baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004002935-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktierung dünner Lackdrähte von Sekundärwicklungen von Zündspulen mit Kontaktkrone und Kontaktelement
Inventor: FISCHER BERND
IPC: H01F5/04
Filed: 2004-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungsanordnung zur Herstellung einer Zündspule, die gängige Kontaktierverfahren zur Verbindung von dünnen Lackdrähten in Zündspulen, wie beispielsweise thermische Verfahren, ersetzen soll. DOLLAR A Die Erfindungsaufgabe wird dadurch gelöst, dass zur Herstellung einer Kontaktierung zwischen der Primär- oder Sekundärwicklung (5, 5') und den jeweiligen Hochspannungs- bzw. Niederspannungsabgang (H, N) jeweils ein Kontaktelement (8) vorgesehen ist, das mit seiner einen Seite über die Primär- bzw. Sekundärwicklung (5, 5') schiebbar ist und mit seiner anderen Seite fixiert ist, wobei das Kontaktelement (8), federartig ausgebildet, eine Gleitfläche (13) aufweist und in Schieberichtung (Pfeil 18) zumindest auf seiner einen Seite derart tulpenartig aufgefächert ist, dass im montierten Zustand das Kontaktelement (8) auf Primär- oder Sekundärwicklung (5, 5') federarig drückt und die Isolationsschicht gebrochen wird und eine elektrische Kontaktierung erfolgt.
Patent DE-102004004473-A1 (DE)
Title: Packaging and cover material with electrical conductivity, for production of bags, hoods, covers and the like, comprises two fabric layers joined to one another by a watertight glue layer
Inventor: KLINKENBERG RENE
IPC: B32B7/12
Filed: 2004-01-28
Abstract: The packaging and cover material with a sandwich structure and electrical conductivity, for production of bags, hoods, covers and the like, comprises two fabric layers joined to one another by means of a watertight glue layer.
Patent DE-102004006743-A1 (DE)
Title: Molded component for manufacturing object e.g. furniture piece, has body that exhibits side surfaces that are perpendicular to each other, where one surface has contact surface connectable to another contact surface of another component
Inventor: STUPPERICH DETLEV
IPC: A47B87/02
Filed: 2004-02-05
Abstract: The component has a body that exhibits side surfaces (5, 5`) that are perpendicular to each other. One of the surfaces has a standardized contact surface (7), which can be connected to another contact surface of another molded component through a connecting unit. The connecting unit is designed such that the components are twistable along the surface (7) in an assembled condition. An independent claim is also included for a method of manufacturing an object e.g. furniture piece and covering.
Patent DE-102004011162-A1 (DE)
Title: Verknüpfungsautomatik von Prozess-Ereignisdaten zu einem Datenarchivsystem
Inventor: DEITZ DAVID
IPC: G06F17/30
Filed: 2004-03-08
Abstract: Ein Konfigurationssystem für eine Prozessanlage beinhaltet eine Routine, die automatisch eine Angabe der Beziehungen zwischen Einheiten und Unterelementen der Einheiten (wie etwa Gerätschaften und Steuerungsmodulen), die innerhalb einer Prozessanlage vorliegen, einem Datenarchivsystem bereitstellt. Das Datenarchivsystem, das ein Stapel- bzw. Batcharchivsystem sein kann, speichert diese Beziehungen in einer Konfigurationsdatei oder einer Datenbank, erfasst innerhalb der Prozessanlage erzeugte Ereignisse und verknüpft diese Ereignisse unter Verwendung der gespeicherten Beziehungen mit der korrekten Einheit innerhalb der Prozessanlage. Das automatische Aktualisieren der Datenarchivsystem-Konfigurationsdatei macht es überflüssig, dass ein Benutzer manuell das Datenarchivsystem mit diesen Beziehungen aktualisiert, und zwar entweder zu dem Zeitpunkt, zu dem die Prozessanlage konfiguriert wird, oder zu jedem Zeitpunkt, zu dem eine Änderung an der Konfiguration der Prozessanlage vorgenommen wird.
Patent DE-102004011838-A1 (DE)
Title: Chip card for identification of a mobile radio subscriber in a mobile network esp. a mobile telephone network where the user can switch between several accounts
IPC: H04M1/675
Filed: 2004-03-09
Abstract: The chip card comprises several accounts. A program is stored in the EEPROM of the chip card by means of which the subscriber can switch between accounts without needing to switch the telephone off, via interactive input using the mobile telephone in which the card is placed. The user can use key inputs to switch on a call diversion to the presently active account.
Patent DE-102004016437-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Signaturen in komplexen Genexpressionsprofilen
Inventor: HAEUPL THOMAS
IPC: C12Q1/68
Filed: 2004-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Signaturen in komplexen Genexpressionsprofilen, das die Schritte umfaßt von: a) zur Verfügung stellen einer zu untersuchenden biologischen Probe, b) zur Verfügung stellen mindestens eines geeigneten Expressionsprofils, wobei das mindestens eine Expressionsprofil einen oder mehrere Marker umfaßt, die ausschließlich für das Expressionsprofil typisch sind, c) Bestimmen des komplexen Expressionsprofils der biologischen Probe, d) Bestimmen der quantitativen zellulären Zusammensetzung der biologischen Probe mittels der in den Schritten b) und c) bestimmten Expressionsprofile. Weiterhin kann das erfindungsgemäße Verfahren die Schritte von e) Berechnung eines virtuellen Signals, das aufgrund der bestimmten Zusammensetzung der Expressionsprofile erwartet wird, f) Berechnung der Differenz aus dem tatsächlichen gemessenen komplexen Expressionsprofil und dem virtuellen Signal und g) Bestimmen der quantitativen Zusammensetzung des komplexen Expressionsprofils auf Basis der ermittelten Differenzen umfassen. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin die Anwendung des erfindungsgemäßen Verfahrens in der Diagnose, Prognose und/oder Verfolgung einer Erkrankung. Schließlich werden entsprechende Computersysteme, Computerprogramme, computerlesbare Datenträgermedien und Laborroboter oder Auswertegeräte für molekulare Nachweismethoden offenbart.
Patent DE-102004023043-A1 (DE)
Title: Transportable Anlage zur Solarstromerzeugung
Inventor: DOKO GILBERT
IPC: H02S30/20
Filed: 2004-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transportable Anlage zur Solarstromerzeugung, bestehend aus in rechteckigen Rahmen montierten Solarzellen, eine Vorrichtung zur Stromwandlung und einem Steuergerät. Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine leistungsfähige mobile Anlage zur Solarstromerzeugung zu schaffen, die schnell auf- und abbaubar und leicht transportierbar ist. Die Erfindung besteht darin, daß die Sorlarmodule dieser Anlage miteinander durch Gelenke verbunden sind und in einem sie auf dem Transport schützenden Gestell unterbringbar sind, dass sie in zusammengefaltetem Zustand zumindest teilweise umgibt, und daß sie auseinanderfaltbar und zusammenfaltbar mit einem an dem Gestell montierten Träger verbunden und von diesem getragen sind, wobei die Solarmodule auf dem Träger auseinandergefaltet aufliegen, zusätzlich gestützt durch teleskopierbare außerhalb des Gestells aufstellbare Beine. Bei dieser Anlage zur Solarstromerzeugung ist der Auf- und Abbau leicht und schnell durchführbar, die Anlage ist für den Transport in ihrem Gestell sicher vor Transportschäden unterbringbar. Die Anlage ist leicht durch Auseinanderfalten der Rahmen mit Solarzellen aufstellbar und durch Zusammenfalten der Rahmen abtransportierbar. Es bedarf keiner bei jedem Ortswechsel durchzuführenden erneuten Verkabelung, vielmehr ist die Verkabelung einmal bei der Herstellung der Anlage durchgeführt und wird dann nicht mehr berührt.
Patent DE-102004023876-A1 (DE)
Title: Wall structure blinding method, involves stuffing binding layer on rear side of natural stone discs in form that corresponds to plate, such that another plate is formed, and inserting discs at different distances in base of form
Inventor: RIES ERNST
IPC: E04F13/14
Filed: 2004-05-12
Abstract: The method involves producing a plate (1) with irregular outer contour, and inserting natural stone discs (2, 3, 4) in an adjoining manner in a form that corresponds to the plate by formation of a groove (5). A binding layer is stuffed on a rear side of the discs in the form, such that another plate is formed. The latter plate is attached on a wall structure, and the discs are inserted at different distances in the base of the form.
Patent DE-102004024154-A1 (DE)
Title: Hammer
Inventor: BUCHHOLZ ACHIM
IPC: B25D9/00
Filed: 2004-05-12
Abstract: Das Patent betrifft ein Verfahren zum Zusammenbau einer Spindelanordnung, aufweisend: eine rohrförmige Spindel, eine in einem Teil (6) der Spindel angeordnete und in dieser verschiebbare Döpperstruktur, einen Anschlagmechanismus, der an einer Seite der Döpperstruktur und im Abstand davon in der Spindel angeordnet ist und der die Döpperstruktur daran hindert, an ihm vorbei zu gleiten, wenn die Döpperstruktur in der Spindel gleitet, und einen in der Spindel benachbart zur Döpperstruktur an der dem Anschlagmechanismus gegenüberliegenden Seite vorgesehenen, entfernbaren Haltemechanismus, der die Döpperstruktur daran hindert, an ihm vorbei zu gleiten, DOLLAR A wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: DOLLAR A i) Verschieben der Döpperstruktur in Richtung weg vom Haltemechanismus in den Raum zwischen Döpperstruktur und Anschlagmechanismus, bis zur Anlage am Anschlagmechanismus, DOLLAR A ii) Entfernen des Haltemechanismus der Spindel, DOLLAR A ii) Entfernen der Döpperstruktur aus der Spindel durch das gleiche Spindelende wie den Haltemechanismus.
Patent DE-102004028270-A1 (DE)
Title: Determination of total organic carbon in a device comprising a reaction zone and a detection zone comprises moving the reaction zone to drive off carbon dioxide resulting from conversion of inorganic carbon
Inventor: RIEGER CLAUDIA
IPC: G01N33/18
Filed: 2004-06-09
Abstract: Determination of total organic carbon in a device comprising reaction zone and detection zones, by placing a sample in the reaction zone, driving off inorganic carbon, sealing the device, converting organic carbon to carbon dioxide, transferring the carbon dioxide to the detection zone and determining the carbon dioxide content from the color change of an indicator, comprises moving the reaction zone to drive off carbon dioxide resulting from conversion of inorganic carbon. Determination of total organic carbon in a device comprising a reaction zone and a detection zone, by placing a sample in the reaction zone, driving off inorganic carbon, sealing the device, converting organic carbon to carbon dioxide gas by physical, chemical, biochemical or microbiological methods, transferring the carbon dioxide to the detection zone and determining the carbon dioxide content by means of the color change of an indicator, comprises moving the reaction zone to drive off carbon dioxide resulting from conversion of inorganic carbon. An independent claim is also included for a test kit for determining total organic carbon as above, comprising a reaction zone and detection zone in prepackaged and storage-stable form, means for converting inorganic carbon to carbon dioxide, means for converting organic carbon to carbon dioxide, and a gas-sensitive reagent that changes color on contact with carbon dioxide.
Patent DE-102004030859-A1 (DE)
Title: Device for cleaning of inner wall surfaces of container for gray or black water has nozzles distributed over circumference of pipe-form element so that all internal surfaces are impacted by cleaning medium
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: B60R15/00
Filed: 2004-06-25
Abstract: The device for the cleaning of inner wall surfaces (50) of a container (34) for gray or black water consists of a pipe-form element with a feed line for a mainly liquid cleaning medium with or without additives or solvents, and which in the region of its external generated surface has several nozzles, which are distributed over the circumference of the pipe-form element in such a way that all the internal surfaces are impacted by cleaning medium flowing out through the nozzles in the direction of these internal surfaces. An independent claim is included for a storage device for the holding of gray and/or black water especially for vehicles like ships, caravans, motor homes, and suchlike.
Patent DE-102004031052-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Mahlgut-Charakterisierung in einem Walzenstuhl
Inventor: PIERRI DARIO
IPC: B02C4/28
Filed: 2004-06-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System zur Mahlgut-Charakterisierung, insbesondere von gemahlenem Getreide, in einem Walzenstuhl mit einer durch ein Walzenpaar (2, 4) gebildeten Walzenpassage (6), wobei das System aufweist: ein Entnahmemittel (8) nach der Walzenpassage (6) zum Entnehmen einer Mahlgutprobe (1) aus dem die Walzenpassage (6) verlassenden Mahlgutstrom; einen Darbietungsabschnitt (10) zum Hindurchfördern und Darbieten der entnommenen Mahlgutprobe (1); ein Erfassungsmittel (12, 24) zum Erfassen der durch den Darbietungsabschnitt (10) hindurchgeförderten Mahlgutprobe (1) und ein Analysemittel (14) zum Analysieren der erfassten Mahlgutprobe (1).
Patent DE-102004032773-A1 (DE)
Title: Sanitary fitting for supply of mix of cold and hot water has flow control valve which has rotatable adjusting spindle and is parallel to first positioning grip and second positioning grip is connected to adjusting spindle through gear
Inventor: GRANSOW ECKHARD
IPC: E03C1/02
Filed: 2004-07-06
Abstract: The sanitary fitting has a flow control valve (2) with a rotatable adjusting spindle (20) protruding from the installation casing and is parallel to the first positioning grip (10). A second positioning grip (21) is arranged coaxially to first positioning grip which is rotatable and connected to adjusting spindle through a gear.
Patent DE-102004035022-A1 (DE)
Inventor: WITZKE MICHAEL
IPC: B60R1/06
Filed: 2004-07-20
Abstract: The mirror has an optical heating indicator (14) to show the function and working of the mirror heater (10). The optical heating indicator includes a thermochromatic material which changes color or a transmission properties in reaction to change of temperature. The thermochromatic material is alongside the mirror glass, or on the rear of the mirror glass, or behind the mirror glass.
Patent DE-102004035724-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: HANS HELMUT
IPC: H02K1/16
Filed: 2004-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem Rotor und einem Stator, der den Rotor konzentrisch umgibt, wobei der Stator einen Statorring und von dem Statorring radial nach innen abstehende Statorpole aufweist, zwischen denen Nuten zum Aufnehmen von Phasenwicklungen gebildet sind, wobei die Tiefe der Nuten in radialer Richtung im Wesentlichen den dreifachen Durchmesser eines Wicklungsdrahtes der Phasenwicklungen nicht überschreitet, so dass maximal drei Lagen einer Phasenwicklung in radialer Richtung übereinander liegend in den Nuten aufnehmbar sind.
Patent DE-102004036647-A1 (DE)
Title: Waterproof manhole cover, has retaining unit to hold diagonal cross bar that is removable, and sealing units to seal contact surface of cross bar against back surface, and top cover against back surface and contact surface
Inventor: MAHR ANDREAS
IPC: E02D29/14
Filed: 2004-07-28
Abstract: The cover has a frame (2) surrounding an opening (3) without any break, and a back surface continuously running around the opening. A diagonal cross bar (9) overarching the opening is removable and forms a contact surface on its upper side. A retaining unit detachably holds the cross bar. Sealing units seal the contact surface against the back surface, and top covers (4) against the back surface and the contact surface.
Patent DE-102004041913-A1 (DE)
Title: Aroma scent generator for rooms has piezoelectric vibrator with piezoelectric membrane for generating water/additive mist, scent transport device for sucking in external air, forcing out via opening
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: A61L9/14
Filed: 2004-08-30
Abstract: The device has a housing (10), a container (12) for water (14) with aroma scent additive, a piezoelectric vibrator with a piezoelectric membrane in the housing for generating a mist of the water and additive, a scent transport device (20) for sucking in external air and forcing it out and a first output opening (32) on the top of the housing and connected to its interior for outputting the mist and air.
Patent DE-102004049978-A1 (DE)
Title: Vapor extraction hood, over vapor sources, has spaced and parallel horizontal disks/glass plates forming flow channels between them for increased suction efficiency in smaller dimensions
Inventor: FERNANDEZ MANUEL
IPC: F21V33/00
Filed: 2004-10-14
Abstract: The vapor extraction hood (11), placed over vapor sources, has a shrouding with at least one suction extraction zone (18) to draw air into a chimney (12) at the housing. The chimney is fitted with a filter unit composed of a grease filter (14) and an active carbon filter (15). The hood has a number of horizontal and spaced parallel disks or glass plates (16), forming suction flow channels (22) between them into suction zones and into the compressed filter structure in addition to the bottom suction openings (17).
Patent DE-102004053337-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von Substraten und Düseneinheit hierfür
Inventor: BRANZ KARSTEN
IPC: B08B3/12
Filed: 2004-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln von Substraten mit folgenden Verfahrensschritten: Ausbilden eines Flüssigkeitsfilms auf einem lokalen Oberflächenbereich des zu behandelnden Substrats durch eine Düseneinheit mit wenigstens einer langgestreckten Düsenanordnung und einer benachbart hierzu angeordneten Ultraschall- bzw. Megaschallwandleranordnung; Inkontaktbringen wenigstens eines Teils der Ultraschallwandleranordnung mit dem Flüssigkeitsfilm und Einbringen von Ultraschall in den ausgebildeten Flüssigkeitsfilm mit der Ultraschall-Wandleranordnung.
Patent DE-102004059460-A1 (DE)
Title: Solid or liquid composition, useful e.g. to promote and/or support digestive- and liver activity and prevent and/or treat digestive complaints, comprises artichoke ingredients in combination with pineapple and/or papaya ingredients
Inventor: MIETHING HOLGER
IPC: A61P3/06
Filed: 2004-12-10
Abstract: Composition (A) (preferably pharmaceutical preparation), in the form of solid (preferred) or liquid, comprising ingredients of artichoke (I) (Cynara scolymus) in combination with ingredients of pineapple (II) (Ananas comosus) and/or papaya (III) (Carica papaya), is new. An independent claim is also included for a pharmaceutic or pharmaceutical preparation, food supplements and dietary food comprising (A). ACTIVITY : Gastrointestinal-Gen.; Antiflatulent; Hepatotropic; Antilipemic. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102005000128-A1 (DE)
Inventor: PRINZ HUBERT
IPC: E05C17/04
Filed: 2005-09-23
Abstract: The device has a wing pulling stopper (20) fixed at a display arm (10) that exhibits a lower side with squared cross section, where the lower side of the display arm exhibits a wing frame. A wing pulling system is connected with a connecting rod that is mounted at the wing frame. The stopper is adjusted perpendicular to its longitudinal dimension along the lower side of the display arm. The stopper is locked against the arm in a pre-defined position using a stop device.
Patent DE-102005000737-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinentisch
Inventor: ROEDERS JUERGEN
IPC: B23Q1/38
Filed: 2005-01-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Werkzeugmaschinentisch mit einer an diesem gelagerten Dreh-Schwenk-Einheit 2, 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugmaschinentisch 1 im Bereich der Dreh-Schwenk-Einheit 2, 3 mit einer taschenartigen Ausnehmung 4 versehen ist, in welche die Dreheinheit 2 einbringbar ist, und dass die Ausnehmung 4 über zumindest eine Spanabfuhrausnehmung 5 mit einem Außenbereich des Werkzeugmaschinentischs 1 in Verbindung steht.
Patent DE-102005000792-A1 (DE)
Title: Storage container for paper handkerchiefs has at least one wall shorter than others, and all walls bonded to lid
Inventor: HOLLER MIRKO
IPC: B65D75/58
Filed: 2005-01-05
Abstract: The storage container has a front wall (1), two side walls (2a, 2b), the lid (4) and a bottom (5). At least one wall is shorter than the others. All the walls of bonded to the lid. The shortening of the wall leaves the gap (6) at the bottom, bounded at the top by the bottom edge (7) of the short wall. These parts are of such size that the stack of packs of paper handkerchiefs can be placed inside the cavity of formed by the walls. The packs can pass through the gap.
Patent DE-102005003087-A1 (DE)
Title: Coating composition, useful for e.g. coating surface area based on aqueous polymer dispersion, comprises a content of fine-crystalline limestone powder, amorphous limestone powder, amorphous silica, a pigment and a modifier
Inventor: EMRICH GERALD
IPC: C09D1/00
Filed: 2005-01-22
Abstract: Composition, for coating surface area based on an aqueous polymer dispersion, comprises a content of a fine-crystalline limestone powder, an amorphous limestone powder, an amorphous silica, a pigment and a modifier, where the ratio of the aqueous polymer dispersion to the total content of the limestone powders, silica, pigment and modifier is 3:1. An independent claim is included for a method of treating primary and/or secondary with polycyclic, aromatic hydrocarbons, halogenated low-molecular, aromatic and/or aliphatic hydrocarbons contaminated surfaces comprising applying the composition.
Patent DE-102005006950-A1 (DE)
Title: Transparent permanent/temporary roof for halls/arenas, using hollow chamber plate modules, has fasteners and carrier profiles to lock them together with rods at the carriers inserted into the hollow chambers
Inventor: NICOLAY STEPHAN
IPC: E04B7/08
Filed: 2005-02-16
Abstract: The curved hollow chamber plates (14), as modules for a hall or arena roof, are held together at their butting joints by fasteners (15) with lateral polygonal carrier profiles (4). Rods (5) are on both sides of the carrier profiles, inserted into the hollow chambers (3) of the plates. The plates are of a transparent thermoplastic material.
Patent DE-102005007342-A1 (DE)
Title: Communication system, for voice data messages via push-to-talk-over cellular service, uses server unit to generate further communication service-client units
Inventor: SCHWAGMANN NORBERT
IPC: H04L29/06
Filed: 2005-02-17
Abstract: A communication system has a communication service-client-unit set up in order to generate one or more messages which contain at least one criterium. The server unit is set up to generate a list of the further communication service-client-units which fulfill the criterium and to communicate to the communication service-client-units. The communication service-server-unit is set up to prepare the communication service with the communication-client-unit and the further service units, which fulfill the criterium, as subscribers. Independent claims are included for; (1) A method for operating a communication system with communication service-client-unit; (2) A server-unit of a communication system; and (3) A communication service-client-unit of a communication system.
Patent DE-102005009669-A1 (DE)
Title: Casting chamber, especially for a pressure casting machine with a charging opening for the metal and a casting piston, used in pressure casting of metals, has heat insulating layer on surface of its outer envelope
Inventor: FRITSCHE BERNHARD
IPC: B22D17/20
Filed: 2005-02-28
Abstract: Casting chamber (1), especially for a pressure casting machine with a charging opening (2) for the metal and a casting piston which can be displaced along the longitudinal axis of the chamber by a drive. The casting chamber has an inner tube (3) surrounded by a steel cover (5) and a heat insulaing layer (4) on the surface of its outer envelope (sic). A INDEPENDENT CLAIM is included for a method of preparing the casting chamber as described above.