baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105998-U1 (DE)
Title: Anbaugerät für eine Baumaschine
IPC: E02D13/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Anbaugerät für eine Baumaschine, wobei das Anbaugerät zum Umgreifen und Halten eines Rohres ausgebildet ist und eine Klemmschelle aufweist, die reversibel zusammengezogen und erweitert werden kann, wobei mehrere an der Innenseite der Klemmschelle angeordnete und über deren Umfang verteilte Klemmelemente vorgesehen sind, über die ein Kraftschluss mit dem Rohr erfolgen soll, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkfläche der Klemmelemente zumindest abschnittsweise aus Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202019106828-U1 (DE)
Title: Belagträger für den Bremsbelag einer Radbremse
IPC: F16D65/092
Filed: 2019-12-09
Abstract: Belagträger (2) zur Aufnahme eines Reibbelags (9), insbesondere für Schienenfahrzeuge, umfassend eine Grundplatte (3), die auf ihrer Unterseite mit Krallen (4) zur formschlüssigen Verbindung mit dem Bremsbelag (9) versehen ist und auf ihrer Oberseite einen Befestigungsflansch (6) zur Montage an einem Schienenfahrzeug aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (3) als Stanzblechbiegeteil ausgebildet ist, auf dessen Oberseite wenigstens eine sich in Längsrichtung der Grundplatte (3) erstreckende Rippe (8) vorhanden ist.
Patent DE-202019107170-U1 (DE)
Title: Akkupack mit an stoffschlüssiger Verbindung aus Kunststoff und Metallblechen angebundenen zylindrischen Zellen
IPC: H01M50/566
Filed: 2019-12-20
Abstract: Akkupack (1) für eine Energieversorgung eines Elektromotors, mit einer Vielzahl von Stromspeicherzellen (2), wobei die Stromspeicherzellen (2) im Bereich von elektrischen Anschlüssen mit einem Stromleiter (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromleiter (3) wenigstens einen Kühlkanal (4) ausbildet.
Patent DE-202020000762-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur selbsttätigen Bestimmung des Bewegungsraums und selbstständige Optimierung des Fahrverhaltens eines in Aktion befindlichen fahrerlosen Transportfahrzeugs mit Beladung in dynamischen Produktions - und Logistikumgebungen
IPC: B66F9/075
Filed: 2020-02-26
Abstract: Vorrichtung zur selbsttätigen Bestimmung des Bewegungsraums eines In Aktion befindlichen fahrerlosen Transportfahrzeugs und selbstständige Optimierung des Fahrverhaltens mit Beladung in dynamischen Produktions- und Logistikumgebungen, mit den folgenden Merkmalen:
 a) das fahrerlose Transportfahrzeug, im Folgenenden FTF genannt, trägt Transportgut (11) mittels einer Hub - Trägerplatte (10),wobei Überwachungsräume 35 in Abhängigkeit von der eigenen Geschwindigkeit berechnet werden,
 b) zwischen mindestens einem Warenträger (1) und der Hub - Trägerplatte (10) befindet sich eine druckempfindliche Sensorplatte (2) wobei die Lage des Warenträgers 1 und des Schwerpunkts der Warenladung 11 auf dem FTF erfasst werden.
 c) das FTF trägt umlaufend mindestens ein oder mehrere 3D-Bildsensoren. Wobei die Überwachungsräume 35 um das FTF erfasst werden.
 d) dass die in die Sensorplatte 2 integrierten Aktivatoren (19) die bei einer fahrtechnischen Schwerpunkts-Verlagerung der Ladung11 den Fahrzustand des gesamten FTFs selbsttätig stabilisieren.
Patent DE-202020001722-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät, das mit einem Armband getragen werden soll
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-04-23
Abstract: Elektronisches Gerät, das mit einem Armband getragen werden soll, ein Gehäuse mit einem flachen Bildschirm auf seiner Oberfläche, ein System zum Zeigen von Daten auf dem Bildschirm und eine Vorrichtung zum Einschalten diesen Bildschirm nach Wunsch des Benutzers hat, dadurch gekennzeichnet, dass
 - diese Vorrichtung
 - eine Einrichtung zum Eingeben der gewünschten Neigung der beliebigen zwei Achsen der Ebene des Bildschirmes zu den drei Koordinatenachsen, bei welchen der Bildschirm eingeschaltet werden soll,
 - ein System zum Ermitteln der momentanen Neigung der beiden Achsen der Ebene des Bildschirmes zu den drei Koordinatenachsen und
 - ein System zum Einschalten des Bildschirms im Falle, wenn die ermittelten Neigungen den eingegebenen Neigungen entsprechen, hat.
Patent DE-202020101251-U1 (DE)
Title: Behälter mit einem bewegbaren Deckel und einer Zahnpflegeelementaufnahme
IPC: A61C19/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Zahnpflegeanordnung mit Behälter der einen bewegbaren Deckel und eine Zahnpflegeelementaufnahme und eine im Behälter angeordneten UV-Lampe aufweist, deren Wirkbereich die Zahnpflegeelementaufnahme umfasst,
 die UV-Lampe mit einer Steuereinrichtung verbunden ist, mit der ein Betriebszustand der UV-Lampe veränderbar ist,
 die Steuereinrichtung mit einem Schließsensor verbunden ist, mit dem ein Schließzustand des Deckels feststellbar ist,
 die Steuereinrichtung einen Zeitgeber aufweist,
 mindestens ein Zahnpflegeelement entnehmbar in der Zahnpflegeelementaufnahme angeordnet ist,
 das Zahnpflegeelement mindestens einen Schallerzeuger insbesondere einen Ultraschallerzeuger aufweist,
 das Zahnpflegeelement und die Steuereinrichtung durch ein Kabel verbunden sind,
 mindestens zwei Zahnpflegemittelspender auf gegenüberliegenden Seiten der Zahnpflegeelementaufnahme angeordnet sind,
 der Zahnpflegemittelspender mindestens eine fluidische Verbindung zu der Zahnpflegeelementaufnahme aufweist.
Patent DE-202020102828-U1 (DE)
Title: Rückwärtige Beleuchtungskomponente
IPC: B62J6/04
Filed: 2020-05-18
Abstract: Rückwärtige Beleuchtungskomponente für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrräder, mit einem Gehäuse (1), mit einem Glas (5) verschlossen ist, wobei an dem Gehäuse (1) ein Halter (6) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) in verschiedenen Winkeln an dem Halter (6) anbringbar ist.
Patent DE-202020103648-U1 (DE)
Title: Dehnungssensorsystem und Maschinenelement umfassend ein Dehnungssensorsystem
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-06-24
Abstract: Dehnungssensor-System, umfassend:eine erste Grundplatte, aufweisend eine eine erste Längsachse definierende, längliche Form,einen ersten, auf der ersten Grundplatte angeordneten Dehnungssensor,eine zweite Grundplatte, aufweisend eine eine zweite Längsachse definierende, längliche Form,einen zweiten, auf der zweiten Grundplatte angeordneten Dehnungssensor undeine Steuerungseinheit, die eingerichtet ist, vom ersten Dehnungssensor und vom zweiten Dehnungssensor erzeugte Messdaten zu verarbeiten,wobei die erste Grundplatte und die zweite Grundplatte derart angeordnet sind, dass die erste Längsachse orthogonal oder im Wesentlichen orthogonal zur zweiten Längsachse steht.
Patent DE-202020103780-U1 (DE)
Title: Gehirnwellenanalysesystem zur Korrektur von Wirbelsäulenversetzungen, -verschiebungen und -verlagerungen
IPC: G16H20/90
Filed: 2020-06-30
Abstract: Ein Gehirnwellenanalysesystem zur Korrektur von Wirbelsäulenversetzungen, -verschiebungen und -verlagerungen umfassend
 einen ersten Helm zur Erkennung von Gehirnwellen, wobei dieser Helm von der Testanwendungsperson zu tragen ist;
 einen zweiten Helm zur Erkennung von Gehirnwellen, wobei der zweite Helm von einer getesteten Person zu tragen ist, welche Testsignale von der Testanwendungsperson erhält;
 wobei der erste Helm und der zweite Helm umfassen:
 einen Ring in Form eines annähernd perfekt-runden Rings;
 einen Gehirnwellendetektor an dem Ring zur Erkennung von Gehirnwellen;
 einen Gehirnwellen-Chip auf dem Ring zum Empfang der Gehirnwellenwerte vom Gehirnwellendetektor;
 einen Gehirnwellen-Transceiver auf dem Ring zur Übertragung von Gehirnwellendaten, die vom Gehirnwellen-Chip berechnet werden;
 einen Prozessor, umfassend
 einen Prozessor-Transceiver, der signalmäßig mit den Gehirnwellen-Transceivern des ersten Helms und des zweiten Helms verbunden ist, wobei der Prozessor-Transceiver Signale von den Gehirnwellen-Transceivern des ersten Helms und des zweiten Helms empfängt, wobei die Signale von der Testanwendungsperson und der getesteten Person stammen und sich auf einen Wirbelsäulentest beziehen, welcher durch die Vielzahl der einzelnen Wirbel unterteilbar ist;
 eine Datenbank für Wirbelsäulen- und Schmerzbeziehungen, in der die Beziehungen von Schmerzen verschiedener Teile des menschlichen Körpers und der zugehörigen Wirbel gespeichert sind;
 ein Gehirnwellenvergleichsmodul, das mit dem Prozessor-Transceiver und der Datenbank für Wirbelsäulen- und Schmerzbeziehungen verbunden ist, wobei das GehirnwellenVergleichsmodul dazu ausgebildet ist, im Test die Gehirnwellen von dem ersten Helm, welcher von der Testanwendungsperson getragen wird, und dem zweiten Helm, der von der Testperson getragen wird, zu vergleichen, um festzustellen, ob die Gehirnwellen vom ersten Helm und vom zweiten Helm synchron laufen, wobei, wenn im Test das Verhältnis von synchronen Gehirnwellen und asynchronen Gehirnwellen über einer vorbestimmten Zahl liegt, durch das Gehirnwellenvergleichsmodul angebbar ist, dass die Wirbelsäule in diesem Aspekt eine Versetzung, Verschiebung oder Verlagerung aufweist und auf die notwendige Korrektur dieses Makels hinweist.
Patent DE-202020105548-U1 (DE)
Title: Öldichtung
IPC: F16J15/3252
Filed: 2020-09-29
Abstract: Öldichtung, die einen Grundkörper (3) und eine Abdeckung (4) umfasst, die eine Seite des Grundkörpers (3) abdeckt,
 wobei an der Umfangsseite des Grundkörpers (3) ein ringförmiger erster Sperrabschnitt (31) gebildet ist, der zu einer Seite vorsteht, wobei in der Mitte des Grundkörpers (3) ein Durchgangsloch (32) vorgesehen ist, wobei um das Durchgangsloch (32) ein ringförmiger zweiter Sperrabschnitt (33) gebildet ist, der in Richtung der Abdeckung (4) vorsteht, wobei zwischen dem ersten Sperrabschnitt (31) und dem zweiten Sperrabschnitt (33) eine Ausnehmung (34) gebildet ist, wobei eine Staubschutzlippe (35), eine Hilfslippe (36), eine Ölrücklaufnut (37) und eine Hauptdichtlippe (38) untereinander in dem Durchgangsloch (32) von der Außenseite des Grundkörpers (3) zur Innenseite des Grundkörpers vorgeshen sind, wobei eine ringförmige Nut (331) an der Außenseite des zweiten Sperrabschnitts (33) vorgesehen ist, wobei die ringförmige Nut (331) zum Einlegen eines Federrings (5) dient,
 wobei die Abdeckung (4) einen ringförmigen Sperrabschnitt (41) aufweist, der zur Seite des ersten Sperrabschnitts (31) des Grundkörpers (3) hervorragt, wobei an der Außenseite des Sperrabschnitts (41) mehrere vorstehende Rippenringe (42) vorgesehen sind, wobei die Abdeckung (4) in der Mitte mit einem Durchgangsloch (44) versehen ist, wobei das Durchgangsloch (44) auf das Durchgangsloch (32) des Grundkörpers (3) gerichtet ist, wobei eine Lippe (45) radial in das Durchgangsloch (44) hervorragt.
Patent DE-202020106363-U1 (DE)
Title: Fahrzeug und Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Vermeidung einer Kollision eines Fahrzeugs mit einem Hindernis
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-11-05
Abstract: Fahrzeug, das im Bereich einer ersten Seite des Fahrzeuges (10), insbesondere seiner Vorderseite (11), ein oder mehrere optische Sensorelemente (20, 21, 22, 23) aufweist, die im Zusammenwirken mit einer fahrzeuggebundenen oder ganz oder in Teilen von dem Fahrzeug (10) entfernt angeordneten Auswerte- und Steuerelektronik (30, 40) dazu eingerichtet sind, vor einer Kollision des fahrenden Fahrzeuges (10) mit einem Hindernis zu warnen, dem Hindernis auszuweichen oder das Fahrzeug (10) beim Erkennen eines Hindernisses anzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines, mehrere oder alle der optischen Sensorelemente (20, 21, 22, 23) ein Sichtfeld (50, 51, 52, 53) mit einem horizontalen und/oder vertikalen Sichtwinkelbereich (α, α') von weniger als 3 Grad haben.
Patent DE-202020107341-U1 (DE)
Title: Eine Antriebsvorrichtung eines neuartigen Fenstervorhangs
IPC: E06B9/70
Filed: 2020-12-17
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung eines neuartigen Fenstervorhangs, umfassend ein Stromquellenmodul, ein Steuermodul und eine rohrartige elektrische Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin einen Anschlussendesitz mit einem horizotalen Teil und einem senkrechten Teil aufweist, wobei an dem horizontalen Teil ein Aufnahmeraum zum Einbau des Stromquellenmoduls, des Steuermoduls vorgesehen ist, wobei die rohrartige elektrische Maschine an dem senkrechten Teil angebracht ist und parallel zu dem horizontalen Teil verläuft.
Patent DE-202021000444-U1 (DE)
Title: Modifizierung einer üblichen Trage- bzw. Einkaufstasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Dieses Gebrauchsmuster ist dadurch gekennzeichnet, daß durch Einsatz einer Zwischenplatte in eine herkömmliche Tragetasche der Transport von Gefäßen aller Art kippsicher möglich ist.
Patent DE-202021100928-U1 (DE)
Title: Beinschutzgamasche für ein Nutztier, insbesondere für ein Pferd
IPC: A01K13/00
Filed: 2021-02-24
Abstract: Beinschutzgamasche für ein Nutztier, insbesondere für ein Pferd, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Flächenelement mit mehreren Lagen (5, 6, 7) ausgebildet ist, wobei zumindest eine Lage (6) mit wenigstens einem in eine Richtung wirkendem elastischer Streckabschnitt (9) ausgerüstet ist und wobei die Lage (6) mit dem Streckabschnitt (9) mit zumindest einem Verschlusselement für die Beinschutzgamasche (3) ausgerüstet ist.
Patent DE-202021102530-U1 (DE)
Title: Rampe für ein Fahrzeug, insbesondere ein Fahrrad
IPC: E04F11/00
Filed: 2021-05-10
Abstract: Rampe (4) für ein Fahrzeug insbesondere ein Fahrrad aus einem geneigten Streifen zum Bringen von Fahrradrädern auf ein höheres oder niedrigeres Niveau, insbesondere auf einer die beiden Niveaus verbindenden Treppe (1), dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Rampe (21, 3) aus einer Lauffläche (2) aus einem profilierten Blech besteht, das sich im betriebsbereiten Zustand von der Vorderkante der obersten Stufe mindestens bis zur Vorderkante einer der unteren drei Stufen oder bis zum Fußboden der unteren Etage erstreckt,
 - dass die Breite der Lauffläche (2) mit dem Mindestabstand des zu transportierenden Fahrzeugs von der seitlichen Begrenzung (5) der Treppe (1) übereinstimmt, wobei für Fahrräder die Breite der Lauffläche (2) mindestens der halben Breite eines Fahrradlenkers entspricht,
 - dass die Lauffläche (2) durch zwei beidseitig angeordnete, sich senkrecht nach oben erstreckende Ränder (22) begrenzt ist,
 - wobei deren Höhe mindestens der halben und höchstens der doppelten Höhe des Fahrzeugreifens entspricht.
Patent DE-202021104502-U1 (DE)
Title: Fixierwerkzeug, Fixierwerkzeugsatz sowie Zubehörsatz zur Benutzung zusammen mit einem tragbaren Bearbeitungsgerät
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-08-23
Abstract: Fixierwerkzeug zum Fixieren eines zusammen mit einem tragbaren Bearbeitungsgerät (10) benutzten Lineals (60) an einem Werkstück (50), umfassend:einen Hauptkörper (110) mit einem Fixiermechanismus zum lösbaren Fixieren des Lineals (60),einen Nocken (120), der zwischen einer Fixierungsstellung zum Fixieren des Lineals (60) am Werkstück (50) und einer Freigabestellung zum Lösen der Fixierungsbeziehung zwischen dem Lineal (60) unddem Werkstück (50) in Bezug auf den Hauptkörper (110) um eine Drehachse drehbar am Hauptkörper (110) angebracht ist, undein elastisches Element (130), das wenigstens dann, wenn sich der Nocken (120) in der Fixierungsstellung befindet, direkt oder indirekt durch eine Nockenfläche (124) des Nockens (120) gedrückt wird, sich elastisch in einer Richtung entgegengesetzt zur Drehachse verlagert und derart am Hauptkörper (110) angebracht ist, dass es gegen das Werkstück (50) drücken kann.
Patent DE-202021105599-U1 (DE)
Title: Um 360° drehbare IoT-Vitrine
IPC: A47F3/10
Filed: 2021-09-11
Abstract: Um 360° drehbare loT-Vitrine, die einen transparenten Schaukasten (3) umfasst, wobei der transparente Schaukasten (3) eine sechseckige Form hat, wobei die obere Platte des transparenten Schaukastens (3) mit einer Kamera (2) und einer LED-Lichtleiste (1) ausgestattet ist, wobei im transparenten Schaukasten (3) ein Vibrationssensor (14) und ein befestigter Exponathalter (6) vorgesehen sind, wobei die Unterseite des transparenten Schaukastens (3) mit einer befestigten Bodenplatte (11) versehen ist, wobei der transparente Schaukasten (3) und die befestigte Bodenplatte über eine Drehwelle (9) miteinander verbunden sind, wobei die Drehwelle (9) und der transparente Schaukasten (3) über ein universales Kugelgelenk (7) miteinander verbunden sind, und wobei die Drehwelle (9) von einem Antriebsmotor (10) zum Drehen antreibbar ist.
Patent DE-202022100807-U1 (DE)
Title: SIP-Packungsmodul auf Systemebene und LED-Beleuchtungsvorrichtung
IPC: H01L25/16
Filed: 2022-02-11
Abstract: SIP-Packungsmodul auf Systemebene,  dadurch gekennzeichnet , dass es umfasst:
 ein SIP-Packungssubstrat, das ein erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist,
 die einander abgewandt sind;
 ein SIP-Modul, umfassend ein SOC-Modul für drahtlose Kommunikation, ein SOC-Modul für Leistungsverwaltung, ein SOC-Speichermodul, einen Kristalloszillator und ein erstes Widerstands-Kapazitäts-Induktivitäts-Element, das an der ersten Oberfläche des SIP-Packungssubstrats angeordnet sind;
 eine Signalverbindungsstruktur, die an der zweiten Oberfläche des SIP-Packungssubstrats angeordnet und mit dem SIP-Modul elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202022101957-U1 (DE)
Title: Toilettensystem
IPC: A47K11/04
Filed: 2022-04-12
Abstract: Toilettensystem (10), insbesondere für Verwendung im Freizeit- und Kinderbetreuungsbereich, umfassend ein klappbares Sitzelement (12) als Toilettenbrille, wobei im ausgeklappten Zustand des Sitzelements (12) als Gebrauchslage (20) zumindest eine Ausnehmung (46) auf einer Oberseite (40), vorzugsweise in der Mitte des Sitzelements (12), für Fäkalienbeutel (44) ausgebildet ist, und zumindest zwei Stützelemente (14), die von einer Unterseite (22) des Sitzelements (12) abnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Aussparung (24) an der Unterseite (22) des Sitzelements (12) vorgesehen ist, wobei die Stützelemente (14) durch die Aussparung (24) in einer Ruhelage (18) bzw. in einem geschlossenen Zustand des Toilettensystems (10) derart aufnehmbar ist, dass die Stützelemente (14) durch eine Umfangsfläche (A) des Sitzelements (12) zumindest teilweise umfasst sind, so dass die Stützelemente (14) in der Ruhelage (18) als Griff (16), insbesondere für ein Tragen und / oder Aufhängen des Toilettensystems (10), verwendbar sind.
Patent DE-202022106467-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungstasche
IPC: A45C7/00
Filed: 2022-11-18
Abstract: Aufbewahrungstasche, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst
 -zwei Deckel, die mittels einer Faltnaht schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die beiden Deckel in geschlossenem Zustand die Aufbewahrungstasche bilden;
 -zwei Streckflächen, wobei die gegenüberliegenden Enden der beiden Streckflächen jeweils an den Innenwänden jedes der beiden Deckel befestigt sind;
 -zwei erste Teilungsflächen, wobei die gegenüberliegenden Enden der beiden ersten Teilungsflächen jeweils an den Innenwänden der beiden Streckflächen befestigt sind und die Deckel einschließen, um einen ersten Aufbewahrungshohlraum zu bilden;
 -zwei zweite Teilungsflächen, wobei die gegenüberliegenden Enden der beiden zweiten Teilungsflächen jeweils an den Innenwänden der beiden Streckflächen befestigt sind und von den Innenwänden der ersten Teilungsflächen umschlossen werden, um einen zweiten Aufbewahrungshohlraum zu bilden;
 -zwei gegenüberliegende Enden der zweiten Teilungsflächen miteinander verbunden sind, um einen dritten Aufbewahrungshohlraum zu bilden; wobei wenn die Aufbewahrungstasche geöffnet wird, die Streckflächen gestreckt werden und der Deckel, die ersten Teilungsflächen und die zweiten Teilungsflächen voneinander wegbewegt werden, sodass sich der erste Aufbewahrungshohlraum, der zweite Aufbewahrungshohlraum und der dritte Aufbewahrungshohlraum in einem erweiterten Zustand befinden.
Patent DE-202022106577-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: A41D13/06
Filed: 2022-11-23
Abstract: Eine Schutzvorrichtung, umfassend
 ein Schutzpolster (10) mit einem ersten Verbindungsstück (11); und
 eine Schutzhülle (20) mit einem zweiten Verbindungsstück (21), wobei eines von dem ersten Verbindungsstück (11) und dem zweiten Verbindungsstück (21) einstückig in das andere des ersten Verbindungsstücks (11) und des zweiten Verbindungsstücks (21) eingebettet und einstückig mit diesem verbunden ist, wobei die Schutzhülle (20) härter als das Schutzpolster (10) ist.
Patent DE-202023101716-U1 (DE)
Title: Energieführungssystem zur Sicherung einer vertikal hängenden Energieführungskette
IPC: H02G3/04
Filed: 2023-04-04
Abstract: Energieführungssystem umfassend
 a) einen Führungskanal (1.1),
 wobei dieser durch zwei parallele zueinander und vertikal angeordnete Seiten (2.1, 2.2) gebildet ist,
 b) eine vertikal hängende Energieführungskette (3),
 wobei die Energieführungskette (3) ein festes Trum (3.1), ein bewegliches Trum (11) und zwischen einem ersten ortsfesten Anschlussbereich (4) und einem zweiten beweglichen Anschlussbereich (5) unter Ausbildung eines Krümmungsbereichs (6) gelenkig miteinander verbundene Segmente (7) aufweist, wobei das feste Trum (3.1) zwischen dem ersten ortsfesten Anschlussbereich (4) und dem Krümmungsbereich (6) angeordnet ist, wobei das bewegliche Trum (11) zwischen dem zweiten beweglichen Anschlussbereich (5) und dem Krümmungsbereich (6) angeordnet ist und das feste Trum (3.1) zumindest teilweise zwischen dem Krümmungsbereich (6) und dem ersten ortsfesten Anschlussbereich (4) im Führungskanal (1.1) zwischen den Seiten (2.1, 2.2) geführt ist,
 c) einen Fanghaken (8),
 wobei der Fanghaken (8) mit einem Segment (7) verbunden ist und wobei ein Abschnitt des Fanghakens (8) über zumindest eine Seite (2.1, 2.2) des Führungskanals (1.1) auskragend angeordnet ist, und
 d) einen Fanghakenhalter (9.1),
 wobei der Fanghakenhalter (9.1) einen Freiraum (10) aufweist, welcher außen neben einer der Seiten (2.1, 2.2) des Führungskanals (1.1) in Richtung des gegenüberliegenden beweglichen Trums (11) ausgebildet ist und welcher sich in vertikaler Richtung von einer Eintrittsöffnung (12) nach unten erstreckt, wobei in einer Position (13) der Fanghaken (8) in den Freiraum (10) des Fanghakenhalters (9.1) eingreift.
Patent DE-202023102853-U1 (DE)
Title: Batterieanordnung
IPC: H01M50/30
Filed: 2023-05-24
Abstract: Batterieanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 einen Bodenträger (10);
 eine Batterie (20), die mit einer Haftfestigkeit E an dem Bodenträger (10) geklebt ist und eine Druckentlastungsstruktur (21) aufweist, die dem Bodenträger (10) zugewandt angeordnet ist und eine Fläche S hat, wobei 0,005 Mpa/mm 2  ≤ E/S ≤ 0,013 Mpa/mm 2  und 2 MPa ≤ E ≤ 15 MPa.
Patent DE-202023103934-U1 (DE)
Title: Parkraumanlage
IPC: E01C1/00
Filed: 2023-07-13
Abstract: Parkraumanlage (10), umfassend:
 - einen ersten Parkraum (11) mit mindestens zwei zumindest teilweise nebeneinanderliegenden Parkstandsreihen, wobei jede Parkstandsreihe eine, bevorzugt zwei, hintereinanderliegende Parkstände aufweist,
 - einen zweiten Parkraum (12) mit mindestens zwei zumindest teilweise nebeneinanderliegenden Parkstandsreihen, wobei jede Parkstandsreihe einen Parkstand aufweist,
 - eine erste Straße (14), welche zwischen dem ersten Parkraum (11) und dem zweiten Parkraum (12) angeordnet ist und ein Befahren und/oder Verlassen des ersten Parkraums (11) und des zweiten Parkraums (12) erlaubt, wobei
 - die Parkraumanlage (10) eine Ausdehnung in eine erste Richtung aufweist, welche sich aus der Summe zumindest der Ausdehnung des ersten Parkraums (11) in einer ersten Richtung, der Ausdehnung des zweiten Parkraums (12) in einer ersten Richtung und der Breite der ersten Straße (14) ergibt, und die Ausdehnung der Parkraumanlage in der ersten Richtung dadurch an die Abmessung einer vorhandenen Fläche angepasst ist, dass Schnittwinkel zwischen den Parkstandsreihen des ersten Parkraums (11) und/oder den Parkstandsreihen des zweiten Parkraums (12) und der ersten Straße (14) angepasst wurden.