baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19839162-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen des Walzspaltes bei Zerkleinerungswalzwerken
Inventor: JEHLE WOLFGANG DIPL ING
IPC: B02C4/32
Filed: 1998-08-28
Granted: 2011-11-10
Abstract: Das Verfahren zum Einstellen des Walzspaltes bei Zerkleinerungswalzwerken mit einem Rechner weist folgende Verfahrensschritte aufs a) die einen Walzspalt zwischen sich definierenden Walzen werden in Ruhestellung mit kontrolliertem Drehmoment des Verstellmotors auf Berührung gefahren; b) Setzen dieser Stellung als internes Nullpunktsignal (Referenzpunkt) in dem Rechner; c) Öffnen des Walzspaltes auf einen Abstand, der deutlich über dem gewünschten Walzspalt für ein entsprechendes Produkt liegt; d) Anfahren der Walzen ohne Produkt: e) Schließen des Walzspaltes auf den gewünschten Wert für das ausgewählte Produkt. Hierdurch ist es möglich, ohne manuellen Eingriff den Walzspalt unter Berücksichtigung eines vorausgegangenen Verschleisses genau einzustellen. Dieses kann von dem Rechner, d. h. von einer Schaltwarte aus geschehen.
Patent DE-19849327-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: BENDER STEFAN
IPC: F04D29/04
Filed: 1998-10-26
Granted: 2009-05-07
Abstract: Lageranordnung
für die
Welle des mit einer Pumpe versehenen hydrodynamischen Wandlers eines
Automatgetriebes insbesondere für
Kraftfahrzeuge, wobei die Welle drehfest mit dem Pumpenrad verbunden ist,
bestehend aus einem die Welle konzentrisch umgebenden Wälzlager,
das eine Vielzahl von in einem Lageraussenring angeordneten Wälzkörpern aufweist,
welche in einem Wälzkörperkäfig eingesetzt
sind und durch diesen Wälzkörperkäfig in axialer
und tangentialer Richtung im Lageraußenring (9) geführt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar zwischen dem dem Pumpenrad
(7) abgewandten Ende des Wälzkörperkäfigs und
dem zugehörigen stirnseitigen
Rand (10) des Lageraussenringes (9) ein separater Drosselring (4)
radial beweglich in das Wälzlager eingesetzt
ist, wobei der Drosselring (4) mit den Wälzkörpern (3) nicht in Berührung steht.
Patent DE-19906804-B4 (DE)
Title: Bremsbacke mit einem einstückigen Federelement
Inventor: RüCKERT HELMUT
IPC: F16D65/14
Filed: 1999-02-18
Granted: 2014-08-28
Abstract: Bremsbacke (1) mit einem einstückigen Federelement (4) zur lösbaren Halterung einer aus einer Tragplatte (2) und einem Reibbelag (3) bestehenden, kolbenseitigen Bremsbacke (1) an einem Kolben (5) einer hydraulisch arbeitenden Betätigungseinrichtung einer Scheibenbremse und zur Verspannung der Bremsbacke auf einen Bremsträger der Scheibenbremse, wobei das Federelement (4), zumindest zum Teil in eine außen umlaufende Nut (51) des Kolbens (5) eingerastet ist, zumindest vier Federelementabschnitte (4a–4g) umfasst und zumindest zwei zweite Federelementabschnitte (4c, 4e) jeweils zwischen zwei benachbarten ersten Federelementabschnitten (4b, 4d, 4f) mit einer U-Wende ausgebildet sind, und das Federelement (4) im Bereich der zweiten Federelementabschnitte (4c, 4e) jeweils unter Einsatz zumindest eines Halteglieds (41b, 41c, 42, 42a, 42b, 43), das sich von der dem Reibbelag (3) abgewandten Seite der Tragplatte (2) wegerstreckt, zumindest bereichsweise auf der Tragplatte (2) aufliegt sowie eine Kraft auf den Reibbelag (3) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (4) eine Drahtfeder ist und drei erste Federelementabschnitte (4b, 4d, 4f) über einen Umfangswinkelbereich von etwa 60° in der Nut (51) eingerastet sind.
Patent DE-19911741-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Luftaufbereitung, insbesondere für pneumatische Bremsanlagen von Kraftfahrzeugen
Inventor: MELCHER GERNOT
IPC: B60T17/00
Filed: 1999-03-16
Granted: 2008-07-31
Abstract: Luftaufbereitungsvorrichtung,
insbesondere für
pneumatische Bremsanlagen von Kraftfahrzeugen, mit einem Kompressor,
einem daran angeschlossenen Lufttrockner, der über ein Rückschlagventil und eine Druckleitung
mit einem Luftspeicher verbunden ist, wobei ein Entlüftungsventil
vorgesehen ist, mittels dem der Kompressor bei Erreichen eines vorgegebenen
Abschaltdrucks in der Druckleitung mit Atmosphäre verbindbar ist,  mit
einem parallel zu dem Rückschlagventil
geschalteten Magnetventil, das in einer ersten Stellung sperrt und
das bei Erreichen eines vorgegebenen Sättigungsgrades des Lufttrockners
in eine Regenerationsstellung schaltet, in der getrocknete Regenerationsluft
aus dem Luftspeicher in Gegenstromrichtung durch den Lufttrockner
in die Atmosphäre
strömt,  mit
einem Drehzahlgeber, der ein der Drehzahl des Kompressors entsprechendes
Signal erzeugt und einer elektronischen Steuervorrichtung zuführt, die
den Sättigungsgrad ermittelt
und das Magnetventil steuert, wobei der Sättigungsgrad aus der Menge
feuchter Luft und der Regenerationsluftmenge ermittelt wird, die
durch den Lufttrockner strömt,
wobei die Menge feuchter Luft (V) aus dem Hubvolumen (V K )
und der Drehzahl (n K ) des...
Patent DE-19922409-B4 (DE)
Title: Bedienanordnung zur Sitzeinstellung, insbesondere bei Kraftfahrzeugen
Inventor: WOLLENHAUPT RALF
IPC: B60N2/02
Filed: 1999-05-14
Granted: 2007-06-14
Abstract: Bedienelement
zur Sitzeinstellung, insbesondere bei Kraftfahrzeugen mit Sitzverstellschaltern zur
Verstellung bzw. Einstellung mehrerer Sitzkomponenten, insbesondere
Sitzfläche,
Rückenlehne,
Kopfstütze und/oder
Lendenwirbelstütze
für mehrere
Verstellrichtungen, sowie mit mehreren Memory-Tasten zur Abrufung bzw.
Generierung individuell eingestellter Sitzpositionen und/oder Sitzparameter,
dadurch gekennzeichnet, dass die Memory-Tasten (1, 2, 3, 4) direkt
um den Sitzverstellschalter (10) herum angeordnet sind.
Patent DE-19933401-B4 (DE)
Inventor: SCHMITT KARL-HEINZ
IPC: E01F15/04
Filed: 1999-07-21
Granted: 2005-06-09
Abstract: The system for anchoring the posts (3) of a crash barrier along the roadway (2) of a bridge comprises a retaining plate (18) mounted on the base of each post which fits over a section of the bridge support structure. The retaining plate has a central slot (20), at right angles to the road direction, into which the post fits and lateral strips (21) which fit over the bridge structure.
Patent DE-19956654-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung von Oberflächen von mikromechanischen und/oder mikrooptischen Bauelementen und/oder Funktionselementen aus glasartigen Materialien
Inventor: QUENZER HANS-JOACHIM
IPC: H02N1/00
Filed: 1999-11-25
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Strukturierung von Oberflächen
von mikromechanischen und/oder mikrooptischen Bauteilen und/oder
Funktionselementen aus glasartigen Materialien, mit den Verfahrensschritten  – Bereitstellen
eines ersten Substrats (2),  – Strukturieren mit Vertiefungen
(4), mindestens einer Oberfläche
des ersten Substrats (2),  – Bereitstellen
eines zweiten Substrats (3) aus glasartigem Material,  – Verbinden
des ersten Substrats (2) mit dem zweiten Substrat (3) aus glasartigem
Material, wobei eine strukturierte Oberfläche des ersten Substrats (2)
mit einer Oberfläche des
glasartigen zweiten Substrats (3) mindestens teilweise überdeckend
zusammengeführt
wird,  – Tempern
der verbundenen Substrate (2, 3) derart, dass ein Hineinfließen des
glasartigen Materials in die Vertiefungen (4) der strukturierten
Oberfläche
des ersten Substrats (2) statt findet und dadurch die dem ersten
Substrat (2) zugewandte Seite des zweiten Substrats (3) oder die
dem ersten Substrat (2) zugewandte Seite des zweiten Substrats (3)
und die dem ersten Substrat (2) abgewandte Seite des zweiten Substrats
(3) strukturiert...
Patent DE-19959856-B4 (DE)
Title: Zellenradschleuse
Inventor: STARK BERNHARD
IPC: B65G53/46
Filed: 1999-12-10
Granted: 2006-10-12
Abstract: Zellenradschleuse,
mit einem drehbar in einem Gehäuse
(1) gelagerten Rotor (6), der eine Vielzahl radialer Stege (8) und
Seitenscheiben (9), die 5 Zellen (10) ausbilden, sowie eine Welle
(7) aufweist und mindestens einer zwischen Seitenscheiben und Gehäuse zur
Abdichtung der Seitenscheiben (9) wirkenden Dichtungsanordnung (11),
dadurch gekennzeichnet, daß die
Dichtungsanordnung (11), ein fluidbeaufschlagbares Hohlprofil (12) sowie
einen durchmesserveränderlichen
unterbrechungsfreien Gleitring 10 (15) umfaßt, dessen ringförmig geschlossener
Körper
Ausnehmungen (18) aufweist, mittels derer die Länge seines Umfangs federartig
veränderlich
ist.
Patent DE-19960235-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: OKAYAMA AKIO
IPC: C22C38/42
Filed: 1999-12-14
Granted: 2004-05-27
Abstract: Wälzlager mit einem Wälzlagerring und einem Wälzelement, bei welchem der Durchmesser des Wälzelementes mindestens 20 mm beträgt und zumindest eines, der Wälzlagerring und/oder das Wälzelement, aus aufgekohltem oder kaxbonitriertem Stahl gebildet ist, welcher mindestens 0,25 Gew.-% und nicht mehr als 0,30 Gew.-% C, mindestens 2,2 Gew.-% und nicht mehr als 2,9 Gew.-% Ni, mindestens 0,7 Gew.-% und nicht mehr als 0,9 Gew.-% Cr, mindestens 0,2 Gew.-% und nicht mehr als 0,25 Gew.-% Mo, mindestens 0,15 Gew.-% und nicht mehr als 0,4 Gew.-% Si, mindestens 0,3 Gew.-% und nicht mehr als 2,0 Gew.-% Mn, mindestens 0,001 Gew.-% und nicht mehr als 0,01 Gew.-% Ti, mindestens 0,001 Gew.-% und nicht mehr als 0,005 Gew.-% N, nicht mehr als 0,015 Gew.-% P, nicht mehr als 0,05 Gew.-% Cu, nicht mehr als 0,01 Gew.-% Nb und nicht mehr als 0,01 Gew.-% V enthält.
Patent DE-19963978-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Dämpfungsvorrichtung für ein Lautsprechersystem einer Bildschirmeinrichtung
Inventor: JEON CHANG WOOK
IPC: H04R1/02
Filed: 1999-12-31
Granted: 2006-02-02
Abstract: Mehrfach-Dämpfungsvorrichtung
für ein
Bildschirmlautsprechersystem mit einem Lautsprecher (1) mit integriertem
Abdeckungsrahmen (101) und einer Rückabdeckung (2), welche an
der Rückseite
des Abdeckungsrahmens (101) montiert und an welcher mindestens ein
Dämpfungselement-Befestigungsabschnitt
(200) an deren oberem und/oder unterem Abschnitt befestigt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Mehrfach-Dämpfungsvorrichtung derart ausgebildet
ist, dass sie zwischen dem Lautsprecher (1) mit integriertem Abdeckungsrahmen
(101) und einem Gehäuse
(4) montierbar ist, um den Lautsprecher (1) mit integriertem Abdeckungsrahmen
(101) und Rückabdeckung
(2) am Gehäuse (4)
zu befestigen und beim Betrieb des Lautsprechers (1) erzeugte und
auf das Gehäuse
(4) übertragene
Schwingungen zu dämpfen,
und  die Mehrfach-Dämpfungsvorrichtung
mehrere Dämpfungselemente
(3) aufweist, wobei ein erstes der Dämpfungselemente (3) in eine
Befestigungsöffnung
(201) des Dämpfungselement-Befestigungsabschnitts
(200) einführbar
ist, und die mehreren Dämpfungselemente
(3) über
wenigstens ein Verbindungsteil (5) tragend miteinander verbunden
sind.
Patent DE-19964418-B4 (DE)
Title: Preßwerkzeug mit zugeordnetem Schneidwerkzeug zur Umformung eines Kupfer-Rohlings durch Kaltfließpressen
Inventor: THIEME BODO
IPC: B21J5/02
Filed: 1999-04-23
Granted: 2006-06-08
Abstract: Preßwerkzeug
mit einem zugeordneten Schneidwerkzeug für eine einstufige Doppeldruckpresse
zur Umformung eines Kupfer-Rohlinges
durch Kaltfließpressen
in eine mit einer kegeligen Kalotte (5) und einem Lötflansch
(3) versehene Endelektrode (1) für
einen gasgefüllten Überspannungsableiter,  bestehend
aus einer Matrize (10) und aus zwei dieser Matrize zugeordneten
Stempeln, nämlich
einem Vorstaucher (20) und einem Fertigmacher (30), wobei  – die Matrize
(10) einen mit einer Waffelung versehenen Gegenstempel (16) aufweist
und mit einem Matrizeneinsatz (11) versehen ist, der zur Formung
des eigentlichen Elektrodenkörpers
und der Außenwand
(4) der Kalotte (5) dient,  – der Vorstaucher (20) eine
innerhalb einer Vorstaucherbuchse (21) geführte Vorstauchernadel (22)
zur Vorformung des Elektrodenkörpers
sowie ein Füllstück zur Hubbegrenzung
der Vorstauchernadel (22) und  – der Fertigmacher (30) einen
Einsatz (31) mit einem Zapfen zur Formung der Kalotte (5) und eine
an den Zapfen angrenzende plane Kreisringfläche zur Formung des Lötflansches
(3) aufweist,  – der
Einsatz...
Patent AU-2012100470-B4 (AU)
Title: Anonymous whistle blower system with reputation reporting of anonymous whistle blowers
Inventor: ETCHEGOYEN CRAIG S
IPC: G06F17/40
Filed: 2012-04-24
Granted: 2012-11-29
Abstract: Reputations of anonymous sources of information are managed by associating the reputations with devices from which the information is received rather than from the human individuals using those devices. The devices are recognized using a one-way identifier, such as a digital fingerprint, such that the source device cannot be used to readily identify the source device or its user(s) but all items of information received from the same source device can be readily recognized. Feedback from other devices is accumulated and used to assess trustworthiness of the source device and reputation data representing such trustworthiness is published along with the information received from the source device.
Patent AU-2013101605-B4 (AU)
Title: Basting lid for a container
Inventor: HATFIELD JANA
IPC: A47G19/30
Filed: 2013-12-06
Granted: 2015-01-22
Abstract: A lid (10) for a container (12) that includes a base (14) having a dispensing conduit (24), the base (14) being connectable to a container (12) to enable liquid to be dispensed from the container (12) into the dispensing conduit (24). The lid (10) further includes an 5 applicator (30) having an applicator body (32) and a brush portion (34), the applicator body (32) being adapted to be removably received on the base (14). The brush portion (34) extends upwardly from an upper face (38) of the applicator body (32) and includes a plurality of applicator bristles (36) for receiving liquid from the dispensing conduit (24) and applying the liquid to a food product.
Patent AU-2021105470-B4 (AU)
Title: Herbicidal Formulation with Improved Flowability
Inventor: HORSFIELD ANDREW
IPC: A01N25/12
Filed: 2021-08-13
Granted: 2022-06-16
Abstract: The invention provides a highly loaded imazapic and hexazinone granular herbicidal 
formulation. The formulation includes a sequestrant present in a quantity sufficient to 
5 prevent clumping.  
The loading of imazapic and hexazinone together may total about 90% of the 
formulation by weight. The sequestrant may be present at more than 2% by weight 
(preferably about 3% by weight).  
A dispersant, wetting agent and filler may also be included.  
10 
7
Patent AU-2023100039-B4 (AU)
Title: Dosing system powered by a photovoltaic cell
Inventor: PEART MARK RAWLINSON
IPC: A01K7/02
Filed: 2023-05-12
Granted: 2024-02-01
Abstract: A dosing system for dosing a liquid additive into a water supply line for livestock, the 
dosing system comprising: a first connector configured to be fluidly coupled with a liquid 
additive supply line to a supply of the liquid additive; a second connector configured to 
be fluidly coupled with a dosage line for dosing the liquid additive into the water supply 
line, a pump unit coupled with the first connector for pumping the liquid additive from the 
supply line, the pump being fluidly coupled with a dosage outlet for dosing the pumped 
liquid additive into the water supply line via the first connector; and a control unit being 
operatively coupled with the pump unit for controlling a dosage rate of the liquid additive 
being dosed through the dosage outlet; a flow sensor for sensing water flow rate in the 
water supply line and transmitting data associated with the sensed water flow rate to the 
control unit to control operation of the pump unit thereby controlling the dosage rate of 
the liquid additive in response to the flow rate in the water supply line; and a 
photovoltaic panel for powering the control unit and the pump unit.
Patent DE-102004001319-B4 (DE)
Title: System und Verfahren einer Steer-by-wire-Regelung für Fahrzeuge durch Anwenden einer Mehrfach-Entkopplungs-Regelung
Inventor: YAO YIXIN
IPC: B62D6/00
Filed: 2004-01-07
Granted: 2008-06-26
Abstract: Ein
Verfahren einer Steer-By-Wire-Regelung eines Fahrzeuges mit zwei
unabhängigen Vorderrädern (18,
20) durch Anwenden der Mehrfach-Entkopplungs-Regelung,
das Verfahren weist die folgenden Verfahrensschritte auf:  – Zur Verfügung stellen
eines Regel-Subsystems (16) des Lenkrades (44), um Referenzwinkel
für die
Vorderräder (18,
20) und Lenkgefühl
für einen
Fahrer des Fahrzeugs zu erzeugen;  – Zur Verfügung stellen eines Regel-Subsystems
(13) der Vorderräder
(18, 20), einschließlich
einer Regelstrecke (124) der Vorderräder (18, 20) und eines Mehrfach-Reglers (120)
der Vorderräder
(18, 20), zur Regelung der aktuellen Winkel der Vorderräder (18,
20) im Gleichlauf mit Referenzwinkeln der Vorderräder (18,
20);  – Verwenden
der Winkel und der Winkelverhältnisse
der Vorderräder
(18, 20) als Rückkopplungs-Signale
für das Regel-Subsystem
(13) der Vorderräder
(18, 20), das den Mehrfachregler (120) mit einer Entkopplungs-Regelung
der  Winkel der Vorderräder
(18, 20) aufweist, um den Gleichlauf des Winkels des linken und
rechten Vorderrades (18, 20) mit dem jeweiligen Referenzwinkel des
linken und...
Patent DE-102004007602-B4 (DE)
Title: Abdeckung für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIRZINGER ALBERT
IPC: F02B77/13
Filed: 2004-02-17
Granted: 2014-06-18
Abstract: Abdeckung (2) für einen Verbrennungsmotor (4) eines Kraftfahrzeugs, mit einem den Verbrennungsmotor (4) mindestens teilweise bedeckenden Schalldämmungselement sowie mit einem zur Abstützung des Schalldämmungselements dienenden, mit dem Schalldämmungselement verbundenen Trägerelement (6), wobei das Schalldämmungselement (8) den Verbrennungsmotor (4) freitragend überspannt und entlang seines äußeren Randes (18) von dem rahmenförmigen Trägerelement (6) aus geformtem Kunststoffmaterial umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalldämmungselement aus einem Schicht- oder Sandwichmaterial (10) aus einer oberen und unteren Metallschicht (20, 24) und einer zwischen den beiden Metallschichten (20, 24) angeordneten Kunststoffschicht (22) besteht.
Patent DE-102004012286-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Basislinienkorrektur eines Magnetresonanzsignals in der MR-Spektroskopie sowie entsprechendes Computerprogrammprodukt
Inventor: WEILAND ELISABETH
IPC: G01R33/46
Filed: 2004-03-12
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zur Basislinienkorrektur eines Magnetresonanzsignals in der MR-Spektroskopie,  aufweisend die folgenden Schritte:  – Erstellen von MR-Daten,  – Modellieren einer Basislinie auf Grundlage der MR-Daten in einem finiten Zeitbereich bis zu einem vorgegebenen Abschneidezeitpunkt t B , der deutlich kürzer ist als die zeitliche Dauer der gesamten MR-Daten, derart, dass die Modellierung der Basislinie nach dem Abschneidezeitpunkt t B  auf Null abfällt,  – Subtrahieren der modellierten Basislinie im Zeitbereich von sämtlichen MR-Daten zum Erstellen von im Zeitbereich Basislinien-korrigierten MR-Daten, und  – Transformieren der Basislinien-korrigierten MR-Daten in den Frequenzbereich, wobei  der Schritt des Modellierens der Basislinie ferner die folgenden Schritte aufweist:  – Schätzen eines Metabolitenmodells, das zumindest ein Metabolitensignal aufweist, im Zeitbereich unter Auslassung der zeitlich ersten MR-Daten,  – Subtrahieren des geschätzten Metabolitenmodells von sämtlichen gemessenen MR-Daten und Modellieren der Basislinie auf Grundlage des Subtraktionsergebnisses.
Patent DE-102004019299-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Fluggastsitz
Inventor: ABT HANS DIETER
IPC: A47C4/00
Filed: 2004-04-15
Granted: 2007-07-19
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Fluggastsitz, mit einem in seine Position einstellbaren
Sitzteil, das mit seiner Sitzrahmenstruktur (3) über verschwenkbare Ständerbeine
auf einer Bodenstruktur (1) aufständerbar ist, wobei die Ständerbeine
(7, 11) paarweise im Bereich der Sitzvorder- (9) und der Sitzhinterkante
(5) des Sitzteiles an der Sitzrahmenstruktur (3) angreifen, und
mit einer mit einem Paar der Ständerbeine
(7, 11) wirkungsmäßig verbundenen
Betätigungseinrichtung
(39, 41) zum Erzeugen einer eine Positionsänderung des Sitzteiles bewirkenden Schwenkbewegung
der Ständerbeine
(7, 11), wobei die Betätigungseinrichtung
mit dem zugeordneten Paar der Ständerbeine
(7, 11) über
ein Ausgleichsgetriebe (13, 31) gekuppelt ist, das die Schwenkbewegung
der Ständerbeine (11)
in eine Änderung
der den Vertikalabstand zwischen Sitzrahmenstruktur (3) und Bodenstruktur
(1) bestimmenden, wirksamen Länge
des zugeordneten Paares der Ständerbeine
(11) umsetzt und wobei das Sitzteil zwischen einer, bezogen auf
die Reiserichtung, hinteren Ausgangsposition und einer nach vorn
verschobenen Endposition einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Ausgleichsgetriebe (13, 31) durch ein mechanisches...
Patent DE-102004027972-B4 (DE)
Title: Dampfblaskasten
Inventor: MANN RUDOLF
IPC: D21G7/00
Filed: 2004-06-08
Granted: 2007-01-11
Abstract: Dampfblaskasten
zum Aufbringen von Dampf auf eine an dem Dampfblaskasten (1) vorbeilaufende
Materialbahn (4), wie Papier, welcher in Bewegungsrichtung (B) der
Materialbahn (4) eine vordere und hintere Begrenzung (2, 3) und
einen dazwischen liegenden, zu der Materialbahn (4) offenen Dampfraum
(6) aufweist, wobei der Dampfraum (6) an seinen in Bewegungsrichtung
(B) vorderen und hinteren Enden jeweils durch eine in Richtung der
Materialbahn (4) vorstehende Begrenzungsfläche (6a, 6b) abgeschlossen
ist und zwischen den Begrenzungsflächen (6a, 6b) eine in Bezug
auf diese von der Materialbahn (4) zurückgesetzte Gehäusewand
(6c) mit Dampfaustrittsöffnungen
(7, 8, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Dampfaustrittsöffnung (7)
in der Gehäusewand
(6c) sich unmittelbar anschließend
an der vorderen Begrenzungsfläche
(6a) ausgebildet ist, wobei eine vordere, entgegen der Bewegungsrichtung
(B) der Materialbahn (4) vor der ersten Dampfaustrittsöffnung (7) angeordnete
Begrenzungswand der ersten Dampfaustrittsöffnung (7) in die Begrenzungsfläche (6a) übergeht,
so dass der Dampf an der vorderen Begrenzungsfläche (6a) entlang...
Patent DE-102004028712-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für einen in einem Fahrzeug eingebauten Verbrennungsmotor
Inventor: MIZOBUCHI MASAYASU
IPC: F02D43/00
Filed: 2004-06-14
Granted: 2007-05-31
Abstract: Steuervorrichtung
(25) für
einen in einem Fahrzeug eingebauten Verbrennungsmotor (10), wobei
der Motor (10) einen variablen Hubmechanismus (50) zum Variieren
des Ventilhubs eines Einlaßventils
(21) umfaßt,
wobei die Steuervorrichtung (25) während der Verlangsamung des
Fahrzeugs und wenn der Verbrennungsmotor (10) im Leerlauf ist, und
wenn eine Motordrehzahl (NE) bei oder über einer vorher festgesetzten
Drehzahl liegt, eine Kraftstoff-Unterbrechungssteuerung
zum vorübergehenden
Beenden der Kraftstoffzufuhr zum Motor (10) durchführt, und
wobei die Steuervorrichtung (25) während der Kraftstoff-Unterbrechungssteuerung
eine erforderliche Drosselöffnungs-Erweiterungssteuerung
durchführt,
um den Öffnungsgrad
einer Drosselklappe (16) größer einzustellen
als den üblichen
Soll-Öffnungsgrad,
der bei nicht niedergedrücktem
Gaspedal gesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß, falls
gerade eine Drosselöffnungs-Erweiterungssteuerung
durchgeführt
wird, wenn während
der Kraftstoff-Unterbrechungssteuerung eine Wiederaufnahme der Kraftstoffzufuhr
erforderlich ist, die Steuervorrichtung (25) derart konfiguriert
ist, daß sie
den variablen Hubmechanismus (50) so steuert, daß der Ventilhub im Vergleich zu
einer Situation, in der keine Drosselöffnungs-Erweiterungssteuerung
durchgeführt
wird, verringert wird.