baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013001601-U1 (DE)
Title: Stufenzange
IPC: B66C1/32
Filed: 2013-02-19
Abstract: Stufenzange zum Anheben und/oder Versetzen von Blockstufen, Bordsteinen, Rasenkanten oder anderen rechteckigen Referenzobjekten aus Beton, Naturstein wie auch aus anderen harten Materialien, insbesondere im Garten- und/oder Straßenbau, wobei die Stufenzange einen u-förmigen Profilkopf (1) aufweist, der mit zwei Hauptarmen (3, 4) die je am einem Ende mit dem u-förmigen Profilkopf (1) beweglich verbunden sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – die Stufenzange ist aus dem u-förmigem Profilkopf (1), zwei Hauptarmen (3, 4) und zwei Greifarmen (5, 6) zusammengesetzt, – die Hauptarme (3, 4), die aus einem Rechteckrohr bestehen, sind je an einem Ende zwischen den beiden Schenkeln des u-förmigen Profilkopfs (1) angebracht und mittels der Bolzens (15, 16) mit den beiden Schenkeln des Profilskopfs (1) beweglich verbunden, – die Greifarme (5, 6) bestehend aus jeweils einem Rechteckrohr und jeweils an einem Ende mit einem L-Profilstück (7, 8) bestückt, – die Greifarme (5, 6) wie auch die Hauptarme (3, 4) sind in regelmäßigen Abständen mit durchgehenden Bohröffnungen versehen, – je ein Greifarm (5, 6), der mit einem Ende in einen Hauptarm (3, 4) eingelassen bzw. eingeschoben und innerhalb des Hauptarmes (3, 4) horizontal beweglich ist, um die Spannweite der Stufenzange zu verändern, – der u-förmige Profilkopf (1) ist an der Stirnseite mit einem Ring oder Haken bestückt, der zur Aufhängung der Stufenzange an einer Kette oder einem Seil dient.
Patent DE-202013004422-U1 (DE)
Title: Alkoholischer Getränkecocktail
IPC: C12G3/04
Filed: 2013-05-11
Abstract: Cocktail- und Geschmacksspezifische Mengen-Zusammensetzung der einzelnen Getränkekomponenten, um die geschmackliche Endfassung des Getränkes zu erreichen.
Patent DE-202013004504-U1 (DE)
Title: Profilleiste zur Herstellung einer Fassadenverkleidung
IPC: E04F13/07
Filed: 2013-05-15
Abstract: Profilleiste (2) zur Herstellung einer Fassadenverkleidung, umfassend eine Vorderfläche (10) mit langgestreckter Form, eine erste Längskante, die mit ersten Eingriffmitteln versehen ist, die die Form einer Eingriffleiste (34) aufweisen, und eine zweite Längskante, die mit Folgendem versehen ist: einerseits mit zweiten Eingriffmitteln, die komplementär zu den ersten Eingriffmitteln sind und die Form einer Aufnahmenut (20) aufweisen, und andererseits mit einem Befestigungsbereich (22), der sich im Wesentlichen parallel zur Vorderfläche (10) erstreckt und zur Befestigung der Profilleiste an einer Tragstruktur bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmenut (20) in einer Zwischenposition zwischen der Vorderfläche (10) und dem Befestigungsbereich (22) angeordnet ist.
Patent DE-202013007439-U1 (DE)
Title: Mitnehmer für Kettenkratzerförderer
IPC: B65G19/22
Filed: 2013-08-17
Abstract: Mitnehmer für Kettenkratzerförderer, bestehend aus mindestens einem Unter- und Oberteil, in denen jeweils ein Teil eines Kettenbettes für mindestens ein Horizontalglied einer Förderkette ausgebildet ist und das im Unterteil mindestens eine verdrehsichere Ausnehmung für einen Schraubenkopf einer vertikalen Schraubverbindung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Oberteil (3) jeweils eine Sacklochausnehmung (13) zur Aufnahme einer Spannmutter (11) und einer Verdrehsicherung (10), die mit einer der Spannmutter (11) angepassten Aufnahmeausnehmung (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202013007848-U1 (DE)
Title: Stellvorrichtung zum Positionieren von Tastenhebeln in klavierartigen Tasteninstrumenten
IPC: G10C3/12
Filed: 2013-09-04
Abstract: Stellvorrichtung zum Positionieren von stiftgeführten Tastenhebeln in klavierartigen Musikinstrumenten, dadurch gekennzeichnet, dass ein in seinem oberen Teil oval oder rund geformter Führungsstift (1) zum Positionieren und Führen einer über einen Drehpunkt (5) gelagerten und einer mit Führungspolstern (3.2) ausgestatteten Aussparung (3.1) versehenen Taste (3) mit seinem rund geformten unteren Teil (1.1) drehbar in einer exzentrisch angeordneten Bohrung (2.1) in einem rund ausgebildetem Stellelement (2) gefasst ist, welches in einer runden Einlassung (4.1) im Klaviaturrahmen (4) gehalten wird und über einen Antrieb (2.2) drehbar ist.
Patent DE-202013009200-U1 (DE)
Title: Power- und Free-Laufwagen
IPC: B61B10/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Power- und -Free-Laufwagen (1) mit einer ersten Aufhängeeinrichtung (2) zum Aufhängen an einer Power- und-Free-Transportvorrichtung (4) und einer von der ersten Aufhängeeinrichtung (2) in einem Abstand (d) angeordneten zweiten Aufhängeeinrichtung (3), wobei die erste und die zweite Aufhängeeinrichtung (2, 3) über eine zwischen ihnen angeordnete Verbindungseinrichtung (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (5) derart längenveränderlich ausgebildet ist, dass durch die Längenveränderung eine Veränderung des Abstandes (d) der durch die Verbindungseinrichtung (5) verbundenen Aufhängeeinrichtungen (2, 3) bewirkt wird.
Patent DE-202013012473-U1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
IPC: H04L12/16
Filed: 2013-06-21
Abstract: System zum Ausführen auf einer Datenverarbeitungsvorrichtung (210) zum Verarbeiten von Client-Anforderungen (130), das System umfassend: einen Empfänger (260), der auf der Datenverarbeitungsvorrichtung (210) ausgeführt wird und Steuerungsteile (132) von Client-Anforderungen (130) von entsprechenden Clients (120) empfängt, wobei jede Client-Anforderung (130) Steuerungs- und Nutzdatenteile (132, 134) hat und der Nutzdatenteil (134) Daten (135) und der Steuerungsteil (132) Informationen (133) zu den Daten (135) des Nutzdatenteils (134) beinhaltet; einen Zwischenspeicher (230), der auf der Datenverarbeitungsvorrichtung (210) ausgeführt wird, und die empfangenen Steuerungsteile (132) der Client-Anforderung (130) in einem nichtflüchtigen Speicher (214) der Datenverarbeitungsvorrichtung (210) zwischenspeichert; und einen Nutzdatenempfänger (240), der auf der Datenverarbeitungsvorrichtung (210) ausgeführt wird und den Nutzdatenteil (134) einer Client-Anforderung (130) zur Verarbeitung dieser Client-Anforderung (130) empfängt.
Patent DE-202013101472-U1 (DE)
Title: Gehrungssäge
IPC: B27B5/20
Filed: 2013-04-08
Abstract: Gehrungssäge, umfassend eine Grundplatte (1), einen Arbeitstisch (2), der oberhalb der Grundplatte (1) angeordnet und drehbar um eine in einer vertikalen Richtung angeordnete Schwenkachse mit der Grundplatte (1) verbunden ist, und eine Schneidbaugruppe mit einem Schneidblatt (3), das oberhalb des Arbeitstisches (2) angeordnet ist, wobei die Gehrungssäge weiter eine erste Arretierbaugruppe umfasst, die zwischen der Grundplatte (1) und dem Arbeitstisch (2) zum Positionieren bei einem bestimmten Winkel angeordnet ist, wobei die erste Arretierbaugruppe einen Bedienungsknopf (14) umfasst, der sich um eine erste Schwenkachse dreht, um die erste Arretierbaugruppe zu zwingen, in einem arretierten Zustand oder einem gelösten Zustand zu sein, der Arbeitstisch (2) ein Schaltstellungsloch (17) mit einer verriegelnden Schaltstellung und einer freigebenden Schaltstellung umfasst, um die Drehstellungen des Bedienungsknopfes (14) zu begrenzen, und die erste Schwenkachse parallel zum Schneidblatt (3) steht.
Patent DE-202013104395-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Positionieren und Fixieren einer Schneideinrichtung an einem Auge sowie Anordnung
IPC: A61F9/009
Filed: 2013-09-26
Abstract: Haltevorrichtung zum Positionieren und Fixieren einer Schneideinrichtung an einem Auge, insbesondere bei einer Impulslaser-in-situ-Keratomileusis, mit einem Basisbauteil (1), welches – einen Saugring (5) zum Aufsetzen auf das Auge, – eine Koppeleinrichtung (9) zum Koppeln an eine Schneideinrichtung und – eine Arbeitsöffnung (4) aufweist, durch welche hindurch die anzukoppelnde Schneideinrichtung auf das Auge anwendbar ist, wobei an dem Basisbauteil (1) eine Libelle (3) angeordnet ist.
Patent DE-202014001405-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Elektrowerkzeug
IPC: G04F3/06
Filed: 2014-02-14
Abstract: Steuervorrichtung für ein Elektrowerkzeug (10), ein Batteriepack (40) oder einen Batterielader (70), mit: einer Steuerschaltung (30; 60; 90; 100), die einen Mikrocontroller (30; 60; 90; 100) aufweist und zum Steuern eines Ladens und/oder Entladens einer Batterie (50) für das Elektrowerkzeug (10) ausgebildet ist; einem ersten Überwachungstimer (31; 61; 91; 101), der zum Messen von Zeit und zum Zurücksetzen der Steuerschaltung (30; 60; 90; 100), wenn eine gemessene Zeit eine erste Zeitüberschreitungsdauer erreicht, ausgebildet ist; und einem zweiten Überwachungstimer (32; 62; 92; 102), der zum Messen von Zeit und zum Zurücksetzen der Steuerschaltung (30; 60; 90; 100), wenn eine gemessene Zeit eine zweite Zeitüberschreitungsdauer erreicht, ausgebildet ist, bei der die Steuerschaltung (30; 60; 90; 100) ferner zum Ausführen eines vorgeschriebenen Programms und zum Löschen der gemessenen Zeiten des ersten Überwachungstimers (31; 61; 91; 101) und des zweiten Überwachungstimers (32; 62; 92; 102) bei Zeitintervallen, die kürzer als die erste Zeitüberschreitungsdauer und die zweite Zeitüberschreitungsdauer sind, und zum vorübergehend Stoppen eines Betriebs des ersten Überwachungstimers (31; 61; 91; 101) ohne Stoppen eines Betriebs des zweiten Überwachungstimers (32; 62; 92; 102) zum Ändern der ersten Zeitüberschreitungsdauer und Einstellen der geänderten ersten Zeitüberschreitungsdauer auf dem ersten Überwachungstimer (31; 61; 91; 101) gemäß einem Inhalt des ausgeführten Programms ausgebildet ist.
Patent DE-202014005044-U1 (DE)
Title: Aufnahmebehälter
IPC: B65D6/08
Filed: 2014-06-24
Abstract: Aufnahmebehälter (1), insbesondere Gitterbox (2), zur Lagerung und/oder zum Transport von Werkstücken oder ähnlichen Gegenständen, mit einer in eine der Seitenwände (8) des Aufnahmebehälters (1) vorgesehenen Öffnung (14), die durch eine Verschlussklappe (21) abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (21) höhenverstellbar in Stützpfosten (4, 5) des Aufnahmebehälters (1) oder in in Seitenwänden angeordnete Stützstege eingesetzt und bei verschlossener oder zugänglicher Öffnung (14) vertikal abgestützt ist.
Patent DE-202014006020-U1 (DE)
Title: Siebschaufel und Radlader mit Siebschaufel
IPC: E02F7/06
Filed: 2014-07-24
Abstract: Siebschaufel für Erdbewegungsgeräte, z. B. Bagger, Radlader oder ähnliches, mit zwei Seitenwangen (2) und mindestens einem zwischen den Seitenwangen (2) angeordneten Rost (3, 4) der mindestens einen Teil des Schaufelbodens (5) der Siebschaufel (1) ausbildet und der mit einem an der Siebschaufel (1) angeordneten Hydraulikmotor (14) und einem Exzentergetriebe (13) in Vibration versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Exzentergetriebe (13) eine Exzenterwelle (17) aufweist, dass die Exzenterwelle (17) an dem Ende, das dem Hydraulikmotor (14) zugewandt ist, in einem Flanschlager (16) aufgenommen ist, und dass die Exzenterwelle (17) an dem Ende, das dem Rost (3, 4) zugewandt ist, in einem Stützlager (18) aufgenommen ist.
Patent DE-202014008183-U1 (DE)
Title: Mehrschichtschlauch zum Fördern von Flüssigkeiten und/oder Gasen
IPC: F16L11/20
Filed: 2014-10-10
Abstract: Mehrschichtschlauch (1) aus mindestens 2 Lagen zum Fördern von Flüssigkeiten und/oder Gasen, insbesondere als Zulauf- oder Förderschlauch für Trinkwasser zum Anschließen von Versorgungssträngen und Austrittsmitteln wie Armaturen in Küche und Bad zum Fördern von Trinkwasser, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Mehrschichtschlauch (1) ein inneres, medienführendes Rohr oder Schlauch (2) ausgebildet ist, welches von wenigstens einem darüber angeordneten Rohr oder Schlauch (3) zur Stabilisierung und Aufnahme von Zugkräften umgeben ist und wobei wenigstens das äußere Rohr als Wellrohr ausgeführt ist.
Patent DE-202014011231-U1 (DE)
Title: System für dynamische Reduktionsverschiebung (DSR) zum Regeln einer Temperatur in Tandem-Walzwerken
IPC: B21B37/74
Filed: 2014-12-19
Abstract: System, umfassend:ein erstes Gestell (102), umfassend ein erstes Paar von Arbeitswalzen (118, 120) zum Reduzieren einer Dicke eines Materials auf einen ersten festgelegten Punkt;ein zweites Gestell (104), umfassend ein zweites Paar von Arbeitswalzen (130, 132) zum Reduzieren der Dicke des Materials auf einen zweiten festgelegten Punkt;einen Temperatursensor (148), welcher dazu positioniert ist, die Temperatur des Materials zu messen, wenn es aus dem zweiten Gestell (104) austritt, gekennzeichnet durch ein Steuergerät (146), welches mit dem Temperatursensor (148), dem ersten Gestell (102) und dem zweiten Gestell (104) gekoppelt ist, um wenigstens einen aus dem ersten festgelegten Punkt und dem zweiten festgelegten Punkt auf Grundlage der von dem Temperatursensor (148) gemessenen Temperatur des Materials anzupassen, mit der es aus dem zweiten Gestell (104) austritt.
Patent DE-202014100357-U1 (DE)
Title: Bohrmaschinenhalterung
IPC: B23B45/14
Filed: 2014-01-28
Abstract: Bohrmaschinenhalterung umfassend: Einen Halterkörper (10) umfassend eine Basis (11), einen Ständer (12), der sich an einer Seite der Basis (11) befindet, sowie eine gezahnte Schiene (14), die sich an einer Seite des Ständers (12) befindet, einen an den Ständer (12) gekoppelten Schlitten (20), der entlang der gezahnten Schiene (14) auf und ab bewegt werden kann, einen drehbaren Betätigungsgriff (30) umfassend eine Drehspindel (31), die durch den Schlitten (20) eingeführt vorliegt, sowie ein mit der Drehspindel (31) verbundenes Ritzel (32), das in die gezahnte Schiene (14) des Ständers (12) eingreift, einen Sitz (40) umfassend eine Befestigungsöffnung (45) zum Aufnehmen einer Bohrmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (20) eine erste Kopplungsvorrichtung (22) und eine zweite Kopplungsvorrichtung (23) umfasst, der Sitz (40) eine erste Eingriffsvorrichtung (411) und eine zweite Eingriffsvorrichtung (412) umfasst, die derart angeordnet sind, dass sie zu der ersten Kopplungsvorrichtung (22) und der zweiten Kopplungsvorrichtung (23) des Schlittens (20) passen, worin die erste Eingriffsvorrichtung (411) und die zweite Eingriffsvorrichtung (412) des Sitzes (40) jeweils in die erste Kopplungsvorrichtung (22) und die zweite Kopplungsvorrichtung (23) des Schlittens (20) eingreifen können, um den Sitz (40) an dem Schlitten (20) zu befestigen.
Patent DE-202014103799-U1 (DE)
Title: Transport- und/oder Lagergestell und Anordnung eines Transport- und/oder Lagergestells an einer Bodenplatte
IPC: B65D19/44
Filed: 2014-08-15
Abstract: Transport- und/oder Lagergestell (1) zum stehenden Transport und/oder zur stehenden Lagerung von plattenförmigen Gütern (2), insbesondere Fenstern oder Türen, aufweisend – wenigstens zwei Stützelemente (4), – wenigstens ein die Stützelemente (4) miteinander verbindender Querriegel (5), – wobei an einem ersten Ende (41) jedes der Stützelemente (4) eine senkrecht zum Querriegel (5) ausgerichtete Standleiste (6) angeordnet ist, die auf einer Bodenplatte (3), insbesondere einer Palette, aufliegend lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Stützelemente (4) als ein- oder mehrstückige Platten mit zwei von einer an der Standleiste (6) angeordneten Grundseite (42) weg spitzwinklig aufeinander zu laufenden Anlehnkanten (44, 45) ausgebildet sind.
Patent DE-202014105053-U1 (DE)
Title: Schaft für eine Hüftgelenksprothese
IPC: A61F2/36
Filed: 2014-10-22
Abstract: Schaft (1) für eine Hüftgelenksprothese, mit einer medialen Seite (1M), einer lateralen Seite (1L), einer anterioren Seite (1A) und einer posterioren Seite (1P), einem distalen Ende (1X) sowie einem proximalen Ende (1Y), wobei die laterale Seite (1L) des Schafts (1) bogenförmig konvex gekrümmt ist und einen lateralen Metaphysenabschnitt (L3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Radius (R3) des lateralen Metaphysenabschnitts (L3) kleiner 80 mm, vorzugsweise kleiner 50 mm, beträgt.
Patent DE-202015001664-U1 (DE)
Title: Vergleichskörper zur Schleifbrandprüfung von Körpern
IPC: G01N27/72
Filed: 2015-02-27
Abstract: Vergleichskörper zur Schleifbrandprüfung von Körpern, dadurch gekennzeichnet, dass der Vergleichskörper mehrere durch Beaufschlagen mit Laserstrahlen erzeugte abgestufte Lasermarken aufweist, wobei sich die durch die Eigenschaften der Laserstrahlen und/oder des Lasers hervorgerufenen Lasermarken in Breite und/oder Tiefe der erzeugten Materialfehler im Vergleichskörper voneinander unterscheiden.
Patent DE-202015002088-U1 (DE)
Title: Wärmespeicher mit verkapseltem Phasenwechselmaterial und Verwendung dazu
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-03-17
Abstract: Wärmespeicher, eine Ummantelung und/oder Verkapselung aus einem Kunststoff oder einem Laminat umfassend, wobei die Ummantelung/Verkapselung einen flüssigkeits-dichten Hohlraum bildet, der mit PCM gefüllt ist und stoffschlüssig an die Geometrie eines Gerätes und/oder eines Bauteils anpassbar oder als Packung in unterschiedlichen Größen realisierbar ist.
Patent DE-202015005831-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für eine Filterklappe bei einer Industrieabsauganlage
IPC: B01D46/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Filterklappe (2) zum Verschließen eines Filtergehäuses für mindestens einen Filter (21) bei einer Industrieabsauganlage (1), wobei die Filterklappe (2) mit mindestens einem Verriegelungsmitteln (3) gegenüber der Gehäuseoberfläche (14) der Industrieabsauganlage (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterklappe (2) mittels einer Kulissenführung einseitig schwenkbar an der Gehäuseoberfläche (14) angeordnet ist und eine verschiebbare Schwenkachse aufweist und dass die Filterklappe (2) eine Ablagefläche für den Filter (21) bildet.
Patent DE-202015006618-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/084
Filed: 2015-09-18
Abstract: Strahlregler (1) mit einem Strahlreglergehäuse (2), in dessen Gehäuseinnenraum wenigstens ein Strömungsgleichrichter vorgesehen ist, der mindestens eine quer zur Strömungsrichtung orientierte Gitter- oder Netzstruktur aus einander kreuzenden Stegen (13, 15) aufweist, und mit mindestens einer Belüftungsöffnung (4), die eine Gehäuseumfangswandung (3) des Strahlreglers (1) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass in der zumindest einen Gitter- oder Netzstruktur des Strömungsgleichrichters zumindest eine sich in Umfangsrichtung über die mindestens eine Belüftungsöffnung (4) erstreckende Ablauföffnung (20) vorgesehen ist.
Patent DE-202015007167-U1 (DE)
Title: Zubereitung zur Anwendung in der Mundhöhle bei Zahnungsbeschwerden
IPC: A61Q11/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Zubereitung zur Anwendung in der Mundhöhle bei Zahnungsbeschwerden, dadurch gekennzeichnet, dass Blätter und/oder Blüten von Malva sylvestris und/oder Malva neglecta oder daraus hergestellte Extrakte oder deren Inhaltsstoffe und ein Träger und weitere Hilfsstoffe enthalten sind.
Patent DE-202015007760-U1 (DE)
Title: Mähkanten,- bzw. Rasenkantenschaufel
IPC: A01K1/02
Filed: 2015-11-10
Abstract: Eine Schaufel, die aus einem U-förmig gekanteten Blech besteht, welches an der Vorder.- und Rückseite und nach oben offen ist, bei der die Blechkanten vorne und hinten nach unten hin messerscharf spitz angeschliffen sind und mit einem Stiel mit Handgriff versehen ist.
Patent DE-202015009748-U1 (DE)
Title: Druckprodukt und System für Halbtondruck
IPC: B41J2/01
Filed: 2015-01-22
Abstract: Druckprodukt, erhalten durch Ausführen der Schritte :a. elektronisches Anwenden einer N x M Pixelbildmaske auf ein digitales Nicht-Binär-Mehrstufenzielbild, um daraus ein digitales Zielbinärbild zu erhalten; undb. Umwandeln des digitalen Zielbinärbildes in ein Tintenbild durch Tintenaufbringung auf eine Zieloberfläche, wobei Variablen L, M, N, r, s, p, y so definiert sind, dass L eine positive ganze Zahl gleich mindestens 64 ist, M und N jeweils positive ganze Zahlen sind, die jeweils gleich mindestens 16 sind, s eine positive ganze Zahl mit einem Wert zwischen 1 und y*L ist, p eine positive Zahl mit einem Wert von mindestens 30 ist, y eine positive Zahl mit einem Wert von höchstens 0,05 ist und r eine positive Zahl mit einem Wert von mindestens 0,5 ist, wobei die N × M Pixelbildmaske alle folgenden Eigenschaften aufweist:i. eine Gesamtanzahl von Helligkeitsstufen der Pixelbildmaske ist mindestens L;ii. bei Helligkeitsstufen unter dem Schwellenwert unterhalb einer Schwellenhelligkeitsstufe ergibt die Anwendung der Pixelbildmaske auf ein N × M digitales Bild mit gleichmäßiger Helligkeit ein Binärbild mit Helligkeitsstufe unter dem Schwellenwert, das gekennzeichnet ist durch eine Anordnung von Pixelclustern, wobei Schwerpunkte von Clustern der Anordnung räumlich gemäß einem stochastischen Muster verteilt sind;iii. bei der Schwellenhelligkeitsstufe ergibt die Anwendung der Pixelbildmaske auf ein N × M digitales Bild mit gleichmäßiger Helligkeit ein Binärbild mit Schwellenhelligkeitsstufe, das gekennzeichnet ist durch eine Anordnung von Pixelclustern, wobei Schwerpunkte von Clustern der Anordnung räumlich gemäß einem stochastischen Muster verteilt sind, wobei das Binärbild mit Schwellenhelligkeitsstufe ferner dadurch gekennzeichnet ist, dass innerhalb eines gemäß dem Tintenaufbringungsprozess von Schritt (b) definierten Tintenbildraums mindestens p% aller Pixelcluster der Anordnung von Pixelclustern ein benachbartes Pixelcluster fast berühren, ohne es zu berühren;iv. bei einer auf den Schwellenwert folgenden Helligkeitsstufe, die s Helligkeitsstufen über der Schwellenhelligkeitsstufe liegt, ergibt die Anwendung der Pixelbildmaske auf ein N × M digitales Bild mit gleichmäßiger Helligkeit ein auf den Schwellenwert folgendes Binärbild, das innerhalb des Tintenbildraums durch ein Verhältnis r zwischen (i) einer Anzahl von 3+-überbrückten-Cluster-Kombinationen und (ii) einer Anzahl von 2-überbrückten-Cluster-Kombinationen gekennzeichnet ist.
Patent DE-202015100089-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-01-09
Abstract: Filtervorrichtung zur Beseitigung von Schwebstoffen wie beispielsweise Fett, leicht flüchtigen Komponenten und/oder Geruchsstoffen aus einem Luftstrom, mit einem Luftkanal und mit einer elektrisch arbeitenden Filter- oder Reinigungseinheit, die innerhalb des Luftkanals angeordnet ist und Elektroden (6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des Luftkanals durch ein Luftleitungsrohr (1) gebildet wird, welches an seinem vorderen axialen Ende eine Lufteintrittsöffnung (6) aufweist und an seinem gegenüberliegenden hinteren axialen Ende luftdicht verschlossen ist, wobei die Rohrwandung aus einem luftdurchlässigen Material besteht, und dass wenigstens eine Elektrode (7, 8) der elektrisch arbeitenden Filter- oder Reinigungseinheit an der Außenfläche des Luftleitungsrohres (1) angeordnet ist und sich wendelartig um diese erstreckt.
Patent DE-202015101509-U1 (DE)
Title: Mehrfachverpackung mit selektiver Öffnung
IPC: B65D33/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Mehrfachpackung mit selektiver Öffnung, die ausgehend von einem Laminarkörper (1) gebildet wird, der zwei Schichten umfasst, die an ihren Kanten (2) mit Faltlinien aus dem Material selbst und/oder mit heiß versiegelten Verbindungen verbunden sind, und die außerdem über ein Öffnungssystem beruhend auf halb perforierten Linien verfügt, die an den Kanten (2) der Packung Einkerbungen (6) aufweisen, die den Beginn des Aufreißvorgangs erleichtern, dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens zwei unabhängige Abteile (3) umfasst, die durch Zwischenverbindungen (4) der beiden Materialschichten verbunden sind, wobei diese Abteile (3) dazu geeignet sind, in jedem der Abteile unterschiedliche flüssige oder feste Produkte aufzunehmen; und dadurch, dass diese über mehrere halb perforierten Reißlinien (5, 5’) verfügt, die hinsichtlich ihrer Anzahl und Position so angeordnet sind, dass durch Aufreißen lediglich einer der Linien auf einmal entweder: nur ein Abteil (3) oder auch mehr als ein Abteil (3) oder auch alle Abteile (3) geöffnet werden können, mit denen die Packung ausgestattet ist, wobei die restlichen Abteile (3) gegebenenfalls geschlossen bleiben.