baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10357405-B4 (DE)
Title: Armatur für ein koaxiales Wellrohrkabel
Inventor: WAIDNER FRANK
IPC: H01R13/646
Filed: 2003-12-03
Granted: 2009-02-26
Abstract: Armatur
für ein
koaxiales Wellrohrkabel (40), dessen Wellrohr (42) eine ringförmig gewellte Mantelfläche hat,  mit
einem Gehäuse
(1), welches eine Längsachse
(11) hat,  mit einer das Wellrohr (42) umgebenden Hülse (8),
welche im Gehäuse
(1) von hinten her in eine vordere Endstellung längs verschieblich ist und in
welcher durch Längsschlitze ein
Kranz von Fingern (9) gebildet ist, welche jeweils eine Kuppe (10)
haben, mit welcher sie in ein Wellental (44) des Wellrohrs (42)
eingreifen,  mit einem im Gehäuse (1) vorgesehenen ringförmigen Anschlag
(3) für
den vorderen Rand des Wellrohrs (42), auf welchen Anschlag (3) die
Finger (9) der Hülse
(8) zubewegt werden, wenn die Hülse
(8) in ihre vordere Endstellung bewegt wird, wobei in dieser vorderen
Endstellung die Finger (9) der Hülse
(8) zwischen dem Wellrohr (42) auf der einen Seite und der Umfangswand
des Gehäuses
(1) auf der anderen Seite festgelegt sind,  und mit einem...
Patent DE-10361664-B4 (DE)
Title: Energiezähleranordnung
Inventor: FRITZ GERHARD
IPC: G01R35/04
Filed: 2003-12-30
Granted: 2009-08-13
Abstract: Energiezähleranordnung, aufweisend  – einen ersten Eingang (1) zum Zuführen eines von einer Spannung (V) abgeleiteten Signals, an den ein erster Analog/Digital-Wandler (3) angeschlossen ist,  – einen zweiten Eingang (2) zum Zuführen eines von einem Strom (I) abgeleiteten Signals, an den ein zweiter Analog/Digital-Wandler (4) angeschlossen ist,  – einen Multiplizierer (7), der die Ausgänge der beiden Analog/Digital-Wandler (3, 4) miteinander verknüpft,  – einen Phasenauswertungsblock (9) mit zwei Eingängen, die mit dem ersten und dem zweiten Eingang (1, 2) der Energiezähleranordnung zur Messung einer Phasenabweichung (Δφ) gekoppelt sind, und mit einem Ausgang, der mit einem Phasenkorrekturblock (6) gekoppelt ist, und  – den Phasenkorrekturblock (6), der an einen Ausgang eines der beiden Analog/Digital-Wandler (3, 4) gekoppelt ist,  ausgelegt zur Korrektur der Phasenabweichung (Δφ) des digitalisierten, von dem Strom (I) oder der Spannung (V) abgeleiteten Signals.
Patent DE-19504079-B4 (DE)
Title: Strömungspumpe zum Fördern von Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter zur Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DOBLER KLAUS
IPC: F04D5/00
Filed: 1995-02-08
Granted: 2004-11-04
Abstract: Strömungspumpe
zum Fördern
von Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter (16) zur Brennkraftmaschine
(18) eines Kraftfahrzeugs mit einem in einer Pumpenkammer (20) umlaufenden
Laufrad (22; 122; 222; 322; 422), das an wenigstens einer axial
gerichteten Stirnseite (28, 29; 128, 129; 228, 229; 428, 429) einen
Kranz von in Umfangsrichtung mit Abstand zueinander angeordneten Flügeln (30;
130; 230; 330; 430) aufweist, die mit einem ringförmigen Förderkanal
(34; 144, 145) zum Fördern
des Kraftstoffs zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß die Flügel (30;
130; 230; 330; 430) bei Betrachtung in radialer Richtung bezüglich der
Drehachse (24) des Laufrads (22; 122; 222; 322; 422) bezogen auf
die Drehachse (24) derart schräggestellt
sind, daß sie
zur Stirnseite (28, 29; 128, 129; 228, 229; 428, 429) des Laufrads
(22; 122; 222; 322; 422) hin in Umlaufrichtung (21) des Laufrads
(22; 122; 222; 322; 422) vorauseilen und daß ein in Umlaufrichtung (21)
des Laufrads gerichteter Winkel (α),
unter dem die...
Patent DE-19531061-B4 (DE)
Title: Rauchgegenstand, Packung, die einen oder mehrere der Rauchgegenstände enthält, und System zur Eigenherstellung von Zigaretten
Inventor: SCHWARB ALAIN
IPC: A24D1/02
Filed: 1995-08-23
Granted: 2007-08-16
Abstract: Rauchgegenstand
(10) in nichtrauchbarer Form mit einem Umhüllungsmaterialblatt (12) aus
Zigarettenpapier, Tabakblatt, Tabakfolie oder rekonstituiertem Tabak
und mit einer auf einer Oberfläche
des Umhüllungsmaterialblatts
(12) aufgebrachten Tabakschicht (14), dadurch gekennzeichnet, daß das Umhüllungsmaterialblatt (12)
die Form eines Parallelogramms hat, dessen Winkel ungleich 90° sind und
die Dicke der Tabakschicht (14) in etwa dem Radius eines durch Rollen
des Rauchgegenstandes (10) erhaltenen rauchbaren Rauchgegenstandes
entspricht.
Patent DE-19549870-B4 (DE)
Title: Creating representation of scene for display on graphical output - invoking object drawing sub-system with identification of object stored in memory, and identification of renderer for use in drawing object into scene
Inventor: JEVANS DAVID
IPC: G06T15/00
Filed: 1995-12-15
Granted: 2010-06-17
Abstract: The method for creating a representation of a scene for display on a graphical output device involves storing in memory a representation of an object, and invoking an object drawing sub-system with an identification of the object and an identification of a renderer to use for drawing the object. The object drawing sub-system uses the identified renderer to render the identified object into the scene. The object includes at least one sub-object, and the object drawing sub-system uses the identified renderer to draw each of the sub-objects into the scene for output to the graphical output device.
Patent DE-19605078-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dimerisierten Aldehyds
Inventor: MORI TOMOYUKI
IPC: C07C45/74
Filed: 1996-02-12
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dimerisierten Aldehyds, bei dem eine Destillationssäule verwendet wird, die eine Einspeisungsöffnung an einem Zwischenabschnitt der Säule aufweist und welche mit Flüssigphasen-Erhaltungseinrichtungen versehen ist, die in der Säule oberhalb und unterhalb der Einspeisungsöffnung angeordnet sind, wobei ein Alkalikatalysator in der Form einer wässrigen Lösung auf der unterhalb der Einspeisungsöffnung angeordneten Flüssigphasen-Erhaltungseinrichtung vorliegt, ein Einspeisungsaldehyd, der ein Aldehyd mit zwei Wasserstoffatomen in der α-Position enthält, gewählt aus n-Butyraldehyd und Valeraldehyd, von der Einspeisungsöffnung zugeführt wird, eine Kondensationsreaktion des Einspeisungsaldehyds in der Säule durchgeführt wird zur Bildung eines dimerisierten Aldehyds mit einer ungesättigten Bindung, eine Fraktion mit niedrigem Siedepunkt, welche den Einspeisungsaldehyd und Wasser enthält, oberhalb der Einspeisungsöffnung der Destillationssäule abdestilliert wird, während eine den dimerisierten Aldehyd enthaltende, gebildete Mischung unterhalb der Einspeisungsöffnung der Destillationssäule abgezogen wird, und der dimerisierte Aldehyd aus der gebildeten Mischung gewonnen wird, wobei die unterhalb der Einspeisungsöffnung angeordnete Flüssigphasen-Erhaltungseinrichtung eine theoretische Bodenzahl von 2...
Patent DE-19605823-B4 (DE)
Title: Flachdachpfanne
Inventor: LUDOWICI MICHAEL CHRISTIAN
IPC: E04D1/04
Filed: 1996-02-16
Granted: 2006-09-28
Abstract: Flachdachpfanne
mit einer Kopf-, Deck-, Fuß-
und Seitenverfalzung, wobei die Kopfverfalzung eine äußere Kopffalzrippe,
eine Kopffalznut und eine, mit einem Auslauf bestückte, innere
Kopffalzrippe aufweist und die Seitenverfalzung eine äußere, mittlere
und innere Seitenfalzrippe umfasst, die durch eine äußere beziehungsweise
durch eine innere Seitenfalznut voneinander getrennt sind, wobei
weiterhin bei Eindeckung der Flachdachpfanne sich eine horizontale
Kopf- und horizontale Seitentrennfuge ergibt, dadurch gekennzeichnet,
dass die innere Seitenfalznut (516) zur Kopffalznut (214) hin durch eine
Auflagefläche
in Form einer Absenkung (285) abgeriegelt ist, auf der bei Eindeckung
eine im Bereich des Kopfdeckfalzecks (29) an der Ziegelunterseite
angeordnete Auflagefläche
(298) des überdeckenden
Nachbarziegels dichtend aufliegt und dass der Auflagefläche (285)
in Richtung auf den Ziegelkopf hin ein Block (283) nachgelagert ist,
der die Absenkung (285), aber auch die innere Kopffalzrippe (217) überragt.
Patent DE-19629250-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Proben zur Analyse von Defekten von Halbleitereinrichtungen
Inventor: KOO JEONG-HOI
IPC: G01N1/32
Filed: 1996-07-19
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Probe zur Analyse von Defekten einer Halbleitereinrichtung,
mit den folgenden Schritten:  eine erste Probe einer vorbestimmten
Größe wird
durch Schneiden eines Wafers benachbart zu einem defekten Abschnitt
hergestellt, der in einer mit einer Struktur versehenen Schicht
vorkommt, die auf einem Substrat ausgebildet ist;  die erste
Probe wird mit einem Harz oder Wachs geformt oder angeformt;  das
Substrat der ersten Probe wird bei einem vorbestimmten Winkel an
der Rückseite
des Substrats geschliffen;  die geschliffene Fläche wird
geätzt,
um die defekte Schicht freizulegen, wobei der Wafer ein Halbleitersubstrat
und mit einer Struktur versehene Schichten umfasst, wobei Speichereinrichtungen
auf dem Halbleitersubstrat ausgebildet sind.
Patent DE-19638819-B4 (DE)
Title: Trittstufe für Kraftfahrzeuge
Inventor: ESLINGER UDO
IPC: B60R3/00
Filed: 1996-09-20
Granted: 2009-10-22
Abstract: Trittstufe für Kraftfahrzeuge, insbesondere zum Besteigen der und Absteigen von der Fahrerkabine (16) von Lastkraftwagen (10), mit wenigstens einer Trittplatte (24), die durch seitlich angeordnete Wangen (26, 28) am Fahrzeug befestigt ist, die aus einem elastischen Material bestehen und in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges (10) elastisch verformbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Wangen (26, 28) V-förmig zueinander angeordnet sind und daß sowohl die oberen Enden (40, 42) der Wangen (26, 28) durch obere Halterungen (44) als auch die unteren Enden (30, 32) der Wangen (26, 28) durch untere Halterungen (34) gehalten sind, die sich über die gesamte Tiefe der Wangen quer zur Fahrtrichtung erstrecken.
Patent DE-19642550-B4 (DE)
Title: Kabelanschlußbox und Montagevorrichtung hierfür
Inventor: GRANQVIST BIRGER
IPC: H02G3/10
Filed: 1996-10-15
Granted: 2007-01-04
Abstract: Montagevorrichtung
für ein
mit einer Halterung (15) zu verwendendes Bauteil (20), mit einer Schiebeführung (30)
zum Aufnehmen der Halterung und mit einer Verriegelungseinrichtung
(33), die mit Ausnehmungen oder Vertiefungen (17) in der Halterung
in Eingriff bringbar ist, um das Bauteil darauf zu positionieren,
gekennzeichnet durch eine Einrichtung (37) zum Verhindern des Eingriffs
der Verriegelungseinrichtung (33) in andere Ausnehmungen oder Vertiefungen
(17) als eine ausgewählte
Ausnehmung oder Vertiefung, während
des Aufschiebens des Bauteils auf die Halterung.
Patent DE-19644691-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: SCHATTAUER JUERGEN
IPC: G07F17/32
Filed: 1996-10-28
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsgerätes, das zumindest eine Spieleinrichtung (1) und eine zentrale Steuereinrichtung mit zugeordneter Echtzeituhr aufweist, bei dem zu bestimmten Zeiten des Tages und/oder der Woche mindestens ein Freispiel gewährt wird, wobei die Auszahlquote gegenüber einem Normalspiel erhöht ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Freispiel in Abhängigkeit von einer bestimmten Anzahl von Spielen einer Spieleserie innerhalb dieser Spieleserie gewährt und die Auszahlquote gegenüber dem Normalspiel über die gesamte Spieleanzahl der Spieleserie erhöht wird, wobei die Höhe der erhöhten Auszahlquote von der Anzahl der Spiele mit der Gewährung eines Freispiels abhängig ist.
Patent DE-19649579-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einer Anordnung zur Kühlung von Zylinderstegen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SCHULZE KLAUS
IPC: F02F7/00
Filed: 1996-11-29
Granted: 2004-09-23
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einer Anordnung zur Kühlung von Stegen (5) zwischen direkt zusammengegossenen Zylindern (1, 2, 3) der Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einem sich beiderseits der Zylinder (1, 2, 3) erstreckenden Kühlflüssigkeitsmantel (6) und mit in die Stege (5) eingegossenen Verbindungskanälen (9) für Kühlflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinder (1, 2, 3) aus einer Aluminiumlegierung gefertigt sind und daß jeder Verbindungskanal (9) durch eine örtliche plastische Verformung der Stege (5) zumindest eine Einschnürung (16) seiner Querschnittsfläche aufweist.
Patent DE-19655170-B4 (DE)
Inventor: RIENER KARL STEFAN
IPC: F41J5/04
Filed: 1996-03-20
Granted: 2004-10-28
Abstract: The system includes at least one event computer (20) connected (89) to a local area network (21) for operation and/or monitoring of the shooting ranges (28,29). An administrative computer (11) manages and processes the event data received from the event computer(s) via a wide area network (WAN) (16). Other computers (12-14) are connected (97,96,95) to the same WAN for exchanging data with other systems participating in the competition. Additional event computers (30,40,50) may be connected to other ranges (31,41,51).
Patent DE-19723680-B4 (DE)
Title: Direktverdampfer für kleine Flüssigkeitsströme
Inventor: FRIEDRICH GERHARD
IPC: B01D1/30
Filed: 1997-06-05
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen und stoßfreien Totalverdampfung kleiner Flüssigkeitsmengen, dadurch gekennzeichnet, daß die zu verdampfende Flüssigkeit mit einer zwangsfördernden Pumpe aus einem temperierten Kaltraum 1 durch dünne Röhrchen 2 über einen temperierten Heißraum 3 in einem Dampfraum 4 gefördert wird, wobei die Temperatur im Kaltraum so zu wählen ist, daß eine Rückverdampfung sicher unterdrückt wird und die Temperatur und die Rohrlänge im Heißraum 3 so einzustellen sind, daß eine vollständige Verdampfung erfolgt.
Patent DE-19731612-B4 (DE)
Title: Betätigungssystem für Reibungskupplungen
Inventor: HUSSE ULRICH
IPC: B60K23/02
Filed: 1997-07-23
Granted: 2011-02-03
Abstract: Betätigungssystem für Reibungskupplungen (15) in Kraftfahrzeugen, mit  – einem Ausrücklager (5), welches axial verlagerbar auf einer mit einem Getriebegehäuse (2) verbundenen Führungshülse (3) angeordnet ist, wobei die Führungshülse (3) am Getriebegehäuse (2) über einen Hülsenflansch (3a) befestigt ist,  – einem mit dem Ausrücklager (5) verbundenen Ausrücker (7) und  – einem mit dem Ausrücker (7) zusammenwirkenden Ausrückhebel (1), der an seinem einen Ende einen Schwenkpunkt bildend am Getriebegehäuse (2) gelagert ist, und mit seinem mittleren Bereich den Ausrücker (7) kontaktiert, wobei  – der Ausrücker (7) in seinem Kontaktierungsbereich (14) ballig ausgeführt und der Ausrückhebel (1) in seinem Kontaktierungsbereich (8) gerade ausgebildet ist und wobei ferner  – eine Vorlastfeder (17) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Ausrückhebel (1) im eingerückten Zustand bei maximal verschlissener Reibungskupplung (15) ausgehend vom Kontaktierungsbereich (8) und von einer Pfanne (9) wegweisend parallel zur Kontur des Getriebegehäuses (2) verläuft und...
Patent DE-19753442-B4 (DE)
Title: Funk-Empfangsvorrichtung für Wahlanrufe, bei der Anrufsanzahl und Gebühr mitgeteilt werden
Inventor: KOGA KUNIAKI
IPC: H04W84/02
Filed: 1997-12-02
Granted: 2004-07-08
Abstract: Funk-Empfangsvorrichtung für Wahlanrufe, die folgendes aufweist:  eine Empfangseinheit (1, 2, 3) zum Empfangen eines Anrufs;  eine Speichereinheit (5, 16), die eine Gebührentabelle für eine bereichsweise Zuordnung einer Gebühr und einer Anrufsanzahl speichert; und  eine Steuereinheit (4) zum Zählen der durch die Empfangseinheit empfangenen Anrufe, um die Anrufsanzahl zu erstellen, zur Bezugnahme auf die Gebührentabelle basierend auf der Anrufsanzahl, um die Gebühr zu bestimmen, und zum Speichern der Anrufsanzahl und der Gebühr in der Speichereinheit.
Patent DE-19803212-B4 (DE)
Title: Luftansaugstruktur eines Motors mit Auflader
Inventor: KOYAMA HIDEO
IPC: F02M35/10
Filed: 1998-01-28
Granted: 2007-12-20
Abstract: Luftansaugstruktur
für einen
Motor mit einem Auflader und mit einer länglichen Kurbelwelle, die sich
in Längsrichtung
zwischen dem ersten und dem zweiten Ende des Motors erstreckt, umfassend:  ein
erstes Ansaugrohr (64), dessen eines Ende mit einem Luftreiniger
(48) verbunden ist, der an einem Ende des Motors (2) angeordnet
ist, wobei sich das Ansaugrohr (64) von dem Luftreiniger (48) weg
zu dem anderen Ende des Motors (2) an einer oberen Seite desselben
erstreckt, das Ansaugrohr (64) einen Zwischenbereich aufweist, der
quer und oberhalb des Motors (2) abgebogen ist und sich dann unten
erstreckt und mit dem Auflader (42) verbunden ist, der an einer
Auslassseite des Motors (2) angeordnet ist;  ein zweites Ansaugrohr
(66), dessen eines Ende mit dem Auflader (42) verbunden ist und
dessen anderes Ende sich nach oben erstreckt und mit einem Ladeluftkühler (56)
verbunden ist, der an einer oberen Seite des Motors (2) angeordnet
ist; und...
Patent DE-19809367-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Feinbearbeitung von Kolbenlaufbahnen
Inventor: NAGEL PETER
IPC: B23K26/146
Filed: 1998-03-05
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Feinbearbeitung der Oberflächen
von Kolbenlaufbahnen, bei dem  1.1 ein Strahl zur Strahlbearbeitung
der Oberfläche
diskontinuierlich betrieben wird,  1.2 mit dem Strahl einzelne
Vertiefungen in der Oberfläche gebildet
werden, und  1.3 die Vertiefungen an unregelmäßig verteilten
Stellen angeordnet werden.
Patent DE-19809481-B4 (DE)
Title: Zahlenschloß für Gepäckstücke, Möbel o. dgl.
Inventor: HESSE KLAUS-DIETER
IPC: E05B65/44
Filed: 1998-03-06
Granted: 2009-09-24
Abstract: Zahlenschloss für Gepäckstücke, Möbel od. dgl., mit drehbaren Zahlenrädern (1), an denen ein Schlüsselgeheimnis des Zahlenschlosses einstellbar ist, einem Sperrstück (28), das zwischen seiner bei an den Zahlenrädern (1) eingestelltem Schlüsselgeheimnis einnehmbaren Freigabestellung, in der ein Öffnen des Zahlenschlosses möglich ist, und seiner Sperrstellung, in der ein Öffnen des Zahlenschlosses nicht möglich ist, verstellbar ist, und Rasteinrichtungen (31), die mit Rasteinrichtungen (32) der Zahlenräder (1) in Eingriff bringbar sind, wobei an einer Multifunktionsfeder (26) die mit den Rasteinrichtungen (32) der Zahlenräder (1) in Eingriff befindlichen Rasteinrichtungen (31) und zumindest ein Federarm (27) ausgebildet sind, mittels dem das Sperrstück (28) in Richtung auf seine Freigabestellung vorgespannt ist, und wobei das Sperrstück (28) Durchbrechungen (29) für die Zahlenräder (1) aufweist, mit seiner Oberfläche gegen die teilweise abgeflachten Außenumfangsflächen von Kupplungsscheiben (3) der Zahlenräder (1) anliegt und oberhalb der Multifunktionsfeder (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass drehfest an den Zahlenrädern (1) Kurvenabschnitte...
Patent DE-19850467-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für Wechselkoffer und LKW-Aufbauten
Inventor: RAPOLDER BRIGITTE
IPC: B60J7/12
Filed: 1998-11-02
Granted: 2005-02-10
Abstract: Abdeckvorrichtung
(1) für
LKW-Aufbauten und Wechselkoffer  – mit einer flexiblen an zumindestens
drei Seiten (4, 5, 6) des LKW-Aufbaus oder Wechselkoffers (2) anlegbaren
Abdeckplane (3), die zwei Längsränder (13,
14) mit Schlaufen (15, 16) aufweist; und  – mit einer Befestigungseinrichtung
(7) zur Fixierung der Abdeckplane (3) am LKW-Aufbau oder Wechselkoffer
(2), wobei die Befestigungseinrichtung (7) in die Schlaufen (15, 16)
einführbare
Fixierungselemente (27, 28) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – daß die Fixierungselemente
(27, 28) als flache Stangen ausgebildet sind, und  – daß die Befestigungseinrichtung
(7) ferner Halteelemente (29) aufweist, die sich im Montagezustand
zur Festlegung der Abdeckplane (3) am LKW-Aufbau oder Wechselkoffer (2)
durch die Schlaufen (15, 16) und durch die in diesen angeordneten
flachen Stangen (27, 28) hindurch in den LKW-Aufbau oder Wechselkoffer
(2) erstrecken.
Patent DE-19856728-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Nanopartikeldispersionen
Inventor: SCHROEDER CHRISTINE
IPC: C09K23/00
Filed: 1998-12-09
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Nanopartikeldispersionen mit Teilchendurchmessern im Bereich von 10 bis 300 nm, dadurch gekennzeichnet, daß  (a) organische Wirkstoffe in eine flüssige Phase, in der sie nicht löslich sind, eingebracht  (b) die resultierende Mischung über den Schmelzpunkt der organischen Wirkstoffe erwärmt  (c) der resultierenden Ölphase eine wirksame Menge mindestens eines Emulgators zugesetzt wird und  (d) die Emulsion unter den Schmelzpunkt der organischen Wirkstoffe abgekühlt wird.
Patent DE-19920225-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verstärkungs- und/oder Prozessfasern auf der Basis von Pflanzenfasern
Inventor: DRACH VOLKER VON
IPC: F16D69/02
Filed: 1999-05-03
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Verstärkungs-
und/oder Prozeßfasern
auf der Basis von Pflanzenfasern, dadurch gekennzeichnet, daß das Fasermaterial
in einer Wirbelluftmahlanlage gemahlen wird.
Patent DE-19925281-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät, insbesondere Heckenschere mit vibrationsgedämpften Handgriffen
Inventor: KRAMER JOCHEN DIPL ING
IPC: F02B75/02
Filed: 1999-06-02
Granted: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckenschere aus einer Antriebseinheit (1) und einem von der Antriebseinheit (1) angetriebenen Werkzeug (2). An der Antriebseinheit ist mindestens ein vibrationsgedämpfter Handgriff (3, 5) befestigt, wobei der Handgriff (3, 5) aus einem einteiligen Bauteil mit einem Griffabschnitt (6, 31) sowie einem Befestigungsabschnitt (7, 33) zur Montage an der Antriebseinheit (1) besteht. Um mit einfachen Mitteln an der Antriebseinheit einen vibrationsgedämpften Handgriff zu befestigen, ist vorgesehen, daß der Befestigungsabschnitt (7, 33) und der Griffabschnitt (6, 31) über einen vibrationsdämpfenden Zwischenabschnitt (8a, 8b, 32) miteinander verbunden sind, und daß der Befestigungsabschnitt (7, 33) mit dem Zwischenabschnitt (8a, 8b, 32) und dem Griffabschnitt (6, 31) das einteilige Bauteil bilden.
Patent DE-19941329-B4 (DE)
Title: Steueranordnung für eine Brennkraftmaschine mit einer Fehlfunktionserfassungsfunktion
Inventor: MATSUFUJI KOUJI
IPC: F02D41/38
Filed: 1999-08-31
Granted: 2007-02-08
Abstract: Steueranordnung
für eine
Brennkraftmaschine, die enthält:  – ein Kraftstoffzufuhrsystem
(4) zum Versorgen mit und Einspritzen von Kraftstoff in Zylinder
der Brennkraftmaschine, das eine Hochdruckkraftstoffpumpe (12),
einen elektrisch gesteuerten Druckeinsteller (41) und einen Kraftstoffdrucksensor
(14) enthält,
die entlang einer von einem Kraftstofftank (11) zu einem Kraftstoffeinspritzventil
(13) führenden
Kraftstoffversorgungsleitung angeordnet sind, und  – eine Fehlfunktionsdiagnoseeinrichtung,
die eine mögliche Fehlfunktion
im Kraftstoffzufuhrsystem (4) diagnostiziert, wenn der vom Kraftstoffdrucksensor
(14) erfaßte
Druck im druckbeaufschlagten Kraftstoff im Kraftstoffzufuhrsystem (4)
eine vorgegebene obere Grenze über-
oder eine vorgegebene untere Grenze unterschreitet,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die vorgegebene
obere und untere Grenze durch ein Steuertastverhältnis für den elektrisch gesteuerten
Druckeinsteller (41) bestimmt werden,  – die Steueranordnung weiter
ein Luft-/Kraftstoff-Verhältnis-Steuersystem enthält, mit  – einer
Einrichtung zum Bestimmen eines Luft-/Kraftstoff-Sollverhältnisses für die Brennkraftmaschine auf
eine Betriebsbedingung der Brennkraftmaschine hin,   – einem
Luft-/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor
(20) zum Erfassen eines Luft-/Kraftstoff-Verhältnisses der...
Patent DE-19964360-B4 (DE)
Title: Fugenabdichtungsvorrichtung
IPC: E04B1/68
Filed: 1999-11-05
Granted: 2020-03-26
Abstract: Fugenabdichtungsvorrichtung für ein Bauwerk mit tiefliegender Fuge (46), mit einem Halteelement (12), an dem eine Schürze (14) aufgehängt ist, die sich über die Höhe des Bauwerks nach unten bis über die tiefliegende Fuge (46) hinaus erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Halteelement (12) an einer oberen Bauwerkskante (22) ausgebildet ist und mit einem ersten senkrechten Schenkel (16) und einem waagerechten Schenkel (18) in der Bauwerkskante (22) verankert und diese übergreifend ausgebildet ist,wobei das Halteelement (12) einen zweiten senkrechten Schenkel (54) aufweist, der sich von dem waagerechten Schenkel (18) nach oben in Oberflächenrichtung hinaus erstreckt, und wobei eine die Oberfläche der Fugenabdichtungsvorrichtung bildende gerade auf einer planen Oberfläche verlaufende Schutzbetonschicht (52) horizontal von dem waagerechten Schenkel (18) und vertikal von dem zweiten senkrechten Schenkel (54) abgestützt ist.