baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009918-U1 (DE)
Title: Schreibgerätmechanik
IPC: B43K24/06
Filed: 2012-10-17
Abstract: Schreibgerätmechanik für ein Schreibgerät mit auswechselbarer Schreibmine, bestehend aus mindestens einem Schaft (1), einem Führungsring (2) und einer Druckfeder (3) dadurch gekennzeichnet, dass das Schaftoberteil (1a) in der nicht-schreibseitigen Gehäusehälfte (4) eines Schreibgerätes mit auswechselbarer Schreibmine lagefixiert ist und dass das Schaftunterteil (1b) in der schreibseitigen Gehäusehälfte (5) eines Schreibgerätes axial gleitend und drehbar gelagert ist, wobei das Schaftunterteil (1b) ein federelastische Zunge (1c) mit mindestens zwei axial versetzten Zapfen (1d), (1e) aufweist, die den Führungsring (2), der in der schreibseitigen Gehäusehälfte (5) lagefixiert ist und der mindestens einen inneren wellenförmigen Kragen (2a) aufweist, der mindestens einen Wellenberg (2b) und ein Wellental (2c) aufweist, gleitend axial umfassen, wobei die Druckfeder (3) die an der schreibenden Spitze einer Schreibmine (6) gelagert ist und dessen Nicht-schreibendes Ende sich an der nicht-schreibseitigen Gehäusehälfte (4) abstützt, in der schreibseitigen Gehäusehälfte (5) sitzt und die beiden Gehäusehälften (4), (5) unter eine axial auseinander drückende Vorspannung...
Patent DE-202012011621-U1 (DE)
Title: Gelenkige Schienenverbindung
IPC: B65G21/22
Filed: 2012-12-05
Abstract: Gelenkige Schienenverbindung für Schienenstöße (1a, 1b) von Profillaufschienen von insbesondere Einschienen-Hängebahnen, wobei zumindest im oberen Stoßbereich benachbarter Schienenstöße (1a, 1b) eine Gelenkverbindung (2, 3, 4) mit einer Lagerwange (2) an dem einen Schienenstoß (1a) und einer Lagerwange (3) an dem anderen Schienenstoß (1b) vorgesehen ist, und wobei ein zwischen beiden Lagerwangen (2, 3) befindliches Haltezwischenstück (4) insbesondere zur Aufhängung der Schienenstöße (1a, 1b) und zur Definition einer Gelenkachse (7) dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltezwischenstück (4) zur wahlweisen Kopplung von gleich oder unterschiedlich ausgebildeten Schienenstößen (1a, 1b) zumindest eine beidseitig vorkragende Lagerhülse (11) zum Eingriff in einerseits eine korrespondierende Bohrung (13) in der einen Lagerwange (2) und andererseits eine in Montagerichtung (M) geöffnete Ausnehmung (14) an der anderen Lagerwange (3) aufweist.
Patent DE-202012103475-U1 (DE)
Title: Fahrgestell
IPC: B62D21/07
Filed: 2012-09-12
Abstract: Fahrgestell für Landfahrzeuge (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (2) eine Fahrgestellkomponente (3) aufweist, die als selbsttragende Moduleinheit aus mehreren formstabilen, lasttragenden Hohlkörpern (10, 11, 12, 13) mit einer Verbundkonstruktion (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202012103824-U1 (DE)
Title: Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug
IPC: B60J7/22
Filed: 2012-10-05
Abstract: Eine Offendachkonstruktion (1) für ein Fahrzeug, welches eine in seinem festen Dach (2) ausgebildete Dachöffnung (3) aufweist, aufweisend: ein stationäres Teil (5), wenigstens ein Schließmittel (4), welches in der Lage ist, sich zwischen einer Geschlossen-Position, in welcher es die Dachöffnung verschließt, und einer Geöffnet-Position, in welcher es die Dachöffnung (3) wenigstens teilweise freigibt, durch eine Bewegung entlang des stationären Teils (5) zu bewegen, und eine Windabweiservorrichtung (6), welche wenigstes einen Windabweiserarm (7) aufweist, welcher, mit einem ersten Ende, schwenkbar mit dem stationären Teil (5) verbunden ist und welcher, an einem zweiten, gegenüberliegenden Ende, einen Windabweiserkörper (8) trägt, welcher sich in eine Querrichtung bezüglich einer Längsachse des Fahrzeugs erstreckt, und eine Feder (9), welche die Windabweiservorrichtung (6) in eine Aufwärtsrichtung vorspannt, wobei die Windabweiservorrichtung (6) in der Lage ist, sich zwischen wenigstens einer ersten Arbeitsstellung, in welcher der Windabweiserkörper (8) oberhalb der Fläche des Daches (2) positioniert ist, und einer zweiten Ruhestellung zu bewegen, in welcher der Windabweiserkörper (8) in einer Aufbewahrungsposition unterhalb der Fläche des Daches positioniert ist, wobei das Schließmittel (4) die Windabweiservorrichtung (6) wenigstens hin zu der zweiten Position bewegt, gekennzeichnet durch wenigstens eine Führungsklemme (10) zum Führen der Windabweiservorrichtung (6) bei wenigstens einem Teil der Bewegung von der ersten Arbeitsstellung hin zu der zweiten Ruhestellung.
Patent DE-202013002410-U1 (DE)
Title: Aufhängung für eine Pumpspenderflasche
IPC: A47K5/12
Filed: 2013-03-12
Abstract: Pumpspenderflaschenaufhängung (10) umfassend: Eine Aufhängplatte (20) mit zwei Oberflächen, die als obere Oberfläche (21) und als untere Oberfläche (22) definiert sind, und zwei Enden, die als vorderes Ende (23) und hinteres Ende (24) definiert sind, wobei die Aufhängplatte (20) einen Klemmschlitz (26) aufweist, der sich in die Aufhängplatte (20) von dem vorderen Ende (23) in Richtung des hinteren Endes (24) öffnet und durch die obere Oberfläche (21) und die untere Oberfläche (22) dringt, wobei der Klemmschlitz (26) einen vorderen Abschnitt (262), einen Mittelabschnitt (264) und einen hinteren Abschnitt (266) aufweist, die in Reihe in Richtung von dem vorderen Ende zu dem hinteren Ende verlaufen, wobei der hintere Abschnitt (266) eine gekrümmte Stoppkante (266a) aufweist, der Mittelabschnitt (264) zwei gegenständige schräge Kanten (264a) aufweist, die mit der Stoppkante (266a) verbunden sind, und wobei sich die zwei schrägen Kanten (264a) jeweils von einem Verbindungspunkt der schrägen Kanten (264a) mit der Stoppkante (266a) in Richtung des vorderen Abschnittes (262) erstrecken, und eine Befestigungsplatte (30), die sich von der Aufhängplatte (20) nach unten erstreckt.
Patent DE-202013003750-U1 (DE)
Title: Behinderten-Alarm-System
IPC: G08B21/02
Filed: 2013-04-20
Abstract: Das System ist modular aufbaubar und kombinierbar. 1. Das Behinderten-Alarm-System, (folgend als BAS bezeichnet) zwecks sofortiger Selbstmeldung, für Behinderten, -und- oder anderes eingeschränkte Personen in Notlagen ist dadurch gekennzeichnet, dass es einen selbstständigen Alarmruf auslöst. 2. Das BAS nach Anspruch (1), a. ist dadurch gekennzeichnet, b. dass das System mehrfach Eigen-Energie-versorgend ist. Über Batterie-Solar-Körperwärme und oder andere...Energiequellen versorgt wird. 3. Das BAS nach einem der vorherigen Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass das System selbstständig telemetrisch, an einen und oder mehrere Empfänger senden kann. 4. Das BAS nach einem der vorherigen Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass das System fernkontrollierbar, bio-sensorisch- steuerbar, und- oder anderes ist. 5. Das BAS nach einem der vorherigen Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass das System einfach universell nachrüstbar ist. 6. Das BAS nach einem der vorherigen Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass das System automatisch alle Informationen über- Zeit- Standort- Standpunkt und -oder andere wie z. B.: -eventuelle Bilder- liefert. 7. Das BAS. nach einem der vorherigen Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass das System beliebig modular kombinierbar ist. 8. Das BAS nach einem der vorherigen Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass das System in der Flüssigkeit einen Marker (z. B.: UV-nachweisbar. oder ähnliches) trägt zum Kontakt-Nachweis. 9. Das BAS nach einem der vorherigen Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, dass das System selbst akustisch -optisch und -oder aktivwerden kann. 10. Das BAS nach einem der vorherigen Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, es ca. Fingergroß ist. 11. Das BAS nach einem der vorherigen Ansprüche, ist dadurch gekennzeichnet, es beliebig in seinen Alarm-funktionen erweiterbar ist.
Patent DE-202013102753-U1 (DE)
Title: Drehgeber und Antriebssystem
IPC: H02K5/16
Filed: 2013-06-25
Abstract: Drehgeber mit einem Rotationslager (24) und einem Messsensor (32) zur Erfassung einer Winkellage des Messsensors (32) gegenüber einer über das Rotationslager (24) drehbar gelagerten Maßverkörperung (33), wobei das Rotationslager (24) in einem Gehäuse (22) elektrisch isolierend gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (22) zumindest im Bereich der Lagerung des Rotationslagers (24) aus Aluminium besteht und ein in dem Gehäuse gebildeter Roationslagersitz (36) für das Rotationslager (24) mit einer Eloxalschicht (40) ausgebildet ist.
Patent DE-202013103851-U1 (DE)
Title: Linearschiene mit einer Verstellstruktur für Ölwege
IPC: F16C29/08
Filed: 2013-08-27
Abstract: Linearschiene mit einer Verstellstruktur für Ölwege, die umfasst: eine Schiene (4), deren Längenrichtung als Axialrichtung definiert wird; einen Schieber (5), der entlang der Schiene (4) gleiten kann; zwei Deckel, die an den beiden Seiten der Axialrichtung des Schiebers (5) angeordnet sind und jeweils ein Ölfüllloch (10), eine Verbindungsnut (14), eine Verstellzone (11) und zwei Ölwege (12, 13) aufweisen, wobei das Ölfüllloch (10) durch die Verbindungsnut (14) mit der Verstellzone (11) verbunden ist, wobei die Verstellzone (11) mit den beiden Ölwegen (12, 13) verbunden ist, wobei die Verstellzone (11) eine Tiefe (L1) hat, die größer ist als die Tiefe (L2, L3) der Ölwege (12, 13) und der Verbindungsnut (14), wobei in der Verstellzone (11) ein Verstellelement (3) vorgesehen ist, das entsprechend dem Schrägwinkel der Linearschiene den Spalt zwischen einem Ölweg (12, 13) und der Verstellzone (11) verstellt.
Patent DE-202013105302-U1 (DE)
Title: Mobiles Gewerbebausystem
IPC: E04B1/348
Filed: 2013-11-22
Abstract: Mobiles Gewerbebausystem bestehend aus mehreren transportablen Gebäudemodulen (11, 12, 25), die am Aufstellungsort zusammenfügbar sind und die mit sämtlichen für das Gewerbe notwendigen Einrichtungen (13, 14, 19, 20, 21) ausgerüstet sind, wobei mindestens eines der Module (11) einen externen Stromanschluss (18) aufweist.
Patent DE-202014000668-U1 (DE)
Title: Pelletgummihalter
IPC: A01K83/06
Filed: 2014-01-24
Abstract: Pellet-Gummi-Halter (1) zum Halten, Zuführen und Anbinden von Pellet-Gummiringen an Plättchenhaken oder Öhrhaken beim Binden von Vorfachhaken mit manuellen Hakenbindegeräten, dadurch gekennzeichnet, dass der Pellet-Gummi-Halter (1) aus einer drehbaren und mittels Schraube (2) fixierbaren Schiene (1) an welcher ein Stehbolzen (3) mit durchgehendem Innengewinde mittels Schraube (4) befestigt ist und einem mit Pelletringaufnahme (6) versehenen, in Längsachse verschiebbaren Schiebehalter (5), welcher durch eine quer zur Mittelachse verlaufenden Durchgangsbohrung zugeführt und durch eine Arretierungsschraube befestigt wird besteht.
Patent DE-202014000859-U1 (DE)
Title: Cheppalettenhalter
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Halterung passend für Cheppaletten zur einfachen Anbringung von Werbemitteln im POS (Point of Sale), Hinweisschildern, Promotionartikeln wie Sonnenschirmen etc. wird dadurch gekennzeichnet, dass die Form und Maße der Metallplatte so konstruiert sind, dass diese in alle bereits existierenden Aussparungen der Cheppalette von oben eingeschoben werden kann
Patent DE-202014003104-U1 (DE)
Title: Schnelllösesystem für Abbindegeräte
IPC: A61B17/132
Filed: 2014-04-13
Abstract: Schnelllösesystem Abbindegerät, dadurch gekennzeichnet, dass es mittels elastischer Schlaufen zur Aufnahme von Material vorgesehen ist, welche(s) durch wenige Handgriffe schnell aus der Tasche entnommen werden können.
Patent DE-202014005131-U1 (DE)
Title: Ein Kühlschrank mit Gärungsraum
IPC: F25D23/12
Filed: 2014-06-20
Abstract: Ein Kühlschrank mit Gärungsraum, umfasst einen Korpus, an dem Korpus montierte Handgriffe und ein in der Mitte des Kühlschranks ausgestattes Gärungsraum. Das Gärungsraum enthält Heitzeinrichtung an beiden Seiten. Innenausstattungen für Gärungsraum von links nach rechts sind der Temperatursensor, der Kühler und der Temperaturregler.
Patent DE-202014006270-U1 (DE)
Title: Rechteckdichtung zur Abdichtung einer Durchführung, insbesondere für Fluide
IPC: F16J15/10
Filed: 2014-08-08
Abstract: Rechteckdichtung zur Abdichtung einer Durchführung, insbesondere für ein Fluid oder ein Gas, die einen Dichtkörper (2), eine äußere Mantelfläche (3), zwei Flankenflächen (4a, 4b) und eine innere Mantelfläche (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rechteckdichtung (1) zumindest ein in einer Flankenfläche (4a; 4b) vorgesehenes und zumindest entlang eines Teils des Umfangs des Dichtkörpers (2) umlaufendes Einführelement (5a; 5b; 25a; 25b) aufweist.
Patent DE-202014009922-U1 (DE)
Title: Fotoelektrischer Sensor
IPC: G01V8/14
Filed: 2014-12-16
Abstract: Fotoelektrischer Sensor, aufweisend: einen Projektor, der Detektionslicht abgibt, ein Objektiv, das das vom Projektor abgestrahlte Detektionslicht in einem Detektionsbereich bündelt, einen Strahlengangteiler, der im Strahlengang des Detektionslichts zwischen dem Projektor und dem Objektiv angeordnet ist und den Strahlengang des Detektionslichts und den Strahlengang von Rücklicht, wobei es sich um extern reflektiertes Detektionslicht handelt, trennt, einen Strahlenganganpassungsabschnitt, der einen ersten Brechungsabschnitt, einen Reflektor und einen zweiten Brechungsabschnitt umfasst und die Ausrichtung des Strahlengangs des Rücklichts in eine bestimmte Richtung ändert, einen optischen Empfänger, der das Rücklicht vom Strahlenganganpassungsabschnitt empfängt, einen ersten Lichtblockierungsabschnitt, der eine erste Öffnung zum Durchlassen vom Rücklicht umfasst und verhindert, dass Streulicht, welches nicht das Rücklicht ist, in den Strahlenganganpassungsabschnitt eingestrahlt wird, und einen zweiten Lichtblockierungsabschnitt, der im Strahlengang von Licht angeordnet ist, das von der ersten Öffnung direkt auf den zweiten Brechungsabschnitt gerichtet ist, wobei der erste Brechungsabschnitt das Rücklicht vom Strahlengangteiler in paralleles Licht umwandelt, der Reflektor das parallele Licht vom ersten Brechungsabschnitt in die bestimmte Richtung reflektiert, der zweiten Brechungsabschnitt das parallele Licht vom Reflektor zum optischen Empfänger hin bündelt und der erste Lichtblockierungsabschnitt zwischen dem Strahlengangteiler und dem Strahlenganganpassungsabschnitt vorgesehen ist.
Patent DE-202014010623-U1 (DE)
Title: Fingergelenkprothese mit selbstjustierenden Verankerungsleisten
IPC: A61F2/42
Filed: 2014-06-06
Abstract: Fingergelenkprothese mit einem Gelenkkörper, der ein erstes Gelenkelement (12), umfassend einen Hohlzylinder (16; 41) und eine erste Verankerungsleiste (18, 22; 36, 48) zur radialen Befestigung an einem ersten Fingerglied (4, 6), und ein zweites Gelenkelement (14), umfassend ein in den Hohlzylinder (16; 41) drehbeweglich einsetzbares Einsatzelement (46) und eine zweite Verankerungsleiste (18, 22; 36, 48), aufweist, wobei die Verankerungsleisten (18, 22; 36, 48) mit mehreren Befestigungsösen (24, 26, 28, 30; 38, 40, 42, 43) zur Aufnahme von Fixierungsschrauben und radialen Befestigung an den Fingergliedern (4, 6) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Verankerungsleiste (18, 22; 36, 48) mit ihrem Befestigungsende längsverschiebbar in dem Einsatzelement (46) aufgenommen ist.
Patent DE-202014102187-U1 (DE)
Title: Ziegelmaßband
IPC: E04D15/02
Filed: 2014-05-11
Abstract: Maßband mit einer Länge L zur Einteilung von Dachlatten für die Verlegung von Dachziegeln mit einer variablen mittleren Deckbreite D, deren Deckbreite mindestens Dmin und höchstens Dmax beträgt, wobei das Maßband eine von vorne nach hinten linear ansteigende erste Maßeinteilung mit Markierungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Maßband weitere Markierungen bei D(n) = n·D, Dmin(n) = n·Dmin und Dmax(n) = n·Dmax aufweist, wobei n eine ganze Zahl ist, die kleiner oder gleich L/Dmin ist.
Patent DE-202015005896-U1 (DE)
Title: Fixierhilfe für Smartphones
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-08-19
Abstract: Fixierhilfe für Smartphones, insbesondere für die einhändige Bedienung, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwei einzelne Erhebungen an der Unterseite des Smartphones befinden. Die Erhebungen sind so angebracht, dass ein Zwischenraum für den kleinen menschlichen Finger bleibt.
Patent DE-202015008461-U1 (DE)
Title: Wasserkanne
IPC: B65D23/10
Filed: 2015-12-09
Abstract: Wasserkanne, aufweisend einen Kannenkörper, einen Kannendeckel und einen Kannengriff, dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Endfläche des Kannendeckels ein Kannendeckel-Hebescheibe befestigt ist, wobei ein Ende der Kannendeckel-Hebescheibe sich zum Äußeren des Kannendeckels erstreckt, und wobei die Kannendeckel-Hebescheibe sich zum Äußeren des Kannendeckels erstreckt, um einen äußeren Erstreckungsabschnitt auszubilden, und wobei am äußeren Erstreckungsabschnitt ein rechteckiges Durchgangsloch vorgesehen ist, und wobei die Außenseite des rechteckigen Durchgangslochs ein Außenrahmen ist, und wobei eine n-förmige Hebescheibe-Gelenkplatte durch zwei gerade Abschnitte und einen zwischen den beiden geraden Abschnitten verbundenen Biegeabschnitt ausgebildet ist, und wobei der Außenrahmen drehbar an der Innenseite des Biegeabschnitts der Hebescheibe-Gelenkplatte passt, und wobei die beiden geraden Abschnitte der Hebescheibe-Gelenkplatte einander überlappen und zusammen mit dem Kannengriff am Kannenkörper befestigt sind, und wobei der Kannenkörper, der Kannendeckel, der Kannengriff, die Kannendeckel-Hebescheibe und die Hebescheibe-Gelenkplatte jeweils aus Edelstahl-Material hergestellt sind.
Patent DE-202015009196-U1 (DE)
Title: Auswahl und Präsentation von geografischen Inhalten im Automobilen Umfeld
IPC: H04N21/454
Filed: 2015-05-29
Abstract: System, das Folgendes umfasst: Auf einem nicht transitorischen computerlesbaren Medium werden Profildaten für einen registrierten Benutzer gespeichert, wobei die Profildaten Angaben auf früheren Interaktionen des Benutzers mit einem digitalen Kartenservice beinhalten; und eine mit dem nicht transitorischen computerlesbaren Medium gekoppelte Verarbeitungshardware, wobei die Verarbeitungshardware zu Folgendem konfiguriert ist: Empfangen einer Anforderung eines geografischen Inhalts von einem Client-Gerät, wobei die Anforderung einen Hinweis enthält, dass der Benutzer den digitaler Kartenservice in einem Fahrzeug aufgerufen hat, als Reaktion auf die Anforderung das automatische Generieren des geografischen Inhalts, zumindest teilweise basierend auf Angaben früherer Interaktionen, einschließlich der Auswahl des geografischen Inhalts im Hinblick auf dessen Relevanz für einen automobilen Kontext; und Bereitstellen des geografischen Inhalts auf dem Client-Gerät zur Präsentation im Fahrzeug.
Patent DE-202015100250-U1 (DE)
Title: Tragrollenwechselvorrichtung
IPC: F27B9/24
Filed: 2015-01-21
Abstract: Tragrollenwechselvorrichtung (18) zum Wechseln einer Tragrolle (2) eines Rollenherdofens (1), aufweisend: ein gegenüber der äußeren Umgebungsatmosphäre abdichtbares Gehäuse (16), das an seiner Vorderseite (22) eine an den Rollenherdofen (1) ankoppelbare Schleuse (17) aufweist, über die ein Zugang unter Ausschluss der Umgebungsatmosphäre auf eine zu demontierende Tragrolle (2) des Rollenherdofens (1) vom Inneren des Gehäuses (16) aus möglich ist, und wenigstens eine zum Demontieren und Montieren von Tragrollen (2) ausgebildete Tragrollenhandhabungsvorrichtung (15, 15'), die in dem Gehäuse (16) verfahrbar angeordnet ist und die zumindest teilweise durch die Schleuse (17) hindurch aus dem Gehäuse (16) ausfahrbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragrollenwechselvorrichtung (18) ferner eine mit dem Gehäuse (16) gekoppelte Höhenverstellvorrichtung (37) aufweist, die das Gehäuse (16) vertikal positionierend und das Gehäuse (16) in einer horizontalen Ebene (38) ausrichtend ausgebildet ist.
Patent DE-202015100457-U1 (DE)
Title: Sensor zum Messen eines Volumenstroms oder eines Massenstroms eines Fluids
IPC: G01P5/16
Filed: 2015-01-30
Abstract: Sensorvorrichtung zum Messen eines Volumenstroms oder eines Massenstroms eines gasförmigen Fluids, mit einem von gasförmigem Fluid in einer Hauptströmungsrichtung durchströmten Hauptkanal (8, 8’), mit einem Sensormodul (1), welches in einem Nebenkanal (4) angeordnet ist, und der Nebenkanal (4) über einen Eingangsanschluss (5) und über einen Ausgangsanschluss (6) mit dem fluiddurchströmten Hauptkanal (8, 8’) so verbunden ist, dass sowohl der Eingangsanschluss (5) wie auch der Ausgangsanschluss (6) eine die Wand des Hauptkanals (8, 8’) durchgreifende Verbindung aufweist und der Eingangsanschluss (5) und der Ausgangsanschluss (6) an dem Hauptkanal (8, 8’) in Hauptströmungsrichtung zueinander beabstandet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensormodul (1) eine von gasförmigem Fluid durchströmte Messtrecke mit einem Durchflusssensor (2) aufweist, und die Messstrecke einen Abschnitt des Nebenkanals (4) bildet, so dass der Nebenkanal (4) von seinem Eingangsanschluss (5) bis zu seinem Ausgangsanschluss (6) von dem gasförmigen Fluid durchströmbar ist.
Patent DE-202015101576-U1 (DE)
Title: Demontierbarer Handgriff
IPC: A47J45/07
Filed: 2015-03-27
Abstract: Demontierbarer Handgriff, aufweisend einen zur festen Verbindung mit dem Topfkörper dienenden Verbindungsblock (10) und einen mit dem Verbindungsblock (10) demontierbar verbundenen Handgriff (20), wobei am Verbindungsblock (10) ein Anschlagloch (11) angeordnet ist, und wobei eine Aktivtaste (21) flexibel an ein sich dem Verbindungsblock (10) annäherndes Ende des Handgriffs angeschlossen ist, und wobei die Aktivtaste (21) im Anschlagloch (11) geklemmt werden kann, wenn der Verbindungsblock (10) in den Handgriff (20) gesteckt wird, so dass der Verbindungsblock (10) und der Handgriff (20) fest miteinander verbunden sind, und wobei die Aktivtaste (21) aus dem Anschlagloch (11) gelöst werden kann, wenn die Aktivtaste (21) gedrückt wird, so dass der Handgriff (20) aus dem Verbindungsblock (10) abgezogen wird.
Patent DE-202015104790-U1 (DE)
Title: Warmband aus einem bainitischen Mehrphasenstahl mit einer Zn-Mg-Al-Beschichtung
IPC: C22C38/04
Filed: 2015-09-09
Abstract: Warmband aus einem bainitischen Mehrphasenstahl mit einer Zn-Mg-Al-Beschichtung, erschmolzen aus einer Stahlschmelze enthaltend (in Gewichtprozent) C: 0,04–0,11 Si: <= 0,7 Mn: 1,4–2,2 Mo: 0,05–0,5 Al: 0,015–0,1 P: bis zu 0,02 S: bis zu 0,01 B bis zu 0,006 sowie mindestens ein Element aus der Gruppe Nb, V, Ti gemäß folgender Bedingung: 0,02 <= Nb + V + Ti <= 0,20 Rest Eisen einschließlich unvermeidbarer erschmelzungsbedingter, stahlbegleitender Elemente, schmelztauchbeschichtet in einem Zink-Legierungsschmelzbad enthaltend (in Gewichtsprozent) Al: 1,0–2,0 Mg: 1,0–2,0 Rest Zink und unvermeidbare Verunreinigungen, wobei das Gefüge des Warmbandes nach dem Warmwalzen einen Bainit-Anteil größer als 50% aufweist.
Patent DE-202015105490-U1 (DE)
Title: Tragbares Akkumulatorengerät
IPC: H01M50/209
Filed: 2015-10-16
Abstract: Tragbares Akkumulatorengerät, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei trennbare Teile umfasst: a. Eine tragende Struktur (1), die entweder fest oder herausziehbar an ein elektrisches, elektronisches oder elektromechanisches Gerät angeschlossen ist und die den tragbaren Akkumulator mit Energie versorgt, wobei die tragende Struktur (1) über mindestens einen elektrischen Kontakt (4) mit dem elektrischen, elektronischen oder elektromechanischen Gerät verbunden ist; und b. Einen Akkumulator (2), der aus der tragenden Struktur (1) herausgezogen werden kann und mechanisch wie elektrisch an die tragende Struktur (1) verbunden ist, wobei der Akkumulator eine Ladebuchse (3) umfasst, die über ein Kabel mit einem Stromanschluss verbunden werden kann.
Patent DE-202015106192-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B23/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Befestigungselement (1; 13), aufweisend – einen zylinderförmigen Einsatzbereich (2) und – einen an einem rückwärtigen Ende des Einsatzbereichs (2) ansetzenden Außenbereich (3), der sich seitlich um den Einsatzbereich (2) herum erstreckt und eine unrund verlaufende Seitenwand (6) aufweist, – welche Seitenwand (6) sich außenseitig zu dem Einsatzbereich (2) hin verjüngt (7), – wobei das Befestigungselement (1; 13) Kunststoff aufweist.