baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019100193-A1 (DE)
Title: Mehrlagiger Sack
Inventor: LISEK EDUARD
IPC: B65D33/01
Filed: 2019-01-07
Abstract: Mehrlagiger Sack für Schüttgut mit mindestens zwei Materialagen aus beschichtetem oder unbeschichtetem Papier oder papierartigem Material, hergestellt mit einer mehrlagigen Papierbahn, wobei die mehrlagige Papierbahn eine erste und eine zweite Lage mit luftdurchlässigen Bereichen umfasst, wobei die erste Lage und die zweite Lage übereinander angeordnet sind, und der luftdurchlässige Bereich der ersten Lage vollständig versetzt zu dem luftdurchlässigen Bereich der zweiten Lage angeordnet ist.
Patent DE-102019103974-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsförderpumpe
Inventor: BÖCKMANN-HANNIBAL ANGELA
IPC: F04C2/39
Filed: 2019-02-18
Abstract: Offenbart ist eine Flüssigkeitsförderpumpe 1. Besonderes Kennzeichen dieser Flüssigkeitsförderpumpe ist, dass die axiale Lagerung zu beiden Stirnflächen 13, 13.1 des Rotors 2 dadurch gebildet wird, dass- entweder die axiale Stirnfläche 13, 13.1 des Rotors 2 oder der zu der Stirnfläche 13, 13.1 des Rotors 2 weisende Gehäuseflächenabschnitt 17 als erster Lagerpartner rotationssymmetrisch ist, wobei das jeweilig andere Teil den zweiten, mit dem ersten Lagerpartner zusammenwirkenden Lagerpartner bildet, und- zwischen der axialen Stirnfläche 13, 13.1 des Rotors 2 und der Gehäusefläche 12, 12.1 mehrere, sich in Umfangsrichtung erstreckende, voneinander beabstandete, bei einem Förderbetrieb mit Flüssigkeit gefüllte, durch die Kontur der Lagerfläche des zweiten Lagerpartners gebildete, sich verjüngende Spaltbereiche vorgesehen sind,- wobei die sich verjüngenden Spaltbereiche in radialer Richtung durch Begrenzungsflächen 20, 20.1 begrenzt sind,- wobei bei einer rotationssymmetrischen axialen Stirnfläche 13, 13.1 des Rotors 2 die Spaltbereiche in Drehrichtung des Rotors 2 und bei einer nicht-rotationssymmetrischen axialen Stirnfläche 13, 13.1 des Rotors 2 die Spaltbereiche entgegen der Drehrichtung des Rotors 2 verjüngt sind,sodass sich bei einem Förderbetrieb in an gegenüberliegenden Stirnflächen 13, 13.1 des Rotors 2 angeordneten sich verjüngenden Spaltbereichen gegeneinander wirkende hydrodynamische Druckpolster aufbauen.
Patent DE-102019106914-A1 (DE)
Title: Anwendungsverhaltenssteuerung
Inventor: TURBIN PAVEL
IPC: G06F21/50
Filed: 2019-03-19
Abstract: Es ist ein Verfahren für eine Anwendungsverhaltensteuerung auf einem Computersystem vorgesehen. Das Verfahren umfasst ein Gruppieren von Anwendungen in einen Satz von Clustern, wobei jede Anwendung in ein bestimmtes Cluster beruhend auf vordefinierten Ereignisprofilen für Anwendungen in dem bestimmten Cluster gruppiert wird, Überwachen von Prozeduren, die ein bestimmtes Cluster durchführt, auf einer oder mehreren Computereinrichtungen, und Erzeugen einer Liste erwarteter Ereignisse und verbotener Ereignisse des bestimmten Clusters beruhend auf der Überwachung, um der einen oder den mehreren Clientcomputereinrichtungen und/oder einem Administrator der einen oder der mehreren Clientcomputereinrichtungen zu ermöglichen, eine weitere Aktion zu unternehmen, die sich auf die auf der einen oder den mehreren Clientcomputereinrichtungen installierten Anwendungen bezieht.
Patent DE-102019107624-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erfüllung einer Sprachanforderung
Inventor: TALWAR GAURAV
IPC: G06F40/20
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt beinhaltet ein Fahrzeug, das Folgendes beinhaltet: einen Fahrgastraum für einen Benutzer; einen Sensor, der sich im Fahrgastraum befindet, wobei der Sensor konfiguriert ist, um eine Sprachanforderung vom Benutzer zu erhalten; einen Speicher, der konfiguriert ist, um eine bestimmte Absicht für die Sprachanforderung zu speichern; und einen Prozessor, der konfiguriert ist, um zumindest Folgendes zu erleichtern: Erhalten einer Sprachanforderung vom Benutzer; der Versuch, die spezifische Absicht für die Sprachanforderung über einen Sprachassistenten zu klassifizieren; das Bestimmen des Sprachassistenten kann die spezifische Absicht nicht aus der Sprachanforderung klassifizieren; nach dem Bestimmen, dass der Sprachassistent die spezifische Absicht nicht klassifizieren kann, Interpretieren der spezifischen Absicht durch eine oder mehrere Natursprachenverarbeitungs-(NLP)-Methodiken; Implementieren des Sprachassistenten, um die Sprachanforderung zu erfüllen, oder Zugreifen auf einen oder mehrere persönliche Assistenten, um die Sprachanforderung oder eine Kombination derselben zu erfüllen, nachdem die eine oder die mehreren NLP-Methodologien die spezifische Absicht interpretiert hat.
Patent DE-102019110396-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ablage eines Gegenstands
Inventor: EBERHARD MANFRED M
IPC: F03D13/10
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ablage eines Gegenstands mit im Raum gewölbten Flächen wie beispielsweise eines Rotorblatts für eine Windkraftanlage, wobei Auflageelemente an eine gewölbte Fläche angepasst werden.
Patent DE-102019112542-A1 (DE)
Title: Reservoirkondensator-basierter analog-digital-wandler
Inventor: MONANGI SANDEEP
IPC: H03M1/46
Filed: 2019-05-14
Abstract: Es werden Techniken zum Verwenden von Reservoirkondensatoren in einem ADW, um den größten Teil der Ladung an Bitversuchskondensatoren als Bitversuche zu liefern, vorgestellt. Eine genaue Referenzspannungsquelle, z.B. eine Referenzpufferschaltung, muss nur die Differenz, z.B. eine Ungenauigkeit, in der durch die Reservoirkondensatoren gelieferten Ladung liefern. Anstatt für jeden Bitversuch neu einzuschwingen, muss die genaue Referenzspannungsquelle nur die Anfangsladung an die Reservoirkondensatoren während der Erfassung und noch einmal, wenn der ADW bereit ist, auf den Restverstärker abzutasten, liefern. Diese Techniken können beispielsweise die Anforderungen an die Referenzpufferschaltung und das Erfordernis von externen Entkoppelkondensatoren erleichtern.
Patent DE-102019117460-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Aktualisierung von Software einer Bildaufnahmeeinrichtung
Inventor: BUCKLEY MICHAEL
IPC: G06F8/65
Filed: 2019-06-28
Abstract: Das Verfahren und eine Vorrichtung zum Aktualisieren von Software/einer Konfiguration einer Bildaufnahmeeinrichtung umfasst Empfangen eines Diagnosebefehls auf einem Prozessor der Bildaufnahmeeinrichtung und Eintreten in einen Programmierungsmodus basierend auf dem Diagnosebefehl. Nach dem Eintreten in den Programmierungsmodus umfasst es Detektieren eines Bildes, das ein Softwaredownloadziel umfasst. Anschließend umfasst es Verarbeiten von Bilddaten aus dem detektierten Bild, um die Registeradresse und einen Datenwert vom Softwaredownloadziel zu extrahieren, und Überschreiben eines durch die Registeradresse angegebenen Registers mit dem aus dem detektierten Bild extrahierten Datenwert.
Patent DE-102019118520-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Lade- und/oder Transportwagen
Inventor: PRECHTL WOLFGANG
IPC: A01D90/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen landwirtschaftlichen Lade- und/oder Transportwagen, mit einem Laderaum zum Aufnehmen von landwirtschaftlichem Erntegut, einer Füllstands-Erfassungseinrichtung zum Erfassen des Erntegutfüllstands im Laderaum sowie eine Anzeigevorrichtung zum Anzeigen des erfassten Füllstands. Erfindungsgemäß umfasst die Füllstands-Erfassungseinrichtung mehrere bildgebende Sensoren, die auf unterschiedlichen Seiten des Laderaums an dessen oberem Randabschnitt angeordnet sind, wobei eine Bildverarbeitungseinheit vorgesehen und dazu ausgebildet ist, die Sensorbilder auszuwerten, Füllstandshöhen in verschiedenen Laderaumabschnitten aus den mehreren, von verschiedenen Laderaumseiten aufgenommenen Sensorbildern zu bestimmen und ein Füllstandssignal mit Höheninformationen für verschiedene Laderaumabschnitte an die Anzeigevorrichtung bereitzustellen.
Patent DE-102019119808-A1 (DE)
Title: Relaisventil für eine pneumatische Ventileinheit
Inventor: BEIER PETER
IPC: B60T15/18
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Relaisventil (10) für eine pneumatische Ventileinheit (14), beispielsweise für eine Ventileinheit für ein Bremssystem eines Nutzfahrzeugs, welches ein erstes Zusammenbauteil (18) und ein zweites Zusammenbauteil (20) aufweist, wobei in dem ersten Zusammenbauteil (18) ein hohlzylindrischer Führungsabschnitt (28) eines Kolbens (24) des Relaisventils (10) axial geführt aufgenommen oder aufnehmbar ist, und wobei das zweite Zusammenbauteil (20) weitere Ventilbauteile sowie den Entlüftungsbereich des Relaisventils (10) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest das erste Zusammenbauteil (18) sowie das zweite Zusammenbauteil (20) zusammengebaut eine Vormontageeinheit (26) bilden, dass das erste Zusammenbauteil (18) und das zweite Zusammenbauteil (20) zur Erzeugung der Vormontageeinheit (26) mittels einer Bajonettverbindung (30) zusammengefügt sind, und dass die Vormontageeinheit (26) in einen durch eine topfförmige Innenwand (32) begrenzten Innenraum eines Gehäuses (12) der Ventileinheit (14) eingesetzt sowie darin befestigt ist. Infolgedessen ist eine besonders einfache und kostengünstige Montage der Vormontageeinheit (26) in einem entsprechend ausgebildeten Gehäuse (12) der Ventileinheit (14) möglich.
Patent DE-102019122907-A1 (DE)
Title: Betriebsassistenzverfahren für ein Fahrzeug, Steuereinheit und Fahrzeug
Inventor: BURKHARD GEORG
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsassistenzverfahren für ein Fahrzeug (100), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, bei welchem (i) eine Bewegung eines Bereichs (2) eines Körpers (1) eines Fahrzeuginsassen (1') erfasst und für die Bewegung repräsentative Sensorwerte (a wx , a wy , a wz ) bereitgestellt werden, (ii) Sensorwerte (a wx , a wy , a wz ) zu einem Bereich (2) des Körpers (1) eines Fahrzeuginsassen (1') miteinander gewichtet und zu einem Beschleunigungswert (a wv,gesamt ) kombiniert werden und (iii) der Beschleunigungswert (a wv,gesamt ) bereitgestellt wird, wobei (iv) ein Gewichtungsfaktor (k x , k y , k z ) für einen jeweiligen Sensorwert (a wx , a wy , a wz ) als Grad des Gewichtens des Sensorwertes (a wx , a wy , a wz ) im Beschleunigungswert (a wv,gesamt ) von der Größe des Sensorwerts (a wx , a wy , a wz ) abhängig ist
Patent DE-102019125624-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Zerkleinerungsaggregats
Inventor: BRUNE MARKUS
IPC: A01F29/09
Filed: 2019-09-24
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Betreiben eines Zerkleinerungsaggregats (5) mit um eine Achse (6) rotierbaren Messern (8) und einer zu der Achse (6) parallel angeordneten, ruhenden Gegenschneide (9) mittels einer Bedieneinrichtung, wobei ein Verschleißzustand der Messer (8) und/oder ein Abstand der Messer von der Gegenschneide (9) erfasst und von der Bedieneinrichtung angezeigt wird.Um die Anzeige zu verbessern wird vorgeschlagen, dass der Verschleißzustand und/oder der Abstand in einer Online-Anzeige angezeigt wird.
Patent DE-102019128459-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: PETERS YANNIK
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-10-22
Abstract: Es ist eine Steuervorrichtung (30) für ein Fahrzeug (10) vorgesehen, welche Steuervorrichtung (30) mindestens einen Eingang (31) für Fahrzeugdaten (53, 54) des Fahrzeugs (10) aufweist, welche Steuervorrichtung (30) mindestens einen Ausgang (32) für Stellwerte (63, 64) für Aktoren (61, 62, 65, 66) des Fahrzeugs (10) aufweist, welche Steuervorrichtung (30) dazu ausgebildet ist, ein erstes vorgegebenes Fahrzeugmodell (MOD1) zu verwenden, welches erste vorgegebene Fahrzeugmodell (MOD1) die zur Beeinflussung des Giermoments (M) verwendeten Aktoren (61, 62, 65, 66) umfasst, welche Steuervorrichtung (30) dazu ausgebildet ist, unter Verwendung des ersten vorgegebenen Fahrzeugmodells (MOD1) in Abhängigkeit von einem Giermoment-Sollwert (Ms) und den aktuellen Stellwerten (63, 64) für die Aktoren (61, 62, 65, 66) geänderte Stellwerte (63, 64) für die Aktoren (61, 62, 65, 66) durch vorgegebene Rechenvorschriften zu berechnen, und welche Steuervorrichtung (30) dazu ausgebildet ist, die geänderten Stellwerte (63, 64) an die Aktoren (61, 62, 65, 66) auszugeben, um durch diese Vorsteuerung das durch die Aktoren (61, 62, 65, 66) bewirkte Giermoment (M) des Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit vom Giermoment-Sollwert (Ms) zu beeinflussen.
Patent DE-102019128593-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole mit einem Ablagefach für Kraftfahrzeuge
Inventor: TATTKO BENJAMIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelkonsole (10) für ein Kraftfahrzeug (26), umfassend ein Ablagefach (12) mit einer Ablagefachseitenwand (14), einem Mittelkonsolengrundkörper (18) und ein Zierteil (22), wobei ein Rahmensegment (16) über mindestens ein Steckelement (20) mit dem Mittelkonsolengrundkörper (18) verbunden ist; und wobei das Rahmensegment (16) vom Zierteil (22) mittels einer Fuge (24) beabstandet ist. Die Erfindung ermöglicht die Stabilisierung der Ablagefachseitenwand (14) in Y-Richtung bei gleichzeitiger geräuschlicher Entkopplung. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Mittelkonsole (10) für ein Kraftfahrzeug (26), wobei ein Rahmensegment (16) über mindestens ein Steckelement (20) mit dem Mittelkonsolengrundkörper (18) verbunden wird.
Patent DE-102019134132-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Kantenschutzbeschichtungen
Inventor: COSTA PHILIPP
IPC: B05C5/02
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen von Beschichtungen auf stark gekrümmten Bauteiloberflächen. Die Vorrichtung umfasst dabei eine flexible Grundplatte mit einer an ihrer Seite angebrachten Zahnung, einen parallel zur gezahnten Seite angeordneten Kanal sowie eine Dichtlippe. Die Vorrichtung kann vor allem zur Herstellung einer Beschichtung an oder auf den Kanten eines Bauteils verwendet werden, insbesondere zur Applikation eines flüssigen oder pastösen Beschichtungsstoffs. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zur Herstellung von Erosionsschutz-Beschichtungen an oder auf Bauteilkanten, insbesondere Verfahren zur Herstellung von Kantenschutzbeschichtungen für Rotorblätter, Flügel oder Tragflächen.
Patent DE-102019135703-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliches anzeigepaneel und berührungsempfindliche anzeigevorrichtung
Inventor: KIM JINSEONG
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-12-23
Abstract: Bei einem berührungsempfindlichen Anzeigepaneel und einer berührungsempfindlichen Anzeigevorrichtung ist eine Abschirmstruktur, die die gemeinsame Elektrode (COM) aufweist, die als die Berührungselektrode (TE) verwendet wird, zwischen einer Berührungsleitung (TL) und einer Datenleitung (DL) angeordnet und die Berührungsleitung (TL) und die Datenleitung (DL) sind so angeordnet, dass sie in einem Grenzbereich zwischen Abschirmstrukturen einander nicht überlappen. Die parasitäre Kapazität zwischen der Berührungsleitung (TL) und der Datenleitung (DL) kann reduziert werden, um die Leistungsfähigkeit der Berührungserfassung zu verbessern. Zusätzlich wird die Anordnung der Berührungsleitungen (TL) und der Datenleitungen (DL) in dem Grenzbereich zwischen Abschirmstrukturen in regelmäßigen Intervallen wiederholt, um eine Bildabnormalität zu verhindern.
Patent DE-102019201015-A1 (DE)
Title: Mehrwegeventil, insbesondere für ein Fahrzeug-Heiz/Kühl-System
Inventor: HELMING THOMAS
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Mehrwegeventil, insbesondere für ein Fahrzeug-Heiz/Kühl-System, zur Verteilung und/oder Expandierung eines Massenstroms eines Fluides entlang zumindest zweier Fluidpfade. Das Mehrwegeventil umfasst einen Ventilkörper mit einer Ventilkammer, wobei die Ventilkammer einen Einlass zur Verbindung des Ventilkörpers mit dem anströmenden Fluid sowie zumindest eine erste Ventilöffnung und eine zweite Ventilöffnung aufweist. Die zumindest eine erste Ventilöffnung und eine zweite Ventilöffnung dienen der Beschickung zumindest eines mit der ersten Ventilöffnung korrespondierenden ersten Fluidpfades und eines mit der zweiten Ventilöffnung korrespondierenden zweiten Fluidpfades mit Fluid. Ferner weist das Mehrwegeventil ein innerhalb der Ventilkammer verstellbar angeordnetes Ventilelement und einen Aktuator zur Verstellung des Ventilelements innerhalb der Ventilkammer. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Ventilelement ein in stetiger Strömungsverbindung mit dem Einlass stehendes Kanalelement aufweist. Dabei ist das Kanalelement derart ausgebildet, dass durch eine Verstellung des Ventilelements innerhalb der Ventilkammer wahlweise eine oder keine Kommunikation zwischen dem Kanalelement und der zumindest einen ersten Ventilöffnung und der zweiten Ventilöffnung hergestellt werden kann. Auf diese Weise kann ein Massenstrom des Fluids vom Einlass über das Kanalelement des Ventilelements zu der ersten Ventilöffnung und/oder zu der zweiten Ventilöffnung oder zu keiner der Ventilöffnungen geleitet werden.
Patent DE-102019201445-A1 (DE)
Title: Schräglagenmischer
Inventor: KNIELE HARALD
IPC: B01F33/40
Filed: 2019-02-05
Abstract: In der vorliegenden Erfindung geht es um einen Mischapparat (1), welcher beispielsweise für die Mischung von Betonmaterialien eingesetzt wird. Hierbei ist der Mischbehälter (2) gegenüberüber der Horizontalen geneigt und der Antrieb (4), welcher das Mischwerkzeug (3) antreibt, ist in zwei entgegengesetzten Richtungen betreibbar. Dies dient zu einer Verbesserung der Mischeigenschaften sowie der Verkürzung der Mischzeit.
Patent DE-102019205304-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggerät und Verfahren zur sicheren Datenverbindung
Inventor: GONZALEZ GUILARTE ANDRES
IPC: H04L12/26
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuggerät (2) zur sicheren Datenverbindung wenigstens eines Fahrzeugs (1) mit wenigstens einer fahrzeugexternen Einrichtung (3). Um die Sicherheit des Fahrzeugs (1) zu erhöhen, weist das erfindungsgemäße Fahrzeuggerät (2) wenigstens eine Interfaceeinrichtung zur Verbindung mit einem fahrzeuginternen kabelgebundenen Datennetzwerk (9), wenigstens eine Kommunikationseinrichtung zur funkbasierten Verbindung mit der fahrzeugexternen Einrichtung (3) und wenigstens eine mit der Interfaceeinrichtung (5) mit der Kommunikationseinrichtung (6) verbundenen Datendiodeneinrichtung (7) auf, die zur unidirektionalen Datenverbindung von der Interfaceeinrichtung (5) zu der Kommunikationseinrichtung (6) ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur sicheren Datenverbindung.
Patent DE-102019205931-A1 (DE)
Title: Wischleisteneinheit
Inventor: WYNEN PAUL
IPC: B60S1/40
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischleisteneinheit mit zumindest einer Wischlippe (14a; 14b; 14c; 14d), mit zumindest einem Wischgrundkörper (12a; 12b; 12c; 12d) und mit zumindest einem Dämpfungselement (16a; 16b; 16c; 16d), welches zwischen der zumindest einen Wischlippe (14a; 14b; 14c; 14d) und dem zumindest einen Wischgrundkörper (12a; 12b; 12c; 12d) angeordnet ist, und welches dazu vorgesehen ist, ein Umklappen der zumindest einen Wischlippe (14a; 14b; 14c; 14d) bei einem Wischvorgang zu dämpfen, wobei ein Abstand (22a; 22b; 22c; 22d) zwischen dem zumindest einen Dämpfungselement (16a; 16b; 16c; 16d) und dem zumindest einen Wischgrundkörper (12a; 12b; 12c; 12d) zu einem freien Ende (18a, 18a'; 18b, 18b'; 18c, 18c'; 18d, 18d') des zumindest einen Dämpfungselements (16a; 16b; 16c; 16d) hin zunimmt, und wobei der zumindest eine Wischgrundkörper (12a; 12b; 12c; 12d) auf einer der zumindest einen Wischlippe (14a; 14b; 14c; 14d) zugewandten Seite zumindest eine Anschlagfläche (20a, 20a'; 20b, 20b'; 20c, 20c'; 20d, 20d') aufweist, welche in zumindest einem Betriebszustand einen Anschlag des zumindest einen Dämpfungselements (16a; 16b; 16c; 16d) bildet.
 Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Anschlagfläche (20a, 20a'; 20b, 20b'; 20c, 20c'; 20d, 20d') zumindest im Wesentlichen konvex geformt ist.
Patent DE-102019208206-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen eines künstlich erzeugten Fahrgeräuschs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: G10K15/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (V) zum Bereitstellen eines künstlich erzeugten Fahrgeräuschs (F) eines Kraftfahrzeugs an einen Insassen (I) mit ein eingeschränkter Hörfunktion, der ein Hörhilfegerät (H) trägt. Dabei werden von einem Signalgenerator (G) des Kraftfahrzeugs digitale Audiodaten (D) erzeugt und an das Hörhilfegerät (H) des Insassen (I) bereitgestellt. Dazu wird das Hörhilfegerät (H) mit dem Signalgenerator (G) gekoppelt und die digitalen Audiodaten (D) an das Hörhilfegerät (H) übertragen. Das Hörhilfegerät (H) kann die digitalen Audiodaten (D) anschließend in das künstlich erzeugte Fahrgeräusch (F) wandeln und über das Hörhilfegerät (H) an den Insassen (I) bereitstellen. Dadurch, dass der Insasse (I) somit ungedämpft wahrnehmen kann, wie ein Verkehrsteilnehmer in der Umgebung (U) das Kraftfahrzeug wahrnimmt, kann sein Selbstbewusstsein im Straßenverkehr erhöht werden und dadurch eine Verkehrssicherheit verbessert werden.
Patent DE-102019208713-A1 (DE)
Title: Gelenkwelle
Inventor: KISLA TIMUR MEHMET
IPC: F16D3/38
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gelenkwelle mit zumindest einem Zapfenkreuz (3), an dessen gegenüberliegenden Zapfen (4, 5) jeweils ein Wellenkörper (1, 2) angeschlossen ist. Die Gelenkwelle ist durch einen Generator (20) gekennzeichnet.
Patent DE-102019210367-A1 (DE)
Title: Sicherheitsbehälter für galvanische Zellen
Inventor: BIERMANN THOMAS
IPC: H01M50/204
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsbehälter (1) für galvanische Zellen (100), umfassend einen Außenbehälter (10) und mindestens einen Innenbehälter (20), wobei der Innenbehälter (20) den Transportraum für die galvanischen Zellen (100) bildet, wobei zwischen Innenbehälter (20) und Außenbehälter (10) sich ein Hohlraum (30) ausbildet, wobei der Innenbehälter (20) und der Hohlraum (30) zwischen Innenbehälter (20) und Außenbehälter (10) mit inertem Füllstoff (31, 32) versehen sind, wobei der Hohlraum (30) gasdicht zum Innenbehälter (20) und gasdicht zur äußeren Umgebung (50) des Sicherheitsbehälters (1) ausgebildet ist, wobei der Innenbehälter (20) über mindestens ein Rohr (23) durch den Hohlraum (30) mit der äußeren Umgebung (50) verbunden ist, wobei am äußeren Ende des Rohres (23) ein Druckventil (24) und/oder ein Anschluss (61) an eine Abluftanlage angeordnet ist.
Patent DE-102019214833-A1 (DE)
Title: Förderaggregat für einen Rezirkulationskreis einer Brennstoffzelle
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Förderaggregat (30) in einem anodenseitigen Rezirkulationskreis (28) einer Brennstoffzelle (24), welches einen Fluidstrom innerhalb des anodenseitigen Rezirkulationskreises (28) umwälzt. Das Förderaggregat (30) umfasst eine Anzahl von Scheiben (32), die an einer angetriebenen Welle (40) angeordnet sind, die den Fluidstrom durch viskose Reibkräfte (42) fördern. Das Förderaggregat (30) umfasst ein Gehäuse (48), in welches ein Wasserabscheider (66) integriert ist.
Patent DE-102019219445-A1 (DE)
Title: Kolben und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: DANNENFELDT MARGRIT DR
IPC: F02F3/10
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Kolben (10) zur Verwendung in Verbrennungsmotoren mit: einem Kolbenboden (12), an den sich ein Kolbenschaft (14) anschließt, wobei der Kolbenschaft (14) Flächen (18) aufweist, die bei Verwendung des Kolbens an der Zylinderwand anliegen, wobei die Flächen (16) eine oder mehrere reibungsreduzierende Beschichtungen (18) aufweisen und wobei in der Beschichtung Vertiefungen (20) vorgesehen sind, die so angeordnet sind, dass der Abstand S zwischen je zwei benachbarten Vertiefungen (20) entlang der Axialrichtung (A) des Kolbens und die Breite L der Vertiefungen (20) entlang der Axialrichtung (A) des Kolbens der Formel S > 2 L genügen.