baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014001433-U1 (DE)
Title: Lautsprecher
IPC: H04R1/00
Filed: 2014-02-19
Abstract: Lautsprecher – mit einem Lautsprecherkorb (100), und – mit einem Magneten (200), – bei dem der Lautsprecherkorb (100) an dem Magneten (200) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Magnet (200) eine konusförmige Außenfläche (210) aufweist, – dass der Lautsprecherkorb (100) eine konusförmige Innenfläche (110) aufweist, die zur Ausbildung einer Presspassung (150) mit der konusförmigen Außenfläche (210) des Magneten (200) ausgebildet ist, – dass der Magnet (200) einen Hinterschnitt (230) aufweist, und – dass der Lautsprecherkorb (100) eine Anzahl Schnapphaken (101, 102) aufweist, wobei in Presspassung (150) zumindest ein Schnapphaken (101, 102) in den Hinterschnitt (230) eingreift.
Patent DE-202014003364-U1 (DE)
Title: Die Anlage der Bremsung unter Ausnutzung des Systems der wechselseitigen Verbindung zwei WäIle und dem unveränderlichen gegenseitigen Zahneingriff der Zahnräder.
IPC: B60T1/06
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Anlage der Bremsung unter Ausnutzung des Systems der wechselseitigen Verbindung zwei Wälle und dem unveränderlichen gegenseitigen Zahneingriff der Zahnräder, in dem Reibungspaare verwendet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsung mittels der Bremsung zwei oder mehr Bremszahnräder in der Getriebe mit dem System der wechselseitigen Verbindung zwei Wälle und der unveränderlichen Anordnung der Zahnräder verwirklicht. Das System der wechselseitigen Verbindung zwei Wälle und der unveränderlichen Anordnung der Zahnräder hat den Eingangswall 1 und die Abtriebswelle 2. Auf der Abtriebswelle koaxial ist das Verteilungsrad 3 gefestigt. Auf dem Verteilungsrad nach dem Kreis sind die Achsen 4 mit der Möglichkeit der Rotation gefestigt. Auf den Achsen sind die Zahnräder 5, die den Zahneingriff mit dem Zahnrad 6 haben, gefestigt auf dem Eingangswall 1 gefestigt. Parallel sind mit den Zahnrädern 5 auf den Achsen 4 die Zahnräder 7, 7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.5 gefestigt. In einer Ebene mit den Zahnrädern 7, 7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.5, koaxial mit der Achse des Eingangswalls, sind die Bremszahnräder 8, 8.1, 8.2, 8.3, 8.4, 8.5, habend den Zahneingriff mit den Zahnrädern 7, 7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.5 gelegen. Die Bremsung führen mittels der Bremsung zwei oder mehr Bremszahnräder 8, 8.1, 8.2, 8.3, 8.4, 8.5 mit Hilfe der Bremsmuffe 9 aus. Die Charakteristik der Bremsung ändern mittels der Veränderung der Zahl und der Nummern der abgebremsten Bremszahnräder.
Patent DE-202014004099-U1 (DE)
Title: Anschlageinrichtung
IPC: B23Q16/00
Filed: 2014-05-19
Abstract: Anschlageinrichtung, mit wenigstens einem Anschlagmodul (2), insbesondere für automatische Bearbeitungs- und Fördereinrichtungen, mit einer an einem Grundkörper (16) angeordneten Anschlageinheit (18) für sich in einer Bewegungsebene in einer aktuellen Arbeitsbewegungsrichtung (14) bewegende Gegenstände (15), die mittels wenigstens eines Stellglieds per Abwärtshub aus dieser Bewegungsebene heraus und per Aufwärtshub in diese zurückbewegbar ist, wobei der Grundkörper (16) eine Montagefläche (22) aufweist, über die er mittels Montagemitteln an eine Gegenfläche (23) eines Modulträgers (13) einer Bearbeitungs- und Fördereinrichtung derart montierbar und bezüglich des Modulträgers (13) positionierbar ist, dass die Anschlageinheit im abgesenkten Zustand aus der Bewegungsebene herausverlagert ist, wobei Verdrehsicherungsmittel zur Verdrehsicherung des Anschlagmoduls (12) gegen relative Verdrehung gegenüber dem Modulträger (13) in einer durch Montagefläche (22) und Gegenfläche (23) aufgespannten Montageebene vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherungsmittel wenigstens ein Verdrehsicherungsglied (41) umfassen, das wenigstens eine Verdrehsicherungsfläche (47) aufweist, die im am Modulträger montierten Zustand des Anschlagmoduls (12) quer zur Montageebene ausgerichtet ist und der wenigstens eine Stützfläche am Modulträger (13) derart zugeordnet ist, dass eine relative Verdrehung des Anschlagmoduls (12) gegenüber dem Modulträger (13) durch gegenseitiges Abstützen von Verdrehsicherungsfläche und Stützfläche auf ein Minimum reduziert ist.
Patent DE-202014005356-U1 (DE)
Title: Arretierungs- und Verriegelungselement für Klapptische
IPC: A47B3/08
Filed: 2014-06-30
Abstract: Verriegelungsmechanismus für Tischbeinanordnungen, insbesondere für stapelbare Seminar- und Bürotische, mit abklappbaren Tischbeinpaaren (Klapptische), dadurch gekennzeichnet, dass bei U-förmigen Tischbeinanordnungen (ohne stabilisierende Querbügel, bzw. Mittelverstrebungen) eine arretierende Festsetzung mittels eines Verriegelungselementes erfolgt. (1 bis 10).
Patent DE-202014006133-U1 (DE)
Title: Rolle
IPC: F16C19/02
Filed: 2014-08-01
Abstract: Rolle, insbesondere Tragrolle, für einen Schlitten eines Verdeckgestells für einen Planenaufbau, umfassend zwei Kugellagerringe (304, 305) mit Kugeln (304a, 305a), zumindest eine innere Lagerschale (302, 303), und eine äußere Lagerschale (301), die beiden Kugellagerringen (304, 305) zugeordnet ist, die jeweils konzentrisch um eine Rollenachse (309) angeordnet sind und ein Wälzlager bilden, wobei die zumindest eine innere Lagerschale (302, 303) eine vorzugsweise zylindrische Aufnahme (306) für ein Verbindungsglied (307) aufweist, und wobei die äußere Lagerschale (301) eine zentrale Umfangsfläche (311) zur radialen Abstützung auf einer Führung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Lagerschale (301) die zentrale Umfangsfläche (311) axial umgebende Flanschbereiche (312, 313) aufweist, die radial weiter von der Rollenachse (309) fort reichen als die zentrale Umfangsfläche (311).
Patent DE-202014006907-U1 (DE)
Title: Lenkraddrehpositionmarkierungsvorrichtung und ein Lenkrad mit einer derartigen Vorrichtung
IPC: B62D1/06
Filed: 2014-08-29
Abstract: Lenkraddrehpositionmarkierungsvorrichtung (20) für ein um eine Drehachse (12) drehbares Lenkrad (10) für Land-, Wasser- und/oder Luftfahrzeuge, – dadurch gekennzeichnet, dass – die Lenkraddrehpositionmarkierungsvorrichtung (20) im nicht an ein vorhandenes Lenkrad (10) angeschlossenen Zustand als nachrüstbare separate Vorrichtung (20) ausgebildet ist, – die Lenkraddrehpositionmarkierungsvorrichtung (20) eine Markierungseinrichtung (24) aufweist und – Verbindungsmittel (28, 32) an der Markierungseinrichtung (24) vorhanden sind, die ein nachträgliches Verbinden der Markierungseinrichtung (24) mit einem vorhandenen Lenkrad (10) ermöglichen.
Patent DE-202014007799-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem, Überwachungsvorrichtung und Kraftfahrzeug mit Sicherheitsgurtsystem
IPC: B60R22/48
Filed: 2014-09-23
Abstract: Sicherheitsgurtsystem (13), das eine Gurtschlossvorrichtung (17) zum Schließen des Sicherheitsgurts (14), eine Gurtstraffervorrichtung (18) zum automatischen Straffen des Sicherheitsgurts (14) in einer Unfallsituation, und eine Überwachungsvorrichtung (19) aufweist, wobei die Gurtschlossvorrichtung (17) und die Gurtstraffervorrichtung (18) in einer elektrischen Reihenschaltung angeordnet sind, die mit ihrem Eingang und/oder ihrem Ausgang an einen gemeinsamen Anschluss (22) der Überwachungsvorrichtung (19) angeschlossen ist, wobei die Überwachungsvorrichtung (19) dazu eingerichtet ist, die Gurtschlossvorrichtung (17) und die Gurtstraffervorrichtung (18) über den gemeinsamen Anschluss (22) zu überwachen.
Patent DE-202014008155-U1 (DE)
Title: Kurvenscheibe zur Kraft-Wege Optimierung für Hebelsysteme. Ergonomische Kurvenscheibe. zum Bsp. Handhebelpressen
IPC: F16H21/44
Filed: 2014-10-07
Abstract: Kurvenscheibensystem zur Kraft-Wege-Optimierung für beliebige Hebelsysteme dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenscheibe (1) in Verbindung mit Kniehebel (2) und Grundplatte (4) als Hebelverlängerung wirkt und dadurch eine Kraft-Wege-Optimierung erreicht wird.
Patent DE-202014009187-U1 (DE)
Title: Getränkedosentrinkaufsatz
IPC: B65D23/08
Filed: 2014-11-20
Abstract: Getränkedosentrinkaufsatz, aufweisend einen ringförmigen Außenabschnitt (1) mit einer umlaufenden Ringnut (2), in welcher ein Falzabschnitt (3) einer Getränkedose aufnehmbar ist und mit welcher eine klemmende Verbindung des Trinkaufsatzes mit der Getränkedose bereitstellbar ist, und aufweisend einen Auflageabschnitt (4), welcher mit dem Außenabschnitt (1) verbunden ist und welcher auf einen Deckelbereich (5) der Getränkedose auflegbar ist, wobei mittels des Auflageabschnitts (4) eine Trinköffnung (6) in dem Deckelbereich (5) der Getränkedose zumindest abschnittsweise umschließbar ist, und wobei mittels des Außenabschnitts (1), in Verbindung mit dem Auflageabschnitt (4), ein Trinkbereich (7) der Getränkedose überdeckbar ist.
Patent DE-202014100597-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitshaltevorrichtung für Transfusionsgerät
IPC: A61M1/02
Filed: 2014-02-11
Abstract: Flüssigkeitshaltevorrichtung für ein Transfusionsgerät, umfassend einen Trichter und eine Düse, wobei die Düse durch den Trichter läuft und sich unterhalb des Trichters befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Trichter mit einem Schwimmkörper versehen ist, wobei der Schwimmkörper mit einer zylindrischen Schwimmoberfläche versehen ist, wobei unterhalb der Schwimmoberfläche ein Dichtungspflock vorgesehen ist, wobei der Dichtungspflock unten mit einem Dichtring versehen ist.
Patent DE-202014102907-U1 (DE)
Title: Düse zur gleichmäßigen Flüssigkeitsverteilung
IPC: B05B1/02
Filed: 2014-06-25
Abstract: Eine Düse umfassend: – einen Körper (1), der eine zentrale Achse (2) umgibt und außerdem eine Befestigungsstruktur (3) zur Befestigung der Düse an einem Flüssigkeitsversorgungssystem umfasst, – einen Flüssigkeitseingang – eine Anzahl von Ausgangslöchern (6, 7, 16, 17) angeordnet um die zentrale Achse herum, und – eine Flüssigkeitspassage zwischen dem Eingang und den Ausgangslöchern (6, 7, 16, 17), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Ausgangsloch (6, 7, 16, 17) einen Expansionspassagenabschnitt (19) aufweist und dass die Flüssigkeitspassage einen freien Durchfluss zwischen dem Eingang und den Ausgangslöchern (6, 7, 16, 17) sicherstellt.
Patent DE-202014103902-U1 (DE)
Title: Eine drehbare Maschinenrahmenbasis einer Sockenkopfnähmaschine
IPC: D05B75/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Drehbare Maschinenrahmenbasis einer Sockenkopfnähmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Basis (1) aufweist, wobei an der Basis (1) eine Trägerbasis (2) angeordnet ist, und wobei am Oberteil der Trägerbasis (2) eine Drehwelle (3) angeordnet ist, und wobei an der Drehwelle (3) ein Tisch (5) angeordnet ist, wobei am Tisch (5) ein Befestigungsbolzen (4) angeordnet ist, und wobei das Unterteil der Drehwelle (3) mit einem Maschinenrahmen (1) fest verbunden ist, und wobei das Oberteil der Drehwelle (3) mit dem Bodenabschnitt des Tisches (2) fest verbunden ist.
Patent DE-202014105227-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2014-10-31
Abstract: Sitzmöbel umfassend ein Basiselement (2) und mehrere mit dem Basiselement (2) verbundene Sitzelemente (3), welche gegenüber dem Basiselement (2) zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzelemente (3) jeweils eine Rückwand (4) aufweisen, die sich in der Nichtgebrauchsstellung sämtlicher Sitzelemente (3) zu einem das Basiselement (2) vollständig übergreifenden Deckelelement (9) zusammenfügen.
Patent DE-202015000787-U1 (DE)
Title: Produktionsanlage und deren Teile
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Produktionsanlage, umfassend ein Produktionsgestell (11) mit vier ein Rechteck einschließenden vertikalen Füßen (13), wobei zwei Paare der vier Füße (13) an ihrem oberen Ende mit einem oberen horizontalen Querträger (14) miteinander verbunden sind, wobei die zwei Paare der vier Füße (13) beabstandet von dem oberen horizontalen Querträger (14) und von einem unteren Ende der Füße (13) mit einem unteren horizontalen Querträger (15) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Querträger (14; 15) jeweils durch zwei zueinander parallele und zu den horizontalen Querträgern (14; 15) senkrechte Längsträger (16) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015001453-U1 (DE)
Title: Wohnwagenstecktisch
IPC: B60P3/32
Filed: 2015-02-24
Abstract: Wohnwagenstecktisch aus Aluminium, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Tischeinheit in die Stützradhalterung eines Wohnwagens gesteckt werden kann.
Patent DE-202015002637-U1 (DE)
Title: Variabler Setzkasten/modulares Wandregal
IPC: A47B47/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Wandplattform, Adaptermodul (1) (Distanzfläche) für die Wandaufnahme eines variables, modulares Setzkasten-Systems ohne Rahmen und Rückwand/Regalsystem für Repräsentation und Aufbewahrung, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung ein Gitter-/Rastermuster (2) aufweist, welches die Aufnahme von Längs und Querstreben ermöglicht, welche sich untereinander verbinden.
Patent DE-202015004121-U1 (DE)
Title: Fälschungssicherheit für Medikamente
IPC: A61J3/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Fälschungssicherheit für Medikamente dadurch gekennzeichnet, dass, auf jede produzierte Tablette, Kapsel, oder jegliche andere Einzelportion entweder eine Zahl, ein Buchstabe, ein Symbol, ein Zeichen oder diese in einer mehrstellige Kombination gestanzt, gedruckt oder geprägt wird. Die Einzelportionen werden gemischt und in leere Blister z. B., oder andere Verpackungen gefüllt.
Patent DE-202015005029-U1 (DE)
Title: Ziergegenstand
IPC: A44C5/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Ziergegenstand, vorzugsweise in Form eines Zierbands, wie eines Armbands (1) etc., der einen vorzugsweise streifenförmigen Verzierungsträger (2) aufweist, dem eine Verzierung (3) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verzierungsträger (2) mit rasterförmig angeordneten Perforationen in Form von parallel nebeneinander angeordneten Lochreihen (6) versehen ist, die in Reihenlängsrichtung und seitlich jeweils um einen halben Lochabstand gegeneinander versetzt sind und deren Löcher (5) quadratische Rasterfelder (7) bilden, wobei jeder Rasterfeldseite mindestens ein Loch (5) zugeordnet ist, und dass die am Verzierungsträger (2) anbringbare Verzierung (3) rasterförmig aufgebaut ist und aus einem Satz von jeweils einem Rasterfeld (7) zugeordneten Ziernieten (8) besteht, die jeweils einen Nietkopf (9) mit an die Größe der Rasterfelder (7) angepasster Größe und wenigstens ein von der Rückseite des Nietkopfes (9) abstehendes, einem Loch (5) des jeweils zugeordneten Rasterfelds (7) zugeordnetes Steckelement (10) aufweisen, mit welchem die Zierniete (8) lösbar am Verzierungsträger (2) festlegbar ist.
Patent DE-202015009394-U1 (DE)
Title: Einstellbare Lendenwirbelsäulenanordnung für einen Crashtest-Dummy
IPC: G09B23/28
Filed: 2015-12-30
Abstract: Einstellbare Lendenwirbelsäulenanordnung für einen Crashtest-Dummy, umfassend: – ein oberes Element, das angepasst ist, um funktionsfähig mit einem oberen Brustwirbelbereich einer Wirbelsäule des Crashtest-Dummys verbunden zu sein; – ein unteres Element, das angepasst ist, um funktionsfähig mit einem unteren Brustwirbelbereich der Wirbelsäule des Crashtest-Dummys verbunden zu sein; – eine obere Abdomenschnittstelle, die mit dem unteren Element verbunden ist, und angepasst ist, um mit einem oberen Abdomenbereich des Crashtest-Dummys verbunden zu sein; und – einen Einstellmechanismus, der mit dem oberen Element und dem unteren Element zusammenwirkt, um eine Einstellung einer vorbestimmten Anzahl von unterschiedlichen und variierenden fixierten Gelenkwinkeln um eine laterale Achse herum zwischen dem oberen Element und dem unteren Element zu ermöglichen.
Patent DE-202015009731-U1 (DE)
Title: Austauschbare Schildanordnung mit rahmenloser Doppellage
IPC: G09F7/04
Filed: 2015-05-12
Abstract: Schildanordnung aus einer Doppellagen-Schildfläche (1; 1a, 1b) und einem Sockel als Haltevorrichtung zur Anbringung an einem vertikalen Untergrundwobei die Schildfläche über alle Ränder des Sockels (2) als Haltevorrichtung hervorsteht und den Sockel in Frontansicht verdeckt;die doppellagige Schildfläche aus zwei parallelen Platten besteht und ein magnetisch wirksamer Halter an einer rückseitigen Fläche der vorderen Platte als Zwischenstück angebracht ist, und beim Zusammensetzen der beiden Platten der Doppellagen-Schildfläche die erhabene Formfläche in eine unrunde Formöffnung der hinteren Platte greift;wobei eine Dicke der Formfläche so ausgebildet ist, dass sie ein Stück weit in die Formöffnung greift, und eine Unverdrehbarkeit erreicht;von der Doppellagen-Schildfläche (1; 1a, 1b) ein oberer Abschnitt opak ist und ein unterer Abschnitt der vorderen Platte lichtdurchlässig ist, und der untere lichtdurchlässige Abschnitt der vorderen Platte eine größere Höhe als die Hälfte der Plattengesamthöhe aufweist und bei frontaler Ansicht Montagestellen und Montageöffnungen verdeckt;wobei eine beschriftete Zwischenlage (60) zwischen den beiden Platten (1a, 1b) der Doppellagen-Schildfläche angebracht ist, die Zwischenlage (60) aus Papier, Pergament oder einem ähnlichen beschriftbaren Material besteht, deren Dicke mindestens um den Faktor 10 dünner als eine Dicke (d1a, d1b) der vorderen oder hinteren Platte (1a, 1b) ist;und im unteren Bereich, außerhalb des Sockels (2), die beschriftete Zwischenlage als beschrifteter Informationsträger zwischen den beiden Platten der Doppellagen-Schildfläche angebracht ist, indem die Zwischenlage zwischen den Platten aufgenommen ist, insbesondere von den Platten eingepresst wird,so dass der Informationsträger als Zwischenlage in der Schildanordnung, ohne einen Rahmen zur Positionierung angebracht ist, die Schildanordnung dementsprechend rahmenlos ausgebildet ist.
Patent DE-202015102730-U1 (DE)
Title: Fülleinrichtung
IPC: B30B15/30
Filed: 2015-05-27
Abstract: Fülleinrichtung für Fasergut (6) an einer Ballenpresse (1), wobei die Fülleinrichtung (3) für eine Anordnung zwischen einer Faserzuführung (2) und einer Presseinrichtung (5) der Ballenpresse (1) ausgebildet ist und einen Sammelschacht (9) für das Fasergut (6) mit einer Zuführöffnung (16) sowie einer Abführöffnung (17) und mit einem zwischen den Öffnungen (16, 17) reversierend verfahrbaren, angetriebenen Schieber (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fülleinrichtung (3) eine integrierte Vorverdichtungseinrichtung (4) aufweist, die das Fasergut (6) im Sammelschacht (9) sammelt und im Sammelschacht (9) mit dem Schieber (25) in einer oder mehreren Stufen vorverdichtet, wobei an der Abführöffnung (17) ein steuerbarer Verschluss (18) angeordnet ist.
Patent DE-202015102968-U1 (DE)
Title: Geräusch-Absorber
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-06-09
Abstract: Geräuschabsorber (100) aus einem Schall absorbierenden Material in Form von mindestens einem flächigen oder räumlichen Element (110), das einzeln oder in einer Gruppe von mehreren Elementen an mindestens einer Stand- oder Hänge-Vorrichtung (120) angeordnet ist, wobei das Schall absorbierende Material an der mindestens einen Vorrichtung (120) in Form einer kontinuierliche, gegenläufig verlaufende buchtartige Schlaufen (115, 115‘) bildenden Materialbahn angeordnet ist, deren Schlaufen-Bögen in einer Ebene senkrecht zur Materialbahn (105) sind.
Patent DE-202016003141-U1 (DE)
Title: Transparente Selbstklebefolie mit Farbverlauf
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Transparente Selbstklebefolie mit Farbverlauf, dadurch gekennzeichnet, dass eine einseitige Klebeschicht vorhanden ist und die Folie durch Färbung auf eine bestimmte Länge einen Farbverlauf von einer Farbe zur Transparenz aufweist.
Patent DE-202016004502-U1 (DE)
Title: Ausgleichsbehälter für einen Kühlmittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs
IPC: F01P11/02
Filed: 2016-07-19
Abstract: Ausgleichsbehälter (10) für einen Kraftfahrzeugkühlkreislauf, mit: – einem Oberteil (12), welches eine erste Verbindungsstruktur (13; 113; 213) aufweist, – einem Unterteil (14), welches eine zweite Verbindungsstruktur (15; 115; 215) aufweist, welche komplementär zur ersten Verbindungsstruktur (13; 113; 213) ausgebildet ist, – wobei das Oberteil (12) und das Unterteil (14) unter Bildung eines geschlossenen Innenraums (11) mittels der ersten und der zweiten Verbindungsstruktur (13, 15) fluiddicht miteinander verbindbar sind, – wobei der Innenraum (11) eine gedachte nominale Füllstandslinie (16) für Kühlflüssigkeit (34) aufweist und wobei sich die erste und die zweite Verbindungsstruktur (13, 15) zumindest abschnittsweise schräg oder senkrecht zur Füllstandslinie (16) erstrecken.
Patent DE-202016005541-U1 (DE)
Title: Ruderboot ( Fußbetrieben z. B. )
IPC: B63H16/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Ein Ruderboot dadurch gekennzeichnet, daß es mit Händen oder mit Füßen durch Ruder angetrieben wird.
Patent DE-202016005741-U1 (DE)
Title: Beschlag
IPC: E05C9/18
Filed: 2016-09-20
Abstract: Beschlag für ein Fenster oder eine Tür, bei dem ein Riegelelement (2) zum Eingriff mit einem Riegeleingriff (3) in einer längs eines Falzes verlaufen Verschieberichtung vorgesehen ist und in seiner Verschlussstellung in einen längs des Falzes verlaufenden seitlich offenen Riegelschlitz (5) des Riegeleingriffs (3) eingreift, wobei dem Riegelelement (2) an der dem Riegelschlitz (5) gegenüberliegenden Querkante des Riegeleingriffs (3) ein ortsfester Anschlag (1) mit geringem Abstand zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (1) eine lösbare Rastvorrichtung für einen in Richtung des Riegeleingriffs (3) kraftspeicherbeaufschlagten Riegel (9) hat und die Rastvorrichtung bei Kontakt von Riegeleingriff (3) mit dem Anschlag (1) ausgelöst wird.
Patent DE-202016100882-U1 (DE)
Title: Schrank mit einer Lichtbogenabschirmung
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Schrank (1) für eine Schaltanlage, umfassend einen Kabelraum (2) und eine Tür (3), welcher eine Lichtbogenabschirmung (12) zugeordnet ist, wobei die Lichtbogenabschirmung (12) eine Berührungsschutzlage (4) aufweist, welche einen Kunststoff aufweist oder aus einem Kunststoff gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbogenabschirmung (12) eine Deformierungsschutzlage (5) aufweist, welche zwischen der Tür (3) und der Berührungsschutzlage (4) angeordnet ist.
Patent DE-202016101014-U1 (DE)
Title: Muffe für Druckrohr
IPC: F16L23/04
Filed: 2016-02-25
Abstract: Muffe für den Anschluss an ein Rohr, wobei die Muffe (11) ein Muffengehäuse (13) mit einem Gehäusegrundkörper (20) aufweist, das eine Schubsicherung (16) aufnimmt, und die Schubsicherung (16) in einer Funktionsstellung der Muffe (11) durch mindestens zwei Halte- und Anschlagringsegmente (18, 28a, 28b) in dem Muffengehäuse (13) festgelegt ist und der Gehäusegrundkörper (20) die Halte- und Anschlagringsegmente (18, 28a, 28b) trägt.
Patent DE-202016101251-U1 (DE)
Title: Aufprallschutzanordnung
IPC: A63C19/10
Filed: 2016-03-08
Abstract: Aufprallschutzanordnung (1) für Personen zur Abschirmung von Hindernissen (2) wie Mast, Schneekanonenlanze, Baum etc. im Bereich von Sportabfahrten, insbesondere Ski, Rodel, Fahrrad, aufweisend: eine das Hindernis (2) wenigstens teilweise umgebende und sich entlang einer Längsachse des Hindernisses erstreckende Schutzeinheit (4), die verdrehbar am Hindernis (2) fixierbar ist, wobei die Schutzeinheit (4) einen inneren Befestigungsbereich (5) und eine den inneren Befestigungsbereich (5) umgebende Prallmanschette (6) aufweist, welche über eine Stützanordnung (7) in einem radialen Abstand zum Befestigungsbereich (5) mit diesem nachgiebig verbunden ist.
Patent DE-202016102011-U1 (DE)
Title: Abdichtende Schiebetüreinheit
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Abdichtende Schiebetüreinheit mit einem entlang einer Schiene verschiebbaren Schiebetürblatt, welches auf wenigstens einer Seite eine Abdrückhebeleinheit aufweist, welche eine Hebelstange und einen damit betätigbaren Abdrückhebel umfasst, um gegenüber einem Anschlag von diesem weg abgedrückt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetüreinheit wenigstens eine Schlosseinheit umfasst, mit welcher die Schiebetür in der Anschlagsposition abschließbar ist.
Patent DE-202016102067-U1 (DE)
Title: Aerodynamisch optimierter Kofferaufbau eines Nutzfahrzeugs
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Aerodynamisch optimierter Kofferaufbau (1) für ein Nutzfahrzeug (2), mit einer Front (4), einem Heck (5), zwei Seitenwänden (6, 7), und einer Ladefläche (10), die zwischen der Front (4), dem Heck (5) und den Seitenwänden (6, 7) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (6, 7) im Bereich des Hecks (5) aufeinander zulaufend ausgebildet sind.