baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104573-U1 (DE)
Title: Schrankauszug
IPC: A47B95/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Schrankauszug (1) für einen Schrank (2), wobei der Schrankauszug (1) ein Auszugsteil (5) aufweist, das an einer Frontplatte (6) befestigbar ist und mittels in dem Schrank (2) anordbarer verschieblicher Schienen (7) geführt ist, wobei die Schienen (7) an Halterungswangen (8) befestigt sind, die an Seitenwänden (9) des Schrankes (2) anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass einer Halterungswange (8) ein Abstandsteil (10) zugeordnet ist für eine auswählbar unterschiedliche höhenmäßige Anbringung der Halterungswange (8) an der zugeordneten Seitenwand (9).
Patent DE-202019107246-U1 (DE)
Title: Pressverbindungsstruktur
IPC: H01L23/32
Filed: 2019-12-27
Abstract: Pressverbindungsstruktur, umfassend:
 eine Montageplatte, auf der mindestens zwei Stützelemente bereitgestellt werden;
 ein Chip-Modul, das auf der Montageplatte angeordnet ist und von den mindestens zwei Stützelementen umgeben ist, wobei das Chip-Modul mindestens einen Stift umfasst, der sich von der Montageplatte aus weg erstreckt; und
 eine Leiterplatte, die auf den mindestens zwei Stützelementen angeordnet ist und über dem Chip-Modul liegt, wobei der mindestens eine Stift in die Leiterplatte eindringt, um die Leiterplatte mit dem Chip-Modul elektrisch zu verbinden.
Patent DE-202020003556-U1 (DE)
Title: Individualisierbarer Lipgloss
IPC: A61Q1/04
Filed: 2020-08-20
Abstract: Individualisierbarer Lipgloss, dadurch gekennzeichnet, dass die Lipgloss Base individuell bestimmt werden kann, die Farbe und der Grad der Pigmentierung der Farbe individuell bestimmt werden kann, die Glitzerpartikel, und der Grad der Pigmentierung durch die Glitzerpartikel individuell bestimmt werden kann, das Fassungsvolumen der Lipgloss-Tube, der Geschmack und der Geruch des Lipgloss, die Lipgloss Tubenform, das Lipgloss Tuben Design, die Beschriftung der Lipgloss Tube, sowie die Beschriftung mit den eigenen Initialen in Teilen oder komplett selbst festgelegt werden kann.
Patent DE-202020004114-U1 (DE)
Title: Modular zerlegbare Tischplatte - modulare Tischsegmente zum Austausch von Anbauteilen und erleichtertem Transport
IPC: A47B13/08
Filed: 2020-09-30
Abstract: Modulares Tischsegment zum Austausch von Anbauteilen und erleichtertem Transport Gekennzeichnet durch, eine durchgehende geschlossene Oberfläche bestehend aus 2 Endstücken und mehreren Segmenten.
Patent DE-202020101105-U1 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug zum Spritzgießen von Verschlussteilen
IPC: B29C45/40
Filed: 2020-02-28
Abstract: Spritzgusswerkzeug (1) zum Spritzgießen von Verschlussteilen (2) zur Ausbildung eines reversiblen Schnellverschlusses, wobei, vorzugsweise, jedes Verschlussteil (2) eine bandartige Basis (3) und eine Vielzahl von Befestigungsstiften (4) aufweist und wobei jeder Befestigungsstift (4) einen von der Basis (3) abstehenden Stilabschnitt (5) und einen gegenüber dem Stilabschnitt (5) seitlich abstehenden Kopfabschnitt (6) am Ende des Stilabschnitts (5) aufweist, mit einer Werkzeug-Düsenseite (9) und einer Werkzeug-Auswerferseite (10), wobei zwischen wenigstens einem Kern (11) auf der Werkzeug-Düsenseite (9) und einer Auswerferplatte (15) auf der Werkzeug-Auswerferseite (10) eine Abstreiferplatte (16) angeordnet ist und wobei eine Relativbewegung zwischen der Auswerferplatte (15), der Abstreiferplatte (16) und dem Kern (11) vorgesehen ist, um beim Schließen des Werkzeugs (1) zwischen der Auswerferplatte (15), der Abstreiferplatte (16) und dem Kern (11) einen Formhohlraum zu bilden und beim Öffnen des Werkzeugs (1) ein gespritztes Verschlussteil (2) mit der Abstreiferplatte (16) automatisch vom Kern (11) zu entformen.
Patent DE-202020101592-U1 (DE)
Title: Blumenkasten
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-03-25
Abstract: Blumenkasten mit einem Klemmsystem, umfassend vier Seitenwände (1, 2; 11, 12) und einen Boden (3), wobei wenigstens eine Seitenwand (1; 11) auf ihrer dem Boden (3) abgewandten Seite ein nach außen gerichtetes Flachprofil (401) mit Aufnahmeöffnungen (5) aufweist, wobei sich das Flachprofil (401) zumindest im Wesentlichen parallel zum Boden (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet dass das Klemmsystem das nach außen gerichtete Flachprofil (401) mit den Aufnahmeöffnungen (5) und wenigstens eine Abschlussleiste (6) und/oder wenigstens einen Blumenkastenverbinder (9) umfasst, wobei das Flachprofil (401) und die wenigstens eine Abschlussleiste (6) und/oder der wenigstens eine Blumenkastenverbinder (9) in ihren Abmessungen kompatibel zueinander dimensioniert sind.
Patent DE-202020104636-U1 (DE)
Title: Eine Art der LED-Lampe mit Wärmeableitungsstruktur
IPC: F21V29/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Eine Art der LED-Leuchte mit Wärmeableitungsstruktur umfasst Eingangsstift, LED-Lampe-Perle, flexible Lampenplatte, keramische Lampenkörper und PC-Lampenabdeckung, Treiberausgang und Eingang der LED-Schaltung. Auf dem Boden des Keramiklampenkörpers ist einer Keramiklampenkörperverschluss versehen. Der Eingangsstift wird durch den keramischen Lampenkörper an den LED-Treiber geschweißt. Nachdem die flexible Lampenschaltung mit beidseitigen 3M-Klebstoff geklebt und mit dem keramischen Lampenkörper verbunden ist, wird sie über das Ausgangsende vom LED-Treiber an das Eingangsende der LED-Schaltung geschweißt. Nachdem die PC-Lampenabdeckung auf der keramischen Lampenkörper eingesetzt ist, ist der Boden der PC-Lampenabdeckung mit dem keramischen Lampenkörper durch Aushärten Kleber verbunden. Das Gebrauchsmuster ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Rillenart Lücke, die sich vom Kopf des Keramiklampenkörpers bis zum Boden erstreckt, auf der Seite des keramischen Lampenkörpers angeordnet ist. Einer Entlüftungsloch ist am Boden des Keramiklampenkörpers angeordnet, dabei wird es an der vier Ecken am Boden des keramischen Lampenkörpers mit einer Chamferierungsstruktur versehen.
Patent DE-202021000048-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/54
Filed: 2021-01-08
Abstract: Faltschachtel (10, 10.4)
 - mit einem Rückwandelement (26), einem ersten äußeren Seitenwandelement (24), einem Vorderwandelement (22, 30) und einem zweiten äußeren Seitenwandelement (28),
 - mit zumindest einem inneren Wandelement (20, 150), das zwischen dem Rückwandelement (26) und dem Vorderwandelement (22, 30) vorhanden ist, so dass sich zwischen dem Rückwandelement (26), dem ersten Seitenwandelement (24), dem Vorderwandelement (22) und dem inneren Wandelement (20) ein erster Schachtelbereich (140, 140.4) bildet und zwischen dem Rückwandelement (26), dem inneren Wandelement (20, 150), dem Vorderwandelement (30) und dem zweiten Seitenwandelement (28) ein zweiter Schachtelbereich (142, 142.4) bildet,
 - mit einem ersten Deckelelement (120) zum Verschließen des ersten Schachtelbereichs (140, 140.4) und einem zweiten Deckelelement (130, 170) zum Verschließen des zweiten Schachtelbereichs (142, 142.4),
 - mit einem ersten Bodenelement (100) zum Verschließen des ersten Schachtelbereichs (140, 140.4) und mit einem zweiten Bodenelement (104) zum Verschließen des zweiten Schachtelbereichs (142, 142.4).
Patent DE-202021001340-U1 (DE)
Title: Modell "Adventskalender Snack 2022" mit 24 Türchen, aufgeteilt auf 4 Seiten und auf 3 Etagen.
IPC: B42D5/04
Filed: 2021-04-10
Abstract: Kalender / Adventskalender mit 24 Türchen auf allen 4 Seiten, aufgeteilt auf 3 Etagen, befüllbar mit verschiedenen Artikeln einer Größe von mind. 80 × 70 × 60 mm und einer Maximalgröße von 140 × 90 × 60 mm
 1. Dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer Faltschachtel aus 6 bedruckbaren Seiten besteht, mit dem Maß 382 × 126 × 442 mm und dadurch eine Palettenkonformität hat.
 2. Dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene Artikel, vor Allem Snacks, Salzgebäck, Kartoffelprodukte, Kosmetik, Tiernahrungsergänzungsmittel, Lebensmittel, Superfood und sonstige Produkte eingefüllt werden können.
 3. Dadurch gekennzeichnet, dass er auf 4 Seiten in 3 Ebenen mit Türchen versehen ist und auf allen 6 Seiten bedruckbar ist.
 4. Dadurch gekennzeichnet, dass die Türchen der oberen und unteren Reihe etwas größer sind (H 12.5cm, B 8cm) als die Türchen der mittleren Reihe (H 7cm, B 8cm).
 5. Dadurch gekennzeichnet, dann die Hülle dem Innenleben angepasst ist und durch Perforation so konzipiert ist, dass durch Eindrücken der vorperforierten Fläche die Türchen geöffnet werden können.
 6. Dadurch gekennzeichnet, dass die Steckgefache in 3 Ebenen übereinander sitzen.
 7. Dadurch gekennzeichnet, dass der Boden ein geklebter Automatik-, Falt- und Klappboden ist.
 8. Dadurch gekennzeichnet, dass eine Premium-Kartonage GD2 440 g/qm sowie ein Einsatz EB-Welle 1 × pro Hülle und ein Einsatz B-Welle 2 × pro Hülle verwendet werden und diese auch auf andere Kartonagenstärken und -arten erweiterbar ist.
 9. Dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Seite ein Tragegriff integriert ist.
Patent DE-202021100230-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungs- und/oder Handhabungselement
IPC: G09F3/02
Filed: 2021-01-19
Abstract: Kennzeichnungs- und/ oder Handhabungselement, welches sich von einem ersten Ende (11) zu einem zweiten Ende (12) erstreckt und welches einen sich vom ersten Ende (11) erstreckenden hülsenförmigen Aufsteckabschnitt (20), welcher einen am ersten Ende (11) offenen Hohlraum (H) umgibt, und einen sich vom zweiten Ende (12) erstreckenden Kennzeichnungs- und/oder Halteabschnitt (30) aufweist.
Patent DE-202021100521-U1 (DE)
Title: Anhänger mit Ausrichtungs-Signalisierung
IPC: B60P1/64
Filed: 2021-02-02
Abstract: Fahrzeuganhänger (1) zur Aufnahme eines Schwerlast-Rollcontainers (6),
 mit Schienen (2), die in Längsrichtung des Anhängers (1) verlaufen,
 und mit einem Schlitten (3), der zur Abstützung des Rollcontainers (6) bestimmt ist und in Längsrichtung der Schienen (2) verfahrbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Anhänger (1) eine Leiteinrichtung (7) aufweist, die von der Rückseite des Anhängers (1) her erkennbar ist und in der Art ausgestaltet ist, dass sie eine achsgleiche Ausrichtung eines hinter dem Anhänger (1) befindlichen Fahrzeugs anzeigt.
Patent DE-202021104617-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmenelement
IPC: B62K19/30
Filed: 2021-08-27
Abstract: Fahrradrahmenelement mit
 einem in einem Rahmenrohr (30), insbesondere einem Unterrohr eines Fahrradrahmens vorgesehenen Aufnahmeraum (38) für eine Batterie (40) und
 einen sich in Längsrichtung (20) des Aufnahmeraums (38) erstreckenden Kanalelement (10) für Züge, Kabel, Hydraulikleitungen, etc.,
 gekennzeichnet durch ein Deckelelement (24) zum Verschließen des Kanalelements (10).
Patent DE-202021104790-U1 (DE)
Title: Medizinisches Fixierungssystem
IPC: A61B17/68
Filed: 2021-09-06
Abstract: Medizinisches Fixierungssystem (1), umfassend:- ein Verbindungsmittel (3), welches sich in einer Längsrichtung (A) erstreckt, vorzugsweise eine Schraube, und- ein Fixierungsteil (5), das dazu eingerichtet ist, mit dem Verbindungsmittel (3) in einem montierten Zustand in Eingriff gebracht zu werden, wobei das Fixierungsteil (5) einen Fixierungskörper (7) und ein Durchgangsloch (13) in dem Fixierungskörper (7) aufweist, das zur zumindest teilweisen Aufnahme des Verbindungsmittels (3) im montierten Zustand eingerichtet ist,wobei sich das Durchgangsloch (13) koaxial zu einer Längsachse (L) erstreckt und durch eine Wand (15) definiert ist, die sich in einer Umfangsrichtung um die Längsachse (L) erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dass das Durchgangsloch (13) ferner mindestens einen in der Wand (15) ausgebildet Hohlraum (30a-30j) aufweist, wobei der Hohlraum (30a-30j) dazu eingerichtet ist, das Verbindungsmittel (3) im montierten Zustand zumindest abschnittsweise aufzunehmen.
Patent DE-202021106556-U1 (DE)
Title: Verstärkungselement für eine Spundwand
IPC: E02D5/00
Filed: 2021-12-01
Abstract: Verstärkungselement (1, 21, 31) für eine Spundwand (100, 200, 300, 400, 500) aus mehreren Spundbohlen (1, 6a, 6b, 9, 21, 31), dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (1, 21, 31) auf zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils mindestens eine Kopfleiste (2a, 2b) zum Ermöglichen einer Verbindung vom Kopf-Klauen-Typ zwischen dem Verstärkungselement (1, 21, 31) und mindestens einer Spundbohle (1, 6a, 6b, 9, 21, 31) der Spundwand (100, 200, 300, 400, 500) aufweist.
Patent DE-202021107013-U1 (DE)
Title: Batteriekasten und Batteriepack
IPC: H01M50/383
Filed: 2021-12-22
Abstract: Batteriekasten (100), dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 ein Gehäuse (1), das einen Installationshohlraum (11) aufweist, wobei der Installationshohlraum (11) zum Installieren des Batteriemoduls (2) verwendet wird, und
 wobei innerhalb der Seitenwand (13) des Gehäuses (1) ein mit der Außenumgebung verbundener Feuerlöschkanal (131) angeordnet ist, und wobei an der Seitenwand (13) ein Feuereinlass (132) zum Verbinden des Feuerlöschkanals (131) und des Installationshohlraums (11) vorgesehen ist;
 eine Absperrventilkomponente (3), die an dem Feuereinlass (132) installiert ist, wobei die Absperrventilkomponente (3) so angeordnet ist, dass sie an dem Feuereinlass (132) von dem Installationshohlraum (11) zu dem Feuerlöschkanal (131) unidirektional führt.
Patent DE-202022000207-U1 (DE)
Title: Ständer für Smartphones zur senkrechten Fixierung zum Aufnehmen von Bildmaterial und zur angewinkelten Lagerung zum Betrachten und Bedienen
IPC: F16M11/04
Filed: 2022-01-27
Abstract: Ständer für Smartphones zur senkrechten Fixierung zum Aufnehmen von Bildmaterial und zur angewinkelten Lagerung zum Betrachten und Bedienen, dadurch gekennzeichnet, dass ein quaderförmiger Korpus (1) einen senkrechten (7) und einen angewinkelten (8) Spalt auf der Oberseite quer zur Längsseite bis auf 3 mm tief aufweist, und dass in den senkrechten Spalt (7) ein beweglicher Drücker (4) hineinragt, der unter Spannung von Druckfedern (6) steht und mit einem nach Außen ziehbaren Zug (3) verbunden ist, und dass die Rückseite des angewinkelten Spalts (8) durch einen am Korpus (1) verschraubten Hebel (2) ausgebildet wird.
Patent DE-202022000490-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stützen des Oberkörpers einer sitzenden Person
IPC: A61G5/12
Filed: 2022-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Stützen des Oberkörpers einer sitzenden Person,  dadurch gekennzeichnet , dass eine Sitzplatte mit seitlichem Stützarm bereitgestellt ist.
Patent DE-202022001197-U1 (DE)
Title: Waldsofa mit verstellbarer Rückenlehne
IPC: A47C17/04
Filed: 2022-05-18
Abstract: Das Waldsofa ist für eine bzw. zwei Personen, die sich für die Aufstellung sowohl in Innen- und Außenbereichen eignet, dadurch gekennzeichnet,
 die Rückenlehne über eine Achse frei drehbar ist,
 und dass die Liegefläche frei von störenden Teilen ist,
 und dass die Einstellung der Rückenlehne per Fußverstellung erfolgt,
 und dass der Rasthaken durch einen Federmechanismus automatisch in die Arretierung greift,
 und dass ein Hinunterfallen der Rückenlehne durch die Begrenzung durch Anschläge ausgeschlossen ist.
Patent DE-202022002862-U1 (DE)
Title: Fahrwerk für ein mobiles Transportsystem und mobiles Transportsystem
IPC: B60P1/00
Filed: 2022-02-21
Abstract: Fahrwerk (10) für ein mobiles Transportsystem, umfassend
 einen Fahrzeugrahmen (12) und
 mindestens vier Radmodule (21, 22, 31, 32),
 welche jeweils mindestens ein Rad (41, 42, 43, 44) aufweisen, wobei
 das mobile Transportsystem (10)
 eine Pendelschwinge (14) umfasst, welche um eine in eine Längsrichtung (X) verlaufende Pendelachse (13) relativ zu dem Fahrzeugrahmen (12) schwenkbar ist, wobei mindestens zwei der Radmodule (21, 22, 31, 32)
 an dem Fahrzeugrahmen (12) angebracht sind, und
 die Räder (41, 42, 43, 44) der besagten Radmodule (21, 22, 31, 32)
 jeweils um eine in eine Vertikalrichtung (Z) verlaufende Schwenkachse (61, 62, 63, 64) relativ zu dem Fahrzeugrahmen (12) schwenkbar und
 um eine in eine horizontale Richtung verlaufende Drehachse (51, 52, 53, 54) relativ zu dem Fahrzeugrahmen (12) drehbar gelagert sind, und
 mindestens zwei der Radmodule (21, 22, 31, 32)
 an der Pendelschwinge (14) angebracht sind, und
 die Räder (41, 42, 43, 44) der besagten Radmodule (21, 22, 31, 32)
 jeweils um eine in die Vertikalrichtung (Z) verlaufende Schwenkachse (61, 62, 63, 64) relativ zu der Pendelschwinge (14) schwenkbar und
 um eine in eine horizontale Richtung verlaufende Drehachse (51, 52, 53, 54) relativ zu der Pendelschwinge (14) drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 mindestens zwei der Radmodule (21, 22, 31, 32) als Antriebsmodule ausgebildet sind, wobei jedes Antriebsmodul zwei Elektromotoren aufweist, mittels welchen
 das mindestens eine Rad (41, 42, 43, 44) des Antriebsmoduls
 um die in die Vertikalrichtung (Z) verlaufende Schwenkachse (61, 62, 63, 64) sowie um die in die horizontale Richtung verlaufende Drehachse (51, 52, 53, 54) antreibbar ist, und dass 
 jedes Antriebsmodul ein Überlagerungsgetriebe aufweist, wobei
 die zwei Elektromotoren dazu ausgebildet sind, gemeinsam mittels des Überlagerungsgetriebes das Rad (41, 42, 43, 44) um die Drehachse (51, 52, 53, 54) anzutreiben und
 das Rad (41, 42, 43, 44) um die Schwenkachse (61, 62, 63, 64) anzutreiben.
Patent DE-202022100320-U1 (DE)
Title: Dichtungselement zur stirnseitigen Abdichtung einer flüssigkeitsspeichernden Kammer
IPC: B41F31/06
Filed: 2022-01-20
Abstract: Dichtungselement zur stirnseitigen Abdichtung einer flüssigkeitsspeichernden Kammer, insbesondere einer Rakelkammer, gegenüber einer rotierenden Walze, insbesondere einer Rasterwalze, mit einem Dichtungskörper (1) quaderartiger Grundform mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen und zwei einander gegenüberliegenden Stirnflächen, wobei der Dichtungskörper (1) eine Längsrichtung definiert und an seiner Oberseite eine Dichtungsfläche (2) aufweist, die einen sich zwischen den Seitenflächen erstreckenden, konkav entlang der Längsrichtung nach innen gewölbten, insbesondere zylindersegmentförmig ausgebildeten zentralen Dichtungsflächenabschnitt (2a) zur Anlage an der rotierenden Walze umfasst, wobei in den Dichtungskörper (1) ein in der Längsrichtung verlaufender und zur Verdichtungsfläche hin offener, insbesondere gradliniger Kanal (3) ausgebildet ist, welche die Dichtungsfläche zumindest im Bereich des zentralen Dichtungsflächenabschnitts segmentiert, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Dichtungskörper (1) zwei in der Längsrichtung verlaufende und zur Dichtungsfläche offene, insbesondere geradlinige Kanäle (3) ausgebildet sind, welche die Dichtungsfläche (2) zumindest im Bereich des zentralen Dichtungsflächenabschnitts (2a) unter Bildung eines zwischen den Kanälen (4) gelegenen mittleren Dichtungsstegs (4) und zwei äußeren Dichtungsstegen (5, 6) segmentieren, wobei der mittlere Dichtungssteg (4) in der Querrichtung des Dichtungskörpers (1) betrachtet mittig entlang der Längsrichtung verläuft.
Patent DE-202022100785-U1 (DE)
Title: Modulare Raketenbrennkammer
IPC: F02K9/64
Filed: 2022-02-11
Abstract: Modulare Raketenbrennkammer (10), umfassend:
 - einen Halsabschnitt (110), der einen Teil eines Brennkammervolumens der Raketenbrennkammer (10) mit einer düsenförmigen Einschnürung bildet;
 - mindestens ein Brennkammersegment (120, 130), das einen zylinderförmigen Teil des Brennkammervolumens der Raketenbrennkammer (10) bildet; und
 - einen Einspritzkopf (150), der dazu eingerichtet ist, in das Brennkammervolumen des Brennkammersegments (120) einzutauchen und darin axial bewegt zu werden.
Patent DE-202022101126-U1 (DE)
Title: Unterputzsiphon
IPC: F16L43/00
Filed: 2022-03-01
Abstract: Unterputzsiphon (1), aufweisend
 - einen kastenartigen Siphonkörper (2), der eine Rückwand (4), die im bestimmungsgemäßen Einbauzustand einer Tragfläche zugewandt ist, und eine von der Rückwand (4) zu einer Vorderseite hin vorstehende und die Rückwand (4) umlaufend begrenzende Seitenwand (6) umfasst,
 - einen Deckel (8), der eine vorderseitige Vorderwand (10) bildet und der stoffschlüssig mit einer ringförmig geschlossenen Fügekante (30) der Seitenwand (6) verbunden ist, und
 - einen in der Vorderwand (10) angebundenen Einlaufstutzen (12), und
 - eine erste Zusatzstruktur (42), die zumindest in einem im bestimmungsgemäßen Einbauzustand an einer Oberseite des Siphonkörpers (2) angeordneten Bereich (40) außerhalb der von der Seitenwand (6) umrandeten Fläche an dem Siphonkörper (2) ausgebildet ist, wobei der Deckel (8) auch mit der ersten Zusatzstruktur (42) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202022104599-U1 (DE)
Title: Sauglanze
IPC: B67D7/02
Filed: 2022-08-12
Abstract: Sauglanze (1), aufweisend wenigstens ein Rohr (2) und einen, an diesem Rohr (2) axial verschieblichen Führungskörper (3) aus einem elastomeren Material, aufweisend einen Haltebereich (4) für einen Verbindungskörper (5), weiter aufweisend einen axial an den Haltebereich (4) anschließenden konischen Bereich (6), dessen radial größter Bereich (7) axial dichter am Haltebereich (4) liegt als dessen radial kleinster Bereich (8), weiter aufweisend einen Verbindungskörper (5) zur lösbaren und Verbindung der Sauglanze (1) mit einer Entnahmeöffnung eines Behälters, wobei der Verbindungskörper (5) am Haltebereich (4) des Führungskörpers (3) befestigt ist, wobei der konische Bereich (6) des Führungskörpers (3) aufgrund seines Materials, seiner radialen Größe und der Form seiner Außenkontur (9) dazu ausgebildet ist, im Benutzungsfall als Dichtkörper in einer Entnahmeöffnung eines Behälters zu wirken.
Patent DE-202022105321-U1 (DE)
Title: Faltbarer Wagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2022-09-21
Abstract: Faltbarer Wagen, umfassend eine Unterrahmenfaltanordnung (1), eine Vorderradanordnung (2) und eine Hinterradanordnung (3), die jeweils an dem vorderen Ende und dem hinteren Ende der Unterrahmenfaltanordnung (1) installiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass beide Seiten der Unterrahmenfaltanordnung (1) mit einer Seitenrahmenfaltanordnung (4) versehen sind, wobei die Unterrahmenfaltanordnung (1) durch die Seitenrahmenfaltanordnung (4) entfaltet oder gefaltet werden kann, wobei ein Ende der Seitenrahmenfaltanordnung (4) mit der Vorderradanordnung (2) verbunden ist, wobei die Mitte der Seitenrahmenfaltanordnung mit der Unterrahmenfaltanordnung (1) verbunden ist, wobei das andere Ende der Seitenrahmenfaltanordnung mit der Hinterradanordnung (3) verbunden ist.
Patent DE-202023102319-U1 (DE)
Title: Kathetereinrichtung zum Absetzen eines Sensors
IPC: A61M25/00
Filed: 2023-04-28
Abstract: Kathetereinrichtung (1) zum Absetzen eines medizinischen Geräts, insbesondere Sensor, in einem Gefäß eines tierischen oder menschlichen Patienten, aufweisend ein distales Ende (2), das eine Stirnseite (10) der Kathetereinrichtung bildet (1), wobei in der Stirnseite (10) zumindest eine Spulöffnung (3) ausgebildet ist und weiterhin auf der Stirnseite (10) ein Bildsensor (4) und zumindest eine Lichtquelle (5) angeordnet sind, wobei die mindestens eine Spülöffnung (3) zum Spülen eines distalen Bereiches vor der Stirnseite (10) mit einem Spülmedium ausgebildet ist und mit einem Lumen (6) der Kathetereinrichtung (1) kommuniziert, das zur Aufnahme des medizinischen Geräts ausgestaltet ist.