baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102494-U1 (DE)
Title: Wasserdichter Verbinder und Klimagerät mit demselben
IPC: F16L37/38
Filed: 2015-05-13
Abstract: Wasserdichter Verbinder umfassend: eine erste Fixierbasis (21); eine zweite Fixierbasis (22), die mit der ersten Fixierbasis (21) verbunden ist und umfasst einen Außenwand; einen ersten Eingang (221), der in der zweiten Fixierbasis (22) ausgebildet ist und mit der ersten Fixierbasis (21) kommuniziert; und ein zweites Verbindungsteil (222), das an der Außenwand der zweiten Fixierbasis (22) ausgebildet und entfernt von der ersten Fixierbasis (21) ist; eine erste Dichtungskomponente (23), die beweglich durch die zweite Fixierbasis (22) hindurch ausgebildet ist, selektiv den ersten Eingang (221) abdichtet und eine erste Feder (232) umfasst, die an die zweite Fixierbasis (22) und die erste Dichtungskomponenten (23) anschlägt; eine weiche Basis (24), die mit dem zweiten Verbindungsteil (222) ausgerichtet ist und aufweist eine Außenfläche; eine Außenwand; und ein weiches Verbindungsteil (241), das an der Außenwand der weichen Basis (24) ausgebildet ist und lösbar um das zweite Verbindungsteil (222) der zweiten Fixierbasis (22) herum montiert ist, wobei ein Innendurchmesser des weichen Verbindungsteils (241) kleiner ist als ein Außendurchmesser des zweiten Verbindungsteils (222) der zweiten Fixierbasis (22); eine dritte Fixierbasis (25), die in der weichen Basis (24) gehalten wird und umfasst eine Seitenwand und einen zweiten Eingang (252), der an der Seitenwand der dritten Fixierbasis (25) entfernt von der ersten Dichtungskomponente (23) ausgebildet ist und mit der weichen Basis (24) und dem zweiten Verbindungsteil (222) kommuniziert; eine zweite Dichtungskomponente (26), die beweglich durch die dritte Fixierbasis (25) hindurch ausgebildet ist, selektiv den zweiten Eingang (252) abdichtet und eine zweite Feder (262) aufweist, die an die dritte Fixierbasis (25) und die zweite Dichtungskomponente (26) anschlägt; eine Verbindungsabdeckung (27), die um die Außenfläche der weichen Basis (24) herum ausgebildet ist, und eine Adapterkomponente (28), die sicher in der Verbindungsabdeckung (27) ausgebildet ist und ein Außenverbindungsteil (283) aufweist, das an der Adapterkomponente (28) ausgebildet ist und sich aus der Verbindungsabdeckung (27) erstreckt, wobei, wenn das zweite Verbindungsteil (222) der zweiten Fixierbasis (22) dicht an dem weichen Verbindungsteil (241) der weichen Basis (24) ausgebildet ist, die erste Dichtungskomponente (23) und die zweite Dichtungskomponente (26) aneinander anschlagen und jeweils die erste Feder (232) und die zweite Feder (262) zusammenpressen, sodass der erste Eingang (221) der zweiten Fixierbasis (22) und der zweite Eingang der dritten Fixierbasis (25) miteinander kommunizieren, um Wasser abzulassen.
Patent DE-202015102994-U1 (DE)
Title: Drückbare tragbare Speichervorrichtung
IPC: G06K19/077
Filed: 2015-06-10
Abstract: Drückbare tragbare Speichervorrichtung (1), umfassend: – ein äußeres Gehäuse (11), das eine Öffnung (112) aufweist, – ein inneres Gehäuse (12), das an einem ersten Ende mit einem USB-Anschluss (121) und an einem zweiten Ende mit einem Druckteil (124) versehen ist, wobei das innere Gehäuse (12) innerhalb des äußeren Gehäuses (11) relativ dazu beweglich angeordnet ist, und – eine Positionierungsstruktur, die sich zwischen äußerem (11) und innerem Gehäuse (12) befindet, bei der die Positionierungsstruktur eine Schwenkplatte (14) und einen Führungszapfen (111) umfasst, wobei die Schwenkplatte (14) eine positionierende Gleitnut (141) aufweist und der Führungszapfen (111) an einem Ende in der positionierenden Gleitnut (141) angeordnet ist, wobei der Führungszapfen (111) mit der relativen Verschiebung zwischen innerem (12) und äußerem Gehäuse (11) bewegt und die Schwenkplatte (14) mit der Bewegung des Führungszapfens (111) geschwenkt wird, so dass sich die Position des Führungszapfens (111) in der positionierenden Gleitnut (141) ändert, und wobei das äußere (11) und das innere Gehäuse (12) in ihrer relativen Position zueinander fixiert werden und der USB-Anschluss (121) über die Öffnung (112) aus dem äußeren Gehäuse (11) herausragt, wenn sich der Führungszapfen (111) in einem Positionierungsbereich der positionierenden Gleitnut (141) befindet.
Patent DE-202015103829-U1 (DE)
Title: Teller, der die regelmäßige Teilung eines Lebensmittels (Bsp Kuchen) unterstützt
IPC: A47G19/02
Filed: 2015-07-21
Abstract: Platte zur Aufnahme eines mit dem Schneidewerkzeug (z. B. Messer, Pizzaschneider, Draht, Säge, Laser, elektrisches Küchenmesser, etc.) zu teilenden Nahrungsmittels (Kuchen, Torte, Pizza, Quiche Lorrain, Obst (z. B. halbierte Melone), Fleisch (z. B. Braten, Wurst), Gemüse o. ä.; im Folgenden nur als „Kuchen” bezeichnet), die mit einer lebensmittelrechtlich zugelassenen Oberfläche versiegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Platte (1) Markierungen (3) enthalten sind, die eine regelmäßige Zerteilung des Kuchens mit einem Schneidwerkzeug (Messer) ermöglichen.
Patent DE-202015104001-U1 (DE)
Title: Universal-Halterung für das Teetrinken
IPC: A47G19/22
Filed: 2015-07-31
Abstract: Universal-Halterung für das Teetrinken mit einer Plattform, die mit einer Vorrichtung zur Befestigung der Plattform zu einer Platte oder zu einer Untertasse versehen ist.
Patent DE-202015104581-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Regalpfosten
IPC: B65G1/04
Filed: 2015-08-28
Abstract: Schutzvorrichtung (100, 200) für ein in einem Regalsystem einzulagerndes Lagergut, wobei die Schutzvorrichtung (100, 200) einen Schutzrahmen umfasst, der an einem Regalpfosten (300, 400) des Regalsystems lösbar montierbar ist, wobei der Schutzrahmen ein Verbindungselement (110, 210), und zwei über das Verbindungselement (110, 210) miteinander gekoppelte und im Abstand zueinander angeordnete Klammerelemente (120, 130, 220, 230) umfasst, wobei die beiden Klammerelemente (120, 130, 220, 230) so ausgebildet sind, dass sie bei Ausübung einer auf die Klammerelemente (120, 130, 220, 230) einwirkenden Spreizkraft aus einer Ausgangsposition soweit auseinander bewegbar sind, dass der Schutzrahmen am Regalpfosten (300, 400) montierbar oder von diesem demontierbar ist, und dass die auseinander bewegten Klammerelemente (120, 130, 220, 230) nach Aufhebung der Spreizkraft selbständig in ihre Ausgangsposition zurückfedern, wobei die zurückgefederten Klammerelemente (120, 130, 220, 230) bei montiertem Schutzrahmen den Regalpfosten (300, 400) in Umfangsrichtung zumindest teilweise umgeben.
Patent DE-202015106738-U1 (DE)
Title: Anordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Deckel
IPC: B60Q3/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Anordnung (10) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend – ein Element (5), das als ein Teil eines Deckels (3) für das Kraftfahrzeug (1) ausgebildet ist, – eine Lichtquelle (7), die angrenzend zu dem Element (5) angeordnet ist und die dazu ausgebildet ist, in einem vorgegebenen Wellenlängenbereich elektromagnetische Strahlung zu emittieren und in das Element (5) einzuspeisen, wobei das Element (5) einen vorgegebenen Bereich (6) aufweist, durch den die eingespeiste Strahlung austreten kann, – eine Blende (11), die mit dem Deckel (3) gekoppelt ist, und – ein Kunststoffformteil (9) mit vorgegebener Elastizität, das zwischen der Blende (11) und dem Element (5) angeordnet ist und das mit der Blende (11) gekoppelt ist, um zusammen mit der Blende (11) eine vorgegebene Lichtabschattung der Lichtquelle (7) auszubilden, wobei die Blende (11) und das Kunststoffformteil (9) mittels eines gemeinsamen Werkzeugs mittels Spritzguss ausgebildet sind.
Patent DE-202016100092-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Vogelschlag
IPC: A01M29/08
Filed: 2016-01-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vermeidung von Vogelschlag, aufweisend wenigstens ein optisch wirksames Element (2), dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine optisch wirksame Element (2) zur Brechung von Licht und zur Reflexion von Licht ausgebildet ist, dass das wenigstens eine optisch wirksame Element (2) einen Schliff, insbesondere, einen Facettenschliff aufweist, dass die Vorrichtung (1) zumindest eine Befestigungseinrichtung (3) aufweist, dass das wenigstens eine optisch wirksame Element (2) an der wenigstens einen Befestigungseinrichtung (3) angeordnet ist und dass die wenigstens eine Befestigungseinrichtung (3) zur Befestigung des wenigstens einen optisch wirksamen Elements (2) an einem Objekt (6), insbesondere an einer Glasscheibe (61) oder einem Fensterrahmen (62), ausgebildet ist.
Patent DE-202016101682-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Handwerkzeugmaschine (1) zum Bearbeiten einer Oberfläche (2) mit mindestens einem antreibbaren Schleifwerkzeug (3) und mindestens einer Beleuchtungseinrichtung (5), die dazu vorgesehen und eingerichtet ist, im Umfeld des Schleifwerkzeugs (3) mindestens ein Streiflicht (6) entlang zumindest eines Teilbereichs der zu bearbeitenden Oberfläche (2) zu erzeugen, wobei die Beleuchtungseinrichtung (5) derart angeordnet und ausgerichtet ist, dass in dem mittels des Streiflichts (6) beleuchteten Teilbereich der zu bearbeitenden Oberfläche (2) Unebenheiten der Oberfläche (2) anzeigende Schattengebiete (13) erzeugbar sind.
Patent DE-202016101709-U1 (DE)
Title: Schwenkschiebetür
IPC: E05D15/20
Filed: 2016-03-31
Abstract: Schwenkschiebetür (1) zum Freigeben und Verschließen einer Durchtrittsöffnung in einem Wagenkasten (2), wobei die Schwenkschiebetür (1) in einer ersten Öffnungsphase mittels einer Schwenkeinrichtung (3) von einer eingeschwenkten Position (8) in eine ausgeschwenkte Position (9) verschwenkbar ist und in einer zweiten Öffnungsphase über zumindest eine erste Führungseinrichtung (14, 15) aus der Durchtrittsöffnung verschiebbar ist, wobei die Schwenkeinrichtung (3) zumindest einen an eine Drehsäule (4) mit einer Drehachse (5) angebundenen Schwenkhebel (6) umfasst, wobei an einer unteren Kante (10) der Schwenkschiebetür (1) eine Dichtung (11) zur Überbrückung eines Spalts zwischen Schwenkschiebetür (1) und Wagenkasten (2) in der eingeschwenkten Position (8) der Schwenkschiebetür (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klappeinrichtung (12) vorgesehen ist, über welche Klappeinrichtung (12) die Dichtung (11) um eine quer zur Drehachse (5) stehende Klappachse (13) verschwenkbar ist, wobei die Klappeinrichtung (12) mit der Drehsäule (4) gekoppelt ist, um die Betätigung der Klappeinrichtung (12) über die Drehbewegung der Drehsäule (4) zu steuern.
Patent DE-202016104224-U1 (DE)
Title: Reibschweißmaschine
IPC: B23K37/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Spann- und Scherwerkzeug für eine Reibschweißmaschine (10), umfassend einen Satz von ersten Spannelementen (21, 22) zur Aufnahme eines Schaftkörpers (51) eines ersten Werkstücks (50), an dessen Schaftende (2) eine Reibschweißverbindung (14) zu einem zweiten Werkstück (60) anzubringen ist, und ein Schermittel (30, 30a) zur Entfernung eines Schweißwulstes (15) nach einem Reibschweißvorgang, wobei das Schermittel (30, 30a) in einer inaktiven Stellung (A) vor dem Reibschweißvorgang zwischen dem Schaftende (52) und den ersten Spannelementen (21, 22) positionierbar und nach dem Reibschweißvorgang unter Abscherung des Schweißwulstes (15) in Axialrichtung (X) des Schaftkörpers (51) über das Schaftende (52) bewegbar (B) ist, dadurch gekennze ich net, dass die ersten Spannelemente (21, 22) einen sich in Richtung des Schaftendes (52) im Umfang verjüngenden Spannbereich (23, 24) aufweisen und dass das Schermittel (30, 30a) einen zu den ersten Spannelementen (21, 22) weisenden Ring-Abschnitt (31, 31a) mit einer Ausnehmung (32) aufweist, die sich in Axialrichtung (X) zu den ersten Spannelementen (21, 22) im Umfang derart erweitert, dass der sich verjüngende Spannbereich (23, 24) in der Ausnehmung (32) anordenbar ist.
Patent DE-202016104461-U1 (DE)
Title: Antidrain-Ventilanordnung mit integrierter Fixierungsfunktion
IPC: F28F9/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Antidrainventil für einen Plattenkühler, der eine Basisplatte mit einer Ölöffnung hat, welches Antidrainventil aufweist: (a) ein Kunststoffgehäuse mit einer im Allgemeinen zylindrischen äußeren Wand mit einer inneren Oberfläche und einer äußeren Oberfläche, einem jeweils offenen ersten und zweiten Ende und einer inneren Stützstruktur, die integral mit der äußeren Wand gebildet ist und an der inneren Oberfläche von dieser angebracht ist; (b) einen Ventilsitz nahe dem zweiten Ende des Gehäuses; (c) einen Kolben, der sich innerhalb der Stützstruktur befindet und axial zu dem Ventilsitz hin und von diesem weg bewegbar ist; (d) ein Vorspannteil, das sich innerhalb der Stützstruktur befindet und den Kolben zu dem Ventilsitz hin vorspannt; und (e) ein erstes elastisches Abdichtelement nahe dem ersten Ende des Gehäuses, das ausgestaltet ist, eine Abdichtung zwischen dem Gehäuse und der Basisplatte zu erzielen; wobei die äußere Wand des Gehäuses einen ersten Bereich und einen angrenzenden zweiten Bereich umfasst, der erste Bereich nahe dem ersten Ende des Gehäuses ist und eine erste axiale Oberfläche definiert, die einen ersten Außendurchmesser hat, der kleiner als ein Innendurchmesser der Ölöffnung der Basisplatte ist, und der zweite Bereich distal von dem ersten Ende des Gehäuses ist und eine zweite axiale Oberfläche definiert, die einen zweiten Außendurchmesser definiert, der größer als der Innendurchmesser der Ölöffnung ist; wobei der erste Bereich des Gehäuses weiterhin mehrere einwärts biegbare Verriegelungen definiert, und jede der Verriegelungen durch ein Paar von Schlitzen durch die äußere Wand und nahe dem ersten Ende des Gehäuses definiert ist; und wobei jede der Verriegelungen eine Spitze hat, die von der ersten axialen Oberfläche radial auswärts vorsteht.
Patent DE-202016105182-U1 (DE)
Title: Barriere
IPC: F16B7/04
Filed: 2016-09-16
Abstract: Barriere, die als Bestandteil einer transportablen Gedrängesperre mit weiteren Barrieren (1) koppelbar ist, wobei die Barriere (1) einen Horizontalrahmen (2) und einen Vertikalrahmen (3) besitzt und wobei benachbarte Barrieren (1) im Bereich ihrer Vertikalrahmen (3) über wenigstens eine Steckverbindung miteinander koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart einer Stirnseite (9) des Vertikalrahmens (3) und eine erste Steckaufnahme (12) angeordnet ist und benachbart der anderen Stirnseite (10) des Vertikalrahmens (3) eine zweite Steckaufnahme (12, 13) angeordnet ist passend zur Aufnahme von jeweils einem Schenkel (14, 15) einer Spannklammer (11), wobei die Schenkel (14, 15) über einen im Winkel zu den Schenkeln (14, 15) verlaufenden Steg (21) miteinander verbunden sind, wobei die Spannklammer (11) und Steckaufnahmen (12, 13) Wirkflächen (23–26) besitzen, über welche die Spannklammer (11) mit den Steckaufnahmen (12, 13) in Eingriff bringbar ist, so dass benachbarte Barrieren (1) über den Steg (21) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016105250-U1 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung und Stellventil damit
IPC: F16K1/34
Filed: 2016-09-20
Abstract: Dichtungseinrichtung mit einem plastisch deformierbaren Dichtring (34) zur inneren und/oder äußeren Abdichtung eines ersten (28) und eines zweiten Ventilbauteiles (26), die eine erste (36) bzw. eine zweite Dichtkontur (46) zur Aufnahme des Dichtrings (34) umfassen, wobei die erste Dichtkontur (36) an dem ersten Ventilbauteil (28) mindestens zwei Begrenzungsflächen (38, 40) für den Dichtring (34) aufweist und die zweite Dichtkontur (46) an dem zweiten Ventilbauteil (26) mindestens zwei Begrenzungsflächen (48, 50) für den Dichtring (34) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Dichtkontur (36) angrenzend an eine (40) der Begrenzungsflächen mindestens einen radialen Vorsprung (42) aufweist, und dass der mindestens eine radiale Vorsprung (42) nach der plastischen Deformation des Dichtrings (34) eine weitere Begrenzung für den Dichtring (34) bildet, sodass beim vollständigen Trennen der beiden Ventilbauteile (26, 28) der Dichtring (34) von dem Vorsprung (42) der ersten Dichtkontur (36) mitgenommen wird.
Patent DE-202016105696-U1 (DE)
Title: Steuerung eines Schiebe-/Hebe-Dachs eines geparkten Fahrzeugs
IPC: G05B9/02
Filed: 2016-10-12
Abstract: Schaltung für das Steuern eines Schiebe-/Hebe-Dachs eines geparkten Fahrzeugs, umfassend: ein erstes Steuerungsmodul für das Überwachen eines Zustands eines Motors des Fahrzeugs; ein zweites Steuerungsmodul für das Überwachen eines Zustands mindestens einer Zusatzeinrichtung; ein drittes Steuerungsmodul, das auf das erste und das zweite Steuerungsmodul über ein Kommunikationsnetzwerk anspricht, für das Schließen des Schiebe-/Hebe-Dachs eine Zeitspanne nachdem der Zustand des Motors von einem EIN-Zustand in einen AUS-Zustand wechselt, wenn der Zustand der mindestens einen Zusatzeinrichtung ausgeschaltet ist.
Patent DE-202017003099-U1 (DE)
Title: Rucksack mit integriertem Köcher zum Transport von Pfeilen für den Bogensport
IPC: F41B5/06
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung liegt der Aufgabe zugrunde, einen Rucksack zu schaffen, der als Transportmedium während des Bogenschießens dient, und gleichzeitig als Rückenköcher zur Bereithaltung von Pfeilen verwendet werden kann. Dabei soll der Rucksack so ausgestaltet sein, dass er sich optimal zum Bogenschießen eignet ohne ihn zur Schusssequenz ablegen zu müssen oder dieser bei selbiger stört. Des Weiteren soll der integrierte Köcher alle Vorteile und Bedienungsfreundlichkeiten eines herkömmlichen Rückenköchers aufweisen. Beide Merkmale sollen mit möglichst wenig Gewicht und konstruktivem Aufwand umgesetzt sein.
Patent DE-202017005648-U1 (DE)
Title: Pressleiste für vorgehängte Fassaden
IPC: E04B2/96
Filed: 2017-11-02
Abstract: dadurch gekennzeichnet, daß die Pressleiste aus einem U Profil besteht, das sich in seinen Aussenabmessungen an den Breiten und Höhen marktüblicher Profile orientiert.
Patent DE-202017006597-U1 (DE)
Title: Putzeimer für Fensterreiniger
IPC: A47L13/58
Filed: 2017-12-21
Abstract: Putzeimer für Fensterreiniger mit Wasserfach (1) und anschließendem, abgetrenntem Fach (3) für Schmutzwasser oder Fensterreinigungswerkzeuge in Form einer Abstreifvorrichtung Abwischer und/oder Einseifer, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Wasserfach (1) des Putzeimers eine längliche rechteckige Form mit an der Schüttseite abgeschrägter, vom Eimerboden nach außen ansteigender Stirnfläche (2) aufweist und mit nach oben sich weitendem Wasserfachquerschnitt, b) dass die der abgeschrägten Stirnfläche (2) gegenüberliegende Außenseite (8) des Wasserfaches (1) als vom oberen Eimerrand zum Eimerboden nach innen abfallende Schrägfläche ausgebildet ist und c) dass das an der Außenseite (8) des Wasserfaches (1) angebrachte abgetrennte Fach (3) als Fach für Fensterreinigungswerkzeuge dient und ebenfalls mit einer im wesentlichen schrägen Ausrichtung seiner angrenzenden Stirnflächen (12, 13) gemäß der angrenzenden inneren schrägen Außenseite (8) des Wasserfaches (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202017103325-U1 (DE)
Title: Hybrid-b-säule mit geringem gewicht technisches gebiet
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-06-01
Abstract: Bauelement für ein Fahrzeug, umfassend: eine Außenplatte, die einen U-förmigen Kanal definiert, wobei die Außenplatte aus einem ersten Material gebildet ist; eine Verstärkungsplatte, die einen U-förmigen Kanal definiert, wobei die Verstärkungsplatte aus einem zweiten Material gebildet ist, das sich von dem ersten Material unterscheidet und gebildet ist, um an der Außenplatte befestigt zu werden; und eine Innenplatte, die einen U-förmigen Kanal definiert, wobei die Innenplatte aus einem dritten Material gebildet ist, das sich von dem ersten und zweiten Material unterscheidet und gebildet ist, um an der Verstärkungsplatte angebracht zu werden, sodass die Außenplatte, Verstärkungsplatte und die Innenplatte entlang einer Achse ausgerichtet sind und eine gesamte Länge von jedem der U-förmigen Kanäle überspannen.
Patent DE-202018001418-U1 (DE)
Title: Aufschwenkbares Namenschild
IPC: G09F7/22
Filed: 2018-03-16
Abstract: Von außen aufschwenkbares Namenschild zum front- und rückseitigen Einbau in rechteckförmige Aussparungen von Klingelplatten, Sprechstationen und Briefkasteninstallationsfächern dadurch gekennzeichnet, dass die aufschwenkbare Namenschildfläche (3) links oder rechts in der Fläche eine kreisrunde Aussparung (2) aufweist, durch welche ein so genannter handelsüblicher Einschraubkontakt (1) so montiert werden kann, dass links oder rechts von diesem noch genug Namenschildfläche (3) für den Namen (4) verbleibt, mit dem Ergebnis, dass man sehr einfach an die nach innen liegenden Kontakte (5) des Einschraubkontaktes (1) von außen, durch das Öffnen der Namenschildfläche (3), mittels Spezialschlüssel, gelangt um den Einschraubkontakt (1) ganz bequem von außen anschließen, ausbauen oder reparieren zu können, ohne von innen durch die teilweise sehr engen und tiefen Installationskästen greifen zu müssen, ohne überhaupt ins Haus zu müssen oder ohne die Klingel- oder Sprechanlagenstationen aufschrauben zu müssen.
Patent DE-202018105612-U1 (DE)
Title: Anordnung aus einem elektromotorischen Möbelantrieb und einer Massageeinheit, sowie Schlaf- oder Ruhemöbel mit einer solchen Anordnung
IPC: A61G7/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Anordnung aus einem elektromotorischen Möbelantrieb für ein Schlaf- oder Ruhemöbel und mindestens einer Massageeinheit (14), wobei der elektromotorische Möbelantrieb eine Anzahl Verstellantriebe (7, 8) zur elektromotorischen Bewegung wenigstens eines beweglichen Möbelbauteils relativ zu einem weiteren Möbelbauteil, eine Steuereinrichtung (9) zur Ansteuerung der Verstellantriebe (7, 8) und eine Handbedienung (10, 12) zur Bedienung der Verstellantriebe (7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Massageeinheit (14) relativ zum Schlaf- oder Ruhemöbel bewegbar ist, und dass die Handbedienung (10, 12) zur Ansteuerung der mindestens einen Massageeinheit (14) eingerichtet ist.
Patent DE-202018106880-U1 (DE)
Title: Buchse
IPC: F41A5/24
Filed: 2018-12-04
Abstract: Buchse (1) zur bestimmungsgemäßen Verwendung in einer Pistole, welche bei der bestimmungsgemäßen Verwendung in einer Öffnung des Schlittens (4) einer Pistole eingesetzt ist und die Verschlussfeder (2) und die Verschlussfederführungsstange (3) der Pistole in Position hält und während des Repetiervorgangs führt, wobei die Buchse (1) am einen Ende einen zylindrischen Absatz (7) aufweist, an welchen ein zylindrischer Bereich (8) mit größerem Durchmesser anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Bereich (8) an seinem dem zylindrischen Absatz (7) abgewandten Endbereich eine Nut (9) aufweist, in welcher ein zusätzliches Element (10) eingesetzt ist, welches über die Mantelfläche des zylindrischen Bereichs (8) aus der Nut (9) hervorragt.
Patent DE-202018107035-U1 (DE)
Title: Schubladen-Verbindungsvorrichtung für eine Verbindung einer Schubladenfront mit einem Schubladenseitenteil
IPC: A47B88/95
Filed: 2018-12-10
Abstract: Schubladen-Verbindungsvorrichtung (9, 47, 77) für eine Verbindung einer Schubladenfront (15) mit einem Schubladenseitenteil (17, 18), wobei die Schubladen-Verbindungsvorrichtung (9, 47, 77) ein an der Schubladenfront (15) anbringbares Einhängebauteil (25), einen an dem Schubladenseitenteil (17, 18) anbringbaren Frontverbinder (22), ein Innengehäuse (21) und ein Außengehäuse (20) umfasst, wobei das Einhängebauteil (25) an dem Frontverbinder (22) festlegbar ist, um einen Verbindungszustand der Schubladenfront (15) mit dem Schubladenseitenteil (17, 18) einzurichten, wobei das Innengehäuse (21) ein Führungselement aufweist, wobei der Frontverbinder (22) durch das Führungselement verschieblich am Innengehäuse (21) gelagert ist, wobei das Innengehäuse (21) verschieblich am Außengehäuse (20) gelagert ist, sodass das Innengehäuse (21) und der Frontverbinder (22) zusammen relativ zum Außengehäuse (20) verschieblich vorhanden sind, wobei eine Bewegungsrichtung des Frontverbinders (22) relativ zum Innengehäuse (21) quer und/oder senkrecht zu einer Bewegungsrichtung des Innengehäuses (22) relativ zum Außengehäuse (20) ausgerichtet ist, wobei der Frontverbinder (22) zwei oder mehr Verbinderplatten (26, 27) aufweist, wobei die Verbinderplatten (26, 27) voneinander beabstandet angeordnet und mittels eines Verbindungselements (44, 45) miteinander verbunden sind.