baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009016400-B4 (DE)
Title: Gruppierung von Informationen zur Kontaktierung von Kommunikationspartnern eines Nutzers in Kommunikationsnetzen, insbesondere Mobilfunknetzen
Inventor: LEGIONNET-KLEES GISELE
IPC: H04L12/16
Filed: 2009-04-07
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zur teilautomatischen Gruppierung von Informationen zur Kontaktierung von Kommunikationspartnern eines Nutzers in einem Mobilfunknetz gemäß einem GSM-, GPRS-, UMTS- und/oder LTE-Funknetzstandard,wobei seitens einer von einer Recheneinrichtung des Mobilfunknetzes bereitgehaltenen und verwalteten Datenbank des Nutzers Kontaktierungsinformationen von Kommunikationspartnern des Nutzers,welche für jeden Kommunikationspartner wenigstens einen Namen eines Kommunikationspartners, wenigstens eine Information zur Adressierung des Kommunikationspartners in einem Kommunikationsnetz (Adressierungsinformation), und wenigstens eine Information zur Zuordnung des Kommunikationspartners zu wenigstens einer Gruppe (Gruppierungsinformation) umfassen, erfasst werden unddie Kontaktierungsinformationen des Nutzers unter Nutzung der Gruppierungsinformationen gruppiert werden,dadurch gekennzeichnet, dass seitens der Recheneinrichtunga) durch automatische Auswertung der Kommunikationsverbindung zwischen dem Nutzer und dem Kommunikationspartner hinsichtlich der Kommunikationszeit, der Kommunikationsdauer, des genutzten Kommunikationsdienstes des Kommunikationsnetzes, wenigstens eines Teils des Inhalts der Kommunikation und/oder weiterer Kommunikationspartner des Nutzers ein Nutzungskontext bestimmt wird,b) wenigstens eine Gruppierungsinformation der Kontaktierungsinformationen eines Kommunikationspartners aus dem Nutzungskontext generiert wird undc) entweder die Gruppierungsinformationen der Kommunikationspartner des Nutzers in Abhängigkeit von der generierten Gruppierungsinformation angepasst werden oder die generierte Gruppierungsinformation den Kontaktierungsinformationen des Kommunikationspartners hinzugefügt wird, wobei die Auswertung der Kommunikationsverbindung einstellbar ist.
Patent DE-102009022163-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen einer unidirektionalen Lage und Multiaxialmaschine
Inventor: SEUS RAINER
IPC: D04B23/10
Filed: 2009-05-20
Granted: 2011-06-09
Abstract: Bei Kettenwirkmaschinen und Multiaxialmaschinen müssen unidirektionale Lagen aus Fäden (31) auf bewegte Längsförderer (3) aufgebracht und dort an Befestigungshaken (4) befestigt werden, die sich an den Längsförderern (3) befinden. Die Fäden (31) werden in Fadenscharen verlegt, die eine bestimmte Breite haben. Hierzu dient ein Fadenführer, der über den Längsförderern (3) hin und her fährt. Am Ende eines jeden Verlegevorganges muss ein Versatz erfolgen, d. h. der Fadenführer wird entgegen der Laufrichtung (5) der Längsförderer (3) um eine Verlegebreite zurückbewegt. Die Fäden (31) verlassen den Fadenführer durch ein Riet (12). Zum reibungslosen, schnellen und schonenden Verlauf der Versatzbewegung sind Niederhalterechen (15) vorgesehen, an denen sich Zähne (16) befinden. Der Niederhalterechen (15) ist quer zur Laufrichtung (5) der Längsförderer (3) hin und her beweglich. In seiner aktiven Stellung greifen die Zähne (16) des Niederhalterechens (15) zwischen die Fäden (31) ein, die sich an der Außenseite der Befestigungshaken (4) befinden. Die Zähne (16) des Niederhalterechens (15) drücken die Fäden (31) nieder und halten sie dadurch mit Sicherheit hinter den Befestigungshaken (4), bis der Versatzvorgang beendet ist.
Patent DE-102009023984-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für einen Kugelgewindetrieb
Inventor: FRITZ HELMUTH
IPC: F16N13/00
Filed: 2009-06-05
Granted: 2016-01-14
Abstract: Schmiervorrichtung für einen Kugelgewindetrieb einer Werkzeugmaschine, der eine in der Werkzeugmaschine stationär angeordnete Gewindespindel (1) und eine auf dieser Gewindespindel über Kugeln (3) verdrehbar und axial verfahrbar gelagerte Mutter (2) aufweist, mit – mindestens einer Dosiereinrichtung (12) zum Portionieren von Fließfett, die von einer Motorpumpe (20) mit Fließfett beaufschlagt ist und die über eine Fließfettleitung (10) mit dem Kugelgewindetrieb verbunden ist, und – einem Steuerelement (24), das bei Vorliegen bestimmter Parameter einen Schmiervorgang einleitet, dadurch gekennzeichnet, dass – die Fließfettleitung (10) mit einem im Inneren der Gewindespindel (1) verlaufenden Axialkanal (5) verbunden ist, der im Bereich der in der Schmierposition befindlichen Mutter (2) über einen einzigen Auslass (6) ausmündet und – die Fließfettleitung (10) über mindestens eine Zweigleitung (15, 16) mit mindestens einem Dosiermodul (13, 14) der Dosiereinrichtung (12) sowie über eine Druckluftleitung (23) und über das darin eingeschaltete Steuerelement (24) mit einem Drucklufterzeuger (25) verbunden ist, – wobei dosierte Fließfettportionen durch einen in die Fließfettleitung (10) eingespeisten Druckluftstoß dem Gewinde der Mutter (2) des Kugelgewindetriebs (1, 2) zugeführt werden.
Patent DE-102009044221-B4 (DE)
Title: Zustandsprüfeinrichtung und Abgasreinigungseinrichtung für Verbrennungsmotoren
Inventor: TAKANO ATSUSHI
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-10-09
Granted: 2023-03-16
Abstract: Zustandsprüfeinrichtung für einen Motor mit innerer Verbrennung (Verbrennungsmotor), welche Folgendes umfasst:Nacheinspritzungsmittel (21) zur Durchführung einer Nacheinspritzung nach einer Haupteinspritzung in einen Zylinder des Verbrennungsmotors;Detektierungsmittel (S30, S230, S430) zum Detektieren einer Zündwilligkeit eines dem Verbrennungsmotor zugeführten Kraftstoffs;Gewinnungsmittel (S 10, S210, S410) zur Gewinnung einer Information eines Motorantriebszustands; undAbschätzmittel (S80, S300, S510) zur Abschätzung einer Menge unverbrannten Kraftstoffs, welche von dem Verbrennungsmotor emittiert wird, in welchem eine Nacheinspritzung durchgeführt worden ist, gemäß einer Zündwilligkeit, welche durch die Detektierungsmittel detektiert wird, und gemäß der Information über den Antriebszustand der Maschine, welcher durch die Gewinnungsmittel erhalten wird.
Patent DE-102009044335-B4 (DE)
Title: Flexibles Flüssigkristalldisplay
Inventor: PARK SEUNG-HAN
IPC: G02F1/1333
Filed: 2009-10-27
Granted: 2013-10-02
Abstract: Flexibles Flüssigkristalldisplay – LCD – mit: – einem ersten flexiblen Substrat (105) mit einem Anzeigebereich (AA) und einem Nichtanzeigebereich (NAA) am Umfang des Anzeigebereichs (AA); – einer organischen Elektrolumineszenzdiode – OELD – (E) mit einer ersten Elektrode auf dem ersten flexiblen Substrat, einer organischen Emissionsschicht (182) auf der ersten Elektrode (180) sowie einer zweiten Elektrode (184) auf der organischen Emissionsschicht, wobei die erste Elektrode, die organische Emissionsschicht und die zweite Elektrode die gesamte Fläche des Anzeigebereichs bedecken; – einem Abdichtungsmaterialmuster (135), das eine Seitenfläche der ersten Elektrode (180), der organischen Emissionsschicht (182) und der zweiten Elektrode (184) an den Grenzen des Anzeigebereichs (AA) und des Nichtanzeigebereichs (NAA) bedeckt; – einer Pufferschicht (120) auf dem Abdichtungsmaterialmuster (135) und der OELD (E); – einer Gateleitung auf der Pufferschicht (120); – einer Datenleitung über der Pufferschicht, die die Gateleitung schneidet, um im Anzeigebereich einen Pixelbereich (P) zu definieren; – einem Dünnschichttransistor (Tr), der mit der Gateleitung und der Datenleitung verbunden ist; – einer mit dem Dünnschichttransistor verbundenen Pixelelektrode; – einem zweiten flexiblen Substrat (110), das dem ersten flexiblen Substrat zugewandt ist; – einer gemeinsamen Elektrode auf dem zweiten flexiblen Substrat; – einer Flüssigkristallschicht (115) zwischen der Pixelelektrode und der gemeinsamen Elektrode; und – einem Abdichtungsmuster (190) im Nichtanzeigebereich (NAA) an Rändern des ersten und zweiten flexiblen Substrats (105, 110) zum Abdichten des Raums zwischen diesen.
Patent DE-102009058536-B4 (DE)
Title: Anschlusskabel
Inventor: OBERMEIER MARKUS
IPC: H01B11/00
Filed: 2009-12-16
Granted: 2012-03-15
Abstract: Anschlusskabel (10) für ein Telekommunikationsgerät zum Verbinden eines Telekommunikationsgerätes (50) mit einer Teilnehmeranschlussdose (20), wobei innerhalb des Anschlusskabels (10) wenigstens ein Prüfabschluss (100) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfabschluss (100) lösbar im Anschlusskabel (10) integriert ist, insbesondere durch eine Steck, Klemm- oder sonstige Verbindung.
Patent DE-102010001581-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Verfahren zur Fahrerassistenz zum automatischen Fahren
Inventor: BREUING HOLGER
IPC: B60W40/02
Filed: 2010-02-04
Granted: 2023-08-10
Abstract: Fahrerassistenzsystem (10) zum automatischen Fahren mit einem Human Machine Interface (11), einer Einrichtung zur Umgebungserfassung (12) und einer Einrichtung zum Erfassen einer aktuellen Fahrsituation (13), wobei das Fahrerassistenzsystem (10) eine Einrichtung zum Prüfen (14) einer Möglichkeit einer automatischen Fahrzeugführung aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Einrichtung zum Prüfen (14) eingerichtet ist zum Ermitteln einer möglichen Dauer einer automatischen Fahrzeugführung, zum Ermitteln, ob die ermittelte mögliche Dauer größer als eine einstellbare Mindestdauer ist, und zum Bejahen der Möglichkeit einer automatischen Fahrzeugführung, falls die ermittelte mögliche Dauer größer als eine einstellbare Mindestdauer ist, und
 das Human Machine Interface (11) eingerichtet ist zum Ausgeben, ob eine automatische Fahrzeugführung möglich ist, und zum Ausgeben der Information, wie lange eine automatische Fahrzeugführung möglich ist.
Patent DE-102010002023-B4 (DE)
Title: Luftdurchfluss-Messeinrichtung
Inventor: MIZUTANI AKITOSHI
IPC: G01F1/72
Filed: 2010-02-17
Granted: 2020-01-30
Abstract: Luftdurchfluss-Messeinrichtung (1), beinhaltend:einen Sensorabschnitt (2) mit einem Heizwiderstand (7), der erwärmt wird, indem er mit Elektrizität versorgt wird, um eine Temperaturverteilung zu erzeugen, wobei der Sensorabschnitt in einem Luftkanal angeordnet ist und eine analoge Spannung entsprechend einer Durchflussmenge und einer Strömungsrichtung von in dem Luftkanal strömender Luft auf der Grundlage der Temperaturverteilung ausgibt; undeine Signalverarbeitungsschaltung (5A) mit einem Analog/Digital-Umsetzer (17) zum Umsetzen der von dem Sensorabschnitt ausgegebenen analogen Spannung in einen digitalen Wert, wobei die Signalverarbeitungsschaltung ferner den digitalen Wert in einen Frequenzwert umsetzt und den Frequenzwert ausgibt, wobeidie Signalverarbeitungsschaltung ein erstes Umsetzungsverhältnis des Frequenzwerts relativ zu einer Änderung des digitalen Werts festlegt, wenn Luft in dem Luftkanal in einer normalen Richtung strömt,die Signalverarbeitungsschaltung ein zweites Umsetzungsverhältnis des Frequenzwerts relativ zu einer Änderung des digitalen Werts festlegt, wenn Luft in dem Luftkanal in einer der normalen Richtung entgegengesetzten Rückrichtung strömt, unddas erste Umsetzungsverhältnis größer ist als das zweite Umsetzungsverhältnis.
Patent DE-102010011321-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Zierleiste an einer Fahrzeugscheibe
Inventor: LÄNGERT ERNST
IPC: B60R13/04
Filed: 2010-03-13
Granted: 2019-01-03
Abstract: Anordnung zur Befestigung einer Zierleiste (1) an einer Fahrzeugscheibe (2), wobei die Fahrzeugscheibe (2) eine Einfassung (4) aus einer Kunststoffumspritzung, die die Fahrzeugscheibe (2) zumindest teilweise umgibt, und zumindest ein mit der Einfassung (4) fest verbundenes Aufnahmeelement (5) für die Zierleiste (1) aufweist, wobei die Zierleiste (1) ein Stanzprägeteil ist, und wobei der Zierleiste (1) ein oder mehrere separat hergestellte Formschlusselemente (3) zugeordnet sind, die ihrerseits mit der Zierleiste (1) stoffschlüssig verbunden und am zumindest einen Aufnahmeelement (5) form- und/oder kraftschlüssig festgelegt oder festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zierleiste (1) im Querschnitt L-förmig mit einem Längssteg (1a) und einem abgestellten Quersteg (1b) ausgebildet ist, wobei im montierten Zustand der Zierleiste (1) besagter Quersteg (1b) zumindest abschnittsweise in eine durch die Einfassung (4) ausgebildete Tasche (10) eindringt und das freie Ende des Längssteges (1a) sich auf einer ausgebildeten Abstellung (11) der Einfassung (4) abstützt.
Patent DE-102010013532-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven projizieren grafischer bilder an eine transparente frontscheiben-head-up-anzeige
Inventor: SEDER THOMAS A
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-03-31
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zum selektiven Projizieren grafischer Bilder an eine transparente Frontscheiben-Head-up-Anzeige (150) eines Fahrzeugs (100) auf der Grundlage einer Notwendigkeit einer verbesserten Sicht, wobei das Verfahren umfasst, dass:Daten in Bezug auf einen Insassenaugenort überwacht und analysiert werden, um ein Muster zu identifizieren, das mit einem Versuch, verdeckte Spurmarkierungen zu finden, konsistent ist;Informationseingänge überwacht werden, die eine Betriebsumgebung für das Fahrzeug (100) beschreiben;die Informationseingänge verarbeitet werden, um Anzeigeanforderungen zu erzeugen, wobei die Verarbeitung umfasst, dass:die Notwendigkeit einer verbesserten Sicht auf der Grundlage der Informationseingänge und eines Identifizierens des Musters ermittelt wird, das mit einem Versuchen konsistent ist, verdeckte Spurmarkierungen zu finden; unddie Anzeigeanforderungen auf der Grundlage der Informationseingänge und der Notwendigkeit einer verbesserten Sicht erzeugt werden;die zu projizierenden grafischen Bilder auf der Grundlage der Anzeigeanforderungen erzeugt werden, wobei das Erzeugen der grafischen Bilder umfasst, dass Linien erzeugt werden, die Spurgrenzen angeben; unddie grafischen Bilder an die transparente Frontscheiben-Head-up-Anzeige (150) projiziert werden.
Patent DE-102010019394-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem für ein Luftfahrzeug
Inventor: BOMMER OTTO
IPC: H04W88/00
Filed: 2010-05-04
Granted: 2018-09-27
Abstract: Kommunikationssystem für ein Luftfahrzeug mit einer mindestens einen Sender (24), mindestens einen Empfänger (26, 28) und mindestens eine Antenne aufweisenden Sende- und Empfangseinrichtung (22), mit mindestens einer mit der Sende- und Empfangseinrichtung (22) mittels einer Datenübertragungseinrichtung (20) verbundenen Datenverarbeitungseinrichtung (12) und mit mindestens einer mit der mindestens einen Datenverarbeitungseinrichtung (12) verbundenen, manuell betätigbare Schalter, Tasten und/oder Drehknöpfe (18) aufweisenden Bedieneinrichtung (14) zur Eingabe von Daten in die mindestens eine Datenverarbeitungseinrichtung (12), gekennzeichnet durch mehrere Bedieneinrichtungen (14) und mehrere Datenverarbeitungseinrichtungen (12), wobei die Zahl der Datenverarbeitungseinrichtungen (12) mindestens so groß ist wie die Zahl der Bedieneinrichtungen (14), und wobei mit jeder Bedieneinrichtung (14) eine mittels der Bedieneinrichtung (14) bedienbare Datenverarbeitungseinrichtung (12) mechanisch zu einer Baueinheit (16) verbunden ist.
Patent DE-102010038547-B4 (DE)
Title: Bildstabilisierungs- und -aufnahmesensor für eine Bildaufnahmevorrichtung eines Operationsmikroskops
Inventor: SANDER ULRICH DR
IPC: G02B21/36
Filed: 2010-07-28
Granted: 2012-07-19
Abstract: Bildstabilisierungs- und -aufnahmesensor, umfassend eine Anzahl von, insbesondere matrixförmig angeordneten, optoelektronischen Bildaufnahmezellen (110; 210), ein Trägersubstrat (101, 102; 201), welches eine Sensorebene definiert und zur Halterung und Kontaktierung der optoelektronischen Bildaufnahmezellen (110; 210) und zum Anschluss des Bildstabilisierungs- und -aufnahmesensors an weitere Elemente dient, und wenigstens ein Bewegungsmittel (120; 220), um die optoelektronischen Bildaufnahmezellen (110; 210) relativ zu dem Trägersubstrat (101, 102; 201) zu bewegen.
Patent DE-102011014534-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: LUCHT EMILIA
IPC: A47C4/00
Filed: 2011-03-18
Granted: 2013-05-08
Abstract: Sitzmöbel (10) mit einer im Wesentlichen waagerecht ausgerichteten Sitzfläche (20), gekennzeichnet durch ein an zwei sich gegenüberliegenden Befestigungsabschnitten am Sitzmöbel (10) befestigtes flexibel ausgebildetes Sitzelement (40), das – in einer ersten Position die Sitzfläche (20) eine Sitzauflage ausbildend überspannt und – in einer zweiten Position durch Verdrehen des zwischen den Befestigungsabschnitten befindlichen Abschnitts eine Rückenlehne ausbildet
Patent DE-102011055967-B4 (DE)
Title: Messverfahren und Vorrichtung zur Durchführung des Messverfahrens
Inventor: FÜTTERER GERALD DR
IPC: G02B30/26
Filed: 2011-12-02
Granted: 2016-03-10
Abstract: Messverfahren zur Bestimmung der Relativposition desjenigen Ortes, welchen eine vorbestimmte Lichtintensitätsverteilung als einen ersten Ort eines Objekts markiert, in Bezug auf einen zweiten Ort des Objekts, bei dem – die Lichtintensitätsverteilung erzeugt wird – mit einem Anzeigegerät zur dreidimensionalen Wahrnehmung einer angezeigten Szene, insbesondere einem holographischen oder autostereoskopischen Anzeigegerät, mittels einer Lichtquelle, einem räumlichen Lichtmodulator und einem optischen System des Anzeigegeräts und – in einer das Objekt, insbesondere eines Betrachters des Anzeigegeräts, aufweisenden Ebene eines Lichtquellenbilds der Lichtquelle, und – der erste Ort des Objekts und der zweite Ort des Objekts mit einer Kamera erfasst und die Relativposition des ersten Ortes des Objekts in Bezug auf den zweiten Ort des Objekts in einem wenigstens zweidimensional ausgebildeten Koordinatensystem der Kamera bestimmt wird.
Patent DE-102011086595-B4 (DE)
Title: Korbvorrichtung für einen zusammenklappbaren Kinderwagen
Inventor: WINTERHALTER ANDREW J
IPC: B62B7/06
Filed: 2011-11-17
Granted: 2014-09-11
Abstract: Korbvorrichtung (2), die für eine Verwendung bei einem zusammenklappbaren Kinderwagen (1) ausgebildet ist, wobei der zusammenklappbare Kinderwagen (1) eine vordere Trageinheit (11) und eine hintere Trageinheit (12), die schwenkbar miteinander verbunden sind, aufweist, wobei die hintere Trageinheit (12) zwei parallele hintere Tragrahmen (121) aufweist, gekennzeichnet durch zwei Schwenklagerelemente (3), die ausgebildet sind, jeweils an den hinteren Tragrahmen (121) befestigt zu werden, zwei jeweils drehbar an den Schwenklagerelementen (3) angeordnete Klemmelemente (4), einen gebogenen Rahmen (5) und einen aus einem weichen Material gefertigten Korbkörper (6), wobei der gebogene Rahmen (5) zwei sich gegenüberliegende Endabschnitte (50) hat, die sich jeweils durch die Klemmelemente (4) erstrecken und die in einem zwischen der vorderen Trageinheit (11) und den Schwenklagerelementen (3) liegenden Bereich des Korbkörpers (6) aufgehängt und von diesem aufgenommen werden, wobei der Korbkörper (6) ein an der vorderen Trageinheit (11) befestigtes vorderes Ende und einen auf den gebogenen Rahmen (5) aufgeschobenen hinteren Endabschnitt aufweist, sodass sich der gebogene Rahmen (5) durch die Zugkraft des Korbkörpers (6) im Allgemeinen horizontal erstreckt.
Patent DE-102011111081-B4 (DE)
Title: Batteriesensor
Inventor: HETZLER ULLRICH
IPC: G01R15/00
Filed: 2011-08-18
Granted: 2021-08-05
Abstract: Batteriesensor (1) für eine Batterie, mita) einer Polklemme (2) aus einem elektrisch leitfähigen Material zum elektrischen Anschluss des Batteriesensors (1) an einen Anschlusskontakt einer Batterie,b) einem niederohmigen Strommesswiderstand (4) zur Messung eines Batteriestroms, mit dem die Batterie entladen oder geladen wird,c) mehreren von der Polklemme (2) abstehenden Zungen (8-10) zur mechanischen Halterung des Strommesswiderstands (4) an der Polklemme (2),d) wobei eine der Zungen (10) der Polklemme (2) nach außen elektrisch leitfähig ist, um ein Anschlussteil (6) des Strommesswiderstands (4) elektrisch zu kontaktieren, unde) wobei eine elektrisch isolierende Kunststoffummantelung (13) den Strommesswiderstand (4) und die Zungen (8-10) der Polklemme (2) ummantelt, dadurch gekennzeichnet,f) dass zwei Zungen (8, 9) der Polklemme (2) nach außen elektrisch isoliert sind und den Strommesswiderstand (4) an dessen Oberseite und an dessen Unterseite umgreifen,g) dass die Kunststoffummantelung (13) aus einem Duroplast besteht, undh) dass der Strommesswiderstand (4) und die Zungen (8-10) der Polklemme (2) mit dem Duroplast umspritzt sind.
Patent DE-102011119771-B4 (DE)
Title: Gasspeichertank mit einem flüssigen dichtmittel
Inventor: LINDNER MARKUS
IPC: F17C1/16
Filed: 2011-11-30
Granted: 2017-11-30
Abstract: Gasspeichertank mit einer konstruktiven Außenschicht (10), einer inneren Auskleidungsschicht (20) und einem ringförmigen Vorsprung (40) mit einem Flanschabschnitt (50), der sich in den Tank erstreckt und teilweise mit einem Abschnitt der Auskleidungsschicht (20) überlappt, gekennzeichnet durch ein flüssiges Dichtmittel (30), das zwischen dem überlappten Auskleidungsabschnitt (20) und dem Vorsprungsflanschabschnitt (50) angeordnet ist, um eine gasdichte Abdichtung bereitzustellen.
Patent DE-102012005529-B4 (DE)
Title: Antrieb mit einer Welle
Inventor: WAGNER FRANK
IPC: F16C41/02
Filed: 2012-03-21
Granted: 2019-08-08
Abstract: Antrieb mit einer Welle, die mittels eines Wälzlagerteile (5) aufweisenden ersten Lagers und eines zweiten Lagers in einem Gehäuse (20) gelagert ist,wobei das erste Lager von einem mit dem Gehäuse (20) verbundenen Lagerdeckel (1) abgedeckt ist,wobei ein Außenring (4) des ersten Lagers von einem von Federteilen (2) mit Federkraft beaufschlagten Ringteil (3) in axialer Richtung beaufschlagt und angedrückt wird,wobei die Federteile (2) an mehreren Innenflächenabschnitten des Lagerdeckels (1) abgestützt sind,wobei das Ringteil (3) zwischen dem Lagerdeckel (1) und dem Außenring (4) des ersten Lagers bewegbar angeordnet ist und dem Ringteil (3) ein Axialspiel s zugeordnet ist,wobei ein Innenring (6) des zweiten Lagers an einer weiteren Wellenschulter der Welle anliegt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Welle eine Hohlwelle (7) ist, welche von einem Medium durchströmbar ist,wobei ein Innenring (8) des ersten Lagers an einer Wellenschulter der Welle anliegt,- wobei der Außendurchmesser der Welle in axialer Richtung im Bereich der ersten Wellenschulter zunimmt und im Bereich der weiteren Wellenschulter in axialer Richtung abnimmt,- und wobei ein Außenring (10) des zweiten Lagers an dem Gehäuse (20) festgelegt ist,wobei die Federteile (2) in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandet sind,wobei die Anzahl der Federteile (2) größer ist als die Anzahl der Wälzlagerteile (5) des ersten Lagers.
Patent DE-102012006663-B4 (DE)
Title: Elektrisches verbindungssystem einer einrichtung zur gewinnung von elektrischer energie aus regenerierten quellen
Inventor: LIETZ FRANZ-JOSEF
IPC: H01R31/06
Filed: 2012-04-03
Granted: 2016-08-18
Abstract: Elektrisches Verbindungssystem mit einem Energieleitungsadapter und zumindest zwei mit jeweils einer Energieleitung (34) einer Windkraftanlage (2) verbindbaren Verbindungsstücken (30) – wobei der Energieleitungsadapter einen Grundkörper (4) mit zwei distalen Enden (16a, 16b) mit jeweils einer Aufnahme (18a, 18b) aufweist, – wobei jedes der Verbindungsstücke (30) einen zu einer der Aufnahmen (18a, 18b) korrespondierenden Vorsprung (40) hat, – wobei jede der Aufnahmen (18a, 18b) mit dem Vorsprung (40) eines der Verbindungsstücke (30) verbindbar ist, – wobei sich jede der Aufnahmen (18a, 18b) unter einem jeweiligen Neigungswinkel (20) relativ zur Flächennormale (26) einer Stirnfläche eines jeweiligen Endes (16a, 16b) der distalen Enden (16a, 16b) verjüngt, – wobei bei jeder der Aufnahmen (18a, 18b) der jeweilige Neigungswinkel (20) kleiner ist als der Arcustangens der zumindest durch eine Oberflächenrauhigkeit der Aufnahme (18a, 18b) und einen Werkstoff der Aufnahme (18a, 18b) bestimmten Haftreibungszahl zwischen der Aufnahme (18a, 18b) und des mit ihr verbindbaren Verbindungsstücks (30), – wobei der Grundkörper (4) jeweils an Mantelflächen seiner beiden distalen Enden (16a, 16b) jeweils ein Gewinde (24a, 24b) aufweist und wobei die beiden Gewinde (24a, 24b) gegenläufig sind, – wobei jedes Verbindungsstück (30) eine Überzughülse (32) aufweist, die zumindest teilweise über den Grundkörper (4) schiebbar ist, und – wobei jede Überzughülse (32) ein Gewinde (48) zum Verschrauben mit einem jeweiligen der Gewinde (24a, 24b) des Grundkörpers (4) aufweist.