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Patent DD-266879-A1 (DD)
Title: Ausschaltausloeseeinrichtung fuer ein hochspannungsschaltgeraet
Inventor: BIELIG HORST
IPC: H01H33/30
Filed: 1987-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausschaltausloeseeinrichtung fuer ein Hochspannungsschaltgeraet, das durch einen aus zwei gegenlaeufigen aus- bzw. einschaltkrafterzeugenden von einem gemeinsamen Druckmittelraum aus von einem Druckmittel beaufschlagbaren Antriebskolben, einer aus einer Stuetz- und Gleitschiene und einem Kniehebel zusammengesetzten Entkoppelungseinrichtung und einer Verklinkungseinrichtung fuer den ausschaltkrafterzeugenden Antriebskolben bestehenden Druckmittelantrieb betaetigt wird. Durch die Erfindung sollen mit geringem Bauaufwand hohe Ausloesekraefte fuer die Entriegelung des ausschaltkrafterzeugenden Antriebskolbens erzielt werden. Die Aufgabe der Erfindung, die Ausschaltausloeseeinrichtung derart zu gestalten, dass fuer den Ausschaltvorgang nur ein Ausloesemagnet mit geringer Ausloesekraft erforderlich ist und die Energie fuer die Entriegelung des ausschaltkrafterzeugenden Antriebskolbens aus der potentiellen Energie des Druckmittels entnommen wird, ist dadurch geloest, dass die Stuetz- und Gleitschiene und die Verklinkungseinrichtung als Winkelhebel ausgebildet und durch ein Gestaenge miteinander verbunden sind, sowie der einschaltkrafterzeugende Antriebskolben einen durch einen Anschlag begrenzten ausloesekrafterzeugenden Zusatzhub nach Einleitung des Ausschaltvorganges vollfuehrt. Figur
Patent DD-267539-A1 (DD)
Title: Sicherheits-bolzenkupplung zum verbinden von wellen, beispielsweise fuer pumpen an aufspulmaschinen
Inventor: WALTER HANS
IPC: F16D11/00
Filed: 1987-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheits-Bolzenkupplung zum Verbinden von Wellen, beispielsweise fuer Pumpen an Aufspulmaschinen. Die Kupplung ist fuer relativ niedrige Drehzahlen geeignet und waehrend des Betriebes schaltbar. Sie besteht aus einer festen und einer mittels Handhebel sowie Druckfeder verschiebbaren Kupplungshaelfte. Die mit der Welle fest verbundene Kupplungshaelfte ist mit zwei Mitnehmerstiften versehen, die Sollbruchstellen aufweisen. Die verschiebbare Kupplungshaelfte ist als kreisfoermige Scheibe mit segmentartigen Aussparungen ausgebildet, die dem Schaltspielwinkel entsprechen. Der Handhebel ist in einer Winkelnut eines Gehaeuses bewegbar.
Patent DD-264918-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,4-diacyl-thiosemicarbaziden
Inventor: TELLER MARIANNE
Filed: 1987-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1,4-Diacyl-thiosemicarbaziden, die durch Umsetzung von Carbonsaeurehydraziden mit Aroylisothiocyanaten gewonnen werden. Ziel der Erfindung ist es, ein unkompliziert zu realisierendes Darstellungsverfahren fuer die Titelverbindungen zu finden, die sowohl als Zwischenprodukte fuer organische Synthesen, insbesondere Heterocyclisierungen, als auch fuer die Gewinnung von Pflanzenschutz- und Schaedlingsbekaempfungsmitteln sowie Pharmaka Bedeutung besitzen koennen.
Patent DD-267711-A1 (DD)
Title: Rahmen fuer seilverspannte bandanlagen
Inventor: WEBER MANFRED
IPC: B65G21/06
Filed: 1987-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen fuer seilverspannte Bandanlagen, der so beschaffen ist, dass die Gewichtslast von Foerdergurt und Schuettgut direkt aufgenommen und in die Firste geleitet wird. Ein solcher Rahmen kommt in einem endlosen Foerderorgan von Stetigfoerderern im untertaetigen Foerderbetrieb als Traggeruest zur Anwendung. Die Rahmen haengen an Ketten an der Firste. Zwei Obertrumtragrollengirlanden sind in die beiden Obertrumtragrollengirlandenaufnahmen eingehaengt beidseits des Rahmens und die Untertrumtragrollengirlande in die Untertrumtragrollengirlandenaufnahme. Mit der Stationierung der Obertrumtragrollengirlanden direkt am Rahmen wird erreicht, dass der Gurt in seiner gesamten Laenge auf allen Tragrollen liegt, womit stabiler Gurtlauf und gute Richtwirkung in allen Betriebszustaenden gegeben ist. Durch die Konzentration der tragenden Elemente am Rahmen kann eine Vereinheitlichung der Obertrumtragrollengirlanden erfolgen.
Patent DD-268315-A1 (DD)
Title: Digitale ansteuerschaltung
Inventor: VOGEL AXEL
IPC: H03K7/08
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine digital arbeitende Ansteuerschaltung fuer pulsdauermoduliert ansteuerbare Verbraucher, wie z. B. die Steuermagnete elektrisch stellbarer Ventile, die analoge und/oder binaere Prozesssignale derart verarbeiten kann, dass pulsdauermodulierte Frequenzsignale zur Ansteuerung des Leistungsverstaerkers vorliegen. Nach der Erfindung verfuegt die Ansteuerschaltung ueber einen mittels Programmspeicher steuerbaren Einchip-Mikrorechner, der zur Verarbeitung analoger und/oder binaerer Prozesssignale vorgesehen ist und ausgangsseitig direkt mit dem Leistungsverstaerker in Verbindung steht. Vom Einchip-Mikrorechner ausgegebene Schaltsignale steuern die zeitmultiplexe Wandlung der analogen Prozesssignale ueber einen Multiplexer sowie einen Analog-Digital-Umsetzer. Fig. 1
Patent DD-268498-A1 (DD)
Title: Anordnung zur kreisfuehrung mit drehmoment-feineinstellung
Inventor: ALEX VOLKER
IPC: F16H21/10
Filed: 1988-02-01
Abstract: Anordnung zur Kreisfuehrung mit Drehmoment-Feineinstellung zum Justieren von Mikrostrukturobjekten und Messen von Einkristall-Roentgenbeugungs-Intensitaetskurven. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorteile des elastisch weichen sowie harten Messgelenks zu kombinieren und ihre bisherigen Nachteile nicht mehr zur Wirkung kommen zu lassen, indem die Stellbewegung der Feingewindeschraube elastisch untersetzt und die Stellkraft in ein Stellkraeftepaar umgewandelt wird. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die von einer Feingewindeschraube auf eine gekruemmte Biegefeder ausgeuebte Kraft einem Lastenpaar das Gleichgewicht haelt, waehrend der Einstellweg der Feingewindeschraube elastisch untersetzt wird in Lastwege auf Kreisboegen. Fig. 1
Patent DD-272701-A1 (DD)
Title: Kapazitiver drucksensor, insbesondere zur fuellstandsmessung und messung kleiner druecke
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: G01F3/00
Filed: 1988-05-31
Abstract: Geschaffen wurde ein kapazitiver Drucksensor, insbesondere zur Fuellstandsmessung in Waschmaschinen mit dem ebenfalls die Druckmessung fluider Medien in Prozessen der Be- und Verarbeitungstechnik, der chemischen Verfahrenstechnik, in Prozesssteuersystemen und die Messdruckwandlung in pneumatischen Laengenmesssystemen durchgefuehrt werden kann. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, einen kapazitiven Drucksensor zu schaffen, der durch einen einfachen mechanischen Aufbau und eine integrationsfaehige Auswerteelektronik wirtschaftlich hergestellt werden kann, besteht deren Aufgabe darin, eine Beruehrung des Druckmediums mit den aktiven Elektroden des Kondensators zu verbinden und zur Messung relativ kleiner Druecke eine hohe Grundkapazitaet und eine der Messgroessenaenderung proportionale hohe Kapazitaetsaenderung fuer die Signalwandlung in einer integrierten Auswerteelektronik bereitzustellen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein mechanischer Verformungskoerper und eine beliebige Auswahl Elektrodenstege als Masseelektroden sowie die zugehoerigen aktiven Gegenelektroden einen kammfoermig gestuften Differentialplattenabstandskondensator bilden. Dieser Aufbau gestattet bei Druckbelastung, insbesondere durch den Fuellstand von fluiden Medien in Behaeltern die Abbildung der Elektrodenabstandsaenderung der kapazitiven Elektroden auf ein Messsignal.
Patent DD-274082-A1 (DD)
Title: Gluehsockelkonstruktion fuer das rekristallisationsgluehen kaltgewalzter materialien in haubengluehoefen
Inventor: WENDT PETER
IPC: C21D9/673
Filed: 1988-07-15
Abstract: Die technische Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Gluehsockelkonstruktion fuer das Rekristallisationsgluehen kaltgewalzter Materialien, insbesondere von Metallbunden, in Haubengluehoefen zu entwickeln, der eine Verringerung der Temperaturdifferenzen im Gluehgut waehrend des Rekristallisationsgluehens bewirkt. Durch die Erfindung soll insbesondere eine Verringerung der Temperaturdifferenzen zwischen Bundoberflaeche und Bundkern in allen Metallbunden erreicht werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Gluehsockelkonstruktion aus Leitschienen, einer Aussenbegrenzung und einer gaskanallosen Gluehsockelplatte besteht und der Querschnitt des Ringspaltes Gluehsockelplatte - Aussenbegrenzung dem Querschnitt des Ringspaltes Muffel - Bund entspricht. Fig. 1
Patent DD-275953-A1 (DD)
Title: Kontaktanordnung mit parallelen schaltbruecken mit mindestens zwei parallelen, beweglichen schaltbruecken je schalterpol
Inventor: KAMMER GUENTHER
IPC: H01H1/20
Filed: 1988-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung fuer elektrische Schaltgeraete mit mindestens zwei parallelen, beweglichen Schaltbruecken je Schalterpol, die anstelle einer einstueckigen Schaltbruecke auf gemeinsame Festschaltstuecke kontaktgebend wirken. Erfindungsgemaess werden die Schaltbruecken (2) hochkant in parallelen Schlitzen (10) eines Formstoffschiebers (3), der in einem Stoessel (1) gefuehrt ist, mittels pfannenartiger Ausnehmungen (6) im Zusammenspiel mit walzenfoermigen Enden des Formstoffschiebers (3) spielbeweglich positioniert und die Kontaktauflagen (8) stirnseitig auf die abgesetzten Enden der Schaltbruecken (2) aufgebracht, wobei sie etwa die Stirnseitenbreite der Schaltbruecken (2) einnehmen. Fig. 1
Patent DD-276107-A1 (DD)
Title: Verfahren zur hydrometallurgie von uranerzen mit an organischen kohlenstoff gebundenem uran
Inventor: HERMANN EIKO
IPC: C22B3/00
Filed: 1988-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hydrometallurgie von Uranerzen mit an organischen Kohlenstoff gebundenem Uran. Die Erfindung dient der Verringerung von Wertstoffverlusten an Uran durch gesteigertes Ausbringen von an organischen Kohlenstoff gebundenem Uran und gleichzeitiger Verringerung der Belastung der Umwelt. Sie findet in Aufbereitungsanlagen und hydrometallurgischen Betrieben Anwendung. Verfahrensgemaess wird aus einem Karbonaterz mit einem Anteil an organischem Kohlenstoff groesser 1% vor der Sulfidabtrennung und vor der karbonatischen Uranauslaugung ein mit organischem Kohlenstoff angereichertes Zwischenprodukt mit einem erhoehten Anteil an schwerlaugbarem vierwertigen Uran durch Flotation abgetrennt. Danach erfolgt eine getrennte saure Auslaugung des Urans aus diesem Zwischenprodukt sowie die Weiterverarbeitung des nach der Flotation des Zwischenproduktes verbleibenden Hauptteils des Erzes.
Patent DD-277575-A1 (DD)
Title: Druckkammermesseinrichtung fuer mikrofone mit hoher korrelation zur freifeldmessung
Inventor: KAUFMANN CLAUS-PETER
IPC: H04R3/04
Filed: 1988-11-30
Abstract: Mit der Erfindung erfolgt die vorzugsweise automatisierte Serienmessung von Mikrofonen im Produktionsprozess, indem die Bewandung der Druckkammer aus einem frequenz- und stroemungsabhaengigen Daempfungsmaterial, wie zum Beispiel Sinterbronze, hergestellt ist. Dadurch stellt sich ein akustisches Stroemungs- und Potentialgefaelle mit dem Ergebnis ein, dass fuer die Umgebung der Druckkammer eine fast vollstaendige Abschirmung des Schalls erfolgt, waehrend im Inneren der Druckkammer sich ein konstantes und frequenzlineares Schalldruckverhalten mit vernachlaessigbarer Beeinflussung von oberer Grenzfrequenz und Welligkeit des Frequenzganges des zu messenden Mikrofons einstellt. Fig. 1
Patent DD-277438-A1 (DD)
Title: Ansteuerungseinrichtung mit gestaenge, fuer automatisch lastabhaengige bremsen an fahrzeugen mit doppelachsaggregaten
Inventor: ROST GUENTER
IPC: B60T8/18
Filed: 1988-12-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Kraftfahrzeugtechnik. Anwendungsgebiet sind Kraftfahrzeuge mit Doppelachsaggregaten, die mit einer ALB ausgeruestet sind. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass die beiden Achsen des Doppelachsaggregates durch ein Verbindungsgestaenge verbunden sind, wobei es an der einen Achse ueber ein Gelenk und eine Lenkergeradfuehrung in Form einer Lemniskatenlenkerkonstruktion an Punkten der Achse und an der zweiten Achse an einem Punkt angelenkt ist. Im Bereich der Lenkergeradfuehrung ist zum Schutz der Gelenke vor Verunreinigungen ein Faltenbalg angeordnet. Das Verbindungsgestaenge ist durch eine an sich bekannte Druckstange mit einem bekannten ALB-Regler verbunden. Beim Ein- und Ausfedern beider Achsen wird ein Laengenausgleich bewirkt und es erfolgt immer eine geradlinige Ansteuerung des Reglers. Fig. 1
Patent DD-279397-A1 (DD)
Title: Schutzhelm mit einem der form des helmes angepassten schild
Inventor: KIEP DETLEF
Filed: 1989-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm, der zum erhoehten Schutz des Gesichts des Nutzers, z. B. beim Motorradfahrer, vor Partikeleinwirkung und Sonnenstrahlen mit einem Schild ausgestattet ist. In der Regel werden Schutzhelme und Schilde mit Zusatzteilen, beispielsweise Schnappverbindungen, ausgeruestet. Der Helm soll keine aerodynamischen Nachteile gegenueber dem Schutzhelm ohne Schild aufweisen und die Verbindung zwischen Helmschale und Schild ohne Zusatzteile gewaehrleisten. Erfindungsgemaess wird hierzu vorgeschlagen, dass die Befestigung des Schildes am Helm ausschliesslich zu beiden Seiten des Schutzhelms vermittels der Elastizitaet des Schildes erfolgt, wobei durch Eingreifen von Schildmaterial in Ausnehmungen des Helmmaterials zwei Befestigungspunkte wirksam werden. Fig. 4
Patent DE-10001952-A1 (DE)
Title: Mineral fiber board structure is in one or more layers together with a high pressure laminate board on one or both sides as a building facade cladding with high resistance to external mechanical and weather effects
IPC: E04F13/16
Filed: 2000-01-18
Abstract: The mineral fiber component is composed of one or more boards with the mineral fibers in a multi-directional alignment flanked by one or more high pressure laminate (HPL) boards. The mineral fiber boards have a density of 200-700 kg/m<3> and the HPL boards have a density of 1.2-1.5 g/cm<3>. The mineral fiber and HPL boards are glued with a bonding agent.  The mineral fiber boards are of glass fibers or rock wool. The HPL boards have a decorative surface. A HPL board is placed on the upper and lower sides of the mineral fiber board, and the HPL board covers at least one outer edge of the mineral fiber board. The mineral fiber boards are separated from each other by film or intermediate layers. The mineral fiber board has a preferably density of 250-600 kg/m<3> and especially 400-600 kg/m<3>, and the density of the HPL board is preferably 1.4 g/cm<3>. The HPL board has a thickness of 0.5-1.2 mm.
Patent DE-10006579-A1 (DE)
Title: Interchangeable frame for assembling articles from panels comprises outer profile and inner profile with grooves at top and bottom, leaf spring fitting into this and curve of spring fitting into recess in outer profile
Inventor: MONTAG ANDREAS
IPC: A47G1/06
Filed: 2000-02-14
Abstract: The interchangeable frame for use in assembling articles from panels (32) comprises an outer profile (6) with a mounting edge (30) which fits over the panel. An inner profile (4) fits against this which has grooves (16) at the top and bottom. A leaf spring (20) is fitted into this and is compressed, the curve of the spring fitting into a recess (22) in the outer profile to hold the assembly together.
Patent DE-10016897-A1 (DE)
Title: Device for multiple processing of workpieces in chucks has at least two processing stations for successive or simultaneous processing of workpieces clamped in chucks throughout
Inventor: STEINWENDER HORST
IPC: B23P23/02
Filed: 2000-04-05
Abstract: Device has several chucks (7) for clamping a workpiece (1,3,5) per chuck, a processing station for superfinishing and a transport arrangement (19) for feeding workpieces in and out of the processing area of the superfinishing processing station. At least one further processing station (17) is provided and one or more of the workpieces is processed in sequence or simultaneously by the processing stations, remaining clamped in a chuck throughout.
Patent DE-10023649-A1 (DE)
Title: Method to operate filter unit for diesel fuel for vehicle engine; involves generating maintenance signal, when fuel temperature and pressure on input side of filter are above specified thresholds
Inventor: HOENEMANN ERIK
IPC: F02M37/22
Filed: 2000-05-13
Abstract: The method involves using a filter and a unit to display a maintenance signal when the filter is to dirty. The maintenance signal is generated according to the fuel state on the input side of the filter, when both the fuel temperature and pressure are above specified threshold values. A heating unit (1) may be connected to the input side of the filter, when the fuel temperature is below the threshold but the fuel pressure is above the threshold.  Independent claims are included for a filter unit and for a unit with a heater for the vehicle engine.
Patent DE-10024571-A1 (DE)
Title: Spring shock absorber system for wheel suspension or axles of motor vehicles has differential U-bellows with fluid-filled chamber connected to hydraulic accumulator
Inventor: ACKER BERND
IPC: F16F9/084
Filed: 2000-05-19
Abstract: The system incorporates tubular U-bellows, esp. differential U-bellows, with a chamber (5), which is filled with a fluid e.g. a water-alcohol solution, and communicates with a hydraulic accumulator (70) mounted on the chassis and/or the vehicle. The facing ends of two bellows parts (12,13) are connected via a connection sleeve (14) with working conduit (76). The fluid flow between chamber and hydraulic accumulator contains a throttle or at least two throttle back pressure valves (77).
Patent DE-10025374-A1 (DE)
Title: Gummizylinderhülse, insbesondere für Offset-Rollenrotationsdruckmaschinen
Inventor: KNAUER PETER
IPC: B41F30/02
Filed: 2000-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gummizylinderhülse (2.2), die insbesondere für Offset-Rollenrotationsdruckmaschinen eingesetzt werden kann. Um eine derartige Hülse (2.2) billig herstellen zu können, ist deren Deckschicht (6) als endliche, eine Stoßstelle (16.2) aufweisende Schicht ausgeführt und die Stoßstelle (16.2) mit einem kompressiblen Material (18) ausgefüllt.
Patent DE-10026760-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung von Bedienfunktionen zu Bedienelementen einer elektronischen Vorrichtung, welche umschaltbar die Funktionen mehrerer elektronischer Geräte, insbesondere Geräte der Kraftfahrzeug-Komfortelektronik, ausüben kann, und entsprechende Vorrichtung
Inventor: GEHRKE HELMAR-STEFFEN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2000-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Herstellung einer leichteren Bedienbarkeit einer Vielzahl von Geräten. Es wird vorgeschlagen, solche Bediensymbole zur Bedienung der wichtigsten Funktionen eines Gerätes zu verwenden, die praktisch Jedermann kennt. Es werden also bestimmte, für einen vorbestimmten Gerätetyp sehr bekannte, und bestimmten Originalfunktionen dieses Typs gewidmete Bediensymbole auch für die Bedienung für sinnverwandte Funktionen bei völlig artfremden Geräten verwendet. Dies bringt den Vorteil mit sich, daß sich technisch grundverschiedene Geräte praktisch einheitlich bedienen lassen, ohne neue Symbolik lernen zu müssen.
Patent DE-10030696-A1 (DE)
Title: Integrated circuit used in DRAMs and SDRAMs comprises a switching element formed in a substrate, a further switching element buried in the substrate, and an insulating layer lying between the elements and locally limited in the substrate
Inventor: LUETZEN JOERN
IPC: H01L21/8242
Filed: 2000-06-23
Abstract: Integrated circuit comprises: a switching element (AT) formed in a substrate (1); a switching element (160) buried in the substrate away from the element (AT); and an insulating layer (7) lying between the elements and locally limited in the substrate.  An Independent claim is also included for a process for the production of an integrated circuit, comprising forming trenches (10) in a substrate (1), forming an outer conducting layer on lower regions of the trenches within the substrate as first capacitor plates, forming dielectric layers in the trenches as capacitor dielectric, forming an inner conducting layer (5) in the trenches as second capacitor plates, and forming insulating areas (7) on wall sections of the trenches above the outer conducting layer.  Preferred Features: The insulating layer is a thermal oxide. The substrate is a single crystalline semiconductor substrate.
Patent DE-10031057-A1 (DE)
Title: Method for precision polishing of lenses using a rotating polishing wheel and a rotating lens holder with processor control and interferometric measurements
Inventor: MANDLER ROLAND DIPL-ING
IPC: B24B13/00
Filed: 2000-06-26
Abstract: A method for precision polishing of lenses, and mirrors, for high resolution optics, has the lens/mirror polished conventionally and measured by interferometric means to map the surface and to determine how much material needs to be removed and from where. The lens is supported on a rotating holder with two degrees of movement while the polishing wheel is supported with axial adjustment. The polishing wheel has an flexible rim inflated with a variable internal pressure to adjust the hardness of the polishing action.
Patent DE-10031700-A1 (DE)
Title: Folding table for fitment to vehicle seats
Inventor: DUERR BERNHARD
IPC: B60N3/00
Filed: 2000-06-29
Abstract: This folding table (10) consists of a table (25), a support (30) and a base (35). The table is made in two sections (45,50) connected by a hinge (55) allowing the two parts to fold together. The inner section (50) is connected by two dovetail guides (65,70) to a carrier plate (75) in order to allow adjustment of the table's position. The support (30) consists of two support columns (85,90) mounted at the lower end on a slide (95) on the base (35), and at the upper end hinged together to a holder plate (100). The holder plate (100) is connected by a hinge (115) to the table carrier plate (75). The slide (95) runs along a rail (40) mounted on the base (35) to allow the folded table and support to slide to the rear of the seat to reduce any restriction of movement of the seat's occupant.
Patent DE-10032104-A1 (DE)
Title: Abdeckung für den Beifahrer-Airbag
Inventor: STAVERMANN JOERG
IPC: B60R21/205
Filed: 2000-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung für den Beifahrer-Airbag, die in die Instrumententafel eines Personenkraftwagens integriert ist, wobei die Instrumententafel aus einem formstabilen Einleger, einer geschäumten Schicht (11) und einer Außenhaut (12) besteht, die einstückig miteinander verbunden sind und wobei ein den Airbag (16) verdeckender Bereich des Einlegers mit dem übrigen Bereich lösbar verbunden ist. Der Einleger ist in einen Basisträger (13) mit einer Öffnung für das Airbagmodul (16) und in ein diese Öffnung verschließendes Verschlußteil (14) unterteilt, das mit dem Basisträger (13) durch zerstörbare Befestigungsmittel (15) verbunden ist. Das Verschlußteil (14) ist mit Mitteln (18) zur gelenkigen Verbindung mit dem Airbagmodul (16) versehen. Nach erfolgtem Einbau der Instrumententafel in das Fahrzeug ist das Airbagmodul (16) an einem Strukturelement (21) des Fahrzeugs befestigbar.
Patent DE-10033099-A1 (DE)
Inventor: KOHLSTRUK STEPHAN
IPC: C07C263/04
Filed: 2000-07-07
Abstract: Catalysts for the partial trimerisation of isophoronedi-isocyanate comprise quaternary ammonium carboxylates with one benzyl group and three other groups which form a tricylic system with a common carbon atom, the quat. nitrogen atom and at least one hydroxyl group in the alpha-, beta- or gamma- position to the nitrogen,  A method for the production of low-odor, storage-stable, monomer-containing polyisocyanurates (I) from isophoronedi-isocyanate (IPDI) involves partial trimerisation for 30 seconds to 2 hours at 0-200degreesC in presence of 0.01-2 wt% of a catalyst of formula (R-NX3)+ Y- (II), in which  R  =  benzyl;  Y  =  a 4-8C carboxylate anion;  X  =  2-3C alkylene, with the 3 alkylene groups forming a tricyclic system incorporating a common carbon atom and the quat. nitrogen and with at least one hydroxyl group in the alpha-, beta- or gamma- position to the nitrogen .