baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011101844-U1 (DE)
Title: Kartonzuschnitt und daraus hergestellte Faltschachtel
IPC: B65D5/22
Filed: 2011-06-15
Abstract: Kartonzuschnitt (1) zur Herstellung einer einteiligen Faltschachtel (5), umfassend einen Bodenabschnitt (2), zwei gegenüberliegend an den Bodenabschnitt (2) mittels Faltlinen (6) angrenzende äußere Seitenwandabschnitte (3) sowie zwei gegenüberliegend an den Bodenabschnitt (2) mittels Faltlinien (7) angrenzende Stirnwandabschnitte (4), wobei an die äußeren Seitenwandabschnitte (3) gegenüberliegend zum Bodenabschnitt (2) je ein innerer Seitenwandabschnitt (8) zur Bildung von doppelwandigen Seitenwänden (21) der Faltschachtel (5) angrenzt, wobei außenseitig der inneren Seitenwandabschnitte (8) je eine Bodenlasche (9) angrenzt, und wobei die Bodenlaschen (9) jeweils mindestens einen Kontaktpunkt (10) aufweisen, mittels derer sie im aufgestellten Zustand der Faltschachtel (5) insbesondere unter Vorspannung aneinander stoßen.
Patent DE-202011107905-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit integrierter automatischer Abschaltung nach einem definierten Zeitintervall
IPC: F21V23/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: Leuchtmittel (z. B. Glühbirne, Energiesparlampe, LED-Leuchtmittel), dadurch gekennzeichnet, dass, sich das Leuchtmittel mit Hilfe einer direkt in das Leuchtmittel integrierten „Schaltvorrichtung” innerhalb einer definierten Zeitspanne (z. B. 60 Minuten) automatisch abschaltet. Nach Trennen der Stromversorgung erfolgt ein „RESET” der Steuerlogik. Beim erneuten Anschluß des Leuchtmittel an die Stromversorgung steht die definierte Einschaltdauer erneut zur Verfügung
Patent DE-202011108046-U1 (DE)
Title: Anschlussfertige kompakte Einheit auf Basis eine Speicher programmierbaren Steuerung
IPC: G05B15/02
Filed: 2011-11-18
Abstract: Anschlussfertige Speicher programmierbare Steuerung (SPS) in einem geschlossenen Kunstoffgehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass keine Kabel im Gerät angeklemmt werden müssen.
Patent DE-202011110989-U1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung
IPC: G06F3/0482
Filed: 2011-09-29
Abstract: Vorrichtung, umfassend: eine Anzeige (240); ein Touchpanel (210); und einen Prozessor (220), der konfiguriert ist zum: Anzeigen, in einem Gebiet (141) der Anzeige, eines Abschnitts eines Anzeigeobjekts (DB1, DB2, DB3, DB4), wobei das Anzeigeobjekt in einer ersten Richtung und in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung gescrollt werden kann und einen Rand (DT) und mehrere Punkte enthält; Detektieren einer Drag-Operation, bei der ein betätigendes Glied sich in der ersten Richtung entlang des Touchpanels bewegt; falls, während der Drag-Operation, der Rand des Anzeigeobjekts das Gebiet der Anzeige noch nicht erreicht hat, Scrollen des Anzeigeobjekts in der ersten Richtung innerhalb des Gebiets der Anzeige; falls, während der Drag-Operation, der Rand des Anzeigeobjekts das Gebiet der Anzeige erreicht hat, Unterlassen des Bewegens des Rands des Anzeigeobjekts in der ersten Richtung; Detektieren, während der Drag-Operation, einer Overdrag-Operation, bei der sich das betätigende Glied in der ersten Richtung zu einer Zeit bewegt, nachdem der Rand des Anzeigeobjekts das Gebiet der Anzeige erreicht hat; als Reaktion auf das Detektieren der Overdrag-Operation, Anzeigen einer Grafik, die mindestens einen der mehreren Punkte in dem Gebiet überlappt und eine gekrümmte Form umfasst, angezeigt in einer einer Richtung der Overdrag-Operation entsprechenden Richtung, wobei ein Krümmungsgrad der gekrümmten Form als Reaktion auf das Detektieren der Overdrag-Operation modifiziert wird; Detektieren eines Endes der Overdrag-Operation; und Bewirken, dass die Grafik verblasst, als Reaktion auf das Detektieren des Endes der Overdrag-Operation.
Patent DE-202012000158-U1 (DE)
Title: Fixierung für Schlauch-Regner
IPC: A01G25/09
Filed: 2012-01-10
Abstract: Fixierung für Schlauch-Regner, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kunststoff- oder Metall-Material mit einer Aufnahme für elastische Schlauch-Regner und einem Pflock zum Einstecken in das Erdreich versehen ist.
Patent DE-202012000234-U1 (DE)
Title: Fitnessstuhl umwandelbar in ein Multifunktionsfitnessgerät
IPC: A63B22/16
Filed: 2012-01-11
Abstract: Stuhl zur Aktivierung der Rückenmuskulatur im Sitzen umwandelbar in ein Multifunktionsfitnessgerät zur Durchführung von Fitness- und Balanceübungen, wobei der Stuhl ein Gestell (16) und einen Hohlkörper (17) mit einer Hohlkörperhaut (1) als Sitzelement aufweist, wobei der Hohlkörper (17) einen Bodenbereich (3) und eine obere Begrenzung (13) aufweist, wobei der Bodenbereich (3) und die obere Begrenzung (13) durch einen Übergangsbereich (12) miteinander verbunden sind, wobei der Hohlkörper (17) eine Kammer bildet, die mit einem Fluid (7) gefüllt ist, und wobei der Stuhl eine Fixierungsvorrichtung (18) aufweist, wobei mit der Fixiervorrichtung (18) der Hohlkörper (17) auf das Gestell (16) montierbar ist und vom Gestell (16) demontierbar ist.
Patent DE-202012002974-U1 (DE)
Title: Fluid-Wärmetauschsysteme
IPC: F28D1/03
Filed: 2012-03-22
Abstract: Wärmetauschersystem, das Folgendes umfasst: einen Kühlkörper, der eine Mehrzahl an nebeneinander angeordneten Lamellen aufweist, die eine entsprechende Mehrzahl an Mikrokanälen zwischen angrenzenden Lamellen definieren, wobei eine versenkte Nut quer im Verhältnis zu den Lamellen verläuft; einen Verteilerkörper, der wenigstens teilweise eine Öffnung, die allgemein über der Nut liegt, definiert.
Patent DE-202012004571-U1 (DE)
Title: Rohrhülse zur tribostatischen Aufladung eines Lackpulvers und mit der Rohrhülse mindestens dreifach pulverbeschichtetes Bauteil
IPC: B05B5/03
Filed: 2012-05-10
Abstract: Rohr-Hülse (10) zur tribostatischen Aufladung eines Lack-Pulvers welches in einem entlang einer Längsachse (11) der Rohr-Hülse (10) zufließenden Gas-Strom geträgert ist, wobei die Rohr-Hülse (10) unter Ausbildung eines Ringspalts (30) ein Endstück (20) zumindest mit einem abflusseitig aufweitenden Abschnitt (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohr-Hülse (10) eine Mehrzahl an Drehströmungsbohrungen (15) aufweist, wobei die Drehströmungsbohrungen (15) ein außenseitig beaufschlagtes Gas zur Fließrichtung gleichsinnig ausgerichtet mit spitzem Winkel an die Innenfläche der Rohr-Hülse (10) einleitend angeordnet sind.
Patent DE-202012007344-U1 (DE)
Title: Mit Fluid betätgte Feder
IPC: F16F9/02
Filed: 2012-07-30
Abstract: Mit Fluid betätigte Feder (1), umfassend: ein Gehäuse (2), aufweisend eine interne Kammer (3); ein komprimierbares Fluid, eingefüllt in die interne Kammer (3); ein Kompressionselement (7), verschiebbar montiert am Gehäuse (2), das sich zumindest teilweise in der internen Kammer (3) ausdehnt, um auf das Fluid (2) zu wirken; eine Dichtung (9) des Fluids, die zwischen dem Gehäuse (2) und dem Kompressionselement (7) eingesetzt ist, um zu vermeiden, dass das Fluid aus der internen Kammer (3) ausströmt; mindestens ein Führungsbündel (12), das zwischen dem Kompressionselement (7) und dem Gehäuse (2) eingesetzt ist, um das Verschieben des Kompressionselements (7) zu führen; dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsbündel (12) eine Dicke (S) zwischen einer inneren Oberfläche (12a), dem Kompressionselement (7) gegenüberliegend angeordnet, und einer äußeren Oberfläche (12b), dem Gehäuse (2) gegenüberliegend angeordnet, aufweist, die zwischen 0,1 und 0,5 Millimetern variabel ist und vorzugsweise 0,3 Millimeter beträgt.
Patent DE-202012009242-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reparieren von Holzpaletten mit Metallprofilen
IPC: B27M3/34
Filed: 2012-09-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Reparieren von Holzpaletten mit Metallprofilen (1), gekennzeichnet durch • Ein Nietwerkzeug (14), welches von Hand über mehrere Nietstellen platziert werden kann. • Mehrere Richtstempel (12), welche in die Metallprofile (3) eingreifen und gegen Verdrehen gesichert sind. • min. einen Zylinder, pneumatisch oder hydraulisch betrieben, der die Richtstempel in Richtung der Anschlagkante bewegen kann. • Eine vertikal verschiebbare Auflagefläche (11), die ein Vernieten und Ausrichten von umgedrehten Paletten erlaubt.
Patent DE-202012011677-U1 (DE)
Title: Bewegbare Halterung für Abfallbehälter
IPC: A47B77/18
Filed: 2012-12-06
Abstract: Schubladenartig bewegbare Halterung (1), für mindestens einen in einem Möbelstück entnehmbar angeordneten Abfallbehälter (2), mit – einem oberen Schubelement (3a), das eine Öffnung (4) zur Aufnahme des Abfallbehälters (2) aufweist, – einem frontseitigen Verbindungselement (5), und – einem Stützelement zur untenseitigen Abstützung des Abfallbehälters (2), dadurch gekennzeichnet, dass – das Stützelement mindestens ein weiteres, unterhalb des oberen Schubelements (3a) angeordnetes, zweites Schubelement (3b) ist, und – das frontseitige Verbindungselemet (5) – im Bereich seines oberen innenseitigen Endabschnitts mit dem oberen Schubelement (3a) und zugleich – im Bereich seines unteren innenseitigen Endabschnitts mit dem unteren Schubelement (3b) verbunden ist.
Patent DE-202012012240-U1 (DE)
Title: Leuchtenkopf
IPC: F21V17/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Leuchtenkopf (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass der Teil (1) in Teil (2) gesteckt wird.
Patent DE-202012012939-U1 (DE)
Title: Behälter für längliche Gegenstände
IPC: B65D85/26
Filed: 2012-09-12
Abstract: Behälter (100; 200; 300; 400) zum Aufnehmen einer zuvor festgelegten Masse zugehöriger länglicher zylindrischer Gegenstände (150; 250) innerhalb eines Hohlraums (110; 210; 310; 410), wobei der Behälter Folgendes umfasst: eine Bodenwand (120; 220; 320; 420) mit einem Umfangsrand; ein Paar beabstandeter Seitenwände (122; 222; 322; 422), die sich vom Umfangsrand der Bodenwand aufwärts erstrecken; ein Paar beabstandeter Endwände (124; 224; 324; 424), die sich von dem Umfangsrand der Bodenwand zwischen den Seitenwänden aufwärts erstrecken; mindestens eine erste Stufe (130; 230; 330; 430), die sich um eine Höhe von der Bodenwand aufwärts erstreckt und eine variable Länge (L1; L2) hat; und mindestens eine zweite Stufe (132; 232; 323; 432), die sich um eine Höhe (H2) von der Bodenwand aufwärts erstreckt und eine ungefähr feste Länge (L3) aufweist, die kleiner als die Breite des Behälters zwischen den Seitenwänden ist.
Patent DE-202012013056-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Seilumlenkvorrichtung
IPC: F16H55/50
Filed: 2012-04-23
Abstract: Schutzvorrichtung für eine Seilumlenkvorrichtung (7), wobei die Seilumlenkvorrichtung (7) eine Zentralachse (10) besitzt und wenigstens ein in Seilzugrichtung umlaufendes Seil (14) in einem vorgegebenen Radius um die Zentralachse (10) um einen Winkel φ umlenkt, mit einer Umhausung (2), die einen Durchtritt für das Seil (14) erlaubt, aber ein Durchgreifen mit der Hand bis zu der Seilumlenkvorrichtung (7) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhausung (2) wenigstens zwei um die Zentralachse (10) angeordnete, im Betrieb nicht rotierende Ringe (3) umfasst, zwischen denen wenigstens eine Durchtrittsöffnung (16) für ein Seil vorgesehen ist.
Patent DE-202012101816-U1 (DE)
Title: Wärmepumpen-Heizungsanlage
IPC: F24D18/00
Filed: 2012-05-16
Abstract: Wärmepumpen-Heizungsanlage für Gebäude mit einer Brennkraftmaschine (1a, 1b), einer durch die Brennkraftmaschine (1a, 1b) angetriebenen Wärmepumpe (2) und mit einem ersten Wärmetauscher in Verbindung mit der Brennkraftmaschine (1a, 1b), der zur Erwärmung von Brauchwasser ausgebildet ist, sowie mit einem Heizkreislauf zur Beheizung des Gebäudes, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiterer Wärmetauscher (7) vorgesehen ist, der mit der Wärmepumpe (2) verbunden ist.
Patent DE-202012104478-U1 (DE)
Title: Zylinder für eine luftgekühlte Brennkraftmaschine
IPC: F02F1/34
Filed: 2012-11-20
Abstract: Zylinder (100) für eine luftgekühlte Brennkraftmaschine, insbesondere Brennraftmaschine für ein handhaltbares Arbeitsgerät wie eine Kettensäge, einen Trennschleifer, ein Garten- und Landschaftspflegegerät oder für ein Zweirad, mit einer Zylinderoberfläche (10), die mit einer Kühlluftströmung (11) angeströmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderoberfläche (10) eine Strukturierung (12) aufweist, durch die die Kühlluftströmung (11) den Zylinder über einen vergrößerten Bereich umströmt.
Patent DE-202012104504-U1 (DE)
Title: Hochgestellter Werbeträger für Fussballstadien
IPC: G09F23/00
Filed: 2012-11-21
Abstract: Hochgestellter Werbeträger für Fußballstadien, gekennzeichnet durch: – ein Material (1), das beidseitig bedruckt werden kann, und – mindestens ein Verbindungselement zur Befestigung des Materials (1) am Spannseil eines Tornetzes, das an einem Ende an einem externen Pfosten außerhalb des Spielfeldes und am anderen Ende am Tornetz des Fußballspielplatzes befestigt ist.
Patent DE-202012105064-U1 (DE)
Title: Schuhoberteilkonstruktion
IPC: A43D9/00
Filed: 2012-12-27
Abstract: Schuhoberteilkonstruktion, bei der mindestens ein Muster (2, 3, 4) durch Schiffchenarbeit auf einer Fläche eines Stoffs (1) angeordnet ist, wobei verschiedene visuelle Wirkungen durch unterschiedliche Anordnungen und Kombinationen der Muster (2, 3, 4) realisierbar sind.
Patent DE-202013000335-U1 (DE)
Title: Mappe zur Aufnahme eines Blattstapels
IPC: B42F13/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Mappe zur Aufnahme eines Stapels (S) von Blättern, mit zwei Deckelteilen (3, 4) aus biegsamem Material, von denen einer mit einem Rückenteil einstückig ausgebildet ist, welcher aus Streifen (5', 5'', 5''') des Deckelteilmaterials gefaltet ist und einen Heftbereich des Blattstapels (S) abdeckt, wobei die Rückenteilstreifen (5', 5'', 5''') über drei oder vier Falzlinien (2, 2', 2'', 2''') definiert sind, wobei der an den vorderen Deckelteil (3) angrenzende erste Rückenteilstreifen (5') auf diesen Deckelteil umgeschlagen und mit diesem durch Heftelemente verbunden ist und der Blattstapel (S) in Anlage am vorderen Deckelteil (3) mit diesem sowie mit dem ersten Rückenteilstreifen (5') verbunden ist, und der zweite und allfällige dritte Rückenteilstreifen (5'' bzw. 5''') und der an diese angrenzende hintere Deckelteil (4) über den ersten Rückenteilstreifen (5'), den Rücken des Blattstapels und den Blattstapel (S) geschlagen sind, dadurch gekennzeichnet, daß der hintere Deckelteil (4) einen auf das letzte Blatt (S') des Blattstapels (S)...
Patent DE-202013005258-U1 (DE)
Title: Pastöses Einsetzmaterial zur Erweiterung des Zahnfleischsulcus und dessen Verwendung
IPC: A61K6/90
Filed: 2013-06-11
Abstract: Pastöses Retraktionsmaterial zur Erweiterung des Zahnfleischsulcus enthaltend a) einen Pastenbildner ausgewählt aus der Gruppe der Polysiloxane, der Polyalkylenoxide, der mehrwertigen aliphatischen Alkohole, der Ester oder Halbester der genannten mehrwertigen Alkohole mit gesättigten und/oder ungesättigten Carbonsäuren, der aliphatischen Kohlenwasserstoffe oder deren Kombinationen, b) 5 bis 10 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmasse des Retraktionsmaterials, an kurzen Fasern einer Faserlänge von kleiner gleich 5 mm, und c) 5 bis 70 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmasse des Retraktionsmaterials, an einem Schichtsilikat als Füllstoff.
Patent DE-202013008074-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Wärme aus dem Untergrund mittels erdverlegter Luft-Wärmetauscher aus Steinzeug
IPC: F24F5/00
Filed: 2013-09-07
Abstract: Vorrichtung zum Wärmeaustausch, bestehend aus Einzelelementen die aus Steinzeug hergestellt und miteinander kombinierbar sind.
Patent DE-202013012309-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Trägerteils mit einem Verkleidungsteil
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-09-11
Abstract: Verbindungsanordnung mit selbsttätigem Ausgleich von fertigungs- und/oder montagebedingten Toleranzen zum Verbinden eines Trägerteils (1) mit einem Verkleidungsteil (2), umfassend: – ein Trägerteil (1) mit einem Montagebereich (3, 3a), – ein Verkleidungsteil (2) mit einem weiteren Montagebereich (3, 3b), – ein Verbindungsteil (4) zum Verbinden der beiden Montagebereiche (3, 3a, 3b) von Trägerteil (1) und Verkleidungsteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass – die Verbindungsanordnung ferner ein Spreizelement (5) mit einem, vorzugsweise länglich ausgebildeten, Spreizkörper (6) umfasst, – an einem Montagebereich (3, 3a) ein rohrförmiges Aufnahmeelement (7) zur Aufnahme des Spreizkörpers (6) vorgesehen ist, wobei der Spreizkörper (6) und das Aufnahmeelement (7) so aufeinander abgestimmt sind, dass der Spreizkörper (6) innerhalb des Aufnahmeelements (7) beweglich lager- und/oder verschiebbar ist, wenn der Spreizkörper (6) ungespreizt ist, – das Verbindungsteil (4) einen Klemmbereich (8, 8‘) aufweist der das Aufnahmeelement (7) zumindest bereichsweise außenseitig umgreift, – das Verbindungsteil (4) einen von dem Klemmbereich (8, 8‘) beabstandeten Verbindungsbereich (9, 9‘) zum Verbinden mit dem anderen Montagebereich (3, 3b) aufweist, und – das Aufnahmeelement (7) so ausgebildet ist, dass durch das Spreizen des in dem Aufnahmeelement (7) zumindest abschnittsweise aufgenommenen Spreizkörpers (6) das Aufnahmeelement (7) durch den Spreizkörper (6) aufgeweitet, und zwischen dem Aufnahmeelement (7) und dem Klemmbereich (8, 8‘) ein Kraft-, Reib- und/oder Formschluss hergestellt wird.
Patent DE-202013100000-U1 (DE)
Title: Abwechslungsreiche Tasche
IPC: A45C7/00
Filed: 2013-01-02
Abstract: Eine abwechslungsreiche Tasche, bestehend aus einem Hauptteil (1), hergestellt aus einem biegbaren weichen Material; das Hauptteil (1) hat eine erste Öffnung (2), die in der Mitte nach oben geht. Auf den beiden Seiten der ersten Öffnung (2) gibt es einen Reißverschluss (3), der zum Öffnen und Schliessen der ersten Öffnung (2) dient. Er ist durch einen, auf der Vorderseite des ersten Reißverschlusses (3) angebrachten Reißverschlussschieber (31) gekennzeichnet, der von der Außenseite des Hauptteils (1) schliesst. Auf der Rückseite des ersten Reißverschlusses (3) gibt es einen inneren Reißverschluss-Schieber (32), der von der Innenseite des Hauptteils (1) schliesst. Das Hauptteil (1) wird durch einen Reißverschluss in einen vorderen Teil (11) und einen hinteren Teil (12) aufgeteilt. Unter dem vorderen Teil (11) gibt es ein erstes Taschenteil, (4) das das gefaltete Hauptteil (1) enthalten kann. Das erste Taschenteil (4) besitzt eine horizontale zweite Öffnung (41). Auf beiden Seiten der zweiten Öffnung (41) gibt...
Patent DE-202013100890-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-03-01
Abstract: Ein Schraubenschlüssel, mit einem Griff (1), einem Antriebsteil (2) und aus einer Antriebshülse (3); und wobei der Griff (1) an einem Ende mit einer Gabelverbindung (11) gebildet ist; die Gabelverbindung (11) drehgelenkig am Antriebsteil (2) befestigt ist; am anderen Ende des Griffs (1) eine Aufschraubmanschette (12) gebildet ist; an einem Ende der Aufschraubmanschette (12) ein Schraubloch (121) gebildet ist; eine Öffnung des Schraubloches (121) gegenüber der Gabelverbindung (11) gebildet ist; die Antriebshülse (3) auf einer Außenperipherie der Aufschraubmanschette (12) aufgesetzt ist.
Patent DE-202013100900-U1 (DE)
Title: Medienleitungsendstück
IPC: F16L37/34
Filed: 2013-03-01
Abstract: Medienleitungsendstück, welches am Ende einer ersten medien-, wie gas- oder flüssigkeitführenden Medienleitung vorgesehen ist und insbesondere zur Verbindung mit dem Medienleitungsendstück einer zweiten Medienleitung dient, wobei das Medienleitungsendstück im entkoppelten Zustand einen im Innenraum des Medienleitungsendstückes vorgesehenen Mediendurchgang zur Atmosphäre hin abdichtet und wenigstens ein Dichtelement (I) mit wenigstens einem Dichtkörper (4, 5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Dichtkörper (4, 5) vorgesehen ist, der an beziehungsweise auf dem Dichtelement (I), das im Zusammenwirken mit einem Dichtbereich im Mediendurchgang (3) diesen im entkoppelten Zustand verschließt, angeformt, aufgespritzt und/oder aufvulkanisiert ist.
Patent DE-202013103033-U1 (DE)
Title: Luftreifenrad mit einem System zur Anpassung des Luftdrucks
IPC: B60C23/10
Filed: 2013-07-09
Abstract: Luftreifenrad mit einem auf einer Felge (4) montierten Reifen, der eine umlaufende Niederdruckkammer (ND) und eine Hochdruckkammer (HD) aufweist, die durch mindestens eine Wand, insbesondere eine Schlauchwand, voneinander getrennt sind, wobei beide Kammern mit Luft füllbar sind, gekennzeichnet durch eine Ventilanordnung (1) für den Luftaustausch zwischen Hoch- und Niederdruckkammer (HD, ND), das Einführen von Luft in die eine (HD) der beiden Kammern (HD, ND) aus einer externen Hochddruckquelle (P) und die Abgabe von Luft aus der anderen (ND) der beiden Kammern an die Umgebung mit: einem Hochdruckanschluss (1A), der die Ventilanordnung (1) mit der Hochdruckkammer (HD) verbindet, einem Niederdruckanschluss (1B1, 1B2), der die Ventilanordnung mit der Niederdruckkammer (ND) verbindet, einem Druckablassanschluss (1C1, 1C2), der die Ventilanordnung mit der Umgebung verbindet, einem Druckaufbauanschluss (1D), der die Ventilanordnung mit der externen Hochdruckquelle verbindet, einem Steuerelement (5, 10) zum Steuern der Ventilanordnung in eine von mindestens drei Schaltstellungen, wobei die Ventilanordnung (1) in einer ersten Schaltstellung den Niederdruckanschluss (1B1, 1B2) sowohl vom Hochdruckanschluss (1A) als auch vom Druckablassanschluss (1C1, 1C2) trennt, die Ventilanordnung (1) in einer zweiten Schaltstellung den Hochdruck- (1A) und Niederdruckanschluss (1B1, 1B2) miteinander verbindet, und die Hoch- und Niederdruckanschlüsse vom Druckablassanschluss (1C1, 1C2) trennt, und die Ventilanordnung (1) in einer dritten Schaltstellung den Niederdruckanschluss (1B1, 1B2) mit dem Druckablassanschluss (1C1, 1C2) verbindet.
Patent DE-202014001341-U1 (DE)
Title: Aschenbecher
IPC: A24F19/00
Filed: 2014-02-12
Abstract: Aschenbecher mit einer ersten Kammer und einer zweiten Kammer, wobei die erste Kammer und die zweite Kammer in Horizontalrichtung nebeneinander angeordnet sind und jeweils über eine in Vertikalrichtung oberseitige Öffnung verfügen, wobei wenigstens die erste Kammer wasserundurchlässig ausgebildet ist.
Patent DE-202014002070-U1 (DE)
Title: Tisch mit Fuß in Form eines Getriebes
IPC: A47B13/02
Filed: 2014-03-06
Abstract: Tisch mit einem auf den Boden stellbaren Untergestell (2) aus Metall und einer an dem Untergestell (2) gelagerten Platte (3), dadurch gekennzeichnet, daß das Untergestell (2) ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges ist und an dem Getriebe mindestens ein Halteelement (4) befestigt ist, das die Platte (3) trägt.
Patent DE-202014003991-U1 (DE)
Title: Druckluft getriebener Spender
IPC: B65D83/14
Filed: 2014-05-12
Abstract: Druckluft getriebener Spender zum Ausbringen von Flüssigkeit mit einem Druckbehälter (2), der ein Kopfstück (3) mit einer dem Druckbehälter (2) zugeordneten Pumpe und einem Betätigungselement (5), welches einem Ventil einer Druckbehälterauslassöffnung (25) zugeordnet ist, umfasst, sowie mit einer Ausbringöffnung (23) zum Ausbringen der Flüssigkeit, gekennzeichnet durch eine Dosiereinheit (B) mit einem Dosierbehälter (26), der in einem Ausbringmodus, in dem das Ventil (V) geöffnet ist, mit dem Druckbehälter (2) und der Ausbringöffnung (23) kommuniziert.
Patent DE-202014006337-U1 (DE)
Title: Glaskörper mit befüllbarem Hohlraum
IPC: B44C5/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Schmuckstück zum Umhängen oder Aufhängen, Glaskörper mit Befüllbarem Hohlraum in verschiedenen Formen für Organische und Nichtorganische Materialien.
Patent DE-202014008214-U1 (DE)
Title: Gelenkverbindung
IPC: F16C11/04
Filed: 2014-10-10
Abstract: Gelenkverbindung, umfassend ein erstes Gelenkteil (11); ein zweites Gelenkteil (12); und einen Gelenkbolzen (13), der das erste Gelenkteil (11) mit dem zweiten Gelenkteil (12) schwenkbeweglich verbindet, wobei zumindest eines von erstem Gelenkteil (11) und zweitem Gelenkteil (12) als Stanz- und/oder Biegeteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stanz- und/oder Biegeteil als Verbundteil (20) aus zwei äußeren metallischen Lagen (21) und einer inneren Kunststofflage (22) ausgebildet ist, und dass der Gelenkbolzen (13) das Verbundteil (20) im Wesentlichen quer zu den Lagen (21, 22) durchsetzt.