baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10103222-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Speichereinrichtung und Programm-Unterscheidungssystem
Inventor: SHIMOMURA MASARU
IPC: G06F21/12
Filed: 2001-01-25
Granted: 2008-11-20
Abstract: Halbleiter-Speichereinrichtung
(18), in der durch eine Zentraleinheit (12) auszuführende Programmdaten
fest gespeichert sind, und die die Programmdaten von Adressen, die
durch Adreßdaten
bestimmt sind, ausgibt, umfassend:  ein Programmdaten-Speichermittel
(22) für
das Festspeichern der Programmdaten;  ein Code-Erzeugungsmittel
(26) für
die Erzeugung eines Adreßrechencodes;
und  ein Adressen-Verarbeitungsmittel (24), das erste Adreßdaten erhält, die
von der Zentraleinheit (12) ausgegeben werden; wobei  das Adressen-Verarbeitungsmittel
(24) neue zweite Daten ausgibt, die durch Ausführung eines Rechenschritts
auf mindestens einem Teil der ersten Adreßdaten erhalten werden, auf
der Grundlage des Adreßrechencodes,
zu einem Zeitpunkt erfolgt, bei dem ein Steuersignal vorhanden ist, und  die
zweiten Adreßdaten
dem Programmdaten-Speichermittel (22) zuführt und zu einem Zeitpunkt,
in dem kein Steuersignal vorhanden ist, die ersten Adreßdaten dem
Programmdaten-Speichermittel (22) zuführt, und wobei  das Programmdaten-Speichermittel
(22) bestimmte Programmdaten umfaßt, die eine Ausgabe des Steuersignals während der
Programmausführung
durch die Zentraleinheit (12) befehlen können.
Patent DE-10107303-B4 (DE)
Title: Führungsschiene mit drehenden Leitscheiben
Inventor: MANG HARALD
IPC: B27B17/00
Filed: 2001-02-16
Granted: 2009-09-10
Abstract: Führungsschiene für eine Motorkettensäge (1), bestehend aus einem langgestreckten, flachen Grundkörper (2) mit einer umfangsseitigen Führungsnut (3) zur Führung einer Sägekette (4), wobei die Sägekette (4) aus mittleren Treibgliedern (5), Schneidgliedern (6) und Verbindungsgliedern (7) gebildet ist, die über Bolzen (8) gelenkig miteinander verbunden sind und die Treibglieder (5) mit Fortsätzen (9) in die Führungsnut (3) eingreifen und die Verbindungsglieder (7) sowie die Schneidglieder (6) auf seitlich von der Führungsnut (3) liegenden Führungsflächen (10) abgestützt sind und wobei die freie Spitze (15) der Führungsschiene (13) einen Umlenkabschnitt (12) für die Sägekette (4) aufweist und im Bereich des Umlenkabschnittes (12) an der Führungsschiene (13) seitliche Leitbleche (11) befestigt sind, die die Führungsflächen (10) radial überragen und die Verbindungsglieder (7) der Sägekette (4) seitlich abdecken, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitbleche (11) als drehende Leitscheiben (14, 14') ausgebildet sind, die drehfest mit einem in der Schienenspitze (15) gehaltenen Umlenkstern (16) verbunden sind, wobei...
Patent DE-10132026-B4 (DE)
Title: Beschichtungsmittel für ein Gummiwischblatt
Inventor: GOTO SHINYA
IPC: C08J7/046
Filed: 2001-07-03
Granted: 2017-08-24
Abstract: Beschichtungsmittel für ein Gummiblatt zur Bildung eines eine zu wischende Glasoberfläche berührenden Abschnitts des Gummiblatts, aufweisend schuppenförmigen Graphit als ein partikelförmiges Feststoffschmiermittel und ein Bindemittel zum zur Haftung bringen des Feststoffschmiermittels auf dem Gummiblatt, wobei das Bindemittel ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Urethanharzen, Polyamidimidharzen und Epoxidharzen besteht, und wobei das Volumenverhältnis des schuppenförmigen Graphits zum Bindemittel von 0,25 bis 1,0 beträgt, das Bindemittel einen 0,5-Elastizitätsmodul von 1 MPa oder mehr und eine Bruchlängung von 1% oder mehr nach dem Trocknen oder Aushärten aufweist, ein Lösemittel in 150 bis 1200 Masseteilen pro 100 Masseteilen Feststoffanteil enthalten ist, und das Beschichtungsmittel mittels einer Sprühpistole auf das Gummiblatt aufzutragen ist.
Patent DE-10133846-B4 (DE)
Title: Messtechnik für optische Proximity-Korrekturserife
Inventor: FIEKOWSKY PETER J
IPC: G03F1/36
Filed: 2001-07-12
Granted: 2009-10-01
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen der Fläche einer Serife (108, 110) eines Merkmals, das auf einer Photomaske vorliegt, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  Identifizieren (202) eines Merkmals mit einer Serife (108, 110);  Bestimmen (208) eines Intensitätsprofils (120) für eine Region von Interesse (112), die das Merkmal mit der Serife (108, 110) umgibt;  Summieren (216) von Unterschieden zwischen Datenpunkten auf dem Profil und eines konstanten Werts, um einen Flußwert zu berechnen; und  Berechnen (218) einer Fläche der Serife aus dem Flußwert, wodurch die Fläche nützlich ist zum Auswerten der Qualität der Photomaske.
Patent DE-10135442-B4 (DE)
Inventor: DAUM WILHELM
IPC: A63B21/22
Filed: 2001-07-20
Granted: 2005-06-23
Abstract: The invention relates to training equipment, in particular an elliptical trainer, comprising a respective standing platform for the left and right foot of the user, each platform being located on a respective foot bar. The front end of the foot bar is connected by means of a pivot bearing to a bar in such a way that it can pivot, said bar being in turn pivotally mounted on a supporting column above the pivot bearing by means of an additional pivot bearing. Hand grips are configured above said additional pivot bearing. The rear end of the foot bar is connected in a pivoting manner to a lever arm by means of a third pivot bearing, two lever arms of this type, which are offset by 180 DEG , engaging with a rotational shaft (20), which is connected to a drive shaft (23) of a flywheel (21) that can be braked by means of an eddy-current brake. The invention is characterised in that a free-wheel (32) is provided between the drive shaft (23) and the flywheel (21).
Patent DE-10163743-B4 (DE)
Title: Beschichteter Gegenstand aus Stahl, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: KURZE PETER
IPC: C23C26/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-07-06
Abstract: Gegenstand
aus Stahl, dessen Oberfläche
ganz oder teilweise von einer Beschichtung bedeckt ist, wobei die
Beschichtung eine in einer nicht-metallischen Matrix eingebundene,
feinverteilte Magnesiumlegierung mit einer Phase aus Mg 17 Al 12  enthält
und die nicht-metallische
Matrix mindestens ein Bindemittel auf Basis eines Silikats und/oder
Silans enthält.
Patent DE-10204110-B4 (DE)
Title: Motortreiberschaltkreis und Verfahren zur Steuerung des Motortreiberschaltkreises
Inventor: SATO EIJI
IPC: H02P27/08
Filed: 2002-02-01
Granted: 2011-06-01
Abstract: Ein Treiberschaltkreis zum Betreiben eines Permanentmagnet-Elektromotors (20), der aufweist:  einen Inverter (18) zur Erzeugung eines elektrischen Stromes, der an den Motor (20) anzulegen ist, entsprechend einem daran angelegten Steuer-Spannungswert;  eine Erkennungvorrichtung (22) für den Motorantriebsstrom, um den Antriebsstrom des Motors zu erkennen;  einer Stromerkennungsvorrichtung (22), welche betreibbar ist, um einen d-Achsen-Strom (id) und einen q-Achsen-Strom (iq) zu erkennen, welche jeweils eine Erregerstromkomponente bzw. eine Drehmomentstromkomponente des erkannten Antriebstromes sind;  eine Stromdifferenz-Berechnungsvorrichtung (10) zur Berechnung einer d-Achsen-Stromdifferenz (idr – id) zwischen dem erkannten d-Achsen-Strom (id) und einem Soll-d-Achsen-Stromwert (idr) und einer q-Achsen-Stromdifferenz (iqr – iq) zwischen dem erkannten q-Achsen-Strom (iq) und einem Soll-q-Achsen-Stromwert (iqr); und  eine Entkopplungs-Verarbeitungsvorrichtung (30), welche betreibbar ist, um ein d-Achsen-Differenzsignal (xd), welches eine Funktion einer d-Achsen-Eingangsspannung (vd) des Motors (20) ist und nicht eine Funktion einer q-Achsen-Eingangsspannung (vq) des Motors (20) ist, aus der d-Achsen-Stromdifferenz (idr – id) zu berechnen und um...
Patent DE-10209233-B4 (DE)
Title: Anschlusstück zur Aufnahme von zumindest einem Schlauch
IPC: E04B1/68
Filed: 2002-03-04
Granted: 2010-06-10
Abstract: Anschlussstück zur Aufnahme von zumindest einem Schlauch (16) mit einem Anschlussabschnitt (12) und einem daran angeordneten Klemmteil (13), in welchem zumindest ein Schlauchende (14) eines Schlauches (16) unter Klemmung fixiert ist, welches einen ersten Klemmabschnitt (31) feststehend an einer Stirnfläche (29) des Anschlussabschnittes (12) und zumindest einen schwenkbaren Klemmabschnitt (32) aufweist, das einstückig durch ein Filmscharnier (33) zum ersten Klemmabschnitt (31) angeordnet ist und der nach dem Positionieren des zumindest einen Schlauchendes (14) zum Anschlussabschnitt (12) durch eine Schwenkbewegung an zumindest einem weiteren Klemmabschnitt (31) verriegelbar angeordnet ist und das Schlauchende (14) in klemmendem Eingriff fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Klemmabschnitt (31) eine U-förmige Gestalt aufweist und dass an der Stirnfläche (39) zumindest zwei in Richtung auf ein freies Ende (28) des Klemmteils (13) hervorspringende Rohrstücke (27) zur Aufnahme des Schlauchendes (14) eines recheckförmigen Schlauches (16) oder zur Aufnahme von zwei Schlauchenden (14) von Schläuchen (16) vorgesehen sind.
Patent DE-10212648-B4 (DE)
Title: Identifikationssystem zum Nachweis einer Berechtigung für den Zugang zu einem Objekt oder die Benutzung eines Objekts, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GILA JANOS
IPC: B60R25/04
Filed: 2002-03-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: Identifikationssystem
zum Nachweis einer Berechtigung für den Zugang zu einem Objekt
oder die Benutzung eines Objekts, insbesondere eines Kraftfahrzeugs,
mit  – einem
mobilen Codegeber (2), der von einem Benutzer getragen wird und
der bei Auslösung
ein Antwortsignal aussendet, in dem eine für den Codegeber (2) charakteristische
Codeinformation enthalten ist, und mit  – einer objektseitig angeordneten
Empfangseinheit (4), die mit einer Auswerteeinheit (9) verbunden
ist, in der die in einem empfangenen Antwortsignal enthaltene Codeinformation
mit einer Referenzcodeinformation verglichen wird, wobei objektseitig
sowohl eine Abstandsmesseinrichtung (7) als auch eine Pegelmesseinrichtung
(8) angeordnet sind, die aus dem empfangenen Antwortsignal die Position des
Codegebers (2) ermitteln,  dadurch gekennzeichnet, dass die
Auswerteeinheit (9) eine Bewertungseinrichtung aufweist, die die
gemessenen Pegel und Abstände
mit Wichtungsfaktoren wichtet und daraus die Position des oder aller
antwortenden Codegeber (2) bestimmt.
Patent DE-10214150-B4 (DE)
Title: Siliziumkarbidhalbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KUMAR RAJESH
IPC: H01L29/808
Filed: 2002-03-28
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Siliziumkarbidhalbleitervorrichtung mit den Schritten:  Ausbilden einer Halbleiterschicht (2) auf einer Hauptfläche von einem Halbleitersubstrat (1), wobei die Halbleiterschicht (2) und das Halbleitersubstrat (1) von einem ersten Leitfähigkeitstyp sind, die Halbleiterschicht (2) aus Siliziumkarbid gemacht wird, das Halbleitersubstrat (1) aus Siliziumkarbid gemacht wird, und die Halbleiterschicht (2) einen höheren spezifischen Widerstand als das Halbleitersubstrat (1) hat;  Ausbilden eines ersten Gate-Bereiches (3) in einem Flächenabschnitt der Halbleiterschicht (2), wobei der erste Gate-Bereich (3) einen zweiten Leitfähigkeitstyp hat, der sich von dem ersten Leitfähigkeitstyp unterscheidet;  Ausbilden einer Kanalschicht (5) des ersten Leitfähigkeitstyps auf der Halbleiterschicht (2) und dem ersten Gate-Bereich (3);  Ausbilden eines Sourcebereiches (6) des ersten Leitfähigkeitstyps in der Kanalschicht (5), wobei der Sourcebereich (6) dem ersten Gate-Bereich (3) gegenübersteht;  Ausbilden eines zweiten Gate-Bereiches (7) in einem Flächenabschnitt der Kanalschicht (5), wobei der zweite Gate-Bereich (7) den zweiten Leitfähigkeitstyp hat, und einen Bereich...
Patent DE-10240843-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Betätigen eines Drehmoment-Übertragungssystems für Kraftfahrzeuge
Inventor: GERHART JÜRGEN
IPC: F16D48/06
Filed: 2002-09-04
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zum automatisierten Betätigen eines DrehmomentÜbertragungssystems für Kraftfahrzeuge, bei dem das von einer Reibungskupplung des Drehmoment-Übertragungssystems übertragbare Drehmoment MKSollals Funktion eines an der Eingangsseite der Reibungskupplung anliegenden Momentes Mannach der Momentengleichung MKSoll= KME* Manbestimmt wird, mit dem Momentaufteilungsfaktor KME, wobei mit KME> 1 und unter Berücksichtigung des Reibwertes der Reibungskupplung eine Überanpressung der Drehmoment übertragenden Teile der Reibungskupplung auftritt, wobei beim Detektieren eines Schlupfes der Reibungskupplung während des Fahrbetriebs der Momentaufteilungsfaktor KMEso lange erhöht und/oder der Reibwert so lange abgesenkt wird, bis der Schlupf abgebaut ist und dass danach die Reibungskupplung geringfügig geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhöhung des Momentaufteilungsfaktors KMEin Abhängigkeit von der Anzahl der Schlupfphasen und/oder der Häufigkeit der Schlupfphasen innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls erfolgt.
Patent DE-10247671-B4 (DE)
Title: Belüfteter Sessel
Inventor: PFEIL GERHARD
IPC: B60N2/56
Filed: 2002-10-12
Granted: 2006-01-19
Abstract: Belüfteter Sessel,
bestehend aus einem Sitzteil und einem Rückenlehnenteil, gegebenenfalls (gegfls.)
Armstützen
und gegfls. einem Luftzufuhr- und Entlüftungssystem, dadurch gekennzeichnet,
daß die
zentralen Bereiche des Sitzteiles und der Rückenlehne aus Hohlräume aufweisenden
Gitternetz-Polsterelementen 9 oder paarweise aus Gitternetzelementen
21 und Polsterelementen 19 bestehen, welche Gitternetz-Polsterelemente
9 bezw. Gitternetzelemente 21 und Polsterelemente 19 aus- und einbaubar
sind und ihre Position vertauschen können.
Patent DE-10249273-B4 (DE)
Title: Lastfahrzeug mit Hubdach und Rückwandtür
Inventor: STEGEMANN GEORG
IPC: B62D33/04
Filed: 2002-10-23
Granted: 2007-03-22
Abstract: Lastfahrzeug
(100) mit einem Lastabteil und mit einem stirnseitigen und einem
rückseitigen,
im wesentlichen starren Aufbau, zwischen denen sich das Dach (3)
erstreckt, welches eine die Dachabdeckung tragende Rahmenkonstruktion
aus zwei Längsträgern (5)
und in Höhe
des stirnseitigen und rückseitigen
Aufbaus befindlichen Querträgern
(6) umfaßt,
die auf höhenverstellbaren Eckrungen
(7.1; 7.2) ruht und aus einer ersten Position, in der die Querträger (6)
als Sturz die Oberkante des jeweiligen Aufbaus abschließen, in
eine angehobene, einschließlich
eine schräge
Position anhebbar ist, in der eine Lücke (14) zwischen der Oberkante
des jeweiligen Aufbaus und der Unterkante der Querträger entsteht,
dadurch gekennzeichnet, daß bei
einer Rückwand
als einem rückseitigen Aufbau,
die eine zweiflügelige
Tür umfaßt, deren
Türflügel (31,
32) an je eine Eckrunge (7.1; 7.2) angeschlagen sind, zur Abdeckung
der Lücke
(14) jeder Türflügel (31,
32) mit je einer den Bereich der Lücke (14) auch bei ihrer maximalen
Größe überdeckenden,
starren Deckplatte (10.1;...
Patent DE-10251863-B4 (DE)
Title: Stromverteilerkasten und Leistungsgerätemodul
Inventor: MORIMOTO MITSUAKI
IPC: H05K7/14
Filed: 2002-11-07
Granted: 2005-09-08
Abstract: Stromverteilerkasten
(10), der elektrisch zwischen einer Energiequelle und jeweiligen
elektrischen Lasten anordenbar ist und versehen ist mit:  – einem
Gehäuse
(2),  – einer
in dem Gehäuse
(2) untergebrachten und mit der Energiequelle verbindbaren energiequellenseitigen
Sammelschiene (5, 61),  – mehreren
in dem Gehäuse
(2) untergebrachten lastseitigen Sammelschienen (7, 63), wobei die
lastseitigen Sammelschienen (7, 63) jeweils einen Anschluss haben,
der mit jeweils einer elektrischen Last verbindbar ist,  – mehreren
Leistungsgeräten
(8, 64), die in dem Gehäuse (2)
untergebracht sind und jeweils zwischen der energiequellenseitigen
Sammelschiene (5, 61) und den lastseitigen Sammelschienen (7, 63)
vorgesehen sind, um die Energieversorgung für die elektrischen Lasten zu
steuern, und  – einer
Schaltkreisbodenplatte (9) in dem Gehäuse (2), mit einem eingebauten
Antriebsschaltkreis zum Übertragen von
Steuerungssignalen an die Leistungsgeräte (8, 64),  wobei die
Leistungsgeräte
(8, 64) in Form von bloßen
Spitzen an entweder der energiequellenseitigen Sammelschiene (5,
61) oder den...
Patent DE-10258466-B4 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: ISHII MASATO
IPC: F02C6/12
Filed: 2002-12-13
Granted: 2004-04-01
Abstract: Turbolader (1) mit  einer Welle (13),  einem Turbinenrotor (22), der mit einem ersten Ende der Welle (13) verbunden ist,  einem Abgaseinlass (21a) zum Einführen von Abgas,  einen sich an den Abgaseinlass (21a) anschließenden Schneckenbereich (24, 25) mit in Strömungsrichtung allmählich abnehmendem Querschnitt zum Zuführen des Abgases zum Turbinenrotor (22), welcher Schneckenbereich durch einen mit Schaufeln (29a) und zwischen ihnen angeordneten Verbindungsöffnungen (29c) ausgebildeten Trennwandbereich (23) in einen radial äußeren Schneckenbereich (25) und einen radial inneren Schneckenbereich (24) geteilt ist,  einem Abgasauslass (21b) zum Ausführen des Abgases nach Durchströmen des Turbinenrotors (22),  einem Turbinengehäuse (21), das den Turbinenrotor (22) aufnimmt und den Abgaseinlass (21a), den Abgasauslass (21b) und den Schneckenbereich (24, 25) aufweist,  einem Verdichtergehäuse (31),  einem Verdichterrotor (32), der mit einem zweiten Ende der Welle (13) verbunden ist und in dem Verdichtergehäuse (31) untergebracht ist, und  einem Stellventil (26), das am...
Patent DE-10261378-B4 (DE)
Title: Optisches Read-Only-Speichermedium mit einer optischen Nahfeldinteraktionsschicht aus Zinkoxid
Inventor: TSAI DIN-PING
IPC: G11B7/24062
Filed: 2002-12-30
Granted: 2010-04-22
Abstract: Optisches Nahfeldeffekt-Read-Only-Speichermedium im Compact-Disk-Format, umfassend mindestens:  – eine transparente Grundschicht (2) mit vorgegebenen Speicherlöchern (1);  – eine Reflektionsschicht (3) auf der Grundschicht (2); und  – eine Nahfeldeffekt-Schichtanordnung auf der Reflektionsschicht (3);  wobei die Nahfeldeffekt-Schichtanordnung umfasst:  – eine erste dielektrische Schicht (4) mit einer Dicke von 5 bis 200 nm;  – eine zweite dielektrische Schicht (6) mit einer Dicke von 5 bis 200 nm; und  – eine Zinkoxidschicht (5) mit einer Dicke von 5 nm bis 100 nm zwischen der ersten und der zweiten dielektrischen Schicht (4, 6) zur Auslösung eines lokalisierten Nahfeldeffekts.
Patent DE-10262102-B4 (DE)
Title: Patching process for degraded portion of metallic workpiece e.g. pipe and conduit, involves electroplating reinforcing metallic patch to cover degraded portion
Inventor: PALUMBO GINO
IPC: C25D5/18
Filed: 2002-06-25
Granted: 2006-06-22
Abstract: A reinforcing metallic patch is electroplated to cover the degraded portion without covering the non-degraded portion of metallic workpiece, where the electrodeposited metal of metallic patch has an average grain size of 1000 nm or less. An independent claim is also included for process for in-situ electroforming structural reinforcing layer.
Patent DE-10297609-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Senden von lokalisierungs- und identitätsabhängiger Information an mobile Endgeräte
Inventor: CARLSON ERIK
IPC: H04L29/08
Filed: 2002-12-20
Granted: 2015-08-27
Abstract: Kommunikationsverfahren in einer industriellen Automatisierungseinrichtung (40; 70; 90) mit einem zentralen Steuer- und Informationssystem (1) und einer Anzahl von beweglichen Nutzerendgeräten (13) mit einer Informationsanzeige, aufweisend die Schritte: – Versorgung des zentralen Steuer- und Informationssystems (1) mit einer Identifikation eines Benutzers eines ersten Nutzerendgerätes (13), gekennzeichnet durch die weiteren Schritte: – Bestimmen eines gegenwärtiges Ortes des ersten Nutzerendgerätes (13), wobei der Ortsbestimmungsschritt den Schritt des Verbindens des ersten Nutzerendgerätes (13) mit einer Zone (30; 30A–K) von vorbestimmter räumlicher Ausdehnung aufweist; – Auswählen einer ersten Datenmenge abhängig wenigstens von sowohl der Identifikation (9) als auch dem gegenwärtigen Ort (11), und zwar aus Datenbanken (2), die für das zentrale Steuer- und Informationssystem (1) verfügbar sind, wobei der Auswahlschritt von der Identität der Zone (30; 30A–K) abhängig ist; – Weiterleiten der ersten Datenmenge von dem zentralen Steuer- und Informationssystem (1) zu dem ersten Nutzerendgerät (13); und – Darstellen der ersten Datenmenge für den Benutzer auf der Informationsanzeige des ersten Nutzerendgerätes (13), – wobei der Benutzer mit sehr relevanter Einrichtungsinformation zu jedem Zeitpunkt ohne eigene aktive Maßnahmen zu unternehmen versorgt wird.
Patent DE-10308930-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Empfang von in einem Funkkommunikationssystem ausgesendeten Daten
Inventor: TRAYNARD JEAN-MICHEL
IPC: H04L12/18
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Empfang von in einem Funkkommunikationssystem ausgesendeten
Daten, bei dem  – eine
Mobilstation Daten empfängt,
die von einer ersten netzseitigen Funkstation ausgesendet werden,
ohne dass eine logische Verbindung zwischen der Mobilstation und der
ersten netzseitigen Funkstation eingerichtet ist,  – die Mobilstation
eine Nachricht an die erste netzseitige Funkstation sendet, mit
der sie Informationen über
funktechnische Koordinaten einer zweiten netzseitigen Funkstation
anfordert,  – die
Mobilstation die angeforderte Information von der ersten netzseitigen
Funkstation empfängt,  – die Mobilstation
mit Hilfe der Informationen ihren Empfang auf die zweite netzseitige
Funkstation richtet, und den Empfang der Daten über die zweite netzseitige
Funkstation fortsetzt.
Patent DE-10310316-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Walzenreinigung
Inventor: LOEFFLER CHRISTIAN
IPC: D21G3/00
Filed: 2003-03-10
Granted: 2006-05-24
Abstract: Anordnung
zur Walzenreinigung mit einer eine Arbeitsbreite aufweisenden Walze
und einem mit einer Reinigungsfläche
an die Walze anlegbaren, changierend antreibbaren Reinigungselement,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Reinigungselement (9) an mindestens einem Ende eine Verbindungseinrichtung
(19) aufweist, die mit einer Verbindungseinrichtung (20) an einem
anderen Reinigungselement (9') verbindbar ist, und daß das Reinigungselement
(9) eine axiale Erstreckung aufweist, die mindestens der Arbeitsbreite
(A) entspricht, und eine Andruckeinrichtung (14, 15; 14') über die
axiale Erstreckung auf das Reinigungselement (9) wirkt.
Patent DE-10314685-B4 (DE)
Title: Medienversorgungssystem
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: H02B1/01
Filed: 2003-03-26
Granted: 2006-03-30
Abstract: Medienversorgungssystem
für in
einem Raum befindliche Verbraucher, mit einem aus Teilstücken zusammengesetzten
Kanal zur Aufnahme von Versorgungsleitungen und/oder Datenleitungen,
der mittels Hängehaltern
unterhalb der Decke des Raumes oberhalb der Greifhöhe einer
normal großen
Person anbringbar ist und der nach unten herunter in Greifhöhe einer
normal großen
Person bewegliche Bauteile trägt,
die Anschlussfelder und/oder Anzeigefelder und/oder Bedienfelder
enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (10, 32) zwei
in Abstand nebeneinander angeordnete Profile (14, 15; 31, 33) aufweist,
an deren Außenseiten
nach außen
abragende Elemente (22) angeordnet sind, die an die Versorgungsleitungen
und/oder Datenleitungen angeschlossen sind.
Patent DE-10317282-B4 (DE)
Inventor: HOCH ANDREAS
IPC: F15B13/00
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-07-28
Abstract: The device (10) has a swiveling portion (20) pivoted inside a casing (12) for transmitting rotary motion from the working pistons (14,16) to a lathe coupling (18). The working pistons are movably arranged in cylinder barrels (22,28) located inside the casing. The working pistons are placed inside the casing, and operated using hydraulic pressure. An independent claim is included for the connection module used in the rotary or swiveling device.