baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19941878-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zeitsteuerung des Einschaltens der elektrischen Energiezufuhr zu einem Heizorgan
Inventor: SHIMAMURA KOICHI
IPC: G01N27/406
Filed: 1999-09-02
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Zeitsteuerung des Einschaltens der elektrischen Energiezufuhr zu einem Heizorgan (3) durch Temperaturüberwachung eines Sauerstoffsensors (2), welcher an einem Auspuffrohr (4) angebracht ist, um das Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines Verbrennungsmotors zu steuern, umfassend:  – eine Innenwiderstandserfassungseinrichtung (5) zur Erfassung eines Innenwiderstandswerts des Sauerstoffsensors (2) und  – eine Steuereinrichtung (6), welche auf Grundlage des von der Innenwiderstandserfassungseinrichtung (5) erfaßten Innenwiderstandswerts eine Oberflächentemperatur des Sauerstoffsensors (2) ermittelt, sodann auf Grundlage der ermittelten Oberflächentemperatur des Sauerstoffsensors (2) eine Temperatur des Auspuffrohrs (4) ermittelt und den Einschaltbeginn der Energiezufuhr zu dem mit dem Sauerstoffsensor (2) zu einer Einheit zusammengefaßten Heizorgan (3) steuert, wenn die ermittelte Temperatur des Auspuffrohrs (4) eine vorbestimmte Temperatur erreicht hat.
Patent DE-19983372-B4 (DE)
Title: Gasmischsystem und Verfahren
Inventor: SILVIS WILLIAM M
IPC: G01N1/38
Filed: 1999-07-13
Granted: 2007-02-01
Abstract: Mischersystem
zur Verdünnung
von Gasen, mit  – einem
Mischungsbereich,  – einem
Gaseinlass zur Aufnahme der Gase, wobei der Gaseinlass in Flusskopplung
mit dem Mischungsbereich steht,  – einem Verdünnungseinlass
zur Aufnahme eines Verdünnungsgases
bei einer Verdünnungsgasflussrate,
wobei der Verdünnungseinlass
flussgekoppelt mit dem Mischungsbereich ist,  – einem
Mischungsauslass, der flussgekoppelt mit dem Mischungsbereich ist,  – einem
Flussmeter, das flussgekoppelt mit dem Verdünnungseinlass ist, wobei das
Flussmeter eine Ausgabe hat, die für die Verdünnungsgasflussrate kennzeichnend
ist,  – einer
Verdünnungsprobenleitung
mit einem ersten und einem zweiten Ende, wobei das erste Ende mit
dem Verdünnungseinlass
flussgekoppelt und derart konfiguriert ist, um eine Probe des Verdünnungsgases
bei einer Verdünnungsprobenflussrate
zu nehmen, so dass ein verbleibender nicht-entnommener Teil des
Verdün nungsgases
zu dem Mischungsbereich weitergeführt wird und die Verdünnungsgasprobe
zur Analyse des Verdünnungsgases
an dem zweiten Ende der Probenleitung (62) unvermischt bleibt,  – einem
Verdünnungsprobenflussregler
(64) entlang der Verdünnungsprobenleitung
(62), wobei...
Patent AU-2012101799-B4 (AU)
Title: Expandable and contractible hose
Inventor: BERARDI MICHAEL
IPC: F16L11/00
Filed: 2012-12-05
Granted: 2013-09-05
Abstract: A hose which automatically expands longitudinally and automatically expands laterally upon the application of a fluid pressure is disclosed. The hose can automatically expands longitudinally up to six times its unexpanded or contracted length. Upon release of the fluid pressure within the hose, the hose will automatically contract to a contracted condition. The hose includes an inner tube made from an elastic material and an outer tube made from a non-elastic material. The inner tube is positioned concentrically within the outer tube in both a contracted condition and an expanded condition. The outer tube is secured to the inner tube only at a first end of the inner and outer tubes and at a second end of the inner and outer tubes. The outer tube moves laterally and longitudinally with respect to the inner tube when the tubes are transitioning between a contracted condition and an expanded condition.
Patent AU-2015100309-B4 (AU)
Title: Liner for a bulk bag, bulk bag with inner liner and method of making the same
Inventor: CHOLSAIPANT NATTHI
IPC: B65D83/06
Filed: 2015-03-11
Granted: 2015-05-07
Abstract: The present invention relates to a method for manufacturing a bulk bag, comprising the steps of sealing a bottom of a tubular liner (1) to create a bottom seam (5), forming said bottom to create a bottom surface (2) and at least two flanges (3) on opposing sides of said 5 bottom surface (2), sealing each of said flanges (3) to create flange seams (6) that each define a side of the bottom surface (2), and joining said liner (1) to an outer bag by fixing at least two sides of said bottom surface (2) to said outer bag in such a way that said bottom surface (2) of the liner (1) is firmly held along a bottom of said outer bag. The invention also relates to a bulk bag with an inner liner.
Patent DE-102004007026-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: OHTA TAKASHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2004-02-12
Granted: 2014-03-20
Abstract: Hybridfahrzeug, aufweisend: eine Verbrennungsmaschine (3); einen Elektromotor (4), welcher koaxial zu einer rotierenden Welle (3a) der Verbrennungsmaschine angeordnet ist; einen Planetengetriebemechanismus (2A), welcher ein Sonnenrad (21), mindestens ein Planetenritzel (22, 23), ein Hohlrad (25) und einen Träger (24), der das Planetenritzel (22, 23) trägt, aufweist; ein Getriebe (6), das eine Eingangswelle (61) aufweist, an welche Kraft aus der Verbrennungsmaschine oder dem Elektromotor über den Planetengetriebemechanismus (2A) übertragen wird, und eine Ausgangswelle (65), die mit den Antriebsrädern verbunden ist, aufweist; wobei die rotierende Welle (3a) der Verbrennungsmaschine mit dem Sonnenrad (21) verbunden ist, und ein Rotor (41) des Elektromotors (4) mit dem Träger (24, 27) oder dem Hohlrad (25) verbunden ist, und das Hybridfahrzeug ferner aufweist: eine erste Einrück- und Ausrückvorrichtung (51), welche die Übertragung von Kraft zwischen dem Träger (24, 27) und einer Eingangswelle (61) des Getriebes ermöglicht und verhindert; eine zweite Einrück- und Ausrückvorrichtung (52), welche die Übertragung von Kraft zwischen dem Hohlrad (25) und der Eingangswelle (61) des Getriebes ermöglicht und verhindert; eine erste Rotationsverhinderungsvorrichtung (53, 55), die in geeigneter Weise die Rotation von dem Träger (24, 27) oder dem Hohlrad (25) blockiert; und eine zweite Rotationsverhinderungsvorrichtung (54), die in geeigneter Weise die Rotation des Rotors (41) blockiert, eine Steuervorrichtung, welche die Zustände der ersten und zweiten Einrück- und Ausrückvorrichtungen (51, 52) und der ersten und zweiten Rotationsverhinderungsvorrichtungen (53, 54, 55) steuert, wobei die Steuervorrichtung die zweite Rotationsverhinderungsvorrichtung (54) steuert, um den Rotor (41) des Elektromotors (4) zu stoppen, wenn die Antriebsräder unter Verwendung nur der Ausgangsleistung aus der Verbrennungsmaschine (3) angetrieben werden, wobei die Antriebsräder nur unter Verwendung einer Leistungsabgabe aus der Verbrennungsmaschine (3) angetrieben werden, wenn das Fahrzeug mit einer mittleren oder hohen Geschwindigkeit fährt.
Patent DE-102004007915-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Personalisieren einer beidseitig bedruckten und noch nicht getrockneten Bahn
Inventor: BUSSLER FRANZ
IPC: B41F13/46
Filed: 2004-02-18
Granted: 2008-01-10
Abstract: Druckmaschine
für den
Offset-Druck, mit  – einem
Druckwerk (1) zum beidseitigen Bedrucken einer Bahn (6), die in
einer Bewegungsrichtung (7) durch die Maschine transportiert wird,  – einem
Trockner (2) zum Trocknen der bedruckten Bahn (6), und  – einer
Beschriftungseinrichtung (3) zum produktindividuellen Beschriften
der Bahn (6),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Bahn (6)
im Druckwerk (1) beidseitig mehrfarbig mit Druckfarbe, die nachträglich getrocknet
werden muss, bedruckt wird, dass die bedruckte, noch nasse Bahn
(6) der Beschriftungseinrichtung (3) zugeführt und beschriftet wird, wobei
im Bereich der Beschriftungseinrichtung (3) eine Umlenkeinrichtung
(8a-8c) vorgesehen
ist, mittels der die noch nasse Bahn (6) berührungslos umgelenkt und zum Beschriften
positioniert und stabilisiert wird, und die bedruckte und beschriftete
Bahn danach dem Trockner (2) zugeführt wird.
Patent DE-102004010676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterwafers
Inventor: KISHIMOTO DAISUKE
IPC: H01L29/06
Filed: 2004-03-04
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterwafers, das die Schritte des Bildens
von Gräben
(4) mit einem gewünschten
Muster in einer Oberflächenschicht eines
Halbleitersubstrats eines ersten Leitungstyps (1), und des Füllens der
Gräben
(4) mit einem Halbleiter eines zweiten Leitungstyps (6) in einem
Gasofen umfasst, wobei das Verfahren die Schritte  des Durchführens eines Ätzens auf
freiliegenden Ebenen innerhalb der Gräben (4) in einem Gasofen durch
Zuführen von Ätzgas in
den Gasofen, und  des Füllens
der Gräben
(4) durch epitaxiales Wachstum des Halbleiters eines zweiten Leitungstyps
(6) in den Gräben
(4), nachdem das Ätzen
abgeschlossen worden ist, umfasst,  dadurch gekennzeichnet,
dass  im Schritt des Füllens
das epitaxiale Wachstum durch Einstellen der Kristallebenenorientierungen
der Seitenwände (5)
der Gräben
(4) auf Orientierungen, die eine Facettenbildung ermöglichen,
und gleichzeitiges oder abwechselndes Zuführen von Ätzgas und Wachstumsgas in den
Gasofen durchgeführt
wird, um das epitaxiale Wachstum des Halbleiters eines zweiten Leitungstyps
(6) zu...
Patent DE-102004026284-B4 (DE)
Title: Damping device for motor vehicle seat has length of travel of damping element variable by changing relative movement by variable alignment of slide plane of slide element or by variable transmission ratio of transmission element
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/16
Filed: 2004-05-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: The damping device for the motor vehicle seat has a transmission element (8,11) to transmit relative movement from a vertical movement (21) of a seat plate to a displacement movement (22) of a slide element connected to a spring element. The slide element (10) is connected to a first end (16a) of at least one vibrational damping element (16) orientated parallel to the spring element, and fastened by a second end on the floor frame (1). The length of travel of the damping element is variable by changing the relative movement by a variable alignment of the slide plane (15) or by a variable transmission ratio of the transmission element.
Patent DE-102004027040-B4 (DE)
Title: Brausekopf
Inventor: FAUST GUENTER
IPC: B05B1/18
Filed: 2004-06-02
Granted: 2009-09-24
Abstract: Brausekopf zur Erzeugung von pulsierenden Brausestrahlen, insbesondere für die Wassermassage, mit wenigstens einem Wasseraustrittsöffnungen aufweisenden Ringkanal,  – in dem ein Ring mit wenigstens einem Sperrkörper für die Wasseraustrittsöffnungen angeordnet ist,  – wobei das Brausewasser geneigt zum wenigstens einen Sperrkörper durch Wassereintrittsöffnungen in den Ringkanal einströmt, so dass der Ring mit dem wenigstens einen Sperrkörper in dem Ringkanal umläuft, wobei der Ring (5) an der den Wassereintrittsöffnungen (30) zugekehrten Seite eine Turbinenbeschaufelung trägt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Wassereintrittsöffnungen als Axialdüsen ausgebildet sind und  – die einzelnen Turbinenschaufeln (50) wenigstens an der den Wassereintrittsöffnungen (30) zugekehrten Seite entsprechend der Querschnittsfläche des Ringkanals (4) geformt und  – jeweils um 10° bis 40° geneigt zur Achse des Ringkanals angeordnet sind.
Patent DE-102004036142-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Metallisierung mit mehreren durch zumindest eine Barriereschicht getrennten Metallisierungsschichten sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: AUERBACH FRANZ
IPC: H01L21/60
Filed: 2004-07-26
Granted: 2009-04-09
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einem Halbleitersubstrat (1), das zumindest eine Metallisierung
(40, 41, 42) mit wenigstens zwei Metallisierungsschichten (11, 12,
13, 15, 16, 17, 18) aufweist, wobei zwischen zwei benachbarten Metallisierungsschichten
(11/12, 12/13, 15/16, 17/18) eine Barriereschicht (21, 22, 25, 26)
angeordnet ist, und wobei  – die
Metallisierungsschichten (11, 12, 13, 15, 16, 17, 18) aus Aluminium
oder einer Aluminiumlegierung gebildet sind,  – zumindest
eine Barriereschicht (21, 22, 25, 26) aus Nickel gebildet ist, und  – die dem
Halbleitersubstrat (1) zugewandte Seite der Metallisierung (40,
41, 42) als Metallisierungsschicht (11, 15, 17) ausgebildet ist.
Patent DE-102004036644-B4 (DE)
Title: Motor für Waschmaschine
Inventor: KIM DEOK JIN
IPC: H02K15/02
Filed: 2004-07-28
Granted: 2011-02-03
Abstract: Motor (10) für eine Waschmaschine, der folgendes aufweist:  ein Lagergehäuse;  eine Statoranordnung (12), die einen Statorkern (16) und einen Isolator (20) zum Isolieren des Statorkerns (16) aufweist, wobei der Statorkern (16) ein oder mehrere Bolzendurchgangslöcher (19) besitzt; und  eine Rotoranordnung (11), die durch eine Interaktion mit der Statoranordnung (12) gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Statorkern (16) wenigstens einen zahnartigen Vorsprung (23) auf einem vorbestimmten Teil davon aufweist, und daß das eine oder die mehreren Bolzendurchgangslöcher (19) zu einer vorbestimmten Richtung hin geöffnet sind.
Patent DE-102004037555-B4 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen und/oder zerstörungsfreien Prüfung einer photokatalytischen Oberflächenbeschichtung
Inventor: ACKERHANS CARSTEN DR
IPC: G01J3/46
Filed: 2004-08-03
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zur berührungslosen und/oder zur zerstörungsfreien Prüfung einer photokatalytischen Oberflächenbeschichtung eines Bauelements, im folgenden Prüfling (20) genannt, wobei das Verfahren so ausgebildet ist, a) daß mehrere Prüflinge (20) auf einem eine Prüfkammer durchlaufendem Transportband (30) hintereinander abgelegt werden, b) daß an den Prüflingen beim Durchlaufen der Prüfkammer die Schichtdicke der photokatalytischen Oberflächenbeschichtung ermittelt wird, indem in der Prüfkammer die photokatalytische Oberfläche des Prüflings (20) bestrahlt und/oder beschallt wird, und die von der photokatalytischen Oberfläche des Prüflings (20) reflektierte Strahlung durch eine Bilderfassungseinrichtung in Bildpunkte zerlegt wird und als digitales Bild ausgegeben wird, wobei das von der Bilderfassungseinrichtung erfaßte Bild als Graustufenbild oder als Falschfarbenbild ausgebildet wird, c) daß die ermittelte Schichtdicke sodann mit einem Sollmaß einer Schichtdicke verglichen wird, indem das digitale Bild in einem Computer (50) ausgewertet wird, wobei für mindestens eine charakteristische Wellenlänge der Strahlung und/oder Beschallung ein bildpunktweiser Soll-Ist-Vergleich der...
Patent DE-102004039737-B4 (DE)
Title: Electrical control for vehicle, has control unit electrically capturing and evaluating coding of authorization medium, and setting movement sensor only if evaluation of authorization medium is in proper authorization manner
Inventor: SPIES WOLFGANG UWE
IPC: B60R25/00
Filed: 2004-08-17
Granted: 2006-08-10
Abstract: The control has an electrical power source and an electrical safety device switched in a primary and auxiliary circuits. A movement sensor (23) sets a proof of authorization coding via an authorization medium (16). A control unit (15) electrically captures and evaluates the coding of the authorization medium, and sets the movement sensor only if the evaluation of the authorization medium is in proper authorization manner.
Patent DE-102004050724-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Farbwerks einer Druckmaschine sowie Farbwerk
Inventor: FRANZ KARL-HEINZ
IPC: B41F31/14
Filed: 2004-10-19
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Farbwerks (10) einer Druckmaschine, wobei das Farbwerk (10) eine Duktorwalze (11) aufweist, die in einem Farbkasten (12) bereitgehaltene Druckfarbe aufnimmt, wobei das Farbwerk (10) eine der Duktorwalze (11) nachgeordneten Heberwalze (13) aufweist, die von der Duktorwalze (11) Druckfarbe in Form eines Heberstreifens aufnimmt und an eine erste Farbwerkwalze (14) überträgt, wobei das Farbwerk (10) mehrere der ersten Farbwerkwalze (14) nachgeordnete Farbwerkwalzen (15 bis 21) aufweist, welche die Druckfarbe über mindestens eine auf einem Formzylinder (26) abrollende Farbauftragwalze (22, 23, 24, 25) auf mindestens eine auf dem Formzylinder (26) positionierte Druckform übertragen, wobei zwischen der Duktorwalze (11) und der Heberwalze (13) eine erste Trennstelle (27), zwischen der Heberwalze (13) und der ersten Farbwerkwalze (14) eine zweite Trennstelle (28) und zwischen der ersten Farbwerkwalze nachgeordneten Farbwerkwalzen eine dritte Trennstelle (29) ausgebildet ist, und wobei das Schleißen und das Öffnen mindestens einer dieser Trennstellen (27, 28, 29) zur Gewährleistung eines optimierten Farbauftrags auf die oder jede Druckform gesteuert oder geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließen und das Öffnen der Trennstellen (27, 28, 29) derart gesteuert oder geregelt wird, dass eine Zeitdifferenz zwischen dem Schließen der zweiten Trennstelle (28) und dem Öffnen der dritten Trennstelle (29) der Zeit entspricht, welche ein Druckfarbpartikel zum Zurücklegen des Weges zwischen diesen beiden Trennstellen (28, 29) benötigt, und dass die dritte Trennstelle (29) nach dem Öffnen derselben für eine vorbestimmte Zeitdauer geöffnet bleibt.
Patent DE-102004051418-B4 (DE)
Title: Klebeband und Verwendung zur Befestigung und Abdeckung von länglichen Bauteilen
Inventor: BIALLAS FRANK
IPC: C09J7/20
Filed: 2004-10-22
Granted: 2010-09-30
Abstract: Klebeband, umfassend ein bandförmiges Trägermaterial, welches auf einer Seite eine vollflächige Klebstoffbeschichtung aus einer selbstklebenden Klebemasse und auf der gegenüberliegenden Seite einen Klebestreifen in Form einer sich nicht über die gesamte Breite des Trägermaterials, aber parallel verlaufend, über die gesamte Länge des Trägermaterials erstreckende Beschichtung aus einer selbstklebenden Klebemasse aufweist, wobei die Klebstoffbeschichtung mit einem dehäsiv ausgerüsteten Trennpapier oder einer dehäsiv ausgerüsteten Trennfolie abgedeckt ist, das Klebeband in unmittelbar aneinander gereihte Klebebandabschnitte gestanzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stanzlinien im Bereich des Klebestreifens quer zum Klebeband und im Bereich des nur einseitig mit Klebstoff beschichteten Schenkels schräg nach vorne oder hinten verlaufen.
Patent DE-102004057759-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Streulicht bedingten CD-Schwankungen
Inventor: NOELSCHER CHRISTOPH
IPC: G03F1/36
Filed: 2004-11-30
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von Streulicht bedingten CD-Schwankungen bei von einer Fotomaske (1) mittels einer fotolitographischen Abbildungseinrichtung in einen Fotoresist (5) abgebildeten und im Fotoresist (5) ausgebildeten Nutzstrukturen (3), wobei die Nutzstrukturen (3) gemäß einem Ziellayout (4) in Abschnitten (2) der Fotomaske (1), die jeweils eine Vielzahl von Nutzstrukturen umfassen, angeordnet sind und an die Abschnitte (2) Hellfeldabschnitte (21) der Fotomaske (1) angrenzen, umfassend die Schritte:  a) Zerlegen des der Fotomaske (1) zugrunde liegenden Ziellayouts (4) in ein erstes und ein zweites Teillayout (41, 42) und zur Verfügung stellen von einer ersten und einer zweiten Fotomaske (11, 12) gemäß dem ersten und dem zweiten Teillayout (41, 42), wobei die erste Fotomaske (11) die Abschnitte (2) mit den Nutzstrukturen (3) und eine opake oder semitransparente Blockstruktur (33) aufweist, die die an die Abschnitte (2) angrenzenden Hellfeldabschnitte (21) bis auf einen Resthellfeldabschnitt (22), der die Abschnitte (2) umgibt, überdeckt, und die zweite...
Patent DE-102004059373-B4 (DE)
Title: Anschlussstruktur eines Steckverbinders
Inventor: UMEMURA MASAKAZU
IPC: H01R35/00
Filed: 2004-12-09
Granted: 2008-10-16
Abstract: Anschlussstruktur
eines Steckverbinders (20) zum Verbinden eines externen Kabelbaums
mit einer Spiralkabeleinheit (10), in welcher ein Spiralkabel aufbewahrt
ist, wobei  der Steckverbinder (20) einen Stecker (30) aufweist,
der mit einem Ende des Spiralkabels verbunden ist, und eine Buchse
(40), die mit einem Ende des externen Kabelbaums verbunden ist,
wobei  ein Schwenk-Arm (14) in der Spiralkabeleinheit (10) vorgesehen
ist, der eine Abstoßung
gegen Biegen aufweist, und der Stecker (30) an der Spiralkabeleinheit
(10) durch einen Haken (14a) des Schwenk-Arms (14) fixiert ist,
durch in Eingriff Bringen des Hakens (14a) mit einem Eingriffsbereich
(37) des Steckers, und wobei die Buchse (40) gegen den Schwenk-Arm
(14) anschlägt,
um ein Biegen des Schwenk-Arms (14) und damit ein Lösen des
Hakens (14a) von dem Eingriffsbereich (37) des Steckers (30) zu
verhindern, und zwar in dem Zustand, in welchem der Stecker (30)
mit der Buchse (40) zusammengepasst ist.
Patent DE-102004063245-B4 (DE)
Title: Magnetischer Detektor
Inventor: YOKOTANI MASAHIRO
IPC: G01V3/08
Filed: 2004-12-29
Granted: 2016-05-04
Abstract: Magnetischer Detektor zur Detektion einer Bewegung eines Objekts, umfassend einen sich bewegenden magnetischen Körper (1), der mit dem zu detektierenden Objekt verbunden ist, einen Magneten (2), der dem sich bewegenden magnetischen Körper (1) gegenüberliegend angeordnet ist, und ein magnetoelektrisches Wandlerelement (4), das aus vier oder mehr magnetischen Widerstandssegmenten (4a–4d) aufgebaut ist, die mit einem vorgegebenen Abstand zueinander längs einer Rotationsrichtung (R) des sich bewegenden magnetischen Körpers (1) angeordnet sind, zum Detektieren einer durch die Rotation des sich bewegenden magnetischen Körpers (1) verursachten Änderung des anliegenden Magnetfeldes mittels des magnetoelektrischen Wandlerelements (4); wobei das magnetoelektrische Wandlerelement (4) mittels vier oder mehr magnetischen Widerstandssegmenten (4a–4d) aufgebaut ist, die unter einem vorgegebenen Abstand in Bezug auf eine Zentrallinie des Magneten (2) orthogonal zur Rotationsrichtung (R) des sich bewegenden magnetischen Körpers (1) symmetrisch angeordnet sind; und 0,7P ≤ X ≤ P und P ≤ Y ≤ 1,6P eingestellt werden, wenn die Breite des Magneten (2) in der Bewegungsrichtung (R) des sich bewegenden magnetischen Körpers (1) auf X eingestellt ist und die Länge des Magneten (2) senkrecht zu der Bewegungsrichtung des sich bewegenden magnetischen Körpers (1) auf Y eingestellt ist und der Abstand der magnetischen Widerstandsegmente (4a–4d) an beiden Enden, die das magnetoelektrische Wandlerelement (4) bilden, auf P eingestellt ist.
Patent DE-102005003722-B4 (DE)
Title: Umverpackung
Inventor: AMECKE-MOENNINGHOF HEINRICH
IPC: B65D5/54
Filed: 2005-01-26
Granted: 2008-01-17
Abstract: Umverpackung
für Getränkekartons (12),
insbesondere für
mit einem Horizontaldach (13) versehene im wesentlichen rechteckige
Getränkekartons
(12), mit einem Boden (42), mit einer Oberseite (58, 60), mit jeweils
im wesentlichen senkrecht zum Boden (42) ausgerichteten und mit
dem Boden (42) verbundenen Seitenwänden (44, 46, 48, 50), wobei
ein Teil (53) der Umverpackung (40) über eine lösbare Verbindung (56) mit der
verbleibenden Umverpackung (40) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der lösbarer
Teil (53) mindestens eine ganze Seitenwand (44, 46, 48, 50) und
zusätzlich
einen nicht überwiegender
Teil (54) mindestens einer der benachbarten Seitenwände (44,
46, 48, 50) und/oder der Oberseite (58, 60) umfasst.