baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019214362-A1 (DE)
Title: Filter zur Abgasnachbehandlung
Inventor: SCHEPERS SVEN
IPC: F01N3/021
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter (1) zur Reinigung von Abgasen eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Ottomotors, mit einem von Abgas in axialer Richtung durchströmbarem Gehäuse mit einer Einströmseite (2) und mit einer Ausströmseite (3), wobei in dem Gehäuse aus einer Mehrzahl von Filterlagen ein Filterkörper gebildet ist, der von dem durch das Gehäuse strömbarem Abgas durchströmbar ist, wobei die Filterlagen ringförmig ausgebildet sind und konzentrisch zueinander angeordnet sind, wobei alternierend zwei in radialer Richtung zueinander benachbarte Filterlagen an der Einströmseite (2) miteinander fluiddicht verbunden sind und zwei in radialer Richtung zueinander benachbarte Filterlagen an der Ausströmseite (3) miteinander verbunden sind, wobei der Filterkörper einen sich in axialer Richtung erstreckenden offenen Kanal (4) entlang seiner Mittelachse aufweist, wobei dieser Kanal (4) durch eine Verschlusselement (5) verblockt ist.
Patent DE-102019218029-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: POMPILI BILL
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-11-22
Abstract: Eine derartige Ladevorrichtung mit wenigstens einem ersten Steckverbinder, der unter Ausbildung einer fahrzeugseitigen oder stationären Ladesteckverbindung lösbar und elektrisch leitfähig mit einem komplementären zweiten Steckverbinder verbindbar ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist eine dem ersten Steckverbinder zugeordnete elektrische Heizeinrichtung vorgesehen, mittels derer die Ladevorrichtung wenigstens im Bereich des ersten Steckverbinders beheizbar ist.Einsatz im Bereich der Elektromobilität
Patent DE-102020000937-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Bereitstellung eines Industrieprodukts unter Verwendung von Sauerstoff
Inventor: HENTSCHEL BENJAMIN
IPC: C01B13/02
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Herstellung eines Industrieprodukts (P) unter Verwendung von Sauerstoff, wobei der Sauerstoff in einem Feedgas (F) einem Industrieprozess (I) zur Herstellung des Industrieprodukts (P) zugeführt und in dem Industrieprozess (I) in einer Oxidationsreaktion verwendet wird. Hierbei ist vorgesehen, dass als das Feedgas (F) ein Gasgemisch verwendet wird, das unter Verwendung einer Kohlendioxidelektrolyse (E) bereitgestellt wird und neben dem Sauerstoff zumindest Kohlendioxid enthält. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102020002207-A1 (DE)
Title: Kamerasystem zur Rohr- und/oder Kanalinspektion
Inventor: EGLIN RENÈ
IPC: E03F7/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Kamerasystem (10) zur Rohr- und/oder Kanalinspektion, aufweisend:
 ein Objektiv (16) zum Abbilden eines Objekts auf eine Bilderfassungseinheit,
 ein erstes (20) und ein zweites Beleuchtungsmittel (34), die jeweils radial um die optische Achse (A) des Objektivs (16) angeordnet sind und dazu ausgebildet sind, Licht in Richtung einer Abstrahlrichtung (B), welche im Wesentlichen parallel zur optischen Achse (A) des Objektivs (16) verläuft, zum Beleuchten des Objekts auszustrahlen,
 wobei das erste Beleuchtungsmittel (20) in Abstrahlrichtung (A) liegend vor dem zweiten Beleuchtungsmittel (34) angeordnet ist und zwischen dem ersten Beleuchtungsmittel (20) und dem zweiten Beleuchtungsmittel (34) ein erster Reflektor (18, 28) angeordnet ist, der dazu ausgebildet ist, von dem zweiten Beleuchtungsmittel (34) einfallendes Licht in den Bildwinkelbereich (C) des Objektivs (16) zu reflektieren.
Patent DE-102020003509-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Geräten und/oder Steuerung der Wiedergabe von medialen Inhalten während des Lesens eines vorgegebenen Textes.
Inventor: SCHLEICHER ANDREAS
IPC: G06F3/00
Filed: 2020-06-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Geräten und/oder Steuerung der Wiedergabe von medialen Inhalten während des Lesens eines vorgegebenen Texte, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorgegebener Text in digitaler Form als Konfigurationsdatei in ein elektronisches Gerät oder in ein, per App befähigtes, Datenverarbeitungsgerät (z.B. PC, Laptop, Handy, Tablet, etc.) eingelesen wird und durch die im Text enthaltenen Steuerzeichen und das Erkennen der gerade gelesenen Textstelle, mit Hilfe von Eyetracking und/oder Spracherkennung, entsprechende Ausgaben und Steuerungen vornimmt. Die Ausgaben sind als Bild, Ton oder Video in der Konfigurationsdatei enthalten.
Patent DE-102020100722-A1 (DE)
Title: Druckmessgerät mit Sensor zur Erfassung von Anhaftungen an der Messmembran sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Druckmessgeräts
Inventor: HALBINGER LORENZ
IPC: G01L9/12
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckmessgerät zur Erfassung des Drucks eines Mediums in einem Behältnis, mit einer Druckmesszelle (10) und einem metallischen, rotationssymmetrisch ausgebildeten Prozessanschluss (2), wobei die Druckmesszelle (10) eine auslenkbare Messmembran (14) umfasst, deren erste Seite zumindest teilweise mit dem Medium in Kontakt steht und deren von dem Medium abgewandten zweiten Seite Mittel (C, C, 11) zur Erfassung der Durchbiegung der Messmembran (14) aufweist. Durch einen in das Druckmessgerät integrierten thermischen Strömungsmesser (20) ist neben der eigentlichen Druckmessung gleichzeitig auch eine Überwachung von Anhaftungen bzw. Ablagerungen an der Messmembran sowie der Zusammensetzung des an der Messmembran anstehenden Mediums möglich. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Betreiben einen solchen Druckmessgeräts beschrieben.
Patent DE-102020103806-A1 (DE)
Title: Deckel aus Papier sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LEONHARDT SEBASTIAN
IPC: B65D43/03
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (D) aus Papier und ein Verfahren zu dessen Herstellung, bestehend aus einer Deckelscheibe (1) und einem eine Längsachse (L2) aufweisenden Deckelring (2) mit einer sich in Richtung zur Längsachse (L2) erstreckenden umlaufenden Wand (3) mit einer Innenfläche (3A) und einer Außenfläche (3B) sowie einem ersten Ende (3C) und einem zweiten Ende (3D), wobei an ihrem Außenumfang einen U-förmigen Bereich (1.2) mit einem ersten Wandabschnitt (1.3), und einem zweiten Wandabschnitt (1.4), die miteinander über einen dritten Wandabschnitt (1.5) verbunden sind, aufweist und wobei der Deckelring (2) mit seinem ersten Ende (3C) in den U-förmigen Bereich (1.2) der Deckelscheibe (1) eingreift derart, dass der erste Wandabschnitt (1.3) an der Innenfläche (3A) und der zweite Wandabschnitt (1.4) an der Außenfläche (3B) anliegt und dass der erste Wandabschnitt (1.3) und der zweite Wandabschnitt (1.4) des U-förmigen Bereiches (1.2) der Deckelscheibe mit dem ersten Ende (3c) des Deckelrings (2) stoffschlüssig verbunden sind. Verfahrensgemäß wird zuerst eine vorgezogene konische Deckelscheibe (2) erzeugt, die einen Randbereich (4) und einen dazu um einen konischen Absatz (5) versetzten flächigen Bereich (1.1) aufweist, dass ein Deckelring (2) am konischen Absatzes (5) positioniert wird und dass anschließend zumindest ein Bereich des konischen Absatzes (5) gegen eine Innenfläche 3A und der Randbereich (4) gegen eine Außenfläche (3B) der Wand (3) des Deckelrings (1) geformt und mit dieser versiegelt werden
Patent DE-102020104233-A1 (DE)
Title: Sitzpolsterelement und Fahrzeugsitz
Inventor: KÜTTNER HANS-JÜRGEN
IPC: B60N2/62
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzpolsterelement (S1, S2), umfassend zumindest ein Polsterelement (5), einen Bezugsbefestigungsmechanismus (1) und ein Bezugselement (7), wobei das Polsterelement (5), der Bezugsbefestigungsmechanismus (1) und das Bezugselement (7) eine vormontierte Einheit (9) bilden und als solche an einer Sitzstruktur (6) anordenbar sind, wobei der Bezugsbefestigungsmechanismus (1) auf einer Unterseite (5.4) des Polsterelements (5) in einer Ausnehmung (5.1) vormontiert ist und das Bezugselement (7) auf einer Oberseite (5.7) des Polsterelements (5) angeordnet und mit dem Bezugsbefestigungs-mechanismus (1) durch das Polsterelement (5) hindurch verbunden ist, wobei das Bezugselement (7) Verbindungsmittel (7.2) aufweist mittels welcher die vormontierte Einheit (9) an der Sitzstruktur (6) endmontierbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz (S) mit einem solchen Sitzpolsterelement (S1, S2).
Patent DE-102020109221-A1 (DE)
Title: Rotor für eine permanenterregte elektrische Synchronmaschine
Inventor: KUHL DENNIS
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die vorliegenden Erfindung offenbart einen Rotor (1), insbesondere für eine permanenterregte elektrische Synchronmaschine, umfassend einen zylindrisch ausgebildeten Rotorkörper (2) mit einer Mehrzahl von Magnetelementen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10), die in Umfangsrichtung des Rotorkörpers (2) zueinander beabstandet angeordnet sind, derart, dass jedes zweite in Umfangsrichtung angeordnete Magnetelement (3, 5, 7, 9) aus seiner symmetrischen Position heraus versetzt ist.
Patent DE-102020110242-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hybridbauteils
Inventor: BERLIN WERNER
IPC: B29C69/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Hybridbauteils (21), bestehend zumindest aus einem Blechteil (1), einem lang- oder endlosfaserverstärkten Kunststoffhalbzeug (23), das unter Zwischenlage einer Haftvermittlerschicht (55) auf dem Blechteil (1) beschichtet ist, und einer Spritzgieß-Struktur (25) aus kurzfaserverstärktem Kunststoff, der auf das Kunststoffhalbzeug (23) appliziert ist, wobei das Verfahren einen Thermoformprozess aufweist, in dem das lang- oder endlosfaserverstärkte Kunststoffhalbzeug (23) in einem formbaren Zustand auf das Blechteil (1) gepresst wird bzw. darin eindrapiert wird, und einen Spritzgießprozess aufweist, in dem die Spritzgieß-Struktur (25) auf das Kunststoffhalbzeug (23) appliziert wird. Erfindungsgemäß erfolgen der Thermoformprozess und der Spritzgießprozess voneinander funktionell unabhängig in einem Thermoform-Werkzeug (61) und in einem Spritzgieß-Werkzeug (63).
Patent DE-102020112033-A1 (DE)
Title: Hvac-system für fahrzeug
Inventor: LEE JAE-SEUNG
IPC: H05B3/12
Filed: 2020-05-05
Abstract: Ein Heizungs-, Belüftungs- und Klimatisierungssystem (HVAC-System) für ein Fahrzeug, welches einen Heizkörper (101, 102) aufweist, der innerhalb eines HVAC-Kanals (103, 104, 105) des Fahrzeugs positioniert ist und zwischen einem ersten Elektrodenabschnitt (301) und einem zweiten Elektrodenabschnitt (302) mit einander entgegengesetzten Polaritäten ausgebildet ist. Der Heizkörper ist so eingerichtet, dass er Wärme erzeugt, wenn der Heizkörper unter Strom gesetzt wird, um die Temperatur der durch den HVAC-Kanal transportierten Luft zu erhöhen.
Patent DE-102020115956-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, das fahrunterstützend oder automatisch fahren kann
Inventor: SHITARA MASAKI
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-06-17
Abstract: Ein Fahrzeug (10), das fahrunterstützend oder automatisch fahren kann, umfasst einen ersten Sensor (40), der dazwischenliegend in einer Fahrzeugbreitenrichtung auf zumindest einer von einer vorderen und hinteren Fläche des Fahrzeugs (10) angeordnet ist und ein umgebendes Objekt erfasst; ausbauchende Teile (32), die auf beiden Seiten der zumindest einen Fläche in der Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet sind und aus einer Karosserie (12) bestehen, der sich zumindest in einer Fahrzeuglängsrichtung nach außen wölbt; eine Verbindungsfläche (38), die eine Außenfläche in der Fahrzeugbreitenrichtung und eine Außenfläche in der Fahrzeuglängsrichtung von jedem der ausbauchenden Teile verbindet und die eine geneigte Fläche oder eine runde Fläche ist; und einen zweiten Sensor (42), der auf der Verbindungsfläche (38) angeordnet ist und ein umgebendes Objekt erfasst.
Patent DE-102020118349-A1 (DE)
Title: Behältnis zum Transport von Hilfsgütern
Inventor: WILHELM MICHAEL
IPC: B65D85/00
Filed: 2020-07-11
Abstract: Ein Behältnis (1) zum Transport von Hilfsgütern, insbesondere Trinkwasser, Nahrungsmitteln und Medikamenten, hat einen aus Einzelkörpern (13) zusammengesetzten Grundkörper (2). Die Einzelkörper (13) lassen sich zu einer kompakten Form, in der der Grundkörper (2) transportiert werden kann, verbinden. Nach dem Transport der Hilfsgüter lassen sich die Einzelkörper (13) zu einer lang gestreckten oder anderen Form zusammenstellen und damit beispielsweise ein Steg herstellen.
Patent DE-102020118617-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie System zur Handhabung einer Situation betreffend ein Fahrzeug und/oder einen Dritten
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-07-15
Abstract: In einem ersten Aspekt der vorliegenden Offenbarung wird ein Verfahren zur Handhabung einer Situation betreffend ein Fahrzeug und/oder einen Dritten vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst ein Ermitteln oder Prädizieren einer bestimmten kritischen Situation betreffend das Fahrzeug und/oder mindestens einen Dritten. Weiterhin umfasst das Verfahren Bestimmen oder Anpassen eines Parameters einer Aktion des Fahrzeugs, die mit dem Fahrzeug in Bezug auf das mindestens eine Objekt und/oder die mit dem mindestens einen Objekt in Bezug auf das Fahrzeug ausführbar ist, derart, dass ein Maß des Schadens an dem Fahrzeug, an dem mindestens einen Dritten und/oder an dem mindestens einen Objekt, insbesondere gegenüber einem potenziellen Schaden der aus der ermittelten oder prädizierten Situation folgen würde, verringert oder minimiert wird.
Patent DE-102020119774-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Übertragen unterschiedlicher Einstellungen zwischen Fahrzeugen unterschiedlicher Typen
Inventor: PREUSS STEPHAN
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-07-27
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Konfigurieren eines oder mehrerer Systeme, die sich auf den Betrieb eines Fahrzeugs beziehen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: als Reaktion auf das Empfangen von Eingangsdaten, die angeben, dass ein Benutzer im Begriff ist, einen Betrieb des Fahrzeugs einzuleiten: Bestimmen einer Identität des Benutzers, Laden von ersten Daten, die für eine oder mehrere Zuordnungsregeln repräsentativ sind, aus einer ersten Speichervorrichtung, Auswählen und Laden von zweiten Daten, die für eine oder mehrere generische Einstellungen repräsentativ sind, aus einer zweiten Speichervorrichtung, wobei das Auswählen der Daten auf der Identität des Benutzers basiert, Umwandeln der generischen Einstellungen in fahrzeugspezifische Einstellungen auf Grundlage der Zuordnungsregeln und Konfigurieren des einen oder der mehreren Systeme, die sich auf den Betrieb des Fahrzeugs beziehen, auf Grundlage der fahrzeugspezifischen Einstellungen.
Patent DE-102020121063-A1 (DE)
Title: Dummy-finne mit reduzierter höhe und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: LIN SHIH-YAO
IPC: H01L21/762
Filed: 2020-08-11
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer ersten vorstehenden Halbleiterfinne und einer Dummy-Finne, die höher vorsteht als Oberseiten von Isolationsregionen. Die erste vorstehende Halbleiterfinne verläuft parallel zu der Dummy-Finne und bildet einen Gate-Stapel auf einem ersten Abschnitt der ersten vorstehenden Halbleiterfinne und einem zweiten Abschnitt der Dummy-Finne. Das Verfahren umfasst des Weiteren das Aussparen eines dritten Abschnitts der ersten vorstehenden Halbleiterfinne, um eine Aussparung zu bilden, das Aussparen eines vierten Abschnitts der Dummy-Finne, um eine Höhe des vierten Abschnitts der Dummy-Finne zu verringern, und das Bilden einer Epitaxie-Halbleiterregion in der Aussparung. Die Epitaxie-Halbleiterregion wird in Richtung der Dummy-Finne gezüchtet.
Patent DE-102020122265-A1 (DE)
Title: Griffdesinfektionsvorrichtung
Inventor: WILHELMS CLAUDIUS
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-08-26
Abstract: Eine Griffdesinfektionsvorrichtung (1) dient zum Desinfizieren einer Mehrzahl von Griffen nacheinander. Die Griffdesinfektionsvorrichtung (1) weist ein Desinfektionshandstück (2) und eine Desinfektionsmittelversorgungsstation (3) auf. Das Desinfektionshandstück (2) weist ein Gehäuse (4) und ein in dem Gehäuse (4) angeordnetes Desinfektionsmittelabgabemittel (5) aus einem saugfähigen Material zum Aufnehmen und Abgeben von Desinfektionsmittel. Das Desinfektionsmittelabgabemittel (5) ist so ausgebildet, dass es in einer Griffdesinfektionsstellung des Desinfektionshandstücks (2) einen Griff im Querschnitt gesehen zumindest teilweise umschließt. Die Desinfektionsmittelversorgungsstation (3) weist eine Desinfektionshandstückaufnahmeeinrichtung (14) auf, in der das Desinfektionshandstück (2) in einer Vorbereitungsstellung derart aufnehmbar ist, dass das Desinfektionsmittelabgabemittel (5) durch die Desinfektionsmittelversorgungsstation (3) mit Desinfektionsmittel versorgbar ist. Der Griff kann z. B. Teil eines Einkaufswagens, eines Gepäckwagens oder einer Stapelkarre oder ein Türdrücker oder ein Fenstergriff sein.
Patent DE-102020122340-A1 (DE)
Title: Kinderwagenrahmen
Inventor: SUN MINGXING
IPC: B62B7/14
Filed: 2020-08-26
Abstract: Ein Kinderwagenrahmen (1) umfasst ein Rahmenelement (10), ein Sitzelement (20) und einen Sitzeinstellmechanismus (30). Das Sitzelement (20) ist in einer drehbaren Weise relativ zum Rahmenelement (10) an dem Rahmenelement (10) angeordnet. Der Sitzeinstellmechanismus (30) umfasst eine Eingriffsbasis (310), die an dem Rahmenelement (10) angeordnet ist, eine Befestigungsbasis (320), die an dem Sitzelement (20) angeordnet und relativ zu der Eingriffsbasis (310) drehbar ist, eine Verriegelungskomponente (340), die zwischen der Eingriffsbasis (310) und der Befestigungsbasis (320) angeordnet ist und zum Verriegeln der Eingriffsbasis (310) in einer ersten oder zweiten Verriegelungsposition eingerichtet ist, und eine Antriebskomponente (330), die zwischen der Eingriffsbasis (310) und der Befestigungsbasis (320) angeordnet ist und zum Antreiben der Verriegelungskomponente (340) in die erste oder zweite Verriegelungsposition eingerichtet ist, sodass das Sitzelement (20) in einen geneigten oder horizontalen Zustand wechselbar ist. Der Kinderwagenrahmen (1) weist die Vorteile einer einfachen Struktur und einer bequemen Bedienung auf.
Patent DE-102020124356-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Robotervorrichtung zum Einstellen der Position eines vom Roboter gestützten Gegenstandes
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-09-18
Abstract: Eine Steuerung einer Robotervorrichtung führt eine Annäherungssteuerung aus zum Annähern eines zweiten Werkstückes an ein erstes Werkstück und eine Positionseinstellungssteuerung zum Einstellen der Position des zweiten Werkstückes in Bezug auf die Position des ersten Werkstückes. Die Annäherungssteuerung enthält eine Steuerung zum Berechnen einer Bewegungsrichtung und eines Bewegungsbetrages der Position des Roboters auf Basis eines mit einer ersten Kamera aufgenommenen Bildes und eine Annäherung des zweiten Werkstückes an das erste Werkstück. Die Positionseinstellungssteuerung enthält eine Steuerung zum Berechnen einer Bewegungsrichtung und eines Bewegungsbetrages der Position des Roboters auf Basis eines mit der ersten Kamera aufgenommenen Bildes und eines mit der zweiten Kamera aufgenommenen Bildes und eine präzise Einstellung der Position des ersten Werkstückes in Bezug auf das zweite Werkstück.
Patent DE-102020126418-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern der bewegung eines elektrifizierten fahrzeugs
Inventor: KI KIM SEUNG
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern der Bewegung eines elektrifizierten Fahrzeugs. Die Vorrichtung weist einen Detektor (110) zum Erfassen von Fahrinformationen des Fahrzeugs und einen Prozessor (170) aufweist, der auf der Grundlage der Fahrinformation einen Wankwinkel und einen Nickwinkel des Fahrzeugs schätzt, auf der Grundlage der Fahrinformation ermittelt, ob das Fahrzeug in einen Abbiegeabschnitt einfährt oder diesen verlässt, auf der Grundlage der Fahrinformation einen Soll-Nickwinkel auf der Grundlage des geschätzten Wankwinkels berechnet, wenn das Fahrzeug in den Abbiegeabschnitt einfährt oder diesen verlässt, den Soll-Nickwinkel mit dem geschätzten Nickwinkel vergleicht und auf der Grundlage des Vergleichsergebnisses eine Nickbewegung des Fahrzeugs steuert.
Patent DE-102020127191-A1 (DE)
Title: Kunststoffformgebende anlage, verfahren zum prüfen einer relativposition von anlagenkomponenten einer derartigen kunststoffformgebenden anlage sowie verfahren zum betreiben und verfahren zum nachrüsten einer derartigen kunststoffformgebenden anlage
Inventor: LETTOWSKY CHRISTOPH
IPC: B29C48/92
Filed: 2020-10-15
Abstract: Kunststoffformgebende Anlage, insbesondere zum Herstellen einer Folie, eines Vlieses oder eines Granulats, mit einer Mehrzahl Anlagenkomponenten, welche zum Durchleiten eines Materialflusses eingerichtet sind, wobei die Anlage eine automatisierte Relativpositions-Prüfeinrichtung aufweist.
Patent DE-102020128564-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte mit Medienregulierung und Brennstoffzellenstapel
Inventor: GRETZER MARKUS
IPC: H01M8/0265
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (1) für eine Brennstoffzelle (2) mit einem aktiven Bereich (3) und einem den aktiven Bereich (3) umgebenden Randbereich (4), dem eine einen ersten Durchtritt (5) aufweisende erste Medienführung (10) und eine einen zweiten Durchtritt (6) aufweisende zweite Medienführung (7) zugeordnet ist, sowie mit einem durch den aktiven Bereich (3) verlaufenden, den ersten Durchtritt (5) mit dem zweiten Durchtritt (6) strömungsmechanisch verbindenden Medienkanal (8), wobei dem ersten Durchtritt (5) und/oder dem zweiten Durchtritt (6) eine Blende (9) zugeordnet ist, die mittels eines Aktuators zur Einstellung oder zur Regelung des Strömungsquerschnitts des ersten Durchtritts (5) und/oder des zweiten Durchtritts (6) verstellbar ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Brennstoffzellenstapel (14).
Patent DE-102020133206-A1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter für HV-Batterien und/oder E-Fahrzeugen
Inventor: MEISSNER PETER
IPC: A62C3/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transport- oder Lagerbehälter mit einem abdichtbaren Aufnahmeraum (2) zum Transport und/oder zur temporären Lagerung, insbesondere zur Quarantäne-Lagerung, von brandgefährdetem Ladegut, insbesondere von HV-Batterien und/oder mindestens eines E-Fahrzeugs (3) mit HV-Batterien. Erfindungsgemäß weist der Behälter als Sicherheits-Transportbehälter (1) mehrere Überwachungseinrichtung zur Erfassung eines brandkritischen Zustands, insbesondere einer Überhitzung und/oder eines offenen Brandes und/oder eines Kurzschlusses, des Ladeguts in Echt-Zeit während der gesamten Transport- und gegebenenfalls einer Lagerungszeit auf. Erfindungsgemäß weist die Überwachungseinrichtung ein Meldesystem auf das die Messdaten korreliert und bei Erfassung einer kritische Zustandsveränderungen des Ladeguts in Echtzeit Störungen meldet oder auch als Steuersignal automatisch die Aktivierung im Behälter integrierter Brandverzögerungs- und/oder Brandlösch-Vorrichtung mittels Kühl und Löschmitteln auslösen kann. Weiter weißt der Behälter ein integriertes Kühlmittesprühsystem auf mit integrierten Tanksystemen autarke Kühl- bzw. Löscheinsätze ermöglicht und nach aktiven Einsatz Kühlmittel zur Widerverwendung zurückhalten oder für den kontrollierte Entsorgung Filtern oder Dekontaminieren kann.