baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018114652-B4 (DE)
Title: System und verfahren zur markierungsplatzierung
Inventor: YOKOYAMA MASATO
IPC: G01C15/02
Filed: 2018-06-19
Granted: 2023-12-21
Abstract: System zur Markierungsplatzierung, umfassend:eine Vielzahl von Puzzleblöcken, die durch einen Verbindungsmechanismus (200) verbindbar sind; undwobei die Vielzahl der Puzzleblöcke eine Vielzahl von Markierungen beinhaltet, die in einer vorbestimmten Konfiguration positioniert sind,wobei die Puzzleblöcke durch den Verbindungsmechanismus (200) miteinander verbunden sind, um einen Sensor mit der Vielzahl von Markierungen zu umgeben; unddie Puzzleblöcke eine oder mehrere Größe/n beinhalten und über eine Quantität auf Basis eines Kalibrierungsparameters des Sensors verfügen, unddie Puzzleblöcke mindestens einen aus einer ersten Gruppe, einer zweiten Gruppe und einer dritten Gruppe umfassen, wobeidie erste Gruppe eine vorderseitige zentrale Markierung (10), einen vorderseitigen einstellbaren Schieber (40), ein einstellbares vorderseitiges Distanzstück (20, 25), eine vorderseitige Kreuzmarkierung (30) und eine vorderseitige seitliche Kreuzmarkierung (50) umfasst,die zweite Gruppe eine vorderseitige seitliche Kreuzmarkierung (50), ein laterales Distanzstück (70), ein einstellbares laterales Distanzstück (65), eine bewegliche Seitenmarkierung (80), einen lateralen einstellbaren Schieber (90) und eine rückseitige laterale Abschnittkreuzmarkierung (110) umfasst, unddie dritte Gruppe eine rückseitige laterale Abschnittkreuzmarkierung (110), eine rückseitige laterale Kreuzmarkierung (150), eine rückseitige Kreuzmarkierung (120), ein einstellbares rückseitiges Distanzstück (135), eine rückseitige zentrale Markierung (160) und einen rückseitigen einstellbaren Schieber (140) umfasst.
Patent DE-102018116282-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur geruchsbasierten Fahrzeugdiagnostik
Inventor: DAI SIYUAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-07-05
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren, mit:Sammeln (605) von Sensordaten (155) von einem Geruchssensorsatz (147) eines Fahrzeuges (123), wobei die Sensordaten (155) Sensormessungen eines Geruchs einer entsprechenden Fahrzeugkomponente beschreiben, wobei die Sensordaten (155) durch einen Server (107) empfangen werden;Empfangen (615) von Ausfalldaten (159) von dem Server (107), die eine Übereinstimmung zwischen den Sensordaten (155) und einer Fingerabdruckzusammensetzung beschreiben, die einer ausgefallenen Fahrzeugkomponente entspricht;Identifizieren (620) der entsprechenden Fahrzeugkomponente, die durch die Ausfalldaten (159) beschrieben ist;Erzeugen (625) einer Mitteilung basierend auf den Ausfalldaten (159) und der entsprechenden Komponente;Bereitstellen (630) der Mitteilung an einen Fahrer des Fahrzeuges (123); undAufnehmen eines Bildes der entsprechenden Fahrzeugkomponente, die durch die Ausfalldaten (159) beschrieben ist;wobei die Mitteilung das Bild der entsprechenden Fahrzeugkomponente umfasst.
Patent DE-102018122676-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: KUNZL PAVEL
IPC: F21V14/02
Filed: 2018-09-17
Granted: 2023-04-20
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, der eine Tragbuchse (2) aufweist, die zur Aufnahme einer optischen Einheit (4) angepasst ist, wobei die optische Einheit (4) in einem Innenraum (14) der Tragbuchse (2) auf drei verstellbaren Montageknoten (1a, 1b, 1c) gelagert ist, von denen jeder einen Systempunkt (1a', 1b', 1c') aufweist und die Systempunkte (1a', 1b', 1c') in einen Systemdreieck (1) gruppiert sind, wobei mindestens einige Montageknoten (1a, 1b, 1c) mit Stellgliedern (10) verkoppelt sind, die in einem Außenraum (15) der Tragbuchse (2) situiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein primärer Montageknoten (1a) Mittel zur Drehung des Systemdreiecks (1) ohne Lageänderung des primären Systempunktes (1a'), ein sekundärer Montageknoten (1b) Mittel zur Lageänderung des sekundären Systempunktes (1b') in einer horizontalen Ebene (X-Y) und ein tertiärer Montageknoten (1c) Mittel zur Lageänderung des tertiären Systempunktes (1c') in allen Richtungen eines Koordinatensystems (X, Y, Z) aufweisen.
Patent DE-102018133109-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HAUPT JAN
IPC: B60K17/348
Filed: 2018-12-20
Granted: 2023-08-10
Abstract: Antriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug (2), zumindest aufweisend eine Antriebseinheit (3), eine erste Achse (4), eine von der ersten Achse (4) entlang einer Längsachse (5) des Antriebsstrangs (1) beabstandet angeordnete zweite Achse (6) sowie mindestens eine als zumindest ein Differential (12) ausgeführte Koppeleinrichtung (7), wobei ein Antriebsdrehmoment der Antriebseinheit (3) auf die erste Achse (4) und auf die zweite Achse (6) übertragbar ist, wobei die Achsen (4, 6) zur Verteilung des Antriebsdrehmoments über die mindestens eine Koppeleinrichtung (7) miteinander verbindbar sind; wobei bei einer drehfesten Kopplung der ersten Achse (4) und der zweiten Achse (6) für den Antrieb der ersten Achse (4) zwischen der Antriebseinheit (3) und der ersten Achse (4) eine erste Übersetzung (8) und für den Antrieb der zweiten Achse (6) zwischen der Antriebseinheit (3) und der zweiten Achse (6) eine zweite Übersetzung (9) anliegt, so dass die Achsen (4, 6) mit voneinander unterschiedlichen Drehzahlen, also einer Differenzdrehzahl, betreibbar sind; wobei die erste Achse (4) einen größeren maximalen Radlenkwinkel (11) als die zweite Achse (6) aufweist, wobei die erste Übersetzung (8) und die zweite Übersetzung (9) derart ausgeführt sind, dass bei einer drehfesten Kopplung der ersten Achse (4) und der zweiten Achse (6) eine zweite Drehzahl der zweiten Achse (6) größer ist als eine erste Drehzahl der ersten Achse (4); wobei die zweite Achse (6) über eine zweite Verbindungswelle (17) mit der Koppeleinrichtung (7) verbunden ist, wobei die zweite Achse (6) eine mit der zweiten Verbindungswelle (17) über eine erste Achskupplung (18) verbindbare erste Abtriebswelle (19) und eine mit der zweiten Verbindungswelle (17) über eine zweite Achskupplung (20) verbindbare zweite Abtriebswelle (21) aufweist; wobei das Differential (12) über eine zumindest formschlüssig wirkende oder eine zumindest kraftschlüssig wirkende erste Kupplung (13) in einem offenen Zustand und in einem gesperrten Zustand oder zusätzlich in einem teilweise gesperrten Zustand betreibbar ist; wobei bei einem Betrieb des Antriebsstrangs (1) mit zumindest teilweise gesperrtem Differential (12) die Differenzdrehzahl durch zumindest die erste Achskupplung (18) oder die zweite Achskupplung (20) ausgleichbar ist.
Patent DE-102019002492-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschalter mit seilbetätigbarer Schnellabschaltung
Inventor: WILTING ANDREAS
IPC: H01H9/24
Filed: 2019-04-05
Granted: 2021-08-19
Abstract: Sicherheitsschalter mit seilbetätigbarer Schnellabschaltung mit in einem Gehäuse (1) angeordneten Schaltkontakten (17), mit einer auf die Schaltkontakte arbeitenden Schaltwalze (2), mit einer auf die Schaltwalze (2) wirkenden Betätigungseinrichtung (3), an die ein Seilzug (4) angeschlossen ist, und die Schaltwalze (2) mindestens teilweise als eine Hohlwelle (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hohlwelle (5) eine mit der Hohlwelle (5) in Drehrichtung gekoppelte Entriegelungswelle (6) federvorgespannt axial verschiebbar angeordnet ist, die Entriegelungswelle (6) an einem betätigungsseitigen Ende einen Entriegelungsgriff (7) trägt und mit der Entriegelungswelle (6) ein drehfest auf der Hohlwelle (5) positioniertes, gegenüber der Hohlwelle (5) axial verschiebbares Sperrglied (8) zwangsgekoppelt ist und das Sperrglied (8) in einer Eingriffsstellung mit einem gehäusefesten Gegenlager (9) einen federvorgespannten Axialhub (X) der Entriegelungswelle (6) bestimmt, der für eine axiale Rastung der Schaltwalze (2) nach einer Schnellabschaltung bedingten Drehung der Hohlwelle (5) das Sperrglied (8) in eine Außereingriffsstellung verfährt.
Patent DE-102019003238-B4 (DE)
Title: Fahrzeugortung durch Kartenabgleich unter Berücksichtigung eines Straßenprofils
Inventor: KNOEPPEL CARSTEN
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-05-08
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Position eines Fahrzeugs (10), aufweisend die Schritte:- Erfassen (S1) einer Fahrbahn in einer Umgebung des Fahrzeugs (10) mit einer ersten Sensoreinheit (3) des Fahrzeugs (10),- Ermitteln (S2) eines erfassten Höhenprofils der Fahrbahn auf Basis von ersten Daten der ersten Sensoreinheit (3),- Ermitteln (S3) von Modellparametern eines parametrischen Modells des Höhenprofils der Fahrbahn und Ermitteln eines Nickwinkels um eine Querrichtung und eines Rollwinkels um eine Längsrichtung durch Minimieren einer Differenz aus einem erwarteten Höhenprofil und dem erfassten Höhenprofil, wobei das parametrische Modell des Höhenprofils der Fahrbahn eine parametrierbare Kurve für die Längsrichtung und eine parametrierbare Kurve für die Querrichtung umfasst und wobei das erwartete Höhenprofil aus dem parametrischen Modell des Höhenprofils der Fahrbahn und aus dem Nickwinkel und aus dem Rollwinkel erzeugt wird,- Erfassen (S4) von zweiten Daten zu Objekten aus der Umgebung des Fahrzeugs (10) durch eine zweite Sensoreinheit (5),- Vergleichen (S5) der zweiten Daten mit Informationen aus einer digitalen Karte, wobei die zweiten Daten und die Informationen aus der digitalen Karte durch eine Transformation zur Vergleichbarkeit aneinander angeglichen werden und die Transformation auf Basis der ermittelten Modellparameter und auf Basis des Nickwinkels und des Rollwinkels erfolgt, und- Ermitteln (S6) einer Position des Fahrzeugs (10) aus dem Vergleich der zweiten Daten mit den Informationen aus der digitalen Karte.
Patent DE-102019109804-B4 (DE)
Title: Linearaktuator, Verfahren zum Betreiben des Linearaktuators und System zur Erfassung einer Position in einem Linearaktuator
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-04-12
Granted: 2023-10-19
Abstract: Linearaktuator (100), umfassend:eine drehbare Spindel (140),eine drehfeste Spindelmutter (150) zum Erzeugen einer Linearbewegung bei einem Drehen der Spindel (140),ein Schubrohr (200) zum Übertragen der Linearbewegung der Spindelmutter (150), undein innerhalb des Schubrohrs (200) angeordnetes Magnetelement (170) zur magnetischen Erfassung einer Position,wobei zwischen dem Magnetelement (170) und der Spindel (140) ein Abschirmelement (180) angeordnet ist, um ein Magnetfeld des Magnetelements (170) zumindest zur Spindel (140) hin abzuschirmen,wobei das Abschirmelement (180) einen flanschartigen Fortsatz (300) aufweist, um das Magnetfeld des Magnetelements (170) zur Spindelmutter (150) hin abzuschirmen, wobei der flanschartige Fortsatz (300) dazu ausgebildet ist, als Polscheibe zu wirken.
Patent DE-102019131581-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Gewährleistung der Sicherheit bei Soft-Close-Automatik im Fahrzeug
Inventor: BAUER GÜNTER
IPC: E05B81/00
Filed: 2019-11-22
Granted: 2023-01-05
Abstract: System (100) zur Gewährleistung der Sicherheit bei einem Fahrzeug mit Soft-Close-Automatik, umfassend:eine Sensoreinheit (112) zur Erfassung von Überwachungsdaten eines Türspalts (120 A, 120 B) einer Fahrzeugtür mit Soft-Close-Automatik, wobei die Sensoreinheit (112) zumindest eine Kamera (114 A, 114 B) umfasst, die unterhalb eines Außenspiegels des Fahrzeugs angebracht ist, und wobei die Erfassung von Überwachungsdaten des Türspalts (120 A, 120 B) der Fahrzeugtür die Erfassung einer Außenkontur des Fahrzeugs durch die Kamera (114 A, 114 B) im Bereich des Türspalts (120 A, 120 B) umfasst;wobei die Sensoreinheit (112) eingerichtet ist, ein Objekt im Bereich des Türspalts (120 A, 120 B) zu erkennen; undwobei die Sensoreinheit (112) eingerichtet ist, bei erkanntem Objekt im Bereich des Türspalts (120 A, 120 B) die Soft-Close-Automatik zu blockieren.
Patent DE-102019210884-B4 (DE)
Title: Messanordnung sowie Verfahren zur Ermittlung einer Distanz zwischen einem an einem achsmontierten Getriebe eines schienengebundenen Fahrzeugs angeordneten Abstandssensor und einer Messnullfläche außerhalb des Getriebes im laufenden Betrieb
Inventor: LAUX MICHAEL
IPC: G01B11/08
Filed: 2019-07-23
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Distanz zwischen einem an einem achsmontierten Getriebe (1) eines schienengebundenen Fahrzeugs angeordneten Abstandssensor (2) und einer Messnullfläche (5, 6, 7) außerhalb des Getriebes (1) im laufenden Betrieb, wobei
 - mittels des am Getriebe (1) angeordneten Abstandssensors (2) eine Distanz zwischen Abstandssensor (2) und Messnullfläche (5, 6, 7) gemessen und an eine Auswerteeinheit (3) übermittelt wird, wobei
 - mittels der Auswerteeinheit (3) nach einer vorgegebenen Laufzeit die Distanz zur Messnullfläche (5, 6, 7) gemittelt und ein Nullwert gebildet wird, und basierend auf der gemittelten Distanz eine Ermittlung des Durchmessers des Radreifens (11) und/oder eine Ermittlung der Bodentextur im Gleisbett erfolgt.
Patent DE-102020008001-B4 (DE)
Title: Brenneranordnung, verfahren zum betreiben einer brenneranordnung und windfunktion
Inventor: HACK SEBASTIAN
IPC: F23N5/00
Filed: 2020-04-09
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brenneranordnung mit einem Brenner (1), der ein Luft-Brennstoff-Gemisch verbrennt. In einem Schritt des Verfahrens wird ein Sollwert für einen Ionisationsstrom vorgegeben. Der Brenner (1) wird in einem ersten Betriebszustand bei einer ersten vorgegebenen Leistungsstufe betrieben. Der Ionisationsstrom (9) wird mittels einer lonisationselektrode (5) gemessen. Der gemessene Ionisationsstrom (9) wird mit dem vorgegebenen Sollwert verglichen und eine Abweichung wird ermittelt. Falls die Abweichung einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet wird der Brenner (1) in einen zweiten Betriebszustand bei einer zweiten Leistungsstufe überführt. Die zweite Leistungsstufe ist höher als die erste Leistungsstufe. Die zweite Leistungsstufe wird in Abhängigkeit der Abweichung bestimmt.
Patent DE-102020103177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven Lautstärkeregelung in einem mobilen oder schnurlosen Kommunikationsendgerät sowie Kommunikationsendgerät mit adaptiver Lautstärkeregelung
Inventor: OBERSTELEHN ROLF
IPC: H04M1/60
Filed: 2020-02-07
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zur adaptiven Lautstärkeregelung in einem mobilen oder schnurlosen Kommunikationsendgerät, wobei im Kommunikationsendgerät eine Dämpfung oder Verstärkung eines Empfangspfads (RX) erfolgt, über welchen Daten zur Verarbeitung und Wiedergabe von empfangen Sprachsignalen übertragen werden, mittels einer über einen RX-Stellwert (RS) veränderbaren RX-Verstärkungs-Dämpfungs-Einrichtung (1), und/oder eine Dämpfung oder Verstärkung eines Sendepfads (TX) erfolgt, über welchen Daten zur Verarbeitung und Übermittlung von aufgenommenen Sprachsignalen übertragen werden, mittels einer über einen TX-Stellwert (TS) veränderbaren TX-Verstärkungs-Dämpfungs-Einrichtung (2), und wobei- in einem ersten Schritt ein Mikrofonsignal (MS) durch einen Noise-Filter (3) zu einem Noise-Signal (N) gefiltert wird,- in einem zweiten Schritt das Noise-Signal (N) mittels zumindest eines Integrators (4) zu einem Noise-Indikator-Signal (NI) geglättet wird,- in einem dritten Schritt zumindest ein Schaltsignal (L) durch einen Vergleich des Noise-Indikator-Signals (Nl) mit zumindest einem Schwellwert (TH) erzeugt wird und- in einem vierten Schritt mittels eines RX-Stellwertgenerators (8) auf Basis von zumindest einem Schaltsignal (L) ein RX-Stellwert (RS) zur Steuerung der RX-Verstärkungs-Dämpfungs-Einrichtung (1) generiert und an diese weitergegeben wird, und/oder mittels eines TX-Stellwertgenerators (9) auf Basis von zumindest einem Schaltsignal (L) ein TX-Stellwert (TS) zur Steuerung der TX-Verstärkungs-Dämpfungs-Einrichtung (2) generiert und an diese weitergegeben wird, wobei zur Erzeugung des zumindest einen Schaltsignals (L)- in einem ersten Teilschritt eine Erzeugung eines Schwellwertsignals (T) erfolgt,- in einem zweiten Teilschritt eine Glättung des Schwellwertsignals (T) erfolgt und- in einem dritten Teilschritt eine Digitalisierung des im zweiten Teilschritt erzeugten Signals zu dem zumindest einen Schaltsignal (L) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Glättung des Schwellwertsignals (T) durch einen Integrator (6) zu einem geglätteten Schwellwertsignal (GT) erfolgt, wobei der Integrator (6) unterschiedliche Anstiegs- und Abfallzeiten aufweist und die Länge der Abfallszeit die Länge der Anstiegszeit um ein Mehrfaches übertrifft.
Patent DE-102020214551-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Bremsenrichtung und Bremseinrichtung
Inventor: SEFO AHMED
IPC: B60T8/172
Filed: 2020-11-18
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Bremsenrichtung (5) für ein Kraftfahrzeug, bei der Aktuatoren (18, 18') auf beiden Fahrzeugseiten zur Betätigung zumindest eines Bremsorgans (12) zur Erzeugung eines Reibschlusses mit einem rotierenden Bauteil angesteuert werden, mit Sensoren (22, 22'), die die Abstützkraft der Bremsorgane (12) auf beiden Fahrzeugseiten erfassen, und wobei bei einer Betriebsbremsung Signale (XL, XR) der Sensoren (22, 22') miteinander verglichen werden, und wobei der Vergleich zur Regelung einer Bremsleistung der Radbremsen (6, 7) auf beiden Fahrzeugseiten verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von dem Vergleich der Signale ein Druck an Hydraulikzylindern (21, 21') der Aktuatoren (18, 18') auf beiden Fahrzeugseiten geregelt wird.
Patent DE-102021115139-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Flugbewegung eines Fluggeräts sowie Fluggerät
Inventor: HAGEN CHRIS
IPC: B64C39/02
Filed: 2021-06-11
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Flugbewegung eines Fluggeräts, mit folgenden Schritten: Erfassen von ersten Bilddaten mittels einer ersten Kameraeinrichtung (1.1), die an einem Fluggerät angeordnet und eingerichtet ist, eine Umgebung des Fluggeräts beim Fliegen zu beobachten, wobei die ersten Bilddaten eine erste Folge von ersten Kamerabildern anzeigen; Erfassen von zweiten Bilddaten mittels einer zweiten Kameraeinrichtung (1.2), die an einem Fluggerät angeordnet und eingerichtet ist, die Umgebung des Fluggeräts beim Fliegen zu beobachten wobei die ersten Bilddaten eine zweite Folge von zweiten Kamerabildern anzeigen; und Verarbeiten der ersten und der zweiten Bilddaten mittels einer Auswerteeinrichtung (2). Das Verarbeiten umfasst: Vorverarbeiten der erste und der zweiten Bilddaten, wobei hierbei aus den ersten und den zweiten Bilddaten Messbilddaten bestimmt werden, die wenigstens ein Kameramessbild anzeigen; Ausführen einer redundanten Bildanalyse für das wenigstens eine Kameramessbild, wobei das wenigstens eine Kameramessbild hierbei in getrennten Bildanalysen mittels einer ersten auf künstlicher Intelligenz basierenden Bildanalyse und einer zweiten Bildanalyse, die frei von künstlicher Intelligenz ausgeführt wird, analysiert wird; Bestimmen von Objektparametern für eine Lage eines Flughindernisses in der Umgebung des Luftfahrzeuges, wenn die erste Bildanalyse das Flughindernis in dem wenigstens einen Kameramessbild vorhersagt und die zweite Bildanalyse das Flughindernis in dem wenigstens einen Kameramessbild ebenso bestimmt; und Übertragen von Flughindernisdaten an eine Steuereinrichtung (3) des Fluggeräts. Eine Flugbewegung des Fluggeräts wird durch die Steuereinrichtung (3) unter Berücksichtigung der Objektparameter zum Vermeiden einer Kollision mit dem Flughindernis gesteuert. Weiterhin ist ein Fluggerät geschaffen.
Patent DE-112004000149-B4 (DE)
Title: Lenk-Hilfsantrieb
Inventor: HEITZER DIETER
IPC: B62D5/04
Filed: 2004-01-14
Granted: 2018-01-04
Abstract: Lenk-Hilfsantrieb (10) für einen Lenkmechanismus (16), mit einem Motor (12), der eine Antriebswelle (18) besitzt, und mit einem Riementrieb (14), mit dem der Motor (12) den Lenkmechanismus (16) antreiben kann, wobei der Motor (12) zur Montage am Riementrieb (14) ein Verbindungselement mit einer Rotationsachse (A) aufweist, und wobei die Antriebswelle (18) aus einem Motorgehäuse (20) des Motors (12) ragt und an ihrem freien Ende mit einer Riemenscheibe (22) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement an einer Flanschhülse (30) ausgebildet ist, die einen Flansch (40) zur Befestigung am Riementrieb (14) aufweist, wobei die Antriebswelle (18) des Motors (12) parallel und versetzt zur Rotationsachse (A) ist.
Patent DE-112004002185-B4 (DE)
Title: Elektrolytische Membranstruktur für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: SHIMOI RYOICHI
IPC: H01M4/86
Filed: 2004-10-28
Granted: 2013-10-31
Abstract: Elektrolytische Membranenstruktur für eine Brennstoffzelle, umfassend: eine elektrolytische Membrane (1), die zwischen einer Elektrode (7a) in einer Anodenseite und einer Elektrode (7b) in einer Kathodenseite angeordnet ist; eine Katalysatorschicht (2), gebildet durch Ausfüllen mit leitenden Teilchen (4), die auf jeder Fläche Katalysatoren tragen, in der Anodenseite und in der Kathodenseite der elektrolytischen Membrane (1), wobei jede Oberfläche mit jeder der Elektroden (7a, 7b) in Kontakt ist; und eine Grenzschicht (3), die an die Katalysatorschicht (2) in der Anodenseite auf einer Fläche der Elektrolytmembrane (1) angrenzt, ist zwischen einem Bereich, der leicht mit einem Sauerstoffgas in Kontakt kommt, und der Katalysatorschicht (2) in der Anodenseite gebildet, wobei die Grenzschicht (3) durch das Ausfüllen mit den leitenden Teilchen (4), die die Katalysatoren tragen, gebildet ist, und wobei ein Katalysator-tragender Betrag in der Grenzschicht (3) kleiner ist als ein Katalysator-tragender Betrag in der Katalysatorschicht (2), wobei an den leitenden Teilchen (4) in der Grenzschicht (3) eine hydrophile Behandlung durchgeführt ist, und wobei die Katalysatoren in der Grenzschicht (3) in Richtung der Dicke der Grenzschicht (3) gleichförmig verteilt sind.
Patent DE-112005002278-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Ein- bzw. Ausschalten
Inventor: MAKINO JUN
IPC: H03K17/94
Filed: 2005-09-21
Granted: 2016-07-14
Abstract: Schaltung zum Ein- bzw. Ausschalten zur Steuerung einer elektrischen Stromzufuhr von einer elektrischen Stromquelle (11; 29) zu einem Verbraucher (R5; 17; 26; 28; 30), wobei die Schaltung zum Ein- bzw. Ausschalten (100; 150; 200; 250; 400) umfasst: einen Stromzufuhrschalter (Q1; M1), welcher einen Eingangs-, einen Ausgangs- und einen Steueranschluss aufweist, wobei der Eingangsanschluss des Stromzufuhrschalters (Q1; M1) mit der elektrischen Stromquelle (11; 29) gekoppelt ist und der Ausgangsanschluss des Stromzufuhrschalters (Q1; M1) mit dem Verbraucher gekoppelt ist; eine elektronische Schaltvorrichtung (20), welche mit dem Steueranschluss des Stromzufuhrschalters (Q1; M1) verbunden ist und einen Aktivierungseingang (4) aufweist; einen Taster (S1; 520), welcher mit dem Aktivierungseingang (4) der elektronischen Schaltvorrichtung (20) gekoppelt ist; ein Ladungsspeicherelement (C2), welches mit dem Taster (S1; 520) gekoppelt ist; und eine Aufladezeitsteuerung (R9) für das Ladungsspeicherelement (C2), wobei das Ladungsspeicherelement (C2) und die Aufladezeitsteuerung (R9) in Reihe geschaltet sind und die Reihenschaltung parallel zum Verbraucher (R5; 17; 26; 28; 30) angeordnet ist; wobei die Anordnung derart ausgestaltet ist, (i) dass bei einer ersten Betriebsart dem Verbraucher ein Strom zugeführt wird, indem der Taster (S1; 520) geschlossen wird, um das Ladungsspeicherelement (C2) mit der elektronischen Schaltvorrichtung (20) für eine vorbestimmte Zeit zu verbinden, welche größer als eine Ansteuerzeit der elektronischen Schaltvorrichtung (20) ist, wobei die vorbestimmte Zeit durch die Aufladezeit des Ladungsspeicherelements (C2) bestimmt ist, und indem die elektronische Schaltvorrichtung (20), welche den Stromzufuhrschalter (Q1; M1) in einem eingeschalteten Zustand hält, angesteuert wird, um einen Strom von der elektrischen Stromquelle (11; 29) dem Verbraucher zuzuführen; und ...