baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020201415-A1 (DE)
Title: Funkfrequenz-multiplexer
Inventor: KHLAT NADIM
IPC: H04J1/04
Filed: 2020-02-05
Abstract: Offenbart wird ein Funkfrequenz-Multiplexer mit einer Anzahl von M Multiplexer-Abzweigungen, die jeweils einen äußeren Port-Anschluss aufweisen, der an einen gemeinsamen äußeren Knoten gekoppelt ist, wobei M eine positive zählende Zahl ist. Jede der Anzahl von M Multiplexer-Abzweigungen umfasst ein Mehrfachbandpassfilter, das dazu konfiguriert ist, eine Anzahl von N Frequenzbändern zu filtern, die durch den Funkfrequenz-Multiplexer gemultiplext werden, um eine individuelle Gruppe von N/M Frequenzbändern passieren zu lassen, wobei N eine positive zählende Zahl größer als eins und gleich einer Gesamtzahl an Frequenzbändern ist, die gemultiplext werden sollen. Jede der Anzahl von M Multiplexer-Abzweigungen beinhaltet ferner eine Anzahl von N/M Resonatorabzweigungen, die jeweils einen Frequenzband-Port-Anschluss, der dazu konfiguriert ist, ein einzelnes Frequenzband passieren zu lassen, und einen inneren Abzweigungsanschluss aufweisen, der an einen inneren Port-Anschluss des Mehrfachbandpassfilters an einem gemeinsamen inneren Knoten gekoppelt ist.
Patent DE-102020201795-A1 (DE)
Title: Drehstab
Inventor: ITO YUHO
IPC: F16F15/04
Filed: 2020-02-13
Abstract: Bereitgestellt ist ein Drehstab (1, 101, 202, 301), welcher dazu eingerichtet ist, zwischen einem Fahrzeugkörper (2) und einem Motor (3) verbunden zu sein, um eine Bewegung des Motors relativ zu dem Fahrzeugkörper zu begrenzen. Der Drehstab umfasst einen Stab-Hauptkörper (11, 211, 307) und eine Hülsenanordnung, welche an einem Ende (14) des Stab-Hauptkörpers bereitgestellt ist. Die Hülsenanordnung umfasst eine Montageklammer (21, 203, 303), welche dazu eingerichtet ist, an dem Fahrzeugkörper oder dem Motor über einen Bolzen (22) angebracht zu sein, welcher dort in einer axialen Richtung hindurchtritt, ein magneto-elastisches Element (31, 204, 322), welches aus einem magneto-elastischen Material hergestellt ist, welches zwischen dem einen Ende des Stab-Hauptkörpers und der Montageklammer axial eingefügt ist, und eine Spule (32, 205, 323), welche dazu eingerichtet ist, einen magnetischen Fluss auf das magneto-elastische Element anzuwenden.
Patent DE-102020203816-A1 (DE)
Title: Kaffeeautomat
Inventor: BORTENLÄNGER FLORIAN
IPC: A47J31/40
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeeautomaten (1) mit einer Eingabeeinrichtung (2) zur Eingabe eines Getränkewunschs, einer Rechnereinrichtung (3) und einem Milchbehälter (4) zur Bevorratung von Milch. Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine Anzeigeeinrichtung (5) vorgesehen ist und dass die Rechnereinrichtung (3) derart ausgebildet ist, dass sie in Abhängigkeit des über die Eingabeeinrichtung (2) eingegebenen Getränkewunsches eine erforderliche Milchmenge ermittelt, die in den Milchbehälter (4) einzufüllen ist oder darin vorhanden sein muss und diese über die Anzeigeeinrichtung (5) anzeigt.Hierdurch kann insbesondere eine Verschwendung von Milch vermieden werden.
Patent DE-102020204749-A1 (DE)
Title: Beförderungsvorrichtung
Inventor: REINISCH MARTIN
IPC: H01L21/677
Filed: 2020-04-15
Abstract: Offenbart ist eine Beförderungsvorrichtung, die einen oder mehrere Carrier im Wesentlichen in einer Ebene präzise befördern und positionieren kann. Zusätzlich kann der mindestens eine Carrier auch senkrecht bewegt werden, also in einer Schwebe gehoben und gehalten und dabei befördert werden und in eine Ruheposition abgesenkt werden. Beim Absenken aus der Schwebe in die Ruheposition wirkt eine hochpräzise mechanische Positioniereinrichtung.
Patent DE-102020204849-A1 (DE)
Title: Dralldüse mit äußerer Führungsrille
Inventor: GREVE STEFFEN
IPC: B05B1/34
Filed: 2020-04-16
Abstract: Durch die Verwendung von Führungsrillen in der äußeren Oberfläche einer Dralldüse gelingt es, die Erosion zu verringern, da Teilchen gezielt ausgeleitet werden.
Patent DE-102020206601-A1 (DE)
Title: Hitzeschild und ein mit einem derartigen hitzeschild abgeschirmtes bauelement
Inventor: GRÖSCHL MANUEL
IPC: F16L59/08
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hitzeschild zur Abschirmung heißer Bereiche, beispielsweise eines Abgaskrümmers, sowie ein Bauteil mit einem Bauelement, welches mit einem derartigen Hitzeschild abgeschirmt ist.
Patent DE-102020209189-A1 (DE)
Title: Domain-übergreifendes metric-lernsystem und -verfahren
Inventor: REN LIU
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-07-22
Abstract: Ein Augmented-Reality (AR) -System und -Verfahren wird offenbart, das eine Steuerung beinhalten kann, die funktionsfähig ist, ein oder mehrere Convolutional-Neural-Networks (CNN) zu verarbeiten, und ein Visualisierungsgerät, das funktionsfähig ist, ein oder mehrere zweidimensionale RGB-Bilder zu erfassen. Die Steuerung kann einen Ankervektor in einem semantischen Raum als Reaktion auf ein Ankerbild erzeugen, das einem ersten Convolutional-Neural-Network (CNN) bereitgestellt wird. Das Ankerbild kann eines der 2D-RGB-Bilder sein. Die Steuerung kann einen positiven Vektor und einen negativen Vektor in dem semantischen Raum als Reaktion auf ein Negativbild und ein Positivbild erzeugen, die einem zweiten CNN bereitgestellt werden. Das Negativbild und das Positivbild können als 3D-CAD-Bilder bereitgestellt werden Die Steuerung kann einen Domain-übergreifenden Deep-Metric-Lernalgorithmus anwenden, der funktionsfähig ist, Bildmerkmale in dem semantischen Raum durch Verwenden des Ankervektors, des positiven Vektors und des negativen Vektors zu extrahieren.
Patent DE-102020209556-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Kraftstofftanks
Inventor: MIENTKEWITZ CLAUDIA
IPC: B29C48/16
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Kraftstofftanks (100), insbesondere umfassend mehrlagige Tanks (101) und einlagige Tanks (102), aufweisend folgende Schritte:1) Co-Extrudieren eines mehrschichtigen Materials (M1) für mindestens einen mehrlagigen Tank (101) in einer Co-Extrusionsanlage (Coex),2) Formen des mindestens einen mehrlagigen Tanks (101) aus dem mehrschichtigen Material (M1) in einem ersten Formwerkzeug (F1) der Co-Extrusionsanlage (Coex),3) Bereitstellen eines Abfallmaterials (A) aus dem mehrschichtigen Material (M1) der Co-Extrusionsanlage (Coex) an eine Mono-Extrusionsanlage (Mono) zum Extrudieren eines einschichtigen Materials (M2) für mindestens einen einlagigen Tank (102).
Patent DE-102020212157-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: PROBST SEBASTIAN
IPC: B60W50/038
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf unter anderem auf ein Schienenfahrzeug (10) mit einem Antrieb (20), einem internen Energiespeicher (30) und einem Antriebssteuergerät (40). Erfindungsgemäß ist bezüglich des Schienenfahrzeugs vorgesehen, dass im Führerstand (11) des Schienenfahrzeugs (10) ein Bedienelement (110) vorhanden ist, mit dem fahrzeugführerseitig ein eine maximale Antriebsleistung des Antriebs (20) definierendes Leistungsbegrenzungssignal (LBS) eingestellt werden kann, und das Antriebssteuergerät (40) derart ausgestaltet ist, dass es die Antriebsleistung des Antriebs (20) auf die im Leistungsbegrenzungssignal (LBS) festgelegte maximale Antriebsleistung begrenzen kann.
Patent DE-102020213065-A1 (DE)
Title: Waschmittelportionseinheit
Inventor: MATULLA DAVID
IPC: C11D17/04
Filed: 2020-10-16
Abstract: Waschmittelportionseinheiten, umfassenda) festes Wasch- oder Reinigungsmittelb) eine wasserlösliche Umhüllung, welche das feste Wasch- oder Reinigungsmittel vollständig umschließt, wobei die Außenseite der wasserlöslichen Umhüllung wenigstens anteilsweise mit einem Fasermaterial bedeckt ist, Verfahren zu ihrer Herstellung und Waschverfahren unter Einsatz dieser Waschmittelportionseinheiten.
Patent DE-102020214161-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zur Speicherung eines gasförmigen Mediums für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: F16K31/06
Filed: 2020-11-11
Abstract: Tankvorrichtung (1) zur Speicherung eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit einer Ventilvorrichtung (2) und einem Tank (10), wobei die Ventilvorrichtung (2) ein Ventilgehäuse (20) mit einer Längsachse (11) aufweist, wobei in diesem Ventilgehäuse (20) ein entlang der Längsachse (11) bewegliches Ansteuerventilelement (18) angeordnet ist, welches Ansteuerventilelement (18) zum Öffnen und Schließen einer jeweiligen Auslassöffnung (31a, b) mit einem jeweiligen Dichtsitz (4, 40) zusammenwirkt und so ein Ansteuerventil (44) ausbildet, wobei die Ventilvorrichtung (2) mittels einer Magnetspule (14) ansteuerbar ist, wobei eine entlang der Längsachse (11) verlaufende Ventilelement-Baugruppe (16) am Ventilgehäuse (20) angeordnet ist, wobei die Ventilelement-Baugruppe (16) zumindest die Bauteile topfförmiges Gehäuseelement (24), Magnetspule (14) und Ansteuerventilelement (18) aufweist. Erfindungsgemäß befindet sich dabei die Ventilelement-Baugruppe (16) zumindest nahezu vollständig in einem Halsbereich (6) des Tanks (10) und/oder ist fest integriert, wobei das Ventilgehäuse (20) und das Gehäuseelement (24) kraftschlüssig und/oder formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden ist und wobei die Ventilvorrichtung (2) mittels eines Tankdrucks in dem Tank (10) und mittels einer ersten Feder (26) bei ausgeschalteter Magnetspule (14) in einer geschlossenen Position angeordnet ist.
Patent DE-102021000151-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Kapillartiefe bei einem Laserschweißprozess
Inventor: SCHWARZ MARIUS
IPC: B23K26/03
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer jeweiligen Tiefe einer bei einer Herstellung einer Schweißnaht (10) entstehenden Dampfkapillare (18), wobei die Schweißnaht (10) durch Laserschweißen entlang einer Vorschubrichtung (40) hergestellt wird. Es wird eine Referenzmessung durchgeführt, bei welcher ein Referenzstrahl (26) entlang der Vorschubrichtung (40) eine Oberfläche (19) eines Bauteils (12), welches mit der Schweißnaht (10) versehen wird, abtastet, wodurch Referenzwerte erfasst werden, die eine jeweilige Höhe der Oberfläche (19) an entlang der Vorschubrichtung (40) aufeinanderfolgenden Referenzstellen (31) der Oberfläche charakterisieren. Es wird das Laserschweißen durchgeführt, bei welchem die Schweißnaht (10) hergestellt und eine Kapillartiefenmessung durchgeführt wird, bei der an entlang der Vorschubrichtung (40) aufeinanderfolgenden Messstellen (11) ein jeweiliger Messwert erfasst wird, welcher die jeweilige Tiefe der bei der Herstellung der Schweißnaht (10) entstehenden und sich entlang der Vorschubrichtung (40) bewegenden Dampfkapillare (18) an der jeweiligen Messstelle (11) charakterisiert.
Patent DE-102021004937-A1 (DE)
Title: Batteriemodulgehäuse für ein Batteriemodul, Batteriemodul sowie elektrischer Energiespeicher
Inventor: MÜLBERGER ANSELM
IPC: H01M50/293
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodulgehäuse (22) für ein Batteriemodul (14, 16), wobei zumindest eine Batteriezelle (18) in Abhängigkeit von einem Zellzustand eine Volumenänderung vollzieht, mit zumindest einem Modulrahmen (24), welcher zumindest einen ersten Aufnahmebereich (26) für die Batteriezelle (18) und einen zweiten Aufnahmebereich (28) für eine Druckregulierungseinrichtung (20) ausbildet, wobei die Druckregulierungseinrichtung (20) die Batteriezelle (18) kontaktiert und in Abhängigkeit von der Volumenänderung zum Einstellen eines vorgegebenen Druckwerts auf die Batteriezelle (18) ausgebildet ist, wobei die Druckregulierungseinrichtung (20) zumindest einen ersten schlauchartigen und flexiblen Druckkörper (30) und einen separaten zweiten schlauchartigen und flexiblen Druckkörper (32) aufweist, wobei zwischen dem ersten Druckkörper (30) und dem zweiten Druckkörper (32) eine bewegliche Zwischendruckplatte (34) ausgebildet ist, welche der erste Druckkörper (30) und der zweite Druckkörper (32) zumindest bereichsweise kontaktieren. Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriemodul (14, 16) sowie einen elektrischen Energiespeicher (12).
Patent DE-102021005552-A1 (DE)
Title: Antriebskomponente und System, aufweisend eine Antriebskomponente und ein mobiles Kommunikationsgerät
Inventor: LUTZ MARKUS
IPC: G06K19/06
Filed: 2021-11-09
Abstract: aufweisend ein Gehäuseteil,wobei auf dem Gehäuseteil eine Codierung angeordnet ist,wobei die Codierung erste Pixel und zumindest ein zweites Pixel aufweist, insbesondere wobei die ersten und das zweite oder die zweiten Pixel eine Information codieren,wobei das zweite Pixel durch ein Material gebildet ist, dessen Reflektanz, insbesondere Reflexionsgrad, sich ändert, insbesondere sich irreversibel ändert, wenn der Wert einer physikalischen Größe einen Schwellwert überschreitet,insbesondere wobei die Reflektanz also bei dem Überschreiten des Schwellwertes nachfolgendem Unterschreiten des Schwellwertes unverändert bleibt.
Patent DE-102021005788-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstiegskontrolle einer Person in einen Omnibus und zum automatisierten Zugriff auf Gepäckstücke sowie Sicherheitssystem
Inventor: GÜNTHER JANINE
IPC: G07C9/00
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstiegskontrolle einer Person in einen Omnibus (1) und zum autorisierten Zugriff auf Gepäckstücke (4) in einem Gepäckladeraum (2) des Omnibusses (1) mittels eines Sicherheitssystems (3), wobei ein Bereich vor dem Gepäckladeraum (2) überwacht wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- eine jeweilige Person identifiziert und registriert wird,- beim Einladen eines Gepäckstückes (4) dieses der Person zugeordnet wird, wobei zumindest ein Merkmal des Gepäckstückes (4) erfasst und überprüft wird,- anhand registrierter Daten durch einen Abgleich mit computertechnisch hinterlegten Buchungsdaten eine Zugangsberechtigung der Person als Passagier (5) vor einem Einsteigen in den Omnibus (1) kontrolliert wird, wobei- bei einer erfassten Abweichung der registrierten Daten von den hinterlegten Buchungsdaten ein Einsteigen der Person in den Omnibus (1) verwehrt wird und dass- ein Entladen des zumindest einen dem jeweiligen Passagier (5) zugeordneten Gepäckstückes (4) mittels der Erkennungsvorrichtung (K) überwacht wird und- bei ermittelter fehlender Übereinstimmung zwischen registrierten und erfassten Daten in Bezug auf den Passagier (5) und das zumindest eine entladene Gepäckstück (4) eine Warnanlage des Omnibusses (1) aktiviert wird. Zudem betrifft die Erfindung ein Sicherheitssystem (3).
Patent DE-102021005843-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur bodennahen Gülleausbringung
Inventor: LANG MARKUS
IPC: A01C23/00
Filed: 2021-11-25
Abstract: 2.1 ProblemDer bekannte Stand der Technik zur bodennahen Gülleausbringung besteht aus einem schweren Rahmen und ist durch die Verschiebung des Schwerpunktes wegen des hohen Gewichtes nur bedingt an Bestandsmaschinen nachrüstbar. Außerdem werden Güllewürste hinterlassen, die Schmutz im Futter hinterlassen. Bei bisheriger Gülleausbringung muss die Gülle zerkleinert oder separiert werden, was zusätzlichen Kraftaufwand bedeutet.2.2 LösungDie Erfindung zur bodennahen Gülleausbringung besteht aus einem großen flexiblen Schlauch der quer zu Fahrtrichtung hinter dem Güllefass gezogen wird. An dem Schlauch sind mehrere Verteiler angebraucht, die die Gülle breit und direkt am Boden verteilen. Güllewürste werden verhindert durch die feinere Verteilung der Gülle.Durch die trapezförmige Verteilung können größere Auslassöffnungen realisiert werden, was Verstopfungen verhindert.Die Verteiler können auch separat an bestehende Technik montiert werden.2.3 AnwendungsgebietAusbringung von Gülle oder Gärresten
Patent DE-102021100109-A1 (DE)
Title: Chirurgische Schneidinstrumente
Inventor: SCHLOTTMANN OLE
IPC: A61B18/14
Filed: 2021-01-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein elektrochirurgisches Instrument bereit, welches umfasst: einen langgestreckten Hohlschaft, der sich von dem Grundkörper entlang einer ersten Achse erstreckt, wobei der Schaft ein langgestrecktes offenes Innenvolumen definiert, das sich von einem proximalen Endbereich zu einem distalen Endbereich des Schafts hin erstreckt; einen Spitzenabschnitt, der sich von dem distalen Endbereich des langgestreckten Schafts erstreckt, wobei der Spitzenabschnitt ein elektrisches Isoliermaterial umfasst und eine Außenfläche aufweist, wobei der Spitzenabschnitt ferner einen Hohlraum darin definiert, wobei der Hohlraum eine Basisfläche und eine erste Haltefläche umfasst, die sich in Richtung zu dem distalen Endbereich des Schafts hin in einem in Bezug auf die erste Achse nichttransversalen Winkel von der Basisfläche weg erstreckt; einen Leiter, der sich im Inneren des Schafts von dem proximalen Endbereich zu dem distalen Endbereich hin erstreckt, wobei der proximale Endbereich für den Anschluss an eine elektrochirurgische Energiequelle geeignet ist; und eine Elektrode, die in dem Hohlraum aufgenommen ist und in elektrischer Verbindung mit dem Leiter steht, wobei die Elektrode ein erstes Elektrodenelement und ein zweites Elektrodenelement umfasst, das mit dem ersten Elektrodenelement in elektrischer Verbindung steht, wobei das erste und das zweite Elektrodenelement benachbart zueinander platziert sind und das zweite Elektrodenelement an der ersten Haltefläche anliegt und sich benachbart zu dieser erstreckt, um die Elektrode davon abzuhalten, sich in Richtung zu der Außenfläche des Spitzenabschnitts und in Richtung zu dem proximalen Endbereich des Schafts hin zu bewegen.
Patent DE-102021100624-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Versorgung von Drohnen eines Drohnenschwarms
Inventor: Müller Harald
IPC: A62C3/02
Filed: 2021-01-14
Abstract: Eine Anordnung zur Versorgung von Drohnen (10) eines Drohnenschwarms mit Energie und/oder Verbrauchsmaterialien, wobei zumindest ein Teil der Energie oder der Verbrauchsmaterialien Paketform hat; ein Speicher (18) zur Bereitsstellung einer Vielzahl von Paketen (16) mit Energie und/oder Verbrauchsmaterialien vorgesehen ist; und eine Paketwechselstation (36) zum Austausch von entladenen und/oder verbauchten Paketen (16) gegen Pakete (16) aus dem Speicher (18) vorgesehen ist, ist gekennzeichnet durch einen Landeplatz (22) für die Drohnen (10) des Drohnenschwarms und Fördermittel (62) zur Beförderung der gelandeten Drohnen (10) zu einer Station (36).
Patent DE-102021105664-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Temperaturerfassung von Behältnissen und insbesondere von Kunststoffvorformlingen
Inventor: STEGER SEBASTIAN
IPC: G01J5/06
Filed: 2021-03-09
Abstract: Vorrichtung zur Temperaturerfassung von Behältnissen und insbesondere von Kunststoffvorformlingen mit einer Transporteinrichtung (2), welche die die Behältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert und mit einer Temperaturerfassungseinrichtung (4) zum berührungslosen Erfassen einer Temperatur zumindest eines Bereichs eines von der Transporteinrichtung transportierten Behältnisses, wobei die Temperaturerfassungseinrichtung (4) dazu geeignet und bestimmt ist, von dem Behältnis abgegebene Wärmestrahlung zu erfassen,dadurch gekennzeichnet, dassin einem Strahlengang der Wärmestrahlung (W) zwischen dem Behältnis (10) und der Temperaturerfassungseinrichtung eine erste Strahlungsumlenkeinrichtung (6) angeordnet ist, welche von dem Behältnis (10) auf diese Strahlungsumlenkeinrichtung (6) gelangende Wärmestrahlung zu der Temperaturerfassungseinrichtung (4) umlenkt.
Patent DE-102021109242-A1 (DE)
Title: Extrakorporaler Kreislauf zur Decapneisierung von organischen Fluiden
Inventor: GAVIOLI GIULIANA
IPC: A61M1/18
Filed: 2021-04-13
Abstract: Der extrakorporale Kreislauf für die Decapneisierung organischer Fluide umfasst: eine Leitung zur Drainage des zu decapneisierenden organischen Fluids von einem Patienten; eine Leitung zur Reinfusion des decapneisierten organischen Fluids in den Patienten; mindestens eine Pumpengruppe für das organische Fluid, die mindestens auf der Drainageleitung angeordnet ist; mindestens einen Decapneisierer, in den die Drainageleitung eintritt und aus dem die Reinfusionsleitung austritt; erste Sensormittel zur Erfassung mindestens eines Eingangsparameters des zu decapneisierenden organischen Fluids, die zwischen der Pumpengruppe und dem Decapneisierer angeordnet sind.
Patent DE-102021111499-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Herstellungsverfahren
Inventor: RITTER MICHAEL
IPC: F21S43/20
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von Lichtquellen (12), mit einer Mehrzahl an einer jeweiligen Lichtquelle (12) zugeordneten Primäroptiken (14) zum Bündeln des von der jeweiligen Lichtquelle (12) ausgesandten Lichts, und eine Sekundäroptikvorrichtung (16) mit einer Mehrzahl an einer jeweiligen Lichtquelle (12) zugeordneten Lichteintrittsflächen (18) und einer Lichtaustrittsfläche (20), dadurch gekennzeichnet, dass in Lichtaustrittsrichtung (24) nach der Lichtaustrittsfläche (20) der Sekundäroptikvorrichtung (16) eine Gittervorrichtung (26) zur Segmentierung des über die Lichtaustrittsfläche (20) austretenden Lichts vorgesehen ist.
Patent DE-102021112127-A1 (DE)
Title: Filtersystem mit einem Resonator
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: F02M35/02
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100) zum Filtern eines Fluids, wenigstens umfassend ein Filtergehäuse (110) mit wenigstens einem Gehäuseoberteil (112) und einem Gehäuseunterteil (114), die sich entlang einer Gehäuseachse (M) erstrecken, ein Filterpaket (1) das eine Reinfluidseite (52) und eine Rohfluidseite (50) fluiddicht trennt, umfassend wenigstens ein Filterelement (10), wobei das wenigstens eine Filterelement (10) einen um seine Längsachse (L) angeordneten hohlzylinderartigen Filterbalg (12) umfasst, wobei das Filterelement (10) an wenigstens einer ersten Stirnseite (26) im Wesentlichen geschlossen ausgebildet ist und eine erste Endscheibe (14) aufweist, die einer zweiten Endscheibe (16) mit einem Fluiddurchlass (29) für das gefilterte Fluid gegenüberliegt, sowie einen Resonator (40) mit einem Resonatorkörper (41), der zwei einander gegenüber liegende offene Enden (42, 43) aufweist, wobei der Resonator (40) im Inneren des Filterpakets (1) angeordnet ist, und wobei ein offenes Ende (42, 43) des Resonators (40) durch ein das Filterpaket (1) zumindest bereichsweise stirnseitig verschließendes Bodenelement (14, 66, 31) geschlossen ist.
Patent DE-102021112766-A1 (DE)
Title: Doppelstockbus mit mindestens einer Stromabnehmerstange
Inventor: LENZ ERIK
IPC: B60L5/16
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelstockbus (1) mit mindestens einer Stromabnehmerstange (3), die endseitig ein Kontaktelement (4) zur Energiezuführung aufweist, und mindestens einer an einer Stromabnehmerbasis (5) angeordneten Schwenkvorrichtung (6) zum Hochschwenken der Stromabnehmerstange (3) aus einer Ruhestellung in eine Energiezuführstellung, wobei die Stromabnehmerbasis (5) und/oder die Schwenkvorrichtung (6) zumindest teilweise in eine Position oberhalb des Busdaches (7), insbesondere linear, anhebbar ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Doppelstockbus (1) bei welchem die Stromabnehmerbasis (5) und/oder die Stromabnehmerstange (3) in der Ruhestellung zumindest teilweise in das Busdach (7) integriert angeordnet ist sowie einen Doppelstockbus (1), bei welchem die Stromabnehmerbasis (5) und/oder die Stromabnehmerstange (3) an der seitlichen Busaußenkontur angeordnet ist und in der Ruhestellung zumindest teilweise unterhalb des Busdaches (7) liegt.