baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013002869-U1 (DE)
Title: Wellness-Bad
IPC: A47C13/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Kombiniertes Bade-Sitz/Liege-Möbel (1; 1'; 1'') mit einer wasserdichten, zumindest teilweise mit Wasser befüllbaren Wanne (2; 2'; 2'') von etwa schalenförmiger Gestalt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Innenseite der Wanne (2; 2'; 2'') ein an einen menschlichen Körper (40; 40') in dessen sitzender Position anatomisch angepasster Oberflächenbereich eingeformt ist sowie ein an einen menschlichen Körper in dessen liegender Position anatomisch angepasster Oberflächenbereich, wobei diese Oberflächenbereiche in verschiedenen Richtungen (L, S) orientiert sind und sich im Bereich der Wannenmitte (35) überkreuzen.
Patent DE-202013004516-U1 (DE)
Title: Verpackung für Lebensmittel
IPC: B65D1/10
Filed: 2013-05-04
Abstract: Verpackung für Lebensmittel, insbesondere für Frischkäseprodukte, Schmelzkäse, Pasteten, Brotaufstrichen und dgl. mit einem tablettförmigen Bodenteil (1), an dem lösbar einen ein Aufnahmeraum für das Lebensmittel bereichsweise umgrenzender, vorzugsweise transparenter Deckel festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (1) zumindest in gegenüberliegend angeordneten Seitenrandbereichen mit Abstand zueinander angeordnete emporragende Wandrippen (6) aufweist, denen mit Abstand zueinander angeordnete Bodenteilstützen (8) zugeordnet sind, wobei durch das Abstandsmaß zwischen benachbarten Wandrippen (6) und durch das Abstandsmaß zwischen benachbarten Bodenteilstützen (8) Schneidspalte (7, 9) zum Schneiden des zu bevorratenden Lebensmittels gebildet sind.
Patent DE-202013010641-U1 (DE)
Title: Deckelelement und Gehäusevorrichtung zur Verwendung des Deckelelements
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-11-26
Abstract: Deckelelement, das mit einem weiteren Gehäuseteil (2) verbindbar ist zum Verschließen einer Öffnung (21) in dem Gehäuseteil (2), wobei – das Deckelelement (1) einstückig als ein Formteil ausgebildet ist, – das Deckelelement (1) eine Grundplatte (4) aufweist, an der eine Mehrzahl von Laschen (5) ausgebildet ist, die sich von der Grundplatte (4) weg erstrecken, und – die Laschen (5) an der Grundplatte (4) derart relativ zu dem Gehäuseteil (2) angeordnet sind, dass sich die Laschen (5) im zusammengesetzten Zustand des Gehäuseteils (2) und des Deckelelements (1) nach einem plastischen Biegen in Richtung des Gehäuseteils (2) in im Gehäuseteil angeordnete Vertiefungen (7) erstrecken.
Patent DE-202013012102-U1 (DE)
Title: Photoakustische Vorrichtung
IPC: G01N33/483
Filed: 2013-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Messen einer Substanz in einem Medium mittels photoakustischer Spektroskopie, aufweisend:  eine optische Quelle (1) zur Abgabe optischer Strahlung (5) auf das Medium mit einer Wellenlänge, bei der eine Absorption der optischen Strahlung durch die Substanz auftritt,  eine photoakustische Zelle (2) zum Erfassen einer akustischen Welle, die bei Bestrahlung des Mediums mit der optischen Strahlung auftritt, und mit einem akustischen Wandler (24) zum Wandeln der akustischen Welle in ein elektrisches Meßsignal (7), und  eine Steuerschaltung (3) zum Steuern der optischen Quelle und zur Aufnahme des Meßsignals,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Zelle (2) eine akustische Resonanzfrequenz im Ultraschallbereich aufweist und die Steuerschaltung (3) eingerichtet ist, die optische Quelle (1) zur Abgabe der Strahlung in Impulsen einer Wiederholfrequenz zu steuern, die der Resonanzfrequenz der Zelle im Ultraschallbereich entspricht.
Patent DE-202013100355-U1 (DE)
Title: Leuchtende Verpackung
IPC: B65B25/20
Filed: 2013-01-25
Abstract: Eine Verpackung (10), die mit einer elektrolumineszierenden Oberfläche, insbesondere mindestens einem EL-Panel (12), versehen ist.
Patent DE-202013101487-U1 (DE)
Title: Drehtür-Baugruppe
IPC: E05D7/04
Filed: 2013-04-09
Abstract: Eine Drehtür-Baugruppe, umfassend: einen stationären Rahmen, einen oberen Einstellblock, welcher sich auf einem oberen Ende des stationären Rahmens befindet und einen Schlitz hat, einen beweglichen Rahmen mit aushängbaren Scharnierbasen mit einer oberen Scharnierbasis und einer unteren Scharnierbasis, wobei jede der Scharnierbasen mit einer Scharnierwelle versehen zum Verbinden mit einer Drehtür ist, und eine erste Schraube, wobei ein erstes Schraubenloch auf der oberen Scharnierbasis angeordnet ist, ein zweites Schraubenloch auf einem oberen Ende des beweglichen Rahmens angeordnet ist, und wenn eine relative Position des stationären Rahmens und des beweglichen Rahmens bestimmt ist, die erste Schraube den Schlitz und das erste Schraubenloch passieren kann, um mit dem zweiten Schraubenloch verbunden zu werden.
Patent DE-202013101520-U1 (DE)
Title: Duschtür-Baugruppe
IPC: A47K3/30
Filed: 2013-04-10
Abstract: Eine Duschtür-Baugruppe, umfassend: einen stationären Rahmen, einen beweglichen Rahmen mit einer Führungsnut, einen im stationären Rahmen angeordneten Befestigungsblock, wobei der Befestigungsblock einen Kanal und einen um einen Teil des Befestigungsblocks drehbaren Nocken-Mechanismus hat, wobei ein erstes Eingriffselement zumindest auf einem Teil einer unteren Oberfläche des Kanals vorgesehen ist, und einen Einstellblock, welcher in der Führungsnut des beweglichen Rahmens angeordnet ist, wobei der Einstellblock einen in den Kanal des Befestigungsblocks einführbaren Erweiterungsteil aufweist und der Erweiterungsteil ein zweites Eingriffselement aufweist, wobei, wenn eine Kraft auf den Erweiterungsteil durch den Nocken-Mechanismus ausgeübt wird, das erste und das zweite Eingriffselement so ineinandergreifen, dass sich der stationäre und der bewegliche Rahmen nicht verlagern.
Patent DE-202013102636-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Hybrid-Motor
IPC: B60L50/15
Filed: 2013-06-19
Abstract: Fahrzeug mit einem Hybrid-Motor, der dafür ausgelegt ist, das Fahrzeug anzutreiben, wobei der Hybrid-Motor einen Kraftstoffmotor und eine Batterie umfasst, die mit einem elektrischen Motor/Generator verbunden ist, wobei das Fahrzeug des Weiteren mit einem Motor-/Batterie-Management-System ausgestattet ist, das dafür ausgelegt ist, den Antrieb des Fahrzeugs im Wechsel von der Batterie mit dem elektrischen Motor/Generator und vom Kraftstoffmotor ausführen zu lassen und die Batterie vom Kraftstoffmotor und vom elektrischen Motor/Generator aufladen zu lassen, wobei das Fahrzeug des Weiteren mit einem elektronischen Routenplanungssystem ausgestattet ist, das dafür ausgelegt ist, Daten zu einer geplanten Tour oder mehreren geplanten Touren des Fahrzeugs für einen kommenden Zeitraum zu empfangen und zu speichern, wobei das Motor-/Batterie-Management-System mit dem Routenplanungssystem verbunden und dafür ausgelegt ist, die Daten der geplanten Touren zu benutzen, wobei das Motor-/Batterie-Management-System dafür ausgelegt ist, die Daten der geplanten Touren dafür zu benutzen, die Batterie in Abhängigkeit von den Daten vor dem Erreichen eines von den Daten ermittelten Standorts oder Zeitpunkts in der Tour bis auf ein im Voraus ermitteltes Mindestniveau aufzuladen, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem genannten, von den Daten ermittelten Standort oder Zeitpunkt um den Standort oder den Zeitpunkt einer Pause oder einen Be-/Entladestandort oder Be-/Entladezeitpunkt in der Tour handelt, und wobei es sich bei dem genannten Aufladen auf ein im Voraus ermitteltes Mindestniveau der Batterie um das jedenfalls so gut wie vollständige Aufladen der Batterie handelt.
Patent DE-202014002467-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Kennzeichenhalter zur Fixierung eines Kennzeichens an einem Kraftfahrzeug
IPC: G08B13/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem Kennzeichenhalter (8) zur Fixierung eines insbesondere amtlichen Kennzeichens (5) an einem Kraftfahrzeug (7), gekennzeichnet durch einen elektrischen Kontaktschalter (4), welcher an dem Kraftfahrzeug (7) fixierbar ausgeführt ist und welcher insbesondere mittels eines Federelementes derart gegenüber dem Kennzeichen (5) und/oder einem Kennzeichenhalter (8) anlegbar ist, dass bei Entfernung des Kennzeichens (5) und/oder des Kennzeichenhalters (8) mittels des Kontaktschalters (4) ein elektrisches Signal auslösbar ist.
Patent DE-202014005760-U1 (DE)
Title: Kapuzenpullover / Sweatshirt / Zipper mit Druckknöpfe in der Kapuzeninnenseite
IPC: A41D27/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Kapuze eines Kapuzenpullovers mit Druckknöpfe, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapuze (1) aufgrund der Druckknöpfe (2) ein Befestigen des überstehenden Kapuzenteils (4) ermöglicht.
Patent DE-202014005839-U1 (DE)
Title: Lenkertasche zum Mitführen einer Karte oder eines Bildschirmgeräts auf einem Fahrrad
IPC: B62J9/00
Filed: 2014-07-17
Abstract: Lenkertasche für ein Fahrrad, mit einem Taschenkörper zum Aufnehmen eines mitzuführenden Inhalts, auf der Rückseite des Taschenkörpers mit einer Kupplung zur Befestigung an der Lenkstange oder mit einem Koppelteil zur Kopplung mit einem Koppelteil, der an einer Lenkstange befestigt ist, und mit einem Schließdeckel, der von einem Oberteil einer Rückwand des Taschenkörpers ausgeht und zwischen einer geschlossenen Stellung, in der er sich über einen Oberteil und einen Vorderteil des Taschenkörpers erstreckt, und einer geöffneten Stellung, in der sich der Schließdeckel auf der Rückseite des Taschenkörpers vom Taschenkörper aus erstreckt, umgeklappt werden kann, wobei an einer im geschlossenen Zustand zum Taschenkörper gewandten Innenseite des Schließdeckels ein Fach zum Aufnehmen einer Karte oder eines tragbaren Geräts mit einem Bildschirm angebracht ist, wobei das Fach ein Fenster hat, durch das die Karte oder der Bildschirm eines in dem Fach angeordneten Geräts sichtbar ist.
Patent DE-202014005927-U1 (DE)
Title: Steißbein-Fisteldrainage
IPC: A61M1/00
Filed: 2014-07-21
Abstract: Steißbein-Fisteldrainage zur Absaugung von Wundsekret aus einer operativ behandelten, chronisch entzündlichen Erkrankung in der Gesäßfalte, dadurch gekennzeichnet, dass ein sehr dünner, elastischer Flachdrain (2) mit einem umhüllten Labyrinth (3), verbunden mit einem Port (1), durch einen Klebestreifen (15) am Körper (21) fixiert, Sekret (12) durch den Anschluss eines Vakuumgerätes (17) aus der Wunde absaugen kann.
Patent DE-202014008659-U1 (DE)
Title: Standhalter zur Aufnahme von Haftmittel (Harz/Wachs) bei Handballspielen mit bedruckbaren Werbeflächen
IPC: A63B71/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Standhalter zur Aufnahmen von Haftmittel bei Handballspielen dadurch gekennzeichnet, dass dieser als Ablagefläche für den Haftmittelbehälter während der Handballspielen dient.
Patent DE-202014009856-U1 (DE)
Title: Handfeuerwaffe und zugehöriges Magazin
IPC: F41A9/18
Filed: 2014-12-11
Abstract: Handfeuerwaffe (1), insbesondere halbautomatisches Selbstladegewehr, mit einem Lauf (3) und einem Magazin (2) zum Bereitstellen einer Patrone oder von mehreren Patronen, wobei die jeweils oberste Patrone (21) des in die Handfeuerwaffe eingesetzten Magazins (2) in einer Ladeposition ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils oberste Patrone (21) in der Ladeposition schräg zum Lauf (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-202014010312-U1 (DE)
Title: Thermischer Überstromschutzschalter
IPC: H01H71/08
Filed: 2014-02-13
Abstract: Thermischer Überstromschutzschalter (1) mit einem Schaltergehäuse (2), in dem ein thermisches Dehnelement (30), insbesondere ein Bimetall, und ein mit diesem gekoppelter, manuell betätigbarer Sprungschaltmechanismus (25 bis 30) sowie ein mit diesem zusammenwirkender Bewegkontakt (27) und ein Festkontakt (28) angeordnet sind, der mit einer ersten Anschlussschiene (7) verbunden ist, während der Bewegkontakt (27) über das thermische Dehnelement (30) mit einer zweiten Anschlussschiene (7) kontaktiert ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Schaltergehäuse (2) eine Anzahl von Anschlusskammern (3, 4, 5) aufweist, in denen jeweils eine der Anschlussschienen (7) angeordnet ist, und – dass in jeder Anschlusskammer (3, 4, 5) ein zweischenkliges Federelement (6) zur Klemmkontaktierung einer über eine erste Gehäuseöffnung (12) in die Anschlusskammer (3, 4, 5) geführten Anschlussleitung (18) mit der Anschlussschiene (7) angeordnet ist.
Patent DE-202014010421-U1 (DE)
Title: Menschliche Ziele
IPC: C12Q1/68
Filed: 2014-12-17
Abstract: Humaner Anti-VEGF-A-Ligand zur Verwendung in einem Verfahren zur Behandlung oder Verminderung des Risikos von Retinopathie bei einem Menschen, umfassend die Verabreichung des Liganden an den Menschen, wobei der humane Anti-VEGF-A-Ligand spezifisch an einen humanen VEGF-A bindet, der durch eine VEGF-A-Nukleotidsequenz exprimiert wird, die einen SNP umfasst ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: rs699947; rs833061; rs2010963; rs3025039; rs699946; rs2146323; rs1413711; rs833068; rs833069; rs3025000 und rs1570360; wobei der Ligand eine konstante Region einer humanen schweren gamma-1-Kette umfasst, die eine Aminosäure, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: einem Asp entsprechend Position 204 von SEQ ID NO: 42 und einem Leu entsprechend Position 206 von SEQ ID NO: 42, umfasst; und wobei der Mensch umfasst (i) ein IGHG1*01-Gensegment der konstanten Region der humanen schweren Kette, oder der Mensch Antikörper exprimiert, die konstante Regionen der human schweren gamma-1-Kette umfassen, die die ausgewählte Aminosäure umfassen, und (ii) eine VEGF-A-Nukleotidsequenz, die den ausgewählten SNP umfasst.
Patent DE-202014010706-U1 (DE)
Title: Werkzeug für subkutane Verabreichung
IPC: A61M37/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Werkzeug zur Verabreichung einer medizinischen Vorrichtung (10) in subkutanes Gewebe, wobei das Werkzeug aufweist: einen Werkzeugkörper (100), der eine longitudinale Achse definiert, und einen Kanal (102), der sich entlang der longitudinalen Achse erstreckt, wobei der Kanal (102) eine distale Öffnung aufweist, wobei der Werkzeugkörper (100) eingerichtet ist, die medizinische Vorrichtung (10) in dem Kanal (102) zu empfangen; und  einen Kolben (300), der gleitend in den Kanal (102) passt, und innerhalb des Kanals (102) bewegbar zu der distalen Öffnung ist, um die medizinische Vorrichtung (10) aus dem Kanal (102) durch die distale Öffnung voranzutreiben,  wobei ein Abschnitt des Kanals (102) offen ist, um eine Visualisierung von zumindest einem Teil der medizinischen Vorrichtung (10) oder des Kolbens (300) innerhalb des Kanals (102) zu erlauben.
Patent DE-202014101252-U1 (DE)
Title: Heizungsanlage mit zwei Heizkreisen
IPC: F24D3/00
Filed: 2014-03-18
Abstract: Heizungsanlage (1),  mit einem Wärmeerzeuger (2)  und einem ersten, von einem Heizfluid durchströmten, so genannten Direktheizkreis (7), der  – einen vom Wärmeerzeuger (2) zu einem ersten Verbraucher (3) führenden Vorlauf (5)  – sowie einen vom ersten Verbraucher (3) zurück zum Wärmeerzeuger (2) führenden Rücklauf (6) aufweist,  und mit einem zweiten, von einem Heizfluid durchströmten, so genannten Mischerkreis (8), der  – einen zu einem zweiten Verbraucher (4) führenden Mischervorlauf (9)  – sowie einen von dem zweiten Verbraucher (4) zurück führenden Mischerrücklauf (10) aufweist,  – und an den Direktheizkreis (7) derart angeschlossen ist, dass Wärme aus dem Direktheizkreis (7) in den Mischerkreis (8) übertragbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in dem Rücklauf (6) des Direktheizkreises (7) ein Wärmetauscher (11) angeordnet ist,  welcher primärseitig vom Rücklauf (6) des Direktheizkreises (7) durchströmt ist  und sekundärseitig vom Mischerkreis (8) durchströmt ist, derart, dass der Mischerkreis (8) mittelbar an den Direktheizkreis (7) angeschlossen ist, indem die beiden Heizfluidströme durch den Wärmetauscher (11) voneinander getrennt sind und Wärme aus dem Direktheizkreis (7) über den Wärmetauscher (11) in den Mischerkreis (8) übertragbar ist.
Patent DE-202014102085-U1 (DE)
Title: Ein Mehrzweckschraubenschlüssel
IPC: B25B13/48
Filed: 2014-05-05
Abstract: Ein Mehrzweckschraubenschlüssel mit einem ersten Schlüsselkopf (1) und einem Griff (2), wobei der erste Schlüsselkopf (1) über Schraubengewinde mit dem Griff (2) zusammengeschraubt ist und in seiner Mitte ein erstes polygonales Loch (11) aufweist, wobei an der linken Seite des ersten Schlüsselkopfes (1) aussparungsmäßig ein Schlüsselmund (12) vorgesehen ist, wobei der erste Schlüsselkopf (1) des Weiteren noch einen Hammerkopf (13) und eine Schneide (14) aufweist, wobei am anderen Ende des Griffs (2) ein runder zweiter Schlüsselkopf (21) angebracht ist, der in seiner Mitte ein zweites polygonales Loch (211) aufweist.
Patent DE-202014103992-U1 (DE)
Title: Positionssensor
IPC: G01B7/30
Filed: 2014-08-26
Abstract: Positionssensor mit einem Sensorgehäuse, in dem ein erstes Sensorelement (300) drehfest und ein zweites Sensorelement (400) drehbeweglich zu dem ersten Sensorelement (300) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorgehäuse zwei miteinander verbindbare Sensorgehäuseteile (100, 200) aufweist, die im miteinander verbundenen Zustand das erste Sensorelement (300) und das zweite Sensorelement (400) in dem Sensorgehäuse und relativ zueinander positionieren und fixieren.
Patent DE-202014105560-U1 (DE)
Title: Wärmerohr
IPC: H01L23/427
Filed: 2014-11-19
Abstract: Wärmerohr, umfassend einen Hauptkörper (1), der eine erste Platte (1a), eine zweite Platte (1b), eine Kapillarstruktur (11) und ein Arbeitsfluid (2) aufweist, wobei die erste und zweite Platte (1a, 1b) miteinander verbunden sind, wobei sich die Kapillarstruktur zwischen der ersten und zweiten Platte (1a, 1b) befindet, wobei die Kapillarstruktur (11) mindestens eine Öffnung (111) besitzt, wobei die erste oder zweite Platte (1a, 1b) in der Richtung der Kapillarstruktur einen Vorsprungteil (12) bilden, der sich neben der Öffnung (111) befindet und auf der Kapillarstruktur (11) aufliegt.
Patent DE-202014105759-U1 (DE)
Title: Bewitterungsstabile Brandschutzbeschichtung
IPC: C09K21/02
Filed: 2014-11-28
Abstract: Brandschutzbeschichtung umfassend zumindest eine intumeszierende Schicht und zumindest eine bewitterungsstabile Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass die bewitterungsstabile Schicht hergestellt ist aus einem zweikomponentigen Beschichtungsstoff aufweisend eine Bindemittelkomponente enthaltend OH-funktionelle Polymerpolyole und eine Härterkomponente enthaltend Polyisocyanate.
Patent DE-202014105817-U1 (DE)
Title: Interieurbauteil für Fahrzeuge
IPC: B60R13/04
Filed: 2014-12-03
Abstract: Interieurbauteil für Fahrzeuge, umfassend einen Grundkörper (1) mit einer Sichtseite (2), in der eine Schattenfuge (3) vorgesehen ist; und einen in die Schattenfuge (3) eingesetzten Einleger (8) mit einem Befestigungsmechansimus mittels dem der Einleger (8) an dem Grundkörper (1) befestigt ist.
Patent DE-202014106239-U1 (DE)
Title: Schweißverbindung zur gasdichten Verbindung von Kunststoffrohren
IPC: F16L47/03
Filed: 2014-12-23
Abstract: Schweißverbindung zur gasdichten Verbindung von Kunststoffrohren, wobei wenigstens eines der Rohre ein Wellrohr ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Wellentälern (11) des Wellrohres (9) im Schweißbereich Schmelzringe (11) eingebettet sind und über die beiden Kunststoffrohre (8, 9) eine Elektroschweißmuffe (15) geschoben ist.
Patent DE-202015000057-U1 (DE)
Title: Etikett zum Kennzeichnen von Gegenständen
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-01-13
Abstract: Etikett (2) zum Kennzeichnen von Gegenständen (18), das aufweist:  einen Datenträger (4) mit einer Oberseite (6) und einer Unterseite (8);  eine auf der Unterseite (8) vorgesehene Klebstoffschicht (10); und  einer auf der Oberseite (6) vorgesehene Klebstoffschicht (12), die aktivierbar ist,  wobei die auf der Unterseite (8) und der Oberseite (6) vorgesehenen Klebstoffe durch Aktivierung zumindest derart in ihrer Viskosität beeinflussbar sind, dass sie über einen Außenumfang des Etiketts (2) hinaustreten und miteinander derart in Kontakt treten, dass der dazwischen liegende Datenträger (4) eingekapselt ist.
Patent DE-202015007856-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben eines Fahrzeugrades beim Überfahren eines Hindernisses
IPC: E04G27/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Anheben eines Fahrzeugrades an einem Fahrzeug beim Überfahren eines Hindernisses, einer Vertiefung oder einer Erhöhung in der Fahrbahn zur Meidung eines Festfahrens oder von Beschädigungen an unteren Teilen der Fahrzeugkarosserie, gekennzeichnet durch ein eine rechteckförmige Querschnittstruktur aufweisendes hohles flachkastenförmiges Auffahrelement (1), das derart gestaltet und dimensioniert ist, dass es sowohl stirnseitig als auch längsseitig bei entsprechender Verlegung auf der Fahrbahn mit einem Laufrad befahr- und überfahrbar ist und eine wesentlich größere Längs- als Breiten- und Höhenerstreckung aufweist und dass es eine Öffnung (13) an mindestens einer der beiden schmalen Stirnseiten sowie einen Hohlraum zur Aufnahme mindestens eines anfüg- oder herausziehbaren Verlängerungsteils (6), Anfügeteile, Anfügekeile (11) oder Utensilien aufweist, wobei die Oberfläche der oberen Wand (15) plan oder in Querrichtung konvex oder konkav gewölbt ist.
Patent DE-202015101395-U1 (DE)
Title: Stationärmotorabgassystem und als Blockheizkraftwerk oder Genset ausgebildete Vorrichtung
IPC: F02B37/02
Filed: 2015-03-18
Abstract: Stationärmotorabgassystem, umfassend zumindest ein vorzugsweise als Abgaskrümmer ausgebildetes Abgassammelelement (7) mit einer Mehrzahl von Einlässen (8), einen an das Abgassammelelement (7) angeschlossenen Turbolader (6) und einen Abgaskonverter (4), wobei das Abgassammelelement (7) zur Aufnahme des Abgases eines Viertaktmotors (1) eines Blockheizkraftwerks oder Gensets jeweils zumindest einen Einlass (8) für einen Zylinder des Viertaktmotors aufweist und insbesondere mit jeweils einem Einlass (8) an eine Motoröffnung jeweils eines Zylinders des Viertaktmotors anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Einlass (8) ein Abgaskonverter (4) zugeordnet ist, dergestalt, dass die Anzahl der Abgaskonverter (4) zumindest der Anzahl der Zylinder (2) entspricht, und die den Einlässen (8) zugeordneten Abgaskonverter (4) stromaufwärts vor dem Turbolader (6) eingebaut sind, und die Abgaskonverter (4) innenseitig eine optimale Betriebstemperatur zwischen 400 und 740°C, insbesondere zwischen 500 und 710°C aufweisen.
Patent DE-202015102454-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung zum Steuern von Einrichtungen per Hand
IPC: H01H19/11
Filed: 2015-05-13
Abstract: Steuerungsvorrichtung (1) zum Steuern von Einrichtungen per Hand umfassend einen Drehknopf (2) und einen mit dem Drehknopf (2) verbundenen Träger (3), der ein erstes Schaltprofil (4) und ein wenigstens zweites Schaltprofil (5) aufweist, ein Druckstück (7), eine bewegbare Schalteinrichtung (9), wobei die Schalteinrichtung (9) eine unabhängige Schaltstellung gegenüber dem Schaltprofil (4) und dem Schaltprofil (5) ermöglichen.
Patent DE-202015103701-U1 (DE)
Title: Trocknungs- und Beleimungsvorrichtung für lignocellulose-haltiges Material
IPC: B27N1/02
Filed: 2015-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung von lignocellulose-haltigem Material für die Herstellung von Werkstoffplatten, insbesondere von Faserplatten, die wenigstens eine Beleimungseinheit (13) für das Material aufweist sowie wenigstens zwei einander nachgeschaltete Trockner (3, 12), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Trocknern (3, 12) eine Auflöseeinheit (10) für das lignocellulose-haltige Material angeordnet ist.