baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019207821-A1 (DE)
Title: Breitbandantennen für elektronische geräte
Inventor: RUARO ANDREA
IPC: H01Q1/24
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein elektronisches Gerät, wie beispielsweise eine Armbanduhr, kann ein Gehäuse mit Metallseitenwänden und eine Anzeige mit leitfähigen Anzeigestrukturen aufweisen. Die Anzeigestrukturen können von den Seitenwänden durch einen Schlitz für eine Antenne getrennt sein, der um das Anzeigemodul verläuft. Eine leitfähige Verbindung kann zwischen den Seitenwänden und den Anzeigestrukturen gekoppelt sein. Ein Zuleitungs- und Abstimmelement kann zwischen den Anzeigestrukturen und den Seitenwänden gekoppelt sein. Eine erste Länge des Schlitzes von der Verbindung zum Abstimmelement kann in einem Satellitenband und einem zellularen Band strahlen. Eine zweite Länge des Schlitzes von der Verbindung zur Zuleitung kann in einem 2,4-GHz-Band strahlen. Oberwellen der zweiten Länge können in Bändern bei und oberhalb von 5,0 GHz strahlen. Falls gewünscht, kann das Abstimmelement weggelassen werden, und die Antenne kann mit separaten Niederband- und Hochband-Anpassungsschaltungen gekoppelt sein.
Patent DE-102019208207-A1 (DE)
Title: DC/DC-Wandler zur Wandlung einer Gleichspannung im Mittelspannungsbereich in eine Gleichspannung im Niederspannungsbereich
Inventor: HONSBERG MARTIN
IPC: H02M3/335
Filed: 2019-06-05
Abstract: DC/DC-Wandler zur Wandlung einer Gleichspannung im Mittelspannungsbereich in eine Gleichspannung im Niederspannungsbereich, umfassend- eine Serienschaltung aus einer Mehrzahl von ersten Spannungsteilermodulen, wobei die Spannungsteilermodule gleichartig aufgebaut sind,- ein Endmodul, dass in Serie zu den Spannungsteilermodulen geschaltet ist, wobei die Serie aus Spannungsteilermodulen und Endmodul zwischen die Pole der Gleichspannung im Mittelspannungsbereich geschaltet ist,- eine Transformatorschaltung, deren Eingangsanschlüsse mit Ausgangsanschlüssen des Endmoduls verbunden ist,- einen Gleichrichter, dessen Eingangskontakte mit Ausgangsanschlüssen der Transformatorschaltung verbunden sind,- einen Tiefsetzsteller, der eingangsseitig mit den Ausgangskontakten des Gleichrichters verbunden ist, wobei die Spannungsteilermodule und das Endmodul derart ausgestaltet sind, dass an den Ausgangsanschlüssen des Endmoduls eine verringerte Gleichspannung vorliegt, die höchstens halb so groß ist wie die Gleichspannung im Mittelspannungsbereich.
Patent DE-102019208507-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Überlappungsgrades eines Objektes mit einem Fahrstreifen
Inventor: LENZ PHILIP
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-06-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Überlappungsgrades mindestens eines Objektes mit mindestens einem Fahrstreifen mittels einer Repräsentation einer Umgebung einer Plattform als zweidimensionales Pixeldatenfeld, mit den Schritten:Zuordnen mindestens einer Fahrstreifen-Pixel-Gruppe zu Pixeln des zweidimensionalen Pixeldatenfeldes, die entsprechend mindestens einen Fahrstreifen repräsentieren;Zuordnen von mindestens einer Objekt-Pixel-Gruppe zu Pixeln des zweidimensionalen Pixeldatenfelds, die entsprechend mindestens ein Objekt repräsentieren;Definieren mindestens eines Objekt-Pixel-Paares im zweidimensionalen Pixeldatenfeld, das eine Breite der mindestens einen Objekt-Pixel-Gruppe charakterisiert;Vergleichen des Objekt-Pixel-Paares und der Fahrstreifen-Pixel-Gruppe im zweidimensionalen Pixeldatenfeld.
Patent DE-102019210104-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schalten von Schaltelementen
Inventor: RICHTER TOBIAS
IPC: H03K17/06
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung 100 mit einer Ansteuerschaltung 104 und einem Schaltelement 101 zum Umschalten zwischen einem ersten und einem zweiten Schaltzustand des Schaltelements 101. Die Ansteuerschaltung 104 ist eingerichtet, eine von dem Schaltzustand des Schaltelements abhängige variable Voransteuerspannung bereitzustellen. Die Voransteuerspannung ist hierbei eine Spannung, die während eines der beiden Schaltzustände als Ansteuerspannung am Schaltelement 101 geschaltet ist. Die Ansteuerschaltung 104 ist ferner eingerichtet, die Voransteuerspannung während jedes der Schaltzustände zu variieren.
Patent DE-102019210481-A1 (DE)
Title: Verfahren zum elektrischen Laden eines tragbaren Kommunikationsendgeräts in einem Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Ladefunktion, sowie Ladesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: DAGINNUS MICHAEL
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrischen Laden eines tragbaren Kommunikationsendgeräts (2) in einem Kraftfahrzeug (3), wobei in dem Kraftfahrzeug (3) ein Ladesystem (1) bereitgestellt wird, welches für einen Ladevorgang zumindest eine Schnellladefunktion zum Laden des tragbaren Kommunikationsendgeräts (2) und zumindest eine dazu unterschiedliche Langsamladefunktion zum Laden des aufweist, wobei vor einem Ladevorgang des tragbaren Kommunikationsendgeräts (2) in dem Kraftfahrzeug (3) Ladefunktionen durch das Ladesystem (1) zur Auswahl für einen Nutzer (6) angeboten werden und abhängig von der getroffenen Auswahl des Nutzers (6) die ausgewählte Ladefunktion durchgeführt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Ladesystem (1) mit einer Auswerteeinheit (5), sowie ein Kraftfahrzeug (3).
Patent DE-102019211027-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SOO ZI-JIE
IPC: B60C11/12
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Profilpositiven (1), in welchen durchquerende, unter einem Winkel von 0° bis 45° zur axialen Richtung sowie zumindest in Gruppen parallel zueinander verlaufende Einschnitte (3) mit einer Breite (b1von 0,4 mm bis 1,2 mm ausgebildet sind, wobei die Einschnitte (3) jeweils durch einen Kanal (5, 5', 5'', 5''') mit zumindest einem von der Laufstreifenperipherie ausgehenden, in radialer Richtung verlaufenden Kanalabschnitt (5a2) und zumindest einem an diesen anschließenden aus dem Profilpositiv (1) austretenden Kanalabschnitt (5b, 5b', 5b'') lokal verbreitert sind, wobei sämtlich Kanalabschnitte (5a1, 5a2, 5b, 5b', 5b'') einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen.Bei einem solchen Reifen die Wasserableitung über die in den Profilpositiven ausgebildeten Einschnitte weiter verbessert werden.Dies wird erreicht, indem der Kanal (5, 5', 5'', 5''') einen verkehrt T-förmige Kanalbereich (5a) aufweist, welcher sich aus dem von der Laufstreifenperipherie ausgehenden, in radialer Richtung verlaufenden Kanalabschnitt (5a2), welcher den T-Längsbalken bildet, und einem den T-Querbalken bildenden Kanalabschnitt (5a1) zusammensetzt, wobei der den T-Längsbalken und der T-Querbalken bildende Kanalabschnitt (5a1, 5a2) übereinstimmende Durchmesser (d1) aufweisen und wobei an die Enden des den T-Querbalken bildenden Kanalabschnittes (5a1) jeweils ein über eine Kanalöffnung (6) aus dem Profilpositiv (1) austretender Kanalabschnitt (5b, 5b', 5b'') anschließt, welcher sich ausgehend von dem den T-Querbalken bildenden Kanalabschnitt (5a1) zu seiner Kanalöffnung (6) verbreitert.
Patent DE-102019213322-A1 (DE)
Title: Ethernet Physical Layer Transceiver für Zweidraht-Bustopologie
Inventor: LORENZ TOBIAS
IPC: H04L12/413
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein zum Übertragen und Empfangen von Ethernet-Datenframes über einen von mehreren Netzwerkgeräten gemeinsam genutzten Zweidraht-Bus (102) eingerichteter Physical Layer Transceiver (100) umfasst eine Treiberschaltung (104) die dazu eingerichtet ist, jede der zwei Leitungen des Zweidraht-Busses (102) zur Übertragung von Daten aktiv in einen ersten von mindestens zwei elektrischen Zuständen zu versetzen, wobei die mindestens zwei elektrischen Zustände Signale repräsentieren, mittels derer die Daten kodiert sind. Der Physical Layer Transceiver umfasst außerdem eine Empfängerschaltung (106) die dazu eingerichtet ist, an den beiden Leitungen des Zweidraht-Busses (102) anliegende elektrische Zustände abzutasten und daraus Signale abzuleiten, welche empfangene Daten kodieren. Ferner umfasst der Physical Layer Transceiver eine Logikschaltung (108), welche dazu eingerichtet ist, eine an der Priorität einer zu sendenden Nachricht orientierte Arbitrierung eines aktiven Buszugriffs durchzuführen. Die Logikschaltung (108) ist dazu eingerichtet, die Treiberschaltung (104) und die Empfängerschaltung (106) zur Durchführung der Arbitrierung bei einer ersten Datenrate anzusteuern, welche die Auflösung von Kollisionen von Signalen zweier zeitglich sendender Netzwerkgeräte zulässt. Die Logikschaltung (108) ist ferner dazu eingerichtet, die Treiberschaltung (104) zur Übertragung eines zu sendenden Ethernet-Datenframes mit der ersten Datenrate oder einer zweiten Datenrate anzusteuern, welche größer ist als die erste Datenrate, wenn das Ergebnis der Arbitrierung eine Übertragung zulässt.
Patent DE-102019215575-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls aus Halbleitermaterial
Inventor: SCHMID ROLF
IPC: C30B35/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Vorrichtung zum Ziehen eines Einkristalls (1) aus Halbleitermaterial aus einer Schmelze (7), die in einem Tiegel (8) enthalten ist, mit einer Einrichtung (20) zum Drehen einer Ziehwelle (14) und mit einer Einrichtung (21) zum Drehen einer Tiegelwelle (13), gekennzeichnet durch ein zweifaches Schneckengetriebe zwischen einem Antrieb (22) und der Ziehwelle (14) und durch ein weiteres zweifaches Schneckengetriebe zwischen einem weiteren Antrieb (31) und der Tiegelwelle (13). Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls aus Halbleitermaterial unter Verwendung der Vorrichtung.
Patent DE-102019217637-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: BIENIEK LARS
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (100), insbesondere eines Fahrzeugs (100) für hochautomatisiertes Fahren. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens von Eingangsdaten (121) auf. Die Eingangsdaten (121) weisen Sensordaten (112, 114, 116) und Sensorzustandsdaten (113, 115, 117) einer Mehrzahl von Sensoreinrichtungen (102, 104, 106) des Fahrzeugs (100) auf. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Erzeugens eines Potentialfelds unter Verwendung der Eingangsdaten (121) auf. Die Eingangsdaten (121) werden als attraktive Potentiale und repulsive Potentiale des Potentialfelds eingesetzt. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Bestimmens einer Trajektorie durch das Potentialfeld auf, um unter Verwendung der Trajektorie ein Fusionssignal (129) zum Fusionieren der Eingangsdaten (121) für eine Sensordatenfusion für einen hochautomatisierten Fahrbetrieb des Fahrzeugs (100) zu generieren.
Patent DE-102019217800-A1 (DE)
Title: Antioxidans für brennstoffzellen, membranelektrodeneinheit, die dieses umfasst, und verfahren zur herstellung des antioxidans
Inventor: KO JAE JUN
IPC: H01M8/1051
Filed: 2019-11-19
Abstract: Offenbart werden ein Antioxidans für Brennstoffzellen, eine Membranelektrodeneinheit, die dieses umfasst, und ein Verfahren zur Herstellung des Antioxidans. Das Antioxidans für Brennstoffzellen umfasst einen Kern, enthaltend zumindest eines, das ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Metalloxid (MO) und einem komplexen Metalloxid (MNO, wobei N und M verschiedene Metalle sind), und einen äußeren Teil (z.B. eine Schale), der auf oder über einer Oberfläche des Kerns lokalisiert ist und gebildet ist durch Durchführen einer Reduktionsbehandlung der Oberfläche des Kerns unter Verwendung einer auf Thioharnstoff-basierenden Verbindung. Der äußere Teil umfasst Metallkationen (M, wobei n eine natürliche Zahl von 1 oder größer ist) mit einer Oxidationszahl, die kleiner ist als eine Valenz des Metalls (M) des Kerns.
Patent DE-102019219605-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine und Verfahren
Inventor: EISENBART BERND
IPC: A47L15/16
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2) zum Aufnehmen von Spülgut, einem Hydraulikkreislauf (17) zum Zirkulieren von Frischwasser und/oder Spülflotte (F) in dem Spülbehälter (2), einer Pumpeinrichtung (16) zum Beaufschlagen des Hydraulikkreislaufs (17) mit dem Frischwasser und/oder der Spülflotte (F), und einem aus einem wasserlöslichen Material gefertigten Verschluss (22), der während eines einmaligen Kalibriervorgangs der Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) einen Teil des Hydraulikreislaufs (17) von der Pumpeinrichtung (16) abkoppelt und der sich während und/oder nach Beendigung des Kalibriervorgangs in dem Frischwasser und/oder der Spülflotte (F) auflöst.
Patent DE-102020003993-A1 (DE)
Title: Nachführbares Spiegelsystem zur Bündelung von Sonnenlicht
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F24S50/20
Filed: 2020-06-29
Abstract: Nachführbares Spiegelsystem zur Bündelung von Sonnenlicht mindestens folgende Merkmale aufweisenda) einen einzelnen oder mehrere um eine oder weitere Achsen gekrümmten kreisbogenförmigen hydraulisch betätigten Aktuator oder Aktuatorenb) eine oder mehrere gasdichte Aussenwandung oder Aussenwandungen wobei im hiervon umschlossenen Raum oder den Räumen ein Unterdruck herrschtc) einer Spiegelfäche oder spiegeltragende Fläche zur Ablenkung des einfallenden Sonnenlichtesd) ein elektronisch geregeltes System zur präzisen Steuerung der Zu- und Abfuhr der Hydraulikflüssigkeit
Patent DE-102020007307-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsvorrichtung
Inventor: HAHN PETER
IPC: B60K6/50
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Antriebsvorrichtung (101, 102) mit einem Verbrennungsmotor (2), einer elektrischen Maschine (3) und einem Getriebe, wobei das Getriebe eine Eingangswelle (5) und wenigstens eine erste und eine zweite Vorgelegewelle (V1, V2) aufweist, wobei der Verbrennungsmotor (2) über eine Trennkupplung (4) mit der Eingangswelle (5) direkt koppelbar ist, wobei sechs schaltbare Radpaarung (RP1, RP2, RP3, RP4, RP5, RP6) mit jeweils einem koaxial zu der Eingangswelle (5) angeordneten Zahnrad (Z1, Z3, Z5, Z7, Z9, Z11) vorgesehen sind, wobei die erste Radpaarung (RP1) ein als Losrad ausgebildetes und koaxial zu der Eingangswelle (5) angeordnetes erstes Zahnrad (Z1) und ein als Losrad ausgebildetes und koaxial zu der ersten Vorgelegewelle (V1) angeordnetes zweites Zahnrad (Z2) aufweist, wobei die elektrische Maschine (3) derart an die erste Radpaarung (RP1) angebunden ist, dass Drehmomente, ausgehend von der elektrischen Maschine (3) über die erste Radpaarung (RP1) in das Getriebe eingeleitet werden können, wobei in einer axialen Richtung (a) gesehen die erste schaltbare Radpaarung (RP1), eine erste Schaltelementebene (SE1), die zweite schaltbare Radpaarung (RP2), die dritte schaltbare Radpaarung (RP3), die vierte schaltbare Radpaarung (RP4), eine zweite Schaltelementebene (SE2), die fünfte schaltbare Radpaarung (RP5), die sechste schaltbare Radpaarung (RP6) und eine Abtriebsradebene (AE) in der genannten Reihenfolge nacheinander angeordnet sind.
Patent DE-102020100096-A1 (DE)
Title: Fitting
Inventor: FAES MICHAEL
IPC: F16L47/08
Filed: 2020-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fitting (1), insbesondere für den Sanitärbereich, umfassend einen Grundkörper (2) mit zumindest einem rohrförmigen Anschlussstück (3), welches jeweils einem Aufschieben eines Endes je eines Rohrs dient. Dabei ist das zumindest eine Anschlussstück (3) mit jeweils einer umlaufenden Nut (6) versehen, in welcher je ein Dichtungselement (7) platziert ist. Radial umliegend zum zumindest einen Anschlussstück (3) ist jeweils ein Schutzelement (17) vorgesehen, welches durch Aufschieben des Endes des je einen Rohres axial aus einer ersten Position, in der das jeweils eine Schutzelement (17) die jeweils eine Nut (6) zumindest teilweise abdeckt und dabei mit dem je einen Dichtungselement (7) in Kontakt steht, in eine zweite Position verschiebbar ist, in welcher das jeweils eine Schutzelement (17) die jeweils eine Nut (6) freigibt und der Kontakt zum je einen Dichtungselement (7) aufgehoben ist. Des Weiteren ist je ein Sicherungselement (16) vorgesehen, welches einem axialen Fixieren des je einen Rohres in dessen auf das zumindest eine Anschlussstück (3) aufgeschobenen Endlage dient. Um nun den Herstellungsaufwand zu reduzieren, ist das Schutzelement (17) radial innenliegend zu dem Sicherungselement (16) angeordnet und dabei in dem Sicherungselement (16) zwischen den Positionen axial verschiebbar geführt.
Patent DE-102020104445-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: RAPP STEFAN
IPC: F25D25/02
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen Innenraum umschließt, und mit einer Wärmepumpe zur Kühlung des Innenraums, wobei der Gerätekorpus einen den Innenraum umschließenden Innenbehälter, eine die Außenseite des Geräts bildende Außenverkleidung und eine zwischen Außenverkleidung und Innenbehälter angeordnete Wärmedämmschicht aufweist, wobei im Innenraum ein Auszugsystem angeordnet ist, das ausgehend von einer eingefahrenen Position in Richtung der Entnahmeöffnung des Geräts in eine ausgefahrene Position bewegt werden kann, und wobei das Auszugsystem ein translatorisch nach vorne aus dem Innenraum bewegbares Gerüst und wenigstes eine daran gehaltene Kühlgutablage aufweist, die im ausgefahrenen Zustand um eine vertikale Schwenkachse gedreht werden kann.
Patent DE-102020104652-A1 (DE)
Title: Programmupdatesystem, Steuerungssystem, mobiler Körper, Programmupdateverfahren und Programm
Inventor: MATSUDA DAIKI
IPC: G06F9/445
Filed: 2020-02-21
Abstract: Programmupdatesystem zum Aktualisieren von Programmen, umfassend: eine erste Steuerungsvorrichtung, die ein in ihrem primären Speicherbereich gespeichertes Programm ausführt; eine zweite Steuerungsvorrichtung, die ein in ihrem primären Speicherbereich gespeichertes Programm ausführt; einen Programmspeicher, der ein erlangtes Programm vorübergehend speichert; einen Programmerlanger, der vorzugsweise ein in der ersten Steuerungsvorrichtung zu speicherndes erstes Programm erlangt und in den Programmspeicher speichert und ein in der zweiten Steuerungsvorrichtung zu speicherndes zweites Programm erlangt und in den Programmspeicher speichert; und eine Updateeinheit, die das im Programmspeicher gespeicherte erste Programm in den primären Speicherbereich der ersten Steuerungsvorrichtung speichert, das im Programmspeicher gespeicherte zweite Programm in den primären Speicherbereich der zweiten Steuerungsvorrichtung speichert und den primären Speicherbereich und den sekundären Speicherbereich der ersten Steuerungsvorrichtung umschaltet.
Patent DE-102020110721-A1 (DE)
Title: Bremsstaubpartikelfilter, Scheibenbremsenanordnung, Verwendung eines Bremsstaubpartikelfilters und Verfahren zum Filtern von bremsstaubbeladener Luft
Inventor: WÖRZ TOBIAS
IPC: B60T1/06
Filed: 2020-04-20
Abstract: Ein Bremsstaubpartikelfilter (110) für eine Scheibenbremsenanordnung (100) mit einer Bremsscheibe (2) und einem Bremssattel (4), wobei der Bremsstaubpartikelfilter (110) umfasst:ein Filtergehäuse (101) mit einer ersten Seitenwand (111A) und einer zweiten gegenüberliegenden Seitenwand (111B), zwischen denen sich ein Innenraum (120) des Filtergehäuses (101) erstreckt, undeinen Steg (130), der sich mit einer Radialkomponente in dem Innenraum (120) erstreckt und einen der ersten Seitenwand (111A) gegenüberliegenden ersten Kantenabschnitt (130A) und einen der zweiten Seitenwand (111B) gegenüberliegenden zweiten Kantenabschnitt (130B) aufweist,wobei die Bremsscheibe (2) derart in dem Filtergehäuse (101) aufnehmbar ist, dass der Steg (130) axial zwischen der Bremsscheibe (2) und der ersten Seitenwand (111A) verläuft, undwobei der Steg (130) derart angeordnet ist, dass zwischen dem ersten Kantenabschnitt (130A) und der ersten Seitenwand (111A) ein freier Querschnitt (131) gebildet ist.
Patent DE-102020113865-A1 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: ZANDBERGEN PAUL
IPC: B60G11/18
Filed: 2020-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (1) mit einem Lenker (4), der wenigstens ein radseitiges Lager (7) zur schwenkbaren Verbindung mit einem Radträger aufweist und über wenigstens ein aufbauseitiges Lager (5, 6) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar mit einem Fahrzeugaufbau (2) verbunden ist, sowie eine wenigstens indirekt mit dem Fahrzeugaufbau (2) verbundene Torsionsfeder (10), die tordierbar ist durch Schwenken des Lenkers (4) um die Schwenkachse (S). Um, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Radaufhängung ein Getriebe (11) aufweist, mit einem drehfest mit dem Lenker (4) verbundenen ersten Zahnungselement (4.1, 12) sowie einem hiermit zusammenwirkenden zweiten Zahnungselement (13), das wenigstens indirekt an die Torsionsfeder (10) gekoppelt ist.
Patent DE-102020114597-A1 (DE)
Title: Verbindung für Rotorträger
Inventor: MOASHER MOHAMMAD
IPC: B60K6/50
Filed: 2020-06-02
Abstract: Ein Rotor für den Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs enthält einen Rotorträger, mindestens ein Rotorsegment und einen Drehmomentwandler. Der Rotorträger hat einen ersten rohrförmigen Abschnitt mit einer Außenfläche und einen ringförmigen Abschnitt mit einem ersten Durchgangsloch. Das mindestens eine Rotorsegment ist an der Außenfläche angebracht. Der Drehmomentwandler hat ein Laufrad mit einem ersten Gehäuse und einer Vielzahl an dem ersten Gehäuse befestigter erster Schaufeln, einen Deckel mit einem an dem ersten Gehäuse befestigten zweiten Gehäuse zum Bilden einer Hydraulikkammer und ein an dem zweiten Gehäuse befestigten Befestigungselement, das sich durch das erste Durchgangsloch erstreckt, und eine in der Hydraulikkammer angeordnete Turbine, die ein drittes Gehäuse und eine Vielzahl an dem zweiten Gehäuse befestigter zweiter Schaufeln enthält.
Patent DE-102020114678-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung und Verfahren zur thermischen Inaktivierung eines Fluids
Inventor: STEINMANN WOLF-DIETER
IPC: B60H1/03
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behandlungsvorrichtung (100) zur thermischen Inaktivierung eines Fluids (50), insbesondere eines Fluids (50) enthaltend Bioaerosole, umfassend eine Behandlungseinheit (20), welche einen Behandlungsraum (10) für das Fluid (50) aufweist, mit einer Heizeinrichtung (24), sowie eine Wärmeübertragungseinheit (30) mit einer Zuleitung (12) zum Zuführen des Fluids (50) in den Behandlungsraum (10) und einer Ableitung (14) zum Abführen des Fluids (50) aus dem Behandlungsraum (10), wobei die Zuleitung (12) und die Ableitung (14) durch eine Wärmeübertragerfläche (34) getrennt und das Fluid (50) in Zuleitung (12) und Ableitung (14) im Gegenstrom geführt ist.
Patent DE-102020115430-A1 (DE)
Title: P-metall-gate-first-gate-ersetzungsprozess für mehrfachgate-vorrichtungen
Inventor: YU JIA-NI
IPC: H01L27/092
Filed: 2020-06-10
Abstract: Es werden Mehrfachgate-Vorrichtungen und Verfahren zum Herstellen davon hierin offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst das Bilden einer Gate-Dielektrikumsschicht um erste Kanalschichten herum in einer p-Gate-Region und um zweite Kanalschichten herum in einer n-Gate-Region. Es werden Opfermerkmale zwischen den zweiten Kanalschichten in der n-Gate-Region gebildet. Es wird eine p-Austrittsarbeitsschicht über der Gate-Dielektrikumsschicht in der p-Gate-Region und der n-Gate-Region gebildet. Nach dem Entfernen der p-Austrittsarbeitsschicht aus der n-Gate-Region werden die Opfermerkmale zwischen den zweiten Kanalschichten in der n-Gate-Region entfernt. Es wird eine n-Austrittsarbeitsschicht über der Gate-Dielektrikumsschicht in der n-Gate-Region gebildet. Es wird eine Metallfüllschicht über der p-Austrittsarbeitsschicht in der p-Gate-Region und der n-Austrittsarbeitsschicht in der n-Gate-Region gebildet.