baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017103951-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Mehrfachkantenerkennung
Inventor: GüNTHER THOMAS
IPC: G06T7/181
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur Bestimmung von Materialgrenzflächen eines Objekts mittels wenigstens einer Messung an dem Objekt, wobei durch die Messung eine gerasterte Darstellung des Objekts mit einer Vielzahl von Bildpunkten erzeugt wird, die jeweils wenigstens eine Bildinformation aufweisen, welche einen Wert einer Messgröße für das Objekt an der Position des Messpunktes anzeigt. Das Verfahren weist das Ermitteln einer Parametrisierung der gerasterten Darstellung des Objekts, wobei die Parametrisierung den Messpunkten einer Teilmenge der Messpunkte der Darstellung jeweils wenigstens einen Parameter zuordnet, und das Anwenden wenigstens eines parameterabhängigen Kantenfindungsoperators auf die Messpunkte der gerasterten Darstellung auf, wobei ein Kantenfindungsoperator dazu ausgebildet ist, die Lage von wenigstens einer Materialgrenzfläche in der gerasterten Darstellung zu ermitteln. Der Kantenfindungsoperator berücksichtigt bei dem Ermitteln der Lage einer Materialgrenzfläche aus der Bildinformation eines Messpunkts wenigstens die Bildinformationen einer Teilmenge der zu dem Messpunkt in der gerasterten Darstellung benachbarten Messpunkte. Bei wenigstens einem der Kantenfindungsoperatoren handelt es sich um einen Mehrfachkantenfindungsoperator, der dazu ausgebildet ist, bei Anwendung auf einen Messpunkt die Lage von wenigstens zwei direkt benachbarten Materialgrenzflächen in dem Objekt zu ermitteln. Der Mehrfachkantenfindungsoperator wird genau dann auf einen Messpunkt angewendet, wenn wenigstens einer der Parameter des Messpunktes anzeigt, dass innerhalb der Umgebung des Messpunktes mehrere Materialgrenzflächen direkt benachbart zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102017108220-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: WEBER FABIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-04-18
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (300), insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (300) aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (304) und wenigstens eine mit dem Pendelmasseträger (304) bifilar verbundene Pendelmasse (302), bei der die wenigstens eine Pendelmasse (302) ein erstes Pendelmasseteil (310) und wenigstens ein relativ zu dem ersten Pendelmasseteil (310) verlagerbares weiteres Pendelmasseteil (312) aufweist, und Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere Drehschwingungsdämpfer, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung (300) aufweist.
Patent DE-102017112591-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Wickelverfahren
Inventor: PULNIKOV ANDREY
IPC: H02K15/095
Filed: 2017-06-08
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Elektromotor mit einem Stator mit sechs Statorzähnen. Drei der sechs Statorzähne tragen je eine Statorspule. Zwischen zwei bewickelten Statorzähnen ist jeweils ein Statorzahn ohne Spulenwicklung angeordnet.
Patent DE-102017113674-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Messung der Entfernung zu einem Objekt
Inventor: KÖHL MARTIN
IPC: G01S17/894
Filed: 2017-06-21
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Messung der Entfernung zu einem Objekt in einem Überwachungsbereich (12) angegeben, der einen Lichtsender (20) zum Aussenden von Lichtsignalen (22) in den Überwachungsbereich (12), einen Lichtempfänger (26) mit mindestens einer in einem Geiger-Modus betriebenen Lawinenphotodiode zum Empfang der von dem Objekt reflektierten oder remittierten Lichtsignale (24), eine Einzellichtlaufzeitmesseinheit (28) zur Bestimmung einer Einzellichtlaufzeit eines Lichtsignals (22, 24) von dem Sensor (10) zu dem Objekt sowie eine Auswertungseinheit (30, 32) aufweist, die dafür ausgebildet ist, aus einer Vielzahl von Einzellichtlaufzeiten einen gemeinsamen Messwert für die Entfernung zu erzeugen, indem ein dem gemeinsamen Messwert zugrunde liegender Empfangszeitpunkt t S  in einem vorgebbaren Zeitintervall mit einer unteren Zeitgrenze t 0  und einer oberen Zeitgrenze t 1  aus einem Modell der Anzahl N(t) der zu einem jeweiligen Zeitpunkt t noch verfügbaren Lawinenphotodioden bestimmt wird, wobei eine Lawinenphotodiode noch verfügbar ist, solange darin noch keine Lawine ausgelöst wurde.
Patent DE-102017115018-A1 (DE)
Title: Topologiebestimmung im fluidischen Messgerät
Inventor: WITTE TIMO
IPC: G01N30/34
Filed: 2017-07-05
Abstract: Fluidisches Messgerät (10), aufweisend eine Mehrzahl von fluidischen Knoten (100), eine Mehrzahl von fluidischen Verbindungselementen (102), mittels welcher die fluidischen Knoten (100) miteinander fluidisch gekoppelt sind, und eine Ermittlungseinrichtung (112), die zum Ermitteln von für eine Topologie der fluidischen Kopplung der fluidischen Knoten (100) indikativer Information basierend auf erfassten Topologieinformationen eingerichtet ist.
Patent DE-102017117444-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines eine Hautkomponente und eine Kernkomponente umfassenden Kunststoffbauteils
Inventor: BECK JONAS
IPC: B29C45/23
Filed: 2017-08-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines eine durch ein erstes Kunststoffmaterial (2) gebildete Hautkomponente (3) sowie eine durch ein zweites Kunststoffmaterial (4) gebildete, von der Hautkomponente (3) umgebene Kernkomponente (5) umfassenden Kunststoffbauteils, umfassend:- ein wenigstens zwei Werkzeugelemente (9, 10) umfassendes Spritzgießwerkzeug (8), wobei über die wenigstens zwei Werkzeugelemente (9, 10) in einer Schließstellung des Spritzgießwerkzeugs (8) wenigstens eine formgebende Werkzeugkavität (7) ausbildbar oder ausgebildet ist,- eine einen von einem schmelzeförmigen Kunststoffmaterial (2, 4) durchströmbaren, zumindest in der Schließstellung des Spritzgießwerkzeugs (8) in die Werkzeugkavität (7) mündenden Kaltkanal (19) umfassende Kaltkanalstruktur (18),- eine einen von einem schmelzeförmigen Kunststoffmaterial (2, 4), insbesondere einem zweiten Kunststoffmaterial (4) zur Ausbildung der Kernkomponente (5) des herzustellenden Kunststoffbauteils, durchströmbaren, zumindest in der Schließstellung des Spritzgießwerkzeugs (8) in den Kaltkanal (19) mündenden Heißkanal (21) umfassende Heißkanalstruktur (20),- eine der Heißkanalstruktur (20) zugeordnete Nadelverschlusseinrichtung (25), wobei die Nadelverschlusseinrichtung (25) ein zwischen einer ersten Betriebsstellung und einer zweiten Betriebsstellung bewegbar gelagertes Nadelverschlusselement (26) umfasst.
Patent DE-102017118601-A1 (DE)
Title: Sortierverfahren für Verpackungsmaterialien
Inventor: DEITERMANN ALEX
IPC: B29B17/02
Filed: 2017-08-15
Abstract: Erfindungsgemäß vorgeschlagen wird ein Sortierverfahren für zum Recycling vorgesehene Verpackungsmaterialien. Um bei einem solchen Verfahren eine zuverlässige und schnelle Trennung von unterschiedlich klassifizierten Verpackungsmaterialien zu ermöglichen und das Verfahren unter Einsatz von herkömmlicher Sensortechnik aus dem Bereich der Abfall- bzw. Materialsortierung durchführen zu können, wird ein Sortierverfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 vorgeschlagen.
Patent DE-102017119537-A1 (DE)
Title: Abgasleitsystem
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F02B37/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Abgasleitsystem 1 für einen fremdgezündeten oder einen selbstzündenden Motor 2 mit einer an einen Auslasskrümmer 2.1 des Motors 2 anschließbaren Abgasleitung 2.3, mit einer an einen Einlasskrümmer 2.2 des Motors 2 anschließbaren Einlassleitung 2.4 und mit einer in der Abgasleitung 2.3 angeordneten Turbine 3 mit einem eine Eintrittsöffnung 3.3 aufweisenden Turbinengehäuse 3.1, an welches die Abgasleitung 2.3 anschließt, wobei eine Abgasrückführungsleitung 1.1 vorgesehen ist, die in der Einlassleitung 2.4 mündet, und wobei die Abgasleitung 2.3 mindestens eine Bypass-Leitung 3.2 aufweist, die stromab der Turbine 3 in die Abgasleitung 2.3 mündet, und wobei die Abgasrückführungsleitung 1.1 und die Bypass-Leitung 3.2 stromauf der Turbine 3 eine gemeinsame Abzweigleitung 13 aufweisen und in der Abzweigleitung 13 ein Partikelfilter 13.2 mit einem Partikelfiltergehäuse 13.3 vorgesehen ist, wobei die Abgasrückführungsleitung 1.1 und die Bypass-Leitung 3.2 ein gemeinsames Trennungsstück 13.4 aufweisen und stromab des Trennungsstücks 13.4 getrennt ausgebildet sind, wobei die Abzweigleitung 13 am Turbinengehäuse 3.1 oder stromauf des Turbinengehäuses 3.1 an der Abgasleitung 2.3 an einer Abzweigstelle 13.5 abzweigt, wobei eine Abzweig-Ventil-Anordnung 13.1 vorgesehen ist, mittels der die Abzweigleitung 13 geöffnet oder geschlossen werden kann.
Patent DE-102017120790-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung von Profilen
Inventor: FALKENHAGEN OLIVER
IPC: F16S3/04
Filed: 2017-09-08
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verbindungselement zur Verbindung eines ersten Profils (1) mit zumindest einem dazu quer angeordneten zweiten Profil (2), bestehend aus einem Grundelement (3) aus mehrfach gekantetem Metallblech mit drei in Längsrichtung (L) aufeinander folgenden Abschnitten (5, 6, 7). Zwei Abschnitte sind in einer gemeinsamen ersten Ebene (E1) fluchtend angeordnete Seitenabschnitte (5, 7). Ein dritter Abschnitt ist ein zwischen den Seitenabschnitten (5, 7) in einer parallel versetzten Ebene (E2) angeordneter Basisabschnitt (6). Zwei in einem Winkel zu den Seitenabschnitten und dem Basisabschnitt angeordnete Wandabschnitte (9, 10) verbinden jeweils einen Seitenabschnitt (5, 7) mit dem Basisabschnitt (6). Die Seitenabschnitte (5, 7) und der Basisabschnitt (6) sind jeweils mit Öffnungen (15, 16) zur Befestigung der Profile (1, 2) versehen. Um bei einem solchen Verbindungselement die Stabilitätseigenschaften zu verbessern, erstrecken sich durch die Wandabschnitte (9, 10) leistenförmige Verstärkungselemente (19), die sich mit ihrem einen Längsrand (20) an der Vorderseite (12) des Basisabschnitts (6), und mit ihrem anderen Längsrand (21) an den Rückseiten (13) der Seitenabschnitte (5, 7) abstützen.
Patent DE-102017128742-A1 (DE)
Title: Verfahren und Pressenwerkzeug zur Herstellung eines metallischen Formbauteils
Inventor: FROST GEORG
IPC: B21D35/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Pressenwerkzeug 1 zur Herstellung eines metallischen Formbauteils 2 aus einer gegebenenfalls vorgeformten Platine P. Die Platine P wird im Pressenwerkzeug 1 zwischen einem Oberwerkzeug 3 und einem Unterwerkzeug 4 zum Formbauteil 2 warm umgeformt und zumindest partiell gehärtet. Erfindungsgemäß wird die Platine P im Pressenwerkzeug 1 randseitig beschnitten, bevor die Härtung des Formbauteils 2 im Pressenwerkzeug 1 abgeschlossen ist. Beim Schneidvorgang wird ein randseitiger Abschnitt 11 von der Platine P abgetrennt. Ein an die Schneidkante S angrenzender Seitenabschnitt 19 der Platine P wird nach dem Schneidvorgang bei der weiteren Formgebung der Platine P einseitig an eine Formkontur 7 im Oberwerkzeug 3 angelegt. Dies erfolgt bei der Endformgebung des Formbauteils 2. Auf der gegenüberliegenden Seite ist eine Freimachung 18 im Unterwerkzeug 4 vorgesehen, so dass der Seitenabschnitt 19 dort nicht anliegt und entsprechend weniger abgekühlt und gehärtet wird.
Patent DE-102017129040-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrzeugdach und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung für ein Fahrzeugdach
Inventor: TEUFEL INGO
IPC: B60J7/057
Filed: 2017-12-06
Abstract: Eine Vorrichtung für ein Fahrzeugdach (101) weist auf:
 - ein Führungselement (105) mit einer Gleitbahn (106),
 - einen Bolzen (107), der relativ zu dem Führungselement (105) verschiebbar ist und dabei auf der Gleitbahn (106) geführt ist, wobei
 - der Bolzen (107) und das Führungselement (105) eine gemeinsame Kontaktfläche (109) aufweisen, die durch einen Vorsprung (108, 111) an dem Bolzen (107) und der Gleitbahn (106) ausgebildet ist, wobei der Vorsprung (108, 111) ausgebildet ist, beim Verschieben entlang der Gleitbahn (106) eine korrespondierenden Einkerbung (110) in die Gleitbahn (106) einzubringen.
Patent DE-102017205854-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Überwachen des Belegzustandes einer Weiche oder eines Gleisbereichs
Inventor: GERTLER FRANK
IPC: B61L1/18
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1; 101; 201) zum Überwachen des Belegzustandes einer Weiche oder eines Gleisbereichs mit einem als Schwingkreis (2; 102; 202) ausgebildeten Gleisabschnitt (3; 103; 203), wobei der Schwingkreis (2; 102; 202) eine Schiene (6; 106; 206) und eine weitere Schiene (7; 107; 207) des Gleisabschnitts (3; 103; 203) mit beiderseits galvanischer Überbrückung (8, 9; 108, 109; 208, 209) sowie einen zwischen den Schienen (6, 7; 106, 107; 206, 207) angeordneten Kondensator (12; 112; 212) enthält.Um bei einer solchen Anordnung (1; 101; 201) das Detektionsverhalten unter Berücksichtigung unterschiedlicher Längen der Anordnung zu optimieren, ist beidseitig des Kondensators (12; 112; 212) jeweils eine in Reihe mit dem Kondensator (12; 112; 212) geschaltete Anpassungsspule (13 bzw.14; 113 bzw. 114; 213 bzw. 214) mit einer der beiden Schienen (6, 7; 106, 107; 206, 207) verbunden ist.
Patent DE-102017208969-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Verriegeln einer Staubabscheideeinheit
Inventor: HASSFURTER STEFAN
IPC: A47L9/10
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger oder Staubsaugroboter mit einer Staubabscheideeinheit, die zumindest eine Verriegelungseinheit (40) zur lösbaren Fixierung der Staubabscheideeinheit an dem Staubsauger, ein Bedienelement (21) zur Bedienung der Verriegelungseinheit (40) und zumindest ein Übertragungselement (30) zur Übertragung einer Bewegung des Bedienelements (21) auf die Verriegelungseinheit (40) aufweist, wobei das Bedienelement (21) als Handgriff zur Entnahme der Staubabscheideeinheit (20) ausgebildet ist, und wobei das Bedienelement (21) zwischen seiner Sperrstellung und seiner Entnahmestellung schwenkbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verriegelungseinheit (40) gemeinsam mit einer korrespondierenden Gegeneinheit am Staubsauger beziehungsweise am Staubsaugroboter (10) eine Kulisse (50) ausbildet, wobei die Verriegelungseinheit (40) beim Schwenken des Handgriffs in die Sperrstellung die Kulisse (50) in eine Endstellung positioniert, so dass so eine als Kulissenstein wirkende Einheit am Ende (51) der Kulisse (50) ein Widerlager bildet, über welches das Bedienelement (21) die Staubabscheideeinheit (20) beim Schwenken in die Endposition der Sperrstellung in eine Verriegelungsposition drückt.
Patent DE-102017209116-A1 (DE)
Title: Bremsbelaganordnung, Verfahren
Inventor: ROTHACHER PETER
IPC: F16D69/04
Filed: 2017-05-31
Abstract: Es wird eine Bremsbelaganordnung (1), insbesondere für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, mit einer Rückenplatte (2) und mit einem mit der Rückenplatte (2) verbundenen Reibbelag (3), wobei die Rückenplatte (2) eine Auflagefläche (4) aufweist, auf welcher der Reibbelag (3) aufgelegt ist, und mit Mitteln (5) zur Befestigung des Reibelags (3) auf der Auflagefläche (4) vorgeschlagen. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass der Reibbelag (3) zumindest eine als Sackloch (6) ausgebildete Aussparung (7) aufweist, und dass an der Rückenpaltte (2) von der Auflagenfläche (4) vorstehend zumindest ein Verbindungsstift (8) fest angeordnet ist, der in die Aussparung (7) zumindest im Wesentlichen spielfrei eingreift.
Patent DE-102017213192-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Drehwinkelerfassung bei einem Drehschwingungsdämpfer und Drehschwingungsdämpfer zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: KILTZ LOTHAR
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-07-31
Abstract: Verfahren zur Drehwinkelerfassung bei einem Drehschwingungsdämpfer (4), der Drehschwingungsdämpfer (4) aufweisend eine Primärseite (8) und eine Sekundärseite (9) mit einer gemeinsamen Drehachse (7), um die die Primärseite (8) und die Sekundärseite (9) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen der Primärseite (8) und der Sekundärseite (9) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung (10), wobei ein erstes Drehwinkelsignal der Primärseite (8) und ein zweites Drehwinkelsignal der Sekundärseite (9) erfasst und aus dem ersten Drehwinkelsignal und dem zweiten Drehwinkelsignal ein Differenzdrehwinkelsignal gebildet wird, und Drehschwingungsdämpfer (4) zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102017213919-A1 (DE)
Title: Notstromversorgungseinrichtung
Inventor: DONIS EVGENIJ
IPC: H02J9/06
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Notstromversorgungseinrichtung mit zumindest einem Anschlusskontakt zum Anschluss an eine externe Energieversorgungsquelle und mit einem Energiespeicher zum Bereitstellen elektrischer Energie im Falle eines Ausfalls der externen Energieversorgungsquelle. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Notstromversorgungseinrichtung zumindest zwei Energiespeicher, eine Umschalteinrichtung und eine Steuereinrichtung umfasst, die Umschalteinrichtung von der Steuereinrichtung in eine erste Schaltstellung, in der die Energiespeicher in eine elektrische Parallelschaltung geschaltet werden, und in eine zweite Schaltstellung, in der die Energiespeicher in eine elektrische Reihenschaltung geschaltet werden, schaltbar ist, und die Steuereinrichtung derart ausgestaltet ist, dass sie bei Anliegen externer Versorgungsspannung der externen Energieversorgungsquelle die Umschalteinrichtung in die erste Schaltstellung schaltet und die Energiespeicher auf eine vorgegebene Sollspannung lädt, im Falle eines Ausfalls der externen Energieversorgungsquelle die Umschalteinrichtung zunächst in der ersten Schaltstellung belässt oder in diese schaltet und an einem Ausgang der Notstromversorgungseinrichtung zunächst mit der elektrischen Parallelschaltung der Energiespeicher Strom zur Verfügung stellt, und zwar solange, bis die Spannung an der Parallelschaltung auf eine vorgegebene Mindestspannung abgefallen ist oder diese unterschreitet, und bei Erreichen oder Unterschreiten der Mindestspannung die Umschalteinrichtung in die zweite Schaltstellung schaltet und an dem Ausgang der Notstromversorgungseinrichtung Strom mit den in Reihe geschalteten Energiespeichern zur Verfügung stellt.
Patent DE-102017215200-A1 (DE)
Title: Verdampfer mit mäandrierendem Strömungskanalsystem
Inventor: BALTES KLAUS
IPC: A61L9/03
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Verdampfer zur Verdampfung einer Flüssigkeit oder eines Aerosols und auf die Verwendung des erfindungsgemä-ßen Verdampfers zur Sterilisation oder Dekontamination. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Dampf-Sterilisationssystem enthaltend einen Verdampfer und einen Verdrängungskörper.
Patent DE-102017221002-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zahnersatzteils sowie Zahnersatzteil
Inventor: RABE SUSANNE
IPC: A61C13/003
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnersatzteilherstellungsverfahren, wobei ein Zahnersatzteilmodell (2) unter Berücksichtigung eines Gebissmodells (3) erzeugt wird, eine Belastungsuntersuchung des Zahnersatzteilmodells (2) durchgeführt wird, ein erstes Verstärkungsstrukturmodell (4) mit einer ersten Form und Position innerhalb des Zahnersatzteilmodells (2) angeordnet und das Zahnersatzteilmodell (2) um ein dem angeordneten erste Verstärkungsstrukturmodell (4) entsprechendes Volumen reduziert wird, das reduzierte Zahnersatzteilmodell (2) in ein unteres Teilvolumen (6) und ein oberes Teilvolumen (8) aufgeteilt wird, ein unterer Teil (10.1) des Zahnersatzteils (10) gemäß dem unteren Teilvolumen (6) mittels des 3D-Druckers (9) aus einem ersten Komposit-Material erzeugt wird, eine dem ersten Verstärkungsstrukturmodell (4) entsprechende erste Verstärkungsstruktur (11) auf dem ersten Teil (10.1) des Zahnersatzteils (10) angeordnet wird, ein oberer Teil (10.3) des Zahnersatzteils (10) gemäß dem oberen Teilvolumen (8) mittels des 3D-Druckers (9) aus dem ersten Komposit-Material auf den unteren Teil (10.1) des Zahnersatzteils (10) mit der angeordneten ersten Verstärkungsstruktur (11) gesetzt wird.
Patent DE-102017221672-A1 (DE)
Title: Lipcare - neue mineralölfreie Stickgrundlage
Inventor: SCHECKER FRANZISKA
IPC: A61Q1/06
Filed: 2017-12-01
Abstract: Lippenpflegeprodukt, enthaltend eine Wachsmischung aus
 a) Rizinuswachs (INCI: Hydrogenated Castor Oil),
 b) Sonnenblumenwachs (INCI: Helianthus Annuus Seed Cera) und
 c) Bienenwachs (INCI: Cera Alba).
Patent DE-102017221683-A1 (DE)
Title: Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungssystem für Fahrzeug
Inventor: OH MAN JU
IPC: H01M10/625
Filed: 2017-12-01
Abstract: Offenbart ist ein Fahrzeug-HVAC-System, beinhaltend: eine Batteriezirkulationsleitung, die einen Batterieradiator, eine Hochspannungsbatterie und ein erstes Ventil beinhaltet, welche zum Erlauben des Hindurchzirkulierens eines ersten Kühlmittels angeordnet sind; eine Zweigleitung, die durch das Ventil selektiv mit der Zirkulationsleitung verbunden ist und einen Kühlwärmetauscher aufweist, der konfiguriert ist, um mit einer Innenraumklimatisierungs-Kältemittelleitung Wärme auszutauschen; eine Batterieheizleitung, die einen Wassererhitzer, einen Innenraumklimatisierungs-Heizungskühler und ein zweites Ventil beinhaltet, welche zum Erlauben des Hindurchzirkulierens eines zweiten Kühlmittels angeordnet sind, wobei die Batterieheizleitung durch das zweite Ventil selektiv mit der Zirkulationsleitung verbunden ist; und einen Controller, der konfiguriert ist, um das erste Ventil zum Kühlen der Hochspannungsbatterie stufenweise zu steuern, das zweite Ventil und den Wassererhitzer zum selektiven Beheizen der Batterie zu steuern und den Wassererhitzer oder eine Kühlvorrichtung auf der Kältemittelleitung zum Klimatisieren des Fahrzeugs zu steuern.
Patent DE-102017222895-A1 (DE)
Title: In eine Kühlmittelpumpe integrierte Ventilanordnung und Verfahren zur Steuerung davon
Inventor: HILL CHRIS ANDREW
IPC: F01P7/16
Filed: 2017-12-15
Abstract: Eine Pumpenanordnung ist mit einem Fahrzeugmotor zum Bewegen eines Fluids strömungsgekoppelt. Die Pumpenanordnung umfasst ein Pumpengehäuse und ein in dem Pumpengehäuse angeordnetes Pumpenrad zum Bewegen des Fluids in dem Pumpengehäuse zu dem Auslass. Darüber hinaus umfasst die Pumpenanordnung eine Ventilanordnung, die in das Pumpengehäuse integriert ist. Die Ventilanordnung umfasst einen Zylinder, der in dem Pumpengehäuse angeordnet ist und mindestens einen Einlass aufweist, wobei der mindestens eine Einlass dazu konfiguriert ist, eine gesteuerte Strömung des Fluids in das Pumpengehäuse bereitzustellen. Eine Buchse ist zum selektiven Steuern der Strömung des Fluids in den mindestens einen Einlass des Zylinders mit dem Zylinder drehbar gekoppelt. Darüber hinaus umfasst die Ventilanordnung eine Aktuatoranordnung, die mit der Buchse wirkgekoppelt und dazu konfiguriert ist, die Buchse zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung zu drehen.
Patent DE-102018000227-A1 (DE)
Title: Personen- oder Lastentransportvorrichtung
Inventor: HERMANNS RALF
IPC: E06C7/12
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Personen- oder Lastentransportvorrichtung mit einem insbesondere von einem motorischen Anrieb antreibbaren, insbesondere als Endlosseil ausgebildeten Zugelement 14, das mit einer Sicherungsvorrichtung 1 zusammenwirkt. Um diese für Überprüfungszwecke der Sicherungsvorrichtung zu verbessern, ist vorgesehen, dass die Sicherungsvorrichtung 1 mit Fliehkraftgewichten 11 versehen ist, die auf einer Treibrolle 15 des Zugelementes oder auf einer mit der Treibrolle 15 bewegungsfest montierten Scheibe 12 angeordnet ist, wobei den Fliehkraftgewichten 11 eine betätigbare Auslösevorrichtung 10 mit einer Magneteinheit 9 zugeordnet ist, wobei für eine Überprüfung der Funktionsfähigkeit der Sicherungsvorrichtung 1 die Auslösevorrichtung 10 betätigbar ist, um die Magneteinheit aus einer ersten Sicherungsbetriebsstellung in eine zweite Überprüfbetriebsstellung der Sicherungsvorrichtung 1 zu überprüfen ist.