Patent DE-102009040098-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verstellung eines Bauteils zwischen zwei Endstellungen
Inventor: SEELMANN CHRISTIAN
IPC: G12B1/02
Filed: 2009-09-04
Granted: 2021-11-04
Abstract: Anordnung zur Verstellung eines Bauteils zwischen zwei Endstellungen, unter Verwendung eines temperaturabhängigen, aus einer Legierung mit einprägbarem Formgedächtnis bestehenden, strangförmigen metallischen Stellelementen (2), das an seinem einen Ende in einer beweglichen Aufnahme (8) und an seinem anderen Ende in einem an einem Grundkörper (4) angebrachten Festpunkt befestigt ist, bei welcher Anordnung eine in axialer Richtung auf das Stellelement (2) einwirkende Feder vorhanden ist, durch welche das Stellelement (2) in nicht erwärmten Zustand in einer ersten Endstellung des Bauteils entsprechenden größeren Länge gehalten ist, und bei welcher das Stellelement (2) bei Erwärmung eine einer zweiten Endstellung des Bauteils entsprechende kürzere Länge hat, welche einer als eingeprägtes Formgedächtnis vorgegebenen Länge desselben entspricht, dadurch gekennzeichnet,- dass der Grundkörper (4) einen rohrförmigen, das Stellelement (2) umschließenden Ansatz (5) hat, an dessen einem axialen Ende ein radial nach außen weisender Flansch (6) und ein radial nach innen weisender Kragen (7) angebracht sind,- dass auf dem Ansatz (5) eine auf demselben axial verschiebbare, rohrförmige Innenhülse (11) angeordnet ist, die an ihrem dem Flansch (6) des Ansatzes (5) zugewandten Ende einen radial nach außen weisenden Vorsprung (12) und in ihrem Verlauf mindestens einen nach außen weisenden Anschlag (13) aufweist,- dass auf der Innenhülse (11) eine auf derselben axial verschiebbare, rohrförmige Außenhülse (22) angeordnet ist, die in ihrem Verlauf mindestens eine Ausnehmung (23) zur Aufnahme des Anschlags (13) der Innenhülse (11) aufweist, und die an ihrem dem Flansch (6) des Ansatzes (5) abgewandten Ende einen radial nach außen abstehenden Vorsprung (24) und einen radial nach innen weisenden Kragen (26) mit einer zentralen Öffnung zur Aufnahme der beweglichen Aufnahme (7) des Stellelements (2) hat, und bei welcher am Kragen (8) ein konzentrisch zur Außenhülse (22) verlaufender, rohrförmiger Stutzen (27) angebracht ist, der in den rohrförmigen Ansatz (5) des Grundkörpers (4) hineinragt,- dass die als Druckfeder (3) ausgebildete, in axialer Richtung wirkende Feder im rohrförmigen Ansatz (5) des Grundkörpers (4) zwischen dessen radial nach innen weisendem Kragen (7) und der Stirnseite des Stutzens (27) angebracht ist,- dass zwischen den nach außen weisenden Vorsprüngen (12,24) von Innenhülse (11) und Außenhülse (22) eine auf der Außenhülse aufliegende Haltefeder (25) angeordnet ist, durch welche Innenhülse (11) und Außenhülse (22) unabhängig von der Position des Stellelements (2) auf Abstand zueinander gehalten sind, und- dass am Grundkörper (4) ein mit zwei etwa rechtwinklig zueinander verlaufenden Hebearmen (17,21) versehener, um eine Drehachse (20) drehbarer Hebel (18) angebracht ist, der mit einem ersten Hebelarm (17) mit der Innenhülse (11) gekoppelt ist und dessen zweiter Hebelarm (21) an dem zu verstellenden Bauteil anliegt, das bei verlängertem Stellelement (2) unter der Wirkung einer eigenen Stellfeder in der ersten Endstellung gehalten ist.