baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10317583-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von verdampftem Kraftstoff für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KOJIMA SUSUMU
IPC: B01D53/04
Filed: 2003-04-16
Granted: 2012-03-01
Abstract: Vorrichtung für einen Verbrennungsmotor zur Behandlung von verdampftem Kraftstoff, mit:  – einem Kanister (20), in dem ein in einem Kraftstofftank (10) erzeugter verdampfter Kraftstoff adsorbierbar ist;  – einer Kanisterausströmgas-Erzeugungseinrichtung, die bewirkt, dass ein Kanisterausströmgas aus dem Kanister (20) ausströmt und einer Dampfkonzentrationseinrichtung (34, 44) zuleitbar ist, die das Kanisterausströmgas in ein Behandlungsgas, das eine hohe Konzentration an verdampftem Kraftstoff enthält, ein Umlaufgas, das eine mittlere Konzentration an verdampftem Kraftstoff enthält, und ein Kanistereinlassgas, das eine niedrige Konzentration an verdampftem Kraftstoff enthält, trennt;  – einer Behandlungsgasleitung (42), über die das Behandlungsgas von der Dampfkonzentrationseinrichtung (34, 44) dem Kraftstofftank (10) zugeführt wird;  – einer Umlaufgasleitung (60), über die das Umlaufgas stromaufwärts der Dampfkonzentrationseinrichtung (34, 44) dieser zuleitbar ist;  – einer Kanister-Einlassgasleitung (54), über die das Kanistereinlassgas von der Dampfkonzentrationseinrichtung (34, 44) stromaufwärts des Kanisters (20) diesem zuleitbar ist;  – einer in dem Kraftstofftank (10) vorgesehenen...
Patent DE-10321247-B4 (DE)
Title: Verlustarmes Sendemodul
Inventor: BLOCK CHRISTIAN
IPC: H04B1/04
Filed: 2003-05-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Sendemodul
für die
Hochfrequenzstufe eines drahtlosen Kommunikationssystems, mit einer Eingangsimpedanz
Z 01  und einer Ausgangsimpedanz Z 02 , mit einem zwischen einem Signaleingang
(IN) und einem mit einer Antenne verschaltbaren Signalausgang (OUT) angeordneten,
als Sendepfad (TX) ausgebildeten Signalpfad, umfassend  – einen
im Signalpfad eingangsseitig angeordneten Leistungsverstärker (PA),
dessen Ausgangsimpedanz Z PA  < Z 01  ist,  – ein im
Signalpfad ausgangsseitig angeordnetes Tiefpaßfilter (LP), dessen Eingangsimpedanz
Z' 01  und Ausgangimpedanz Z' 02  ist,
wobei Z PA  < Z' 01  < Z 02  und Z' 01  < Z' 02  ≤ Z 02  gilt,  – einen im Signalpfad zwischen
dem Leistungsverstärker und
dem Tiefpaßfilter
angeordneten Impedanzwandler (IT), der eine Impedanztransformation
von Z PA  auf Z' 01  durchführt,  – wobei
der Leistungsverstärker
(PA) auf der Oberseite eines Trägersubstrats
(TS) angeordnet ist,  – wobei
das Trägersubstrat
(TS) Metallisierungsebenen (ME) aufweist, zwischen denen dielektrische
Schichten (DS) angeordnet sind,  – wobei die Metallisierungsebenen
(ME) mittels Durchkontaktierungen (DK) verbunden sind,  – wobei
der Impedanzwandler (IT) und/oder...
Patent DE-10340802-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Abtriebswelle und Wellendichtring
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-09-02
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vorrichtung mit Abtriebswelle,umfassend Verzahnungsteile und zumindest einen Wellendichtring zur Abdichtung der Abtriebswelle gegen ein Gehäuseteil der Vorrichtung,dadurch gekennzeichnet, dassder Wellendichtring Komponenten aus mindestens zwei verschiedenen Werkstoffen umfasst, wobei mindestens eine erste Komponente zumindest eine Dichtlippe (4) aufweist,wobei zumindest die erste Komponente des Wellendichtrings aus einem elektrisch leitfähigem Werkstoff gestaltet ist,ein erstes Verzahnungsteil aus einem anderen Werkstoff besteht als ein weiteres Verzahnungsteil, mit welchem das erste im Eingriff steht,das erste Verzahnungsteil ein Stirnrad ist oder ein Schneckenrad ist und das weitere Verzahnungsteil ein Stirnrad oder eine Schnecke.
Patent DE-10351621-B4 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät sowie Verfahren mit bei Ausfall der Licht emittierenden Einrichtung weiterzubetreibenden Wandler
Inventor: STORM ARWED
IPC: H05B44/00
Filed: 2003-11-05
Granted: 2013-05-16
Abstract: Elektronisches Vorschaltgerät für eine Licht emittierende Einrichtung mit einem Wandler zur Versorgung der Licht emittierenden Einrichtung und einer Steuerung zum Steuern des Wandlers, welche dazu ausgelegt ist, im Fall eines Ausfalls des Licht emittierenden Geräts den Wandler weiterzubetreiben und die dabei übertragene geringe Leistung in in dem Vorschaltgerät erzeugte Verluste umzusetzen, wobei die Verluste Schaltverluste in einem Schalttransistor (S1, S2) des weiterbetriebenen Wandlers sind und der oder die Schalttransistoren (S1, S2) im Wesentlichen im Spannungsmaximum geschaltet werden, um Schaltverluste zu erzeugen.
Patent DE-10356402-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Absolutposition von einem beweglichen Bauteil
Inventor: GILSDORF HEINZ-JOACHIM
IPC: B60G17/018
Filed: 2003-12-03
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Absolutposition von einem beweglichen Bauteil
innerhalb eines Fahrwerks, umfassend mindestens einen ersten Beschleunigungssensor
zur Erfassung eines Beschleunigungssignals eines Fahrzeugaufbaus,
einen Beschleunigungssensor zur Erfassung eines Beschleunigungssignals
eines radseitigen Achsteils, wobei der Fahrzeugaufbau und das radseitige
Achsteil eine Relativbewegung zueinander ausführen, dadurch gekennzeichnet,
dass das radseitige Beschleunigungssignal (a R )
und das fahrzeugaufbauseitige Beschleunigungssignal (a A )
jeweils zweifach zu einem Wegsignal (S A ;
S R ) integriert werden, wobei die Differenz der
beiden Wegsignale zu einem Zeitpunkt (t 0 )
als Abstandsmaß abgespeichert
und zum Zeitpunkt (t 1 ) eine weitere Differenz
der Wegsignale für
ein neues Abstandsmaß (Δs) ermittelt
wird, so dass man von einem Punkt zum Zeitpunkt t 0  durch
eine erneute Messung zum Zeitpunkt t 1  auf die
Positionsverschiebung bezogen auf den Zeitpunkt t 0  schließen kann,
wobei bei der Relativbewegung zwischen dem radseitigen Achsteil
(5) und dem Fahrzeugaufbau (3) bei Erreichen einer Referenzstellung
(17; 19) des radseitigen Achsteils zum Fahrzeugaufbau ein Schaltsignal
vorliegt, das als Referenzsignal...
Patent DE-10362007-B4 (DE)
Title: Objektivlinsen-Antriebsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA KEIJI
IPC: G11B7/09
Filed: 2003-03-18
Granted: 2010-12-16
Abstract: Objektivlinsen-Antriebsvorrichtung, welche aufweist:  einen Linsenhalter (1) als einen bewegbaren Teil, der eine Objektivlinse (2) hält;  einen stationären Teil (9), der den Linsenhalter (1) in einer solchen Weise trägt, dass der Linsenhalter (1) in einer Richtung einer optischen Achse der Objektivlinse (2) bewegbar und um eine Drehachse parallel zu der optischen Achse drehbar ist;  einen Magneten (8), der an dem stationären Teil (9) befestigt ist, wobei der Magnet in einer Richtung zu der Drehachse hin oder von dieser weg polarisiert ist;  eine Fokussierungsspule (4), die an dem Linsenhalter (1) befestigt ist, wobei die Fokussierungsspule (4) eine Seite (4a) hat, die senkrecht zu der optischen Achse und zu der Richtung der Polarisation des Magneten (8) ist;  eine Spurfolgespule (5a, 5b), die an dem Linsenhalter (1) befestigt ist, wobei die Spurfolgespule (5a, 5b) eine Seite (51) hat, die parallel zu der optischen Achse ist,  ein einen magnetischen...
Patent DE-10393660-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung von Protein-CAMs (konstitutiv aktive Mutanten)
Inventor: FRAISSIGNES PAULINE
IPC: G01N33/74
Filed: 2003-01-07
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zur Identifizierung von Protein-CAMs (konstitutiv aktiven Mutanten), wobei man a) eine Bibliothek aus mutierten Sequenzen über die gesamte Länge eines Proteins erzeugt, b) Hefezellen mit einer solchen Bibliothek transformiert und c) die jeweilige Protein-CAM identifiziert.
Patent DE-19501151-B4 (DE)
Title: Schaltnetzteil
Inventor: BITTAR HUSSEIN IBRAHIM
IPC: G05F1/613
Filed: 1995-01-17
Granted: 2005-11-10
Abstract: Schaltnetzteil
(10) mit einer Spannungstransformationseinrichtung (12), einer elektrischen Lasteinrichtung
(68,70) mit einer Hilfslast (70) für Leerlauf- oder Schwachlastbetrieb,
einer Spannungsmeßeinrichtung am
Ausgang der Transformationseinrichtung (12); und einer auf die Spannungsmeßeinrichtung
reagierenden ersten Schalteinrichtung (68), um die Hilfslast (70)
mit dem Ausgang des Netzteils (10) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet,
dass in Serie zu der aus Hilfslast (70) und erster Schalteinrichtung
(68) bestehenden elektrischen Lasteinrichtung eine zweite Schalteinrichtung
(74) liegt, die geschlossen ist, wenn das Schaltnetzteil (10) eingeschaltet ist,
und geöffnet
ist, wenn dieses ausgeschaltet ist.
Patent DE-19502431-B4 (DE)
Title: Optische Schaltvorrichtung
Inventor: CAHILL JERRY E
IPC: H04B10/27
Filed: 1995-01-26
Granted: 2005-01-20
Abstract: Optische
Schaltvorrichtung, gekennzeichnet durch Übertragungseinrichtungen zum Übertragen
von Strahlung, umfassend eine primäre Übertragungseinrichtung (12),
die in einem primären
Fenster (14) endet, welches in eine vorbestimmte Richtung entlang
einer primären
Achse (17) weist, und eine sekundäre Übertragungseinrichtung (16),
die in einem sekundären
Fenster (18) endet, welches in die vorbestimmte Richtung entlang einer
sekundären
Achse (19) weist, wobei die sekundäre Achse (19) parallel zu der
primären
Achse (17) verläuft, und
einen seitlichen Abstand von der primären Achse (17) aufweist,  ein
Paar Linsen (24, 30), die in Strahlungsverbindung mit den Übertragungseinrichtungen
stehen, bestehend aus einer primären
Linse (24) und einer sekundären
Linse (30), wobei die primäre
Linse (24) eine Achse aufweist, die mit der primären Achse (17) zusammenfällt, und
einen Brennpunkt (26), der auf der primären Achse (17) bei dem primären Fenster
(14)  gelegen ist, und die sekundäre
Linse (30) eine Achse aufweist, die mit der sekundären Achse
(19) zusammenfällt,
und einen...
Patent DE-19527219-B4 (DE)
Title: Abstimmvorrichtung für ein integriert optisches Vielstrahlinterferometer
Inventor: SCHUNK NIKOLAUS
IPC: G01J9/02
Filed: 1995-07-26
Granted: 2007-06-21
Abstract: Abstimmvorrichtung
eines auf einem Substrat integrierten optischen Vielstrahlinterferometers, insbesondere
eines Gitterspektrographen oder eines Array-Demultiplexers, bei dem sich zwischen
einem Eingang (2, 4) und einem Ausgang (3, 5) mehrere in einer Wellenleiterebene
angeordnete Lichtwege (9) erstrecken, deren Länge verschieden ist und sich
jeweils um eine fest vorgegebene Längendifferenz (Δz) unterscheidet,
in einer Ebene über
der Wellenleiterebene eine erste Elektrodenstruktur (8, 30) mit
den einzelnen Lichtwegen jeweils zugeordneten Elektrodenteilflächen (10,
11, 12, 13, 14, 15) angeordnet ist, die bei Stromfluss die Temperatur
der Lichtwege (9) in der Wellenleiterebene verändert, wobei zwischen der Länge der
Lichtwege (9) und der Größe der thermisch
wirksamen Elektrodenteilflächen
der den Lichtwegen zugeordneten Elektrodenteilflächen (10, 11, 12, 13, 14, 15)
ein streng monotoner Zusammenhang besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass eine zweite Elektrodenstruktur (28) mit den einzelnen Lichtwegen
(9) jeweils zugeordneten Elektrodenteilflächen (21, 22, 23, 24, 25) vorgesehen
ist, deren thermisch wirksame Größe auf den
einzelnen Lichtwegen (9) jeweils umgekehrt...
Patent DE-19600854-B4 (DE)
Title: Modellstift zur lösbaren Befestigung und exakten Positionierung von Zahnkranz- bzw. Kiefersegmenten auf einer Modellbasis
Inventor: LAUX ROBERT
IPC: A61C9/00
Filed: 1996-01-12
Granted: 2004-09-02
Abstract: Modellstift zur lösbaren Befestigung und exakten Positionierung von Zahnkranz- bzw. Kiefersegmenten auf einer Modellbasis, der aus einem Korpus (2) besteht und sich in einen Fixierschaft (3) und einen Steckschaft (4) gliedert, wobei der in eine in das Zahnkranz- bzw. Kiefersegment (16) eingebrachte Bohrung (15) hineinragende Fixierschaft (3) des Modellstiftes mit mindestens einem Einschnitt (1) versehen ist und der Fixierschaft (3) im Bereich des Einschnittes (1) einen zumindest abschnittsweise größeren Querschnitt aufweist als der Querschnitt der Bohrung (15), so dass der Fixierschaft (3) ohne zusätzliche Halteelemente in der Bohrung (15) fixierbar ist.
Patent DE-19625876-B4 (DE)
Title: Automatisches Prüfmanipulatorsystem für IC-Prüfer
Inventor: OKUDA HIROSHI
IPC: G01R31/01
Filed: 1996-06-27
Granted: 2005-11-03
Abstract: Automatisches
Prüfmanipulatorsystem
zum Manipulieren von IC-Bausteinen zum Prüfen der IC-Bausteine durch
einen IC-Prüfer
und Sortieren der geprüften
IC-Bausteine auf der Grundlage der Prüfergebnisse, das aufweist:  eine
Prüfmaschine
zum Prüfen
der IC-Bausteine durch Kontaktieren der IC-Bausteine mit Prüfkontaktgebern,
wodurch Prüfsignale
von dem IC-Prüfer
den IC-Bausteinen zugeführt
und Ergebnissignale von den IC-Bausteinen empfangen werden, wobei
die Prüfmaschine
in einer Reinraumumgebung installiert ist, in der Staub, Temperatur
und Feuchtigkeit in hohem Grad gesteuert sind, und wobei die Prüfmaschine
aufweist: einen Lader zum Laden mehrerer IC-Magazine, die jeweils
mehrere zu prüfende
IC-Bausteine tragen, einen Prüfbereich
mit den Prüfkontaktgebern,
einen Entlader zum Aufnehmen von IC-Bausteinen, die geprüft wurden,
auf einem leeren IC-Magazin und eine Prüfsteuerung zum Steuern eines
Gesamtbetriebs der Prüfmaschine;  eine
Sortiermaschine, die außerhalb
der Reinraumumgebung installiert ist, zum Sortieren der IC-Bausteine,
die geprüft
wurden, auf der Grundlage der Prüfergebnisse,
wobei die Sortiermaschine aufweist: einen Lader zum Laden mehrerer
der IC-Magazine, die...
Patent DE-19647720-B4 (DE)
Inventor: THIEL LOTHAR
IPC: E05F15/00
Filed: 1996-11-19
Granted: 2004-05-13
Abstract: The device includes a switch arrangement which comprises a number of contact elements (1) strung together along the safety arrangement by device of a guide device (2), and are compressed through an axial tension along the safety arrangement. Each contact element comprises contact zones (3) which are electrically inter-connected within the respective contact element, and which form at rest electric contact to adjacent contact elements (14) towards both sides. The electric contact is broken at bending of the switch arrangement through external pressure (5). The tension is produced through tube pieces (2) which overlap in alternating sequence with respectively two contact elements, and which press respectively the contact zones of the overlapped contact elements (1,1') against each other.
Patent DE-19652173-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Funktionsfähigkeit von Akkumulatoren
Inventor: MEISNER EBERHARD
IPC: G01R31/36
Filed: 1996-12-14
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
der Funktionsfähigkeit
von Akkumulatoren in einem System, welches mindestens zwei zusammengeschaltete
Akkumulatoren enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass die einem der Akkumulatoren bei der
Prüfung
durch Entladung entnommene Energie in den anderen Akkumulator geladen
wird und dass das elektrische Verhalten sowohl des Akkumulators, der
entladen als auch des Akkumulators, der geladen wird, als Kriterien
zur Beurteilung der Verfügbarkeit
der Akkumulatoren dient.
Patent DE-19704799-B4 (DE)
Title: Schnellentlüftungsventil für pneumatische Anwendungen
Inventor: STOLL KURT
IPC: F15B21/041
Filed: 1997-02-08
Granted: 2005-01-27
Abstract: Schnellentlüftungsventil
für pneumatische
Anwendungen, mit einem Einlass (12) und einem Auslass (13) für Druckluft,
die über
einen Hauptströmungskanal
(18) in fluidischer Verbindung stehen, in den ein eine Druckluft-Durchströmung vom
Einlass (12) zum Auslass (13) ermöglichendes und eine Druckluft-Rückströmung in Gegenrichtung
verhinderndes Rückschlagventil
(22) eingeschaltet ist, das den Hauptströmungskanal (18) in einen mit einem
Eingangsdruck beaufschlagbaren einlasssseitigen Kanalabschnitt (27)
und einen unter einem Ausgangsdruck stehenden auslasssseitigen Kanalabschnitt
(28) unterteilt, und mit einem mit dem auslasssseitigen Kanalabschnitt (28)
des Hauptströmungskanales
(18) kommunizierenden Entlüftungskanal
(36), in den ein automatisch betätigtes Absperrventil
(38) eingeschaltet ist, das ein zwischen einer eine Durchströmung des
Entlüftungskanals
(36) ermöglichenden
geöffneten
Entlüftungsstellung
(46) und einer eine Durchströmung
des Entlüftungskanales
(36) unterbindenden geschlossenen Absperrstellung (45) umschaltbares Absperrglied
(47) aufweist, welches mit zwei einander entgegengesetzt ausgerichteten
Betätigungsflächen (59,
62) in Wirkverbindung steht, von  denen eine in Schließrichtung (63)
wirksame Betätigungsfläche (59)
ständig
vom Eingangsdruck und eine in Öffnungsrichtung
(64) wirksame...
Patent DE-19709240-B4 (DE)
Inventor: HERLING WOLFGANG
IPC: H04M15/00
Filed: 1997-03-06
Granted: 2005-05-04
Abstract: A method and a circuit arrangement for the implementation of services via a telecommunications network. The services are, for example, backward/forward tariffing and data documentation via a telecommunications network. Backward tariffing, for example, enables the called party to invoice to the calling party any desired amount for a service provided via a telecommunications network. The operator of the telecommunications network is instructed by the called party and the calling party to collect this amount from the calling party. The data documentation service allows contracts concluded by the called and calling parties over the telephone to be confirmed by a third party-telecommunications network-with regard to the fact that the contract has been entered into and, if requested by the calling party and the called party, with regard to the contents of the contract. The circuit arrangement includes a telecommunications network having switching systems, to which specific terminals of the calling party and of the called party are associated, and of a control circuit for forward/backward tariffing and/or a control circuit for "data documentation." Terminals are connected via signaling channels, a communications channel and information paths to the switching systems which, in turn, are connected via information paths to the aforementioned control circuits.
Patent DE-19717351-B4 (DE)
Title: Klappschwingfenster
Inventor: GREISNER PAUL
IPC: E04D13/035
Filed: 1997-04-24
Granted: 2006-09-14
Abstract: Klappschwingfenster
(10; 10'), vorzugsweise Dachflächenfenster,
umfassend:  – einen
Festrahmen (34; 34'),  – eine
ggf. rahmenlose Fensterscheibe (18; 18'),  – eine Verbindungsanordnung,
die am Festrahmen (34; 34') um eine Klappachse (14; 14') klappbar
gelagert ist, und an welcher die Fensterscheibe (18; 18') um eine
zur Klappachse (14; 14') parallele und von dieser beabstandete Schwingachse
(22; 22') schwingbar gelagert ist,  – eine an die Fensterscheibe
(18; 18') und die Verbindungsanordnung angreifende Festlegeeinrichtung
(58; 58'), welche zwischen einer Freigabestellung (58 1 ;
58 1 ') und einer Festlegestellung (58 2 ; 58' 2 ) wahlweise
bewegbar ist, wobei in der Freigabestellung (58 1 ;
58' 1 ) die Fensterscheibe (18; 18') von der
Festlegeeinrichtung (58; 58') zur Schwingbewegung um die Schwenkachse
(22; 22') relativ zur Verbindungsanordnung freigegeben ist, und
wobei in der Festlegestellung (58 2 ; 58' 2 ) die Festlegeeinrichtung (58; 58') die Fensterscheibe
(18; 18') an der Verbindungsanordnung festlegt, und  – eine an
die Fensterscheibe (18; 18') und den Festrahmen (34;...
Patent DE-19718579-B4 (DE)
Title: Steuerung zur Regelung der Preßkraft einer Großballenpresse
Inventor: MESMER DENIS
IPC: B30B9/30
Filed: 1997-05-05
Granted: 2007-06-14
Abstract: Steuerung
zur Regelung der Preßkraft
einer Großballenpresse,
bestehend aus einer Aufnahmevorrichtung, einem Zuführkanal,
einer Preßkammer
mit einem Preßkolben
und seitlichen Begrenzungen der Preßkammer, hydraulischen Stellmitteln
zur Veränderung
der Stellung zumindest einer schwenkbeweglichen seitlichen Begrenzung,
sowie zugehöriger
Sensoren und Kontrolleinrichtungen, die die Stellung der seitlichen
Begrenzung regeln, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuervorrichtung aus
einer elektronischen Steuervorrichtung (52) besteht mit einem Terminal
(50) zur Vorgabe des Druck-Sollwertes im hydraulischen Stellmittel
(18), einem Sensor (56) zur Messung des Ist-Drucks im hydraulischen
Stellmittel (18), sowie einem PID-Regler der elektronischen Steuervorrichtung
(52), der die Soll- und Ist-Druckwerte im hydraulischen Stellmittel
(18) miteinander vergleicht und bei Abweichungen ein Regelsignal
an ein hydraulisches Steuerventil (58) zur Verringerung der Abweichung
ausgibt.
Patent DE-19723407-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Rückgewinnung von Abwärmeenergie an Durchlauföfen
Inventor: MARTIN WERNER
IPC: A21B3/04
Filed: 1997-06-04
Granted: 2006-08-24
Abstract: Einrichtung
zur Rückgewinnung
von Abwärmeenergie
an Durchlauföfen,
bei der ein langgestreckter Backraum mit einem endlos umlaufenden
Backband, mit oberen und unteren, von Heizgasen durchströmten Strahlungsheizern
und mit einem Wärmetauscher,
dem die Rauchgase der Heizeinrichtungen und der Backschwaden zugeführt werden,
ausgerüstet
ist dadurch gekennzeichnet, daß die
Einrichtung, die aus einer wärmetauschenden
und abgasreinigenden Einrichtung (13), einem Speisewasserspeicher
(6) und einem Dampferzeuger (5), wobei die wärmetauschende und abgasreinigende
Einrichtung (13) an ihrem oberen Ende mit Abzugskanälen (7;
8) für
die Backschwaden und den Rauchgasabzugskanälen (10) der Heizeinrichtung
verbunden ist, in kompakter Bauweise besteht, zwischen zwei Heiztürmen (9)
oberhalb des Backraumes angeordnet ist.
Patent DE-19842274-B4 (DE)
Title: Laminiertes, wasser-und luftdichtes wasserdampfdurchlässiges Verbundmaterial
Inventor: RUITER ERNEST DE
IPC: B32B27/12
Filed: 1998-09-16
Granted: 2006-11-09
Abstract: Laminiertes,
wasser- und luftdichtes wasserdampfdurchlässiges Verbundmaterial, bestehend aus
einem wasserdampfdurchlässigen
textilen Träger,
einer wasser- und luftdichten Schicht eines wasserdampfdurchlässigen Polyurethans
und einer wasserdampfdurchlässigen
textilen Abdeckung, wobei die Abdeckung und der Träger ohne
zusätzlichen
Kleber auf die gegenüberliegenden
Seiten der Polyurethanschicht aufgebracht sind und wobei die Polyurethanschicht
in einer Auflage von 30 bis 100 g/m 2  vorliegt
und, gemessen als Film von 25 μm
Dicke, eine Wasserdampfdurchlässigkeit
von 15.000 bis 20.000 g/m 2 ·24 h und
eine Wasserdichtigkeit von mehr als 2.000 mm Wassersäule aufweist.
Patent DE-19853063-B4 (DE)
Title: Winkelgeschwindigkeitssensor und Diagnosesystem dafür
Inventor: AKIMOTO KATSUHIDE
IPC: G01P21/00
Filed: 1998-11-17
Granted: 2011-07-28
Abstract: Winkelgeschwindigkeitssensor mit einer Vibrationseinrichtung (1; 601; 701), einer an der Vibrationseinrichtung (1; 601; 701) vorgesehenen Ansteuerelektrodeneinrichtung (11, 12; 620; 707) zur Ansteuerung der Vibrationseinrichtung (1; 601; 701), einer an der Vibrationseinrichtung (1; 601; 701) vorgesehenen Winkelgeschwindigkeitserfassungselektrodeneinrichtung (21–22; 622, 623; 709, 710) zur Erzeugung eines Erfassungssignals, das eine auf die Vibrationseinrichtung (1; 601; 701) beaufschlagte Winkelgeschwindigkeit darstellt, eine mit der Ansteuerelektrodeneinrichtung (11, 12; 620; 707) verbundene Ansteuerschaltung (A1; B1; C1; D1) zur Zufuhr eines Ansteuersignals mit einer vorbestimmten Frequenz (fd) zu der Ansteuerelektrodeneinrichtung (11, 12; 620; 707), um die Vibrationseinrichtung (1; 601; 701) in Vibration zu versetzen, und eine mit der Winkelgeschwindigkeitserfassungselektrodeneinrichtung (21, 22; 622, 623; 709, 710) verbundene Winkelgeschwindigkeitserfassungsschaltung (207–209, A2; B2; C2; D2) zur Erfassung einer Vibrationsbewegung, die in einer Richtung verursacht wird, die senkrecht zu einer Richtung einer erregten Oszillation der Vibrationseinrichtung (1; 601; 701) verläuft, auf der Grundlage des Erfassungssignals der Winkelgeschwindigkeitserfassungselektrodeneinrichtung...