baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004051389-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verschweißen eines eine kegelartige Stirnfläche aufweisenden Bolzens mit einem Träger
Inventor: REITER THOMAS
IPC: F16B35/00
Filed: 2004-10-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Verschweißen
eines eine kegelartige Stirnfläche
(1a) aufweisenden Bolzens (1) mit einem Träger (5),  wobei zur Erzeugung
eines Lichtbogens (10) zwischen dem Bolzen (1) und dem Träger (5)
der Bolzen (1) zunächst senkrecht
zu der Oberfläche
des Trägers
(5) angesetzt und anschließend
um ein bestimmtes Abhubmaß von
der Trägeroberfläche abgezogen
wird, wobei zumindest nach der Zündung
des Lichtbogens (10) dieser einem Quermagnetfeld (8) ausgesetzt
wird, welches derart ausgestaltet ist, dass der Lichtbogen (10)
während
des Schweißvorganges seitlich
abgelenkt wird und hierdurch die Stirnfläche (1a) des Bolzens (1) ausgehend
von deren Zentrum spiralförmig überstreicht,
und  wobei die Stirnfläche
(1a) des Bolzens (1) eine Neigung (α) von 4° ± 2,5° aufweist und das Abhubmaß 1 bis
2,5mm beträgt.
Patent DE-102004053617-B4 (DE)
Title: Three hundred and sixty degree full panorama projector, uses projection screen to generate vertical lines containing sections of panorama picture stored in data source
Inventor: ECKARDT ANDREAS
IPC: H04N5/74
Filed: 2004-11-03
Granted: 2006-06-14
Abstract: Full panorama projection system (4) comprises projector (7) to generate vertical, line-shaped sections of panorama picture stored in data source. Projector is movably driven synchronously with line frequency, to sweep with generated sections projection screen (3). Projector is movable on circular path, along projection screen by drive (5). Projector is of line generating type and contains emitter cell (14), containng segments generating coloured light for picture point of panorama. - Independent claims are included for the following; - (1) projection method; - (2) projection system.
Patent DE-102004055154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Systems zur berührungslosen Energieübertragung, System zur berührungslosen Energieübertragung und Übertragerkopf
Inventor: WOLF HARALD
IPC: H02J5/00
Filed: 2004-11-16
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Systems zur berührungslosen Energieübertragung
mit einem Übertragerkopf,
der entlang eines langgestreckten Primärleiters bewegbar und mit diesem
induktiv gekoppelt ist, wobei  – der Übertragerkopf mindestens eine
Sekundärwicklung umfasst,  – ein erster
magnetischer Kreis aus Teilen eines magnetischen Kerns des Übertragerkopfes,
um welche die Sekundärwicklung
herum gewickelt ist, gemeinsam mit einem, den Primärleiter
umschließenden
Magnetkern, gebildet ist und  – ein zweiter magnetischer
Kreis nur durch Teile des Übertragerkopfes
gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der zweite
magnetische Kreis bei Nennbetrieb gesättigt ist, der erste Kreis
jedoch nicht.
Patent DE-102004057282-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-Diagnosesystem
Inventor: GUOMING G ZHU
IPC: F02D41/22
Filed: 2004-11-26
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren für die Motordiagnose unter Verwendung eines Ionisationssignals mit den folgenden Schritten, die während eines Verbrennungszyklus in einem Zylinder einer fremdgezündeten Verbrennungskraftmaschine ausgeführt werden: a. Ermitteln des Ionisationsstroms; b. Integrieren des Ionisationssignals über ein erstes Abtastfenster zur Erzeugung eines ersten Integrations-Ionisationswerts, wobei das erste Abtastfenster in der Zündphase liegt; c. Ermitteln eines Maximalwerts des Ionisationssignals im ersten Abtastfenster zur Erzeugung eines ersten Spitzen-Ionisationswerts; d. Integrieren des Ionisationssignals über ein zweites Abtastfenster zur Erzeugung eines zweiten Integrations-Ionisationswerts, wobei das zweite Abtastfenster in der Nachzündungsphase liegt; e. Ermitteln eines Maximalwerts des Ionisationssignals im zweiten Abtastfenster zur Erzeugung eines zweiten Spitzen-Ionisationswerts; f. Senden des ersten Integrations-Ionisationswerts und des ersten Spitzen-Ionisationswerts sowie des zweiten Integrations-Ionisationswerts und des zweiten Spitzen-Ionisationswerts an ein Motorsteuerungsmodul, g. Ausführen einer Motordiagnoseroutine.
Patent DE-102005008519-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Verzeichnisses in einem Drucksystem, Computerprogramm-Produkt und Drucksystem zum Ausführen dieses Verfahrens
Inventor: LANKREIJER HERMAN
IPC: G06F3/12
Filed: 2005-02-24
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
eines Verzeichnisses in einem Drucksystem, ob eine neue Druckdatei
im Verzeichnis erzeugt worden ist, wobei  wiederholt eine Überprüfung (S2,
S2, S3) der Verzeichnisse ausgeführt
wird, ob eine neue Druckdatei in den jeweiligen Verzeichnissen erzeugt
worden ist, und die Überprüfung folgende
Schritte umfasst:  – Lesen
(S5) einer aktuellen Verzeichnismodifikationszeit, die dem Zeitpunkt
der letzten Modifikation des entsprechenden Verzeichnisses entspricht,  – Vergleichen
(S6) der aktuellen Verzeichnismodifikationszeit mit einer gespeicherten
Verzeichnismodifikationszeit, wobei bei einem Unterschied zwischen
den beiden Verzeichnismodifikationszeiten dies als Modifikation
des jeweiligen Verzeichnisses seit der letzten Überprüfung dieses Verzeichnisses
bewertet wird,  – falls
eine solche Modifikation des Verzeichnisses erfolgte, wird das Verzeichnis
auf neue im Verzeichnis erzeugte Druckdateien mittels einer eingehenden
Prüfung
(S7) untersucht und die aktuelle Modifikationszeit gespeichert,
und  – falls
neue Druckdateien vorhanden sind, werden diese für die weitere Bearbeitung erfasst,
um Druckaufträge
mit diesen Druckdateien zum Ausdrucken auf einen Drucker...
Patent DE-102005016338-B4 (DE)
Title: Verbindung zwischen Bremstrommel oder -scheibe und einer Fahrzeug-Radnabe sowie Bremstrommel oder -scheibe
Inventor: MOLLERUS BERND
IPC: F16D65/12
Filed: 2005-04-09
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verbindung zwischen Bremstrommel oder -scheibe einer Fahrzeugbremse und einer Fahrzeug-Radnabe, mit einem an der Radnabe (1) ausgebildeten Befestigungsflansch (3) und einem an der Bremstrommel (6a) oder -scheibe (6b) ausgebildeten radialen Ringflansch (15), an dem auf seiner der Radnabe (1) zugewandten Seite ein Zentriersitz (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringflansch (15) auf seiner der Radnabe (1) zugewandten Seite mit einer Nut (16) versehen ist, und dass der Zentriersitz (22) des Ringflanschs (15) durch eine radial nach außen gerichtete Wandung der Nut (16) gebildet ist, die sich radial gegen eine Zentriergegenfläche (21) der Radnabe (1) abstützt, und dass der Befestigungsflansch (3) der Radnabe (1) auf seiner der Bremstrommel bzw. -scheibe zugewandten Seite mit einem auf einer Kreisbahn liegenden Vorsprung (20) versehen ist, und die Zentriergegenfläche (21) des Befestigungsflanschs (3) durch eine nach innen gerichtete Wandung des Vorsprungs (20) gebildet wird.
Patent DE-102005025478-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der relativen Lage, Geschwindigkeit und/oder der Beschleunigung eines Körpers
Inventor: PETERS CHRISTIAN
IPC: G01P15/14
Filed: 2005-06-03
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der relativen Lage, Geschwindigkeit und/oder Beschleunigung
eines in einem dreidimensionalen Raum bewegbaren Körpers (1),
wobei eine Anzahl von n Linearbeschleunigungssensoren (2), die jeweils
eine sensitive Messachse (3) haben, bereitgestellt wird, wobei die
Anzahl n mindestens zwölf
beträgt,
wobei die einzelnen Linearbeschleunigungssensoren (2) jeweils an
einer zu dem Körper
(1) ortsfesten Position P i  angeordnet werden,
die sich durch einen stationären
Positionsvektor  beschreiben lässt, der
von einem Körperfesten
Bezugspunkt (4) zu der betreffenden Position P i  zeigt,
wobei die Linearbeschleunigungssensoren (2) derart ausgerichtet
werden, dass ihre Messachse (3) jeweils in Richtung eines Richtungsvektors orientiert ist, wobei i∊(1,
2, 3, 4,... n] jeweils den betreffenden Linearbeschleunigungssensor
(2) und x, y, z durch den Bezugspunkt (4) verlaufende Achsen eines
Körperfesten Koordinatensystems
bezeichnen, wobei die Positionsvektoren r → i  und
die Richtungsvektoren Θ → i  derart gewählt werden,
dass der Rang einer aus den Spaltenvektoren    gebildeten zwölfspaltigen
Matrix gleich zwölf
ist, wobei mit Hilfe der Linearbeschleunigungssensoren (2) mindestens...
Patent DE-102005031643-B4 (DE)
Title: DRAM-Speicher
Inventor: SCHNIEDER RALF
IPC: G11C11/4076
Filed: 2005-07-06
Granted: 2007-06-14
Abstract: DRAM-Speicher
(1) mit  (a) mindestens einer Speicherzellenbank (2) deren Speicherzellen über interne
Reihen- und Spaltenzugriffsbefehle aktivierbar sind,  wobei
jede Speicherzellenbank (2) einen zugehörigen APC-Zähler (3) zum Verzögern eines
Spaltenzugriffsbefehls mit Autoprecharge (APC) aufweist;  (b)
einem Kommandodecoder (4), der in Abhängigkeit von einem externen
Speicherzugriffsbefehl mindestens einen Spaltenzugriffsbefehl innerhalb
einer ersten Decodierzeit (T DEC1 ) und mindestens
einen Reihenzugriffsbefehl innerhalb einer zweiten Decodierzeit
(T DEC2 ) erzeugt;  (c) einer Taktsignal-Verzögerungsschaltung
(E), die ein externes Taktsignal (CLK) mit der ersten Decodierzeit
(T DEC1 ) zur Generierung eines internen Spaltentaktsignals
(CLK int-COLUMN ) und mit der zweiten Decodierzeit
(T DEC2 ) zur Generierung eines internen Reihentaktsignals
(CLK int-ROW ) verzögert;  (d) wobei die durch
den Kommandodecoder (4) erzeugten Spaltenzugriffsbefehle jeweils
durch ein zugehöriges Schieberegister
(9), welches durch das interne Spaltentaktsignal (CLK int-COLUMN )
getaktet ist zur Erzeugung der internen Spaltenzugriffsbefehle verzögert werden;
und  (e) wobei der APC-Zähler
(3) durch das interne Reihentaktsignal (CLK int-ROW )
getaktet wird und die durch den Kommandodecoder...
Patent DE-102005032835-B4 (DE)
Title: Lagereinrichtung mit einem an einem Gestängeteil befestigten länglichen Bauteil an einem Cabriolet
Inventor: LANGGUTH MARTIN
IPC: B60R11/00
Filed: 2005-07-12
Granted: 2013-10-31
Abstract: Lagereinrichtung eines verstellbaren Verdecks oder eines Verdeckkastendeckels eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einem Gestängeteil, an dem ein längliches Bauteil festgelegt ist,  wobei das Gestängeteil (1) eine längliche Vertiefung (4) oder eine angeformte Aufnahme mit einem oder mehreren Auflageteilen für das längliche Bauteil (7) aufweist und  das Bauteil (7) mittels zumindest zweier Befestigungsteile an zugeordneten Nuten (16), Aussparungen (8, 13) oder Löchern (19) festgelegt ist und die Befestigungsteile entlang der Vertiefung (4) oder Aufnahme an zumindest zwei voneinander beabstandeten Stellen angeordnet sind,  wobei das Gestängeteil (1) gebogen oder gekrümmt verläuft und die Vertiefung (4) oder Aufnahme dieser Krümmung oder Biegung folgt.
Patent DE-102005051645-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Fraktionierung von mit Partikeln beladenen Flüssigkeiten
Inventor: DAUNER MICHAEL DR
IPC: G01N1/10
Filed: 2005-10-26
Granted: 2018-10-18
Abstract: Einrichtung zur Fraktionierung von mit Partikeln beladenen Flüssigkeiten, die aus mindestens einer Trennvorrichtung (5, 6) mit einem Auslauf und mindestens einer Sammelvorrichtung (12) besteht, wobei die Sammelvorrichtung (12) mindestens zwei Behältnisse (4) aufweist und die aus dem Auslauf der mindestens einen Trennvorrichtung (5, 6) austretende Flüssigkeit über ein Verteilersystem (8) in die mindestens eine Sammelvorrichtung (12) gelangt, wobei das Verteilersystem (8) einen verstellbaren, wahlweise auf die Eingangsöffnung der Behältnisse (4) ausrichtbaren Auslauf (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Sammelvorrichtung (12), Trennvorrichtung (5, 6) und Verteilersystem (8) in einem gemeinsamen Gehäuse (1) angeordnet sind, das oberhalb der Trennvorrichtung (5, 6) eine Zuführöffnung für die Flüssigkeit aufweist und an dem ein von außen zugänglicher Verstellmechanismus (10) für das Verteilersystem (8) angeordnet ist.
Patent DE-102005053821-B4 (DE)
Title: Funk-Adapter für einen Fenster- oder Türgriff
Inventor: SCHALLENBERG WOLFGANG
IPC: E05B1/00
Filed: 2005-11-11
Granted: 2007-07-26
Abstract: Funk-Adapter
(26) für
einen Fenster- oder Türgriff  a)
mit Bohrungen (3, 7, 13) zum Durchgriff eines in eine Verschlussmechanik
(30) eines Türblattes
oder Fensterrahmens eingreifenden Griff-Betätigungsbolzens
(28) des Fenster- oder Türgriffs
(27),  b) mit einer Nockenscheibe (20) mit zentraler Ausnehmung (21)
zum kraftschlüssigen
Eingriff des Griff-Betätigungsbolzens
(28),  c) mit einer Leiterplatte (12), welche eine Bohrung (13)
zur drehbaren Lagerung der Nockenscheibe (20) aufweist, wobei die
Nockenscheibe (20) über
bodenseitige Gleitabschnitte (23) in diese Bohrung (13) eintaucht
und längs
der seitlichen Begrenzungsflächen
der Bohrung (13) gleitet,  d) mit mindestens zwei auf der Leiterplatte
(12) befestigten Mikroschaltern (18, 32), welche sich gegenüberliegen
und zwischen denen die Nockenscheibe (20) angeordnet ist und welche über ihre
Betätigungsstifte
(19) eine seitliche Nockenfläche
(22) der Nockenscheibe (20) abtasten, um derart entsprechend der
aktuellen Griffstellung die Positionen „offen" oder „geschlossen"
oder „gekippt"
zu detektieren,  e) mit einer Auswerteelektronik (24) inklusive
Funksendemodul und...
Patent DE-102005054185-B4 (DE)
Title: Windabweiser im Kraftfahrzeugbereich
Inventor: OERKE PHILIPP
IPC: B60J7/22
Filed: 2005-11-14
Granted: 2008-08-28
Abstract: Windabweiser
(1) im Bereich des vorderen Endes einer Dachöffnung eines Kraftfahrzeuges,
mit:  einem U-förmigen
Basiselement (2), welches an einem Kraftfahrzeugteil anbringbar
ist;  einem U-förmigen
Aussteller (3), welcher relativ zu dem Basiselement verschwenkbar
gelagert ist; und  einer Verstelleinrichtung (7) zum Verschwenken
des Ausstellers (3) zwischen einer Aufbewahrungsstellung und einer
ausgestellten Stellung;  dadurch gekennzeichnet,  dass der
Windabweiser (1) zwei seitliche Blendeneinrichtungen (5, 6) und
eine vordere Blendeneinrichtung (4) aufweist, welche jeweils zwischen
dem Basiselement (2) und dem Aussteller (3) vorgesehen sind und
aus Elastofasern bestehen, wobei die seitlichen Blendeneinrichtungen
(5, 6) und die vordere Blendeneinrichtung (4) zusammen als einteilige,
durchgehende Blendeneinrichtung (4, 5, 6) ausgebildet sind, welche
sich aufgrund ihrer hohen Elastizität dem jeweiligen Zustand des
Ausstellers (3) anpasst und in jeder Stellung des Ausstellers (3)
einen gespannten Zustand aufweist.
Patent DE-102005058852-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftrag einer pastösen Masse
Inventor: RECK GUENTER
IPC: B05C5/02
Filed: 2005-12-09
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zum Auftrag einer pastösen Masse, wobei die pastöse Masse zur späteren dichtenden Verbindung des ersten Bauteils (11) mit einer eine gleichartig zur ersten Verbindungsfläche ausgebildeten Anlagefläche eines zweiten Bauteils, verwendet wird,  – bei welchem Verfahren die pastöse Masse aus einer Austrittsöffnung (7) einer Auftragsdüse (6) ausgepresst wird,  – die pastöse Masse ortsdefiniert auf eine Verbindungsfläche des ersten Bauteils (11) in der Form einer Raupe aufgetragen wird,  – die Auftragsdüse (6) und/oder das erste Bauteil (11) mittels eines Industrieroboters (5) gesteuert bewegt wird,  – die pastöse Masse mittels einer Förderpumpe (2) aus einem Reservoir (1) für die pastöse Masse entnommen wird, so dass die pastöse Masse über eine Zuführleitung (3) zur Auftragsdüse (6) hin gefördert wird und  – die Unterbrechung oder Freigabe der Strömung der pastösen Masse in der Nähe der Austrittsöffnung (7) der Auftragsdüse (6) innerhalb des letzten Fünftels  der Länge der gesamten...
Patent DE-102006011754-B4 (DE)
Title: Mikrowellen-Synthesen kristalliner Metalloxidpartikel in lonischen Flüssigkeiten (ILs)
Inventor: FELDMANN CLAUS PROF DIPL CHEM
IPC: C01G1/02
Filed: 2006-03-13
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von kristallinen leitenden oder halbleitenden Metalloxidpartikeln in flüssiger Phase, dadurch gekennzeichnet, dass a) eine Dispersion zumindest eines Metallhydroxids und/oder Metalloxidhydroxids in der flüssigen Phase, die Ionische Flüssigkeiten und Co-Solventien enthält, erzeugt wird, b) aus der aus a) erhaltenen Dispersion die Co-Solventien durch Erwärmen der Dispersion entfernt werden, c) die aus b) erhaltene Dispersion unter Anlegen eines Vakuums mit Mikrowellen bestrahlt wird, wodurch die kristallinen Metalloxidpartikel erhalten werden.
Patent DE-102006017130-B4 (DE)
Title: Hauseinführung durch eine Kernlochbohrung einer Wand
Inventor: LANGMATZ HANS
IPC: F16L5/08
Filed: 2006-04-12
Granted: 2008-05-15
Abstract: Hauseinführung durch
eine Kernlochbohrung einer Wand mit einem Rohr, insbesondere einem Gasführungsrohr,
das an einem an der Wand angeordneten metallischen Wandflansch gehalten
ist und durch eine mit einer Ringschulter versehene Bohrung in einem
außen auf
dem Metallflansch angeordneten und mit diesem verbundenen Kunststoffflansch
und durch einen in der Bohrung des Kunststoffflansches angeordneten
Dichtungsring aus einem gummielastischen Material verläuft, wobei
der in der Bohrung des Kunststoffflansches angeordnete Dichtungsring
zwischen einer stirnseitigen Randkante eines Verspannringes und
einer im Kunststoffflansch ausgebildeten Ringschulter zusammenpressbar
ausgebildet ist und in radialer Richtung gegen die Wand der Bohrung
im Kunststoffflansch und gegen das Rohr pressbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Verspannring (14) eine Hülse aufweist, die sich von
der Gebäudewand
(4) weg erstreckt und schlitzförmig
weggeschnittene Abschnitte (18) aufweist und in diesem Bereich mit
einer Spannvorrichtung (23) versehen ist, mit der die Hülse unter
Verringerung ihres Durchmessers verdrehsicher an das Rohr (1) anpressbar
ist.
Patent DE-102006019178-B4 (DE)
Title: Anordnung zur zweidimensionalen Messung von verschiedenen Komponenten im Querschnitt einer Mehrphasenströmung
Inventor: JOSE DA SILVA MARCO
IPC: G01N27/02
Filed: 2006-04-21
Granted: 2009-04-02
Abstract: Anordnung
zur zweidimensionalen Messung von verschiedenen Komponenten im Querschnitt einer
Mehrphasenströmung,
bestehend aus  – einem
Gittersensor (1) dessen Gitter aus draht- oder stabförmigen Sendeelektroden
(3a) und Empfängerelektroden
(3b) aufgebaut ist, die in zwei koplanaren Ebenen im Abstand von
wenigen Millimetern angeordnet sind, wobei die Elektroden innerhalb
jeder Ebene parallel zueinander und Elektroden unterschiedlicher
Ebenen im Winkel von etwa 90° zueinander
angeordnet sind,  – einer
zugeordneten Messelektronik (2), bestehend aus mindestens einem
Sinusgenerator (5) zu Erzeugung eines Wechselspannungssignals, sowie
Strom-Spannungswandler
(7) und Vektorvoltmetern (8) zur Messung eines komplexen Spannungsverhältnisses
U a /U e  der Strom-Spannungswandler-Ausgangsspannung
und der Anregungseingangsspannung,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – den
Sendeelektroden (3a) der Anregungsebene mindestens ein Sinusgenerator
(5) vorgeschaltet ist, der die Sendeelektroden (3a) mit einer Wechselspannung
beaufschlagt,  – den
Empfängerelektroden
(3b) Strom-Spannungswandler (7) nachgeschaltet sind, die den von
mindestens einer Anregungselektrode (3a) durch das Medium zu den
Empfängerelektroden
(3b) fließenden
Wechselstrom verstärken und
in ein...
Patent DE-102006029914-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Stop-Start-System  sowie ein Verfahren zum Steuern  eines Stop-Start-Systems
Inventor: PETRIDIS THEMI PHILEMON
IPC: F02D41/06
Filed: 2006-06-29
Granted: 2014-03-06
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und einem Stop-Start-System, das in einem ersten Modus betreibbar ist, in dem der Motor automatisch abgestellt und gestartet wird, und das in einem zweiten Modus betreibbar ist, in dem der Motor kontinuierlich läuft, wobei das Stop-Start-System eine elektronische Steuereinheit umfasst, die betriebsmäßig mit dem Motor verbunden ist, um diesen abzustellen und anzulassen, und mit einem Fahrereingabegerät, das wahlweise durch den Fahrer des Kraftfahrzeugs bedienbar ist, um anzuzeigen, dass der Stop-Start-Betrieb ausgesetzt werden soll, wobei die elektronische Steuereinheit derart ausgeführt ist, dass sie das Stop-Start-System von dem ersten Betriebsmodus zu dem zweiten Betriebsmodus wechselt, wenn das Fahrereingabegerät betätigt wird, um anzuzeigen, dass der Stop-Start-Betrieb ausgesetzt werden soll, wobei, wenn das Stop-Start-System sich in dem zweiten Betriebsmodus befindet und die elektronische Steuereinheit feststellt, dass der Motor abgewürgt wurde, die elektronische Steuereinheit derart ausgeführt ist, dass sie das Stop-Start-System in dem zweiten Betriebsmodus hält, wenn der Motor neu gestartet wird.
Patent DE-102006050783-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermischung von Schrot und Wasser zur Erzeugung von Maischen im Bierherstellungsprozess
Inventor: BANKE FRIEDRICH
IPC: C12C7/06
Filed: 2006-10-27
Granted: 2008-11-06
Abstract: Vormaischer
(50) für
die Herstellung von Maischen aus geschroteten Malzen oder Zerealien
mit einem Fallrohr (30), das einen Schrotstrom (40) führt und einer
Zuführung
von Maischwasser (43) über
ein Gehäuse (3)
dadurch gekennzeichnet dass, ein Maischwasserspalt (6a) aus zwei
Flanschen (5, 6) mit geeigneten konzentrischen Flächengeometrien
gebildet wird, so dass Maischwasser (43) durch Öffnungen (5b) des Flansches
(5) über eine
Verteilkammer (5a) in den Maischwasserspalt (6a) radial geleitet
wird.
Patent DE-102006058014-B4 (DE)
Inventor: NDJIKI-NYA PATRICK
IPC: G06T11/40
Filed: 2006-12-08
Granted: 2008-08-07
Abstract: The invention relates to a texture synthesis system which comprises a device for determining a prioritization among regions to be synthesized of a zone to be synthesized depending on image information in a zone adjacent to the zone to be synthesized and a device for synthesizing the regions to be synthesized in an order that depends on the prioritization.
Patent DE-102006060758-B4 (DE)
Title: Display-Modul
Inventor: BROOREN ANDREAS
IPC: G02F1/13357
Filed: 2006-12-21
Granted: 2011-11-10
Abstract: Es wird ein Display-Modul (1) vorgeschlagen, das kostengünstig ist und eine geringe Dicke sowie eine verbesserte Homogenität in einer erzielten Beleuchtung eines Anzeigebildes hat. Das Display-Modul (1) weist dazu ein Unterglas (3) auf, dessen nach außen weisende Oberfläche (10) in der Weise Oberflächen behandelt ist, dass durch diese behandelte Oberfläche ein vom Inneren des Display-Moduls (1) an die nach außen weisende Oberfläche (10) des Unterglases (3) gelangendes Licht ins Innere des Display-Moduls (1) zurück reflektiert ist.
Patent DE-102007017377-B4 (DE)
Title: Hydrant-Entleerungssystem
Inventor: EHRENLECHNER GREGOR
IPC: E03B9/14
Filed: 2007-04-12
Granted: 2009-04-30
Abstract: Hydrant-Entleerungssystem
mit  – einer
Entleerungspassage (12, 17, 20) zur Entleerung des Hydrantgehäuses (1)
im Bodenbereich oder durch seine Bodenplatte (19);  – einem
Verschluss (18) für
die Entleerungspassage (12, 17, 20), wobei der Verschluss einem
im Hydrantgehäuse (1)
bewegbaren Abdichtkörper
(4) zugeordnet ist;  – der
Verschluss (18) mindestens ein Verschlusselement (13) aufweist,
welches die Passage (12, 17, 20) durch ein Auf-, An- oder Einsetzen
des Verschlusselements (13) auf, an oder in die Umgrenzung der Passage
(12, 17, 20) verschließen
kann, wobei das Auf-, An- oder Einsetzen von einem Punkt oberhalb
der Passage her erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Abdichtkörper (4)
ein durchströmter
Abdichtkörper
im Hydrantgehäuse
(1) ist, der in seinem Bodenbereich eine Abdichtkörper-Entleerungsöffnung aufweist,
die durch das Verschlusselement (13) verschlossen werden kann.