baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-69827514-T8 (DE)
Inventor: PATEL AMRIT
IPC: A61K8/73
Filed: 1998-09-10
Granted: 2006-08-24
Abstract: A low energy method for making stabilized hair care products comprising an anionic detersive surfactant, a water-insoluble silicone and acrylic stabilizing agent is disclosed wherein the method does not require added heat.
Patent AT-2091-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum trocknen feuchten mauerwerks od. dgl.
Inventor: JAEHRLING KLAUS
IPC: E04B1/70
Filed: 1997-04-11
Abstract: Um feuchtes Mauerwerk (M) rationell und innerhalb kurzer Zeit durchgreifend trocknen zu können, ist eine Vorrichtung mit einer das Mauerwerk (M) erwärmenden Heizung vorgesehen, welche Heizung mehrere, in zeilen- oder rasterförmig angeordneten Bohrungen (H) des Mauerwerks (M) einsetzbare Heizstäbe (1) umfaßt. Vorzugsweise sind diesen Heizstäben (1) in von den Heizstabbohrungen (H) beabstandeten Mauerwerksbohrungen (K) einsetzbare Kühlstäbe (3) zugeordnet.
Patent AT-1789-U1 (AT)
Title: Lüftungsvorrichtung für räume
IPC: F24F13/18
Filed: 1996-10-25
Abstract: Lüftungsvorrichtung für Räume mit einem schmalen, langgestreckten Gehäuse (8) im Spalt zwischen einem Flügel- oder Rahmenschenkel (2 bzw. 2a) eines Fensters oder einer Tür und dem Rand (4 bzw. 4a) eines darin angeordneten Füllungselementes, z.B. einer Isolierverglasung mit u-förmigen Profilschienen (9, 15) als Gehäuselängsbegrenzungen, wobei eine im Querschnitt L- oder winkelförmige Zusatz-Profilschiene (18 bzw. 27) durch zwei zueinander parallele Halteschenkel (21 und 22) auf jeden Profilschenkel (10a und 10b bzw. 16a und 16b) einer oder beider U-Profilschienen (9 und 15) klemmend aufsteckbar ist und die beiden Halteschenkel (21 und 22) sich in parallelversetzten Ebenen zu einem (19) der beiden L- oder Winkelschenkel (19 und 20) erstrecken sowie zugleich im rechten Winkel zu dem sie außenseitig tragenden L- oder Winkelschenkel (20) ausgerichtet sind.
Patent AT-2029-U1 (AT)
Title: Profilsystem für rahmen von zauntoren und -feldern
IPC: E04H17/16
Filed: 1995-12-22
Abstract: Bei einem Profilsystem für Rahmen für Zauntore und -felder mit einem Hohlprofil und einem Eckwinkel (12) weist eine Seitenwand (1) des Hohlprofils eine nach außen offene Längsnut (2) auf, die mit einem Abdeckprofil (3) verschließbar ist, das vorzugsweise mit der Profiloberfläche flächenbündig ist, so daß ein sich in der Längsnut befindlicher Kopf einer Befestigungsschraube (6) für eine Zaunlatte (17) abgedeckt ist.
Patent AT-4058-U1 (AT)
Title: Skischuhreinigungsvorrichtung
IPC: A63C11/18
Filed: 2000-01-13
Abstract: Skischuhreinigungsvorrichtung in Form eines Gitterrostes, wobei die Skischuhreinigungsvorrichtung (1) hinter dem hinteren Bindungsbacken (6) des Skis (4) montiert und der Form des Skis (4) angepaßt ist.
Patent AT-16718-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur Erhöhung einer Quellentemperatur einer Quelle einer Wärmepumpe und Wärmepumpenanlage mit Einrichtung
Inventor: DR ING HANS-GEORG BENKEN
IPC: F25B30/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Erweiterung von Wärmepumpenanlagen gemäß dem Stand der Technik, durch die mit nur einem Regelsystem - sowohl eine begrenzte Wärmemenge aus dem Heizkreis der Wärmepumpe über einen ersten Wärmetauscher auf den Primärkreis der Wärmepumpe übertragen werden kann, um die Quellentemperatur zu erhöhen und so die Effizienz der Wärmepumpe zu steigern, - als auch eine Regeneration der Wärmequelle vorgenommen werden kann, indem bei abgeschaltetem Verdichter der Wärmepumpe allein durch deren elektrische Zusatzheizung Wärme erzeugt und über einen zweiten Wärmetauscher der Wärmequelle direkt zugeführt wird (power-to-heat).
Patent BG-1471-U1 (BG)
Title: Composition for production of bread product
Inventor: MALEVA DORA
IPC: A21D2/18
Filed: 2011-02-24
Abstract: The useful model, which can be applied in the food industry relates to a composition for production of bread product containing wheat flour, water, yeast, iodized salt, Graham flour, wheat bran, pre-ferment, malt, leavening, vegetable oil and food additives. The individual components of the bread composition have the following ratios (in weight %): wheat flour 28-30 %, Graham flour 23-26 %, wheatbran 5,5-6 %, water 31-36 %, pre-ferment 2,8-3,2 %, bread yeast 1.1-1.3 %, iodized salt 1.1-1.3 %, malt 0,28-0,3 %, leavening 0.55-0.6 %, vegetable oil 0.55-0.6 %, food additives 0,28-0,6 %.
Patent BG-4185-U1 (BG)
Title: Composition for making low grain-size distribution quartz sand casting molds for prototyping ductile iron parts using 3d machining
Inventor: SVILENOV MILEN
IPC: C04B26/00
Filed: 2021-05-27
Abstract: This utility model relates to compositions for making low grain-size distribution quartz sand casting molds for prototyping ductile iron parts using 3D machining. The first composition includes includes 55% refractory concrete, 35% low grain-size distribution quartz sand from 0.04 to 0.063 mm and 10% quartz sand 0.25 mm with silicazole binder in an amount of 9% of the weight of the dry mix. The other composition contains 55% refractory concrete, 35% low grain-size distribution quartz sand from 0.04 to 0.063 mm and 10% quartz sand of 0.25 mm with a water glass binder in an amount of 8 % of the weight of the dry mix.
Patent AT-16373-U1 (AT)
Title: Fixierungen eines Brandschutzgewebes um eine Leitungsdurchführung
Inventor: FELIX NEUMANN
IPC: F16L5/04
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandschutzvorrichtung für eine Leitungsdurchführung (2) in einer Decke (1) mit einem fixierten Brandschutzgewebe (3), wobei eine nicht brennbare Schraube (4) zwischen die Wicklungen des Brandschutzgewebes (3) bis in die nahgelegene Decke (1) gedreht ist oder das Brandschutzgewebe (3) mit einem Wickeldraht, Kabelbinder, Klettband, Metallspannband (5) oder ähnlichem an den Gewebeenden fixiert ist.
Patent AT-4802-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum erfassen und erkennen von objekten
IPC: B07C5/10
Filed: 2001-02-20
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen und Erkennen von Objekten (4) eines Materialstromes, etwa eines Sortiergutes, der zwischen Lichtquellen (2) und dem Erfassungsbereich von Kameras (1) bewegt wird, die Eigenschaften der Objekte des Materialstromes wie Materialzusammensetzung, Farbe, Größe oder dergleichen detektieren und zur Ansteuerung von Auswerteeinrichtungen dienen, wobei sich die Kameras (1) in einer staubdichten, gekapselten Kammer (18) befinden, vor der ein Gehäuseaufbau (3) angeordnet ist, der mindestens eine mit objekt- und objektivseitigen Öffnungen (11) versehenen Vorkammer (9) bildet, wobei die objektivseitige Öffnung der ersten objektivseitigen Vorkammer (9) mit einem Sensorglas (13) verschlossen ist, an dem unmittelbar die objektivseitige Mündung eines Lichtkanals (14) angrenzt, welches sich in diese erste ojektivseitige Kammer (9) erstreckt. Es ist ferner vorgesehen, dass sich an der objektivseitigen Mündung des Lichtkanals (14) Druckluftdüsen (16) befinden, um durch Druckluft im Lichtkanal (14) einen Überdruck aufzubauen. Wahlweise können auch die objektseitigen Öffnungen (11) der Vorkammern (9) mit Druckluftdüsen (15) versehen sein.
Patent AT-8622-U1 (AT)
Title: Schachtabdeckung
Inventor: HAINBUCHER FRANZ ING
Filed: 2005-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schachtabdeckung mit einem Rahmen 1A und einem darin einsetzbaren Deckel 3, wobei der Rahmen einen Tragering 1 aufweist, der den Deckel 3 aufnimmt und einen vom einsetzbaren Deckel beabstandeten Mediumträgerhalter 2 aufweist, wobei der Rahmen eine demontierbare Bodenplatte 8 aufweist, die gegebenenfalls eine Beleuchtungseinrichtung 7 aufnehmen kann.
Patent AT-4730-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum dämpfen der vibrationen eines skis und ski ausgerüstet mit einer solchen vorrichtung
Inventor: KRAFFT BERTRAND
IPC: A63C5/075
Filed: 2000-11-24
Abstract: Bei einer Dämpfungsvorrichtung mit einem zentralen Gehäuse (8) zur festen Verbindung mit dem Ski, wobei eine erste Gruppe mit einer ersten Stange (9, 10) sich von dem Gehäuse aus in eine Richtung entlang der Skilängsachse erstreckt und das Ende (9b, 10b) gegenüber dem Gehäuse fest mit dem Ski verbunden ist, wohingegen das andere Ende (9a, 10a) gleitend im Inneren des Gehäuses geführt ist, wird vorgeschlagen, daß sie eine zweite Gruppe mit mindestens einer zweiten Stange (11, 12) aufweist, die sich von dem Gehäuse aus in der der ersten Gruppe entgegengesetzten Richtung erstreckt, daß das Ende (11b, 12b) jeder zweiten Stange, die dem Gehäuse abgekehrt ist, vorgesehen ist, um fest mit dem Ski verbunden zu werden, wobei das andere Ende (11a, 12a) jeder zweiten Stange gleitend im Inneren des Gehäuses geführt ist und in Berührung mit mindestens einer einzelnen Schicht (33, 34) des viskoelastischen Materials steht, die bei den Bewegungen des genannten anderen Endes auf Scherung beansprucht wird.
Patent DE-8531749-U1 (DE)
IPC: B29C65/20
Filed: 1985-11-09
Abstract: Welding equipment for plastic plates and the like includes a support. First and second longitudinally extending spaced parallel clamping tables are movably mounted to the support so that the tables may be moved towards and away from each other. First and second clamping beams are provided. Each beam overlies one of the tables and is movable therewith and each beam has a first and portion pivotally associated with one of the tables. A lock system extends from each of the beams and cooperates with another lock system associated with the support. The lock systems permit the beams to be independently pivoted relative to the support. A heated blade is movably positionable between the tables.
Patent DE-9011016-U1 (DE)
IPC: E05B17/22
Filed: 1990-07-25
Abstract: The locking device for a window or the like, the wing (1) of which is mounted pivotably on a frame (3), comprises a locking fitting (9) arranged in an outer circumferential rebate surface (5) of the wing (1) and having at least one locking stud (17) displaceable in the circumferential direction of the circumferential rebate surface (5) between a closing position and an opening position, and a lock-plate part (21) arranged in an inner circumferential rebate surface of the frame (3) and having an engagement recess (23) open towards the interior of the frame (3) and circumferentially and intended for the locking stud (17). The locking stud (17) carries a permanent magnet (27). The lock-plate part (21) consists of non-magnetic material and has at least one magnetic-field sensor (29) which is arranged in a recess (33) of the lock-plate part (21) countersunk into the lock- plate part (21) from the same side as the frame (3) and separated from the engagement recess (23) by an integral intermediate wall. The magnetic-field sensor (29), preferably designed as a Hall sensor, is assigned, in the same recess (33), a selectively addressable control circuit for the selective call-up of warning information from a central monitor (43). <IMAGE>
Patent DE-9213723-U1 (DE)
IPC: H01R13/633
Filed: 1992-10-10
Abstract: A screw-type terminal arrangement (1) for compact programmable controllers essentially consists of a terminal part (2) and of a hinged cover (3). The terminal part has at least one latching lug (21), a labelling field (22) and two opposite journals (24) arranged in the upper area of its side surfaces (23). The hinged cover (3) consists of an elastic latching strip (31), which forms the bent part of the roof-like covering surface (32), and two elastic locking bars (33) with latching heels (34) at their ends. A mounting hole (35) is arranged in the locking bars (33). The hinged cover (3) is coupled in such a way to the terminal part (2) that the elastic locking bars (33) are outwardly bent over the journals (24) until the journals (24) engage the mounting holes (35).
Patent DE-9214727-U1 (DE)
IPC: G02B5/20
Filed: 1992-10-29
Abstract: For the purpose of obtaining sharply defined images in both the visible and IR spectral regions, an infrared-absorbing filter (3) is arranged in an objective (1) in such a manner, that in the case of a small aperture the predominant part of the cross-sectional area of the beam path and in the case of a large aperture a negligible part is covered by the infrared-absorbing filter (3). The invention is used in television cameras. <IMAGE>
Patent AT-9099-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur messung des verlustfaktors
Inventor: BALDAUF STEFAN
Filed: 2006-10-11
Abstract: Einrichtung zur Messung des Verlustfaktors und/oder zur Messung des Phasenwinkels zwischen Spannung und Strom und/oder zur Aufzeichnung eines Ausschwingvorganges der Spannung und/oder des Stroms und/oder zur Aufzeichnung von Teilentladungsvorgängen und/oder zur Laufzeitmessung an zu prüfenden Messobjekten, wobei die Einrichtung ein Gehäuse, in dem zumindest eine Messschaltung zur Durchführung der Messung und/oder Aufzeichnung angeordnet ist, umfasst, wobei am Gehäuse (9) ein Anschlussadapter (12) für den direkten Anschluss des zu prüfenden Messobjektes (7) an das Gehäuse (9) vorgesehen ist.
Patent DE-20023900-U1 (DE)
Title: Melkmaschine zum automatischen Melken von Tieren
IPC: A01K1/12
Filed: 2000-11-28
Abstract: Melkmaschine
zum automatischen Melken von Tieren, wie z. B. Kühen, mit einem Bereich, in dem
sich die Tiere frei bewegen können,
und mit einem Melkstand, der mit einem Melkroboter und einem Tieridentifikationssystem
versehen ist, wobei ein Tier in dem Melkstand erkannt und gemolken
wird, wenn seit seinem letzten Melken mindestens eine vorgegebene
Zeit verstrichen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiere in
der Vorrichtung in unterschiedlichen Gruppen eingeteilt und die unterschiedlichen
Gruppen in einem Computer gespeichert sind, der mit dem Tieridentifikationssystem
verbunden ist und jeder Gruppe eine individuell vorgegebene Intervallzeit zugeteilt
ist.
Patent DE-20116187-U1 (DE)
Title: Tool for folding workpieces effects pre-folding of edged plate and final folding in one work process
IPC: B21D39/02
Filed: 2001-10-02
Abstract: The tool for folding workpieces (2,3) effects the prefolding of an edged plate and final folding in one work process. The tool (8) is a combination unit for pre- and final folding, with a single stage and preferably straight folding stroke. It has a concavely bent folding surface (11), the curvature radius of which is greater than the radius of the fold bend. Over its length, are variable forms and arrangements of the folding surface. The folding surface is so curved, that in the contact area with the flange (4) is a preferable effective angle of 14 to 30 degrees, between the normals of the extent direction of the flange and the tangent to the curvature of the folding surface.
Patent DE-20211183-U1 (DE)
Title: New design of tongue and groove area for joining two flat wooden sheets or boards
IPC: E04F15/04
Filed: 2002-07-24
Abstract: Various combinations of particularly designed tongue and groove areas can be created with the new method. One version is prepared by inserting a soft substance into the groove (5b) and shaping it after hardening into a tongue, saving the production of a sheet or board with an integrated, but sometimes easily damaged tongue area. The inner surface (3, 4, 11) of the groove (5b) can also be coated with a suitable substance, facilitating the creation of matching projections and recesses integrated in the tongue, the groove area (5b) respectively for an even more durable and tighter connection. The material used can be elastic, allowing an easier joining operation.
Patent DE-20211303-U1 (DE)
IPC: F24D3/10
Filed: 2002-07-26
Abstract: The cascade unit (1) for a heater has a hydraulic arm (5) which on one side moves toward or away from the heating kettle and on the other side is connected to at least one heating inlet (55) and heating system return (56). The cascade unit has a horizontally running chamber collector (3) and distributor (4) which is fixably connected to the hydraulic arm and connecting supports (33,44,33',44') in the form of short, horizontal pipes.
Patent DE-20213610-U1 (DE)
Title: Electric hot-water tank has heating element in the boiler, heating element having conductors made by thick film technology and placed on a carrier body which is tightly inserted in an opening in the boiler
IPC: E04B5/32
Filed: 2002-08-29
Abstract: A heating element (1) is arranged in the boiler (10), and has conductors made by thick film technology. The conductors are placed on a carrier body which is tightly inserted in an opening (14) in the boiler. The carrier body is made of stainless steel. A sealing (13) is placed between the carrier body and the base of the boiler. A temperature sensor is arranged on the heating element, and is connected to a control unit (17) located in the outer tank (12) by a signal line (16).
Patent DE-20213803-U1 (DE)
Title: Storage device for containers has load receiver in form of horizontally movable platform sliding under container
IPC: B65G1/04
Filed: 2002-09-06
Abstract: The storage device stores containers (1) on a shelf (2) in a storage facility. The shelf has a coupled shelf servicing device (3) with a movable load receiver for taking the containers onto the floor sectors (5) of the shelf. This load receiver is in the form of a platform which can be moved in and out horizontally, sliding under a container.
Patent DE-20215479-U1 (DE)
IPC: B65G1/04
Filed: 2002-10-09
Abstract: The storage unit with drawers (11) movable into a passage (14) accommodating a transport unit (20) with a manipulator (32) comprises a vertical guide system (25) with two columns (26, 27) for a vertically moving carriage (30).
Patent DE-20219429-U1 (DE)
Title: Residual current operated circuit breaker has electrical connections available in parallel with test button
IPC: H01H83/04
Filed: 2002-12-16
Abstract: The circuit breaker includes a residual current generating device operated by a test button. A respective electrical connection that is accessible as a connection point is provided in parallel with the connected test button. The electrical link to the connection point comprises at lease the section of the electrical connection to the test button.
Patent DE-20220014-U1 (DE)
Title: Massaging device for intimate massage, designed in helical shape with rounded tip
IPC: A61H19/00
Filed: 2002-12-28
Abstract: The device is made of a wire of a suitable material either rigid or slightly elastic and bent into a helical shape with a cylindrical or conical outer surface. The tip is either provided with a rounded element in order to avoid injuries or bent back into the center of the coil. The upper end is designed as a handle which can be fitted with control devices in the case of an electrically operated item. The device can be moved linear or rotary, the coil can be compressed or lengthened or create vibrations.
Patent DE-20220533-U1 (DE)
Title: Motor caravan with rear storage space separated from the inside of the van by inner walls and covered by a work top
IPC: B60R15/00
Filed: 2002-07-12
Abstract: A motor caravan is fitted with a rear storage space which covers the width of the vehicle. The storage space is enclosed between the rear wall (3), an inner wall (5) and a top covering wall (7) to separate the space from the inside of the van. A work top can be fitted over the top covering wall to hold a wash basin/sink and other fittings. The storage space has a lower floor than the inside of the van and is accessed via outer doors.
Patent DE-20308685-U1 (DE)
IPC: F16H57/08
Filed: 2003-05-27
Abstract: There is described in particular a planetary gear which as is normal has a sun wheel ( 1 ), a ring gear ( 2 ) and at least one planet wheel ( 3 ). According to the invention, the planet wheel ( 3 ) is mounted rotatably on a bearing axle ( 10 ), which is provided with a power transmission axle ( 12 ) which is disposed eccentrically relative to the central axle ( 14 ) of the planet wheel ( 3 ) and is intended for power input or power output. The same arrangement is in addition described for a gear device which, instead of the sun wheel and ring gear ( 1, 2 ), has two parallel linear paths ( 38, 39 ).
Patent DE-20311989-U1 (DE)
Title: System for extracting solar energy on slopes and exposed surfaces has anchorage consisting of container with carrying frame attached to, on or in container, which is filled with weights
IPC: F24J2/52
Filed: 2003-08-02
Abstract: The system has at least one assembly of at least one solar module (5), a carrying frame (3) for the solar module and an anchorage for the frame and an arrangement for feeding the photovoltaically acquired current to a storage device or converter. The anchorage consists of a container (2). The carrying frame is attached to, on or in the container and the container is filled with weights.
Patent DE-20313419-U1 (DE)
Title: Hanging table with tabletop adjustable in height and level of inclination, comprising flexible hanging elements
IPC: A47B5/00
Filed: 2003-08-29
Abstract: The tabletop (2) can be temporarily hung to a suitable object by using flexible hanging elements (1), like rope or chain segments. Two rope segments (1) can be guided along the lower surface and through openings (4) provided at the lateral areas of the table top (2) and joined with their upper ends to rings (5) located at another pair of rope segments (1) attached with their upper ends to a bar, the branch of a tree, or a similar object and secured with clips (3).
Patent DE-20314346-U1 (DE)
Title: Support for resting spectacles on nose or ear, comprises single piece deformable plastic part with cavity
IPC: G02C5/00
Filed: 2003-09-16
Abstract: The support comprises a plastic part (10) with a single-piece construction, containing at least one cavity (11) connected to the surrounding atmosphere via an opening (12) which is not present in the support surface. The opening is used to equalize air pressure and has a cross-section which is smaller than that of the chamber. The plastic part wall thickness and material properties are chosen so that the part deforms when rested on the nose or ear and returns to its original shape when removed from nose or ear.
Patent DE-20320662-U1 (DE)
Title: Motor vehicle with vehicle roof has cover glass for roof opening with permanent shade and resistance heating element applied to underside of glass facing passenger compartment
IPC: B60J7/16
Filed: 2003-03-12
Abstract: The motor vehicle has a roof bounding its passenger compartment (13) at the top and a glass cover (9) closing or at least partly exposing a roof opening and with an electrical resistance heating element. The glass of the cover has a permanent shade and the resistance heating element is applied to the underside (14) of the glass facing the passenger compartment.
Patent DE-20321445-U1 (DE)
Title: Otorhinologische Abgabevorrichtung
IPC: A61K9/00
Filed: 2003-01-17
Abstract: Otorhinologische
Abgabevorrichtung, umfassend mindestens ein pharmazeutisch wirksames
Mittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst:  – einen
Kern, umfassend mindestens das eine pharmazeutisch wirksame Mittel,
wobei der Kern aus einer Elastomerzusammensetzung, ausgewählt aus
der Gruppe, bestehend aus Poly(dimethylsiloxan), einem Siloxan-basierten Elastomer,
umfassend 3,3,3-Trifluorpropylgruppen, die an die Si-Atome der Siloxaneinheiten
gebunden sind, ein Siloxan-basiertes Elastomer, umfassend Poly(alkylenoxid)gruppen,
und Mischungen davon, hergestellt wird, und  – eine Membran,
die den Kern umgibt, wobei die Membran aus einer gleichen oder vom
Kern verschiedenen Elastomerzusammensetzung hergestellt ist.
Patent DE-29825195-U1 (DE)
Title: Profile for covering gap between walls of furniture niche in e.g. kitchen cell and apparatus installed in niche has housing outer covering which at least partly has sections of ferromagnetic material
IPC: A47B77/08
Filed: 1998-11-20
Abstract: The gap between the walls of a furniture niche in a kitchen cell or similar and an apparatus installed in the niche is covered by a profile, whose housing outer covering at least partly has sections of ferromagnetic material. The covering profile (26) at least sectionally has permanent magnets, which hold the covering profile to the ferromagnetic sections of the housing outer covering (23). The covering profile at least approximately has a T-shaped cross-section and at least on its T-leg is provided with the permanent magnets. The T-leg of the covering profile is formed in the manner of a hose, which surrounds the strip-shaped permanent magnets.