baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014206980-B3 (DE)
Title: Anlaufscheibenanordnung eines Planetengetriebes
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-04-11
Granted: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) mit zumindest einem Planetenrad (4), das über wenigstens ein Wälzlager (13) drehbar auf einem Planetenbolzen (5) gelagert ist, und mit zumindest einer axial zwischen dem Planetenträger (6) und dem Planetenrad (4) auf dem Planetenbolzen (5) angeordneten Anlaufscheibe (41a, 41b, 43a, 43b), wobei eine erste Anlaufscheibe und eine zweite Anlaufscheibe (41a, 43a, 41b, 43b) zusammengesetzt ein axial zwischen dem Planetenträger (6) und dem Planetenrad (4) auf dem Planetenbolzen (5) angeordnetes Anlaufscheibenpaar bilden.
Patent DE-102015122350-B3 (DE)
Title: Verbindungselement zwischen einer Glasscheibe und einem Glasbeschlag
Inventor: HEILER STEPHAN
IPC: E05D5/02
Filed: 2015-12-21
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement zur Verbindung einer Glasscheibe mit einem Glasbeschlag, wobei die Glasscheibe eine Bohrung mit einem zylindrischen und einem konischen Bohrungsabschnitt aufweist, umfassend: ein Schraubteil (1) mit einem ersten (A1), einem zweiten (A2) und einem dritten Abschnitt (A3), die ineinander integral übergehen, wobei der erste Abschnitt (A1) mit einem nach außen hin zunehmenden Außenkonus, der zweite Abschnitt (A2) zylindrisch und der dritte Abschnitt (A3) zylindrisch mit einem Gewinde ausgebildet ist; ein Mantelteil (2), das das Schraubteil (1) im ersten und zweiten Abschnitt umgibt, mit einer Außenkontur, die im ersten Abschnitt an den konischen Bohrungsabschnitt der Glasscheibe angepasst und im zweiten Abschnitt zylinderförmig mit einem gemittelten Durchmesser ist, der kleiner als der zylindrische Bohrungsabschnitt der Glasscheibe ist; wobei das Mantelteil im zweiten Abschnitt eine äußere annularen Verdickung (3) aufweist, die flexibel und in den zylindrischen Bohrungsabschnitt der Glasscheibe einpressbar ist, zur Sicherung gegen ein Herausfallen aus der Bohrung und als Verdrehsicherung.
Patent DE-102015216720-B3 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Schälen von Rohren
Inventor: KOC SINAN
IPC: B23D79/12
Filed: 2015-09-01
Granted: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) und ein Verfahren zum Schälen von Rohren oder Rundstangen aus einem Kunststoffmaterial oder dergleichen, wobei das Werkzeug einen Laufwagen (12) aufweist, der auf einer Außenfläche (25) eines Rohrs (11) oder einer Rundstange umlaufen kann, wobei das Werkzeug eine Schälvorrichtung (13) mit einem Schälmesser (14) zum Abtragen von Kunststoffmaterial an der Außenfläche aufweist, wobei die Schälvorrichtung an dem Laufwagen angeordnet ist, wobei das Werkzeug eine Antriebvorrichtung (15) zum Antrieb des Laufwagens und eine Vorschubvorrichtung (16) zur Bewegung des Schälmessers in einer axialen Richtung relativ zu einer Längsachse (26) des Rohrs oder der Rundstange aufweist, wobei die Vorschubvorrichtung ein Vorschubrad (41) aufweist, welches auf der Außenfläche umlaufen kann, wobei das Vorschubrad relativ zu einem Kreisumfang des Rohrs oder der Rundstange um einen Lenkwinkel α geneigt ist, wobei die Vorschubvorrichtung eine Einstelleinrichtung aufweist, mittels der der Lenkwinkel α des Vorschubrads einstellbar ist.
Patent DE-102015223237-B3 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: HILLINGER ALFRED
IPC: B23B31/40
Filed: 2015-11-24
Granted: 2017-02-23
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Spanneinrichtung (10) in Art einer Innen-Spanneinrichtung zum Festlegen von Werkstücken (100), insbesondere zum Zwecke der Rotationsbearbeitung (100) dieser Werkstücke. Die Spanneinrichtung (10) verfügt über ein in Axialrichtung (2) erstrecktes Gehäuse (20). Sie verfügt weiterhin über eine Mehrzahl von Spannbackensegmenten (50), die zum Zwecke des Spannens gegenüber dem Gehäuse (20) radial verlagerbar sind. Die Spannbackensegmente (50) weisen jeweils einen Führungsabschnitt (60) auf, durch den sie linear gegenüber dem Gehäuse (20) geführt sind, und einen in einer Distalrichtung (2a) axial vom Gehäuse (20) weg erstreckten Backenausleger (70) auf. An einem in Distalrichtung (2a) weisenden, dem Gehäuse abgewandten Ende (72) der Backenausleger (70) sind radial außenseitig eine Spannfläche (80) zur Anlage am Werkstück und radial innenseitig eine schrägstehende Gleitflächen (82) angeordnet. Die Spanneinrichtung (10) verfügt über einen axial gegenüber dem Gehäuse (20) und den Spannbackensegmenten (50) beweglichen Betätigungsdorn (40) mit einer schrägstehenden Kraftbeaufschlagungsfläche (42) zur Führung und Stützung der Gleitflächen (82). Die Kraftbeaufschlagungsflächen (42) am Betätigungsdorn (40) und die Gleitflächen (82) an den Spannbackensegmenten (50) liegen aneinander an, so dass eine axiale Bewegung des Betätigungsdorns (40) eine Verlagerung Auslenkung der Spannbackensegmente (50) bewirkt.
Patent DE-102016012513-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Bewegungsrichtung und Geschwindigkeit von einem bewegten Emitter
Inventor: HENKEL BERNHARD
IPC: G01S11/10
Filed: 2016-10-19
Granted: 2018-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (100) zur passiven Ermittlung einer Bewegungsrichtung und einer Geschwindigkeit von einem bewegten Emitter (13). Dabei umfass das Verfahren die folgenden Schritte: – Messen eines Einfallswinkels (α1) eines von dem Emitter (13) ausgesandten Signals; – Ermitteln einer ersten Messgröße (xL) und einer zweiten Messgröße (xQ), jeweils auf Basis des gemessenen Einfallswinkels (α1) und bekannten Parametern der Sensorvorrichtung (100); – Messen eines ersten Dopplersignals mittels einer virtuellen Antennenbewegung im Uhrzeigersinn für eine erste Antennenzeile (14) der Sensorvorrichtung (100); – Messen eines zweiten Dopplersignals mittels virtueller Antennenbewegung entgegen dem Uhrzeigersinn für die erste Antennenzeile (14) der Sensorvorrichtung (100); – Messen eines dritten Dopplersignals mittels virtueller Antennenbewegung im Uhrzeigersinn für eine zweite Antennenzeile (15) der Sensorvorrichtung (100); – Messen eines vierten Dopplersignals mittels virtueller Antennenbewegung entgegen dem Uhrzeigersinn fpür die zweite Antennenzeile (15) der Sensorvorrichtung (100); und – Ermitteln der Bewegungsrichtung und der Geschwindigkeit von dem bewegten Emitter (13) auf Basis der gemessenen vier Dopplerfrequenzen und der ersten und zweiten Messgröße (x1, xQ).
Patent DE-102016208234-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Magnetventils
Inventor: BORSCH PATRICK
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-05-12
Granted: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ansteuerung eines eine Spule (S) aufweisenden Magnetventils (M) eines Kraftfahrzeugs unter Verwendung einer Leistungsendstufe, wobei die Spule (S) des Magnetventils (M) mit einer veränderlichen Speisespannung (Q) beaufschlagt wird.
Patent DE-102018101014-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren charakteristischer Merkmale eines Lichtmusters in einem mittels einer Fahrzeugkamera erfassten Abbild davon
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2018-01-18
Granted: 2019-02-21
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Detektieren charakteristischer Merkmale eines Lichtmusters in einem mittels einer Fahrzeugkamera erfassten Abbild davon bereitgestellt. Das Verfahren weist unter anderem Vergleichen von Frequenzspektren von Simulationsdarstellungen des Lichtmusters bei unterschiedlichen Abständen mit dem Frequenzspektrum des Abbildes des projizierten Lichtmusters, um mindestens eine Zielfrequenz in dem Frequenzspektrum des Abbildes des projizierten Lichtmusters zu identifizieren, welche das projizierte Lichtmuster beschreibt. Daraufhin wird die mindestens eine in dem Frequenzspektrum des Abbildes des projizierten Lichtmusters identifizierte Zielfrequenz verstärkt, um ein modifiziertes Frequenzspektrums des Abbildes des projizierten Lichtmusters zu erhalten. Anschließend wird das modifizierte Frequenzspektrum rücktransformiert und für die weitere Bildverarbeitung verwendet, um darin die charakteristischen Merkmale zu detektieren.
Patent DE-102018214770-B3 (DE)
Title: Verfahren zum beabstandeten Verbinden von Leiterplatten sowie Montageeinheit und Montagebaugruppe
Inventor: KLINGLER STEFAN
IPC: H05K1/14
Filed: 2018-08-30
Granted: 2020-01-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum beabstandeten Verbinden von Leiterplatten (2, 3) beschrieben. Hierzu werden die Leiterplatten (2, 3) und mindestens eine Montageeinheit mit je einem Abstandselement (5) und einem flächigen Abdeckelement (25) sowie je Montageeinheit ein Befestigungselement (4d) bereitgestellt. Das Abstandselement (5) wird an der ersten Leiterplatte (2) positioniert und befestigt. Hieraufhin wird das Abdeckelement (25) im Bereich einer Aufnahmeöffnung (14) des Abstandselements (5) durchbrochen. Das Befestigungselement (4d) wird in die Aufnahmeöffnung (14) eingebracht und mit der zweiten Leiterplatte (3) verbunden. Des Weiteren werden ein Montageelement und eine Montagebaugruppe für das beabstandete Verbinden zweier Leiterplatten beschrieben.
Patent DE-102020000545-B3 (DE)
Title: Warmhaltemöbel für Speisen mit Befeuchtungseinrichtung
Inventor: HAKEMANN EDGAR
IPC: F24F6/02
Filed: 2020-01-29
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warmhaltemöbel, welches insbesondere zur Präsentation und für den Verkauf von warmen Speisen verwendet werden kann.Der Warenraum wird über Heizelemente beheizt. Der Warenraum kann eine oder mehrere Warenauflageflächen beinhalten. Je nach Anforderung ist der Warenraum mit Entnahmetüren, Entnahmeklappen oder Schubläden ausgestattet. Diverse begrenzende Flächen des Warenraumes können für eine bessere Einsicht aus Glas ausgebildet werden.Aufgabe der Erfindung ist es, ein Warmhaltemöbel mit einer Befeuchtungseinrichtung zu schaffen, wobei die Befeuchtungseinrichtung automatisch befüllt wird, einfach zu reinigen ist, kostengünstig herstellbar ist und zudem möglichst sicher gegen Bedienungsfehler ist.Bei dem Warmhaltemöbel mit Befeuchtungseinrichtung der genannten Art ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine hochschwenkbare Messeinrichtung mit mindestens einem Wassersensor und mit einer Tastvorrichtung ausgestattet ist, wobei in der unteren Position der hochschwenkbaren Einrichtung der Wassersensor sich in der Messstellung für die Wassermessung befindet und die Tastvorrichtung bei vorhandener Schale betätigt wird.
Patent DE-102020123253-B3 (DE)
Title: Scharnier zum lösbaren und verschwenkbaren Verbinden eines Flügels mit einem Basisteil
Inventor: Höschler Peter
IPC: E05D7/12
Filed: 2020-09-07
Granted: 2021-12-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Scharnier (1,22,33) zum lösbaren und verschwenkbaren Verbinden eines Flügels (16), insbesondere in Form einer Tür und/oder einer Klappe, mit einem Basisteil (15), insbesondere in Form eines Rahmens, umfassend: einen sich entlang einer Stiftachse (A) erstreckenden Scharnierstift (3), und wenigstens ein Stiftaufnahmeelement (5), das eine Stiftaufnahme (6) zur wenigstens teilweisen Aufnahme des Scharnierstifts (3) aufweist, wobei der Scharnierstift (3) relativ zu dem Stiftaufnahmeelement (5) wenigstens im Wesentlichen senkrecht zu der Stiftachse (A) zwischen einer wenigstens teilweise in der Stiftaufnahme (6) aufgenommenen Schwenkstellung und einer außerhalb der Stiftaufnahme (6) angeordneten Montagestellung verstellbar ist, wobei das Stiftaufnahmeelement (5) und der Scharnierstift (3) in der Schwenkstellung relativ zueinander um die Stiftachse (A) verschwenkbar sind, und wobei ein Sicherungselement (9,23) vorgesehen ist, das zwischen einer Sicherungsstellung zum Sichern des Scharnierstifts (3) gegenüber einem unbeabsichtigten Verstellen von der Schwenkstellung in die Montagestellung wenigstens im Wesentlichen senkrecht zu der Stiftachse (A) und einer Freigabestellung zum Freigeben des zu der Stiftachse (A) wenigstens im Wesentlichen senkrechten Verstellens des Scharnierstifts (3) von der Schwenkstellung in die Montagestellung verstellbar ist. Dargestellt und beschrieben ist zudem ein System (14,29,38) mit einem derartigen Scharnier (1,22,33).
Patent DE-102020202788-B3 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs mit Zweiganggetriebe
Inventor: MANN MANUEL
IPC: F16H3/10
Filed: 2020-03-04
Granted: 2021-04-01
Abstract: Antriebsstrang mit Zweiganggetriebe mit einer elektrischen Maschine, einer Getriebeeingangswelle und einem Getriebe zur Einrichtung einer ersten und einer zweiten Gangstufe, wobei die erste Gangstufe mit einem Freilauf versehen ist und die zweite Gangstufe mit einer fliehkraftgesteuerten Reibungskupplung, wobei eine erste Kupplung das Schaltrad der ersten Gangstufe mit der Getriebeeingangswelle verbindet und eine zweite Kupplung das Schaltrad der zweiten Gangstufe mit der Getriebeeingangswelle verbindet.
Patent DE-102021115584-B3 (DE)
Title: Reinigungssystem zum Reinigen von Behältereinheiten, Trocknungsvorrichtung zum Trocknen und Verfahren
Inventor: REINHARDT ULF
IPC: B08B9/20
Filed: 2021-06-16
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (100) zum Reinigen von Behältereinheiten (2), insbesondere von Dosen, umfassend eine Bewegungsvorrichtung (102), die angeordnet und ausgebildet ist, Behälterbündel, enthaltend eine Vielzahl an Behältereinheiten (2), entlang einer Reinigungsstrecke zu bewegen, mindestens eine Reinigungsvorrichtung (106-120), die angeordnet und ausgebildet ist, die Behältereinheiten (2) innerhalb mindestens eines Reinigungsabschnitts der Reinigungsstrecke zu reinigen, und eine mit der Reinigungsvorrichtung (106-120) und/oder der Bewegungsvorrichtung (102) signaltechnisch gekoppelte Steuerungsvorrichtung, die eingerichtet ist, die Reinigungsvorrichtung (106-120) in einen Energiesparmodus zu versetzen, wenn ein vordefinierter Bündelabstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Behälterbündeln (1, 1', 1") überschritten wird, und/oder eine Bewegungsgeschwindigkeit der Bewegungsvorrichtung (102) derart einzustellen, dass ein Bündelabstand (126, 128) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Behälterbündeln (1, 1', 1") geringer ist als der vordefinierte Bündelabstand.
Patent DE-102022114629-B3 (DE)
Title: Schaltung zur Erfassung eines komplexen Wechselstromwiderstandes, lmpedanzsensor und Verwendung desselben
Inventor: OLDENDORF DIRK
IPC: G01R27/02
Filed: 2022-06-10
Granted: 2023-09-21
Abstract: Eine Schaltung zur Erfassung eines komplexen Wechselstromwiderstandes weist eine Signalquelle (14), die dazu ausgelegt ist, ein Wechselspannungsanregungssignal zu erzeugen, einen ersten Signalpfad (20), einen zweiten Signalpfad (22) und einen dritten Signalpfad (24) auf, in die jeweils das Wechselspannungsanregungssignal der Signalquelle (14) parallel zueinander eingespeist wird. Das Wechselspannungsanregungssignal in wird den ersten Signalpfad (20) oder in den zweiten und dritten Signalpfad (22, 24) zumindest zeitweise mit einem Phasenversatz gegenüber dem von der Signalquelle (14) erzeugten Wechselspannungsanregungssignal eingespeist. Der erste Signalpfad (20) weist einen Hochpass (30) und in Reihe damit den zu erfassenden Wechselstromwiderstand auf. Ein an einem Messpunkt (32) zwischen dem Hochpass (30) und dem zu erfassenden Wechselstromwiderstand abgegriffenes Messsignal wird mit dem Wechselspannungsanregungssignal in dem zweiten Signalpfad (22) gemischt und weiterhin demoduliert, um ein erstes demoduliertes Messsignal zu erhalten. Das am Messpunkt (32) abgegriffene Messsignal wird ebenso mit dem Wechselspannungsanregungssignal in dem dritten Signalpfad (24) gemischt und weiterhin demoduliert, um ein zweites demoduliertes Messsignal zu erhalten. Eine Signalauswerteeinheit (56), die die demodulierten Messsignale empfängt, bestimmt aus den demodulierten Messsignalen den zu erfassenden Wechselstromwiderstand nach Imaginärteil und Realteil.
Patent DE-102022123068-B3 (DE)
Title: Gewerbliches Gargerät
Inventor: HÖRSTER KAY
IPC: A47J27/14
Filed: 2022-09-09
Granted: 2023-10-05
Abstract: Ein erfindungsgemäßes gewerbliches Gargerät umfasst einen Garraum, einen Deckel zum Verschließen des Garraums und eine Hochdruck-Reinigungseinrichtung zum Reinigen des Garraums, die einen Reinigungskopf (18) umfasst, der mittels einer Lageranordnung (26) am Deckel drehbar gelagert ist. Die Lageranordnung (26) umfasst ein erstes und ein zweites Dichtelement (90, 92), die eine Drehwelle (48) umgeben, auf der der Reinigungskopf (18) gelagert ist. Eine Ablassöffnung (96) ist zwischen dem ersten und dem zweiten Dichtelement (90, 92) zum Abführen von Reinigungsfluid aus einem Zwischenraum zwischen dem ersten und dem zweiten Dichtelement (90, 92) vorgesehen.
Patent DE-112018001826-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten über einen Fahrzeugdatenbus von einem Ultraschallsystem zu einer Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/539
Filed: 2018-05-16
Granted: 2022-10-06
Abstract: Bei dem Verfahren zur Übertragung von Daten über einen Fahrzeugdatenbus von einem Ultraschallsystem mit mindestens einem Ultraschallsender und einem Ultraschallempfänger an eine Datenverarbeitungsvorrichtung werden aus einem von dem mindestens einen Ultraschallempfänger des Ultraschallsystems empfangenen Echosignal vorgegebene Signalverlaufscharakteristika extrahiert. Echosignaldaten, die aus dem Echosignal extrahierte Signalverlaufscharakteristika repräsentieren, werden erstellt. Von dem Ultraschallsystem werden diese Echosignaldaten über den Fahrzeugdatenbus an die Datenverarbeitungsvorrichtung übertragen.
Patent DE-4029418-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem einstellbaren Amplitudenfrequenzgang für ein NF-Signal
Inventor: MUELLER RUEDIGER
IPC: H03G9/02
Filed: 1990-09-17
Granted: 2005-10-06
Abstract: Schaltungsanordnung
mit einem einstellbaren Amplitudenfrequenzgang für ein NF-Signal, wobei ein
erstes und ein zweites Stellglied (2, 3) mit steuerbarem Übertragungsfaktor
vorgesehen sind, deren Übertragungsfaktoren
mit einer ersten und einer zweiten Stellgröße (S1, S2) steuerbar sind,
wobei die Stellgrößen (S1,
S2) voneinander abhängig
sind, und die Ausgänge
der Stellglieder (6, 7) über
ein Netzwerk mit mindestens einem Ausgang (10; 26; 41, 42) verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellglieder (2, 3) gemeinsam
mit dem NF-Signal beaufschlagt werden.
Patent DE-4201692-B4 (DE)
Title: Stufenlos einstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16H59/16
Filed: 1992-01-23
Granted: 2008-05-15
Abstract: Stufenlos
einstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit einem antriebsseitigen
und einem abtriebsseitigen Kegelscheibenpaar (1, 2), die über ein
Umschlingungsmittel (3) antriebsmäßig verbunden sind, wobei die
Kegelscheiben (1a, 1b, 2a, 2b) jedes Kegelscheibenpaares (1, 2)
axial zueinander verlagerbar sind, indem wenigstens eine der Kegelscheiben
(1a, 2a) mittels eines druckmittelbeaufschlagten Stellgliedes (6,
9) axial verlagerbar ist, das antriebsseitige Kegelscheibenpaar
(1) mit einem Antriebsmotor verbindbar ist und über das abtriebsseitige Kegelscheibenpaar
(2) ein Getriebeausgangsteil antreibbar ist, wobei im Drehmomentenfluss
zwischen Motor und Getriebeausgangsteil ein drehmomentübertragender
Drehmomentenfühler
(24) vorgesehen ist, der in Abhängigkeit
des anstehenden Drehmomentes den Druck des von einer Pumpe (20)
geförderten
Druckmittels bestimmt, weiterhin Mittel (25) vorgesehen sind, die
den durch den Drehmomentenfühler
(24) bestimmten Druck in Abhängigkeit
der vorhandenen Übersetzung
des Getriebes korrigieren und dieser korrigierte Druck zur Beaufschlagung
des Stellgliedes (6, 9) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die
Mittel (25), über
die der vom Drehmomentfühler gelieferte
Druck moduliert wird, ein Stellglied, wie eine...
Patent DE-4212472-B4 (DE)
Title: Freischwingendes Schaltnetzteil
Inventor: PALATA JAROMIR
IPC: H02M3/335
Filed: 1992-04-14
Granted: 2006-02-09
Abstract: Freischwingendes
Schaltnetzteil mit einem Schalttransistor (T1) und einem Transformator
(Tr) mit einer Arbeitswicklung (W1), einer die Schaltspannung liefernden
Ansteuerwicklung (W2) und einer Regelwicklung (W3), die über einen
Meßgleichrichter
(4) eine Regelspannung (Ur) zur Änderung
der Stromflußdauer
des Schalttransistors (T1) liefert, wobei eine von einem Strommeßwiderstand
(R1) am Schalttransistor (T1) abgenommene Abschaltspannung (Us) über einen
Schalter (T4) eine Abschaltung der Basisansteuerspannung am Schalttransistor (T1)
bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgang (b) des Meßgleichrichters
(4) über
eine Schaltung (Z1, T5 – T7)
mit einem Schwellwert die Einschaltung eines Koppelkondensators
(C4) in die Basisleitung des Schalttransistors (T1) bewirkt.
Patent DE-4304148-B4 (DE)
Title: Deckelstab für eine Karde
Inventor: EBENHOEH ANDREAS
IPC: D01G15/24
Filed: 1993-02-12
Granted: 2008-03-13
Abstract: Deckelstab
für eine
Karde, der einen Tragkörper
mit einem Garnituraufnahmeteil und einem Rückenteil aufweist, bei dem
dem Tragkörper
zwei Endkopfteile zugeordnet sind, der Tragkörper und die Endkopfteile mindestens
drei zusammengesetzte Bauteile bilden, die Endkopfteile auf einer
Gleitführung
gleiten und mit einem endlosen Antriebselement in Eingriff stehen,
wobei die Deckelstäbe
auf ihrer gegenüberliegenden
Seite wieder rückgeführt werden
und bei dem die Endkopfteile mindestens ein Element aufweisen, das
mindestens einen Gleitbereich, der die Gleitführung berührt und mindestens einen Befestigungsbereich,
der mit dem Tragkörper
des Deckelstabes in Eingriff steht und zugleich den Gleitbereich
hält, umfasst,
und mit seinem Befestigungsbereich in einer Ausnehmung des Tragkörpers befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (16) auf der
der Gleitführung
(17) gegenüberliegenden
Seite der Elemente (23; 23', 23'', 23''') mit den Elementen (23;
23', 23'', 23''') in Eingriff steht, der Tragkörper (14d) ein Strangpressprofil
aus einem Leichtmetall, z. B. Aluminium oder einer Leichtmetall-Legierung
ist, mindestens der Gleitbereich...
Patent DE-4341810-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Positionserkennung eines Kolbens
Inventor: STOLL KURT
IPC: G01D5/20
Filed: 1993-12-08
Granted: 2004-01-29
Abstract: Sensoreinrichtung für einen einen bewegbaren Kolben enthaltenden Zylinder zur Positionserkennung des Kolbens, mit einen am Kolben oder einen mit dem Kolben verbundenen Element angeordneten Permanentmagneten, wobei wenigstens ein am Zylinder angeordneter magnetfeldempfindlicher, eine Vorzugsrichtung aufweisender Sensor bei Annäherung des Permanentmagneten anspricht, wobei der Permanentmagnet (13, 13a) und der wenigstens eine Sensor (15, 15a; 16; 24, 25; 27–30) so ausgerichtet sind, dass das Magnetfeld (14, 14a) des Permanentmagneten (13, 13a) beim gegenseitigen Passieren in der Bewegungsrichtung an örtlich aufeinanderfolgenden Stellen im wesentlichen parallel zur Vorzugsrichtung des Sensors (15, 15a; 16; 24, 25; 27–30) jedoch jeweils entgegengesetzt gerichtet auf diesen einwirkt und dadurch zwei entgegengesetzt gerichtete Sensorreaktionen auslöst, wobei Mittel zur Speicherung dieser Sensorreaktionen vorgesehen sind und der jeweilige  Speicherinhalt die Kolbenposition links oder rechts von der Sensorposition angibt, und wobei eine Fehlersignalstufe (22) vorgesehen ist, die nach dem Einschalten der Versorgungsspannung bis zum erstmaligen Ansprechen des Sensors (16) ein Fehlersignal erzeugt.
Patent DE-10002245-B4 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung einer Schmelzwanne
Inventor: LEIDECKER HANS-JUERGEN
IPC: F27D11/10
Filed: 2000-01-20
Granted: 2004-08-05
Abstract: Energieversorgungsvorrichtung einer Schmelzwanne, welche mit Wechselstrom bei einer Mittelfrequenz betrieben wird, mit mindestens einer Elektrodenebene in der Schmelzwanne, mindestens einem Umrichter zur Spannungsversorgung der Elektrodenebene und einer lösbaren Steckverbindung (2, 3) einer Versorgungsleitung (4) zwischen der Elektrodenebene und dem Umrichter;  1.1 die lösbare Steckverbindung ist eine Koaxialsteckverbindung;  1.2 die Steckverbindung (2, 3) weist einen Endkontakt auf, der bei Kopplung der Steckverbindung (2, 3) geschaltet wird.