baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101892-U1 (DE)
Title: Fahrtreppe oder Fahrsteig
IPC: B66B21/04
Filed: 2013-04-30
Abstract: Fahrtreppe oder Fahrsteig, insbesondere für weitspannende Konstruktionen mit einer Spannweite von mehr als 20 m, mit einem Fahrtreppen- oder Fahrsteig-Rahmen (50), der ein umlaufendes Stufen- oder Palettenband (26) aufnimmt und führt und auf welchem Balustraden (24) der Fahrtreppe oder des Fahrsteigs mit Handläufen (22) abgestützt sind, wobei der Rahmen (50) an einer Tragkonstruktion (20) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonstruktion (20) sich seitlich der Fahrtreppe oder des Fahrsteigs über die Höhe des Rahmens (50) und nach oben hin bis deutlich über den Handlauf (22) hinaus erstreckt, insbesondere um mehr als 1 m.
Patent DE-202013105136-U1 (DE)
Title: Künstlicher Bonsai mit Diebstahlsicherungsfunktion
IPC: G08B13/18
Filed: 2013-11-14
Abstract: Künstlicher Bonsai mit Diebstahlsicherungsfunktion, umfassend einen Bonsaikörper und einen Bonsaistab, der sich auf dem Bonsaikörper befindet, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Bonsaistab eine Detektionsvorrichtung vorgesehen ist, wobei der Bonsaikörper unten mit einer Alarmvorrichtung versehen ist, die mit der Detektionsvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-202014002212-U1 (DE)
Title: Sichere Befestigung von Katamaranrümpfen des Herstellers Topcat auf Bootsanhängern
IPC: B60P3/10
Filed: 2014-03-11
Abstract: Sichere Befestigung von Katamaranrümpfen des Herstellers Topcat auf Bootsanhängern durch eine leicht und schnell zu bedienende Verschlussvorrichtung mit selbst kontrollierenden Eigenschaften, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der beiden Rümpfe an jeweils einem seiner beiden Tragrohre gesichert wird.
Patent DE-202014003426-U1 (DE)
Title: Fluiddynamisch wirksames punktsymmetrisches Strömungsprofil aus geometrischen Grundfiguren
IPC: B63H16/04
Filed: 2014-04-11
Abstract: Fluiddynamisch wirksames Strömungsprofil aus geometrischen Grundfiguren dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Profils durch vier Teilellipsen beschrieben wird.
Patent DE-202014005216-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen, Ruhigstellen und Töten wenigstens eines Tieres, insbesondere eines Nutztieres
IPC: A22B1/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen, Ruhigstellen und Töten wenigstens eines Tieres, insbesondere eines Nutztieres mit einem Gewicht von bis zu 10 kg, aufweisend wenigstens zwei jeweils zur Lotrechten schräg, aufeinander zulaufend, angestellte Seitenwände (5, 5'), die einen sich zwischen den Seitenwänden (5, 5') verengenden Aufnahmeraum (6) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass dem Aufnahmeraum (6) wenigstens eine Elektrode (8, 8') und eine Gegenelektrode (7) zugeordnet ist.
Patent DE-202014006321-U1 (DE)
Title: Stecksystem, Messkopf, Kontaktstück
IPC: G01N33/20
Filed: 2014-02-11
Abstract: Steckersystem für einen Messkopf zur Bestimmung von Parametern einer Metallschmelze, an das sowohl ein 3-poliger als auch ein 4-poliger Messkopf angeschlossen werden kann.
Patent DE-202014007135-U1 (DE)
Title: Härtbare Zusammensetzung, hergestellt mit einem aus Hydroxyalkylvinylether(meth)acrylaten aufgebauten Copolymer
IPC: C09D133/04
Filed: 2014-09-08
Abstract: Härtbare Zusammensetzung, hergestellt mit einem synthetischen Copolymer, dadurch gekennzeichnet, dass das Copolymer aus (Meth)acrylsäureestern der Formel (I) H2C=CHR1-C(=O)-O-(-CH2-)x-O-CR2=CR3R4 (I)worin R1 = H oder CH3 R2, R3 R4 = unabhängig voneinander H oder ein geradkettiger oder verzweigter, gesättigter oder ungesättigter Alkylrest mit 1 bis 30 C-Atomen x = eine ganze Zahl von 2 bis 8 ist, und damit copolymerisierbaren, weiteren Monomeren aufgebaut ist.
Patent DE-202014007162-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Deckenhalterung für Rauchmelder
IPC: G08B29/12
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß jeder einzubauende Rauchmelder (3) nicht direkt an der Zimmerdecke montiert (geschraubt, geklebt) wird, sondern in einen Halter (2) fest eingebaut wird. Bauform und Größe des Rauchmelders (3) bestimmen die minimale Größe des Halters (2). Eine Haltergröße (2) ist meist für mehrere in der Größe ähnliche Rauchmeldertypen verwendbar.
Patent DE-202014008848-U1 (DE)
Title: Universell anschraubbares Tablett mit 2 Halterungen für Getränkebecher und Tabletthalter
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-11-07
Abstract: Tablett mit Getränkehalterung und Ablagefläche (1) in der Abmessung 250 × 250 mm, dadurch gekennzeichnet, dass das Tablett (1) mit Verlängerungsstück und hochstehender Leiste (2) aufgrund der besonderen Konstruktion beim Aufklappen in die eingefräste Nut im Tabletthalter (4) eingreift und dadurch ohne Aufsteller oder Scharniere frei steht.
Patent DE-202014011017-U1 (DE)
Title: Computerlesbares Medium und System zum intergrieren eines Postdienstes
IPC: G06Q50/32
Filed: 2014-03-04
Abstract: Computerlesbares Medium, das Instruktionen speichert, die, wenn sie durch mindestens einen Prozessor ausgeführt werden, bewirken, dass der mindestens eine Prozessor die folgenden Schritte implementiert: Zuweisen, bei einem Versendersystem (2), eines Pakets oder mehrerer Pakete, das bzw. die an einen Endkunden (8) geschickt werden soll bzw. sollen; Generieren einer Endstellenliste, die den aktuellen Status einer oder mehrerer Postkastenendstelle/n angibt, wobei die eine oder mehreren Postkastenendstelle/n von einem Postsystem (4) überwacht wird bzw. werden; Zuteilen, auf Grundlage der Endstellenliste, einer verfügbaren oder mehrerer verfügbarer Postkastenendstelle/n von der einen oder den mehreren Postkastenendstelle/n zu dem einen oder den mehreren Paket/e; Bereitstellen des einen Pakets oder der mehren Pakete an die eine oder die mehreren zugeteilte/n Postkastenendstelle/n; Benachrichtigen des Endkunden (8), dass das eine oder die mehreren Paket/e zur Abholung bereit ist bzw. sind; Übertragen von Transaktionsinformationen an den Endkunden (8), die eine durchzuführende Transkation angeben, und, wenn die Transaktion erfolgreich ist, den Endkunden (8) das eine oder die mehreren Paket/e abholen zu lassen, wobei das Postsystem (4) das Versendersystem (2) über ein aktuelles Paketstatusänderungsereignis, wenn sich ein aktueller Paketstatus des einen Pakets oder der mehreren Pakete ändert, und über ein Transaktionsereignis benachrichtigt, das angibt, wenn der Endkunde (8) die Transaktion einleitet.
Patent DE-202014100711-U1 (DE)
Title: Matratzen-, Topper-, Schoner-, Bettdecken- oder Kissenbezugsstoff
IPC: A47C31/10
Filed: 2014-02-18
Abstract: Matratzen-, Topper-, Schoner-, Bettdecken- oder Kissenbezugsstoff (1), insbesondere für den Bezug von Matratzen, Matratzenschonern, Matratzenhüllen, Toppern, Kissenhüllen, Trikothüllen oder Unterbetten, aufweisend mindestens eine Stoffschicht (2) aus einer Strick-, Wirk- oder Webware mit einer einem Matratzen-, Topper-, Schoner-, Bettdecken- oder Kissenkern im bezogenen Zustand abgewandten Außenseite (21) und einer dem Matratzen-, Topper-, Bettdecken- oder Kissenkern im bezogenen Zustand zugewandten Innenseite (22), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest auf einem Teilbereich der Innenseite (22) ein Kühlgel (3, 5) aufgebracht ist.
Patent DE-202014102614-U1 (DE)
Title: Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug
IPC: B60J7/10
Filed: 2014-06-04
Abstract: Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug, welche eine Dachöffnung (1) in einem stationären Dachteil (2) und ein Dachpaneel (3) aufweist, welches zum Öffnen und Schließen der Dachöffnung bewegbar ist, wobei das Dachpaneel von der Art ist, welche in der Längsrichtung (4) des Fahrzeugs betrachtet einen hinteren Paneelrand (5) aufweist, welcher durch eine Kippbewegung des Dachpaneels um eine sich transversal erstreckende Kippachse, welche näher zu einem vorderen Paneelrand (6) des Dachpaneels liegt, nach oben und nach unten kippbar ist, und wobei das Dachpaneel (3) in einer Gekippt-Stellung, in welcher der hintere Paneelrand (5) nach oben gekippt ist, in der Längsrichtung des Fahrzeugs bewegbar ist, wobei das Dachpaneel (3) ferner zwei gegenüberliegende, sich längs erstreckende Paneelseitenränder (7) aufweist und die Dachöffnung (1) ferner zwei gegenüberliegende, sich längs erstreckende Öffnungsseitenränder (8) aufweist, wobei die Offendachkonstruktion ferner zwei bewegbare Abdeckeinrichtungen (9) zum Abdecken eines Freiraums aufweist, welcher in einer Gekippt-Stellung des Dachpaneels (3) zwischen korrespondierenden der Paneelseitenränder (7) und der Öffnungsseitenränder (8) gebildet ist, wobei jede Abdeckeinrichtung (9) bezüglich des Dachpaneels (3) bewegbar ist zum im Wesentlichen Beibehalten einer Längsposition der Abdeckeinrichtung (9), wenn sich das Dachpaneel in der Längsrichtung (4) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Abdeckeinrichtung (9) drei Stangen (10–12) aufweist, von welchen sich eine jede im Wesentlichen längs erstreckt, von welchen eine erste Stange (10) eine stationäre Position in der Nähe eines korrespondierenden Öffnungsseitenrands (8) aufweist, von welchen eine zweite Stange (11) ein vorderes Ende (11‘), welches mit dem stationären Dachteil (2) nahe dem korrespondierenden Öffnungsseitenrand (8) schwenkverbunden ist, und ein hinteres Ende (11‘) aufweist, welches mit dem korrespondierenden Paneelseitenrand (7) verschiebbar verbunden ist, und von welchen eine dritte Stange (12) von der ersten Stange (10) aus innen angeordnet ist und vorgespannt ist (14) für eine Bewegung nach innen, wobei die Abdeckeinrichtung ferner ein flexibles Abdeckelement (15) aufweist, welches sich wenigstens von der ersten Stange (10) aus zu der zweiten Stange (11) hin und von der zweiten Stange (11) aus zu der dritten Stange (12) hin erstreckt, welches Abdeckelement (15) im Wesentlichen eine feste Längsposition hat.
Patent DE-202014102934-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Kopplung einer Außenlade mit einer Innenlade sowie ein Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Vorrichtung (6) zur lösbaren Kopplung einer Außenlade (2) mit einer Innenlade (3), wobei die Außenlade (2) und die Innenlade (3) in einem Möbel (1) bewegbar angebracht sind, und wobei die Vorrichtung (6) einen schwenkbar gelagerten Mitnahmehebel (8) mit einem Hakenelement (9) für ein Einhaken an einer Frontblende (4) der Innenlade (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnahmehebel (8) mit einem Drehlager (11) um eine Drehachse schwenkbar gelagert ist, die im montierten Zustand parallel zu einer Hauptebene der Frontblende (2a) der Außenlade (2) angeordnet ist, und dass ein Aktivierungshebel (10) vorgesehen ist, mit dem der Mitnahmehebel (8) mit dessen Hakenelement (9) in eine eingehakte Position an der Frontblende (4) der Innenlade (3) in eine Mitnahmeposition bringbar ist, wenn die Frontblende (4) der Innenlade (3) auf den Aktivierungshebel (10) trifft.
Patent DE-202014103582-U1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen eines Dokuments in einem Datenkommunikationsnetzwerk
IPC: G06F21/31
Filed: 2014-08-01
Abstract: System zum Bereitstellen eines elektronischen Zieldokumentes in einem Datenkommunikationsnetzwerk, wobei das System eine erste Domain, eine zweite Domain und eine dritte Domain in einem Datenkommunikationsnetzwerk aufweist, wobei jede Domain wenigstens ein Computerprogramm mit Computerinstruktionen aufweist, um einen Prozessor zu veranlassen, bestimmte Aktionen auszuführen, wobei: das wenigstens eine Computerprogramm der ersten Domain dazu ausgebildet ist, einen Link zum Öffnen eines digitalen ersten Formulars in der ersten Domain bereitzustellen; das wenigstens eine Computerprogramm der zweiten Domain dazu ausgebildet ist, nach Aktivierung des Links durch den Benutzer ein zweites digitales Formular auf der zweiten Domain bereitzustellen, wobei das zweite Formular ein Auslesefeld aufweist, wodurch dann, wenn das Auslesefeld von dem Benutzer aktiviert wird, die zweite Domain dazu ausgebildet ist, die folgenden Schritte durchzuführen: Bereitstellen einer Mehrzahl von Domainzugangsfeldern; Erhalten einer Aktivierung von einem ausgewählten der Domainzugangsfelder durch den Benutzer; Zugreifen auf eine dritte Domain, die mit dem ausgewählten Domainzugangsfeld verlinkt ist; und Auslesen der Datendokumentdaten von der dritten Domain und Hochladen des Zieldokumentes, das mit den Zieldokumentdaten des ersten Formulars der ersten Domain zusammenhängt, in das erste Formular der ersten Domain.
Patent DE-202014104104-U1 (DE)
Title: Gefüllte Metallsandwichstruktur
IPC: B32B15/04
Filed: 2014-09-02
Abstract: Metallsandwichstruktur (10, 20, 30, 40) aus einer ersten und einer zweiten Deckschicht (11, 12) sowie aus einer zwischen der ersten und der zweiten Deckschicht (11, 12) angeordneten Kernschicht (13, 23, 33, 43), welche eine gewellte Struktur aufweist, wobei durch die erste Deckschicht (11) und die Kernschicht (13, 23, 33, 43) erste Kanäle (5) und durch die zweite Deckschicht (12) und die Kernschicht (13, 23, 33, 43) zweite Kanäle (6) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die ersten und/oder die zweiten Kanäle (5, 6) mit einem schüttbaren Füllmaterial gefüllt sind.
Patent DE-202014105440-U1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme
IPC: B23Q3/12
Filed: 2014-11-12
Abstract: Werkzeugaufnahme, mit einem Grundkörper (12) zur Kopplung mit einer rotierend antreibbaren Antriebsspindel, an dem ein Spannfutter (18) zum Einspannen eines Werkzeuges aufgenommen ist, mit einem Dämpfungselement (42) zwischen dem Grundkörper (12) und dem Spannfutter (18), wobei das Dämpfungselement (42) aus einem Werkstoff mit einem Elastizitätsmodul aufweist, der vom Elastizitätsmodul des Werkstoffs, aus dem das Spannfutter (18) besteht, zumindest um einen Betrag von 50% abweicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannfutter (18) ausschließlich über das Dämpfungselement (42) vorzugsweise stoffschlüssig mit dem Grundkörper (12) verbunden ist.
Patent DE-202014106187-U1 (DE)
Title: Dämm- und/oder Schallschutzplatte
IPC: E04B1/82
Filed: 2014-12-19
Abstract: Dämm- und/oder Schallschutzplatte auf Basis von Holzfasern und Stützfasern, wobei die Fasern durch Reaktionen einer Isocyanat-Komponente mit den Holzfasern und/oder Stützfasern und einer Polyolkomponente miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass Holzfasern und Holzfaserbündel mit einer Länge im Bereich von 2 bis 15 mm und einem Querschnitt im Bereich von 0,05 mm bis zu einem Grenzquerschnitt GQ einen Anteil von mehr als 70 Gew.-%, bevorzugt von mehr als 75 Gew.-%, besonders bevorzugt mehr als 80 Gew.-% bilden, wobei der Grenzquerschnitt GQ gewählt ist als ein Wert im Bereich von 0,5 mm bis 0,7 mm, wobei der Grenzquerschnitt GQ bevorzugt 0,6 mm und besonders bevorzugt 0,5 mm beträgt, Holzfasern und Holzfaserbündel mit einer Länge von mehr als 15 mm und/oder einem Querschnitt von mehr als dem Grenzquerschnitt GQ einen Anteil von weniger als 15 Gew.-%, bevorzugt weniger als 12 Gew.-%, besonders bevorzugt weniger als 10 Gew.-% bilden, und dass die Stützfasern einen Querschnitt von weniger als 0,2 mm und eine Länge zwischen 10 und 45 mm, bevorzugt zwischen 15 und 35 mm, aufweisen und zwischen 3 und 20 Gew.-%, und bevorzugt zwischen 5 und 15 Gew. % bilden.
Patent DE-202015001141-U1 (DE)
Title: Stufenlos einstellbare Abstandsbolzen zur Befestigung von Elektro- und Verbrennungsmotoren an Modellflugzeugen
IPC: F16B35/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Produktschutz 1 Gekennzeichnet durch einen Bolzen mit Außengewinde (1) und einem Aufnahmeteil mit dazu passenden Innengewinde (2). Wodurch beim zusammen oder auseinander Schrauben eine Längenänderung in axialer Richtung erfolgt.
Patent DE-202015009165-U1 (DE)
Title: Darstellung von Navigationsinformation innerhalb einer sekundären Benutzeroberfläche eines mobilen Geräts
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-10-02
Abstract: Mobiles Computergerät, umfassend: einen oder mehrere Prozessor(en); und ein oder mehrere Speichergeräte, die computerlesbare Anweisungen speichern, die, wenn sie von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren dazu veranlassen, Vorgänge auszuführen, die Vorgänge umfassend: Zugriff auf Navigationsanweisungen zu einem Zielort; Feststellung des Umschaltens eines mobilen Computergeräts von einem aktiven Betriebsmodus in einen passiven Betriebsmodus; Konfiguration des mobilen Computergeräts dazu, eine sekundäre Benutzeroberfläche auf dem mobilen Computergerät anzuzeigen, sobald das Umschalten des mobilen Computergeräts vom aktiven Betriebsmodus in den passiven Betriebsmodus festgestellt wird, worin der passive Betriebsmodus weniger Betriebsenergie des mobilen Computergeräts verbraucht als der aktive Betriebsmodus; und Bereitstellung zur Darstellung von Navigationsinformation im Zusammenhang mit den Navigationsanweisungen auf der sekundären Benutzeroberfläche, worin die Navigationsinformation einen Richtungszeiger umfasst, der dynamisch eine Richtung anzeigt, in die sich der Benutzer des mobilen Computergeräts entlang der Navigationsanweisungen bewegen soll, um den Zielort zu erreichen.
Patent DE-202015103653-U1 (DE)
Title: Eine umweltverträgliche untere Körperbekleidung zur leichten Pflege
IPC: A61F13/496
Filed: 2015-07-13
Abstract: Eine umweltverträgliche untere Körperbekleidung zur leichten Pflege, die eine Hose, ein Anhebe- und Gurtelement und ein Absorptionsartikel umfasst, wobei bei der Hose eine mittige Öffnung eines vorderen Hosenbunds nach links und rechts jeweils eine allmählich abgerundete, schräg verlaufende Seite aufweist, wobei diese dann nach unten als Reißverschluss ausgebildet ist, sodass das Vorderstück und das Hinterstück vollständig geöffnet werden können; wobei beim hinteren Taillenbereich ein Verbindungselement mit einem männlichen und einem weiblichen Abschnitt angeordnet ist, wobei dieses nach außen und nach innen gefaltet werden kann, wobei im nach außen gefalteten Zustand das entsprechende Verbindungselement des Anhebe- und Gurtelements zweifach eingeklemmt ist und im nach innen gefalteten Zustand die Kontaktfläche mit der Haut glatt und flach ist; wobei die Hosenbeine durch Zufügen oder Abnehmen des Umfangsrands des linken oder rechten Hosenbeins eine lange oder kurze Hose bilden; wobei ein Ziehband jeweils an der linken und rechten Seite des oberen Endes des hinteren Abschnitts des Anhebe- und Gurtelements angeordnet ist, wobei dieses jeweils durch einen Ziehring durchgesteckt ist und somit dann ein gebündelter Raum zum Tragen gebildet ist, wobei ein entsprechendes Verbindungselement auf der Außenseite des Anhebe- und Gurtelements befestigt ist, wobei am hinteren oberen Ende der Innenseite des Anhebe- und Gurtelements eine Klemm- und Hebeeinheit mit einem Einrastgürtel und einem eingeklemmten Element angeordnet ist, wobei auf den beiden Oberseiten des Anhebe- und Gurtelements Durchführlöcher angeordnet sind; wobei ein Knopf an einer geeigneten Position der Außenseite des jeweiligen Ziehbands angeordnet ist, wobei ein Knopfloch jeweils am linken und rechten Ende des Einrastgürtels vorgesehen ist, wobei dieses Knopfloch nach einem Durchstecken durch das jeweilige Durchführloch zum Knöpfen mit einem Knopf dient; wobei das eingeklemmte Element auf dem Oberrand des Einrastgürtels angeordnet ist, wobei das eingeklemmte Element in der Regel zwischen dem Anhebe- und Gurtelement und Einrastgürtel versteckt ist und dessen männliche und weibliche Abschnitte beim Einklemmvorgang nach außen gefaltet werden, wobei die Hebenase des Absorptionsartikels geklemmt und dann zurück zur Ausgangsposition gefaltet wird; wobei der Absorptionsartikel aus einer oberen Vliesstoffschicht und einer unteren wasserdichten Schicht mit einer dazwischen eingeklemmten Absorptionskernschicht besteht, wobei der Absorptionsartikel einen hinteren Hüftbereich, einen Schrittbereich, einen vorderen Bauchbereich und eine Hebenase aufweist, wobei durch die obere Verlängerung des hinteren Abschnitts des dünnen Verbindungsstücks eine breite flache Fläche, nämlich die Hebenase, gebildet ist, wobei diese ausreichend ist, um von der Klemm- und Hebeeinheit eingeklemmt zu werden und sie einmal umgedreht und danach angehoben wird.
Patent DE-202015104714-U1 (DE)
Title: Bandteil eines Bandes sowie Befestigungselement
IPC: E05D5/02
Filed: 2015-09-04
Abstract: Bandteil (100) eines Bandes zur scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels an einem Rahmen, mit einem Bandkörper (1), der eine Montageaufnahme (22) aufweist, mit einem an dem Bandkörper (1) lösbar montierbaren Bauteil (6), mit einem formschlüssig mit dem Bauteil (6) in Eingriff bringbaren Befestigungselement (11), welches einen Montagefortsatz (12) umfasst, der im montierten Zustand in die Montageaufnahme (22) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagefortsatz (12) unter Wirkung einer elastischen Kraft mittelbar oder unmittelbar an einer Fläche der Montageaufnahme (22) anliegt.
Patent DE-202015106417-U1 (DE)
Title: Drehmoment einstellbarer, zerlegbarer Kreuzschlüssel
IPC: B25B23/142
Filed: 2015-11-25
Abstract: Drehmoment einstellbarer, zerlegbarer Kreuzschlüssel, aufweisend: eine Hauptstange (10), die an einem Ende mit einem Aufsteckabschnitt (11), an einem anderen Ende mit einem Griff (12) zum Drehen und mittig mit einem verdickten Mittelabschnitt (14) mit einer Durchgangsbohrung (13) versehen ist, wobei ein Druckknopf (15) zum Verriegeln an der Durchgangsbohrung (13) vorgesehen ist, und wobei eine Innengewindebohrung (16) unten an dem verdickten Mittelabschnitt (14) ausgebildet ist, in die ein Positionierbolzen (17) einschraubbar ist, und wobei die Vorderkante (171) des Positionierbolzens (17) geringfügig in die Durchgangsbohrung (13) einsteckt; eine Nebenstange (20), bestehend aus einer inneren Steckstange (21) mit Ringnuten (211), die in einem Abstand zueinander angeordnet sind, einer äußeren Kraftaufbringungsstange (22) mit einem Drehmomentstellglied (40), einem Griff (23), einem elastischen Element (24), einem Drehknopf (25) zum Einstellen des Drehmoments und einer Schnalle (26), wobei die innere Steckstange (21) am Verbindungsende (212) mit einem Loch (213) versehen ist, und wobei die äußere Kraftaufbringungsstange (22) dementsprechend ebenfalls mit einem Loch (221) versehen ist, und wobei die innere Steckstange (21) und die äußere Kraftaufbringungsstange (22) miteinander verbunden sind, indem ein Stift (27) gleichzeitig durch die Löcher (213, 221) hindurch verläuft, und wobei die innere Steckstange (21) unten an dem Positionierbolzen (17) mit einer Positioniernut (214) versehen ist; wodurch ein Kreuzschlüssel durch Steckverbindung der oben erwähnten Teile entsteht, wobei sich das Drehmoment des Drehmomentstellglieds (40) durch Drehen des Drehknopfs (25) einstellen lässt, um ein erwünschtes Einstellen des Drehmoments zu erzielen.
Patent DE-202016000943-U1 (DE)
Title: Halterung für Finger-Bewegungsschienen
IPC: A61H1/02
Filed: 2016-02-15
Abstract: Halterung für Finger-Bewegungsschienen, welche eine kontinuierliche, passive Bewegung gewählter Finger der Hand eines Patienten, wobei die Halterung eine Oberschale (1) aufweist, mit der Finger-Bewegungsschienen (2, 3, 4, 5, 6) für jeden gewählten Finger verbunden sind, die jeweils mit einer Steuereinrichtung (7) in Steuerverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass Finger-Bewegungsschienen (2, 3, 4, 5, 6), welche aus mechanischen Komponenten zur Bewegung des Fingers und einem Bewegungsantrieb (11, 12, 13, 14, 15) bestehen, zur Bewegung des jeweiligen Fingers auf der Oberschale (1) justierbar und arretierbar angebracht sind.
Patent DE-202016004450-U1 (DE)
Title: Natursteinheizelement
IPC: F24D13/02
Filed: 2016-07-13
Abstract: Natursteinheizelement in besonderst leichter Bauweise, dadurch gekennzeichnet, dass das Carbon-Heizelement, anschlussfertig, eingebracht ist.