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Patent DE-102014100898-A1 (DE)
Title: Baueinheit aus einem an einer Wand anzubringenden Gegenstand und einer Befestigungsvorrichtung mit Klebeanker
Inventor: ENDRES PETER
IPC: F16B11/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Baueinheit aus einem Gegenstand mit mindestens einem Befestigungsabschnitt (2) und einer daran angebrachten oder anbringbaren Befestigungsvorrichtung (3), welche eine erste Befestigungseinheit (10) mit einem Klebeanker (100) zur stabilen dauerhaften Klebebefestigung des Gegenstandes (1) an einer Wand aufweist. Eine zuverlässige Klebebefestigung wird dadurch erreicht, dass die Befestigungsvorrichtung (3) eine von der ersten Befestigungseinheit (10) in ihrer körperlichen Ausgestaltung und in ihren Klebstoffeigenschaften unterschiedliche zweite Befestigungseinheit (20) zur stabilen dauerhaften Klebebefestigung umfasst.
Patent DE-102014104187-A1 (DE)
Title: Einbauteil, beispielsweise einer Küchenmaschine sowie Verfahren zur Montage eines Einbauteiles
Inventor: BÜTTNER OLIVER
IPC: F16C35/06
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Einbauteil (1), beispielsweise einer Küchenmaschine, mit einer Welle (2), wobei die Welle (2) mittels zweier axial hintereinander positionierter Wälzlager (3, 4) mit jeweils einem Innenring (12, 13) und einem Außenring (14, 16) gelagert ist und die Wälzlager (3, 4) durch ein Distanzteil (11) in Axialrichtung beabstandet sind und weiter zusammen mit dem Distanzteil (11) in einem Aufnahmeteil (5) aufgenommen sind. Um ein Einbauteil der in Rede stehenden Art insbesondere im Hinblick auf eine günstige Montage weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Außenring (14, 16) mit dem Aufnahmeteil (5) verklebt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Einbauteils (1), beispielsweise einer Küchenmaschine, mit einer Welle (2), wobei die Welle (2) mittels zweier axial hintereinander positionierter Wälzlager (3, 4) mit jeweils einem Innenring (12, 13) und einem Außenring (14, 16) gelagert wird und die Wälzlager (3, 4) durch ein Distanzteil (11) in Axialrichtung beabstandet werden und weiter zusammen mit dem Distanzteil (11) in einem Aufnahmeteil (5) aufgenommen werden.
Patent DE-102014106508-A1 (DE)
Title: Maueranker
Inventor: NOERGAARD KELD
IPC: E04B2/30
Filed: 2014-05-08
Abstract: Bei einem aus Edelstahlblech gestanzten Maueranker (1), der im eingebauten Zustand am fernen Ende ein Einbettungsteil (2) zum Einbetten in die Außenschale (3) einer Hohlwand vorsieht, das als Trapez ausgebildet ist und am anderen, im eingebauten Zustand innen liegenden Ende als Greifteil (4) ausgebildet ist, ist der Maueranker (1) nach dem Greifteil (4) verlängert worden. Im verlängerten Teil ist ein zweites Greifteil (6) und nach dem Greifteil (6) ein drittes Greifteil (8) ausgebildet. Die Greifteile (4, 6 und 8) sehen jeweils eine Ausnehmung vor, die elastische Elemente (C1, C2 und C3) enthalten, die die Stärke eines Flansches (12) einer Stahlstütze leicht unterschreiten. Ein derartiger Maueranker ist insbesondere bei zweischaligen Wandaufbauten unter Berücksichtigung erhöhter Anforderungen an Wärmedämmung vorteilhaft einsetzbar.
Patent DE-102014107130-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
Inventor: LI JEN-CHIH
IPC: F21V7/22
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem umfassend ein Halbleiterlichtquellenmodul. Das Beleuchtungssystem umfasst einen Reflektor mit einer gekrümmten reflektierenden Oberfläche, eine Halterung, welche mit dem Reflektor gekuppelt ist, und einen Halbleiterlichtquellenmodul, welcher eine erste Licht emittierende Einheit und eine zweite Licht emittierende Einheit umfasst. Die Halterung umfasst einen zweiten Halterungsbereich und einen ersten Halterungsbereich, welcher zwischen dem Reflektor und dem zweiten Halterungsbereich ausgebildet ist. Das Halbleiterlichtquellenmodul ist am zweiten Halterungsbereich ausgebildet und der gekrümmten reflektierende Oberfläche zugewandt. Ein Winkel ist zwischen mindestens einer Licht emittierenden Einheit und mindestens einem Teil des ersten Halterungsbereichs ausgebildet und liegt im Bereich von 145° bis 175°.
Patent DE-102014107972-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit einem ersten Leuchtstoff und Filterpartikeln
Inventor: RÖMER REBECCA
IPC: H01L33/52
Filed: 2014-06-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Leuchtvorrichtung (1), umfassend:  – eine Primärstrahlung im Wellenlängenbereich zwischen 300 nm bis 570 nm abstrahlende Strahlungsquelle (2),  – einen ersten Leuchtstoff (3), der im Strahlengang der primären Strahlungsquelle (2) angeordnet ist, und zumindest einen Teil der Primärstrahlung in Sekundärstrahlung in einem orangen bis roten Wellenlängenbereich von 570 nm bis 800 nm, bevorzugt 580 nm bis 650 nm, weiter bevorzugt 590 nm bis 640 nm konvertiert, sowie  – Filterpartikel (4), die im Strahlengang der Sekundärstrahlung angeordnet sind und zumindest einen Teil der Sekundärstrahlung absorbieren.  Eine derartige Leuchtvorrichtung kann gegenüber herkömmlichen Leuchtvorrichtungen höhere Farbreinheiten sowie höhere Intensitäten der emittierten Strahlung aufweisen.
Patent DE-102014116920-A1 (DE)
Title: Interrupt-Schutz-Schaltungen, Systeme und Verfahren für Sensoren und andere Bauelemente
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H02J9/06
Filed: 2014-11-19
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auch Schaltungen, Systeme und Verfahren zum Bereitstellen eines Unterbrechungsschutzes für Sensoren und andere Bauelemente. Ein beispielhaftes Ausführungsbeispiel umfasst eine Unterbrechungsschutzschaltung, die zumindest eine Ladungspumpe und zumindest einen Pufferkondensator aufweist, der ausgebildet ist, um ausreichend Spannung für Ausgangssignale von Sensoren oder anderen Bauelementen während Mikrounterbrechungen oder anderen Unterbrechungen beizubehalten und/oder bereitzustellen.
Patent DE-102014116949-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffes
Inventor: BECKER JENS-ULRIK
IPC: B22D19/04
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffes vor, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt zwei oder mehr Verbundkomponenten zur Bildung eines Verbunds durch ein Gussverfahren derart zueinander angeordnet werden, dass ein Kontaktbereich weitestgehend ohne stoffschlüssige Verbindung zwischen den Verbundkomponenten realisiert wird, wobei in einem dritten Verfahrensschritt zur Herstellung des Verbundwerkstoffs die Verbundkomponenten im Kontaktbereich durch ein Warmwalzverfahren miteinander stoffschlüssig verbunden werden.
Patent DE-102014117072-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Umwandlungsmodul
Inventor: TOYODA KAORI
IPC: H01L35/32
Filed: 2014-11-21
Abstract: Ein thermoelektrisches Umwandlungsmodul wird offenbart, das den Unterschied in Wärmewiderstand zwischen einem thermoelektrischen Umwandlungsglied vom P-Typ und einem thermoelektrischen Umwandlungsglied vom N-Typ korrigiert. In dem thermoelektrischen Umwandlungsmodul ist es möglich, den Unterschied in dem Wärmewiderstand zwischen dem thermoelektrischen Umwandlungselement vom P-Typ und dem thermoelektrischen Umwandlungselement vom N-Typ zu korrigieren, indem thermoelektrischen Umwandlungsglied vom P-Typ und dem thermoelektrischen Umwandlungsglied vom N-Typ enthaltene Isolatoren einen unterschiedlichen Wärmewiderstand aufweisen.
Patent DE-102014118973-A1 (DE)
Title: Fügebauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GRAMSCH-KEMPKES SASCHA
IPC: F16B11/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fügebauteil (10) mit einer Fügefläche (12), die einen Auftragungsbereich (14) aufweist, auf dem ein vorappliziertes, durch Wärmebehandlung aktivierbares Fügematerial (16) aufgetragen ist, wobei der Auftragungsbereich (14) eine retentive Oberflächenstruktur mit Materialhinterschneidungen (26) bildenden Erhebungen (20) aufweist, wobei das Fügematerial (16) den Auftragungsbereich (14) zumindest teilweise überdeckt und in die Materialhinterschneidungen (26) eingebracht ist.
Patent DE-102014201018-A1 (DE)
Title: Variabel betätigtes Ventilsystem für Mehrzylinder-Verbrennungsmotor und Steuereinrichtung für variabel betätigtes Ventilsystem
Inventor: NAKAMURA MAKOTO
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-01-21
Abstract: Bei einem variabel betätigten Ventilsystem für einen Mehrzylinder-Verbrennungsmotor und einer Steuereinrichtung für das variabel betätigte Ventilsystem ist ein erster Ventilstoppmechanismus dazu ausgebildet, zwischen einem Ventilbetätigungszustand, in dem eines eines Paars von Einlassventilen aus dem Paar von Einlassventilen eines Teils einer Vielzahl von Zylindern zum Öffnen oder Schließen betätigt wird, und einem Ventilstoppzustand, in dem die Ventilöffnungs- oder -schließbetätigung des einen der Einlassventile gestoppt ist, zu schalten, und ein zweiter Ventilstoppmechanismus ist dazu ausgebildet, zwischen dem Ventilbetätigungszustand, in dem das andere des Paars von Einlassventilen aus dem Paar von Einlassventilen des Teils der Zylinder zum Öffnen oder Schließen betätigt wird, und dem Ventilstoppzustand, in dem die Ventilöffnungs- oder -schließbetätigung gestoppt ist, zu schalten.
Patent DE-102014202530-A1 (DE)
Title: Leuchteinrichtung für Schienenfahrzeuge
Inventor: RICKEN BENJAMIN
IPC: F21W106/00
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchteinrichtung für Schienenfahrzeuge, mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Leuchtdiodenfeld (4) und einer eine offene Seite (3) des Gehäuses (2) verschließenden Abdeckung, die für von dem Leuchtdiodenfeld (4) erzeugte Lichtstrahlung transparent oder transluzent ist, wobei das Gehäuse (2) langgestreckt ausgebildet ist und einen allgemein U-förmigen Querschnitt aufweist, wobei das Leuchtdiodenfeld (4) auf der der offenen Seite (3) gegenüberliegenden Seite des Gehäuses (2) angeordnet ist und mittels eines die Abdeckung bildenden, langgestreckten, elastischen Clips (6) gegen das Gehäuse (2) gepresst ist.
Patent DE-102014202731-A1 (DE)
Title: Nahtloser aussengriff ohne einfassung oder schlüsselloch
Inventor: PATEL RAJESH K
IPC: E05B85/06
Filed: 2014-02-14
Abstract: Eine Fahrzeugtür weist einen Schließzylinder mit einer Betätigungseinrichtung auf, die mit einem Türverriegelungsmechanismus in Wirkverbindung steht. Ein Türgriff ist beweglich mit der Türkonstruktion zur Bewegung aus einer ersten oder Ausgangsstellung, die ein Außenende des Schließzylinders verdeckt, in eine teilweise geöffnete Stellung, in der das Außenende des Schließzylinders freiliegt, verbunden. Wenn sich der Türgriff in der teilweise geöffneten Stellung befindet, kann ein Benutzer auf den Schließzylinder zugreifen und einen Schlüssel in den Schließzylinder einstecken, um die Tür zu entriegeln und den Griff dann in die vollständig geöffnete Stellung zu ziehen. Somit ist der Schließzylinder verdeckt und hinter einem Teil des Türgriffs versteckt, wenn sich der Türgriff in der ersten Stellung befindet, um ein ordentliches, visuell ansprechendes Erscheinungsbild zu bieten.
Patent DE-102014202880-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzvorrichtung mit Leckstromabschaltung
Inventor: STRIEWE MARTIN
IPC: H02H9/04
Filed: 2014-02-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Überspannungsschutzvorrichtung mit Leckstromabschaltung, aufweisend eine Parallelschaltung eines ersten Stromzweiges (I1) und eines zweiten Stromzweiges (I2), wobei der erste Stromzweig (I1) ein Schaltelement (S) und ein erstes nichtlineares Widerstandselement (Rvar,1) aufweist, und wobei der zweite Stromzweig (I2) ein Sicherungselement mit Meldeeigenschaft (F) und ein zweites nichtlineares Widerstandselement (Rvar,2) sowie einen komplexen Widerstand (Z) aufweist, wobei abhängig von einer Zustandsänderung des Sicherungselements mit Meldeeigenschaft (F) das Schaltelement (S) zum Schalten veranlasst wird.
Patent DE-102014208910-A1 (DE)
Title: Schnellverriegelbare Hubeinrichtung
Inventor: VIMPARI JUHA
IPC: D21G1/02
Filed: 2014-05-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine schnellverriegelbare Hubeinrichtung zum Stützen und zum in einem gewählten Winkel erfolgenden Montieren des Lagergehäuses einer Papiermaschinen- oder Kartonmaschinenwalze an ein Gegenelement, und die Hubeinrichtung (10) – einen Hebepunkt (18) am Lagergehäuse (20), – einen mit einem Hebemittel (22) zu betätigenden Hubarm (24) und daran ein einen Stützungspunkt (28) bildendes Langloch (26), – wenigstens einen Stützarm (30), dazu eingerichtet, den Stützungspunkt (28) des Hubarms (24) und den Hebepunkt (18) des Lagergehäuses (20) miteinander zu verbinden, – Auslenkmittel (38) zur Verlagerung des Hebepunktes (18) des Lagergehäuses (20) in seitliche Richtung, – Bolzenverbindungsmittel (40) am Hebepunkt (18) des Lagergehäuses (20), die wenigstens ein Langloch (42) am besagten Lagergehäuse (20) und eine Öffnung (44) im Stützarm (30) sowie einen Bolzen (46), der das besagte Langloch (42) und die besagte Öffnung (44) miteinander verbindet, und – zur seitlichen Verlagerung des Hebepunktes (18) dienende Auslenkmittel (38) in Verbindung mit den besagten Bolzenverbindungsmitteln (40) umfasst.
Patent DE-102014210447-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Widerstands von Wicklungen eines Elektromotors
Inventor: KOCHER PHILIPPE
IPC: G01R31/34
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Widerstands einer Wicklung (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) eines Elektromotors (1), insbesondere eines mehrphasigen elektrisch kommutierten Motors (1), wobei der Elektromotor (1) mindestens eine Wicklung (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass auf mindestens eine Wicklung (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19), ein zusätzlicher Strom- oder Spannungsanteil (44, 45) beaufschlagt wird und aus dem sich ergebenden Strom (48, 58, 68) und/oder der sich ergebenden Spannung (47, 57, 67) der Widerstand der Wicklung (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) bestimmt wird, wobei der zusätzliche Spannungsanteil (44) und/oder zusätzliche Stromanteil (45), insbesondere zu Beginn der Beaufschlagung, entsprechend einem vorgegebenen Verlauf auf die Wicklung (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) beaufschlagt wird.
Patent DE-102014213862-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung mit Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (10) zur Tilgung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs, mit einer Trägereinrichtung (14) und mehreren bezüglich einer Drehachse (16) der Fliehkraftpendeleinrichtung umfänglich verteilt angeordneten Pendeleinheiten (18), die je eine Pendelmasse (20) aufweisen, wobei jede der Pendelmassen (20) zur Realisierung einer Pendelbewegung über zumindest ein entlang einer Führungsstruktur (26) geführtes Zwischenelement (28) bewegbar an die Trägereinrichtung (14) angebunden ist und wobei die Bewegungen der Pendelmassen (20) gekoppelt sind. Es ist vorgesehen, dass die Fliehkraftpendeleinrichtung (10) eine relativ zur Trägereinrichtung (14) um die Drehachse verdrehbare Verbindungseinrichtung (32) aufweist, über die die Bewegungen der Pendelmassen (20) gekoppelt sind, wobei jede der Pendeleinheiten (18) ein Lager (22) aufweist, über das die Pendelmasse (20) der jeweiligen Pendeleinheit (18) an der Verbindungseinrichtung (32) schwenkbar gelagert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer Fliehkraftpendeleinrichtung.
Patent DE-102014215853-A1 (DE)
Title: Pumpe mit einer Heizvorrichtung, die eine elektrische Folienheizung aufweist
Inventor: KALAVSKY MICHAL
IPC: D06F39/04
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (11), aufweisend eine Pumpenkammer (15), ein Pumpengehäuse (14) mit wenigstens einem die Pumpenkammer (15) begrenzenden Kammerwandabschnitt (21), ein innerhalb der Pumpenkammer (15) angeordnetes, drehangetriebenes Pumpenrad (16), und eine an den Kammerwandabschnitt (21) thermisch angekoppelte Heizvorrichtung (12), wobei die Heizvorrichtung (12) als ein mit dem Kammerwandabschnitt (21) verbundenes Heizband ausgebildet ist, und insbesondere eine elektrische Folienheizung (25) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), die eine solche Pumpe (11) aufweist.
Patent DE-102014216631-A1 (DE)
Title: Mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, Spiegelmodul hierfür, sowie Verfahren zum Betrieb des Spiegelmoduls
Inventor: PROCHNAU JENS
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine mikrolithografische Projektionsbelichtungsanlage mit einem Spiegelmodul mit einem Spiegelkorpus mit einer Spiegelfläche, und einer Tragstruktur zur Anbindung des Spiegelkorpus an eine Objektivstruktur, wobei die Tragstruktur und der Spiegelkorpus über mehrere Koppelabschnitte miteinander verbunden sind und diese Koppelabschnitte von einem Flächenzentrum der Spiegelfläche beabstandet sind. Die Anbindung der Tragstruktur an die Objektivstruktur erfolgt in einem Bereich welcher von einer zur Belichtung eines Wafers herangezogenen Wafer-Belichtungszone weiter beabstandet ist als die Spiegelfläche. Der Werkstoff des Spiegelkorpus und der Werkstoff der Tragstruktur sind vorzugsweise derart aufeinander abgestimmt, dass im Umfeld der Betriebstemperatur des Spiegelmoduls der CTE-Unterschied der Materialien unter dem Wert von 0,5 × 10–6K–1 liegt.
Patent DE-102014222816-A1 (DE)
Title: Molybdänhaltiger quaternärer Katalysator für die effiziente photokatalytische Wasserspaltung
Inventor: BUSSER WILMA
IPC: B01J32/00
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen edelmetallfreien, oxidischen, quaternären Katalysator, der aus einem n-halbleitenden Material wie zum Beispiel Galliumoxid und darauf abgeschiedenem Molybdän, Chrom und Kupfer besteht und der sehr aktiv und stabil in der photokatalytischen Spaltung von Wasser ist. Dieser Katalysator besitzt eine katalytische Aktivität, die mit derjenigen des etablierten RhxCr2-xO3/Ga2O3-Wasserspaltungskatalysators vergleichbar ist.
Patent DE-102014223045-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt
Inventor: HERMANN MICHEL
IPC: B60R22/03
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (2) für ein Gurtschloss (1) einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit – einer Antriebsverzahnung (15), und – einem mit dem Gurtschloss (1) bewegungstechnisch gekoppelten Halteteil (22), wobei – das Halteteil (22) einen in einer fahrzeugfest befestigbaren Führungsschiene (12) geführten formstabilen Zahnstangenabschnitt (3) aufweist, in welchen die Antriebsverzahnung (15) eingreift.
Patent DE-102014223418-A1 (DE)
Title: Lamellensystem mit schwenkbaren Lamellenplatten für eine Fassade eines Gebäudes
Inventor: VALENTA JOSEF
IPC: E06B7/086
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Lamellensystem mit wenigstens zwei einander schuppenartig überlappenden Lamellenplatten und zwei vertikalen Pfostenprofilen zum Einsatz an einer Fassade eines Gebäudes bereit. Die Lamellenplatten sind dabei mit den vertikalen Pfostenprofilen schwenkbar verbunden. Gemäß anschaulicher Ausführungsformen umfasst das Lamellensystem ferner je Lamellenplatte ein an jedem Pfostenprofil befestigtes Pfostenaufsatzprofil, an dem für die jeweilige Lamellenplatte in einem geschlossenen Zustand des Lamellensystems eine Anschlagdichtung vorgesehen ist, wobei durch jedes Pfostenaufsatzprofil im geschlossenen Zustand eine Neigung der zugehörigen Lamellenplatte relativ zum Pfostenprofil festgelegt ist, so dass die Anschlagdichtung im geschlossenen Zustand gleichmäßig belastbar ist. Das Lamellensystem kann in der Fassade eingesetzt werden, wobei die Pfostenprofile in eine Öffnung in der Wand eingesetzt sind, oder als außenliegendes Lamellensystem außen an der Fassade vorgesehen werden, beispielsweise als Sonnenschutz und/oder Sichtschutz und/oder Doppelfassade (bzw. Zweite-Haut-Fassade, um die Belüftung zu regulieren – ist hierbei das Lamellensystem in der äußeren Fassadenebene angebracht kann die Belüftung des Fassadenzwischenraums, der als Klimapuffer dient, reguliert werden, falls das Lamellensystem in die Primärfassade integriert ist, kann es zur Belüftung des Innenraums eingesetzt werden).
Patent DE-102014224100-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangdrehmomentstütze
Inventor: SYKES MATT
IPC: B60K5/12
Filed: 2014-11-26
Abstract: Eine Antriebsstrangdrehmomentstütze 100 mit einem Halter 110, einem Lenkerarm 120 und einem oder mehreren zwischen dem Halter und einem Ende 120a des Lenkerarms vorgesehenen elastischen Elementen 130, wobei das Ende des Lenkerarms in einer durch den Halter definierten Aussparung 112 vorgesehen ist, wobei der Lenkerarm dazu konfiguriert ist, an einen Antriebsstrang gekoppelt zu werden, und der Halter dazu konfiguriert ist, an einen Unterrahmen 140 eines Fahrzeugs gekoppelt zu werden, und zur Anordnung in einer Tasche 142 des Unterrahmens konfiguriert ist, wobei die Antriebsstrangdrehmomentstütze als eine einzige Anordnung vorgesehen ist, so dass die Antriebsstrangdrehmomentstütze als eine einteilige Einheit in die Unterrahmentasche eingeführt werden kann.
Patent DE-102014224850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von sicherheitskritischen Betätigungen einer Trennkupplung in einem Hybridmodul eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KÜSS VOLKER
IPC: B60W50/04
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von sicherheitskritischen Betätigungen einer Trennkupplung in einem Hybridmodul eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeuges, wobei das Hybridmodul (4) zwischen einem Verbrennungsmotor (1) und einem Getriebe (9) wirksam ist und einen elektrischen Antrieb (7, 8) und die Trennkupplung (6) umfasst, wobei die Trennkupplung (6) zum Start des Verbrennungsmotors (1) durch die Übertragung eines, von dem elektrischen Antrieb (7, 8) oder dem Antriebsstrang gelieferten Drehmomentes durch eine kraftschlüssige Verbindung mit dem elektrischen Antrieb (7, 8) oder dem Antriebsstrang oder zum Abkoppeln des Verbrennungsmotors (1) vom Antriebsstrang für ein rein elektrisches Fahren verwendet wird. Bei einem Verfahren, bei welchem ein sicheres Erkennen eines Fehlverhaltens der Trennkupplung möglich ist, erfolgt zur Feststellung eines Fehlverhaltens der Trennkupplung (6) bei einem jeweils eingestellten Fahrzustand des Hybridmoduls (4) eine Überprüfung einer Drehzahl des Verbrennungsmotors (1) und/oder des elektrischen Antriebs (7, 8) und/oder des Antriebsstranges.
Patent DE-102014225293-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: OLEMS LARS
IPC: F02M47/02
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend einen Haltekörper (1) und ein Steuerventil, wobei das Steuerventil ein in den Haltekörper (1) eingesetztes, rotationssymmetrisch ausgebildetes Ventilstück (2) besitzt, in dem eine Ablaufdrossel (3) ausgebildet ist, ferner umfassend eine Ventilspannschraube (4) zur axialen Lagefixierung des Ventilstücks (2) im Haltekörper (1), wobei die Ventilspannschraube (4) unmittelbar oder mittelbar an einer nach radial außen schräg abfallenden Schulter (5) des Ventilstücks (2) abgestützt ist. Erfindungsgemäß besitzt die Ventilspannschraube (4) eine der Schulter (5) des Ventilstücks (2) zugewandte eben ausgeführte Stirnfläche (6) und ist entweder unmittelbar über eine die Stirnfläche (6) begrenzende, radial innen liegende ringförmige Kante (7) oder mittelbar über einen Druckring (8), der zwischen dem Ventilstück (2) und der Ventilspannschraube (4) eingelegt ist, an der Schulter (5) des Ventilstücks (2) abgestützt.