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Patent DE-102013212596-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduzierung der Schadstoffe und/oder des Kraftstoffverbrauchs einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRANDT MARTIN
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reduzierung der Schadstoffemissionen und/oder des Kraftstoffverbrauchs einer Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Einrichtung zur Abgasrückführung (2), über welche Abgas aus einem Abgastrakt (3) einem Ansaugtrakt (4) der Brennkraftmaschine (1) zuführbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung einen Kondensatabscheider (5) zur Wassergewinnung, der mit der Einrichtung zur Abgasrückführung (2) verbunden ist, einen Speicherbehälter (6) zur Bevorratung des gewonnenen Wassers, der an den Kondensatabscheider (5) angeschlossen ist und eine Einrichtung zur Wasser- oder Emulsionseinspritzung (7), die über den Speicherbehälter (6) mit Wasser versorgbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Reduzierung der Schadstoffemissionen und/oder des Kraftstoffverbrauchs einer Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102013213507-A1 (DE)
Title: Entkopplung eines vibrierenden Aggregats zur Reduzierung der Körperschallübertragung
Inventor: HOFMANN LARS
IPC: F16F15/04
Filed: 2013-07-10
Abstract: Entkopplungsbauteil für die Befestigung eines vibrierenden Aggregats an einer Struktur mit einer Spannhülse, einem ersten Entkopplungselement, und einem zweiten Entkopplungselement, wobei die Entkopplungselemente jeweils aus einem Elastomermaterial bestehen.
Patent DE-102013219135-A1 (DE)
Title: Hörinstrument mit Batteriefachschalter
Inventor: FLAIG UWE
IPC: H01H1/48
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörinstrument mit einem Batteriefachschalter, der ein Ein-/Aus-Schalten des Hörinstruments beim Schließen und Öffnen des Batteriefachs bewirkt. Zu diesem Zweck wird durch den Batteriefachschalter der elektrische Kontakt zur Batterie beim Schließen und Öffnen des Batteriefachs hergestellt und unterbrochen. Ein Grundgedanke der Erfindung besteht darin, eine im Bereich des Batteriefachs vorgesehene An-/Aus-Kontur und einen entsprechend geformte Batteriekontakteinrichtung zu verwenden, deren Gestalt so aufeinander abgestimmt ist, dass der Abhebe-Bereich zum Abheben der Batteriekontakteinrichtung von der Batterie und der Kontakt-Bereich der Batteriekontakteinrichtung voneinander getrennt sind. Die Batteriekontakteinrichtung hat demnach zwei spezielle, voneinander getrennte Bereiche, einen Abhebe-Bereich und einen Kontakt-Bereich. Beide Bereiche können jeweils eigens gestaltet werden, um auf der einen Seite die Abnutzung der An-/Aus-Kontur zu reduzieren und auf der anderen Seite eine sichere elektrische Kontaktierung der Batterie dauerhaft zu gewährleisten. Durch die Erfindung kann vorteilhafter Weise ein Abhebe-Bereich großer Fläche vorgesehen werden, wodurch der mechanische Druck auf die An-/Aus-Kontur auf eine größere Fläche verteilt und somit reduziert wird; dadurch wird der Reibungsverschleiß verringert. Durch eine geeignete Gestaltung der An-/Aus-Kontur kann zudem eine einzige Ausformung in der Batteriekontakteinrichtung ausreichend sein, um sowohl die Abhebe- als auch die Kontakt-Funktion zu gewährleisten; dadurch wird die Form der Batteriekontakteinrichtung vereinfacht. Nicht zuletzt wird die Zuverlässigkeit der eigentlichen An-/Aus-Funktion erhöht.
Patent DE-102013219636-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur überlagerung eines schallsignals
Inventor: OETTING DIRK
IPC: H04R1/40
Filed: 2013-09-27
Abstract: Eine Vorrichtung (10), umfassend, einen Nutzsignalerfasser (12) und einen Schallwiedergeber (14). Der Nutzsignalerfasser (12) ist ausgebildet, um aus einem Schallsignal (16) in einer Umgebung (18) der Vorrichtung (10) ein Nutzsignal (20a) zu extrahieren und von einem Störsignal (22) in dem Schallsignal (16) zu trennen. Der Schallwiedergeber (14), ist ausgebildet, das Nutzsignal (20b) gerichtet wiederzugeben und dem Schallsignal (16) zu überlagern.
Patent DE-102013219941-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: SAJI TOSHIMASA
IPC: H01T13/20
Filed: 2013-10-01
Abstract: Es wird eine Zündkerze angegeben, wobei, wenn die relative Dichte eines Teils des Isolators, der zwischen einer radialen virtuellen Ebene mit einem darin enthaltenen vorderen Ende des Isolators und einer radialen virtuellen Ebene mit einem darin enthaltenen vorderen Ende eines Teils des Isolators, der in Kontakt mit einer Metallhülse oder einer Plattenpackung ist, angeordnet ist, als A (%) bezeichnet wird und die relative Dichte eines Teils des Isolators, der zwischen der radialen virtuellen Ebene mit dem darin enthaltenen vorderen Ende des Teils des Isolators, der in Kontakt mit der Metallhülse oder der Plattenpackung ist, und einer radialen virtuellen Ebene mit einer darin enthaltenen Mitte einer Widerstands in der Axialrichtung angeordnet ist, als B (%) bezeichnet wird, die folgenden Gleichungen erfüllt werden: 93,90 ≤ A, und 0,10 ≤ A-B ≤ 0,90.
Patent DE-102013220024-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung für Kraftfahrzeuge
Inventor: STRATMANN JULIAN
IPC: F16H1/46
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängerkupplung für Kraftfahrzeuge, umfassend einen schwenkbaren Kupplungshaken, einen elektromotorischen Antrieb (6) und ein zwischen Antrieb (6) und Kupplungshaken angeordnetes Planetengetriebe (1). Es wird vorgeschlagen, dass das Planetengetriebe als Wolfrom-Getriebe (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102013223223-A1 (DE)
Title: Coupling device for motor car, has pressing plate that is disengaged exclusively by operating force of cup spring which is connected or disconnected opposite to drive plate along axial direction by actuator
Inventor: HELFER MARC
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-11-14
Abstract: The coupling device (7) has a coupler cover (6) that is connected with a pressing plate (1) through a cup spring in a torque-proof manner. The cup spring is connected or disconnected opposite to a drive plate (8) along an axial direction by an actuator (9) so as to close or open the frictional connection between the pressing plate and the drive plate. The pressing plate is disengaged exclusively by the operating force of the cup spring. An independent claim is included for a motor car.
Patent DE-102013224337-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein Digitalhydrauliksystem
Inventor: WEILER DANIEL
IPC: F15B21/08
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung von Ventilen für ein Digitalhydrauliksystem (10) zum Verbinden eines ersten Verbrauchers (40) mit einer Druckquelle (20) oder einem Tank (21), umfassend: ein Druck- oder Stetigventil (105) und ein erstes Schaltventil (110), wobei das Druck- oder Stetigventil (105) und das erste Schaltventil (110) in Serie geschaltet sind zwischen der Druckquelle (20) oder dem Tank (21) und dem ersten Verbraucher (40); wobei das Druck- oder Stetigventil (105) zur Vorgabe eines erwünschten Drucks bzw. Volumenstroms durch das erste Schaltventil (110) eingerichtet ist; und wobei das erste Schaltventil (110) zum Öffnen und/oder Schließen der Verbindung des ersten Verbrauchers (40) mit der Druckquelle (20) eingerichtet ist.
Patent DE-102013227089-A1 (DE)
Title: Fluidvorrichtung der innenrotorart
Inventor: KAWABATA TOMOAKI
IPC: F04C2/10
Filed: 2013-12-23
Abstract: Eine Fluidvorrichtung der Innenrotorart hat eine Drehwelle, einen Rotor, der sich zusammen mit der Drehwelle dreht, einen Stützabschnitt, der an der Rotorwelle oder dem Rotor vorgesehen ist und die Drehwelle so stützt, dass sie in Bezug auf den Rotor neigbar ist, und eine Druckkammerinnenwandfläche, die eine Druckkammer ausbildet durch einen Kontakt einer Endfläche des Rotors in einer axialen Richtung. Der Rotor wird zu der Drehwelle durch einen hohen Fluiddruck gedrückt auf der Basis einer Druckdifferenz in der Druckkammer zwischen einer Hochdruckseite und eine Niedrigdruckseite, die einen niedrigeren Druck als die Hochdruckseite hat. Der Stützabschnitt weicht in einer Richtung ab, die von der Druckkammerinnenwandfläche weiter entfernt ist als eine Mittelposition des Rotors in der axialen Richtung.
Patent DE-102014004533-A1 (DE)
Title: Dosierungsform für Wasch- oder Reinigungsmittel
Inventor: MEINE GEORG
IPC: C11D17/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schaumformkörper, der einen trockenen Schaum aufweist, der mit einer flüssigen Wasch- oder Reinigungsmittelzusammensetzung gefüllt ist, ein Set aus Schaumformkörpern, ein Verfahren zur Herstellung des Schaumformkörpers, ein Verfahren zum Waschen oder Reinigen und die Verwendung des Schaumformkörpers und des Sets.
Patent DE-102014006844-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für eine Kartoffelerntemaschine
Inventor: DETTMER FRANZ-JOSEF
IPC: A01D33/04
Filed: 2014-05-10
Abstract: In Kartoffelerntemaschinen oder Aufbereitungsmaschinen zum Trennen von Kartoffeln o. dgl. Erntegut aus einem Gemisch mit Kluten, Steinen und ähnlichen Festkörpern werden Trennvorrichtungen verwendet. Dabei wird das im Wesentlichen kompakte Gemisch als ein Förderstrom mittels einer Fördereinrichtung zugeführt, von dieser aus in den Bereich zumindest einer Fallstufe verlagert und dabei mittels eines Fördermediums in Form eines Luftstromes getrennt. Danach werden zumindest das Erntegut sowie die Festkörper als einzelne Trenngüter weitergeleitet und aus der Trennvorrichtung ausgeleitet. Bei dieser Konstruktion ist nachfolgend der eine Auflockerung des Gemisches bewirkenden Fallstufe zumindest ein den fallenden Trenngütern entgegen gerichtetes und mit dem zumindest einen Luftstrom zusammenwirkendes Rückhalteelement vorgesehen. Von diesem ausgehend können als jeweils sortierte Einzelteile zumindest das Erntegut und die Festkörper in einer jeweiligen im Wesentlichen entgegengesetzt verlaufenden Förderrichtung getrennt weitergeleitet werden. Die erfindungsgemäß optimierte Konstruktion sieht vor, dass der dem Rückhalteelement zuführbare Förderstrom im Bereich der Fördereinrichtung mittels zumindest einer Walzen-Führungs-Einheit verlagert wird.
Patent DE-102014008814-A1 (DE)
Title: Semiautomatische Offenend-Rotorspinnmaschine
Inventor: MAC TAI
IPC: D01H4/42
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine semiautomatische Offenend-Rotorspinnmaschine (1) mit Arbeitsstellen (2), die jeweils über eine Spinnvorrichtung zur Fertigung eines Fadens, einen Garnreiniger zur Überprüfung der Qualität des erzeugten Fadens, eine Fadenabzugseinrichtung, eine Spulvorrichtung zur Herstellung einer in einem Spulenrahmen drehbar gehalterten Kreuzspule (22) sowie eine Arbeitsstellensteuereinrichtung (9) verfügen, wobei die Spinnvorrichtungen in ihrem Spinngehäuse mit hoher Drehzahl umlaufende Spinnrotoren sowie Faserbandspeisevorrichtungen und Auflösewalzen aufweisen, wobei die Spinnrotoren, Auflösewalzen sowie Spulenantriebswalzen und Fadenführer der Spulvorrichtungen maschinenlange Antriebe besitzen und wobei die Faserbandeinzugszylinder der Faserbandspeisevorrichtungen einzelmotorisch angetrieben werden. Erfindungsgemäß sind die Steuereinrichtungen (9, 41) von in ihrer Größe frei wählbaren Gruppen von Arbeitsstellen (2) jeweils so ausgelegt, dass sie sich von anderen Gruppen in der Ansteuerung mindestens einer der Funktionen Reinigereinstellung, Anspinnereinstellung, Faserbandspeisung, Spulendurchmesser, Garnfeinheit und Effekteinstellung unterscheiden.
Patent DE-102014008893-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zum Verarbeiten eines Bilddatenstroms
Inventor: YGNACE ROMAIN
IPC: H04N19/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Eine Ausführungsform betrifft eine Vorrichtung zum Verarbeiten eines Bilddatenstroms. Die Vorrichtung kann eine erste Verarbeitungseinheit und eine zweite Verarbeitungseinheit zum Empfangen des Bilddatenstroms enthalten. Die erste Verarbeitungseinheit kann zum Bereitstellen eines ersten Datenstroms eingerichtet sein, der erste Datenstrom weist im Vergleich zu dem Bilddatenstrom eine verringerte Bandbreite auf. Die zweite Verarbeitungseinheit kann zum Bereitstellen eines zweiten Datenstroms eingerichtet sein, der zweite Datenstrom weist im Vergleich zu dem Bilddatenstrom eine verringerte Bandbreite auf.
Patent DE-102014011519-A1 (DE)
Title: Straßenfertiger, Glättbohle und Stampfleiste mit einem Heizelement sowie Verfahren zu deren Herstellung
IPC: H05B3/20
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Straßenfertiger mit einer Glättbohle und/oder einer Stampfleiste sowie eine Glättbohle und/oder eine Stampfleiste mit einer durch thermisches Spritzen aufgebrachten Heizschicht sowie ein Verfahren zur Herstellung eine Glättbohle und/oder Stampfleiste mit einer Heizeinrichtung.
Patent DE-102014011684-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Einrichtung zum Kühlen und Heizen eines Fahrgastraums
Inventor: KARGL MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, vorzugsweise einen Omnibus, mit einer Einrichtung zum Kühlen und Heizen eines Fahrgastraums des Fahrzeugs. Die Einrichtung (8) zum Kühlen und Heizen eines Fahrgastraums (7) des Fahrzeugs umfasst eine Leitungsanordnung (2), die an einer Innenfläche (5) des Fahrgastraums (7) angeordnet ist und zum Kühlen oder Heizen der Innenfläche (5) von einem flüssigen Energieträger durchströmbar ist; und einen Energieträgerkreislauf (1), der eingerichtet ist, den flüssigen Energieträger wahlweise zu erwärmen oder zu kühlen. Hierbei ist die Leitungsanordnung (2) als Teil des Energieträgerkreislaufs (1) ausgebildet. Der Energieträgerkreislauf (1) ist zum Erwärmen des Energieträgers über einen Flüssig/flüssig-Wärmetauscher (20) mit einem Heizkreislauf (17) und zum Kühlen des Energieträgers über einen Verdampfer (12) mit einem Kältemittelkreislauf (10) koppelbar.
Patent DE-102014015103-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für Head Mounted Displays
Inventor: EBEL MARC
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-10-10
Abstract: Head Mounted Diplays sind beschränkt auf Bildinformationen zur Abbildung von virtuellen Welten. Durch die Anbringung von Vibrationselementen in, an und um einen Head Mounted Display, kann die Abbildungsgenauigkeit der virtuellen Welt verbessert werden. Oder, wenn eine symbolische Abbildung von Bewegungsenergien der virtuellen Welt auf die menschliche Haut, in Form von intensitätsparalellen und richtungsadäquaten Vibrationsreizungen erfolgt, kann der Simulator-Krankheit entgegengewirkt werden.
Patent DE-102014016309-A1 (DE)
Title: Gurtaufrollergehäuse
Inventor: FAUSER ERWIN
IPC: B60R22/34
Filed: 2014-11-06
Abstract: Ein Gurtaufrollergehäuse (100) hat einen eine Rückenplatte (16) sowie zwei Seitenteile (14) aufweisenden Träger (12) und einer Verstärkungsplatte (130), die an der Rückenplatte (16) angeordnet ist. Die Verstärkungsplatte (130) weist eine mit einem Gewinde (146) versehene Öffnung (132) zur Befestigung des Gurtaufrollergehäuses (100) an einem Fahrzeug auf, die mit einer Öffnung (22) in der Rückenplatte (16) fluchtet.
Patent DE-102014016839-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer variantenspezifischen Bedieneinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug zum Auswählen und/oder Auslösen von variantenspezifischen Funktionen (F1, F2, F3, F4) des Kraftfahrzeugs, wobei die Bedieneinrichtung (10) eine berührungssensitive Sensoreinheit (16) und eine die berührungssensitive Sensoreinheit (16) bedeckende Bedieneinheit (18) aufweist, mit den Schritten:  – Vorgeben einer Funktionsbelegung (22) der Bedieneinrichtung (10), bei welcher einer variantenspezifischen Funktion (F1) eine vorgegebene Position (P1) auf der Bedieneinheit (18) zugeordnet wird,  – Herstellen einer, die variantenspezifische Funktion (F1) beschreibenden Kennzeichnung (K1) auf der Bedieneinheit (18) an der zugeordneten, vorgegebenen Position (P1) und  – Zuweisen der vorgegebenen Funktionsbelegung (22) zu einer Steuereinrichtung (12), welche dadurch dazu ausgebildet wird, die variantenspezifische Funktion (F1) auszulösen, falls mittels der Sensoreinheit (16) eine Berührung der Bedieneinheit (18) an der zugeordneten, vorgegebenen Position (P1) erfasst worden ist.
Patent DE-102014018996-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, insbesondere für eine Hochvolt-Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/193
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle für eine Hochvolt-Kraftfahrzeugbatterie, mit zumindest zwei Hüllblechen (11a, 12a; 11b, 12b; 11c, 12c; 11d, 12d; 11e, 12e; 11f, 12f; 11g, 12g) und einem die Hüllbleche (11a, 12a; 11b, 12b; 11c, 12c; 11d, 12d; 11e, 12e; 11f, 12f; 11g, 12g) verbindenden Rahmen (13a; 13b; 13c; 13d; 13e; 13f; 13g), der eine Verklebung (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f; 14g) aus einem elektrolytunbeständigen Material und ein Elektrolytsperrelement (15a; 15b; 15c; 15d; 15e; 15f; 15g) aus einem elektrolytbeständigen Material aufweist, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Batteriezelle.
Patent DE-102014101451-A1 (DE)
Title: Transportbehälter sowie Nachrüstset
Inventor: GONZALEZ MANUEL FERNANDEZ
IPC: B65D25/24
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter, insbesondere aus Leichtmetall wie Aluminium, mit einem Behälterkorpus (14) und einem schwenkbar an diesem gelagertem Behälterdeckel (12), mit einer Mehrzahl von Laufrollen (58) an dem Behälterkorpus (14) und einem von den Laufrollen (58) beabstandeten Teleskopgriff (64), je an der dem Behälterdeckel (12) gegenüberliegenden Seite des Behälterkorpus (14), wobei an dem quaderförmigen Behälterkorpus (14) ein Stapelrahmen (50) befestigt oder in den quaderförmigen Behälterkorpus (14) integriert ist, welcher Behälterkorpus (14) gegebenenfalls abgerundete Ecken aufweist, aber frei von Aufnahmen oder Vertiefungen (82) für Laufrollen (58) ist und welcher Stapelrahmen (50) mindestens drei Stapelführungen (52, 54), insbesondere vier Stapelführungen (52, 54) an den Ecken, ausbildet, und die Laufrollen (58) in oder an dem Stapelrahmen (50) gelagert sind, insbesondere jede Laufrolle (58) einem Stapelelement benachbart, und der Teleskopgriff (64) in den Stapelrahmen (50) integriert ist.
Patent DE-102014101716-A1 (DE)
Title: Prozessieranordnung und Lichtleiteranordnung
Inventor: GROSS HARALD
IPC: G21K5/04
Filed: 2014-02-12
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Prozessieranordnung (100) Folgendes aufweisen: eine Prozesskammer (102) zum Prozessieren eines Substrats in einem Prozessierbereich der Prozesskammer (102), eine Befestigungsvorrichtung (104) zum Befestigen mindestens einer Blitzlampe (106) zum Belichten eines Substrats in dem Prozessierbereich, mehrere innerhalb des Prozessierbereichs angeordnete Lichtleiterstrukturen (110) zum Empfangen von mittels der mindestens einen Blitzlampe erzeugtem Licht und zum Weiterleiten des empfangenen Lichts an eine Lichtsensoranordnung (112), wobei sich die Lichtleiterstrukturen durch mindestens eine Kammerwand der Prozesskammer (102) hindurch erstrecken und nach außerhalb der Prozesskammer (102) geführt sind.
Patent DE-102014103635-A1 (DE)
Title: Unterdruckkammer mit einem Schutzgehäuse
Inventor: JAKOBS STEFAN
IPC: H01J37/22
Filed: 2014-03-17
Abstract: Bei einer Unterdruckkammer mit einem Schutzgehäuse (7, 32), wobei ein zu schützendes Element in dem Schutzgehäuse (7, 32) angeordnet oder von dem Schutzgehäuse (7, 32) überdacht ist, und einer Düsenanordnung (9, 26) zur Erzeugung mindestens eines in das Schutzgehäuse (7, 32) hinein gerichteten Schutzgasstrahls eines Schutzgases, wobei das Schutzgehäuse (7, 32) eine einen Schutzgaustritt in einen am Schutzgehäuse (7, 32) angrenzenden Innenraumbereich der Unterdruckkammer erlaubende Gasaustrittsöffnung (8) aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Düsenanordnung (9, 26) eingerichtet ist, mit dem mindestens einen Schutzgasstrahl einen gerichteten zusammenhängenden Schutzgas-Flachstrahl (14, 33, 34) zu erzeugen, wobei der Schutzgas-Flachstrahl (14, 33, 34) derart dimensioniert und ausgerichtet ist, dass bei Blickrichtung vom Mittelpunkt der Gasaustrittsöffnung (8) des Schutzgehäuses (7, 32) auf das zu schützende Element der Schutzgas-Flachstrahl (14, 33, 34) das zu schützende Element vollständig überdeckt.
Patent DE-102014103830-A1 (DE)
Title: Steuersystem, Steuervorrichtung und Steuerverfahren für ein Hybridfahrzeug
Inventor: SUYAMA DAISUKE
IPC: B60W10/04
Filed: 2014-03-20
Abstract: Ein Hybridfahrzeug schließt eine elektrische, stufenlos wirkende Drehzahländerungseinheit (11), eine Eingriffsvorrichtung und eine elektronische Steuereinheit (80) ein. Die elektrische, stufenlos wirkende Drehzahländerungseinheit (11) schließt einen Differentialmechanismus ein, der ein erstes Drehelement einschließt, mit dem ein Verbrennungsmotor gekuppelt ist, ein zweites Drehelement, mit dem eine erste Drehmaschine gekuppelt ist, und ein drittes Drehelement als ein Ausgangsdrehelement des Differentialmechanismus, mit dem eine zweite Drehmaschine gekuppelt ist. Die Differentialaktion der elektrischen, stufenlos wirkenden Drehzahländerungseinheit (11) wird durch die Steueraktion der ersten Drehmaschine gesteuert. Die Eingriffsvorrichtung ist in einem Leistungsübertragungspfad zwischen dem dritten Drehelement und Antriebsrädern vorgesehen. Bei der Steuerung des Hybridfahrzeugs wird, wenn die erste und/oder die zweite Drehmaschine mit einem vorgegebenen positiven oder negativen maximalen Drehmoment betätigt wird, ein Ausmaß des Schlupfs der Eingriffsvorrichtung durch Änderung der Drehmomentkapazität der Eingriffsvorrichtung gesteuert.
Patent DE-102014105003-A1 (DE)
Title: Aufzugsystem
Inventor: ZERELLES HOLGER
IPC: B66B11/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufzugsystem (100) mit wenigstens zwei Kabinen (110, 120), die in einem Aufzugschacht (101) verfahrbar sind, mit wenigstens zwei Antrieben (113, 123), wobei jeder der Antriebe (113, 123) dazu eingerichtet ist, jeweils eine der Kabinen (110, 120) zum Verfahren innerhalb des Aufzugschachts (101) anzutreiben, wobei die wenigstens zwei Kabinen (110, 120) innerhalb einer im Aufzugschacht verfahrbaren Rahmeneinrichtung (200) angeordnet sind und die wenigstens zwei Kabinen (110, 120) mittels ihrer jeweiligen Antriebe (113, 123) innerhalb der Rahmeneinrichtung (200) relativ zueinander verfahrbar sind
Patent DE-102014108514-A1 (DE)
Title: Ofengestell zur Beschickung einer Ofenanlage mit einem Warmbehandlungsgut
Inventor: KUTSCH THORSTEN
IPC: F27D5/00
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ofengestell, insbesondere Schachtofengestell, zur Beschickung einer Ofenanlage mit einem Warmbehandlungsgut, mit einem lastaufnehmenden Vertikalträger (2) und einem lösbar mit dem Vertikalträger (2) verbindbaren und entlang diesem bis in eine Grundposition verschiebbaren Horizontalträger (3a, 3b) zur Aufnahme des Warmbehandlungsguts. Um ein Ofengestell, insbesondere ein Schachtofengestell bereitzustellen, deren Horizontalträger eine hohe Lebensdauer aufweisen sowie einen Bausatz zur Herstellung eines Ofengestells bereitzustellen, das neben einer hohen Lebensdauer der Horizontalträger zudem eine gute Anpassbarkeit der Ofengestelle an die geforderten Einsatzzwecke aufweist, ist vorgesehen, dass der Horizontalträger (3a, 3b) derart ausgebildet ist, dass dieser beidseitig entlang dem Vertikalträger (2) bis in die Grundposition verschiebbar ist und in der Grundposition in Aufschieberichtung kraft- und/oder formschlüssig mit einem Aufnahmeabschnitt (15) des Vertikalträgers (2) verbunden ist.