Patent DE-102013003556-B4 (DE)
Title: Variable-Ventil-Zeit-Steuervorrichtung
Inventor: KOBAYASHI MASAKI
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-03-01
Granted: 2021-03-04
Abstract: Variable-Ventil-Zeit-Steuervorrichtung miteinem antriebseitigen Drehbauteil (10), das zum synchronen Drehen mit einer Kurbelwelle (1) eines Verbrennungsmotors (E) angepasst ist,einem abtriebseitigen Drehbauteil (20), das koaxial mit einer Drehachse (X) Außenumfangsinnenbereich (11) des antriebseitigen Drehbauteils (10) positioniert ist und zum synchronen Drehen mit einer Nockenwelle (3) zum Öffnen und Schließen eines Ventils des Verbrennungsmotors (E) angepasst ist,mindestens einer Platte (4, 5), die an einer Position vorgesehen ist, die mindestens einer der Oberflächen des antriebseitigen Drehbauteils (10) zugewandt ist, wobei die Oberflächen sich in einer Radialrichtung erstrecken,einer Mehrzahl von Trennbereichen (12), die sich nach innen von einem des antriebseitigen Drehbauteils (10) zum Ausbilden einer Fluidkammer zwischen den Trennbereichen (12) erstrecken,einem Schieberbereich (22), der sich nach außen von einem Innenumfangsaußenbereich (21) des abtriebseitigen Drehbauteils (20) erstreckt, wobei der Schieberbereich (22) in die Fluidkammer zum relativen Drehen des antriebseitigen Drehbauteils (10) und des abtriebseitigen Drehbauteils (20) innerhalb eines Bewegungsbereichs des Schieberbereichs (22) eingepasst ist,einer Verzögerter-Winkel-Kammer (R2), die durch Teilen der Fluidkammer durch den Schieberbereich (22) ausgebildet und zum Verändern einer relativen Drehphase des abtriebseitigen Drehbauteils (20) relativ zu dem antriebseitigen Drehbauteil (10) in Richtung einer Verzögerter-Winkel-Seite ausgebildet ist,einer Vorgezogener-Winkel-Kammer (R1), die durch Teilen der Fluidkammer durch den Schieberbereich (22) ausgebildet und zum Verändern der relativen Drehphase des abtriebseitigen Drehbauteils (20) relativ zum dem antriebseitigen Drehbauteil (10) in Richtung einer Vorgezogener-Winkel-Seite ausgebildet ist,einem Begrenzungsmechanismus (L) zum Begrenzen der relativen Drehphase, wobei der Begrenzungsmechanismus (L) ein Begrenzungsbauteil (31) aufweist, das zum Schalten einer begrenzten Position, die als eine Position definiert ist, bei der eine relative Drehung zwischen dem antriebseitigen Drehbauteil (10) und dem abtriebseitigen Drehbauteil (20) bei der relativen Drehphase mit Ausnahme einer am meisten Verzögerter-Winkel-Phase und einer am meisten Vorgezogener-Winkel-Phase begrenzt ist, und einer unbegrenzten Position, bei der die Begrenzung aufgehoben ist, ausgebildet ist,einem Befestigungsbauteil (6), das die Platte (4, 5) und den Trennbereich (12) des antriebseitigen Drehbauteils (10) befestigt, undeinem Schutzbauteil (91), das in mindestens einer der Verzögerter-Winkel-Kammern (R2) und in mindestens einer der Vorgezogener-Winkel-Kammern (R1) vorgesehen ist, wobei der Schieberbereich (22) in Berührung mit dem Schutzbauteil (91) kommt, wenn die relative Drehphase in der am meisten Verzögerter-Winkel-Phase oder der am meisten Vorgezogener-Winkel-Phase ist,bei der das Schutzbauteil (91) in einem säulenförmigen Aufbau, dessen Achse parallel zu der Drehachse (X) ist, ausgebildet ist,der Schieberbereich (22) mit einem gebogenen Bereich (92) auf einer Oberfläche, die dem Schutzbauteil (91) zugewandt ist, ausgebildet ist undder gebogene Bereich (92) eine Krümmung aufweist, die kleiner als eine Krümmung der Außenumfangsoberfläche des Schutzbauteils (91) ist, und zum Aufnehmen mindestens eines Bereichs des Schutzbauteils (91) ausgebildet ist.