baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19638177-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: MORI TAKAAKI
IPC: B23Q11/00
Filed: 1996-09-18
Granted: 2009-12-31
Abstract: Werkzeughalter, der zur Befestigung an einem Werkzeughalteblock (17) einer Werkzeugmaschine ausgelegt und mit einem Haltekörper (10), der einen Bestückungsbefestigungsabschnitt (12) aufweist, und einer Schneidspitze (13) versehen ist, die abnehmbar am Bestückungsbefestigungsabschnitt (12) des Haltekörpers (10) zum Zerspanen eines Werkstücks (19) angefügt ist, wobei der Haltekörper (10) einen sich axial erstreckenden Abschnitt enthält, der vorgesehen ist, um durch den Werkzeughalteblock (17) gehalten zu werden und zumindest einen ersten und einen zweiten daran ausgebildeten äußeren Flächenabschnitt (11a, 11b) aufweist, wobei der Werkzeughalter enthält:  einen ersten Vorsprung (15), der von dem ersten äußeren Flächenabschnitt (11a) des sich axial erstreckenden Abschnitts des Haltekörpers (10) an einer der Schneidspitze (13) benachbarten Position übersteht, um dadurch die während des Zerspanens des Werkstücks (19) durch die Schneidspitze (13) erzeugten Späne (A) vom ersten Vorsprung (15) zurückprellend voranzutreiben, wobei der erste Vorsprung (15) einstückig mit dem Haltekörper (10) bearbeitet und ausgebildet ist.
Patent DE-19703620-B4 (DE)
Title: Einkristall-Ziehvorrichtung
Inventor: TAGUCHI HIROAKI
IPC: C30B29/06
Filed: 1997-01-31
Granted: 2008-10-02
Abstract: Einkristall-Ziehvorrichtung,
mit:  einem äußeren Schmelztiegel,
der innerhalb eines gasdichten Behälters angeordnet ist, zum Aufnehmen
einer Halbleiterschmelze, und einem inneren Schmelztiegel, der einen
zylindrischen Partitionskörper
umfaßt,
der in dem äußeren Schmelztiegel
montiert ist, um einen Doppelschmelztiegel zu bilden, und worin
ein Halbleitereinkristall von der sich in dem inneren Schmelztiegel
befindenden Halbleiterschmelze gezogen wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß der
innere Schmelztiegel aus Quarz gebildet ist und eine Innenschicht,
eine Außenschicht
und eine Zwischenschicht, die zwischen der Innenschicht und der
Außenschicht
liegt, umfaßt,
und  die Zwischenschicht aus Quarz mit einem größeren Gasblasengehalt
als der Quarz gebildet ist, der die Innenschicht und die Außenschicht
des inneren Schmelztiegels bildet.
Patent DE-19734480-B4 (DE)
Title: Gleitbauteil zur Verwendung mit einem Leichtmetall
Inventor: SAKATA TATSUEI
IPC: C08K3/04
Filed: 1997-08-08
Granted: 2004-11-18
Abstract: Gleitbauteil
für einen
Gleitkontakt mit einer Leichtmetallegierung, bestehend im wesentlichen aus
Polyetheretherketonharz oder Polyethernitrilharz, welche, als Füllstoffe,
15 bis 20% von amorphen Aluminiumoxidpulver mit einem durchschnittlichen
Partikeldurchmesser von 5 μm
oder weniger enthalten, 3 bis 8 Gew.% Graphitpulver mit einem durchschnittlichen
Partikeldurchmesser von 5 μm
oder weniger, 6 bis 12 Gew.-% Kohlenstoffpulver mit einem durchschnittlichen
Partikeldurchmesser von 30 μm
oder weniger.
Patent DE-19746286-B4 (DE)
Title: Siliciumnitridwerkstoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HERRMANN MATHIAS
IPC: F16C33/04
Filed: 1997-10-20
Granted: 2004-05-27
Abstract: Gesinterter Siliciumnitridwerkstoff, bei dem ein Anteil von Siliciumdioxid zur Summe des Siliciumdioxides mit den anderen im Siliciumnitridwerkstoff enthaltenen Sinteradditiven oberhalb 50 Mol % im gesinterten Siliciumnitridwerkstoff eingehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine mittlere Korndicke < 0,19 μm, die Anzahl von Defekten mit maximaler linearer Ausdehnung > 3 μm ≤ 5000/mm 2 , und die Anzahl von Defekten mit maximaler linearer Ausdehnung ≥ 10 μm < 2000/mm 2  eingehalten sind.
Patent DE-19808070-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Kühlen und Schmieren einer Bearbeitungsstelle an einem Werkstück
Inventor: DOERFEL OLIVER
IPC: B23Q11/10
Filed: 1998-02-26
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Kühlen
und Schmieren einer Bearbeitungsstelle an einem Werkstück, bei
dem  – zwischen
dem Werkstück
und dem Bearbeitungswerkzeug eine hohe Relativgeschwindigkeit herrscht,  – Werkstoff
spanabhebend von dem Werkstück
abgetragen wird,  – das
Kühlen
und Schmieren mit Hilfe eines Gemisches aus Gas, insbesondere aus
Luft, und in das Gas eingebrachter Tröpfchen aus einer Schmierstoff-Flüssigkeit,
insbesondere Öl,
erfolgt,  – die
Schmierstoff-Flüssigkeit
wird als Bestandteil eines Schmierstoff-Gasstromes in einen Haupt-Gasstrom
eingeführt,  – das Einführen erfolgt
in einem Bereich des Haupt-Gasstromes,
in dem dieser an der Bearbeitungsstelle bereits aus einer ihn dieser
Bearbeitungsstelle zuzuführenden Düse ausgetreten
ist,  – der
Schmierstoff-Gasstrom mündet
axial zentral in den Haupt-Gasstrom ein,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Haupt-Gasstrom unter einem höheren
Druck als der Schmierstoff-Gasstrom zugeführt wird.
Patent DE-19816208-B4 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: GELBMANN GOTTFRIED
IPC: F17C1/04
Filed: 1998-04-09
Granted: 2009-04-23
Abstract: Steuerventil
gekennzeichnet durch wenigstens zwei Vorrichtungen zur Steuerung
des Durchflusses eines gasförmigen
Mediums durch ein Fluid (1), wobei jede Vorrichtung die folgenden
Merkmale aufweist:  – ein
rheologisches Fluid (1), das in einer Einrichtung (3) angeordnet
ist,  – Mittel
zur Führung
des gasförmigen
Mediums durch das Fluid, und  – Mittel (2) zum Anlegen eines
Feldes wenigstens teilweise im Bereich des rheologischen Fluids,  – wobei
jeweils ein Ausgang (4) und ein Eingang (5) für das gasförmige Medium vorgesehen sind,  und
wobei der Ausgang (4) der einen Vorrichtung mit dem Eingang (5)
der anderen Vorrichtung mittels einer Verbindung verbunden ist und
ein Verbraucher (6) an die Verbindung der zwei Vorrichtungen anschließbar ist.
Patent DE-19824466-B4 (DE)
Title: Verschluß für Türen, Deckel und Klappen mit einer Geräuschdämmung
Inventor: PETERSON DIETER
IPC: E05B85/26
Filed: 1998-05-30
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verschluss
mit einem Schloss für
Türen,
Deckel und Klappen, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem
Schließbolzen
und einem schlossseitigen Bauteil, insbesondere einer Drehfalle,
das eine zur Aufnahme des Schließbolzens bei betätigtem Verschluss
ausgelegte Ausnehmung aufweist, deren dann dem Schließbolzen
zugekehrter Oberfläche
eine Geräuschdämmung zugeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die unter Verzicht auf Werkstoffe mit
innerer Reibung aufgebaute Geräuschdämmung eine
an der Oberfläche
der Ausnehmung (2) stellenweise abgestützte Metall-Flachfeder (5)
mit reibungsarmer Oberfläche
enthält.
Patent DE-19834454-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkeinrichtung
Inventor: NORO YOSHIKI
IPC: B62D5/04
Filed: 1998-07-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Elektrische
Servolenkeinrichtung für ein
Fahrzeug, umfassend  – einen
Elektromotor (10) zum Bereitstellen eines Lenkhilfsdrehmoments für ein Lenksystem,
welches Lenksystem wirksam ein Lenkrad (2) und lenkbare Vorderräder (9, 9)
des Fahrzeugs miteinander verbindet;  – einen Lenkdrehmomentsensor
(12) zum Erfassen eines Lenkdrehmoments des Lenksystems und zum
Ausgeben eines Lenkdrehmomentsignals (Tp) entsprechend dem erfaßten Lenkdrehmoment;  – einen
Sollstromberechnungsabschnitt (21) zum Berechnen eines dem Elektromotor
(10) zuzuführenden
Sollstroms zumindest auf Grundlage des Lenkdrehmomentsignals (Tp)
und zum Ausgeben eines Sollstromsignals (IT) entsprechend dem berechneten
Sollstrom;  – einen
Motorstromdetektor (28) zum Erfassen eines in dem Elektromotor (10)
fließenden
Stromes und zum Ausgeben eines Motorstromsignals (IM) entsprechend
dem erfaßten
Strom;  – einen
Versatzberechnungsabschnitt (31) zum Berechnen eines Versatzes zwischen
dem Sollstromsignal (IT) und dem Motorstromsignal (IM) und zum Ausgeben
eines Versatzsignals (31a) entsprechend dem berechneten Versatz;  – einen
ersten Treibersteuersignal-Erzeugungsabschnitt (23) zum Erzeugen
eines ersten Treibersteuersignals (32a) für den Elektromotor...
Patent DE-19843473-B4 (DE)
Title: Stellantrieb mit Positionsdetektor
Inventor: YAMAMURA KENGO
IPC: H01H19/00
Filed: 1998-09-22
Granted: 2005-09-22
Abstract: Stellantrieb
(10), mit:  einem Motor (10A) mit einer Ausgangswelle (20) und  einem
mit der Ausgangswelle (20) verbundenen Sensor zur Erzeugung eines
Pulssignals zur Erfassung einer Drehstellung der Ausgangswelle (20),
wobei  der Sensor mindestens ein Paar von Gleitkontakten (196) zur
Erzeugung des Pulssignals und eine Pulsplatte (192) hat, die mit
einer zweiten Leiterbahn (194B) mit in Umfangsrichtung abwechselnd
leitenden und nichtleitenden Abschnitten (80) versehen ist, auf
der ein Ausgangs-Gleitkontakt
(196B) gleitet und die mit einer ebenfalls auf der Pulsplatte (192)
ausgebildeten ersten Leiterbahn (194A) elektrisch verbunden ist,
die mit einem Eingangs-Gleitkontakt
(196A) in Kontakt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
erste Leiterbahn (194A), auf der der Eingangs-Gleitkontakt (196A) gleitet, eine Oberfläche aus
zumindest einem leitenden und einem nichtleitenden Abschnitt hat,
wobei der nichtleitende Abschnitt in Form eines Schlitzes im leitenden
Abschnitt zur Bereitstellung eines Fettsammlers ausgebildet ist.
Patent DE-19843716-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: UEYANAGI KATSUMICHI
IPC: B81B3/00
Filed: 1998-09-23
Granted: 2009-12-31
Abstract: Halbleitersensor, bei dem auf einer ersten Schicht eines Trägersubstrats (100) unter Zwischenlage einer isolierenden zweiten Schicht (102) eine dritte Schicht (101) ausgebildet ist, die einen Sensoraufbau aufweist, wobei die zweite Schicht (102) zwischen einer Erfassungsoberfläche des Sensoraufbaus und der ersten Schicht entfernt ist, und wobei mindestens ein Balkenabschnitt (111a, 111b, 111c, 111d, 111e, 111f, 111g, 111h), der ein Erfassungselement aufweist, und mindestens ein Gewichtsabschnitt (110a, 110b), der eine Vielzahl von Durchgangslöchern (108a) gleicher Breite und eine Vielzahl von Schlitzen (108b) mit dergleichen Breite, wie die der Durchgangslöcher aufweist, die über die gesamte Oberfläche hinweg ausgebreitet sind, an der Erfassungsoberfläche des Sensoraufbaus vorhanden sind, wobei die zweite Schicht dort entfernt ist.
Patent DE-19860844-B4 (DE)
Title: Bis(trichlortrimellithsäureanhydrid)-Derivat und daraus hergestelltes Polyesterimid für die optische Nachrichtentechnik
Inventor: SUH DONG-HACK
IPC: G02B6/00
Filed: 1998-12-31
Granted: 2004-03-18
Abstract: Bis(trichlortrimellithsäureanhydrid)-Derivat mit der allgemeinen, chemischen Formel (1):   worin  Z 1  aus der Gruppe, bestehend aus einem divalenten, halogenierten, aliphatischen Kohlenwasserstoff, einem divalenten, halogenierten, aliphatischen, cyclischen Kohlenwasserstoff und einem divalenten, halogenierten, aromatischen Kohlenwasserstoff, gewählt wird.
Patent DE-19902820-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Schräglage einer Platte auf einem Plattenzylinder einer Druckmaschine
Inventor: YASUHARA YOSHIHIRO
IPC: B41F27/12
Filed: 1999-01-25
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
zur Einstellung der Schräglage
einer Platte auf einem Plattenzylinder einer Druckmaschine, mit:  einem
auf dem Plattenzylinder (60) angebrachten ersten Klemmteil zur Befestigung
eines Vorderkantenteils (10a) einer auf der Oberfläche des
Plattenzylinders (60) angeordneten Platte (10), wobei das erste
Klemmteil eine Vorderkantenklemmbasis (2) und eine Vorderkantenklemme
(4) umfaßt
und die Vorderkantenklemmbasis (2) zu der Oberfläche des Plattenzylinders (60)
schwenkbar bewegbar ist, und   einem auf dem Plattenzylinder
(60) angebrachten zweiten Klemmteil zur Befestigung eines Rückkantenteils
(10b) der Platte (10), wobei das zweite Klemmteil eine Rückkantenklemmbasis
(3) und eine Rückkantenklemme
(5) umfaßt und
das zweite Klemmteil derart angeordnet ist, daß es einen Zwischenraum (6)
zwischen der Vorderkantenklemmbasis (2) und der Rückkantenklemmbasis
(3) bildet,  worin das zweite Klemmteil in einer axialen Plattenzylinder-Richtung
(Richtungspfeile 92, 93) beweglich ist, die im wesentlichen parallel
zu einer Achse (60L) der Plattenzylinderwelle (60J) des Plattenzylinders
(60) ist,  wobei ferner an der Unterseite der...
Patent DE-19926079-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung des Verbrennungszustandes in einer Brennkraftmaschine
Inventor: OKAMURA KOICHI
IPC: F02P17/12
Filed: 1999-06-08
Granted: 2004-08-19
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung des Verbrennungszustandes in einer Brennkraftmaschine, umfassend  eine Zündspule, die durch einen Transformator (2) gebildet ist, mit einer Primärwicklung (2a), die zur Unterbrechung eines Primärstromes mit einem Leistungstransistor (3) in Reihe geschaltet, und mit einer Sekundärwicklung (2b) zur Erzeugung einer Zündhochspannung zwischen den beiden Enden der Sekundärwicklung, wenn der Primärstrom unterbrochen wird;  eine Zündkerzeneinrichtung mit mehreren Zündkerzen (4a, 4c), die mit der Sekundärwicklung (2b) der Zündspule über eine zu den beiden Enden der Sekundärwicklung (2b) führende Hochspannungsleitungsanordnung verbunden sind, wobei mindestens eine Zündkerze (4a) and das eine Ende und mindestens eine Zündkerze (4c) an das andere Ende der Sekundärwicklung (2b) angeschlossen ist;  eine Vorspannungseinrichtung mit einer Ladeeinrichtung (12), welche mit einer Vorspannung aufgeladen wird, die zur Erfassung von Ionen dient, welche sich nach Anlegen der Zündhochspannung bei einer elektrischen Entladung in der Zündkerzeneinrichtung bilden, wobei  die Vorspannungseinrichtung zum Aufladen der Ladeeinrichtung (12) an den Leistungstransistor...
Patent DE-19933919-B4 (DE)
Title: Bewegbarer Kontakt mit niedrigem elektrischen Widerstand
Inventor: BAUER ROLF-DIETER
IPC: H01H5/04
Filed: 1999-07-20
Granted: 2009-09-10
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein bewegbarer Kontakt (10), insbesondere für einen Schutzschalter, vorgeschlagen, der konzentrisch mit einem Rotor drehbar gelagert ist, in Schließstellung zwei Festkontakte miteinander verbindet und von dem Rotor entlang einer Polbahn in eine Auslösestellung bewegbar ist, in der die Festkontakte voneinander getrennt sind, wobei der bewegbare Kontakt (10) an zwei seiner Flanken (13) jeweils mit einer Seitenplatte (11) mit einer Lagerhälfte (41) zur drehbaren Lagerung des bewegbaren Kontakts (10) versehen ist. Vorzugsweise ist die Lagerhälfte ein Vorsprung (41), der mit einer zugeordneten anderen Lagerhälfte in dem Rotor oder in dem Gehäuse zusammenwirkt.
Patent DE-19956885-B4 (DE)
Title: Befehlsgerät
Inventor: SCHLEGEL EBERHARD
IPC: H01H13/20
Filed: 1999-11-26
Granted: 2009-11-19
Abstract: Befehlsgerät mit einem Betätiger (30), der wenigstens zwei erste Stößelelemente (31, 32) aufweist und einem Schaltapparat (1), der wenigstens zwei räumlich und galvanisch getrennte Kontaktgeber umfaßt, wobei jeweils ein Kontaktgeber über ein zugeordnetes erstes Stößelelement (31, 32) und ein zusätzlich dazwischenliegendes zweites Stößelelement (9) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweils zweiten Stößelelemente starr miteinander verbunden sind und ein einziges Druckstück (9) bilden.
Patent DE-19960212-B4 (DE)
Title: Rührtiegel zum Durchrühren, Homogenisieren und Konditionieren eines fließfähigen Mediums, insbesondere einer Glasschmelze
Inventor: DICK ERHARD
IPC: C03B5/187
Filed: 1999-12-14
Granted: 2005-06-02
Abstract: Rührtiegel
zum Durchrühren,
Homogenisieren und Konditionieren eines fließfähigen Mediums, insbesondere
einer Glasschmelze (3);  1.1 mit einem stabförmigen Rührer (2), der einen Schaft (2.1)
sowie einen mediumberührten
Rührerkern
(2.2) aufweist;  1.2 mit einem Rührbehälter (1), der den Rührerkern
(2.2) umschließt;
dadurch gekennzeichnet, daß  1.3
ein Strombrecher (4) zur Störung
oder Unterbrechung der kreiselnden Bewegung der Glasschmelze (3)
vorgesehen ist, der in die Glasschmelze (3) wenigstens im Bereich von
deren Spiegel (3.1) eintaucht sowie im Bereich der Wandung des Rührbehälters (1)
des Rührtiegels
angeordnet ist und sich über
die gesamte Länge
der Wandung erstreckt.
Patent AU-2017101693-B4 (AU)
Title: Retainer mechanism
Inventor: FRENEY MICHAEL
IPC: E04H15/06
Filed: 2017-12-04
Granted: 2018-04-26
Abstract: A rafter retainer assembly 40 for a retractable roller awning is disclosed. The rafter retainer assembly 40 comprises a lever member 42 having a body 50 that in use is located on the 5 outside of a support arm of the roller awning assembly, a tab 58 at a first end of the body that extends through a first slot 60 in the web of the support arm and terminates in a first engagement part 62 and a second engagement part 66 at the second end of the main body that in use extends through a second slot 68 in the support arm. A slider retainer member 44 is located inside the support arm 20, the slider retainer member 44 comprising a first end 10 configured for engagement with the first engagement part 62 and a second end configured for engagement with the second engagement part 66 such that the lever member 52 and slider retainer member 44 can be operatively coupled together on either side of the web of the support arm. The slider retainer member 44 comprises a blind bore 82 that extends from an opening first surface into the slider retainer member. The rafter retainer assembly comprises a biasing 15 member 46 having a first end that in use abuts the inner surface of the web and a second end that in use is extends into the bore 82 of the slider retainer member 44 and abuts the blind end thereof so as to bias the retainer assembly in a slider retainer position and manual operation of the main body 50 of the lever member 42 away from the support arm moves the slider retainer projection out of engagement. 20 Figure 6
Patent AU-2020104137-B4 (AU)
Title: Rock Armour Sheets And Methods Of Its Manufacture
Inventor: OMAJI TRACEY
IPC: B28B7/36
Filed: 2020-12-16
Granted: 2021-10-21
Abstract: Embodiments of the present disclosure provides a rock armour sheet. The rock armour 
sheet includes a base layer comprising a flexible mesh configured to reinforce and 
stabilize an installation surface. The rock armour sheet also includes an upper layer 
comprising a plurality of moulds formed by pouring a mould material over one or more 
natural rocks set into a master pattern and a concrete material filled in the plurality of 
moulds to keep the base layer in place. The concrete material may include an eco
friendly concrete material.
Patent DE-102004001620-B4 (DE)
Title: Sattel mit einem einstückigen Sattelbaum und Verfahren zur Herstellung eines Sattelbaums aus einem Vollmaterialkörper
Inventor: RIESER CHRISTOPH
IPC: B68C1/00
Filed: 2004-01-09
Granted: 2009-01-02
Abstract: Sattel
mit einem aus Holz oder Holzverbundstoff bestehenden Sattelbaum
(1), dadurch gekennzeichnet, dass der Sattelbaum (1) einstückig aus
einem zusammenhängenden
Stück Holz
oder aus einem Stück
verleimtem Schichtholz gefertigt ist.
Patent DE-102004017875-B4 (DE)
Title: Marx-Generator
Inventor: HOFMANN HELMUT
IPC: H02M9/04
Filed: 2004-04-13
Granted: 2008-04-17
Abstract: Marx-Generator
(11) mit einer Anzahl von n Kondensatoren (C1 bis C6), die in Parallelschaltung über n Ladewiderstände (R1
bis R6) und n Entkopplungswiderstände (R'2 bis R'6, RO) jeweils
auf eine Eingangsspannung (UI) aufladbar und dann über n Funkenstrecken (F1
bis F6) einander in Serie schaltbar sind, um als Ausgangsspannung
(UO) die n-fache Eingangsspannung (UI) zu liefern, dadurch gekennzeichnet,
dass die Serienschaltung der n Ladewiderstände und der n Entkopplungswiderstände jeweils
als ein Formteil (12; 12') elektrisch leitfähigen Kunststoffes ausgebildet
ist, das mit den jeweils zugeordneten Anschlüssen (A1 bis A6; A'1 bis A'6)
der n Kondensatoren (C1 bis C6) verbunden ist.
Patent DE-102004019636-B4 (DE)
Title: Bürstenloser Gleichstrommotor und Verfahren zum Justieren einer Sensorvorrichtung in einem bürstenlosen Gleichstrommotor
Inventor: SCHILL JUERGEN
IPC: H02K11/00
Filed: 2004-04-22
Granted: 2008-04-30
Abstract: Bürstenloser
Gleichstrommotor mit  einem Stator (38), einem Rotor (42),  einem
Steuermagneten (46), der mit dem Rotor (42) drehfest verbunden ist,  einer
Sensorvorrichtung (48), die mit dem Steuermagneten (46) zur Erzeugung
eines Kommutierungssignals zusammenwirkt,  einem feststehenden
Flansch (22), an dem die Sensorvorrichtung (48) fixiert ist, und  einer
Haltevorrichtung, in welcher der Stator des Gleichstrommotors drehfest
aufgenommen ist und die mit dem Flansch (22) verbunden und relativ
zu dem Flansch (22) verdrehbar ist, um die Lage des Stators (38)
relativ zu der Sensorvorrichtung (48) zu justieren, wobei der Flansch
(22) einen Zentnerbund (32) zum Führen der Haltevorrichtung (21)
aufweist.
Patent DE-102004038850-B4 (DE)
Title: Gleitfenster
Inventor: LEWIS MICHAEL
IPC: H04B1/707
Filed: 2004-08-10
Granted: 2009-05-28
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren einer Präambel in einer Nachricht, wobei die Präambel Symbole mit einer ersten Transmissionsrate f S  umfasst und jedes der Symbole mit einer bekannten Binärsequenz überlagert ist, welche eine zweite Transmissionsrate f C  und eine geringe Autokorrelation für von null verschiedene Verzögerungen aufweist, wobei die Vorrichtung einen ersten Korrelator umfasst, welcher dazu ausgelegt ist, ein empfangenes Signal mit der bekannten Binärsequenz zu korrelieren und eine Sequenz erster Korrelationswerte zu erzeugen, in welcher jeder der Korrelationswerte die Korrelation zwischen dem empfangenen Signal und der bekannten Binärsequenz angibt,  gekennzeichnet durch  – einen zweiten Korrelator, welcher dazu ausgelegt ist, die ersten Korrelationswerte von dem ersten Korrelator zu empfangen und die ersten Korrelationswerte mit Symbolen zu korrelieren und eine entsprechende Sequenz zweiter Korrelatorwerte zu erzeugen, welche die Korrelation zwischen den ersten Korrelationswerten und den Symbolen angibt,  – einen Signalspitzen-Selektor, welcher dazu ausgelegt ist, die ersten und zweiten Korrelationswerte zu empfangen und...
Patent DE-102004048532-B4 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: MELCHGER NICOLAI
IPC: B60J7/22
Filed: 2004-10-06
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zur Geräusch-
und Schwingungsminderung an einer tangential überströmten Dachöffnung (3) eines Kraftfahrzeugs
(1), insbesondere an einem Schiebedach (4),  – mit einem
am vorderen Randbereich (7) der Dachöffnung (3) angeordneten und
sich im wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Windabweiser
(8),  – wobei
der Windabweiser (8) in Fahrzeugquerrichtung nebeneinander angeordnete,
zinnenförmig
ausgebildete und nach oben und außen gerichtete Vorsprünge (9)
mit dazwischen liegenden Scharten (10) aufweist,  – wobei
bei zumindest einer Scharte (10) an deren Grund (11) eine im Wesentlichen
parallel zur Fahrzeugquerrichtung verlaufende Ablösekante
(12) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Ablösekante
(12) von einem in Fahrtrichtung hinteren Ende (13) des Schartengrunds
(11) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102004051269-B4 (DE)
Inventor: ROEHLING WILLMUT
IPC: F16D65/092
Filed: 2004-10-21
Granted: 2008-03-27
Abstract: The invention relates to a brake lining (1) comprising a lining support plate (2) which is provided with a friction lining (7) arranged on the surface thereof. A damper plate (3) is placed on the opposite to the friction lining (7) second face of the lining support plate (2). Said damper plate (3) comprises integrated anchoring elements (4) for preventing lateral sliding thereof, wherein said anchoring elements (4) pass through a recess embodied in the lining support plate (2) and are engaged with the friction lining (7). Damping layer (6) on which a brake piston can act during braking is disposed on the damper plate (3) opposite to the lining support plate (2). An adhesive layer (8) is applied between the damper plate (3) and the lining support plate (2) in such a way that the damper plate (3) is fixable to the lining support plate (2).