baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015203874-A1 (DE)
Title: Radial geteilter Stator
Inventor: JEWELL JEREMY
IPC: F16H41/26
Filed: 2015-03-04
Abstract: Ein Drehmomentwandler, der ein Antriebsmittel und ein Abtriebsmittel aufweist, umfasst: einen drehfest mit dem Antriebsmittel verbundenen Deckel, eine Pumpe mit einem drehfest mit dem Deckel verbundenen Pumpengehäuse, wobei die Pumpe mindestens eine Schaufel aufweist, die fest an dem Pumpengehäuse angebracht ist, eine Turbine mit einem fest mit dem Abtriebsmittel verbundenen Turbinengehäuse, wobei die Turbine mindestens eine fest an dem Turbinengehäuse angebrachte Schaufel aufweist, und einen Stator, der eine innere Umfangswand, eine äußere Umfangswand und eine Trennwand aufweist, die funktionell zwischen der inneren Umfangswand und der äußeren Umfangswand angeordnet ist, wobei der Stator einen ersten radialen Abschnitt mit mindestens einer fest an der Trennwand angebrachten Schaufel, die fest an der Trennwand angebracht ist und sich radial nach außen zu der äußeren Umfangswand hin erstreckt, und einen zweiten radialen Abschnitt umfasst, der konzentrisch innerhalb des ersten radialen Abschnitts angeordnet ist, wobei der zweite radiale Abschnitt mindestens eine Schaufel umfasst, die fest an der inneren Umfangswand angebracht ist und sich radial zu der Trennwand hin erstreckt.
Patent DE-102015206261-A1 (DE)
Title: Oxidationsfärbemittel, enthaltend eine Kombination aus Silikon-Blockcopolymeren und Phospholipiden
Inventor: KERL SYLVIA
IPC: A61Q5/10
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Mittel zur Färbung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend eine Kombination aus einem Silikon-Blockcopolymer und einem Phospholipid, wobei der Einsatz der zuvor genannten Kombination zu einer verbesserten Buntheit von Farbnuancen führt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Verpackungseinheit (Kit-of-parts), die Verwendung der kosmetischen Mittel und Verpackungseinheit sowie ein Anwendungsverfahren unter Verwendung der kosmetischen Mittel.
Patent DE-102015208656-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes  Element,  lichtemittierende Vorrichtung, Anzeigevorrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ISHISONE TAKAHIRO
IPC: H05B33/22
Filed: 2015-05-11
Abstract: Es wird ein lichtemittierendes Element bereitgestellt, das eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode über der ersten Elektrode sowie eine erste und eine zweite lichtemittierende Schicht dazwischen beinhaltet. Die erste lichtemittierende Schicht enthält ein erstes Wirtsmaterial und ein erstes lichtemittierendes Material, und die zweite lichtemittierende Schicht enthält ein zweites Wirtsmaterial und ein zweites lichtemittierendes Material. Es handelt sich bei dem ersten lichtemittierenden Material um ein fluoreszierendes Material und bei dem zweiten lichtemittierenden Material um ein phosphoreszierendes Material. Das Niveau des niedrigsten angeregten Triplett-Zustandes (T1-Niveau) des ersten lichtemittierenden Materials ist höher als das T1-Niveau des ersten Wirtsmaterials. Ferner werden eine lichtemittierende Vorrichtung, ein elektronisches Gerät und eine Beleuchtungsvorrichtung bereitgestellt, welche das lichtemittierende Element beinhalten.
Patent DE-102015209750-A1 (DE)
Title: Fluidzylinder mit verbessertem Dichtungselement und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: CASPERS LEO
IPC: F16J15/56
Filed: 2015-05-28
Abstract: Offenbart ist ein Fluidzylinder mit einem Hohlzylinderkörper, der durch einen daran angebrachten Zylinderkopf zumindest teilweise geschlossen ist. Innerhalb des Hohlzylinderkörpers ist ein Kolben geführt, der eine Kolbenstange aufweist, die sich durch den Zylinderkopf hin zu wenigstens einer Außenseite des Fluidzylinders erstreckt. Nach außen hin ist der Fluidzylinder durch wenigstens ein Dichtungselement fluidisch abgedichtet. Erfindungsgemäß besteht das wenigstens eine Dichtungselement aus einem vernetzten ultrahochmolekulargewichtigen Polyethylen.
Patent DE-102015210018-A1 (DE)
Title: Bandlückenspannungsreferenz
Inventor: KRUISKAMP MARINUS WILHELMUS
IPC: G05F3/30
Filed: 2015-06-01
Abstract: Eine Bandlückenschaltung zum Bereitstellen einer Bandlückenreferenz umfasst einen ersten Kondensator und einen zweiten Kondensator. Einem invertierenden Verstärker ist eine Offsetspannung zugeordnet und der invertierende Verstärker weist einen Eingangsanschluss, der mit einem ersten Anschluss des ersten Kondensators und einem ersten Anschluss des zweiten Kondensators verbunden ist, und einen Ausgangsanschluss, der mit einem Ausgangsanschluss der Bandlückenschaltung verbunden ist, auf. Eine temperaturabhängige Komponente weist einen temperaturabhängigen Anschluss auf, wobei eine Spannung des temperaturabhängigen Anschlusses eine lineare Beziehung zu einer Temperatur hat, die auf einer Temperaturkonstante basiert, wobei die Temperaturkonstante von einem Betrag der Stromstärke abhängt, wobei ein zweiter Anschluss des zweiten Kondensators mit dem temperaturabhängigen Anschluss verbunden ist. Ein erster Schalter verbindet wahlweise einen zweiten Anschluss des ersten Kondensators mit dem temperaturabhängigen Anschluss. Ein zweiter Schalter verbindet wahlweise den Ausgangsanschluss des invertierenden Verstärkers mit dem Eingangsanschluss.
Patent DE-102015211721-A1 (DE)
Title: Fahrzeugabgleich-Verbindungsstruktur
Inventor: MINEI TAICHI
IPC: B62D25/10
Filed: 2015-06-24
Abstract: Ein Fahrzeugblech-Verbindungsstruktur (10) umfasst zwei Fahrzeugbleche, die aus einem ersten Fahrzeugblech (30) und einem zweiten Fahrzeugblech (20) gebildet sind, die unterschiedliche Längenausdehnungskoeffizienten haben, einen Falzabschnitt (36), der durch Umschlagen eines Endabschnitts (34) an einem Außenrandabschnitt (32) des ersten Fahrzeugblechs (30) gebildet ist, einen Rippenabschnitt (26), der an einem vorderen Ende eines Endabschnitts (24) an einem Außenrandabschnitt (22) des zweiten Fahrzeugblechs (20) gebildet ist, zu dem Falzabschnitt (36) des ersten Fahrzeugblechs (30) herausragt und den Falzabschnitt (36) berührt, und eine Klebemittelschicht (52), die zwischen den Außenrandabschnitten (22, 32) der zwei Fahrzeugbleche (20, 30) ausgebildet ist und die Außenrandabschnitte (22, 32) miteinander verbindet.
Patent DE-102015214467-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklager
Inventor: VOIT VITALI
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-07-30
Abstract: Es wird ein einstückiger Käfig 7 eines Kupplungsausrücklagers angegeben, welcher aus einer Abfolge erster und zweiter Bereiche 12, 13 gebildet ist, wobei der erste Bereich 12 keine oder nur eine sehr geringe und der zweite Bereich 13 gegenüber dem ersten Bereich 12 eine wesentlich höhere Elastizität in Umfangsrichtung des Käfigs 7 aufweist.
Patent DE-102015216426-A1 (DE)
Title: Abscheidung einer kristallinen Kohlenstoffschicht auf einem Gruppe-IV-Substrat
Inventor: THIEME HANS-JÜRGEN
IPC: C23C16/02
Filed: 2015-08-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer kristallinen Kohlenstoffschicht, umfassend Bereitstellen eines Substrats aus einem Substratmaterial, Bereitstellen einer Syntheseschicht auf einer Substratoberfläche des Substrats, wobei die Syntheseschicht aus einem Material gefertigt ist, welches eine Schmelztemperatur hat, die niedriger ist als die Schmelztemperatur des Substratmaterials, Abscheiden von Kohlenstoff auf der Syntheseschicht bei einer Abscheide-Temperatur, die bei oder oberhalb der Schmelztemperatur des Materials der Syntheseschicht, jedoch unterhalb der Schmelztemperatur des Substratmaterials liegt, und Herbeiführen einer Nukleation des auf der Syntheseschicht abgeschiedenen Kohlenstoffs und Bildung der kristallinen Kohlenstoffschicht, wobei das Material der Syntheseschicht zusätzlich chemisch inert gegenüber Kohlenstoff ist.
Patent DE-102015221495-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regeneration eines Partikelfilters
Inventor: SCHLÜTER LARS
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Regeneration eines Partikelfilters (20) im Abgaskanal (12) einer Brennkraftmaschine (10), wobei ein Beladungszustand des Partikelfilters (20) durch ein Beladungsmodell ermittelt wird, wobei der Partikelfilter (20) zur Modellbildung in mindestens zwei Filterelemente (32, 34) unterteilt wird, und wobei für jedes Filterelement (32, 34) separat ein Beladungszustand und/oder eine Temperaturverteilung ermittelt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Regeneration eines Partikelfilters (20) im Abgaskanal (12) einer Brennkraftmaschine (10), wobei eine Steuereinrichtung (16) vorgesehen ist, welche einen computerlesbaren Programmalgorithmus zur Steuerung eines erfindungsgemäßen Verfahrens sowie gegebenenfalls erforderliche Kennfelder und dergleichen aufweist.
Patent DE-102015223399-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken mindestens eines Halbleiterbauteils und Halbleitervorrichtung
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: H01L21/50
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verpacken mindestens eines Halbleiterbauteils (12) mit den Schritten: Abdecken mindestens einer Teiloberfläche (14) des mindesten einen Halbleiterbauteils (12) mit zumindest einem chemisch oder physikalisch auflösbaren Opfermaterial (16), zumindest teilweises Umgeben des mindestens einen Halbleiterbauteils (12) mit einem optisch abtragbaren Verpackungsmaterial (28), Freilegen des Opfermaterials (16) auf der mindestens einen Teiloberfläche (14) des mindestens einen Halbleiterbauteils (12) zumindest teilweise durch Bilden mindestens eines Grabens (30) zumindest durch das Verpackungsmaterial (28) mittels eines Lichtstrahls, und Freilegen der mindestens einen Teiloberfläche (14) des mindestens einen Halbleiterbauteils (12) zumindest teilweise durch ein zumindest teilweises Entfernen des zuvor freigelegten Opfermaterials (16) mittels eines chemischen oder physikalischen Abtragverfahrens, gegen welches das Verpackungsmaterial (28) im Vergleich mit dem Opfermaterial (16) eine höhere Resistenz aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechend hergestellte Halbleitervorrichtung.
Patent DE-102015223993-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zur Überwachung einer Energieübertragungsvorrichtung
Inventor: HENKEL ACHIM
IPC: G08B13/10
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladestation einer Vorrichtung, die zum Überwachen der Ladestation beim Verbinden der Ladestation mit einer Ladebuchse eines Fahrzeugs geeignet ist, wobei die Ladestation einen Kontaktkopf aufweist, der mit einer Spannungsquelle der Ladestation elektrisch verbunden ist, einer Einführvorrichtung, die dazu ausgelegt ist, den Kontaktkopf automatisch in die Ladebuchse des Fahrzeugs einzuführen, wobei die Ladestation mit einer Sensorhaut überzogen ist.
Patent DE-102015225515-A1 (DE)
Title: Membranbefeuchter für eine Brennstoffzelle
Inventor: KOO JIN WOO
IPC: F24F6/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ein Membranbefeuchter umfasst Puffer- und Abstandsstrukturen, die jeweils eingefügt sind zwischen benachbarten einer Mehrzahl von Hohlfasermembranen, die in einem Gehäuse des Membranbefeuchters angeordnet sind, wobei die Puffer- und Abstandsstrukturen einen Druck der von einem Luftgebläse zugeführten Luft puffern und einen Abstand zwischen den benachbarten Hohlfasermembranen aufrechterhalten.
Patent DE-102016000366-A1 (DE)
Title: Untere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs und Verfahren zum Absorbieren einer Aufpralllast
Inventor: NATSUME HIROTAKA
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-01-15
Abstract: Es wird ein Paar von sich diagonal erstreckenden Neigungsgliedern (20, 31, 32) zur Verfügung gestellt, welche in eine im Wesentlichen X-Form in einer Draufsicht ausgebildet und oberhalb und unterhalb einer Bodenplatte 2 vorgesehen sind. Jedes des Paars von Neigungsgliedern (20, 31, 32) ist konfiguriert, um einen Verbindungsabschnitt (CFr oder CFl) von einem eines rechten und linken Seitenschwellers 3 und einer Gelenksäule 4 und einen Verbindungsabschnitt (CRl oder CRr) des anderen des rechten und linken Seitenschwellers 3 und einer zentralen Säule 5 miteinander zu verbinden. Dadurch kann eine Lastübertragungseffizienz zwischen einem vorderen Ende des oben beschriebenen einen des rechten und linken Seitenschwellers und des anderen des rechten und linken Seitenschwellers in den SOL oder Fahrzeugseitenkollisionen verbessert werden.
Patent DE-102016011187-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Probeentnahme eines Flüssiggases, insbesondere CO2, bei der Lieferung
Inventor: HOCHREINER PETER
IPC: F17C13/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur Probenentnahme eines Flüssiggases (F) bei der Lieferung des Flüssiggases (F), mit: einem Tank (2) zum Speichern des gelieferten Flüssiggases (F), einer Füllleitung (21), über die das Flüssiggas (F) in den Tank (2) einleitbar ist, wobei die Füllleitung (21) ein Absperrventil (7) zum Absperren der Füllleitung (21) aufweist, und wobei die Füllleitung (21) dazu konfiguriert ist, mit einem Füllschlauch (4) eines Tankfahrzeuges (3) in Strömungsverbindung gebracht zu werden, so dass das mittels des Tankfahrzeuges (3) gelieferte Flüssiggas (F) über das Absperrventil (7) in den Tank (2) einleitbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass stromauf des Absperrventils (7) eine Probenentnahmeleitung (6) der Einrichtung (1) von der Füllleitung (21) abzweigt, wobei die Probenentnahmeleitung (6) mit einer Probenentnahmeeinheit (10) in Strömungsverbindung steht, so dass mittels der Probenentnahmeeinheit (10) bei geschlossenem Absperrventil (7) der Füllleitung (21) eine Probe des gelieferten Flüssiggases (F) entnehmbar ist.
Patent DE-102016011364-A1 (DE)
Title: Halteanordnung eines Kotflügels und eines Frontscheinwerfers an einer Karosserie eines Personenkraftwagens
Inventor: UNGER JAN
IPC: B60Q1/04
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung eines Kotflügels und eines Frontscheinwerfers (10) an einer Karosserie eines Personenkraftwagens, bei welcher der Kotflügel und der Frontscheinwerfer (10) jeweils zumindest mittelbar an der Karosserie gehalten sind, wobei der Kotflügel an der Karosserie über einen Halter (12) gehalten ist, welcher wenigstens ein Abgleitelement (14) mit einer zumindest teilweise in Fahrzeuglängsrichtung hinter dem Frontscheinwerfer (10) angeordneten und schräg zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Abgleitfläche (18) aufweist, mittels welcher der Fronscheinwerfer (10) bei einer unfallbedingten Rückverlagerung unter Abgleiten an der Abgleitfläche (18) gezielt zu führen ist.
Patent DE-102016013056-A1 (DE)
Title: Galvanisch getrennte Gleichspannungswandlung mittels unterschiedlicher Schaltfrequenzen
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02M3/337
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Wechselrichtereinheit (10) zum Erzeugen einer primärseitigen Wechselspannung aus einer Gleichspannung für einen Gleichspannungswandler (5), mit – einem unteren Schalterelement (13) und einem oberen Schalterelement (14), sowie – einer Steuereinheit (16), die zum Ausgeben eines ersten Schaltsignals (40) zum Schalten des unteren Schalterelements (13) und zum Ausgeben eines zweiten Schaltsignals (41) zum Schalten des oberen Schalterelements (14) ausgebildet ist. Um eine glattere sekundärseitige Ausgangsspannung bei möglichst geringem Schaltungsaufwand zu erzeugen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine erste Schaltfrequenz (F1) des ersten Schaltsignals (40) und eine zweite Schaltfrequenz (F2) des zweiten Schaltsignals (41) unterschiedlich sind.
Patent DE-102016100685-A1 (DE)
Title: Drehwinkel-Erfassungsvorrichtung
Inventor: MIZUTANI AKITOSHI
IPC: G01D5/244
Filed: 2016-01-18
Abstract: Eine Drehwinkel-Erfassungsvorrichtung beinhaltet: einen Magnetfeld-Erzeugungsabschnitt (21, 22), der ein Magnetfeld erzeugt; und ein erstes Magnetismuserfassungselement (31) und ein zweites Magnetismuserfassungselement (32), die so angeordnet sind, dass sie zwischen sich in einer Drehrichtung des Erfassungsobjektes einen Winkel von 90° aufweisen und sich relativ zu dem Magnetismuserzeugungsabschnitt drehen. Das erste Magnetismuserfassungselement gibt ein erstes Ausgangssignal aus, und das zweite Magnetismuserfassungselement zweites Ausgangssignal aus. Eine Amplitudenverschiebungs-Korrekturschaltung (40, 80) stimmt Amplituden des ersten Ausgangssignals und des zweiten Ausgangssignals, die um 90° voneinander phasenverschoben sind, aufeinander ab. Eine Drehwinkel-Berechnungsschaltung (50), die mit der Amplitudenverschiebungs-Korrekturschaltung verbunden ist, berechnet und gibt basierend auf dem ersten Ausgangssignal und dem zweiten Ausgangssignal, die aufeinander abgestimmte Amplituden aufweisen, einen Drehwinkel eines Erfassungsobjekts aus.
Patent DE-102016100740-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Getränkeautomaten mit automatischer Reinigungsvorrichtung und Getränkeautomat
Inventor: LAST MARIO
IPC: A47J31/60
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Getränkeautomaten (1) zur Zubereitung von Aufgussgetränken, umfassend – ein Strömungsleitungssystem (2) mit einer Ventilanordnung (V1, V2, V3, V4), – eine Zusatzeinrichtung (72, 73) zur Zuführung einer flüssigen Substanz (M) zur Zugabe in das Aufgussgetränk, – eine Reinigungsvorrichtung (80) zur automatischen Durchführung eines Reinigungs- und/oder Pflegevorgangs, umfassend eine Vorratskartusche (81) zur Bevorratung von Reinigungsmittel (R), und – als elektrischen Verbraucher eine elektrisch angetriebene Pumpe (8, M) zur Zuführung des Reinigungsmittel (R) oder einer Reinigungslösung (S) von der Reinigungsvorrichtung (80) in das Strömungsleitungssystem (2), – eine Steuereinrichtung (18), wobei mittels der Steuereinrichtung die Aktivierung und Deaktivierung der Ventilanordnung (V1, V2, V3, V4) und der Pumpe (8, M) zur Durchführung der Getränkezubereitung und des Reinigungs- oder Pflegevorgangs erfolgt. Um den Betrieb hinsichtlich der Reinigungsabläufe möglichst effektiv zu gestalten, werden mittels der Steuereinrichtung (18, uC) die Pumpe (8, M) und die Ventilvorrichtung (V1, V2, V3, V4) für einen automatischen Reinigungsablauf in vorbestimmten zeitlichen Abständen (T) zu aktiviert und deaktiviert, wobei die zeitlichen Abstände (T) oder die jeweilige Aktivierungsdauer (TA) in Abhängigkeit von der flüssigen Zusatzsubstanz (M) bzw. eines Komponentenanteils (K) in der Substanz (M) bestimmt sind.
Patent DE-102016102641-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Extrusion eines nicht rotationssymmetrischen Stranges
Inventor: PIELSTICKER BERND
IPC: B29C48/49
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Extrusion eines nicht rotationssymmetrischen Stranges aus mindestens zwei, insbesondere drei, sich zumindest teilweise überlappenden Strangkomponenten, wobei die Vorrichtung zur Extrusion mehrere Extruder aufweist. Diese Strangkomponenten bestehen jeweils aus einem Elastomer oder einer Elastomermischung, insbesondere Kautschuk oder Kautschukmischung, wobei die Strangkomponenten Grenzflächen und/oder Stoßstellen miteinander ausbilden. Die Position von Außenkoordinaten des Stranges ist dabei unter Verwendung eines berührungslosen Messverfahrens, insbesondere eines Lasermessverfahrens, ermittelbar. Weiterhin wird zur Bestimmung der Position von Koordinaten der Grenzflächen und/oder Stoßstellen und/oder der Verteilung der Strangkomponenten im Strangquerschnitt elektromagnetische Strahlung mittels zumindest einer Strahlenquelle emittiert, welche den Strang zumindest teilweise durchdringt. Die elektromagnetische Strahlung wird nach dem zumindest teilweisen Durchdringen des Stranges mittels zumindest eines Strahlendetektors detektiert und hierdurch mindestens ein Messsignal erzeugt, wobei sich der Strang dabei relativ zu zumindest der einen Strahlenquelle bewegt. Dabei wird der Strang mittels elektromagnetischer Strahlung, welche mittels zumindest einer Strahlenquelle emittiert wird, aufweisend zumindest zwei sich voneinander unterscheidende Intensitäten, durchdrungen und über zumindest einen Strahlendetektor detektiert.
Patent DE-102016105317-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzielung eines definierbaren Schuppenabstandes
Inventor: BLANK CHRISTOPH
IPC: B65H43/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Schaffung einer Schuppe aus Signaturen, bei welchem unter verschiedenen Rahmenbedingungen ein definierter Schuppenabstand sichergestellt ist. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zu schaffen, die es ermöglicht, auch bei zumindest einseitig zumindest partiell lackierten Bahnen oder Bogen, bei welchen zumindest ein Falzbereich innerhalb mindestens eines Lackbereiches liegt und somit der Falzbereich mit dem mindestens einen Lackbereich einen Schnittbereich bildet, eine gute Ausbildung des Falzes und eine hohe Falzgenauigkeit zu ermöglichen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zumindest ein Schnittbereich zumindest teilweise mit einer abweichenden Beschaffenheit gegenüber dem betreffenden Lackbereich, in welchem der jeweilige Schnittbereich verläuft, ausgeführt wird.
Patent DE-102016106030-A1 (DE)
Title: Bedienelemente in einer Armlehnenvorrichtung
Inventor: KLIEBER DANIEL
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-04-01
Abstract: Armlehnenvorrichtung (1) für Nutzfahrzeugsitze, wobei die Armlehnenvorrichtung (1) eine Mehrzahl von ersten Bedienelementen (2) und mindestens ein zweites Bedienelement (3) aufweist, wobei mittels einer Auswahl und einer Betätigung eines der ersten Bedienelemente (2), welches in einer Höhenrichtung (H) gesehen auf einer oberen Fläche (4) der Armlehnenvorrichtung (1) angeordnet ist, dem ausgewählten ersten Bedienelement (2) eine Fahrzeugfunktion (14) zuordenbar ist und mittels einer Betätigung des auf einer seitlichen Fläche (5) der Armlehnenvorrichtung (1) angeordneten zweiten Bedienelements (3), welches mit dem ausgewählten ersten Bedienelement (2) zumindest eine signaltechnische Verbindung aufweist, die Fahrzeugfunktion (14) einstellbar ist.
Patent DE-102016106560-A1 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine
Inventor: REINES WOLFGANG
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Werkzeugmaschine (10), insbesondere eine, mit einem Antriebsmotor (17) und einer durch den Antriebsmotor (17) antreibbaren Werkzeugaufnahme (19), an welcher zur Bearbeitung eines Werkstücks (W) ein Bearbeitungswerkzeug (20), insbesondere ein Schleifwerkzeug oder Schneidwerkzeug, lösbar befestigbar ist, wobei die Hand-Werkzeugmaschine (10) eine Beleuchtungseinrichtung (50) aufweist, deren Licht (60) auf einen zur Bearbeitung durch das Bearbeitungswerkzeug (20) vorgesehenen Arbeitsbereich (AB) des Werkstücks (W) gerichtet ist, und wobei die Hand-Werkzeugmaschine (10) eine durch eine Flachseite (41) des Bearbeitungswerkzeugs (20) oder eine von dem Bearbeitungswerkzeug (20) separate Führungsfläche gebildete Führungsebene (42) zur Führung an einer Werkstückoberfläche (O) des Werkstücks (W) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (50) einen Lichtaustritt (58) im Bereich der Führungsebene (42) zu einer Beleuchtung der Werkstückoberfläche (O) des Werkstücks (W) in der Art eines Streiflichts aufweist.