baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015438-U1 (DE)
Title: Mobiler Flachbett-Trockner
IPC: F26B17/00
Filed: 2007-11-07
Abstract: Flachbett-Trockner
zum Trocknen von Schüttgut,  mit
einer unteren Belüftungskammer,
welche eine Einlassöffnung
für Trocknungsluft
aufweist, und welche oben mit einer luftdurchlässigen und für das Trocknungsgut
undurchlässigen
Abdeckung versehen ist,  wobei oberhalb der Abdeckung ein tunnelartiges
Gehäuse vorgesehen
ist, welches sich längs über die
Abdeckung erstreckt und das Trocknungsgut sowie die Trocknungsluft umgibt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Flachbett-Trockner (1) als mobiler
Trockner ausgestaltet ist, der ein Fahrgestell (2) mit einer Achsbaugruppe
(3) aufweist, und selbstfahrend oder mittels eines Zugfahrzeugs über die
Straße
transportierbar ist.
Patent DE-202007016142-U1 (DE)
Title: Unterlegscheiben
IPC: E06B1/56
Filed: 2007-11-16
Abstract: Unterlegscheiben
zum Ausfüttern
von Lücken,
Abstände
oder Hohlräume
zwischen einzubauenden Bauelementen und dem festen Mauerwerk dadurch gekennzeichnet,
dass eine Mehrzahl von Karten (1) aus Pappe oder Kunststoff gleicher
rechteckiger oder quadratischer Größe zu einem quaderförmigen Block
(2) zusammengeschichtet und eine Wand (3) dieses Blocks, welche durch
die in einer Ebene liegenden Seitenkanten der Karten gebildet wird,
mit einer Laminierschicht (4) derart beschichtet ist, dass die Karten
wie ein Buch geblättert
werden können
und in einer gewünschten
Anzahl von den übrigen
Karten des Blocks durch Abreißen
oder Durchschneiden der Laminierschicht zwischen zwei Karten abtrennbar sind.
Patent DE-202007016189-U1 (DE)
Title: Verarbeitungshilfe
IPC: C08J3/22
Filed: 2007-11-19
Abstract: Verarbeitungshilfe
für ABS, PC/ABS oder PC, bestehend aus  – wenigstens
einem Phthalat mit einer aliphatischen Alkoholkomponente und  – wenigstens
einem Copolymer, das Ethylen und Butylacrylat enthält.
Patent DE-202007017105-U1 (DE)
Title: Stopfen mit einem Behälter für einen Exsikkator
IPC: B01L3/00
Filed: 2007-12-07
Abstract: Stopfen
mit einem Behälter
für einen Exsikkator,
dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem einstückigen Körper gebildet ist, welcher
das Teil, das dem Körper
des Stopfens entspricht, einen inneren Behälter für einen Exsikkator und eine
Sicherheitsabdichtung umfasst, wobei der Zusammenbau in einer einzigen
Spritzgussform ausgebildet ist.
Patent DE-202007018549-U1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungsmodul
IPC: F24F12/00
Filed: 2007-02-21
Abstract: Wärmerückgewinnungsmodul
(1) zur zentralen Be- und Entlüftung
von Gebäuden
und Wohnungen, mit einem weitgehend luftdichten Gehäuse (2),
einem Wärmetauscher
(4) zur Übertragung
von im Abluftstrom enthaltener Wärme
auf den Zuluftstrom, einem Gebläse (12)
für die
Abluft-/Fortluftförderung,
einem Gebläse
(13) für
die Außenluft-/Zuluftförderung,
Anschlussstutzen (14a, 14b, 14c, 14d) für Abluft-, Fortluft-, Außenluft-
und Zuluftleitungen, einer Kondenswasserauffangwanne (15) mit Kondenswasserablauf,
einem strömungstechnisch
parallel zum Wärmetauscher
(4) verlaufenden Außenluft-Bypass (5),
einer Klappe (7) zum Drosseln des Außenluftstroms durch den Wärmetauscher
(4), und einem Schieber (8) zum Drosseln des Außenluft-Bypass-Stroms, dadurch
gekennzeichnet, dass der Außenluft-Bypass
(5) im Inneren des Wärmerückgewinnungsmoduls
(1) angeordnet ist und mit dem Wärmetauscher
(4) als Wärmetauscher-Bypass-Vorrichtung
(3) eine bauliche Einheit bildet.
Patent DE-202007019068-U1 (DE)
Title: Antihaftbeschichtung
IPC: C09D7/65
Filed: 2007-11-05
Abstract: Walze mit einer Antihaftbeschichtung, gekennzeichnet durch eine duroplastische Kunststoffmatrix mit eingelagerten Hartstoffpartikeln und eingelagerten Antihaftpartikeln.
Patent DE-202007019182-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung auf der Grundlage von Zirconiumoxid und von Ceroxid mit hoher Reduzierbarkeit und mit einer stabilen spezifischen Oberfläche, insbesondere zur Verwendung bei der Behandlung von Abgasen
IPC: B01J23/10
Filed: 2007-03-19
Abstract: Zusammensetzung auf der Grundlage von Zirconiumoxid und von Ceroxid, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Anteil an Ceroxid von höchstens 50 Gew.-%, einen Reduzierbarkeitsgrad von mindestens 95% nach Kalzinierung an der Luft bei 600°C und eine spezifische Oberfläche nach 4 h Kalzinierung bei 1100°C von mindestens 15 m 2 /g aufweist.
Patent DE-202008003119-U1 (DE)
Title: Türstopper
IPC: E05C17/54
Filed: 2008-03-05
Abstract: Türstopper
bestehend aus mehreren Teilen, wobei eine vorzugsweise aus hartem
Kunststoff (vorzugsweise POM) und ein weiteres aus einem weichen Kunststoff
(vorzugsweise EVA) besteht, die im Kunststoffspritzverfahren hergestellt
werden, die miteinander formschlüssig
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das EVA das POM wie
mit ein geschlossener Käfig
umgibt.
Patent DE-202008003464-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Bodenstütze
IPC: E04F15/024
Filed: 2008-03-11
Abstract: Höhenverstellbare Bodenstütze für Systemböden (1), insbesondere für Doppel-, Messe- oder Montageböden, zumindest bestehend aus einem ersten und einem zweiten Basiselement (3), die zumindest teilweise ineinander steckbar und um eine gemeinsame Achse verdrehbar sind,  – wobei sich das erste und das zweite Basiselement (3) im ineinander gesteckten Zustand mit einander zugewandten Seiten (7) aufeinander abstützen und durch die Verdrehung der Basiselemente (3) gegeneinander die Länge der Bodenstütze (1) zur Höhenverstellung eines Systembodens veränderbar ist,  – wobei das erste und das zweite Basiselement (3) jeweils mindestens zwei Außenwandteile (9) mit jeweils einem schraubenlinienförmig gewundenen, eine Steigung aufweisenden Flächenbereich (11) aufweist, wobei sich die Flächenbereiche (11) der Außenwandteile (9) jeweils auf den einander zugewandten Seiten (7) der Basiselemente (3) erstrecken und komplementär zu den Flächenbereichen (11) des jeweils anderen Basiselementes (3) sind, derart, dass im zusammengesteckten Zustand der Basiselemente (3) die Flächenbereiche (11) eines Basiselementes (3) zur Abstützung der Basiselemente...
Patent DE-202008003536-U1 (DE)
Title: Fahrbare Überbauschalung für Brücken, insbesondere Stahlverbundbrücken
IPC: E01D21/00
Filed: 2008-03-12
Abstract: Fahrbare Überbauschalung
für Brücken, insbesondere Stahlverbundbrücken,
mit an der Unterseite des Stahlträgers (3) der Brücke
in Fahrtrichtung gesehen im Abstand voneinander zu befestigenden
konsolenartigen Halteelementen (5), welche übereinander
zwei um 90° versetzte Laufrollen (7, 8) tragen, von denen
die eine Laufrolle (7) eine vertikale (7a) und die andere Laufrolle
(8) eine horizontale (8a) Achse aufweist, mit einem Schalungsträger
(9), welcher zwei um 90° versetzte Laufschienen (11, 12)
aufweist, mittels derer der Schalungsträger (9) entlang
der Laufrollen (7, 8) verfahrbar ist und mit seitlichen Abstützmitteln,
mit denen der Schalungsträger (9) am Stahlträgerkörper
(2) abgestützt ist.
Patent DE-202008003717-U1 (DE)
Title: Hohlfasermembranmodul
IPC: B01D63/02
Filed: 2008-03-15
Abstract: Hohlfasermodul
(100), umfassend ein Hohlfasermembranbündel (20), für
das mehrere Hohlfasermembranen gebündelt sind; ein Gehäuse
(10), das das Hohlfasermembranbündel (20) aufnimmt; und
verschließende Fixierungsteile (31), die die Enden des
Hohlfasermembranbündels (20) an der einen Endseite und
der anderen Endseite so verschließen und fixieren, dass
das hohle Innere jeder Hohlfasermembran offen ist, wobei am Rumpfabschnitt
des Gehäuses (10) an einer Endseite des Gehäuses
(10) eine Öffnung (11) gebildet ist, die einen Eingang
des Flusswegs bildet, der entlang der Seite der Außenwandfläche
der Hohlfasermembranen im Gehäuseinneren verläuft,
und an der anderen Endseite des Gehäuses (10) eine Öffnung
(12) gebildet ist, die einen Ausgang bildet, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse ein Paar von einander gegenüberliegenden
Flächen (10a, 10b) sowie ein Paar von Seitenflächen
(10c, 10d), die diese Flächen miteinander verbinden, umfasst,
die Eingangsöffnung (11) an einer Fläche des einander
gegenüberliegenden Flächenpaars gebildet ist,
und die Ausgangsöffnung (12) an der anderen Fläche
ausgebildet ist, und...
Patent DE-202008005304-U1 (DE)
Title: Elektrische Handzahnbürste für die Zahnpflege mit integrierter Zahn-Gel-Schaum-Bevorratung als selbststehende Gebrauchseinheit
IPC: A61C17/36
Filed: 2008-04-17
Abstract: Elektrische
Handzahnbürste
für die Zahnpflege
mit integrierter Zahn-Gel-Schaum Bevorratung als komplette selbststehende
Gebrauchseinheit.  (Stand der Technik)  (kennzeichnender
Teil)  Dadurch kennzeichnend, dass  1. eine Ankoppelungs-Klickverbindung
zwischen den Konstruktionseinheiten – Bevorratung mit Pumpspender
und elektrischer Zahbürsten-Einheit – besteht.  2.
ein Funktionselement für
Zuführung
und Zuführungsstoppfunktion
von Putzmittel mit zusätzlichem
Antriebskanal für
den Bürstenantrieb.  3.
die Zufuhr des Putzmittels von hinten durch den Bürstenträger zwischen
die Borsten erfolgt.
Patent DE-202008005987-U1 (DE)
Title: LED-Modul mit kalottenförmiger Farbkonversionsschicht
IPC: H01L25/075
Filed: 2008-04-30
Abstract: LED-Modul, aufweisend:  – einen LED-Chip, der monochromatisches Licht eines ersten Spektrums aussendet  – eine Plattform, auf die der LED-Chip aufgebracht ist,  – eine separat oder integriert mit der Plattform ausgebildete, den LED-Chip allseits umgebende reflektierende Wand, und  – eine über dem LED-Chip aufgebrachte Dispensschicht  dadurch gekennzeichnet,  dass sich die Dispensschicht kalottenförmig über die reflektierende Wand hinaus erstreckt, derart, dass die folgende Gleichung erfüllt ist:  0,1·b 1  ≤ h 1  ≤ 0,5·b 1   wobei:  h1 die Überhöhung der kalottenförmigen Dispensschicht, gemessen von dem obersten Punkt der reflektierenden Wand bis zum Scheitel der Kalotte, und  b1 der Durchmesser der durch die reflektierende Wand gebildeten Vertiefung, gemessen als Abstand der Mittenachse der Wand, ist.
Patent DE-202008007447-U1 (DE)
Title: Druckkopf
IPC: B41J2/01
Filed: 2008-06-04
Abstract: Druckkopf
eines Tintenstrahl-Produktbeschriftungssystems mit einem Druckkopfgehäuse (10),  einer
Aufnahme für
eine Tintenkartusche (20)  und einem ersten elektrischen Kontaktfeld
(155),  welches zum Anschluss an ein Gegenkontaktfeld (150)
der Tintenkartusche (20) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Druckkopf ein zweites elektrisches Kontaktfeld (170) zum
Anschluss einer Anschlussplatine (30) aufweist, welches baugleich
dem Gegenkontaktfeld (150) der Tintenkartusche (20) ausgebildet
ist, und  dass die beiden elektrischen Kontaktfelder (155, 170)
elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008008174-U1 (DE)
Title: Kran, vorzugsweise Mobil- oder Raupenkran
IPC: B66C13/46
Filed: 2008-06-18
Abstract: Kran, vorzugsweise Mobil- oder Raupenkran, mit einem Ausleger, mit einer Steuerung und mit Mitteln zur Ermittlung der Stellung unterschiedlicher Kranbauteile wie beispielsweise Hauptausleger, Spitzenausleger, Derrickausleger, Abspannböcke, Derrickballast und/oder Hakenflasche, dadurch gekennzeichnet, dass diese Mittel aus Empfängern eines satellitengestützten Systems zur weltweiten Positionsbestimmung bestehen.
Patent DE-202008012813-U1 (DE)
Title: Rollator
IPC: A61H3/04
Filed: 2008-09-26
Abstract: Rollator
mit einem Hauptrahmen (1) zur direkten bzw. indirekten Aufnahme
von vier Rädern
(2) und mit einer zwischen den Stegen des Rahmens angeordneten Sitzfläche (3),
der eine flächenartige
Rückenlehne (4)
zugeordnet ist, wobei die Rückenlehne
pultförmig
aufklappbar angeordnet ist.
Patent DE-202008013217-U1 (DE)
Title: Beleuchtung zur Erzeugung eines Kontrastmusters
IPC: F21V13/00
Filed: 2008-10-04
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
(18, 20) zur Erzeugung eines Kontrastmusters (30) für einen
optoelektronischen Sensor (10), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (18,
20) eine erste Lichtquelle (18a) und ein diffraktives optisches
Element (20) im Strahlengang der ersten Lichtquelle (18a) aufweist,
wobei das diffraktive optische Element (20) dafür ausgebildet ist, aus dem
Licht der Lichtquelle (18a) das Kontrastmuster (30) in einem auszuleuchtenden Raumbereich
(14) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung
(18, 20) eine zweite und/oder weitere Lichtquelle (18b, 19) aufweist,
in deren Strahlengang das diffraktive optische Element (20) angeordnet
ist und die erste Lichtquelle (18a) und die zweite Lichtquelle (18b,
19) derart zueinander angeordnet sind, dass im Betrieb das diffraktive
optische Element (20) das Kontrastmuster (30) in dem Raumbereich
(14) mehrfach erzeugt.
Patent DE-202008014790-U1 (DE)
Title: Auszugsführung und Backofen
IPC: B05D7/26
Filed: 2008-11-07
Abstract: Auszugsführung (1, 1'), insbesondere für Backöfen, mit einer Führungsschiene (2, 2'), an der über Wälzkörper (6) mindestens eine weitere Schiene (3, 4, 4') verfahrbar gelagert ist, wobei die Wälzkörper (6) entlang von Laufbahnen (8, 9) an den Schienen (2, 3, 4; 2', 4') geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (2, 3, 4; 2', 4') an der Außenseite der Auszugsführung (1, 1') zumindest teilweise eine PTFE-haltige Beschichtung aufweisen und die Laufbahnen (8, 9) beschichtungsfrei ausgebildet sind.
Patent DE-202008017378-U1 (DE)
Title: Ladekorb für ein Flugzeug
IPC: B65D88/14
Filed: 2008-08-12
Abstract: Ladekorb für ein Flugzeug, insbesondere zum Beladen mit Gepäckstücken wie Koffer und Taschen in verschiedenen Größen und Formen für den Personenflugverkehr, wobei der Ladekorb zur seitlichen Verkleidung von mindestens einem Wandelement ganz oder teilweise umschlossen wird und wobei das Wandelement an einem, insbesondere rahmenartigen Bodenelement montierbar ist, gekennzeichnet durch mindestens ein Satz am Bodenelement angeordnete Transportrollen und mindestens eine Betätigungsvorrichtung, wobei die Transportrollen mittels der Betätigungsvorrichtung von einer ersten Stellung, in der die Transportrollen im wesentlichen oberhalb der unteren Ebene des Bodenelements liegen in eine zweite Stellung, in der die Transportrollen zumindest teilweise unterhalb der unteren Ebene des Bodenelements liegen und auf einem Boden den Ladekorb anhebend zur Auflage gelangen.
Patent DE-202009000170-U1 (DE)
Title: Funktechnisch unterstütztes Alarmsystem zur Sicherung von Fahrzeugen gegen das Anheben von unbefugten Personen für beabsichtigte Straftaten (Räderdiebstahl)
IPC: B60R25/102
Filed: 2009-01-07
Abstract: Funktechnisch unterstütztes Alarmsystem dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Alarmzentrale, bestehend aus Rechnereinheit, Netzteil, Akku, GSM Modul und Telefon-Wahlgerät, Bedienteil und einem wLSN-Hub.
Patent DE-202009003608-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbares Kühlgerät
IPC: G06F1/20
Filed: 2009-03-13
Abstract: Zusammensetzbares Kühlgerät, aufweisend:  einen Sockel (10), auf dessen oberer Seite eine Vielzahl von parallel angeordneten Schlitzen (11) ausgebildet ist;  eine Mehrzahl von in die Schlitze (11) des Sockels (10) eingelegten wärmeableitenden Rohren (20), wobei die Spiele zwischen den wärmeableitenden Rohren (20) und den Schlitzen (11) zum Befestigen mit Schweißmaterialien befüllt sind, um die Wärmeableiteffizienz zu erhöhen;  eine Mehrzahl von durch die wärmeableitenden Röhre (20) hindurchgesteckten Kühlrippen (30), deren mittlerer Fläche mit Durchgangsbohrungen (31) und wenigstens einem Gewindeloch (32) ausgestattet ist, wobei die beiden symmetrischen seitlichen Ränder der jeweiligen Kühlrippen (30) jeweils mit einer Faltplatte (33) versehen sind, und wobei jeweils eine Einkerbung (34) in der Nähe der einer seitlichen Fläche der jeweiligen Faltplatte (33) ausgebildet ist, derart, dass die Kühlrippen (30) nach dem Durchstecken durch die wärmeableitenden Röhre (20) parallel überlappt werden können und ein vorgesehener Abstand zwischen jeweiligen zwei benachbarten Kühlrippen (30) mit Hilfe der Faltplatten...
Patent DE-202009004052-U1 (DE)
Title: Klingenverbund für den Einsatz in manuell und Motor getriebene Schergeräte
IPC: B26B19/16
Filed: 2009-03-26
Abstract: Klingenverbund (1) für manuell und Motor getriebene Schergeräte  dadurch gekennzeichnet, dass  er mehr als vier gerade, gleich gestaltete, einschneidige Klingen (2) enthält die mittels einer zylindrischen Trageinheit (3) parallel zu einander und parallel zur gedachten Hauptachse der Trageinheit (3) angeordnet sind,  wobei die Schneidkanten (4) der Klingen (2) Mantellinien auf einem den Klingenverbund (1) umhüllenden, gedachten Zylindermantel bilden,  und wobei die Gesamtheit der Schneidkanten (4) des Klingenverbunds (1) mit wenigstens einem Metallstrang (5) umwunden ist.
Patent DE-202009005108-U1 (DE)
Title: Verdeckaufbau für ein Transportfahrzeug
IPC: B60J7/10
Filed: 2009-08-05
Abstract: Verdeckaufbau für ein Transportfahrzeug mit einer horizontal verschiebbaren Schiebeplane (1) mit einer zwischen dem Dach und dem Boden des Verdeckaufbaus angeordneten Welle (3), wobei an der Welle (3) mindestens ein Arretiermittel (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (3) am Laufende der Schiebeplane (1) um eine vertikale Achse schwenkbar an dem Verdeckaufbau angeordnet ist, daß ein um eine vertikale Achse schwenkbarer Verschlußhebel (4) mit der Welle (3) verbunden ist und daß das Arretiermittel (5) als an der Welle (3) angeordneter Verschlußhaken (5) ausgebildet ist, der zum Eingriff in eine Öffnung (7) eines Verschlußstücks (6) der Schiebeplane ausgebildet ist.
Patent DE-202009005274-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines Sessels
IPC: A47C1/032
Filed: 2009-09-14
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung eines Sessels, umfassend  – eine Klemmhalterung (1), die einen ersten und einen zweiten Grundkörper (11, 12) umfasst, wobei der erste Grundkörper (11) zwei Seitenwände (111) aufweist, zwischen denen eine Öffnung (112) zur Aufnahme des zweiten Grundkörpers (12) ausgebildet ist, wobei an diesen beiden Seitenwänden (111) jeweils eine Aufnahme (113) zur Verbindung eines Schafts (5) des Sessels angeordnet ist, wobei die beiden Grundkörper (11, 12) miteinander gelenkig verbunden sind und jeweils mit einem Aufnahmeteil (116, 122) zur Aufnahme des Schafts (5) des Sessels versehen sind, wobei an den beiden Grundkörpern (11, 12) jeweils ein Durchgangsloch (117, 123) ausgebildet ist, und zwischen den beiden Grundkörpern (11, 12) Federelemente (118) vorgesehen sind, so dass die beiden Grundkörper (11, 12) im Normalzustand durch die Federspannung der Federelemente (118) gespannt werden, wobei am ersten Grundkörper (11) ein Verbindungsteil (119) zum Verbinden mit dem Sitz (6) vorgesehen ist;  – ein...
Patent DE-202009005815-U1 (DE)
Title: Knotenfreier Fadenanker mit diskreten Polymerbestandteilen
IPC: A61B17/04
Filed: 2009-04-20
Abstract: Knotenlose Nahtmaterialverankerung zur Befestigung von Weichgewebe an Knochen, umfassend:  eine erste Komponente, die so gestaltet ist, dass die Verankerung in einer Knochenbohrung befestigt werden kann;  eine zweite Komponente distal der ersten Komponente, wobei die zweite Komponente eine Nahtmaterialführung und eine proximale Anschlagfläche umfasst, die an eine distale Oberfläche der ersten Oberfläche anschlägt;  eine dritte Komponente distal der zweiten Komponente, wobei die dritte Komponente einen Hohlraum und eine proximale Öffnung umfasst, wobei der Hohlraum so gestaltet ist, dass er die zweite Komponente aufnehmen und das Nahtmaterial zusammendrücken kann, wenn sich die zweite Komponente im Hohlraum der dritten Komponente befindet und dadurch das Nahtmaterial arretiert, und dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Komponente aus Polymer gefertigt ist.
Patent DE-202009008882-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Aufnehmen und Transportieren wenigstens einer aus gleichen Folienelementen zusammengesetzten Folienbahn und Vorrichtung zum Abwickeln der Einrichtung
IPC: B65B25/14
Filed: 2009-06-26
Abstract: Einrichtung zum Aufnehmen und Transportieren wenigstens einer aus gleichen Folienelementen zusammengesetzten Folienbahn mit in Längsrichtung der Folienbahn ausgebildeter Gewichts- und/oder Dickenunsymmetrie, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Aufwicklungskörper (2) für die Folienbahn (1) hat und dass in zumindest einer Radialebene des Aufwicklungskörpers (2) wenigstens ein Auflageelement (3) ausgehend vom Aufwicklungskörper (2) vorkragt.
Patent DE-202009010961-U1 (DE)
Title: Abdichtbarer Behälter
IPC: B65D43/02
Filed: 2009-08-13
Abstract: Abdichtender Deckel aus einem flexiblen Material, der zur Abdichtung eines Behälters geeignet ist und folgende Merkmale umfaßt: einen Mittelteil; ein Griffstück (2021), das an dem Mittelteil ausgebildet ist, hohl ist und zwecks Verformung gequetscht werden kann; einen ringförmigen Rand; und eine ringförmige Konuswand (2022), die sich von dem ringförmigen Rand aus nach oben und geneigt erstreckt.
Patent DE-202009011166-U1 (DE)
Title: Schlüssel zum Verdrehen eines Befestigungselements
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-08-18
Abstract: Schlüssel zum Verdrehen eines Befestigungselements, wobei der Schlüssel (1) ein mit dem Befestigungselement drehmomentübertragend verbindbares Eingriffselement (2) aufweist, an dem mindestens ein radialer Betätigungsarm (5) angreift, über den ein Drehmoment auf das Eingriffselement (2) ausübbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Betätigungsarm (5) vom Eingriffselement (2) beabstandet mindestens ein axialer Schaft (6) angebracht ist, der über einen radial nach innen gerichteten Stützarm (8) drehbar abstützbar ist.
Patent DE-202009012976-U1 (DE)
Title: An einem Gehäuse lösbar angeordnete Festwalzrolle eines Festwalzwerkzeugs
IPC: B24B39/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: An einem Gehäuse lösbar angeordnete Festwalzrolle eines Festwalzwerkzeugs, die auf einem Bolzen zwischen einem Bolzenkopf und einem Deckel frei drehbar gelagert ist, wobei das Gehäuse eine Aussparung für die Festwalzrolle, eine Aufnahme für den Bolzenkopf und eine Aufnahme für den Deckel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Aufnahme (10) für den Bolzenkopf (7) als Teilfläche (11, 14) eines Kegelstumpfes ausgestaltet ist und  – konzentrisch zur Drehachse (24) der Festwalzrolle (1) einen Bund (23) aufweist, während  – die Aufnahme (19) für den Deckel (20) als Teilfläche (16, 17) eines Kreiszylinders ausgestaltet ist.
Patent DE-202009013355-U1 (DE)
Title: Leuchtdioden-Körper mit mehreren lichtemittierenden Dioden
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-10-15
Abstract: Leuchtdioden-Körper mit einem mit mehreren lichtemittierenden Dioden (3; 3.1) bestückten Grundkörper (1; 1.1), der insbesondere eine lang gezogene Form besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1; 1.1) aus einem handelsüblichen Hohlprofil (2; 2.1) mit einem eckigen und/oder runden Querschnitt gebildet ist, in bzw. an dem sämtliche Komponenten des Leuchtdioden-Körpers angebracht sind.
Patent DE-202009013716-U1 (DE)
Title: Massagegerät
IPC: A61N1/02
Filed: 2009-11-11
Abstract: Massagegerät mit leitfähigem Silikagel umfassend  – mindestens einen Grundkörper mit  – einem Abschnitt zur Aufnahme eines Stromreglers, welcher als Polster ausgebildet ist, wobei auf der einen Seite des Polsters zumindest zwei erste Metallrastnasen angebracht sind,  – einem Abschnitt zum Kontakt mit dem menschlichen Körper, welcher durch ein weiteres Polster gebildet und auf der den ersten Metallrastnasen gegenüberliegenden Seite des Abschnitts zur Aufnahme eines Stromreglers angeordnet ist, wobei die Ober- und Unterkante des Abschnitt zum Kontakt mit dem menschlichen Körper jeweils mit der Ober- und Unterkante des Abschnitts zur Aufnahme eines Stromreglers verbunden ist, so dass zwischen dem Abschnitt zur Aufnahme eines Stromreglers und dem Abschnitt zum Kontakt mit dem menschlichen Körper ein nach beiden Enden hin offener Hohlraum entsteht, und wobei der Abschnitt zum Kontakt mit dem menschlichen Körper zumindest zwei Leiterplatten aus Silikagel aufweist, die sich auf der dem Abschnitt zur Aufnahme eines Stromreglers abgewandten Seite...
Patent DE-202009015180-U1 (DE)
Title: Reflektoren zur Verminderung der Erderwärmung
IPC: B63B7/00
Filed: 2009-11-09
Abstract: Als Schwimmkörper, schwimmende Kissen (1) oder auch als mit Leichtgas gefüllte schwebende Ballons ausgebildete Reflektoren dadurch gekennzeichnet dass auf der Oberseite (2) dieser Schwimmkörper, schwimmenden Kissen (1) oder auch mit Leichtgas gefüllten Ballons eine reflektierende Schicht angebracht ist, die dazu dient, die auf dieser Oberseite auftreffende Sonneneinstrahlung zum großen Teil wieder ins Weltall zurück zu reflektieren um damit die Erderwärmung zu reduzieren.