baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125817-B4 (DE)
Title: Rollbare Anzeige
Inventor: KIM JEONGHUN
IPC: G09F9/35
Filed: 2016-12-28
Granted: 2022-09-22
Abstract: Rollbare Anzeige, aufweisend:
 ein flexibles Anzeigepanel (150) mit Pixeln (P) zum Anzeigen eines Bildes auf einer Vorderseite des flexiblen Anzeigepanels (150),
 eine Verstärkungsstruktur (200), welche an einer Rückseite des flexiblen Anzeigepanels (150) angebracht ist und eine Mehrzahl von Segmenten (201) mit Durchgangslöchern (210) aufweist,
 eine Rolle (160), welche an einem Ende des flexiblen Anzeigepanels (150) angebracht ist und eine Umfangsfläche aufweist, auf die das flexible Anzeigepanel (150) gerollt wird,
 eine Leiterplatte (135) an dem flexiblen Anzeigepanel (150), eine Steuerungsplatine (125) in der Rolle (160) und
 ein Verbindungselement (127), welches die Steuerungsplatine (125) mit der Leiterplatte (135) verbindet, wobei das Verbindungselement (127) gleitbar in die Durchgangslöcher (210) eingeführt ist.
Patent DE-102016206513-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Auswählen einer Funktion eines Infotainmentsystems eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LINDEMANN THORSTEN
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-04-18
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren (100) zum Auswählen einer Funktion eines Infotainmentsystems (300) eines Kraftfahrzeuges (200), umfassend:
 Übermitteln (110) von Daten zu dem Infotainmentsystem (300);
 Überprüfen (120) am Infotainmentsystem (300), ob die übermittelten Daten Funktionen des Infotainmentsystems (300) zugeordnet werden können; und,
 sofern die Daten Funktionen des Infotainmentsystems (300) zugeordnet werden können, Anbieten (130) derjenigen Funktionen zur Verwendung, denen die Daten zugeordnet werden können,
 wobei das Infotainmentsystem (300) wenigstens zwei Betriebsmodi umfasst und jeder Betriebsmodus wenigstens eine Funktion aufweist, ferner umfassend:
 Bevorzugtes Anbieten (130) derjenigen Funktionen zur Verwendung, welche ein beim Übermitteln (110) der Daten aktiver und/oder ein vorbestimmter Betriebsmodus aufweist.
Patent DE-102016218231-B4 (DE)
Title: Lüftungsklappe und Lüftungssystem für Schaltanlagen sowie Verfahren zum Montieren einer Lüftungsklappe
Inventor: OZER CENGIZ
IPC: H02B13/025
Filed: 2016-09-22
Granted: 2018-08-09
Abstract: Lüftungsklappe (5) für Schaltanlagen (1), wobei• die Lüftungsklappe (5) ein erstes Lüftungsklappenelement (10) und mindestens ein zweites Lüftungsklappenelement (20) aufweist,• das erste Lüftungsklappenelement (10) erste Lüftungsschlitze (15) aufweist,• das zweite Lüftungsklappenelement (20) zweite Lüftungsschlitze (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass• in einer ersten Position (30) der Lüftungsklappe (5)○ die ersten Lüftungsschlitze (15) von dem zweiten Lüftungsklappenelement (20) verschlossen sind, und○ die zweiten Lüftungsschlitze (25) von dem ersten Lüftungsklappenelement (10) verschlossen sind,• und dass in einer zweiten Position (32) der Lüftungsklappe (5)○ die ersten Lüftungsschlitze (15) nicht von dem zweiten Lüftungsklappenelement (20) verschlossen sind, und○ die zweiten Lüftungsschlitze (25) nicht von dem ersten Lüftungsklappenelement (10) verschlossen sind.
Patent DE-102016225532-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung des Umformvermögens von Proben aus plastisch umformbaren Werkstoffen
Inventor: GUK SERGEY
IPC: G01N3/28
Filed: 2016-12-20
Granted: 2020-02-20
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Umformvermögens von Proben aus plastisch umformbaren Werkstoffen mit Stempel (1) und einem Führungselement (2) für den Stempel (1), in dem eine Führung (3) für den Stempel (1), dessen eine Stirnfläche in Kontakt mit einer Stirnfläche einer Probe bringbar ist, vorhanden ist,einem Gegenstempel (5) mit ebener planarer Oberfläche, die mit der gegenüberliegend angeordneten Oberfläche der Probe in Kontakt bringbar ist,wobei zwischen der Führung (3) für den Stempel (1) und der planaren ebenen Oberfläche des Gegenstempels (5) ein Hohlraum (7) ausgebildet ist, der in senkrechter Richtung zur Vorschubbewegungsachse des Stempels (1) eine lateral größere Ausdehnung als die Führung (3) aufweist, wobei der Hohlraum (7) zur Aufnahme von bei einer Verformung der Probe verformtem Werkstoff ausgebildet ist; und dabei der Hohlraum (7) ausgehend von einem Bereich der Führung (3), in dem ein konstant großer freier Querschnitt eingehalten ist, mit einem sich konisch erweiternden Bereich (7.1) oder stufenförmig abgesetzten keilförmigen Spalt, der in der senkrecht zur Vorschubbewegungsachse des Stempels (1) radialen Richtung vergrößert ist, gebildet ist, wobeieine Druckkraft mittels einer Einrichtung zur translatorischen Bewegung des Stempels (1) in Richtung des Gegenstempels (5) und in Richtung der Vorschubbewegungsachse des Stempels (1) ausübbar ist und eine erste Messeinrichtung zur Ermittlung eines jeweils zurückgelegten Wegs des Stempels (1), eines Abstands der gegenüberliegend angeordneten Stirnflächen der Probe und/oder einer Zeit der Vorschubbewegung vorhanden ist undeine zweite Messeinrichtung zur Ermittlung der auf die Probe wirkenden Druckkraft vorhanden ist, unddie Messsignale der ersten und der zweiten Messseinrichtung einer elektronischen Auswerteeinheit zuführbar sind unddie elektronische Auswerteeinheit ausgebildet ist, die dem jeweils zurückgelegten Vorschubweg des Stempels (1), dem Abstand der gegenüberliegend angeordneten Stirnflächen der Probe und/oder der Zeit der Vorschubbewegung zugeordnete Druckkraft zu erfassen und bei einem Abfall der bestimmten Druckkraft in Bezug zu einer vorab wirkenden Druckkraft eine Aussage über das Umformvermögen der jeweiligen Probe zu treffen, wobeider jeweils bis zu einem Abfall der Druckkraft zurückgelegte Vorschubweg, der Abstand der gegenüberliegend angeordneten Stirnflächen der Probe und/oder die Zeit der Vorschubbewegung des Stempels (2) bis zum Erreichen des Druckkraftabfalls das Bewertungskriterium des Umformvermögens darstellt.
Patent DE-102017108270-B4 (DE)
Title: Dichtungskassette für einen Injektor einer Verbrennungskraftmaschine und Injektoranordnung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: REUSTLE ALBRECHT
IPC: F02M55/02
Filed: 2017-04-19
Granted: 2023-11-09
Abstract: Dichtungskassette für einen Injektor einer Verbrennungskraftmaschine, wobei die Dichtungskassette (18) zur Abdichtung eines mediumgefüllten ersten Raumes (6) und eines mediumgefüllten zweiten Raumes (7) vorgesehen ist, die zwischen dem entlang einer Injektorachse (9) axial bewegbaren Injektor (1) und einem den Injektor (1) aufnehmenden Gehäuse (2) ausgebildet sind, und wobei die Dichtungskassette (18) den Injektor (1) aufnehmbar ausgebildet ist, und wobei die Dichtungskassette (18) zumindest ein Dichtmittel (11; 20) umfasst, welches in einem Aufnahmegehäuse (19) der Dichtungskassette (18) angeordnet ist, und wobei ein Injektorende (4) des Injektors (1) von einer Nadel des Injektors (1) abgewandt ausgebildet ist, wobei die Nadel zum Öffnen oder Schließen einer Düsenöffnung vorgesehen ist, und wobei das Aufnahmegehäuse (19) und das Dichtmittel (11; 20) gemeinsam eine montagebereite Dichtungskassette bilden, und wobei das Aufnahmegehäuse (19) in einem ersten Gehäuseabschnitt (29) das Dichtmittel (11; 20) an seiner Mantelfläche (31) und in einem zweiten Gehäuseabschnitt (30) das Dichtmittel (11; 20) an einer Innenfläche (25) aufnehmbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Injektorende (4) im ersten Raum (6) angeordnet ist.
Patent DE-102017109452-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente wie beispielsweise Kraftstoffeinspritzeinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LIU ZHONGYI
IPC: F02M61/16
Filed: 2017-05-03
Granted: 2022-07-28
Abstract: Fahrzeugkomponente, umfassend:eine Oberfläche (48, 50, 52, 54, 56), die konfiguriert ist, um mit einem Kraftstoff, der Ethanol und Zinkionen umfasst, in Kontakt zu kommen, undeine Kohlenstoffopferschicht (108), die auf der Oberfläche (48, 50, 52, 54, 56) angeordnet ist, wobei die Kohlenstoffopferschicht (108) Kohlenstoff umfasst, der konfiguriert ist, um auf der Oberfläche (48, 50, 52, 54, 56) abgeschiedenes ZnO zu komplexieren und zu solubilisieren, wobei das ZnO sich aus den Zinkionen, die von dem Kraftstoff mitgeführt werden, bildet; dadurch gekennzeichnet , dassdie Kohlenstoffopferschicht (108) eine Dicke von größer als oder gleich etwa 250 nm bis kleiner als oder gleich 5 µm hat; und dassdie Kohlenstoffopferschicht (108) einen Chelatbildner umfasst, der aus der Gruppe, bestehend aus Ethylendiamintetraessigsäure (EDTA), Ethylenglycol-bis(β-aminoethylether)-N,N,N',N'-tetraessigsäure (EGTA), Diethylentriaminpentaessigsäure (DTPA), N,N-Bis(carboxymethyl)glycin (NTA), Glutaminsäure-N,N-diessigsäure (GLDA), Hydroxyethylethylendiamintriessigsäure (HEDTA), Ethanoldiglycinsäure (EDG), 1,3-Propylendiamintetraessigsäure (PDTA), Glucoheptonsäure, Asparaginsäure-N,N-diessigsäure (ASDA), 1,2-Diaminocyclohexan-N,N,N',N'tetraessigsäure (CDTA), Ethylendiamin-N,N-diorthohydroxyphenylessigsäure (EDDHA), Ethylendiamin-N,N'diorthohydroxyparamethylphenylessigsäure (EDDHMA), Ethylendiamin-N,N'-dibernsteinsäure (EDDS), N,N'-Bis(2-hydroxybenzyl)-diamin-N,N'diessigsäure (HBED), N-Hydroxyethylethylendiamin-N,N',N'-triessigsäure (HEDTA), Imino-N,N-dibernsteinsäure (IDS), Methylglycin-N,N-diessigsäure (MGDA), Triethylentetraamin-N,N,N',N", N"',N'"-hexaessigsäure (TTHA) und Kombinationen davon, ausgewählt ist.
Patent DE-102017113675-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Messung der Entfernung zu einem Objekt
Inventor: KÖHL MARTIN
IPC: G01S7/487
Filed: 2017-06-21
Granted: 2021-11-18
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Messung der Entfernung zu einem Objekt in einem Überwachungsbereich (12), der einen Lichtsender (20) zum Aussenden von Einzellichtpulsen (22) in den Überwachungsbereich (12), einen Lichtempfänger (26) mit mindestens einer in einem Geiger-Modus betriebenen Lawinenphotodiode zum Empfang der von dem Objekt reflektierten oder remittierten Einzellichtpulse (24), eine Einzellichtlaufzeitmesseinheit (28) zur Bestimmung einer Einzellichtlaufzeit eines Einzellichtpulses (22, 24) als Dauer zwischen einem Sendezeitpunkt des jeweiligen Einzellichtpulses (22) und dessen Empfangszeitpunkt an der Lawinenphotodiode sowie eine Auswertungseinheit (30, 32) aufweist, die dafür ausgebildet ist, aus einer Vielzahl von Einzellichtlaufzeiten einen gemeinsamen Messwert für die Entfernung zu bestimmen, dazu abzuschätzen, wie viele Einzellichtlaufzeiten aufgrund von Hintergrundereignissen in einem Zeitintervall zu erwarten sind, wobei eine exponentiell abfallende Häufigkeit von Hintergrundereignissen angenommen ist, und den gemeinsamen Messwert aus einem Zeitintervall zu bestimmen, in dem signifikant mehr Einzellichtlaufzeiten liegen als erwartet, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (30, 32) weiterhin dafür ausgebildet ist, Parameter zur Beschreibung der exponentiell abfallenden Häufigkeit von Hintergrundereignissen für mehrere Zeitintervalle zu bestimmen, ein Quantil dieser Parameter zu bestimmen und der weiteren Abschätzung der Häufigkeit von Hintergrundereignissen den Parameter entsprechend diesem Quantil zu Grunde zu legen.
Patent DE-102017114812-B4 (DE)
Title: Werkstücktransportpalette sowie Verfahren zum Festspannen eines Werkstücks an einer Werkstücktransportpalette und zu seinem Lösen davon
Inventor: MAEDA YOSHIHIDE
IPC: B23P19/00
Filed: 2017-07-03
Granted: 2020-08-06
Abstract: Werkstücktransportpalette (50), umfassend:eine Ablagefläche (68a), worauf ein Werkstück platziert wird; undeinen Festspannchanismus (54, 56), der so ausgebildet ist, dass er das auf der Ablagefläche (68a) platzierte Werkstück festspannt,wobei der Festspannmechanismus (54, 56)eine erste Klaue (94) und eine zweite Klaue (96), die so auf der Ablagefläche (68a) angeordnet sind, dass sie sich öffnen und schließen, und so ausgebildet sind, dass sie das Werkstück festspannen, umfasst, wobei wenigstens eine aus der ersten Klaue (94) und der zweiten Klaue (96) in Bezug auf die Ablagefläche (68a) beweglich ist;ein Vorspannelement (98), das so ausgebildet ist, dass es die wenigstens eine aus der ersten Klaue (94) und der zweiten Klaue (96) in eine Schließrichtung vorspannt; undein Bewegungsbeschränkungselement (150), das in Bezug auf die Ablagefläche (68a) zu der ersten und der zweiten Klaue (94, 96) gegenüber positioniert ist, und so ausgebildet ist, dass es lösbar mit der wenigstens einen aus der ersten Klaue (94) und der zweiten Klaue (96) eingreift, wenn die erste Klaue (94) und die zweite Klaue (96) geöffnet sind, wobei das Bewegungsbeschränkungselement (150) dicht an die Ablagefläche (68a) oder von dieser weg zwischen einer Beschränkungsposition, in der das Bewegungsbeschränkungselement (150) mit der wenigstens einen aus der ersten Klaue (94) und der zweiten Klaue (96) eingreift und die Bewegung der wenigstens einen aus der ersten Klaue (94) und der zweiten Klaue (96) in die Schließrichtung beschränkt, und einer Löseposition, in der sich das Bewegungsbeschränkungselement (150) von der wenigstens einen aus der ersten Klaue (94) und der zweiten Klaue (96) löst und der wenigstens einen aus der ersten Klaue (94) und der zweiten Klaue (96) gestattet, sich durch eine Wirkung des Vorspannelements (98) in die Schließrichtung zu bewegen, beweglich ist.
Patent DE-102017122777-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Chipkarten-Vorrichtung
Inventor: LÜDCKE LOTHAR
IPC: G06K19/077
Filed: 2017-11-13
Granted: 2020-06-10
Abstract: Chipkarten-Vorrichtung (100) mit einer von einem Paneel mit vorgegebenen Abmessungen gebildeten Chipkarte (105) mit einer Oberfläche (106) und einer Unterfläche (107), wobei mindestens im Bereich der Oberfläche (106) der Chipkarte (105) ein elektronischer Speicher- und Prozessorchip (110) so angeordnet ist, dass die Oberfläche (111) des Speicher- und Prozessorchips (110) bei Einführen der Chipkarte (105) in einen externen Schreib-/Leseautomaten in der Nachbarschaft eines Schreib-/Lesekopfes zum Ein-/Auslesen oder Prozessieren der auf dem Speicher- und Prozessorchip (110) gespeicherten Daten zu liegen kommt, wobei in das Material des Paneels eine Mehrzahl von Schnittstellen (130, 140, 150, 160, 170) für bidirektionale drahtlose Kommunikation fest integriert sind, um einen Zugriff auf eine Mehrzahl von Konten zu ermöglichen und ein auf einem ersten Konto in einer ersten Währung angelegten Guthabens auf ein in einer anderen Währung angelegtes anderes Konto zu überweisen und/oder an einem Geldautomaten eines Geldinstitutes auf eines dieser Konten oder auf ein weiteres Konto, das in einer dieser beiden oder einer anderen Währung oder Krypto-Währung angelegt ist, ein- oder auszuzahlen, dadurch gekennzeichnet, dass in die Chipkarte (105) ein Scanner (130) zum Lesen in Form eines QR-Codes oder Bar-Codes gespeicherten Informationen integriert ist, wobei der Scanner (130) einen Laser (310) sowie einen Lichtsensor (320) zum Sensieren des von dem Laser (310) ausgesandten und von einer mit einem QR-Code oder Barcode versehenen Oberfläche reflektierten Lichtes enthält, wobei die von dem Lichtsensor (320) sensierten Intensitätsschwankungen des reflektierten Lichtes mittels eines Wandlers in elektrische Signale wandelbar ist, die zwecks Interpretation über Mustererkennung in den Speicher- und Prozessorchip (110) einlesbar sind, und der Laser (310) von einer kohärentes Licht emittierenden Diode (310) gebildet ist, wobei eine Zylinder-Linse (330) vorgesehen ist, um das von der Diode (310) emittierte Licht in ein Band vorgegebener Breite aufzuspalten, und wobei der Lichtsensor (320) in der Nachbarschaft der kohärentes Licht emittierenden Diode (310) angeordnet ist derart, dass von der mit einem QR-Code oder Barcode versehenen Oberfläche reflektiertes Licht im Wege eines Durchlaufens der Zylinder-Linse (330) gesammelt auf den Lichtsensor (320) fällt.
Patent DE-102017128895-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Partikelschaumstoffteils
Inventor: ROMANOV VICTOR
IPC: B29C44/58
Filed: 2017-12-05
Granted: 2024-01-11
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Partikelschaumstoffteils umfassend ein Formwerkzeug (2) zum Begrenzen eines Formraumes (5) zur Aufnahme von Schaumstoffpartikeln und eine Heizeinrichtung zum Verschweißen der Schaumstoffpartikel zu einem Partikelschaumstoffteil,dadurch gekennzeichnet,dass die Heizeinrichtung einen Keramikkörper (17) mit einer integrierten Widerstandsheizleitung als auch einen Generator (16) zum Beaufschlagen des Formraums (5) mit elektromagnetischen Wellen umfasst,wobei die Widerstandsheizleitung aus leitenden oder halbleitenden Keramikkomponenten ausgebildet ist.
Patent DE-102017212143-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B65H3/24
Filed: 2017-07-14
Granted: 2019-03-21
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine, umfassend mindestens ein einen Druckzylinder (37) aufweisendes Druckwerk (36) und eine vor dem Druckwerk (36) angeordnete Bogenanlage, die ein Ausrichtemittel (2) und eine Bogenbeschleunigungsvorrichtung (3) und eine Anlegtrommel (5) aufweist, wobei die Bogenbeschleunigungsvorrichtung (3) einen vom Ausrichtemittel (2) ausgerichteten Bogen (7, 8) beschleunigt und an ein Vorderkantengreifersystem (6) der Anlegtrommel (5) zur Übergabe an ein Vorderkantengreifersystem (6) des Druckzylinders (37) übergibt, weiter umfassend eine in der Bogenanlage angeordnete Sensorvorrichtung, die zur Erfassung der Lage einer in Bogentransportrichtung (11) betrachtet hinteren Kante des vom Vorderkantengreifersystem (6) der Anlegtrommel (5) oder des vom Vorderkantengreifersystem (6) des Druckzylinders (37) fixierten Bogens (7, 8) ausgebildet ist.
Patent DE-102018101889-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Neigungswinkelmessung
Inventor: NEUGÄRTNER MARIO
IPC: G01C9/24
Filed: 2018-01-29
Granted: 2020-09-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Neigungswinkelmessung, umfassend eine Wasserwaage (2) und ein längliches Winkelskalenelement (3), wobei auf dem länglichen Winkelskalenelement (3) mindestens eine Skale (S1, S2) zur Neigungswinkelmessung derart angeordnet ist, dass eine Ablesemarkierung (LM) auf der Wasserwaage (2) auf den Winkelwert der Skale (S1, S2) zur Neigungswinkelmessung zeigt, welcher dem zu messenden Neigungswinkel (α) zur Horizontalen (H) oder zur Vertikalen (V) entspricht, wenn die Wasserwaage (2) und das längliche Winkelskalenelement (3) rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind, das längliche Winkelskalenelement (3) an einer Anlagemarkierung (AM) der Wasserwaage (2) anliegt, die Wasserwaage (2) und das längliche Winkelskalenelement (3) mit einem Stirnseitenabschnitt (2SA, 3SA) an einem geneigten Schenkel (S) des zu messenden Neigungswinkels (α) anliegen und die Wasserwaage (2) horizontal oder vertikal ausgerichtet ist,dadurch gekennzeichnet, dass das längliche Winkelskalenelement (3)- mindestens eine Skale (S1) zur Messung spitzer Neigungswinkel (α) und mindestens eine Skale (S2) zur Messung stumpfer Neigungswinkel (α) aufweist,und/oder- zumindest eine Längenmessskale umfasst.
Patent DE-102018105025-B4 (DE)
Title: Rekonfigurierbare endeffektor-baugruppe für ein roboter-system
Inventor: LIN YHU-TIN
IPC: B25J15/06
Filed: 2018-03-05
Granted: 2021-09-16
Abstract: Endeffektor-Baugruppe (16), umfassend:
 einen Hauptträger (44), der eine flexible daran befestigte Zurichtungsbaugruppe (400) aufweist;
 eine Rahmenschiene (48), die an den Hauptträger (44) gekoppelt ist, wobei die flexible Zurichtungsbaugruppe (400) einen Abschnitt einer Verschlauchung (402) aufweist, der sich entlang mindestens eines Abschnitts der Rahmenschiene (48) erstreckt;
 mindestens eine Zweigarmschiene (54), die durch eine Schwenkzweigarmverriegelung (74) beweglich an die Rahmenschiene (48) gekoppelt ist, wobei die Schwenkzweigarmverriegelung (74) einen Verlängerungsschenkel (98) zum Aufnehmen eines spiralförmigen Abschnitts der flexiblen Zurichtungsbaugruppe (400) aufweist; und
 einen Schwenkarm (68), der durch eine Schwenkarmverriegelung (70) beweglich an die mindestens eine Zweigarmschiene (54) gekoppelt ist, wobei die Schwenkarmverriegelung (70) mindestens ein Passelement (132) zum Aufnehmen eines proximalen Endes der daran befestigten flexiblen Zurichtungsbaugruppe (400) beinhaltet.
Patent DE-102018113561-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren und Justieren eines DMD-Chips in einem Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: JOST ANTON
IPC: B60Q1/04
Filed: 2018-06-07
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum Montieren einer einen DMD Chip (22) tragenden Leiterplatte (26) in einem DMD-Lichtmodul (16) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (10), mit den Schritten:- Herstellen (500) eines die Leiterplatte (26), ein zentrales Trägerelement (28) und eine Spannelementbaugruppe (30) aufweisenden Teilmoduls des Lichtmoduls (16), wobei das zentrale Trägerelement (28) ein Trägerelementfenster (286) aufweist und elastisch mit der Spannelementbaugruppe (30) verbunden ist und wobeider DMD-Chip (26) zwischen einem Rahmen des Trägerelementfensters (286) und der Spannelementbaugruppe (30) durch eine Anpresskraft kraftschlüssig klemmend und dabei in einer zur Leiterplattenebene parallelen Ebene gegen den Widerstand einer aus der klemmenden Anpresskraft resultierenden Reibungskraft beweglich gehalten wird, welche Anpresskraft von einem elastischen Verbindungselement (32) der Spannelementbaugruppe (30) als Rückstellkraft einer elastischen Verformung erzeugt wird, die das elastische Verbindungselement (32) beim Zusammenbau des Lichtmoduls (16) erfährt, dadurch gekennzeichnet, dass- eine als elastisches Verbindungselement (32) dienende Blattfeder (326) mit ihrem Trägerelement-seitigen Ende (324) beim Zusammenbau starr mit dem zentralen Trägerelement (28) verbunden wird und wobei die Blattfeder mit ihrem Spannelementbaugruppen-seitigen Ende (322) kraftschlüssig und/oder formschlüssig mit dem auf einer Rückseite (262) der Leiterplatte (26) liegenden übrigen Teil der Spannelementbaugruppe (30) verbunden wird,- Festlegen (502) eines Bezugssystems für die Lage und Position des DMD-Chips (22) relativ zum zentralen Trägerelement (28) durch Einlegen des Teilmoduls in eine Ausrichtevorrichtung (400), die einen durch ein Stellglied (412) beweglich steuerbaren Greifer (410), eine Bildsignale erzeugende Kamera (406), und ein Bildsignale der Kamera (40&) zu Stellsignalen für das Stellglied (412) verarbeitendes Steuergerät (408) aufweist,- Greifen (504) der Leiterplatte (26) mit dem Greifer (410),- Aufnehmen (506) von wenigstens einem Bild von wenigstens einem Lagemerkmal und/oder wenigstens einem Positionsmerkmal des DMD-Chips (22) in der Ausrichtevorrichtung (400) durch das Trägerelementfenster (286) hindurch,- Berechnen (508) der Lage und Position des DMD-Chips (26) in dem Bezugssystem der Ausrichtevorrichtung (400) in Abhängigkeit von Bildsignalen der Kamera (406),- Steuern (510) der Position des Greifers (410) in Abhängigkeit von einer Abweichung der Lage und Position des DMD-Chips (26) von einer Soll-Lage und Sollposition so, dass der DMD-Chip (26) die Sollposition und Soll-Lage einnimmt, und- (512) Fixieren des DMD-Chips (26) in dem zentralen Trägerelement (28), wenn die Sollposition und Soll-Lage erreicht ist.
Patent DE-102018115238-B4 (DE)
Title: Umlenkprismenbaugruppe für ein Endoskop mit seitlicher Blickrichtung, Endoskop mit seitlicher Blickrichtung und Verfahren zur Montage einer Umlenkprismenbaugruppe
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: A61B1/00
Filed: 2018-06-25
Granted: 2021-09-23
Abstract: Umlenkprismenbaugruppe (33) für ein Endoskop (2) mit seitlicher Blickrichtung, umfassend einen Prismenhalter (34) und ein Umlenkprisma (36), welches in dem Prismenhalter (34) aufgenommen ist, wobei das Umlenkprisma (36) aus einem Glas hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prismenhalter (34) ein Aufnahmebauteil (42) und ein Justagebauteil (46) umfasst, wobei das Aufnahmebauteil (42) aus einer Keramik und das Justagebauteil (46) aus einem Metall hergestellt sind, wobei das Umlenkprisma (36) an dem Aufnahmebauteil (42) fixiert ist und das Justagebauteil (46) in einer axialen Richtung einen Anschlag (48) für das Umlenkprisma (36) bereitstellt.