baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016107162-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung für Bauteile
IPC: E06B9/26
Filed: 2016-12-20
Abstract: Verschlussanordnung für eine Öffnung (10), insbesondere eines Schrankmöbel, einer Duschkabine, eines Gebäude und dergleichen, mit wenigstens einem Verschlusselement (2), insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, welches im Bereich der Öffnung (10) von einer geschlossenen Position (GP) in eine offene Position (OP) und zurück bewegbar angeordnet ist, das parallel zueinander angeordnete Lamellen (20) aufweist, wobei wenigstens eine Lamelle (20) wenigstens eine Hohlkammer (21 ) und an wenigstens einem freien Enden wenigstens eine Gleitanordnung (4) aufweist, mit wenigstens einer an der Öffnung (10) des Bauteils (1 ) angeordneten Führungsvorrichtung (3, 3'), dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitanordnung (4) wenigstens ein Gleitelement (5) sowie eine Haltevorrichtung (6) aufweist, dass die Haltevorrichtung (6) wenigstens einen Aufnahmeraum (60), in dem wenigstens eine Fixiervorrichtung (7) anordenbar ist, aufweist und dass die Fixiervorrichtung (7) wenigstens ein Fixierelement (71, 72) aufweist.
Patent DE-202017001254-U1 (DE)
Title: Verriegelung für ein Türelement
IPC: E05F15/622
Filed: 2017-03-08
Abstract: Verriegelung für ein Türelement 10, wobei das Türelement 10 durch ein Spindelgewinde 11 antreibbar ist und wobei das Türelement 10 durch wenigstens ein Verriegelungselement 12 gegen ein Verschieben sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement 12 durch wenigstens ein mit dem Spindelgewinde 11 zusammenwirkendes, ein um 45° bis 135° verdrehbares Schwenkelement 14 aufweisendes Gegengewindeelement 13 gebildet ist.
Patent DE-202017003460-U1 (DE)
Title: Gepäcktransportwagen
IPC: B64F1/32
Filed: 2017-06-30
Abstract: Gepäcktransportwagen, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Ganzkörperwagen besteht, der vertikal und horizontal segmentierte und geneigte Ladeflächen (13) aufweist und mit einem Ausgleichshebegerät (6) ausgestattet ist.
Patent DE-202017005743-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Befestigen eines mobilen Kommunikationsgerätes an Fahrrädern oder Motorrädern
IPC: H04M11/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: Haltevorrichtung zum Befestigen eines mobilen Kommunikationsgerätes (smart phone) an Fahrrädern oder Motorrädern mittels einer Schale (2) und (5), die zur Befestigung an einem Fahrrad die Befestigungsmittel (3, 4, 26 und 28) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß an der Schale (2) mindestens drei Haken bzw. Ösen (6) angeformt sind, die der Befestigung mittels flexiblen Elementen dienen (z. B. Elastomerring oder Drahtfeder) und daß an der Schale (2) mindestens zwei Führungsschienen (14) und mindestens ein Schnapphaken (8) angeformt sind, womit das mobile Kommunikationsgerät formschlüssig unmittelbar oder mittelbar über eine Nut (15) einer weiteren Schale (5) befestigt wird.
Patent DE-202017007027-U1 (DE)
Title: Filterpatrone für einen Verdichter oder eine Vakuumpumpe
IPC: B01D46/42
Filed: 2017-10-05
Abstract: Filterpatrone zum Entfernen von Flüssigkeit aus einem Gasstrom, wobei die Filterpatrone (1) umfasst:
 - ein (4) zwischen zwei Endkappen (5) gehaltenes Filtermedium, wobei eine der Endkappen (5a, 5b) einen Gaseinlass (6) umfasst;
 - wobei das Filtermedium (4), in einer aufgerollten Weise befestigt ist, sodass das Filtermedium (4) eine mehrschichtige Struktur zeigt;
 - eine auf dem Filtermedium (4) vorgesehene elektrisch leitfähige Schicht (11);
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die elektrisch leitfähige Schicht (11) an dem Filtermedium (4) angebracht ist, sodass diese zwischen zwei angrenzenden Schichten des Filtermediums (4) eingefügt ist; und dadurch, dass die Filterpatrone (1) ferner ein elektrisches Verbindungsmittel umfasst, das konfiguriert ist, die elektrisch leitfähige Schicht (11) mit einer Masseverbindung zu verbinden.
Patent DE-202017100151-U1 (DE)
Title: Displaytray mit Hohlkammern
IPC: B65D5/52
Filed: 2017-01-13
Abstract: Einteiliger Zuschnitt für ein Displaytray (1) mit Hohlkammern, umfassend eine obere Fläche (2) mit Längsseiten (L) und Querseiten (Q), zwei Seitenflächen (3a, 3b), zwei untere Flächenhälften (4a, 4b), zwei Kammerflügel (5a, 5b), und Einstecklaschen (6) zum Befestigen des Displaytrays (1) an einem Displaymantel, dadurch gekennzeichnet, dass • die unteren Flächenhälften (4a, 4b) zusammen dieselbe Breite aufweisen wie die obere Fläche (2) und • die Kammerflügel (5a, 5b) dieselbe Breite aufweisen wie die Seitenflächen (3a, 3b).
Patent DE-202017104557-U1 (DE)
Title: Längliches Band, das eine Basis für Spielbausteine bildet
IPC: A63H33/08
Filed: 2017-07-31
Abstract: Eine Spielzeugbausteinbasis, die ein flexibles längliches Körperband aufweist, das eine erste Hauptoberfläche über eine Länge des Körperbands hat, die entweder eine Anordnung an Noppen, die sich von der ersten Hauptoberfläche aus erstrecken, oder eine Anordnung an Vertiefungen, die in die erste Hauptoberfläche eingelassen sind, aufweist, wobei die Noppen oder Vertiefungen eine verbindende Einrichtung, insbesondere eine Steckverbindung, für zusammenwirkende Spielbausteine bilden, wobei das Körperband eine gegenüberliegende, zweite Hauptoberfläche aufweist, die entweder eben ist oder zumindest eine längliche Vertiefung, insbesondere von geringer Tiefe mit ebenem Boden, hat, in beiden Fällen mit einem Haftbelag, insbesondere in Längsrichtung, mit dem das Körperband an einer Auflagefläche befestigt werden kann, wobei das Körperband nicht mehr als vier Noppen oder Vertiefungen über seine Breite aufweist und eine Länge von mindestens 200 mm hat, und wobei das gesamte Körperband aus einem homogenen flexiblen Material mit einem Härtegrad zwischen 35 und 80 gemäß Typ A der Härtegrad-Skala des ASTM D2240 Standards hergestellt ist.
Patent DE-202018001193-U1 (DE)
Title: Aktiver Grenzstein
IPC: G08B13/00
Filed: 2018-03-07
Abstract: Schutzanspruch Aktiver Grenzstein, welcher mindestens ein Sendemodul, eine Elektronik, eine Stromversorgung, einen GPS-Sensor und/oder Messsensoren besitzt, dass das Sendemodul elektromagnetische Signale aussenden kann, dass dieses Signal von einer Empfangsstation ausgewertet wird und dass damit eine Bewegung/ Entfernung und/oder Manipulation des Grenzsteines ausgewertet und festgestellt werden kann.
Patent DE-202018002867-U1 (DE)
Title: Snare-Traverse mit Gitarrensaiten einstellbare Schwingweite, Höhenverstellung und Saitendämpfung
IPC: G10D13/02
Filed: 2018-06-16
Abstract: Die einstellbare Snare-Traverse, dadurch gekennzeichnet,• dass sich die Klangeigenschaften der Snare über die Anzahl Saiten, der Saitenspannung, dem Anpressdruck, der Schwingweite und der Saitendämpfung variabel einstellen und die Saitenmontage sich über eine Klemmverbindung sehr einfach durchführen lässt.
Patent DE-202018006256-U1 (DE)
Title: Hilfsantriebsvorrichtung für einen Rollstuhl
IPC: A61G5/04
Filed: 2018-09-13
Abstract: Hilfsantriebsvorrichtung (100) für einen Rollstuhl (500), aufweisend:
 mindestens ein elektrisch antreibbares Antriebsrad (110) und
 einen Ankoppelungsmechanismus (300) zur Ankoppelung der Hilfsantriebsvorrichtung (100) an dem Rollstuhl (500), dadurch gekennzeichnet, dass
 der Ankoppelungsmechanismus (300) ein in diesem bewegbar gelagertes Verriegelungselement (330) aufweist, das eine Verriegelungsstellung einnehmen kann, in der es eine formschlüssige Verriegelung bewirkt, in welcher die Hilfsantriebsvorrichtung (100) mit dem Rollstuhl (500) verkoppelt ist,
 wobei das Verriegelungselement (330) so ausgebildet ist, das es in der Verriegelungsstellung federbelastet an einem zum Bewirken der Ankopplung formschlüssig zu haltenden Bauteil (381) anliegt.
Patent DE-202018101249-U1 (DE)
Title: Spiegelschrank
IPC: A47B67/00
Filed: 2018-03-06
Abstract: Spiegelschrank, insbesondere einen Smart-Spiegelschrank,
 a) mit einem Schrankkorpus (1), und
 b) mit mindestens einer an dem Schrankkorpus (1) angeordneten Spiegeltür (2), die aufweist
 i. mindestens eine Spiegelfläche (8),
 ii. mindestens ein Display,
 iii. eine Prozessoreinheit, und
 iv. mindestens eine Energieversorgung.
Patent DE-202018104953-U1 (DE)
Title: Schmuckstruktur
IPC: A44C9/00
Filed: 2018-08-29
Abstract: Schmuckstruktur (10; 40) mit folgenden Merkmalen:einer ersten Ringstruktur (12) umfassend ein erstes Material mit einem ersten thermischen Ausdehnungskoeffizienten;einer zweiten Ringstruktur (14) umfassend ein zweites Material mit einem zweiten thermischen Ausdehnungskoeffizienten;wobei die erste Ringstruktur (12) und die zweite Ringstruktur (14) so gebildet sind, dass bei einer Anordnung der zweiten Ringstruktur (14) um die erste Ringstruktur (12) in einem ersten Temperaturbereich eine innere Oberfläche (14B) der zweiten Ringstruktur (14) gegenüber einer äußeren Oberfläche (12A) der ersten Ringstruktur (12) basierend auf einer Haftreibungskraft mechanisch fixiert ist; und in einem zweiten Temperaturbereich die Haftreibungskraft basierend auf dem ersten und zweiten thermischen Ausdehnungskoeffizienten zumindest reduziert ist, so dass die zweite Ringstruktur (14) von der ersten Ringstruktur (12) lösbar ist.
Patent DE-202018105316-U1 (DE)
Title: Brandschutzklappe mit einem Gehäuse für eine darin schwenkbar um eine Schwenkachse herum gelagerte Absperrklappe und mit einem das Gehäuse außenseitig umgebenen Einbausatz
IPC: A62C2/12
Filed: 2018-09-17
Abstract: Brandschutzklappe mit einem Gehäuse (1) für eine darin schwenkbar um eine Schwenkachse herum gelagerte Absperrklappe (2) und mit einem das Gehäuse (1) außenseitig umgebenen Einbausatz, wobei der Einbausatz zumindest eine Platte (4), vorzugsweise zumindest zwei benachbart zueinander angeordnete Platten (4), umfasst, wobei jede Platte (4) wenigstens zwei Plattensegmente (4a) umfasst und so ausgebildet ist, dass die Gesamtheit aller Plattensegmente (4a) der jeweiligen Platte (4) eine Aussparung zur Aufnahme des Gehäuses (1) bildet, wobei jedes Plattensegment (4a) seitlich von außen, insbesondere in radialer Richtung, um das Gehäuse (1) herum anbringbar ist, und wobei die zugehörigen Plattensegmente (4a) jeder Platte (4) sich an zwei Stoßkanten mit dem oder den anderen Plattensegment(en) (4a) berühren, wobei das Gehäuse (1) weiterhin außenseitig von zumindest einem Rahmen (5) umfasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Rahmen (5) wenigstens zwei Rahmensegmente (5a) umfasst und so ausgebildet ist, dass die Gesamtheit aller Rahmensegmente (5a) des jeweiligen Rahmens (5) eine Ausnehmung zur Aufnahme des Gehäuses (1) bildet, wobei jedes Rahmensegment (5a) seitlich von außen, insbesondere in radialer Richtung, um das Gehäuse (1) herum anbringbar ist, wobei die zusammenwirkenden Endbereiche zweier angrenzender Rahmensegmente (5a) ohne Überlappung in einer orthogonal zu der von den Rahmensegmenten (5a) dieses Rahmens (5) aufgespannten Ebene gesehenen Richtung aneinander angrenzend und einander berührend vorgesehen sind und wobei weiterhin die zusammenwirkenden Endbereiche zweier angrenzender Rahmensegmente (5a)entweder unmittelbar in Bezug auf eine Relativbewegung zueinander in zumindest einer Richtung (8) fixiert sindoder alternativ durch zumindest ein separates Fixierelement mittelbar in Bezug auf eine Relativbewegung zueinander in zumindest einer Richtung (8) fixiert sind, wobei jedes Rahmensegment (5a) zweier angrenzender Rahmensegmente (5a) in seinem jeweiligen Endbereich, der mit dem Endbereich des angrenzenden Rahmensegmentes (5a) zusammenwirkt, jeweils wenigstens einen von außen seitlich zugänglichen Einführbereich (10), vorzugsweise einen als Einführöffnung ausgebildeten Einführbereich (10), aufweist, und dass die beiden Endbereiche dieser beiden aneinandergrenzenden Rahmensegmente (5a) durch wenigstens eine als Fixierelement ausgebildete Klammer (9), die mit einem Teilbereich in zumindest einen Einführbereich (10) des einen Rahmensegmentes (5a) und mit einem anderen Teilbereich in zumindest einen Einführbereich (10) des anderen Rahmensegmentes (5a) hineingreift, fixiert sind.
Patent DE-202019002592-U1 (DE)
Title: Muldenkipper - Jumboschrägaufzug
IPC: B60P1/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Der MuldenKipper steht während der Auffahrt und Abfahrt waagrecht auf einem Wagen der an einem Seil (Stahl. Kunststoff. Kohlefaser etc.) oder einer Kette o.ä. hängt und von einer Winde gezogen wird oder als Zahnradbahn ausgebildet ist. Die Beförderung der MuldenKipper mit dem JumboSchräg-Aufzug ist drastisch kostengünstiger + energiesparender + umweltfreundlicher + verkehrssicherer (MuldenKipper haben häufig verkehrsunfälle).
Patent DE-202019003863-U1 (DE)
Title: Das leichte Gehäuse mit dem Griff für das leicht lösbare Scharnier
IPC: E05D5/06
Filed: 2019-09-18
Abstract: Das leichte Gehäuse mit dem Griff für das leicht lösbare Scharnier, das ein Gehäuse mit einen unteren und oberen Teil aus einer oder mehreren Platinen mit Befestigungslöchern, eine Achse und einen Griff beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Achse gegenüberliegende Seite hoch geklappt ist und die Funktion des Griffes übernimmt.
Patent DE-202019005364-U1 (DE)
Title: Paneele mit einer abtrennbaren vorstehenden Lippe für Wand-, Decken- und Bodenverkleidungen
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-11-07
Abstract: Paneel (1) für Wand-, Decken- oder Bodenverkleidungen mit einer vierseitigen Form, umfassend
 eine Oberseite (2), eine Unterseite (3), ein Paar gegenüberliegender erster Seiten (L) und ein Paar gegenüberliegender zweiter Seiten (S1, S2), eine erste zweite Seite (S1) und eine zweite zweite Seite (S2) und Stirnseiten (4), die einen Umfang des Paneels im installierten Zustand festlegen,
 wobei mindestens eine Stirnseite (4) in Bezug auf den Umfang durch eine abtrennbare vorstehende Lippe (5), die eine vorbestimmte Abbruchfläche (7) aufweist, die an der Unterseite (3) ausgebildet ist, überragt wird, und
 eine horizontale Verriegelungsnut (6) an der Unterseite (3), dadurch gekennzeichnet, dass
 die Stirnseiten (4) der ersten Seiten (L) ein Verbindungsprofil (24 L ) mit einem oberen weiblichen Verriegelungselement (25 L ) und einem unteren weiblichen Verriegelungselement (26 L ) umfassen,
 die Stirnseite (4) der ersten zweiten Seite (S1) ein Verbindungsprofil (24 S1 ) mit einem oberen männlichen Verriegelungselement (25 S1 ) umfasst, das ausgelegt ist, um in das obere weibliche Verriegelungselement (25 L ) der ersten Seiten (L) und/oder einem oberen weiblichen Verriegelungselement (25 S2 ) der zweiten zweiten Seite (S2) einzurasten; und ein unteres weibliches Verriegelungselement (26 S1 ), und
 die Stirnseite (4) der zweiten zweiten Seite (S2) ein Verbindungsprofil (24 S2 ) mit einem oberen weiblichen Verriegelungselement (25 S2 ) und einem unteren männlichen Verriegelungselement (26 S2 ) umfasst, das ausgelegt ist, um in das untere weibliche Verriegelungselement (26 L ) der ersten Seiten (L) und/oder das untere weibliche Verriegelungselement (26 S1 ) der ersten zweiten Seite (S2) einzurasten.
Patent DE-202019102269-U1 (DE)
Title: Sicheres Kommunikationsmodul
IPC: H04W12/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Ein sicheres Kommunikationsmodul, umfassend: einen Master-Chip, einen Verschlüsselungschip und einen Kommunikationschip; wobei der MOSI-Pin des Master-Chips mit dem MOSI-Pin des Verschlüsselungschips verbunden ist, wobei der MISO-Pin des Master-Chips mit dem MISO-Pin des Verschlüsselungschips verbunden ist, wobei der CLK-Pin des Master-Chips mit dem CLK-Pin des Verschlüsselungschips verbunden ist, wobei der CS-Pin des Master-Chips mit dem CS-Pin des Verschlüsselungschips verbunden ist, wobei der AUX_ANT-Pin und der MAIN_ANT-Pin des Master-Chips mit dem Kommunikationschip verbunden sind.
Patent DE-202019105016-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftstoffeinspritzung für Verbrennungsmotoren
IPC: F02B19/08
Filed: 2019-09-11
Abstract: Eine nach dem Viertaktverfahren arbeitende Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit
 einem Turbolader (2), welcher Ansaugluft (3) mit einem Druck von mehr als einer Atmosphäre in einer Saugrohrleitung (5) bereitstellt,
 einer Drosselklappe (6), welche die Ansaugluft (3) drosselt, um somit den Venturi-Effekt für die Unterkühlung der Ansaugluft (3) in einem Einlasskanal (10) zu erreichen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Zylinderkopf ist für die Einspritzung von Kraftstoff (8) mit einer Wirbelkammer (13) oder einer Vorkammer, pro Hauptbrennraum (11) ausgestattet, deren Größe mindestens 5 %, insbesondere 5 % bis 15 %, insbesondere etwa 12 % der Größe des Hauptbrennraums (11) entspricht.
Patent DE-202019106670-U1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Funkmodul einer Leuchtensteuerung
IPC: F21V15/01
Filed: 2019-11-29
Abstract: Gehäuse (10) für ein Funkmodul (52) einer Leuchtensteuerung (104), mit- einem Gehäusekörper (12), welcher einen für Funksignale durchlässigen frontseitigen Wandabschnitt (14) aufweist; und- einer innerhalb des Gehäusekörpers (12) befindlichen Aufnahmekammer (24), welche dazu eingerichtet ist, ein elektronisches Funkmodul (52) aufzunehmen; dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusekörper (12) dazu eingerichtet ist, derart in eine Ausnehmung einer Außenbewandung (102) eines Leuchtengehäuse (100) eingesetzt zu werden, dass der frontseitige Wandabschnitt (14) nach einem Einsetzen des Gehäusekörpers (12) in die Ausnehmung der Außenbewandung (102) des Leuchtengehäuses (100) die Ausnehmung der Außenbewandung (102) des Leuchtengehäuses (100) zumindest abschnittsweise verschließt.
Patent DE-202020002349-U1 (DE)
Title: Tragbarer und akkumulatorbetriebener Zündaufsatz für Shisha´s und Wasserpfeifen
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-05-28
Abstract: Transportabler Zündaufsatz zum Anzünden von Tabak, der auf eine Shisha oder Wasserpfeife aufgesetzt wird und ohne jegliche Anschlussleitungen (Netzanschluss) betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Akkumulatoren (4) die eingebauten Geräte mit elektr. Energie versorgen. Darunter fällt auch die Benutzung der Brennkammer (1), Technikring (5) sowie die Benutzeranzeige (2).
Patent DE-202020004337-U1 (DE)
Title: Lenkrollenfuß
IPC: B60B33/06
Filed: 2020-10-06
Abstract: Lenkrollenfuß, bestehend aus einem Grundkörper, einem Aufstellelement und mindestens einer Rolle, wobei die Rolle auf einer horizontal angeordneten Lagerachse drehbar gelagert ist und um eine vertikale Achse schwenkbar angeordnet ist und wobei die Rolle gemeinsam mit ihrer Lagerachse mittels einer Hubeinrichtung zwischen einer Parkstellung und einer Fahrstellung derart verlagerbar ist, dass das Aufstellelement in der Parkstellung mit einer Standfläche auf einer zugeordneten Aufstellfläche aufliegt und in der Fahrstellung mit einem vertikalen Abstand zur Aufstellfläche angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtung als eine Kniehebelmechanik ausgestaltet ist mit einem Hubpedal (9), einem Entriegelungspedal (6), einer Koppel (10) und einer Schwinge (11) und dass der Grundkörper (3) mindestens zwei mit Abstand und parallel zueinander verlaufende Konturabschnitte aufweist, an denen jeweils zwei Öffnungen zur Aufnahme von jeweils einer Grundkörperachse (A, B) ausgestaltet sind und wobei zwischen den parallel zueinander verlaufenden Konturabschnitten eine vertikal verlagerbare Gewindespindel (1) abgestützt ist, wobei an der oberen Grundkörperachse (A) das Hubpedal (9) gelagert ist, das zwei zueinander parallel verlaufende Konturabschnitte aufweist, in denen nahe zur oberen Grundkörperachse (A) jeweils eine Öffnung zur Aufnahme einer Zwischenachse (C) ausgestaltet ist und wobei die zwei zueinander parallel verlaufenden Konturabschnitte an ihrem der oberen Grundkörperachse (A) gegenüberliegenden Endabschnitt über eine Trittfläche miteinander verbunden sind, wobei an der Zwischenachse (C) das Entriegelungspedal (6) gelagert ist, das ein Nockenprofil aufweist, das auf der Mantelfläche der unteren Grundkörperachse (B) geführt ist, wobei an der unteren Grundkörperachse (B) die aus zwei parallel zueinander verlaufenden Hebeln gebildete Schwinge (11) zur Abstützung der Lagerachse (D) für die Rolle (8) gelagert ist und wobei die Koppel (10) die Radachse (D) mit der Zwischenachse (C) zur Aufnahme des Entriegelungspedals (6) und mit der oberen Grundkörperachse (A) zur Aufnahme des Hubpedals (9) verbindet.
Patent DE-202020004888-U1 (DE)
Title: Flexibler Schlauch, der auf Kartuschen / Flaschen geschraubt werden kann
IPC: B05C17/005
Filed: 2020-11-24
Abstract: Schlauch mit Spitze zum anschrauben an eine Tube, zum Auftragen einer Masse, an schwer zugängliche Stellen.
 1. Der Silikonschlauch ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus flexiblen Silikonen besteht, die ihn flexibel machen.
 2. Dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück ein Gewinde aufweist, welches an handelsübliche Silikonkartuschen geschraubt werden kann. Das Gewinde besteht entweder aus ebenfalls Silikonen oder Plastikarten.
 3. Das Anfangsstück weist ein Gewinde auf, welches auf eine Silikonspritze geschraubt werden kann, bzw. auf eine Vorrichtung zum Auftragen von Zähen Flüssigkeiten, wie Silikon oder Schmiermittel.
 4. Der Schlauch ist des Weiteren dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenhaut des Schlauches das zähe Material nicht dauerhaft haften bleibt.
Patent DE-202020100422-U1 (DE)
Title: Medizinischer Untersuchungsstuhl
IPC: A61G15/04
Filed: 2020-01-27
Abstract: Ein medizinischer Untersuchungsstuhl mit einem Hebemechanismus (1), einem unteren Rahmen (2), der am unteren Teil des Hebemechanismus (1) befestigt ist, einem oberen Rahmen (3), der am oberen Teil des Hebemechanismus (1) angeordnet ist, ein Sitzteil (4) und ein Rückenlehnenteil (5), die beide am oberen Rahmen (3) befestigt sind, und zwei Fußhalterungen, wobei jede Fußhalterung aus einer Fußstütze (6) und einem Arm (7) der Fußstütze besteht, wobei die Fußstützen über die Arme (7) der Fußstütze durch eine Kopplungsvorrichtung (8), die schwenkbar am oberen Rahmen (3) befestigt ist, miteinander verbunden sind, wobei der medizinische Stuhl ferner ein flexibles Element (14) mit einem ersten Ende (15) des flexiblen Elements und einem zweiten Ende (16) des flexiblen Elements umfasst, wobei das erste Ende (15) des flexiblen Elements auf der Kopplungsvorrichtung (8) und das zweite Ende (16) des flexiblen Elements auf dem oberen Rahmen (3) abgestützt ist.
Patent DE-202020102187-U1 (DE)
Title: Schutzponcho
IPC: A41D13/12
Filed: 2020-04-20
Abstract: Schutzponcho, enthaltend:
 - ein Körperteil, das aus einem Kunststoffbeutel gefertigt ist;
 - mindestens einen Ärmel, der aus einem Kunststoffschlauch gefertigt ist.
Patent DE-202020102526-U1 (DE)
Title: Mehrprofilpaneel
IPC: E04F15/02
Filed: 2020-05-05
Abstract: Paneel (A, B, C), aufweisend eine rechteckige Form, bei der die erste und dritte Seite einander gegenüberliegen und die zweite und vierte Seite einander gegenüberliegen, wobei jede der vier Seiten des Paneels ein Profil aus den folgenden drei Profilen (1-3) aufweist:
 - Nut-Feder-Profil (1), aufweisend eine durchgängige Nut (102) mit einer Nutbreite (N5) und einer Nuttiefe (n4), und eine durchgängige Feder (104) mit unterschiedlichen Federdicken (F2, F3) und Federlängen (f1, f2, f5),
 - Nut-Profil (2), aufweisend eine durchgängige Nut (109) mit unterschiedlichen Nutbreiten (N1, N2, N3) und Nuttiefen (n1, n2, n3),
 - Nut-Doppelfeder-Profil (3), aufweisend eine durchgängige Nut (106) mit einer Nutbreite (N4) und unterschiedlichen Nuttiefen (n5), und eine durchgängige Doppelfeder (105, 107) mit unterschiedlichen Federdicken (F1, F4, F5) und Federlängen (f3, f4), wobei zwei einander gegenüberliegende Seiten dasselbe Profil (1-3) aufweisen.
Patent DE-202020104360-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur punktspezifischen Massage und/oder Triggerpunktbehandlung
IPC: A61H15/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Vorrichtung zur punktspezifischen Massage und/oder Triggerpunktbehandlung einzelner und/oder gleichzeitig mehrerer Einzelpunkte eines Körperteils, wobei die Vorrichtung (10) einen Haltekörper (12), der das Körperteil umschließt, und zumindest einen Massagekopf (14) umfasst, wobei der Massagekopf (14) dazu ausgebildet ist, an dem einzelnen und/oder gleichzeitig an mehreren Einzelpunkten des Körperteils Druck auszuüben.