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Patent DE-102009059791-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens zum Analysieren von Fehlereffekten des Betriebs einer oder mehrerer elektronischer Einheiten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HORMEL MARTIN
IPC: G01R31/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens zum Analysieren von Fehlereffekten des Betriebs einer oder mehrerer elektronischer Einheiten eines Kraftfahrzeugs, insbesondere von Geräten einer Multimediaeinheit, der von einem Hauptprozessor 1 Signale zur Durchführung von Ausführungsschritten zugeleitet werden. Die Daten der Ausführungsschritte des Programms des Hauptprozessors 1 werden einem EEPROM zugeführt und von diesem nach dem FIFO-Verfahren gespeichert, wobei die ältesten gespeicherten Daten von den neu zugeführten Daten überschrieben werden und wobei die in dem EEPROM gespeicherten Daten aus dem EEPROM über eine Ausleseschnittstelle 8 ausgelesen werden.
Patent DE-102009060384-A1 (DE)
Title: Load carrier for vehicle, particularly passenger car, has carriage guide base, particularly for assembly at carrier support of vehicle and ridge extending toward longitudinal axis is arranged at base shank
Inventor: AUFDERHEIDE REINHOLD
IPC: B60R9/06
Filed: 2009-12-24
Abstract: The load carrier has a carriage guide base (11), particularly for the assembly at carrier support of a vehicle. A ridge (79) extending toward the longitudinal axis is arranged at the base shank (70) or the side shank (71a).
Patent DE-102010001207-A1 (DE)
Title: Electric machine e.g. homopolar machine, for use as starter or starter generator for e.g. petrol engine of motor car, has multipolar rotor made of soft magnetic material and connected with drive shaft of engine over gear box
Inventor: NIPP ECKART
IPC: H02K21/14
Filed: 2010-01-26
Abstract: The machine (13) has a stator (14) provided with a direct current (DC) excitation winding (16) for separate electrical excitation. A multipolar rotor (17) is made of a soft magnetic material i.e. steel, and is connected with a drive shaft (11) of an internal combustion engine (10) over a gear box (12) with transmission ratio of 13:1. The rotor has two radially outwardly directed north poles symmetrically distributed over its periphery. The excitation winding is supplied with DC in generator and/or motor operation of the machine by a semiconductor circuit (18) of a regulation- and control unit.
Patent DE-102010002938-A1 (DE)
Title: Batteriekontaktierung über angepasste Zweistoff-Verbindungselemente
Inventor: SCHMITZ GODEHARD
IPC: H01M50/522
Filed: 2010-03-17
Abstract: Als Batteriekontaktierung ausgebildeter Verbinder (18) zur Verschaltung von Einzel-Batteriezellen (10) zu einem Batterie-Stack (12), sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Verbinders (18), wobei der als Batteriekontaktierung ausgebildeter Verbinder (18) ein angepasstes Zweistoff-Verbindungselement ist und so artungleiche Schweißverbindung als artgleiche Schweißverbindung ausgeführt werden können.
Patent DE-102010003286-A1 (DE)
Title: Verbindungshalbleitersubstrat
Inventor: OISHI HIROSHI
IPC: C30B29/38
Filed: 2010-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungshalbleitersubstrat, einschließlich: ein Einkristall-Siliziumsubstrat mit einer Kristallfläche mit (111) Orientierung; eine erste Pufferschicht, welche auf dem Einkristall-Siliziumsubstrat gebildet ist und aus einem Al x Ga 1-x N-Einkristall (0 < x ≦ 1) besteht; eine zweite Pufferschicht, welche auf der ersten Pufferschicht gebildet ist und aus einer Vielzahl von ersten Einheitsschichten besteht, die jeweils eine Dicke von 250 nm bis 350 nm aufweisen und aus einer Al y Ga 1-y N-Einkristall (0 ≦ y < 0,1) bestehen, und eine Vielzahl von zweiten Einheitsschichten, die jeweils eine Dicke von zwischen 5 nm und 20 nm aufweisen und aus einem Al z Ga 1-z N-Einkristall (0,9 < z ≦ 1) bestehen, wobei die Vielzahl von ersten und zweiten Einheitsschichten jeweils abwechselnd übereinander angeordnet wurden, und ein Entstehungsbereich für eine Halbleitervorrichtung, welcher auf der zweiten Pufferschicht gebildet ist und wenigstens eine auf Nitrid basierende Halbleitereinkristallschicht umfasst. Das Verbindungshalbleitersubstrat gemäß der Erfindung ist geeignet zur Verwendung in elektronischen Vorrichtungen wie HEMTs (Transistoren mit hoher Elektronenbeweglichkeit).
Patent DE-102010004960-A1 (DE)
Title: Rohrkörper und Abgasanlage
Inventor: OESTERLE JOERG DR
IPC: F01N13/14
Filed: 2010-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgas führenden Rohrkörper (1) für eine Abgasanlage (2) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei der Rohrkörper (1) an seiner dem Abgas zugewandten Innenseite (5) und/oder an seiner vom Abgas abgewandten Außenseite (6) mit einer Beschichtung (7, 8) versehen ist, die aus einer Kompositkeramik auf Nanopartikelbasis besteht.
Patent DE-102010006104-A1 (DE)
Title: Pipe or channel for conveying flowable medium, is provided with body structure with two side surfaces, where former inflow-side surface of respective body structure is different from latter side surface
Inventor: BERGER WOLFGANG
IPC: F16L9/06
Filed: 2010-01-28
Abstract: The pipe or channel is provided with a body structure (7) with two side surfaces (15,16). The former inflow-side surface of the respective body structure is different from the latter side surface of the respective structural body in terms of their shape and curvature. An independent claim is also included for a planar support element with structure elements.
Patent DE-102010009181-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Speicherung und Abgabe von Wärme mittels eines Phasenwechselmaterials
Inventor: NEUHAEUSER ANTON
IPC: F28D20/02
Filed: 2010-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Speicherung und Abgabe von Wärme mittels eines Phasenwechselmaterials, wobei bei einem Aufladevorgang in einem Speichermedium, welches ein Phasenwechselmaterial umfasst, in einer ersten Wärmetauschvorrichtung (4) unter Wärmezugabe ein Phasenwechsel erwirkt wird, zur Speicherung der Wärme in dem Speichermedium als latente Wärme, und bei einem Entladevorgang in der ersten oder einer weiteren Wärmetauschvorrichtung (2) unter Wärmeabführung in dem Speichermedium ein Phasenwechsel erwirkt wird. Wesentlich ist, dass als Speichermedium zumindest überwiegend unverkapseltes Phasenwechselmaterial verwendet wird, dass bei dem Aufladevorgang das Speichermedium als Fluidstrom oder als Partikelstrom der ersten Wärmetauschvorrichtung (4) zugeführt wird und nach erfolgtem Phasenwechsel das Speichermedium abgeführt wird, dass bei dem Entladevorgang das Speichermedium als Fluidstrom der ersten oder einer weiteren Wärmetauschvorrichtung (2) zugeführt wird und nach erfolgtem Phasenwechsel das Speichermedium als Fluidstrom oder als Partikelstrom aus der Wärmetauschvorrichtung abgeführt wird, dass das Speichermedium nach dem Ladevorgang in einem ersten Speichertank (1) zwischengelagert und/oder nach dem Entladevorgang in dem ersten oder einem weiteren Speichertrank (3) zwischengelagert wird, sowie dass bei dem Aufladevorgang und/oder bei dem Entladevorgang während des Phasenwechsels gleichzeitig ein aktives Fördern des Speichermediums und der Wärmeaustausch erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Speicherung und Abgabe von Wärme mittels eines Phasenwechselmaterials.
Patent DE-102010009910-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hubkolbenmaschine
Inventor: ROEMHELD TILMANN
IPC: F01B31/14
Filed: 2010-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Hubkolbenmaschine, bei welchem mindestens ein an einem Hubzapfen (14) einer Kurbelwelle (12) gelagertes und mit einem korrespondierenden Pleuel (18) verbundenes Hebelelement (16) mittels einer korrespondierenden Stelleinrichtung (24) zur Einstellung des Verdichtungsverhältnisses der Hubkolbenmaschine zwischen zumindest zwei Drehstellungen relativ zu dem Hubzapfen (14) eingestellt wird, wobei zumindest zwei an einem jeweiligen Hubzapfen (14) gelagerte und mit jeweils einem korrespondierenden Pleuel (18) verbundene Hebelelemente (16) mittels jeweils einer zugeordneten Stelleinrichtung (24) unabhängig voneinander zur Einstellung des Verdichtungsverhältnisses in jeweilige, voneinander unterschiedliche Drehstellungen relativ zu dem jeweils korrespondierenden Hubzapfen (14) eingestellt werden.
Patent DE-102010010295-A1 (DE)
Title: Bauelement für den Aufbau flächiger Bereiche, wie Wände, Decken, Böden oder dergleichen
Inventor: WAGENER HEINRICH
IPC: B63B3/68
Filed: 2010-03-04
Abstract: Ein Bauelement für den modularen Aufbau flächiger Bereiche, insbesondere Wände, Decken, Böden; vorzugsweise an Bord von Fahrgastschiffen, weist Kassettenform mit einer planen Oberfläche und abgewinkelten Seiten auf, wobei wenigstens diejenige abgewinkelte Seite, welche mit einer entsprechenden, abgewinkelten Seite eines im Aufbau jeweils benachbarten Bauelements in Anlage kommt, um etwa 1° bis 5° weniger als 90° abgewinkelt ist. Des weiteren weist es mindestens ein Verbindungselement auf, welches mit einer dazu korrespondierenden Aufnahme steckverbindbar ist, die in einer abgewinkelten Seite des im Aufbau jeweils benachbarten angeordnet ist.
Patent DE-102010011516-A1 (DE)
Title: Antrieb mit Notschließfunktion
Inventor: FROEHLICH UDO
IPC: F16K31/44
Filed: 2010-03-15
Abstract: Offenbart ist ein Antrieb mit Notschließfunktion mit einer beweglichen Kopplungseinrichtung, die eine zwischen einer antriebseitigen und einer abtriebseitigen Federanlage eingespannte Notfeder aufweist. Vorzugsweise ist die Notfeder eine mit der Kopplungseinrichtung mitbewegte Druckfeder. Ein Abstand der Federanlagen ist in einem Normalbetrieb des Antriebs über eine Sperrvorrichtung festgelegt, wobei sich die Notfeder nach einem Lösen oder Entsperren der Sperrvorrichtung für eine Notfunktion oder Notbewegung des Antriebs entspannen kann. Dabei ist die Sperrvorrichtung erfindungsgemäß hydraulisch oder pneumatisch und/oder magnetisch betätigt bzw. auslösbar.
Patent DE-102010012077-A1 (DE)
Title: Circle cutting device, particular for wood and plastic treatment, comprises penetration section, which is assigned to longitudinal guide for cutting member of working aggregate that is adjustably received on longitudinal guide
Inventor: JUNGHANS ECKHARD
IPC: B27C5/10
Filed: 2010-03-19
Abstract: The circle cutting device comprises a penetration section (8), which is assigned to a longitudinal guide (7) for a cutting member (9) of a working aggregate (10) that is adjustably received on the longitudinal guide. A base part (3) is provided, which is formed as a quadratic plate, which is provided in the area of its peripheral edges with markings corresponding to a crosshair symmetric to the axis of rotation of an upper part (4).
Patent DE-102010012269-A1 (DE)
Title: Differenzverstärker und Verfahren zum Betreiben eines Differenzverstärkers
Inventor: FROEHLICH THOMAS
IPC: H03F1/56
Filed: 2010-03-22
Abstract: Ein Differenzverstärker umfasst einen ersten Verstärker (A1) mit einem Signaleingang (Inp) und einem Signalausgang (Out1), der auf einen ersten Rückkopplungseingang (In1) des ersten Verstärkers (A1) zurückgeführt ist und zudem an einem ersten Ausgang (outp) des Differenzverstärkers angeschlossen ist. Ferner ist eine Pufferschaltung (Buff) mit dem ersten Ausgang (outp) verbunden. Eine nicht-lineare Widerstandsschaltung (Rnl1, Rnl2) ist über einen ersten Ausgangsknoten (Vmid1) mit dem ersten Ausgang (outp) und über einen zweiten Ausgangsknoten (Vmid2) mit der Pufferschaltung (Buff) gekoppelt.
Patent DE-102010012626-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Radareinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Radareinrichtung
Inventor: HABERLAND UDO
IPC: G01S13/931
Filed: 2010-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Radareinrichtung (3, 4), die dazu ausgelegt ist, ein in einem Erfassungsbereich (7, 8) der Radareinrichtung (3, 4) befindliches Objekt (25) zu erfassen, wobei der Erfassungsbereich (7, 8) durch einen Elevationswinkelbereich (δ1, δ2) und einen Azimutwinkelbereich (α) definiert ist, wobei von dem Elevationswinkelbereich (δ1, δ2) zumindest ein solcher Teilwinkelbereich (δ1) mit umfasst ist, welcher in einem Winkelintervall von 15° bis 90° über einer zu dem Kraftfahrzeug (1) definierten Horizontalen (33) liegt.
Patent DE-102010012707-A1 (DE)
Title: Mehrgang-Doppelkupplungsgetriebe für ein Hybridfahrzeug
Inventor: SCHOENEK NORMAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2010-03-25
Abstract: Es wird ein dynamisch schaltbares Mehrgang-Doppelkupplungsgetriebe (DCT) für die funktionale Verbindung mit einer Maschine und mit einem Elektromotor in einem Hybridfahrzeug vorgesehen. Das DCT enthält eine erste Kupplung, eine zweite Kupplung und eine dritte Kupplung. Die erste Kupplung ist zum Übertragen von Drehmoment der Maschine und zum Aushalten von Energie des Fahrzeugs beim Anfahren aus der Ruhe ausgestaltet. Die zweite Kupplung ist zum Auswählen eines ersten Satzes von Vorwärtsdrehzahlverhältnissen ausgestaltet. Die dritte Kupplung ist zum Auswählen eines zweiten Satzes von Vorwärtsdrehzahlverhältnissen, die mit den Drehzahlverhältnissen des ersten Satzes alternieren, ausgestaltet. Die zweite und die dritte Kupplung sind jeweils zum Aushalten des gemeinsamen Drehmoments des Elektromotors und Drehmoments der Maschine während Schaltungen in den jeweiligen Satz von Vorwärtsdrehzahlverhältnissen, aber nicht zum Aushalten des Drehmoments der Maschine beim Anfahren oder der Energie des Fahrzeugs beim Anfahren ausgestaltet.
Patent DE-102010014113-A1 (DE)
Title: Freisetzungsverfahren für Implantate
Inventor: SPRENGHOLZ MARTINA
IPC: A61K9/00
Filed: 2010-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur in vitro Freisetzung eines Wirkstoffs aus einem Implantat, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass das Implantat in einem Behälter mit Freisetzungsmedium versetzt wird und der Behälter anschließend einer Schüttelbewegung unterzogen wird.
Patent DE-102010016569-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BECKER THERESIA
IPC: B60C9/20
Filed: 2010-04-21
Abstract: Fahrzeugluftreifen – insbesondere für Nutzfahrzeuge – mit einer Karkasse (5), mit einem radial außerhalb der Karkasse (5) aufgebauten Gürtel (9) und mit einem radial außerhalb des Gürtels (9) auf dem Gürtel (9) aufgebauten profilierten Laufstreifen (10), wobei der Gürtel (9) aus wenigstens drei von radial innen nach radial außen auf einander liegend angeordneten Gürtellagen (13, 14, 15) ausgebildet ist, wobei die radial innere (13) und die radial äußere (15) Gürtellage Arbeitslagen mit in Gummi eingebetteten parallelen Festigkeitsträgern (23, 25) aus Stahl sind, wobei die Festigkeitsträger (23) der radial inneren Arbeitslage (13) in ihrer Ausrichtung einen Winkel α zur Umfangsrichtung U mit 10°≤ α ≤ 45° und die Festigkeitsträger (25) der radial äußeren Arbeitslage (15) einen Winkel γ zur Umfangsrichtung U mit 10° ≤ γ ≤ 45°einschließen, wobei in Umfangsrichtung U des Fahrzeugreifens gesehen die Festigkeitsträger (23) der einen Arbeitslage (13) eine entgegengesetzte axiale Neigungsrichtung zu den Festigkeitsträgern (25) der anderen Arbeitslage (15) aufweisen, und wobei die zwischen diesen beiden Arbeitslagen (13, 15) angeordnete Gürtellage (14) eine als Nullgradlage ausgebildete Gürtellage (14) mit in Gummi eingebetteten parallelen Festigkeitsträgern (24) ist, die in ihrer Ausrichtung einen Winkel β mit 0° ≤ β ≤ 5° zur Umfangsrichtung U einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Festigkeitsträger (23, 25) der beiden Arbeitslagen (13, 15) jeweils eine Bruchkraft F mit F > 1800 N und bei 10% der Bruchkraft eine Dehnung D von 0,22% ≤ D ≤ 0,4%. aufweisen.
Patent DE-102010016940-A1 (DE)
Title: Beschlag und Verfahren zur Herstellung eines Beschlags
Inventor: REIDT DANIEL
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-05-12
Abstract: Ein Beschlag, insbesondere für ein Möbel, wobei der Beschlag zumindest abschnittsweise eine Beschichtung mit einem strahlengehärteten Kunststoff oder einen strahlengehärteten Kunststoff-Formkörper aufweist.
Patent DE-102010020069-A1 (DE)
Title: Textilbandage
Inventor: VOLLBRECHT MATTHIAS
IPC: A61F13/00
Filed: 2010-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Textilbandage mit einem Bandagenkörper (20), der eine einem Bandagenträger zugewandte Innenseite und eine Außenseite aufweist, wobei die Oberfläche der Innenseite Zonen (30, 40, 50) mit unterschiedlichen Strichorientierungen (33, 44, 55) aufweist.
Patent DE-102010020616-A1 (DE)
Title: Lighting device for vehicle, has light elements arranged on rigid carrier plate, which is extended in given angle of inclination to side of housing, where each light element is assigned to deflecting reflector
Inventor: MUEGGE MARTIN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2010-05-14
Abstract: The lighting device has light elements arranged on a rigid carrier plate (9,10,11,12) which extends in a given angle of inclination to a side of a housing (1). Each light element is assigned to a deflecting reflector (6) such that it extends multiple light units (2,3,4) along light bands (5). The light units are composed of the light elements, lens (8) and the deflecting reflector.
Patent DE-102010022771-A1 (DE)
Title: Aerodynamische Abdeckkappe
IPC: B60B1/04
Filed: 2010-06-04
Abstract: Anbauteil für Zweiräder und Rad für ein Zweirad mit solchen Anbauteilen. Das Rad umfasst eine Nabe, eine Felge sowie die Nabe und die Felge verbindende separate Speichen. Dabei sind die aus der der Felge radial nach innen überstehenden Teile der Speichennippel von Abdeckkappen abgedeckt.
Patent DE-102010026639-A1 (DE)
Title: Trägervorrichtung für einen modularen Nebelwurfkörper
Inventor: WEIS ARMIN
IPC: F42B12/46
Filed: 2010-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trägervorrichtung für einen modularen Nebelwurfkörper. Dabei umfasst die Trägervorrichtung ein Gehäuse (1) zur Aufnahme einer Nebelwirkmasse (10.1, 10.2). Das Gehäuse (1) weist neben zumindest einer Wandung (1a) zum Umfassen der Nebelwirkmasse (10.1, 10.2) eine weitere Wandung (1b) zum Ankoppeln eines an eine Nebelwurfkörperwurfeinrichtung und/oder an die Nebelwirkmasse (10.1, 10.2) angepassten Bodenteils (20.1, 20.2) auf.
Patent DE-102010026880-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Katalysatoren auf Zeolithbasis zur Umsetzung von Oxygenaten zu niederen Olefinen
Inventor: BURGFELS GOETZ DR
IPC: B01J29/40
Filed: 2010-07-12
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines Katalysators auf der Basis von kristallinem Alumosilicat vom Pentasil-Typ umfassend die Schritte (a) Behandeln von Aluminiumoxidhydrat mit einem wässrigen säurehaltigen Medium, (b) Vermischen des mit wässrigem säurehaltigem Medium behandelten Aluminiumoxidhydrats aus Schritt (a) mit einem H-Zeolithen und (c) Kalzinieren der in Schritt (b) erhaltenen Mischung. Darüber hinaus wird ein Katalysator offenbart, der durch ein solches Verfahren erhalten wird, sowie dessen Verwendung bei CMO- und OTO-Verfahren.
Patent DE-102010027960-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F01M9/04
Filed: 2010-04-20
Abstract: Eine Pumpenanordnung (1), die insbesondere für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen dient, umfasst eine Niederdruckpumpe (5), eine Hochdruckpumpe (6) und eine Verteilereinheit (7). Dabei ist eine Niederdruckpumpenseite (9) der Verteilereinheit (7) mit der Niederdruckpumpe (5) verbunden. Eine Hochdruckpumpenseite (10) der Verteilereinheit (7) ist mit einem Eingang (12, 13) der Hochdruckpumpe (6) verbunden. Außerdem ist ein Schmiermittelausgang (11) der Verteilereinheit (7) mit einem Triebwerksraum (22) der Hochdruckpumpe (6) verbunden. Die Verteilereinheit (7) ist ausgestaltet, wenigstens eine im Betrieb der Hochdruckpumpe (6) erforderliche Mindestschmiermenge des Brennstoffs über den Schmiermittelausgang (11) dem Triebwerksraum (22) der Hochdruckpumpe (6) zuzuführen. Eine Zumesseinheit wird hierbei nicht benötigt und kann somit eingespart werden.
Patent DE-102010033191-A1 (DE)
Title: High-strength workpiece cutting device, particularly for cutting of steel coils, has hold-down roller preceded coaxially with cutting roller in direction of non-clamped sheet strip
Inventor: FAHRENBACH JUERGEN
IPC: B23D19/06
Filed: 2010-08-03
Abstract: High-strength workpiece cutting device has a counter-cutting roller (4), where a hold-down roller is arranged corresponding to the counter-cutting roller. The hold-down roller is preceded coaxially with a cutting roller (1) in the direction of a non-clamped sheet strip (6). The cutting roller is formed with a protruding bending edge (2) in the region of the outer periphery.
Patent DE-102010033886-A1 (DE)
Title: Method for determining homogeneity of fodder mixture, particularly fodder mixing wagon for feeding beef and dairy cattle, involves measuring nutritional value in area of near-infrared spectroscopy sensor
Inventor: MARQUERING JOHANNES DR
IPC: A01F25/20
Filed: 2010-08-10
Abstract: The method involves measuring the nutritional value in the area of a near-infrared spectroscopy sensor (10). The measured value is stored in a computer (11), where the running mean value of the measured values is deviated from the mean value in the variation area. A fodder mixer is processed in a mixing vessel. An independent claim is also included for a device for executing the homogeneity determining method.
Patent DE-102010041238-A1 (DE)
Title: Gesteinsbohrwerkzeug zur dreh-schlagenden Bearbeitung von Beton, Gestein, Mauerwerk und dergleichen Materialien
Inventor: SCHWARZ GERHARD
IPC: B28D1/14
Filed: 2010-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gesteinsbohrwerkzeug umfassend einen Bohrerkopf, welcher einen Schneidkörper (3) umfasst, eine zwischen dem Bohrerkopf und einem Schaft angeordnete Wendel, wobei sich der Schneidkörper (3) ununterbrochen über einen Nenndurchmesser des Gesteinsbohrwerkzeugs erstreckt, wobei der Schneidkörper (3) einen als Zentrierspitze (11) ausgebildeten Innenbereich (12) und einen in radialer Richtung an die Zentrierspitze (11) angrenzenden Außenbereich umfasst, wobei der Außenbereich gegenüber der Zentrierspitze (11) in Wirkrichtung des Gesteinsbohrwerkzeugs zurückversetzt ist, wobei die Zentrierspitze (11) als Pyramide (14) oder als Pyramidenstumpf ausgebildet ist und Pyramidenkanten (15a–15d) aufweist, wobei zwischen den Pyramidenkanten (15a–15d) Seitenflächen (18a, 18c) liegen. Hierbei ist wenigstens eine Seitenfläche (18a, 18c) der Zentrierspitze (11) als Mulde (19a, 19c) ausgebildet.
Patent DE-102010046352-A1 (DE)
Title: Method for regulating speed of motor vehicle, particularly during test drive on testing track, involves transmitting adjusted speed of motor vehicle to regulating unit of control device
Inventor: FRITZMANN PETER
IPC: B60K31/00
Filed: 2010-09-23
Abstract: The method involves transmitting adjusted speed of a motor vehicle (10) to a regulating unit (3) of a control device (2) and sensing a driving state variable. The regulating unit is cooperated with a drive strand of the motor vehicle. The driving state variable is overwritten for the prevention of misuse detection by the control device. An independent claim is also included for a system for regulating speed of a motor vehicle, particularly during a test drive on a testing track.
Patent DE-102010047193-A1 (DE)
Title: Circular braiding machine for processing coal and glass fiber roving for use in manufacture of semi-finished fiber, has control unit that adjusts inner diameter of braiding element corresponding to inner diameter of winded braiding core
IPC: D04C3/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: The machine has a braiding core (5) that is arranged within the fixed and adjustable braiding elements. The braiding threads, which are supplied from a bobbin coil at predetermined angle, are winded along the surface of braiding core. A control unit adjusts the inner diameter of braiding element corresponding to the inner diameter of winded braiding core.