baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011107804-U1 (DE)
Title: Leitungsführungssystem
IPC: F16G13/16
Filed: 2011-11-14
Abstract: Leitungsführungssystem (1) mit einer Leitungsführungsvorrichtung (2) zur Aufnahme und Führung von Versorgungsleitungen zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Anschlusspunkten, einem ersten Anschlusspunkt (3.1) und einem zweiten Anschlusspunkt (3.2), in einer Kreisbewegung und, im Anschluss an den zweiten Anschlusspunkt (3.2) der Leitungsführungsvorrichtung (2), mit einer Aufwicklungsvorrichtung (4) zur Aufwicklung von zu dem zweiten Anschlusspunkt hingeführten Versorgungsleitungen um eine Drehachse (d), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufwicklungsvorrichtung (4) einen um die Drehachse (d) aufwickelbaren bandartigen Körper (5) mit einem in Längsrichtung (1) durchgehenden ersten Aufnahmeraum (6.1) zur Aufnahme und Führung der aufzuwickelnden Versorgungsleitungen zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Anschlusspunkten, einem dritten Anschlusspunkt (3.3) und einem vierten Anschlusspunkt (3.4), aufweist, wobei der dritte Anschlusspunkt (3.3) des Körpers (5) zur Übergabe der Versorgungsleitungen ortsfest zu dem zweiten Anschlusspunkt (3.2) der Leitungsführungsvorrichtung (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011110643-U1 (DE)
Title: Unterputz-Steckdose
IPC: H02G3/16
Filed: 2011-05-12
Abstract: Unterputz-Steckdose • mit einer einen Steckdosentopf (2) aufweisenden Zentralscheibe (1), • mit einem mit der Zentralscheibe (1) verbundenen Steckdosensockel (8), an dessen Bodenseite ein separates Netzteilmodul (21) für die Energieversorgung/Aufladung eines mobilen Audio- oder Kommunikationsgerätes montierbar ist, • wobei das Netzteilmodul (21) ein Modulgehäuse (22) mit einem Dom (24) aufweist, an dessen Endfläche ein USB-Anschluss (23) angeordnet ist, welcher über eine in der Zentralscheibe (1) neben dem Steckdosentopf (2) eingebrachte Öffnung (6) extern zugänglich ist und • wobei Kontaktfedern (27) des Netzteilmoduls (21) in Kontaktierungsöffnungen (18) von Klemmenkammern des Steckdosensockels (8) für die externe Verdrahtung mit dem Phasenleiter und dem Nulleiter eines 230 V-Wechselspannungsnetzes greifen.
Patent DE-202012002705-U1 (DE)
Title: Ferseneinheit für eine Tourenbindung
IPC: A63C9/08
Filed: 2012-03-14
Abstract: Ferseneinheit (10) für eine Tourenbindung, wobei die Ferseneinheit (10) verstellbar ist zwischen einer Abfahrtsstellung, in welcher sie einen Fersenabschnitts eines Gleitbrettschuhs festhält, und einer Tourenstellung, in welcher sie den Fersenabschnitt freigibt, wobei die Ferseneinheit (10) umfasst: – eine Basis (12) zur Befestigung an einem Gleitbrett, – einen Bindungskörper (14), welcher Kopplungsmittel (15) zur Ankopplung eines Fersenabschnitts eines Gleitbrettschuhs aufweist und um eine vertikale Achse (V) drehbar an der Basis (12) gelagert ist, so dass in der Abfahrtsstellung die Kopplungsmittel (16) in eine Vorwärtsrichtung (L) weisen, um den Fersenabschnitt des Gleitbrettschuhs in Eingriff zu nehmen, und in der Tourenstellung die Kopplungsmittel (16) in eine von der Vorwärtsrichtung (L) verschiedene Richtung weisen, – eine Bremsanordnung (16) mit einem aufwärts und abwärts bewegbaren Bremselement (18), welches in der Abfahrtsstellung in eine untere Stellung bewegt ist, in der es unterhalb einer Gleitbrettebene (E) in Richtung des Untergrunds vorsteht, und welches in der Tourenstellung in eine Position oberhalb der Gleitbrettebene (E) verstellt und dort verriegelt ist, wobei der Bindungsköper (14) einen ersten Steuerabschnitt (30) aufweist, welcher während einer Drehung des Bindungsköpers (14) in einer Richtung von der Abfahrtsstellung zur Tourenstellung hin mit einem zweiten Steuerabschnitt (32) in Kontakt ist, der an einem beweglichen Teil der Bremsanordnung (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Steuerabschnitt (30) und der zweite Steuerabschnitt (32) eine Einwegdrehkopplung bilden, so dass eine Drehung des Bindungsköpers (14) relativ zur Bremsanordnung (16) in einer ersten Drehrichtung (R1) in einem vorbestimmtes Winkelbereich blockiert ist, jedoch eine Drehung des Bindungsköpers (14) relativ zur Bremsanordnung (16) in der zur ersten Drehrichtung (R1) entgegengesetzten, zweiten Drehrichtung (R2) über den selben vorbestimmten Winkelbereich möglich ist.
Patent DE-202012004211-U1 (DE)
Title: Der Sonne nachgeführtes Trägersystem für ein Photovoltaik-Modulfeld
IPC: F16M11/12
Filed: 2012-04-03
Abstract: Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass die horizontale Drehbewegung (links/rechts) durch einen elektrischen Seilzug, der an einer Konsole befestigt ist, im Traversierbetrieb erzeugt wird. Traversierbetrieb bedeutet, dass ein Seil aufgewickelt, das zweite Seil gleichzeitig abgewickelt wird.
Patent DE-202012004861-U1 (DE)
Title: Anzeiger für den Trainingszustand eines Zielsportlers
IPC: F41G3/26
Filed: 2012-05-16
Abstract: Das Gesamtsystem Anzeigeystem für den Trainingszustand von Zielsportlern, dadurch gekennzeichnet, dass der Pointer-Lauf aus einem Plexiglasrohr besteht das eine Diopter-Zielvorrichtung trägt, und in einem längsvertikal geteilten Holzschaft formschlüssig gefasst ist in den eine erfindungsgemäße Sende-Elektronik integriert ist, welche den Laserstrahl in Pulscodemodulation verschlüsselt, die in der Zielscheibenanlage von einer erfindungsgemäßen Empfangs-Elektronik decodiert wird wobei der Laser im Lauf verläuft
Patent DE-202012012607-U1 (DE)
Title: Signalleuchte für Fahrzeuge
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-09-13
Abstract: Signalleuchte für Fahrzeuge, mit einem Gehäuse (2) und einer Anzahl von Lichtquellen (6, 7, 8, 9, 14, 25) sowie mindestens einer vom Gehäuse (2) lösbaren transparenten Abschlußscheibe (3) und einem langgestreckten Lichtleitelement (10) mit mindestens einem Lichtleiter (11, 12), in den mittels mindestens einer zugeordneten Leuchtdiode (14) Licht am stirnseitigen Ende (13) des Lichtleiters (11, 12) einkoppelbar ist, wobei sich der Lichtleiter (11) über weitgehend eine gesamte Breitenerstreckung der Signalleuchte (1) erstreckt und die Leuchtdiode (14) an einer Leiterplatte (28) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem stirnseitigen Ende (13) des mindestens einen Lichtleiters (11, 12) ein die Leiterplatte (28) aufnehmendes Anschlußgehäuse (15) angeordnet ist.
Patent DE-202012013441-U1 (DE)
Title: Wiedergabe von Kartenabbildungen mithilfe von Änderungen von Nicht-Raster Kartendaten
IPC: G09B29/00
Filed: 2012-09-25
Abstract: Greifbares nicht vorübergehendes computerlesbares Medium, das Anweisungen speichert, die bewirken, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, dass der eine oder die mehreren Prozessoren die folgenden Schritte durchführen: das Erzeugen von Kartendaten in einem Nicht-Rasterformat für ein ausgewähltes Gebiet, wobei die Kartendaten an einem Client-Gerät so interpretierbar sind, dass sie eine erste Kartenabbildung im Rasterformat erzeugen und die erste Kartenabbildung am Client-Gerät anzeigen; das Herbeiführen, dass Kartendaten an das Client-Gerät über ein Kommunikationsnetzwerk übertragen werden; das Erhalten eines Hinweises vom Client-Gerät, dass eine zweite Kartenabbildung für das ausgewählte geografische Gebiet am Client-Gerät wiedergegeben werden soll; das Erzeugen eines Deskriptors eines Änderungshinweises von einem oder mehreren Änderungen der Kartendaten zum Umwandeln der ersten Kartenabbildung in die zweite Kartenabbildung; und das Herbeiführen, dass der Änderungshinweis an das Client-Gerät zur Wiedergage und Anzeigen der zweiten Kartenabbildung im Rasterformat am Client-Gerät mithilfe von zumindest einem Teil der Kartendaten und des Änderungshinweises über ein Kommunikationsnetzwerk übertragen wird.
Patent DE-202012013595-U1 (DE)
Title: Geschmacksmodifizierendes Produkt
IPC: A23L7/113
Filed: 2012-06-06
Abstract: Kombination einer Umami und/oder Kokumi verleihenden, verstärkenden, verbessernden oder modifizierenden Zutat und eines aromatisierten Produkts, wobei die Zutat eine Verbindung der Formel (I)in der Form einer ihrer Stereoisomere oder eine Mischung daraus ist, und wobei n eine ganze Zahl von 0 bis 2 ist; die gestrichelte Linie eine Kohlenstoff-Kohlenstoff-Einfach- oder Doppelbindung repräsentiert; und R1 bis R4 jeweils unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom oder eine R5 oder OR5-Gruppe repräsentieren, wobei R5 eine C1 bis C5 Alkylgruppe repräsentiert; und wahlweise eine der Gruppen R1 bis R4 -OH repräsentiert; und/oder wenn R1 und R2 zusammengenommen sind, und/oder R3 und R4 zusammengenommen sind, sie ein OCH2O repräsentieren, vorausgesetzt, dass die zusammengenommenen Gruppen angrenzende Substituenten der letzten Gruppe sind, wobei das Geschmacksprofil des Produktes durch die Kombination nicht negativ beeinflusst wird.
Patent DE-202012100368-U1 (DE)
Title: Rückspülfilter
IPC: B01D29/68
Filed: 2012-02-03
Abstract: Rückspülfilter zum Filtern von Fluiden, mit einem Filtergehäuse (1) mit einem Einlass (5) für zu filterndes Fluid und einem Auslass (6) für gefiltertes Fluid, mit Filterelementen (7), die im Filtergehäuse (1) auf wenigstens einem Teilkreis (18) um eine Mittelachse (M) versetzt zueinander angeordnet sind, die an beiden Enden (8, 9) offen sind und die einen für die Filterung durchströmten Mantel aus Filtermaterial (14) aufweisen, mit einer strömungstechnisch mit dem Einlass (5) verbundenen Einlasskammer (4) im Filtergehäuse (1), mit einer mit dem Auslass (6) strömungstechnisch verbundenen Auslasskammer (11) für gefiltertes Fluid, und mit einer um die Mittelachse (M) rotierbaren Reinigungseinrichtung (30) zur Rückspülung einzelner Filterelemente (7), die einen den ersten Enden (8) der Filterelemente (7) zugeordneten ersten Körper (32) und einen den zweiten Enden (9) zugeordneten, zusammen mit dem ersten Körper (32) bewegbaren zweiten Körper (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlasskammer (4) zur einseitigen Beaufschlagung der Filterelemente (7) mit zu filterndem Fluid im Filtrierbetrieb den ersten Enden (8) der Filterelemente (7) zugeordnet ist, dass der zweite Körper (34) der Reinigungseinrichtung ein Verschlussglied (33) für die zweiten Enden (9) aller im Filtrierbetrieb befindlichen Filterelemente (7) bildet und für jeden Teilkreis (18) eine Rückspülöffnung (35) zur Rückspülung einzelner Filterelemente (7) im Rückspülbetrieb aufweist, und dass der erste Körper (32) ein partielles Verschlussglied für das zugehörige erste Ende (8) des im Rückspülbetrieb befindlichen Filterelementes (7) bildet.
Patent DE-202012100647-U1 (DE)
Title: Luftpolsterversandtasche für die Versendung einer DVD-Hülle
IPC: B65D5/20
Filed: 2012-02-27
Abstract: Luftpolsterversandtasche für die Versendung einer DVD-Hülle aus zwei im wesentlichen flächenparallel aufeinanderliegenden Papier- oder Pappbögen, die jeweils an ihren sich gegenseitig zugewandten Seiten mit mindestens einer Schicht von Luftpolsterfolie mit darin eingeschlossenen Luftkammern versehen sind, wobei die beiden Papp- bzw. Papierbögen randseitig unter Aussparung mindestens einer Einfüllöffnung zu einer Tasche miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftpolsterversandtasche eine Innenabmessung aufweist, die so auf die Größe einer DVD-Hülle abgestimmt ist, dass diese nicht in der Luftpolsterversandtasche verrutschen kann.
Patent DE-202012102767-U1 (DE)
Title: Leiterplatte zum Bestücken mit Leuchtkörpern
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-07-24
Abstract: Leiterplatte (11, 22) zum Bestücken mit Leuchtkörpern, insbesondere LEDs (15, 16), mit mindestens einem Bestückungsbereich (1/2, 2/2, 1/6–6/6), wobei der Bestückungsbereich (1/2, 2/2, 1/6–6/6) mindestens zwei Anschlussmöglichkeiten (2) für Leuchtkörper (15) aufweist, welche an voneinander getrennt ansteuerbare Kanäle (Ch1–Ch4) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Bestückungsbereichs (1/2, 2/2, 1/6–6/6) einer der mindestens zwei Anschlussmöglichkeiten (2) eine zusätzliche Anschlussmöglichkeit (14) für einen Leuchtkörper (16) zugeordnet ist, wobei die Anschlussmöglichkeit (2) und die der Anschlussmöglichkeit (2) zugeordnete zusätzliche Anschlussmöglichkeit (14) an den gleichen Kanal (Ch3) angeschlossen sind.
Patent DE-202012104736-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Aufnahme eines Messeinsatzes zur Temperaturmessung, Messvorrichtung mit derartiger Haltevorrichtung sowie Verwendung einer derartigen Haltevorrichtung bzw. Messvorrichtung
IPC: F16L55/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: Haltevorrichtung zur Aufnahme eines Messeinsatzes (12) zur Temperaturmessung an einer mediumführenden Rohrleitung (4) mit einer Rohrleitungsdurchführung (6) zur Aufnahme der Rohrleitung (4) und mit einem sich von der Haltevorrichtungsaußenseite zur Rohrleitungsdurchführung (6) erstreckenden Kanals (10), in den ein Messeinsatz (12) einführbar ist, gekennzeichnet durch mindestens einen weiteren sich von der Haltevorrichtungsaußenseite zur Rohrleitungsdurchführung (6) erstreckenden Kanal (16), wobei in einen Kanal (16) ein Referenzeinsatz (26) zur Kalibrierung des Messeinsatzes (12) einführbar ist.
Patent DE-202013000811-U1 (DE)
Title: Müllsackhaltevorrichtung mit einem Rahmen zum Halten und/oder zur Anordnung eines Müllsackes
IPC: B65F1/06
Filed: 2013-01-28
Abstract: Müllsackhaltevorrichtung (1) mit einem Rahmen (2) zum Halten und/oder zur Anordnung eines Müllsackes (3), wobei der Rahmen (2) in der Gebrauchsstellung eine Öffnung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) ein Mittelteil (6) und zwei Armteile (7, 8) aufweist, wobei die Armteile (7, 8) am Mittelteil (6) bewegbar angeordnet oder bewegbar anordenbar sind oder die Armteile (7, 8) mit dem Mittelteil (6) gelenkig und/oder flexibel verbunden oder gelenkig und/oder flexibel verbindbar sind, so dass in der Gebrauchsstellung mit Hilfe der beiden Armteile (7, 8) die Öffnung (4) des Rahmens (2) zumindest teilweise, insbesondere vollständig begrenzbar und/oder ausbildbar ist.
Patent DE-202013001309-U1 (DE)
Title: Abstandshaltersystem
IPC: F24J2/04
Filed: 2013-02-08
Abstract: Abstandshaltersystem zur Vermeidung von radialen Relativbewegungen zwischen dem Absorberrohr (6) und dem Hüllrohr (1) eines Solarreceivers während Fertigung, Transport und Einbau des Receivers, dadurch gekennzeichnet, dass es aus mindestens drei Abstandsstücken (7) und mindestens einem Verbindungsmittel (8) besteht.
Patent DE-202013003250-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Auszugsschiene
IPC: H05K7/14
Filed: 2013-04-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Auszugsschiene, umfassend einen Schienenhalter (50), der eine Grundplatte (51) aufweist, und eine Befestigungseinheit (60), die beinhaltet: eine Dose (62), die an der Grundplatte (51) befestigt ist und im Inneren einen Aufnahmeraum (620), an den beiden Seiten jeweils einen Schlitz (623), der mit dem Aufnahmeraum (620) verbunden ist, und am vorderen Ende zwei Öffnungen (633) und einen Haken (631) aufweist, ein Befestigungsstück (64), das im Aufnahmeraum (620) angeordnet ist, an der Vorderseite zwei Vorsprüngen (641) bildet, die auf die Öffnungen (633) ausgerichtet sind, von Federn (68) gedrückt wird und an den beiden Seiten jeweils eine Schubplatte (643) aufweist, die sich an der Außenseite der Dose (62) befindet, und ein Steckteil (66), das im Aufnahmeraum (620) der Dose (62) angeordnet ist und sich hinter dem Befestigungsstück (64) befindet, wobei die Federn (68) an dem Steckteil (66) abgestützt sind und das Befestigungsstück (64) drücken, wodurch die Vorsprünge (641) aus den Öffnungen (633) herausragen.
Patent DE-202013008156-U1 (DE)
Title: Schnecken abschirmender Beetkasten
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-09-16
Abstract: Schneck protect Beet Box dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Kasten besteht der oben und unten mit einem schneckenundurchlässigen Gewebe ausgestattet ist und der obere Teil eine Öffnungsfunktion besitzt.
Patent DE-202013009487-U1 (DE)
Title: Federunterstüztes Aufblasen der Luftkammern von Gleitschirm-Gurtzeugen
IPC: B64D17/30
Filed: 2013-10-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum „Federunterstütztes Aufblasen der Luftkammern bei Gleitschirm-Gurtzeugen.” dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Federn aus Metall oder Kunststoff im Rückenteil des Gleitschirm-Gurtzeuges eingebaut werden.
Patent DE-202013011941-U1 (DE)
Title: Drainagematte
IPC: E04F15/18
Filed: 2013-03-14
Abstract: Drainagematte (1) zur entwässernden und/oder entlüftenden Verlegung von Oberflächenkonstruktionen, umfassend eine im Wesentlichen ebenen Trägerschicht (2) aus der eine Vielzahl von Vorsprüngen (3) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschicht (2) auf der dem Untergrund zugewandten Seite zumindest abschnittsweise mit einer Klebeschicht (4) versehen ist.
Patent DE-202013012529-U1 (DE)
Title: Steuerung der Kühlung von Rechenzentren
IPC: G06F1/20
Filed: 2013-02-27
Abstract: Rechenzentrum-Kühlsystem umfassend: ein Rechenzentrum mit elektronischer Ausrüstung in einer Vielzahl von Schränken; eine Versorgung mit Kühlflüssigkeit; eine Vielzahl von Kühleinheiten im Rechenzentrum, jede der Kühleinheiten für die Abkühlung von der durch einen Teil der elektronischen Ausrüstung erwärmten Luft; eine Vielzahl von Steuerventilen, einschließlich einem Steuerventil, das mit einer bestimmten Kühleinheit der Vielzahl der Kühleinheiten verbunden ist; und eine Steuerung zur Ansteuerung des Steuerventils ausgelegt, das mit einer bestimmten Kühleinheit verbunden ist, um das Steuerventil zu öffnen oder zu schließen, um einen Sollwert für die Annäherungstemperatur der bestimmten Kühleinheit im Wesentlichen beizubehalten, dabei ist die Annäherungstemperatur eine Differenz zwischen einer Temperatur eines Luftstromes, der von der Kühleinheit verteilt wird und einer Temperatur der Kühlflüssigkeit, mit der die Kühleinheit versorgt wird und worin die Steuerung dafür ausgelegt ist, ein Signal für die Justierung des Sollwertes für die Annäherungstemperatur zu empfangen.
Patent DE-202013100048-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Schildausbau
IPC: E21D23/04
Filed: 2013-01-07
Abstract: Hydraulischer Schildbausbau für untertägige Strebbetriebe mit einer Liegendkufe (4) und einer Hangendkappe (5) sowie Hydraulikstempeln (6), welche zwischen der Liegendkufe (4) und der Hangendkappe (5) angeordnet sind und die Hangendkappe (5) versatzseitig gelenkig mit einem Bruchschild (7) verbunden ist, wobei zwischen Bruchschild (7) und Liegendkufe (4) ein Lemniskatenlenker-Getriebe (12) vorgesehen ist mit Lenkern (10, 11), wobei zwischen die Lenker (10, 11) und der Liegendkufe (4) ein Zwischenkasten (16) eingliederbar ist, welcher an Kufengelenklagerstellen (14, 15) an der Liegendkufe (4) anschließbar ist und vertikal zu den Kufengelenklagerstellen (14, 15) versetzt angeordnete Lenkeranschlussstellen (20, 21) für die Lenker (10, 11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kufengelenklagerstellen (14, 15) und die Lenkeranschlussstellen (20, 21) zueinander horizontal nach hinten versetzt angeordnet sind und zwischen den Hydraulikstempeln (6) und dem Lemniskatenlenker-Getriebe (12) ein Fahrweg (F) ausgebildet ist.
Patent DE-202013102398-U1 (DE)
Title: An einem Blendrahmen einer Tür oder eines Fensters festlegbares Trägerteil eines Schwenkbeschlages
IPC: E05D7/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: An einem Blendrahmen (2) einer Tür oder eines Fensters (1) festlegbares Trägerteil (5) eines Schwenkbeschlages (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (5) an einer blendrahmenseitig ortsfest festlegbaren Grundschiene (13) angeschlossen ist.
Patent DE-202014001380-U1 (DE)
Title: Brettspiel 12x12
IPC: A63F3/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: Brettspiel (1), das im Wesentlichen aus einer Bodenplatte (1a), einer Deckelplatte (1b) und mehreren Seitenwänden (1c) besteht, die einen Kasten (10) bilden, wobei die mehreren Seitenwände (1c) jeweils eine Öffnung (2) aufweisen, in die jeweils ein Schubfach (3a–d) eingeschoben werden kann, wobei jedes Schubfach eine Anzahl von gleichfarbigen Spielsteinen (5a–d) aufnimmt.
Patent DE-202014007589-U1 (DE)
Title: Pulversprühkopf für Beschichtungssäule und Pulverhandpistole mit Hochspannung- und Tribo-Aufladung
IPC: B05B11/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Der Pulversprühkopf besteht je nach aussen- oder innenliegender Hochspannungselektrode aus folgenden Teilen: Kunststoffscheibe 1 oder 12, mit Pulverdüse 2 oder 17, Kugeldüse 15, Flachstrahl 90° 14 bzw. 45° 16, alternativ Prallkegel 3, Zusatzluft 7, Schlauchanschluss 4 und HS-Anschluss 5 mit Elektrode 6 und dem Rohrstück 8 für die Beschichtungssäule, ohne Teil 8 für die Handpistolen.
Patent DE-202014009671-U1 (DE)
Title: Schal-Mützen Kombination
IPC: A41D23/00
Filed: 2014-12-06
Abstract: Die Schal-Mützen-Kombination ist ein kombiniertes, textiles Kleidungsstück, dass zwei eigenständiges Bekleidungsstück miteinander vereint.
Patent DE-202014009898-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit mindestens einem Rad und einem Radkasten
IPC: B62D25/16
Filed: 2014-12-13
Abstract: Unbemanntes, autonom bewegliches Fahrzeug (1) zur Verwendung in einer Umgebung mit Tieren, insbesondere zur Verwendung in einem Tierstall, umfassend mindestens ein um eine Drehachse (RA) drehbares Rad (2) und einen das Rad (2) über einen Teil seines Außenumfangs (3) umgebenden Radkasten (4), der eine von dem Fahrzeug (1) weg weisende offene Seite aufweist, wobei in einer zur offenen Seite des Radkastens (4) verlaufenden Richtung parallel zur Drehachse (RA) ein radialer Abstand (R) zwischen dem Außenumfang (3) des Rades (2) und dem Radkasten (4) monoton zunimmt.
Patent DE-202014010285-U1 (DE)
Title: Gießvorrichtung
IPC: B65D47/06
Filed: 2014-02-06
Abstract: Gießvorrichtung (10) für ein Gefäß (100) zur Aufnahme von Flüssigkeit, mit einem kappenförmigen Grundkörper (20), dessen Wandung (21, 24) einen nach einer Seite hin offenen Grundkörperinnenraum (25) begrenzt, mit einer im Grundkörper (20) vorgesehenen Gießöffnung (22), und mit einer Entlüftungseinrichtung (40), aufweisend eine im Grundkörper (20) vorgesehene Entlüftungsöffnung (23), dadurch gekennzeichnet, dass im Grundkörperinnenraum (25) ein Befestigungselement (50) angeordnet ist, welches eine elastische Eigenschaft hat und insbesondere aus einem elastischen Material besteht, dass das Befestigungselement (50) hülsenförmig ausgebildet ist, dass das Befestigungselement (50) einen Außenmantel (53) und einen Innenmantel (54) aufweist, und dass der Innenmantel (54) einen Befestigungselementinnenraum (55) begrenzt.
Patent DE-202014101691-U1 (DE)
Title: Klapp-Bohrerständer
IPC: A61C3/04
Filed: 2014-04-10
Abstract: Bohrerständer, mit einem Grundgestell und einem Klappdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell vorzugsweise aus einem Quader besteht, an dessen Seiten, insbesondere Schmalseiten sich ein vorzugsweise rechteckiges Durchgangsloch befindet, wobei eine Lochanordnung sich auf der Oberfläche des Grundgestells befindet und jedes Loch der Lochanordung vorzugsweise senkrecht oder zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der Oberfläche des Grundgestells angeordnet und mit dem Durchgangsloch verbunden ist, wobei sich auf oder in der Oberfläche des Grundgestells wenigstens eine Nut oder ein Schlitz befindet, wobei der Klappdeckel, der an oder in der Nut oder dem Schlitz insbesondere in einem Endbereich der Nut oder des Schlitzes zum Beispiel mit einem Stift drehbar befestigt ist, beim Zuklappen in die Nut fallen und insbesondere einrasten kann.
Patent DE-202014103035-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine zur Dosierung
IPC: A01C7/04
Filed: 2014-07-02
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine, vor allem landwirtschaftliche Maschine (1) zur Dosierung von Saatgut und/oder Dünger in fester oder flüssiger Form, die einen Speicher (2) des dosierten Saatguts und/oder Düngers in fester oder flüssiger Form aufweist, wobei sie weiter ein Paar von Stützmitteln (3) enthält, die von einem Rad oder einer Walze gebildet sind und die mit zwei Applikationsvorrichtungen (4, 5) des dosierten Saatguts und/oder Düngers in fester oder flüssiger Form versehen sind, die vor allem von Saatschuhen (6) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der Applikationsvorrichtungen (4, 5) in einem Rahmen (7) gelagert sind, wobei der Rahmen (7) höhenverstellbar ist und mindestens eine der Applikationsvorrichtungen (4) im Rahmen (7) höhenverstellbar gelagert ist.