baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020134956-B4 (DE)
Title: Luftpumpe mit dreistufiger Druckerhöhung
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2020-12-28
Granted: 2023-09-28
Abstract: Luftpumpe (10) mit:einem Düsenkopf (20);einer Zylindereinheit (30) mit einem Kommunikationsrohr (31), einem ersten Zylinder (32) und einem zweiten Zylinder (33), wobei ein Ende des Kommunikationsrohrs (31) mit dem Düsenkopf (20) verbunden ist, wobei ein erster Kolben (311) an einem anderen Ende des Kommunikationsrohrs (31) gegenüber dem Düsenkopf (20) angeordnet ist, wobei der erste Zylinder (32) um das Kommunikationsrohr (31) herum angeordnet ist, wobei der erste Kolben (311) mit einem Innenumfang des ersten Zylinders (32) in Kontakt steht, wobei ein zweiter Kolben (321) an einem Ende des ersten Zylinders (32) benachbart zu dem Düsenkopf (20) angeordnet ist, wobei eine erste Endkappe (322) an einem anderen Ende des ersten Zylinders (32) gegenüber dem Düsenkopf (20) angeordnet ist, wobei der zweite Zylinder (33) um den ersten Zylinder (32) herum angeordnet ist, wobei der zweite Kolben (321) mit einem Außenumfang des Kommunikationsrohrs (31) und mit einem Innenumfang des zweiten Zylinders (33) in Kontakt steht, wobei ein Ende des zweiten Zylinders (33) mit dem Düsenkopf (20) verbunden ist, wobei eine zweite Endkappe (331) an einem anderen Ende des zweiten Zylinders (33) gegenüber dem Düsenkopf (20) angeordnet ist und mit einem Außenumfang des ersten Zylinders (32) in Kontakt steht, wobei der zweite Zylinder (33) einen Innenraum mit einem ersten Abschnitt (332) und einem zweiten Abschnitt (333) aufweist, wobei der erste Abschnitt (332) auf einer Seite des zweiten Kolbens (321) benachbart zu dem Düsenkopf (20) angeordnet ist, wobei sich der zweite Abschnitt (333) auf einer anderen Seite des zweiten Kolbens (321) gegenüber dem Düsenkopf (20) befindet, und wobei ein Einwegeventil (334) am Ende des zweiten Zylinders (33) benachbart zu dem Düsenkopf (20) angeordnet und derart konfiguriert ist, dass es einen Luftstrom nur von der Außenseite in den ersten Abschnitt (332) zulässt, wobeider erste Zylinder (32) einen Innenraum mit einem dritten Abschnitt (323) und einem vierten Abschnitt (324) aufweist, wobei der dritte Abschnitt (323) auf einer Seite des ersten Zylinders (32) benachbart zu dem Düsenkopf (20) angeordnet ist, wobei der vierte Abschnitt (324) auf einer anderen Seite des ersten Kolbens (311) gegenüber dem Düsenkopf (20) angeordnet ist, und wobei der erste Kolben (311) einen Luftstrom nur vom dritten Abschnitt (323) zum vierten Abschnitt (324) zulässt, undder zweite Kolben (321) derart konfiguriert ist, dass er einen Luftstrom nur vom ersten Abschnitt (332) zum zweiten Abschnitt (333) zulässt, wobei der erste Zylinder (32) ein sich radial erstreckendes Seitenloch (325) aufweist, und wobei der zweite Abschnitt (333) und der dritte Abschnitt (323) über das Seitenloch (325) miteinander kommunizieren.
Patent DE-102020202025-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem zur elektrischen Verbindung von Leiterplatten und Verwendung eines Verbindungssystems
Inventor: OWEN RICHARD
IPC: H01R12/52
Filed: 2020-02-18
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verbindungssystem (50) umfassend eine erste Leiterplatte (31) und eine zweite Leiterplatte (32) und ein Verbindungselement (10) zur elektrischen Verbindung eines ersten Kontaktelements (21), das auf und/oder zumindest teilweise in der ersten Leiterplatte (31) angeordnet ist, mit einem zweiten Kontaktelement (22), das Verbindungselement (10) aufweisend:einen komprimierbaren Körper (12),einen Verbindungsbereich (14), der zur Herstellung einer stoff- und/oder formschlüssigen Verbindung des komprimierbaren Körpers (12) mit der ersten Leiterplatte (31) eingerichtet ist, undeinen elektrisch leitfähigen Bereich (16), der den komprimierbaren Körper (12) zumindest teilweise bedeckt und/oder zumindest teilweise durch den komprimierbaren Körper (12) geführt ist, undder dazu eingerichtet ist, eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten Kontaktelement (21) auf der ersten Leiterplatte (31) und dem zweiten Kontaktelement (22) herzustellen,wobei das zweite Kontaktelement (22) auf der zweiten Leiterplatte (32) angeordnet ist.
Patent DE-102020211430-B4 (DE)
Title: Bodenreinigungssystem
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2020-09-11
Granted: 2022-12-22
Abstract: Bodenreinigungssystem, umfassend- ein Bodenreinigungsgerät (10), insbesondere Reinigungsgerät zur Bearbeitung von Bodenflächen wie ein Saug- und/oder Kehr- und/oder Wischgerät, aufweisend eine Steuereinheit (9), ein Kommunikationsglied (11), zumindest einen Sensor (8) zum Bestimmen der Umgebungshelligkeit und zumindest eine Lichtquelle (7),- ein tragbares Zusatzgerät (20) für einen Benutzer, aufweisend eine Bedieneinheit und eine Kommunikationseinheit, wobei die Lichtquelle (7) abhängig von der von dem Sensor (8) bestimmten Umgebungshelligkeit zu- beziehungsweise abschaltbar ist, indem der Sensor (8) die Umgebungshelligkeit bestimmt, die an die Steuereinheit (9) übermittelbar ist, um die Umgebungshelligkeit mit einem vorgegebenen Schwellwert abzugleichen, der von dem Benutzer an dem Zusatzgerät (20) festgelegt ist, wobei der vorgegebene Schwellwert von dem Benutzer am Zusatzgerät (20) an seine individuellen Bedürfnisse anpassbar ist, indem der vorgegebene Schwellwert durch den Benutzer an dem Zusatzgerät (20) überschreibbar ist.
Patent DE-102020216253-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2020-12-18
Granted: 2022-10-13
Abstract: Getriebe (10; 10') für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Elektromaschine (23), eine erste Eingangswelle (14; 14'), eine zweite Eingangswelle (15), eine Ausgangswelle (16), sowie einen ersten Planetenradsatz (36), einen zweiten Planetenradsatz (37) und einen dritten Planetenradsatz (38), wobei die erste Eingangswelle (14; 14') dazu eingerichtet ist, das Getriebe (10; 10') mit einer Antriebsmaschine (9) des Kraftfahrzeuges (1) zu verbinden, wobei die Planetenradsätze (36, 37, 38) jeweils mehrere Elemente (39 bis 47) umfassen, wobei ein erstes (K1), ein zweites (K2), ein drittes (K3), ein viertes (K 4), ein fünftes (K5) und ein sechstes Schaltelement (K6) vorgesehen sind, und wobei ein Rotor (25) der Elektromaschine (23) mit der zweiten Eingangswelle (15) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,- dass das erste Element (39) des ersten Planetenradsatzes (36) drehfest mit dem zweiten Element (44) des dritten Planetenradsatzes (38) verbunden ist,- dass das zweite Element (42) des ersten Planetenradsatzes (36) drehfest mit dem ersten Element (40) des zweiten Planetenradsatzes (37) in Verbindung steht,- dass die erste Eingangswelle (14; 14') drehfest mit dem dritten Element (47) des dritten Planetenradsatzes (38) verbunden ist,- dass die zweite Eingangswelle (15) drehfest mit dem dritten Element (45) des ersten Planetenradsatzes (36) verbunden ist,- dass das dritte Element (46) des zweiten Planetenradsatzes (37) und das erste Element (41) des dritten Planetenradsatzes (38) jeweils permanent festgesetzt sind,- dass die erste Eingangswelle (14; 14') über das erste Schaltelement (K1) drehfest mit dem zweiten Element (42) des ersten Planetenradsatzes (36) und dem ersten Element (40) des zweiten Planetenradsatzes (37) verbindbar sowie mittels des zweiten Schaltelements (K2) drehfest mit der zweiten Eingangswelle (15) in Verbindung bringbar ist,- dass die Ausgangswelle (16) über das dritte Schaltelement (K3) drehfest mit dem ersten Element (39) des ersten Planetenradsatzes (36) und dem zweiten Element (44) des dritten Planetenradsatzes (38) verbindbar, mittels des vierten Schaltelements (K4) drehfest mit dem zweiten Element (42) des ersten Planetenradsatzes (36) und mit dem ersten Element (40) des zweiten Planetenradsatzes (37) in Verbindung bringbar sowie über das fünfte Schaltelement (K5) drehfest mit dem zweiten Element (43) des zweiten Planetenradsatzes (37) verbindbar ist,- und dass über das sechste Schaltelement (K6) zwei der Elemente (39, 42, 45) des ersten Planetenradsatzes (36) drehfest miteinander in Verbindung bringbar sind.
Patent DE-102021103667-B4 (DE)
Title: Elektrisch betreibbarer Antriebsstrang
Inventor: RUPP BASTIAN
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-02-17
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch betreibbaren Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs (2), umfassend eine elektrische Maschine (3) und eine Getriebeanordnung (4), die einen ersten Getriebeabschnitt (5) aufweist, der in einem ersten Getrieberaum (6) angeordnet ist, wobei der erste Getriebeabschnitt (5) ein erstes drehbar gelagertes Zahnrad (7) und ein mit diesem in Eingriff stehendes zweites drehbar gelagertes Zahnrad (8) aufweist, wobei der Getrieberaum (6) einen mit Hydraulikfluid (10) befüllten Ölsumpf (9) aufweist und das erste Zahnrad (7) in den Ölsumpf (9) eingreift, so dass das erste Zahnrad (7) im Betrieb des elektrisch betreibbaren Antriebsstrangs (1) durch Rotation Hydraulikfluid (10) aus dem Ölsumpf (9) transportiert und in dem Getrieberaum (6) verteilt, wobei das erste Zahnrad (7) von einem ersten, in den Getrieberaum (6) einsetzbaren separaten Fluidleitelement (11) abschnittsweise umfänglich und beidseits radial umfasst wird, so dass das erste Zahnrad (7) abschnittsweise in einem so ausgebildeten kanalartigen Abschnitt des ersten Fluidleitelements (11) rotiert, und das zweite Zahnrad (8) von einem zweiten, in den Getrieberaum (6) einsetzbaren separaten Fluidleitelement (15) abschnittsweise umfänglich umfasst wird.
Patent DE-112004002091-B4 (DE)
Title: Start-up-Überwachungsschaltkreis
Inventor: BERG BENGT
IPC: H03K17/16
Filed: 2004-10-27
Granted: 2011-02-10
Abstract: Anordnung in einem integrierten Schaltkreis umfassend einen Startsignal-Erzeugungsschaltkreis, der vorgesehen ist, um ein Startsignal zum Betreiben von Schaltkreisen in dem integrierten Schaltkreis beim Start-up des integrierten Schaltkreises zu erzeugen, wenn eine Versorgungsspannung einen stabilen Betriebsspannungspegel erreicht hat, mit einem Detektions-Schaltkreis, der mit dem Startsignal-Erzeugungsschaltkreis verbunden ist und der vorgesehen ist, zu detektieren, wann die Versorgungsspannung einen ersten Spannungspegel erreicht hat, und den Startsignal-Erzeugungsschaltkreis anzuweisen, ein Startsignal zu erzeugen, wenn der erste Spannungspegel und ein zusätzliches vorbestimmtes Kriterium erreicht worden sind, wobei das zusätzliche vorbestimmte Kriterium das Kriterium ist, nach welchem die Änderung der Versorgungsspannung in Bezug auf einen Mittelwert unterhalb eines Schwellwertes ist.
Patent DE-112006000101-B4 (DE)
Title: Siebdruckvorrichtung und Siebdruckverfahren
Inventor: TAGAMI MIKA
IPC: B41F15/18
Filed: 2006-01-12
Granted: 2011-07-21
Abstract: Siebdruckvorrichtung, umfassend: einen Drucktisch, wobei es sich bei einer Fläche des Drucktisches, auf der ein bahnförmiges Druckmaterial angeordnet ist, und die einer Druckmaske zugewandt ist, um eine konvexe Fläche handelt, wobei der Drucktisch drehbar ausgebildet ist, so dass der Druckmaske ein vorbestimmter Bereich zugewandt ist; die Druckmaske, die auf dem Drucktisch angeordnet ist; und eine Rakel, die über die Druckmaske gleitet, während sie die Druckmaske an das Druckmaterial auf dem Drucktisch drückt, wobei sich, wenn die Rakel über die Druckmaske gleitet, der Drucktisch dreht, um den zu bedruckenden Bereich des Druckmaterials, das auf der Fläche des Drucktisches angeordnet ist, die der Druckmaske zugewandt ist, in Kontakt mit einem Bereich der Druckmaske zu bringen, der einer Position entspricht, an der die Rakel gleitet, so dass die Druckpaste durch eine Andruckkraft der Rakel von der Druckmaske nach außen hin zu dem Druckmaterial gedrückt wird, wodurch das Drucken...
Patent DE-112010006089-B4 (DE)
Title: Sauerstoffsensorsteuerungseinrichtung
Inventor: AOKI KEIICHIRO
IPC: G01N27/417
Filed: 2010-12-24
Granted: 2022-01-05
Abstract: Sauerstoffsensorsteuerungseinrichtung, die einen Sauerstoffsensor (2) der Art einer elektromotorischen Kraft steuert, der in einem Abgasdurchlass einer Brennkraftmaschine angeordnet ist, wobei der Sauerstoffsensor (2) aufweist:eine Festelektrolytmembran (4);eine Atmosphärenelektrode (6), die auf einer Oberflächenseite der Festelektrolytmembran (4) angeordnet ist und mit Atmosphäre in Kontakt steht, wenn diese in dem Abgasdurchlass angeordnet ist; undeine Abgaselektrode (8), die auf einer Oberfläche auf einer entgegengesetzten Seite zu der einen Oberfläche der Festelektrolytmembran (4) angeordnet ist und mit Abgas in Kontakt steht, wenn diese in dem Abgasdurchlass angeordnet ist; undwobei der Sauerstoffsensor (2) einem Aktivierungsprozess unterzogen wird, der eine unidirektionale Spannung zwischen der Atmosphärenelektrode (6) und der Abgaselektrode (8) anlegt, um die Atmosphärenelektrode (6) positiv zu machen und die Abgaselektrode (8) negativ zu machen; wobei die Steuerungseinrichtung aufweist:eine Erfassungseinrichtung für eine Fortsetzungszeit eines fetten Betriebs zum Erfassen einer Fortsetzungszeit eines fetten Betriebs, die eine Zeit ist, in der ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis relativ zu einem theoretischen Luft-Kraftstoff-Verhältnis während einer vorbestimmten Betriebsperiode der Brennkraftmaschine fett ist;eine Spannungsanlegungszeitperiodeneinstelleinrichtung zum Einstellen einer Spannungsanlegungszeitperiode gemäß der Fortsetzungszeit des fetten Betriebs; undeine Spannungsanlegungssteuerungseinrichtung zum Anlegen, gemäß der Spannungsanlegungszeitperiode, einer unidirektionalen Spannung zwischen der Atmosphärenelektrode (6) und der Abgaselektrode (8), um die Atmosphärenelektrode (6) positiv zu machen und die Abgaselektrode (8) negativ zu machen.
Patent DE-112012000203-B4 (DE)
Title: Schneidwiderstand-Analysevorrichtung, mit derselben ausgestattete Zerspanungs- und Bearbeitungsvorrichtung und Schneidwiderstand-Analyseprogramm
Inventor: KATAOKA TAKAYUKI
IPC: B23Q15/013
Filed: 2012-09-04
Granted: 2023-06-29
Abstract: Schneidwiderstand-Analysevorrichtung (11), die den Schneidwiderstand an einer Mehrzahl von Bearbeitungspunkten (n) entlang einer Bewegungsbahn eines mehrschneidigen rotierenden Schneidwerkzeugs (T) beim Schneiden (T1) und Bearbeiten eines Werkstücks (W) unter Verwendung des mehrschneidigen rotierenden Schneidwerkzeugs (T) berechnet, wobei die Vorrichtung (11) umfasst:einen Datenspeicherungsabschnitt (22a), der Daten speichert, die sich auf die Form des mehrschneidigen rotierenden Schneidwerkzeugs (T), die Anzahl von Schneiden (T1) und die Form des Werkstücks (W) beziehen;einen Schneidwiderstand-Rechner (32), der die Größe des auf das mehrschneidige rotierende Schneidwerkzeug (T) ausgeübten Schneidwiderstands berechnet;einen Rechner zum Zählen der kontaktierenden Schneiden (33), der die Anzahl von Schneiden (T1) des mehrschneidigen rotierenden Schneidwerkzeugs (T) berechnet, die sich gleichzeitig mit der Bearbeitungsseite des Werkstücks (W) in Kontakt befinden; undeinen Rechner zum Berechnen des Schneidwiderstands je Schneide (34), der den Schneidwiderstand je Schneide (T1) des mehrschneidigen rotierenden Schneidwerkzeugs (T) auf der Basis der Größe des Schneidwiderstands und des Ergebnisses der Berechnung des Rechners zum Zählen der kontaktierenden Schneiden (33) berechnet.
Patent DE-112014003863-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer Wärmeschutzschicht und damit erhältliche Wärmeschutzschicht
Inventor: EDA AKINORI
IPC: C23D7/00
Filed: 2014-08-18
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Wärmeschutzschicht (100, 100A) mit:einem ersten Schritt des Herstellens eines Zwischenprodukts (200), das gebildet ist aus einer Platte (30) auf Aluminiumbasis und der Wärmeschutzschicht (100, 100A) auf einer Oberfläche der Platte (30), durchAufbringen eines Mischmaterials aus hohlen Teilchen (20), einer Glasfritte und einer Glasur auf die Oberfläche der Platte (30), wobei die Zusammensetzung der Fritte 5 bis 10 % an V2O5, 10 bis 20 % an TiO2und 30 bis 40 % an SiO2beträgt und die Zusammensetzung der Glasur 10 bis 20 % an TiO2und 30 bis 40 % an SiO2beträgt, undSchmelzen der Glasfritte durch Erwärmen, wodurch die Wärmeschutzschicht (100, 100A), die aus einer Matrixschicht (10) und den in der Matrixschicht (10) dispergierten hohlen Teilchen (20) gebildet ist, auf der Oberfläche der Platte (30) ausgebildet wird, wobei die Matrixschicht (10) einen Längenausdehnungskoeffizienten von 15 × 10-6/K bis 25 × 10-6/K in einem Temperaturbereich von Normaltemperatur bis 200 °C aufweist und aus einem Emaillematerial hergestellt ist, welches aus der Materialmischung der Glasfritte und der Glasur gebildet wird; undeinem zweiten Schritt des Ausbildens der Wärmeschutzschicht (100, 100A) auf einer Wandoberfläche eines Bauteils (W) auf Aluminiumbasis, das aus einem ausgehärteten Teil geschmolzenen Metalls und der mit dem ausgehärteten Teil integrierten Platte (30) gebildet ist, durch Platzieren des Zwischenprodukts (200) in einem Formwerkzeug und Gießen von geschmolzenem Metall auf Aluminiumbasis auf die Platte (30) des Zwischenprodukts (200).
Patent DE-112016002445-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: OTSUKA KIYOSHI
IPC: G01K1/14
Filed: 2016-05-24
Granted: 2023-10-05
Abstract: Sensorvorrichtung (10) zum Erfassen einer Temperatur eines Befestigungselements (200) in einem befestigten Zustand, in dem die Sensorvorrichtung (10) an dem Befestigungselement (200) befestigt ist, wobei die Sensorvorrichtung (10) aufweist:ein Sensorelement (52, 94), das die Temperatur des Befestigungselements (200) erfasst;ein flexibles Substrat (54), das eine Basis (80), die eine erste Oberfläche (54a) und eine zweite Oberfläche (54b) gegenüber der ersten Oberfläche (54a) aufweist und aus einem elektrisch isolierenden Material gefertigt ist, und eine Anschlussfläche (82, 102) beinhaltet, die benachbart zu der ersten Oberfläche (54a) angeordnet ist und elektrisch mit dem Sensorelement (52, 94) verbunden ist;ein starres Element (56), das eine Wärmeleitfähigkeit und eine Steifigkeit aufweist, die höher sind als die der Basis (80), und an die zweite Oberfläche (54b) angehaftet ist;ein flexibles Element (58), das eine Wärmeleitfähigkeit und eine Flexibilität aufweist, die höher sind als die der Basis (80), das auf dem starren Element (56) so gestapelt ist, dass es auf einer dem flexiblen Substrat (54) gegenüberliegenden Seite mit dem starren Element (56) in Kontakt ist, und das so angeordnet ist, dass es in Kontakt mit dem Befestigungselement (200) im befestigten Zustand ist; undein Presselement (110), das das flexible Substrat (54) in dem befestigten Zustand gegen das Befestigungselement (200) presst.
Patent DE-112018002939-B4 (DE)
Title: Kantenemittierender Halbleiterlaser mit einer Schutzschichtenfolge
Inventor: FUCHS PETER
IPC: H01S5/40
Filed: 2018-06-05
Granted: 2022-03-17
Abstract: Kantenemittierender Halbleiterlaser (1) mit- einer Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer aktiven Zone (22) zur Erzeugung von Laserstrahlung (L) aus dem Materialsystem AlInGaAs,- einer Facette (3) an der Halbleiterschichtenfolge (2) zur Auskopplung und/oder Reflexion der Laserstrahlung (L), und- einer Schutzschichtenfolge (4) direkt an der Facette (3) zum Schutz der Facette (3) vor Beschädigungen, wobei die Schutzschichtenfolge (4) in Richtung weg von der Halbleiterschichtenfolge (2) in der angegebenen Reihenfolge aufweist:- eine monokristalline Startschicht (41) aus einem Gruppe 12-Gruppe 16-Material,- eine Zwischenschicht (42), die aus einer Si-Teilschicht und einer an einer Abschlussschicht (43) zugewandten Seite angeordneten Teilschicht aus oxidiertem Silizium zusammengesetzt ist, wobei die Zwischenschicht (42) eine Dicke zwischen einschließlich 1 nm und 5 nm aufweist, und- die mindestens eine Abschlussschicht (43), welche aus Al und/oder Ta sowie aus O und optional aus N besteht, sodass die Abschlussschicht (43) aus einem anderen Materialsystem ist als die Startschicht (41) und als die Si-Teilschicht der Zwischenschicht (42).
Patent DE-112018006002-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: KAMIO SHIGERU
IPC: B60T8/17
Filed: 2018-11-16
Granted: 2021-03-25
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung, die ein Fahrzeugsteuersystem (1) steuert, welches ein Schaltbereich-Umschaltsystem (2), das dazu konfiguriert ist, einen Schaltbereich umzuschalten, indem ein Antrieb eines Schaltaktuators (10) gesteuert wird, und ein elektrisches Bremssystem (3), das dazu konfiguriert ist, ein Fahrzeug zu bremsen, indem ein Antrieb eines Bremsaktuators (65, 66) gesteuert wird, beinhaltet, aufweisend:eine Antriebssteuereinheit (51), die dazu konfiguriert ist, den Antrieb des Schaltaktuators zu steuern;eine Anomalitäts-Überwachungseinheit (53), die dazu konfiguriert ist, eine Anomalität des Schaltbereich-Umschaltsystems zu überwachen;eine Anwesenheits-Bestimmungseinheit (54), die dazu konfiguriert ist, zu bestimmen, ob der Fahrer sich auf dem Fahrersitz befindet, undeine Bremsbefehlseinheit, die dazu konfiguriert ist, zu befehlen, dass das Fahrzeug durch das elektrische Bremssystem gebremst ist, wobeiwenn eine Anomalität einer Bereichs-Nichtübereinstimmung auftritt, welche ein Ist-Schaltbereich ist, der nicht mit einem Soll-Schaltbereich übereinstimmt, und wenn der Fahrer abwesend ist, ein Failsafe-Prozess ausgeführt wird, der sich von einem Failsafe-Prozess unterscheidet, wenn der Fahrer anwesend ist,wenn eine P-Anomalität, bei welcher der Soll-Schaltbereich der P-Bereich ist und der Ist-Bereich ein anderer als der P-Bereich ist, als die Bereichs-Nichtübereinstimmungs-Anomalität auftritt,wenn ein Fahrer anwesend ist, die Antriebssteuereinheit den Schaltaktuator stoppt,wenn der Fahrer nicht anwesend ist, die Antriebssteuereinheit den Schaltaktuator stoppt und die Bremsbefehlseinheit befiehlt, dass das Fahrzeug durch das elektrische Bremssystem gebremst ist, unddas Fahrzeugsteuersystem (1) eine automatische Parkfunktion mit einem ferngesteuerten Parken umfasst, bei welchem der Fahrer aus dem Fahrzeug aussteigt und durch den Fahrer von außerhalb des Fahrzeugs ein Parken des Fahrzeugs angewiesen wird.
Patent SK-280986-B6 (SK)
Title: Laminated wood slat
Inventor: SCHUPFER ARNULF
IPC: A47C23/06
Filed: 1995-01-11
Abstract: The slat consists of a number of veneers of the same width glued together such that the width of the slat increases in the middle. Beneath the sprung slat's neutral zone (6) between the veneer strips (1 - 5), and symmetrical with the centre is a layer of at least one ply (7, 8, 9) which is much thinner than the veneer strips (1 - 5) and shorter than the sprung slat.
Patent CZ-284594-B6 (CZ)
Title: Analgesic preparation exhibiting antiphlogistic and antiseptic activity
Inventor: CVAK LADISLAV ING
IPC: A61K31/485
Filed: 1997-01-16
Abstract: Analgesic preparation exhibiting antiphlogistic and antiseptic action is made up of a mix of one or more benzo(c)phenanthridine alkaloids with rosemarinic acid in a physiologically safe vehicle. The alkaloid is bound in the preparation at a quantity of 0.001 to 2.0 % by weight, with rosemarinic acid at a quantity of 0.5-5 % by weight. The analgesic preparation is applied in the form of a gel, adhesive paste, mouthwash, spray and similar.
Patent CZ-288870-B6 (CZ)
Title: Dosing device for a distribution machine
Inventor: DREYER HEINZ DR DIPL ING
IPC: A01C7/12
Filed: 1995-04-18
Abstract: The invented dosing device for a distribution machine, such as a seeding machine or a manure spreader is fitted with at least one metering wheel (21, 22, 55, 57) of coarse or normal metering and further with a fine metering wheel (23, 52, 53). The metering wheels are rotatably mounted in a metering housing (18) and are driven through the mediation of a metering shaft (20). The wheels can be selectable coupled with the metering shaft (20) by means of coupling elements (36, 37, 41, 64, 66), whereby below the metering wheels (21, 22, 55, 57, 23, 52, 53) there is arranged a transport line directing into a distribution head and coupled with a blowing device in which the metering wheel supply in adjustable amount a material contained in a tank. The present invention is characterized in that the metering wheels (21, 22, 55, 57, 23, 52, 53) are arranged on hollow shafts (25, 29, 30, 62, 63) mounted on the metering shaft (20) and led outside of the metering housing (18). The coupling element (3