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Patent DE-102019103449-B3 (DE)
Title: Aerodynamisches Element für eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERCZEG GABOR
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-02-12
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aerodynamisches Element (10) für eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs (100). Das aerodynamische Element (10) umfasst ein in Abhängigkeit einer Fahrtgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (100) um eine Schwenkachse (S) zwischen einer Ruheposition (R) und wenigstens einer Fahrtposition (F) schwenkbares Luftleitelement (20). Das aerodynamische Element (10) umfasst zur Reduktion von beim Verschwenken des Luftleitelements (20) auftretenden Schwingungen ein Dämpfungselement (30). Das Dämpfungselement (30) ist ein Öl- oder Geldämpfer.
Patent DE-102020122454-B3 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung eines Halterings eines Sicherheitsgurts
Inventor: HUNG WEI-CHIEH
IPC: E04G21/32
Filed: 2020-08-27
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verbindungsvorrichtung eines Halterings eines Sicherheitsgurts aufweisend einen Hauptkörper (10), einen Bolzen (20), und ein Verschluss-Bauteil (30). Der Hauptkörper (10) wird mit dem Bolzen (20) benutzt, um eine Einhausung zu bilden oder nicht. Der Bolzen (20) dehnt sich durch eine Bolzenbohrung (16a) des Hauptkörpers (10) aus und hat einen ersten Verzahnungsabschnitt (222) und einen Anschlag (224), welcher in dem erste-Hälfte-Teils (222A) des ersten Verzahnungsabschnitts (222) positioniert ist. Der erste Verzahnungsabschnitt (222) und das Verschluss-Bauteil (30) werden benutzt, um den Bolzen (20) zu steuern, um zu verriegeln oder zu entriegeln. Das Verschluss-Bauteil kann zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) entlang einer axialen Richtung des Verschluss-Bauteils (30) bewegt werden, und kann um eine zentrale Achse des Verschluss-Bauteils (30) gedreht werden. Wenn der Bolzen (20) an der geschlossenen Position (Pa) ist und das Verschluss-Bauteil (30) an der ersten Position (P1) ist, ist ein zweiter Verzahnungsabschnitt (34) des Verschluss-Bauteils (30) im Eingriff mit dem erste-Hälfte-Teils (222A). Wenn der Bolzen (20) in der geschlossenen Position (Pa) ist und das Verschluss-Bauteil (30) an der zweiten Position (P2) ist, ist der zweiten Verzahnungsabschnitt (34) im Eingriff mit dem zweite-Hälfte-Teil (222B).
Patent DE-102021002194-B3 (DE)
Title: Closed loop machine learning für ein system zur bodengebundenen luftverteidigung
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: G06K9/62
Filed: 2021-04-26
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein System zur bodengebundenen Luftverteidigung (200) umfasst einen Gefechtsstand (300) mit einem Edge-Dashboard (301), eine Kommunikationsbasisstation (90), welche über eine Datennetzverbindung (E3) an den Gefechtsstand (300) angekoppelt ist, ein oder mehrere Peripherieadapter (80), welche mit der Kommunikationsbasisstation (90) in kommunikativer Datenverbindung stehen und welche dazu ausgelegt sind, mit der Kommunikationsbasisstation (90) zur datentechnischen Anbindung einer Systemkomponente oder eines Peripherieelements (500) an das System zur bodengebundenen Luftverteidigung (200) gemäß einem gemeinsamen Kommunikationsprotokoll Daten auszutauschen und dezentral Daten von der Systemkomponente oder dem Peripherieelement (500) zu sammeln, zu annotieren und aufzubereiten, ein oder mehrere Kernmodule (85) mit Inferenz-Maschinen, welche in die Peripherieadapter (80) integriert sind, und welche dazu ausgelegt sind, aus den dezentral durch den Peripherieadapter (80) gesammelten, annotierten und aufbereiteten Daten operationelle Ergebnisse zu inferieren, die in dem Edge-Dashboard (301) des Gefechtsstandes (300) angezeigt werden, ein Vor-Ort-Datencenter (400), welches mit dem Gefechtsstand (300) gekoppelt ist, und welches mit den ein oder mehreren Peripherieadaptern (80) in einer eine Lambda-Architektur bildenden Hybrid-Cloud-Infrastruktur implementiert ist, ein taktisches Funkkommunikationsnetz, welches zwischen den Peripherieadaptern (80), dem Gefechtsstand (300), der Kommunikationsbasisstation (90) und dem Vor-Ort Datencenter ausgebildet ist, und ein Weitbereichsdatennetz zur Anbindung des Gefechtsstands (300) an andere Gefechtsstände. Dabei implementiert der Gefechtsstand (300) mindestens eine operationelle Dienstschicht der Lambda-Architektur der Hybrid-Cloud-Infrastruktur.
Patent DE-102021101833-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung eines Pulvers, insbesondere eines pulverförmigen Pharmazeutikums
Inventor: WAGNER BERNHARD
IPC: B65D83/06
Filed: 2021-01-27
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Dosierung eines Pulvers, insbesondere eines pulverförmigen Pharmazeutikums, mit einem Vorratsbehälter (24), der einen Vorratsraum zur Bevorratung einer Vorratsmenge des zu dosierenden Pulvers aufweist, wobei der Vorratsbehälter eine Dosieröffnung (32) aufweist, wobei die Vorrichtung ein bewegbar antreibbares Dosiersteuerelement aufweist, das in einer Verschlussposition die Dosieröffnung verschließt und das in mindestens einer Freigabeposition die Dosieröffnung zur Abgabe von Pulver aus dem Vorratsbehälter in einen zu befüllenden Zielbehälter freigibt, wobei die Vorrichtung eine Vibrationseinrichtung aufweist, welche das Pulver zur Unterstützung der Abgabe von Pulver in Vibration versetzt, wobei der Vorratsbehälter zwei relativ zueinander bewegbare Behälterteile aufweist, welche miteinander verbundene Teilräume des Vorratsraums begrenzen und jeweils eine Teilmenge der Vorratsmenge des Pulvers bevorraten, wobei ein erster Behälterteil (28) die Dosieröffnung aufweist und wobei die Vibrationseinrichtung mit dem ersten Behälterteil zusammenwirkt und somit die in dem ersten Behälterteil angeordnete Teilmenge des Pulvers in Vibration versetzt und wobei die Vibrationseinrichtung von dem zweiten Behälterteil (30) entkoppelt ist.
Patent DE-102021118346-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Steer-by-Wire Lenksystems, Lenksystem und Fahrzeug
Inventor: PATHAN HABEEB KHAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-07-15
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines Steer-by-Wire Lenksystems (1), wobei das Lenksystem (1) eine mit Fahrzeugrädern verbundene Lenkvorrichtung (2), ein Lenkrad (3), einen Stellmotor (4) und eine Kontrolleinheit (5) aufweist, wobei der Stellmotor (4) dazu konfiguriert ist, über eine mechanische Kopplung (7) ein Drehmoment (10) auf das Lenkrad (3) auszuüben und die Kontrolleinheit (5) dazu konfiguriert ist, durch eine Regelung des Stellmotors (4) einen Lenkradwinkel (6) des Lenkrads (3) in Übereinstimmung mit einem Lenkwinkel der Lenkvorrichtung (2) zu bringen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: in einem Regelungsschritt wird der Stellmotor (4) des Lenkrads (3) derart geregelt, dass der Lenkradwinkel (6) in Übereinstimmung mit einem Sollwinkel (9) gebracht wird, wobei ein zeitlicher Verlauf (8) einer Zustandsgröße (20) des Lenkrads (3) und/oder des Stellmotors (4) ermittelt wird; in einem Analyseschritt wird ein Frequenzspektrum (18) des zeitlichen Verlaufs (8) der Zustandsgröße (20) ermittelt und eine Amplitude einer vorgegebenen Spektralkomponente des Frequenzspektrums (18) bestimmt; in einem Klassifizierungsschritt wird eine Klassifizierung eines Zustandes der mechanischen Kopplung (7) in Abhängigkeit von der Amplitude der Spektralkomponente durchgeführt.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Steer-by-Wire Lenksystem (1) und ein Fahrzeug mit einem solchen Lenksystem.
Patent DE-102021125125-B3 (DE)
Title: Waffelbackmaschine mit Wickelwerkzeug
Inventor: KEMPASS DIETER
IPC: A21C15/02
Filed: 2021-09-28
Granted: 2022-09-15
Abstract: Wickelwerkzeug (100) für die Herstellung von gerollten Eiswaffeltüten, mit einer zur Aufnahme eines Wickeldorns (10) eingerichteten Wickelhülse (20) und einem mittels einer Wickelwelle (30) aus einer die Wickelhülse (20) freigebenden Position in eine in der Wickelhülse (20) eingesetzten Position verfahrbaren Wickeldorn (10), wobei die Wickelhülse (20) auf einem Träger (40) relativ zum Wickeldorn (10) verschieblich angeordnet und mittels wenigstens eines mit dem Träger (40) verbindbaren Fixiermittels (50) die Verschieblichkeit der Wickelhülse (20) auf dem Träger (40) unterbindend am Träger (40) fixierbar eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelhülse (20) ein das wenigstens eine Fixiermittel (50) aufnehmendes erstes Langloch (60) und einen in einem zweiten Langloch (70) verschieblich angeordneten, mit dem Träger zusammenwirkenden Anschlag (80), der mittels eines weiteren Fixermittels (90) die Verschieblichkeit des Anschlags (80) relativ zur Wickelhülse (20) unterbindend an der Wickelhülse (20) fixierbar ist, aufweist.
Patent DE-102021205141-B3 (DE)
Title: Türsystem und Verfahren zum Aktivieren eines zentralen Steuermoduls in einem Türsystem
Inventor: WEBER CHRISTOPH
IPC: E05F15/77
Filed: 2021-05-20
Granted: 2022-09-01
Abstract: Ein Türsystem umfasst eine Tür, ein Datenkommunikationssystem zum Bereitstellen eines Übertragungswegs für eine Datenübertragung unter Teilnehmern des Datenkommunikationssystems und wenigstens zwei Geräte mit einer elektronischen Steuereinheit, die als Teilnehmer an das Datenkommunikationssystem angeschlossen sind. Wenigstens zwei der Geräte sind mit einem zentralen Steuermodul zum Steuern des Türsystems versehen.
Patent DE-102022122695-B3 (DE)
Title: Reinigungsroboter zur Reinigung eines Laderaums eines Transportmittels
Inventor: KATHÖFER PATRICK
IPC: B08B9/093
Filed: 2022-09-07
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Reinigungsroboter (5) zur Reinigung eines Laderaums (3) eines Transportmittels (2), umfassend einen Rahmen (24), ein Fahrwerk (25), eine Reinigungseinheit (26) sowie eine Sensoreinrichtung (27), wobei das Fahrwerk (25) zwei unabhängig voneinander antreibbare Fahrraupen (31) umfasst, wobei die Reinigungseinheit (26) eine Mehrzahl von Reinigungsdüsen (33) zur Ausbringung einer Reinigungsflüssigkeit umfasst, wobei die Sensoreinrichtung (27) mindestens einen Abstandssensor (29) umfasst, der dazu vorgesehen und eingerichtet ist, Informationen betreffend Abstände des Reinigungsroboters (5) zu einander gegenüberliegenden, den Laderaum (3) seitlich begrenzenden Wandungen (38) zu erfassen und die Informationen an eine Datenverarbeitungseinrichtung zu leiten, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung dazu vorgesehen und eingerichtet ist, die Informationen zu verarbeiten und das Fahrwerk (25) derart anzusteuern, dass sie zeitweise unterschiedlich angetrieben werden, sodass der Reinigungsroboter (5) um seine Hochachse (35) drehbar ist.
Patent DE-102022200740-B3 (DE)
Title: Therapievorrichtung zur Ultraschallbehandlung
Inventor: LENICH TOBIAS
IPC: A61B17/22
Filed: 2022-01-24
Granted: 2023-01-26
Abstract: Eine Therapievorrichtung (1) zur therapeutischen Ultraschallbehandlung eines Gewebebereichs (2, 2a, 2b), der eine strömende Flüssigkeit (2b) enthält, weist eine Ultraschallquelle (4) auf und eine Steuereinheit (6) zum Ansteuern der Ultraschallquelle (4), um Ultraschallimpulse gemäß einem Impulsparametersatz in den Gewebebereich (2, 2a, 2b) einzustrahlen. Die Therapievorrichtung (1) weist ein Messsystem (7) auf, das dazu eingerichtet ist, eine Strömungsgeschwindigkeit der Flüssigkeit (2b) zu bestimmen, sowie ein Fokussteuerungssystem (5), das dazu eingerichtet ist, einen Fokusbereich (8) der Ultraschallimpulse relativ zu dem Gewebebereich (2, 2a, 2b) über einen Längenabschnitt zu bewegen. Eine Bewegungsrichtung des Fokusbereichs (8) entspricht dabei einer Strömungsrichtung der Flüssigkeit (2b) und eine Bewegungsgeschwindigkeit des Fokusbereichs (8) entspricht der Strömungsgeschwindigkeit.
Patent DE-4326570-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten und/oder Verteilen von elektrischen Bildsignalen in Übertragungssystemen
Inventor: SCHOENBACHER SEPP
IPC: H04N7/08
Filed: 1993-08-07
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum Schalten und/oder Verteilen von elektrischen Bildsignalen in Übertragungssystemen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
elektrischen Bildsignale, insbesondere Videosignale, einer Vielzahl
von Bildquellen trägerfrequent
moduliert als Frequenzmultiplexsignal an wenigstens zwei Eingänge einer
steuerbaren Anordnung geführt
werden und die Modulationsspektren beliebiger Eingangsträgerfrequenzen
beliebiger Eingänge durch
Steuerung der steuerbaren Anordnung auf beliebige Ausgangsträgerfrequenzen
eines Ausgangsfrequenzmultiplexsignals beliebiger Ausgänge der
Anordnung transponiert werden.
Patent DE-4344447-B4 (DE)
Title: Konstantstromquelle
Inventor: WIRTH JENS
IPC: G05F3/20
Filed: 1993-12-24
Granted: 2009-04-02
Abstract: Konstantstromquelle
mit einer ersten und zweiten gesteuerten Stromquelle (Q1, Q2), einem
ersten, zweiten und dritten Transistor (Q3, Q4, Q5) und einem ersten
Widerstand (R1), bei der die Basis des zweiten Transistors (Q4)
am Kollektor des ersten Transistors (Q3) angeschlossen ist, der
Emitter des ersten Transistors (Q3) auf dem Bezugspotential der
Schaltung liegt, die erste gesteuerte Stromquelle (Q1) mit der Basis
des ersten Transistors (Q3) verbunden ist, die zweite gesteuerte
Stromquelle (Q2) an den Kollektor des zweiten Transistors (Q4) angeschlossen
ist, der seinerseits auf die Basis des dritten Transistors (Q5)
geführt
ist, und bei der entweder der erste Widerstand (R1) die Basis des
ersten Transistors (Q3) mit dessen Kollektor verbindet und der Emitter
des zweiten Transistors (Q4) auf dem Bezugspotential liegt oder
der erste Widerstand (R1) den Emitter des zweiten Transistors (Q4)
mit dem Bezugspotential verbindet und die Basis des ersten Transistors
(Q3) direkt an dessen Kollektor angeschlossen ist, wobei eine...
Patent DE-4413270-B4 (DE)
Title: Starthilfevorrichtung an einem Membranvergaser
Inventor: GEYER WERNER
IPC: B27B17/00
Filed: 1994-04-16
Granted: 2005-05-04
Abstract: Starthilfevorrichtung
an einem Membranvergaser eines Verbrennungsmotors, insbesondere
eines von Hand zu startenden Verbrennungsmotors (10) in einem handgeführten Arbeitsgerät (100),
wie einer Motorkettensäge,
einem Trennschleifer oder dergleichen, wobei der Verbrennungsmotor
(10) über
Antivibrationselemente (95) in einem Gehäuse (96) gehalten ist und der
Membranvergaser (1) einen von einer Regelmembran (14) begrenzten
Regelraum (13) aufweist, der über
ein Regelventil (17) aus einem Kraftstoffbehälter (30) mit Kraftstoff gespeist
ist, welches bei im Regelraum (13) sich aufbauenden Unterdruck von
der Regelmembran (14) zu öffnen
ist und der Regelraum (13) über
mindestens eine Düse
(20, 23) mit einem Venturiabschnitt (29) eines luftansaugenden Ansaugkanals (22)
in Verbindung steht sowie mit einem Auslaß (32) für das kraftstoffzuführende System,
der mit der Starthilfevorrichtung (50) verbunden ist, über welche
in einem vorgebbaren Zustand des Verbrennungsmotors (10) Fluid abströmt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Starthilfevorrichtung (50) aus einer Pumpe (60) aus zwei relativ
zueinander hin- und hergehenden Pumpenteilen (61, 62) besteht, wobei...
Patent DE-4424752-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum synchronisierten Antreiben von Druckmaschinenkomponenten
Inventor: JANSER HERBERT
IPC: B41F13/004
Filed: 1994-07-13
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum synchronisierten Antreiben von mindestens zwei Druckmaschinenkomponenten (4) bezüglich Winkellage oder Drehzahl mit jeweils zugehörigem Antriebsmotor (7) als jeweiliges Motor/Last-System (7, 4), bei dem  a) zur Bildung jeweiliger Sollwert-Steuersignale (S) für die Antriebsmotoren (7) ein gemeinsames Sollwert-Vorgabesignal (V) verwendet wird,  b) jeweilige Regelsignale (R) zum Regeln der Antriebsmotoren (7) in Abhängigkeit von einer jeweiligen Abweichung der jeweiligen Sollwert-Steuersignale (S) von aufgenommenen jeweiligen Istwert-Signalen (I 1 , I 2 ) gebildet werden und  c) mindestens eines der Istwert-Signale (I 1 , I 2 ) zur Anpassung mindestens eines der Sollwert-Steuersignale (S) zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Istwert-Signale (I 1 , I 2 ) zur Bildung des gemeinsamen Sollwert-Vorgabesignals (V) zurückgeführt werden.
Patent DE-4425832-B4 (DE)
Title: Rührwerkmühle mit Trenneinrichtung, die durch Strömungsmittelkopplung angetrieben wird
Inventor: LIEBERT GREGORY R
IPC: B02C17/18
Filed: 1994-07-21
Granted: 2004-06-09
Abstract: Rührwerkmühle mit einem Gehäuse (12), das ein erstes Ende (16) und ein zweites Ende (18) aufweist, wodurch eine Mahlkammer (14) festgelegt ist, die für ein Mahlmedium vorgesehen ist, wobei das Gehäuse (12) einen Einlaß (16) zum Einleiten eines zu mahlenden Produktes in die Mahlkammer (14) und einen Auslaß (19) zum Ausgeben des gemahlenen Produktes aufweist, wobei das gemahlene Produkt durch eine Trenneinrichtung in den Auslaß (19) fließt, eine Rührwerkwelle (20) vorgesehen ist, die ein erstes Ende (24) aufweist, das an dem ersten Ende der Mahlkammer (14) drehbar gelagert ist, die Rührwerkwelle (20) eine Vielzahl von voneinander beabstandeten Rührwerkelementen aufweist, und die Rührwerkwelle  (20) ein zweites freies Ende (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Trenneinrichtung am zweiten Ende des Gehäuses (12) frei drehbar gelagert ist und ein Führungsende besitzt, das sich an das zweite Ende (26) der Rührwerkwelle (20) annähert, und die Trenneinrichtung durch Strömungsmittelkopplung zwischen der Rührwerkwelle (20) und der...
Patent DE-10012705-B4 (DE)
Inventor: CLAUS TORSTEN
IPC: A62C37/40
Filed: 2000-03-08
Granted: 2006-09-14
Abstract: The invention relates to a method and device for the early detection of fire and for fighting fire indoors and outdoors, especially in living areas, of homes and buildings. According to the invention, a central freely programmable domestic control block comprising an intelligent bus system, sensors, and actuators controls, regulates and monitors the domestic technical system and, at the same time, sensors detect the direct and indirect fire characteristics, which are monitored by a separate check, control and regulating block that activates an extinguishing agent supply system when a set value has been exceeded. The aim of the invention is to improve a method and device of the aforementioned type such that the extinguishing agent is variably and selectively discharged with a high degree of efficacy by the provision of a system which can be modularly integrated in the security design of a building. The extinguishing agent is variably and selectively discharged according to the origin and progression of the fire while simultaneously minimizing the water consumption, decreasing the damage caused by water in the case of a fire, and increasing the economic efficiency. To this end, the invention provides that the check, control and regulating block interactively communicates with the control block of the domestic technical system, and that an extinguishing agent supply system is actuated which integrates all available extinguishing agent sources of a house and initiates the discharge of extinguishing agent with a variable quantity and distribution according to the origin and progression of the fire.
Patent DE-10035590-B4 (DE)
Title: Drahtsäge und Verfahren zum Abtrennen von Scheiben von einem Werkstück
Inventor: EGGLHUBER KARL
IPC: B28D5/04
Filed: 2000-07-21
Granted: 2007-06-21
Abstract: Drahtsäge nach
Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens 95% der Drahtlänge zum Teil
des Sägedrahts
gehören,
der um die Drahtführungsrollen
gewunden ist.
Patent DE-10046249-B4 (DE)
Title: HC-sensitive Messeinrichtung und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: KOENIG AXEL
IPC: G01N27/407
Filed: 2000-09-19
Granted: 2008-02-07
Abstract: HC-sensitive
Messeinrichtung, insbesondere zur Bestimmung von HC-Emissionen im
Abgasstrang einer Verbrennungskraftmaschine, bestehend aus  (a)
einer elektrochemischen Sensorkomponente (42), die zumindest eine
Messkammer (48) mit einer HC-sensitiven Messelektrode (50) und eine
dazu durch einen Festelektrolyten (56) beabstandete Referenzkammer
(52) mit einer Referenzelektrode (54) umfasst;  (b) einer HC-Speicherkomponente
(44), die einen dem Messmedium zugewandten Eintrittsbereich der
(48) Messkammer abdeckt, und  (c) einer Heizeinrichtung (46)
mit wenigstens einem Heizelement (60, 61) zum Beheizen der HC-Speicherkomponente
(44) und der Sensorkomponente (42).
Patent DE-10053733-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kristallisation einer Dünnschicht aus Lithium-Übergangsmetall-Oxid
Inventor: LEE JAI YOUNG
IPC: C23C14/58
Filed: 2000-10-30
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Kristallisation einer Dünnschicht aus Lithium-Übergangsmetall-Oxid, bei welchem  – eine Dünnschicht aus Lithium-Übergangsmetall-Oxid als Elektrodenstoff auf ein Substrat aufgedampft und dann  – die Dünnschicht aus Lithium-Übergangsmetall-Oxid mit einem Plasma behandelt wird.
Patent DE-10059224-B4 (DE)
Title: Sicherheitsreinrichtung für ein Kraftfahrzeug zum Schutz von Fußgängern
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/16
Filed: 2000-11-29
Granted: 2014-09-04
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug zum Schutz von Fußgängern oder dergleichen, mit wenigstens einem Airbag (6), der im nicht aktivierten Grundzustand zusammengefaltet am Fahrzeugaufbau angeordnet ist und im aktivierten, entfalteten Zustand einen Rahmen um eine Windschutzscheibe (5) herum abdeckt, wobei durch den wenigstens einen Airbag (6) im aufgeblasenen Zustand eine Windschutzscheibenabdeckung (18) vor der Windschutzscheibe (5) aufspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem quer zur Entfaltungsrichtung (23) ausgerichteten oberen Airbagbereich (12) des Airbags (6) eine Stabilisatoreinrichtung (20) zur Stabilisierung des Airbags (6) beim Entfaltungsvorgang vorgesehen ist.
Patent DE-10060947-B4 (DE)
Title: Radialkolbenhydraulikmotor
Inventor: USKI MATTI
IPC: F03C1/40
Filed: 2000-12-07
Granted: 2010-06-10
Abstract: Radialkolbenhydraulikmotor (10), der einen rotierten Gehäusekörper (11) aufweist, zu dem (11) ein Nockenring (12) gehört, wobei der Radialkolbenhydraulikmotor (10) eine stationäre nicht drehbare Welle (14) aufweist, mit der ein in fester Position befindlicher Zylinderkörper (15) verbunden ist, wobei der Radialkolbenhydraulikmotor einen Verteiler (13) aufweist, der mit dem Gehäusekörper (11) verbunden ist und sich mit diesem mitdreht, wobei durch in dem Verteiler vorhandene Kanäle gesteuert von dem Verteilerventil oder Verteiler (13) ein Druckmedium zu Kolben (16a1, 16a2 ...) von Zylindern (P1, P2 ...) geführt wird, wobei zumindest ein Teil der Zylinder (P1, P2 ...) ein an diesen vorhandenes Absperrventil (70a1, 70a2 ...) aufweist, mit dem ein Teil der Kolben (16a1, 16a2 ...) außer Betrieb gesetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (14) für die Absperrventile (70a1, 70a2 ...) ihres Zylinderkörpers (15) wenigstens zwei Steuerdruckkanäle (Y1, Y2) aufweist, wobei durch wahlweises Beaufschlagen der Steuerdruckkanäle (Y1 oder Y2; Y1 und Y2) mit...
Patent DE-10062659-B4 (DE)
Inventor: SCHUERMANN ERICH
IPC: B29C44/60
Filed: 2000-12-15
Granted: 2005-09-22
Abstract: A foaming agent charging and mixing device comprises at least one mixing device and one foaming agent metering device, wherein the foaming agent charging and mixing device may be arranged between an plasticating screw and a mold. In order to improve the foaming agent charging and mixing device in a manner that the mixing with foaming agent is facilitated and at the same time a risk of obstruction of the foaming agent metering device is avoided, the foaming agent metering device is alternately opened and closed through the mixing device during operation thereof for supplying foaming agent to the plastic melting.