baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009206-U1 (DE)
Title: Malerwalze
IPC: B05C17/02
Filed: 2007-06-30
Abstract: Malerwalze
für Farbanstriche,
mit  – einem
Stiel (1) umfassend einen Handgriff (2) und einen abgewinkelten
Haltebügel
(3);  – einer
an dem freien Ende des Haltebügels
(3) drehbar gelagerte Farbwalze (4);  – einem Schwenkarm (12), der
mit seinem einen Ende auf dem Haltebügel (3) schwenkbar gelagert
ist und der an seinem anderen Ende eine Abdeckplatte (14) trägt, die
in Arbeitsstellung an der Stirnseite der Farbwalze (4) anliegt;  dadurch
gekennzeichnet, dass  – an
der Stirnseite der Farbwalze (4) eine zylindrische, koaxial zur
Drehachse (8) angeordnete Aufnahme vorgesehen ist;  – an der
zur Farbwalze (4) weisenden Seite der Abdeckplatte (14) ein Lagerzapfen
(15) vorgesehen ist, der in die Aufnahme eingreift;  – der Radius
der Aufnahme größer ist
als der Radius des Lagerzapfens (15), so dass die Abdeckplatte (14)
gegenüber
der Farbwalze (4) um maximal die Differenz der beiden Radien gegeneinander
verschieblich ist.
Patent DE-202007009282-U1 (DE)
Title: Kraftschrauber
IPC: B25B23/147
Filed: 2007-07-02
Abstract: Kraftschrauber
mit einem Elektromotor (12) als Antrieb, mit einer Drehmoment-Sollwert-Vorgabe
(52) und mit einer Drehmoment-Istwert-Ermittlung (46), mit einer
Drehmoment-Gradienten-Ermittlung (48) und mit einer Elektromotor-Ansteuerung (40),
welche den Elektromotor (12) in Abhängigkeit vom Drehmoment-Gradienten (dmd_Ist/dt)
ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehmoment-Schwellenwert-Festlegung
(50) vorgesehen ist, dass die Drehmoment-Schwellenwert-Festlegung
(50) einen Drehmoment-Schwellenwert
(Md_Lim, Md_Lim1, Md_Lim2) bereitstellt, der vom Drehmoment-Gradienten (dmd_Ist/dt)
abhängt
und der unterhalb des Drehmoment-Sollwerts (Md_Soll) liegt, und
dass die Elektromotor-Ansteuerung (40) dem Elektromotor (12) eine
Drehzahl-Verringerung vorgibt oder den Elektromotor (12) vollständig abschaltet,
wenn der Drehmoment-Istwert (md_Ist) den Drehmoment-Schwellenwert
(Md_Lim, Md_Lim1, Md_Lim2) überschreitet.
Patent DE-202007010052-U1 (DE)
Title: Medizinischer Arbeitsplatz mit einem Therapiemodul
IPC: A61B19/00
Filed: 2007-07-19
Abstract: Medizinischer
Arbeitsplatz mit folgenden Merkmalen:  – Der medizinische Arbeitsplatz
besitzt eine Bedien- und Anzeigeeinheit (1),  – die Bedien-
und Anzeigeeinheit (1) ist mit einem Patientenmonitor-Modul (2) über eine
Kommunikationsleitung (5) verbunden,  – der medizinische Arbeitsplatz
besitzt eine für
den Anwender zugängliche
Schnittstelle für
den Anschluss eines Therapiemoduls (3),  – die Bedien- und Anzeigeeinheit
(1) besitzt einen Mikroprozessor und das Therapiemodul (3) besitzt
mindestens einen Mikroprozessor und einen nichtflüchtigen
Datenspeicher,  – die
Bedien- und Anzeigeeinheit (1) besitzt einen für den Anwender sichtbaren und
bedienbaren Bereich (6) mit graphischen Elementen für die Anzeige
und Modifikation von Therapieeinstellungen,  – die Bedien-
und Anzeigeeinheit (1) besitzt ein Betriebsprogramm, das derart
ausgestattet ist, dass nur im Falle des Anschlusses eines kompatiblen
Therapiemoduls (3) der Bereich (6) auf der Bedien- und Anzeigeeinheit
(1) für den
Anwender bedienbar ist.
Patent DE-202007012843-U1 (DE)
Title: Tragbarer, handlicher Gegenstand
IPC: G09F27/00
Filed: 2007-09-13
Abstract: Tragbarer,
handlicher Gegenstand (100), insbesondere Schlüsselanhänger, mit einem vorprogrammierten
oder individuell programmierbaren Klang-/Sprachmodul (16) zur Wiedergabe
eines akustischen Signals, insbesondere einer akustischen Musikbotschaft
und/oder Sprachmitteilung, und/oder mit einem vorprogrammierten
oder individuell programmierbaren optischen Wiedergabemodul (17)
zur Wiedergabe eines optischen Signals, wobei der Gegenstand (100)
eine Stromquelle für
das Klang-/Sprachmodul (16) und/oder das optische Wiedergabemodul
(17) aufweist, und wobei das Klang-/Sprachmodul (16) und/oder das
optische Wiedergabemodul (17) durch eine Fernwirkeinrichtung zur
Betätigung
eines Fahrzeuges, insbesondere eines Pkws, betätigbar sind.
Patent DE-202007013884-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verteilung von Kraftfahrzeug-Steuerungssoftware mit Hilfe intelligenter Network-Storages
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-09-28
Abstract: Vorrichtung
zur Verteilung von Steuerungssoftware für Kraftfahrzeuge, via IP-Netzwerk
und mit Hilfe von programmierbaren Network-Storages, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Computer der als zentraler Server arbeitet und
wenigstens ein Network-Storage via IP-Netzwerk miteinender verbunden
sind.
Patent DE-202007015966-U1 (DE)
Title: Manuell betätigte Antriebsvorrichtung
IPC: B63H16/08
Filed: 2007-11-15
Abstract: Antriebsvorrichtung
(1), gekennzeichnet durch:  ein Gehäuse (11),  eine Antriebseinheit,
die in dem Gehäuse
(11) untergebracht ist und umfasst: ein vertikales Antriebswellenteil (12),
das in vertikaler Richtung (Z) verläuft und eine vertikale Antriebswelle
(121), ein erstes Kegelrad (122) und ein zweites Kegelrad (123)
umfasst, die koaxial am oberen Ende (1211) bzw. am unteren Ende
(1212) der genannten vertikalen Antriebswelle (121) angeordnet sind,  ein
quer verlaufendes Antriebswellenteil (13), das eine horizontale
quer verlaufende Antriebswelle (131), die in Querrichtung (X) senkrecht
zur Vertikalrichtung (Z) verläuft
und entgegengesetzte Enden (1311) aufweist, die aus dem Gehäuse (11)
herausragen, und ein drittes Kegelrad (132) umfasst, das auf der
quer verlaufenden Antriebswelle (131) mit dieser zusammen drehbar
befestigt ist und mit dem ersten Kegelrad (122) in Eingriff steht,
und  ein längs
verlaufendes Antriebswellenteil (14), das eine längs verlaufende Antriebswelle
(141), die in Längsrichtung (Y)
senkrecht zur Vertikalrichtung (Z) und zur Querrichtung (X)...
Patent DE-202007018891-U1 (DE)
Title: Berührungsloser Bildschirm in Drucktechnik
IPC: G06F3/033
Filed: 2007-10-08
Abstract: Berührungsempfindlicher Bildschirm in Drucktechnik, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine kapazitive Sensortaste als Flächenelektrode (8) auf einer transparenten Trägerplatte (6) in Drucktechnik hergestellt wird.
Patent DE-202008002574-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlvorrichtung
IPC: G06F1/20
Filed: 2008-02-25
Abstract: Flüssigkeitskühlvorrichtung,
umfassend:  einen Flüssigkeitsblock,
der mit einer Kühlflüssigkeit
befüllt ist,
zur Montage an einer elektronischen Vorrichtung, um Wärme aufzunehmen;  eine
Wärme abführende Platte
(30) zur Montage an einer anderen elektronischen Vorrichtung, um
Wärme aufzunehmen;  eine
thermisch leitfähige
Leitung (40) angeschlossen zwischen der Wärme abführenden Platte (30) und dem
Flüssigkeitsblock,
und in Fluidverbindung mit dem Flüssigkeitsblock zum Durchfluss
der Kühlflüssigkeit;  eine
Pumpe (50) verbunden mit dem Flüssigkeitsblock;
und  einen Kühlkörper (60),
verbunden mit der Pumpe (50) und dem Flüssigkeitsblock.
Patent DE-202008005827-U1 (DE)
Title: Heil-Socke oder Heilstrumpf
IPC: A61M37/00
Filed: 2008-04-26
Abstract: Einlageelement
(a, b, c, d) zur Anwendung an einem menschlichen Fuß, das unter
einem Socken getragen wird und an der Fußoberfläche vorfixiert ist, wobei es
mit einer pflegenden und/oder heilenden Zusammensetzung versehen
ist.
Patent DE-202008007972-U1 (DE)
Title: Verfahrbares Arbeitsgerät mit einer Leiter
IPC: B60P3/28
Filed: 2008-06-13
Abstract: Verfahrbares Arbeitsgerät, insbesondere Mobilkran, mit mindestens einer Leiter, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiter der Länge nach geteilt ist, wobei die Teile um erste Schwenkscharniere relativ zueinander schwenkbar sind, und dass die Leiter insgesamt um zweite Schwenkscharniere am Arbeitsgerät aus- und einschwenkbar angelenkt ist.
Patent DE-202008008521-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für Betten und Liegemöbel
IPC: A47C19/04
Filed: 2008-06-28
Abstract: Verstelleinrichtung
für höhenverstellbare
Liegemöbel
insbesondere Krankenhaus- und Pflegebetten mit zwei am Kopf- und
Fussteil angebrachten Scherenmechanismen 2 dadurch gekennzeichnet,
dass jeder dieser Scherenmechanismen 2 aus zwei durch eine Welle 7
verbundenen Schenkeln 3 und 4 besteht und der eine davon als Getriebekasten
3 ausgebildet ist, in dem ein Getriebe 16 eingebaut ist, welches
die Drehwinkel der zwei in diesem, als Getriebekasten 3 ausgebildeten
Schenkel 3, drehbar gelagerten Wellen 6 und 7 koordiniert und der
als Getriebekasten 3 ausgebildete Schenkel 3 drehbar auf einer, über die
Befestigungsbleche 5 drehfest mit dem Bettrahmen 1 verbundenen,
Welle 6 gelagert ist und auf dieser, mit dem Bettrahmen 1 verbundenen
Welle 6 ein Getrieberad 8 drehfest angebracht ist und beim Drehen
dieses Getriebekasten 3 um die feststehende zwischen der Welle 6
und dem Getriebekasten 3 eine Winkelverstellung zwischen den beiden
entsteht, welche über
das einbaute Getriebe 16 die zweite drehfest mit dem zweiten, sich
am...
Patent DE-202008010092-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss einer Gewindestange an Stahlteile
IPC: F16B7/18
Filed: 2008-07-28
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss einer Gewindestange mit Holzschraubengewinde an Stahlteile wie Ösen od. dgl., gekennzeichnet durch einen bolzenförmigen Adapter (20, 20') mit an einem Ende (22) angeordneter Gewindebohrung (24) mit Holzschraubengewinde (26) zum Einschrauben der Gewindestange (12), wobei die Gewindebohrung (24) als ein Sackloch ausgebildet ist oder am Ende in ein engeres Durchgangsloch übergeht, und mit einem an dem anderen Ende (32) ausgebildeten Maschinenschraubengewinde (34, 42) zum Anschluss von Stahlteilen (14, 16).
Patent DE-202008010525-U1 (DE)
Title: Elektrische Installationsvorrichtung, wie Drehschalter oder Drehregler, insbesondere Rastpotentiometer
IPC: G05G1/04
Filed: 2008-08-07
Abstract: Elektrische
Installationsvorrichtung (1), wie z. B. Drehschalter oder Drehregler,
insbesondere Rastpotentiometer, mit einem um eine Drehachse (7)
drehbaren Betätigungsglied (2), einer Betätigungswelle
(6), einer Abdeckung (3) sowie einer elektrischen Schalt- und/oder
Steuereinrichtung (4), wobei die Betätigungswelle (6) mit
dem Betätigungsglied (2) um die Drehachse (7) antreibbar
und mit der Schalt- und/oder Steuereinrichtung (4) derart in Verbindung
steht, dass durch Drehung des Betätigungsgliedes (2) die
Einstellung der Schalt- und/oder Steuereinrichtung (4) veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungswelle
(6) mit dem Betätigungsglied (2) kardanisch in Verbindung
steht und das Betätigungsglied (2) vorzugsweise an der
Abdeckung (3) drehbar geführt gelagert ist.
Patent DE-202008010945-U1 (DE)
Title: System des Hybridgütertransports - "Schienenluftschiff"
IPC: B61B3/00
Filed: 2008-08-16
Abstract: Das
System des Hybridgütertransports, bestehender dem Zug (1),
des Transportkorridors (2), des Steuerung- und Warnsystemes (3),
wobei:  – der Zug (1), kommt ohne Teilnahme des Menschen
zurecht und besteht aus einem und einigen Plattformen (4) und der
Zugmaschine – das Luftschiff (5), ausgestattet von den
Zugschrauben (27) mit dem Elektroantrieb,  – der Transportkorridor
(2) geht wie zu Lande, als auch nach der Wasseroberfläche,
und enthält den Schienenweg (11), die Oberleitungen (13),
der Haltestelle (14),  – das Steuerung- und Warnsystem
(3) enthält die Systemgruppe und das Mittel der Sicherheit,  – die
Plattform (4) enthält das Chassis (18) und Produktionsabschnitt
(17) mit nicht weniger als eine Lastabteilung (20),  dadurch
gekennzeichnet, dass:  1.1 der Zug (1) wird wie das Aggregatfahrzeug
bestehen, in dem Plattform (4) und das Luftschiff (5) untereinander
von der Stütz- und Anlegevorrichtung (19) so verbunden
sind, dass zum ständigen Ort der Standortverteilung des
Luftschiffes...
Patent DE-202008014322-U1 (DE)
Title: Hilfsübertragunsanordnung für ein elektronisches Gerät
IPC: H04L69/40
Filed: 2008-10-28
Abstract: Hilfsübertragungsanordnung
für ein elektronisches
Gerät,
wobei die Übertragungsanordnung elektrisch
mit einer Host-Einrichtung
(10) und wenigstens einer Terminal-Einrichtung (20) des elektronischen
Geräts verbunden
ist, und wobei die Hilfsübertragungsanordnung aufweist:  wenigstens
eine Hauptübertragungsleitung
(30) und eine Hilfsübertragungsleitung
(40), wobei die Hauptübertragungsleitung
(30) und die Hilfsübertragungsleitung
(40) elektrisch an die Host-Einrichtung
(10) und die Terminal-Einrichtung (20) angeschlossen sind, wobei
die Häuptübertragungsleitung
(30) und die Hilfsübertragungsleitung (40)
einen ersten Schalter (31) bzw. einen zweiten Schalter (41) aufweisen;
und  eine Umschalteinheit (50), die ein Durchflusssignal (S1)
an den ersten Schalter (31) übermittelt,
um die Hauptübertragungsleitung
(30) leitend zu schalten, wodurch eine elektrische Verbindung zwischen
der Host-Einrichtung (10) und der Terminal-Einrichtung (20) hergestellt
wird, und wobei die Umschalteinheit (50) ein Sperrsignal (S2) aus
der Hauptübertragungsleitung
(30) erhält,
wodurch das Durchflusssignal (S1) hingegen an den zweiten Schalter
(41) übermittelt
wird, um die Hilfsübertragungsleitung
(40) leitend zu schalten, sodass eine elektrische Verbindung zwischen
der Host-Einrichtung...
Patent DE-202008016864-U1 (DE)
Title: Walzenbezug
IPC: B29C70/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: Walzenbezug
(1) für eine Walze (2) zur Behandlung bahnförmigen
Gutes, insbesondere zur Anwendung in einer Maschine zur Herstellung
und/oder Veredelung einer Papierbahn, umfassend einen Walzenmantel
(3), auf welchem Verstärkungsfäden (6, 6a, 6b)
derart angeordnet sind, dass eine Lage im wesentlichen durch axial
verlaufende und eine andere Lage im wesentlichen durch in Umfangsrichtung
verlaufende Verstärkungsfäden (6, 6a, 6b) gebildet
ist, wobei die Axialfäden (6a) die innere Lage und die
Radialfäden (6b) die äußere Lage bilden,
und wobei die Axialfäden (6a) und die Radialfäden
(6b) in einer homogenen einheitlichen Materialmatrix (5) eingebettet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Materialmatrix (5) aus einem Reaktivharz
besteht.
Patent DE-202008016982-U1 (DE)
Title: Massband mit einem Endhaken mit verbesserter Haftung
IPC: G01B3/10
Filed: 2008-12-22
Abstract: Maßband,
das ein gradiertes Band (1) aufweist, an dessen freiem Ende (5),
das aus einem Gehäuse ragt, ein Endhaken (6) angebracht
ist, der entlang der Längsachse (W) des Bandes (1) beweglich
ist, wobei dieser Endhaken einen ersten Teil (7), der parallel zu
diesem Band (1) ist, und einen zweiten Teil (8) aufweist, der senkrecht
zum ersten Teil (7) ist, wobei der zweite Teil (8) zwei gegenüberliegende
Flächen (14, 15) aufweist, wobei zumindest an der Innenfläche
(14) ein Beschichtungselement (16) mit erhöhtem Reibungskoeffizient
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschichtungselement
(16) einen oder mehrere biegsame Teile (19, 19K) umfasst, die von
der Innenfläche (14) des zweiten Teils (8) des Endhakens
(6) vorstehen, an dem das Beschichtungselement (16) vorgesehen ist.
Patent DE-202009000204-U1 (DE)
Title: Kinderbett "Kinderkiste"
IPC: A47D7/00
Filed: 2009-01-08
Abstract: Kinderbett „Kinderkiste",
dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion eine ebenerdige Liegefläche ergibt.
Patent DE-202009001558-U1 (DE)
Title: Tröpfchenfänger für weibliche Personen
IPC: A61F13/472
Filed: 2009-02-07
Abstract: Der Tröpfchenfänger der zur Aufnahme der Resttropfen nach dem Wasserlassen dient, ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer oberen saugenden Schicht (1), einer Hemmschicht (2), ein unteren saugenden Schicht (3) und ein Griffrand (4) besteht.
Patent DE-202009002669-U1 (DE)
Title: Lösbare Befestigung des Kfz-Emblems
IPC: B60R13/10
Filed: 2009-02-25
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Emblems an Teilen eines Kraftfahrzeuges mit einer Abdeckkappe und einem Aufnahmeteil, an das Emblem befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die vom Hersteller für die Befestigung des Emblems vorgesehene Öffnung die Abdeckkappe 1 eingeschoben wird und dass in die untere Umfassung des Originalemblems ein genau passendes Aufnahmeteil 2 mit einer Öffnung eingedrückt wird, und dass das Emblem durch Einstecken des Stiftes der Abdeckkappe in die Öffnung am Aufnahmeteil 2 an der Kühleverkleidung 3 des Kraftfahrzeuges lösbar befestigt wird.
Patent DE-202009003586-U1 (DE)
Title: Ultraschallbehandlungsgerät, insbesondere für kosmetische Behandlungen
IPC: A61H23/00
Filed: 2009-03-16
Abstract: Ultraschallbehandlungsgerät, insbesondere für kosmetische Behandlung von Hautpartien (17), gekennzeichnet durch einen abnehmbar an einem Gerätekörper oder -gehäuse (2) vorgesehenen Behandlungskopf (9) mit wenigstens einen in dem Behandlungskopf untergebrachten elektromechanischen Wandler (13) zur Erzeugung von Ultraschall-Schwingungen oder -Wellen an einem Arbeitsbereich (14) des Behandlungskopfes, sowie durch eine elektrische Ansteuerschaltung (4) zur Ansteuerung des Wandlers (13) im Gerätegehäuse (2).
Patent DE-202009007168-U1 (DE)
Title: Seitenteil mit Riegel für Ladenkasten und Kasten, der mindestens zwei Riegel aufweist
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-05-19
Abstract: Rollladenkasten oder -Behälter des Typs, welcher zumindest eine Seitenwange (1), welche das eine der Längsenden des Kastens oder Behälters schließt, und eine lösbare untere Verschlussplatte oder Unterseite (2) aufweist,  wobei die oder jede Wange (1) zum einen einen Wangenkörper (3) einer Form, welche angepasst ist, um eine Längsöffnung des profilierten Körpers des Kastens oder Behälters zu schließen, und zum anderen einen unteren Rand oder Absatz (4) aufweist, welcher sich von dem unteren Ende des Wangenkörpers (3) erstreckt, im Wesentlichen senkrecht zu der Ebene des letzteren, wobei der Rand oder Absatz (4) im Wesentlichen koplanar mit dem unteren Verschlussprofil (2) ist, im zusammengebauten Zustand des Kastens oder Behälters, wobei die oder jede Wange zum einen entlang dem freien Rand (5) des Absatzes (4) und im Wesentlichen in der Verlängerung der unteren Seite des Absatzes einen Flügel oder einen profilierten Rand (6) oder mehrere ausgerichtete Flügel- oder Randabschnitte aufweist, welche eine...
Patent DE-202009008591-U1 (DE)
Title: Schnittguthalter für Lebensmittel
IPC: A47J43/25
Filed: 2009-06-19
Abstract: Ein für Lebensmittel bestimmter Schnittguthalter (1, 12) zum Halten und Führen von Schnittgut, beispielsweise Gemüse, Obst und sonstigen Lebensmitteln, welcher bei einem Schneidvorgang relativ zu einer Schneidvorrichtung, insbesondere einer Reibe, einem Gemüsehobel oder dergleichen, gegenüber einer Schneidvorrichtung manuell reversierend beweglich ist, wobei der Schnittguthalter (1, 12) ein Gehäuse (2, 13) mit einer Führungsfläche (4) sowie einen der Schneidvorrichtung zugewandten konkaven Aufnahmeraum (3, 16) für das Schnittgut aufweist, welcher eine Haltemittel (9) aufweisende Schnittgutaufnahme (10, 19) hat, die in Richtung der Schneidvorrichtung den Aufnahmeraum (3) reduzierend mittels eines relativ zu dem Gehäuse (2, 13) verschiebbaren Betätigungselements (6) beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsfläche (4) eine konkave Ausformung (5, 15) für die Mittelhand, den Daumen und zumindest einen weiteren Finger und das Betätigungselement (6) eine an einer der Schneidvorrichtung abgewandten Außenseite des Gehäuses (2, 13) angeordnete Auflagefläche (7) für einen weiteren Finger, insbesondere den Zeigefinger des Benutzers, aufweist.
Patent DE-202009010029-U1 (DE)
Title: Nahtzange für Einzelnähte
IPC: A61B17/04
Filed: 2009-07-20
Abstract: Chirurgische Nahtzange für Einzelnähte, gekennzeichnet durch zwei korrespondierende unterschiedliche Wirkstellen im Zangenkopf, bei der die eine Wirkstelle als fadenführende gelochte Matrize ( 1 ,  2 ) ausgebildet ist und die andere Wirkstelle als ein gewebeperforierender und fadenaufgreifender Stempel ( 3 ) gestaltet ist. Dieser Stempel ( 3 ) greift den von der Matrize ( 1 ,  2 ) in einer Führung (2 in  1 , 2 in  2 ) präsentierten Faden nach angenähert rechtwinkligem Durchstich des Durchbruchs der Matrize (1 in  1 , 1 in  2 ) in einem Schlitz (1 in  3 ) auf und führt diesen Nahtfaden zurück.
Patent DE-202009010644-U1 (DE)
Title: Ergänzende Warneinrichtung (LED-Leucht-Warnstreifen) für Schienenüberwege zur nachträglichen Montage als Ausführung in Edelstahl-Erdkasten
IPC: E01F9/615
Filed: 2009-08-06
Abstract: Ergänzende Warneinrichtung (LED-Leucht-Warnstreifen) für Schienenüberwege zur nachträglichen Montage als Ausführung in Edelstahl-Erdkasten, dadurch gekennzeichnet, dass sie als kompakte Einheit aus einem Leuchtdioden-Leuchtstreifen in einem Edelstahl-Erdkasten mit einer verschraubbaren Abdeckung besteht.
Patent DE-202009011806-U1 (DE)
Title: Sitzlehnenverstellung für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/22
Filed: 2009-09-01
Abstract: Sitzlehnenverstellung für einen Fahrzeugsitz gekennzeichnet durch ein axial verschiebbares Konturteil, bevorzugt ein Zahnrad, welches formschlüssig in eine Gegenkontur, bevorzugt eine Gegenverzahnung, eingreift und zur Betätigung axial verschoben wird.
Patent DE-202009012379-U1 (DE)
Title: Kühlmöbel mit Lichtprofil
IPC: F25D27/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Kühlmöbel (10) zur Aufnahme von zu verkaufenden, gekühlten Waren, mit einem Lichtprofil (60), welches an einer Kante (40) einer isolierenden Seitenwand (50) des Kühlmöbels (10) zur Beleuchtung von im Warenraum (22) des Kühlmöbels befindlichen Waren, angeordnet und in seiner Längserstreckung kurvenförmig oder bogenförmig ist.
Patent DE-202009012674-U1 (DE)
Title: Tischkombination
IPC: A47B1/00
Filed: 2009-09-17
Abstract: Tischkombination aus einem Haupttisch (1) mit Haupttischplatte und mit einem mobilem Beistelltisch (2) mit Beistelltischplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Beistelltischplatte des Beistelltisches (2) oberhalb der Haupttischplatte des Haupttisches (1) angeordnet ist und dass der Beistelltisch (2) relativ zum Haupttisch (1) verschiebbar ist.
Patent DE-202009014084-U1 (DE)
Title: Wandverbinder für freihängende Platten
IPC: E04F13/22
Filed: 2009-10-17
Abstract: Wandbefestiger für freihängende Platten, dadurch gekennzeichnet, dass er in einem Stück aus dem Wandschenkel (siehe WS in der Zeichnung) und dem Auflageschenkel (siehe AS in der Zeichnung) im entsprechenden Winkel dazu besteht.
Patent DE-202009018696-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06F3/048
Filed: 2009-03-30
Abstract: Mobiles Endgerät (100) aufweisend: einen Touchscreen (400), der eingerichtet ist, ein Bild, das sich auf eine Multimedia-Datei, die ausgeführt wird, bezieht, anzuzeigen und entlang eines Scrollbereiches (423), der sich in einer ersten Richtung erstreckt, einen Scrollbalken (425) anzuzeigen, und eine Steuervorrichtung (180), die eingerichtet ist, um den Scrollbalken (425), der einen Wiedergabeansichtspunkt der Multimediadatei anzeigt, in der ersten Richtung entlang des Scrollbereiches (423) zu verschieben, wobei die Steuervorrichtung (180) zusätzlich eingerichtet ist: den Scrollbalken (425) mit einer ersten Verschiebegeschwindigkeit für die Multimediadatei zu verschieben, über den Scrollbalken (425) eine erste Berühr- und Zieh-Betätigung in einer zweiten Richtung, die im Wesentlichen rechtwinklig zu der ersten Richtung ist, zu empfangen, eine Verschiebegeschwindigkeit des Scrollbalkens (425) von der ersten Verschiebegeschwindigkeit auf eine zweite Verschiebegeschwindigkeit, die sich von der ersten Verschiebegeschwindigkeit unterscheidet, zu ändern, wenn die erste Berühr- und Zieh-Betätigung über den Scrollbalken (425) auf dem Touchscreen empfangen...
Patent DE-202009018915-U1 (DE)
Title: Modul mit Leuchtioden für ein Fahrzeug
IPC: F21W107/10
Filed: 2009-10-27
Abstract: Modul mit Leuchtdioden für ein Fahrzeug (100, 200, 210, 300, 400, 500, 600, 610, 620, 700, 800, 900, 1000, 1100, 1200) umfassend: – eine Verglasung mit Hauptflächen (11, 12) und einer Kante (10), wobei die Verglasung wenigstens eine erste transparente Scheibe (1) umfasst, die eine erste Hauptfläche (11) und eine zweite Hauptfläche (12) aufweist, – Leuchtdioden (2) umfassend jeweils einen Strahlungschip (2), der eine oder mehrere in der ersten Scheibe geführte Strahlungen im sichtbaren Bereich emittieren kann, – ein Diodenträgerprofil (3, 3', 52, 80), das sich am Rand der Verglasung erstreckt und an der Verglasung befestigt ist, – Mittel zur Abdichtung gegen Flüssigkeit(en), welche die Chips und den Raum der von den Chips emittierten Strahlungen vor Eindringen in die erste Scheibe schützen können.