baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016204966-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: COSIC ERICH
IPC: H02G5/06
Filed: 2016-03-24
Abstract: Antriebsanordnung umfassend eine N-phasige elektrische Maschine, einen N-phasigen Inverter und eine Phasenanbindung (1) mit N Phasenleitern (2, 2', 2''), wobei N größer 1 ist und jede Phase des Inverters einer bestimmten Phase der elektrischen Maschine zugeordnet ist und jede Phase des Inverters über jeweils einen Phasenleiter (2, 2', 2'') mit der jeweiligen Phase der elektrischen Maschine verbunden ist, wobei die Phasenleiter (2, 2', 2'') der Phasenanbindung (1) koaxial und ausgehend von einem ersten Phasenleiter (2) jeder weitere Phasenleiter (2', 2'') den vorhergehenden Phasenleiter (2, 2') zumindest teilweise umfänglich umschließend angeordnet sind und koaxial zu den Phasenleitern (2, 2', 2'') ein Filterelement (3) angeordnet ist, das die Phasenleiter (2, 2', 2'') zumindest teilweise umfänglich umschließt.
Patent DE-102016214559-A1 (DE)
Title: Gasdruckfeder mit einem faserverstärkten Kunststoff umfassenden Druckrohr
Inventor: PROBST ULRICH
IPC: F16F9/02
Filed: 2016-08-05
Abstract: Eine Gasdruckfeder (110) umfasst ein Druckrohr (112) mit einem Innenraum, einen Kolben, der den Innenraum des Druckrohrs (112) in zwei Arbeitskammern unterteilt, und eine Kolbenstange, welche mit dem Kolben verbunden und an einem Ende des Druckrohrs (112) aus dessen Innenraum herausgeführt ist. Erfindungsgemäß umfasst das Druckrohr (112) wenigstens eine Lage aus einem faserverstärkten Kunststoff.
Patent DE-102016220207-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil und Vorrichtung zur Verstellung des Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit zumindest einem Rückschlagventil
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F16K15/04
Filed: 2016-10-17
Abstract: Ein Rückschlagventil (28, 29) weist einen in Richtung seiner Sperrstellung federbelasteten Sperrkörper (33) auf, wobei eine als Schraubenfeder ausgebildete Druckfeder (34), mit der der Sperrkörper (33) zusammenwirkt, an ihrem vom Sperrkörper (33) abgewandten Ende über einen Federteller (38) an einem Ventilgehäuse (32) des Rückschlagventils (28, 29) oder an einem das Rückschlagventil (28, 29) aufnehmenden Bauteil abgestützt ist. Dabei umschließt das Ende der Druckfeder (34) ein in axialer Richtung von dem Federteller (38) ausgehendes Führungselement (39) radial. Zur Verbesserung des Rückschlagventils hinsichtlich seines konstruktiven Aufbaus, seiner Anordnung innerhalb einer Leitung und seiner Funktionalität soll das Führungselement (39) rohrförmig ausgebildet sein, wobei, ausgehend von einem Innenraum (39a) des Führungselements (39), im Federteller (38) eine gleichachsig mit dem Innenraum (39a) angeordnete Durchgangsbohrung (38a) verläuft.
Patent DE-102016221370-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sensorelements zur Erfassung von Partikeln in einem fluiden Medium
Inventor: RENZ HANS-JOERG
IPC: G01N15/06
Filed: 2016-10-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Sensorelements (110) zur Erfassung von Partikeln in einem fluiden Medium, insbesondere zur Erfassung von Rußpartikeln in einem Abgas eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:Bereitstellen eines Trägersubstrats (112);Erstellen eines Schichtaufbaus (114) auf dem Trägersubstrat (112), wobei der Schichtaufbau (114) eine Mehrzahl elektrisch leitfähiger Schichten (116) und eine Mehrzahl elektrisch isolierender Schichten (118) aufweist, wobei die elektrisch leitfähigen Schichten (116) jeweils voneinander durch mindestens eine elektrisch isolierende Schicht (118) getrennt sind, wobei die elektrisch leitfähigen Schichten (116) in mindestens zwei Gruppen unterteilt sind, wobei jede der Gruppen mindestens zwei elektrisch leitfähige Schichten (116) umfasst, wobei abwechselnd elektrisch leitfähige Schichten (116) einer ersten Gruppe (120) und elektrisch leitfähige Schichten (116) einer zweiten Gruppe (122) in dem Schichtaufbau (114) angeordnet werden, wobei die elektrisch leitfähigen Schichten (116) der ersten Gruppe (120) untereinander elektrisch verbunden werden und wobei die elektrisch leitfähigen Schichten (116) der zweiten Gruppe (122) untereinander elektrisch verbunden werden; undBereitstellen mindestens einer Kante (124) des Schichtaufbaus (114), wobei an der Kante (124) die elektrisch leitfähigen Schichten (116) freiliegen.
Patent DE-102016221385-A1 (DE)
Title: Konstantspannungs-regelungsverfahren und -system eines brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: KIM DAE JONG
IPC: H01M8/04537
Filed: 2016-10-31
Abstract: Ein Konstantspannungs-Regelungsverfahren für ein Brennstoffzellenfahrzeug umfasst: Bestimmen, ob eine Fahrzeugzustandsinformation eine Kaltstartbedingung erfüllt, wenn das Brennstoffzellenfahrzeug gestartet wird; Starten einer Konstantspannungsregelung an einer Brennstoffzelle, wenn die Fahrzeugzustandsinformation die Kaltstartbedingung erfüllt; Vergleichen einer Drehzahl eines Luftgebläses zum Zuführen von Luft an die Brennstoffzelle mit einer vorgegebenen Steuerstoppbedingung; und Beenden der Konstantspannungsregelung an der Brennstoffzelle, wenn die Drehzahl des Luftgebläses die vorgegebene Steuerstoppbedingung erfüllt.
Patent DE-102017000889-A1 (DE)
Title: Modulares optisches Aufnahmesystem
Inventor: OVERMANN CHRISTIAN
IPC: G03B17/02
Filed: 2017-01-27
Abstract: Ein modulares optisches Aufnahmesystem ist vorgesehen. Dabei handelt es sich um einen kompakten, flexibel konfigurier- und erweiterbaren Systemaufbau zur Bildaufnahme, - stabilisierung und -korrektur mit einem im Bereich eines vorzugsweise zylinderförmigen Gehäusekonzepts anzuordnendem optischen Beobachtungsgerät, derart dass basierend auf einer inhärent modularen Systemstruktur eine mit Blick auf unterschiedliche Anwendungsfälle jeweils spezialisierte Funktionseinheit erreichbar ist, die aus mehreren im Benutzungszustand durch mechanische Vorspannung spielfrei verbundenen Funktionsmodulen mit integrierter Beobachtungstechnik besteht, dessen bildaufnehmende Einheit bedarfsweise steuerbar gelagert und in Relation zur Objektivmontagefläche zumindest axial einstellbar ist und unabhängig von der in Betriebsstellung gebrachten Funktionseinheit in ihrer jeweiligen Lage und Orientierung auf eine jeweilige - beispielsweise horizontale - Aufnahmeposition ausrichtbar ist. Neben einer unabhängig rigide systemweit festleg- und anpassbaren Objektivmontagefläche ist hierbei eine ubiquitäre Einstellbarkeit insbesondere der optischen und mechanischen Systemparameter als gleichermaßen wesentlich vorgesehen, so dass sowohl eine präzise spiel- und reibungsfreie mechanische Korrektur von zumindest vollständigen Rotationen um die optische Achse als auch optimale Befestigung und Steuerung optischer Elemente und Abbildungssysteme ermöglicht wird.
Patent DE-102017001114-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln eines mit Schadstoffen belasteten Gases
Inventor: WECKS MIKE
IPC: B01J20/20
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Behandeln eines mit Schadstoffen belasteten Gases mit mindestens einem in einem Adsorptionsapparat (19, 70) eingesetzten, mindestens eine elektrisch leitfähige Lage einer Aktivkohlefasermatte (7) enthaltenden Adsorptionsmodul (1, 1(a...n), 45) zum Adsorbieren der Schadstoffe, mit einem elektrischen Stromkreis (17) zum Aufheizen der Aktivkohlefasermatte (7) für das Desorbieren der adsorbierten Schadstoffe und mit einem mittig in das Adsorptionsmodul (1, 1(a...n), 45) geführten, Austrittsöffnungen (35, 58) aufweisenden Verteilrohr (34, 57) für ein Spülgas zum Inertisieren und Spülen der Aktivkohlefasermatte (7). Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Behandeln eines mit Schadstoffen belasteten Gases bereitzustellen, mit der die Aktivkohlefasern oder Aktivkohlefasermatten gleichmäßig über ihre axiale Länge im Modul auf Desorptionstemperatur erhitzt werden können, eine gleichmäßige Druckverteilung bei ihrer radialen Durchströmung mit dem Gas erreicht wird, die mechanische Stabilität der Aktivkohlefasermatten bei gleichzeitiger Verbesserung des Wirkungsgrades, der Sicherheit und Wirtschaftlichkeit erhöht wird. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass das Adsorptionsmodul (1, 1(a...n), 45) ein Aktivkohlefasermodul (45(a...n)) umfasst, die gaszuströmseitig aus einer mit Gaseintrittsöffnungen (4) versehenen inneren Lage (3) und gasabströmseitig einer mit Gasaustrittsöffnungen (6) versehenen äußeren Lage (5) sowie einer von der inneren und äußeren Lage (3, 5) im komprimierten Zustand gehaltenen Aktivkohlefasermatte (7) oder Aktivkohlefaserwicklung (48) gebildet sind, wobei die äußere Lage (5) gegenüber der inneren Lage (3) einen größeren freien Durchströmungsquerschnitt (Q2) für das Gas aufweist, und dass die innere und äußere Lage (3, 5) voneinander elektrisch isoliert und an eine Spannungsquelle (16) angeschlossen sind, wobei die innere und äußere Lage (3, 5) mit der Aktivkohlefasermatte (7) oder Aktivkohlefaserwicklung (48) den Stromkreis (17) bilden, in dem die Aktivkohlefasern quer zur Aktivkohlefaserrichtung (AR) vom Strom durchflossen und als Widerstand geschaltet sind.
Patent DE-102017001303-A1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung zur Verkleidung eines Karosserieelements eines Fahrzeugs
Inventor: GALLEY DENNIS
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungsanordnung (1) zur Verkleidung eines Karosserieelements (3) eines Fahrzeugs (5), mit einem ersten Verkleidungselement (7), das zwischen einer ersten Funktionsstellung und einer zweiten Funktionsstellung verlagerbar ist, und mit einer Verstelleinrichtung (13), die eingerichtet ist, um das erste Verkleidungselement (7) von der ersten Funktionsstellung in die zweite Funktionsstellung und/oder von der zweiten Funktionsstellung in die erste Funktionsstellung zu verlagern. Dabei ist vorgesehen, dass die Verstelleinrichtung (13) eine Antriebseinrichtung (15) mit einer druckbetätigbaren Kolben-Zylinder-Einheit (17) aufweist, wobei die Kolben-Zylinder-Einheit (17) mit einem ersten Wirkende (19) mit dem ersten Verkleidungselement (7) antriebswirkverbunden ist, und wobei die Kolben-Zylinder-Einheit (17) mit einem zweiten Wirkende (21) an einem relativ zu dem ersten Verkleidungselement (7) karosseriefesten Stützelement abstützbar ist.
Patent DE-102017004966-A1 (DE)
Title: Elektrische Rotationsmaschine mit einem verbesserten Aufbau
Inventor: EVEN DENIS
IPC: H02K19/22
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen eine elektrische Rotationsmaschine (10) umfassend einen Klauenrotor (12) und einen Stator (16), der den besagten Klauenrotor (12) in Anwesenheit eines Luftspalts (14) zwischen dem Innenumfang des besagten Stators (16) und dem Außenumfang des besagten Klauenrotors (12) umgibt, wobei der besagte Stator (16) zumindest eine mehrphasige Wicklung und einen Körper (43) aufweist, der mit einer Vielzahl Nuten (48) versehen ist, welche jeweils durch zwei aufeinanderfolgende Zähne (44) begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass für eine elektrische Rotationsmaschine (10) aufweisend p Polpaare der besagte Klauenrotor (12) 2p Klauen (29) und der besagte Stator (16) 3p Zähne (44) umfasst.
Patent DE-102017005480-A1 (DE)
Title: Fahrmischer und Verfahren zum Kühlen von Frischbeton
Inventor: BANERJEE UDIT
IPC: B28C5/46
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrmischer (100) zur Bereitstellung von gekühltem Frischbeton (115), mit einem Behälter (110) zur Aufnahme des Frischbetons (115) und einem Speichertank (120) zum Speichern von verflüssigtem Gas (121), wobei ein Ventil (131) vorgesehen ist, durch welches verflüssigtes Gas (121) aus dem Speichertank (120) in den Behälter (110) einbringbar ist, und wobei das Ventil (131) in einem Bereich des Behälters (110) angeordnet ist, der dazu vorgesehen ist, bei in den Behälter (110) eingefülltem Frischbeton (115) mit dem Frischbeton (115) in Kontakt zu sein.
Patent DE-102017010697-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klimakühlung
Inventor: OESTE FRANZ-DIETRICH
IPC: A01G15/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Es wird ein Verdampfungsverfahren zur Klimakühlung durch Emission von Eisen- und/oder Halogen-haltigen Aerosolen und/oder Gasen als stabilisierte und gerichtete Abgasfahne mittels einem warmen Trägergasstrom beansprucht, wobei das Trägergas zur Rotation um seine senkrecht angeordnete Achse angeregt wird und danach als rotierende Trägergassäule in vorbestimmter Richtung aufsteigt.
Patent DE-102017100256-A1 (DE)
Title: Rohling für ein retroreflektierendes Schild sowie Verfahren zu dessen Herstellung, retroreflektierendes Schild Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PFUNDSTEIN BERND
IPC: B60R13/10
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schildrohling 1 für ein neuartiges retroreflektierendes Schild 50, welches eine Schildplatine 10, eine retroreflektierende Folie 12 und mindestens ein optisch wahrnehmbares Sicherheitsmerkmal 20 aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Rohlings sowie ein neuartiges retroreflektierendes Schild 50 mit einer Legende und einem optisch wahrnehmbaren Sicherheitsmerkmal 20 sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Schilds.
Patent DE-102017106097-A1 (DE)
Title: Extrudervorrichtung und Extrusionsverfahren
Inventor: KEMPT WOLFGANG
IPC: B29C48/885
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Extrudervorrichtung und ein Extrusionsverfahren zum Herstellen von Duroplasthohlprofilen aus Polymermaterial, wobei die Extrudervorrichtung einen Extrusionsbereich mit einer darin vorgesehenen Extruderschnecke und wenigstens einer Heizvorrichtung aufweist, durch deren Zusammenwirken das Duroplast-Formmaterial zu einer Schmelze aufgeschmolzen wird, und eine dem Extrusionsbereich in einer Materialförderrichtung nachfolgend angeordnete Form mit wenigstens einem darin vorgesehenen Verdrängungskörper aufweist, wobei die Schmelze in der Form geformt, durch die nachfolgende Schmelze weiter transportiert und durch Heizen vernetzt wird. Erfindungsgemäß ist der Verdrängungskörper positionsfest und nicht mit der Extruderschnecke verbunden, sodass er sich beim dem Extrusionsverfahren nicht dreht.
Patent DE-102017108153-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat und Verfahren zur Herstellung eines Mischgetränkes mit einem Getränkeautomaten
Inventor: EWERT ANDREAS
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1), der zur Herstellung eines Mischgetränkes geeignet ist und folgende Merkmale aufweist:-eine Brüheinheit (2) zum Aufbrühen eines pflanzlichen Produkts mit heißem Wasser, sodass dadurch ein Aufgussgetränk erzeugt wird,-eine Dosiereinrichtung (3) zur dosierten Abgabe eines Getränkezusatzes,-eine Ausgabeeinrichtung (4) und-eine elektronische Steuerungseinheit zur Programmsteuerung der Abläufe innerhalb des Getränkeautomaten (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung (3) mindestens einen austauschbaren Vorratsbehälter (5, 6) mit einem flüssigkeitslöslichen Getränkezusatz (7, 8) aufweist, wobei zur Herstellung einer Lösung des Getränkezusatzes (7, 8) eine durch eine Öffnung (11, 12) des Vorratsbehälters (5, 6) in den Vorratsbehälter (5, 6) gerichtete Sprühvorrichtung (9, 10) zum Ansprühen des Getränkezusatzes (7, 8) mit einer Flüssigkeit vorhanden ist.Das ebenfalls vorgestellte Verfahren zur Herstellung eines Mischgetränkes mit einem Getränkeautomaten (1) ist durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet:-Herstellung einer definierten Menge der Lösung eines Getränkezusatzes (7, 8) mittels einer Flüssigkeit,-Zusammenführung der Lösung des Getränkezusatzes (7, 8) mit einem Aufgussgetränk zur Bildung des Mischgetränkes innerhalb des Getränkeautomaten (1) oder Abführung der Lösung des Getränkezusatzes (7, 8) über die Ausgabeeinrichtung (4) in ein Aufgussgetränk.
Patent DE-102017110735-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallbauteils, insbesondere eines Schaufelbauteils einer Strömungsmaschine
Inventor: SCHMIDT GEORG
IPC: B23H7/30
Filed: 2017-05-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Metallbauteils, insbesondere eines Schaufelbauteils einer Strömungsmaschine, das zur Erzeugung einer dreidimensionalen Form zur Abtragung von Material elektrochemisch bearbeitet wird, wozu wenigstens eine Elektrode benachbart und über einen Kanalspalt beabstandet zu einem zu bearbeitenden Bauteilabschnitt positioniert und bei Vorhandensein eines Elektrolyten ein Strom und eine Spannung an die Elektrode und das Bauteil angelegt und die Elektrode aus einer Ausgangsposition in eine Endposition in Richtung des Bauteils bewegt wird, wobei- das Material in einem ersten Arbeitsmodus mit permanent anliegendem Strom und permanent anliegender Spannung, stetigem Elektrolytfluss durch den Kanalspalt und stetigem Vorschub der Elektrode aus der Ausgangsposition in Richtung des Bauteils und Beibehaltung einer ersten Spaltbreite abgetragen wird, und wobei- mit Erreichen einer vorbestimmten Abtragtiefe automatisch in einen zweiten Arbeitsmodus gewechselt wird, in dem die Elektrode zyklisch zwischen einer Nichtarbeitsposition und einer Arbeitsposition mit einer zweiten Spaltbreite, die kleiner ist als die erste Spaltbreite, bewegt wird, wobei nur in der Arbeitsposition ein Strom- und Spannungspuls anliegt, und zumindest in der Nichtarbeitsposition der Elektrolyt durch den Spalt strömt, wobei der zweite Arbeitsmodus bis zum Erreichen der zu erzeugenden Endgeometrie beibehalten wird.
Patent DE-102017112397-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Haltespannungskennlinie eines Stellmotors für ein Kupplungsbetätigungssystem
Inventor: JÖRGER MANUELA
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Haltespannungskennlinie eines Stellmotors für ein Kupplungsbetätigungssystem, bei welchem über eine Spannungsvorsteuerung des Stellmotors ein, von dem Stellmotor angetriebener, eine Kupplung betätigender Kupplungsaktor in verschiedene Kupplungsaktorpositionen gebracht wird, wobei in jeder Kupplungsaktorposition eine Haltespannung ermittelt wird, die den Kupplungsaktor in der eingestellten Kupplungsaktorposition hält. Bei einem Verfahren, bei welchem eine sehr schnelle Ermittlung der Haltespannungskennlinie möglich ist, wird eine Kupplungskennlinie durchfahren, wobei in jeder Kupplungsaktorposition eine Haltespannung gemessen wird und mittels eines statistischen Auswerteverfahrens aus einer Haltespannungskennlinie der über den gesamten Aktorweg gemessenen Haltespannungen eine Haltespannungskennlinie ermittelt wird, bei welcher eine Bewegung des Kupplungsaktors ausgeschlossen ist.
Patent DE-102017113038-A1 (DE)
Title: Schutzdeckel für Bremsscheiben
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: B62L1/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrrad mit einem Schutzdeckel für eine Bremsscheibe, der an einer Radgabel eines Fahrrads befestigt ist, wobei die Radgabel (91) ein Achsloch (911) aufweist, das eine Axialrichtung definiert, wobei das Fahrrad ferner eine Bremsscheibe (92) aufweist, wobei der Schutzdeckel ein Gehäuse (1) umfasst, wobei eine Achsstange (93) durch das Gehäuse (1) und das Achsloch (911) der Radgabel (91) geführt ist, wobei sich das Gehäuse (1) und die Bremsscheibe (92) an der gleichen Seite des Fahrrads befinden, wobei das Gehäuse (1) die Bremsscheibe (92) abdeckt.
Patent DE-102017115918-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen oder maschinellen Erzeugen eines schlauchartigen Verpackungsmaterials und Packstation
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B65H19/12
Filed: 2017-07-14
Abstract: Vorrichtung zum manuellen oder maschinellen Erzeugen eines schlauchartigen Verpackungsmaterials aus einer zu einer Rolle aufgewickelten Papierbahn, die eine Rollenlängsachse definiert und die einen Innenhohlraum bildet, von dem die Papierbahn zum Bilden des Verpackungsmaterials abziehbar ist, umfassend einen Führungstrichter mit einer Öffnung zum Ausgeben des Verpackungsmaterials von einer in einer Abgabestellung angeordneten Rolle, wobei der Führungstrichter eine sich in einer Ausgaberichtung zur Öffnung hin verjüngende Innenkontur aufweist; und eine Primäraufnahme zum zumindest teilweise umfänglichen Umgreifen einer ersten Rolle und zum Halten der ersten Rolle in der Abgabestellung; wobei die Vorrichtung ferner wenigstens eine Sekundäraufnahme zum Aufnehmen von wenigstens einer zweiten Rolle zum Nachladen der Vorrichtung umfasst, wobei die Sekundäraufnahme mit der zweiten Rolle beweglich ist zwischen einer passiven Stellung, in welcher sich die zweite Rolle außerhalb der Abgabestellung befindet, und einer aktiven Stellung, in welcher die zweite Rolle in der Abgabestellung angeordnet oder von der Sekundäraufnahme vorzugsweise ausschließlich unter der Einwirkung von Schwerkraft in die Primäraufnahme verlagerbar ist.
Patent DE-102017116647-A1 (DE)
Title: Kalibrierung der Versorgungsspannung für Beleuchtungssysteme
Inventor: BENDER MICHAEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-07-24
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Kalibrierung einer Versorgungsspannung für Beleuchtungssysteme, die eine Vielzahl von LED-Strängen umfassen, umfassend Einstellen (301) der Versorgungsspannung von LED-Strängen (und Steuereinheiten, die mit Clustern von Strängen verbunden sind) auf einen ersten Wert, von dem zu erwarten ist, dass alle LEDs in der Vielzahl von LED-Strängen damit funktionieren, Messen (303) einer Spannung in einer Verbindung zwischen jeder Steuereinheit und ihren verbundenen LED-Strängen, und Vergleichen (304) der gemessenen Spannung mit einer voreingestellten Spannung für jeden Strang. Wenn die gemessene Spannung höher ist als eine vordefinierte Fehlerspannung über der voreingestellten Spannung, oder niedriger ist als die voreingestellte Spannung, wird ein Meldesignal in der Steuereinheit erzeugt (305), um einer Master-Einheit zu melden, dass die Versorgungsspannung hoch, beziehungsweise niedrig ist. Basierend auf dem Meldesignal, wird der erste Spannungswert berichtigt (306). Mindestens die Einstellungen zum Erhalten des höchsten Wertes der berichtigten Versorgungsspannung werden gespeichert (307, 317).
Patent DE-102017117520-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung mit einer motorisch angetriebenen Schwingplatte
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: A47L11/12
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Reinigungseinrichtung (1) mit einem Gehäuse, einer motorisch angetriebenen Schwingplatte (2) und einer mit der Schwingplatte (2) verbindbaren Trägerplatte (3) zur Aufnahme eines Reinigungselementes (4), wobei die Schwingplatte (2) während eines Reinigungsbetriebs der Reinigungseinrichtung (1) zum Ausführen einer Schwingbewegung relativ zu einer Reinigungsebene (5) einer zu reinigenden Fläche antreibbar ist. Um eine Drift der Reinigungseinrichtung (1) ausgleichen oder gezielt hervorrufen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Trägerplatte (3) und/ oder Reinigungselement (4) keilförmig ausgebildet sind, wobei eine der Reinigungsebene (5) zugewandte Wirkseite (6) der Trägerplatte (3) und/ oder des Reinigungselementes (4) während einer für den Reinigungsbetrieb üblichen Stellung der Reinigungseinrichtung (1) parallel zu der Reinigungsebene (5) orientiert ist.
Patent DE-102017119283-A1 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: KAMMER HANS-JÜRGEN
IPC: F16P3/14
Filed: 2017-08-23
Abstract: Sensorsystem (1) mit einer Mehrstrahlsicherheitslichtschranke (2) und mit Überbrückungssensoren (3) zur Detektion von Objekten (4) und/oder Personen (5), wobei die Überbrückungssensoren (3) abstandsmessende tastende Sensoren sind, wobei mindestens ein Überbrückungssensor (3) in einem Ende eines Armes (12) eines U-förmigen Gehäuses (6) angeordnet ist, wobei das U-förmige Gehäuse (6) an dem Gehäuse (7) der Mehrstrahlsicherheitslichtschranke (2) angeordnet ist und das Gehäuse (6) der Mehrstrahlsicherheitslichtschranke (2) teilweise umschließt.
Patent DE-102017121165-A1 (DE)
Title: Getriebesystem mit großer Gangzahl
Inventor: ZHANG YI
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebesystem (100) für ein Fahrzeug, aufweisend eine Eingangswelle (10) und eine Ausgangswelle (11), mit einem ersten doppelten Planetengetriebe (12) nach der Ravigneaux-Bauart. Erfindungsgemäß weist das Getriebesystem ein zweites doppeltes Planetengetriebe (13) nach der Ravigneaux-Bauart aufweist, das in Wechselwirkung mit dem ersten doppelten Planetengetriebe (12) nach der Ravigneaux-Bauart steht.