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Patent DE-112018007073-T5 (DE)
Title: Informationserzeugungsvorrichtung, Informationserzeugungsverfahren, Computerprogramm und fahrzeuginterne Vorrichtung
Inventor: HAYASHI YOSHIAKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-11-30
Abstract: Eine Informationserzeugungsvorrichtung umfasst: eine Sensorinformationserfassungseinheit, die Sensorinformationen, die ein Messergebnis eines Erfassungszielbereichs anzeigen, von jedem einer Vielzahl von Sensoren erfasst, die den Erfassungszielbereich haben, der der Vielzahl von Sensoren gemeinsam ist; eine Bestimmungseinheit, die auf der Grundlage einer Vielzahl von Teilen der Sensorinformationen, die durch die Sensorinformationserfassungseinheit erfasst werden, bestimmt, ob jeder der Vielzahl von Sensoren ein Objekt erfasst oder nicht, das in demselben vorbestimmten Bereich existiert; und eine Anzeigeinformationserzeugungseinheit, die eine erste Anzeigeinformation zum getrennten Anzeigen des Objekts, das von jedem der mehreren Sensoren erfasst wird, in einem Fall erzeugt, in dem ein Bestimmungsergebnis der Bestimmungseinheit positiv ist und eine vorbestimmte Bedingung zum Bestimmen, ob mehrere der von den mehreren Sensoren erfassten Objekte dasselbe Objekt sind oder nicht, nicht erfüllt ist, und die eine zweite Anzeigeinformation zum Anzeigen des von jedem der mehreren Sensoren erfassten Objekts in einem Anzeigestil erzeugt, der sich von einem Anzeigestil der ersten Anzeigeinformation unterscheidet, in einem Fall, in dem das Bestimmungsergebnis positiv ist und die vorbestimmte Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-112019002127-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, anzeigevorrichtung und fahrzeuggestütztes anzeigesystem
Inventor: TOKUMASU SEIJI
IPC: G09G5/395
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein erster Empfänger (302o) empfängt serielle Daten einschließlich mehrerer ungeradzahliger Pixel, die horizontal an ungeradzahligen Positionen in einem Vollbild angeordnet sind. Ein zweiter Empfänger (302e) empfängt serielle Daten mit mehreren geradzahligen Pixeln, die horizontal an geradzahligen Positionen in einem Vollbild angeordnet sind. Eine Signalverarbeitungseinheit (310) integriert die mehreren ungeradzahligen und geradzahligen Pixel, um so Zeilendaten zu erzeugen. Ein Detektor für anormale Empfangszustände (306o) erkennt einen anormalen Zustand im ersten Empfänger (302o). Ein zweiter Detektor für anormale Empfangszustände (306e) detektiert einen anormalen Zustand im zweiten Empfänger (302e). Wenn der erste Detektor für anormale Empfangszustände (306o) einen anormalen Zustand feststellt, stellt die Signalverarbeitungseinheit (310) ungeradzahlige Pixel unter Verwendung geradzahliger Pixel wieder her. Wenn der zweite Detektor für anormale Empfangszustände (306e) einen anormalen Zustand feststellt, stellt die Signalverarbeitungseinheit (310) geradzahlige Pixel unter Verwendung ungeradzahliger Pixel wieder her.
Patent DE-112019004650-T5 (DE)
Title: Festkörperbildgebungsvorrichtung und elektronische einrichtung
Inventor: TAKIZAWA MASAAKI
IPC: H04N5/369
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung erreicht einen breiten Dynamikumfang mit einer einzigen Belichtung. Eine Festkörperbildgebungsvorrichtung einer Ausführungsform umfasst Folgendes: ein erstes Substrat (140), das mit einem fotoelektrischen Umwandlungselement (101) versehen ist; und ein zweites Substrat (150), das gegenüber der Oberfläche auf dem ersten Substrat positioniert ist, wo Licht auf das fotoelektrische Umwandlungselement einfällt, und das mit einem Kondensator (152) zum Akkumulieren der Ladung bereitgestellt ist, die von dem fotoelektrischen Umwandlungselement transferiert wird.
Patent DE-112019004983-T5 (DE)
Title: Elektrische achsanordnung für niederflurfahrzeuge
Inventor: DEVENY JAY
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Eine elektrische Achsanordnung weist einen Aufhängungsrahmen, ein Paar von Antriebsbaugruppen, die mit gegenüberliegenden Seiten des Aufhängungsrahmens gekoppelt sind, und ein Antriebsmodul, das mit dem Aufhängungsrahmen gekoppelt ist, auf. Das Antriebsmodul steuert einen Betrieb der Antriebsanordnungen. Die elektrische Achsanordnung ist an einem Fahrzeugrahmen montiert und stellt Rädern des Fahrzeugs eine Antriebskraft bereit, um das Fahrzeug auf einer Fahrbahn anzutre i be n.
Patent DE-112020001540-T5 (DE)
Title: In der Dämpfungskraft verstellbarer Stoßdämpfer
Inventor: YAMASHITA MIKIO
IPC: F16F9/508
Filed: 2020-02-12
Abstract: Ein in der Dämpfungskraft verstellbarer Stoßdämpfer weist einen Strömungskanal (einen Ölkanal eines Kolbens) auf, in dem aufgrund einer Bewegung einer Kolbenstange eine Strömung von Hydraulikflüssigkeit erzeugt wird, und ein Dämpfungskraft-Einstellventil, das in dem Strömungskanal vorgesehen und so ausgestaltet ist, dass es einer Einstellung eines Öffnungs-/Schließvorgangs durch einen Elektromagneten unterliegt. Ein frequenzadaptiver Mechanismus ist in dem Strömungskanal in Reihe mit dem Dämpfungskraft-Einstellventil vorgesehen. Der frequenzadaptive Mechanismus ist so ausgestaltet, dass er eine Dämpfungskraft für eine hochfrequente Schwingung reduziert. Der frequenzadaptive Mechanismus weist einen zweiten Ventilmechanismus (ein druckseitiges Dämpfungskrafterzeugungsventil und ein zugseitiges Dämpfungskrafterzeugungsventil) auf, der so ausgestaltet ist, dass er eine Widerstandskraft auf eine Strömung der Hydraulikflüssigkeit von einer stromaufwärts gelegenen Kammer (einer Kammer des oberen Abschnitts oder einer Kammer des unteren Abschnitts) zu einer stromabwärts gelegenen Kammer (der Kammer des unteren Abschnitts oder der Kammer des oberen Abschnitts) aufbringt.
Patent DE-112020003557-T5 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung, rotationsmaschine und erfassungsverfahren
Inventor: TAKEDA HIROKI
IPC: G01H11/02
Filed: 2020-09-30
Abstract: Eine Erfassungsvorrichtung dient zum Erfassen eines Durchgangszeitpunkts einer Turbinenschaufel. Diese Erfassungsvorrichtung ist versehen mit: einem Sensor mit einem Magneten und einer Spule, die an einer Position angeordnet ist, die einem durch den Magneten erzeugten magnetischen Fluss ausgesetzt ist, und konfiguriert, um eine induzierte elektromotorische Kraft basierend auf einer Änderung des magnetischen Flusses zu erfassen, die den Durchgang der Turbinenschaufel begleitet; und einem Analysator, der konfiguriert ist, um den Durchgangszeitpunkt der Turbinenschaufel basierend auf einem integrierten Signal zu erfassen, das durch Integrieren eines auf der induzierten elektromotorischen Kraft basierenden Signals erhalten wird.
Patent DE-112021001537-T5 (DE)
Title: Sicherfahrbestimmungsgerät
Inventor: YAMAGUCHI KAZUHIKO
IPC: B60R1/29
Filed: 2021-03-09
Abstract: Diese Sicherfahrbestimmungsvorrichtung 4 umfasst: eine Winkelwertberechnungseinheit 421, die einen Winkelwert berechnet, der den Gesichtsorientierungswinkel des Fahrers bezüglich der Fortbewegungsrichtung angibt; und einen Bestimmungsabschnitt 422, der basierend darauf, ob der integrierte Wert der Winkelwerte innerhalb einer vorbestimmten ersten Bestimmungsperiode in der Vergangenheit gleich wie oder größer als ein Schwellenwert ist oder nicht, bestimmt, ob der Fahrer nicht nach vorne schaut oder nicht. Wenn der integrierte Wert der Winkelwerte innerhalb der vorbestimmten ersten Bestimmungsperiode in der Vergangenheit gleich wie oder größer als der erste Schwellenwert ist und der Winkelwert des Fahrers zu dem gegenwärtigen Zeitpunkt gleich wie oder größer als ein zweiter Schwellenwert ist, bestimmt die Bestimmungseinheit, dass der Fahrer nicht nach vorne schaut. Selbst wenn der integrierte Wert der Winkelwerte innerhalb der vorbestimmten ersten Bestimmungsperiode in der Vergangenheit gleich wie oder größer als der erste Schwellenwert ist, bestimmt, wenn der Winkelwert des Fahrers zu einem gegenwärtigen Zeitpunkt kleiner als der zweite Schwellenwert ist, die Bestimmungseinheit nicht, dass der Fahrer nicht nach vorne schaut.
Patent DE-112021002408-T5 (DE)
Title: Emi-abschwächung durch verschobene vorladung der source-leitung
Inventor: ITO DAISUKE
IPC: G09G3/36
Filed: 2021-04-16
Abstract: Ein Verfahren zum Ansteuern von Pixeln einer Anzeigevorrichtung umfasst für einen Satz von N Pixeln der Anzeigevorrichtung, die mit einem Schalter verbunden sind, wobei jedes der N Pixel während eines Zeitraums T angesteuert werden soll, Folgendes: Anlegen eines ersten Vorladesignals an ein erstes Pixel des Satzes, und sequentielles Anlegen eines entsprechenden Vorladesignals an jedes verbleibende Pixel des Satzes, so dass der Beginn des Vorladesignals für ein K-tes Pixel um eine Zeit Δtk gegenüber dem Beginn des Vorladesignals für das (K-1)-te Pixel verzögert ist.
Patent DE-112021003041-T5 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: MAEDA KENICHIROU
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-05-25
Abstract: Eine Klimaanlage hat ein Klimaanlagengehäuse (20), ein elektrisches Gebläse (30), einen kühlenden Wärmetauscher (40) und einen Filter (50). Das Klimaanlagengehäuse (20) bildet einen Luftströmungspfad (22) aus, und ein elektrisches Gebläse (30) hat einen Ventilator (31), der um eine Achse (S) dreht, um eine Luftströmung in dem Luftströmungspfad zu erzeugen. Der kühlende Wärmetauscher (40) ist in dem Klimaanlagengehäuse angeordnet und zwischen dem elektrischen Gebläse und einer Seite des Klimaanlagengehäuses in einer Axialrichtung gelegen, in der sich die Achse erstreckt. Der kühlende Wärmetauscher kühlt die Luftströmung aus dem elektrischen Gebläse. Der Filter (50) ist in dem Klimaanlagengehäuse angeordnet und zwischen dem elektrischen Gebläse und dem kühlenden Wärmetauscher gelegen. Der Filter filtert die Luftströmung aus dem elektrischen Gebläse. Das Klimaanlagengehäuse hat eine Anbringungs- und Abnehmöffnung (22a, 22e), die an einer Seite des Klimaanlagengehäuses in einer Schnittrichtung, die die Axialrichtung schneidet, derart angeordnet ist, dass die Anbringungs- und Abnehmöffnung dem elektrischen Gebläse zugewandt ist. Die Anbringungs- und Abnehmöffnung gestattet, dass das elektrische Gebläse durch diese hindurch in der Schnittrichtung zum Anbringen und Abnehmen des elektrischen Gebläses bewegt wird.
Patent DE-112022001345-T5 (DE)
Title: Halter und Kugellager
Inventor: NAKAO GORO
IPC: F16C33/41
Filed: 2022-03-03
Abstract: Es wird ein Käfig bereitgestellt, der Hornabschnitte und einen Ringabschnitt enthält, die einstückig aus einem Kunstharz geformt sind, und bei dem nicht nur die Hornabschnitte weniger wahrscheinlich durch eine Zentrifugalkraft verformt werden, sondern auch die Festigkeit einer Schweißnaht weniger wahrscheinlich abnimmt. Der Ringabschnitt (7) hat Taschenböden (9), die sich an den tiefsten Stellen der jeweiligen Taschen (12) auf der anderen axialen Seite befinden. Jeder Hornabschnitt (8) umfasst eine Basiswand (10), die axial mit dem Ringabschnitt (7) verbunden ist und sich zwischen den Taschen (12) befindet, sowie ein Klauenpaar (11a und 11b), die voneinander getrennt sind. Das Klauenpaar (11a und 11b) hat jeweils eine Tascheninnenfläche (13), die der Tasche (12) zugewandt ist, und eine gegenüberliegende Fläche (14) auf der der Tascheninnenfläche (13) gegenüberliegenden Seite. Die Basiswand (10) umfasst ein Paar von Verbindungsabschnitten (10a und 10b), die die jeweiligen Klauen (11a und 11b) axial mit dem Ringabschnitt (7) verbinden, und einen Zwischenabschnitt (10c), der die Verbindungsabschnitte (10a und 10b) in Umfangsrichtung miteinander verbindet. Eine Schweißnaht (W) ist in einem Harzbereich angeordnet, der aus einer (11a) der Klauen, einem (10a) der Verbindungsabschnitte und einem Umfangsabschnitt des Ringabschnitts (7) besteht.
Patent ES-2361621-T7 (ES)
Inventor: BROCK ROLAND
IPC: C07K14/47
Filed: 2006-10-25
Granted: 2012-06-14
Abstract: A peptide having an amino acid sequence containing at least eight consecutive amino acids of the human lactoferrin protein or of the bovine lactoferrin protein. The peptide is suitable as a cell-penetrating peptide. A complex of the peptide and a cargo molecule non-covalently bound to the peptide. The cargo molecule may be a nucleic acid, an amino acid, a peptide, a protein, a carbohydrate, a lipid, or a small molecule. A method of penetrating or transfecting a cell using the complex.
Patent ES-2377152-T9 (ES)
Inventor: MEINERT HASSO
IPC: A61K9/72
Filed: 2008-04-18
Abstract: Medical auxiliary agent comprises at least a liquid semifluorinated alkane (I), as carrier for at least an active agent, where the active ingredient is colloid- to molecularly-dispersed, and dissolved in the liquid for the passage into the alveolar membrane and transport into the blood stream with a particle size of 1-0.1 nm, in homogeneous phase. Medical auxiliary agent comprises at least a liquid semifluorinated alkane of formula (RFRH) (I), as carrier for at least an active agent, where the active ingredient is colloid- to molecularly-dispersed, and dissolved in the liquid for the passage into alveolar membrane and transport into the blood stream with a particle size of 1-0.1 nm, in homogeneous phase. RF : perfluoroalkyl group; and RH : saturated hydrocarbon group. ACTIVITY : Respiratory-Gen.; CNS-Gen. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent ES-2356708-T9 (ES)
Inventor: WELS WINFRIED
IPC: A61K39/395
Filed: 2008-07-10
Abstract: Object matter of the invention is an optimized DNA sequence encoding the scFv(FRP5) antibody fragment. This novel sequence prevents the generation of the undesired byproduct in the context of an scFv(FRP5)-ETA fusion protein, and possibly also other bacterially expressed scFv(FRP5)-containing fusion proteins. The DNA sequence of the scFv(FRP5) domain of scFv(FRP5)-ETA was modified by exchanging a distinct codon, thereby preventing an otherwise possible internal start of protein translation.
Patent AT-15167-U1 (AT)
Title: Erfassung eines LED-Moduls
IPC: H02M3/335
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung schlägt vor ein Verfahren zum Auslesen von Information von einem LED-Modul (2) vor, aufweisend die Schritte: - Empfang eines elektrischen Parameters einer dem LED- Modul (2) zugeordneten Schaltung (6), - galvanisch getrenntes Übertragen (21) eines elektrischen Parameters zu einer Schaltung (6) durch eine Auswerteeinheit (24) auf der Sekundärseite eines Übertragers (21), wobei die Schaltung (6) dem LED-Modul (2) zugeordnet ist, und - vorzugsweise indirektes Erfassen eines elektrischen Parameters der Schaltung (6) oder dessen zeitlicher Veränderung anhand eines Parameters, der auf der Primärseite des Übertragers (21) erfasst wird, wobei vorzugsweise der elektrische Parameter der Schaltung (6) der Strom durch die Schaltung (6) oder der Wert des Widerstands und/oder der Impedanz der Schaltung (6) ist.
Patent BG-2844-U1 (BG)
Title: Remuneration system by billing
Inventor: TSIGOV BORIS
IPC: H04M1/00
Filed: 2017-08-04
Abstract: The system relates to the field of telecommunications and, in particular, to a communication system that can be used by all subscribers and users of digital, mobile, satellite, computer, network, Internet devices connected via digital communication. It is done via a connection between a digital communication device (2) of a dialing user and between a digital communication device (3) of a target user-object by means of a module-register (4) and at least one digital communication system (1). According to the utility model, the system includes a dialling module (8) which is with option of an audio / voice connection between at least two devices for voice digital communication (2 and 3) and a payment module (5) which is with option of performing and / or authentication of payment of the dialling user to the target user-object and validation module (6) which is with option of recording the identification data and data verifying the payment of the dialling user to the target user-object in the cells of its database; and their confirmation from the target user-object, as well as a module for billing-remuneration (7), which is with an option of setting a charging and remuneration.
Patent BG-3255-U1 (BG)
Title: Centrifugal filter
Inventor: RIZOV PETAR
IPC: B04B5/12
Filed: 2018-08-31
Abstract: The utility model comprises a housing (10) fixedly mounted to a chimney. A fixed support shaft (3) is mounted on the housing (10). An inner body (2) is mounted to the housing (10) and the shaft (3), which is mounted in a lower bearing (5), mounted in a bearing cup (21), and an upper bearing (7). The inner body (2) consists of a lower horizontal part (22) to which is mounted a cylindrical part (23), to which an upper horizontal part (24) is mounted, and which is mounted to the cover (6). An outer body (20) is mounted to the inner body (2), consisting of a lower horizontal part (12), to which is mounted a cylindrical part (16) , and to which is mounted the upper horizontal part (17). On the inner side of the cylindrical part (16) of the outer body (20), between the lower horizontal part (12) and the upper horizontal part (17),there is a container (15). Between the lower horizontal part (12) of the outer body (20) and the lower horizontal part (22) of the inner body (2), the container (15) and the cylindrical part (23) of the inner body (2), the upper horizontal part (17) of the outer body (20) and the upper horizontal part (24) of the inner body (2) is formed a flue liner (11) . Between the upper horizontal part (17) of the outer body (20) and the upper horizontal part (24) of the inner body (2) are mounted archwise blades (18). Straight blades (13) are radially mounted between the lower horizontal part (12) of the outer body (20) and the lower horizontal part (22) of the inner body (2). Peripherally on the cylindrical part (16), between the lower horizontal part (12) and the upper horizontal part (17) of the outer body (20) are mounted other archwise blades (14). An electric motor / electric generator / (25) is mounted on the support axle shaft (3) under the cover (6), and the rotor (9) of the electric motor (25) is fixedly mounted to the cylindrical part (23) of the inner body (2), and the stator (8) of the electric motor (25) is fixed to the support axle shaft (3).
Patent SK-682010-U1 (SK)
Title: The method of sensing the temperature of the polymerization of bone cement in the thermal chamber oscillating rheometer
Inventor: LELOVICS HENRIETTA
IPC: A61F2/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: The method of sensing the temperature of the polymerization of bone cement in the thermal chamber oscillating rheometer is accomplished by a temperature sensor embedded in the bottom of the rheometer measuring system of parallel stainless steel thermally insulated chamber at any temperature. When the temperature 37 ° C in the rheometer chamber will create conditions similar to measuring the actual conditions in vivo (in living organism). From recorded during the polymerization temperature sensor at the bottom of the measuring system and heat capacity of the sample and the measurement system can determine the maximum polymerization temperature of the sample of bone cement and the total amount of heat generated in the sample during polymerization.
Patent AT-17672-U1 (AT)
Title: Notlicht-Betriebsgerät, Notlicht-Modul und Verfahren zur Steuerung eines Notlicht-Betriebsgeräts
IPC: H05B45/50
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notlicht-Betriebsgerät (1) zur Versorgung mindestens eines Leuchtmittels (6), insbesondere eines Notlicht-Leuchtmittels, aufweisend einen primärseitig mit einer Versorgungsspannung (V) versorgten, potentialgetrennten getakteten synchronen 10 Wandler (2), insbesondere einen Flyback Konverter, wobei Versorgungsanschlüsse für das Leuchtmittel (6) an der Sekundärseite des Wandlers (2) vorgesehen sind, eine sekundärseitig angeordnete, schaltbare Batterie (11) zur Versorgung des Leuchtmittels (6) in einem Notbetriebsfall, 15 in dem keine Versorgungsspannung (V) vorhanden ist, und eine sekundärseitig angeordnete Steuereinheit (8), die dazu eingerichtet ist, den sekundärseitigen Strom oder sekundärseitige Spannung zu erfassen und die Batterie (11) in Abhängigkeit des sekundärseitigen Stroms oder der 20 sekundärseitigen Spannung zu schalten.
Patent AT-14187-U1 (AT)
Title: Betriebsschaltung für ein Leuchmittel und Verfahren zum Betreiben eines Leuchtmittels
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Eine Betriebsschaltung (1) für ein Leuchtmittel, das wenigstens eine Leuchtdiode (2) aufweist, umfasst einen getakteten Wandler (11-13) mit einem steuerbaren Schaltmittel (13) und eine Steuereinrichtung (14) zum getakteten Schalten des steuerbaren Schaltmittels (13). Die Steuereinrichtung (14) ist eingerichtet, um in einer ersten Betriebsphase eine Stromregelung abweichend von einer auf die erste Betriebsphase folgenden zweiten Betriebsphase auszuführen.
Patent AT-5776-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur lösbaren verbindung zweier stumpf stossender schaltafeln
IPC: E04G17/04
Filed: 2001-12-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur lösbaren Verbindung zweier stumpf stoßender Schaltafeln (1) mit über die Stoßlänge verteilten Schraubtrieben (2) vorgeschlagen. Um eine Verschalung nach Gebrauch problemlos abbauen zu können, wird vorgeschlagen, daß an den stoßseitigen Stirnseiten (3) der Schaltafeln (1) Keilprofile (4) vorgesehen sind, die die Stoßflächen (6) der Schaltafeln (1) bilden und daß die quer zu den Schaltafeln (1) verlaufenden Schraubentriebe (2) die Keilprofile (4) im Sinne eines Keilgetriebes verstellen.
Patent DE-8231092-U1 (DE)
IPC: E05D15/06
Filed: 1982-11-06
Abstract: 1. A roller mounting for a sliding door which is guided hanging in a rail, preferably for a sliding door which forms a shower partition, wherein the roller (2) is rotatably mounted on a journal (3) arranged eccentrically on a round disc (4) and the disc (4) is rotatably mounted in a round mounting in a mounting block (5) characterised in that the disc (4) is in engagement with a worm (9) rotatably mounted in a passage (10) which extends in the mounting block tangentially with respect to the disc, the disc has an annular groove (8) of arcuate cross-sectional contour for partially receiving the worm (9) and at one end the worm (9) has a head (11) provided with a slot for insertion therein of an actuating tool, and an end which is free of the worm thread and which is provided with a shaft securing means (14), and the passage (10) is provided at the front and rear ends with receiving means (12, 13) for receiving the head (11) of the worm and the shaft securing means (14).
Patent DE-8804642-U1 (DE)
IPC: E04D3/40
Filed: 1988-04-08
Abstract: A fastener (1) for fixing a profiled coping (4) on the crest (3) of a wall (2), the inclination of which fastener is adjustable, consists of a fastening member (11) lying on the crest (3) of the wall and a C- shaped supporting member (31) which carries the profile coping (4), is fastened such that it can be locked, in one end region of the fastening member (11), at various heights, and is connected, in the other end region, to the fastening member (11) such that it can pivot in a limited manner. As a result of this arrangement, it is not only possible to adjust the inclination of the profiled coping (4) exactly, but a secure support is also afforded over the entire width. Moreover, the profiled coping can be rapidly adapted to the particular conditions without auxiliary means. <IMAGE>
Patent DE-9111108-U1 (DE)
IPC: B60R1/08
Filed: 1991-09-07
Abstract: In a dippable inside rearview mirror for motor vehicles with a structural member which forms a supporting frame (11) for a mirror layer support (12), with a holder (15) which is supported in an adjustable manner by a support (23) which is to be connected to the vehicle and on which the structural member is mounted so as to be pivotable about an axis, with a tipping lever (26) which is pivotably mounted on the structural member and with a pre-tensioned spring (34), via which the structural member is connected to the holder (15) in such a way that, in both end positions of the supporting frame (11) and the tipping lever (26), the spring (34) exerts a torque which counteracts movement into the other end position and during a tipping movement of the tipping lever (26) the spring (34) is moved from one end position to the other through its dead centre position, in which it is pretensioned to its maximum extent, the dead centre position of the spring (34) is situated outside the pivoting range of the holder (15). <IMAGE>