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Patent DE-102017002513-A1 (DE)
Title: Lagerungseinrichtung zur Lagerung eines Rollosystems für ein Fahrzeugdach, Rollosystem für ein Fahrzeugdach mit einer solchen Lagerungseinrichtung, und Fahrzeug mit einer solchen Lagerungseinrichtung oder einem solchen Rollosystem
Inventor: DEMMER ACHIM
IPC: B60J3/02
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerungseinrichtung (1) zur Lagerung eines Rollosystems (3) für ein Fahrzeugdach (5), mit einer ersten Lagervorrichtung (9) zur Lagerung einer ersten Rolloanordnung (13); einer zweiten Lagervorrichtung (11) zur Lagerung einer zweiten Rolloanordnung (15), wobei die erste Lagervorrichtung (9) und die zweite Lagervorrichtung (11) eingerichtet sind zur Lagerung der ersten Rolloanordnung (13) und der zweiten Rolloanordnung (15), die voneinander verschiedene Breiten aufweisen, und mit einer Führungsvorrichtung (17) zur Führung eines drucksteifen Antriebskabels (37,39) zum Antreiben des Rollosystems (3). Dabei ist vorgesehen, dass die erste Lagervorrichtung (9), die zweite Lagervorrichtung (11) und die Führungsvorrichtung (17) integral miteinander ausgebildet sind, wobei die Führungsvorrichtung (17) eingerichtet ist, um einen Versatz des drucksteifen Antriebskabels (37,39) entlang der Führungsvorrichtung (17) in Breitenrichtung der Lagerungseinrichtung (1) zu bewirken.
Patent DE-102017003907-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpenmodul zum Verbessern von Strahlungswärme und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: JANG YOUNG SUB
IPC: F02M37/08
Filed: 2017-04-21
Abstract: Es werden ein Kraftstoffpumpenmodul zum Verbessern von Strahlungswärme und ein Verfahren zum Herstellen desselben vorgesehen, wobei, wenn in dem Kraftstoffpumpenmodul enthaltene Wärme erzeugende Komponenten durch einen Vergussprozess des Einspritzens eines verflüssigten Harzes befestigt werden, zuerst eine Führung eingebaut wird, das verflüssigte Hart eingespritzt wird und in die Führung eine Wärmeabstrahlungsplatte eingeführt wird, um eine Größe der Wärmeabstrahlungsplatte zu vergrößern, wodurch das Wärmeabstrahlvermögen gesteigert wird.
Patent DE-102017012029-A1 (DE)
Title: Anschlagmittel
Inventor: NEUNFINGER HANS-JOSEF
IPC: D07B1/16
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlagmittel bestehend aus einem Gelege und einer das Gelege umgebenden Hülle oder bestehend aus einem Kerngewebe und einer das Kerngewebe umgebenden äußeren Gewebestruktur, die Hülle oder die äußere Gewebestruktur aus einem Material gefertigt sind, das eine höhere definierte Beständigkeit aufweist, als ein weiteres Material des Geleges oder des Kerngewebes, wobei die Hülle oder die äußere Gewebestruktur das weitere Material teilweise enthalten und das weitere Material an der Hülle oder an der äußeren Gewebestruktur äußerlich sichtbar ist.
Patent DE-102017100015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Substraten
Inventor: WAGNER FABIAN
IPC: C03B33/02
Filed: 2017-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trennen eines Substrats, insbesondere aus sprödhartem Material, bei welchem entlang einer vorbestimmten Trennlinie mit wenigstens einem gepulsten Laserstrahl voneinander beabstandet Schädigungen in das Substrat eingebracht werden,wobei sowohl der mittlere Abstand zwischen benachbarten Schädigungen als auch die Anzahl der Laserpulse zur Erzeugung jeweils einer Schädigung derart gewählt werden,dass a) die Bruchspannung σzum Trennen des Susbstrats entlang der Trennlinie kleiner ist als eine von dem jeweiligen Substrat abhängige erste Referenzspannung σ,dass b) die Kantenfestigkeit σder nach dem Trennen erhaltenen Trennkante größer ist als eine von dem jeweiligen Substrat abhängige zweite Referenzspannung σunddass c) das Substrat nach dem Einbringen der Schädigungen durch Einwirkung einer Spannung entlang der Trennlinie trennbar ist.
Patent DE-102017100039-A1 (DE)
Title: Elektrische Sammelschienenleitungsverbindung mit Längeneinstelleinrichtung
Inventor: MAURER WILLIAM PATRICK
IPC: H02G5/06
Filed: 2017-01-03
Abstract: Eine Sammelschienenleitungsverbindung (400) enthält mehrere Sammelschienen (430), mehrere Stoßplatten (432), die mit den Sammelschienen elektrisch gekoppelt sind, eine erste Baugruppe (410), die mit einem ersten elektrischen Sammelschienenleitungsabschnitt gekoppelt ist, eine zweite Baugruppe (411), die mit einem zweiten elektrischen Sammelschienenleitungsabschnitt gekoppelt ist, und eine Einstelleinrichtung (440), die mit der ersten und der zweiten Baugruppe gekoppelt ist. Die Stoßplatten und die Sammelschienen koppeln den ersten und den zweiten elektrischen Sammelschienenleitungsabschnitt elektrisch miteinander. Die Einstelleinrichtung bewegt die erste und die zweite Baugruppe wahlweise zwischen einer zusammengezogenen Position und einer auseinandergezogenen Position relativ zueinander.
Patent DE-102017104246-A1 (DE)
Title: Autonome Fertigungsstraße
Inventor: GAULI YUDHISTHIR
IPC: B23Q41/02
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine autonome Fertigungsstraße (1) zu einer Bearbeitung von Werkstücken (2) durch beispielsweise Sägen, Fräsen, Bohren oder Schleifen und schlägt einen Rollenförderer (3) mit Bearbeitungsstationen (9), einer Aufgabestation (4) und einer Entladestation (6) vor. An den Bearbeitungsstationen (9) bearbeiten Bearbeitungsroboter (10) die Werkstücke (2), die während der Bearbeitung auf Saugtischen (15) gehalten werden.
Patent DE-102017108275-A1 (DE)
Title: Abdeckung für Herdplatten
Inventor: LASSEN SILKE
IPC: F24C15/12
Filed: 2017-04-19
Abstract: Abdeckung (2) für Herdplatten (1), umfassend einen auf ein Elektrokochfeld mit einer oder mehreren Kochzonen (10, 11, 12, 13) aufbringbaren, hitzebeständigen und flächigen Werkstoff (20), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Werkstoff (20) mindestens eine Ausnehmung (200) eingebracht ist.
Patent DE-102017109211-A1 (DE)
Title: Siegelvorrichtung
Inventor: HÖPNER BERND
IPC: B65B51/14
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die erfindungsgemäße Siegelvorrichtung (1) für Verpackungen (7) umfasst eine Steuerung (16), eine Siegelstation (2), eine Abrollvorrichtung (17) für eine Folienbahn (18), eine stromaufwärts der Siegelstation (2) vorgesehene Schneidvorrichtung (19) zum Erzeugen von Folienabschnitten (8) der Folienbahn (18), eine Folienzuführvorrichtung (10) zum Zuführen der Folienabschnitte (8) an die Siegelstation (2), eine Transportvorrichtung (15) zum Transportieren von Verpackungen (7), in denen vorzugsweise Lebensmittel gasdicht verpackt sind, in die Siegelstation (2), wobei die Siegelstation (2) obere (3) und untere Siegelelemente (4) umfasst, die dazu konfiguriert sind, die Verpackung (7) und den Folienabschnitt (8) gemeinsam zwischen den unteren und oberen Siegelelementen (3, 4) zu klemmen und den Folienabschnitt (8) an die Verpackung (7) zu siegeln. Die erfindungsgemäße Siegelvorrichtung (5) zeichnet sich dadurch aus, dass die Siegelelemente (3, 4) während des Siegelprozesses synchron mit der sich kontinuierlich bewegenden Verpackung (7) mitbewegbar sind.
Patent DE-102017113034-A1 (DE)
Title: Verfahren und Set zur Abdichtung eines Rohrstutzens, sowie Hülse zur Verwendung in einem solchen Verfahren
Inventor: MECKELER DANIEL
IPC: F16L5/02
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zur Abdichtung eines Rohrstutzens (1) im Hinblick auf eine Flächenerstellung, etwa durch eine Verfliesung, umgebend zu dem Rohrstutzen (1), wobei der Rohrstutzen (1) mit einer Dichtmanschette (2) umgeben wird, die eine zu einer elastischen Anlage an dem Rohrstutzen (1) ausgebildete, bevorzugt kreisförmige, freie Dichtkante (9) aufeweist. Um ein Verfahren der in Rede stehenden Art in handhabungstechnisch günstiger Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Abdichtung gegenüber einer den Rohrstutzen (1) umgebenden, entfernbaren Hülse (3) vorgenommen wird und die Hülse (3) nach Aufbringen der Dichtmanschette (2) entfernt wird, wobei sich die freie Dichtkante (9) der im Weiteren durch die erstellte Fläche festgelegten Dichtmanschette (2) durch elastische Zusammenziehung an dem Rohrstutzen (1) dichtend anlegt. Außerdem betrifft die Erfindung eine Hülse zur Verwendung in einem solchen Verfahren. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Set (S) zur Abdichtung eines Rohrstutzens (1) im Hinblick auf eine Flächenerstellung, etwa durch eine Verfliesung, umgebend zu dem Rohrstutzen (1), mit einer Dichtmanschette (2), die eine zu einer elastischen Anlage ausgebildete, bevorzugt kreisförmige, freie Dichtkante (9) aufweist, und einer Hülse (3) zum Überstreifen über den Rohrstutzen (1).
Patent DE-102017113801-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kamera durch Variieren des Startzeitpunktes einer Abtastperiode
Inventor: STRYHAL ZDENEK
IPC: H04N5/235
Filed: 2017-06-22
Abstract: Flicker, der von dem Erfassen gepulst beleuchteter Bereiche herrührt, soll abgeschwächt werden. Daher wird ein Verfahren zum Betreiben einer Kamera eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt. Bilder eines Umgebungsbereichs des Kraftfahrzeugs werden mittels der Kamera erfasst, wobei eine Beleuchtungsquelle mit einer voreingestellten Pulsfrequenz gepulst zum Beleuchten des Umgebungsbereichs des Kraftfahrzeugs betrieben wird. Ein Startzeitpunkt einer Abtastperiode zum Abtasten eines jeweiligen der Bilder wird /nach dem Zufallsprinzip variiert.
Patent DE-102017116534-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Überwachung wechselspannungsförmiger Signale
Inventor: CULCA HOREA STEFAN
IPC: G01R19/165
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Überwachung wechselspannungsförmiger Signale (I_k) mit: einem Komparator (8), dem ein zu überwachendes Signal (I_k) zuführbar ist zum Vergleich mit einem definierten Amplitudenschwellenwert (A), sodass ein erstes Ausgangssignal (S1) erzeugbar ist, einem Nulldurchgangsdetektor (10), dem ein Referenzsignal zuführbar ist, sodass ein zweites Ausgangssignal (S2) erzeugbar ist, nachgeschalteten ersten und zweiten Zeitgliedern (12a, 12b) zur Erzeugung erster und zweiter Taktsignale (S3a, S3b), wobei sich das zweite Taktsignal (S3b) vom ersten Taktsignal (S3a) unterscheidet, und ersten und zweiten flankengesteuerten Flip-Flops (14a, 14b). Der Ausgang des Komparators (8) ist jeweils mit einem zustandsgesteuerten Eingang (D) des ersten Flip-Flops (14a) bzw. des zweiten Flip-Flops (14b) verbunden. Ein Ausgang des ersten Zeitglieds (12a) und ein Ausgang des zweiten Zeitglieds (12b) sind jeweils mit einem flankengesteuerten Eingang der Flip-Flops (14a, 14b) verbunden derart, dass erste und zweite Zustandssignale (S4a, S4b) an Ausgängen der Flip-Flops (14a, 14b) erzeugt werden.
Patent DE-102017123453-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Laden eines Batteriesystems
Inventor: OESTREICHER RALF
IPC: B60L53/12
Filed: 2017-10-10
Abstract: Vorrichtung (104) und Verfahren zum Laden eines Batteriesystems (142) eines Fahrzeugs, wobei das Batteriesystem (142) durch ein Ladegerät (144) aufladbar ist, wobei das Ladegerät (144) im Fahrzeug angeordnet ist, wobei das Ladegerät (144) einen Eingang (138A) und einen Ausgang (140A) aufweist, wobei der Ausgang (140A) zum Laden des Batteriesystems (142) mit dem Batteriesystem (142) elektrisch leitend verbindbar ist, wobei im Fahrzeug ein Anschluss (132) für eine lösbare elektrisch leitende Verbindung (122, 124, 132) zur Übertragung einer Wechselspannung (U4) zum Aufladen des Batteriesystems (142) angeordnet ist, wobei im Fahrzeug eine Empfangsspule (130) angeordnet ist, in der eine Spannung (U7) zum Aufladen des Batteriesystems (142) induzierbar ist, wobei der Eingang (138A) des Ladegeräts (144) zum Laden des Batteriesystems (142) mit dem Anschluss (132) und/oder mit der Empfangsspule (130) elektrisch leitend verbindbar ist.
Patent DE-102017123938-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Drucksystems zum Ausdrucken von Bildern und/oder Dokumenten sowie Drucksystem zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: NARUHN RALPH
IPC: G06F3/12
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Drucksystems zum Ausdrucken von Bildern und/oder Dokumenten sowie ein Drucksystem zur Durchführung des Verfahrens, wobei das Drucksystem (1) mindestens ein Druckmodul (2) mit einem Drucker, einer Bedienerschnittstelle (12) und einem Rechner aufweist. Zur Freigabe eines vorab übermittelten Druckauftrages wird ein maschinenlesbarer Code über eine Kamera (14) des Druckmoduls (2) eingelesen.
Patent DE-102017125521-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: BOULAIS LAURENT
IPC: E06B1/56
Filed: 2017-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (10, 110) zur Montage einer ein bewegliches Tor oder Gitter wie beispielsweise ein Rolltor, ein Rollgitter, ein Kipptor oder ein Sektionaltor aufweisenden Toranlage (12) an einem Gebäude mit einem Befestigungselement (16) aus Blech, das eine erste Partie (18) zur Befestigung an der Toranlage (12), eine zweite Partie (20) zur Befestigung an einer Gebäudewand (14) und in jeder der beiden Partien (18, 20) mindestens ein Loch zum Durchführen eines Befestigungsmittels (22, 44) aufweist, und mit einem zweiteiligen Dämpfungselement (24) aus einem Gummimaterial, das ein erstes Teil (26) mit einem durch das Loch in der ersten oder das Loch in der zweiten Partie (18, 20) des Befestigungselements (16) durchgeführten Fortsatz (32), einer an einer ersten Seite (28) der betreffenden Partie (18, 20) des Befestigungselements (16) anliegenden Scheibe (30) und einer sich in Längsrichtung des Fortsatzes (32) erstreckenden, durchgehenden Durchführöffnung (34) zum Durchführen eines Befestigungsmittels (22, 44) und ein zweites Teil (36) in Form eines an einer der ersten Seite (28) abgewandten zweiten Seite (38) der betreffenden Partie (18, 20) des Befestigungselements (16) anliegenden, den Fortsatz (32) rings umschließenden und mit dem ersten Teil (26) lösbar verbundenen Rings aufweist.
Patent DE-102017126332-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: SATO YUJI
IPC: F02M51/06
Filed: 2017-11-10
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzventil (10) hat ein Steuerventil (65), eine elektrische Einheit (U), einen Haltekörper (40), einen Stopper (601), eine Tellerfeder (602), ein Anpasselement (603) und einen Einführteil (72). Das Anpasselement (603) hat ein Durchgangsloch (603a), welches in der axialen Richtung hindurchdringt und in der axialen Richtung hinsichtlich der Tellerfeder und benachbart zu der Tellerfeder angeordnet ist. Das Anpasselement passt eine elastische Verformung der Tellerfeder an einen gewünschten Wert an. Der Einführteil (72) ist eingeführt und angeordnet innerhalb des inneren Umfangsrandes und in dem Durchgangsloch. Ein Durchmesser (d1) einer der Tellerfeder zugewandten Oberfläche (72c), definiert als ein Teil, welcher dem Innenumfangsseitenrand auf einer Außenumfangsoberfläche des Einführteils zugewandt ist, ist größer als ein Durchmesser (d2) einer dem Anpasselement zugewandten Oberfläche (72d), definiert als ein Teil, welcher einer Wandoberfläche des Durchgangslochs auf der Außenumfangsoberfläche des Einführteils zugewandt ist.
Patent DE-102017202687-A1 (DE)
Title: Lagergehäuse und ein Abgasturoblader mit einem solchen Gehäuse
Inventor: HASLINGER FABIAN
IPC: F02C7/06
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagergehäuse (1) mit einem Lagergehäusedeckel (2, 22) für einen Abgasturbolader, wobei der Lagergehäusedeckel (2, 22) an dem Lagergehäuse (1) angeordnet ist. Der Lagergehäusedeckel (2, 22) weist eine durchdringende rotationssymmetrische Dichtungsausnehmung (7) mit einer Mittelachse (8) auf, wobei in der Dichtungsausnehmung (7) eine Dichtungsbuchse (3) zumindest bereichsweise angeordnet ist. Die Dichtungsbuchse (3) weist auch eine durchdringende zu der Mittelachse (8) rotationssymmetrische Wellenausnehmung (10) für eine Welle auf. Der Lagergehäusedeckel (2, 22) weist eine dem Lagergehäuse (1) zugewandte sich von der Mittelachse (8) radial erstreckende Auflagefläche (11) auf, die einer Anschlagfläche (12) der Dichtungsbuchse (3) gegenüberliegt, wobei der Lagergehäusedeckel (2, 22) auf der Auflagefläche (11) eine zur Mittelachse (8) radial beabstandete und zumindest teilweise umlaufende Nut (14) aufweist. Die Nut (14) kann einen radial nach außen ausgedehnten Ablaufbereich (23) aufweisen oder alternativ durch einen Trennsteg (17) radial unterbrochen sein.
 Die Erfindung betrifft auch einen Abgasturbolader mit einem solchen Lagergehäuse (1).
Patent DE-102017202751-A1 (DE)
Title: Raumfahrtsystem
Inventor: ÜBNER ANDREAS
IPC: B64G1/44
Filed: 2017-02-21
Abstract: Es ist allgemein ein Raumfahrtsystem umfassend eine geschichtete Struktur auf einer Außenfläche des Raumfahrtsystems beschrieben, wobei die geschichtete Struktur umfasst: eine leitende Matte oder ein leitendes Vlies umfassend leitende Fasern; eine auf einer Oberfläche der leitenden Matte oder des leitenden Vlieses angeordnete nicht leitende Schicht.
Patent DE-102017205055-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Axialschubregelung eines Rotors einer Strömungsmaschine
Inventor: LARSON MARCO
IPC: F02C7/06
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Axialschubregelung eines Rotors (2) einer Strömungsmaschine, insbesondere einer Gasturbine (1), mit einer Regeleinheit (22) zur Positionsregelung des Rotors (2), mindestens einem ersten Axiallager für eine axiale Positionierung des Rotors (2), welches insbesondere ein Gleitlager ist, und mindestens einem zweiten, elektromagnetischen Axiallager (10), wobei- über eine Kraftmessung ein Messwert (M) zur Charakterisierung eines Axialschubs des Rotors (2) aufgenommen wird,- der Messwert (M) mit einem hinterlegten Sollwert (S) verglichen wird, und- bei Abweichungen des Messwerts (M) vom Sollwert (S) die Regeleinheit (22) ein Regelsignal (6) zum Verstellen des zweiten Axiallagers (10) und an das zweite Axiallager (10) sendet. Durch das zweite Axiallager wird die Möglichkeit geschaffen, das vorhandene Axiallager in Bezug auf seine Dimensionierung und somit auch Kosten zu optimieren.
Patent DE-102017205474-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, beispielsweise für einen LIDAR-Sensor, zum Erzeugen von variablen Interferenzmustern und Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: CASPERS JAN NIKLAS
IPC: G02F1/01
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Erzeugen von variablen Interferenzmustern (102, 104), wie sie beispielsweise in Fahrerassistenzsystemen, insbesondere in LIDAR-Systemen eingesetzt werden kann. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die sie eine Lichtquelle (106) zum Bereitstellen von kohärentem Licht (108), ein Array (110) aus Lichtaustrittspunkten (112) für das Licht (108) und eine Schalteinrichtung (114) zum Schalten einer Lichtintensität für verschiedene der Lichtaustrittspunkte (112), sowie eine Steuerlogik (120) zum Ansteuern der Schalteinrichtung (114) aufweist, wobei die Schalteinrichtung (114) dazu ausgebildet ist, ansprechend auf ein erstes Schaltsignal (122) von der Steuerlogik (120) auf dem Array (110) ein erstes Punktmuster (124) aus Lichtaustrittspunkten (112) mit unterschiedlicher Lichtintensität auf dem Array (110) abzubilden, um ein erstes Interferenzmuster (102) zu erzeugen, und die Schalteinrichtung (114) dazu ausgebildet ist, nachfolgend ansprechend auf zumindest ein zweites Steuersignal (134) von der Steuerlogik (120) ein zweites Punktmuster (136) aus Lichtaustrittspunkten (112) mit unterschiedlicher Lichtintensität auf dem Array (110) abzubilden, um ein zweites Interferenzmuster (104) zu erzeugen.
Patent DE-102017207582-A1 (DE)
Title: Projektionsobjektiv, Projektionsbelichtungsanlage und Projektionsbelichtungsverfahren
Inventor: EPPLE ALEXANDER
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-05-05
Abstract: Ein Refraktives Projektionsobjektiv (PO) zur Abbildung eines in einer Objektebene (OS) des Projektionsobjektivs angeordneten Musters in eine Bildebene (IS) des Projektionsobjektivs mittels elektromagnetischer Strahlung einer Quecksilberdampflampe (LS) hat eine Vielzahl von Linsen, die entlang einer optischen Achse (AX) zwischen der Objektebene (OS) und der Bildebene (IS) angeordnet und derart ausgebildet sind, dass ein in der Objektebene angeordnetes Muster (PAT) mittels der Linsen in einem verkleinernden Abbildungsmaßstab in die Bildebene abbildbar ist. Die Linsen weisen erste Linsen aus einem ersten Material mit relativ niedriger Abbe-Zahl und zweite Linsen aus einem zweiten Material mit relativ zu dem ersten Material höherer Abbe-Zahl auf. Das Projektionsobjektiv weist ausschließlich die folgenden Linsengruppen auf: eine der Objektebene (OS) folgende erste Linsengruppe (LG1) mit positiver Brechkraft; eine der ersten Linsengruppe (LG1) folgende zweite Linsengruppe (LG2) mit negativer Brechkraft zur Erzeugung einer Taille um einen Bereich minimaler Randstrahlhöhen zwischen der Objektebene und der Bildebene; eine der zweiten Linsengruppe (LG2) folgende dritte Linsengruppe (LG3) mit positiver Brechkraft zwischen der zweiten Linsengruppe und einer zur Anbringung einer Aperturblende (AS) geeigneten Blendenposition (BP); und einer vierten Linsengruppe (LG4) mit positiver Brechkraft zwischen der Blendenposition (BP) und der Bildebene. Die ersten und zweiten Linsen sind derart kombiniert, dass Aberrationen der Abbildung gleichzeitig für Wellenlängenbereiche von mindestens zwei Emissionslinien der Quecksilberdampflampe korrigiert sind.
Patent DE-102017208910-A1 (DE)
Title: Elektrochemisches Verfahren zur Kreuzkupplung aromatischer Verbindungen unter Verwendung von hohen Stromdichten
Inventor: FRANKE ROBERT
IPC: C07B37/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Elektrochemisches Verfahren zur Kreuzkupplung aromatischer Verbindungen unter Verwendung von hohen Stromdichten.
Patent DE-102017209506-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAGERODT BERND
IPC: B60N2/42
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Einrichtung betrifft eine Fahrzeugsitzeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Fahrzeugsitz (6), der ein Sitzteil (7) und eine dem Sitzteil (7) zugeordnete und zwischen einer Gebrauchsposition und einer Nicht-Gebrauchsposition verschwenkbar gelagerte Rückenlehne (8) aufweist, mit einer an einer Fahrzeugkarosserie (3) befestigbaren/befestigten Sitzhalterung (4), die den Fahrzeugsitz (6) lagert, wobei der Fahrzeugsitz (6) ein der Sitzhalterung (4) zugeordnetes Sitzgestell (10) aufweist, das zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenelemente (11) aufweist, und mit einem Koppelelement (14), das sich quer zu den Seitenelementen (11) erstreckt. Es ist vorgesehen, dass das in der Art einer Blattfeder ausgebildete Koppelelement (14) endseitig an jeweils einem der Seitenelemente (11) befestigt ist, und dass die Seitenelemente (11) mit dem Sitzteil (7) und/oder mit der Rückenlehne (8) derart mechanisch gekoppelt und relativ zu der Sitzhalterung (4) mit dem Fahrzeugsitz (6) verlagerbar sind, dass in der Gebrauchsstellung der Rückenlehne (8) das Koppelelement (14) auf einem Gegendruckelement (15) der Sitzhalterung (4) mit einer ersten Vorspannkraft aufliegt und in der Nicht-Gebrauchsstellung der Rückenlehne (8) mit einer zweiten Vorspannkraft, die niedriger ist als die erste Vorspannkraft, oder ohne Vorspannkraft auf dem Gegendruckelement (15) aufliegt oder beabstandet zu dem Gegendruckelement (15) liegt.