baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106258-U1 (DE)
Title: Anschlussstutzen für ein Polyolefinrohr
IPC: E03F3/04
Filed: 2020-11-02
Abstract: Mehrteiliger Anschlussstutzen (1), bestimmt zur Herstellung einer flüssigkeitsdichten Verbindung mit einem eine Abzweigöffnung (3) aufweisenden Kanalrohr (2),• mit einem Unterteil (4),das in die Abzweigöffnung (3) einführbar istund einen Zylinderabschnitt (5) aufweist,der im oberen Bereich ein Außengewinde (10), am unteren Ende einen umlaufenden, radial nach außen ragenden Kragen (6), und auf dem Kragen (6) eine umlaufende Dichtung (7) aufweist,• und mit einem Distanzring (8),der von oben auf dem Kanalrohr (2) ragenden Zylinderabschnitt (5) des Unterteils (4) aufschiebbar ist und an seiner Unterseite in Anpassung an den Außendurchmesser des Kanalrohrs (2) wellig verläuft, derart, dass er diesem rings um den Zylinderabschnitt (5) anlegbar ist,und an seiner Oberseite eine oder mehrere Kontaktflächen aufweist, die in einer quer zur Mittelachse des Distanzrings (8) verlaufenden Ebene liegen, derart, dass sich die Höhe des Distanzrings (8) zwischen zwei einander gegenüberliegenden Minima und zwei einander quer dazu gegenüberliegenden Maxima entlang dem Umfang des Distanzrings (8) ändert,• und mit einem Spannring (11),der ein mit dem Außengewinde (10) des Zylinderabschnitts (5) zusammenwirkendes Innengewinde aufweist,und an seiner Unterseite einen zum Einwirken auf die Kontaktfläche des Distanzrings (8) bestimmten Druckkragen (12), dadurch gekennzeichnet,dass an dem Distanzring (8) Vorsprünge (14) angeordnet sind, die als Verzahnungselemente über die Unterseite des Distanzrings (8) hinaus nach unten ragen.
Patent DE-202020106443-U1 (DE)
Title: Ein System zur Industrieabwasserbehandlung
IPC: C02F9/02
Filed: 2020-08-14
Abstract: Ein System zur Industrieabwasserbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass das System eine Sedimentationsvorrichtung (1), eine Wasserpumpe (3) und eine Filtrationsvorrichtung (2) umfasst, wobei das untere Ende der Sedimentationsvorrichtung (1) mit einem Abfluss versehen ist, der mit dem Eingangsende der Wasserpumpe (3) verbunden ist, wobei das Ausgangsende der Wasserpumpe (3) mit der Filtrationsvorrichtung (2) verbunden ist; und
 wobei die Sedimentationsvorrichtung (1) einen Vorrichtungskörper (109) und einen Sedimentationstank (101) umfasst, der in der Mitte des Vorrichtungskörpers (109) angeordnet ist, wobei in dem Sedimentationstank (101) eine abnehmbare Schlammplatte (102) im Bodenbereich angeordnet ist, wobei eine Feder (103) zwischen der Schlammplatte (102) und der Bodenwand des Sedimentationstanks (101) angeordnet ist, wobei der untere Bereich der Seitenwände des Sedimentationstanks (101) jeweils mit einer begrenzenden Aufwölbung (104) versehen ist, die einen bogenförmigen Querschnitt aufweist, wobei die Feder (103) von der Schlammplatte (102) nach unten derart drückbar ist, dass die Schlammplatte (102) im unteren Bereich des Sedimentationstanks (101) durch die Aufwölbungen (104) festhaltbar ist, wobei die vier Ecken der Schlammplatte (102) jeweils mit einem Zugseil (105) versehen sind, wobei im oberen Bereich der Seitenwände des Sedimentationstanks (101) Zugringe (106) zum Aufwickeln der Zugseile (105) angebracht sind; und
 wobei auf beiden Seiten des oberen Endes des Sedimentationstanks (101) jeweils ein Überlaufwehr (107) angeordnet ist, das zwischen dem Sedimentationstank (101) und dem Vorrichtungskörper (109) liegend ist, wobei unter jedem Überlaufwehr ein Filterelement (201) angeordnet ist; und
 wobei die Filtrationsvorrichtung (2) mit einem rotierenden Körper (21) versehen ist, die rotierende Welle des rotierenden Körpers (21) durch die Filtervorrichtung (2) nach oben heraus verläuft und mit dem Ausgangsende der Wasserpumpe (3) verbunden ist, wobei die Filtrationsvorrichtung (2) zusätzlich mit einem Antriebsmechanismus zum Antreiben des rotierenden Körpers (21) versehen ist, wobei der Antriebsmechanismus einen Elektromotor (22), ein erstes konisches Zahnrad (23) und ein zweites konisches Zahnrad (24) umfasst, wobei das erste konische Zahnrad (23) auf der Ausgangswelle des Elektromotors (22) und das zweite konische Zahnrad (24) auf der rotierenden Welle des rotierenden Körpers (21) angebracht ist, und wobei das erste konische Zahnrad (23) und das zweite konische Zahnrad (24) ineinander greifend sind, dadurch ist der Elektromotor (22) den rotierenden Körper (21) zum Drehen antreibar.
Patent DE-202021000765-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausziehen von Rohren
IPC: B25B27/02
Filed: 2021-02-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ausziehen von zumindest teilweise befestigten Rohren aus Kunststoff oder Metall im Bereich Bauwesen, Sanitär, Garten- und Landschaftsbau, mindestens bestehend aus einem linear geführten Schlaghammer (1.1) und einem damit lösbar verbundenen Spreizkörper (2.1), wobei der Spreizkörper (2.1) kraftschlüssig mit zumindest Teilflächen einer Rohrinnenwandung verbindbar ausgeführt ist und durch den Schlaghammer (1.1) das Rohr mit dem Spreizkörper (2.1) aus einer Befestigung gelöst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizkörper (1.1) aus zumindest drei um jeweils ein erstes Gelenk (2.3) schwenkbaren Spreizarmen (2.2) besteht, an deren Ende jeweils ein um ein zweites Gelenk (2.4) schwenkbar ausgeführter Klemmkörper (2.5) angebracht ist.
Patent DE-202021001729-U1 (DE)
Title: Essbares Verpackungsmaterial für Geschenke
IPC: B65D65/40
Filed: 2021-05-11
Abstract: Flaches Verpackungsmaterial für Geschenke, wobei das Verpackungsmaterial zum Umgeben des Geschenks verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verpackungsmaterial eine Kernlage (1), aufweisend eine verformbare essbare Zuckerware und eine die Kemlage (1) wenigstens teilweise bedeckende Schutzfolie (3) aufweist.
Patent DE-202021100722-U1 (DE)
Title: Mülltonnenbox und Verwendung einer solchen
IPC: E04H1/12
Filed: 2021-02-12
Abstract: Mülltonnenbox (1) zur Aufnahme wenigstens einer Mülltonne (2), umfassend ein Gestell (3), das eine Ober- (4) und eine Unterseite (5) und vier die Ober- (4) und die Unterseite (5) jeweils miteinander verbindende Mantelseiten (6-9) umfasst und zumindest im Wesentlichen einen Quader aufspannt, wobei das Gestell (3) in einen unteren Gestellabschnitt (3a), der dazu bestimmt ist, bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Mülltonnenbox (1) in eine am Aufstellort vorgesehene Vertiefung (10) eingelassen zu werden, und einen oberen Gestellabschnitt (3b), der dazu bestimmt ist, sich bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Mülltonnenbox (1) oberhalb des Bodenlevels (11) am Aufstellort zu erstrecken, unterteilt ist, wobei an dem Gestell (3) wenigstens ein Einfülldeckel (18), der das Gestell (3) im geschlossenen Zustand abschnittsweise übergreift und insbesondere verschließt und der zum Einfüllen von Müll geöffnet werden kann, vorgesehen ist, wobei der wenigstens eine Einfülldeckel (18) winklig mit zwei zumindest im Wesentlichen orthogonal zueinander orientierten Deckelabschnitten (18a, 18b) ausgebildet ist, wobei der eine Deckelabschnitt, erster Deckelabschnitt (18a), im geschlossenen Zustand das Gestell (3) oberseitig und der andere Deckelabschnitt, zweiter Deckelabschnitt (18b), das Gestell (3) an einer Mantelseite (6-9) übergreift, wobei ein sich zumindest im Wesentlichen horizontal erstreckendes Scharnier (19) vorgesehen ist, über das der wenigstens eine Einfülldeckel (18) schenkbar an dem Gestell (3) gehalten ist, wobei das Scharnier (19)an dem Gestell (3) an derjenigen Mantelseite (6-9), die von dem zweiten Deckelabschnitt (18b) übergriffen wird, an einer von der Ober- (4) und der Unterseite (5) des Gestells (3) beabstandeten Position befestigt ist.
Patent DE-202021101314-U1 (DE)
Title: Vorhangschienenanordnung
IPC: A47H5/03
Filed: 2021-03-16
Abstract: Vorhangschienenanordnung (1), aufweisend eine Vorhangschiene (100) mit einem Laufkanal (130), in dem eine Mehrzahl Gleiter (51) in und entlang eines unteren Führungsschlitzes (101) geführt ist, an denen ein Vorhang oder eine Gardine befestigt ist oder sich befestigen lässt, und einen Antriebswagen (10), welcher mit einem über einen Antrieb, insbesondere einen Elektromotor, angetriebenen Kopplungselement (40), insbesondere einer Schnur oder einem Zahnriemen, gekoppelt ist, um den Antriebswagen (10) in eine oder entgegen einer Laufrichtung (X) zu verschieben, wobei das Kopplungselement (40) in einem vom Laufkanal (101) verschiedenen Kopplungselementführungskanal (110, 140.1, 140.2) in der Vorhangschiene (100) geführt ist und wobei die Vorhangschiene (100) zudem einen von dem Laufkanal (130) und dem Kopplungselementführungskanal (140.1, 140.2) verschiedenen Antriebswagenführungskanal (120) aufweist, in welchem der Antriebswagen (1) mit einem Führungsabschnitt (22) geführt ist.
Patent DE-202021102957-U1 (DE)
Title: Reinraum mit Partikelfüllstandsüberwachung
IPC: F24F11/50
Filed: 2021-05-31
Abstract: Reinraum mit mindestens einem begrenzten Volumen, der Folgendes umfasst:
 • mindestens eine Eingangstür;
 • mindestens eine Filtrations- und Lüftungseinheit (FFU);
 • mindestens eine Öffnung, die mit einem Filter verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass:
 • der Reinraum weiterhin ein System zur sofortigen Bestimmung des darin befindlichen Partikelniveaus umfasst, wobei das System umfasst:
 1) mindestens einen Partikelzähler,
 2) mindestens eine Benutzerschnittstelle, die in der Lage ist, das momentane Partikelniveau innerhalb des Reinraums anzuzeigen; und
 3) mindestens eine zentrale Verarbeitungseinheit, die mit dem Partikelzähler verbunden und in der Lage ist, die von diesem Sensor abgelesenen Informationen zu verarbeiten, um die Anzeige des momentanen Partikelniveaus innerhalb des Reinraums auf der Benutzeroberfläche gemäß der in der Norm ISO 14644-1 definierten Klassifizierung zu ermöglichen; und
 • der Filter, der der mindestens einen Öffnung zugeordnet ist, eine Dicke zwischen 10 und 100 mm hat.
Patent DE-202021103788-U1 (DE)
Title: Intelligenter Führungsdraht
IPC: A61M25/10
Filed: 2021-07-15
Abstract: Führungsdraht (1), aufweisend:
 - einen längserstreckten flexiblen Körper (2), über den ein Katheter zu einem Zielort führbar ist,
 - wobei der Körper (2) einen distalen Endabschnitt (11) aufweist, mit einem inflatierbaren Ballon (14) und einer distalen Spitze (10) sowie einem zumindest abschnittsweise zwischen dem Ballon (14) und der distalen Spitze (10) angeordneten Drucksensor (12), und
 - wobei der längserstreckte Körper (2) einen Lichtwellenleiter (15) mit einem Faser-Bragg-Gitter (16) aufweist.
Patent DE-202021105630-U1 (DE)
Title: Bahnsteigplatte aus Beton mit elektrisch isolierender Bewehrung
IPC: E04C5/07
Filed: 2021-10-15
Abstract: Bahnsteig mit einer einen Weg bereitstellenden Bahnsteigplatte aus bewehrtem Beton, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bewehrungsmaterial der Bahnsteigplatte elektrisch isolierend ist.
Patent DE-202021106027-U1 (DE)
Title: Antennenanordnung
IPC: H01Q1/22
Filed: 2021-11-04
Abstract: Antennenanordnung mit einer Antenne (10) die auf einem Strukturelement (9, 9', 9'', 9''') einer nicht-funktechnischen Anlage (4, 4', 4'') aufgebracht ist.
Patent DE-202021106409-U1 (DE)
Title: Lebendfalle
IPC: A01M23/00
Filed: 2021-11-24
Abstract: Lebendfalle (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit mindestens einer Zutrittsöffnung (3), welche mittels zumindest einer Klappe (4) verschließbar ist, wobei die Klappe (4) in einer Zutrittsposition arretierbar ist, so dass das Gehäuse (2) über die Zutrittsöffnung (3) zugänglich ist, wobei in dem Gehäuse (2) eine Auslösevorrichtung (5) angeordnet ist, wobei die Auslösevorrichtung (5) die Arretierung der Klappe (4) löst, wenn sich ein Tier in dem Gehäuse (2) befindet, so dass sich die Klappe (4) in eine Schließstellung bewegt und die Zutrittsöffnung (3) verschließt, wobei dem Gehäuse (2) eine Einrichtung (6) zur Erfassung eines in dem Gehäuse (2) befindlichen Tieres zugeordnet ist, wobei die Einrichtung (6) optische Mittel umfasst, wobei das Gehäuse (2) mit Kommunikationsmitteln (7) ausgerüstet ist, um die von der Einrichtung (6) erfassten Informationen zu übertragen.
Patent DE-202022000857-U1 (DE)
Title: Deckenverkleidung
IPC: E04B9/24
Filed: 2022-04-05
Abstract: Deckenverkleidung mit Verbundplatten
 dadurch gekennzeichnet, daß die Verbundplatten aus zwei Platten zusammen gesetzt sind,
 wobei die eine Platte eine Mineralfaserplatte ist und die andere Platte eine Mineralwolleplatte ist,
 wobei die Mineralfaserplatte ein Raumgewicht von 200 bis 350 kg pro Kubikmeter aufweist und die Mineralwolleplatte ein Raumgewicht von 15 bis 140 kg pro Kubikmeter aufweist,
 wobei die Mineralwolleplatte und die Mineralfaserplatte miteinander verklebt sind,
 wobei eine Verklebung der Verbundplatte an der Decke vorgesehen ist.
Patent DE-202022101575-U1 (DE)
Title: Bettlattenrost
IPC: A47C23/06
Filed: 2022-03-25
Abstract: Bettlattenrost (1) zur Auflagerung einer Matratze, aus einem Rahmen (2) mit einem mit einem Längen- und Breitenmaß einer Matratze abgestimmten Längen- und Breitenmaß und quer zur Länge nebeneinander und voneinander beabstandet daran angeordneten Leisten (3-10), dadurch gekennzeichnet, dass einige oder alle Leisten (3-10) vollständig aus recyclingfähigem oder recyceltem Kunststoff bestehen.
Patent DE-202022102406-U1 (DE)
Title: Verbindungsstecker
IPC: H01R24/38
Filed: 2022-05-03
Abstract: Verbindungsstecker (1) zum Verbinden mit einer Koaxialbuchse, mit
 - einem Steckerkörper (2), der einen in Bezug auf eine Längsachse (3) des Steckerkörpers (2) zentralen Innenkontaktstift (4) und wenigstens einen von dem Innenkontaktstift (4) in Bezug auf die Längsachse (3) des Steckerkörpers (2) radial beabstandeten Außenkontakt (5) aufweist, und mit
 - einem Gehäuse (6), welches den Steckerkörper (2) aufnimmt und in Richtung der Längsachse (3) axial beweglich führt, wobei der Außenkontakt (5) dazu eingerichtet ist, zum Verbinden des Verbindungssteckers (1) mit einer Koaxialbuchse durch eine axiale Bewegung des Steckerkörpers (2) in Richtung der Längsachse (3) an einen Außenkontaktbereich der Koaxialbuchse radial nach innen in Bezug auf die Längsachse (3) des Steckerkörpers (2) angepresst zu werden, und mit
 - einem Hebel (7) zur manuellen Betätigung am Gehäuse (6), wobei der Hebel (7) dazu eingerichtet ist, den Steckerkörper (2) mittels einer durch die manuelle Betätigung erzeugten Kraft (8) relativ zum Gehäuse (6) entlang der Längsachse (3) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Steckerkörper (2) und dem Hebel (7) ein Federelement (9) angeordnet ist, wobei das Federelement (9) dazu eingerichtet ist, die durch die manuelle Betätigung des Hebels (7) erzeugte Kraft (8) zur axialen Bewegung des Steckerkörpers (2) elastisch zu begrenzen.
Patent DE-202022105480-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von dünnwandigen flachen Elemente
IPC: B23Q3/08
Filed: 2022-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Spannen und Bearbeiten von dünnwandigen flachen Werkstücken, umfassend:
 - einen Grundkörper (1) für die Befestigung auf dem Werkzeugmaschinentisch;
 - eine am Grundkörper (1) befestigte Zwischenplatte (2); gekennzeichnet dadurch, dass
 die Zwischenplatte (2) eine Form und Abmessungen, die auf die Geometrie des Werkstückes (4) abgestimmt sind, aufweist, wobei die Zwischenplatte (2) eine Grundfläche (22) mit einem Vorsprung (20) aufweist;
 der Grundkörper (1) eine Auflagefläche (6) mit einer Ausnehmung (7) aufweist, wobei im zusammengebauten Zustand der Vorrichtung die Grundfläche (22) an der Auflagefläche (6) anliegt, und die Ausnehmung (7) formschlüssig mit dem Vorsprung (20) verbunden ist, und wobei in der Auflagefläche (6) eine erste Aussparung (8), in der ein erster Dichtring (9) angebracht ist, gebildet ist;
 im Inneren des Grundkörpers (1) ein erster Kanal (10), der an seiner Ausnehmung (7) beginnt, gebildet ist, in den ein Anschlussstutzen (5) zum Anschluss an die Luft-Unterdruckanlage eingeschraubt ist;
 die Zwischenplatte (2) einen zweiten Kanal (11) aufweist, der am Vorsprung (20) beginnt, in ihrer vertikalen Achse durchgangsmäßig gebildet und im zusammengebauten Zustand der Vorrichtung mit dem ersten Kanal (10) verbunden ist;
 die Zwischenplatte (2) verschließbare horizontale Bohrungen (12) und mit denen verbundene vertikale Bohrungen (16) aufweist, wobei mindestens eine horizontale Bohrung (12) mit dem zweiten Kanal (11) direkt verbunden ist;
 auf der Außenfläche (14) der Zwischenplatte (2) ein Raster von sich schneidenden Nuten (15), die mit den vertikalen Bohrungen (16) direkt verbunden sind, gebildet ist, wobei die Nuten (15) auf dieser oberen Fläche (14) Inseln (17) mit Abmessungen von maximal 15 mm x 15 mm bilden, und wobei sich die Nuten (15) in einem Winkel von mindestens 45° schneiden;
 auf der Außenfläche (14) der Zwischenplatte (2) eine zweite Aussparung (18) gebildet ist, in der der zweite Dichtring (19) angebracht ist.
Patent DE-202022106027-U1 (DE)
Title: Fahrradabstellanlage und Bausatz zu deren Herstellung
IPC: B62H3/04
Filed: 2022-10-26
Abstract: Fahrradabstellanlage (1) zum Abstellen von Fahrrädern, mit mehreren parallel zueinander angeordneten Radaufnahmen (31 bis 38) für Laufräder der Fahrräder, wobei jede Radaufnahme (31 bis 38) zwei lotrecht nebeneinander aufgestellte Stangenteile (7 bis 14, 17 bis 24) aufweist, zwischen denen das Laufrad in einer Einschubrichtung in die Radaufnahme (31 bis 38) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrradabstellanlage (1) eine Rahmenkonstruktion (4) aufweist mit den Stangenteilen (7 bis 14, 17 bis 24) und mit Fahrradhaltearmen (45 bis 52), bei der die Stangenteile (7 bis 14, 17 bis 24) Stützen in der Rahmenkonstruktion (4) sind und bei der jeder Fahrradhaltearm (45 bis 52) einer Radaufnahme (31 bis 38) zugeordnet ist und in einer Richtung parallel zur Einschubrichtung des Laufrades in die zugeordnete Radaufnahme (31 bis 38), insbesondere waagerecht, gegenüber der Radaufnahme (31 bis 38) vorsteht und ausschließlich an der zugeordneten Radaufnahme (31 bis 38) befestigt und von dieser Radaufnahme (31 bis 38) getragen ist.
Patent DE-202023105822-U1 (DE)
Title: Klappenmechanik für ein Blasinstrument
IPC: G10D9/04
Filed: 2023-10-09
Abstract: Klappenmechanik eines zweihändig zu spielenden Blasinstruments mit einem sich koaxial zu einer Längsachse erstreckenden, ein- oder mehrteiligen Korpusabschnitt, an welchem den Fingern einer jeden Hand des Spielenden zugeordnete erste und zweite Tonlöcher angeordnet sind, wobei mindestens ein erstes Tonloch über eine zwischen der Fingerkuppe eines zugeordneten Fingers und dem Tonloch angeordnete, mit einer beweglichen Achse verbundenen Ringklappe und mit dieser zusammenwirkenden Fingerkuppe selektiv verschließbar bzw. zu öffnen ist, und wobei mindestens ein zweites Tonloch über eine mit einer beweglichen Achse verbundene Plateauklappe selektiv verschließbar bzw. zu öffnen ist, welche von einem zugeordneten Finger mittels eines Klappenhebels betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste bewegliche Achse, mit welcher eine oder mehrere Ringklappen und/oder eine oder mehrere Plateauklappen verbunden sind, welche benachbarten Fingern einer Hand des Spielenden zugeordnet sind, schräg zu der Längsachse des Korpusabschnitts angeordnet ist, oder dass die benachbarten Fingern einer Hand des Spielenden zugeordneten eine oder mehreren Ringklappen und/oder eine oder mehreren Plateauklappen mit jeweils einer zweier beweglicher zweiten Achsen verbunden sind, welche parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202023106231-U1 (DE)
Title: Im Isolationskasten eines Messinstruments eingesetzte drahtlose Vorrichtung zur Temperaturüberwachung und Vorwarnung
IPC: G01D11/00
Filed: 2023-10-27
Abstract: Im Isolationskasten eines Messinstruments eingesetzte drahtlose Vorrichtung zur Temperaturüberwachung und Vorwarnung, umfassend:
 eine Cloud-Plattform (100), die ein Speichermodul (101) und ein Datenanalysemodul (102) umfasst;
 eine Datenerfassungseinheit (200), die erfasste Daten für die Cloud-Plattform (100) bereitstellt und einen thermischen Temperaturmesswiderstand (201) und ein Frontend (202) für intelligente Datenerfassung umfasst, und;
 eine Überwachungs- und Vorwarneinheit (300), die die Echtzeit-Amplitude der Cloud-Plattform (100) beurteilt und alarmiert und ein Webseitenüberwachungsmodul (301) und ein Informationsabsendemodul (302) umfasst;
 wobei diese Vorrichtung ferner ein Kommunikationsmodul (400) für die Fernübertragung von Informationen von der Cloud-Plattform (100) sowie einen Client (401), der mit dem Kommunikationsmodul (400) verbunden ist, umfasst;
 wobei diese Vorrichtung ferner ein Verschlüsselungsmodul (500) zum Verschlüsseln und Überprüfen der von der Datenerfassungseinheit (200) erfassten Temperaturdaten umfasst;
 wobei der Client (401) ein mobiles Terminal (401a) und ein PC-Terminal (401b) umfasst; und
 wobei diese Vorrichtung ferner einen Befestigungsmechanismus (600), eine Befestigungsplatte (601), die sich auf einer Seite der Datenerfassungseinheit (200) und an den oberen und unteren Positionen der Erfassungseinheit (200) befindet, eine Befestigungsstange (602) zwischen den Befestigungsplatten (601), einen Verbindungsblock (603) auf der Oberfläche der Befestigungsstange (602), einen Klemmring (604) auf einer Seite des Verbindungsblocks (603) und einen Verriegelungsmechanismus (605) auf der Oberseite des Klemmrings (604) umfasst.
Patent DE-212008000072-U1 (DE)
Title: Lotteriesystem-Terminal
IPC: A63F9/24
Filed: 2008-12-18
Abstract: Lotteriesystem-Terminal, der ein Gehäuse, einen Systemblock, der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und mit der Möglichkeit seiner zweiseitigen Verbindung mit einem Processing-Center des Lotteriesystems versehen ist, Einrichtungen zur Entgegennahme von Zahlungsmitteln mit der Funktion der Überprüfung der Echtheit der Zahlungsmittel, Einrichtungen zur Abgabe von Zahlungsmitteln, einen Kassenbon-Drucker, einen Drucker von Lotteriescheinen mit der Funktion der Ausgabe von Lotteriescheinen sowie Mittel zur Eingabe/Ausgabe von Informationen aufweist, wobei die Mittel zur Eingabe/Ausgabe von Informationen einen Sensor-Schirm sowie eine Einrichtung zur Annahme und Überprüfung der Echtheit von Spielscheinen und Lotteriescheinen mit der Funktion der Identifikation der Spielscheine und Lotteriescheine einschließen.
Patent DE-212011100213-U1 (DE)
Title: Getränkezubehör
IPC: A47G19/23
Filed: 2011-07-04
Abstract: Stapelbares Trinkgefäß, umfassend einen Rand an einem offenen Ende des Gefäßes, einen Boden und einen Gefäßkörper zwischen dem Rand und dem Boden, wobei der Boden Stapelelemente umfasst, welche gleichzeitig mit wenigstens einem Rand eines ersten ähnlichen Trinkgefäßes und einem Rand eines zweiten ähnlichen Trinkgefäßes in Eingriff gebracht werden können, wobei das Gefäß auf zumindest zwei ähnlichen Trinkgefäßen gestapelt werden kann.
Patent DE-212016000046-U1 (DE)
Title: 6P-Laser Fernprojektion von 3D-Kinoinhalt
IPC: G02B30/25
Filed: 2016-02-03
Abstract: Ein 3D-Laser-Projektionssystem, umfassend  – eine Film-Leinwand;  – einen linken Projektorkopf und einen rechten Projektorkopf, wobei ein erstes Video, das von dem linken Projektorkopf auf die Film-Leinwand projiziert wird, eine erste Polarisation hat und ein zweites Video, das von dem rechten Projektorkopf auf die Film-Leinwand projiziert wird, eine zweite Polarisation hat, und wobei die erste Polarisation nicht die selbe ist wie die zweite Polarisation; und  – einen Laserlicht-Generator, der sich in einem ersten definierten Abstand von dem linken Projektorkopf und in einem zweiten definierten Abstand von dem rechten Projektorkopf befindet und der mit faseroptischen Kabeln, die die Video-Einzelbilder, die von dem Laserlicht-Generator an den linken Projektorkopf und den rechten Projektorkopf ausgegeben werden, an den linken Projektorkopf und den rechten Projektorkopf gekoppelt ist;  wobei  – der Laserlicht-Generator umfasst:  • eine Laserdiode, die zu dem Zweck konfiguriert ist, dass sie Licht ausgibt; und  • ein Modulationspaneel, das zu dem Zweck konfiguriert ist, dass es das Video-Einzelbild erzeugt, wobei es zumindest das ausgegebene Licht verwendet, und dass es das Video-Einzelbild an die faseroptischen Kabel ausgibt.