baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000797-U1 (DE)
Title: Ständer zur Präsentation von Pop-Up Karten mit mehreren Präsentationebenen
IPC: G09F15/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Ständer (1) zur Präsentation von Pop Up-Karten/3D Klappkarten (2), mit zumindest einer Präsentationsebene (3), die zumindest einen Klappmechanismus (4) besitzt, um zumindest eine Präsentationskarte (2) mit einem Pop-Up (6) öffnen und zu schließen zu können.
Patent DE-202016003019-U1 (DE)
Title: Brillenbügelüberzug für die Bügel von Brillen oder Sonnenbrillen
IPC: G02C5/14
Filed: 2016-05-10
Abstract: Brillenbügelüberzug (1) für die Bügel (2) von Brillen oder Sonnenbrillen, dadurch gekennzeichnet, dass so auf einfache Weise das Erscheinungsbild der Brille verändert werden kann.
Patent DE-202016006882-U1 (DE)
Title: Verfilmbare Dispersionen mit tert-Butyl(meth)acrylat
IPC: C09J133/06
Filed: 2016-11-10
Abstract: Verfilmbare Dispersion enthaltend a) Polymere aus a1) 1 bis 100 Gew.-% tert-Butyl(meth)acrylat, a2) 0 bis 99 Gew.-% mit diesem copolymerisierbaren Monomer oder Monomeren und a3) 0 bis 20 Gew.-% mit diesem copolymerisierbaren weiterem Monomer oder weiteren Monomeren, wobei die Summe aus a1), a2) und a3) 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-202016103343-U1 (DE)
Title: Aufbau eines flexiblen, gewickelten Stahlkabelschlosses
IPC: E05B71/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Flexibles, gewickeltes Stahlkabelschloss mit einen Schlossteil (1) und einem flexiblen Verriegelungsteil (2), aufweisend einen flexiblen Körper (21), der mit einem ersten Ende (211) und einem zweiten Ende (212) ausgebildet ist, wobei ein erster Sperrbolzen (22) am ersten Ende (211) des flexiblen Körpers (21) befestigt ist, und wobei ein zweiter Sperrbolzen (23) am zweiten Ende (212) des flexiblen Körpers (21) befestigt ist, wobei an einem Ende des flexiblen Verriegelungsteils (2) eine Durchgangsöffnung (231) vorgesehen ist, deren Innendurchmesser (Ø3) größer ist als der Außendurchmesser (Ø1) des flexiblen Körpers (21) und größer ist als der Außendurchmesser (Ø2) des ersten Sperrbolzens (22), sodass der erste Sperrbolzen (22) und der flexible Körper (21) hindurchgehend durch die Durchgangsöffnung (231) angebracht werden können, dadurch gekennzeichnet, dass im Gebrauch zunächst der flexible Körper (21) entweder um ein Fahrrad (3) und eine Haltestange (4) oder nur um eine Haltestange (4) gewickelt werden kann und anschließend durch Zusammenwirken des ersten Sperrbolzens (22) und des zweiten Sperrbolzens (23) mit einem Schlossloch (11) eines Schlossteils (1) verschlossen wird, wobei der erste Sperrbolzen (22) und der flexible Körper (21) vor dem Verschließen an dem Schlossloch (11) zunächst jeweils hindurchgehend durch eine Durchgangsöffnung (231) des zweiten Sperrbolzens (23) oder eine sich an einem Ende des flexiblen Körpers (21) befindliche Durchgangsöffnung (213) geführt werden können, sodass eine Befestigungsschlaufe (21A, 21B) aus dem flexiblen Körper (21) ausgebildet wird, wobei der flexible Körper (21) entweder um ein Fahrrad (3) und eine Haltestange (4) oder nur um eine Haltestange (4) gewickelt werden kann und anschließend der erste Sperrbolzen (22) in einem Schlossloch (11) eines Schlossteils (1) arretiert werden kann, um ein Fahrrad (3) zur Sicherung gegen einen Fahrraddiebstahl mit einer Haltestange (4) zu verbinden.
Patent DE-202016104868-U1 (DE)
Title: Zweiwalzenbrecher
IPC: B02C4/42
Filed: 2016-09-05
Abstract: Zweiwalzenbrecher (1) mit in einem Brechergehäuse drehbar gelagerten, motorisch synchron gegenläufig angetriebenen Walzen (2, 3), deren Mittellängsachsen parallel zueinander gerichtet sind, wobei jede Walze (2, 3) mit jeweils einem motorischen Antrieb (6, 7) verbunden ist, der die jeweilige Walze (2, 3) antreibt, wobei mindestens eine erste durch eine Walze (2) und ein Getriebe (4) gebildete Funktionseinheit gegenüber der aus der zweiten Walze (3) und deren Getriebe (5) gebildeten zweiten Funktionseinheit verschieblich an einem Maschinengestell gelagert ist, sodass der Spaltabstand der gegenläufig angetriebenen Walzen (2, 3) veränderbar oder verändert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisierung der Walzenrotation durch die Steuerung der motorischen Antriebe (6, 7) der Walzen (2, 3) erfolgt.
Patent DE-202016105587-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Rucksack
IPC: A45F3/04
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine Tasche mit: einer Rückwand mit einem Randabschnitt; einem Abstandspaneel mit einem festen Rand, der an der Rückwand angebracht ist, und einem freien Rand; einer Einstellvorrichtung; und eine Schnur, die die Einstellvorrichtung und das Abstandspaneel verbindet, wobei die Einstellvorrichtung eingerichtet ist, um die Schnur einzuziehen, wodurch das Abstandspaneel in Richtung des Randabschnitts der Rückwand verschoben wird, wodurch ein Raum zwischen dem Abstandspaneel und der Rückwand vergrößert wird.
Patent DE-202016105751-U1 (DE)
Title: Werkstückträger mit seitlicher Bestückung mit Behälter in Behälterbehandlungsanlage
IPC: B65G47/90
Filed: 2016-10-13
Abstract: Werkstückträger (5) für Behälter (2) in einer Behälterbehandlungsanlage (1), mit einem ersten Fixierbereich (52A) zur Fixierung des Behälters (2) an dem Werkstückträger (5), und einem zweiten Fixierbereich (54) zur Fixierung des Behälters (2) an dem Werkstückträger (5), wobei der erste Fixierbereich (52A) ein geringeres Abmaß für einen geringeren Durchmesser (D2) des Behälters (2) aufweist als der zweite Fixierbereich (54), und wobei der erste und zweite Fixierbereich (52A, 54) zur Fixierung des Behälters (2) ausgestaltet sind, indem der Behälter (2) nach seitlichem Einbringen in den Werkstückträger (5) und einer anschließenden Bewegung des Behälters (2) quer dazu im Werkstückträger (5) zwischen dem ersten und zweiten Fixierbereich (52A, 54) fixiert ist.
Patent DE-202017001010-U1 (DE)
Title: Elektrische Ein- und Ausstiegshilfe für PKWs
IPC: A61G3/02
Filed: 2017-02-24
Abstract: Elektrische Ein- und Ausstiegshilfe für PKWs, dadurch gekennzeichnet, dass ein Griff per Knopfdruck als Ein- und Ausstiegshilfe verwendet werden kann und die Auf- und Abwärtsbewegung automatisch erfolgt.
Patent DE-202017001120-U1 (DE)
Title: Einbaulichtmodul für Leuchten, insbesondere Außen- und Straßenleuchten
IPC: F21V27/00
Filed: 2017-02-24
Abstract: Einbaulichtmodul für Leuchten, insbesondere Außen- und Straßenleuchten, die als eine nach unten strahlende Leuchte ausgestaltet sind und ein Gehäuse aufweisen, das an einer Tragstruktur befestigt ist und in dessen Innenraum im oberen Bereich Baugruppen für eine Licht-Steuerungstechnik angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbaulichtmodul (4) einen Adapter (5) aufweist, der mit einem oberen Bauteilabschnitt am Gehäuse (2) abgestützt und mit einem unteren Bauteilabschnitt mit einer plattenförmig ausgeführten Baugruppe (6) verbunden ist, auf deren zum Adapter (5) gegenüberliegenden Seitenfläche Leuchtmittel (7) montiert sind und die mindestens zwei Durchbrüche (8) aufweist, in denen die Endabschnitte eines U-förmig ausgestalteten Bügels (9) gehalten werden, dessen mittlerer zwischen den Endabschnitten angeordneter Abschnitt weitgehend parallel und mit einem Abstand zu der dem Adapter (5) gegenüberliegenden Seitenfläche der plattenförmigen Baugruppe (6) verläuft, wobei am mittleren Abschnitt des Bügels (9) Halteelemente (10) zur Lagerung einer die Leuchte (1) nach unten abdeckenden Baugruppe (11) ausgestaltet sind.
Patent DE-202017004069-U1 (DE)
Title: Portal samt Führungsbügel für Banderoliermaschinen
IPC: B65B59/04
Filed: 2017-08-02
Abstract: Portal samt Führungsbügel für Banderoliermaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass unter Beibehaltung aller übrigen im Prinzip bekannten fest eingebauten Maschinenelemente eben dieses Portal samt integriertem Führungsbügel austauschbar gestaltet ist.
Patent DE-202017004720-U1 (DE)
Title: Stützamboss zum seitlichen Anbau an den Hauptamboss von Astscheren, bzw. Gartenscheren aller Art, mit Spaltführung für die Schneidklaue, in Ganzstahlbauweise
IPC: A01G3/02
Filed: 2017-09-09
Abstract: Stützamboss (5) aus Stahl, für Astscheren, seitlich am Hauptamboss (1) angebracht, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schere befindliches Schnittgut (2) seitlich abgestützt wird und somit ein unerwünschtes Abkippen (4) nicht stattfinden kann
Patent DE-202017004798-U1 (DE)
Title: Nachgiebigkeitselement
IPC: E21D11/15
Filed: 2017-09-14
Abstract: Nachgiebigkeitselement (1) zur Integration in einen untertägigen Verbundausbau, insbesondere zur Integration in einen Verbundausbau aus Rinnenprofilen oder Gitterträgern und einer Betonschale und/oder zur Integration in eine Kontraktionsfuge zwischen Segmenten einer durch Spritzbetonschalen, Ortbetonschalen, Stahlausbauten oder Tübbingen gebildeten Auskleidung, mit wenigstens zwei im Abstand zueinander angeordneten Tragblechen (2, 3) und mit mehreren zwischen den Tragblechen (2, 3) angeordneten Verformungskörpern, wobei die Verformungskörper Zwischenräume zwischen den Tragblechen (2, 3) bilden und unter Gebirgsdruck stauchbar und plastisch verformbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Tragblechen (2, 3) wenigstens zwei nachfolgend angeordnete Rohrlagen (4, 5, 6) mit Rohrkörpern (7) vorgesehen sind, wobei die Rohrkörper (7) die Verformungskörper bilden und sich in jeder Rohrlage (4, 5, 6) jeweils wenigstens ein Rohrkörper (7) befindet, der über seine gesamte Länge ein durch den lichten inneren Querschnitt des Rohrkörpers (7) festgelegtes einbautenfreies Innenvolumen (8) aufweist, und wobei sich Rohrkörper (7) mit einbautenfreiem Innenvolumen (8) von wenigstens zwei Rohrlagen (4, 5, 6) in Bezug auf ihren Außendurchmesser und/oder ihre Wandstärke unterscheiden.
Patent DE-202017006317-U1 (DE)
Title: Federkraftklemmanschluss für einen elektrischen Leiter
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-12-08
Abstract: Federkraftklemmanschluss (1) für einen elektrischen Leiter mit einer eine erste Öffnung (3) aufweisenden Stromschiene (2) und einer Klemmfeder (4), wobei
 - die zumindest eine erste Öffnung (3) in der Stromschiene (2) eine Ebene aufspannt, welche beim Einstecken des elektrischen Leiters von diesem durchdrungen wird, und
 - an einem ersten Rand (31) der ersten Öffnung (3) eine Klemmwand (5) abgewinkelt ist, und
 - die Klemmfeder (4) einen Anlageschenkel (41) und einen mit dem Anlageschenkel (41) über einen Federbogen (42) verbundenen Klemmschenkel (43) aufweist, wobei
 - eine Klemmkante (44) am freien Ende des Klemmschenkels (43) mit der Klemmwand (5) eine Klemmstelle für einen eingesteckten elektrischen Leiter bildet dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Stromschiene (2) eine zweite Öffnung (6) aufweist, welche
 - getrennt durch einen Steg (33) des Stromschienenmaterials neben einem zweiten Rand (32) der ersten Öffnung (3) angeordnet ist, wobei der zweite Rand (32) der ersten Öffnung (3) dem ersten Rand (31) der ersten Öffnung (3) gegenüberliegt, und wobei
 - die zweite Öffnung (6) zur Aufnahme eines Aufnahmebereichs (45) des Anlageschenkels (41) ausgebildet ist.
Patent DE-202017007161-U1 (DE)
Title: Kapsel und System zum Zubereiten eines trinkbaren Getränks aus einer solchen Kapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2017-10-09
Abstract: Kapsel, die eine Substanz zum Zubereiten eines trinkbaren Getränks durch Extrahieren und/oder Auflösen der Substanz durch Zuführen einer Flüssigkeitin die Kapsel unter Druck beinhaltet, wobei die Kapsel einen Aluminiumkapselkörper mit einer zentralen Kapselkörperachse aufweist, wobei der Aluminiumkapselkörper mit einem Boden, einer Seitenwand und einem sich nach außen erstreckenden Flansch versehen ist, wobei die Kapsel ferner einen Aluminiumdeckel aufweist, der an dem sich nach außen erstreckenden Flansch angebracht ist, wobei der Deckel die Kapsel hermetisch verschließt, wobei die Kapsel ferner ein Dichtungselement an dem sich nach außen erstreckenden Flansch zum Bereitstellen eines fluiddichten Kontakts mit einem umschließenden Element einer Getränkezubereitungsvorrichtung aufweist, wenn die Kapsel in dem umschließenden Element der Getränkezubereitungsvorrichtung positioniert ist und das umschließende Element mittels eines Schließelements der Getränkezubereitungsvorrichtung wie einer Extraktionsplatte der Getränkezubereitungsvorrichtung verschlossen wird, sodass der sich nach außen erstreckende Flansch der Kapsel und mindestens ein Teil des Dichtungselements der Kapsel abdichtend zwischen dem umschließenden Element und dem Schließelement der Getränkezubereitungsvorrichtung in Eingriff stehen, wobei das umschließende Element der Getränkezubereitungsvorrichtung ein Ringelement mit einer zentralen Ringelelementachse und einem freien Kontaktende aufweist, wobei das freie Kontaktende des Ringelements wahlweise mit einer Vielzahl radial verlaufender offener Nuten versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement einstückig mit dem sich nach außen erstreckenden Flansch gebildet ist und einen ringförmigen Vorsprung mit einem Vorsprungsoberteil aufweist, der von einem inneren Vorsprungsfuß radial außerhalb eines inneren Flanschteils und einem äußeren Vorsprungsfuß radial innerhalb eines äußeren Flanschteils axial zum Kapselkörperboden herausragt, und wobei der sich nach außen erstreckende Flansch eine ringförmige Mulde zwischen dem inneren Vorsprungsfuß und der Seitenwand hervorsteht, wobei die ringförmige Mulde einen Boden aufweist, der vom äußeren Vorsprungsfuß zum Boden des Kapselkörpers hin axial beabstandet ist.
Patent DE-202017103905-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung eines Vorhangs
IPC: A47H23/01
Filed: 2017-06-30
Abstract: Hilfsvorrichtung eines Vorhangs, umfassend: zumindest einen anzusaugenden Teil (1), der an einer vorgegebenen Stelle eines Vorhangs (4) ausgebildet ist; eine Betätigungsstange (2), der mit einer stangenförmigen Griffeinheit (21) und einer Führungseinheit (22) vorgesehen ist, wobei die Griffeinheit (21) stangenförmig mit einer vertiefenden und verlängerten Öffnung (211) ausgebildet ist, wobei die Führungseinheit (22) oberhalb der Griffeinheit (21) und zwar mit einem Führungsende (221) ausgebildet ist, das im Wesentlichen L-förmig mit einem waagerechten Abschnitt (2211) und einem senkrechten Abschnitt (2212) ausgestaltet ist, wobei in der Verbindungsstelle zwischen dem waagerechten Abschnitt (2211) und dem senkrechten Abschnitt mit einer bogenförmigen Fläche (2213) ausgebildet ist, und wobei ein Aufnahmeraum (2214) mittig oberhalb des waagerechten Abschnitts (2211) nach unten vertiefend ausgebildet ist; und zumindest einen saugenden Teil (3), der im Aufnahmeraum (2214) der Führungseinheit (22) der Betätigungsstange (2) angeordnet ist, so dass der saugende Teil (3) sich mit dem anzusaugenden Teil (1) magnetisch gegeneinander anziehbar ist, um ein einfaches Anheben und Absenken eines Vorhangs (4) durch die Betätigungsstange (2) zu ermöglichen.
Patent DE-202018000509-U1 (DE)
Title: Griffhülsen bzw. Gebrauchsgegenstände aller Arten
IPC: B25G1/00
Filed: 2018-02-01
Abstract: Griffhülsen (21) bzw. Gebrauchsgegenstände aller Arten (10) nach Anspr. 1-27, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem doppelten Hohlprofil (12, 13) besteht, wobei in die eine Seite (12) von unten ein beliebiges Werkzeug (11), insbesondere Schraubendreher, Schraubenzieher, Schreibgeräte, Spachtel, Kellen usw. lösbar bzw. + formschlüssig bzw. + kraftschlüssig eingeschoben werden kann /// sowie dass die andere Seite (13) als Befestigungsclip zum Befestigen an einer beliebigen Unterlage (14) geeignet ist.
Patent DE-202018003247-U1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung für den Transport von Uhrenkomponenten
IPC: B65D85/40
Filed: 2018-07-13
Abstract: Verpackungsvorrichtung (1) für eine Uhrenkomponente (5), insbesondere ein Uhrenglas, die einen Aufnahmebehälter (2) umfasst, wobei der Aufnahmebehälter (2) gebildet ist aus:
 - einer Grundfläche (2a), die eine X-Y-Ebene mit einer der Längsachse des Aufnahmebehälters (2) entsprechenden Y-Achse und einer der Querachse des Aufnahmebehälters (2) entsprechenden X-Achse definiert, und
 - zwei Längswänden (4), die von der Ebene der Grundfläche (2a) entlang einer Z-Achse senkrecht nach oben ragen, wobei die Vorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die beiden Längswände (4) eine Mehrzahl von paarweise einander gegenüber angeordneten Kerben (4a) aufweisen, wobei jedes Paar die Schenkel eines Aufnahmeraums in Form eines V oder eines abgeschnittenen V bildet und dafür bestimmt ist, die Uhrenkomponente (5) aufzunehmen und ihre Verlagerung entlang der X-Achse zu begrenzen, wobei die Kerben (4a) ebenfalls ein V-förmiges Profil aufweisen, das dazu bestimmt ist, die Verlagerung der Uhrenkomponente (5) entlang der Y-Achse zu begrenzen.
Patent DE-202018005621-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbares Faltkajak mit Elektroantrieb
IPC: B63H20/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Motorhalterung zeichnet sich dadurch aus, dass der Schaft (5) vom Elektromotor(4) mit 3 Befestigungsschellen (7) direkt an dem KLEPPER - Steuerblatt (1) mit Schrauben (6) befestigt wird, so dass der Motor(4) mit der Welle sich direkt unterhalb des Steuerblatt(1) befindet.Die Kabelführung (2) (isoliert und wasserdicht) verläuft geschützt durch den Schaft (5) nach oben und kann ins Faltbootinnere gelegt werden und an einen extrem leichten Akku angeschlossen werden.Der Elektromotor bildet jetzt eine Einheit mit dem Steuerblatt (1). Dieses kann jetzt direkt an den Heckbeschlag des Faltkajaks mit dem dazugehörigen Steuerstift (3) montiert werden. Die Steuerseile werden an dem am Steuerblatt befindlichen Steuerkopf rechts und links befestigt, nach innen in das Faltkajak geführt und an dem Fußsteuerpedal rechts und links eingehängt. Betätigt man dann das Steuerpedal mit den Füßen, bewegt sich entsprechend das Steuerblatt und somit auch der Motor. Das Faltkajak erhält durch den Motor den Antrieb, gleichzeitig wird gesteuert und gelenkt. Da die Welle unter dem Faltkajak liegt, sind so gut wie keine Geräusche zu hören.Die Änderung der Fahrtrichtung wird somit sofort und effektiv umgesetzt.Da der Motor nicht fixiert ist, geht er bei leichter Grundberührung sofort nach oben.Den gleichen Effekt hat man auch, wenn man kurz den Rückwärtsgang einlegt, schwenkt der Motor leicht nach oben.
Patent DE-202018006203-U1 (DE)
Title: Hilfsantriebsvorrichtung für einen Rollstuhl
IPC: A61G5/10
Filed: 2018-09-13
Abstract: Hilfsantriebsvorrichtung (100) für einen Rollstuhl (500), aufweisend:
 einen Hilfsantriebsvorrichtung-Grundkörper (120),
 mindestens ein elektrisch antreibbares Antriebsrad (110), das an dem Hilfsantriebsvorrichtung-Grundkörper (120) angeordnet ist,
 eine wiederaufladbare Batterie (121), die als Stromquelle für das mindestens eine elektrisch antreibbare Antriebsrad (110) dient, und
 einen Ankoppelungsmechanismus (300) zur Ankoppelung des Hilfsantriebsvorrichtung-Grundkörpers (120) an dem Rollstuhl (500), dadurch gekennzeichnet, dass
 an dem Hilfsantriebsvorrichtung-Grundkörper (120) eine Rückleuchte (122) angeordnet ist und
 dass die wiederaufladbare Batterie (121) auch als Stromquelle für die Rückleuchte (122) dient.
Patent DE-202018106125-U1 (DE)
Title: System zur Trocknung von feuchtem Material
IPC: F24T50/00
Filed: 2018-10-26
Abstract: System (10) zur Trocknung von feuchtem Material, wobei das System eine geothermische Systemkomponente (12) umfasst dadurch gekennzeichnet, dass die geothermische Systemkomponente (12) in ein bestehendes Bohrloch (14) eingebracht ist, so dass eine geothermische Energie innerhalb des bestehenden Bohrlochs (14) für die Trocknung des feuchten Materials nutzbar ist, indem ein Wärmemittel (16) beim Durchfluss durch die geothermische Systemkomponente (12) die geothermische Energie aufnimmt und sie in einem Wärmetauscher (18) in räumlicher Nähe des feuchten Materials an das feuchte Material abgibt.
Patent DE-202018106910-U1 (DE)
Title: Fokussiereinrichtung
IPC: G03B13/36
Filed: 2018-12-04
Abstract: Fokussiereinrichtung (11) für ein optisches System, das einen Träger und ein an diesem angeordnetes Objektiv aufweist, wobei die Fokussiereinrichtung umfasst:
 einen ersten Führungsabschnitt (13), der zur Befestigung am Träger ausgebildet oder einstückig mit diesem ausgeführt ist,
 einen zweiten Führungsabschnitt (15), der eine Halterung für das Objektiv bildet,
 wenigstens ein Federelement (22, 23), das eine elastische Verbindung des ersten Führungsabschnitts (13) mit dem zweiten Führungsabschnitt (15) bildet, und
 einen Aktuator (35) zum Verstellen des zweiten Führungsabschnitts (15) gegenüber dem ersten Führungsabschnitt (13) in und entgegen einer Verstellrichtung (V),
 wobei das wenigstens eine Federelement (22, 23) zumindest bereichsweise flächig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Federelement (22, 23) wenigstens einen Versteifungsbereich (50) aufweist, in welchem ein erstes Flächenstück (51) des Federelements (22, 23) gegenüber einem zweiten Flächenstück (52) des Federelements (22, 23) entlang einer Biegekante (54) umgebogen ist.
Patent DE-202018107215-U1 (DE)
Title: Schale für die Herstellung eines Hybrid-Auflagerings und Hybrid-Auflagering
IPC: E03F5/02
Filed: 2018-12-18
Abstract: Schale (1) für die Herstellung eines Hybrid-Auflagerings (10), mit Wänden (2), durch die ein Volumen (3) definiert ist, das zur Aufnahme eines aushärtenden Materials ausgebildet ist, um den Hybrid-Auflagering durch Aushärten des aushärtenden Materials zu einem ausgehärteten Material (9) zu bilden, wobei die Schale (1) ringförmig ausgebildet ist und einen Durchgang (4) aufweist, und wobei an der Schale (1) wenigstens eine Auflagefläche (6) des mit der Schale (1) zu bildenden Hybrid-Auflagerings (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202019000259-U1 (DE)
Title: Elektrischer Universalmotor
IPC: H02K23/64
Filed: 2019-01-17
Abstract: Universalmotor (1), der als Elektromotor und/oder Elektrogenerator zur Erzeugung einer Rotationsbewegung und eines elektrischen Stroms einsetzbar ist, der durch Wechselstrom und/oder Gleichstrom in drei Betriebsarten Vorwärtsbetrieb, Rückwärtsbetrieb, Bremsbetrieb mit hoher Flussdichte betreibbar ist, durch eine Welle (3) in einem Gehäuse gelagerten Rotor mit Rotorkern (2), der mit Polschuhen versehen ist, einen Ständerkern (4), der mit Polschuhen versehen ist, einer Spuleneinrichtung (7, 8) und Feldspule (6) oder Dauermagnet (5) zur Erzeugung mindestens eines magnetischen Kraftfeldes (m1, m2), desweiteren dadurch gekennzeichnet, dass, es mindestens eine Spule (7, 8) und mindestens eine Feldspule (6) oder Dauermagneten (5) aufweist,
 wobei dem Ständerkern (4) oder dem Rotorkern (2) mindestens ein Polschuhpaar (c1, c2) zugeordnet und mit Feldspulen (6) versehen oder mindestens eine der Polschuhe (c1) mit Dauermagneten (5) versehen ist,
 wobei dem Rotorkern (2) oder dem Ständerkern (4) mindestens zwei Polschuhpaare (a1, a2) und (e1, e2) zugeordnet und jeweils mit Spulen (7, 8) versehen, wobei die Spulen (7, 8) in zwei getrennte wegen und Phasenversetz zueinander angesteuert sind,
 wobei die Polschuhe (a und e) in Axialerrichtung getrennt nebeneinander und in Umlaufrichtung Phasenverschoben zueinander angeordnet sind, oder die Polschuhen (a und e) ist in Axialerrichtung durchgehend Parallel und in Umlaufrichtung abwechselnd hintereinander angeordnet sind,
 wobei Polschuhe (a und e) im Verhältnis mit dem Polschuhen (c) der Kerne (2, 4) in Axialerrichtung zwei zu eins und in Umlaufrichtung jeweils eins zu eins ist oder in Axialrichtung eins zu eins und in Umlaufrichtung zwei zu eins sind,
 sodass ein stabiles Magnetfeld mit hoher Flussdichte aus Feldspulen (6) und/oder Dauermagneten (5) durch das Magnetfelder der Spulen (7, 8) steuerbar ist.
Patent DE-202019003084-U1 (DE)
Title: Verwindungs-und kantenversteifter Schneckenzaun
IPC: A01M29/30
Filed: 2019-07-24
Abstract: Verwindungs- und kantenversteifter Schneckenzaun ist mit einem durch ein Blechband gebildeten Grundkörper, der einen ersten und zweiten Längsseitenbereich, sowie einen sich dazwischen erstreckenden Hauptflächenbereich des Grundkörpers aufweist, wobei im ersten Längsseitenbereich zwei Abkantungen vorliegen, im zweiten Längsseitenbereich des Grundkörpers mit einer wellenartigen Profilierung versehen und sich über die definierte Bezugsfläche erhebt. Vereinfachte perspektivische Ansicht der wellenartigen Kantenprofilierung Figur 1. Durch diese wellenartige Profilierung, explizit mit der Profilierungstiefe, wird erreicht, dass die Verwindungssteifigkeit und Kantenversteifung gesteuert werden kann.