baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104849-U1 (DE)
Title: Systeme und Medien zum Darstellen einer Benutzerschnittstelle, die für eine vorhergesagte Benutzeraktivität kundenspezifisch ist
IPC: G06F19/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: System zum Darstellen einer kundenspezifischen Benutzerschnittstelle, wobei das System umfasst: einen Arbeitsspeicher, der computerausführbare Befehle speichert; und einen Hardwareprozessor, der, wenn die im Arbeitsspeicher gespeicherten computerausführbaren Befehle ausgeführt werden, dazu konfiguriert ist: zumindest mehrere Benutzer eines Inhaltszufuhrdienstes aus Benutzern des Inhaltszufuhrdienstes auszuwählen; für mehrere Benutzervorrichtungen, die den mehreren Benutzern zugeordnet sind: Anforderungen für Medieninhaltselemente zu empfangen; objektive Daten in Bezug auf den Kontext zu empfangen, in dem die Anforderungen für Medieninhaltselemente durchgeführt wurden; zu bewirken, dass jede der mehreren Benutzervorrichtungen die zugehörigen Benutzer auffordert, subjektive Daten in Bezug auf die Absicht des Benutzers zu liefern, wenn die Medieninhaltselemente angefordert werden; und subjektive Daten zu empfangen, die auf der Basis einer Benutzereingabe in Reaktion auf die Aufforderung erzeugt werden; von einer ersten Benutzervorrichtung eine Eingabe zu empfangen, die jede von mehreren Benutzerabsichten auf mindestens eine von mehreren verschiedenen Benutzerschnittstellen zum Darstellen von Medieninhaltselementen abbildet; ein Vorhersagemodell zu trainieren, um die subjektive Absicht eines Benutzers beim Anfordern eines Medieninhaltselements auf der Basis von objektiven Daten, die von einer Benutzervorrichtung empfangen werden, die dem Benutzer zugeordnet ist, unter Verwendung zumindest eines Teils der objektiven Daten, die von den mehreren Benutzervorrichtungen empfangen werden, und zumindest eines Teils der subjektiven Daten, die von den mehreren Benutzervorrichtungen empfangen werden, zu identifizieren, wobei das Vorhersagemodell trainiert ist, um zu identifizieren, ob für den Benutzer eine erste Benutzerschnittstelle, die einer ersten Benutzerabsicht zugeordnet ist, oder eine zweite Benutzerschnittstelle, die einer zweiten Benutzerabsicht zugeordnet ist, dargestellt werden soll; von einer zweiten Benutzervorrichtung eine Anforderung für ein erstes Medieninhaltselement zu empfangen; von der zweiten Benutzervorrichtung objektive Daten in Bezug auf den Kontext zu empfangen, in dem die Anforderung für das erste Medieninhaltselement durchgeführt wurde; zumindest einen Teil der objektiven Daten, die von der zweiten Benutzervorrichtung empfangen werden, zum Vorhersagemodell zu liefern; eine erste Ausgabe vom Vorhersagemodell zu empfangen, die angibt, dass die zweite Benutzervorrichtung das erste Medieninhaltselement unter Verwendung der ersten Benutzerschnittstelle darstellen soll; in Reaktion auf das Empfangen der ersten Ausgabe vom Vorhersagemodell zu bewirken, dass die zweite Benutzervorrichtung das erste Medieninhaltselement unter Verwendung der ersten Benutzerschnittstelle darstellt; von einer dritten Benutzervorrichtung eine Anforderung für das erste Medieninhaltselement zu empfangen; ...
Patent DE-202017105748-U1 (DE)
Title: Gasanalysator zur optischen Gasanalyse
IPC: G01N21/53
Filed: 2017-09-21
Abstract: Gasanalysator zur optischen In-situ Gasanalyse in einem Gasstrom (60), der neben einem zu messenden Gasanteil, dessen Konzentration bestimmt werden soll, die Konzentrationsbestimmung störende Partikel (68), wie Staub, Rauch, Wassertröpfchen oder sonstige Aerosole, enthält, mit
 - einem Lichtsender (12) und einem Lichtempfänger (22), die zusammen eine optische Messstrecke in einem Messvolumen (16) definieren,
 - einer Auswerteeinrichtung (24) zur Auswertung von Empfangssignalen des Lichtempfängers (22) zur Konzentrationsbestimmung,
 - einer Ablenkvorrichtung zur Ablenkung der störenden Partikel (68), um diese Partikel (68) am Messvolumen (16) vorbei strömen zu lassen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Ablenkvorrichtung als quer zur Gasströmung (60) liegendes Mantelrohr (38) ausgebildet ist, in dessen Innerem das Messvolumen (16) liegt,
 - wobei das Mantelrohr (38) einen geschlossenen Mantel aufweist und die Stirnseiten Öffnungen (46 und 48) aufweisen zum Durchlassen von Gas (60) und Licht (14) in das Messvolumen (16).
Patent DE-202017106415-U1 (DE)
Title: Das Gerät für Luftaubereitung und Förderung in den Brennkraftmotor
IPC: F02B21/00
Filed: 2017-10-23
Abstract: Das Gerät für die Luftaufbereitung und Förderung in den Brennkraftmotor, bestehend aus einem Luftverdichter, einem Druckluftspeicher, mindestens einer Strahlpumpe zum Lufteinblasen in das Brennkraftmotorzylinder, unterscheidet sich von sonstigen Gebrauchmusters dieser Art durch den vorhandenen Luftfilter an dem Verdichterseintritt sowie über einen Luftöl- und Wasserabscheider an dem Austritt des Verdichters, der mit Druckluftspeicher verkoppelt ist, einen Druckluftregler, einen Wärmetauscher zur Luftkühlung und einen Luftvorwärmer zwischen dem Druckluftspeicher und der Strahlpumpe. Der Luftdruckregler und die Strahlpumpe werden durch die elektronische Steuereinheit gesteuert.
Patent DE-202017107040-U1 (DE)
Title: Systeme zum dynamischen Bereitstellen von Maßstabsinformation auf einer digitalen Karte
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-11-21
Abstract: Computerimplementiertes System, umfassend: ein computerlesbares Medium, das Anweisungen speichert; und wenigstens einen Prozessor, der konfiguriert ist, um die Anweisungen auszuführen, um: eine Anfrage nach Kartendaten zu empfangen, wobei die Kartendaten mit einem geographischen Gebiet assoziiert sind; einen Ansichtsbereich zum Anzeigen der Kartendaten auf Anwendervorrichtung zu bestimmen; eine Abstandsskala basierend auf einer Messung vom Zentrum eines ersten Rands zum Zentrum eines zweiten Rands des bestimmten Ansichtsbereichs zu berechnen; und zur Anwendervorrichtung die angefragten Kartendaten und Anweisungen zum Anzeigen der Kartendaten zu liefern, wobei die Anweisungen Anweisungen enthalten, um ein graphisches Element anzuzeigen, das die Abstandsskala und eine Orientierungsskala in wenigstens einer von einer horizontalen oder einer vertikalen Richtung spezifiziert.
Patent DE-202018001986-U1 (DE)
Title: Befestigung für leichte und mittelschwere Teile
IPC: F16B45/06
Filed: 2018-04-18
Abstract: Befestigung, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei Schenkeln 1 und 2, mit einer Aufnahme (Teil 6 und7) für das zu Befestigende Teil und einem Verschluss (Teil 4 und 5) besteht; wobei der Steg 3 die Schenkel 1 und 2 zu einem Teil verbindet.
Patent DE-202018003451-U1 (DE)
Title: Radierer
IPC: C08L31/04
Filed: 2018-07-25
Abstract: Radierer zum Entfernen von Abstrichen von Schreib-, Mal- und/ oder Zeichengeräten aufweisend mindestens ein Bindemittel und mindestens einen Weichmacher, dadurch gekennzeichnet, dass der Radierer mindestens einen Weichmacher in Form von Pentaerythritoltetravalerat aufweist.
Patent DE-202018003490-U1 (DE)
Title: Aktives Kurvensicherheitssystem
IPC: G08G1/09
Filed: 2018-07-25
Abstract: AKTIVES KURVENSICHERHEITSSYSTEM
 dadurch gekennzeichnet,
 In der rechten Fahrbahn integrierte und mit Solarstrom/Konventionell Strom betriebene zwei Induktionsschleifen jede ausgestattet mit programmierbarem Steuerungssystem zu Steuerung zwei solarbetriebene gelbe LED Dialog- Display Tafeln und zwei solarbetriebene gelbe LED Sicherheitsschläuche.
 1. Zwei solarbetriebene gelbe LED Dialog-Tafeln mit steuerbarer Signaldauer und mit beliebig programmierbarem und blinkendem Warntext.
 2. Zwei solarbetriebene gelbe LED Sicherheitsschläuche in die Leitplanke integriert mit steuerbarer Signaldauer und mit programmierbarer Blink- oder Lauflicht Funktion.
 3. Zwei erweiterbaren Photovoltaik-Module.
Patent DE-202018100338-U1 (DE)
Title: Pflanzenkübelverkleidung
IPC: A01G9/02
Filed: 2018-01-22
Abstract: Pflanzenkübelverkleidung, insbesondere für den Freiluftbereich, mit zumindest einer Verkleidungsplatte (2), wobei die Verkleidung (1) zumindest ein Verbindungselement (3) zur Befestigung der Verkleidung (1) an einem Pflanzenkübel (4) aufweist, wobei das zumindest eine Verbindungselement (3) formschlüssig mit dem oberen Rand (5) des Pflanzenkübels (4) derart verbindbar ist, dass das Verbindungselement (3) zumindest einen Teil des oberen Randes (5) des Pflanzenkübels (4) formschlüssig umgreift und wobei die derart an dem Pflanzenkübel (4) befestigte Verkleidung (1) zumindest eine Seitenfläche bzw. Sichtfläche (6) des Pflanzenkübels (4), vorzugsweise vollständig, abdeckt.
Patent DE-202018102623-U1 (DE)
Title: Sicherungsmittel für einen Behälter
IPC: B65D45/34
Filed: 2018-05-09
Abstract: Sicherungsmittel (S) für einen Spannring (R), wobei der Spannring (R) zur lösbaren Verbindung eines Behälters mit einem Deckel ausgebildet ist,a) umfassend einen Blockierabschnitt (B), der durch Einsetzen in einen Verriegelungsmechanismus (V) des Spannrings (R) das Lösen des Deckels vom Behälter formschlüssig verhindert, dadurch gekennzeichnet,b) dass das Sicherungsmittel (S) ferner eine Signalverarbeitungseinheit (E) umfasst, welche mit einer Antenne (A) verbunden ist, um berührungslos Daten zu empfangen und/oder zu senden.
Patent DE-202018102663-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung einer Patrone für Tintenstrahldrucker sowie Düsen-Dichtungselement zur Verwendung bei einer derartigen Vorrichtung
IPC: B41J2/175
Filed: 2018-05-14
Abstract: Vorrichtung (10), die zur Aufbewahrung einer einen Druckkopf (42) mit einer Düsenplatte mit Düsen aufweisenden Patrone (40) für Tintenstrahldrucker ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung einen Träger (12) aufweist, der zu einer selektiven ortsfesten Verbindung mit der Patrone (40) ausgebildet ist, und wobei der Träger (12) ein Dichtungselement (14) aufweist, das zur Abdichtung der Düsen gegenüber der Umgebung ausgebildet ist, wenn die Patrone (40) mit den Träger (12) verbunden ist und welches Dichtungselement (14) wenigstens teilweise aus einem gelartigen Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (14) an dem Träger (12) mittels an dem Träger (12) vorgesehener Führungsschienen (16a,b) gehalten wird.
Patent DE-202018103749-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit elektrischer Kontaktstruktur
IPC: H01L23/48
Filed: 2018-06-29
Abstract: Vorrichtung aufweisend:
 eine Schichtanordnung, welche eine elektrisch leitende Schicht aufweist;
 eine Kontaktstruktur, welche ein elektrisch leitendes Material aufweist;
 wobei die Schichtanordnung eine Vielzahl von Kontaktlöchern aufweist;
 wobei die Kontaktlöcher mindestens teilweise mit dem elektrisch leitenden Material gefüllt sind, um die elektrisch leitende Schicht elektrisch zu kontaktieren; und
 wobei das elektrisch leitende Material in einem der Kontaktlöcher mit dem elektrisch leitenden Material in den übrigen Kontaktlöchern der Vielzahl von Kontaktlöchern elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-202018104363-U1 (DE)
Title: Rohrschelle
IPC: F16L3/12
Filed: 2018-07-30
Abstract: Rohrschelle, aufweisend eine obere Rohrklemme (1), eine untere Rohrklemme (2) und eine Verbindungsvorrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass:die obere Rohrklemme (1) einen bogenförmigen Grundkörper und mindestens einen Befestigungsabschnitt aufweist, wobei jeder Befestigungsabschnitt mit einem ersten Loch (11) und einem daneben gelegenen zweiten Loch (12) versehen ist, welches mit dem ersten Loch (11) in Verbindung steht;die Verbindungsvorrichtung (3) mindestens ein Befestigungsmittel (33) aufweist;der Durchmesser des ersten Lochs (11) größer ist als der Durchmesser des zweiten Lochs (12), wobei der Durchmesser des zweiten Lochs (12) angepasst ist an den Durchmesser von jedem Befestigungsmittel (33), welches die obere Rohrklemme (1) und die untere Rohrklemme (2) verbindet; unddie Übergangskontur zwischen dem ersten Loch (11) und dem zweiten Loch (12) derart geformt ist, dass es einem Abschnitt von jedem Befestigungsmittel (33) ermöglicht ist, sich von dem ersten Loch (11) zu dem zweiten Loch (12) des Befestigungsabschnitts zu bewegen.
Patent DE-202018105073-U1 (DE)
Title: Auto-Lock-Energieabsorber zum Schutz von Fussgängern und vor Schäden bei geringer Geschwindigkeit
IPC: B60R19/18
Filed: 2018-09-05
Abstract: Energieabsorber für ein Kraftfahrzeug, umfassend:ein verstärktes Element;eine erste Rippe und eine zweite Rippe, die an dem verstärkten Element in einer ersten Position angebracht sind, um eine erste Steifigkeit bereitzustellen; undeinen Außenhautabschnitt, der die erste Rippe, die zweite Rippe und das verstärkte Element trägt, wobei die erste Rippe und die zweite Rippe von der ersten Position in eine zweite Position bewegbar sind, um eine zweite Steifigkeit bereitzustellen, die die erste Steifigkeit übersteigt.
Patent DE-202018105691-U1 (DE)
Title: Handtuch
IPC: A47K10/02
Filed: 2018-10-04
Abstract: Handtuch, das einen Hauptkörper (10), eine Kapuze (20) und einen Aufnahmeteil (30) umfasst, wobei der Hauptkörper (10) ein länglicher Bandkörper ist, wobei die Kapuze (20) mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist und sich von einer Seite des Hauptkörpers (10) nach außen erstreckt, wobei der Aufnahmeteil (30) eine Öffnung (31) besitzt, wobei die Kapuze (20) in dem Aufnahmeteil (30) aufnehmbar ist.
Patent DE-202018106156-U1 (DE)
Title: Eingebettetes Head-up-Displaygerät
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-10-26
Abstract: Eingebettetes Head-up-Displaygerät, umfassend:einen Gerätekörper (1), der einen Aufnahmeraum (11) und eine Öffnung (13) aufweist, wobei eine Schaltplatte (12) an dem Gerätekörper angeordnet ist,ein Bildprojektionsmodul (2), das an dem Gerätekörper (1) angeordnet und elektrisch mit der Schaltungsplatte (12) verbunden ist, wobei das Bildprojektionsmodul (2) dazu verwendet wird, um ein von der Schaltplatte (12) ausgegebenes Anzeigebild zu empfangen und das Anzeigebild zu projizieren;einen konvexen Spiegel (3), der in dem Gerätekörper (1) angeordnet ist, wobei der konvexe Spiegel (3) dazu verwendet wird, um das von dem Bildprojektionsmodul (2) projizierte Anzeigebild erneut zu reflektieren;einen planen Spiegel (4), der in dem Gerätekörper (1) angeordnet ist und dazu verwendet wird, um das von dem konvexen Spiegel (3) reflektierte Anzeigebild erneut zu reflektieren; undeinen konkaven Spiegel (5), der in dem Gerätekörper (1) angeordnet ist und dazu verwendet wird, um das von dem planen Spiegel (4) reflektierte Anzeigebild erneut zu reflektieren;wobei die obige Struktur mit dem voneinander beabstandeten konvexen Spiegel (3), planen Spiegel (4) und konkaven Spiegel (5) eine Raumverschwendung vermeidet, wobei der konvexe Spiegel (3) das Anzeigebild zuerst verkleinert, wobei der plane Spiegel (4) dann die Länge des Lichtwegs vergrößert, und wobei der konkave Spiegel (5) das Anzeigebild danach wieder vergrößert, wodurch das Anzeigebild insgesamt die gleiche Vergrößerung beibehält und gleichzeitig eine größere Länge des Lichtweges erhalten wird, sodass ein größerer virtueller Bildabstand erzielt wird.
Patent DE-202018106642-U1 (DE)
Title: Kompensationsbaugruppe für Rundflechtmaschine
IPC: D04C3/40
Filed: 2018-11-22
Abstract: Klöppelkopfbaugruppe für eine nach dem Maibaumprinzip arbeitende Rundflechtmaschine, umfassend:eine Spindelbaugruppe (5)eine Flechtmaterialspule (23) mit Flechtmaterial undeinen Klöppelkopf (7), wobei der Klöppelkopf umfasst:eine Kompensationsplatte (12),eine um die verlängerte Achse der Spindelbaugruppe wendelförmig verlaufende Torsionsfeder (16) mit jeweils einer radial nach innen zum Zentrum gebogenen Nase an den beiden Enden der Torsionsfederwindungen,eine auf der Kompensationsplatte (12) befestigte Federaufnahme (15) zum Aufnehmen der Torsionsfeder mit einem Federanlageelement (25) zum Fixieren der Nase eines Federendes in einer Umfangsrichtung der Torsionsfeder undeinen Stellring (19) zur einstellbaren Fixierung der Nase des anderen Federendes in der entgegengesetzten Umfangsrichtung an verschiedenen Positionen entlang der Umfangsrichtung der Torsionsfeder, wobei die Stellung des Stellrings in Umfangsrichtung relativ zum Klöppelkopf fixierbar ist.
Patent DE-202018106972-U1 (DE)
Title: Folienverbund zur Beschichtung einer Kennzeichenplatine sowie Kennzeichenplatine, und Vorrichtung zu deren Herstellung
IPC: G09F7/18
Filed: 2018-12-06
Abstract: Folienverbund zur Beschichtung einer Kennzeichenplatine aufweisend:- eine laserbeschreibbare Folie (20) mit einem auf der Folie (20) angeordnetem laserbeschreibbaren Sicherheitselement (30), wobei sowohl die Folie (20) als auch das Sicherheitselement (30) mindestens eine laserbeschreibbare Schicht umfassen, und- mindestens eine individualisierte Information (40, 41), die mittels eines Lasersi) in die laserbeschreibbare Schicht des Sicherheitselements (30) eingebrannt ist, oderii) in die laserbeschreibbare Schicht des Sicherheitselements (30) und der Folie (20) derart eingebrannt ist, dass die individualisierte Information (40) sich von dem Sicherheitselement (30) in die Folie (20) erstreckt oder umgekehrt.
Patent DE-202019002038-U1 (DE)
Title: Einkaufskorbanhänger
IPC: B62B3/02
Filed: 2019-05-08
Abstract: Einkaufswagenanhänger 1 aus Stahldraht, an der Frontseite eines Einkaufswagens mittels einer Einhängung 2 befestigt und mit einer Arretierung 4 aus Draht ausgestattet, dadurch gekennzeichnet, dass der Einkaufswagenanhänger 1 beweglich, aber nicht lösbar konstruiert ist, aufklappbar eine zusätzliche Fläche 3 für die Aufnahme von Waren auf einer zum Boden des Korbes des Einkaufswagens horizontalen Fläche 3 bietet und der Einkaufswagenanhänger 1 im ungenutzten Zustand Platz sparend zugeklappt werden kann und so an der Frontseite des Korbes des Einkaufswagens mittels Arretierung 4 anliegt, ohne das Ineinanderschieben leerer Einkaufswagen zu verhindern.
Patent DE-202019004612-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leuchten
IPC: F21V37/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Leuchten mittels eines brennbaren Liquids (2), insbesondere Lampenöl, umfassendein Vorratskörpermittel (3) zum Bevorraten von Liquid (2) in einem Vorratsbereich (4), insbesondere mit einer Liquidfüllhöhenoberfläche (27),mit einem Dochtmittel (5) zum Leiten von Liquid von dem Vorratsbereich (4) bis zu einem Brennbereich (6),ein korrespondierend zum Vorratskörpermittel (3) angepasstes, mittels eines Verbindungsbereichs (7) aufbringbares Deckelmittel (8), wobei insbesondere das Vorratskörpermittel (3) sowie das korrespondierende Deckelmittel (8) zylindrisch aufgebaut ist,mit zumindest einer durch einen Deckelabdeckbereich (9) im Deckelmittel (8) hindurchreichenden Dochtdurchführungsbohrung (10), wobei überschüssiges Liquid (2) durch das Deckelmittel (8) hindurch ableitbar ist.
Patent DE-202019005695-U1 (DE)
Title: Pflanzenextrakte zum Reduzieren des Erscheinungsbildes von hyperpigmentierter Haut oder zum Aufhellen der Haut
IPC: A61Q19/02
Filed: 2019-09-18
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung, die mindestens eines von:
 (i) einer wirksamen Menge an Schinus terebinthifolius-Samenextrakt;
 (ii) einer wirksamen Menge einer Mischung, die Ptychopetalum olacoides-Rinden/Stammextrakt, Pfaffia paniculata-Wurzelextrakt und Trichilia catigua-Rindenextrakt umfasst, und/oder
 (iii) einer wirksamen Menge einer Mischung, die Himanthalia elongata-Extrakt und Undaria pinnatifida-Extrakt umfasst,
 einschließt, zum Reduzieren des Erscheinungsbilds von hyperpigmentierter Haut bei einer Person, wobei die Verwendung topisches Auftragen der Zusammensetzung auf hyperpigmentierte Haut der Person umfasst,
 wobei topisches Auftragen der Zusammensetzung das Erscheinungsbild der hyperpigmentierten Haut reduziert.
Patent DE-202019106435-U1 (DE)
Title: Magnethalter
IPC: F16B2/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Magnethalter (1) zur lösbaren Befestigung von Gegenständen an einer Haltefläche, insbesondere einer metallischen Reinraum- oder Paneelwand, umfassend:
 - einen wenigstens teilweise hohlen Grundkörper (2), insbesondere aus Metall, welcher eine Vorderseite (3), eine wenigstens teilweise offene Rückseite (4) und wenigstens eine Seitenwand (5) aufweist,
 - eine Magneteinrichtung (8) mit einem oder mehreren Dauermagneten (9), welche in dem Grundkörper (2) angeordnet ist,
 - wenigstens eine Befestigungseinrichtung (6), welche auf der Vorderseite (3) des Grundkörpers (2) angeordnet ist, und
 - eine Dichtkappe (7), welche aus wenigstens einem Elastomer gebildet ist und welche die Rückseite (4) und wenigstens teilweise die wenigstens eine Seitenwand (5) des Grundkörpers (2) umschließt.
Patent DE-202019106527-U1 (DE)
Title: Faltzelt mit einer Zentral-Selbstverriegelungsanordnung
IPC: E04H15/44
Filed: 2019-11-24
Abstract: Faltzelt mit einer Zentral-Selbstverriegelungsanordnung, umfassend mehrere Zelt-Fußrohre (2), mehrere seitliche Kreuzungseinheiten (3), mehrere mittlere Kreuzungseinheiten (4) und mindestens einen Zentral-Selbstverriegelungmechanismus (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Zentral-Selbstverriegelungsmechanismus (1) zum Zusammenwirken mit einem Ende der mittleren Kreuzungseinheit (4) eingerichtet ist und eine Verriegelungsstabbaugruppe (11), eine Selbstverriegelungseinheit (14), ein oberes Scheibenelement (12) und eine untere Scheibenbaugruppe (13) umfasst, wobei die Verriegelungsstabbaugruppe (11) als Teleskopstab ausgebildet ist, wobei bei entfaltetem Faltzelt sich die Selbstverriegelungseinheit (14) und die Verriegelungsstabbaugruppe (11) in einem Verriegelungszustand befinden und zwischen dem oberen Scheibenelement (12) und der unteren Scheibenbaugruppe (13) ein minimaler Abstand vorliegt, während bei zusammengefaltetem Faltzelt sich die Selbstverriegelungseinheit (14) und die Verriegelungsstabbaugruppe (11) in einem Entriegelungszustand befinden und die Verriegelungsstabbaugruppe (11) ein- bzw. ausgefahren werden kann, wobei beim Zusammenfalten der Abstand zwischen dem oberen Scheibenelement (12) und der unteren Scheibenbaugruppe (13) allmählich zunimmt.
Patent DE-202019106977-U1 (DE)
Title: Kombination aus einem Transportbehälter und einem Kraftfahrzeug-Sitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-12-13
Abstract: Kombination aus einem Transportbehälter (3) und einem Kraftfahrzeug-Sitz (1), wobei der Transportbehälter (3) einen Bodenbereich (4), eine umlaufende und vorzugsweise flexible Seitenwandung (5) und gegebenenfalls eine kopfseitige verschließbare Öffnung (6) aufweist, und wobei ein Halteelement zur lösbaren Fixierung des Bodenbereiches (4) auf einer Sitzfläche (1a) des Kraftfahrzeug-Sitzes (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement als steifer Bodenbereich (4) des Transportbehälters (3) ausgebildet ist, welcher über zumindest ein Verbindungsmittel (11) lösbar mit wenigstens einer Befestigungsöse (2) am Kraftfahrzeug-Sitz (1) gekoppelt werden kann.
Patent DE-202020000077-U1 (DE)
Title: Rauchgasabführung für Oberhitzegrills
IPC: F24C15/32
Filed: 2020-01-09
Abstract: Rauchgasabführung für Oberhitzegrills dadurch gekennzeichnet, dass in der Oberseite des Garraums (12) eine Austrittsöffnung (13) positioniert ist, welche durch ein, vorzugsweise schachtartiges Verbindungselement (3), mit einer Öffnung (10) in der Oberseite des Gehäuses (5) verbunden ist, so dass beim Grillen entstehende Rauchgase aus dem Garraum (1) vertikal, nach oben, aus dem Gerät abgeführt werden.
Patent DE-202020003806-U1 (DE)
Title: Schuhstrumpf
IPC: A43B13/22
Filed: 2020-09-08
Abstract: Schuhstrumpf (1) zum Laufen und Gehen auf nassen, feuchten, glatten Böden und Wegen mit Sand, Gras und Steinen mit einer bequemen Trageweite, leicht anziehbar, zur Verwendung zu Hause, in Pflegeheimen oder anderen Einrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles Material als Schuhstrumpf (1) ausgebildet ist, der wiederum mit einem Schlitz (4) im Fußspannbereich (18) versehen ist, welcher durch Schließelemente wie Ösen (3) mit Schnüren (2), Reißverschlüsse (11), Knöpfe (13) mit Knopflöchern (12), Klettband (16) und Klettvelours (17) über dem Fußspannbereich (18) geschlossen wird und dass der Schuhstrumpf (1) eine sehr flexible, dünne Sohle (7) aufweist, die aus einem rutschsicheren Material besteht, welches das Barfußlaufen imitiert und die durch eine Verbindung (14) mit der Laufseite des Schuhstrumpfes (1) verbunden ist.