baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104102-U1 (DE)
Title: Trockenbauplatte als Bodenelement, insbesondere als Unterbauelement für einen Estrichboden
IPC: E04C2/52
Filed: 2014-09-02
Abstract: Trockenbauplatte als Bodenelement, insbesondere als Unterbauelement für einen Estrichboden, – wobei die Trockenbauplatte (11) aus Hartschaumstoff besteht und – eine Oberseite (12) sowie eine hierzu parallel angeordnete Unterseite sowie umlaufend vier Stirnflächen (13–16) aufweist, – wobei an der Oberseite (12) reihenförmig angeordnete erste Befestigungseinrichtungen (18) und zweite Befestigungseinrichtungen (19) einstückig angeformt sind, die zur Fixierung von Einlegeblechen für eine Heizleitung ausgestaltet sind, – wobei mehrere parallel zueinander verlaufende Reihen (a, b, e, f, i, j) der ersten Befestigungseinrichtungen (18) vorgesehen sind, – mehrere parallel zueinander verlaufende Reihen (c, d, g, h, k) der zweiten Befestigungseinrichtungen (19) vorgesehen sind, die zu den mehreren Reihen (a, b, e, f, i, j) von ersten Befestigungseinrichtungen (18) parallel angeordnet sind, und – wobei zwischen den Reihen (a, b, c, ..., k) und senkrecht zu den Reihen (a, b, c, ..., k) zwischen die ersten und zweiten Befestigungseinrichtungen (18, 19) die Einlegebleche zur Fixierung einlegbar sind.
Patent DE-202014105413-U1 (DE)
Title: Einhausung für eine Produktionsvorrichtung und Matarialschleusenvorrichtung für eine derartige Einhausung, eine Presseanordnung und eine Anlage
IPC: B08B15/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Einhausung (12) für eine Produktionsvorrichtung, insbesondere bevorzugt für eine Presse (2), wobei die Einhausung (12) eingerichtet ist, die Produktionsvorrichtung zu umgeben und an oder im Bereich der Einhausung (12) Mittel zum Absaugen von Abluft aus der Einhausung (12) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhausung (12) eine erste Materialschleuse (13) aufweist, die eine Öffnung zum Einschleusen eines Edukts, insbesondere eines zu verpressenden Vlieses, ins Innere der Einhausung (12) definiert, und/oder eine zweite Materialschleuse (13) aufweist, die eine Öffnung zum Ausschleusen eines strangförmigen Produkts aus der Einhausung (12) heraus definiert, wobei die erste Materialschleuse (13) und/oder die zweite Materialschleuse (13) eine vertikal verstellbare obere Schleusenwandung (20) und/oder zwei horizontal verstellbare seitliche Schleusenwandungen aufweist, und wobei weiter Mittel vorgesehen sind zum Regulieren einer Luftströmung durch die von der ersten und/oder der zweiten Materialschleuse (13) definierten Öffnung, derart, dass eine Strömungsgeschwindigkeit der Luftströmung einen vorgegebenen Schwellenwert nicht unter- oder überschreitet.
Patent DE-202015001093-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Kraftstoffeinspritzpumpe
IPC: F02M39/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Verbrennungsmotor (110) mit einem Zylinderkopf (130), einer obenliegenden Nockenwelle (145) zum Betätigen von wenigstens einem Zylinderventil, einem mit dem Zylinderkopf (130) verbundenen Nockenwellendeckel (10), um die Nockenwelle (135) abzudecken und einen Raum (ES) zwischen dem Zylinderkopf (130) und dem Nockenwellendeckel (10) zu schaffen, wobei der Verbrennungsmotor (110) ferner eine Kraftstoffeinspritzpumpe (180) umfasst, die zu ihrem Betrieb in Eingriff mit der Nockenwelle (135) gelangt, wobei wenigstens ein Teil der Kraftstoffeinspritzpumpe (180) in dem Raum (ES) zwischen dem Nockenwellendeckel (10) und dem Zylinderkopf (130) angeordnet ist und ein oder mehrere Nockenwellendeckel-Abdichtungselemente (12) zwischen dem Nockenwellendeckel (10) und der Kraftstoffeinspritzpumpe (180) angeordnet sind.
Patent DE-202015002976-U1 (DE)
Title: Kaminanzünder Zündbox
IPC: C10L11/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: In Parafin getauchte Box aus Bagasse
Patent DE-202015006970-U1 (DE)
Title: Luftreinigung durch Unterdruck
IPC: B01D47/06
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Methode der Luftreinigung ist, dadurch gekennzeichnet, durch die Anbringung der Kanäle und Schächte an den Fassaden und die Betreibung durch Unterdruck.
Patent DE-202015009044-U1 (DE)
Title: Windkraftanlagenfunkkommunikationssystem
IPC: H04W16/26
Filed: 2015-01-14
Abstract: Windkraftanlagenfunkkommunikationssystem, wobei das Kommunikationssystem ein Digitalzweiwegefunksystem ist, wobei das System umfasst: eine Außenantenne für eine Montage außerhalb einer Windkraftanlagenstruktur, eine Turminnenantenne für eine Montage in dem Windkraftanlagenturm, eine Übergangsteil-(TP)-Innenantenne für eine Montage in einem Windkraftanlagenübergangsteil, und einen Digitalzweiwegefunksystemrepeater für eine Kommunikation mit der Außenantenne, der Turminnenantenne, und der TP-Innenantenne, wobei der Repeater dazu eingerichtet ist, um mit der Außenantenne empfangene Funksignale mit der Turminnenantenne und/oder der TP-Innenantenne und umgekehrt weiterzuleiten, und wobei die Turminnenantenne oder die TP-Innenantenne eine direktionale zirkular polarisierte Antenne ist.
Patent DE-202015101518-U1 (DE)
Title: Sauce beinhaltend vorgefrorene Pellets
IPC: A23L35/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Essbare Soße (5) beinhaltend mindestens eine Soßenmasse (2) und eine Vielzahl vorgefrorener Pellets (3) bestehend aus ein oder mehreren Bestandteilen und einem Volumen von 0,03 cm3 bis 8 cm3.
Patent DE-202015102401-U1 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitende Presse
IPC: B30B15/04
Filed: 2015-05-11
Abstract: Kontinuierlich arbeitende Presse zur Herstellung von Holzwerkstoff- oder Kunststoffplatten, insbesondere Faser- oder Spanplatten, mit mehreren in Pressenlängsrichtung hintereinander gereihten, jeweils Oberjoche (1) und Unterjoche (2) aufweisende Pressengestelle, die in Pressenlängsrichtung verlaufende Heizplatten (10, 16) umgeben, und mit das Pressgut (14) durch die Presse ziehenden, flexiblen endlosen Stahlbändern (12, 13), die über Antriebstrommeln und Umlenkrollen um die Vielzahl von Oberjoche (1) und Unterjoche (2) geführt sind und die sich über mitumlaufende, mit ihren Achsen quer zur Bandlaufrichtung (18) geführten rollenden Stützelementen (11, 15) gegen die Heizplatten (10, 16) abstützen, wobei der zwischen den Stahlbändern (12, 13) liegende Pressspalt über eine Mehrzahl von quer zur Bandlaufrichtung (18) jeweils nebeneinander zwischen den Oberjochen (1) und der oberen Heizplatte (10) angeordneten Hydraulikzylindern (9) einstellbar ist und wobei sich die unteren Heizplatten (16) gegen den durch die Hydraulikzylinder (9) aufgebrachten Druck auf die Unterjoche (2) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressengestelle jeweils aus durch Zuganker (3) miteinander verbundene Oberjoche (1) und Unterjoche (2) bestehen, wobei die Unterjoche (2) jeweils durch zwei parallele Platten (21, 22) gebildet sind, die beidseitig jeweils außerhalb der Zuganker (3) angeordnet sind.
Patent DE-202015103093-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für Stellantriebe
IPC: H02P5/68
Filed: 2015-06-12
Abstract: Schaltungsanordnung zur Betätigung von gleichspannungsgespeisten Stellantrieben von Sitz-Liege-Möbeln mit verstellbaren Bestandteilen, insbesondere einem ein- und ausschwenkbaren Fußteil und einem in eine aufrechte Grundstellung und in eine geneigte Komfortstellung verstellbaren Rückenteil, bestehend aus einem ersten Stellmotor (6) insbesondere für das Fußteil und einem zweiten Stellmotor (7) insbesondere für das Rückenteil, einem Handschalter mit einer ersten Taste (S1) zur Betätigung der Stellmotore (6, 7) in einer ersten Drehrichtung und mit einer zweiten Taste (S2) zur Betätigung der Stellmotore (6, 7) in einer zweiten Drehrichtung, sowie Endschaltern (3, 4; 8, 9) zur Abschaltung der Stellmotore (6, 7) in den Endstellungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmotore (6, 7) über eine Kaskadenschaltung miteinander verknüpft und gegeneinander verriegelt sind, wobei in der Grundstellung bei geschlossenem Schaltkontakt der ersten Taste (S1) die elektrische Verbindung zum zweiten Stellmotor (7) unterbrochen und nur zum ersten Stellmotor (6) geschlossen ist und der erste Stellmotor (6) bei geschlossenem Schaltkontakt (S1) bis zum Kontakt mit dem ersten Endschalter (3) betrieben ist und in dieser Position abgeschaltet ist, bei geöffneten Schaltkontakt der ersten Taste (S1) durch erneutes Schließen die Verriegelung aufgehoben und der zweite Stellmotor (7) bestromt ist und bis zum Kontakt mit dem zweiten Endschalter (8) betrieben ist und in dieser Endposition abgeschaltet ist, wobei die Rückführung in die Grundstellung analog dadurch erfolgt, dass der Schaltkontakt der zweiten Taste (S2) geschlossen oder geöffnet ist.
Patent DE-202016000379-U1 (DE)
Title: Protektoren aus expandiertem thermoplastischen Polyurethan(E-TPU)
IPC: A41D13/05
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Herstellung von Protektoren als entsprechendes Formteil aus expandiertem thermoplastischem Polyurethan (E-TPU). Die Form der Teile wird ergonomisch an den zu schützenden Körperbereich angepasst und kann entsprechend gem. Einsatz mit anderen Protektoren verbunden werden. Diese ersetzen die herkömmlichen schützenden Kunststoff-Hartschalen mit dämpfender Unterfütterung.
Patent DE-202016000590-U1 (DE)
Title: Bauteil für Geländefahrzeuge
IPC: B60R9/04
Filed: 2016-01-30
Abstract: Bauteil zur Befestigung von Dachlasten bei Fahrzeugen der Marke Land Rover, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil direkt mit dem Originaldach (A) mittels Nieten verbunden wird.
Patent DE-202016000752-U1 (DE)
Title: Werkzeug aus Werkzeugstahl mit verbesserter Haltbarkeit
IPC: C23C8/36
Filed: 2016-02-04
Abstract: Werkzeuge aus Werkzeugstahl mit einer erhöhten Lebensdauer, hergestellt aus einem Rohling, welcher über das gesamte Volumen für die vorgeschriebenen Härtewerte von wenigstens 48 HRC wärmebehandelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens Funktionsbereiche (4) des Werkzeuges (1) mit einer Oberflächenschicht (2) versehen sind, die aus einem Teil einer lasergehärteten Basisschicht der Oberflächenschicht (2) mit einer Härte von 51 HRC bis in eine Tiefe von 1,3 mm in das Basismaterial bestehen, und die oberste Oberfläche dieser Oberflächenschicht (2) aus einem Teil einer plasmanitrierten oberflächlichen Schicht gebildet ist, welche die Harte von wenigstens 56 HRC aufweist, und wobei die gesamte Oberflächenschicht (2), die aus den zwei genannten Teilen besteht, entfernbar und wieder auf dem Basismaterial erneuerbar ist.
Patent DE-202016001434-U1 (DE)
Title: Kuckuckuhr mit Ergänzung eines Vogelnestes in das bei elektr. Auslösung ein Ei in's Nest fällt
IPC: G04B25/06
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Kuckucksuhr ist dadurch gekennzeichnet, dass 1. unterhalb der Kuckucksruhr ein Ei in ein darunter hängendes Nest fällt 2. sie aus Platzgründen ein elektrisches Uhrwerk hat 3. der Vorratsbehälter (Kamin) aus Metall/Holz oder Kunststoff besteht und ggfls. mit einer Kühlschlange versehen ist 4. das untere Ende des Kamins in einer Mulde für das Ei endet, die durch eine gegenüberliegende Sperre versehen ist, damit ein weiterrollen des Eis verhindert wird 5. durch ein Rad mit kleinem Schaufeln, welches durch ein Relais gesteuert wird, sich nur so weit dreht, bis das Ei befördert ist 6. das Relais so angeordnet ist, dass es durch einen Sensor je einen Impuls auslöst, der den Spendervorgang des Ei's vornimmt
Patent DE-202016005669-U1 (DE)
Title: Ausrüstung zur Einzelhaltung von Tieren insbesondere von Schweinen
IPC: A01K13/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Ausrüstung zur Einzelhaltung von Tieren insbesondere von Schweinen mit Anpassungsmöglichkeit an verschiedene Tierkörpergrößen dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb eines komfortablen breiteren Liegebereiches des Tieres (H) eine teilweise Einengung des Standes mit einer korbähnlichen, höhenverstellbaren und/oder breitenverstellbaren Vorrichtung bestehend aus: Oberen Befestigungen (2), unteren Befestigungen (3) sowie den Korbseitenteilen (4) und (5) ausgestattet ist, die ein Umdrehen des stehenden Tieres im Einzelstand verhindert oder bei geöffneten Ständen das Eintreten von zwei Tieren gleichzeitig in einen Einzelstand verhindert.
Patent DE-202016008679-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Produktpräsentation an einer Schaufensterscheibe
IPC: A47F5/08
Filed: 2016-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Produktpräsentation an einer Schaufensterscheibe (5) mit einem an dieser anzudrückenden Saugnapf (1) und einer von diesem gehaltenen Stützfläche (2;3;4), dadurch gekennzeichnet, dass der Saugnapf (1) einen sich von der Schaufensterscheibe (5) in einen Raum erstreckenden Befestigungsfortsatz (6) aufweist, der elastisch winkelverformbar daran angeordnet ist und dass die Stützfläche (2;3;4) unterhalb des auf der Schaufensterscheibe (5) aufgesetzten Saugnapfes (1) eine Stützachse (7) bildet, mit der sich die Stützfläche (2;3;4) an der Schaufensterscheibe (5) abstützt und dass an der Stützfläche (2;3;4) über oder unter dem Saugnapf oder seitlich des Saugnapfes (1) mindestens eine weitere Funktionsfläche (8;9;10) angeformt ist.
Patent DE-202016102006-U1 (DE)
Title: Steueradapter zur Befestigung auf einem Gerät eines HLK Systems
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Steueradapter zur Befestigung auf einem HLK-Gerät (3) aufweisend eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle (11) zur Kommunikation von Steuersignalen zwischen einer Fernbedienungsvorrichtung (2) und dem Steueradapter (1); eine drahtlose Nahfeldkommunikationsschnittstelle (12) zur Kommunikation von Steuersignalen zwischen dem Steueradapter (1) und dem HLK-Gerät (3); eine Steuerschaltung (13) zum Konvertieren der von der drahtlosen Kommunikationsschnittstelle (11) empfangenen Steuersignale in Steuersignale der drahtlosen Nahfeldkommunikationsschnittstelle (12) und zum Konvertieren der von der drahtlosen Nahfeldkommunikationsschnittstelle (12) empfangenen Steuersignale in Steuersignale der drahtlosen Kommunikationsschnittstelle (11); ein Gehäuse (16) mit einer ersten Seite, einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite und einer Ausnehmung (16.3), die sich von der ersten Seite bis zur zweite Seite erstreckt und die relativ zu der drahtlosen Nahfeldkommunikationsschnittstelle (12) so angeordnet ist, dass die Ausnehmung (16.3) zur Ausrichtung der drahtlosen Nahfeldkommunikationsschnittstelle (12) des Steueradapters (2) relativ zu einer drahtlosen Nahfeldkommunikationsschnittstelle (31) des HLK-Geräts (3) geeignet ist.
Patent DE-202016102450-U1 (DE)
Title: Leimfreie Vollholzkonstruktion und Schichtholzplatte
IPC: E04C2/38
Filed: 2016-05-09
Abstract: Leimfreie Vollholzkonstruktion für den Bau von Gebäuden, ausgebildet aus zumindest zwei Wandbauteilen (2a–b, 4) mit Eckverbindungselementen, wobei jedes der zumindest zwei Wandbauteile (2a–b, 4) aufweist: eine Schichtholzplatte (6a–d), einen Obergurt (8a–c) ausgebildet aus zwei Kanthölzern (10a–b), die auf gegenüberliegenden Seiten der Schichtholzplatte (6a–d) mit einem oberen Ende der Schichtholzplatte (6a–d) verbunden sind, und einen Untergurt (12a–c) ausgebildet aus zwei Kanthölzern (14a–b), die auf gegenüberliegenden Seiten der Schichtholzplatte (6a–d) mit einem unteren Ende der Schichtholzplatte (6a–d) verbunden sind, wobei ein erstes Wandbauteil (2a–b) einen Obergurt (8a–b) und einen Untergurt (12a–b) mit Kanthölzern aufweist, die in Längsrichtung der Kanthölzer über zumindest eine Seite der zugehörigen Schichtholzplatte (6a–b) hinausragen, so dass der Obergurt (8a–b) des ersten Wandbauteils (2a–b) und der Untergurt (12a–b) des ersten Wandbauteils (2a–b) jeweils ein schlitzförmiges Eckverbindungselement (16a–d) ausbildet, und wobei ein zweites Wandbauteil (4) auf zumindest einer Seite zumindest zwei zapfenförmige Verbindungselemente (18a–d) aufweist, wobei die zapfenförmigen Verbindungselemente (18a–d) ausgebildet sind formschlüssig in die schlitzförmigen Verbindungselemente (16a–d) einzugreifen, so dass das erste Wandbauteil (2a–b) mit dem zweiten Wandbauteil (4) verbindbar ist.
Patent DE-202016104347-U1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine zum Herstellen eines Mehrkomponenten-Kunststoffteils
IPC: B29C45/16
Filed: 2016-08-08
Abstract: Spritzgießmaschine mit einer ersten Formaufspannplatte (2), der ein Spritzaggregat (4) zugeordnet ist, und einer zweiten Formaufspannplatte (3), wobei an der ersten Formaufspannplatte (2) zumindest zwei erste Formwerkzeughälften (A1; A2) vom Typ A mittels eines Schiebetisches (5) entlang einer Schieberichtung (R) orthogonal zu einer Maschinenlängsachse (L) oder einer Schließrichtung (6) der Formaufspannplatten (2, 3) verschiebbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der zweiten Formaufspannplatte (3) zumindest eine zweite Formwerkzeughälfte (A) des Typs A und zumindest zwei zweite Formwerkzeughälften (B1; B2) eines Typs B entlang der Schieberichtung (R) nebeneinander angeordnet sind, wobei die eine zweite Formwerkzeughälfte (A) des Typs A zwischen den zweiten Formwerkzeughälften (B1; B2) vom Typ B angeordnet ist und in einer ersten Schiebestellung des Schiebetisches (5) eine der ersten Formwerkzeughälften (A1 oder A2) mit der zweiten Formwerkzeughälfte (A) ein erstes Formwerkzeug (FA1) vom Typ A bildet und die andere der ersten Formwerkzeughälften (A2 oder A1) mit einer der Formwerkzeughälften (B1 oder B2) vom Typ B ein erstes Formwerkzeug (FB1) vom Typ B bildet und in einer zweiten Schiebestellung des Schiebetisches (5) die andere der ersten Formwerkzeughälften (A2 oder A1) vom Typ A mit der zweiten Formwerkzeughälfte (A) vom Typ A ein zweites Formwerkzeug (FA2) vom Typ A bildet und die eine der ersten Formwerkzeughälften (A1 oder A2) vom Typ A mit der anderen Formwerkzeughälfte (B2 oder B1) vom Typ B ein zweites Formwerkzeug (FB2) vom Typ B bildet.
Patent DE-202016104731-U1 (DE)
Title: Unterdruckhandhabungsgerät
IPC: B66C13/40
Filed: 2016-08-29
Abstract: Bedieneinheit (2) für eine Sauggreifeinrichtung, die zum Ansaugen eines zu hebenden oder zu transportierenden Gegenstands auf diesen aufsetzbar ist, wobei die Sauggreifeinrichtung ausgebildet ist zur Verwendung in einem Unterdruckhandhabungsgerät umfassend einen Hubschlauch und die an einem Ende des Hubschlauches angeordneten Sauggreifeinrichtung, wobei der Hubschlauch und die Sauggreifeinrichtung an eine Unterdruckerzeuger-Vorrichtung angeschlossen sind und wobei der Hubschlauch zum Anheben eines gegriffenen Gegenstandes durch Beaufschlagung mit Unterdruck verkürzbar ist, die Bedieneinheit umfassend ein Steuerventil mit freigebbaren und verschließbaren Öffnungen (6, 8) zum Steuern des im Inneren der Sauggreifereinrichtung (2) und im angeschlossenen Hubschlauch herrschenden Unterdrucks, um die Sauggreifereinrichtung (2) mit einem angesaugten Gegenstand oder im unbelegten Zustand zu heben oder zu senken bzw. einen angesaugten Gegenstand abzusetzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerventil eine um eine ortsfeste Achse (12) gegenüber einer Auflagefläche (18) an einer Wand der Bedieneinheit (2) drehbare Ventilscheibe (10) aufweist, wobei die Ventilscheibe (10) wenigstens eine Steueröffnung (14, 16) aufweist, wobei die Ventilscheibe (10) über einen drehbaren Handgriff (20) so verdreht werden kann, dass die Steueröffnung (14, 16) einen durch Verdrehung der Ventilscheibe (10) einstellbaren Strömungsquerschnitt mit einer Belüftungsöffnung (6, 8) in der Auflagefläche (18) freigibt, wobei zusätzlich eine verstellbare Strömungsblende (19) derart vorgesehen ist, dass durch Verstellung der Strömungsblende (19) der von der Steueröffnung (14, 16) und der Belüftungsöffnung (6, 8) freigebbare Strömungsquerschnitt durch die Strömungsblende (19) begrenzbar ist.
Patent DE-202017007095-U1 (DE)
Title: Modifizierte Viskosefaser
IPC: D01F2/06
Filed: 2017-04-25
Abstract: Modifizierte Viskosefaser, welche ein Algenmaterial inkorporiert enthält, gekennzeichnet durch einen Nassmodul bei einer Dehnung von 5% im nassen Zustand, welcher der folgenden Formel genügt:
       Nassmodul     (     cN     )     ≥   0,5   ∗   √   T   ,         wobei T der Titer der Faser in dtex ist.
Patent DE-202017007255-U1 (DE)
Title: Verbesserungen für die additive Herstellung
IPC: B29C71/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Vorrichtung zur Nachbearbeitung eines additiv hergestellten Polymerteils, umfassend:
 einen Behälter zum Halten eines flüssigen Lösungsmittels;
 eine Bearbeitungskammer in steuerbarer Fluidkommunikation mit dem Behälter;
 eine Steuereinheit, die dafür ausgelegt ist, um steuerbar einen additiv hergestellten Polymerteil, der in der Bearbeitungskammer angeordnet ist, durch das Lösungsmittel ansprechend auf mindestens einen Parameter, der mit dem Teil assoziiert ist, nachzubearbeiten;
 ein Lösungsmittelabgabesystem, das stromaufwärts von der Bearbeitungskammer angeordnet ist, zum Einführen des Lösungsmittels in die Bearbeitungskammer;
 ein erstes Heizelement, das dafür ausgelegt ist, um das Lösungsmittel zu verdampfen, bevor es in die Bearbeitungskammer eintritt; und
 eine Vakuumpumpe, die betreibbar von der Steuereinheit steuerbar ist und dafür ausgelegt ist, um einen negativen Druck an ein Inneres der Bearbeitungskammer anzulegen.
Patent DE-202018000184-U1 (DE)
Title: Verstellbares und stromführendes Verbindungselement zur Verwendung in und zwischen elektrischen Körpern
IPC: F21V21/26
Filed: 2018-01-13
Abstract: Einen magnetisch verbundenen stromführenden Schleifkontakt dadurch gekennzeichnet, dass die stromführenden Scheiben des Schleifkontakts durch Magneten aufeinander gedrückt werden.
Patent DE-202018001032-U1 (DE)
Title: Urne aus Holz
IPC: A61G17/08
Filed: 2018-02-27
Abstract: Behälter (10) mit
 einer Aufnahme mit einer einen Innenraum (21) definierenden umlaufenden Wand (11) und einem Boden (12) am unteren Ende (11b) der Wand (11), und
 einem Außendeckel (17), der am oberen Ende (11c) der Wand (11) angebracht ist,
 gekennzeichnet durch
 einen an der Innenseite (11a) der Wand (11) unterhalb des oberen Endes (11c) vorgesehenen umlaufenden Stützring (13) oder Stützabsatz,
 einen auf dem Stützring (13) oder -absatz aufliegenden Innendeckel (15), der im Bereich der Aufliegefläche mit einem komprimierbaren Material (14) versehen ist, wobei der Innendeckel (15) vom Außendeckel (17) überdeckbar ist, und
 eine Verbindung (18, 18a, 18b) zur Verbindung des Innendeckels (15) mit der umlaufenden Wand (11) derart, dass mit der Verbindung das komprimierbare Material (14) komprimiert ist.
Patent DE-202018002332-U1 (DE)
Title: Ballenpresse, insbesondere in Form einer Kanalballenpresse
IPC: B65B27/12
Filed: 2018-05-09
Abstract: Ballenpresse, insbesondere in Form einer Kanalballenpresse (1) zum Pressen und Umschnüren von Ballen (2) aus Abfall o. dgl. Pressmaterial, das in einem Presskanal (3) mittels eines Pressstempels (4) in den Bereich einer Umschnürungseinrichtung (5) vorgeschoben und hier mittels am Ballen (2) anlegbaren Schnürmaterials (6) umfassbar ist, wobei dieses mittels zumindest eines vorzugsweise quer zur Pressenlängsmittelebene (M) geführten Durchsteckwerkzeuges (7) verlagerbar und dabei in jeweilige Wandöffnungen (8) der gegenüberliegenden Seitenwände (9, 10) des Presskanals (3) einführbar ist, derart, dass das Schnürmaterial (6) zu einer Bindeeinrichtung (11) gelangt, danach das Durchsteckwerkzeug (7) aus den Wandöffnungen (8) zurückgeführt wird und diese mit einem jeweiligen Verschluss (12) abdeckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (12) von einer Schließplatte (SP) gebildet ist, die zumindest bereichsweise in einem zwischen einer inneren Verschleißplatte (13) und der jeweiligen Seitenwand (9, 10) definierbaren Schieberaum (14) verlagerbar ist.
Patent DE-202018100421-U1 (DE)
Title: Duftstoffabgabevorrichtung für Trockner
IPC: D06F58/20
Filed: 2018-01-25
Abstract: Duftstoffabgabevorrichtung zur Verwendung in Zwangstrocknungsvorrichtungen für Wäsche, umfassend ein geformtes Objekt aus einem Kunststoffmaterial, das einen parfümierten Duftstoff eingebettet aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt aus einem Kunststoffmaterial ein Globoid-Körper ist, der einen oder mehrere Kanäle mit einem Querschnitt mit einer maximalen Querschnittsgröße von weniger als 15 mm und mit einer solchen Oberflächenausdehnung aufweist, dass die Gesamtoberfläche des geometrischen Körpers, der das Objekt definiert, größer ist als die Oberfläche des Ellipsoids, das den geometrischen Körper umschreibt.