baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005555-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einführen wenigstens eines längserstreckten technischen Funktionsteils in einen Rahmenabschnitt eines Fahrzeuges
IPC: B62K19/30
Filed: 2013-06-19
Abstract: Vorrichtung zum Einführen wenigstens eines längserstreckten technischen Funktionsteils in einen Rahmenabschnitt eines Fahrzeuges, insbesondere eines Fahrrades, umfassend einen mit einem Durchbruch des Rahmenabschnittes in Anlage zu bringenden Einsatzabschnitt, durch den das Funktionsteil hindurchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Einsatzabschnitt (6) wenigstens ein längserstreckter Aufnahmeabschnitt (9) für das Funktionsteil (7) angesetzt ist.
Patent DE-202013008341-U1 (DE)
Title: Rundklinkenzug
IPC: B22D17/22
Filed: 2013-09-23
Abstract: Rundklinkenzug mit einem Gehäuse, weiterhin als Buchse (1) bezeichnet, die in einer Höhlung (4') einen quer zur Buchse montierten Bolzen (4) aufnimmt, der wiederum eine Zugstange (3) in einer dafür vorgesehenen Höhlung (3') durchdringt, sowie mit einem Steuerelement (2) bzw. einer Steuerkontur (2') in Kontakt befindet, dadurch gekennzeichnet, dass
Patent DE-202013008731-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Werkzeughalter für Fliesenschneidmaschinen
IPC: B28D1/22
Filed: 2013-09-24
Abstract: Werkzeughalter für eine manuelle Fliesenschneidmaschine, bestehend aus einem Werkzeughalterkörper (1a), von dem ein Bedienungsgriff (1b) abgeht und an dem ein Gravurwerkzeug (R) in dessen unterem Bereich angebracht ist, wobei der Werkzeughalterkörper (1a) weiterhin einen durchgehenden Schlitz (2) umfasst, in dem eine Führungsstange verschieblich anordenbar ist, wobei der Schlitz zumindest zwei einander gegenüberliegend angeordnete Trag-Leitlinien (2') festlegt, die dazu bestimmt sind, die Verschiebebewegung des genannten Werkzeughalters in Bezug auf die Führungsstange in seitlicher Richtung zu beschränken, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der genannten Leitlinien (2') durch eine zylindrische Walze (5) gebildet ist, die teilweise in einem Ausschnitt (3) des genannten Werkzeughalterkörpers (1a) aufgenommen ist, der einen Zugang zu dem durchgehenden Schlitz (2) bildet, und dass die genannte Walze (5) in einer einstellbaren Weise bezüglich einer Richtung, die senkrecht zu der anderen der genannten Leitlinien (2') ist, gehalten ist.
Patent DE-202013012020-U1 (DE)
Title: Fußboden-, Wand- oder Deckenpaneel
IPC: B27D1/04
Filed: 2013-11-27
Abstract: Fußboden-, Wand- oder Deckenpaneel, welches eine Trägerplatte und ein oberseitiges Furnier aufweist, wobei zwischen der Trägerplatte und dem Furnier eine Harzschicht vorgesehen ist und die Trägerplatte, die Harzschicht und das Furnier miteinander verpresst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Harzschicht durch einen oberseitig auf die Trägerplatte aufgetragenen Harzfilm gebildet ist und das Harz der Harzschicht das Furnier penetriert, wobei das Harz der Harzschicht das Furnier bis zur Oberseite des Furniers durchdringt und unterseitig der Trägerplatte eine Gegenzuglage vorgesehen ist.
Patent DE-202013101914-U1 (DE)
Title: Physikalisches Mittel zum Induzieren von regenerativen Wirkungen auf lebende Gewebe und Fluide
IPC: H05H1/26
Filed: 2013-05-02
Abstract: Ein System zur Anwendung eines plasmamodifizierten Feldes (PMF) auf ein Subjekt, wobei das System gekennzeichnet ist durch: a. eine ein nicht thermisches Plasma (NTP) emittierende Quelle zum Emittieren eines Plasmastrahls; b. eine plasmamodifizierte Feldankoppelvorrichtung (PMFCM) umfassend eine Plasmastrahlplatte mit mindestens einer Öffnung für den Durchgang des besagten Plasmastrahls; wobei besagte Plasmastrahlplatte eine erste Oberfläche und eine zweite gegenüberliegende Oberfläche hat; wobei besagte erste Oberfläche der besagten Plasmastrahlplatte ausgerüstet ist mit: i zumindest einem Koppelelement ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: 1. zumindest einem ferroelektrischen Element zum Bereitstellen des besagten Feldes; 2. zumindest einem ferromagnetischen Element zum Bereitstellen des besagten Feldes; 3. zumindest einem piezoelektrischen Element zum Bereitstellen des besagten Feldes; 4. zumindest einem piezomagnetischen Element zum Bereitstellen des besagten Feldes; und ii. zumindest einem reflektierenden Element; und c. ein Steuergerät zum Steuern der besagten PMFCM; wobei besagte PMFCM und besagtes Steuergerät dazu ausgebildet sind, irgendeines von besagtem zumindest einem Koppel- und reflektierendem Element in vorbestimmter Weise anzupassen und dadurch besagtes PMF zum Induzieren einer therapeutischen oder regenerativen oder nützlichen Wirkung auf besagtes Subjekt bereitzustellen.
Patent DE-202013102467-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einem Kühlaggregat
IPC: B60K15/03
Filed: 2013-06-10
Abstract: Nutzfahrzeug mit einem Antriebsmotor und mit einem Kühlaggregat, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlaggregat (6) von einem mit Gas betreibbaren Verbrennungsmotor (7) angetrieben ist, und dass wenigstens ein Tank (8, 8a, 8b, 9) zur Aufnahme von Gas vorgesehen ist.
Patent DE-202013103284-U1 (DE)
Title: Wärmedämmplatte
IPC: E04B1/80
Filed: 2013-07-22
Abstract: Wärmedämmplatte (1) mit einem Körper aus wärmedämmendem Werkstoff, insbesondere aus geschäumtem Polystyrol, wobei in einer der Großflächen (3) des Körpers der Wärmedämmplatte (1) einander kreuzende Schlitze (8, 9) vorgesehen sind, und wobei im Körper der Wärmedämmplatte (1) Vertiefungen (10) vorgesehen sind, die zu der die Schlitze (8, 9) aufweisenden Großfläche (3) gegenüberliegenden Großfläche (5) des Körpers hin offen sind und mit Schlitzen (8, 9) kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, dass Vertiefungen (10) im Bereich von einander in Eckbereichen des Körpers der Wärmedämmplatte (1) kreuzenden Schlitzen (8, 9) vorgesehen sind.
Patent DE-202014002711-U1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage zur Gewinnung elektrischer Energie
IPC: F03B7/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Wasserkraftanlage (1) zur Gewinnung von elektrischer Energie, mit mindestens einem Schwimmkörper (2), (3), mit mindestens einem durch Wasserkraft antreibbaren Rotationselement (5), mit mindestens einem Generator (7), wobei der Generator (7) funktional wirksam mit dem Rotationelement (5) antreibbar ist, wobei die Wasserkraftanlage (1) mindestens einen begehbaren Raum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der begehbare Raum als mindestens eine vermietbare Wohneinheit ausgestaltet ist und die Rotationselemente (5) zumindest teilweise unterhalb des begehbaren Raumes angeordnet sind.
Patent DE-202014010097-U1 (DE)
Title: Türschließblechanordnung und Türanordnung mit einer solchen
IPC: E05B47/04
Filed: 2014-12-23
Abstract: Türschließblechanordnung zum Einbau in einen Türrahmen (1) einer Türanordnung, die des Weiteren ein dem Türrahmen (1) zugeordnetes Türblatt (2) mit einem Türschloss (4) mit einer Schlossfalle (5) aufweist, mit einem Schließblech (7) mit einer Eingriffsöffnung (8) für die Schlossfalle (5) des Türschlosses (4) und mit einer einen elektrischen Antrieb (10) aufweisenden Freigabevorrichtung (9) für die Schlossfalle (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Freigabevorrichtung (9) in Verlängerung der Eingriffsöffnung (8) des Schließbleches (7) angeordnet ist und einen Schieber (11) aufweist und dass der Schieber (11) vom elektrischen Antrieb (10) gegenüber dem Schließblech (7) von der Eingriffsöffnung (8) weg oder zur Eingriffsöffnung (8) hin und zumindest minimal aus der Eingriffsöffnung (8) hinaus verstellbar ist.
Patent DE-202014010115-U1 (DE)
Title: Drehmodul für Lagerungsschränke von Medizingeräten
IPC: A47B81/00
Filed: 2014-12-20
Abstract: Drehmodul für Lagerungsschränke von Medizingeräten, wie beispielsweise flexible Endoskope, gekennzeichnet dadurch, dass die umlaufende Achse des Drehmoduls (4) aus einem Hohlprofil (5) besteht, welche medienführend (z. B. Luft) ist und an das Hohlprofil (5) vier Wände (6) sternförmig befestigt sind, deren Kantenlänge größer sind als die des Hohlprofiles und an deren acht freien Flächen Medizingeräte gelagert werden können.
Patent DE-202014010832-U1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Blutpumpe
IPC: A61M60/808
Filed: 2014-10-31
Abstract: Pumpe, insbesondere Blutpumpe (1), mit einem proximalen und einem distalen Ende und einem dazwischen angeordneten Pumpengehäuse (2; 20; 40; 80), einer in einem Innenraum des Pumpengehäuses entlang einer Längsrichtung angeordneten Antriebswelle (4; 21; 48; 71), einem auf der Antriebswelle angeordnetem Förderelement (5; 22; 49; 73) sowie einer Kanüle (3; 30; 47), wobei das Pumpengehäuse derart ausgebildet ist, dass das Pumpengehäuse unter Beaufschlagung mit einer zum proximalen Ende der Pumpe hin wirkenden Kraft zumindest teilweise in die Kanüle überführbar ist, und dabei zumindest entlang einer quer zur Längsrichtung verlaufenden Radialrichtung von einem expandierbaren Zustand in einen komprimierten Zustand überführt wird; und wobei das Pumpengehäuse weiterhin mindestens einen Abschnitt aufweist, welcher im expandierten Zustand entlang der Längsachse spiralförmig um die Längsachse verlaufende Strukturen (27; 46, 50; 82, 87) umfasst, welche vom proximalen zum distalen Ende der Pumpe betrachtet in einer ersten Richtung gewunden sind; und wobei das Förderelement mindestens ein faltbares Segment (22, 23; 54, 55; 76, 77) umfasst, wobei die spiralförmig verlaufenden Strukturen derart ausgebildet sind, dass beim Überführen des Pumpengehäuses vom expandierten in den komprimierten Zustand ein entgegen der ersten Richtung gerichtetes Drehmoment (31; 51) auf das faltbare Segment wirkt.
Patent DE-202014100834-U1 (DE)
Title: Zweikanaliger, mehrlagiger taktiler Sensor
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-02-24
Abstract: Zweikanaliger, mehrlagiger taktiler Sensor, mit einer ersten Elektrode in einer ersten Lage (1) des Sensors, einer drucksensitiven Zwischenschicht, welche eine zweite Lage (2) des Sensors bildet, und einer zweiten Elektrode in einer dritten Lage (3) des Sensors wobei die zweite Elektrode der dritten Lage (3) von der ersten Elektrode der ersten Lage (1) durch die Lage (2) der Zwischenschicht beabstandet ist, wobei der Sensor zusätzlich zu den beschriebenen drei Lagen (1, 2, 3) zwei weitere Lagen (4, 5) aufweist, wobei eine zweite drucksensitive Zwischenschicht eine vierte Lage (4) des Sensors bildet, eine dritte Elektrode vorgesehen ist, welche eine fünfte Lage (5) des Sensors bildet und mittels der Lage (4) der zweiten drucksensitiven Zwischenschicht von der dritten Lage (3) der zweiten Elektrode beabstandet ist, und wenigstens eine der drucksensitiven Zwischenschicht-Lagen (2, 4) aus einem elektrisch isolierenden Material besteht, derart, dass der Sensor als Schließer ausgestaltet ist.
Patent DE-202014101616-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung der elektrischen Verstellung eines Sitz- oder Liegemöbels
IPC: H01H23/30
Filed: 2014-04-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Betätigung der elektrischen Verstellung eines Sitz- oder Liegemöbels mit einem Gehäuse (2) mit Einbauraum (3) und im Einbauraum (3) fixierten elektrischen Druckschaltern (4, 5) mit Schaltkontakten (6, 7) und Bedienflächen zur Betätigung der Antriebe des Sitz- oder Liegemöbels, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltkontakte (6, 7) innerhalb des Einbauraumes (3) des Gehäuses (2) verteilt angeordnet sind und eine gemeinsame Bedienfläche für alle Schaltkontakte durch ein membranartiges, flexibles oder elastisches Betätigungselement gebildet ist, das den Einbauraum des Gehäuses überdeckt, umlaufend an der Gehäusemündung fixierbar oder fixiert ist und das die manuelle Betätigung der einzelnen Schaltkontakte ermöglicht.
Patent DE-202014104173-U1 (DE)
Title: Tragbarer Kocher, Holzkohlekammer für einen Kocher und Grill
IPC: F24B3/00
Filed: 2014-07-28
Abstract: Tragbarer Kocher mit einem Gehäuse (1), einer innerhalb des Gehäuses (1) allseitig mit Abstand zum Gehäuse (1) angeordneten Trägerschale (3), einer in der Trägerschale (3) stehenden, im wesentlichen zylindrischen Holzkohlekammer (20) mit Deckel (24), einem oberhalb der Holzkohlekammer (20) angeordneten Rost und einer Luftversorgungseinrichtung, die von unterhalb der Trägerschale (3) einen in die Holzkohlekammer (20) gerichteten Luftstrom erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) zumindest im Bereich um die Holzkohlekammer (20) herum als gelochtes Gitter oder als Streckgitter (39) ausgeführt ist.
Patent DE-202015000532-U1 (DE)
Title: Überschuh für Absatzschuhe
IPC: A43B3/16
Filed: 2015-01-27
Abstract: Überschuh (1) für Absatzschuhe (3) mit einem Überschuhobermaterial (5) und einer Überschuhsohle (7), wobei die Überschuhsohle (7) eine erste Öffnung (9) zum Durchstecken des Absatzes (11) des Absatzschuhs (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Überschuhobermaterial (5) und die Überschuhsohle (7) eine solche Flexibilität aufweisen, dass sich der Überschuh (1) verschiedenen Schuhformen und Schuhgrößen anpassen kann.
Patent DE-202015006170-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung eines Getränks, insbesondere zur Zubereitung eines proteinhaltigen Mischgetränks
IPC: A47J31/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Zubereitung eines Getränks, insbesondere zur Zubereitung eines proteinhaltigen Mischgetränks, aufweisend:  eine Mischeinrichtung (100);  wenigstens einen ersten Behälter (200) zur Bevorratung eines rieselfähigen Substrats (210);  wenigstens eine erste Zuführeinrichtung (220), welche dafür vorgesehen ist, der Mischeinrichtung (100) das rieselfähige Substrat (210) aus einem der ersten Behälter (200) zuzuführen;  wenigstens einen zweiten Behälter (300) zur Bevorratung eines wenigstens im Wesentlichen flüssigen Substrats (310);  wenigstens eine zweite Zuführeinrichtung (320), welche dafür vorgesehen ist, der Mischeinrichtung (100) das wenigstens im Wesentlichen flüssige Substrat (310) aus einem der zweiten Behälter (300) zuzuführen;  eine dritte Zuführeinrichtung (420), welche dafür vorgesehen ist, der Mischeinrichtung (100) eine Trägerflüssigkeit (410) zuzuführen;  eine Ausgabeeinrichtung (500), welche dafür vorgesehen ist, das Getränk, insbesondere an einen aus bzw. von der Vorrichtung (1) entfernbaren, Behälter (600) abzugeben,  wobei die Mischeinrichtung (100) dafür vorgesehen ist, das rieselfähige Substrat (210) und das wenigstens im Wesentlichen flüssige Substrat (310) mit der Trägerflüssigkeit (410) zu einem, insbesondere wenigstens im Wesentlichen homogenen, Getränk zu vermischen und an die Ausgabeeinrichtung (500) abzugeben.
Patent DE-202015100054-U1 (DE)
Title: Frostsicheres überhitzungssicheres Solarwarmwassersystem mit einer geschlossenen Entleerung über den Luft-Flüssigkeit-Austausch
IPC: F24J2/04
Filed: 2015-01-08
Abstract: Frostsicheres überhitzungssicheres Solarwarmwassersystem mit einer geschlossenen Entleerung über den Luft-Flüssigkeit-Austausch, aufweisend einen Solarkollektor (1) und einen Wärmespeicherwassertank (2), wobei die Montageposition des Solarkollektors höher als die des Wassertanks ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmespeicherwassertank (2) ein Druckwassertank ist, wobei der Wärmespeicherwassertank (2) eine Außenschale (3) des Wärmespeicherwassertanks und einen innerhalb der Außenschale (3) des Wärmespeicherwassertanks angeordneten inneren Behälter (4) aufweist, und wobei die Einlassöffnung des Solarkollektors (1) über ein oberes Umlaufrohr (7) mit der Austrittsöffnung des inneren Behälters (4) verbunden ist, und wobei die Austrittsöffnung des Solarkollektors (1) über ein unteres Umlaufrohr (8) mit der Einlassöffnung des inneren Behälters (4) verbunden ist, und wobei im inneren Behälter (4) ein Luftspeicherraum (9) angeordnet ist, und wobei am oberen Umlaufrohr (7) eine Zirkulationspumpe (10) installiert ist, und wobei das Wasser im inneren Behälter (4) im System zirkulierend erwärmt wird, wenn die Zirkulationspumpe (10) in Betrieb ist, und wobei das Wasser im Solarkollektor (1) durch das untere Umlaufrohr (8) in den inneren Behälter fließt, wenn die Zirkulationspumpe (10) mit dem Betrieb aufhört, und wobei die Luft im Luftspeicherraum (9) durch das untere Umlaufrohr (8) in den Solarkollektor (1) strömt, so dass der Solarkollektor (1) entleert wird.
Patent DE-202015102805-U1 (DE)
Title: Verbinder mit Stegen, die Aussparungen aufweisen
IPC: F16B7/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Verbinder (20; 20') zum Verbinden eines ersten und eines zweiten Profilkörpers (10; 11), welche jeweils wenigstens eine hinterschnittene Nut (12) aufweisen, wobei der Verbinder (20; 20') einen ersten und einen zweiten Plattenabschnitt (21; 22) aufweist, an dem jeweils wenigstens eine Bohrungsreihe (26) angeordnet ist, die jeweils wenigstens zwei Befestigungsbohrungen (27) aufweist, die entlang einer geraden Reihenachse (28) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweils wenigstens einen Bohrungsreihe (26) ein Steg (40) zugeordnet ist, der sich parallel zur Reihenachse (28) erstreckt, wobei jeder Befestigungsbohrung (27) eine Aussparung (43) in dem Steg (40) zugeordnet ist, welche den Steg (40) quer zur Reihenachse (28) durchsetzt, wobei die Breite (44) der Aussparung in Richtung der Reihenachse (28) zwischen 100% und 200% des Durchmessers der zugeordneten Befestigungsbohrung (27) beträgt, wobei die Befestigungsbohrung (27) so innerhalb der zugeordneten Aussparung (43) angeordnet ist, dass sie den Steg (40) nicht schneidet.
Patent DE-202016000035-U1 (DE)
Title: Spannbezugs für die Babyschale
IPC: B60N2/26
Filed: 2016-01-05
Abstract: Einheitlicher Grundschnitt für alle Babyschalen
Patent DE-202016000187-U1 (DE)
Title: Elektrische Brötchenschneidemaschine mit integrierter Arbeitsplatte und Krümelschale
IPC: B26D3/30
Filed: 2016-01-12
Abstract: BAK dadurch gekennzeichnet, das sich die Antriebstechnik im hinteren Bereich unter dem Gleitblech (1) befindet und dieses mit dem Gefälle für direkte Krümelableitung sorgt und durch das pultähnliche Ergebnis für bequeme Arbeitsabläufe sorgt.
Patent DE-202016001013-U1 (DE)
Title: Kreidehalter zur genauen und sicheren Positionierung einer 6-Kantkreide in Bezug zu der Kreidehalterspitze
IPC: B43K23/016
Filed: 2016-02-17
Abstract: Kreidehalter zur genauen und sicheren Positionierung einer 6 Kant Kreide in Bezug zur Kreidehalterspitze. dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäuseelement eine Positioniereinheit stufenlos beweglich angeordnet ist. Die Positioniereinheit weist eine Innenkontur auf. Das Gehäuseelement ist auf einer Seite so gestaltet, dass es eine drehbare Spitze aufnehmen kann, diese weist ebenfalls eine Innenkontur auf. Durch diese Innenkonturen der Positioniereinheit und der Spitze ist es gewährleistet, dass durch drehen an der Spitze die Positioniereinheit in Axialerrichtung einstellbar ist. Die Teile sind vorzugsweise aus Metall.
Patent DE-202016004063-U1 (DE)
Title: Verkehrsampel
IPC: G08G1/095
Filed: 2016-06-24
Abstract: Verkehrsampel, dadurch gekennzeichnet, dass sie anstatt mit LED-s oder Glühbirnen, mit Laserdioden und eine Steuerung, die diese ansteuert, ausgestattet ist.
Patent DE-202016004664-U1 (DE)
Title: Gerät mit einem konzentrierten Tocotrienol-Mittel zur Behandlung von weißem Hautkrebs und anderen Tumoren, von Hautkrankheiten, gegen Gelenkschmerzen oder Nervenschmerzen und gegen Strahlenschäden
IPC: A61M35/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Gerät, enthaltend ein Mittel mit Tocotrienolen, das sich zur gezielten, häufigen und leichten Aufbringung von kleinen Mengen, sowie zu dessen leichten Transport und Aufbewahrung eignet, zum Zweck der Erzielung von Tocotrienol-Wirkungen in und unter der Haut.
Patent DE-202016103159-U1 (DE)
Title: Anschlusselement zur Fixierung einer flexiblen Verlängerung an einer Spritzpistole zur Applikation von Polyurethan-Schaum an schwer zugänglichen Stellen und Spritzpistole zur Befestigung einer flexiblen Verlängerung
IPC: B05B9/04
Filed: 2016-06-15
Abstract: Anschlusselement zur Fixierung einer flexiblen Verlängerung (1) an einer Spritzpistole (10) zur Applikation von Polyurethan-Schaum an schwer zugänglichen Stellen, mit einer Gewindeseite (11) zur Befestigung des Anschlusselements (4) an einer Auslassseite (22) der Spritzpistole (10), wobei innerhalb des Anschlusselements (4) eine Öffnung für einen Ventil-Schließ-Draht ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass vom auslassseitigen Ende des Anschlusselements (4) aus in Richtung der Gewindeseite (11) betrachtet, das Anschlusselement (4) einen Lagerbereich (14) für einen Draht (3), einen Blockierabschnitt (15), der ein Zurückschieben der befestigten flexiblen Verlängerung (1) verhindert, und einen zylindrischen Abschnitt (13) aufweist, wobei die Länge des Anschlusselements (4) zwischen 20 mm und 70 mm beträgt.
Patent DE-202016103607-U1 (DE)
Title: Bolzenschneider
IPC: B26B17/02
Filed: 2016-07-06
Abstract: Bolzenschneider (100), mit einem Schneidkopf (10), einem an dem Schneidkopf (10) gelagerten ersten Griffelement (11), und einem an dem Schneidkopf (10) gelagerten zweiten Griffelement (12), wobei das erste Griffelement (11) und das zweite Griffelement (12) jeweils ein Innenrohr (14) und ein auf dem Innenrohr (14) verschiebbar gelagertes Außenrohr (15) aufweisen, wobei das Innenrohr (14) und das Außenrohr (15) mittels einer Verrasteinrichtung (18) in einer ersten Halteposition und in mindestens einer zweiten Halteposition zueinander festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrasteinrichtung (18) einen schwenkbar gelagerten Verriegelungshebel (19) aufweist, wobei an dem Verriegelungshebel (19) ein Eingriffselement (24) angeordnet ist, welches in den Haltepositionen in an dem Außenrohr (15) und dem Innenrohr (14) ausgebildete Bohrungen (25, 26) eingreift, wobei das Eingriffselement (24) mittels einer an dem Verriegelungshebel (19) angeordneten Druckfeder (29) in den Bohrungen (25, 26) fixierbar ist.
Patent DE-202017002041-U1 (DE)
Title: Drehbare Schwingfeder Konstruktion für Schwebesitze und Hängesessel
IPC: A47C3/021
Filed: 2017-04-18
Abstract: Drehbare Schwingfeder Konstruktion für Schwebesitze und Hängesessel dadurch gekennzeichnet, dass die nachfolgenden 6 verschiedenen Komponenten zu einer drehbaren und Schwingfähigen Gesamtkonstruktion geschaffen wurden: – Eine Schwingfeder mit geschlossen deutschen Ösen – Eine Federbruch-Sicherung – Zwei Verbindungskarabiner – Ein Drehwirbel – Ein gewundener Deckenhaken zur Befestigung in Holz und Beton – Ein Dübel zur Befestigung des Sicherheits-Deckenhakens in Beton
Patent DE-202017002823-U1 (DE)
Title: 5-stufige Reinigungsanlage für fett- und geruchshaltige Küchenabluft als Anfahrwand im Frontcookingbereich für den Umluftbetrieb
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-05-27
Abstract: Serienmäßiger Einbau zusätzlicher Filterstufen, nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass hocheffiziente geprüfte Edelstahlkombifilter als erste Stufe zur Fettbeseitigung, ein Schwammfilter zur Beseitigung grober Schmutzpartikel, und ein elektrostatischer Filter zur Beseitigung von Blaurauch und Fettaerosolen montiert sind.
Patent DE-202017006397-U1 (DE)
Title: Tragbarer multifunktions Fitnesstrainer mit einem last ausgleichendem Schlitten für auswechselbare Gewichte
IPC: A63B21/00
Filed: 2017-12-12
Abstract: Tragbarer multifunktionaler Fitnesstrainer, mit einem Gewichtshalteschlitten 8 der mittels Zugseile 14, über ein Gestell geführt wird. dadurch gekennzeichnet, dass eine gerade Kraftübertragung des Schlittens 8 mittels Zugseile 14 über die Ablenkpunkte 16 und 3 oder 7 geführt wird.
Patent DE-202017007293-U1 (DE)
Title: Hardwaretreiber für effiziente Arithmetik
IPC: G06F7/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Systemanordnung zur Verwendung in einer Mehrkernarchitektur und zum maschinennahen Berechnen von geschlossenen mathematischen Funktionen mit beliebiger Anzahl von Operanden, welche mittels Operatoren verknüpft sind, aufweisend:
 - eine Eingabeeinheit eingerichtet zum Bereitstellen (100) der mathematischen Funktion aufweisend die Operanden und die Operatoren in beliebigem Format;
 - eine Logikeinheit eingerichtet zum Überführen (101) der bereitgestellten mathematischen Funktion in eine verkettete Liste;
 - eine Spezifikationseinheit eingerichtet zum Spezifizieren (102) der variablen Operanden und zum automatischen Auslesen mindestens eines Steuerbefehls, welcher geeignet ist den Operator auszuführen, aus einem bereitgestellten Operatorspeicher;
 - eine Initialisierungseinheit eingerichtet zum Initialisieren (103) der variablen Operanden anhand konkreter Parameter gemäß einem Datentyp; und
 - eine Recheneinheit eingerichtet zum Anwenden (104) der ausgelesenen Steuerbefehle auf die Operanden zur Berechnung der mathematischen Funktion.