Patent DE-202014102326-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Schlossvorrichtung
IPC: E05B71/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Eine zusammenklappbare Schlossvorrichtung mit einem Verriegelungskopf (A), der drehgelenkig an einem zusammenklappbaren Feststellstangensatz (B) befestigt ist, wobei dieser Verriegelungskopf (A) folgende Elemente umfasst: ein Außengehäuse (2), wobei auf einer Seite einer Innenfläche (20) dieses Außengehäuses (2) eine obere Installationsbasis (21) befestigt ist, während auf der anderen Seite dieser Innenfläche (20) eine erste Aufnahmenut (22), eine mittlere Aufnahmenut (24) und eine zweite Aufnahmenut (23) parallel zueinander ausgebildet sind, zwischen der ersten Aufnahmenut (22) und der mittleren Aufnahmenut (24) eine erste Trennwand (221) gebildet ist, die eine rechte halbrunde Nut (222) aufweist, zwischen der zweiten Aufnahmenut (23) und der mittleren Aufnahmenut (24) eine zweite Trennwand (231) ausgebildet ist, die eine linke halbrunde Nut (232) aufweist, die entsprechend der rechten halbrunden Nut (222) ausgerichtet ist, und wobei die erste Aufnahmenut (22) mit einer ersten Führungsnut (223), die zweite Aufnahmenut (23) mit einer zweiten Führungsnut (233) und die mittlere Aufnahmenut (24) mit einer mittleren Führugsnut (241) ausgebildet sind, wobei ein Ende des Außengehäuses (2) an einem zusammenklappbaren Feststellstangensatz (B) befestigt ist, ein unteres Gehäuseplättchen (3), wobei dieses untere Gehäuseplättchen (3) auf der Bodenfläche des Außengehäuses (2) befestigt ist und auf einer Seite einer Innenfläche (30) eine untere Installationsbasis (31) gebildet ist, wobei auf der anderen Seite der Innenfläche (30) eine erste untere Aufnahmenut (32) und eine zweite untere Aufnahmenut (33) gebildet sind und die erste untere Aufnahmenut (32) entsprechend der ersten Aufnahmenut (22) und die zweite untere Aufnahmenut (33) entsprechend der zweiten Aufnahmenut (23) ausgerichtet sind, ein Sperrelement (4), wobei dieses Sperrelement (4) an einer Stelle angeordnet ist, an der die obere Installationsbasis (21) von der unteren Installationsbasis (31) getrennt ist und mit einem Riegelkern (40) und einer Riegelbasis (41) ausgebildet ist, wobei ein Ende des Riegelkerns (40) mit einem Schlüsselloch (401) und das andere Ende mit einer konvexen Achse (44) gebildet sind, eine Riegelbasis (5), wobei auf einer Seite dieser Riegelbasis (5) ein Riegel (51) gebildet ist, der ein Durchgangsloch (52) aufweist, während die andere Seite dieser Riegelbasis (5) drehgelenkig am zusammenklappbaren Feststellstangensatz (B) befestigt ist, eine untere Gleitbasis (6), wobei auf einer Rückseite dieser unteren Gleitbasis (6) ein linker Gleitschuh (61) und ein rechter Gleitschuh (62) ausgebildet sind und eine Mitte auf einer Vorderseite der unteren Gleitbasis (6) einen vorderen Gleitschuh (63) aufweist, wobei der linke Gleitschuh (61) zwischen der zweiten Aufnahmenut (23) und der zweiten unteren Aufnahmenut (33) gebildet ist und an einer Innenseite des linken Gleitschuhs (61) eine bogenförmige konkave Nut (611) ausgebildet ist, wobeiie Oberseite des linken Gleitschuhs (61) eine zweite Federrille (612) und eine zweite Führungsrille (613) aufweist, wobei in der zweiten Federrille (612) eine zweite Feder (S2) aufgenommen ist und die zweite Federrille (612) in der zweiten Führungsnut (233) verriegelt ist, wobei der rechte Gleitschuh (62) zwischen der ersten Aufnahmenut (22) und der ersten unteren Aufnahmenut (32) angeordnet ist, wobei eine Innenseite des rechten Gleitschuhs (62) mit einer konkaven bogenförmigen Nut (611) ausgebildet ist und auf einer Oberseite des rechten Gleitschuhs (62) eine erste Federrille (622) und eine erste Führungsrille (623) ausgebildet sind, wobei in der ersten Federrille (622) eine erste Feder (S1) aufgenommen ist, wobei die erste Führungsrille (623) in der ersten ...