baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004028297-B4 (DE)
Title: Wischerblatt mit einem mit dem Wischerarm verbundenen Hebel
Inventor: MATSUMOTO HIROSHI
IPC: B60S1/40
Filed: 2004-06-11
Granted: 2018-01-04
Abstract: Wischerblatt für ein eine Wischfläche (26) wischendes Wischsystem, wobei das Wischblatt folgendes umfasst: eine Wischerlamelle (14), die direkt die Wischfläche (26) wischt; wobei die Wischerlamelle (14) wenigstens eine Stütznut (28b) umfaßt, die sich in Längsrichtung der Wischerlamelle (14) erstreckt; wenigstens eine Stützleiste (15), die aus einem federelastischen Material besteht, in der Stütznut (28b) oder jeweils in einer zugeordneten der Stütznuten (28b) aufgenommen ist und in entspanntem Zustand derart konvex gekrümmt ist, daß eine Längsmitte der Stützleiste (15) in eine von der Wischfläche (26) abgewandte Richtung weist; und einen Hebel (12; 12a), der umfaßt: eine Verbindungsanordnung (21), die drehbeweglich mit einem Wischerarm (16) des Wischersystems verbunden ist; einen ersten Arm, der sich von der Verbindungsanordnung (21) aus in Richtung auf ein erstes Längsende (14b) der Wischerlamelle (14) in der Längsrichtung der Wischerlamelle (14) erstreckt; einen zweiten Arm, der sich von der Verbindungsanordnung (21) aus in Richtung auf das zweite Längsende (14c) der Wischerlamelle (14) in der Längsrichtung der Wischerlamelle (14) erstreckt; einen ersten Halteabschnitt, der am äußeren Längsende des ersten Arms vorgesehen ist, um die Wischerlamelle (14) und/oder die wenigstens eine Stützleiste (15) zu halten; einen zweiten Halteabschnitt, der an dem äußeren Längsende des zweiten Arms vorgesehen ist, um die Wischerlamelle (14) und/oder die wenigstens eine Stützleiste (15) zu halten; wobei der erste Halteabschnitt in einer Zwischenstellung zwischen der Verbindungsanordnung (21) und dem ersten Längsende (14b) der Wischerlamelle (14) positioniert ist; und der zweite Halteabschnitt in einer Zwischenstellung zwischen der Verbindungsanordnung (21) und dem zweiten Längsende (14c) der Wischerlamelle (14) positioniert ist; dadurch gekennzeichnet, dass einstückig mit jedem Arm ausgebildet ein eine relativ zur Wischfläche (26) abgeschrägte, konkave Oberfläche aufweisender Rippenabschnitt (22c) vorgesehen ist, welcher eine durch den Fahrtwind erzeugte Anpresskraft der Wischerlamelle (14) gegen die Wischfläche (26) erzeugt; dass die Wischerlamelle (14) erste und zweite Endabschnitte aufweist, die im Wesentlichen frei und elastisch verformt der Wischfläche (26) angepasst sind; und dass der erste Endabschnitt sich zwischen dem ersten Halteabschnitt und dem ersten Längsende (14b) der Wischerlamelle (14) und der zweite Endabschnitt sich zwischen dem zweiten Halteabschnitt und dem zweiten Längsende (14c) der Wischerlamelle (14) erstreckt.
Patent DE-102004033830-B4 (DE)
Title: Ausrichtungsanordnung und Verfahren für ein Optikmodul
Inventor: WANG TAK KUI
IPC: G02B7/02
Filed: 2004-07-13
Granted: 2006-09-21
Abstract: Ausrichtungsanordnung,
die in einem Optikmodul (10) eingeschlossen ist, das eine Lichtquelle und
eine Linse aufweist, mit folgenden Merkmalen:  einer Ausrichtungsstufe
(44; 84; 112), die eine Einstellung einer relativen Position der
Lichtquelle (12) und der Linse (34; 152) ermöglicht, wobei die Ausrichtungsstufe
von außerhalb
des Optikmoduls manipulierbar ist;  einem schmelzbaren Material
(58, 60; 140), das innerhalb des Optikmoduls positioniert ist, um
die Ausrichtungsstufe an einen festen Ort zu verriegeln, wenn eine
relative Zielposition der Lichtquelle und der Linse erreicht ist;
und  einer Wärmequelle
(54, 56; 130), die in einer Wärmeübertragungsineingriffnahme
mit dem schmelzbaren Material steht, um selektiv das schmelzbare
Material zu schmelzen;  wobei die Ausrichtungsstufe (44; 84;
112) beim Erzielen der relativen Zielposition der Lichtquelle (12)
und der Linse (34; 152) auf erste ausgeübte Verschiebungskräfte anspricht, die
laterale Bewegungen der Ausrichtungsstufe bewirken, wobei die Ausrichtungsstufe
auf zweite ausgeübte
Verschiebungskräfte
anspricht, die eine Kontaktierung der Ausrichtungsstufe mit dem...
Patent DE-102004034078-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer lokalen Beschichtung
Inventor: JOCKEL JOERG
IPC: C25D5/02
Filed: 2004-07-15
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Erzeugung mindestens einer lokalen Beschichtung, insbesondere Elektrode, auf einem Substrat (10), wobei in einem ersten Schritt auf dem Substrat (10) eine zerstörungsfrei abnehmbare Maske (16) angeordnet wird, die mindestens eine Durchbrechung (20) aufweist, wobei in einem zweiten Schritt die Durchbrechung (20) mit einer Reaktionslösung (22) zumindest teilweise gefüllt wird, und wobei in einem dritten Schritt eine Beschichtungsreaktion der Reaktionslösung (22) mit der Substratoberfläche (10) unter Ausbildung der lokalen Beschichtung (26) induziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Substrat (10) mindestens zwei hinsichtlich ihrer Zusammensetzung verschiedene lokale Beschichtungen (26) simultan erzeugt werden, wobei die Maske (16) mindestens zwei Durchbrechungen (20) aufweist und jede Durchbrechung (20) im zweiten Schritt mit einer hinsichtlich ihrer stofflichen Zusammensetzung anderen Reaktionslösung (22) gefüllt wird.
Patent DE-102004047004-B4 (DE)
Title: Implantat, vorzugsweise zur Behandlung der gastroösophagealen Refluxkrankheit
Inventor: HAAVARD HAUGEN
IPC: A61F2/04
Filed: 2004-09-28
Granted: 2017-07-13
Abstract: Implantat (10), vorzugsweise zur Behandlung der gastroösophagealen Refluxkrankheit, umfassend: – einen im Wesentlichen kreisringförmigen Abschnitt, der einen kreisringförmigen Aufnahmebereich (40) begrenzt, in dessen einen Endbereich sich eine Steckeraufnahme (60) befindet und in dessen anderen Endbereich sich ein steckerförmiger Abschnitt (50) erstreckt; – ein geschlossener, im Wesentlichen kreisrunder Aufnahmebereich (40) ergibt sich beim Einführen des steckerförmigen Abschnitts (50) in die Steckeraufnahme (60); – auf dem steckerförmigen Abschnitt (50) sind Arretierungsmittel (52) durch Vorsprünge gebildet, die sich auf der dem Aufnahmebereich (40) abgewandten Seite befinden und durch deren Einführen in die Steckeraufnahme (60) unterschiedliche Größen des Aufnahmebereiches (40 realisierbar sind und der steckerförmige Abschnitt (50) in der Steckeraufnahme (60) arretierbar ist; – der Aufnahmebereich (40) enthält einen wenigstens bereichsweise eine poröse Struktur aufweisenden Kontaktbereich (20), der im implantierten Zustand mit Körpergewebe in Verbindung steht und ein Einwachsen von Bindegewebe ermöglicht, – die nicht den Kontaktbereich (20) bildende Implantatoberfläche (30) ist glatt ausgeführt.
Patent DE-102004058832-B4 (DE)
Title: Fahrradstützvorrichtung eines Fahrradständers
Inventor: BIRKHOLD WERNER
IPC: B62H3/10
Filed: 2004-12-06
Granted: 2008-07-10
Abstract: Fahrradstützvorrichtung
eines Fahrradständers
zur Präsentation
von Fahrrädern,
enthaltend einen Adapter (2), welcher auf einer Innenseite (4) eine nach
innen zeigende innere Adapterstützfläche (6)
zur seitlichen Abstützung
an einer nach außen
zeigenden Fahrradstützfläche (8;
10) aufweist, welche an einer von den Kurbelarmen (12, 14) eines
Fahrrades entfernten Stelle liegt, wobei der Adapter (2) auf einer
von seiner Innenseite (4) abgewandten Außenseite (34) einen vertikalen
Kurbelarm-Aufnahmekanal (40) aufweist, welcher zur Außenseite hin
offen ist, wobei seine Kanalseitenwandflächen (42, 44) in Fahrradlängsrichtung
einen Abstand (46) voneinander haben, der nur wenig größer ist
als die Dicke (48) eines handelsüblichen
Kurbelarmes (12) von Fahrrädern,
sodass ein Kurbelarm (12) nur in vertikal nach unten ragender Position
in den Aufnahmekanal (40) einsetzbar ist und dann darin in vertikaler
Position gefangen ist, wenn ein Fahrrad so auf den Adapter (2) gestellt
ist, dass dessen innere Adapterstützfläche (6) an der Fahrradstützfläche (8;
10) positioniert wird, und wobei im Aufnahmekanal...
Patent DE-102005007727-B4 (DE)
Title: Flache fluoreszierende Lampe für Displayvorrichtungen mit Zweigelektroden an den Hauptelektroden
Inventor: YOON JAE DOO
IPC: G02F1/13357
Filed: 2005-02-19
Granted: 2012-09-27
Abstract: Flache fluoreszierende Lampe für Displayvorrichtungen, aufweisend einen Lampenkörper (10), der mit einer oberen Platte (11) und einer unteren Platte (12) hergestellt ist, die in einen einzigen Körper integriert sind, eine Vielzahl von Entladungskanälen (13), die isolierte Entladungsräume im Lampenkörper definieren, und eine Vielzahl von Hauptelektroden (14, 15), die an dem Lampenkörper (10) an vorbestimmten Positionen vorgesehen sind, die entgegen gesetzten Enden der Entladungskanäle (13) entsprechen, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Zweigelektroden (1, 1a, 1b, 2, 2a, 2b), die sich jeweils rechtwinklig von den Hauptelektroden (14, 15) zu den Hauptelektroden (15, 14) mit jeweils entgegen gesetzter Polarität hin erstrecken und parallel zu den Längsachsen der Entladungskanäle (13) sind, wobei die Zweigelektroden (1, 1a, 1b, 2, 2a, 2b) so konfiguriert sind, dass die äußersten Zweigelektroden (1a, 2a), die an Außenteilen des Lampenkörpers (10) angeordnet sind, länger sind als zentrale Zweigelektroden (1a, 2a), die zwischen den äußersten Zweigelektroden (1a, 2a) angeordnet sind.
Patent DE-102005016833-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Steuern eines stufenlosen Riemengetriebes
Inventor: SHIOIRI HIROYUKI
IPC: F16H63/00
Filed: 2005-04-12
Granted: 2013-01-17
Abstract: Steuervorrichtung zum Steuern eines stufenlosen Riemengetriebes, wobei das stufenlose Riemengetriebe aufweist: zwei Riemenscheibenwellen (51, 61), die in einem vorgegebenen Abstand parallel angeordnet sind; bewegliche Scheiben (53, 63), die auf den Riemenscheibenwellen (51, 61) angeordnet und auf einer entsprechenden Riemenscheibenwelle in axialer Richtung der jeweiligen Riemenscheibenwelle verschiebbar sind; feststehende Scheiben (52, 62), die auf einer entsprechenden Riemenscheibenwelle derart angeordnet sind, dass sie der entsprechenden beweglichen Scheibe zugewandt sind, so dass zwischen den feststehenden Scheiben (52, 62) und den beweglichen Scheiben (53, 63) Ausnehmungen ausgeformt sind; einen Riemen (80), der auf die Ausnehmungen zwischen den beweglichen Scheiben (53, 63) und den feststehenden Scheiben (52, 62), die einander zugewandt sind, gewickelt ist; eine erste Betätigungseinrichtung, die an einer ersten der beweglichen Scheiben (53) derart vorgesehen ist, dass sie die erste bewegliche Scheibe (53) zu der entsprechenden ersten der feststehenden Scheiben (52) hin drückt, um an der ersten beweglichen...
Patent DE-102005022722-B4 (DE)
Title: Formschlüssige, beidseitige wirkende Schrittmechanik
Inventor: HOCHMUTH HARALD
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-05-18
Granted: 2016-02-18
Abstract: Formschlüssige, beidseitig wirkende Schrittmechanik (1), für eine Sitzverstellung in einem Kraftfahrzeug, mit einem um eine Achse rotierbaren Abtriebselement (5), mit einem um die Achse schwenkbaren Antriebselement (2), mit einem nicht rotierbaren Gehäuseteil (7), sowie mit zwei mit dem Antriebselement (2) beweglich gekoppelten, mit einer Verzahnung (6) des Abtriebselementes (5) in Eingriff bringbaren Klinken (8, 9), wobei die Klinken (8, 9) als parallel zueinander angeordnete, relativ zum Antriebselement (2) linear bewegliche, mit einer Innenverzahnung (6) des Abtriebselementes (5) zusammenwirkende Schieber ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (7) eine Führung (18) aufweist, die mit den Schiebern (8, 9) derart zusammenwirkt, dass bei einer durch eine Verschwenkung des Antriebselementes (2) bewirkten Drehung des Abtriebselementes (5) einer der Schieber (8, 9) von der Innenverzahnung (6) abgehoben ist.
Patent DE-102005023373-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Navigations- und Kommunikationsgerät
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: G01C21/26
Filed: 2005-05-17
Granted: 2008-10-23
Abstract: Kombiniertes
Navigations- und Kommunikationsgerät (1) mit in das Gerät (1) integriertem
Mobiltelefonmodul (2) mit Telefon-Freisprechfunktion, mit einer
Navigationseinheit (3) zur Routenführung und mit einer von dem
Mobiltelefonmodul (2) und der Navigationseinheit (3) gemeinsam angesteuerten
Anzeigeeinheit (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Mobiltelefonmodul
(2) zum Empfangen von nutzerspezifischen Daten von einem externen
Mobiltelefon (20) und zur Bereitstellung einer nutzerspezifischen
Mobiltelefonfunktion durch das kombinierte Navigations- und Kommunikationsgerät (1) ausgebildet
ist und dass das kombinierte Navigations- und Kommunikationsgerät (1) eine
separate Funkdatenübertragungsschnittstelle
(18) zum Empfang der nutzerspezifischen Daten von dem externen Mobiltelefon
(20) hat und zum Anwählen
einer Navigationszentrale über
ein Mobilfunk-Telefonnetz mit Hilfe des integrierten Mobiltelefonmoduls
(2) ausgebildet ist, derart, dass sich das Mobiltelefonmodul (2)
im Mobilfunk-Telefonnetz
mit einer als nutzerspezifisches Datum vom externen Mobiltelefon
(20) empfangenen Teilnehmernummer anmeldet, und dass das Navigations-
und Kommunikationsgerät
(1) weiterhin zum Übersenden
mindes tens einer Routenberechnungsanfrage an die Navigationszentrale,
Empfangen mindestens einer berechneten Routenführung von der Navigationszentrale...
Patent DE-102005036421-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Bestimmen der exakten Position von Passermarken
Inventor: COUMOU DAVID J
IPC: B41F33/00
Filed: 2005-07-29
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zum automatischen Bestimmen der exakten Position von Passermarken,
wobei wenigstens ein Teil einer Passermarke digital erfasst wird, dadurch
gekennzeichnet, dass Kanten von wenigstens einem Bestandteil (101,
102, 103) der erfassten Passermarke ermittelt und jeweils beidseitig
des Bestandteils (101, 102, 103) Gradienten der Kanten gebildet
werden und zur Bestimmung der Position des Bestandteils (101, 102,
103) der Passermarke die Schnittlinie von zwei Flächen gebildet wird,
die an die Gradienten zweier sich gegenüberliegender, den Bestandteil
begrenzender Kanten angenähert werden.
Patent DE-102005047651-B4 (DE)
Title: Stirnwandisolationsanordnung
Inventor: SCHILLER DIRK
IPC: B32B5/32
Filed: 2005-10-05
Granted: 2019-06-19
Abstract: Stirnwandisolationsanordnung (1) für ein Fahrzeug mit einer Stirnwand (3) zwischen einem Motorraum und einem Innenraum des Fahrzeuges und mit zumindest einem abzudichtenden Durchbruch (2) durch die Stirnwand (3), wobei der Stirnwand (3) eine an die Form der Stirnwand (3) angepasste Dämpfungsschicht (4) mit einer ersten Schaumstoffschicht (5) zugeordnet ist, und wobei an zumindest vorbestimmten Bereichen der Dämpfungsschicht (4) zusätzlich zumindest eine zweite Schaumstoffschicht (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass als zweite Schaumstoffschicht (6) zumindest ein Dichtkragen (7) vorgesehen ist, wobei der Dichtkragen (7) an einem Randbereich eines Durchbruches (2) zum Durchführen von Kältemittelleitungen (8) eines Klimagerätes (9) an der Dämpfungsschicht (4) angeordnet ist, und wobei der Dichtkragen (7) eine an die äußere Form des Klimagerätes (9) angepasste Oberfläche aufweist.
Patent DE-102006010673-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: ENGELHARDT HARRY
IPC: H01R13/516
Filed: 2006-03-08
Granted: 2018-08-16
Abstract: Elektrisches Gerät mit einem Gehäuse (2), mit einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Schaltungsträger (3) und mit einem mit dem Schaltungsträger (3) verbundenen elektrischen Anschlußelement (1), das in eine Ausnehmung (4) in der Wand des Gehäuses (2) eingesetzt ist, wobei das Gehäuse (2) wenigstens zwei Ausnehmungen (4) aufweist und wobei das Anschlußelement (1) wahlweise in eine der Ausnehmungen (4) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das elektrische Anschlußelement (1) mit einer von mehreren Anschlußstellen (11) verbindbar ist, die an zumindest zwei verschiedenen Randabschnitten des Schaltungsträgers (3) angeordnet sind.
Patent DE-102006025990-B4 (DE)
Title: Schuhsohle
Inventor: KWON YOUNG-CHUL
IPC: A43B13/14
Filed: 2006-06-02
Granted: 2012-06-06
Abstract: Schuhsohle (100) mit einer Außensohle (110), die an ihrer Bodenfläche mit mehreren Vorsprüngen (111, 112) versehen ist, wobei der äußere Umfangsteil des oberen Endes jeden Vorsprunges in einem Stück mit der Bodenfläche über äußere Ringe (113) verbunden ist, die von der oberen Außenfläche der Außensohle (110) nach oben vorstehen, während sie geschlossene Schleifen bilden, einer Zwischensohle (120), die auf der oberen Außenfläche der Außensohle (110) angeordnet ist und mit Perforationen (121) ausgebildet ist, die zu den äußeren Ringen (113) in einer Linie ausgerichtet sind, einer Einlage (130), die auf der oberen Außenfläche der Zwischensohle (120) angeordnet ist und an ihrer Bodenfläche mit mehreren Vorsprüngen (131) versehen ist, die in die äußeren Ringe (113) dadurch eingesetzt sind, dass sie durch die Perforationen (121) in der Zwischensohle (120) gehen, und einer Abnutzungsplatte (140), die auf der oberen Außenfläche der Einlage (130) angeordnet ist, die mit der Zwischensohle...
Patent DE-102006029044-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen des Anfahrens von Kraftfahrzeugen
Inventor: PINGEN BERT
IPC: F02D41/04
Filed: 2006-06-24
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Motoranfahrmoments eines Kraftfahrzeugs zum Unterstützen des Anfahrens des Kraftfahrzeugs mit Schaltgetriebe und manuell betätigter Kupplung, bei dem während des Einkuppelvorganges ein Anfahrsollmoment eines Motors des Kraftfahrzeugs bereitgestellt wird, wobei das Anfahrsollmoment des Motors ermittelt wird, indem eine Kupplungspedalposition (120) und eine Änderungsgeschwindigkeit der Kupplungspedalposition (110) überwacht und erfaßt wird dadurch gekennzeichnet, daß eine Drehzahlabweichung von einer Soll-Leerlaufdrehzahl (130) überwacht und erfasst wird, und dass aus der Drehzahlabweichung von der Soll-Leerlaufdrehzahl (130) und dem Wert der Änderungsgeschwindigkeit der Kupplungspedalposition (110) ein Drehzahlanpassungsfaktor (134) des Anfahrsollmoments ermittelt wird, wobei das Ermitteln des Anfahrmoments, des Drehzahlanpassungsfaktors (134) und/oder eines Geschwindigkeitsanpassungsfaktors (144) über eine Kennfeldbestimmung (112, 134, 144) erfolgt, und wobei das ermittelte Anfahrsollmoment mit dem Drehzahlanpassungsfaktor (134) und/oder einem Geschwindigkeitsanpassungsfaktor (144) verknüpft wird.
Patent DE-102006032458-B4 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: SEKIYA KATSUMA
IPC: H01L21/304
Filed: 2006-07-13
Granted: 2022-11-03
Abstract: Bearbeitungsverfahren für einen Wafer, dessen Vorderseite in einen Bauelementbereich, in dem der Wafer durch Ritzgräben in eine Vielzahl von Bauelementen unterteilt ist, und einen den Bauelementbereich umgebenden Randbereich unterteilt ist, wobei das Verfahren aufweist:einen Rückseitenschleifschritt mit Befestigen einer Vorderseite des Wafers auf einem Aufspanntisch einer Schleifvorrichtung, Schleifen eines Bereichs auf einer Rückseite des Wafers, der dem Bauelementbereich auf der Vorderseite des Wafers entspricht, um einen vertieften Teil und einen ringförmigen Verstärkungsteil rund um den Umfang des vertieften Teils zu bilden;einen Schutzbandbefestigungsschritt mit Befestigen eines Schutzbandes an dem vertieften Teil, wobei der Durchmesser des Schutzbandes dem des vertieften Teils entspricht; undeinen Trennschritt mit Befestigen der Schutzbandseite des Wafers auf einem Aufspanntisch einer Trennvorrichtung, die den Wafer trennt, und Trennen des Wafers in einzelne Bauelemente;wobei das Verfahren einen zusätzlichen, nach dem Rückseitenschleifschritt und vor dem Schutzbandbefestigungsschritt ausgeführten Verfahrensschritt mit Ausführung einer zusätzlichen Bearbeitung des Waferbauelementbereichs oder der Rückseite des Wafers nach dem Rückseitenschleifschritt aufweist, wobei die zusätzliche Bearbeitung ein Schritt zur Bildung von Kontaktlöchern in dem Wafer ist, auf dem der ringförmige Verstärkungsteil ausgebildet ist.
Patent DE-102006037047-B4 (DE)
Title: Detektionseinheit zur Anordnung innerhalb einer zylinderförmigen Patientenaufnahme einer Magnetresonanzanlage
Inventor: EBERLER LUDWIG
IPC: A61B6/03
Filed: 2006-08-08
Granted: 2009-02-12
Abstract: Detektionseinheit
zur Anordnung innerhalb einer zylinderförmigen Patientenaufnahme (19,
23) einer Magnetresonanzanlage (21), umfassend eine ringförmige PET-Detektoranordnung
(2) mit PET-Detektorblöcken (3)
sowie eine radial innerhalb der PET-Detektoranordnung (2) und zu
dieser koaxial angeordnete Hochfrequenzspulenanordnung (14) mit
Längsleitern
(5), dadurch gekennzeichnet, dass die Längsleiter (5) zumindest abschnittsweise
entlang von Zwischenräumen
(9) zwischen voneinander beabstandeten Detektorblöcken (3)
geführt
sind, wobei die Längsleiter
(5) von den Begrenzungsflächen
der Zwischenräume
(9) beabstandet sind.
Patent DE-102006050834-B4 (DE)
Title: Grabenmesssystem mit einem chromatischen konfokalen Höhensensor und einem Mikroskop
Inventor: MARX DAVID S
IPC: G01B11/22
Filed: 2006-10-27
Granted: 2022-05-25
Abstract: Vorrichtung zur Höhenmessung gewählter Orte in Mikrometer- und Submikrometeroberflächen (8), miteinem chromatischen konfokalen Höhensensor und einem Lichtmikroskop, die einen gemeinsamen Strahlengang und eine gemeinsame Objektivlinse (7) aufweisen, um im Wesentlichen denselben Ort auf einer Oberfläche (8) bei unterschiedlichen Lichtwellenlängen gleichzeitig zu untersuchen.
Patent DE-102006051471-B4 (DE)
Title: Umschaltbarer Ratschenschlüssel
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2006-10-31
Granted: 2009-02-05
Abstract: Umschaltbarer
Ratschenschlüssel aufweisend:  einen
Handgriff (11),  einen Kopf (12), der sich von dem Handgriff
aus erstreckt, wobei der Kopf einen Hohlraum (13) und ein Aufnahmeloch (17)
in Kommunikation mit dem Hohlraum (13) aufweist,  ein Antriebselement
(20), das drehbar in dem Hohlraum (13) des Kopfes (12) montiert
ist und ein erstes Ende (22) und ein zweites Ende (23) zum Antreiben
eines Befestigungselementes aufweist, wobei das Antriebselement
ferner eine Mehrzahl von Zähnen
(211) in einem äußeren Umfang
davon aufweist,  eine Klinke (30), die verschiebbar in dem Hohlraum
(13) des Kopfes (12) montiert ist, wobei die Klinke eine gezahnte
Seite mit einer Mehrzahl von Zähnen
(31) zum Eingriff mit den Zähnen
(211) des Antriebselementes aufweist,  einen Ring (40), der
in dem Hohlraum (13) des Kopfes (12) und um das erste Ende (22)
des Antriebselementes (20) herum montiert ist, wobei der Ring ein
Spitzenstück
(41) aufweist,  eine Umschaltplatte...
Patent DE-102006053966-B4 (DE)
Title: Universalleitungshalter für die Befestigung von Leitungen in Luftfahrzeugen
Inventor: BOSTELMANN NILS DIPL -ING
IPC: H02G3/32
Filed: 2006-11-16
Granted: 2016-07-07
Abstract: Universalleitungshalter (39) für die Befestigung von Leitungen in Luftfahrzeugen mit einem Grundmodul (1, 28) und einem daran befestigbaren Funktionsmodul (16), wobei das Grundmodul (1, 28) eine Befestigungsanlagefläche (5, 32) mit mindestens einer Befestigungsöffnung (9, 36) und mindestens eine Verdrehsicherungsfläche (4, 31) aufweist, und wobei in die mindestens eine Befestigungsöffnung (9, 36) ein Befestigungselement (10, 37) zur Lagefixierung des Universalleitungshalters (39) in einer Bohrung (13, 47, 51) in einer Verstärkungsstruktur (42) des Luftfahrzeugs einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Universalleitungshalter (39) eine als integraler Bestandteil des Grundmoduls (1, 28) ausgebildete Klemmlasche (15) umfasst, welche so ausgebildet ist, dass die Klemmlasche (15) durch das Einbringen des Befestigungselements (10, 37) in die Befestigungsöffnung (9, 36) in eine Klemmposition gedrückt ist, die Befestigungsanlagefläche (5, 32) und die Verdrehsicherungsfläche (4, 31) einen Winkel zwischen 10° und 170° einschließen, und ein Schenkel (2) des Universalleitungshalters (39) mit der daran ausgebildeten Verdrehsicherungsfläche (4, 31) einen in einem Endbereich des Schenkels (2) ausgebildeten Haltehaken (2a) aufweist, mittels welchem ein Schenkel eines Ringspants (7) einer Rumpfzellenverstärkungsstruktur (42) eines Luftfahrzeugs umgreifbar und/oder umfassbar ist.