baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009963-U1 (DE)
Title: Classifier-Recall-Schätzung für spärlich vorhandene Topics
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-10-28
Abstract: Computersystem zum Überarbeiten eines Classifiers, das System umfassend:
 einen oder mehrere Computer beinhaltend einen ersten Classifier (202) und einen zweiten Classifier (204); und
 Anweisungen, die, wenn sie auf den ein oder mehreren Computern ausgeführt werden:
 durch den ersten Classifier eine Vielzahl von Dokumenten (222) klassifizieren (301), um einen ersten Satz resultierender Dokumente zu erhalten,
 wobei der erste Satz resultierender Dokumente einer Vielzahl von Benutzern entspricht;
 eine Kommunikation zu jedem der Vielzahl von Benutzern basierend darauf senden (305), dass jeder der Vielzahl von Benutzern mindestens einem Dokument in dem ersten Satz resultierender Dokumente entspricht;
 durch den zweiten Classifier die Vielzahl von Dokumenten klassifizieren (307), um einen zweiten Satz resultierender Dokumente zu erhalten, wobei der zweite Satz resultierender Dokumente der Vielzahl von Benutzern entspricht;
 basierend auf dem ersten Satz resultierender Dokumente und dem zweiten Satz resultierender Dokumente schätzen, wie viele Dokumente der Vielzahl von Dokumenten in dem ersten Satz resultierender Dokumente fehlen;
 den ersten Classifier basierend darauf, wie viele Dokumente der Vielzahl von Dokumenten in dem ersten Satz resultierender Dokumente fehlen, überarbeitet (313), um einen überarbeiteten Classifier zu erhalten;
 durch den überarbeiteten Classifier die Vielzahl von Dokumenten klassifiziert (315), um mindestens ein zusätzliches Dokument zu erhalten, das im ersten Satz resultierender Dokumente nicht zu finden ist;
 und
 die Kommunikation zu mindestens einem zusätzlichen Benutzer, der in der Vielzahl von Benutzern fehlt,
 basierend darauf sendet (319), dass der mindestens eine zusätzliche Benutzer dem mindestens einen zusätzlichen Dokument entspricht.
Patent DE-202015103651-U1 (DE)
Title: Erdanker in Stabform aus Profilmaterial
IPC: E04H12/22
Filed: 2015-07-10
Abstract: Erdanker (1) in Stabform aus Profilmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Erdankers (1) um seine Längsachse verwunden ist und somit dieser Abschnitt eine Art Gewinde (2) besitzt.
Patent DE-202015104011-U1 (DE)
Title: Modulares Bodenbelagselement und Bodenheizungssystem das mehrere solcher Elemente umfasst
IPC: F24D13/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Modulares Bodenbelagselement (1), das Folgendes umfasst: – eine Trägerlage (2), – ein Oberflächendeckelement (3), – eine Folie (6) aus leitfähigem Material, die zwischen der Trägerlage (2) und dem Deckelement (3) befindlich ist, – mindestens ein Paar genuteter Sitze (5), die zumindest entlang eines Teiles eines Paares entgegengesetzter Ränder der Trägerlage (2) geschaffen sind, Heizungsmittel (4), die ein Rohrelement umfassen und geeignet sind, um zumindest teilweise in mindestens einem genuteten Sitz des Paares genuteter Sitze (5) aufgenommen zu werden, sodass sie im Betrieb in thermischer Verbindung mit der Folie (6) sind, dadurch gekennzeichnet, dass die genuteten Sitze (5) symmetrisch in der Trägerlage (2) geschaffen sind, wobei jeder geeignet ist, um zumindest einen Teil eines Verbindungsprofils (8) aus leitfähigem Material aufzunehmen, das wie ein Körper mit offenem Querschnitt ausgebildet ist, um das Einpressen von Heizungsmitteln (4) zu ermöglichen, und so geformt ist, dass im Betrieb zumindest ein Teil der äußeren Fläche in Kontakt mit der Folie (6) angeordnet ist.
Patent DE-202016004622-U1 (DE)
Title: Greif- Hubsystem
IPC: B25J15/08
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein mit Stangendichtungen ausgestattetes Gehäuse (1, im Bild rund, kann genauso eckig ausgeführt sein) wird durch den Einbau eines handelsüblichen pneumatischen Zangengreifers (2) unter Verwendung eines Kolbens zu einem Greif-Hubsystem
Patent DE-202016007048-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme von Einkaufsgut
IPC: B62B3/14
Filed: 2016-11-16
Abstract: Einrichtung (1) zur Aufnahme von Einkaufsgut, mit einem Boden (2) zum Abstellen des Einkaufsgutes und mit zwei sich gegenüberliegenden Einhängeabschnitten (3), die zum Aufsetzen der Einrichtung (1) an oder auf den Seitenwänden des Korbes eines Einkaufswagens geeignet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängeabschnitte (3) spitzwinklig zueinander angeordnet sind, dass die Einhängeabschnitte (3) vom Boden (2) ausgehend nach oben gerichtet sind und dass die Einrichtung (1) mit gleichen Einrichtungen (1) in vertikaler Richtung stapelbar ist.
Patent DE-202016007052-U1 (DE)
Title: Softdrain zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden
IPC: A61M27/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Softdrain zur Ableitung von Wundsekreten und Körperflüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass eine flexible, weiche, perforierte Folie (1), in mehreren Lagen (21) gewickelt, zentral durch eine Verbindung (3) gebündelt, eine Federung (14), einen Abstand (17) oder Durchmesser (23) bildet, so dass Labyrinthräume (2) entstehen, durch die mittels Schwerkraft oder Vakuum (11) Sekret (16) abgeleitet werden kann.
Patent DE-202016008413-U1 (DE)
Title: Platte für Bauzwecke
IPC: E04F13/14
Filed: 2016-06-09
Abstract: Platte (1) aufweisend eine zementgebundene, faserverstärkte Tragschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie einseitig mit einer Farbspachtelschicht (5) aus Weißzement beschichtet ist und die Tragschicht (2) aus Zement, Quarzsand und einer Kunstharzemulsion gebildet ist, wobei zwei zueinander beabstandet angeordnete Faserlagen (3) darin enthalten sind.
Patent DE-202016103323-U1 (DE)
Title: Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter
IPC: F04D29/70
Filed: 2016-06-23
Abstract: Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter (50) mit zumindest einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden ersten Schenkel (11), der ausgebildet ist, mehrere Gitterstäbe (3) des Lüfterschutzgitters (50) zu übergreifen, wobei der zumindest eine erste Schenkel (11) ein freies Längsende (5) aufweist, und im Bereich des freien Längsendes (5) des zumindest ersten Schenkels (11) ein würfel- oder quaderförmiges Befestigungselement (13) in einer zur Längsrichtung senkrecht verlaufenden Querrichtung seitlich an dem zumindest ersten Schenkel (11) stoffschlüssig befestigt ist.
Patent DE-202016105648-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Waren
IPC: A47F3/02
Filed: 2016-10-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Präsentation von Waren mit mindestens einem Fach (3) in dem Waren (11) bevorratet sind, wobei die jeweils unterste oder vorderste Ware (11) des mindestens einen Faches (3) über einen Auswerfer oder manuell aus dem Fach (3) entnehmbar ist, wobei an dem mindestens einen Fach (3) ein optischer Sensor (5) zur Ermittlung des Füllstands der Waren in diesem Fach 3) vorgesehen ist, der einen Emitter (12) und einen Empfänger (13) für elektromagnetische Strahlung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Steuerung (15) der Füllstand des Faches (3) abhängig von der Laufzeit zwischen Emitter (12) und Empfänger (13) des vom Emitter (12) ausgesandten Signals (14) ermittelbar ist.
Patent DE-202016105697-U1 (DE)
Title: Betriebsgerät für Leuchtmittel mit über Widerstand vorgebbarem Nennstrom
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-10-12
Abstract: Betriebsgerät (1) für Leuchtmittel, insbesondere für LEDs (2), das aufweist:  – Anschlüsse (3, 4) zum Einsetzen eines Elements (5) mit Ohmschen Widerstand,  – eine Steuerschaltung (6), die den Wert des Elements mit Ohmschen Widerstand erfasst und abhängig von dem erfassten Wert einen Ansteuerparameter des Betriebsgeräts einstellt, welcher Ansteuerparameter den Strom durch die Leuchtmittel beeinflusst,  – einen zu den Anschlüssen (3, 4) zum Einsetzen eines Elements mit Ohm'schen Widerstand parallel vorgesehenen Ersatz-Widerstandspfad (7) mit einem Ohmschen Widerstandswert grösser als Null,  wobei die Steuerschaltung (6) dazu ausgelegt ist, den Ersatzwiderstandspfad einzuschalten und den Pfad mit den Anschlüsse zum Einsetzen eines Elements mit Ohm'schen Widerstand abzuschalten, wenn die Steuerschaltung direkt oder indirekt erfasst, dass ein eingesetztes Elements mit Ohmschen Widerstand einen Wert aufweist, der unter einem vorgegebenen Wert liegt und vorzugsweise 0 Ohm ist.
Patent DE-202016106074-U1 (DE)
Title: Konnektorspezifische Rastanschlussanordnung
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-10-28
Abstract: Konnektorspezifische Rastanschlussanordnung, bestehend aus: einem ersten Gehäuseteil (10), welcher mit zwei Lagebestimmungseinheiten (11) versehen ist, einem zweiten Gehäuseteil (20), welcher an die Unterseite des ersten Gehäuseteils (10) angebracht wird und mit zwei Verbindungseinheiten (21) versehen ist, einer Rastleiste (30), welche zwei Klemmlaschen (31) und eine mit den beiden Klemmlaschen (31) verbundene Leistenplatte (32) aufweist, wobei die beiden Klemmlaschen (31) von den beiden Enden der Leistenplatte (32) senkrecht nach außen erstreckt sind, wobei die Rastleiste (30) zwischen den beiden gegenüberstehenden Seiten des zweiten Gehäuseteils (20) eingesetzt wird, wobei ein Ende jeder Klemmlasche (31) an der Verbindungseinheit (21) gelenkartig verbunden ist, während das andere Ende mit einer mit der Lagebestimmungseinheit (11) komplementären Rastnut (310) ausgeformt ist, und zwei Rastfedern (40), welche mit den Innenseiten der beiden Klemmlaschen (31) kraftschlüssig verbunden sind, wobei ein Ende jeder Rastfeder (40) an der Verbindungseinheit (21) gelenkartig verbunden wird, während das andere Ende mit einer mit der Lagebestimmungseinheit (11) komplementären Hakenöffnung (400) ausgeformt ist, wobei sich der zweite Gehäuseteil (20) am ersten Gehäuseteil (10) verschließen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn die Rastleiste (30) an die Lagebestimmungseinheiten (11) geschwenkt ist, sich die Hakenöffnungen (400) der Rastfedern (40) und die Rastnuten (310) der Klemmlaschen (31) an der Lagebestimmungseinheiten (11) aneinander festhaken.
Patent DE-202017000040-U1 (DE)
Title: FUSSRASTENVERLÄNGERUNG FÜR STRANDKÖRBE Werkzeuglos zu befestigende Auflage zur Verlängerung der Standardfußraste eines Strandkorbes zum bequemen Ablegen der Beine auch für längere Personen
IPC: A47C1/14
Filed: 2017-01-06
Abstract: Die FUSSRASTENVERLÄNGERUNG FÜR STRANDKÖRBE ist dadurch gekennzeichnet, dass sie 1) aus einem rechteckigem Brett mit Polsterauflage besteht. 2) dieses Brett ca. 10–30 cm (variabel) länger ist als die Fußraste des Strandkorbes 3) die gleiche Breite hat wie die Fußraste des Strandkorbes 4) auf der dem Strandkorb zugewandten Stirnseite oben eine ca. 2–4 cm hohe Leiste aufgebracht ist, die von unten unter die Kassettenöffnung greift und ein Verrutschen der Fußrastenverlängerung nach vorn und nach oben verhindert 5) auf der Höhe des vorstehenden Brettes der ausgezogenen Fußraste (Innenmaß) auf der Unterseite eine Leiste von 2–4 cm Höhe parallel zur Leiste an der Stirnseite angebracht ist, die ebenfalls zur Fixierung der Fußrastenverlängerung dient. 6) optional vor der Leiste in 4) noch eine weitere Holzleiste im Abstand der Stärke des vorderen Fußrastenbrettes aufgbracht ist, so dass eine Nut für das nach oben überstehende Fußrastenbrett entsteht 7) auf der Unterseite bei Bedarf ein mittig aufgebrachtes Distanzbrett montiert ist, um je nach Höhe des vorderen Stirnbrettes eine feste Auflage auf dem Polster der Fußraste herzustellen, um so ein Durchbiegen der FUSSRASTENVERLÄNGERUNG unter Last zu verhindern.
Patent DE-202017007537-U1 (DE)
Title: Kühlkörper eines Umrichters
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-04-11
Abstract: Kühlkörper (16) eines Umrichters (2), insbesondere eines Leistungsmoduls (8), mit einem aus einem Edelstahl erstellten Grundkörper (18), in den eine Nut (42) mit einem ersten Ende (38) und mit einem zweiten Ende (40) eingebracht ist, und mit einem aus einem Edelstahl erstellten Deckel (22), der an dem Grundkörper (18) befestigt ist, und mittels dessen die Nut (42) abgedeckt ist.
Patent DE-202017101076-U1 (DE)
Title: Rohrsteckschlüssel mit Sammelstäbchen
IPC: B25B23/02
Filed: 2017-02-25
Abstract: Ein Rohrsteckschlüssel mit Sammelstäbchen, umfassend einen Stiel (1) und einen wechselbaren Schlüsselsatz (2), wobei der Stiel (1) weist am linken Ende ein Halterohr (101) aufweist, das ein mehrkantiges Aufnahmeloch aufweist. Der wechselbare Schlüsselsatz (2) weist am rechten Ende einen entsprechenden mehrkantigen Fuß (201) auf, der in das mehrkantige Aufnahmeloch eingesteckt werden kann. Der Stiel (1) weist am rechten Ende einen T-Griff (3) auf, der zwei Sammelstäbchen (4) aufweist, wobei die Wurzeln der Sammelstäbchen in dem T-Griff (3) mit Federn verbunden sind. Jedes Sammelstäbchen (4) weist am äußeren Ende ein Häkchen (41) auf, wobei die Sammelstäbchen (4) aufgrund der Federwirkung so in die Richtung des Stiels (1) gezogen sind, dass die Häkchen (41) auf die Oberfläche des Stiels (1) drücken. Auf dem Rücken des T-Griffs (3) ist eine halbkugelförmige Erhebung (311) vorgesehen.
Patent DE-202017101145-U1 (DE)
Title: Korrosionsgeschützes Gehäuse
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-03-01
Abstract: Gehäuse (1), insbesondere für ein Feldgerät der Automatisierungstechnik, aufweisend ein erstes, insbesondere metallisches, Material,  wobei in das Gehäuse (1) ein Kanal (2) eingebracht ist, der eine in einer Wandung des Gehäuses (1) angeordnete nach außen zeigende erste Öffnung (21) aufweist,  wobei von der ersten Öffnung (21) des Kanals (2) ausgehend ein stiftförmiges Element (3), aufweisend ein vom ersten Material verschiedenes zweites, insbesondere metallisches, Material, in den Kanal (2) eingesetzt ist,  wobei von der ersten Öffnung (21) des Kanals (2) ausgehend ein erstes einen Kunststoff aufweisendes hülsenförmiges Isolierelement (41) in den Kanal (2) eingesetzt ist, das dazu ausgestaltet ist, den Kanal (2) und das stiftförmige Element (4) zumindest an einem an die erste Öffnung (21) angrenzenden Endabschnitt (EA1) des Kanals (2) gegeneinander zu isolieren.
Patent DE-202017101751-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung mit Trägerelement und einer daran gehaltenen Leuchteneinheit
IPC: F21V21/116
Filed: 2017-03-27
Abstract: Beleuchtungsanordnung insbesondere für den Außenbereich, aufweisend ein Trägerelement (10) sowie mindestens eine an dem Trägerelement (10) gehaltene Leuchteneinheit (20), wobei die Leuchteneinheit (20) an dem Trägerelement (10) mit Hilfe eines Adapters (30,40) gehalten ist, welcher an dem Trägerelement (10) fixiert und derart ausgestaltet ist, dass die Leuchteneinheit (20) zu deren Befestigung in den Adapter (30, 40) einhängbar ist.
Patent DE-202017102232-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Rad-Kreuzsteckschlüssel
IPC: B25B13/56
Filed: 2017-04-13
Abstract: Multifunktionaler Rad-Kreuzsteckschlüssel, umfassend eine erste Stange (1), eine zweite Stange (2), einen ersten Montageträger (3) und einen mit dem ersten Montageträger (3) drehbar verbundenen zweiten Montageträger (4), wobei die erste Stange (1) in Gleitverbindung mit dem ersten Montageträger (3) steht, während die zweite Stange (2) in Gleitverbindung mit dem zweiten Montageträger (4) steht, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des ersten Montageträgers (3) ein Anschlagsmechanismus vorgesehen ist, der beim Drehen des ersten Montageträgers (3) und des zweiten Montageträgers (4) relativ zueinander bis zu einem vorgegebenen Winkel eine relative Drehung des ersten Montageträgers (3) und des zweiten Montageträgers (4) beschränkt.
Patent DE-202018000128-U1 (DE)
Title: System zur Beseitigung von feststofflichen Verunreinigungen in Gewässern
IPC: E02B15/10
Filed: 2018-01-05
Abstract: System zur Beseitigung von feststofflichen Verunreinigungen in Gewässern „Ozeanreiniger-Cleaner of the Ocean“ mithilfe einer Förderbandvorrichtung dadurch gekennzeichnet,- dass die Förderbandvorrichtung (1) an einem oder mehreren Schwimmkörpern (2) befestigt ist und in das Wasser hineinreicht oder in das Wasser abgesenkt werden kann,- dass die Bestandteile der Verunreinigungen an die Förderbandvorrichtung (1) gelangen, indem das Gesamtsystem sich durch selbstgesteuerte Bewegung auf die Bestandteile der Verunreinigungen zubewegt,- dass die Bestandteile der Verunreinigungen durch die Bewegung der Förderbandvorrichtung (1) aus dem Wasser nach oben herausgehoben werden und anschließend in einem Auffangbehältnis (3) abgelegt werden,- dass das System im Wasser mobil beweglich ist und die Bewegung durch ein Steuerungssystem autonom und/oder extern gesteuert werden kann.
Patent DE-202018002797-U1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung
IPC: G06F1/20
Filed: 2018-06-14
Abstract: Tragbare elektronische Vorrichtung (10), umfassend:
 einen Grundkörper (100), der eine erste Seitenfläche (101), eine zweite Seitenfläche (102) und mehrere Lüftungsöffnungen (103) aufweist, wobei die zweite Seitenfläche (102) mit einer Seite der ersten Seitenfläche (101) verbunden ist und die mehreren Lüftungsöffnungen (103) auf der zweiten Seitenfläche (102) angeordnet sind; und
 einen Anzeigekörper (200), der eine dritte Seitenfläche (201), eine vierte Seitenfläche (202) und einen Lüftungskanal (203) aufweist, wobei die vierte Seitenfläche (202) von der dritten Seitenfläche (201) abgewandt ist, der Lüftungskanal (203) durch die dritte Seitenfläche (201) und durch die vierte Seitenfläche (202) hindurchdringt, und der Anzeigekörper (200) zu dem Grundkörper (100) drehbar gelagert ist, um in Bezug auf den Grundkörper (100) geöffnet oder geschlossen zu werden;
 wobei, wenn der Anzeigekörper (200) geschlossen ist, die dritte Seitenfläche (201) des Anzeigekörpers (200) der dritten Seitenfläche (101) des Grundkörpers (100) zugewandt ist; wenn der Anzeigekörper (200) geöffnet ist, die dritte Seitenfläche (201) des Anzeigekörpers (200) der zweiten Seitenfläche (102) des Grundkörpers (100) zugewandt ist, und der Lüftungskanal (203) die mehreren Lüftungsöffnungen (103) freilegt.
Patent DE-202018006134-U1 (DE)
Title: Abdeckelement für eine Wischvorrichtung, Wischarm und Wischvorrichtung
IPC: B60S1/40
Filed: 2018-09-28
Abstract: Abdeckelement, welches zur Kopplung an eine Wischvorrichtung, wobei die Wischvorrichtung wenigstens einen Wischarm und ein mit dem Wischarm gekoppeltes Wischblatt umfasst, eingerichtet ist, wobei das Abdeckelement eine Wischarmaufnahme aufweist, welche zur einer Kopplung, insbesondere lösbaren Kopplung des Abdeckelements am Wischarm vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement eine Windabweiserfläche aufweist, welche dazu eingerichtet ist, eine anströmende Luft abzuweisen und den Wischarm und/oder Wischblatt an eine Fahrzeugscheibe zu drücken.
Patent DE-202018101990-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Befestigen von Endkappen
IPC: B25B13/48
Filed: 2018-04-12
Abstract: Werkzeug zum Befestigen von Endkappen (2) mit Klemmverschraubung für Rohre (1), die insbesondere für die Trinkwasserversorgung ausgelegt sind, wobei die Endkappen (2) mehrere achsparallele Stege (4) für den Eingriff eines Werkzeugs (6, 7, 8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Werkzeug (8) topfartig ausgebildet ist,
 dass das topfartige Werkzeug (8) mit seinen Innenabmessungen so ausgelegt ist,
 dass die Endkappe (2) zumindest in Teilbereichen formschlüssig darin aufgenommen ist,
 dass das topfartige Werkzeug (8) innenseitig Nuten (11, 12, 13, 14, 15, 16) aufweist, die zu den Stegen (4) der Endkappe (2) korrespondieren und
 dass das topfartige Werkzeug (8) eine Verdrehhilfe aufweist.
Patent DE-202018102786-U1 (DE)
Title: Sitzkissen
IPC: B68G11/04
Filed: 2018-05-18
Abstract: Sitzkissen umfassend:
 - einen Überzug, der zumindest aus einer Obermaterialschicht (2) und einer Untermaterialschicht (3) zusammengesetzt ist;
 - ein erstes Sitzpolster (4) mit einem ersten Längsdurchmesser LD 1  und einem ersten Querdurchmesser QD 1  und
 - wenigstens ein zweites Sitzpolster (5) mit einem zweiten Längsdurchmesser LD 2  und einem zweiten Querdurchmesser QD 2 , dadurch gekennzeichnet, dass das erste Sitzpolster (4) oberhalb des zweiten Sitzpolsters (5) angeordnet ist und einen Schaumstoff mit einer ersten Stauchhärte H 1  umfasst und das zweite Sitzpolster (5) einen Schaumstoff mit einer zweiten Stauchhärte H 2  umfasst, wobei die Stauchhärte H 1  des Schaumstoffs des ersten Sitzpolsters (4) und die Stauchhärte H 2  des Schaumstoffs des zweiten Sitzpolsters (5) gleich oder unterschiedlich sind und der Längsdurchmesser LD 1  und/oder der Querdurchmesser QD 1  des ersten Sitzpolsters (4) größer als der Längsdurchmesser LD 2  und/oder der Querdurchmesser QD 2  des zweiten Sitzpolsters (5) ist.
Patent DE-202018104638-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufsammeln von Pferdeäpfeln
IPC: E01H1/00
Filed: 2018-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Aufsammeln von Pferdeäpfeln, wobei die Vorrichtung eine Auffangwanne, eine Radachse mit zwei Rädern und eine Deichsel, insbesondere zum Anhängen an ein Fahrzeug, aufweist, wobei die Auffangwanne eine Kippachse aufweist, um die sie drehbar mit einer flachen, in Fahrtrichtung liegenden Seite zur Aufnahme von Pferdeäpfeln über einen vorderen Rand plan auf den Boden absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Radachse und die Kippachse parallel und exzentrisch zueinander angeordnet sind,die Auffangwanne um die Kippachse gegenüber der Deichsel drehbar ist, und die Radachse mit der Auffangwanne verbunden und gemeinsam mit dieser um die Kippachse drehbar ist.
Patent DE-202018107280-U1 (DE)
Title: Kehrroboter und Reinigungsmechanismus davon
IPC: A47L11/08
Filed: 2018-12-19
Abstract: Reinigungsmechanismus, umfassend: eine flexible Walze; einen Motor, der die flexible Walze antreibt, damit diese sich dreht; eine Wasserauspresswalze; eine Walzenbürste und einen Schmutzwassersammeltank, wobei sich der Schmutzwassersammeltank oberhalb der flexiblen Walze befindet, die Wasserauspresswalze neben dem Schmutzwassersammeltank angeordnet ist, eine Mitte der Wasserauspresswalze parallel mit einer Mitte der flexiblen Walze angeordnet ist und eine Oberfläche der Wasserauspresswalze gegen eine Oberfläche der flexiblen Walze gedrückt wird, die Walzenbürste mit der flexiblen Walze in Kontakt kommt, wenn sich die flexible Walze dreht, die Wasserauspresswalze Schmutzwasser in der flexiblen Walze in den Schmutzwassersammeltank herausdrückt.
Patent DE-202019000787-U1 (DE)
Title: Fixierwerkzeug zum Verlöten von Steckverbindern mit Lötkontakten
IPC: H01R43/02
Filed: 2019-02-18
Abstract: Fixierwerkzeug zum Verlöten von Steckverbindern mit Lötkontakten, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Grundplatte (1) eine Kabelklemme und eine Steckverbinder-Halterung in der Art angeordnet sind, dass sich ein- oder mehrpolige Steckverbinder und dementsprechend viele Kabel fixieren lassen.
Patent DE-202019100327-U1 (DE)
Title: Außenläufermotor mit Kühlrad
IPC: H02K9/06
Filed: 2019-01-22
Abstract: Elektromotor ausgebildet als Außenläufermotor (1) umfassend eine hohlzylindrische Rotorglocke (12) mit einer axialen Stirnwand (41), auf der mindestens eine Einströmöffnung (9) ins Innere der Rotorglocke (12) ausgebildet ist, wobei auf der axialen Stirnwand (41) der Rotorglocke (12) ein Kühlrad (10) mit Schaufeln angeordnet ist, das im Betrieb zusammen mit der Rotorglocke (12) rotiert und einen Kühlluftstrom erzeugt, wobei das Kühlrad (10) eine Trennscheibe (22) aufweist, welche an dem Kühlrad (10) zumindest zwei getrennte Strömungskanäle für den Kühlluftstrom bildet, wobei ein erster Strömungskanal mit der mindestens einen Einströmöffnung (9) auf der axialen Stirnwand (41) der Rotorglocke (12) und ein zweiter Strömungskanal mit einer äußeren Mantelfläche (40) der Rotorglocke (12) in Strömungsverbindung stehen.
Patent DE-202019102073-U1 (DE)
Title: Komponentenintegrierte Schnittstelle
IPC: G08C19/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Schnittstelle (10) zwischen einer Steuerungselektronik (1) eines Gerätes und einer davon galvanisch getrennten Motorelektronik (2) eines EC-Motors (8) mit genau drei Schnittstellenverbindungen (32, 35, 45) zur Spannungsversorgung und zur Übertragung eines PWM-Signals, wobei eine der drei Verbindungsleitungen als bi-direktionale Kommunikationsleitung ausgebildet ist, um ein PWM-Signal zur Drehzahlregelung des EC-Motors (8) zu übertragen.