baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008012217-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung, insbesondere für eine crashaktive Kopfstütze eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B60R21/055
Filed: 2008-03-03
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verriegelungseinrichtung (1), insbesondere für eine Kopfstütze (4) für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten Teilstück (11), welches aus einer Gebrauchsstellung entlang einer Verlagerungsrichtung (C) in eine Komfortstellung verlagerbar ist, wobei eine Relativbewegung eines zweiten Teilstücks (12) gegenüber dem ersten Teilstück (11) und/oder gegenüber einem dritten Teilstück (13) um eine zur Verlagerungsrichtung (C) parallele Drehachse (19) vorgesehen ist, wobei zwischen dem ersten Teilstück (11) und dem zweiten Teilstück (12) und/oder zwischen dem zweiten Teilstück (12) und dem dritten Teilstück (13) sowohl eine Blockiereinrichtung (30) als auch eine Gleiteinrichtung (40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass im Zustand ohne benutzerseitige Kraftwirkung auf das erste Teilstück (11) lediglich die Wirkung der Gleiteinrichtung (40) vorgesehen ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (1) eine Feder (41) derart aufweist, dass eine Kraftschwelle vorgesehen ist und dass bei Ausübung einer auf das erste Teilstück (11) entgegen der Verlagerungsrichtung (C) wirkenden ersten Kraft (F1) oberhalb der Kraftschwelle die Wirkung der...
Patent DE-102008025968-B4 (DE)
Title: Bioreaktor mit Kondensator
Inventor: HELLWIG GERID
IPC: B01J19/24
Filed: 2008-05-30
Granted: 2014-08-21
Abstract: Bioreaktor (1) mit einem Behälter (2) mit mindestens einem Gasabführungskanal (3, 3') zum Gasaustrag, wobei die Öffnung (8) des Gasabführungskanals (3, 3') mit einem Sterilfilter (5, 5') und einem dazwischen angeordneten Kondensator (4, 4') mit Kondensationsflächen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sterilfilter (5, 5') als ein hydrophober Filter ausgebildet ist, dass im Bereich des Kondensators (4, 4') im Gasabführungskanal (3, 3') eine turbulente Strömung erzeugende Turbulenzerzeugungsmittel (9, 9') angeordnet sind, und dass der Behälter (2), der Kondensator (4, 4') und der Sterilfilter (5, 5') aus gammasterilisierbarem Kunststoff ausgebildet sind.
Patent DE-102008027947-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BUSCH JOERG
IPC: F16H41/30
Filed: 2008-06-12
Granted: 2010-04-29
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Automatgetriebe, welches einen hydrodynamischen Wandler aufweist, wobei als Arbeitsmedium für den hydrodynamischen Wandler das Getriebeöl des Automatgetriebes genutzt wird, und mit einem Wärmetauscher zur Kühlung des Arbeitsmediums, wobei  zusätzliche Einrichtungen zur direkten Kühlung des hydrodynamischen Wandlers mit einem Kühlmedium vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  zur Kühlung des Wärmetauschers (8) für das Arbeitsmedium und zur direkten Kühlung des hydrodynamischen Wandlers (5) ein gemeinsamer Kühlkreislauf (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102008028919-B4 (DE)
Title: Kontaktierungssystem und Verfahren zur Kontaktierung von Magnetresonanz-Lokalspulen mit einer Signalweiterverarbeitungseinheit eines Magnetresonanz-Tomographen und Magnetresonanztomograph
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-06-18
Granted: 2012-03-29
Abstract: Kontaktierungssystem (1) zur Kontaktierung von Magnetresonanz-Lokalspulen (3) mit einer Signalweiterverarbeitungseinheit (5) eines Magnetresonanz-Tomographen (7), aufweisend eine Anzahl von Spulen-Kopplerelementen (9, 9a, 9a', 9b, 9b', 9c, 9d), die mit den Magnetresonanz-Lokalspulen (3) elektrisch verbunden sind, und Gerät-Kopplerelemente (13, 13a, 13a', 13b, 13b', 13c, 13d), die am Magnetresonanz-Tomographen (7) angebracht und mit der Signalweiterverarbeitungseinheit (5) elektrisch verbunden sind, wobei die Spulen-Kopplerelemente (9, 9a, 9a', 9b, 9b', 9c, 9d) und die Gerät-Kopplerelemente (13, 13a, 13a', 13b, 13b', 13c, 13d) so ausgebildet sind, dass bei einer Bewegung der Lokalspulen (3) entlang einer Bewegungsstrecke im Magnetresonanz-Tomographen (7) zumindest über einen bestimmten Streckenabschnitt eine sukzessive Kontaktierung von zumindest einem Teil der Spulen-Kopplerelemente (9, 9a, 9a', 9b, 9b', 9c, 9d) mit Gerät-Kopplerelementen (13, 13a, 13a', 13b, 13b', 13c, 13d) erfolgt, wobei die Spulen-Kopplerelemente (9, 9a, 9a', 9b, 9b', 9c, 9d) und die Gerät-Kopplerelemente (13, 13a, 13a', 13b, 13b', 13c, 13d) durch Abrollen miteinander gekoppelt werden.
Patent DE-102008038246-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt, Gerät und Anordnung zum Bestimmen einer  Position einer Kommunikations-Vorrichtung
Inventor: RAMIREZ ALEJANDRO
IPC: G01S11/06
Filed: 2008-08-18
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer zweidimensionalen Position (P(X, Y)) einer mobilen Kommunikationseinrichtung (10), mit den Schritten: a) Senden eines ersten Signals (X1) von einer ortsfesten Vorrichtung (20) zu der mobilen Kommunikationseinrichtung (10); b) Senden eines zweiten Signals (X2) von der mobilen Kommunikationseinrichtung (10) zu der ortsfesten Vorrichtung (20), wobei das Senden des zweiten Signals (X2) als Antwort auf das von der mobilen Kommunikationseinrichtung (10) empfangene erste Signal (X1) initiiert wird, wobei das erste Signal (X1) und das zweite Signal (X2) über zumindest zwei unterschiedliche Medien (30, 40) übertragen werden; c) Messen einer Signalstärke (E) des von der ortfesten Vorrichtung (20) empfangenen zweiten Signals (X2); d) Messen einer Laufzeit (D) von einem ersten Zeitpunkt des Sendens des ersten Signals (X1) bis zu einem zweiten Zeitpunkt des Empfangens des zweiten Signals (X2); und e) Berechnen der zweidimensionalen Position P(x, y) der mobilen Kommunikationseinrichtung (10) in einer X-Y-Ebene relativ zu der Position der ortsfesten Vorrichtung (20) als Schnittpunkt einer ersten bereitgestellten Kurve K1(E), welche mögliche Positionen der mobilen Kommunikationseinrichtung (10) in Abhängigkeit von der gemessenen Signalstärke (E) des empfangenen zweiten Signals (X2) in der X-Y-Ebene angibt, und einer zweiten bereitgestellten Kurve K2(D), welche mögliche Positionen der mobilen Kommunikationseinrichtung (10) in Abhängigkeit der gemessenen Laufzeit (D) in der X-Y-Ebene angibt.
Patent DE-102008039394-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssteuervorrichtung
Inventor: SHINTARO OSAKI
IPC: B60W10/06
Filed: 2008-08-22
Granted: 2013-01-17
Abstract: Eine Fahrzeugantriebssteuervorrichtung (5) enthält eine Berechnungseinrichtung einer anfänglich bestimmten Beschleunigungsanforderung (30) zum Berechnen einer anfänglich bestimmten Beschleunigungsanforderung, eine Automatikantriebssteuereinrichtung (50) zum Erhalten der anfänglich bestimmten Beschleunigungsanforderung und zum Anbringen eines vorbestimmten Drehmomentes an jedem Rad, eine Drehmomentberechnungseinrichtung (31) zum Berechnen eines zulässigen Drehmomentes, welches nicht an jedem Rad einen Schlupf verursacht, wenn das zulässige Drehmoment daran angebracht wird, und zwar auf der Basis einer daran angebrachten Vertikalkraft und eines Reibungskoeffizienten einer Straßenoberfläche, eine Grenzbeschleunigungsberechnungseinrichtung (32) zum Berechnen einer Grenzbeschleunigung, welche an einem Fahrzeug wirkt, wenn das berechnete zulässige Drehmoment an jedem Rad angebracht wird, und eine Beschleunigungsanforderungsbestimmungseinrichtung (33) zum Ermitteln einer Beschleunigungsanforderung auf der Basis der Grenzbeschleunigung und der anfänglich bestimmten Beschleunigungsanforderung und zum Ausgeben der Beschleunigungsanforderung, welche die anfänglich bestimmte Beschleunigungsanforderung ersetzt, an die Automatikantriebssteuereinrichtung (50).
Patent DE-102008045600-B4 (DE)
Title: Aufgabevorrichtung für Sintermaterial
Inventor: GERLACH WALTER
IPC: C22B1/20
Filed: 2008-09-03
Granted: 2014-08-07
Abstract: Vorrichtung zur Aufgabe von Sintermaterial (2) auf einen Rostwagen (3) einer Sintermaschine, mit einem Speicherbehälter (4), aus welchem das Sintermaterial über eine Aufgabeöffnung (5) abgeführt wird, und mit einer Anordnung zur Ableitung des aus der Aufgabeöffnung (5) austretenden Sintermaterials (2) auf den Rostwagen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung eine Matte (7) aus einem elastischen Material aufweist, welche von einer Aufhängung (8) nach unten herabhängt, und dass unterhalb der Aufhängung (8) ein Stützelement (9) vorgesehen ist, welches gegenüber der Aufhängung (8) derart in horizontaler Richtung versetzt ist, dass die Matte (7) an dem Stützelement (9) anliegt.
Patent DE-102008046103-B4 (DE)
Title: Geschirrspüler
Inventor: KANG MYONG-HO
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-09-05
Granted: 2016-11-24
Abstract: Geschirrspüler (100) mit: einem Sumpf (120), der so konfiguriert ist, daß er Spülwasser enthält; einer Spülpumpe, die so konfiguriert ist, daß sie das im Sumpf (120) enthaltene Spülwasser pumpt; einer Spüldüse, die so konfiguriert ist, daß sie das durch die Spülpumpe gepumpte Spülwasser auf zu spülende Ziele einspritzt; einem Spülwasserkanal, der zwischen dem Sumpf (120) und der Spüldüse konfiguriert ist; und einer Restwasser-Erfassungseinheit (200), die durch erfassbare physikalische oder chemische Kennwerte des Spülwassers, das im Spülwasserkanal fließt, aktiviert wird.
Patent DE-102008063397-B4 (DE)
Title: Dentalimplantatsschraube
Inventor: ZIPPRICH HOLGER
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-12-30
Granted: 2019-02-21
Abstract: Dentalimplantatsschraube mit einem mit einem Gewinde (20) versehenen Gewindeschaft, bei der der Rand der Querschnittsflächen des Gewindeschaftes und/oder des Gewindes (20) in Drehrichtung um die Längsachse eine Anzahl lokaler Minima und lokaler Maxima bildet, und mit einer Anzahl von das Gewinde unterbrechenden Schneidnuten, die in Drehrichtung um die Längsachse gesehen zwischen den lokalen Minima und den lokalen Maxima angeordnet sind.
Patent DE-102009052476-B4 (DE)
Title: Leistungsbasiertes Klassifizierungsverfahren und leistungsbasierter Klassifizierungsalgorithmus für Fahrgäste
Inventor: WANG JENNE-TAI
IPC: B60R21/015
Filed: 2009-11-09
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zum Klassifizieren eines Fahrzeugfahrgasts zum Optimieren von Fahrzeugsicherheitssystemen und -einrichtungen für den Fahrgast, wobei das Verfahren umfasst, dass  eine Anzahl von Basisfahrgastgrößen auf der Grundlage einer Fahrgastbevölkerung jedes Geschlechts ermittelt wird;  eine Anzahl von vorbestimmten Fahrgastsitzpositionen für jede Basisfahrgastgröße ermittelt wird;  ein Satz von abstimmbaren Entwurfsvariablen, die verwendet werden, um die Fahrzeugsicherheitssysteme und -einrichtungen anzupassen, identifiziert wird;  eine Entwurfsoptimierungsanalyse zum Identifizieren von Basisoptimalentwürfen für die Fahrzeugsicherheitssysteme und -einrichtungen für jede der Basisfahrgastgrößen und der vorbestimmten Sitzpositionen durchgeführt wird;  eine vorbestimmte Anzahl von zufällig ausgewählten Referenzfahrgästen und Sitzpositionen erzeugt wird;  eine Analyse für die zufällig ausgewählten Referenzfahrgäste an den zufällig ausgewählten Sitzpositionen unter Verwendung der Basisoptimalentwürfe durchgeführt wird;  für jeden der zufällig ausgewählten Referenzfahrgäste an der zufällig ausgewählten Sitzposition der Entwurf, der die beste Leistung bereitstellt, aus den Basisoptimalentwürfen identifiziert wird;  alle Fahrgäste in eine der vorbestimmten Anzahl von Klassifizierungen klassifiziert werden,...
Patent DE-102009055392-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung des Halbleiterbauelements
Inventor: HOENTSCHEL JAN
IPC: H01L21/28
Filed: 2009-12-30
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren umfasst: Bilden eines Gateschichtstapels mit dem gleichen Schichtaufbau über einem ersten aktiven Gebiet eines ersten Transistors und über einem zweiten aktiven Gebiet eines zweiten Transistors, wobei der Gateschichtstapel ein Gatedielektrikumsmaterial und ein erstes nicht-Halbleiter-Elektrodenmaterial, das eine erste austrittsarbeitseinstellende Sorte zum Einstellen einer Austrittsarbeit für den ersten Transistor aufweist, aufweist; Bilden einer ersten Gateelektrodenstruktur auf dem ersten aktiven Gebiet und einer zweiten Gateelektrodenstruktur auf dem zweiten aktiven Gebiet aus dem Gateschichtstapel; und Ersetzen des ersten Elektrodenmaterials in der zweiten Gateelektrodenstruktur durch ein zweites Elektrodenmaterial mit einer zweiten Austrittsarbeit, die für den zweiten Transistor geeignet ist.
Patent DE-102009056699-B4 (DE)
Title: Autonomer Temperaturtransmitter
Inventor: KAUL HOLGER
IPC: H01L35/00
Filed: 2009-12-02
Granted: 2015-04-30
Abstract: Autonomer Temperaturtransmitter, der teilweise in ein Prozeßgefäß (20) hineinragt, in dem ein Prozeßmedium (21) eingeschlossen ist, dessen Temperatur gemessen werden soll, und dessen aus dem Prozeßgefäß (20) herausragender Teil (10) eine Elektronikkomponente (11) aufnimmt, wobei in dem in das Prozessgefäß (20) hineinragenden Teil ein Sensor (14) angeordnet ist, wobei zur Speisung der Elektronikkomponente (11) ein thermoelektrischer Wandler (32) über mindestens ein thermisches Leitelement (33) zwischen einem inneren thermischen Koppelelement (31) und einem äußeren thermischen Koppelelement (34) in thermischer Wirkverbindung stehend angeordnet ist, wobei das innere thermische Koppelelement (31) thermisch an das Prozeßmedium (21) angekoppelt ist und das äußere thermische Koppelelement (34) von der Umgebungsluft umspült ist, wobei der thermoelektrische Wandler (32) und alle thermischen Leitelemente (33) in einem rohrförmigen Gehäuse (12) untergebracht sind.
Patent DE-102009058488-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen beim Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOUZOURAA MOHAMED ESSAYED
IPC: G01S17/931
Filed: 2009-12-16
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zum Unterstützen beim Führen eines Kraftfahrzeugs (10) während einer Fahrt desselben, bei dem durch zumindest einen Sensor (12a, 12b, 12c) des Kraftfahrzeugs (10) zu Punkten (22a, 22b, 22c, 22d) in einem Umgebungsraum des Kraftfahrzeugs (10) eine Information gewonnen wird, ob oder ob nicht der jeweilige Punkt (22a, 22b, 22c, 22d) von einem Gegenstand belegt ist, und wie sich die Belegung zeitlich ändert, wobei die Information zu jedem Punkt (22a, 22b, 22c, 22d) eines in den Umgebungsraum gelegten Gitters gewonnen wird, wobei aufgrund des Vergleichs mit einem Objektmodell, das mögliche Formen von Freiraum-Objekten (28) beschreibt, die in dem Objektmodell abgelegt sind, einer Gesamtheit von Punkten, die nicht von einem Gegenstand belegt sind, ein Freiraum-Objekt (28) zugeordnet wird, dem aufgrund der Information über die zeitliche Änderung der Belegung zumindest ein Zustandsvektor zugeordnet wird, wobei nachfolgend aufgrund des zumindest einen Zustandsvektors auf eine Bewegung des Freiraumobjekts und/oder die Entwicklung seiner Form geschlossen wird und in Abhängigkeit von gegenwärtigen und/oder durch Schließen ermittelten zukünftigen Eigenschaften des Freiraum-Objekts Steuerbefehle an zumindest einen Aktor (18) abgegeben werden, sodass ein Eingriff zum Zweck der Führung des Kraftfahrzeug (10) bei einer Fahrt vorgenommen wird, oder Steuerbefehle an eine Warneinrichtung abgegeben werden.
Patent DE-102009060093-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Einstellen eines Hörgeräts durch Erfassung der Höranstrengung
Inventor: CORONA-STRAUSS FARAH I
IPC: A61B5/04
Filed: 2009-12-22
Granted: 2011-11-17
Abstract: Die Erfindung gibt ein Verfahren und eine Anordnung zur automatischen, rekursiven Anpassung mindestens eines von einer Person (16) getragenen Hörgeräts (10) an. Die Anordnung umfasst eine Stimuli-Generatoreinheit (12), die an das Hörgerät (10) mindestens einen akustischen Reiz abgibt, eine Signalerfassungseinheit (13) mit mindestens einem Sensor (11), die eine neuronale Aktivität des Gehirns der Person (16) aufgrund des akustischen Reizes erfasst, eine Rechen- und Steuereinheit (15), die ein Maß der Höranstrengung (LE) aus der erfassten neuronalen Aktivität ermittelt und daraus Änderungen von Hörgeräteparametern bestimmt, sowie eine Hörgerätesteuereinheit (14), die die Hörgeräteparameter ändert. Die Rechen- und Steuereinheit (14) veranlasst wiederholt die Stimuli-Generatoreinheit (12) zum Abgeben eines Hörreizes und die Hörgerätesteuereinheit (14) zum Ändern eines Hörgeräteparameters, bis das Maß der Höranstrengung (LE) einen vorgebbaren ersten Schwellwert unterschreitet. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass auf sehr robuste und verlässliche Weise Hörgeräte objektiv und automatisch angepasst werden können.
Patent DE-102010025119-B4 (DE)
Title: Beschichtungsdüse
Inventor: JANSSEN FRANK
IPC: B05C5/02
Filed: 2010-06-25
Granted: 2017-03-30
Abstract: Beschichtungsdüse zum intermittierenden Auftragen eines Mediums auf ein sich in Transportrichtung bewegendes Substrat – mit einem Düsenkörper (11; 12, 13), – der wenigstens eine Zuführung (16) und – einen sich quer zur Transportrichtung und parallel zum Substrat erstreckenden Austrittsspalt (17) für das Medium aufweist, – welcher Düsenkörper zwischen dem Austrittsspalt und der Zuführung einen Kanal (15) für das Medium aufweist, – in welchem Kanal ein Sperrmittel (18) angeordnet ist, mit dem der Kanal (15) geöffnet und geschlossen wird, um den intermittierenden Auftrag in Transportrichtung zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass – der Kanal (15) in Strömungsrichtung des Mediums hinter dem Sperrmittel (18) und vor dem Austrittsspalt (17) mit Unterdruck beaufschlagbar ist, um bei geschlossenem Sperrmittel das Medium in der Beschichtungsdüse zu halten.
Patent DE-102010028065-B4 (DE)
Title: Entkern-Einrichtung zum Entkernen einer Frucht
Inventor: AICHERT WILLI
IPC: A47J23/00
Filed: 2010-04-22
Granted: 2014-03-13
Abstract: Entkern-Einrichtung zum Entkernen einer Frucht, vorzugsweise einer Mango, mit a) einer Messer-Einrichtung (3) zum Entkernen der Frucht, umfassend i) ein umfangsseitig geschlossenes, zentrales Entkern-Messer (5), – das eine Entkern-Schneide (9) aufweist, – das eine durchgängige Entkern-Öffnung (8) seitlich begrenzt, – das eine Mittel-Längs-Achse (22) aufweist, und – das eine sich im Wesentlichen quer zu der Mittel-Längs-Achse (22) erstreckende längliche Form aufweist, und ii) mindestens ein Seiten-Messer (7) zum Durchsetzen der Frucht, – das eine Seiten-Schneide (10) aufweist, und – das sich von dem Entkern-Messer (5) nach seitlich außen erstreckt, und b) mindestens einem Handhabungs-Griff (12) zum Handhaben der Messer-Einrichtung (3), i) der mit dem mindestens einen Seiten-Messer (7) in Verbindung steht, ii) der in Richtung der Mittel-Längs-Achse (22) beabstandet zu der Messer-Einrichtung (3) angeordnet ist, iii) der über mindestens ein längliches, starres Verbindungs-Element (14) an dem mindestens einen Seiten-Messer (7) angebracht ist, wobei sich das mindestens eine Verbindungs-Element (14) in Richtung der Mittel-Längs-Achse (22) erstreckt und benachbart zu dem Entkern-Messer (5) an dem mindestens einen Seiten-Messer (7) angebracht ist, und iv) der in Richtung der Mittel-Längs-Achse (22) beabstandet oberhalb der Messer-Einrichtung (3) verläuft.
Patent DE-102010038638-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Überwachen des Bestimmens eines Rotorwinkels einer rotierenden Welle mittels eines Resolvers
Inventor: DÜSTERBERG DIRK
IPC: H02P6/16
Filed: 2010-07-29
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Überwachen des Bestimmens eines Rotorwinkels (α) einer rotierenden Welle mittels eines Resolvers,
 - wobei der Resolver umfasst:
 - eine erste Statorwicklung (1),
 - mindestens eine zweite Statorwicklung (2), deren Wicklungsachse zur Wicklungsachse der ersten Statorwicklung um einen vorbestimmten Winkel gedreht ist, und
 - mindestens eine Rotorwicklung (3), die mit der rotierenden Welle drehfest verbunden ist,
 - wobei zum Bestimmen des Rotorwinkels folgende Schritte durchgeführt werden:
 - Beaufschlagen der ersten Statorwicklung mit einer ersten sinusförmigen Erregerwechselspannung (Ue1) mit einer Erregerfrequenz (f e ) und einer ersten Amplitude (sin φ),
 - Beaufschlagen der mindestens einen zweiten Statorwicklung mit einer zweiten sinusförmigen Erregerwechselspannung (Ue2) mit der Erregerfrequenz und einer zweiten Amplitude (cos φ), und
 - Erzeugen der ersten Amplitude und der zweiten Amplitude mittels eines Reglers (12) derart, dass in der mindestens einen Rotorwicklung aufgrund der ersten und der zweiten Erregerwechselspannung in einem eingeregelten Zustand keine Spannung induziert wird, wobei eine Stellgröße (φ) des Reglers den Rotorwinkel abbildet, dadurch gekennzeichnet, dass
 - zum Überwachen des Bestimmens des Rotorwinkels folgende Schritte durchgeführt werden: 
 - Beaufschlagen der ersten Statorwicklung mit einer ersten sinusförmigen Testwechselspannung (Ut1) mit der Erregerfrequenz,
 - Beaufschlagen der mindestens einen zweiten Statorwicklung mit einer zweiten sinusförmigen Testwechselspannung (Ut2) mit der Erregerfrequenz, wobei die erste und die zweite Testwechselspannung derart erzeugt werden, dass in der mindestens einen Rotorwicklung aufgrund der ersten und der zweiten Testwechselspannung eine Wechselspannung induziert wird, und
 - Auswerten der aufgrund der ersten und der zweiten Testwechselspannung in der mindestens einen Rotorwicklung induzierten Wechselspannung zum Überwachen des ordnungsgemäßen Bestimmens des Rotorwinkels.
Patent DE-102011000478-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Abdeckung eines Mittellagers von zwei nebeneinander angeordneten Lehnen einer Lehnenstruktur eines Fondsitzes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: REHFUSS BENJAMIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-02-03
Granted: 2022-03-31
Abstract: Einrichtung zur Abdeckung eines Mittellagers von zwei nebeneinander angeordneten Lehnen einer Lehnenstruktur eines Fondsitzes in einem Kraftfahrzeug, welche um eine Lagerachse schwenkbar in einem Lagerbock gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (8) des Lagerbocks (5) aus zwei miteinander verbundenen Abdeckschalen (9, 10) besteht, welche den Lagerbock (5) von oben her abdeckend umgeben und die - in Bezug auf die Fahrtrichtung (F) gesehen - eine vorn liegende Abdeckschale (9) mit dem Lagerbock (5) über zwei Clipszapfen (11, 12) verrastbar ist und die weitere hinten liegende Abdeckschale (10) über Rastnasen (14, 15) zur vorn liegenden Abdeckschale (9) positionierbar und mittels eines zentralen Clipszapfens (16) mit dieser verbindbar ist.