baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009008422-U1 (DE)
Title: Verpackung für Hygieneprodukte
IPC: B65D75/20
Filed: 2009-06-16
Abstract: Verpackung (100) für Hygieneprodukte, wobei die Verpackung (100) zur Bildung eines die Hygieneprodukte aufnehmenden Volumens zwei einander im Wesentlichen gegenüberliegenden Hauptwände (10, 11) und zwei die Hauptwände (10, 11) miteinander verbindende und einander im Wesentlichen gegenüberliegenden Seitenwänden (12, 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Hauptwand (10, 11) eine Aufreißlasche (16) aufweist, die eine zur Entnahme mindestens eines Hygieneproduktes vorgesehene Entnahmeöffnung (17) nach dem Aufreißen freigibt.
Patent DE-202009008671-U1 (DE)
Title: Vergaser zur Erzeugung von Schwachgas
IPC: C10J1/213
Filed: 2009-06-24
Abstract: Vergaser, insbesondere Gleichstromvergaser, zur Erzeugung von Schwachgas, mit einer Zuführeinrichtung (2) zur Zuführung von Festbrennstoffen (1), mit einem Füllschacht (9) zur Aufnahme des Festbrennstoffes (1) und mit einer Oxidationszone, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Vergaser (10) eine Pyrolysekammer (3) zur Verkohlung von Festbrennstoffen (1) zu Holzkohle (12) angeschlossen ist und dass sich die Pyrolysekammer (3) mittels dem aus dem Vergaser (10) stammenden Schwachgas erwärmt.
Patent DE-202009013710-U1 (DE)
Title: Steppbrett
IPC: A63B21/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: Steppbrett, umfassend:  – einen Brettkörper (1), an dessen Unterseite ein Aufnahmeraum (14) ausgebildet ist, in dem Trennteile (141, 142) angeordnet sind, durch die eine Mehrzahl von Steckaufnahmen (143, 144, 145) entstehen; und  – zwei Träger (2), die in Horizontalrichtung länglich und halbkreisförmig ausgebildet sind und die je nach Bedarf vertikal, umgedreht oder horizontal in die Steckaufnahmen (143, 144, 145) montiert oder in denselben aufbewahrt werden können.
Patent DE-202009016726-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Beobachtung von Vorgängen in einer Atmosphäre, in der spritzende Flüssigkeiten auftreten
IPC: G03B11/00
Filed: 2009-12-09
Abstract: Vorrichtung zur optischen Beobachtung von Vorgängen in einer Atmosphäre, in der spritzende Flüssigkeiten auftreten, gekennzeichnet durch eine schnell drehbare, axialsymmetrische Glasscheibe (12) und eine hinter der Glasscheibe angeordnete Kamera (16).
Patent DE-202009016882-U1 (DE)
Title: Messlehre zur Übertragung von Bohrlochpositionen
IPC: G01B3/14
Filed: 2009-12-15
Abstract: Messlehre zur Übertragung von Bohrlochpositionen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Grundkörper (1) umfasst, der an mehreren zueinander beabstandeten Befestigungspositionen (2) Armelemente (3) aufweist, die relativ zum Grundkörper (1) um zueinander parallele Drehachsen zumindest bereichsweise drehbar und arretierbar sind, wobei ein Armelement-Ende eines jeweiligen Armelements (3) bezüglich der Befestigungsposition (2) abstandsverstellbar ist und ein Steckelement (6) aufweist, welches in ein Bohrloch einsteckbar oder gegenüber diesem positionierbar ist.
Patent DE-202009017871-U1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen einer Werbung als Rückrufton und ein Kommunikationssystem, das ein solches System umfasst
IPC: H04M3/42
Filed: 2009-01-29
Abstract: System (7; 7') zum Bereitstellen einer Werbung als Rückrufton zum Telefon eines Anrufers, wobei das System (7; 7') Folgendes umfasst:  – eine erste Datenbank (11) zum Registrieren eines für einen Anrufer repräsentativen eindeutigen Identifikationscodes und zugehöriger persönlicher Informationen;  – eine zweite Datenbank (12) zum Registrieren der Speicherung einer Werbung;  – ein Tongerät (13) in Kommunikationsverbindung mit der ersten und der zweiten Datenbank (11, 12); und  – ein Zeitregistrierungsgerät (16) zum Registrieren der Abspieldauer einer Werbung;  wobei das System (7; 7') die Aufgabe hat, ein Verfahren auszuführen, das folgende Verfahrensschritte beinhaltet:  – Erfassen eines eingehenden Anrufs von einem Anrufer;  – Prüfen, ob ein für den Anrufer repräsentativer eindeutiger Identifikationscode in der ersten Datenbank registriert ist; und  wenn dies der Fall ist,  – Lesen einer mit dem genannten Anrufer assoziierten Werbungsreferenz aus der ersten Datenbank;  – Suchen der Werbung in der zweiten...
Patent DE-202010001275-U1 (DE)
Title: Thermischer Biomasse-Reaktor
IPC: F23G7/10
Filed: 2010-01-19
Abstract: Thermischer Biomassereaktor für feste Biomassen zur Erzeugung von praktisch Schadstoff und Staubfreiem Heißgas.  Dadurch gekennzeichnet das dass erzeugte Heißgas über eine aus keramischen Werkstoff bestehenden Katalysator geleitet wird der in beliebiger geometrischer Form ausgebildet ist sein kann.
Patent DE-202010001814-U1 (DE)
Title: Lichtfeld
IPC: F21V8/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: Lichtfeld, das auf einer Montageplatte oder einem Montagerahmen befestigt oder in ein Rahmenprofil eingespannt ist und eine Lichtverteilerplatte trägt, an der an mindestens einer Seite Lichtquellen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Lichtverteilerplatte (2) eine Streufolie (4) aufgebracht ist
Patent DE-202010005380-U1 (DE)
Title: Beckenabfluss
IPC: E03C1/22
Filed: 2010-05-05
Abstract: Beckenabfluss (10), umfassend ein von unten an dem Becken montierbares und gegen die Unterseite des Beckens abdichtendes Unterteil (30) und ein von oben an dem Becken montierbares und gegen die Beckeninnenseite abdichtendes Oberteil (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (30) und das Oberteil (20) über ein unteres, vom Unterteil umfasstes Rohrteilstück (31) und ein oberes, vom Oberteil umfasstes Rohrteilstück (21) miteinander verbunden sind, durch die sich ein Abflusskanal (K) erstreckt.
Patent DE-202010005749-U1 (DE)
Title: Dichtstopfen
IPC: B62D25/24
Filed: 2010-04-19
Abstract: Dichtstopfen (8) zum Verschließen von Löchern, insbesondere in Fahrzeugkarosserien, mit einem Grundkörper (30), der aus einem ersten Kunststoffmaterial besteht, und einem Dichtkörper (10), der an dem Grundkörper (30) angebracht ist, wobei der Dichtkörper (10) zwei Dichtringe (12, 16) aufweist, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, sodass diese auf der einen und der anderen Seite eines Karosserieteils anliegen können, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörper (10) einen Angussbereich (24) und mehrere Verbindungsbereiche (20) aufweist, mittels denen die beiden Dichtringe (12, 16) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010008342-U1 (DE)
Title: Werkzeugtasche
IPC: B25H3/00
Filed: 2010-08-24
Abstract: Aus einem Textilmaterial bestehende, eine rückenseitige Halterungslasche (12) aufweisende Gürtel-Werkzeugtasche (1), mit einem, gegebenenfalls in mehrere Fächer (3, 4) unterteilten, eine obere Randkante (11) aufweisenden Taschenabschnitt (2) und einer zum Überfangen eines Öffnungsbereiches (5) des Taschenabschnittes (2) ausgebildeten und in Höhe der Randkante (11) des Taschenteils (2) ausgehenden Verschlusslasche (6), wobei die Verschlusslasche (6) zwischen einer Öffnungsstellung, in der sie einen Zugriff auf ein in dem Taschenabschnitt (2) aufgenommenes Werkzeug ermöglicht, und einer Verschlussstellung bewegbar ist, wobei weiter die Verschlusslasche (6) an ihrem freien Ende an ihrer im Verschlusszustand nach innen weisenden Flachseite (8) ein als Teil eines Klettverschlusses wirkendes, als Haken- oder Schlaufenelement ausgebildetes erstes Flächenelement (9) aufweist, und/oder in der Verschlusslasche ein erstes Magnetteil erster Polarität enthalten ist, wobei weiter außenseitig des Taschenabschnitts (2), zur Zusammenwirkung mit dem ersten Flächenelement (9), ein als Gegenverschlusselement, also Schlaufen- oder Hakenelement ausgebildetes, zweites Flächenelement (10) angeordnet ist, und/oder ein zweites Magnetteil...
Patent DE-202010010233-U1 (DE)
Title: Beschlagvorrichtung
IPC: E05D15/52
Filed: 2010-07-14
Abstract: Beschlagvorrichtung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Beschlagelement (10), in dem ein Langloch (32) ausgebildet ist, einem in einer Längsrichtung des Langlochs (32) in dem Langloch (32) verschiebbar geführten Körper (30) und einem langgestreckt, insbesondere bandförmig, ausgebildeten Abdeckelement (42), welches im Bereich des Langlochs (32) an dem Beschlagelement (10) anliegend und in Längsrichtung des Langlochs (32) verschiebbar geführt ist und zur gemeinsamen Verschiebung mit dem Körper (30) wirkverbunden ist, wobei das Abdeckelement (42) im Bereich des Langlochs (32) im Wesentlichen in Längsrichtung des Langlochs (32) orientiert ist und das Langloch (32) zumindest bereichsweise schmutz- und/oder wasserdicht abdeckt.
Patent DE-202010013772-U1 (DE)
Title: Ansichts-Päckchen
IPC: B65D27/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: Ansichts-Päckchen aus einem faltbaren Material und bestehend aus einer Vorder- und Rückseite sowie Quer- und Längsstreifen, welche jeweils durch Falzlinien voneinander getrennt und klappbar sind, wobei das Ansichts-Päckchen aus einer zusammengeklappten Stellung in eine aufgeklappte Stellung, einen Quader herausbildend, klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite (2) des Ansichts-Päckchens (1) als Träger von bildlichen oder grafischen Darstellungen und die Rückseite (3) mit postalischen Vordrucken für postalische Angaben in Form einer Postkarte ausgebildet sind und an einem Querstreifen (4) des Ansichts-Päckchens (1) eine ausklappbare, entfaltbare Waage (10) angeordnet ist.
Patent DE-202010017314-U1 (DE)
Title: Sensorisch und ernährungsphysiologisch verbesserte Nahrungsmittel auf Basis einer Öl-in-Wasser-Emulsion
IPC: A23L13/60
Filed: 2010-04-30
Abstract: Ein in seinen sensorischen, funktionellen und/oder ernährungsphysiologischen Eigenschaften verändertes Nahrungsmittel, durch ein Verfahren erhältlich umfassend (a) das Bereitstellen einer Öl-in-Wasser(O/W)-Emulsion enthaltend bezogen auf das Gesamtgewicht der Emulsion folgende Komponenten: (i) 0,2–10,0 Gew.-% Protein; (ii) 0,3–10,0 Gew.-% polares Polysaccharid; (iii) 0,1–60,0 Gew.-% einer Fett/Öl-Komponente; (iv) 0–30,0 Gew.-% einer geschmacksgebenden Öl-Komponente; (v) 0–30,0 Gew.-% Polyol; (vi) 0–1,0 Gew.-% eines Aromastoffs; (vii) 0–1,0 Gew.-% einer Säure; (viii) die Partikelgröße der dispergierten Öl- bzw. Fetttropfen im Verteilungsmaximum vorzugsweise bei x50.3 ≤ 10 μm (volumenbezogener Medianwert) liegt; und wobei (ix) die Trockenmasse der Emulsion vorzugsweise zwischen 5 und 60 Gew.-% beträgt; (b) Mischen der Emulsion mit einer Nahrungsmittelbasis zur Erzeugung eines Nahrungsmittels, wobei die Emulsion bezogen auf die Nahrungsmittelbasis in einem Verhältnis von 0.1–75 Gew.-% vorliegt.
Patent DE-202010017950-U1 (DE)
Title: System zur Erfassung von Ordnungswidrigkeiten
IPC: G06Q10/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: System (1) zur Erfassung von Ordnungswidrigkeiten, insbesondere Falschparkern (2), Verkehrsunfällen und/oder dergleichen Ordnungswidrigkeiten, umfassend: eine transportable Einrichtung (3) zur Erfassung und Übertragung von Bildern von Ordnungswidrigkeiten, insbesondere Falschparkern (2), Verkehrsunfällen und/oder dergleichen Ordnungswidrigkeiten, ein drahtloses Kommunikationsnetzwerk (4), und eine Einrichtung (5) zur Auswertung von übertragenen Bildern und zur mindestens teilautomatischen Erstellung von Verwarnungen, insbesondere Strafzetteln (6).
Patent DE-202010018298-U1 (DE)
Title: Sportklettergebilde, insbesondere künstlicher Kletterfelsen
IPC: A63B9/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Sportklettergebilde (9), insbesondere künstlicher Kletterfelsen, mit zumindest einem Grundkörper (1), der eine Kletterstruktur und/oder Klettergriffe trägt, wobei der Grundkörper (1) zumindest ein ring- und/oder rohrförmiges Segment (2, 3, 4, 5), insbesondere einen Betonring und/oder einen Brunnenring und/oder ein ring- oder rohrförmiges Schachtfertigteil, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass nebeneinander aufgestellte Segmente und/oder Türme (6) zueinander gerichtete Öffnungen aufweisen, durch die von einem Segment bzw. Turm in einen anderes Segment bzw. Turm geklettert werden kann.
Patent DE-202010018390-U1 (DE)
Title: Durchflussmessfühler
IPC: G01F15/00
Filed: 2010-09-06
Abstract: Durchflussmessfühler (10) mit – einem ein zylindrisches Gehäuse (10) definierenden Durchgang mit einer ersten Durchgangsöffnung (13) und einer zweiten Durchgangsöffnung (29), – einem im Durchgang des Gehäuses angeordneten Strömungswiderstand (23), welcher das Gehäuse in einen ersten und einen zweiten Gehäuseteil (11 und 27) unterteilt, – einer ersten Anschlussstelle (17) mit einer Verbindung zum Innern des ersten Gehäuseteils (11), und – einer zweiten Anschlussstelle (19) mit einer Verbindung zum Innern des zweiten Gehäuseteils, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Anschlussstellen (17, 19) in einem Abstand voneinander auf dem gleichen Gehäuseteil angeordnet sind.
Patent DE-202011001843-U1 (DE)
Title: Einteilige Geflügelhalterung aus Blech
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-01-13
Abstract: Einteilige Halterung aus Blech zum Grillen oder Backen von Geflügel  dadurch gekennzeichnet,  a) dass in der Vorrichtung zwei ineinander verschachtelte Kegelstümpfe vorliegen  b) wobei eine mit einem Rand versehene Wanne vorliegt  c) dass zentral in der Wanne ein Kegelstumpf (2), nach oben hin schmaler werdend, hochgezogen ist,  d) wobei er einen unten geschlossener Kegelstumpf (1), nach unten hin schmaler werdend, beinhaltet,  e) dass der Rand (3) der Wanne konisch nach oben gezogen und sein Durchmesser nach oben hin größer wird
Patent DE-202011050570-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Aufnahme einer chromatischen Mundharmonika
IPC: G10D9/00
Filed: 2011-06-28
Abstract: Klemmvorrichtung zur Aufnahme einer chromatischen Mundharmonika mit einem Tonschieber, bestehend aus einem Grundkörper, einem festen Halteelement, einem beweglichen Halteelement, wobei das bewegliche Halteelement dem festen Halteelement gegenüberliegend angeordnet ist, und einem Betätigungshebel, wobei der Betätigungshebel über einen Bowdenzug mit einem Fußpedal verbunden ist und der Betätigungshebel angrenzend an den Tonschieber angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Halteelement mit dem Grundkörper (1) über ein Scharnier (6) verbunden ist und das im geschlossenen Zustand des Scharniers (6) die chromatische Mundharmonika fest auf dem Grundkörper (1) liegend angeordnet ist.
Patent DE-202011051184-U1 (DE)
Title: Demontagewerkzeug für Silentlager
IPC: B25B27/073
Filed: 2011-09-01
Abstract: Werkzeugsatz (1) zur Demontage eines Silentlagers (2) aus einem Achsschenkel (4), welcher eine Druckscheibe zum Ausziehen des Silentlagers (2) aus einem Lagerauge (3) und eine Zug-Druckstange (31) sowie eine Stützhülse (26) zum Abstützen eines Antriebes an dem Achsschenkel (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützhülse (26) über eine Abstützung (13) an einem Lagerarm (5) des Achsschenkels (4) abstützbar ist, wobei die Abstützung (13) das Lagerauge (3) abschnittsweise umfassend ausgebildet ist.
Patent DE-202011101991-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit Hilfsmotor und Polymer Akku
IPC: B62M6/40
Filed: 2011-06-16
Abstract: In den Ansprüchen der Leistungoptimierung bei geringeren Herstellerkosten sollen zukünftige Fahrräder mit Hilfsmotor nach Anspruch 1 mit einem Elektromotor aus einer Aluminiumleichtmetallwicklung optimierte und geringere Ohmwiderstandsleistungen bei optimierten Energieleistungen des Elektromotors ausgestattet werden.
Patent DE-202011102894-U1 (DE)
Title: Radnabe
IPC: F04D29/00
Filed: 2011-07-05
Abstract: Radnabe, umfassend einen Ringkörper (21), der eine Stirnseite (211) aufweist, und eine Luftführungseinheit (22), die auf der Stirnseite (211) angeordnet ist und an einer Seite mindestens eine Ausbuchtung (221) bildet.
Patent DE-202011104809-U1 (DE)
Title: Handyamokalarmsystemwagen
IPC: H04M19/08
Filed: 2011-08-20
Abstract: Aufbewahrungs-, Lade/entlade- und Transportmöglichkeit für gleichartige Notrufhandys in hoher Stückzahl (> 50 Stück).
Patent DE-202011106984-U1 (DE)
Title: Klemmverbindung zwischen Polyesterschwimmbecken und Teichfolie
IPC: E04H4/14
Filed: 2011-10-14
Abstract: Die Klemmleistenverbindung zwischen Polyesterbecken und Teichfolie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Teichfolie mit Hilfe einer Klemmleiste auf das Polyesterbecken geschraubt wird.
Patent DE-202011110209-U1 (DE)
Title: Reifendruckablassvorrichtung
IPC: B60C29/06
Filed: 2011-08-18
Abstract: Vorrichtung umfassend ein Gehäuse mit einer Längsachse (107, 207, 307, 407); einen Durchgang (104, 204, 304, 404), der sich durch das Gehäuse hindurch und entlang der Längsachse (107, 207, 307, 407) erstreckt, wobei der Durchgang ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende ausgestaltet ist, schraubbar gekoppelt und in Fluidverbindung mit einem Presta-Ventil eines Reifens zu sein, wobei das zweite Ende ausgestaltet ist, in Fluidverbindung mit einem Schlauch zu sein; einen Druckablassmechanismus (110, 210, 310, 410), der in Verbindung mit dem Durchgang steht; wobei der Druckablassmechanismus eine Betättigungsvorrichtung aufweist, mindestens eine Dichtung, die in Verbindung mit dem Druckablassmechanismus steht (110, 210, 310, 410) und den Druckablassmechanismus sowie den Durchgang abdichtet, wobei die mindestens eine Dichtung verhindert, dass Druck aus dem Durchgang (104, 204, 304, 404) entweicht, wenn der Druckablassmechanismus (110, 210, 310, 410) nicht betätigt wird; sodass die Betätigung des Druckablassmechanismus...
Patent DE-202011110924-U1 (DE)
Title: Geführte Navigation durch mit Geo-Tags versehene Panoramen
IPC: G09G5/30
Filed: 2011-11-22
Abstract: System für die geführte Navigation einer virtuellen Kamera in einer interaktiven dreidimensionalen Umgebung, umfassend: ein Wiedergabemodul, das so konfiguriert ist, dass es eine erste dreidimensionale Darstellung eines ersten Panoramabildes in der dreidimensionalen Umgebung aus dem Blickwinkel der virtuellen Kamera anzeigt und ein oder mehrere zusätzliche Panoramabilder ermittelt, die mit dem ersten Panoramabild auf der Grundlage der mit dem ersten Panoramabild verbundenen Metadaten verknüpft sind; ein Wegplanungsmodul, das so konfiguriert ist, dass es eine Region mit guter Sichtqualität für jedes, das erste Panoramabild und das eine oder die mehreren zusätzlichen Panoramabilder, in der dreidimensionalen Umgebung bestimmt; und ein Wegbewegungsmodul, das so konfiguriert ist, dass es einen oder mehrere Navigationskanäle im Verhältnis zu einem Weg zwischen dem ersten Panoramabild und dem einen oder den mehreren zusätzlichen Panoramabildern basierend auf jeder Region mit guter Sichtqualität erstellt, wobei jeder Navigationskanal eine Wiedergabeoberfläche hat, die die Bewegung der virtuellen Kamera beschränkt, und dass es die virtuelle Kamera in der dreidimensionalen Umgebung entlang des Weges von einer ersten mit dem ersten Panoramabild verbundenen Position auf der Grundlage der Benutzereingabe in eine zweiten Position bewegt, die mit dem zweiten Panoramabild des einen oder der mehreren zusätzlichen Panoramabilder verbunden ist, worin die Bewegung der virtuellen Kamera in dem dreidimensionalen Raum auf das Raumvolumen beschränkt ist, das durch jeden Navigationskanal definiert wird.
Patent DE-202012001617-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit Notfallbeleuchtungsfunktion
IPC: F21S9/02
Filed: 2012-02-16
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit einem Sockel (1) und einem Beleuchtungskörper (2), wobei der Beleuchtungskörper (2) ein Gehäuse (21) umfasst, das eine Steuerung (22) aufnimmt, die elektrisch mit einem Leuchtelement (24), einer aufladbaren Batterie (25) und einer Schalteinheit (26) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass: eine Steckaufnahme (3) entweder an dem Sockel (1) oder an dem Beleuchtungskörper (2) angeordnet ist, eine Steckeinrichtung (4) an dem jeweils anderen Teil, Sockel (1) oder Beleuchtungskörper (2), angeordnet ist, wobei die Steckaufnahme (3) lösbar mit der Steckeinrichtung (4) in Eingriff steht, um den Beleuchtungskörper (2) lösbar an dem Sockel (1) anzubringen, wobei der Beleuchtungskörper (2) von dem Sockel (1) abnehmbar ist und unabhängig verwendet werden kann.
Patent DE-202012008901-U1 (DE)
Title: Huflack
IPC: A01L15/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: Huflack, insbesondere Huflack für Pferde, ist ein Verschönerungsmittel in verschiedenen Farben, das auf den Huf aufgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung dieses Lackes in etwa der eines Nagellackes entspricht.
Patent DE-202012011845-U1 (DE)
Title: E - Bike AKKU
IPC: B62M6/90
Filed: 2012-12-07
Abstract: Energieträger für ein eBike bestehend aus zwei Hälften, rechts und links seitlich von einem Rahmenrohr des Fahrradrahmens platziert und einer gemeinsamen Halterung, gekennzeichnet durch eine rahmenseitige Aufnahme.
Patent DE-202012011875-U1 (DE)
Title: Jollenschwerttragfläche mit flexibler, strömungsmechanisch wirksamer Oberflächenfolie
IPC: B63B1/32
Filed: 2012-12-07
Abstract: Jollenschwerttragfläche mit flexibler, strömungsmechanisch wirksamer Oberflächenfolie dadurch gekennzeichnet, dass Folienelemente zu einer Sequenz formiert ein System von Strömungsklappen darstellen und eine konstruktive Einheit bilden.
Patent DE-202012101478-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit Gegenkapazitätselektroden und Eigenkapazitätselektroden
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-04-20
Abstract: Ein Berührungssensor mit einer ersten Kante und einer zweiten Kante, welche ungefähr senkrecht zu der ersten Kante verläuft, wobei der Berührungssensor umfasst: eine erste Vielzahl von Elektroden, welche ungefähr parallel zu der ersten Kante verlaufen; eine zweite Vielzahl von Elektroden, welche ungefähr parallel zu der zweiten Kante verlaufen; eine erste Vielzahl von Knoten, wobei jeder der ersten Vielzahl von Knoten durch eine kapazitive Kopplung zwischen einer Elektrode der ersten Vielzahl von Elektroden und einer Elektrode der zweiten Vielzahl von Elektroden geformt wird; eine dritte Vielzahl von Elektroden; ein zweiter Knoten, welcher durch die dritte Vielzahl von Elektroden geformt wird, wobei jede der dritten Vielzahl von Elektroden einen Teil des zweiten Knotens durch eine Eigenkapazitätskopplung formt; und wobei mindestens einer der Teile des zweiten Knotens zwischen mindestens zwei der ersten Vielzahl von Knoten positioniert ist.
Patent DE-202012103444-U1 (DE)
Title: Ventilschaft mit einer fehlervermeidenden Struktur
IPC: F16K1/14
Filed: 2012-09-10
Abstract: Ventilschaft mit einer fehlervermeidenden Struktur, umfassend einen Ventilkörper (1), der einen Ventilraum (101) und einen mit dem Ventilraum verbundenden Kanal (102) aufweist, wobei der Ventilkörper auf der Oberseite eine Hülse (103) bildet, die einen oberen Abschnitt (104) und einen unteren Abschnitt (105) besitzt, wobei der obere Abschnitt (104) und der untere Abschnitt (105) einen Durchmesserunterschied (106) haben, wobei der Durchmesser des unteren Abschnitts (105) kleiner ist als der Durchmesser des oberen Abschnitts (104), einen Ventilsitz (2), der im Ventilraum (101) angeordnet ist, ein Dichtelement, das auf dem Ventilsitz (2) angeordnet ist und durch Öffnen und Schließen die Durchflussmenge eines Fluids steuern kann, und einen Ventilschaft (10), der zylinderförmig ausgebildet ist, durch den Ventilkörper (1) geführt ist, an einem Ende ein Zugende (12), das eine Ausnehmung (13) besitzt, und am anderen Ende ein Verbindungsende (14) zur Verbindung mit dem Dichtelement aufweist, wobei zwischen dem Zugende...
Patent DE-202012103857-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine verstellbare Wassersperre, insbesondere ein Überfallwehr oder einen Schieber
IPC: E02B7/20
Filed: 2012-10-09
Abstract: Überfallwehr (2) umfassend sich in Einbaulage vorzugsweise vertikal erstreckende und an einem Untergrund befestigte Wehrseitenwangen (2a, 2b), einer sich zwischen den Wehrseitenwangen (2a, 2b) erstreckende Wehrplatte (2c), die mittels einer Verstellvorrichtung (4) um eine Schwenkachse (2d) zwischen einer Schließstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, und Dichtungsmitteln zur Abdichtung der des Überfallwehrs(2), dadurch gekennzeichnet, dass die Wehrplatte (2c) drehsteif mit den Wehrseitenwangen (2b, 2c) verbunden ist, dass die Dichtungsmittel Wangendichtungen (14a, 14b) an der Außenseite der Wehrseitenwangen (2a, 2b) und eine Sohldichtung (16) umfassen, und dass die Verstellvorrichtung an einer Wehrseitenwange (2a, 2b) angreift.