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Patent DE-102020201913-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Flurförderzeug, Baukastensystem für das Zusammenstellen einer Antriebseinheit für ein Flurförderzeug, Flurförderzeug und Verfahren zur Montage einer Antriebseinheit für ein Flurförderzeug mittels eines Baukastensystems
Inventor: ANETZBERGER MICHAEL
IPC: F16H57/021
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) für ein Flurförderzeug, wobei die Antriebseinheit (1) ein Getriebegehäuse (2), eine Lagerung (3) und eine Radwelle (4) umfasst, wobei das Getriebegehäuse (2) die Lagerung (3) und die Radwelle (4) einhaust, wobei die Lagerung (3) einen inneren und einen äußeren Lagerring (6', 7', 6'', 7'') umfasst, wobei die Lagerung (3) die Radwelle (4) im Getriebegehäuse (2) lagert und dazu ausgebildet ist, von der Radwelle (4) eingeleitete Kräfte in das Getriebegehäuse (2) abzuleiten, wobei die Radwelle (4) nach Maßgabe einer benötigten Tragkraft zum Tragen des Flurförderzeugs ausgebildet ist, wobei ein Innendurchmesser des inneren Lagerrings (6', 7') nach Maßgabe eines Durchmessers der Radwelle (4) ausgebildet ist und wobei ein Innendurchmesser des äußeren Lagerrings (6'', 7'') nach Maßgabe des inneren Lagerrings (6', 7') ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Antriebseinheit (1) zeichnet sich dadurch aus, dass ein Außendurchmesser des äußeren Lagerrings (6'', 7'') und das Getriebegehäuse (2) unabhängig vom Durchmesser der Radwelle (4) und unabhängig vom Innendurchmesser des äußeren Lagerrings (6'', 7'') ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Baukastensystem, ein entsprechendes Flurförderzeug und ein entsprechendes Verfahren zur Montage einer Antriebseinheit für ein Flurförderzeug mittels eines Baukastensystems.
Patent DE-102020201931-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren wenigstens eines Algorithmus für ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs, Verfahren zur Optimierung eines Verkehrsflusses in einer Region, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EBERLE ULRICH
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Trainieren wenigstens eines Algorithmus für ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs durch ein selbstlernendes neuronales Netz beschrieben mit folgenden Schritten: Bereitstellen einer Simulationsumgebung mit Kartendaten eines real existierenden Einsatzgebiets, wobei ein Verhalten des Kraftfahrzeugs durch einen Regelsatz bestimmt ist, Bereitstellen von Echtzeit-Verkehrsdaten des real existierenden Einsatzgebiets sowie Nachstellen der Verkehrssituation in der Simulationsumgebung; Bereitstellen einer Mission für das Kraftfahrzeug, in der das Kraftfahrzeug vor wenigstens einem weiteren simulierten Kraftfahrzeug fährt; Durchführen einer Simulation der Mission in der Simulationsumgebung, Bestimmen der Verkehrsflussmetrik der Mission, wobei wenn die Verkehrsflussmetrik unter einem Schwellwert liegt, Modifizieren des wenigstens einen Algorithmus und/oder des wenigstens einen Regelsatzes und Wiederholen der Mission, oder wenn die Verkehrsflussmetrik über dem Schwellwert liegt, Klassifizieren der Mission als erfolgreich.
Patent DE-102020202454-A1 (DE)
Title: Drucksensor zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums und Verfahren zur Herstellung eines solchen Drucksensors
Inventor: HABIBI MASOUD
IPC: G01L19/14
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucksensor (100) zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums und ein Verfahren zu seiner Herstellung. Der Drucksensor umfasst ein Gehäuse (1) mit einem Gehäuseinnenraum (10), ein in dem Gehäuseinnenraum (10) angeordnetes Drucksensormodul (5) mit einem Trägerteil (51) und mit einem an dem Trägerteil (51) angeordneten Drucksensorelement (52), das in einer mit Druckübertragungsmedium (28) befüllten Ölkammer (21) angeordnet ist, eine Trennmembran (6), welche die Ölkammer (21) von einem ersten Druckanschluss (4) des Drucksensors (1) öldicht trennt, und einen von einer Außenseite (24) des Gehäuses (1) nach außen abstehenden Druckstutzen (41) mit einem in dem Druckstutzen (41) verlaufenden, mit einem nach außen offenen ersten Ende (43) versehenen Druckkanal (42) zur Zuführung des zu erfassenden Drucks des fluiden Mediums zu der Trennmembran (6). Es wird vorgeschlagen, dass in das Gehäuse (1) ein mit der Ölkammer (21) verbundener, an der Außenseite (24) des Gehäuses (1) mündender Ölkanal (22) eingelassen ist, wobei der Druckstutzen (4) mit dem Druckkanal (42) als ein von dem Gehäuse (1) separates Teil gefertigt ist, ein von dem ersten Ende (43) abgewandtes zweites Ende (44) des Druckkanals (42) mit einer an einem Anschlussabschnitt (45) des Druckstutzes (41) befestigten, dem Ölkanal (22) gegenüberliegenden Trennmembran (6) mediendicht verschlossen ist und der Druckstutzen (41) mit dem Anschlussabschnitt (45) an einer Fügestelle mit dem Gehäuse (1) fest verbunden ist.
Patent DE-102020203830-A1 (DE)
Title: Aktuationsvorrichtung, insbesondere für ein Relais
Inventor: KROEKER MATTHIAS
IPC: H02N2/02
Filed: 2020-03-25
Abstract: Gezeigt ist eine Aktuationsvorrichtung (100), insbesondere für ein Relais (200), umfassend ein Basiselement (10) und eine relativ zum Basiselement bewegliche Antriebsstange (20), wobei die Aktuationsvorrichtung (100) ein Aktuationselement (30) zum Bewegen der Antriebsstange (20) von einer ersten Position (21) in eine zweite Position (22) aufweist, wobei das Aktuationselement (30) eine Folie (40) aus einem elektroaktiven Polymer (49) umfasst.
Patent DE-102020206662-A1 (DE)
Title: Keramisches Sensorelement für einen Abgassensor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: RENZ HANS-JOERG
IPC: G01N27/406
Filed: 2020-05-28
Abstract: Keramisches Sensorelement (10) für einen Abgassensor, wobei das keramische Sensorelement (10) schichtförmig aufgebaut und länglich ausgebildet ist, wobei das keramische Sensorelement (10) in Längsrichtung einen Abgas-zugewandten Endbereich aufweist, wobei das keramische Sensorelement (10) in seinem Inneren einen in Schichtrichtung erstreckten Hohlraum (30) aufweist, wobei das keramische Sensorelement (10) eine elektrochemische Pumpzelle (38) aufweist, die eine erste Elektrode (16) aufweist, die dem Abgas (100) ausgesetzt ist, und die eine zweite Elektrode (18) aufweist, die in dem Hohlraum (30) angeordnet ist, und die einen Festelektrolyten (14) aufweist, der die erste Elektrode (16) mit der zweiten Elektrode (18) verbindet, wobei das keramische Sensorelement (10) in dem Abgas-zugewandten Endbereich eine Gaszutrittsbohrung (64) aufweist, die sich senkrecht zur Schichtrichtung in das keramische Sensorelement (10) hinein erstreckt und den Hohlraum (30) mit dem Abgas (100) verbindet, wobei das keramische Sensorelement (10) in dem Abgas-abgewandten Endbereich eine poröse Thermoschock-Schutzschicht (62) aufweist, die die Gaszutrittsbohrung (64) bedeckt, dadurch gekennzeichnet, das die Gaszutrittsbohrung (64) zur Thermoschock-Schutzschicht (62) hin eine größere Querschnittsfläche aufweist als zum Hohlraum (30) hin.
Patent DE-102020208756-A1 (DE)
Title: Hydraulisches System, Verfahren und Verwendung des hydraulischen Systems
Inventor: BRAND MICHAEL
IPC: F16H61/40
Filed: 2020-07-14
Abstract: Offenbart ist ein hydraulisches System für eine Arbeitsmaschine. Das System hat eine Arbeitshydraulik und eine Fahrhydraulik, die jeweils eine Soll-Druckvorgabe aufweisen, wobei die jeweilige Soll-Druckvorgabe anhand von Mitteln ermittelt wird. Eine Systemsteuerung wählt dann die höhere Soll-Druckvorgabe aus und bildet daraus einen Soll-Druck, der zur Regelung einer einzigen Hydromaschine verwendet wird. Die einzige Hydromaschine wird dann gleichzeitig zur Druckmittelversorgung der Arbeitshydraulik und der Fahrhydraulik eingesetzt.
Patent DE-102021001388-A1 (DE)
Title: Fahrgastleitsystem und Verfahren zum Leiten von Fahrgästen
Inventor: MAYER JAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrgastleitsystem zum Leiten von mit einem Fahrzeug (1) mit wenigstens zwei Türen (2.L, 2.R) transportieren Fahrgästen (3), mit wenigstens einem Sensor (4) zur Überwachung der Fahrgäste (3), wenigstens einem Anzeigemittel (5) zur Ausgabe von Leitinformationen, wenigstens einem Aktor zum Öffnen oder Verriegeln einer Tür (2.L, 2.R) und wenigstens einer Recheneinheit (7). Das erfindungsgemäße Fahrgastleitsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Recheneinheit (7) dazu eingerichtet ist durch Auswertung vom wenigstens einen Sensor (4) erzeugter Sensordaten zu erkennen an welcher Tür (2.L, 2.R) des Fahrzeugs (1) Fahrgäste (3) ein- und/oder aussteigen möchten und wenigstens eine Tür (2.L, 2.R) für einen Ausstieg festzulegen und/oder wenigstens eine Tür (2.L, 2.R) für einen Einstieg festzulegen, sodass eine Anzahl an Begegnungen von sich durch das Fahrzeug (1) bewegender Fahrgäste (3) und/oder aus dem Fahrzeug (1) aussteigenden und/oder in das Fahrzeug (1) einsteigenden Fahrgästen (3) minimiert wird.
Patent DE-102021001814-A1 (DE)
Title: Chipmodul und Chipkarte
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G06K19/077
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Chipmodul (20) für eine Chipkarte (10), mit einer Trägerschicht (22), welche in einer ersten Ebene eine Spule (23) trägt und welche in einer zweiten Ebene mehrere Kontaktpads (21a) trägt,wobei die Kontaktpads (21a) die Spule (23) in einem Überdeckungsbereich (26) zumindest teilweise überdecken, undwobei die Kontaktpads (21a) in dem Überdeckungsbereich (26) mindestens einen Durchbruch (28) aufweisen.
Patent DE-102021001955-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur fluoreszenzbasierten Inspektion sowie Prüfanordung mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: DIEHL HANS-PETER
IPC: G01N21/64
Filed: 2021-04-14
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur fluoreszenzbasierten Inspektion eines mindestens einen Fluorophor (4) mit einem Anregungsspektrum und einem Emissionsspektrum enthaltenden Erzeugnisses (6) weist eine Strahlquelleneinrichtung (14) zur Erzeugung einer ersten elektromagnetischen Strahlung (21) in einem ersten Wellenlängenbereich, der das Anregungsspektrum des mindestens einen Fluorophors (4) enthält, und einer zweiten elektromagnetischen Strahlung (22) in einem zweiten Wellenlängenbereich, der das Emissionsspektrum des mindestens einen Fluorophors (4) enthält, eine Aufnahmeeinrichtung (16) zur Erzeugung von Bildaufnahmen (24) eines Inspektionsbereichs (20), in dem das Erzeugnis (6) anordenbar ist, und eine Bilddatenverarbeitungseinrichtung (18) zur Bildverarbeitung der Bildaufnahmen (24) auf und ist ausgestaltet, mit der Aufnahmeeinrichtung (16) mindestens ein Fluoreszenzbild (26) des mit der ersten elektromagnetischen Strahlung (21) bestrahlten Inspektionsbereichs (20) aufzunehmen sowie mit der Aufnahmeeinrichtung (16) mindestens ein Referenzbild (28) des mit der zweiten elektromagnetischen Strahlung (22) bestrahlten Inspektionsbereichs (20) aufzunehmen, wobei die Bilddatenverarbeitungseinrichtung (18) ausgestaltet ist, basierend auf dem mindestens einen Fluoreszenzbild (26) und dem mindestens einen Referenzbild (28) ein Korrekturbild (30) zu erzeugen. Insbesondere können beim Erzeugen des Korrekturbildes (30) von dem mindestens einen Fluorophor (4) im Emissionsbereich hervorgerufene sekundäre Beleuchtungseffekte eliminiert werden. Folglich ist mit der Vorrichtung (1) eine erhöhte Detektionsgenauigkeit erreichbar. Ferner betrifft die Erfindung eine Prüfanordnung (2) mit einer solchen Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur fluoreszenzbasierten Inspektion.
Patent DE-102021006579-A1 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zur Herstellung von Schrottprodukten
Inventor: BLACKERT CHRISTIAN
IPC: B07B13/10
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von recyceltem Schrott, umfassend die Schritte: a) Herstellen oder Bereitstellen einer inhomogenen, eisenhaltigen Schrottzusammensetzung, b) Zerkleinern der Schrottzusammensetzung in einem Zerkleinerungsaggregat, c) Abtrennen von organischen und/oder anorganischen Verunreinigungen aus dem zerkleinerten Material zum Erhalt eines vorgereinigten Materials, d) Analysieren des vorgereinigten Materials mit einer oder mehreren ersten Detektionsvorrichtungen zur Detektion zumindest einer ersten Materialinformation und Aussondern von Bestandteilen des vorgereinigten Materials zum Erhalt eines aufgereinigten Materials, wobei das Aussondern in Abhängigkeit der ersten Materialinformation erfolgt, und e) Analysieren des aufgereinigten Materials mit einer oder mehreren zweiten Detektionsvorrichtungen zur Detektion zumindest einer zweiten Materialinformation, f) Abgleichen der detektierten zweiten Materialinformation mit einem der zweiten Materialinformation zugeordneten vorgegebenen Materialkriterium, wobei das aufgereinigte Material als recycelter Schrott ausgegeben wird, wenn die zweite Materialinformation das zugeordnete vorgegebene Materialkriterium erfüllt, und wobei das Abtrennen von organischen und/oder metallischen Verunreinigungen in Schritt c) zwei oder mehr unterschiedliche Arbeitsschritte umfasst, die ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Langteilseparation, Windsichtung, Magnetabscheidung und Absiebung.
Patent DE-102021103842-A1 (DE)
Title: Ringscheibe
Inventor: FEKETE RADOVAN
IPC: F16C33/10
Filed: 2021-02-18
Abstract: Ringscheibe in Form einer Anlauf- oder Distanzscheibe (2), mit zwei axialen Seitenflächen (3), wobei an wenigstens einer Seitenfläche (3) wenigstens eine Schmiermittelnut (7) vorgesehen ist, wobei am Innenumfang (4) eine oder mehrere, sich radial erstreckende Ausnehmungen (5) vorgesehen sind, wobei sich an die oder jede Ausnehmung (5) zwei Schmiermittelnuten (7) anschließen, die zur Ausnehmung (5) hin radial offen sind, die sich bis zum äußeren Scheibenrand (8) erstrecken und am Scheibenrand (8) radial offen sind, und die zum äußeren Scheibenrand (8) hin auseinander laufen.
Patent DE-102021104219-A1 (DE)
Title: Erkennung einer in biologisches Gewebe eingeführten Vorrichtung mit medizinischer Bildgebung
Inventor: BORM PAULUS JOSEPHUS ALOISIUS
IPC: A61B90/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer ersten und mindestens einer zweiten in biologisches Gewebe eingeführten Vorrichtung 12, 14 mit Hilfe eines medizinischen Bildgebungsverfahrens, wobei die beiden eingeführten Vorrichtungen jeweils Marker als Markierungen 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28 aufweisen, die von dem Bildgebungsverfahren detektierbar sind, gekennzeichnet durch die Schritte:a) Erzeugen eines Bilddatensatzes mit Bilddaten des biologischen Gewebes mit dem Bildgebungsverfahren,b) Detektieren mindestens eines Bildpunkts einer ersten Markierung 16 der ersten eingeführten Vorrichtung 12 in dem Bilddatensatz,c) Detektieren mindestens eines Bildpunkts einer zweiten Markierung 22 einer der eingeführten Vorrichtungen 12, 14, die sich innerhalb eines vorgegebenen Abstands zu dem detektierten Bildpunkt der ersten Markierung 16 befindet, in dem Bilddatensatz,d) Ermitteln, ob die detektierte zweite Markierung 22 eine Markierung der zweiten eingeführten Vorrichtung 14 ist.
Patent DE-102021105140-A1 (DE)
Title: Kehrroboter
Inventor: LI JUNYING
IPC: A47L9/00
Filed: 2021-03-03
Abstract: Ein Kehrroboter wird bereitgestellt, umfassend ein unteres Gehäuse, ein oberes Gehäuse, das zusammen mit dem unteren Gehäuse eine Aufnahmekammer bildet, sowie einen unteren Deckel, einen oberen Deckel, einen mittleren Abdichtungsdeckel, eine Sauggebläseeinheit und einen elektrischen Motor, die in der Aufnahmekammer aufgenommen sind. Der elektrische Motor ist an dem unteren Deckel befestigt. Die Sauggebläseeinheit ist an einer Ausgangswelle des elektrischen Motors montiert und befindet sich auf dem unteren Deckel. Der mittlere Abdichtungsdeckel ist auf dem unteren Deckel aufgesetzt. Der untere Deckel ist mit einem Lufteinlass versehen. Der mittlere Abdichtungsdeckel und der untere Deckel begrenzen zusammen die Sauggebläseeinheit. Zwischen dem oberen Deckel und dem mittleren Abdichtungsdeckel ist ein mit der Sauggebläseeinheit verbundener Luftauslasskanal gebildet. Zwischen dem unteren Gehäuse und dem oberen Gehäuse ist ein mit dem Luftauslasskanal verbundener Luftabfuhrkanal gebildet. Die Erfindung hat die Vorteile, dass sie die Ausnutzung des Sauggebläses erhöht, eine stärkere Saugkraft zur Verfügung stellt, und eine kompaktere Struktur aufweist.
Patent DE-102021106694-A1 (DE)
Title: Dynamische lidar-zu-kamera-ausrichtung
Inventor: OMAR YOUSEF A
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-03-18
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Empfangen von Lidar-Daten von der Lidar-Vorrichtung durch eine Steuereinheit an Bord des Fahrzeugs; Empfangen von Bilddaten von der Kamera-Vorrichtung durch die Steuereinheit; Berechnen einer Kantenkarte basierend auf den Lidar-Daten durch die Steuereinheit; Berechnen einer IDT-Kantenkarte (inverse distance transformation) basierend auf den Bilddaten durch die Steuereinheit; Ausrichten von Punkten der IDT-Kantenkarte mit Punkten der Lidar-Kantenkarte durch die Steuerung, um extrinsische Parameter zu bestimmen; Speichern von extrinsischen Parametern durch die Steuerung als Kalibrierungen in einer Datenspeichervorrichtung; und Steuern des Fahrzeugs durch die Steuerung auf der Grundlage der gespeicherten Kalibrierungen.
Patent DE-102021106944-A1 (DE)
Title: Weiterleitungsvorrichtung
Inventor: TOKUNAGA TOMOYA
IPC: H04L12/40
Filed: 2021-03-22
Abstract: Ein GW (3) empfängt einen Weckrahmen von einer ersten ECU (7) über einen ersten Bus (5), mit dem die erste ECU verbunden ist. Das GW bestimmt anschließend auf der Grundlage eines in einer Verwaltungstabelle in einer GW-Speichereinheit (13) gespeicherten Weckmusters, ob oder nicht es einen anderen Bus (5) gibt, der sich von dem ersten Bus unterscheidet. Der andere Bus (5) ist ein Bus, mit dem eine ECU (7) als ein Weckziel verbunden ist. Anschließend wird als Ergebnis der Bestimmung, wenn es den anderen Bus gibt, mit dem die ECU als das Weckziel verbunden ist, der empfangene Weckrahmen an den anderen Bus gesendet.
Patent DE-102021109233-A1 (DE)
Title: Basic service set (bss) farbbasiert eindämmung und entschärfung
Inventor: BEAUDIN ANDRE
IPC: H04W12/122
Filed: 2021-04-13
Abstract: Betrieb eines drahtlosen Netzwerkzugangspunkts (AP) zur Kommunikation mit einem ersten Satz von einem oder mehreren drahtlosen Client-Geräten unter Verwendung eines drahtlosen Protokolls, bei dem die räumliche Wiederverwendung von Kanälen über mindestens einen dynamisch konfigurierbaren Basic Service Set (BSS)-Identifikator des drahtlosen AP unterstützt wird. Die BSS-Kennung wird verwendet, um überlappende BSSs (OBSSs) zu identifizieren. Ein erster Satz von einem oder mehreren drahtlosen Client-Geräten kommuniziert unter Verwendung eines drahtlosen Protokolls, in dem die räumliche Wiederverwendung von Kanälen über mindestens einen dynamisch konfigurierbaren BSS-Identifikator des drahtlosen APs unterstützt wird. Die BSS-Kennung wird verwendet, um OBSSs zu identifizieren. Unerlaubte Netzwerkaktivität wird basierend auf der BSS-Kennung und einer empfangenen BSS-Kennung, die mit den empfangenen Übertragungen verbunden ist, erkannt. Als Reaktion auf die erkannte unautorisierte Netzwerkaktivität wird eine dynamische Anpassung einer der BSS-Kennungen des AP oder der empfangenen BSS-Kennung vorgenommen.
Patent DE-102021111815-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Validierung der Achslinearität und/oder der Positioniergenauigkeit eines Verstellmechanismus für einen Strahlendetektor
Inventor: BRUNK MARKUS
IPC: G01T1/29
Filed: 2021-05-06
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Validierung der Achslinearität und/oder der Positioniergenauigkeit eines Verstellmechanismus für einen Strahlendetektor zum Detektieren von von einem Bestrahlungsgerät ausgesendeter hochenergetischer Strahlung, mit den Schritten: Verstellen eines innerhalb eines Behälters zur Aufnahme einer Flüssigkeit angeordneten, taktilen Sensorelements und/oder eines innerhalb des Behälters angeordneten Normelements über den Verstellmechanismus entlang zumindest einer Raumachse zum taktilen Erfassen des Normelements mittels des taktilen Sensorelements..
Patent DE-102021113212-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Demontieren einer Batterieanordnung und Demontageeinrichtung
Inventor: SIMON MARTIN
IPC: H01M10/653
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Demontieren einer Batterieanordnung (10), welche einen Träger (14) und mindestens eine auf einer ersten Seite (14a) des Trägers (14) in einem Aufnahmebereich (18) des Trägers (14) angeordnete Batterieeinheit (12) umfasst, wobei die mindestens eine Batterieeinheit (12) mittels einer Wärmeleitmasse (24) an der ersten Seite (14a) des Trägers (14) angeklebt ist. Dabei wird in einem bestimmten Bereich (32), der an einen Teilbereich (36) einer zweiten Seite (14b) des Trägers (14) angrenzt, die der ersten Seite (14a) des Trägers (14) gegenüberliegt, ein gegenüber einem Umgebungsdruck (p2) verringerter Unterdruck (p1) erzeugt und während im bestimmten Bereich (32) der Unterdruck (p1) erzeugt ist, wird eine Zugkraft (F) auf die Batterieeinheit (12) in eine von dem Träger (14) wegweisende Zugrichtung (z) zum Entfernen der Batterieeinheit (12) vom Träger (14) ausgeübt.
Patent DE-102021113648-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zu einem Kontaktierungsbaukasten für Energiespeicherzellen einer Hochvolt-Batterie
Inventor: RENZ FADI
IPC: H01M50/509
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktierungsbaukasten für Energiespeicherzellen (101) einer Hochvolt-Batterie, wobei die Hochvolt-Batterie mehrere aneinandergereihte gleichartige Energiespeicherzellen (101) mit je zwei Polen (102, 103) aufweist, wobei eine jeweilige Energiespeicherzelle (101) zwischen einer Oberseite und einer Unterseite in einer länglichen Form ausgebildet ist und die beiden Pole (102, 103) an ihrer Oberseite angeordnet sind, wobei der Kontaktierungsbaukasten eine Vielzahl in ihrer Form aufeinander und auf die Energiespeicherzellen (101) abgestimmte Verbindungselemente aufweist, wobei ein jeweiliges Verbindungselement ausgewählt ist aus einer Gruppe umfassend: elektrisch isolierende Kunststoffschiene (130) für eine Mehrzahl von Energiespeicherzellen (101), Schienenendkappe (140), leitender Zwischenzellverbinder (111), isolierender Zwischenzellverbinder (112), Pluspolverbinder (121), Plusminuspolverbinder (122), Zwischenreihenverbinder, Pluspolendkontakt (123), Minuspolendkontakt, wodurch bei Anordnung der jeweiligen Energiespeicherzellen (101) mit den jeweiligen Verbindungselementen die Energiespeicherzellen (101) strukturell und elektrisch miteinander verbunden sind und je nach Wahl der jeweiligen Verbindungselemente eine serielle oder eine parallele elektrische Verbindung zwischen den jeweiligen Energiespeicherzellen (101) hergestellt ist. Ferner wird ein Verfahren beansprucht, durch welches der Kontaktierungsbaukasten zum Bilden einer Hochvolt-Batterie herangezogen wird.
Patent DE-102021114381-A1 (DE)
Title: Spindelmutter und Spindel-Spindelmutter-Anordnung
Inventor: BAUMBACH GERALD
IPC: F16H25/24
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindelmutter (20) mit zwei Mutterelementen (22, 24), die jeweils einen Gewindebereich (34, 44) aufweisen, wobei die Gewindebereiche (34, 44) zusammen ein Innengewinde zur Führung einer Spindel (30) bilden, wobei jedes Mutterelement (22, 24) einen Scharnierbereich (36, 46) aufweist, wobei die Scharnierbereiche (36, 46) der beiden Mutterelemente (22, 24) derart gelenkig ineinandergreifen, dass im geöffneten Zustand der Spindelmutter der Gewindebereich (44) des einen Mutterelements (24) außerhalb eines durch den Gewindebereich (34) des anderen Mutterelements (22) definierten Gewindes liegt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die beiden Scharnierbereiche (36, 46) so ausgebildet sind, dass diese in Radialrichtung formschlüssig und in Axialrichtung lösbar verbunden sind, wobei jedes Mutterelement (22, 24) an der dem Scharnierbereich (36, 46) gegenüberliegenden Seite seines Gewindebereichs (34, 44) einen Spannbereich (32, 42) aufweist, wobei die beiden Spannbereiche (32, 42) über ein federelastisches Spannelement (26) so verbunden sind, dass die beiden Spannbereiche (32, 42) aufgrund einer durch das federelastische Spannelement (26) erzeugten Vorspannung zueinander hingedrückt werden.