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Patent DE-102013021370-A1 (DE)
Title: Heizverfahren für einen Katalysator einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ALTENSCHMIDT FRANK
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizverfahren für einen Katalysator (50) einer Verbrennungskraftmaschine (10), welche unter Ladungsschichtung von Frischluft (60) zur Verbrennung von Kraftstoff betrieben wird. Durch den Katalysator (50) wird eine Abgasnachbehandlung von durch die Verbrennungskraftmaschine (10) emittierten Rohemissionen (66) durchgeführt. Vor dem Starten der Abgasnachbehandlung wird eine durch die Verbrennungskraftmaschine (10) angesaugte Luftmenge (62) an Frischluft (60) verringert und dadurch die Temperatur (54) der Rohemissionen (66) erhöht.
Patent DE-102013021636-A1 (DE)
Title: Lagerkäfig für ein Wälzlager
Inventor: SEIDEL GEORG
IPC: F16C33/46
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerkäfig (10) für ein Wälzlager, mit einer Mehrzahl von mittels jeweiliger Stege (18) voneinander getrennten Taschen zum Aufnehmen von Wälzkörpern (16) des Wälzlagers, und mit wenigstens einer axialen Abstützfläche (20), über welche der Lagerkäfig (10) in axialer Richtung an einem korrespondierenden Bauteil abstützbar ist, wobei die axiale Abstützfläche (20) zumindest eine hydrodynamisch wirksame Formfläche (24) aufweist.
Patent DE-102013021841-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen einer Betriebsinformation eines Fremd-Kraftfahrzeugs
Inventor: ENGEL SEBASTIAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuordnen von mindestens einer ersten Betriebsinformation, die zumindest ein Fremd-Kraftfahrzeug (2, 4) betrifft, zu mindestens einer zweiten Betriebsinformation, die dasselbe zumindest eine Fremd-Kraftfahrzeug (2, 4) betrifft, bei dem vorgesehen ist, dass die mindestens eine erste Betriebsinformation zuzüglich einer ersten Identitätsinformation zu dem zumindest einen Fremd-Kraftfahrzeug (2, 4) von dem zumindest einen Fremd-Kraftfahrzeug (2, 4) über eine Funkkommunikation bereitgestellt wird, und dass das zumindest eine Fremd-Kraftfahrzeug (2, 4) mindestens einen Aktor (22, 24, 26, 28) zur Identitätsanzeige aufweist, mit dem eine zweite Identitätsinformation zu dem zumindest einen Fremd-Kraftfahrzeug (2, 4) angezeigt wird, und bei dem außerdem vorgesehen ist, dass die mindestens eine erste Betriebsinformation zuzüglich der ersten Identitätsinformation von einem Eigen-Kraftfahrzeug (6) über die Funkkommunikation erfasst wird, dass die angezeigte zweite Identitätsinformation zu dem zumindest einen Fremd-Kraftfahrzeug (2, 4) von zumindest einem dem Eigen-Kraftfahrzeug (6) zugeordneten Sensor (32) zur Identitätserkennung erfasst wird, und dass mindestens eine zweite Betriebsinformation, die das zumindest eine Fremd-Kraftfahrzeug (2, 4) betrifft, von mindestens einem dem Eigen-Kraftfahrzeug (6) zugeordneten Sensor (30) zum Erfassen des Umfelds des Eigen-Kraftfahrzeugs (6) erfasst wird, wobei die erste Identitätsinformation und die zweite Identitätsinformation einander zugeordnet werden, und wobei die mindestens eine erste Betriebsinformation und die mindestens eine zweite Betriebsinformation über die einander zugeordneten Identitätsinformationen einander zugeordnet werden.
Patent DE-102013100434-A1 (DE)
Title: Kompensieren von Sollwertänderungen in einer nicht-periodisch aktualisierten Steuereinrichtung
Inventor: BLEVINS TERRENCE LYNN
IPC: G05B13/02
Filed: 2013-01-16
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Prozesses anhand von nicht-periodisch empfangenen Prozessvariablenmessungen ermöglicht robustere Steuereinrichtungsantworten auf Sollwertänderungen. Das Steuerverfahren implementiert Iterationen einer Steuerroutine, um ein Steuersignal mithilfe einer Rücksetz- oder Ratenbeitragskomponente zu generieren, die in gewissem Sinne eine erwartete Prozessantwort auf das Steuersignal erzeugt. Wenn keine neue Messung der Prozessvariable für die Steuereinrichtung verfügbar ist, wird die Rücksetz- oder Ratenbeitragskomponente, die in Reaktion auf den Empfang der vorangehenden Prozessvariable generiert wurde, beim Generieren des Steuersignals beibehalten. Allerdings wird die Rücksetzbeitragskomponente bei jedem Steuereinrichtungsausführungszyklus iterativ neu berechnet, selbst wenn keine neue Prozessvariablenmessung empfangen wurde, so dass der Ausgang der Rücksetzbeitragskomponente erwartete Prozessänderungen berücksichtigt, die aufgrund einer Sollwert- oder Vorwärtsregelungsänderung auftreten, die den Prozesseingang oder das Steuersignal zwischen den Zeitpunkten beeinflussen, zu denen tatsächliche Prozessvariablenmessungswerte an der Steuereinrichtung empfangen werden. Dieses Verfahren macht die Steuereinrichtung robuster beim Erzeugen von Steuersignalen in Anwesenheit von Sollwert- oder Vorwärtsregelungsänderungen, die zwischen den Zeitpunkten empfangen werden, zu denen nicht-periodische Prozessvariablenmessungen an der Steuereinrichtung empfangen werden.
Patent DE-102013101339-A1 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: FINK THOMAS
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (2), das zylinderförmig ausgebildet ist und zwei Tastfelder (12, 14) mit berührungsempfindlichen Oberflächen aufweist, wobei die Tastfelder (12, 14) auf zwei einander abgewandten Außenseiten (8, 10) des Bedienelements (2) angeordnet sind, wobei ein Bedienbefehl durch Berühren der Oberflächen beider Tastfelder (12, 14) einzugeben ist, wobei auf einem ersten Tastfeld (12, 14) ein erster Schwerpunkt für eine Berührung und auf dem zweiten Tastfeld (12, 14) ein zweiter Schwerpunkt für eine Berührung zu erfassen ist, und wobei eine dem Bedienbefehl zugeordnete Richtung durch die Schwerpunkte der Berührungen auf den Oberflächen der beiden Tastfelder (12, 14) dynamisch festzulegen ist.
Patent DE-102013101706-A1 (DE)
Title: CVD-Vorrichtung sowie Verfahren zum Reinigen einer Prozesskammer einer CVD-Vorrichtung
Inventor: GOERES WILFRIED
IPC: C23C16/18
Filed: 2013-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Vorrichtung und eine Verfahren zum Abscheiden von Halbleiterschichten, insbesondere III–V Halbleiterschichten mit einer in einem Reaktorgehäuse (1) angeordneten Prozesskammer (2), in die eine Gaszuleitung (3) mündet, durch die zusammen mit einem Trägergas ein Prozessgas in die Prozesskammer (2) einleitbar ist, mit einer ersten Temperiereinrichtung (4), mit der Betriebstemperatur der Prozesskammer (2) auf einer Prozesstemperatur stabilisierbar ist, bei der eine Reaktion des Prozessgases stattfindet, bei der sich zumindest gasförmige Reaktionsprodukte bilden, wobei die Prozesskammer (2) mit einer Gasableitung (5) mit einer Kühlfalle (6) und einer Filtereinrichtung (7) verbunden ist. Um die Effizienz eines Abgassystems bei einer gattungsgemäßen Vorrichtung zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass die Filtereinrichtung (7) stromaufwärts der Kühlfalle (6) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Reinigen einer derartigen Prozesskammer.
Patent DE-102013103021-A1 (DE)
Title: Spannhaltevorrichtung
Inventor: HUBER ALFRED
IPC: B23Q3/02
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannhaltevorrichtung zum Halten von Blechteilen, insbesondere zum Halten zu vermessender Karosseriebauteile in einer Referenzposition, mit einer Anlagefläche (1) für das Blechteil und einem von der Anlagefläche (1) vorstehenden Zentrierdorn (2), der in eine Bohrung in dem Blechteil einführbar ist, sowie mit wenigstens einem aus dem Zentrierdorn (2) ausfahrbaren, das Blechteil hintergreifenden Spannelement (3,4) zum Halten des Blechteils gegen die Anlagefläche (1). Erfindungsgemäß ist der Durchmesser des Zentrierdorns (2) zur Anpassung an unterschiedliche Durchmesser der Bohrung in dem Blechteil verstellbar.
Patent DE-102013106049-A1 (DE)
Title: Wärmeausdehnungskoeffizient-Anpassung in einem Halbleitergehäuse
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-06-11
Abstract: Eine Vorrichtung wie beispielsweise eine Wafer-Ebene-Gehäuse-Vorrichtung (englisch: wafer-level package (WLP) device) wird bereitgestellt, in welcher eine dielektrische Schicht angeordnet ist zwischen einer Oberfläche einer Halbleitervorrichtung und einer Oberfläche einer Umverteilungsschicht (englisch: redistribution layer; RDL). Die dielektrische Schicht kann mindestens eine sich durch die dielektrische Schicht erstreckende Verbindung haben. Die dielektrische Schicht kann einen Wärmeausdehnungskoeffizientwert (englisch: coefficient of thermal expansion; CTE) in einer Richtung senkrecht zu der Oberfläche der Halbleitervorrichtung, der kleiner ist als ein Schwellwert, und ein Elastizitätsmodul, das größer ist als ein weiterer Schwellwert, haben. Die dielektrische Schicht kann einen Wärmeausdehnungskoeffizientwert in einer Richtung parallel zu der Oberfläche der Halbleitervorrichtung an einer Oberfläche der dielektrischen Schicht, die der Umverteilungsschicht gegenüberliegt, haben, der größer ist als ein weiterer Schwellwert.
Patent DE-102013107158-A1 (DE)
Title: Millimeterwellenbandfilter und ein verfahren zur erhöhung der sperrbanddämpfung
Inventor: KAWAMURA TAKASHI
IPC: H01P1/208
Filed: 2013-07-08
Abstract: Vorgesehen ist die Unterdrückung der charakteristischen Verschlechterung durch eine Wellenfrontumwandlung, die Bereitstellung eines hohen Maßes an Flexibilität für die elektrischen Wellen-Halbspiegel, die Reduzierung von Raumemissionsverlusten und die Erhöhung der Sperrbanddämpfung. Bereitgestellt wird ein Millimeterwellenbandfilter mit einem Resonator, gebildet durch ein Paar elektrische Wellen-Halbspiegel innerhalb einer Übertragungsleitung eines Wellenleiters, der die Ausbreitung elektromagnetischer Wellen in einem TE10-Modus in einem vorbestimmten Frequenzbereich eines Millimeterwellenbandes zulässt und auf der Resonanzfrequenz des Resonators zentrierte Frequenzkomponenten passieren lässt. Ein Hochpassfilter, der eine größenmäßig reduzierte Übertragungsleitung aufweist, sodass dieser eine kritische Frequenz hat, die mit einer Obergrenze eines unteren Sperrbandes eines Filterpassbands übereinstimmt, und innerhalb einer Übertragungsleitung zwischen dem Ende des Wellenleiters und dem elektrischen Wellen-Halbspiegel ausgebildet ist, wodurch die Dämpfung des niedrigeren Sperrbandes erhöht wird. Eine Drosselrinne wird in der Innenwand des Hochpassfilters vorgesehen, um einen Bandsperrfilter zu bilden, der den Durchgang elektromagnetischer Wellen eines höheren Sperrbandes hemmt, wodurch die Dämpfung des höheren Sperrbandes erhöht wird.
Patent DE-102013109171-A1 (DE)
Title: Blitzlampe mit einer Zündvorrichtung
Inventor: GROSS HARALD
IPC: H01J61/54
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blitzlampe mit einer Zündvorrichtung zur Belichtung von Substraten, wobei die Blitzlampe ein langgestrecktes Entladungsrohr mit zwei Elektroden umfasst, welche im Entladungsrohr jeweils am Ende des Entladungsrohrs angeordnet und mit einer Stromzuführung verbunden sind, wobei das Entladungsrohr außen von einem zum Entladungsrohr beabstandeten Mantelrohr umgeben ist, wodurch ein Ringspalt zur Aufnahme eines flüssigen Kühlmediums zwischen dem Mantelrohr und dem Entladungsrohr ausgebildet ist, wobei die Zündvorrichtung zum Anlegen einer Zündspannung außerhalb des Entladungsrohrs angeordnet ist. Um eine externe Zündung einer wassergekühlten Blitzlampe in einer Vakuumkammer zu erzielen, weist die Zündvorrichtung ein Zündhilfsmittel auf, das in direktem Kontakt mit dem Kühlmedium im Ringspalt zwischen dem Mantelrohr und dem Entladungsrohr angeordnet ist.
Patent DE-102013110100-A1 (DE)
Title: Beschichtungsanordnung und Beschichtungsverfahren
Inventor: REINHOLD EKKEHART
IPC: C23C14/24
Filed: 2013-09-13
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird eine Beschichtungsanordnung (100) bereitgestellt, aufweisend: eine Vakuumkammer (102); eine Positioniervorrichtung (104) eingerichtet zum Aufnehmen und Positionieren von mindestens einem Substrat (106); eine erste Dampfquelle (108) zum Beschichten eines aufgenommenen Substrats (106); und eine zweite Dampfquelle (110) zum Beschichten des aufgenommenen Substrats (106), wobei die erste Dampfquelle (108) zum Beschichten des aufgenommenen Substrats (106) derart relativ zu der mindestens einen Positioniervorrichtung (104) angeordnet ist, dass eine Material-Hauptemissionsrichtung (109) der ersten Dampfquelle (108) neben das aufgenommene Substrat (106) gerichtet ist, und wobei die Positioniervorrichtung (104) zum Rotieren des in der Positioniervorrichtung (104) aufgenommenen Substrats (106) eingerichtet ist.
Patent DE-102013112711-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überprüfung der Dichtheit einer Sicherheitsabsperreinrichtung
Inventor: REUSCH KLAUS
IPC: F23K5/16
Filed: 2013-11-18
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Dichtheit einer Sicherheitsabsperreinrichtung einer mit einem flüssigen Brennstoff betreibbaren Feuerungsanlage, wobei eine Überwachungseinheit LCS manuell oder von einer Brennersteuerung aktivierbar ist. Zunächst wird ein etwaiger Druckanstieg bei geschlossenen Schnellschlussventilen QSV1, QSV2 geprüft. Danach wird ein Prüfdruck in dem Bereich zwischen den Schnellschlussventilen QSV1 und QSV2 aufgebracht und es wird überprüft, ob der Druck fällt bzw. weitere Prüfluft nachströmt. Die Überwachungseinheit LCS zur Dichtheitskontrolle wertet das Prüfergebnis aus, gibt sie als Signal "OK" oder "Störung" an die Brennersteuerung BMS weiter und/oder signalisiert es bei manueller Prüfung dem Bedienpersonal.
Patent DE-102013114161-A1 (DE)
Title: Tiegelheber
Inventor: DEBEERST CAROLINE
IPC: B25B7/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Ein Tiegelheber zum formschlüssigen Erfassen eines Tiegels einer Waage hat ein zangenartiges Ende (12) sowie einen Griff (14). Ein schaufelartiger Auflagevorsprung (16) dient dazu, den Boden (28) des Tiegels aufzunehmen, und ein abgekröpfter Schnabel (18) klemmt den Rand (30) des Tiegels.
Patent DE-102013200578-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Antriebsregelung
IPC: B02C25/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Antriebsregelung einer Mühle mit einem um die Vertikale rotierbaren Mahlteller, wobei der Mahlteller durch einen einen Elektromotor und ein Getriebe umfassenden Antriebsstrang antreibbar ist, wobei durch Einbringen eines Dämpfungsmoments über den Luftspalt des Elektromotors Schwingungen der Mühle aktiv bedämpft werden.
Patent DE-102013200680-A1 (DE)
Title: Manufacturing a component of a device, preferably pump assembly or fitting, which exhibits a wear protection layer, comprises e.g. introducing a preform forming wear protection layer and a casting material into a mold cavity of a mold
Inventor: PICKEL THOMAS
IPC: B22D15/00
Filed: 2013-01-17
Abstract: Manufacturing a component of a device, preferably pump assembly or fitting, which promotes or influences a fluid flow, comprises providing a preform forming a wear protection layer into a mold cavity (28) of a mold (27) for the component and introducing a casting material (29) into the mold cavity, during which the components existing in the preform interact with the casting material, forming further multiple cavities in addition to optionally present multiple cavities in the preform, into which the cast material penetrates, where the component exhibits the wear protection layer. Independent claims are also included for: (1) an apparatus for carrying out the above mentioned method; and (2) the component of the device, preferably pump assembly or fitting, which promotes or influences a fluid flow, is manufactured by the above mentioned method.
Patent DE-102013201597-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sozialen informationsaustausch in einem fahrzeug
Inventor: LIU YIMIN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-01-31
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren umfasst das Empfangen einer Anforderung einer Rezension in Bezug auf einen Händler, eine Ware oder eine Dienstleistung von einem anfordernden Benutzer durch ein Fahrzeugdatenverarbeitungssystem (VCS). Das Verfahren umfasst außerdem das Durchsuchen einer Gruppe von Rezensionen, die durch einen oder mehrere mit einem anfordernden Benutzer affiliierte Benutzer erzeugt wird, wobei die Gruppierung durch den anfordernden Benutzer erzeugt wurde. Ferner umfasst das Verfahren das Abrufen mindestens einer Rezension zur Ablieferung an den anfordernden Benutzer. Das Verfahren umfasst außerdem das Abliefern der mindestens einen Rezension an den anfordernden Benutzer über das VCS.
Patent DE-102013202716-A1 (DE)
Title: Method for activating software-based function in electronic control unit of motor car, involves transferring data to control unit, and accessing control unit by address stored at provider-side and uniquely assigned to control unit
Inventor: FISCHER WERNER
IPC: H04L12/24
Filed: 2013-02-20
Abstract: The method involves assigning a unique address to an electronic control unit (104) for accessing the control unit. Data e.g. maps, are transferred to the control unit for activation of a software-based function over an on-line connection of a part of a provider-side server (100). The control unit is accessed by the address stored at a provider-side and uniquely assigned to the control unit. An internet protocol address is uniquely associated with the control unit. The unique address is assigned to the control unit in a motor car-internal network. An independent claim is also included for a device for activating or adapting a software-based function in an electronic control unit.
Patent DE-102013203366-A1 (DE)
Title: Formanordnung mit heiz- und kühlsystem
Inventor: ROCCO CHARLES ALAN
IPC: B22C23/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Eine Formanordnung zur Herstellung von geformten Teilen umfasst ein Formwerkzeug mit konformen Fluidleitungen, die Konturen einer Formoberfläche des Formwerkzeugs folgen. Die konformen Fluidleitungen werden im Formwerkzeug während des Gießens durch Opferverdrängungsleitungen definiert, die durch einen dreidimensionalen Drucker ausgebildet werden. Eine Temperatursteuerstation ist mit dem Formwerkzeug gekoppelt und umfasst ein Heiz- und ein Kühlfluid. Eine Ventilstation regelt die Fluidströmung zum Formwerkzeug.
Patent DE-102013203730-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeug-Steuergeräts
Inventor: STRÖHER HERBERT MICHAEL
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-03-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeug-Steuergeräts (5) während einer Standzeit, insbesondere einer Überführung eines Fahrzeugs (1), beschrieben. Das Steuergerät (5) des Fahrzeugs (1) umfasst eine Sende-/Empfangseinheit (21) zur Kommunikation mit einem Zentralrechner. Das Steuergerät (5) wird durch ein zu einem ersten Zeitpunkt (t1) erzeugtes Steuersignal (sTM) deaktiviert und durch ein zu einem zweiten, im Vergleich zu dem ersten Zeitpunkt späteren, Zeitpunkt (t2) erzeugtes Steuersignal (sTM) wieder aktiviert. Das Steuergerät (5) wird während des Zeitraums, der durch den ersten und den zweiten Zeitpunkt (t1, t2) begrenzt ist, durch eine Steuergerätinterne Steuereinheit (24) zu einem oder mehreren vorgegebenen Aufwach-Zeitpunkten für eine vorgegebene Zeitdauer aktiviert, um während der Zeitdauer eine vorgegebene Kommunikationsaktion auszuführen.
Patent DE-102013205175-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem hybridisierten Achsgetriebe
Inventor: DAUN NICO
IPC: B60K6/40
Filed: 2013-03-25
Abstract: Fahrzeug mit einem Differenzialgetriebe, das einen linken Abtrieb und einen rechten Abtrieb sowie einen Differenzialkorb aufweist, an dem ein Antriebsrad angeordnet ist, einer elektrischen Maschine, die koaxial in Bezug auf den linken Abtrieb oder den rechten Abtrieb angeordnet ist, wobei ein Rotor der elektrischen Maschine kinematisch mit dem Differenzialkorb gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Differentialgetriebe außermittig in Bezug auf eine Mittellängsachse des Fahrzeugs angeordnet ist und dass eine sich parallel zur Mittellängsachse erstreckende Gelenkwelle vorgesehen ist, die ein hinteres Ende aufweist, das über einen Winkeltrieb und ein Versatzgetriebe mit dem Antriebsrad gekoppelt ist.
Patent DE-102013205946-A1 (DE)
Title: Aufbau und Verfahren zum Anbringen eines Stromsensors an einem Batteriekabel
Inventor: SUGIMORI YASUHIRO
IPC: F16B11/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Ein Aufbau zum Anbringen eines Stromsensors an einem Batteriekabel weist ein Batteriekabel, ein Schmelzklebeband, das um einen Außenumfang des Batteriekabels gewickelt ist, und einen Stromsensor auf. Der Stromsensor weist eine Gehäuse mit einem Stromdetektierteil zum Detektieren eines Stroms, der durch das Batteriekabel fließt, und einen Halter zum Halten und Zusammendrücken eines Schmelzklebeband-Anbringabschnitts in Zusammenwirken mit dem Gehäuse zum Deformieren einer Querschnittsform des Schmelzklebeband-Anbringabschnitts in eine elliptische Form auf. Der Schmelzklebeband-Anbringabschnitt ist ein Abschnitt, wo das Schmelzklebeband um das Batteriekabel gewickelt ist. Wenn ein Zusammendrücken zwischen dem Gehäuse und dem Halter gelöst wird, bleibt die elliptische Form der Querschnittsform des Schmelzklebeband-Anbringabschnitts erhalten.
Patent DE-102013206865-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit zwei Leuchtflächenelementen in wenigstens einer Wand ihres Spülbehälters
Inventor: KIECHLE FRANZ
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem mehrere Wände (7) aufweisenden, einen Spülraum (5) umgrenzenden Spülbehälter (3). Mindestens eine der Wände (7), insbesondere die Rückwand (7d), des Spülbehälters (4) weist zwei jeweils von einem Leuchtflächenelement (8) überdeckte Durchbrüche (23) und einen die Durchbrüche voneinander trennenden Versteifungssteg (9) auf, wobei die Leuchtflächenelemente eine Gesamtfläche aufweisen, die mindestens 20 % der Wandfläche entspricht.
Patent DE-102013209571-A1 (DE)
Title: Hydraulic control system for automatic gear-box in vehicle, has park-blocking control device connected with park-mechanism to prevent that park-mechanism displaces gear box during stop-start event of engine in parking condition
Inventor: BERGER TODD R
IPC: F16H61/22
Filed: 2013-05-23
Abstract: The system has a pressure controller-sub system supplying hydraulic fluid standing under pressure. A park-mechanism (180) is provided in downstream fluid connection with a park-supplying valve arrangement and a mode valve arrangement. The park-mechanism is aligned to park a gear-box in a condition. A park-blocking control device is connected with the park-mechanism to prevent that the park-mechanism displaces the gear box during a stop-start event of an engine in the parking condition. A park-sensor arrangement (201) comprises a hall-effect sensor switch (202) and a magnet arrangement (203).
Patent DE-102013210091-A1 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung und Vorrichtung zur Gewinnung und Speicherung von Wärmeenergie
Inventor: ERHARDT WILFRIED
IPC: F28D20/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmespeichervorrichtung (2), umfassend einen, zumindest teilweise mit einem Mineralstoffgemenge (MG) gefüllten ersten Speicherbehälter (2.2), welcher vollständig von einer Wärmeisolierung (2.3) umgeben ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1) zur Gewinnung und Speicherung von Wärmeenergie und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102013213533-A1 (DE)
Title: Pump Apparatus
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: F04B53/16
Filed: 2013-07-10
Abstract: Eine Pumpenvorrichtung umfasst: ein Gehäuse; eine Pumpeneinheit; einen Saugdurchgang; ein Auslassdurchgangselement mit einem Auslasshydraulikdurchgang, der darin ausgebildet ist und der angeordnet ist, um das durch die Pumpeneinheit mit Druck beaufschlagte Hydraulikfluid zu einer Außenseite des Gehäuses abzuführen; ein erstes Auslassdurchgang-Einsetzloch, das in der Pumpeneinheit ausgebildet ist und in das das Auslassdurchgangselement durch ein elastisches Element hindurch eingesetzt ist; ein zweites Auslassdurchgang-Einsetzloch, das im Gehäuse ausgebildet ist und in das das Auslassdurchgangselement durch ein elastisches Element hindurch eingesetzt ist; und einen Mechanismus zum Einstellen einer axialen Position, der angeordnet ist, um eine axiale Position des Auslassdurchgangselements innerhalb des ersten Auslassdurchgang-Einsetzlochs und des zweiten Auslassdurchgang-Einsetzlochs einzustellen.