baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013019827-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren eines Gemenges von festen Partikeln durch Pressen
Inventor: LÖHR KARSTEN
IPC: B07B13/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen eines Gemenges von Partikeln in verschiedene Sorten von Stoffen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung besteht aus einer Presse und Maßnahmen zum Abwurf oder Ausheben der Partikel mit ansteigender Kraftwirkung. Die spezifische Erweichungstemperatur der Sorten wird ausgenutzt, um die Partikel entweder elastisch oder plastisch zu verformen. Die plastisch verformten Partikel bilden durch die Verformung beim Pressen eine großflächige Haftung an den Pressflächen aus und weisen infolgedessen entsprechend vergrößerte Haftkräfte auf. Die elastisch verformten Partikel bilden nach dem Pressen die Verformung wieder zurück und behalten somit nur geringe Haftung an den Pressflächen. Die Partikel mit einer höheren Erweichungstemperatur sind deutlich leichter von den Pressflächen zu trennen und aus dem Gemenge zu sortieren. Die Sortierung ist insbesondere geeignet, um vermischte Materialien für das Recycling zu trennen und einer hochwertigen stofflichen Verwendung zuzuführen.
Patent DE-102013021233-A1 (DE)
Title: Elektrische Batterie, insbesondere für Fahrzeuganwendungen
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Batterie (1), insbesondere für Fahrzeuganwendungen, mit mehreren in einem Batteriegehäuse (3) angeordneten Einzelzellen (4). Erfindungsgemäß ist innerhalb des Batteriegehäuses (3) zumindest eine zentrale Rekombinationseinheit (2) zur katalytischen Rekombination von Wasserstoff (H2) mit Sauerstoff angeordnet.
Patent DE-102013021801-A1 (DE)
Title: Becken für ein Schwimmbad oder einen Teich
Inventor: KÖPPEN RAINER
IPC: E04H4/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Becken für ein Schwimmbad oder einen Teich, das Wandelemente (2) aus Sandwichplatten, eine Bodenplatte (5) und eine die wasserzugewandten Seiten von Boden und Wänden abdichtenden Folie (6) aufweist, wobei auf der Bodenplatte (5) Aufnahmemittel (8) angeordnet sind in denen ein horizontales Ende der Wandelemente (2) gehalten ist und die Wandelemente (2) in vertikaler Erstreckungsrichtung untereinander durch zwischen den Deckschichten der Sandwichplatten ausgebildete korrespondierende Befestigungsmittel (7) formschlüssig verbunden sind, wobei die Befestigungsmittel (7) aus Kaltschaum ausgestaltet sind. Das erfindungsgemäße Becken ermöglicht eine einfachere und weniger zeitaufwendige Montage. Zudem weist dieses gegenüber den bekannten Fertigungsformen von Becken verbesserte Isolationseigenschaften auf.
Patent DE-102013102121-A1 (DE)
Title: Assembly with lighting and air conditioning function mounted in ceiling of room of e.g. hospitals, has heat exchanger that is comprised such that fresh air is sucked-in from ventilator before discharged into space under ceiling light
Inventor: GRIMM MANFRED
IPC: F24F8/108
Filed: 2013-03-04
Abstract: The assembly (10) has housing that comprises a LED (12) for space illumination, a light emitting element associated unit for directing light, and a ventilator (16). A ceiling light is located as a downlight above a suction region of the ventilator. A heat exchanger is located such that the fresh air passing through the heat exchanger is sucked-in from the ventilator before discharged into a space under the ceiling light. A UV lamp is adapted for disinfection of the air present in the above arrangement of the suction region of the ventilator.
Patent DE-102013103329-A1 (DE)
Title: Auftragwerkzeug
Inventor: POERRER ANDREAS
IPC: B05C5/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Ein Auftragwerkzeug umfasst eine Auftragöffnung zum Aufbringen einer bestimmten Menge eines Befestigungsmaterials auf einen Träger, wenn sich die Auftragöffnung in einem zuvor festgelegten Auftragabstand von dem Träger befindet. Das Auftragwerkzeug umfasst auch ein Überstandelement, das über die Auftragöffnung hinaus ragt, indem es während des Auftragens den Auftragabstand zwischen der Auftragöffnung und dem Träger überbrückt.
Patent DE-102013105671-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kontrolle der Oberfläche von Bahnwaren
Inventor: HORMES INGO
IPC: G01N21/898
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle der Oberfläche (2) von Bahnwaren (1), mit den Schritten: • optisches Erfassen der Oberfläche (2) einer Bahnware (1), vorzugsweise einer sich bewegenden Bahnware (1), • Erkennen einer Fehlstelle (3) der Oberfläche (2) der Bahnware (1), und • im Ansprechen auf das Erkennen der Fehlstelle (3), Markieren der Fehlstelle (3). Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das Markieren der Fehlstelle (3) mittels einer Positionsmarkierungseinheit (4) erfolgt, die von einem Benutzer in der Hand geführt und deren Position automatisch erfasst werden kann.
Patent DE-102013106250-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzunterkonstruktion mit einer unfallinduzierten Verstellvorrichtung
Inventor: JANICEK JAROSLAV
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzunterkonstruktion mit einer unfallinduzierten Verstellvorrichtung, umfassend ein Sitzschienenpaar, aufweisend eine verschiebbar gegenüber einer Sitzunterschiene angeordneten Sitzoberschiene, und eine über ein Beschlagelement verschwenkbar an der Sitzoberschiene angeordnete Sitzstruktur. Um eine Fahrzeugsitzunterkonstruktion bereitzustellen, die eine Feststellung des Fahrzeugssitzes entlang des Sitzschienenpaares bei einem Unfall zuverlässig ermöglicht und zugleich in einfacher Weise eine Absenkung des Fahrzeugssitzes durch unfallbedingte Kräfte verhindert, wobei die Konstruktion einfach zu montieren und kostengünstig herzustellen ist, zugleich eine geringe Fehleranfälligkeit aufweist und dabei auch vollständig unterhalb eines beliebigen Fahrzeugssitzes verbaut werden kann, ist vorgesehen, dass das Beschlagelement derart ausgebildet und an der Sitzoberschiene sowie an der Sitzstruktur angeordnet ist, dass bei einem Unfall ein an dem Beschlagelement angeordnetes Feststellelement in eine die Sitzoberschiene an der Sitzunterschiene arretierende Verriegelungsposition gelangt.
Patent DE-102013112942-A1 (DE)
Title: Förder- und Sortiereinrichtung sowie Verfahren zum Fördern und Ausrichten von Gegenständen
Inventor: HUCH JOACHIM
IPC: B65G47/256
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förder- und Sortiereinrichtung zum Fördern und Ausrichten von Gegenständen (1) mit einem Aufnahmebunker (2), einem Stufenförderer (4), einem zwischen einer ersten Funktionsstellung und einer zweiten Funktionsstellung beweglich angeordneten Führungsglied (7) und einer Abführung (10) für ausgerichtete Gegenstände (1), wobei das Führungsglied (7) in der ersten Funktionsstellung zur Übergabe der Gegenstände (1) an die Abführung (10) angrenzt. Erfindungsgemäß ist das Führungsglied (7) in der zweiten Funktionsstellung gegenüber der ersten Funktionsstellung abgesenkt, um eine Entfernung fehlausgerichteter und/oder überzähliger Gegenstände (1) von dem Führungsglied (7) zu ermöglichen.
Patent DE-102013112991-A1 (DE)
Title: Ladestecker zum Laden eines Elektrofahrzeugs
Inventor: EFFENBERGER FREDERIK
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Ladestecker zum Laden eines Elektrofahrzeugs, der bestimmungsgemäß an einer Ladestation (100) für einen Ladevorgang vorhaltbar ist und der zum Laden einer Batterie eines Elektrofahrzeugs mit einem Gegenstecker in elektrischen Kontakt bringbar ist, mit einem Verriegelungselement (2), über das der Ladestecker (1) beim Laden an dem Gegenstecker arretierbar ist und das durch Betätigung entriegelbar ist, und mit einem Sicherungselement (3), mit dem das Verriegelungselement (2) in seinem verriegelten Zustand blockierbar ist. Dabei ist das Verriegelungselement (2) in seinen verriegelten Zustand vorgespannt und in seinem vorgespannten, verriegelten Zustand durch das Sicherungselement (3) blockierbar.
Patent DE-102013113180-A1 (DE)
Title: Kabelschutz- und -führungsvorrichtung
Inventor: KOMIYA SHOICHIRO
IPC: F16G13/16
Filed: 2013-11-28
Abstract: Es wird eine Kabelschutz- und -führungsvorrichtung bereitgestellt, die den Abrieb der Kabelhaut eines Kabels oder dergleichen verhindert und die Position einer Mehrgelenkverbindung mit hoher Genauigkeit hält. Die Mehrgelenkverbindung enthält ein Verbindungselement und ein Halteelement, das an dem Verbindungselement befestigt ist, um das Kabel zu halten. Das Halteelement besitzt einen Basisabschnitt, um mit einem Verbindungsseiten-Verriegelungsabschnitt in Eingriff zu gelangen, und einen Halteabschnitt, der sich von dem Basisabschnitt erstreckt, wobei der Basisabschnitt und der Halteabschnitt einteilig ausgebildet sind. Einer von dem Verbindungsseiten-Verriegelungsabschnitt und dem Basisabschnitt enthält ein Paar von Verriegelungskonkavitäten, das in der Breitenrichtung der Mehrgelenkverbindung angeordnet ist, während der andere ein Paar von Verriegelungsklauen enthält, das in der Breitenrichtung der Mehrgelenkverbindung angeordnet ist und sich in einer Innen-Außen-Biegerichtung der Verbindung erstreckt, um jeweils mit den Verriegelungskonkavitäten in Eingriff zu gelangen.
Patent DE-102013202491-A1 (DE)
Title: Dosisreduzierte CT-Aufnahme mittels dynamischer Kollimierung
Inventor: ALLMENDINGER THOMAS DR
IPC: A61B5/352
Filed: 2013-02-15
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Computertomographen, ein Verfahren sowie ein Computerprogrammprodukt. Die Erfindung beruht auf einem Computertomographen zur Aufnahme eines Bildes wenigstens eines Untersuchungsbereichs eines Patienten (3), umfassend eine um eine Längsachse (5) rotierbaren Aufnahmeeinheit, wobei die Aufnahmeeinheit einen Röntgendetektor (9) sowie einen Röntgenemitter (8) umfasst. Der Erfindung liegt die Idee zu Grunde die Ausdehnung eines zur Aufnahme von dem Röntgenemitter (8) emittierten Röntgenfächers (2) entlang der Längsachse (5) mittels zumindest eines patientenabhängigen Steuersignals zu steuern. Diese Idee kann sowohl in Form des erfindungsgemäßen Computertomographen als auch in Form des erfindungsgemäßen Verfahrens realisiert werden. Durch die Steuerung der Ausdehnung des Röntgenfächers (2) wird auch die applizierte Dosis für den Patienten (3) gesteuert, so dass eine möglichst effiziente Nutzung der Dosis ermöglicht wird. Die Steuerung ermöglicht es weiterhin bei einer Aufnahme im Spiralmodus den Pitch an das patientenabhängige Steuersignal anzupassen und damit die applizierte Dosis möglichst effizient zu nutzen.
Patent DE-102013203883-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer asphärischen Oberfläche, Vorrichtung zum Messen einer asphärischen Oberfläche, Vorrichtung zum Erzeugen eines optischen Elements und optisches Element
Inventor: OSAKI YUMIKO
IPC: B29D11/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Das Verfahren hat: das Berechnen von Positions- und Winkelvergrößerungsverteilungen von Strahlen, die durch eine asphärische Bezugsoberfläche (6a) auf einen lichtempfangenden Sensor (11) und auf eine dem Sensor zugeordnete Oberfläche reflektiert werden; Messen einer ersten Wellenfront eines Bezugslichts des Sensors; und Berechnen einer zweiten Wellenfront des Bezugslichts des Sensors ausgehend von einem Parameter eines optischen Systems (4, 5, 9). Das Verfahren hat: Bewegen von zumindest zwei beweglichen Elementen (6, 9, 11) für eine Kalibrierung derart, dass eine Unterschied zwischen drehsymmetrischen Komponenten der ersten und zweiten Wellenfront klein wird; nach der Kalibrierung Messen einer dritten Wellenfront des Bezugslichts auf dem Sensor; nach der Kalibrierung Messen einer vierten Wellenfront des Bezugslichts auf dem Sensor; und Berechnen des Profils der asphärischen Messgegenstandsoberfläche unter Verwendung der dritten und vierten Wellenfronten, der Positions- und Winkelvergrößerungsverteilungen und des Profils der asphärischen Bezugsoberfläche.
Patent DE-102013206815-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Fahrzeugquersteuerung
Inventor: LEE JIN-WOO
IPC: B60W10/20
Filed: 2013-04-16
Abstract: Es werden ein Verfahren, ein System und ein von einem Computer lesbares Medium bereitgestellt, um ein Fahrzeug autonom in einer Spur zu halten. Das Verfahren umfasst, dass ein Spurmittenführungssystem eingeschaltet wird, das ausgestaltet ist, um das Fahrzeug an einer spezifizierten Spurposition in der Spur zu halten. Ferner wird ein Spurhaltesystem eingeschaltet, wenn es dem Spurmittenführungssystem nicht gelingt, das Fahrzeug in der Spur zu halten, wobei das Spurhaltesystem ausgestaltet ist, um das Fahrzeug zurück in die Spur zu bringen, wenn das Fahrzeug die Spur verlässt oder dabei ist, diese zu verlassen. Und es wird eine Kostenfunktion angewandt, um die Art des Einschaltens des Spurhaltesystems zu ermitteln, um das Fahrzeug in die Spur zurückzubringen.
Patent DE-102013209161-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitsensor
Inventor: MÖLLER TOBIAS
IPC: G01S17/36
Filed: 2013-05-16
Abstract: Lichtlaufzeitsensor (22) mit Modulationsgates (Gam, Gbm) in lichtempfindlichen und Auslesefinger (Ga, Gb) in lichtunempfindlichen Bereichen, wobei die Modulationsgates (Gam, Gbm, G0) und Auslesefinger (Ga, Gb) in parallelen Streifen angeordnet sind, die gruppenweise ein Lichtlaufzeitpixel (23) bilden, wobei ein Lichtlaufzeitpixel (23) mindestens zwei Auslesefinger (Ga, Gb) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtlaufzeitsensor (23) mindestens eine Lichtlaufzeitpixelzeile (23z) mit mindestens drei Lichtlaufzeitpixel (23) aufweist, und dass die Auslesefinger (Ga, Gb), die nicht am Rand der (23Z) Zeile angeordneten sind, an zwei Seiten an einem Modulationsgate (Gam, Gbm) angrenzen.
Patent DE-102013209420-A1 (DE)
Title: Scharnieranordnung mit Gewichtsausgleich durch direktwirkende Uhrfeder
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: E05F1/10
Filed: 2013-05-22
Abstract: Eine Scharnieranordnung mit Gewichtsausgleich zum drehbaren Stützen eines Kofferraumdeckels eines Fahrzeugs umfasst einen Scharnierkasten und ein an dem Scharnierkasten angebrachtes Stützelement. Ein Verbindungssystem verbindet den Scharnierkasten und das Stützelement miteinander und umfasst ein Aufzieh-Verbindungsglied, das im Hinblick auf eine Drehung um eine Federachse herum drehbar an dem Scharnierkasten angebracht ist, und ein angetriebenes Verbindungsglied, welches das Aufzieh-Verbindungsglied und das Stützelement miteinander verbindet. Eine planare Spiralfeder ist um die Federachse herum gewickelt und ist gleichermaßen mit dem Scharnierkasten und dem Aufzieh-Verbindungsglied gekoppelt. Die planare Spiralfeder übt ein Drehmoment auf das Aufzieh-Verbindungsglied aus, um das Aufzieh-Verbindungsglied um die Federachse herum zu drehen und so bei der Bewegung des Stützelements von der geschlossenen Stellung in die offene Stellung unterstützend zu wirken.
Patent DE-102013212164-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Getriebesteuerung
Inventor: BRAUN HOLGER
IPC: H05K7/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Anordnung (20) zur Getriebesteuerung für ein Fahrzeug mit einem Steuermodul (21), das Steuermodul aufweisend ein erstes Modulelement (9) und ein zweites Modulelement (6), wobei das erste Modulelement (9) und das zweite Modulelement (6) örtlich voneinander getrennt platzierbar und betreibbar sind, jedoch gemeinsam die Funktionalität des Steuermoduls (21) bereitstellen, wobei das erste Modulelement (9) und das zweite Modulelement (6) unter Verwendung einer elektrischen Verbindung (12) untereinander verbunden sind, wobei eines des ersten und des zweiten Modulelementes ausgebildet ist als Hochstrom-Modulelement und das andere Modulelement ausgebildet ist als Schwachstrom-Modulelement.
Patent DE-102013213053-A1 (DE)
Title: Drehwinkelsensorvorrichtung mit redundanten Sensoreinheiten
Inventor: HANNAPPEL JOACHIM
IPC: G01D5/245
Filed: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehwinkelsensorvorrichtung, insbesondere zum Erfassen des Rotorwinkels eines elektrischen Motors, mit einem Chipgehäuse zum Aufnehmen von integrierten Schaltkreisen, einer Sensoreinheit zum Erfassen des Rotorwinkels, und einer Auswerteeinheit zum Aufnehmen der von der Sensoreinheit erzeugten Signale. Um den Rotorwinkel noch zuverlässiger bestimmen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Auswerteeinheit und mindestens zwei Sensoreinheiten auf dem Chipgehäuse angeordnet sind, die unabhängig voneinander den Rotorwinkel erfassen.
Patent DE-102013213466-A1 (DE)
Title: Isolierelement für Sockelprofile
Inventor: MAISCH CHRISTOF
IPC: E04F19/04
Filed: 2013-07-09
Abstract: Ein Isolierelement für ein Sockelprofil umfasst ein flächiges Bauteil aus einem Material, das eine geringere Wärmeleitfähigkeit aufweist als das Material des Sockelprofils, wobei das flächige Bauteil zur Befestigung an einer wandseitigen Anlagefläche des Sockelprofils ausgebildet ist.
Patent DE-102013215824-A1 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittel mit immobilisierter Enzymkomponente
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: C11D3/386
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasch- oder Reinigungsmittel, das ein Enzym, insbesondere ein hydrolytisches Enzym, sowie ein Faltungshelferprotein für das Enzym enthält, wobei sowohl das Enzym als auch das Faltungshelferprotein als Fusionsproteine mit der Transporterdomäne eines Autotransporterproteins auf der Oberfläche einer Zelle oder der Membranfraktion einer Zelle immobilisiert sind, sowie die Verwendung der beschriebenen Wasch- und Reinigungsmittel.
Patent DE-102013216276-A1 (DE)
Title: Einpressanschlussteil und Anschlussteil-Einpressstruktur
Inventor: KIDA KOUSUKE
IPC: H01R13/41
Filed: 2013-08-16
Abstract: Schaffen eines Einpressanschlussteils und einer Anschlussteil-Einpressstruktur, die Verkürzen eines Einpressbereichs in seiner Längsrichtung und Miniaturisierung eines Verbinders ermöglichen.  Das Einpressanschlussteil 11 weist Einsteck-Anschläge 17 auf, die vorspringend an jeweiligen Flanken 23 eines Einpressbereichs 21 vorgesehen sind und jeweilige Koppelflächen 25 aufweisen, die rechtwinklig zu einer Einpressrichtung orientiert sind; und weist Haltevorsprünge 29 auf, die vorspringend an jeweiligen vorragenden Vorderendflächen 27 der Einsteck-Anschläge 17 vorgesehen sind und sich in innere Seitenwände eines Einpresslochs eines Gehäuses krallen, das den Einpressbereich 21 aufnimmt. Jeder der Haltevorsprünge 29 ist vorspringend in einem Bereich der vorragenden Vorderendfläche 27 des Einsteck-Anschlags 17 entlang seiner Dickenrichtung ausgebildet.
Patent DE-102013216293-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf und Verfahren zur Herstellung eines Zylinderkopfes
Inventor: ENDEWARD JÜRGEN
IPC: F02F1/42
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zylinderkopf für eine mehrere Zylinder aufweisende Brennkraftmaschine, mit einem integrierten Abgaskrümmer (3) und Auslasskanälen (5), wobei der Zylinderkopf aus einem ersten Werkstoff besteht und die Auslasskanäle (5) und/oder der Abgaskrümmer (3) zumindest abschnittsweise von einem in dem Zylinderkopf eingegossenen Mantel (6) aus einem zweiten Werkstoff ausgekleidet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Mantel (6) aus mehreren Abschnitten (9) und/oder Segmenten (11) besteht. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Zylinderkopfes für eine mehrere Zylinder aufweisende Brennkraftmaschine, bei dem der Zylinderkopf in einer Kavität aus einem ersten Werkstoff gegossen wird, wobei vor dem Gießen ein einen Abgaskrümmer (3) und/oder Auslasskanäle (5) der Brennkraftmaschine zumindest abschnittsweise auskleidender Mantel (6) aus einem zweiten Werkstoff in der Kavität positioniert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass vor dem Positionieren des Mantels (6) in der Kavität Abschnitte (9) und/oder Segmente (11) des Mantels (6) hergestellt werden und bei dem Positionieren des Mantels (6) in beliebiger Reihenfolge und Wiederholung benachbarte Segmente (11) des Mantels (6) zusammengeführt und/oder verbunden und/oder benachbarte Abschnitte (9) des Mantels (6) zusammengesteckt und/oder Abschnitte (9) oder der gesamte Mantel (6) mit einem Sandkern ausgestattet werden.
Patent DE-102013218640-A1 (DE)
Title: Schweißkappenabzugsvorrichtung
Inventor: GEBAUER ROLAND
IPC: B23K11/30
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißkappenabzugsvorrichtung (10) mit mindestens einer Abzieheinrichtung (11), die mit einer Schweißkappe (20) formschlüssig in eingriff bringbar ist, und mindestens einer Gegenhalterung (12), die mit einer Schweißelektrode (21) formschlüssig in eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzieheinrichtung (11) und die Gegenhalterung (12) zueinander lineare Bewegung durchführen können, im Wesentlichen entlang einer Längsachse (Z) der Schweißkappe (20) und/oder der Schweißelektrode (21).
Patent DE-102013219060-A1 (DE)
Title: Verkehrsmittel mit elastifiziertem Lack
Inventor: SCHNELLE BERND
IPC: C09D175/04
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkehrsmittel mit zumindest einer Fläche einer Außenhaut, welche mit einem Lack beschichtet ist, wobei der Lack ein elastifizierter Zweikomponentenlack mit einer Polyurethanbasis ist.
Patent DE-102013219347-A1 (DE)
Title: Pedalvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit mehreren Kick-Down Punkten
Inventor: LEONE CARMELO
IPC: G05G1/30
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalvorrichtung (1, 100) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zur Steuerung einer Fahrzeuggeschwindigkeit, aufweisend eine Pedalplatte (2), die zwischen einer Nulllage und einer Endlage um eine erste Drehachse (20) um einen Winkel (α) drehbar ist, mindestens eine Rückstellfeder (30a, 30b) zur Rückstellung der Pedalplatte (2) in die Nulllage, ein Übertragungselement (3), das mit der Pedalplatte (2) gekoppelt ist und um eine zweite zur ersten Drehachse (20) parallele Drehachse (31) drehbar ist, und eine Hemmeinrichtung (5, 150) zum Aufbringen einer der Drehbewegung der Pedalplatte (2) entgegenwirkenden punktuellen Hemmkraft, dadurch gekennzeichnet, dass die Hemmeinrichtung (5, 150) in Abhängigkeit von der Winkelposition der Pedalplatte (2) zuschaltbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Pedalvorrichtung.
Patent DE-102013220665-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines Werts eines Aufnahmeparameters mittels einer anatomischen Landmarke
Inventor: FLOHR THOMAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft sowohl ein Verfahren als auch ein bildgebendes System zur Bestimmung eines Aufnahmeparameters. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Bestimmung wenigstens eines Wertes wenigstens eines Aufnahmeparameters für eine Aufnahme eines Röntgenbildes eines auf einer Patientenliege gelagerten Patienten nutzt das kontaktloses Abtasten wenigstens eines Teils der Oberfläche des Patienten mittels wenigstens eines elektromagnetischen Sensors, um die dreidimensionalen Kontur der abgetasteten Oberfläche ohne zusätzliche Strahlenbelastung zu berechnen. Die Erfinder haben erkannt, dass wenigstens eine anatomische Landmarke des Patienten anhand der dreidimensionalen Kontur identifiziert und die Position der anatomischen Landmarke in dem Koordinatensystem der Patientenliege bestimmt werden kann. Der Wert des Aufnahmeparameters lässt sich anhand der Position der anatomischen Landmarke bestimmen. Eine solche Bestimmung des Wertes des Aufnahmeparameters erfolgt schnell und technisch einfach, da das kontaktlose Abtasten von Oberflächen schnell und auf technisch einfache Art und Weise bewerkstelligt werden kann.