baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017112730-A1 (DE)
Title: Methacrylharzzusammensetzung und optisches Bauteil
Inventor: IWASE KATSUHIRO
IPC: C08L37/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Es wird eine Methacrylharzzusammensetzung mit ausgezeichneter Oberflächenbearbeitbarkeit bereitgestellt, die eine hervorragende Haltbarkeit der gebildeten bearbeiteten Oberflächen zeigt. Die Methacrylharzzusammensetzung und eine optische Komponente enthalten ein Methacrylharz, welches eine Struktureinheit (X) enthält, die eine cyclische Struktur enthaltende Hauptkette aufweist, die mindestens eines ist, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer N-substituierten Maleinimidmonomer-abgeleiteten Struktureinheit, einer Glutarimid-basierten Struktureinheit und einer Lactonring-Struktureinheit. Die Methacrylharzzusammensetzung hat eine Vicat-Erweichungstemperatur von 120°C bis 160°C. Unter den von Methacrylsäureestermonomeren abgeleiteten Struktureinheiten ist ein Verhältnis (S/H) der integrierten Intensität (S) einer syndiotaktischen Fraktion (rr), bezogen auf die integrierte Intensität (H) einer heterotaktischen Fraktion (mr), bestimmt durch 1H-NMR-Messung, 1,20 bis 1,50. Die Menge an Methanol-löslichem Gehalt beträgt 5 Massen-% oder weniger, bezogen auf insgesamt 100 Massen-% des Methanol-löslichen Gehalts und des Methanol-unlöslichen Gehalts.
Patent DE-102017112905-A1 (DE)
Title: Staubsammler und Kraftwerkzeug
Inventor: FURUSAWA MASANORI
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-06-12
Abstract: [Aufgabe] Vorsehen eines Staubsammlers, welcher hinsichtlich der Länge eines Werkzeugzubehörs vielfältiger anwendbar ist. [Lösung] Ein Staubsammler (4), der zum Sammeln von Staub unter Verwendung einer Luftströmung, die durch einen Bohrhammer (1) erzeugt wird, konfiguriert ist. Der Staubsammler (4) enthält einen Hauptkörper (5), der einen inneren Bereich (60) und einen Staubbehälter (7) aufweist, ein Gleitteil (8) und eine Verbindungspassage (9). Die Verbindungspassage (9) erstreckt sich in einer Oben-Unten-Richtung innerhalb des inneren Bereiches (60) und sieht eine Verbindung zwischen dem Staubbehälter (7) und einer Luftpassage (151) des Bohrhammers (1) vor. Das Gleitteil (8) ist durch den Hauptkörper (5) so gehalten, dass es relativ zwischen einer entferntesten Position und einer nächstgelegenen Position in einer Vorder-Rück-Richtung bewegbar ist, während es teilweise durch eine Öffnung (620) vorsteht und teilweise in dem inneren Bereich (60) angeordnet ist. Wenn das Gleitteil (8) in der nächstgelegenen Position angeordnet ist, ist ein Abstand zwischen der Öffnung (620) und einem hinteren Ende (85) des Gleitteils (8) länger als ein Abstand zwischen der Öffnung (620) und der Verbindungspassage (9). Das Gleitteil (8) weist einen ersten Raum (837) auf, der zum Verhindern einer Interferenz mit der Verbindungspassage (9) konfiguriert ist, wenn das Gleitteil (8) in der nächstgelegenen Position angeordnet ist.
Patent DE-102017115368-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, anzeigegerät und steuerungsverfahren
Inventor: TAKAI JUNJI
IPC: G03B15/05
Filed: 2017-07-10
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung umfasst ein erstes Gehäuse, ein zweites Gehäuse mit einer Lichtquelle, das in der Lage ist, sich in Bezug auf das erste Gehäuse zu drehen, eine Ansteuerungseinheit, die konfiguriert ist, das zweite Gehäuse um eine erste Achse in einer ersten Richtung und/oder eine zweite Achse, die orthogonal zu der ersten Achse ist, in einer zweiten Richtung in Bezug auf das erste Gehäuse zu drehen, und eine Anzeigesteuerungseinheit, die konfiguriert ist, auf einer Anzeigeeinheit Informationen anzuzeigen, die eine Bestrahlungsrichtung von Licht von der Lichtquelle angeben, wobei die Anzeigesteuerungseinheit Informationen über die erste Richtung, die in den Informationen beinhaltet sind, die die Bestrahlungsrichtung angeben, die auf der Anzeigeeinheit angezeigt wird, entsprechend einem Drehwinkel des zweiten Gehäuses in der zweiten Richtung ändert.
Patent DE-102017118618-A1 (DE)
Title: Stationärer einstellknopf mit näherungssensoren
Inventor: SALTER STUART C
IPC: G06F3/02
Filed: 2017-08-15
Abstract: Eine Fahrzeugeingabeknopfbaugruppe wird bereitgesellt, die einen stationären Knopf beinhaltet, der in einem Fahrzeug gelegen ist und eine Außenumfangsfläche mit einer Vielzahl von sich radial erstreckenden Flächen, wie Rippen, und eine Vielzahl von Näherungssensoren, die nahe dem Knopf gelegen ist, aufweist, um einen Benutzer, der eine Hand um den Knopf dreht, zu erkennen. Die Baugruppe beinhaltet außerdem eine Steuerung, die ein Steuersignal auf Grundlage der erkannten Drehung der Hand erzeugt. Der Knopf kann ferner Näherungssensoren auf einer Frontfläche für eine zusätzliche Benutzereingabe beinhalten.
Patent DE-102017120661-A1 (DE)
Title: Verfahren und computerbasiertes System zum automatisierten Bereitstellen einer Parklücke
Inventor: MARASLIS CHRISTOS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Bereitstellen einer Parklücke (36) vorgegebener Größe (L3) durch ein selbsttätiges Umparken eines bereits geparkten Kraftfahrzeugs (14), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 Ermitteln ob ein von dem geparkten Kraftfahrzeug (14) befahrbares Umgebungsgebiet (30) des Kraftfahrzeugs (14) ausreicht um durch ein Umparken des Kraftfahrzeugs (14) den Raum für die bereitzustellende Parklücke (36) zu schaffen und
 bei ausreichendem Umgebungsgebiet (30) entsprechendes selbsttätiges Umparken des Kraftfahrzeugs (14). Es ist vorgesehen, dass das automatisierte Bereitstellen der Parklücke (36) unabhängig von einer konkreten Parkanfrage zum Parken eines Fahrzeugs (22) erfolgt.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Computerprogrammprodukt und ein entsprechendes computergestütztes System (24).
Patent DE-102017120701-A1 (DE)
Title: Ultraleichter Vorderbacken
Inventor: KRUMBECK MARKUS
IPC: A63C9/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Vorderbacken für eine Tourenskibindung mit einer Basis (1) mit wenigstens einer Vertiefung oder Durchgangsöffnung (2) in der Basis (1), zwei sich in Bezug auf eine Längsachse (L) des Vorderbackens gegenüberliegende seitliche Sohlenhalter (13) mit jeweils einem Schuhhalterstift (14), welche in einem eingeschwenkten Zustand mit an einem Skischuh gebildeten Gegenlagern zusammenwirken, um eine Schwenkachse für den Skischuh zu definieren, welche im Wesentlichen quer zur Längsachse (L) des Vorderbackens verläuft, und welche zwischen dem eingeschwenkten Zustand, in dem die Gegenlager des Skischuhs mit den Schuhhalterstiften (14) eingreifen, und einem abgeschwenkten Zustand, in dem die Gegenlager des Skischuhs nicht mehr mit den Schuhhalterstiften (14) eingreifen, verstellbar sind, Federelemente (15) zum Spannen der seitlichen Sohlenhalter (13), einem Spannhebel (16) zum Bewegen der Sohlenhalter (13) aus dem eingeschwenkten Zustand in den ausgeschwenkten Zustand, in dem sie den Skischuh aus einer Abfahrtposition oder einer Gehposition freigeben und optional einem Verriegelungshebel (17) zum Verriegeln der seitlichen Sohlenhalter (13) in der Gehposition, wobei die wenigstens eine Vertiefung oder Durchgangsöffnung (2) mit wenigstens einer Abdeckung (3) aus einem elastischen Material bevorzugt vollständig abgedeckt ist.
Patent DE-102017121550-A1 (DE)
Title: Eine Müllzerkleinerungsvorrichtung
Inventor: WU MINJIE
IPC: B02C18/00
Filed: 2017-09-18
Abstract: Eine Müllzerkleinerungsvorrichtung, umfassend ein Gehäuse (4) und einen Rahmen (100). In dem Gehäuse (4) ist ein Zerkleinerungsraum (41) angeordnet. Im Rahmen (100) ist ein Zerkleinerungskörper (1) mit Zerkleinerungsmessern (21). Der Zerkleinerungskörper (1) weist einen mittleren Kanal (10) auf, an dessen unteren Ende eine Drehwelle (23) angeschlossen ist. An der rechten Seite des mittleren Kanals (10) ist ein Einfüllraum (11) angebracht. An der rechten Seite der Drehwelle (23) ist eine Zahnrolle (27) angeschlossen. Im Einfüllraum (11) ist ein erstes Zahnrad (24) untergebracht. An der rechten Seite des Einfüllraums (11) ist ein elektrischer Antrieb (26) angeschlossen. Das erste Zahnrad (24) ist mit der Transmissionswelle (25) des elektrischen Antriebs (26) verbunden. Im linken oberen Bereich des mittleren Kanals 10 ist ein Schiebekanal (12) vorgesehen, der ein linkes Brett (34) und eine Verbindungsstange (35) aufweist. Im linken Bereich des Schiebekanals (12) ist ein linker Kanal (16) vorgesehen, in dem eine Gleitplatte (33) angeordnet ist. Auf der Gleitplatte (33) ist ein Gewindeloch (330) vorgesehen, in dem eine Gewindewelle (32) steckt. Die Gewindewelle (32) ist im Übrigen mit einem Motor (31) verbunden.
Patent DE-102017122944-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbildung von Volumenkörpern
Inventor: BETTERMANN THOMAS
IPC: B29C64/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ausbildung von Volumenkörpern, insbesondere von Möbelstücken, durch additiven Materialauftrag. Insbesondere weist die Vorrichtung einen Träger, auf dem der Volumenköper ausgebildet wird, eine Auftragungseinheit zum Aufbau des Volumenkörpers auf dem Träger durch additiven Auftrag von Material, und eine Kühleinheit und eine Heizeinheit auf.
Patent DE-102017123823-A1 (DE)
Title: Sportschuh
Inventor: MÜHLBERG MICHAEL
IPC: A43B13/14
Filed: 2017-10-12
Abstract: Bei einem Sportschuh 1 bestehend aus einem Schuhoberteil und einer mehrlagigen Sohleneinheit, meistens bestehend aus einer Einlegesohle, Zwischensohle und einer Aussensohle, , ist die Steifigkeit der Sohleneinheit, die in mindestens zwei Bereiche, z.B. Vorfußbereich VB undMittelfußbereich MB oder Mittelfussbereich MB und Fersenbereich FB unterteilt ist, mittels eines Schiebelements 16 unterschiedlich einstellbar ist.
Patent DE-102017124991-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Abscheiden und Abtransport von Siebgut aus Abwasser
Inventor: STARCEVIC NIKICA
IPC: E03F5/14
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (11) zum Abscheiden und Abtransport von Siebgut (1) aus einem die Anordnung (11) passierenden Abwasser (2), wobei die Anordnung (11) eine Siebvorrichtung mit einer Siebfläche (3) umfasst, die von dem Abwasser (2) im Betrieb der Siebvorrichtung durchströmt wird und mit deren Hilfe im Abwasser (2) mitgeführtes Siebgut (1) zumindest teilweise zurückgehalten wird. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Anordnung (11) wenigstens einen Sensor (7) umfasst, der ausgebildet ist, das Siebgut (1) im Bereich stromaufwärts der Siebfläche (3) und/oder im Bereich der Siebfläche (3) zu überwachen, und dass die Anordnung (11) eine Steuerung (8) umfasst, die ausgebildet ist, eine Meldung auszugeben, wenn das Siebgut (1) eine oder mehrere definierte und mit Hilfe des Sensors (7) erkannte Eigenschaften aufweist. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Betreiben einer entsprechenden Anordnung (11) sowie ein die Anordnung umfassendes System vorgeschlagen.
Patent DE-102017131138-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übermitteln von Daten innerhalb eines Fahrzeugs
Inventor: WINKELMANN ANDREAS
IPC: H04L29/06
Filed: 2017-12-22
Abstract: Vorrichtung (100) zum Übermitteln von Daten innerhalb eines Fahrzeugs, aufweisend:- ein mit einer Antenne (200) funktional verbindbares erstes Anbindungselement (10), wobei mittels des ersten Anbindungselements (10) Daten der Antenne (200) in digitale Daten umsetzbar sind; und- ein mit dem ersten Anbindungselement (10) funktional verbundenes kabelförmiges Übermittlungselement (20) zum Übermitteln der digitalen Daten.
Patent DE-102017202215-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FIEBIG SIERK
IPC: B62D21/11
Filed: 2017-02-13
Abstract: Ein Hilfsrahmen (1) für ein Kraftfahrzeug mit mehreren Anbindungspunkten (P1, P2, P3, P4) zur Befestigung an einem Aufbau des Kraftfahrzeugs umfasst einen Basisträger (10) als tragende Verbindungsstruktur zwischen den Anbindungspunkten (P1, P2, P3, P4) sowie einen profilierten Querträger (12). Der Hilfsrahmen (1) ist einschalig. Hierzu ist der profilierte Querträger (12) in den Basisträger (10) derart integriert, dass beide gemeinsam ein einschaliges Blechelement (11) bilden, an dem der Querträger (12) als in Querrichtung verlaufende Struktur ausgeformt ist.
Patent DE-102017204143-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Stecker
Inventor: BOSSI DAVIDE
IPC: H01R13/533
Filed: 2017-03-14
Abstract: Elektromechanischer Stecker mit einem Steckergehäuse umfassend eine Dichtung zum luftdichten Verbinden des Steckergehäuse mit einer Buchse, elektrische Anschlüsse zum elektrischen Verbinden des Steckers mit Polen eines elektrochemischen Energiespeichers, wobei der elektromechanische Stecker zumindest zwei Druckausgleichsvorrichtungen umfasst, wobei die Druckausgleichsvorrichtungen unterschiedliche Dimensionierungen eines zulässigen Drucks bis zum Ansprechen zumindest einer der Druckausgleichsvorrichtungen aufweisen.
Patent DE-102017204397-A1 (DE)
Title: Blechpaketsegment, Statorsegment und Stator für eine elektrische Axialflussmaschine
Inventor: PSZOLA PETER
IPC: H02K1/06
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Blechpaketsegment für eine elektrische Axialflussmaschine, mit einem Stapel voneinander elektrisch isolierter Bleche, mit einem mit dem Stapel geformten Zahn, der zur Aufnahme einer Wicklung ausgebildet ist, und mit einem mit dem Stapel geformten trapezförmigen Joch, welches zur Anordnung mehrerer Blechpaketsegmente aneinander zu einer umlaufenden polygonalen Form ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Statorsegment für eine elektrische Axialflussmaschine mit einem solchen Blechpaketsegment sowie einen entsprechenden Stator für eine elektrische Axialflussmaschine.
Patent DE-102017205487-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit ausgelegt für eine Befestigung an dem Achsschenkel einer Aufhängung
Inventor: RAINONE GERARDO
IPC: B60B27/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Eine Radlagereinheit (10) ist ausgestattet mit: – einer Nabe (20), drehbar, mit einem axial äußeren Flanschabschnitt (23), der für einen Eingriff mit einem drehbaren Element eines Motorfahrzeugs ausgelegt ist, – einer Lagereinheit (30), die mit einem feststehenden radialen äußeren Ring (31), der für einen Eingriff mit einem feststehenden Element des Motorfahrzeugs ausgestattet ist, einem ersten axial äußeren Kranz von Wälzkörpern (32), einem zweiten axial inneren Kranz von Wälzkörpern (33), die zwischen dem radial äußeren Ring (31) und der Nabe (20) angeordnet sind, ausgestattet ist, wobei der radial äußere Ring (31) in Position hinsichtlich des Achsschenkels (40) mittels eines Stopprings (70) gehalten ist, der an der axial inneren Seite des radial äußeren Rings (31) in einem Sitz (31c), der an dem radial äußeren Ring (31) ausgebildet ist, angeordnet ist.
Patent DE-102017205972-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: OHL CHRISTIAN
IPC: B65D90/48
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (4, 5, 6) für in einem Behälter (1) gelagertes Schüttgut (3), mit mindestens einem Sensor zur Bestimmung einer Füllhöhe des Schüttguts (3) in dem Behälter (1). Es ist vorgesehen, dass die Sensoreinrichtung (4, 5, 6) ein in das Schüttgut (3) versenkbares Gehäuse (1) aufweist, dass der Sensor ein Gasdrucksensor (11) ist und im Inneren (14) des Gehäuses (10) geschützt angeordnet ist, und dass das Gehäuse (10) derart gestaltet ist, dass der Gasdrucksensor (11) einen Gasdruck außerhalb des Gehäuses (10) erfassen kann.
Patent DE-102017208818-A1 (DE)
Title: Initialisierung von Datenbusteilnehmern
Inventor: JEROLM DANIEL
IPC: H04L12/423
Filed: 2017-05-24
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Datenbusteilnehmers (7a, 7b, ..., 7n) eines Lokalbusses (6), insbesondere eines Ringbusses ist beschrieben, das Verfahren aufweisend Empfangen eines ersten Datenpakets (17) über den Lokalbus (6), wobei das erste Datenpaket (17) eine Adresse (19) des Datenbusteilnehmers (7a, 7b, ..., 7n) an den es gerichtet ist und zumindest eine Instruktionsliste (27a, 27b, 27n) mit einem Satz von Instruktionen zum Verarbeiten von Prozessdaten (25a, 25b, 25c) aufweist, Empfangen eines zweiten Datenpakets (22) über den Lokalbus (6), wobei das zweite Datenpaket (24) Prozessdaten (25a, 25b, 25c) aufweist und Ausführen von Instruktionen der zumindest einen Instruktionsliste (27a, 27b, 27n) zum Verarbeiten der empfangenen Prozessdaten (25a, 25b, 25c). Des Weiteren ist ein entsprechender Datenbusteilnehmer (7a, 7b, ..., 7n) und ein Lokalbusmaster beschrieben.
Patent DE-102017209014-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anfügen von Transaktionen an eine Blockkette
Inventor: TRIEFLINGER SVEN
IPC: G06Q20/36
Filed: 2017-05-30
Abstract: Verfahren (10) zum Anfügen von Transaktionen an eine Blockkette, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- Teilnehmer des Rechnernetzes werden bestimmt (11), die in einer vorgegebenen Beziehung stehen,- Multiplikationstripel werden als unter den Teilnehmern geteiltes Geheimnis erzeugt (12),- mindestens ein Multiplikationstripel unter den Multiplikationstripeln wird gemeinsam mit den Transaktionen auf einen Hashwert abgebildet (13),- falls der Hashwert einen vorgegebenen Zielwert unterschreitet (16, Y), wird der Blockkette ein Block übergeben (14), welcher das auf den Hashwert abgebildete Multiplikationstripel sowie die Transaktionen enthält, und- mittels der übrigen Multiplikationstripel wird eine Mehrparteienberechnung in dem Rechnernetz gesteuert.
Patent DE-102017210346-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Wiegen eines an einem Kraftfahrzeug angeordneten Bauteils sowie Messverfahren
Inventor: STREHLOW JAN
IPC: G01G19/10
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (1) zum Wiegen eines an einem Kraftfahrzeug angeordneten Bauteils (2), mit einem in einem Fluidsystem (4) aufgenommenen Messfluid (3), sowie mit einer mit dem Messfluid (3) gekoppelten Aufnahme, mittels welcher das Bauteil mit seiner Masse aufnehmbar ist, wodurch sich ein zunächst kraftbeaufschlagungsfreier Druck des Messfluids (3) in einen kraftbeaufschlagten Druck erhöht. Darüber hinaus umfasst die Messvorrichtung (1) eine Erfassungseinrichtung (6), mittels welcher der kraftbeaufschlagungsfreie Druck des Messfluids (3) und der kraftbeaufschlagte Druck des Messfluids (3) erfassbar sind, und eine Analyseeinrichtung (7), mittels welcher die Masse des Bauteils (2) in Abhängigkeit von einem Unterschied zwischen dem kraftbeaufschlagungsfreien Druck und dem kraftbeaufschlagten Druck ermittelbar ist.
Patent DE-102017212302-A1 (DE)
Title: Ladestation mit Differenzstromüberwachung zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers eines Elektrofahrzeugs
Inventor: MEHLING FRANK
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers eines Elektrofahrzeugs mit einem Wechsel-Ladestrom, mit einer Fehlerstrom-Schutzeinrichtung und mit einem Laderegler.
 In einer ersten Lösung beruht der Grundgedanke darauf, die Fehlerstrom-Schutzeinrichtung modular auszuführen. Dabei wird die modulare Fehlerstrom-Schutzeinrichtung in ihre Funktionseinheiten zergliedert, wobei erfindungsgemäß eine Differenzstrom-Überwachungseinheit mit dem Laderegler eine integrale bauliche Einheit in Form einer Ladestrom-Regel- und Überwachungseinrichtung bildet.
 In einer alternativen Lösung bildet die Fehlerstrom-Schutzeinrichtung mit dem Laderegler eine integrale bauliche Einheit in Form einer Ladestrom-Regel- und Schutzeinrichtung.
Patent DE-102017212598-A1 (DE)
Title: Stecker und Stecksystem mit einem Stecker
Inventor: GUECKEL RICHARD
IPC: H01R13/428
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stecker (10a; 10b) zum Ausbilden von elektrischen Leitungen (31, 32; 32b) mit einem mit dem Stecker (10a; 10b) zusammenwirkenden Steckmodul (100), wobei der Stecker (10a; 10b) und das Steckmodul (100) eine bezüglich der geometrischen Dimensionen standardisierte Schnittstelle (30) ausbilden, wobei der Stecker (10a; 10b) ein Buchsengehäuse (12) aufweist, das dazu ausgebildet ist, wenigstens zwei Buchseneinsätze (20, 22; 22a; 22b) aufzunehmen, und wobei jeder Buchseneinsatz (20; 22; 22a; 22b) wenigstens eine, vorzugswiese zwei Reihen (1, 2) mit jeweils mehreren nebeneinander angeordneten, zueinander beabstandeten Buchsenaufnahmen (24, 26; 26b) aufweist.
Patent DE-102017213276-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Verwendung eines solchen Batteriemoduls
Inventor: KOLLER TORSTEN
IPC: H01M10/656
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul umfassend zumindest eine Batteriezelle (2), insbesondere eine Lithium-Ionen-Batteriezelle, und eine wärmeleitend mit der zumindest einen Batteriezelle (2) verbundene Kühlplatte (3), wobei zwischen der zumindest einen Batteriezelle (2) und der Kühlplatte (3) weiterhin eine zu einer Erhöhung der Wärmeleitfähigkeit zwischen der zumindest einen Batteriezelle (2) und der Kühlplatte (3) ausgebildete thermische Ausgleichsschicht (4) angeordnet ist, wobei die thermische Ausgleichsschicht (4) aus einem Grundmaterial (5) ausgebildet ist und weiterhin zumindest einen Bimetall-Aktuator (6) umfasst, welcher eine Wandlungstemperatur oberhalb einer Temperatur von 50° C aufweist.
Patent DE-102017215512-A1 (DE)
Title: Antenneneinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Antenneneinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WALZIK WERNER
IPC: H05B3/86
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antenneneinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem elektrisch leitenden Heizleiter (4), der funktional einer auf einer Scheibe (6) angeordneten Heizeinrichtung (8) zuordenbar oder zugeordnet ist und durch den die Scheibe (6) zumindest bereichsweise beheizbar ist, und mit mindestens einem elektrisch leitenden Antennenleiter (10), der den Heizleiter (4) an mindestens einer Kontaktstelle (12) quert. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass der Antennenleiter (10) einen elektrischen Widerstand umfasst, der höher ist als der elektrische Widerstand des Heizleiters (4).
Patent DE-102017216746-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Durchführen eines Bestellvorgangs für ein mit einer Ladestation verbundenes Kraftfahrzeug
Inventor: FÄRBER INGO
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Bestellvorgangs für ein mit einer Ladestation (3) verbundenes Kraftfahrzeug (4), mit den Schritten: Erfassen einer an einen Dienstleister (8) gerichteten Bestellung, bei welcher das mit der Ladestation (3) verbundene Kraftfahrzeug (4) als Lieferort und/oder Abholort angegeben wird; Übertragen von Standortdaten der Ladesäule (3) und/oder des Kraftfahrzeugs (4) an eine Servereinrichtung (7) des Dienstleisters (8), nachdem die Bestellung erfasst worden ist, mittels der Ladestation (3). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System (1) zum Durchführen eines Bestellvorgangs für ein mit einer Ladestation (3) verbundenes Kraftfahrzeug (4).
Patent DE-102017217136-A1 (DE)
Title: Dichtung und Dichtungsmechanismus
Inventor: OGASAWARA YASUNOBU
IPC: F16J15/54
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht eine Dichtung vor, die umfasst: ein Dichtungsglied, das eine vorbestimmte Drehachse umgibt, und einen Schleuderring, der einen Hülsenteil und einen Flanschteil umfasst. Der Hülsenteil ist ein Teil, mit dem das Dichtungsglied in einen Gleitkontakt kommt. Der Flanschteil steht von dem Hülsenteil zu der Drehachse vor.