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Patent DE-102009007768-B4 (DE)
Title: Vorrichtung in Form eines Thermolysereaktors und Verfahren zum Betreiben eines solchen in einer Anordnung zur thermischen Zersetzung von Abprodukten und Abfällen
Inventor: STREITENBERGER HARTWIG DR
IPC: F23G5/20
Filed: 2009-02-05
Granted: 2015-07-16
Abstract: Thermolysereaktor umfassend einen Außenmantel (5) und einen Innenmantel (3), die einen Doppelmantel ausbilden, wobei der Innenmantel (3) vom Außenmantel (5) umgeben ist, so dass zwischen dem Innenmantel (3) und dem Außenmantel (5) ein Spalt (6) besteht, der Doppelmantel einen Eintrag (2), einen Austrag (12), mindestens einen Vergasungsmitteleintrag (22) und einen Verteiler (23) besitzt und der Innenmantel (3) einen Innenraum (1) umschließt, der an den Enden von Deckeln (4) begrenzt ist, der Spalt (6) an den Enden des durch Innenmantel (3) und Außenmantel (5) gebildeten Doppelmantels gegenüber der Umgebung abgeschlossen und die Deckel (4) eine Welle (13) lagern, wobei der Innenmantel (3) und die Welle (13) nach Art von Wärmetauschern beheizbar sind, die Welle (13) zentral in den Deckeln (4) gelagerte ist sowie ein Förderwerkzeug (11) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem Spalt (6) und der Welle (13) ein flüssiger Wärmeträger befindet, der Verteiler (23) Vergasungsmittel-führend und -dosierend ist, in dem er als halbschalenförmig perforiertes Faltenblech ausgeführt ist, das im unteren Bereich des Innenraums (1) platziert und medienführend sowie mit den Vergasungsmitteleinträgen verbunden ist, und der Innenraum (1) mit einem Unterdruck beaufschlagbar ist.
Patent DE-102009033429-B4 (DE)
Title: Abgleich einer Klimaanlagendrehmoment-Kompensationsenergie mit einem Massenträgheitstransfer
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D41/04
Filed: 2009-07-16
Granted: 2018-10-31
Abstract: Motorsteuerungssystem, das umfasst:
 ein Drehmomentsteuerungsmodul, das einen Motor (102) so steuert, dass er eine erste Drehmomentanforderung auf der Grundlage eines ersten Drehmoments, das eine aktuelle Drehzahl des Motors (102) beibehält, erzeugt;
 ein Klimaanlagen-Lastvergleichsmodul (A/C-Lastvergleichsmodul) (604), das eine transiente Last mit einer Differenz zwischen einem für den Motor (102) verfügbaren Drehmoment und der ersten Drehmomentanforderung vergleicht; und
 ein A/C-Lastkompensationsmodul (606), das die erste Drehmomentanforderung auf der Grundlage des Vergleichs vor dem Einrücken einer A/C-Kupplung selektiv erhöht;
 wobei das A/C-Lastvergleichsmodul (604) einen Drehmomentmangelwert berechnet, wenn die transiente Last größer als die Differenz zwischen dem für den Motor (102) verfügbaren Drehmoment und der ersten Drehmomentanforderung ist; und
 wobei das A/C-Lastkompensationsmodul (606) die erste Drehmomentanforderung auf der Grundlage von R=2DT/x 2  erhöht, wobei R eine Anstiegsrate ist, D der Drehmomentmangelwert ist, T eine Zeitdauer des Drehmomentmangels ist und x eine vorbestimmte Zeitspanne vor dem Einrücken der A/C-Kupplung ist.
Patent DE-102009039282-B4 (DE)
Title: Verfahren zur technogenen Sedimentation gering werthaltiger Schlämme
Inventor: DREBENSTEDT CARSTEN
IPC: C02F11/00
Filed: 2009-08-28
Granted: 2014-11-13
Abstract: Verfahren zur technogenen Sedimentation gering werthaltiger Schlämme (S) auf Aufspülflächen (A) von Rückstandshalden, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlamm (S) durch ein kontrolliertes Einspülregime, welches an Einspülparametern berücksichtigt: Eingangs-Festphasengehalt des Schlamms (S), Eingangs-Durchflussmenge (q) des Schlamms (S) und Neigung (α) der Aufspülfläche (A), in einem bestimmten Bereich (B) der Sedimentation des Schlammstroms auf der Aufspülfläche (A) gezielt an mineralhaltigem Wertstoff aufkonzentriert wird.
Patent DE-102009048155-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Dehnungsprofils in einer optischen Faser
Inventor: NÖTHER NILS
IPC: G01D5/353
Filed: 2009-10-02
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Dehnungsprofils in einer optischen Faser, umfassend(a) Durchführen einer verteilten Brillouin-Erfassungs-Messung im Frequenzbereich an der optischen Faser, um Frequenzbereich-Messdaten zu erhalten;(b) Durchführen einer Entfaltungsoperation der Frequenzbereich-Messdaten im Frequenzbereich, wobei die Frequenzbereich-Messdaten mit einer Fehlerfunktion entfaltet werden;(c) Durchführen einer inversen Fourier-Transformation der entfalteten Frequenzbereich-Messdaten, um Zeitbereich-Messdaten zu erhalten; und(d) Erhalten eines Dehnungsprofils der optischen Faser auf Basis der Zeitbereich-Messdaten.
Patent DE-102010007149-B4 (DE)
Title: Füllsteuerungsvorrichtung für eine hydrodynamische Maschine
Inventor: LAUKEMANN DIETER
IPC: B60T10/02
Filed: 2010-02-05
Granted: 2011-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllungssteuerungsvorrichtung einer hydrodynamischen Maschine mit zwei Einlässen und zwei Auslässen sowie zwei Ventilkörpern. Die zwei Ventilkörper sind mittels einer Kolbenstange verschiebbar, um die Arbeitsmediumströmung in den Ein- und Auslässen zu steuern oder zu regeln. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ventilkörperelastisch an der Kolbenstange angeschlossen ist und ein stationärer Anschlag für den ersten Ventilkörper vorgesehen ist, an welchem er bei einer weitergeführten Verschiebung des zweiten Ventilkörpers mittels der Kolbenstange anschlägt.
Patent DE-102010013298-B4 (DE)
Title: Positionierverfahren für eine optische Anordnung einer Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: AUBELE KARL-EUGEN
IPC: G02B7/00
Filed: 2010-03-29
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung und/oder Justage einer optischen Anordnung einer Projektionsbelichtungsanlage, bei welcher mittels mindestens eines Aktuators die Position mindestens eines zu manipulierenden optischen Elements durch schrittweise Bewegung desselben mit einer bestimmten Schrittweite eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrittweite der Bewegungsschritte in Abhängigkeit der Entfernung des optischen Elements von der Soll-Position, die durch einen Entfernungswert repräsentiert wird, eingestellt wird, wobei bei einem Entfernungswert über einem ersten Schwellenwert eine konstante Schrittweite eingestellt wird, während bei einem Entfernungswert unterhalb des ersten Schwellenwertes die bestimmte Schrittweite mit der Abnahme der Entfernung von der Soll-Position abnimmt, und/oder dass eine vorgegebene Abweichung von der bestimmten Schrittweite und/oder von einer vorgegebenen Schrittweitenänderungsrate zu einem Warnsignal und/oder zur Beendigung der Bewegung führt.
Patent DE-102010017403-B4 (DE)
Title: Schraubenspannvorrichtung
Inventor: KAESTENR LARS
IPC: B25B29/02
Filed: 2010-06-16
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenspannvorrichtung mit einem Schraubenspannzylinder mit einer Hydraulikhochdruckpumpe zum Vorspannen von Schrauben und Lösen von hochfest vorspannbaren Schraubverbindungen und einzugehöriges Steuerungsverfahren. Aufgabe ist es eine Schraubenspannvorrichtung zu schaffen, die hohe Spannkräfte erzeugen kann, die weniger Energieaufwand benötigt, für alle Einsatzorte problemlos nutzbar ist, sich einfach steuern lässt und welche eine genau dosierte Vorspannung ermöglicht. Erfindungsgemäß ist im Inneren des Schraubenspannzylinders 38 eine Hydraulikhochdruckpumpe 39 integriert ausgeführt. Diese Hydraulikhochdruckpumpe 39 ist mit einem dichten Hydraulikspeicher 42 verbunden. Am oder im Schraubenspannzylinder 38 ist ein pneumatisch betätigbarer Antrieb 40 angeordnet. Der Antrieb 40 kann auf der konstruktiven Basis eines Membranzylinders 42 oder auch auf der Basis eines Kolbenzylinders ausgeführt sein. Zur Betätigung des pneumatischen Antriebs 40 ist dieser mit einer Druckluftzuführeinrichtung verbunden. Die Vorspannkraft wird über die Hydraulikhochdruckpumpe 39 mittels eines oszillierendarbeitenden Hochdruckkolbens bewirkt, der den Arbeitskolben 15 bewegt. Der Unterschied besteht darin, dass der benötigte hohe hydraulische Druck von bis zu 1000 bar und gegebenenfalls darüber hinaus nicht durch eine zusätzliche teure gesonderte Hochdruckanlage zur Verfügung gestellt wird, sondern im speziell konstruktiv gestalteten Schraubenspannzylinder 38 selbst erzeugt wird. Es sind weitere Druckregelventile so angeordnet, dass das ein neuartiges einfach wirkendes Steuerungsverfahren für die Schraubenspannvorrichtung und einen universellen Einsatz an beliebigen Einsatzorten ermöglicht.
Patent DE-102010022026-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur transkutanen Stimulation eines Nervs des menschlichen Körpers
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: A61N1/08
Filed: 2010-05-29
Granted: 2012-05-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur transkutanen Stimulation eines Nervs des menschlichen Körpers, die eine Stimulationsvorrichtung (2) umfasst, die eine Steuerungseinrichtung (3) aufweist, sowie eine mit der Stimulationsvorrichtung (2) in Verbindung stehende Elektrodenanordnung (4) mit mindestens einer Stimulationselektrode (5) und mindestens einer Referenzelektrode (6), wobei die Steuereinrichtung (3) ausgebildet ist, in Abhängigkeit vorgegebener Daten der Elektrodenanordnung (4) einen Stimulationsstrom aufzugeben, und wobei die Steuerungseinrichtung (3) mit einem Eingabemittel (7) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass über das Eingabemittel (7) eine Dateneingabe in Form einer Kennung (K) möglich ist und dass die Steuerungseinrichtung (3) mit einem Datenspeicher (8) in Verbindung steht, wobei der Datenspeicher (8) für eine mindestens zweidimensionale Matrix-Speicherung mindestens zweier den Stimulationsstrom bestimmenden Parameter (f, T) in Abhängigkeit der Kennung (K) ausgebildet ist und wobei die Steuerungseinrichtung (3) zur Vorgabe der mindestens zwei den Stimulationsstrom bestimmenden Parameter (f, T) nach Eingabe der Kennung (K) über die Eingabemittel (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102010023547-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bearbeitungsaggregat zum Bündigfräsen und/oder Abziehen eines Kantenbandes
Inventor: HAMPEL THOMAS
IPC: B27C5/00
Filed: 2010-06-11
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zum Bündigfräsen und/oder Abziehen eines auf die Schmalseiten plattenförmiger Werkstücke aus Holz und/oder Holzersatzstoffen aufgebrachten Kantenbandes mittels zumindest eines an einer Arbeitsspindel oder einem Schwenkpunkt eines Bearbeitungsaggregates aufgenommenen Fräs- und/oder Abziehwerkzeugs, welches an die zu erzielende Randkontur des jeweiligen Kantenbandes angepasste Formschneiden aufweist, wobei zumindest ein Antrieb die Zustellung des Fräs- und/oder Abziehwerkzeugs während und/oder zwischen den Bearbeitungsschritten bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die tatsächliche Dicke des Kantenbandes und/oder der Haftschicht vor, während und/oder nach dem Aufbringen des Kantenbandes auf die Schmalseite erfasst und die Daten zur Steuerung der Zustellung des Fräs- und/oder Abziehwerkzeugs verwendet werden.
Patent DE-102010028476-B4 (DE)
Title: Heißgasfilter und Verfahren unter Verwendung des Heißgasfilters
Inventor: GALLMETZER GEORG
IPC: B01D46/24
Filed: 2010-05-03
Granted: 2015-02-19
Abstract: Heißgasfilter (10) zur zweistufigen Absonderung und Umwandlung von in einem Eduktgas enthaltenen organischen Stoffen zur Erzeugung eines Produktgases, wobei das Heißgasfilter (10) umfasst:  – einen Fliehkraftabscheider (100), der ein Gehäuse (102) mit einem Einlaufzylinder (104), in dem ein Tauchrohr (114) angeordnet ist, umfasst;  – ein Filterelement (200), das einen Anströmraum (206) und einen Produktgasraum (204), die in einem von dem Tauchrohr (114) begrenzten Volumen angeordnet sind, miteinander verbindet; und  – eine Heizvorrichtung (300) zum Heizen des Filterelements (200), wobei  – das Filterelement (200) ein Katalysatormaterial zur katalytischen Reformierung von wenigstens einem Teil der organischen Stoffe enthält; und  – das Tauchrohr (114) als Wärmeschutzrohr zum Schutz des Gehäuses (102) ausgebildet ist.
Patent DE-102010041743-B4 (DE)
Title: Schloss für eine Tür oder Klappe eines Fahrzeugs
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: E05B83/16
Filed: 2010-09-30
Granted: 2022-06-15
Abstract: Schloss für eine Tür oder Klappe eines Fahrzeugs, das eine Baueinheit (1) mit einem Schlossträger (2) aufweist, an dem eine von einem Federelement von einer Verriegelungslage in eine Offenlage belastete Drehfalle (4) und eine von einem Federteil von einer Entriegelungslage in eine Sperrlage zur Drehfalle (4) belastete Sperrklinke (5) jeweils um eine zugeordnete Achse (3, 6) schwenkbar angeordnet sind, mit einem Übertragungselement (7), das bei entriegeltem und/oder entsichertem Schloss jeweils zumindest mittelbar mit einer Handhabe und mit der Sperrklinke (5) derart verbunden ist, dass eine Betätigung der Handhabe die in Sperrlage vor eine Raste der Drehfalle (4) eingefallene Sperrklinke (5) aus der Raste in die das Schloss öffnende Entriegelungslage verstellt, wobei das Übertragungselement (7) vor der Montage der Baueinheit (1) zumindest mittelbar mit einem an einem ortsfesten Wandbereich verstellbar angeordneten Verstellteil (13) verbunden ist, das bei der Annäherung der Baueinheit (1) an ihre Montagelage zumindest mittelbar an der Sperrklinke (5) ankoppelt, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Annäherung der Baueinheit (1) an die Montagelage ein Mitnehmer (11) an einem mit der Sperrklinke (5) kraft- und/oder bewegungsgekoppelten Zwischenelement (10) einen Gegenmitnehmer (12) an dem Verstellteil (13) hintergreift und dadurch das Verstellteil (13) an die Sperrklinke (5) angekoppelt ist.
Patent DE-102010045646-B4 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: WILDGEN ANDREAS DR
IPC: G01N21/35
Filed: 2010-09-17
Granted: 2012-08-09
Abstract: Sensorsystem zur Bestimmung der in einem Abgas (13) eines Verbrennungsmotors (1) enthaltenen Kohlendioxyd- und/oder Wasserkonzentration (14), mit einem Sensor 10, der eine Strahlungsquelle (16) zur Erzeugung einer charakteristischen elektromagnetischen Strahlung (17; 18) aufweist, wobei die elektromagnetische Strahlung (17; 18) von der Strahlungsquelle (16) durch das Abgas (13) auf einen Strahlungsempfänger 19 zur Auswertung der Intensität der elektromagnetischen Strahlung (17, 18) gestrahlt wird, wobei die von dem Strahlungsempfänger (19) gemessene Intensität der elektromagnetischen Strahlung (17; 18) ein Maß für die Kohlendioxyd- und/oder Wasserkonzentration (14) in dem Abgas ist und wobei die Strahlungsquelle (16) ein Substrat (20), ein auf dem Substrat (20) ausgebildetes, elektrisch betriebenes Heizelement (22) und eine das Heizelement (22) bedeckende Passivierung (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Passivierung (23) in direktem Kontakt mit dem Abgas (13) steht, wobei das Heizelement (22) mit einer elektrischen Energiequelle (11) verbunden ist, die das Heizelement (22) mit elektrischen Strom versorgt und die Strahlungsquelle...
Patent DE-102011051518-B4 (DE)
Title: Fotostudio mit einem Antriebsmechanismus für einen Drehtisch
Inventor: LAI PENG-CHENG
IPC: G03B35/00
Filed: 2011-07-02
Granted: 2016-08-04
Abstract: Fotostudio mit einem Drehtischantriebsmechanismus, umfassend: eine lichtdurchlässige runde Platte zum Tragen des zu fotografierenden Objektes; eine Drehtischantriebseinheit, umfassend: eine Vielzahl von Steuerrollen, einen Motor, der mit einer der Steuerrollen verbunden ist, ein Steuerband, das um die Steuerrollen herum gelegt ist, wobei ein Gummiring die obere Kante der Steuerrollen umschließt, und wobei wenigstens zwei Steuerrollen durch das Steuerband angetrieben werden und über den Gummiring an ihrem oberen Ende mit einer Seitenfläche der lichtdurchlässigen runden Platte in Kontakt stehen, wobei der Motor im Betriebszustand die mit ihm verbundene Steuerrolle zur Drehung antreibt, um das Steuerband zu drehen, womit die mit der Seitenfläche der lichtdurchlässige runden Platte in Kontakt stehenden Steuerrollen durch das Steuerband angetrieben werden, sich zu drehen, sodass die Bewegung der lichtdurchlässigen runden Platte gestartet oder abgebremst wird, eine Unterseitenbeleuchtungsgruppe, die unter der lichtdurchlässigen runden Platte angeordnet ist, und eine Drehtischstützeinheit, wobei die Drehtischstützeinheit zusammen mit der Drehtischantriebseinheit die lichtdurchlässige runde Platte trägt.
Patent DE-102011053125-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von Werkzeugen von Kunststoffverarbeitungsmaschinen
Inventor: GLODECK THOMAS
IPC: B29C33/04
Filed: 2011-08-30
Granted: 2016-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Regelung des Kühlmittelstromes in einem geschlossenen, mit einem Phase wechselnden Kühlmedium befüllten Kühlkreislauf, der wenigstens einen Verdichter-Verflüssiger-Satz (VVS) mit einem Verdichter (K), einem mit dem Verdichter (K) verbundenen Verflüssiger (F) mit Flüssigkeits- oder Luftkühlung, einem mit dem Verflüssiger (F) verbundenen Kühlmittelspeicher (KP) und einem dem Verdichter (K) vorgeschalteten Flüssigkeitsabscheider (FA) umfasst und der Verdichter-Verflüssiger-Satz (VVS) einen ersten Bypass-Zweig mit einer Absperreinrichtung (B1) zwischen Verdichterausgang und Eingang des Flüssigkeitsabscheiders (FA), einen zweiten Bypass-Zweig mit einer Absperreinrichtung (B2) zwischen Verflüssigerausgang und Eingang des Flüssigkeitsabscheiders (FA) und einen dritten Bypass-Zweig mit einer Absperreinrichtung (A) zwischen Ausgang (KA) und Eingang (KE) sowie eine Vorlaufabsperreinrichtung (V) am Ausgang des Kühlmittelspeichers (KP) aufweisend mit einer Mehrzahl mit Verdampfern (Di) bestückter Kühlstellen verbunden ist, und eine als Speicherprogrammierbare Steuerung (SPS) ausgebildete Regeleinrichtung vorgesehen ist, zur Kühlung von Werkzeugen (W) von Kunststoffverarbeitungsmaschinen entsprechend der zeitlichen Abfolge des Verarbeitungsprozesses mit den Modi a) AUS b) NORMAL = Versorgung der Verdampfer (Di) mit Kühlmittel c) STAND-BY = kein Kühlmittelfluss zwischen dem Verdichter-Verflüssiger-Satz (VVS) und den Verdampfern (Di) bei Aufrechterhaltung des Kühlmitteldrucks im Verdichter-Verflüssiger-Satz (VVS) oder d) ABSAUGEN = Entleerung der Verdampfer (Di) und der Zu- und Abströmleitungen e) AUS, so dass die Umschaltung zwischen den Modi NORMAL und STAND-BY in Abhängigkeit vom Verarbeitungsprozesszustand derart erfolgt, dass STAND-BY zwischen dem Auswurf eines ersten Werkstücks aus dem Werkzeug (W) und dem Zuführen von Schmelze für ein zweites Werkstück eingenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinrichtung (SPS) Eingangssignale, die von Istwertgebern für die Temperatur (TDi) des Werkzeugs (W) im Bereich jedes Verdampfers (Di), die Temperatur (TE) des Kühlmittels am Eingang (KE) des Verdichter-Verflüssiger-Satzes (VVS), die Temperatur (TK) des Kühlmittels am Ausgang des Verdichters (K), den ...
Patent DE-102011054280-B4 (DE)
Title: Deckelsteller für einen Faltdeckel
Inventor: BARO DIETMAR
IPC: E05D15/26
Filed: 2011-10-07
Granted: 2013-06-06
Abstract: Deckelsteller 11 für einen Faltdeckel 8, der ein erstes Deckelelement 9 und ein mit diesem schwenkbar verbundenes zweites Deckelelement 10 aufweist, wobei der Deckelsteller 11 folgendes umfasst: einen Stellarm 13, der an einem Möbelkorpus 1 und an dem zweiten Deckelelement 10 schwenkbar befestigbar ist, sowie einen Führungslenker 17, der an dem Möbelkorpus 1 und an dem ersten Deckelelement 9 schwenkbar befestig bar ist, wobei ein Steuerlenker 21 vorgesehen ist, der mit dem Stellarm 13 und mit dem Führungslenker 17 schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-102011111581-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Steckkontaktverbindung, Steckverbindervorrichtung sowie Steckverbinderpaar
Inventor: MILKE RALF
IPC: H01R13/629
Filed: 2011-08-20
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Steckkontaktverbindung zwischen einem ersten Steckkontaktelement (110) und einem zweiten Steckkontaktelement (210), wobei das erste Steckkontaktelement (110) Bestandteil einer Steckverbindervorrichtung (100) und das zweite Steckkontaktelement (210) Bestandteil einer Gegen-Steckverbindervorrichtung (200) sind, umfassend die in der nachfolgenden Reihenfolge aufgeführten Verfahrensschritte:(a) Bereitstellen des ersten Steckkontaktelements (110), das sich in einer ein elektrisches In-Kontakt-Bringen mit dem zweiten Steckkontaktelement (210) nicht erlaubenden räumlichen Konfiguration befindet, danach(b) Verbinden der Steckverbindervorrichtung (100) mit der Gegen-Steckverbindervorrichtung (200), ohne dass ein elektrischer Kontakt zwischen dem ersten Steckkontaktelement (110) und dem zweiten Steckkontaktelement (210) zustande kommt, danach(c) Mechanisches Verriegeln der Steckverbindervorrichtung (100) mit der Gegen-Steckverbindervorrichtung (200) und danach(d) Herstellen eines elektrischen Kontaktes des ersten Steckkontaktelements (110) mit dem zweiten Steckkontaktelement (210), dadurch gekennzeichnet, dass- Verfahrensschritt (c) folgenden Verfahrensschritt umfasst: Bewegen der Steckverbindervorrichtung (100) gegenüber der Gegen-Steckverbindervorrichtung (200) bis zu einer Verrastposition, sodass die Steckverbindervorrichtung (100) und die Gegen-Steckverbindervorrichtung (200) miteinander verrasten, ohne dass ein elektrischer Kontakt zwischen dem ersten Steckkontaktelement (110) und dem zweiten Steckkontaktelement (210) hergestellt wird, und- Verfahrensschritt (d) folgende Verfahrensschritte umfasst:d1) Bewegen der Steckverbindervorrichtung (100) und/oder eines von der Steckverbindervorrichtung (100) gehaltenen Schiebeelements gegenüber der Gegen-Steckverbindervorrichtung über die Verrastposition hinaus undd2) Überführen des ersten Steckkontaktelements (110) in eine einen elektrischen Kontakt mit dem zweiten Steckkontaktelement (100) herstellende räumliche Konfiguration und- sich an Verfahrensschritt (d) folgender Verfahrensschritt anschließt:e) Bewegen der Steckverbindervorrichtung (100) und/oder des Schiebeelements zurück in die Verrastposition, wobei der elektrische Kontakt bestehen bleibt.
Patent DE-102011116703-B4 (DE)
Title: Motorisch angetriebene Werkzeugmaschineneinheit
Inventor: KADES HELMUT
IPC: B23Q5/04
Filed: 2011-10-24
Granted: 2018-10-31
Abstract: Motorisch angetriebene Werkzeugmaschineneinheit wie ein Mehrachsendrehkopf, eine Motorspindel (1), ein Drehtisch oder dergleichen mit einer Statoreinheit (2) und einer wenigstens eine um eine Drehachse drehbare Rotorwelle (8) aufweisende Rotoreinheit (3), wobei zumindest im ausgebauten Zustand die Rotoreinheit (3) wenigstens eine im Endbereich einer Werkzeug- und/oder Werkstückaufnahme (4) angeordnete, erste Lagereinheit (5) sowie eine am entgegen gerichteten Endbereich angeordnete, zweite Lagereinheit (6) zum Lagern der Rotorwelle (8) in der Statoreinheit (2) im eingebauten Zustand umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Lagereinheit (6) als Loslager (6) der Rotorwelle (8) ausgebildet ist und dass wenigstens eine Entspannungsvorrichtung (14, 17) zum Entspannen des Loslagers (6) im eingebauten Zustand vorgesehen ist, wobei im ausgebauten Zustand das Spannelement (14) als Montageanschlag (14) zum Anschlagen am Außenring (11) und am Innenring (9) des Loslagers (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102011118769-B4 (DE)
Title: Batteriepolklemme
Inventor: MARTENS SEBASTIAN
IPC: H01R4/38
Filed: 2011-11-17
Granted: 2014-01-16
Abstract: Batteriepolklemme mit – einem Klemmkörper zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Batteriepols, wobei der Klemmkörper zwei durch einen Spalt beabstandete Klemmbacken zum Verklemmen des Batteriepols aufweist, – wobei an den jeweiligen Enden der Klemmbacken angeordnete, von dem Batteriepol abgewandte Vorsprünge einen Spalt zueinander ausbilden, – wobei zumindest ein elektrisches Kontaktelement an den dem Batteriepol abgewandten Enden der Vorsprünge angeordnet ist, – wobei der Spalt zur Aufnahme eines Klemmbolzens gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmbolzen radial zum Batteriepol entlang des Spalts verschiebbar ist.