baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020105338-U1 (DE)
Title: Optisches Modul eines Frontscheinwerfers
IPC: F21S41/36
Filed: 2020-09-17
Abstract: Optisches Modul eines Frontscheinwerfers, welches aufweist:
 eine erste Lichtquelleneinheit,
 eine erste Reflexionseinheit, die dazu ausgebildet ist, von der ersten Lichtquelleneinheit abgestrahltes Licht auf einen ersten Brennpunkt zu konzentrieren,
 eine erste Abschirmeinheit, die in dem ersten Brennpunkt angeordnet ist,
 mehrere zweite Lichtquelleneinheiten,
 eine zweite Reflexionseinheit, die dazu ausgebildet ist, Teile des von den mehreren zweiten Lichtquelleneinheiten abgestrahlten Lichts auf mehrere zweite Brennpunkte zu konzentrieren,
 eine zweite Abschirmeinheit, die in den mehreren Brennpunkten angeordnet ist,
 eine Heißzonenlinseneinheit, die auf einer Ausgangsseite der ersten Abschirmeinheit angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, ein Lichtverteilungsmuster parallel zu einer horizontalen Richtung und einer vertikalen Richtung zu bilden, indem sie von der ersten Abschirmeinheit abgestrahltes Licht transmittiert, und
 eine Weitzonenlinseneinheit, die auf einer Außenseite der zweiten Abschirmeinheit angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, ein Lichtverteilungsmuster zu bilden, das in horizontaler Richtung gespreizt ist, indem sie von der zweiten Abschirmeinheit abgestrahltes Licht transmittiert.
Patent DE-202020107096-U1 (DE)
Title: Luftfilter
IPC: B60H3/06
Filed: 2020-12-09
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung (5) zur Verwendung in Fahrzeugen, wobei die Luftreinigungsvorrichtung (5) umfasst:
 einen Filtergehäuseanschlussteil (10), eine im Wesentlichen rotationssymmetrische Form um eine Filtergehäuserotationsachse (15) aufweisend, zum Einschub in eine Luftleitung (80) von Fahrzeugen;
 mindestens einen austauschbaren Filter (20), aufweisend eine Filterrotationsachse (25) welche annährend koaxial zu der Filtergehäuserotationsachse (15) angeordnet ist, der gestaltet ist, um in einen Luftstrom von der Luftleitung (80) eingebracht zu werden; und
 ein Filtergehäusehalteteil (30), eine luftdurchlässige Struktur aufweisend, zur Aufnahme des Filters (20).
Patent DE-202021102568-U1 (DE)
Title: Verladevorrichtung und Transport- und Verladeanordnung
IPC: B66F9/06
Filed: 2021-05-11
Abstract: Verladevorrichtung (20) für das Verladen eines Transportwagens (10) mit mehreren Abrollmitteln (16) und wenigstens einer Transportaufnahme (12) in einen sich bis zu einer Hecköffnung (6) erstreckenden Laderaum (8) eines Kraftfahrzeuges (4), wie insbesondere einem PKW,
 mit einer Lagereinrichtung (22) zur Anbringung im Laderaum (8),
 mit einem an der Lagereinrichtung (22) gelagerten Verlademechanismus (28), der ein aus dem Laderaum (8) heraus verlagerbares Verladeteil (30) zum Ein- und/oder Ausladen des Transportwagens (10) in den beziehungsweise aus dem Laderaum (8) heraus aufweist, und
 mit einer Höhenverstellungseinrichtung (34), mittels der eine Höhe des Verlademechanismus (28) gegenüber der Lagereinrichtung (22) einstellbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Höhenverstellungseinrichtung (34) wenigstens ein Neigungswinkel (NLV, NQV) des Verlademechanismus (28) gegenüber einer Horizontalen (H) einstellbar ist.
Patent DE-202022000572-U1 (DE)
Title: Decken-System als Holz-Stahl-Verbund, CO2arm
IPC: E04B5/10
Filed: 2022-03-07
Abstract: Geschossdecke aus CLT-BrettSperrHolz oder/und BSH-BrettSchichtHolz schubfest verbunden mit gewalzten StahlTrägern und/oder StahlProfilen.
Patent DE-202022001237-U1 (DE)
Title: Mehrweg-Burgerbox
IPC: B65D85/36
Filed: 2022-05-23
Abstract: Box (1) zur Aufnahme eines Lebensmittels insbesondere eines Burgers, umfassend: ein Bodenteil (3) Deckelteil (3) und eine Seitenwand (4), wobei beide Boden- und Deckelteil die gleichen Eigenschaften (5, 6, 7, 8) aufweisen und so durch einen Schiebeverschluss (7), Nase (5), Öse (6), Klickverschluss (8) miteinander verbunden werden.
Patent DE-202022104481-U1 (DE)
Title: Dartschaft
IPC: A63B65/02
Filed: 2022-08-05
Abstract: Dartschaft mit:
 einem ersten Schaftabschnitt aus Metall, wobei der erste Schaftabschnitt ein erstes Ende zur Verbindung mit einem Dartbarrel und ein zweites Ende mit einem ersten Gewindeabschnitt aufweist; und
 einem zweiten Schaftabschnitt, wobei der zweite Schaftabschnitt ein erstes Ende zur Verbindung mit einem Flight bzw. einer Steuerfeder und ein zweites Ende mit einem zweiten Gewindeabschnitt aufweist;
 wobei der erste Gewindeabschnitt mit einem Außengewinde und der zweite Gewindeabschnitt mit einem Innengewinde versehen ist und wobei der erste und der zweite Gewindeabschnitt so konfiguriert sind, dass sie ineinander eingreifen, um den ersten Schaftabschnitt und den zweiten Schaftabschnitt lösbar miteinander zu verbinden.
Patent DE-202022106183-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Durchgangsöffnungen in Komponenten von Fahrzeugkarosserien
IPC: B25F1/02
Filed: 2022-11-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bereitstellung von Durchgangsöffnungen in Komponenten von Fahrzeugkarosserien, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 - Mittel zum Vorzeichnen (2) mindestens eines Positionsreferenzzeichens (S) auf einer in Bearbeitung befindlichen Karosseriekomponente (C) ;
 - erste Bohrmittel (6) zur Erzeugung mindestens eines ersten durchgehenden Arbeitslochs (O1) zwischen einer ersten Fläche (F1) und einer zweiten Fläche (F2) der in Bearbeitung befindlichen Karosseriekomponente (C), die einander gegenüberliegen, an dem mindestens einen Referenzzeichen (S);
 - eine Schneidematrize (7), die geeignet ist, in einer Schneidekonfiguration mit der ersten Fläche (F1) am ersten Arbeitsloch (O1) verbunden zu werden,
 - mindestens einen Schneidestempel (8), der geeignet ist, in der Schneidekonfiguration mit der zweiten Fläche (F2) in der Nähe des ersten Arbeitslochs (O1) verbunden zu werden,
 - Betätigungsmittel (9) zur Relativbewegung des Stempels (8) und der Matrize (7), die geeignet sind, in der Schneidekonfiguration durchgehend durch das erste Arbeitsloch (O1) geführt zu werden.
Patent DE-202023000219-U1 (DE)
Title: Ditali (Fingerringe für das Plektren-Spiel am Salterio)
IPC: G10D3/173
Filed: 2023-02-02
Abstract: Ditali (Fingerringe für das Plektren-Spiel am Salterio), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Messing von ca. 0,5mm Stärke gefertigt sind und an der Vorderseite einen Schlitz (2) und eine Lasche (3) zum Befestigen des Plektrums (5) aufweisen.
Patent DE-202023101993-U1 (DE)
Title: Tragbarer Leitungsverbinder für Kraftwerk
IPC: H01R4/38
Filed: 2023-04-18
Abstract: Tragbarer Leitungsverbinder für Kraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungsverbinder umfasst:
 einen Kastenkörper (100); wobei ein Aufnahmeraum (M) innerhalb des Kastenkörpers (100) vorgesehen ist;
 ein Einstellteil (200), das im Aufnahmeraum (M) vorgesehen ist; wobei das Einstellteil (200) eine Drehanordnung (201) umfasst, die durch die obere Seitenwand des Kastenkörpers (101) hindurch vorgesehen ist;
 eine elektrisch leitfähige Komponente (300), die fest an der unteren Wand des Kastenkörpers (100) vorgesehen ist; wobei das Einstellteil (200) einen ersten Einlass (301) und einen zweiten Einlass (302) umfasst, die auf einer Seite des Kastenkörpers (100) vorgesehen sind; wobei die elektrisch leitfähige Komponente (300) mit dem Einstellteil (200) zusammenwirkt.
Patent DE-202023106126-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B3/00
Filed: 2023-10-23
Abstract: Tisch mit einem Tischgestell (1) und einer Tischplatte (2), wobei die Normale auf die Tischplatte (2) bei bestimmungsgemäßer Benutzung des Tisches in vertikale Richtung (V) weist, wobei das Tischgestell (1) vier Trägerbalken (3, 4, 5, 6) aufweist, die bei bestimmungsgemäßer Benutzung des Tisches eine in der Draufsicht quadratische oder rechteckige Struktur bilden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Tischplatte (2) am Tischgestell (1) lösbar angeordnet ist und
 dass zwei sich gegenüberliegende Trägerbalken (3, 5) mit je einem Scharnier (7, 8) versehen sind, wobei das Scharnier (7, 8) ein Verschwenken zweier Abschnitte (3', 3", 5', 5") des mit Scharnier (7, 8) versehenen Trägerbalkens (3, 5) um eine in vertikale Richtung (V) weisende Achse erlaubt, und
 dass an allen vier Zusammentreffstellen (9, 10, 11, 12) zweier Trägerbalken (3, 4, 5, 6) jeweils ein Scharnier (13, 14, 15, 16) angeordnet ist, wobei jedes Scharnier (13, 14, 15, 16) ein Verschwenken der beiden zusammentreffenden Trägerbalkens (3, 4, 5, 6) um eine in vertikale Richtung (V) weisende Achse erlaubt.
Patent DE-212010000199-U1 (DE)
Title: Verbesserrungen mit Bezug auf Systeme für die Laparoskopische Chirurgie
IPC: A61B18/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Ein Absaugsystem für chirurgisches Rauchgas zur Verwendung beim Entfernen von Gasen und Rauchgas, das bei chirurgischen Eingriffen erzeugt wird, aus dem Inneren einer insufflierten Operationshöhle, wobei die Höhle von der Art ist, dass sie mindestens eine Öffnung besitzt, die geeignet ist zur Abgabe von Gasen, wobei das Absaugsystem für chirurgisches Rauchgas Folgendes aufweist: eine Abflussanordnung, die geeignet ist einen Pfad für Gase zu bilden und die ein Ende besitzt, welches bei Gebrauch innerhalb der Operationshöhle gelegen ist, sodass Gase und/oder chirurgisches Rauchgas innerhalb der Höhle aus der Höhle herausfließen und durch die Abflussanordnung entlang des Pfades der Gase fließen kann. ein elastisches Abflussglied mit einem eingriffsstellenseitigem Ende und einem Auslassende und einer selbsttragenden Wand, die einen Gasflussdurchgang zwischen dem eingriffstellenseitigen Ende und dem Auslassende definiert, wobei bei Gebrauch das offene eingriffsstellenseitigem Ende abdichtend mit der Abflussanordnung verbunden ist, so dass Gase und/oder chirurgisches Rauchgas aus der Abflussanordnung und...
Patent DE-212014000149-U1 (DE)
Title: Dampferzeugungssystem
IPC: A21B3/04
Filed: 2014-07-03
Abstract: Dampferzeugungssystem in einem Ofen (2), der ein äußeres Gehäuse (4), das eine Ofenkammer (6) umschließt, einen Heißluftkanal (8), der von Heißluft (10) durchströmt werden wird, und einen Heißlufteinlass in der Form einer Reihe von Öffnungen in der Wand der Ofenkammer (6), durch die Heißluft in die Ofenkammer (6) geblasen wird, einen Abgas-auslass, über den Heißluft aus der Ofenkammer (6) entfernt wird, und eine Tür umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Dampferzeugungssystem eine Steuereinheit (12), die zum Steuern einer Back- oder Kochprozedur durch Erzeugen von Steuersignalen (14) angepasst ist, mindestens ein längliches Dampferzeugungsmodul (16), das horizontal in dem Heißluftkanal (8) angeordnet ist, wobei das Dampferzeugungsmodul (16) um eine Längsachse (18) rotierbar ist und eine vorbestimmte Anzahl von Dampfmodulelementen (20) umfasst, wobei jedes Dampfmodulelement (20) länglich ist und eine Hauptoberfläche (22) umfasst, die mit einer allgemein flachen Ausdehnung versehen ist, die Dampferzeugungselemente (20) parallel übereinander in einem vorbestimmten Abstand voneinander angeordnet sind, und mindestens ein Wasserzufuhrbauglied (23), das in Verbindung mit dem beziehungsweise den Dampferzeugungsmodul(en) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, dem beziehungsweise den Modul(en) Wasser zuzuführen, umfasst, wobei das Dampferzeugungsmodul (16) dazu angepasst ist, sich in zwei Zuständen zu befinden: – einem Dampferzeugungszustand, während mindestens eines Teils des Zustandes wird dem Modul Wasser zugeführt, und während des Zustandes befinden sich die Hauptoberflächen (22) der Elemente (20) in einer im Wesentlichen horizontalen Position, so dass Wasser verdampfen kann, – einem Heißluftzustand, in dem die Hauptoberflächen (22) der Elemente (20) sich in einer im Wesentlichen vertikalen Position befinden, so dass Heißluft das Modul (16) passieren kann.
Patent DE-212021000229-U1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
IPC: H01L29/872
Filed: 2021-09-03
Abstract: Halbleiterbauteil aufweisend:
 ein Halbleitersubstrat mit einer Hauptoberfläche;
 eine Halbleiterschicht, die auf der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats ausgebildet ist, wobei die Halbleiterschicht eine Schicht mit niedriger Konzentration von einem ersten Leitfähigkeitstyp, die in Kontakt mit der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats steht, und eine Schicht mit hoher Konzentration vom ersten Leitfähigkeitstyp aufweist, die an einem Oberflächenschichtabschnitt einer Oberfläche ausgebildet ist, die sich auf einer der Hauptoberfläche gegenüberliegenden Seite befindet, und die eine höhere Verunreinigungskonzentration als die Schicht mit niedriger Konzentration aufweist; und
 eine Schottky-Elektrode, die auf der Oberfläche der Halbleiterschicht ausgebildet ist und die einen Schottky-Übergangsabschnitt zwischen der Schicht mit hoher Konzentration und der Schottky-Elektrode bildet.
Patent BR-MU8700628-U2 (BR)
Title: chave e parafuso de sujeição de segurança para restringir o acesso de pessoas estranhas a ambientes isolados
Inventor: DA COSTA ANDRE LUIZ
IPC: B25B23/10
Filed: 2007-03-27
Abstract: CHAVE E PARAFUSO DE SUJEIçãO DE SEGURANçA PARA RESTRINGIR O ACESSO DE PESSOAS ESTRANHAS A AMBIENTES ISOLADOS. O presente modelo de utilidade diz respeito a um conjunto de chave e parafuso de sujeição de segurança, que tem por objetivo a restrição de pessoas estranhas a determinados ambientes isolados. A patente consiste de um parafuso com um corpo roscado (1) dotado de uma cabeça fixa (2) e um prolongamento do corpo (3) acima da cabeça fixa (2), com uma reentrância (4) por onde uma presilha (5) mantém a cabeça girante (6) acopíada ao prolongamento do corpo do parafuso (3), Este por sua vez é interligado à cabeça principal do parafuso (8) por um pescoço (7). Aplicando-se um torque na cabeça principal (8) no sentido de roscar o corpo do parafuso (1), e quando o parafuso já não puder mais entrar no corpo aparafusado, a pessoa que estiver fazendo a fixação deve persistir o esforço de torção de modo a romper o pescoço (7) do parafuso de sujeição de segurança. A cabeça principal (8) é dotada de uma fenda na parte superior (9) que permite que o roscamento seja feito com uma chave de fenda comum. No entanto, depois que o parafuso de sujeição de segurança já estiver fixado, e o pescoço (7) for rompido, somente uma chave que é de posse exclusiva das pessoas autorizadas que possui no corpo uma cavidade cilíndrica (13) com dentes tais que permita acoplar a cabeça girante (6) na cabeça fixa (2), poderá dearoscar o parafuso de sujeição de segurança.
Patent BR-MU8800592-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamentos introduzidos no processo de projeção de imagens permitindo visualização no sentido vertical a curta distáncia
Inventor: MARQUES DA SILVA JAIR
IPC: G03B21/62
Filed: 2008-08-12
Abstract: APERFEIçOAMENTOS INTRODUZIDOS NO PROCESSO DE PROJEçãO DE IMAGENS PERMITINDO VISUALIZAçãO NO SENTIDO VERTICAL A CURTA DISTáNCIA. O objeto deste modelo de utilidade é constituído por uma nova sistemática no provimento de instalações para projeções de imagens no interior de ambientes comerciais, baseado no uso sincronizado e inédito de determinados elementos: tela de vidro ( 1 ) com película de retro-projeção e bordas laterais, sustentada por bases (2 ), torre vertical lateral ( 3 ) onde em cujo interior se aloja de forma invertida um projetor especial, conectado a um computador dotado de um gerenciador de imagens controlado remotamente via conexão com a internet, sendo que a posição da torre ( 3 ) e o seu orifício lateral (3-A ) em relação à tela (1) é estratégica - lateral traseira, garantindo a projeção do foco (4 ) exatamente no centro da tela ( 1 ), estes equipamentos são dotados, cada qual, de características específicas, cujo resultado final é a visualização inédita da imagem em tela de vidro no sentido vertical, cuja projeção se dá em curta distância, diminuindo significativamente o espaço físico tomado no interior do ambiente onde se deseja efetuar a projeção das imagens, com um efeito estético elevado, que chama a atenção dos transeuntes tanto pela beleza, como pela novidade observada.
Patent BR-MU8802110-U2 (BR)
Title: disposição em medidor eletrÈnico de energia elétrica com tampa lacrada
Inventor: NEDEL PAULO JOSE
IPC: G01R11/04
Filed: 2008-09-12
Abstract: O modelo de utilidade refere-se a uma disposição em medidor eletrónico de consumo de energia elétrica, moldado em material termoplástico, que é dotado de uma tampa principal lacrada, preferencialmente através de trava soldada por ultra-som. A disposição em medidor eletrónico de consumo de energia elétrica, do tipo monofásico, compreende uma base (1) que abriga todo o mecanismo de medição, um bloco de terminais (2) posicionado na extremidade inferior onde são conectados os condutores de energia elétrica, uma tampa do bloco dos terminais (3) e uma tampa principal (4). A borda da tampa principal (4) apresenta, pelo menos, duas aberturas (41) para a introdução de elementos machos (5), os quais também penetram em aberturas (11) posicionadas na borda da base (1) do medidor. A disposição em medidor eletrónico, do tipo polifásico, compreende uma base (1') para o mecanismo de medição, um bloco de terminais (2') na extremidade inferior da base (1'), uma tampa do bloco dos terminais (3'), uma tampa principal (4'), uma tampa intermediária do bloco dos terminais (6') e um anel de vedação (7'). A borda da tampa principal (4') apresenta, pelo menos, duas aberturas (41') para a introdução de elementos machos (5'), os quais também penetram em aberturas (11') posicionadas na borda da base (1') do medidor. Preferencialmente, os elementos machos (5 e 5') são solidarizados através de soldagem por ultra-som. Opcionalmente, os elementos machos (5 e 5') podem ser solidarizados através de colagem, fusão a quente ou outro método conhecido.
Patent BR-MU8900169-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em bolsa, sacola, maleta ou similar dotada de compartimento com visor externo para acomodação, transporte e operação de i-pods ou aparelhos afins e suas respectivas caixas de som
Inventor: SEGATTO ANDREA PAOLA
IPC: A45C5/06
Filed: 2009-02-18
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM BOLSA, SACOLA, MALETA OU SIMILAR DOTADA DE COMPARTIMENTO COM VISOR EXTERNO PARA ACOMODAçãO, TRANSPORTE E OPERAçãO DE I-PODS OU APARELHOS AFINS E SUAS RESPECTIVAS CAIXAS DE SOM. A presente patente de modelo de utilidade pertence ao campo dos acessórios de uso pessoal e foi desenvolvida para possibilitar que o transporte e a utilização de iPods ou outros aparelhos eletrónicos similares - aos quais podem ser conectadas pequenas caixas acústicas - possa ser feito de forma mais prática, versátil e segura que a obtida com o uso dos similares existentes. E compreendida por um acessório móvel qualquer (1) - bolsa, sacola, mochila, pochete, maleta, etc. - dotado de recorte quadrangular (2) protegido por material transparente (3) e por recortes circulares (4) fechados, preferencialmente, com telas de malha fina (5). O acessório (1) contem, em sua face interna (6) e oposta aos recortes (2 e 4) um compartimento em forma de bolso (7) fechado superiormente com o auxílio de tiras de velcro (8 e 12) ou elementos similares, provido de fita alongada central (9) também dotada de velcro nas extremidades interna (10) e externa (11).
Patent BR-MU8900747-U2 (BR)
Title: configuração aplicada em álbum para fotografias
Inventor: RAINHO MARCELO FRANCISCO
IPC: B42D1/08
Filed: 2009-04-02
Abstract: CONFIGURAçãO APLICADA EM áLBUM PARA FOTOGRAFIAS. Patente de Modelo de Utilidade de um álbum de fotografias com seu campo de aplicação na indústria de álbuns fotográficos brindes e embalagens com o álbum(Fig.6) em formato genericamente de um fichário composto de um corpo(Fig.1) e suporte(Fig.2) que trás três partes distintas sendo uma central(4) que contem internamente uma lamina de plástico rígido para reforçar a sua colagem longitudinalmente na parte interna do corpo(2) e duas abas(5) móveis que contêm internamente laminas de plástico rígido possuindo de um lado um par de saliências em formato de pinos cónicos(8) e do outro um par de saílências em formato de tubos(7) com furos longitudinais que quando unidas pelo movimento das abas de uma contra a outra e através de uma leve pressão unem-se fixando e aprisionando os envelopes de plástico transparentes ou cartões o que permite a utilização de fotografias de diferentes formatos e tamanhos de uma maneira rápida e fácil e sem a necessidade de rosquear ou desenroscar parafusos.
Patent BR-MU9100221-U2 (BR)
Title: resfriador de chopp utilizando trocador de calor tipo serpentina
Inventor: CHURCHILL NATHAN JOHN
IPC: B67D1/00
Filed: 2011-02-09
Abstract: RESFRIADOR DE CHOPP UTILIZANDO TROCADOR DE CALOR TIPO SERPENTINA. A presente patente de Modelo de Utilidade diz respeito a Resfriador de Chopp Utilizando Trocador de Calor Tipo Serpentina, (1) o qual é constituído por serpentina (2) de aço inoxidável, bloco de alumínio (3) e válvulas de entrada (4) e saída (5) de chopp ou outro líquido, sendo a serpentina (2) constituída por um tubo redondo de aço inoxidável formando uma espiral, a qual dispõe paralelamente na sua extremidade superior de duas válvulas, uma de entrada (4) e outra de saída (5), e o bloco de alumínio (3) possui um formato geométrico composto por um cilindro provido de nervuras (6) na sua face exterior e liso na sua face interior, tendo de forma solidária uma proeminência retangular sobre a qual estão dispostas as duas válvulas (4) e (5); O conjunto que forma o objeto da presente patente é constituído pela fundição da serpentina (2) dentro do bloco de alumínio (3), obtendo um corpo único que facilita a troca de calor entre o chopp e o gelo.
Patent BR-MU9101371-U2 (BR)
Title: tubo para acondicionamento de lixo orgÂnico
Inventor: DEISS HENRIQUE
IPC: B65D30/00
Filed: 2011-06-13
Abstract: TUBO PARA ACONDICIONAMENTO DE LIXO ORGÂNICO. Este modelo de utilidade a unia nova disposição criativa na forma para acondicionar o lixo orgânico coletado com o intuito de dispensá-los em aterros sanitários de uma forma ecologicamente correta, através de um tubo formado por um tecido de ráfia com um processo de fabricação e composições diferenciadas e combinadas. Esse tubo envolve o lixo orgânico coletado das- cidades antes destes serem aterrados, isolando o mesmo em relaçao ao solo. A total garantia de eficiência desse isolamento ocorre num período de 3 anos, após isso o lixo já decomposto é retirado e encaminhado para outros fins, como exemplo a adubagem. O material utilizado para a confecção deste tubo é reciclável, fazendo com que desta maneira nada fique no solo onde este foi aplicado. Além de contribuir para a eliminaçao desses inconvenientes, o tubo formado ainda podq ser um gerador de energia, pois todo o composto armazenado em seu interior gera gás combustível.
Patent BR-202012026093-U2 (BR)
Title: Mecanismos de aperfeiçoamento aplicado em moenda de cana
Inventor: GIACOMIN NELSON
IPC: C13B10/02
Filed: 2012-10-11
Abstract: MECANISMO DE APERFEIÇOAMENTO APLICADO EM MOENDA DE CANA. Tratou a presente solicitação de modelo de utilidade a um conjunto de mecanismos, desenvolvidos para melhorar e facilitar o trabalho do operador no trabalho de preparo para oferecer o caldo de cana, diretamente para o consumo humano in loco. A moenda apresenta melhoramentos estruturais na chave elétrica (4) liga/desliga/reverte, na caixa redutora (5) montada de forma compacta e posicionada lateralmente, incorporando na parte superior uma proteção para o trio de rolos esmagadores (6) com calha direcionadora (8) e tampa anti respingo (11), com bocal de entrada (12) reduzido, completando a saída do caldo através do reservatório (15) com peneira (16) e torneira (14).