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Patent DE-102013011741-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung, Verfahren zum Herstellen dieser Energiespeichervorrichtung
Inventor: LANDT LASSE
IPC: H01M16/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Energiespeichervorrichtung (1) zur Bereitstellung elektrischer Energie, aufweisend wenigstens ein Slave-Modul (51), mit wenigstens zwei elektrochemischen Energiespeichereinrichtungen (3, 3a), welche miteinander, vorzugsweise in Reihe, verschaltbar sind, mit einem ersten Modulgehäuse (28) zur Aufnahme der Energiespeichereinrichtungen (3, 3a), ein Master-Modul (52), mit wenigstens zwei elektrochemischen Energiespeichereinrichtungen (3b, 3c), welche miteinander, vorzugsweise in Reihe, verschaltbar sind, mit einem zweiten Modulgehäuse (28a) zur Aufnahme der Energiespeichereinrichtungen (3b, 3c), mit einer Steuereinrichtung (37) zur Steuerung der Energiespeichereinrichtungen (3, 3a, 3b, 3c), mit zwei Vorrichtungsanschlüssen (39, 39a) unterschiedlicher Polarität zur Bereitstellung der elektrischen Spannung der Energiespeichereinrichtungen (3, 3a, 3b, 3c), eine elektrische Verschaltungseinrichtung (55), ausgestaltet zur elektrischen Verbindung der Energiespeichereinrichtungen (3, 3a) des Slave-Moduls (51) mit den Vorrichtungsanschlüssen (39, 39a), eine Signalübertragungseinrichtung (56), welche zur Übertragung von Signalen zwischen der Steuereinrichtung (37) und dem Slave-Modul (51) ausgestaltet ist, eine, vorzugsweise rahmenförmige, erste Funktionseinrichtung (53), welche mit dem zweiten Modulgehäuse (28) und mit wenigstens einem der ersten Modulgehäuse (28a) mechanisch verbindbar ist, welche ausgestaltet ist zum Aufnehmen, vorzugsweise zum Abstützen, der Verschaltungseinrichtung (55) und der Signalübertragungseinrichtung (56).
Patent DE-102013016692-A1 (DE)
Title: Verschließbares Behältnis
Inventor: HERD OLIVER
IPC: B65D8/06
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschließbares Behältnis (10), wie Kanister (11) oder Flasche (27), in dem ein gießfähiges Anstrich- oder Aufrollmittel, wie Holzschutzlasur oder Tiefgrund, angeordnet ist, mit einem insbesondere zylindrisch ausgebildeten Abschnitt (29) vorgegebener Außenabmessungen, und mit einem insbesondere von einem Deckel (17) verschließbaren Ausguss (16). Die Besonderheit besteht darin, dass ein wannenförmiges oder becherförmiges Gefäß (19) vorgesehen ist, welches Innenabmessungen (B2, L2) aufweist, die die Außenabmessungen (B1, L1) des Abschnittes (29) des Behältnisses (10) übersteigen, und dass das Behältnis und das Gefäß ineinander gesteckt oder geschraubt sind, wobei das Gefäß den Abschnitt übergreift, und wobei das Behältnis zusammen mit dem Gefäß eine Handhabungseinheit bildet.
Patent DE-102013016925-A1 (DE)
Title: Touchscreen und Herstellungsverfahren dieses Touchscreens
Inventor: KUO HSIAO-WEN
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Touchscreen, der umfasst: eine Anzeigeeinheit (100); ein transparentes Substrat, das auf der Anzeigeeinheit (100) angeordnet ist; eine Vielzahl von Sensorreihen (141), die auf dem transparenten Substrat gebildet sind; eine Vielzahl von Randleiterbahnen (142), die auf dem transparenten Substrat gebildet und mit den Sensorreihen (141) elektrisch verbunden sind; und einen Rahmen (130), der die Ränder der Anzeigeeinheit (100) und des transparenten Substrats umschließt und die Randleiterbahnen (142) bedeckt.
Patent DE-102013021609-A1 (DE)
Title: Magnetisches Datenaufzeichnungssystem mit spiegelbildlichen asymmetrischen magnetischen Schreibelementen
Inventor: SHIIMOTO MASATO
IPC: G11B5/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein Magnetplattenlaufwerksystem ist für ein überlappendes magnetisches Aufzeichnen von Daten gestaltet, wobei Datenspuren auf eine überlappende Weise auf einem magnetischen Medium aufgezeichnet werden. Das Plattenlaufwerksystem weist Magnetschreibköpfe auf, die asymmetrisch sind, damit sie mehr auf einer Seite des Schreibkopfs schreiben. Das Magnetplattenlaufwerksystem enthält Magnetschreibköpfe, die Spiegelbilder voneinander sind, sodass Schreibköpfe, die sich auf entgegengesetzten Oberflächen des magnetischen Mediums befinden (z. B. so, dass ein Kopf nach oben und einer nach unten zeigt), bevorzugt an der Position im Verhältnis zu dem Innen- und Außendurchmesser des magnetischen Mediums schreiben.
Patent DE-102013100740-A1 (DE)
Title: Case e.g. mobile desk, for use in mobile workstation for presentations, has folding legs provided in oblong hole, pivot point provided on receptacle, and attachment unit fixing folding legs at lid and far end of legs with container
Inventor: GILHAUS FRIEDRICH
IPC: A45C5/04
Filed: 2013-01-25
Abstract: The case has a receiving space (13) formed within a container (11) and a lid (12). Supports (2) i.e. folding legs, are provided for achieving height of a work platform (121), where the supports are attached with a knee joint (21). The folding legs are secured at the lid that is arranged in a pivot point (22). The folding legs are provided in an oblong hole (23) and pivotably mounted on the container. A pivot point (231) is provided on a pivot pin receptacle (232). An attachment unit fixes the folding legs at the lid and a far end (2x) of the folding leg with the container.
Patent DE-102013101652-A1 (DE)
Title: Laststufenschalter mit Halbleiter-Schaltelementen und Verfahren zum Betrieb eines Laststufenschalters
Inventor: GAVRILOV ANDREY
IPC: H01F29/04
Filed: 2013-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laststufenschalter (1) zur Spannungsregelung mit Halbleiter-Schaltelementen (61, 62, 71, 72) und ein Verfahren zur Spannungsregelung für einen Regeltransformator (2). Der Laststufenschalter (1) hat einen ersten Lastzweig (6) und einen parallel dazu angeordneten zweiten Lastzweig (7). Zwischen dem ersten und dem zweiten Lastzweig (6, 7) ist eine Teilwicklung (8) angeordnet. Im ersten Lastzweig (6) ist ein erstes Halbleiter-Schaltelement (61) vor der Teilwicklung (8) und zweites ein Halbleiter-Schaltelement (62) nach der Teilwicklung (8) vorgesehen. Im zweiten Lastzweig (7) sind ein erstes Halbleiter-Schaltelement (71) vor der Teilwicklung (8) und ein zweites Halbleiter-Schaltelement (72) nach der Teilwicklung (8) vorgesehen. Der Laststufenschalter (1) besteht aus mindestens einem Schaltmodul (5), das den ersten Lastzweig (6) und den zweiten Lastzweig (7) des Laststufenschalters umfasst.
Patent DE-102013101989-A1 (DE)
Title: Fuzzy-Logik
Inventor: ATALLAH RICHARD
IPC: A61B5/0205
Filed: 2013-02-28
Abstract: Das beschriebene System und Verfahren zur Blutbehandlung ist dazu ausgelegt, mindestens zwei hämodynamische Parameter, beispielsweise Blutdruck und relatives Blutvolumen, während der Blutbehandlung zu erfassen. Mindestens zwei Fuzzy-Module nehmen als Eingangsgrößen Messwerte der hämodynamischen Parameter auf, wobei die von den Fuzzy-Modulen abgegebenen Ausgangssignale durch mindestens ein Gewichtungsmodul gewichtet werden. Eine Einstelleinrichtung bewirkt eine Einstellung mindestens einer Stellgröße, beispielsweise einer Ultrafiltrationsrate, einer Dialysierflüssigkeitsleitfähigkeit oder einer Dialysierflüssigkeitstemperatur, in Abhängigkeit von dem von dem Gewichtungsmodul abgegebenen Ausgangssignal. Hierdurch lassen sich z. B. drohende intradialytische hypotensive Episoden erfassen und vermeiden. Das System kann als Dialysegerät für eine Hämodialyse, Hämofiltration oder Hämodiafiltration ausgelegt sein.
Patent DE-102013105208-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Satellisierung einer Waschladung
Inventor: JANKE BRIAN P
IPC: D06F33/02
Filed: 2013-05-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Satellisierung einer Waschladung in einer Waschmaschine durch Filtern eines Trommelmotordrehmomentsignals zum Blockieren von Trommelfrequenzen und Passierenlassen von hohen Frequenzen zum Ermöglichen einer weiteren Aufbereitung der hohen Frequenzen und zur Vereinfachung der effizienten und genauen Bestimmung der Satellisierung.
Patent DE-102013105776-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Ammoniak
Inventor: GREBER FREDERIC
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen von Ammoniak für die Behandlung von Abgasen aus Verbrennungsmotoren, insbesondere von Kraftfahrzeugen, enthaltend:  – einen Speicherbehälter (8), der einen Körper enthält, der Ammoniak durch Desorption freisetzen kann;  – eine Heizeinrichtung, die innerhalb des Speicherbehälters so angeordnet ist, dass sie den im Speicherbehälter (8) enthaltenen Körper (6) erwärmt, und die ein wärmeerzeugendes Element (16) mit einer langgestreckten Form aufweist.  Erfindungsgemäß weist die Heizeinrichtung ferner zumindest ein Wärmeübertragungsmittel (18) auf, das entlang der axialen Richtung des wärmeerzeugenden Elements (16) angeordnet ist und sich in einer radialen Richtung zum wärmeerzeugenden Element erstreckt.
Patent DE-102013112134-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: LEE CHANG WOOK
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-11-05
Abstract: Ein Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug kann aufweisen: einen Eingang (IS); einen Ausgang (OS); einen ersten Planetengetriebesatz (PG1) an dem Eingang (IS), welcher ein erstes Drehelement (N1), welches wahlweise mit dem Eingang (IS) verbunden ist und wahlweise als ein fixiertes Element betrieben wird, ein zweites Drehelement (N2), welches wahlweise mit dem Eingang (IS) verbunden ist, und ein drittes Drehelement (N3) aufweist; einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2) an dem Ausgang (OS), welcher ein viertes Drehelement (N4), welches mit dem zweiten Drehelement (N2) verbunden ist und wahlweise als ein fixiertes Element betrieben wird, ein fünftes Drehelement (N5), welches mit dem dritten Drehelement (N3) verbunden ist und welches mit dem Ausgang (OS) direkt verbunden ist, und ein sechstes Drehelement (N6) aufweist, welches wahlweise mit dem Eingang (IS); vier Übertragungsgetriebe (TF1, TF2, TF3, TF4); und Reibelemente, welche Kupplungen (C1, C2, C3, C4), die den Eingang (IS) und die Drehelemente (N1, N2, N3, N4, N5, N6) des ersten und des zweiten Planetengetriebesatzes (PG1, PG2) verbinden, und Bremsen (B1, B2) aufweisen, die die Drehelemente (N1, N2, N3, N4, N5, N6) des ersten und des zweiten Planetengetriebesatzes (PG1, PG2) und ein Getriebegehäuse (H) verbinden.
Patent DE-102013113824-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Nockenwelle
Inventor: KRAUT GERHARD
IPC: F02F1/24
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren einer Nockenwelle und zum Einstellen der mit der Nockenwelle zusammenwirkenden Bauteile einer Brennkraftmaschine, sowie einen Niederhalter zur Durchführung des Verfahrens nach der Erfindung, wobei die Nockenwelle (3; 4) mit ihren Lagerstellen (8.1, 8.2, 8.3, 8.4; 10.1, 10.2, 10.3, 10.4) auf im Zylinderkopfgehäuse (1) der Brennkraftmaschine angeordneten unteren Lagerschalen (7.1., 7.2, 7.4; 9.1., 9.2, 9.3, 9.4) aufgelegt wird, wobei die aufgelegte Nockenwelle (3; 4) mittels mindestens einem Niederhalter (11) lagegenau reibungsfrei drehbar im Zylinderkopfgehäuse (1) fixierbar ist, in dieser Position mit der Nockenwelle (3; 4) zusammenwirkende Bauteile montier- und/oder einstellbar sind und nach deren Einstellen die Nockenwelle (3; 4) mit den Nockenwellen-Lagerstellen (8.1 bis 8.4; 10.1 bis 10.4) durch im Zylinderkopfdeckel (2) angeordnete obere Lagerschalen unter Verbleib des Niederhalters (11) drehbar fixiert wird.
Patent DE-102013114039-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Antrieb im geschlossenen Kreislauf mit einem Hydrospeicher
Inventor: KRITTIAN LUKAS
IPC: F15B11/08
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrostatischen Antrieb (1) mit einer von einem Antriebsmotor (2) angetriebenen hydrostatischen Pumpe (3), die im geschlossenen Kreislauf mit einem hydrostatischen Motor (4) verbunden ist, wobei der hydrostatische Motor (4) mit einem Verbraucher (5) in trieblicher Verbindung steht, wobei der geschlossene Kreislauf von einer ersten Druckmittelverbindung (6a) und einer zweiten Druckmittelverbindung (6b) gebildet ist, wobei ein Hydrospeicher (30) vorgesehen ist, der zum Speichern von Energie und zur Abgabe von Energie mit zumindest einer der beiden Druckmittelverbindungen (6a; 6b) verbindbar ist und die andere der beiden Druckmittelverbindungen (6b; 6a) mit einer Einspeiseinrichtung (20) des geschlossenen Kreislaufs in Verbindung steht, die eine Speisepumpe (21) umfasst, sowie mit einer Ausspeiseinrichtung (16) des geschlossenen Kreislaufs in Verbindung steht. Die Speisepumpe (21) ist als im Fördervolumen verstellbare Verstellpumpe (21a) ausgebildet, deren Fördervolumen in Abhängigkeit von dem Druck in der anderen der beiden Druckmittelverbindungen (6b; 6a) geregelt ist.
Patent DE-102013114628-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von endkonturnah geformten Siliciumcarbid-Keramiken
Inventor: GADOW RAINER PROF DR
IPC: C04B35/573
Filed: 2013-12-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen von Siliziumcarbid-Keramiken mittels Flüssig- oder Gasphasensilizierung mit den folgenden Schritten angegeben: (a) Herstellen einer Mischung aus thermoplastischem Bindemittel und einem sinterfähigen Kohlenstoffprecursor; (b) Formung der Mischung zu einem Grünling mittels eines endkonturnahen Formgebungsverfahrens, vorzugsweise mittels Extrudieren oder Spritzgießen; (c) Pyrolisieren des Grünlings zur Herstellung eines porösen Halbzeugs; (d) Infiltrieren des porösen Halbzeugs mit Silizium durch Flüssig- oder Gasphaseninfiltration.
Patent DE-102013202413-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines beweglichen Kranteils eines Krans
IPC: B66C13/18
Filed: 2013-02-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Kalibrieren eines ersten beweglichen Kranteils eines Krans vorgeschlagen. In einem ersten Schritt wird ein erster Kranteil über einem Kalibrierpunkt mit einer ersten vorbestimmten Koordinate in einem Referenzsystem positioniert. Hiernach wird eine erste Entfernung zwischen einem an dem ersten beweglichen Kranteil angebrachten ersten Sender-/Empfänger-Element einer ersten Entfernungsmesseinrichtung und einem fest in dem Referenzsystem angeordneten zweiten Sender-/Empfänger-Element der ersten Entfernungsmesseinrichtung gemessen. Daraufhin wird eine Orientierung des ersten Sender-/Empfänger-Elements der ersten Entfernungsmesseinrichtung in dem Referenzsystem in Abhängigkeit von der ersten vorbestimmten Koordinate, der gemessenen ersten Entfernung und einer ersten Umgebungsinformation ermittelt. Danach wird eine Transformation in Abhängigkeit von der ermittelten Orientierung des ersten Sender-/Empfänger-Elements der ersten Entfernungsmesseinrichtung für ein Transformieren einer im Betrieb des Krans mittels des ersten und zweiten Sender-/Empfänger-Elements der ersten Entfernungsmesseinrichtung gemessenen Entfernung zur Bestimmung einer Position des ersten beweglichen Kranteil im Referenzsystem gebildet. Da das Verfahren von einer Umgebungsinformation Gebrauch macht, braucht eine Montageposition des ersten Sender-/Empfänger-Elements an dem ersten beweglichen Kranteil nicht genau bekannt sein. Dadurch ergibt sich eine einfache Montage. Außerdem braucht nur ein Kalibrierpunkt angefahren werden, um den Kran zu kalibrieren. Ferner werden ein Verfahren zum Betreiben eines Krans sowie ein Kran vorgeschlagen.
Patent DE-102013204844-A1 (DE)
Title: Erzeugung eines pulsweitenmodulierten Signals mit zufällig variierender Periodendauer
Inventor: HELLER STEFAN
IPC: H04L25/08
Filed: 2013-03-19
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines pulsweitenmodulierten Signals zur Ansteuerung eines elektromotorischen Antriebs. Hierbei wird basierend auf einer für den Tastgrad oder die Pulsdauer charakteristischen Vorgabe und auf einem Zufallszahlen-Signal ein pulsweitenmoduliertes Signal mit zufällig variierender Periodendauer erzeugt. Die zufällige Variation der Periodendauer ist hierbei nicht beliebig groß, sondern auf einen vorgegebenen Bereich begrenzt.
Patent DE-102013208379-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe für Scheibenbremsen und Verfahren zum Auswuchten einer solchen, insbesondere für eine Kraftfahrzeugbremse
Inventor: DORNHEIM ARNE
IPC: F16D65/12
Filed: 2013-05-07
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Bremsscheibe für Scheibenbremsen, mit wenigstens einem Bremsring, der während einer Bremsung mit wenigstens einem Bremsbelag in Eingriff steht wobei eine Unwucht der Bremsscheibe nach deren Fertigung und vor deren Einbau in ein Fahrzeug durch Materialwegnahme an radial außen liegenden Stellen des Bremsrings beseitigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialwegnahme zur Beseitigung der Unwucht, weitere Materialwegnahme an radial außen liegenden Stellen des Bremsrings umfasst, die sich, ausgehend von der Spitze eines Unwuchtvektors, am Umfang des Bremsrings, zu jeder Seite hin über wenigstens 90 Winkelgrad Bogenlänge des Bremsrings erstreckt.
Patent DE-102013209171-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur in situ-Herstellung von artikulierenden Spacern
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B29C33/44
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur in-situ Herstellung von Gelenkspacern aus einem Knochenzement aufweisend eine Stempelfläche (1) zur Ausformung einer Artikulationsoberfläche eines Spacers in dem Knochenzement, wobei der Knochenzement auf einer Knochenoberfläche zur Befestigung des Spacers angeordnet ist, wobei die Stempelfläche (1) ein Negativ der zu erzeugenden Artikulationsoberfläche aufweist und die das Negativ bildende Oberfläche zumindest bereichsweise seitlich offen ist, so dass der Knochenzement von der zu formenden Artikulationsoberfläche seitlich wegdrückbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Set umfassend zwei solche Vorrichtungen, wobei die erste Vorrichtung zur Ausbildung der Artikulationsoberfläche eines ersten Gelenkspacers vorgesehen ist und die zweite Vorrichtung zur Ausbildung der Artikulationsoberfläche eines zweiten Gelenkspacers vorgesehen ist, wobei die beiden Artikulationsoberflächen im beim Patienten eingesetzten Zustand aneinander anliegen und die Gleitflächen des Gelenkspacers bilden, so dass der Gelenkspacer die Funktion der Knochen des betroffenen Gelenks übernimmt, bevorzugt eines Kniegelenks übernimmt. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung einer solchen Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Gelenkspacers auf einem Knochen (19), insbesondere der Knochenoberfläche, aufweisend die folgenden chronologischen Verfahrensschritte: A) Aufbringen eines Knochenzements auf einen vorbereiteten Knochen; B) Aufdrücken einer solchen Vorrichtung; und C) Lösen der Vorrichtung von dem gehärteten Knochenzement.
Patent DE-102013209704-A1 (DE)
Title: Cover arrangement for foldable rear seat arrangement for passenger compartment of electric vehicle, has cover parts arranged at back of rear seat back, independently arranged over set-up mechanism and lifted to level of loading space floor
Inventor: ZUBER GERD
IPC: B60N2/36
Filed: 2013-05-24
Abstract: The arrangement (1) has two foldable plate-shaped cover parts (5, 6) arranged at back of a rear seat back (7). The plate-shaped cover parts are independently arranged over a set-up mechanism and lifted to a level of a loading space floor. A setting up mechanical part is pivotally linked between the plate-shaped cover parts and a back bench railing, and includes setting up levers. The setting up levers are engaged with a releasable resting in the set up position. The plate-shaped cover parts are extended up to height of the loading space floor.
Patent DE-102013209923-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (14) angeordneten Ventilstößel (4), der einen Ventildurchlass (10) im Ventilgehäuse (14) zu öffnen oder zu verschließen vermag, mit einem zur Betätigung des Ventilstößels (4) vorgesehenen Magnetanker (2), sowie mit einer auf den Ventilstößel (4) einwirkenden Rückstellfeder (8), deren vom Magnetanker (2) abgewandtes Federende sich an einem Magnetkern (5) im Ventilgehäuse (14) abstützt. Zur Reibungsminimierung ist der Magnetanker (2) während seines Arbeitshubs um seine Längsachse schwenkbar im Ventilgehäuse (14) aufgenommen, wozu sich ausschließlich ein am Endabschnitt des Magnetankers (2) vorgesehener Bund (12) an der Innenwand des Ventilgehäuses (14) abstützt.
Patent DE-102013215865-A1 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: SCHLEGEL PETER
IPC: F16H25/20
Filed: 2013-08-12
Abstract: Offenbart ist ein Linearantrieb mit einer Gewindespindel und einer damit in Eingriff stehenden Spindelmutter. An dieser ist eine Hubstange befestigt, wobei ein axialer Endabschnitt der Gewindespindel in einem Gehäuse drehbar gelagert ist und der andere axiale Endabschnitt der Gewindespindel in einer sich in Hubrichtung erstreckenden Ausnehmung der Hubstange radial abgestützt ist. Die Abstützung erfolgt dabei über ein biegeelastisches Element, dessen zur Abstützung vorgesehene Außenfläche zumindest einen nach außen gewölbten, beziehungsweise balligen Abschnitt aufweist.
Patent DE-102013216164-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: GLASBRENNER JOCHEN
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung mit einem Hauptventil (22) und einem Vorsteuerventil (25), das einen Schließkörper (42) umfasst, der durch eine Magneteinrichtung mit einem Anker (30) betätigbar ist, um einen ersten Druckanschluss der Ventileinrichtung (21) mit einem zweiten Druckanschluss der Ventileinrichtung (21) zu verbinden. Um eine Ventileinrichtung zu schaffen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, ist ein Ankerteil (40) durch eine Ventilfeder (59) in eine Öffnungsstellung gegen den Anker (40) vorgespannt, durch den das Ankerteil (40) in eine Schließstellung bewegbar ist.
Patent DE-102013217838-A1 (DE)
Title: Schaltgerät mit unabhängig von einer Trennstrecke herstellbarer Löschstrecke
Inventor: SCHÜMANN ULF
IPC: H01H33/666
Filed: 2013-09-06
Abstract: Als einfache Schaltlösung, die in jedem Fall eine ausreichend lange Löschzeit bereitstellt und damit ein sicheres Löschen des Lichtbogens gewährleistet, wird ein Schaltgerät, insbesondere Lasttrennschalter, vorgeschlagen mit einer Kontaktanordnung (1), die eine Trenneinrichtung (5) zum Herstellen einer dielektrischen Trennstrecke, eine Löscheinrichtung (12) zum Herstellen einer von der Trennstrecke räumlich getrennten Löschstrecke und einen gemeinsamen Antrieb (2, 31) zum Betätigen der Trenneinrichtung (5) und der Löscheinrichtung (12) aufweist, wobei die Löscheinrichtung (12) unabhängig von einer Betätigung der Trenneinrichtung (5) betätigbar ist.
Patent DE-102013218928-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung an einer Windschutzscheibe
Inventor: CHRISTEN LUKAS
IPC: G01W1/14
Filed: 2013-09-20
Abstract: Sensoranordnung (1, 11) an einer Windschutzscheibe (2, 12) eines Kraftfahrzeugs mit einem an der Windschutzscheibe (2, 12) befestigten Halter (3, 13), mit wenigstens einem Sensorelement (4, 14) und mit zumindest einer Anpressfeder (5, 15), die sich am Halter (3, 13) abstützt und die das Sensorelement (4, 14) in Richtung gegen die Windschutzscheibe (2, 12) anpresst, wobei die Anpressfeder (5, 15) eine Bimetallfeder umfasst.
Patent DE-102013219229-A1 (DE)
Title: 2-Gang-Automatikgetriebe für E-Antriebe
Inventor: THOMAS DAVID
IPC: F16H63/02
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein 2-Gang Automatikgetriebe mit einem Freilauf und eine Fliehkraftkupplung, die so miteinander gekoppelt sind, dass automatisch bei Erreichen einer bestimmten Drehzahl n von einem ersten in einen zweiten Gang geschaltet wird und bei Unterschreiten dieser Drehzahl n ein Schaltvorgang automatisch zurück in den ersten Gang erfolgt.