baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3232048-C2 (DE)
Title: Unterdach
IPC: E04B7/22
Filed: 1982-08-28
Granted: 1985-07-25
Abstract: Für ein wärmedämmendes Unterdach, bei welchem die Wärmedämmplatten in Folienschalen verlegt sind, ist vorgesehen, daß zumindest einer der über die Dachlatten greifenden Abschnitte der Ränder der Folienschale mit einer waffelartigen Ausprägung versehen ist, welche eine nachgiebige Auflage der Dacheindeckungsplatten gewährleistet.
Patent DE-3242769-C2 (DE)
Title: Bandstraße
IPC: B65G41/00
Filed: 1982-11-19
Granted: 1984-11-22
Abstract: Ortsbewegliche, insbesondere verfahrbare Bandstraße mit mehreren, in Bandrichtung hintereinander liegenden und an ihren Enden miteinander verbundenen Bandträgern, wobei zumindest jeder zweite Bandträger nicht verwindungssteif ausgebildet ist und einerseits über horizontale Kräfte - in Richtung und quer zur Richtung der Bandstraße verlaufende Kräfte - aufnehmende Verbindungen und andererseits über zwei senkrechte Kräfte aufnehmende Verbindungen miteinander verbunden sind.
Patent DE-3301787-C2 (DE)
Title: Spurenfolge-Steuersystem zur Verwendung bei einer rillenlosen Aufzeichnungsplatte
IPC: G11B7/09
Filed: 1983-01-20
Granted: 1986-07-03
Abstract: Eine rillenlose Aufzeichnungsplatte mit parallelen Spuren, auf denen Informationen als eine Folge von mikroskopisch kleinen Vertiefungen aufgezeichnet sind, wird mit einem Laserstrahlenbündel beleuchtet, das derart zu einem ersten und einem zweiten angrenzenden optoelektrischen Sensor element für die Erzeugung jeweiliger Ausgangssignale reflektiert wird, daß die Sensorelemente auf gleiche Weise beleuchtet werden, wenn der Abtaststrahl unter einem vorbestimmten Einfallwinkel auf der Bahn der Aufzeichnungsspur gehalten wird. Zum Aufheben von Spurenfolgefehlern, die sich aus einer Schräglage der Platte ergeben, werden aus den Sensor elementen erste und zweite Spitzenwertsignale abgeleitet, die jeweils ausschließlich eine Information hinsichtlich des Neigungswinkels enthalten. Die Ausgangssignale des ersten und des zweiten Sensorelements werden hinsichtlich der Amplitude mit dem ersten und dem zweiten Spitzenwertsignal moduliert und einem Subtrahierer zugeführt, der die Differenz zwischen den beiden modulierten Signalen ermittelt und ein Spurenfolge-Steuersignal derart abgibt, daß am Ausgang des Subtrahierers eine Fehlinformation unterdrückt ist.
Patent DE-3305683-C2 (DE)
Title: Feuchtigkeitsmeßfühler
IPC: G01N27/12
Filed: 1983-02-18
Granted: 1986-08-14
Abstract: Feuchtigkeitsmeßfühler mit auf einem isolierenden Substrat (1) angeordneten, einander gegenüberliegenden Elektroden (2, 3) und einer feuchtigkeitsempfindlichen Schicht (4) auf der Oberfläche des isolierenden Substrats (1) und mindestens zwischen den einander gegenüberliegenden Elektroden (2, 3), welche dadurch gebildet worden ist, daß man auf der Oberfläche des isolierenden Substrats (1) eine Mischung, die ein leitendes oder halbleitendes Pulver, einen pulverförmigen festen Elektrolyt und ein mit einer Zirkoniumverbindung vernetztes organisches Polymer enthält, in Form einer Schicht aufbringt und erhitzt.
Patent DE-3306219-C2 (DE)
Title: Schalter, insbesondere für Kraftfahrzeuge
IPC: H01H23/02
Filed: 1983-02-23
Granted: 1986-06-12
Abstract: Bei einem Schalter, an dessen Grundplatte eine Aufnahmehülse für eine sockellose Glühlampe angeformt ist, sollen die Anschlußdrähte in einer anderen Ebene verlegt sein als die in der Grundplatte verankerten Festkontakte des Schalters, so daß die Gefahr eines ungewollten Kurzschlusses vermieden ist.
Patent DE-3310527-C2 (DE)
Title: Elastische Bandage zur Fixierung von Körperteilen und Verfahren zu ihrer Herstellung
IPC: B32B7/00
Filed: 1983-03-23
Granted: 1985-01-17
Abstract: Elastische Bandage zur Fixierung von Körperteilen, bestehend aus parallel zueinander angeordneten und wenigstens einseitig durch textile Flächengebilde abgedeckte, gedehnte Elastomerfäden, wobei die Elastomerfäden mit dem bzw. den textilen Flächengebilde(n) bzw. die textilen Flächengebilde miteinander verbunden bzw. verklebt sind und die Bandage infolge Relaxation der eingebundenen Elastomerfäden gestaucht ist.
Patent DE-3311330-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln und Umhüllen eines zylindrischen Erntegutballens
IPC: A01F15/07
Filed: 1983-03-29
Granted: 1986-10-30
Abstract: In einer Rollballenpresse, deren Wickelraum durch umlaufende Förderelemente begrenzt ist, wird auf die Ballen-Außenseite bahnförmiges Umhüllungsmaterial aufgewickelt. Der Zulauf des Umhüllungsmaterials erfolgt in der Nähe des Ernteguteintritts in den Wickelraum. Das Umhüllungsmaterial wird lediglich auf die die Außenschicht des Erntegutballens bildende Erntegutschicht aufgebracht. Dabei erfolgt die Gutzufuhr so lange, bis das Umhüllungsmaterial nach erfolgter Ballenumschlingung die Ernteguteintrittsstelle erreicht. Bei diesem Verfahren reicht eine nur kurze Unterbrechung der Erntegutzufuhr in den Wickelraum während des Umhüllungsvorgangs aus.
Patent DE-3320942-C2 (DE)
Title: Rückholvorrichtung mit Zugentlastung für einen Sicherheitsgurt
IPC: B60R22/48
Filed: 1983-06-09
Granted: 1986-12-18
Abstract: Die Aufwickelvorrichtung einer Rückholvorrichtung für einen Sitzgurt (23) hat einen zwischen der Aufwickelfeder und der Gurtspulenwelle angeordneten Planetenradsatz (10, 11, 15, 17), wodurch die auf den angelegten Gurt (23) wirkende Zugkraft gering gehalten wird und der Gurt (23) angenehmer zu tragen ist.
Patent DE-3328171-C2 (DE)
IPC: G01N21/05
Filed: 1983-08-04
Granted: 1991-06-20
Abstract: Cell for gas analyzers, having a casing with a cylindrical bore which is divided by an axial wall of separation into two chambers. The one chamber serves for the gas being measured and the other for a reference medium. The chambers terminate in windows at both ends. To make such a cell resistant to pressure and corrosion, the reference medium is constituted by a transparent, glass-clear material which is disposed in the cylindrical bore. At each end of the cylindrical bore there is provided an annular shoulder for the support of an annular gasket and a window. The windows are held by annular compression flanges and annular gaskets.
Patent DE-3403940-C2 (DE)
Title: Mühlensichter
IPC: B02C15/04
Filed: 1984-02-04
Granted: 1985-06-27
Abstract: Fliehkraft-Windsichter ohne umlaufende Sichtflügel finden in den heutigen kohlebefeuerten Kraftwerken vielfach Verwendung. Von diesen wird aus wirtschaftlichen Gründen die zu verfeuernde Kohle von verschiedenen Quellen bezogen, so daß die Kohlenstaubfeuerungen mit Kohlen verschiedener Qualität betrieben werden. Dabei ist es ein Nachteil, daß bei der Verfeuerung von besonders minderwertigen Kohlen dieser Sichter nicht in der Lage ist, die für die einwandfreie Verbrennung erforderliche Kohlenstaubfeinheit zu liefern. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Fliehkraft-Windsichter der eingangs genannten Art zu schaffen, der die einwandfreie Verfeuerung mehrerer Kohlensorten in einer Kohlenstaubfeuerung ermöglicht. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß im Zuführungskanal für das Sichtgut-Fördergasgemisch ein den Grobgut-Fangtrichter mit Abstand umgebender Mantel angeordnet ist, der einen durch verstellbare Abweisbleche mehr oder weniger verschließbaren Ringspalt zum Zuführungskanal freiläßt, und daß am unteren Ende des vom Grobgut-Fangtrichter und Mantel gebildeten Ringraumes ein drallerzeugender Regelklappenkranz angeordnet ist.
Patent DE-3414731-C2 (DE)
IPC: H01H50/58
Filed: 1984-04-18
Granted: 1986-03-20
Abstract: The present disclosure refers to a miniature relay with a spring bracket serving for mounting a magnet coil and spring contact bank. The base of the spring bracket is provided with plug or solder connections towards the outside, with a view to providing the most compact construction possible with a simultaneous, far-reaching separation of plug or solder connections for the coil winding and a contact bank. It is also within the context of the present invention that the longitudinal axis of the magnet coil is arranged perpendicularly to the longitudinal axis of the spring contact bank.
Patent DE-3517527-C2 (DE)
Title: Brillengestell mit einem Vorderteil und angelenkten Brillenflügeln
IPC: G02C5/22
Filed: 1985-05-15
Granted: 1986-11-06
Abstract: Das erfindungsgemäße Brillengestell umfaßt einen Brillenbügel 1, der an einem ihn an den Brillenvorderteil 4, 5 anlenkenden beweglichen Teil 3 angebracht ist. Der Bügel und der bewegliche Teil 3 sind mittels eines im Querschnitt eine mittige Abschnürung aufweisenden Profilteils 7 miteinander verbunden. Wenn die normale Öffnungsstellung des Bügels 1 überschritten wird, wird der Profilteil 7 durch die Einwirkung eines Anschlags 9 auf den Brillenbügelkörper 8 in Längsrichtung elastisch gedehnt. Diese Dehnung gestattet es, die Gegenwirkung des Anschlags ohne Beschädigung des Brillengestells elastisch aufzunehmen.
Patent DE-3523082-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 2-(4-Isobutylphenyl)-propionsäure
IPC: C12R1/38
Filed: 1985-06-25
Granted: 1986-10-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von 2-(Substituylphenyl)-propionsäure beschrieben, bei dem man einen Mikroorganismus, der zur Gattung Pseudonomas gehört und eine Aktivität zur Umwandlung von 1-(Substituylphenyl)-1-phenylethan zu 2-(Substituylphenyl)-propionsäure aufweist, in einem 1-(Substituylphenyl)-1-phenylethan enthaltenden Kulturmedium kultiviert und aus dem so kultivierten Material die gebildete 2-(Substituylphenyl)-propionsäure isoliert.
Patent DE-3539251-C2 (DE)
IPC: F04D13/08
Filed: 1985-11-06
Granted: 1987-12-03
Abstract: A liquefied gas pump wherein a vessel contains a supply of liquefied gas which is pumped from its inlet to its outlet by a multi-stage upright centrifugal pump whose first stage is immersed in the supply of liquefied gas in the vessel. The shaft seal at the upper end of the pump housing is held out of contact with liquefied gas by a first flow restrictor above the last stage of the pump, an expansion chamber which is filled with liquefied gas and is located above the first flow restrictor, a gas collecting chamber between the expansion chamber and the seal, and a second flow restrictor which is disposed between the two chambers and prevents penetration of liquefied gas from the expansion chamber into the collecting chamber. The latter is connected with the vessel and/or with a gas collecting tank. The expansion chamber is connected with the second and/or third stage of the pump in order to ensure that it is filled with liquefied gas.
Patent DE-3627871-C2 (DE)
IPC: B61D5/00
Filed: 1986-08-16
Granted: 1989-10-12
Abstract: The closing device for swivel lids (1), which are actuated by remote control via a linkage (2), has a control lever (11) as a constituent of the linkage (2), which lever on the one hand produces the swivel movement of the lid (1) and, on the other hand, controls the actuation of a locking hook (19). The actuation of the control lever (11) is advantageously effected via a lever triangle (8), on which the actuator (3) acts, and which transmits the actuation path of the actuator (3). After locking of the locking hook (19), the control lever (11) assumes an above dead centre position. <IMAGE>
Patent DE-3905462-C2 (DE)
IPC: E02D13/06
Filed: 1989-02-22
Granted: 1992-12-03
Abstract: The invention relates to a method and a measuring system for determining the concreting pressure when constructing cast-in-situ concrete pillars by means of a drilling screw (10). The previous shortcoming in determining the concreting pressure at the head side on the drilling screw (10) is overcome owing to the fact that a method and a measuring system are proposed by means of which the concreting pressure prevailing in the base area can be reliably sensed. <IMAGE>
Patent DE-4015017-C2 (DE)
Inventor: CISEWSKI WERNER
IPC: G01S15/88
Filed: 1990-05-10
Granted: 1998-04-16
Abstract: 2.1 When applying a coating material of this kind, hitherto the level of the foam upstream of the coating device has been observed visually and the gap width between coating device and carrier web has been set manually. This only permits an imperfect compensation of thickness fluctuations of the uncoated carrier web. An excessively fluctuating basis weight of the coating constitutes a quality defect and is uneconomical. 2.2 In the process according to the invention, the level of foam upstream of the coating device is measured at short intervals of time by means of a contactless removal measuring process. The measuring signal which is evaluated for plausibility is either provided via a controller to a control device with which the gap width is automatically controlled or the throughput of the mixing apparatus for manufacturing the foamed coating material is controlled. As a result, the thickness of the coating is considerably more uniform. 2.3 The process is used when coating floor coverings and wallpapers. 3. There is no figure.
Patent DE-4029982-C2 (DE)
Inventor: WOPFNER GASTON
IPC: C02F3/12
Filed: 1990-09-21
Granted: 2000-08-10
Abstract: A venting nozzle for liquids containing organic substances, in particular for venting wort, allows fine air bubbles to be fed into the liquid. For this purpose, air under overpressure from a ring chamber (3) that surrounds the liquid pipe (2) is introduced through fine nozzles into the liquid stream that flows in the liquid channel.
Patent DE-4344729-C2 (DE)
Inventor: RESSEL WILLI DIPL ING
IPC: G05B19/042
Filed: 1993-12-27
Granted: 1996-05-09
Abstract: The invention concerns a modular-design control unit for an automatic door of any kind. The use of a basic module which can operate independently and can be expanded using a bus system enables add-on modules to be plugged in to give a range of control units which can be used to control any type of door.
Patent DE-4447893-C2 (DE)
Title: Motor operated thermostat mixing valve for water sanitary applications
Inventor: FLIEGER HORST
IPC: G05D23/13
Filed: 1994-01-21
Granted: 2003-12-04
Abstract: The water mixing valve has a main body with a cold water inlet (2) and a hot water inlet (3). The flow of water to an outlet (4) is dependent upon the position of a control spool (22) that is moved axially to vary the proportion of flows from the inlets to maintain a temperature. The spool is moved by an electrical motor (5) via a lead screw (20). The motor responds to an entered control characteristic that provides a cycle from hot to cold to suit the user. The position of the spool is provided by a potentiometer together with a temperature measurement signal. A thermal expansion element (21) is included to adjust the setting.
Patent NL-1001298-C2 (NL)
Title: Open air reservoir formed by four dykes, used in agriculture or for market gardens
Inventor: ALBERS HENDRIKUS JOHANNES MARI
IPC: E04H4/10
Filed: 1995-09-26
Granted: 1997-03-28
Abstract: The basin (2), which forms the reservoir, is formed on the ground by four dykes (3) which form a rectangle. Bottom of basin and dykes are covered with waterproof material (4). The water, which has been collected in the reservoir, is protected by netting (5) through which rainwater can pass. At least one float (6), which is attached to the covering net, ensures that the netting lies just clear of the surface of the water and that the net follows the water level when it rises or falls. A ballast weight (7), which lies against the edge of the dyke, ensures that the net is held taut.
Patent NL-1006809-C2 (NL)
Inventor: KAMPERMAN STEPHANUS MARIA
IPC: B65D33/00
Filed: 1997-08-20
Granted: 1999-02-23
Abstract: Metal body for packaging purposes comprising a closed metal shell extending around a longitudinal axis which is suitable for being provided on a side named here as the top with a lid running essentially perpendicular to the longitudinal axis. A transverse cross section through the shell on and close to the top has a contour comprising 3<=n<=6 contour line pieces that are curved concavely inwards with a minimum radius of curvature R, and n essentially straight contour line pieces. The shell also comprises at least n essentially flat shell parts, which are separated from one another by a sharp fold running essentially parallel to the longitudinal axis, which fold has a maximum radius of curvature r, whereby r<=0.4 R.
Patent NL-1006929-C2 (NL)
Title: Installation system using snap connection to fix cover profile on threshold
Inventor: EEUWEN DIRK JAN VAN
IPC: E06B1/70
Filed: 1997-09-03
Granted: 1999-03-08
Abstract: The installation component (1) comprises a front plate (2) and an upper plate (3). The two plates are at an angle to each other which coincides with the angle of the threshold to be covered. At the position of the angle between the two plates is a female part (4) of the snap connection. This part comprises a front rib (5) and a rear rib (6).  The front rib has at its outer end a snap edge (7), which works in conjunction with the snap edge of the male part of the snap connection. The installation component also has a clamp rib (8), provided at the rear outer end of the upper plate (3), together with a reinforcement rib (9). The front plate (2) also has a support rib (10).
Patent NL-1007977-C2 (NL)
Title: Settling tank for separation of active sludge from treated sewage
Inventor: GRAAF JACOB HENDRIK JOSEPH MAR
IPC: B01D21/00
Filed: 1998-01-07
Granted: 1999-07-08
Abstract: A flat deflector plate (10) with a diameter greater than that of the inlet drum (6) is used, in combination with scrapers (12, 14) mounted on the central column (3) and underside of the deflector plate to remove sludge from the deflector plate and tank base (1) surfaces.  A settling tank for separating active sludge from treated sewage by sedimentation to provide an essentially sludge-free effluent and recycled sludge, comprises a tank, a central column connected to an effluent feed pipe (2) at the bottom end and having outlet openings (4) in its top end, a bridge (8) rotatably mounted above the tank, an inlet drum open at both ends and suspended from the bridge into the tank, and a deflector plate at least partly extending beneath the drum. The deflector plate comprises an essentially flat plate suspended from the bridge to lie beneath the drum and having a diameter greater than that of the drum. Scrapers (12) are suspended from the central column for removing sludge from the deflector plate surface, and further scrapers (14) are suspended from the underside of the deflector plate to discharge sludge on the tank base to a sludge removal means (15).
Patent NL-1008956-C2 (NL)
Title: Distillation process for purifying contaminated water or producing drinking water by desalination
Inventor: COFFA STUART IR
IPC: B01D3/00
Filed: 1998-04-22
Granted: 1999-11-02
Abstract: The temperature of the solvent storage vessel (2) is kept within a specific range at a temperature greater than that of the collection vessel (3) for the mixture of solvent and contaminants, also within a specific range. A method for separating substances from a solution thereof in a solvent utilizes a vapor pipe system (1) connected to a storage vessel for the solution, a collection vessel and a vapor circulating means (4), e.g. pump. Temperature control means are used to maintain the collection vessel at a lower temperature than the storage vessel, namely at a storage vessel temperature of ca. 15-45 degrees C, preferably at the temperature of the surrounding atmosphere, and a collection vessel temperature at -40 to -5 (ca. -30) degrees C. A circulating flow of vapor containing at least the most volatile solution component is separated in the collection vessel.
Patent NL-1016218-C2 (NL)
Title: Telecommunication system, includes control system with external server connected to IP network to enable users to manage their telephone traffic and settings
Inventor: WERFF MARTIN REMCO VAN DER
IPC: H04M3/42
Filed: 2000-09-19
Granted: 2002-03-21
Abstract: The communication control system (2) is connected to an external server (4) connected to an IP network (5), via which IP terminals (6) can communicate with the server. The server includes a means (11) for receiving and processing status information relating to the communication network (1) and communication terminals (3), in addition to a means (12) for receiving instructions from the IP terminals, sending instructions to the communication control system and setting up or terminating connections between the communication terminals.
Patent NL-1016559-C2 (NL)
Inventor: MENNINGA HUGO
IPC: A01J25/12
Filed: 2000-11-08
Granted: 2002-05-14
Abstract: A method and apparatus for producing cheese, suitable in particular for producing crumbly cheese, wherein cheese molds are filled with curd, are subsequently closed with a lid and are pressed, whereafter the obtained cheeses are removed from the cheese molds, while prior to removing the cheeses from the cheese molds, the cheese molds still filled with cheese are heated.
Patent NL-1019021-C2 (NL)
Title: Compression device for compacting collected rubbish in container comprises structure placeable on inlet aperture in upper side of container, in which two parallel rollers are located spaced apart and rotatable in opposite directions
Inventor: NEUT JOHANNES JACOBUS VAN DER
IPC: B65F1/14
Filed: 2001-09-24
Granted: 2003-03-25
Abstract: The compression device (9,10,11) for compacting collected rubbish in a container (1) comprises a structure (9) placeable on the inlet aperture in the upper side of the container, in which two parallel rollers (10,11) are located spaced apart and rotatable in opposite directions. Between the rollers the rubbish to be compacted is fed and at least one roller (11) is provided with a drive. At least one of the rollers is located in bearings closed under spring force, so that the distance between the rollers is variable. The drive is exernal, or located inside one roller and can comprise a low voltage electric motor. At least the roller providd with the drive has a releasable cover, of which the outer surface comprises an anti-slip material.
Patent NL-1021540-C2 (NL)
Title: Overflow type swing gate for controlling water level in watercourse, operated by actuator device with adjustment mechanism and pivoted about axle in gate surround
Inventor: MODDERKOLK JACO
IPC: E02B7/44
Filed: 2002-09-26
Granted: 2004-12-30
Abstract: The gate (2) is swung using an actuator device with an adjustment mechanism. The pivot axle (3) for the gate is mounted in a surround around the gate. A spring mechanism (6) for preventing the gate from moving from a raised position into a lowered position is engaged with the surround. The spring mechanism compensates for a pre-determined difference in pressure acting upon the gate, defined as the average pressure exerted on the gate for a given difference between the water levels on the different sides of the gate. The spring mechanism comprises one or more spiral springs. The actuator device comprises a screw spindle (9) extending in a direction intersecting with the gate pivot axis, a drive device for rotating the spindle, a carriage (10) with a spindle nut (16) which moves along the spindle when the latter rotates, a swing arm (12) connected to the pivot axle at right angles to the latter and an interlocking pin/slot mechanism formed by a slot (13) in the arm and a pin (14) on the carriage or by slot in the carriage extending in the height direction of the latter, preferably vertically, and a pin on the arm. The pivot axle is located on the bottom side of the gate.
Patent NL-1029073-C2 (NL)
Title: Split wall construction is for building and has inner and outer surfaces, between which is gap, outer surface extending beneath ground level from a foundation beam
Inventor: SCHELLEBEEK DIRK JOHANNES VAN
IPC: E06B7/14
Filed: 2005-05-18
Granted: 2006-02-14
Abstract: The split wall construction (30) is for a building and has inner (33) and outer (31,32) surfaces, between which is a gap (35). The outer surface extends beneath ground level from a foundation beam (40). The part of the outer surface beneath the ground supports an edge plank (10) of insulating material. The inner surface is composed of lime sand blocks and the outer surface is of bricks. The foundation beam is formed by a number of concrete components (36) supported by a system floor. On the under side of the concrete components is an insulation layer (39) and on top of them is a finishing floor (37).