baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004022454-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung mit optischer Tastspitze
Inventor: LEHMANN PETER DR ING
IPC: G01B11/02
Filed: 2004-05-06
Granted: 2014-06-05
Abstract: Messeinrichtung (1), insbesondere zur Formmessung und/oder Rauheitsmessung von Werkstückoberflächen, mit einer konfokalen Sensoranordnung (3), die wenigstens eine Lichtquelle (19) und ein Objektiv (32), das wenigstens zwei voneinander räumlich beabstandete Brennpunkte (35, 36) erzeugt, sowie wenigstens zwei Photoempfänger (25, 27) aufweist, die den unterschiedlichen Brennpunkten (35, 36) zugeordnet sind, mit einem Arm (4), der die Sensoranordnung (3) trägt, und der an einem Drehpunkt (5) schwenkbar an einem Schlitten (6) gelagert ist, mit einer Führungseinrichtung (9), an der der Schlitten (6) ungefähr in Längsrichtung des Arms (4) und quer zu einer Messrichtung (8) bewegbar ist, mit einer ersten Positioniereinrichtung (13) zur kontrollierten Verschwenkung des Arms (4) um den Drehpunkt (5), mit einem Positionssensor (15) zur präzisen Erfassung der Schwenkposition des Arms (4), mit einer Rechenschaltung (28, 38), an deren Eingänge (39, 41) die Photoempfänger (25, 27) angeschlossen sind, und die an ihrem Ausgang (42) ein Differenzsignal (UA) erzeugt, das die Differenz aus den von den wenigstens zwei Photoempfängern (25, 27) gelieferten Signalen ist und das zur Abstandsmessung dient, wobei das Differenzsignal (UA) als Nachführsignal für die erste Positioniereinrichtung (13) dient derart, dass die Werkstückoberfläche innerhalb des Messbereichs (ΔF) der Sensoranordnung (3) gehalten wird.
Patent DE-102004034178-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckerbox
Inventor: ODA AKIHIRO
IPC: H05K7/02
Filed: 2004-07-15
Granted: 2006-06-14
Abstract: Eine
elektrische Verbinderbox (10), die Folgendes aufweist:  Ein
Gehäuse
(11, 12) das in einer seiner Seitenwände eine Öffnung (24a, 24b) aufweist;  ein
Verbindergehäuse
(23) zur seitlichen Verbindung, das abnehmbar an der Öffnung befestigt
ist, wobei das seitliche Verbindergehäuse dazu angepasst ist, einen
Verbinder (C) aufzunehmen; und  einen Abschlussdeckel (27),
der dazu angepasst ist, abnehmbar anstelle des seitlichen Verbindergehäuses (23)
in dem Fall an der Öffnung
befestigbar zu sein, in dem der Verbinder nicht mit dem Gehäuse (23)
gekoppelt ist.
Patent DE-102004049963-B4 (DE)
Title: Elektromechanischer Ventilaktuator mit einem Anfangshubdämpfer
Inventor: HOPPER MARK L
IPC: F01L9/20
Filed: 2004-10-13
Granted: 2008-11-20
Abstract: Anfangshubdämpfer (50)
für ein
Ventil (20) eines Verbrennungsmotors, welches für eine Betätigung durch einen elektromechanischen
Ventilaktuator (10) vorgesehen ist, wobei das Ventil (20) einen
Ankerschaft (34), einen Ventilschaft (24), einen Schaftkanal (42),
der von dem Ankerschaft (34) oder dem Ventilschaft (24) gebildet
ist, und einen Spielkompensator (52) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Anfangshubdämpfer (50)  a.
mit dem Ventilschaft (24) oder dem Ankerschaft (34) gekoppelt und
zwischen diesen angeordnet ist, und  b. zugleich den Spielkompensator
(52) ausbildet.
Patent DE-102004051846-B4 (DE)
Inventor: MAUL ARMIN
IPC: C03C3/06
Filed: 2004-10-26
Granted: 2009-11-05
Abstract: In a previously known component comprising a reflector layer, the surface of a basic silica glass member is coated at least in part with a reflector layer. In order to create a component which is based on said component, is used particularly for producing lamps and reflectors, and is provided with an effective, chemically and thermally resistant, and inexpensive reflector layer, an SiO<sub
Patent DE-102004053393-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer vertikal integrierten Kaskodenstruktur und vertikal integrierte Kaskodenstruktur
Inventor: BROMBERGER CHRISTOPH
IPC: H01L29/732
Filed: 2004-11-05
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer vertikal integrierten Kaskodenstruktur, wobei  – ein erster
Basisbereich (10) und ein zweiter (1) Basisbereich ausgebildet wird,  – zwischen
dem ersten Basisbereich (10) und dem zweiten Basisbereich (1) ein
Zwischenbasisbereich (900) ausgebildet wird,  – eine an
den ersten Basisbereich (10) angrenzende Anschlussschicht (20) aufgebracht
wird, die aus einem Silizidmaterial ausgebildet ist, das mit zumindest
einem Fremdstoff versetzt ist, welcher in einem an das Silizidmaterial
angrenzenden Halbleitermaterial (901, 10, 91, 9') als Dotierstoff
wirken, kann, und die als Diffusionsquelle zur Dotierung eines an
die Anschlussschicht (20) angrenzenden Halbleiterbereichs (901,
10, 91, 9') dient,  – an
den ersten Basisbereich (10) angrenzend ein Kollektorbereich (91,
9') ausgebildet wird,  – der
zweite Basisbereich (1) aus einem ersten Halbleitermaterial aufgebracht
wird,  – oberhalb
des zweiten Basisbereichs (1) eine Silizidschicht (2) aufgebracht
wird,  – nach
dem Aufbringen der Silizidschicht (2) in der Silizidschicht (2)
eine...
Patent DE-102004058922-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Phosphats der Lanthanoiden und daraus hergestelltes Phosphat
Inventor: MUELLER ULRICH
IPC: C09K11/08
Filed: 2004-12-07
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Phosphats der Lanthanoiden, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Lösung, die Seltenerd-Salze enthält, und eine zweite Lösung, die Phosphationen enthält, bei einem pH-Wert von 0 ≤ pH ≤ 1 unter Rühren gemischt werden, so dass Fällung erfolgt, und dann in einem weiteren Schritt die Fällung durch Anhebung des pH-Werts auf einen pH-Wert > 2 abgeschlossen wird.
Patent DE-102005001400-B4 (DE)
Title: Bezugsbefestigungsanordnung für einen Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: PAULY KARL-HEINZ
IPC: B60N2/58
Filed: 2005-01-12
Granted: 2015-08-20
Abstract: Bezugsbefestigungsanordnung für einen Sitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, zwischen einem Strukturteil des Sitzes und einem Bezug, der wenigstens auf einer dem Insassen zu- oder abgewandten Seite des Strukturteiles abspannbar ist, wobei das Strukturteil mindestens ein in einem ersten Bereich des Strukturteiles angeordnetes Halteelement mit einer hakenförmigen Kontur (52) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturteil ein in einem zweiten gegenüberliegenden Bereich des Strukturteiles angeordnetes Aufnahmeelement aufweist, wobei das Ein- und Aushängen mindestens eines in den Bezug (16) eingebetteten Spanndrahtes (20) in die hakenförmige Kontur (52) des Halteelementes nur in einer quer zu der späteren Endlage des Spanndrahtes (20) ausgerichteten Position möglich ist, so dass der Spanndraht (20) bereits beim Verlassen dieser Position bis hin zu seiner Endlage beim Verspannen und Einhängen des Spanndrahtes (20) in dem Aufnahmeelement selbsttätig gegenüber dem Halteelement verriegelbar ist.
Patent DE-102005017699-B4 (DE)
Title: Messverfahren und Feuchtesensorvorrichtung zur Ermittlung einer Taupunkttemperatur
Inventor: BRIEGEL RICHARD
IPC: G01N25/68
Filed: 2005-04-07
Granted: 2007-12-13
Abstract: Feuchtesensorvorrichtung
zur Ermittlung einer Taupunkttemperatur (Tp) mit einer Membran (11),
mit einer Heizeinrichtung (16) zum Erwärmen der Membran (11) und mit
einer Temperatursensoranordnung (22) zum Erfassen eines Temperaturverlaufes
beim Erwärmen
der Membran (11), wobei anhand des Temperaturverlaufes ein Feuchtigkeitszustand
an der Membran (11) ermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
sie eine Steuereinrichtung (43) zur Ansteuerung der Heizeinrichtung (16)
zu einem pulsförmigen
Aufheizen der Membran (11) mit einem ersten und einem mindestens
zweiten Heizpuls (52, 53; 54, 55) einer Heizpulsgruppe (50, 51)
aufweist, die einen ersten und mindestens einen zweiten von der
Temperatursensoranordnung (22) erfassbaren Temperaturverlauf (60,
61; 62, 63) erzeugen, und dass eine Analyseeinrichtung (45) zur
Ermittlung einer Taupunkttemperatur (Tp) einen Bestandteil der Feuchtesensorvorrichtung
(10) bildet oder mit dieser zusammenwirkt, wobei die Analyseeinrichtung
(45) durch Vergleich des ersten  und des mindestens einen zweiten
Temperaturverlaufes (60, 61; 62, 63) ermittelt, ob der erste Heizpuls
(52; 54) ein Verdampfen von Flüssigkeit
(13) von...
Patent DE-102005019035-B4 (DE)
Title: Halter für Getränkebehälter
Inventor: RIESS MARKUS
IPC: A47G23/02
Filed: 2005-04-23
Granted: 2010-11-11
Abstract: Halter (1) für zumindest einen Getränkebehälter (2) mit einem zwischen einer Öffnungsstellung und einer Verschlussstellung schwenkbaren Deckel (3), der innenseitig eine Stellfläche (4) und Haltemittel zum Halten des Getränkebehälters (2) auf der Stellfläche (4) aufweist, wobei die Haltemittel zum Ausüben einer in Richtung senkrecht zur Stellfläche (4) auf den Behälter (2) wirkenden Anpresskraft ausgebildet sind und wobei eine Aufnahme zum Einstecken oder Einschieben eines Fußes (12) des Getränkebehälters (2) vorgesehen ist, welche zumindest den Randbereich des Fußes (12) wenigstens bereichsweise übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme wenigstens ein, zwischen einer Ausgangs- und einer Haltestellung in einer Schwenkachse parallel zur Flächennormalen der Stellfläche verschwenkbares Bügelelement (5, 6) aufweist, dessen eines Ende eine Einstecköffnung für den Fuß (12) bildet.
Patent DE-102005025037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wandbauelementes insbesondere für die Erstellung von Gebäuden
Inventor: BOECK GEORG
IPC: E04C2/288
Filed: 2005-05-30
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Wandbauelementes, insbesondere für die Erstellung
von Gebäuden,
mit einem ersten Wandteil (1), einem davon beabstandeten zweiten
Wandteil (2), einer auf der dem ersten Wandteil (1) zugewandten
Seite des zweiten Wandteiles (2) aufgebrachten Dämmstoffschicht (3) und einer
das erste Wandteil (1) und das zweite Wandteil (2) verbindenden Verbundbewehrung
(4, 4'), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundbewehrung in das
erste Wandteil (1) eingebracht wird, dass das flüssige Material (2') des zweiten Wandteiles
(2) in eine auf einer Arbeitsfläche
(21) angeordnete Schalung (22) eingebracht wird, dass in der Schalung (22)
auf das flüssige
Material (2') des zweiten Wandteiles (2) das flüssige Material (3') der Dämmstoffschicht
(3) aufgebracht wird, dass das Material (3') der Dämmstoffschicht (3)
Dämmstoffpartikel
und wenigstens ein Bindemittel umfasst, wobei die Dämmstoffpartikel
so beschaffen sind, dass sie auf dem flüssigen Material (2') des zweiten
Wandteiles (2) schwimmen, dass das erste Wandteil (1) so zum zweiten
Wandteil (2) hin...
Patent DE-102005034616-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinheit und Brennstoffzellenstapel
Inventor: MAIER UWE
IPC: H01M8/24
Filed: 2005-07-18
Granted: 2008-07-03
Abstract: Brennstoffzelleneinheit,
umfassend eine Kathoden-Elektrolyt-Anoden-Einheit (108) und mindestens ein Kontaktelement
(110, 113) zum elektrisch leitenden Kontaktieren der Kathoden-Elektrolyt-Anoden-Einheit
(108), das zwischen der Kathoden-Elektrolyt-Anoden-Einheit (108)
und einem Gehäuseteil
(112) eines Gehäuses
(182) der Brennstoffzelleneinheit (102) angeordnet ist, wobei das
mindestens eine Kontaktelement (110, 113) eine mit einer Vielzahl
von Durchbrüchen
(131) versehene Platte (134) umfasst und zumindest einige der Durchbrüche (131)
eine von einer Hauptfläche
(135) des Kontaktelements (110, 113) aus zu einer Seite des Kontaktelements (110,
113) hin vorstehende Berandung (133) aufweisen.
Patent DE-102005046733-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Wrasen in Geschirrspülvorrichtungen sowie Geschirrspülvorrichtung
Inventor: SINGER RALF
IPC: A47L15/48
Filed: 2005-09-29
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zum Behandeln von Wrasen in Geschirrspülvorrichtungen (10), das die
folgenden Schritte umfaßt:  – Absaugen
von Wrasen aus einem abgeschlossenen Spülraum (40),  – Transportieren
des Wrasen durch einen Wärmetauscher (80),
wobei der Wrasen in dem Wärmetauscher
(80) gekühlt
wird,  – Zuführen von
Umgebungsluft in den abgekühlten
Wrasen, so daß eine
Mischluft entsteht, und  – Abgabe
der Mischluft in die Umgebung.
Patent DE-102005047163-B4 (DE)
Title: Metallelementprüfvorrichtung und Metallelementprüfverfahren
Inventor: KURODA HIROAKI
IPC: G01M99/00
Filed: 2005-09-30
Granted: 2009-04-30
Abstract: Metallelementprüfvorrichtung
(22), die aufweist:  eine Zuführeinrichtung zum sequenziellen
Transportieren einer Vielzahl von Metallelementen (3a), worin ein
vertiefter erster Teil (3g), der an der Flankenseite des Metallelements (3a)
für einen
Riemen (1) eines stufenlosen Getriebes ausgebildet ist, auf einer
Schiene (20) angeordnet ist und sich entlang der Schiene (20) bewegt;
und  einen Prüfstab
(26), der ohne Berührung
mit einem vertieften zweiten Teil (3g) an der Gegenseite des Metallelements (3a)
in dem Zuführzustand
eingefügt
wird; und  wobei die Metallelementprüfvorrichtung (22) das Vorhandensein
eines Fremdkörpers
(4) als ein Ergebnis der Störung
durch einen angehobenen Abschnitt des Metallelements (3a) von der
Schiene (20) aufgrund des Fremdkörpers
(4), der zwischen dem vertieften ersten Teil (3g) an der Flankenseite
des Metallelements (3a) und dem Prüfstab (26) vorhanden ist, oder
einer Störung
durch einen Fremdkörper
(4) prüft,
der zwischen dem vertieften zweiten Teil (3g) an der Gegenseite
des Metallelements (3a) und dem Prüfstab...
Patent DE-102005049235-B4 (DE)
Title: Schalter und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: NISHIKAWA HISASHI
IPC: H01H1/06
Filed: 2005-10-14
Granted: 2009-07-09
Abstract: Schalter mit einem ersten Kontakt (3; 13) und einem zweiten Kontakt (4; 14) gegenüber dem ersten Kontakt (3; 13) wobei  der erste Kontakt (3; 13) und/oder der zweite Kontakt (4; 14) auf einer Oberfläche mit Vertiefungen (4A; 13A, 14A) in einer vorbestimmten Form versehen ist, wobei die Vertiefungen (4A; 13A, 14A) an ihren Kanten wenigstens teilweise mit benachbarten Vertiefungen (4A; 13A, 14A) überlappen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schalter ferner ein elastisches Glied (5) zum Drücken des zweiten Kontaktes (4; 14) gegen den ersten Kontakt (3; 13) aufweist, und  dass die Vertiefungen eine Vielzahl von Vertiefungen (14A) hergestellt durch einen ersten Pressvorgang und eine Vielzahl von Vertiefungen (14E) hergestellt durch einen zweiten Pressvorgang umfassen, wobei die durch den zweiten Pressvorgang hergestellten Vertiefungen (14E) derart ausgebildet sind, dass diese zu den durch den ersten Pressvorgang hergestellten Vertiefungen (14A) einen Versatz in X- und Y-Richtung aufweisen und die durch...
Patent DE-102005051440-B4 (DE)
Title: Seitenwandbaugruppe für eine Kraftfahrzeugkarosserie eines insbesondere Personenkraftfahrzeuges
Inventor: BRODT MARTIN
IPC: B62D25/02
Filed: 2005-10-27
Granted: 2008-02-14
Abstract: Seitenwandbaugruppe
für eine
Kraftfahrzeugkarosserie eines insbesondere Personenkraftwagens mit
jeweils in Längsrichtung
wenigstens einer Seitentüröffnung,
wobei sich die Seitenwandbaugruppe wenigstens von einer A- über eine
B-Säule
bis zu einem hinteren Radeinbaubereich in Fahrzeuglängsrichtung
nach hinten erstreckt und eine Seitenwandstruktur mit in Fahrzeugquerrichtung
inneren und äußeren Strukturteilen
sowie eine mit dieser Seitenwandstruktur verbundene Seitenwand-Beplankung
(10) aufweist, wobei diese Seitenwandbaugruppe mit einer Karosserieboden-Plattform
(1) verbunden, insbesondere zumindest bereichsweise verschweißt, ist,  gekennzeichnet
durch ein Fügekonzept,
bei dem als jeweils vorgefertigte Baugruppen in der nachfolgenden
Reihenfolge miteinander verbunden sind  – das innere Strukturteil (4)
mit der Plattform (1), wobei das innere Strukturteil (4) zumindest
den Schwellerbereich (5) und einen im wesentlichen unterhalb der
Windschutzscheibe (18) liegenden unteren A-Säulenbereich
(15) umfasst,  – das
mit der Plattform (1) bereits verbundene innere Strukturteil (4)
mit einem Außenwandmodul
(11), wobei dieses Außenwandmodul
(11) umfasst,   – ein
Seitenwandaußenteil
bestehend aus einem ersten äußeren Strukturteil
(7) umfassend...
Patent DE-102005060447-B4 (DE)
Title: NMR-Probenkopf mit beheiztem Gehäuse
Inventor: HAUEISEN RALF DR
IPC: G01R33/30
Filed: 2005-12-17
Granted: 2012-01-05
Abstract: NMR-Probenkopf (1) zur Untersuchung eines temperaturempfindlichen Messobjekts in einem Untersuchungsvolumen (9) mit mindestens einer im Betrieb auf kryogene Temperatur von weniger als 100 K gekühlten HF-Empfangsspule (2), die von einem Gehäuse (4) umgeben ist, wobei mindestens eine beheizbare Trennwand (5) zwischen der HF-Empfangsspule (2) und dem Messobjekt vorgesehen ist, wobei die Trennwand (5) einen als HF-Fenster bezeichneten, der HF-Empfangsspule (2) benachbarten Bereich aufweist, der für HF-Strahlung durchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (5) aus einem hochwärmeleitfähigen Material gefertigt ist, wobei die Trennwand (5) in einem Abstand vom Untersuchungsvolumen (9) über mindestens eine Kontaktstelle wärmeleitend an mindestens ein Heizelement (7) angekoppelt ist, wobei das Heizelement (7) außerhalb des HF-Fensters so angeordnet ist, dass durch das Heizelement (7) verursachte Störungen des NMR-Experiments vermieden werden.
Patent DE-102006021074-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Verfahren zur Herstellung einer Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: STEINHAUSER OTTO
IPC: F01N3/00
Filed: 2006-05-05
Granted: 2013-01-17
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Außengehäuse (12), wenigstens einem darin angeordneten abgasdurchströmten Substrat (18) und wenigstens einem Metallfaserring (22), der sowohl radial als auch stirnseitig am Substrat (18) anliegt und sich an einer ersten und einer zweiten Stützfläche (24, 26) des Außengehäuses (12) abstützt, wobei die zweite Stützfläche (26) des Außengehäuses (12) schräg zur Stirnfläche (19) des Substrates (18) verläuft und wobei der Metallfaserring (22) im Ausgangszustand vor der Montage an wenigstens einer axialen Stirnseite des Metallfaserrings (22) eine umlaufende Einbuchtung (34) in Form eines zentralen, konkaven Abschnitts aufweist und der Metallfaserring (22) in einem montierten Zustand der Abgasreinigungsvorrichtung (10) verformt ist.
Patent DE-102006030725-B4 (DE)
Title: Gelenk- und/oder Lageranordnung
Inventor: BUDDE FRANK
IPC: F16D3/84
Filed: 2006-06-30
Granted: 2009-07-30
Abstract: Gelenk- und/oder Lageranordnung (1) mit einem Gelenkzapfen (2), dessen Kopfbereich (3) gegenüber einer aufnehmenden Gelenkschale (4) beweglich ist, und mit einer im Bereich einer von einem die Gelenkschale (4) aufnehmenden Gehäuse (5) belassenen Durchtrittsöffnung (6) für den Zapfen anschließenden Dichtungsmanschette (9), die mit der Gelenkschale (4) zu einer gemeinsamen, einstückigen Einheit geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkschale (4) von einem Gehäuse (5) aus einem gespritzten metallischem Werkstoff umgeben ist und im Bereich der Durchtrittsöffnung (6) einen mit einer radial auswärts weisenden Komponente versehenen Abweiser (7) zur Abschirmung der Dichtungsmanschette (9) von dem Gehäuse (5) sowie einen hierzu axial beabstandeten, separaten Haltebereich (12) zur Anformung der Dichtungsmanschette an die Gelenkschale (4) aufweist.
Patent DE-102006051686-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum zeitweiligen Befestigen einer Rohreinheit
Inventor: BAECHLE DIETER
IPC: F16L41/08
Filed: 2006-10-30
Granted: 2013-06-20
Abstract: Vorrichtung zum zeitweiligen Befestigen einer Rohreinheit (10, 20, 20a), wobei die Rohreinheit von einem manschettenartigen Element (72, 73) umfangen und dieses mit zumindest einem von ihm radial abragenden Organ versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einen die Rohreinheit (10, 20, 20a) aufnehmenden Manschettenring (72, 73) eines Auflagegestells (70, 70a, 71) etwa radial abstehende Auflageprofile (90) angeformt sowie deren freie Endbereiche als Auflager ausgebildet sind, und dass das Auflagegestell (71) aus elastischem Werkstoff geformt und sein Manschettenring (73) einstückig teilringförmig mit einer radialen Seitenöffnung (80) gestaltet ist oder dass der Manschettenring (72) aus Teilringen (74, 74a) zusammengesetzt ist, die gegeneinander schwenkbar sind.
Patent DE-102006056711-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer Korrekturschnittfläche in der Hornhaut eines Auges zur Fehlsichtigkeitskorrektur sowie Kontaktelement für eine solche Vorrichtung
Inventor: BERGT MICHAEL
IPC: A61F9/01
Filed: 2006-11-30
Granted: 2019-09-19
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen einer Korrekturschnittfläche in der Hornhaut eines Auges zur Fehlsichtigkeitskorrektur, mit
 einer Lasereinheit (2), die gepulste Laserstrahlung (6) zur Schnittflächenerzeugung in die Hornhaut (11) fokussieren und in dieser bewegen kann,
 einem ersten Kontaktelement (12) und
 einer Steuereinheit (3), die die Lasereinheit (2) zur Schnittflächenerzeugung ansteuert und eine Standardeinstellung aufweist, die bei einem durch das erste Kontaktelement (12) aufgeprägten Standard-Krümmungsverlauf der Hornhautvorderfläche (15) in der Hornhaut (11) zu einer Standardschnittfläche (14) mit bekanntem Krümmungsverlauf zu einer Bezugsfläche (F) führt, wobei der Krümmungsverlauf der zu erzeugenden Korrekturschnittfläche (18) relativ zur Bezugsfläche (F) vom bekannten Krümmungsverlauf der erzeugbaren Standardschnittfläche (14) abweicht und
 die Vorrichtung ein zum Erzeugen der Korrekturschnittfläche (18) angepaßtes zweites Kontaktelement (4) aufweist, das bei Kontakt mit der Hornhautvorderfläche (15) dieser einen vom Standard-Krümmungsverlauf abweichenden Ist-Krümmungsverlauf aufprägt und dabei bewirkt, daß eine mit der Standardeinstellung durchgeführte Schnittflächenerzeugung zur zu erzeugenden Korrekturschnittfläche (18) führt.
Patent DE-102006062549-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum automatischen Positionieren von streckenseitigen Infrastrukturen
Inventor: MEYER ZU HÖRSTE MICHAEL DR -ING
IPC: G01C22/00
Filed: 2006-12-29
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum automatischen Positionieren von Infrastruktureinheiten einer streckenseitigen Infrastruktur während der Fahrt eines schienengebundenen Fahrzeuges, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  a) Ermitteln einer gleisseitigen Installationsposition (4) der streckenseitigen Infrastruktur und  b) Speichern der ermittelten gleisseitigen Installationsposition (4), wobei  c) die Position des schienengebundenen Fahrzeugs kontinuierlich ermittelt wird,  d) Installationsparameter vorgegeben werden, die entsprechende Regeln, nach denen die Position der einzubauenden Infrastruktureinheit gewählt wird, beinhalten, und  e) die gleisseitige Installationsposition in Abhängigkeit der Position des schienengebundenen Fahrzeugs, der vorgegebenen Installationsparameter und einer Streckentopologie der Gleisstrecke ermittelt wird, gekennzeichnet durch schwellengenaues Ermitteln der Position (2) des schienengebundenen Fahrzeuges durch Detektion von Eisenbahnschwellen und/oder Schienenbefestigungen und schwellengenaues Ermitteln der Installationsposition (4) in Abhängigkeit der schwellengenauen Position (2) des schienengebundenen Fahrzeuges.
Patent DE-102007000543-B4 (DE)
Inventor: BOECKER FRANK
IPC: B60J5/06
Filed: 2007-10-19
Granted: 2014-01-23
Abstract: A door module for a sliding door of a vehicle is disclosed. The door module includes two closing modules. When in a first installation position, the first closing module does not protrude beyond a first outer edge of the door module. When in a first functional position, the first closing module protrudes beyond the first outer edge of the door module. While the second closing module is in a second installation position, it does not protrude beyond a second outer edge of the door module; however, when in a second functional position, the second closing module protrudes beyond the second outer edge of the door module and the first and second outer edges are spatially separated from each other. Finally, at least an actuating rod, comprised of plastic, transmits an actuating force from the first closing module to the second closing module.