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Patent DE-102021003279-A1 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und herstellungsverfahren einer halbleitereinrichtung
Inventor: LEE KUN YOUNG
IPC: H01L27/11556
Filed: 2021-06-24
Abstract: Eine Halbleitereinrichtung enthält eine gestapelte Struktur mit leitenden Schichten und isolierenden Schichten, die abwechselnd miteinander gestapelt sind, eine isolierenden Säule, die durch die gestapelte Struktur hindurchgeht, ein erstes Kanalmuster, das eine Seitenwand der isolierenden Säule umgibt, ein zweites Kanalmuster, das die Seitenwand der isolierenden Säule umgibt, einen ersten Isolator, der zwischen dem ersten Kanalmuster und dem zweiten Kanalmuster ausgebildet ist, und eine Speicherschicht, die das erste Kanalmuster, das zweite Kanalmuster und den ersten Isolator umgibt, wobei die Speicherschicht eine erste Öffnung aufweist, die sich zwischen dem ersten Kanalmuster und dem zweiten Kanalmuster befindet.
Patent DE-102021100632-A1 (DE)
Title: System zum ausgeben eines inhalts und fahrzeug mit einem solchen system
Inventor: SCHILLER MANUEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-01-14
Abstract: Beispiele betreffen ein System (10) zum Ausgeben eines Inhalts (A) an einen Nutzer (F). Das System (10) weist eine Anzeigevorrichtung (11) zum visuellen Ausgeben des Inhalts (A) sowie eine Erkennungseinrichtung (12) auf, die ausgebildet ist zu erkennen, ob der Nutzer (F) eine Brille (14) trägt. Ferner weist das System (10) eine Anpassungsvorrichtung (13) zum Anpassen der Ausgabe des Inhalts (A) auf. Dabei ist das System (10) ausgebildet, bei Erkennen einer Brille (14) des Nutzers (F) mittels der Anpassungsvorrichtung (13) die Ausgabe des Inhalts (A) in Abhängigkeit von der erkannten Brille (14) des Nutzers (F) und/oder von der Anzeigevorrichtung (11) anzupassen. Weitere Beispiele betreffen ein Fahrzeug (20) mit einem vorgeschlagenen System (10).
Patent DE-102021106660-A1 (DE)
Title: Kupplung und Verfahren zur Erkennung eines Betätigungszustands einer Kupplung
Inventor: HÄCKL DIETMAR
IPC: F16D48/06
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Betätigungszustands einer Kupplung (12), die zur Umschaltung des Betätigungszustands über eine Betätigungsvorrichtung (52) durch einen Betätigungsdruck (p) betätigbar ist, der bei der Druckübertragung einer Druckabweichung (pa) als Differenz zwischen einem Kupplungsbetätigungsdruck (p) und einem an einer ersten Messposition (56) entlang der Übertragungsstrecke (39) gemessenen Betätigungsdruck (pm) unterliegt und wenigstens ein erster Betätigungszustand (B1) der Kupplung (12) abhängig von dem gemessenen Betätigungsdruck (pm) erkannt wird, indem ein durch wenigstens einen vorgegebenen ersten Druckwert (p1) abgegrenzter erster Druckbereich (P1) des gemessenen Betätigungsdrucks (pm) festgelegt wird und sobald der gemessene Betätigungsdruck (pm, pm1) innerhalb von dem ersten Druckbereich (P1) liegt, der erste Betätigungszustand (B1) als vorliegend erkannt wird, wobei während dem Betrieb der Kupplung (12) die Druckabweichung (pa) abhängig von einer Druckeinflussgröße (E) ermittelt wird und der erste Druckwert (p1) abhängig von der Druckeinflussgröße (E) eingestellt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine derartige Kupplung (12).
Patent DE-102021106828-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung mit jeweils als Vormontageeinheit ausgebildetem Riemenscheibenentkoppler und Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: FISCHBACH BERTRAND
IPC: F16F15/10
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsvorrichtung (50) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem Riemenscheibenentkoppler (1) und einem Torsionsschwingungsdämpfer (6), wobei der Riemenscheibenentkoppler (1) einen zur Befestigung an einer Kurbelwelle (2) vorbereiteten Nabenkörper (3) und einen relativ zu dem Nabenkörper (3) unter Wirkung zumindest einer Dämpfungsfeder (9) begrenzt verdrehbaren, relativ zu dem Nabenkörper (3) radial und axial gelagerten Riementräger (4) aufweist, und wobei der Torsionsschwingungsdämpfer (6) ein eine Tilgermasse (45) aufnehmendes, ebenfalls zur Befestigung an der Kurbelwelle (2) vorbereitetes Dämpfergehäuse (44) aufweist, wobei der Riemenscheibenentkoppler (1) sowie der Torsionsschwingungsdämpfer (6) jeweils eine Vormontageeinheit (43a, 43b) ausbilden und der Nabenkörper (3) des Riemenscheibenentkopplers (1) zur radialen Ausrichtung relativ zu dem Torsionsschwingungsdämpfer (6) auf einen Aufnahmekörper (42) des Torsionsschwingungsdämpfers (6) aufschiebbar oder aufgeschoben ist.
Patent DE-102021110459-A1 (DE)
Title: Spannhülsenbaugruppe und Spannfutterbaugruppe zum Einspannen eines Schneidwerkzeugs
Inventor: SCHUFFENHAUER MICHAEL
IPC: B23B31/02
Filed: 2021-04-23
Abstract: Es wird eine Spannhülsenbaugruppe (16) zum Einspannen eines Schneidwerkzeugs (20) in einer Werkzeugaufnahme (14) beschrieben. Diese umfasst eine im Wesentlichen rohrförmige Hülse (26), die in ihrem Inneren einen im Querschnitt im Wesentlichen kreisförmigen Aufnahmeraum (18) für einen Schaft (22) des Schneidwerkzeugs (20) aufweist. Ferner hat die Hülse (26) eine von ihrem Außenumfang bis zum Aufnahmeraum durchgehende Öffnung (28). In der Öffnung (28) ist ein Sicherungselement (30) eingesetzt, das in den Aufnahmeraum (18) ragt. Zusätzlich wird eine Spannfutterbaugruppe (10) zum Einspannen eines Schneidwerkzeugs (20) vorgestellt, die ein Spannfutter (12) und eine Spannhülsenbaugruppe (16) umfasst. Die Spannhülsenbaugruppe (16) ist dabei derart in einer Werkzeugaufnahme (14) des Spannfutters (12) angeordnet, dass ein Außenumfang der Spannhülsenbaugruppe (16) einem Innenumfang der Werkzeugaufnahme (14) gegenüberliegt.
Patent DE-102021111286-A1 (DE)
Title: Dämpfungsfolie und Verfahren zum Herstellen einer Dämpfungsfolie
Inventor: WENTZLIK THOMAS
IPC: H05K9/00
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsfolie, insbesondere eine Dämpfungsfolie zur Abschirmung eines elektronischen Geräts vor einem elektrischen und/oder magnetischen Feld, insbesondere Dämpfungsfolie zur Abschirmung eines elektronischen Geräts mit Komponenten zum kabellosen Laden vor einem elektrischen und/oder magnetischen Feld, aufweisend eine erste Trägerschicht, eine erste Adhäsionsschicht, welche unmittelbar mit der ersten Trägerschicht kontaktiert ist, eine Dämpfungsschicht, welche unmittelbar mit der ersten Adhäsionsschicht kontaktiert ist, wobei die Dämpfungsschicht ein Dämpfungsmaterial bestehend aus einem weichmagnetischen Stoff aufweist, eine zweite Adhäsionsschicht, welche unmittelbar mit der Dämpfungsschicht kontaktiert ist, insbesondere auf der abgewandten Seite der ersten Adhäsionsschicht unmittelbar mit der Dämpfungsschicht kontaktiert ist, und eine zweite Trägerschicht, welche unmittelbar mit der zweiten Adhäsionsschicht kontaktiert ist.
Patent DE-102021112233-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) entgegen der Rückstellkraft einer Dämpfereinrichtung (4) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar ist, wobei das Ausgangsteil (3) eine Nabe (11) mit einer ersten Verzahnung (12) aufweist, mit welcher eine Welle (13) mit einer zweiten Verzahnung (14) in Eingriff bringbar ist, wobei in die erste Verzahnung (12) und/oder in die zweite Verzahnung (14) zumindest eine zusätzliche Verzahnungslücke (20) eingebracht ist, in welche jeweils ein Dämpfungselement (21) einbringbar ist, so dass das Dämpfungselement (21) in einem Freiraum zwischen der ersten Verzahnung (12) und der zweiten Verzahnung (14) anordenbar ist, wobei das Dämpfungselement (21) fingerförmig aus einem elastischen Material hergestellt ist und eine elastische Verspannung zwischen der ersten Verzahnung (12) und der zweiten Verzahnung (14) bewirkt.
Patent DE-102021118175-A1 (DE)
Title: Umgebungserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HORIBA KAZUKI
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-07-14
Abstract: Eine Umgebungserfassungsvorrichtung (1) umfasst eine Infrarotlichtprojektionseinrichtung (16f, 16L, 16R, 16b), eine Infrarotkamera (14f, 14L, 14R, 14b) und eine Verarbeitungseinrichtung (20). Die Infrarotlichtprojektionseinrichtung (16f, 16L, 16R, 16b) ist dazu eingerichtet, ein Infrarotlicht durch Umschalten zwischen einer gleichförmigen Bestrahlungsbetriebsart, in der ein vorbestimmter Bereich mit dem Infrarotlicht bestrahlt wird, und einer Musterbestrahlungsbetriebsart umzuschalten, in der der vorbestimmte Bereich mit dem Infrarotlicht in einem vorbestimmten Muster bestrahlt wird. Die Verarbeitungseinrichtung (20) ist dazu eingerichtet: ein Bild mit einer Helligkeitsverteilung für den vorbestimmten Bereich zu erzeugen, die durch ein in dem vorbestimmten Bereich vorhandenes Ziel reflektiert ist; und ein Bild mit einer Musterverteilung für den vorbestimmten Bereich zu erzeugen, die durch ein in dem vorbestimmten Bereich vorhandenes Ziel reflektiert ist, und die Entfernung zu dem Ziel in dem vorbestimmten Bereich auf der Grundlage des Bildes mit einer Musterverteilung zu erfassen.
Patent DE-102021119593-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: GERSTNER FELIX
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (10) gegenüber diesem relativ um die Drehachse (d) verdrehbaren Ausgangsteil (13) mit einer aus Blech hergestellten Ausgangsnabe (15) und einem mit dieser verbundenen, die Federeinrichtung (10) ausgangsseitig beaufschlagenden Flanschteil (14). Um das Eingangsteil (2) und das Ausgangsteil (13) beispielsweise während eines Transports nach der Montage sicher aufeinander zu fixieren, ist innerhalb des Ausgangsteils (13) ein Axialspalt (27) eingestellt, in den ein Blechteil (25) des Eingangsteils mit Axialspiel (26) eingreift.
Patent DE-102021121841-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur visuellen Inspektion von Verbindern
Inventor: YANG AN
IPC: G01M99/00
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart eine Vorrichtung zur visuellen Inspektion von Verbindern. Sie umfasst: eine feste Halterung (10); eine Klemme (20), die drehbar an der festen Halterung (10) zum Einspannen des zu prüfenden Verbinders (1) angebracht ist; eine an einer Seite der Klemme (20) angeordnete erste Kamera (31), um ein Stirnflächenbild des eingespannten Verbinders (1) entlang einer axialen Richtung aufzunehmen; eine Rechenvorrichtung, die geeignet ist, eine Winkeldifferenz (θ) zwischen einer anfänglichen Ladeausrichtung und einer vorbestimmten Ausrichtung des eingespannten Verbinders (1) gemäß dem aufgenommenen Stirnflächenbild zu berechnen; und eine Antriebsvorrichtung (40), die geeignet ist, die Klemme (20) anzutreiben, sich um eine mit einer Mittelachse des eingespannten Verbinders (1) zusammenfallende Achse zu drehen, um die Winkeldifferenz (θ) zu beseitigen. Daher kann die vorliegende Offenbarung den Orientierungsfehler des eingespannten Verbinders automatisch beseitigen, wodurch die Genauigkeit der Qualitätsprüfung des Verbinders verbessert wird.
Patent DE-102021125420-A1 (DE)
Title: Röntgenröhren-Rückstreuungsunterdrückung
Inventor: GREENLAND KASEY OTHO
IPC: H05G1/02
Filed: 2021-09-30
Abstract: Elektronen können von einem Röntgenröhrenziel abprallen, wodurch ein Aufbau einer elektrischen Ladung im Inneren der Röntgenröhre verursacht wird. Der Ladungsaufbau kann Spannungsgradienten in der Röntgenröhre erhöhen, was zu Lichtbogenfehlern der Röntgenröhre führt. Des Weiteren kann sich die elektrische Ladung ungleichmäßig an Innenwänden der Röntgenröhre aufbauen, wodurch eine unerwünschte Verschiebung des Elektronenstrahls verursacht wird. Eine Röntgenröhre (10 oder 20) mit mehreren Ausbuchtungen (19) an einer Innenwand einer Driftröhre (18) kann diesen Aufbau einer elektrischen Ladung reduzieren. Die Ausbuchtungen (19) können Streuelektronen zurück zu dem Anodenziel (14) reflektieren und somit eine Rückstreuung unterdrücken. Jede Ausbuchtung (19) kann eine sich in das Loch (18h) erstreckende höchste Stelle (19p) aufweisen und tritt auf einer am nächsten zu dem Driftröhreneingang (18en) gelegenen Eingangsseite (19en) und auf einer am nächsten zu dem Driftröhrenausgang (18ex) gelegenen Ausgangsseite (19ex) zu einer weiter von dem Elektronenstrahl weg gelegenen Basis (19b) hin zurück.
Patent DE-102021127020-A1 (DE)
Title: Gekrümmter Marknagel
Inventor: BETZ AUGUSTIN
IPC: A61B17/78
Filed: 2021-10-19
Abstract: Ein gekrümmter Marknagel umfasst ein gekrümmtes Rohr zum Befestigen an einem ersten Knochenteil und eine innerhalb des Rohres angeordnete gekrümmte Stange mit einem aus dem Rohr herausragenden Befestigungsabschnitt zum Befestigen an einem zweiten Knochenteil. Innerhalb des Rohres ist eine Einstellmechanik angeordnet, welche durch wiederholte relative Drehbewegungen zwischen dem Rohr und der Stange betätigbar ist und ein in einem Innengewinde des Rohres drehbares Gewindeelement umfasst, mit welchem die Stange über eine Kopplungsverzahnung in Eingriff steht. Die Einstellmechanik weist ein starr an der Stange befestigtes Verbindungselement auf, welches sich durch das Gewindeelement hindurch und innerhalb des Gewindeelements mit einem radialen Freiraum erstreckt.
Patent DE-102021127517-A1 (DE)
Title: Reaktive Heißschmelzklebstoffzusammensetzungen basierend auf alpha-Silan-terminierten organischen Polymeren
Inventor: BECKER-WEIMANN KLAUS
IPC: C09J201/10
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft reaktive Heißschmelzklebstoffzusammensetzungen bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung enthaltend a) 3 Gew.-% bis 49 Gew.-% mindestens eines alpha-Silan-terminierten organischen Polymers; b) 1 Gew.-% bis weniger als 20 Gew.-%, vorzugsweise 1 Gew.-% bis 10 Gew.-%, mindestens eines Acrylatharz basierten Polymers; c) 1 Gew.-% bis 20 Gew.-%, vorzugsweise 1 Gew.-% bis 10 Gew.-%, mindestens einer zumindest bei 100 °C flüssigen chemischen Verbindung, in der sich zumindest bei 150 °C das mindestens eine Acrylatharz basierte Polymer löst; d) 0,001 Gew.-% bis 5 Gew.-%, vorzugsweise 0,001 Gew.-% bis 2 Gew.-%, mindestens eines eine oder mehrere Aminogruppen enthaltenden oligomeren Silans. Die Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zu deren Herstellung sowie ein Verfahren zur Flächenkaschierung unter Verwendung der Zusammensetzung.
Patent DE-102021132700-A1 (DE)
Title: Handbrause zum manuellen abspülen von objekten mit wasser, insbesondere zur verwendung in grossküchen
Inventor: LEUTWILER MARKUS
IPC: B05B1/18
Filed: 2021-12-10
Abstract: Eine Handbrause (10) zum manuellen Abspülen von Objekten mit Wasser, insbesondere zur Verwendung in Großküchen, besitzt einen sich entlang einer Längsachse (14) erstreckenden Brausekörper (12), der ein erstes Ende (16), ein entlang der Längsachse (14) entferntes zweites Ende (20) aufweist. Die Handbrause (10) besitzt ferner einen Schlauchanschluss (18) zum Anschließen einer externen Schlauchleitung. Der Schlauchanschluss (18) ist an dem ersten Ende (16) angeordnet. An dem zweiten Ende (20) ist ein Brausekopf (22) angeordnet, der einen Wasserauslass (24) bildet. Die Handbrause besitzt ferner ein Ventilelement (28), das eine Öffnungsposition und eine Schließposition besitzt. Mit dem Ventilelement (28) ist ein Bedienelement (38) gekoppelt, um das Ventilelement (28) wahlweise von der Schließposition in die Öffnungsposition zu bringen. Der Brausekopf (22) ist verschwenkbar an dem Brausekörper (12) angeordnet.
Patent DE-102021133180-A1 (DE)
Title: Relativdruckmessaufnehmer
Inventor: BECHER RAIMUND
IPC: G01L19/00
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Relativdruckmessaufnehmer (1) zur Bestimmung eines ersten Drucks (p1) eines Mediums (2), mit- einem Prozessadapter (3) mit einem Grundkörper (4),◯ wobei in einem dem Medium (2) zugewandten Endbereich (5) des Grundkörpers (4) eine druckempfindliche Prozessmembran (6) vorgesehen ist,◯ wobei der Grundkörper (4) eine erste Druckübertragungsleitung (7a) aufweist, und- einem Gehäuseadapter (10) mit einem Basiskörper (11),◯ wobei der Basiskörper (11) mittels eines 3D-Druckverfahrens hergestellt ist,◯ wobei der Basiskörper (11) eine zweite Druckübertragungsleitung (7b) aufweist, welche dazu ausgestaltet ist, einen Referenzdruck (p2) aus einer Umgebung des Relativdruckmessaufnehmers (1) zum Drucksensor (9) zu führen und eine der ersten Fläche (9a) gegenüberliegenden, zweiten Fläche (9b) des Drucksensors (9) mit dem Referenzdruck (p2) zu beaufschlagen,◯ wobei der Gehäuseadapter (10) gasdicht mit dem Prozessadapter (3) verbunden ist.
Patent DE-102021200186-A1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung zur Befestigung eines Vorsatzgeräts an einem Zielfernrohr
Inventor: ENGELBREIT PHILIPP
IPC: F41G1/32
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adaptervorrichtung (4) zur Befestigung eines Vorsatzgeräts (6) an einem Zielfernrohr (2), aufweisend einen an dem Zielfernrohr (2) befestigbaren Klemmring (8),-wobei der Klemmring (8) eine Haltekontur (12, 12') zur lösbaren form- und/oder kraftschlüssigen Befestigung mit einer an dem Vorsatzgerät (6) angeordneten oder anordenbaren Gegenkontur (14, 14') aufweist.
Patent DE-102021200893-A1 (DE)
Title: Optisches System für eine virtuelle Netzhautanzeige und Verfahren zum Projizieren von Bildinhalten auf eine Netzhaut
Inventor: REISS SEBASTIAN
IPC: G03H1/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: Es wird ein optisches System (68) für eine virtuelle Netzhautanzeige (Retinal Scan Display), mindestens umfassenda. eine Bildquelle, die einen Bildinhalt in Form von Bilddaten (12) liefert,b. eine Bildverarbeitungseinrichtung (10) für die Bilddaten (12),c. eine Projektoreinheit (16) mit einer zeitlich modulierbaren Lichtquelle (132) zum Generieren mindestens eines Lichtstrahls (18) und mit einer ansteuerbaren Ablenkeinrichtung (92) für den mindestens einen Lichtstrahl (18) zur scannenden Projektion des Bildinhalts,d. eine Umlenkeinheit (20), auf die der Bildinhalt projizierbar ist und die dazu eingerichtet ist, den projizierten Bildinhalt auf ein Auge (24) eines Nutzers zu lenken,e. ein zwischen Projektoreinheit (16) und Umlenkeinheit (20) angeordnetes optisches Segmentierungselement (32), mit dessen Hilfe der Bildinhalt über unterschiedliche Abbildungswege (28, 30) auf mindestens einen Projektionsbereich (34) der Umlenkeinheit (20) projizierbar ist, wobei zumindest einzelne Abbildungswege (28, 30) individuell ansteuerbar sind, undf. eine optische Replikationskomponente (150), die in dem mindestens einen Projektionsbereich (34) der Umlenkeinheit (20) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, den projizierten Bildinhalt repliziert und räumlich versetzt auf das Auge (24) des Nutzers zu lenken, so dass eine Mehrzahl von zueinander räumlich versetzt angeordneten Austrittspupillen (Eyeboxen A, A', B, B') mit dem Bildinhalt erzeugt wird, vorgeschlagen.
Patent DE-102021201828-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsanordnung und Verfahren, insbesondere für die Energieversorgung elektrisch betriebener Fahrzeuge, beispielsweise Schienenfahrzeuge sowie elektrisch betriebenes Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug
IPC: B61C3/02
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungsanordnung, insbesondere für elektrisch betriebene Fahrzeuge, beispielsweise Schienenfahrzeuge, bestehend aus zumindest einer wiederaufladbaren Batterie bei der die Batterie derart aus mindestens drei Batteriemodulen mit einem ersten Spannungsniveau derart gebildet ist, dass die Energieversorgung für einen ersten Zeitraum zumindest ein zweites, insbesondere dem ersten Spannungsniveau entsprechendes, Spannungsniveau für einen ersten an die Energieversorgungsanordnung angeschlossenen Gleichstromkreis sowie ein drittes Spannungsniveau für einen zweiten an die Energieversorgungsanordnung angeschlossenen Gleichstromkreis verfügbar ist und in einem zweiten zum ersten Zeitraum disjunkten Zeitraum die Batterie aus den Batteriemodulen derart gebildet ist, dass ein Ladegerät zur Wiederaufladung auf einem vierten, insbesondere dem ersten Spannungsniveau entsprechenden, Spannungsniveau, an die Batterie angeschlossen ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren zur Energieversorgung sowie ein elektrisches Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug.
Patent DE-102021202844-A1 (DE)
Title: Gargerät mit spezifischer Verriegelungsvorrichtung für eine Tür, sowie Verfahren
Inventor: RAUSCH THORSTEN
IPC: F24C15/02
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einem darin ausgebildeten Garraum (4), mit einer Tür (7), mit einer Führungsvorrichtung (16) mit einer Verriegelungsvorrichtung (29), mit welcher der gekoppelte Zustand zwischen der Tür (7) und der Führungsvorrichtung (16) verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (29) einen Lagerstutzen (27) mit einer Aufnahme (28) aufweist, in welche im gekoppelten Zustand ein Lagerelement (21), eingreift, wobei die Verriegelungsvorrichtung (29) eine rohrartige Hülse (30) mit zumindest einem Mitnehmer (31) aufweist, welche an dem Lagerstutzen (27) drehbar gelagert ist, so dass im gekoppelten Zustand in einer ersten Drehstellung der Hülse (30) eine Entriegelungsposition zwischen der Hülse (30) und dem Lagerelement (21) einstellbar ist und in dem gekoppelten Zustand in einer zweiten Drehstellung der Hülse (30) eine Verriegelungsposition zwischen der Hülse (30) und dem Lagerelement (21) einstellbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102021204579-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Stanzniet-Setzwerkzeugs mittels eines Roboters
Inventor: STIMMEL BURKHARD
IPC: B21J15/02
Filed: 2021-05-06
Abstract: Ein Verfahren zum Positionieren eines Stanzniet-Setzwerkzeugs (20) mittels eines Roboters (10) umfasst die Schritte: Kommandieren (S120) eines Roboters (10) zum Positionieren eines Stanzniet-Setzwerkzeugs (20) in eine Nietpose an wenigstens zwei miteinander zu fügenden Werkstücken (40, 41); und Kommandieren (S130) des Stanzniet-Setzwerkzeugs zum Setzen eines Niet (3) zum Fügen der wenigstens zwei Werkstücke mittels Stanznieten; wobei während dieses Stanznietens der Roboter zum Verändern der Pose des Stanzniet-Setzwerkzeugs zur wenigstens teilweisen Kompensierung einer stanznietbedingten elastischen Deformation des Stanzniet-Setzwerkzeugs kommandiert wird, und/oder die Schritte: Kommandieren (S10) des Roboters zum Positionieren des Stanzniet-Setzwerkzeugs in eine Nietpose; Kommandieren (S20) einer Stanznietbewegung des Stanzniet-Setzwerkzeugs mit oder ohne Setzen eines Niets; und manuelles oder sensorisches, insbesondere automatisiertes, Erfassen (S30) einer Posenänderung einer Matrize des Stanzniet-Setzwerkzeugs oder eines Testelements infolge der Stanznietbewegung; wobei auf Basis der erfassten Posenänderung das Stanzniet-Setzwerkzeug geprüft wird (S40) und/oder ein Deformationsmodell kalibriert wird (S100).
Patent DE-102021205404-A1 (DE)
Title: Faltbare pedalvorrichtung für fahrzeuge mit hysteresemodul
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: G05G1/30
Filed: 2021-05-27
Abstract: Eine faltbare Pedalvorrichtung eines Fahrzeugs mit einem Hysteresemodul kann ein Pedalplatte umfassen, die sich in einem aufgeklappten Zustand befindet, in dem sie aus einem Pedalgehäuse herausragt, um in Richtung eines Fahrers in einem manuellen Fahrmodus, in dem der Fahrer das Fahrzeug direkt fährt, freizulegen; die Pedalplatte befindet sich in einem verborgenen Zustand, in dem sie in das Pedalgehäuse eingesetzt ist und in dem sie in dem autonomen Fahrmodus, in dem der Fahrer das Fahrzeug nicht direkt fährt, gegen ein Freilegen in Richtung des Fahrers gesperrt ist; und eine Hysterese kann durch ein Hysteresemodul implementiert werden, wenn die Pedalplatte betätigt wird.