baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021214805-A1 (DE)
Title: Volldrehparallelpflug
Inventor: MÄSING STEFAN
IPC: A01B15/14
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pflug (1) zum Bearbeiten einer Erdoberfläche entlang einer Arbeitsrichtung (A), der zumindest zwei Querrahmen (101, 102, 201, 202, 203) aufweist, welche sich in einer Arbeitsstellung entlang einer Breitenrichtung quer zur Arbeitsrichtung (A) erstrecken, um sich zu einer Arbeitsbreite (B) zu ergänzen, wobei jeder der Querrahmen (101, 102, 201, 202, 203) zumindest einen rechtswendenden Pflugkörper (112) und zumindest einen linkswendenden Pflugkörper (111) trägt, wobei jedem der Querrahmen (101, 102, 201, 202, 203) jeweils eine Wendeachse (W1, W2, W3) zugeordnet ist, um die er drehbar angeordnet ist, wobei die Wendeachsen (W1, W2, W3) parallel zur Arbeitsrichtung (A) ausgerichtet und in der Breitenrichtung beabstandet nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102022000290-A1 (DE)
Title: Optisches Kraftfahrzeug Notfall Warnsystem
Inventor: SZEPANOWSKI GUIDO
IPC: B60Q1/52
Filed: 2022-01-26
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein optisches Kraftfahrzeug Notfall Warnsystem welches in einem das Kraftfahrzeug betreffenden Notfall optische Warnsignale abgibt um andere Verkehrsteilnehmer oder Personen auf die Notsituation aufmerksam zu machen. Bei einem Notfall kann es dazu kommen, dass verunfallte Personen nicht mehr in der Lage sind die Warnblinkanlage zu betätigen beziehungsweise das Warndreieck aufzustellen. Bei einem Unfall kann die Kraftfahrzeugelektrik soweit beschädigt sein, dass das Beleuchtungssystem des Kraftfahrzeugs ganz oder teilweise ausfällt. In der Dunkelheit stellt das beschädigte, unbeleuchtete Fahrzeug, insbesondere wenn es quer zur Fahrbahn liegen bleibt, dann eine große Gefahr für anderen Verkehrsteilnehmer dar.Eine vorteilhafte Wirkung der Erfindung besteht darin, dass durch das aktivierte „Optische Kraftfahrzeug Notfall Warnsystem“ andere Verkehrsteilnehmer schnell auf ein liegen gebliebenes Kraftfahrzeug aufmerksam gemacht werden. Folgeunfälle können dadurch vermieden werden.
Patent DE-102022000496-A1 (DE)
Title: Trägerplattform zum Abschießen oder Abwerfen eines unbemannten Flugkörpers auf ein Ziel und Verfahren zum Betrieb einer solchen Trägerplattform
Inventor: FRETER RENÉ
IPC: F41F3/06
Filed: 2022-02-09
Abstract: Trägerplattform (1) zum Abschießen oder Abwerfen eines unbemannten Flugkörpers (2) auf ein Ziel, umfassend:eine schachtartige Aufnahmeeinrichtung (4) zur Aufnahme wenigstens eines auf ein Ziel abschießbaren oder abwerfbaren Flugkörpers (2), wobei an dem Flugkörper (2) wenigstens ein Steuerflächenelement (2.1) angeordnet oder ausgebildet ist, welches reversibel in eine Betriebsposition und in eine Nichtbetriebsposition überführbar ist,eine der Aufnahmeeinrichtung (4) zugeordnete Überführungseinrichtung (5), welche zum Überführen des oder eines Flugkörpers (2) aus einer innerhalb der schachtartigen Aufnahmeeinrichtung (4) angeordneten ersten Position in eine außerhalb der schachtartigen Aufnahmeeinrichtung (4) angeordnete zweite Position, oder umgekehrt, eingerichtet ist, wobei die oder eine weitere Überführungseinrichtung (6) eingerichtet ist, das wenigstens eine Steuerflächenelement (2.1) beim Überführen des oder eines Flugkörpers (2) von der ersten Position in die zweite Position von der Nichtbetriebsposition in die Betriebsposition zu überführen, und/oder die oder eine weitere Überführungseinrichtung (6) eingerichtet ist, das wenigstens eine Steuerflächenelement (2.1) beim Überführen des oder eines Flugkörpers (2) von der zweiten Position in die erste Position von der Betriebsposition in die Nichtbetriebsposition zu überführen.
Patent DE-102022101163-A1 (DE)
Title: Armierungsbauteil zur Betonarmierung sowie Betonbauteil
Inventor: WERNER SAMUEL
IPC: E04C5/07
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Armierungsbauteil (01) zur Betonarmierung. Das Armierungsbauteil besitzt einen proximalen Stababschnitt (03), welcher sich entlang einer Mittelachse (02) erstreckt, und zwei gegenüberliegende distale Verankerungsabschnitte (04), welche an den axial gegenüberliegenden Enden des Stababschnitts (03) an diesen angeformt sind. Jeder Verankerungsabschnitt (04) besitzt mindestens zwei winklig zueinander stehende Schenkel (06). Der Stabschnitt (01) und die Verankerungsabschnitte (04) sind einstückig aus Kunststoff gebildet. Jeder Schenkel (06) besitzt an seiner zum anderen Schenkel (06) desselben Verankerungsabschnitts (04) gerichteten Fläche mindestens eine Erhöhung (07) und/oder eine Vertiefung (08). Die Erfindung betrifft außerdem ein Betonbauteil mit einer Vielzahl solcher Armierungsbauteile.
Patent DE-102022102087-A1 (DE)
Title: Laserpackage und verfahren zur herstellung eines laserpackage
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: H01S5/022
Filed: 2022-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laserpackage umfassend ein Trägersubstrat mit wenigstens einer elektrischen Kontaktfläche auf einer Oberseite des Trägersubstrates, eine auf der wenigstens einen elektrischen Kontaktfläche angeordnete elektrisch leitfähige Wärmesenke, eine auf oder über der Wärmesenke angeordnete elektrisch leitfähige Kontaktschicht, eine Laservorrichtung, die auf der elektrisch leitfähigen Kontaktschicht angeordnet und mit dieser gekoppelt ist, und die dazu ausgebildet ist Laserstrahlung durch wenigstens eine Laserfacette auf einer Seitenfläche der Laservorrichtung zu emittieren, einen Gehäusedeckel, der auf der Oberseite des Trägersubstrates angeordnet ist, und mit dem Trägersubstrat einen Hohlraum ausbildet, und eine poröse Speicherschicht umfassend ein Gettermaterial. Die elektrisch leitfähige Wärmesenke, die Laservorrichtung und die poröse Speicherschicht sind dabei in dem Hohlraum angeordnet.
Patent DE-102022105421-A1 (DE)
Title: Parkkollisonsvermeidungssystem und steuerverfahren davon
Inventor: WOO HYEONGMIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-03-08
Abstract: Ein Parkkollisionsvermeidungssystem (10) für ein Fahrzeug weist eine Erfassungsvorrichtung (11), die eingerichtet ist, um Hindernisse um das Fahrzeug herum zu erfassen, und eine Steuerungsvorrichtung (14) auf, die Typinformationen des Hindernisses und einen Punkt der erwarteten Kollisionszeit mit dem Hindernis gemäß den von der Erfassungsvorrichtung empfangenen Erfassungsdaten erhält, einen Punkt der Bremsstartzeit einer Bremsvorrichtung gemäß dem Punkt der erwarteten Kollisionszeit ermittelt und den Punkt der Bremsstartzeit gemäß den Typinformationen einstellt.
Patent DE-102022107576-A1 (DE)
Title: Deckelstruktur eines verbrennungsmotors
Inventor: SUZUKI RYOGA
IPC: F02B67/06
Filed: 2022-03-30
Abstract: [Aufgabe]Die Schaffung einer Abdeckstruktur für einen Verbrennungsmotor; die in der Lage ist, aus einem zusammen mit einer Kurbelwelle umlaufenden Wegeventil ausgetragenes Öl rasch zu einer Ölwanne zurückzuleiten.[Lösung]In einer Abdeckstruktur eines Motors (1) enthält eine Kettenabdeckung (20) eine Rippe (20c) unterhalb eines einlassseitigen Solenoids (31), die sich in Bogenform entlang eines Außenumfangs des einlassseitigen Solenoids (31) erstreckt, wobei die Rippe von einer Innenwandfläche (20f) der Kettenabdeckung (20), die einen Motorblock (2) in Drehmittelachsenrichtung einer einlassseitigen ventilsteuerzeiten-Einstelleinrichtung (15) gegenüberliegt, in Richtung eines Austraglochs (25a) vorragt.
Patent DE-102022108207-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlungsanordnung für ein Computersystem
Inventor: MICHNA VINCENT W
IPC: G06F1/20
Filed: 2022-04-05
Abstract: Beispielimplementierungen beziehen sich auf eine Flüssigkeitskühlungsbaugruppe für ein Computersystem und ein werkzeugloses Verfahren zur Installation der Flüssigkeitskühlungsbaugruppe in dem Computersystem. Die Flüssigkeitskühlungsbaugruppe umfasst eine Vielzahl von Kühlkomponenten und eine Flüssigkeitskammer mit einer Vielzahl von ersten Flüssigkeitsanschlüssen. Außerdem enthält jede Kühlkomponente eine Vielzahl von zweiten Flüssigkeitsanschlüssen. Jeder erste Flüssigkeitsanschluss oder jeder zweite Flüssigkeitsanschluss hat ein erstes Ende, das über eine erste Oberfläche einer Leiterplatte des Computersystems hinausragt, und ein zweites Ende, das über eine zweite Oberfläche der Leiterplatte hinausragt. Ferner ist das erste Ende jedes ersten Flüssigkeitsanschlusses über die Leiterplatte mit dem ersten Ende eines entsprechenden zweiten Flüssigkeitsanschlusses verbunden, um einen parallelen Flüssigkeitsstromweg zwischen der Flüssigkeitskammer und jeder der mehreren Kühlkomponenten herzustellen.
Patent DE-102022112315-A1 (DE)
Title: Windkraftgenerator
Inventor: MATSUOKA YOSHIHIRO
IPC: F03D15/00
Filed: 2022-05-17
Abstract: Es soll ein Windkraftgenerator zur Verfügung gestellt werden, der eine Verbesserung der Startleistung ermöglicht. Der vorliegende Windkraftgenerator (100) hat einen Windrotor (2), eine Flüssigkeitskupplung (3) und eine elektrische Drehmaschine (4). Der Windrotor (2) ist drehbar angeordnet. Die Flüssigkeitskupplung (3) hat einen Impeller (32), der ein Drehmoment aufnimmt, das von dem Windrotor (2) in ihn eingeleitet wird, und eine Turbine (33), die ein Drehmoment aufnimmt, das über eine Hydraulikflüssigkeit von dem Impeller (32) auf sie übertragen wird. Die elektrische Drehmaschine (4) ist so konfiguriert, dass sie durch das von der Turbine (33) auf sie übertragene Drehmoment Strom erzeugen kann.
Patent DE-102022112904-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Bremsvorrichtung
Inventor: HWANG WOO HYUN
IPC: B60T17/22
Filed: 2022-05-23
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform ist eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug insofern vorteilhaft, dass dadurch die Zuverlässigkeit und Backup-Bremsleistung eines Pedalhubsensors sichergestellt wird, so dass es möglich ist, ein Problem zu verhindern, bei dem die Bremsleistung des Fahrzeugs während der Fahrt des Fahrzeugs einen Fehler aufweist.
Patent DE-102022113360-A1 (DE)
Title: Mehrteilige kaltextrusion-verstärkungsvorrichtung und deren verwendungsverfahren
Inventor: YONGJIE ZHANG
IPC: B21C23/14
Filed: 2022-05-26
Abstract: Die Erfindung gehört zum technischen Gebiet der mechanischen Verarbeitungsanlagen und betrifft eine mehrteilige Kaltextrusion-Verstärkungsvorrichtung, umfassend einen ersten Extrusionsdorn und eine Vielzahl von zweiten Extrusionsdornen, die koaxial und lösbar durch eine erste Hülse verbunden sind, und der Durchmesser des letzteren zweiten Extrusionsdorns ist größer als der des ersteren zweiten Extrusionsdorns, und der erste Extrusionsdorn ist lösbar durch eine zweite Hülse mit dem zweiten Extrusionsdorn mit dem kleinsten Durchmesser verbunden. Die Extrusionsvorrichtung der vorliegenden Erfindung, die durch Kombinieren mehrerer Teile von Dornen unterschiedlicher Größe hergestellt wird, kann eine kontinuierliche Mehrteil-Loch-Extrusionsverstärkung in einem einzigen Positionierungszustand mit einem kleineren einzelnen Extrusionsvolumen abschließen, wodurch Verarbeitungsschäden effektiv reduziert werden; und die Rundheit des verarbeiteten Lochs wird durch das mehrteilige Extrusionsverfahren gewährleistet, wodurch die Form des Lochumfangs effektiv verbessert wird; bei der Verstärkungsart der zweimaligen Dorn-Kaltextrusion-Verstärkung ist das einzelne Extrusionsvolumen kleiner und es ist kein zusätzlicher Buchsenprozess erforderlich, wodurch die für die Verarbeitung erforderliche Zeit eingespart, die Verarbeitungseffizienz verbessert und die Verstärkungswirkung weiter erhöht wird, was praktisch und förderungswürdig ist.
Patent DE-102022114025-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit werkzeuglos fixierbaren Batteriezellen
Inventor: DIETRICH JENS
IPC: H01M50/244
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) für ein Kraftfahrzeug. Das Batteriemodul (10) weist dabei mindestens eine Batteriezelle (12) auf. Das Batteriemodul (10) weist ferner eine Aufnahmevorrichtung (14) mit zumindest einer Zellaufnahme (14a) auf, in die die mindestens eine Batteriezelle (12) entlang einer vorbestimmten Einführrichtung (E) einführbar ist. Das Batteriemodul (10) weist weiterhin eine Fixiereinrichtung (16) auf, mittels derer die mindestens eine Batteriezelle (12) an der Aufnahmevorrichtung (14) werkzeuglos entgegengesetzt zur Einführrichtung (E) formschlüssig fixierbar ist.
Patent DE-102022117538-A1 (DE)
Title: Bettauflage mit Schlaufen
Inventor: PRELL BRIGITTE
IPC: A61G7/05
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Auflage (10) für ein Krankenbett oder Pflegebett (11), mit einer rechteckigen oder im Wesentlichen rechteckigen Kontur (14), umfassend mindestens sechs, von Hand greifbare Schlaufen (15a, 15b, 15c, 15d, 15e, 15f, 16a, 16b, 18a, 18b, 19a, 19b), die fest mit der Auflage (10) verbunden oder lösbar mit der Auflage verbindbar sind.
Patent DE-102022125243-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung mit reinigung
Inventor: ROBERTSON MICHAEL
IPC: B60S1/56
Filed: 2022-09-29
Abstract: Eine Sensoreinrichtung beinhaltet einen Sensor, der eine Sensorlinse beinhaltet, eine Luftdüse, die relativ zu der Sensorlinse befestigt und dazu positioniert ist, einen Luftstrom aus der Luftdüse über die Sensorlinse zu leiten, und eine Rippe, die innerhalb der Luftdüse positioniert ist. Die Rippe ist drehbar an die Luftdüse gekoppelt und relativ zu der Luftdüse um eine Drehachse drehbar. Die Rippe ist radial von der Drehachse langgestreckt. Die Rippe ist zwischen einer ersten Stellung, die den Luftstrom durch die Luftdüse behindert, und einer zweiten Stellung, die den Luftstrom durch die Luftdüse ermöglicht, drehbar.
Patent DE-102022200496-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung und Scheibenwischer
Inventor: PARENTA DENIS
IPC: B60S1/52
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (10) mit zumindest einem Wischblattadapter (12), mit zumindest einer Windabweisereinheit (16), welche zumindest zwei Spoilerelemente (18, 18') aufweist, welche auf einander abgewandten Seiten des zumindest einen Wischblattadapters (12) angeordnet sind und mit zumindest einer Fluidausgabeeinheit (22), welche eine Vielzahl an Fluidausgabeelementen (24) aufweist und welche zu einer Fluidausgabe zumindest in zwei entgegengesetzte Richtungen bis auf maximal 45° Abweichung senkrecht zu einer Längsachse (20) der Windabweisereinheit (16) ausgebildet ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein erstes Fluidausgabeelement (26) der Fluidausgabeelemente (24) an der Windabweisereinheit (16) angeordnet ist und zumindest ein zweites Fluidausgabeelement (28) der Fluidausgabeelemente (24) an dem Wischblattadapter (12) angeordnet ist, wobei das zumindest eine zweite Fluidausgabeelement (28) eine Fluidausgaberichtung (30) aufweist, welche in einem Winkel zwischen 10° und 80° abgewinkelt zu einer Fluidausgaberichtung (32) des zumindest einen ersten Fluidausgabeelements (26) ausgerichtet ist.
Patent DE-102022202618-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuermodul
Inventor: RÖSS STEPHAN
IPC: H05K1/18
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Steuermodul (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- eine Leiterplatte (2),- einen auf einer ersten Seite der Leiterplatte (2) befestigten Drucksensor (6) mit einem Drucksensorgehäuse (7), welches von einer Umhüllung (9) aus einem Moldmaterial (9) umgeben ist,- mindestens eine auf einer zweiten Seite der Leiterplatte (2) angeordnete Leiterbahn (2.2), wobei die Leiterplatte (2) ein Loch (5) zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite zur Druckzuführung zum Drucksensor (6) aufweist, wobei die Leiterbahn (2.2) um das Loch (5) herum angeordnet ist, wobei das Loch (5) mit einer Öffnung im Drucksensorgehäuse (7), das bis zum Drucksensor (6) reicht, fluchtet.
Patent DE-102022204921-A1 (DE)
Title: Aggregatlager und Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: DANSCHACHER MARKUS
IPC: B60K5/12
Filed: 2022-05-18
Abstract: Ein Aggregatlager (10) zur Abstützung eines Aggregats (2) gegen einen Fahrzeugaufbau (3) umfasst einen Lagerkörper (11) zur Abstützung gegen den Fahrzeugaufbau (3) und einen Tragarm (12) mit einem ersten Endabschnitt (13) und einem zweiten Endabschnitt (14). Der Tragarm (12) schließt mit seinem ersten Endabschnitt (13) an den Lagerkörper (11) an und weist an seinem zweiten Endabschnitt (14) Einrichtungen (15) zur Befestigung des Aggregats (2) auf. Der Tragarm (12) ist zwischen dem ersten Endabschnitt (13) und dem zweiten Endabschnitt (14) derart ausgebildet, dass der Tragarm (12) unter Einwirkung einer Kraft (F) in Richtung von dem zweiten Endabschnitt (13) zu dem ersten Endabschnitt (14) bei Überschreiten einer vorgegebenen Schwelle für die Kraft (F) bricht oder ausknickt. Weiterhin wird ein Kraftfahrzeug angegeben, bei dem ein solches Aggregatlager (10) zwischen dem Aggregat (2) und der Traktionsbatterie (4) angeordnet ist.
Patent DE-102023103031-A1 (DE)
Title: Schneepflug mit Nachräumleiste
Inventor: PÜHRINGER JOSEF
IPC: E01H5/04
Filed: 2023-02-08
Abstract: Schneepflug mit einem an ein Trägerfahrzeug heb- und senkbar ankoppelbaren Pflugrahmen (3), an dem eine Pflugschar (1) gehalten ist, wobei die Pflugschar (1) an einem Haltebock (4) um eine vertikale Schwenkachse (S) von einer senkrecht zur Fahrtrichtung (F) orientierten Grundstellung in schräg zur Fahrtrichtung (F) orientierte Schrägstellungen schwenkbar gelagert ist, und am Pflugrahmen (3) eine Nachräumleiste (2) zur Beseitigung von Schneeresten angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Nachräumleiste (2) über ein Schwenkgestänge (7) in horizontale Richtungen bewegbar am Pflugrahmen (3) angeordnet ist, und ein Nachstellmechanismus vorgesehen ist, der ausgelegt ist die Nachräumleiste (2) über horizontales Verschieben innerhalb des von der Pflugschar (1) in Fahrtrichtung (F) überstrichenen Räumbereiches (B) zu positionieren, wobei der Nachstellmechanismus zumindest ein Federelement (6) mit einer von Schrägstellungen der Pflugschar (1) abhängigen rückstellenden Kraft umfasst. Auf diese Weise wird bei einem Schneepflug die Schneeräumung aus dem Räumbereich (B) verbessert.
Patent DE-102023105545-A1 (DE)
Title: Leistungszufuhrsystem
Inventor: NIIZUMA MOTONAO
IPC: B60L53/62
Filed: 2023-03-07
Abstract: Ein Leistungszufuhrsystem führt einem Fahrzeug, das mit einer Batterie versehen ist, Leistung zu. Das Leistungszufuhrsystem weist auf: einen Unterbringungsabschnitt, der ein wärmeisolierendes Material aufweist, und konfiguriert ist, das Fahrzeug unterzubringen, eine Leistungszufuhreinheit, die konfiguriert ist, der Batterie des Fahrzeugs, das in dem Unterbringungsabschnitt untergebracht ist, Leistung zuzuführen, eine Leistungszufuhrsteuerungseinrichtung, die konfiguriert ist, die Leistungszufuhr zu der Batterie durch die Leistungszufuhreinheit zu steuern, und einen Temperatursensor, der konfiguriert ist, eine Temperatur innerhalb des Unterbringungsabschnitts zu erfassen. Die Leistungszufuhrsteuerungseinrichtung ist konfiguriert, die Leistungszufuhr zu der Batterie derart zu steuern, dass die durch den Temperatursensor erfasste Temperatur innerhalb eines Temperaturbereichs ist, der geeignet ist, um die Batterie warm zu halten.
Patent DE-102023109072-A1 (DE)
Title: Datenaugmentierung für domänenverallgemeinerung
Inventor: BEGGEL LAURA
IPC: G06V10/774
Filed: 2023-04-11
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Generieren von Trainingsdaten für ein Maschinenlernmodell offenbart, um die Modellleistung zu verbessern. Ein Quellbild wird aus einer Bilddatenbank ausgewählt, ebenso wie ein Zielbild. Ein Bildsegmentierer wird mit dem Quellbild verwendet, um eine Quellbild-Segmentierungsmaske mit einem Vordergrundbereich und einem Hintergrundbereich zu generieren. Dasselbe wird mit dem Zielbild durchgeführt, um eine Zielbild-Segmentierungsmaske mit einem Vordergrundbereich und einem Hintergrundbereich zu generieren. Die Vorder- und Hintergründe des Quellbildes und des Zielbildes werden basierend auf den Masken bestimmt. Der Zielbild-Vordergrund wird aus dem Zielbild entfernt, und der Quellbild-Vordergrund wird in das Zielbild eingefügt, um ein augmentiertes Bild mit dem Quellbild-Vordergrund und dem Zielbild-Hintergrund zu erstellen. Die Trainingsdaten für das Maschinenlernmodell werden aktualisiert, um dieses augmentierte Bild einzuschließen.
Patent CH-710668-A2 (CH)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Integration eines Laserscanners in ein Fahrzeug.
Inventor: MARTIN PFENNIGBAUER
IPC: G01S17/88
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstützung bei der Integration eines Laserscanners (4), der einen über einen Abtastwinkelbereich (6) geführten Abtastlaserstrahl (5) aussenden kann, in ein Fahrzeug (1), mit einem für den Laserscanner bestimmten Gehäuse (7), das zumindest ein Paar von Laserpointern (10) trägt, welche unabhängig vom Abtastlaserstrahl (5) einschaltbar sind und im eingeschalteten Zustand mit Zeigestrahlen (11) aus sichtbarem Licht den Abtastwinkelbereich (6) des Abtastlaserstrahls (5) markieren.
Patent WO-03049060-A2 (WO)
Inventor: LAHAYE JEAN-DOMINIQUE
IPC: H04Q9/00
Filed: 2002-11-29
Abstract: Ce système de lecture de compteurs à distance est basé sur un capteur autonome permettant de transmettre par liaisons hertziennes les informations relatives au compteur qui lui est associé. Ce système fait appel au positionnement GPS, à une gestion précise de l'énergie électrique disponible et à un protocole de communication fractale.
Patent CH-704390-A2 (CH)
Inventor: FREY CHRISTOPH
IPC: H03J5/24
Filed: 2011-01-27
Abstract: Das Bediensystem wird eingesetzt für Unterhaltungselektronikgeräte, welche über mehrere Datenquellen verfügen, auch mehrere Datenquellen gleicher Art, sodass zum Beispiel mehrere Radiostationen auf UKW parallel abspielbar sind. Das Bediensystem schliesst einen Signalgeber (4) ein, welcher zeitsynchronisierbar und speicherprogrammierbar ist, zur Abgabe von auf der Zeitachse wählbaren Steuersignalen. Weiter gehört zum Bediensystem mindestens ein zugehöriges Unterhaltungselektronik-Gerät (1, 2, 3, 7, 8), in welchem eine elektronisch wirkende Umschalteinheit eingebaut ist, welche durch zeitabhängige Steuersignale des Signalgebers (4) zum Wechseln zwischen verschiedenen Quellen der Unterhaltungselektronik-Geräte (1, 2, 3, 7, 8) und zum Auswählen jeweils eines benutzerspezifisch bestimmten Angebotes aus einer oder mehreren dieser Quellen steuerbar ist. Der Signalgeber (4) wird von den Signalen einer Funkuhr zeitsynchronisiert, welche im Unterhaltungselektronik-Gerät eingebaut ist. Der Signalgeber (4) ist mit einem speicherprogrammierbaren Chip ausgerüstet, auf welchem mehrere Benutzerprofile abspeicherbar sind. Über seine individuelle Taste am Signalgeber (4) kann der Benutzer beliebige Inhalte aus beliebigen verfügbaren Quellen zusammenstellen und programmieren.
Patent CH-717161-A2 (CH)
Title: Dispositif d'embrayage vertical pour pièce d'horlogerie.
Inventor: MARC STRANCZL
IPC: G04F7/08
Filed: 2020-02-21
Abstract: La présente invention concerne un dispositif d'embrayage vertical (1) pour une pièce d'horlogerie, comprenant le long d'un axe vertical (12) une première roue (3) montée rotative autour dudit axe vertical (12), un disque d'embrayage (4), un ressort (6) et une seconde roue (2) montée rotative autour dudit axe vertical (12), ledit dispositif d'embrayage vertical (1) pouvant adopter une position embrayée où la seconde roue (2) est entraînée en rotation par la première roue (3) sous l'action du ressort (6) exerçant une force verticale Fe pour plaquer le disque d'embrayage (4) contre la première roue (3) et une position débrayée où le disque d'embrayage (4) est soumis contre l'action du ressort (6) à une force verticale F d l'écartant de la première roue (3) de manière que la seconde roue (2) ne soit pas entraînée en rotation par la première roue (3), ledit dispositif d'embrayage vertical (1) étant caractérisé en ce que le ressort (6) est réalisé dans un alliage à mémoire de forme.