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Patent DE-102013208671-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für zumindest eine elektrische Parkbremse eines Bremssystems eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs mit einem Bremskraftverstärker und einer elektrischen Parkbremse
Inventor: HEYER KLAUS
IPC: B60T17/22
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) für zumindest eine elektrische Parkbremse (12) eines Bremssystems eines Fahrzeugs mit einer Ansteuereinrichtung (18), mittels welcher eine Soll-Größe bezüglich eines mittels der elektrischen Parkbremse (12) aufzubringenden Soll-Bremsmoments festlegbar und ein entsprechendes Ansteuersignal (20) ausgebbar ist, wobei die Ansteuereinrichtung (18) zusätzlich dazu ausgelegt ist, anhand mindestens eines bereitgestellten Signals (22) zu ermitteln oder zu erkennen, ob ein Bremskraftverstärker (14) in mindestens einem funktionseingeschränkten oder funktionsunfähigen Zustand vorliegt, und, gegebenenfalls, unter Berücksichtigung mindestens einer bereitgestellten Vorgabegröße (24) bezüglich eines angeforderten Gesamt-Bremsmoments die Soll-Größe festzulegen und die elektrische Parkbremse (12) derart anzusteuern, dass ein entsprechendes Ist-Bremsmoments mittels der elektrischen Parkbremse (12) ausübbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung eine elektrische Parkbremse (12) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs und ein Bremssystem für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs mit einem Bremskraftverstärker (14) und einer elektrischen Parkbremse (12).
Patent DE-102013208737-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Antrieb zumindest eines Nebenaggregats eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betrieb
Inventor: ECKL TOBIAS
IPC: B60K25/02
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Antrieb zumindest eines Nebenaggregats (1, 9) eines Fahrzeugs mit einem Getriebe, dadurch gekennzeichnet, dass zum Antrieb zumindest eines Nebenaggregats (1, 9) eine Zusatzwelle (2) vorgesehen ist, die über eine erste Antriebsverbindung mit einer getriebeausgangsseitigen Abtriebswelle (4) und über eine zweite Antriebsverbindung mit einer elektrischen Maschine (6) koppelbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Anordnung zum Antrieb zumindest eines Nebenaggregats (1, 9) eines Fahrzeugs.
Patent DE-102013209511-A1 (DE)
Title: Dichtungsstruktur für eine elektronische Steuervorrichtung
Inventor: OHHASHI HIRONORI
IPC: H05K5/06
Filed: 2013-05-22
Abstract: Eine Dichtungsstruktur beinhaltet einen steckverbinderunterseitigen flachen Dichtungsteil, bestehend aus einem Fugenbereich zwischen einer Unterseite eines Steckverbinders und einem unteren Gehäuseelement; und einen Nut-Dichtungsteil, bestehend zwischen einer Nut und einem in die Nut gesteckten Vorsprung. Die Nut wird in einer der Innenflächen von Teilen der äußeren Umfangskante eines oberen Gehäuseelements und des unteren Gehäuseelements bereitgestellt. Der Vorsprung wird in der anderen dieser Innenflächen bereitgestellt. Die Dichtungsstruktur beinhaltet ferner einen Verbindungsdichtungsteil, der den steckverbinderunterseitigen flachen Dichtungsteil mit dem Nut-Dichtungsteil verbindet. Der Verbindungsdichtungsteil beinhaltet einen tiefen Teil mit einer Dichtungsnut, die sich im Nut-Dichtungsteil kontiniuierlich fortsetzt, einen sich im steckverbinderunterseitigen flachen Dichtungsteil kontinuierlich fortsetzenden flache Teil mit einer flacheren Dichtungsnut als der Dichtungsnut des tiefen Teils und einen Verbindungsteil, der den tiefen Teil mit dem flachen Teil verbindet.
Patent DE-102013210895-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von warmbeständigen und verschleißfesten Formteilen, insbesondere Motorkomponenten
Inventor: RUCH ROLAND
IPC: B22F3/15
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von warmbeständigen und verschleißfesten Formteilen, insbesondere Motorkomponenten, unter Verwendung eines auf Fe- oder Co-basierenden Sintermaterials. Erfindungsgemäß wird dabei ein, vorzugsweise wasserverdüstes auf Fe- oder Co-basierendes Sintermaterial hergestellt, das eine Korngröße von 1 bis 50 µm, bevorzugt von 5 bis 30 µm aufweist, und dieses Material gemäß den Verfahrensschritten Agglomeration des Sinterwerkstoffs, Sprühtrocknung, Verpressen, Sintern und schließlich Nachbearbeiten, behandelt.
Patent DE-102013211935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung von verschiedenartigen Seltenerdelementionen in flüssiger Lösung
Inventor: FRIEDRICH KARL BERNHARD
IPC: C01F17/00
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Trennung von verschiedenartigen Seltenerdelementionen (50) in flüssiger Lösung, wobei mindestens eine Zelle 24 vorgesehen ist, die zumindest zwei unterschiedliche flüssige Phasen (26, 28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Strömungskanäle (30, 32) vorgesehen sind, in denen sich jeweils eine der beiden flüssigen Phasen (26, 28) befindet, wobei eine erste flüssige Phase (26) in einem ersten Strömungskanal (30) ein Gemisch aus Seltenerdelementionen umfasst und wobei eine zweite flüssige Phase (28) in einem zweiten Strömungskanal (32) ein zu extrahierendes freies Seltenerdelemention mit niedrigerem chemischen Potential als im ersten Strömungskanal umfasst, und dass zwischen den beiden Strömungskanälen (30, 32) eine kationenpermeable Membran (34) angeordnet ist.
Patent DE-102013216126-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aktivierung einer Funktion
Inventor: JOHN CHRISTOPH
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-08-14
Abstract: Es werden ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Aktivierung einer Funktion eines Fahrzeugs vorgeschlagen. Dabei wird erkannt, dass ein Anwender ein mit einer vordefinierten Funktion assoziiertes erstes Anzeigeelement des Fahrzeugs fokussiert. Anschließend wird die assoziierte Funktion im Ansprechen auf eine zusätzliche haptische und/oder akustische Eingabe und/oder eine Gestik als Bestätigung des Fokussierens aktiviert.
Patent DE-102013217654-A1 (DE)
Title: Formaldehydfreie Amino- oder Amidharze basierend auf einer reaktiven Schutzgruppe und einem Di- oder Trialdehyd als Netzwerkbildner
Inventor: BÖRNER FRANK
IPC: C08G12/18
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formaldehyd-freien Aminoharzes oder Amidharzes, umfassend (i) die Umsetzung eines Amins oder Amids mit einem Monoaldehyd, der mindestens 2 C-Atome aufweist, unter Ausbildung eines Zwischenprodukt, das an mindestens einer Amingruppe oder Amidgruppe eine reaktive Schutzgruppe aufweist, die sich aus dem Monoaldehyd ableitet, und (ii) die Umsetzung des Zwischenprodukts mit einem Dialdehyd oder Trialdehyd unter Ausbildung eines vernetzbaren Aminoharzes oder Amidharzes; sowie ein durch dieses Verfahren erhältliches Amino- oder Amidharz.
Patent DE-102013219318-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WITT HOLGER
IPC: B60K6/547
Filed: 2013-09-25
Abstract: Es ist ein Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug vorgesehen mit einem insbesondere als Verbrennungsmotor ausgestalteten Hauptantrieb zur Bereitstellung einer mechanischen Leistung, einer von dem Hauptantrieb angetriebenen Antriebswelle, einer mit der Antriebswelle über ein erstes Kegelradgetriebe gekoppelten ersten Eingangswelle, wobei die erste Eingangswelle über mindestens ein erstes moduliertes Schaltgetriebe mit einer ersten Ausgangswelle zum Antrieb eines ersten Antriebsrads gekoppelt ist, wobei das erste modulierte Schaltgetriebe ein mit der ersten Eingangswelle und mit einer ersten E-Maschine gekoppeltes erstes Summiergetriebe und ein mit einem Ausgang des ersten Summiergetriebe und mit der ersten Ausgangswelle gekoppeltes erstes Schaltgetriebe aufweist, einer mit der Antriebswelle über ein zweites Kegelradgetriebe gekoppelten zweiten Eingangswelle, wobei die zweite Eingangswelle über mindestens ein zweites moduliertes Schaltgetriebe mit einer zweiten Ausgangswelle zum Antrieb eines zweiten Antriebsrads gekoppelt ist, wobei das zweite modulierte Schaltgetriebe ein mit der zweiten Eingangswelle und mit einer zweiten E-Maschine gekoppeltes zweites Summiergetriebe und ein mit einem Ausgang des zweiten Summiergetriebe und mit der zweiten Ausgangswelle gekoppeltes zweites Schaltgetriebe aufweist, wobei das erste Kegelradgetriebe ein mit der Antriebswelle verbundenes zum zweiten Kegelradgetriebe weisendes erstes Eingangskegelrad und ein mit der ersten Eingangswelle verbundenes und mit dem ersten Eingangskegelrad gekoppeltes Ausgangskegelrad aufweist, wobei das zweite Kegelradgetriebe ein mit der Antriebswelle verbundenes zum ersten Kegelradgetriebe weisendes zweites Eingangskegelrad und ein mit der zweiten Eingangswelle verbundenes und mit dem zweiten Eingangskegelrad gekoppeltes Ausgangskegelrad aufweist, wobei die erste Eingangswelle und die zweite Eingangswelle achsparallel zueinander versetzt ausgerichtet sind. Durch die achsparallel versetzte Ausrichtung der Eingangswellen können das erste Kegelradgetriebe und das zweite Kegelradgetriebe sehr kompakt in einen gemeinsamen Bauraum integriert werden ohne sich gegenseitig zu stören, so dass eine Ankoppelung der Antriebsräder des Antriebsstrangs an die Antriebswelle des Hauptantriebs mit geringen Bauraumanforderungen ermöglicht ist.
Patent DE-102013219567-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Mikrospiegelscanners und Mikrospiegelscanner
Inventor: SPARBERT JAN
IPC: G01S17/88
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung schafft einen Mikrospiegelscanner und ein Verfahren zur Steuerung eines Mikrospiegelscanners. Das Verfahren umfasst dabei die folgenden Verfahrensschritte: Bereitstellen (S01) eines Schussmusters (13), welches zumindest Informationen über erste Ansteuersignale in Abhängigkeit von Spiegelstellungen (α1, α2, α3) eines verstellbaren mikromechanischen Spiegels (14) des Mikrospiegelscanners umfasst, welche zum Ansteuern einer Lichtquelle (10) des Mikrospiegelscanners bestimmt sind; Bestimmen (S02) einer aktuellen Spiegelstellung (α1, α2, α3) des Spiegels (14); Aussenden (S03) von Lichtstrahlen (20) in einen Raumwinkels durch Ablenken der Lichtstrahlen (20), welche in Abhängigkeit von der bestimmten (S02) aktuellen Spiegelstellung (α1, α2, α3) des Spiegels (14) gemäß den ersten Ansteuersignalen des Schussmusters (13) erzeugt werden, mittels des Spiegels (14) in der bestimmten aktuellen Spiegelstellung (α1, α2, α3); Messen (S04) von an einem Objekt (30) in dem Raumwinkel reflektierten Lichtstrahlen (22) mittels eines Lichtsensors (16) des Mikrospiegelscanners zum Bestimmen einer Distanz zwischen dem Objekt (30) und dem Mikrospiegelscanner; Bestimmen (S05) einer Position des Objekts (30) und/oder einer Art des Objekts (30) zumindest in Abhängigkeit von der bestimmten Distanz und der aktuellen Spiegelstellung (α1, α2, α3) des Spiegels (14); und Anpassen (S06) des Schussmusters (13) in Abhängigkeit von der Position und/oder Art des Objekts (30).
Patent DE-102013220170-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer kinematischen Zustandsgröße eines Objekts
Inventor: BUERKLE LUTZ
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer kinematischen Zustandsgröße eines Objekts in einem Umfeld eines Fahrzeugs, wobei ein das Umfeld unterteilendes Belegungsgitter gebildet wird, wobei einem Objekt des Umfelds zugeordnete belegte Zellen des Belegungsgitters zu einem Zellverbund gruppiert werden, wobei eine kinematische Zustandsgröße für den Zellverbund geschätzt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Fahrerassistenzsystem sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102013222185-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsrohr und Cracking-Ofen, der das Wärmeübertragungsrohr verwendet
Inventor: WANG GUOQING
IPC: F28F1/40
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Wärmeübertragungsrohr und einen Cracking-Ofen, der das Wärmeübertragungsrohr verwendet. Das Wärmeübertragungsrohr umfasst ein verdrilltes Umlenkelement, das in einer Innenwand des Rohrs angeordnet ist, wobei sich das verdrillte Umlenkelement spiralförmig entlang einer Axialrichtung des Wärmeübertragungsrohrs erstreckt. Das verdrillte Umlenkelement ist mit einem nicht durchgehenden Spalt versehen, der sich entlang einer Axialrichtung des Wärmeübertragungsrohrs von einem Ende zum anderen Ende des verdrillten Umlenkelements erstreckt. Das Wärmeübertragungsrohr und der Cracking-Ofen gemäß der vorliegenden Offenbarung haben gute Wärmeübertragungswirkungen und einen kleinen Druckverlust.
Patent DE-102013223315-A1 (DE)
Title: Front-Trägerkonstruktion im Vorderbau eines Motorrollers
Inventor: WINKLER ANGELIKA
IPC: B62K11/06
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Front-Trägerkonstruktion im Vorderbau eines Motorrollers mit einem Aluminiumrahmen und einem damit verbundenen Kunststoffträger, die zusammen als Einheit ausgebildet sind.
Patent DE-102013223666-A1 (DE)
Title: Getränkebereiter
Inventor: NÖTH CHRISTOPH
IPC: A47J31/44
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkebereiter (1), insbesondere einen Heißgetränkebereiter, mit einem höhenverstellbaren Getränkeauslauf (2) zum Ausgeben eines Getränks und einer ausziehbaren Schublade (3) zum Be- oder Entladen des Getränkebereiters (1). Erfindungswesentlich sind dabei ein starr mit dem Getränkeauslauf (2) verbundenes Stellglied (4) zum Verstellen des Getränkeauslaufs (2) und ein starr mit der Schublade (3) verbundenes Schubglied (5) zum Schieben des Stellglieds (4), so konfiguriert, dass das Schubglied (5) das Stellglied (4) schiebt, wenn die Schublade (3) aus dem Getränkebereiter (1) gezogen wird. Hierdurch kann beim Herausziehen der Schublade (3) deren Kollision mit dem Getränkeauslauf (2) vermieden werden.
Patent DE-102013226068-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung mit einem Eingangselement und mit einem Ausgangselement, wobei im Drehmomentfluss zwischen dem Eingangselement und dem Ausgangselement eine erste Federdämpfervorrichtung zur Drehschwingungsdämpfung vorgesehen ist, wobei mit dem Eingangselement oder mit dem Ausgangselement zumindest eine Fliehkraftpendelmasse verlagerbar verbunden ist, welche über zumindest eine zweite Federdämpfervorrichtung mit dem Ausgangselement bzw. mit dem Eingangselement verbunden ist.
Patent DE-102014000538-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kennzeichnung eines trinksaugers
IPC: A61J9/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: Vorrichtung für die Kennzeichnung eines Trinksaugers für die Trinkflasche welche für das Säugling oder das Kleinkind verwendet werden und der Sauger eine Kennzeichnung aufweist und die Kennzeichnung einen Hinweis auf das eingebaute Trinköffnungssystem liefert in der Weise das die Kennzeichnung sichtbar ist und die Kennzeichnung eine Unterscheidung der verschiedenen eingebaute Trinköffnungssysteme liefert dadurch gekennzeichnet, dass die sichtbare Kennzeichnung aus einer farblichen Kennzeichnung besteht die mit dem Sauger fest verbunden wird.
Patent DE-102014001417-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Generators eines Fahrzeugs
Inventor: HOOS FELIX
IPC: B60R16/033
Filed: 2014-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Generators eines Fahrzeugs, wobei in Schubphasen mittels des Generators elektrische Energie in zumindest einen elektrischen Energiespeicher gespeist wird, in Zugphasen die Einspeisung des Generators in den elektrischen Energiespeicher zumindest verringert wird und eine Einspeisestrategie zumindest in Abhängigkeit einer Topografie einer geplanten, dem Fahrzeug vorausliegenden Fahrstrecke (S) ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird bei der Ermittlung der Einspeisestrategie für die vorausliegende Fahrstrecke (S) die Einspeisung in den Schubphasen und Zugphasen in Abhängigkeit eines aktuellen Fahrzeuggewichts (G) geplant.
Patent DE-102014004037-A1 (DE)
Title: Schloss mit Oben-Verriegelung
Inventor: BODE GEORG
IPC: E05B65/10
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss (1) umfassend – einen Schlosskasten (3), der ein Gehäuse (301), einen Boden (303) und eine Decke (305) aufweist, – einen mit dem Schlosskasten (3) verbundenen Stulp (5), – eine federnd aus dem Gehäuse (301) heraus vorgespannte Falle (7), die einen Fallenkopf (701), einen Fallenschaft (703), einen Ansatzstift (705) und einen Führungsstift (707) aufweist, – eine Nuss (9) mit einem Nussarm (901) zum Rückzug der Falle (7), – einen in dem Gehäuse (301) gelagerten Riegel (11) und – einen federnd in dem Gehäuse (301) gelagerten Schieber (13) zum Rückzug einer Riegelstange (15), wobei der Schieber (13) innerhalb des Schlosskastens (3) angeordnet ist und eine im Wesentlichen trapezförmige Ausnehmung (1301) aufweist, in die der auf dem Fallenschaft (703) angeordnete Führungsstift (707) eingreift. Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf die Verwendung des erfindungsgemäßen Schlosses (1) als Panikschloss in einflügligen bzw. zweiflügligen Türen.
Patent DE-102014006455-A1 (DE)
Title: Abtastkopf
Inventor: LOHARENS AXEL
IPC: G01B21/22
Filed: 2014-05-06
Abstract: Abtastkopf (1) für einen Geber zur Erfassung von Rotations- oder Linearparametern eines drehbaren Bauelementes, insbesondere einer Welle (13), umfassend ein Gehäuse (2), eine erste, am Gehäuse (2) angeordnete Sensoreinrichtung (3) mit einer ersten Sensorfläche (4), und eine zweite, am Gehäuse (2) angeordnete, zur ersten Sensoreinrichtung (3) versetzt angeordnete Sensoreinrichtung (5) mit einer zweiten Sensorfläche (6), wobei die erste und die zweite Sensoreinrichtung (3, 5) in mindestens zwei unterschiedlichen Winkelstellungen der Sensorflächen (4, 6) zueinander am Gehäuse (2) anordenbar sind, wobei die Sensorflächen (4, 6) der Stirnfläche (25) des drehbaren Bauelementes (13) gegenüberliegend angeordnet sind und von den Sensorflächen (4, 6) eine an der Stirnfläche (25) vorgesehene Massverkörperung (16, 26, 27) erfassbar ist.
Patent DE-102014006964-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ENTENMANN VOLKER
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Bedienelement (12), das eine berührbare Oberfläche (13) aufweist, und mit einer Sensorvorrichtung (14) zur Detektion einer Berührung der Oberfläche (13) des Bedienelements (12), wobei die Sensorvorrichtung (14) einen ersten Sender (16) zum Aussenden einer akustischen Oberflächenwelle (20) entlang der Oberfläche (13) und einen Empfänger (18) zur Erfassung der Oberflächenwelle (20) und eine Analyseeinrichtung aufweist, die zum Erzeugen eines die Berührung signalisierenden Berührungssignals in Abhängigkeit von der erfassten Oberflächenwelle (20) ausgelegt ist.
Patent DE-102014010042-A1 (DE)
Title: Armaturen-Schließvorrichtung und Verfahren zum Bereithalten einer Armaturen-Schließvorrichtung
Inventor: HOFMANN BENJAMIN
IPC: H02J9/00
Filed: 2014-06-28
Abstract: Bei einer Armaturen-Schließvorrichtung (4) mit einem Not-Antrieb (7, 8) wird vorgeschlagen, den Not-Antrieb (7, 8) aus wenigstens zwei unabhängig voneinander, redundant betreibbaren Energiespeichereinheiten (10, 11, 18) zu versorgen, wobei jede Energiespeichereinheit (10, 11, 18) jeweils eine Ladeelektronik (22) aufweist, mit welcher Akkumulatoren (19, 20) der Energiespeichereinheiten (10, 11, 18) jeweils zumindest in einem Wartungsladezyklus und in einem Erhaltungsladezyklus betreibbar sind.
Patent DE-102014013289-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoffes aus Glas oder Carbonfasern durch Beschichtung der Fasern mit wasserverdünnbaren Lacken vor dem Umform- oder Hinterspritzungsprozesses und die Weiterverarbeitung zu Dekorativen Kunststoffbauteilen im innen und Aussenbereich von Automobilen und die Herstellung von Sportartikeln oder Hartfaserplatten, sowie die partielle Durchleuchtungsmöglichkeit derartiger Objekte
Inventor: KLINGENBERG HEIKO
IPC: C08J5/06
Filed: 2014-09-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines farbigen Faserverbundwerkstoffes durch besprühen eines Fasergewebes aus Gas oder Kohlefasern, oder des Rowings, vor dem Laminieren, mit einem wasserverdünnbaren Lack, der dann thermisch gehärtet wird.
Patent DE-102014014677-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von PDM-modulierten Signalen für die Versorgung von LEDs für die Beleuchtung in Kfz
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erzeugung eines PDM-Spreiz-Code modulierten PDM-Ausgangssignals (PDMout) für die Verwendung in einer Gleichspannungsversorgung und/oder einen DC/DC-Wandler zur Versorgung von LEDs mit elektrischer Energie in Kfz. Die Erzeugung des PDM-Ausgangssignals (PDMout) basiert auf n PDM-Spreiz-Codes (PDM1 bis PDMn), mit n als einer positiven, ganzen Zahl und n > 1. Die Spreiz-Codes werden in einer Spreiz-Code-Sequenz von m aufeinander folgenden PDM-Spreiz-Codes dieser n PDM-Spreiz-Codes mit einer Spreiz-Code-Länge, die gleich der PDM-Periodendauer (TPDM) zu sehen ist, mit m als einer positiven, ganzen Zahl und m ≥ 1 und einer Spreiz-Code-Periode (Tselect) aneinander gereiht. Die Erzeugung eines optimierten PDM-Spektrums des PDM-Ausgangssignals (PDMout) umfasst dabei die Schritte Erzeugen eines ersten PDM-Signals (PDM1) mit einer PDM-Periode und einer PDM-Periodendauer (TPDM) und einem Duty-Cycle (fcycle), Erzeugen von einem, insbesondere von n – 1, weiteren PDM-Signalen (PDM2, zweites PDM-Signal bis PDMn, n-tes-PDM-Signal) durch jeweilige Verzögerung des ersten PDM-Signals (PDM1) und/oder Erzeugung eines jeweils verzögerten ersten PDM-Signals (PDM1), wobei jedes so erzeugte i-te PDM-Signal (PDMi), mit 1 < i ≤ n, um einen zeitlichen i-ten Offset (Toff_i) gegenüber dem ersten PDM-Signal (PDM1) verzögert ist und wobei jedes der n PDM-Signale (PDM1 bis PDMn) einen der n PDM-Spreiz-Codes repräsentiert. Schließlich wird Auswählen ein k-tes PDM-Signal (PDMk) als aktuelles PDM-Spreiz-Code-Signal aus den n PDM-Signalen (PDM1 bis PDMn) in Abhängigkeit von einem Auswahlsignal (PDMselect) ausgewählt und zum PDM-Ausgangssignal umgeformt.
Patent DE-102014015058-A1 (DE)
Title: Unterdruckdose
IPC: F15B15/28
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterdruckdose (10) mit einem Dosengehäuse (12), mit einem durch das Dosengehäuse (12) durchgeführte Stößel (18), mit einer mit dem Dosengehäuse (12) und dem Stößel (18) verbundenen Membran (22), mit einem vom Dosengehäuse (12), vom Stößel (18) und von der Membran (22) eingeschlossenen, zur Bewegung des Stößels (18) zwischen zwei Endstellungen evakuierbaren und mit Gas befüllbaren Druckraum (24), mit einer mit einem ersten Ende (30) innerhalb des Dosengehäuses (12) am Stößel (18) abgestützten Druckfeder 28 und mit einem zwischen dem Stößel (18) und dem Dosengehäuse (12) angeordneten Zwischenstück (32), das am Dosengehäuse (12) anliegt und an dem die Druckfeder (28) mit ihrem zweiten Ende (36) abgestützt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Zwischenstück (32) eine zumindest abschnittsweise an einer Verformungspartie (44) des Dosengehäuses (12) anliegende zentrale Anlagepartie (42) und eine um die Anlagepartie (42) umlaufende Abstützfläche (34) aufweist, auf der das zweite Ende (36) der Druckfeder (28) abgestützt ist, und dass an einer Außenseite (48) des Dosengehäuses (12) eine Messeinrichtung (46) zur Messung einer Verformung der Verformungspartie (44) angeordnet ist.
Patent DE-102014101582-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: HEINRICH HANS-JÜRGEN
IPC: H01J23/05
Filed: 2014-02-07
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Lagervorrichtung zum drehbaren Lagern einer rohrförmigen Elektrode in einer Vakuumkammer Folgendes aufweisen: eine drehbar gelagerte Welle, wobei die Welle ein erstes Dichtungselement mit einer ersten Dichtfläche aufweist, ein mit dem ersten Dichtungselement gekuppeltes zweites Dichtungselement, wobei das zweite Dichtungselement eine zweite Dichtfläche aufweist, und wobei das zweite Dichtungselement die Welle ringförmig umgibt, wobei die erste Dichtfläche und die zweite Dichtfläche jeweils eine Krümmung derart aufweisen, so dass zwischen dem ersten Dichtungselement und aufgesteckten zweiten Dichtungselement ein Dichtungsspalt entsteht, und eine Abdichtstruktur, welche den Dichtungsspalt vakuumdicht abdichtet.