baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022112686-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung zum Einsetzen in ein Trinkgefäß
Inventor: HERTRICH ANDREAS
IPC: B65D51/02
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckelanordnung zum Einsetzen in ein Trinkgefäß, bestehend aus einem in das Trinkgefäß unter das Niveau des Gefäßrandes einsetzbaren Deckelkörper und einem auf der Oberseite des Deckelkörpers befindlichen Spann- und Henkelkörper mit einem Henkelabschnitt und einem Spannabschnitt, wobei der Spann- und Henkelkörper durch einen in der Trinkgefäßwand angeordneten Durchbruch hinausschiebbar ist, wobei bei dem herausgeschobenen Spann- und Henkelkörper dieser in dem Durchbruch in eine Vertikalstellung drehbar ist, bei welcher der Henkelabschnitt außerhalb des Trinkgefäßes einen Gefäßhenkel bildet und der Spannabschnitt des Spann- und Henkelkörpers einen Spanndruck auf den Deckelkörper zum Fixieren des Deckelkörpers innerhalb des Trinkgefäßes bewirkt.
Patent DE-102022116383-A1 (DE)
Title: Chirurgisches instrument, verfahren zu dessen montage und verfahren zu dessen demontage
Inventor: PÖNISCH JUDITH
IPC: A61B17/00
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein chirurgisches Instrument (1) mit einem Schaft (2) bereit, an dessen distalem Ende ein Werkzeug (101) lösbar gehalten ist. Eine in dem Schaft (2) angeordnete und in diesem längsbewegbare Zugstange (3) zum Bewegen des Werkzeugs (101) ist von einem Gabelelement (4) distalseitig und von dem Schaft (2) proximalseitig umgeben. Das Gabelelement (4) weist an seiner dem Schaft (2) zugewandten Seite eine Schulter (41) auf, von der sich ein Gabelendabschnitt (GE) erstreckt, an dessen Ende das Gabelelement (4) zumindest einen Nocken (42) aufweist. Der Schaft (2) weist an seiner dem Gabelelement (4) zugewandten Seite eine erste Schulter (21) auf, von der aus sich ein Endabschnitt (SE) mit verringertem Durchmesser erstreckt, wobei entlang dem Endabschnitt (SE) sich zumindest eine schlitzartige Ausnehmung (22) erstreckt, die eine in Umfangsrichtung des Schafts (2) verlaufende Nockenausnehmung (25) aufweist. Ein Innendurchmesser des Schafts (2) entlang ist einem distalen Teil des Endabschnitts (SE) aufgeweitet, und in die Ausnehmung (22) des Schafts (2) ist ein längliches, geschwungenes Federplättchen (5) eingelegt.
Patent DE-102022117023-A1 (DE)
Title: Regenerative pumpe und verfahren
Inventor: MACKEY CODY M
IPC: F04D15/00
Filed: 2022-07-07
Abstract: Eine regenerative Pumpe schließt ein Gehäuse ein, das einen Hohlraum definiert und eine Fluideinlassanordnung und eine Fluidauslassanordnung und einen Kanal mit einem offenen Volumen, das sich zwischen der Fluideinlassanordnung und der Fluidauslassanordnung erstreckt, aufweist. Eine drehbare Welle erstreckt sich in das Gehäuse. Ein Laufrad ist innerhalb des Hohlraums an der Welle gelagert und weist eine Vielzahl von Schaufeln auf, die in Umfangsrichtung um die Achse beabstandet ist und sich in den Kanal öffnet. Eine Armanordnung definiert mindestens teilweise Wände des Kanals. Die Armanordnung ist radial bewegbar, um das Volumen des Kanals zu variieren. Die Vergrößerung des Volumens des Kanals verhindert eine regenerative Kreislaufströmung während des Pumpens und begrenzt den erzeugten Druck.
Patent DE-102022119922-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Lasers einer Bearbeitungsvorrichtung für die Abtrennung eines Volumenkörpers, Bearbeitungsvorrichtung, Computerprogramm sowie computerlesbares Medium
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/01
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Lasers (18) für die Abtrennung eines Volumenkörpers (12) mit einer anterioren Grenzfläche (16) und mit einer posterioren Grenzfläche (14):- Bestimmen eines zu erzeugenden Tiefenreliefs (48) des Volumenkörpers (12) zwischen der anterioren Grenzfläche (16) und der posterioren Grenzfläche (14);- Bestimmen eines Referenzpunkts (52) einer Symmetrieachse des bestimmten Tiefenreliefs (48) oder einer jeweiligen Grenzfläche (14, 16) mittels einer Steuereinrichtung (20);- Steuern des Lasers (18) ausgehend vom bestimmten Referenzpunkt (52) in zumindest bereichsweise kreisähnlichen Bahnen derart, dass dieser gepulste Laserpulse in einer Schussabfolge in einem vordefinierten Muster in das Material abgibt, wobei die Grenzflächen mittels einer Wechselwirkung der einzelnen Laserpulse mit der Kornea (44) durch die Erzeugung einer Vielzahl von Kavitationsblasen (40) entlang der kreisähnlichen Bahnen erzeugt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Bearbeitungsvorrichtung, ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102022124836-A1 (DE)
Title: Schallabsorbierendes Akustikelement und Schallabsorber
IPC: G10K11/16
Filed: 2022-09-27
Abstract: Offenbart ist ein schallabsorbierendes Akustikelement, das eine Vorderseite und eine - vorzugsweise dazu etwa parallele - Rückseite aufweist, wobei zwischen der Vorder- und der Rückseite mehrere -vorzugsweise vier - Schmalseiten angeordnet sind. Dabei ist das Akustikelement an der Vorderseite und an den Schmalseiten mit einem Dekor versehen.Offenbart ist weiterhin ein Schallabsorber mit mindestens zwei derartigen Akustikelementen.
Patent DE-102022127762-A1 (DE)
Title: Multifunktionsbedienelement für ein system in einem fahrzeug
Inventor: AHN KI HYUN
IPC: B60K37/06
Filed: 2022-10-20
Abstract: Ein Multifunktionsbedienelement, ein Bedienelementsystem und ein Verfahren zum Steuern eines Systems in einem Fahrzeug. Das Multifunktionsbedienelement enthält eine Grundplatte, einen Pfosten, der durch einen Schlitz in der Grundplatte verläuft, und wenigstens zwei übereinander angeordnete Knöpfe, die drehbar und kippbar an dem Pfosten angebracht sind. Die übereinander angeordneten Knöpfe enthalten einen Anzeigeknopf und einen Basisknopf. Ferner enthält das Multifunktionsbedienelement mehrere Sensoren. Die Sensoren enthalten einen ersten Berührungssensor, der in den Anzeigeknopf integriert ist, einen zweiten Berührungssensor, der in den Basisknopf integriert ist, einen ersten Drehsensor, der in den Anzeigeknopf integriert ist, einen zweiten Drehsensor, der in den Basisknopf integriert ist, einen Wippschalter, der mit den übereinander angeordneten Knöpfen verbunden ist, und einen Druckknopfschalter, der mit den übereinander angeordneten Knöpfen verbunden ist. Außerdem enthält das Multifunktionsbedienelement einen Schiebesensor. Der Pfosten und die übereinander angeordneten Knöpfe sind an dem Schiebesensor angebracht.
Patent DE-102022202227-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung einer Kollision zwischen Fahrzeugen
Inventor: MOERBE MATTHIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-03-04
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zur Vermeidung einer Kollision zwischen Fahrzeugen vorgeschlagen, das folgende Schritte umfasst:• Bestimmung (102) einer Position eines ersten Fahrzeuges (10)• Erkennung (103) von mindestens einer bevorstehenden Kurve (12)• Ermittlung (104) eines minimalen Kurvenradius (13)• Ermittlung (105) des Kurvengrenzradius (14) des ersten Fahrzeuges (10) in der Kurve (12)• Ermittlung (101) einer Kollisionsgefahr basierend auf einem Vergleich des Kurvengrenzradius (14) und des minimalen Kurvenradius (13) und einer vorausschauenden gleichzeitigen Anwesenheit eines zweiten Fahrzeuges (11) auf einer Gegenfahrbahn (16) in der Kurve• Ausgabe (121) einer Warnung an einen Fahrer des ersten Fahrzeuges (10) und/oder an den Fahrer des zweiten Fahrzeuges (11) bei einer Erkennung (120) einer Kollisionsgefahr.
Patent DE-102022205149-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Radarsensors mit einem Hohlleiterantennenarray für ein Verfahren zur Bestimmung eines Eigengeschwindigkeits-Schätzwerts und eines Winkel-Schätzwerts von Zielen
Inventor: HAKOBYAN GOR
IPC: G01S13/06
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Radarsensors mit einem Hohlleiterantennenarray, aufweisend zumindest zwei Gruppen von Antenneneinheiten, die mehrere Antennenelemente aufweisen, wobei Antennenelemente in jeder Antenneneinheit in einer ersten Richtung nebeneinander angeordnet sind, wobei bei einer ersten Gruppe (104) die Antenneneinheiten in einer zweiten Richtung, die senkrecht zur ersten Richtung steht, versetzt zueinander angeordnet sind und wobei bei einer zweiten Gruppe die Antenneneinheiten in der ersten Richtung versetzt zueinander angeordnet sind, für ein Verfahren zur Bestimmung eines Eigengeschwindigkeits-Schätzwerts und eines Winkel-Schätzwerts von Zielen mit folgenden Schritten. Mit Hilfe des Radarsensors mit synthetischer Apertur wird jeweils ein Abstand zwischen dem Radarsensor mit synthetischer Apertur und des jeweiligen Ziels gemessen. Mit Hilfe des Radarsensors mit synthetischer Apertur wird zudem jeweils eine Relativgeschwindigkeit des jeweiligen Ziels mit Hilfe des Dopplereffekts gemessen. Es erfolgt eine Winkelschätzung eines Winkel-Schätzwerts, der den Winkel zwischen der Richtung der Eigengeschwindigkeit des Radarsensors mit synthetischer Apertur und dem jeweiligen Ziel charakterisiert. Dann wird ein Individual-Eigengeschwindigkeits-Schätzwert (v̂ego,i) des Radarsensors mit synthetischer Apertur mittels der Relativgeschwindigkeit und dem Winkel-Schätzwert für jedes Ziel ermittelt. Es erfolgt ein Klassifizieren und Aufteilen der Individual-Eigengeschwindigkeits-Schätzwerte (v̂ego,i) betreffend stationäre Ziele, deren Individual-Eigengeschwindigkeits-Schätzwerte innerhalb eines vorgebbaren Bereichs (B) zueinander liegen, und betreffend bewegte Zielen, deren Individual-Eigengeschwindigkeits-Schätzwerte (v̂ego,i) außerhalb des Bereichs (B) liegen. Für die stationären Ziele wird ein kombinierter Eigengeschwindigkeits-Schätzwert aus den Individual-Eigengeschwindigkeits-Schätzwerten (v̂ego,i) der stationären Ziele ermittelt. Schließlich wird ein korrigierter Winkel-Schätzwert für die stationären Ziele mittels des kombinierten Eigengeschwindigkeits-Schätzwerts und der jeweiligen gemessenen Relativgeschwindigkeit ermittelt.
Patent DE-102022205418-A1 (DE)
Title: Bremskraftverstärkereinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Bremskraftverstärkereinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LUTZ BERND
IPC: B60T13/12
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Bremskraftverstärkereinrichtung (10) für ein Fahrzeug, umfassend, eine Hauptbremszylindereinheit (HZE) mit einem Hauptbremszylinder (HZ) und mit einem Zylindergehäuse (ZG); eine Rückstellfeder (RF), welche an dem Zylindergehäuse (ZG) anliegt und mit dem Hauptbremszylinder (HZ) mechanisch verbunden ist, wobei der Hauptbremszylinder (HZ) mittels der Rückstellfeder (RF) in eine Neutralposition bewegbar ist; wobei das Zylindergehäuse (ZG) einen Aufliegebereich (AB) umfasst, auf welchem die Rückstellfeder (RF) aufgesetzt ist wenn diese am Zylindergehäuse (ZG) anliegt, und wobei der Aufliegebereich (AB) eine Vertiefung entlang einer Haupterstreckungsrichtung (HR) des Zylindergehäuse (ZG) aufweist, in welche sich die Rückstellfeder (RF) zumindest teilweise hineinerstreckt.
Patent DE-102022206964-A1 (DE)
Title: Ladestationsvorrichtung
Inventor: BACKFRIEDER CHRISTIAN
IPC: B60L53/60
Filed: 2022-07-07
Abstract: Eine Ladestationsvorrichtung, umfassend eine erste Ladestation (1) zum elektrischen Laden von Energiespeichern (2, 3) von Kraftfahrzeugen (4, 5) umfassend eine erste Steuerungseinheit zur Steuerung der Ladestation (1), umfassend eine zweite Ladestation (11) zum elektrischen Laden von Energiespeichern (2, 3) von Kraftfahrzeugen (4, 5), die eine zweite Steuerungseinheit zur Steuerung der zweiten Ladestation (11) umfasst, wobei die erste Steuerungseinheit dazu eingerichtet ist, dass einem ersten Energiespeicher (2) eines ersten Kraftfahrzeugs (4) von der ersten Ladestation (1) elektrische Ladung entnommen wird, nachdem der erste Energiespeicher (2) mit der ersten Ladestation (1) elektrisch verbunden wurde, wobei die zweite Steuerungseinheit dazu eingerichtet ist, dass einem zweiten Energiespeicher (3) eines zweiten Kraftfahrzeugs (5) von der zweiten Ladestation (11) elektrische Ladung zugeführt wird, nachdem der zweite Energiespeicher (3) mit der Ladestation (1) elektrisch verbunden wurde, sowie ein Steuerungssystem dafür und ein Verfahren.
Patent DE-102023110994-A1 (DE)
Title: Datencodiervorrichtung, speichersteuerung und speichergerät
Inventor: PARK IE RYUNG
IPC: G06F13/16
Filed: 2023-04-28
Abstract: Eine Datencodiervorrichtung kann umfassen einen Rohdatenspeicher, der eingerichtet ist, um Rohdaten zu speichern, deren Gesamtzahl von Bits 2N beträgt, einen Speicher für vorhergehende Daten, der eingerichtet ist, um vorhergehende Daten zu speichern, die vor den Rohdaten ausgegeben werden, einen Zähler, der eingerichtet ist, um die Anzahl von Referenzdatenbits zu zählen, die in den Rohdaten umfasst sind, und eine Datenausgabeschaltung, die eingerichtet ist, um die Rohdaten gemäß einem Vergleichsergebnis mit den vorhergehenden Daten zu invertieren und auszugeben, wenn die Anzahl von in den Rohdaten umfassten Referenzdatenbits N beträgt, und um die Rohdaten gemäß der Anzahl der in den Rohdaten umfassten Referenzdatenbits zu invertieren und auszugeben, wenn die Anzahl der in den Rohdaten umfassten Referenzdatenbits nicht N beträgt.
Patent DE-102023115572-A1 (DE)
Title: Luftregisterbaugruppe
Inventor: VARGAS GARCIA CARMEN FRIDA
IPC: B60H1/34
Filed: 2023-06-14
Abstract: Eine Luftregisterbaugruppe für ein Fahrzeug beinhaltet einen Kessel und Leitschaufeln, die an den Kessel wirkgekoppelt sind. Eine Reglerbaugruppe ist an den Kessel und an die Leitschaufeln wirkgekoppelt. Die Reglerbaugruppe beinhaltet einen Stützkörper, mindestens ein Absorptionsmittelkörbchen, das selektiv an den Stützkörper gekoppelt ist, und eine Abdeckung, die selektiv über das mindestens eine Absorptionsmittelkörbchen gekoppelt ist. Die Abdeckung ist dazu konfiguriert, sich zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position zu drehen. Die geöffnete Position ist dazu konfiguriert, Fluidkommunikation mit dem mindestens einen Absorptionsmittelkörbchen über Öffnungen bereitzustellen, die durch die Abdeckung definiert sind.
Patent DE-102023115680-A1 (DE)
Title: Detektionseinrichtung
Inventor: SENO HIROSHI
IPC: G01B7/24
Filed: 2023-06-15
Abstract: Eine Detektionseinrichtung (100) mit einem Magnetkörper (1), der mit einem ringförmigen Körper ausgebildet ist, wobei der ringförmige Körper für einen Rotationskörper (10) vorgesehen ist, der sich axial dreht und durch eine Vielzahl von N-Polen und S-Polen magnetisiert ist, die abwechselnd in Umfangsrichtung angeordnet sind, mit einem Sensor (2) zum Erfassen der magnetischen Flussdichte des Magnetkörpers (1), und mit einer Verarbeitungseinheit (4) zum Erfassen von Verformung des Rotationskörpers (10) auf der Basis eines Detektionsergebnisses des Sensors (2), wobei der Sensor (2) eine erste magnetische Flussdichte erfasst, die von einer Magnetisierungsfläche (1a) des Magnetkörpers (1) in einer Richtung rechtwinklig zu der Umfangsrichtung der Magnetisierungsfläche (1a) emittiert wird, und die Verarbeitungseinheit (4) Verformung des Rotationskörpers (10) auf der Basis einer Änderung der ersten magnetischen Flussdichte erfasst.
Patent DE-102023118348-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum schätzen der spannung einer fahrzeugbasisplatte
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60P7/08
Filed: 2023-07-11
Abstract: Ein Basisplattensystem beinhaltet mindestens eine Basisplatte, die dazu konfiguriert ist, mindestens ein Zubehörteil zu stützen, und mindestens einen Sensor, der dazu konfiguriert ist, mindestens eine Eigenschaft des mindestens einen Zubehörteils und/oder der mindestens einen Basisplatte zu bestimmen. Eine Steuerung verwendet die mindestens eine Eigenschaft, um eine Spannung und/oder Dehnung zu schätzen, die durch das mindestens eine Zubehörteil auf der mindestens einen Basisplatte verursacht werden, und sagt vorher, wie sich die Spannung und/oder Dehnung je nach Position des mindestens einen Zubehörteils und/oder Ausrichtung der mindestens einen Basisplatte in einem Fahrzeug ändern könnten.
Patent CS-715486-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby novych 1,2 disubstituovanych derivatu ergolinu
Inventor: HUTH ANDREAS DR
IPC: C07D457/12
Filed: 1986-10-03
Abstract: The disclosure relates to 1,2-substituted ergoline derivatives of general Formula I    <IMAGE>  (I)  wherein X is an oxygen or sulfur atom, R1 is a lower alkyl group, R2 is halogen, acyl, a saturated or unsaturated lower alkyl group which can optionally be substituted by OR4 wherein R4 is hydrogen, lower alkyl, tetrahydropyranyl or cycloalkyl, or by an optionally substituted aryl residue, an S-R5-group wherein R5 means a lower alkyl group which can optionally be substituted by aryl or an optionally substituted aryl residue, a <IMAGE>  wherein n=2 o4 3, or a -CHO-group, R3 is lower alkyl or acyl, and C9-C10 is a CC-single or a CC-double bond, and the hydrogen atom in the 10-position is in the  alpha -location if C9-C10 is a CC-single bond, as well as the acid addition salts thereof. The compounds exhibit valuable pharmacological properties.
Patent ES-434512-A2 (ES)
Title: Substituted piperidine derivatives
IPC: C07D211/70
Filed: 1975-02-06
Abstract: Novel compounds useful as antihistamine agents, antiallergy agents, and bronchodilators are represented by the following formula WHEREIN R1 represents cyclohexyl, phenyl, or substituted phenyl wherein the substituent on the substituted phenyl is selected from halogen, a straight or branched lower alkyl group of from 1 to 4 carbon atoms, or a lower alkoxy group of from 1 to 4 carbon atoms R2 represents hydrogen or hydroxy R3 represents hydrogen or R2 and R3 taken together form a second bond between the carbon atoms bearing R2 and R3 n is an integer of from 1 to 3 Z represents thienyl, naphthyl, phenyl, or substituted phenyl wherein the substituent on the substituted phenyl may be attached at the ortho, meta or para position of the phenyl ring and is selected from halogen, a straight or branched alkyl group of from 1 to 6 carbon atoms, an alkoxy group of from 1 to 6 carbon atoms, a cycloalkyl group of from 3 to 6 carbon atoms, di(lower)alkylamino, or a saturated monocyclic heterocyclic group such as pyrrolidino, piperidino, morpholino, or N-(lower)alkylpiperazino with the proviso that when R1 is phenyl, Z is naphthyl or phenyl substituted with a straight or branched alkyl group of 5 or 6 carbon atoms, a lower alkoxy group of 5 or 6 carbon atoms, or a cycloalkyl group of from 3 to 6 carbon atoms. Pharmaceutically acceptable acid addition salts and individual optical isomers of compounds of the above formula are also included as a part of this invention.
Patent ES-8707374-A2 (ES)
Title: Improvements introduced to the object of main Patent No. 537.874, granted 4 October 1985, for: Developments in an electrical capacitor.
IPC: H01G4/30
Filed: 1986-05-13
Abstract: The invention represents a development of the electrical capacitor according to the application for main Patent No. 537.874, and proposes simplified cover layers 68, containing insulating strips 15, 16, on both projections 8, 9; for its manufacture it is proposed to switch the device which forms intermittent metal-free strips to continuous operation during the formation of the windings for the cover layers, so that continuous metal-free strips are formed.
Patent WO-9939751-A2 (WO)
Inventor: BIERBAUMER HANS-PETER
IPC: A61L11/00
Filed: 1999-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verändern der Eigenschaften zumindest in einem Teilbereich und/oder zum Behandeln eines Gutes (5), insbesondere eines Materials, eines Abfalls, eines Bauteils, eines Lebensmittels, einer Flüssigkeit, eines Gases, oder dgl.. Das Gut (5) wird mit einem Fördersystem (13) an zumindest einer Elektronenbestrahlungseinrichtung, insbesondere einem Elektronenbeschleuniger, in einer Bestrahlungskammer (16) vorbeitransportiert. Die zur Bestrahlung benötigten, aus einer Glühkathode (3) austretenden Elektronen werden fokusiert und in einer Beschleunigereinheit mit Wellen einer bestimmten, vordefinierbaren Frequenz gepulst und treten mit einer bestimmten Frequenz aus der Bestrahlungseinrichtung aus und werden auf das zu bestrahlende Gut (5) gelenkt.
Patent WO-0220356-A2 (WO)
Title: Capsule de distribution
Inventor: SMITH RHONDA KERRYN
IPC: B65D51/28
Filed: 2001-09-11
Abstract: L'invention concerne une capsule de distribution (1) pour récipient, la capsule présentant un élément de fermeture (16) pouvant passer d'une première position fermée à une position ouverte dans laquelle un fluide peut passer à travers la capsule, l'élément de fermeture pouvant également passer de la position ouverte à une seconde position fermée, ainsi qu'une chambre (24) destinée à contenir une matière à distribuer par la capsule, de telle manière que l'élément de fermeture se trouve initialement dans la première position fermée et lorsque l'élément de fermeture passe dans la seconde position fermée, la matière est libérée de la chambre.
Patent WO-0240873-A2 (WO)
Title: Actionneur a soufflet permettant la commande de la pression et de l'ecoulement
Inventor: DUAN SHIZHONG
IPC: F15B13/00
Filed: 2001-11-13
Abstract: L'invention concerne un actionneur destiné à commander la pression d'un fluide, notamment de l'eau ou de la vapeur, provenant d'une source de fluide et s'écoulant dans un orifice de commande. Ledit actionneur peut être utilisé pour l'application de fluide sur une bande de papier d'une machine de fabrication de papier. L'actionneur comprend un boîtier présentant une première entrée qui peut être reliée à la source de fluide et une seconde entrée qui peut être reliée à une source de pression. Une structure de soufflet élastique s'étend entre les premières et secondes entrées pratiquées dans le boîtier de manière à délimiter une zone intérieure de la structure de soufflet en communication étanche avec les premières et secondes entrées et une zone extérieure de la structure de soufflet en communication étanche avec l'autre entrée. Ladite structure se dilate ou se contracte dans le boîtier selon la différence de pression entre les zones intérieures et extérieures du soufflet. Un élément de clapet qui suit le déplacement de la structure de soufflet sert à ouvrir et fermer la première entrée de manière à faire varier l'écoulement de fluide en provenance de la source de fluide et maintenir une pression par rapport à un équilibre des forces des structures de soufflet. Une sortie provenant du boîtier en communication avec la première entrée permet la sortie du fluide s'écoulant vers un orifice de commande de l'écoulement. Un signal de commande pneumatique envoyé vers la seconde entrée commande la dilatation ou la contraction de la structure de soufflet dans le but de réguler la pression et l'écoulement d'eau ou de vapeur en provenance de la sortie. Selon une autre variante, l'actionneur est équipé d'une entrée supplémentaire qui peut être reliée à une source d'air pulvérisé dans le cadre de l'écoulement de fluide. Cet actionneur est une unité compacte et robuste présentant un minimum de parties mobiles afin d'assurer un fonctionnement efficace et sûr dans un environnement de travail rigoureux d'une machine de fabrication de papier.
Patent WO-02073716-A2 (WO)
Title: Cathode compositions and use thereof, particularly in electrochemical generators
Inventor: RAVET NATHALIE
IPC: H01M4/36
Filed: 2002-03-13
Abstract: The invention relates to a positive electrode composition containing at least one mixed oxide with a spinel or lamellar structure having general formula Li1-xM1-yAaO2-fFf, and at least one mixed phosphate having general formula Li1-zFenMnmPO4, wherein: M = Co, Ni, Mn, A = Mg, Zn, Al, Fe, Cr, Co, Mn, Ni, Zn Ga, 0 ≤ x, y, a, f ≤ 1, 0 ≤ z, n, m ≤ 1, and which operates in the 4.3 V ←→ 2.5 V voltage range with a voltage plateau located between said two values.