baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006044463-B4 (DE)
Title: Bahn- oder Filmbildungswalze
Inventor: SANO TAKAYOSHI
IPC: B29C48/08
Filed: 2006-09-21
Granted: 2011-11-10
Abstract: Bahn- oder Filmbildungswalze (10, 200), umfassend: ein inneres Zylinderelement (20, 120) mit einem zylindrischen Teil und sich entlang einer Mittelachse des zylindrischen Teils erstreckenden rotierbaren Axialteilen (21, 22, 121, 122), wobei das innere Zylinderelement (20, 120) rotierbar durch die Axialteile (21, 22, 121, 122) gelagert ist; eine auf eine äußere Umfangsfläche (25, 125) des inneren Zylinderelements (20, 120) aufgesetzte Gummiwalze (40, 127); und ein elastisches äußeres Zylinderelement (50, 150), das exzentrisch zu dem inneren Zylinderelement (20, 120) derart angeordnet ist, dass eine innere Umfangsfläche des elastischen äußeren Zylinderelements (50, 150) in Kontakt mit einem Teil der äußeren Umfangsfläche (40A, 127A) der Gummiwalze (40, 127) kommt, wobei das elastische äußere Zylinderelement (50, 150) mit einer dünnwandigen Struktur versehen und aus Metall hergestellt ist, ein Paar exzentrischer Seitenplatten (53, 54, 153, 154), die auf die Axialteile des inneren Zylinderelements (20, 120) rotierbar zum rotierbaren Lagern des elastischen...
Patent DE-102006061516-B4 (DE)
Title: Hydraulikanordnung zur Ansteuerung zweier Aktuatoren
Inventor: NETT HANS-PETER
IPC: F16D48/02
Filed: 2006-12-18
Granted: 2010-11-11
Abstract: Hydraulikanordnung (12) zur Ansteuerung zweier Aktuatoren (46, 48), mit einer hydraulischen Druckversorgungseinheit (54), die den zwei Aktuatoren (46, 48) gemeinsam zugeordnet ist, und die in ihrer Wirkrichtung umkehrbar ausgebildet ist, so dass je nach Wirkrichtung jeweils nur einer der Aktuatoren (46, 48) angetrieben wird, wobei jedem Aktuator (46, 48) eine Ventilanordnung (68, 70) zugeordnet ist, wobei ein hydraulischer Druck, der jeweils einem der Aktuatoren (46, 48) zugeführt ist, an jene Ventilanordnung (68, 70) rückgekoppelt ist, die dem jeweils anderen Aktuator (46, 48) zugeordnet und dazu ausgelegt ist, die Hydraulikpumpe (54) saugseitig mit einem Ölsumpf (84, 86) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnungen (68, 70) als Wegeventile (68, 70) ausgebildet sind, die die Hydraulikpumpe (54) jeweils in einer ersten Stellung mit dem jeweiligen Aktuator (46, 48) und in einer zweiten Stellung mit dem Ölsumpf (84, 86) verbinden.
Patent DE-102007004812-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Einstrahlung eines Hochfrequenzfelds
Inventor: LAZAR RAZVAN DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2007-01-31
Granted: 2012-04-26
Abstract: Anordnung zur Einstrahlung eines Hochfrequenzfelds in ein Untersuchungsobjekt (3) bei einem Magnetresonanzgerät, – mit einer Lokalspuleneinheit, die ein Gehäuse (19, 21, GEH) aufweist, – bei dem an zumindest Gehäuseteil ein isolierendes, dielektrisches Material (23, 25, MAT) vorgesehen ist, um eine im Untersuchungsobjekt (3) auftretende Inhomogenität eines B1-Feldes passiv zu kompensieren, dadurch gekennzeichnet, – dass zur flexibel einstellbaren Kompensation am Gehäuseteil Einstellmittel angeordnet sind, die zur festen aber lösbaren Anordnung des isolierenden, dielektrischen Materials (23, 25, MAT) ausgestaltet sind, wobei das Einstellmittel zur positionsabhängigen Aufnahme des isolierenden, dielektrischen Materials (23, 25, MAT) ausgestaltet ist, wobei das Einstellmittel in einer Hohlwandung (HW) des Gehäuses (19, 21, GEH) angeordnet ist, wobei das isolierende dielektrische Material (23, 25, MAT) plattenförmig ausgebildet und in Form eines Stapels (STA) mit Hilfe des Einstellmittels angeordnet ist.
Patent DE-102007006893-B4 (DE)
Title: Handschuhfach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR DR ING
IPC: B60R7/06
Filed: 2007-02-13
Granted: 2015-06-11
Abstract: Handschuhfach (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Kühleinrichtung (2) zur Kühlung eines in dem Handschuhfach (1) untergebrachten Behälters (6) und mit einer von der Kühleinrichtung (2) mit Kälte beaufschlagten Platte (5), welche mit einem Gehäuse (1a) des Handschuhfachs (1) verbunden und dafür vorgesehen ist, den Behälter (6) zu kühlen, wobei die Platte (5) außerhalb des Behälters (6) angeordnet und derart mit einer Außenwandung (6a) des Behälters (6) verbunden ist, dass die Außenwandung (6a) des Behälters (6) über die Platte (5) gekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (6) über die Platte (5) fest mit dem Handschuhfach (1) verbindbar und aus demselben entnehmbar ist, wobei die Platte (5) und der Behälter (6) formschlüssig miteinander verbunden sind, wobei die Platte (5) und die Außenwandung (6a) des Behälters (6) an einander zugewandten Seiten mäanderförmig mit Vorsprüngen (7, 8) und Rücksprüngen (9, 10) ausgebildet sind, und wobei die Vorsprünge (7, 8) und Rücksprünge (9, 10) Hinterschneidungen aufweisen.
Patent DE-102007011214-B4 (DE)
Title: Kupplungsfuß für eine Tauchmotorpumpe
Inventor: LOSKE DIRK
IPC: E03F7/04
Filed: 2007-03-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Kupplungsfuß für eine in einem Abwassersammelschacht angeordnete Tauchmotorpumpe, aufweisend ein Gehäuse, an dem außen ein Kupplungsteil für den Motor, ein Ausgangsrohranschluss und ein verschließbarer Reinigungsstutzen ausgebildet sind, und in dem innen ein Rückflussverhinderer in Form einer Kugel und eines Dichtsitzs für die Kugel angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugel (4) in einem Käfig (3) für Vertikalbewegungen geführt ist und der Dichtsitz (8) am unteren Ende der Vertikalbewegung der Kugel horizontal ausgebildet ist, so dass die Kugel (4) nur senkrecht oder vertikal ausgerichtete Bewegungen ausführen kann.
Patent DE-102007014671-B4 (DE)
Title: Kollisionserfassungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI HISASHI
IPC: B60R21/34
Filed: 2007-03-27
Granted: 2017-06-08
Abstract: Kollisionserfassungsvorrichtung mit: einem Trägerbauglied (1), das an Seitenbaugliedern (Fm) eines Fahrzeugs befestigt ist; einem Kammerbauglied (2), das in demselben einen im Wesentlichen geschlossenen Kammerraum (20) definiert und an dem Trägerbauglied (1) befestigt ist; und einem Druckerfassungsbauglied (3) zum Erfassen eines Drucks in dem Kammerraum (20), bei der eine Kollision des Fahrzeugs basierend auf einer Variation des Drucks in dem Kammerraum (20) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Pressbauglied (4) an der Fahrzeugvorderseite vor dem Kammerbauglied (2) oder an der Fahrzeughinterseite hinter dem Kammerbauglied (2) angeordnet ist, wobei das Pressbauglied (4) härter ist als das Kammerbauglied (2), so dass das Kammerbauglied (2) durch Spannungsabsorption vor dem Pressbauglied (4) verformbar ist, wobei das Kammerbauglied (2) auf eine solche Art und Weise aufgebaut ist, dass das Kammerbauglied (2) eine im Wesentlichen konstante Verformungskapazitätsmenge aufgrund von Kollisionen mit gleichen Kenngrößen unabhängig von der jeweiligen Position solcher Kollisionen mit Bezug auf die Fahrzeugbreitenrichtung des Kammerbauglieds (2) hat; und wobei die Querschnittsform des Kammerbaugliedes (2) senkrecht zur Fahrzeugbreitenrichtung über die Fahrzeugbreitenrichtung hin im wesentlichen konstant ist.
Patent DE-102007026947-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Einspritzventils
Inventor: ACHLEITNER ERWIN
IPC: F02D41/20
Filed: 2007-06-12
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Einspritzventils (18) umfassend einen elektromagnetischen Aktuator und eine von diesem angetriebene Ventilnadel (68), die in einer Schließposition ein Zumessen von Fluid unterbindet und außerhalb der Schließposition ein Zumessen von Fluid frei gibt, bei dem  – ein Ansteuervorgang für das Zumessen von Fluid eine Fangphase (PH_CATCH) mit vorgegebener Fangphasendauer (T_CATCH) und eine nachgelagerte Haltephase (PH_HLD) umfasst, wobei während der Fangphase (PH_CATCH) der elektromagnetische Aktuator mit einem in dem Vergleich zu der restlichen Fangphase (PH_CATCH) und der Haltephase (PH_HLD) erhöhten Spannungswert (U_BOOST) beaufschlagt wird, bis ein maximaler Stromwert (I_MAX) erreicht ist,  – bei Erreichen eines vorgegebenen Bruchteilwertes (I_G_FRAC) des Stroms während der Fangphase (PH_CATCH), der kleiner ist als der maximale Stromwert (I_MAX), ein zugeordneter Zeitpunkt (t_ACT) erfasst wird und abhängig von diesem ein Bruchteilzeitintervall (T_FRAC) seit Beginn der jeweiligen Fangphase (PH_CATCH) ermittelt wird und  – eine Diagnose des Einspritzventils (18) abhängig von dem Bruchteilzeitintervall (T_FRAC)...
Patent DE-102007028413-B4 (DE)
Title: Gassackmodul zum Einbau in einen Lenkradkörper
Inventor: WIENECKE THOMAS
IPC: B60R21/215
Filed: 2007-06-20
Granted: 2016-11-03
Abstract: Gassackmodul (10) zum Einbau in einen Lenkradkörper (60) mit einem Gassack (12), einer Aufblaseinrichtung, einer Grundplatte (30), welche die Aufblaseinrichtung trägt und an welcher der Gassack (12) zumindest mittelbar befestigt ist, einem aus Kunststoff bestehenden Gehäuse (18) mit einer umlaufenden Gehäusewand (20), welche eine von der Grundplatte (30) weg weisende Stirnfläche (20a) aufweist, wobei der Gassack (12) in den Hohlraum (22) zwischen Gehäusewand (20) und Grundplatte (30) eingefaltet ist, und einem das Gehäuse (18) überdeckenden Abdeckelement (50), welches bezüglich des Gehäuses (18) axial beweglich ist, wobei ein aus Kunststoff bestehendes Verschlusselement den Hohlraum (22) nach oben abschließt und mit der Gehäusewand (20) verbunden ist, wobei die Dicke des Verschlusselements wesentlich geringer als die Dicke der Gehäusewand (20) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement mit der Gehäusewand (20) verschweißt oder an sie angegossen ist.
Patent DE-102007030152-B4 (DE)
Title: Wassereinlassvorrichtung zum Anbringen eines Ventilkörpers auf einem Deck
Inventor: LIN MING-SHUAN
IPC: F16K27/00
Filed: 2007-06-27
Granted: 2011-01-27
Abstract: Wassereinlassvorrichtung (100), an der ein Ventilkörper (300) auf einem Deck (200) angebracht ist, wobei der Ventilkörper (300) mit einem Wassereinlassloch (310) ausgebildet ist, wobei das Deck (200) eine Oberseite (230) aufweist, wobei die Wassereinlassvorrichtung (100) an ein Wassereinlassrohr (400) angeschlossen ist, wobei die Wassereinlassvorrichtung (100) gekennzeichnet ist durch:  eine Befestigungseinheit (10), die an der Oberseite (230) des Decks (200) befestigt ist und die mit einem Wasserversorgungsloch (121) ausgebildet ist, das in der Position dem Wassereinlassloch (310) in dem Ventilkörper (300) entspricht und an dem Wassereinlassrohr (400) angeschlossen ist; und die  eine Anschlusseinheit (20) enthält, die den Ventilkörper (300) an die Befestigungseinheit (10) koppelt, und die  ein Anschlussbauteil (21) enthält, das an dem Ventilkörper (300) befestigt ist und mit einem Führungsloch (215) zum strömungstechnischen Verbinden des Wassereinlasslochs (310) in dem Ventilkörper (300) und des Wasserversorgungslochs (121) in der Befestigungseinheit (10) ausgebildet ist, und die  eine Positionierungseinheit...
Patent DE-102007031114-B4 (DE)
Title: Hörimplantat mit multidirektional wirkendem Aktor
Inventor: ZENNER HANS-PETER PROF DR
IPC: H02N2/00
Filed: 2007-06-29
Granted: 2013-10-10
Abstract: Implantierbares Hörsystem zur direkten oder indirekten hydrodynamischen Kopplung an den Perilymphraum (56) des menschlichen Ohrs (10), mit einem Schallsignalprozessor (38) und einem gleichmäßig in alle Raumrichtungen wirkenden Aktor (42), wobei der Schallsignalprozessor (38) mit dem Aktor (42) zur Signalübertragung in Verbindung steht, wobei der Aktor (42) in Übereinstimmung mit übertragenen Signalen elektrisch in einer vorbestimmten Vorzugsrichtung (51) auslenkbar ist, um Vibrationen an eine Perilymphe zu übertragen, wobei eine Auslenkungsrichtung des Aktors (42) nach erfolgter Implantationsoperation derart in jede beliebige Raumrichtung justierbar ist, dass der Aktor (42) im Wesentlichen in der Vorzugsrichtung (51) ausgelenkt wird.
Patent DE-102007033864-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Festoxidbrennstoffzellenanlage, Wärmetauscher für eine Festoxidbrennstoffzellenanlage und Festoxidbrennstoffzellenanlage
Inventor: VALENSA JEROEN
IPC: H01M8/12
Filed: 2007-07-20
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Festoxidbrennstoffzellenanlage (110) umfassend einen Brennstoffzellenstapel (100), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Zusammenführen eines Anoden-Abgasstromes (5) einer Anodenseite des Brennstoffzellenstapels (100) und eines Kathoden-Abgasstromes (6) einer Kathodenseite des Brennstoffzellenstapels (100); Oxidieren des Anoden-Abgasstroms (112) der Anodenseite des Brennstoffzellenstapels (100) vor dem Zusammenführen des Anoden-Abgasstroms (5) und des Kathoden-Abgasstroms (6); Übertragen von Wärme vom zusammengeführten Abgasstrom (7) zu einem ersten Luftstrom (9); und Zusammenführen eines zweiten Luftstroms (11) und des erwärmten ersten Luftstroms (10) stromaufwärts vom Brennstoffzellenstapel (100), um eine Temperatur des zusammengeführten Luftstroms (12), der an der Kathodenseite der Festoxidbrennstoffzellen eintritt, zu regeln.
Patent DE-102007035145-B4 (DE)
Title: Scharnieranordnung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: DENNEY GORDON MARTIN
IPC: E05D11/10
Filed: 2007-07-25
Granted: 2010-09-02
Abstract: Scharnieranordnung für eine Kraftfahrzeugtür, umfassend  ein erstes Bandteil (12) und ein zweites Bandteil (14), die durch einen Drehzapfen (18) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei sich ein U-förmiger Abschnitt des zweiten Bandteils (14) zwischen sich aus dem ersten Bandteil (12) erstreckenden Fingern (16) befindet sowie  eine entfernbare, elastisch verspannbare Feststelleinrichtung (20) und mindestens eine Fixieröffnung (24) im ersten Bandteil (12) für ein Verriegeln in mindestens einer Stellung,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Enden der Schenkel des U-förmigen Bereiches des zweiten Bandteiles (14) je eine Bandöffnung (22) und  mindestens einer der Finger (16) des ersten Bandteiles (12) im Bereich um den Drehzapfen (18) die mindestens eine Fixieröffnung (24) aufweisen, wobei  die Feststelleinrichtung (20) gegen die Innenflächen der Finger (16) des ersten Bandteiles (12) verspannbar, in den Bandöffnungen (22) gehalten und geeignet ist, in die konische Fixieröffnung (24) im ersten Bandteil (12) einzugreifen.
Patent DE-102007037361-B4 (DE)
Inventor: GERHARD ANTON
IPC: F16B13/06
Filed: 2007-08-08
Granted: 2010-06-10
Abstract: The dowel has a dowel spreading cone (2) formed of two lobes (18, 18'), lying opposite to one another diametrically. The lobes are connected with each other by a sectional unit (16) and form an inner spreading region (24) and an outer cone (25). An inner winding contacting a spreading screw (3) is formed in the sectional unit. The sectional unit has lateral protruding segments (19, 19') formed as an anti-twist device between spreading bars (29, 29') running parallel to a mid longitudinal axis (5).
Patent DE-102007044422-B4 (DE)
Title: Wasserablauftülle
Inventor: LIMPERT ALEXANDER
IPC: B60J10/02
Filed: 2007-09-18
Granted: 2011-11-17
Abstract: Wasserablauftülle, die in eine Öffnung an der unteren Außenhaut eines Automobils anbringbar ist, mit einem ersten Teil, das mit einem Umfangsabschnitt dichtend in die Öffnung der Außenhaut einsetzbar ist und das mindestens einen innere Ablauföffnung hat sowie eine Aufnahmeöffnung unterhalb und im Abstand zur Ablauföffnung und mit einem zweiten Teil, das mit einem Umfangsabschnitt von unten dichtend in die Aufnahmeöffnung des ersten Teils einsetzbar ist und seinerseits eine äußere Ablauföffnung aufweist, wobei mindestens eine innere Ablauföffnung des ersten Teils außermittig angeordnet ist, das zweite Teil unterhalb der Ablauföffnung und im Abstand zu dieser eine Ablauffläche mit Gefälle zur äußeren Ablauföffnung hin aufweist und in der Fallinie der Ablauffläche unterhalb der inneren Ablauföffnung ein Hindernisabschnitt quer zur Fallinie so angeordnet ist, daß auf die Ablauffläche auftreffendes Wasser seitlich um den Hindernisabschnitt herumfließt, bevor es zur äußeren Ablauföffnung kommt.
Patent DE-102007054919-B4 (DE)
Title: Schnelle Regelung der Reichweite von hochenergetischen Ionenstrahlen für Präzisionsbestrahlungen von bewegten Zielvolumina
Inventor: SCHARDT DIETER
IPC: G21K1/00
Filed: 2007-11-15
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Anpassen der Reichweite eines Ionenstrahls (10), insbesondere für die therapeutische Behandlung eines Patienten mittels Bestrahlung eines Zielvolumens (20) durch Ionen, umfassend  – eine Reichweitenanpassungseinrichtung (2) für den Ionenstrahl (10), in welcher der Ionenstrahl (10) beim Durchqueren unterschiedlicher Bereiche der Reichweitenanpassungseinrichtung (2) einen unterschiedlichen Energieverlust erfährt,  – einen Sensor (6) zur Erfassung der Position (21, 22, 23) des Zielvolumens (20), welcher eine die Position (21, 22, 23) beschreibende Information (30) bereitstellt, eine Regeleinrichtung (7), welche die Information (30) des Sensors (6) empfängt und ein zur Position (21, 22, 23) des Zielvolumens (20) korreliertes Steuersignal (31) erzeugt und  – eine steuerbare erste Ablenkeinrichtung (1), welche in Strahlrichtung vor der Reichweitenanpassungseinrichtung (2) angeordnet ist, zum Ablenken des Ionenstrahls (10) aus seiner ursprünglichen Strahlachse (11), so dass der Ionenstrahl (10) auf unterschiedliche Bereiche der Reichweitenanpassungseinrichtung (2) gelenkt werden kann, wobei die Ablenkung des Ionenstrahls (10) in Ansprechen auf das...
Patent DE-102007058191-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitseinschließende Schwingungs-Isoliervorrichtung
Inventor: SAITOH JUN
IPC: F16F13/10
Filed: 2007-12-04
Granted: 2016-04-07
Abstract: Flüssigkeitseinschließende Schwingungs-Isoliervorrichtung, umfassend: einen ersten Metallbeschlag (1), der an einem von Lagerungs-Gegenstücken anzubringen ist, einen zweiten zylindrischen Metallbeschlag (2), der an dem anderen der Lagerungs-Gegenstücke anzubringen ist, einen Isolator (3) zur Verbindung zwischen den ersten und zweiten Metallbeschlägen (1, 2) in einem Schwingungsisolierzustand, eine primäre Flüssigkeitskammer (5), die den Isolator (3) als Abschnitt ihrer Wand verwendet und mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllt ist, eine sekundäre Flüssigkeitskammer (7), die durch ein Trennelement (6) von der primären Flüssigkeitskammer (5) abgeteilt ist und die zumindest einen Abschnitt einer durch eine Membrane (10) gebildeten Wand aufweist, wobei Membrane (10) einen Hauptkörperabschnitt (41) und einen dicken Außenumfangsabschnitt (40) aufweist, einen Drosselkanal (8), der in dem Trennelement (6) ausgebildet ist, um zwischen der primären Flüssigkeitskammer (5) und der sekundären Flüssigkeitskammer (7) eine Verbindung herzustellen, sowie einen Abschnitt des zweiten Metallbeschlags (2), der einen äußeren Metallzylinder (11) bildet, der mit dem Umfang des Isolators (3) vereinigt ist, wobei das Trennelement (6) zwischen dem Isolator (3) und dem dicken Außenumfangswandabschnitt (40) der Membrane (10) schwimmend gelagert ist und die Membrane schwimmend gelagert ist, während ein elastischer Körper, der durch einen verlängerten Abschnitt (12) des Isolators (3) oder einen zylindrischen Abschnitt (67) des dicken Außenumfangsabschnitts (40) der Membrane (10) gebildet ist, zwischen den zweiten Metallbeschlag (2) und das Trennelement (6) eingefügt ist, um die Schwingungsübertragung von dem Trennelement (6) auf den zweiten Metallbeschlag (2) zu blockieren, wobei der dicke Außenumfangswandabschnitt (40) der ...
Patent DE-102008003296-B4 (DE)
Title: Fahrpedal
Inventor: BERGLAR HEINRICH
IPC: B60K26/02
Filed: 2008-01-05
Granted: 2016-04-28
Abstract: Fahrpedal für die Steuerung einer Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (1), mit einem in dem Gehäuse (1) drehbar gelagerten Pedalhebel (2) und mit einem Sensor (3) zur Ermittlung einer Pedalhebel-Stellung, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) zweiteilig aus einer Schale (9) und einem Deckel (10) gebildet ist, wobei der Deckel (10) als Lagerbock für den Pedalhebel (2) ausgebildet und an der Schale (9) befestigbar ist.
Patent DE-102008016597-B4 (DE)
Title: Bogenanleger mit einem Bogentrenner
Inventor: KUCHLER ROLAND
IPC: B65H3/48
Filed: 2008-04-01
Granted: 2020-05-07
Abstract: Bogenanleger mit einem Bogentrenner für eine Druckmaschine, wobei die zu verarbeitenden Bogen in Form eines Bogenstapels (1) bereit gestellt werden und- Sauger (21, 22) zum Erfassen des obersten Bogens des Bogenstapels (1) vorgesehen sind und- eine Saugleitung (82.1, 82.2) zwischen einer der permanenten Versorgung der Sauger (21, 22) mit Saugluft dienenden Unterdruckquelle (8) und den Saugern (21, 22) angeordnet ist,- der Saugleitung (82.1, 82.2) eine Sperrvorrichtung (4.1, 4.2) zugeordnet ist, durch deren Betätigung die Saugluftzufuhr des Saugers (21, 22) abstellbar und- der Saugleitung (82.1, 82.2) in einem Abschnitt zwischen der Sperrvorrichtung (4.1, 4.2) und dem Sauger (21, 22) Luft zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- den Saugern (21, 22) Drehschieber (9.1. 9.2) zum Takten der Saugluft zugeordnet sind.
Patent DE-102008023372-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Stellvorrichtung
Inventor: DENZLER MICHAEL DR
IPC: H02N2/06
Filed: 2008-05-13
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Stellvorrichtung (SV) mit einem Stellglied (SG) und einem als Festkörperaktuator ausgebildeten Stellantrieb (SA), der zum Einwirken auf das Stellglied ausgebildet ist und in einem Ruhezustand durch einen Leerhub (LH) abtriebsseitig von dem Stellglied (SG) beabstandet ist, bei dem – dem Stellantrieb (SA) sukzessive vorgegebene Mengen an elektrischer Energie zugeführt werden zum Verändern einer Längung (LG) des Stellantriebs (SA), – ein Impedanzverlauf (Zf) mittels Variation der Frequenz eines Wechselspannungssignals (UW), mit dem der Stellantrieb (SA) beaufschlagt wird, ermittelt wird, – abhängig von dem jeweiligen Impedanzverlauf (Zf) ermittelt wird, ob der Stellantrieb (SA) den Leerhub (LH) überwunden hat, und – im Falle des Feststellens, dass der Leerhub (LH) überwunden wurde, abhängig von einer zugeordneten charakteristischen Größe, die charakteristisch ist für die im Vergleich zu dem Ruhezustand zugeführte Menge an elektrischer Energie, der Leerhub (LH) ermittelt wird.
Patent DE-102008033477-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Luft und/oder Abdichtmittel in einen Reifen
Inventor: ECKHARDT ARNOLD
IPC: B60S5/04
Filed: 2008-07-16
Granted: 2019-02-21
Abstract: Vorrichtung (10) zum Einbringen von Luft und/oder Abdichtmittel in einen Reifen, insbesondere Kraftfahrzeugreifen, mit einem Behälter (14) für das Abdichtmittel, insbesondere eine Flasche, einem mit dem Behälter verbundenen oder verbindbaren Druckerzeugungsmittel (18), insbesondere eine elektrische Pumpe oder einen Kompressor, zum Entleeren des Behälters, gegebenenfalls einem elektrischen Anschlusskabel (56) für das Druckerzeugungsmittel (18), welches an seinem Ende ein Verbindungselement, insbesondere Stecker, aufweist zur Verbindung des Anschlusskabels (56) mit einer Stromversorgung, insbesondere dem Zigarrenanzünder eines Kraftfahrzeuges, einem mit dem Behälter (14) verbundenen oder verbindbaren Schlauch (30) für die Luft und/oder das Abdichtmittel, dessen anderes Ende mit dem zu befüllenden Reifen verbindbar ist und einem Gehäuse (12) zur Aufnahme mindestens eines Teils der Vorrichtungsbestandteile,wobei der Behälter (14) in Gebrauchslage der Vorrichtung (10) liegend im Gehäuse (12) angeordnet ist,wobei eine, bevorzugt lösbar mit dem Behälter (14) verbundene, insbesondere auf den Behälter (14) aufschraubbare, Entnahmeeinheit (24) im Gehäuse (12) vorgesehen ist, die einen ersten Anschlussstutzen (26) für die Entnahme des Abdichtmittels aus dem Behälter (14) und einen zweiten Anschlussstutzen (28) zur Zuführung von Luft aufweist, wobei der erste Anschlussstutzen (26) insbesondere um 180° versetzt zum zweiten Anschlussstutzen (28) an der Entnahmeeinheit (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (12) eine gabelförmige Halterung für die Entnahmeeinheit (24) aufweist und der mit der Entnahmeeinheit (24) verbundene Behälter (14) mittels der gabelförmigen Halterung am Gehäuse (12) fixiert ist.