Patent DE-102017107851-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung einer für einen Stuhl vorgesehenen Kopfstütze
Inventor: CHEN TE-CHUN
IPC: A47C7/38
Filed: 2017-04-11
Granted: 2020-01-30
Abstract: Vorrichtung zur Höhenverstellung einer für einen Stuhl vorgesehenen Kopfstütze (3), die so an einem Rückenlehnenrahmen (2) montiert ist, dass die Kopfstütze (3) in Bezug auf den Rückenlehnenrahmen (2) nach oben und unten bewegbar ist und daher in eine gewünschte Position verstellt werden kann, wobei die Vorrichtung (1) umfasst:ein Gleitelement (10), das in Form eines länglichen Bauteils ausgeführt ist und sich in einer vertikalen Richtung nach oben und unten erstreckt, wobei das Gleitelement (10) kopfseitig einen Verbindungsabschnitt (11) aufweist, mit dem die Kopfstütze (3) verbunden ist, wobei an einer vorderen Seite (10a) eine nach innen gewölbte Fläche (12) ausgebildet ist, und wobei an einer Seitenwand der nach innen gewölbten Fläche (12) eine erste Zahnschiene (13) in einer vertikalen Richtung ausgebildet ist,ein Befestigungselement (20), das einen Vordersitz (21) und einen hinteren Deckel (22) aufweist und lösbar an dem Rückenlehnenrahmen (2) angebracht ist, wobei der Vordersitz (21) einen ersten Gleitschlitz (23) aufweist, der dem Gleitelement (10) zugewandt ist, und wobei an einer Seitenwand des ersten Gleitschlitzes (23) eine zur Aufnahme des Druckknopfes dienende Öffnung (24) ausgebildet ist, die mit der ersten Zahnschiene (13) des Gleitelementes (10) korrespondiert, und wobei der hintere Deckel (22) einen zweiten Gleitschlitz (25) aufweist, der dem Gleitelement (10) zugewandt ist, und wobei das Gleitelement (10) so angeordnet ist, dass es gleitend verschiebbar zwischen dem ersten Gleitschlitz (23) des Vordersitzes (21) und dem zweiten Gleitschlitz (25) des hinteren Deckels (22) gehalten ist, undeinen Druckknopf (30), der elastisch bewegbar in der zur Aufnahme des Druckknopfes dienenden Öffnung (24) gelagert ist, wobei der Druckknopf (30) einen über einen Vordersitz (21) des Befestigungselements (20) hinausragenden Andrückabschnitt (31), der zur Druckbetätigung dient, einen vorstehenden Betätigungsabschnitt (32), der integral an einer Seite des Andrückabschnittes (31) ausgebildet ist und sich in eine Richtung erstreckt, die der zur Aufnahme des Druckknopfes dienenden Öffnung (24) des Befestigungselementes (20) zugewandt ist, eine in einer vertikalen Richtung angeordnete Zahnschiene (33), die integral an einer Seite des vorstehenden Betätigungsabschnittes (32) ausgebildet ist und mit der ersten Zahnschiene (13) des Gleitelementes (10) in Eingriff steht bzw. von dieser getrennt wird, und mindestens einen Federabschnitt (34), der eine Rückstellkraft für den gedrückten Druckknopf (30) bereitstellt, umfasst, wobei die Zahnschiene (33) des Druckknopfes (30), wenn der Druckknopf (30) in die zur Aufnahme des Druckknopfes dienende Öffnung (24) gedrückt wird, durch ihre Verschiebung von der ersten Zahnschiene (13) des Gleitelementes (10) getrennt wird, was ermöglicht, dass das Gleitelement (10) in Bezug auf das Befestigungselement (20) nach oben und unten bewegbar ist, um eine Position der Kopfstütze (3) in der vertikalen Richtung nach oben oder unten zu verstellen, wobei, wenn der Druckknopf (30) losgelassen wird, nachdem das Gleitelement (10) in eine neue Position gestellt ist, der Druckknopf (30) mithilfe einer durch den mindestens einen Federabschnitt (34) erzeugten Federkraft in seine Ausgangslage zurückkehrt, wobei die Zahnschiene (33) des Druckknopfes (30) in ihre Ausgangslage zurückkehrt und in eine neue Position der ersten Zahnschiene (13) des Gleitelements (10) eingreift, wodurch das Gleitelement (10) und die Kopfstütze (3) in der neu eingestellten Position fixiert sind.