baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004022016-B4 (DE)
Title: Forming a pattern on a semiconductor substrate layer comprises applying a photosensitive resist to the substrate, exposing the resist and heating
Inventor: MOELLER HOLGER
IPC: G03F7/38
Filed: 2004-05-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: A process for forming a pattern in a layer on a semiconductor substrate (1) comprises applying a photo sensitive resist to the substrate, exposing primary and secondary sections of the resist, and heating the exposed resist. One section of the resist is heated to a first temperature and the other section is heated to a second temperature. The heated resist is then developed and the substrate is etched to transfer the openings and remove the developed resist.
Patent DE-102004037819-B4 (DE)
Title: Elektroakustisches Bauelement mit geringen Verlusten
Inventor: RÖSLER ULRIKE DR
IPC: H03H9/64
Filed: 2004-08-04
Granted: 2021-12-16
Abstract: Mit akustischen Wellen arbeitendes Bauelement mit einem Filter, das Bauelementstrukturen (BS1, BS2) aufweist, die unabhängig voneinander aus einem Wandler (W1, W2) und einem Reflektor (RF) ausgewählt sind, mit einem Substrat (SU), auf dem die Bauelementstrukturen (BS1, BS2) angeordnet sind, wobei jede Bauelementstruktur (BS1, BS2) eine einheitliche Schichtdicke (h1) und eine einheitliche Zusammensetzung aufweist,
 wobei zwei Bauelementstrukturen (BS1, BS2) voneinander unterschiedliche Eigenschaften bezogen auf zumindest eines der Merkmale Schichtdicke (h1, h2) und Zusammensetzung aufweisen,
 bei dem verschiedene Bauelementstrukturen (BS1, BS2) in verschiedenen akustischen Spuren angeordnet sind,
 bei dem innerhalb einer akustischen Spur die Bauelementstrukturen jeweils eine einheitliche Schichtdicke (h1, h2) und eine einheitliche Zusammensetzung aufweisen,
 wobei in zwei akustischen Spuren die Bauelementstrukturen voneinander unterschiedliche Eigenschaften bezogen auf zumindest eines der Merkmale Schichtdicke und Zusammensetzung aufweisen und
 bei dem die Bauelementstrukturen in einer akustischen Spur jeweils ein einheitliches Metallisierungsverhältnis aufweisen,
 wobei die Bauelementstrukturen in zwei akustischen Spuren voneinander unterschiedliche Metallisierungsverhältnisse aufweisen.
Patent DE-102004038577-B4 (DE)
Title: Herstellung von 1,5-Naphthalindiamin durch selektive Halogenierung
Inventor: BERGNER EIKE JOHANNES DR
IPC: C07C209/36
Filed: 2004-08-06
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 1,5-Naphthalindiamin, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte: (a) Mononitrierung von Naphthalin zu 1-Nitronaphthalin; (b) Halogenierung von in Verfahrensschritt (a) erhaltenem 1-Nitronaphthalin zu 1-Halogen-5-nitronaphthalin; (c) Umsetzung von in Verfahrensschritt (b) erhaltenen 1-Halogen-5-nitronaphthalin mit Ammoniak zu 5-Amino-1-nitronaphthalin; (d) Hydrierung von in Verfahrensschritt (c) erhaltenen 5-Amino-1-nitronaphthalin unter Erhalt von 1,5-Naphthalindiamin.
Patent DE-102004040019-B4 (DE)
Inventor: HETZNER CLAUS
IPC: B29C48/09
Filed: 2004-08-18
Granted: 2011-06-22
Abstract: The invention under consideration concerns a device for the production of corrugated pipes made of thermoplastic, in which mold jaws, which complement each other in pairs, are conducted jointly in a cycle along a mold section that leads away from an extruder head; they are moved apart at the end of the mold section and are returned to its beginning separately from one another with a mold section device for the movement of the mold jaws along the mold section, which has a supporting table with drive means for the mold jaws on the mold section, and with a return conveying device for the return conveyance of the mold jaws from the end of the mold section to its beginning, which has an outlet assembly to move apart the mold jaws at the end of the mold section and/or an inlet assembly to move in the mold jaws at the beginning of the mold section. In accordance with the invention, the outlet assembly and/or the inlet assembly have drive means, which can be moved perpendicularly with reference to the plane of the supporting table.
Patent DE-102004052049-B4 (DE)
Title: Diesel-Kraftstoff-Zufuhrsystem zum Verhindern von übermäßigem Kraftstoff-Druck-Verlust
Inventor: JIN JEONG-SIK
IPC: F02M31/125
Filed: 2004-10-26
Granted: 2007-02-15
Abstract: Kraftstoff-Zufuhrsystem
zum Verhindern von Kraftstoff-Druck-Verlust in einem Dieselmotor-Fahrzeug
mit  einer Kraftstoff-Versorgungsleitung (5-1) zum Liefern von Kraftstoff
von einem Kraftstofftank (1) über
eine Ansaugpumpe (2) und einen Kraftstofffilter (3) zu einer Kraftstoff-Einspritzeinrichtung
(4);  einer ersten Kraftstoff-Rückleitung (6) zum Zurückführen von
Rest-Kraftstoff aus der Kraftstoff-Einspritzeinrichtung (4) zu dem
Kraftstofftank (1);  einer zweiten Kraftstoff-Rückleitung
(7), zum Zurückführen von
Rest-Kraftstoff aus der Kraftstoff-Einspritzeinrichtung (4) zu dem
Kraftstofffilter (3); und  einer Heizeinrichtung (8) zum Erwärmen des
die zweite Kraftstoff-Rückleitung
(7) durchlaufenden Kraftstoffs.
Patent DE-102005002739-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Feldeffekttransistors, Tunnel-Feldeffekttransistor und integrierte Schaltungsanordnung mit mindestens einem Feldeffekttransistor
Inventor: TEWS HELMUT
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-01-20
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Feldeffekttransistors (T1), mit den Schritten:  Bereitstellen eines Substrats (10, 310), an dem eine Hilfsschicht (14, 311) angeordnet ist,  Strukturieren der Hilfsschicht (14, 311) durch Entfernen von Material der Hilfsschicht (14, 311), wobei mindestens ein Hilfsbereich (18, 319a, 319b) erzeugt wird,  Erzeugen eines ersten Abstandselements (26) in einem Bereich, in dem Material der Hilfsschicht (14, 311) entfernt worden ist,  Dotieren eines ersten Anschlussbereichs (28) eines Feldeffekttransistors (T1), wobei das erste Abstandselement (26) und der Hilfsbereich (18, 319a, 319b) als Maske dienen,  Abdecken des ersten Anschlussbereichs (28) mit einem Abdeckmaterial (30, 390),  Entfernen von Material des Hilfsbereichs (18, 319a, 319b),  Erzeugen eines zweiten Abstandselementes (74) in einem Bereich, in dem Material des Hilfsbereichs (18, 319a, 319b) entfernt worden ist, und  Dotieren eines zweiten Anschlussbereichs (80) des Feldeffekttransistors (T1), wobei das zweite Abstandselement (80) und das Abdeckmaterial (30, 390) als Maske...
Patent DE-102005011686-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Füllstands eines in einem Behälter vorgesehenen Mediums auf der Grundlage des Radar-Prinzips
Inventor: ROLFES ILONA PROF DR -ING
IPC: G01S13/88
Filed: 2005-03-11
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zur Messung des Füllstands eines in einem Behälter (1) vorgesehenen Mediums (2) auf der Grundlage des Radar-Prinzips, wobei ein Meßsignal erzeugt und in Richtung des Mediums (2) ausgesandt wird, ein zurückreflektierter Anteil des Meßsignals erfaßt wird und mittels der Laufzeit des Meßsignals ein Füllstand ermittelt wird, und wobei eine Mehrzahl von fest installierten Sendeantennen (6) und eine Mehrzahl von fest installierten Empfangsantennen (7) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass nacheinander jeweils eine Sendeantenne (6) und eine Empfangsantenne (7) gleichzeitig aktiviert werden, so daß alle Kombinationen einer Sendeantenne (6) mit einer Empfangsantenne (7) verwendet werden, wobei das Meßsignal in eine Mehrzahl von voneinander verschiedenen Bereichen ausgesandt wird und die zurückreflektierten Anteile des Meßsignals an einer Mehrzahl von voneinander verschiedenen Empfangsstellen empfangen werden, und daß für wenigstens zwei Empfangsstellen die jeweilige Amplitude und Phase des zurückreflektierten Anteils des Meßsignals ermittelt werden und mit diesen Amplituden- und Phaseninformationen auf der Grundlage eines geometrischen Modells für die Oberflächenform des in dem Behälter (1) vorgesehenen Mediums (2) die Oberflächenstruktur des Mediums (2) näherungsweise bestimmt wird.
Patent DE-102005017565-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: BENZING THOMAS
IPC: F16B2/08
Filed: 2005-04-16
Granted: 2008-11-13
Abstract: Haltevorrichtung
für einen
Gegenstand, mit einer Schiebeeinrichtung, die eine Schiebeführung (2)
und ein Betätigungselement
(3) aufweist, und mit einer Halteeinrichtung, die ein Haltemittel
(4) und zumindest ein Abstützelement
(5) aufweist, wobei durch das Haltemittel (4) und das zumindest
eine Abstützelement
(5) eine Aufnahme (6) für
den Gegenstand (7) ausbildbar ist,  wobei ein Endabschnitt (4a)
des Haltemittels (4) ortsfest an dem Abstützelement (5) und der diesem
Endabschnitt (4a) entgegengesetzte Endabschnitt (4b) des Haltemittels
(4) an der Schiebeführung
(2) und mittels des Betätigungselements
(3) entlang dieser bewegbar angeordnet ist, und  wobei die Haltevorrichtung
(1) ein Bodenelement (8) für
die Aufnahme (6) aufweist, das gemeinsam mit dem Haltemittel (4)
entlang der Schiebeführung
(2) bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Bodenelement
(8) einstückig
mit dem bandförmigen
Haltemittel (4) ausgebildet und über
ein Filmscharnier (11) an dem Haltemittel (4) angelenkt ist.
Patent DE-102005023372-B4 (DE)
Title: Tragesystem für ein Atemschutzprodukt
Inventor: ROSERT MICHAEL
IPC: B63C11/22
Filed: 2005-05-20
Granted: 2006-11-02
Abstract: Tragesystem
für ein
Atemschutzprodukt, enthaltend einen Tragearm (1) für zwei Druckgasflaschen
(18) und eine Aufnahme (15, 16, 24, 25) zwischen den Druckgasflaschen
(18) für
ein längs
der Druckgasflaschen (18) einschiebbares Ausgleichsgewicht (5).
Patent DE-102005050409-B4 (DE)
Title: Polsterung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: SCHÜLE ROBERT DIPL ING
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-10-19
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Polsterung eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Polsterteil, das mehrere Befestigungsmittel jeweils mit einem ersten und einem zweiten Kraftmittel aufweist, wobei der Abstand der Rastmittel zueinander veränderbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Polsterteils, ein Kraftfahrzeugsitz sowie ein Verfahren zur Herstellung des Kraftfahrzeugsitzes.
Patent DE-102006024653-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bildsensors
Inventor: PARK BYUNG-JUN
IPC: H01L21/339
Filed: 2006-05-22
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bildsensors, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Bilden einer Isolationsschicht (102, 104), die einen aktiven Bereich in einem Halbleitersubstrat (100) definiert, unter Verwendung einer auf dem Halbleitersubstrat ausgebildeten ersten Maskenstruktur, – Bilden einer ersten Ionenimplantationsmaskenstruktur (104a) durch Reduzieren einer Breite der ersten Maskenstruktur, um einen Kantenbereich des aktiven Bereichs um die Isolationsschicht herum freizulegen, – Bilden eines ersten Löcherakkumulationsbereichs (118) durch Implantieren eines ersten Leitfähigkeitstyps von Störstellenionen in den Kantenbereich des aktiven Bereichs unter Verwendung der ersten Ionenimplantationsmaskenstruktur, – Bilden einer zweiten Ionenimplantationsmaskenstruktur (204), welche die Isolationsschicht und den ersten Löcherakkumulationsbereich bedeckt, wobei die zweite Ionenimplantationsmaskenstruktur durch die erste Ionenimplantationsmaskenstruktur selbstjustiert gebildet wird, und – Bilden einer Photodiode (220) durch Implantieren eines zweiten Leitfähigkeitstyps von Störstellenionen in einen Bereich des Halbleitersubstrats unter Verwendung der zweiten Ionenimplantationsmaskenstruktur, wobei wenigstens ein Teil des Bereichs durch den ersten Löcherakkumulationsbereich in dem aktiven Bereich umgeben ist.
Patent DE-102006050284-B4 (DE)
Title: Aggregat aus Anschlagvorrichtung und wenigstens einem Schienenstoß eines Schienenstranges
Inventor: NEUHAEUSER HELMUT DIPL ING
IPC: E01B25/24
Filed: 2006-10-23
Granted: 2012-12-27
Abstract: Aggregat aus Anschlagvorrichtung (10, 11, 12) und wenigstens einer Schiene (1a, 1b) eines Schienenstranges, mit einer gelenkig in eine Drehaufnahme (13) an einer Schiene (1a, 1b) eingreifenden Lasche (10), wobei – die Lasche (10) mit einer Bohrung (14) ausgerüstet ist, welche mit zugehörigen Bohrungen (15) in zwei Festlagerwangen (8) an einer Schiene (1a) korrespondiert, wobei ferner – die Lasche (10) an der einen Schiene (1a) festgelegt wird sowie die notwendige Verbindung zu Anschlagmitteln (12) bzw. einer Schwinge (11) herstellt, in dem ein gemeinsamer Lagerbolzen (16) die vorgenannten Bohrungen (14, 15) durchdringt, und wobei – die Lasche (10) dadurch Schwenkbewegungen gegenüber der Drehaufnahme (13) in einer Schienenebene (E) vollführt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Lasche (10) zur Kopplung mit der Schiene (1a, 1b) von einer Einbaustellung mit vorgegebenem Gelenkspiel (A) in eine Arbeitsstellung im Wesentlichen ohne Gelenkspiel (A) verschwenkbar ausgebildet ist, wobei – die Lasche...
Patent DE-102006059229-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensorkopf
Inventor: KOHLER ARMIN DR
IPC: G01D5/24
Filed: 2006-12-13
Granted: 2023-02-09
Abstract: Zylinderförmiger Sensorkopf eines kapazitiven Sensors, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorkopf sandwichartig entlang einer gemeinsamen Achse (A) aus einer Vielzahl von kreisförmig geformten Materiallagen (100, 200, 300, 400) in Art eines Multilayers aufgebaut ist, wobei die Materiallagen (100, 200, 300, 400) entlang der gemeinsamen Achse (A) ausgerichtete Durchgangsöffnungen (101, 201, 301, 401) aufweisen, so dass sich eine hohlzylindrische Form des Sensorkopfes ergibt.
Patent DE-102006062714-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen von Laborgefäß-Inhalten
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: B01L99/00
Filed: 2006-03-09
Granted: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung (2) zum Mischen von Laborgefäß-Inhalten mit – einem Aufnahme-Adapter (4) mit Halterungsstrukturen (6, 8) zum Aufnehmen von Laborgefäßen in Wechselblöcken, und – einem Antrieb, durch den sich der Aufnahme-Adapter (4) in eine Mischbewegung versetzen lässt, die im wesentlichen in einer, insbesondere horizontalen, Ebene kreisförmig translatorisch oszillierend verläuft, – wobei die Halterungsstrukturen (6, 8) mindestens eine Federeinspannung (8) aufweisen, die einen aufgenommenen Wechselblock kraft- und reibschlüssig halten, wobei der Aufnahme-Adapter (4) rahmenförmig ist und als Halterungsstrukturen (6, 8) einerseits drei auf den Kopf gestellt U-förmige Federspangen (8) trägt, von denen zwei am Aufnahme-Adapter-Rahmen (4) mittensymmetrisch entlang einer Längs-Innenflanke und eine an einer Quer-Innenflanke so angeordnet sind, dass von jeder der Federspangen (8) ein federnder Schenkel in den Innenraum des Rahmens (4) weist, und wobei der Aufnahme-Adapter (4) andererseits jeweils gegenüberliegend an seinen anderen beiden Innenflanken drei elastische Gegenlager (6) jeweils in Gestalt eines Elastomer-Zylinders trägt.
Patent DE-102007008213-B4 (DE)
Title: Membranelektrodenanordnung für eine brennstoffzelle mit verbesserter haltbarkeit
Inventor: LEISTRA JAMES
IPC: H01M8/0284
Filed: 2007-02-20
Granted: 2018-07-12
Abstract: Membranelektrodenanordnung (100), mit:einer Membranschicht (102);einer Kathodenkatalysatorschicht (104) benachbart einer Fläche (102a) der Membranschicht (102);einer Anodenkatalysatorschicht (106) benachbart einer anderen Fläche (102b) der Membranschicht (102), wobei die Membranschicht (102) zwischen der Kathodenkatalysatorschicht (104) und der Anodenkatalysatorschicht (106) angeordnet ist;einer Klebstoffschicht (108) benachbart der anderen Fläche (102b) der Membranschicht (102), wobei die Klebstoffschicht (108) an eine Fläche (106a) der Anodenkatalysatorschicht (106) angrenzt; undeiner Unterdichtungsschicht (110), die einen Randabschnitt (112) aufweist, wobei die Unterdichtungsschicht (110) sich benachbart einer Fläche (108a) der Klebstoffschicht (108) befindet, wobei die Klebstoffschicht (108) zwischen der Unterdichtungsschicht (110) und der Membranschicht (102) angeordnet ist;wobei sich die Kathodenkatalysatorschicht (102) und die Anodenkatalysatorschicht (106) entlang einer Länge der Membranschicht (102) relativ zu dem Randabschnitt (112) der Unterdichtungsschicht (110) erstrecken, wobei sich die Kathodenkatalysatorschicht (104) über eine größere Länge entlang der Länge der Membranschicht (102) als die Anodenkatalysatorschicht (106) relativ zu dem Randabschnitt (112) der Unterdichtungsschicht (110) erstreckt;dadurch gekennzeichnet , dassein Anteil der Klebstoffschicht (108) in die Anodenkatalysatorschicht (106) eindringt, um eine Klebstoffeindringschicht (118) zu bilden, wobei die Klebstoffeindringschicht (118) zwischen der Anodenkatalysatorschicht (106) und der Unterdichtungsschicht (110) angeordnet ist.
Patent DE-102007008539-B4 (DE)
Title: Satellitendruckeinheit und ein Druckturm
Inventor: MASUCH BERND
IPC: B41F27/12
Filed: 2007-02-21
Granted: 2009-11-12
Abstract: Satellitendruckeinheit (16; 17) mit einem als Gegendruckzylinder (18) ausgebildeten Satellitenzylinder (18) und vier dem Satellitenzylinder (18) zugeordneten Druckwerken (03; 04; 21; 22 bzw. 28; 29; 31; 32) mit jeweils einem Plattenzylinder (07) und einem zwischen Satellitenzylinder (18) und Plattenzylinder (07) angeordneten Übertragungszylinder (06) d. h. einer Neun-Zylinder-Satellitendruckeinheit (16; 17), wobei jedem Plattenzylinder (07) ein Farbwerk (09; 39) zugeordnet ist, wobei jedes Druckwerk (03; 04; 21; 22 bzw. 28; 29; 31; 32) mindestens eine mit dem entsprechenden Plattenzylinder (07) direkt zusammenwirkende Farbauftragswalze (203; 204; 206; 41) eines dem Druckwerk (03; 04; 21; 22 bzw. 28; 29; 31; 32) zugeordneten Farbwerks (09; 39) umfasst, wobei die Farbwerke (09; 39) jeweils auf einer Seite einer horizontalen Ebene angeordnet sind, die zum zugeordneten Plattenzylinder (07) zumindest im Wesentlichen tangential verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfang der mindestens einen Farbauftragswalze (41) zumindest im Wesentlichen gleich ist dem Umfang des Plattenzylinders (07), dass in jedem Druckwerk...
Patent DE-102007009011-B4 (DE)
Title: Kolben für ein Kolben-Zylinder-Aggregat
Inventor: ROELLEKE HARTMUT
IPC: F16F9/32
Filed: 2007-02-23
Granted: 2009-06-10
Abstract: Kolben für ein Kolben-Zylinder-Aggregat, bestehend aus einem axial beweglichen Kolbenkörper, der an einer Kolbenstange befestigt ist und einen Arbeitszylinder in zwei Arbeitsräume unterteilt, Ausnehmungen für die Zug- und Druckrichtung, welche mit Ventilen versehen sind und eine Dämpfungskraft erzeugen und einer an der Umfangsfläche des Kolbens angeordneten Abdichtung, die den Kolben gegenüber dem Arbeitszylinder abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenkörper als Stanzbiegeteil einteilig ausgebildet ist und dass mindestens eine der Druckstufe zugeordnete Ausnehmung (4a) mit einem elastischen Element (6) abgedeckt ist, wobei die Ausnehmungen (4a) auf einem zylindrischen Ansatz (7) des Kolbenkörpers (1) angeordnet sind und von einem elastischen, ringförmigen Teil (6) abgedichtet sind.
Patent DE-102007020670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heizen
Inventor: BARTHEL TOM
IPC: F24C5/04
Filed: 2007-05-01
Granted: 2016-06-02
Abstract: Vorrichtung zum Heizen (10), bestehend aus einem Gehäuse-Korpus (35) mit FrischluftZuführung (40), Verbrennungsluft-Abführung (45) sowie Ofenboden (30), mehreren Brennelementen (15) und einem Heizraum (20), wobei eine Vielzahl von separaten dochtkerzenartigen Brennelementen (15) jeweils in einem zum Heizraum (20) hin offenen topfartigen Behältnis (25) am Ofenboden (30) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im oberhalb der dochtkerzenartigen Brennelemente (15) beginnenden Heizraum (25) Wärmetauscher (50) angeordnet sind, wobei die Brennelemente (15) zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Gesamtanzahl der Brennelemente (15) und deren Behältnisse (25) in einer Art mehrstückigen Frischluft durchlässigen Kassetten angeordnet sind, wobei eine Frischluft-Zuführung (40) zum Eintritt kalter Luft in den unteren Gehäuse-Korpus (35) vorgesehen ist, wobei ein umspülendes Kühlen der Brennelemente (15), des Bodens (30) und des topfartigen Behältnisses (25) bewirkbar ist, wobei eine Ansammlung der Heißluft im Bereich der Wärmetauscher (50) bewirkbar ist und an einer Verbrennungsluftabführung (45) eine Kontrolle der Abgasgeschwindigkeit und/oder ein Außerbetriebsetzen der Vorrichtung (10) ausführbar ist.
Patent DE-102007023143-B4 (DE)
Title: Federbelastete Fadenbremse
Inventor: LEUTHOLD DIETER
IPC: D01H7/86
Filed: 2007-05-16
Granted: 2021-05-12
Abstract: Federbelastete Fadenbremse (1), umfassend ein auf einen Spindelschaft oder ein Spindelrohr aufsetzbares Gehäuse (2), das mindestens eine koaxial zur Längsachse des Spindelschaftes ausgebildete Kammer (12, 13) aufweist, in der eine Bremspatrone (7) aus einem ferromagnetischen Material zwischen einem oberen Bremsring (5) und einem unteren Bremsring (6) angeordnet ist, wobei die Kammer (12, 13) durch das Verschieben eines axial verschiebbaren Teiles (3, 4) der Fadenbremse (1) aus einer Einfädelposition, in der die Kammer (12, 13) geöffnet ist, und die Bremspatrone (7) durch mindestens einen auf der Innenseite des Gehäuses (2) an dem axial verschiebbaren Teil (3, 4) zwischen den Bremsringen (5, 6) angeordneten Dauermagneten (9) angezogen wird, so dass die Bremspatrone (7) am Gehäuse (2) anliegt, in eine Betriebsposition der Fadenbremse (1) überführbar ist, in der die Bremspatrone (7) durch die Bremsringe (5, 6) in einer zur Längsachse des Spindelschaftes koaxialen Position geklemmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Dauermagnet (9) in einem dem axial verschiebbaren Teil (3, 4) zugewandten oberen Bereich (18) mit einem Magnetkraft-Verstärkungsmittel (10, 17) versehen ist, um die Feldstärke des Dauermagneten (9) im oberen Bereich (18) gegenüber seinem unteren Bereich (19) zu erhöhen.
Patent DE-102007023652-B4 (DE)
Title: Spannungsregler und Verfahren zur Spannungsregelung
Inventor: NIEDERBERGER MARK
IPC: G05F1/595
Filed: 2007-05-22
Granted: 2013-08-14
Abstract: Spannungsregler, umfassend – einen Eingang (11) zum Zuführen einer Eingangsspannung (VIN), – einen Ausgang (12) zum Bereitstellen einer Ausgangsspannung (VOUT) und – eine Serienschaltung (13), die zwischen den Eingang (11) und den Ausgang (12) geschaltet ist und – einen ersten Transistor (14) zum Abschalten eines Stromflusses von dem Ausgang (12) zu dem Eingang (11) und – einen zweiten Transistor (19) zum Einstellen der Ausgangsspannung (VOUT) in Abhängigkeit von einer Referenzspannung (VREF) umfasst, wobei ein Substratanschluss (18) des ersten Transistors (14) an einen Substratanschluss (23) des zweiten Transistors (19) angeschlossen ist, und – eine Steuereinrichtung (25), die eingangsseitig mit dem Eingang (11) und dem Ausgang (12) und ausgangsseitig mit einem Steueranschluss (15) des ersten Transistors (14) gekoppelt ist und eine zweite Steuereinheit (27) umfasst, die zwischen den Ausgang (12) und den Steueranschluss (15) des ersten Transistors (14) geschaltet ist.
Patent DE-102007031944-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum formschlüssigen Verschließen von Behältern, insbesondere von Gasgeneratoren für Airbagmodule
Inventor: JAEGER STEFAN
IPC: B60R21/217
Filed: 2007-07-06
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zum formschlüssigen Verschließen von Behältern, insbesondere von Gasgeneratoren für Airbagmodule, durch quer zur Längsachse der Behälter erfolgendes Verstemmen, dadurch gekennzeichnet, dass die zu verstemmenden Bauteile in axialer Richtung zwischen Anschlägen, von denen mindestens einer verschiebbar ist, mit einer Kraft vorgespannt werden, die geringer ist als die kleinste Kraft, die zu einer Beschädigung der Bauteile führen könnte, wobei die zu verstemmenden Bauteile in einem ersten Schritt in axialer Richtung zwischen Anschlägen zur Anlage gebracht und vorgespannt werden, wobei in einem zweiten Schritt der bewegliche Anschlag blockiert und eine zusätzliche Kraft auf die Bauteile aufgebracht wird, um diese vorzuspannen und wobei die Bauteile in einem dritten Schritt miteinander verstemmt werden.