baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-154816-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer pyridine und pyrimidine
Inventor: LOMBARDINO JOSEPH G
IPC: B29D99/00
Filed: 1980-10-14
Abstract: Eine Reihe von 4-(2-Hydroxyaethylthiomethyl)pyridinen und verwandten Verbindungen sowie deren pharmazeutisch annehmbare Saeureadditionssalze mit entzuendungshemmender und immunregulatorischer Aktivitaet werden offenbart. Bevorzugte Verbindungen sind z.B. 4-(2-Hydroxyaethylthiomethyl)- pyridin selbst sowie 4-(2-Hydroxyphenylthiomethyl)pyridin, 4-(2-Hydroxy-1-propylthiomethyl)pyridin, 4-(3-Hydroxy-2-butylthiomethyl)pyridin, 4-(2-Hydroxyaethylthiomethyl)-pyrimidin, die den obigen Verbindungen entsprechenden Essigsaeureester und 4-(2,3-Dihydroxy-1-propylthiomethyl)pyridin.
Patent DD-201897-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3,4-bis-substituierten 1,2,5-oxdiazol-2-oxiden
Inventor: SCHOENAFINGER
IPC: A61K31/42
Filed: 1981-10-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung pharmakologisch wertvoller 3,4-bissubstituierter 1,2,5-Oxdiazol-2-oxide der FormelI und ihre pharmazeutisch annehmbaren Saeureadditionsverbindungen, worin R = -NHR hoch 1, -NR hoch 2 R hoch 3, -NHR hoch 4 Or hoch 2, -NHR hoch 5 COR HOCH 6, -N X R hoch 1 = Alkyl mit 1 bis 6 C-Atomen, Cycloalkyl mit 4 bis 7 C-Atomen, R hoch 2, R hoch 3 = Alkyl mit 1 bis 4 C-Atomen, R hoch 4 = einen Alkylenrest der Formel -C tief n H tief 2n -, wobein 2,3 oder 4 bedeutet, R hoch 5 = einen Alkylenrest der Formel -C tief m H tief 2m -, wobei m 1,2 oder 3 bedeutet, R hoch 6 = -ORhoch 2, -NHR hoch 1, -NR hoch 2 R hoch 3, -NH tief 2, X = -(CH tief 2) tief p -,-(CH tief 2) tief 2-O-(CH t ief 2) tief 2 -, -(CH tief 2) tief 2-N -hoch R2-(CH tief 2) tief 2- p = 4,5 oder 6, bedeuten, durch Chlorwasserstoffabspaltung aus einem Hydroxamoylchlorid der Formel II und Dimerisierung sowie gegebenenfalls anschliessende Ueberfuehrung in dieSaeureadditionsverbindung.
Patent DD-201771-A5 (DD)
Inventor: PERLBERGER JEAN-CLAUDE
IPC: C07C59/21
Filed: 1981-10-08
Abstract: 2,2-Dichloroacetoacetyl chloride having the formula:   <IMAGE> Process for producing 2,2-dichloroacetoacetyl chloride wherein acetyl chloride is reacted by means of a Lewis acid as a catalyst with chlorine at a temperature of 30 DEG  to 60 DEG  C. The mole ratio of acetyl chloride to the catalyst is from 1:0.005 to 1:0.5 and the mole ratio of acetyl chloride to the chlorine is from 1:0.1 to 1:1.5. The most preferred catalysts are aluminum chloride and aluminum bromide.
Patent DD-207524-A5 (DD)
Title: Tragseil fuer fahrleitungsdraehte
Inventor: HAASE OTTO
IPC: B60M1/22
Filed: 1983-02-24
Abstract: ZIEL DER Erfindung ist ein Tragseil, welches sich durch einen guten spezifischen Leitwert, eine hohe mechanische Festigkeit und Korrosionsbestaendigkeit auszeichnet und das unempfindlich gegen eine Schwinungsbeanspruchung ist. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass Stahldraehte aus rostfreiem Stahl (Nirosta-Stahl) und Kupferdraehte, vorzugsweise aus einer Kupfer-Silberlegierung, bestehen und dass an der Peripherie des aus Stahl- und Kupferdraehte gleichen Durchmessers gebildeten Kernes Kupferdraehte mit kleinerem Durchmesser zum Ausfuellen des Raumes zwischen den aeusseren Draehten des Kernes mit diesem Kern mitverseilt sind und die Schlagrichtungen im Kern und der Huelle in an sich bekannter Weise einander entgegengesetzt sind. Durch diese Massnahmen werden bei den erfindungsgemaessen Seilen Korrosionsprobleme vermieden. Weithin zeichnet sich ein erfindungsgemaesses Tragseil durch den hohen Schmelzpunkt der Draehte aus rostfreiem Stahl durch ein hohes Mass an Lichtbogenfestigkeit aus, wobei gleichzeitig durch den hohen Kupferanteil eine sehr hohe elektrische Leitfaehigkeit gegeben ist. Ausserdem lassen sich mit den erfindungsgemaessen Seilen hohe Festigkeitswerte erreichen, insbesondere wenn mit Silber legierte Kupferdraehte verwendet werden.
Patent DD-219774-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung substituierter thiazolidinylester von mineralsaeureamiden
Inventor: STORNI ANGELO
IPC: A61P35/00
Filed: 1984-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Verbindungen der allgemeinen Formel I, in welcher eines der Symbole R1 und R2 einen in der 2,3-Stellung ungesaettigten Alkylrest mit 3 oder 4 Kohlenstoffatomen und das andere einen solchen Rest oder Niederalkyl bedeuten, R3 und R4 unabhaengig voneinander Wasserstoff oder Methyl darstellen, R5 und R6 unabhaengig voneinander Wasserstoff, Niederalkyl, halogeniertes Niederalkyl oder Niederalkenyl oder zusammen gegebenenfalls durch Sauerstoff, Schwefel oder gegebenenfalls substituierten Stickstoff unterbrochenes Niederalkylen bedeuten, X OR7 oder NR8R9 bedeutet, wobei R7 fuer Wasserstoff oder Niederalkyl steht, und R8 und R9 unabhaengig voneinander Wasserstoff, Niederalkyl, halogeniertes Niederalkyl oder Niederalkenyl oder zusammen gegebenenfalls durch Sauerstoff, Schwefel oder gegebenenfalls substituierten Stickstoff unterbrochenes Niederalkylen bedeuten, oder R6 zusammen mit R7 oder mit R8 eine Niederalkylengruppe bedeutet, und Salze von Verbindungen der allgemeinen Formel I, in denen R7 Wasserstoff bedeutet. Diese Verbindungen und ihre Salze zeigen Antitumor-Wirkungen. Formel I
Patent DD-266321-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines redispergierbaren kunststoffpulvers
Inventor: RAUCH HUBERT
IPC: B22C1/22
Filed: 1987-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines redispergierbaren Kunststoffpulvers. Mit der Erfindung wird ein Verfahren zur Herstellung eines redispergierbaren Kunststoffpulvers zur Verfuegung gestellt, dass durch das einfache und billige Verfahren der Spruehtrocknung auch dann in redispergierbare Pulver ueberfuehrt werden kann, wenn eine MFT unter 60C herrscht. Aus einer waessrigen Dispersion eines aus 20-60% Acryl- oder Methacrylsaeure und 40-80% Alkylestern der Acryl- oder Methacrylsaeure aufgebauten Polymerisats mit einer Mindestfilmbildungstemperatur (MFT) unter 60C und einer dynamischen Einfriertemperatur (Tlmax) des Polymerisats unter 150C erhaelt man redispergierbare Pulver durch Spruehtrocknen bei einer Eingangstemperatur T-E und einer Ausgangstemperatur T-A, wobei fuer diese MFTT-ETlmax und MFTT-A65C gilt.
Patent DD-283622-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von indolderivaten
Inventor: GOERLER KLAUS
IPC: A61K31/405
Filed: 1989-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Indolderivaten der allgemeinen Formel I, bei dem von den entsprechenden 2-Acetylindolverbindungen ausgegangen wird. Das Verfahren umfaszt mehrere Reaktionsstufen. Die erfindungsgemaesz hergestellten Verbindungen sind zur Behandlung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen bei Mensch und Tier brauchbar, insbesondere zu einer vorteilhaften und bedeutenden Verwendung zur Blutdrucksenkung, Bradykardisierung und Therapie von ischaemischen Herzerkrankungen.{Verfahren; Herstellung; Indolderivate; pharmazeutisch vertraegliche Salze; Blutdrucksenkung; Bradykardisierung}
Patent DD-282656-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur erzeugung der duesenanpresskraft der plastiziereinheit einer spritzgiessmaschine
Inventor: ACKERMANN WOLFGANG
Filed: 1989-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Erzeugung der Duesenanpreszkraft der Plastiziereinheit einer Spritzgieszmaschine zur Kunststoffverarbeitung an das in der Schlieszeinheit angeordnete Werkzeug. Erfindungsgemaesz ist ein kurzhubiger Druckzylinder auf dem unteren Schwenkarm eines Schwenkhebels angeordnet, der im Untersatz gelagert ist. Der obere Schwenkarm des Schwenkhebels ragt ueber den Untersatz hinaus, so dasz er waehrend der Vorschubbwegung der Plastiziereinheit durch ein Konturstueck in eine horizontale Position verschwenkt wird. Durch die Verschwenkung wird der Druckzylinder in eine Position hinter ein Konturstueck der Plastiziereinheit und vor ein Anpreszstueck des Untersatzes gebracht. Dann wird die Kolbenflaeche des Druckzylinders durch die Hydraulik beaufschlagt und die Kolbenstange erzeugt durch Anlage an das Konturstueck die Duesenanpreszkraft. Durch die Erfindung ist es moeglich, einen kurzhubigen Druckzylinder zu verwenden und durch die Beaufschlagung seiner Kolbenflaeche wird energetisch guenstig die Duesenanpreszkraft erzeugt. Fig. 2{Spritzgieszmaschine; Kunststoffverarbeitung; Untersatz; Schwenkhebel; kurzhubiger Druckzylinder; zwangsweise Verschwenkung; Duesenanpreszkraft durch Kolbenflaeche}
Patent DD-286769-A5 (DD)
Title: Antrieb fuer rohrfoermige magazine
Inventor: FELIX BERND-MICHAEL
IPC: B23Q7/10
Filed: 1989-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb fuer rohrfoermige Magazine bei einer druckmittelbetriebenen Bauteilzufuehrung. Erfindungsgemaesz liegen zwei gleichartige, elastische Dichtungsscheiben mit jeweils einer aeuszeren, umlaufenden Wulst an der Innenwandung des rohrfoermigen Magazins an und sind mit ihrem zentralen, im wesentlichen ebenen und biegsamen Teil an jeweils einer der Stirnflaechen eines festen Kolbens mit zu ihren Raendern weisenden Schraegen angebracht. Bei Biegung der Dichtungsscheiben gegen den Kolben liegt deren aeuszere, umlaufende Wulst auch an der Schraege der der Dichtungsscheibe zugewandten Stirnflaeche an. Fig. 1{Antrieb; Magazin, rohrfoermig, druckmittelbetrieben; Bauteilzufuehrung; Dichtungsscheiben; Wulst; Innenwandung; Kolben; Stirnflaechen; Schraegen}
Patent DD-287037-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 4-(3,1-benzothiazin-4-yl)-methylen-3,1-benzothiazinen
Inventor: MORGENSTERN OLAF
IPC: C07D279/08
Filed: 1989-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * Anwendungsgebiet der Erfindung ist die pharmazeutische Industrie. Das Ziel der Erfindung ist es, solche biologisch wirksamen Verbindungen herzustellen, bei denen zwei 3,1-Benzothiazin-Ringsysteme ueber das Kohlenstoffatom eines Methylen-Strukturelementes miteinander verknuepft sind. Erfindungsgemaesz werden die Verbindungen hergestellt, indem man auf 2-Aminoacetophenone Thiophosgen oder auf 2-Isothiocyanatoacetophenone bzw. * Protonen einwirken laeszt.{2-Aminoacetophenon; Thiophosgenierung; 2-Isothiocyanatoacetophenon; Cyclisierung intramolekular; * Dimerisierung protonenkatalysiert; * Verbindung biologisch wirksam; Industrie pharmazeutisch}
Patent DD-284829-A5 (DD)
Title: Verfahren zur qualitaetsueberwachung beim reibschweissen
Inventor: TREPTE MANFRED
IPC: B23K20/12
Filed: 1989-10-03
Abstract: Aus dem Ziel der Erfindung, mit einem geringen Aufwand an Material, Energie und Arbeitszeit eine Qualitaetsueberwachung beim Reibschweiszen zu realisieren, wurde die Aufgabe abgeleitet, durch das Messen einer Prozeszgroesze die Abweichungen der Werkstoffpaarung, der Stoszflaeche, des Reib- und Stauchdruckes, der Drehzahl sowie der Reibzeit von den vorgegebenen Sollwerten zu bestimmen. Die Aufgabe wurde durch das Messen der Schweiszteilverkuerzung Dl1 und Dl2 bei zwei verschiedenen Reibdruecken p1 und p2, p1p2, und das Berechnen des Quotienten Dl1/Dl2, der die Bedingung erfuellen musz, geloest. Formel{Reibschweiszen; Qualitaetsueberwachung; Werkstoffpaarung; Stoszflaeche; Reibdruck; Stauchdruck; Schweiszteilverkuerzung}
Patent DD-291624-A5 (DD)
Title: Meszsonde zur ausmessung von zuegen bei hausschornsteinen fuer die technologische vorbereitung der innensanierung
Inventor: WORLICH JOERG
IPC: E21B47/00
Filed: 1989-12-29
Abstract: Meszsonde zur Ausmessung von Zuegen bei Hausschornsteinen fuer die technologische Vorbereitung der Innensanierung zur Bestimmung des optimalen Querschnitts zur Anwendung der verschiedensten Verfahren und Geraete zur Schornsteinzugreinigung und Schornsteinzugsanierung. Ziel ist es, eine Meszsonde zu schaffen, mit der der vorhandene Querschnitt von Zuegen von gemauerten oder aus Betonelementen hergestellten Hausschornsteinen optimal ermittelt werden kann, um einen stoerungsfreien und effektiven Einsatz der Geraetetechnik zu den verschiedensten Schornsteinreinigungs- und Schornsteinsanierungsverfahren zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz 2 quadratische Riegelplatten, die durch 4 Verbindungsstangen miteinander verbunden sind, die Meszsonde bilden. Riegel, die sich auf jeder Seite der Riegelplatte befinden, sind an der oberen und unteren Riegelplatte axial parallel mit 4 Gleitschienen verbunden. Durch die mittig angeordnete Achse, auf der die Steuerscheiben starr angeordnet sind, wird die Steuerung ausgeloest. Bei Einfuehrung der Meszsonde in einen Zug eines Schornsteines tritt bei Verengung, Kruemmung und/oder Versatz eine Beruehrung der Gleitschienen auf, die eine gleichmaeszige, parallele Verschiebung aller 4 Gleitschienen zur Achse hin zur Folge hat. Fig. 1{Hausschornstein; Zug; Innensanierung; Querschnitt; Schornsteinreinigungsverfahren; Schornsteinsanierungsverfahren; Riegelplatte; Verbindungsstange; Gleitschiene; Achse; Steuerscheibe; Kruemmung; Verengung; Versatz}
Patent DD-293335-A5 (DD)
Inventor: SPLIETHOFF HEINZ
IPC: C02F11/13
Filed: 1990-03-30
Abstract: PCT No. PCT/DE90/00175 Sec. 371 Date Aug. 22, 1991 Sec. 102(e) Date Aug. 22, 1991 PCT Filed Mar. 9, 1990 PCT Pub. No. WO90/12249 PCT Pub. Date Oct. 18, 1990.In a method of reprocessing sewage sludge in which the sludge is dried before it is burnt, it is proposed to use steam from the water-steam circuit of a fossil-fueled power station process as the heating medium for drying and to take the vapors arising during drying into a fire chamber downstream of the power station furnace to reduce nitrogen oxides. The dried sewage sludge is preferably burnt together with coal in the power station furnace.
Patent DD-300356-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum Blasformen eines Hohlkörpers
IPC: B29C49/42
Filed: 1990-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Blasformen eines Deckelfaszkoerpers sowie eines dazu passenden Faszdeckels in einer einzigen Blasform und in einem Arbeitsgang. Faszkoerper und Deckel werden mittels eines Spannringverschlusses gas- und fluessigkeitsdicht zusammengehalten. Als Gegenlager fuer den Spannring-Verschlusz weisen der Faszkoerper einen nach auszen abstehenden massiven Mantelflansch und der Faszdeckel einen entsprechenden Deckelflansch auf. Zum Erzeugen bzw. Anstauchen der Flanschringe waehrend des Blasformvorganges ist zwischen einem festen Blasformteil und einem ersten ringfoermigen Formschieber in Axialrichtung versetzt ein zweiter verschiebbarer ringfoermiger Formschieber vorgesehen. Fig. 3{Blasformvorrichtung; Deckelfaszkoerper; mit passendem Faszdeckel; Spannring-Verschlusz; Mantelflansch; Deckelflansch; Anstauchen; festes Blasformteil; erster Formschieber; zweiter ringfoermiger Formschieber}
Patent DD-295290-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur beseitigung von stoerimpulsen in digitalsignalen
Inventor: PLEWKA KURT
IPC: H03K5/153
Filed: 1990-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Beseitigung von Stoerimpulsen in Digitalsignalen. Die Schaltungsanordnung dient der Ausblendung auftretender Stoerimpulse in Digitalsignalen, die zeitlich unterhalb einer vorbestimmten Minimallaenge liegen. Sie wird in Anlagen, die Digitalsignale mit kurzzeitigen Stoerungen verarbeiten, genutzt. Ein digitales Fehlersignal wird einem ersten Logikelement zugefuehrt, das ausgangsseitig mit dem Setzeingang eines Zaehlerschaltkreises verbunden ist. Ein zweites Logikelement ist ausgangsseitig an den vorwaertszaehlenden Takteingang des Zaehlerschaltkreises angeschlossen, dessen Eingang mit dem anderen Eingang des ersten Logikelementes verbunden und an den Eingang einer Steuereinheit gefuehrt ist. Ein drittes Logikelement ist ausgangsseitig an diesen Eingang geschalten. Die entsprechenden Ausgaenge des Zaehlerschaltkreises sind mit den beiden Eingaengen des dritten Logikelementes verbunden. Ein Ausgang der Steuereinheit ist an den Ruecksetzeingang des Zaehlerschaltkreises gelegt, wobei ihr anderer Ausgang am weiteren Eingang des zweiten Logikelementes liegt. Ein Bus verbindet die Steuereinheit mit einem Rechner, wobei in Abhaengigkeit von der Art der Auswertung der Signale im Rechner (Interrupt- oder Pollingbetrieb) die Steuereinheit zur sofortigen Auswertung oder beliebig langen Speicherung des angezeigten Fehlersignales vorgesehen ist. Fig. 1{Stoerimpulsbeseitigung; Digitalsignale; Zaehlerschaltkreis; Logikelemente, mehrere; Steuereinheit; Mikrorechner; Fehlersignal}
Patent DE-112008002692-A5 (DE)
Inventor: RUDEL STEV
IPC: B60T17/02
Filed: 2008-10-02
Abstract: The invention relates to a vacuum pump, in particular a vane cell pump, comprising a rotor (7) that can be rotated about a rotational axis and by means of which, a vane (4) is guided inside in a peripheral contour (2) such that it can move back and forth in the radial direction, in relation to the rotor. The invention is characterised in that said vane (4) is coupled to an eccentric device (10) that is arranged in an eccentric manner in relation to the structural centre point (18) of the peripheral contour (2).
Patent ES-2006018-A6 (ES)
Title: Automatic control of jet pulse filtration systems
IPC: B01D37/04
Filed: 1987-12-23
Abstract: The system includes units for measuring the pressure differential between the ends of a filter by means of one or more transducers, for coverting the signal and applying it to an electronic circuit. This varies the speed for the blowing sequence and/or the time of blowing or cleaning of the filter. The equipment also incorporates suitable means for displaying all necessary indications in digital form, as well as the commands and controls to handle and visualise the functioning of the system in the most efficient manner.
Patent ES-2008422-A6 (ES)
Title: Electronic system for heating fluids to be specially applied to internal-combustion engines.
IPC: F02M31/125
Filed: 1988-02-02
Abstract: The electronic system for heating fluids to be specially applied to internal-combustion engines, in accordance with the invention, includes a helically wound duct around the block of electrical resistances through which the fluid circulates, being the whole within a wrapping isolating frame. The portions of the duct which define the fluid inlet and outlet take a radial and emerging arrangement from the lateral surface of the frame. The temperature is controlled by an electronic circuit depending upon the cylinder capacity of the engine, the exterior temperature and the fuel used, being collected the temperature by a sensor preferably arranged in axial position in the frame.
Patent ES-2014536-A6 (ES)
Title: Physiotherapeutic and sports cylindrical apparatus
Inventor: NEMETH MIKLOS
IPC: A63B23/02
Filed: 1988-10-20
Abstract: Apparatus for carrying out physiotherapeutic exercises aimed at relaxing and locally relieving the load on the spinal column. The essence of the apparatus according to the invention consists in its main body 1 being formed by an elastic tube which can resist the weight of the human body and is surrounded by a covering 3, fastened to the main body 1, which covering is filled with a material 2 of 5-100 mm thickness suitable for an elastic modification of the shape.
Patent ES-2018099-A6 (ES)
Title: Leather dyeing assistants
Inventor: BAUMANN HANS-PETER
IPC: D06P3/32
Filed: 1988-11-11
Abstract: PURPOSE: To uniformly dye a leather in high fastness at a high dyeing yield with an anionic dye by using a specific compound. CONSTITUTION: A compound of formula I [R is an 8-24C alkyl, an 8-24C alkenyl, a CO-(8-24)C alkyl or a CO-(8-24)C alkenyl R2 is formula II R1 is propylene or ethylene R3 is H, SO3 M, CH2 COOM, CO-R0 -COOM or PO3 M2 (R0 is a 1-6C alkylene, a 2-4C alkenylene or phenylene) M is H or a cation (r) is 0, 1, 2 or 3 (a), (b) and (c) are each 0 or 1-15 (r*a)+(b)+(c) is 0 to 1-3(r)+6 (r*d)+(e)+(f) is 2-120 A<-> is a colorless anion (q) is 2 or 3 (n) is 1, 2 or 3] in an amount of 0.05-5% owf is added to a dyeing bath containing an anionic dye and degreased, then a leather, or the like, is dyed to obtain a uniform dyed material into which the dye is sufficiently penetrated.
Patent ES-2010110-A6 (ES)
Title: Inflatable walking cushion
Inventor: SCHRODER UDO
IPC: A43B3/00
Filed: 1989-01-27
Abstract: An inflatable walking cushion 10 comprises a plurality of chambers 11 of gas-tight material attached to one another and communicating with one another by means of a main connecting line 14 so as to permit pressure equalisation between the chambers, and means 13 for securing the cushion 10 to the foot of the user. The stability of the walking cushion 10 is intended to be improved and its usefulness in the event of damage to one chamber 11 should be maintained at least for a certain length of time. For this purpose each chamber 11 is connected to the main connecting line 14 by means of at least two tie lines 15, each tie line containing a non-return valve 19a, 19b, and each non-return valve acting in a different direction from the other.
Patent ES-2029396-A6 (ES)
Title: Fuel injection system for IC engine - uses two sensors, one to deal with steady state and other transient engine conditions
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: F02D41/10
Filed: 1990-06-15
Abstract: A fuel injection system for an internal combustion engine. The system includes a main engine load sensor (22, 6, 24) and means (20) for calculating a basic angular synchronous fuel injection pulse time based on signals received from the load sensor and an additional sensor in the form of an inlet valve angle sensor (18) to control the degree of opening of the inlet valve of the engine and means (20) for changing the calculation of the fuel injection pulse time when the speed of change of a signal derived from the opening of the inlet valve reaches a predetermined value.< IMAGE >The system uses two sensors to calculate the correct fuel/air mixture, an engine load sensor (22 or 24) and a throttle valve angle sensor (18), for monitoring the degree of opening of the throttle valve. The engine load sensor is used to determine the correct fuel/air mixture during steady state conditions and therefore cuhen the engine is undergoing a changing load condition such as acceleration then the throttle valve sensor provides and electrical input to the electronic control unit (20). The input in turn modifies the duration of the fuel injection pulse width, thus changing the air/fuel mixture to accurately meet the requirements of the rapidly changing engine characteristics.
Patent ES-2026018-A6 (ES)
Title: Automatic apparatus including a single gripping device for a separating or alveolar structure which has to be extracted, opened and introduced successively into containers or cardboard boxes for bottles and similar objects
Inventor: BORTOLIN MARIO
IPC: B65B61/20
Filed: 1990-10-02
Abstract: Automatic apparatus intended for taking out in the flattened state, for opening and for introducing, into a container or cardboard box, a separation structure or an alveolar assembly, characterised in that it comprises a single gripping device capable of imparting an "L-shaped" line associated with the simultaneous opening of each alveolar assembly.
Patent FR-2073223-A6 (FR)
Title: Azoic pigment dyestuff - contg zirconyl chloride - and benzoic acid esp for cotton
IPC: C09B63/00
Filed: 1969-07-04
Granted: 1971-10-01
Abstract: Dyestuff as in FR 176180 contains the reaction product of zirconyl chloride, benzoic acid and one or more azoic pigmentary dyes. The product has good covering power, fastness etc. and may be used in paints, plastics etc. It is esp. useful for dyeing cotton when soluble acid derivs. of triphenylmethane are used.
Patent BE-1016668-A6 (BE)
Filed: 2005-07-05
Granted: 2007-04-03
Abstract: The letters and numbers on the sign are formed using acrylic paint containing a fluorescent material so that they emit light in the dark. The hoarding is made from plastic or wood.
Patent CU-20100009-A7 (CU)
Title: Derivados de pirimidina 934
Inventor: KETTLE JASON GRANT
IPC: A61K31/506
Filed: 2010-01-15
Abstract: Un compuesto de fórmula (I) en la que uno de A1, A2 o A3 es N, y los otros se seleccionan independientemente de CH o N; el anillo B es un anillo carbocíclico o heterocíclico de 5 ó 6 miembros condensado que está opcionalmente sustituido como se define en la descripción, y R1, R2, R3 y R4 y n son como se definen en la descripción. Los compuestos son inhibidores de EphB4 o EphA2 y por tanto pueden ser útiles en composiciones farmacéuticas para el tratamiento de enfermedades tales como el cáncer.