baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016222138-A1 (DE)
Title: Lidarsystem
Inventor: FERSCH THOMAS
IPC: H01L27/30
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lidarsystem (1) zum Erfassen einer Umgebung (200) umfassend eine Laserlichtquelle (2) zum Aussenden eines Laserlichts, eine Empfangsvorrichtung (3) zum Empfangen eines von der Umgebung (200) reflektierten Laserlichts (9), und eine Steuerungsvorrichtung zum Ansteuern der Laserlichtquelle (2), wobei die Steuerungsvorrichtung (4) eingerichtet, die Laserlichtquelle (2) zum Aussenden eines kontinuierlichen Lichtstrahls (5) anzusteuern und den ausgesandten Lichtstrahl (5) kontinuierlich zu modulieren, sodass der Lichtstrahl (5) eine Vielzahl von aufeinanderfolgenden Codes (6) umfasst.
Patent DE-102016223219-A1 (DE)
Title: Förderaggregat
Inventor: ZHOU CHEN
IPC: H02K7/14
Filed: 2016-11-23
Abstract: Es sind schon Förderaggregate bekannt, mit einer Antriebswelle und einem von der Antriebswelle angetriebenen, in einem Pumpenstator drehbar angeordneten Rotor. Die Antriebswelle weist eine mit dem Rotor zusammenwirkende schiefe Gleitebene auf, die den Rotor mit seiner Rotorachse um eine Antriebsachse der Antriebswelle taumeln lässt. Der Rotor hat an seiner der Antriebswelle abgewandten Stirnseite eine Verzahnung, die mit einer an dem Pumpenstator ausgebildeten Verzahnung kämmt. Zwischen der Verzahnung des Rotors und der Verzahnung des Pumpenstators sind Arbeitsräume zum Fördern von Fördermedien gebildet. Weiterhin sind Magnete vorgesehen, mittels denen die Antriebswelle im Zusammenwirken mit einem Magnetfeld einer elektrischen Wicklung eines Stators antreibbar ist. Die Magnete sind in der Antriebswelle integriert. Dies erfordert, wenn der Durchmesser der Antriebswelle nicht vergrößert werden soll, die Verwendung von sehr teuren Permanentmagneten mit hoher magnetischer Energiedichte, insbesondere Seltenerdmagnete. Diese Magnete sind jedoch nicht beständig gegenüber einer wässrigen Harnstofflösung, so dass eine derartige Ausführung des Förderaggregates für eine Harnstofflösung-Anwendung nicht geeignet ist. Bei dem erfindungsgemäßen Förderaggregat sind Magnete mit ausreichender Beständigkeit gegenüber wässriger Harnstofflösung verwendbar, ohne dass der Durchmesser der Antriebswelle vergrößert werden muss. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Magnete (14) an einem um die Antriebsachse (7) drehbar gelagerten Magnetträger (17) vorgesehen sind, der die Antriebswelle (2) ringförmig umgibt und mit der Antriebswelle (2) mechanisch verbunden ist.
Patent DE-102016223230-A1 (DE)
Title: Überwachungsanordnung für Kraftfahrzeuge, Überwachungsverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIWIORA NILS
IPC: G02B6/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Überwachungsanordnung (1) für Kraftfahrzeuge (2), insbesondere für Personenkraftwagen, Busse und Lastkraftwagen, mit einer Sensoranordnung (10) zur Erfassung thermischer und/oder mechanischer Lasten an mindestens einer Komponente (5) eines Fahrwerks (4) und/oder Fahrgestells eines zu Grunde liegenden Kraftfahrzeugs (2) und zur Ausgabe von für die Lasten repräsentativer Signalen und mit einer Erfassungs- und Auswerteeinheit (20, 50) zur Aufnahme und Bewertung von der Sensoranordnung (10) ausgegebener Signale, wobei die Sensoranordnung (10) einen Lichtwellenleiter (12) mit einem im Lichtwellenleiter (12) integrierten Faser-Bragg-Gitter-Sensor (11) aufweist und wobei der Faser-Bragg-Gitter-Sensor (11) eingerichtet ist, teilweise oder vollständig in oder an der Komponente (5) des Fahrwerks (4) und/oder des Fahrgestells des Kraftfahrzeugs (2) integriert zu sein, um thermisch und/oder mechanisch hervorgerufene Lasten in der Komponente (21) des Fahrwerks (4) und/oder des Fahrgestells aufzunehmen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Überwachungsverfahren sowie ein Fahrzeug (2) als solches.
Patent DE-102016224228-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung oder -bremse
Inventor: HARB MICHAEL
IPC: F16D65/78
Filed: 2016-12-06
Abstract: Reibungskupplung oder -bremse (1) mit zumindest einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Lamellenpaar (3) umfassend zumindest eine Innenlamelle (3.1) und eine Außenlamelle (3.2), wobei außen an dem Gehäuse (2) ein Behälter (4) angeordnet ist, welcher als Kühlmediumreservoir, zur Aufnahme eines Kühlmediums für das zumindest eine Lamellenpaar (3), vorgesehen ist.
Patent DE-102016224251-A1 (DE)
Title: Wärmedämmende Struktur
Inventor: GRETTON JULIE CAROLINE
IPC: D04H1/54
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine wärmedämmende Struktur, welche zumindest einen Baffle umfasst, einen Kleidungsartikel und einen Schlafsack, welche solch eine Struktur umfassen, und auf ein Verfahren zum Herstellen solch einer wärmedämmenden Struktur. In einer Ausführungsform umfasst der Baffle eine Vielzahl von natürlichen und/oder synthetischen Daunenfasern und eine Vielzahl von niedrigschmelzenden Fasern umfasst, wobei die niedrigschmelzenden Fasern an die natürlichen und/oder synthetischen Daunenfasern geschmolzen worden sind durch Erhitzen innerhalb des Baffles.
Patent DE-102016224840-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAAS DANIEL
IPC: G06F3/02
Filed: 2016-12-13
Abstract: Eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Infotainmentsystem eines Kraftfahrzeugs, hat einen Dreh-/Drücksteller (12) und eine berührungsempfindliche Oberfläche (14), wobei der Dreh-/Drücksteller (12) zumindest teilweise auf der berührungsempfindlichen Oberfläche (14) aufliegt und von dieser abnehmbar ist.
Patent DE-102016225761-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock für ein Hydraulikaggregat einer Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage
Inventor: ZANDER THOMAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikblock (1) einer Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage und schlägt vor, Aufnahmen (11) für Hydrospeicher Aufnahmen (7) für Auslassventile gegenüber im Hydraulikblock (1) vorzusehen und durch Bohrungen (12) senkrecht zu die Aufnahmen (7, 11) für die Auslassventile und die Hydrospeicher aufweisenden Seiten des Hydraulikblocks (1) zu verbinden.
Patent DE-102016225776-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: SUENKEL CHRISTIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen elektromagnetischen Aktuator (10) und eine von dem Aktuator (10) betätigbare Ventilnadel (5), wobei an der Ventilnadel (5) ein Anker (6) des Aktuators (10) geführt ist, wobei an der Ventilnadel (5) ein Anschlagelement (7) angeordnet ist, das eine Bewegung des Ankers (6) relativ zu der Ventilnadel (5) begrenzt und wobei der Anker (6) eine zu dem Anschlagelement (7) hin offene Federaufnahme (27) aufweist, in die eine an dem Anschlagelement (7) abgestützte Feder (27) eingesetzt ist. Hierbei ist die Ventilnadel (5) über den Anker (6) und/oder das Anschlagelement (7) entlang einer Längsachse (4) eines Gehäuses (2) geführt. Ferner ist entlang der Längsachse (4) betrachtet eine Länge (f) der Federaufnahme (25) kleiner als eine Federlänge (F) der Feder im unbetätigten Ausgangszustand.
Patent DE-102017002275-A1 (DE)
Title: Druckschlauch
Inventor: HANS-PETER MEYER
IPC: B29C48/13
Filed: 2017-03-10
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Druckschlauch (1) für ein wasserführendes System, insbesondere zum Anschließen von Sanitärarmaturen oder zum Verbinden von Teilen des wasserführenden Systems, mit einem gewellten Innenschlauch (2) aus Kunststoff, wobei wenigstens ein Schlauchende (3, 5) des Druckschlauches (1) mit einem abweichend zum Innenschlauch (2) ausgebildeten Anschlussstück (4, 6) zur Verbindung des Druckschlauches (1) mit einem komplementär ausgebildeten Anschlussstück einer Sanitärmatur und/oder eines Teils des wasserführenden Systems versehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Innenschlauch (2) und das Anschlussstück (4, 6) einstückig sind und, vorzugsweise, dass der Innenschlauch (2) und das Anschlussstück (4, 6) durch Extrusion in einem gemeinsamen Extrusionsprozess hergestellt sind.
Patent DE-102017002639-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur elektrischen Isolationsprüfung an Photovoltaikmodulen
Inventor: FUSS MICHAEL
IPC: H02S50/10
Filed: 2017-03-17
Abstract: Bei der elektrischen Isolationsprüfung gemäß Bauarteignung und Zulassung sowie der Sicherheitsnorm, wird durch Anlegen einer Hochspannung geprüft, ob das Photovoltaikmodul zum Rand hin isoliert ist. Bei rahmenlosen Modulen muss sichergestellt werden, dass die Kontaktierung am Modulrand korrekt erfolgt ist.Mit Hilfe von einzeln beweglichen Kontaktelementen kann sichergestellt werden, dass das Modul an allen Kanten vollständig kontaktiert ist. Darüber hinaus kann durch das Ansteuern einzelner Kontaktelemente die Position der fehlerhaften Isolation ermittelt werden.Elektrische Isolationsprüfung von Photovoltaikmodulen
Patent DE-102017004819-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: HIRSCHMANN STEFFEN
IPC: F02D13/02
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für ein Fahrerassistenzsystem (6), insbesondere eine Geschwindigkeitsregelanlage, eines Kraftfahrzeugs (1). Das Betriebsverfahren weist das Ermitteln mindestens einer betriebsrelevanten Straßeneigenschaft einer Straße auf einer bevorstehenden Fahrtroute des Kraftfahrzeugs (1), wobei die betriebsrelevante Straßeneigenschaft einen Betrieb eines Verbrennungsmotors (2) des Kraftfahrzeugs (1) beeinflusst, auf. Das Betriebsverfahren weist das Bestimmen einer Fahrempfehlung in Abhängigkeit von der betriebsrelevanten Straßeneigenschaft auf der bevorstehenden Fahrtroute des Kraftfahrzeugs (1) auf. Das Betriebsverfahren weist das Einstellen des variablen Ventiltriebs (10) in Abhängigkeit von der bestimmten Fahrempfehlung auf.
Patent DE-102017007099-A1 (DE)
Title: Medizintechnische Vorrichtung zur Speicherung und Auswertung klinischer Daten
IPC: G16Z99/00
Filed: 2017-07-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine medizintechnische Vorrichtung zur Speicherung medizinischer Daten zur Informationssammlung, Informationsauswertung und der iterativen, informationsbasierten Prozessoptimierung, welche eine automatische Wissensakkumulation und -bereitstellung durch eine automatisierte und anonymisierte Sammlung von Daten von vernetzen Komponenten des Operationssaals für die die minimal-invasive Chirurgie (MIC) , also z.B. Insufflatoren, Pumpen, Kameras, Monitore, Therapieinstrumente beinhaltet sowie durch mit diesen Daten verknüpften postoperativen Bewertungen des Behandlungserfolges.
Patent DE-102017008158-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: SAITOU TAKUYA
IPC: G05B19/4065
Filed: 2017-08-29
Abstract: Eine numerische Steuerung, die eine Werkzeugmaschine steuert, erfasst Werkzeuginformationen umfassend eine Form eines Werkzeugs, eine Bearbeitungsbedingung in der Bearbeitung und Informationen in Bezug auf ein Bearbeitungsergebnis eines Werkstücks nach der Bearbeitung. Eine maschinelle Lernvorrichtung führt maschinelles Lernen zur Tendenz der Informationen in Bezug auf ein Bearbeitungsergebnis bezüglich der Werkzeuginformationen und der Bearbeitungsbedingung auf der Basis der Werkzeuginformationen und der als Eingabedaten verwendeten Bearbeitungsbedingung und auf der Basis der Informationen in Bezug auf als ein als Lehrerdaten verwendetes Bearbeitungsergebnis durch, um ein Lernmodell zu bilden. Die maschinelle Lernvorrichtung ermittelt, ob ein Bearbeitungsergebnis gut ist oder nicht, durch Verwenden des Lernmodells auf der Basis der Werkzeuginformationen und der Bearbeitungsbedingung, bevor die Werkzeugmaschine ein Werkstück bearbeitet.
Patent DE-102017009832-A1 (DE)
Title: Sicherheitshandschuh
Inventor: BESL RUPERT
IPC: A41D19/015
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sicherheitshandschuh. Insbesondere geht es um einen Sicherheitshandschuh (20), welcher eine Innenlage (12) und mindestens eine Sicherheitseinlage (14) umfasst, wobei die Fläche der Sicherheitseinlage (14) kleiner ist als die der Innenlage (12) und welcher ferner eine Außenlage (22) umfasst, wobei die Sicherheitseinlage (14; 16) zwischen Innenlage (12) und Außenlage (22) angeordnet ist und wobei die Innenlage (12) eine textile Lage ist, und die Sicherheitseinlage (14; 16) mit einem ersten Fixiermittel mit der Innenlage (12) verbunden ist.
Patent DE-102017012169-A1 (DE)
Title: Filterrahmen und Filtereinsatz
Inventor: LIN HSIANG-CHI
IPC: B01D35/30
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein Filtereinsatz umfasst einen Filterkern (10), einen Filterrahmen (20) und Klebstoff (30). Der Filterrahmen (20) weist ein Klebstoff-Schnitt-Segment (22) auf. Klebstoff (30) wird um eine Außenwand des Filterkerns (10) herum aufgebracht, und dann wird der Filterrahmen (20), der um den Filterkern (10) herum befestigt wird, zum Klebstoff (30) hin gedrückt, sodass das Klebstoff-Schnitt-Segment (22) den Klebstoff (30) drückt und in zwei Teile schneidet. Der innere Klebstoffteil (31), der zwischen dem Filterkern (10) und dem Filterrahmen (20) angeordnet ist, dichtet den Filtereinsatz ab. Der überflüssige äußere Klebstoffteil (32) ist an einer Außenseite des Filterrahmens (20) angeordnet und wird entfernt. Das Klebstoffaufbringen wird mit dem Befestigen des Filterrahmens (20) kombiniert, um Zeit und Mühe zu sparen.
Patent DE-102017102298-A1 (DE)
Title: Behältersystem zum Transport sowie zur Lagerung und Verkaufspräsentation von Obst und Gemüse
Inventor: ENGEL ALEXANDER
IPC: B65D21/032
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältersystem zum Transport sowie zur Lagerung und Verkaufspräsentation von Obst und Gemüse, mit Einwegstiegen (1) aus Holzmaterial und Mehrwegbehältern (2) aus Kunststoff, wobei die Einwegstiegen (1) und Mehrwegbehälter (2) sowohl jeweils untereinander als auch gemischt stapelbar sind, und wobei die Einwegstiegen (1) an vier Innenecken zum Stiegenboden (3) senkrechte Eckenpfosten (8) an Innenecken umfassen, die über den freien Endrand (12) der Stiegenseitenwände (4-7) hinaus vorstehen, und jeweils eine Ausnehmung (15) am vorstehenden Ende zur Bildung eines Stapelsitzes aufweisen. Erfindungsgemäß erstecken sich die Eckenpfosten (8) durch den Stiegenboden (3) hindurch und stehen zumindest mit einem zu der Ausnehmung etwa komplementären Zapfen (14) von dem Stiegenboden (13) vor. Vorzugsweise bildet nicht nur der Zapfen sondern auch ein im Querschnitt unverminderter Endabschnitt (22 des Eckenpfostens (8) einen Vorsprung.
Patent DE-102017104792-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Kalibrierung elektrohydraulischer Ventile
Inventor: DOLAN TIM
IPC: F15B19/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Kalibrierung elektrohydraulischer Ventile bereitgestellt. In einem Aspekt umfasst eine Kalibrierungsschaltung eine von einer Zuführleitung isoliert ausgebildete Kalibrierungsleitung, eine zum Bereitstellen einer Fluidverbindung zwischen der Kalibrierungsleitung und einer Flüssigkeitsquelle eingerichtete erste Kalibrierungsöffnung und eine in einer Reihe mit der ersten Kalibrierungsöffnung angeordnete zweite Kalibrierungsöffnung. Die zweite Kalibrierungsöffnung ist auf einer Spule eines elektrohydraulischen Steuerventils angeordnet und zum wahlweisen Bereitstellen einer Fluidverbindung zwischen der Kalibrierungsleitung und einer Niederdruckquelle eingerichtet. Die Kalibrierungsleitung umfasst des Weiteren einen zum Messen eines Drucks in der zwischen der ersten Kalibrierungsöffnung und der zweiten Kalibrierungsöffnung angeordneten Kalibrierungsleitung eingerichteten Drucksensor. Die zweite Kalibrierungsöffnung ist von dem mindestens einen Arbeitsport des elektrohydraulischen Steuerventils isoliert ausgebildet.
Patent DE-102017107612-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Elektromotor und Verfahren zum Herstellen des Elektromotors
Inventor: SCHÄUBLE MICHAEL
IPC: H02K9/04
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bürstenlosen Elektromotor (10), mit einem in einer Drehachse (21) drehbar gelagerten Rotor (22), der einen Magnetelementträger (25) zur Befestigung von Magnetelementen (32 bis 34) aufweist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Magnetelementträger (25) wenigstens ein Flügelelement (30) zur Erzeugung eines Luftstroms (55) aufweist.
Patent DE-102017109090-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: BUTSCHER HANNES
IPC: F16D13/68
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung, wobei die Kupplungseinrichtung drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, wobei die Kupplungseinrichtung einen Reibpartner und einen Lamellenträger umfasst, wobei der Reibpartner eine erste Verzahnung und der Lamellenträger eine zweite Verzahnung umfasst, wobei die erste Verzahnung wenigstens einen ersten Zahn und die zweite Verzahnung mit wenigstens einen in Umfangsrichtung versetzt zum ersten Zahn angeordneten zweiten Zahn umfasst, wobei in Umfangsrichtung zwischen dem ersten Zahn und dem zweiten Zahn eine Lagereinrichtung angeordnet ist, wobei die Lagereinrichtung ausgebildet ist, in den Reibpartner in axialer Richtung auf dem Lamellenträger zu lagern und ein Drehmoment zwischen dem Reibpartner und dem Lamellenträger auszutauschen.
Patent DE-102017110816-A1 (DE)
Title: Optisches Beobachtungsgerät und Verfahren zum effizienten Ausführen eines automatischen Fokussieralgorithmus
Inventor: WILZBACH MARCO
IPC: G02B21/24
Filed: 2017-05-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum effizienten Ausführen eines automatischen Fokussieralgorithmus zur Verfügung gestellt. Das Verfahren umfasst ein Erfassen (101) einer Lage eines eine automatische Fokussiereinheit aufweisenden optischen Beobachtungsgeräts relativ zu einer Lage eines Objekts zu einem ersten Zeitpunkt. Es umfasst weiterhin, basierend auf der Lage des optischen Beobachtungsgeräts relativ zu der Lage des Objekts ein Erfassen (102) eines Start-Abstands zwischen dem optischen Beobachtungsgerät und einem Beobachtungsgebiet auf dem Objekt durchzuführen und einen automatischen Fokussieralgorithmus mit dem Start-Abstand als initialem Fokusabstand auszuführen (103).
Patent DE-102017111820-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Erzeugungseinheit
Inventor: MAYER WINFRIED
IPC: G01S7/35
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine eine Hochfrequenz-Erzeugungseinheit (11) für ein FMCW-Radar basiertes Füllstandsmessgerät (1), das erfindungsgemäß folgende Komponenten umfasst: Eine Takteinheit (111) zur Erzeugung eines Taktsignals (s), ein durch das Taktsignal (s) getaktetes digitales Schaltwerk (114) zur Erzeugung eines digitalen Ausgangssignals (s), und einen Digital-/Analog-Wandler (115), der das digitale Ausgangssignal (s) des digitalen Schaltwerkes (114) in ein analoges Hochfrequenzsignal (s) wandelt. Durch diesen erfindungsgemäßen Aufbau kann eine Hochfrequenz-Erzeugungseinheit (11) für FMCW-basierte Füllstandsmessung realisiert werden, die insbesondere ohne einen nach dem Stand der Technik erforderlichen spannungsgesteuerten Oszillator und eine damit verbundene, empfindliche Regelschleife auskommt. Dies führt zu einem wesentlich reduzierten Schaltungsaufwand, so dass die Hochfrequenz-Erzeugungseinheit (11) sehr kompakt, gegebenenfalls in einer einzigen monolithisch intergierten Schaltung, realisiert werden kann. Hinsichtlich der Füllstandsmessung ermöglicht die erfindungsgemäße Hochfrequenz-Erzeugungseinheit (11) aufgrund ihrer störungsärmeren Signalerzeugung eine genauere und zuverlässigere Bestimmung des Füllstandes (L).
Patent DE-102017121305-A1 (DE)
Title: Spreizanker für dünne Platten
Inventor: BREUER HARALD
IPC: F16B13/06
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spreizanker (1) für beispielsweise Fassadenplatten (15). Die Erfindung schlägt vor, den Spreizanker (1) mit einem Durchgangsloch (6) als Kernloch eines Innengewindes (8) und das Innengewinde (8) nicht durchgehend auszubilden. Dadurch wird ein Durchschrauben beispielsweise einer Gewindestange durch den Spreizanker (1) und ein Austritt der Gewindestange aus einem vorderen Ende (4) und damit eine Beschädigung der Fassadenplatte (15) an einem Grund eines hinterschnittenen Sacklochs (16) vermieden.
Patent DE-102017123916-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine sowie Abgasanlage
Inventor: SCHLUND JOCHEN
IPC: F01N13/08
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage (2) einer Brennkraftmaschine (1) vor, wobei Abgas der Brennkraftmaschine (1) einem Katalysator (12) zugeführt wird, durch den Katalysator (12) strömt und aus dem Katalysator (12) ausgegeben wird, sowie Abgas vor dem Zuführen zum Katalysator (12) gekühlt wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: Ableiten eines Teilstroms des vom Katalysator (12) ausgegebenen Abgases, Kühlen des abgeleiteten Teilstroms, Zuführen des gekühlten Teilstroms zum Katalysator (12).
 Die Erfindung schlägt ferner eine Abgasanlage (2) einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Katalysator (12) vor. Hierbei wird stromabwärts des Katalysators Abgas über eine Zweigleitung (15) wieder in den Bereich stromaufwärts des Katalysators (12) zugeführt, wobei durch diese Zweigleitung (15) gefördertes Abgas mittels einer Kühleinrichtung (16) gekühlt wird.
Patent DE-102017128926-A1 (DE)
Title: Elektronisches Kupplungsstellglied
Inventor: XIANG XINQIAN
IPC: B60K23/02
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein elektronisches Kupplungsstellglied zur Betätigung einer Kupplung in einem Getriebe eines Fahrzeugs umfasst einen Kupplungsgeberzylinder mit einem Fluidhohlraum darin und ist dazu geeignet, in Fluidverbindung mit einem Kupplungsnehmerzylinder zu stehen, der mit der Kupplung des Getriebes gekoppelt ist. Ferner umfasst es einen beweglichen Kolben, der in dem Fluidhohlraum des Kupplungsgeberzylinders angeordnet ist, eine drehbare Schraube, deren eines Ende mit dem Kolben gekoppelt ist, um den Kolben zu verschieben, einen Getriebezug, der senkrecht auf die drehbare Schraube angeordnet ist, um die drehbare Schraube zu drehen, sowie einen Motor mit einer Ausgangswelle, die senkrecht auf den Getriebezug angeordnet ist, um eine U-förmige Anordnung zu bilden, um Zahnräder des Getriebezugs zu drehen.
Patent DE-102017128989-A1 (DE)
Title: Transformatoreinrichtung zum Übertragen von Oberwellen
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: H02J3/38
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transformatoreinrichtung (124) zum Transformieren eines ersten Wechselspannungssignals in ein zweites Wechselspannungssignal zum Einspeisen in ein elektrisches Versorgungsnetz (120), und die Transformatoreinrichtung umfasst, einen primärseitigen Grundwellenanschluss (406) zum Eingeben des ersten Wechselspannungssignals, wobei das erste Wechselspannungssignal im Wesentlichen einen Grundwellenanteil aufweist bzw. ist, einen primärseitigen Oberwellenanschluss (410) zum Eingeben wenigstens eines elektrischen Oberwellensignals, wobei das Oberwellensignal im Wesentlichen einen Oberwellenanteil aufweist, einen sekundärseitigen Überlagerungsanschluss (408) zum Abgeben des zweiten Wechselspannungssignals, wobei das zweite Wechselspannungssignal im Wesentlichen den in seiner Spannung transformierten Grundwellenanteil und den in seiner Spannung transformierten Oberwellenanteil aufweist, und wenigstens einen bewickelten magnetischen Kern zum Transformieren und nichtgalvanischen Überlagern des Grundwellenanteils und des Oberwellenanteils zum zweiten Wechselspannungssignal.