baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10065286-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwurf und/oder zum Betrieb kombinierbarer Komponenten (TYCS)
Inventor: GIESE HOLGER
IPC: G06F8/36
Filed: 2000-12-29
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zum Betrieb kombinierbarer Komponenten in Applikationsservern, bei
dem das Verhalten der Komponenten eines aus den Komponenten gebildeten
Gesamtsystems mittels Schnittstellen zwischen einzelnen Komponenten
auf Basis von Kontrakten beschrieben wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Beschreibung jeder Komponente  zusätzlich zur syntaktischen Schnittstellenbeschreibung
jeweils ein Verhaltensprotokoll für jeden Kontrakt verwendet wird,
das Eigenschaften der Komponente bzgl. der Synchronisation zwischen
den Komponenten über
den jeweiligen Kontrakt beschreibt,  eine interne Abhängigkeitsrelation
zur Beschreibung der Abhängigkeiten
zwischen angebotenen und benutzten Kontrakten verwendet wird, die
mittels eingeschränkter Kontrakte,
die nur zu einer einseitigen Blockierung des Kontraktbenutzers durch
den Kontraktanbieter führen
können,
die Abhängigkeiten
innerhalb der Komponente zwischen angebotenen und benutzten Kontrakten
beschreibt und zusammen mit den Kontrakten erlaubt, Anomalien bei der
Synchronisation der Komponente mit anderen Komponenten des Gesamtsystems
auszuschließen,   mittels
Applikationsservern und/oder Betriebssystembestandteilen Synchronisations-Anomalien
der kombinierbaren Komponenten beim Betrieb der Komponenten verhindert
oder diagnostiziert werden, indem die Abhängigkeitsrelation bei Kombination
von...
Patent DE-10065350-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit Kondensator unter Verwendung eines Elektroplattierungsverfahrens
Inventor: CHOI HYUNG-BOK
IPC: H01L21/8239
Filed: 2000-12-27
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit folgenden Schritten:  a)
Ausbildung einer aktiven Matrix aus Transistoren, mehreren leitenden
Stopfen (116), die elektrisch mit den Transistoren verbunden sind,
und einer Isolierschicht (22), die um die leitenden Stopfen herum
vorgesehen ist;  b) Ausbildung einer Keimschicht (130) oben
auf der aktiven Matrix;  c) Ausbildung einer Blindoxidschicht
(132) direkt auf der Keimschicht;  d) Musterbildung der Blindoxidschicht
(132) zu einer vorbestimmten Konfiguration, wodurch Abschnitte der
Keimschicht freigelegt werden, die sich oben auf den leitenden Stopfen
(116) befinden;  e) Füllen
der freigelegten Abschnitte mit einem leitenden Material (134) bis
zu einer vorbestimmten Dicke;  f) Entfernen der Blindoxidschicht
(132);  g) Entfernen von Abschnitten der Keimschicht (130),
die nicht mit dem leitenden Material bedeckt sind, wodurch untere
Elektroden (137) erhalten werden;  h) Ausbildung eines Kondensator-Dielektrikums
(138) auf den unteren Elektroden; und  i) Ausbildung einer oberen
Elektrodenschicht (140) auf der...
Patent DE-10111072-B4 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung von Strom und Wärme
Inventor: WU DATONG
IPC: F24D18/00
Filed: 2001-03-08
Granted: 2006-10-05
Abstract: Anlage
zur Erzeugung von Strom und Wärme
mit einer Wärmeerzeugungseinheit
(2), die einen ersten Brenner (6) und einen ersten Wärmeübertrager
(8) aufweist, der in eine mit einem Vorlauf (4) und einem Rücklauf (5)
der Anlage (1) verbundene erste Leitungsschleife (9) eingebunden
ist und der vom ersten Brenner (6) erzeugte Wärme auf ein Wärmeübertragungsmedium
eines Heizkreises überträgt, und
mit einer kombinierten Strom- und Wärmeerzeugungseinheit (3), die
einen zweiten Brenner (15), einen zweiten Wärmeübertrager (17), der in eine
mit dem Vorlauf (4) und dem Rücklauf
(5) der Anlage (1) verbundene zweite Leitungsschleife (18) eingebunden
ist und der zumindest einen Teil der vom zweiten Brenner (15) erzeugten
Wärme auf
das Wärmeübertragungsmedium überträgt, und
einen thermoelektrischen Wandler (21) aufweist, der zumindest einen
Teil der vom zweiten Brenner (15) erzeugten Wärme in elektrische Energie
wandelt, die über entsprechende
elektrische Anschlüsse
(22) an der Anlage (1) abgreifbar ist, wobei der Vorlauf (4) und/oder
der Rücklauf...
Patent DE-10112297-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Position eines Positronenemitters in einem Material
Inventor: BAERWOLFF HARTMUT
IPC: G01T1/164
Filed: 2001-03-08
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Position eines Positronenemitters in einem Material,
insbesondere in einem biologischen Gewebe, mit  – mindestens
einem Detektor (2, 2a) zur Erzeugung von Detektorsignalen durch
die vom Positronenemitter emittierte Positronen-Strahlung und/oder
durch die bei der Wechselwirkung der Positronen mit Elektronen des
Materials entstehende Gamma-Strahlung und  – mindestens einem Szintillator
(3), der derart angeordnet ist, dass Lumineszenz-Photonen, die bei
der Wechselwirkung der Gamma-Strahlung
mit dem Szintillator (3) entstehen, zu mindestens einem Detektor
(2, 2a) geleitet werden,  wobei der Detektor (2, 2a) in einem
Gehäuse
(1) angeordnet ist und das Gehäuse
(1) eine Eintrittsöffnung
(13) für
die Positronen-Strahlung und für
die Gamma-Strahlung aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Detektor (2, 2a) und der Szintillator (3) derart hintereinander
angeordnet sind, dass die Gamma-Strahlung und die Positronen-Strahlung,
die durch die Eintrittsöffnung (13)
in das Gehäuse
(1) einstrahlen, zunächst
auf den Detektor (2, 2a) und anschließend auf den Szintillator...
Patent DE-10112629-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur variablen Herstellung von Laminatstrukturen
Inventor: YANG DONG YOL
IPC: B29C67/00
Filed: 2001-03-14
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung dreidimensionaler Gegenstände durch variablen Laminatstrukturaufbau,
mit folgenden Schritten:  Beschichten von streifenförmigem Material
gewählter
Dicke mit einem Klebstoff, während
das streifenförmige
Material zugeführt
wird,  Ausschneiden von Formstücken variabler Form und mit
variablen Kantenflächenneigungen
aus dem streifenförmigen Material
während
dessen Zuführung
entsprechend vorgegebenen dreidimensionalen computergestützten Konstruktionsdaten
des gewünschten
dreidimensionalen Gegenstands, wobei das Schneiden mittels einer
linearen Wärmequelle
erfolgt,  Stapeln der ausgeschnittenen Formstücke auf
einem beweglichen Tisch, während
dieser in die jeweils notwendigen Positionen bewegt wird, um den
gewünschten
dreidimensionalen Gegenstand Schicht für Schicht aufzubauen, und  Zusammendrücken der
gestapelten geschnittenen Formstücke
auf dem beweglichen Tisch, um diese miteinander zu verbinden.
Patent DE-10128879-B4 (DE)
Title: Pedalbock
Inventor: HUBBERT HEINZ-JUERGEN DIPL ING
IPC: G05G1/327
Filed: 2001-06-15
Granted: 2012-04-26
Abstract: Pedalbock zur schwenkbaren Lagerung einer zwischen zwei Pedalstreben (4) angeordneten Pedalachse (2) eines Pedals (3), insbesondere eines über eine Betatigungsstange eine Bremse oder eine Kupplung betatigenden Brems- oder Kupplungspedals, der zwischen einer Stirnwand (6) im Fußraum (7) eines Fahrzeuges und einem karosseriefesten Bauteil angeordnet ist, wobei die Pedalstreben (4) jeweils einen Umformbereich (5) aufweisen, in dem sie bei Einwirken einer über mindestens eines der Bauteile eingeleiteten Kraft, durch die sich ein Abstand zwischen der Stirnwand (6) und dem karosseriefesten Bauteil durch Verlagerung der Stirnwand (6) in Richtung des Fußraums (7) verringert, einer Formveränderung unterliegen und sich auseinanderbiegen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Pedalstreben (4) mit einer sich in Richtung des Pedals (3) erstreckenden Keilfläche (12) verbunden ist, die beim Auseinanderbiegen der Pedalstreben (4) das Pedal (3) zur Verschwenkung in Richtung der Stirnwand (6) beaufschlagt.
Patent DE-10131864-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler und Betriebsverfahren für einen solchen Wandler
Inventor: NIED ROLAND
IPC: F16H41/02
Filed: 2001-06-30
Granted: 2010-09-09
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit einem ein hydraulisches Medium aufnehmenden Gehäuse, in dem als Drehmomentübertragungsmittel ein Pumpenrad und ein relativ zu diesem drehbares Turbinenrad drehbar gelagert sind, wobei das Pumpenrad auf eine saugseitige Einlassöffnung für das hydraulische Medium folgt und die saugseitige Einlassöffnung des Pumpenrades verschließbar ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließorgan zum Verschließen der Einlassöffnung des Pumpenrades eine Irisblende ist.
Patent DE-10136028-B4 (DE)
Inventor: SCHOELZIG JUERGEN
IPC: B41F31/06
Filed: 2001-07-25
Granted: 2006-09-07
Abstract: To give a dosed feed of a fluid especially to a rotary printing press or varnishing machine, a liquid lubricant is fed at intervals on to the mantle surface of the application roller (15), before the chamber scraper system (16) in the direction of roller rotation, and at its sealing system (25). Each chamber scraper has an adjacent lubricator (17), with a feed pipe (18) and a switch valve (19) coupled to a control unit (20) or pulse generator.
Patent DE-10146762-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagebestimmung eines zu behandelnden Zielgebiets im Gehirn
Inventor: BADER HELMUT
IPC: A61B90/00
Filed: 2001-09-22
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zur Lagebestimmung eines zu behandelnden Zielgebiets (1, 1') im
Gehirn (2) mit einer am Kopf (3) eines Patienten anordenbaren Einbringvorrichtung
(5), die nach vorgegebenen Raumkoordinaten (x, y, z) sowie einer
vorgegebenen Einbringrichtung (φ x , φ y ) eine Elektrode (6) in den zuvor ermittelten
Bereich (7) des Zielgebietes (1, 1') führt, um eine exakte Lagebestimmung desselben
durch die Erfassung neuronaler Vorgänge des Zielgebiets (1, 1')
vorzunehmen und die Positionsdaten für einen therapeutischen Eingriff
verfügbar
und reproduzierbar zu machen, wobei mittels einer Positionserfassungseinrichtung
(8) die Einbringtiefe (a, a', a'') der Elektrode (6) beim Erfassen
eines neuronalen Vorgangs ermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Elektrode (6) derart ausgebildet ist, daß sie eine Wirkrichtung (9)
zur Erfassung neuronaler Vorgänge
aufweist, die seitlich von der Elektrode (6) wegweisend in alle
Richtungen (0° bis
360°) einstellbar
ist, und daß die
Positionserfassungseinrichtung (8) auch eine Winkelerfassungseinrichtung
(10) aufweist, durch die der Winkel (α) der Wirkrichtung (9) beim
Erfassen...
Patent DE-10152441-B4 (DE)
Inventor: CONRADS MARTIN
IPC: C08F265/04
Filed: 2001-10-26
Granted: 2007-01-04
Abstract: Aqueous dispersion adhesives based on (meth)acrylate copolymers contain a methacrylic compound as crosslinker. <??>Aqueous dispersion adhesives based on (meth)acrylate copolymers contain a methacrylic compound of formula (I) as crosslinker: <??>n = an integer 2-8 (especially 2-4); <??>X = O and/or NH; and <??>R = 2-20 (especially 3-10)C hydrocarbon group optionally with 1-10 oxygen atoms in the form of ether linkages and/or optionally OH-substituted
Patent DE-10159280-B4 (DE)
Inventor: WELLER ANDREAS
IPC: F16L37/138
Filed: 2001-12-04
Granted: 2004-12-16
Abstract: The connecting plug (3b) includes an integral receiving socket (2) and a securing sleeve (4) engaged in the latching grooves (15) on outer surface of socket (2). Springy tongues (7) are arranged on inner surface of sleeve (4) to latch onto the step (11) of plug (3a) in latching position, when the plug (3b) is snap fitted.
Patent DE-10165020-B4 (DE)
Title: Optisches Übertragungselement
Inventor: HEINZ EDGAR
IPC: G02B6/44
Filed: 2001-06-20
Granted: 2009-04-23
Abstract: Optisches Übertragungselement (OE2,
OE11, OE12, OE13) mit mindestens einem Lichtwellenleiter (LF, LF11,
LFB12, LFB13) und  mit einem den Lichtwellenleiter (LF, LF11,
LFB12, LFB13) umgebenden Kammerelement (AH, AH11, AH12, SB13), bei
dem zwischen dem Lichtwellenleiter (LF, LF11, LFB12, LFB13) und
dem Kammerelement (AH, AH11, AH12, SB13) ein in Längsrichtung
des Übertragungselements (OE2,
OE11, OE12, OE13) kontinuierlich verlaufender, trockener und  kompressibler
Streifen (SF, FE11, FE12, FE13) angeordnet ist, der den Lichtwellenleiter
(LF, LF11, LFB12, LFB13) in Längsrichtung
nahezu vollständig
umgibt und eine definierte Anpreßkraft gegen das Kammerelement
(AH, AH11, AH12, SB13) und gegen den Lichtwellenleiter (LF, LF11, LFB12,
LFB13) ausübt
zur Fixierung des Lichtwellenleiters (LF, LF11, LFB12, LFB13) in
Längsrichtung
des Übertragungselements
(OE2, OE11, OE12, OE13), wobei ein Schlitz (SL) in Längsrichtung
des Lichtwellenleiters (LF, LF11, LFB12, LFB13) gebildet ist, und  der
weiterhin derart ausgebildet und angeordnet ist, dass durch Biegung
oder Dehnung verursachte Lageänderungen
des Lichtwellenleiters (LF, LF11,...
Patent DE-10212025-B4 (DE)
Title: Halter für Duschgelflaschen
Inventor: BAUER GERHARD
IPC: F16B2/12
Filed: 2002-03-19
Granted: 2005-11-24
Abstract: Halter
für Flaschen
mit Duschgel, Haarshampoo oder einem ähnlichen fließfähigen Inhalt
zur Körperpflege,
mit einem Grundkörper
(2) zum Befestigen an einer Wand, an welchem drehbar ein Drehstück (3) mit Mitteln
zum Einklemmen (4, 5, 6, 20) einer Flasche vorgesehen ist, wobei
das Drehstück
(3) in verschiedenen Drehwinkelstellungen zum Grundkörper (2)
festlegbar ist, wobei das Drehstück
(3) eine erste Backe (4) mit einer ersten Klemmfläche (4a)
aufweist, welche mit einer zweiten Klemmfläche (5a) einer zweiten Backe
(5) eines Klemmteiles (6) zusammenwirkt, und wobei das Drehstück (3) mit dem
Klemmteil (6) über
mindestens eine Führungsstange (8)
verbunden ist.
Patent DE-10215361-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modellierung eines Massenstroms durch eine Umgehungsleitung zu einem Abgasturbolader
Inventor: TEINER MARKUS
IPC: F02B39/16
Filed: 2002-04-08
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zur Berechnung eines Massenstroms (10) durch ein Stellelement in
einer Umgehungsleitung zu einem Abgasturbolader im Abgastrakt einer
Brennkraftmaschine, bei dem der Massenstrom in der Umgehungsleitung
des Stellelements von einer reduzierten Querschnittsfläche abhängt, die
durch die Position des Stellelements bestimmt wird, mit folgenden
Verfahrensschritten:  – aus
dem Quotienten (18) Druck vor und hinter dem Stellelement (12, 14)
wird ein erster Faktor (12) bestimmt derart, daß der erste Faktor (28) für überkritische
Druckverhältnisse,
bei denen ein Wert für
den Quotienten aus Druck nach Stellelement durch Druck vor Stellelement
kleiner als ein kritisches Druckverhältnis von etwa 0,53 ist, auf
einen konstanten Wert von ungefähr
0,2588 gesetzt wird,  – aus
der Temperatur (30) vor dem Stellelement wird ein zweiter Faktor
(34) bestimmt,  – aus
der Position des Stellelements (24) wird die reduzierte Durchtrittfläche (28)
für den
Durchfluß berechnet
und  – das
Produkt aus Druck (12) vor dem Stellelement, den...
Patent DE-10218821-B4 (DE)
Title: Nachrüstbausatz für einen Kraftfahrzeugaußenspiegel
Inventor: REUPSCH FRITZ
IPC: B60R1/08
Filed: 2002-04-26
Granted: 2006-05-11
Abstract: Nachrüstbausatz
für einen
Kraftfahrzeugaußenspiegel
mit mindestens einem Sichtfeld zur Sichtbarmachung eines Umgebungsbereichs
eines Kraftfahrzeugs,  gekennzeichnet durch  eine elektrische
Anzeigeeinrichtung (5, 6) mit einem Bildschirm (5) als Sichtfeld,
der ein Spiegelglas des Außenspiegels
ersetzt, eine Kameraoptik (4), die den Fahrzeugumgebungsbereich
optisch erfasst, und eine Kameraeinrichtung (7, 8), die mit der
Kameraoptik (4) gekoppelt ist und ein Videosignal, das dem durch
die Kameraoptik (4) erfassten Fahrzeugumgebungsbereich zugeordnet
ist, erzeugt und der Anzeigeeinrichtung (5, 6) zur Anzeige auf dem
Bildschirm zuführt,  wobei
die Anzeigeeinrichtung eine Bildschirmansteuerschaltung (6) zum
Ansteuern des Bildschirms (5) und die Kameraeinrichtung eine Kameraansteuerschaltung
(7) und eine Halbleiterkamera (8) hat,  wobei der Bildschirm
(5), die Bildschirmansteuerschaltung (6), die Halbleiterkamera (8),
die Kameraansteuerschaltung (7), die Kameraoptik (4) und eine gemeinsame
Stromversorgung (10) für
diese Einrichtungen und Komponenten in einem Gehäuse des Außenspiegels unterbringbar sind und  wobei
die Bildschirmansteuerschaltung (6) und die Kameraansteuerschaltung
(7) als eine gemeinsame...
Patent DE-10235433-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur eines Fluids, insbesondere einer Getriebeöltemperatur
Inventor: INGENBLEEK ROBERT DR
IPC: H01F7/18
Filed: 2002-08-02
Granted: 2012-03-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur eines Fluids, insbesondere eines Getriebeöls, in Abhängigkeit eines theoretisch ermittelten Widerstandswertes einer Spule eines elektromagnetischen Antriebssystems beschrieben. Es wird ein Istwert eines Spulenstromes, ein theoretischer Wert eines Spulenstromes und eine Spulenstromdifferenz zwischen dem Istwert und dem theoretischen Wert ermittelt. Der theoretisch ermittelte Widerstandswert der Spule, der zur Ermittlung des theoretischen Wertes des Spulenstromes verwendet wird, wird in Abhängigkeit der Spulenstromdifferenz derart adaptiert, daß diese minimiert wird. Eine Temperatur der Spule wird aus dem adaptierten, theoretisch ermittelten Widerstandswert der Spule bestimmt und die Temperatur des Fluids wird in Abhängigkeit der Temperatur der Spule bestimmt. Bei der Vorrichtung zur Bestimmung der Getriebeöltemperatur ist ein resistiver Sensor in ein elektromagnetisches Antriebssystem eines hydraulischen Steuersystems eines Getriebes integriert.
Patent DE-10239391-B4 (DE)
Title: Halterung für ein zu dekorierendes Objekt
Inventor: STEFFEN VOLKER
IPC: B41J3/407
Filed: 2002-08-28
Granted: 2004-11-25
Abstract: In
einer Maschine zum Dekorieren von Objekten verwendbare Halterung
(10) für
ein Objekt (21), die einen Basiskörper (12), eine darüber lösbar angeordnete
Formatplatte (18) mit einer das Objekt aufnehmenden Öffnung (20)
und eine dünne
Lage (16) aus einem weichen Material aufweist, auf welcher das Objekt
liegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine zwischen Basiskörper (12)
und Formatplatte (18) lösbar
angeordnete Zwischenplatte (14) vorgesehen ist, an deren dem Basiskörper (12) abgekehrten
Seite die Lage (16) aus weichem Material angebracht ist.
Patent DE-10247842-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: BROSE SIMON
IPC: E05B65/20
Filed: 2002-10-14
Granted: 2012-08-02
Abstract: Kraftfahrzeug-Türschloss mit Schließelementen wie Schlossfalle und Sperrklinke sowie mit einer Schlossmechanik, wobei die Schlossmechanik eine Zentralverriegelungsanordnung (1) mit einem Stellelement (5) aufweist, wobei die Zentralverriegelungsanordnung (1) in einen entriegelten und einen verriegelten Zustand bringbar ist, wobei die Zentralverriegelungsanordnung (1) mit einer Kupplungsanordnung (2) für einen Außenbetätigungshebel und mit einem Innenverriegelungselement gekoppelt ist, wobei die Kupplungsanordnung (2) in einen verriegelten Zustand bringbar ist, in dem sich der Außenbetätigungshebel im Freilauf befindet, wobei die Kupplungsanordnung (2) in einen entriegelten Zustand bringbar ist, in dem die Betätigung des Außenbetätigungshebels das Ausheben der Sperrklinke bewirkt, wobei die Kupplungsanordnung (2) und das Innenverriegelungselement mittels der Zentralverriegelungsanordnung (1) jeweils in ihren entriegelten und verriegelten Zustand bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung der Schlossmechanik so getroffen ist, dass eine Verstellung der Zentralverriegelungsanordnung (1) vom verriegelten in den entriegelten Zustand zunächst eine Verstellung der Kupplungsanordnung (2) vom verriegelten in den entriegelten Zustand und danach eine Verstellung des...
Patent DE-10253186-B4 (DE)
Title: Klappsitz
IPC: A47C1/121
Filed: 2002-11-15
Granted: 2005-11-17
Abstract: Klappsitz
(1) mit einer Sitzfläche
(2), die durch eine Rahmenkonstruktion (4) beidseitig begrenzt ist,
mit einem oberhalb der Sitzfläche
(2) angeordneten Zugglied, das die Sitzfläche (2) zumindest im ausgeklappten
Zustand hält
und Halteelementen (6), die die Sitzfläche (2) an einem Ende sowohl
im eingeklappten Zustand als auch im ausgeklappten Zustand in der
Rahmenkonstruktion (4) halten und die jeweils ortsfest an der Rahmenkonstruktion
(4) angeordnet sind und jeweils in eine Halteelementaufnahme (7)
der Sitzfläche
(2) ragen, wobei das Zugglied ortsfest angeordnet ist und die Sitzfläche (2)
im eingeklappten Zustand der Höhe
der Rahmenkonstruktion (4) entspricht oder die Rahmenkonstruktion
(4) überragt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (6) plattenförmig ausgebildet
sind.
Patent DE-10254464-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem mit gemeinsamer Leitung
Inventor: UCHIYAMA KEN
IPC: F02D17/00
Filed: 2002-11-21
Granted: 2020-06-25
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem mit gemeinsamer Leitung mit:einer Pumpe (4) zum Druckbeaufschlagen von Kraftstoff;einer gemeinsamen Leitung (2), die den durch die Pumpe druckbeaufschlagten Kraftstoff speichert;einer Einspritzvorrichtung (3), die mit der gemeinsamen Leitung verbunden ist und den aus der gemeinsamen Leitung geförderten Kraftstoff in eine Brennkammer eines Verbrennungsmotors einspritzt;einem Drucksensor (35), der ein Signal abgibt, das einen Druck des aus der Einspritzvorrichtung einzuspritzenden Kraftstoffs anzeigt; undeinem Regler (10), der den Antrieb von zumindest entweder der Pumpe oder der Einspritzvorrichtung gemäß dem Signal des Drucksensors regelt; dadurch gekennzeichnet, dassder Regler folgendes aufweist:eine Abnormalitätserfassungseinrichtung zum Erfassen, dass der Drucksensor (35) eine Abnormalität unter einem atmosphärischen Druck aufweist, wenn das von dem Drucksensor (35) abgegebene elektrische Signal außerhalb eines vorbestimmten Signalbereichs unter einer Bedingung liegt, dass der Verbrennungsmotor angehalten ist, undeine Verbrennungsmotorstoppeinrichtung, die den Verbrennungsmotor anhält, wenn das elektrische Signal von dem Drucksensor (35) einen maximalen Wert eines normalen Bereichs in einer normalen Verwendung des Drucksensors (35) übersteigt oder wenn das elektrische Signal von dem Drucksensor (35) kleiner als ein minimaler Wert des normalen Bereichs in der normalen Verwendung des Drucksensors (35) ist, wobeider vorbestimmte Signalbereich innerhalb des normalen Bereichs und oberhalb des minimalen Werts des normalen Bereichs definiert ist.
Patent DE-10257960-B4 (DE)
Inventor: SOECKNICK RALF
IPC: B01D35/143
Filed: 2002-12-12
Granted: 2005-02-24
Abstract: A monitoring system for water treatment plants, especially for domestic water treatment, comprises a regeneration plant (1), a mains supply (3) and an electronic control unit (2), which enables automatic regeneration to take place. The monitoring system has an emergency electrical supply and a primary measurement unit for controlling the energy supply. The electronic control unit has a circuit which only allows regeneration to take place when the energy stored is sufficient for the complete regeneration. The monitoring system has a transducer (4), and the measurement unit has a battery (6).
Patent DE-10308295-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Anbindung von Baugruppen an ein Bussystem
Inventor: KUFER WOLFGANG
IPC: G06F13/12
Filed: 2003-02-26
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur Anbindung von Baugruppen (21 1  bis 21 n ) an ein PCI-Bussystem (30), wobei das Verfahren durch folgende Schritte gekennzeichnet ist:  – Anmelden (S20) einer mit einer funktionierenden Busschnittstelle (22 1 ) bestückten Pilotbaugruppe (21 1 ), welche als einzige Baugruppe der Baugruppen (21 1  bis 21 n ) einen programmierbaren Konfigurationsspeicher (23) mit Konfigurationsdaten für eine zur Pilotbaugruppe (21 1 ) gehörige unprogrammierte, feldprogrammierbare Gatterschaltung (FPGA) (22 1 ) aufweist, am PCI-Bussystem (30),  – Programmieren (S30) jeweils einer unprogrammierten, feldprogrammierbaren Gatterschaltung (FPGA) (22 2  bis 22 n ) auf zumindest einer weiteren Baugruppe (21 2  bis 21 n ) mit Konfigurationsdaten, die in einem am PCI-Bussystem (30) angeschlossenen Speicher (15), der als Massenspeicher (15) einer am PCI-Bussystem (30) angeschlossenen Hauptrechner-Einheit (10) ausgeführt ist, abgespeichert sind und über das Bussystem (30), die Pilotbaugruppe (21 1 ) und ein zusätzliches, jede weitere Baugruppe (21 2  bis 21 n ) mit der Pilotbaugruppe (21 1 ) direkt verbindendes internes Bussystem (25) in die der jeweiligen weiteren Baugruppe (21 2  bis 21 n ) zugeordneten feldprogrammierbaren Gatterschaltungen (FPGA)...