Patent DE-102013209417-B4 (DE)
Title: Ausstelleranordnung mit verstellbarem Arretierungsmerkmal
Inventor: CHINTA BALAKRISHNA
IPC: E05C17/22
Filed: 2013-05-22
Granted: 2021-10-07
Abstract: Ausstelleranordnung (26, 126, 226) zum Positionieren eines Fahrzeugverschlusses (18) mit:einem länglichen Verbindungsglied (30, 130, 230) mit einem distalen Ende (68, 168, 268);zumindest einer Abdeckung (60, 62, 160, 162, 260, 262), die in einer ersten Ausrichtung und in einer zweiten Ausrichtung an dem Verbindungsglied (30, 130, 230) anbringbar ist und die ein erstes Ende (92, 96, 192, 196, 292, 296), ein zweites Ende (94, 98, 194, 198, 294, 298) und eine konturierte Fläche (86, 88, 173, 175, 177, 179, 273, 275, 277, 279) zwischen dem ersten Ende (92, 96, 192, 196, 292, 296) und dem zweiten Ende (94, 98, 194, 198, 294, 298) aufweist;zumindest einem Element (80), das gegen das Verbindungsglied (30, 130, 230) hin vorgespannt ist und so ausgelegt ist, dass es anliegend an der konturierten Fläche (86, 88, 173, 175, 177, 179, 273, 275, 277, 279) der zumindest einen Abdeckung (60, 62, 160, 162, 260, 262) entlanggleitet, wenn es zu einer Relativbewegung des zumindest einen Elements (80) und des Verbindungsglieds (30, 130, 230) kommt;wobei die konturierte Fläche (86, 88, 173, 175, 177, 179, 273, 275, 277, 279) zumindest teilweise ein Arretierungsmerkmal (90) definiert, das ein Hindernis für das zumindest eine Element (80) darstellt, um den Widerstand gegenüber einer weiteren Relativbewegung des zumindest einen Elements (80) und des Verbindungsglieds (30, 130, 230) zu erhöhen und dadurch eine Ausstellstellung zu schaffen;wobei das Arretierungsmerkmal (90) weiter von dem distalen Ende (68, 168, 268) des Verbindungsglieds (30, 130, 230) entfernt ist, wenn sich die zumindest eine Abdeckung (60, 62, 160, 162, 260, 262) in der ersten Ausrichtung befindet, als wenn sich die zumindest eine Abdeckung (60, 62, 160, 162, 260, 262) in der zweiten Ausrichtung befindet, wodurch durch Wechseln zwischen der ersten Ausrichtung und der zweiten Ausrichtung ein Verstellen der Ausstellstellung ermöglicht wird;wobei die zumindest eine Abdeckung (60, 62, 160, 162, 260, 262) eine erste Abdeckung (60, 160, 260) und eine mit der ersten Abdeckung identische zweite Abdeckung (62, 162, 262) umfasst; wobei das Verbindungsglied (30, 130, 230) eine erste Fläche (84, 184) und eine der ersten Fläche (84, 184) entgegengesetzte zweite Fläche (85, 185) aufweist; wobei in der ersten Ausrichtung sich die erste Abdeckung (60, 160, 260) an der ersten Fläche (84, 184) befindet und sich die zweite Abdeckung (62, 162, 262) an der zweiten Fläche (85, 185) befindet; wobei das zumindest eine Element (80) ein erstes Element (80), das die konturierte Fläche (86, 173, 175, 273, 275) der ersten Abdeckung (60, 160, 260) entlanggleitet, und ein zweites Element (80) umfasst, das die konturierte Fläche (88, 177, 179, 277, 279) der zweiten Abdeckung (62, 162, 262) entlanggleitet; undwobei in der ersten Ausrichtung das jeweilige zweite Ende (94, 98, 194, 198, 294, 298) der ersten Abdeckung (60, 160, 260) und der zweiten Abdeckung (62, 162, 262) näher bei dem distalen Ende (68, 168, 268) des Verbindungsglieds (30, 130, 230) liegt und in der zweiten Ausrichtung das jeweilige erste Ende (92, 96, 192, 196, 292, 296) der ersten Abdeckung (60, 160, 260) und der zweiten Abdeckung (62, 162, 262) näher bei dem distalen Ende (68, 168, 268) des Verbindungsglieds (30, 130, 230) liegt.