baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007620-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: B23B29/04
Filed: 2012-08-08
Abstract: Schneidvorrichtung, mit einem eine schlitzförmige Ausnehmung (16) aufweisenden Halter (13) zur Aufnahme eines Schneideinsatzes (14), der in der Ausnehmung (16) unter Vorspannung eines als eine Seite der Ausnehmung (16) elastisch abspreizbar ausgebildeten Klemmfingers (20) lösbar einspannbar oder eingespannt ist, wobei die andere Seite der Ausnehmung (16) durch einen Basisabschnitt (23) des Halters (13) gebildet ist, wobei der Halter (13) eine Drehlagerausnehmung (25) zum drehbaren Einsetzen eines Betätigungselementes (26a) eines Betätigungswerkzeugs (27) aufweist, und wobei eine Betätigungsfläche (30) vorgesehen ist, gegen die ein weiteres Betätigungselement (26b) des eingesetzten Betätigungswerkzeugs (27) derart in Anlage bringbar ist, dass der Klemmfinger (20) durch eine Drehbewegung des Betätigungswerkzeugs (27) zur Freigabe des eingespannten Schneideinsatzes (14) aufspreizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehlagerausnehmung (25) auf Seiten des Basisabschnitts (23) ausgebildet und die Betätigungsfläche von einem Längenabschnitt des die Ausnehmung (16) begrenzenden Randes des Klemmfingers (20) gebildet ist.
Patent DE-202012013297-U1 (DE)
Title: Elektronisches Werkzeug  für Meetings
IPC: H04N7/15
Filed: 2012-09-14
Abstract: Elektronisches Meetingwerkzeug zum Kommunizieren von beliebigem Mediencontent von Benutzern bei einem Meeting, umfassend: ein Knotenkonfigurationsmittel, ausgelegt zum Betreiben eines Displayknotens eines Kommunikationsnetzwerks, wobei der Displayknoten an ein erstes Display gekoppelt ist, wobei das Knotenkonfigurationsmittel ausgelegt ist zum Empfangen von vom Benutzer gewähltem beliebigem Mediencontent und zum Steuern des Displays des vom Benutzer gewählten beliebigen Mediencontent auf dem ersten Display; und mindestens eine Peripherieeinrichtung, ausgelegt zum Kommunizieren des vom Benutzer gewählten beliebigen Mediencontent über das Kommunikationsnetzwerk, wobei die Peripherieeinrichtung eine Verbindungseinheit ist, umfassend: (a) ein Verbindungsstück, ausgelegt zum Koppeln an einen Port einer Verarbeitungseinrichtung mit einem zweiten Display, einem Speicher und einem Betriebssystem; und (b) einen Sender zum Kommunizieren mit dem Kommunikationsnetzwerk, (c) ein Programm, ausgelegt, um auf die Verarbeitungseinrichtung geladen zu werden und auf dem Betriebssystem der Verarbeitungseinrichtung zu laufen, wobei das Programm ausgelegt ist zum Erhalten von vom Benutzer gewähltem beliebigem Mediencontent von der Verarbeitungseinrichtung, wobei das Programm auf der Peripherieeinrichtung gespeichert ist, und (d) eine Eingabeeinrichtung, damit der Benutzer eine Benutzeraktion ausführen kann, die einen Transfer des vom Benutzer gewählten beliebigen Mediencontent von der Verarbeitungseinrichtung zu dem Sender durch den Port und zu dem Kommunikationsnetzwerk zum Anzeigen auf dem ersten Display auslöst.
Patent DE-202012100408-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
IPC: E05C9/04
Filed: 2012-02-08
Abstract: , die an der Innenseite der Hauptschließkante eines Türflügels (11) eines Schrankkörpers (10) angeordnet ist, aufgebaut aus: zwei Scharnieren (20), die jeweils entsprechend auf der Innenseite der Hauptschließkante eines Türflügels (11) am oberen und unteren Ende angeordnet sind und jeweils aus einem Hohlzylinderkörper (21), einem Federelement (22), einer Abstützvorrichtung (23) und einem Scharnierstift (24) aufgebaut sind, wobei das Federelement (22) im Hohlzylinderkörper (21) angeordnet ist und zwar an einem Ende dieser Abstützvorrichtung (23) anliegt; einem Längsschlitz (211), der jeweils auf einer Seite dieses Hohlzylinderkörpers (21) gebildet ist; der Scharnierstift (24) jeweils quer verlaufend durch diese Längsschlitze (211) am Bodenrand dieser Abstützvorrichtungen (23) angeordnet ist; zwei Verbindungseinheiten (30), die jeweils ein Stangenelement und zwar in vertikaler Richtung entsprechend dem jeweiligen Scharnierstift (24) angeordnet sind, welche jeweils aufgebaut sind aus: einer ersten Gleitführung (31), die L-förmig an einem Ende der Verbindungseinheit (30) für die Aufnahme des verschiebbaren...
Patent DE-202013002571-U1 (DE)
Title: Mobiler, schwimm- bzw. tauchfähiger Stromerzeuger
IPC: F03B13/10
Filed: 2013-03-15
Abstract: – mobiler Stromerzeuger – schwimm- bzw. tauchfähig – modulare Bauweise
Patent DE-202013003771-U1 (DE)
Title: Essbares Schleifenband / Modellierband SBMB
IPC: A23L35/00
Filed: 2013-04-13
Abstract: Essbares Schleifenband/Modellierband dardurch gekennzeichnet, dass es flexibel, formbar und wieder trennbar ist aus fondantähnlicher Zuckermasse
Patent DE-202013004852-U1 (DE)
Title: Räumlich schwenkbare Muffenhalterung mit sensorischer Erfassung, Fernentriegelung und Schachtinformationssystem
IPC: G02B6/46
Filed: 2013-05-27
Abstract: Haltevorrichtung (25) für eine Kabelmuffe (20) die in einem Verteilerschacht (1) oder einem Verteilerkasten (26) angebracht ist, mit einem, aus dem Träger (5) und aus dem Teleskop (16) bestehenden Teleskopsystem (12) getragenen Scharnier (19) zu dem ein Flansch (18) zum Halten der Kabelmuffe (20) befestigt ist, mit einer Halterung (7) die entweder direkt an die Schachtwand (2) oder an einen im Verteilerschacht (1) positionierten Träger (13) befestigt ist, mit einem an die Schachtwand (2) oder an einen Anschlagsträger (14) befestigten Anschlag (27), mit zumindest einem den Verteilerschacht (1) verschließbaren Deckel (3) und mit zwischen den beweglichen Teilen (12; 19; 23) positionierten Verriegelungen (8) dadurch gekennzeichnet, dass das Schnittprofil (39) vom Träger (5) und dem Teleskop (16) als ein kreisförmiges Profil gestaltet ist, dass die Verriegelungen (8) und das Aufstellen der Haltevorrichtung (25) mit Hilfe der Seile und/oder der Schnüre (10) und/oder der Betätigungsvorrichtungen (28) vom Außenraum (29) des Verteilerschachtes (1) oder Verteilerkastens (26) aktivierbar und/oder steuerbar sind, dass das Öffnen und Schließen des Deckels (3) und/oder Aufstellen (30) und Rückstellen der Haltevorrichtung (25) durch ein Sensorsystem erfasst und an die Vermittlungsstelle gemeldet sind, dass jede einzelne Kabelmuffe (20) und/oder Haltevorrichtung (25) und/oder der Verteilerschacht (1) und/oder der Deckel (3) mit abfragbarem Kennzeichen-Element (17) versehen ist, dass die Seile und/oder die Schnüre (10) und/oder die Betätigungsvorrichtungen (28) von der Führung (4) auf den markierten Positionen (31) im oberen Bereich des Verteilerschachtes (1) geführt und gehalten sind.
Patent DE-202013006527-U1 (DE)
Title: Fahrradkorb zum Befestigen an einem Fahrrad
IPC: B62J9/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Fahrradkorb zum Befestigen an einem Fahrrad (100) oder dergleichen Fortbewegungsmittel, umfassend einen Boden (4) und eine Seitenwand (2), die zusammen einen Aufnahmeraum (6) mit einem freien Oberrand (8) definieren, zur Aufnahme von Gepäck, insbesondere einem Schulranzen (101), wobei wenigstens die Seitenwand (2) eine Rahmenanordnung (10) und eine daran befestigte die Seitenwand (2) aussteifende Gitteranordnung (20) mit einer Mehrzahl an Maschen (22) aufweist, und wobei wenigstens ein Rahmenelement (12) der Rahmenanordnung (10) wenigstens teilweise entlang des freien Oberrandes (8) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Oberrand (8) wenigstens zwei Aussparungsbereiche (18) vorgesehen sind, die sich bezogen auf den freien Oberrand (8) im wesentlichen gegenüber liegen und in denen das am freien Oberrand (8) verlaufende Rahmenelement (12) über eine Aussparungslänge L keine Gitteranordnung (20) aufweist, wobei am jeweiligen resultierenden freien Rahmenelement (14) ein Befestigungsmittel (30) für einen Halteriemen (32) anordbar oder angeordnet ist, der sich zwischen diesen beiden freien Rahmenelementen (14) erstreckt oder zwischen beiden anordbar ist und so den Aufnahmeraum (6) überspannt, wobei die Aussparungslänge L größer ist als eine parallel dazu gemessene Länge l einer an den Aussparungsbereich (18) angrenzenden Masche (22) und wobei die Aussparungslänge L wenigstens das 6-fache, insbesondere wenigstens das 10-fache, und im Besonderen wenigstens das 14-fache des Durchmessers des den Oberrand (8) umlaufenden Rahmenelementes (12) und insbesondere des freien Rahmenelementes (14) beträgt.
Patent DE-202013006958-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Warenpräsentation
IPC: A47F5/04
Filed: 2013-08-02
Abstract: Vorrichtung zur Warenpräsentation, die in Einbaulage an einer vertikalen Zentralsäule (2) zumindest einen zur Aufnahme von Einzelwaren, Warenpackungen o. dgl. Stückgut vorgesehenen Ausleger (A, A', A'', A''') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zwischen Zentralsäule (2) und Ausleger (A, A', A'', A''') eine für diesen variierbare Nutzpositionen definierende Verbindungseinheit (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202013011067-U1 (DE)
Title: Schneeschieber, insbesondere für unebenen Untergrund
IPC: E01H5/02
Filed: 2013-12-06
Abstract: Schneeschieber insbesondere für unebenen Untergrund, wenigstens bestehend aus einem Stiel und einem Blatt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Blatt (3) des Schneeschiebers (1) wenigstens ein mit wenigstens einer Kante (4.1) versehenes zusätzliches Blatt (4) zugeordnet ist, welches sich vom Blatt (3) so schräg nach hinten zum Bediener und zum Untergrund hin erstreckt, dass der Schneeschieber (1) während des Schiebevorganges nach vorn und bei Anlage des Blattes (4) an einem Hindernis (6) selbsttätig angehoben wird.
Patent DE-202013012250-U1 (DE)
Title: Gasdruckregler
IPC: G05D16/06
Filed: 2013-09-26
Abstract: Gasdruckregler (G), bei dem in einem Gehäuse (1) eine erste Druckregelstufe (D1) zum Regeln eines Eingangsdrucks auf einen Zwischendruck im Bereich von 110 bis 150 mbar und eine der ersten Druckregelstufe (D1) stromabwärts nachgeschalteten zweiten Druckregelstufe (D2) zum Regeln des Zwischendrucks auf einen Ausgangsdruck im Bereich von 30 bis 55 mbar vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem stromabwärts der zweiten Druckregelstufe (D2) vom Gehäuse (1) sich erstreckenden Ausgangsstutzen (13) ein Sicherheitsventil (14) befestigt ist, welches in einer ordnungsgemäßen Normalposition einen Gasdurchfluss ermöglicht und bei einer gegenüber der Normalposition um einen Kippwinkel (α) von mehr als 35° verkippten Sicherheitsposition den Gasdurchfluss selbsttätig unterbricht.
Patent DE-202013012831-U1 (DE)
Title: Semihermetischer Verdichter-Motor zum Betrieb mit Ammoniak
IPC: H02G15/013
Filed: 2013-10-23
Abstract: Semihermetischer Verdichter, welcher einen Verdichterabschnitt (14) und einen in einem Gehäuseabschnitt ummantelten Motor (12) aufweist; wobei der Verdichterabschnitt (14) dazu ausgebildet ist, ein Arbeitsfluid (24) zu verdichten, und von dem Motor (12) angetrieben wird; wobei der Motor (12) eine Vielzahl von Feldwicklungen aufweist; und wobei eine Vielzahl von Motoranschlüssen (22) mit den Feldwicklungen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsfluid (24) Ammoniak ist, und dass der Motor (12) dem Ammoniak-Kühlmittel innerhalb des Gehäuseabschnittes (16) ausgesetzt ist und mittels des sich durch den Verdichter (40) bewegende Ammoniak-Kühlmittels gekühlt wird.
Patent DE-202013101385-U1 (DE)
Title: Schienensystem zur fixierten Strecklagerung mindestens eines Fingers einer Hand
IPC: A61F5/058
Filed: 2013-03-28
Abstract: Schienensystem (10) zur fixierten Strecklagerung mindestens eines Fingers (102), bevorzugt mehrerer Finger (102) einer Hand (100), umfassend eine anatomisch anpassbare Schiene (12) und ein flexibles, formschlaffes Schienenbefestigungsmittel (14) zur fixierbaren Befestigung der Schiene (12) an der Hand, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (12) an der handzugewandten Seite (44), insbesondere der Hand- und Fingerinnenfläche zugewandten Seite zumindest eine an Fingerform und Weichteilrelief individuell anpassbare und oberflächenstrukturierte Bezugsschicht (20) und einen formstabilen und an eine Fingerkrümmung anpassbaren Stützkörper (30) umfasst.
Patent DE-202013103157-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Direkteinspritzung
IPC: F02B23/08
Filed: 2013-07-16
Abstract: Ein Verbrennungsmotor (1) mit einem Zylinder (2), einem in dem Zylinder (2) angeordneten beweglichen Kolben (3) und einer in einer Wandung (5) eines Zylinderkopfes (4) des Zylinders (2) angeordneten Kraftstoffdüse (6), die ausgebildet ist, einen Kraftstoff in einen von dem Zylinder (2) und dem Kolben (3) gebildeten Brennraum einzuspritzen, dadurch gekennzeichnet, dass eine in dem Brennraum liegende Spitze (11) der Kraftstoffdüse (6) über die Wandung (5) des Zylinderkopfes (4) hinaus in den Brennraum ragt.
Patent DE-202013103876-U1 (DE)
Title: Teleskopierbare Vorrichtung
IPC: E04F10/02
Filed: 2013-08-27
Abstract: Teleskopierbare Vorrichtung (1), beispielsweise ein Spannsparren, insbesondere für eine Zeltkonstruktion und/oder für ein Campingfahrzeug, mit: – einem ersten Element (2) und einem zweiten Element (3), die relativ zueinander teleskopierbar sind, – einem Eingriffsmittel (4), das an dem zweiten Element (3) angeordnet ist, und einer Positioniervorrichtung (5), die an dem ersten Element (2) angeordnet ist, – wobei die Positioniervorrichtung (5) ein Verschiebemittel (7) und ein Klemmmittel (8) aufweist, – wobei die Positioniervorrichtung (5) so in Wirkeingriff mit dem Eingriffsmittel (4) gebracht werden kann, dass • durch Betätigung des Verschiebemittels (7) der Positioniervorrichtung (5) eine Druckkraft erzeugt wird, mithilfe der das erste Element (2) relativ zu dem zweiten Element (3) ausfahrbar ist, wobei bei Betätigung des Verschiebemittels (7) dieses mit dem Eingriffsmittel (4) in Eingriff gelangt, und dass • durch das Klemmmittel (8) das Einfahren des ersten Elements (2) relativ zu dem zweiten Element (3) verhinderbar ist, wobei das Klemmmittel (8) zur Arretierung der Positioniervorrichtung (5) mit dem Eingriffsmittel (4) zusammenwirkt.
Patent DE-202013104884-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung, insbesondere für den Außenbereich
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Heizvorrichtung (10), insbesondere für den Außenbereich, dadurch gekennzeichnet, dass ein Heizelement in einem Gehäuse (20) aus transparentem Material angeordnet ist, wobei in dem Gehäuse (20) wenigstens ein von dem Heizstrahler verschiedenes lichtgebendes Element (30), vorzugsweise mehrere lichtgebende Elemente (30), angeordnet ist.
Patent DE-202014000784-U1 (DE)
Title: Wandfutteradapter/-reduzierung innenliegendes Doppelwandfutter mit Abstandschlaufen und Abdeckblende
IPC: F23J13/04
Filed: 2014-01-28
Abstract: Wandfutter (A) individuell kürzbar (Baulänge) und passend für alle Materialstärken bis 2 mm Stahlrohr
Patent DE-202014002963-U1 (DE)
Title: Kapuzenpulli mit Getränkehalter und Handytasche (Multifuktionstasche)
IPC: A41D1/04
Filed: 2014-04-07
Abstract: Gränkehalter: Der Getränkehalter am Kapuzenpulli ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser vertikal in die vordere Bauchtasche eingenäht ist.
Patent DE-202014003968-U1 (DE)
Title: Fluid - Ventil mit lagegeregelter Betätigungseinrichtung
IPC: F16K15/18
Filed: 2014-05-13
Abstract: Ventil für einen fluidischen Kreislauf, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil eine lagegeregelte Betätigungseinrichtung (1) aufweist, wobei je nach Orientierung des Ventils im Raum, durch die Betätigungseinrichtung (1) des Ventils eine Funktion ganz oder teilweise freigegeben oder gesperrt wird.
Patent DE-202014003979-U1 (DE)
Title: Energie-Speicher und -Generator
IPC: F03G3/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Muster-Anspruch für einen Energie-Speicher und -Generator, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein schwerer Körper an Pfeilern, Rohrkörpern oder anderen Führungs-Elementen auf und ab bewegen kann und dabei mit einem oder mehreren Getriebe-Generatoren elektrische Energie erzeugt.
Patent DE-202014004324-U1 (DE)
Title: Entkopplungseinrichtung an einem Schraubendreher für das manuelle oder maschinelle Schrauben
IPC: B25B23/16
Filed: 2014-05-23
Abstract: Schraubendreher zum manuellen und maschinellen ein und ausdrehen von Schrauben, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubendreher über eine Entkopplungseinrichtung verfügt und sich die Welle vom Griff entkoppeln lässt und dadurch manuell über den Griff oder maschinell bzw. auch manuell über die Endkappe angetrieben werden kann.
Patent DE-202014005318-U1 (DE)
Title: Rollen-Nachrüstsatz für Tische jeglicher Art, um diese von einer Person rückenschonend umstellen zu können.
IPC: A47B7/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Nachrüstsatz mit integrierter Rolle/integrierten Rollen für Tische zur einfachen Platzierung durch eine Person dadurch gekennzeichnet, dass an der Stirnseite des Tisches unter den beiden Beinen jeweils ein Nachrüstsatz mit einer Rolle für kleinere Tische oder ein Nachrüstsatz mit zwei Rollen für größere Tische montiert wird.
Patent DE-202014008427-U1 (DE)
Title: Mitlaufende Arretierung zum Sichern der Arbeitsbühne für Bestattungsfahrzeuge
IPC: A61G21/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: Bestattungsfahrzeuge mit einer Ladefläche, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie eine ausziehbare Arbeitsplattform aufweisen, so dass an der seitlichen Gegenplatte (G) der Arbeitsplattform eine mitlaufende Arretierung befestigt ist. An den äußeren Enden der Gegenplatte (G) sind zwei Hauptarme (B) befestigt. Diese sind an einem Grundprofil (D) befestigt, welches parallel unterhalb der Arbeitsbühne befestigt ist. Die Hauptarme (B) sind mit einer Stange oder einem Drahtseil (C) miteinander verbunden. Zwei Umlenkarme (F) sind am Grundprofil (D) befestigt. An der Gegenplatte (G) sind Arretierungslöcher und Arretierungsblöcke angeracht, die innerhalb des Führungsprofils (A1) der Arbeitsbühne mitlaufen. An der Arbeitsplatte ist ein Arretierungsbolzen (E) befestigt, der zum Befestigen der Arbeitsplatte in die Führungsprofile eingerastet wird. An dem Arretierungsbolzen ist ein Entriegelungszug (H) angebracht.
Patent DE-202014104050-U1 (DE)
Title: Schubkarrentransporter
IPC: B62B3/04
Filed: 2014-08-29
Abstract: Transportvorrichtung (10) mit einer Ladefläche (12) und einer zur Ladefläche (12) führenden Auffahrrampe (22), dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Auffahrrampe (22) ein auf der Ladefläche (12) der Transportvorrichtung (10) befindlicher Gegenstand (14) fixierbar ist.
Patent DE-202015005088-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für eine elektronische Vorrichtung
IPC: G04B37/16
Filed: 2015-07-16
Abstract: Entfernbares Modul zum Sichern eines Zubehörs an einem Verbraucherprodukt, wobei das entfernbare Modul umfasst: einen Körperanteil, umfassend: eine obere Oberfläche; eine untere Oberfläche; eine gerundete Kante, die von der oberen Oberfläche zu der unteren Oberfläche übergeht; und eine Öffnung, die durch den Körperanteil definiert ist; und einen Verriegelungsmechanismus, der innerhalb der Öffnung angeordnet ist, wobei der Verriegelungsmechanismus umfasst: ein Fangelement, das auf der oberen Oberfläche des Körperanteils angeordnet ist und das eingerichtet ist, sich von einer ersten Position zu einer zweiten Position zu bewegen während das entfernbare Modul relativ zu dem Verbraucherprodukt gleitet.
Patent DE-202015008798-U1 (DE)
Title: Modular-Hybrid Fahrzeug
IPC: B62D33/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Modulares, allradgetriebenes Fahrzeug mit Hybridantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass durch den modularen Aufbau der Anteil zwischen Speicherung der elektrischen Energie und Kraftstoffvorrat für einen Verbrennungsantrieb mit einfachsten Umrüstungen variabel gestaltet werden können.
Patent DE-202015009942-U1 (DE)
Title: Codier-/Decodiervorrichtung und -system
IPC: G10L19/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Codiervorrichtung (300), umfassend:ein erstes Codiermodul (301), das konfiguriert ist, um ein Niederfrequenzbandsignal eines Eingangsaudiosignals zu codieren, um einen charakteristischen Faktor zu erhalten;ein Deemphase-Verarbeitungsmodul (303), das konfiguriert ist, um eine Deemphase-Verarbeitung an einem ersten Vollbandsignal durchzuführen, wobei ein Deemphase-Parameter der Deemphase-Verarbeitung gemäß dem charakteristischen Faktor bestimmt wird;ein Berechnungsmodul (304), das konfiguriert ist, um eine erste Energie des ersten Vollbandsignals zu berechnen, das einer Deemphase-Verarbeitung unterzogen wurde;ein Bandpass-Verarbeitungsmodul (305), das konfiguriert ist, um eine Bandpassfilter-Verarbeitung an dem Eingangsaudiosignal durchzuführen, um ein bandpassgefiltertes zweites Vollbandsignal zu erhalten, wobeidas Berechnungsmodul (304) weiter konfiguriert ist, um- eine zweite Energie des bandpassgefilterten zweiten Vollbandsignals zu berechnen; und- ein Energieverhältnis der zweiten Energie zur ersten Energie zu berechnen.
Patent DE-202015106954-U1 (DE)
Title: Verbindungselement sowie dieses umfassende Rohrverbindung
IPC: F16L47/04
Filed: 2015-12-21
Abstract: Verbindungselement (1) zur Herstellung einer Rohrverbindung (6) zwischen dem Verbindungselement (1) und einem Kunststoffrohr (7) oder einem Metall-Kunststoff-Verbundrohr mittels Axialpresstechnik, wobei das Verbindungselement (1) mindestens einem mit umlaufenden Außenrippen (3, 3a, 3b) versehenen Stützkörper (2, 2a) zum Aufschieben eines aufgeweiteten Endes (8) des Rohrs (7) aufweist, und mindestens einen umlaufenden Kragen (5, 5a) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (1) zwischen dem umlaufenden Kragen (5, 5a) und der zu diesem nächsten umlaufenden Außenrippe (3b) weiter einen Voranschlag (4, 4a) zur Begrenzung des Aufschiebens des aufgeweiteten Endes (8) des Rohrs (7) umfasst, wobei der Abstand zwischen dem den umlaufenden Außenrippen (3, 3a, 3b) zugewandten Rand des Voranschlags (4, 4a) und dem dem Voranschlag (4, 4a) zugewandten Rand des umlaufenden Kragens (5, 5a) das 0,10-fache bis 0,30-fache der Länge des Stützkörpers (2, 2a) beträgt.
Patent DE-202016002071-U1 (DE)
Title: Duschkopf
IPC: E03C1/02
Filed: 2016-03-29
Abstract: Duschkopf mit einem Anschluss zu einer Wasserleitung, einem Handgriff und Düsen zum Austritt des Wassers, dadurch gekennzeichnet, dass im Duschkopf (1) eine verschließbare Öffnung (5) zum Einfüllen eines Entkalkungsmittels angeordnet ist.
Patent DE-202016003279-U1 (DE)
Title: Verstellbare lastaufnehmende Vorrichtung für Flurförderzeuge, insbesondere Gabelstapler
IPC: B66F9/14
Filed: 2016-05-21
Abstract: Verstellbare lastaufnehmende Vorrichtung für Flurförderzeuge mit einem feststehenden Teil mit einem horizontalen (1) und einem vertikalen Teil sowie einem beweglichen Teil (3), der durch einen oder mehrere Hydraulikzylinder (4) oder Pneumatikzylinder oder Elektromotor ein- und ausgefahren werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die lastaufnehmende Vorrichtung über ein vom Aktuator (4) zum Ein- und Ausfahren des beweglichen Teils (3) unabhängiges Meßsystem zur Bestimmung der exakten Position des beweglichen Teils (3) verfügt.
Patent DE-202016003773-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit mit elektronisch codierter Lampe
IPC: H05B41/02
Filed: 2016-06-16
Abstract: Beleuchtungseinheit (1) aufweisend – mindestens eine Lampe (2) als Leuchtmittel und – mindestens ein elektronische Vorschaltgerät (3) für die Lampe (2), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine elektronische Vorschaltgerät (3) mit mindestens einer Vorrichtung (4.1) zur Kommunikation mit mindestens einem passiven RFID-Transponder (5) verbunden ist, wobei der RFID-Transponder (5) Teil der mindestens einen Lampe (2) ist.
Patent DE-202016007299-U1 (DE)
Title: magnetischer Brillenhalter, der an die Kleidunq befestigt wird, um daran die Brille zu hängen
IPC: G02C11/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Der Brillenhalter wird mit einer magnetischen Haltevorrichtung an einem Kleidungsstück idealerweise in Brusthöhe befestigt