baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10300618-B4 (DE)
Title: Lochkameras für die Architekturfotografie
Inventor: JADAMUS HANS
IPC: G03B19/16
Filed: 2003-01-06
Granted: 2006-11-16
Abstract: Lochkamera
ohne ablenkende optische Elemente für die Architekturfotografie
mit einem Bildwinkel über
80°, dadurch
gekennzeichnet, dass die Lochebene gegen die Filmebene bis zu 90° geneigt
ist und dass das Loch gegenüber
der Filmmitte vertikal verschoben ist.
Patent DE-10308058-B4 (DE)
Title: Tauchbecken mit Fluorpolymer
Inventor: BEHR GUENTHER
IPC: C25D13/00
Filed: 2003-02-26
Granted: 2007-04-26
Abstract: Tauchbecken
in einer Lackieranlage mit einer Wanne, die eine Innenfläche aus
elektrisch nichtleitendem Material und eine Stabilisierungseinrichtung
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche der Wanne
mit einer Beschichtung aus verschweißten Fluorpolymer-Platten (6)
versehen ist.
Patent DE-10323351-B4 (DE)
Title: Musterkettenschärmaschine
Inventor: BOGUCKI-LAND BOGDAN
IPC: D02H13/34
Filed: 2003-05-23
Granted: 2006-09-14
Abstract: Musterkettenschärmaschine
mit einer Schärtrommel,
einem im Bereich einer Stirnseite der Schärtrommel angeordneten Träger, der
einen Drehantrieb aufweist, und mindestens einem am Träger angeordneten Fadenführerelement,
das mit Hilfe eines Axialantriebs in Axialrichtung der Schärtrommel
verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Winkelerfassungseinrichtung (30–32), die
eine Winkelposition (α)
des Trägers
(16) erfaßt,
mit einer Steuereinrichtung (17) verbunden ist, die in Abhängigkeit
von der Winkelposition (α)
des Trägers
(16) den Axialantrieb (15) ansteuert.
Patent DE-10329982-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Charakteristik eines Lagers mittels einer magnetisierbaren Flüssigkeit
Inventor: EBERT FRANK
IPC: F16F13/30
Filed: 2003-06-27
Granted: 2005-09-15
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Lagern einer Auflast an einem Widerlager mit einem Lager
(2), das einen Widerlageranschluss (5), eine Elastomerfeder (4)
und einen über
die Elastomerfeder (4) an dem Widerlageranschluss (5) abgestützten Auflastanschluss
(3) aufweist, mit einem von der Elastomerfeder (4) zumindest teilweise
begrenzten Hohlraum (6), einer zweiten Kammer zur Regelung der Steifigkeit
der Elastomerfeder (4), die mit dem Hohlraum (6) über einen
Kanal (7) verbunden ist, und mit einem Magneten (11) zum Erzeugen
eines den Kanal (7) durchsetzenden Magnetfelds, wobei der Hohlraum
(6), der Kanal (7) und die zweite Kammer mit einer magnetisierbaren
Flüssigkeit
(9) befüllt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kammer (8) ein gasdichter
und starrer Druckbehälter
(8) ist, der neben der magnetisierbaren Flüssigkeit mit einem Gas befüllt ist,
das zur Vermeidung von Gasblasen in dem Kanal (7) einen gegenüber der
Außenatmosphäre erhöhten Druck
aufweist, wobei der Hohlraum (6) ausschließlich von der Elastomerfeder
(4) begrenzt ist.
Patent DE-10340157-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Medienführung in einem Zylinderkurbelgehäuse
Inventor: STEMMER XAVER
IPC: F01P3/02
Filed: 2003-09-01
Granted: 2008-10-02
Abstract: Vorrichtung
zur Medienführung
in einem Zylinderkurbelgehäuse
einer Hubkolben –Reihenbrennkraftmaschine
mit mehreren Zylindern, bei der die Medienführung unter anderem zumindest
einen von der einen Längsseite
zur anderen Längsseite
des Zylinderkurbelgehäuses
führenden
Querkanal aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querkanal (28)
in einem im Zwickelbereich zwischen benachbarten Zylindern (12)
liegenden Freiraum (24) verläuft,
der durch Ausnehmungen (14a) zweier einander in deren unterer Totpunkt-Stellung
benachbarter Kolben (14) im unteren Bereich der Kolbenschäfte und
oberhalb einer Kurbelwellenlagerung (18) der Brennkraftmaschine
gebildet ist.
Patent DE-10361679-B4 (DE)
Title: Vliesstoff-Ölfilter integral an einem Ventilkörper
Inventor: KIM KI HYUP
IPC: B01D35/02
Filed: 2003-12-30
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vliesstoff-Ölfilter
(100) integral an einem Ventilkörper,
mit:  einem ersten Deckelteil (10), das an eine offene Seite
des Ventilkörpers
(11) montiert ist und eine Vielzahl von ersten Öllöchern (13) für einen Öldurchfluss
hat, wobei das erste Deckelteil (10) in engem Kontakt mit dem Ventilkörper (11) angeordnet
ist,  einem zweiten Deckelteil (20), das mit dem ersten Deckelteil
(10) verbunden ist und das wenigstens ein zweites Ölloch (23)
hat, und  einem vliesstoffartigen Ölfilter (30), der in einen
Hohlraum zwischen dem ersten und dem zweiten Deckelteil eingebaut
ist, um Öl
zu filtern, das von dem Ventilkörper
(11) aus in den Hohlraum fließt.
Patent DE-19522285-B4 (DE)
Title: Vertikalverbindung zwischen zwei Bauelementen
Inventor: RUTZ FRITZ
IPC: E04B1/343
Filed: 1995-06-20
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vertikalverbindung
zwischen zwei aneinanderstossenden Bauelementen, insbesondere Wand- oder
Fassadenelementen, dadurch gekennzeichnet, dass diese Verbindung über ihre
gesamte Verbindungslänge
am einen ersten Bauelement mit einer Vielzahl von unmittelbar aufeinanderfolgenden,
in ihrer Längsrichtung
stufenartig versetzt zueinander angeordneten, im Querschnitt senkrecht
zur Einführrichtung
gesehen eine Schwalbenschwanzform aufweisenden Zapfen (2), und am
anderen zweiten Bauelement mit einer Vielzahl von unmittelbar aufeinanderfolgenden,
in ihrer Längsrichtung
stufenartig versetzt zueinander angeordneten und mit den Zapfen
(2) des ersten Bauelementes ineinandergreifenden, im Querschnitt senkrecht
zur Einführrichtung
gesehen eine mit den Zapfen (2) des ersten Bauelementes ineinandergreifende
Schwalbenschwanzform aufweisenden Nuten (3) versehen ist.
Patent DE-19549263-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beikrautregulierung während der Bodenbearbeitung
Inventor: HILKER ANDREAS
IPC: A01B69/00
Filed: 1995-11-28
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
zur Beikrautregulierung in Getreidebeständen, Reihen- und Mischkulturen
während der
Bodenbearbeitung mittels Egge, Striegel, Hacke oder Pflug zum Eintrag
von Licht in den Bearbeitungshorizont, gekennzeichnet durch, eine
oder mehrere dem Badenbearbeitungsgerät zugeordnete Lichtquelle oder
Lichtquellen, Lampen, Dioden oder angeschlossene Lichtleiter, die
unterhalb der Bodenoberkante des zu bearbeitenden Bodens münden.
Patent DE-19603285-B4 (DE)
Title: Intramedullärer Nagel
Inventor: ITOMAN MORITOSHI
IPC: A61B17/58
Filed: 1996-01-30
Granted: 2006-05-24
Abstract: Intramedullärer Nagel
(20) für
einen Oberarmknochen (10), der in die Knochenhöhle des gebrochenen Oberarmknochens
(10) einzusetzen ist, während die
einander gegenüberstehenden
Knochenteile (11, 12) zusammengefügt sind, mit einem oberen stabförmigen Teil (21,
22), der im oberen Knochenteil (11) des Oberarmknochens (10) anzuordnen
ist, einem unteren Teil (23), der im unteren Knochenteil (12) des
Oberarmknochens (10) anzuordnen ist, wobei der obere Teil (21) länger als
der untere Teil (23) ist, und mit einer in dem unteren Teil (23)
rechtwinklig zu dessen Längsachse
(23X) ausgebildeten Durchgangsbohrung (24) zum Einsetzen eines Bolzens,
dadurch gekennzeichnet, daß der
untere Teil (23) einen Querschnitt hat, der von einer Kreisform
am oberen Ende zu einer abgeflachten Form am unteren Ende übergeht,
und daß die Durchgangsbohrung
(24) rechtwinklig zur längeren
Querschnittsstreckung dieser abgeflachten Form liegt.
Patent DE-19624332-B4 (DE)
Title: Metallische Nanostruktur auf der Basis hochgeordneter Proteine sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HOFINGER JUERGEN
IPC: C23C18/31
Filed: 1996-06-19
Granted: 2009-12-24
Abstract: Metallische Nanostruktur auf der Basis hochgeordneter Proteine mit einer morphologisch konformen Metallschicht in einer Dicke von 1 bis 100 nm, erhältlich durch Aktivierung von assemblierten, hochgeordneten Proteinen mit einer Edelmetall- oder Schwermetalllösung und anschließender stromloser Metallisierung in einem Nickel- oder Kupfermetallisierungsbad und einem Reduktionsmittel bei einem pH-Wert zwischen 6,2 und 7,0 und einer Temperatur von 22 bis 37°C unter für Protein verträglichen Bedingungen.
Patent DE-19706607-B4 (DE)
Title: Verfahren zur drehmomentsprungreduzierten Regeneration einer Stickoxidfalle im Abgassystem eines Verbrennungsmotors sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DICKERS GUIDO
IPC: F02D41/02
Filed: 1997-02-20
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung zur drehmomentsprungreduzierten Regeneration einer Stickoxidfalle in einem Abgassystem eines Verbrennungsmotors durch einen bei einem fetten Luft-/Kraftstoffverhältnis durchgeführten Regenerationszyklus mit  – einer Einrichtung zur Dosierung des dem Verbrennungsmotor zugeführten Luftmassenstroms und der eingespritzten Kraftstoffmenge durch eine elektronische Steuereinheit,  – einer Einrichtung zur näherungsweisen Bestimmung der aktuellen Aufnahmerate von Stickoxiden,  – einer Einrichtung zur Integration dieser Aufnahmerate,  – einer Vergleichseinrichtung zum Vergleich der integrierten Aufnahmerate mit einem Schwellwert und zum . Initiieren des Regenerationszyklus, wenn der Schwellwert überschritten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Bestimmung der Aufnahmerate von Stickoxid in der Stickoxidfalle in Abhängigkeit von der aktuellen Drehzahl und von dem Drehmoment des Verbrennungsmotors, dem Luft-/Kraftstoffverhältnis sowie von der Abgastemperatur und dem Abgasmassenstrom im Bereich der Stickoxidfalle ausgebildet ist,  und daß die Einrichtung zur Dosierung des Luftmassenstroms und der Kraftstoffmenge zur drehmomentsprungreduzierten Durchführung des Regenerationszyklus bei dem zur Regeneration der Stickoxidfalle erforderlichen Luft/Kraftstoffverhältnis die Kraftstoffmenge...
Patent DE-19710237-B4 (DE)
Title: Feinverarbeitungsverfahren
Inventor: TANAKA HIROSHI
IPC: G01L1/18
Filed: 1997-03-12
Granted: 2009-03-26
Abstract: Feinverarbeitungsverfahren
für ein Substrat
(1, 11), welches folgende Schritte umfasst:  Ausbilden einer
Oxynitridschicht (1a, 11a) auf dem Substrat (1, 11) mittels plasmachemischer
Abscheidung aus der Gasphase (PCVD);  Ausbilden einer Nitridschicht
(2, 12) auf der Oxynitridschicht (1a, 11a) mittels plasmachemischer
Abscheidung aus der Gasphase (PCVD);  Bemustern der Nitridschicht
(2, 12) zu einem vorherbestimmten Muster mittels Ätzen, um
zu bewirken, dass die Nitridschicht (2, 12) als eine Ätzmaske
fungiert; und  Eintauchen des Substrats (1, 11), auf welchem
die Ätzmaske
ausgebildet ist, in eine alkalische Ätzlösung, wobei die Oxynitridschicht
(1a, 11a) so ausgebildet wird, dass sie im Hinblick auf die Gesamtzahl
der Atome, welche die Oxynitridschicht (1a, 11a) bilden, mindestens
10 Atom-% und weniger als 60 Atom-% an Stickstoff besitzt.
Patent DE-19728822-B4 (DE)
Title: Anbaunachlauffahrwerk
Inventor: HACKENFORT GUENTER
IPC: B62D61/12
Filed: 1997-07-05
Granted: 2007-07-05
Abstract: Anbaunachlauffahrwerk
(14) mit einem Rahmen (56), der wenigstens für eine gefederte Achse (16,
49) ausgelegt ist und einer starren Verbindung des Rahmens (56)
mit dem Heck (15) eines straßengängigen Fahrzeugs
(1), insbesondere eines Autokrans oder eines Kranfahrwerks,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Anbaunachlauffahrwerk (14) mittels
einer Kupplung (40) und einem Gesperre (41) mit dem Chassis (6)
des Fahrzeugs (1) verbunden ist, wobei  die Kupplung (40) eine
Kombination aus am Rahmen (56) und am Chassis (6) angeordneter Zentrierzapfen
(25, 26; 31, 32) und Zentrierpfannen (23, 24; 33, 34) ist, die eine einfache
Trennung oder Verbindung des Anbaunachlauffahrwerks (14) mit oder
von dem Chassis (6) ermöglichen, und
wobei  im Wesentlichen vertikal orientierte Zentrierzapfen (25,
26) und horizontal orientierte Zentrierzapfen (31, 32) umfasst sind,
und wobei  das Anbaunachlauffahrwerk (14) derart standsicher
ausgewogen ist, dass Kupplung (40) und Gesperre (41) durch Anheben
und/oder Absenken des Anbaunachlauffahrwerks (14) in und...
Patent DE-19741970-B4 (DE)
Title: Randstruktur für Halbleiterbauelement mit hoher Durchbruchsspannung
Inventor: BRUNNER HEINRICH
IPC: H01L29/06
Filed: 1997-09-23
Granted: 2004-07-08
Abstract: Randstruktur für ein Halbleiterbauelement mit hoher Durchbruchsspannung, mit wenigstens zwei Elektroden (A, K), die einander auf zwei entgegengesetzten Seiten eines Halbleiterkörpers (1, 2) gegenüberliegen, mit mindestens einem pn-Übergang (3, 2), der in einem von einem Randbereich umgebenen Mittenbereich des Halbleiterbauelements zwischen den beiden Elektroden (A, K) gelegen ist, und mit einer Isolationsschicht (6), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Isolatorschicht (6) zwischen einem den pn-Übergang (3, 2) aufweisenden Abschnitt des Mittenbereichs und dem Randbereich von der einen Seite des Halbleiterkörpers (1, 2) in Richtung auf die andere Seite zu bis zu einer Tiefe erstreckt, die im Bereich der Ladungsträger-Diffusionslänge liegt.
Patent DE-19781735-B4 (DE)
Title: Integriertes Gerät zum kapazitiven Messen von Nanometerabständen
Inventor: KUNC VINKO
IPC: G01B7/02
Filed: 1997-04-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Integriertes
Gerät zum
kapazitiven Messen von Nanometerabständen, bei welchem  – oberhalb
einer in einem Substrat (15) gebildeten Wanne (14) elektrisch leitende
und elektrisch isolierte Platten, und zwar eine bewegliche Platte,
eine Fühlplatte
(12) und eine das elektrische Feld aufbauende und von der Wanne
(14) isolierte Platte (13) untereinander gelegen sind und die Wanne
(14) von unterhalb der Fühlplatte
(12) soweit hinausragt, dass die Kapazität der Fühlplatte (12) gegenüber dem
Substrat (15) auf ein Minimum reduziert wird,  – die das
elektrische Feld aufbauende Platte (13) an einen Impulsgenerator
(2) angeschlossen ist, und die Fühlplatte (12)
an den Eingang eines Folgeverstärkers
(4) und die Wanne (14) an den Ausgang (o) des Folgeverstärkers (4), und
die bewegliche Platte (11) an das Substrat (15) angeschlossen sind,
und  – am
Drain eines Eingangstransistors (41) innerhalb des Folgeverstärkers (4)
ein Potential (V41d), das dem Potential (Vo) am Ausgang des Folgeverstärkers (4)
gleich ist,...
Patent DE-19781789-B4 (DE)
Title: Selbststartender bürstenloser Elektromotor
Inventor: TOEROEK VILMOS
IPC: H02K29/03
Filed: 1997-05-29
Granted: 2005-09-22
Abstract: Selbststartender
bürstenloser
Elektromotor, mit einem ferromagnetischen ersten Motorteil, welches
eine Mehrzahl von Polen aufweist, die in einer ersten Polreihe voneinander
beabstandet angeordnet sind,  einem ferromagnetischen, relativ
zum ersten beweglichen zweiten Motorteil, welches eine Mehrzahl
von Polen aufweist, die in einer zweiten Polreihe voneinander beabstandet
angeordnet sind und der ersten Polreihe über einen Luftspalt gegenüber liegen,  einer
Wicklung auf dem ersten Motorteil, die für jede Wicklungsphase eine
erste Wicklungsspule aufweist, die einer ersten Polgruppe der ersten
Polreihe zugeordnet ist, um bei Erregung der ersten Wicklungsspule
durch die erste Polgruppe ein die Pole der ersten Polreihe mit denen
der zweiten Polreihe verbindendes Magnetfeld zu erzeugen, wobei
die erste und die zweite Polreihe ein Polsystem bilden, welches
eine erste Art und eine zweite Art von Polen aufweist, wobei ein
Pol der ersten Art ein Reluktanzpol und ein Pol der zweiten Art
ein permanentmagnetischer Pol ist, der in Richtung zum Luftspalt
gepolt...
Patent DE-19814827-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRICKER THOMAS
IPC: F01P3/18
Filed: 1998-04-02
Granted: 2008-11-13
Abstract: Wärmeübertrager
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Rippen/Rohrblock, der eine Vielzahl von Flachrohren
und Wellrippen aufweist, mit wenigstens einem Sammelkasten und mit
zwei den Rippen/Rohrblock auf gegenüberliegenden Seiten flankierenden
Seitenteilen, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile (7, 7a) als
zu den Rohrprofilen der Flachrohre (3, 3a) des Rippen/Rohrblocks
(2) identische Flachrohrprofile (7, 7a) gestaltet sind und mit einer
Unterkante oder Seitenkante eines Sammelkastens (5) abschließen oder
an einen Sammelkasten (5) außen
angelegt sind.
Patent DE-19828391-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: SEUNG-HEE LEE
IPC: G02F1/1368
Filed: 1998-06-25
Granted: 2006-02-02
Abstract: Flüssigkristallanzeige
mit Pixeln, die folgendes umfaßt:  ein
Substrat (1);  eine Isolierschicht (20), die auf dem Substrat
(1) ausgebildet ist;  wobei ein Pixel umfaßt:  eine erste Gegenelektrode
(3), die auf dem Substrat (1) ausgebildet ist und die sich in eine
erste Richtung erstreckt;  eine Kontaktöffnung (C) in der Isolierschicht
(20);  eine Pixelelektrode (7), die auf der Isolierschicht (20)
ausgebildet ist und die einen Körper
(71) hat, der von der ersten Gegenelektrode (3) um einen ausgewählten Abstand getrennt
ist, und die eine Anzahl von Kamm-Zähnen (72, 73, 74) hat, die
sich parallel zu der ersten Gegenelektrode (3) von dem Körper (71)
der Pixelelektrode (7) weg erstrecken, wobei der Körper (71)
sich in einer zweiten Richtung im wesentlichen senkrecht zu der
ersten Richtung erstreckt; und  eine zweite Gegenelektrode (8),
die auf der Isolierschicht (20) ausgebildet ist und die einen Körper (85)
aufweist, der sich parallel zu...
Patent DE-19851936-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Satinieren einer Papier- oder ähnlichen Materialbahn und Walze für einen Satinierkalander
Inventor: KAYSER FRANZ
IPC: F16C13/00
Filed: 1998-11-11
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zum Satinieren einer Papier- oder ähnlichen Materialbahn bei dem
die Materialbahn durch mindestens einen Nip geführt wird, der durch eine Walze
mit einem elastischen Bezug aus einem mit Fasern oder entsprechenden
Füllstoffen
verstärktem
Kunststoff und einer Gegenwalze gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß in
Abhängigkeit
vom gewünschten
Satinageergebnis die Hauptrichtung der Fasern im Bezug ausgewählt wird.
Patent DE-19860568-B4 (DE)
Inventor: MENSCHEL CLAUDIA
IPC: C02F1/52
Filed: 1998-12-22
Granted: 2005-08-04
Abstract: The invention relates to a method and installation for sanitizing surface water, especially by introducing components which induce a sanitizing effect. Said components are dosed with regard to the volume of water and are introduced and incorporated into the water in succession with defined temporal delay. Using a dosing pump (5), a first pre-suspended component is added, by injection into a mixing device (7), to a fresh water stream (8) in which a uniform mixing and defined dilution result. The diluted component is fed to a distribution device (10) where it is distributed with a defined volumetric flow rate to an incorporating device (11) which is at least partially submerged in the water. An additional component is fed to another fresh water stream (12) via another dosing pump (6), is uniformly mixed and diluted in a defined manner, and is fed to an additional distribution device (14) as well as to an incorporating device (15) arranged downstream. The necessary time interval between each introduction of the components into the water is manually or automatically adjusted according to the current data such as the flow rate of the water and the reaction time of the components.
Patent DE-19904160-B4 (DE)
Title: Markierungsstift
Inventor: SCHAAF ELLEN U
IPC: B43K23/08
Filed: 1999-02-03
Granted: 2004-02-19
Abstract: Markierungsstift (1) mit einer stirnseitig an einem Tubus (2.1) angeordneten Schreibspitze (2.2) und einer diese im Nichtgebrauchszustand umgebenden, stirnseitig an einem Verschlussteil (2.4) des Tubus (2.1) mit einem Verschlussabschnitt (3.3) im Bereich einer Einführöffnung (3.1) dichtend festgelegten Verschlusskappe (3), dadurch gekennzeichnet,  dass die Verschlusskappe (3) tennisballförmig ausgebildet ist, und ihr Durchmesser größer ist als der größte Querschnittsdurchmesser des Tubus (2.1) in dem Bereich des Verschlussteils (2.4), und  dass der Tubus (2.1) eine zum Beschriften von Tennisbällen geeignete, wasserunlösliche Schreibflüssigkeit enthält.
Patent DE-19917971-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Warten einer Arbeitsstelle einer Textilmaschine mit Hilfe einer verfahrbaren Wartungsvorrichtung
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: D01H13/00
Filed: 1999-04-21
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zum Warten von innerhalb eines Wartungsbereiches (200, 201) einer Textilmaschine (1) angeordneten gleichartigen Arbeitsstellen (10, 10a, 10b, 10c) mit Hilfe einer verfahrbaren Wartungsvorrichtung (2, 20), dadurch gekennzeichnet, daß die bei gleichartigen Wartungsversuchen (C, C1, C2) nicht wartungsfähigen Arbeitsstellen (10, 10a, 10b, 10c) gezählt werden und nach Erreichen einer vorbestimmten Anzahl (H, H1, H2) von nicht wartungsfähigen Arbeitsstellen (10, 10a, 10b, 10c) eine vorgegebene Funktion (K) ausgelöst wird, während bei Gelingen eines derartigen Wartungsvorganges (C, C1, C2) das Zählen der nicht wartungsfähigen Arbeitsstellen (10, 10a, 10b, 10c) wieder von vorne eingeleitet wird.
Patent DE-19919869-B4 (DE)
Title: Gussofen zur Herstellung von gerichtet ein- und polykristallin erstarrten Giesskörpern
Inventor: BALLIEL MARTIN
IPC: C30B11/00
Filed: 1999-04-30
Granted: 2009-11-12
Abstract: Gussofen (1) zur Herstellung von gerichtet ein- und polykristallin erstarrten Gusskörpern, bestehend aus einer oberen Heizkammer (2) mit einer Heizkammerwand (4), welche mindestens ein Heizelement enthält, und mit einer Ofenabdeckung (8), einer unteren Kühlkammer (3), einer Giessform (11) mit Gussstücken (11a), einer Transportvorrichtung für die Giessform (11), und einer im mittleren Bereich der oberen Heizkammer (2) zentral zwischen den Gussstücken (11a) angeordneten inneren Heizung (6), welche mindestens ein Heizelement enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die im mittleren Bereich der oberen Heizkammer (2) angeordnete innere Heizung (6) an der Ofenabdeckung (8) angebracht ist und dort an eine Energieversorgung angeschlossen ist, und die im mittleren Bereich der oberen Heizkammer (2) angeordnete innere Heizung (6) hohlzylindrisch ausgeführt ist und oberhalb der inneren Heizung (6) ein Trichter (13) existiert, welcher über ein Verbindungsrohr (12) und eine rohrartige Verlängerung (14) der Giessform (11) mit der Giessform (11) so verbunden ist, dass ein Füllen der Gussstücke...
Patent DE-19950034-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Bremsanlage
Inventor: ZECHMANN JUERGEN
IPC: B60T13/66
Filed: 1999-10-16
Granted: 2019-09-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage eines Fahrzeugs, wobei in wenigstens einem Betriebszustand bei betätigtem Bremspedal Bremskraft an wenigstens einem Rad des Fahrzeugs unabhängig vom Ausmaß der Pedalbetätigung gehalten wird und bei Vorliegen wenigstens einer Bedingung diese wieder abgebaut wird dadurch gekennzeichnet, daß die Bremskraft nach einer ersten bestimmten Zeit abgebaut wird, wenn die Bremse gelöst wird, und/oder daß die Bremskraft nach einer zweiten bestimmten Zeit abgebaut wird, wenn innerhalb der ersten Zeitdauer nach Lösen der Bremse das Gaspedal betätigt ist und/ oder daß die Bremskraft abgebaut wird, wenn nach Unterschreiten eines vorgegebenen Schwellenwerts des Hauptbremszylinderdrucks eine vorbestimmte Zeit abgelaufen ist, und/oder daß die Bremskraft abgebaut wird, wenn ein Antiblockierregler, ein Antriebsschlupfregler oder ein Fahrdynamikregler aktiv ist, und/oder daß die Bremskraft abgebaut wird, wenn bei Lösen des Bremspedals kein Gang eingelegt ist.
Patent DE-19951404-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung der Deckplatte einer Leuchtreklame
Inventor: GRIMM HERRMANN
IPC: G09F7/18
Filed: 1999-10-26
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung der Deckplatte einer Leuchtreklame mit einer Trägerplatte
(1) aus klarem, transparentem Acrylglas und mindestens einem metallisch
beschichteten Bereich, wobei  a) die Oberfläche der Trägerplatte (1) in den nicht
metallisch zu beschichtenden Bereichen mit einer Abdeckschicht aus
einem hoch transparenten Klarlack (5), dessen Glasübergangstemperatur über der
Erweichungstemperatur des Acrlyglasmaterials liegt, versehen wird,  b)
der Klarlack (5) ausgehärtet
und  c) die Schichtstruktur aus Trägerplatte (1) und Klarlack
(5) auf eine Temperatur gebracht wird, die höher als die Erweichungstemperatur
des Acrylglasmaterials aber niedriger als die Glasübergangstemperatur
des Klarlackes (5) ist;  d) anschließend eine Prägefolie
(6), die eine Kunststoff-Trägerfolie
(7) und eine von dieser getragene metallische Schicht (8) aufweist,
mit der metallischen Schicht (8) voraus auf die erwärmte Trägerplatte
(1) aufgedrückt
wird, und  e) von der Trägerplatte
(1) wieder abgezogen wird, wobei die metallische Schicht (8) an
den klebrigen, nicht mit Klarlack (5) beschichteten Bereichen der...