baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016210550-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung
Inventor: FLEISCHER SVEN
IPC: G01D11/24
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Sensorvorrichtung (1) und das Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung betreffen oder umfassen ein Halterbauteil (2), wobei das Halterbauteil (2) ein Sensorelement (3) mit Anschlusselementen (9) sowie Steckerkontakte (6) aufnimmt. Die Steckerkontakte (6) und Anschlusselemente (9) sind jeweils über elektrische Verbindungselemente (5) miteinander elektrisch leitend verbunden. Die Verbindungselemente (5) sind dabei dergestalt flexibel ausgebildet, dass die Verbindungselemente (5) beim Einlegen in den Halter (2) einen Formverlauf annehmen, der an eine relative Positionierung und relative Ausrichtung der Steckerpins (6) und der Anschlusselemente (9) des Sensorelements (3) zueinander angepasst ist.
Patent DE-102016210642-A1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Kupplungskopf einer Kupplungsanordnung und insbesondere einen Kupplungskopf einer Mittelpufferkupplung
Inventor: ROMUND MATHIAS
IPC: B61G7/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (1) für einen Kupplungskopf (2) einer Kupplungsanordnung (3) eines schienengebundenen Fahrzeuges im getrennten oder gekuppelten Zustand von einem Kupplungskopf (2´) einer Gegen-Kupplungsanordnung (3´), umfassend eine Haube zum wenigstens mittelbaren Umschließen des Außenumfanges (5) des Kupplungskopfes (2) über zumindest einen Teilbereich der Erstreckung des Kupplungskopfes (2) in Längsrichtung in Umfangsrichtung um eine Längsachse (L) der Kupplungsanordnung (3) betrachtet, wobei die Haube in Erstreckungsrichtung in Längsrichtung betrachtet in einem ersten Endbereich (12) eine Öffnung (14) zum Freigeben des Zuganges zur Stirnseite (10) des Kupplungskopfes (2) und in einem zweiten Endbereich (13) eine Öffnung (15) zum Durchführen von Teilen der Kupplungsanordnung (3) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Haube von einer starren Stützstruktur (6) gebildet wird, welche Einrichtungen (18, 22a, 22b,) zum ortsfesten Befestigen/Lagern an der Kupplungsanordnung (3) aufweist und die Abdeckung (1) im in Längsrichtung betrachtet ersten Endbereich der Stützstruktur (6) ein Abdeckelement (8) zum Freigeben oder Abdecken der Öffnung (12) zum Freigeben des Zuganges zur Stirnseite (10) des Kupplungskopfes (2) umfasst, welches lösbar mit der Stützstruktur (6) verbunden ist.
Patent DE-102016210784-A1 (DE)
Title: Fahrzeugairbagsteuerungssystem, Schrägseitenkollisionserfassungsvorrichtung und Schrägseitenkollisionserfassungsverfahren
Inventor: FUKAWATASE OSAMU
IPC: B60R21/0136
Filed: 2016-06-16
Abstract: Ein Fahrzeugairbagsteuerungssystem weist auf: linke und rechte Satellitensensoren, die auf jeweiligen Breitenrichtungsseiten eines Fahrzeugs auf einer Vorderseite einer Fahrzeugkabine montiert sind, wobei die linken und rechten Satellitensensoren eine Vorne-hinten-Beschleunigung und eine Links-rechts-Beschleunigung erfassen; linke und rechte Seitenkollisionsairbagvorrichtungen, die auf beiden Fahrzeugbreitenrichtungsendseiten der Fahrzeugkabine angeordnet sind, wobei die linken und rechten Seitenkollisionsairbagvorrichtungen Seitenkollisionsairbags durch Aktivierung ausdehnen; und eine Steuervorrichtung, die eine Schrägseitenflächenkollision auf der Grundlage erfasst von: Erfassungszeitpunkten von jeweiligen Links-rechts-Beschleunigungen, die von den linken und rechten Satellitensensoren erfasst werden, oder welche von diesen größer ist; und welche aus einer Vorne-hinten-Beschleunigung und einer Links-rechts-Beschleunigung, die von mindestens einem der linken und rechten Satellitensensoren erfasst werden, größer ist, wobei, wenn die Steuervorrichtung eine Schrägseitenflächenkollision erfasst, die Steuervorrichtung die Seitenkollisionsairbagvorrichtung, die sich auf der Kollisionsseite befindet, aktiviert.
Patent DE-102016212127-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung mit Dichtungsring sowie Maschinenelementanordnung
Inventor: FICKERT-GUENTHER THOMAS
IPC: F16J15/447
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (02) zur Abdichtung eines Raumes (07) zwischen einem ersten Maschinenelement (03) und einem zweiten Maschinenelement, welche relativ zueinander rotierbar sind. Die Dichtungsanordnung (02) umfasst eine am ersten Maschinenelement (03) festlegbare Schleuderscheibe (08) mit einem sich radial erstreckenden Bereich (19) und einem sich axial erstreckenden Bereich (20). Der axiale Bereich (20) und der radiale Bereich (19) sind jeweils zumindest abschnittsweise innerhalb einer Aussparung (22) des ersten Maschinenelements (03) anordenbar. Ein Dichtungsring (09) ist an dem zweiten Maschinenelement festlegbar. Er beinhaltet eine innerhalb der Aussparung (22) anordenbare elastische Dichtlippe (18) mit einem axialen Schenkel (11). Der axiale Bereich (20) der Schleuderscheibe (08) und der axiale Schenkel (11) der Dichtlippe (18) besitzen einen sich axial überlappenden Bereich. Erfindungsgemäß sind zwischen der Schleuderscheibe (08) und dem Dichtungsring (09) mehrere Spalte (23, 24, 25, 26, 27, 28) in Form einer Labyrinthdichtung ausgebildet. Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Maschinenelementanordnung.
Patent DE-102016214053-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkatalysator und Wabenkörper hierfür
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wabenkörper (2) sowie einen Fahrzeugkatalysator mit einem im Wesentlichen rotationssymmetrischen Gehäuse (1), das eine Längsachse aufweist, entlang der es in einen Gaseintritts- und -austrittsabschnitt (1a), einen Katalysatorabschnitt (1b) und einen Gasumlenkabschnitt (1c) unterteilt ist, wobei der Katalysatorabschnitt (1b) überwiegend von einem im Wesentlichen rotationssymmetrischen Wabenkörper (2) ausgefüllt ist, in den hinein sich ein zentrales Gaseintrittsrohr (4) erstreckt, das durch den Gaseintritts- und -austrittsabschnitt (1) hindurchgeht. Gemäß der Erfindung sind ein zentraler Teil (2a) und ein mantelförmiger Teil (2b) des Wabenkörpers (2) in einem Stück ausgebildet, und der Wabenkörper (2) hat an seinem dem Gaseintritts- und -austrittsabschnitt (1a) zugewandten axialen Ende ein an das Gaseintrittsrohr (4) angepasstes Sackloch (6, 6a, 6b), das in einem Abstand von dem dem Gasumlenkabschnitt (1c) zugewandten Ende des Wabenkörpers (2) endet, wobei das Gaseintrittsrohr (4) ungefähr bis zu dem Ende des Sacklochs (6, 6a, 6b) im Wesentlichen gasdicht in das Sackloch (6, 6a, 6b) hinein ragt.
Patent DE-102016215243-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer technischen Anlage sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KOTT JUERGEN
IPC: B61L23/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf eine Anordnung mit einer technischen Anlage (10), insbesondere einer sicherungstechnischen Anlage (10), und einer die Anlage (10) steuernden Steuereinrichtung (20), die mittels Steuerbefehlen (SB) den technischen Zustand der Anlage (10) verändern kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an die Steuereinrichtung (20) eine Schnittstelleneinrichtung (30) angeschlossen ist, die eine externe Schnittstelle zum Anschluss an eine externe Fernabfrageeinrichtung (40) bildet, wobei die Schnittstelleneinrichtung (30) eine Prüfeinrichtung (31) aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass sie ein empfangenes Fernabfragesignal (FAS(AB)) auf das Vorliegen eines in der Schnittstelleneinrichtung (30) als zulässig abgespeicherten Abfragebefehls (AB) prüft und im Falle der Zulässigkeit allein den Abfragebefehl (AB) an die Steuereinrichtung (20) weiterleitet und das Weiterleiten des Fernabfragesignals (FAS(AB)) als solches oder aller anderen Steuerbefehle, die keine als zulässig abgespeicherten Abfragebefehle (AB) sind, blockiert.
Patent DE-102016219488-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Konfidenzinformation
Inventor: HEISMANN BJÖRN
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Konfidenzinformation, eine Recheneinheit, ein medizinisches Bildgebungsgerät und ein Computerprogrammprodukt. Das erfindungsgemäße Verfahren zum Bereitstellen einer Konfidenzinformation umfasst folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines automatischen Befundungssystems, – Erfassen von medizinischen Bilddaten eines Patienten, – Ermitteln eines Konfidenzmaßes, welches eine Sicherheit einer korrekten Befundung der medizinischen Bilddaten durch das Befundungssystem beschreibt, und – Bereitstellen einer Konfidenzinformation über die Sicherheit der korrekten Befundung der medizinischen Bilddaten durch das Befundungssystem, wobei die Konfidenzinformation auf dem ermittelten Konfidenzmaß basiert.
Patent DE-102016221728-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikeinheit mit einem eine Hochvoltseite von einer Niedervoltseite entkoppelnden Trennelement
Inventor: BLAES CÉDRIC
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungselektronikeinheit (1) mit einem elektrisch leitenden Gehäuse (2), in dem ein Niedervoltraumbereich (3) sowie ein Hochvoltraumbereich (4) ausgebildet sind, sowie mit einer Platine (5), die abschnittsweise sowohl in den Niedervoltraumbereich (3) als auch in den Hochvoltraumbereich (4) hineinragt, wobei ein Trennelement (6) derart in dem Gehäuse (2) angeordnet ist sowie das Gehäuse (2) und/oder die Platine (5) mittels an ihm vorgesehener Kontaktfederabschnitte (7) kontaktiert, dass die Raumbereiche (3, 4) elektromagnetisch voneinander entkoppelt sind; sowie ein elektrisches Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug, mit der Leistungselektronikeinheit (1).
Patent DE-102016221847-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors nach einem Kaltstart
Inventor: GOTTLIEB STEFAN
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-11-08
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors, der eine Aufladungsvorrichtung, mehrere Brennräume, eine in jeden der Brennräume einspritzende Kraftstoffeinspritzvorrichtung und eine Gaswechselventile variabel steuernde Gaswechselventilsteuerungsvorrichtung aufweist, nach einem Kaltstart. Zunächst wird ein fettes Kraftstoff-Luftgemisch in den Brennräumen erzeugt, und die Brennraumfüllungen werden spät gezündet. Der Verbrennungsmotor wird nach dem Kaltstart mit ersten Ventilüberschneidungen betrieben, die größer sind als bei warmem Verbrennungsmotor. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein erstes Auslassventil von wenigstens einem ersten Brennraum zunächst erst so spät geschlossen wird, dass sich seine Öffnungsdauer mit der Öffnungsdauer eines zweiten Auslassventils eines zweiten Brennraums überschneidet, der in der Zündfolge unmittelbar auf den ersten Brennraum folgt und in denselben Abgaskrümmer wie der erste Brennraum ausstößt (Übersprechen). Dadurch wird die Aufheizung des Abgassystems beschleunigt. Ein unabhängiger Anspruch richtet sich auf ein Steuergerät.
Patent DE-102016222441-A1 (DE)
Title: Motorradansaugluftführung für einen Motorradverbrennungsmotor
Inventor: DÜRMAIER FRITZ
IPC: F02M35/10
Filed: 2016-11-16
Abstract: Motorradansaugluftführung zum Zuführen eines Ansaugluftvolumenstroms (4) zu einem Motorradverbrennungsmotor mit einem Rohluftkanal (1), einem Reinluftkanal (3) und einem Luftfilter (2),der Rohluftkanal (2) ist, bezogen auf die planmäßige Strömungsrichtung des Ansaugluftvolumenstroms (4), stromaufwärts zu diesem Luftfilter (2) angeordnet, der Reinluftkanal (3) ist stromabwärts zu diesem Luftfilter (2) angeordnet und im Rohluftkanal (2) ist ein Ansaugluftführungsventil (22) vorgesehen, mit welchem der vom Ansaugluftvolumenstrom durchströmbare Rohluftkanalquerschnitt veränderbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Rohluftkanal (1) wenigstens abschnittsweise zweiflutig ausgebildet ist und einen ersten Rohluftteilkanal (13) und einen zweiten Rohluftteilkanal (14) aufweist, dass diese beiden Teilkanäle (13, 14) stromabwärts in einem Sammelbereich des Rohluftkanals (1) zusammengeführt sind und, dass das Ansaugluftführungsventil (22) in diesem Sammelbereich und somit stromabwärts zum ersten und zweiten Rohluftteilkanal (13, 14) angeordnet ist.
Patent DE-102016223688-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenkatalysator für feuchtigkeitsfreie Bedingungen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: YI MI-HYE
IPC: H01M8/02
Filed: 2016-11-29
Abstract: Ein wasserfreier Brennstoffzellenkatalysator umfasst ein Kohlenstoffträgermedium; eine Beschichtungsschicht, die ein protonenleitendes Polymer mit einer Phosphorsäuregruppe umfasst, das auf eine Oberfläche des Kohlenstoffträgermediums aufgebracht ist; und ein Trägerelement, das Platin oder eine Platinlegierung umfasst, die auf einer Beschichtungsschicht gestützt werden.
Patent DE-102016224945-A1 (DE)
Title: FMCW-MIMO-Radarvorrichtung
Inventor: HASCH JUERGEN
IPC: G01S13/34
Filed: 2016-12-14
Abstract: FMCW-MIMO-Radarvorrichtung (100), aufweisend:eine Sendeeinrichtung mit wenigstens zwei voneinander unabhängigen Sendekanälen (10a...10n) und einem Referenzkanal (30), wobei auf den Sendekanälen (10a...10n) und am Referenzkanal (30) ein gemeinsames Lokaloszillatorsignal (16) mit definiert unterschiedlichen Trägerfrequenzen moduliert wird; wobeidie Sendeeinrichtung pro Sendekanal (10a... 10n) ein Antennenelement (15a... 15n) zum gleichzeitigen Aussenden aller Sendesignalrampen aller Sendekanäle (10a... 10n) aufweist;eine Empfangseinrichtung mit wenigstens einem Empfangskanal (20a...20n); wobeider Referenzkanal (30) funktional mit dem wenigstens einen Empfangskanal (20a...20n) gekoppelt ist, wobei mittels des am Referenzkanal (30) generierten Signals am wenigstens einen Empfangskanal (20a...20n) empfangene Signale in Zwischenfrequenzbänder mischbar sind; wobeimittels in der Empfangseinrichtung angeordneten A/D-Wandlern (23a...23n) nach einer Demodulation mit dem Referenzkanal (30) und mit den Zwischenfrequenzen geträgerten Empfangssignalen eine direkte Abtastung der Empfangssignale im Empfangskanal (20a...20n) durchführbar ist; undeine in der Empfangseinrichtung angeordnete digitale Bearbeitungseinrichtung (24), mittels der die Zwischenfrequenzbänder voneinander trennbar sind.
Patent DE-102017007517-A1 (DE)
Title: Aschenhalter für Zigarette
Inventor: BUYAR ASKIN
IPC: A24F13/16
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aschenhalter (2) für eine Zigarette (4), umfassend:- ein Aschenlagerelement (6) zum Auffangen von beim Abbrennen der Zigarette 4 entstehenden Verbrennungsrückständen , und- ein Befestigungselement (8) zum Befestigen des Aschenlagerelements (6) an der Zigarette (4).
Patent DE-102017008425-A1 (DE)
Title: Photoelektrische Kodiereinrichtung
Inventor: KATO YOSHIAKI
IPC: G01D5/36
Filed: 2017-09-07
Abstract: Eine Kodiereinrichtung enthält einen Maßstab, welcher in einer Messrichtung angeordnete Unterteilungen hat, einen Kopf, welcher eine Lichtempfangseinheit enthält, die dafür konfiguriert ist, über den Maßstab von einer Lichtquelle ausgesendetes Licht zu empfangen, und welcher dafür konfiguriert ist, einen Betrag einer Relativbewegung gegenüber dem Maßstab durch eine Relativbewegung in die Messrichtung des Maßstabs zu erfassen, und eine Steuereinheit, welche dafür konfiguriert ist, den Kopf zu steuern oder zu regeln. Die Steuereinheit enthält eine Lichtmengensteuereinheit, welche dafür konfiguriert ist, eine Steuerung derart durchzuführen, dass sie eine vorgegebene Lichtempfangsmenge durch Erhöhen oder Vermindern einer Lichtmenge der Lichtquelle beibehält, eine Fehlerermittlungseinheit, welche dafür konfiguriert ist, ausgehend von durch die Lichtempfangseinheit empfangenem Licht einen Fehler zu ermitteln, und eine Lichtmengendämpfungseinheit, welche dafür konfiguriert ist, eine Lichtmenge der Lichtquelle durch Anhalten der durch die Lichtmengensteuereinheit durchgeführten Steuerung zu dämpfen, wenn die Fehlerermittlungseinheit einen Fehler ermittelt.
Patent DE-102017101421-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für eine Fahrzeugtür
Inventor: RHEIN MICHAEL
IPC: E05B85/16
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (3) für eine Fahrzeugtür (2) mit einer an einem Griffgehäuse (8) gelagerten Handhabe (4), die in einer Nichtgebrauchsstellung strakbündig mit einer Außenkontur (7) der Fahrzeugtür (2) verlaufend angeordnet ist und die zur Betätigung in eine Betätigungsstellung bewegbar ausgebildet ist, und einem an dem Griffgehäuse (8) zwischen einer Bereitschaftsstellung und einer die Fahrzeugtür (2) öffnenden Entriegelungsstellung bewegbar gelagerten Fahrzeugtüröffnungshebel (18). Die Handhabe (4) ist aus der Betätigungsstellung in eine Notbetätigungsstellung zu einem manuellen Fahrzeugtüröffnen bewegbar gelagert, wobei die Handhabe (4) in ihrer Nichtgebrauchsstellung und in ihrer Betätigungsstellung von dem Fahrzeugtüröffnungshebel (18) entkoppelt ist. Die Handhabe (4) koppelt bei einer Bewegung aus der Betätigungsstellung in die Notbetätigungsstellung mit dem Fahrzeugtüröffnungshebel (18) und bewegt diesen in die Entriegelungsstellung.
Patent DE-102017101865-A1 (DE)
Title: Karde mit einer Vorrichtung zur Einstellung des Kardierspaltes
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01G15/28
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Karde mit einer Vorrichtung zur Einstellung des Kardierspaltes im laufenden Betrieb, wobei der Kardierspalt zumindest über einen Teil des Trommelumfanges am Flexibelbogen (14) segmentweise einstellbar ist und/oder der Kardierspalt über die Arbeitsbreite an zumindest einem Deckelstab (20) einstellbar ist. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Deckelstab (20) ausgebildet, aktuelle Betriebsdaten an eine Steuerung (27) der Karde zu übermitteln, wobei die Position des Deckelstabes (20) über der Trommel (4) feststellbar ist.Weiterhin betrifft die Erfindung einen Deckelstab.
Patent DE-102017102499-A1 (DE)
Title: Elektrische Bauelemente, integrierte Schaltungen und Verfahren zum Überwachen von Spannungen
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G05F3/30
Filed: 2017-02-08
Abstract: Ein elektrisches Bauelement umfasst eine Leistungsversorgungsschaltung. Die Leistungsversorgungsschaltung ist ausgebildet zum Bereitstellen einer ersten Spannung und zumindest einer zweiten Spannung. Ferner umfasst das elektrische Bauelement eine erste Verifizierungsschaltung. Die erste Verifizierungsschaltung umfasst einen Eingangsanschluss für die erste Spannung. Die erste Verifizierungsschaltung ist ausgebildet zum Herleiten einer ersten und einer zweiten inneren Spannung von der ersten Spannung, zum Vergleichen der ersten inneren Spannung mit der zweiten inneren Spannung und zum Erzeugen eines ersten Ausgangssignals basierend auf dem Vergleich der ersten inneren Spannung mit der zweiten inneren Spannung. Ferner umfasst das elektrische Bauelement eine zweite Verifizierungsschaltung, die einen ersten Eingangsanschluss für die erste Spannung und einen zweiten Eingangsanschluss für die zweite Spannung aufweist. Die zweite Verifizierungsschaltung ist ausgebildet zum Vergleichen der ersten Spannung mit der zweiten Spannung und zum Erzeugen eines zweiten Ausgangssignals basierend auf dem Vergleich der ersten Spannung mit der zweiten Spannung. Ferner umfasst das elektrische Bauelement 200 eine Kombinationsschaltung, die ausgebildet ist zum Erzeugen eines dritten Ausgangssignals, wenn zumindest eines von dem ersten Ausgangssignal und dem zweiten Ausgangssignal anzeigt, dass zumindest eine von der ersten Spannung und der zweiten Spannung außerhalb eines vordefinierten Toleranzbereiches ist.
Patent DE-102017106321-A1 (DE)
Title: Kommunikationssysteme zur Robotersteuerung von mehreren Quellen
Inventor: SKIBA DAVID JOSEPH
IPC: G06F15/16
Filed: 2017-03-23
Abstract: Ein Dienstroboter kann hinsichtlich eines Teils einer Kundendienstaufgabe autonom und hinsichtlich eines anderen Teils einer Kundendienstaufgabe koordiniert sein. Eine Ressource wie ein anderer Roboter oder ein (menschlicher oder automatisierter) Agent kann den Roboter kontrollieren oder mit ihm interagieren und kann in einer solchen Kombination eine Kundendienstaufgabe durchführen. Der Roboter kann dazu angewiesen werden, eine Pause zu machen oder die Initiierung eines Roboterteils zu verzögern, damit eine Ressource zu einer gemeinsamen Zeit, zu welcher der Interaktionsteil durchgeführt werden soll, verfügbar werden kann, um Verzögerungen gering zu halten und die Verbesserung des Kundendienstes zu fördern. Sollte die Verzögerung jenseits eines zulässigen Schwellenwerts liegen, kann der Roboter eine Verzögerungsaufgabe (z. B. Verlangsamung, Pause etc.) verrichten. Die Verzögerungsaufgabe kann eine soziale Interaktion mit einem Menschen an einem Dienststandort beinhalten.
Patent DE-102017106709-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung zur Verstellung eines Lichtmoduls einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: JAKOBSMEYER HELMUT
IPC: F21V21/14
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (1) zur Verstellung eines Lichtmoduls in einer Beleuchtungseinrichtung, mit einem Verstellelement (10), in das eine Drehbewegung einleitbar ist, und mit einem Übertragungselement (11), mittels dem die Drehbewegung übertragbar ist, wobei das Verstellelement (10) und das Übertragungselement (11) mittels einer Kupplung (12) zum Drehmoment-Überlastschutz drehmomentübertragend in Verbindung stehen. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Kupplung (12) eine Rastscheibe (13) mit Rasterhebungen (14) und ein Gegenrastelement (15) mit wenigstens einer Rastzunge (16) aufweist, wobei die Rastzunge (16) bei Überlast die Rasterhebungen (14) überstreift und wobei der Abstand zwischen der Rastscheibe (13) und der Rastzunge (16) zur Einstellung eines Grenzdrehmomentes änderbar ist.
Patent DE-102017106722-A1 (DE)
Title: Verfahren zum strahlbasierten Schmelzen oder Sintern
Inventor: WEIHE STEFAN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Verfahren zum strahlbasierten Schmelzen oder Sintern zur generativen Herstellung von Bauteilen, insbesondere Verfahren zum selektiven Lasersintern, selektiven Laserschmelzen, selektiven Elektronenstrahlsintern oder selektiven Elektronenstrahlschmelzen, wobei sequentiell Schichten aus einem pulverförmigen ersten Werkstoff in einem Pulverbett aufgebracht werden und der pulverförmige erste Werkstoff der Schichten nach Aufbringen einer jeweiligen Schicht schichtweise selektiv durch einen Laserstrahl oder Elektronenstrahl geschmolzen oder gesintert wird.
Patent DE-102017107330-A1 (DE)
Title: Sekundärbatteriesystem
Inventor: NAKAMOTO HIROFUMI
IPC: H01M12/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Offenbarung ist die Bereitstellung eines Sekundärbatteriesystems, das bei hoher Spannung funktioniert. Die vorliegende Offenbarung löst die Aufgabe durch Bereitstellen eines Sekundärbatteriesystems, umfassend: eine Hybrid-Ionen-Batterie, versehen mit einer Kathodenaktivmaterialschicht, die ein Kathodenaktivmaterial aufweist, das ein Metallelement enthält, welches imstande ist, zwei oder mehr Arten einer positiven Wertigkeit anzunehmen, einer Anodenaktivmaterialschicht, die ein Anodenaktivmaterial aufweist, das ein Metallelement enthält, welches imstande ist, eine Wertigkeit von +2 oder mehr anzunehmen, und einer Elektrolytschicht, die ein Alkalimetallion und Fluoridanion enthält und zwischen der Kathodenaktivmaterialschicht und der Anodenaktivmaterialschicht gebildet ist; und einen Steuerungsabschnitt, der ein Laden und Entladen der Hybrid-Ionen-Batterie steuert; dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerungsabschnitt ein Entladen so steuert, dass ein Potential des Kathodenaktivmaterials einen Potentialbereich beinhaltet, der höher ist als 0,23 V (vs. SHE).