baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011122077-B4 (DE)
Title: Ausgangsstufenschaltung mit erweitertem Ausgangsaussteuerbereich
Inventor: KRUPAR JÖRG
IPC: H03F3/30
Filed: 2011-12-19
Granted: 2020-01-09
Abstract: Ausgangsstufenschaltung (30) mit erweitertem Ausgangsaussteuerbereich, wobei zum niederimpedanten Treiben einer Last (35) und zur niederimpedanten Ausgabe einer an einem Ausgang (A) anliegenden Ausgangsspannung U a  als Eingang (31) ein hochimpedanter Spannungseingang ausgebildet ist,
 wobei die Ausgangsstufenschaltung (30), versorgt über mindestens zwei Versorgungsspannungsanschlüsse V S+  und V S- , in wenigstens einer Richtung zu der einen Versorgungsspannung V S+  oder zu der anderen Versorgungsspannung V S-  ein spannungstreibendes Transistor-Bauelement T 1  (32) und ein dazu komplementäres Transistor-Bauelement T 3  (33) enthält, wobei das ausgangsspannungstreibende Transistor-Bauelement T 1  (32) von dem dazu komplementären Transistor-Bauelement T 3  (33) angesteuert wird,
 wobei zwischen dem ansteuernden Transistor-Bauelement T 3  (33) und dem Ausgang (A) eine Schaltung (34) zur Erzeugung einer Spannungsverschiebung U 1  geschaltet ist, wobei die Spannungsverschiebung U 1  den Wert der Ausgangsspannung U a  hin zum Wert der Versorgungsspannung V S+  oder V S-  erweitert,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass bei Vorhandensein der zweiten Versorgungsspannung V S-  an einem Knotenpunkt (27) ein zweites treibendes Transistor-Bauelement T 2  (36) mit seinem zweiten Leistungs-Anschluss (28) vorhanden ist, wobei der zugehörige erste Leistungs-Anschluss (29) mit dem negativen anderen Pol der Versorgungsspannung V S-  in Verbindung steht und der Steuer-Anschluss (38) des zweiten treibenden Transistor-Bauelements T 2  (36) mit dem steuernden Steuer-Anschluss (41) des komplementären steuernden Transistor-Bauelements T 3  (33) verbunden ist, wobei der Steuer-Anschluss (41) mit dem hochimpedanten Eingang E (31) in Verbindung steht,
 wobei zwischen dem Steuer-Anschluss (41) des steuernden Transistor-Bauelements T 3  (33) und dem zweiten treibenden Transistor-Bauelement T 2  (36) eine Schaltung (37) zur Erzeugung einer Kompensationsspannung U 2  eingesetzt ist.
Patent DE-102012016290-B4 (DE)
Title: Verfahren, Bedieneinrichtung und System zum Einstellen einer Helligkeit einer Anzeige für ein Fahrzeug
Inventor: LAMBERT GEORG
IPC: B60Q3/10
Filed: 2012-08-16
Granted: 2023-11-23
Abstract: Bedieneinrichtung zum Einstellen einer Helligkeit einer Anzeige (1) für ein Fahrzeug (10), wobei die Bedieneinrichtung (9) ausgestaltet ist, um die Helligkeit der Anzeige (1) kontinuierlich zu ändern, so lange ein Bedienelement (5) der Bedieneinrichtung (9) betätigt wird, undwobei die Bedieneinrichtung (9) ausgestaltet ist, um die Helligkeit der Anzeige (1) auf einen vorbestimmten Helligkeitswert einzustellen, wenn das Bedienelement (5) nur eine Zeitdauer lang betätigt wird, welche kürzer als eine vorbestimmte Zeitdauer ist, dadurch gekennzeichnet, dass das kontinuierliche Ändern entweder immer einem kontinuierlichen Absenken oder immer einem kontinuierlichen Erhöhen der Helligkeit der Anzeige (1) entspricht unddass der vorbestimmte Helligkeitswert dem maximalen Helligkeitswert der Anzeige (1) entspricht, wenn die Helligkeit der Anzeige (1) immer kontinuierlich abgesenkt wird, so lange das Bedienelement (5) betätigt wird, unddass der vorbestimmte Helligkeitswert dem minimalen Helligkeitswert der Anzeige (1) entspricht, wenn die Helligkeit der Anzeige (1) immer kontinuierlich erhöht wird, so lange das Bedienelement (5) betätigt wird.
Patent DE-102012017507-B4 (DE)
Title: Hubplateau für eine Ladebordwand und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WEBER GISELA
IPC: B60P1/44
Filed: 2012-09-05
Granted: 2015-07-23
Abstract: Hubplateau (1) für eine Ladebordwand, wobei das Hubplateau (1) aufweist: mindestens einen Plateau-Träger (4) zur Anbindung eines Hubarms (8) und eines Schwenkzylinders (9), eine ein- oder mehrteilige Plateauausbildung (3) zur Aufnahme von Lasten (10), und eine Hubwerkaufnahme (2) zur Anbindung des Plateauträgers (4) und zur Aufnahme der Plateauausbildung (3), wobei zwischen einer Oberseite (3a) der Plateauausbildung (3) und der Hubwerkaufnahme (2) eine erste Schweißnaht (S1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubwerkaufnahme (2) eine nach hinten und oben verlaufende Stützplatte (17) zur Abstützung der Unterseite (3b) der Plateauausbildung (3) aufweist, wobei zwischen der Stützplatte (17) und der Unterseite (3b) der Plateauausbildung (3) eine zweite Schweißnaht (S2) ausgebildet ist, die Hubwerkaufnahme (2) mindestens ein oberes Hubwerkaufnahme-Profil (22) und ein unteres Hubwerkaufnahme-Profil (23) aufweist, die beiden Hubwerkaufnahme-Profile (22, 23) miteinander verbunden sind, die erste Schweißnaht (S1) zwischen dem oberen Hubaufnahme-Profil (22) und der Oberseite (3a) der Plateauausbildung (3) und die zweite Schweißnaht (S2) zwischen der Unterseite (3b) der Plateauausbildung (3) und dem unteren Hubwerkaufnahme-Profil (23) ausgebildet ist, zwischen der Unterseite (3b) der Plateauausbildung (3) und dem oberen Hubaufnahme-Profil (22) eine dritte Schweißnaht (S3) ausgebildet ist, und zwischen dem oberen Hubwerkaufnahme-Profil (22) und dem unteren Hubwerkaufnahme-Profil (23) eine formschlüssige Verbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102012101856-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung eines Aufprallsensorsystems bestehend aus einem Hohlraum und Drucksensoren
Inventor: TYROLLER TOBIAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2012-03-06
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur Funktionsprüfung eines Aufprallsensorsystems bestehend aus einem Hohlraum mit zwei mit dem Hohlraum verbundenen Drucksensoren (2L,2R), welche eine Druckänderung im Hohlraum erfassen, wobei zur Funktionsprüfung eine Druckänderung im Hohlraum bewirkt und die Reaktion der Drucksensoren oder zusätzlicher Sensoren im oder am Hohlraum erfasst und bewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Drucksensor in seinem elektrischen Steckerbereich (2L.2) eine Öffnung (2L.1) zwischen Steckerbereich und dem Inneren des Drucksensors aufweist und über den Steckerbereich (2L.2) dieses Drucksensors ein Testschalldruckpegel (S3) eingebracht wird.
Patent DE-102012105675-B4 (DE)
Title: Spritzgießhilfswerkzeug und Verfahren zum Spritzgießen von Kunststoffhohlkörpern
Inventor: ARSLANDOGDU ISMAIL
IPC: B29C45/00
Filed: 2012-06-28
Granted: 2014-06-12
Abstract: Spritzgießhilfswerkzeug (10) mit einer Spreizvorrichtung (12), welches Spritzgießhilfswerkzeug (10) zum Spritzgießen von Kunststoffhohlkörpern vorgesehen ist, wobei die Spreizvorrichtung (12) Spannmittel (14) aufweist, mit denen ein flexibler Formkörper (28) formstabil so aufspannbar ist, dass der Formkörper (28) an seiner Außenseite umspritzbar und dadurch ein Hohlraum in der Spritzmasse bildbar und der flexible Formkörper (28) nach dem Spritzgießen durch Lösen der Spannmittel (14) aus dem Hohlraum entfernbar ist.
Patent DE-102012212150-B4 (DE)
Title: Laserradarvorrichtung, die zwischen einem Kennzeichenschild und einemFahrzeugaufbau angeordnet ist
Inventor: HAZUMI HIROSHI
IPC: G01S17/931
Filed: 2012-07-11
Granted: 2023-02-02
Abstract: Laserradarvorrichtung (30, 30A, 30B, 30B1, 30C, 30D, 30E1 - 30E5), die in einem Fahrzeug (10) eingebaut ist, wobei das Fahrzeug (10) ein Kennzeichen (2) aufweist, das an einem Ende (14) in Längsrichtung des Fahrzeugs (10) befestigt ist und sich in einer Querrichtung des Fahrzeugs (10) erstreckt, wobei die Laserradarvorrichtung (30, 30A, 30B, 30B1, 30C, 30D, 30E1 - 30E5) aufweist:- ein Gehäuse (31, 423, 433), das zwischen dem Kennzeichen (12) und dem einen Ende (14) in Längsrichtung angeordnet ist;- einen Sender (42, 42A), der in dem Gehäuse (31, 423, 433) eingebaut ist und ein vorbestimmtes Strahlungsgebiet (AI) besitzt, wobei der Sender so ausgelegt ist, dass er durch einen Strahlungsabschnitt (33a1, 33a2) des Gehäuses (31, 423, 433) Laserwellen in das Strahlungsgebiet (AI) aussendet, wobei sich das Strahlungsgebiet (AI) in wenigstens eine bezüglich einer Fahrtrichtung des Fahrzeugszeugs seitliche Richtung erstreckt; und- einen Empfänger (44, 44A), der in dem Gehäuse (31, 423, 433) eingebaut ist und ein vorbestimmtes Empfangsgebiet (AR) besitzt, das dem Strahlungsgebiet (AI) entspricht, wobei der Empfänger so ausgelegt ist, dass er durch das Empfangsgebiet (AR) Echos durch einen Empfangsabschnitt (34a1, 34a2) des Gehäuses (31, 423, 433) empfängt, wobei die Echos von dem Strahlungsgebiet (AI) zu dem Empfänger gelangen und auf den ausgesendeten Laserwellen basieren, wobei das Kennzeichen (12) einen ersten Licht reflektierenden Abschnitt (12BA) besitzt und wobei das eine Ende (14) in Längsrichtung einen zweiten Licht reflektierenden Abschnitt (14A) aufweist,- wobei der Strahlungsabschnitt (33a1, 33a2) und der Empfangsabschnitt (34a1, 34a2) des Gehäuses (31, 423, 433) in der Querrichtung des Fahrzeugs (10) näher an einem mittleren Abschnitt des Kennzeichens (12) angeordnet sind als ein Seitenrand des Kennzeichens (12) in der Querrichtung davon, wobei der Seitenrand des Kennzeichens (12) der wenigstens einen seitlichen Richtung des Strahlungsgebiets (AI) entspricht, und- wenigstens entweder das Strahlungsgebiet (AI) oder das Empfangsgebiet (AR) eine vorbestimmte räumliche Beziehung bezüglich des ersten und zweiten Licht reflektierenden Abschnitts (12BA; 14A) besitzt und die vorbestimmte räumliche Beziehung selbst dann, wenn eine von dem Sender (42, 42A) ausgesendete Laserwelle durch wenigstens entweder den ersten Licht reflektierenden Abschnitt (12BA) oder den zweiten Licht reflektierenden Abschnitt (14A) reflektiert werden würde, auf der Grundlage einer Reflexion der Laserwelle durch wenigstens einen von dem ersten Licht reflektierenden Abschnitt (12BA) und dem zweiten Licht reflektierenden Abschnitt (14A) verhindern würde, dass der Empfänger ein Echo empfängt.
Patent DE-102013007637-B4 (DE)
Title: Kathoden-Elektrolyt-Anodeneinheit von Hochtemperatur-Brennstoffzellen
Inventor: DIETZEN EGLE
IPC: H01M8/0202
Filed: 2013-04-29
Granted: 2022-06-02
Abstract: Kathoden-Elektrolyt-Anodeneinheit einer Hochtemperatur-Brennstoffzelle, aufweisend eine Kathode mit einer mischleitenden Kompositkathodenschicht, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Phasen gebildet ist, die bei Temperaturen < 975°C in-situ versinterbar sind und nicht chemisch miteinander reagieren, und dabei eine erste Phase aus einer ionenleitenden Komponente besteht und eine zweite Phase eine elektronenleitende Komponente einer Spinellphase ist, wobei die erste Phase eine Cerium-Samarium- oder Cerium-Gadolinium-Oxidverbindung (SDC oder GDC) oder ein Ceroxid ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Phase ein Kupfer-Nickel-Mangan-Spinell (CNM) ist.
Patent DE-102013021346-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Sicherheitssystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: BUCHHOLZ JAN
IPC: B60R21/0134
Filed: 2013-12-14
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Sicherheitssystems (3) eines ersten Kraftfahrzeugs (1, 2) zur Kollisionsvermeidung und/oder Kollisionsfolgenminderung, wobei wenigstens ein die mögliche Kollision mit einem zweiten Kraftfahrzeug (2, 1) beschreibender Kollisionsparameter durch Auswertung von Umfelddaten über das Umfeld des eigenen Kraftfahrzeugs (1, 2) und Egodaten über das eigene Kraftfahrzeug (1, 2) ermittelt wird und bei Erfüllung wenigstens eines den Kollisionsparameter auswertenden Kollisionskriteriums wenigstens ein weiteres Fahrzeugsystem zur Durchführung einer Maßnahme angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein auf einen Unterfahrunfall bezogener Kollisionsparameter in Abhängigkeit eines von dem zweiten Kraftfahrzeug (2, 1) über Kraftfahrzeug-zu-Kraftfahrzeug-Kommunikation übermittelten Nickwinkels des zweiten Kraftfahrzeugs (2, 1) ermittelt und zur Auslösung einer auf die Verhinderung und/oder Folgenminderung eines Unterfahrunfalls zielenden Maßnahme bei Erfüllung eines Auslösekriteriums ausgewertet wird.
Patent DE-102013102400-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung und Kombination von elektromagnetischer Stellvorrichtung und Motorspindel
Inventor: WOLFF FRANK
IPC: H01F7/122
Filed: 2013-03-11
Granted: 2021-08-26
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung mit einem Gehäuse (1), einem längs einer Achse in dem Gehäuse (1) zwischen zwei Endstellungen bewegbaren Anker (5), der zwei in einem Abstand voneinander angeordnete, mit einem Ankerschaft (6) fest verbundene Ankerscheiben (7, 8) aufweist, mit wenigstens einem eine ringförmigen Anordnung eines oder mehrerer zur Achse radial polarisierte Permanentmagnete (13,14) umfassendem Magnetsystem das gehäusefest zwischen den Ankerscheiben (7, 8) angeordnet ist und mit diesen ein Luftspaltsystem mit axial veränderlichen Luftspalten (L1, L2) bildet, und mit einer dem Magnetsystem zugeordneten, an eine Stromquelle anschließbaren, ringförmigen Spule (12), wobei das Magnetsystem und das Luftspaltsystem so ausgelegt sind, dass der Anker (5) ohne Erregung der Spule (12) in jeder der beiden Endstellungen festhaltbar ist und durch Erregung der Spule (12) aus einer jeweils eingenommenen Endstellung in die entgegengesetzte Endstellung bewegbar ist, wobei die axiale Dicke der Ankerscheiben (7, 8) verschieden ist.
Patent DE-102013105052-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Messen des Drucks einer Transportauflage auf einen Tierrücken
Inventor: EKIN CETIN
IPC: G01L1/00
Filed: 2013-05-16
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zum Messen des Drucks einer Transportauflage (10) auf einen Tierrücken (20), bei dem eine Druckmessmatte (30) zwischen dem Tierrücken (20) und der Transportauflage (10) angeordnet wird, mit Hilfe derer eine Druckverteilung (31) unter der Transportauflage (10) erfasst und über eine Kommunikationsstrecke (40) an eine Anzeigeeinheit (50) übermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lage der Druckmessmatte (30) im Verhältnis zu ausgewählten, eindeutig ertastbaren und/oder sichtbaren oder anders eindeutig erkennbaren Referenzpunkten (A, B, C, D) an dem Tier ausgemessen wird und auf Basis der ausgemessenen Lage der Druckmessmatte (30) die Druckverteilung (31) und entsprechende an der Anzeigeeinheit (50) dargestellte Referenzpunkte (A, B, C, D) korreliert werden.
Patent DE-102013205014-B4 (DE)
Title: Kühlplatte zum Einsatz in einem Elektrofahrzeug (EV) oder einem Hybrid-Elektrofahrzeug (HEV)
Inventor: SHARAF NADIR
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-03-21
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kühlplatte (10) zum Einsatz bei elektronischen Komponenten in einem Elektrofahrzeug oder einem Hybrid-Elektrofahrzeug, wobei die Kühlplatte (10) umfasst:einen Hauptabschnitt (12), der eine Vielzahl erhabener Strukturen (14) an seiner Oberfläche aufweist, wobei die erhabenen Strukturen zum Anbringen des Hauptabschnitts (12) an einer Leiterplatte (16) eingerichtet sind, an der eine Vielzahl elektronischer Komponenten (18, 20, 22, 24) angebracht sind, die erhabenen Strukturen (14) des Weiteren so eingerichtet sind, dass sie die Leiterplatte (16) in einer beabstandeten Beziehung zu dem Hauptabschnitt (12) halten, um Luftstrom zwischen der Leiterplatte (16) und dem Hauptabschnitt (12) zu ermöglichen und durch die Vielzahl elektronischer Komponenten (18, 20, 22, 24) erzeugte Wärme abzuleiten; undeinen Vorsprung (28), der sich von der Oberfläche des Hauptabschnitts (12) aus erstreckt, wobei der Vorsprung (28) so eingerichtet ist, dass er mit einer der an der Leiterplatte (16) angebrachten Vielzahl elektronischer Komponenten (18, 20, 22, 24) in Kontakt kommt, um die durch die elektronische Komponente (18, 20, 22, 24) erzeugte Wärme abzuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (28) eine Vertiefung mit einem Boden (30) und einer Vielzahl von Wänden (32) bildet, die Vertiefung so eingerichtet ist, dass sie einen Transformator (20) aufnimmt, der eine untere Fläche sowie eine Vielzahl seitlicher Flächen hat, der Boden (30) der Vertiefung so eingerichtet ist, dass er mit der unteren Fläche des Transformators (20) in Kontakt kommt, und die Wände (32) der Vertiefung so eingerichtet sind, dass sie mit der Vielzahl seitlicher Flächen des Transformators (20) in Kontakt kommen, um durch den Transformator (20) erzeugte Wärme abzuleiten.
Patent DE-102013207553-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: AZUMI ISAO
IPC: H05K7/14
Filed: 2013-04-25
Granted: 2018-01-04
Abstract: Gehäuse (10A, 10B), das ein Gehäuseteil (20A, 20B) und eine Abdeckung (30A, 30B) aufweist, wobei beide im Wesentlichen eine rechteckförmige Form aufweisen, die wenigstens zwei Paare von gegenüberliegenden Seiten aufweist, und wobei das Gehäuse (10A, 10B) einen hermetischen Dichtungsabschnitt (S) aufweist, der ein Dichtungsmaterial (28) in einem Passabschnitt (F) entlang von Außenumfangsabschnitten sowohl des Gehäuseteils (20A, 20B) als auch der Abdeckung (30A, 30B) aufweist, um eine Platine (40A, 40B), auf der Schaltkreiskomponenten (42, 44, 45) angebracht sind, hermetisch aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass: der hermetische Dichtungsabschnitt (S) ausgebildet ist aus, einer Außenumfangsnut (27A, 27B), die entlang des Passabschnitts (F) des Gehäuseteils (20A, 20B) vorgesehen ist, und einem gegenüberliegenden Flächenabschnitt (37), welcher der Abdeckung (30A, 30B) gegenüberliegt und sich kontinuierlich von einem oberen Randabschnitt einer innenseitigen Innenwand der Außenumfangsnut (27A, 27B) in einer nach innen gerichteten Richtung des Gehäuses (10A, 10B) erstreckt, einem ebenen Ablageabschnitt (35), der entlang des Passabschnitts (F) der Abdeckung (30A, 30B) vorgesehen ist, um sich mit einem bestimmten Ablagezwischenraum (G2) zwischen dem Ablageabschnitt (35) und dem gegenüberliegenden Flächenabschnitt (37) zu erstrecken, und einem Außenumfangsvorsprungsabschnitt (32A, 32B), der durch Biegen ausgebildet ist, so dass sich dieser in einem lose angebrachten Zustand von einem außenseitigen Endabschnitt des Ablageabschnitts (35) in die Außenumfangsnut (27A, 27B) erstreckt, und wobei das Dichtungsmaterial (28) in einen Abschnitt von der Außenumfangsnut (27A, 27B) zum Ablagezwischenraum (G2) gefüllt ist; wobei, wenn W eine Nutbreite der Außenumfangsnut (27A, 27B) ist, B eine Dicke des Außenumfangsvorsprungsabschnitts (32A, 32B) ist, A ein äußerer Zwischenraum ist, der ein Zwischenraum zwischen einer außenseitigen Innenwandfläche der Außenumfangsnut (27A, 27B) und einer externen Wandfläche des Außenumfangsvorsprungsabschnitts (32A, 32B) ist, C ein innerer Zwischenraum ...
Patent DE-102013221442-B4 (DE)
Title: Induktives Bauteil mit reduziertem Leerraum
Inventor: Krämer Wilhelm
IPC: H01F27/24
Filed: 2013-10-22
Granted: 2021-06-24
Abstract: Induktives Bauteil (1) mit folgenden Merkmalen:- mindestens eine Ringwicklung (20) mit Anschlusskontakten (22),- mindestens einem innerhalb der Ringwicklung (20) angeordneten Blockkern (30) aus ferromagnetischem Material,- zwischen den mindestens einen Blockkern (30) und der Innenwandung der Ringwicklung (20) ist mindestens ein Füllkörper (40)eingesetzt,- der mindestens eine Füllkörper (40) weist auf seiner dem Blockkern (30) zugewandten Seite einen mindestens abschnittsweise ebenen Flächenabschnitt (40a) und auf seiner der Ringwicklung (20) zugewandten Seite einen gebogenen oder einen einer Bogenform angenäherten Flächenabschnitt (40b) auf,- innerhalb der Ringwicklung (20) sind in Achsrichtung(X) gesehen mehrere zueinander über Spalte (32) beabstandete Blockkerne (30) angeordnet,- an um die Achse (X) herumlaufenden Außenseiten der mehreren Blockkerne (30) sind Füllkörper (40) angeordnet,- diese Füllkörper (40) sind zueinander um einen Spalt (42) in Achsrichtung (X) beabstandet, wobei die Spalte (42) der Füllkörper (40) zu den Spalten (32) der Blockkerne (30) ausgerichtet sind, und- jeder Füllkörper (40) besteht aus einem verpressten ferromagnetischen Pulver oder einem gesinterten Ferritmaterial.
Patent DE-102014007608-B4 (DE)
Title: Schwenk- oder Schwenk- und Teleskoplenkvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KU SANG CHUL
IPC: B62D1/187
Filed: 2014-05-22
Granted: 2016-05-12
Abstract: Schwenk- oder Schwenk- und Teleskoplenkvorrichtung (200) zur Verwendung in einem Fahrzeug, wobei die Lenkvorrichtung (200) Folgendes aufweist: Plattenhalterungen (237), die auf beiden Seiten eines Teleskopführungsabschnitts (233) bereitgestellt sind, der auf einer äußeren umfangsseitigen Oberfläche eines äußeren Rohrs vorsteht, wobei der Teleskopführungsabschnitt (233) mit einem axialen Teleskoplangloch (231) ausgebildet ist und die Plattenhalterungen (237) mit Schwenklanglöchern (235) ausgebildet sind, die einander gegenüberliegen; ein Nockenelement, das einen feststehenden Nocken (251), der mit einer der Plattenhalterungen (237) gekoppelt ist und mit mehreren ersten Vorsprüngen (451) auf einer Seite davon ausgebildet ist, und einen Betätigungsnocken (255) einschließt, der mit einem Betätigungshebel (253) gekoppelt ist und mit mehreren zweiten Vorsprüngen (455) ausgebildet ist, wobei die zweiten Vorsprünge (455) in zueinander passender Weise an den ersten Vorsprüngen (451) anliegen; einen Verstellbolzen (401), der sich durch das Teleskoplangloch (231) und die Schwenklanglöcher erstreckt, wobei das Nockenelement mit einem Ende des Verstellbolzens (401) gekoppelt ist und ein Kopfabschnitt (301) an dem anderen Ende des Verstellbolzens (401) gebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkvorrichtung (200) ferner aufweist: einen linearen vorstehenden Abschnitt (239), der auf einer äußeren Oberfläche des Teleskopführungsabschnitts (233) entlang dem Teleskoplangloch (231) gebildet ist; und ein Arretierelement (310), das mit der Plattenhalterung (237) gekoppelt ist, die dem linearen vorstehenden Abschnitt (239) gegenüberliegt, wobei das Arretierelement (310) mit einem Spalt (303) in einer Schwenkrichtung ausgebildet ist und mehrere rollende Elemente (305) in dem Spalt (303) derart bereitgestellt sind, dass dann, wenn der Betätigungshebel (253) arretiert wird, der lineare vorstehende Abschnitt (239) zwischen die rollenden Elemente (305) eingeführt wird, um die Schwenk- oder die Schwenk- und Teleskopoperation zu arretieren.
Patent DE-102014008643-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: WOLFGANG FIMML DR
IPC: F02D13/08
Filed: 2014-06-13
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (70) mit einem in einem Zylinder (72) geführten Kolben (78), bei dem eine Atkinson-Grundnocke (80) in Verbindung mit einem Ventiltrieb (82) verwendet wird, bei dem mittels der Atkinson-Grundnocke (80) und des Ventiltriebs (82) ein Einlassventil (74) und ein Auslassventil (76) wiederholt geöffnet und geschlossen werden, wobei vorgesehen ist, dass das Schließen des Einlassventils (74) zu einem Zeitpunkt erfolgt, so dass die Reibleistung der Brennkraftmaschine (70) überwunden werden kann, so dass diese im Leerlauf betrieben werden kann, wobei das Schließen des Einlassventils (74) zu einem Zeitpunkt nach 660 °KW erfolgt.
Patent DE-102014010164-B4 (DE)
Title: Lebensmittel- und Medikamentenflasche
Inventor: DABBUR ISMAIL OMAR ISMAIL
IPC: B65D55/12
Filed: 2014-07-09
Granted: 2017-08-24
Abstract: Lebensmittel- und Medikamentenflasche mit einem Hals, einem Schraubdeckel zum Verschließen der Lebensmittel- und Medikamentenflasche und einer Sicherheitsvorrichtung, wobei die Sicherheitsvorrichtung ein an dem Schraubdeckel befestigtes Verschlussteil sowie ein anderes, an dem Hals befestigtes Verschlussteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes dieser beiden Verschlussteile als Sicherheitsstreifen in Form eines Doppelpfeils ausgebildet ist, der mittels V-förmig ausgebildeter Rippen gebildet ist, und wobei ein zweites dieser beiden Verschlussteile derart geformt ist, dass die V-förmig ausgebildeten Rippen der Doppelpfeil-Form durch Falten der betreffenden V-Form durch das zweite dieser beiden Verschlussteile durchtreten können und nach dem Durchtreten in eine V-Form zurückkehren, durch die eine Rückbewegung des ersten der beiden Verschlussteile durch das zweite dieser beiden Verschlussteile ohne das Zerbrechen des Sicherheitsstreifens verhindert wird.