baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104590-U1 (DE)
Title: Fahrgestell für ein Nutzfahrzeug, insbesondere für ein Reisewohnmobil sowie Nutzfahrzeug, insbesondere Reisewohnmobil mit einem derartigen Fahrgestell
IPC: B62D21/02
Filed: 2016-08-22
Abstract: Fahrgestell (2) für ein Nutzfahrzeug, insbesondre Reisewohnmobil, mit – zwei sich in einer Längsrichtung (4) des Fahrgestells (2) erstreckende Längsträger (10) eines Basis-Fahrgestells eines Basisfahrzeugs, auf dem das Nutzfahrzeug aufgebaut wird, wobei die zwei Längsträger (10) zueinander einen Basisabstand (b1) aufweisen, – mit einem Achsträger (14) einer Vorderachse (6), wobei der Achsträger (14) an den Längsträgern (10) befestigt ist und welcher gegenüber einem Basis-Achsträger des Basis-Fahrgestells verbreitert ist, – einer Radaufhängung (30) des Basis-Fahrgestells, wobei – der Achsträger (14) zwei gegenüberliegende Seitenschenkel (16) aufweist, welche über einen Querholm (18) miteinander verbunden sind, und welche jeweils einen der Längsträger (10) umgreifen und an diesen befestigt sind, – die Seitenschenkel (16) im Vergleich zu einem Basis-Achsträger verbreitert sind, – an einem jeweiligen verbreiterten Seitenschenkel (16) jeweils ein erster Lenker (32) der Radaufhängung (30) des Basis-Fahrwerks befestigt ist, so dass dieser ersten Lenker (32) durch die verbreiterten Seitenschenkel (16) im Vergleich zum Basis-Fahrgestell seitlich weiter nach außen versetzt sind.
Patent DE-202016104696-U1 (DE)
Title: Hammer für Steinmetze und Holzbildhauer
IPC: B25D1/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Hammer umfassend einen Schlagkopf (1) und einen Griff (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schlagkopf (1) und der Griff (2) einen Zylinder oder ein Prisma bilden.
Patent DE-202016105181-U1 (DE)
Title: Multifokale Augenlinse mit Ringzonen mit definiert unterschiedlichen gemittelten Brechkräften
IPC: G02C7/04
Filed: 2016-09-16
Abstract: Multifokale Augenlinse (1) mit einer Anzahl von n > 2 Hauptbrechkräften, mit einem optischen Teil (2), der eine in Richtung einer optischen Hauptachse (A) der Augenlinse (1) betrachtet erste optische Seite (4) und eine gegenüberliegende zweite optische Seite (5) aufweist, und mit einem ersten Linsenbereich (9), welcher zumindest eine erste, um die optische Hauptachse (A) der Augenlinse (1) umlaufende, ringförmige Zone (6) aufweist, und mit zumindest einem zweiten Linsenbereich (13), der zumindest eine zweite, um die optische Hauptachse (A) der Augenlinse (1) umlaufende, ringförmige Zone (10) aufweist, wobei die Zonen (6, 10) jeweils zumindest eine Hauptunterzone (7, 11) und zumindest eine Phasenunterzone (8, 12) aufweisen, und zum Ausbilden der n Hauptbrechkräfte maximal n – 1 Linsenbereiche (9, 13) kombiniert sind, die sich in zumindest einem optischen Parameter unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass eine gemittelte, insbesondere refraktive, Brechkraft des ersten Linsenbereichs (9), insbesondere der zumindest einen ersten ringförmigen Zone (6), unterschiedlich zu einer gemittelten Brechkraft des zweiten Linsenbereichs (13), insbesondere der zumindest einen zweiten ringförmigen Zone (10), ist.
Patent DE-202016106590-U1 (DE)
Title: Drahtlos gesteuerte Elektrotherapievorrichtung
IPC: A61N1/36
Filed: 2016-11-25
Abstract: Drahtlos gesteuerte Elektrotherapievorrichtung (100), dadurch gekennzeichnet, dass die drahtlose gesteuerte Elektrotherapievorrichtung umfasst: ein drahtloses Mobilgerät (1), umfassend einen Signalerzeuger (11) und einen Signalsender (12), der mit dem Signalerzeuger (11) verbunden ist, wobei der Signalerzeuger (11) konfiguriert ist, ein Elektrotherapie-basiertes Wellensignal (B) bezüglich verschiedenen optionalen Elektrotherapieparameter (O) zu erzeugen, und der Signalsender (12) das erzeugte Elektrotherapie-basierte Wellensignal (B) mittels drahtloser Übertragung überträgt; und ein Elektrotherapiegerät (2), das separat weg von dem drahtlosen Mobilgerät (1) angeordnet ist und einen Signalempfänger (21), einen Signalwandler (22) und ein Ausgabemodul (23) umfasst, wobei der Signalempfänger (21) mittels drahtloser Übertragung in Signalverbindung mit dem Signalsender (12) ist, um das Elektrotherapie-basierte Wellensignal (B) zu empfangen, der Signalwandler (22), der mit dem Signalsender (12) verbunden ist, das Elektrotherapie-basierte Wellensignal (B) in ein Elektrotherapie-Betriebswellensignal (S) verstärkt und das Ausgabemodul (23), das mit dem Signalwandler (22) verbunden ist, das Elektrotherapie-Betriebswellensignal (S) mittels eines Kontaktelementes (231) des Ausgabemoduls (23) an den menschlichen Körper anlegt.
Patent DE-202016106785-U1 (DE)
Title: Striegelbalken
IPC: A01G1/12
Filed: 2016-12-06
Abstract: Striegelbalken zur Pflege von verfülltem Kunstrasen mit mehrere Zinken, welche an einem ersten Ende an einer Basis befestigt sind und ein gegenüberliegendes freies, zweites Ende aufweisen, wobei die Zinken U-förmig ausgebildet sind.
Patent DE-202017100365-U1 (DE)
Title: Verbessertes Antriebssystem für Schiebetüren
IPC: E05F15/632
Filed: 2017-01-24
Abstract: Schiebetürsystem, umfassend einen Türflügel (1), der gleitend in Bezug zu einem festen Gehäuse montiert und dazu geeignet ist, selektiv eine Öffnung (2) zu öffnen oder zu schließen, wobei das System dadurch gekennzeichnet ist, dass es umfasst: – eine elektrische Versorgungsquelle (11), die in das feste Gehäuse integriert ist, – einen Motor (12), der im Türflügel (1) montiert ist, umfassend ein Antriebsmittel (21), das mit einer Führung (24) zusammenwirkt, die auf dem Kasten montiert ist, – ein Versorgungskabel (13), das die elektrische Versorgungsquelle (11) mit dem Motor (12) verbindet, wobei das elektrische Versorgungskabel (13) Mitteln (14, 15, 16, 17) zugeordnet ist, die geeignet sind, das Kabel entlang der Verschiebung des Türflügels (1) gespannt zu halten.
Patent DE-202017101146-U1 (DE)
Title: Backgut-Teiler
IPC: A47J37/01
Filed: 2017-03-01
Abstract: Modularer Backgut-Teiler (1) – umfassend mindestens zwei parallel zueinander angeordnete Grundelemente (2) und mindestens zwei Halterungen (3), wobei – die mindestens zwei Grundelemente (2) jeweils die Form eines Flächenelements mit mindestens einer Basis (2A) und mindestens zwei Schenkeln (2B) ausbilden und – die mindestens zwei Halterungen (3) zur Verbindung der Grundelemente (2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (2B) der Grundelemente (2) jeweils mindestens eine Ausnehmung (2.1) zur Aufnahme der Halterungen (3) aufweisen.
Patent DE-202017104554-U1 (DE)
Title: Wandanschlußsystem
IPC: E04F19/02
Filed: 2017-07-31
Abstract: Wandanschlußsystem (1) mit einer Putzleiste (2) und mit einem Überhangprofil (3), wobei die Putzleiste (2) ein Wandanschlußprofil (6) umfaßt, wobei das Wandanschlußprofil (6) zur Anlage an einer Wand (5) ausgeführt ist und hierfür wenigstens einen Anlageschenkel (7) aufweist, und wobei die Putzleiste (2) Befestigungsmittel (12; 18) zur Befestigung des Überhangprofils (3) aufweist.
Patent DE-202017104631-U1 (DE)
Title: Automatisches Schneidemodul
IPC: A01B45/02
Filed: 2017-08-02
Abstract: Automatisches Schneidemodul, das Folgendes umfasst: – eine Tragestruktur (2); – Schneidemittel (3), die der Tragestruktur (2) operativ zugeordnet sind; – Bewegungsmittel (4), die mindestens ein Paar Antriebsräder (4a) umfassen, die um eine Drehachse (X) drehbar sind und ausgebildet sind, um die Schneidemittel (3) entlang einer Arbeitsfläche zu bewegen; dadurch gekennzeichnet, dass es eine Kontrolleinheit (5) der Schneidemittel (3) umfasst, die mindestens ein digitales Schnittstellenelement umfasst, um die direkte Kontrolle des Schneidemoduls (1) durch einen Anwender zu ermöglichen, wobei das digitale Schnittstellenelement ein digitales Display (5a) vom Typ Touchscreen umfasst, das ausgebildet ist, um mehrere Befehle und/oder Arbeitsinformationen des Schneidemoduls (1) darzustellen.
Patent DE-202017107957-U1 (DE)
Title: Waferträger mit einer 33-Taschen-Konfiguration
IPC: C30B25/12
Filed: 2017-12-29
Abstract: Ein Waferträger, der dazu ausgebildet ist, mit einem Gerät zur chemischen Dampfphasenabscheidung verwendet zu werden, wobei der Waferträger folgende Merkmale aufweist: einen Körper, bei dem eine Oberseitenoberfläche und eine Unterseitenoberfläche einander gegenüberliegend angeordnet sind; eine Mehrzahl von Taschen, die in der Oberseitenoberfläche des Waferträgers definiert sind; wobei die Verbesserung aufweist, dass die Mehrzahl von Taschen aus einer Gesamtzahl von dreiunddreißig Taschen besteht, wobei jede der Taschen entlang eines von drei Kreisen angeordnet ist, wobei jeder der Kreise zueinander und zu einer kreisförmigen Außenlinie, die durch einen Umfang der Oberseitenoberfläche gebildet ist, konzentrisch ist.
Patent DE-202018001080-U1 (DE)
Title: Modular aufgebautes System aus faltbaren Stanzteilen zum Verbinden einzelner Hefte zu einem Verbund
IPC: B42F11/02
Filed: 2018-02-28
Abstract: Mappe oder mappenähnliche Schutzhülle mindestens bestehend aus einem Vorderdeckel(1) und Rückdeckel(3).
Patent DE-202018004624-U1 (DE)
Title: Doppelschraubstock
IPC: B25B1/10
Filed: 2018-10-05
Abstract: Transportabler Doppelschraubstock aus Holz in verschiedenen Größen
Patent DE-202018005787-U1 (DE)
Title: Schlaf- oder Stauraum-Erweiterung für Vorzelte und Zelte.
IPC: E04H15/30
Filed: 2018-12-13
Abstract: Schlaf- oder Stauraum-Erweiterung für Vorzelte und Zelte,dadurch gekennzeichnet,dass die Erweiterung (Fig.A, 5) anstelle einer herausnehmbaren Seite Fig. A, 2) mittels Reissverschluss (Fig. A, 4) in das Zelt eingefügt wird.
Patent DE-202018006411-U1 (DE)
Title: Kochgerät und Komponenten davon
IPC: A47J44/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Kochsystem zum Kochen von Lebensmitteln, das System umfassend:
 ein Gehäuse, das eine hohle Kammer definiert, die so konfiguriert ist, dass sie einen Lebensmittelbehälter aufnimmt, wobei das Gehäuse einen oberen Teil aufweist, der eine Öffnung zu der hohlen Kammer definiert;
 einen ersten Deckel, der an dem oberen Teil des Gehäuses angebracht werden kann und so konfiguriert ist, dass er sich über die Öffnung der hohlen Kammer erstreckt;
 einen zweiten Deckel, der an dem oberen Teil des Gehäuses angebracht werden kann und so konfiguriert ist, dass er sich über die Öffnung der hohlen Kammer erstreckt;
 ein Heizelement, das in dem zweiten Deckel beinhaltet ist,
 wobei das Kochsystem in einer Vielzahl von Modi betrieben wird, einschließlich eines Druckgarmodus und eines Trockengarmodus, wobei in dem Druckgarmodus das Kochsystem als ein Druckgarer betrieben wird und in dem Trockengarmodus das Kochsystem als ein Trockengarer betrieben wird.
Patent DE-202018101136-U1 (DE)
Title: In Token übersetzte Hardware-Sicherheitsmodule
IPC: H04L9/32
Filed: 2018-03-01
Abstract: Ein oder mehrere nichttransitorische computerlesbare Speichermedien, die Anweisungen umfassen, die, wenn sie durch eine oder mehrere Computervorrichtungen ausgeführt werden, die eine oder die mehreren Computervorrichtungen veranlassen, Operationen auszuführen, die umfassen:Empfangen an einem Hardware-Sicherheitsmodul (HSM) (200) einer Anforderung (250) einer kryptographischen Operation, die einen kryptographischen Schlüssel (120) und wenigstens ein Autorisierungs-Token (220) umfasst;Bestimmen durch das HSM (200), ob eine Zugriffssteuerliste (ACL) (214), die dem kryptographischen Schlüssel (120) der Anforderung (250) einer kryptographischen Operation zugeordnet ist, autorisiert ist, den Zugriff auf den kryptographischen Schlüssel (120) zu steuern; undValidieren durch das HSM (200) des wenigstens einen Autorisierungs-Tokens (220); und,wenn das wenigstens eine Autorisierungs-Token (220) gültig ist und die ACL (214) autorisiert ist, den Zugriff auf den kryptographischen Schlüssel (120) der Anforderung (250) einer kryptographischen Operation zu steuern, Verarbeiten der Anforderung (250) einer kryptographischen Operation durch das HSM (200).
Patent DE-202019000088-U1 (DE)
Title: Brillen- und Taschenablage zur Befestigung am Patientenstuhl
IPC: A61G5/10
Filed: 2019-01-08
Abstract: Eine vorgesehene in greifbarer Reichweite vom sitzenden Patienten entwickelte Halterung für Taschen und Ablagefläche für Brillen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine kombinierte Abstellmöglichkeit für Brillen (1) und Taschen (2) umfasst, die am Patientenstuhl befestigt wird.
Patent DE-202019000229-U1 (DE)
Title: Gehäuse eines Steuergeräts
IPC: H05K5/00
Filed: 2019-01-11
Abstract: Ein kompaktes Gehäuse für ein Steuergerät mit mindestens einem Sensor zur Erfassung von Umgebungsdaten, mindestens einem Schaltaktor (gemeint: Relais, Dimmer, Thyristor o.ä.) und Steuereinheit zu Gebäudeautomatisierungszwecken, welches alleine „Stand-Alone“ ein vollständiges Gebäudeautomatisierungssystem ausbilden kann, bestehend aus mindestens 2 Teilen, wobei eine topfartig ausgebildete Ausbuchtung an der Unterseite des Gehäuses angeformt ist und diese fest mit einer handelsüblichen Unterputzdose verbunden werden kann. Wobei das Gehäuse im Randbereich mindestens eine Lüftungsöffnung bzw. Sensoröffnung aufweist, sowie das Gehäuse mindestens über eine Öffnung im Oberteil verfügt, welches zur Aufnahme eines berührungssensitivem Bildschirms (Display, Anzeigegerät) geeignet ist.
Patent DE-202019000669-U1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft ein Möbelstück aufweisend wenigstens eine horizontale Platte, welche bei bestimmungsgemäßer Verwendung einen oberen Abschluss des Möbelstückes darstellt
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Möbelstück (10), aufweisend wenigstens eine horizontale Platte (1), welche bei bestimmungsgemäßer Verwendung einen oberen Abschluss des Möbelstückes (10) darstellt, sowie wenigstens ein mit der Platte (1) verbundenes, zu der Platte (1) nicht-parallel angeordnetes Element (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (1) und/oder das Element (2) wenigstens teilweise phosphoreszierend ausgebildet ist/sind.
Patent DE-202019001412-U1 (DE)
Title: Zweitaktmotor
IPC: F02B25/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Zweitaktmotor mit einem Kolben, wobei der Kolben (1) in einem Zylinder zwischen zwei Zylinderköpfen sich hin- und herbewegt und an seinen zwei Kolbenenden zwei Brennräume begrenzt, wobei durch eine an der Seite des Kolbens (1) befestigte Pleuelstange (4) eine Antriebswelle (8) in einer Drehbewegung versetzt wird und wiederum die Drehbewegung der Antriebswelle (8) den Kolben (1) seitlich um seine Achse hin und her verdreht, dadurch gekennzeichnet, dass der Gaswechsel durch den Kolben derart gesteuert wird, dass in den jeweiligen Brennräumen ein Auspuffschlitz (11) und ein Ansaugschlitz (6) durch eine Kolbenkammer (3) geöffnet und geschlossen werden.
Patent DE-202019001963-U1 (DE)
Title: Punktmelder, insbesondere Brand- oder Rauchmelder, mit zumindest einem auf einem zugehörigen Schaltungsträger thermisch entkoppelt angeordneten Temperatursensor
IPC: H05K1/18
Filed: 2019-05-03
Abstract: Punktmelder mit einem Meldergehäuse (11) und einem darin aufgenommenen Schaltungsträger (2), wobei auf dem Schaltungsträger (2) eine Vielzahl von Bauelementen, zumindest ein Temperatursensor (3) sowie eine Auswerteeinheit angeordnet sind, wobei die Auswerteeinheit zur Erfassung und Auswertung einer Umgebungstemperatur im Bereich des Punktmelders sowie zur Ausgabe einer daraus abgeleiteten Temperaturinformation vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Schaltungsträger (2) zumindest eine an den Temperatursensor (3) angrenzende Ausnehmung (4) derart vorgesehen ist, dass der Temperatursensor (3) nur noch über einen oder mehrere verbleibende Stege (5) mit dem Schaltungsträger (2) verbunden bleibt, um den Temperatursensor (3) weitgehend thermisch vom Schaltungsträger (2) zu entkoppeln.
Patent DE-202019004270-U1 (DE)
Title: Armaturenanschlussbügel
IPC: E03C1/02
Filed: 2019-10-16
Abstract: Der Tiefenanpassbare Armaturenanschlussbügel ist dadurch gekennzeichnet, dass die perforierten Bänder (Abb. 3 Nr. 1) die in der Zeichnung senkrecht angebracht sind, den Biegeverlauf festlegen. Die Biegebänder (Abb. 3 Nr. 1) sind jedoch nicht von der Lage, Anzahl der Perforierungslöcher und nicht von der Anzahl der Biegebänder abhängig. Die Perforierung kann in unterschiedlichsten Lochformen (Rund, Oval, Eckig, Polygon, etc.) erfolgen. Haupterscheinungsmerkmal liegt jedoch an dem linearen Verlauf der Perforierung. Die Biegebänder dienen dem Zweck der gezielten Verformung und des einfachen Anpassens des Bügels vor Ort.
Patent DE-202019100663-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung eines Ventilatorbetriebsparameters
IPC: H02P31/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Ventilator (1) mit einem Elektromotor (10) welchem eine Versorgungsleitung (20) und eine Motorsteuerung (30) zugeordnet sind, wobei die Versorgungsleitung (20) für die Stromversorgung der Motorsteuerung (30) und des Elektromotors (10) vorgesehen ist und ferner zur Übertragung eines analogen Steuersignal (S) mittels einer Modifikationsschaltung (31) eine Modifikation des Potentials auf der Versorgungsleitung (20), wobei ferner eine Steuersignal-Auswertungsvorrichtung (40) vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, auf Basis eines über die Versorgungsleitung (20) übertragenen analogen Steuersignals (S) einen Motorparameter für den Betrieb des Elektromotors (10) zu ermitteln.
Patent DE-202019100687-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftstoffeinspritzung für Verbrennungsmotoren
IPC: F02B75/02
Filed: 2019-02-06
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Verbrennungsmotor, welcher ausgebildet ist, nach Bedarf der Motorleistung entweder im leistungsfähigen Viertaktverfahren mit regelmäßiger Kraftstoffeinspritzung in den Brennraum oder im sparsamen Achttaktverfahren mit einer Wechselkraftstoffeinspritzung in den Brennraum zu arbeiten und die Art der Kraftstoffeinspritzung von der regelmäßigen in die wechselbare Einspritzung und zurück zu ändern.
Patent DE-202019101232-U1 (DE)
Title: Federkontaktstift
IPC: H01R13/15
Filed: 2019-03-05
Abstract: Federkontaktstift mit einem elektrisch leitfähigen rohrförmigen Gehäuse (2), in welchem ein von einer Druckfeder (6) beaufschlagter elektrisch leitfähiger Kolben geführt ist, dessen freies, aus dem Gehäuse (2) herausragendes Kolbenende (10) in elektrischen Kontakt mit einer elektronischen Komponente eines Prüflings (17) bringbar ist, wobei das Gehäuse (2) innenseitig einen umlaufenden Endanschlag (5) für den Kolben aufweist und wobei der Kolben ein erstes, an der Druckfeder (6) anliegendes Kolbenteil (7) und ein zweites Kolbenteil (8) aufweist, wobei jedes Kolbenteil (7,8) jeweils einen querschnittlich runden Basisbereich (7a,8a) und einen querschnittlich halbrunden Axialbereich (7b,8b) aufweist, wobei die beiden Axialbereiche (7b,8b) quer zur Axialrichtung (A) gesehen nebeneinander angeordnet sind und am freien Ende jeweils eine Keilfläche (7c,8c) aufweisen, die an einer korrespondierenden Keilfläche (8d,7d) des Basisbereiches (8a,7a) des anderen Kolbenteils 88,7) anliegt, derart, dass die beiden Kolbenteile (7,8) durch die Druckfederbeaufschlagung gegen die Innenwand des Gehäuses (2) gedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben ein drittes Kolbenteil (9) aufweist, das am Endanschlag (5) des Gehäuses (2) anliegt, mit seinem freien Kontaktende (10) aus dem Gehäuse (2) herausragt und mit seinem anderen Ende (12) mit dem zweiten Kolbenteil (8) gegenüber der Axialachse (A) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-202019104458-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Synthesegas
IPC: C10J3/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Vorrichtung (100) zur Herstellung von Synthesegas (107, 113), aufweisend
 - eine Reformierungseinheit (SR) zur Umsetzung eines gasförmigen, kohlenstoffhaltigen Ausgangsstoffs (112) zu Synthesegas (113) und
 - eine Vergasungseinheit (GU) zur Umsetzung eines festen, kohlenstoffhaltigen Ausgangsstoffs (101) zu Synthesegas (107), wobei die Vergasungseinheit (GU)
 eine Trocknungsvorrichtung (DR) zur Trocknung des festen, kohlenstoffhaltigen Ausgangsstoffs (101),
 eine Pyrolysevorrichtung (PY) zur Umwandlung des getrockneten festen, kohlenstoffhaltigen Ausgangsstoffs (102) in einen festen kohlenstoffhaltigen Brennstoff (104) und Pyrolysegase (103), und
 eine Vergasungsvorrichtung (GA) zur Umsetzung des festen, kohlenstoffhaltigen Brennstoffs (104) zu Synthesegas (107)
 umfasst.
Patent DE-202020102628-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Gurtschnalle, Gurtschnalle des Spannsystems einer Ladungssicherung für Container und LKW sowie Kombinationssysteme daraus
IPC: B60P7/06
Filed: 2020-05-11
Abstract: Verbindungselement (10) für eine Gurtschnalle (18, 20) des Spannsystems einer Ladungssicherung für Container und LKW, wobei das Verbindungselement (10) eine Basisplatte (12) mit mindestens einem klauenartigen Hakenprofil (14, 16) zum formschlüssigen Halten eines Querprofils (42) einer mit dem Verbindungselement zu benutzenden Gurtschnalle (18, 20) aufweist, wobei an der Basisplatte (12) ferner mindestens ein auslenkbares Sicherungselement (22) vorgesehen ist, welches für das Einhaken des Querprofils (42) der Gurtschnalle (10) in das klauenartige Hakenprofil (14, 16) auslenkbar ist, wobei das Sicherungselement (22) derart angeordnet und ausgelegt ist, dass das Sicherungselement (22) nach dem Einhaken des Querprofils (42) eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige Sicherung des Querprofils (42) gegenüber der Basisplatte (12) bewirkt.
Patent DE-202020102838-U1 (DE)
Title: Tragbare Schneidmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-05-18
Abstract: Tragbare Schneidmaschine (1) mit einer Basis (2), die an ein Werkstück (W) angelegt wird, und einem Schneidmaschinenhauptkörper, der auf der Oberseitenfläche der Basis (2) gelagert wird und ein Schneidblatt aufweist, wobei das Schneidblatt an der Unterseitenfläche der Basis (2) vorspringt, um durch Einschneiden in das Werkstück (W) eine Schneidbearbeitung durchzuführen,
 wobei an der Oberseitenfläche der Basis (2) vor oder hinter dem Schneidmaschinenhauptkörper eine Winkelplatte (51) vorgesehen ist, die den Schneidmaschinenhauptkörper in Links-rechts-Richtung neigbar trägt,
 wobei an der Winkelplatte (51) ein Neigungsänderungsmechanismus (52) vorgesehen ist, mit dem ein maximaler Neigungswinkel in Links-rechts-Richtung des Schneidmaschinenhauptkörpers geändert werden kann, wobei der Neigungsänderungsmechanismus (52) einen Anschlagabschnitt (53a) und einen Arretierungsabschnitt (54) aufweist, der in Anlage an den Anschlagabschnitt (53a) gelangt und die Neigung des Schneidmaschinenhauptkörpers auf den maximalen Neigungswinkel beschränkt,
 wobei ein Feineinstellmechanismus (57) vorgesehen ist, der eine Feineinstellung einer Anlagestelle des Arretierungsabschnitts (54) vornimmt, der in Anlage an den Anschlagabschnitt (53a) gelangt, und ein Feineinstellungsabschnitt (57a) des Feineinstellmechanismus (57) vor oder hinter der Winkelplatte (51) vorgesehen ist.