baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10042205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung wie Karde oder Krempel für die Faserverarbeitung
Inventor: MAIDL HERMANN
IPC: D01G15/88
Filed: 2000-08-28
Granted: 2004-10-21
Abstract: Karde
oder Krempel, mit einer garniturbestückten Walze (2) und mindestens
zwei zumindest über
einen Bereich des Walzenumfangs und in Drehrichtung (B) hintereinander
angeordneten Kardiersegmenten (7, 8, 9, 10), die jeweils mit einer
Zahngarnitur (12, 13, 14, 15) versehen sind, wobei Zahngarnituren
(12, 13, 14, 15) der Kardiersegmente (7, 8, 9, 10) unterschiedlich
ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne (20) der
Zahngarnituren (12, 13, 14, 15) einen Schneidwinkel (α) aufweisen,
der zumindest im Mittel bei einem vorderen Kardiersegment (7, 8,
9) größer ist
als bei einem nachfolgenden Kardiersegment (8, 9, 10), so dass der
Eingriff der Zahngarnitur (12, 13, 14, 15) des in Drehrichtung (B)
vorderen Kardiersegmentes (7, 8, 9) eine größere Einwirkung auf eine am
Umfang der Walze (2) mitgenommene individuelle Faser aufweist, als
der Eingriff der Zahngarnitur (13, 114, 15) eines in Drehrichtung
(B) nachfolgenden Kardiersegmentes (8, 9, 10).
Patent DE-10056763-B4 (DE)
Title: Generieren von Einschränkungsabfragen mit Hilfe von Tensordarstellungen
Inventor: AMUNDSON LANCE CHRISTOPHER
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-11-11
Granted: 2010-01-21
Abstract: Ein Verfahren zur Durchführung einer Abfrage in einem relationalen Datenbanksystem, umfassend:  die Speicherung einer Relation, die mehrere über mehrere Attribute gebildete Tupel umfasst, in einem relationalen Tensor mit mehreren Ordnungen, wobei die Ordnungen des relationalen Tensors einzelnen Attributen entsprechen, und Koordinaten entlang einer Ordnung des relationalen Tensors Werten der betreffenden Attribute entsprechen, und numerische Werte an Koordinatenpositionen in dem relationalen Tensor eine Zählung der Tupel in der Relation, die die Attributwerte besitzen, die den Koordinaten des numerischen Wertes entlang den Ordnungen des relationalen Tensors entsprechen, darstellen, und  Durchführung der Abfrage im Speicher eines Computersystems mit Hilfe des relationalen Tensors, wobei die Abfrage eine Einschränkungsabfrage mit einem Kriterium umfasst, und wobei die Durchführung der Abfrage die Bildung eines relationalen Auswahltensors, der das Kriterium der Einschränkungsabfrage repräsentiert, beinhaltet,  dadurch gekennzeichnet, dass die Durchführung der Abfrage die Bildung eines relationalen Tensorprodukts aus dem relationalen Auswahltensor und dem relationalen Tensor mit...
Patent DE-10109957-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum maschinellen Abschneiden von sich in einem Kartoffeldamm befindenden Kartoffelpflanzen-Wurzeln von den Knollen
Inventor: BUERKE JOSEF
IPC: A01B39/14
Filed: 2001-03-01
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zum maschinellen Abschneiden von sich in einem Kartoffeldamm (20.1...20.1) befindenden
Kartof felpflanzen-Wurzeln (3) von den Knollen (4) während der
Wachstumsphase der Pflanzkartoffel, umfassend:  – einen
mit einem Traktor (1) koppelbaren Rahmen (10)  – wenigstens
ein Schneidorgan (5.1...5.4), das am Rahmen (10) angebracht ist,
welches Schneidorgan die Wurzeln im Betriebzustand der Vorrichtung
unterhalb der Bodenfläche abschneidet,  – und wenigstens
ein am Rahmen (10) angeordnetes Scheibenseche (6.1,...6.4), das
in Fahrtrichtung gesehen vor dem Schneidorgan angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – am
Rahmen (10) wenigstens eine Dammrolle (2.1,...2.4) beweglich über einen
Hebelmechanismus (13) gelagert ist.  – die am Rahmen (10) angebrachten
Schneidorgane  (5.1...5.4) jeweils über eine Gewindestange (37)
höhenverstellbar
mit der Dammrolle (2.1,...2.4) verbunden sind,  – und dass
die Schneidorgane (5.1...5.4) jeweils eine gerade, längliche
Schneidkante (15) aufweisen und während des Schneidens unterhalb
der Knollen (4) geführt
eine im wesentlichen horizontale...
Patent DE-10110414-B4 (DE)
Title: Kartenpersonalisierungssystem und Verfahren zum Abarbeiten von Kartenpersonalisierungsaufträgen
Inventor: WOENCKHAUS CHRISTOPH DR
IPC: G06K13/073
Filed: 2001-03-05
Granted: 2013-05-16
Abstract: Kartenpersonalisierungssystem, umfassend mindestens ein erstes und ein zweites Kartenvorratsmagazin (20, 30) zur Zuführung von zu personalisierenden Karten, mindestens ein erstes und ein zweites Kartenablagemagazin (24, 34) zum Ablegen von Karten nach ihrer Personalisierung, mehrere Bearbeitungsstationen (22, 23, 31–33) zur Personalisierung der Karten aus den ersten und zweiten Kartenvorratsmagazinen (20, 30), und eine gemeinsame Transporteinrichtung (10) zum Transportieren der Karten von den ersten und zweiten Kartenvorratsmagazinen (20, 30) zu den Bearbeitungsstationen (22, 23, 31 bis 33) bis zu den ersten und zweiten Kartenablagemagazinen (24, 34), dadurch gekennzeichnet, dass von den Bearbeitungsstationen (22, 23, 31–33) ein oder mehrere erste Bearbeitungsstationen (22, 23) dem ersten Kartenvorratsmagazin (20) und dem ersten Kartenablagemagazin (24) funktional fest zugeordnet sind und ein oder mehrere zweite Bearbeitungsstationen (31–33) dem zweiten Kartenvorratsmagazin (30) und dem zweiten Kartenablagemagazin (34) funktional fest zugeordnet sind.
Patent DE-10116676-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: G01V3/08
Filed: 2001-04-04
Granted: 2006-03-30
Abstract: In front of the conveyor is a pick-up accessory which has conveyor and guide elements with an entry-opening (9) for further processing of the harvested crop. The metal detector arrangement (19) has magnets for producing a magnetic field (20) which generates signals and emits a signal controlling drive elements on the conveyor and other components on the machine. The magnetic field is aligned towards the entry opening which is defined by wall-parts. Directly in front of the opening are movable parts of the accessory, made of non-magnetizable material, in the form of a round conveyor plate (4,5. The conveyor has two superimposed draw-in rollers (17,18) the lower one of which has the metal detector,
Patent DE-10119920-B4 (DE)
Title: Abwasserkanalsystem
Inventor: STOERK PAUL
IPC: E03F5/08
Filed: 2001-04-23
Granted: 2013-10-17
Abstract: Abwasserkanalsystem mit einer Abwasserleitung (2) und zumindest einem Schacht (1), welcher mit einer Öffnung (4) in der Abwasserleitung (2) in Verbindung steht, wobei in den Schacht (1) ein Desodorierungsfilter (8) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (4) in der Abwasserleitung (2) mit dem Desodorierungsfilter (8) direkt in Verbindung steht, wobei von der Öffnung (4) in der Abwasserleitung (2) ein Schlauch (18) zum Desodorierungsfilter (8) führt, wobei von der Öffnung (4) der Abwasserleitung (2) ein Stutzen (15) aufragt, wobei auf dem Stutzen (15) ein schirmartiges Gebilde aufgesetzt ist, wobei das schirmartige Gebilde sich gegen eine Ringdichtung (17) am Stutzen (15) abstützt, wobei das schirmartige Gebilde am Schlauch (18) angesetzt ist, wobei der Stutzen (15) einen verschliessbaren Überlauf (20) aufweist, wobei der Öffnung (4) ein verschliessbarer Abfluss (14) zugeordnet ist.
Patent DE-10127120-B4 (DE)
Title: Kunststoffpalette und Palettensystem
Inventor: JUNGE KLAUS
IPC: B65D85/66
Filed: 2001-06-05
Granted: 2004-03-11
Abstract: Kunststoffpalette, umfassend:  a) Hohlprofile (1) aus Kunststoff  b) und quer zu den Hohlprofilen (1) sich erstreckende Fußelemente (2) aus Kunststoff,  c) wobei die Hohlprofile (1) und die Fußelemente (2) mittels Fügeverbindungen (3) miteinander verbunden sind,  d) und wobei die Hohlprofile (1) Extrusionsprofile und die Fußelemente (2) Spritzgussteile oder Formpressteile mit freigestellten Standfüßen (4) sind.
Patent DE-10133970-B4 (DE)
Title: Gerät zur Dichte- und Konzentrationsbestimmung von sichtbaren Bestandteilen in Fluiden
Inventor: BUNAR FRANK
IPC: G01N21/61
Filed: 2001-07-17
Granted: 2009-01-02
Abstract: Vorrichtung
zur Konzentrationsbestimmung von sichtbaren Bestandteilen in Fluiden,
insbesondere zur Messung der Trübung
von Kraftfahrzeugabgasen, mit  – einer vom zu messenden Fluid
durchströmten
Messkammer (3),  – einer
abgeschirmten Messlichtquelle (6), deren Strahlung (14) über einen
ersten Lichtleiter (5) durch ein Eintrittsfenster (1) in die Messkammer
(3) gelangt und diese durchdringt,  – einem Austrittsfenster (2),
durch das die Strahlung durch eine Optik gebündelt über einen zweiten Lichtleiter
(21) zum ersten Strahlungsempfänger
(8a) gelangt,  – einer
an den ersten Strahlungsempfänger
(8a) angeschlossen Auswerteeinrichtung (9), die einen Messwert ausgibt,  – einem
dritten Lichtleiter (7), dessen Strahlungsaustritt unmittelbar neben
dem Strahlungsaustritt des zweiten Lichtleiters (5) angeordnet ist
und der mit einem zweiten Strahlungsempfänger (8) verbunden ist, und
mit  – einem
dem zweiten dem Strahlungsempfänger
(8) ausgangsseitig nachgeschalteten Korrekturwertspeicher (11), der
den Korrekturwert einer Reflexstrahlung (13) der Strahlung (14)
an der Grenzfläche
des Eintrittsfensters (1) der Messkammer speichert, der...
Patent DE-10150264-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Nietauswahl für Nietverbindungen
Inventor: FLOEGE HENRIK
IPC: B23Q17/00
Filed: 2001-10-11
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Auswahl von Nieten für Nietverbindungen,
insbesondere von Blindnietverbindungen, wobei die Nietklemmlänge entsprechend
der Wanddicke des zu vernietenden Bauteils bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass  bei der Herstellung einer Nietlochbohrung (5) beim Ansetzen
eines Bohrwerkzeuges (4) an einer Nietstelle ein erster Messpunkt
(A) einer Vorschubweggröße erfasst
wird, der erste Messpunkt (A) an eine Steuer- und Auswerteeinheit (10) übergeben
wird, die den Bohrprozess sowie einen Messprozess startet,  die
Bohrvorschubkraft und der Vorschubweg während des Bohrprozesses gemessen
und ausgewertet wird,  bei einem starken Abfall der Bohrvorschubkraft
ein Durchdringen des Bohrwerkzeugs (4) durch das Bauteil (2) und damit
einer zweiter Messpunkt (B) des Vorschubweges in Echtzeit erkannt
wird,  eine Ermittlung des Differenzweges zwischen den Messpunkten
erfolgt, wobei dieser Differenzweg der Bauteildicke entspricht und
ein Niet mit einer entsprechenden Nietklemmlänge ausgewählt wird.
Patent DE-10151121-B4 (DE)
Title: Kraft-Wärme-gekoppelte Einrichtung
Inventor: STELZER REIMUND
IPC: F02G5/00
Filed: 2001-10-20
Granted: 2006-04-06
Abstract: Kraft-Wärme-gekoppelte
Einrichtung zur Versorgung von Gebäuden und Einrichtungen mit
thermischer und elektrischer Energie unter Verwendung fossiler und/oder
regenerativer Primärenergie,
bestehend aus einer gegebenenfalls luftgekühlten Brennkraftmaschine (1) und
einem an diese angekoppelten vorzugshalber luftgekühlten Generator
(2), die in eine wärme- und schallisolierte
luftdichte Einhausung (1) einbezogen sind, wobei die Brennkraftmaschine
(1) an einen Frischluftkanal (6) und einen Abgaskanal (7) und der
Generator (2) an das Elektronetz des Gebäudes und/oder der öffentlichen
Versorgung (3) angeschlossen und Mittel zur Ausnutzung der Abwärme (4;
5) der Brennkraftmaschine (1) und des luftgekühlten Generators (2) vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Frischluftkanal (6) im Gegenstrom über einen
in den Abgaskanal (7) integrierten Luftvorwärmer (12) geführt wird
und weiter an den Ansaugstutzen des Lüfterrades (16) des von der
Brennkraftmaschine (1) angetriebenen luftgekühlten Generators (2) angeschlossen
ist, und dass die wärme-
und schallisolierte luftdichte Einhausung (11) des Generators (2)
und/oder der Brennkraftmaschine (1) ferner beständig für einen...
Patent DE-10156999-B4 (DE)
Title: Hochfester Stahl zum Schmieden und daraus gefertigte Kurbelwelle
Inventor: KAGAWA YASUNORI
IPC: C22C38/48
Filed: 2001-11-21
Granted: 2005-03-17
Abstract: Hochfester
Stahl zum Schmieden, welcher umfaßt:  C: 0,3 – 0,5 Massen-%,  Si:
0,1 – 0,4
Massen-%,  Mn: 0,7 – 1,5
Massen-%,  Cr: 1,2 – 3,5
Massen-%,  Mo: 0,1 – 0,6
Massen-%,  Ni: nicht mehr als 0,7 Massen-%,  wenigstens
ein Element, gewählt
aus der Gruppe bestehend aus V, Nb und Ta:  0,03 – 0,35 Massen-%
gesamt, und  N: 30 – 250
ppm,  mit dem Rest Fe und unvermeidbaren Unreinheiten bzw. Verunreinigungen,
wobei der schmiedbare Stahl eine Mikrostruktur ausbildet, bestehend
hauptsächlich
aus Bainit und Martensit und enthaltend N in fester Lösung und
V, Nb und Ta derart, daß der
folgenden Ausdruck (1) erfüllt
ist.  [Gesamt (Massen-%)
von V, Nb und Ta] + 0,001 × [N(ppm) in
fester Lösung] ≥ 0,068 (1)
Patent DE-10158716-B4 (DE)
Title: Kontakt zum Übertragen von elektrischem Strom
Inventor: ERNST DIETER F
IPC: H01R13/24
Filed: 2001-11-29
Granted: 2005-08-18
Abstract: Kontakt
zum Übertragen
von elektrischem Strom zwischen sich relativ zueinander bewegenden
Teilen, insbesondere zwischen den Hälften von Fahrzeugkupplungen,
bei dem in einer Außenhülse ein
Kontaktstift begrenzt axial verschiebbar geführt und über eine Litze mit der Außenhülse elektrisch
leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Litze
(15) innerhalb der Außenhülse (2)
U-förmig
ausgebildet ist.
Patent DE-10163559-B4 (DE)
Title: Kugelzapfen
Inventor: DIENER ANDRE
IPC: B62D27/02
Filed: 2001-12-21
Granted: 2010-09-30
Abstract: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für das Befestigen einer Gasdruckfeder an der Karosserie oder an einem Karosseriebauteil, mit einem Anschlussteil (2) und einem Kugelzapfen (1), der einen Lagerkörper (3) und einen fest mit diesem verbundenen Anschlusszapfen (4) aufweist, welcher über eine Schraubverbindung fest mit dem Anschlussteil (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausbilden der Schraubverbindung als dichtende Verbindung ein in eine Bohrung (9) eingeschraubter Konus (7) vorgesehen ist, dessen maximaler Durchmesser größer als der Innendurchmesser der Bohrung (9) ist.
Patent DE-10164094-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: FUJITA SHINYA
IPC: H01R13/436
Filed: 2001-12-24
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Verbindergehäuse
(20), welches mit wenigstens einem Hohlraum (25) versehen ist, in
welchen ein entsprechendes Anschlußpaßstück (11) wenigstens teilweise
in Vorwärts- und
Rückwärtsrichtungen
einführbar
bzw. einsetzbar ist, und  eine Halte- bzw. Rückhalteeinrichtung (40) zum
Verriegeln des Anschlußpaßstücks (11),
wobei die Halteeinrichtung (40) bewegbar in einer Richtung (MD)
geneigt bzw. schräg zu
einer Einführrichtung
(ID) des Anschlußpaßstücks (11) montierbar
ist, um die Anschlußpaßstücke (11)
zu verriegeln,  worin:  die Halteeinrichtung (40) an ihren
gegenüberliegenden
Endabschnitten mit Seitenplatten (45) versehen ist, um im wesentlichen
in gleitenden Kontakt mit entsprechenden Seitenflächen (29)
des Verbindergehäuses
(20) gebracht zu werden, wodurch sie eine im wesentlichen U-Form
aufweist,  irgendeine der Seitenplatten (45) und der Seitenflächen (29)
des Verbindergehäuses
(20) mit Führungsrippen
(33) versehen ist/sind, während
der/die andere(n) (45) davon mit Führungsrillen bzw. -nuten (46)
versehen sind, welche mit den Führungsrippen
(33) in Eingriff bringbar sind, um eine geneigte bzw....
Patent DE-10205753-B4 (DE)
Title: Seilzugaufnehmer
Inventor: JUNGE DIETER
IPC: F16C1/12
Filed: 2002-02-12
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen eines Seilzugs (1) mit einem auf einer Achse (2) angeordneten, in verschiedene Stellungen verstellbaren Übertragungshebel (3), an dem ein Seilzugaufnehmer (4) zum Anschluß des Seilzugs (1) anbringbar ist, wobei der Seilzugaufnehmer (4) und der Übertragungshebel (3) je eine untereinander in etwa fluchtende Öffnung (6, 7) aufweisen, die zur Aufnahme eines Verriegelungsbolzens (5) dient, dadurch gekennzeichnet, daß der Seilzugaufnehmer (4) vor seiner Arretierung durch den Verriegelungsbolzen (5) gegenüber dem Übertragungshebel (3) von seiner entriegelten Stellung in eine Verriegelungsstellung verschwenkbar ist, in der durch Einschieben des Verriegelungsbolzens (5) in Achsrichtung der Seilzugaufnehmer (4) in seiner Endlagestellung am Übertragungshebel (3) arretierbar ist.
Patent DE-10207157-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zur stirnseitigen Verbindung von zwei Teilen
Inventor: GINZEL LOTHAR
IPC: A47K3/30
Filed: 2002-02-20
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verbindungselement
zur stirnseitigen Verbindung von zwei Teilen, von denen jedes beliebig
entweder beweglich oder ortsfest ausgeführt ist und das Verbindungselement
an den Stirnseiten der zu verbindenden Teile angeordnet und mit
einem in Längsrichtung
des Verbindungselementes verlaufenden Hohlraum versehen ist, wobei
das Verbindungselement elastisch verformbar und der Hohlraum im
unverformten Zustand als langgestreckte Öffnung ausgebildet ist, sich
in Längsrichtung
einer Außenfläche des
Verbindungselementes erstreckt und dieser Außenfläche näher liegt als der anderen Außenfläche des Verbindungselementes,
dadurch gekennzeichnet, dass im unverformten Zustand das Verbindungselement
(3, 13, 16, 17, 21) eine ebene Außenfläche (7) und eine gewölbte Außenfläche (8)
aufweist, dass die langgestreckte Öffnung des Hohlraumes (4, 22)
näher an
der ebenen Außenfläche (7)
liegt und dass die gewölbte
Außenfläche (8) über die Ebene
der zu verbindenden Teile (1, 2) übersteht.
Patent DE-10209472-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von nichtrostendem Stahl, insbesondere von chrom- oder chromnickelhaltigem Edelstahl
Inventor: MEIERLING PETER
IPC: C21C5/52
Filed: 2002-03-05
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von nichtrostendem Stahl, insbesondere von chrom- oder chromnickelhaltigem Edelstahl, in einer ein oder zwei oder mehr Gefäße umfassenden Schmelzeinrichtung, die jeweils entweder im Elektrolichtbogen- oder im Sauerstoffaufblas-Verfahren betrieben werden, mit den Schritten  (a) Chargieren von eisenhaltigem Flüssig- und/oder Festeinsatz und Legierungsträgern,  (b) Erschmelzen des Einsatzes über Lichtbogen,  (c) Frischen der Schmelze durch Sauerstoffblasen,  (d) Reduzieren der chromhaltigen Schlacke  wobei der abgestochene flüssige Stahl unmittelbar einer Weiterverarbeitung zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet,  dass die Blasezeit (3) gleich oder kleiner als die Summe der Prozessschritte für Schlackenreduzieren (4), Abstechen (5), Chargieren (1) von Flüssig- und/oder Festeinsätzen mit Legierungsträgern und Lichtbogen-Schmelzen (2) eingestellt wird, wobei das Schlackenreduzieren (4) über Zuführen von Elektrolichtbogen-Energie und Reduktionsmitteln vorgenommen wird.
Patent DE-10222538-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Stellantriebes
Inventor: HEYDTMANN PETER
IPC: H02P3/04
Filed: 2002-05-17
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Stellantriebes, bei dem ein Gleichstrommotor (5) im Vierquadrantenbetrieb über eine H-Brückenschaltung zeitweise mit Gleichstrom beaufschlagt wird, wobei der Gleichstrommotor (5) je nach Drehrichtung der Antriebswelle (9) entweder über die erste Reihenschaltung: erster Transistor (1), Gleichstrommotor (5), zweiter Transistor (2) oder über die zweite Reihenschaltung: dritter Transistor (3), Gleichstrommotor (5), vierter Transistor (4) mit Gleichstrom beaufschlagt wird, bei dem der Gleichstrommotor (5) eine Antriebswelle (9) ausgehend von einer Ausgangsstellung antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle der jeweiligen Drehbewegung des Gleichstrommotors (5) kontinuierlich mit einem Drehmoment entgegenwirkt und weitere Teile antreibt, und bei dem anschließend die Stromzufuhr zum Gleichstrommotor (5) unterbrochen wird, die Drehbewegung der Antriebswelle (9) durch das anliegende Drehmoment umgekehrt wird, wobei durch die Generatorspannung des Gleichstrommotors (5) ein Gleichstrom entweder vom Gleichstrommotor (5) über einen ersten, selbstleitenden Feldeffekttransistor (6) und einer Freilaufdiode (8c) zurück zum Gleichstrommotor (5) oder vom Gleichstrommotor (5) über einen zweiten, selbstleitenden Feldeffekttransistor (7) und einer anderen Freilaufdiode (8d) zurück zum Gleichstrommotor (5) geleitet wird und die umgekehrte Drehbewegung der Antriebswelle (9) bis zur Ausgangsstellung verlangsamt wird.
Patent DE-10226342-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Halterung eines Sensors in einer Führung
Inventor: CLEMENS RALF
IPC: F15B15/28
Filed: 2002-06-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Anordnung zur Halterung eines Sensors in einer Führung, mit  – einer längserstreckten Führung,  – einem Sensorgehäuse, das entlang einer Einsteckrichtung in die Führung einsetzbar ist, und  – Mitteln, die eine Arretierung des Sensorgehäuses in der Führung ermöglichen,  wobei an dem Sensorgehäuse (2) ein nach dem Einsetzen des Sensorgehäuses (2) in die Führung (1) entlang einer Querrichtung (Q) verschiebbares Halteelement (3) vorgesehen ist, durch dessen Verschiebung das Sensorgehäuse (2) in der Führung (1) arretiert wird und wobei sich die Querrichtung (Q) sowohl quer zur Einsteckrichtung (E) des Sensorgehäuses (2) als auch quer zur Erstreckungsrichtung (R) der Führung (1) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Haltelement (3) durch eine keilförmige Mutter gebildet wird, die nach dem Keilprinzip mit dem Sensorgehäuse (2) zusammenwirkt und die mittels einer in einem entlang der Querrichtung (Q) erstreckten Langloch (21) des Sensorgehäuses (2) angeordneten Schraube (4) zur Arretierung derart verschiebbar ist, dass...
Patent DE-10234484-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: AKIYAMA SUSUMU
IPC: H04B15/02
Filed: 2002-07-29
Granted: 2016-10-06
Abstract: Kommunikationssystem, welches an Bord eines Fahrzeugs angeordnet ist und Geräte (7, 8, 9) aufweist, die über ein Stromversorgungskabel (5) miteinander verbunden sind; wobei die Geräte jeweils eine Kommunikationseinheit mit integrierter Stromversorgungsschaltung (40) aufweisen, wobei die Kommunikationseinheiten (40) eine Datenübertragung untereinander über das Stromversorgungskabel (5) durchführen; sowie eine Konstantspannungsversorgungseinheit (13), welche eine über das Stromversorgungskabel (5) zugeführte Versorgungsspannung in eine konstante Gleichspannung umwandelt; und eine Datenübertragungseinheit (20, 30) aufweisen, welche eine Datenübertragung über das Stromversorgungskabel (5) unter Empfang der konstanten Gleichspannung von der Konstantspannungsversorgungseinheit (13) durchführt, wobei die Konstantspannungsversorgungseinheit (13) und die Datenübertragungseinheit (20, 30) der Kommunikationseinheiten (40) unter Verkürzung der Verdrahtung als integrierte Schaltung ausgebildet sind.
Patent DE-10242159-B4 (DE)
Title: Mobile Gasabfüllstation
Inventor: KLEBE ULRICH
IPC: F17C9/02
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-08-03
Abstract: Gasversorgungssystem,
umfassend einen mobilen Transportbehälter (1) für kälteverflüssigtes Gas, eine mobile Abfülleinheit
(10) zur Verdichtung des aus dem kälteverflüssigten Gas erzeugten Gases
und mindestens einen Druckgasbehälter
(5), wobei der Transportbehälter
(1) mit einer steuerbaren und/oder regelbaren Heizeinrichtung als
Druckerzeuger/Gaserzeuger zur gesteuerten und/oder geregelten Verdampfung
von kälteverflüssigtem
Gas zur Entnahme von gasförmigem
Gas, insbesondere zur Überführung von
gasförmigen
Gas vom Transportbehälter
(1) zur Abfülleinheit
(10), ausgestattet ist.
Patent DE-10250387-B4 (DE)
Title: Verbrennungszustands-Erfassungsvorrichtung
Inventor: OKAMURA KOICHI
IPC: F02P11/06
Filed: 2002-10-29
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verbrennungszustands-Erfassungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, umfassend  eine Zündspule mit einer Primärwicklung (2a) und einer Sekundärwicklung (2b);  eine Steuereinrichtung (2c) zur Steuerung eines Stroms durch die Primärwicklung (2a) der Zündspule;  eine Erfassungseinrichtung (2d) zum Erfassen eines Ionenstroms gemäß dem Verbrennungszustand und Ausgeben eines Ionenstromerfassungssignals (B);  eine Bestimmungseinrichtung (1c) zum Bestimmen anhand des Ionenstromerfassungssignals, ob Fehlzündung auftritt;  gekennzeichnet durch  einen Erfassungsabschnitt (2f) zum Erfassen eines durch die Primärwicklung der Zündspule fließenden Stromes und Ausgeben eines Primärwicklungsstromerfassungssignals; und  einen Bestimmungsabschnitt (1e) zum Bestimmen aufgrund eines Vergleichs zwischen dem Primärwicklungsstromerfassungssignal und einem Referenzwert (Vref3), ob ein Fehler auf der Primärwicklungsseite der Zündspule aufgetreten ist, und zum Ausgeben eines Fehlerbestimmungssignals,   wobei das Fehlerbestimmungssignal ausgegeben wird, wenn bestimmt wird, dass das Primärwicklungsstromerfassungssignal den zuvor festgelegten Referenzwert überschreitet und eine Fehlzündung aufgetreten ist.