baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10243565-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Unterstützung der Leerlaufregelung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NEUMANN KLAUS
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-09-19
Granted: 2004-09-02
Abstract: System zur Unterstützung der Leerlaufregelung eines Kraftfahrzeugs, mit  – einer Leerlaufregeleinrichtung (10), die auf den Zündungspfad (12) und auf den Luftpfad (14) des Kraftfahrzeugs wirken kann und  – Mitteln (16) zum Verringern von Schwingungen des Antriebsstrangs des Kraftfahrzeugs, die auf den Zündungspfad (12) des Kraftfahrzeugs wirken können,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Wirkung der Leerlaufregeleinrichtung (10) auf den Zündungspfad (12) unterbunden werden kann,  – dass die Wirkung der Leerlaufregeleinrichtung (10) auf den Luftpfad (14) aufrechterhalten werden kann und  – dass die Wirkung der Mittel (16) zum Verringern von Schwingungen auf den Zündungspfad (12) aufrechterhalten werden kann.
Patent DE-10246790-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher
Inventor: PFEIFFER JOHANN
IPC: G11C11/4076
Filed: 2002-10-08
Granted: 2013-10-31
Abstract: Integrierter Speicher – mit einem Speicherzellenfeld (11 bis 14) zur Speicherung von Daten, – mit einer Zugriffssteuerung (3, 5) zur Steuerung eines Zugriffs auf das Speicherzellenfeld zum Lesen oder Schreiben von Daten des Speicherzellenfeldes anhand eines Taktsignals (CLK), – mit einem Datenpfad (6), der mit dem Speicherzellenfeld (11 bis 14) verbunden ist und der mindestens zwei Datenleitungen (61, 62) zum Versorgen des Speicherzellenfeldes mit Daten aufweist, – bei dem die Zugriffssteuerung (3, 5) in einer ersten Betriebsart des Speichers derart auf das Speicherzellenfeld (11 bis 14) zugreift, dass ein zu schreibendes Datum (D1) eines Zugriffszyklus mit einer Schreiblatenz (GL1, GL2) in das Speicherzellenfeld eingeschrieben wird, wobei an eine (61) der mindestens zwei Datenleitungen abhängig von einer steigenden Flanke des Taktsignals (CLK) Daten bereitgestellt werden und an eine andere (62) der mindestens zwei Datenleitungen abhängig von einer fallenden Flanke des Taktsignals (CLK) Daten bereitgestellt werden, – bei dem die Zugriffssteuerung (3, 5) in einer zweiten Betriebsart des Speichers derart auf das Speicherzellenfeld (11 bis 14) zugreift, dass ein zu schreibendes Datum (D1) eines Zugriffszyklus ohne die Schreiblatenz der ersten Betriebsart zeitgleich mit dem Anliegen eines Schreibbefehls (WRITE) in das Speicherzellenfeld eingeschrieben wird, wobei an die eine (61) und die andere (62) der mindestens zwei Datenleitungen gleichzeitig das gleiche Datum (D1) bereitgestellt wird.
Patent DE-10255526-B4 (DE)
Title: Erkennung von Gefässassoziierten Pulmonalknoten durch Volumsprojektionsanalyse
Inventor: WEI GUO-QING
IPC: A61B6/03
Filed: 2002-11-27
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum automatischen Erkennen von Knoten aus Bildern, wobei das Verfahren
umfasst:  das Erzeugen eines Saatpunkts aus einer Mehrzahl von Bildern,
welche ein Volumen definieren;  das Definieren eines Interessensvolumen,
welches den Saatpunkt umfasst;  das Auswählen von Hauptbetrachtungsachsen
innerhalb des Interessensvolumens;  das schichtweise Neuaufschneiden
des Interessensvolumens entlang einer der Hauptbetrachtungsachsen,
wobei die Hauptbetrachtungsachse als Normale der Schnittebene dient;  das
Berechnen von Volumsprojektionskurven der schichtweise neu aufgeschnittenen
Volumina entlang den Hauptbetrachtungsachsen;  das Analysieren
der Gestalten der Volumsprojektionskurven; und  das Erkennen
eines Knotens gemäß den analysierten
Gestalten.
Patent DE-10256208-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Flussmessung in der Magnetresonanz-Tomographie
Inventor: ASSMANN STEFAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2002-12-02
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur geschwindigkeitsaufgelösten
Flussmessung während
eines Bewegungszyklus in der Magnetresonanz Tomographie,  aufweisend
die folgenden Schritte:  – Aufnehmen
eines Übersichtsbildes
(29) eines ausgewählten
Bereiches eines zu untersuchenden Lebewesens mittels eines MRT-Gerätes,  – Darstellen
des Übersichtsbildes
(29) auf einem Bildschirm (21),  – Durchführen einer quasigleichzeitigen
Messung einer anatomischen Bildserie des ausgewählten Bereiches sowie einer
geschwindigkeitsaufgelösten
Bildserie eines innerhalb des ausgewählten Bereiches gekennzeichneten Bereiches
während
des Bewegungszyklus,  – Darstellung
beider Bildserien auf dem Bildschirm (21),  dadurch gekennzeichnet,  dass
bei der Darstellung der Bildserien jedes geschwindigkeitsaufgelöste Bild
der geschwindigkeitsaufgelösten
Bildserie in dem zeitlich korrespondierenden anatomischen Bild der
anatomischen Bildserie integriert ist, wobei  die Darstellung
des Messergebnisses in Form einer geeignet angeordneten Bildreihe
bzw. in Form eines Films auf einer Anwender-Schnittstelle auf dem
Bildschirm (21) unmittelbar nach der Messung erfolgt.
Patent DE-10311031-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Sensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BARLAG HEIKE
IPC: G01N27/26
Filed: 2003-03-13
Granted: 2005-04-21
Abstract: Elektrochemischer
Sensor (1) mit einem Substrat (2), das auf einer mit einer Analytlösung (4) beaufschlagbaren
Analyseseite (3) eine Anordnung mit mindestens einer Elektrode (7)
trägt,
wobei die Elektrode (7) eine an der Analyseseite (3) haftende Basis
(8, 8a) aus wenigstens einem Nicht-Edelmetall und eine Außenschicht aus
wenigstens einem Edelmetall umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
die Edelmetallaußenschicht
(10, 10a) wenigstens eine autokatalytisch erzeugte, porenfreie Schicht
enthält.
Patent DE-10317159-B4 (DE)
Inventor: SCHROEDER WERNER
IPC: G01C/
Filed: 2003-04-14
Granted: 2007-10-11
Abstract: A method for compensation of the zero error of a Coriolis gyro. The frequency of the read oscillation is modulated. The output signal from a rotation rate control loop or quadrature control loop for the Coriolis gyro is demodulated in synchronism with the modulation of the frequency of the read oscillation to obtain an auxiliary signal. The auxiliary signal is a measure of the zero error. A compensation signal is produced and passed to the input of the rotation rate control loop or quadrature control loop, with the compensation signal being controlled such that the magnitude of the auxiliary signal is as small as possible.
Patent DE-10328090-B4 (DE)
Title: Method for establishing a voice communication link by telephone data-bank, involves offering caller at least one communication partner from data-bank
Inventor: KOHL ULRICH
IPC: H04M3/527
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-04-13
Abstract: A method for establishing a voice communication link between a caller and a communication partner, in which a data-bank is made available and contains data on a number of communication partners, and the caller when asked is offered at least one communication partner from the data-bank (1). Up to forming the voice communication link between the caller and the selected communication partner or up to another ending of the procedure, no speech/voice communication link is set up between a later caller and one of the communication partners offered to the caller.
Patent DE-10330170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von farbigem Licht
Inventor: HARTMEYER EDGAR
IPC: F21K2/00
Filed: 2003-07-04
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von farbigem Licht unter Verwendung einer von einer Lichtquelle beleuchteten Wand in einer Passagierkabine eines Flugzeuges zur Beleuchtung der Flugzeugkabine, dadurch gekennzeichnet, dass auf mindestens eine Wand der Flugzeugkabine eine Chromophore enthaltende Farbe aufgebracht wird, dass eine vorgegebene Auswahl von Chromophoren zur Erzeugung einer gewünschten Lichtfarbe verwendet wird, dass die Wand mit einer UV-Lichtquelle angestrahlt wird, und dass mittels der Chromophore der Wandfarbe durch Fluoreszenz die aufgebrachte Lichtenergie zur Erzeugung von sichtbarem Licht verwendet wird.
Patent DE-10340056-B4 (DE)
Title: Durchflußmesser
Inventor: NIELSEN SOEREN
IPC: G01F15/18
Filed: 2003-08-28
Granted: 2005-07-28
Abstract: Bei einem Durchflußmesser mit einem Außenrohr (4) und einem Innenrohr (5), das aus Kunststoff besteht und mit mindestens einem seiner beiden Enden aus dem Außenrohr (4) herausragt und an dem oder jedem herausragenden Ende mit einem Flansch (6) stoffschlüssig verbindbar ist, sind bei einem bekannten Durchflußmesser weitere Flansche zur Verbindung mit einer Rohrleitung auf dem Außen- und dem Innenrohr aufgeschweißt. Um die Herstellung und Montage eines solchen Durchflußmessers zu vereinfachen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Außenrohr (4) flanschlos ist und der oder jeder aus dem Außenrohr (4) herausragende Endabschnitt (19) des Innenrohres (5) einen freien Spielraum zwischen dem herausragenden Ende und dem diesem Ende zugekehrten Ende des Außenrohres (4) aufweist. Hierbei entfällt das Anschweißen weiterer Flansche auf dem Außenrohr, und die weiteren Flansche können auch ganz entfallen.
Patent DE-10341705-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Betrieb eines elektrisch verstellbaren Sitz- und/oder Liegemöbels
Inventor: BELLINGROTH KLAUS DIPL -ING
IPC: H02P7/00
Filed: 2003-09-10
Granted: 2016-06-09
Abstract: Anordnung zum Betrieb eines elektrisch betätigbaren Sitz- und/oder Liegemöbel, mit einer Vorrichtung zur Versorgungsstromfreischaltung von Steuereinrichtungen, die mit einer ersten netzgebundenen Spannungsquelle zur Bereitstellung eines Betriebspotentials für einen Stellmotor (12) verbunden sind, und mit einem ersten Relais (2a), welches primär- oder sekundärseitig zu einem Transformator (1) angeordnet ist, das sich im nicht erregten Zustand in einer Aus-Stellung befindet sowie mit einer Hilfsspannungsquelle, die mit dem Steuereingang des ersten Relais (2a) verbindbar ist, sowie mit einem Schaltmittel (5, 11a; 5, 11b; 30) mit zwei voneinander unabhängigen Schaltkontakten zum gleichzeitigen Auslösen von zwei Schaltvorgängen, wobei die Schaltkontakte durch einen oder zwei Tastschalter betätigbar sind, und der erste Schaltkontakt zur Aufschaltung der Hilfsspannungsquelle an den Steuereingang des ersten Relais (2a) und der zweite Schaltkontakt zum Anlegen des Betriebspotentials an den Stellmotor (12) auslösbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite netzgebundene Spannungsquelle vorgesehen ist, die mit dem Steuereingang des ersten Relais (2a) über einen Schalter verbundenen ist, wobei erste und zweite Spannungsquellen unabhängig voneinander angeordnet und durch Abgriff einer Sekundärwicklung (1b, 1c) eines Transformators (1) gebildet sind und wobei dem Steuereingang des ersten Relais (2a) ein Steuereingang eines zweites Relais (7a) parallel oder in Reihe geschaltet ist, das sekundärseitig im Stromkreis der ersten Spannungsquelle angeordnet ist und sich im nicht erregten Zustand in einer Aus-Stellung befindet.
Patent DE-10350331-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Ausgabe von Analogsignalen durch einen Mikroprozessor
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-10-29
Granted: 2006-11-09
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Ausgabe von Analogsignalen durch einen Mikrocontroller,  mit
einem Mikrocontroller, der mehrere Anschlüsse (P1-P10) aufweist, die wahlweise folgende
drei Schaltzustände
einnehmen können:  – hoher
Spannungspegel (High)  – niedriger
Spannungspegel (Low) und  – hochohmig,  wobei
mehrere der Anschlüsse
(P1-P10) über
eine Tiefpaßschaltung
aus einem Widerstand (R1-R10) und einem Kondensator (C2, C4) mit
einem Steuergerät
verbindbar sind und mindestens einer der Anschlüsse (R1) mit einem Analog/Digital-Wandler
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß im Mikrocontroller
für jeden
Anschluß eine
Steuerschaltung (G1, G2, T1, T2) vorgesehen ist, die den jeweiligen
Anschluß (P1-P10)
wahlweise als analogen Signaleingang oder Signalausgang umschaltet,  daß jeder
Anschluß (P1-P10)
mit einer zwischen Masse und Betriebsspannung (VDD) liegenden Reihenschaltung aus
zwei Dioden (D1, D2) verbunden ist und  daß alle Widerstände (R1-R8;
R9-R10) gruppenweise parallel geschaltet und gruppenweise mit einem
gemeinsamen Kondensator (C2, C4) der Tiefpaßschaltung verbunden sind.
Patent DE-10350735-B4 (DE)
Title: Brennkammer mit Kühleinrichtung und Verfahren zur Herstellung der Brennkammer
Inventor: FROEHLICH ANTON
IPC: F02K9/64
Filed: 2003-10-30
Granted: 2006-11-30
Abstract: Brennkammer
(1) für
ein Raketentriebwerk zum Ausstoß einer
heißen
Gasströmung,
wobei die Brennkammer (1) nebeneinander angeordnete und durch eine
jeweilige Stegwand (10) getrennte Kühlkanäle (2) zur Durchströmung mit
einem Kühlmedium
aufweist, wobei Stegwände
(10) mit Durchbrüchen
(12) zum Austausch des Kühlmediums
zwischen den Kühlkanälen (2) vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrüche (12) mit einem von der
Senkrechten abweichenden Neigungswinkel (α, β) relativ zur Stegwandebene verlaufen.
Patent DE-10351820-B4 (DE)
Title: PVC-Formmassen mit verbesserter Verarbeitbarkeit
Inventor: HAEUSLER LUTZ
IPC: C08L51/06
Filed: 2003-10-29
Granted: 2006-11-16
Abstract: PVC-Formmassen
mit verbesserter Verarbeitbarkeit der Zusammensetzung  A) 80
bis 100 Masseteile PVC  B) 0,0 bis 100 Masseteile Weichmacher  C)
0,0 bis 150 Masseteile partikuläre
Füll- und/oder
Verstärkungsmittel  D)
0,1 bis 10 Masseteile Thermostabilisator  E) 0,0 bis 5,0 Masseteile
Costabilisator  F) 0,1 bis 8,0 Masseteile äußere und/oder innere Gleitmittel  G)
0,1 bis 10 Masseteile Kompatibilisator auf Basis von Ethylen/Vinylacetat-Copolymeren
(EVA)  H) 0,0 bis 20 Masseteile Pigment  I) 0,0 bis 20 Masseteile
weitere Verarbeitungs- und/oder Funktionsadditive,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Kompatibilisator G) durch Funktionalisierung
des EVA mittels radikalischer Pfropfung von mindestens einer α,β-ethylenisch
ungesättigten
Mono- und/oder Dicarbonsäure
oder deren Anhydrid (Säuremonomer)
bzw. Mischung aus Säuremonomer(en) und
Comonomer(en) aus der Gruppe der Vinylaromaten und/oder (Meth-)Acrylsäureester
der C 1 - bis C 12 -Alkohole (Säurecomonomer)
in einer Zusammensetzung 0,2 bis 10 Masseteile Säuremonomer und 0 bis 10 Masseteile
Säurecomonomer,
bezogen auf 100 Masseteile eingesetztes EVA, erhalten worden...
Patent DE-10357158-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren der Einspritzdauer eines Injektors für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STAUB PETER
IPC: F02D41/38
Filed: 2003-12-06
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zum Korrigieren der Einspritzdauer eines Injektors für eine Brennkraftmaschine mit einem Hochdruckspeicher, aus dem Kraftstoff dem Injektor zugeführt wird, und die Einspritzdauer des Injektors abhängig von einem Wert für eine geforderte Einspritzmenge an Kraftstoff und abhängig von dem Druck im Hochdruckspeicher ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass abhängig von der Differenz (D) eines Ist-Differenzdruckwertes (ID) und eines vorgturfaktor (KF) zum Korrigieren der Einspritzdauer (TE) und/oder eines Einspritzzeitpunktes gebildet wird, wobei der Ist-Differenzdruckwert (ID) aus einer Differenz aus einem ersten Druck (pHDSa') im Hochdruckspeicher unmittelbar vor dem Einspritzen des Injektors (I3) und aus einem zweiten Druck (pHDSb') im Hochdruckspeicher während des Einspritzens des Injektors (I3) gebildet wird und wobei zwischen der Ermittlung des ersten Drucks (pHDSa') und zweiten Drucks (PHDSb') ein vorgegebenes Zeitintervall (DT) liegt.
Patent DE-10360998-B4 (DE)
Title: Schutz von Chips gegen Attacken
Inventor: LAACKMANN PETER
IPC: G06K19/073
Filed: 2003-12-23
Granted: 2008-09-04
Abstract: Chip
mit,  einer Verarbeitungseinrichtung (16) zur Durchführung einer vorbestimmten
Operation;  einer Einrichtung zum Bereitstellen eines Takts
(1), mit dem die Verarbeitungseinrichtung (16) getaktet wird;  einem
Zähler
(11), der ausgelegt ist, um beginnend mit einem Anlegen einer Versorgungsspannung
basierend auf dem Takt einen Zählerwert
zu de- oder inkrementieren; und  einer Einrichtung, zum abhängig vom
Zählerwert,
Signalisieren (21), daß die
vorbestimmte Operation zu unterbinden ist;  wobei die Verarbeitungseinrichtung
ausgebildet ist, um in dem Fall, dass die Einrichtung zum Signalisieren
signalisiert, dass die vorbestimmte Operation zu unterbinden ist, keine
weiteren Ausführungen
der vorbestimmten Operation mehr durchzuführen; und  wobei die vorbestimmte
Operation einen kryptographischen Algorithmus oder eine Operation
an geheimen Daten umfasst.
Patent DE-19500844-B4 (DE)
Title: Türantrieb
Inventor: ROTHENBURG JENS
IPC: E05F15/63
Filed: 1995-01-13
Granted: 2005-06-23
Abstract: Türantrieb
zum Schließen
einer Tür mit
einem elektrischen Motor und zum Öffnen der Tür unter manueller Kraftaufwendung  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Türantrieb
eine automatische Steuerung aufweist, durch welche der Motor (30)
beim manuellen Öffnen
der Tür
stromlos geschaltet ist; und dass  nach Ablauf einer vorherbestimmten
Offenhaltezeit der Motor (30) automatisch derart angesteuert wird,
dass die Tür in
Richtung ihrer Schließlage
angetrieben wird.
Patent DE-19515550-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Positionierung eines Strahlungsfleckes
Inventor: KREINER HANS-JUERG
IPC: A61B90/10
Filed: 1995-04-27
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der gesteuerten Positionierung eines Strahlungsfleckes, der bei einer anschließenden radiochirurgischen Behandlung auf eine oder mehrere Stellen an oder in einem Körperteil, insbesondere am Kopf eines Patienten gerichtet wird, wobei der Körperteil während der Behandlung von einem stereotaktischen Rahmen, welcher gegenüber der Strahlungsquelle eine bestimmte Position einnimmt, gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß in dem stereotaktischen Rahmen ein Prüfkörper und ein gegenüber dem Strahlungsfleck empfindliches Material befestigt werden, daß die Position einer am Prüfkörper vorgesehenen und auf das strahlungsempfindliche Material projizierten Zielmarkierung in der Steuereinrichtung gespeichert wird, daß der Strahlungsfleck in Abhängigkeit von der in der Steuereinrichtung gespeicherten Position auf das eine definierte Lage gegenüber dem Prüfkörper einnehmende strahlungsempfindliche Material gerichtet wird und daß die Abweichung des Strahlungsflecks auf dem strahlungsempfindlichen Material von der durch die Markierung bestimmten Zielposition bestimmt wird.
Patent DE-19581099-B4 (DE)
Title: Optisches Oberflächenabtastgerät und Vermessungsverfahren
Inventor: FRIGHT WILLIAM RICHARD
IPC: G01B11/24
Filed: 1995-09-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: Optisches
Oberflächenabtastgerät, das folgendes
enthält:  ein
Beleuchtungsmittel, das ausgelegt ist, ein fächerförmiges Lichtstrahlenbündel auszusenden,
wodurch die Kreuzung zwischen dem Strahlenbündel und einem abgetasteten
Objekt ein Profil mit dreidimensionalen Koordinaten erzeugt, die
in der Ebene des Strahlenbündels
liegen;  eine Kamera, die das Profil in zwei Dimensionen abbildet;  ein
räumliches
Lokalisierungssystem, das so ausgelegt ist, dass es mittels nichtoptischer
elektromagnetischer Felder die relativen Positionen und Ausrichtungen
von Objekt, Beleuchtungsmittel und Kamera zueinander gewinnt, wobei die
dreidimensionalen Koordinaten des Profils aus den zweidimensionalen
Koordinaten des Bildes und den relativen Positionen und Ausrichtungen
von Beleuchtungsmittel, Kamera und Objekt hergeleitet werden, und
wobei durch das Abtasten der Oberfläche des Objekts mit dem Beleuchtungsmittel
aus einer Vielzahl von Profilen eine dreidimensionale Darstellung
der Oberfläche
erhalten werden kann.
Patent DE-19609138-B4 (DE)
Title: Digitales Panorama-Röntgenstrahlen-Abbildungsgerät
Inventor: ARAI YOSHINORI
IPC: H04N1/04
Filed: 1996-03-08
Granted: 2004-09-09
Abstract: Digitales Panorama-Röntgenstrahlen-Abbildungsgerät für die tomographische Abbildung einer vorbestimmten Tomographieebene in einem Subjekt (P), enthaltend:  – einen Röntgenstrahlengenerator (1) zur Bestrahlung des Subjekts (P) mit Röntgenstrahlen,  – eine Röntgenstrahlen-Abbildungseinrichtung (10) zum Detektieren des Bildes der Röntgenstrahlen, die das Subjekt (P) durchlaufen haben, und  – ein Schwenkelement (2) zur Halterung des Röntgenstrahlengenerators (1) und der Röntgenstrahlen-Abbildungseinrichtung (10) sowie zum Drehen des Röntgenstrahlengenerators (1) und der Röntgenstrahlen-Abbildungseinrichtung (10) um das Subjekt (P) herum, wobei:  die Röntgenstrahlen-Abbildungseinrichtung (10) eine Speicherfluoreszenzschicht (11), eine Anregungslichtquelle (21) zur Bestrahlung der Speicherfluoreszenzschicht (11) mit Anregungslicht und einen Lichtempfangsteil (25) zum Empfang beschleunigter Phosphoreszenzemission, die von der Speicherfluoreszenzschicht (11) bei Bestrahlung mit Anregungslicht abgestrahlt wird, aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß die Röntgenstrahlen-Abbildungseinrichtung (10) außerdem folgendes enthält:  – eine zylinderförmige drehbare Trommel (12), die sich parallel zu einer Rotationsachse (5) des Schwenkelements (2) erstreckt, wobei die Speicher fluoreszenzschicht (11) auf der äußeren Mantelfläche der drehbaren Trommel...
Patent DE-19712331-B4 (DE)
Title: Kristall-Ziehanlage
Inventor: AUFREITER JOACHIM
IPC: C30B27/02
Filed: 1997-03-25
Granted: 2009-10-22
Abstract: Kontinuierlich arbeitende Kristall-Ziehanlage zur Erzeugung eines Kristallblockes, welche in einem Behälter einen Tiegel aus Quarz für den Kristallblock bildendes, schmelzbares Material hat, bei der der Tiegel durch ein Trennrohr in einen zentralen Ziehraum und einen ringförmigen Nachchargierraum unterteilt ist, in welchen eine Granulatzuführung mündet und der innerhalb des Schmelzbades eine Verbindung zu dem Ziehraum hat, und bei der Mittel zum Führen eines Schutzgasstromes über das Schmelzbad nach außen vorgesehen sind, wobei das Trennrohr (10) an seiner oberen Seite von einem den Nachchargierraum (12) abdeckenden und von dem Behälter (1) getragenen Abdeckring (9) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckring (9) unter Bildung eines Freiraumes (15) mit Abstand unterhalb einer bis über den Ziehraum (11) und an den Kristallblock (13) heranreichenden Tiegelabdeckung (14) angeordnet ist und eine Schutzgas-Strömungsverbindung (1. Schutzgasstrom 19) von einem Raum (16) oberhalb der Tiegelabdeckung (14) über die Oberfläche des Schmelzbades im Ziehraum (11) und durch den Freiraum...
Patent DE-19749958-B4 (DE)
Title: Waschmaschine mit einem Rohrheizkörper
Inventor: JAEHDE FRANK
IPC: D06F39/04
Filed: 1997-11-03
Granted: 2004-04-15
Abstract: Waschmaschine mit einem Laugenbehälter (1), in welchem eine Trommel drehbar gelagert ist, wobei Laugenbehälter (2) und Trommel im wesentlichen zylindrisch ausgebildet sind, mit mindestens einem zwischen dem Laugenbehälter- und dem Trommelmantel angeordneten Rohrheizkörper (5), dessen elektrische Anschlüsse (6) aus dem Laugenbehälter (1) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß der im Laugenbehälter (1) angeordnete Teil des(der) Rohrheizkörper(s) (5) in mindestens einen Block (10) aus einem gut wärmeleitenden Metall eingegossen ist.
Patent DE-19750391-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Kontraktionskraft einer stoßabsorbierenden Lenksäulenanordnung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: TOMARU MASAKI
IPC: B62D1/185
Filed: 1997-11-13
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Kontraktionskraft einer stoßabsorbierenden Lenksäulenanordnung, die in der Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeuges vorgesehen ist, mit folgenden Schritten:  – In Eingriff bringen eines Endabschnittes einer äußeren Welle (12), die an ihrem Ende eine Innenverzahnung (15) aufweist, mit einem Endabschnitt einer inneren Welle (13), die an ihrem Ende eine Außenverzahnung (17) aufweist,  – Beaufschlagen der Umfangsfläche der äußeren Welle (12) mit einer radial nach innen gerichteten Druckkraft, um den Endabschnitt der äußeren Welle (12) und den Endabschnitt der inneren Welle (13) in radialer Richtung plastisch zu verformen, unter Verwendung von zwei Druckstücken (20a'), deren Druckflächen (23) eben sind und parallel zueinander verlaufen, wobei zwischen den Druckstücken (20a') ein ausreichender Abstand vorgesehen ist, so dass die Druckkraft frei einstellbar oder änderbar ist;  – Einstellen der Druckkraft, mit der die beiden Druckstücke (20a') gegeneinander bewegt werden, um die Kontraktionskraft zum Verkürzen der Gesamtlänge der stoßabsorbierenden Lenksäulenanordnung auf einen vorgegebenen...