baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013011903-U1 (DE)
Title: Synchronisierte magnetische Lichtbogenlenkung und Schweissung
IPC: B23K9/08
Filed: 2013-04-03
Abstract: Schweißsystem (100), das Folgendes umfasst:  eine Schweißstromversorgung (101), die ein Schweißstromsignal an eine Elektrode (113) ausgibt, so dass ein Schweißlichtbogen (115) zwischen der Elektrode (113) und einem Werkstück (W) gebildet wird, wobei das Schweißstromsignal mehrere Stromimpulse umfasst; und  eine Magnetfeldstromversorgung (103), die ein Magnetfeldstromsignal an eine Magnetlenkungsvorrichtung (105, 107) ausgibt, wobei das Magnetfeldstromsignal mehrere Magnetstromimpulse umfasst;  wobei die Magnetlenkungsvorrichtung (105, 107) neben dem Schweißlichtbogen (115) positioniert ist und die Magnetlenkungsvorrichtung (105, 107) das Magnetfeldstromsignal verwendet, um ein Magnetfeld (109) zu erzeugen, um den Schweißlichtbogen (115) während des Schweißens zu bewegen; und  wobei die mehreren Magnetstromimpulse mit Bezug auf mindestens einige der mehreren Stromimpulse des Schweißsignals synchronisiert werden.
Patent DE-202013012284-U1 (DE)
Title: Kabelabdichtungseinheit mit mehreren Abdichtungsmodulen
IPC: H02G15/013
Filed: 2013-06-27
Abstract: Verkleidung die umfasst: ein Gehäuse mit einem Ende, das eine Öffnung der Abdichtungseinheit aufweist; eine Abdichtungseinheit, die in die Öffnung der Abdichtungseinheit passt, wobei die Abdichtungseinheit eine Dichtungsmittel-Anordnung enthält, die eine Vielzahl von Kabel-Öffnungen bildet, die Dichtungsmittel-Anordnung des Weiteren so eingerichtet ist, dass sie eine Umfangsabdichtung zwischen dem Gehäuse und der Abdichtungseinheit schafft, die Abdichtungseinheit des Weiteren eine Betätigungs-Anordnung enthält, mit der Druck auf die Dichtungsmittel-Anordnung innerhalb der Öffnung der Abdichtungseinheit ausgeübt wird, die Betätigungs-Anordnung eine innere und eine äußere Druckausübungsstruktur enthält, zwischen denen die Dichtungsmittel-Anordnung axial angeordnet ist, die Betätigungs-Anordnung eine Feder enthält, mit der eine axiale Druckausübungskraft ausgeübt wird, die bewirkt, dass die auf die Dichtungsmittel-Anordnung zwischen der inneren und der äußeren Druckausübungsstruktur Druck ausgeübt wird, wenn die Betätigungs-Anordnung betätigt wird, wobei Dichtungsmittel-Anordnung eine Vielzahl von Abdichtungs-Modulen enthält, die jeweils so bemessen sind, dass sie nur einen Abschnitt der druckbetätigten Dichtungsmittel-Anordnung bilden, wobei die Abdichtungs-Module einzeln zwischen der inneren und der äußeren Druckausübungsstruktur installiert werden können und einzeln zwischen der inneren und der äußeren Druckausübungsstruktur entfernt werden können, die Abdichtungs-Module Volumen von Dichtungsmittel enthalten, die wenigstens teilweise axial zwischen ersten und zweiten axialen Einschlussstrukturen eingeschlossen sind, die Volumen von Dichtungsmittel jeweils Kabel-Abdichtungsflächen enthalten, die sich um die Kabel-Öffnungen herum erstrecken und die Kabel-Öffnungen begrenzen, und die Volumen von Dichtungsmittel jeweils des Weiteren freiliegende äußere Abdichtungsflächen enthalten, die den Umfang der Abdichtungs-Module umschließen; die Dichtungsmittel-Anordnung wenigstens drei der Abdichtungs-Module enthält; Abschnitte der freiliegenden äußeren Abdichtungsflächen mit einer Innenfläche des Gehäuses an der Öffnung der Abdichtungseinheit in Kontakt sind, um Umfangs-Abdichtung zwischen dem Gehäuse und der Abdichtungseinheit zu schaffen; und die Abdichtungsmodule durch Körper gebildet werden, die umschließenden Aufbau haben, um zuzulassen, dass Kabel seitlich in die Kabel-Öffnungen eingeführt werden.
Patent DE-202013101685-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Einkaufstasche
IPC: A45C3/04
Filed: 2013-04-19
Abstract: Zusammenklappbare Einkaufstasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkaufstasche mit einem zusammenklappbaren Taschenkörper versehen ist, wobei der Taschenkörper an der Öffnung mit zwei Stützstäben versehen sind, die innen hohl sind, wobei an den zwei Stützstäben zwei Griffe vorhanden sind und die Stutzstäbe jeweils innen mit einem magnetischen Stab versehen sind.
Patent DE-202013104605-U1 (DE)
Title: Betonmauerstein zur Verblendung von Fassaden und Fassadenverblendung hieraus
IPC: E04C1/39
Filed: 2013-10-11
Abstract: Betonmauerstein (2, 3, 4, 5, 13, 19) zur Verblendung von Fassaden (8), aufweisend eine im wesentlichen quaderförmige Grundform mit einer Unterseite, einer Oberseite (14, 20), einer Frontseite (17, 23), einer Rückseite (16, 22) und zwei Seitenflächen (15, 18, 21, 24), wobei die Oberseite (14, 20) und die Unterseite parallel zueinander angeordnet sind, die Rückseite (16, 22) einen Winkel von jeweils 90° mit der Oberseite (14, 20) und mit der Unterseite einschließt und die Frontseite (17, 23) einen Winkel von jeweils ungleich 90° mit der Oberseite (14, 20) und mit der Unterseite einschließt.
Patent DE-202014001281-U1 (DE)
Title: Betonleitwand
IPC: E04C5/01
Filed: 2014-02-11
Abstract: Betonleitwand zur Fahrbahnbegrenzung, mit einem Betonkörper (10) und mindestens einem, innerhalb des Betonkörpers (10) angeordneten Bewehrungselement (16), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Bewehrungselement (16) ummantelt ist.
Patent DE-202014003166-U1 (DE)
Title: Wärmebildkamera mit Shutter
IPC: G03B9/08
Filed: 2014-04-12
Abstract: Wärmebildkamera (1) mit einem mittels eines elektrischen Antriebs (2) zwischen zwei Endpositionen alternierend, quer in einen Strahlengang (4) der Wärmebildkamera (1) bewegbaren Shutter (5), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Shutter (5) und dem elektrischen Antrieb (2) des Shutters (5) eine Koppelvorrichtung (12) mit einem antriebsseitigen Koppelelement (13) und mit einem shutterseitigen Koppelelement (14) vorgesehen ist, wobei die Koppelelemente (13, 14) in Gebrauchsstellung nicht-starr miteinander gekoppelt und relativ zueinander beweglich angeordnet sind.
Patent DE-202014003851-U1 (DE)
Title: Glas-Sortiment zur Demonstration und Erklärung von Gleitsichtgläsern anhand der individuellen Glasstärke des Kunden
IPC: A61B3/04
Filed: 2014-05-08
Abstract: Glas-Sortiment zur Demonstration und Erklärung von Gleitsichtgläsern anhand der individuellen Glasstärke des Kunden dadurch gekennzeichnet, dass außer demselben keine gesonderten Anfertigungen oder Anschaffungen von Seiten des Anwenders (Augenoptikers) notwendig sind und dieser sich nur bereits vorhandener Geschäftsausstattung bedienen kann.
Patent DE-202014004951-U1 (DE)
Title: Getränkeproduktsystem
IPC: A47J43/27
Filed: 2014-06-13
Abstract: Getränkeproduktsystem zum Selbstanmischen eines Getränkes,  mit einem Getränkebehälter (3) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, wobei der Getränkebehälter (3) mit zumindest einem Sichtfenster (10) ausgebildet ist,  mit einem Deckel (8), der auf einer Oberseite (9) auf dem Getränkebehälter (3) aufgebracht ist, und  mit mindestens einer Kammer (5) zur Aufnahme von Zusatzstoffen, wobei die Kammern (5) so in den Deckel (8) eingelassen sind, dass der Deckel (8) zusammen mit den Kammern (5) den Getränkebehälter (3) abschließt, und die Kammern (5) derart ausgebildet sind, dass durch Beaufschlagung einer Kammer (5) mit einem manuellen Druck in dieser Kammer (5) befindliche Zusatzstoffe in einen Innenraum (2) des Getränkebehälters (3) einpressbar sind und dort mit der Flüssigkeit durch Schütteln des Getränkebehälters (3) zu einem Getränk mischbar sind.
Patent DE-202014005275-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Mauerwerkssperre
IPC: E04B1/64
Filed: 2014-06-26
Abstract: Mehrlagige Mauerwerkssperre (1a) mit einer außenliegenden Vlieslage (2), und einer feuchtigkeitsundurchlässigen und/oder dampfsperrenden Schaumstofflage (4).
Patent DE-202014010348-U1 (DE)
Title: Glaskeramikgegenstand und für dessen Beschichtung geeignete Emaille
IPC: C03C10/00
Filed: 2014-02-10
Abstract: Glaskeramikgegenstand, insbesondere Glaskeramikplatte, dazu bestimmt, zum Beispiel mindestens ein Heizelement zu bedecken oder aufzunehmen, wobei der Gegenstand mindestens teilweise mit mindestens einer Schicht einer Emaille beschichtet ist, die von einer Glasfritte mit folgender Zusammensetzung gebildet wird, wobei die Anteile in Gewichtsprozent ausgedrückt sind:SiO2 50–66% und vorzugsweise 50 < SiO2 ≤ 65% MgO 3–8% und vorzugsweise 3–6% Na2O 7–15% K2O ≤ 3% Li2O ≤ 3%, insbesondere ≤ 2% CaO ≤ 1% BaO > 0–15% und vorzugsweise 5–15% Al2O3 3–20% und vorzugsweise 3 < Al2O3 < 20% ZrO2 0–4%, vorzugsweise 0 < ZrO2 < 4%, insbesondere 0,5–2% ZnO > 0–5% B2O3 > 0–6% und vorzugsweise 0 < B2O3 ≤ 5%, wobei die Summe der Erdalkalioxide CaO + BaO überdies bei zwischen 8 und 15% und die Summe der Alkalioxide Na2O + K2O + Li2O überdies bei zwischen 7 und 20% liegt.
Patent DE-202014011229-U1 (DE)
Title: Blockschürfvorrichtung
IPC: G06Q20/38
Filed: 2014-11-19
Abstract: Vorrichtung zum Schürfen eines Blocks, der eine Block-Überschrift aufweist, als Funktion einer ausgewählten Hash-Funktion, die auf die Block-Überschrift angewendet wird, wobei die ausgewählte Hash-Funktion eine Erweiterungsoperation und eine Komprimierungsoperation aufweist, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist zum:
 [1] Entwickeln einer Vielzahl m von Zwischenzuständen, jede als Funktion eines selektiven Variierens eines ausgewählten ersten Abschnitts der Block-Überschrift;
 [2] Durchführen der Erweiterungsoperation bei einem ausgewählten zweiten Abschnitt der Block-Überschrift, um einen Nachrichten-Zeitplan zu erzeugen; und
 [3] Durchführen der Komprimierungsoperation bei den Zwischenzuständen und dem Nachrichten-Zeitplan für jeden der m Zwischenzustände, um ein entsprechendes der m Ergebnisse zu erzeugen.
Patent DE-202014100379-U1 (DE)
Title: Wechselrichter, insbesondere für Photovoltaikanlagen
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Wechselrichter (1), insbesondere für eine Photovoltaikanlage, gekennzeichnet durch einen Neigungssensor (14) zur Bestimmung einer Ausrichtung des Wechselrichters (1) im Raum zur Einstellung und/oder Überwachung von thermischen Eigenschaften des Wechselrichters (1).
Patent DE-202014100577-U1 (DE)
Title: Keramikschneidemaschine
IPC: B26D7/26
Filed: 2014-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Gestelle die gewährleisten dass die Keramik Schneidemaschinen (2), die bei der Schneidung von Keramiken die als Bauwerkstoff benutzt werden, in einem höheren Niveau vom Boden betrieben werden können, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Plattformkörper (1) auf dem sich die erwähnte Keramik Schneidemaschine (2) positioniert wird; wenigstens vier Plattform Füssen (3) die mit dem erwähntem Plattformkörper (1) verbunden sind; Stossdämpfer (4), dessen ein ende an dem Plattformkörper (1) und andere ende an den Plattformfüßen (3) verbunden sind und damit entsprechend der Auswahl des Benutzers dass die Füße (3) mit einer Bewegung zum Plattform Körper (1) zugeklappt werden, aufweist.
Patent DE-202014101329-U1 (DE)
Title: Kopfhaube mit Gaumenspannband
IPC: A61F5/56
Filed: 2014-03-23
Abstract: Kopfhaube zur Dämpfung des Schnarchens einer schlafenden Person, mit – einem Kopfteil (1), welches einen Rand (12) mit einem Stirn- und Hinterkopfbereich (12c, 12d) sowie ersten und zweiten Schläfenbereichen (12a, 12b) aufweist, und – einem Gaumenspannband (2, 3, 4, 5) mit einem Kinnbereich (22, 36, 41, 51) zur Platzierung unter dem Kiefer der Person, welches zur Einstellung der Länge des Kinnbereichs (22, 36, 41, 51) an den Schläfenbereichen (12a, 12b) des Randes (12) derart fixierbar ist, dass eine Druckkraft auf den Gaumen der Person ausgeübt wird, wenn diese das Kopfteil (1) aufgesetzt und den auf den Gaumen einwirkenden Kinnbereich (22, 36, 41, 51) unter den Kiefer gelegt hat.
Patent DE-202014103558-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B23B31/107
Filed: 2014-07-31
Abstract: Spannvorrichtung (10) zum Innenspannen eines Prüflings (11), mit einer koaxial zu einer Längsachse (L) angeordneten Spanneinheit (10), die mehrere mittels eines Spreizkörpers (31) radial nach außen von der Längsachse (L) weg spreizbare Spannfinger (26) aufweist, die jeweils eine radial nach außen von der Längsachse (L) weg ausgerichtete Klemmfläche (30) und eine der Längsachse (L) zugewandte Beaufschlagungsfläche (33) aufweisen, wobei der Abstand jeder Beaufschlagungsfläche (33) gegenüber der Längsachse (L) ausgehend vom freien Ende (27) des Spannfingers (26) entlang der Längsachse (L) in einer Spannrichtung (F) abnimmt, wobei der Spreizkörper (31) eine Spreizfläche (32) aufweist, mit der er an den Beaufschlagungsflächen (33) anliegt und wobei der Spreizkörper (31) mit einen äußeren Ende einer sich entlang der Längsachse (L) in einen Innenraum (15) eines Gehäuses (12) der Spannvorrichtung (10) erstreckenden Betätigungsstange (37) verbunden ist, mit einem im Innenraum (15) des Gehäuses (12) angeordneten und entlang der Längsachse (L) bewegbar gelagerten ersten Kopplungskörper (40), mit dem die Betätigungsstange (37) verbunden ist, mit einem im Innenraum (15) des Gehäuses (12) angeordneten und entlang der Längsachse (L) relativ zu dem ersten Kopplungskörper (40) bewegbar gelagerten zweiten Kopplungskörper (56), mit einer Krafterzeugungseinheit (57), die die beiden Kopplungskörper (40, 56) verbindet, und mit einer Bedieneinrichtung (80), mittels der der zweite Kopplungskörper (56) in der Spannrichtung (F) parallel zu der Längsachse (L) zum Innenspannen des Prüflings (11) bewegbar ist.
Patent DE-202014104202-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen einer maskenförmigen Beschichtung auf ein Endlosband
IPC: B05C5/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Auftragen einer maskenförmigen Beschichtung auf ein Endlosband (2), wobei die Vorrichtung (1) zumindest einen Drucker (3) zum Ausstoßen zumindest eines Beschichtungsmaterials auf eine Außenfläche des Endlosbandes (2) in Tropfenform umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zumindest einen Sensor (4, 5) zur Erfassung eines Anfangs oder Endes einer Teilungsperiode zumindest einer auf dem Endlosband (1) aufgebrachten Maßverkörperung (6, 7) und/oder der Position der zumindest einen Maßverkörperung (6, 7) aufweist, wobei der zumindest eine Sensor (4, 5) dazu eingerichtet ist, zumindest ein Signal zu erzeugen, wenn der Anfang oder das Ende einer Teilungsperiode und/oder eine Abweichung von der Position der zumindest einen Maßverkörperung (6, 7) von einer Sollposition erfasst wird, wobei der zumindest eine Sensor (4, 5) mit zumindest einer Steuerung (8) des zumindest einen Druckers (3) verbunden ist, die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem von dem zumindest einen Sensor (4, 5) erzeugten, zumindest einen Signal den zumindest einen Drucker (3) zum Ausstoßen von Beschichtungsmaterial anzusteuern.
Patent DE-202014105273-U1 (DE)
Title: Inline Rheologie/Viskositäts-, Dichte- und Durchflussmessung
IPC: G01N11/08
Filed: 2014-11-03
Abstract: Ein System zum Durchführen von Inline-Messungen von Durchfluss, Dichte und Rheologie eines fließenden Fluids, wobei das besagte System umfasst: ein Rheologiemessuntersystem (100), wobei besagtes Rheologiemessuntersystem umfasst: eine horizontale Röhre (110) mit einem inneren Radius rH, die ein stromaufwärts gelegenes Ende und ein stromabwärts gelegenes Ende hat; eine Geschwindigkeitsprofilmessvorrichtung (130), die dazu konfiguriert ist, ein Geschwindigkeitsprofil eines Testfluids zu messen, das durch die besagte horizontale Röhre in einer Entfernung x0 von dem besagten stromaufwärts gelegenen Ende strömt; und Wandscherspannungsbestimmungsmittel zum Bestimmen einer Wandscherspannung an einer Grenzfläche zwischen dem besagten strömenden Fluid und einer inneren Oberfläche der besagten horizontalen Röhre (110); ein Dichtemessuntersystem (200), wobei besagtes Dichtemessuntersystem umfasst: eine vertikale Röhre (210) mit einem inneren Radius rV in fluider Verbindung mit der besagten horizontalen Röhre; einen ersten Drucksensor (220), der dazu konfiguriert ist, einen Druck des besagten Testfluids innerhalb der besagten vertikalen Röhre an einem Ort y1 zu messen; und einen zweiten Drucksensor (230), der dazu konfiguriert ist, einen Druck des besagten Testfluids innerhalb der besagten vertikalen Röhre an einem Ort y2 stromwärts von y1 und vertikal um eine Entfernung Δh versetzt von y1 zu messen.
Patent DE-202015003770-U1 (DE)
Title: Bewegendes Massagegerät
IPC: A61H21/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Element (Draht, Rohr oder Band, gefertigt aus Metalllegierung) in Massagegeräten, welches es ermöglicht, andere Elemente (z. B. Kolben) zu bewegen.
Patent DE-202015004618-U1 (DE)
Title: Methode zur gemeinschaftlich-sozialen Anwendung mit Nutzung technischer Komponenten, bei der nach Gebäuden getrennt ein Feuerwarnsystem unter Nutzung des mobilen Internets und/oder einfacher Telefonverbindungen aufgesetzt werden kann
IPC: G08B21/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: System einer gemeinschaftlich-sozialen Anwendung mit Nutzung technischer Komponenten, bei dem nach Gebäuden getrennt ein Feuerwarnsystem unter Nutzung des mobilen Internets und/oder von Telefonverbindungen aufgesetzt ist, angepasst zur Lokalisierung von sich bei einem Brand potenziell im Haus befindlichen Personen, frühzeitiger Vorwarnung von Personen im Gebäude, Information von gewöhnlich nicht im Haus befindlichen Personen, und mehrere Kommunikationsvarianten zwischen Rettungskräften und Personen im und außerhalb des Hauses und einer Anzeige für Rettungskräften über sicher oder vermutlich oder sicher nicht im Gebäude befindliche Personen und die Ausbreitung eines Brands.
Patent DE-202015005171-U1 (DE)
Title: Dämmplatte und System zur Wärmedämmung
IPC: E04F13/075
Filed: 2015-07-24
Abstract: Dämmplatte (2) mit in die Dämmplatte (2) eingebetteten oder eingebrachten Befestigungselementen (3) zur Befestigung an einem Bauwerk (4), wobei die Dämmplatte (2) eine erste Schicht (21) aus einem ersten, vorzugsweise geschäumten Dämmmaterial aufweist, die die Befestigungselemente (3) außenseitig zumindest im Wesentlichen überdeckt, und wobei die Dämmplatte (2) eine zweite Schicht (22) aus einem zweiten, vorzugsweise geschäumten Dämmmaterial aufweist, die die Befestigungselemente (3) bauwerksseitig zumindest im Wesentlichen, vorzugsweise vollständig, überdeckt, wobei die beiden Schichten (21, 22) zumindest im Wesentlichen vollflächig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schicht (22) eine höhere Biegesteifigkeit als die erste Schicht (21) aufweist und/oder dass das zweite Dämmmaterial eine höhere Druckfestigkeit, und/oder Biegefestigkeit und/oder Dichte als das erste Dämmmaterial aufweist.
Patent DE-202015009535-U1 (DE)
Title: Elektrisches Ladekabel für ein Kraftfahrzeug
IPC: H01R13/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Elektrisches Ladekabel für ein Kraftfahrzeug (12), mit: wenigstens einem elektrisch leitfähigen Leiter (16), der an seinen gegenüberliegenden axialen Enden jeweils mit einem elektrischen Anschluss (18, 20) verbunden ist, um den elektrisch leitfähigen Leiter (16) mit einer Ladestation (14) sowie dem Kraftfahrzeug (12) elektrisch zu kontaktieren und um elektrische Energie auf einen elektrischen Energiespeicher des Kraftfahrzeugs (12) zu übertragen, einer Isolationsschicht (22), die den Leiter (16) umfänglich umgibt, und einem ersten Kühlmittelkanal (24), in dem ein Kühlfluid (28) zum Kühlen des Leiters (16) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Ladekabel zwei Leiter (16) mit jeweils einer Isolationsschicht (22) aufweist, die unterschiedliche Pole des elektrischen Ladekabels bilden, die jeweilige Isolationsschicht (22) von dem jeweiligen Leiter (16) beabstandet ist und der jeweilige erste Kühlmittelkanal (24) zwischen der jeweiligen Isolationsschicht (22) und dem jeweiligen Leiter (16) derart ausgebildet ist, dass das Kühlfluid (28) den jeweiligen Leiter (16) direkt umströmt, ein umlaufendes Kühlsystem für die Leiter (16) realisiert ist, das von der Ladestation (14) mit Kühlmedium versorgbar ist.
Patent DE-202015101783-U1 (DE)
Title: Luftverteilungsstruktur einer Lackpistole
IPC: B05B7/04
Filed: 2015-04-13
Abstract: Luftverteilungsstruktur einer Lackpistole, umfassend einen Pistolenkörper (10), der am Kopf eine Fassung (11) aufweist, in der eine Luftaustrittsöffnung (12) vorgesehen ist, einen Luftverteiler (20), der in der Fassung (11) des Pistolenkörpers (10) angeordnet ist, eine innere Düse (30), die in dem Luftverteiler (20) angeordnet ist und in den Kopf des Pistolenkörpers (10) eingeschraubt wird, und einen Befestigungsring (40), der um den Kopf des Pistolenkörpers (10) gelegt wird und in dem eine äußere Düse (41) angeordnet ist, die durch einen C-förmigen Ring (42) befestigt ist, wobei an einer Seite des Befestigungsrings (40) ein Dichtring (43) vorgesehen ist.
Patent DE-202015101959-U1 (DE)
Title: Luftkissenaufbau
IPC: A61G7/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Ein Luftkissenaufbau, der mit einem Luftbett durchgängig verbunden ist, wobei das Luftbett mit einer Aufblaseinrichtung durchgängig verbunden ist, wobei das Luftkissen Folgendes umfasst: ein Ventil, das mit mehreren Verbindungsrohren und dem Luftbett durchgängig verbunden ist, wobei das Ventil mit einer Schnellentlüftungseinrichtung ausgestattet ist; und mehrere Lufttaschen, wobei in den Lufttaschen jeweils eine Luftkammer vorgesehen ist, wobei die Luftkammern mit den jeweiligen Verbindungsrohren durchgängig verbunden sind.
Patent DE-202016000156-U1 (DE)
Title: Dreitakt H2-Motor
IPC: F02B43/12
Filed: 2016-01-09
Abstract: Bei dem Dreitakt H2-Motor handelt es sich um eine Motorausführung, die seine Leistung ausschließlich auf der Basis von reinem H2 und reinem Sauerstoff entwickelt.
Patent DE-202016000889-U1 (DE)
Title: Kühltheke mit geneigter Warenpräsentationsfläche
IPC: A47F3/04
Filed: 2016-02-12
Abstract: Kühltheke (1) mit einer zur Kundenseite geneigten Warenpräsentationsfläche (2), durch welche einer darunter angeordnete Kühlwanne (3) zumindest teilweise abgeschlossen ist, mit einem Umluftzirkulationskühlsystem, welches eingerichtet ist, einen Luftstrom (7) gekühlter Luft aus der Kühlwanne (3) heraus auf einen höher liegenden Bereich (4) der geneigten Warenpräsentationsfläche (2) und von einem tiefer liegenden Bereich (5) der Warenpräsentationsfläche (2) zurück in die Kühlwanne (3) zu führen, dadurch gekennzeichnet, dass die Warenpräsentationsfläche (2) zumindest teilweise von wenigstens einem Rückluftkanal (6) unterbrochen ist, und dass das Umluftzirkulationskühlsystem eingerichtet ist, auf der Warenpräsentationsfläche (2) zwei zumindest teilweise entgegen gerichtete, jeweils in Richtung des Rückluftkanals (5) orientierte Luftströme (7), (8) zu erzeugen.
Patent DE-202016003347-U1 (DE)
Title: Wasserwaage mit Flügel
IPC: G01C9/26
Filed: 2016-05-25
Abstract: Wasserwaage in welche eine ausklappbare Wasserwaage integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wasserwaage (10) im rechten Teil einer Wasserwaage (1) mit einem Scharnier (9) eingebaut ist, so dass diese ausgeklappt werden kann.
Patent DE-202016004672-U1 (DE)
Title: Alkoholisches Getränk mit Muira Puama
IPC: C12G3/04
Filed: 2016-07-28
Abstract: Spirituosen mit Zusatz von Muira Puama (Ptychopetalum olacoides) Essenz, Extrakt. (a) das Mischungsverhältnis des Zusatzes von Muira Puama (Ptychopetalum olacoides) Essenz, Extrakt freibleibend.
Patent DE-202016005159-U1 (DE)
Title: Gardinenhalter aus Holz mit Bettbeschlägen als Wandhalterung
IPC: A47H1/102
Filed: 2016-08-23
Abstract: Gardinenhalter aus Holz, die das Aufhängen an einen Nagel oder Schraubenkopf, der in der Wand befestigt ist, mit: Bettbeschlägen oder konisch zulaufenden Beschlägen oder ins Holz eingefräster Nut ermöglichen.