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Patent DE-102015221033-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Parametrieren eines Montagewerkzeuges, Montagewerkzeug und lesbarer Code
Inventor: HENZLER GÜNTHER
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Parametrieren eines Montagewerkzeuges (100) mit einem Parametersatz, der zur Abarbeitung eines Prozesses mit dem Montagewerkzeug (!00) dient, wobei der Parametersatz in einem lesbaren Code (200) hinterlegt ist, wobei mittels einer Einlese-Schnittstelle (132) des Montagewerkzeuges (100) der lesbare Code (200) eingelesen wird, und wobei das Montagewerkzeug (100) mit den aus dem lesbaren Code (200) eingelesenen Parametersatz parametriert wird, sowie ein solches Montagewerkzeug (100) und einen solchen lesbaren Code (200).
Patent DE-102015224004-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung mit reduzierter Unwucht
Inventor: WERNER OLAF
IPC: G01M1/14
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenkupplung (1) aufweisend einen Kupplungskorb (2) mit einer Mehrzahl abwechselnd angeordneter Außenlamellen (3, 4, 5, 6) und Innenlamellen (7, 8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Außenlamelle (3, 4, 5, 6) oder an jeder Innenlamelle (7, 8, 9) wenigstens ein Gewicht (23, 24, 25, 26) zur Kompensation einer sich im Betrieb der Lamellenkupplung (1) einstellenden Summenunwucht (17) resultierend aus Einzelunwuchten (13, 14, 15, 16) der Lamellen (3, 4, 5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-102015224104-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Brechspalts
Inventor: KANTHAK THOMAS
IPC: B02C13/26
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines Brechspalts 38 einer Zerkleinerungseinrichtung 10, insbesondere eines Prallbrechers, aufweisend einen um seine Mittelachse rotierbaren Rotor 14 mit umfangsmäßig daran angeordneten Prallelementen 16, ein Prallwerk 12, das mittels eines Hydraulikaktuators 18 relativ zu dem Rotor 14 bewegbar angebracht ist, wobei der Hydraulikaktuator 18 mit einem adaptiven Druckbegrenzungsventil 26 verbunden ist und einen zwischen dem Prallwerk 12 und den Prallelementen 16 ausgebildeten Brechspalt 38, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: a) Rotieren des Rotors 14, b) Bewegen des Prallwerks 12 in Richtung des Rotors 14, c) Ermitteln des Druckverlaufs in dem Hydraulikaktuator 18, d) Einstellen des Ventilschwellwertes des adaptiven Druckbegrenzungsventils 26, bei dem sich das adaptive Druckbegrenzungsventil 26 in eine geöffnete Position bewegt, in Abhängigkeit des ermittelten Drucks an dem Hydraulikaktuator 18, e) Detektieren der Nullstellung, bei der das Prallwerk 12 mit zumindest einem Prallelement 16 in Kontakt kommt, wenn der Druck an dem Hydraulikaktuator 18 einen vorbestimmten Schwellwert erreicht oder wenn die Steigung des Druckverlaufs an dem Hydraulikaktuator 18 einen vorbestimmten Steigungsschwellwert überschreitet, und f) Bewegen des Prallwerks 12 in der zu Schritt b) entgegengesetzten Richtung, sodass ein gewünschter Brechspalt 38 eingestellt wird.
Patent DE-102015226710-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: KANAO YUKIHISA
IPC: H01M8/24
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein Brennstoffzellenmodul (10) umfasst einen Brennstoffzellenstapel (16), einen Reformer (18) und ein Abgasverbrennungsgerät (22). Das Brennstoffzellenmodul (10) umfasst ferner eine Abgasverbrennungskammer (26), die mit dem Abgasverbrennungsgerät (22) und einer Vorwärmeinheit (28) zum Wärmen eines Rohbrennstoffs durch Verbrennung von Abgas ausgestattet ist, das in dem Abgasverbrennungsgerät (22), bevor der Rohbrennstoff dem Reformer (18) zugeführt wird, hergestellt wird. Die Vorwärmeinheit (28) bildet eine Fläche der Abgasverbrennungskammer (26).
Patent DE-102016000415-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum dreidimensionalen Erfassen einer Oberflächenstruktur
Inventor: BAUER WALTER
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum dreidimensionalen Erfassen einer Oberflächenstruktur (11; 11'; 11'), insbesondere zum Erfassen von Zähnen (13), mit einer chromatisch-konfokalen Optik (40, 42, 44), die eine optische Achse (41) umfasst, und mit einer Lichtquelle (16), die ein Raster von lateral zur optischen Achse beabstandeten Einzellichtquellen (34) aufweist. Dabei bildet die Optik die Einzellichtquellen (34) derart auf die Oberflächenstruktur (11; 11'; 11'') ab, dass dort ein Raster von Messpunkten (49) erzeugt wird, die voneinander lateral beabstandet sind. Eine Bildaufnahmeeinheit (50) ist optisch äquivalent zu den Einzellichtquellen (34) angeordnet, um das Raster von Messpunkten (49) zu erfassen. Ferner ist eine Steuer- und Auswerteeinrichtung (70) dazu eingerichtet, die Lichtquelle (16) derart anzusteuern, dass die Einzellichtquellen (34) in zeitlicher Abfolge Licht mit unterschiedlicher spektraler Zusammensetzung abgeben, und mit Hilfe der Bildaufnahmeeinheit (50) das Raster von Messpunkten (49) korreliert mit der zeitlichen Abfolge des von den Einzellichtquellen (34) abgegebenen Lichts zu erfassen.
Patent DE-102016000846-A1 (DE)
Title: Fahrradbremsvorrichtung und Fahrradfelgenbremsvorrichtung
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62L3/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Eine Fahrradbremsvorrichtung umfasst ein Reibelement, ein Basiselement, eine Verbindstruktur und einen Kolben. Das Basiselement weist einen Hydraulikzylinder auf. Die Verbindstruktur ist dazu konfiguriert das Reibelement an das Basiselement zu koppeln als dass es das Reibelement in Bezug auf das Basiselement zwischen einer Ruheposition und einer Bremsposition bewegt. Der Kolben ist beweglich in dem Hydraulikzylinder in einer Bewegungsrichtung und dazu konfiguriert die Verbindstruktur zu drücken, um das Reibelement von der Ruheposition hin zu der Bremsposition zu drücken.
Patent DE-102016003034-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer elektronischen Feststellbremse
Inventor: SCHMIDHOFER THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit einer elektronischen Feststellbremse, die zumindest eine elektropneumatische Komponente zum Betätigen der Feststellbremse und eine Steuereinrichtung zum Ansteuern wenigstens einer solchen elektropneumatischen Komponente aufweist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass wenigstens eine solche elektropneumatische Komponente und/oder die Steuereinrichtung zumindest teilweise in einem von einer Druckluftaufbereitungseinheit unterschiedlichen Komponente integriert ist/sind.
Patent DE-102016003486-A1 (DE)
Title: Solarzelleneinheit
Inventor: LÖCKENHOFF RÜDIGER
IPC: H01L31/054
Filed: 2016-03-24
Abstract: Solarzelleneinheit (10), aufweisend einen als Solarzelle ausgebildeten Halbleiterkörper (20) mit einer Vorderseite (22) mit einem ersten Anschlusskontakt mit einer ersten Polarität und einer Rückseite (24) mit einem zweiten Anschlusskontakt mit einer zweiten Polarität, einen Träger (30) mit einer von mindestens vier Kanten (34.1, 34.2, 34.3, 34.4) umschlossenen Oberseite (32), einer Unterseite (36) und einer auf der Oberseite (32) ausgebildeten mit dem ersten Anschlusskontakt verbundenen ersten Kontaktfläche (40) und einer mit dem zweiten Anschlusskontakt verbundenen, zu der ersten Kontaktfläche beabstandeten zweiten Kontaktfläche (45) und ein sekundäres optisches Element (50) mit einer Unterseite (52), wobei die Rückseite (24) des Halbleiterkörpers (20) mit einem Teil der Oberseite (32) des Trägers (30) kraftschlüssig verbunden ist, wobei das sekundäre optische Element (50) Licht auf die Vorderseite (22) des Halbleiterkörpers (20) führt, wobei zumindest Teile der Unterseite (52) des sekundären optischen Elements (50) mit der Vorderseite (22) des Halbleiterkörpers (20) und/oder mit der Oberseite (32) des Trägers (30) mittels einer Polymerkleberschicht kraftschlüssig verbunden sind und wobei die erste Kontaktfläche (40) und die zweite Kontaktfläche (45) entlang der ersten Kante (34.1) angeordnet sind.
Patent DE-102016003691-A1 (DE)
Title: Tür, insbesondere Seitentür, für ein Sonderschutzfahrzeug
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: F41H5/26
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (10) für ein Sonderschutzfahrzeug, mit wenigstens einem hinter einer Außenhaut (14) der Tür (10) angeordneten und zumindest in einem Teilbereich (22) flächigen Panzerelement (20), und mit einer Sonderschutzverglasung (24), welche zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung in Fahrzeughochrichtung relativ zu dem Panzerelement (20) translatorisch bewegbar ist, wobei wenigstens ein dem Panzerelement (20) zugeordnetes erstes Formschlusselement (42) und wenigstens ein zumindest mittelbar mit der Sonderschutzverglasung (24) verbundenes und mit der Sonderschutzverglasung (24) relativ zu dem ersten Formschlusselement (42) mitbewegbares zweites Formschlusselement (44) vorgesehen sind, welches zumindest in der Schließstellung formschlüssig mit dem ersten Formschlusselement (42) zusammenwirkt.
Patent DE-102016009556-A1 (DE)
Title: Vorformstation für eine I.S. (Individual-Section) Glasproduktionsmaschine
Inventor: SCHAD MANUEL
IPC: C03B9/353
Filed: 2016-07-28
Abstract: Eine Vorformstation für eine I. S. Glasproduktionsmaschine hat zumindest einer Vorform (1), zu der ein Vorformboden (2) und ein Mündungsteil (3) gehören, und einen Vorformhalter (4) mit Vorformhalterarmen (4a, 4b). Um vergleichsweise flache Glasartikel (10) in hoher Qualität herstellen zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Vorformboden (2) und das Mündungsteil (3) an ihren einander zugewandten Kanten (5, 6) miteinander in Anlage bringbar sind, so dass sie die Vorform (1) vorformhälftenfrei ausbilden, und dass der Vorformboden (2) und das Mündungsteil (3) während eines Pressvorgangs mittels der Vorformhalterarme (4a, 4b) aneinander fixierbar sind.
Patent DE-102016012485-A1 (DE)
Title: Markierungsvorrichtung
IPC: H01B13/34
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Markierungsvorrichtung (10) für eine langgestreckte Leitung, insbesondere für ein Kabel (30), mit zwei einstückig zusammenhängenden, mittels einer biegsamen Scharnierpartie (16) miteinander verbundenen Teilen (12, 14) aus Kunststoff, die jeweils an einer Innenseite (20) eine Kontur (22) zur Anlage an der Leitung (30) aufweisen, wobei mindestens ein erstes der Teile (12) an seiner der Innenseite (20) abgewandten Außenseite (24) eine Beschriftungsfläche (26) zur Anbringung einer Beschriftung aufweist, wobei die beiden Teile (12, 14) durch Verbiegen der Scharnierpartie (16) gegeneinander zwischen einer Geschlossen-Stellung, in der sie einen Aufnahmekanal (28) für die Leitung (30) rings umschließen, und einer Offen-Stellung verschwenkbar sind, in der sie an ihren der Scharnierpartie (16) abgewandten äußeren Längsseiten (42) im Abstand zueinander angeordnet sind, und wobei die beiden Teile an den äußeren Längsseiten (42) jeweils erste Befestigungsmittel (40) zum gegenseitigen lösbaren Befestigen aufweisen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die beiden Teile (12, 14) an ihren an die Scharnierpartie (16) angrenzenden inneren Längsseiten (48) jeweils zweite Befestigungsmittel (50) zum gegenseitigen lösbaren Befestigen aufweisen.
Patent DE-102016012746-A1 (DE)
Title: Vorprodukte zur Herstellung von porösen, mineralischen Leichtbaumaterialien, Verfahren zur Herstellung von porösen, mineralischen Leichtbaumaterialien und ihre Verwendung
Inventor: LUTHE GREGOR
IPC: C04B38/10
Filed: 2016-10-25
Abstract: Vorprodukte zur Herstellung von porösen, mineralischen Leichtbaumaterialien, enthaltendmindestens eine Sorte Zement,mindestens ein Tensid,mindestens eine Sorte von synthetischen, natürlichen und modifizierten natürlichen Polysacchariden undWasser einer Härte >3,2 mmol/l (°fH)Verfahren zur Herstellung von Vorprodukten, bei dem man zumindestmindestens eine Sorte Zement,mindestens ein Tensid,mindestens eine Sorte von synthetischen, natürlichen und modifizierten natürlichen Polysacchariden undWasser einer Härte >3,2 mmol/l (°fH)s in einem Mischaggregat miteinander vermischt, so dass sich in den resultierenden Mischungen Luft- und/oder Gasblasen eines Durchmessers von 1 nm bis 10 mm bilden, undVerfahren zur Herstellung von porösen, mineralischen Leichtbaumaterialien, bei dem man die Vorprodukte in eine Form gießt und/oder auf eine Oberfläche aufträgt und an der Luft während 3 bis 48 Stunden bei 10 °C bis 130 °C trocknen lässt, sowie die Verwendung der porösen, mineralischen Leichtbaumaterialien, insbesondere des Porenbetons.
Patent DE-102016013969-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: BETSCH JOCHEN
IPC: F01N13/10
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens zwei Brennräumen (14a, b), welchen jeweils wenigstens zwei zumindest teilweise voneinander getrennte Auslasskanäle (36a–d) zugeordnet sind, über welche Abgas aus den Brennräumen (14a, b) abführbar ist, mit einem ersten Abgaskrümmer (24), dessen von Abgas aus den Brennräumen (14a, b) durchströmbarer erster Abgaskanal (30) über einen ersten der Auslasskanäle (36a–d) fluidisch mit einem ersten der Brennräume (14a, b) und über einen zweiten der Auslasskanäle (36a–d) fluidisch mit dem zweiten Brennraum (14b) verbunden ist, und mit einem zweiten Abgaskrümmer (26), dessen von Abgas aus den Brennräumen (14a, b) durchströmbarer und zumindest teilweise von dem ersten Abgaskanal (30) getrennter zweiter Abgaskanal (34) über einen dritten der Auslasskanäle (36a–d) fluidisch mit dem ersten Brennraum (14a) und über einen vierten der Auslasskanäle (36a–d) fluidisch mit dem zweiten Brennraum (14b) verbunden ist, wobei zumindest ein erster Teilbereich (36) des zweiten Abgaskanals (34) innerhalb zumindest eines zweiten Teilbereichs (38) des ersten Abgaskanals (30) verläuft und mittels wenigstens einer zwischen den Teilbereichen (36, 38) angeordneten Wandung (40) des zweiten Abgaskrümmers (26) von dem zweiten Teilbereich (38) getrennt ist.
Patent DE-102016014366-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: FRANK THIEMO
IPC: B60W50/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (2) für ein Fahrzeug, wobei Rechenoperationen des Fahrerassistenzsystems (2) zumindest teilweise mittels zumindest einer fahrzeugexternen Recheneinheit (1.2) durchgeführt werden. Erfindungsgemäß wird eine Funktionalität des Fahrerassistenzsystems (2) in eine Basisfunktionalität und eine erweiterte Funktionalität unterteilt, wobei Rechenoperationen zur Ausführung der Basisfunktionalität mittels zumindest einer fahrzeugeigenen Recheneinheit (1.1) durchgeführt werden und Rechenoperationen zur Ausführung der erweiterten Funktionalität mittels der zumindest einen fahrzeugexternen Recheneinheit (1.2) durchgeführt werden.
Patent DE-102016015304-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Demontage eines Gewindeeinsatzes
Inventor: PERCIN YUSUF
IPC: B25B27/18
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) zur Demontage eines Gewindeeinsatzes mit einem länglichen Grundkörper (2). Erfindungsgemäß sind an dem Grundkörper (2) zumindest zwei sich gegenüberliegende oder mehrere an einer Mantelfläche (2.1) des Grundkörpers (2) verteilt angeordnete Klemmkörper (3) vorgesehen, wobei die Klemmkörper (3) direkt oder indirekt mittels eines in Längsrichtung (L) des Grundkörpers (2) verschiebbaren Stempels (4) mit einer Kraft beaufschlagbar sind, welche die Klemmkörper (3) ausgehend von einer in Längsrichtung (1) des Grundkörpers (2) verlaufenden Längsachse (X) radial nach außen bewegt.
Patent DE-102016102219-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung einer Ursache einer Fehlfunktion einer Komponente einer Antriebsmaschine
Inventor: PIETA HOLGER
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-02-09
Abstract: Bei dem Verfahren zur Untersuchung der Ursache einer Fehlfunktion einer Komponente einer Antriebsmaschine, wie z. B. einer Brennkraftmaschine, einem elektrischen oder einem Hybridantrieb, insbesondere einer emissionsrelevanten Komponente einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, liefert die Brennkraftmaschine im Betrieb mindestens zwei Kennwerte. Jeder Kennwert wird mit einem Schwellwert verglichen. In Abhängigkeit von den jeweiligen Ergebnissen der Vergleiche werden entsprechende Diagnosemeldungen erzeugt. Mindestens eine Diagnosemeldung signalisiert eine Fehlfunktion. Anhand der Diagnosemeldung oder Diagnosemeldungen werden eine potentielle Ursache oder potentielle Ursachen für die Fehlfunktion bzw. Fehlfunktionen diagnostiziert und entsprechende Störungsmeldungen erzeugt. Jeder Störungsmeldung wird eine Position in einer Rangfolge zugeordnet, wobei die Rangfolge die relativen Wahrscheinlichkeiten für das Vorliegen der jeweiligen zugeordneten Ursachen repräsentiert.
Patent DE-102016106377-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: WIEHE MATTHIAS
IPC: H01R13/533
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) zur mechanischen und elektrischen Verbindung mit einem Gegensteckverbinder, aufweisend ein Gehäuse (2), einen Halterahmen (3), wenigstens einen isolierenden Grundkörper (4) und wenigstens einem Kontaktelement (5). Dabei ist der wenigstens eine isolierende Grundkörper (4) mittels des Halterahmens (3) im Gehäuse (2) des Steckverbinders (1) aufgenommen. In den aus dem Stand der Technik bekannten Steckverbindern mit solch einem Aufbau werden die eingesetzten Grundkörper häufig aufgrund von unsachgemäßer Nutzung beschädigt. In der vorliegenden Erfindung ist an dem Gehäuse (2) ein Mittel (6) zum Schutz vor Beschädigungen vorgesehen. Dadurch werden die genannten Beschädigungen und damit eine Nicht-Nutzbarkeit des gesamten Steckverbinders verhindert.
Patent DE-102016106530-A1 (DE)
Title: (Schlauchreifen-)Felge und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: Fröhlich Felix
IPC: B60B5/02
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Felge (1) für ein Fahrrad wobei auf der Außenseite (4) eine Fülllage (5) vorhanden ist und die Felge (1) im Liquid Composites Molding, etwa einem RTM-Verfahren oder einem VARI-Verfahren, hergestellt ist bzw. eine Schlauchreifenfelge oder Clincherfelge (1) für ein Fahrrad, mit einer Flechthülse (2), wobei auf der Außenseite (4) eine Vlieslage (5) vorhanden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer Felge (1) etwa nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Vlieslage (5) an einer Außenseite einer Flechthülse (2) vor Benetzung mit Harz in einer Form unter Nutzung eines Liquid Composite Moldingverfahrens angebracht wird bzw. ein Verfahren zum Herstellen einer Schlauchreifenfelge (1), etwa der erfindungsgemäßen Art, wobei eine Vlieslage (5) an einer Außenseite (4) einer Flechthülse (2) vor Benetzung mit Harz angebracht wird.
Patent DE-102016107806-A1 (DE)
Title: Faustfeuerwaffe
Inventor: BRÜGGER KARL
IPC: F41C23/12
Filed: 2016-04-27
Abstract: Selbstladende Pistole (1), mit einem Rahmen (2), welcher auf der Oberseite eine sich in Längsrichtung erstreckende Schlittenführung (5) aufweist, wobei die Schlittenführung (5) zur wenigstens teilweisen Aufnahme und/oder Führung eines Schlittens (8) und eines Rohrs (9) mit einem Patronenlager geeignet ist, das Rohr (9) in dem Schlitten (8) wenigstens teilweise innenliegend aufgenommen ist, der Schlitten (8) in der Schlittenführung (5) zwischen einer vorderen Endlage (11) und einer hinteren Endlage (12) bewegbar ist, der Schlitten (8) in der Schlittenführung (5) in der vorderen Endlage (11) das Rohr (9) verschließt, der Schlitten (8) in der Schlittenführung (5) in wenigstens der hinteren Endlage (12) das Rohr (9) öffnet, und der Rahmen (2) einen Schlittenfanghebel (4) zur Arretierung des Schlittens (8), eine Abzugsvorrichtung (3), welche relativ zum Rahmen (2) bewegbar ist, und ein Griffstück (6) mit einem Magazinschacht (10) aufweist. Dabei weist der Rahmen (2) eine Aufnahmevorrichtung (13) auf, welche den Schlitten (8) wenigstens teilweise in der hinteren Endlage (12) aufnimmt. Weiterhin weist die Pistole (1) eine Schulterstütze (15) auf, welche über eine Haltevorrichtung (14) mit der Aufnahmevorrichtung (13) verbindbar ist.
Patent DE-102016108663-A1 (DE)
Title: Elektrischer Ratschenschlüssel
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B21/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein elektrischer Ratschenschlüssel beinhaltet ein Antriebsteil (21), das drehbar in einem Körper (10) montiert ist. Eine Rastvorrichtung (22) ist schwenkbar an dem Antriebsteil (21) montiert. Ein Ringzahnrad (23) ist drehbar um das Antriebsteil (21) montiert. Eine flexible Übertragungswelle (41) beinhaltet ein erstes Ende, das mit einem Motor (31) verbunden ist und ein zweites Ende ist dafür eingerichtet zwischen einem Eingriffszustand, wo es in das Ringzahnrad (23) eingreift und einem Außer-Eingriff-Zustand, in dem es mit dem Ringzahnrad (23) außer Eingriff ist, umzuschalten. Der Motor (31) treibt die Übertragungswelle (41), um das Antriebsteil (21) zu drehen. Der Körper (10) kann manuell angetrieben werden, um einen Widerstand zu überwinden, der größer ist als das von dem Motor (31) ausgegebene Drehmoment und welches ein Zahngleitungsphänomen zwischen der Übertragungswelle (31) und dem Ringzahnrad (23) bewirkt.
Patent DE-102016111408-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung zur Förderung eines Fluids
Inventor: LAING KARSTEN
IPC: F04D13/06
Filed: 2016-06-22
Abstract: Es wird eine Pumpvorrichtung (10) bereitgestellt zur Förderung eines Fluids (126) umfassend eine Außenwand (13), mindestens einen Antrieb (62), der einen Elektromotor (72) mit Wicklungen (70) aufweist, mindestens ein Pumpelement (169) zur Erzeugung einer Druckdifferenz und eine Antriebswelle (91) zur Momentenübertragung zwischen dem mindestens einen Antrieb (62) und dem mindestens einen Pumpelement (169), wobei der Elektromotor (72) in einem mit einem Kühlmittel (288) gefüllten Bereich (127) angeordnet ist, der einen Kühlmittelkreislauf (294) umfasst, wobei im Betrieb des Elektromotors (72) eine Kühlmittelumwälzung angetrieben ist, wobei die Antriebswelle (91) eine Hohlwelle (92) aufweist und wobei die Pumpvorrichtung (10) mindestens ein radiales Ringlager (96, 262) aufweist, an welchem die Antriebswelle (91) gelagert ist und welches innerhalb des mit Kühlmittel (288) gefüllten Bereichs (127) angeordnet ist.
Patent DE-102016111749-A1 (DE)
Title: Schließbügeleinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERGHAHN JÖRG
IPC: E05B85/04
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließbügeleinheit (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend eine Grundplatte (2), welche mit einem Karosserieteil des Kraftfahrzeugs verbindbar ist, einen Haltebügel (4), eine Bügelplatte (5) zur Lagerung des Haltebügels (4), ein elastisches Element (6), welches zwischen der Grundplatte (2) und der Bügelplatte (5) angeordnet ist, wobei die Bügelplatte (5) mit der Grundplatte (2) mittels des elastischen Elements (6) über eine erste formschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung miteinander verbindbar ist.
Patent DE-102016112525-A1 (DE)
Title: Mobile Funkeinheit für ein Fahrzeugschließsystem
Inventor: WALLERATH JÖRG
IPC: B60R25/40
Filed: 2016-07-07
Abstract: Ein ID-Geber für ein drahtloses Fahrzeug-Schließsystem, mit einer Batterie (1), einem Mikrocontroller (2), welcher mit der Batterie (1) gekoppelt ist und einem Ultrabreitband(UWB)-Transceiver (5), welcher zur Ansteuerung durch den Mikrocontroller (2) mit dem Mikrocontroller gekoppelt ist. Dre Ultrabreitband-Transceiver (5) ist parallel zu dem Mikrocontroller über eine UWB-Kopplungsstrecke (4) mit der Batterie gekoppelt, wobei ein ansteuerbares Schaltmittel (3) in die UWB-Kopplungsstrecke (4) eingebracht ist und der Mikrocontroller das Schaltmittel zum Aufbau und zur Aufhebung einer galvanischen Kopplung des Ultrabreitband-Transceivers (5) mit der Batterie (1) ansteuert. Eine Energiemanagementschaltung (6) ist mit der UWB-Kopplungsstrecke (4) gekoppelt und begrenzt die die durch die UWB-Kopplungsstrecke geführte Stromstärke. Eine Pufferkapazität (B1) ist mit der UWB-Kopplungsstrecke und der Batterie gekoppelt und speist den Ultrabreitband-Transceiver (5). Die Energiemanagementschaltung (6) erfasst eine erste Pufferspannung der ersten Pufferkapazität und übermittelt Statusinformationen bezüglich der ersten Pufferspannung an den Mikrocontroller.