baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103104-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe mit Markierung
IPC: C03C27/12
Filed: 2019-06-03
Abstract: Windschutzscheibe mindestens umfassend eine Innenscheibe (6), eine Außenscheibe (7), eine thermoplastische Zwischenschicht zwischen Innenscheibe (6) und Außenscheibe (7) und einen zumindest teilweise im umlaufenden Randbereich der Windschutzscheibe angebrachten opaken Abdeckdruck auf der Innenseite der Außenscheibe (7), wobei die Innenscheibe (6) eine dritte permanente Markierung (3) aufweist und die dritte permanente Markierung (3) auf der Außenseite der Innenscheibe (6) benachbart zur Motorkante der Windschutzscheibe im Bereich des opaken Abdeckdrucks angebracht ist.
Patent DE-202019104451-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung
IPC: C11D3/34
Filed: 2019-08-13
Abstract: Flüssige Waschmittelzusammensetzung, umfassend Octylisothiazolinon und ein weiteres Isothiazolinon, das aus Benzisothiazolinon, Chlormethylisothiazolinon, 2-Methyl-1,2-benzisothiazol-3(2H)-on und Methylisothiazolinon ausgewählt ist.
Patent DE-202019106874-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe für einen Trinkbehälter
IPC: B65D51/24
Filed: 2019-12-10
Abstract: Verschlusskappe (1) für einen Trinkbehälter, mit einem Kappenkörper (2) zum Verschließen eines Flaschenhalses, dadurch gekennzeichnet, dass der Kappenkörper, vorzugsweise an seinem obersten Ende, eine nach oben und zu den beiden unmittelbar angrenzenden Seiten (S) hin geschlossene Rinne (3) zur verankernden Aufnahme eines Tragebandes ausbildet, die nach unten hin auf ganzer Länge eine Rinnenöffnung (ROE) aufweist und die sich über mindestens 270° entlang des Umfangs des Kappenkörpers (2) erstreckt.
Patent DE-202020001422-U1 (DE)
Title: Binde für Arm oder Stirn aus Stretchmaterial
IPC: A41D20/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Binde, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch das Stretchmaterial für jede Armdicke oder jeden Kopfumfang passt
Patent DE-202020100246-U1 (DE)
Title: Zellhalter für Batteriezellen
IPC: H01M50/264
Filed: 2020-01-17
Abstract: Zellenhalter (1), der dazu ausgestaltet ist, eine Batteriezelle zu halten, mit einer Stützplatte (2),
 und mit einer im Abstand oberhalb der Stützplatte (2) höhenverstellbar und parallel zur Stützplatte (2) ausgerichteten Druckplatte (5),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Stützplatte (2) mit einem Spannlager (4) verbunden ist,
 die Druckplatte (5)
 • zwischen der Stützplatte (2) und dem Spannlager (4) angeordnet ist,
 • höhenbeweglich parallel zur Stützplatte (2) geführt ist,
 • und am Spannlager (4) höhenverstellbar gehalten ist, wobei am Spannlager (4) Stellmittel (9) zur Höhenverstellung der Druckplatte (5) angeordnet sind sowie ein einziges auf die Stellmittel (9) wirkendes Betätigungselement (10).
Patent DE-202020101170-U1 (DE)
Title: Wand- oder Deckenverkleidung
IPC: E04F13/24
Filed: 2020-03-03
Abstract: Wand- oder Deckenverkleidung mit wenigstens einem Paneel (10) mit einer Sichtseite (18) und einer Rückseite (20), die an einem Traggerüst angebracht ist, das zwei zueinander parallele Längsholme (22) hat, wobei das Paneel (10) aus Lamellen (12) zusammengesetzt ist, deren zu den Längsholmen (22) parallele Längskanten (14) derart auf Stoß fest miteinander verbunden sind, dass sie eine zusammenhängende, das Paneel (10) bildende Platte (16) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Rückseite (20) der Platte (16) die beiden Längsholme (22) aufgeleimt sind, wobei sich an die Enden der beiden Längsholme (22) jeweils ein Querholm (28) auf Stoß anschließt, der ebenfalls auf die Rückseite (20) des Paneels (10) aufgeleimt ist.
Patent DE-202020102685-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von unter Verwendung eines formbaren und aushärtenden Baumaterials errichteten Streckenbauwerken
IPC: E01C19/48
Filed: 2020-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von unter Verwendung eines formbaren und aushärtenden Baumaterials, insbesondere Beton oder Asphalt, errichteten Streckenbauwerken, insbesondere von Verkehrsflächen oder Verkehrsflächenbereichen, mit einem mit einem Fahrwerk (12) versehenen Fertiger (11), der einen mit dem Baumaterial (15) beschickbaren Vorratsbehälter (17,18) sowie einen an die gewünschte Querschnittsform des Streckenbauwerks (16) angepassten Baumaterialauslass (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fertiger (11) mit einer Strukturformeinrichtung (25) versehen ist, die mindestens ein Formelement (30) aufweist, das in eine Oberfläche (19) des aus dem Baumaterialauslass (14) ausgetragenen, zur Bildung des Streckenbauwerks (16) vorgeformten Baumaterials (15) einprägbar ist.
Patent DE-202020103688-U1 (DE)
Title: Quaderförmiger Betonpflasterstein, Pflastersteinverband und maschinell verlegbares Paket aus Betonpflastersteinen
IPC: E01C5/06
Filed: 2020-06-26
Abstract: Quaderförmiger Betonpflasterstein (1, 12, 13, 101) mit einer Oberseite (2, 102), einer Unterseite und Seitenflächen (3, 4, 103, 104), wobei die Oberseite (2, 102) aufweist:- einen mittig auf der Oberseite (2, 102) ausgebildeten Plateaubereich (6, 106), der orthogonal zu den Seitenflächen (3, 4, 103, 104) orientiert ist, und- einen zwischen dem Plateaubereich (6, 106) und den Kanten (9, 109) der Oberseite (2, 102) angeordneten, umlaufenden Steigungsbereich (7, 107).
Patent DE-202020103900-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Zuweisung von Arbeitsressourcen
IPC: G06Q10/06
Filed: 2020-07-06
Abstract: Einrichtung (1) zur Zuweisung von Arbeitsressourcen in einem Bearbeitungsprozess, wobei für gleichartige Bearbeitungsprozesse, die gleichzeitig vorgenommen werden können, mehrere Raumbereiche (2) vorhanden sind und Arbeitsmittel zur Bearbeitung in jeweils einen zugewiesenen Raumbereich (2) befördert werden, gekennzeichnet durch, eine zentrale Zuweisungseinheit (4), die mit entfernten Eingabeeinheiten (6) zur Reservierung eines Bearbeitungsprozesses zu ausgewählten Zeiten verbindbar ist und die zur Übersendung von Zuweisungsnachrichten an für die reservierten Arbeitsressourcen erforderlichen Arbeitsmittel (7) und zur Festlegung der Zuweisung der Arbeitsressourcen an die empfangenen reservierten Bearbeitungsprozesse nach Erhalt mindestens einer Bestätigungsnachricht von den reservierten Arbeitsmitteln (7) eingerichtet ist.
Patent DE-202020104972-U1 (DE)
Title: Fahrradbefestigungssystem
IPC: B60R9/10
Filed: 2020-08-28
Abstract: Fahrradbefestigungssystem (1; 1000), insbesondere zum Halten eines Fahrrads während der Montage des Fahrrads an oder des Lösens des Fahrrads von einem Fahrradträger (100), aufweisendeine Fahrradkomponente (2; 200), die an einem Fahrrad, insbesondere an einer Achsaufnahme des Fahrrads montierbar ist, wobei die Fahrradkomponente (2; 200) bevorzugt an einer Fahrradgabel, insbesondere an einem Ausfallende der Fahrradgabel und/oder an einer Steckachsenaufnahme der Fahrradgabel, montierbar ist; undeine Befestigungskomponente (3; 300) mit einem Aufnahmeabschnitt (8; 308) zum Aufnehmen der Fahrradkomponente (2; 200).
Patent DE-202020105295-U1 (DE)
Title: Ein vollständig vorgefertigtes Treppensystem
IPC: E04F11/02
Filed: 2020-09-15
Abstract: Ein vollständig vorgefertigtes Treppensystem, das Treppenplatten LTB, Treppenstufen, Treppenbalken TL, Plattformplatten PB, Stahlverbinder GLJ und Treppenhandläufe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper der Treppenplatte LTB eine geneigte flache Plattenstruktur aufweist, und das obere und untere Ende der Treppenplatte LTB sind mit Überlappungsfugen versehen; Die Außenkante der oberen Oberfläche der Überlappungsfuge ist mit einer ersten Nut (1) versehen, eine Seite der Plattformplatte PB ist mit einer zweiten Nut (13) versehen, und der Treppenbalken TL weist eine umgekehrte T-förmige Struktur auf; Die Oberseite des Stegs des Treppenbalkens TL ist mit einer dritten Nut (23) versehen, und die beiden Flansche des Treppenbalkens TL sind fest mit der Treppenplatte LTB und der Plattformplatte PB überlappt; Nach der Überlappung bilden die erste Nut (1), die dritte Nut (23) und die zweite Nut (13) gemeinsam eine Stahlverbindungsnut, und der Stahlverbinder GLJ wird in der Stahlverbindungsnut platziert und befestigt.
Patent DE-202020105509-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anlernen eines maschinellen Lernsystems
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Vorrichtung (01) zum Anlernen eines maschinellen Lernsystems (60), wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speichermedium umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirkten, dass der Computer ein Verfahren mit folgenden Schritte ausführt:
 Bestimmen (S21) einer Mehrzahl von Regularisierungsmethoden, welche zum Anlernen des maschinellen Lernsystems (60) verwendet werden können;
 Definieren (S22) von ersten Hyperparametern, welche ein Anlernverfahren für das maschinelle Lernsystem parametrisieren, und zweite Hyperparameter, welche jeweils einer der Mehrzahl der Regularisierungsmethoden zugeordnet sind,
 wobei die zweiten Hyperparameter charakterisieren, ob ihre zugeordnete Regularisierungsmethode beim Anlernen des maschinellen Lernsystems (60) verwendet wird oder nicht;
 Optimieren (S23) der Hyperparameter mittels eines Hyperparameteroptimierers,
 wobei beim Optimieren der Hyperparameter mehrmals ein Anlernen des maschinellen Lernsystems (60) mittels des Anlernverfahrens, welches jeweils mit unterschiedlichen Werten der ersten Hyperparameter parametrisiert ist, unter Verwendung der Regularisierungsmethoden abhängig von den zweiten Hyperparametern, durchgeführt wird und jeweils eine Leistungsfähigkeit des unterschiedlich angelernten maschinellen Lernsystems (60) ermittelt wird,
 wobei dann abhängig von den ermittelten Leistungsfähigkeiten mittels des Hyperparameteroptimierers optimierte Werte der ersten und zweiten Hyperparameter ermittelt werden; und 
 Anlernen (S24) des maschinellen Lernsystems (60) mittels des Anlernverfahrens, welches mit den optimierten Werten der ersten Hyperparameter parametrisiert ist, unter Verwendung der Regularisierungsmethoden abhängig von den zweiten Hyperparametern.
Patent DE-202020106457-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Extrahieren peripherer Merkmale einer U-Bahnstation und zum Schätzen des Verkehrsbedarfs
IPC: G06Q10/04
Filed: 2020-11-11
Abstract: Einrichtung zur Schätzung des Verkehrsbedarfs, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Module umfasst:- ein Merkmalserfassungsmodul zum Sammeln der peripheren Merkmale einzelner U-Bahnstationen in verschiedenen Zeiträumen für ein bestehendes U-Bahn-Netzwerk,und zum Erfassen der Verkehrsbedarfsdaten zwischen einzelnen Paaren von U-Bahnstationen OD in verschiedenen Zeiträumen für ein bestehendes U-Bahn-Netzwerk,- ein Trainingssatz-Erstellungsmodul zum Erstellen eines Trainingssatzes D, wobei die Merkmale jeder Trainingsprobe d Merkmale eines Paars von U-Bahnstationen OD in einem bestehenden U-Bahn-Netzwerk in einem Zeitraum sind, welche aus den peripheren Merkmalen der beiden U-Bahnstationen des Paars von U-Bahnstationen OD in dem bestehenden U-Bahn-Netzwerk in dem entsprechenden Zeitraum bestehen, wobei das Etikett jeder Trainingsprobe der Verkehrsbedarf der entsprechenden U-Bahnstation OD während des entsprechenden Zeitraums ist,- ein Modelltrainings- und Merkmalsextraktionsmodul zum Erstellen eines Verkehrsbedarf-Schätzungsmodells basierend auf einem maschinellen Lernalgorithmus, zum Training des Verkehrsbedarf-Schätzungsmodells basierend auf dem Trainingssatz D unter Verwendung der Merkmale der Trainingsprobe als Eingabe und des Verkehrsbedarfs der Trainingsprobe als Etikett, um die Wichtigkeitsbewertung von d Merkmalen für die Verkehrsbedarfsschätzung zu erhalten, zum Extrahieren von d' wichtigeren Merkmalen und zum erneuten Training des Verkehrsbedarf-Schätzungsmodells unter Verwendung der d' Merkmale der Trainingsprobe in dem Trainingssatz D als Eingabe und des Verkehrsbedarfs der Trainingsprobe als Etikett,- ein Schätzmodul zum Erhalten der entsprechenden Verkehrsbedarfsdaten in irgendeinem Zeitraum für irgendein Paar von U-Bahnstation OD, dessen Verkehrsbedarfsdaten nicht erfasst werden, in einem bestehenden/erweiterten U-Bahn-Netzwerk durch Eingeben von d' Merkmalen des Paars von U-Bahnstationen OD in dem entsprechenden Zeitraum in das trainierte Verkehrsbedarf-Schätzungsmodell.
Patent DE-202020106646-U1 (DE)
Title: Scharniervorrichtung für eine Vakuumtoilette
IPC: A47K13/12
Filed: 2020-11-19
Abstract: Scharniervorrichtung zur schwenkbaren Halterung eines Deckels (42) und/oder Sitzes (44) an einer Toilettenschüssel (40) einer Fahrzeugtoilette (2) mit,
 einer mit dem Deckel und/oder Sitz verbindbaren Buchse (10), die drehbar an einer mit der Toilettenschüssel (40) verbindbaren Scharnierachse (14) gelagert ist und ein erstes Fixierungselement aufweist, das mit einem, mit der Toilettenschüssel (40) verbindbaren, zweiten Fixierungselement zur Fixierung des Deckels und/oder Sitzes in einer geöffneten Stellung zusammenwirkt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das erste Fixierungselement ein Nocken (12) und das zweite Fixierungselement ein unter Druck nachgiebiges Elastomerkissen (30) ist, die derart gestaltet und zueinander angeordnet sind, dass der Nocken (12) in geöffneter Stellung von Deckel und/oder Sitz bis auf maximale Tiefe in das Elastomerkissen (30) gedrückt ist und dadurch reibschlüssig im Elastomerkissen (30) gehalten wird.
Patent DE-202020107215-U1 (DE)
Title: Verbinder zur mechanischen Verbindung von Rahmenprofile mit Pfosten-, Kämpfer- oder Sprossenprofilen im Fenster- und Türenbau sowie diesen umfassende Verbindung
IPC: E06B3/98
Filed: 2020-12-14
Abstract: Verbinder (1) zur mechanischen Verbindung eines Rahmenprofils (20) mit einem Pfosten-, Kämpfer- oder Sprossenprofil (30) im Fenster- und Türenbau, umfassend:
 eine Verbindungsplatte (10), die Rahmenbohrungen (12) zur Befestigung der Verbindungsplatte (10) an dem Rahmenprofil (20) aufweist; und
 mindestens ein Einbringelement (14) zum Einbringen in eine Hohlkammer des Rahmenprofils (20),  dadurch gekennzeichnet , dass
 das Einbringelement (14) mindestens ein Überführungselement (16) zum erleichterten Überführen des Pfosten- oder Sprossenprofil (30) über das Einbringelement (14) umfasst.
Patent DE-202021000408-U1 (DE)
Title: LED-Kransystem
IPC: G09F21/04
Filed: 2021-02-03
Abstract: Digitale Bildfläche >2m 2  (2) zur Darstellung von Bild und Videoinhalten an Kranauslegern in Unabhängigkeit des Kranhersteller.
Patent DE-202021101013-U1 (DE)
Title: Lärmgedämpfter Abfallbehälter
IPC: B65F1/16
Filed: 2021-03-01
Abstract: Abfallbehälter, mit einer ersten Komponente, die als wannen-, topf- oder becherförmiger Behälter ausgestaltet ist,
 und mit einer zweiten Komponente, die als Deckel (1) ausgestaltet ist, der schwenkbeweglich an den Behälter anschließt,
 wobei der Abfallbehälter Dämpfungselemente aufweist, die derart zwischen den beiden Komponenten angeordnet sind, dass sie bei schließendem Deckel ein Anschlagen des Deckels (1) an den Behälter dämpfen,
 wobei die Dämpfungselemente aus einem weicheren Werkstoff bestehen als der Hauptkörper der Komponente, an welcher die Dämpfungselemente befestigt sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Dämpfungselemente jeweils als Puffer (4) ausgestaltet sind, der an den Behälter oder an den Deckel (1) angespritzt ist,
 wobei die Komponente, welche mit den Puffern (4) versehen ist, aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202021102667-U1 (DE)
Title: Reversibel faltbare kastenförmige Schachtel
IPC: B65D5/36
Filed: 2021-05-17
Abstract: Schachtel (100) mit einem ersten Stanzzuschnitt (1) und einem zweiten Stanzzuschnitt (2), der geeignet ist, auf dem ersten Stanzzuschnitt (1) angeordnet zu werden; wobei der erste Stanzzuschnitt (1) umfasst:
 - eine zentrale Fläche (10),
 - zwei erste seitliche Flächen (12), die mittels Faltlinien (11) mit der zentralen Fläche (10) verbunden sind, und
 - zwei zweite seitliche Flächen (14), die mittels Faltlinien (13) mit den ersten seitlichen Flächen (12) verbunden sind; wobei der zweite Stanzzuschnitt (2) umfasst:
 - ein zentrales Fläche (20),
 - zwei erste seitliche Flächen (22), die mittels Faltlinien (21) mit der zentralen Fläche (20) verbunden sind,
 - zwei zweite seitliche Flächen (24), die mittels Faltlinien (23) mit den ersten seitlichen Flächen (22) verbunden sind,
 - zwei dritte seitliche Flächen (26), die mittels Faltlinien (25) mit den zweiten seitlichen Flächen (24) verbunden sind, und
 - zwei dritte seitliche Flächen (26), die mittels Faltlinien (25) mit den zweiten seitlichen Flächen (24) verbunden sind, und
 - Laschen (3), die in entgegengesetzten Richtungen von jeder ersten seitlichen Fläche (22) des zweiten Stanzzuschnitts nach außen vorstehen; wobei jede Lasche (3) mittels einer Faltlinie (30) mit der ersten seitlichen Fläche (22) des zweiten Stanzzuschnitts verbunden ist, wobei die beiden zentralen Flächen (10, 20) des ersten und des zweiten Stanzzuschnitts (1, 2) übereinander angeordnet sind, um einen Boden der Schachtel zu bilden;
 wobei die beiden seitlichen Flächen (12, 14) des ersten Stanzzuschnitts übereinander angeordnet sind und die Laschen (3) umschließen, um zwei gegenüberliegende seitliche Flächen der Schachtel zu bilden; und
 wobei die drei seitlichen Flächen (22, 24, 26) des zweiten Stanzzuschnitts übereinander angeordnet sind, um zwei weitere gegenüberliegende seitliche Flächen der Schachtel zu bilden.
Patent DE-202021103317-U1 (DE)
Title: Werkzeughalterung für eine Maschine zur Oberflächenbearbeitung
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-06-21
Abstract: Eine Werkzeughalterung (10) für eine Maschine (1000) zur Oberflächenbearbeitung, insbesondere für eine Schleifmaschine (1000), die Werkzeughalterung (10) umfassend:
 ein Befestigungsmittel (11) zur Befestigung der Werkzeughalterung (10) an der Maschine (1000), wobei das Befestigungsmittel (11) ausgelegt ist, die Werkzeughalterung (10) an einer Laufwelle (20) der Maschine (1000) entlang bewegbar anzuordnen; und
 ein Griffstück (12), wobei das Griffstück (12) ausgelegt ist, eine Werkzeugwelle (13) eines mit der Werkzeughalterung (10) zu haltenden Werkzeugs (14) einzuklemmen um die Werkzeugwelle (13) mit einer biegsamen Welle (15) eines externen Antriebsmotors (16) des Werkzeugs (14) zu verbinden.
Patent DE-202021104168-U1 (DE)
Title: Sensorsystem zum Tragen am menschlichen Körper eines Patienten zur automatischen Detektion eines Kreislaufstillstandes
IPC: A61B5/1455
Filed: 2021-08-04
Abstract: Sensorsystem (0) zum Tragen am menschlichen Körper eines Patienten zur automatischen Detektion eines Kreislaufstillstandes, umfassend zumindest ein Befestigungselement (1), an dem
 - zumindest ein Atmungs-Sensor (24), zum Erfassen zumindest eines spezifischen Messparameters der Atmung des Patienten; und
 - zumindest ein Herz-Kreislauf-Sensor (25), zum Erfassen zumindest eines spezifischen Messparameters des Herz-Kreislaufs des Patienten; und
 - zumindest ein Blutdruck-Sensor (41), zum Erfassen zumindest eines spezifischen Messparameters des Blutdrucks des Patienten angeordnet ist, wobei alle Sensoren (24, 25, 41) derart ausgebildet sind, um kontinuierlich Messdaten zu erfassen und an eine Recheneinheit (6) zur Verarbeitung der Messdaten für die Detektion eines Kreislaufstillstandes des Patienten zu übermitteln, und weiterhin umfassend eine Kommunikationsschnittstelle (7) zum Übertragen von Daten an ein Empfangsgerät, und weiterhin umfassend eine Stromquelle (5) für die Sensoren (24, 25, 41), die Recheneinheit (6) und die Kommunikationsschnittstelle (7).
Patent DE-202021105183-U1 (DE)
Title: Hocheffizientes überkritisches Kohlendioxid-Stromerzeugungssystem mit einem natriumgekühlten schnellen Reaktor und einer zweistufigen Verzweigung
IPC: G21D5/08
Filed: 2021-09-27
Abstract: Hocheffizientes überkritisches Kohlendioxid-Stromerzeugungssystem mit einem natriumgekühlten schnellen Reaktor und einer zweistufigen Verzweigung, dadurch gekennzeichnet, dass es einen ersten Kreislauf, einen zweiten Kreislauf und einen dritten Kreislauf umfasst, wobei der erste Kreislauf ein Kreislauf ist, der durch Verbinden eines Reaktors (14) mit einer kalten Seite eines Natrium-Natrium-Wärmetauschers (13) gebildet wird, wobei der zweite Kreislauf ein Kreislauf ist, der durch Verbinden einer heißen Seite des Natrium-Natrium-Wärmetauschers (13) mit einer kalten Seite eines überkritischen Kohlendioxid-Natrium-Wärmetauschers (12) gebildet wird, wobei der dritte Kreislauf ein überkritisches Kohlendioxid-Joule-Kreisprozess-Antriebssystem mit einer zweistufigen Verzweigung ist, wobei der erste Kreislauf und der zweite Kreislauf Wärme durch den Natrium-Natrium-Wärmetauscher (13) austauschen, um die durch den Reaktor (14) erzeugte Wärme mit hoher Temperatur auf ein flüssiges Natrium des zweiten Kreislaufs zu übertragen, während der zweite Kreislauf und der dritte Kreislauf Wärme durch den überkritischen Kohlendioxid-Natrium-Wärmetauscher (12) austauschen, um die Wärme weiter auf das überkritische Kohlendioxid des dritten Kreislaufs zu übertragen.
Patent DE-202021107031-U1 (DE)
Title: Handwärmevorrichtung für Kinderwagengriff
IPC: B62B9/20
Filed: 2021-12-22
Abstract: Handwärmevorrichtung (1), ausgebildet zur Befestigung an einem Kinderwagengriff (25), mit einer vorzugsweise wasserabweisenden Außenseite (3), mit einer mit einem Futter (7) ausgestatteten Innenseite (5) sowie mit Schließmitteln (9) zum Schließen der Handwärmevorrichtung (1) an oder um einen Kinderwagengriff (25), wobei die Handwärmevorrichtung (1) in der Schließstellung mindestens eine Einführöffnung (11) für eine oder beide Hände aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite (5) der Handwärmevorrichtung (1) mindestens eine Tasche (15) zur Aufnahme einer Wärmequelle (19) vorgesehen ist.
Patent DE-202022001297-U1 (DE)
Title: GPS-Tracker zur Ortung und Identifizierung mit APP Steuerung
IPC: G08B25/00
Filed: 2022-06-01
Abstract: Vorrichtung in Form eines „GPS-TRACKERs zur Ortung und Identifizierung“ von Fahrzeugen
Patent DE-202022100127-U1 (DE)
Title: Ein System zur Herstellung eines Nanobrennstoffs
IPC: C11C3/10
Filed: 2022-01-11
Abstract: Ein System zur Herstellung eines Nanobrennstoffs, das System umfasst:
 eine Umesterungsanlage für die Verarbeitung von frischem Palmöl zur Herstellung von Palm-Biodiesel;
 einen Sonicator, der so konfiguriert ist, dass er Flugasche in das hergestellte Palm-Biodieselin mit Anteilen von 50 ppm bis 150 ppm einbringt; und
 ein Touchscreen-Steuergerät zur Dispergierung und Vermeidung der Agglomeration von Nanopartikeln in den Biodieselproben aus Palmen bei kontrollierter Temperatur zur Herstellung eines Nanokraftstoffs.
Patent DE-202022102982-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen und Wiederzusammenbauen einer großen elektrischen Schaufelausrüstung
IPC: E02F9/00
Filed: 2022-05-28
Abstract: Vorrichtung zum Trennen und Wiederzusammenbauen einer großen elektrischen Schaufelausrüstung, dadurch gekennzeichnet, dass sie
 eine Hebebaugruppe (100), die einen Autokran (101), eine hydraulische Stütze (102) und einen Brückenkran (103) umfasst, wobei die hydraulische Stütze (102) am hinteren Ende der elektrischen Schaufelausrüstung angebracht ist und der Autokran (101) und der Brückenkran (103) am vorderen Ende der elektrischen Schaufelausrüstung angebracht sind,
 eine Nivellierungsbaugruppe (200), die eine Nivellierungshülse (201) und eine Nivellierungsbegrenzungsstange (202) umfasst, wobei die Nivellierungsbegrenzungsstange (202) in die Nivellierungshülse (201) eingesetzt ist, und in die Nivellierungshülse (201) ist eine Nivellierungsbegrenzungsplatte (203) eingesetzt. Die Nivellierungsbaugruppe (200) ist an der Oberseite des Autokrans (101) angeordnet. Und auch eine Zentrierbaugruppe (300), die eine Zentrierstange (301) und ein Positionierungsteil (302) umfasst, wobei das Positionierungsteil (302) an der Oberseite der Zentrierstange (301) vorgesehen ist. Die Zentrierbaugruppe (300) ist an der Oberseite des Autokrans (101) vorgesehen.
Patent DE-202022105953-U1 (DE)
Title: Wasserzufuhrvorrichtung und Rohrverbinderstruktur derselben
IPC: F16L37/00
Filed: 2022-10-21
Abstract: Rohrverbinderstruktur für eine elektronische Vorrichtung (100), wobei die elektronische Vorrichtung (100) einen Wassereinlass (101) und einen Wasserauslass (102) umfasst, wobei die Rohrverbinderstruktur (2) umfasst:
 eine Verbindungsplatte (21); und
 zwei Rohrverbinderstopfen (22), die durch die Verbindungsplatte (21) verlaufen und daran fixiert sind, wobei einer der Rohrverbinderstopfen (22) mit dem Wassereinlass (101) verbunden ist und der andere Rohrverbinderstopfen (22) mit dem Wasserauslass (102) verbunden ist.