baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10205364-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Druckkopf-Wartung
Inventor: LI YUNG-YI
IPC: B41J2/165
Filed: 2002-02-08
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Durchführen
einer Druckkopf-Wartung in einem Bilddruckapparat, zum Reinigen
eines Druckkopfes, der von einem Schlitten getragen wird, wobei
der Druckkopf eine Vielzahl von Öffnungen (302)
aufweist, mit folgenden Schritten:  Definieren der Öffnungen
(302), um eine Vielzahl von Öffnungsgruppen,
umfassend eine erste Öffnungsgruppe (310)
und eine zweite Öffnungsgruppe
(320), zu bilden;  Bereitstellen eines Testbildes, welches eine
erste Kurve (410) und eine zweite Kurve (420) umfasst, welche jeweils der
ersten Öffnungsgruppe
(310) bzw. der zweiten Öffnungsgruppe
(320) zugeordnet sind, wobei die erste (410) und die zweite (420)
Kurve unterschiedliche Krümmungen aufweisen;  Erhalten
eines Druckergebnisses des Testbildes (400) durch das Ausstoßen von
Tinte aus den Öffnungen
(302) des Druckkopfes;  Auswahl einer zu reinigenden Öffnungsgruppe
(310, 320) entsprechend dem Druckergebnis der ersten Kurve (410) und
der zweiten Kurve (420); und  Absetzen eines Wartungsbefehls
zur Durchführung
der Reinigungsaktion an die zu reinigende Öffnungsgruppe (310, 320).
Patent DE-10209080-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Widerstandsheizelementes sowie ein Widerstandsheizelement
Inventor: GOETZ ULRICH
IPC: H01C7/00
Filed: 2002-03-01
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Widerstandsheizelementes (1, 1a), indem ein Substrat (2) unter Bildung wenigstens einer zur Aufnahme einer Leiterbahn (4) vorgesehenen Ausnehmung (10) spanabhebend bearbeitet wird, das Substrat (2) nach der spanabhebenden Bearbeitung mit einem elektrisch isolierenden Material aus der Gasphase beschichtet wird, auf die auf dem Substrat (2) abgeschiedene Schicht (5) aus dem isolierenden Material ein elektrisch leitfähiges Material aus der Gasphase abgeschieden wird und die auf der Schicht (5) aus einem isolierenden Material abgeschiedene Schicht (3) aus einem leitfähigen Material anschließend zur Bildung wenigstens einer Leiterbahn (4) teilweise mechanisch abgetragen wird, wobei die Schicht (3) eben abgetragen wird, bis zumindest das leitfähige Material an den die Ausnehmung (10) der Leiterbahn (4) begrenzenden, erhabenen Bereichen (11) des Substrats (2) vollständig entfernt ist.
Patent DE-10209664-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-03-05
Granted: 2004-03-04
Abstract: Sicherheitseinrichtung für eine Fronthaube eines Personenkraftwagens, bei welcher die Fronthaube bei einem Aufprall eines Fußgängers oder Zweiradfahrers von ihrer Ruheposition (I) in eine angehobene Aufprallposition (II) verlagerbar ist, umfassend ein Koppelgestänge (2) mit zwei Lenkern (3, 4), die im Abstand zueinander mit ihren ersten Enden (5, 6) an die Unterseite der Fronthaube angelenkt sind und mit ihren zweiten Enden (8, 9) im Abstand zueinander an einem karosserieseitigen Scharnierträger (10) schwenkbar gelagert sind, sowie eine dem Koppelgestänge (2) zugeordnete Stelleinrichtung, wobei das karosserieseitige Ende (9) eines erster Lenkers (3) gegenüber dem Scharnierträger (10) längsverschieblich gelagert ist und dieses Ende (9) wenigstens mittelbar mit der den Abstand (A, A') zum karosserieseitigen Ende (8) des zweiten Lenkers (3) verändernden, linear wirkenden Stelleinrichtung gekoppelt ist, wobei der Scharnierträger (10) eine Führungsnut (15) aufweist, in welcher ein dem linear verschieblichen Ende (9) des ersten Lenkers (4) zugeordneter Führungsbolzen (14) geführt ist, dadurch gekennzeichnet,  dass das linear verschiebliche Ende (9) des ersten Lenkers (4) von einer den Führungsbolzen (14) lagefixierenden Verriegelungsklinke (20) in einer Grundposition gehalten ist.
Patent DE-10223850-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines optoelektrischen Moduls mit einem Halbleitergehäuse
Inventor: DEANE PETER
IPC: H01L23/498
Filed: 2002-05-28
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zum Anbringen eines Gehäuses eines optischen Bauelements an einem Halbleiterbauelementgehäuse, umfassend: Ausbilden eines Drahtbondnagels auf einer elektrischen Kontaktfläche, die sich auf einer oberen Oberfläche des Halbleiterbauelementgehäuses befindet; Aufbringen eines Klebematerials auf den Drahtbondnagel; Anordnen des Gehäuses des optischen Bauelements auf dem Halbleiterbauelementgehäuse derart, dass eine elektrische Kontaktfläche auf dem Gehäuse des optischen Bauelements mit dem Drahtbondnagel und dem auf den Drahtbondnagel aufgebrachten Klebematerial einen Kontakt herstellt; und Härten des Klebematerials, wodurch das Gehäuse des optischen Bauelements fest an dem Halbleiterbauelementgehäuse angebracht wird.
Patent DE-10225694-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenbaugruppe und Verwendung
Inventor: NISHIUMI HIROAKI
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-06-10
Granted: 2012-10-31
Abstract: Brennstoffzellenbaugruppe (20), gekennzeichnet durch: eine Brennstoffzelle (24), die einen Elektroenergie-Antrieb für ein Fahrzeug liefert; ein Gehäuse (22), das die Brennstoffzelle abdeckt; und einen Stromunterbrecher (50), der an dem Gehäuse (22) angebracht ist, der von außerhalb des Gehäuses (22) manuell betätigbar ist, und der eine Ausgabe der Brennstoffzelle (24) zu der Außenseite des Gehäuses unterbrechen kann.
Patent DE-10237985-B4 (DE)
Title: Schloss
Inventor: BANTLE ULRICH
IPC: E05B63/22
Filed: 2002-08-14
Granted: 2006-01-19
Abstract: Schloss
mit Riegel, der von einem Betätigungselement
(10) zwischen einer Öffnungs-
und Schließstellung
verstellbar ist, wobei dem Betätigungselement
(10) ein Arretierstück
(24) zugeordnet ist, das das Betätigungselement
(10) in der Schließstellung
blockiert, wobei das Arretierstück
(24) mittels eins Hubmagneten aus der Schließ- in die Öffnungsstellung bewegbar ist
und wobei das Arretierstück
(24) mittels eines manuell betätigbaren
Betätigungsteil
(40) zusätzlich
manuell von der Öffnungs-
in die Schließstellung
verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Arretierstück (24)
Teil eines Stellgliedes (20) ist, das als Anker eines Elektro-Hubmagneten
ausgebildet ist,  dass der Anker des Elektro-Hubmagneten mittels
eines Permanentmagneten in der Öffnungsstellung
gehalten ist und dabei mittels eines Feder (21) unter eine, die
eingestellte Schließstellung
aufrechterhaltenden Vorspannung steht, dass das manuell verstellbare
Betätigungsteil
(40) einen Hebel (41) aufweist, der mittels eines Tastelementes (33)
verschwenkbar ist und dabei den Anker als Stellglied (20) vom Permanentmagneten
abhebt und in die Schließstellung
bringt, und...
Patent DE-10258564-B4 (DE)
Title: Umhüllung
Inventor: FEMERLING HALINA
IPC: B65D25/34
Filed: 2002-12-14
Granted: 2007-02-22
Abstract: Hohlkörper mit
einem geschlossenen Boden (2) und einem Verschluss (3) mit einer
Ausgabeöffnung
(5) für
insbesondere zähflüssige Produkte,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teilbereich des Hohlkörpers von
einer biegesteifen Hülle
(6) umgeben ist, die in Richtung der Ausgabeöffnung (5) derart verschiebbar ist,
dass ihr dann vorstehender Rand für den Hohlkörper mit nach unten gerichteter
Ausgabeöffnung
eine Standfläche
bildet, wobei zwischen Hülle
(6) und Hohlkörper
mindestens eine Rastverbindung (9, 10) in der vorgeschobenen Stellung
der Hülle
(6) besteht.
Patent DE-10302041-B4 (DE)
Title: Injektor-Zentrifugen-Turbinen-Triebwerk und Injektor-Zentrifugen-Luftstrahl-Triebwerk
Inventor: KANIUT HERBERT
IPC: F02K7/08
Filed: 2003-01-21
Granted: 2006-10-05
Abstract: Injektor-Zentrifugen-Turbinen-Triebwerk
und  Injektor-Zentrifugen-Luftstrahl-Triebwerk  mit folgenden
Merkmalen:  1) das Injektor-Zentrifugen Turbinen-Triebwerk/Injektor-Zentrifugen-Luftstrahl-Triebwerk
(gemeinsame Kurzbezeichnung: IZT/L-Triebwerk) ist eine Brennkraftmaschine, die
mit einem kontinuierlich strömenden
gasförmigen
Arbeitsmedium, z.B. Luft, arbeitet,  2) das Injektor-Zentrifugen-Turbinen-Triebwerk
(einzelne Kurzbezeichnung: IZT-Triebwerk) ist ein Rotations-Antriebsmotor
für Kraftfahrzeuge
aller Art und stationäre
Arbeitsmaschinen,  3) das Injektor-Zentrifugen-Luftstrahl-Triebwerk
(einzelne Kurzbezeichnung: IZL-Triebwerk) ist ein Luftstrahl-Antriebstriebwerk
für Flugzeuge
aller Art,  4) das IZT/L-Triebwerk hat eine kontinuierliche
Verbrennung mit hohen Temperaturen,  5) das IZT/L-Triebwerk
hat ein hohes Druckverhältnis,  6)
das IZT/L-Triebwerk hat einen hohen Wirkungsgrad,  7) das IZT/L-Triebwerk
weist eine hohe Energiedichte auf;  DADURCH GEKENNZEICHNET,
DASS  8) das IZT/L-Triebwerk aus einem erfindungsgemäßen Druckgas-Erzeuger
und verschiedenen erfindungsgemäß modifizierten
Druckgas-Verwertern besteht,  9) der erfindungsgemäße Druckgas-Erzeuger
aus einem Überschall-Gas-Injektor (1),
einer Gas-Zentrifuge (26; 17; 20; 19; 43), einem Rückkopplungs-Kreislauf
(29), aus mindestens einer Rohrleitung, mit Zusatz-Verdichter (45)
und Hilfsmaschinen-Satz (44), mindestens einer Brennkammer (2) und
mindestens einer...
Patent DE-10304173-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbaustein und ein zugehöriges Einschaltleseverfahren
Inventor: LEE SEUNG-KEUN
IPC: G11C7/00
Filed: 2003-01-29
Granted: 2010-05-06
Abstract: Halbleiterspeicherbaustein, insbesondere nichtflüchtiger Halbleiterspeicherbaustein, mit  – einem Speicherzellenfeld (110), das als Matrix mit Zeilen und Spalten ausgeführt ist,  – einem Spannungsdetektor (180) zum Aktivieren eines ersten Detektionssignals (PWRUP), wenn eine Versorgungsspannung (Vcc) während einer Einschaltphase eine erste Detektionsspannung (V DET ) erreicht,  – einem Lesespannungsgenerator (200) zum Erzeugen einer Lesespannung (V WL ) in Abhängigkeit des ersten Detektionssignals (PWRUP) und zum Aktivieren eines zweiten Detektionssignals (Comp), wenn die Lesespannung (V WL ) eine zweite Detektionsspannung (Vref) erreicht,  – einer Lesestart-Schaltung (210) zum Erzeugen eines Lesestart-Signals (READ_START) in Abhängigkeit von einer Aktivierung des zweiten Detektionssignals,  – einer Leseschaltung zum Auslesen von Daten aus dem Speicherzellenfeld (110) in Abhängigkeit vom Lesestart-Signal und   – einem Flip-Flop (190), das durch das erste Detektionssignal (PWRUP) zurückgesetzt und durch das zweite Detektionssignal (Comp) gesetzt wird und das die Lesestart-Schaltung (210) aktiviert, wenn es durch das zweite Detektionssignal (Comp) gesetzt wird.
Patent DE-10308269-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Nickel
Inventor: GRUND GUIDO DR ING
IPC: C22B23/02
Filed: 2003-02-26
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Nickel durch Reduktion, Kühlung und Weiterverarbeitung von Erz, wobei das reduzierte Erz (2) in einem Wirbelschichtkühler gekühlt wird, wobei es mit einem bezüglich der Wertmetalle Nickel und Kobalt inerten Gas aufgelockert wird und wobei selektiv oxidierend wirkende Flüssigkeiten und/oder Gase, die bezüglich der Wertmetalle Nickel und Kobalt nicht oxidierend wirken und bei anderen Bestandteilen des Erzes eine gezielte Reoxidation hervorrufen, eingesetzt werden, wobei das reduzierte Erz durch ein Kühlmedium indirekt gekühlt wird.
Patent DE-10311988-B4 (DE)
Title: Dekorfolien mit großen Beständigkeiten gegenüber kalten Flüssigkeiten, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: GOERMAR GERHARD
IPC: C08J5/12
Filed: 2003-03-12
Granted: 2007-01-04
Abstract: Dekorfolien
mit großen
Beständigkeiten
gegenüber
kalten Flüssigkeiten,
auf Basis von mit Farben bedruckten und mit Lacken lackierten flexiblen
präimprägnierten
Papieren mit einem Flächengewicht
von 25 g/m 2  bis 200 g/m 2  für Möbel und
den dekorativen Innenausbau, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie
auf der unbedruckten Verarbeitungsseite mit einem Polymerfilm aus aufschmelzbaren
und extrudierbaren Polymeren in einer Schichtdicke von 2 bis 200 μm beschichtet
ist.
Patent DE-10324176-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Otto-Brennkraftmaschine
Inventor: EHLERS GUIDO
IPC: F02B11/02
Filed: 2003-05-26
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Otto-Brennkraftmaschine im 4-Takt-Arbeitszyklus,  bei dem zur Gemischbildung Kraftstoff durch Direkteinspritzung in einen Brennraum wenigstens eines Zylinders eingespritzt wird und von einer Motorsteuerung dem Betriebszustand optimiert angepasste Gemischbildungs-Betriebssteuersignale entsprechend den Werten von Gemischbildungsparametern, wie Einspritzmenge, Einspritzzeitpunkt, Aufteilungsfaktor bei Mehrfacheinspritzung, Abstand Einspritzzeitpunkt zu Zündzeitpunkt, zur Verfügung gestellt werden,  wobei die Otto-Brennkraftmaschine in einem Homogenbetrieb oder in einem Schichtbetrieb oder in einem Mehrfacheinspritzbetrieb betrieben wird und mittels der Motorsteuerung zwischen diesen Betriebsarten in Abhängigkeit vorgegebener und/oder erfasster Betriebsparameter jeweils an einem Umschaltzeitpunkt umgeschalten wird,  wobei im Homogenbetrieb die Kraftstoffmenge für einen Arbeitszyklus in einem einzigen Einspritzvorgang mit einer von der Motorsteuerung vorgegebenen Betriebseinspritzzeit entsprechend einer vorgegebenen Kraftstoffmenge in der Ansaugphase eingespritzt wird,  wobei im Schichtbetrieb die Kraftstoffmenge für einen Arbeitszyklus in einem einzigen Einspritzvorgang mit einer von der Motorsteuerung vorgegebenen Betriebseinspritzzeit entsprechend einer vorgegebenen Kraft stoffmenge in der Kompressionsphase eingespritzt wird, und  wobei im Mehrfacheinspritzbetrieb...
Patent DE-10330162-B4 (DE)
Title: Scharnier mit integrierter Feststell- und Bremsfunktion
Inventor: BOHN MARTIN
IPC: B60J5/00
Filed: 2003-07-04
Granted: 2009-02-12
Abstract: Scharnier
(10) mit integrierter Feststell- und Bremsfunktion zum gezielten
Abbremsen und stufenlosen Feststellen einer Schwenkbewegung (R),
insbesondere Scharnier für
eine Tür
eines Kraftfahrzeugs, mit einem Lagerteil (1), an welchem ein Lagerbolzen
(2) drehfest montiert ist, mit einem Schwenkteil (3), das um eine Drehachse
(X) am Lagerbolzen (2) schwenkbar montiert ist, und mit einer stufenlosen
Halteeinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung
(4) aus flächig aneinander
anliegenden Reibpaarungen (5, 6) mit einer im Verhältnis zur
Gleitreibungszahl (μ G ) großen
Haftreibungszahl (μ H ) gebildet ist in Form von zur Drehachse
(X) konzentrischen Mantelflächen
(7) und/oder Stirnflächen
(8) des Lagerbolzens (2) und des Schwenkteils (3).
Patent DE-10337702-B4 (DE)
Title: Airbag module for automobile passenger restraint system has fixing provided on outside of sidewall of airbag chamber provided by airbag module housing for securing edge of airbag inflation opening
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/20
Filed: 2003-08-16
Granted: 2005-08-11
Abstract: The airbag module has a housing (1) provided with an airbag chamber for reception of an inflatable airbag, the edge of the inflation opening of the airbag secured via a fixing (4) provided on the outside of the sidewall (3) of the airbag chamber, with a latch section (6b) contacting the outside of the airbag, the airbag chamber being open in the airbag deployment direction.
Patent DE-10355921-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung mit einem elektronischen Chip in einer Aufnahmevorrichtung des Schaltungsträgers
Inventor: SCHAUZ STEPHAN
IPC: H01L23/32
Filed: 2003-11-29
Granted: 2005-12-22
Abstract: Elektrische
Schaltungsanordnung, die einen mit einem elektronischen Chip (3)
bestückten Schaltungsträger (2)
aufweist, der über
ein Trägersubstrat (4)
verfügt,
an dem Leiterbahnen (6) vorgesehen sind, die zu an einer ersten
Kontaktierungsfläche
(18) angeordneten ersten Kontaktpads (16) führen, wobei der Chip (3) an
einer der ersten Kontaktierungsfläche (18) zugewandten zweiten Kontaktierungsfläche (19) über zweite
Kontaktpads (17) verfügt,
die unter Zwischenschaltung von Kontaktmitteln mit den ersten Kontaktpads
(16) elektrisch kontaktiert sind, wobei  – sich die erste Kontaktierungsfläche (18)
am Grund einer seitlich ringsum geschlossenen Aufnahmevertiefung
(5) des Trägersubstrats
(4) befindet, in der die Kontaktmittel und der Chip (3) vollständig aufgenommen
sind, wobei  – die
Kontaktmittel eine Vielzahl von elastisch verformbaren Leitkörpern (26)
aufweisen, wobei  – eine
am Trägersubstrat
(4) fixierte Beaufschlagungsstruktur (34) vorhanden ist, die den
Chip (3) an der dem Grund (12) der Aufnahmevertiefung (5) entgegengesetzten
Oberseite beauf schlagt, so dass die Leitkörper (26) zwischen dem Trägersubstrat
(4) und...
Patent DE-10357079-B4 (DE)
Title: Elastische Federaugenlagerung zur Lagerung eines Federauges einer Blattfeder an einem Fahrzeug
Inventor: ZAWADZKI BERND
IPC: B60G11/12
Filed: 2003-12-06
Granted: 2006-05-11
Abstract: Elastisches
Federaugenlager (1) zur Lagerung eines Federauges (5) einer Blattfeder
an einem Fahrzeug, bestehend aus einem Gummi-Metallteil (2)  – mit einem
inneren, zylindrischen Metallteil (3) welches mit einem Rahmenteil
des Fahrzeugs verbindbar ist,  – mit einem auf das innere
Metallteil (3) festhaftend aufvulkanisierten, rotationssymmetrisch
umlaufenden Gummikörper
(4) mit beidseitigen Stirnseiten, wobei das Gummi-Metallteil (2)
bei der Montage unter Aufbringung einer Gummivorspannung in das
Federauge (5) einpressbar ist, und der Gummikörper (4) mit seiner Umfangsfläche direkt im
Federauge (5) anliegt,  – mit
Metallteilüberständen, mit
denen das innere Metallteil (3) zu beiden Seiten den Gummikörper (4) überragt,  – mit beidseitig
auf die Metallteilüberstände aufgesteckten und
axial fixierten Stützringen
(7a, 7b), die im montierten, eingepressten Zustand zur axialen Abstützung des
Gummikörpers
(4) an den jeweils zugeordneten Stirnseiten des Gummikörpers (4)
mit Ringanlageflächen
(6a, 6b) anliegen, wobei die Ringanlageflächen (6a, 6b) eine Struktur aufweisen
und wobei das Federauge (5) mit...
Patent DE-10361392-B4 (DE)
Inventor: MARKWART MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-12-29
Granted: 2009-07-30
Abstract: Air distribution system comprise a main supply line (6), air outlets (3) connected to the main supply line via air bubble paths, and a heating element (8) assigned to one of the air outlets to temper the air of the air outlet. Preferred Features: Each air outlet has a secondary supply line (7) branching from the main supply line to supply the air outlets individually with air. The heating element has a constant heating performance.
Patent DE-10362084-B4 (DE)
Title: Cover for an opening in the roof of a motor vehicle comprises a sheet which on the side facing the vehicle interior is provided with a transparent plate with cutouts for light sources
Inventor: BOEHM HUBERT
IPC: B60Q3/02
Filed: 2003-05-08
Granted: 2013-11-21
Abstract: The cover for an opening in the roof of a motor vehicle comprises a sheet (10) which on the side facing the vehicle interior is provided with a transparent plate (12) with cutouts (216) accommodating light sources. An independent claim is also included for method for producing the proposed cover.
Patent DE-19546583-B4 (DE)
Title: Stangenendlager für Luftfahrzeuge
Inventor: DEZZANI MICHAEL M
IPC: F16C7/02
Filed: 1995-12-13
Granted: 2005-11-03
Abstract: Stangenendlager,
zur Verwendung insbesondere bei Luftfahrzeugen, mit  – einem
drehbaren Innenring (10), der wenigstens eine Laufbahn (12, 14)
für Rollkörper (18,
20) an seiner äußeren Oberfläche hat;  – einem
stationären äußeren Ring
(16), der wenigstens eine Laufbahn (24) für die Rollkörper (18, 20) an seiner inneren
Oberfläche
hat, wobei die innere Oberfläche
einen größeren Durchmesser
als die äußere Oberfläche des
inneren Rings (10) hat;  – einer
Vielzahl von Rollkörpern
(18, 20) in dem Ringraum zwischen den Ringen (10, 16) und in Rollberührung mit
den Lauf bahnen (12, 14 bzw. 24) der Ringe (10, 16);  – wobei
der äußere Ring
(16) einen damit einstückigen Schaft
(22) aufweist;  dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Ring
(16) und der Schaft (22) aus einem martensitischen rostfreien Stahl mit
0,3 Gewichtsprozent oder weniger Kohlenstoff hergestellt sind  und
dass am äußeren Ring
(16) die Oberfläche
der Laufbahn (24) und ein Bereich...
Patent DE-19549456-B4 (DE)
Title: Stereo endoscope for microsurgery - has images provided by pair of objective lens systems fed to proximal end of endoscope by common transmission lens system
Inventor: TAKAHASHI SUSUMU
IPC: A61B1/04
Filed: 1995-03-17
Granted: 2006-05-24
Abstract: The endoscope has an elongate insertion section along which illumination light is directed via an optical fibre, for illuminating the area adjacent its distal end, with detection of the reflected light via the pupils of a pair of objective lens systems (21a, 21b), arranged parallel to the distal end section. The corresponding images (7a, 7b) obtained in the respective focal planes are fed to the proximal end of the endoscope via a common transmission lens system (22). Pref. the transmitted images (10a, 10b) are directed onto respective photodetector image reception surfaces, for providing corresponding electrical signals, fed to a display monitor.
Patent DE-19549785-B4 (DE)
Title: Verschließvorrichtung für einen Verpackungsvorgang
Inventor: HOFMANN RUDOLF
IPC: B65B9/12
Filed: 1995-09-25
Granted: 2006-02-16
Abstract: Bei einer Verschließvorrichtung 1 für einen Verpackungsvorgang sind ein Verschließmechanismus 2 und ein Antrieb 3 für den Verschließmechanismus 2 vorgesehen. Der Antrieb 3 ist ein elektromagnetischer Linearbetrieb 4 mit einem beweglichen Teil 5 und einem das bewegliche Teil 5 antreibendem Teil 6. Zwei Querbacken 9 einer vertikalen Schlauchbeutelmaschine werden gegeneinander bewegt, indem der lineare Antrieb über eine drei Kolben 12, 13, 14 aufweisende, ein Gas 15 oder eine Flüssigkeit enthaltende Druckübertragungseinrichtung 11 die Querbacken 9 bewegt (Figur 1).
Patent DE-19620835-B4 (DE)
Title: Hydraulikaufbau
Inventor: COURT PETER THOMAS
IPC: F16F13/16
Filed: 1996-05-23
Granted: 2007-06-14
Abstract: Hydraulikaufbau
(10), umfassend  ein inneres starres Element (11), das in dessen
Längsrichtung
ein erstes Ende (15) und ein zweites Ende (38) aufweist,  ein äußeres starres
Element (13), das radial auswärts
vom inneren starren Element (11) liegt,  ein erstes elastomeres
Element (14), das sich wenigstens teilweise zwischen den inneren
und äußeren starren
Elementen (11, 13) erstreckt, um eine strukturelle Verbindung dazwischen
zu bilden,  ein zweites elastomeres Element (27), das vom ersten elastomeren
Element (14) beabstandet ist,  eine Fluidkammer (45), die wenigstens
teilweise durch einen Raum zwischen dem ersten und zweiten elastomeren Element
(14, 27) gebildet ist,  ein starres Trennelement (16), das innerhalb
der Fluidkammer (45) angeordnet ist und die Fluidkammer (45) in
Hochdruck- (46) und Niederdruck- (47) Zonen aufteilt,  eine
Fluidströmungseinrichtung
(24) zum Durchlassen eines Hydraulikfluids zwischen den Hoch- und
Niederdruckzonen,  wobei das starre Trennelement (16) an dem
ersten Ende (15) des inneren...
Patent DE-19643474-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Online-Bestimmung der Faserausrichtung und Anisotropie in einem nicht-gewobenem Bahnmaterial
Inventor: HELLSTROM AKE ARVID
IPC: G01N21/89
Filed: 1996-10-22
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren für die Online-Messung der Faserausrichtung in einer nicht-gewobenen Materialbahn, die entlang einer Maschinenrichtung läuft, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Richten von Licht von zumindest drei Lichtquellen auf einen Abtastbereich der Materialbahn, wobei die Lichtquellen mit einem Winkelabstand zueinander angeordnet sind und in einer entsprechenden Anzahl von Einfallsebenen angeordnet sind, die senkrecht zu der Materialbahn ausgerichtet sind und sich in dem Abtastbereich schneiden, um Licht auf den Abtastbereich unter spitzen Einfallswinkeln relativ zu der Materialbahn entlang entsprechender Achsen innerhalb der Einfallebenen zu richten,  Erfassen von Licht, welches unter Reflexion von dem Abtastbereich gestreut wird, an Positionen, die jeweils näherungsweise diametral gegenüber jeder der Lichtquellen liegen, jedoch auf beiden Seiten der Einfallsebenen,  Erzeugen von Reflektivitätssignalen aus dem erfassten, unter Reflexion gestreuten Licht,  Erfassen von aus dem Abtastbereich rückgestreutem Licht an Positionen, die jeder der erwähnten Lichtquellen zugeordnet sind, wobei die Erfassungspositionen des rückgestreuten Lichtes innerhalb der...