baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008032550-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Verschleiern von in einer integrierten Schaltung verarbeiteten Daten
Inventor: KLIMOV ALEXANDER
IPC: H04L9/00
Filed: 2008-07-10
Granted: 2022-03-24
Abstract: Integrierte Schaltung (102), umfassend:einen Signalmodifikator (104) zum Einführen einer pseudozufällig ausgewählten Modifikation in ein Zustandsübergangsmuster wenigstens eines Signals innerhalb eines Taktzyklus, das ein oder mehrere von wenigstens einer Logikschaltung (108) verarbeitete Signale einbezieht, umfasst oder zu ihnen in Beziehung steht, indem auf dem einem oder den mehreren Eingangssignalen (106, 210, 212, 214)eine logische Operation ausgeführt wird,wobei der Signalmodifikator (104) die geheimen Daten, die innerhalb der Hardware-Implementierung der integrierten Schaltung verarbeitet werden, verschleiern und diese Daten vor einem Seitenkanalangriff schützen soll; undSteuerlogik, die geeignet ist, den Signalmodifikator (104) so zu steuern, dass ein unterschiedliches, pseudozufällig ausgewähltes Signal intermittierend eingeführt wird,wobei die geheimen Daten (109), die innerhalb der integrierten Schaltung (102) verschleiert werden, mindestens einen von: (a) Verschlüsselungsschlüssel; (b) entschlüsselte Daten als Ergebnis einer Entschlüsselung, innerhalb der integrierten Schaltung (102), von verschlüsselten Eingangsdaten (168);wobei der Signalmodifikator (104), während des Betriebs eines logischen Schaltkreises innerhalb der integrierten Schaltung, einen Zeitpunkt von Stromaufnahmespitzen des logischen Schaltkreises verzerren soll,wobei der Signalmodifikator(104) mittels mindestens einer Hardware-Komponente implementiert wird.
Patent DE-102008033064-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Farbabstandes
Inventor: LUEBBE EVA
IPC: G01J3/46
Filed: 2008-07-15
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Farbabstandes einer Probefarbe (2) und einer Vergleichsfarbe (2) auf der Grundlage des Farbstandes im LSh-Farbraum, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: [1] Beleuchtung der Probefarbe (2) und einer Vergleichsfarbe (2) mit einem definierten Licht einer Lichtquelle (1), [2] Detektierung des von der Probefarbe (2) und der Vergleichsfarbe (2) remittierten Lichts unter Verwendung einer Sensoren (4) aufweisenden Mess- und Auswerteinheit, [3] Bestimmung der Helligkeit L, der Buntheit C, des Bunttonbeitrags H und zusätzlich der Sättigung S jeweils für die Probefarbe (2) und Vergleichsfarbe (2) mittels der Mess- und Auswerteinheit, [4] Ermittlung des Farbabstands zwischen der Probefarbe (2) und einer Vergleichsfarbe (2), wobei anstelle der Buntheit C die Sättigung S in der CIELAB-Farbabstandsformel verwendet wird und [5] Korrektur des ermittelten Farbabstands für ein zylinderförmiges Farbmodell.
Patent DE-102008035230-B4 (DE)
Title: 8-Ganggetriebe
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-07-29
Granted: 2017-08-17
Abstract: Mehrganggetriebe (14), umfassend: ein Antriebselement (17); ein Abtriebselement (19); einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (20, 30, 40), die jeweils ein Sonnenrad (22, 32, 42), eine Planetenträgeranordnung (26, 36, 46) und ein Hohlrad (24, 34, 44) aufweisen; wobei das Antriebselement (17) ständig mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbunden ist; und das Abtriebselement (19) ständig mit dem Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) verbunden ist; wobei das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit einem feststehenden Element (60) verbunden ist; ein Verbindungselement (70), das das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit der Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (50), die die Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) selektiv mit dem feststehenden Element (60) verbindet; eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (52), die die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (54), die die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (55), die das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (56), die das Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (57), die das Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; wobei die sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (50, 52, 54, 55, 56, 57) in Kombinationen von dreien eingerückt sind, um acht Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (17) und dem Abtriebselement (19) herzustellen.
Patent DE-102008035657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von Projektionsbildern und Röntgengerät
Inventor: ENDRES ANDREA DR
IPC: A61B6/02
Filed: 2008-07-31
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Projektionsbildern während der Positionierung eines Aufnahmesystems in Form eines C-Bogens (30) mit einer Röntgenquelle (18) und einem Röntgendetektor (19) auf zwei vorgegebenen, sich unterscheidenden Rotationsumläufen um ein Untersuchungsobjekt, wobei das Aufnahmesystem bei einem ersten Rotationsumlauf eine erste innere Hüllkurve (10) und bei einem zweiten Rotationsumlauf eine zweite innere Hüllkurve (11) definiert, mit folgenden Schritten: – Bestimmen des Überschneidungsbereichs der ersten und der zweiten inneren Hüllkurve (10; 11) (Schritt 41), – Bestimmen einer Bewegungsbahn des Aufnahmesystems derart, dass die innere Hüllkurve des Aufnahmesystems auf der Bewegungsbahn auf dem Rand oder innerhalb des Überschneidungsbereichs liegt (Schritt 42), – Durchführung eines Testumlaufs des Aufnahmesystems ohne Applikation von Röntgenstrahlung entlang der Bewegungsbahn (Schritt 43), – Überprüfen des Testumlaufs darauf, ob eine Kollision des Aufnahmesystems mit einem externen Objekt vorhanden ist (Schritt 44), und – im Fall, dass keine Kollision vorhanden ist, Aufnahme einer Vielzahl von...
Patent DE-102008039331-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung, die magnetoresistive Strukturen umfaßt, Sensor und Verfahren zum Messen eines Magnetfelds
Inventor: PRUEGL KLEMENS
IPC: H01L43/08
Filed: 2008-08-22
Granted: 2015-01-22
Abstract: Integrierte Schaltung, die folgende Merkmale aufweist: zwei erste benachbarte xMR-Strukturen (120, 122), wobei jede erste xMR-Struktur (120, 122) dahin gehend konfiguriert ist, ein erstes Magnetfeld zu erfassen; und zwei zweite benachbarte xMR-Strukturen (124, 126), die von den zwei ersten xMR-Strukturen (120, 122) beabstandet sind, wobei jede zweite xMR-Struktur (124, 126) dahin gehend konfiguriert ist, ein zweites Magnetfeld zu erfassen; wobei die zwei ersten xMR-Strukturen und die zwei zweiten xMR-Strukturen derart konfiguriert sind, dass das durch einen Wandler an den zwei ersten xMR-Strukturen gelieferte erste Magnetfeld von dem durch den Wandler an den zwei zweiten xMR-Strukturen gelieferten zweiten Magnetfeld um 180° phasenverschoben ist, und wobei die erste In-Ebene-Magnetfeldkomponente von der zweiten In-Ebene-Magnetfeldkomponente um 180° phasenverschoben ist, wobei die zwei ersten xMR-Strukturen (120, 122) und die zwei zweiten xMR-Strukturen für In-Ebene-Magnetfeldkomponenten konfiguriert sind, die zu dem ersten Magnetfeld und dem zweiten Magnetfeld senkrecht sind und von dem ersten Magnetfeld und dem zweiten Magnetfeld, die auf die zwei ersten xMR-Strukturen (120, 122) und die zwei zweiten xMR-Strukturen (124, 126) einwirken, um 90° phasenverschoben sind, wobei die ersten und zweiten xMR-Strukturen (120–126) geeignet sind, um eine variierende Magnetfeldrichtung zu detektieren, eine zu den zwei ersten xMR-Strukturen (120, 122) benachbarte erste Leitung (209a), die dahin gehend konfiguriert ist, eine zu dem ersten Magnetfeld senkrechte, um 90° phasenverschobene erste In-Ebene-Magnetfeldkomponente zu liefern; und eine zu den zwei zweiten xMR-Strukturen (124, 126) benachbarte zweite Leitung (209b), die dahin gehend konfiguriert ist, eine zu dem zweiten Magnetfeld senkrechte, um 90° phasenverschobene zweite In-Ebene-Magnetfeldkomponente zu liefern.
Patent DE-102008053685-B4 (DE)
Title: Durchgangssperre
Inventor: FUNKE DIETER
IPC: E05C3/10
Filed: 2008-10-29
Granted: 2010-11-18
Abstract: Durchgangssperre (1) mit einem zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung verschwenkbaren Türblatt (2) und zumindest einem an einer Seite des Türblattes (2) angebrachten Türscharnier (3) mit vertikaler Schwenkachse, wobei das Türscharnier (3) mit einem ortsfesten Gebäudebauteil (4) verbunden ist,  und mit einen Sperrriegel (5) zur Sperrung des Türblattes (2) in der Geschlossenstellung, wobei der Sperrriegel (5) als im Wesentlichen U-förmiges Profilbauteil mit einem Rückenteil (6) und zwei U-Schenkeln (7a, 7b), deren Innenabstand größer als die Türblattdicke (d) im Bereich des Sperrriegels (5) ausgebildet ist,  wobei ein Ende des Sperriegels (5) mit einem Sperrriegelscharnier (8), welches mit dem ortsfesten Gebäudeteil (4) verbunden ist, verbunden ist, wobei das Sperrriegelscharnier (8) eine im Wesentlichen horizontale Schwenkachse aufweist, welches ein Verschwenken des Sperriegels (5) zwischen einer Sperrstellung und einer Entsperrstellung erlaubt,  wobei die U-Schenkel (7a, 7b) in der Sperrstellung des Sperrriegels (5) eine obere Kante (9) des Türblattes (2) beidseitig umfassen,...
Patent DE-102008060380-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Änderungsschicht in einem Substrat
Inventor: WATANABE YOSUKE
IPC: B23K26/064
Filed: 2008-12-03
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Änderungsschicht innerhalb eines Substrats, wobei das Substrat mehrere durch vorgegebene Trennlinien abgeteilte Bauelementbereiche aufweist, geschichtete Artikel in den Bauelementbereichen des Substrats oder auf den vorgegebenen Trennlinien geschichtet sind und das Verfahren umfasst: einen Abbildungsdaten-Erfassungsschritt zum vorherigen Erfassen von Abbildungsdaten, die einen unterbrochenen Bereich speichern, der ein Bereich auf der vorgegebenen Trennlinie ist, in dem der geschichtete Artikel zu einem Hindernis für die Bestrahlung mit einem Laserstrahl wird, so dass er es unmöglich macht, eine Änderungsschicht auszubilden; einen ersten Änderungsschicht-Ausbildungsschritt vor dem Schichten des geschichteten Artikels auf das Substrat zum Lenken eines Laserstrahls zu dem unterbrochenen Bereich auf der Grundlage der Abbildungsdaten, um eine Änderungsschicht nur in dem unterbrochenen Bereich auszubilden; und einen zweiten Änderungsschicht-Ausbildungsschritt nach dem Schichten des geschichteten Artikels auf das Substrat zum Lenken eines Laserstrahls zumindest zu einem Bereich, der durch den ersten Änderungsschicht-Ausbildungsschritt ohne Änderungsschicht ausgebildet wurde, entlang der vorgegebenen Trennlinie, um eine Änderungsschicht entlang der vorgegebenen Trennlinie auszubilden.
Patent DE-102008062113-B4 (DE)
Title: Skelett für eine Fluggastsitzreihe
Inventor: ISELE FRANK
IPC: B64D11/06
Filed: 2008-12-16
Granted: 2020-01-23
Abstract: Skelett (1, 1.1, 1.2) für eine Fluggastsitzreihe mit einer vorderen Tragstruktur (3, 3.1, 3.2) und einer hinteren Tragstruktur (4, 4.1, 4.2), die über zumindest einen Sitzteiler (5.1 - 5.8) und zumindest einen Querträger (2.1 - 2.4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der/die Sitzteiler (5.1 - 5.8) und der/die Querträger (2.1 - 2.4) mit der vorderen (3, 3.1, 3.2) und/oder hinteren (4, 4.1, 4.2) Tragstruktur leicht lösbar verbunden ist/sind, dass die vordere und/oder hintere Tragstruktur rohrförmig als Tragholm (3, 3.1, 4, 4.1) oder Tragrohr (15.1, 15.2, 16.1, 16.2) ausgebildet ist, dass die Tragholme (3, 4) zur Bildung der Befestigungsebenen schienenförmige Profile (7, 7.1) über zumindest einen Teil ihrer Länge aufweisen, dass der zumindest eine Querträger (2.1, 2.2) Klammern (10.3, 10.4) zur Befestigung am schienenförmigen Profil (7.1) aufweist und dass die Klammern (12.1 - 12.4) zur Befestigung am schienenförmigen Profil (7.1) mit Vorsprüngen (10.3, 10.4) in Seitennuten (8.3, 8.4) eingreifen.
Patent DE-102008063080-B4 (DE)
Title: Lichtschranke
Inventor: OTTLEBEN BERND
IPC: G01V8/14
Filed: 2008-12-24
Granted: 2011-05-26
Abstract: Lichtschranke mit wenigstens einem Sender (6) und wenigstens einem Empfänger (8) für einen Lichtstrahl und mit einer Lichtstrecke (1), die zwischen einer ersten Seite (2) und einer zweiten Seite (4) eines zu überwachenden Bereichs verläuft, wobei sich Sender (6) und Empfänger (8) auf der ersten Seite (2) befinden und wobei auf der zweiten Seite (4) eine den von dem Sender ausgesandten primären Lichtstrahl (7) aufnehmende Optik (10) angeordnet ist, mit der der primäre Lichtstrahl (7) umgelenkt und als von dem primären Lichtstrahl (7) separater sekundärer Lichtstrahl (9) mit räumlichem Abstand zu dem primären Lichtstrahl (7) über die Lichtstrecke (1) zur ersten Seite (2) auf den Empfänger (8) zurückgesandt wird, wobei zur Ausbildung einer Gabellichtschranke ein gemeinsames Gehäuse (19, 19') vorgesehen ist, das einen die erste Seite der Lichtschranke mit Sender (6) und Empfänger (8) bildenden Schenkel (20) und ein gegenüber dem Schenkel verschiebbar angeordnetes, die zweite Seite der Lichtstrecke bildendes...
Patent DE-102009007991-B4 (DE)
Title: Bewegungsunabhängige Kulissenführung für Anzeigevorrichtungen
Inventor: ROS STEFFEN
IPC: B60K37/02
Filed: 2009-02-07
Granted: 2012-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ausfahrbare Anzeigevorrichtung (1) in einer Instrumententafel (2) mit einem in der Instrumententafel (2) vorgesehenen Aufnahmeraum (3) und wenigstens einer ersten Kulisse (10) zum Aus- und Einfahren der Anzeigevorrichtung aus einer bzw. in eine Aus- und Einfahröffnung (4) der Instrumententafel (2). Erfindungsgemäß umfasst zur Ausführung einer Translationsbewegung der Anzeigevorrichtung (1) die erste Kulisse (10) eine an der Anzeigevorrichtung (1) angeordnete wenigstens eine geradlinige Kulissenbahn (11), in der ein erster Kulissenstein (12) verschiebbar gelagert ist, ferner eine zweite Kulisse (20) mit wenigstens einer kreisbogenförmigen Kulissenbahn (21), in der ein zweiter Kulissenstein (22) verschiebbar gelagert ist, wobei zur Ausführung einer Rotationsbewegung der Anzeigevorrichtung (1) der zweite Kulissenstein (22) über ein Verbindungselement (23) mit dem ersten Kulissenstein (11) verbunden ist.
Patent DE-102009012260-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Beständigkeit einer anorganischen Beschichtung gegen Kontaktkorrosion
Inventor: SCHMIDT CHRISTINA
IPC: G01N17/00
Filed: 2009-03-07
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Beständigkeit einer organischen Beschichtung (8) einer Probe (6) gegen Kontaktkorrosion, wobei die Probe (6) ein Blech aus einer Magnesiumlegierung und die auf das Blech aufgebrachte Beschichtung (8) aufweist, mit folgenden Merkmalen: a. Messung (1) der unbelasteten Probe (6) mittels elektrochemischer Impedanzspektroskopie, b. Belastung (2) der Probe (6) mittels anodischer Polarisation des Magnesiumblechs durch elektrischen Kurzschluss, c. Messung (3) der belasteten Probe (6) mittels elektrochemischer Impedanzspektroskopie.
Patent DE-102009015997-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Freisprecheinrichtung
Inventor: SAITO SOICHI
IPC: H04M1/26
Filed: 2009-04-02
Granted: 2018-02-01
Abstract: Fahrzeug-Freisprecheinrichtung (1) mit: – einem ersten Telefonbuchdatenübertragungsprotokollverbindungsabschnitt (3), der dazu ausgelegt ist, eine Verbindung gemäß einem ersten Telefonbuchdatenübertragungsprotokoll zu einem Mobiltelefon (21) herzustellen, welches das erste Telefonbuchdatenübertragungsprotokoll unterstützt, um eine Telefonbuchdatenübertragung vom Mobiltelefon zur Fahrzeug-Freisprecheinrichtung auszuführen, ohne dass ein Benutzer das Mobiltelefon bedienen muss; – einem zweiten Telefonbuchdatenübertragungsprotokollverbindungsabschnitt (3), der dazu ausgelegt ist, eine Verbindung gemäß einem zweiten Telefonbuchdatenübertragungsprotokoll zu einem Mobiltelefon (21) herzustellen, welches das zweite Telefonbuchdatenübertragungsprotokoll unterstützt, um eine Telefonbuchdatenübertragung vom Mobiltelefon zur Fahrzeug-Freisprecheinrichtung auszuführen, mit dem Erfordernis, dass ein Benutzer das Mobiltelefon bedienen muss; – einem Freisprechprotokollverbindungsabschnitt (3), der dazu ausgelegt ist, eine Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll zu einem Mobiltelefon (21) herzustellen, welches das Freisprechkommunikationsprotokoll unterstützt, um eine Freisprechkommunikation unter Verwendung des Mobiltelefon auszuführen; – einem Funktionsabfrageprotokollverbindungsabschnitt (3), der dazu ausgelegt ist, eine Verbindung gemäß einem Funktionsabfrageprotokoll zu einem Mobiltelefon (21) herzustellen, welches das Funktionsabfrageprotokoll unterstützt, um einen Unterstützungszustand bezüglich eines Telefonbuchdatenübertragungsprotokolls des Mobiltelefon abzufragen; und – einem Steuerabschnitt (2), der dazu ausgelegt ist, – dann, wenn unter Verwendung des Freisprechprotokollverbindungsabschnitts eine Verbindung gemäß dem Freisprechkommunikationsprotokoll zu einem Mobiltelefon (21) hergestellt wird, unter Verwendung des Funktionsabfrageprotokollverbindungsabschnitts eine Verbindung gemäß dem Funktionsabfrageprotokoll zum Mobiltelefon herzustellen und eine vom Mobiltelefon gemeldete Funktionsabfrageantwort in Verbindung mit dem Mobiltelefon in einem Speicherabschnitt (5) zu speichern, und ferner – dann, wenn der Benutzer unter Verwendung eines ...
Patent DE-102009030020-B4 (DE)
Title: Integrierte Sensor- und Magnetfeldkonzentratorvorrichtungen
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L43/02
Filed: 2009-06-23
Granted: 2015-07-09
Abstract: Integrierte Schaltung, die folgende Merkmale aufweist: eine Sensorvorrichtung (100), die ein erstes Sensorelement (104), ein zweites Sensorelement (106) und ein drittes Sensorelement (108) aufweist, wobei das erste Sensorelement (104) einen ersten Zwischenraum von dem dritten Sensorelement (108) beabstandet ist und das zweite Sensorelement (106) einen zweiten Zwischenraum von dem dritten Sensorelement (108) beabstandet ist, wobei das dritte Sensorelement (108) zwischen dem ersten und dem zweiten Sensorelement (104, 106) angeordnet ist; und einen Magnetfeldkonzentrator, der ein in dem ersten Zwischenraum angeordnetes erstes Magnetelement (110) und ein in dem zweiten Zwischenraum angeordnetes zweites Magnetelement (112) aufweist, wobei das erste und das zweite Sensorelement (104, 106) jeweils zwei Abschnitte umfassen, die zusammen eine Wheatstone'sche Brückenschaltung bilden.
Patent DE-102009035842-B4 (DE)
Title: Teller für Babys und Kleinkinder mit innen angeordneter dreidimensionaler Schaufigur
Inventor: MUELLER-SOHLER STEFAN
IPC: A47G19/02
Filed: 2009-08-01
Granted: 2012-01-26
Abstract: Teller für Babys und Kleinkinder mit beim Essvorgang zunehmend sichtbarer Figur, dadurch gekennzeichnet, dass eine dreidimensionale Figur (3) zwischen einem transparenten Innenteller (2) und einem undurchsichtigen Außenteller (1) positioniert und an der inneren Tellerseitenwand angeordnet ist, wobei mittels einer vorzugsweise an der Außenseite des Innentellers nach innen gerichteten und damit ein Schauglas bildenden seitlichen Ausbuchtung (4) zwischen Innenteller und Außenteller ein in Höhe und Breite definierter und im Längsschnitt vorzugsweise als Parallelogramm gestalteter Hohlraum (5) gebildet wird, in dem die Figur fixiert wird und ihre Lagebestimmung erfolgt.
Patent DE-102009049369-B4 (DE)
Title: Steckerbrücke mit Faltstiften
Inventor: MINKENBERG ANDREAS
IPC: H01R13/504
Filed: 2009-10-14
Granted: 2011-06-22
Abstract: Eine Steckerbrücke (1) für einen Gerätestecker, die aus einem formstabilen Isolierkörper (2) zur Aufnahme und Fixierung eines Phasenleiterstiftes (3b), eines Nullleiterstiftes (3c) und eines Erdleiterstiftes (3a) aufgebaut ist, wobei der Phasen-, Null- und Erdleiterstift in ihrem Querschnitt entsprechenden Durchbrüchen des Isolierkörpers in ein- und demselben Arbeitsgang mit dem Spritzen des Isolierkörpers mit an- bzw. eingespritzt sind, zum Einführen in die Steckdose vorstehen, mit den entsprechenden Leitungsanschlüssen des Anschlusskabels verbunden sind, und jeweils einen rechteckigen Querschnitt entsprechend der Norm BS 1363 aufweisen, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Phasen-, Null- und Erdleiterstift jeweils als Faltstift ausgeführt ist, der aus einem zunächst flachen Stanzteil aus Metallblech in seine endgültige Raumform aufgefaltet und beim Spritzprozess des Isolierkörpers in seinen Hohl- und Zwischenräumen mit Kunststoff derart aufgefüllt ist, dass nach dem Spritzprozess der Phasen-, Null- bzw. Erdleiterstift seine endgültige Kontur besitzt. Damit kann bei der Herstellung der Steckerbrücke in erheblichem Maße Material eingespart werden, wobei Qualität und Sicherheit der Steckerbrücke erhalten bleiben.
Patent DE-102009049903-B4 (DE)
Title: Austragvorrichtung
Inventor: AUERBACH JUDITH
IPC: B05B11/00
Filed: 2009-10-13
Granted: 2013-01-10
Abstract: Austragvorrichtung zum Austrag von Flüssigkeiten mit – einem einen Innenraum umgebenden Außengehäuse (10), – einer Austragöffnung (20), – einem Pumpspender (50) mit – einem Flüssigkeitsspeicher (52), – einem Auslassstutzen (56) und – einer Fördereinrichtung (54) zur Förderung von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher (52) zur Austragöffnung (20) durch Relativverlagerung des Auslassstutzens (56) in einer Verlagerungsrichtung (2a) gegenüber dem Flüssigkeitsspeicher (52), – einer Kappe (70), die in einer auf das Außengehäuse (10) aufgesetzten Schutzstellung die Austragöffnung (20) bedeckt und – einer Betätigungshandhabe (30) zur Betätigung der Fördereinrichtung (54), die durch eine Kraftbeaufschlagung der Betätigungshandhabe (30) in Richtung der Verlagerungsrichtung (2a) gemeinsam mit dem Flüssigkeitsspeicher (52) gegenüber dem Außengehäuse (10) zwischen einer unbetätigten Relativstellung und einer betätigten Relativstellung verlagerbar ist, wobei – die Kappe (70) und die Betätigungshandhabe (30) derart zusammenwirken, dass eine Verlagerung der Betätigungshandhabe (30) mechanisch blockiert ist, wenn die Kappe...
Patent DE-102009056293-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Regeln der Spannung einer Substratbahn
Inventor: KAHL DIRK
IPC: B41F13/02
Filed: 2009-11-30
Granted: 2012-03-29
Abstract: Vorrichtung (16) zum Regeln einer Spannung einer Substratbahn (7), die entlang eines Transportpfades gefördert wird, welche folgendes aufweist: eine erste Antriebseinheit (18) mit einer ersten Antriebsrolle (19), um welche die Substratbahn (7) teilweise herumgeführt und gespannt ist; eine zweite Antriebseinheit (20) mit einer zweiten Antriebsrolle (21), um welche die Substratbahn (7) teilweise herumgeführt und gespannt ist; wobei die erste und die zweite Antriebseinheit (18, 20) unterschiedliche Rotationsträgheitsmomente aufweisen; eine Messeinheit (22) zum Liefern einer Messgröße der Spannung der Substratbahn (7); eine Reglereinheit (17) in Verbindung mit der Messeinheit (22) und der ersten (18) und der zweiten Antriebseinheit (20), welche eine erste und eine zweite Filtereinrichtung (34, 46) mit unterschiedlichen Filtercharakteristiken zum Filtern der Messgröße aufweist, wobei die Reglereinheit (17) eine erste Regelvorrichtung (24) zum Regeln der ersten Antriebseinheit (18) basierend auf der durch die erste Filtereinrichtung (34) gefilterten Messgröße sowie eine zweite Regelvorrichtung...