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Patent DE-102021103651-A1 (DE)
Title: Kanalhalterungen mit integrierten halteösen zum halten von innenkomponenten eines batteriepacks
Inventor: OBEID TAREK
IPC: H01M50/298
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Kanalhalterungen mit integrierten Halteösen zum Halten von Innenkomponenten eines Batteriepacks bereit. Diese Offenbarung legt ausführlich beispielhafte Batteriepackausgestaltungen zur Verwendung in elektrifizierten Fahrzeugen dar. Ein beispielhaftes Batteriepack kann eine Gehäusebaugruppe, eine oder mehrere Batteriearrays, die in der Gehäusebaugruppe untergebracht sind, und eine oder mehrere Kanalhalterungen zum Führen und Halten von Batterieinnenkomponenten (z. B. Kabelbäumen usw.) in Innenkanälen des Batteriepacks beinhalten. Die Kanalhalterungen können eine Montageplattform beinhalten, die eine Öse aufweist, die durch ein Befestigungsband mit der Montageplattform verbunden ist. Ein Klemmbefestigungselement kann sowohl durch die Öse als auch durch die Montageplattform aufgenommen werden, um die Kanalhalterungen an ihrer Position zu montieren. Die Öse der Kanalhalterung ist dazu konfiguriert, die Integrität des Klemmbefestigungselements zu erhöhen.
Patent DE-102021105885-A1 (DE)
Title: Hybridvorrichtung mit dämpferausgangsseitig angebundenem Rotor
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: B60K6/405
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridvorrichtung (10) wirksam zwischen einem ersten Antriebselement (12) und einer Abtriebsseite (14) und aufweisend einen Drehschwingungen des ersten Antriebselements (12) verringernden Drehschwingungsdämpfer (40) mit einem um eine Drehachse drehbaren Dämpfereingang (76) und einem entgegen der Wirkung wenigstens eines Federelements (78) gegenüber diesem begrenzt verdrehbaren Dämpferausgang (80), einen Elektromotor (44) mit einem Stator (46) und einem drehbaren Rotor (48), wobei der Rotor (48) dämpferausgangsseitig drehmomentübertragend an die Abtriebsseite (14) angebunden ist.
Patent DE-102021105935-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung
Inventor: ZLATKOV BRANISLAV
IPC: B60L50/64
Filed: 2021-03-11
Abstract: Batterieanordnung (1), zumindest umfassend• ein Gehäuse (2) und darin angeordnet• zumindest eine Batteriezelle (3) sowie• ein Barriereelement (4), das zwischen der Batteriezelle (3) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist; wobei das Barriereelement (4) einen mehrschichtigen Aufbau mit mindestens zwei Schichten (5, 6) aufweist; wobei eine erste Schicht (5) zumindest eine porösen Polymermatrix und eine zweite Schicht (6) zumindest ein gasdurchlässiges hochtemperaturfestes Material umfasst.
Patent DE-102021106978-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeuges, Steuereinrichtung und Fahrzeug
Inventor: BIEBER BENJAMIN
IPC: B60T8/1755
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeuges (2) mit einer gelenkten und einer ungelenkten Fahrzeugachse (6, 7) und einer Lenkeinrichtung (4) zum Lenken des Fahrzeuges (2) mit einem vorgegebenen Soll-Lenkwinkel, wobei bei einem Feststellen, dass die durch die Lenkeinrichtung (4) aufgebrachten und/oder aufbringbaren Lenkkräfte (FI) nicht ausreichen, um das Fahrzeug (2) über die gelenkte Fahrzeugachse (6) mit dem Soll-Lenkwinkel zu lenken, mindestens die folgenden Schritte durchgeführt werden:- Durchführen einer Notlenkfunktion durch Einstellen einer Bremsmomentendifferenz an der gelenkten Fahrzeugachse (6), wobei durch das Einstellen der Bremsmomentendifferenz die gelenkten Räder derartig einschlagen, dass das Fahrzeug (2) gelenkt wird und eine Lenkbrems-Verzögerung bewirkt wird;- Durchführen einer Ausgleichsfunktion durch Einstellen von Ausgleichs-Drehmomenten an zumindest den ungelenkten Rädern (7l, 7r), wobei durch die Ausgleichs-Drehmomente eine Ausgleichs-Beschleunigung bewirkt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Lenk-Bremsmomente und die Ausgleichs-Drehmomente derartig eingestellt werden, dass die bewirkte Ausgleichs-Beschleunigung die Lenkbrems-Verzögerung kompensiert, so dass das Fahrzeug (2) mit dem Soll-Lenkwinkel gelenkt und gleichzeitig eine Ist-Beschleunigung an eine vorgegebene Soll-Beschleunigung angenähert wird und/oder die vorgegebene Soll-Beschleunigung beibehalten wird.
Patent DE-102021110804-A1 (DE)
Title: Verfahren und klemmvorrichtung zum laserschweissen von batteriefolien auf eine batterielasche
Inventor: RINKER TERESA J
IPC: B23K101/36
Filed: 2021-04-27
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schweißen einer Batteriefolien-Laschen-Anordnung wird offenbart. Die Vorrichtung umfasst ein erstes Klemmelement mit einer ersten Klemmfläche, die eine Öffnung definiert, die sich in das erste Klemmelement erstreckt, und ein zweites Klemmelement mit einem Vorsprung, der einen Schweißschlitz umgibt. Die Öffnung des ersten Klemmelements ist so konfiguriert, dass sie einen Teil des Vorsprungs mit der dazwischen angeordneten Batteriefolien-Laschen-Anordnung aufnimmt. Das zweite Klemmelement ist in Richtung des ersten Klemmelements beweglich, um den Schweißschlitz des zweiten Klemmelements mit der Öffnung des ersten Klemmelements auszurichten und dadurch zu bewirken, dass der Vorsprung mit der Öffnung der ersten Klammer zusammenwirkt, um einen Teil der Batteriefolien-Laschen-Anordnung aus einer Ebene parallel zur Batteriefolien-Laschen-Anordnung auszulenken. Ein Laserstrahl wird auf den Teil außerhalb der Ebene gerichtet, um die Batteriefolien-Laschen-Anordnung mit einem Laser zu verschweißen.
Patent DE-102021111872-A1 (DE)
Title: Abrollvorrichtung, insbesondere für Folien, und dazugehöriges Verfahren
Inventor: SCHRECK STEFFEN
IPC: B65H16/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abrollvorrichtung und ein dazugehöriges Verfahren zur Entnahme von bahnförmigen Material von einer Rolle, wobei zwei Hauptelemente jeweils an einem freien Ende einer Materialrolle angeordnet sind und durch mindestens ein Seil, welches innerhalb der Materialrolle verläuft, lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021112124-A1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HORVATH JÜRGEN
IPC: B60H1/34
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftführungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1), mit mehreren in Fahrzeuglängsrichtung (x) hintereinander auf einer Oberseite (7.1) einer Instrumententafel (7) angeordneten Luftausströmer (12), welche jeweils einen auf eine Frontscheibe (5) gerichteten Teilluftstrom (15) abgeben. Erfindungsgemäß ist für jeden Luftausströmer (12) ein nur ihm zugeordnetes Gebläse (14) vorgesehen, welches den zugeordneten Luftausströmer (12) mit Luft versorgt, wobei sich die Teilluftströme (15) auf der Frontscheibe (5) gegenseitig beeinflussen und mindestens einen Mischluftstrom (11) erzeugen.
Patent DE-102021112293-A1 (DE)
Title: Verlagerungsvorrichtung und Verfahren zum Verlagern
Inventor: WESTARP CHRISTIAN
IPC: B65B1/04
Filed: 2021-05-11
Abstract: Verlagerungsvorrichtung (200) für eine Handlingeinrichtung (250) umfassend einen Gelenkmechanismus (201), an welchem die Handlingeinrichtung (250) aufgenommen ist, wobei die Handlingeinrichtung (250) mittels des Gelenkmechanismus (201) zwischen einer ersten Position (202) und einer zweiten Position (203) verlagerbar ist. Dabei steht eine Vorbelastungseinrichtung (204) in Wirkverbindung zu dem Gelenkmechanismus (201) und/oder der Handlingeinrichtung(250), um das Gewicht des Gelenkmechanismus und/oder der Handlingeinrichtung (250) während des Verlagerns der Handlingeinrichtung (250) zwischen der ersten Position (202) und der zweiten Position (203) abzufangen. Bei dem Verfahren zum Verlagern einer Handlingeinrichtung (250) mittels einer solchen Verlagerungsvorrichtung (200) entlastet die Vorbelastungseinrichtung (204) das Gewicht der Handlingeinrichtung (250) beim Verlagern zwischen der ersten Position (202) und der zweiten Position (203), sodass eine kontinuierliche und verringerte Kraftaufbringung zum Bewegen der Handlingeinrichtung (250) notwendig ist. Die Packmaschine (1) zum Füllen von Produkt und insbesondere von Schüttgütern in Säcke umfasste ein Füllmodul (100) mit einem Füllstutzen (101), eine solche Verlagerungseinrichtung (200) und wenigstens eine Handlingeinrichtung (250).
Patent DE-102021113685-A1 (DE)
Title: Positionsschätzvorrichtung und positionsschätzverfahren
Inventor: FURUTA HIROKI
IPC: B60W40/10
Filed: 2021-05-27
Abstract: Eine Positionsschätzvorrichtung weist eine ECU (30) auf. Die ECU (30) ist so konfiguriert, dass sie die Position eines Fahrzeugs (10) unter Verwendung von zumindest einer zurückgelegten Strecke des Fahrzeugs (10) abschätzt. Die ECU (30) berechnet Korrekturfaktoren für einen Referenz-Reifenabrollradius (R0) und speichert die Korrekturfaktoren in einer Speichervorrichtung (30a) ab. Jeder der Korrekturfaktoren ist für einen entsprechenden aus einer Vielzahl von Fahrzeuggeschwindigkeitsbereichen eingestellt. Die ECU (30) berechnet die zurückgelegte Strecke des Fahrzeugs (10) basierend auf einem Rotationsparameter und dem korrigierten Referenz-Reifenabrollradius, der durch die Korrektur des Referenz-Reifenabrollradius (R0) unter Verwendung des Korrekturfaktors erhalten wird.
Patent DE-102021113768-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung mit reibschlüssig gefügtem Kontaktelement sowie Modulverbinder, Verbindungsanordnung, Batteriezelle und Batteriemodul mit solchen Kontaktanordnungen
Inventor: EHEIM MANUEL
IPC: H01R4/30
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrisch leitende Kontaktanordnung (1, 1', 1") für eine Modulverbindung, wobei die Kontaktanordnung (1, 1', 1") ein Kontaktelement (4, 4', 4"), eine Stromschiene (6, 6', 6") und ein Befestigungsmittel (8, 8', 8") zur Befestigung der Kontaktanordnung (1) an einem zum Befestigungsmittel (8, 8', 8") komplementär ausgestalteten Gegenstück (20) der Modulverbindung aufweist, wobei das Kontaktelement (4, 4', 4") eine Durchgangsöffnung (10) zum Einführen des Befestigungsmittels (8, 8', 8"), einen sich entlang der Durchgangsöffnung (10) röhrenförmig erstreckenden Kontaktabschnitt (12) mit einer Kontaktfläche (50, 50', 50") für einen Gegenkontakt (52) der Modulverbindung und einen Bundabschnitt (14), der am Kontaktabschnitt (12) anschließt und die Durchgangsöffnung (10) hülsenförmig verlängert, aufweist, wobei die Stromschiene (6, 6', 6") eine Aufnahmeöffnung (16) zur Aufnahme wenigstens des Bundabschnitts (14) aufweist, wobei das Kontaktelement (4, 4', 4") an einer ersten Reibfläche (42) in der Aufnahmeöffnung (16) mit der Stromschiene (6, 6', 6") reibschlüssig fixierbar ausgestaltet ist, wobei das Kontaktelement (4, 4', 4") an einer zweiten Reibfläche (70) in der Aufnahmeöffnung (16) mit der Stromschiene (6, 6") oder in der Durchgangsöffnung (10) mit dem Befestigungsmittel (8, 8') reibschlüssig fixierbar ausgestaltet ist, und wobei die erste Reibfläche (42) und die zweite Reibfläche (70) zueinander bezüglich der Durchgangsöffnung (10) zumindest in radialer Richtung (72) versetzt sind. Vorteilhafterweise können das Kontaktelement (4, 4', 4") und die Stromschiene (6, 6', 6") reibschlüssig gefügt werden, statt einstückig oder zusammengeschweißt hergestellt zu sein. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung einen Modulverbinder (118), eine Verbindungsanordnung (2), eine Batteriezelle sowie ein Batteriemodul mit mindestens einer Kontaktanordnung (1, 1', 1").
Patent DE-102021115224-A1 (DE)
Title: Bolzenanker mit Spreizhülse mit radial nach innen gekrümmtem vorderseitigen Außenrand
Inventor: REINHARDT STEFAN
IPC: F16B13/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Bolzenanker (100) zum Setzen in einen Verankerungsgrund (102), wobei der Bolzenanker (100) einen Bolzenkörper (104) mit einem Bolzenabschnitt (106) und einem sich endseitig radial erweiternden Spreizkörper (108), und eine Spreizhülse (110) aufweist, die auf dem Bolzenabschnitt (106) derart montiert ist, dass die Spreizhülse (110) durch Einziehen des Spreizkörpers (108) in die Spreizhülse (110) aufspreizbar ist, wobei ein dem Spreizkörper (108) zugewandter vorderer Randabschnitt (112) der Spreizhülse (110) zumindest teilumfänglich eine gegenüber einem rückseitigen Spreizhülsenabschnitt (142) verringerte Wanddicke und ein gegenüber dem rückseitigen Spreizhülsenabschnitt (142) verringertes Außenmaß aufweist und an einer Außenseite (114) zum Vorderende (116) der Spreizhülse (110) hin radial nach innen gekrümmt ist.
Patent DE-102021115380-A1 (DE)
Title: Aushärtevorrichtung für Beschichtungen von Glasfasern
Inventor: LAMRINI SAMIR
IPC: C03C25/10
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aushärtevorrichtung (1, 2) für Beschichtungen von Glasfasern (4) mit einem Aufnahmeraum (11, 21) zur Durchführung einer beschichteten Glasfaser (4) in einer Bewegungsrichtung (A), wobei der Aufnahmeraum (11, 21) eine Mehrzahl von UV-Strahlungsquellen (12, 22) aufweist, welche ausgebildet sind, die Beschichtung der Glasfaser (4) mittels UV-Licht zu härten. Die Aushärtevorrichtung (1, 2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die UV-Strahlungsquellen (12, 22) UV-LEDs (12, 22) sind, wobei die Aushärtevorrichtung (1, 2), vorzugsweise eine Steuerungseinheit der Aushärtevorrichtung (1, 2), ausgebildet ist, wenigstens eine UV-LED (12, 22), vorzugsweise mehrere UV-LED (12, 22) zeitgleich, besonders vorzugsweise alle UV-LED (12, 22) zeitgleich, gepulst zu betreiben.
Patent DE-102021117293-A1 (DE)
Title: Winkelschlüsselclip
IPC: B25H3/04
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeughalter insbesondere für Winkelschlüssel mit einem länglichen, zugfesten aber biegeflexiblen textilen Band, das zur Ausbildung von Schlaufen (6) an Verbindungsstellen (7) mit sich selbst verbunden ist. Zwei unmittelbar benachbarte Verbindungsstellen sind derart voneinander beabstandet, dass sich Abschnitte zweier benachbarter Schlaufen (6) in einer Gestrecktstellung an einer Berührungsstelle (9) berühren, wobei die Gestrecktstellung von aneinander befestigten Endabschnitten (11, 12) fixiert ist.
Patent DE-102021125674-A1 (DE)
Title: Simultanes Mehrkomponenten-Spritzgießen für Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: DU MONT DIRK
IPC: B29C45/16
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur Herstellung eines Gehäuses (11) eines Kraftfahrzeugscheinwerfers (10). Die Erfindung betrifft ebenfalls einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (10) sowie ein Kraftfahrzeug (100) mit wenigstens einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (10).
Patent DE-102021126402-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen elektrisch leitfähiger Strukturen
Inventor: YACOUB-GEORGE ERWIN
IPC: H05K3/18
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen elektrisch leitfähiger Strukturen und insbesondere auf einen strukturerzeugenden, stromlosen Galvanikprozess unter Nutzung einer unedlen Opfermaske. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:Bereitstellen eines Substrats (100);Beschichten des Substrats (100) mit einer Starterschicht (104), auf der die leitfähigen Strukturen (112) aufwachsen können;Aufbringen einer strukturierten Maskierungsschicht (106), wobei die Maskierungsschicht (106) ein zweites Metall aufweist, das weniger edel ist als das erste Metall;Durchführen eines stromlosen Galvanikprozesses, bei dem die leitfähigen Strukturen (112) aufwachsen und die Maskierungsschicht sich wenigstens teilweise auflöst.
Patent DE-102021126858-A1 (DE)
Title: Eine aufhellende und Sommersprossen entfernende Gesichtsmaske und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ZHANG ZHENG
IPC: A61K8/18
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das technische Gebiet der Hautpflegeprodukte, insbesondere auf eine aufhellende und Sommersprossen entfernende Gesichtsmaske und Verfahren zu deren Herstellung. Die aufhellende und Sommersprossen entfernende Gesichtsmaske enthält die folgenden Ausgangsmaterialien in Gewichtsteilen: 5-10 Teile Extrakt der Weißen Pfingstrose; 1-6 Teile gekochter Lotus-Extrakt; 2-5 Teile Extrakt der Kudzu-Wurzel; 2-6 Teile Vitamin E-Öl; 1-5 Teile Vitamin B6; 5-10 Teile destilliertes Wasser.
Patent DE-102021132042-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme mit modularem Aufbau und modulares System
Inventor: STOLZE HENRY
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme mit modularem Aufbau, die wenigstens ein Anschlussmodul und ein vom Anschlussmodul separates Steckmodul aufweist.
Patent DE-102021133449-A1 (DE)
Title: Erstes Gehäuseteil für ein Gehäuse für eine Vorrichtung für ein Fahrzeug, Gehäuse, Vorrichtung, Fahrzeug mit wenigstens einer Vorrichtung und Verfahren zur Montage einer Vorrichtung
Inventor: CYWINSKI THORSTEN
IPC: G01D11/24
Filed: 2021-12-16
Abstract: Es werden ein erstes Gehäuseteil (20) für ein Gehäuse (16) für eine Vorrichtung (12) für ein Fahrzeug (10), insbesondere für eine Detektionsvorrichtung, ein Gehäuse (16), eine Vorrichtung (12), ein Fahrzeug (10) und ein Verfahren zur Montage einer Vorrichtung (12) beschrieben. Das erste Gehäuseteil (20) weist wenigstens zwei Halteabschnitte (33) und wenigstens einen Kontaktabschnitt (24). Wenigstens ein Teil des wenigstens einen Kontaktabschnitts (24) erstreckt sich zwischen den wenigstens zwei Halteabschnitten (33). Wenigstens ein sich zwischen wenigstens zwei Halteabschnitten (33) erstreckender Teil wenigstens einer Kontaktfläche (32) des wenigstens einen Kontaktabschnitts (24) weist bei nicht montiertem ersten Gehäuseteil (20) wenigstens eine Krümmung auf. Der wenigstens eine Teil des wenigstens einen Kontaktabschnitts (24) mit der wenigstens einen gekrümmten Kontaktfläche (32) ist elastisch.
Patent DE-102021200603-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: LUGERT MICHAEL
IPC: A47L15/18
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2) und einem Sprüharm (16) zum Beaufschlagen von in dem Spülbehälter (2) aufgenommenem Spülgut mit Spülflotte und/oder Frischwasser (F), wobei der Sprüharm (16) einen mit Hilfe eines Antriebselements (22) aktiv angetriebenen Ausleger (17) und einen um eine Drehachse (19) drehbar an dem Ausleger (17) gelagerten Sprüharmsatelliten (18) umfasst, wobei der Sprüharmsatellit (18) mit der Spülflotte und/oder dem Frischwasser (F) beaufschlagte Sprühdüsen (23 - 28) umfasst, wobei aus den Sprühdüsen (23 - 28) austretende Sprühstrahlen (35 - 40) den Sprüharmsatellit (18) in Rotation versetzen, und wobei die Sprühdüsen (23 - 28) derart ausgelegt sind, dass aus den austretenden Sprühstrahlen (35 - 40) resultierende Kraftvektoren (F35 - F40) sich in einer senkrecht zu der Drehachse (19) orientierten Ebene (E1) gegenseitig aufheben.
Patent DE-102021200909-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Daten eines Fahrzeugs, Computerprogrammprodukt sowie Fahrzeug
Inventor: LOPEZ MIGUEL
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Bereitstellen von Daten eines Fahrzeugs (10) für einen externen Server (1) umfassend die folgenden Schritte:
 - Erhalten (103) eines ersten Fahrzeugdatensatzes (200) mit zumindest einem ersten Wert eines ersten Fahrzeugparameters (210),
 - Erhalten (105) eines zweiten Fahrzeugdatensatzes (201) mit zumindest einem zweiten Wert des ersten Fahrzeugparameters (210);
 - Überprüfen (106) eines Stabilitätskriteriums (203) einer Stabilität der Fahrzeugdatensätze (200, 201) in Abhängigkeit von dem ersten und zweiten Wert des ersten Fahrzeugparameters (210),
 - Senden (107) von Dokumentationsdaten (220) zumindest des ersten Fahrzeugparameters (210) an den Server (1) in Abhängigkeit von dem Überprüfen (106) des Stabilitätskriteriums (203).
 Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, sowie ein Fahrzeug (10).
Patent DE-102021201734-A1 (DE)
Title: Trommelpoliervorrichtung
Inventor: TANAHASHI SHIGERU
IPC: B24B31/023
Filed: 2021-02-24
Abstract: Eine Trommelpoliervorrichtung weist einen Trommelbehälter auf. Der Trommelbehälter weist einen zylindrischen festen Behälter mit einer Mittelachse und eine Drehscheibe auf, die vorgesehen ist, um einen Bodenabschnitt des festen Behälters zu bedecken und die um die Mitteldrehachse drehbar ist. Die Trommelpoliervorrichtung weist ferner einen Kippmechanismus auf. Der Kippmechanismus besitzt eine Kippwelle, die sich in einer Horizontalrichtung erstreckt, um den Trommelbehälter um die Kippwelle zu verkippen. Die Kippwelle ist aus einer zur einer Erstreckungsrichtung der Kippwelle parallelen Richtung betrachtet näher am oberen Rand des festen Behälters angeordnet als eine Schwerpunktlinie, die sich parallel zur Kippwelle erstreckt und durch den Schwerpunkt des Trommelbehälters verläuft.
Patent DE-102021203471-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung, schneidklingen-wechselverfahren und plattenwechselverfahren
Inventor: TERADA KAZUKI
IPC: B24B27/06
Filed: 2021-04-08
Abstract: Eine Schneidvorrichtung schneidet ein Werkstück durch eine Schneidklinge. Die Schneidvorrichtung weist einen Montageflansch auf, an dem die Schneidklinge montiert ist, und eine Wechselvorrichtung, welche die an dem Montageflansch montierte Schneidklinge gegen die Schneidklinge zum Auswechseln austauscht. Die Wechselvorrichtung schließt einen Rotationsteil, einen ersten Halteteil, der die an dem Montageflansch montierte Schneidklinge an einer vorderen Flächenseite hält, einen zweiten Halteteil, der die Schneidklinge zum Auswechseln an einer vorderen Flächenseite hält, und einen Mutterrotationsteil ein, der einen Mutterhalteteil aufweist, welcher eine Mutter zum Befestigen der Schneidklinge an dem Montageflansch hält und die durch den Mutterhalteteil gehaltene Mutter dreht. Der Rotationsteil ist mit dem ersten Halteteil, dem zweiten Halteteil und dem Mutterrotationsteil gekoppelt.
Patent DE-102021204949-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: ÖZTÜRK BAHATTIN
IPC: G08B5/00
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (56) zum Betrieb eines, insbesondere batterielosen, Verbrennungsmotors (6), der eine Kurbellwelle (8) und eine Kontrolleinheit (38) mit einer Ausgabevorrichtung (50) aufweist. Die Kontrolleinheit (38) wird mittels elektrischer Energie versorgt wird, die anhand einer Rotation der Kurbellwelle (8) erzeugt wird, und mittels der Ausgabevorrichtung (50) wird ein Betriebszustand (60, 64) ausgegeben. Ferner betrifft die Erfindung einen Verbrennungsmotor (6) sowie ein Arbeitsgerät (2).
Patent DE-102021206984-A1 (DE)
Title: Mems-lautsprecher
Inventor: HATIPOGLU GOKHAN
IPC: H04R19/02
Filed: 2021-07-02
Abstract: Gesichtspunkte der gegenständlichen Technologie beziehen sich auf elektronische Vorrichtungen mit Lautsprechern, wie Lautsprechern mikroelektromechanischer Systeme (MEMS-Lautsprechern). Ein MEMS-Lautsprecher kann eine elektrostatisch angesteuerte, geriffelte MEMS-Struktur einschließen, um Luft ohne einen Magnet, eine Spule oder eine herkömmliche Lautsprechermembran zu bewegen und somit einen kompakten Lautsprecher mit niedriger Leistung mit einer großen akustisch aktiven Fläche in einem kleinen Volumen bereitzustellen. Benachbarte Falten in der geriffelten MEMS-Struktur können Paare von MEMS-Elektroden bilden, die zusammengeschoben und/oder auseinandergezogen werden können, um die MEMS-Struktur in einer Atembewegung zu verformen, die Druckunterschiede an gegenüberliegenden Seiten der geriffelten MEMS-Struktur erzeugt, um Ton zu erzeugen. Zusätzliche Betriebsmodi werden beschrieben.
Patent DE-102021209137-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Analysieren und Bewerten der Leistung eines automatischen Notbremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: WENG JACKY
IPC: B60W50/02
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Analysieren und Bewerten der Leistung eines automatischen Notbremssystems (AEB) eines Fahrzeugs, umfassend zumindest die folgenden Schritte: i) Erhalten von fahrzeugbezogenen Daten, die von einer externen Vorrichtung und/oder einer internen Vorrichtung des Fahrzeugs während des Fahrens des Fahrzeugs in einer realen Fahrumgebung erfasst bzw. aufgezeichnet werden; und ii) Analysieren der Leistung des automatischen Notbremssystems des Fahrzeugs basierend auf den erhaltenen Daten. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (10) zum Analysieren und Bewerten der Leistung eines automatischen Notbremssystems eines Fahrzeugs und eine fahrzeugseitige Einrichtung (40), die kommunikativ mit der Vorrichtung (10) verbunden ist.