baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011102620-U1 (DE)
Title: Arretierbare Steckverbindung eines Kabelverbinders
IPC: H01R13/639
Filed: 2011-06-30
Abstract: Arretierbare Steckverbindung eines Kabelverbinders, umfassend ein männliches Verbindungsteil (1), das einen männlichen Grundkörper (10) aufweist, der einen männlichen Steckverbinder (11) besitzt, der von einer Drehhülse (12) umschlossen ist, ein weibliches Verbindungsteil (2), das einen weiblichen Grundkörper (20) aufweist, der einen weiblichen Steckverbinder (21) besitzt, der einen Hohlraum (22) bildet, in den der männliche Steckverbinder (11) gesteckt wird, wobei die Drehhülse (12) und der weibliche Steckverbinder (21) verschraubt sind, und ein Arretierelement (3), das ein Gelenk (30) an der Außenseite des weiblichen Verbindungsteils (2) und einen Arretierarm (31) aufweist, der mit dem Gelenk (30) gelenkig verbunden ist, sich in Richtung des männlichen Grundkörpers (10) erstreckt und die Drehhülse (12) übergreift, um das männliche Verbindungsteil (1) zu arretieren.
Patent DE-202011106997-U1 (DE)
Title: In Ear Monitorsystem über Instrumentenkabel
IPC: G10H1/00
Filed: 2011-10-21
Abstract: Ein drahtgebundenes Monitorsystem für Musiker, über dem über das gleiche Kabel das Instrumentensignal in die Richtung des Verstärkers oder der Beschallungsanlage, sowie das Monitorsignal in die Richtung zum Musiker übertragen wird.
Patent DE-202011109922-U1 (DE)
Title: Flammenrohr für Brenner
IPC: F23R3/42
Filed: 2011-08-14
Abstract: Flammenrohr für einen Brenner, dadurch gekennzeichnet, dass das Flammenrohr (10) zumindest eine Bauchstruktur (20) in Längsrichtung zur Flammenrohrachse hin zugewandt oder dieser abgewandt aufweist.
Patent DE-202011110172-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2011-05-13
Abstract: Werkzeug, insbesondere Schraubwerkzeug, mit einem, eine Innenmantelfläche aufweisenden Gehäuse (1) und einem Handgriff, einem mit dem Gehäuse (1) verbundenen, einem Öffnen oder Schließen einer Schraubverbindung dienenden Arbeitsteil und einer vorzugsweise eine Justierung aufweisenden Kupplung, die den Arbeitsteil bei Erreichen eines vorgegebenen, insbesondere über die Justierung einstellbaren Arbeitswertes, beispielsweise eines Anzugsmomentes der Schraubverbindung vom Gehäuse (1) entkuppelt und/oder das Erreichen des vorgegebenen, insbesondere über die Justierung einstellbaren Arbeitswertes signalisiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung einen Kolben (2) mit einer Außenmantelfläche (3) aufweist und der Kolben (2) mit der Außenmantelfläche (3) unter Beibehaltung eines vorbestimmten Reibkoeffizienten an der Innenmantelfläche (4) des Gehäuses (1) anliegt und dass der Arbeitswert bei dem über einen langen Zeitraum konstanten Reibkoeffizienten der Außenmantelfläche (3) und/oder der Innenmantelfläche (4) konstant oder variabel einstellbar ist.
Patent DE-202011110382-U1 (DE)
Title: Labor-Wasseranalysegerät
IPC: G01N33/18
Filed: 2011-03-31
Abstract: Labor-Wasseranalysegerät (10) mit einer Basisstation (12) und einer Handsonde (16), die über eine Signalverbindung (17) mit der Basisstation (12) verbunden ist und einen Sensor (42) aufweist, wobei der Basisstation (12) ein Arbeitsflüssigkeitstank (20, 21, 22), eine Pumpe (26), eine Spülkammer (18) mit einer Einstecköffnung (45) und ein Abfalltank (24) zugeordnet ist, die Einstecköffnung (45), die Spülkammer (18) und die Handsonde (16) mit dem Sensor (42) derart ausgebildet sind, dass der Sensor (42) in die Spülkammer (18) hineinragt, wenn die Handsonde (16) in die Einstecköffnung (45) eingesteckt ist, und der Arbeitsflüssigkeitstank (20, 21, 22) fluidisch mit der Spülkammer (18) und die Spülkammer (18) fluidisch mit dem Abfalltank (24) derart verbunden sind, dass die Pumpe (26) die Arbeitsflüssigkeit von dem Arbeitsflüssigkeitstank (20, 21, 22) zu der Spülkammer (18) und von dort in den Abfalltank (24) pumpt, wodurch der Sensor (42) in der Spülkammer (18) mit der Arbeitsflüssigkeit gespült wird.
Patent DE-202012000891-U1 (DE)
Title: Modular aufgebauter Kühlschrank mit auswechselbarer Werbe-Husse
IPC: G09F15/00
Filed: 2012-01-28
Abstract: Der Haupt Schutzanspruch für den Modular aufgebauten Kühlschrank mit auswechselbarer Werbe-Husse (17) ist: gekennzeichnet dadurch, dass: a. ein Material mit der Bezeichnung REBOARD® (2) verwendet wird. b. das Material REBOARD® (2) sich durch sein geringes Gewicht auszeichnet c. das Material REBOARD® (2) bedruckbar ist. d. das Material REBOARD® (2) eine hohe Stabilität aufweist.
Patent DE-202012002926-U1 (DE)
Title: Laminiermaschine mit verbessertem Heizaufbau
IPC: B32B37/06
Filed: 2012-03-21
Abstract: Laminiermaschine mit einem verbesserten Heizaufbau, umfassend: einen Maschinenkörper, umfassend einen Einlass, einen internen Aufnahmeraum und einen Auslass auf, wobei der Einlass, der interne Aufnahmeraum und das Auslass miteinander in Verbindung stehen; eine Einlasswalzeneinheit, die im internen Aufnahmeraum des Maschinenkörpers vorgesehen ist und eine obere Einlasswalze und eine untere Einlasswalze aufweist, die einander gegenüber angeordnet sind, wobei die obere Einlasswalze und die untere Einlasswalze durch einen ersten Durchlass voneinander beabstandet sind, wobei der erste Durchlass mit dem Einlass übereinstimmt; eine Auslasswalzeneinheit, die im internen Aufnahmeraum des Maschinenkörpers vorgesehen ist und eine obere Auslasswalze und eine untere Auslasswalze aufweist, die einander gegenüber angeordnet sind, wobei die obere Auslasswalze und die untere Auslasswalze durch einen zweiten Durchlass voneinander beabstandet sind, wobei der zweite Durchlass mit dem Auslass übereinstimmt; und eine Heizeinheit, die im internen Aufnahmeraum zwischen der Einlasswalzeneinheit und der Auslasswalzeneinheit vorgesehen ist, wobei die Heizeinheit ein oberes Heizelement und...
Patent DE-202012013369-U1 (DE)
Title: Fertile transgene Tiere, brauchbar zum Herstellen von Antikörpern, die humane variable Regionen tragen
IPC: A61M5/00
Filed: 2012-11-30
Abstract: IV-Beutel (Infusionsbeutel), oder mit einer IV-Spritze verbundenes Behältnis, enthaltend eine pharmazeutische Zusammensetzung, die einen Antikörper und ein Verdünnungsmittel, einen Hilfsstoff oder einen Träger umfasst, wobei der Antikörper nach einem Verfahren hergestellt wird, umfassend das (a) Immunisieren eines fertilen Nagers, bei dem es sich um eine Maus oder Ratte handelt, mit einem humanen Zielantigen, so dass die Maus oder Ratte Antikörper produziert; und (b) Isolieren eines Antikörpers, der spezifisch an das Antigen bindet, aus der Maus oder Ratte, und/oder Isolieren einer Nukleotidsequenz, die für mindestens die variablen Regionen der Schwerkette und/oder Leichtkette solch eines Antikörpers codiert; und anschließendes Verknüpfen der variablen Regionen des Antikörpers mit einer humanen konstanten Region, wobei die fertile Maus oder Ratte gegebenenfalls männlich ist, und wobei die Maus oder Ratte für einen transgenen Antikörperschwerkette-Locus homozygot ist, wobei die Maus oder Ratte ein Genom aufweist, das (i) jeden Schwerkette-Locus auf einer jeweiligen Kopie eines ersten Chromosoms umfasst; und (ii) für endogene Antikörperschwerkette-Expression inaktiviert ist; wobei jedes erste Chromosom des Genoms (A) einen transgenen Antikörperschwerkette-Locus, der ein oder mehrere humane VH-Gensegmente, ein oder mehrere humane D-Gensegmente und ein oder mehrere JH-Gensegmente umfasst, die funktionsfähig stromaufwärts der konstanten Region einer Maus- oder Ratten-Schwerkette, gegebenenfalls Cmu und/oder Cgamma, verknüpft sind; (B) eine Deletion der gesamten oder eines Teils der endogenen VDJ-Region der Schwerkette dieses Chromosoms zur Inaktivierung der endogenen Antikörperschwerkette-Expression, wobei die Deletion ADAM6 beinhaltet; und wobei das Genom eine Insertion von einem oder mehreren exprimierbaren ADAM6-Genen umfasst; wobei das Genom insertierte exprimierbare Maus-ADAM6a- und -ADAM6b-Gene umfasst; oder wobei das Genom ein insertiertes exprimierbares Ratten-ADAM6-Gen umfasst, wobei jede ADAM6-Nukleinsäuresequenz so insertiert ist, dass sie funktionsfähig mit einem Expressionspromoter verknüpft ist; umfasst.
Patent DE-202012101774-U1 (DE)
Title: Wasserfeste Strumpfware für Haustiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2012-05-14
Abstract: Eine wasserfeste Strumpfware, einschließlich Körper (1) und Boden (2), der Füße des Haustiers einhüllt, dieser Körper (1) und Boden (2) der Strumpfware verbunden ist, am Körper (1) eine Öffnung (3) zum Eintritt der Füße vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am beschrieben Boden (2) eine aus wasserfestem Material hergestellte Schicht (4) kontruiert ist.
Patent DE-202012101949-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung
IPC: B60D1/06
Filed: 2012-05-29
Abstract: Sicherungseinrichtung für eine einen Handgriff und ein Kupplungsgehäuse aufweisende, an einer Anhängerdeichsel befestigte Kugelkopfkupplung, mit einem in Gebrauchsstellung das Kupplungsgehäuse weitgehend überdeckenden und durch eine Schließeinrichtung gegen unbefugte Abnahme gesichertes Sicherungsgehäuse (1), das aus zwei Halbschalen (2) besteht, die durch ein Scharnier (3) schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (3) an einer Stirnseite der Halbschalen (2) befestigt ist.
Patent DE-202013001243-U1 (DE)
Title: Ableitungseinrichtung
IPC: H01R39/39
Filed: 2013-02-11
Abstract: Ableitungseinrichtung (10, 35) zur Ableitung elektrostatischer Ladung von einer Welle (20) mit zwei an einer Schwenkbasis (11) jeweils um eine Schwenkachse (12, 13) verschwenkbar gelagerten Schwenkhebeln (14, 15), die an ihren freien, radial gegen die Welle verschwenkbaren Kontaktenden (16, 36) jeweils eine elektrisch leitfähige Kontaktvorrichtung (17, 38) aufweisen, wobei die Kontaktvorrichtung über eine an den Schwenkhebeln ausgebildete elektrische Leiteinrichtung mit der Schwenkbasis zur Ladungsableitung in einen mit der Schwenkbasis verbundenen elektrischen Leiter (23) verbunden ist, und mit einer Vorspanneinrichtung (25) zur Erzeugung einer von der Kontaktvorrichtung auf die Welle wirkenden Kontaktkraft, wobei die Kontaktvorrichtung eine Faseranordnung (32, 40) aus einer Vielzahl von gleichgerichteten Kohlenstofffasern (33, 39) aufweist, die mit Kontaktenden zur Anlage gegen eine Kontaktoberfläche (19) der Welle versehen sind.
Patent DE-202013002922-U1 (DE)
Title: Honig-Erfrischungsgetränk
IPC: A23L2/38
Filed: 2013-03-26
Abstract: BE(E)-NATURAL ein Getränk gekennzeichnet durch die Grundrezeptur bestehend aus 1000 ml Wasser 100 Gramm Honig 5 ml Zitronensaft und der geriebenen Schale einer halben Zitrone.
Patent DE-202013003882-U1 (DE)
Title: Folienkunststoffbeutel mit variablem Distanzteil
IPC: B65D30/22
Filed: 2013-04-24
Abstract: Wiederverschließbare, mindestens zwei nebeneinander angeordnete Folienkunststoffbeutel (5), mit nach oben weisender Befüllöffnung und einem zwischen den Folienkunststoffbeuteln (5) ausgebildetem Distanzteil (10 + 20), dadurch gekennzeichnet, dass durch mehrere, mindestens jedoch zwei Mikroperforationen (15) zusammenhält, die bei Bedarf voneinander trennbar sind, um z. B. den Abstand zwischen zwei Folienkunststoffbeuteln zu erhöhen, um damit ein besseres übereinander- oder zusammenlegen im befüllten Zustand zu ermöglichen.
Patent DE-202013008187-U1 (DE)
Title: Rahmenelement zur Aufnahme eines Energiespeicher zur Verwendung bei einem Zweirad
IPC: B62M6/90
Filed: 2013-09-17
Abstract: Rahmenelement (210) für einen Fahrradrahmen, welches zur Aufnahme einer Energieversorgungseinheit (200), insbesondere eines Akkumulators, geeignet ist, wobei das Rahmenelement (210) – ein Sattelrohr (120), ein Unterrohr (110) oder ein Oberrohr (130) repräsentiert, welches wenigstens streckenweise ein Hohlprofil aufweist, und – eine plane Fläche (260) mit einem länglichen Einschnitt (220) zur Aufnahme der Energieversorgungseinheit (200) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der längliche Einschnitt (220) lediglich in der planen Fläche (260) des Rahmenelement (210) eingebracht ist, wobei der Einschnitt (220) von der planen Fläche (260) vollständig umschlossen ist.
Patent DE-202013012090-U1 (DE)
Title: Siphoneinsatz für bodengleiche Duschen
IPC: E03C1/292
Filed: 2013-03-12
Abstract: Siphoneinsatz (29) für bodengleiche Duschen mit einem Sperrwassertopf (25) zur Aufnahme in einem Ablauftopf (20) eines unterhalb eines Duschbodens (12) angeordneten Unterbodenablaufs (21) und einem Tauchrohr (28) zur Aufnahme in einer Ablauföffnung (11) eines oberhalb des Unterbodenablaufs (21) angeordneten Flächenablaufs und zur Einleitung von Oberflächenwasser in den Sperrwassertopf (25), dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrwassertopf (25) verformbar ausgebildet ist, derart, dass der Sperrwassertopf (25) von einer Montagefiguration, in der der Sperrwassertopf (25) durch die Ablauföffnung (11) in den Ablauftopf (20) des Unterbodenablaufs (21) einführbar ist, in eine Betriebskonfiguration, in der der Sperrwassertopf (25) in zumindest einer zur Ebene der Ablauföffnung (11) parallelen Richtung eine größere Abmessung aufweist als die Ablauföffnung (11), überführbar ist.
Patent DE-202013102894-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Fahrzeugaufbau zum Transport von auf Kabeltrommeln aufgewickelten Kabeln
IPC: B60P1/00
Filed: 2013-07-02
Abstract: Fahrzeug (1), insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Fahrzeugaufbau (2) zum Transport von auf Kabeltrommeln (3) aufgewickelten Kabeln (4), wobei der Fahrzeugaufbau (2) zur Aufnahme einer oder mehrerer Kabeltrommeln (3) eine Mehrzahl an Lagerstellen (51´; 51´´; 52´; 52´´; 53´; 53´´; 54´; 54´´; 55´; 55´´) zur drehbaren Lagerung der Kabeltrommeln (3) aufweist, wobei je zwei sich senkrecht zu einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) gegenüberliegende Lagerstellen (51´; 51´´; 52´; 52´´; 53´; 53´´; 54´; 54´´; 55´; 55´´) ein Lagerstellenpaar (51; 52; 53; 54; 55) zur Lagerung einer Kabeltrommel (3) bilden, wobei je ein Lagerstellenpaar (51; 52; 53; 54; 55) zur Aufnahme einer Achse (6) ausgebildet ist, die durch die zu lagernde Kabeltrommel (3) verläuft, und mit einer Schwenkeinrichtung (7), welche um eine senkrecht zur vorgesehenen Fahrtrichtung angeordnete Schwenkachse (A) schwenkbar ist, zum Anheben der zu lagernden Kabeltrommeln (3) aus einer Aufnahmeposition (P), in der sich die Kabeltrommeln (3) in der vorgesehenen Fahrtrichtung (F) hinter dem Fahrzeug (1) befinden, und zum Zuführen der angehobenen Kabeltrommeln (3) zu den jeweils vorgesehenen Lagerstellenpaaren (51; 52; 53; 54; 55) des Fahrzeugaufbaus (2).
Patent DE-202014001848-U1 (DE)
Title: Tragegriff für Getränkekisten
IPC: B65D25/28
Filed: 2014-02-20
Abstract: Tragerohr (A) als loser Griff zum Einhängen in eine Getränkekiste, das dadurch gekennzeichnet ist, dass 2 Fräsungen/Ausschnitte (B) als Auflager für die Tragebügel (C) einer Getränkekiste (D) dienen.
Patent DE-202014002856-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Kuscheltier
IPC: A63H3/02
Filed: 2014-04-02
Abstract: Kuscheltier mit mehreren in und an dessen Körper befindlichen therapeutischen Hilfsmitteln, welche aus einem herausnehmbarem Stofftuch (4), einem herausnehmbaren Wärmekissen (6), einer im Halsbereich verlaufenden festen Teleskopstange (7), einer Tasche für Einmaltaschentücher (8), einer Fotohülle (9) sowie einem abnehmbaren Stoffbeutel (10) bestehen.
Patent DE-202014006104-U1 (DE)
Title: Reflexschirmhalter mit Kameragewinde
IPC: G03B17/56
Filed: 2014-07-28
Abstract: Halterung für Fotozubehör für die Verwendung im mobilen Einsatz dadurch gekennzeichnet, dass ein maximal handtellergroßer Grundkörper (1) mittels einer Griffschraube (4) am Stativgewinde der Kamera gemäß DIN 4503/ISO 1222 fest montierbar ist und mit mindestens einer Aufnahme (2) zur Befestigung eines Studio-Lichtformers oder Reflexschirms (5) ausgestattet ist.
Patent DE-202014008281-U1 (DE)
Title: Mischstation
IPC: B28C5/00
Filed: 2014-10-13
Abstract: Mischstation (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Vorratsbehälter (2) ausgestattet ist, mit einem Wasseranschluss (3) und einem Wasserauslass (4), wobei der Vorratsbehälter (2) dazu eingerichtet ist, dass eine definierte Wassermenge einem Mischbehälter (5) zuführbar ist.
Patent DE-202014010284-U1 (DE)
Title: Schmiersystem für Lagerungen von mechanischen Elementen zur Bewegung der Stabilisierungsflossse eines Seefahrzeugs
IPC: B63B39/06
Filed: 2014-09-03
Abstract: Schmiersystem für Lagerungseinheiten mechanischer Elemente einer Vorrichtung (9) zur Bewegung einer Stabilisierungsflosse (P) eines Seefahrzeugs, wobei die Vorrichtung umfasst: – ein Gehäuse (10), welches um eine erste Achse (A) in Bezug auf eine feste Struktur (16), welche integral mit dem Seefahrzeug ist, rotierbar ist, wobei das Gehäuse (10) eine obere Schale (12) und eine untere Schale (14) umfasst, welche innere Räume oder Kammern (13, 15) definieren; – erste (18) und zweite (20) Lagerungseinheiten, welche das Gehäuse (10) um die erste Achse (A) in Bezug auf die feste Struktur (16) rotierbar haltern; – einen Schwenkschaft (48) der Stabilisierungsflosse (P), wobei der Schwenkschaft innerhalb des Gehäuses (10) um eine zweite Achse (B), welche rechtwinklig zu der ersten Achse (A) oder im Wesentlichen horizontal ist, rotierbar angebracht ist; – eine dritte Lagerungseinheit (64) und eine vierte Lagerungseinheit (66), welche den Schwenkschaft (48) in Bezug auf das Gehäuse (10) rotierbar haltern; – einen Zylinderaktuator (32, 42), welcher ein erstes Ende aufweist, welches ein Gelenk (44) zur Verbindung mit einem starren Element (46), welches mit dem Schwenkschaft (48) integral ist, bereitstellt, und – einen Schmierkreislauf (50) zur Verteilung von Schmiermittel an die Lagerungseinheiten (18, 20, 64, 66); dadurch gekennzeichnet, dass der Schmierkreislauf (50) eine Mehrzahl von Leitungen (56) umfasst, welche sich in die Räume (13, 15) des Gehäuses (10) erstrecken, wobei die Leitungen mit einer Mehrzahl von Einlässen (52) zur Bereitstellung von Schmierfett durch eine Mehrzahl von radialen Durchgangsbohrungen (53, 58), welche durch das obere Gehäuse (12) gebildet sind, und einer Mehrzahl von Durchtrittsbohrungen (68a, 68b, 72a, 72b, 72c), welche in der unteren Schale (14) gebildet sind, in Fluidkommunikation sind, um die Flächen der Lagerungseinheiten (18, 20, 64, 66), welche einem Rollen oder Gleiten ausgesetzt sind, separat und periodisch zu schmieren.
Patent DE-202014101961-U1 (DE)
Title: Leuchtenvorrichtung mit einem Leuchtengehäuse und einer an das Leuchtengehäuse lösbar befestigbaren Leuchtenabdeckung
IPC: F21V15/01
Filed: 2014-04-25
Abstract: Leuchtenvorrichtung (10) aufweisend: ein Leuchtengehäuse (20) mit einem Innenraum (I) zum Aufnehmen von Leuchtmitteln, wobei das Leuchtengehäuse (20) an einem Ende eine Öffnung (O) aufweist, an einem weiteren der Öffnung (O) gegenüberliegenden Ende eine Trägerplatte (21) aufweist, und eine sich von der Trägerplatte weg erstreckende Wandung (22) umfasst, die die Öffnung (O) des Leuchtengehäuses (20) definiert und mit der Trägerplatte (21) zusammen den Innenraum (I) des Leuchtengehäuses (20) begrenzt, und eine Leuchtenabdeckung (50) zur Abdeckung der Öffnung (O) in einem eingebauten Zustand, wobei die Leuchtenabdeckung (50) eine Abstrahlfläche(51) sowie ein mit der Abstrahlfläche (51) verbundenes und sich im eingebauten Zustand in Richtung zum Innenraum (I) des Leuchtengehäuses (20) erstreckendes Trageelement (52) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (22) des Leuchtengehäuses (20) eine integral mit der Wandung (22) ausgebildete erste Profilierung (31, 41) aufweist, die zum Inneren des Leuchtengehäuses (20) hin ragt, wobei das Trageelement (52) eine mit der ersten Profilierung (31, 41) korrespondierende zweite Profilierung (63, 73) aufweist, und wobei die zweite Profilierung (63, 73) im eingesetzten Zustand der Leuchtenabdeckung (50) die erste Profilierung (31, 41) senkrecht zur Öffnung (O) gesehen auf einer der Trägerplatte (21) zugewandten Seite der ersten Profilierung (31, 41) hintergreift.
Patent DE-202014106071-U1 (DE)
Title: System zur steuerbaren Verstellung der Abtragsleistung von handgeführten material- und gewebetrennenden Werkzeugen mit Effektoren sowie diesbezüglicher Effektor
IPC: A61F2/44
Filed: 2014-12-16
Abstract: System zur signal- oder positionsbasierten Steuerung der Abtragsleistung eines handpositionierten oder handgeführten materialtrennenden Werkzeugs (1), dadurch gekennzeichnet, dass an einem Effektor (4) materialtrennende Schneiden (6) angeordnet sind, welche in ihrer Position und Orientierung relativ zum Effektor (4) mechanisch in mindestens zwei Lagen verstellbar ausgebildet sind, um die Abtragsleistung der Schneiden (6) zu verändern.
Patent DE-202015000614-U1 (DE)
Title: Hängeregal mit flexibel und stufenlos höhenverstellbaren Regalplatten
IPC: A47B96/14
Filed: 2015-01-27
Abstract: Das Hängeregal ist dadurch gekennzeichnet, dass es waagerechte Lastaufnahmeteile (nachfolgend Regalplatten genannt) aufweist, die durch flexible Teile/Seitenteile (nachfolgend Seile genannt) gehalten werden.
Patent DE-202015000733-U1 (DE)
Title: Gerät zur Betätigung mittels Handkraft mit eingebrachten Wirkstoffen gegen Bakterien, Pilze, und Viren
IPC: A61L2/23
Filed: 2015-02-02
Abstract: Gerät zur Betätigung mittels Hand- oder Fusskraft mit eingebrachten Wirkstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen Wirkstoff gegen Bakterien, Pilze und Vieren handelt der medizinisch zugelassen ist.
Patent DE-202015001360-U1 (DE)
Title: Ausziehhilfe für Stecker
IPC: H01R24/70
Filed: 2015-02-19
Abstract: Ausziehhilfe für Stecker, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Erhebung mit einer Höhe von 2 bis 10 mm auf mindestens einer der Flachseiten des Steckers befindet.
Patent DE-202015007047-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschraube
IPC: F16B39/04
Filed: 2015-10-08
Abstract: Sicherheitsschraube, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schraube mit einem Schlitz längs der Gewindestange bis durch den Schraubenkopf versehen ist.
Patent DE-202015008574-U1 (DE)
Title: Gegenkasten
IPC: E05B65/10
Filed: 2015-12-16
Abstract: Gegenkasten (1), insbesondere für ein eine Falle (2) und einen Riegel (3) aufweisendes Panikschloss, mit einer mit einem oberen Stangenanschluss (10) verbundenen oberen Zugstange (11), einer mit einem unteren Stangenanschluss (12) verbundenen unteren Zugstange (13) und einer eine Schlossnuss (15) zur Betätigung der Stangenanschlüsse (10, 12) aufweisenden Schlossmechanik, wobei zur Sperrung der unteren Zugstange (13) in der eingezogenen Stellung ein Sperrhebel (19) vorgesehen ist und wobei ein auf den Sperrhebel (19) wirkender Entsperrhebel zur Freigabe der unteren Zugstange (13) aus der eingezogenen Stellung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossnuss (15) über ein flexibles Zugmittel (24) mit der oberen Zugstange (11) verbunden ist und dass das Zugmittel (24) zur Freigabe der unteren Zugstange (13) auf den Entsperrhebel (23) wirkt.
Patent DE-202015100946-U1 (DE)
Title: Rollstuhlüberfahrt
IPC: H02G9/04
Filed: 2015-02-27
Abstract: Rollstuhlüberfahrt umfassend eine Kabelbrücke (2) und der Kabelbrücke (2) zugeordnete Rampen (3, 3a bis c) mit folgenden Merkmalen: Die Kabelbrücke (2) besitzt mindestens einen nach oben offenen und von einem Deckel (6) verschließbaren Kabelkanal (11) mit einer Längsrichtung (L); Längsseitig der Kabelbrücke (2) sind Kupplungen (7, 7a, 10) für die lösbare Verbindung mit den Rampen (3, 3a bis c) angeordnet; Auf gegenüberliegenden Längsseiten (13) der Kabelbrücke (2) angeordnete Rampen (3) sind nicht unmittelbar miteinander verbunden, sondern mittelbar über die Kabelbrücke (2), so dass eine zu überfahrende Oberseite (15, 25) der Rollstuhlüberfahrt (1) von der Kabelbrücke (2) und den Rampen (3, 3a bis c) gebildet ist; Die Kabelbrücken (2) besitzen an ihren Längsseiten (13) Flanken (14), die mit einer Unterseite (12) der Kabelbrücke (2) einen spitzen Winkel einschließen; Der Deckel (6) ist öffnenbar, auch wenn die Rampen (3, 3a bis c) mit der Kabelbrücke (2) verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, dass mit jeder der Längsseiten (13) einer Kabelbrücke (2) mehrere Rampen (3, 3a bis c) gleichzeitig koppelbar sind, wobei eine Längsseite (27) einer einzelnen Rampe (3, 3a bis c) kürzer als Längsseite (13) einer einzelnen Kabelbrücke (2) ist.