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Patent DE-102013003620-A1 (DE)
Title: Beschichtungsmittelpumpe und Reinigungsverfahren für eine Beschichtungsmittelpumpe
Inventor: SCHENKE BJÖRN
IPC: B05B15/55
Filed: 2013-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsmittelpumpe (1) zum Fördern eines Beschichtungsmittels, insbesondere eine Lacks, eines Klebstoffs oder eines Dichtmittels, mit einem Pumpeneinlass (4, 5) zur Aufnahme des zu fördernden Beschichtungsmittels und einem Pumpenauslass (6, 7) zur Abgabe des von der Beschichtungsmittelpumpe (1) geförderten Beschichtungsmittels. Es wird vorgeschlagen, dass zusätzlich zu dem Pumpeneinlass (4, 5) und dem Pumpenauslass (6, 7) eine Reinigungsöffnung (19, 20) vorgesehen ist zur Reinigung der Beschichtungsmittelpumpe (1) von dem in der Beschichtungsmittelpumpe (1) befindlichen Beschichtungsmittel.
Patent DE-102013004373-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren, verfahren zum ansteuern einer bildsammeleinheit und elektrische vorrichtung
Inventor: BAO HAIDONG
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Informationsverarbeitungsverfahren und eine elektrische Vorrichtung. Das Informationsverarbeitungsverfahren wird auf eine elektrische Vorrichtung mit mindestens einer Verarbeitungseinheit angewendet, wobei die elektrische Vorrichtung eine Vielzahl von Verwendungsmodi hat und ferner eine Vielzahl von Sensoreinheiten umfasst, wobei das Verfahren ein Erlangen von Daten, die von der Vielzahl der Sensoreinheiten gesammelt werden, durch die Verarbeitungseinheit und ein Beurteilen umfasst, ob sich die elektrische Vorrichtung in einem ersten Verwendungsmodus befindet, gemäß den erlangten Daten, die von der Vielzahl der Sensoreinheiten gesammelt werden, wobei der erste Verwendungsmodus einer aus der Vielzahl der Verwendungsmodi ist. Mit dem vorliegenden Verfahren werden die Ziele einer Integration einer Vielzahl von Verwendungsmodi in einer elektrischen Vorrichtung und Beurteilen eines Verwendungsmodus, der einem aktuellen Anwendungsszenario entspricht, effizient realisiert.
Patent DE-102013006768-A1 (DE)
Title: Extension device for wrench e.g. open-end wrench, has opening that is provided to arrange wrench in respective receptacles, and receiving element that is provided with fixing units for fixing wrench to extension device portion
Inventor: ULLRICH DAVID
IPC: B25B17/02
Filed: 2013-04-18
Abstract: The device (10) has a handle portion (16) and a holding region (18) that are spaced apart in the longitudinal extension direction of the wrench. The receiving elements (20,22) are provided with receptacles for holding the wrench arranged at the extension device portion. An opening is provided to arrange the wrench in the respective receptacles. One of the receiving elements is provided with different fixing units (34) for fixing the wrench to the extension device portion.
Patent DE-102013006847-A1 (DE)
Title: Method for securing vehicle, involves assigning driving authority system data as documentation data unit in vehicle based on correspondence of system data of equipment units blocked in vehicle with system data stored in data base unit
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: The method involves generating code keys (C1) by a central data base unit (DB), and pairing the code keys with serial numbers of equipment units (GE) with one another. The code keys and the serial numbers are stored as driving authority system data (FBS-D) in the equipment units. The driving authority system data is assigned as a documentation data unit in a vehicle (1) and stored in the data base unit based on correspondence of the driving authority system data of the equipment units blocked in the vehicle with the driving authority system data stored in the data base unit. An independent claim is also included for a device for securing a vehicle.
Patent DE-102013007074-A1 (DE)
Title: Okuläre Therapievorrichtung
Inventor: REIS WERNER
IPC: A61F9/008
Filed: 2013-04-23
Abstract: Beschrieben wird eine Okuläre Therapievorrichtung mit einer UV-Licht emittierenden Strahlungsquelle sowie einem der Strahlungsquelle nachgeordneten optischen Abbildungssystem zur Abbildung eines von der Strahlungsquelle ausgehenden Therapiestrahls in eine okuläre Abbildungsebene, mit einer der Strahlungsquelle nachgeordneten optischen Kondensoreinheit, einer Blendeneinheit, einem optischen Mittel zur Beeinflussung einer dem Therapiestrahl zuordenbaren, längs des Therapiestrahlquerschnittes orientierten räumlichen Energieverteilung sowie einem optischen Mittel zur Beeinflussung einer dem Therapiestrahl zuordenbaren Strahlform. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Mittel zur Beeinflussung der dem Therapiestrahl zuordenbaren Energieverteilung eine mittels Ätztechnik bearbeitete Blende ist, eine so genannte Ätzblende, dass das optische Mittel zur Beeinflussung der dem Therapiestrahl zuordenbaren Strahlform wenigstens eine asphärische optische Linse umfasst, dass räumlich um den auf die okuläre Abbildungsebene gerichteten Therapiestrahl wenigstens drei räumlich getrennte Ziellichtstrahlen angeordnet sind, längs denen jeweils eine stenopäische Blende eingebracht ist, dessen Blendenloch jeweils durch eine optische Abbildungseinheit in die okuläre Abbildungsebene abbildbar ist, so dass die in der okulären Abbildungsebene abgebildeten, wenigstens drei Ziellichtstrahlen gleichverteilt auf einer Kreislinie liegen, deren Kreisdurchmesser zwischen 3 und 15 mm misst, und dass längs des auf die okuläre Abbildungsebene gerichteten Therapiestrahls ein auf die okuläre Abbildungsebene orientierter Fixierlichtstrahl angeordnet ist, längs dem eine stenopäische Blende eingebracht ist, dessen Blendenloch über eine Abbildungsoptik in eine der okulären Abbildungsebene in Strahlrichtung nachgelagerten Abbildungsebene abbildbar ist.
Patent DE-102013008468-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Auswertung von inkubierten lmmunoblotstreifen
Inventor: MEYER WOLFGANG
IPC: G01N33/543
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur automatisierten Auswertung von inkubierten Immunblotstreifen (5). Wesentlich für derartige Immunblotstreifen (5) ist, dass diese mit Antigenen beschichtete Bereiche aufweisen, die sich unter Bildung so genannter Banden (6) verfärben sobald eine Bindung insbesondere zwischen dem Antigen und einem in einer Patientenprobe vorhandenen Antikörper auftritt. Im Rahmen der beschriebenen technischen Lösung werden zunächst mit einer Kamera (2) Aufnahmen der Oberfläche eines inkubierten Immunblotstreifens (5) gemacht und diese Aufnahmen in digitalisierter Form an eine Auswerteeinheit (1) übermittelt. In der Auswerteeinheit (1) werden schließlich die in Form von Banden (6) aufgetretenen Verfärbungen detektiert und zumindest teilweise quantifiziert, so dass unter Berücksichtigung der Anzahl der Banden (6) und ihrer Farbstärke ein Diagnosevorschlag generiert wird. Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass mit der Kamera (2) jeweils wenigstens zwei Aufnahmen zu unterschiedlichen Zeitpunkten und/oder unter verschiedenen Aufnahmebedingungen gemacht werden.
Patent DE-102013008909-A1 (DE)
Title: Bandschnellverbinder - Vorrichtung zur Verbindung von Weidezaunbändern
IPC: A01K3/00
Filed: 2013-05-25
Abstract: Bandschnellverbinder – Vorrichtung zur Verbindung von Weidezaunbändern (zur einfacheren Lesbarkeit im Text nur Bandschnellverbinder genannt) Es handelt sich um eine Vorrichtung zur Verbindung von Weidezaunbändern. Bei dem bisherigen Stand der Technik ist es notwendig, Weidezaunbänder, die miteinander verbunden oder an Anfang und Ende befestigt/gesichert werden müssen, aufwändig durch geschlossene Ösen/Felder des Bandverbinders einzufädeln. Bei dem Bandschnellverbinder ist dies nicht erforderlich, was neben der einfacheren und schnelleren Handhabung eine zusätzliche Funktion, die Verbindung an bestehende Bänder, ermöglicht. Zur Verbindung zweier Bänder werden diese an den Verbindungsstellen (müssen nicht die Enden der Bänder sein) übereinandergelegt und der Bandschnellverbinder in einer wechselseitig oben und unten erfolgenden Slalombewegung eingelegt. Die Wellenform und das abwechselnde Einlegen des Bandes oben und unten verhindert das Herausrutschen des Bandes in diese Richtungen und sichert die stabile Position des Bandes. In erweiterter Funktion mit Haken dient der Bandschnellverbinder als Weidezugang und leitfähig verbunden zur Spannunsübertragung zwischen Elektrozäunen.
Patent DE-102013013828-A1 (DE)
Title: Last-Treiber-Vorrichtung
Inventor: MITSUNO JUNICHIRO
IPC: G01R31/02
Filed: 2013-08-21
Abstract: Eine Last-Treiber-Vorrichtung umfasst: eine Puls-Treiberschaltung, die einen Kondensator zwischen einem Ausgabeanschluss und einem Massepotential aufweist, eine Pegel-Detektionsschaltung, welche detektiert, ob eine Ausgabeanschluss-Spannung an dem Ausgabeanschluss der Puls-Treiberschaltung einen hohen Pegel oder einen niedrigen Pegel aufweist, eine schaltbare Entladungseinheit zum Bereitstellen eines Entladungsweges, durch den sich der geladene Kondensator durch Schalten eines Schalters von einem nicht-entladenden Zustand auf einen entladenden Zustand entlädt und Schalten des Schalters auf den entladenden Zustand während einer Entladungs-Aufrechterhaltungsdauer in einem Zustand, in dem das Anlegen einer gepulsten Spannung durch die Puls-Treiberschaltung endet und die Ausgabeanschluss-Spannung bei einem hohen Pegel verbleibt, eine Post-Entladungs-Detektionseinheit und eine Bestimmungseinheit.
Patent DE-102013016688-A1 (DE)
Title: System zum Färben und/oder Abdecken keratinischer Fasern auf Basis rein pflanzlicher Naturfarbstoffe
Inventor: PETERS PEER
IPC: A61K8/03
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Färben von Haaren (keratinischen Fasern). Dieses System besteht aus einer Druckdose, welche mit mindestens einem rein natürlichen Färbemittel, als direktem Wirkstoff, befüllt ist. Dieser Wirkstoff wird wahlweise über einen sich an der Druckdose befindenden Applikator an das Haar verteilt. Mit der oben beschriebenen Ausführung soll erreicht werden, dem Verbraucher ein System in die Hand zu geben, das es ihm erleichtert, eine Haarfärbung unter ausschließlicher Verwendung rein natürlicher Wirkstoffe vorzunehmen.
Patent DE-102013016976-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filtersystem für ein Flüssigmedium, insbesondere Dieselkraftstoff
Inventor: EICHINGER STEFAN
IPC: F02M37/22
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (14) zur Reinigung eines Flüssigmediums. Das Filterelement (14) ist in ein Filtergehäuse (12) eines Filtersystems (10) einsetzbar und weist ein Filtermedium (28) auf. Dem Filtermedium (28) ist zunächst ein Wasserabscheidesieb (34) und danach ein Reinraum (R) fluidisch nachgeordnet. Das am Wasserabscheidesieb (34) abprallende Wasser fließt über eine Wasserauslassöffnung (38) in einen Wassersammelraum (40) des Filtergehäuses (12). Der Wassersammelraum (40) steht daher fluidisch in Verbindung mit dem Reinraum (R). Nun können beim Austausch des Filterelements (14) Schmutzpartikel in den Wassersammelraum (40) gelangen. Um die Übertragung dieser Schmutzpartikel aus dem Wassersammelraum (40) in den Reinraum (R) zu vermeiden, ist zwischen dem Wassersammelraum (40) und dem Reinraum (R) ein Partikelfilter (46) angeordnet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Filtersystem (10) mit einem zuvor beschriebenen Filterelement (14).
Patent DE-102013017707-A1 (DE)
Title: Torsionsfederelement
Inventor: KESSELS UWE
IPC: F16F1/14
Filed: 2013-10-24
Abstract: Torsionsfederelement 1 mit mindestens zwei axial voneinander beabstandet angeordneten und relativ zueinander verdrehbaren Federelementaufnahmen 2, die jeweils zumindest eine Lagerstelle 7 für ein radial von der Drehachse D beabstandetes und die Federelementaufnahmen 2 zwischen einander zugeordneten Lagerstellen 7 verbindendes, elastisches Federelement 3 aufweisen, wobei bei einer relativen rotatorischen Auslenkung B der Federelementaufnahmen 2 aus der Nulllage A heraus das mindestens eine Federelement 3 gelängt wird und dabei eine Axialkraft Y mit einem Axialkraftvektor X und eine Sekantenkraft mit einem Sekantenkraftvektor E erzeugt, wobei die Richtung des Sekantenkraftvektors E von der Auslenkung B aus der Nulllage A abhängt und die Sekantenkraft, mittels einem senkrecht von dem Sekantenkraftvektor E zur Drehachse D verlaufenden Hebelarm H, ein Rückstellmoment M auf die Federelementaufnahmen 2 ausübt und wobei zumindest eines der Federelemente 3 über zumindest eine der Lagerstellen 7 hinaus, die dann als Loslager 7a ausgeführt ist, zu einer weiteren als Festlager ausgebildeten Lagerstelle 8 geführt ist.
Patent DE-102013103949-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Brennstoffzelle
Inventor: KNECHTEL HANS-ULRICH
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-04-18
Abstract: Bei einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere einem Flurförderzeug, mit mindestens einem elektrischem Fahrantriebsmotor (17) und mit einer Brennstoffzelle (4) zur Erzeugung von elektrischer Energie aus einem Brennstoff, wird durch die Abwärme der Brennstoffzelle (4) ein Stirlingmotor (2) angetrieben, der mit einem Generator (14) verbunden ist, und elektrische Energie erzeugt, oder durch die Abwärme der Brennstoffzelle (4) ein thermoelektrischer Generator (21) beheizt, und/oder durch die Abwärme der Brennstoffzelle (4) eine Fahrerkabine beheizt.
Patent DE-102013104144-A1 (DE)
Title: Türaufbau mit einem die Türentriegelung verhindernden Sperrelement
Inventor: ZIMMER JENS
IPC: E05B77/54
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türaufbau für Fahrzeuge mit einer Türaußenverkleidung und einer Türinnenverkleidung, der eine Sperr-/Schließvorrichtung mit Betätigungselementen auf der Türaußen- sowie ggf. auf der Türinnenseite aufweist, wobei die Sperr-/Schließvorrichtung über mindestens ein zwischen Türaußen- und Türinnenverkleidung verlaufendes Übertragungselement (8) zur Türentriegelung verbunden ist, und wobei z.B. bei einem Seitenaufprall ein auf das mindestens eine Übertragungselement (8) einwirkendes, die Türentriegelung verhinderndes Sperrelement (1) zwischen Türaußen- und Türinnenverkleidung vorgesehen ist, wobei das Sperrelement (1) an dem mindestens einen Übertragungselement (8) angreifend angeordnet ist und bei einer Relativbewegung der Türaußen-verkleidung in Richtung auf die Türinnenverkleidung infolge eines Verschwenkens des Sperrelements (1) die Funktion des Übertragungselements (8) durch dessen Blockieren verhindert.
Patent DE-102013104293-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von verschlüsselten Daten von einem ersten datenverarbeitenden Gerät zu einem zweiten datenverarbeitenden Gerät
Inventor: DRAMSCH ULRIKE
IPC: H04L9/14
Filed: 2013-04-26
Abstract: Verfahren zur Übertragung von verschlüsselten Daten von einem ersten datenverarbeitenden Gerät zu einem zweiten datenverarbeitenden Gerät, wobei jedes Gerät jeweils eine eindeutige Kennung aufweist, mit den Schritten: (a) Erzeugen einer auf der Grundlage der Kennung des zweiten datenverarbeitenden Geräts Zugriff auf die am ersten datenverarbeitenden Gerät verschlüsselten Daten erlaubenden Key-Datei, (b) Verschlüsseln der Daten mit einem ersten Verschlüsselungsalgorithmus, (c) Verschlüsseln der Key-Datei mit einem zweiten Verschlüsselungsalgorithmus, (d) Versehen der verschlüsselten Daten mit einem Header, der eine Referenz auf die Key-Datei und auf die Art des zweiten Verschlüsselungsalgorithmus aufweist, (e) Zusammenführen von den den Header aufweisenden verschlüsselten Daten und der verschlüsselten Key-Datei zu einem Datenpaket, und (f) Übertragen des Datenpakets an das zweite datenverarbeitende Gerät.
Patent DE-102013104788-A1 (DE)
Title: Magnetrührwerk
Inventor: DENOTH PATRIK
IPC: F16C33/12
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetrührwerk (1) mit einem Spalttopf (3) und einem Rührkopf (2), bei welcher der Spalttopf (3) einen Antriebsabschnitt (5) aufweist, in dem eine drehbare Magnetanordnung (6) angeordnet ist, die magnetisch mit einer Magnetanordnung (6A) gekoppelt ist, die in einem den Antriebsabschnitt umgebenden Antriebsring (9) des Rührkopfes (2) angeordnet ist, und einen als Lagerzapfen (12) ausgebildeten Lagerabschnitt, der mit einer am Rührkopf (2) angeordneten Lagerhülse (11) eine Gleitlagerpaarung bildet, wobei der Lagerzapfen (11) eine rohrförmige erste Lagerschicht (15) mit erhöhter Härte aufweist, welche stoffschlüssig mit dem Lagerzapfen (11) verbunden ist.
Patent DE-102013105564-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer Kokskuchenführung
Inventor: KNOCH RALF
IPC: C10B33/14
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abdichten einer Kokskuchenführung. Die Vorrichtung weist mindestens ein elastisches Dichtungselement (7) mit einem Hohlraum (8) auf. Über eine Öffnung (12) wird der Hohlraum (8) mit Druck beaufschlagt. Dadurch dehnt sich das Dichtungselement (7) aus und dichtet einen Spalt (15) ab.
Patent DE-102013106635-A1 (DE)
Title: Leitungselement für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEIDIG HANS-JÜRGEN
IPC: C22C38/08
Filed: 2013-06-25
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Leitungselement (2) für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor, mit wenigstens einem flexiblen Leitungsteil (3), vorzugsweise Balg. Das Leitungselement (2) zeichnet sich dadurch aus, dass das flexible Leitungsteil (3) zumindest teilweise in einem ersten Stahl mit einem Mo-Anteil ≥ 4% oder ≥ 6% und mit einem N-Anteil zwischen 0,3–0,6% oder zwischen 0,18–0,25% ausgebildet ist, vorzugsweise einem Stahl der Sorte 1.4565 oder der Sorte 1.4547 ausgebildet ist. Weiterhin vorgeschlagen wird ein Entkoppelelement (1) für Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotor und eine diesbezügliche Verwendung von Stahl mit einem Mo-Anteil ≥ 4% oder ≥ 6% und mit einem N-Anteil zwischen 0,3–0,6% oder zwischen 0,18–0,25% ausgebildet ist, vorzugsweise einem Stahl der Sorte 1.4565 oder 1.4547.
Patent DE-102013108750-A1 (DE)
Title: Steuermodul für Wechselrichter mit Unterdrückung von Harmonischen
Inventor: HUANG YUNG-SHENG
IPC: H02M7/48
Filed: 2013-08-13
Abstract: Ein Wechselrichter-Steuermodul (1), das elektrisch an ein Wechselrichtermodul angeschlossen ist, weist eine Fehlererfassungseinheit (11) auf zur Aufnahme eines Steuer- und eines Rückkoppelsignals aus einer externen Quelle, zum Verarbeiten dieser Signale und zum Ausgeben eines entsprechenden Fehlersignals, weiterhin ein Signalverstärkermodul (12), das elektrisch an die Fehlererfassungseinheit (11) angeschlossen ist, das Fehlersignal empfängt und es verstärkt oder seine Frequenz erhöht und dann das verarbeitete Signal ausgibt, sowie ein Treibermodul (13), das elektrisch an das Signalverstärkermodul (12) angeschlossen ist, das verstärkte bzw. frequenzerhöhte Fehlersignal empfängt, ein entsprechendes Ansteuersignal erzeugt und dieses an eine Leistungsstufe des Wechselrichtermoduls gibt, um diese betrieblich anzusteuern, wobei das Treibermodul (13) eine Verzögerungsverarbeitungsschaltung (131) und eine Treiberschaltung (132) aufweist.
Patent DE-102013109795-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einblenden von Alarmmeldungen in einem DAB-Ensemble innerhalb eines Tunnels
Inventor: MULKA SVEN
IPC: H04H20/67
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einblenden von Alarmmeldungen in einem DAB-Ensemble insbesondere innerhalb eines Tunnels. Das Verfahren sieht dabei vor, dass in dem DAB-Gleichwellennetz globale DAB-Signale als DAB-Ensembles ausgestrahlt werden und ein im DAB-Gleichwellennetz betriebener Sender die globalen DAB-Signale des DAB-Gleichwellennetzes netzsynchron mit einem erzeugten DAB-Signal überstrahlt, dessen Konfiguration aus dem FIC des globalen DAB-Signals abgeleitet wird, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: (a) Verteilen (316) der einzublendenden Alarmmeldung (315) auf Audio-Encoder (317, 318, 319), die jeweils genau einen der im DAB-Ensemble enthaltenen Audio-Standards umfassen; (b) Komprimieren der verteilten Alarmmeldung mittels der Audio-Encoder (317, 318, 319) auf eine Datenrate, die kleiner oder gleich der niedrigsten im DAB-Ensemble vorkommenden Audio-Datenrate ist; (c) Reformatieren (324) der komprimierten Alarmmeldungen von Schritt (b) auf jede im DAB-Ensemble vorkommende Audio-Datenrate (321); (d) Auswahl (326) jeweils einer reformatierten Alarmmeldung (325) aus Schritt (c) pro Audio-Sub-Channel, welche die gleiche Datenrate und den gleichen Audio-Standard wie der jeweilige Audio-Sub-Channel besitzt; und (e) Einblenden der in Schritt (d) ausgewählten Alarmmeldungen (327) in die jeweiligen Audio-Sub-Channels.
Patent DE-102013110377-A1 (DE)
Title: Antriebssystem einer Erntemaschine
Inventor: NIERMANN MARTIN
IPC: A01D69/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Ein Antriebssystem einer Erntemaschine weist zumindest einen Zugmitteltrieb (2) auf, innerhalb dessen von einem Antriebs- (3) oder zumindest einem Vorgelegerad aus über ein Zugmittel (7) zumindest ein Abtriebsrad (4) angetrieben wird. Dabei sind das Antriebsrad (3) und/oder das zumindest eine Abtriebsrad (4) und/oder das zumindest eine Vorgelegerad jeweils auf einem endseitigen Abschnitt einer in einem Maschinengestell der Erntemaschine gelagerten Welle (13, 16) angeordnet. Zur Verringerung der am Ende (15, 18) der Welle (13, 16) auftretenden Biegemomente soll am Maschinengestell (1) ein Stützelement (22) vorgesehen sein, das am Ende (15, 18) der zumindest einen Welle (13, 16) oder an einer Nabe (12, 19) des Antriebsrades (3), des zumindest einen Abtriebsrades (4) und/oder des zumindest einen Vorgelegerades angreift und jeweils die Nabe (12, 19) oder das Ende (15, 18) radial lagert, wobei das Stützelement (22) für Wartungs- und Reparaturarbeiten aus seiner Stützposition heraus bewegbar ist.
Patent DE-102013114383-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung sowie Verfahren zum Reinigen von Behältern
Inventor: MUSZINSKI OLAF
IPC: B08B9/20
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Mehrwegfässern (2) umfassend zumindest einen Behandlungskopf (3), der mit einer Ventileinrichtung (4) eines Mehrwegfasses (2) verbindbar ist, die eine mit einem im Innenraum (2.1) des Mehrwegfasses (2) verlaufenden Zentralrohr (2.2) verbundene erste Öffnung (5) und eine unmittelbar mit dem Innenraum (2.1) des Mehrwegfasses (2) verbundene zweite Öffnung (6) aufweist, wobei der Behandlungskopf (3) zum Zuführen von Fluiden- insbesondere Reinigungs- und Spülmedien in den Innenraum (2.1) des zu reinigenden Mehrwegfasses (2) und zum Abführen der Fluide aus dem Mehrwegfass (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102013201332-A1 (DE)
Title: Cooling system for battery system of vehicle, has arrangement with separator that is arranged with respect to gravity of highest level within assembly and adapted to separate coolant containing gas from cooling system
Inventor: WEGE CHRISTIAN
IPC: F01P11/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: The cooling system has an arrangement with an object to be cooled (2), a heat exchanger (4) and a pumping device (6). A coolant is passed by the pumping device. The arrangement has a separator (8) which is arranged with respect to the gravity (24) of the highest level (20) within the assembly and adapted to separate the coolant containing gas from the cooling system. A manifold of the cooling system for the coolant is arranged in the highest level within the arrangement. The separator is provided with a vent screw.
Patent DE-102013202099-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb, insbesondere für eine Feststellbremse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WILHELM SIGURD
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-02-08
Abstract: Kugelgewindetrieb (1), mit einer auf einer Gewindespindel (7) angeordneten Spindelmutter (8), und mit einem von Kugelrillen (10, 11) der Gewindespindel (7) und der Spindelmutter (8) begrenzten, schraubenförmigen Kugelkanal (12), in dem eine aus Kugeln (13) gebildete Kugelreihe (14) angeordnet ist, und mit einer entlang des schraubenförmigen Kugelkanals (12) angeordneten Schraubenfeder (15), die einerseits gegenüber der Spindelmutter (8) abgestützt und die andererseits zur Anlage an die Kugelreihe (14) oder an einen die Kugeln (13) aufnehmenden Kugelkäfig (14) vorgesehen ist, wobei ein zur Stabilisierung der Schraubenfeder (15) vorgesehener Stab (17, 21) in die Schraubenfeder (15) eingreift.