baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019212276-B4 (DE)
Title: Rosettenanordnung, Beschlaganordnung und Fenster
Inventor: BEYER HOLGER
IPC: E05D15/526
Filed: 2019-08-15
Granted: 2023-06-29
Abstract: Rosettenanordnung (10; 70), insbesondere für ein Fenster (30),
 mit einem Rosettenkörper (12) und einem in einer Rosettenöffnung (16) des Rosettenkörpers (12) aufgenommenen Sperrbolzen (14),
 wobei der Sperrbolzen (14) in einer ersten Längsposition zwischen einer Schließdrehstellung und einer durch einen Anschlag (38) definierten Kippdrehstellung um seine Längsachse (26) drehbar ist,
 wobei der Sperrbolzen (14) in einer zweiten Längsposition über die Kippdrehstellung hinaus in eine Öffnungsdrehstellung drehbar ist, und wobei eine Sperrmechanik ein Verbringen des Sperrbolzens (14) zwischen der ersten und der zweiten Längsposition nur dann erlaubt, wenn sich der Sperrbolzen (14) in einer von der Kippdrehstellung abweichenden Verschiebedrehstellung befindet.
Patent DE-112004000920-B4 (DE)
Title: Protonenleitende Membran enthaltend ein Copolymerisationsprodukt aus mindestens einem ersten Silan und einem zweiten Silan und deren Verwendung, sowie Silanverbindung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LI SIWEN
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-05-28
Granted: 2019-04-11
Abstract: Eine protonenleitende Membran enthaltend ein Copolymerisationsprodukt aus mindestens einem ersten Silan und einem zweiten Silan,
 wobei das erste Silan eine erste Silangruppe, eine Terminalgruppe und eine die Terminalgruppe mit der ersten Silangruppe verbindende Verbindungsgruppe umfasst,
 wobei die Terminalgruppe einen aromatischen Heterozyklus mit mindestens einem Atom enthält, das aus einer Gruppe bestehend aus Sauerstoff, Stickstoff und Schwefel ausgewählt wird,
 wobei die Verbindungsgruppe eine Sulfonylgruppe enthält.
Patent DE-112006001329-B4 (DE)
Title: Leitfähige Leitungen für chemische Analysen
Inventor: DUBEY ANANYA
IPC: B01D59/44
Filed: 2006-05-24
Granted: 2017-01-05
Abstract: Analytisches Instrument (400), umfassend: ein Chromatographiemodul (470), ein Massenspektrometriemodul (480), und ein Elektrosprayionisierungsinterface (420) in fluider Kommunikation mit dem Chromatographiemodul (470) und dem Massenspektrometriemodul (480) für das Konvertieren eines Eluenten, der von dem Chromatographiemodul (470) aufgenommen wird, in ein Elektrospray-Aerosol, und dessen Zuführung zu dem Massenspektrometriemodul (480), wobei das Elektrosprayionisierungsinterface (420) umfasst: eine Emitterkapillare (120; 220), und eine leitfähige Schicht (110; 215) auf wenigstens einem Abschnitt der Außenoberfläche der Emitterkapillare (120; 220), um eine Spannung an dem Eluenten in der Emitterkapillare (120; 220) anzulegen, wobei die leitfähige Schicht (110; 215) ein ausgehärtetes Gemisch eines zunächst nicht ausgehärteten Matrixmaterials und einer kolloidalen Suspension aus Graphitpartikeln umfasst, wobei das Matrixmaterial ein Siloxan-basiertes Duroplast-Polymer umfasst und das Verhältnis eines Volumens des Matrixmaterials zu einem Volumen der kolloidalen Suspension in einem Bereich von 1:2 bis 1:4 liegt.
Patent DE-112006001967-B4 (DE)
Title: Schaukelvorrichtung mit einer Schaltung zum Erzeugen einer Abstoßkraft
Inventor: KWON YOUNG-HAN
IPC: A47D9/02
Filed: 2006-07-27
Granted: 2011-12-08
Abstract: Eine Schaukelvorrichtung besitzt einen Trägerrahmen, einen Sitz, der eine Schwenkachse aufweist und um die Schwenkachse hin und her schwingt, während eine Stange hiervon am Trägerrahmen aufgehängt ist, und eine Abstoßschaltung zum Abstoßen eines auf der Schwenkachse installierten Permanentmagneten. Die Abstoßschaltung besitzt eine Spulenanordnung, die sofort einen induzierten Strom erzeugt, wenn der Permanentmagnet mit einem gewissen Abstand an der Spulenanordnung vorbeiläuft, ein erstes Umschaltelement zum Umschalten des in der Spulenanordnung erzeugten induzierten Stroms, ein zweites Umschaltelement, das durch den vom ersten Umschaltelement umgeschalteten induzierten Strom durchgeschaltet wird, um die Umschaltoperation des ersten Umschaltelements abzuschalten und gleichzeitig eine Leistungsumschaltoperation zu steuern, und eine Leistungsumschalteinheit zum vorübergehenden Umschalten der Leistung zur Spulenanordnung gemäß der Steuerung der Leistungsumschaltoperation des zweiten Umschaltelements, so dass die Spulenanordnung mit Leistung versorgt wird, so dass sie einen Elektromagneten mit derselben Polarität wie der Permanentmagnet bildet, um den Permanentmagneten sofort abzustoßen. Bei dieser Schaukelvorrichtung wird die Konstruktion der Schaltung vereinfacht, die Herstellungskosten von Produkten werden verringert und die Möglichkeit, dass eine Funktionsstörung der Schaltung verursacht wird, wird verringert.
Patent DE-112006002895-B4 (DE)
Title: Elektrische Betätigungseinheit für eine Fahrzeugbremsanordnung
Inventor: BOYLE BRIAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2006-10-26
Granted: 2021-12-16
Abstract: Trommelbremsanordnung (12) mit:einem Anbauflansch (16), der ein Widerlager (18) aufweist;einer am Anbauflansch (16) befestigten Stützplatte (20), an der zwei Bremsbacken (22, 24) abgestützt sind; undeiner elektrischen Betätigungseinheit (14, 112, 212) zum Betätigen der Trommelbremsanordnung (12), um die Bremsbacken (22, 24) wahlweise zwischen einer Bremsstellung und einer Bremslösestellung zu bewegen, wobei zur elektrischen Betätigungseinheit (14, 112, 212) ein Motor (80) gehört, ferner ein Zahnradgetriebe (82, 214), das mit dem Motor (80) in Antriebsverbindung steht, um angetrieben zu werden, eine Spindelmutter (86, 114), die mit dem Zahnradgetriebe (82, 214) in Antriebsverbindung steht, um in Drehung versetzt zu werden, eine Zugstange (88, 116), die mit der Spindelmutter (86, 114) in Antriebsverbindung steht, um translatorisch angetrieben zu werden, und eine Bremsbacken-Betätigungsgliederanordnung (26), die mit der Zugstange (88, 116) in Antriebsverbindung steht, um betätigt zu werden und dadurch die Bremsbacken (22, 24) zwischen der Bremsstellung und der Bremslösestellung zu bewegen, wobei die Zugstange (88, 116) mit der Bremsbacken-Betätigungsgliederanordnung (26) durch ein Verbindungsglied (46) in Antriebsverbindung steht, von dem ein erstes Ende (66) schwenkbar mit der Zugstange (88, 116), und ein zweites Ende (64) schwenkbar mit einem zweiten Bauteil (44) der Bremsbacken-Betätigungsgliederanordnung (26) verbunden ist,wobei die Trommelbremsanordnung (12) ferner umfasst:ein Federbauteil (184), das mit der Zugstange (88, 116) in Antriebsverbindung steht, um eine Zusatzkraft auf die Zugstange (88, 116) auszuüben, wenn die Bremsbacken (22, 24) in der Bremsstellung sind, undein Kassettengehäuse (118), das dazu ausgebildet ist, das Federbauteil (184), die Spindelmutter (86, 114) und die Zugstange (88, 116) aufzunehmen.
Patent DE-112007001672-B4 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: HATANO KENTA
IPC: F16J3/04
Filed: 2007-04-19
Granted: 2012-10-04
Abstract: Ein Aktuator, der mit einem Faltenbalg zum Vermeiden, dass ein Eindringling in den Aktuator über eine Oberfläche einer Ausgabeachse eindringt, ausgestattet ist, enthält eine Platte, die in einer zylindrischen Gestalt ausgebildet ist, die ein Ende aufweist, in dem ein Flansch, an dem ein Endabschnitt des oben genannten Faltenbalgs arretiert ist, ausgebildet ist, und an die oben genannte Ausgabeachse angepasst ist, und einen Vorsprung, der auf einer Außenoberfläche der oben genannten Ausgabeachse auf eine solche Weise ausgebildet ist, dass die oben genannte Platte arretiert ist. Eine Beatmungsöffnung zum Kommunizieren des Innenbereichs des oben genannten Faltenbalgs mit dem Außenbereich des oben genannten Faltenbalgs ist zwischen der oben genannten Ausgabeachse und der oben genannten Platte angeordnet.
Patent DE-112008001515-B4 (DE)
Title: Sonnenblende für ein Fahrzeug
Inventor: DAHLGREN LAGE
IPC: B60J3/02
Filed: 2008-05-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Sonnenblende (10) für ein Fahrzeug, die einen Sonnenblendenkörper (12) aufweist, der eine Vorderseite (14), eine Rückseite (16), eine Oberkante (18) und eine Unterkante (20) hat, und die an der Oberkante (18) eine Lageranordnung (30) zum schwenkbaren Verbinden an einem Dachbereich (42) einer Fahrzeugkabine aufweist, in einer solchen Weise, dass die Vorderseite (14), die einem Anwender (50) zugewandt ist, von dem Anwender (50) zurückgezogen wird, wenn die Sonnenblende (10) zu dem Dachbereich (42) aus einer abgesenkten Stellung angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sonnenblendenkörper (12) an der Vorderseite (14) mit einer länglichen Greifoberfläche (24) versehen ist, die im Wesentlichen parallel an der Oberkante (18) verläuft, die der Rückseite (16) zugewandt ist, und die dazu ausgebildet ist, von einer Innenseite der Finger des Anwenders (50) gegriffen zu werden, um die Sonnenblende (10) aus einer angehobenen Stellung abzusenken, wobei die Greifoberfläche (24) einen Teil einer Ausnehmung (22) in dem Sonnenblendenkörper (12) bildet, wobei die Ausnehmung (22) in Richtung zu der Oberkante (18) geöffnet ist, und wobei sich die Ausnehmung (22) im Wesentlichen entlang der gesamten Länge des Sonnenblendenkörpers (12) erstreckt.
Patent DE-112010004203-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Arm für eine Greifeinrichtung
Inventor: RUPPEL OLAF
IPC: B25J1/02
Filed: 2010-10-27
Granted: 2013-12-19
Abstract: Es wird ein einstellbarer Arm zum Halten einer Greifeinrichtung oder ähnlichem beschrieben, der so angewinkelt werden kann, dass er ein und dieselbe Position mit einer großen Anzahl von Winkelkombinationen erreichen kann und somit einen hohen Grad an Erreichbarkeit von nahezu beliebigen Positionen aufweist. Dies wird mit einer Anzahl von einstellbaren Gliedern (1, 12, 26) erreicht, die in Reihe zueinander angeordnet sind. Der einstellbare Arm ist aus speziell geformten Gliedern aufgebaut, mit denen unterschiedliche Ausführungsformen realisiert werden können. In Abhängigkeit von der Anzahl von Winkelpositionen ist der einstellbare Arm aus einem Befestigungsglied (1), Zwischengliedern (12) und einem Halteglied (26) aufgebaut, die miteinander mittels Schrauben verbunden sind.
Patent DE-112012000303-B4 (DE)
Title: Dynamische binäre Optimierung
Inventor: SCHMIDT WILLIAM JON
IPC: G06F15/16
Filed: 2012-01-04
Granted: 2021-10-28
Abstract: Ein Compiler kompiliert Code in einem Zielprogramm, indem er mindestens ein Register reserviert, das durch einen dynamischen Binäroptimierer während der Ausführung des Zielprogramms verwendet wird. Wenn das Programm anschließend ausgeführt wird, speichert der dynamische Binäroptimierer benötigte Zustandsdaten im reservierten Register bzw. in den reservierten Registern, ohne dass sich dies auf den Registerzustand des Zielprogramms auswirkt. Vorzugsweise weisen die Zustandsdaten im reservierten Register bzw. in den reservierten Registern Adressierungsdaten für einen Kontextspeicherbereich auf, der beim Umschalten des Kontextes vom Zielprogramm auf den dynamischen Binäroptimierer zum Speichern des Prozessorzustands verwendet wird.
Patent DE-112013005920-B4 (DE)
Title: Polycarbonatharz, Herstellungsverfahren dafür und polycarbonatharzhaltiger Formartikel
Inventor: HUR JONG CHAN
IPC: C08L69/00
Filed: 2013-01-30
Granted: 2018-09-27
Abstract: Polycarbonatharz mit einer durch Formel 1 dargestellten Wiederholungseinheit und einer durch Formel 2 dargestellten Wiederholungseinheit:
     
     wobei in Formel 2 Q eine substituierte oder unsubstituierte cyclische C 5 bis C 10 -Alkylengruppe und a und b jeweils unabhängig eine ganze Zahl von 0 bis 4 bezeichnen.
Patent DE-112013007505-B4 (DE)
Title: Halbleiterelement-Fertigungsverfahren
Inventor: MATSUMURA TAMIO
IPC: H01L21/301
Filed: 2013-10-15
Granted: 2023-06-07
Abstract: Halbleiterelement-Fertigungsverfahren, aufweisend die Schritte:Ausschneiden eines Ringbereichs (10B) eines Wafers (10) mit Laserlicht, um einen flachen Wafer (11) auszubilden, wobei der Ringbereich (10B) an einem Umfang des Wafers (10) und dicker als ein Mittenbereich (10A) des Wafers (10) ausgebildet wird, wobei der Wafer eine erste Oberfläche (10a) und eine zweite Oberfläche (10b) gegenüber der ersten Oberfläche (10a) aufweist, wobei die erste Oberfläche (10a) des Wafers (10) durch Ansaugen auf einer Vakuumplattform (14) gehalten wird;Befestigen der ersten Oberfläche (10a) an einem Zerteilungsband (20) nach dem Abnehmen des flachen Wafers (11) von der Vakuumplattform (14), wobei die zweite Oberfläche (10b) des flachen Wafers (11) durch Ansaugen von einem Vakuum-Endeffektor (12) gehalten wird; undZerteilen des flachen Wafers (11), der an dem Zerteilungsband (20) befestigt ist,wobei in dem Schneideschritt der Ringbereich (10B) von dem Wafer (10) ausgeschnitten wird, nachdem ein Mittenbereich (10A) der zweiten Oberfläche (10b) mit einem Gummiring (410) und einer staubdichten Abdeckung (412) bedeckt worden ist.
Patent DE-112014002526-B4 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: CHITAKA HIROKI
IPC: H05K7/14
Filed: 2014-05-16
Granted: 2023-08-17
Abstract: Elektronische Steuereinheit (1), die aufweist:eine plattenförmige Steuerplatine (2), die eine elektronische Steuerschaltung aufweist, auf der elektronische Teile montiert sind,ein langes, säulenförmiges Batteriepack (3), das eine Backup-Batterie aufnimmt, die in der Lage ist, die elektrische Leistung der elektronischen Steuerschaltung konstant zuzuführen,ein Gehäuse (11), das die Steuerplatine (2) und das Batteriepack (3) unterbringt,eine Batteriehalteeinrichtung (12), die eine gebogene Form hat und eine Bodenfläche entlang einer Längsrichtung des Batteriepacks (3) aufweist, wobei die Batteriehalteeinrichtung (12) einen Hauptkörper des Batteriepacks (3) festklemmt, undeinen Fixierrahmen (13), der einen Nebeneinanderanord- und Montageabschnitt (15) aufweist, auf dem eine Plattenfläche der Steuerplatine (2) und die Bodenfläche der Batteriehalteeinrichtung (12) in einem Zustand montiert sind, dass sie nebeneinander angeordnet sind, wobei eine Grenzlinie entlang der Längsrichtung dazwischen ist, wobei die Steuerplatine (2) und die Batteriehalteeinrichtung (12) an dem Nebeneinanderanord- und Montageabschnitt (15) befestigt sind, wobeidas Gehäuse (11) aufweist:einen Öffnungsabschnitt (11a), in den der Nebeneinanderanord- und Montageabschnitt (15) des Fixierrahmens (13) eingeführt ist, undeinen Rückseitenhalteabschnitt (11 b), der den Nebeneinanderanord- und Montageabschnitt (15) an einer inneren Rückseite des Gehäuses (11) entgegengesetzt zum Öffnungsabschnitt (11a) hält,der Fixierrahmen (13) ferner einen Dichtvorderabschnitt (16) aufweist, der den Öffnungsabschnitt (11) des Gehäuses (11) schließt, wobei der Nebeneinanderanord- und Montageabschnitt (15) in dem Gehäuse (11) untergebracht ist, und der an dem Gehäuse (11) in einem Zustand befestigt ist, dass der Öffnungsabschnitt (11 a) geschlossen ist, undder Dichtvorderabschnitt (16) einstückig mit dem Nebeneinanderanord- und Montageabschnitt (15) ausgebildet ist, sodass der Fixierrahmen (13) eine L-Form hat.
Patent DE-112015000153-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SAITO TAKASHI
IPC: H01L23/12
Filed: 2015-02-20
Granted: 2021-04-29
Abstract: Halbleitervorrichtung, enthaltend:eine Vielzahl von isolierenden Leiterplatten (21), welche jeweils ein Isoliersubstrat (7), einen mit einem Halbleiterelement verbundenen Schaltungsteil (25) auf einer vorderseitigen Oberfläche des Isoliersubstrats (7) und einen Metallteil (26) auf einer rückseitigen Oberfläche des Isoliersubstrats (7) enthalten;eine Metallplatte (20), welche größer als die isolierenden Leiterplatten (21) ist und an die Metallteile (26) der Vielzahl von isolierenden Leiterplatten (21) angefügt ist; undein Fügeelement zum Anfügen der isolierenden Leiterplatten (21) an die Metallplatte (20),gekennzeichnet dadurch, dass die isolierenden Leiterplatten (21) getrennt voneinander auf einer vorderseitigen Oberfläche der Metallplatte (20) angeordnet sind und den Positionen der Metallteile (26) entsprechende erste Gebiete (13) und von den ersten Gebieten (13) verschiedene zweite Gebiete (14) sich auf einer rückseitigen Oberfläche der Metallplatte (20) befinden,mindestens ein Teil einer Oberfläche jedes der ersten Gebiete (13) eine kaltgehärtete Oberflächenschicht aufweist, unddie zweiten Gebiete (14) eine andere Härte als diejenige der kaltgehärteten Oberflächenschicht haben.
Patent DE-112015004779-B4 (DE)
Title: Polymerverbindung, Zwischenproduktzusammensetzung, negative Elektrode, elektrische Speichervorrichtung, Aufschlämmung für eine negative Elektrode, Verfahren zum Herstellen einer Polymerverbindung und Verfahren zum Herstellen einer negativen Elektrode
Inventor: SUGIYAMA YUSUKE
IPC: H01M4/48
Filed: 2015-10-20
Granted: 2018-03-22
Abstract: Polymerverbindung zur Verwendung als ein Bindemittel für eine negative Elektrode einer elektrischen Speichervorrichtung, wobei die Polymerverbindung eine Verbindung ist, die durch Kondensieren von Polyacrylsäure und einem durch die folgende Formel (1) dargestellten multifunktionalen Amin erhalten ist, Y eine geradkettige Alkylengruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, eine Phenylengruppe oder ein Sauerstoffatom darstellt, und R1 und R2 jeweils unabhängig eines oder mehrere Wasserstoffatome, Methylgruppen, Ethylgruppen, Trifluormethylgruppen oder Methoxygruppen darstellen.
Patent SK-279577-B6 (SK)
Title: Impact type particle separator
Inventor: BELIN FELIX
IPC: B01J8/00
Filed: 1991-01-07
Abstract: An internal particle separator is positioned in a furnace having a circulating fluidized bed. The particle separator has impingement members (12) positioned within a furnace enclosure (16) across and just upstream of a furnace exit opening (18). The impingement members (12) are organized into at least two staggered rows that are positioned fully to cover the exit opening (18) thereby allowing entrained particles to strike the impingement members (12) and free- fall directly back into the fluidized bed to increase its density. The staggered rows are spaced by a half of the width between adjacent impingement members (12), providing that one of said rows is less distant from the wall (22) of the furnace enclosure (16) than the depth (E) of each impingement member (12).
Patent CZ-280439-B6 (CZ)
Inventor: DANEK JOSEF
IPC: B61H7/02
Filed: 1993-03-22
Abstract: Stavěč odlehlosti zdrží, zabudovaný v brzdovém válci obsahuje vřeteno (2) s nesamosvorným závitem s tlačnou maticí (11) a se zádržnou maticí (16). Kuželové plochy tlačné matice (11) a víka (7) tvoří spojku tlačné matice (18) a kuželové plochy zádržné matice (16) a pouzdra (19) spojky zádržné matice (17). Tlačná matice (11) má ve svém obvodu ozubení rohatky (31) do kterého zapadá západka (12). Zádržná matice (16) nese pružinu zádržné matice (15), sevřenou mezi nákružkem zádržné matice (42) a čelem zadního ložiska (14). Při stlační pružiny spojky (23) dosedne čelo zadního ložiska (14) na stěnu (36) objímky (22), čímž zabrání otáčení pružiny zádržné matice (15) a zádržné matice (16).
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Patent CZ-288796-B6 (CZ)
Title: Method of renovating a piping by suction and by making use of coating material
Inventor: REIMELT ANDREAS
IPC: F16L58/10
Filed: 1993-09-29
Abstract: The invented method of renovating a piping by suction and by making use coating material is characterized in that a piping being open at least at two ends is first dried by drawing preheated air through the piping by means of a suction, deposits on inner wall are removed by flowing abrasive agents through the piping, the piping is heated by preheated air and subsequently the inner wall is coated with a viscous hardening coating material. Preheated air and abrasive agents are sucked together with carrier air into the piping through the open end thereof, whereby inside the piping there is exclusively vacuum and the coating material forming the coated layer is fed at the other end in such an amount that the piping inner wall is completely coated so that at the piping other end a negligent amount of the coating material forming the coated layer leaves the piping.
Patent CZ-281345-B6 (CZ)
Title: Derivatives of hydroxamic acid and n-hydroxy urea, process of their preparation, use and pharmaceutical composition containing such derivatives
Inventor: TAKAFUMI IKEDA
IPC: C07D271/06
Filed: 1991-11-13
Abstract: Certain novel hydroxamic acid derivatives having the structureinhibit the enzyme lipoxygenase. These compounds, and the pharmaceutically acceptable salts thereof, are useful in the treatment or alleviation of inflammatory diseases, allergic conditions and cardiovascular diseases in mammals and as the active ingredient in pharmaceutical compositions for treating such conditions.
Patent SK-281706-B6 (SK)
Title: Process and device for extruding and coating foodstuffs
Inventor: SCHAAF HEINZ
IPC: A21C9/04
Filed: 1994-07-20
Abstract: PCT No. PCT/EP94/02401 Sec. 371 Date Jan. 2, 1996 Sec. 102(e) Date Jan. 2, 1996 PCT Filed Jul. 20, 1994 PCT Pub. No. WO95/03703 PCT Pub. Date Feb. 9, 1995A process is disclosed for extruding and coating foodstuffs, in which the foodstuff is extruded by means of an extruder device and, after the extrusion, is cut off by means of a cutting device (4, 5), the material (11), after leaving the extrusion die (2), being sprayed with at least one additive before it is cut off; furthermore, a device for carrying out the process is disclosed, which has an extruder screw for feeding the material (11) to be extruded, which is extruded through an extrusion die (2) and, after extrusion, is cut off by means of a cutting device (4, 5), at least one additive being sprayed onto the extruded material (1i) by means of at least one spray device (7) before the said extruded material (11) is cut off.
Patent SK-285257-B6 (SK)
Title: Immunologically active mistletoe extract preparations
Inventor: WACHTER WILFRIED
IPC: A61K38/16
Filed: 1996-12-19
Abstract: Pharmaceutical preparation for the parenteral administration of mistletoe extracts comprising a content of 5-50 ng/ml of immunologically active galactoside-binding mistletoe lectin and has a content of stabilizers no more then 0.01 mg/ml.
Patent CZ-278660-B6 (CZ)
Title: Track packing machine tamping device
Inventor: THEURER JOSEF ING
IPC: E01B27/16
Filed: 1991-04-19
Abstract: A tamping unit (40) for track tamping machines for tamping three immediately adjacent sleepers (58) of a track comprises three pairs of tamping tools mounted in tandem longitudinally of the machine on a vertically displaceable tool carrier (43) or six tamping tools (45, 46) comprising tamping tines (56), the tamping tools being connected to an eccentric shaft (48, 49) by squeezing drives (50). Two eccentric shafts (48, 49) distanced from one another longitudinally of the machine are provided, each eccentric shaft (48, 49) being connected by the squeezing drive (50) to an outer tamping tool (46) situated in an end position relative to the longitudinal axis of the machine and to two adjoining inner tamping tools (45). <IMAGE>
Patent CZ-280907-B6 (CZ)
Title: Vertical unit of a manipulator
Inventor: URBAN PAVOL ING
IPC: B25J11/00
Filed: 1987-09-28
Abstract: This vertical unit of a manipulator is used for the automatic handling of items of various forms. The functional part of the vertical unit consisting of the body (1) of the truck with a drive node (4) and a movable mounted bearing bar (2) adapted for the connection of other units or clamping heads, is designed to be adjustable with the possibility of balancing the weight of the movable parts. The movement of the bearing bar (2), equipped with guide rods (6), makes it possible to use fixed pulleys (7) and adjustable pulleys (8) which are arrested in the axial and radial direction by adapters (12) in the body (1) of the truck.<IMAGE>