baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19650177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen Messung der Geschwindigkeit
Inventor: KORNEFFEL BURGHARD
IPC: G01P3/68
Filed: 1996-12-04
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur berührungslosen Messung der Geschwindigkeit zwischen einem strahlungsempfindlichen Detektor und einem Messgut, wobei mit der Mikrostruktur der Oberfläche des Messgutes im halbkugelförmigen Raum über dieser Oberfläche eine sich synchron mit dem Messgut bewegende räumliche Strahlungsstruktur erzeugt wird, indem auf die Oberfläche des Messgutes kohärente Strahlung gerichtet wird, und die räumliche Strahlungsstruktur auf einem in diesem halbkugelförmigen Raum positioniertem strahlungsempfindlichen Detektor als Interferenzmuster zur Wirkung kommt, dadurch gekennzeichnet, dass ein fokussierendes Element (10) in den Strahlengang zwischen der Oberfläche des Messgutes (3) und dem Detektor (7) eingebracht wird, der Detektor (7) weder in der Brennweitenebene des fokussierenden Elementes (10) noch in derjenigen Ebene positioniert ist, in der die Oberfläche des Messgutes (3) durch das fokussierende Element (10) scharf auf dem Detektor (7) abgebildet wird und dass der Messbereich für die Geschwindigkeit durch Änderung des Abstandes zwischen dem Detektor (7) und der Brennweitenebene des fokussierenden Elementes (10) mit dem Umrechnungsfaktor U...
Patent DE-19727669-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Funktion einer Saugrohrklappe zur Saugrohrumschaltung einer Brennkraftmaschine
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02D41/22
Filed: 1997-06-30
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Funktion einer Saugrohrklappe zur Saugrohrumschaltung einer
Brennkraftmaschine, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a)
der Saugrohrdruck (ps) wird auf der Basis von der durch ein Mittel
zur Erfassung der Drehzahl erfaßten
Drehzahl (nmot) und von dem durch ein Mittel zur Erfassung des Luftmassenstroms
erfaßten
Luftmassenstrom (ms) für
wenigstens zwei unterschiedliche Saugrohrklappenstellungen berechnet
und simultan dazu durch ein Mittel zur Erfassung des Drucks gemessen;  b)
es werden die Differenzen der berechneten und der gemessenen Saugrohrdrücke bei
den unterschiedlichen Saugrohrklappenstellungen gebildet und für eine Diagnose der
Saugrohrklappe ausgewertet.
Patent DE-19736255-B4 (DE)
Title: Dekodierschaltkreis und Verfahren für die Dekodierung des Gray-Codes, der auf eine magnetische Platte eines Festplattenlaufwerks geschrieben ist
Inventor: BANG HO-YUL
IPC: G06F3/06
Filed: 1997-08-20
Granted: 2004-10-14
Abstract: Dekodierschaltkreis
für die
Dekodierung des Gray-Codes, der auf eine magnetische Platte eines
Festplattenlaufwerks (HDD) (410) geschrieben ist, umfassend:  einen
Vorverstärker
(412) zum Empfangen von Datensignalen vom Festplattenlaufwerk (410);  einen
automatischen Verstärkungssteuerungsschaltkreis (414)
zum automatischen Anpassen eines Pegels eines Signals, welches vom
Vorverstärker
(412) empfangen wurde;  eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU)
zur Steuerung des Festplattenlaufwerks (410) als auch zur Erzeugung verschiedener
Anfangswerte, für
den automatischen Verstärkungssteuerungsschaltkreis
(414) und einen Hysteresepegelschaltkreis (416);  einen Positivimpulserkennungsfenstergenerator
(420) zum Generieren eines Positivimpulserkennungsfenstersignals (6C,
7C) durch Erkennung des Amplitudenspitzenwertes des Hysteresepegels
eines analogen, von der magnetischen Platte (410) gelesenen Signals;  einen
digitalen Servodatengenerator (418) zur Erkennung des Amplitudenspitzenwertes
des Hysteresepegels eines analogen, von der magnetischen Platte
(410) gelesenen Signals, um ein digitales Servodatensignal (6A,
7A) zu erzeuge, welches eine Servoadressenmarke (SAM) und einen Gray-Code
umfaßt;  einen
SAM-Erkenner (422) zur Erkennung der SAM in dem digitalen Servodatensignal
(6A, 7A) und zum Mitteilen,...
Patent DE-19738681-B4 (DE)
Title: Druckgasbehälter mit einem Aufsatz
Inventor: HILDEBRANDT BODO
IPC: B65D47/34
Filed: 1997-09-04
Granted: 2006-04-13
Abstract: Druckgasbehälter (1)
mit einem Aufsatz (2) zum Abgeben von Teilmengen eines schaumförmigen Produktes
mittels eines Ventils (3), mit einer Zumischeinrichtung (4) für mindestens
ein flüssiges
Produkt (5) in Form mindestens eines Schaumstrangstreifens, wobei
die Zumischeinrichtung (4) zur Aufnahme des flüssigen Produktes (5) mindestens
eine hohlzylinderförmige
Kammer (6) aufweist, die mit einem Druckkolben (7) versehen ist, der
auf der unteren Seite mit einem Treibmittel beaufschlagbar ist zum
Zumischen des flüssigen
Produktes (5) über
mindestens einen Zumischkanal (8) in einen Schaumkanal (9), dadurch
gekennzeichnet , daß als
Ventil (3) ein Zweikanalventil (3) vorgesehen ist, wobei der erste
Kanal (10) zum Dosieren einer schäumbaren Flüssigkeitsmischung (Wirkstoff/Treibgas)
(12) und der zweite Kanal (11) zum Steuern eines Flüssigkeitsgases
(13) als Treibmittel aus einem Treibgasbehälter (13.1) zum Beaufschlagen
des Druckkolbens (7) dient, und mit einer Druckausgleichseinrichtung
(14) zum Entströmen
des gasförmigen
Treibgases, die beim Deaktivieren des Ventils (3) aktiv ist.
Patent DE-19748194-B4 (DE)
Title: Geldbetätigtes Unterhaltungsgerät
Inventor: MERKEL UDO
IPC: G07F17/32
Filed: 1997-10-31
Granted: 2005-07-28
Abstract: Geldbetätigtes Unterhaltungsgerät mit  – einer
Symbol-Spieleinrichtung (1), die auf mit Symbolen (6) belegten Umlaufkörpern (5)
hinter Ablesefenstern (4) ein Spielergebnis anzeigt,  – zumindest
einer Zusatzgewinn-Spieleinrichtung (26), die als von außen einsehbares,
um eine Drehachse (27) rotierbares Rad (28) ausgebildet ist, und  – einer
rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung, dadurch
gekennzeichnet, daß das
rotierbare Rad (28) in eine Mehrzahl von kreissektorförmigen,
mit mindestens einem Symbol (34, 35) belegte Anzeigefelder (29)
unterteilt ist, die von einem dem Rad (28) zugeordneten Anzeigeelement
(31, 39) zufallsgesteuert auswählbar sind
und deren Symbol (34, 35) einen Gewinn oder Verlsut angibt.
Patent DE-19823766-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung des von einer automatisierten Kupplung übertragbaren Drehmomentes
Inventor: SALECKER MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 1998-05-28
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung des von einer automatisierten Kupplung (3) übertragbaren
Drehmomentes im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges (1) mit einem
Motor (2) und einem Getriebe (4) mit einem Schaltelement (18) zur
Auswahl der Getriebeübersetzung
und einem Sensor (19a, 19b) zur Detektion der Getriebeübersetzung, wobei
der Motor (2) abtriebsseitig ein steuerbares an der Kupplung anstehendes
Motormoment zur Verfügung
stellt, mit einer von einer Steuereinheit (13a) ansteuerbaren Betätigungseinheit
(12) zur Steuerung des von der Kupplung (3) übertragbaren Drehmomentes,
wobei die Steuereinheit (13a) das von der Kupplung (3) übertragbare
Drehmoment in Abhängigkeit
von dem an ihr anstehenden Motormoment steuert, wobei das Kupplungsmoment
innerhalb eines vorgebbaren Toleranzbandes um das anstehende Motormoment
gesteuert wird und das Toleranzband abhängig von der Getriebeübersetzung
ist.
Patent DE-19827726-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Liefern von Polygonpixelunterabtastinformationen unter Verwendung einer Inkrementaleinrichtung
Inventor: BARKANS ANTHONY C
IPC: G06T11/20
Filed: 1998-06-22
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen eines Prozentsatzes mindestens eines Pixels (73) auf
einem Graphiksystemanzeigebildschirm, das durch ein Primitiv (74) abgedeckt
ist, das auf dem Anzeigebildschirm angezeigt werden soll, wobei
das Verfahren folgende Schritte aufweist:  (a) Aufteilen des
mindestens einen Pixels in eine Mehrzahl von Unterabtastzeilen,
die eine Mehrzahl von Unterabtastpunkten für das mindestens eine Pixel
definieren, wobei jeder der Mehrzahl von Unterabtastpunkten auf
einer entsprechenden der Mehrzahl von Unterabtastzeilen positioniert
ist;  (b) Schreiten zwischen der Mehrzahl von Unterabtastzeilen des
mindestens einen Pixels (73);  (c) Bestimmen bei jeder der Mehrzahl
von Unterabtastzeilen, ob der entsprechende Unterabtastpunkt auf
der einen der Mehrzahl von Unterabtastzeilen durch das Primitiv
(74) abgedeckt ist; und  (d) Nähern des Prozentsatzes des
mindestens einen Pixels, das durch das Primitiv (74) abgedeckt ist,
basierend auf der Anzahl der Mehrzahl von Unterabtastpunkten des mindestens
einen Pixels (73), die durch das Primitiv (74) abgedeckt wird.
Patent DE-19833439-B4 (DE)
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG DR
IPC: G01D5/245
Filed: 1998-07-24
Granted: 2014-08-28
Abstract: The unit produces a periodic incremental signal and a reference pulse signal at a defined reference position. A filter effect is achieved by designing the reference mark sensing field or one or more reference mark detector elements so that the periodic incremental signal component of the reference pulse signal is substantially eliminated adjacent to the reference position.
Patent DE-19916012-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffhosenbügels mit einem Spannelement
Inventor: HACHTEL STEFFEN
IPC: B29C45/26
Filed: 1999-04-09
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zur zumindest teilweisen Herstellung eines Kunststoffhosenbügels mit einem Spannelement (12) aus Kunststoff, wobei das Spannelement (12) mit seinen Enden (23) gelenkig mit dem Querträger (11) des Hosenbügels verbunden ist, gekennzeichnet durch die Schritte:  – gleichzeitiges Spritzen mindestens der Querträger (11) des Hosenbügels und des Spannelementes (12) in separaten Kavitäten (54, 55) eines gemeinsamen Spritzgießwerkzeuges (10, 50),  – Öffnen des Spritzgießwerkzeuges (10, 50), Ausformen der Spritzgießteile (11, 12) aus den Kavitäten (54, 55), wobei die Spritzgießteile (11, 12) von Haltevorrichtungen (20, 21) in unterschiedlichen Hälften (13, 14, 51, 52) des Werkzeuges (10, 50) festgehalten werden, sodass die beiden Teile (11, 12) sich mit ihren Längsseiten gegenüberstehen,  – Aufeinanderzubewegen der beiden Enden (23) des Spannelementes (12) durch Teile (20, 21) des Spritzgießwerkzeuges (10, 50), sodass die Enden (23) den Gelenkaufnahmen (24) des Querträgers (11) gegenüberstehen,  – Eindrücken der Enden (23) des Spannelementes (12) in die Gelenkaufnahmen...
Patent DE-19931981-B4 (DE)
Title: Faserverbund-Bauteil, für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DYCKHOFF JOHANNES
IPC: C08K9/10
Filed: 1999-07-09
Granted: 2006-03-09
Abstract: Faserverbund-Bauteil,
für ein
Kraftfahrzeug,  aus einer Faserstruktur (2), die in ein ausgehärtetes,
weitgehend transparentes Matrixmaterial (3) eingebettet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass im Matrixmaterial (3) zusätzlich Reaktionskapseln (10)
als Partikel verteilt miteingebettet sind, die bei Hochbelastung
aufreißbar
und farbaktiv sind, so dass bei Hochbelastungen des Faserverbund-Bauteils
(1) mit wenigstens einer sich bildenden Riss-Delaminationsstruktur
(6) der aus dort aufgerissenen Reaktionskapseln (10) austretende
Reaktionsstoff die Riss-Delaminationsstruktur (6) in der Art eines
Rissindikators als Schaden sichtbar markiert.
Patent DE-19932021-B4 (DE)
Title: Bandförderer für eine Vorrichtung zum Montieren von Bauteilen
Inventor: YOO DONG-HEE
IPC: B65G47/42
Filed: 1999-07-09
Granted: 2007-03-08
Abstract: Bandförderer für eine Vorrichtung zum
Montieren von Bauteilen einer gedruckten Schaltungsplatte mit  einem
Rahmen (71), an dem ein Abstreifer (95) zum Abstreifen einer band-
oder streifenförmigen
Abdeckung von den auf einem Band befindlichen Bauteilen ausgebildet
ist,  einem Antriebsmotor (16), der am Rahmen (71) sitzt, sowie einem
Getriebe, dass vom Antriebsmotor (16) angetrieben wird,  einem
Kettenrad (102), das koaxial auf einem Zahnrad (29) im Getriebe
sitzt, wobei das Kettenrad (102) Zähne (103), die an der äußeren Umfangsfläche ausgebildet
sind und in Löcher
eingreifen, die am Band ausgebildet sind, und mehrere Schlitze (104)
aufweist, die entlang des Außenumfangs
des Kettenrades (102) ausgebildet sind,  einer Aufnahmeanordnung
für die
Abdeckung mit einer ersten Riemenscheibe (25), die auf einem anderen
Zahnrad im Getriebe angeordnet ist, einem Riemen (26), der um die erste
Riemenscheibe (25) läuft,
einer zweiten Riemenscheibe, die sich durch die Antriebskraft dreht,
die über
den Riemen (26) übertragen
wird,...
Patent DE-19938071-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: DUELL HANS-JUERGEN
IPC: B60L5/19
Filed: 1999-08-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schienenfahrzeug mit wenigstens einem Wagenkasten (1), auf dessen Dach (2) wenigstens ein Stromabnehmer (3) mit seinem Träger (4) elektrisch isoliert und vom Dach (2) des Wagenkastens (1) beabstandet angeordnet ist, wobei der Träger (4) des Stromabnehmers (3) durch eine Stellvorrichtung (6) in seinem Höhenabstand zum Dach (2) das Wagenkastens (1) derart einstellbar ist, daß bei einem in Ruhelage abgesenkten und elektrisch spannungslosen Stromabnehmer (3) der Höhenabstand (H¶RL¶) zwischen dem tiefsten unter elektrischer Spannung stehenden Teil (4) des Stromabnehmers (3) und dem Dach (2) um einen vorgebbaren Differenzwert kleiner ist als die Mindestluftstrecke (L), und daß bei einem in Betriebslage angehobenen und unter elektrischer Spannung stehenden Stromabnehmer (3) der Höhenabstand (H¶BL¶) zwischen dem tiefsten unter elektrischer Spannung stehenden Teil (4) des Stromabnehmers (3) und dem Dach (2) zumindest der Mindestluftstrecke (L) entspricht.
Patent DE-19953428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausmessen und Anreißen von Fliesen oder anderen Boden- oder Wandbelägen
Inventor: KLAFFER GERHARD ARNOLD
IPC: B28D1/22
Filed: 1999-11-06
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Ausmessen und Anreißen von Fliesen oder anderen Boden- oder Wandbelägen, mit einem Anschlag (12), einem Distanzelement (14) und einem Anreißelement (16), wobei das Anreißelement (16) mit dem Distanzelement (14) über ein Anreiß-Drehgelenk (26) und das Distanzelement (14) mit dem Anschlag (12) über ein Anschlag-Drehgelenk (24) beweglich miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (14) einen ersten (18) und einen zweiten Bügel (20) umfasst, die über ein Distanz-Drehgelenk (22) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19958136-B4 (DE)
Title: Selbstkalibrierende interferenzspektroskopische Meßanordnung
Inventor: NAWRACALA BERND
IPC: G01J3/45
Filed: 1999-12-02
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur spektroskopischen, insbesondere reflektrometrisch interferenzspektroskopischen Messung, einer optisch-physikalischen Größe und/oder deren zeitlicher Änderung mittels eines optischen Wandlers zur Umwandlung der optisch-physikalischen Größe in ein moduliertes Signal beim Durchstrahlen des optischen Wandlers mit einer elektromagnetischen Strahlung während eines Zeitraums t >= 0, wobei die elektromagnetische Strahlung in einem Wellenlängen- bzw. Frequenzbereich variiert und daraus ein entsprechendes, moduliertes Spektrum ermittelt wird, und wobei die Betriebsgrößen eines interferenzspektroskopischen Messaufbaus zeitlichen Schwankungen unterliegen,  gekennzeichnet durch die Schritte:  Ermitteln von Referenzwerten des modulierten Spektrums zum Zeitpunkt t = 0;  Ermitteln von Werten des modulierten Spektrums für Zeiten t > 0; Berechnen von zeitlichen Änderungen des modulierten Spektrums für t > 0 mittels einer Störungsrechnung auf der Grundlage angenommener kleiner Änderungen wenigstens einer der Betriebsgrößen des interterenzspektoskopischen Messaufbaus.
Patent AU-2015101853-B4 (AU)
Title: Improvements in Polymer Piping
Inventor: REDDEL WARREN
IPC: F16L59/20
Filed: 2015-12-31
Granted: 2016-10-06
Abstract: - 10 A method of strengthening forge moulded "tee" pieces for polymer pipe work; the method including the provision of a reinforcing collar proximate a junction between a main pipe section and a branch pipe section; the main pipe section formed with an aperture and a raised perimeter around the aperture.
Patent AU-2016102031-B4 (AU)
Title: User interface for payments
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-11-24
Granted: 2017-08-24
Abstract: The present disclosure generally relates to making payments with a mobile device. In one example process, the device receives first authentication data, such as fingerprint authentication information, and second authentication data, such as a bank authorization code. The device then transmits a transaction request for a payment transactions. In another example process, the device detects activation of a physical input mechanism and detects a fingerprint using a biometric sensor. The device is enabled to participate in NFC payment transactions. In another example process, the device displays a live preview of images obtained via a camera sensor while the device detects partial credit card information of a credit card in a field of view of the camera sensor.
Patent AU-2020100216-B4 (AU)
Title: Inductive interconnection systems
Inventor: MARSHALL BLAKE R
IPC: G06F3/033
Filed: 2020-02-14
Granted: 2023-05-04
Abstract: Embodiments describe a receiving element that includes a ferromagnetic structure 
axially symmetrical around a central axis disposed along a length of the ferromagnetic structure.  
The ferromagnetic structure includes a groove region defining two end regions on opposing sides 
of the groove region, where the groove region has a smaller length than the two end regions. The 
receiving element also includes an inductor coil wound about the groove region of the 
ferromagnetic structure and in between the two end regions.
Patent AU-2021101829-B4 (AU)
Title: Anti vi antiviral shopping cart handles
Inventor: THOMAS ALAN JOHN
IPC: B62B5/06
Filed: 2021-04-08
Granted: 2021-08-26
Abstract: DESCRIPTION 
5/5 
ABSTRACT OF THE INVENTION 
1 / The AntiVi Invention is an attachable metal handle that is attached each end by a screw or bolt to the handle section of a shopping trolley.The handle is encased in any printing required and has a PVC antiviralplastic sleeve permanently attached to the handle by a compressed air systemAs shown in Page 6 Claims.These new antiviral handles can be exchanged with existing cart handles.  
2 /The AntiVi Invention has antibacterial qualities but the main thrust of the protection is antiviral which is extremely important with the Covid 19 virus prevalent throughout the world.The AndVi invention is based on Silver Ions which is a powerful antimicrobial agent and the US E.PA has found it inhibits the growth of Covid 19 virus.  
3 / The size of the metal handles can vary- but can be in the range of 40-70 cm. Length with a diameter in the range 15-50 mmthe PVC antiviral sleeves are made to suit the handles length.  Thickness of the PVC antiviral film can be between 1 and 2 mm.As shown in ernails from Jackty at Coaction they can grind the antimicrobial additive finely to suit the thickness of the PVC sleeves-which shows their willingness to help make our Invention program successful.  
4 / How PVC film is made from a Google site 
The electrolysis of salt water produces chlorine which is then combined with Ethylene that has been obtained from oilThe resulting element is Ethylene Di Chloride which converts at very high temperature to Vinyl Chloride Monomer.These Monomer Molecules are polymerised forming PVC Poly Vinyl Chloride 
5 / A person working In the plastics / polymer industry with reasonable experience and knowledge of the formula could produce PVC film with the addition of an antimicrobial agent purchasedin from a company specialising in the manufacture and supply of antimicrobial additives based on Silver lons.The formula for the Invention as supplied by CoAction is 97% PVC AND 3% 
antimicrobial additive.  
6 / The formulation of antimicrobial additives based on Silver Ions being added to various types of plastic / polymers is a proven technology and is being used more in the production of food items medical equipment-toys personal products and in other industries.Production of the Invention also has strong expectations to work successfully in the area of antiviral shopping cart handles.  
7 / To summarise the ease of producing the Invention to become a finished product is only 2 steps 
1 / Produce the anti-viral PVC plastic sleeves-can be done by Mojak Plastics in 
Thomastown Vic. See para 5 Summary of Invention.  
2 / Obtain the antiiviral additive from Coaction [ finely ground I see para 4 in Summary of 
Invention-which will be included in production of the PVC anti-viral sleeves.  
5
Patent AU-2021102516-B4 (AU)
Title: Hydraulic cylinder with specific performance dimensions
Inventor: STOOPS ERNEST E
IPC: E02F3/76
Filed: 2021-05-12
Granted: 2022-08-18
Abstract: of the Disclosure 
HYDRAULIC CYLINDER WITH SPECIFIC PERFORMANCE DIMENSIONS 
An actuator includes a tube having a central, axially extending bore defined in the tube and 
extending between a closed, distal end of the tube and an open, proximal end of the tube. A rod is 
slidably mounted within the tube and slidably supported at the proximal end of the tube by a head 
seal assembly. A piston is mounted at a distal end of the rod, and retained on the rod by a piston 
retention assembly attached to the distal end of the rod. A trunnion cap bore for receiving a trunnion 
pin is defined through the closed, distal end of the tube, and a rod eye bore for receiving a rod eye 
pin is defined through a proximal end of the rod. A retracted pin-to-pin dimension is defined from a 
center of the trunnion cap bore to a center of the rod eye bore when the rod and piston are fully 
retracted into the tube. A stroke dimension is defined from a first, fully retracted position of the 
piston adjacent the closed, distal end of the tube to a second, fully extended position of the piston in 
contact with the head seal assembly at the proximal end of the tube.
Patent DE-102004008796-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Hydraulikventils eines hydraulischen Systems sowie Steuergerät für ein hydraulisches System
Inventor: SCHIFFNER KLAUS
IPC: H01F7/18
Filed: 2004-02-20
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Hydraulikventils (6) mit einem zwischen zwei Lagen (L1, L2) bewegbaren Stößel (8) für ein elektrohydraulisches System (1) insbesondere für ein elektronisch gesteuertes Bremssystem eines Fahrzeugs, bei dem das Hydraulikventil (6) mittels einer stromerregten Ventilspule (10) anhand einer den Stößel (8) bewegenden Kraft geschaltet wird wobei der Stößel (8) zumindest zeitweise durch Anlegen eines Spulenstroms an die Ventilspule mit einer Gegenkraft beaufschlagt wird, wobei die Gegenkraft mit einer Frequenz erzeugt wird, die ungleich der Frequenz einer unerwünschten Schwingung des Stößels (8), eines ganzzahligen Vielfachen und eines Bruchteils der Frequenz der unerwünschten Schwingung des Stößels (8) ist, und die Gegenkraft durch Anlegen einer Dämpfungsschwingung (D) an die Ventilspule (10) erzeugt wird.
Patent DE-102004025973-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verankern eines flexiblen Winden-Zugmittels an einem ortsfesten Ankerteil
Inventor: KANZLER HELMUT
IPC: A01B3/72
Filed: 2004-05-18
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorrichtung
zum Verankern eines längserstreckten,
flexiblen Winden-Zugmittels einer an einem Fahrzeug angeordneten
Winde an einem ortsfesten Ankerteil, dadurch gekennzeichnet, dass
fahrzeugseitig Führungsmittel
(3) vorgesehen sind, die ein Zugmittelende des Winden-Zugmittels
(5) dem Ankerteil (7, 8) zuführen und
in eine Vormontageposition bringen, und dass Steuermittel (4) vorgesehen
sind, die das Zugmittelende aus der Vormontageposition in eine Verankerungsposition
an dem Ankerteil (7, 8) überführen, in
der das Zugmittelende formschlüssig
mit dem Ankerteil (7, 8) verbunden ist, und die das Zugmittelende
aus der Verankerungsposition lösen und
zurück
in die Vormontageposition bewegen, wobei die Führungsmittel (3) durch eine
Steuereinheit derart ansteuerbar sind, dass sie das Zugmittelende
in wenigstens einer Richtung in die Vormontageposition führen, und
dass die Steuermittel (4) zu den Führungsmitteln (3) derart koordiniert
beweglich ansteuerbar sind, dass das Zugmittelende in die Verankerungsposition
ausgerichtet wird, wobei das Zugmittelende ein formschlüssig wirkendes
Verankerungselement (6) aufweist, das derart auf einen Verankerungsbereich
(8) des Ankerteiles...