baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012011525-U1 (DE)
Title: Überlebenshilfe, insbesondere für Schwimmer und Wassersportler
IPC: B63C9/15
Filed: 2012-12-03
Abstract: Überlebenshilfe, insbesondere für Schwimmer und Wassersportler, mit einem länglich ausgebildeten, aufblasbaren Schwimmkörper (10), einer über ein Koppelglied (12) mit dem Schwimmkörper (10) koppelbaren Druckgaspatrone (20), wobei der Gasweg von der Druckgaspatrone (20) ins Innere des Schwimmkörpers (10) in einem Ausgangszustand blockiert ist und bei Betätigung eines Betätigungselementes des Koppelgliedes (12) freigegeben wird und wobei das Betätigungselement mit dem ersten Ende eines flexiblen Zugelements verbunden ist, so dass aufgrund einer Zugspannung im flexiblen Zugelement der Gasweg zwischen der an den Schwimmkörper (10) gekoppelten Druckgaspatrone (20) und dem Inneren des Schwimmkörpers (10) freigegeben wird, einer Tasche (30), in die der Schwimmkörper (10) in seinem nicht aufgeblasenen Zustand einfaltbar und/oder einrollbar ist, wobei die Tasche (30) eine erste Wand (32), eine zweite Wand (34), einen erste und zweite Wand verbindenden Boden (36), wenigstens eine sich vom Boden (36) erstreckende, erste und zweite Wand verbindende erste Seite (38) und eine dem...
Patent DE-202012013130-U1 (DE)
Title: Prädiktives verhaltensorientiertes Targeting
IPC: G06Q30/02
Filed: 2012-10-10
Abstract: Vorrichtung, eingerichtet zum Ausführen des folgenden Verfahrens oder umfassend jeweilige Mittel zum Ausführen der Verfahrensschritte des folgenden Verfahrens: – Erhalten von Informationen über ein Zugriffsverhalten eines aktuellen Benutzers, der auf Inhalt zugreift; – Vorhersagen, mit einem Vorhersagemodul der Vorrichtung und als Reaktion auf das Erhalten der Informationen über das Zugriffsverhalten des aktuellen Benutzers, von zumindest einer Charakteristik des aktuellen Benutzers zumindest auf der Basis eines Modells für die Charakteristik und der erhaltenen Informationen über das Zugriffsverhalten des aktuellen Benutzers, wobei das Modell zumindest auf einem Satz von Parametern basiert, der von einem Trainingsmodul zumindest auf der Basis von Informationen von mehreren Trainingssätzen ermittelt und dem Vorhersagemodul von Zeit zu Zeit für Aktualisierungszwecke bereitgestellt wird, wobei jeder Trainingssatz der Trainingssätze, für einen jeweiligen Trainingsbenutzer von mehreren Trainingsbenutzern, Informationen über ein Zugriffsverhalten dieses jeweiligen Trainingsbenutzers sowie Informationen über die Charakteristik dieses jeweiligen Trainingsbenutzers umfasst, und – Bereitstellen von Informationen über die vorhergesagte Charakteristik des aktuellen Benutzers, so dass Informationen auf den aktuellen Benutzer zumindest auf der Basis der Informationen über die vorhergesagte Charakteristik ausgerichtet werden können.
Patent DE-202012103418-U1 (DE)
Title: Beschichtetes Sensor- oder RFID-Gehäuse
IPC: B05D5/08
Filed: 2012-09-07
Abstract: Beschichtetes Sensor- oder RFID-Gehäuse, aufweisend mindestens einen zumindest bereichsweise doppelt beschichteten Gehäusedeckel (1), wobei der Gehäusedeckel (1) eine Basis (A) bildet, auf der eine erste Beschichtung (B) aus einer porösen Keramik und auf derselben eine zweite Beschichtung (C) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Basis (A) durch ein Metall, die erste Beschichtung (B) durch eine Oxidkeramik mit einer Lamellenstruktur und die zweite Beschichtung (C) durch eine Solgel-Beschichtung auf anorganisch silikatischer Basis gebildet ist,  wobei die zweite Beschichtung (C) in die erste Beschichtung (B) zumindest teilweise eingelagert ist,  und wobei die äußere Struktur der gesamten Beschichtung (4) über den überwiegenden Teil der Oberfläche durch die Struktur der zweiten Beschichtung (C) und unabhängig von der Struktur der ersten Beschichtung (B) gebildet ist.
Patent DE-202012104400-U1 (DE)
Title: Aufbauanordnung für eine Sicherheitsbrille
IPC: A61F9/02
Filed: 2012-11-14
Abstract: Aufbauanordnung für eine Sicherheitsbrille, die umfasst: – einen Brillenhauptkörper (1), der in Abstimmung auf die Tragerichtung eine obere, untere, vordere und hintere Richtung aufweist und umfasst: eine Fassung (11), an deren beiden Seiten jeweil sein nach hinten verlaufendes Seitenteil (111) angeordnet ist, an dem ein Drehlager (112) angesetzt ist, das eine kleinere Breite als die des Seitenteils (111) aufweist, wobei an der an das Seitenteil (111) angeschlossenen Stelle des Drehlagers (112) eine Sperrwand (113) vorgesehen ist; und zwei Bügel (12), an deren vorderen Ende jeweils ein Drehlager (121) vorgesehen ist, das jeweils mit dem entsprechenden Drehlager (112) der Fassung (11) drehbar verbunden ist, wobei beim zusammengefalteten Bügel (12) eine Spalte (13) zwischen dem Drehlager (121) des Bügels (12) und der Sperrwand (113) der Fassung (11) vorhanden ist, wobei an der vorderen und der hinten Seite des Drehlagers (121) des Bügels (12) jeweils eine Rastaussparung (125, 126) angeordnet ist; und...
Patent DE-202013000870-U1 (DE)
Title: Malkasten aus Kunststoff
IPC: B44D3/04
Filed: 2013-01-28
Abstract: Malkasten aus Kunststoff, mit einem zur Aufnahme von Farbnäpfchen bestehenden Unterteil und einem mit diesem an der hinteren Breitseite über ein Scharnier verbundenen Deckel sowie einer an der vorderen Breitseite des Malkastens angebrachten Vorrichtung zum Öffnen des Deckels, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (3) sich an der hinteren Breitseite (6) des Malkastens befindet, wobei eine Achse (4) des Scharniers (3) mit dem Deckel (1), die umgreifende Scharnierhälfte (5) mit dem Unterteil (2) fest lösbar verbunden ist und die Achse (4) funktionsbezogene unterschiedliche Ausformungen aufweist, die Vorrichtung zum Offnen aus einem Drücker (11) besteht, der im Deckel (1) integriert, durch horizontales Drücken in Richtung des Deckels (1) betätigt wird, beim Betätigen nach innen federt und dadurch zwei Haken (12) aus der Arretierung im Unterteil (13) frei gibt.
Patent DE-202013001387-U1 (DE)
Title: Touchscreen
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-02-06
Abstract: Touchscreen, umfassend ein Substrat (201), das eine Anzeigezone (202) und eine Randzone (203) um die Anzeigezone aufweist, eine Abschirmschicht (204), die auf der Randzone (203) gebildet ist, mindestens eine Parallelschaltungszone (207), die in der Randzone definiert wird und eine Vielzahl von Isolierteilen (208) und eine Randleiterbahnstruktur (209) aufweist, wobei die Randleiterbahnstruktur (209) auf der Abschirmschicht liegt und sich über die Oberseite der Isolierteile (208) erstreckt, und eine Vielzahl von ersten Sensorelektroden (2051) und zweiten Sensorelektroden (2052), die sich in der Anzeigezone (202) befinden, wobei jede zweite Sensorelektrode (2052) eine Elektroden-Leiterbahn aufweist, die von der Anzeigezone (202) bis auf die Abschirmschicht (204) der Parallelschaltungszone erstreckt und von dem Isolierteil (208) bedeckt ist, wobei das nicht von dem Isolierteil (208) bedeckte Ende der Elektroden-Leiterbahn mit der Randleiterbahnstruktur (209) verbunden ist.
Patent DE-202013004141-U1 (DE)
Title: Auszugsschiene mit Drucköffnung
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-05-02
Abstract: Auszugsschiene mit Drucköffnung, umfassend eine Auszugsschiene (10), die eine Schiene (11) aufweist, die an einer Seite einen Hauptgleitkanal (12) besitzt, der am vorderen Ende eine Endwand (14) hat, hinter der ein Arretierelement (13) vorgesehen ist, das an die Innenseite des Hauptgleitkanals (12) angrenzt, wobei das Arretierelement (13) an der Vorderseite eine Vertiefung (131) besitzt, wobei zwischen dem Arretierelement (13) und der Endwand (14) ein Arretierungs-Rücklaufkanal (122) gebildet ist, der mit dem Hauptgleitkanal (12) verbunden ist, wobei an der dem Hauptgleitkanal (12) abgewandten Seite des Arretierelements (13) ein seitlicher Rücklaufkanal (15) vorgesehen ist, der mit dem Hauptgleitkanal (12) und dem Arretierungs-Rücklaufkanal (122) verbunden ist, wobei die Schiene (11) neben dem Hauptgleitkanal (12) eine Federnut (17) besitzt, ein Druckelement (20), das an einer Seite einen Zapfen (26), der in den Hauptgleitkanal (12) einragt, und auf der Oberseite einen Führungsteil (25) aufweist, der an der Hinterseite eine Druckfläche (251) besitzt, ein Mitnahmeelement (30), das mit dem Druckelement (20) gelenkig verbunden ist und auf der Oberseite eine Rippe (33) besitzt, die in den Hauptgleitkanal (12) einragt, ein Positionierelement (40), das mit dem Mitnahmeelement (30) gelenkig verbunden ist und einen Zapfen (43) aufweist, der in den Hauptgleitkanal (12) einragt, und eine Feder (50), die in der Federnut (17) der Schiene (11) angeordnet ist und zwischen dem hinteren Ende der Schiene (11) und dem Mitnahmeelement (30) positioniert ist, wodurch das Mitnahmeelement (30) von der Feder gezogen wird.
Patent DE-202013006376-U1 (DE)
Title: Perforation der Filterflächen eines Sterilisationscontainers
IPC: A61L2/26
Filed: 2013-07-16
Abstract: Perforation der Filterflächen eines Sterilisationscontainers die eine Runde Anordnung aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass nach der in der Mitte erforderlichen Fläche die Lochung kreisförmig ausgeführt ist.
Patent DE-202013006761-U1 (DE)
Title: Oberflächenabtaster zur Erkennung von überstehenden Stahlnägeln in Einweg- oder Mehrwegpaletten.
IPC: G01B7/34
Filed: 2013-07-26
Abstract: Oberflächenabtaster aus Stahlblech zur Erkennung von hochstehenden Nägeln in Holzpaletten
Patent DE-202013007501-U1 (DE)
Title: Entkopplungselement
IPC: F16L55/04
Filed: 2013-08-21
Abstract: Entkopplungselement, insbesondere zur Entkopplung von Schwingungen des Turboladers eines Verbrennungsmotors gegenüber einer Abgasanlage, mit einem Balg, dadurch gekennzeichnet, dass der Balg ein Membranbalg (4) ist.
Patent DE-202013012066-U1 (DE)
Title: Feuerstelle
IPC: F24B3/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Feuerstelle, umfassend ein feuerfestes, an seiner Oberseite offenes Gefäß (1) zur Aufnahme von festen Brennstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß (1) aus einem lichtdurchlässigen Material besteht.
Patent DE-202013100938-U1 (DE)
Title: Rückwandträger
IPC: B60R9/06
Filed: 2013-03-05
Abstract: Rückwandträger zur Montage am Heck (8) eines Fahrzeugs (2) mit einer Hecktüre (9) und einem Türscharnier (10), wobei der Rückwandträger (1) einen Stützrahmen (3) mit einem oberen Querarm (18) sowie einem aufrechten Längsarm (19) und mit einem Befestigungsmittel (20) zur Heckmontage aufweist, wobei das Befestigungsmittel (20) einen Adapter (21) zur Befestigung eines Längsarms (19) am Fahrzeug (2), insbesondere an einem Türscharnier (10), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (20) einen Leuchtenadapter (22) zur Befestigung des Querarms (18) an einer dachseitigen Fahrzeugleuchte (15) oder deren Leuchtenaufnahme (16) des Fahrzeugs (2) aufweist.
Patent DE-202013101369-U1 (DE)
Title: Gehäuse für Fahrerassistenzsysteme
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Gehäuse zur Anbringung an einem Flurförderzeug, wobei das Gehäuse (10, 20) einen Innenraum festlegt, in dem eine Vielzahl von sicherheitsrelevanten Fahrerassistenzsystemen (22a, 22b, 22c, 22d, 22e) untergebracht sind, und wobei das Gehäuse (10, 20) einen Anschluss (30) aufweist, mit dem die Vielzahl von Fahrerassistenzsystemen (22a, 22b, 22c, 22d, 22e) mit einer Fahrzeugsteuerung des Flurförderzeuges elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-202013103234-U1 (DE)
Title: Mikrowellenschranke zum Überwachen eines Überwachungsbereichs
IPC: G08B13/183
Filed: 2013-07-18
Abstract: Mikrowellenschranke (10), die eine erste Mikrowelleneinheit (12a) mit einem Mikrowellensender (16a) und einer ersten Antenne (18a) zum Abstrahlen eines Mikrowellensignals und eine zweite Mikrowelleneinheit (12b) mit einem Mikrowellenempfänger (16b) und einer zweiten Antenne (18b) zum Empfangen des Mikrowellensignals sowie eine Auswertungseinheit (22a–b) aufweist, die dafür ausgebildet ist, anhand einer zumindest partiellen Unterbrechung des Mikrowellensignals zu erkennen, ob sich auf dem Mikrowellenpfad (14) zwischen der ersten Mikrowelleneinheit (12a) und der zweiten Mikrowelleneinheit (12b) ein Objekt (24) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Mikrowelleneinheit (12a) und/oder die zweite Mikrowelleneinheit (12b) einen Transceiver (16a–b) aufweist, um Mikrowellensignale abzustrahlen und zu empfangen, und dass die Auswertungseinheit (22a–b) dafür ausgebildet ist, bei Erkennen eines Objekts in dem Mikrowellenpfad (14) in einen Entfernungsmessungsmodus umzuschalten, in dem aus einem an dem Objekt (24) reflektierten Mikrowellensignal der Abstand des Objekts (24) zu der ersten Mikrowelleneinheit (12a) und/oder der zweiten Mikrowelleneinheit (12b) bestimmt wird.
Patent DE-202013104808-U1 (DE)
Title: Verdunstungsladeluftkühler
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-10-28
Abstract: Ladeluftkühler, der ein Durchströmungselement (2) aufweist, durch welches zu kühlende Ladeluft von einer Eingangsseite (3) in Richtung zu einer Ausgangsseite (4) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchströmungselement (2) in einem Gehäuse (6) angeordnet ist, in welchem zumindest eine Zerstäuberdüse (7) angeordnet ist, welche eine Kühlflüssigkeit innerhalb des Gehäuses (6) vernebelt.
Patent DE-202013105596-U1 (DE)
Title: Breitstreckvorrichtung für den Transport eines bandförmigen Substrates
IPC: B65H23/025
Filed: 2013-12-10
Abstract: Breitstreckvorrichtung (1) für den Transport eines bandförmigen Substrates – aufweisend, einen Walzenkörper (2), ein erstes Lagerelement (7) an einem Ende des Walzenkörpers (2) und ein zweites Lagerelement an dem anderen Ende, sowie mindestens ein Antriebselement (10), – wobei der Walzenkörper (2) mittels mindestens einer Walzenwelle (3) und mittels mindestens eines Drehlagers (6) drehbar gegenüber dem Lagerelement (7) gelagert ist, – wobei zumindest das erste Lagerelement (7) ein Verstelllager mit einem Lagerpunkt (8) zum Verstellen der Walzenwelle (3) in eine Stellung aufweist, – wobei in einer Stellung der Walzenkörper (2) derart reversibel verformt ist, dass die Form der zentrischen Achse des Walzenkörpers (2), beliebig zwischen einer geraden Walzenachse (4) und einer gekrümmten Walzenachse (5) und somit ein Achsversatz (16) gewählt, eingestellt ist, – wobei das Antriebselement (10) zum Erzeugen und/oder Übertragen einer Drehbewegung sowie zum Drehen des Walzenkörpers (2) an einem Abtrieb (15) ausgebildet ist und – wobei das Antriebselement (10) mit dem ersten Lagerelement (7) mittels mindestens eines Halters (9) derart verbunden ist, dass der Abstand zwischen dem Antriebselements (10) und dem Abtrieb (15) an dem Walzenkörper (2) unabhängig von der Stellung festgelegt ist.
Patent DE-202014000746-U1 (DE)
Title: Beschlag für eine Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-01-28
Abstract: Beschlag für eine Schiebetür, umfassend mindestens eine Laufrolle (7) und eine Aufnahme (9) für die Schiebetür (1), wobei die Aufnahme (9) die Schiebetür (1) im Bereich einer unteren Stirnfläche zumindest teilweise umfasst, und die Laufrolle (7) mit einer an einem Boden befestigten Laufschiene (3) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (9) Mittel zur Fixierung des Beschlages (2, 2a, 22) an der Schiebetür (1) aufweist, wobei die Mittel aus einer Klemmung oder Klebeverbindung bestehen.
Patent DE-202014001074-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Entnahmerohr für Behälter
IPC: B67C9/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: Das höhenverstellbare Entnahmerohr nach Anspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Standrohr (1 Pos. 1) und einem zweigeteilten Tauchrohr (1 Pos. 2) besteht.
Patent DE-202014003942-U1 (DE)
Title: Steck-Kleb-Fügeelement mit adaptierbaren Aufsatz
IPC: F16B2/04
Filed: 2014-05-09
Abstract: Steck-Kleb-Fügeelement mit – adaptierbaren Aufsatz (B) – internen Klebstoffverteilmechanismus
Patent DE-202014004194-U1 (DE)
Title: parallel verstellbare Unterkonstruktion zum Ausgleich von Wänden und Decken parallel verstellbare Wandunterkonstruktion für Zwischenwände
IPC: E04F13/07
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die hier beschriebene wärmegedämmte, parallel und schräg verstellbare Wandunterkonstruktion für Zwischen- und Vorbauwände, sowie für abgehängte Decken 1. dadurch gekennzeichnet, dass das Traggerüst der Unterkonstruktion als Montagegruppe komplett vormontiert ist. 2. dadurch gekennzeichnet, dass für die Lastabtragung und Dämmung eine Faserverstärkte-Kunststoff Verbindung durch die Dämmebene besteht und dadurch eine wärmebrückenminimierte Konstruktion entsteht. 3. dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkonstruktion parallel verstellbar ist und für verschiedene Distanzen variabel eingesetzt werden kann. 4. dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Tragebnen aus einer Schere besteht 5. dadurch gekennzeichnet, dass die Schere durch ein Rasterlangloch auch im Winkel verstellbar ist.
Patent DE-202014006490-U1 (DE)
Title: Nutzerdefiniert schwingungsfähiges Verankerungssystem
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Verankerungs-, Stabilisierungs- und Interkonnektionssysteme im Allgemeinen und medizinische Fixateure und Retentionskonzepte im Speziellen. Wobei diese Erfindung gekennzeichnet ist durch mindestens eine elastische im einfachsten Falle jedoch nicht zwingend zylindrische Kammer, welche durch Einleitung eines gasförmigen oder liquiden Stoffes über ein zweckmäßiges bewusst nicht näher spezifiziertes Ventil expandiert und durch Entfernung der Füllsubstanz deflatiert werden kann, so dass im entfalteten Zustand ihre Wandungen in ausreichendem Ausmaß Kontakt zu den Wandungen eines Verankerungskanales eines Festkörpers aufnehmen, in welchen sie vollständig oder ganz ein- oder hindurchgeführt wurde, um sie durch adhäsive Reibungskräfte in diesem Verankerungskanal suffizient und sicher zu verankern.
Patent DE-202014010319-U1 (DE)
Title: Emaillepulver und Metallbauteil mit einem mit einer Emaillebeschichtung versehenen Flächenabschnitt
IPC: F02F1/42
Filed: 2014-08-04
Abstract: Emaillepulver zum Erzeugen einer Emaillebeschichtung (11), wobei das Emaillepulver als Mischung vorliegt, die – 100 Teile eines Glaspulvers, – optional 10–22 Teile grobe Glaskörner, die größer sind als die Partikel des Glaspulvers, – 0,1–7,5 Teile keramische Fasern, Glasfasern oder Kohlefasern, – sowie alternativ zueinander oder in Kombination miteinander – 10–21 Teile einer pulverförmig vorliegenden oxidischen Verbindung eines Leichtmetalls oder – 1–5 Teile eines Pulvers eines Schwermetalls enthält.
Patent DE-202014010563-U1 (DE)
Title: Hüllenvorrichtung mit Vergrößerung für ein elektronisches Tablet
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-06-20
Abstract: Hüllenvorrichtung mit Vergrößerung für ein elektronisches Tablet, umfassend: – eine Basis, die eine erste seitliche Seite, eine zweite seitliche Seite, eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche hat; – eine erste Platte, schwenkbar angelenkt an und sich erstreckend von der ersten seitlichen Seite; – mehrere Halter, die mit der ersten Platte verbunden sind, wobei die erste Platte zum Verbinden mit einem elektronischen Tablet ausgestaltet ist, wobei das elektronische Tablet an einer inneren Fläche der ersten Platte positioniert ist; und – eine zweite Platte, schwenkbar angelenkt an und sich erstreckend von der zweiten seitlichen Seite, wobei die zweite Platte eine Vergrößerungslinse aufweist, wobei die zweite Platte in eine Gebrauchsstellung geschwenkt werden kann, in welcher die Vergrößerungslinse zur inneren Fläche der ersten Platte gerichtet ist wenn die erste Platte sich in einer ausgefahrenen Stellung relativ zur Basis befindet.
Patent DE-202014100911-U1 (DE)
Title: Füllstandsmessgerät mit einer integrierten Linsenantenne
IPC: G01F23/28
Filed: 2014-02-27
Abstract: Füllstandsmessgerät mit einer integrierten Linsenantenne umfassend: ein Radarfüllstandsgerät (10) umfassend: ein Signalübertragungsende; eine Hornantenne (13), die an dem Signalübertragungsende befestigt ist; und eine Linsenantennenanordnung (14), die um die Hornantenne (13) befestigt ist und umfasst: ein Gehäuse (141), welches hohl ist, die Hornantenne (13) aufnimmt, und umfasst: zwei Enden; eine Aussparung, die in einem der Enden des Gehäuses ausgebildet ist (141), wobei eine Innenwand davon das Signalübertragungsende aufnimmt; und ein Kupplungsteil (143), welches an einem Umfang des Gehäuses (141) ausgebildet ist; und eine Linsenantenne (14), die an dem anderen Ende des Gehäuses (141) ausgebildet ist; und eine Winkeleinstellanordnung (20), die mit dem Kupplungsteil (143) des Gehäuses (141) der Linsenantennenanordnung (14) verbunden ist.
Patent DE-202014101002-U1 (DE)
Title: Fertigungsstation
IPC: B65G37/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Fertigungsstation für Werkstücke (6), insbesondere Karosserieteile, dadurch gekennzeichnet, dass die Fertigungsstation (2) modular ausgebildet ist und mehrere, insbesondere zwei, integrierte Fertigungszellen (7, 8) mit jeweils einem eigenen Prozessbereich (9) aufweist, wobei die Prozessbereiche (9) untereinander im Grundaufbau einheitlich ausgebildet sind.
Patent DE-202014101191-U1 (DE)
Title: Behälter zum Aufnehmen von Müll und Abfallsammelbehälter
IPC: B65F1/02
Filed: 2014-03-17
Abstract: Behälter (100) zum Aufnehmen von Müll, mit einer Behälterwand (110); einem mit der Behälterwand verbundenen Behälterboden mit zwei Bodenklappen (120-1, 120-2), welche gegensinnig zu öffnen oder zu schließen sind, und zumindest einer Vorrichtung (130) zum Öffnen und Schließen der Bodenklappen, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Zugstange (132) und zwei Verbindungselemente (134, 136) zum drehgelenkigen Verbinden von jeweils einer der Bodenklappen mit der Zugstange; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (130) zum Öffnen und Schließen der Bodenklappen weiterhin aufweist: ein Hebelelement (138) mit einem ersten Drehgelenk als zentralem Angelpunkt (138-1) und zwei weiteren Drehgelenken (138-2, 138-3), deren Abstände (d1, d2) zu dem Angelpunkt (138-1) jeweils unterschiedlich groß sind, wobei das Hebelelement über den Angelpunkt (138-1) drehgelenkig mit dem bodenseitigen Ende der Zugstange (132) verbunden ist, und wobei die zugstangenseitigen Enden der Verbindungselemente (134, 136) mit jeweils einem der weiteren Drehgelenke (138-2, 138-3) des Hebelelementes verbunden sind.
Patent DE-202014102988-U1 (DE)
Title: Druckregelventil mit Metallbalg
IPC: F16K17/164
Filed: 2014-07-01
Abstract: Druckregelventil (1, 1‘) zur Regelung und/oder Steuerung eines Fluidfluss zwischen zumindest einer Zuführleitung (5, 5‘) und zumindest einer Abführleitung (7, 7‘) des Druckregelventils (1, 1‘), umfassend zumindest ein Ventilelement (9, 9‘) zum wahlweisen Öffnen und Schließen zumindest eines zwischen der Zuführleitung (5, 5‘) und der Abführleitung (7, 7‘) angeordneten Ventilsitz (11, 11‘) in Abhängigkeit von zumindest einem in der Zuführleitung (5, 5‘), der Abführleitung (7, 7‘) und/oder einem Innenraum (15, 15‘) herrschenden Fluiddrucks und/oder eines Umgebungsdruckes DU, zumindest einen Faltenbalg (13, 13‘) und zumindest ein Rückstellelement zum Aufbau einer auf des Ventilelement (9, 9‘) wirkenden Rückstellkraft, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement durch den Faltenbalg (13, 13‘) gebildet ist und das Druckregelventil (1, 1‘) zumindest eine Führungseinrichtung (23, 23‘) umfasst, wobei die Führungseinrichtung (23, 23‘) eine Bewegung des Ventilelements (9, 9‘) entlang einer Normalenrichtung (N, N‘) des Ventilsitzes (11, 11‘) ermöglicht und eine Bewegung in eine Richtung senkrecht zu der Normalenrichtung (N, N‘) im wesentlichen unterbindet.