baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012010057-U1 (DE)
Title: Einsteckelement für Rollläden und Rollladen, umfassend dieses Einsteckelement
IPC: A47B96/20
Filed: 2012-10-20
Abstract: Einsteckelement (1) für Rollläden, umfassend eine Vielzahl von Profilelementen (15), insbesondere für Rollläden von Schrankmöbeln, umfassend: – einen ersten Bereich (2) und einen zweiten Bereich (3), wobei der erste Bereich (2) zur Anordnung in zumindest ein freies stirnseitiges Ende eines Profilelementes (15) ausgebildet ist, – ein erstes Haltemittel (6) und ein zweites Haltemittel (7), wobei das erste Haltemittel (6) und das zweite Haltemittel (7) im ersten Bereich (2) angeformt sind, wobei das erste und das zweite Haltemittel (6 und 7) im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgebildet sind und das zweite Haltemittel (7) zum Eingriff in einen Eingriffsbereich (20) des Profilelementes (15) ausgebildet ist.
Patent DE-202012010210-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Bauteils an einem Trägerbauteil
IPC: F16B5/06
Filed: 2012-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Bauteils an einem Trägerbauteil (34), insbesondere eines Automobils, umfassend – ein erstes Befestigungselement (10) und ein zweites Befestigungselement (24), wobei das erste Befestigungselement (10) dazu ausgebildet ist, mit einem Verbindungsabschnitt in eine Verbindungsaufnahme (30) des zweiten Befestigungselements (24) eingesetzt zu werden, wobei an einer Außenfläche des Verbindungsabschnitts und an einer Innenfläche der Verbindungsaufnahme (30) lösbare mechanische Verbindungsmittel vorgesehen sind, wobei die lösbaren mechanischen Verbindungsmittel beim Einsetzen des Verbindungsabschnitts in die Verbindungsaufnahme (30) miteinander in Eingriff kommen, und wobei das zweite Befestigungselement (24) Befestigungsmittel zur Befestigung des Bauteils besitzt, – einen an dem Trägerbauteil (34) vorzusehenden Befestigungsvorsprung (36), wobei das erste Befestigungselement (10) dazu ausgebildet ist, mit einer Befestigungsaufnahme (20) in einer Montagerichtung auf den Befestigungsvorsprung (36) aufgesteckt und dadurch befestigt zu werden, wobei die Haltekraft zwischen dem ersten Befestigungselement (10) und dem Befestigungsvorsprung (36) größer ist als die durch die lösbaren mechanischen Verbindungsmittel bereitgestellte...
Patent DE-202012011107-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle auf einer tragbaren elektronischen Vorrichtung, auf die ein kurzer Blick geworfen werden kann
IPC: G06F3/048
Filed: 2012-11-20
Abstract: Eine tragbare elektronische Vorrichtung (100, 600), die aufweist: eine berührungsempfindliche Anzeige (1318); einen Prozessor (1302), der mit der berührungsempfindlichen Anzeige (1318) gekoppelt ist; einen Speicher (1310), der mit dem Prozessor (1302) gekoppelt ist, der Anweisungen enthält, die bei Ausführung durch den Prozessor (1302) die tragbare elektronische Vorrichtung (100, 600) konfigurieren zum Anzeigen einer Benutzerschnittstelle (202, 302, 804, 904), wobei die tragbare elektronische Vorrichtung (100, 600) weiter konfiguriert ist zum: Erfassen (1004) eines Berührungskontakts, der eine Bewegung einer Abdeckvorrichtung (112, 610) definiert, wobei die Bewegung einen Teil der berührungsempfindlichen Anzeige (1318) der tragbaren elektronischen Vorrichtung (100, 600) freilegt, wobei der Berührungskontakt von einem Ursprungspunkt in einem berührungsempfindlichen Nicht-Anzeigebereich (1408), der sich um eine Peripherie eines Anzeigebereichs (1406) der berührungsempfindlichen Anzeige (1318) erstreckt, zu einer Position in dem Anzeigebereich (1406) erfasst wird, wobei die berührungsempfindliche Anzeige (1318) in einem Niedrigenergiezustand ist; und Beleuchten (1006) zumindest des freigelegten...
Patent DE-202012011780-U1 (DE)
Title: Sitz
IPC: A47C1/032
Filed: 2012-12-08
Abstract: Sitz mit einer Sitzplatte (12) und einer Rückenlehne (14), die miteinander gelenkig verbunden sind, wobei die Sitzplatte (12) in Sitzlängsrichtung und die Rückenlehne (14) in Abhängigkeit von der Längs-Position der Sitzplatte (12) in der Neigung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Verbindungseinrichtung (16) vorgesehen ist, die mit ihrem ersten Ende (18) mit der Sitzplatte (12) und die mit ihrem zweiten Ende (20) mit der Rückenlehne (14) schwenkbeweglich verbunden ist, und dass eine zweite Verbindungseinrichtung (22) vorgesehen ist, die mit ihrem ersten Ende (24) an der Rückenlehne (14) angebracht ist und die mit ihrem zweiten Ende (26) an eine sitzfeste Lagerstelle (28) schwenkbeweglich angeschlossen ist.
Patent DE-202012013722-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feinbearbeitung einer bezogen auf eine Werkstückachse eines Werkstücks exzentrisch angeordneten Werkstückumfangsfläche
IPC: B23Q1/26
Filed: 2012-01-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Feinbearbeitung einer bezogen auf eine Werkstückachse (26) eines Werkstücks (12) exzentrisch angeordneten Werkstückumfangsfläche (38), insbesondere eines Hublagers einer Kurbelwelle, mit einer Drehantriebseinrichtung (24) zum Drehantrieb des Werkstücks (12) um die Werkstückachse (26), mit einer Andrückeinrichtung (20) zum Andrücken eines Feinbearbeitungswerkzeugs gegen die Werkstückumfangsfläche (38), und mit einer Lagereinrichtung (18) zur Lagerung der Andrückeinrichtung (20) an einem Gestell (14), dadurch gekennzeichnet, dass eine Kraftbeaufschlagungseinrichtung (76) vorgesehen ist, welche auf ein bedingt durch die Drehung des Werkstücks (12) sich zwischen zwei Umkehrlagen hin- und herbewegendes Lagerteil (52) der Lagereinrichtung (18) Brems- und/oder Beschleunigungskräfte ausübt.
Patent DE-202013001496-U1 (DE)
Title: Positioniereinheit und Beobachtungsvorrichtung
IPC: A61B3/13
Filed: 2013-02-18
Abstract: Positioniereinheit (11, 59, 65) zur Positionierung einer zumindest ein optisches Element umfassenden optischen Einheit in einem Strahlengang eines Mikroskops zwischen einem Objektiv des Mikroskops und vor einem zu beobachtenden Auge, wobei die Positioniereinheit eine Anschlussvorrichtung (12) umfasst, mittels der die Positioniereinheit an das Mikroskop koppelbar ist, und wobei die Positioniereinheit eine Positioniervorrichtung (16) umfasst, mittels der das optische Element relativ zum Mikroskop in Längsrichtung des Strahlengangs bewegbar ist, wobei die Positioniereinheit zu einem überwiegenden Teil aus Metall ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Positioniervorrichtung frei von Aluminium ausgebildet ist.
Patent DE-202013002969-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-03-27
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe, mit einem in einem Pumpengehäuse (10) mittels einer Rotorwelle (12) drehbar gelagerten Rotorelement (28) und einem auf einer Innenseite (38) des Rotorelements (28) angeordneten Dichtelement (40), so dass zwischen dem Dichtelement (40) und dem Rotorelement (28) ein Dichtspalt (44) ausgebildet ist.
Patent DE-202013009715-U1 (DE)
Title: Golftee
IPC: A63B57/10
Filed: 2013-11-29
Abstract: Golftee (1) zur Ausbildung einer Schlagmarkierung an dem Schlägerkopf (9) eines Golfschlägers (8) nach einem Golfschwung beim Inkontaktreten des Golfschlägers (8) mit dem Golftee (1) durch Ausbildung einer sichtbaren Markierung auf der Schlagseite des Schlägerkopfes (9), dadurch gekennzeichnet, dass ein Golfteematerial mit einer ausreichend geringen Abriebfestigkeit vorhanden ist, um wenigstens eine Abriebspur (10) als Markierung an dem Schlägerkopf (9) durch Materialabrieb vom Golftee (1) zu bilden.
Patent DE-202013011494-U1 (DE)
Title: Antriebskonzept zum Torque Vectoring für Fahrzeuge mit mehreren Kraftquellen
IPC: B60K17/16
Filed: 2013-12-30
Abstract: Antriebskonzept zum Torque-Vectoring für Fahrzeuge mit mehreren Kraftquellen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Kraftquellen für den Antrieb von je einem angetriebenen Fahrzeugrad zur Verfügung stehen.
Patent DE-202013101397-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau eines Fahrradrahmens
IPC: B62K19/30
Filed: 2013-04-02
Abstract: Ein Aufbau eines Fahrradrahmens, aufweisend: einem Hauptrahmen (1) und aus einer Hinterradgabel (2); der Hauptrahmen (1) aus einem oberen Rahmenrohr (11) besteht, wobei ein Ende des oberen Rahmenrohrs (11) am Steuerkopfrohr (12) und das andere Ende des oberen Rahmenrohrs (11) an einem Sattelstützrohr (13) befestigt ist; zwischen dem Steuerkopfrohr (12) und dem Sattelstützrohr (13) ein unteres Rahmenrohr (14) befestigt ist; mit dem oberen Rahmenrohr (11), dem Steuerkopfrohr (12), dem unteren Rahmenrohr (14) und dem Sattelstützrohr (13) ein Zwischenraum (15) gebildet wird; das obere Rahmenrohr (11), das Steuerkopfrohr (12), das Sattelstützrohr (13) und das untere Rahmenrohr (14) inwendig hohl sind; und die Hinterradgabel (2) am Hauptrahmen (1) befestigt ist; ein Ende der Hinterradgabel (2) an einem Ende des Sattelstützrohrs (13) befestigt ist, das an einem Ende des unteren Rahmenrohrs (14) befestigt ist, während ein anderes Ende der Hinterradgabel (2) zu einem Hinterrad des Fahrrades reicht, wobei das Hinterrad an dieser Hinterradgabel (2) montiert ist; dadurch gekennzeichnet, dass die am Hauptrahmen (1) befestigte Hinterradgabel (2) beim Fahren leicht vibriert wird, um für das Hinterrad des Fahrrades ein Abdämpfen zu bewirken.
Patent DE-202013104276-U1 (DE)
Title: Heißwasserbereitstellvorrichtung für eine Gebäudeheizungsanlage
IPC: F24D18/00
Filed: 2013-09-18
Abstract: Heißwasserbereitstellvorrichtung für eine Gebäudeheizungsanlage sowie zur Brauchwasserversorgung, insbesondere in einem Einfamilienhaus, umfassend einen mit Heizwasser (15) gefüllten Heizwasserbehälter (11), der einen Heizungsvorlauf (15v) und einen Heizungsrücklauf (15r) aufweist, die mit der Gebäudeheizungsanlage gekoppelt oder koppelbar sind und einen in dem Heizwasserbehälter (11) angeordneten Brauchwasserwärmetauscher (12), dadurch gekennzeichnet, dass in einer den Heizwasserbehälter (11) durchgreifenden Aufnahmebuchse (11a) eine mit der Aufnahmebüchse (11a) in wärmeleitendem Kontakt stehende Einschubeinrichtung (16) angeordnet ist, umfassend ein Einschubgehäuse (161) und ein in dem Einschubgehäuse (161) angeordnetes Mikro-Blockheizkraftwerk, das aus einem Verbrennungsmotor (162) und einem mit der Ausgangswelle des Verbrennungsmotors (162) starr gekoppelten Generator (163) ausgebildet ist.
Patent DE-202014006189-U1 (DE)
Title: Doppelschraubenantrieb für Unterwasserfahrzeuge
IPC: B63H5/08
Filed: 2014-08-05
Abstract: Verwendung von zwei neben oder übereinander angeordneten Antrieben.
Patent DE-202014100356-U1 (DE)
Title: Netzwerkbuchse
IPC: H01R13/6464
Filed: 2014-01-28
Abstract: Netzwerkbuchse, umfassend  einen Isolierkörper (100),  eine Vielzahl von ersten Kontakte (210/220/230/240), die jeweils einen ersten Befestigungsabschnitt (211/221/231/241) aufweisen, die im Isolierkörper (100) befestigt sind und parallel auf der ersten Ebene (201) verlaufen,  eine Vielzahl von zweiten Kontakte (310/320/330/340), die jeweils einen zweiten Befestigungsabschnitt (311/321/331/341) aufweisen, die im Isolierkörper (100) befestigt sind und parallel auf der zweiten Ebene (301) verlaufen, die von der ersten Ebene (201) beabstandet ist, wobei sich die beiden Enden der ersten Befestigungsabschnitte (211/231/241) schräg erstrecken und mit den zweiten Befestigungsabschnitten (311/321/341) überschneiden, wobei die Breite des ersten Befestigungsabschnitts (221) des ersten Kontakts (220) größer ist als die des anderen Teils des zweiten Kontakts (220), wobei die Breite des zweiten Befestigungsabschnitts (331) des zweiten Kontakts (330) größer ist als die des anderen Teils des zweiten Kontakts (330).
Patent DE-202014100513-U1 (DE)
Title: Tapelegevorrichtung zum Aufbau eines Laminats
IPC: B29C70/08
Filed: 2014-02-05
Abstract: Tapelegevorrichtung (1) zur Durchführung eines Verfahrens zum Aufbau und Konsolidieren eines Laminats (90) für beispielsweise Automobilbauteile, insbesondere nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch: a) eine Zuführeinrichtung (10) für das Zuführen von mit Binder- und/oder Matrix-Werkstoffen versehenem abzulegenden Tape (93) an eine Ablegeeinrichtung (20); b) eine Ablegeeinrichtung (20) für das Ablegen von zugeführtem Tape (93) bis zum Erhalt einer zum Laminat (90) korrespondierenden Tapestruktur (91) aus neben- und aufeinander abgelegtem Tape (93); wobei nebeneinander abgelegtes Tape (93) eine Tapelage (92) einer Tapestruktur (91) definiert; und c) eine Steuereinrichtung (30) zur Steuerung des Erhalts eines konsolidierten Laminats (90) durch: – eine Führungseinrichtung (40) für das Heranführen von einem Querschnitt (Q) der Tapestruktur (91) aus neben- und aufeinander abgelegten Tapelagen (92) und/oder Tapes (93) an eine Ultraschall-Anregungseinrichtung (50) oder umgekehrt; – eine Ultraschall-Anregungseinrichtung (50) für ein sukzessives Plastifizieren der Binder- und/oder Matrix-Werkstoffe in allen im an die Ultraschall-Anregungseinrichtung (50) herangeführten Querschnitt (Q) aneinandergrenzenden Fügezonen (95) aller neben- und aufeinander abgelegten Tapelagen (92) und/oder Tapes (93) der Tapestruktur (91); und – eine Konsolidierungseinrichtung (60) für ein sukzessives Zusammenbringen der plastifizierten Binder- und/oder Matrix-Werkstoffe in allen im an die Ultraschall-Anregungseinrichtung (50) herangeführten Querschnitt (Q) aneinandergrenzenden Fügezonen (95) aller neben- und aufeinander abgelegten Tapelagen (92) und/oder Tapes (93) der Tapestruktur (91).
Patent DE-202014100896-U1 (DE)
Title: Falttablett
IPC: B65D5/22
Filed: 2014-02-27
Abstract: Falttablett mit einem oberen Flächenelement (1) und einem unteren Flächenelement (2), wobei das obere Flächenelement (1) und das untere Flächenelement (2) parallel zueinander verlaufen,  mit einer ersten Seitenwandung (4) und einer zweiten Seitenwandung (6), wobei die erste Seitenwandung (4) mit einer ersten Endkante (3) des oberen Flächenelements (1) und des unteren Flächenelements (2) jeweils schwenkbar verbunden ist und die zweite Seitenwandung (6) mit einer zweiten Endkante (5) des oberen Flächenelements (1) und des unteren Flächenelements (2) jeweils schwenkbar verbunden ist,  wobei die ersten Endkanten (3) und die zweiten Endkanten (6) parallel zueinander verlaufen und einander gegenüber liegen,  mit einer Verriegelungslasche (12, 18), die schwenkbar um eine Schwenkachse (13, 17) an einem aus dem oberen und dem unteren Flächenelement (1, 2) angelenkt ist, wobei die Schwenkachse (13, 17) zwischen den ersten und den zweiten Endkanten (3, 5) verläuft, und  mit einer Verriegelungsöffnung (16, 16') in dem anderen aus dem oberen Flächenelement (1) und dem unteren Flächenelement (2),  wobei die Verriegelungslasche (16, 16') in die Verriegelungsöffnung (16') eingreifen kann.
Patent DE-202014104000-U1 (DE)
Title: Ein vereinfachter Roboterarm
IPC: B25J15/02
Filed: 2014-08-27
Abstract: Ein vereinfachter Roboterarm, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gehäuse (1), einen Hauptstab (2) und einen Greifer (3) aufweist. Der Hauptstab (2) steckt in dem Gehäuse (1) und weist an seinem unteren Ende einen ein-direktionalen Hydraulikzylinder (4) auf. Der Greifer (3) ist unterhalb des Gehäuses (1) angeordnet. Im unteren Abschnitt des Gehäuses (1) ist eine Ummantelung (5) vorgesehen. Der Kolben des ein-direktionalen Hydraulikzylinders (4) steckt durch die Ummantelung (5) hindurch und ist mit dem Greifer (3) verbunden.
Patent DE-202014104099-U1 (DE)
Title: Elektrisch beheizte temperaturgesteuerte einseitige Wellpappenmaschine
IPC: B31F1/20
Filed: 2014-09-02
Abstract: Elektrisch beheizte temperaturgesteuerte einseitige Wellpappenmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist: eine erste Papierführungswalze (101) zur Übertragung des Kernpapiers (201) an eine obere Wellwalze (104), eine obere Wellwalze (104) und eine untere Wellwalze (112), die das Kernpapier zur Erzeugung des gewellten Kernpapiers (201) formen, eine Leimwalze (106) zum Klebstoffstreichen des gewellten Kernpapiers (201), eine Druckwalze (110), die das gewellte Kernpapier nach Klebstoffstreichen und das Basispapier aneinander klebt und dadurch die Wellpappen (203) ausbildet, eine zweite Papierführungswalze (111) zur Übertragung der Wellpappen (203) nach außen, eine dritte Papierführungswalze (108) zur Übertragung des Basispapiers (202) an die obere Wellwalze (104), eine erste Heizeinrichtung (105) zur Erhitzung der Wellpappen (203), eine zweite Heizeinrichtung (109) zur Erhitzung des Basispapiers (202), eine erste Infrarotheizeinrichtung (113), die das durch die obere Wellwalze (104) gehende Kernpapier erhitzt, und ein zweite Infrarotheizeinrichtung (114) zur Erhitzung der oberen Wellwalze angeordnet sind, und wobei zwischen der ersten Papierführungswalze und der Leimwalze (106) eine dritte Heizeinrichtung (102) zur Erhitzung des Kernpapiers (201) angeordnet ist, und wobei die Druckwalze (110) an einer Seite der oberen Wellwalze angeordnet ist, und wobei an der Unterseite der oberen Wellwalze eine untere Wellwalze (112) angeordnet ist, und wobei die erste Papierführungswalze (101), die zweite Papierführungswalze (111), die dritte Papierführungswalze (108), die Leimwalze (106), die Druckwalze (110) und die untere Wellwalze (112) jeweils antreibend mit einer Antriebseinheit verbunden sind.
Patent DE-202014106257-U1 (DE)
Title: Ventil zur Steuerung eines Gasstroms, Flüssigkeitsabscheider, Entlüftungssystem und Verbrennungsmotor mit einem derartigen Ventil
IPC: F16K17/02
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ventil zur Steuerung eines Gasstromes zwischen einer ersten Seite und einer zweiten Seite des Ventils, mit einer Ventilöffnung als Durchgang für den Gasstrom zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite, einem Ventilverschluss mit einem Ventilteller zum Verschließen der Ventilöffnung, und einem Ventillager, das zur zweiten Seite hin angeordnet ist und auf dem der Ventilverschluss zur Schließung des Ventils zur zweiten Seite hin mittels des Ventiltellers in Richtung der ersten Seite vorgespannt federnd gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller ein Öffnungselement aufweist, das bei einem Überdruck auf der zweiten Seite zur ersten Seite hin öffenbar ist.
Patent DE-202015001018-U1 (DE)
Title: Rohrklemme
IPC: F24D3/12
Filed: 2015-02-07
Abstract: Rohrklemme (40) zur Fixierung eines Rohres auf einer durch Dorne penetrierbaren Montageplatte (20), unter der sich ein Untergrund (11) befindet, mit – einem im Wesentlichen U-förmigen Bügelelement (40), das zum Niederhalten des Rohres auf der Montageplatte (20) zwei Seitenschenkel (42) und einen diese verbindenden Basisabschnitt (41) aufweist, – wobei jeder Seitenschenkel (42) an seinem dem Basisabschnitt (41) abgewandten freien Ende einen spitz zulaufenden, dornartigen Endabschnitt (44) aufweist, der flexibel mit dem übrigen Teil des betreffenden Seitenschenkels (42) verbunden ist, – dadurch gekennzeichnet, – dass jeder dornartige Endabschnitt (44) eine Länge aufweist, die größer als die Dickenerstreckung der Montageplatte (20) ist, – wobei die dornartigen Endabschnitte (44) der Seitenschenkel (42) beim Eindringen in die Montageplatte (20) und Kontaktieren des Untergrundes zur Seite umlenkbar sind und sich winklig, insbesondere quer zur Dickenerstreckung der Montageplatte (20) ausrichten.
Patent DE-202015002869-U1 (DE)
Title: Auspuff-Endrohr mit Flammeneffekt
IPC: F01N13/08
Filed: 2015-04-21
Abstract: Auspuff-Endrohr (11) mit einem sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckenden, einen Mantel (3a) aufweisenden Gehäuse (3), wobei das erste Ende eine Abgas-Einlassöffnung (7) und das zweite Ende eine Abgas-Auslassöffnung (8) aufweist, und im Gehäuse (3) angeordneten Mitteln zur Erzeugung eines Flammeneffektes, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Erzeugung des Flammeneffektes wenigstens einen sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckenden biegeschlaffen Streifen (10) und wenigstens ein Leuchtmittel (9) zur Beleuchtung des biegeschlaffen Streifens (10) aufweisen, wobei das erste Ende des biegeschlaffen Streifens (10) direkt oder indirekt mit der Innenseite des Gehäuses (3) verbunden ist, so dass dieses von durch das Gehäuse strömenden Abgasen (2) in Bewegung versetzt und durch Beleuchtung durch das wenigstens eine Leuchtmittel (9) der Flammeneffekt erzeugt wird.
Patent DE-202015003689-U1 (DE)
Title: Absperrventil und dessen Herstellung
IPC: F16K7/07
Filed: 2015-05-27
Abstract: Absperrventil (1) und dessen Herstellung mit einem Gehäuse (2), einer Eingangsöffnung (10) und Ausgangsöffnung (11), einer Schlauchmanschette (9) sowie einer mit einem Druckmedium beaufschlagbaren Steuerbohrung (9) dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) unlösbar aus zwei Gehäuseendteilen (3, 4) einem Gehäusemittelteil (5) und einer an den Gehäuseendteilen innen anliegende Schlauchmanschette (6) besteht, die Eingangsöffnung (10) und Ausgangsöffnung (11) über umformbare Rohre (7, 8) ausgebildet sind, die im inneren des Gehäuses (2) jeweils einen Teilbereich der Schlauchmanschette (6) überlappen, und im überlappenden Teilbereich durch einen im Gehäuse (2) ausgeführten Fertigungsschritt geweitet sind, und dadurch die Schlauchmanschette (6) unlösbar und dichtend zwischen Gehäuse (2) und den Rohren (7/8) einspannt.
Patent DE-202015005397-U1 (DE)
Title: Kontextspezifische Benutzerschnittstellen
IPC: G04G21/00
Filed: 2015-06-07
Abstract: Gerät, das aufweist: eine berührungsempfindliche Anzeige; einen oder mehrere Prozessoren; einen Speicher; und ein oder mehrere Programme, wobei das eine oder die mehreren Programme im Speicher gespeichert sind und dazu ausgestaltet sind, von dem einem oder den mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen aufweisen zum: Anzeigen auf der berührungsempfindlichen Anzeige eines Benutzerschnittstellenbildschirms, wobei der Benutzerschnittstellenbildschirm enthält: ein erstes Angebot, das eine Simulation einer ersten Region der Erde, wie von der Sonne zur aktuellen Zeit beschienen, darstellt; und ein zweites Angebot, das die aktuelle Zeit beinhaltet; Empfangen einer Benutzereingabe; und in Reaktion auf den Empfang der Benutzereingabe: Rotation der Simulation der Erde, um eine zweite Region der Erde, wie von der Sonne zur aktuellen Zeit beschienen, anzuzeigen.
Patent DE-202015006294-U1 (DE)
Title: Eierbrecher zum Öffnen von rohen Eiern und zum Trennen von Eiweiß und Eigelb.
IPC: A47J43/14
Filed: 2015-09-11
Abstract: Eierbrecher zum sauberen Auftrennen und Trennen von rohen Eiern, dadurch gekennzeichnet, dass das rohe Ei in zwei Ringen in der Apparatur fixiert und mittels einer Klinge in zwei Schalenhälften getrennt wird.
Patent DE-202015006626-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Wellpapp-Bett mit Anti-Schimmel Belüftung zur mehrfachen Wiederverwendung
IPC: A47C21/04
Filed: 2015-09-18
Abstract: Wellpapp-Bett, mehrteilig aufgebaut, im Steck- und Klemmsystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen, welche an der Unterseite des Mantelteils angebracht sind, nach Innen geklappt werden und somit im inneren des Bettes ein Gefache (A) bilden. Darauf werden die Stege (B) gesteckt. Auf der Oberseite des Bettes werden die Laschen (C) gekrempelt, d. h. diese werden über den Doppelriller um 180° eingefaltet und fest geklemmt. Zum Schluss wird der Wellpapp-Zuschnitt (D) auf das Gefache gelegt und festgeklemmt. Diese Konstruktion dient zur Aufnahme einer Matratze.
Patent DE-202015100961-U1 (DE)
Title: HV-Kabelsatz
IPC: H02G15/068
Filed: 2015-02-27
Abstract: HV-Kabelsatz (2), insbesondere für ein Fahrzeugbordnetz, mit einer Anzahl von Kabeln (4), die von einem gemeinsamen Schirm (6) umgeben sind, und mit einem Anschlussstück (8) aus einem leitenden Material, welches mit dem Schirm (6) elektrisch verbunden ist, indem eine Klemmmanschette (10) in einer Längsrichtung (L) auf das Anschlussstück (8) aufgeschoben ist und der Schirm (6) zwischen einer ersten Klemmfläche (14) des Anschlussstücks (8) und einer zweiten Klemmfläche (22) der Klemmmanschette (10) eingeklemmt ist.