baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004062932-B4 (DE)
Title: Hintere Bodenstruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOCH THILO
IPC: B62D25/08
Filed: 2004-12-28
Granted: 2018-09-06
Abstract: Hintere Bodenstruktur eines Kraftfahrzeugs, mit einem sich weitestgehend über die gesamte Fahrzeugbreite erstreckenden Strukturkörper (1), der seinerseits als Gussbauteil eine Mehrzahl in einer oberen und/oder einer unteren Lastpfadebene (2, 3) angeordnete sowie Längs- und Querlastpfade (4, 5; 6, 7; 8, 9; 10, 11) realisierende Strukturen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der oberen Lastpfadebene (2) beidseitig des Kraftfahrzeugs je ein Haupt-Längslastpfad (4, 5) angeordnet ist, der seinerseits eine Matrize (12) einer Crash-Box (13) mit einem Schweller verbindet, wobei in die Struktur des Haupt-Längslastpfades (4, 5) die Matrize (12) der Crash-Box (13) integriert ist, und wobei die Crash-Box (13) durch ein sich im Durchmesser verjüngendes Hohlprofil gebildet und in eine Bohrung der Matrize (12) derart eingeschoben ist, dass im Falle eines Heckcrashes Energieabsorption durch die Reibung der Crash-Box (13) innerhalb besagter Bohrung und durch Verformung der Crash-Box (13) zu verzeichnen ist.
Patent DE-102004063371-B4 (DE)
Title: Conga-Ständer
Inventor: WENING REINHARD
IPC: G10G5/00
Filed: 2004-12-30
Granted: 2011-06-16
Abstract: Conga-Ständer (1) umfassend einen Haltering (2) zum Einsetzen der Conga o. dgl. und seitlich an der Conga anliegende Halteansätze sowie mit dem Haltering (2) verbundene Standbeine (3), wobei jedes Standbein (3) derart höhenverstellbar ausgestaltet ist, dass es aus wenigstens zwei Abschnitten besteht, die um ihre Längsrichtung gekrümmt beziehungsweise abgewinkelt sind, sodass sie relativ zueinander teleskopartig verschiebbar sind, wobei jeder Abschnitt in Längsrichtung eine Mehrzahl von Bohrungen aufweist, und wobei Feststellschrauben vorgesehen sind, die jeweils zwei Bohrungen unter Einstellung einer definierten Länge durchsetzen, wobei die jeweils untere Bohrung als Gewindebohrung ausgebildet ist, oder die Schrauben die Bohrungen so durchsetzen, dass auf das innere Ende eine Fixiermutter aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen (6, 7) wenigstens eines Abschnitts (4, 5) über einen Längsschlitz (9) miteinander verbunden sind, dessen Breite in etwa dem Durchmesser des Gewindeabschnitts (12) der Schrauben (11) entspricht.
Patent DE-102004063440-B4 (DE)
Title: Zahnärztliches oder zahntechnisches Instrument
Inventor: PAMPEL MICHAEL
IPC: A61B17/92
Filed: 2004-12-30
Granted: 2007-03-29
Abstract: Zahnärztliches
oder zahntechnisches Instrument (1) zum Eindrehen und/oder Anziehen
und/oder Lösen
von Schrauben (2) im Mundraum eines Patienten und/oder an einem
Zahnersatzteil, das aufweist:  – ein drehmoment-übertragendes
erstes, länglich
ausgebildetes Teil (3), das an seinem einen Ende (4) ein eine Drehachse
(5) aufweisendes Werkzeug (6) mit einer Formfläche hat, die zum formschlüssigen Zusammenwirken
mit einer einzudrehenden und/oder anzuziehenden und/oder zu lösenden Schraube
(2) ausgebildet ist, und  – ein
zweites, länglich
ausgebildetes und eine Drehachse (7) aufweisendes Teil (8), das
mit dem anderen Ende (9) des ersten Teils (3) verbunden ist, wobei
das zweite Teil (8) eine Grifffläche
(10) aufweist und wobei bei Drehung des zweiten Teils (8) um seine
Drehachse (7) seine Drehbewegung über das erste Teil (3) auf
das mit der Schraube (2) zusammenwirkende Werkzeug (6) übertragen
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Grifffläche (10)
des zweiten Teils (8) mindestens zwei zylindrisch ausgebildete Abschnitte
(11,...
Patent DE-102005011308-B4 (DE)
Title: Infrarotabsorptionsmittel, elektrofotografischer Toner und einen elektrofotografischen Toner verwendende Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA YASUSHIGE
IPC: G03G9/08
Filed: 2005-03-08
Granted: 2008-09-25
Abstract: Infrarotabsorptionsmittel
mit einer maximalen Lichtabsorption im Infrarotbereich und einer Kristallinität von 20
bis 80%.
Patent DE-102005025086-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Feinauswuchten des Rotors eines Gasturbinentriebwerks
Inventor: PICHEL SACHA DIPL ING
IPC: F04D29/66
Filed: 2005-05-26
Granted: 2014-07-10
Abstract: Anordnung zum Feinauswuchten des in vollständig montiertem Zustand von einem Außengehäuse (1) und einem Innengehäuse (2) umgebenen Rotors (3) eines Gasturbinentriebwerks, mit Einsetzkörpern (7, 7'), wobei jeder Einsetzkörper (7, 7') eine einen Innengewindeabschnitt (12a) aufweisende radialen Bohrung (11, 11') zur Aufnahme einer Auswuchtschraube (16) aufweist und wobei die jeweilige Bohrung (11, 11') in einer bestimmten Drehstellung des Rotors (3) in. einer Flucht mit einer ersten Öffnung (13) im Innengehäuse (2) und einer zweiten Öffnung (14) im Außengehäuse (1) liegt und zur Zuführung einer Auswuchtschraube (16) und Führung eines Werkzeugs (17) ein vorübergehend angeordnetes Führungsrohr (15) die beiden Öffnungen (13, 14) bis zur Bohrung (11, 11') hin durchgreift, gekennzeichnet dadurch, dass die Einsetzkörper (7,7') in die zum Anbringen der Rotorschaufeln (4) vorgesehene Umfangsnut (6) von mindestens einer der Rotorscheiben (5) des Kompressors oder der Turbine in regelmäßigem Abstand eingefügt und zwischen aneinander grenzenden Plattformen (10) der Rotorschaufeln (4) fixiert sind.
Patent DE-102005039533-B4 (DE)
Title: Verfahren für einen Torantrieb sowie ein Torantrieb zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: THEILE ULRICH
IPC: E05F15/20
Filed: 2005-08-18
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Tores, insbesondere eines Sektionaltores, eines Schiebtores oder dergleichen, im Wesentlichen unter Verwendung einer Antriebseinheit (7) mit einem Antriebsrad (2), einer Kupplung (3), wobei die Stellung der Kupplung 3 mittels eines Zustandsmelders (4) überwacht wird und die Antriebseinheit (7) bei einer Endkupplung selbsttätig abgeschaltet und bei einem Einkuppeln selbsttätig angeschaltet wird, sowie einer Positionserfassungseinrichtung (6), wobei die Positionserfassungseinrichtung (6) die Drehrichtung des Antriebrades (2) detektiert, die Zahl der Umdrehungen des Antriebrades (2) über Impulse erfasst und die für die Positionserfassung relevante Daten unter Berücksichtigung der Drehrichtung in einem nichtflüchtigen Speicher speichert, und dass eine Datenverarbeitungseinheit vorhanden ist, in der verschiedene, veränderbare Ablaufprogramme gespeichert sind, die neben sicherheitsrelevanten Programmen auch ein Lernprogramm derart umfasst, dass die von der Positionserfassungseinrichtung (6) ermittelten Referenzwerte für eine beliebig festlegbare und veränderbare Offenstellung (20) des Tores, sowie für eine von einem Anschlag begrenzte absolute Öffnungsendstellung (21) und für eine Schließstellung (19) des...
Patent DE-102005040184-B4 (DE)
Title: Mantelringsegment einer Gasturbine und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: BAYER ERWIN
IPC: F02C7/28
Filed: 2005-08-25
Granted: 2011-05-12
Abstract: Mantelringsegment einer Gasturbine, insbesondere eines Flugtriebwerks, mit einem radial innenliegenden Abschnitt (15), der rotierenden Laufschaufeln der Gasturbine zugewandt ist und insbesondere als Einlaufbelagträger dient, und mit einem radial außenliegenden Abschnitt (16), der einem feststehenden Gehäuse der Gasturbine zugewandt ist, wobei das Mantelringsegment durch pulvermetallurgisches Spritzgießen hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Werkstoffzusammensetzung desselben beim pulvermetallurgischen Spritzgießen derart angepasst ist, dass in Umfangrichtung gesehen seitliche Abschnitte eine hohe Frettingbeständigkeit aufweisen.
Patent DE-102005044084-B4 (DE)
Title: Zufallsbitgenerator und Zufallszahlengenerator
Inventor: KIM CHEOL-MIN
IPC: G07C15/00
Filed: 2005-09-08
Granted: 2007-01-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Zufallsbitgenerator und einen Zufallszahlengenerator, der einen solchen Zufallsbitgenerator verwendet. DOLLAR A Erfindungsgemäß umfasst der Zufallsbitgenerator einen multiplizierenden Digital/Analog-Wandler (MDAC) (210), der eine vorgegebene Analogspannung oder ein Zufallsbit ausgibt, die bzw. das durch Verwendung einer Massespannung, einer Referenzspannung, einer Anfangsspannung und eines Digitalsignals gebildet wird, einen Komparator (230), der eine Gleichspannung ausgibt, die durch einen Vergleich der Analogspannung oder des Zufallbits mit der Massespannung bestimmt wird, und eine Datenspeichereinheit (250), die ein vorgegebenes Digitalsignal speichert, das mit der Gleichspannung korrespondiert, und das Digitalsignal ausgibt. DOLLAR A Verwendung z. B. für Smartcards.
Patent DE-102005047414-B4 (DE)
Title: Magnetoresistives Sensormodul und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: G01R33/09
Filed: 2005-10-04
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines magnetoresistiven Sensormoduls (100, 200, 300) mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (102), wobei eine Halbleiterschaltungsanordnung (104) angrenzend an eine Hauptoberfläche (102a) des Halbleitersubstrats (102) in dasselbe integriert ist; Aufbringen einer Metall-Isolator-Anordnung (108) auf die Hauptoberfläche (102a) des Halbleitersubstrats (102), wobei die Metall-Isolator-Anordnung an der Hauptoberfläche (102a) des Halbleitersubstrats (102) angeordnet wird und eine strukturierte Metalllage (108a) und ein Isolationsmaterial (108b), das die strukturierte Metalllage (108a) zumindest teilweise umgibt, aufweist, wobei die strukturierte Metalllage (108a) elektrisch mit der Halbleiterschaltungsanordnung (104) verbunden ist; Planarisieren der Oberfläche des Isolationsmaterials (108b); Erzeugen eines Durchführungskontakts (112) durch das Isolationsmaterial (108b), so dass der Durchführungskontakt (112) mit der strukturierten Metalllage (108a) elektrisch verbunden ist; Planarisieren des Durchführungskontakts (112) vor dem Aufbringen der magnetoresistiven Sensorstruktur (110), so dass der Durchführungskontakt (112) bündig mit der Oberfläche des Isolationsmaterials (108b) abschließt; und Aufbringen einer magnetoresistiven Sensorstruktur (110) auf die...
Patent DE-102005056987-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
Inventor: NITSCHE UDO
IPC: B60T7/08
Filed: 2005-11-30
Granted: 2008-12-04
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für eine
Feststellbremse, mit einem an einem Lagerbock schwenkbar gelagerten
Handbremshebel, mit einer Festsetzeinrichtung, welche ein am Lagerbock
angeordnetes Sperrsegment und eine beweglich gelagerte Sperrklinke
aufweist, und mit einer im Handbremshebel geführten und an die Sperrklinke
gekoppelten Betätigungsstange,
welche mittels eines Druckknopfs gegen die Federkraft einer Feder
betätigbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsstange (6) aus wenigstens
einem Kunststoff-Teil besteht, wobei die Feder (10) Bestandteil
dieses Kunststoff-Teils ist.
Patent DE-102006000074-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungssystem
Inventor: KOSAKA YUJI
IPC: G08G1/0968
Filed: 2006-02-17
Granted: 2019-01-10
Abstract: Fahrunterstützungssystem, das ein zugeführtes Material verwaltet, das während des Fahrens eines Fahrzeugs verbraucht wird und an einem Versorgungspunkt zugeführt wird, mit
 einer Berechnungseinrichtung zum Berechnen (S28) einer Betriebsbedingung des Fahrzeugs, um dem Fahrzeug das Erreichen des Versorgungspunkts zu ermöglichen, ohne dass das zugeführte Material knapp wird, beruhend auf Informationen über eine Fahrbedingung zwischen dem Versorgungspunkt und dem Fahrzeug und einer Menge des zugeführten Materials, die im Fahrzeug verbleibt, und
 einer Beschränkungseinrichtung zum Beschränken (S28) des Betriebs des Fahrzeugs beruhend auf dem Berechnungsergebnis der Berechnungseinrichtung,
 wobei die Beschränkung des Betriebs als Steuerbeschränkung eines Motors des Fahrzeugs durchgeführt wird,
 wobei der Motor ein Verbrennungsmotor (B2) mit einem Abgasrezirkulationssystem (40, 41) ist, das Abgas von einem Abgassystem (16) wieder in ein Einlasssystem (4) führt,
 das zugeführte Material eine wässrige Harnstofflösung zum Reinigen von im Abgas enthaltenen Stickoxiden ist, und
 die Steuerbeschränkung eine Beschränkung einer Abgasmenge auf einen größeren Wert ist, die dem Einlasssystem (4) wieder zugeführt wird.
Patent DE-102006009499-B4 (DE)
Title: Instrumententräger
Inventor: HITZ ANDREAS
IPC: B62D25/14
Filed: 2006-02-27
Granted: 2008-05-08
Abstract: Instrumententräger, der
sich zwischen den A-Säulen
eines Personenkraftwagens erstreckt und dessen fahrer- und beifahrerseitigen
Profilabschnitte (2, 3) konfigurativ und werkstoffmäßig auf
die Beanspruchungen auf der Fahrerseite und der Beifahrerseite abgestimmt
sind, wobei in dem fahrerseitigen Profilabschnitt (2) ein Luftführungskanal
(6) aus Kunststoff angeordnet ist, welcher innenseitig an dem Profilabschnitt
(2) abgestützt ist,
so dass er hinsichtlich seiner drei rotatorischen Freiheitgrade
und hinsichtlich seiner translatorischen Freiheitsgrade in Fahrtrichtung
(+X, –X)
und in Hochrichtung (+Z, –Z), lageorientiert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftführungskanal (6) zur Fixierung
quer zur Fahrtrichtung (+Y, –Y)
eine Zunge (11) mit Rastnase (14, 14a, 22, 23, 24) aufweist, wobei
die Zunge (11) durch Verlagerung quer zur Fahrtrichtung mit einer
Flanschplatte (4) verrastbar ist.
Patent DE-102006051204-B4 (DE)
Title: Nockenwellentrieb mit einem geometrischen Toleranzausgleich
Inventor: DUTT ANDREAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2006-10-30
Granted: 2016-01-07
Abstract: Nockenwellentrieb (1) für eine Dieseleinspritzpumpe, mit einer in einem Gehäuse (2) aufgenommenen Nockenwelle (3), welche um eine Nockenwellenachse (4) drehbeweglich gelagert ist, und wobei die Nockenwelle (3) wenigstens eine Nockenbahn (5) umfasst, auf der wenigstens eine Laufrolle (6) abwälzt und über der Nockenbahn (5) eine Hubbewegung in einer Hubachse (7) ausführt, wobei die Laufrolle (6) mit der Nockenbahn (5) eine Kontaktlinie (8) bildet, wobei die Nockenbahn (5) derart ausgebildet ist, dass die Kontaktlinie (8) mit der Nockenwellenachse (4) abhängig von der Drehung der Nockenwelle (3) einen Winkel (α) einschließt. Damit wird ein Nockenwellentrieb (1) geschaffen, welcher die bekannten Nachteile des Standes der Technik vermeidet und auftretende Toleranzen innerhalb des Hubsystems im Nockenwellentrieb (1) ausgleicht.
Patent DE-102006054799-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang mit elektrisch variablem Getriebe und Verbrennungsmotorventilsteuerung
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: F02D17/02
Filed: 2006-11-21
Granted: 2015-09-24
Abstract: Hybridantriebsstrang (10) mit einem Getriebe (11), das mindestens einen darin enthaltenen Motor (56, 72) und mindestens einen darin enthaltenen differenziellen Zahnradsatz (24, 26, 28) aufweist, wobei der mindestens eine Motor (56, 72) und der mindestens eine differenzielle Zahnradsatz (24, 26, 28) selektiv dazu dienen, das Getriebe (11) in einer elektrisch variablen Betriebsart zu betreiben; einem Verbrennungsmotor (14) mit mehreren Zylindern (114A–D), von denen jeder mindestens ein Einlassventil (118A–D) und mindestens ein Auslassventil (120A–D) aufweist, die in Beziehung dazu vorgesehen sind; einer entsprechenden Mehrzahl von Kolben (122A–D), von denen jeder in jeweils einem der mehreren Zylinder (114A–D) hin und her beweglich angeordnet ist, wobei jeder der mehreren Kolben (122A–D) einen Ansaughub, einen Verdichtungshub, einen Arbeitshub und einen Ausstoßhub aufweist; wobei eine Ansaugbeladung durch jeweils einen der mehreren Kolben (122A–D) während des Ansaughubs des jeweils einen der mehreren Kolben (122A–D) in jeden der mehreren Zylinder (114A–D) eingezogen wird; mindestens einem Ventilbetätigungsmechanismus (128), der dazu dient, selektiv jeweils eines des mindestens einen Einlassventils (118A–D) zu öffnen und zu schließen; dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Ventilbetätigungsmechanismus (128) dazu dient, das mindestens eine Einlassventil (118A–D) jedes der mehreren Zylinder (114A–D) während eines Abschnitts des Verdichtungshubs offen zu halten, wodurch der Verbrennungsmotor (14) in einer Betriebsart mit spätem Schließen des Einlassventils (118A–D) betrieben wird, und das mindestens eine Einlassventil (118A–D) und das mindestens eine Auslassventil (120A–D), die mindestens der Hälfte der mehreren Zylinder (114A–D) entsprechen, selektiv abschaltbar und im abgeschalteten Zustand geschlossen sind.
Patent DE-102006058348-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Verfahren sowie Ansteuerschaltung zu deren Ansteuerung
Inventor: PARK JUNG-SIK
IPC: G09G3/36
Filed: 2006-12-11
Granted: 2018-10-25
Abstract: Anzeigevorrichtung, enthaltend:n-te und (n+1)-te Gateleitungen (GLn, GLn+1) auf einem Anzeigepanel (10), wobei eine Pixelelektrode eines zur (n+1)-ten Gateleitung (GLn+1) gehörenden Pixels die n-te Gateleitung (GLn) überlappt; undeinen Gatetreiber (2) mit einer Gatespannungs-Ausgabeeinheit, die eine Einschaltpegel-Gatespannung (VGH) und erste und zweite Ausschaltpegel-Gatespannungen (VGL1, VGL2) an die n-te Gateleitung (GLn) ausgibt,wobei die Einschaltpegel-Gatespannung (VGH) während einer Ladeperiode der n-ten Gateleitung (GLn) ausgegeben wird und die zweite Ausschaltpegel-Gatespannung (VGL2) während der Ladeperiode der (n+1)-ten Gateleitung (GLn+1) ausgegeben wird,wobei die Gatespannungs-Ausgabeeinheit enthält:einen Einschaltpegel-Transistor (TR1), der die Einschaltpegel-Gatespannung (VGH) an die n-te Gateleitung (GLn) ausgibt;erste und zweite Ausschaltpegel-Transistoren (TR2a, TR2b), die die ersten und zweiten Ausschaltpegel-Gatespannungen (VGL1, VGL2) an die n-te Gateleitung (GLn) ausgeben; undeinen Spannungsfolger (24), der an einen Source-Anschluss des zweiten Ausschaltpegel-Transistors (TR2b) angeschlossen ist, wobei der Spannungsfolger (24) die zweite Ausschaltpegel-Gatespannung (VGL2) aus der ersten Ausschaltpegel-Gatespannung (VGL1) erzeugt.
Patent DE-102006061325-B4 (DE)
Title: Verfahren zur computergestützten Identifikation der von einem Richtstrahl durchschnittenen Kinderoktanten eines Elternoktants in einer Octree-Datenstruktur mittels Look-up-Tabellen
Inventor: LOJEWSKI CARSTEN
IPC: G06T15/00
Filed: 2006-12-22
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur graphischen Darstellung von Objekten, zur Raumindizierung in
geographischen Informationssystemen, zur Visualisierung und/oder
Simulation von physikalischen und/oder chemischen Prozessen, zur
Berechnung von Energieverteilungen im Raum, zur Festkörpermodellierung,
zur Kollisionserkennung von Objekten in Computersimulationen von
Festkörperobjekten oder
zur Entfernung von verborgenen Oberflächenanteilen bei der Darstellung
von geographischen Daten, bei dem computergestützt die von einem Richtstrahl
durchschnittenen Kinderoktanten eines Elternoktants in einer Octree-Datenstruktur
identifiziert werden,  wobei die Anzahl a der vom Richtstrahl
durchschnittenen Kinderoktanten des Elternoktants festgestellt wird
und basierend darauf die vom Richtstrahl durchschnittenen Kinderoktanten
des Elternoktants identifiziert werden,  dadurch gekennzeichnet,
dass  in den Fällen
a = 3 und a = 4 mindestens eine vorberechnete und vorab gespeicherte
Look-Up-Tabelle (LUT) zur Identifikation der vom Richtstrahl durchschnittenen
Kinderoktanten verwendet wird.
Patent DE-102007011390-B4 (DE)
Title: Batterie
Inventor: STREUER PETER
IPC: H01M50/541
Filed: 2007-03-07
Granted: 2011-06-09
Abstract: Batterie mit mindestens einem Batteriezellenverbindungselement (20), das  (a) einen eine quaderförmige Grundgestalt aufweisenden Verbinder (28) zum Verbinden mit mindestens einer Polplatte an einer Unterseite (32) des Verbinders (28) und  (b) eine Schweißlasche (30), die mit dem Verbinder (28) elektrisch leitend verbunden ist, umfasst,  (c) wobei in Einbaulage der Batterie (10)  der Verbinder (28) im Wesentlichen horizontal angeordnet ist und die Schweißlasche (30) im Wesentlichen vertikal angeordnet ist, und  (d) wobei der Verbinder (28) eine der Unterseite (32) gegenüber liegende Oberseite (34) und  (e) mindestens eine an die Unterseite (32) angrenzende Längsseite (36) besitzt, an der die Schweißlasche (30) mit dem Verbinder (28) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  (f) die Schweißlasche (30) über mindestens ein lateral an der Schweißlasche (30) angeordnetes und auf die Oberfläche des Verbinders (28) führendes Kontaktelement (44.1, 44.2) mit dem Verbinder (28) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102007011540-B4 (DE)
Title: Kupplungsregelungssystem für eine Trennkupplung und Verfahren zum Betreiben einer Trennkupplung
Inventor: KUBE ROLAND DR
IPC: B60W20/00
Filed: 2007-03-09
Granted: 2017-09-28
Abstract: Kupplungsregelungssystem (2) für eine Trennkupplung (3) in einem Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Hybridantrieb, zum Ermöglichen eines ruckfreien Schließens der Trennkupplung (3) umfassend: – einen Differenzierer (32) für ein zweifaches Differenzieren eines Drehzahlsignals (31) nach der Zeit zum Erzeugen eines Rucksignals (33), wobei das Drehzahlsignal (31) eine Drehzahl einer Abtriebswelle (7) des Antriebsstrangs (1) repräsentiert, – einen Ruckregler (36), der als Regelgröße das Rucksignal (33) nutzt, um beim Regeln des Rucksignals (33) auf einen vorgegebenen Ruckwert (35) ein Kupplungswegkorrektursignal (37) zu erzeugen, – einen Addierer (40) zum Addieren des Kupplungswegkorrektursignals (37) zu einem Kupplungswegsollwertsignal (16), um ein korrigiertes Kupplungswegsollwertsignal (16’) zu erzeugen, wobei das korrigierte Kupplungswegsollwertsignal (16’) zum Ansteuern der bei einer Annäherung aneinander einen Kraftschluss bewirkenden Elemente der Trennkupplung (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aktivierungsvorrichtung (39) vorgesehen ist, die ein Abstandssignal (17) auswertet, welches einen Abstand der einen Kraftschluss bewirkenden Elemente repräsentiert, und eine Korrektur des Kupplungswegsollwertsignals (16) unterbindet, sofern beim Schließen der Trennkupplung (3) der repräsentierte Abstand einen vorgegebenen Abstandswert (35) nicht unterschritten hat.
Patent DE-102007025024-B4 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: SANGHERA RASHPAL SINGH
IPC: B60J5/00
Filed: 2007-05-29
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verkleidungsanordnung für eine mit einem Fensterrahmen versehene Kraftfahrzeugtür, wobei die Anordnung eine dachseitige Abdeckung (30), die an einem oberen Rand (11a) des Fensterrahmens (11) befestigt werden kann, eine Seitenabdeckung (40), die an einem vertikalen, eine Seite des Fensterrahmens bildenden Teil (11b) des Fensterrahmens befestigt werden kann, wobei die Seitenabdeckung (40) ein Zentrierelement (45) umfasst, das für einen Eingriff in eine in dem vertikalen Teil des Fensterrahmens (11b) ausgebildete Öffnung (11c) zum Platzieren der Seitenabdeckung relativ zu dem vertikalen Teil des Fensterrahmens geeignet ist, und eine Verbindungsanordnung umfasst, die eine Befestigung der dachseitigen Abdeckung (30) an einem vorbestimmten Bereich der Seitenabdeckung (40) ermöglicht, wobei die Verbindungsanordnung ein Verriegelungselement (43) an entweder der Seitenabdeckung (40) oder der dachseitigen Abdeckung (30) und ein Halteelement (31) an dem jeweils anderen Teil der Seitenabdeckung (40) oder der dachseitigen Abdeckung (30) umfasst, wobei das Halteelement (31) und das Verriegelungselement (43) auf eine Art und Weise befestigt...
Patent DE-102007025401-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung eines Tomographie-Datensatzes und Tomographie-Arbeitsstation
Inventor: SÜHLING MICHAEL DR
IPC: G16H30/40
Filed: 2007-05-31
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zur Auswertung eines Tomographie-Datensatzes (TDS), – bei dem ein Tomographie-Datensatz (TDS) eines Hohlorgans erzeugt wird, – bei dem der Tomographie-Datensatz (TDS) automatisch analysiert wird und als kritisch zu bewertende Organabschnitte ermittelt werden, – bei dem als Reaktion auf einen ermittelten, als kritisch zu bewertenden Organabschnitt ein entsprechender Befund-Listeneintrag in einer Befund-Liste erzeugt wird, – bei dem basierend auf dem Tomographie-Datensatz (TDS) nacheinander verschiedene Organabschnitte dargestellt werden und die Befund-Liste zumindest teilweise während der Darstellung der Organabschnitte dargestellt wird, und – bei dem ein als kritisch zu bewertender Organabschnitt erst nach dessen erster Darstellung zur erneuten Darstellung direkt über die Befund-Liste auswählbar ist.