baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021206872-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation eines Codes
Inventor: SIEBERT GERHARD
IPC: G09F3/02
Filed: 2021-06-30
Granted: 2023-06-15
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation eines Codes (1), insbesondere Codeband oder Codestreifen, mit einem Träger (2) und mindestens einem dem Träger (2) zugeordneten Code (1), wobeider Träger (2) eine Kopplungseinrichtung (3) zur Kopplung des Trägers (2) mit einem weiteren Träger (2) aufweist, wobei die Kopplungseinrichtung (3) ein vorzugsweise männliches Eingriffselement (4) und ein vorzugsweise weibliches Aufnahmeelement (5) für das Eingriffselement (4) aufweist, wobei ein Eingriffselement (4) eines Trägers (2) mit einem Aufnahmeelement (5) eines weiteren Trägers (2) zur Kopplung der beiden Träger (2) miteinander eingreifen kann,dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (4) einen kreisscheibenförmigen Abschnitt (7) aufweist, dass das Aufnahmeelement (5) eine zu dem kreisscheibenförmigen Abschnitt (7) des Eingriffselements (4) im Wesentlichen komplementäre Ausnehmung (8) aufweist und dass das Eingriffselement (4) und das Aufnahmeelement (5) in einem zusammengefügten Zustand relativ zueinander verschwenkbar sind.
Patent DE-112005000972-B4 (DE)
Title: Farbmessgerät mit parallelen Detektoren
Inventor: VAN ANDEL RICHARD J
IPC: G01J3/28
Filed: 2005-04-28
Granted: 2019-01-31
Abstract: Ein Farbmessinstrument hat ein Gehäuse und Beleuchtungsvorrichtungen, eine zweidimensionale Fotodetektormatrix und ein optisches System innerhalb eines Gehäuses. Ein UV-Filterrad schließt das Gehäuse, um ein Eintreten von Schmutzstoffen in das Gehäuse zu verhindern. Das Filterrad stützt UV-Filter und ein Nicht-UV-Glas, die wahlweise mit den Beleuchtungsvorrichtungen ausgerichtet werden können. Die Fotodetektoren können parallel lesen, und jeder Fotodetektor hat einen einzigen Spektralfilter. Das optische System führt das Licht von einem Mustertargetbereich gleichmäßig zu jedem Fotodetektor zu.
Patent DE-112005003005-B4 (DE)
Title: Relais
Inventor: TAKADA TSUTOMU
IPC: H01H50/08
Filed: 2005-12-12
Granted: 2017-06-22
Abstract: Relais (1) zum Öffnen und Schließen eines Schaltkreises durch eine elektromagnetische Wechselwirkung zwischen einer Spule (40) und einem Oszillationsteil (50), mit: einem hohlen Kasten (2) zum Aufnehmen der Spule (40) und des Oszillationsteils (50); und einem Beleuchtungsteil (420), welches in Abhängigkeit von einer der Spule (40) zugeführten Leistung aufleuchtet, wobei der hohle Kasten (2) eine Anzeigefläche (200), die an einem Endabschnitt einer oberen Oberfläche (21) des Kastens (2) angeordnet ist, sowie ein Lichtleiterteil (20) aufweist, welches entlang einer seitlichen Oberfläche des Kastens (2) als Vorsprung ausgebildet ist und von der seitlichen Oberfläche aus nach außen vorsteht, um das von dem Beleuchtungsteil (420) abgegebene Licht in Richtung der Anzeigefläche (200) zu leiten, und wobei die Anzeigefläche (200) und das Lichtleiterteil (20) als integrale Teile ausgebildet sind, welche den Kasten (2) bilden.
Patent DE-112007000155-B4 (DE)
Title: Montierstruktur eines Linearkompressors
Inventor: KANG KYOUNG SEOK
IPC: F04B39/12
Filed: 2007-01-16
Granted: 2018-03-08
Abstract: Montierstruktur eines Linearkompressors, die umfasst: einen Zylinder (2) zum Bereitstellen eines Raums zum Komprimieren eines Kühlmittels; einen innerhalb des Zylinders (2) hin- und herbewegten Kolben (4) zum Komprimieren des Kühlmittels; einen Linearmotor (10), der einen fest an dem äußeren Umfang des Zylinders (2) eingebauten inneren Stator (12), einen äußeren Stator (14), der einen Spulenwindungskörper (14a) und mehrere Kernblöcke (14b) umfasst, so dass er einen Abstand von dem äußeren Umfang des inneren Stators (12) einhält, und einen Permanentmagnet (16) umfasst, der zwischen dem inneren Stator (12) und dem äußeren Stator (14) mit einem Abstand eingebaut und mit dem Kolben (4) zum Betreiben des Kolbens (4) verbunden ist; einen Rahmen (50), an dem ein Ende des Zylinders (2) befestigt ist, wobei der Rahmen (50) links-rechts-symmetrisch oder oben-untensymmetrisch ist; und eine Motorabdeckung (30), die oben-untensymmetrisch und links-rechts-symmetrisch ist, wobei der äußere Stator (14) zwischen dem Rahmen (50) und der Motorabdeckung (30) mit Bolzen befestigt ist. einen in dem Raum zwischen den Kernblöcken (14b) eingebauten Motoranschluss (60).
Patent DE-112007002589-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für polarisierte Proben für den Einsatz in MRI
Inventor: STAUTNER ERNST WOLFGANG
IPC: G01R33/31
Filed: 2007-10-18
Granted: 2017-12-28
Abstract: Einrichtung zur Herstellung hyperpolarisierter Proben zum Einsatz in einem NMR-System oder in einem MRI-System, wobei die Einrichtung enthält: eine kältemittelfreie Kryostatkonstruktion (200), die dazu dient, eine Probe eines ausgewählten Materials zu polarisieren, wobei die Kryostatkonstruktion folgendes umfasst: einen zentralen Hohlraum (6), der dazu eingerichtet ist, evakuiert zu werden, um einen Vakuumbereich zu erzeugen; und eine Kühlungsvorrichtung (210), die in den zentralen Hohlraum eingesetzt ist, um eine gewählte Temperatur der Probe aufrecht zu erhalten, eine erste Kühlstufe (220) und eine zweite Kühlstufe (230), um eine abgestufte Kühlung der Probe zu ermöglichen, wobei die zweite Kühlstufe (230) folgendes umfasst: eine Kühlplatte (240); und ein Kühlungsverbindungselement (250) zu einem Magnetkühlsystem (260) des MRI-Systems, wobei die Kühlplatte und das Kühlungsverbindungselement zusätzliche Kühlung vorsehen, um dem ausgewählten Material eine gewünschte Temperatur zu verleihen.
Patent DE-112008002983-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SAKURAI KENJI
IPC: F01N3/28
Filed: 2008-11-06
Granted: 2016-12-22
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, wobei ein stromauf befindlicher Katalysator (28U) und ein stromabwärts befindlicher Katalysator (28D) in Reihe angeordnet sind und in einem gemeinsamen Gehäuse (25) untergebracht sind, das in einer Motorabgasleitung angeordnet ist, wobei:  der stromauf befindliche Katalysator (28U) einen NOx-Speicher-Reduktionskatalysator aufweist, der in einem einströmenden Abgas enthaltene NOx absorbiert, wenn das Kraftstoff-Luftverhältnis des einströmenden Abgases mager ist, und die absorbierten NOx freisetzt und reduziert, wenn das Kraftstoff-Luftverhältnis des einströmenden Abgases fett wird, und der stromabwärts befindliche Katalysator (28D) entweder einen Dreiwegekatalysator oder einen NOx-Speicher-Reduktionskatalysator aufweist;  der stromauf befindliche Katalysator (28U) und der stromabwärts befindliche Katalysator (28D) derart beschaffen sind, dass der stromauf befindliche Katalysator (28U) eine höhere Oxidationsfähigkeit als der stromabwärts befindliche Katalysator (28D) aufweist, und derart, dass der stromabwärts befindliche Katalysator (28D) eine höhere Reduktionsfähigkeit aufweist als der stromauf befindliche Katalysator (28U); ...
Patent DE-112009001695-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: URAKABE TAKAHIRO
IPC: H02P9/10
Filed: 2009-07-15
Granted: 2021-08-12
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung, die Folgendes umfasst:einen Wechselstromgenerator (100) miteinem Wechselstromerzeugungsabschnitt (110) undeinem Gleichrichter (120), um eine im Wechselstromerzeugungsabschnitt (110) erzeugte Wechselspannung zu einer Gleichspannung gleichzurichten und die Gleichspannung auszugeben; undeinen Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler (201) - (208), um die vom Gleichrichter (120) ausgegebene Gleichspannung in eine Gleichspannung mit einem Spannungswert umzuwandeln, der sich von demjenigen der vom Gleichrichter (120) ausgegebenen Gleichspannung unterscheidet, und die Gleichspannung auszugeben, die umgewandelt wurde,wobei der Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler (201) - (208) einen Abwärtstransformationsbetrieb durchführt, um die Ausgangsspannung des Wechselstromgenerators (100) herabzutransformieren, und einen Kurzschlussbetrieb durchführt, um den Ausgang des Wechselstromgenerators (100) und den Ausgang des Gleichstrom/Gleichstrom-Wandlers (201) - (208) kurzzuschließen,wobei,(A) in einem Bereich (R1), in dem die Drehgeschwindigkeit des Wechselstromerzeugungsabschnitts (110) kleiner als ein erster vorbestimmter Wert ist, der Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler (201) - (208) den Kurzschlussbetrieb durchführt, und(B) in einem Bereich (R2 oder R3), in dem die Drehgeschwindigkeit des Wechselstromerzeugungsabschnitts (110) gleich oder größer als der erste vorbestimmte Wert istwenn eine Strommenge, die von einem elektrischen Verbraucher benötigt wird, die mit dem Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler (201) - (208) verbunden ist, gleich oder größer als ein zweiter vorbestimmter Wert ist, führt der Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler (201) - (208) den Abwärtstransformationsbetrieb aus, undwenn die von dem elektrischen Verbraucher benötigte Strommenge kleiner als der zweite vorbestimmte Wert ist, der DC/DC-Wandler (201) - (208) den Kurzschlussbetrieb durchführt.
Patent DE-112010004133-B4 (DE)
Title: Nachtsichtunterstützungssystem für ein Fahrzeug und Steuerverfahren hierfür
Inventor: TOYOFUKU KUNIHIKO
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-10-07
Granted: 2017-11-02
Abstract: Nachtsichtunterstützungssystem für ein Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist:  eine Infrarotkamera (12), die ein Bild vor einem Fahrzeug aufnimmt;  ein Hauptdisplay (20), das das durch die Infrarotkamera (12) aufgenommene Bild zeigt;  ein Zusatzdisplay (30); und  eine Steuereinheit (40), die bestimmt, ob sich auf dem auf dem Hauptdisplay (20) dargestellten Bild ein Objekt befindet, und, wenn die Steuereinheit (40) bestimmt, dass sich auf dem dargestellten Bild ein Objekt befindet, das Zusatzdisplay (30) derart steuert, dass es einen Warnhinweis über das Objekt ausgibt, wobei die Steuereinheit (40) beurteilt oder bestimmt, ob ein Objekt, das von dem dargestellten Bild verschwunden ist, sich im Blickfeld eines Fahrers befindet, und, wenn die Steuereinheit (40) beurteilt oder bestimmt, dass das von dem dargestellten Bild verschwundene Objekt sich im Blickfeld eines Fahrers befindet, sie das Zusatzdisplay (30) derart steuert, dass es den Warnhinweis ausgibt.
Patent DE-112010005148-B4 (DE)
Title: Digitalrundfunkempfänger und Verzögerungsprofil-Erzeugungsverfahren
Inventor: MURATA SATOSHI
IPC: H04J11/00
Filed: 2010-01-18
Granted: 2014-07-17
Abstract: Digitaler Rundfunkempfänger zum Empfangen eines orthogonalen Frequenzteiler-Multiplexsignals, wobei der digitale Rundfunkempfänger umfasst: eine Fourier-Transformationseinheit (2) zum Durchführen einer Fourier-Transformation am empfangenen orthogonalen Frequenzteilermultiplexsignal auf einer Pro-Übertragungseinheits-Basis; eine Unterträger-Leistungsberechnungseinheit (9) zum Berechnen von Unterträger-Leistungsdaten aus Daten, welche die Fourier-Transformationseinheit (2) durch Durchführen der Fourier-Transformation am empfangenen orthogonalen Frequenzteiler-Multiplexsignal ermittelt; eine erste inverse Fourier-Transformationseinheit (10a) zum Durchführen einer inversen Fourier-Transformation an den durch die Unterträger-Leistungsberechnungseinheit (9) berechneten Unterträgerleistungsdaten, um ein erstes Verzögerungsprofil zu erzeugen; eine Pilotsignal-Extraktionseinheit zum Extrahieren eines Pilotsignals aus den Daten, welche die Fourier-Transformationseinheit (2) durch Durchführen der Fourier-Transformation an dem empfangenen orthogonalen Frequenzteilermultiplexsignal ermittelt; eine Teilereinheit (5) zum Teilen des durch die Pilotsignalextraktionseinheit (3) extrahierten Pilotsignals durch einen bekannten Wert, um Übertragungsleitungs-Charakteristikdaten für das Pilotsignal zu berechnen, die auf einer Pro-übertragungseinheitbasis bereitgestellt werden; eine Zeitrichtungs-Interpolationseinheit (6) zum Interpolieren von Zwischendaten in einer Zeitrichtung zwischen den Übertragungsleitungs-Charakteristikdaten, die alle für das auf einer Pro-Übertragungseinheitsbasis bereitgestellten Pilotsignal durch die Teilereinheit (5) berechnet werden; eine zweite inverse Fourier-Transformationseinheit (10b) zum Durchführen einer inversen Fourier-Transformation an den Übertragungsleitungs-Charakteristikdaten, in welche die Zwischendaten in Zeitrichtung durch die Zeitrichtungs-Interpolationseinheit (6) interpoliert sind, um ein zweites Verzögerungsprofil zu erzeugen; und ...
Patent DE-112011101481-B4 (DE)
Title: Siebdruckmaschine
Inventor: MIZUNO MANABU
IPC: B41F15/08
Filed: 2011-04-25
Granted: 2023-06-07
Abstract: Siebdruckmaschine (10), die umfasst: a) eine Substrat-Förder-und-Trage-Einrichtung (38), die so eingerichtet ist, dass sie ein Schaltungssubstrat in einer Querrichtung transportiert und das Schaltungssubstrat an einer Druckposition positioniert und trägt; b) eine Druckeinrichtung (36), die so eingerichtet ist, dass sie Siebdrucken auf dem Schaltungssubstrat ausführt, das von Substrat-Förder-und-Trage-Einrichtung (38) getragen wird, und c) einen Drucker-Hauptkörper (18), der so eingerichtet ist, dass er die Substrat-Förder-und-Trage-Einrichtung (38) sowie die Druckeinrichtung (36) aufnimmt, wobei der Drucker-Hauptkörper (18) einen Hauptkörper-Abschnitt (20) sowie einen Tragetisch-Abschnitt (22) enthält, die unabhängig voneinander vorhanden sind, und der Hauptkörper-Abschnitt (20) von dem Tragetisch-Abschnitt (22) so getragen wird, dass er vorwärts bewegt werden kann, wobei der Hauptkörper-Abschnitt (20) die Substrat-Förder-und-Trage-Einrichtung (38) und die Druckeinrichtung (36) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Radeinrichtung (208) an einer unteren Fläche (216) von einem vorderen Ende einer Bodenwand (214) des Hauptkörper-Abschnitts (20) angeordnet ist, wobei die Radeinrichtung (208) einen Radhalter (212) und ein Rad (210) beinhaltet, und wobei der Radhalter (212) durch wenigstens eine Druck-Schraubenfeder (218) als elastisches Element, das zwischen dem Radhalter (212) und der Bodenwand (214) angeordnet ist, vom Hauptkörper-Abschnitt (20) weggedrückt wird und/oder wobei das elastische Element zusätzlich/stattdessen zwischen dem Rad (210) und dem Radhalter (212) angeordnet ist.
Patent DE-112012000492-B4 (DE)
Title: Sendevorrichtung zum Senden von Informationen, die einen Zustand des Reifens betreffen, Reifenanordnung und Reifenzustandsüberwachungssystem
Inventor: KANENARI DAISUKE
IPC: G01M3/00
Filed: 2012-01-17
Granted: 2017-01-12
Abstract: Sendevorrichtung, die in einem Reifenhohlraum zum Senden von Reifeninformationen vorgesehen ist, die einen Zustand eines Reifens (14, 14a, 14b, 14c, 14d) betreffen, wobei die Sendevorrichtung aufweist:  einen Sensor (28), der den Zustand eines Gases, das in einen Reifenhohlraum gefüllt ist, der durch den Reifen (14, 14a, 14b, 14c, 14d) und eine Felge (19) eingeschlossen ist, als Reifeninformationen erfasst;  einen Sender (30), der durch Funk die erfassten Reifeninformationen sendet; und  ein Gehäuse (22), das den Sensor (28) und den Sender (30) bedeckt; wobei  eine Öffnung, die einen Innenraum (44a) innerhalb des Gehäuses (22) und den Reifenhohlraum verbindet, in einer Oberfläche des Gehäuses (22) vorgesehen ist, und die Öffnung so vorgesehen ist, dass sie sich auf der Oberfläche des Gehäuses (22) erstreckt, während sie die Form einer geraden Linie bildet, und ein Maximalwert einer Öffnungsbreite orthogonal zur Ausdehnungsrichtung der Öffnung nicht mehr als 0,8 mm beträgt.
Patent DE-112013002195-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: MATSUMOTO SHIRO
IPC: B60L50/72
Filed: 2013-04-23
Granted: 2021-12-02
Abstract: Brennstoffzellenvorrichtung (1) für Fahrzeuge, umfassend einen Brennstoffzellenstapel (3), der in einem Raum (104) angeordnet ist, welcher durch Fahrzeugkarosseriebleche (101, 102, 103) umschlossen ist, und so gestaltet ist, dass er Luft als Reaktionsgas und als Kühlmittel durch einen Lufteinlassöffnungsbereich (31) in sein Inneres einlässt und Luft, deren Temperatur angestiegen ist, durch einen Luftauslassöffnungsbereich (32) nach außen auslässt; einen Luftansaugkanal (2), der mit dem Lufteinlassöffnungsbereich (31) verbunden ist; einen Luftauslasskanal (4), der mit dem Luftauslassöffnungsbereich (32) verbunden ist; und ein Gebläse (5), das zur Einbringung von Luft in den Luftansaugkanal (2) gestaltet ist, wobeider Luftauslasskanal (4) eine Luftauslassöffnung (42) aufweist; undder Luftansaugkanal (2) mit einem ersten Lufteinlassöffnungssatz (212), der sich an einem stromaufwärts befindlichen Endabschnitt des Luftansaugkanals (2) öffnet, und einem zweiten Lufteinlassöffnungssatz (212A) ausgeführt ist;dadurch gekennzeichnet, dassdie Luftauslassöffnung (42) so konfiguriert ist, dass sie erwärmte Luft nach außen in den von den Fahrzeugkarosserieblechen (101, 102, 103) eingeschlossenen Raum (104) abgibt;der zweite Lufteinlassöffnungssatz (212A) sich an einer Stelle öffnet, die näher an der Luftauslassöffnung (42) liegt als der erste Lufteinlassöffnungssatz (212);der zweite Lufteinlassöffnungssatz (212A) so konfiguriert ist, dass er die von der Luftauslassöffnung (42) in den von den Fahrzeugkarosserieblechen (101, 102, 103) eingeschlossenen Raum (104) abgegebene erwärmte Luft aufnimmt; undan dem zweiten Lufteinlassöffnungssatz (212A) ein Verschlusssatz (232C) bereitgestellt ist, um den zweiten Lufteinlassöffnungssatz (212A) zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-112013005332-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließvorrichtung für einen Luftdurchlass
Inventor: SUZUKI YOSHIHIRO
IPC: F24F13/10
Filed: 2013-10-24
Granted: 2022-07-14
Abstract: Öffnungs- und Schließvorrichtung für einen Luftdurchlass, welche aufweist:ein Gehäuse (11), welches einen Luftdurchlass (17, 19) definiert; undeine Schieberklappe (20), welche mit einem Klappenkörper (30) versehen ist, der eine Plattenform aufweist, wobei die Schieberklappe (20) gleitbar in dem Gehäuse (11) vorgesehen ist und den Luftdurchlass (17, 19) öffnet oder schließt, wobeidas Gehäuse (11) mit einer Dichtungsoberfläche (17a, 19a) einer Gehäuseseite vorgesehen ist, welche mit dem Klappenkörper (30) in Kontakt steht, wenn die Schieberklappe (20) angeordnet ist, um den Luftdurchlass (17, 19) zu schließen; undder Klappenkörper (30) mit einer Rippe (40) versehen ist, welche in Richtung zu einer stromaufwärtigen Seite in einer Strömungsrichtung von Luft vorragt und sich in einer Bewegungsrichtung (X1) von der Schieberklappe (20) erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (40) in einen Seitenabschnitt eines Endes und einen Seitenabschnitt eines anderen Endes in der Bewegungsrichtung (X1) unterteilt ist, und eine Angussspur (41) an einem mittleren Abschnitt des Klappenkörpers (30) angeordnet ist.
Patent DE-112013005802-B4 (DE)
Title: Luftreifen mit Oberflächenbefestigung und Methode zur Herstellung desselben
Inventor: JOZA AYAKO
IPC: B60C19/00
Filed: 2013-12-05
Granted: 2022-06-09
Abstract: Methode zur Herstellung eines Luftreifens mit Oberflächenbefestigung (10), wobei die Methode Folgendes umfasst:während eine Oberflächenbefestigung (10), die eine Mehrzahl von ersten eingreifenden Elementen (11) umfasst, mit einem plattenförmigen Schutzelement (20) ineinandergreift, das eine Mehrzahl von zweiten eingreifenden Elementen (21) umfasst, die mit den ersten eingreifenden Elementen (11) der Oberflächenbefestigung (10) ineinandergreifen, ein Anordnen der Oberflächenbefestigung (10) in einem unvulkanisierten Reifen derart, dass eine Oberfläche auf einer Seite, die der einer Oberfläche gegenüberliegt, auf der die eingreifenden Elemente bereitgestellt sind, eng an einer inneren Oberfläche (6) des Reifens angebracht ist; undein Vulkanisieren des unvulkanisierten Reifens, der die Oberflächenbefestigung (10) umfasst, unter Verwendung eines Vulkanisators, der mit einem Vulkanisationsbalg ausgestattet ist.
Patent DE-112014000335-B4 (DE)
Title: Scroll-Kompressor
Inventor: WON JONG BO
IPC: F04C18/02
Filed: 2014-03-11
Granted: 2022-06-15
Abstract: Ein Scroll-Kompressor (100), umfassendein Gehäuse (200), welches an einer Außenumfangsfläche davon versehen ist mit einer Ansaug-Öffnung und einer Ablass-Öffnung, die voneinander entfernt angeordnet sind, und darin gebildet ist mit einer Ansaug-Kammer (210a) und einer Ablass-Kammer (230a);eine fixierte Spirale (300), die an einer Seite innerhalb des Gehäuses (200) installiert ist und die gebildet ist mit einem Auslass, der mit der Ablass-Kammer (230a) in Verbindung steht, wobei der Auslass durchdringend an einem Zentrum der fixierten Spirale (300) gebildet ist;einen Antriebs-Motor (400), der an der anderen Seite innerhalb des Gehäuses (200) montiert ist und mit einer Drehachse (421) versehen ist;eine umlaufende Spirale (500), die exzentrisch an ein Seitenende der Drehachse (421) gekoppelt ist und um die fixierte Spirale (300) umläuft und eine Mehrzahl von Kompressionskammern (600) zusammen mit der fixierten Spirale (300) definiert;eine Gegendruck-Kammer (700), die zwischen der umlaufenden Spirale (500) und der Drehachse (421) definiert ist und ermöglicht, dass die umlaufende Spirale (500) in Richtung auf die fixierte Spirale (300) gestützt ist;einen Gegendruck-Regulierungs-Gang (800), der umfasst: einen ersten Gang (810), durch den die Ablass-Kammer (230a) mit der Gegendruck-Kammer (700) in Verbindung steht, und einen zweiten Gang (820), durch den die Gegendruck-Kammer (700) mit der Ansaug-Kammer (210a) in Verbindung steht; undeine Druck-Regulierungs-Einheit (900), die auf dem Gegendruck-Regulierungs-Gang (800) installiert ist und den Druck in der Gegendruck-Kammer (700) in Abhängigkeit von dem Druck in der Ablass-Kammer (230a) zu regulieren.
Patent DE-112014007226-B4 (DE)
Title: Entschlüsselungsbedingungs-Hinzufügungsvorrichtung, kryptografisches System und Entschlüsselungsbedingungs-Hinzufügungsprogramm
Inventor: KAWAI YUTAKA
IPC: H04L9/08
Filed: 2014-12-05
Granted: 2023-09-07
Abstract: Entschlüsselungsbedingungs-Hinzufügungsvorrichtung (300), welche aufweist:einen Erwerbsteil (312) für einen ursprünglichen verschlüsselten Text zum Erwerben eines ursprünglichen verschlüsselten Textes, in welchem eine Geheimverteilungsmatrix gesetzt ist als eine eine Entschlüsselungsbedingung spezifizierende Information;einen Bedingungserwerbsteil (313) zum Erwerben einer Beschränkungsbedingung zur Beschränkung der Entschlüsselungsbedingung des durch den Erwerbsteil für den ursprünglichen verschlüsselten Text erworbenen ursprünglichen verschlüsselten Textes; undeinen Erzeugungsteil (320) für einen aktualisierten verschlüsselten Text zum Erzeugen eines aktualisierten verschlüsselten Textes, für den die Entschlüsselungsbedingung des ursprünglichen verschlüsselten Textes beschränkt ist, durch Hinzufügen einer Reihe und einer Spalte, die auf die durch den Bedingungserwerbsteil erworbene Beschränkungsbedindung bezogen sind, zu der in dem ursprünglichen verschlüsselten Text gesetzten Geheimverteilungsmatrix.