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Patent DE-102013217257-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat einer Fahrzeugbremsanlage mit einem Motorwellenlager
Inventor: SCHULLER WOLFGANG
IPC: B60T17/02
Filed: 2013-08-29
Abstract: Bei einem Hydraulikaggregat (10) einer Fahrzeugbremsanlage mit einem Hydraulikblock (12) und einem Antriebsmotor (14), der zum Antreiben mindestens eines Pumpenelements (36) außenseitig an dem Hydraulikblock (12) angeordnet und dessen Motorwelle (20) mittels eines Motorwellenlagers (24) an dem Hydraulikblock (12) gelagert ist, ist das Motorwellenlager (24) mit einem Keilelement (40) an dem Hydraulikblock (12) festgelegt.
Patent DE-102014003417-A1 (DE)
Title: Lade- oder Batteriewechselstation für Fluggeräte
Inventor: GASSMANN UWE
IPC: B64F1/36
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwindung von Entfernungen außerhalb der Reichweite von batteriebetriebenen Fluggeräten 2 sowie eine Lade- oder Batteriewechselstation für batteriebetriebene Fluggeräte. Um die Reichweite von batteriebetriebenen Fluggeräten 2 deutlich zu steigern ist erfindungsgemäß vorgesehen, das zur Überwindung von Entfernungen außerhalb der Reichweite von batteriebetriebenen Fluggeräten 2 der Einsatz von Lade- oder Batteriewechselstationen entlang der Flugroute vorgesehen ist, welche von den Fluggeräten wahlweise angeflogen werden können. Die Lade- oder Batteriewechselstationen kann entweder die im Fluggerät vorhandene Batterie aufladen, sodass der Weiterflug erfolgen kann oder aber um die Lade- oder Batteriewechselstationen für einen nächsten Anflug eines Fluggerätes freizugeben ein Austausch der Batterien vornehmen. Somit steht die Lade- oder Batteriewechselstation innerhalb kürzester Zeit wieder für weitere Fluggeräte zur Verfügung.
Patent DE-102014008627-A1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EISENBRAUN JONAS
IPC: B60N2/58
Filed: 2014-06-17
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Sitz (6) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend ein Sitzteil (9), ein Rückenteil (10) mit einem Sitzbezug (13), einer Polsterung (12), einer A-Tragstruktur (25, 42) und einer B-Tragstruktur (27, 42), wobei ein A-Abschnitt des Sitzbezuges (13) wenigstens teilweise auf der Polsterung (12) aufliegt und ein B-Abschnitt des Sitzbezuges (13) wenigstens teilweise an der B-Tragstruktur (27, 42) befestigt ist und das Rückenteil (10) eine Höhenausdehnung (21) zwischen einem oberen Ende (19) und unteren Ende (20) des Rückenteiles (10) aufweist, wenigstens eine A-Befestigungsleiste, welche an einem rückseitigen Bereich des Rückenteiles (10) angeordnet ist, und an der wenigstens einen A-Befestigungsleiste der A-Abschnitt (13, 29) und der B-Abschnitt (13, 30) des Sitzbezuges (13) befestigt sind und die A-Befestigungsleiste ein oberes Ende und ein unteres Ende aufweist, wobei der Abstand in Richtung (22) der Höhenausdehnung (21) des oberen Endes der wenigstens einen A-Befestigungsleiste zu dem oberen Ende (19) des Rückenteiles (10) größer ist als 40% der Höhenausdehnung (21) des Rückenteiles (10), um einen Knieraum (43) an der Rückseite (17) des Rückenteiles (10) ohne der wenigstens einen A-Befestigungsleiste (31) zu erhalten.
Patent DE-102014011163-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen eines virtuellen Raums und Kamerabildern
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) mit einer Steuereinrichtung (12) zum Erzeugen von einen virtuellen Raum (28) darstellenden Graphikdaten (G), einer von einem Benutzer (18) am Kopf (20) zu tragenden Anzeigeeinheit (14), die dazu ausgebildet ist, den virtuellen Raum (28) durch Anzeigen der Graphikdaten (G) in ein Sichtfeld (V) des Benutzers (18) einzublenden, sowie eine zum Erfassen einer Raumlage (P) der Anzeigeeinheit (14) ausgebildete Lokalisationseinrichtung (16). Aufgabe der Erfindung ist es, den Benutzer (18) beim Orientieren in seiner realen Umgebung (24) zu unterstützen. Die Anzeigeeinheit (14) weist hierzu eine Kamera (34) auf, die dazu ausgelegt ist, von der Umgebung (24) Bilddaten (C) zu erzeugen, und die Steuereinrichtung (12) ist dazu ausgelegt, in Abhängigkeit von der erfassten Raumlage (P) die Bilddaten (C) an die Anzeigeeinheit (14) auszugeben, so dass die Anzeigeeinheit (14) durch Anzeigen der Bilddaten (C) die Umgebung (24) zumindest in einen Teilbereich (46) des Sichtfelds (V) einblendet.
Patent DE-102014012985-A1 (DE)
Title: Gleitverschiebungsführungsvorrichtung
Inventor: SAKAI HISAYOSHI
IPC: F16C32/06
Filed: 2014-09-01
Abstract: Eine Gleitverschiebungsführungsvorrichtung (1) beinhaltet: einen Führungskörper (2), der eine Bezugsführungsoberfläche (23) und eine Teilführungsoberfläche (24), die parallel zueinander sind, aufweist; einen Gleitverschieber (3), der eine Bezugsgleitverschiebungsunterlage (31), das zum Gleitverschieben an der Bezugsführungsoberfläche (23) ausgelegt ist, und eine Teilgleitverschiebungsunterlage (33), das zum Gleitverschieben an der Teilführungsoberfläche (24) ausgelegt ist, aufweist, wobei der Gleitverschieber (3) dafür ausgelegt ist, von einer Antriebseinheit (5) angetrieben zu werden, um sich entlang des Führungskörpers (2) zu bewegen. Die Teilgleitverschiebungsunterlage (33) beinhaltet eine Gleitverschiebungsoberfläche (Teilgleitverschiebungsoberfläche), die an der Teilführungsoberfläche (24) gleitverschieblich ist, und eine Lufttasche, die eine Last auf eine zu der Teilführungsoberfläche (24) kontaktfreie Weise aufnimmt.
Patent DE-102014013209-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung eines Satellitensignals in einem globalen Navigationssatellitensystem im Hinblick auf einen Mehrwegefehler, Empfänger für ein globales Navigationssatellitensystem und Kraftfahrzeug
Inventor: TOLLKÜHN ANDREAS
IPC: G01S19/22
Filed: 2014-09-06
Abstract: Verfahren zur Bewertung eines Satellitensignals in einem globalen Navigationssatellitensystem im Hinblick auf einen Mehrwegefehler, wobei ein Empfänger (7) im Rahmen einer Positionsbestimmung aus den Satellitensignalen mehrerer Satelliten einen auf einer Laufzeitmessung basierenden Laufzeitabstand zwischen dem Empfänger (7) und dem Satelliten und einen auf einer Trägerphasenmessung basierenden Trägerphasenabstand zwischen dem Empfänger (7) und dem Satelliten oder einem Referenzpunkt bestimmt, wobei in dem Empfänger (7) als eine Bewertungsgröße eine Differenz der zeitlichen Ableitung des Laufzeitabstands und des Trägerphasenabstands gebildet wird, welche durch wenigstens ein Mehrwegekriterium auf das Vorliegen eines Mehrwegefehlers hin ausgewertet wird.
Patent DE-102014013297-A1 (DE)
Title: Scheibenwischer für einen Kraftwagen und Anbindungselement zum Halten eines Wischerblatts für einen Scheibenwischer
Inventor: SCHUMACHER ERIC
IPC: B60S1/40
Filed: 2014-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenwischer (10) für einen Kraftwagen, mit einem zum Halten eines Wischerblatts (14) ausgebildeten Anbindungselement (12) und einem Wischerarm (16), an welchem das Anbindungselement (12) verschwenkbar angeordnet ist, sowie mit einem den Wischerarm (16) bereichsweise umgreifenden Schieber (18), welcher entlang des Wischerarms (16) zwischen einer das Anbindungselement (12) freigebenden Montagestellung und einer das Anbindungselement (12) sichernden Funktionsstellung verschiebbar ist, wobei der Schieber (18) ein Sicherungselement (22) aufweist, welches in der Funktionsstellung des Schiebers (18) formschlüssig in eine Aussparung (24) des Anbindungselements (12) eingreift und ein Verschieben des Schiebers (18) entlang des Wischerarms verhindert, solange das Anbindungselement (12) gegenüber dem Wischerarm (16) innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs (α) verschwenkt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Anbindungselement (12) zum Halten eines Wischerblatts (14) für einen Scheibenwischer (10) eines Kraftwagens.
Patent DE-102014017910-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Umfelddaten eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KATZENBOGEN STEFAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zur Auswertung von Objekte (10, 11, 16 17, 24, 25, 26) in der Umgebung eines Kraftfahrzeugs (28) dreidimensional beschreibenden Umfelddaten (1), die wenigstens teilweise mit einer Kamera (29) des Kraftfahrzeugs (28) aufgenommen wurden, wobei in einem ersten Auswertungsschritt Objekte (10, 11, 16 17, 24, 25, 26) in den Umfelddaten (1) separiert werden, wobei in einem zweiten Auswertungsschritt ein wenigstens einen Teil der Paare von einander berührenden Objekten (10, 11, 16 17, 24, 25, 26) betreffende Umfelddaten (1) auswertender, wenigstens ein Verbindungskriterium (4–9) umfassender Verbindungsklassifikator, der angibt, ob die Objekte (10, 11, 16 17, 24, 25, 26) eines Paares fest verbunden oder nicht fest verbunden sind, angewandt wird, dessen Verbindungskriterien (4–9) die wenigstens eine Berührungskante (12, 12a–12f) zwischen den Objekten (10, 11, 16 17, 24, 25, 26) und/oder eine Umgebung der Berührungskante (12, 12a–12f) und/oder eine Statikeigenschaft wenigstens eines Objekts (10, 11, 16 17, 24, 25, 26) in den Umfelddaten (1), insbesondere den Umfelddaten (1) der wenigstens einen Kamera (29), auswerten.
Patent DE-102014018082-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Baumaschine, Steuersystem für eine Baumaschine, und Baumaschine
Inventor: OREFICE MICHELE
IPC: E21C41/26
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Baumaschine, die einen Arbeitsvorgang abhängig von wenigstens einem Betriebsparameter entlang einer Arbeitstrajektorie auf einem Bodenuntergrund ausführt. Die Baumaschine benötigt hierbei zur Durchführung des Verfahrens eine elektronische Steuereinheit mit einer Maschinensteuerung und einer Datenverarbeitungseinrichtung sowie eine Sensoreinrichtung mit einem geeigneten Erfassungsbereich. Der Ablauf des Verfahrens ist wie folgt: Zuerst wird wenigstens eine von der Sensoreinrichtung erfassbare Markierung ortsfest zum Bodenuntergrund in einem Bereich angebracht, der zumindest von einer Position der Baumaschine auf der Arbeitstrajektorie aus im Erfassungsbereich der Sensoreinrichtung liegt. Anschließend wird diese Markierung durch die Sensoreinrichtung erfasst, wobei Sensordaten erzeugt werden. Die Sensordaten werden daraufhin durch die Datenverarbeitungseinrichtung der Baumaschine verarbeitet. Schließlich wird ein Steuerbefehl für die Maschinensteuerung der Baumaschine zur Veränderung wenigstens eines Betriebsparameters der Baumaschine erzeugt. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Steuersystem für eine Baumaschine sowie eine Baumaschine.
Patent DE-102014100877-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung, Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: G01R19/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Eine integrierte Schaltung mit einer Halbleitervorrichtung umfasst eine Leistungskomponente (200) mit einer Vielzahl von Trenches (3001, ..., 300n) in einem Zellarray, wobei die Vielzahl von Trenches (3001, ..., 300n) in einer ersten Richtung (x) verlaufen, und eine Sensorkomponente (250), die in das Zellarray der Leistungskomponente (200) integriert ist und eine Sensorzelle mit einer Fläche aufweist, die kleiner ist als eine Fläche des Zellarrays der Leistungskomponente (200). Die integrierte Schaltung umfasst außerdem Isolationstrenches (205), die zwischen der Sensorkomponente (250) und der Leistungskomponente (200) angeordnet sind, wobei ein isolierendes Material in den Isolationstrenches (205) vorgesehen ist. Die Isolationstrenches (205) verlaufen in einer zweiten, von der ersten Richtung (x) verschiedenen Richtung (y).
Patent DE-102014101110-A1 (DE)
Title: Blindnietanordnung und -verbindung
Inventor: LUTZ OLIVER
IPC: F16B19/04
Filed: 2014-01-30
Abstract: Blindnietanordnung (10) zur Herstellung einer Blindnietverbindung (64), mit einer Niethülse (12) und mit einem Dorn (14), wobei die Niethülse (12) einen Nietkopf (20), einen Nietschaft (26) und eine durchgehende Nietbohrung (30) aufweist, wobei der Dorn (14) einen Dornkopf (32) und einen Dornschaft (36) aufweist, der in der Nietbohrung eingeführt ist, wobei die Nietbohrung (30) im Bereich eines dem Nietkopf (20) gegenüberliegenden Endes des Nietschaftes (26) einen ersten Bohrungsquerschnitt (D 1 ) aufweist, wobei der Dornschaft (36) in einem ersten Dornbereich (B 1 ) benachbart zu dem Dornkopf (32) einen ersten Schaftquerschnitt (D 2 ) aufweist, und wobei der erste Schaftquerschnitt (D 2 ) an den ersten Bohrungsquerschnitt (D 1 ) angepasst ist. Dabei weist der Dornschaft (36) in einem zweiten Dornbereich (B 2 ), der sich aus der Nietbohrung (30) heraus erstreckt, einen zweiten Schaftquerschnitt (D 3 ) auf, der kleiner ist als der erste Schaftquerschnitt (D 2 ).
Patent DE-102014107088-A1 (DE)
Title: Halbleiterpackage mit kleiner grundfläche
Inventor: LONG THENG CHAO
IPC: H01L23/495
Filed: 2014-05-20
Abstract: Eine Halbleiterbaugruppe enthält ein Substrat (102) mit elektrisch leitenden Gebieten und einem Halbleiterpackage (100). Das Halbleiterpackage (100) enthält einen Halbleiterdie (104), einen ersten und zweiten Anschluss und eine Formmasse (132). Der Die weist eine gegenüberliegende erste und zweite Hauptoberfläche (106, 108), einen senkrecht zur ersten und zweiten Hauptoberfläche (106, 108) angeordneten Rand (110), eine erste Elektrode (112, 114) an der ersten Hauptoberfläche (106) und eine zweite Elektrode (116) an der zweiten Hauptoberfläche (108) auf. Der erste Anschluss ist an der ersten Elektrode (112, 114) angebracht. Der zweite Anschluss ist an der zweiten Elektrode (116) angebracht. Die Formmasse (132) umschließt mindestens einen Teil des Die und des ersten und zweiten Anschlusses, so dass jeder der Anschlüsse eine Seite parallel zu dem Die und von diesem abgewandt aufweist, die durch die Formmasse (132) mindestens teilweise unbedeckt bleibt. Der erste und zweite Anschluss des Halbleiterpackage (100) sind mit verschiedenen der elektrisch leitenden Gebiete des Substrats (102) verbunden.
Patent DE-102014107473-A1 (DE)
Title: Konverterelement zur Konvertierung einer Wellenlänge, optoelektronisches Bauelement mit Konverterelement und Verfahren zum Herstellen eines Konverterelements
Inventor: STÖPPELKAMP VERA
IPC: H01L33/50
Filed: 2014-05-27
Abstract: Ein Konverterelement zur Konvertierung einer Wellenlänge elektromagnetischer Strahlung umfasst ein Matrixmaterial, in das ein erster Leuchtstoff und ein erster Füllstoff eingebettet sind. Der erste Leuchtstoff weist ein kristallines erstes Wirtsmaterial auf, das mit einem ersten Aktivatormaterial dotiert ist. Der erste Füllstoff weist das erste Wirtsmaterial ohne das erste Aktivatormaterial auf.
Patent DE-102014108999-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Batteriekühlersystems und Batteriekühlersystem
Inventor: HAUSSMANN ROLAND
IPC: H01M10/625
Filed: 2014-06-26
Abstract: Ein Batteriekühlersystem umfasst einen Kältemittelkreislauf (10) mit einem Verdichter (12), einem Gaskühler (14), einem Druckminderer (40) und einem Batteriekühlkreislauf (30) mit wenigstens einem Kühlzweig (34, 36), wobei der Druckminderer (40) ein mit einer Steuerung (46) verbundenes Abschaltventil (42) und zumindest eine Drosselstufe mit einer Drosselstelle mit einem fest vorgegebenen Strömungsquerschnitt hat. Das Abschaltventil (42) und die Steuerung (46 sind für einen pulsweitenmodulierten Betrieb ausgelegt. Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Batteriekühlersystems ist der Druckabfall über den Druckminderer (40) für eine minimale Betriebstemperatur ausgelegt, und das Abschaltventil (42) wird in Abhängigkeit von der Umgebungstemperatur gepulst betrieben.
Patent DE-102014111963-A1 (DE)
Title: Entlüftungsdurchgang mit Strömungsdiode für ein Motorkurbelgehäuse
Inventor: CLAYWELL MARK R
IPC: F01M11/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Es wird ein Verbrennungsmotor offenbart, der ein verbessertes Kurbelgehäuse-Rückflusssystem aufweist. Ein Satz von Ablauf-Strömungsdioden ist in jeder der Ablaufleitungen angeordnet, um eine Fluidströmung in eine Richtung vom Kopfabschnitt zum Kurbelgehäuse zu leiten. Auf ähnliche Weise ist ein Satz von Entlüftungs-Strömungsdioden in den Entlüftungsleitungen angeordnet, um eine Fluidströmung in eine zweite Richtung vom Zylinderabschnitt zum Kopfabschnitt zu leiten. Die Strömungsdioden umfassen eine Reihe von gestapelten Strömungsdiodenelementen, die eine Strömung in einer Richtung zulassen, während sie gegen eine Strömung in der entgegengesetzten Richtung Widerstand leisten.
Patent DE-102014113991-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Baugruppe und Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Baugruppe
Inventor: SCHICKTANZ SIMON
IPC: H05B33/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine optoelektronische Baugruppe (1) bereitgestellt. Die optoelektronische Baugruppe (1) weist ein optoelektronisches Bauelement (10) und einen Kontaktkörper (52) auf. Das optoelektronische Bauelement (10) weist einen Träger (12), eine erste Elektrode (20) über dem Träger (12), eine organische optoelektronische Schichtenstruktur (22) über der ersten Elektrode (20), eine zweite Elektrode (23) über der organischen optoelektronischen Schichtenstruktur (22) und einen Abdeckkörper (38) über der zweiten Elektrode (23) auf. Das optoelektronische Bauelement (10) weist mindestens zwei voneinander abgewandte Hauptflächen (46) und mindestens eine die Hauptflächen (46) verbindende laterale Seitenfläche (48) auf. Der Träger (12) und der Abdeckkörper (38) bilden mindestens eine gemeinsame Ausnehmung (80), die an der lateralen Seitenfläche (48) offen ist und die hin zu der lateralen Seitenfläche (48) eine Weitung (84) und nach der Weitung (84) eine Verjüngung (86) aufweist. Der Kontaktkörper (52) ist zumindest teilweise elektrisch leitfähig, mit einer der Elektroden (20, 23) elektrisch verbunden, zumindest teilweise elastisch verformbar und weist einen im Bereich der Weitung (84) der Ausnehmung (80) angeordneten Innenabschnitt (53) und einen aus der Ausnehmung (80) hervorstehenden Außenabschnitt (55) auf. Der Innenabschnitt (53) weist ein Außenmaß (A1) auf, das größer ist als ein lichtes Maß (D2) der Verjüngung (86). Eine Außenfläche (57) des Außenabschnitts (55) schließt an einem Übergang zur lateralen Seitenfläche (48) einen Winkel (B1) mit der lateralen Seitenfläche (48) ein, der größer als neunzig Grad ist.
Patent DE-102014202206-A1 (DE)
Title: Mehrfachsicht-Flüssigkristallanzeige
Inventor: NAGANO SHINGO
IPC: G02B30/30
Filed: 2014-02-06
Abstract: Jedes Pixel einer Mehrfachsicht-Flüssigkristallanzeige in einem normalerweise schwarzen Modus umfasst eine Gegenelektrode (161), die mit einem Schlitz (200) zum Erzeugen eines elektrischen Randfeldes versehen ist. Ein Ausrichtungsfilm, der einer Flüssigkristall-Ausrichtungsbearbeitung in einer vorbestimmten Richtung unterzogen wird, ist auf einer Oberfläche eines TFT-Substrats (4) angeordnet, das mit der Gegenelektrode (161) versehen ist. Ein Winkel, der durch eine Ausdehnungsrichtung eines Schlitzes (200) an einem Ende eines Pixelbereichs (einem ersten Bereich) und eine Richtung der Flüssigkristall-Ausrichtungsbearbeitung gebildet ist, ist größer als ein Winkel, der durch die Ausdehnungsrichtung des Schlitzes (200) in einem mittleren Teil des Pixelbereichs (einem zweiten Bereich) und die Richtung der Flüssigkristall-Ausrichtungsbearbeitung gebildet ist. Der erste Bereich weist einen höheren Durchlassgrad auf als jenen im zweiten Bereich, wenn eine Anzeige mit niedriger Leuchtdichte ausgeführt wird.
Patent DE-102014203234-A1 (DE)
Title: Sicherung eines Bahnendes an einem Tambour
Inventor: SCHMID CHRISTIAN
IPC: B65H19/29
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine entsprechende Vorrichtung zum Aufbringen eines Haftmittels auf ein Bahnende einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn (1), wobei das Bahnende durch einen Wickelspalt zwischen einem leeren, rotierenden Tambour (2) einer Wickelmaschine und einer rotierenden Tragwalze (3) geführt wird. Dabei soll ein sicheres Fixieren des Bahnendes am leeren Tambour (2) mit möglichst geringem Aufwand dadurch ermöglicht werden, dass das Haftmittel flüssig ist und in den Einlaufzwickel (4) des Wickelspaltes zwischen leeren Tambour (2) und Faserstoffbahn (1) gesprüht wird.
Patent DE-102014208288-A1 (DE)
Title: Druckertüchtigte Tür für ein Schienenfahrzeug des Hochgeschwindigkeitsverkehrs
Inventor: KRÜGER AXEL
IPC: B61D19/02
Filed: 2014-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug des Personenverkehrs, mit wenigstens einer Tür (1), wobei das Fahrzeug im Bereich der Tür (1) einen Dichtungssteg (3) umfasst, welcher an einem Fußboden (2) des Fahrzeugs angeordnet ist und zumindest zwischen einem dichtenden und einem offenen Zustand bewegbar ist, so dass er in dem dichtenden Zustand aus dem Fußboden (2) ragt und eine Dichtfläche (12) zur Abdichtung der geschlossenen Tür (1) zum Innenraum des Fahrzeugs bildet und, dass er in dem offenen Zustand im Fußboden (2) versenkt ist.
Patent DE-102014211415-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug mit Kühlung hinter Wendeschneidplatte
Inventor: FREY OSKAR
IPC: B23C5/28
Filed: 2014-06-13
Abstract: Werkzeug zur rotierenden spanabhebenden Bearbeitung von Werkstoffen, insbesondere Fräswerkzeug, mit einer senkrecht zu einer Rotationsachse angeordneten Stirnseite, an und/oder in deren Umfang wenigstens eine Schneidaufnahme für ein Schneidelement mit einer Schneidfläche, insbesondere eine Wendeschneidplatte, vorgesehen ist, wobei das Werkzeug wenigstens einen Kühlmittelkanal mit einem Einlass und mit einem Auslass aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass bei an der Schneidaufnahme angeordnetem Schneidelement zwischen Schneidelement und Schneidaufnahme mündet.
Patent DE-102014211542-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umwickeln eines Drahtes mit einem elektrisch isolierenden Folienabschnitt
Inventor: SCHULZ WINFRIED
IPC: H01B13/08
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Umwickeln eines Drahtes mit einem elektrisch isolierenden Folienabschnitt (7). Die Vorrichtung (10) weist eine Andrückrolle (11) und eine Gegendruckrolle (12) auf, wobei eine Mittelachse (17) einer Gegendruckrolle (12) parallel zu der Mittelachse (16) der Andrückrolle (11) angeordnet ist. Ein Drahtabschnitt (30) des Drahtes und der Folienabschnitt (7) sind derart zwischen der Andrückrolle (11) und der Gegendruckrolle (12) positionierbar, dass diese den Drahtabschnitt (30) und den Folienabschnitt (7) einander gegenüberliegend zwischen sich aufnehmen. Die Andrückrolle (11) und die Gegendruckrolle (12) sind gleichzeitig derart um den Drahtabschnitt (30) herumführbar, dass der Folienabschnitt (7) fortschreitend durch die Andrückrolle (11) gegen den Umfang des Drahtabschnittes (30) angedrückt und umlaufend mit diesem verklebt wird, wobei die Mittelachse (16) der Andrückrolle (11), die Mittelachse (17) der Gegendruckrolle (12) und die Mittellängsachse (26) des Drahtabschnittes (30) währenddessen fortlaufend in einer gemeinsamen Ebene (41) angeordnet sind.
Patent DE-102014212945-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: KAMMERLOHER HERBERT
IPC: B61D19/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (101), umfassend: – einen Geräteraum zur Aufnahme eines Geräts, – eine Schutzklappe (111) zum Schutz des Geräteraums, – eine die Schutzklappe (111) zumindest teilweise verdeckende Dekorklappe (113), – wobei die Dekorklappe (113) eine geringere Steifigkeit aufweist als die Schutzklappe (111).