baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018100097-A1 (DE)
Title: Interaktives fahrersystem für halbautonome modi eines fahrzeugs
Inventor: PILLUTI THOMAS EDWARD
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-01-03
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für ein interaktives Fahrersystem für halbautonome Modi eines Fahrzeugs offenbart. Ein offenbartes beispielhaftes Fahrzeug mit halbautonomen Merkmalen beinhaltet einen Speicher und einen Prozessor. Der beispielhafte Prozessor veranlasst das Fahrzeug, mittels eines Fahreridentifizierungssensors die Identität eines Fahrers zu ermitteln. Der beispielhafte Prozessor veranlasst das Fahrzeug auch dazu, zu ermitteln, welche halbautonomen Merkmale basierend auf einem Fahrerprofil des identifizierten Fahrers zum Training markiert sind. Zudem veranlasst der beispielhafte Prozessor das Fahrzeug dazu, als Reaktion auf das Aktivieren eines der markierten halbautonomen Merkmale durch den Fahrer eine audiovisuelle Beschreibung des halbautonomen Merkmals bereitzustellen.
Patent DE-102018105328-A1 (DE)
Title: Offshore-Plattform mit einer Plattform und einer Anlandevorrichtung sowie Verfahren zum Personaltransfer
Inventor: OLTMANN KLAAS
IPC: E02B17/04
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Offshore-Plattformvorrichtung mit einer Plattform und mit einer Anlandevorrichtung mit einer Längsachse (L), die lotrecht ausgerichtet ist und die entlang ihrer Längsachse (L) relativ zur Plattform (3) in eine Transportposition anhebbar und in eine Betriebsposition absenkbar ausgebildet ist, die Anlandevorrichtung (4) weist wenigstens eine Anlandestelle (8a, 8b, 8c, 8d) an ihrem unteren Ende auf, die in der Betriebsposition von einem Boot (11) aus erreichbar ist
Patent DE-102018106695-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: RÖMER REBECCA
IPC: H01L33/56
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement (100) umfassend einen Halbleiterchip (1), der zur Emission von Strahlung befähigt ist, feuchtestabile Glaspartikel (2), die im Strahlengang des Halbleiterchips (1) angeordnet sind und als Füllstoff, Streupartikel und/oder Filterpartikel verwendet werden, wobei die feuchtestabilen Glaspartikel (2) jeweils einen feuchtesensitiven Kern (3) aus einem Glasmaterial aufweisen, wobei der Kern (3) mit zumindest einer feuchtestabilen anorganischen Beschichtung (4) umhüllt ist.
Patent DE-102018110966-A1 (DE)
Title: Sitz-Versteller für Fahrzeug
Inventor: CHANG SEUNG HUN
IPC: B60N2/225
Filed: 2018-05-08
Abstract: Offenbart ist ein Sitz-Versteller für ein Fahrzeug, wobei der Sitz-Versteller Folgendes aufweist: einen Flansch, der mit inneren Zähnen an seiner inneren Umfangsfläche ausgestattet ist; eine Zahnradscheibe, die an den inneren Zähnen des Flansches angeordnet ist, die mit äußeren Zähnen entlang einer ihrer Kanten ausgestattet ist, um mit den inneren Zähnen des Flansches in Eingriff zu stehen, wobei sie hinsichtlich des Flansches exzentrisch ist, und die in ihrer Mitte mit einem Durchgangsloch ausgebildet ist; eine Kurvenscheibe, die in der Mitte des Durchgangslochs der Zahnradscheibe angeordnet ist; eine Keilnocke, die zwischen der Kurvenscheibe und einer inneren Umfangsfläche des Durchgangslochs der Zahnradscheibe gehalten wird, um die Exzentrizität der Kurvenscheibe und der Zahnradscheibe beizubehalten, und die mit einem Schmierelement an einer Kontaktfläche mit der Kurvenscheibe ausgestattet ist, damit Schmiermittel verbleibt; sowie ein elastisches Element, das dazu ausgebildet ist, die Keilnocke zu pressen.
Patent DE-102018111134-A1 (DE)
Title: Kalibrierverfahren für eine Röntgenprüfung, Verfahren zur Röntgenprüfung
Inventor: KOTTKE THOMAS
IPC: G01N23/18
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kalibrierverfahren für eine Röntgenprüfung von Lötstellen, insbesondere auf einer Leiterplatte, vorzugsweise von Ball Grid Array -Lötstellen, umfassend die Schritte:
 - Aufbringen mindestens eines Kalibrierkörpers, der in unterschiedlichen Höhenebenen unterschiedliche Grundflächen aufweist, auf die Leiterplatte
 - Aufnehmen eines Röntgenbildes des mindestens einen Kalibrierkörpers in einer voreingestellten Messhöhe über der Leiterplatte
 - Bestimmen einer die Grundfläche des mindestens einen Kalibrierkörpers charakterisierenden Größe aus dem Röntgenbild
 - Bestimmen der tatsächlichen Messhöhe über der Leiterplatte über einen Vergleich der gemessenen die Grundfläche des Kalibrierkörpers charakterisierenden Größe mit hinterlegten Werten für die charakterisierende Größe des mindestens einen Kalibrierkörpers in Abhängigkeit der Höhenebene
 - Korrigieren der Messhöhe für die Röntgenprüfung der Lötstellen auf eine korrigierte Messhöhe, wenn die tatsächliche Messhöhe nicht der voreingestellten Messhöhe entspricht.
Patent DE-102018112126-A1 (DE)
Title: Verfahren zur generativen Herstellung eines Bauteils, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Kraftfahrzeug
Inventor: HAMMER THORGE
IPC: B29C64/277
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur generativen Herstellung wenigstens eines Bauteils, eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen.Es wird ein Verfahren zur generativen Herstellung wenigstens eines Bauteils (12) zur Verfügung gestellt. Dabei wird ein Pulver (20) eines Materials (22) mittels Laserstrahlung (30) erhitzt und zumindest teilweise geschmolzen und das geschmolzene Material (22) erstarrt zwecks zumindest bereichsweiser Ausbildung des Bauteils (12). Wenigstens ein Bereich (25) des Pulvers (20) wird mit mittels wenigstens einer ersten Laserquelle (34) ausgegebener Laserstrahlung (30) und anschließend mit mittels wenigstens einer zweiten Laserquelle (34) ausgegebener Laserstrahlung (30) bestrahlt. Auf diese Weise wird ein Erhitzen und/oder Schmelzen des Bereichs (25) in mehreren Schritten realisiert.
Patent DE-102018113402-A1 (DE)
Title: Leistungsversorgung mit einem niedrigleistung-standbybetrieb mit fester burst-ein-zeit und adaptiver llc-burst-frequenz-einstellung
Inventor: LIM SHU FAN
IPC: H02M3/335
Filed: 2018-06-06
Abstract: Eine Leistungsversorgung umfasst eine PFC-(Power Factor Correction)-Schaltung, einen LLC-Wandler und einen Controller. Der Controller ist dazu ausgebildet, denn LLC-Wandler für eine vorgegebene Burst-Ein-Zeit und bei einer vorgegebenen Frequenz im Burstbetrieb zu betreiben, wenn die Leistungsversorgung in einem Niedrigleistung-Standbybetrieb ist, und die Frequenz, bei der der LLC-Wandler während der vorgegebenen Burst-Ein-Zeit geschaltet wird, basierend auf Lastbedingungen und einer Eingangsspannung des LLC-Wandlers einzustellen.
Patent DE-102018114023-A1 (DE)
Title: Kühlgehäuse für eine Batterie und ein dieses enthaltendes Batteriemodul
Inventor: KIM TAE IL
IPC: H01M10/653
Filed: 2018-06-12
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird ein Kühlgehäuse für eine Batterie bereitgestellt, das ein erstes Gehäuse und ein zweites Gehäuse und einen Raum, in dem eine oder mehrere Batteriezellen untergebracht sind, enthält, wobei das erste Gehäuse enthält: ein erstes Kopplungsteil, das so eingerichtet ist, dass es mit dem zweiten Gehäuse verbunden ist; und ein erstes Öffnungsteil, das darin geöffnet ist, so dass eine Seite von Batteriezellen, die in dem Kühlgehäuse untergebracht sind, nach außen freiliegt, um die Batteriezellen durch ein Kühlelement zu kühlen.
Patent DE-102018114079-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: KOZUKA TOMOYUKI
IPC: H01M8/04
Filed: 2018-06-13
Abstract: Ein Brennstoffzellenmodul weist eine Wasserstoffpumpe mit einer pumpenseitigen Gegenfläche mit einer pumpenseitigen Öffnung, einen Gas-Flüssigkeits-Abscheider mit einer abscheiderseitigen Gegenfläche mit einer abscheiderseitigen Öffnung, drei oder mehr Anzugspunkte, an denen die Wasserstoffpumpe und der Gas-Flüssigkeits-Abscheider aneinander angezogen bzw. befestigt sind, eine Heizströmungsbahn, eine Dichtung, die einen Verbindungsabschnitt abdichtet, an dem die pumpenseitige Öffnung und die abscheiderseitige Öffnung miteinander verbunden sind, und einen Neigungsverhinderungsabschnitt auf, der durch ein elastisches Bauteil ausgebildet ist. Zumindest ein Teil der Dichtung ist außerhalb eines Bereichs, der durch Linien definiert ist, die die drei oder mehr Anzugspunkte miteinander verbinden, und zwischen der pumpenseitigen Gegenfläche und der abscheiderseitigen Gegenfläche angeordnet und der Neigungsverhinderungsabschnitt ist innerhalb des Bereichs und zwischen der pumpenseitigen Gegenfläche und der abscheiderseitigen Gegenfläche angeordnet.
Patent DE-102018122264-A1 (DE)
Title: Laserschweissvorrichtung und verfahren zur bauteilherstellung
Inventor: YAMAGUCHI KOJI
IPC: B23K26/24
Filed: 2018-09-12
Abstract: Ein Strahler (10) in einer Laserschweißvorrichtung (1) strahlt einen Strahl (1a) zu einem Hauptbereich und einem Nebenbereich auf einer Schweißoberfläche ab. Der Nebenbereich ist so positioniert, dass er an den Hauptbereich angrenzt oder abständig zum Hauptbereich ist. Eine Schweißrichtung ist eine Richtung, in der sich ein Einstrahlungsbereich während des Laserschweißens fortbewegt. Der Nebenbereich umfasst mindestens eine Zone, die auf der in Schweißrichtung vorderen Seite des Hauptbereichs positioniert ist. Der Strahler strahlt den Strahl in einer solchen Einstellung ab, dass im Hauptbereich und im Nebenbereich jeweils mindestens eine Spitze auftritt.
Patent DE-102018124473-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauteil, verfahren zur ansteuerung eines optoelektronischen bauteils und beleuchtungsvorrichtung
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/50
Filed: 2018-10-04
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauteil (1) angegeben mit- einem Halbleiterkörper (2), der eine erste Halbleiterschichtenfolge (3) und eine zweite Halbleiterschichtenfolge (7) umfasst, die in einer Stapelrichtung übereinander angeordnet sind, wobei- die erste Halbleiterschichtenfolge (3) einen ersten aktiven Bereich (4) aufweist, der elektromagnetische Primärstrahlung (26) mit einer ersten Peakwellenlänge erzeugt,- die zweite Halbleiterschichtenfolge (7) einen zweiten aktiven Bereich (9) aufweist, der einen Abschnitt aufweist, der dazu ausgebildet ist elektromagnetische Primärstrahlung (26) teilweise zu absorbieren und in elektromagnetische Sekundärstrahlung (27) mit einer zweiten Peakwellenlänge zu re-emittieren, und- die erste Peakwellenlänge in einem roten Wellenlängenbereich liegt und die zweite Peakwellenlänge in einem infraroten Wellenlängenbereich liegt, oder- die erste Peakwellenlänge um höchstens 100 Nanometer kleiner als die zweite Peakwellenlänge ist.
Patent DE-102018131414-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: ASANO KEITA
IPC: B23Q11/08
Filed: 2018-12-07
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (10) weist einen Spritzschutz (40) und einen Führungsabschnitt (60) auf. Der Spritzschutz (4) umfasst einen ersten Seitenwandabschnitt (42), an dem ein Endabschnitt einer teleskopischen Abdeckung (50) anliegt, einen schrägen Abschnitt (44), der von dem schrägen Seitenwandabschnitt (42) entlang einer Ausdehnungs- und Zusammenziehungsrichtung der teleskopischen Abdeckung (50) geneigt ist, einen zweiten Seitenwandabschnitt (46), der sich von dem schrägen Abschnitt (44) senkrecht nach unten erstreckt, und einen Bodenabschnitt (48), der sich in horizontaler Richtung von dem zweiten Seitenwandabschnitt (46) weiter innen als ein unteres Ende des schrägen Abschnitts (44) in dem Spritzschutz (40) erstreckte. Der Führungsabschnitt (60) ist weiter innen angeordnet als das untere Ende des schrägen Abschnitts (44) in dem Spritzschutz (40) und dazu ausgestaltet, die Schneidflüssigkeit, die von dem schrägen Abschnitt (44) herabfällt, zu dem Bodenabschnitt (48) zu führen.
Patent DE-102018132458-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausstattung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RUCH FLORIAN
IPC: B62D65/02
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausstattung eines Kraftfahrzeugs (10a, 10b). Insbesondere betrifft die Erfindung dabei ein Verfahren zur Ausstattung eines Kraftfahrzeugs (10a, 10b) mit einer Beleuchtungseinrichtung (1a1a) oder einer Sensoreinrichtung (2a2a). Hierbei umfasst das Verfahren die folgenden Schritte: Bestimmen, ob an einer zur Montage einer Beleuchtungseinrichtung (1a, 1a) vorbestimmten Einbauposition (3a3a, 3b, 3b) des Kraftfahrzeugs (10a, 10b) eine Beleuchtungseinrichtung (1a1a), z. B. ein Nebelscheinwerfer, angebracht werden soll. Falls ja, erfolgt ein Anbringen der Beleuchtungseinrichtung (1a, 1a) an der vorbestimmten Einbauposition (3a3a, 3b, 3b) des Kraftfahrzeugs (10a, 10b). Falls nein, erfolgt an der vorbestimmten Einbauposition (3a3a, 3b, 3b) des Kraftfahrzeug (10a, 10b) hingegen ein Anbringen einer Sensoreinrichtung (2a2a) anstelle der Beleuchtungseinrichtung (1a, 1a). Auf vorteilhafte Weise kann dadurch im Fall, dass keine Beleuchtungseinrichtung (1a, 1a) angebracht werden soll, der ansonsten ungenutzte Bauraum optimal zur Unterbringung einer Sensoreinrichtung (2a2a) genutzt werden.
Patent DE-102018200941-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Verspannen von zumindest zwei aneinanderzufügende Komponenten und ein Verfahren zum Designen derselben
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B23K37/04
Filed: 2018-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung zum Verspannen von zumindest zwei aneinanderzufügende Komponenten (1, 2, 3), wobei die Spannvorrichtung eine erste Trägerstruktur (4) und eine zweite Trägerstruktur (5), die durch ein Verbindungsmittel (6, 7) mit der ersten Trägerstruktur (4) verbindbar ist, und zumindest eine Positioniervorrichtung (8) aufweist, die an der ersten oder der zweiten Trägerstruktur (4, 5) vorgesehen ist, um eine der aneinanderzufügenden Komponenten (1, 2, 3) an einer definierten Position bezüglich der ersten oder der zweiten Trägerstruktur (4, 5) zu positionieren. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Designen einer Spannvorrichtung zum Verspannen von zumindest zwei aneinanderzufügende Komponenten (1, 2, 3).
Patent DE-102018201764-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugtür
Inventor: KAMMERLOHER HERBERT
IPC: E06B5/16
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schienenfahrzeugtür (10) mit einem rahmenartigen Türgrundkörper (12) und mit Deckblechen (15, 16). Der Türgrundkörper (12) besteht aus Profilen (11), die über Eckverbinder (22) miteinander verbunden sind. Die Deckbleche (15, 16) sind an zwei gegenüberliegenden Seiten (13, 14) des Türgrundkörpers (12) angeordnet. Die Profile (11) sind ausschließlich über eine feste aber lösbare Verbindung über die jeweiligen Eckverbinder (22) miteinander verbunden sind. Zwischen zumindest einem Deckblech (15, 16) und dem rahmenartige Türgrundkörper (12) ist ein Brandschutzmaterial (19) derart angeordnet, dass die Feuerwiderstandsfähigkeit sowie die thermische Isolation der Schienenfahrzeugtür (10) erhöht wird.
Patent DE-102018204792-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Schmiermittelverbrauchs durch einen Übertragungsmechanismus
Inventor: HWANG YIH-CHYUN
IPC: B23Q11/12
Filed: 2018-03-28
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines Schmiermittelverbrauchs durch einen Übertragungsmechanismus, der an einer Werkzeugmaschine angeordnet ist, umfasst folgende Schritte: a) Schätzen, auf der Basis einer Arbeitsgeschwindigkeit und eines vorbestimmten ersten Prädiktionsmodells, einer physikalischen Gesamtbetriebsgröße; b) Schätzen, auf der Basis einer individuellen physikalischen Betriebsgröße und der physikalischen Gesamtbetriebsgröße, eines Gesamtbetriebszählwerts; c) Empfangen von Betätigungsinformationen von der Werkzeugmaschine, und Berechnen eines Teilbetriebszählwerts auf der Basis der Betätigungsinformationen; und d) Berechnen, auf der Basis des Teilbetriebszählwerts und des Gesamtbetriebszählwerts, eines Verhältnisses zwischen einer Menge eines Schmiermittelverbrauchs innerhalb eines Zeitraums und einer Gesamtmenge an Schmiermittel.
Patent DE-102018205304-A1 (DE)
Title: Gate-Treiber
Inventor: CHANG KEVIN
IPC: H03F3/00
Filed: 2018-04-09
Abstract: Es wird eine Gate-Treiberschaltung geschaffen, die dafür ausgelegt ist, ein Eingangssignal zu empfangen und ein Ausgangssignal zu schaffen, um ein Gate eines Transistors anzusteuern, wobei die Gate-Treiberschaltung eine Filterschaltung umfasst, die dafür ausgelegt ist, ein Frequenzband vom Eingangssignal zu dämpfen, wenn das Ausgangssignal vom Eingangssignal abgeleitet wird.
Patent DE-102018208206-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Durchführen eines minimalen Risikomanövers eines defekten Fahrzeugs
Inventor: HÄUSER VIKTOR
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-05-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Durchführen eines minimalen Risikomanövers eines defekten Fahrzeugs angegeben. Das Verfahren weist ein Prüfen des Vorliegens einer Fehlermeldung und bei Vorliegen einer Fehlermeldung ein Ausgeben einer Priorisierungsmeldung an in einer Umgebung des defekten Fahrzeugs befindliche weitere Fahrzeuge auf, wobei die Priorisierungsmeldung die weiteren Fahrzeuge dazu auffordert, ausreichend Raum für eine schnelle Durchführung des minimalen Risikomanövers zu gewähren.Daneben werden eine Steuereinheit zum Durchführen eines minimalen Risikomanövers eines defekten Fahrzeugs, ein Computerprogrammprodukt sowie ein computerlesbarer Datenträger angegeben.
Patent DE-102018208371-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine
Inventor: BEUTEL HANSJOERG
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-05-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Elektrowerkzeugmaschine aufweisend eine Anzeigeeinheit mit einem Anzeigeelement zum Anzeigen einer Information.Es wird vorgeschlagen, dass die Anzeigeeinheit teilweise, insbesondere vollständig, dazu vorgesehen ist, in einem Aktivierungszustand oder in einem Deaktivierungszustand eine Information, insbesondere eine Typinformation der Elektrowerkzeugmaschine, mittels Änderung einer Transparenz oder einer Reflektion anzuzeigen.
Patent DE-102018211225-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HETTENKOFER SIMON
IPC: H01M10/625
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Baugruppe für ein Kraftfahrzeug. Die Baugruppe umfasst i) mindestens einen Betriebsmittelbehälter 100 zur Speicherung von unter Umgebungsbedingungen flüssigem Betriebsmittel; und ii) mindestens eine Energiespeichereinrichtung 200 zur Speicherung von elektrischer Energie.
Patent DE-102018211775-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ÖZÜDURU AHMET
IPC: B60C11/13
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit durch Rillen (2, 3) begrenzten Profilpositiven (1), wie beispielsweise Profilblöcken (1) oder Profilbändern, welche mit in Draufsicht parallel zueinander sowie sich unter einem um bis zu 60° von der Querrichtung abweichenden Winkel erstreckenden Einschnitten (4) mit einer Breite von 0,4 mm bis 2,0 mm und einer Tiefe (T) von bis zu 100% der Profiltiefe versehen sind, wobei jeder Einschnitt (4) zwei Einschnittwände (4a) und einen Einschnittgrund (4b) aufweist und wobei im Inneren von Einschnitten (4) jeweils zumindest eine an zumindest einer Einschnittwand (4a) angebundene, als Abstandhalter wirkende Gummirippe (7) ausgebildet ist.Die Gummirippe verbindet beide Einschnittwände (4a) und ist an den Einschnittgrund (4b) angebunden.
Patent DE-102018218018-A1 (DE)
Title: Auftragschweißen von Nickelbasis-Superlegierungen mittels zweier Pulver, Pulvermischung und Verfahren
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K9/04
Filed: 2018-10-22
Abstract: Durch die Verwendung von zwei verschiedenen Nickelbasis-Superlegierungen, die sich vorzugsweise nur in der Zusammensetzung des Aluminiumgehalts unterscheiden, wird eine gute Auftragschweißung erzielt.
Patent DE-102018218118-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Rotorlagesensors
Inventor: ESCHENBECK LINUS
IPC: B60K6/40
Filed: 2018-10-23
Abstract: Es wird eine Anordnung zumindest eines eine Sensorspur abtastenden Rotorlagesensors (1, 1 A) einer elektrischen Maschine (EM) in einem Hybridgetriebegehäuse (2) mit einem Drehmomentwandler (3) und einer gehäusefesten Ölversorgungsplattenanordnung vorgeschlagen, wobei der Rotorlagesensor (1, 1 A) ölversorgungsplattenseitig befestigt ist und ein Sensorring (8) als Sensorspur wandlerseitig befestigt ist. Ferner wird ein Hybridgetriebegehäuse (2) mit einer Anordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102018219427-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur von Turbolader und Ladeluftkühler für ein Fahrzeug
Inventor: KANG SEUNG JAE
IPC: F16L33/02
Filed: 2018-11-14
Abstract: Eine Verbindungsstruktur eines Turboladers und eines Ladeluftkühlers für ein Fahrzeug ist offenbart. Der Turbolader ist ausgestaltet, Einlassluft unter Verwendung von Abgas zu komprimieren und weist einen Auslass zum Auslassen der komprimierten Luft auf, und der Ladeluftkühler weist einen Einlass auf, der mit dem Auslass des Turboladers verbunden ist und ausgestaltet ist, um die komprimierte Luft durch den Einlass aufzunehmen. Ein Einführabschnitt mit einem Außendurchmesser, der kleiner als ein Außendurchmesser des Auslasses ist, ist an einem Endabschnitt des Auslasses ausgebildet, der dem Ladeluftkühler zugewandt ist, und ist in den Einlass des Ladeluftkühlers eingefügt. Ein Verbindungsschlauch umschließt den Außenumfang des Auslasses und des Einlasses derart, dass der Auslass und der Einlass durch den Verbindungsschlauch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018251773-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R22/03
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtanordnung (1) für einen Fahrzeugsitz (2) eines Fahrzeugs (3) umfassend einen Sicherheitsgurt (4), ein Basiselement (5), und ein aus dem Basiselement (5) herausbewegbares Teleskopelement (7), das zwischen einem eingefahrenen Zustand und einem ausgefahrenen Zustand beweglich ist, wobei das Teleskopelement (7) an einem aus dem Basiselement (5) herausbewegbaren Ende (8) an dem Sicherheitsgurt (4) befestigt ist, und wobei das Teleskopelement (7) in dem ausgefahrenen Zustand eine Bogenform aufweist, um den Sicherheitsgurt (4) an eine Zielposition zu transportieren.
Patent DE-102019000708-A1 (DE)
Title: System zur Kommunikation zwischen Gastronomiebetrieb und Gast
Inventor: BLÄRING ARMIN
IPC: G06Q50/12
Filed: 2019-02-01
Abstract: In Gastronomiebetrieben werden Servicekräfte grundsätzlich analog, z. B. per Handzeichen oder verbal, herbei gerufen. Alternativ muss der Gast warten, bis die Servicekraft von selbst zur Bedienung vorbeikommt. Dies führt zu langen Wartezeiten des Gastes und ggf. zu unnötigen Laufwegen durch die Servicekräfte, um sich nach den Bedürfnissen des Gastes zu erkundigen. Wenn ein Gast eine Servicekraft ruft, ist in diesem Moment nicht klar, ob der Gast eine Speise, ein Getränk oder die Rechnung anfordern möchte. Zugleich kann der Gastronomiebetrieb den Gast über den Status seiner Bestellung ausschließlich durch die Servicekraft informieren, was im Regelfall nicht erfolgt. Das neue System ermöglicht zur Lösung der vorgenannten Probleme eine direkte Kommunikation zwischen Gastronomiebetrieb und Gast.Das System besteht aus multimediale Displaytechnologien, die mit Computertechnologien gekoppelt sind und über die der Benutzer Daten senden und empfangen kann. Dem Gast wird ein Computer mit berührungsempfindlichen Display (Tablet-Computer, siehe Fig. 1.1) zur Verfügung gestellt, mit dem er seinen Wunsch, bedient zu werden, mittteilen kann. Der vom Gast ausgewählte Wunsch wird dem Gastronomiebetrieb auf einem stationären oder mobilen Computer angezeigt. Der Gastronom kann entsprechend reagieren. Die personellen Ressourcen des Gastronomiebetriebes werden durch die Erfindung optimal ausgenutzt und dem Inhaber die Möglichkeit gegeben, den Gast über den Zustand seiner Bestellung zu informieren oder Werbung auf die Informationstechnologien zu spielen und diese Werbezeiten zu verkaufen.Das System eignet sich aufgrund der konkreten Ausgestaltung zur Verwendung in jeder Art von Gastronomiebetrieb. Durch die Konstruktion als Kartenhalter nimmt es keinen zusätzlichen Raum ein und ist wegen der kabellosen Verbindung ohne zusätzlichen Aufwand einsetzbar, vgl. Zeichnung.