baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10117058-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: NORO YOSHIKI
IPC: H02P29/00
Filed: 2001-04-05
Granted: 2006-05-04
Abstract: Elektrische
Servolenkvorrichtung, umfassend:  (1) einen Elektromotor (10)
zur Ausübung
eines Unterstützungslenkmoments
auf das Lenksystem eines Fahrzeugs;  (2) einen Elektromotor-Treiberschaltkreis
(13) zum Antreiben des Elektromotors (10);  (3) einen Lenkmomentsensor
(5) zur Erfassung des Lenkmoments des Lenksystems;  (4) eine
Steuer/Regeleinrichtung (12) zur Ausgabe eines Steuer/-Regelsignals auf
Grundlage eines Erfassungssignals des Lenkmomentsensors (5) an den
Elektromotor-Treiberschaltkreis (13), um ein Unterstützungslenkmoment
mit dem Elektromotor (10) zu steuern/regeln; sowie  (5) einen
Relaisschaltkreis (13C), welcher in der Lage ist, nach Maßgabe von
Anweisungen der Steuer/Regeleinrichtung (12) EIN/-AUS zu schalten,
und welcher zwischen dem Elektromotor-Treiberschaltkreis (13) und
einer Stromversorgung vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuer/Regeleinrichtung (12) umfasst:  (a) eine Relaisfehler-Erfassungseinheit
(12F) zur Erfassung eines EIN-Fehlers im Relaisschaltkreis (13C);
sowie  (b) eine Relaisfehlerbehandlungs-Korrektureinheit (12B), um
das Unterstützungslenkmoment,
wenigstens den Maximalwert des Unterstützungslenkmoments, des Elektromotors
(10) auf Grundlage des Fehlererfassungssignals (NG) der Relaisfehler-Erfassungseinheit
(12F) zur Zeit eines EIN-Fehlers des Relaisschaltkreises...
Patent DE-10130197-B4 (DE)
Title: Hohlträger für einen Aufbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VLAHOVIC JOSIP
IPC: B62D21/09
Filed: 2001-06-22
Granted: 2012-01-26
Abstract: Hohlträger für einen Aufbau eines Kraftfahrzeugs, welcher Hohlträger in eine Trägerstruktur integriert ist und örtlich mittels eines Verstärkungselements bezüglich Festigkeit optimiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlträger (5) durch Hydroformen als Längsschweller (3) hergestellt ist, wobei das Verstärkungselement (8, 9) als ebene Platte ausgeführt ist, das über Endbereiche (16, 17) mit gegenüberliegenden Wandabschnitten (10, 11) des Hohlträgers (5) verbunden ist.
Patent DE-10136578-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines Chips mit einem Gehäuse und zum Bestücken einer Platine mit dem Gehäuse sowie Chip mit einem Gehäuse
Inventor: HAUSER WOLFGANG
IPC: H05K13/04
Filed: 2001-07-27
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
eines Chips in einem Gehäuse
(2) und zum Bestücken
einer Platine (5) mit dem Gehäuse
(2), wobei die nebeneinander liegenden Anschlussbeinchen (1) des
Gehäuses
(2) auf einer geraden Linie liegen, wobei zum Prüfen des Chips das Gehäuse (2)
mit den auf einer geraden Linie liegenden Anschlussbeinchen (1)
in einen Testsockel (3) gesteckt wird und dass erst unmittelbar
vor dem Einsetzen der Anschlussbeinchen (1) des Gehäuses (2)
in die Bohrungen (7) der Platine (5) mindestens ein Anschlussbeinchen
(12) mittels eines Biegewerkzeuges (6) nach innen gebogen wird,
so dass die Anschlussbeinchen (11, 12) versetzt angeordnet werden, dadurch
gekennzeichnet, dass jedes zweite Anschlussbeinchen (12) nach innen
gebogen wird, wobei die gegeneinander versetzten Anschlussbeinchen
(11, 12) aus der Gehäuseebene
um voneinander verschiedene Winkel abgebogen sind.
Patent DE-10137373-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern von zu steuernden Schaltungseinheiten und entsprechende Steuersignalerzeugungsvorrichtung
Inventor: SCHNABEL JOACHIM
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-07-31
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Ansteuern von zu steuernden Schaltungseinheiten (202a-202n), bei dem mittels einer Steuersignalerzeugungsvorrichtung (201) ein modifiziertes Steuersignal (111) bereitgestellt wird, mit den Schritten:  a) Anlegen eines Steuersignals (110) an eine Steuersignalanschlusseinheit (100);  b) Anlegen eines von einer Aktivierungseinheit (102) bereitgestellten Aktivierungssignals (107) an eine Aktivierungsanschlusseinheit (101);  c) Erzeugen eines Haltesignals (109) in Abhängigkeit von dem von der Aktivierungseinheit (102) bereitgestellten Aktivierungssignal (107) mittels einer Schalteinrichtung (105);  d) Verknüpfen des an die Steuersignalanschlusseinheit (100) angelegten Steuersignals (110) mit dem von der Schalteinrichtung (105) erzeugten Haltesignal (109) mittels einer Gattereinheit (106) derart, dass ein modifiziertes Steuersignal (111) erhalten wird; und  e) Ausgeben des modifizierten Steuersignals (111) über eine Ausgangsanschlusseinheit (108), dadurch gekennzeichnet, dass  f) eine Generatoreinheit (203) unterschiedliche Versorgungsspannungen für die zu steuernden Schaltungseinheiten (202a-202n) erzeugt, wobei die Generatoreinheit (203) das Steuersignal (110) ausgibt, wenn sämtliche erforderlichen Versorgungsspannungen korrekt vorliegen.
Patent DE-10147207-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für Fahrzeuge mit einem Drehmomentwandler
Inventor: O'NEIL BRIAN MICHAEL
IPC: F16H59/14
Filed: 2001-09-25
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Antriebsstrangs eines Fahrzeuges, wobei der Antriebsstrang einen Motor aufweist, der über einen eine Wandlerüberbrückungskupplung aufweisenden Drehmomentwandler mit einem Getriebe verbunden ist, welches Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, daß es umfaßt:  die Feststellung, ob ein Zustand gegeben ist, bei dem eine negative Antriebsstrang-Ausgangsleistung gewünscht wird, die niedriger ist als ein vorherbestimmter Wert, und  als Reaktion auf diese Feststellung das Einkuppeln der Überbrückungskupplung  – nachdem das Motordrehmoment über den Nulldrehmomentpunkt hinaus verringert wurde und  – vor der Bereitstellung der genannten negativen Antriebsstrang-Ausgangsleistung.
Patent DE-10205190-B4 (DE)
Inventor: KRÖPKE RAINER
IPC: A61Q19/00
Filed: 2002-02-08
Granted: 2017-06-08
Abstract: Disclosed is a cosmetic or dermatological formulation comprising a) at least one polyol in a concentration of from 0.1 to 20% by weight, based on the total weight of the formulation, and b) at least one diol selected from 2-methyl-1,3-propanediol, pentanediol, and hexanediol, in a concentration of from 0.1 to 25% by weight, based on the total weight of the formulation.
Patent DE-10218155-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: OHTSUKA NOBUYUKI
IPC: H01L21/3205
Filed: 2002-04-23
Granted: 2012-03-29
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: einem ersten Isolierfilm (10), der über einem Halbleiterfilm gebildet ist; einem ersten Metallmuster (12a, 12b), das in dem ersten Isolierfilm vergraben ist; und einer ersten Kappenschicht (13), die auf dem ersten Metallmuster und dem ersten Isolierfilm gebildet ist und aus Zirkoniumnitrid oder einer Zirkoniumnitridverbindung hergestellt ist, wobei eine Filmdicke der ersten Kappenschicht (13) gleich oder geringer ist als 18,7 nm.
Patent DE-10220251-B4 (DE)
Title: Aufblasbares Rohrdichtkissen
Inventor: HARO JUERGEN
IPC: F16L55/134
Filed: 2002-05-06
Granted: 2004-07-29
Abstract: Aufblasbares Rohrdichtkissen für Rohrleitungen (8) unterschiedlichen Durchmessers, mit einem zylindrischen Kissenkern in Form eines auf beiden Stirnseiten offenen Rohres (1) und einem das Rohr (1) umgebenden aufblasbaren, im Wesentlichen zylindrischen Mantelkissen (4) mit einer flexiblen, aber unelastischen Wandung, die einen im aufgeblasenen Zustand zur Anlage an einer Rohrinnenwand der Rohrleitung (8) mit einem vorgegebenen maximalen Rohrdurchmesser bestimmten zylindrischen äußeren Mantelabschnitt (5) und einen parallel dazu angeordneten zylindrischen inneren Mantelabschnitt (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Mantelabschnitt (6) des zylindrischen Mantelkissens (4) einen Durchmesser aufweist, der größer als der Außendurchmesser des Rohres ist und dass der innere Mantelabschnitt unter Faltenbildung an dem Rohr (1) anliegt und zum Rohr (1) hin mit wenigstens einem umlaufenden Dichtstreifen (9) aus einem geschlossenzelligen, weichen Dichtmaterial abgedichtet ist.
Patent DE-10221152-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung sauberer Blößen in der Wasserwerkstatt
Inventor: SAGALA JOZEF
IPC: C14C1/06
Filed: 2002-05-13
Granted: 2008-10-30
Abstract: Enzymatisch
unterstütztes
Verfahren zur Herstellung sauberer Blößen in der Wasserwerkstatt, umfassend
die Prozesse der Wäsche,
der Weiche und des Äschers
in wäßriger Flotte,
dadurch gekennzeichnet, daß der
pH-Wert der jeweils verwendeten Behandlungsflotten durch Zugabe
von 0,05 bis 0,8 Gew.-% Calciumhydroxid, bezogen auf das Hautgewicht,
so eingestellt wird, daß die pH-Intervalle
zwischen aufeinanderfolgenden Schritten der Calciumhydroxidzugabe
nicht über
1,8 hinausgehen.
Patent DE-10236588-B4 (DE)
Title: Wellendichtung
Inventor: HAHN KARL HEINZ
IPC: F16J15/16
Filed: 2002-08-09
Granted: 2004-06-03
Abstract: Wellendichtung zur Abdichtung einer Welle, die eine Gehäuseöffnung durchsetzt, wobei die Welle durch die Gehäuseöffnung von einem Gehäuse-Innenraum in einen außerhalb des Gehäuse-Innenraums angeordneten Bereich geführt ist, welcher Gehäuse-Innenraum zumindest bereichsweise mit einem flüssigen oder pastösen Medium gefüllt ist, wobei die Welle (5, 6) im Bereich der Gehäuseöffnung (7, 8) einen Gewindeabschnitt (9, 10) hat und der Gewindeabschnitt (9, 10) an der Welle (5, 6) mit zumindest einem zweiten, drehbar gelagerten Gewindeabschnitt (10, 9) kämmt und wobei diese Gewindeabschnitte zur selbstrückführenden Gewindeabdichtung gegenfördernde Gewinde aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gewindeabschnitt (10, 9) auf einer zur Welle (5, 6) koaxialen zweiten Welle (6, 5) vorgesehen ist, welche zweite Welle (6, 5) im Gehäuse drehbar gelagert ist.
Patent DE-10248534-B4 (DE)
Title: Verfahren zur genauen Positionsbestimmung eines mobilen Endgerätes
Inventor: CHRIST PETER
IPC: G06V20/13
Filed: 2002-10-14
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zur genauen Positionsbestimmung eines mobilen Endgerätes in einem Suchgebiet unter Standortbestimmung auf der Basis von GPS-Informationen oder auf Basis der Mobilfunk Zellen-ID Information, wobei – über eine optische Aufnahmeeinrichtung, die einem mobilen Endgerät (2) zugeordnet ist, Bilder/Bildfolgen der Umgebung des Teilnehmers, der sich in einem definierten Suchgebiet befindet, aufgenommen und zusammen mit Daten zur Geräteeinstellung des mobilen Endgerätes (2) und Einstellungsdaten zur optischen Aufnahmeeinrichtung über eine drahtlose Verbindung des mobilen Endgerätes (2) zu einem Positions- und Navigationsserver (3) gesendet werden, – die vom Positions- und Navigationsserver (3) empfangenen Bilder/Bildfolgen mit den in einer Bild-Datenbank (4) gespeicherten Bildern/Bildfolgen aus dem Suchgebiet verglichen werden, wobei den in der Bild-Datenbank (4) gespeicherten Bildern/Bildfolgen Positionsdaten zugeordnet sind, die aus den bereits zum betreffenden Suchgebiet vorhandenen exakten Vermessungsdaten resultieren, – der Vergleich als Bildmustervergleich erfolgt, – bei Übereinstimmung eines vom Teilnehmer gesendeten Bildes mit einem Bild oder einem Bildbereich eines...
Patent DE-10250396-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von elektromagnetischen Wellen, Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung und Verfahren zum Modulieren der mit einer derartigen Vorrichtung zu erzeugenden elektromagnetischen Wellen entsprechend zu sendender Daten
Inventor: GOLD PETER
IPC: H04B14/02
Filed: 2002-10-29
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen von elektromagnetischen Wellen, insbesondere zur Datenübertragung
zwischen einem Fahrzeug und einem Datenträger, mit einer Energiequelle
(1, 2), die über
eine Spule (20, 30) mit einem Schwingkreis (6) verbindbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Energiequelle zu einer Energieversorgungseinrichtung
(1, 2, 4, 8, 40, 41, 42, 65) zum Bereitstellen einer Wechselspannung
gehört,
die den Schwingkreis (6) zum Erzeugen der elektromagnetischen Wellen
mit einer auf die Eigenfrequenz des Schwingkreises abgestimmten
Schaltfrequenz beaufschlagt, und die Spule eine Drosselspule (20,
30) ist, die zwischen zumindest einem Teil der Energieversorgungseinrichtung
und dem Schwingkreis angeordnet ist.
Patent DE-10310654-B4 (DE)
Title: Manschette
Inventor: EBERT RAINER
IPC: F16J3/04
Filed: 2003-03-12
Granted: 2005-03-24
Abstract: Manschette
zum Abdichten einer Welle gegenüber
einer Öffnung
mit einem Flansch, der in Einbaulage einen die Öffnung bildenden Randbereich
zumindest teilweise umschließt
und an diesem anliegt, wobei der Flansch einen Anlagering für eine vordere
Seite des Randbereichs und einen Befestigungsring für eine rückwärtige Seite
des Randbereichs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsring
(10, 10') des Flansches (8, 8') in eine umgestülpte Montageposition überführbar ist
und sich bei Anlage des Anlagerings (9, 9') an die Vorderseite (5,
5') des Randbereichs (4, 4') unter Aufwendung einer Aktivierungskraft über die
Rückseite
(6, 6') des Randbereichs (4, 4') umstülpt.
Patent DE-10313279-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Absetzen von aerodynamisch instabilen Flugkörpern aus einem Transportflugzeug
Inventor: ZAHNER PETER
IPC: F41F3/04
Filed: 2003-03-25
Granted: 2007-10-18
Abstract: Beweglicher
Kranarm für
ein Transportflugzeug, der benachbart zu einer Ladeluke in einem Frachtraum
des Transportflugzeugs (1) dreh- und schwenkbar befestigt ist und
an seinen freien Ende zumindest einen Waffen-Pylon (12) aufweist,
mit dem wenigstens ein Flugkörper
(18), der in zumindest einer Halterung oder zumindest einem Magazin
(5) im Frachtraum verstaut ist, aufnehm- und absetzbar ist, wobei
jeder Waffen-Pylon (12) und/oder Flugkörper (18) Sensoren umfasst,
welche das im Bereich des jeweiligen Flugkörpers (18) herrschende Luftströmungsfeld
oder die auf den jeweiligen Flugkörper (18) wirkenden Luftströmungskräfte messen
und an eine zentrale Daten- und Informationsverarbeitung (22) weiterleiten, die
den Kranarm (4) und den wenigstens einen Waffen-Pylon (12) mit dem
aufgenommenen Flugkörper
(18) so positionieren, dass auch ein aerodynamisch instabiler Flugkörper ohne
Gefährdung
des Transportflugzeuges (1) während
des Fluges aus der geöffneten
Ladeluke abgesetzt werden kann.
Patent DE-10316128-B4 (DE)
Title: Synchroner Halbleiterbaustein und Verfahren zum Einstellen einer Datenausgabezeit
Inventor: JEONG BYUNG-HOON
IPC: H03K5/13
Filed: 2003-04-04
Granted: 2009-01-22
Abstract: Synchroner
Halbleiterbaustein mit  – einem
internen Taktgenerator (210, 310) zum Empfangen eines externen Taktsignals
(E_CLK) und zum Erzeugen eines internen Taktsignals (I_CLK) und  – einem
Datenausgabepuffer (230, 330) zum Empfangen eines Datenausgabetaktsignals
(D_CLK) und Ausgeben von aus einer Speicherzelle gelesenen Daten
(R_DATA) in Reaktion auf das Datenausgabetaktsignal (D_CLK),  gekennzeichnet
durch  – eine
Taktsignalsteuerschaltung (220, 320, 410) zum Empfangen des internen
Taktsignals (I_CLK) und von Bitorganisationsinformation (B_ORG)
und zum Einstellen der Phasenlage des internen Taktsignals (I_CLK)
und Erzeugen des Datenausgabetaktsignals (D_CLK) in Abhängigkeit von
der Bitorganisationsinformation (B_ORG).
Patent DE-10316607-B4 (DE)
Title: Kettentrieb zwischen einer Kurbelwelle und wenigstens einer Nockenwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAUDER ARMIN
IPC: F01L1/02
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Kettentrieb
zwischen einer Kurbelwelle und wenigstens einer Nockenwelle einer
Brennkraftmaschine,  mit einem treibenden Kettenrad und wenigstens
einem getriebenen Kettenrad, die drehfest mit zugeordneten Wellen und über eine
Endloskette verbunden sind, und mit Dämpfungsmitteln an wenigstens
einem Kettenrad zur Dämpfung von
triebangeregten Kettenschwingungen  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Dämpfungsmittel
im Material wenigstens eines Kettenrades (6, 7, 8) integriert sind,
indem dieses einen triebangepassten Elastizitätsmodul (E-Modul) aufweist,
der dergestalt gewählt
ist, dass das triebangeregte Schwingungssystem aus Kettenrädern (6,
7, 8), Wellen (2, 3, 4) mit angeschlossenen Bauteilen und Kette
(5) so verstimmt ist, dass reduzierte Kettenresonanzschwingungen
auftreten.
Patent DE-10317408-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vergleichen von Textdateien mit unterschiedlicher Anordnung von Textabschnitten in Dokumenten
Inventor: RACZEK ANDREAS
IPC: G06F17/27
Filed: 2003-04-15
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum systematischen Vergleich des Inhalts von mindestens zwei digital
gespeicherten Dokumenten (Doc1, Doc2), die anfänglich nicht markiert sind,
mit folgenden Schritten:  a) Suchen von identischen und einzigartigen
Wurzeln (Root1, Root2) in den mindestens zwei Dokumenten in Bereichen,
die nicht markiert sind, wobei die Wurzeln aus einer Reihe von Textsymbolen
bestehen, und insbesondere Wörter,
Wortgruppen oder andere eindeutige textuelle Formatierungsfunktionen
sind, und lediglich in jedem der Dokumente genau einmal auftreten
dürfen,
und wobei, sollte eine Wurzel nicht eindeutig sein, die Wurzel verworfen
wird, und wobei die Wurzelsuche im ersten Dokument durchgeführt wird,
um die Eindeutigkeit sicherzustellen, um dann im zweiten Dokument
nach der Wurzel zu suchen, um deren Eindeutigkeit sicherzustellen,  b)
sollten die Wurzeln gefunden worden sein, Vergleichen der Dokumente
ausgehend von den Wurzeln (Root1, Root2), bis keine Übereinstimmung
mehr vorliegt, die so gefundenen Bereiche (Area1, Area2) werden
markiert,  c) Wiederholen der vorhergehenden Schritte ausgehend von
a)...
Patent DE-10338621-B4 (DE)
Title: Federbelasteter Rastbolzen
Inventor: AMBS PETER
IPC: F16B1/02
Filed: 2003-08-22
Granted: 2009-02-26
Abstract: Federbelasteter
Rastbolzen mit einem Betätigungsknopf
(1) und einem mit diesem verbundenen Bolzen (7), der federbelastet
in einer Hülse
(12, 22) verschiebbar ist, die ein Gewinde (13) aufweist und in
eine zugeordnete Bohrung in einem Maschinen- oder Möbelteil einschraubbar
ist, wobei der Bolzen (7) in die Bohrung einrückbar ist und der Rastbolzen
gegebenenfalls eine Rastsperre (6, 23, 24) aufweist, die den gezogenen
Bolzen (7) in seiner angehobenen Stellung arretiert, dadurch gekennzeichnet,
dass am Betätigungsknopf
(1) ein in axialer Richtung ausgerichtetes Hülsenteil (3) mit einer Mehrkantprofil-Ausnehmung
(5) angeformt ist, in der die Hülse
(12, 22) längsverschieblich
federbelastet mit einem Mehrkantbund (14) eingreift.
Patent DE-10345105-B4 (DE)
Title: Konusverschluss für Laserschweissnaht an einem Bestandteil einer Luftansaugung
Inventor: BAYLIS BOBBYE KAYE WHITETON
IPC: B29C65/16
Filed: 2003-09-26
Granted: 2015-02-19
Abstract: Laserschweißverbindung, – mit einem ersten Bestandteilsabschnitt (12), welcher eine als konische Oberfläche ausgebildete erste Laserschweißfläche (28) festlegt und welcher eine erste konische Oberfläche (30) gegenüber der ersten Laserschweißfläche (28) umfasst, – mit einem zweiten Bestandteilsabschnitt (14), welcher eine als konische Oberfläche ausgebildete zweite Laserschweißfläche (58) festlegt und welcher eine zweite konische Oberfläche (60) gegenüber der zweiten Laserschweißfläche (58) umfasst, – wobei die erste und die zweite konische Oberfläche (30, 60) zusammen die erste und die zweite Laserschweißfläche (28, 58) bei einem vorbestimmten Druck in Stoßverbindung zwingen, – wobei ein Laserstrahlverbindungsbereich (16) ausgebildet wird, und – wobei ein Laserstrahl (92) auf den Laserstrahlverbindungsbereich (16) gerichtet wird, um den ersten und den zweiten Bestandteilsabschnitt (12, 14) dauerhaft aneinander zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, – dass die Wandstärke der zusammengefügten Bestandteilsabschnitte (12, 14) im Verbindungsbereich (16) gleich wie oder kleiner als die maximale Wandstärke eines der Bestandteilsabschnitte (12, 14) ist, – dass der erste Bauteilabschnitt (12) eine erste Verlängerung (22) mit einem ersten Abschnitt (24) und einem zweiten Abschnitt (26) aufweist, – dass die erste Laserschweißfläche (28) in einen ersten Vorsprung (32) übergeht, welcher sich von einem Ende (34) der konischen Oberfläche der ersten Laserschweißfläche (28) bis zu einer äußeren Oberfläche (36) des ersten Abschnitts (24) der ersten Verlängerung (22) ausdehnt, – dass die erste konische Verschlussfläche (30) in einen zweiten Vorsprung (38) übergeht, welcher sich von einem Ende (40) der ersten konischen Verschlussfläche (30) bis zu einer äußeren Oberfläche (42) des zweiten Abschnitts (26) der ersten Verlängerung (22) ausdehnt, – dass der zweite Bauteilabschnitt (14) eine zweite Verlängerung (52) mit einem ersten Abschnitt (54) und einem zweiten Abschnitt (56) aufweist, ...
Patent DE-10360641-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Einheit zum Betätigen eines stufenlosen Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: STRENKERT JOCHEN DIPL -ING
IPC: F16H59/44
Filed: 2003-12-23
Granted: 2017-01-12
Abstract: Vorrichtung mit einer Einheit (10), die zum Betätigen eines stufenlosen Kraftfahrzeuggetriebes (11) in wenigstens einem Normalmodus (N) und in einem Beschleunigungsmodus (B) mit einer im Vergleich zur Antriebsdrehzahl (ωA') im Normalmodus (N) um einen Differenzwert (δωA) höheren Antriebsdrehzahl (ωA) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (10) zur Anpassung eines aktuellen Differenzwerts (δωA) abhängig von einer tatsächlichen Beschleunigung (a) eines Kraftfahrzeugs (12) vorgesehen ist, indem zum letzten Differenzwert (δωA) ein von der tatsächlichen Beschleunigung (a) proportionales Inkrement (γa) addiert wird.
Patent DE-19501695-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät für mindestens eine Gasentladungslampe mit vorheizbaren Lampenwendeln
Inventor: LUGER SIEGFRIED
IPC: H05B41/298
Filed: 1995-01-20
Granted: 2008-10-02
Abstract: Vorschaltgerät für mindestens
eine Gasentladungslampe mit vorheizbaren Lampenwendeln, aufweisend:  – einen
Wechselrichter, der zwei in Serie liegende an eine Gleichspannungsquelle
angeschlossene und im Gegentakt geschaltete Schalter (S1, S2) aufweist,  – einem
an dem Wechselrichter angeschlossenen Lastkreis, der einen Serienresonanzkreis
(L1, C3) und die Lampe (LA) enthält,
und  – einen
durch den Wechselrichter versorgten Heizkreis (T, S3, R1) zur Stromversorgung
der Lampenwendeln, der einen Heiztransformator (T) aufweist, der
primärseitig
auf Masse geführt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Heizkreis (T, S3,
R1) zu einem der beiden Schalter (S1, S2) des Wechselrichters parallel
geschaltet ist, und dass der Heizkreis (T, S3, R1) einen weiteren
steuerbaren Schalter (S3) zur Steuerung des Heizstroms enthält.
Patent DE-19542794-B4 (DE)
Title: Toner-Wiedergewinnungseinrichtung für eine elektrofotografische Vorrichtung und Toner-Wiedergewinnungsfilter für die Toner-Wiedergewinnungseinrichtung
Inventor: MEGURO YUUJI
IPC: G03G21/12
Filed: 1995-11-16
Granted: 2006-01-12
Abstract: Toner-Wiedergewinnungseinrichtung für eine elektrofotografische
Vorrichtung umfassend:  – eine
Einrichtung zum Reinigen nicht-übertragenen
Toners, der auf einem fotoempfindlichen Körper zurückbleibt;  – einen
Tonersammler, der mit der Einrichtung zum Reinigen verbunden ist,
zum Sammeln des nichtübertragenen Toners
mittels der Einrichtung zum Reinigen;  – einen Toner-Wiedergewinnungsfilter
zum Filtern eines Luft-Tonergemisches, das den nichtübertragenen
Toner von dem Tonersammler enthält,
wobei das Toner-Wiedergewinnungsfilter eine Einlassöffnung zum
Einführen
des Luft-Tonergemisches
von dem Tonersammler und eine Auslassöffnung zum Auslaß der Luft,
von der der Toner entfernt worden ist, besitzt;  – einen
Filtereinschiebeabschnitt zum Einschieben des Toner-Wiedergewinnungsfilters;  – einen
gelenkigen Verbindungsmechanismus mit einem Schlauchelement, wobei
ein Ende des Schlauchelementes mit dem Tonersammler verbunden ist
und das andere Ende mit der Einlassöffnung des Toner-Wiedergewinnungsfilters verbunden
ist, wobei das andere Ende des gelenkigen Verbindungsmechanismus
so in dem Filtereinschiebeabschnitt angeordnet ist, dass er geöffnet und
geschlossen wird;  – eine
Detektoreinrichtung zum Erfassen, ob das Toner-Wiedergewinnungsfilter...