baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009060633-B4 (DE)
Title: Reflektor an einem Straßenleitpfosten
Inventor: BEILHARZ STEFAN
IPC: E01F9/619
Filed: 2009-12-28
Granted: 2014-07-24
Abstract: Reflektor (1) an einem Straßenleitpfosten, mit – einer Trägerplatte (3), – einem auf der Trägerplatte (3) angeordnetem Reflexionselement (4) und – mindestens einem auf der Rückseite der Trägerplatte (3) angeordnetem und mit dieser Rückseite fest verbundenem Rastelement (2), wobei das mindestens eine Rastelement (2) mindestens zwei Reihen von gleichmäßig hintereinander angeordneten Rastlamellen (5) aufweist, die gleichmäßig um einen nietförmigen Kern (6) des Rastelementes (2) angeordnet sind, und das mindestens eine Rastelement (2) der Trägerplatte (3) direkt angespritzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (2) zwei einander gegenüberliegende abgeflachte Seiten sowie zwei am nietförmigen Kern (6) des Rastelements (2) in einem Winkel von 180° zueinander angeordnete Reihen von Rastlamellen (5) aufweist, wobei die über den nietförmigen Kern (6) des Rastelementes (2) jeweils miteinander verbundenen Rastlamellen (5) der beiden Reihen in Form von hintereinander angeordneten Pfeilspitzen ausgebildet sind, – dass in einer Reihe mindestens 3 Rastlamellen (5) hintereinander angeordnet sind, – dass die Breite des nietförmige Kerns (6) ca. 70% bis ca. 30% geringer ist als der Durchmesser der für die Bestückung mit dem Reflektor (1) vorgesehenen Bohrung im Straßenleitpfosten, – dass am nietförmigen Kern des Rastelementes (2) zwischen den einzelnen Rastlamellen (5) jeweils einer Reihe von Rastlamellen (5) ein kreisbogenförmiger Lamellengrund (7) ausgebildet ist, – dass die Lamellenoberseite (8) länger ausgebildet ist als die Lamellenunterseite (9), wobei das Ende der Rastlamelle (5) in Abhängigkeit von der Überlänge der Oberseite (8) und der Stärke der Rastlamelle (5) eine spitzwinklige Kante (11) ausbildet, – am Fuß des nietförmigen Kerns (6) des Rastelementes (2) zur Trägerplatte (3) hin keilförmige Verstärkungsrippen (12) angeordnet sind.
Patent DE-102010007751-B4 (DE)
Title: Linse, optoelektronisches Halbleiterbauelement und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: BRICK PETER DR
IPC: H01L33/58
Filed: 2010-02-12
Granted: 2020-08-27
Abstract: Linse (1) für ein optoelektronisches Halbleiterbauteil (10) für eine Beleuchtungseinrichtung (100) mit einer Strahlungsaustrittsfläche (2) und mit einer optischen Achse (O) sowie mit einer in Draufsicht gesehen rechteckigen Grundform, wobei die Strahlungsaustrittsfläche (2)- ein Minimum (5), das von der optischen Achse (O) durchstoßen ist und in einem Zentralbereich (3) liegt, aufweist,- zwei lokale Maxima (7) aufweist,- einen Verbindungswall (8) aufweist, der von einem der Maxima (7) zu dem anderen der Maxima (7) reicht und auf dem das Minimum (5) liegt,- der Verbindungswall (8) einen Sattelpunkt (6) aufweist, der mit dem Minimum (5) zusammenfällt,- ein Betrag einer mittleren Krümmung der Strahlungsaustrittsfläche (2) im Minimum (5) kleiner als ein Betrag der Krümmung in den Maxima (7) ist, und- der Betrag der Krümmung der Strahlungsaustrittsfläche (2) einen Maximalwert an einer solchen Stelle der Strahlungsaustrittsfläche (2) aufweist, die außerhalb einer von den Maxima (7) begrenzten Kammlinie des Verbindungswalls (8) liegt und weiter von der optischen Achse (O) beabstandet ist als das entsprechende Maximum der Maxima (7).
Patent DE-102010012261-B4 (DE)
Title: Schließsystem
IPC: E05B27/04
Filed: 2010-03-22
Granted: 2015-08-20
Abstract: Schließsystem mit einem Schlüssel (1) und einem Schließzylinder (13, 15), welcher einen in einem Gehäuse (17) gelagerten Zylinderkern (19) mit einem Schlüsselkanal (27) zum Einführen des Schlüssels (1) aufweist, wobei in den Schlüsselkanal (27) eine Mehrzahl von vom Schlüssel (1) beaufschlagbaren, aus Kern- und Gehäusestiften (21, 23) bestehenden Zuhaltungen und ein beweglich angeordnetes, insbesondere quer oder schräg zur Einschubrichtung des Schlüssels (1) verlagerbares Zusatzsperrelement (31) hineinragen, wobei das in den Schlüsselkanal (27) hineinragende Ende des Zusatzsperrelements (31) und der Schlüsselschaft (3) zur Bildung einer gegenseitigen formschlüssigen Verbindung zur Lagefixierung des Zusatzsperrelements (31) bei vollständig eingeführtem Schlüssel (1) ausgebildet sind, wobei das Zusatzsperrelement (31) in einem im Zylinderkern (19) zwischen dem Schlüsselkanal (27) und der Zylinderkernumfangsfläche (29) verlaufenden Führungskanal (25) angeordnet ist, der sich quer oder schräg zu den Kernstiften (21) der Zuhaltungen erstreckt, und wobei der Führungskanal (25) in derselben Querschnittsebene (A-A) des Zylinderkerns (19) wie eine Zuhaltung liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzsperrelement (31) derart ausgebildet ist, dass dieses bei einer Drehbewegung des Schließzylinderkerns (19) relativ zum Schließzylindergehäuse (17) in den Kanal des Gehäusestifts (23) der Zuhaltung bei fehlender Lagefixierung eindringen kann, wodurch das Zusatzsperrelement (31) eine Blockierung der weiteren Drehbewegung des Schließzylinderkerns (19) bewirkt.
Patent DE-102010028280-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Stanzteilen sowie Vorrichtung und Verwendung
Inventor: NEUMANN REINHOLD
IPC: B21D28/02
Filed: 2010-04-28
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Stanzteilen in zwei Verfahrensschritten, wobei ein Werkstück (1) in dem ersten Verfahrensschritt gestanzt oder feingeschnitten und zwischen dem ersten und dem zweiten Verfahrensschritt transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück (1) im zweiten Verfahrensschritt gewellt und gleichzeitig entgratet wird, wobei der erste und der zweite Verfahrensschritt in einem Hub erfolgen.
Patent DE-102010028617-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Hausgerät mit einer Pumpe
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: H05B1/02
Filed: 2010-05-05
Granted: 2019-02-07
Abstract: Wasserführendes Hausgerät (1), insbesondere Gerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche oder zum Spülen von Geschirr, mit einem Behandlungsbereich (6), einer Pumpe (10) mit einem Pumpenraum (35), über die Flüssigkeit in den Behandlungsbereich (6) förderbar ist, und einer Steuerung (20), wobei die Pumpe (10) zumindest ein Spulenelement (46) aufweist, das mit der Steuerung (20) verbunden ist, wobei die Steuerung (20) das Spulenelement (46) zum Fördern der Flüssigkeit durch den Pumpenraum (35) mit einem Antriebsstrom ansteuert und wobei die Steuerung (20) in einer Heizungs-Betriebsart das Spulenelement (46) mit einem Heizstrom ansteuert, der dem Antriebsstrom überlagert ist
Patent DE-102010032416-B4 (DE)
Title: Mechanischer Deckelspender
Inventor: SCHLEICHER FRANZ
IPC: G07F11/06
Filed: 2010-07-27
Granted: 2012-11-08
Abstract: Vorrichtung zur Einzelausgabe von stapelfähigen, deformierbaren Formteilen (1), umfassend a) ein mit einem Magazin kombinierbares Gehäuse (2) zur Aufnahme der Formteile (1), wobei im Innern des Gehäuses (2) eine Haltevorrichtung für die Formteile (1) vorgesehen ist, b) einen an der Außenseite (11) des Gehäuses (2) angeordneten und mit dem Gehäuse (2) in Wirkverbindung stehenden Schieber (3) und c) eine mit dem Schieber (3) kombinierte Auswurfvorrichtung, wobei die Auswurfvorrichtung mechanische Einrichtungen (4) für das Vereinzeln und Auswerfen von im Gehäuse (2) bevorrateten Formteilen (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) ein stufenförmig ausgebildeter Hohlkörper (2) ist mit – einem ersten oberen, einen Innendurchmesser x + n aufweisenden Bereich (5) zur Aufnahme eines Magazins für Formteile (1), – einem sich dem oberen Bereich (5) anschließenden zweiten, mittleren, einen Innendurchmesser x aufweisenden Bereich (6) zur Aufnahme der Formteile (1) und – einem...
Patent DE-102010033632-B4 (DE)
Title: Verfahren zum drahtlosen Auslesen von Temperatursensoren in einem Garofen zur Überwachung eines Garvorgangs und System zum Steuern eines Garofens
Inventor: TILS THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-08-06
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zum drahtlosen Abfragen von mehreren Temperatursensoren (16, ..., 16e) in einem Garofen (2) mit den folgenden Schritten:a) es wird die Temperatur eines bestimmten Temperatursensors (16, ..., 16e) abgefragt;b) in bestimmten Intervallen wird mindestens ein Temperatursensor (16, ..., 16e) abgefragt, der zu dem bestimmten Temperatursensor (16, ..., 16e) benachbart ist;c) wenn die Temperatur des bestimmten Temperatursensors (16, ..., 16e) niedriger ist als die Temperatur des benachbarten Temperatursensors (16, ..., 16e), wird gemäß Schritt a) weiterhin der bestimmte Temperatursensor (16, ..., 16e) ausgelesen;d) wenn dagegen die Temperatur des benachbarten Temperatursensors (16, ... , 16e) niedriger ist als die Temperatur des bestimmten Temperatursensors (16, ..., 16e), wird nachfolgend der benachbarte Temperatursensor als der bestimmte Temperatursensor (16, ..., 16e) definiert, der gemäß Schritt a) abgefragt wird.
Patent DE-102010048353-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuteilung elektrischer Hochspannungsenergie an Fahrzeugsysteme beim Fahren
Inventor: KINSER CHRISTOPHER A
IPC: H02J1/14
Filed: 2010-10-13
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren (100) zum Kalibrieren eines Leistungsbetrags, der an ein Fahrzeug mit Hochspannungskomponenten (12, 26, 34, 50, 52) verteilt wird, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: (a) eine Leistung berechnet wird (108), die zum Betreiben der Hochspannungskomponenten (12, 26, 34, 50, 52) benötigt wird; (b) ein Leistungsbetrag gemessen wird (110), der zum Betreiben der Hochspannungskomponenten (12, 26, 34, 50, 52) zur Verfügung steht; (c) ermittelt wird, ob der verfügbare Leistungsbetrag kleiner als die benötigte Leistung ist (112); (d) ein Parameter für jede der Hochspannungskomponenten (12, 26, 34, 50, 52) identifiziert wird (120); (e) eine dynamische Verteilung von Leistung auf der Grundlage des Parameters und unter Verwendung einer Berechnung eines Energiefehlbetrags, den die jeweilige Hochspannungskomponente (12, 26, 34, 50, 52) tolerieren kann, und der anhand eines Integrals einer Differenz zwischen dem benötigten Leistungsbetrag (150) und dem an die jeweilige Hochspannungskomponente (12, 26, 34, 50, 52) verteilten Leistungsbetrag (156) über die Zeit gemessen wird, kalibriert wird (126), wenn der verfügbare Leistungsbetrag kleiner als der benötigte Leistungsbetrag ist, sodass die Verteilung von Leistung einen optimalen Betrieb der jeweiligen Hochspannungskomponente (12, 26, 34, 50, 52) auf eine Weise aufrecht erhält, die einen Betrieb des Fahrzeugs optimiert; und (f) die dynamische Verteilung von Leistung neu kalibriert wird, wenn sich der Parameter für jede der Hochspannungskomponenten (12, 26, 34, 50, 52) während des Betriebs des Fahrzeugs verändert.
Patent DE-102010060104-B4 (DE)
Title: Rauchgasreinigungsstufe und Zementherstellungsanlage diese aufweisend
Inventor: ZURHOFE FRANZ-JOSEF
IPC: B01D53/56
Filed: 2010-10-21
Granted: 2014-02-06
Abstract: Rauchgasreinigungsstufe (8) zur Reinigung von staubhaltigen Abgasen (6, 6') mit einem Katalysator zur NO-Reduktion, der wenigstens drei in Strömungsrichtung der Abgase hintereinander angeordnete Katalysatorlagen (8.1, 8.2, 8.3) aufweist und einer Zuführeinrichtung für Ammoniak oder ein ammoniakhaltiges Reduktionsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die in Strömungsrichtung erste Katalysatorlage (8.1) eine geringere Länge aufweist als die folgenden Lagen (8.2, 8.3), wobei das Verhältnis (la/lc,) der kürzesten zur längsten Katalysatorlage (8.1, 8.3) kleiner als 0.7 ist.
Patent DE-102010060883-B4 (DE)
Title: Teleskop-Fahrradträger
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60R9/10
Filed: 2010-11-30
Granted: 2022-11-24
Abstract: Teleskop-Fahrradträger, installiert an einem Fahrzeug, sodass darauf ein Fahrrad außerhalb des Fahrzeugs aufgeladen werden kann, wobei der Teleskop-Fahrradträger aufweist:eine Führungsschiene (100), die in Fahrtrichtung vor einem hinteren Stoßfänger (20) des Fahrzeugs angeordnet ist und die an einem Ende einer Karosserie des Fahrzeugs (1) befestigt ist,einen Führungsrahmen (200), der an der Führungsschiene (100) in Längsrichtung des Fahrzeugs (1) verschiebbar installiert ist,ein Paar von Erweiterungshaltern (310, 320), die an Lateralseiten des Führungsrahmens (200) installiert sind und die aufeinander zu und voneinander weg bezüglich des Führungsrahmens (200) durch den Führungsrahmen (200) hindurch in Breitenrichtung des Fahrzeugs (1) verschiebbar sind,Fahrradradbefestigungen (400), die schwenkbar an dem Paar von Erweiterungshaltern (310, 320) installiert sind, um daran Räder des aufgeladenen Fahrrads zu befestigen, undFahrradrahmenbefestigungen (500), die an dem Paar von Erweiterungshaltern (310, 320) installiert sind, um den Rahmen des aufgeladenen Fahrrads zu befestigen,wobei das Paar von Erweiterungshaltern (310, 320) zusammen mit dem Führungsrahmen (200) in Fahrtrichtung vor dem hinteren Stoßfänger (20) aufnehmbar sind in einem Einziehzustand, in welchem die Erweiterungshalter (310, 320) aufeinander zu in den Führungsrahmen (200) verschoben sind, und wobei das Paar von Erweiterungshaltern (310, 320) zusammen mit dem Führungsrahmen (200) bei Bedarf aus dem hinteren Stoßfänger (20) ausziehbar sind.
Patent DE-102011006188-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computertomographie-System zur Erstellung tomographischer Bilddarstellung mit mindestens zwei Strahler-Detektor-Systemen
Inventor: GRASRUCK MICHAEL DR
IPC: G06T15/00
Filed: 2011-03-28
Granted: 2017-09-07
Abstract: Verfahren zur Erstellung tomographischer Bilddarstellungen mit Hilfe eines Computertomographie-Systems (1) mit mindestens zwei Strahler-Detektor-Systemen (2, 3; 4, 5), aufweisend die folgenden Verfahrensschritte: 1.1. gleichzeitige Abtastung eines Patienten (P) mit mindestens einem ersten Strahler-Detektor-System (2, 3) mit einer ersten Modulationsübertragungsfunktion (MTF(1)) und 1.2. mit mindestens einem zweiten Strahler-Detektor-System (4, 5) mit einer zweiten Modulationsübertragungsfunktion (MTF(2)), die sich von der ersten Modulationsübertragungsfunktion unterscheidet, 1.3. Erzeugung mindestens eines tomographischen Bilddatensatzes (Bges) aus mittelbaren oder unmittelbaren Ergebnissen (B(MTF(1)), B(MTF(2)), P(MTF(1)), P(MTF(2))) der mindestens zwei Abtastungen mit unterschiedlicher Modulationsübertragungsfunktion, und 1.4. Ausgabe oder Speicherung des mindestens einen tomographischen Bilddatensatzes (Bges), dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung des mindestens einen tomographischen Bilddatensatzes (Bges) die folgenden Verfahrensschritte ausgeführt werden: 1.5. Erzeugung eines Projektionsdatensatzes (P(MTF(1))) aus den Messdaten des ersten Strahler-Detektor-Systems (2, 3) mit der ersten Modulationsübertragungsfunktion (MTF(1)), 1.6. Erzeugung eines zweiten Projektionsdatensatzes (P(MTF(2))) aus den Messdaten des zweiten Strahler-Detektor-Systems (4, 5) mit der zweiten Modulationsübertragungsfunktion (MTF(2)), 1.7. Aufteilung der Projektionsdatensätze (P(MTF(1)), P(MTF(2))) in Teilprojektionsdatensätze mindestens zweier unterschiedlicher Ortsfrequenzen, 1.8. gewichtete ortsfrequenzspezifische Mischung der aufgeteilten Teilprojektionsdatensätze (TP(H)1, TP(L)1, TP(H)2, TP(L)2), wobei die Anteile aus den Messdaten der Modulationsübertragungsfunktion (MTF(1)) mit höherer Auflösung bei höheren Ortsfrequenzen ein höheres Gewicht erhalten als die Anteile aus den Messdaten der Modulationsübertragungsfunktion (MTF(1)) mit höherer Auflösung bei niedrigeren Ortsfrequenzen und die Anteile aus den Messdaten der Modulationsübertragungsfunktion (MTF(2)) mit niedrigerer Auflösung bei niedrigeren Ortsfrequenzen ein höheres Gewicht erhalten als die Anteile aus den Messdaten der Modulationsübertragungsfunktion (MTF(2)) mit niedrigerer Auflösung bei höheren Ortsfrequenzen.
Patent DE-102011007228-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KURODA TETSUO
IPC: H01L23/24
Filed: 2011-04-12
Granted: 2019-08-22
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:eine Grundplatte (10);ein Gehäuse (12) auf der Grundplatte (10);einen Vorsprung (14) auf einer Innenwand des Gehäuses (12); ein Halbleiterelement (18) auf der Grundplatte (10) in dem Gehäuse (12);einen Anschluss (20, 22), welcher vom Vorsprung (14) gehalten wird und mit dem Halbleiterelement (18) verbunden ist; Gel (26), welches in das Gehäuse (12) injiziert ist; eine Abdeckung (28), welche an dem Gehäuse (12) angebracht ist und das Halbleiterelement (18) und das Gel (26) einkapselt; undeine Stütze (30) mit einem Bodenende, das die Grundplatte (10) berührt, und einem Kopfende, das eine untere Oberfläche der Abdeckung (28) berührt, wobei die Stütze (30) die Abdeckung (28) am Gehäuse (12) befestigt,wobei eine kopfseitige Oberfläche des Vorsprungs (14) getrennt von der unteren Oberfläche der Abdeckung (28) ist,wobei eine kopfseitige Oberfläche des Vorsprungs (14) oberhalb der kopfseitigen Oberfläche des Gels (26) neben dem Vorsprung (14) angeordnet ist.
Patent DE-102011007804-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines für die Reifenherstellung verwendbaren Balgs und nach diesem Verfahren hergestellter Balg
Inventor: SATO YUJI
IPC: C09D183/07
Filed: 2011-04-20
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines für die Reifenherstellung verwendbaren Balgs, der eine oberflächenmodifizierte Gummischicht an einer Außenflächenseite einer Basisgummischicht aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Ausbilden eines unvernetzten Gummiformkörpers der oberflächenmodifizierten Gummischicht durch Formen einer Gummizusammensetzung, die eine modifizierte Butylgummizusammensetzung (A) oder (B) und ein organisches Peroxid enthält, und anschließendem Auftragen einer Siloxanverbindung mit einer (Meth)acryloylgruppe auf eine Oberfläche dieses unvernetzten Gummiformkörpers, wobei die modifizierte Butylgummizusammensetzung (A) einen modifizierten Butylgummi (1) enthält, der gebildet wird, indem eine Verbindung (a), die ein freies Stickstoffoxidradikal im Molekül aufweist und bei Umgebungstemperatur in Anwesenheit von Sauerstoff stabil ist, ein Radikalinitiator (b) und ein mindestens difunktionelles radikalisch polymerisierbares Monomer (c) mit Butylgummi umgesetzt werden; und die modifizierte Butylgummizusammensetzung (B) gebildet wird, indem das Monomer (c) mit einem modifizierten Butylgummi (2) vermischt wird, der gebildet wird, indem die Verbindung (a) und der Radikalinitiator (b) mit Butylgummi umgesetzt werden; Ausbilden der Basisgummischicht aus einem nicht vulkanisierten oder vulkanisierten Körper, der aus einer anderen Gummizusammensetzung als der modifizierten Butylgummizusammensetzung (A) und (B) gebildet ist; Laminieren des unvernetzten Gummiformkörpers der oberflächenmodifizierten Gummischicht auf die Außenflächenseite der Basisgummischicht; und Wärmebehandeln.
Patent DE-102011103670-B4 (DE)
Title: Druck- und drehbetätigbares Bedienelement
Inventor: BLÖINK SABRINA
IPC: G05G5/03
Filed: 2011-06-08
Granted: 2016-02-18
Abstract: Beschrieben wird ein druck- und drehbetätigbares Bedienelement, mit einem Betätigungselement, welches mittels einer Lagerwelle an einem Lagerbock drehbar gelagert ist, mit wenigstens einem Schaltelement, welches durch eine Druckbetätigung des Betätigungselements betätigbar ist, mit einem Sensorelement zur Erfassung einer Drehbetätigung des Betätigungselements, mit einem mit der Lagerwelle verbundenen Rastrad, und mit einem federbelastetem Rastelement, welches mit einer Rastkontur des Rastrads zusammenwirkt und bei einer Druckbetätigung des Betätigungselements dessen Drehbeweglichkeit aufhebt, wobei das Rastelement als ein um ein Drehlager verschwenkbarer Hebel ausgebildet ist, der einen an der Rastkontur anliegenden Rastbolzen aufweist, und wobei eine Druckbetätigung des Betätigungselement einen Abschnitt des Hebels einem Gegenstand annähert, der den Verschwenkbereich des Hebels begrenzt.
Patent DE-102011114051-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH
IPC: G06F3/02
Filed: 2011-09-22
Granted: 2016-12-15
Abstract: Bedienvorrichtung (1) in einem Kraftfahrzeug (2), welche fest in diesem installiert ist, mit wenigstens einem dreh- und drückbaren Bauteil (10), wobei das dreh- und drückbare Bauteil (10) mit wenigstens einer berührungssensitiven Eingabe- und Darstellungsfläche (12) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch Drehen und/oder Drücken des dreh- und drückbaren Bauteils (10) Funktionen (14, 16) bedienbar sind und durch Berührung der Eingabe- und Darstellungsfläche (12) in Form einer Wischgeste (W) eine Umschaltung zwischen wenigstens zwei bedienbaren Funktionen (14, 16) durchführbar ist.
Patent DE-102011120777-B4 (DE)
Title: Mehrgelenkiges zurückziehbares Oberflächen-Dichtungsmodul für ein Fahrzeug
Inventor: KONCHAN JEFFREY L
IPC: B60J10/80
Filed: 2011-12-09
Granted: 2021-08-12
Abstract: Fahrzeug (20), welches umfasst:eine Karosserie (22);ein Paar von entgegengesetzt angelenkten Türen (30), die an der Karosserie (22) angebracht sind, wobei das Paar von entgegengesetzt angelenkten Türen (30) eine erste Tür (32) und eine zweite Tür (34) umfasst, die jeweils eine Außenfläche (36, 46) definieren;ein zwischen einer abdichtenden Stellung und einer beiseite geschwenkten Stellung bewegliches Dichtungsmodul (56; 156; 256), wobei das Dichtungsmodul (56; 156; 256) in abdichtendem Eingriff mit der ersten Tür (32) und der zweiten Tür (34) angeordnet ist, wenn es sich in der abdichtenden Stellung befindet, und wobei das Dichtungsmodul (56; 156; 256) in Längsrichtung von einer aus dem Paar von entgegengesetzt angelenkten Türen (30) beabstandet ist, wenn es sich in der zurückgezogenen Stellung befindet, um eine unabhängige Bewegung einer jeden der entgegengesetzt angelenkten Türen (30) relativ zu der jeweils anderen der entgegengesetzt angelenkten Türen (30) zu erlauben; undein Verbindungssystem (62; 162; 262), welches das Dichtungsmodul (56; 156; 256) und die zweite Tür (34) schwenkbar miteinander verbindet und so ausgelegt ist, dass es das Dichtungsmodul (56; 156; 256) entlang einer bogenförmigen Strecke (76) bewegt, wobei die bogenförmige Strecke (76) im Zuge der Bewegung von der abdichtenden Stellung in die beiseite geschwenkte Stellung das Dichtungsmodul (56; 156; 256) zunächst von der ersten Tür (32) und der zweiten Tür (34) weg führt, und anschließend das Dichtungsmodul (56; 156; 256) entlang einer Längsachse (28) von der ersten Tür (32) weg führt, und wobei die bogenförmige Strecke (76) im Zuge der Bewegung von der beiseite geschwenkten Stellung in die abdichtende Stellung das Dichtungsmodul (56; 156; 256) zunächst entlang der Längsachse (28) zu der ersten Tür (32) hin führt und anschließend das Dichtungsmodul (56; 156; 256) zu der ersten Tür (32) und der zweiten Tür (34) hin führt;wobei das Verbindungssystem (62; 162; 262) umfasst: einen ersten Schwingarm (64; 164; 264) mit einem ersten Ende (68; 168; 268), das drehbar mit dem Dichtungsmodul (56; 156; 256) gekoppelt ist, und einem zweiten Ende (70; 170; 270), das drehbar mit der zweiten Tür (34) gekoppelt ist, sowie einen zweiten Schwingarm (66; 166; 266) mit einem ersten Ende (72; 172; 272), das drehbar mit dem Dichtungsmodul (56; 156; 256) gekoppelt ist, und einem zweiten Ende (74; 174; 274), das drehbar mit der zweiten Tür (34) gekoppelt ist, wobei die ersten Enden (68; 168; 268, 72; 172; 272) des ersten und zweiten Schwingarms (64; 164; 264, 66; 166; 266) voneinander beabstandet an dem Dichtungsmodul (56; 156; 256) angebracht sind und die zweiten Enden (70; 170; 270, 74; 174; 274) des ersten und zweiten Schwingarms (64; 164; 264, 66; 166; 266) voneinander beabstandet an der zweiten Tür (34) angebracht sind.