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Patent DE-102020111148-A1 (DE)
Title: Verkehrsflusssteuerung von Fahrzeugen und mobile e-Tankstellen
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: G08G1/01
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein System zur Steuerung eines Verkehrsflusses von Fahrzeugen, insbesondere von PKWs, auf öffentlichen Straßen umfassend die Schritte:Bereitstellen einer zentralen Verkehrsflusssteuerungseinheit, insbesondere einer Cloud-Plattform, vorgesehen in einem Kommunikationsnetzwerk und Hinterlegen von Infrastrukturinformationen der Straßen auf der zentralen VerkehrsflusssteuerungseinheitAufbau einer Datenverbindung zwischen Fahrzeugen und der zentralen Verkehrsflusssteuerungseinheit vermittels des Kommunikationsnetzwerks;wobei die Fahrzeuge Parameter an die zentrale Verkehrsflusssteuerungseinheit übertragen,wobei ein auf der zentralen Verkehrsflusssteuerungseinheit implementierter Algorithmus auf Basis der Parameter und der Infrastrukturinformationen einen optimierten Verkehrsfluss für eine Gesamtheit der Fahrzeuge und ein individuelles Fahrprofil für ein einzelnes Fahrzeug erstellt, wobei das individuelle Fahrprofil aus dem optimierten Verkehrsfluss extrahiert wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum mobilen Betanken von Fahrzeugen und eine fahrbare Betankungseinheit, die das Verfahren nutzt.
Patent DE-102020114313-A1 (DE)
Title: Batteriemodulgehäuse mit integrierten Kühlmittelkanälen, Kraftfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-05-28
Abstract: Es wird ein Batteriemodulgehäuse (1) zum Aufnehmen von Batteriemodulen, insbesondere für ein Kraftfahrzeug (100), aufweisend eine Mehrzahl von Wandungen (2), wobei in einer Wandung (2) ein Kühlmittelkanal (5) vorgesehen ist, wobei die Wandung (2) eine Öffnung (6) vom Kühlmittelkanal (5) zu einer Stirnseite (2.1) der Wandung (2) hin aufweist, wobei das Batteriemodulgehäuse (1) einen Kühlanschlussadapter (4) zum Verbinden des Kühlmittelkanals (5) mit einer Kühlmittelleitung aufweist, wobei der Kühlanschlussadapter (4) mit einer nicht kreisförmigen Dichtkontur teilweise in der Öffnung (6) angeordnet ist. Ferner wird ein Kraftfahrzeug (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102020117546-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Batteriezellen
Inventor: FUCHS FRANZ
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für Batteriezellen, die für einen elektrischen Antrieb eines Fahrzeuges in einer Mehrzahl zu einem Modul zusammengefasst sind. Erfindungsgemäß ist zumindest die Seite einer jeden Batteriezelle eines Moduls, die die Berstmembran enthält, mit einer elektrisch isolierenden und thermisch stabilen sowie thermisch isolierenden zellindividuellen Abdeckung versehen, die in der Weise befestigt ist, dass bei einem thermischen Bersten einer Zelle ein Kontakt der Nachbarzellen mit austretenden Stoffen verhindert wird.
Patent DE-102020122187-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse mit Zwischenrohr
Inventor: FUHRMANS ULRICH
IPC: F16F1/38
Filed: 2020-08-25
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Lagerbuchse (2), durch welche eine Zentrallängsachse (A) ragt, umfassend einen Innenkern (4), der sich entlang der Zentrallängsachse (A) erstreckt, ein Außenrohr (8), welches umfangsseitig zu dem Innenkern (4) angeordnet ist, ein Zwischenrohr (6), welches zwischen Innenkern (4) und Außenrohr (6) angeordnet ist, zumindest einen inneren Elastomerkörper (10), welcher zwischen dem Innenkern (4) und dem Zwischenrohr (6) angeordnet ist sowie zumindest einen äußeren Elastomerkörper (12), welcher zwischen dem Zwischenrohr (6) und dem Außenrohr (8) angeordnet ist, wobei das Zwischenrohr (6) außenumfangsseitig eine Auswölbung (14) aufweist, deren Längsschnittverläufe (14a, 14b) beidseits der Zentrallängsachse (A) in einer durch die Zentrallängsachse (A) verlaufenden Längsschnittebene auf jeweils einer eigenen geschlossenen Kurvenbahn (18a, 18b) liegen, und wobei der Innenkern (4) zumindest in seinem Bereich, der in Radialrichtung (R) deckungsgleich mit der Auswölbung (14) ist, eine zylindrische Außenumfangsfläche (4a) aufweist, und innerhalb jeder Längsschnittebene durch die Zentrallängsachse (A) die Stirnseiten (10b) des inneren Elastomerkörpers (10), außerhalb der Kurvenbahnen (18a, 18b) angeordnet sind.
Patent DE-102020122908-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen einer Umgebung eines Fahrzeuges auf einer Anzeigeeinrichtung, Verarbeitungseinheit und Fahrzeug
Inventor: KLINGER TOBIAS
IPC: G06T7/50
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen einer Umgebung eines Fahrzeuges (1) auf einer Anzeigeeinrichtung (7), mit mindestens den folgenden Schritten:- Aufnehmen der Umgebung mit mindestens zwei Kameras, wobei jede Kamera einen anderen Sichtbereich aufweist, wobei sich Sichtbereiche von benachbarten Kameras überlappen;- Erstellen eines Rundumsicht-Bildes (RB) aus mindestens zwei Einzelbildern unterschiedlicher Kameras, wobei die Einzelbilder zum Erstellen des Rundumsicht-Bildes (RB) in eine Referenzebene projiziert werden;- Ermitteln von Tiefeninformationen von mindestens einem Objekt (O) in der Umgebung durch Triangulation aus mindestens zwei unterschiedlichen Einzelbildern derselben Kamera; und- Erzeugen mindestens einer Overlay-Struktur (20) in Abhängigkeit der ermittelten Tiefeninformationen, wobei jede Overlay-Struktur (20) einem abgebildeten Objekt (O) eindeutig zugeordnet ist; und- Darstellen des erstellten Rundumsicht-Bildes (RB) enthaltend das mindestens eine Objekt (O) und der mindestens einen erzeugten Overlay-Struktur (20) auf der Anzeigeeinrichtung (7) derartig, dass die mindestens eine Overlay-Struktur (20) auf und/oder benachbart zu dem jeweils zugeordneten Objekt (O) angezeigt wird.
Patent DE-102020123749-A1 (DE)
Title: Aerosol-sprühdose
Inventor: CHEN HAN-LIANG
IPC: B65D83/14
Filed: 2020-09-11
Abstract: Eine Aerosol-Sprühdose hat eine Ventilanordnung (20), einen flexiblen Schlauch (33), ein Gewichtsstück (34) und ein starres Rohr (40). Die Ventilanordnung (20) ist an der Dose angeordnete. Die beiden Enden des flexiblen Schlauchs (33) sind ein Ventilende (331) und ein Gewichtsende (332). Das Ventilende (331) ist mit der Ventilanordnung (20) verbunden, und das Gewichtsende (332) ist mit dem Gewichtsstück (34) verbunden. Das starre Rohr (40) umhüllt den flexiblen Schlauch (33), um eine übermäßige Biegung des flexiblen Schlauchs (33) zu verhindern. Der flexible Schlauch (33) ragt aus dem starren Rohr (40) heraus. Das Gewicht des Gewichtsstücks (34) treibt das hintere Ende (32) frei in Richtung Boden. Daher bleibt das hintere Ende (32) unter einem flüssigen Produkt in der Dose eingetaucht, selbst wenn der Dosenkörper (10) geneigt oder horizontal ist.
Patent DE-102020126497-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung mit Einstelldaten-Änderungsfunktion und Einstelldaten-Änderungsverfahren der Steuervorrichtung
Inventor: CUI HANG
IPC: G05B19/408
Filed: 2020-10-09
Abstract: Eine Steuervorrichtung mit einer Einstelldaten-Änderungsfunktion zum Steuern eines Betriebs eines Steuerungszielobjekts weist auf: einen Hauptsteuerbereich, der einen Betriebsbefehl an das Steuerungszielobjekt erteilt; einen Eingabebereich, der eine Eingabe von Versuchseinstelldaten zum Überprüfen des Betriebs des Steuerungszielobjekts empfängt; einen Einstelldaten-Speicherbereich, der einen ersten Speicherbereich, der die Versuchseinstelldaten speichert, und einen zweiten Speicherbereich beinhaltet, der die Einstelldaten speichert; und einen Einstelldaten-Verwaltungsbereich, der eine Eingabe und eine Aufzeichnung in den Einstelldaten-Speicherbereich verwaltet, wobei der Einstelldaten-Verwaltungsbereich beinhaltet: einen Modusumschaltbereich, der Betriebsmodi umschaltet; einen Speichersynchronisierungsbereich, der eine Synchronisierung zwischen dem ersten Speicherbereich und dem zweiten Speicherbereich herstellt; und einen Speicherlöschbereich, der die Versuchseinstelldaten löscht.
Patent DE-102020129201-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Probenkonzentrates und Set zu dessen Durchführung
Inventor: WIESEN GERHARD
IPC: G01N1/40
Filed: 2020-11-05
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Bereitstellen eines Probenkonzentrates mit den Schritten: Bereitstellen eines Filtermoduls; Bereitstellen einer Quelle einer optional Mikroben enthaltenden Probe; Verbinden der Quelle einer optional Mikroben enthaltenden Probe mit dem einen Retentatraumzugang des Filtermoduls; Verschließen des anderen Retentatraumzuganges des Filtermoduls; Leiten der Probe in den Retentatraum des Filtermoduls; Leiten eines Teils der Probe von dem Retentatraum über eine Membranwand in den Filtratraum des Filtermoduls; Anreichern von Probenkonzentrat im Retentatraum, wobei optional Mikroben im Retentatraum angereichert werden und/oder Mikroben an und/oder in der Membranwand angelagert werden; Ableiten des Teils der Probe aus dem Filtratraum dadurch gekennzeichnet, dass folgende weitere Schritte durchgeführt werden: Bereitstellen einer Spülgasquelle; Bereitstellen eines Sammelbehälters; Verschließen des Filtratraumzuganges; Öffnen des anderen Retentatraumzuganges und Sammeln von Probenkonzentrat in dem Sammelbehälter; Verbinden der Spülgasquelle mit einem Retentatraumzugang; Leiten von Spülgas über einen Retentatraumzugang in den Retentatraum; Lösen des Probenkonzentrates und optional von Mikroben von und/oder aus der Membranwand; optional Akkumulation der Mikroben im Probenkonzentrat; Ableiten des Probenkonzentrates über den anderen Retentatraumzugang aus dem Retentatraum; Sammeln des Probenkonzentrates im Sammelbehälter.
Patent DE-102020130512-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur zustandsbasierten Instandhaltung einer Zugangsvorrichtung
Inventor: ANDLER DANIEL
IPC: G01R31/34
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zustandsbasierten Instandhaltung einer Zugangsvorrichtung (2a, b) eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines Fahrzeugs (1) des öffentlichen Personenverkehrs, wobei ein bewegliches Element (3a, b) der Zugangsvorrichtung (2a, b) durch einen elektrischen Motor (4a, b) der Zugangsvorrichtung (2a, b) verstellt wird, wobei eine Geschwindigkeit des beweglichen Elements (3a, b) und mindestens eine elektrische Betriebsgröße des Motors (4a, b) bei der Verstellung des beweglichen Elements (3a, b) ermittelt wird, wobei basierend auf der ermittelten Geschwindigkeit, der ermittelten mindestens einen elektrischen Betriebsgröße und mindestens einer vordefinierten Wirkungsgradkurve des Motors (4a, b) ein von dem Motor (4a, b) bei der Verstellung abgegebenes Drehmoment ermittelt wird und wobei basierend auf dem ermittelten Drehmoment ein Zustand des Motors (4a, b) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft ebenso ein entsprechendes System zur zustandsbasierten Instandhaltung einer Zugangsvorrichtung (2a, b) eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102020132810-A1 (DE)
Title: Kochfeldeinrichtung
Inventor: THORMAN FRANZ
IPC: F24C7/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Kochfeldeinrichtung (1) umfassend eine Aufstelleinrichtung (20) mit einer Aufstellfläche (21) zum Aufstellen von Kochgeschirr (30), eine Heizeinrichtung (40) zum Beheizen von Kochgeschirr (30) und eine Trägereinrichtung (50) zum Tragen einer Heizeinrichtung (40), wobei die Trägereinrichtung (50) abschnittsweise unterhalb der Aufstelleinrichtung (20) angeordnet ist und wobei zwischen Aufstelleinrichtung (20) und Trägereinrichtung (50) ein Einbauvolumen (60) zur Aufnahme einer Heizeinrichtung (40) vorgesehen ist. Dabei weist die Trägereinrichtung (50) eine aus ihr einteilig gefertigte Befestigungseinrichtung (51) mit einem Befestigungselement auf, welches die Heizeinrichtung (40) hält.
Patent DE-102020201586-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit Dichtmittellage und Verfahren zur Detektion eines Fahrzeugluftreifens mit Dichtmittellage sowie zum Recycling eines Fahrzeugluftreifens mit Dichtmittel
Inventor: DOROSHENKO MIKHEIL
IPC: B60C1/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen, der eine Dichtmittellage wenigstens auf der dem Laufstreifen gegenüberliegenden Innenfläche aufweist, wobei die Dichtmittellage eine radial nach innen gerichtete in axialer Richtung, im Wesentlichen parallel zum Gürtelpaket, verlaufende Oberfläche aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Detektion eines Fahrzeugluftreifens mit Dichtmittellage sowie ein Verfahren zum Recycling eines Fahrzeugluftreifens mit Dichtmittel.Erfindungsgemäß weist die Dichtmittellage (5) auf ihrer radial nach innen gerichteten Oberfläche (5a) wenigstens ein Lumineszenzagens (6) auf.Über das Lumineszenzagens wird der erfindungsgemäße Reifen detektiert.
Patent DE-102020203262-A1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung
Inventor: GO BIN
IPC: H01L21/677
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine Übertragungsvorrichtung hält ein plattenförmiges Werkstück unter einem Saugen in einem nicht-Kontaktzustand und überträgt das Werkstück. Die Übertragungsvorrichtung beinhaltet eine Basis, ein Bernoulli-Übertragungspad das an der Basis zum Ausstoßen von Luft zu dem Werkstück fixiert ist, um ein Vakuum auszubilden, und eine Bewegungseinheit zum Bewegen der Basis. Das Bernoulli-Übertragungspad beinhaltet einen zylindrischen Padkörper. Der Padkörper weist eine untere Oberfläche als eine Halteoberfläche auf, an welcher ein Fluidausstoßabschnitt sich öffnet und einen ringförmigen Padbefestigungsabschnitt zum Befestigen des ringförmigen Pads. Wenn das ringförmige Pad an dem ringförmigen Padbefestigungsabschnitt befestigt ist, ist die Halteoberfläche in einer radialen Richtung des Padkörpers vergrößerte, wodurch eine Saugkraft zum Saugen des Werkstücks erhöht ist.
Patent DE-102020203745-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Erkennung von Objekten in einem Umfeld eines automatisierten Fahrsystems
Inventor: RUCHTI MARTIN
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung von Objekten (1, 2, 3) in einem Umfeld (U) eines automatisierten Fahrsystems umfassend eine erste Auswerteeinheit (002) zur Objekterkennung und zur Bildung von Objekt-Hypothesen und eine zweite Auswerteeinheit (004) zur Verifikation und/oder Falsifikation der Objekt-Hypothesen und/oder Falsch-Positiv-Objekten. Die Erfindung betrifft ferner ein System und ein Verfahren zur Erkennung von Objekten in einem Umfeld eines automatisierten Fahrsystems.
Patent DE-102020205070-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Umfelds eines Fahrzeugs
Inventor: HOFSAESS VOLKER
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Überwachen eines Umfelds (106) eines Fahrzeugs (100), wobei von einem Steuergerät (102) des Fahrzeugs (100) ein Anforderungssignal (116) an zumindest ein fahrzeugfernes Sensorsystem (118) gesendet wird, eine Sensorinformation (122) des fahrzeugfernen Sensorsystems (118) von dem Steuergerät (102) eingelesen wird und die Sensorinformation (122) von dem Steuergerät (102) ausgewertet wird, um das Umfeld (106) zu überwachen.
Patent DE-102020206123-A1 (DE)
Title: Walzvorrichtung
Inventor: DIEHL CHRISTIAN
IPC: B21B31/16
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walzvorrichtung (1) mit wenigstens einer oberen und einer unteren Arbeitswalze (3,4) sowie mit wenigstens einer oberen und einer unteren Stützwalze (5,6), wobei die Arbeitswalzen (3,4) und die Stützwalzen (5,6) in einem gemeinsamen Walzgerüst (2) gelagert sind, die Arbeitswalzen (3,4) zur Einstellung eines vorgegebenen Walzspalts (7) relativ zueinander verstellbar sind und die Arbeitswalzen (3,4) jeweils mit wenigstens einer Biegevorrichtung in Wirkverbindung stehen, wobei wenigstens eine erste Biegevorrichtung der oberen Arbeitswalze (4) zugeordnet ist und wenigstens eine zweite Biegevorrichtung der unteren Arbeitswalze (3) zugeordnet ist, die zweite Biegevorrichtung Biegezylinder (14) umfasst, die vertikal ortsfest angeordnet sind und die obere Arbeitswalze (4) mittels der ersten Biegevorrichtung mit einer vertikalen Verstellung der Höhe (8) des Walzspalts (7) nachstellbar oder mitführbar ist. Die Walzvorrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Biegevorrichtung Biegearme (16) umfasst, die mit ortsfest angeordneten Biegezylindern (15) zusammenwirken.
Patent DE-102020209309-A1 (DE)
Title: Wellenleiter und Faserlaser
Inventor: UPENDAR SWAATHI
IPC: G02B6/10
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Wellenleiter (100), insbesondere einen antiresonanten Wellenleiter und/oder einen photonischen Bandlücken-Wellenleiter, umfassend:
 - einen Kernbereich (10); und
 - einen Mantelbereich (20), der den Kernbereich (10) umgibt; wobei im Mantelbereich (10) eine Vielzahl von antiresonanten Elementen erster Art (13) und eine Vielzahl von antiresonanten Elementen zweiter Art (15) entlang zumindest eines, sich senkrecht zu einer optischen Achse des Wellenleiters (100) um den Kernbereich (10) erstreckenden, Polygonzuges (12) in einer alternierenden Reihenfolge angeordnet sind, wobei sich die antiresonanten Elemente zweiter Art (15) von den antiresonanten Elementen erster Art (13) in einem Brechungsindexprofil unterscheiden.
Patent DE-102020212395-A1 (DE)
Title: Erzeugung von stickstoffdioxid zur verwendung mit brennerbasiertem abgasreplikationssystem
Inventor: HARTLEY RYAN
IPC: F01N3/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Verfahren zum Verwenden eines brennerbasierten Abgasreplikationssystems zum Erzeugen von Abgas, das Stickstoffdioxid (N02) enthält. Ein Beispiel für ein solches System ist ein System, das zum Testen von Kraftfahrzeug-Abgasnachbehandlungseinrichtungen verwendet wird. Es wird eine Fluid ausgewählt, die sich unter Bildung von NO2als eines ihrer Zersetzungsprodukte zersetzt. Das Fluid wird erwärmt, wodurch NO2erzeugt wird, wobei die Menge und Dauer der Erwärmung so gesteuert wird, dass sich ein gewünschtes Zersetzungsausmaß von NO2aus dem Fluid ergibt. Das Fluid wird dann einem Abgasstrom des Systems zugeführt.
Patent DE-102020212632-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Konfigurationsdaten
Inventor: MUKHERJI ARUP
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-10-07
Abstract: Verfahren, beispielsweise computerimplementiertes Verfahren, zum Verarbeiten von mit wenigstens einem auf einer Recheneinrichtung ausführbaren Prozess assoziierten Konfigurationsdaten, aufweisend: Bereitstellen, beispielsweise mittels einer Datenbank, von Identifikationen für wenigstens einen Prozess, Bereitstellen von ersten Regeln zur Zuweisung wenigstens einer der Identifikationen zu dem wenigstens einen Prozess, Zuweisen wenigstens einer Identifikation zu dem wenigstens einen Prozess basierend auf den ersten Regeln.
Patent DE-102020212845-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung
Inventor: Brück Rolf
IPC: F01N3/28
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 10, 20, 40) zur Abgasnachbehandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors, mit einem von einem Abgasstrom von einer Einlassseite zu einer Auslassseite entlang einer Strömungsstrecke durchströmbaren Gehäuse (10, 20, 40), wobei zumindest eine der nachfolgenden Abgasnachbehandlungskomponenten (2, 6, 21, 30) innerhalb der Strömungsstrecke in dem Gehäuse (10, 20, 40) angeordnet ist, ein Katalysator, ein Partikelfilter, eine Heizvorrichtung, ein Schalldämpfer, eine Kohlenwasserstofffalle, eine Stickoxidfalle, eine Verdampfungsvorrichtung oder eine Injektionsvorrichtung zur Eindüsung eines Fluids in eine abgasführende Strömungsstrecke, wobei das Gehäuse (10, 20, 40) die räumliche Begrenzung der Strömungsstrecke bildet. Außerdem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102020214406-A1 (DE)
Title: Motor-kühlvorrichtung
Inventor: OKAMURA SHO
IPC: F01P7/14
Filed: 2020-11-17
Abstract: Ein Zylinderblock (3) umfasst einen Reservoirabschnitt (51), der zwischen einer Kühlwassereinlassöffnung (50) und einem Zylinderwassermantel (52) vorgesehen ist, um sich in einer Zylinderreihenrichtung von der Nähe der Kühlwassereinlassöffnung (50) zur Nähe eines Abgasauslasses (30) zu erstrecken, eine Trennwand (64), die den Reservoirabschnitt (51) und den Zylinderwassermantel (52) trennt, und einen ersten Verbindungsabschnitt (61), der ein Ende des Zylinderwassermantels (52) in der Zylinderreihenrichtung mit dem Reservoirabschnitt (51) verbindet. Ein Zylinderkopf (2) umfasst eine Vielzahl von zweiten Verbindungsabschnitten (62), die Kühlwasser aus dem Reservoirabschnitt (51) in einen unteren Abgaskühlwasserdurchgang (42) einleiten. Ein Strömungspfad des unteren Abgaskühlwasserdurchgangs (42) ist so konfiguriert, dass das von dem zweiten Verbindungsabschnitt (62) eingeleitete Kühlwasser in Richtung des Randbereichs einer Auslassbohrung (31A) fließt und von einem ersten Kühlwasserauslass (44) und einem zweiten Kühlwasserauslass (45) nach außen abgeleitet wird.
Patent DE-102020215440-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensorvorrichtung sowie Ultraschallsystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen Ultraschallsystems
Inventor: BROWN CHRISTOPHER
IPC: G01S15/931
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung gibt eine Ultraschallsensorvorrichtung (3) in einem Kraftfahrzeug (2) zur Abstandsermittlung eines in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (2) angeordneten Objekts (4) und zur Steuerung einer Vorrichtung (8) des Objekts (4) an, umfassend eine Ultraschallsendeeinheit zum Aussenden eines Ultraschallmesssignals (13) und eine Ultraschallempfangseinheit zum Empfangen des von dem Objekt (4) reflektierten Ultraschallmesssignals (13), wobei das Ultraschallmesssignal (13) eine Codierung aufweist, und wobei basierend auf der Codierung die Vorrichtung (8) steuerbar ist. Weiter gibt die Erfindung ein Ultraschallsystem (1) an, umfassend ein Kraftfahrzeug (2) mit einer Ultraschallsensorvorrichtung (3) und ein außerhalb des Kraftfahrzeugs (2) angeordnetes Objekt (4) mit einer Vorrichtung (8) und einer Ultraschallsensoreinrichtung (11), wobei die Ultraschallsensorvorrichtung (3) zur Abstandsermittlung des Objekts (4) und zur Steuerung der Vorrichtung (8) ausgebildet ist und eine Ultraschallsendeeinheit zum Aussenden eines Ultraschallmesssignals (13) und eine Ultraschallempfangseinheit zum Empfangen des von dem Objekt (4) reflektierten Ultraschallmesssignals (13) umfasst, wobei das Ultraschallmesssignal (13) eine Codierung aufweist, und wobei basierend auf der Codierung die Vorrichtung (8) gesteuert wird. Zudem gibt die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Ultraschallsystems (1) an.
Patent DE-102021000978-A1 (DE)
Title: Steckdose-, Steckdosenleiste mit neuartiger Bauart und Technik
IPC: H01R25/16
Filed: 2021-02-24
Abstract: Beschrieben wird hier eine neuartige technische Vorrichtung die alte Systeme von Steckdosen/Steckdosenleiste ersetzen soll.Die neue Steckdosenleiste ist kompakter in Ihrer Bauform, sicherer und effektiver in der Anwendung.Die neue Steckdosenleiste mit den neuen Steckern (verschiedene Bauform - Standard-, und Flachstecker), sind im Vergleich zu den alten Steckdosensystemen viel Kompakter (platzsparend,aufgeräumt) und sehr Umweltbewusst da weniger Material verbraucht wird.Die neuen Stecker sind Ihrer Bauform so konstruiert das man diese beliebig in die Steckdosenleiste einführen kann.Bei den alten Steckdosen und Steckern sind 2 oder 3 hervorstehende Kontakte die dementsprechend in die jeweiligen Öffnungen gedreht und reingedrückt werden müssen.Dieses neue System ist kompakter, sicherer und einfacher in der Handhabung. Es gibt eine Öffnung wo der Stecker einfach eingeführt wird, dabei kann der Stecker gedreht werden in der Längsachse wie man möchte, also es müssen nicht mehrere hervorstehende Objekte (Kontakte) in kleine Öffnungen platziert und reingedrückt werden.Integration in vorhandene Systeme werden durch Adapter erreicht (wie z.B. Kaltgerätekabel mit Steckern dieser neuen Bauform), oder elektrische Geräte werden nachträglich mit dem neuen System ausgerüstet.