baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016121090-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: CHANG HOON
IPC: F16B5/12
Filed: 2016-11-04
Abstract: Eine Baugruppe für ein Fahrzeug ist bereitgestellt, welche aufweist: ein erstes Element, welches eine Befestigungsfläche aufweist, und ein Verriegelungshalteteil (200), welches aus einem Kompositmaterial gemacht ist, wobei das Verriegelungshalteteil (200) die Gestalt eines Paneels hat, das eine vorbestimmte Dicke und Größe hat, und welches an einer unteren Fläche davon mit dem ersten Element (100) durch Kleben an der Befestigungsfläche des ersten Elements (100) verbunden ist und an einer oberen Fläche davon offen ist, wobei das Verriegelungshalteteil (200) eine Wabenstruktur unter Verwendung einer Mehrzahl von einander kreuzenden Unterteilungswänden mit einer Mehrzahl von nach oben offenen Kombinationsräumen aufweist, welche im Verriegelungshalteteil (200) geformt sind, und eine Verriegelungsvorrichtung (300), welche an einem zweiten Element (400) des Fahrzeugs angebracht ist und eingerichtet ist, um das erste Element (100) und das zweite Element (200) aneinander zu fixieren.
Patent DE-102016121917-A1 (DE)
Title: Zusatzversorgung für eine Steuerung eines Schaltnetzteils unter Verwendung einer Ein-Aus-Regulierung
Inventor: HERFURTH MICHAEL
IPC: H02M3/335
Filed: 2016-11-15
Abstract: Es werden ein Verfahren in einem Schaltnetzteil (SMPS) und SMPS-Schaltungen bereitgestellt. Das Verfahren und die Schaltungen verwenden Ein-Aus-Regulierung, um für eine Zusatzleistungsversorgung zu sorgen, die verwendet werden kann, um eine Steuerung des SMPS anzutreiben. Die zusätzlichen Schaltkreise, die erforderlich sind, um das Verfahren und die Schaltungen zu erreichen, sind minimal und zeigen Vorteile gegenüber Techniken, die eine zusätzliche Leistungsversorgung oder eine Zusatzwicklung in einem Transformator erfordern. Die Ein-Aus-Regulierung steuert Schaltvorrichtungen innerhalb des SMPS, so dass eine selbstleitende Schaltvorrichtung eingeschaltet ist, während eine selbstsperrende Schaltvorrichtung für eine gewisse Zeitspanne ausgeschaltet ist. Während dieser Zeitspanne wird der SMPS-Steuerung und einer zugehörigen Energie-Speicher-Vorrichtung Strom zugeführt.
Patent DE-102016123910-A1 (DE)
Title: Gasdiffusionselektrode
Inventor: WITTMAIER DENNIS
IPC: H01M4/90
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasdiffusionselektrode für die Reduktion und Bildung von Sauerstoff, insbesondere für eine sekundäre Metall-Luft-Batterie.Die Gasdiffusionselektrode umfasst:ein flächiges, elektrisch leitendes Substrat;eine erste poröse Gasdiffusionsschicht für die Sauerstoffreduktion, die auf dem Substrat angeordnet ist, und die ein erstes Katalysatormaterial und ein hydrophobes Bindemittel enthält;eine zweite poröse Gasdiffusionsschicht für die Sauerstoffbildung, die in Bezug auf das Substrat oberhalb der ersten Gasdiffusionsschicht angeordnet ist, und die ein zweites Katalysatormaterial enthält; undmindestens einen Stromableiter, der die zweite Gasdiffusionsschicht mit dem Substrat elektrisch leitend verbindet, wobei die zweite Gasdiffusionsschicht eine höhere Porosität und/oder eine geringere Hydrophobizität aufweist als die erste Gasdiffusionsschicht.
Patent DE-102016200372-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzbarmachung einer Stahlwerksschlacke, Schlackenschaum sowie Verwendung eines Schlackenschaums
Inventor: DOHLEN MICHAEL
IPC: C21C5/06
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzbarmachung einer Stahlwerksschlacke (1). Das Verfahren umfasst, dass flüssige Stahlwerksschlacke (1) in einen Reaktionsbehälter (2) gefüllt wird, eine Einleitevorrichtung in die in dem Reaktionsbehälter (2) befindliche Stahlwerksschlacke (1) hinein bewegt wird, sodass eine Auslassöffnung (4, 4‘, 4‘‘) der Einleitevorrichtung (3) in der Stahlwerksschlacke (1) befindlich ist, und dass eine Schlackenbehandlung erfolgt, indem mittels der Einleitevorrichtung (3) aus der Auslassöffnung (4, 4‘, 4‘‘) heraus CO2 in die flüssige Stahlwerksschlacke (1) hinein eingeleitet wird zur Bereitstellung für eine chemische Reaktion mit in der Stahlwerksschlacke (1) enthaltenem CaO zu dem Calciumcarbonat CaCO3 als ein Reaktionsprodukt, das sich in einem sich in dem Reaktionsbehälter bildendem Schlackengemisch zumindest teilweise in poröser, schaumartiger Konsistenz als Schlackenschaum bildet. Das Verfahren umfasst weiterhin, dass nach Beendigung der Schlackenbenhandlung das Schlackengemisch zur Umwandlung in einen Festzustand abkühlen gelassen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Schlackenschaum und eine Verwendung.
Patent DE-102016202112-A1 (DE)
Title: Radarsensor für Fahrerassistenzsysteme in Kraftfahrzeugen
Inventor: STEINBUCH DIRK
IPC: G01S13/32
Filed: 2016-02-12
Abstract: Radarsensor für Fahrerassistenzsysteme in Kraftfahrzeugen, mit einer Sende- und Empfangseinrichtung (10) zum Senden und Empfangen von Radarsignalen, einer elektronischen Auswertungseinrichtung (12) zum Auswerten der empfangenen Signale, einer elektronischen Steuereinrichtung (14) zur Steuerung von Betriebsfunktionen des Radarsensors, und einer Selbstüberwachungseinrichtung (22, 24, 26) zur Detektion von Betriebsparametern des Radarsensors und zum Vergleich der detektierten Parameter mit jeweiligen Sollwerten, gekennzeichnet durch eine Stelleinrichtung (28) zum Verändern mindestens eines der Betriebsparameter und einen Regelkreis zum Regeln dieses Parameters auf seinen Sollwert.
Patent DE-102016203317-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Bedienen eines elektronischen Gerätes
Inventor: PRÜM MARC ANTHONY
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Bedienen eines elektrischen Gerätes anhand von Körpermessdaten. Dabei weist die Anordnung 100, 200, eine Erfassungseinheit 101, 207 für Körpermessdaten eines Nutzers, eine Steuervorrichtung 102, 202 und das elektrische Gerät 103, 203 auf. Das Verfahren umfasst dabei die nachstehenden Schritte mit einem Ermitteln der Körpermessdaten des Nutzers, Weiterleiten der Körpermessdaten, Auswerten der Körpermessdaten, Erkennen eines räumlichen Eindringens eines Nutzers in einen definierten Annäherungsbereich des elektrischen Gerätes (103, 203) und Generieren eines Steuersignales, um das elektrische Gerät 103, 203 von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand zu versetzen.
Patent DE-102016205973-A1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder
Inventor: BUSCH KARSTEN
IPC: F15B15/14
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikzylinder, umfassend einen Zylinder (2), ein in dem Zylinder (2) in einer Wirkrichtung W bewegbar geführtes Kolbenglied (3) mit einer Wirkfläche (5, 7), und eine erste Öffnung zur Zuführung eines Fluids in einen Zylinderraum (4, 6) über der Wirkfläche (5, 7), wobei ein auf die Wirkfläche (5, 7) wirkender Arbeitsdruck des Fluids das Kolbenglied (3) in der Wirkrichtung antreibt, wobei die Wirkfläche eine erste Teilfläche (5) und zumindest eine zweite Teilfläche (7) aufweist, wobei der Zylinderraum in einen ersten Teilraum (4) mit der ersten Öffnung (4a) über der ersten Wirkfläche (5) sowie einen zweiten Teilraum (6) mit einer zweiten Öffnung (6a) über der zweiten Teilfläche (7) aufgeteilt ist, und wobei die Teilräume (4, 6) zumindest in einer selektierbaren Betriebsart hydraulisch voneinander getrennt sind.
Patent DE-102016208962-A1 (DE)
Title: Photometer mit quantitativer Volumenerfassung
Inventor: MEUSEL MARKUS
IPC: G01N21/31
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Photometer, das eine Vorrichtung zur quantitativen Erfassung des Flüssigkeitsvolumens in einer Messküvette umfasst. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur photometrischen Konzentrationsbestimmung in einer flüssigen Probe, bei der die quantitative Erfassung des Flüssigkeitsvolumens zur Korrektur der photometrisch gemessenen Konzentration verwendet wird.
Patent DE-102016211824-A1 (DE)
Title: Anordnung für die Kohlendioxid-Elektrolyse
Inventor: MAGORI ERHARD
IPC: C25B9/19
Filed: 2016-06-30
Abstract: Anordnung für die Kohlendioxid-Elektrolyse, umfassend – eine Elektrolysezelle mit einer Anode und einer Kathode, wobei Anode und Kathode mit einer Spannungsversorgung verbunden sind, wobei die Kathode als Gasdiffusionselektrode gestaltet ist, an die auf einer ersten Seite ein Gasraum und auf einer zweiten Seite ein Kathodenraum anschließt, – einen an die Elektrolysezelle anschließenden Elektrolyt-Kreislauf, – eine Gaszuführung zur Zuführung von kohlendioxidhaltigem Gas in den Gasraum, dadurch gekennzeichnet, dass – der Gasraum einen Auslass für Elektrolyt, Kohlendioxid und Produktgase der Elektrolyse aufweist, – der Auslass über eine Drossel mit dem Elektrolytkreislauf verbunden ist, wobei die Drossel ausgestaltet ist, eine festlegbare Druckdifferenz zwischen Gasraum und Kathodenraum bei Durchfluss von einem Gemisch aus Produktgasen und flüssigem Elektrolyt zu bewirken.
Patent DE-102016215030-A1 (DE)
Title: Turbofan-Triebwerk mit einer im Sekundärstromkanal liegenden und ein separates Abschlusselement aufweisenden Verkleidung
Inventor: THIES ROBERT
IPC: F02K3/06
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Turbofan-Triebwerk, mit – einem Kerntriebwerk (K) und mindestens einem Fan (F), mittels dem Fluid sowohl zu einem Primärstromkanal für das Kerntriebwerk (K) als auch zu einem Sekundärstromkanal (BD) des Turbofan-Triebwerks (T) geleitet wird, wobei der Sekundärstromkanal (BD) für einen äußeren, an dem Kerntriebwerk (K) vorbeigeführten Fluidstrom vorgesehen ist, und – mindestens einer in dem Sekundärstromkanal (BD) angeordneten und von dem Fluidstrom im Betrieb des Turbofan-Triebwerks (T) umströmten Verkleidung (VK), die mindestens eine radial durch den Sekundärstromkanal (BD) geführte Komponente (L1, L2) des Turbofan-Triebwerks (T) zumindest teilweise verkleidet und die ein Abschlusselement (2) mit einem dem Fluidstrom zugewandten Nasenleistenabschnitt und/oder einem in Strömungsrichtung (SR) des Fluidstroms liegenden Endleistenabschnitt (20) aufweist, Erfindungsgemäß ist das Abschlusselement (2) mit dem Nasenleisten- und/oder Endleistenabschnitt (20) ein separates Bauteil, das mit einem im Sekundärstromkanal (BD) angeordneten und die mindestens eine Komponente (L1, L2) aufnehmenden Aufnahmekörper (1) der Verkleidung (VK) lösbar verbunden ist
Patent DE-102016216655-A1 (DE)
Title: Reluktanzmotor
Inventor: STOLL KURT
IPC: H02K55/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reluktanzmotor (1) mit einer ersten Baugruppe (2) und einer relativ zur ersten Baugruppe in einer Arbeitsbewegungsrichtung (x) verschiebbaren zweiten Baugruppe (3), wobei eine der beiden Baugruppen (2) als Stator und die andere der beiden Baugruppen (3) als Läufer oder Rotor ausgebildet ist, die erste Baugruppe (2) wenigstens eine Magnetspule (8) sowie eine die Magnetspule umgreifende Flussleiteinrichtung (9) aufweist und die zweite Baugruppe (3) über einen gezahnten Oberflächenbereich (5) verfügt, der der Flussleiteinrichtung (9) zugewandt ist, so dass die zweite Baugruppe (4) durch Bestromung der Magnetspule (8) und einem daraus resultierenden Magnetfluss in der Flussleiteinrichtung (9) mit einer Kraft beaufschlagt werden kann, um eine Verschiebung der zweiten Baugruppe (3) relativ zur ersten Baugruppe (2) zu bewirken. Erfindungsgemäß ist die Magnetspule (8) aus einem Material mit supraleitenden Eigenschaften hergestellt.
Patent DE-102016217038-A1 (DE)
Title: Master-kommunikationsvorrichtung und slave-kommunikationsvorrichtung
Inventor: KURIBAYASHI HARUKA
IPC: H04L12/403
Filed: 2016-09-07
Abstract: Eine Master-Kommunikationsvorrichtung, die mit mehreren Slave-Kommunikationsvorrichtungen kommunizierbar verbunden ist, enthält eine Spezifizierungsinformationserlangungseinheit (S110, S115) und eine Nichtberücksichtigungsinformationsübertragungseinheit (S150, S160). Die Spezifizierungsinformationserlangungseinheit (S110, S115) erlangt Spezifizierungsinformationen zum Spezifizieren einer abnormen Slave-Kommunikationsvorrichtung. Die Slave-Kommunikationsvorrichtungen enthalten die abnorme Slave-Kommunikationsvorrichtung und normale Slave-Kommunikationsvorrichtungen. Jede Slave-Kommunikationsvorrichtung überträgt Daten als Antwort auf einen Übertragungsbefehl, in dem eine Antwortvorrichtung, die aufgefordert wird, Daten zu übertragen, definiert ist. Jede Slave-Kommunikationsvorrichtung überträgt außerdem Daten, wenn eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist. Die Nichtberücksichtigungsinformationsübertragungseinheit (S150, S160) überträgt Nichtberücksichtigungsinformationen zumindest zu der normalen Slave-Kommunikationsvorrichtung. Als Antwort auf die Nichtberücksichtigungsinformationen lässt die normale Slave-Kommunikationsvorrichtung die Daten, die von der abnormen Slave-Kommunikationsvorrichtung übertragen werden, unberücksichtigt.
Patent DE-102016218115-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines Klauenschaltelements
Inventor: LAZARENKA VITALI
IPC: F16H63/50
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schalten eines Klauenschaltelements eines Getriebesystems in einem Hybridfahrzeug, mit einer mit einer Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine des Hybridfahrzeugs verbundenen Eingangswelle; einer zumindest mittelbar mit angetriebenen Rädern des Hybridfahrzeugs verbundenen Ausgangswelle; einer elektrischen Maschine, welche mit der Eingangswelle in Eingriff steht; einem Automatikgetriebe oder einem automatisiert schaltbaren Getriebe zwischen der Eingangswelle und der Ausgangswelle, welches wenigstens ein Klauenschaltelement zum lösbaren Koppeln von zwei Getriebeelementen aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass bei einer gewünschten Schaltung des Klauenschaltelements wird über die elektrische Maschine das Drehmoment der Eingangswelle angepasst, sodass im Bereich des Klauenschaltelements eine reduzierte Last anliegt und dieses ausgerückt werden kann, wonach die Verbrennungskraftmaschine über die elektrische Maschine auf die gewünschte Zieldrehzahl abgebremst oder beschleunigt wird, und wonach das Klauenschaltelement beim oder kurz vor dem Erreichen der Zieldrehzahl eingerückt wird.
Patent DE-102016219379-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Orientierung eines Fahrzeugs
Inventor: CHEN ZHENFU
IPC: B60W40/10
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Orientierung (ψ) eines Fahrzeugs bezogen auf ein raumfestes Koordinatensystem (x0-0-y0), umfassend die Schritte: – Ermitteln einer zurückgelegten Strecke (S, dS, ΔS) zumindest eines Referenzpunkts (P) des Fahrzeugs und/oder zumindest eines Rades des Fahrzeugs und – Berechnen der Orientierung (ψ) des Fahrzeugs unter Heranziehung der zurückgelegten Strecke (S, dS, ΔS). Weiterhin betrifft die Erfindung ein auf dieser Grundlage basierendes Verfahren zur Ermittlung einer Position (XP, YP) eines Fahrzeugs, ein Verfahren zur Ermittlung einer Odometrie eines Fahrzeugs sowie eine korrespondierende Steuervorrichtung eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016221174-A1 (DE)
Title: Schaltbare Drehmomentkupplung
Inventor: SCHRÖDER TIM
IPC: F16D43/25
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine Kupplung (100) zur schaltbaren Übertragung einer Drehbewegung um eine Drehachse (105) umfasst ein Eingriffselement (120) und ein erstes (110) und ein zweites Kupplungselement (115), wobei die Kupplungselemente (110, 115) jeweils drehbar um die Drehachse (105) gelagert sind. Beide Kupplungselemente (110, 115) sind zum formschlüssigen Eingriff mit jeweils einem Abschnitt (135, 140?) des Eingriffselements (120) eingerichtet und das Eingriffselement (120) ist derart zwischen den Kupplungselementen (110, 115) verschiebbar, dass es in einer ersten Schiebestellung (125) abschnittweise in beide Kupplungselemente (110, 115) und in einer zweiten Schiebestellung (130) in nur eines der Kupplungselemente (110, 115) eingreift. Ferner umfasst die Kupplung (100) eine Betätigungseinrichtung (155), die zur Verschiebung des Eingriffselements (120) zwischen der ersten (125) und der zweiten Schiebestellung (130) eingerichtet ist. Die Betätigungseinrichtung (155) umfasst ein Betätigungselement (160) aus einer Formgedächtnislegierung, das eine Verschiebekraft auf das Eingriffselement (120) in Richtung einer der Schiebestellungen (125, 130) ausübt, wenn es eine vorbestimmte Mindesttemperatur erreicht, und ein elastisches Element (165), das eine Verschiebekraft in Richtung der anderen Schiebestellung (125, 130) ausübt.
Patent DE-102016221219-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Herstellen eines Reibbelags aus Sintermetall
Inventor: SPANDERN CHRISTIAN
IPC: F16D69/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Reibbelags aus Sintermetall. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Reibbelag aus Sintermetall durch Lasersintern gebildet wird.
Patent DE-102016221444-A1 (DE)
Title: Elektronisch schlupfregelbare Bremsanlage
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronisch schlupfregelbare Bremsanlage (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen betätigbaren Hauptbremszylinder (16), an den wenigstens eine Radbremse (26a; 26b), die einem Rad (36a, 36b) einer Vorderachse (28) des Kraftfahrzeugs und wenigstens eine Radbremse (26c; 26d), die einem Rad (36c; 36d) einer Hinterachse (30) des Kraftfahrzeugs zugeordnet ist, trennbar angeschlossen sind. Eine elektronisch ansteuerbare erste Aktuatorik (34) der Bremsanlage (10) dient der Einstellung und Regelung zueinander unterschiedlicher Bremsdrücke in den Radbremsen (26a - 26d) in Abhängigkeit der jeweils vorliegenden Schlupfverhältnisse. Eine elektronisch ansteuerbare zweite Aktuatorik (24) bewirkt die Einstellung und Regelung eines einheitlichen Bremsdrucks an den Radbremsen (26a - 26d) und eine dritte Aktuatorik (44) begrenzt den von der zweiten Aktuatorik (24) erzeugten Bremsdruck an der wenigstens einen, dem Rad (36c; 36d) der Hinterachse (30) zugeordneten Radbremse (26c; 26d). Eine elektronische Ansteuerung der Aktuatoriken (34, 24, 44) erfolgt durch wenigstens ein elektronisches Steuergerät (22).Erfindungsgemäß ist die dritte Aktuatorik (44) strömungstechnisch in Reihe geschalten mit der stromaufwärts der dritten Aktuatorik (44) angeordneten zweiten Aktuatorik (24) und mit der stromabwärts der dritten Aktuatorik (44) angeordneten ersten Aktuatorik (24) der Bremsanlage (10).
Patent DE-102016222960-A1 (DE)
Title: Digitaldruckmaschine
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B41J2/135
Filed: 2016-11-22
Abstract: Eine Digitaldruckmaschine umfasst eine Bedruckstoff-Transportvorrichtung (1), einen Inkjet-Druckkopf (2) mit einer Düsenplatte und ein Capping-Element (4). Der Inkjet-Druckkopf (2) ist relativ zu dem Capping-Element (4) in eine erste Druckkopf-Position (2.1) verstellbar gelagert und das Capping-Element (4) ist relativ zu dem Inkjet-Druckkopf (2) in eine Capping-Position (4.1) verstellbar gelagert. Das Capping-Element (4) deckt die Düsenplatte temporär ab, wenn sich der Inkjet-Druckkopf (2) in der ersten Druckkopf-Position (2.1) und gleichzeitig das Capping-Element (4) in der Capping-Position (4.1) befinden.
Patent DE-102017002453-A1 (DE)
Title: Haltevorrichting für Dachrinnen zur Befestigung von Klapp oder Klemmschienen, um aller Arten von Werbe und Stoffbanner oder Poster dort anzubringen. Mit Hilfe eines speziellen Stabes und Entriegelungssystem können diese problemlos auf und abgehängt werden und die Anwender sind keiner Gefahr mehr des herunterstürzens von Leitern oder Gerüsten ausgesetzt.
IPC: G09F19/22
Filed: 2017-03-29
Abstract: Anspruch wird erhoben
 Auf ein Einhängsystem für Dachrinnen,
 Bestehend aus
 Einer Klapp und Klemmschiene Bild (1),
 und einen dafür Speziell gefertigten Adapter Bild (2)
 wo die Klapp und Klemmschiene eingeschoben wird
 um bis zu einer Höhe von 10 Metern, Werbebanner , Schilder, Fahnen und Folien in Dachrinnen einzuhängen ohne weitere Hilfsmittel dazu zu gebrauchen.
 - Keine Leitern
 - Keine Gerüßte
 - Keine Hubwagen etc.
 ohne Hilfe von Leitern und Gerüßten; Sie daran zu befestigen..
Patent DE-102017003778-A1 (DE)
Title: Abgasfilter für Kraftfahrzeuge
Inventor: SIMON ANDREAS
IPC: F01N13/20
Filed: 2017-04-19
Abstract: Abgasfilter für einen Verbrennungsmotor zur temporären Filterung von Feinstaub, Dieselruß, Stickoxiden, Kohlenmonoxiden oder Kohlenwasserstoffen mit einer Anbringungsvorrichtung, einer Befestigungsvorrichtung, einer Filtervorrichtung mit einem Filtermedium, wobei der Abgasfilter als letzte Komponente am Ende eines Abgasstrangs angeordnet werden kann und der Abgasfilter oder Komponenten des Abgasfilters, insbesondere die Filtervorrichtung oder das Filtermedium mit geringem Aufwand am Auspuffendrohr montierbar bzw. austauschbar sind.
Patent DE-102017004513-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug, Sitzanordnung sowie Kraftfahrzeug mit der Sitzvorrichtung
Inventor: ORY FABIEN
IPC: B60N2/32
Filed: 2017-05-11
Abstract: Fahrzeugsitze sind elementarer Bestandteil in Kraftfahrzeugen. Es wird eine Sitzvorrichtung (2a, 2b) für ein Fahrzeug umfassend einen Sitz und eine Befestigungseinrichtung vorgeschlagen, wobei der Sitz einen Sitzabschnitt (3a, 3b), einen ersten Lehnenabschnitt (4a, 4b) und einen zweiten Lehnenabschnitt (5a, 5b) aufweist, wobei der Sitz mittels der Befestigungseinrichtung drehbar um eine Drehachse (10) in dem Fahrzeug anordenbar ist, wobei durch das Drehen des Sitzes um die Drehachse ein Zustand der Sitzvorrichtung zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand wechselbar ist, wobei im ersten Zustand für eine in eine Sitzrichtung im Sitz sitzende Person der erste Lehnenabschnitt eine Rückenlehne bildet und im zweiten Zustand für die in die gleiche Sitzrichtung im Sitz sitzende Person der zweite Lehnenabschnitt die Rückenlehne bildet
Patent DE-102017007568-A1 (DE)
Title: Fahrradbedienvorrichtung
Inventor: KOMADA YASUYUKI
IPC: B62K23/06
Filed: 2017-08-10
Abstract: Eine Fahrradbedienvorrichtung umfasst ein Basiselement, ein Bedienelement, einen Kolben und einen elektrischen Schalter. Das Basiselement enthält einen ersten Endabschnitt zur Befestigung an einem Fahrradlenker, einen zweiten Endabschnitt gegenüber dem ersten Endabschnitt und eine Zylinderbohrung. Das Bedienelement enthält einen proximalen Endabschnitt und einen distalen Endabschnitt. Der proximale Endabschnitt ist um eine Schwenkachse herum mit dem Basiselement schwenkbar gekoppelt. Der distale Endabschnitt ist vom distalen Endabschnitt weiter entfernt als die Schwenkachse. Der Kolben ist in der Zylinderbohrung beweglich angeordnet und mit dem Bedienelement wirkgekoppelt, um sich als Reaktion auf eine Schwenkbewegung des Bedienelements in der Zylinderbohrung zu bewegen. Der elektrische Schalter ist am zweiten Endabschnitt bereitgestellt. Der elektrische Schalter ist vom distalen Endabschnitt des Bedienelements weiter entfernt als die Schwenkachse.
Patent DE-102017008549-A1 (DE)
Title: Elektromagnet
Inventor: ERHARD MICHAEL
IPC: H01F7/16
Filed: 2017-09-12
Abstract: Aufgabe: Ein Elektromagnet soll eine einteilige Führung des Ankers mit hoher Genauigkeit bieten, wobei ein guter Übergang des Magnetflusses von der Jochscheibe auf den Anker und eine geringe Kurzschlusswirkung um den axialen Luftspalt herum gefordert sind.
 Lösung: Der Magnetpol (2) des Elektromagneten weist eine Verlängerung (7) auf, die den Anker (6) lagert und den Magnetfluss von der Jochscheibe (4) zum Anker (6) leitet, wobei in der Umgebung des axialen Luftspalts (8) zwischen der Stirnfläche (9) des Ankers (6) und der Konusfläche (10) des Magnetpols (2) die Verlängerung (7) eine Mehrzahl von Durchbrüchen (11) aufweist, die hinsichtlich ihrer Querschnittsfläche mehr als die Hälfte des Querschnitts der Verlängerung (7) ausmachen. Anwendung: Schalt- oder Regelmagnete zur Betätigung von Ventilen, Dosierpumpen oder Kupplungen, aber auch andere bekannte Anwendungen von Elektromagneten sind nicht ausgeschlossen.