baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4305628-B4 (DE)
Title: Splitterschutzwand
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: B01L9/02
Filed: 1993-02-24
Granted: 2006-06-14
Abstract: Splitterschutzwand
für einen
Experimentierstand, dadurch gekennzeichnet, dass der Experimentierstand
mit Führungsmitteln
(17, 18) versehen ist, in denen ein entlang des Experimentierstandes
verschiebbarer Wagen (16) geführt
ist, der eine Scheibe (19) enthält, die
vor einer Längskante
einer Arbeitsplatte zwischen einer Position unterhalb der Arbeitsplatte
(13) des Experimentierstandes und einer die Arbeitsplatte nach oben überragenden
Position bewegbar ist.
Patent DE-4310376-B4 (DE)
Title: Selbsttätige Verpackungsmaschine mit horizontalem Ablauf
Inventor: LIBRETTI FRANCO
IPC: B65B31/04
Filed: 1993-03-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Selbsttätige Verpackungsmaschine mit
horizontalem Ablauf, zur Herstellung von an drei Seiten verschweißten Verpackungen
aus einer in Gestalt einer Spule, eines Wickels oder einer Rolle
bereitgehaltenen Verpackungsfolie (12) als Ausgangsmaterial mit
einem horizontalen, intermittierend vorbewegten Förderband
(11), das sich zwischen einer Zufuhrstation, in der die Verpackungsfolie
(12) zugeführt
und das Verpackungsgut auf die in gestrecktem Zustand befindliche
Verpackungsfolie aufgegeben wird, und einer Versiegelungsstation
(20) erstreckt, wobei entlang des Förderbandes (11) nacheinander
eine Biege- und Falteinheit (16), welche die Verpackungsfolie (12)
zur Herstellung eines das Verpackungsgut umschließenden,
jedoch in Längsrichtung
offenen schlauchförmigen
Gebildes faltet und umschlägt,
eine zum Verschweißen
des schlauchförmigen
Gebildes an der offenen Längsseite
durch Verschweißen
dienende Schweißeinheit
(17) und eine Kontrolleinheit (18) vorgesehen sind, welche die Länge des
Verpackungsgutes überprüft und die Vorlaufbewegung
des Förderbandes
(11) zur Einstellung der Länge
der Verpackung steuert, und wobei die Versiegelungsstation (20)
mindestens eine Vakuumglocke für
die Bildung eines Unterdruckes oder Vakuums,...
Patent DE-10014307-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Blechpaketes für elektromagnetische Baugruppen und danach hergestelltes Blechpaket
Inventor: LISTL WALTER DIPL ING
IPC: H02K1/04
Filed: 2000-03-23
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Blechpaketen für elektromagnetische Baugruppen aus beidseitig mit einem Backlack, wie härtbarer Lack oder duroplastischer Kleber, beschichtbaren Elektroblechen, die positioniert und geschichtet zu einem Blechpaket verklebt werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Pressung des Blechpaketes überschüssiger Backlack an den stirnseitigen Schnittkanten zwischen den Blechen austritt, wobei dem Backlack ein Additiv mit Korrosionsschutzwirkung beigegeben wird, das einen Korrosionsschutz zwischen den verklebbaren Blechen sowie an den äußeren Seitenwänden des Blechpaketes bewirkt und wobei der an den Schnittkanten der Bleche austretende, mit dem Additiv versetzte Backlack an den Blechpaketstirnseiten einen Korrosionsschutzüberzug bildet.
Patent DE-10016229-B4 (DE)
Title: Polarisierende Antenne für ein Magnetresonanzgerät
Inventor: DOMALSKI STEFAN
IPC: G01R33/34
Filed: 2000-03-31
Granted: 2005-12-22
Abstract: Polarisierende
Antenne für
ein Magnetresonanzgerät
zum Ausleuchten eines von der Antenne umschlossenen Abbildungsvolumens,
mit zwei oder einem Vielfachen davon an Längsleitern, die mit gleichem
seitlichen Abstand parallel zu einer Achse angeordnet und mit elektrisch
gekoppelten Endringen abgeschlossen sind, wobei die Größe des Abbildungsvolumens
abhängig
vom Abstand zweier die Längsleiter
abschließender
Endringe zueinander ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Längsleitern
(4, 4a, 15) mehrere Endringe (5, 6, 7, 8, 17, 23) zugeordnet sind, über die
die Längsleiter
(4, 4a, 15) abschließbar
sind, und die zum Variieren des ausleuchtbaren Abbildungsvolumens
wahlweise in Kopplungsverbindung mit den Längsleitern (4, 4a, 15) schaltbar
sind, wobei die Endringe (5, 6, 7, 8, 17, 23) mit den Längsleitern
(4, 4a, 15) über
einen resonanten Abschluss der Längsleiter
(4, 4a, 5) bei Zuschaltung eines Endrings (5, 6, 7, 8, 17, 23) erwirkende
Kondensatoranordnungen (10, 22, 28) gekoppelt sind.
Patent DE-10026687-B4 (DE)
Inventor: MAYER REINHOLD
IPC: B60T8/17
Filed: 2000-05-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: The present invention relates to a method and to a system for monitoring the effectiveness of rail vehicle braking systems and, in response to certain criteria, initiating one or more of a safety braking and a switching-off of a brake-force-limiting or brake-force-reducing device of the braking system when a defined desired slip is not reached.
Patent DE-10066156-B4 (DE)
Title: Welle zum Synchronisieren einer Stellbewegung
Inventor: KOELLER JOCHEN
IPC: B41F13/00
Filed: 2000-03-22
Granted: 2005-11-17
Abstract: Für das beidseitig synchrone An- bzw. Abstellen beider Enden eines Zylinders relativ zu einem zweiten Zylinder einer Rotationsdruckmaschine sind Synchronwellen angeordnet, die in den beiden Seitengestellen der Druckmaschine gelagert sind. Die erfindungsgemäße Welle ermöglicht eine einfache Demontage/Montage der Welle oder eine Teildemontage der Welle, ohne die Grundeinstellung zu verändern. Dies wird durch die Anordnung einer Welle erreicht, wobei die eigentliche, die Stellgetriebe synchronisierende Welle auf mindestens einer in der Welle angeordneten Achse drehbar gelagert ist und die Seitenwände selbst nicht durchdringt.
Patent DE-10112072-B4 (DE)
Title: Schalter zum Schalten von Verbrauchern
Inventor: SACHS EKKEHARD
IPC: H02K35/02
Filed: 2001-03-12
Granted: 2006-11-09
Abstract: Schaltelement,
insbesondere Installationsschalter zum Schalten von elektrischen
Verbrauchern, mit einem Betätigungsorgan
(7), mit einem Energiewandler (9), wobei das Betätigungsorgan (7) über eine
Hebelanordnung als Übertragungsmittel
(11) mit dem Energiewandler (9) derart in Wirkverbindung steht,
daß die
Bewegung des Betätigungsorgans
(7) auf den Energiewandler (9) übertragbar
ist, wodurch der Energiewandler (9) wenigstens einen Teil der zur
Betätigung
des Betätigungsorgans
(7) aufgewandten mechanischen Energie in elektrische Energie umwandelt,
und mit einem Sender (10) zur Übertragung
einer Information bei Betätigung
des Betätigungsorgans
(7), wobei der Sender (10) mit der vom Energiewandler (9) bereitgestellten
elektrischen Energie betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelanordnung
für das Übertragungsmittel
(11) aus einem Gestänge
von zwei Hebeln (19, 20) besteht, daß die beiden Hebel (19, 20)
in der Art eines Kniegelenks (30), insbesondere mit einem stumpfen
Winkel (α),
gelenkig miteinander verbunden sind, daß die auf das Betätigungsorgan
(7) zu dessen betätigender
Bewegung ausgeübte
Betätigungskraft
(F) auf den ersten...
Patent DE-10115314-B4 (DE)
Title: Fernsteuerungstyp-Fahrzeugkofferraum
Inventor: SUMADA TAKASHI
IPC: E05B83/16
Filed: 2001-03-28
Granted: 2011-12-29
Abstract: Ferngesteuerte Kofferraumanordnung, umfassend: – mehrere Kofferräume (20C, 20L, 20R), von denen jeder einen verschließbaren Deckel (44C, 44L, 44R) aufweist; – eine Steuervorrichtung (100) – ein erstes mit der Steuervorrichtung (100) verbundenes, vermittels einer Schließvorrichtung (40) betätigbares Betätigungselement (42) zum Entriegeln und Verriegeln jedes der Deckel (44C, 44L, 44R), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Fernst an die als Signalempfänger ausgebildete Steuervorrichtung (100) aufweist, dass wenigstens einer (20C) der Kofferräume eine Aufspringeinrichtung (PC) zum Öffnen des zu dem wenigstens einen Kofferraum (20C) zugehörigen Deckels (44C) aufweist und dass sie ferner ein zweites mit der Steuervorrichtung (100) verbundenes Betätigungselement (41) zum Betätigen der Aufspringeinrichtung (PC) von dem wenigstens einen Kofferraum (20C) umfasst, wobei das erste Betätigungselement (42) sowohl durch die Schießvorrichtung (40) als auch durch die Fernsteuervorrichtung (80) ansteuerbar ist zum gleichzeitigen Entriegeln und Verriegeln der Deckel (44C, 44L, 44R) und die...
Patent DE-10115508-B4 (DE)
Title: Stimulus und Verfahren zum Perimetrieren des Gesichtsfeldes des menschlichen Auges
Inventor: LA ROSA MANUEL GONZALEZ DE
IPC: A61B3/024
Filed: 2001-03-29
Granted: 2010-04-15
Abstract: Stimulus zum Perimetrieren des Gesichtsfeldes des menschlichen Auges, der als Bereich des Hintergrundes eines Perimeters einer Testperson an vorbestimmten Testorten präsentiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass er wenigstens zwei visuelle Eigenschaften aufweist, die zur Bestimmung eines Schwellenwertes veränderbar sind, wobei er durch sinusförmige Wellen gebildet wird und sich die sinusförmigen Wellen koaxial zu einem Zentrum (3) ausbreiten.
Patent DE-10116092-B4 (DE)
Title: Kreissägeblatt mit verkürztem Abstand zwischen Schneidelement auf der Zahnbrust und Räumschneide
Inventor: JANSEN-HERFELD RÖTTGER DIPL ING
IPC: B23D61/04
Filed: 2001-04-01
Granted: 2014-06-26
Abstract: Kreissägeblatt dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (A) zwischen den Schneidelementen auf der Zahnbrust (2) und dem äußeren Ende der Räumschneide (3) dergestalt reduziert ist, dass die Räumschneide (3) mit ihrem äußeren Längenbereich auf einem Zwischenzahn (4) angeordnet ist.
Patent DE-10117952-B4 (DE)
Title: Handwerkzeuggerät mit elektronischem Tiefenanschlag
Inventor: SCHAER ROLAND
IPC: B23B49/00
Filed: 2001-04-10
Granted: 2004-07-08
Abstract: Handwerkzeuggerät für ein zumindest teilweise drehend angetriebenes Bohrwerkzeug (2) mit einem elektronischen Tiefenanschlag (3) mit einem Sensor (4) zur berührungslosen Entfernungsmessung und mit einer Recheneinheit (5) zur Berechnung der Tiefe (T) einer Bohrwerkzeugspitze (8) zu einer Referenzfläche (10) sowie zur Signalisierung eines, einen Sollwert (S) erreichenden, Messwerts (M), wobei der Sollwert (S) über ein einziges händisch betätigbares Übernahmebetätigungsmittel in einen Sollwertspeicher (6) übernehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übernahmebetätigungsmittel als federnd druckvorgespannter Übernahmetaster (12) ausgeführt ist.
Patent DE-10120417-B4 (DE)
Title: Bremskraftregelsystem und -verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: SOEJIMA YUJI
IPC: B60T8/24
Filed: 2001-04-26
Granted: 2006-01-19
Abstract: Bremskraftregelsystem
für ein
Fahrzeug, enthaltend:  eine Querbeschleunigungserfassungseinheit,
welche die Querbeschleunigung eines Fahrzeugs erfasst; und  eine
Bremsregeleinheit, welche eine Antiblockierbremsregelung ausführt und
eine unabhängige
Bremsregelung des rechten und des linken Hinterrades ausführt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  in dem Fall, dass die Querbeschleunigung
einen im Voraus eingestellten Querbeschleunigungswert übersteigt,
und gleichzeitig die Antiblockierbremsregelung an dem rechten oder
an dem linken Hinterrad durchgeführt
wird, die Bremsregeleinheit eine Druckerhöhungsregelung durchführt, durch
die der Bremsdruck für
das andere Hinterrad schrittweise auf einen Druck erhöht wird,
bei dem eine Antiblockierbremsregelung für dieses Rad durchgeführt wird.
Patent DE-10128156-B4 (DE)
Title: Adapter für Testautomaten
Inventor: ADAM MICHAEL
IPC: H01R12/55
Filed: 2001-06-11
Granted: 2006-08-03
Abstract: Adapter
zum Testen von In-Line-Modulen, welcher eine Kontaktgehäuseplatte
(CHP) und eine Ausrichtvorrichtung (AP) aufweist,  – wobei
die Kontaktgehäuseplatte
(CHP) eine Mehrzahl von in seitlicher Reihe zueinander angeordneten
Kontaktstücken
(C) aufweist zur Aufnahme und elektrischen Kontaktierung eines Kontaktflächen aufweisenden
Randbereichs eines zu testenden In-Line-Moduls,  – wobei
die Ausrichtvorrichtung (AP) im Bereich oberhalb der Kontaktstücke, (C)
der Kontaktgehäuseplatte
(CHP) einen Schlitz (SL) aufweist zum Durchführen des die Kontaktflächen aufweisenden
Randbereichs des In-Line-Moduls beim Kontaktierungsvorgang in Richtung
auf die Kontaktstücke
(C) der Kontaktgehäuseplatte
(CHP),  – wobei
die Ausrichtvorrichtung (AP) an den beiden Längsenden des Schlitzes (SL)
erste Führungsvorrichtungen (LD1)
aufweist, entlang deren die seitlichen Enden des In-Line-Moduls
beim Zuführen
des Moduls in Richtung durch den Schlitz (SL) in die Kontaktstücke (C)
bezüglich des
Schlitzes (SL) und der Kontaktstücke
(C) ausgerichtet werden, und  – wobei die Ausrichtvorrichtung
(AP) weiterhin wenigstens zwei zweite Führungsvorrichtungen (LD2) aufweist,
die beidseitig oberhalb des Schlitzes...
Patent DE-10137865-B4 (DE)
Title: Lampenöl
Inventor: SCHEPERS JAN BERNARD
IPC: A61L9/02
Filed: 2001-08-02
Granted: 2013-05-23
Abstract: Lampenöl, bestehend aus einer flüssigen, mit Wasser vermischbaren Brennstoffzusammensetzung, die 4-Methyl-4-Hydroxy-2-Pentanon umfasst.
Patent DE-10143594-B4 (DE)
Title: Maschine zum Bearbeiten von Tafeln aus Holz oder dergleichen
Inventor: BERNARDI PAOLO
IPC: B27M1/00
Filed: 2001-09-05
Granted: 2015-11-19
Abstract: Maschine zum Bearbeiten von Tafeln aus Holz oder dergleichen, umfassend: 1.1 Werkzeugträger (6) zum Abstützen wenigstens einer Tafel (2); 1.2 wenigstens eine Arbeitsgruppe (13), umfassend wenigstens einen Elektroaufnehmer (19) der eine definierte Längsachse (17) aufweist; 1.3 wenigstens ein Werkzeug (20), das in den Elektroaufnehmer (19) einsteckbar ist; 1.4 Positioniermittel (21) zum Axialverschieben des Elektroaufnehmers (19) sowie zu dessen Halten in einer bestimmten axialen Position; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: 1.5 das Werkzeug (20) ist ein Werkzeug (20a), versehen mit Kopiermitteln (41) zum Verfolgen eines Profils der Tafel (2) beim Gebrauch; 1.6 es sind Dämpfungseinrichtungen (23) vorgesehen, die selektiv aktivierbar sind, wenn das Werkzeug (20a) am Elektroaufnehmer (19) montiert ist, derart, daß der Elektroaufnehmer (19) in axialer Richtung in Abhängigkeit vom Verlauf des Profiles verschoben wird.
Patent DE-10147463-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Absorbers, Absorber und dessen Verwendung
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: B01J20/00
Filed: 2001-09-20
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Adsorbers, umfassend die folgenden Schritte:  a)
Bereitstellen von porösen
Hohlfasern, welche auf den Oberflächen O1, O2 und O3 modifizierbare
funktionelle Gruppen aufweisen;  b) vollständiges Modifizieren der funktionellen
Gruppen auf den Oberflächen
O1, O2 und O3 zu den Oberflächenmodifizierungen
L;  c) Füllen
der Poren P der Hohlfasern mit mindestens einem unter den Bedingungen
des Füllens
flüssigen
Medium, welches unter den Bedingungen des Modifizierens der Oberflächenmodifizierungen
L auf den Oberflächen
O2 und O3 mit einer Lösung
nicht mischbar ist, mit welcher die Oberflächenmodifizierungen L auf den
Oberflächen
O2 und O3 der Hohlfasern vollständig
modifiziert werden können;  d)
vollständiges
Modifizieren der Oberflächenmodifizierungen
L zu den Oberflächenmodifizierungen
L' auf den Oberflächen
O2 und O3; und  e) Entfernen des Mediums, welches unter den
Bedingungen des Modifizierens der Oberflächenmodifizierungen L auf den
Oberflächen
O2 und O3 mit einer Lösung,
mit welcher die Oberflächenmodifizierungen
L auf den...
Patent DE-10150628-B4 (DE)
Title: Elektrolichtbogenofenanlage mit einem Abgaskrümmer
Inventor: SCHUBERT MANFRED
IPC: F27D1/18
Filed: 2001-10-12
Granted: 2007-04-19
Abstract: Elektrolichtbogenofenanlage
mit einem Untergefäß (2) und
einem Obergefäß (3), das
im Betrieb mittels eines Ofendeckels (4) abgeschlossen ist, ferner
mit einem Abgaskrümmer
(5), der über
ein für
die Luftzuführung
zwecks Nachverbrennung der Ofengase im Abstand einstellbares Klappstück (6) mit
einer Brennkammer (7) oder einer stationären Abgasleitung in Verbindung steht,
wobei das auf der Seite der Brennkammer (7) angeordnete Klappstück (6) mit
einstellbarem Spaltabstand (13) an den Abgaskrümmer (5) anstellbar ist, und
wobei der Abgaskrümmer
(5) auf der zum Ofengefäß (1) weisenden
Seite zu einer Abgashaube (5a) verbreitert ist, die das Deckelloch
(4a) überdeckt
und eine Öffnung
(11) für
Falschluftzufuhr sowie mindestens eine Ausnehmung (8) für mindestens
eine an Tragarmen (9) ein- oder ausfahrbare Elektrode (10) aufweist.
Patent DE-10151420-B4 (DE)
Title: Hubkolben - Verbrennungsmotor
Inventor: MADIN MARK MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2001-10-18
Granted: 2004-11-11
Abstract: Hubkolben-Verbrennungsmotor
mit: einem Zylinder, einem im Zylinder angeordneten Kolben (212),
einer Kurbelwelle, welche einen Kurbelzapfen (222) aufweist, und
eine Pleuelstange (500), die mit dem Kurbelzapfen (222) und dem
Kolben (212) verbunden ist und die aufweist: ein Pleuel-Stangenteil
(218) fester Länge,
das ein dem Kurbelzapfen zugewandtes Gabelende hat, ein Schalenteil
(422, 572), das an dem Gabelende angebracht ist, und einen den Kurbelzapfen
(212) aufnehmenden Lagerhalter (220, 420, 570), der von dem Gabelende
und dem Schalenteil (422, 572) derart eingefasst ist, dass das Pleuel-Stangenteil (218)
von seitlichen Flächen
(592) des Lagerhalters (220, 420, 570) geführt entlang der Längsachse (234)
der Pleuelstange (500) axial derart frei bewegbar ist, dass es via
der darauf einwirkenden Trägheitskräfte relativ zum
Lagerhalter (220, 420, 570) zwischen einer ersten Stellung und einer
dazu axialversetzten zweiten Stellung hin und her bewegbar ist,
wobei ein Verriegelungsmechanismus vorgesehen ist, um das Pleuel-Stangenteil
(218) in der jeweiligen Stellung am Lagerhalter (220,...
Patent DE-10160335-B4 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für eine Exzenterschneckenpumpe
Inventor: HOELZ OTTO
IPC: F04C15/00
Filed: 2001-12-07
Granted: 2006-02-02
Abstract: Zuführvorrichtung
(2) für
eine Exzenterschneckenpumpe (1), insbesondere für eine Exzenterschneckenpumpe
(1) zur Förderung
entwässerten
Klärschlamms,
mit einer das Fördermedium
zur Exzenterschneckenpumpe (1) transportierenden Zuführschnecke (4),
welche unterhalb eines das Fördermedium
aufnehmenden Einfülltrichters
(11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführschnecke (4) eine Steigung besitzt,
die mindestens der Hälfte
der in Achsrichtung der Zuführschnecke
(4) gemessenen Weite des Einfülltrichters (11)
entspricht.
Patent DE-10196502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung eines Kraftstoffunterbrecherschalters
Inventor: MCCONNELL DOUGLAS
IPC: B60K28/14
Filed: 2001-07-18
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur Aktivierung eines Kraftstoffunterbrecherschalters (18), welches
umfaßt:  a)
das Feststellen eines ersten Wertes (X) durch einen ersten Beschleunigungssensor
(26), der sich auf die Geschwindigkeit eines Fahrzeugs in Vorwärtsrichtung
bezieht;  b) das Feststellen eines zweiten Wertes (Y) durch
einen zweiten Beschleunigungssensor (30), der sich auf die Geschwindigkeit
des Fahrzeugs in einer Richtung quer oder senkrecht zur Vorwärtsrichtung
bezieht;  c) das Verknüpfen
der beiden festgestellten Werte (X, Y) zu einem kombinierten Wert
(X + Y);  d) das Vergleichen des kombinierten Werts (X + Y)
mit einer ersten Schwelle;  e) bei Nichtüberschreiten der ersten Schwelle:
das Vergleichen wenigstens eines der festgestellten Werte (X, Y)
mit einer weiteren Schwelle gemäß einer
der folgenden Möglichkeiten:  – Vergleich
des kombinierten Werts (X + Y) mit einer zweiten Schwelle für Heckaufprallereignisse,
die niedriger als die erste Schwelle ist,  – Vergleich des ersten Wertes
(X) alleine mit der zweiten Schwelle...
Patent DE-10206977-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Bauelements sowie danach hergestelltes Bauelement
Inventor: DOELLGAST BERNHARD
IPC: H01L41/39
Filed: 2002-02-20
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines flachen, mehrschichtigen Bauelements (1) zur
Verwendung als Aktor oder Sensor, bei dem  ein Verbund (1) aus
einer den Shape-Memory-Effekt zeigenden metallischen Trägerschicht
(2), einer Klebeschicht (4) sowie einer elektrisch aktivierbaren
Materialschicht (3) zwischen zwei im Wesentlichen ebenen Platten
(P1, P2) angeordnet und auf eine Temperatur oberhalb der Erweichungstemperatur
des Klebers erwärmt
wird,  der Verbund (1) mit orthogonal zu dessen Hauptebene wirkendem
Druck (F) beaufschlagt wird, und  der Verbund (1) unter Druckbeaufschlagung
bis unterhalb der Erweichungstemperatur des Klebers abgekühlt wird, wobei
die den Shape-Memory-Effekt zeigende metallische Trägerschicht
(2) bei unterhalb der Erweichungstemperatur der Klebeschicht liegender
Temperatur eine durch Umwandlung der Kristallstruktur bedingte Kontraktion
in der Hauptebene ausführt
und sich anschließend
bei betriebsbedingter Umgebungstemperatur hinsichtlich der thermischen
Ausdehnung zumindest annähernd
gleich der elektrisch aktivierbaren Materialschicht (3) verhält.
Patent DE-10208499-B4 (DE)
Title: Mechanismus zum Freihalten einer Verriegelungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KAZUYOSHI
IPC: F16B2/06
Filed: 2002-02-27
Granted: 2007-10-31
Abstract: Mechanismus
zum Halten einer Verriegelungsvorrichtung (22) in gelöstem Zustand
relativ zu einem beweglichen Element mit:  einem Gehäuse, das
die Verriegelungsvorrichtung (22) aufnimmt und in einer Seitenfläche eine
Durchgangsöffnung aufweist,  einem
Verbindungselement, das von außen
durch die Durchgangsöffnung
eingesetzt wird, mit einem Verriegelungselement der Verriegelungsvorrichtung
(22) verbunden wird, und das Verriegelungselement durch das Verbindungselement
verschiebt, um die Verriegelungsvorrichtung (22) von dem beweglichen
Element zu lösen,
und  einem Befestigungselement, welches das Verbindungselement
mit der Verriegelungsvorrichtung (22) festlegt, so dass diese in
gelöstem
Zustand relativ zu dem beweglichen Element verbleiben,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Befestigungselement aus einer Plattenfeder
(90) mit einem Befestigungsabschnitt (96) zum Festlegen des Verbindungselementes
besteht, und  dass die Plattenfeder (90) eine aus Elementen
zusammengesetzte im Wesentlichen kreisförmige Gestalt aufweist, die
eine Kombination eines ersten gekrümmten Abschnitts (94a) und
eines zweiten gekrümmten
Abschnitts (94b) ist, wobei der erste gekrümmte Abschnitt (94a) einen
freien Abstand in im...
Patent DE-10223637-B4 (DE)
Title: Biege-Werkzeug
Inventor: KRAFT STEFAN
IPC: B21D5/04
Filed: 2002-05-28
Granted: 2007-11-08
Abstract: Biege-Werkzeug  – mit einem
Ober-Werkzeug (1) und einem Unter-Werkzeug (2), die  – längs einer
gemeinsamen Mittel-Ebene (3) relativ zueinander bewegbar sind,  – mit einem
am Ober-Werkzeug (1) angebrachten Biegebacken (5), der  – schwenkbar
am Ober-Werkzeug (1) gelagert ist,  – eine dem Unter-Werkzeug (2)
zugewandte Druckfläche (12)
und  – eine Überbiege-Gegenfläche (13)
aufweist,  – mit
einem im Unter-Werkzeug (2) verschiebbar gelagerten Abstreifer (20),
der  – sich
gegen mindestens eine Druckfeder (21) abstützt,  – eine der Druckfläche (12)
zugewandte Auflagefläche
(22) zur Aufnahme eines zu biegenden Bleches (16) und  – eine Öffnung (23)
aufweist,  und  – mit
einem Schwenk-Biegestempel (24), der  – eine Überbiege-Fläche (30) aufweist,  – innerhalb
der Öffnung
(23) angeordnet ist,  – mittels
eines Schwenklagers (25) im Unter-Werkzeug (2) gelagert ist und  – von dem
Abstreifer (20) bei dessen Bewegung in das Unter-Werkzeug...
Patent DE-10223773-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Überwachung eines Mikrocontrollers
Inventor: PIHET ERIC
IPC: G05B19/042
Filed: 2002-05-28
Granted: 2004-04-01
Abstract: Schaltungsanordnung zur Überwachung eines Mikrocontrollers (μC), die eine Watchdog-Schaltung (WDL) umfasst, die abhängig von einem einen normalen Betriebszustand oder einen Zustand verringerter Leistungsaufnahme der Schaltungsanordnung anzeigenden Zustandssignal (SLEEP) einen ersten oder einen zweiten Zustand annimmt und die einen ersten Ausgang (A1) zur Bereitstellung eines Aufwecksignals (WS'), einen zweiten Ausgang (A2) zur Bereitstellung eines Rücksetzsignals (RO), einen ersten Eingang (E1) zur Zuführung eines ersten Statussignals (TR) und einen zweiten Eingang (E2) zur Zuführung eines zweiten Statussignals (PMWS1) aufweist, und die das Rücksetzsignal (RO) im ersten Zustand abhängig von dem ersten Statussignal (TR) und im zweiten Zustand abhängig von dem zweiten Statussignal (PMWS1) erzeugt.