baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016222835-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe für eine Wellenverstellvorrichtung sowie Wellenverstellvorrichtung mit dem Wellgetriebe
Inventor: HILDEBRAND MARCO
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Nockenwellenversteller werden eingesetzt, um die Phasenlage zwischen einer Kurbelwelle und einer Nockenwelle bei einem Verbrennungsmotor zu ändern, um auf diese Weise die Ventilöffnungs- und/oder -schließzeitpunkte zu verändern.Es wird ein Wellgetriebe (2) für eine Wellenverstellvorrichtung (1) vorgeschlagen, mit einem flexiblen Stirnrad (6), das eine Außenverzahnung (7) aufweist, mit einem Hohlrad (8), das eine Innenverzahnung (9) aufweist, mit einem Wellgenerator (3), der mit einem ovalen Abtrieb das flexible Stirnrad (6) so verformt, dass das Stirnrad (6) mit der Innenverzahnung (9) in zwei Zahneingriffsbereichen mit der Außenverzahnung (7) in Eingriff steht, wobei ein Dämpfungsring (10) im Hohlrad (8) radial versetzt zur Innenverzahnung (9) angeordnet ist.
Patent DE-102016224699-A1 (DE)
Title: Wassergekühlte EGR-Kühlvorrichtung
Inventor: YOON SUNG IL
IPC: F02M26/29
Filed: 2016-12-12
Abstract: Eine wassergekühlte EGR-Kühlvorrichtung ist mit einem Abgas von einer Abgasleitung zu versorgen und ist für eine Rückführung des gekühlten Abgases zu einer Ansaugleitung. Ein Gehäuse weist einen Abgaseinlass, einen Abgasauslass, einen Kühlmitteleinlass und einen Kühlmittelauslass auf. Ein Wärmeaustauschelement ist in dem Gehäuse angeordnet und schließt Abgasdurchgänge von dem Abgaseinlass zu dem Abgasauslass in einem vorbestimmten Intervall ein und schließt zudem einen Kühlmitteldurchgang ein, durch den ein Kühlmittel von dem Kühlmitteleinlass zwischen den Abgasdurchgängen zu dem Kühlmittelauslass strömen kann. Ein Rohrelement schließt einen Umgehungsdurchgang ein, der zwischen einer oberen Fläche des Wärmeaustauschelements und einer inneren oberen Fläche des Gehäuses ausgebildet ist, um es dem Abgas zu ermöglichen, das Wärmeaustauschelement zu umgehen und zwischen der oberen Fläche des Wärmeaustauschelements und dem Kühlmittelauslass zu strömen.
Patent DE-102016225553-A1 (DE)
Title: Felgenband
Inventor: WURMBÄCK CHRISTIAN
IPC: B60C5/16
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Felgenband (7) für ein Rad für ein Fahrrad, wobei das Rad eine Felge (1) mit einem Felgenbett (2), einen auf der radialen Außenseite der Felge (1) angeordneten schlauchlosen Fahrradluftreifen (3) aufweisend zwei an der radial inneren Seite des Reifens (3) ausgebildete Reifenwulste (4) sowie das auf der radialen Außenseite der Felge (1) angeordnete, in Umfangsrichtung (U) über den Umfang der Felge (1) erstreckte Felgenband (7) aufweist. Aufgabe ist es, die Montage des Felgenbandes und des schlauchlosen Reifens sowie das Befüllen des Reifens mit Luft zu erleichtern. Dies wird erreicht, indem das Felgenband (7) einen in Umfangsrichtung (U) erstreckten elastischen Bereich (9) einer axialen Breite aufweist, indem der elastische Bereich (9) elastisch ausgebildet ist, indem der elastische Bereich (9) eine Eindruckhärte von 20 N bis 500 N, bevorzugt eine Eindruckhärte von 20 N bis 100 N, besonders bevorzugt eine Eindruckhärte von 50 N bis 100 N, gemessen gemäß DIN EN ISO 2439:2009-05 bei einer Eindrucktiefe von 40%, aufweist, indem eine minimale radiale Erstreckung (10) des elastischen Bereichs (9) mindestens 0,1 mm beträgt und indem eine radial äußerste Lage (12) des elastischen Bereichs (9) luftdicht ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiter eine Anordnung aus Felge (1) mit Felgenband (7) sowie ein Rad für ein Fahrrad aufweisend eine Felge (1) mit Felgenband (7) und einen Reifen (3).
Patent DE-102017003837-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit und Verfahren zum Betreiben der Antriebseinheit
Inventor: RAHMANIFAR MAJID
IPC: F03B17/02
Filed: 2017-04-20
Abstract: Offenbart wird eine Antriebseinheit (122A), welche meine hydrostatische Kraft verwendet zur Erzeugung eines aufgrund einer Verlagerung des Schwerpunkts einer Dreheinheit 120a, 120b sich ergebenden Drehmoments, wobei die Antriebseinheit (122A) in einem druckbeaufschlagten Fluid innerhalb eines Druckgehäuses (170) angeordnet ist. Das Druckgehäuse (170) weist einen oberen Deckel auf. Auf dem oberen Deckel ist ein Druckaufbausystem (171) mit einem Druckrohr (172) angeordnet. Das Druckrohr (172) ist teilweise mit einem Fluid befüllt. Oberhalb des Fluidspiegels des Fluids ist ein mit einem Sicherheitsventil (173) versehenes Einlassventil angeordnet. Über das Einlassventil ist ein gasförmiges Füllmedium in das Druckrohr (172) einführbar, um eine Druckhöhe, entsprechend einer vorbestimmten Wassersäule im Druckgehäuse (170) herzustellen.
Patent DE-102017005034-A1 (DE)
Title: Verbinder
IPC: F16B5/12
Filed: 2017-05-27
Abstract: Verbinder (10) mit einer Längsrichtung (L), Querrichtung (Q), Höhenrichtung (H) zum Befestigen eines Flächenelements (1) an einem, eine hinterschnittene Nut (2a) aufweisenden, Profilstab (2) mit einem mit dem Profilstab verrastbaren, Basisteil (20) und einem mit dem Basisteil (20) verbundenen Schwenkteil (30) dadurch gekennzeichnet, dass- das Basisteil (20) einen im wesentlichen L-förmigen Querschnitt aufweist,- das am Basisteil (20) Rastelemente (21) vorhanden sind,- das am Anlageschenkel (22) des Basisteils (20) ein Dichtelement (23) angeformt ist,- die Ausnehmung (24) in Längsrichtung (L) des Basisteils (20) als Rastkante (25) ausgebildet ist,- die Verbindung des Basisteils (20) mit dem Schwenkteil (30) als Gelenk (40) ausgebildet ist,- das im wesentlichen L-förmige Schwenkteil (30) einen Anlageschenkel (31) mit daran angeformtem Dichtelement (32) aufweist,- am Schwenkteil (30) ein Rastvorsprung (33) vorhanden ist und- der Rastvorsprung (33) des Schwenkteils (30) bei einem Schwenkwinkel (W) von null Grad in die Ausnehmung (24) des Basisteils (20) eingreift und durch Hintergreifen der Rastkante (25) das Schwenkteil (30) in seiner Lage arretiert.
Patent DE-102017007809-A1 (DE)
Title: System zur Veränderung der Eigenwelle eines Bootes
Inventor: MERKEL BRODER JOACHIM
IPC: B63B1/32
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Veränderung des Wellensystems (Eigenwelle) eines Bootes in Verdränger-Fahrt, wobei das System aus seitlich am Rumpf befindlichen Hydrofoils besteht, die durch destruktive Interferenz mit dem Wellensystem des Bootes dieses Wellensystem minimieren, um so Antriebsenergie zu sparen. Die Hydrofoils müssen dabei nahezu spiegelverkehrt dem „auslaufenden“ Wellensystem entgegengesetzte Wellen erzeugen und daher auch entsprechend der Rumpfform (sowie des Eigendesigns) aufgebaut sein.Das Hydrofoilsystem kann zudem ausklappbar, oder anderweitig beweglich sein, damit dieses im Hafen (z.B. beim Liegen an einem Pier oder Kai) keine Probleme bereitet.Das Hydrofoilsystem kann in allen drei Achsen beweglich ausgeführt sein, um die Welleninterferenz während der Fahrt optimieren zu können.Beim Hydrofoilssystem kann durch Einblasen von Pressluft mittels Düsen der Reibungswiderstand teilweise reduziert werden.
Patent DE-102017009071-A1 (DE)
Title: Luftfiltereinrichtung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: B01D46/24
Filed: 2017-09-28
Abstract: Eine Luftfiltereinrichtung umfassend ein Rundfilterelement in einem Filtergehäuse und eine gehäuseseitige Strömungskammer mit einer Strömungsöffnung, wobei das Rundfilterelement schräg im Filtergehäuse liegt.
Patent DE-102017009969-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Elektrotauchlackierungseinrichtung und Elektrotauchlackierungseinrichtung
Inventor: BESEL PATRICK
IPC: G01N29/032
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Elektrotauchlackierungseinrichtung (1) und zum Bestimmen wenigstens einer Eigenschaft einer Lackzubereitung (4) für eine Elektrotauchlackierung, mit folgenden Schritten:
 Anordnen eines Teils der Lackzubereitung (4) in einem akustischen Wellenleiter (5);
 Erzeugen von akustischen Oberflächenwellen (9) in dem Wellenleiter (5) mittels eines Senders (7);
 Empfangen akustischer Wellen (9) an dem Wellenleiter (5) mittels eines Empfängers (8) und Erhalten eines Empfängersignals;
 Vergleichen des Empfängersignals und/oder wenigstens einer aus dem Empfängersignal abgeleiteten Messgröße mit wenigstens einem vorbestimmten Vergleichsparameter, und Erhalten eines Vergleichsergebnisses, und
 Bestimmen der wenigstens einen Eigenschaft der Lackzubereitung (4) anhand des Vergleichsergebnis.
Patent DE-102017011061-A1 (DE)
Title: Antriebsschlupfregelungssystem und Regelungsverfahren davon
Inventor: SUNG SEUNG-YONG
IPC: B60W30/02
Filed: 2017-11-29
Abstract: Es werden hier ein Antriebsschlupfregelungssystem und ein Regelungsverfahren davon offenbart. Das Antriebsschlupfregelungssystem weist einen Kommunikator, der dafür konfiguriert ist, eine Beschleunigung eines Fahrzeugs zu empfangen; und einen Controller auf, der dafür konfiguriert ist, ein Ausgangsdrehmoment in Reaktion auf eine Verringerung der empfangenen Fahrzeugbeschleunigung zu verringern, wobei der Controller ein zweites Drehmoment, das kleiner als ein erstes Drehmoment ist, entsprechend der verringerten Fahrzeugbeschleunigung ausgibt, und dann das zweite Drehmoment auf das erste Drehmoment während einer vorbestimmten ersten Schwellenwertzeit erhöht, wenn der Controller auf der Grundlage der Fahrzeugbeschleunigung ermittelt, dass das Fahrzeug gerade auf einer Fahrbahnoberfläche mit einer niedrigen Reibung fährt, in die sich eine Fahrbahnoberfläche mit einer hohen Reibung geändert hat.
Patent DE-102017100053-A1 (DE)
Title: Rahmenmontage nach Folienexpansion
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: H01L21/683
Filed: 2017-01-03
Abstract: Eine Vorrichtung (100), die Folgendes aufweist: eine Expansionseinheit (102), die konfiguriert ist zum Expandieren einer Folie (104), und eine Montageeinheit (106), die konfiguriert ist zum anschließenden Montieren der expandierten Folie (104) auf einem Rahmen (108) und eines Werkstücks (110), insbesondere eines Wafers, auf der expandierten Folie (104).
Patent DE-102017100988-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Segelbetriebes eines Fahrzeuges mit automatisierter Kupplung
Inventor: LE MINH ANH
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Segelbetriebes eines Fahrzeuges mit automatisierter Kupplung, bei welchem zum Eintritt in den Segelbetrieb bei eingelegtem Gang die Kupplung zur Trennung eines Verbrennungsmotors von dem Antriebsstrang geöffnet und zum Austritt aus dem Segelbetrieb die Kupplung geschlossen wird. Bei einem Verfahren, bei welchem der Segelbetrieb automatisch angepasst wird, wird der Eintritt in bzw. der Austritt aus dem Segelbetrieb in Abhängigkeit von einem Fahrerverhalten automatisch bestimmt.
Patent DE-102017101443-A1 (DE)
Title: Inspektionseinheit und Verfahren zur Inspektion eines Seils
Inventor: BOUÉ ANDEAS
IPC: G01N27/72
Filed: 2017-01-25
Abstract: Verfahren zur Inspektion eines Seils (2) eines Bauwerks mit einer Inspektionseinheit (1) umfassend zumindest die folgenden Verfahrensschritte:a) Verfahren der Inspektionseinheit (1) entlang des Seils (2),b) Induzieren eines magnetischen Feldes in dem Seil, undc) Messen eines magnetischen Feldes außerhalb des Seils (2) mit einer Magnetfeldsonde (3), die um das Seil (2) rotiert wird.Mit dem beschriebenen Verfahren und mit einer dafür eingerichteten Inspektionseinheit (1) kann ein Seil (2) eines Bauwerks wie beispielsweise einer Brücke mit geringem Aufwand, auf energieeffiziente Weise und mit großer Ortsauflösung auf Fehlstellen (10, 11) untersucht werden. Das kann eine kostengünstige und dennoch genaue Inspektion beispielsweise einer Brücke ermöglichen.
Patent DE-102017101477-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für einen Parallelanschlag für eine Sägemaschine
Inventor: LIN CHIU-HSIANG
IPC: B27B27/10
Filed: 2017-01-26
Abstract: Eine Einstellvorrichtung für einen Parallelanschlag (20) beinhaltet eine Führungsschiene (30), einen ersten Gleiter (41), der gleitbar mit der Führungsschiene (30) gekoppelt vorliegt und fest mit einem Parallelanschlag (15) verbunden ist, eine in dem ersten Gleiter (41) angeordnete Feineinstellungsvorrichtung (60), einen zweiten Gleiter (51), der gleitbar mit der Führungsschiene (30) gekoppelt vorliegt und mit dem ersten Gleiter (41) mittels der Feineinstellungsvorrichtung (60) verbunden ist, um mit dem ersten Gleiter (41) bewegt werden zu können. Nach dem Bewegen des ersten Gleiters (41), um eine grobe Einstellung der Position des Parallelanschlags (15) zu erreichen, wird ein zweites Verriegelungselement (55) angezogen, um den zweiten Gleiter (51) zu arretieren, und dann wird die Feineinstellungsvorrichtung (60) betrieben, um den ersten Gleiter (41) anzutreiben, den Parallelanschlag (15) zu bewegen, und dann wird ein erstes Verriegelungselement (45) angezogen, um den ersten Gleiter (41) zu arretieren, was zur Feineinstellung der Position des Parallelanschlags (15) führt.
Patent DE-102017102061-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: KRAPF MARCO
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (1) zur Abdichtung eines ersten Bauteils (2a) gegenüber einem relativ dazu drehbaren zweiten Bauteil (2b), umfassend eine an dem ersten Bauteil (2a) angeordnete erste Dichtung (3a) und eine an dem zweiten Bauteil (2b) angeordnete zweite Dichtung (3b), wobei die erste Dichtung (3a) mindestens eine Dichtlippe (6a) aufweist, die dichtend an der zweiten Dichtung (3b) zur Anlage kommt, wobei die erste Dichtung (3a) mindestens eine offenzellige oder gemischtzellige Schaumstruktur (7) zur Luftdurchführung aufweist.
Patent DE-102017102674-A1 (DE)
Title: Kinematisches System zum Verlagern eines beweglichen Fahrzeugelements
Inventor: PLUCIENNIK BJÖRN
IPC: B60J7/057
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Kinematisches System zum Verlagern eines beweglichen Fahrzeugelements (16) relativ zu einer Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeugs, wobei das kinematische System einen Antrieb (10) aufweist, und ein verlagerbares Koppelglied (12), welches den Antrieb mit dem beweglichen Fahrzeugelement koppelt, wobei das Koppelglied entlang eines Verschiebewegs verlagerbar ist.
 Erfindungsgemäß ist eine Bremsvorrichtung (14) vorgesehen, mittels welcher das Koppelglied (12) beim Erreichen einer vorbestimmten Position des Verschiebewegs mit einer Bremskraft (F R ) beaufschlagt werden kann
Patent DE-102017103972-A1 (DE)
Title: Autonome Fahrzeugsteuerung unter Berücksichtigung eines Wahrscheinlichkeitsfaktors
Inventor: KELLEY DAVID B
IPC: B60W40/10
Filed: 2017-02-25
Abstract: Ein Aktionswahrscheinlichkeitsfaktor wird wenigstens teilweise basierend auf einer Mehrzahl von Wahrscheinlichkeitsfeldern bestimmt, die ein oder mehrere Wahrscheinlichkeiten einer Abweichung von wenigstens einer geplanten Fahrzeugbewegung, -position, -geschwindigkeit und/oder -beschleunigung vorhersagen. Wenigstens teilweise basierend auf dem Aktionswahrscheinlichkeitsfaktor wird ein Fahrzeug (101) zwischen verschiedenen Leveln autonomer Steuerung umgeschaltet.
Patent DE-102017104780-A1 (DE)
Title: Druckloser Mischer mit Fördereinrichtung
Inventor: TAUSCH WERNER
IPC: B28C7/12
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Mischen und Fördern eines insbesondere als Mörtel- oder Estrichmischung aus mehreren Komponenten gebildeten Mischgutes mit einem ein über einen Mischerantrieb (16) angetriebenes Mischwerk (14) enthaltenden, mit den Komponenten des Mischguts beschickbaren Mischbehälter (12) und einer an dem Mischbehälter (12) angeschlossenen Förderleitung (22) für das Mischgut. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass dass der Mischbehälter (12) durch mindestens einen offenen Mischtrog (28) gebildet ist, und dass die Förderleitung (22) über eine Förderschleuse (20) an den Mischtrog (28) angeschlossen ist, wobei die Förderschleuse (20) die unter Druck stehende Förderleitung (22) von dem drucklos betriebenen Mischbehälter (12) trennt.
Patent DE-102017105979-A1 (DE)
Title: Verbesserter Dienst
Inventor: HERMAN DAVE A
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-03-21
Abstract: Eine Computervorrichtung bestimmt, dass ein oder mehrere Benutzer ein Fahrzeug verlassen haben. Die Computervorrichtung bestimmt, ob eine Fahrzeugtür angelehnt ist. Ein Servotürsubsystem wird betätigt zum Schließen der Fahrzeugtür, wenn die Fahrzeugtür angelehnt ist und das Fahrzeug frei von Benutzern ist. Eine Gebühr wird bestimmt, wenn sich die Fahrzeugtür in einer Verriegelt-Stellung befindet. Eine Nachricht wird an mindestens einen des einen oder der mehreren Benutzer gesendet, die die Gebühr anzeigt.
Patent DE-102017107248-A1 (DE)
Title: Steckverbindersystem
Inventor: WINKLER JOHANNES
IPC: H01R24/42
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindersystem (1), aufweisend einen elektrischen Steckverbinder (2) zur Verbindung mit wenigstens einer elektrischen Leitung (5) sowie eine elektrische Schaltung (3), wobei der elektrische Steckverbinder (2)- wenigstens einen eingangsseitigen Kontakt (9), der mit einem Signalleiter (10) der elektrischen Leitung (5) elektrisch verbindbar ist,- wenigstens einen ausgangsseitigen Kontakt (11), der mit einem Steckverbinder-Innenleiter (12) elektrisch verbindbar ist,- Mittel zur Abschirmung (8), die mit einem Masseleiter (7) der wenigstens einen elektrischen Leitung (5) elektrisch verbindbar sind,- eine Aufnahme (13) für die elektrische Schaltung (3), und- ein Verschlusselement (15) zum Verschließen einer Zugangsöffnung (14) der Aufnahme (13) aufweist. Die elektrische Schaltung (3) weist ferner Kontaktstellen (16) auf, um wenigstens einen eingangsseitigen Kontakt (9) und wenigstens einen ausgangsseitigen Kontakt (11) zu kontaktieren, wenn die elektrische Schaltung (3) in die Aufnahme (13) eingesetzt ist. Die elektrische Schaltung (3) weist eine Übertragungsmöglichkeit von dem wenigstens einen eingangsseitigen Kontakt (9) zu dem wenigstens einen ausgangsseitigen Kontakt (11) auf.
Patent DE-102017107403-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung insbesondere zum Verstellen von Nockenwellen eines Verbrennungsmotors
Inventor: BERGFELD BJÖRN
IPC: H01F41/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektromagnetische Stellvorrichtung insbesondere zum Verstellen von Nockenwellen oder eines Nockenwellenabschnitts eines Verbrennungsmotors, umfassend eine bestrombare Spuleneinheit (44), mit welcher ein entlang einer Längsachse (L) bewegbar gelagerter Anker (12) relativ zu einem Polkern zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen bewegbar ist, einen entlang der Längsachse (L) bewegbar gelagerten Stößel (26) mit einem freien Endabschnitt (28), mit welchem der Stößel (26) in der ausgefahrenen Stellung zum Verstellen einer Nockenwelle mit dieser zusammenwirkt, und mit einem inneren Endabschnitt (30), mit welchem der Stößel (26) am Anker (12) befestigt ist, wobei der Stößel (26) mittels eines verformbaren Verbindungselements formschlüssig am Anker (12) befestigt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum formschlüssigen Befestigen eines Stößels (26) an einem Anker (12) einer derartigen elektromagnetischen Stellvorrichtung (42).
Patent DE-102017108377-A1 (DE)
Title: Baumaschine mit einer Fahrerkabine
Inventor: STUHLBERGER ROBERT
IPC: E02F9/16
Filed: 2017-04-20
Abstract: Es wird eine Baumaschine (1) mit einer Fahrerkabine (2) vorgeschlagen, wobei als Einstieg- und Ausstieghilfe eine höhenverfahrbare Plattform (3) vorgesehen ist, die über eine Betätigungsvorrichtung zwischen einem unteren Niveau (I) im Bereich der Standfläche (0) der Baumaschine (1) und einem höheren Niveau (II) im Bereich des Bodens der Fahrerkabine (2) verfahrbar ist.
Patent DE-102017108623-A1 (DE)
Title: Seil mit Sturzindikator
Inventor: GEBEL DANIEL
IPC: D07B1/14
Filed: 2017-04-23
Abstract: Bei einem Seil mit einem Sturzindikator, der eine Überlast des Seils optisch anzeigt und das Seil eine schlaufenförmige vernähte Endverbindung aufweist, in die ein Karabiner eingehängt werden kann, besteht die Endverbindung aus einem Textilband (3), das einen zwei oder mehrlagig gefalteten Aufreißabschnitt (30) aufweist, der vernäht ist, wobei die Vernähung für eine definierte Maximalbelastung ausgelegt ist und bei einer Überbeanspruchung aufreißt, so dass die Länge der Schlaufe (4) im aufgerissenen Endzustand mindestens 20% größer ist als im gefalteten vernähten Anfangszustand (Fig.2).
Patent DE-102017109001-A1 (DE)
Title: Dämpfungssystem
Inventor: GOTTHARDT DANIEL
IPC: A61G3/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für ein Rettungs- oder Sonderfahrzeug (14). Die Vorrichtung (10) umfasst eine Karosserie (16) mit einer Fahrgastzelle (20) und einem Ladebereich (23). In dem Ladebereich (23) ist eine Plattform (44) vorgesehen. Die Plattform (44) wird mittels eines Dämpfungssystems (46) für die Plattform (44) gedämpft.
Patent DE-102017109325-A1 (DE)
Title: Betriebsschaltung zum Betreiben einer Leuchtmittelanordnung
Inventor: SULEK JOZEF
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betriebsschaltung (10) zum Betreiben einer Leuchtmittelanordnung (11) mit wenigstens einem Leuchtmittel (12). Eine Steuereinrichtung (31) steuert eine Spannungsquelle und vorzugsweise eine Stromquelle (17) an, die an ihrem Ausgang einen durch die Leuchtmittelanordnung (12) fließenden Ausgangsstrom (IA) entsprechend dem Ansteuersignal der Steuereinrichtung (31) einstellt. Das Ansteuersignal, beispielsweise ein Wandlerschaltsignal (W), der Steuereinrichtung (31) wird abhängig von einem Einstellsignal (SE) in der Steuereinrichtung (31) gebildet. Eine Überwachungseinrichtung (29) ist dazu eingerichtet, das Einstellsignal SE zu erzeugen. Die Überwachungseinrichtung (29) weist einen in Reihe zur Leuchtmittelanordnung geschalteten Messwiderstand (RM) auf, an dem eine Messspannung (UM) anliegt, die an die Eingänge (53a), (53b) einer Differenzverstärkerschaltung (53) angelegt wird. Mit dem Ausgang (53c) der Differenzverstärkerschaltung (53) ist ein Stromeinstellwiderstand (RS) verbunden, an dem eine Vergleichsspannung (UV) anliegt, die einem ersten Komparatoreingang (54a) einer Komparatorschaltung (54) übermittelt wird. Am zweiten Komparatoreingang (54b) der Komparatorschaltung (54) liegt eine definierte Referenzspannung (UR) an. Das am Komparatorausgang (54c) erzeugte Einstellsignal (SE) wird abhängig von der Vergleichsspannung (UV) und der Referenzspannung (UR) gebildet.
Patent DE-102017113299-A1 (DE)
Title: Lenkungsdämpfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOLIN MICHAEL
IPC: F16F9/54
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf einen Lenkungsdämpfer für ein Fahrzeug. Der Dämpfer weist ein Dämpfungselement auf, das ein Gehäuse, eine Kolbenstange, die sich teleskopartig von dem Gehäuse erstreckt, und eine Schraubenfeder, die über dem Dämpfungselement angeordnet ist, aufweist. Eine innere Anschlussanordnung sichert ein erstes Ende des Dämpfungselements an einer Radkomponente oder einer Karosseriekomponente des Fahrzeugs. Eine äußere Anschlussanordnung ist mit einem distalen Ende der Kolbenstange gekoppelt und wird mit der jeweils anderen Komponente – der Radkomponente oder der Karosseriekomponente – gekoppelt. Ein einstückiger Federsitz ist fest mit dem Gehäuse gekoppelt. Die Schraubenfeder wird an einem ersten Ende durch den Federsitz und an einem zweiten Ende durch die äußere Anschlussanordnung gestützt. Der Federsitz ermöglicht, dass die einzige Schraubenfeder den Lenkungsdämpfer in eine mittlere Position zurückführt, unabhängig davon, ob die einzige Schraubenfeder gespannt oder zusammengedrückt ist.
Patent DE-102017113679-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem LDMOS-Transistor
Inventor: BIRNER ALBERT
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-06-21
Abstract: Bei einer Ausführungsform beinhaltet eine Halbleitervorrichtung ein Halbleitersubstrat mit einem spezifischen Volumenwiderstand ρ ≥ 100 Ohm·cm, einer vorderen Oberfläche und einer hinteren Oberfläche, wenigstens einen LDMOS-Transistor in dem Halbleitersubstrat und eine RESURF-Struktur. Die RESURF-Struktur beinhaltet eine dotierte vergrabene Schicht, die in dem Halbleitersubstrat angeordnet ist, in einem Abstand von der vorderen Oberfläche und der hinteren Oberfläche beabstandet ist und mit einem Kanalgebiet und/oder einem Bodykontaktgebiet des LDMOS-Transistors gekoppelt ist.