baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10329775-B4 (DE)
Title: Kabelanschluß- oder -verbindungseinrichtung
Inventor: LANGE RALF
IPC: H01R13/59
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kabelanschluß- oder
-verbindungseinrichtung zum elektrisch leitenden Anschluß eines
vorzugsweise mehradrigen Kabels an ein elektrisches Gerät oder zum
elektrisch leitenden Verbinden von zwei vorzugsweise mehradrigen
Kabeln, mit einem Kabelanschlußbauteil
(2) und mit einem Geräteanschlußbauteil
(3) oder mit einem ersten Kabelverbindungsbauteil und einem zweiten Kabelverbindungsbauteil,
wobei zu dem Kabelanschlußbauteil
(2) bzw. dem ersten Kabelverbindungsbauteil oder dem Geräteanschlußbauteil
(3) bzw. dem zweiten Kabelverbindungsteil eine Überwurfmutter (4), ein eine
Mehrzahl von Aderführungskanälen aufweisendes
Adernaufnahme- und -führungsteil
(5), mehrere mit je einem Kontaktelement und mit je einem Anschlußelement
versehene Klemm- und Anschlußeinheiten
und ein hülsenförmiger,
mit einem dem Innengewinde der Überwurfmutter
(4) entsprechenden Außengewinde
(7) versehener Anschlußkörper (8)
oder Verbindungskörper
gehören,
wobei beim Aufschrauben der Überwurfmutter
(4) auf den Anschlußkörper (8)
oder den Verbindungskörper
oder beim Einschrauben des Anschlußkörpers (8) oder des Verbindungskörpers in
die Überwurfmutter
(4) die Kontaktelemente mit den Leitern kontaktieren, wobei in dem
Anschlußkörper (8)
oder in dem Verbindungskörper
mehrere Rippen...
Patent DE-10332631-B4 (DE)
Title: Seitenaufprallschutzvorrichtung für eine Fahrzeug-Tragstruktur
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/04
Filed: 2003-07-18
Granted: 2007-02-01
Abstract: Seitenaufprallschutzvorrichtung
(1) für
eine Fahrzeug-Tragstruktur bestehend aus  – einem metallenen Gussteil
(2), das mindestens einen Flansch (10) aufweist,  – einer
Abdeckung (3) und  – Verbindungselementen
(4), insbesondere Schrauben und Nieten, die das Gussteil (2) am
Flansch (10) mit der Abdeckung (3) verbinden, wobei  – der Flansch
(10) am Gussteil (2) lokale Wandstärkenerhöhungen (9) aufweist und  – die Wandstärkenerhöhungen (9)
im Bereich der Verbindungselemente (4) angeordnet sind, um die Kerbwirkung der
Verbindungselemente (4) am Gussteil (2) bei einem Seitenaufprall
(5) zu reduzieren.
Patent DE-10338007-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dämmformkörpers aus leichtem Holzfaserdämmstoff und Dämmformkörper aus leichtem Holzfaserdämmstoff
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B27N3/04
Filed: 2003-08-19
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Dämmformkörpers aus
leichtem Holzfaserdämmstoff
mit einer Rohdichte unterhalb von 200 kg/m 3 ,
wobei Holzfasern mit einem NCO-Gruppen aufweisenden Bindemittel
beleimt werden, wobei die beleimten Holzfasern zu einem trockenen
Vlies geformt werden, wobei das Vlies mindestens auf eine Rohdichte
von 40 kg/m 3  vorkomprimiert wird und wobei
zum Aushärten
des Bindemittels ein eine Reaktion dessen NCO-Gruppen initiierender
Gasstrom zum Fördern der
beleimten Holzfasern verwendet oder durch das Vlies hindurchgeführt wird,
wobei die Temperatur des Vlieses unter 100 °C belassen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Vlies in einen Sack eingeformt wird, der beim Aushärten des
Bindemittels als Formgebungshilfsmittel für den Dämmformkörper verwendet wird und der
vor dem Verbauen des Dämmformkörpers zu
entfernen ist.
Patent DE-10339629-B4 (DE)
Title: Process to encapsulate an organic electronic component with a layer of hydrophobic, linear or two-dimensional polycyclic aromatic material
Inventor: DOBBERTIN THOMAS
IPC: H01L51/30
Filed: 2003-08-28
Granted: 2005-08-25
Abstract: An electronic component is constructed with a series of organic layers, with a layer of hydrophobic, linear or two-dimensional polycyclic aromatic with between three and 12 ring structures. The structures include phthalocyanines with or without metal and incorporating -H and/or -F alkyl groups, aryl groups and/or fluorinated hydrocarbons as residual groups. The layer is employed as a barrier layer or for encapsulation. This facilitates the construction of hybrid SM and polymer layers.
Patent DE-10351934-B4 (DE)
Title: Leuchtdioden-Anordnung mit wärmeabführender Platine
Inventor: TASCH STEFAN
IPC: H05K1/18
Filed: 2003-11-07
Granted: 2017-07-13
Abstract: Leuchtdioden-Anordnung, aufweisend: – wenigstens einen Leuchtdioden-Chip (1), – eine Metallkernplatine (17) mit einem thermisch leitfähigen Basis-Metallkern (5), welcher zur Wärmeabfuhr dient, und – eine elektrisch isolierende und thermisch leitende Verbindungsschicht (2) zwischen einer Emissionsfläche des Leuchtdioden-Chips (1) und der Platine, wobei die Metallkernplatine (17) neben dem Basis-Metallkern (5) eine darüberliegende elektrisch isolierende Schicht (4) sowie eine elektrisch leitfähige Schicht mit Leiterbahnen (3) aufweist, und wobei die elektrisch isolierende Schicht (4) und die Leiterbahnen-Schicht (3) deckungsgleiche Ausnehmungen (16) aufweisen, in welche der Leuchtdioden-Chip (1) eingesetzt ist.
Patent DE-19519449-B4 (DE)
Title: IS-Maschine
Inventor: PETERSON GEORGE THOMAS
IPC: C03B9/13
Filed: 1995-05-26
Granted: 2004-09-23
Abstract: Maschine zum Formen von Glasbehältern aus einzelnen Posten, die periodisch von einem Strang aus geschmolzenem Glas einzeln abgeschnitten werden, mit  mindestens einem Kontrollen mit einer periodisch arbeitenden Folgeschalteinrichtung, die mit einem Einmal-pro-Schnitt-Synchronsignal synchronisiert ist,  mindestens einem einem Abschnitt zugeordneten Kontroller mit einer periodisch arbeitenden Folgeschalteinrichtung, die mit einem Einmal-pro-Zyklus-Synchronsignal synchronisiert ist,  einer Hochfrequenzquelle, die ein Bezugssignal abgibt,  einer Einrichtung, die das Bezugssignal zu einem Einmal-pro-Schnitt-Synchronsignal umwandelt,  einer Ausgabeeinrichtung, die das Einmal-pro-Schnitt-Synchronsignal an den mindestens einen Kontrollen abgibt, dessen periodisch arbeitende Folgeschalteinrichtung mit einem Einmal-pro-Schnitt-Synchronsignal synchronisiert wird, um diese Folgeschalteinrichtung zu synchronisieren, und  eine Einrichtung, die das Bezugssignal zu einem Einmal-pro-Zyklus-Synchronsignal umwandelt und letzteres an den mindestens einen einem Abschnitt zugeordneten Kontroller mit einer mit dem Einmal-pro-Zyklus-Synchronsignal synchronisierten, periodisch arbeitenden Folgeschalteinrichtung abgibt, um letztere zu synchronisieren.
Patent DE-19525808-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Borstenmaterial aus umhüllten Borstensträngen
Inventor: LAIS RUDI
IPC: A46D3/08
Filed: 1995-07-15
Granted: 2008-03-20
Abstract: Vorrichtung
zum Aufbereiten von Borstenmaterial aus umhüllten Borstensträngen zur
Bürstenherstellung,
wobei die Vorrichtung eine Zuführeinrichtung
sowie eine Schneideeinrichtung zum Ablängen der Borstenstränge zu Borstenbündel-Strangabschnitten
aufweist, mit einer ersten Klemmvorrichtung zum Halten des Strangendbereiches
bei der Schneideeinrichtung, einem Anschlag für das Strangende sowie einer
zweiten Klemmvorrichtung für
die Strangabschnitte, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideeinrichtung
(4) als Teil von dieser eine Hilfsvorrichtung (7, 7a) zum teilweisen
Entfernen einer Umhüllung
(6) von einem Borstenbündel-Strangabschnitt (5)
aufweist und dass die zweite Klemmvorrichtung für die Strangabschnitte einen
Halte- und Abziehgreifer (8) für
die Umhüllung
(6) des Borstenstranges (2) hat, der zwischen der ersten Klemmvorrichtung
(9) und dem Anschlag (10) für das
Strangende (11) angeordnet ist.
Patent DE-19530727-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Steuersystems zur Steuerung von Kraftfahrzeugkomponenten
Inventor: BARTEL PETER
IPC: B60R25/01
Filed: 1995-08-18
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Steuersystems zur Steuerung von elektrisch ansteuerbaren Kraftfahrzeugkomponenten wie Kraftfahrzeugtürverschlüssen (1), Kofferraumverschluss (2), Haubenschloss (3), Handschuhfachverschluss (4), Tankverschluss (5), Fensterheber (6), Außenspiegel (7), Diebstahlwarnanlage (8) und dergleichen, wobei – das Steuersystem einen Zentralprozessor (9) sowie den Fahrzeugkomponenten zugeordnete Satellitenprozessoren (10A–E) aufweist, – die Satellitenprozessoren (10A–E) mit dem Zentralprozessor (9) über einen Multiplex-Einleiterbus (11) verbunden sind, – digitale, impulsweiten- modulierte Steuersignale (S) und Kontrollsignale (K) bidirektional über den Multiplex-Einleiterbus (11) zwischen dem Zentralprozessor (9) und den Satellitenprozessoren (10A–E) hin und her übertragen werden, – sowohl der Zentralprozessor (9) als auch die Satellitenprozessoren (10A–E) als Master mit jeweils eigener Adresse betrieben werden, – von dem Zentralprozessor (9) oder einem der Satellitenprozessoren (10A–E) nach Übertragung eines Steuer- und/oder Kontrollsignals (S, K) ein Steuer- und/oder Kontrollsignal (S, K) mit über Buszugriffszeiten (P1, P2, P3) einstellbarer Priorität gesendet wird, – mit kürzester Buszugriffszeit (P1) und...
Patent DE-19533233-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: MUENCH GERHARD
IPC: B65B1/38
Filed: 1995-09-08
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
zum Dosieren von pulverförmigem
Material, bestehend aus einer Betätigungsvorrichtung und einem
aufsteckbaren Magazin, wobei das Magazin im Kreis angeordnete Dosierkammern
aufweist und eine geschlossene Einheit bildet, dadurch gekennzeichnet, dass
das Magazin (6) einen flachen Zylinder aufweist und die Dosierkammern
(8) Bohrungen in dem Zylinder sind, dass die Betätigungsvorrichtung einen Dosierkolben
(2) aufweist und dass der Dosierkolben (2) eine im Wesentlichen
ebene und die Dosierkammern (8) jeweils dicht abschließende Stirnseite
aufweist und durch Druck auf eine Betätigungsstange (3) der Betätigungsvorrichtung
durch die Dosierkammern (8) hindurchdrückbar ist, um dabei die Dosierkammern
(8) zu entleeren.
Patent DE-19537846-B4 (DE)
Title: Fibre flocking coarse cleaning appts. - has airstream to carry flocking through channel with optical sensor system and separator for detected foreign matter
Inventor: SCHLICHTER STEFAN
IPC: D01B3/02
Filed: 1995-10-11
Granted: 2005-10-27
Abstract: The appts. to clean fibre flocking material, before it is used for spinning, uses an air stream to carry the flocking (A) through a fibre transport channel, which has an optical sensor system (16', 16'') and a separator for the foreign matter. - Pref. the fibre transport channel has a branch channel (9c) with deflectors (24-26), such as separating flaps, to eject the foreign matter (E). The separation station has blowers, and an opening in the channel wall for the foreign matter (E) to be blown through, opposite the blowers. The blowers are at the bottom or top of the fibre transport channel. The branch channel (9c), or the wall openings are linked to a collection container for the separated matter (E). The cleaned flocking material (C) is carried onwards pneumatically. The fibre transport section has a channel stretch in a rectangular or square cross section. The channel wall has a transparent section (13', 13'') for the optical sensor system or camera (16', 16'') with an optical sensor capability. A number of sensors are deployed across the whole working width (a), with at least one camera (16', 16''), in a system which can also give a colour sensor action.
Patent DE-19606249-B4 (DE)
Title: Kronenkäfig für ein Kugellager sowie zahnärztliches Handstück
Inventor: ARAI HIROKAZU
IPC: F16C33/41
Filed: 1996-02-20
Granted: 2004-08-12
Abstract: Kronenkäfig für ein Kugellager, der aus Spritzgußteilen aus einem thermoplastischen Harz zusammengesetzt ist und folgendes aufweist:  – einen Zylinder (71), der eine Stirnfläche (71c) und eine zweite Stirnfläche (71d), die einander gegenüber liegen, einschließt;  – eine Vielzahl von Taschen (73) für die Aufnahme von Kugeln, die in einer vorbestimmten Umfangsteilung an der ersten Stirnfläche (71c) des Zylinders (71) ausgebildet sind, wobei jede Tasche offen ist;  gekennzeichnet durch  eine erste Ausnehmung (71a) und mindestens eine zweite Ausnehmung (71b), die auf der zweiten Stirnfläche (71d) gebildet sind, wobei  – die erste Ausnehmung (71a) und die mindestens eine zweite Ausnehmung (71b) die gleiche Gestalt haben,  – die erste Ausnehmung (71a) zu einer Angußstelle während der Formgebung korrespondiert,  – die zweite Ausnehmung (71b) bzw. die zweiten Ausnehmungen eine Korrespondenz mit einer Angußstelle vermeidet bzw. vermeiden und in dem Zylinder zur Korrektur eines durch die erste Ausnehmung verursachten...
Patent DE-19630736-B4 (DE)
Title: Projektionsschirm für Rückwärtsprojektions-Fernsehgerät
Inventor: PARK JONG-BAE
IPC: G03B21/625
Filed: 1996-07-30
Granted: 2006-09-21
Abstract: Projektionsschirm
für ein
Rückwärtsprojektions-Fernsehgerät, umfassend:  eine
Fresnel-Linse (30) mit kreisförmigen
Unterteilungen zum Fokussieren einfallenden Bildlichts in das Zentrum
der optischen Achse des Projektionsschirms, und  ein optisches
Diffusorteil (201, 203, 205) mit einem Linsenrasterabschnitt (21,
23, 27), um das von der Fresnel-Linse empfangene Bildlicht diffus
zu machen, wobei die Außenoberfläche des
optischen Diffusorteils aus Glas besteht,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Glas ein verstärktes
Glasmaterial ist,  die kreisförmigen Unterteilungen der Innenseite
des Projektionsgerätes
zugewandt sind und der Linsenrasterabschnitt entweder durch Ätzen des
Glases oder als Film ausgebildet ist, und der Innenseite des Projektionsfernsehgerätes zugewandt
ist.
Patent DE-19637425-B4 (DE)
Title: Neue N-Vinyllactam-Derivate und deren Polymere
Inventor: KIM JIN BAEK
IPC: C07F9/553
Filed: 1996-09-13
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verwendung
von N-Vinyllactam-Derivaten, dargestellt durch die folgende allgemeine
Formel (I), als Photoresistmonomer:  wobei  R 1  ein
Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen,
eine Arylgruppe mit 6 bis 12 Kohlenstoffatomen oder eine Trialkylsilylgruppe
mit 3 bis 9 Kohlenstoffatomen ist;  R 2  -OR',
-SO 3 R', -CO 2 R',
-PO 3 R', -SO 2 R' oder
-PO 2 R' darstellt, wobei R' eine Alkylgruppe
mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, eine Cycloalkylgruppe, eine Cyclogruppe
mit einem Heteroatom wie N, O, P oder S, oder eine Arylgruppe mit
6 bis 12 Kohlenstoffatomen ist;  R 3  ein
Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen,
eine Arylgruppe mit 6 bis 12 Kohlenstoffatomen, eine Trialkylsilylgruppe
mit 3 bis 9 Kohlenstoffatomen oder dasselbe wie R 2  ist.  R 4  und R 5  -OH, -OR
sind, wobei R eine Alkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen oder
eine Arylgruppe mit 6 bis 12 Kohlenstoffatomen oder dasselbe wie
R 1  ist; und  m eine ganze Zahl von 0
bis 10...
Patent DE-19643268-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Abziehen von Flaschenverschlüssen
Inventor: BAECKER HANS-JOCHEN
IPC: B67B7/16
Filed: 1996-10-19
Granted: 2006-08-17
Abstract: Anordnung
zum Abziehen von Flaschenverschlüssen,
bspw. Kronenkorken, von in Flaschenkästen geführten Getränkeflaschen mit einer auf Flaschenkästen kraftbetrieben
absenkbaren Bühne
sowie kraftbetrieben absenkbaren, Getränkeflaschen gegen ihre Standfläche spannenden
Niederhalter, bei der die Bühne
mit nach deren Absenken die Kopfpartien der Getränkeflaschen umfassenden, drehantreibbaren
Hülsen
ausgestattet ist, die spreiz- und anlegbare Federzungen aufweisen, welche
an ihren freien Enden Verschlußkapseln
untergreifende Schaber aufweisen, oder deren freien Enden als Verschlußkapseln
untergreifende Schaber ausgebildet ist, wobei die Federzungen umgreifende
Ringfedern diese elastisch in Richtung einer ihrer Endlagen vorspannen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Hülsen
(7, 33) jeweils mit einem druckluftbeaufschlagbaren, axial verschiebbaren
Kolben (19, 40) ausgestattet sind, der über einen konischen Ringabschnitt
(Konus 18, 45) die Federzungen (13, 35) gegen die Anstellkraft der
Ringfedern (15, 36) aufzuheben vermag, wobei beim Absenken der Hülsen deren
Federzungen (13, 35) maximal spreizbar sind, daß die Niederhalter (9, 29)
die Getränkeflaschen
(2, 26) bis zu mindestens einem weitgehenden Anheben der...
Patent DE-19653618-B4 (DE)
Title: Fahrbarer Staubsauger
Inventor: PRELL MANFRED
IPC: A47L9/00
Filed: 1996-12-20
Granted: 2006-10-05
Abstract: Fahrbarer
Staubsauger, an dessen Gehäuse
zumindest im Heckbereich auf jeder Längsseite des Gehäuses ein
Laufrad (4) drehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich
jedes Laufrades (4) unmittelbar benachbart zu dessen dem Staubsaugergehäuse zugewandten
Innenseite (5) am Staubsaugergehäuse
ein zu dieser Innenseite (5) parallel verlaufendes spoilerartiges
Ausrichtelement (7) vorgesehen ist, das eine von der dem Laufrad
(4) benachbarten Seite ausgehende, zur Längsachse des Gehäuseunterteils
(1) hin ansteigende, als Anlaufschräge wirkende Kontur (9) aufweist
und sich gegenüber
der Unterseite des Staubsaugergehäuses vorstehend bis möglichst
nahe zum Umfangsrand (8) des jeweiligen Laufrades (4) erstreckt.
Patent DE-19681635-B4 (DE)
Title: Werkstückförderer einer Stufenpresse
Inventor: MORIYASU TAKASHI
IPC: B21D43/05
Filed: 1996-11-01
Granted: 2004-09-30
Abstract: Stufenpresse mit einem Überführungsförderer (12), der einen Fördermechanismus (13) aufweist, wobei der Überführungsförderer (12) in einem Pressengestell (1) vorgesehen ist, um Werkstücke (5) aufeinanderfolgend in entsprechende Bearbeitungsstationen (W 1 , W 2 , W 3 ...) des Pressengestells (1) zu fördern,  wobei der Fördermechanismus (13) der Stufenpresse eine Nockenwelle (16) aufweist, die an einem oberen Abschnitt an einer stromaufwärtigen Seite des Pressengestells (1) vorgesehen ist und die durch eine von einem Stempelantriebsmechanismus (2) des Pressengestells (1) entnommene Antriebskraft drehbar ist,  dadurch gekennzeichnet dass  die Stufenpresse eine Werkstückzuführeinrichtung (10), die ein Werkstück (5) in das Pressengestell (1) zuführt, an der stromaufwärtigen Seite des Pressengestells (1) aufweist,  wobei ein Antriebsmechanismus der Werkstückzuführeinrichtung (10) aus einem Ladenocken (112e, 112f), der an der Nockenwelle (16) befestigt ist, und dem Kipphebel (112a) besteht, der schwenkbar an einem oberen Abschnitt auf der stromaufwärtigen Seite des Pressengestells (1) angeordnet ist, um die Werkstückzuführeinrichtung (10) in der Zuführrichtung durch Kippen...
Patent DE-19718398-B4 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung
Inventor: HEIGL HELMUTH
IPC: G01R31/28
Filed: 1997-04-30
Granted: 2006-02-02
Abstract: Handhabungsvorrichtung
(10) zur Handhabung von Testköpfen
(11), insbesondere an einer Wafer-Prüfeinrichtung, mit einer Aufnahmeeinrichtung
(20) für
den Testkopf (11), die um eine Längsachse
(28) drehbar an einem Tragteil (70) angeordnet ist, einer Rahmensäule (40),
an der das Tragteil (70) in Vertikalrichtung (H) verstellbar angeordnet
ist, und einer Gewichtsausgleichseinrichtung (45) für den Gewichtsausgleich
des Testkopfs (11) und der Aufnahmeeinrichtung (20), wobei das Tragteil
(70) einen an der Rahmensäule
(40) in Vertikalrichtung (H) über wenigstens
ein Linearlager (60a, 60b) verstellbar geführten Basisbereich (73) aufweist,
von dem ein Auslegerbereich (74) unter einem Winkel abragt und wobei
an dem Auslegerbereich (74) die Aufnahmeeinrichtung (20) seitlich
versetzt zur Rahmensäule
(40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisbereich
(73) mindestens einen horizontal ausgerichteten und parallel zur
Rahmensäule
(40) angeordneten Horizontalträger
(73a, 73b) aufweist und an der Rahmensäule (40) über zwei Linearlager (60a, 60b)
in Vertikalrichtung (H) verstellbar geführt ist, wobei der Auslegerbereich
(74) von einem Endbereich...
Patent DE-19751306-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebskraft-Steuergerät
Inventor: TOUKURA NOBUSUKE
IPC: F16H61/02
Filed: 1997-11-19
Granted: 2006-11-16
Abstract: Fahrzeugantriebskraft-Steuergerät, bei dem
Antriebskraftkennlinien eines Fahrzeuges entsprechend einem Gebietsmerkmal
eines Gebietes, in welchem das Fahrzeug fährt, modifiziert werden, wobei
das Steuergerät
umfaßt:  eine
Navigationsvorrichtung (54, 113) zum Nachweisen des Gebietsmerkmales
des Gebietes, in welchem das Fahrzeug fährt,  ein Gaspedalbetätigungswert-Sensor
(105) zum Nachweisen eines Betätigungswertes
eines Gaspedals, das durch einen Fahrer betätigt wird,  einen Mikroprozessor
(50) zum Bestimmen der Antriebskraftkennlinien, und  eine Antriebskraftsteuervorrichtung
(51, 57, 66, 102, 103) zum Steuern einer Antriebskraft des Fahrzeuges
entsprechend der Antriebskraftkennlinien, die durch den Mikroprozessor
(50) bestimmt wurden, dadurch gekennzeichnet, daß  der Mikroprozessor (50)
programmiert ist zum:  Bestimmen, ob der Gaspedalbetätigungswert
0 ist, und  Bestimmen der Antriebskraftkennlinien solcher Art,
daß die Antriebskraftkennlinien
entsprechend einer Änderung
des Gebietsmerkmales modifiziert werden, wenn der Gaspedalbetätigungswert
0 ist, und daß die
Antriebskraftkennlinien nicht modifiziert werden, wenn der Gaspedalbetätigungswert
nicht 0 ist.
Patent DE-19757276-B4 (DE)
Title: Hydraulischer, verstellbarer Schwingungsdämpfer
Inventor: WAGENKNECHT FRANK
IPC: F16F9/46
Filed: 1997-12-22
Granted: 2009-10-08
Abstract: Hydraulischer, verstellbarer Schwingungsdämpfer für Kraftfahrzeuge, mit einem an einer Kolbenstange befestigten Dämpfungskolben, der den Arbeitszylinder in zwei mit Dämpfungsflüssigkeit gefüllte Kammerhälften unterteilt, wobei in einem parallel zu den Ventilen des Dämpfungskolbens angeordneten Bypaß mindestens ein druckabhängig reagierendes Ventil vorgesehen ist und zur Steuerung des Bypasses eine Verstellvorrichtung einen, über ein Druckmedium beaufschlagbaren Steuerkörper, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerkörper (1) in seinen beiden Bewegungsrichtungen über entsprechende Ventilsitze (2, 3) am Ventil (4) zwei Endpositionen einnehmen kann, in der der Bypaß (5) geschlossen ist, wobei eine Endposition vom Druckmedium und die andere Endposition vom Systeminnendruck des Schwingungsdämpfers (6) angesteuert wird.
Patent DE-19758598-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung von Materialien hinsichtlich ihrer potentiellen antimikrobiellen Wirksamkeit und der Proliferation von Zellen auf ihrer Oberfläche
Inventor: BECHERT THORSTEN
IPC: C12Q1/06
Filed: 1997-11-20
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
der Proliferation von Mikroorganismen auf der Oberfläche von
Proben eines Werkstoffs mit folgenden Schritten:  a) Bereitstellen
einer Vielzahl von losen Proben gleich großer Fläche,  b) erste Inkubation
der Proben in einer die Mikroorganismen enthaltenden ersten Lösung,  c)
Herausnehmen der Proben aus der ersten Lösung und Waschen der Proben
mit einem physiologischen Puffer,  d) zweite Inkubation der
Proben in einem Minimalmedium, welches ausreicht, um den Mikroorganismus
am Leben zu erhalten, wobei die Zellteilungsrate stark reduziert
wird,  e) Herausnehmen der Proben aus dem Minimalmedium,  f1)
Herstellung einer zweiten Lösung
durch Hinzusetzen eines Vollmediums zum Minimalmedium,  oder  f2) Überführen der
Proben in ein Vollmedium, und  g) kontinuierliche Bestimmung
der Trübung
der zweiten Lösung
bei Schritt lit. f1) oder Messen der optischen Dichte bei Schritt
lit. f2).
Patent DE-19821156-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Minderung von Resthalogengehalten und Farbzahlverbesserung in Alkoxysilanen oder Alkoxysilan-basierenden Zusammensetzungen und die Verwendung von Aktivkohle dazu
Inventor: MACK HELMUT
IPC: C07F7/20
Filed: 1998-05-12
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Minderung des Resthalogengehalts in Alkoxysilanen oder in Alkoxysilan-basierenden
Zusammensetzungen, dadurch gekennzeichnet, daß man das Alkoxysilan oder
die Alkoxysilan-basierende Zusammensetzung mit Aktivkohle behandelt.