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Patent DE-102020201593-A1 (DE)
Title: Intelligentes Identifizierungsverfahren für eine Schwingungseigenschaft von rotierenden Maschinen
Inventor: LI HAIYANG (JACKSON)
IPC: G01M13/045
Filed: 2020-02-10
Abstract: Intelligentes Identifizierungsverfahren für eine Schwingungseigenschaft von rotierenden Maschinen, aufweisend: Umwandeln eines Geschwindigkeits- oder Beschleunigungszeitbereichssignals einer mechanischen Schwingung in ein Frequenzbereichshüllkurvenspektrum durch eine Signalverarbeitung, und Extrahieren eines oberen Frequenzgrenzwerts fmax des Hüllkurvenspektrums; zumindest Aussortieren einer energiereichen Harmonischen mit einem Frequenzbereich innerhalb von f/Ndurch einen Amplitudenvergleich, wobei Nmax ein oberes Grenzvielfaches von Frequenzvielfachen zum Durchführen einer Frequenzvielfaches-Überprüfung an der energiereichen Harmonischen ist; Extrahieren von zumindest einem Satz von charakteristischen Parametern, basierend auf jeweiligen Amplituden und/oder Frequenzen, von einfachen bis Nmax-fachen Frequenzbereichsspitzen jeder energiereichen Harmonischen, wobei die einfache Frequenzbereichsspitze der energiereichen Harmonischen die energiereiche Harmonische selbst ist; und Eingeben des zumindest einen Satzes an charakteristischen Parametern jeder energiereichen Harmonischen in einen intelligenten Maschinenlernalgorithmus, um ein Training und eine Berechnung durchzuführen. Unter Verwendung des obigen intelligenten Identifizierungsverfahrens ist es nicht nur möglich, die Effizienz und Genauigkeit stark zu erhöhen, mit der mechanische Defekte identifiziert werden, sondern es ist auch mögliche eine Echtzeitonlineüberwachung von rotierenden Maschinen durchzuführen.
Patent DE-102020202827-A1 (DE)
Title: Umweltmesssystem
Inventor: REIBNAGEL HARALD
IPC: B64C39/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung schlägt ein flexibles Umweltmesssystem (10) vor, das stationäre Einheiten (20) und mobile Einheiten (30) umfasst. Es ist insbesondere mit multisensorischen Einheiten erweiterbar. Es können lokal unabhängig, vielfältigste Messungen erfolgen und auf diese Weise umwelt-und sicherheitsrelevante Daten gewonnen werden. Diese Daten sind beispielsweise zur Steuerung des Verkehrs, zur Planung von Bebauung und Industrieansiedlung und zur Lenkung von Einsatzkräften in Notsituationen nutzbar. Es handelt sich also insbesondere um einen Beitrag zum Umweltschutz durch eine schnelle, flexible, interregionale und multisensorische Umweltdatenerfassung.Durch eine Ladeinfrastruktur für die mobilen Einheiten (20) kann der Aktionsradius der mobilen Einheiten, z.B. Drohnen, vergrößert und ihre Einsatzzeit verlängert werden.
Patent DE-102020203072-A1 (DE)
Title: Lauftrommel für einen Reifenprüfstand
Inventor: DOLLINGER THOMAS
IPC: G01M17/02
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lauftrommel für einen Reifenprüfstand mit einer Nabe 1, in der eine um eine Drehachse 2 drehbar gelagerte Antriebswelle angeordnet ist und die über eine Mehrzahl radialer Stege 3 mit einem ringförmigen Mantelkörper 4 verbunden ist, dessen äußere radial umlaufende Mantelfläche eine Lauffläche 5 bildet. Die Lauftrommel ist ein einteiliges Bauteil, wobei die radialen Stege 3 über die Breite des Mantelkörpers 4 in gleichmäßigem Abstand zueinander sowie rechtwinklig zur Drehachse 2 angeordnete gleiche Kreisscheiben sind, die über einen Teil ihrer Erstreckung zwischen Nabe 1 und Mantelkörper 4 eine Mehrzahl gleichmäßig am Umfang verteilte, axial durchgehende langlochartige Ausnehmungen 6 aufweisen, die zwischen sich Verbindungsstege 8 bilden.
Patent DE-102020206821-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Blickrichtung eines Auges
Inventor: PETERSEN ANDREAS
IPC: A61B3/113
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Blickrichtung eines Auges (10), umfassend die Schritte: Einstrahlen von zumindest einem wellenlängenmodulierten Laserstrahl (1) auf ein Auge (10), Ermitteln einer optischen Weglänge (2) des eingestrahlten Laserstrahls (1) basierend auf einer Laser-Feedback-Interferometrie des eingestrahlten Laserstrahls (1) und einem vom Auge (10) zurückgestreuten Anteil des eingestrahlten Laserstrahls (1), Ermitteln einer Dopplerverschiebung zwischen dem eingestrahlten Laserstrahl (1) und dem zurückgestreuten Anteil basierend auf der Laser-Feedback-Interferometrie, Ermitteln einer Augengeschwindigkeit basierend auf der Dopplerverschiebung, und Ermitteln einer Blickbewegung des Auges (10) basierend auf der optischen Weglänge (2) und der Augengeschwindigkeit.
Patent DE-102020208529-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter und werkzeugmaschine
Inventor: GRUBER JOCHEN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-07-08
Abstract: Ein Werkzeughalter zum Halten eines drehend anzutreibenden Zerspanungswerkzeugs weist mindestens einen elektrischen Verbraucher (26, 30, 32, 34), einen Nanogenerator (16) zur Versorgung des elektrischen Verbrauchers (26, 30, 32, 34) mit elektrischer Energie und einen Energiespeicher (18, 20) auf. Eine Werkzeugmaschine zur spanabhebenden Bearbeitung eines Werkstücks mit einer drehantreibbaren Spindel weist mindestens einen Werkzeughalter auf.
Patent DE-102020212564-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrsimulator und Fahrsimulator
Inventor: BÄRECKE FRANK
IPC: G09B9/42
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Fahrsimulator (2) sowie einen Fahrsimulator, mittels dessen einem Nutzer eine interaktive Simulation (10) einer Verkehrssituation (11) bereitstellbar ist, wobei der Fahrsimulator (2) eine eine Bedieneinheit (3) des Kraftfahrzeugs (1) umfassende Bedieneinrichtung (7) zum Beeinflussen der interaktiven Simulation (10) und eine eine Ausgabeeinheit (4) des Kraftfahrzeugs (1) umfassende Ausgabeeinrichtung (8) zum Darstellen der simulierbaren Verkehrssituation (11) aufweist, wobei die Bedieneinheit (3) und die Ausgabeeinheit (4) für einen Simulatorbetriebsmodus des Kraftfahrzeugs (1) von einer jeweiligen mit einem Realfahrbetriebsmodus des Kraftfahrzeugs (1) zusammenhängenden Fahrzeugreaktion entkoppelbar sind. Die Erfindung sieht vor, dass der Fahrsimulator (2) eine Erfassungseinrichtung (12) und eine Speichereinrichtung (13) aufweist, wobei mittels der Erfassungseinrichtung (12) eine in dem Realfahrbetriebsmodus aufgetretene Verkehrssituation (11) erfassbar und als eine kritische Verkehrssituation (11) klassifizierbar ist, welche mittels der Speichereinrichtung (3) speicherbar ist, und mittels des Fahrsimulators (2) eine auf dieser kritischen Verkehrssituation (11) basierende interaktive Simulation (10) erzeugbar und dem Nutzer bereitstellbar ist.
Patent DE-102020212692-A1 (DE)
Title: Dc-dc-wandler
Inventor: KIM JUNG HWI
IPC: H02M3/156
Filed: 2020-10-08
Abstract: Ein DC-DC-Wandler umfasst einen ersten Kondensator, einen ersten, zweiten, dritten und vierten Schalter, die in Reihe zwischen einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode des ersten Kondensators geschaltet sind, einen zweiten Kondensator, der mit einem Verbindungsknoten des ersten Schalters und des zweiten Schalters und einem Verbindungsknoten des dritten Schalters und des vierten Schalters verbunden ist, einen Induktor, der mit einem Verbindungsknoten des zweiten Schalters und des dritten Schalters an seinem ersten Anschluss verbunden ist, und eine Steuerung, die einen Ein-/Aus-Zustand von jedem der ersten bis vierten Schalter auf der Grundlage eines Werts, der durch Anwenden eines Kehrwerts, der ein durch den Induktor fließender gemessener Strom ist, auf eine Differenz zwischen einer ersten Erfassungsspannung und einem ersten Spannungsbefehlswert und eine Differenz zwischen einer zweiten Erfassungsspannung und einem zweiten Spannungsbefehlswert erhalten wird.
Patent DE-102020212959-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenaufsatz
Inventor: ROJO ASMIR
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Es wird ein Handwerkzeugmaschinenaufsatz (200), insbesondere Schrauberaufsatz, für eine Handwerkzeugmaschine (100), insbesondere einen Schrauber, mit einem Gehäuse (205), mit einem Verriegelungselement (210) zur Verriegelung mit einer Handwerkzeugmaschinenschnittstelle (110), mit einer Aufnahme (220) für eine Handwerkzeugmaschinenabtriebswelle (126), mit einem trommelartigen Einsatzwerkzeugmagazin (240), das relativ zu dem Gehäuse (205) drehbar ausgebildet ist und das zumindest eine Einsatzwerkzeugkammer (250) aufweist, offenbart.
 Es wird vorgeschlagen, dass das trommelartige Einsatzwerkzeugmagazin (240) von einer Parkposition, in der das trommelartige Einsatzwerkzeugmagazin (240) beabstandet zu dem Gehäuse (205) angeordnet ist, in eine Arbeitsposition, in der das trommelartige Einsatzwerkzeugmagazin (240) an dem Gehäuse (205) angeordnet ist, verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-102020215669-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben einer wärmepumpe
Inventor: TIPPELT EGBERT
IPC: F24D19/10
Filed: 2020-12-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe (1) angegeben, die Wärme auf ein fluides Wärmeträgermedium überträgt, das in einem Heizkreis zirkuliert. eine Außentemperatur wird erfasst. wenn die Außentemperatur höher als eine Grenztemperatur ist, werden eine Laufzeit eines elektrischen Heizstabs (2) der Wärmepumpe (1) und/oder einer vom Heizstab (2) verbrauchten Energie erfasst. Wenn die Laufzeit innerhalb eines festgelegten Zeitraums einen ersten Grenzwert überschreitet und/oder die vom Heizstab (2) im festgelegten Zeitraum verbrauchte Energie einen zweiten Grenzwert überschreitet, wird eine Meldung ausgegeben.
Patent DE-102021001289-A1 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10), mit wenigstens zwei separat voneinander ausgebildeten, jeweils aus einem Leichtmetall (11) gebildeten und miteinander verbundenen Gehäuseteilen (12, 14), und mit wenigstens einem als Flüssigdichtung (17) ausgebildeten Dichtelement (18), welches zwischen den Gehäuseteilen (12, 14) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (10) zwei separat voneinander und separat von den Gehäuseteilen (12, 14) ausgebildete und aus einem von dem jeweiligen Leichtmetall (11) unterschiedlichen Werkstoff (22) gebildete Zwischenelemente (24, 26) umfasst, zwischen welchen das Dichtelement (18) angeordnet ist.
Patent DE-102021100457-A1 (DE)
Title: Rückseiten- oder vorderseiten-substratdurchkontaktierungslandung (tsv-landung) auf metall
Inventor: Li zheng-xun
IPC: H01L23/522
Filed: 2021-01-13
Abstract: Manche Ausführungsformen beziehen sich auf eine Halbleiterstruktur, die ein Halbleitersubstrat und eine Interconnect-Struktur, die über dem Halbleitersubstrat angeordnet ist, aufweist. Die Interconnect-Struktur weist eine dielektrische Struktur und eine Vielzahl von Metallleitungen, die in der dielektrischen Struktur übereinandergestapelt sind, auf. Eine Substratdurchkontaktierung (TSV) erstreckt sich durch das Halbleitersubstrat, um eine Metallleitung der Vielzahl von Metallleitungen zu kontaktieren. Ein Schutzmantel ist entlang von Außenseitenwänden der TSV angeordnet und trennt die Außenseitenwände der TSV von der dielektrischen Struktur der Interconnect-Struktur.
Patent DE-102021103506-A1 (DE)
Title: Bipolarer HF-Applikator und HF-Applikationssystem
Inventor: STEIN THOMAS
IPC: A61B18/14
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bipolaren HF-Applikator (10, 30, 31, 32) für ein HF-chirurgisches Instrument (11) sowie ein HF-Applikationssystem.Der bipolare HF-Applikator (10, 30, 31, 32) verfügt über einen flachen Grundkörper (16) aus einem isolierenden Material, der eine abgerundete, insbesondere runde oder elliptische Form mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen und einem die Seitenflächen begrenzenden Rand aufweist, wobei der Grundkörper (16) auf wenigstens einer der beiden Seitenflächen zwei Elektroden (12, 14) aufweist, deren Elektrodenoberflächen an der Seitenfläche voneinander abgegrenzt sind, wobei die Elektroden (12, 14) mit Zuleitungen zur Zuleitung von HF-Energie verbunden sind.
Patent DE-102021105948-A1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug mit ansaugreinigungssystem mit einem ausrichtungsmechanismus
Inventor: WINCHELL MEGAN L
IPC: F01P11/06
Filed: 2021-03-11
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung einer Arbeitsmaschine zum Reinigen von Schmutz von einem Sieb, das an einer Tür einer Motorkühlbaugruppe montiert ist. Die Reinigungsvorrichtung beinhaltet eine Leitung, die sich entlang des Siebs und entlang einer ersten Seite der Tür erstreckt. Die Leitung beinhaltet ein Leitungsende, das sich an der Tür befindet. Eine Vakuumbaugruppe ist konfiguriert, um einen Unterdruck durch die Leitung aufzubringen, wobei die Vakuumbaugruppe lösbar mit dem Leitungsende verbunden ist. Ein Ausrichtungsmechanismus beinhaltet einen Ausrichter, der sich von der Leitung zu einem Rahmen der Arbeitsmaschine erstreckt. Der Ausrichtungsmechanismus richtet das Leitungsende mit der Vakuumbaugruppe aus, um eine Dichtung zwischen der Leitung und dem Vakuum bereitzustellen.
Patent DE-102021106903-A1 (DE)
Title: Druckausgleichsvorrichtung
Inventor: DAUBNER ANDRÉ
IPC: F16K17/40
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckausgleichsvorrichtung (10) zum Ausgleich eines Innendrucks in einem Aufnahmegehäuse einer elektrochemischen oder elektrotechnischen Vorrichtung, insbesondere für ein Batteriegehäuse, mit einem Gehäuse (20) das mindestens eine Gas-Durchtrittsöffnung (26.2) aufweist, wobei die Gas-Durchtrittsöffnung (26.2) mittels einer gaspermeablen oder gasdichten Membran (50), die in oder an einer Membranaufnahme (26) in dem Gehäuse (20) aufgenommen ist, gesperrt ist, und wobei der Membran (50) ein Schneidelement (30) zugeordnet ist, das derart ausgebildet und positioniert ist, dass bei einer Verformung der Membran (30) das Schneidelement (30) die Membran (50) zumindest an einer Stelle zerstört, um eine Strömungsverbindung zwischen einer Innenseite (21.2) der Druckausgleichsvorrichtung (10) und einer Außenseite (21.1) der Druckausgleichsvorrichtung (10) durch die Gas-Durchtrittsöffnung (26.2) hindurch zu schaffen. Um bei einer solchen Druckausgleichsvorrichtung (10) eine zuverlässige Funktionalität verwirklichen zu können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Schneidelement (30) mittels eines Federabschnitts (31) mittelbar oder unmittelbar an das Gehäuse (20) derart angekoppelt ist, dass bei einer Verformung der Membran (50) das Schneidelement zumindest bereichsweise verstellt wird.
Patent DE-102021111107-A1 (DE)
Title: Knotenintegrierter deflektor für ein fahrzeug
Inventor: BACCOUCHE MOHAMED RIDHA
IPC: B62D25/02
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Offenbarung stellt einen knotenintegrierten Deflektor für ein Fahrzeug bereit. Eine Fahrzeugrahmenbaugruppe beinhaltet unter anderem eine Hauptschiene und eine an der Hauptschiene angebrachte Knotenbaugruppe. Die Knotenbaugruppe beinhaltet ein vorderes Montageelement, ein hinteres Montageelement und einen Deflektor, der sich zwischen dem vorderen Montageelement und dem hinteren Montageelement erstreckt. Der Deflektor ist konfiguriert, um in einen Reifen einzugreifen und den Reifen davon abzuhalten, in einen vorderen Fahrzeugbereich einzutreten, wenn eine Last eine Schwellenlast überschreitet, die auf eine Vorderseite eines Fahrzeugs aufgebracht wird.
Patent DE-102021111275-A1 (DE)
Title: Ladesysteme und -verfahren für elektrische fahrzeuge
Inventor: GOLDMAN-SHENHAR CLAUDIA V
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-04-30
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs mit einer oder mehreren Batterien bereitgestellt. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Empfangen von Daten von mindestens zwei von einem Benutzer des Fahrzeugs, dem Fahrzeug, einer oder mehreren Ladestationen und einem oder mehreren Fahrzeugdiensten durch einen Prozessor; Bestimmen von Optimierungskriterien auf der Grundlage der empfangenen Daten durch den Prozessor; Berechnen einer Laderoutenlösung auf der Grundlage der Optimierungskriterien durch den Prozessor; und Erzeugen von Schnittstellendaten zur Darstellung der Laderoutenlösung für den Benutzer des Fahrzeugs durch den Prozessor.
Patent DE-102021112031-A1 (DE)
Title: Extrinsische Charakterisierung der Detektionsfähigkeit zur Unterstützung eines automatisierten Spurwechsels
Inventor: PARKS JEFFREY S
IPC: B60W30/12
Filed: 2021-05-07
Abstract: Ein autonomes Fahrzeug sowie ein System und ein Verfahren zum Betreiben des autonomen Fahrzeugs. Das System enthält einen Sensor und einen Prozessor. Der Prozessor bestimmt eine effektive Beobachtungsfläche des Sensors, wobei die effektive Beobachtungsfläche durch eine extrinsische Bedingung beeinflusst wird. Der Prozessor bestimmt auf der Grundlage der effektiven Beobachtungsfläche eine verfügbare Zeitdauer zum Ausführen eines Spurwechsels und führt den Spurwechsel auf der Grundlage der verfügbaren Zeitdauer aus.
Patent DE-102021114696-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für gangschaltvorrichtung, steuersystem für gangschaltvorrichtung und externe arithmetische betätigungsvorrichtung
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: F16H61/686
Filed: 2021-06-08
Abstract: Eine Steuervorrichtung (40), die in einer Gangschaltvorrichtung (26) vorgesehen ist, umfasst eine elektronische Steuereinheit (42, 44). Die elektronische Steuereinheit (42, 44) bestimmt, ob eine Abnormalität der Gangschaltvorrichtung (26) aufgetreten ist, führt einen Ausfallsicherungsprozess (S30) zum Schalten des Reibungseingriffselement (C1, C2, B1), das einer Abnormalität entspricht, in einen Nichteingriffszustand und zum Fixieren des Gangschaltverhältnisses der Gangschaltvorrichtung (26) durch, wenn bestimmt wird, dass eine Abnormalität aufgetreten ist, bestimmt basierend auf dem Verhalten eines Eingangssignals zum Zeitpunkt der Betätigung einer Antriebsvorrichtung des Reibungseingriffselements (C1, C2, B1), das einer Abnormalität entspricht, ob die Abnormalität behoben wurde, unter der Bedingung, dass das Reibungseingriffselement (C1, C2, B1) im Nichteingriffszustand gehalten wird, nachdem bestimmt wurde, dass die Abnormalität aufgetreten ist, und gibt den den Ausfallsicherungsprozess (S30) frei, wenn bestimmt wird, dass die Abnormalität aufgehoben wurde.
Patent DE-102021114779-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Signals repräsentativ für einen Zustandsübergang einer Fahrfunktion eines Fahrzeugs an einen Nutzer des Fahrzeugs, System und Fahrzeug
Inventor: NAUJOKS FREDERIK
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Signals repräsentativ für einen Zustandsübergang einer Fahrfunktion eines Fahrzeugs an einen Nutzer des Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Ausgeben eines Audiosignals repräsentativ für den Zustandsübergang der Fahrfunktion des Fahrzeugs über einen Lautsprecher des Fahrzeugs; Empfangen des Audiosignals durch ein Mikrofon eines Hörgeräts des Nutzers des Fahrzeugs; Umwandeln des Audiosignals in ein haptisches Signal durch das Hörgerät des Nutzers des Fahrzeugs; und Bereitstellen des haptischen Signals von dem Hörgerät des Nutzers des Fahrzeugs an den Nutzer des Fahrzeugs zum Signalisieren des Zustandsübergangs der Fahrfunktion des Fahrzeugs.
Patent DE-102021116277-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Behälters
Inventor: KNEER ROLAND
IPC: B65D83/14
Filed: 2021-06-23
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung eines Behälters bestehend aus einem im wesentlichen steifen Außenbehälter und einem leicht verformbaren Innenbeutel aus keine Schweißverbindung miteinander eingehenden thermoplastischen Kunststoffen, mit einer Behälteröffnung und Löchern in dem Außenbehälter, durch die ein Druckausgleich in dem Zwischenraum zwischen dem Innenbeutel und dem Außenbehälter erfolgt, wobei ein aus wenigstens zwei Schläuchen bestehender Vorformling coextrudiert und zwischen den geöffneten Hälften einer Blasform angeordnet wird und die Blasform geschlossen wird, wenn der Vorformling die zur Herstellung des Behälters erforderliche Länge hat, wobei Überschussmaterial im Bodenbereich des herzustellenden Behälters abgequetscht und ein Steg aus verschweißtem Material des Außenbehälters ausgebildet wird, in dem die verschweißte Bodennaht des Innenbeutels eingeklemmt und in axialer Richtung gehalten ist, und der Vorformling durch ein Druckmedium zur Anlage an die Wandung der Blasform aufgeblasen und aus der Blasform entnommen wird, wonach Löcher in der Wand des Außenbehälters ausgebildet werden, der Innenbeutel von der Wand des Außenbehälters abgelöst wird und wieder daran angelegt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass je ein Loch in der Wand des Außenbehälters an diametral gegenüberliegen Stellen ausgebildet wird, die auf der Schnittlinie einer durch die Bodennaht und die Längsachse des Behälters definierten Ebene mit der Behälterwand liegen und dass ein stiftförmiges Werkzeug den Innenbeutel durch die Löcher hindurch um eine vorbestimmte Strecke von der Wand des Außenbehälters zurückdrückt und dabei von der Wand ablöst, wonach ein Druckmedium, vorzugsweise Druckluft, durch die Löcher in den Zwischenraum zwischen dem Innenbeutel und dem Außenbehälter eingeführt wird, die im wesentlichen den gesamten Innenbeutel von der Wand des Außenbehälters ablöst.
Patent DE-102021117185-A1 (DE)
Title: Vorsteuerneutralisierungssystem
Inventor: STAHLE SCOTT R
IPC: B62D7/04
Filed: 2021-07-02
Abstract: Ein Vorsteuerneutralisierungssystem eines Arbeitsfahrzeugs kann einen Vorsteuerneutralisator beinhalten. Das Arbeitsfahrzeug kann einen ersten Rahmenabschnitt und einen zweiten Rahmenabschnitt beinhalten. Das Arbeitsfahrzeug weist eine Betätigungsbaugruppe auf, die dazu dient, den ersten Rahmenabschnitt relativ zu dem zweiten Rahmenabschnitt zu schwenken. Der Vorsteuerneutralisator ist elektrisch mit einer Steuerung gekoppelt, die ein Signal empfängt, das eine Gelenkposition anzeigt. Der Vorsteuerneutralisator ist hydraulisch zwischen einem Bedienersteuerelement und einem Lenkventil gekoppelt, um selektiv ein Vorsteuersignal an dem Lenkventil zu ändern. Das Vorsteuersignal wird verwendet, um das Lenkventil umzuschalten, um eine Richtung eines Hydraulikfluids, das von dem Lenkventil zu der Betätigungsbaugruppe fließt, zu ändern. Wenn die Gelenkposition während des Lenkens einen Polsterbereich erreicht, wird der Vorsteuerneutralisator von der Steuerung stromlos geschaltet oder erregt, um das Vorsteuersignal am Lenkventil zu ändern, um zu verhindern, dass sich die Betätigungsbaugruppe bewegt.
Patent DE-102021118478-A1 (DE)
Title: Geräuscharmes Dichtsystem für umschaltbare Wasserventile
Inventor: SCHÄFER SIMONE
IPC: F16K1/34
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtsystem für umschaltbare Wasserventile zur Verwendung in Heizgeräten und Wasserboilern.Aufgabe ist es, ein weiter optimiertes geräuscharmes Dichtsystem für Wasserventile zu schaffen, welches konstruktiv einfach aufgebaut ist, aus wenigen Einzelteilen besteht, sich schnell automatisiert montieren lässt, einen geringen Strömungswiderstand im geöffneten Zustand besitzt und keine Leckage aufweist.Das Dichtsystem besteht aus einem Ventilkörper 17 mit angeordneter Kartusche 6 und einem selbsthemmenden Linearantrieb. Der Dichtkörper 5 ist direkt auf der Ventilstellstange 3 angeordnet und mit dieser verbunden. Der Dichtkörper 5 besteht aus einem Dichtköpergrundteil 2 auf dem ein oder zwei scheibenförmige Mittelstege 12 angeordnet sind. Auf dem Dichtkörpergrundteil 2 sind zwei durch den bzw. die zwei Mittelstege 12 definiert voneinander beabstandete, speziell geformte nullringartige Dichtringe 1 eingepresst. Diese beiden Dichtringe 1 werden durch zwei jeweils außen am Dichtkörpergrundteil 2 ausgebildete umlaufende Bundstege 15 in ihrer Position fest fixiert. Die Dichtringe 1 sind so geformt, dass im Rücken der Dichtringe 1 zwischen der rückseitigen Dichtfläche 8 der Dichtringe 1 und dem bzw. den beiden Mittelstegen 12 und der der Dichtkörperoberfläche ein Hohlraum 4 ausgebildet ist. Durch diesen Hohlraum 4 kann sich der Dichtring 1 besser an die Dichtflächen des Dichtkörpergrundteils 2 und den Mittelsteg 12 anlegen. Zur Geräuschminderung sind im Dichtkörpergrundteil 2 ein oder mehrere radial oder schräg radial wirkende Strömungsbypässe (26) angeordnet. Leckagen werden hiermit trotzdem zuverlässig verhindert.Die Erfindung ist insbesondere anwendbar in Umschaltventilen für die Einspeisung erwärmten Wassers in verschiedene Heizkreisläufe für Heizgeräte.