baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19955865-B4 (DE)
Title: Schmierstoffversorgungseinrichtung
Inventor: PALUNCIC ZDRAVKO
IPC: F16N25/02
Filed: 1999-11-20
Granted: 2005-07-07
Abstract: Schmierstoffversorgungseinrichtung, mit
einem Vorratsbehälter
(1) für
den Schmierstoff, einer Förderpumpe
(2) zur Förderung
von Schmierstoff zu einem Schmierstoffverteiler (3), insbesondere
einem Progressivverteiler, mit einem drehend antreibbaren Rührwerkzeug (4)
sowie mit wenigstens einem Motor (5) für den Antrieb der Förderpumpe
(2) und/oder des Rührwerkzeugs
(4), dadurch gekennzeichnet, dass die Förderpumpe (2) in einem Gehäuseteil
(6) des Vorratsbehälters
(1) integriert und der Schmierstoffverteiler (3) unmittelbar an
den Gehäuseteil
(6) angeflanscht ist, so dass die Verbindungsleitungen (7) für den Schmierstoff
als Vorlauf- und ggf . Rücklaufkanäle (7a, 7b)
in einem Abschnitt (8) des Gehäuseteils
(6) verlaufen und unmittelbar in die entsprechenden Schmierstoffkanäle des Schmierstoffverteilers
(3) münden.
Patent DE-19956557-B4 (DE)
Title: Sensor zur Durchführung eines Messverfahrens zur optischen Positionsbestimmung eines Bewegungsgliedes
Inventor: DEGEN MARTIN
IPC: G01D5/347
Filed: 1999-11-24
Granted: 2012-02-02
Abstract: Optischer Sensor (1) zur Positionsbestimmung eines Bewegungsgliedes (2) mittels einer Lichtquelle und eines Lichtdetektors mit einem die Lichtdämpfung bewirkenden, mittels der Lichtquelle beleuchtbaren Lichtleiter (4, 13) und einem entsprechend der Stellposition des Bewegungsgliedes (2, 12) beweglichen Lichtauskoppelelement (9, 16) zur Übertragung des Lichtes auf den Lichtdetektor, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtauskoppelelement (9, 16) zur Ubertragung des Lichtes von einem ersten Lichtleiter (4, 13) auf einen zweiten, der Rückleitung des Lichtes zu dem Lichtdetektor dienenden Lichtleiter (5, 14) ausgeführt ist, wobei die beiden Lichtleiter (4 und 5, 13 und 14) eine gemeinsame Baueinheit bilden, wobei die Lichtleiter (4 und 5, 13 und 14) voneinander optisch getrennt angeordnet sind.
Patent DE-19983806-B4 (DE)
Title: Ein die diskrete Wavelet-Transformation verwendender Autofokus-Algorithmus
Inventor: ACHARYA TINKU
IPC: G06T1/00
Filed: 1999-11-10
Granted: 2004-04-01
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben, daß die Schritte enthält, daß ein Gesamtschärfeparameter für eine vorgegebene Fokusposition dadurch bestimmt wird, daß an einem von einer Abbildungseinrichtung (530) aufgenommenen Bild eine diskrete Wavelet-Transformation durchgeführt wird und die Abbildungseinrichtung in einer optimalen Fokusposition dadurch automatisch fokussiert wird, daß eine Mehrzahl von verschiedenen Schärfeparametern verglichen wird. Die optimale Fokusposition wird dadurch automatisch bestimmt, daß für eine bestimmte Szene (540) der höchste Schärfeparameter gefunden wird.
Patent AU-2009100635-B4 (AU)
Title: A seedling tray
Inventor: JOHN LAM
IPC: A01G9/10
Filed: 2009-07-01
Granted: 2011-07-14
Abstract: A seedling tray 10 includes a body defining at least one chamber 14 having an opening 16. The opening 16 is circumscribed by a rim 18. The seedling tray 10 includes a slit 24 formed in the rim 18 through which an end 34 of a label 36 is insertable. The slit is formed at an angle other than 900 with respect to a plane in which the opening 16 lies.
Patent AU-2010101434-B4 (AU)
Title: Multi-panelled protective undergarment
Inventor: HOWELL ANDREW RHYS
IPC: A41D13/00
Filed: 2010-11-15
Granted: 2014-07-03
Abstract: -H A protective undergarment, shown in the form of shorts, includes integrally formed protective panels that exhibit slash-proof properties. The protective areas are made from 5 a flexible Kevlar* knit or the like, and extend to cover the groin, crotch, substantial areas of the buttocks and the inner thigh regions of both legs. The protective panels are externally snitched to a low thermal burden material, such as a polyester mesh, that provides elasticity and completes the structure of the shorts. The Kevlar* knit is flexible and preferably lies directly against the skin of a user to provide blast wave and ballistic 10 fragment deflection whilst permitting mobility in a lightweight arrangement. Varying thickness of the Kevlar* knit can be used in the protective areas selectively to enhance protection against blast wave and fragment penetration. The shorts find particular application in battlefield theatres where military personnel are exposed to bomb threats.
Patent AU-2012100086-B4 (AU)
Title: LED Driver/Transformer Holder
Inventor: DELICH PHILIP
IPC: F21V15/01
Filed: 2012-01-27
Granted: 2012-12-13
Abstract: LED Driver/Transformer Holder Abstract The disclosed LED driver and transformer holder is comprised of a metal or plastic bracket that attaches to the frame or heat sink of a recessed LED downlight and allows the associated driver to be clipped on to that bracket to facilitate the correct installation of the driver above the thermal zone of the ceiling insulation whilst negating the need to enter the ceiling space to effect the installation. IPaee 4 of 4
Patent DE-102004004031-B4 (DE)
Title: Abgleich von Sensoren oder Messsystemen
Inventor: BEYER UWE
IPC: G01N33/543
Filed: 2004-01-27
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Abgleich von kontinuierlichen Sensoren oder automatischen Messsystemen im Interstitium, bei dem die Steilheit einer eine Glucosekonzentration oder eine Konzentration von glycolisiertem Hämoglobin darstellenden Messkurve sowie ein Standard-Offset (Standard-Achsenabschnitt) werksseitig vor dem Einsatz eingestellt sind und eine Anpassung des Offset während des Einsatzes in Form einer Ein-Punkt-Kalibrierung anhand einer Referenzmessung erfolgt, indem der werksseitig eingestellte Offset entsprechend der Differenz zwischen dem vom Messsystem oder Sensor unter Berücksichtigung der standardmäßigen Steilheit ermittelten Wert und dem Referenzwert korrigiert wird, wobei die Offset-Korrektur anhand des unter Berücksichtigung der voreingestellten Kalibrierparameter ermittelten Tagesmittelwertes und des durchschnittlichen Langzeit-Glucosewertes für den betreffenden Patienten, der aus dessen Werten für das glycosilierte Hämoglobin errechnet wird, im Sensor mit einem geeigneten Algorithmus erfolgt.
Patent DE-102004017093-B4 (DE)
Title: Prägefolie zur Herstellung fälschungssicherer Kraftfahrzeug-Nummernschilder und fälschungssicheres Kraftfahrzeug-Nummernschild mit einer solchen Prägefolie sowie Verwendung
Inventor: SUESNER HUBERT
IPC: B60R13/10
Filed: 2004-04-07
Granted: 2007-09-20
Abstract: Prägefolie,
insbesondere Heißprägefolie
oder Laminierfolie, zur Herstellung fälschungssicherer Kraftfahrzeug-Nummernschilder,
bestehend aus einer Trägerfolie
(12) und einer von dieser ablösbaren
und auf einem Substrat (32) des Kraftfahrzeug-Nummernschildes befestigbaren Übertragungslage
(14), dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungslage – ausgehend
von der Trägerfolie – eine transparente
Ablöseschicht
(16), eine opake Dekorschicht (18), eine transparente Schutzschicht (20),
eine optisch variable Schicht (22) mit einer diffraktiven Reliefstruktur
und/oder einer Mattstruktur und/oder einer Makrostruktur und/oder
einem Dünnfilmelement
zur Erzeugung von Farbwechseln durch Interferenz, eine Reflexionsschicht
(24) und eine Klebeschicht (30) aufweist, wobei die Dekorschicht
(18) voneinander beabstandete flächige
Unterbrechungen (36) mit einem Flächenanteil von weniger als
20% aufweist, an welchen die transparente Schutzschicht (20) an
die Ablöseschicht
(16) angrenzt, und wobei die Klebeschicht (30) zum Befestigen der Übertragungslage
(14) am Substrat (32) des Kraftfahrzeug-Nummernschildes vorgesehen
ist.
Patent DE-102004020307-B4 (DE)
Title: Magnetzündergenerator
Inventor: BABA SHINJI
IPC: H02K21/22
Filed: 2004-04-26
Granted: 2017-11-30
Abstract: Magnetzündergenerator, welcher aufweist: ein Schwungrad (11), das einen zylindrischen Abschnitt (12) aufweist, und sich um eine Drehachse (L-L) dreht; mehrere Magneten (15), die auf einer Innenumfangsoberfläche des zylindrischen Abschnitts (12) des Schwungrades (11) vorgesehen sind, und sich zusammen mit dem Schwungrad drehen; einen Statorkern (21), der einen laminierten Kern (25) aufweist, bei welchem mehrere dünne magnetische Platten zusammenlaminiert sind, wobei der laminierte Kern (25) einen ringförmigen Abschnitt (21a) und mehrere von dem ringförmigen Abschnitt nach außen vorspringende Zähne (22) aufweist, welche den mehreren Magneten (15) gegenüberliegen; und mehrere Wicklungen (30), von denen jede auf einen zugehörigen Zahn (22) des laminierten Kerns (25) gewickelt ist, wobei: der Statorkern (21) zwei aus einem Metallmaterial bestehende Endplatten (26, 27) aufweist, die so an beiden Seiten des laminierten Kerns (25) angeordnet sind, dass der laminierte Kern sandwichartig dazwischen eingeschlossen ist; jeder der Zähne (22) des laminierten Kerns (25) einen ersten Abschnitt (T1) aufweist, der sich in Radialrichtung erstreckt, sowie einen zweiten Abschnitt (T2), der in Umfangsrichtung von einem äußeren Ende des ersten Abschnitts (T1) an dessen Seiten vorspringt; dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Endplatten (26, 27) einen ersten Abschnitt (E1), der auf dem ersten Abschnitt (T1) jedes Zahns (22) aufliegt, sowie einen zweiten Abschnitt (E2), der auf dem zweiten Abschnitt (T2) jedes Zahns (22) aufliegt aufweist, wobei zumindest der erste Abschnitt (E1) jeder der beiden Endplatten (26, 27) eine kleinere Breite (W2) in Umfangrichtung aufweist als der erste Abschnitt (T1) zu jedes Zahns (22), und zumindest der zweite Abschnitt (E2) zumindest einer der beiden Endplatten (26, 27) aus einem nicht-magnetischen Metallmaterial besteht.
Patent DE-102004021396-B4 (DE)
Title: System zur Echtheitsüberprüfung und zur Markierung von Wert- oder Sicherheitsdokumenten
Inventor: PAESCHKE MANFRED DR
IPC: G07D7/12
Filed: 2004-04-30
Granted: 2018-02-15
Abstract: System zur Echtheitsüberprüfung und zur Markierung von Wert- oder Sicherheitsdokumenten (2), wobei das Wert- oder Sicherheitsdokument (2) zumindest ein Sicherheitsmerkmal (4) enthält und auf einem Träger (3) angebracht ist, wobei das Sicherheitsmerkmal (4) zumindest ein Markierungsmerkmal (5) umfasst, wobei der Träger (3) mit dem aufgebrachten Wert- oder Sicherheitsdokument (2) mittels eines Transportsystems (6) relativ zu einem Verifikationssensor (7) bewegt wird, wobei im Falle, dass der Verifikationssensor (7) die Echtheit des Sicherheitsmerkmals (4) erkennt, dieser ein Signal zur markierenden Entwertung an ein Markierungssystem (8) gibt, wodurch das Markierungsmerkmal (5) eine physikalisch detektierbare irreversible Änderung erfährt, und wobei ein Kontrollsensor (9) vorgesehen ist, mit dem die die physikalisch detektierbare Änderung überprüfbar ist, wobei der Kontrollsensor (9) einen Sensor zur Überprüfung der physikalischen Veränderung des Markierungsmerkmals (5) umfasst dadurch gekennzeichnet, – dass die physikalisch detektierbare irreversible Änderung in einer Änderung der elektrischen Leitfähigkeit besteht, – dass der Kontrollsensor (9) die elektrische Leitfähigkeit des Markierungsmerkmals (5) überprüft, – dass das Markierungsmerkmal (5) auf der Basis von mikroverkapselten Pigmenten in einer Polymermatrix mit NIR-sensitiven und irreversibel veränderbaren Farb- und Leitfähigkeitseigenschaften gebildet ist, – dass das Markierungsmerkmal (5) durch die markierende Entwertung eine visuell erkennbare irreversible Änderung erfährt, die in einer Farbänderung besteht, und – dass der Kontrollsensor (9) einen Farbsensor enthält, der die optische Veränderung des Markierungsmerkmals (5) kontrolliert.
Patent DE-102004023193-B4 (DE)
Title: Transistoranordnung und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: HUBER JAKOB
IPC: H01L21/331
Filed: 2004-05-11
Granted: 2009-11-19
Abstract: Transistoranordnung mit einem Transistor, die folgende Merkmale aufweist:  eine Mehrzahl von Transistorbereichen (341), von denen jeder eine vertikale Transistorstruktur, die einen Kollektorhalbleiterbereich (401), einen Basishalbleiterbereich (451) und einen Emitterhalbleiterbereich (511) aufweist, aufweist;  oberhalb der Transistorbereiche angeordnete Emitterkontaktierungsbereiche (521, 531);  Basiskontaktierungsbereiche (471, 481), die über eine polykristalline Halbleiterschicht (421) mit den Basishalbleiterbereichen (451) verbunden sind; und  wobei die polykristalline Halbleiterschicht (421) derart strukturiert ist, dass dadurch Basiskontaktierungsbereiche (471, 481) von Transistorbereichen die nicht Teil des Transistors sind von Basiskontaktierungsbereichen (471, 481) von Transistorbereichen, die Teil des Transistors sind, elektrisch isoliert sind und dass die Basishalbleiterbereiche (451) von Transistoren, die Teil des Transistors sind, nicht über die polykristalline Schicht (421) miteinander elektrisch leitfähig verbunden sind, wobei die zu einem Transistor gehörenden Basiskontaktierungsbereiche über eine Metallisierung elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102004037191-B4 (DE)
Title: Halbleiterbautelement mit einer Passivierungsschicht und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FUCHS FRANK
IPC: H01L23/29
Filed: 2004-07-30
Granted: 2008-04-03
Abstract: Halbleiterbauelement,
welches Al x Ga y In 1-x-y As z Sb 1-z  enthält,
wobei die Parameter x, y und z derartig ausgewählt sind, dass sich eine Bandlücke von weniger
als 350 meV einstellt, und welches eine Mesa-Strukturierung aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest an den Seitenflächen
der Mesa-Strukturen eine Al n Ga 1-n As m Sb 1-m -haltige Passivierungsschicht
aufgebracht ist, wobei der Parameter n aus dem Intervall von 0.4
bis 1 und der Parameter m aus dem Intervall von 0 bis 1 gewählt ist.
Patent DE-102004045189-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erzeugung motorsynchroner digitaler Signale
Inventor: LINDINGER JUERGEN
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-09-17
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung motorsynchroner digitaler Signale (128) zur Steuerung
eines Verbrennungsmotors mit folgenden Schritten:  a) mindestens
eine Signalkonfiguration (130) wird ganz oder teilweise in einen
ersten elektronischen Speicher (118) eines Computersystems (110)
eingelesen,  – wobei
die Signalkonfiguration folgende Informationen aufweist:  a1)
mindestens eine Ereignisinformation (132),  – wobei die mindestens eine
Ereignisinformation (132) Informationen über mindestens ein Ereignis
(210, 218, 222, 224) aufweist; und  a2) mindestens eine Gruppeninformation
(134),  – wobei
die mindestens eine Gruppeninformation (134) mindestens eine Information über die
Zusammenfassung eines oder mehrerer Ereignisse zu einer Gruppe (212,
214, 220) aufweist; und  a3) mindestens eine Ketteninformation
(136),  – wobei
die mindestens eine Ketteninformation (136) Informationen über die
Zusammenfügung
einer oder mehrerer Gruppen (212, 214, 220) zu einer Kette (216)
aufweist;  b) mindestens eine Zustandsvariable wird in das Computersystem
(110) eingelesen,  – wobei
die mindestens eine Zustandsvariable Informationen über einen...
Patent DE-102004048119-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Übertragung von Kommunikationsdaten innerhalb eines Fahrzeugs
Inventor: FORM THOMAS PROF DR
IPC: H04R5/04
Filed: 2004-10-02
Granted: 2018-07-19
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (2) zur Übertragung von Kommunikationsdaten innerhalb eines Fahrzeugs, die als Freisprechanlage (2) für ein Mobilfunktelefon (1) ausgestaltet ist, umfassend- eine Empfangseinrichtung zum Empfangen eines Eingangssignals (4,4') aus einem Mobilfunktelefon (1, 1a), wobei das Eingangssignal Kommunikationsdaten des Mobiltelefons (1, 1a) beschreibt, und- eine Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe eines ersten Ausgangssignals (5) in Abhängigkeit des Eingangssignals (4,4') an eine Audiowiedergabeeinrichtung (3),- eine Sensoreinrichtung zur Erfassung eines Typs des Eingangssignals (4,4'), wobei- mit der Ausgabeeinrichtung ein zweites Ausgangssignal (6) in Abhängigkeit des Typs des Eingangssignals (4,4') an die Audiowiedergabeeinrichtung (3) ausgebbar ist.
Patent DE-102004064044-B4 (DE)
Title: Operating panel for an electronic household appliance such as a cooker having a transistor which adapts the switching behavior of an operating element
Inventor: WIEKENBERG GUENTHER
IPC: G05F3/00
Filed: 2004-02-26
Granted: 2007-11-15
Abstract: The operating panel has at least one operating element (10,12,22) for inputting control values into a controller of the appliance. A display (18) displays input values and/or other information. The controller is arranged to connect at least one operating element of a first type. In addition, or instead of the first type of element, at least one operating element of a second type can be connected to the controller. The second type is a touch switch with a high/low output signal. A transistor circuit is connected between the controller and the contact switch and adapts the switch behavior of the second type of operating element to that of the first type.
Patent DE-102005018311-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen und Besäumen von Werkstücken
Inventor: SPECHT STEFAN
IPC: B21D19/00
Filed: 2005-04-20
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zum Trennen und Besäumen von auf Lücke hintereinander angeordneten und fortlaufend bewegten, sowie endlos oberflächenkaschierten plattenförmigen Werkstücken, wobei die Lücke über einen Sensor erfasst, V-förmig zueinander angeordnete und federnd aufgehängte Schneidklingen an der Lücke in Position gebracht und der Trenn- und Besäumvorgang über die Schneidklingen durch Anlegen an der Hinterkante des vorauseilenden und an der Vorderkante des nachfolgenden Werkstückes gleichzeitig im Durchlauf durchgeführt wird.
Patent DE-102005027906-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zeitnahen Erkennung und Vorhersage der Zustandsentwicklung von Zellsuspensionen und/oder zur Optimierung und Steuerung von biotechnologischen Prozessen
Inventor: ANGERSBACH ALEXANDER DR ING
IPC: C12Q1/02
Filed: 2005-06-10
Granted: 2013-06-06
Abstract: Das erfindungsgemäße zerstörungsfreie Verfahren erlaubt durch Erfassung des bisher unbekannten zyklischen Verlaufs des Tensors der Polarisierbarkeit eine schnelle Bestimmung von spezifischen Wachstumskriterien, Zellaktivitäten sowie physiologischen Zuständen, die u. a. mit der Zeitvitalität korrelieren. Große Schwankungen der Vitalität im Minutenbereich können bei der Ernte von Zellen erheblich Schwankungen in der Effizienz von Produktionen bedeuten. Das erfindungsgemäße Verfahren erlaubt eine Optimierung von Induktions- und Erntezeitpunkten. Variable und instabile Kultivierung, bei denen eine reproduzierbare Prozessführung nur schwer zu sichern ist, können mit Hilfe des beschriebenen Verfahrens besser überwacht und optimiert werden. Die Erfassung der Oszillation des Tensors der Polarisierbarkeit erlaubt außerdem eine detailliertere Dokumentation und Qualitätssicherung. Ein Vergleich von Kulturen in verschiedene Größenmaßstäbe erleichtert obendrein die Einstellung der Kultivierungsbedingungen für unterschiedliche Volumen (scale-up oder scale-down). Die über den Tensor der Polarisierbarkeit bestimmten CIF von Zellpopulationen erlauben Prognosen über momentane und zukünftige Verlaufstendenzen einer Kultur, was insbesondere die Steuerung größerer Fermentationsansätze erleichtert, da diese in der Regel eine längere Vorlaufzeit benötigen.
Patent DE-102005054464-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit Vorladeschaltungen und verschränkten Bitleitungen
Inventor: CHOI YOUNG-JU
IPC: G11C29/14
Filed: 2005-11-09
Granted: 2017-01-26
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit  – mehreren Speicherzellenfeldbereichen (302, 304, 305) mit Wortleitungen (WL0 bis WL7) und zu diesen nicht-parallelen Bitleitungen (BL0 bis BL1B) sowie an Schnittpunkten der Wortleitungen mit den Bitleitungen angeordneten Speicherzellen, wobei die Bitleitungen in Paaren aus je einer normalen Bitleitung und einer komplementären Bitleitung organisiert sind, die zwischen benachbarten Speicherzellenfeldbereichen verschränkt sind,  – den Bitleitungspaaren zugeordneten Abtastverstärkern (311 bis 316) und  – den Bitleitungen zugeordneten Vorladeschaltungen (321, 323, 324),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Vorladeschaltungen (321, 323, 324) jeweils mit einer Bitleitung zweier benachbarter Bitleitungspaare verbunden und dafür eingerichtet sind, die beiden Bitleitungen eines jeweiligen Bitleitungspaares in einem Testmodus auf unterschiedliche Spannungen vorzuladen.
Patent DE-102005057611-B4 (DE)
Title: Muffelofen für industrielle Zwecke
Inventor: BURKHARDT UWE
IPC: F27B5/06
Filed: 2005-12-02
Granted: 2012-05-24
Abstract: Muffelofen (1) für industrielle Zwecke, mit einem tunnelartigen Gehäuse (3) mit Isolierung (4) und Heizung (5) und einer sich längs durch das tunnelartige Gehäuse (3) erstreckenden Ofenmuffel (7) aus hitzebeständigem Material, die zur Aufnahme der Temperaturausdehnung über die Länge des Muffelofens (1) mit einem Festlager (11) und mehreren Loslagern (13) gelagert ist, die als Rollreibung bereitstellende Rolllager (14) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die als Rolllager (14) ausgebildeten Loslager (13) außerhalb des Gehäuses (3) des Muffelofens (1) angeordnet sind.
Patent DE-102006001374-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHUELER MATTHIAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2006-01-11
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer direkt einspritzenden Brennkraftmaschine, wobei eine Regelung eine die Verbrennungslage charakterisierende Verbrennungslagegröße mittels einer ersten Stellgröße auf einen Sollwert einregelt, und bei dem ein Momentenregler (230) eine das Moment der Brennkraftmaschine charakterisierende Momentengröße mittels der ersten Stellgröße beeinflusst und ein Geräuschregler (250) das Geräusch der Brennkraftmaschine charakterisierende Geräuschgröße mittels einer zweiten Stellgröße beeinflusst.
Patent DE-102006014148-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln von Daten
Inventor: OVERZIER DIRK
IPC: G08G1/02
Filed: 2006-03-24
Granted: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
(20) zur Ermittlung von Daten, aufweisend  – eine Messvorrichtung (24),
mit  – einem
Kontaktelement (25), das derart angeordnet ist, dass bewegbare Elemente
mit diesem in Kontakt kommen,  – einer zusätzlichen Energiequelle, die
mit dem Kontaktelement (25) in Verbindung steht,  – einem
Messelement (33), das mit der Energiequelle in Verbindung steht
und dann mit für
eine Messung notwendiger Energie versorgt wird und eine Messung
durchführt, wenn
ein bewegbares Element mit dem Kontaktelement (25) in Kontakt kommt,  – ein Funkmodul
(26), das  – mit
dem Messelement (33) und mit der Energiequelle in Verbindung steht
und mit für
einen Funkvorgang notwendiger Energie dann versorgt wird, wenn ein
bewegbares Element mit dem Kontaktelement (25) in Kontakt kommt,  – Funksignale
versendet, die die gemessenen Informationen enthalten,  – einen
Funkempfänger
(30) zum Empfang der Funksignale des Funkmoduls (26),  wobei  – das Kontaktelement
(25)...
Patent DE-102006019805-B4 (DE)
Title: Gasgenerator für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: BISWURM NORMANN
IPC: B60R21/26
Filed: 2006-04-28
Granted: 2010-12-16
Abstract: Gasgenerator für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit einem Gasgeneratorgehäuse, das wenigstens eine Gasauslassöffnung mit einem sich im aktivierten Zustand des Gasgenerators beim Ausströmen des Gases vergrößernden Öffnungsquerschnitt aufweist, wobei die wenigstens eine Gasauslassöffnung als druckabhängige Gasdrossel mit einem sich in Abhängigkeit vom drosselseitig anstehenden Gasdruck vergrößernden Öffnungsquerschnitt ausgebildet ist, wobei die wenigstens eine Gasauslassöffnung als diffusorseitige Gasauslassöffnung in einem Diffusorwandbereich des Gasgenerators ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdrossel durch mehrere, im nicht aktiviertem Grundzustand des Gasgenerators (2) einen Teilbereich einer Gasauslassöffnung (6) überdeckende, verformbare Lappen (14) gebildet ist, die in Abhängigkeit vom drosselseitigen Gasdruck unter Freigabe eines größeren Öffnungsquerschnitts verformbar sind.