baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016000994-T5 (DE)
Title: Ein niedrigstrom-typ-c-empfänger mit hoher leerlaufrausch- und dc-pegel-unterdrückung
Inventor: BODNARUK NICHOLAS
IPC: G06F1/22
Filed: 2016-02-18
Abstract: Es werden hierin Techniken für Niedrigstrom-USB-Typ-C-Empfänger mit hoher DC-Pegel-Verschiebungstoleranz und hoher Rauschunterdrückung beschrieben. In einer beispielhaften Ausführungsform beinhaltet eine USB-fähige Vorrichtung eine Empfängerschaltung, die an eine Konfigurationskanal-Leitung (CC-Leitung) eines USB-Typ-C-Teilsystems gekoppelt ist. Die Empfängerschaltung ist konfiguriert, um Daten von einem eingehenden Signal auf der CC-Leitung zu empfangen, selbst wenn das eingehende Signal mehr als 250 mV DC-Offset in Bezug auf lokale Masse aufweist, und das eingehende Signal zu unterdrücken, selbst wenn das eingehende Signal Rauschen mit einer Größe von mehr als 300 mVpp umfasst.
Patent DE-112016003212-T5 (DE)
Title: Filtermedium und Mediumpaket für schnell rotierende Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: SCHWANDT BRIAN W
IPC: D04H3/08
Filed: 2016-08-19
Abstract: Filtermedien und Mediumpakete, die eine solide Leistung in schnell rotierenden Koaleszer- (HSRC-) Elementen für Kurbelgehäuseentlüftungssysteme bereitstellen, werden beschrieben. Das Filtermedium ist ein HSRC-Filtermedium. Als solches hat das Filtermedium eine höhere Beständigkeit gegenüber Komprimierbarkeit als herkömmliche Koaleszer-Filtermedien, wie Filtermedien, die in langsam rotierenden Koaleszeranordnungen oder stationären Koaleszeranordnungen verwendet werden.
Patent DE-112016003313-T5 (DE)
Title: Licht emittierendes Element, Anzeigevorrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SEO SATOSHI
IPC: H05B33/12
Filed: 2016-07-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Licht emittierendes Element mit einer hohen Emissionseffizienz. Das Licht emittierende Element enthält eine erste organische Verbindung, eine zweite organische Verbindung und ein Gastmaterial. Das LUMO-Niveau der ersten organischen Verbindung ist niedriger als das LUMO-Niveau der zweiten organischen Verbindung. Das HOMO-Niveau der ersten organischen Verbindung ist niedriger als das HOMO-Niveau der zweiten organischen Verbindung. Das HOMO-Niveau des Gastmaterials ist höher als das HOMO-Niveau der zweiten organischen Verbindung. Die Energiedifferenz zwischen dem LUMO-Niveau des Gastmaterials und dem HOMO-Niveau des Gastmaterials ist größer als die Energiedifferenz zwischen dem LUMO-Niveau der ersten organischen Verbindung und dem HOMO-Niveau der zweiten organischen Verbindung. Das Gastmaterial weist eine Funktion zum Umwandeln einer Triplett-Anregungsenergie in eine Lichtemission auf. Die erste organische Verbindung und die zweite organische Verbindung bilden einen Exciplex.
Patent DE-112016003970-T5 (DE)
Title: Leistungswandler
Inventor: NAKAJIMA KOJI
IPC: H02M3/28
Filed: 2016-08-24
Abstract: Der Leistungswandler (100) weist einen Magnetkern (21, 22) und eine Vielzahl von Wicklungen (11, 12) auf. Die Vielzahl von Wicklungen (11, 12) sind jeweils um den Magnetkern (21, 22) gewickelt und derart gebogen, dass sie einen Bereich aufweisen, der sich in eine Richtung erstreckt, in die sich der Magnetkern (21, 22) erstreckt. Jede von der Vielzahl von Wicklungen (11, 12) ist derart gebogen, dass sie einen Bereich aufweist, der von der Vielzahl von Wicklungen (11, 12) am weitesten entfernt von dem Magnetkern (21, 22) angeordnet ist.
Patent DE-112016006156-T5 (DE)
Title: Verfolgungsunterstützungsvorrichtung, verfolgungsunterstützungssystem und verfolgungsunterstützungsverfahren
Inventor: HIRASAWA SONOKO
IPC: H04N21/4728
Filed: 2016-11-16
Abstract: Durch das geeignete Durchführen eines Unterstützungsprozesses zum Verringern einer Arbeitsbelastung einer Überwachungsperson ist es möglich, eine Verfolgungsarbeit reibungslos zu verfolgen, ohne die Person, die verfolgt wird, aus den Augen zu verlieren. Umfasst sind eine Suchbedingungseinstellvorrichtung (31), die eine Suchbedingung durch eine Betätigung eines Benutzers einstellt, eine Verfolgungsziel-Einstellvorrichtung (32), die als ein Verfolgungsziel eine Person einstellt, die durch die Betätigung einer Überwachungsperson zum Auswählen einer Verfolgungsmarkierung auf einem Verfolgungsziel-Suchbildschirm bezeichnet wird, der ein Video anzeigt, das die Suchbedingung erfüllt, ein Bestätigungsvideopräsentator (39), der einen Verfolgungsziel-Bestätigungsbildschirm anzeigt, der nur ein Video von einer Person anzeigt, für die die Wahrscheinlichkeit, dass es sich um die als das Verfolgungsziel eingestellte Person handelt, am höchsten ist, von jeder Kamera als ein Bestätigungsvideo anzeigt, eine Videoanzeigeperioden-Einstellvorrichtung (33), die in einem Fall, in dem die Verfolgungsmarkierung nicht in dem Verfolgungsziel auf dem Verfolgungsziel-Suchbildschirm angezeigt wird, eine Videoanzeigeperiode durch die Betätigung eines Benutzers einstellt, und eine Korrekturvorrichtung (26) für Informationen zur In-Kamera-Verfolgung, die die Verfolgungsinformationen derart korrigiert, dass das Bestätigungsvideo auf dem Verfolgungsziel-Bestätigungsbildschirm basierend auf der Videoanzeigeperiode angezeigt wird.
Patent DE-112017001074-T5 (DE)
Title: Faserverstärkter Harzhohlkörper und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KITAGAWA TAKESHI
IPC: B29C70/20
Filed: 2017-03-29
Abstract: Ein faserverstärkter Harzhohlkörper 10 umfasst eine Faserschicht axialer Richtung 1, die Verstärkungsfasern enthält, die parallel zu einer axialen Richtung des Hohlkörpers 10 ausgerichtet sind, und eine Faserschicht nicht-axialer Richtung 2, 3, die auf mindestens einer von einer Innen- und Außenseite der Faserschicht axialer Richtung 1 vorgesehen ist und Verstärkungsfasern enthält, die in einer anderen Richtung orientiert sind als eine Richtung, in der die Verstärkungsfasern, die in Faserschicht axialer Richtung 1 enthalten sind, ausgerichtet sind. Die Faserschicht nicht-axialer Richtung 2, 3 weist Endabschnitte in einer Umfangsrichtung des Hohlkörpers 10 auf, wobei sich die Endabschnitte überlappen.
Patent DE-112017004454-T5 (DE)
Title: Linearkompressor und Vorrichtung, an der er montiert ist
Inventor: CHIDA TADAHIKO
IPC: H02K33/16
Filed: 2017-09-29
Abstract: Es wird ein Kompressor geschaffen, in dem die Vibrationsbeständigkeit gegen eine Anregungskraft aufgrund des Antriebs eines Linearmotors verbessert ist. Ein Linearkompressor 1 umfasst: eine Bewegungseinrichtung 101 und einen Stator 102, die sich in einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung, die eine entgegengesetzte Richtung zur ersten Richtung ist, relativ bewegen; und einen Wechselrichterabschnitt 300, der eine gedruckte Leiterplatte 305 und Schaltungselemente 302 und 304 umfasst, die mit der gedruckten Leiterplatte 305 durch Verbindungszuleitungen 306 verbunden sind, die sich von der gedruckten Leiterplatte 305 erstrecken, wobei die gedruckte Leiterplatte 305 in einer Richtung installiert ist, die zur ersten Richtung im Wesentlichen senkrecht ist.
Patent DE-112017004926-T5 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit Einwegkupplung für Automatikgetriebe
Inventor: PAPANIA JAMES R
IPC: F16D41/06
Filed: 2017-10-27
Abstract: Ein Drehmomentwandler (10) überträgt Drehmoment zwischen einem Verbrennungsmotor und einem Automatikgetriebe. Der Drehmomentwandler (10) umfasst ein drehbares Drehmoment-Eingangselement (20), das dazu geeignet ist, wirkmäßig mit einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors gekoppelt zu werden, und eine Laufradanordnung (12), die wirkmäßig mit dem Drehmoment-Eingangselement (20) gekoppelt ist, um sich damit zu drehen. Der Drehmomentwandler (10) umfasst ferner eine Turbinenanordnung (14) und eine Einwegkupplungsanordnung (62). Die Turbinenanordnung (14) ist fluidmäßig in angetriebener Beziehung mit der Laufradanordnung (12) verbunden und dazu geeignet, mit einer drehbaren Getriebeeingangswelle (56) gekoppelt zu werden. Die Einwegkupplungsanordnung (62) ist radial zwischen der Turbinenanordnung (14) und der Getriebeeingangswelle (56) angeordnet.
Patent DE-112017006159-T5 (DE)
Title: Anzeigesteuervorrichtung, Anzeigesteuerverfahren und Kalibrierungssystem
Inventor: SUMIYOSHI YUKI
IPC: G09G5/38
Filed: 2017-01-31
Abstract: Es wird eine Anzeigesteuervorrichtung offenbart, die in einem Fahrzeug montiert ist und beinhaltet: eine Bestrahlungs-Steuereinheit 31 zum Steuern einer Bestrahlungseinheit 41, die eine Straßenoberfläche mit Referenzlicht bestrahlt; und eine Projektions-Steuereinheit 32 zum Steuern einer Projektionseinheit 5, die ein Bild auf eine Reflektionseinheit 6 projiziert, welche das Bild reflektiert, wobei die Bestrahlungs-Steuereinheit 31 die Bestrahlungseinheit 41 anweist, Bestrahlung mit dem Referenzlicht durchzuführen, wobei die Bestrahlung einer eingestellten Bestrahlungsdistanz-Information entspricht, und die Projektions-Steuereinheit 32 die Projektionseinheit 5 anweist, eine Projektion eines Bildes auf solche Weise durchzuführen, dass ein der Bestrahlungsdistanz-Information entsprechendes virtuelles Bild durch einen Insassen des Fahrzeugs visuell erkannt wird, und auch entweder eine Projektionsposition oder eine Projektionsgröße des durch die Projektionseinheit 5 projizierten Bilds auf Basis einer Anweisung des Insassen steuert.
Patent DE-112018006017-T5 (DE)
Title: Herstellung eines zweiseitigen Produkts mit einer integrierten Vorrichtung einschließlich mikroskaliger Strukturen
Inventor: POWER GARY FAIRLESS
IPC: B42D25/425
Filed: 2018-12-19
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines zweiseitigen Produkts mit einer integrierten Vorrichtung auf einer Materialbahn, umfassend: eine erste rotierende Mikroskalenstrukturbildungseinheit zum Vorsehen einer ersten Struktur zum Bilden einer ersten mikroskaligen Struktur auf einer Seite eines Bahnabschnitts; eine zweite rotierende Mikroskalenstrukturbildungseinheit mit einer zweiten Struktur zum Bilden einer zweiten mikroskaligen Struktur auf einer zweiten Seite des Bahnabschnitts; wobei die erste und die zweite mikroskalige Struktur und der Bahnabschnitt zwischen der ersten und der zweiten mikroskaligen Struktur zusammen die integrierte Vorrichtung bilden; und ein Bahnzuführsystem zum Zuführen der Materialbahn zwischen der ersten und der zweiten rotierenden Mikroskalenstrukturbildungseinheit.
Patent DE-112018007256-T5 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: CHUJO Yuki
IPC: H01M50/552
Filed: 2018-12-12
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung umfasst ein Energiespeichermodul und ein Paar an leitfähigen Platten, die so aufgebaut sind, dass sie das Energiespeichermodul sandwichartig anordnen. Das Energiespeichermodul hat ein Elektrodenlaminat und einen Abdichtkörper, der so aufgebaut ist, dass er das Elektrodenlaminat abdichtet. Das Elektrodenlaminat hat eine Vielzahl an laminierten Bipolarelektroden und ein Paar an Anschlusselektroden. Das Paar an Anschlusselektroden ist an Laminatenden des Elektrodenlaminats angeordnet und umfasst jeweils eine Elektrodenplatte und eine Aktivmateriallage. Die Aktivmateriallage ist an der Oberfläche der Elektrodenplatte vorgesehen, die der Innenseite des Elektrodenlaminats gegenübersteht. Der Abdichtkörper hat ein Paar an Kunststoffabschnitten, die an den Randabschnitten der Anschlusselektroden vorgesehen sind. Zumindest eine leitfähige Platte aus dem Paar an leitfähigen Platten ist so angeordnet, dass sie einer entsprechenden Anschlusselektrode des Paares der Anschlusselektroden in einer Laminierrichtung des Elektrodenlaminats gegenübersteht und mit einem entsprechenden Kunststoffabschnitt des Paares an Kunststoffabschnitten unter Betrachtung in der Laminierrichtung überlappt.
Patent DE-112019001386-T5 (DE)
Title: Optische Verbinderanordnung
Inventor: VÖLKER MICHAEL LOTHAR
IPC: G02B6/38
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine optische Verbinderanordnung (1) bestehend aus einem ersten Verbinderteil (2) und einem zweiten Verbinderteil (3), das geeignet ist, mit dem ersten Verbinderteil (2) in einer Verbindungsrichtung (x) verbunden zu werden. Das erste Verbinderteil (2) umfasst ein Gehäuse (5) mit einer Öffnung (6), die sich in der Verbindungsrichtung (x) durch das Gehäuse (5) von einem vorderen Ende (24) zu einem hinteren Ende erstreckt und eine in der Öffnung (6) in Verbindungsrichtung (x) verstellbar angeordnete Ferrulenanordnung (7), umfassend eine Ferrule (8), die mindestens eine optische Faser (9) begrenzt. Beim Verbinden mit dem zweiten Verbinderteil (3) ist die Ferrule-Baugruppe (7) in Bezug auf das Gehäuse (5) gegen die Kraft einer Federanordnung (10), die das Gehäuse (5) und die Ferrule miteinander verbindet, verstellbar, wobei die Federbaugruppe (10) von außen zugänglich angeordnet ist. Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren für den Zusammenbau des ersten Verbinderteils (2).
Patent DE-112019002039-T5 (DE)
Title: Varistor mit Hochtemperaturanwendungen
Inventor: RAVINDRANATHAN PALANIAPPAN
IPC: H01C7/112
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Varistor, der ein dielektrisches Material umfasst, das eine gesinterte Keramik umfasst, die aus Zinkoxidkörnern und einer Korngrenzenschicht zwischen den Zinkoxidkörnern besteht. Die Korngrenzenschicht enthält ein Thermistormaterial mit einem positiven Temperaturkoeffizienten in einer Menge von weniger als 10 Mol-%, bezogen auf die Korngrenzenschicht.
Patent DE-112019004312-T5 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: ASANO MASAKI
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-08-09
Abstract: Ein Getriebezahnradzug GR mit mindestens einem Zahnradpaar 40 bis 43, 80 bis 83, auf das die Kraft von den Antriebskraftquellen MF, MR übertragen wird; Getriebegehäuse 21, 61, in denen Schmieröl abgedichtet ist und die den Getriebezahnradzug GR aufnehmen; und mehrere Ablassöffnungen 100, 110, 200 und 210, die in den Getriebegehäusen 21, 61 vorgesehen und dafür konfiguriert sind, das Schmieröl von den Innenseiten der Getriebegehäuse 21, 61 abzulassen, sind enthalten.
Patent DE-112019006106-T5 (DE)
Title: Gedämpfte bohrstange
Inventor: MARCHIONE THIERRY A
IPC: B23B27/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein Werkzeug (10) für eine Bohrmaschine beinhaltet einen länglichen Korpus (12), der sich in Längsrichtung von einem proximalen Ende (14) zu einem distalen Ende (16) erstreckt, wobei das distale Ende (16) zur Aufnahme einer Schneidspitze (76) geformt ist, und einen Hohlraum (40) innerhalb des Korpus. Das Werkzeug (10) beinhaltet ein in dem Hohlraum (40) vorgesehenes Gitter (50) und ein in dem Hohlraum (40) mit dem Gitter (50) vorgesehenes Pulver (58).
Patent DE-112019007779-T5 (DE)
Title: Aluminiumlegierung-Druckguss, Druckgusseinheit und Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: AOYAMA SHUNZO
IPC: C22C21/02
Filed: 2019-10-01
Abstract: Bereitgestellt wird ein Aluminiumlegierung-Druckguss, bei dem es unwahrscheinlich sein kann, dass er an einem presszupassenden Abschnitt reißt, während die Dehngrenze eines Hauptkörperabschnitts gewährleistet wird, und gleichzeitig das Erfordernis für eine Wärmebehandlung des Hauptkörperabschnitts zum Zeitpunkt der Herstellung eliminiert werden kann. Der Aluminiumlegierung-Druckguss (11) umfasst einen presszupassenden Abschnitt (13), in den eine Verbindungselement (20) pressgepasst wird, und einen Hauptkörperabschnitt (14), in dem der presszupassenden Abschnitt (13) integral ausgebildet ist, in dem eine durchschnittliche Härte der presszupassenden Abschnitts (13) geringer als eine durchschnittliche Härte des Hauptkörperabschnitts (14) ist, oder eine durchschnittliche Rundheit von Kristallen mit Ausnahme eines Al-Primärkristalls in dem presszupassenden Abschnitt (13) größer als eine durchschnittliche Rundheit von Kristallen mit Ausnahme des Al-Primärkristalls in dem Hauptkörperabschnitt (14) ist.
Patent DE-112020002776-T5 (DE)
Title: Rotor und rotierende elektrische maschine
Inventor: KANI KENJI
IPC: H02K1/2783
Filed: 2020-05-25
Abstract: Ein Rotor weist eine Drehwelle (13), einen Kern (14) und einen Hallbach-Array-Magneten (15) auf. Der Halbach-Array-Magnet weist eine Vielzahl erster Magnetabschnitte (31), deren Magnetisierungsrichtung jeweils entlang einer radialen Richtung orientiert ist, und eine Vielzahl zweiter Magnetabschnitte (32) auf, deren Magnetisierungsrichtung jeweils entlang einer Umlaufsrichtung orientiert ist. Die ersten Magnetabschnitte und die zweiten Magnetabschnitte sind abwechselnd in der Umlaufsrichtung angeordnet. Der Kern weist einen Wellenbefestigungsabschnitt (21), einen Jochabschnitt (24) und eine Vielzahl von Verbindungsabschnitten (23) auf. Die Verbindungsabschnitte sind in der Umlaufsrichtung mit dazwischen gebildeten Lücken (S) angeordnet. Auf einer inneren Umlaufsoberfläche des Jochabschnitts sind Zusatzfunktionsabschnitte (25, 26) gebildet, um sich radial von der inneren Umlaufsoberfläche des Jochabschnitts nach innen zu erstrecken. Jeder der Zusatzfunktionsabschnitte befindet sich radial innerhalb eines entsprechenden der zweiten Magnetabschnitte und weist eine zusätzliche Funktion zusätzlich zu einer Funktion des Bildens eines Magnetpfades auf.
Patent DE-112022000895-T5 (DE)
Title: Verarbeitungsvorrichtung für medizinische bilder, verarbeitungssystem für medizinische bilder, verarbeitungsverfahren für medizinische bilder und programm
Inventor: TAKAHASHI AZUMA
IPC: G16H30/00
Filed: 2022-02-18
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, eine Verarbeitungsvorrichtung für medizinische Bilder, ein Verarbeitungssystem für medizinische Bilder, ein Verarbeitungsverfahren für medizinische Bilder und ein Programm zum Präsentieren eines Verwendungsstatus von auf automatische Ausführung einstellbarer Bildverarbeitung bereitzustellen. Mindestens ein Prozessor und mindestens ein Speicher, der einen von dem mindestens einen Prozessor auszuführenden Befehl speichert, sind vorgesehen. Der mindestens eine Prozessor ist so konfiguriert, dass er: Verwendungsinformationen von einem Benutzer für ein Ergebnis von erster Bildverarbeitung, die zum Unterstützen von Diagnose eines medizinischen Bildes dient und die als Bildverarbeitung mit automatischer Ausführung, die an dem eingegebenen medizinischen Bild automatisch ausgeführt werden soll, einstellbar ist, und begleitende Informationen über das medizinische Bild, das ein Ziel der ersten Bildverarbeitung ist, sammelt; und die Verwendungsinformationen und die begleitenden Informationen in Verbindung miteinander auf einer Anzeige anzeigt.
Patent DE-112022001730-T5 (DE)
Title: Festkörper-sekundärbatterie
Inventor: TAKEUCHI KEIKO
IPC: H01M10/0562
Filed: 2022-03-23
Abstract: Eine Festkörper-Sekundärbatterie (100) der vorliegenden Erfindung beinhaltet ein Laminat (10), das eine Vielzahl von Positivelektrodenschichten (1), die jeweils eine Positivelektrodenaktivmaterialschicht (1B) haben, eine Vielzahl von Negativelektrodenschichten (2), die jeweils eine Negativelektrodenaktivmaterialschicht (2B) haben, und eine Vielzahl von Festelektrolytschichten (5) beinhaltet, die jeweils einen Festelektrolyten enthalten, und in dem die Positivelektrodenschichten (1) und die Negativelektrodenschichten (2) abwechselnd mit den dazwischen angeordneten Festelektrolytschichten (5) laminiert sind, wobei die Vielzahl von Festelektrolytschichten (5) eine erste äußere Festelektrolytschicht (SBA) und eine zweite äußere Festelektrolytschicht (SBB), die auf beiden Endabschnittsseiten (10a, 10b) des Laminats (10) in einer Laminierungsrichtung angeordnet sind, und eine innere Festelektrolytschicht (5A) beinhaltet, die zwischen der ersten äußeren Festelektrolytschicht (SBA) und der zweiten äußeren Festelektrolytschicht (SBA) angeordnet ist, und beide der ersten äußeren Festelektrolytschicht (SBA) und der zweiten äußeren Festelektrolytschicht (SBB) eine dickschichtige äußere Festelektrolytschicht (5B) mit einer größeren Dicke als die der inneren Festelektrolytschicht (SA) sind.
Patent HR-P20090461-T8 (HR)
Inventor: ZELLER BARY LYN
IPC: A23P30/40
Filed: 2009-08-28
Abstract: Postupak proizvodnje topivog pjenjivog praškastog pripravka, kojeg čine amorfne čestice čije su unutarnje šupljine napunjene plinom pod atmosferskim tlakom, gdje se navedeni postupak sastoji u: primjeni tlaka vanjskog plina na topivi praškasti pripravak osušen raspršivanjem, kojeg čine amorfne čestice s praznim (evakuiranim) unutarnjim šupljinama; grijanju topivog pripravka osušenog raspršivanjem na temperaturu ispod staklišta; tedepresuriziranja pripravka (pod sniženim tlakom) kako bi se postiglo da u najmanju ruku dio praznih unutarnjih šupljina pripravka bude ispunjen plinom pod atmosferskim tlakom. Patent sadrži još 32 patentna zahtjeva.
Patent FI-U960089-U0 (FI)
Inventor: VENHOMAA MARTTI
IPC: E01H4/00
Filed: 1996-02-09
Abstract: PCT No. PCT/FI96/00386 Sec. 371 Date Sep. 16, 1997 Sec. 102(e) Date Sep. 16, 1997 PCT Filed Jul. 1, 1996 PCT Pub. No. WO97/29243 PCT Pub. Date Aug. 14, 1997A shaping apparatus for the working/maintenance of a snow-boarding half-pipe. The apparatus comprises a framework with a curved portion serving to support and guide a pair of drive chains actuated to run over an endless path. To the drive chains are attached scraper elements adapted to extend perpendicularly outward from the endless path of the chains, the scraper elements being designed to cut away snow from the half-pipe surface to be shaped. The scraper elements further incorporate elements serving to move the detached snow along the shaped surface and to smooth the surface. The apparatus is intended for attaching to a self-actuated vehicle, to be powered therefrom.
Patent AT-2929-U1 (AT)
Title: Ekg-elektrode mit abgerundeten ecken
Inventor: NESSLER NORBERT DR
IPC: A61B5/0408
Filed: 1998-04-20
Abstract: Die Erfindung offenbart eine EKG-Elektrode mit einem an der Unterseite klebenden Träger zum Aufkleben der Elektrode auf die Haut des Patienten, einem Kontaktknopf aus leitendem Material und einer mit der Unterseite des Kontaktknopfs direkt verbundenen, vorzugsweise mit dem Träger oder einem Etikett verklebten, Elektrodenzone aus elektrisch leitendem Material zur Herstellung von Kontakt mit der Haut, mit dem Kennzeichen, daß der Träger (1) in Form eines Rechtecks, insbesondere Quadrats, mit abgerundeten Ecken ausgeführt ist.
Patent AT-17674-U1 (AT)
Title: Verbrennungsmotorsystem
IPC: F16J15/08
Filed: 2021-07-07
Abstract: Verbrennungsmotorsystem (100), aufweisend, eine Verbrennungsdichtung (620), die zwischen einem Zylinderkopf (500) und einem Kurbelgehäuse (102) angeordnet ist, die einen polygonalen Querschnitt aufweist, und die einen Zylinder (106) umlaufend umgibt; wobei die Verbrennungsdichtung (620) einen Lastpfad bereitstellt und Verbrennungsgase in dem Zylinder (106) abdichtet; und wobei eine Innenseite der Verbrennungsdichtung (620) axial oberhalb einer Hohlkehle (622, 700, 702) positioniert ist, die sich in Bezug auf eine Zylinderachse in einer Abwärtsrichtung erstreckt, wobei die Hohlkehle (622, 700, 702) eine untere Seite aufweist, die von einer radialen Seite der Verbrennungsdichtung (620) beabstandet ist, wenn die Verbrennungsdichtung (620) nicht belastet ist.