baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100011-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur zur Vermeidung eines Temperaturanstiegs im Motor
IPC: H02K9/06
Filed: 2016-01-04
Abstract: Kühlstruktur zur Vermeidung eines Temperaturanstiegs im Motor, umfassend ein zylinderförmiges Gehäuse (1), das eine geschlossene Frontfläche (101) aufweist, wobei in der Mitte der geschlossenen Frontfläche (102) ein Lager (11) angeordnet ist, wobei die geschlossene Frontfläche (102) eine Vielzahl von Durchgangslöchern (103) besitzt, wobei das Gehäuse (101) an der Hinterseite eine Öffnung (102) aufweist, wobei die Mantelfläche des Gehäuses (1) mindestens ein Belüftungsloch (10) besitzt, eine Rotorgruppe, die im Gehäuse (1) angeordnet ist, einen Deckel (2), der in der Mitte ein Lager (21) aufweist und die Öffnung (102) des Gehäuses (1) schließt, und ein Schaufelrad (4), das mit der Achsstange (16) der Rotorgruppe verbunden ist und sich an der Außenseite des Deckels (2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor von einer Kühlhülse (3) umschlossen wird, die eine Vielzahl von beabstandeten Luftführungsteilen (31) aufweist, wobei die Luftführungsteile (31) jeweils durch eine schräge Platte (311) und zwei Seitenplatten (312, 313) an den beiden Seiten der schrägen Platte (311) gebildet sind, wobei die beiden Seitenplatten (312, 313) und die schräge Platte (311) eine Luftführungsöffnung (314) bilden, wobei sich die Luftführungsteile (311) über den Belüftungslöchern (10) befinden, wobei die spitzwinklige Fläche der schrägen Platten (311) der Luftführungsteile (31) eine Lufteinführungsfläche bildet, wobei der Luftstrom des Schaufelrads (4) durch die Luftführungsteile in den Motor eingeführt wird, wobei zwischen den benachbarten Luftführungsteilen (31) ein Durchgang (32) gebildet ist, wobei der Luftstrom, der nicht in das Gehäuse (1) eintritt, durch die Durchgänge (32) fließt und die Wärme auf der äußeren Oberfläche des Gehäuse (1) abführt.
Patent DE-202016100811-U1 (DE)
Title: Profileckausbildung
IPC: F16B7/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Profileckausbildung mit einem ersten, eine Außenseite (3) aufweisenden, gekammerten Profil (2, 2.2, 2.4) und mit einem zweiten, eine Außenseite aufweisenden, gekammerten Profil (2.1, 2.3, 2.5) welche beiden Profile zur Ausbildung einer Ecke zueinander angeordnet sind, wobei die zueinander weisenden Stirnseiten (11) der beiden Profile (2, 2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5) auf Gehrung geschnitten und durch zumindest ein Verbindungsmittel (12, 12.1, 12.2, 12.3) zusammengehalten sind, welche Profileckausbildung (1, 1.1, 1.2) ein in der Eckausbildung der Außenseiten der Profile zwischen diesen befindliches Eckstück (14, 14.1, 14.2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – die Stirnseiten (11) der beiden Profile mit ihren Gehrungsschnitten (10) aneinander anliegen und in dieser Stellung durch das zumindest eine Verbindungsmittel (12, 12.1, 12.2, 12.3) zusammengehalten sind, – zur Ausbildung einer Eckausbildung die Gehrungsschnitte (10) mit einem Abstand vor der die Außenseite (3) bildenden Wand (4) enden, – zumindest eines der Profile (2, 2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5) hinter der die Außenseite (3) bildenden Wand (4) eine Kammer (5, 5.1) aufweist und – das Eckstück (14, 14.1, 14.2) eine in die Kammer (5, 5.1) eingreifende Haltelasche (17, 17.1) zum Fixieren des Eckstückes (14, 14.1, 14.2) zwischen den Profilen (2, 2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5) trägt.
Patent DE-202016105419-U1 (DE)
Title: Baueinheit
IPC: H02K7/10
Filed: 2016-09-29
Abstract: Baueinheit mit einem ersten Bauelement (10), einem zweiten Bauelement (12) und einer Verbindungseinheit (14), welche dazu vorgesehen ist, bei einem Betriebsvorgang Drehmoment von dem ersten Bauelement auf das zweite Bauelement zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinheit wenigstens zu einem Großteil aus technischer Keramik besteht.
Patent DE-202017002054-U1 (DE)
Title: Zeigerwerk für Uhren
IPC: G04B19/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Getriebe für Zeituhr-Zeigerwerk, dadurch gekennzeichnet, dass zwei koaxiale gekoppelte Umlaufgetriebe in jeweils einer Stufe die für Uhrwerke charakteristischen Untersetzungen 1:60 und 1:12 aufweisen und dabei die klassische Zeigerreihenfolge aufweisen.
Patent DE-202017002722-U1 (DE)
Title: Touchstift zur Bedienung eines berührungssensitiven Bedienfelds
IPC: G06F3/033
Filed: 2017-05-23
Abstract: Touchstift (1) zur Bedienung eines berührungssensitiven Bedienfelds (Touchscreen), wobei – die Touchstiftspitze (2) durch einen ein- oder mehrteiligen flexiblen Verbindungsabschnitt (3), mit – dem Griffteil (4) des Touchstifts (1) verbunden ist.
Patent DE-202017004980-U1 (DE)
Title: Messbecher mit Skalenbeschriftung und Eierpicker für elektrische Eierkocher
IPC: G01F19/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Messbecher mit Skalenbeschriftung und Eierpicker für elektrische Eierkocher, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche der Messbecherwand ein 1 mm starkes spiraliges Relief (2) aufweist, welches vom Becherrand abwärts im Uhrzeigersinn bis zur Basis verläuft.
Patent DE-202017004998-U1 (DE)
Title: Spalteinstellungsfunktion aufweisende Spannvorrichtung mit elektrisch angetriebener Schneckenstange
IPC: B25B1/18
Filed: 2017-09-26
Abstract: Eine Spalteinstellungsfunktion aufweisende Spannvorrichtung mit elektrisch angetriebener Schneckenstange, umfassend: ein Gehäuse (10), das ein Klemmwirkung erzeugendes Ende (11), einen Antriebsabschnitt (12) und eine zwischen dem Klemmwirkung erzeugenden Ende (11) und dem Antriebsabschnitt (12) befindliche Übertragungskammer (13) aufweist, wobei am Gehäuse (10) abgestimmt auf die Übertragungskammer (13) zwei beabstandet angeordnete axiale Löcher (14) vorgesehen sind; einen Elektromotor (20), der im Antriebsabschnitt (12) des Gehäuses (10) untergebracht ist, wobei der Elektromotor (20) eine Ausgangswelle (21) aufweist, die sich in Richtung der Übertragungskammer (13) erstreckt; eine Schneckenstange (30), die in der Übertragungskammer (13) des Gehäuses (10) angeordnet ist, wobei die Schneckenstange (30) mit der Ausgangswelle (21) des Elektromotors (20) verbunden ist, wodurch die Schneckenstange (30) von der Ausgangswelle (21) zur Drehung angetrieben wird; mindestens zwei Zahnräder (40), die in der Übertragungskammer (13) des Gehäuses (10) zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei die zwei gegenüberliegenden Innenseiten der beiden Zahnräder (40) zur Gewährleistung der Kraftübertragung mit zwei Seiten der Schneckenstange (30) in Eingriff stehen, wobei in der Mitte der beiden Zahnräder (40) jeweils ein Wellenloch (41) vorgesehen ist; mindestens zwei Klemmelemente (50), die relativ zueinander geöffnet und geschlossen werden können und am Klemmwirkung erzeugenden Ende (11) des Gehäuses (10) beweglich angeordnet sind, wobei jedes Klemmelement (50) jeweils mit einem Einspannteil (52) ausgestattet ist, wobei jedes Klemmelement (50) zur Ermöglichung einer Bewegung jeweils mit dem entsprechenden Zahnrad (40) verbunden ist; mindestens zwei zur exzentrischen Einstellung dienende Wellenbolzen (60), die jeweils in den zwei axialen Löchern (14) des Gehäuses (10) drehbar angeordnet sind, wobei jeder der zur exzentrischen Einstellung dienenden Wellenbolzen (60) jeweils ein Ende zur Drehsteuerung (61) und einen exzentrischen Abschnitt (62) aufweist, wobei sich die exzentrischen Abschnitte (62) innerhalb der Übertragungskammer (13) des Gehäuses (10) befinden, wobei die exzentrischen Abschnitte (62) der zwei zur exzentrischen Einstellung dienenden Wellenbolzen (60) jeweils eine drehbare Anordnung der Wellenlöcher (41) der zwei Zahnräder (40) ermöglichen; und mindestens zwei Verriegelungsbolzen (70), die an den Stellen des Gehäuses (10), an denen das Gehäuse mit den zwei zur exzentrischen Einstellung dienenden Wellenbolzen (60) korrespondiert, angeordnet sind und zum Verriegeln der zur exzentrischen Einstellung dienenden Wellenbolzen (60) dienen.
Patent DE-202017005929-U1 (DE)
Title: Behälter und Schwerkraftfilter mit hydraulischer Ausstattung und Filtersanden aus Kunststoffen
IPC: B65D6/00
Filed: 2017-11-15
Abstract: Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass ebene Seitenwände durch mehrere getrennt transportierbare und miteinander kombinierbare Einzelmodule gebildet werden.
Patent DE-202017006151-U1 (DE)
Title: Zahnrad für Uhrwerk
IPC: G04B13/02
Filed: 2017-11-29
Abstract: Zahnrad, als Zwischenrad einer mechanischen Uhr, zwischen zwei, in gleicher Richtung drehenden Zahnrädern, insbesondere solches zwischen zwei Federhäusern, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Zahn des Zwischenrades (2), einseitig an seiner treibenden Zahnflanke, unterhalb und nahe beabstandet dem Teilkreis (5) des Zwischenrades (2) und beabstandet vom Zahnfußkreis (6) desselben, je eine konkave Ausformung (4) aufweist, wobei die konkave Ausformung (4) der Zahnflanke des Zwischenrades (2) als bogenförmige Hohlkehle so gestaltet und bemessen ist, dass die Zahnflanke des getriebenen eingreifenden Zahnrades (3) im Zahnflankenbereich dessen Kopfkreises (7) die Zahnflanke des Zwischenrades (2) in dieser Ausformung (4) nicht tangiert.
Patent DE-202017006531-U1 (DE)
Title: Elektrischer Rollstuhl, der durch Schieben der Rückenlehne einklappbar ist
IPC: A61G5/08
Filed: 2017-12-20
Abstract: Elektrischer Rollstuhl, der durch Schieben der Rückenlehne einklappbar ist und eine Rückenlehne (1) und einen Sitz (4) umfasst, wobei die Rückenlehne (1) an einem Rückenlehnenrohr (13) angebracht ist und beide Seiten des Rückenlehnenrohres (13) jeweils mit einer Armlehne (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Armlehnen (2) jeweils ein Armlehnenrohr (22) angebracht ist und das Armlehnenrohr (22) mittels eines Armlehnenstützrohres (20) und eines Armlehnenstützsockels (21) an dem Sitzrohr (26) befestigt ist, wobei an beiden Seiten der Unterseite des Rückenlehnenrohres (13) jeweils ein Hinterrad (11) angebracht ist, die beiden Seiten des vorderen Teils der Sitzrohres (26) mit Hilfe eines vorderen Gabelrohres (24) jeweils mit einem Vorderrad (6) verbunden sind, an dem Rückenlehnenrohr (13) nacheinander von oben nach unten ein Querträgerrohr (14) für den Sitz, ein unteres Querträgerrohr (15) für die Rückenlehne, eine Schnappverriegelung (16) und ein hinteres Querträgerrohr (18) für den Rahmen angebracht werden, sich am obersten Teil des Rückenlehnenrohres (13) ein Kraftangriffspunkt (23) für das Einklappen durch Schieben befindet, wobei das genannte Querträgerrohr (14) für den Sitz durch eine erste Rotationsachse (251) mit dem Rückenlehnenrohr (13) verbunden ist, der Armlehnenstützsockel (21) durch eine zweite Rotationsachse (252) mit dem Armlehnenrohr (22) verbunden ist, der Armlehnenstützsockel (21) durch eine dritte Rotationsachse (253) mit dem Armlehnenstützrohr (20) verbunden ist, das Armlehnenstützrohr (20) durch eine vierte Rotationsachse (254) mit dem Sitzrohr (26) verbundenist, das Querträgerrohr (14) für den Sitz durch eine fünfte Rotationsachse (255) mit dem Rückenlehnenrohr (13) verbunden ist, wobei an der Unterseite des Sitzrohres (26) ist ein Batteriekasten (28) angebracht ist, wobei der Batteriekasten (28) durch eine sechste Rotationsachse (256) mit dem Sitzrohr (26) verbunden ist, das Sitzrohr (26) durch eine siebte Rotationsachse (257) mit dem vorderen Gabelrohr (24) verbunden ist, das Rahmenrohr (27) durch eine achte Rotationsachse (258) mit dem vorderen Gabelrohr (24) verbunden ist, das hintere Querträgerrohr (18) des Rahmens durch eine neunte Rotationsachse (259) mit dem Rahmenrohr (27) verbunden ist
Patent DE-202017100099-U1 (DE)
Title: Abschnürvorrichtung für Körperteile
IPC: A61B17/132
Filed: 2017-01-11
Abstract: Abschnürvorrichtung für Körperteile mit einem um ein Körperteil legbaren Abschnürband (10) und einer Verschlussanordnung (2), mittels deren das Abschnürband (10) in seinem um ein Körperteil gelegten gespannten Zustand zu einer Spannschlaufe verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschnürband (10) mit einem verdickten Andruckmittel (30) versehen ist, welches an dem Abschnürband (10) angebracht oder in dieses integriert ist.
Patent DE-202017102450-U1 (DE)
Title: Rohrmotor mit einem schnell demontierbaren Schwanzende
IPC: H02K15/14
Filed: 2017-04-26
Abstract: Rohrmotor mit einem schnell demontierbaren Schwanzende, umfassend einen Motorrohrkörper (1) und eine an einem Ende des Rohrmotors angeordnete Getriebewelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem anderen Ende des Rohrmotors ein schnell demontierbares Schwanzende (3) vorgesehen ist, welches ein festes Schwanzende (31), einen Dorn (32), ein elastisches Teil (33) und ein bewegliches Schwanzende (34) umfasst, wobei das feste Schwanzende an ein Ende des Rohrmotors angeschlossen, der Dorn senkrecht an die Außenseite des festen Schwanzendes angeschlossen und das bewegliche Schwanzende an dem Dorn angeordnet ist, wobei der Dorn durch das bewegliche Schwanzende hindurch geführt ist und das bewegliche Schwanzende relativ zu dem Dorn verlagert werden kann, wobei das elastische Teil zwischen dem beweglichen Schwanzende und dem festen Schwanzende angeordnet ist.
Patent DE-202017104506-U1 (DE)
Title: Krümmungsbasierter Gesichtsdetektor
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-07-28
Abstract: Apparat zum Verarbeiten von Daten, umfassend: eine Bildgebungsanordnung, die dazu konfiguriert ist, eine Tiefen-Map eines Motivs mit wenigstens einem humanoiden Kopf zu erfassen, wobei die Tiefen-Map eine Pixelmatrix mit jeweiligen Pixeltiefenwerten umfasst; und einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, eine Krümmungs-Map des Motivs aus der Tiefen-Map zu extrahieren, wobei die Krümmungs-Map jeweilige Krümmungswerte von wenigstens einigen der Pixel in der Matrix umfasst, und die Krümmungswerte zu verarbeiten, um ein Gesicht in dem Motiv zu identifizieren.
Patent DE-202017107751-U1 (DE)
Title: Behälter für ein Zahnimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Behälter für ein Zahnimplantat (1), das einen Implantatfortsatz (2) aufweist, der Behälter umfassend:- einen Deckel (10), der entlang einer Längsachse mit einem ersten Endabschnitt (11), der nach außen hin in Richtung der Längsachse offen ist, und einem zweiten Endabschnitt (12), der nach außen hin geschlossen ist, ausgebildet ist, wobei der Deckel (10) einen zum ersten Endabschnitt (11) hin offenen Innenraum (15) umschließt, in dem entlang der Längsachse ein Halter (20) angeordnet ist, der einen außen offenen Kanal entlang der Längsachse aufweist, wobei der Kanal so ausgebildet ist, dass er den Implantatfortsatz (2) teilweise aufnimmt und während eines Transports hält; und- einen Bodenbehälter (14), der entlang der Längsachse rohrförmig mit einem äußeren dritten Endabschnitt (14a) und einem gegenüberliegenden vierten Endabschnitt (14b) ausgebildet ist, wobei der dritte Endabschnitt (14a) nach außen dicht verschlossen ist,- wobei der vierte Endabschnitt (14b) des Bodenbehälters (14) und der erste Endabschnitt (11) des Deckels (10) miteinander verbindbar und manuell lösbar ausgebildet sind, um dazwischen einen im wesentlichen gas- und flüssigkeitsdichten Raum zu bilden; dadurch gekennzeichnet, dass- im Deckel (10) zur Längsachse hin mindestens drei Federarme (31) so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie jeweils an einem äußeren ersten Ende (31a) entlang eines ringförmigen Bereichs um die Längsachse mit dem Deckel (10) verbunden sind und mit einem jeweiligen gegenüberliegenden zweiten Ende (31b) radial zur Längsachse hin gleich beabstandet und federnd sind,- wobei die zweiten Enden (31b) zur Längsachse hin jeweils eine Noppe (32) aufweisen, die ausgebildet ist, in eine Rille (7), die am Implantatfortsatz (2) annular ausgebildet ist, einzugreifen, wenn der Implantatfortsatz (2) in seiner Endposition ist; und- wobei die Federarme (31) geometrisch und so flexibel ausgebildet sind, dass die Noppen (32) bei einem Einsetzen des Implantatfortsatzes (2) von der Längsachse weg gedrückt werden und in der Endposition mit einer Spannkraft senkrecht zur Längsachse in die Rille (7) drücken.
Patent DE-202018002725-U1 (DE)
Title: Magnetische Schneid- und Biegelehre für Handwerkszeuge der Art Scheren, Zangen und Sägen
IPC: B26B29/06
Filed: 2018-06-07
Abstract: Magnetische Schneid- und Biegelehre für Handwerkszeuge der Art Scheren, Zangen und Sägen, die magnetisch und somit reversibel bzw. temporär an solchen Handwerkszeugen befestigt werden kann, ohne diese selbst modifizieren zu müssen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Schneid- und Biegelehre und dem Handwerkszeug durch einen Magnetfuß (2) realisiert ist und das über diese Verbindung ein Anschlag/Zeiger (4) definiert zum Handwerkszeug (1) positioniert werden kann.
Patent DE-202018102488-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Informationen an einem Mast
IPC: G09F7/18
Filed: 2018-05-04
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Informationen an einem Mast mit wenigstens einem Informationsschild, das an einem Mast anordnenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mast (2) wenigstens einseitig wenigstens eine schlitzförmige Ausnehmung (4) aufweist.
Patent DE-202018104116-U1 (DE)
Title: Dreizonen-Einschicht-Zahnspulenwicklung
IPC: H02K15/06
Filed: 2018-07-17
Abstract: Drehfeldmaschine mit einem 2p-poligen Ständer mit Wickelzähnen (Z) und N Nuten, ausgebildet mit einer Wicklungsanordnung in verteilter Einschicht-Zahnspulentechnik, umfassend drei Wicklungsstränge (W1, W2, W3), die jeweils auf Spulengruppen (G1, G2, G3) aus sich wiederholenden gewickelten Wicklungseinheiten gewickelt sind, wobei die Wicklungsstränge (W1, W2, W3) der sich wiederholenden Wicklungseinheiten gegeneinander gemäß der folgenden Festlegung um eine geradzahlige Anzahl von q Nutteilungen versetzt angeordnet sind, mit:und mit einer Polteilung τwie folgt:wobei p die Poolpaarzahl ist und wobei die sich wiederholenden Wicklungseinheiten innerhalb einer Spulengruppe als eine sich um einen zentralen Wickelzahn konzentrisch umschließende Wicklung ausgebildet sind.
Patent DE-202018104702-U1 (DE)
Title: Gelenkanordnung zum gelenkigen Verbinden von zwei benachbarten Wagenkästen eines spurgeführten Fahrzeugs
IPC: B61G5/02
Filed: 2018-08-16
Abstract: Gelenkanordnung (100) zum gelenkigen Verbinden von zwei benachbarten Wagenkästen eines spurgeführten Fahrzeuges, wobei die Gelenkanordnung (100) Folgendes aufweist:- einen ersten Gelenkarm (10), welcher einen wagenkastenseitigen, mit einer Grundplatte (2) eines ersten Wagenkastens verbundenen oder verbindbaren Endbereich und einen gegenüberliegenden stirnseitigen Endbereich mit einem ersten Gelenkkopf (15) aufweist;- einen zweiten Gelenkarm (20), welcher einen wagenkastenseitigen, mit einer Grundplatte (4) eines zweiten Wagenkastens verbundenen oder verbindbaren Endbereich und einen gegenüberliegenden stirnseitigen Endbereich mit einem zum ersten Gelenkkopf (15) zumindest bereichsweise komplementär ausgebildeten zweiten Gelenkkopf (25) aufweist; und- ein Gelenklager (60) mit einem Gelenkzapfen (31) zum gelenkigen Verbinden des ersten und zweiten Gelenkkopfes (15, 25) in einer Gelenkebene, wobei mit dem Gelenkzapfen (31) eine für die Gelenkanordnung (100) gemeinsame Schwenkachse (Z) gebildet wird, und wobei das Gelenklager (60) Lagerschalen (62) zum beidseitigen Abstützen des Gelenkzapfens (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem zweiten Gelenkarm (20) mindestens ein Kraftübertragungsglied (65) zugeordnet ist, welches fest mit dem stirnseitigen Endbereich des zweiten Gelenkarms (20) und fest mit jeweils einer der beidseitigen Lagerschalen (62) verbunden ist.
Patent DE-202018105103-U1 (DE)
Title: Kindertrage
IPC: A47D13/02
Filed: 2018-09-06
Abstract: Kindertrage umfassend wenigstens ein Paar von Tragegurten (2, 3), ein Tragegestell (4), der mit den Tragegurten verbindbar und geeignet ist, den Körper des Kindes von den ersten Lebensmonaten an zu stützen, wobei der Tragegestell (4) wie ein Beutel ausgebildet ist, umfassend einen unteren Abschnitt (5), einen oberen Abschnitt (6) und einen mittleren Abschnitt (7), wobei der untere Abschnitt (5) einen Sitzbereich umfasst, der mit seitlichen Öffnungen für die Beine des Kindes versehen ist, wobei der obere Abschnitt (6) mit Öffnungen zum Durchstecken des Kopfes und der Arme des Kindes versehen ist, und wobei der mittlere Abschnitt (7) dazu bestimmt ist, als Auflage und Stütze des Rückens zu dienen, dadurch gekennzeichnet, dass das flächenhafte Element (8), das dazu bestimmt ist, die zum Äußeren des Tragegestells (4) gerichtete Fläche zu bilden, mit einer Falte (11) versehen ist, die sich in Längsrichtung über einen Teil (L) im mittleren Bereich des mittleren Abschnitts (7) des Tragegestells (4) in vertikale Richtung zwischen dem unteren Abschnitt (5) und dem oberen Abschnitt (6) erstreckt.
Patent DE-202018107466-U1 (DE)
Title: Füllvorrichtung
IPC: B67C7/00
Filed: 2018-12-28
Abstract: Füllvorrichtung, miteiner Pumpe (10) undeinem Flüssigkeitsadapter (20), der einen Handgriff (21),einen Einlass (22) und einen Auslass (23), die miteinander verbunden sind, einen Innenraum (24), der den Einlass (22) und den Auslass (23) verbindet, und ein Fenster (25) zum Beobachten des Innenraums (24) aufweist, wobei der Einlass (22) lösbar mit der Pumpe (10) verbunden ist.
Patent DE-202019001773-U1 (DE)
Title: Programmierbare elektropneumatische Dosiervorrichtung zur personenbezogenen Medikation mit oder ohne personenbezogener Codekarte für die tägliche (auch zeitlich erweiterbare) Nutzung zu verschiedenen Tageszeiten
IPC: B65D83/04
Filed: 2019-04-20
Abstract: Drehbares, programmierbares Dosierrad mit Vertiefungen (1) am Umfang zur Aufnahme und Weiterleitung von Tabletten (4) aus einem Tablettenspeicher (2) in ein Tablettenaufnahmemagazin (3). Dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierrad (1) am Umfang mindestens eine Vertiefung zur Aufnahme von aus einem Tablettenspeicher (2) Tabletten (4) hat, vorzugsweise mehrere.
Patent DE-202019005423-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D19/18
Filed: 2019-01-15
Abstract: Transportbehälter (1) für Bauteile, wobei der Transportbehälter (1) einen Bodenabschnitt (2) sowie mehrere Seitenwände (3) aufweist, die gemeinsam mit dem Bodenabschnitt (2) einen, im bestimmungsgemäßen Gebrauch von oben und/oder von der Seite zugänglichen, Aufnahmeraum (4) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Seitenwände (3) jeweils zumindest in ihrem unteren Bereich eine als Strukturkammerplatte oder Hohlkammerplatte ausgebildete Kunststoffplatte (5) sowie zumindest ein mit der Kunststoffplatte (5) verbundenes Gewebe (6) umfassen, wobei das Gewebe (6) auf die Kunststoffplatte (5) laminiert oder kaschiert, in die Kunststoffplatte (5) zumindest abschnittsweise eingeschmolzen oder auf die Kunststoffplatte (5) geklebt ist, und wobei die jeweiligen Seitenwände (3) jeweils einen, mit dem Bodenabschnitt (2) verbundenen, äußeren Wandabschnitt (10) sowie einen, ebenfalls mit dem Bodenabschnitt (2) und/oder dem äußeren Wandabschnitt (10) verbundenen inneren Wandabschnitt (9) aufweisen.
Patent DE-202019100847-U1 (DE)
Title: Schaltschrank mit einem Luftdurchlass für den Luftaustausch zwischen dem Schaltschrankinnern und der Umgebung des Schaltschranks
IPC: H05K5/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Schaltschrank (1) mit einem Luftdurchlass (2) in einer Außenwand (3) für den Luftaustausch zwischen dem Schaltschrankinnern und der Umgebung des Schaltschranks (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Luftdurchlass (2) ein mehrfach gekantetes Vandalismusschutzblech (4) aufweist, das vertikal übereinander eine Mehrzahl im Wesentlichen horizontaler Blechabschnitte (5) mit jeweils mindestens einem Durchbruch (17) aufweist.