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Patent DE-3104237-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von Pflegemittel an ärztliche, insbesondere zahnärztliche Handstücke
IPC: A61C19/00
Filed: 1981-02-06
Granted: 1991-04-18
Abstract: Ärztliche, insbesondere zahnärztliche Handstücke (3) sollen mit in einem Behälter (1) unter Druck setzbarem Pflegemittel gereinigt bzw. gepflegt werden. Das Pflegemittel soll mittels eines Druckantriebes (4) aus dem Behälter (1) in das bewegliche Teile (2) aufweisende Handstück (3) gedrückt werden, wobei während dieses Hineindrückens des Pflegemittels die beweglichen Teile (2) des Handstückes (3) mittels eines Bewegungsantriebes (7) in Bewegung versetzbar sind. Zur Erzielung eines einwandfreien Betriebes sowohl des Druckantriebes (4) als auch des Bewegungsantriebes (7) soll diesen beiden Antrieben (4 und 7) jeweils eine gesonderte Kraftquelle zugeordnet sein.
Patent DE-3112465-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von festen Rückständen aus Großbehältern wie Bunkern, Silos, Tanks o.dgl.
IPC: B65D88/70
Filed: 1981-03-28
Granted: 1986-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen von festen Rückständen aus Großbehältern wie Bunkern, Silos, Tanks od.dgl. Diese Großbehälter haben meist nur eine obere Einfüllöffnung und eine untere Entnahmeöffnung und sind im wesentlichen zur Lagerung von Schüttgütern bestimmt. Diese können sich aus den verschiedensten Gründen an der Behälterwandung festsetzen und Verkrustungen bilden, die nur zu entfernen sind, indem man die Rückstände von der unten befindlichen Entnahmeöffnung aus stückweise herausschlägt. Dies ist sehr gefährlich und zeitaufwendig. Die Erfindung schlägt ein zum Entfernen der festen Rückstände geeignetes und sehr einfaches Verfahren vor, dessen Ausführung es nicht erforderlich macht, daß man in das Innere des Großbehälters hineingehen muß. Erfindungsgemäß wird durch die Einfüllöffnung eine Bohrdüse abgesenkt, aus der einer oder mehrere harte Wasserstrahlen austreten, wobei mit der Bohrdüse zunächst ein bis zur Entnahmeöffnung durchgehender Kanal hergestellt oder bis zu einer ausreichenden Breite erweitert wird. Anschließend werden die übrigen Rückstände mittels des Wasserstrahls herausgeschnitten, so daß sie nach unten wegfallen und den Großbehälter durch die Entnahmeöffnung verlassen können. Weitere von der Erfindung vorgeschlagene Maßnahmen betreffen die vollständige Entfernung der Rückstände auch aus unzugänglichen Randbereichen.
Patent DE-3114843-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Rundholz sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B27B31/06
Filed: 1981-04-11
Granted: 1986-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung von Rundholz in allseitig besäumte Bretter, Balken od.dgl., bei dem in einem ersten Arbeitsgang in Längsrichtung fortschreitend das Rundholz an zwei gegenüberliegenden Seiten parallel zur Rundholzlängsachse (3) angeflacht wird. Bisher wurde nach diesem Arbeitsgang das Rundholz um 90 ° gedreht und auf eine bearbeitete Seite gelegt, um nach Bearbeiten von Besäumkanten entstehende Seitenbretter abzutrennen. Gemäß der Erfindung wird das Verfahren vereinfacht, indem während des ersten Arbeitsganges verbleibende Waldkanten (17) durch Besäum- und Zerspanerwerkzeuge (10, 10Δ, 10ΔΔ) etwa parallel zur Rundholzlängsachse (3) ausgefräst werden und die entstehenden Seitenbretter (13) durch Sägewerkzeuge (11) abgetrennt werden (Fig. 2). Die Besäumzerspaner (10, 10Δ, 10ΔΔ) werden während dem Arbeitsgang vertikal gemeinsam so bewegt, daß eine senkrecht zur Werkzeug achse (12) und etwa parallel zur Rundholzachse (2) liegende Besäumkante entsteht. Das erfindungsgemäße Verfahren bedarf somit weniger Arbeitsschritte, so daß nach Durchlauf eines ersten Arbeitsganges es nur einer 90 °-Drehung und des Durchlaufes eines zweiten, mit dem ersten Arbeitsgang weitgehend identischen Arbeitsganges bedarf, um ein rohwüchsiges Rundholz in Fertigprodukte zu verarbeiten.
Patent DE-3121967-C2 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Leiterplatten
IPC: H05K7/14
Filed: 1981-06-03
Granted: 1990-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten eines Leiterplattenstapels. Sie besteht aus seitlich an den Leiterplatten (4, 5, 6) befestigbaren Abstandhaltern (2, 3). Diese Abstandhalter sind mit Sprossen (8, 9, 10) versehen, auf denen die Leiterplatten aufliegen und durch federnde Befestigungselemente (11, 14, 16) festklemmbar sind.
Patent DE-3140292-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines farbigen Reliefs auf einem plattenförmigen, faserverstärkten, kunststoffhaltigen Dekorkörper
IPC: A63C5/00
Filed: 1981-10-10
Granted: 1986-02-13
Abstract: Bei der Herstellung einer reliefornamentierten, faserverstärkten Kunststoffplatte wird eine kunststoffgetränkte, durchscheinende Deckfolie eingesetzt. Es werden Farbpigmente eingeschichtet, die beim Einpressen des Ornamentes in ein dem Relief entsprechendes Farbmuster verdrängt werden.
Patent DE-3141817-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung der Destillation einer Flüssigkeit
IPC: B01D3/42
Filed: 1981-10-21
Granted: 1984-01-12
Abstract: Zur Überwachung des Endpunktes der Destillation einer Flüssigkeit in einem heizbaren Behälter und zur schlagartigen Unterbrechung der Destillation beim Erreichen des Endpunktes wird in die zu destillierende Flüssigkeit ein temperaturabhängiger Widerstand mit geringer Leistungsaufnahme eingetaucht; es wird die Widerstandsänderung des temperaturabhängigen Widerstandes festgestellt, die aufgrund der unterschiedlichen Wärmeleitfähigkeit von Flüssigkeit und Dampf dann auftritt, wenn der Widerstand nicht mehr vollständig von der Flüssigkeit bedeckt und zumindest teilweise von dem Dampf umgeben wird, so daß ein entsprechendes Schaltsignal für die Unterbrechung der Destillation erzeugt werden kann.
Patent DE-3149685-C2 (DE)
Title: Elektrophotographisches Aufzeichnungsmaterial
IPC: C09B35/033
Filed: 1981-12-15
Granted: 1985-05-09
Abstract: Geschichteter elektrophotographischer Photoleiter, dessen Ladungserzeugungsschicht ein Bisazo-Pigment, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus den Bisazo-Pigmenten der nachfolgenden allgemeinen Formel I,  (Formel I)  worin A -C ↓6H ↓4-Cl(o), -C ↓6H ↓4-Cl(m), -C ↓6H ↓4-Br(o), -C ↓6H ↓4-Br(m), -C ↓6H ↓4-F(o), -C ↓6H ↓4-F(m), -C ↓6H ↓4-F(p) oder -C ↓6H ↓4-J(m) bedeutet, enthält, und dessen Ladungstransportschicht ein Ladungstransportmaterial, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus den Hydrazon-Verbindungen der nach fol genden allgemeinen Formel II,  (Formel II)  enthält, worin R ↑1 eine substituierte oder nicht-substituierte Naphthylgruppe, eine substituierte oder nicht-substituierte Anthrylgruppe, eine substituierte oder nicht-substituierte Styrylgruppe, oder die Gruppe der Formel III  (Formel III)  bedeutet, in welcher B Wasserstoff, eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen, eine Alkoxygruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen, eine Dialkylaminogruppe, Halogen, eine Nitrogruppe oder eine Hydroxygruppe ist, und der Index n eine ganze Zahl von 1 bis 5 bedeutet, und B in dem Fall, wo der  Index n einen Wert von 2 oder größer aufweist, verschieden oder gleich sein kann, R ↑2 eine Alkylgruppe oder eine Benzylgruppe ist, und R ↑3 eine Phenylgruppe oder eine Methoxy phenylgruppe bedeutet.
Patent DE-3219562-C2 (DE)
IPC: C21B13/00
Filed: 1982-05-25
Granted: 1985-01-10
Abstract: A coal gas supply method converts a carbon carrier in a reactor into a coal gas by the addition of oxygen and feeds the coal gas to fuel consumers. To ensure a continuous fuel supply to the fuel consumers during the coal gasification process, a branch current of the coal gas produced is liquefied and stored. At the same time the oxygen stored in liquid form is drawn from a tank, evaporated and used in the reactor. If there is a breakdown in the coal gasification process, the stored quantity of coal gas is evaporated gradually and fed to the consumers. At the same time, oxygen drawn from an oxygen inlet pipe is liquefied and stored. Instead of coal gas, another fuel gas such as natural gas can also be used.
Patent DE-3224589-C2 (DE)
Title: Gepäckträger für ein Zweirad
IPC: B62J7/04
Filed: 1982-07-01
Granted: 1986-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gepäckträger für ein Zweirad mit einem zumindest angenähert horizontalen Auflageteil und mit mit dem Auflageteil verbundenen, sich von diesem aus nach unten erstreckenden und am Rahmen des Zweirades befestigbaren Stützen. Um die Anpassung eines derartigen Gepäckträgers am Zweiradrahmen unterschiedlicher Form und Größe zu erleichtern und die Möglichkeit zu schaffen, den Auflageteil des Gepäckträgers im wesentlichen horizontal montieren zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß ein Klemmkörper zwei zumindest angenähert rechtwinklig zueinander verlaufende Durchgänge mit unmittelbar aneinander grenzenden Querschnitten aufweist, die an ihren einander zugewandten Seiten ineinander übergehen, daß jeweils ein oberes Ende einer Stütze und eine zum Auflageteil gehörende Strebe in einen der Durchgänge eingeführt sind und daß die eingeführten Teile mittels eines Klemmelementes aneinander gedrückt sind. Bei gelöstem Klemmelement läßt sich der Auflageteil relativ zu den Stützen verschieben, so daß die gewünschte Anpassung schnell und einfach vorgenommen werden kann.
Patent DE-3229601-C2 (DE)
IPC: E04B1/76
Filed: 1982-08-09
Granted: 1984-12-06
Abstract: 1. A web of insulating material having a layer of insulating material (1), particularly consisting of mineral fibre felt, with a lining web (2) glued onto one side of the layer of insulating material to serve as a barrier layer and for attachment of the web of insulating material to marginal boundaries such as roof spars, between which the layer of insulating material (1) can be installed so that it exerts a lateral pressure, and with, applied by the manufacturer at least in the lateral marginal zone of the layer of insulating material (1), parallel with the edge and not damaging the lining, a separating line to define a modular removable marginal strip so that the width of the layer of insulating material (1) can be adapted to the particular requirements of installation, the adhesive connection between the web (2) of lining material and the web of insulating material leaving free the lateral marginal edge with the modular marginal strip, characterised in that the separating line is constructed as an only visually effective marking line (4, 5, 6) which is picked out in colour and which does not noticeably or mechanically weaken the layer of insulating material (1).
Patent DE-3240926-C2 (DE)
Title: Logikanalysator
IPC: G06F11/22
Filed: 1982-11-05
Granted: 1984-12-20
Abstract: Bei einem Logikanalysator mit einem Analysatorspeicher, einer Qualifizierungseinrichtung zum Selektieren vorbestimmter zu analysierender Datenworte aus der am Analysatoreingang eingelesenen Datenwortfolge und einer Triggereinrichtung zum Positionieren der selektierten Datenworte im Analysatorspeicher besteht die Qualifizierungseinrichtung aus einer Sequenzerschaltung, an der ein aus mehreren aufeinanderfolgenden Datenworten bestehendes Selektionskriterium einstellbar ist und aus einem durch diese Sequenzerschaltung gesteuerten und vor dem Analysatorspeicher angeordneten Zwischenspeicher.
Patent DE-3243083-C2 (DE)
Title: Elektrokochmulde
IPC: H05B3/74
Filed: 1982-11-22
Granted: 1986-08-21
Abstract: Die Elektrokochmulde besitzt unterhalb einer Kochplatte eine in verschiedenen Leistungsstufen betreibbare Heizung sowie über der Heizung einen Temperaturfühler, der als Antrieb für zwei temperaturabhängige Schalter dient.  Erfindungsgemäß ist der eine Schalter ein Temperaturwächter und der andere Schalter ist einem Ankoch-Heizkreis zugeordnet, wobei beide Schalter eine gleich hohe Ausschalt-Temperatur aufweisen und der Ankoch-Schalter eine Schaltdifferenz, die bis in den Wärmebereich reicht, besitzt.
Patent DE-3244678-C2 (DE)
Title: Spritzgießform zum Herstellen eines Kunststoffhohlkörpers
IPC: B29C45/26
Filed: 1982-12-02
Granted: 1985-12-12
Abstract: Ein Kunststoffhohlkörper besteht aus einem zylindrischen Mantelteil, einem anhängenden versenkten Boden und einem dazwischenliegenden, beim Spritzgießvorgang gefüllten, die Verbindung zwischen der Boden-Einspritzöffnung und dem Mantelteil herstellenden Ringkanal. Der Ringkanal (7) hat abwechselnd verengte (10) und nicht verengte (8) Abschnitte.  Die Weite der nicht verengten Abschnitte (8) des Einspritz-Ringkanals entspricht wenigstens der Mantelstärke des Hohlkörpers (Fig. 2).  Bei einer Spritzgießform zur Erzeugung des Kunststoffhohlkörpers enthält zur Bildung der verengten Abschnitte (10) des Einspritz-Ringkanals (7) der eingezogene Bodenteil des Formkerns verdickte, von der Mittelachse abgewandte Wandungsabschnitte.
Patent DE-3309416-C2 (DE)
Title: Rohrhalterungsgitter für Rohrbündelwärmetauscher
IPC: F28F9/013
Filed: 1983-03-16
Granted: 1985-12-05
Abstract: Rohrhalterungsgitter für Rohrbündelwärmetauscher, Dampf erzeuger u.dgl., das aus einem äußeren Gitterrahmen und daran befestigten Stäben besteht, die viereckige Rohrhaltefelder in Viereck- bzw. Rhombusform bilden. Die Stäbe sind in mindestens zwei im axialen Abstand zueinander befindliche Stabgitter (13, 14) mit viereckig- bzw. rhombusförmigen Rohrhaltefeldern aufgeteilt und aus zueinander gleichen gezahnten Blechstreifen gebildet. Die Kreuzungspunkte des einen Stabgitters (13) sind zu den Kreuzungspunkten des anderen Stabgitters (14) derart versetzt angeordnet, so daß ein aus zueinander versetzten Stabgittern gebildetes Rohrhalterungsgitter gebildet ist, welches für unterschiedlich große Rohre geeignet ist.
Patent DE-3313284-C2 (DE)
Title: Elektrischer Stecker
IPC: H01R4/24
Filed: 1983-04-13
Granted: 1986-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stecker für Schwachstromanlagen, insbesondere der Fernmeldetechnik, vorzugsweise für Telefonanlagen, bestehend aus einem Gehäuseteil und einem darin gelagerten Steckerteil, wobei das Steckerteil einen im Gehäuse sitzenden Lagerblock und eine aus dem Gehäuse ragende Steckleiste aufweist, der Lagerblock aus einem Blechstanzteil bestehende Kontaktelemente lagert, die einen sich im Bereich der Steckleiste befindenden Steckkontaktsteg und eine im Bereich des Lagerblocks positionierte Kontaktzunge aufweisen, im Lagerblock in einer Ebene nebeneinander angeordnete Löcher vorgesehen sind, in denen Adern einer ins Gehäuse eingeführten flachen Lahnlitzenleitung stecken, senkrecht zur Längsachse der Löcher jeweils ein Schlitz nach außen führt, den die Kontaktzunge des Kontaktelementes durchgreift, deren Schneiden in die Adern eingedrungen sind und wobei Mittel zur Zugentlastung der Lahnlitzenleitung vorgesehen sind, wobei die Kontaktelemente im Lagerblock befestigt und lagefixiert sind und die Aderkontaktzungen senkrecht stehend die Oberfläche des Lagerblocks überragen, Längsschlitze eines Aderblocks durchgreifen und in Löcher münden, die senkrecht zu den Schlitzen im Aderblock angeordnet sind, der Bestandteil des Gehäuseteiles ist, wobei die Kontaktzungen in den Löchern die Adern einer Lahnlitzenleitung kontaktierend durchdringen.
Patent DE-3325282-C2 (DE)
IPC: A61C1/06
Filed: 1983-07-13
Granted: 1986-09-25
Abstract: A charger for a battery-operated surgical machine includes a charging circuit and a housing. The housing contains the charging circuit and is provided with at least one plug receptacle means for the battery component of the surgical machine. The housing is also fitted with a selector switch connected to the charging circuit. In a first position of the selector switch the charging circuit charges the battery immediately, while in a second position of the switch the charging circuit first discharges the battery down to a predetermined lower potential and then charges it up to a predetermined higher potential.
Patent DE-3329012-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klopfen, Schütteln, Auflockern und dergl. einer laufenden Textilwarenbahn
IPC: D06G1/00
Filed: 1983-08-11
Granted: 1985-06-13
Abstract: Die Vorrichtung zum Klopfen, Schütteln, Auflockern und dergl. einer laufenden Textilwarenbahn (1) arbeitet mit Hilfe von Druckluftströmen aus Blasdüsen (5), die beidseits der Warenbahn (1) angeordnet sind und zwischen welchen die Warenbahn hindurchläuft. Die Druckluftströme pulsieren und die Strömungsimpulse auf der einen Bahnseite sind zeitlich gegenüber den Strömungsimpulsen auf der anderen Bahnseite versetzt. Die Strömungsrichtung verläuft gegen die Warenbahn (1) etwa parallel zu einer Ebene, die senkrecht sowohl auf der Warenbahn (1) als auch auf ihrer Laufrichtung (6) steht.
Patent DE-3338039-C2 (DE)
Title: Kompressionskältemaschine bzw. -wärmepumpe
IPC: F25B41/06
Filed: 1983-10-20
Granted: 1985-11-07
Abstract: In dem Kältemittelkreislauf befindet sich eine durch das Kältemittel angetriebene Expansionsmaschine in Baueinheit mit einem Ventilator, der veränderliche Rotorblattstellung aufweist. Durch die Rückwirkung dieser Bauteile wird das Steuerdiagramm des Ventilators auf optimale Verhältnisse entsprechend des Kennlinienfeldes eingestellt, womit sich eine ideale Leistungsanpassung ergibt.
Patent DE-3416431-C2 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Gummilager
IPC: F16F13/26
Filed: 1984-05-04
Granted: 1986-07-31
Abstract: Hydraulisch dämpfendes Gummilager für Kraftfahrzeuge mit zwei in Axialrichtung einander gegenüberliegenden starren Stirnwänden und mindestens zwei axial hintereinander angeordneten, Dämpfungsflüssigkeit enthaltenden Kammern, wobei die Kammern miteinander durch eine Drosselstelle verbunden sind. Die die beiden Kammern abgrenzende Trennwand ist im äußeren Bereich starr ausgebildet und im inneren Bereich axial beweglich gehalten, wobei im Zentrum ein fester Körper vorgesehen ist. Durch die elastische Wandung wird bei deren Nachgiebigkeit eine auftretende Kavitation im Gummilager vermieden. Gleichzeitig kann der feste Körper als abgestimmte Tilgermasse zur frequenzabhängigen Absenkung der dynamischen Federsteifigkeit herangezogen werden. Darüber hinaus läßt sich im inneren Bereich ein Bypass bilden, wobei über Stege eine vorgespannte Scheibe gegen eine Dichtungsfläche gepreßt wird, so daß bei großen Amplituden der die Kavitation verursachende Unterdruck in den Kammern die Vorspannung aufhebt und einen Bypass freigibt, so daß keine störenden Geräuscheffekte auftreten.
Patent DE-3428728-C2 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung für elektrostatische Ladungsbilder
IPC: G03G15/08
Filed: 1984-08-03
Granted: 1986-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entwicklungsvorrichtung (8), bei welcher der Bereich der Fläche einer elastischen Streichklinge (36), welcher einer Entwicklungswalze (35) zugewandt ist und gegen diese andrückt, mit einem ersten unebenen (aufgerauhten) Flächenabschnitt (46) versehen ist, wodurch die Förder- bzw. Mitnahmekraft zur Überführung des Entwicklers (T) in Berührung mit dem ersten unebenen Flächenabschnitt (46) unter dem Andruck der Streichklinge (36) verringert wird. Aufgrund dieser Ausbildung wird die Schichtdicke des zur Berührungsstelle zwischen Entwicklungswalze (35) und Streichklinge (36) fließenden Entwicklers (T) allmählich oder fortlaufend verkleinert, so daß letztlich auf der Mantelfläche der Entwicklungswalze (35) eine gleichmäßig dünne Schicht des Entwicklers (T) entsteht.
Patent DE-3506747-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kolbenringes
IPC: F02F5/00
Filed: 1985-02-26
Granted: 1986-11-13
Abstract: Ein Kolbenring ist an sämtlichen Oberflächen mit Ausnahme der äußeren Umfangsfläche mit einer nitrierten Schicht und an der äußeren Umfangsfläche mit einer plattierten oder aufgespritzten Schicht versehen.
Patent DE-3512176-C2 (DE)
IPC: B41N7/00
Filed: 1985-04-03
Granted: 1988-05-19
Abstract: A printing press roller (10) is surface-treated by applying one or more adhesion-promoting, corrosion-resistant or wear-resistant layers (21, 24) by the plasma-spraying process to the running surface of the roller (10). To improve the adhesion properties of the layers (21, 24) on the base material (20) of the roller, and the paper-running properties, the layers (21, 24) are fused onto the whole surface and preferably finely distributed recesses (32) are fused into each outermost layer (24). <IMAGE>
Patent DE-3833875-C2 (DE)
IPC: E04F15/024
Filed: 1988-10-05
Granted: 1990-08-16
Abstract: It is known to lay out the floorboards of raised floors on grid girders, which are attached to the cover plates of legs of the raised floor. The grid girders are either inserted into suitable recesses in the cover plates where they may be made secure in these recesses by means of tongues which engage in boreholes in the cover plates, or else under more stringent specifications they are screwed into the reinforcement of the raised floor with the cover plates. Until this time, for the two variations of assembly, two different types of girders have also been produced. Both variations of assembly can be attained by use of the grid girder according to the present invention. For this purpose, the side walls of the grid girder are provided with beveled ends in such a manner that the grid girder, when viewed from the side, has the shape of a parallelogram. At the ends of both of the other walls of the grid girder are provided in turn tongues or oblong apertures for the passage of fastening screws. Tongues are intended for the loose engagement of the grid girder in the boreholes of cover plates, while with the other variation of assembly the fastening screws are fed through oblong apertures and are twisted or tapped into the boreholes.
Patent DE-3919599-C2 (DE)
IPC: B29C45/27
Filed: 1989-06-15
Granted: 1991-10-24
Abstract: An injection molding system having a heated nozzle (10) seated in a well (30) in the mold with an insulative air space (42) therebetween. The nozzle has a resilient sealing and locating flange (48) which extends outward to bridge the air space rearward of a nose portion (26) of the nozzle. The flange (48) abuts against a cylindrical insulating ring (52) which is seated in the mold. The insulating ring (52) is made of a titanium alloy and has grooves (96) in its outer surface which form air spaces (98) to reduce heat loss from the nozzle (10) through the sealing and locating flange (48).
Patent DE-3931397-C2 (DE)
IPC: F16C29/12
Filed: 1989-09-20
Granted: 1991-10-10
Abstract: An anti-friction bearing for linear movements comprising a bearing body (10) which is guided movable on a rail (12) in a longitudinal direction thereof. The bearing body has legs (18a, b) accommodating at least one part of the rail (12) between them and a web (20) connecting these legs (18a, b) in one piece. At least one rolling body cycle (A-D) allocated to each of the legs (18a, b) has one load-transmitting rolling body row (A1-D1) in engagement with one load-receiving running path (B13, D13) of the respective leg (18a, b) and with one running path (A12-D12) at one side face of the rail (12) said side face being adjacent to said leg (18a, b). The load-transmitting rolling body rows (A1-D1) are preloadable between the respective allocated paths (B13, D13; A12-D12) and this preload is adjustable by preloading means (30). The preloading means (30) are disposed in the range of the web (20) with a direction of effect substantially normal to the longitudinal direction of the rail (12) and substantially parallel to a connecting plane (VE1, VE2) of the two load-transmitting rolling body rows (A1-D1) lying at either side of the rail (12), and which are designed to upset the web (20) in this direction of effect.
Patent DE-4039232-C2 (DE)
Inventor: ROTHFUSS HANS
IPC: B22D1/00
Filed: 1990-12-08
Granted: 1995-01-19
Abstract: In a process for manufacturing a gas bubble brick, a net is embedded in the refractory mass and then removed in order to form gas channels. To improve the bubbling action of the gas bubble brick, a plurality of such nets are embedded in mutual contact into the refractory mass.