baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007050060-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausgabe medizinischer Daten
Inventor: PANITZ GERALD
IPC: F16M11/14
Filed: 2007-10-19
Granted: 2017-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Ausgabe medizinischer Daten, mit einer Ausgabeeinrichtung (1) zur Ausgabe medizinischer Daten in einem ersten oder einem zweiten, hiervon verschiedenen Ausgabemodus, gekennzeichnet durch eine Erfassungseinrichtung (3, 4, 5) zur Erfassung eines Umgebungsparameters (α, β, γ; α1, α2, γ1, γ2; Φ, λ), wobei ein Umgebungsparameter einen oder mehrere Werte umfasst aus der Gruppe, welche aus einer Umgebungshelligkeit, einer Umgebungslautstärke, einer Position der Ausgabeeinrichtung im Raum oder in einem Gebäude, einem Drehwinkel, einem Gelenkwinkel und einer Linearverschiebung besteht und eine automatische Umschalteinrichtung zur Ausgabe von medizinischen Daten in dem ersten Ausgabemodus, falls der von der Erfassungseinrichtung erfasste Umgebungsparameter in einem ersten Wertebereich liegt, und zur Ausgabe medizinischer Daten in dem zweiten Ausgabemodus, falls der von der Erfassungseinrichtung erfasste Umgebungsparameter in einem zweiten, von dem ersten verschiedenen Wertebereich liegt.
Patent DE-102007050628-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen des Ladungszustands einer Batterie
Inventor: TAKAHASHI SHIN
IPC: G01R31/36
Filed: 2007-10-23
Granted: 2016-06-16
Abstract: Es ist eine Batteriebedingungs-Erfassungsvorrichtung (6) geschaffen, die eine Einrichtung (600) zum Erfassen eines Entlade- und Ladestroms aus einer Batterie (5), eine Einrichtung (602) zum Erfassen, ob eine negative Beschleunigung eines Ladestroms während eines Ladens der Batterie (5) ihr Vorzeichen von negativ auf null ändert oder nicht, basierend auf einem Resultat eines Erfassens des Entladungsstroms, eine Einrichtung (604) zum Berechnen einer integrierten geladenen Kapazität der Batterie (5) durch Integrieren eines momentanen Ladestroms während eines Ladens der Batterie (5), eine Einrichtung (606) zum Steuern eines Wechselstromgenerators (3), der in einem Fahrzeug mit Eigenantrieb angebracht ist, um eine elektrische Ausgangsleistung, die durch den Wechselstromgenerator (3) erzeugt wird, zu steuern, derart, dass ein Entladestrom aus der Batterie (5) konstant gehalten wird, und eine Einrichtung (608) zum Bestimmen aufweist, dass die Ladungspolarisation aufgehoben ist, wenn die integrierte entladene Kapazität gleich der integrierten geladenen Kapazität wird.
Patent DE-102007062539-B4 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: ROTHENAICHER STEFAN
IPC: B23B51/02
Filed: 2007-12-20
Granted: 2012-08-23
Abstract: Bohrer (1) mit einem Bohrkopf (2), einem mittleren Bereich (3) und einem Bohrerschaft (4) mit mindestens zwei Schneidkanten (5) an der Bohrerspitze (10) und mindestens zwei Spiralnuten (6, 7) mit Stegen (8, 9) als Förderwendel zum Abtransport der Späne, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralnuten (6, 7) unterschiedliche Kernsteigungen (K) aufweisen und die Kerndicken (d) des Bohrers (1) an den Schneidkanten (5) bzw. der Bohrerspitze (10) bezüglich der Kerndicken (d) am Schaftbereich (4) des Bohrers (1) asymmetrisch beziehungsweise unterschiedlich sind.
Patent DE-102008000319-B4 (DE)
Title: SPEICHERBAUELEMENT und VORRICHTUNGEN UNTER VERWENDUNG  VON FINFETs
Inventor: KAKOSCHKE RONALD
IPC: H01L27/24
Filed: 2008-02-15
Granted: 2014-12-18
Abstract: Speicherbauelement, umfassend: ein FinFET-Auswahlbauelement mit einem Steg (40) und ein Speicherelement (20), wobei das FinFET-Auswahlbauelement ein Kontaktelement (50) aufweist, das räumlich zwischen einer oberen Oberfläche des Stegs (40) und dem Speicherelement (20) angeordnet und elektrisch leitfähig an den Steg (40) gekoppelt ist, wobei das Speicherelement ein NVM-Speicherelement ist, und wobei das Kontaktelement (50) teilweise den Steg umhüllt, und wobei das Speicherelement (20) ausgewählt ist aus einer Gruppe von Speicherelementen bestehend aus PCRAM-, MRAM-, CBRAM- und FeRAM-Speicherelement.
Patent DE-102008000483-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Schaltpunktes einer Rückschaltung bei einem Fahrzeug umfassend ein Automatgetriebe
Inventor: ROSI HANSJÖRG
IPC: F16H59/36
Filed: 2008-03-03
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zur Optimierung des Schaltpunktes einer Rückschaltung bei einem Fahrzeug umfassend ein Automatgetriebe, dadurch gekennzeichnet, dass für eine mögliche nächste Rückschaltung die Dauer bis zum Erreichen des neuen Synchronpunktes berechnet wird, wobei zu diesem Zweck die zeitlichen Abläufe der Schaltablaufsteuerung berechnet und an die den Schaltpunkt bestimmende Schaltstrategiesoftware als Reaktionszeit übermittelt werden, wobei anhand der berechneten Dauer bis zum Erreichen des neuen Synchronpunktes der Schaltpunkt derart bestimmt wird, dass die maximal mögliche oder die gewünschte Schaltdrehzahl erreicht werden kann, wobei für Schaltungen im Zugbetrieb die zu übermittelnden Werte aus der Ansteuerung des abschaltenden Schaltelements berechnet werden, da sich aus der Ansteuerung des Abschaltdrucks der Lösezeitpunkt vom Synchronpunkt des Istgangs ergibt, wobei für Schaltungen im Schubbetrieb die zu übermittelnden Werte aus der Ansteuerung des zuschaltenden Schaltelements berechnet werden, da dieses Schaltelement für die Drehzahländerung auf die neue Übersetzungsstufe zuständig ist.
Patent DE-102008009002-B4 (DE)
Title: Passiver elektromechanischer Neigungsschalter mit einstellbarer Dämpfung
Inventor: GRAEF STEFAN
IPC: H01H36/00
Filed: 2008-02-13
Granted: 2010-03-04
Abstract: Es wird nach Anspruch 1 die Verwendung von mindestens zwei Reed-Kontakten als elektrische Schalter vorgeschlagen, die sich innerhalb einer ringartig geformten Röhre befinden, die in der horizontalen Nullstellung bis zur Höhe der Reed-Kontakte mit einer magnetischen Flüssigkeit gefüllt ist.
Patent DE-102008024769-B4 (DE)
Inventor: MUELLLER GERHARD DR
IPC: G01N1/22
Filed: 2008-05-23
Granted: 2014-01-30
Abstract: The invention relates to a gas detection system (1) for detecting gases, vapors and biological pathogens, having at least one receptor (4) arranged on a line (5) connecting the ambient air (7) to an air storage unit, wherein the gas detection system (1) is designed as a "breathing" system containing clean CO2-carrying and moisture-saturated air in the air storage unit (2), wherein the operating temperature of the gas detection system (1) is the room temperature. Additionally, a method is proposed for detecting gases, vapors and biological pathogens using the inventive gas detection system. This avoids the shortcomings of the known solutions of the prior art, and an improved and more cost-effective solution for detecting trace gases is made available.
Patent DE-102008032130-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose einer Kühlmittelpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F01P11/16
Filed: 2008-07-08
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer unabhängig vom Betriebszustand einer Brennkraftmaschine (10) zu- und abschaltbaren Kühlmittelpumpe (11) zum Umwälzen eines Kühlmittels in einem geschlossenen Kühlkreislauf der Brennkraftmaschine (10),  – wobei zu einem vorgegebenen Zeitpunkt (t2) nach einem erkannten Kaltstart (t0) der Brennkraftmaschine (10) sowohl ein die Kühlmitteltemperatur (TCO) der Brennkraftmaschine (10) repräsentierender Wert als auch ein die Zylinderkopftemperatur (TZK) der Brennkraftmaschine (10) repräsentierender Wert ermittelt und diese anschließend miteinander verglichen werden, und  – in Abhängigkeit des Ergebnisses (ΔT1, ΔT2) des Vergleiches die Kühlmittelpumpe (11) hinsichtlich ihrer Funktionstüchtigkeit bewertet wird.
Patent DE-102008032658-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen Bauteils
Inventor: MARQUARDT TOM
IPC: B29C44/12
Filed: 2008-07-10
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen Bauteils (8) umfassend zumindest ein Trägerbauteil (5) sowie eine mit dem Trägerbauteil (5) verbundene Kunststoffschaumschicht, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst ein reaktiver Kunststoffwerkstoff (6) zur Ausbildung der Kunststoffschaumschicht in ein nach oben offenes Formwerkzeug (1) eingebracht und daraufhin das Trägerbauteil (5) mittels einer Haltevorrichtung in einem definierten Abstand zu dem Kunststoffwerkstoff (6) in dem Formwerkzeug (1) angeordnet wird, wobei der Kunststoffwerkstoff (6) derart eingestellt wird, dass erst nach dem Anordnen des Trägerbauteils (5) in dem Formwerkzeug (1) der Kunststoffwerkstoff (6) vollständig aufschäumt.
Patent DE-102008037698-B4 (DE)
Title: Elektronenmikroskop mit ringförmiger Beleuchtungsapertur
Inventor: BENNER GERD
IPC: H01J37/10
Filed: 2008-08-14
Granted: 2012-08-16
Abstract: Teilchenstrahlgerät mit einer optischen Achse (OA), einem Beleuchtungssystem (1, 2, 3, 4) zur Ausleuchtung eines in einer Objektebene (7) zu positionierenden Objektes mit einem Strahl geladener Teilchen und einem Objektiv (6) zur Abbildung des ausgeleuchteten Objektes, wobei der Strahl geladener Teilchen am Objekt in einen Nullstrahl und höhere Beugungsordnungen aufgespalten wird, wobei das Beleuchtungssystem derart ausgebildet ist, dass es im Betrieb in einer zur Objektebene (7) fouriertransformierten Ebene eine ringförmige Beleuchtungsapertur erzeugt und wobei in einer von der Objektebene (7) abgewandten Brennebene (15) des Objektivs (6) oder einer dazu konjugierten Ebene ein phasenschiebendes Element (9) angeordnet ist, wobei das phasenschiebende Element eine Einzellinse mit — in Richtung der optischen Achse betrachtet — zwei äußeren Elektroden (101, 102) und einer oder mehreren dazwischen liegenden inneren Elektroden (103) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (101, 102, 103, 104, 303a—303d; 403a, 403b) des phasenschiebenden Elements (9) derart angeordnet und im Betrieb mit elektrischem...
Patent DE-102008042069-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung einer Flüssigkeit aus einem Aerosol
Inventor: STEGMAIER THOMAS DR
IPC: E03B3/28
Filed: 2008-09-12
Granted: 2017-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung einer Flüssigkeit (W) aus einem Aerosol (N) mit wenigstens einem textilen Abscheidungselement (2) zum Abscheiden von im Aerosol (N) enthaltenen flüssigen Teilchen (WT), wobei das Abscheidungselement (2) als dreidimensionale Textilstruktur (2a, 2b) ausgebildet ist und die dreidimensionale Textilstruktur (2a, 2b) als Abstandstextil (2a) ausgebildet ist, welches eine erste äußere textile Schicht (12) und eine zweite äußere textile Schicht (13) aufweist, welche durch Abstandsfäden (14) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Abstandsfäden (14) in einer Seitenansicht einen Durchhang (15) aufweisen.
Patent DE-102008055195-B4 (DE)
Title: Gleitelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ADAM ACHIM DR
IPC: B32B7/00
Filed: 2008-12-30
Granted: 2013-02-28
Abstract: Gleitelement mit einer metallischen Stützschicht (2), mit einer darauf aufgebrachten metallischen porösen Trägerschicht (3) und mit einer auf der Trägerschicht aufgebrachten Gleitschicht (6) der Dicke D, die mindestens einen Thermoplasten als Matrixmaterial aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschicht (6) ein erstes Material (4), das die Thermoplastmatrix enthält, und ein zweites PTFE enthaltendes Material (5) aufweist, das in einem Oberflächenbereich des ersten Materials (4) über eine Tiefe T ≤ D einen Gradienten bildet, wobei der Gradient in einem Oberflächenbereich der Gleitschicht eine kontinuierliche Abnahme des Anteils des zweiten Materials innerhalb des ersten Materials von der Oberfläche der Gleitschicht bis zu der Eindringtiefe T in der Gleitschicht bezeichnet.
Patent DE-102008055633-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufnehmen von Partikeln von einer Gewässeroberfläche
Inventor: CLAUSS GUENTHER PROF DR ING
IPC: B63B35/32
Filed: 2008-11-03
Granted: 2013-01-10
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen von Partikeln von einer Gewässeroberfläche (2), insbesondere Öl-, Algen- oder Schmutzpartikel, mit: – einem Partikelseparationsraum (8), der mit einer Einströmöffnung (7) in Verbindung steht, durch die partikelhaltiges Wasser in den Partikelseparationsraum (8) gelangen kann, – einem Partikelsammelraum (10; 11), in welchen aus dem partikelhaltigen Wasser separierte Partikel von dem Partikelseparationsraum (8) über eine Separationseinrichtung (9) gelangen, und – einer Einstelleinrichtung (13), die konfiguriert ist, eine Füllstandshöhe des partikelhaltigen Wassers in dem Partikelseparationsraum (8) zu regulieren, wobei der Partikelseparationsraum (8) als ein im Betrieb gegenüber der Umgebung hermetisch abgeschlossener Raum gebildet ist und die Einstelleinrichtung (13) eine Druckregeleinrichtung aufweist, die konfiguriert ist, die Füllstandshöhe des partikelhaltigen Wassers in dem Partikelseparationsraum (8) mittels einer Innendruckregelung einzustellen.
Patent DE-102008059938-B4 (DE)
Title: Geräuscharme Kette
Inventor: SONODA MASATOSHI
IPC: F16G13/04
Filed: 2008-12-02
Granted: 2014-06-05
Abstract: Geräuscharme Kette (100) mit Führungsgliedreihen (110), die jeweils aus einem Paar von entgegengesetzten Führungslaschen (111) und einer Vielzahl von Führungsreihenlaschen (112) zusammengesetzt sind, die zwischen dem Paar von Führungslaschen (111) angeordnet sind, wobei jede der Führungsreihenlaschen (112) ein Paar von Zähnen aufweist, die innere und äußere Flanken aufweisen, und wobei die äußeren Flanken äußere Eingriffsflächen (112a) zum sitzenden Eingriff mit Kettenradzähnen aufweisen, Verbindungsgliedreihen (120), die jeweils aus einer Vielzahl von Verbindungsreihenlaschen (121) zusammengesetzt sind, wobei jede der Verbindungsreihenlaschen (121) ebenfalls innere und äußere Flanken aufweist und wobei die äußeren Flanken der Zähne der Verbindungsgliedreihen (120) äußere Eingriffsflächen (121a) zum sitzenden Eingriff mit Kettenradzähnen aufweisen, wobei die Führungsgliedreihen (110) und Verbindungsgliedreihen (120) alternierend entlang der Länge der Kette (100) angeordnet sind und die Laschen (121) einer jeden Verbindungsgliedreihe (120) mit den Laschen (111, 112) zweier angrenzender Führungsgliedreihen (110) überlappend angeordnet sind und sich zwischen die Führungslaschen (111) der angrenzenden Führungsgliedreihen (110) erstrecken, Verbindungsstiften (130), die die Führungsgliedreihen (110) und die Verbindungsgliedreihen (120) schwenkbar miteinander verbinden, einem Paar von Eingriffsstiften (140), die eine der entgegengesetzten Führungslaschen (111) einer jeden Führungsgliedreihe (110) mit der anderen der entgegengesetzten Führungslaschen (111) der selben Führungsgliedreihe (110) verbinden, wobei die Eingriffsstifte (140) einer jeden Führungsgliedreihe (110) äußere Oberflächen aufweisen, die über die äußeren Eingriffsflächen (112a) der Führungsreihenlaschen (112) in der selben Führungsgliedreihe (110) hinausragen, wodurch die Eingriffsstifte (140) gegen Kettenradzähne stoßen, bevor die Kettenradzähne mit den äußeren Eingriffsflächen (112a) der Führungsreihenlaschen (112) in Eingriff gelangen, wobei jede Führungslasche (111) Ausnehmungsabschnitte (111a) aufweist, die an jeden der Eingriffsstifte (140) angrenzen, die an der Führungslasche (111) befestigt sind, wobei beide Ausnehmungsabschnitte (111a) jeder Führungslasche (111) zwischen den Eingriffsstiften (140) angeordnet sind und eine Deformation von Abschnitten der Führungslaschen (111) ermöglichen, mit denen die Eingriffsstifte (140) verbunden sind, und dadurch Belastungen absorbieren, die beim Zusammenstoßen der Eingriffsstifte (140) mit den Kettenradzähnen erzeugt werden, ...
Patent DE-102008062981-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Identifizierung und Beseitigung der Quelle von Störgeräuschen in Telefonkonferenzen mit mehreren Teilnehmern
Inventor: MICHAELIS PAUL ROLLER
IPC: H04M3/42
Filed: 2008-12-23
Granted: 2017-03-30
Abstract: System zur Identifizierung und Reduzierung von Geräuschen in einer Konferenzverbindung, umfassend: ein Blockiermodul, für jeden Teilnehmer benutzbar, das dafür eingerichtet ist, den von einem oder mehreren anderen Teilnehmern einer Konferenzverbindung kommenden Ton zu blockieren, wobei das Blockieren an einer Nahbrücke und/oder einer Fernbrücke und/oder einer Konferenzbrücke erfolgt und jedem jeweiligen Teilnehmer einer Konferenzverbindung ermöglicht, eine Geräuschquelle zu identifizieren und zu handhaben, wobei ein Prüfknopf bereitgestellt wird, der selektives Blockieren jedes Teilnehmers einen nach dem anderen ermöglicht, entweder an der Konferenzbrücke oder an einem Endpunkt, der einem oder mehreren der anderen Konferenzteilnehmer zugeordnet ist; und ein Abstimmmodul und/oder ein Filtermodul und/oder ein Dämpfungsmodul, die selektiv von jedem jeweiligen Konferenzteilnehmer an der Konferenzbrücke betätigbar sind, um die einem oder mehreren anderen Teilnehmern der Konferenzverbindung zugeordnete Geräuschquelle, die von diesem Konferenzteilnehmer wahrgenommen wird, zu reduzieren, und eine jedem Konferenzteilnehmer zugeordnete Zustandsanzeige, welche jeweils die jedem Teilnehmer der Konferenzverbindung zugeordneten Geräuschreduzierungs-Informationen anzeigt und bei dem das Blockieren und/oder Abstimmen und/oder Filtern und/oder Dämpfen während einer Konferenzverbindung erfolgt, und zumindest ein mit dem Blockieren und/oder Abstimmen und/oder Filtern und/oder Dämpfen korrespondierender Parameter mit der Information über die Reduzierung der Geräusche neben jedem Konferenzteilnehmer angezeigt wird wobei bei Betätigen des Abstimmmoduls und/oder des Filtermoduls und/oder des Dämpfungsmoduls durch einen ersten Konferenzteilnehmer die ausgewählte Betätigung nur den Ton zum ersten Konferenzteilnehmer beeinflusst, wobei der Ton zu anderen Konferenzteilnehmern unverändert bleibt, und, wenn der erste Konferenzteilnehmer sich für einen zweiten Konferenzteilnehmer akzeptabel anhört, sich jedoch nicht für einen dritten Konferenzteilnehmer akzeptabel anhört, der dritte Konferenzteilnehmer den ersten Konferenzteilnehmer auf die Übertragungsparameter des dritten Konferenzteilnehmers anpassen kann, ohne die Übertragungen vom ersten Konferenzteilnehmer an den zweiten Konferenzteilnehmer zu beeinflussen.
Patent DE-102008063615-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung
Inventor: NISHIMURA HIROSHI
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-12-18
Granted: 2016-04-07
Abstract: Elektrische Servolenkungsvorrichtung, die durch Verwendung einer Antriebskraft eines Motors (2) ein Lenkdrehmoment auf ein Lenkungssystem reduziert, das durch einen Fahrer eines Fahrzeugs über ein Lenkrad ausgeübt wird, wobei die elektrische Servolenkungsvorrichtung ferner umfasst: einen Lenkdrehmoment-Detektor (1), der das Lenkdrehmoment erfasst und ein dem Lenkdrehmoment entsprechendes Lenkdrehmoment-Signal (Strg) ausgibt; eine erste Filterungseinheit (31), die eine Filterungsverarbeitung auf das von dem Lenkdrehmoment-Detektor (1) ausgegebene Lenkdrehmoment-Signal (Strg) anwendet und das durch die Filterungsverarbeitung erhaltene Lenkdrehmoment-Signal (Strgf1) ausgibt; eine Steuereinheit (32, 33), die das von der ersten Filterungseinheit (31) ausgegebene Lenkdrehmoment-Signal (Strgf1) empfängt und ein Motortreibersignal (Stmtr) auf Grundlage des eingegebenen Lenkdrehmoment-Signals (Strgf1) ausgibt; eine zweite Filterungseinheit (41), die eine Filterungsverarbeitung auf das von dem Lenkdrehmoment-Detektor (1) ausgegebene Lenkdrehmoment-Signal (Strg) anwendet und das durch die Filterungsverarbeitung erhaltene Lenkdrehmoment-Signal (Strgf2) ausgibt; gekennzeichnet durch eine Verriegelungseinheit (4), die das von der zweiten Filterungseinheit (41) ausgegebene Lenkdrehmoment-Signal (Strgf2) empfängt und ein Motortreiber-Sperrsignal zum Begrenzen der Ansteuerung des Motors (2) auf Grundlage des eingegebenen Lenkdrehmoment-Signals (Strgf2) ausgibt; und eine Motortreibereinheit (5), die den Motor (2) auf Grundlage des von der Steuereinheit (32, 33) ausgegebenen Motortreibersignals (Stmtr) und des von der Verriegelungseinheit (4) ausgegebenen Motortreiber-Sperrsignals treibt, wobei die zweite Filterungseinheit (41) die Filterungsverarbeitung auf solch eine Weise ausführt, um die Differenz zwischen dem Lenkdrehmoment-Signal (Strgf1), das von der ersten Filterungseinheit (31) an die Steuereinheit (32, 33) eingegeben wird, und dem Lenkdrehmoment-Signal (Strgf2), das von der zweiten Filterungseinheit (41) an die Verriegelungseinheit (4) eingegeben wird, zu reduzieren.
Patent DE-102009003631-B4 (DE)
Title: Feuchtigkeitssteuerung für inhomogene Messgüter
Inventor: SCHERWINSKI RALF-JOACHIM
IPC: G01N22/04
Filed: 2009-03-17
Granted: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Befeuchtung eines Messgutes (2), das inhomogen ist und dessen Dichte und Feuchte sich bei durchströmenden Gasen zeitlich ändert, mit einem Feuchtesensor (5), einer Regeleinrichtung (4) und einer Beregnungsanlage (3) mit Beregnungsdüsen (21), wobei der Feuchtesensor (5) aus einem Messkopf (6) und einem Probenkopf (7) besteht, und der Messkopf den Wassergehalt des Messgutes (2) mittels eines Referenzmaterials (8) bestimmt, das im Probenkopf (7) enthalten ist und sich bezüglich Feuchteaufnahme und -abgabe so verhält, dass eine eindeutige Korrelation zwischen dem Feuchtegehalt im Referenzmaterial (8) und dem Feuchtegehalt im Messgut (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Probenkopf (7) und der Messkopf (6) waagerecht in das Messgut (2) eingebettet sind und der Probenkopf (7) mit einem Schutznetz (13) umgeben ist, welches das Eindringen von Messgut (2) oder Verunreinigungen weitgehend verhindert.
Patent DE-102009024899-B4 (DE)
Title: Hydraulische Kupplung mit Tellerventil mit glatter Bohrung
Inventor: SMITH III ROBERT E
IPC: F16L29/04
Filed: 2009-06-15
Granted: 2011-09-15
Abstract: Tellerventil für eine Hydraulikkupplung mit: einem Tellerventilkörper; einem Federsitz (142, 242); und einer wendelförmigen Flachdraht-Druckfeder (140, 240), die zwischen dem Tellerventilkörper und dem Federsitz (142, 242) gehalten ist; wobei das Tellerventil so dimensioniert und gestaltet ist, dass wenn das Tellerventil vollständig offen ist, die wendelförmige Flachdrahtfeder (140, 240) vollständig zusammengedrückt ist und eine glatte Bohrungsröhre bildet.
Patent DE-102009026598-B4 (DE)
Title: Biologisch verträgliche Cholinverbindungen und deren Verwendung als Tenside
Inventor: KUNZ WERNER
IPC: C09K23/18
Filed: 2009-05-29
Granted: 2010-10-28
Abstract: Cholinverbindung der Formel  R-A-SO 3 -[(H 3 C) 3 N-CH 2 -CH 2 -OH] +   worin A für ein Sauerstoffatom oder eine Gruppe der Formel -[O-B] n -O- steht, wobei B eine Alkylengruppe mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen darstellt und n für eine Zahl von 1–20 steht;  und R für eine gesättigte oder ungesättigte, lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 8 bis 30 Kohlenstoffatomen steht.
Patent DE-102009027142-B4 (DE)
Title: Rollenrotationsdruckmaschine und Verfahren zur Steuerung der Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F31/04
Filed: 2009-06-24
Granted: 2013-02-07
Abstract: Rollenrotationsdruckmaschine mit mindestens einer ersten Gruppe von Druckwerken (01), durch welche wenigstens eine erste Bahn (03) ein- oder insbesondere beidseitig, mehrfarbig bedruckbar ist, wobei die Druckwerke (01) dieser ersten Gruppe mit Formzylindern (14) ausgebildet sind, wobei die Formzylinder (14) der ersten Gruppe von Druckwerken (01) in einer Betriebssituation auf ihrem Umfang mindestens die Druckbilder von drei Druckseiten nebeneinander tragende Druckformen aufweisen, und wobei den Formzylindern (14) ein Farb- und/oder Feuchtwerk zugeordnet ist, welches durch Stellelemente (S1 bis Sm) einer Dosiereinrichtung (18) in ihrer Farb- und/oder Feuchtmittelmenge individuell einstellbare physikalische Zonen (Z1 bis Zn) nebeneinander aufweist, wobei die zonale Farb- und/oder Feuchtmittelmenge an einem der Rollenrotationsdruckmaschine zugeordneten Leitstand (13) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Leitstand (13) zugeordnete Vorrichtung zur Steuerung der Dosiereinrichtung (18) mit zumindest einer bildgebenden Anzeigevorrichtung (22), einem in einem Rechen- und/oder Speichermittel (23) implementierten Softwareprogramm (24), sowie mindestens einer Benutzerschnittstelle (28; 29; 31) zur Entgegennahme von...