baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019201811-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Elektrofahrrad und Elektrofahrrad mit einer Antriebsvorrichtung
Inventor: WEIGEL CHRISTFRIED
IPC: F16H3/72
Filed: 2019-02-12
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Antriebsvorrichtung (V) für ein Elektrofahrrad, mit- einer Tretlagerwelle (T),- einer Abtriebswelle (AT) zum Antreiben eines Rades des Elektrofahrrads (1),- einem ersten Elektromotoren (E1), der eine erste Rotorwelle (R1) antreibt, und einem zweiten Elektromotor (E2), der eine zweite Rotorwelle (R2) antreibt, sowie- einem eine Planetenradstufe (P) aufweisenden Überlagerungsgetriebe (UG), dessen Übersetzungsverhältnis mithilfe der ersten und zweiten Elektromotoren (E1, E2) stufenlos einstellbar ist und über das die Tretlagerwelle (T) und die Abtriebswelle (AT) miteinander gekoppelt sind,wobei ein von dem ersten Elektromotor (E1) erzeugtes Drehmoment zumindest teilweise an die Abtriebswelle (AT) übertragbar ist, indem eine Drehung der ersten Rotorwelle (R1) über wenigstens eine Getriebestufe (ST4) an ein Hohlrad (H) der Planetenradstufe (P) übertragbar ist.Die zweite Rotorwelle (R2) des zweiten Elektromotors (E2) verläuft koaxial zu einer Rotationsachse eines Sonnenrades (S) der Planetenradstufe (P).
Patent DE-102020105191-B3 (DE)
Title: Kranvorrichtung
Inventor: WEINGÄRTNER JÜRGEN
IPC: B66C23/04
Filed: 2020-02-27
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Kranvorrichtung umfasst ein Ausfahrelement (4), das zwischen einer Grundstellung und einer ausgefahrenen Stellung verfahrbar ist, ein Trageelement (5), das über zumindest eine an dem Ausfahrelement (4) befestigte Umlenkung (6) verläuft, wobei beim Verfahren des Ausfahrelements (4) die Position der Umlenkung (6) veränderbar ist, und ein Antriebselement (7), welches so mit dem Trageelement (5) zusammenwirkt, dass bei einer Stellung des Ausfahrelements (4) zwischen der Grundstellung und der ausgefahrenen Stellung eine Haltekraft auf das Ausfahrelement (4) wirkt, die einer ausfahrenden Kraft entgegenwirkt.
Patent DE-102020214522-B3 (DE)
Title: Verfahren und Sensoranordnung zum Ermitteln einer tatsächlichen Einbauposition eines an einer Fahrzeugachse eines Fahrzeugs anbringbaren Lastsensors
Inventor: RODATZ PAUL
IPC: G01G19/03
Filed: 2020-11-18
Granted: 2022-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer tatsächlichen Einbauposition von zumindest einem an einer Fahrzeugachse (12, 14) eines Fahrzeugs (10) angeordneten Lastsensor (102, 104, 106, 108), der zum Ermitteln einer auf die Fahrzeugachse (12, 14) des Fahrzeugs (10) einwirkenden Last ausgebildet ist, sowie eine Sensoranordnung (100, 110). Das Verfahren umfasst ein Ermitteln eines ersten Lastwerts mittels dem zumindest einen Lastsensor (102, 104, 106, 108) während einer Geradeausfahrt des Fahrzeugs (10), ein Ermitteln einer Kurvenfahrt des Fahrzeugs (10), ein Ermitteln eines zweiten Lastwerts mittels dem zumindest einen Lastsensor (102, 104, 106, 108) während der Kurvenfahrt des Fahrzeugs (10), ein Ermitteln eines Lastgradienten basierend auf dem ermittelten ersten Lastwert und dem ermittelten zweiten Lastwert und ein Ermitteln der tatsächlichen Einbauposition des zumindest einen Lastsensors (102, 104, 106, 108) an der Fahrzeugsachse (12, 14) des Fahrzeugs (10) basierend auf dem ermittelten Lastgradienten.
Patent DE-102022106305-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: B60K6/405
Filed: 2022-03-17
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine elektrifizierte Fahrzeugachse eines Fahrzeugs, mit einer Elektromaschine (EM), die über ein Getriebe (7) auf Flanschwellen (3, 4) abtreibt, die zu Fahrzeugrädern geführt sind, und mit einem Kühl-/Schmiermodul (13), das die Elektromaschine (EM) und/oder das Getriebe (7) mit Kühl-/Schmiermittel versorgt. Erfindungsgemäß weist die Antriebsvorrichtung einen modularen Gehäuseaufbau auf, bei dem ein Modulgehäuse (33) des Kühl-/Schmiermoduls (13), ein Statorgehäuse (2) der Elektromaschine (EM) und ein Getriebegehäuse (6) als voneinander separate Metallgussteile, insbesondere Druckgussteile, zu einem Aggregat zusammengefügt sind.
Patent DE-4321797-B4 (DE)
Title: Kraftwagentüranlenkung mit integriertem Türfeststeller
Inventor: TOELLE KARL-HEINZ
IPC: E05D11/10
Filed: 1993-06-30
Granted: 2006-10-19
Abstract: Kraftwagentüranlenkung
mit integriertem Türfeststeller,
umfassend  ein mittels jeweils wenigstens eines Scharnieres
um zueinander parallele Achsen (6, 7) schwenkbar einerseits an einer
Türsäule (1)
und andererseits an einer Tür
(2) angelenktes Trägerteil
(4),  eine dem Trägerteil
(4) zugeordnete Steuerstange (21), welche an der Tür (2) und
an der Türsäule (1)
jeweils um eine zur Anlenkachse des Trägerteiles (4) sowohl in als auch
quer zur Fahrtrichtung versetzt angeordnete Achse angelenkt ist,
und  einen Drehstabtürfeststeller
(33) zum Abbremsen und Feststellen der Tür (2) in wenigstens einer von
der Schließlage
abweichenden Stellung,  wobei der Drehstabtürfeststeller (33) einen federbelasteten Rastarm
(41) umfasst, der mit einer Rastmarken aufweisenden Rastscheibe
(37) zusammenwirkt, und  wobei Drehstabtürfeststeller (33) mit wenigstens
einem der der Anlenkung des Trägerteiles
(4) oder der Steuerstange (21) zugeordneten Scharniere baulich vereinigt
ist  dadurch gekennzeichnet,  dass der Drehstabtürfeststeller
(33) in einem Gehäuse
(38) vorgesehen ist,  dass der...
Patent DE-4434311-B4 (DE)
Title: Fluor-Gummi-Zusammensetzung
Inventor: SONOI TAKEHIRO
IPC: C08K5/02
Filed: 1994-09-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: Fluor-Gummi-Zusammensetzung, umfassend
Fluorgummi und 0,5 bis 10 Gew.-Teile Perfluoralkan, bezogen auf
100 Gew.-Teile des Fluorgummis, dargestellt durch die folgende allgemeine
Formel:  F(CF 2 ) 2n F  worin
n eine ganze Zahl von 5 bis 30 ist.
Patent DE-4447956-B4 (DE)
Title: Spitzer mit verstellbarem Fassonmesser für Stifte mit weicher Mine
Inventor: FISCHER ERNST
IPC: B43L23/08
Filed: 1994-11-11
Granted: 2004-10-28
Abstract: Spitzer
mit verstellbarem Fassonmesser für
Stifte mit weicher Mine, mit einem Spitzergehäuse (12), das mindestens einen
konischen Spitzerkanal (14) aufweist, mit mindestens einem am Spitzergehäuse (12) befestigten
Spitzermesser (22), das zum zugehörigen Spitzerkanal (14) tangential
angestellt ist, und mit einem an einem Befestigungselement vorgesehenen
Fassonmesser (42), wobei das Befestigungselement zwischen einer
das Fassonmesser (42) im entsprechenden Spitzerkanal (14) positionierenden
Fassonierstellung und einer das Fassonmesser (42) außerhalb
des entsprechenden Spitzerkanals (14) positionierenden Rückzugstellung
verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement als Querschieber
(32) ausgebildet ist, der entlang einer im Spitzergehäuse (12)
vorgesehenen Linearführung
(30) quer zur Längsachse
(18) des jeweiligen einen konischen Spitzerkanals (14) zwischen
der Fassonier- und der Rückzugstellung
verstellbar ist, wobei die Fassonier- und die Rückzugstellung durch Rastorgane
(48) am Spitzergehäuse
(12) und/oder am Befestigungselement bestimmt sind, daß das Spitzergehäuse (12)
zwei konische Spitzerkanäle (14)
aufweist, die voneinander beabstandet vorgesehen sind, wobei  die
Längsachsen
(18) der beiden Spitzerkanäle...
Patent DE-10000289-B4 (DE)
Title: Rohr zum Bereitstellen einer Waschflüssigkeit in einer Scheibenwaschanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: CHUDASKA ANDREAS
IPC: B60S1/48
Filed: 2000-01-07
Granted: 2005-10-13
Abstract: Rohr
zum Bereitstellen einer Waschflüssigkeit
in einer Scheibenwaschanlage für
Kraftfahrzeuge bestehend aus einem mindestens ein erstes Ende und mindestens
ein zweites Ende verbindendes Umlenkteil, das sich zwischen den
Enden zur Umlenkung eines Flüssigkeitsstromes
erstreckt, wobei das Umlenkteil (6) zweiteilig ausgebildet ist und
Längswandungsabschnitte
aufweist, die einen sich stetig in seiner Richtung ändernden
Kanal (12) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkteil (6)
durch ein Basisteil (7) und ein mit dem Basisteil (7) verbundenes
Einsetzteil (8) gebildet ist und dass in einem von der Innenkontur
einer durch die Längswandungsabschnitte (9,
10) gebildeten Kanalwandung entfernten Verbindungsbereich (18) das
Basisteil (7) einen umlaufenden Kragen (17) aufweist, an dem ein
umlaufender Lappen (16) des Einsetzteils (8) anliegt und durch Verschweißen mit
demselben verbunden ist.
Patent DE-10017318-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zufuhr von Kühl-Luft in eine Zentrifuge sowie Vorrichtung
Inventor: SCHUETZ KLAUS
IPC: B04B7/02
Filed: 2000-04-10
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur Zufuhr von Kühlluft in eine Zentrifuge mit einem sich um eine vertikale Achse (4) drehenden Rotor (3) in einem Gehäuse (1) mit aufklappbarem Gehäusedeckel (5), wobei der Gehäusedeckel (5) einen Hohlraum (20) mit wenigstens einer seitlichen Einlassöffnung (6) für Luft aus der Umgebungsatmosphäre aufweist, durch die während des Zentrifugenbetriebes eine Strömung durch einen zwischen Deckel (5) und Rotor (3) gelegenen Raum geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömung durch wenigstens einen kanalartigen Deckeleinschnitt (7, 17) in den zwischen Deckel (5) und Rotor (3) gelegenen Raum so geführt wird, dass die Strömungsrichtung der zugeführten Luft eine horizontale Ebene in einem Winkel im Bereich von 0 bis 45° schneidet und die Strömung in tangentiale Bewegungsrichtung zum Rotor (3) gebracht wird.
Patent DE-10026562-B4 (DE)
Title: Angetriebene, ungelenkte Hinterachse für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: BICKER RALF
IPC: B60G3/24
Filed: 2000-05-27
Granted: 2005-09-15
Abstract: Ungelenkte
Hinterachse für
Kraftfahrzeuge, insbesondere angetriebene ungelenkte Hinterachse
für Personenkraftwagen,
mit einem mit dem Fahrzeugaufbau zu verbindenden Hilfsrahmen, der
einen seitliche Längsarme
verbindenden Querarm umfasst, und mit in Mehrlenkerausführung ausgebildeten,
unabhängigen
Radaufhängungen,
die jeweils eine Spurstange und die Räder elastisch gegen den Hilfsrahmen
abstützende
Radführungsglieder
umfassen, derart dass sich für
die Räder
jeweils eine zur Radmittenquerebene und zur radseitigen Anlenkung
der Spurstange entgegen der Fahrtrichtung nach hinten versetzte
elastokinematische, aufrechte Schwenkachse ergibt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spurstangen (21, 22) beider Räder (5, 6) untereinander durch
eine Querbrücke
(17) verbunden sind, die quernachgiebig elastisch gegen den Hilfsrahmen
(10) abgestützt
ist.
Patent DE-10032210-B4 (DE)
Title: Kondensator für Halbleiterspeicherbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LEE KEE JEUNG
IPC: C23C16/40
Filed: 2000-07-03
Granted: 2012-04-12
Abstract: Kondensator für ein Halbleiterspeicherbauelement, umfassend: eine untere Elektrode (40); eine dielektrische Schicht (43), die auf der unteren Elektrode (40) ausgebildet ist; und eine obere Elektrode (45), die auf der Oberseite der dielektrischen Schicht (43) ausgebildet ist, wobei die dielektrische Schicht eine (TaO)1-x(TiO)xN-Schicht ist, wobei 0,01 ≤ x < 0,09 ist.
Patent DE-10039450-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erneuern einer Schraubverbindung und Werkzeugsatz hierfür
Inventor: KOBUSCH KLAUS
IPC: B25B15/00
Filed: 2000-08-11
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Erneuern einer Schraubverbindung mit beschädigter Gewindebohrung, bei dem
in einem ersten Arbeitsschritt mittels eines kombinierten Bohr-Gewindeschneid-Werkzeuges
(12) die beschädigte
Gewindebohrung (10) mittels eines Bohrabschnittes (16) aufgebohrt
und in demselben Arbeitsgang ein neues Gewinde mittels eines Gewindeschneidabschnittes
(18) in die aufgebohrte Gewindebohrung geschnitten wird, und in einem
zweiten Arbeitsschritt eine an der erneuerten Gewindebohrung (10')
angesetzte Gewindebuchse (22) mit Innen- und Außengewinde (24, 26) und eine
Schraube (8) gemeinsam in die erneuerte Gewindebohrung (10') eingeschraubt
werden.
Patent DE-10044199-B4 (DE)
Title: Ablenkanordnung und Projektionssystem für geladene Teilchen
Inventor: KIENZLE OLIVER
IPC: H01J37/147
Filed: 2000-09-07
Granted: 2005-03-03
Abstract: Ablenkanordnung
zur teilchenoptischen Abbildung eines ersten Querschnitts (11) eines Strahls
geladener Teilchen in einer ersten Ebene (9) in einen zweiten Querschnitt
des Strahls in einer zweiten Ebene (13), umfassend:  eine zwischen
der ersten und der zweiten Ebene angeordnete erste Fokussierlinse
(5) und eine zwischen der ersten Fokussierlinse (5) und der zweiten
Ebene (13) angeordnete zweite Fokussierlinse (7), wobei die erste
und die zweite Fokussierlinse auf einer gemeinsamen Symmetrieachse (19)
angeordnet sind, und  eine zwischen der ersten und der zweiten
Fokussierlinse angeordnete und von dem Strahl durchsetzte Strahlverlagerungsanordnung
(25) zur Erzeugung eines einstellbaren axialen Versatzes (M) zwischen
dem in die Strahlverlagerungsanordnung (25) eintretenden und dem
aus dieser austretenden Strahl,  wobei die erste oder/und die
zweite Fokussierlinse eine Achsverlagerungseinrichtung (29) zur
Bereitstellung eines dem von der Fokussierlinse (5, 7) bereitgestellten
Magnetfeld überlagerbaren
Korrektur-Magnetfelds, mit einer Wirkung auf den Strahl derart aufweist,
daß eine
optische Achse der Fokussierlinse parallel zu...
Patent DE-10047979-B4 (DE)
Title: Kette
Inventor: GREITER IVO DR
IPC: F16H61/662
Filed: 2000-09-28
Granted: 2013-05-16
Abstract: Laschenkette für ein stufenloses Übersetzungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs, welche wenigstens ein Sicherungselement (122) aufweist sowie mehrere Kettenglieder (102), die über Gelenkeinrichtungen (106) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei – diese Kettenglieder (102) jeweils mehrere Laschen (116) mit jeweils wenigstens einer Durchgangsöffnung (114) aufweisen; – diese Gelenkeinrichtungen (106) Wiegestücke (108, 110) aufweisen, welche sich im wesentlichen senkrecht zur Laufrichtung (104) der Laschenkette (5, 100) erstrecken; – diese Wiegestücke (108, 110) sich durch mehrere Durchgangsöffnungen (114) verschiedener Laschen (116) erstrecken, welche teilweise einem ersten Kettenglied (102) und teilweise einem zweiten Kettenglied (102) zugeordnet sind; – wenigstens ein Wiegestück (108) gegebenenfalls eine Vertiefung (128) aufweist; – das wenigstens eine Sicherungselement (122) die Beweglichkeit wenigstens eines Wiegestücks (108) gegenüber wenigstens einer Lasche in Richtung der Längsachse des Wiegestücks beschränkt und/oder verhindert; und – das wenigstens eine Sicherungselement (122) in unterschiedliche Gelenkeinrichtungen eingreift und wenigstens ein freies Ende aufweist, so...
Patent DE-10054101-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Diagnostizieren eines Gleitmodus-Regelsystems
Inventor: HOSOYA HAJIME
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-10-31
Granted: 2005-05-12
Abstract: Vorrichtung
zum Diagnostizieren eines Gleitmodus-Regelungssystems, in welchem
eine Operationsgröße (UDTY)
berechnet wird basierend auf einem nicht-linearen Glied (UNL), das
entsprechend einer Schaltfunktion (S) berechnet wird, und einem
linearen Glied (UL), um eine Regelobjektgröße (VTCNOW) zu einem Zielwert (VTCTRG)
zu regeln, wobei die Vorrichtung aufweist:  eine Abnormalitätsbeurteilungseinrichtung
zum Beurteilen, ob eine Systemabnormalität auftritt oder nicht; und  eine
Signalausgabeeinrichtung zum Abgeben eines Abnormalitätsbeurteilungssignals,
wenn das Auftreten einer Systemabnormalität durch die Abnormalitätsbeurteilungseinrichtung
beurteilt wird,  wobei die Abnormalitätsbeurteilungseinrichtung das
Auftreten einer Systemabnormalität
daran beurteilt, ob sich die Operationsgröße (UDTY) um einen vorbestimmten
Wert  innerhalb einer vorbestimmten Zeit verändert hat, nachdem sich der
Zielwert (VTCTRG) verändert
hat.
Patent DE-10057777-B4 (DE)
Title: Mehrlagige Flachdichtung
Inventor: STÖCKEL THOMAS
IPC: F16J15/12
Filed: 2000-11-22
Granted: 2017-12-14
Abstract: Mehrlagige Flachdichtung (10) mit mindestens einer Trennstelle (13, 14), wobei an der mindestens einen Trennstelle (13, 14) mindestens eine der Lagen (15, 16, 17) versetzt zu den anderen Lagen (15, 16, 17) auftrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flachdichtung (10) eine Zylinderkopfdichtung für Kraftfahrzeugmotoren ist und zwei Trennstellen (13, 14) aufweist, so dass ein Dichtungsabschnitt (12) im Bereich eines Kettenkastens abtrennbar ist.
Patent DE-10112392-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: WECKBECKER KLAUS
IPC: F02F11/00
Filed: 2001-03-15
Granted: 2004-07-22
Abstract: Zylinderkopfdichtung für Bremskraftmaschinen mit mindestens einer metallischen Lage die taschenartige Ausnehmungen (11, 12) mit einem Boden (12') zur Aufnahme von verformbaren Dichtelementen (10) aufweist, die zur Abdichtung eines eine T-Stelle bildenden Dichtbereiches von Spalten (5, 6) dienen, wobei die Dichtelemente (10) nach Einbau der Zylinderkopfdichtung infolge Dichtflächenpressung derart verformt sind, dass sie in Richtung der Spalte (6) verdrängt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (12') der taschenartige Ausnehmungen (11, 12) mindestens eine Aussparung (17', 18', 28) aufweist, die als Ausweichraum für ein verdrängtes Dichtelement (10) fungiert wobei die Breite der Aussparung (17', 18', 28) so gewählt ist, dass eine Restfläche (17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25) des Bodens (12') zur Aufnahme des Dichtelementes (10) gebildet ist und dass die taschenartigen Ausnehmungen (11, 12) partiell mit Halbsicken (13, 14) umgeben sind.
Patent DE-10125168-B4 (DE)
Title: Gerät zur Steuerung von strömenden Medien, insbesondere Klimagerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHRADER ANDREAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-05-23
Granted: 2012-07-26
Abstract: Gerät zur Steuerung von strömenden Medien, insbesondere Klimagerät für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem ersten Strömungsmittelkanal, insbesondere einem zu zumindest einem ersten Ausströmer führenden Warmluftkanal, der von einem weiteren Strömungsmittelkanal, insbesondere einem zu zumindest einem zweiten Ausströmer führenden weiteren Warmluftkanal, wenigstens an einzelnen Seiten umgeben ist, und mit einer allen Kanälen gemeinsamen schwenkbaren Steuerklappe, die einen in einem den weiteren Kanal umschließenden Gehäuse schwenkbar gelagerten Klappenkörper enthält, dadurch gekennzeichnet, daß der Klappenkörper (31) mittels eines von einem mittleren Bereich desselben ausgehenden Trägers (32) an einer gehäusefesten Schwenkachse (33) gelagert ist.
Patent DE-10128930-B4 (DE)
Title: Teichanlage, insbesondere zur Nutzung als Schwimm- und Badeteich
Inventor: STUMMER HANS F
IPC: E04H4/00
Filed: 2001-06-18
Granted: 2004-03-11
Abstract: Teichanlage mit  einem Primärteich, der als Schwimm- und Badeteich verwendbar ist,  einem Sekundärteich, der zur Reinigung von Primärteichwasser vorgesehen ist,  einer Verbindung mit Überlaufeinrichtung, über die Wasser vom Primärteich in den Sekundärteich gelangen kann, und  einer Rücklaufleitung mit einer Umwälzpumpe zum Zurückpumpen von gereinigtem Wasser aus dem Sekundärteich in den Primärteich,  dadurch gekennzeichnet,  daß ein Wellenerzeuger (10) vorgesehen ist, zur Erzeugung von Oberflächenwellen (11) im Primärteich (1), welche die Überlaufeinrichtung (12) überwinden, wobei der Wellenerzeuger ein Wasserzulauf (10) ist, der Wasser mit einer vorgegebenen Fallhöhe auf den Wasserspiegel (18) des Primärteichs (1) auftreffen läßt, oder ein Unterwassersprudel, der einen von unterhalb der Wasseroberfläche nach oben in Richtung zur Wasseroberfläche gerichteten Wasserstrahl erzeugt, und daß der Wasserspiegel (18) des Primärteichs (1) über dem Wasserspiegel (19) des Sekundärteichs (2) liegt.
Patent DE-10135669-B4 (DE)
Title: Druckspindel für einen Abzieher
IPC: B25B27/073
Filed: 2001-07-21
Granted: 2005-04-07
Abstract: Druckspindel
für einen
Abzieher mit einem Außengewinde
zum Einschrauben in ein Innengewinde des Abziehers, wobei das eine
Ende der Druckspindel (3) in einer Aufnahmeöffnung (13) ein auswechselbares Druckstück (6) trägt und das
andere Ende der Druckspindel (3) als Drehangriffsabschnitt (7),
insbesondere in Form eines Werkzeugangriffsprofils ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Druckstück
(6) umwendbar mit zwei unterschiedlich gestalteten Zentrierspitzen
(8, 9) in der Aufnahmeöffnung
(13) angeordnet ist.
Patent DE-10144177-B4 (DE)
Inventor: VOSBERG REINALD
IPC: F23D14/54
Filed: 2001-09-07
Granted: 2004-02-19
Abstract: Disclosed is a flame cutter, comprising a burner head (1) connected to a cutting nozzle (2) which is encompassed by a heating nozzle (3) in the form of a cap. The cutting nozzle (2) has an outer covering with a radially revolving bearing surface (5). The heating nozzle (3) is provided with a radially revolving support surface (16) upon which the bearing surface (5) of the cutting nozzle (2) rests. In order to provide a flame cutter which can be used in a flexible manner   especially in a blow-torch cutter machine  fitted with nozzles which are  both simple and compact and which are easy to maintain and service and which can be produced at low cost, the outer covering of the cutting nozzle (2) is embodied as a lower outer cylinder (7) downstream from the bearing surface (5) and the through-hole (17) of the heating nozzle (3) is cylindrical downstream from the support surface (16), being embodied as a radial guide for the lower outer cylinder (7). The inventive nozzle system comprises nozzles for slowly combustible combustion gases and for quickly combustible combustion gases. According to said system, storage costs for the wearing elements are low and the inventive nozzle system is characterised in that it comprises the heating nozzle (3) and several replaceable cutting nozzles (2a;2b) which are respectively designed for a combustion gas and a power range, all having a partial length adapted to a respective combustion gas between the bearing surface (5) and the nozzle exit (13).
Patent DE-10155946-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Schäden an Heizkesseln durch Kesselsteinbildung
Inventor: FUCHS LOTHAR
IPC: F24D19/00
Filed: 2001-02-08
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Vermeidung von Schäden an Heizkesseln (1) durch Kesselsteinbildung, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Befüllung der Heizungsanlage (7) mit ungeeignetem, hartem Leitungswasser über die Fülleitung (3) des Wärmeerzeugers (1) eine zwangsweise Enthärtung des gesamten Heizwassers für Wärmeerzeuger (1), Heizungsanlage (7) durch preiswerte, am Wärmeerzeuger (1) angebaute Ionenaustauscher (2) mit oder ohne Bypaß (6) vorgenommen wird.
Patent DE-10195586-B4 (DE)
Title: Lichtdurchlässiges Keramikmaterial, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: TANAKA NOBUHIKO
IPC: C04B35/64
Filed: 2001-12-18
Granted: 2008-08-21
Abstract: Lichtdurchlässiges Keramikmaterial, dadurch
gekennzeichnet, daß es
als Hauptkristallphase ein polykristallines Oxid umfaßt, daß es einen
Brechungsindex von wenigstens 1,9 aufweist und paraelektrische Eigenschaften
derart besitzt, dass es auch dann keine Doppelbrechung bewirkt,
wenn es einem elektrischen Feld ausgesetzt wird.
Patent DE-10202905-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von wasserfreiem Ethylenchlorhydrin
Inventor: ČAMAJ VLADIMIR
IPC: C07C29/64
Filed: 2002-01-25
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung von wasserfreiem nicht rektifiziertem Ethylenchlorhydrin durch Reaktion von Ethylenoxid und Chlorwasserstoff in einem zweistufigen Reaktionssystem, wobei in der ersten Reaktionsstufe die Reaktion bei 10- bis 40-prozentigem molarem Überschuss von Chlorwasserstoff und bei einer Temperatur im Bereich von 0 bis 30°C abläuft, und in der zweiten Reaktionsstufe der überschüssige Chlorwasserstoff durch Zuleitung von Ethylenoxid bei einer Temperatur im Bereich von 0 bis 30°C neutralisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung von Ethylenoxid an mehreren Stellen des Reaktionsgefäßes erfolgt und die Abgase aus Reaktoren und Behältern einzeln in eine Absorptionskolonne abgeleitet werden, die mit heruntergekühltem Ethylenchlorhydrin beaufschlagt wird, so dass der Partialdruck von Ethylenchlorhydrin maximal 1 kPa ist, und dass das Absorbat in die erste Stufe des Prozesses geleitet wird.