baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002081-U1 (DE)
Title: Dekorativer Schutzstreifen für einen Werkzeugwagen
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-04-20
Abstract: Dekorativer Schutzstreifen für einen Werkzeugwagen, umfassend:  – zwei Endkappen (20), bei denen jeweils am Ende eines Rahmens (21) ein Abdichtungsteil (26) ausgebildet ist, wobei von einem Rahmen (21) ausgehend ein Anlehnabschnitt (22) abgesenkt ausgebildet ist, der an der Ecke (14) des Werkzeugwagens (10) positioniert ist, wobei sich von dem Anlehnabschnitt (22) ausgehend jeweils ein Rahmenseitenabschnitt (24) zu den beiden Seiten erstreckt, wobei zwischen den beiden Rahmenseitenabschnitten (24) ein dem Anlehnabschnitt (22) entsprechender Rahmeninnenabschnitt (23) abgesenkt ausgebildet ist, der einen Pufferraum (28) vom Rahmeninnenabschnitt (23) umschließt, so dass sich in der Endkappe (20) ein Aufnahmeraum (25) bildet, der mit einem Öffnungsende (27) am anderen Ende kommuniziert;  – wenigstens eine hülsenartige Abdeckung (50), die derart ausgebildet ist, dass an einem Rahmen (51) ein Anlehnabschnitt (52) abgesenkt ausgebildet ist, der an der Ecke (14) des Werkzeugwagens (10) positioniert ist, wobei sich von dem Anlehnabschnitt (52) ausgehend jeweils ein Rahmenseitenabschnitt (54) zu...
Patent DE-202009006038-U1 (DE)
Title: Dimmerschaltung
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-04-22
Abstract: Dimmerschaltung, die eine Netzstromquelle (100), einen Transformator (110), eine Gleichrichterschaltung (120), einen Dimmerchip (130), eine Spannungsteilerschaltung (140), einen Dimmerschalter (150) und eine Halbbrücken-Leistungsausgangsschaltung (180) umfaßt, wobei die Halbbrücken-Leistungsausgangsschaltung (180) ein Signal erzeugen kann, um eine Lampe anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass der Dimmerschalter (150) einen variablen Widerstand (VR) (151) aufweist und aufgedreht werden kann, wobei die beiden Kontakte des variablen Widerstands (151) in Kontakt treten, so dass eine normale Arbeitsspannung an den Dimmerchip (130) angelegt wird, und wenn der Dimmerschalter (150) zugedreht wird, die beiden Kontakte des variablen Widerstands (151) voneinander getrennt werden, so dass die Arbeitsspannung für den Dimmerchip (130) abgeschaltet wird.
Patent DE-202009008091-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige, mitteldichte Faserplatte geringer Stärke
IPC: B32B21/02
Filed: 2009-06-08
Abstract: Mehrschichtige, mitteldichte Faserplatte geringer Stärke aus Holzfasern, dadurch gekennzeichnet, dass die Faserplatte eine Mittelschicht aus Fasern aufweist, die nach dem Trockenverfahren hergestellt worden sind, und mindestens eine Außenschicht aus Fasern aufweist, die nach dem Nassverfahren hergestellt worden sind.
Patent DE-202009010137-U1 (DE)
Title: Brennlinsenkraftwerk
IPC: F24S23/30
Filed: 2009-07-25
Abstract: Dieses Kraftwerk aus einer Kombination von Glasbrennlinsen aus optischem Glas und Wasser-/Dampf-/Ölleitungen bzw. -Zylindern ist eine Erfindung, dadurch gekennzeichnet, daß  1 die Bündelung von Sonnenstrahlen über eine Linse auf einen Brennpunkt erfolgt  2 Kraftwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder mehrere Linsen in Reihe geschaltet werden können  3 Kraftwerk nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der/die Brennpunkt(e) auf einen bestimmten Punkt/Fläche gelenkt wird durch angepaßte, dem Lauf der Sonne entsprechende Mitführung und Feineinstellung  4 Kraftwerk nach den Ansprüchen 1–3 dadurch gekennzeichnet, daß der Brennpunkt auch durch einen Glaszylinder auf ein innenliegendes, wärmeleitendes Metallrohr, welches mit Wasser oder Spezialöl gefüllt ist, gezielt wird (bessere Effizienz an kühleren, sonnigen Tagen)  5 Kraftwerk nach den Ansprüchen 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, daß die gebündelten Temperaturen zur Herstellung von Wasserstoff eingesetzt werden!
Patent DE-202009012001-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für Bauelemente, insbesondere für Photovoltaikpaneele
IPC: E04D3/366
Filed: 2009-09-04
Abstract: Tragkonstruktion für Bauelemente, insbesondere für plattenförmige Bauelemente wie Photovoltaikpaneele (1), mit  mindestens einem auf einem bauwerkseitigen Grundträger (2), insbesondere einem Dachsparren, befestigbaren, vom Grundträger (2) aufragenden Tragelement (3),  einem an dem Tragelement (3) angebrachten, langgestreckten, i. w. quer zum Tragelement (3) verlaufend angeordneten Tragprofil (4) mit außenseitigen, in seiner Längsrichtung verlaufenden Haltenuten (5) und  mindestens einem Tragverbinder (6), der einerseits mit dem Tragelement (3), andererseits mit dem Tragprofil (4) fest, jedoch lösbar, verbunden ist, wodurch das Tragprofil (4) mit dem Tragelement (3) seinerseits fest, jedoch lösbar, verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß mindestens ein an dem Tragprofil (4) angebrachtes langgestrecktes, in einer anderen Ebene als das Tragprofil (4) und i. w. quer zum Tragprofil (4) verlaufend angeordnetes Basisprofil (7) mit außenseitigen, in seiner Längsrichtung verlaufenden Funktionsnuten (8) vorgesehen ist und  daß mindestens ein das Basisprofil (7) mit dem Tragprofil (4) verbindender Knotenverbinder (9) vorgesehen ist,...
Patent DE-202009012321-U1 (DE)
Title: Antirutschblock
IPC: B60P7/06
Filed: 2009-09-10
Abstract: Antirutschblock bestehend aus Metall, Kunststoff oder Holz, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Trägermaterial 2 mindestens eine formschlüssige Kontur 1 befindet.
Patent DE-202009013403-U1 (DE)
Title: Dämpfer
IPC: F16F9/16
Filed: 2009-10-22
Abstract: Hydraulischer oder pneumatischer Einweg-Dämpfer (1) der Erfindung, umfassend ein am einen Ende geschlossenes zylindrisches Gehäuse (2), in dem eine Kolbenstange (3) in Richtung der Längsachse angeordnet ist, wobei die Kolbenstange (3) durch einen das andere Ende des Gehäuses schließenden Deckel (5) ragt und an ihrem anderen in das Gehäuse ragenden Ende einen Kolben (4) aufweist und zwischen dem geschlossenen Ende des Gehäuses und dem Kolben eine Druckfeder (9) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (4), der eine Öffnung (12) aufweist, die transversal zu der Längsachse des Dämpfers (1) verläuft, in einen Kolbenteil (13) und einen Ventilteil (14) unterteilt ist, wobei der Ventilteil (14) des Kolbens (4) ein zentrales Loch (15) aufweist, in welche die Kolbenstange (3) eingreift, wobei die Fläche des Querschnitts der Kolbenstange (3) kleiner ist als die Fläche des Querschnitts des Lochs (15) des Ventilteils (13).
Patent DE-202009014950-U1 (DE)
Title: Leichtbau-Stock
IPC: A45B1/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Leichtbau-Stock aus faserverstärkten Kunststoffen, insbesondere Wanderstock, Skistock oder Nordic-Walking-Stock, dadurch gekennzeichnet, dass drei oder mehr durchgehende Längsstäbe (2) in einer Stab-/Fachwerkbauweise aufgebaut sind, indem mehrere Verbindungselemente (3) in einem definierten Abstand voneinander die Längsstäbe (2) auf einer Kreisform und gleichmäßig voneinander beabstandet fixieren.
Patent DE-202010003252-U1 (DE)
Title: Halter für Filterbeutel für Tee oder Kaffee
IPC: A47G19/16
Filed: 2010-03-08
Abstract: Filterhalter, stabförmig ausgebildet, welcher im oberen Abschnitt eines Einwegfilters durchstoßen und auf dem Rand der oberen Öffnung eines Gefäßes derart positioniert wird, dass der Filter [5] in das Innere des Gefäßes hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des stabförmigen Halters Abschnitte [2, 3] mit erhöhten Reibwiderständen besitzt.
Patent DE-202010011399-U1 (DE)
Title: Werkstattwagen
IPC: B25H3/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: Werkstattwagen (1), der ein auf Rädern (2) abgestütztes Gehäuse (3) mit einer oberseitigen Ablagefläche (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Höhenbereich der Ablagefläche (4) mindestens ein mit Ausnehmungen (25) zum Einsetzen von Werkzeugen (26) versehenes Lagerbord (24) neben wenigstens einer Seitenwand (11) des Gehäuses (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010013213-U1 (DE)
Title: Dichtschiene
IPC: E04B2/74
Filed: 2010-12-23
Abstract: Dichtschiene (1) für mobile Staubschutzwände, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtschiene (1) mit mehreren ineinander geführten Teilsegmenten (2) teleskopierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202010015450-U1 (DE)
Title: Kompressor und Druckluftanlage mit mindestens zwei Kompressoren
IPC: F04B49/00
Filed: 2010-11-17
Abstract: Kompressor zur Erzeugung von Druckluft, mit folgenden Merkmalen:  – der Kompressor ist geeignet, über ein Rohrleitungssystem mit Verbrauchern verbunden zu werden,  – eine dem Kompressor zugeordnete elektrische Steuerung, die geeignet ist, den Druck in einer Druckluftanlage auf einem in etwa gleich bleibenden Wert zu halten, indem sie insbesondere den Kompressor ein- und ausschaltet, mit  – einem Bedienfeld mit einer Daten-Eingabe- und einer Daten-Ausgabe-Einrichtung,  – einer Auswertungseinrichtung zum Addieren der Laufzeit des Kompressors zur Drucklufterzeugung und/oder der erzeugten Druckluftmenge in einer Auswertungs-Zeitspanne von insbesondere weniger als 48 h und mehr als 1 h, vorzugsweise 3 bis 8 h, wobei diese Zeitspanne vorzugsweise in die Betriebsruhe der Verbraucher fällt,  – einer Vorrichtung geeignet zur Synchronisation dieser Auswertungs-Zeitspanne mit mindestens einem weiteren Kompressor, der dieselben Verbraucher versorgt (wodurch in allen Kompressoren die gleiche Zeitspanne ausgewertet wird), wofür keine Verbindung dieser Kompressoren durch Kabel oder Funk notwendig ist.
Patent DE-202010017769-U1 (DE)
Title: Dämpfungssystem zur Anschlagdämpfung
IPC: F16F9/49
Filed: 2010-03-08
Abstract: Dämpfungssystem zur Anschlagsdämpfung (2, 50, 60, 70, 80) mit einem längs einer Dämpfungsrichtung (7) bewegbaren Körper (3), dessen Bewegung vor Erreichen einer Endlage abgebremst wird, mit einem Stoßelement (12), das als hydraulischer Dämpfer (35) mit einem Dämpfergrundteil (36) und mit einer in dem Dämpfergrundteil (36) längs der Dämpfungsrichtung (7) federnd und dämpfend gelagerten Dämpferstange (37) ausgebildet ist, und mit einem Elastomerelement (17), wobei durch Bewegen des Körpers (3) aus seiner Anfangslage in Dämpfungsrichtung (7) über einen ersten Weg (30) zunächst der hydraulischer Dämpfer (35) beaufschlagt und durch weiteres Bewegen über einen zweiten Weg das Elastomerelement (17) verformt wird, wobei der hydraulische Dämpfer (35) und das Elastomerelement (17) wegabhängig funktional parallel geschaltet sind, so dass nach der Wirkung des hydraulischen Dämpfers (35) das Elastomerelement (17) verformt wird.
Patent DE-202011000954-U1 (DE)
Title: Treibstangenverschluss mit längeneinstellbarer Riegelstange
IPC: E05C9/04
Filed: 2011-04-21
Abstract: Treibstangenverschluss insbesondere für ein Falttor (1), mit einem Schlossgehäuse (3), zumindest einem darin insbesondere undrehbar geführten Treibstangenanschlussschieber (4), der mittels einer Treibstange (6) an einem insbesondere undrehbar am Falttorflügel geführten Riegel (7) gekoppelt ist und der durch Betätigung eines Betätigungsgliedes (21) zwischen einer Riegelvorschlussstellung (3a, 6a), in der der Riegel (7) in einer Anlagestellung an einem Gegenschließteil (11, 18, 22) liegt, und einer Riegelrückschlussstellung (3b, 6b), in der der Riegel (7) gegenüber dem Gegenschließteil (11, 18, 22) vollständig zurückgezogen ist, hin und her verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstange (6) mit einem schlossgehäuseseitigen Gewindeabschnitt (15) in einem Gewindeeingriff mit einem entsprechenden Gegengewinde (17) des Treibstangenanschlussschiebers (4) steckt und mit einem riegelseitigen Gewindeabschnitt (14) in einem Gewindeeingriff mit einem entsprechenden Gegengewinde (16) des Riegels (7) steckt, wobei die beiden Gewindeabschnitte (14, 15) voneinander verschiedene Gangrichtungen aufweisen, wobei die Treibstange von einem Drehsicherungsglied (19, 20) in seiner Sicherungsstellung in einer drehfesten...
Patent DE-202011002540-U1 (DE)
Title: Feuchtemesseinrichtung für Zuckerrübenschnitzel
IPC: G01N27/22
Filed: 2011-02-09
Abstract: Einrichtung zur kontinuierlichen Bestimmung der Feuchte von Zuckerrübenschnitzel während des Produktionsprozesses,  1.1. einen Behälter (1) zur Aufnahme der Zuckerrübenschnitzel (2) aufweisend,  1.2. eine Öffnung (5) zur Befüllung und Entleerung des Behälters (1) aufweisend,  1.3. einen über einen Antrieb betätigten Verschluss (6) zur Abgrenzung des definierten Füllvolumens des Behälters (1) aufweisend,  1.4. einen im Behälter (1) angeordneten und über einen Antrieb betätigten mechanischen Verdichter (3) zur Kompression der Zuckerrübenschnitzel (2) und damit zur Erzeugung einer definierten Schüttdichte der Zuckerrübenschnitzel (2) aufweisend,  1.5. mindestens einen an der Behälterwand (1.1) im Bereich der komprimierten Zuckerrübenschnitzel (2) montierten und in das Innere des Behälters (1) gerichteten kapazitiven Feuchtesensor (4) aufweisend,  1.6. eine Steuerung (8) zur Koordinierung des zeitlichen Ablaufs der Antriebe und der Messzyklen aufweisend.
Patent DE-202011002589-U1 (DE)
Title: Traversenbauteil und Traverse
IPC: E04H3/24
Filed: 2011-02-10
Abstract: Traversenbauteil mit folgenden Merkmalen: einem ersten Gurtelement (10) und einem zweiten Gurtelement (12); wenigstens einer Strebe (14, 15), die mit dem ersten Gurtelement (10) und dem zweiten Gurtelement (12) an jeweils einer Verbindungsstelle (17) verbunden ist, wobei die Verbindungsstelle (17) einen Abschnitt (18) des Gurtelements (10) und einen Abschnitt (19) der Strebe (14, 15) umfasst, und wobei der Abschnitt (18) des Gurtelements ein Merkmal aufweist, das einstückig mit dem Gurtelement (10, 12) ausgebildet ist.
Patent DE-202011051190-U1 (DE)
Title: Sensorbaustein
IPC: G01D11/24
Filed: 2011-09-02
Abstract: Sensorbaustein, enthaltend – eine elektrisch leitende Struktur (3), – einen Sensorchip (2), der auf der elektrisch leitenden Struktur (3) angeordnet und elektrisch leitend mit dieser verbunden ist, – eine Einkapselung (1) für den Sensorchip (2) dergestalt, dass der Sensorbaustein Quaderform aufweist, – einen Zugang (14) in der Einkapselung (1) zu einem Oberflächenabschnitt (21) des Sensorchips (2), welcher Zugang (14) mittig an einer Oberseite (12) des Sensorbausteins angeordnet ist, – eine der Oberseite (12) gegenüberliegende Unterseite (11) des Sensorbausteins, die von der Einkapselung (1) freiliegende Bereiche (31, 32) der elektrisch leitenden Struktur (3) aufweist, welche Bereiche (31, 32) einen zentral angeordneten Bereich (31) sowie vier randseitig angeordnete Bereiche (32) umfassen.
Patent DE-202011101634-U1 (DE)
Title: Rotorblattverbindung
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-06-09
Abstract: Rotorblatt (1) in dessen Übergangs- und/oder Verbindungsbereichen zu angrenzenden Teilen (2) in Bezug zu den Wandungen mehrere Quer- und Längsbohrungen für die Aufnahme von Bolzen eingebracht werden dadurch gekennzeichnet, dass in Dickenrichtungen innerhalb der Bauteilwandung zwei oder mehrere Längsbolzen (4) eingesetzt werden.
Patent DE-202011103843-U1 (DE)
Title: Grundkörper für eine Verkehrsinsel und Verkehrsinsel mit einem solchen Grundkörper
IPC: E01F1/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: Grundkörper (2, 21) für eine Verkehrsinsel (1, 12), der wenigstens einen Basiskörper (4, 13, 22) und wenigstens ein längliches Strebenelement (5, 14, 23) mit einem ersten Endabschnitt (7, 15, 24), der dem Basiskörper (4, 13, 22) zugewandt und mit diesem verbunden ist, und einem vom Basiskörper (4, 13, 22) abgewandten zweiten Endabschnitt (8, 18, 25) umfasst, wobei der zweite Endabschnitt (8, 18, 25) bei der fertigen Verkehrsinsel (1, 12) zum Aufliegen auf einem Untergrund (6, 17) vorgesehen ist.
Patent DE-202011106157-U1 (DE)
Title: Subtratbehandlungsanlage mit Kammerdeckel
IPC: C23C14/56
Filed: 2011-09-28
Abstract: Substratbehandlungsanlage zur Behandlung von Substraten im Vakuum, umfassend eine von Kammerwänden (12) begrenzte Anlagenkammer (11) mit mindestens einer Öffnung, welche durch einen Kammerdeckel (13) vakuumdicht verschließbar ist, wobei der Kammerdeckel (13) ein außerhalb der Anlagenkammer (12) angeordnetes Deckelgehäuse (14) umfasst, das an seiner Außenseite Medienschnittstellen (15) aufweist, sowie innerhalb der Anlagenkammer (11) mindestens eine Substratbehandlungseinrichtung und eine Transporteinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Deckelgehäuse (14) ein Kühlaggregat (16) angeordnet ist, der mit Medienschnittstellen des Deckelgehäuses sowie einem im Innern der Anlagenkammer (11) angeordneten Kühlkörper (17) verbunden ist.
Patent DE-202011110579-U1 (DE)
Title: Sulfonsäure enthaltendes Bindemittel für Formstoff-Mischungen zur Herstellung von Formen und Kernen
IPC: B22C1/22
Filed: 2011-11-21
Abstract: Polyisocyanat-Komponente für ein Formstoff-Bindemittelsystem, enthaltend mindestens eine Sulfonsäure in einer Lösung mindestens eines Polyisocyanats, das mindestens zwei NCO-Gruppen im Molekül enthält, dadurch gekennzeichnet, dass – die Sulfonsäure die allgemeine Formel R-SO2-OH aufweist, in der R die Bedeutung C1-4-Alkyl, vorzugsweise Methyl, hat und – die Polyisocyanat-Komponente Methylendiphenyldiisocyanat (MDI) oder dessen Oligomer oder Polymer als Polyisocyanat enthält.
Patent DE-202011110911-U1 (DE)
Title: Automatische Ortserkennung
IPC: G01S5/02
Filed: 2011-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Erhalten einer elektronischen Signatur für einen Ort, umfassend: einen Prozessor, der für die Kommunikation mit einer Vielzahl von Clientgeräten und zur Verarbeitung von Informationen, die von der Vielzahl von Clientgeräten empfangen wurden, und Informationen, die an die Vielzahl von Clientgeräten zu senden sind, konfiguriert ist; einen mit dem Prozessor gekoppelten Speicher, der vom Prozessor auszuführende Anweisungen speichert, wobei die Anweisungen Folgendes umfassen: Empfangen von einer Vielzahl von Clientgeräten, wann sich jedes der Vielzahl von Clientgeräten zu einer jeweiligen Zeit an dem Ort befindet, sowie Angaben zum Ort, darunter die Namenangabe des Ortes; Empfangen von Datensätzen in Bezug auf mindestens eine drahtlose Übertragungsstation, die von jenen der Vielzahl von Clientgeräten, die sich an dem Ort befinden, erfasst wurden wobei die Datensätze Kennungen der mindestens einen drahtlosen Übertragungsstation und Signalstärkedaten für von der mindestens einen drahtlosen Übertragungsstation gesendeten drahtlosen Signalen umfasst; Ableiten eines Musters von drahtlosen Signalen aus den empfangenen Datensätzen; Verbinden der Informationen über den Ort mit dem abgeleiteten Muster zum Generieren der Signatur für den Ort; und Speichern der generierten Signatur in einer Datenbank.
Patent DE-202012001995-U1 (DE)
Title: Schach-Mühle-Brett
IPC: A63F3/00
Filed: 2012-02-24
Abstract: SCHACH-MÜHLE-BRETT ist dadurch gekennzeichnet, dass 2 gleichgroße Elemente A und B mittels eines Scharniers C aufklappbar ist und auf jeder Seite eine Spielfläche hat.
Patent DE-202012004549-U1 (DE)
Title: Interaktives Spielzeug auf Rollen für Katzen
IPC: A01K13/00
Filed: 2012-05-08
Abstract: Interaktives Spielzeug auf Rollen für Katzen dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus aus einem widerstandsfähigen Material, z. B. Kunststoff gefertigt ist, welches die Spielanforderungen aushält.
Patent DE-202012005157-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: G02B6/43
Filed: 2012-05-24
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, die zumindest eine optische Vorrichtung (20; 20'; 20'') zur Konzentrierung des von mehreren Lichtquellen (11, 12, 13, 14) emittierten Lichts umfasst, wobei die optische Vorrichtung (20; 20'; 20'') mindestens eine Lichteinkoppelfläche oder Lichteinkoppelöffnung (21, 22, 23, 24; 21'; 25a'', 26a'', 27a'', 28a'') für von den Lichtquellen (11, 12, 13, 14) emittiertes Licht besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Vorrichtung (20; 20'; 20'') für die Konzentrierung von Licht vorgesehen ist, das von den Lichtquellen (11, 12, 13, 14) parallel zu einer gemeinsamen Lichtabstrahlrichtung emittiert wird, und derart ausgebildet ist, dass auf die mindestens eine Lichteinkoppelfläche oder Lichteinkoppelöffnung (21, 22, 23, 24; 21'; 25a'', 26a'', 27a'', 28a'') der optischen Vorrichtung (20; 20'; 20'') auftreffendes Licht an mindestens zwei Oberflächenabschnitten (25a, 26a, 27a, 28a, 25b, 26b, 27b, 28b; 25a', 26a', 27a', 28a', 25b', 26b', 27b', 28b'; 25a'', 26a'', 27a'', 28a'', 25b'', 26b'', 27b'', 28b'') der optischen Vorrichtung (20; 20'; 20'') reflektiert wird,...
Patent DE-202012005322-U1 (DE)
Title: Mehrscheiben-Trockenkupplung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60K17/02
Filed: 2012-05-31
Abstract: Mehrscheiben-Trockenkupplung für ein Kraftfahrzeug, für insbesondere ein Zweirad, mit zumindest einem nahezu geschlossenem Kupplungskörper (5) aus einem Kupplungskorb (6) und einem Kupplungsdeckel (7), mit einem zum Kupplungskorb (6) drehbeweglich gehaltenen Kupplungskern (9), mit mehreren im Kupplungskörper (5) aufgenommenen Kupplungsscheiben, von denen wenigstens eine Kupplungsscheibe formschlüssig mit dem Kupplungskern (9) gekoppelt ist, und wobei die Kupplungsscheiben mittels einer in Achsrichtung wirkenden Anpresskraft mindestens eine Drehbewegung übertragend in Wirkverbindung mit dem Kupplungskorb (6) bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Kupplungskörper (5) mit als Luftein- und Luftauslässen (18, 18', 19, 19') ausgebildeten Durchbrüchen ausgerüstet ist, welche in radialer Richtung versetzt zueinander angeordnet sind, und dass am Kupplungskorb (6) wenigstens ein Luftleitmittel (21, 21', 21'') für einen im Wesentlichen radial von außen nach innen gerichteten Luftstrom vorgesehen ist.
Patent DE-202012007708-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorsehen einer Benutzerschnittstelle auf einer Vorrichtung, die eine Auswahl von Operationen ermöglicht, die in bezug auf den Inhalt durchzuführen sind
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-08-10
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, die aufweist: eine Anzeige; Mittel zum Empfangen einer Benutzereingabe; einen oder mehrere Prozessor(en); und einen Speicher, der Anweisungen aufweist, die bei Ausführung durch einen oder mehrere der Prozessoren die elektronische Vorrichtung veranlassen, in Reaktion auf ein Empfangen einer Benutzereingabe, die in Bezug auf ein oder mehrere auswählbare Element(e) durchgeführt wird, das/die in einer graphischen Benutzerschnittstelle auf der Anzeige angezeigt wird/werden, zu: einem Anzeigen eines Menüs auf der Anzeige angrenzend an einen Rand der Anzeige, während zumindest ein Teil der graphischen Benutzerschnittstelle auf der Anzeige beibehalten wird, wobei das Menü ein oder mehrere Symbol(e) enthält, wobei jedes Symbol eine Funktion repräsentiert und durch einen Benutzer auswählbar ist, um zu veranlassen, dass die Funktion in Bezug auf das eine oder die mehreren Element(e) durchgeführt wird; und einem Beibehalten einer Empfänglichkeit für eine Benutzereingabe, die in Bezug auf die graphische Benutzerschnittstelle durchgeführt wird,...
Patent DE-202012009295-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleichen eines Drehmoments
IPC: B23Q1/26
Filed: 2012-09-27
Abstract: Vorrichtung zum Ausgleichen eines Drehmoments, das durch eine Kraft, insbesondere die Gewichtskraft, bedingt ist, die auf einen exzentrisch um eine horizontale Welle ausgelenkten Massepunkt wirkt, wobei der Massepunkt insbesondere der Schwerpunkt eines Werkzeugs einer Werkzeugmaschine ist, umfassend: einen Sockel, gegenüber dem die Welle drehbar ist, und eine Ausgleichsfeder, wobei die Ausgleichsfeder derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass die Welle mit einem einer Drehung gegenüber dem Sockel entgegenwirkenden Gegendrehmoment beaufschlagbar ist.
Patent DE-202012009444-U1 (DE)
Title: System zum dezentralen Luft- und Wärmeaustausch in Räumen mit Wärmerückgewinnung
IPC: F24F7/00
Filed: 2012-10-01
Abstract: dezentrales System aus der Kombination eines Heatpipes mit Leitblechen und Lüftern in einem Gehäuse zur Be- und Entlüftung von Räumen mit Wärmerückgewinnung