baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10149428-B4 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung eines Rotors
Inventor: WOLKOWICZ JOERG
IPC: H01R39/04
Filed: 2001-10-06
Granted: 2014-09-04
Abstract: Rotor (1) für eine elektrische Maschine, mit einem im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper (2), der zur Aufnahme von Stromwenderwicklungen parallel verlaufende Nuten aufweist, in denen U-förmige Leiterschleifen (8) angeordnet sind, die über einen Kommutator (5a) kontaktierbar sind, wobei an einer Seite des Rotors (1) Leiterenden der Leiterschleifen (8) miteinander verschaltet sind und somit dort einen offenen Wickelkopf (7) bilden und an einer anderen Seite des Rotors (1) Bogenelemente der Leiterschleifen (8) angeordnet sind und somit dort einen geschlossenen Wickelkopf (4) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kommutator (5a) auf der Seite des geschlossenen Wickelkopfes (4) angeordnet ist und dass die auf der Seite des offenen Wickelkopfes (7) miteinander verschalteten Leiterenden der Leiterschleifen (8) nach innen in den Wickelkopf (7) hinein rolliert angeordnet sind.
Patent DE-10155116-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Bogen
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H9/06
Filed: 2001-11-09
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zum Ausrichten von Bogen mit Anlegmarken, die aus kombinierten Vorder-
und Deckmarken bestehen, welche auf die zur Verarbeitung gelangenden
Bedruckstoffe einstellbar ausgeführt
und starr an Antriebsgliedern von als Doppelschwingen ausgebildeten
Viergelenken angeordnet sind, welche die Anlegmarken in eine Position
vor einen Anlegtisch, in der die Vordermarken eine Anleglinie bilden,
sowie in eine Position unterhalb des Anlegtischs und damit aus der
Bogenbahn führen, dadurch
gekennzeichnet, dass einer ersten Doppelschwinge (9) eine zweite
Doppelschwinge (22) zugeordnet ist und die Doppelschwingen (9; 22)
als Parallelschwingen ausgebildet sind, wobei der Antrieb der Doppelschwingen
(9; 22) mittels einer Antriebswelle (16) erfolgt, die zyklisch höhenverstellbar
ist.
Patent DE-10158408-B4 (DE)
Title: Radscheibe eines Kraftfahrzeugrades
Inventor: RAUSCHER RAINER
IPC: B60B19/10
Filed: 2001-11-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: Radscheibe eines Kraftfahrzeugrades, aufweisend einen zentrumsnahen Bereich und einen radial außenseitigen Bereich mit dazwischen angeordneten Verbindungsstegen und Öffnungen, wobei mittels der Öffnungen ein Luftaustausch von der Außenseite der Radscheibe auf die Innenseite der Radscheibe ermöglicht ist, und wobei die Verbindungsstege als Speichen ausgebildet ausgebildet sind, die ein im Querschnitt dreieckiges Profil aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitze des Dreiecks zur Radaußenseite und die Basis des Dreiecks zur Radinnenseite ausgerichtet ist, wobei die Breite der Basis und somit der Speiche an der Innenseite höchstens der Höhe der Speiche (5; 35) in axialer Richtung entspricht und dass die Speichen (5; 35) zwei Flanken (31, 32; 36, 37) aufweisen, welche sich jeweils von der Basis des Dreiecks zur Spitze erstrecken, so dass der Abstand der beiden Flanken zueinander von der Radaußenseite zur Radinnenseite hin zunimmt, wobei die in Drehrichtung der Radscheibe gesehen vordere Flanke (31; 36) jeder Speiche mit einem Winkel α steiler...
Patent DE-10197232-B4 (DE)
Title: Tragbares elekronisches Gerät mit Spezialbatterie-Reserve
Inventor: YIANG PENG
IPC: H04M1/00
Filed: 2001-11-21
Granted: 2007-10-31
Abstract: Tragbares
Telefon (100), aufweisend:  – eine Batterie (120),  – einen
Batteriedetektor (130), der angeordnet ist, um eine Batterieleistung
der Batterie (120) als Stromquelle des tragbaren Telefons (100)
zu erfassen und eine Batterie-Leistungsinformation
(V d ) zu erzeugen, welche den erfassten Leistungswert
angibt,  – eine
Hauptschaltung (190), die angeordnet ist, um Operationen des tragbaren
Telefons (100) zu steuern,  – einen Speicher (140), der
ein Programmspeichergebiet (142), welches eine Anwenderinstruktion
speichert, die ein bestimmtes Batteriereservemerkmal für den Notfall-Gebrauch
aufweist, und ein Datenspeichergebiet (144) aufweist, welches als
ein Arbeitsspeicher zum Speichern von relevanter Information dient,
welche eine Leistungs-Einstellinformation (V S )
der Batterie (120) aufweist, und  – einen Datenrechner (110),
der angeordnet ist, um Operationen des tragbaren Telefons (100)
zu steuern, welche das bestimmte Batteriereservemerkmal für den Notfall-Gebrauch umfassen,
wobei das bestimmte Batteriereservemerkmal die Abschaltung der Batterieversorgung
von der Batterie (120) zur Hauptschaltung (190), wenn die Batterie-Leistungsinformation
(V d ), welche den erfassten Leistungswert...
Patent DE-10206953-B4 (DE)
Title: Drosselsteuervorrichtung für Verbrennungsmotoren
Inventor: YOKOYAMA NOBUAKI
IPC: F02D41/24
Filed: 2002-02-19
Granted: 2006-07-13
Abstract: Drosselsteuerungsvorrichtung
für Verbrennungsmotoren,
umfassend:  eine elektronisch gesteuerte Drossel (1; 2) zur
Steuerung des Betriebs eines Verbrennungsmotors;  ein Drosselöffnungsgrad-Erfassungsmittel
zur Erfassung eines Öffnungsgrads
der elektronisch gesteuerten Drossel (1; 2); und  ein Steuerungsmittel
(11) zur Steuerung des Öffnungsgrads
der elektronisch gesteuerten Drossel (1; 2) auf einen Sollwert,
abhängig
vom Betriebszustand des Verbrennungsmotors,  wobei das Drosselöffnungsgrad-Erfassungsmittel
umfasst:  einen Drosselöffnungsgrad-Sensor
(3) zur Erzeugung einer Sensorspannung, welche dem Öffnungsgrad
der elektronisch gesteuerten Drossel (1; 2) entspricht;  ein
Verschiebungsmittel (101, ..., 104) zur Umwandlung der Sensorspannung
in eine Vielzahl von Spannungen, die relativ zueinander verschoben
sind;  einen A/D-Wandler (12) zur Durchführung einer A/D-Wandlung der Vielzahl
von Spannungen (V1, ..., V4), die relativ zueinander verschoben
sind; und  ein Addiermittel (11) zur Durchführung einer Addierverarbeitung
der Vielzahl von Spannungen (V1, ...,  V4), welche relativ zueinander
verschoben sind und welche sich aus der A/D-Wandlung ergeben,  wobei
ein Summenwert, welcher sich...
Patent DE-10208881-B4 (DE)
Inventor: ZHAO QING-TAI
IPC: H01L21/84
Filed: 2002-03-01
Granted: 2007-06-28
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein selbstjustierendes Verfahren zur Herstellung eines Doppel-Gate-Transistors. Die Bauelementbereiche (3B: Source/Drain, 3C: Kanal) werden im ersten Schritt durch selektives, laterales Unterätzen einer zuerst gebildeten Isolatorschicht und einer vergrabenen selektiv ätzbaren Schicht in einer Schichtstruktur hergestellt. Die beiden selektiv ätzbaren Schichten werden dann von der Seite so zurückgeätzt, daß Tunnel (T1, T2) auf und unter dem Kanal (3C) entstehen. Diese werden nach der Bildung der Gatedielektrika (7) auf der Halbleiterschicht mit einem elektrisch leitenden Gatematerial aufgefüllt. Das obere und das untere Gate (8) sind dadurch sowohl zueinander als auch zu den Source- und Drain-Bereichen (3B) perfekt justiert.
Patent DE-10211957-B4 (DE)
Title: Ternäre inhaltsadressierbare Speicherzelle
Inventor: HATSCH JOEL
IPC: G11C15/04
Filed: 2002-03-18
Granted: 2007-03-08
Abstract: Ternäre inhaltsadressierbare
Speicherzelle mit  – einer
ersten Speicherzelle (1) zum Speichern von Daten, wobei die Speicherzelle
(1) aus zwei Zugriffstransistoren (Z1, Z2) und zwei Invertierern
(I1, I2) aufgebaut ist,  – die
Zugriffstransistoren (Z1, Z2) mit einer ersten Wortleitung (WL1)
verbunden sind,  – einem
ersten Bitleitungspaar (BLP1, BLQP1) zum Übertragen der Daten zu und
von der Speicherzelle (1), wobei die beiden Bitleitungen (BLP1,
BLQP1) mit der ersten Speicherzelle (1) elektrisch verbunden sind,  – einer
Vergleichereinheit (2), die mit der ersten Speicherzelle (1) elektrisch
verbunden ist, und  – einer
Abgleichleitung (AL), die mit der Vergleichereinheit (2) elektrisch
verbunden ist, wobei  – die
Vergleichereinheit (2) derart aufgebaut ist, dass  – die Vergleichseinheit
(2) einen ersten Schaltungsteil (ST1) mit zwei Schaltungszweigen
aufweist, die jeweils an einem ersten Ende über einen ersten Knoten mit
einem Versorgungsspannungspotential (Vdd) verbunden sind und zwei
in Reihe geschaltete Transistoren (T1 bis T4)...
Patent DE-10229331-B4 (DE)
Title: Einpresskontakt
Inventor: GRAUBMANN JÖRG DIPL ING
IPC: H01R12/58
Filed: 2002-06-29
Granted: 2016-03-24
Abstract: Einpresskontakt (1) zum Einpressen in eine Kontaktierungsöffnung (2) einer Leiterplatte (3), mit einem Anschlussbereich (4) und einem eine Einpressöffnung (6) aufweisenden Einpressbereich (5), wobei die Einpressöffnung (6) im Einpressbereich (5) als Langloch mit einer einheitlichen Breite und zwei parabolischen Endbereichen (7, 8) ausgebildet ist, wobei mindestens zwei Ausformungen (14, 15) mit unterschiedlicher Höhe im Bereich der Einpressöffnung (6) zur Ausbildung einer Kontaktfläche (10) zur Kontaktierungsöffnung (2) der Leiterplatte (3) auf den beiden Außenseiten (12, 13) des Einpressbereichs (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Ausformungen (14, 15) eine abgerundete Wellenstruktur ausbilden.
Patent DE-10232763-B4 (DE)
Title: Abgasrückführkühler
Inventor: SCHWEINZER FRANZ
IPC: F02M26/32
Filed: 2002-07-18
Granted: 2005-07-14
Abstract: Abgasrückführkühler (9),
welcher in einer von einem Auslasssystem (3) abzweigenden und zu einem
Einlasssystem (2) einer Brennkraftmaschine (1) führenden Abgasrückführleitung
(4) angeordnet ist, wobei der Abgasrückführkühler (9) als Wärmerohr-Wärmetauscher ausgebildet
ist und zumindest ein geschlossenes evakuiertes und mit einem Arbeitsmedium
gefülltes
Wärmerohr
(11) aufweist, dessen erstes Ende (15) vom Abgas der Abgasrückführleitung
(4) beaufschlagt ist und dessen zweites Ende (16) mit einer Wärmesenke
in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass Längsachse (9') des Abgasrückführkühlers (9)
parallel zu einer Achse (11') des zumindest einen Wärmerohres
(11) ausgerichtet ist, sodass die Abgasführung im Abgasrückführkühler (9)
im Wesentlichen axial erfolgt, dass ein vom Abgas durchströmter Teil
(13) des Abgasrückführkühlers (9)
im Bereich einer Abgasauslassöffnung
(18) zwei konzentrisch angeordnete Rohre aufweist, wobei ein inneres
Rohr (19') zusammen mit einer Halteplatte (12) für das zumindest eine Wärmerohr
(11) eine Spaltöffnung
(21) bildet.
Patent DE-10233489-B4 (DE)
Title: Hochleistungs-Kugelschale
Inventor: BUDDE FRANK
IPC: F16C11/08
Filed: 2002-07-24
Granted: 2004-08-12
Abstract: Lagerschale für ein Kugelgelenk aus Kunststoff dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschale (1, 11, 21, 31, 41, 51) erste Bereiche aufweist, die größeren mechanischen Belastungen unterliegen als übrige Bereiche der Lagerschale, wobei das die ersten Bereiche bildende Material der Lagerschale aus einem verstärkten Kunststoff gebildet ist, und die übrigen Bereiche aus geringer verstärktem oder unverstärktem Kunststoff sind.
Patent DE-10236545-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Binderückens zum Binden eines Stapels von Blättern sowie nach dem Verfahren hergestellter Binderücken
Inventor: LEWANDOWSKI ANDREAS
IPC: B42B5/10
Filed: 2002-08-08
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Binderückens
(7) zum Binden eines Stapels von Blättern (14), wobei der Binderücken (7)
aus einem Rückenteil
(9) in Längsrichtung
des Binderückens
und einer Vielzahl von Fingern (8) in Querrichtung besteht, die
in einem definierten Abstand zueinander mit dem Rückenteil
(9) verbunden sind, und die zusammen mit dem Rückenteil (9) geschlossene oder
sich überlappende
und beliebig geformte Ringe bilden, welche durch Löcher entlang
einer Kante der zu bindenden Blätter
(14) geführt
werden, um diese zu binden, gekennzeichnet dadurch, dass durch ein
Kunststoffextrusionsverfahren oder ein Kunststoffspritzgussverfahren
ein Rohling aus einem PVC-freien Grundmaterial (1) erzeugt wird,
welcher einen geschlossenen Querschnitt mit einer eingeprägten Molekularstruktur
besitzt, wobei der Querschnitt des Rohlings im Wesentlichen dem
Querschnitt des Binderückens
(7) entspricht, und dass die endgültige Form der Finger (8) und/oder
des Rückenteils
(9) des Binderückens
(7) und somit die Form des gesamten Binderückens (7) zunächst durch
das Öffnen
des geschlossenen Querschnitts mit...
Patent DE-10258439-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für Frachtladesysteme
Inventor: HUMMEL ROLAND
IPC: B64D9/00
Filed: 2002-12-13
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verriegelungseinrichtung
(10) für Frachtgegenstände (35,
40), die am Boden (32) eines Frachtladeraumes (38, 39) eines Luftfahrzeugs
oder einer Transporteinrichtung (Loader) gesichert werden, wobei
die Verriegelungseinrichtung (10) von einer aufgestellten Lage in
eine abgesenkte Lage bewegbare Riegelelemente (11, 12) umfasst und
die Riegelelemente (11, 12) mit ihren Drehachsen (18, 19) an Seitenteilen
(5) aufgenommen sind, wobei eine der Drehachsen (18, 19) der Verriegelungseinrichtung
(10) in einer Kulisse (20) translatorisch bewegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kulisse (20) in einem Neigungswinkel (21)
derart angeordnet ist, dass die Riegelelemente (11, 12) im abgesenkten
Zustand in einen Abstand (6, 53) unterhalb einer Transportbezugsebene
(52) verfahrbar sind, wobei die Drehachse (18) des ersten Riegelelementes
(11) über
Koppelelemente (13) mit dem zweiten Riegelelement (12) verbunden
ist.
Patent DE-10307456-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: OTTOWITZ ALFRED
IPC: F02B23/10
Filed: 2003-02-21
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zum Betreiben einer fremdgezündeten
Viertakt-Hubkolben-Brennkraftmaschine mit Fremdzündung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit
zumindest einem in einem Zylindergehäuse verschiebbar geführten Kolben,
einem Zylinderkopf mit darin befindlichem Brennraum, mit in den
Brennraum mündenden
Einlass- und Auslasskanälen, die
mittels Gaswechsel-Ventilen gesteuert sind, wobei je Brennraum zwei
Einlasskanäle vorgesehen
sind, und mit einer zentrisch von oben in den Brennraum einragenden
Zündquelle
und einer Einspritzdüse
zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum, sowie
mit einem in jeden Einlasskanal mündenden Stichkanal, mittels
dem zusätzlich
zur Verbrennungsluft inertes Gas zugeführt wird, wobei in jedem der
Einlasskanäle eine
eine Tumbleströmung
erzeugende Konfiguration angeordnet ist, so dass zwei an eine zentrale
Tumbleströmung
der Verbrennungsluft angelagerte seitliche Strömungswalzen gebildet werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass etwa unterhalb der Strömungsleitelemente (40) im Kolben
(16) jeweils eine seitliche Mulde (16b, 16c) ausgebildet ist, die
seitlich zu einer der Zündquelle
(34) gegenüberliegenden
mittleren Mulde (16a) positioniert sind,   dass sich die mittlere...
Patent DE-10311013-B4 (DE)
Title: Fahrzeugmotor
Inventor: SUZUKI KAZUTATSU
IPC: F01N3/34
Filed: 2003-03-13
Granted: 2007-02-15
Abstract: Fahrzeugmotor,
der mehrere Zylinder an seiner Vorderseite aufweist und mit seiner
in der Breitenrichtung des Fahrzeugs (1) ausgelegten Kurbelwelle
(9) an einem Fahrzeug angebracht ist, wobei die Zylinder und der
Zylinderkopf (31) derart positioniert sind, dass die Achsen der
Zylinder nach vorne geneigt sind, und wobei ein Ansaugsystem (11,
12, 13, 14) von der Fahrzeugseite her betrachtet über den
Zylinderachsen angeordnet ist, und ein Kühler (15) und ein Abgassystem
an der unteren Seite unter den Zylinderachsen angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein sekundärer Luftversorgungspfad (61,
62, 63), der eine Kommunikation mit Abgaskanälen (31c) erzeugt, und ein Entlüfterpfad
(50, 57) vorgesehen ist, die jeweils an der Ansaugsystemseite über den
Zylinderachsen eines Kopfabschnitts mit dem Zylinderkopf (31) und
einem Kopfdeckel (35) vorgesehen sind, wobei der sekundäre Luftversorgungspfad
(61, 62, 63) mit einem Zuführventil
(45) verbunden ist, wobei die stromaufwärtige Seite des sekundären Luftversorgungspfades
(61, 62, 63) zusammen mit dem...
Patent DE-10313855-B4 (DE)
Title: Hysteresekupplung oder -bremse
Inventor: FLEISCHMANN OSKAR
IPC: H02K49/04
Filed: 2003-03-26
Granted: 2015-09-10
Abstract: Hysteresekupplung oder -bremse bestehend aus einem Antriebselement (1), das mit Permanentmagneten (5) bestückt ist und einem Abtriebselement (4), welches über einen ringförmigen Luftspalt (47) vom Antriebselement 1 getrennt ist und sich aus einem Flansch (26), einem Trägerteil (16) und optional aus einem Adapterteil (12) zusammensetzt, wobei das Abtriebselement (4) mit einem leicht magnetisierbaren Hystereseteil (6) versehen und drehbar mit dem Antriebselement (1) verbunden ist, wobei die Permanentmagnete (5) und das Hystereseteil (6) axial neben der Wälzlagerung (33) angeordnet sind und sich zumindest teilweise axial überdecken, wobei die axiale Überdeckung der Permanentmagnete (5) relativ zum Hystereseteil (6) mit einer axialen Verstelleinrichtung (36) in Stufen oder stufenlos verändert und deren konzentrische Lage zueinander mit Hilfe einer Zentriereinrichtung (37) bestimmt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Verstell- und die Zentriereinrichtung (36, 37) radial außerhalb der Wälzlagerung (33) angeordnet sind und sich zwischen Flansch (26) und Trägerteil (16) befinden.
Patent DE-10324750-B4 (DE)
Title: Bildanzeigegerät und Steuerverfahren für ein Bildanzeigegerät
Inventor: ARAI YUTAKA
IPC: G09G5/00
Filed: 2003-05-30
Granted: 2008-05-08
Abstract: Bildanzeigegerät (12, 13)
zum Entgegennehmen eines Bildsignals, das ein vorbestimmtes Format
hat, und zum Anzeigen des Bildsignals, enthaltend:  ein Bildsignalempfangsteil
(22), das ein Kompositbildsignal entgegennimmt, das ein Bildsignal
(Di) aus mehreren Vollbildern, ein Synchronsignal (Si) entsprechend
dem Bildsignal (Di) und ein Sendeindexsignal, das für einen
Teil des Bildsignals (Di) substituiert ist, enthält, und das Bildsignal (Di)
und das Synchronsignal (Si) ausgibt;  ein Vollbildwählteil (23,
24, 25, 26, 27, 28, 82, 83, 91, 102, 111, 123, 124), das auf dem
Bildanzeigegerät
(12, 13) anzuzeigende Vollbilder aus der Vielzahl von Vollbildern
auf der Grundlage des von dem Bildsignalempfangsteil (22) ausgegebenen
Sendeindexsignals mittels einer Vollbildwählvorrichtung (26) auswählt und
ausgibt; und  ein Bildanzeigeteil (29), das ein Anzeige-Bildsignal
(Dr) anzeigt, das von dem Vollbildwählteil (23, 24, 25, 26, 27,
28, 82, 83, 91, 102, 111, 123, 124) ausgegeben wird;  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Vollbildwählteil (23, 24, 25, 26, 27,...
Patent DE-10326771-B4 (DE)
Title: Integrierte Speicherschaltung und Verfahren zum Bilden einer integrierten Speicherschaltung
Inventor: PALM HERBERT
IPC: H01L27/115
Filed: 2003-06-13
Granted: 2010-08-19
Abstract: Integrierte Speicherschaltung mit folgenden Merkmalen:  einem Halbleitersubstrat (20), das eine Halbleitersubstratoberflächenebene aufweist;  einem Array von Speicherzellen (42), das auf dem Substrat (20) gebildet ist, wobei das Array von Speicherzellen (42), Bitleitungen (25) und Wortleitungen umfaßt, wobei die Wortleitungen oberhalb der Bitleitungen (25) verlaufen, wobei die Bitleitungen (25) und Wortleitungen die Speicherzellen verbinden, und wobei die Bitleitungen (25) aus einem Material gebildet sind, das sich von einem Material des Substrats (20) unterscheidet, und wobei sich die Bitleitungen (25) von einer unteren Bitleitungsebene zu einer oberen Bitleitungsebene erstrecken;  einer Steuerungsschaltung (41), die auf dem Substrat (20) gebildet ist, zum Steuern des Arrays von Speicherzellen (42), wobei die Bitleitungen (25) und die Wortleitungen sich in die Steuerungsschaltung (41) erstrecken,  wobei die untere Bitleitungsebene bezüglich der Halbleitersubstratoberflächenebene um eine Ausnehmungstiefe (62) zurückgesetzt ist, und wobei eine Differenz zwischen der oberen Bitleitungsebene und der Halbleitersubstratoberflächenebene kleiner als 50 Nanometer ist, und...
Patent DE-10334994-B4 (DE)
Title: Schanzenartige Wasserrutsche
Inventor: SCHIESL SIEGFRIED
IPC: A63G21/18
Filed: 2003-07-31
Granted: 2005-06-30
Abstract: Wasserrutsche
(1) zur rutschenden Fortbewegung von badenden Personen (3) in Richtung
eines Badegewässers
mittels einer rinnenartigen Rutschbahn (2), die mit Wasser durchströmbar ist,
wobei die Rutschbahn (2) mit einem in Rutschrichtung (11) ansteigenden
Verlauf schanzenartig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet dass
die Rutschbahn (2) in ihrem der Rutschrichtung (11) entgegengesetzten
Verlauf direkt an einem turmartigen, ansteigenden Wasserbehälter (4)
mit einen unteren bogenförmig
ausgebildeten Öffnungsbereich (4c)
angeschlossen ist, der mit einer vorbestimmbaren Wassermenge befüllbar ist,
welche zur Durchführung
einer Rutsch- und
Schanzbewegung der badenden Person (3) mittels einer Öffnungs-
und Schließeinrichtung
durch das in dem turmartigen Wasserbehälter bestehende Gefälle in die Rutschbahn
(2) einleitbar ist.
Patent DE-10351041-B4 (DE)
Title: Gasströmungswächter
Inventor: ALMERT ADAM
IPC: F16K17/30
Filed: 2003-10-31
Granted: 2005-12-01
Abstract: Gasströmungswächter (10)
zum selbsttätigen
Verschließen
einer Gasleitung (28), mit einem rohrförmigen Gehäuse (11), das einen Ventilsitz
(11a) aufweist, einem Ventilkörper
(19), der verschlieblich in einem am Gehäuse (11) gehaltenen Führungsteil
(14) gelagert ist, und einer Feder (20), die den Ventilkörper (19)
entgegen der Gasströmungsrichtung
(S) in eine Offenstellung beaufschlagt, wobei in dem Ventilkörper (19)
eine Überströmbohrung
(26) ausgebildet ist, die eine Gasströmung durch den in der Schließstellung
an dem Ventilsitz (11a) anliegenden Ventilkörper (19) hindurch ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass der Überströmbohrung (26) auf der der Gasströmung (S)
zugewandten Seite des Ventilkörpers
(19) ein Abschirmelement (25) zugeordnet ist, das mit Abstand von einer
Einströmöffnung (26a)
der Überströmbohrung
(26) angeordnet ist.
Patent DE-10356303-B4 (DE)
Title: Bogenanleger mit Vorderkantentrennung und kompaktem Doppelsauger
Inventor: BAESEL UWE DR ING
IPC: B65H1/04
Filed: 2003-11-28
Granted: 2011-10-06
Abstract: Bogenanleger mit Vorderkantentrennung in einer Bogen verarbeitenden Maschine mit einem oder mehreren zwischen oder neben vorzugsweise zwei Saugerpaaren angeordneten Förderbändern, zur Bildung einer kontinuierlich fließenden Bogenbahn aus schuppenförmig gestaffelten Bogen, wobei die einzelnen Sauger und an das bzw. die Förderbänder weitergibt, auf einer geschlossenen Bahnkurve hintereinander her laufen, wobei ein Doppelsauger (7, 8) aus einem oberen Saugerkörper (20), der eine im wesentlichen nach oben gerichtete Saugdüse (21) trägt, und einem unteren Saugerkörper (19), der eine im wesentlichen nach unten gerichtete Saugdüse (21) trägt, aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Saugerkörper (20) die Saugluftversorgung des Doppelsaugers (7, 8) enthält, dass der obere Saugerkörper (20) einen Tragkörper (34) aufweist und dass der obere Saugerkörper (19) einen rechtwinklig an dem Tragkörper (34) angeformten Düsenhalter (30) aufweist, an dem eine Saugdüse (21) anbringbar ist.
Patent DE-10361370-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drehmomentsteuerung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: CHO BYOUNG HOON
IPC: F02D9/02
Filed: 2003-12-29
Granted: 2005-10-13
Abstract: Drehmomentsteuerverfahren
für einen
Verbrennungsmotor, mit dem ein erforderliches Drehmoment für den Motor
berechnet wird und auf der Basis des erforderlichen Drehmoments
für den
Motor ein Drosselmotor gesteuert wird, die Schritte aufweisend:  Berechnen
eines ersten erforderlichen Drehmoments auf der Basis der Niederdrückstärke des
Gaspedals und der Motordrehzahl und  Berechnen eines zweiten
erforderlichen Drehmoments durch Multiplizieren eines Funktionswerts
einer mathematischen Gradientenlimitfunktion mit einem Funktionswert
einer mathematischen Zeitverzögerungsfunktion,  wobei
der Funktionswert der Gradientenlimitfunktion auf der Basis des
ersten erforderlichen Drehmoments, der Niederdrückstärke des Gaspedals, der Motordrehzahl
und der eingelegten Gangstufe bestimmt wird, und  wobei der
Funktionswert der Zeitverzögerungsfunktion
proportional zu der eingelegten Gangstufe ist  und wobei der
Drosselmotor des Verbrennungsmotors auf Basis des zweiten erforderlichen
Drehmoments gesteuert wird.