baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010043882-B4 (DE)
Title: Getakteter Sicherheitsschalter
Inventor: DITTFELD TIMO
IPC: B60R21/017
Filed: 2010-11-12
Granted: 2017-10-12
Abstract: Eine High-Side-Schaltanordnung (800), die aufweist: einen Halbleiterschalter (810); eine Ladungspumpenanordnung (804, 805), die abhängig von einem externen Taktsignal funktioniert; wobei die Ladungspumpenanordnung (804, 805) dazu ausgebildet ist, eine für eine leitende Ansteuerung des Halbleiterschalters (810) ausreichende Ansteuerspannung zur Verfügung zu stellen, wenn die Frequenz des externen Taktsignals eine vorgegebene Frequenzbedingung erfüllt und/oder wenn der Ladungspumpenanordnung (804, 805) ein Ladungspumpenaktivierungssignal zugeführt ist, das einen Aktivierungscode enthält, wobei das externe Taktsignal und das Ladungspumpenaktivierungssignal getrennte Signale sind.
Patent DE-102010052596-B4 (DE)
Title: Stufenloses Toroidgetriebe
Inventor: NISHII HIROKI
IPC: F16H15/38
Filed: 2010-11-25
Granted: 2016-02-25
Abstract: Stufenloses Toroidgetriebe, das umfasst: eine eingangsseitige Scheibe (1a, 1b) und eine ausgangsseitige Scheibe (6), deren Innenoberflächen jeweils einander zugewandt sind, und die koaxial zueinander um eine Drehachse gehalten werden, so dass die Scheiben (1a, 1b) sich frei miteinander drehen können; einen Drehzapfen (9a), der schräg zu der Drehachse der eingangsseitigen Scheibe (1a, 1b) und ausgangsseitigen Scheibe (6) angeordnet ist und Endabschnitte an beiden Enden, auf denen Neigungswellen (13), die koaxial zueinander sind, aufweist, und einen Auflagerträgerabschnitt (15), der sich zwischen den beiden Endabschnitten erstreckt, wobei der Drehzapfen (9a) schwenkbar um die Neigungswellen (13) bewegbar ist, ein Axialwälzlager (17a), das auf der inneren Oberflächenseite des Drehzapfens (9a) angeordnet ist; und eine Kraftrolle (8a), die mittels des Axialwälzlagers (17a) an der Innenoberfläche des Drehzapfens (9a) gehalten wird, so dass sie sich frei dreht, wobei ihre Umfangsoberfläche eine kugelförmige konvexe Oberfläche ist, die in Kontakt mit den Innenoberflächen der eingangsseitigen Scheibe (1a, 1b) und der ausgangsseitigen Scheibe (6) kommt, wobei der Auflagerträgerabschnitt (15) des Drehzapfens (9a) eine Innenoberfläche aufweist, die eine zylindrisch konvexe Oberfläche (14) mit einer Mittelachse (A) ist, die parallel zu der Mittelachse (B) der Neigungswellen (13) ist und sich in radialer Richtung weiter außen als die Mittelachse (B) der Neigungswellen (13) befindet; und wobei das Axialwälzlager (17a) einen äußeren Laufring (18a) aufweist, der auf der Seite des Auflagerträgerabschnitts (15) angeordnet ist und eine Außenoberfläche mit einem konkaven Abschnitt (19a) hat, der zu der zylindrischen konvexen Oberfläche (14) des Auflagerträgerabschnitts (15) passt, und mehrere Wälzkörper (26), die sich zwischen einer äußeren Laufringbahn, die um die Innenoberfläche des äußeren Laufrings (18a) ausgebildet ist, und einer inneren Laufringbahn, die auf der Außenoberfläche der Kraftrolle (8a) ausgebildet ist, befinden, wobei das Axialwälzlager (17a), das durch ...
Patent DE-102010055389-B4 (DE)
Title: Kühlplatte für eine Lithiumionenbatteriepackung
Inventor: WEBER DEREK R
IPC: H01M10/6567
Filed: 2010-12-21
Granted: 2017-04-13
Abstract: Kühlplatte (104) für eine Batteriepackung (102), die eine Mehrzahl von Batteriezellen (106) aufweist, wobei die Kühlplatte (104) umfasst: eine Kühleinrichtung (118) mit einer planaren Fläche (110) und einem Umfang (112); und einen Rahmen (120), der entlang des Umfangs (112) der Kühleinrichtung (118) mit dieser verbunden ist und eine erste sowie eine zweite Dichtung (122) mit der Kühleinrichtung (118) benachbart dem Umfang (112) der Kühleinrichtung bildet, wobei sich die erste Dichtung (122) außerhalb der zweiten Dichtung (122) befindet, wobei der Rahmen (120) und die Kühleinrichtung (118) zumindest einen Fluideinlass (114), zumindest einen Fluidauslass (116) und einen Strömungskanal (108) definieren, wobei der zumindest eine Fluideinlass (114) und der zumindest eine Fluidauslass (116) in Fluidverbindung mit dem Strömungskanal (108) stehen, wobei sich der Strömungskanal (108) benachbart des Umfangs (112) der Kühleinrichtung (118) vollständig um deren planare Fläche (110) herum erstreckt, und wobei sich planare Fläche (110) der Kühleinrichtung (118) vollständig innerhalb der zweiten Dichtung (122) befindet und geeignet ist, um in direktem Kontakt mit einer planaren Fläche einer der Batteriezellen (106) der Batteriepackung (102) zu stehen, so dass sich die planare Fläche der einen Batteriezelle (106) der Batteriepackung (102) ebenfalls vollständig innerhalb der zweiten Dichtung (122) befindet.
Patent DE-102010063050-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von piezoelektrischen akustischen Wandlern
Inventor: KALBHENN MICHA
IPC: H02N2/04
Filed: 2010-12-14
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von piezoelektrischen akustischen Wandlern, mit den Schritten:Vorsehen mindestens einer piezoelektrischen Schicht (10) mit Elektroden (12, 14); Polarisieren der piezoelektrischen Schicht (10) durch Anlegen einer Polarisierungsspannung an die Elektroden (12, 14), um in der piezoelektrischen Schicht (10) eine elektrische Polarisierungsremanenz zu erzeugen, wobei während des Anlegens der Polarisierungsspannung in einer Lücke (20) zwischen den Elektroden (10, 12) ein Feststoff (30) eingebracht ist, der elektrisch isolierende Eigenschaften aufweist, wobei der Feststoff (30) während der Herstellung aus der Lücke (20) entfernt wird, nachdem die Polarisierungsspannung angelegt wurde, und der Feststoff (30) während des Anlegens der Polarisierungsspannung die Elektroden (12, 14) elektrisch trennt, wobei der Feststoff (30) ein elastischer und/oder plastischer Feststoff (30) mit einer höheren Verformbarkeit als die piezoelektrische Schicht (10) oder als eine Membran ist, die die piezoelektrische Schicht (10) trägt, und der Feststoff (30) in die Lücke (20) gedrückt wird, wobei sich die Form des Feststoffs (30) sich zumindest teilweise der Form der Elektroden (12, 14) und/oder der Lücke (20) anpasst.
Patent DE-102010063102-B4 (DE)
Title: Kolbenanordnung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: WIRTH PETER
IPC: F16F9/32
Filed: 2010-12-15
Granted: 2012-09-20
Abstract: Kolbenanordnung (1) für einen Schwingungsdämpfer, umfassend: • eine Kolbenstange (2), die einen zylindrisch ausgeführten kolbenseitigen, mit einer axialen Zugspannung beaufschlagten Zapfen (4) und einen davon abgewandten zylindrischen Längenabschnitt (5) aufweist, sowie • einen auf dem Zapfen (4) montierten Kolben (3), welcher sich zumindest mittelbar an dem Längenabschnitt (5) abstützt, wobei der Kolben (3) – ein Dämpfventil (6) aufweist, das einen Hauptkörper (7) und mindestens eine Ventilscheibe (8) umfasst, die an einer Stirnseite des Hauptkörpers (7) anliegt, – sowie mindestens eine Stützscheibe (9), an der sich das Dämpfventil (6) zumindest mittelbar abstützt, und die mittels einer Montageöffnung (10) an dem Zapfen (4) angeordnet ist, die Montageöffnung (10) der Stützscheibe (9) einen kleineren Querschnitt aufweist, als der Querschnitt des Zapfens (4) und dass die axiale Zugspannung des Zapfens (4) aus der elastischen Maßdifferenz zwischen der Kolbenhöhe und der Zapfenlänge resultiert und durch die an dem Zapfen...
Patent DE-102010063841-B4 (DE)
Title: Hinterer Aufbau eines Fahrzeugkörpers
Inventor: KISHINO KIYOHIRO
IPC: E05B79/04
Filed: 2010-12-22
Granted: 2021-03-11
Abstract: Hinterer Aufbau eines Fahrzeugkörpers, umfassend:eine Hecktür (2) zum Öffnen und Schließen einer hinteren Öffnung (10) eines Fahrzeugkörpers; undeinen Schnapper (4), der mit einem Schließbügel (5), der in einem unteren Bereich der hinteren Öffnung (10) fixiert ist, in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist, wobei die Hecktür (2) über zwei Scharniere (3), die so vorgesehen sind, dass sie in Richtung der Fahrzeugbreite beabstandet sind, schwenkbar mit einem oberen Bereich der hinteren Öffnung (10) verbunden ist, und wobei der Schnapper (4) in einem unteren Endbereich der Hecktür (2) vorgesehen ist,wobei der Schnapper (4) und der Schließbügel (5) vom Zentrum (c) der Fahrzeugbreite in Richtung der Fahrzeugbreite zur Seite hin versetzt sind,wobei die Versatzgröße (S) des Schnappers (4) und des Schließbügels (5) nicht weniger als 5% und nicht mehr als 40% des Abstands (L) zwischen den zwei Scharnieren (3) beträgt,wobei die Hecktür (2) eine Schwingungsdämpfungsstruktur umfasst, die an einen Umfangskantenbereich angrenzt, der auf der der Versatzrichtung des Schnappers (4) gegenüberliegenden Seite gelegen und aus einem elastischen Material gebildet ist, das zwischen einem äußeren Paneel (21) und einem inneren Paneel (22) angeordnet ist,wobei die Hecktür (2) ferner Verstärkungselemente (23a, 23b) zum Verstärken oberer Eckbereiche des inneren Paneels (22) umfasst, die sich von den Befestigungsbereichen der zwei Scharniere (3) zu den Seitenbereichen einer Heckfensteröffnung (220) hin erstrecken; und wobei von den Verstärkungselementen (23a, 23b) ein Verstärkungselement (23b), das auf der der Versatzrichtung des Schnappers (4) gegenüberliegenden Seite gelegen ist, im Vergleich zum anderen Verstärkungselement (23a) in Richtung der Fahrzeugbreite zur Zentrumsseite hin erweitert ist.
Patent DE-102011001017-B4 (DE)
Title: Rückspülbare Filtereinheit für ein Siebträgerelement für eine Filtriereinrichtung
Inventor: WÖSTMANN STEFAN
IPC: B29C48/69
Filed: 2011-03-02
Granted: 2019-03-14
Abstract: Rückspülbare Filtereinheit (100; 100') für ein Siebträgerelement (200) für eine Filtriereinrichtung, wenigstens umfassend:
 - ein Stützrohr (30), das mehrere Ausnehmungen (31) im Rohrmantel aufweist,
 - mehrere gestapelte Scheibenfilterelemente (10), die jeweils wenigstens aufweisen:
 - einen Innenring als Nabe (11), mit welcher sie auf dem Stützrohr (30) gelagert sind,
 - wenigstens ein sich an die Nabe (11) anschließendes Filtermedium (13, 14) aus feinem Filtergewebe, wobei sich wenigstens ein Fließkanal (16) von einem durch das Filtermedium (13, 14) zumindest teilweise überdeckten Hohlraum durch die Nabe (11) bis zu jeweils wenigstens einer Ausnehmung (31) im Stützrohr (30) erstreckt;
 - und eine den Stapel von Scheibenfilterelementen (10) überdeckende Kopfplatte (35), dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Scheibenfilterelemente (10) jeweils wenigstens zwei ringscheibenförmige Filtermedien (13, 14) aufweisen, die beabstandet zueinander angeordnet sind und die sich jeweils von der Nabe (11) bis zu einem Außenring (18) erstrecken, und dass die Filtermedien (13, 14) jeweils in einer von der Außenseite zur Nabe führenden Produktionsfließrichtung an einem innen liegenden Lochblech (15, 16) abgestützt sind, welches an der Nabe (11) und/oder dem Außenring (18) gelagert ist;
 - dass benachbart zu den Scheibenfilterelementen (10) jeweils Abstandshalterelemente (20; 20') vorgesehen sind, die wenigstens eine mit Ausnehmungen (25) versehene Stirnfläche (22, 23) zur Anlage an die Filtermedien (13, 14) der Scheibenfilterelemente (10) aufweisen und die einen inneren Hohlraum (24) aufweisen, der über eine Öffnung (21) mit dem Außenumfang der Filtereinheit (100) in Verbindung steht und
 - dass die Scheibenfilterelemente (10) an ihrer Nabe (11) und an ihrem Außenring (18) an der Unter- und Oberseite jeweils wenigstens eine Anlagefläche aufweisen, und
 - dass die Abstandshalterelemente (20) an ihrer Ober- und Unterseite jeweils wenigstens eine ebene Anlagefläche aufweisen, die in einer senkrecht zur Mittelachse der Filtereinheit (100) ausgerichteten Ebene angeordnet sind, wobei die Abstandshalterelemente (20; 20') nach Art einer Lochscheibe mit ringscheibenförmigen Stirnseiten (22, 23) mit einer Vielzahl von Bohrungen (25) oder als sternförmige Abstandshalterelemente ausgebildet sind, bei denen sich Stützstege (125) radial nach außen erstrecken, 
 - wobei in Produktionsfließrichtung Schmelze durch die Öffnung (21) jeweils in den inneren Hohlraum (24) eintreten kann.
Patent DE-102011005211-B4 (DE)
Title: Handreiniger für glatte Flächen
Inventor: GOETTLER KARL
IPC: A47L1/06
Filed: 2011-03-07
Granted: 2013-12-05
Abstract: Handreiniger, insbesondere Handreiniger für glatte Flächen, umfassend eine Trägereinheit, ein Wischerblatt, eine Leitvorrichtung und eine Auffangeinheit, wobei das Wischerblatt an der Trägereinheit festgelegt ist, wobei das Wischerblatt zumindest bereichweise ein Führungselement aufweist, welches ausgelegt ist ein am Wischerblatt befindliches Fluid in Richtung der Leitvorrichtung zu leiten und wobei die Leitvorrichtung benachbart zum Wischerblatt angeordnet ist und an die Auffangeinheit grenzt, um das Fluid vom Wischerblatt über das Führungselement und die Leitvorrichtung hin zur Auffangeinheit zu transportieren.
Patent DE-102011050913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Betonplatten für Wandelemente
Inventor: STRASMEIER ALFRED
IPC: B28B13/06
Filed: 2011-06-08
Granted: 2013-04-25
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Betonplatten (20) für Wandelemente mit einer aus aufeinander folgenden Fertigungstischen (12) bestehenden Produktionslinie (10), die mit einer Einrichtung zum Kippen ausgehärteter Betonplatten (20) aus der waagrechten Lage in eine aufrechte Transportstellung ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fertigungstische (12) ortsfest angeordnet sind und die Einrichtung zum Kippen aus einer entlang der Produktionslinie (10) beweglichen und unter die Fertigungstische (12) verfahrbaren Kippstation (28) besteht, die einen den jeweiligen Fertigungstisch (12) an dessen Unterseite erfassenden und stützenden Kipprahmen (58) hat, der zusammen mit dem Fertigungstisch (12) um eine in Richtung der Produktionslinie (10) verlaufende, horizontale Achse (56) schwenkbar ist.
Patent DE-102011051496-B4 (DE)
Title: Überbausystem für einen im Bodenbereich befindlichen Ablauf
Inventor: WEDI STEPHAN
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-07-01
Granted: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überbausystem für einen im Bodenbereich eines Wasch- oder Duschplatzes befindlichen Ablauf, bestehend aus einem über den Ablauf zu setzenden Abdeckkasten mit geschlossener Rückseite und Deckelseite und diese Seiten verbindenden Stirnseiten, einer zum Ablauf hin offenen Seite und einer zum Wasserauffang des Ablaufs hin offenen Sichtseite, in der eine Abdeckklappe (10) vertikal ausgerichtet angeordnet ist, deren Unterseite in Einbausituation einen Ablaufschlitz des Überbausystems begrenzt und die mit dem Abdeckkasten über ein Scharnier horizontal verschwenkbar verbunden ist. Das Überbausystem ist dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier wenigstens einen Zapfen (20) umfasst, der an einer Innenfläche einer Stirnseite horizontal nach innen ragt, und dass seitlich an der Abdeckklappe (10) ein zum Zapfen (20) kompatibles Scharnieröffnungselement (25) angebracht ist, das den Zapfen (20) in einer fast kreisrunden Scharnieröffnung drehbar sowie in die Scharnieröffnung ein- und ausfahrbar aufnimmt
Patent DE-102011056736-B4 (DE)
Title: Kompaktes 3D-Tastmessgerät
Inventor: TSCHORN RALF
IPC: G01B5/012
Filed: 2011-12-21
Granted: 2016-02-18
Abstract: 3D-Tastmessgerät, insbesondere zum Antasten von Werkstücken in Werkzeugmaschinen, das aufweist: ein Gehäuse (3); einen aus dem Gehäuse (3) herausragenden und eine Tastspitze (7) tragenden Tastarm (6), der relativ zu dem Gehäuse (3) in Richtung einer Messachse (9) verschiebbar und mittels eines ersten Universalgelenks (43) um die Messachse (9) allseitig schwenkbar ist; einen mit dem Tastarm (6) verbundenen Tasthebel (46), an dessen dem Tastarm (6) zugewandten Ende ein Gelenkkopf (47) ausgebildet ist, der eine äußere Steuerfläche (44) aufweist, die an einer inneren Steuerfläche des Gehäuses (3) drehbar abgestützt ist, um das erste Universalgelenk (43) zur Verschwenkung des Tastarms (6) zu bilden, wobei der Tasthebel (46) an seinem von dem Tastarm (6) abgewandten Ende (59) eine weitere Steuerfläche (61) für ein zweites Universalgelenk (62) aufweist; und eine Messeinrichtung (26) zur Erfassung einer die Verschiebung und/oder Verschwenkung des Tastarms (6) kennzeichnenden Größe, wobei die Messeinrichtung (26) eine längliche Zahnstange (66) eines Zahnradgetriebes (71) aufweist, die längs der Messachse (9) ausgerichtet, verschiebbar gelagert und über das zweite Universalgelenk (62) mit dem Tasthebel (46) gekoppelt ist, wobei die Zahnstange ein mit ihr starr verbundenes, gemeinsam verschiebbares Koppelelement (64) trägt, das eine mit der weiteren Steuerfläche (61) zusammenwirkende Steuerfläche (63) des zweiten Universalgelenks (62) aufweist, um den Tasthebel (46) mit der Zahnstange (66) zu koppeln, und wobei der Tastarm (6), der Tasthebel (46) und die Zahnstange (66) mit dem Koppelelement (64) im Ruhezustand zu der Messachse (9) zentrisch angeordnet sind.
Patent DE-102011083048-B4 (DE)
Title: Gassenführung mit einer Schaltkulisse
Inventor: FEUERBACH MATTHIAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2011-09-20
Granted: 2018-10-31
Abstract: Gassenführung (1) für ein Kraftfahrzeugwechselgetriebe mit einer Schaltkulisse (2) und einem Kulissenstift (5), wobei der Kulissenstift (5) durch die Schaltkulisse (2) geführt ist und die Schaltkulisse (2) in Schaltrichtung (S) einen Endanschlag (6) für den Kulissenstift (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kulissenstift (5) eine kreiszylindrische Form mit Abflachungen aufweist, die sich nicht über die gesamte Länge des Kulissenstifts erstrecken und so angeordnet sind, dass der Kulissenstift in der Position des Endanschlags (6) in Schaltrichtung (S) gesehen einen größeren Durchmesser (d) aufweist als der Durchmesser (d) quer zur Schaltrichtung.
Patent DE-102011088647-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: B60K6/547
Filed: 2011-12-15
Granted: 2016-07-28
Abstract: Elektromechanische Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit: – einem ersten Elektromotor (EM1) mit einem ersten Rotorelement das um eine erste Motorachse (X1) umläuft, – einem zweiten Elektromotor (EM2) mit einem zweiten Rotorelement das um eine zweite Motorachse (X2) umläuft, – einer Brennkraftmaschine (ICE) mit einem Abtriebsorgan das um eine dritte Motorachse (X3) umläuft, und – einem Achsdifferential (SRD), mit einem linken und einem rechten zu einer Differentialachse (X4) koaxialen Leistungsausgang, – wobei sowohl der erste Elektromotor (EM1), als auch der zweite Elektromotor (EM2) derart angeordnet sind, dass deren Motorachsen (X1, X2) zueinander parallel ausgerichtet sind, und – das Achsdifferential (SRD) derart angeordnet ist, dass eine senkrechte Projektion der Differentialachse (X4) in eine durch die Motorachsen (X1, X2) definierte Ebene zwischen jenen Motorachsen (X1, X2) verläuft, dadurch gekennzeichnet, – dass der erste Elektromotor (EM1) und der zweite Elektromotor (EM2) über eine erste bzw. zweite Planetengetriebestufe (PLT1, PLT2) an das Achsdifferential (SRD) ankoppelbar sind, – wobei die erste Planetengetriebestufe (PLT1) Bestandteil einer ersten Schaltgetriebeeinrichtung bildet, und – die zweite Planetengetriebestufe (PLT2) Bestandteil einer zweiten Schaltgetriebeeinrichtung bildet.
Patent DE-102011089096-B4 (DE)
Title: Aufschmelzelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MOORLAG CAROLYN
IPC: G03G15/20
Filed: 2011-12-20
Granted: 2020-07-16
Abstract: Aufschmelzelement mit einer äußeren Schicht, die ein Verbundmaterial aus einem Fluorpolymer und einem vernetzten Siloxyfluorkohlenstoffpolymer umfasst;wobei das vernetzte Siloxyfluorkohlenstoffpolymer die folgende Struktur umfasst:worin n eine Zahl von etwa 1 bis etwa 20 ist.
Patent DE-102011101643-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Detektion von kleinen Anodenlecks in Brennstoffzellensystemen
Inventor: SALVADOR JOHN P
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-05-16
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zum Ermitteln, ob ein Leck in einer Anodenseite eines Brennstoffzellenstapels (12) in einem Brennstoffzellensystem (10) vorliegt, wobei das Verfahren umfasst: Ermitteln, dass sich das Brennstoffzellensystem (10) in einem Abschaltzustand befindet; Verbrauchen von Sauerstoff an einer Kathodenseite des Brennstoffzellenstapels (12); Anheben des Drucks der Anodenseite des Brennstoffzellenstapels (12) auf einen vorbestimmten Drucksollwert, nachdem an der Kathodenseite Sauerstoff verbraucht wurde; Abdichten der Anodenseite des Brennstoffzellenstapels (12), wenn sie den Drucksollwert erreicht hat; Überwachen eines Abfalls des Drucks in der Anodenseite des Brennstoffzellenstapels (12); und Vergleichen des Druckabfalls mit einem vorbestimmten Druckabfall, um zu ermitteln, ob der Druckabfall anzeigt, dass in der Anodenseite des Brennstoffzellenstapels (12) ein Leck vorliegt.
Patent DE-102011105508-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges mit einer Teilmasse
Inventor: HEINRICH TILL
IPC: B60R21/02
Filed: 2011-06-24
Granted: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1) mit einer Teilmasse (2), wobei die Teilmasse (2) bei einer erfassten, dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision oder bei einer Kollision mittels zumindest einer pyrotechnischen Beschleunigungseinheit (5) entgegen einer Wirkrichtung einer aus der Kollision resultierenden Krafteinleitung beschleunigbar ist. Erfindungsgemäß weist die pyrotechnische Beschleunigungseinheit (5) ein pyrotechnisch entfaltbares Element (5.1) auf.
Patent DE-102011107511-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Preform und Preform zum Ziehen einer mikrostrukturierten Lichtleitfaser
Inventor: KUKA GEORG
IPC: C03B37/012
Filed: 2011-07-10
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Preform (1) zum Ziehen einer mikrostrukturierten Lichtleitfaser, bei dem, längs der Preform verlaufend, ein Kernelement (4) und mehrere Subelemente (5) angeordnet werden, wobei die Subelemente (5) und das Kernelement (4) ein Bündel (6) bilden, das verdrillt wird, und wobei ein Erwärmen über den Transformationspunkt zum Verschmelzen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Muster, das die Querschnitte der Subelemente (5) und der Querschnitt des Kernelements (4) bilden, beim Verdrillen um einen vorgegebenen Winkel um die Bündellängsachse (6a) längs der Preform (1) erhalten bleibt, dass das Bündel (6) koaxial in einer zylindrischen Hülle (7) angeordnet wird, dass die Räume (9) zwischen den Subelementen (5), zwischen den Subelementen (5) und dem Kernelement (4) sowie zwischen den Subelementen (5) und der Hülle (7) mit einem Unterdruck versehen werden, dass das Bündel (6) einschließlich der Hülle (7) anschließend zumindest teilweise derart miteinander verschmolzen werden, dass die materialfreien Räume (9, 10, 11) zwischen den Subelementen (5), zwischen den Subelementen (5) und dem Kernelement (4) sowie zwischen den Subelementen (5) und der Hülle (7) zumindest teilweise verschwinden.
Patent DE-102011108652-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: HÄSSEL THOMAS
IPC: B60N2/08
Filed: 2011-07-25
Granted: 2017-10-19
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Längseinsteller (3), einem Sitzschienenpaar (5, 8), mit einer strukturfesten ersten Sitzschiene (5), einer in dieser ersten Sitzschiene (5) in Sitzlängsrichtung (x) geführten, mit dem Fahrzeugsitz (1) verbundenen zweiten Sitzschiene (8), einer lösbaren Verriegelungsvorrichtung (12) mit mindestens einem Betätigungsstift (14), welcher zumindest in einer Stellung über die zweite Sitzschiene (8) hinausragt, einem schwenkbar angeordneten Betätigungshebel (37), einem Bowdenzug (33) mit einer Hülle (33a) und einer Seele (33b), wobei ein schienenfester Halter (35) vorgesehen ist, welcher den Betätigungshebel (37) an einem Ende (37a) verschwenkbar um eine Schwenkachse (S) lagert und am Betätigungshebel (37) eine Anlagefläche ausgebildet ist, an welcher die Seele (33b) des Bowdenzugs (33) in einem Teilbereich zwischen dem Ende der Hülle (33a) und dem Ende der Seele (33b) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der schienenfeste Halter (35) das Ende der Seele (33b) des Bowdenzugs (33) festlegt, und dass der Betätigungshebel (37) eine Bowdenzugabstützung (37d) aufweist, an welcher sich die Hülle (33a) des Bowdenzugs (33) direkt oder indirekt abstützt.