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Patent DE-112020005052-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einer kombinierten Brennstoffverdampfungs- und Kathodengaserwärmungseinheit, ihre Verwendung und ihr Betrieb
Inventor: BANG MADS
IPC: H01M8/04007
Filed: 2020-10-08
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem, bei dem die Kathodengaserwärmungeinrichtung und der Verdampfer vorteilhafterweise in einer einzigen kompakten ersten Wärmeaustauscheinheit (21) kombiniert sind, die ein erstes Gehäuse umfasst, in dem Wärmeenergie von dem ersten Kühlmittel sowohl auf das Kathodengas als auch den Brennstoff übertragen wird.
Patent DE-112021000146-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur erkennung von radschlupf bei fahrzeugen
Inventor: SHENFELD MOSHE
IPC: B60W30/02
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Systeme (100) und Verfahren zum Identifizieren eines Radschlupfzustandes. In einer Implementierung kann ein Prozessor (110) eine Vielzahl von Bildrahmen empfangen, die von einer Bildaufnahmeeinrichtung (120) eines Fahrzeugs (200) erfasst wurden. Der Prozessor (110) kann zudem auf Grundlage einer Analyse der Bilder einen oder mehrere Indikatoren einer Bewegung des Fahrzeugs (200) bestimmen und eine vorhergesagte Raddrehung bestimmen, die der Bewegung des Fahrzeugs (200) entspricht. Der Prozessor (110) kann ferner Sensorausgaben empfangen, die eine gemessene Raddrehung eines Rades anzeigen, und die vorhergesagte Raddrehung mit der gemessenen Raddrehung des Rades vergleichen. Der Prozessor (110) kann zusätzlich einen Radschlupfzustand auf Grundlage einer Diskrepanz zwischen der vorhergesagten Raddrehung und der gemessenen Raddrehung erkennen und in Reaktion auf den in Verbindung mit dem Rad erkannten Radschlupfzustand mindestens eine Navigationsaktion einleiten.
Patent DE-112021005248-T5 (DE)
Title: Zustandsbestimmungsvorrichtung und zustandsbestimmungsverfahren
Inventor: HORIUCHI ATSUSHI
IPC: B29C45/76
Filed: 2021-09-30
Abstract: Eine Zustandsbestimmungsvorrichtung 1 weist eine Datenerlangungseinheit 100, die dazu eingerichtet ist, Daten im Zusammenhang mit einer bestimmten physikalischen Größe als Daten, die einen Zustand im Zusammenhang mit einer Spritzgussmaschine 4 angeben, zu erlangen, eine Merkmalsgrößenberechnungseinheit 110, die dazu eingerichtet ist, auf Basis der Daten im Zusammenhang mit der physikalischen Größe eine Merkmalsgröße, die ein Merkmal eines Zustands der Spritzgussmaschine 4 angibt, zu berechnen, eine Statistikdatenberechnungseinheit 120, die dazu eingerichtet ist, auf Basis einer berechneten Merkmalsgröße eine Statistik gemäß einer Statistikbedingung, die wenigstens eine Statistikfunktion zum Berechnen einer bestimmten Statistik aus einer bestimmten Merkmalsgröße enthält, als Statistikdaten zu berechnen, und eine Zustandsbestimmungseinheit 140, die dazu eingerichtet ist, auf Basis einer Schwankung von mehreren Elementen von aufeinanderfolgenden Statistikdaten einen Zustand der Spritzgussmaschine 4 zu bestimmen, auf.
Patent DE-112022000451-T5 (DE)
Title: Intelligentes thermosyphonsystem für rechenzentrumskühlsysteme
Inventor: HEYDARI ALI
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-04-13
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Kühlen eines Rechenzentrums offenbart. In mindestens einer Ausführungsform sind ein oder mehrere Durchflussregler einer Kühlplatte und einem Thermosyphonkondensator zugeordnet, der in Bezug auf eine Kühlplatte erhöht ist, so dass ein Zweiphasenfluid für einen schwerkraftunterstützten Abwärtsfluss in einer flüssigen Phase zu einer Kühlplatte zur Aufnahme von Wärme und eine auftriebsgetriebene Aufwärtsströmung durch ein Steigrohr in einen Thermosyphonkondensator zur Wärmeabfuhr von mindestens einem Rechengerät ermöglicht wird.
Patent ES-2355590-T8 (ES)
Inventor: ECHEVERRY JAN
IPC: A61B19/00
Filed: 1998-05-05
Abstract: An inflatable balloon for creating an anatomical working space between tissue layers in a body, said balloon comprising: 
two panels fused together along a seam extending around a periphery of said panels thereby defining an inflatable space within said panels, said seam being inverted into said inflatable space, said balloon thereby having at least partially reentrant outer edges; said two panels defining a proximal sleeve for insertion of a tunneling member; and an inflation lumen communicating with said inflatable space for inflating and deflating said balloon between inflated and collapsed conditions, said inflation lumen fused onto only one of said panels at a position distal to said proximal sleeve.
Patent AT-7545-U1 (AT)
Title: Auflageplatte bzw. -element für ein motorbetriebenes handwerkzeug
Inventor: KRAUS WOLFGANG ING
IPC: B27C5/10
Filed: 2004-03-03
Abstract: Bei einer Auflageplatte bzw. -element (4) für ein motorbetriebenes Handwerkzeug (1), insbesondere eine Fräsmaschine, wobei das Handwerkzeug (1) auf der Auflageplatte (4) festlegbar und relativ zu dem Werkstück bewegbar ist, wobei die Auflageplatte (4) eine insbesondere kreisrunde Durchtrittsöffnung (25) für ein insbesondere verstellbares Werkzeug (5), insbesondere einen Fräser, aufweist, wobei eine Absaugeinrichtung an die Auflageplatte (4) für einen Abtransport von bei der Bearbeitung des Werkstücks anfallendem Abfall anschließbar ist, ist vorgesehen, daß die Auflageplatte (4) im Bereich der Durchtrittsöffnung (25) mit einer nach außen von der Durchtrittsöffnung (25) gekrümmten Begrenzungswand (12) und an ihrer zum Werkstück gewandten Oberfläche (10) mit wenigstens einer zusätzlichen Aufnahmeöffnung (13) ausgebildet ist und diese über entsprechende Verbindungs- bzw. Durchtrittskanäle (16, 17) mit einer Anschlußöffnung (14) für die Absaugeinrichtung verbunden bzw. verbindbar sind, wodurch eine zuverlässige Absaugung von anfallendem Abfall an unterschiedlichen Stellen entsprechend dem jeweils einzusetzenden Werkzeug (1) vorgenommen werden kann.
Patent AT-14854-U1 (AT)
Title: Behälter aus Refraktärmetall
Inventor: SPRENGER DIETMAR
IPC: C23C4/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Behälter, der zumindest zwei miteinander verbundene Teile aufweist, die zumindest bereichsweise über eine thermische Spritzschicht miteinander verbunden sind. Zumindest ein Teil besteht aus einem Refraktärmetall oder einer Refraktärmetalllegierung. Die erfindungsgemäße Ausführung ermöglicht eine hohe Vielfalt sowohl in Hinblick auf Form, als auch Abmessungen des Behälters, der auch bei hohen Einsatztemperaturen dicht gegenüber keramischen Schmelzen ist.
Patent AT-7020-U1 (AT)
Title: Zahnradgetriebe mit ölpumpvorrichtung und verteilergetriebe mit einem solchen
Inventor: HIRTNER BERTHOLD ING
IPC: F16H57/04
Filed: 2003-03-27
Abstract: Zahnradgetriebe, bestehend aus einem Gehäuse und mindestens zwei miteinander kämmenden Zahnrädern (2, 3), die über einen Teil ihres Kopfkreiszylinders vom Gehäuse eng umgeben sind. Um ohne zusätzliche Ölpumpe zuverlässig eine ausreichende Versorgung mit Öl sicherzustellen, tritt das Gehäuse (1) an einer Stelle vor dem Eingriffsort (20) des ersten (2) und des zweiten Zahnrades (3) vom Kopfkreiszylinder (14) zurück und bildet so einen Druckraum (18) und ist am ersten Zahnrad (2) innerhalb des Zahnkranzes (24) ein Zentrifugalraum (25) gebildet, von dem das Öl von der Fliehkraft getrieben durch eine Mehrzahl über den Umfang verteilter Öffnungen (29) in die Zahnlücken (40) gelangt.
Patent AT-7168-U1 (AT)
Title: Anordnung zur mobilen sauerstoffversorgung von patienten
IPC: A61M16/06
Filed: 2003-05-15
Abstract: Eine Anordnung zur mobilen Sauerstoffversorgung von Patienten erfolgt über eine in einem Rucksack (1) oder in einem Handwagen mitgeführte Sauerstoffflasche (4), die den Sauerstoff über ein Dosierventil (5) abgibt. Letzteres wird von einer Steuerung (8) geführt, die den Istwert des Blutsauerstoffes mit einem einstellbaren Sollwert vergleicht und entsprechend der Differenz das Dosierventil (5) einstellt. Der Istwert wird mit Hilfe eines an der Haut anliegenden Gebers (9) eines Pulsoxymeters (10) ermittelt. Der Geber (9) kann in einem Ohrclip (3) eingebaut sein. Eine Brille (2) dient der weitgehend unsichtbaren Zuführung des Sauerstoffes mittels eines Schlauches (6), der längs eines Brillenbügels (7) zur Nase geführt ist. Ein Sensor kann den Atemrhythmus feststellen und danach zusätzlich die dosierte Sauerstoffzufuhr mittels einer Steuerung (13) lediglich beim Einatmen freigeben.
Patent AT-14168-U1 (AT)
Title: Verfahren zum Trennen von Feststoffpartikeln unter Verwendung eines Fliehkraftabscheiders
IPC: B04C5/13
Filed: 2013-11-07
Abstract: Gezeigt wird ein Verfahren zum Trennen von Feststoffpartikeln aus einem Gasstrom unter Verwendung eines Fliehkraftabscheiders, wobei dieser zumindest ein Gehäuse mit einem Einlaufzylinder (2), welcher vom einlaufenden Gasstrom (1) radial durchströmt wird, und mit einer an den Einlaufzylinder anschließenden Trennstrecke (3) umfasst, an deren Ende die abgeschiedenen Feststoffpartikel ausgeschleust werden, sowie ein in das Innere des Gehäuses ragendes Tauchrohr (4), das vom einlaufenden Gasstrom (1) umströmt wird, wobei der Gasstrom anschließend durch das Tauchrohr (4) aus dem Gehäuse abgezogen wird. Um ein Verfahren zum Trennen von Feststoffpartikeln unterschiedlicher Dichte in zwei Fraktionen zur Verfügung zu stellen, ist vorgesehen, dass dass zum Einstellen eines vorgegebenen Abscheideverhältnises von einer Schwerfraktion (8), die in der Trennstrecke (3) abgeschiedenen wird, zu einer Leichtfraktion, die mit dem Gasstrom (11) durch das Tauchrohr (4) abgezogen wird, entweder das Tauchrohr (4) axial verstellt wird und/oder am Ende der Trennstrecke (3), an welchem die Schwerfraktion (8) ausgeschleust wird, ein Apexkegel (5) vorgesehen ist, der axial verstellt wird.
Patent AT-14228-U1 (AT)
Title: Berührungsschutz für eine LED-Leuchte
Inventor: WIRTHENSOHN KLAUS
IPC: F21V17/10
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lagerung sowie zum Schützen einer stromführenden Leiterplatte, insbesondere einer LED-Platine, mit einem plattenförmigen Trägerelement (10) für die Leiterplatte sowie einem plattenförmigen Schutzelement (20), welches auf der dem Trägerelement (10) gegenüberliegenden Seite der Leiterplatte anzuordnen ist, wobei das Schutzelement (20) an dem Trägerelement (10) lösbar gesichert ist, dass das Trägerelement (10) Auflageelemente (15) zur Abstützung des Schutzelements (20) sowie Sicherungselemente (16) aufweist, welche derart ausgebildet sind, dass das Schutzelement (20) zum Entfernen von dem Trägerelement(10) in einer vorgegebenen Richtung, vorzugsweise im Wesentlichen parallel, gegenüber dem Trägerelement (10) verschoben werden muss, und wobei die Anordnung ferner ein lösbar an dem Trägerelement (10) befestigtes Verriegelungselement (30) aufweist, welches im montierten Zustand ein Verschieben des Schutzelements (20) blockiert.
Patent AT-14008-U1 (AT)
Title: Anordnung an Rändern flächiger Gegenstände
Inventor: WITASEK PETER ING
IPC: A01G13/10
Filed: 2013-12-12
Abstract: Eine als Steckverschluss dienende Anordnung an Rändern (2, 8) eines Gegenstandes (1) umfasst an einem Rand (2) einen Vorsprung (3), der einen Fußbereich (4) und einen kreisabschnittförmigen Teil (5), der breiter ist als der Fußbereich (4), aufweist. An den Enden des Fußbereiches (4) sind in den Teil (5) ragende Einschnitte (6) vorgesehen. Am anderen Rand (8) des Gegenstandes (1) ist eine schnittförmige, gestufte Öffnung (7) mit einem zwischen Stufen (10) liegenden, zum Rand (8) hin versetzten Bereich (9) vorgesehen. Die Öffnung (7) hat eine Länge, die etwas kleiner ist als die Breite des Vorsprunges (3). Der versetzte Bereich (9) der Öffnung (7) ist gleich breit wie der Fußbereich (4) des Vorsprunges (3). Bei geschlossenem Steckverschluss liegen die Ränder (12) des außerhalb des Fußbereichs (4) liegenden Teils (5) des Vorsprunges (3) an der randseitigen Kante der Öffnung (7) im Bereich außerhalb des versetzten Bereiches (9) an. Die randseitige Kante des versetzten Bereiches (9) greift in die Einschnitte (6) ein.
Patent AT-8822-U1 (AT)
Title: Sicherungsschlinge
Filed: 2005-10-27
Abstract: Sicherungsschlinge bestehend aus mindestens drei Schlaufen (1, 2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Endlosband hergestellt ist, wobei eine (1) der Schlaufen durch Drehen und Übereinaderlegen von zwei im Abstand voneinander ausgebildeten Einzelschlaufen erhalten ist, die im Kreuzungspunkt (4) miteinander vernäht sind. Die Anordnung der Bänder verhindert das Öffnen der Schlinge unter Belastung in jeglicher Verbindung mit einem Karabiner und erhöht die Sicherheit in der Verwendung.
Patent DE-8703833-U1 (DE)
IPC: A63C5/12
Filed: 1987-03-14
Abstract: 1. Multi-layer ski made of plastic materials reinforced with long fibres and having a core of sandwich structure as well as cover and running surfaces, said core comprising a hollow section (1) which in respect of the height of the ski is complex and in respect of the width of the ski is subdivided by at least one web (4), said hollow section being united with intermediate layers (5, 6, 7), characterised in that the core altogether comprises a fibre content increasing with the succession of layers from the interior to the outside.
Patent DE-8808045-U1 (DE)
IPC: A01D34/82
Filed: 1988-02-18
Abstract: In a two-armed cutter bar (10) for a lawnmower with a vertically rotating shaft, the cutters (14) are fastened at each of the two ends by means of a respective single fastening bolt (36). The end portions of the cutter bar (10) have conical rotary guides (24), into which fit correspondingly conical rotary guides (38) of the cutter carrier plates (32). This ensures centering and rotary guidance. A positive junction between a rib (46) of the cutter carrier plate (32) and a bead (20) of the cutter bar (10) makes a positive connection which is broken under excessive stress when a stone or the like is struck, the result of this being that the cutter (14) can rotate. The positive connection can be broken in this way in the elastic or plastic range if the parts engaging in one another are resilient or if, for example when an expansion bolt is used, the length of the bolt is increased when excessive load occurs. <IMAGE>
Patent DE-9202381-U1 (DE)
IPC: G01N35/04
Filed: 1992-02-25
Abstract: Storage containers of this type are used to store measuring vessels which are intended to hold fluids to be tested such as blood and blood plasma. In this case, the storage containers are employed for the automatic feeding of the measuring vessels to an automatic analyser. In order to prevent dirt from penetrating through the perforations of the storage container into the open measuring vessels, the storage container, after being charged with measuring vessels is completely enveloped with a sheet. Apart from the enormous amount of sheeting which is produced when this is torn off, and which has to be treated as waste, there is the further drawback that small steel spheres, which are located in the measuring vessels and are used for testing the blood, can drop out of the measuring vessels when the sheet is removed, so that the functionality of each measuring vessel is no longer ensured. The object of the invention is, firstly, to reduce the amount of sheeting and to improve the applicability of the measuring vessels. To this end it is provided that between the top side (1) of the storage container and the measuring vessels (7) there is provided a sheet (3) which covers their insertion orifices and which can be pulled out from the storage container before the measuring vessels (7) are used. 
<??>As a result, firstly, the proportion of sheeting to be used is considerably reduced, and, secondly, the sheet can be removed without the storage container having to be moved in any way for this purpose.
Patent DE-9403786-U1 (DE)
IPC: H02G3/08
Filed: 1994-03-07
Abstract: An electrical installation has a housing (20) with upper and lower parts and internal clips for holding electronic components and the necessary wiring. There are cable lead-ins on at least one side. Near them there is an open chamber (28), closed by a plate (31) containing the lead-in seals (35). The seals are made of soft elastic plastic, whereas the plate is made from hard plastic. The seals are grommets whose lips press against both sides of the plate. In plan view, the chamber lies below the terminal connectors (29). It can be extended by an additional cover plate. The plate is held in place by catches (32).
Patent DE-20106956-U1 (DE)
IPC: B25H1/00
Filed: 2001-04-23
Abstract: The surface processing machine has a holding unit (110) which is fixable at a structure (300). A machining unit (200) is provided for processing the surface, so that the machine unit can operate a surface processing tool (210) and especially can be displaced in a hammer and/or rotation movement. In addition a pressure application unit (240,242) is provided which is connected with the holding unit and which is designed, in order especially to adjust with variable control a processing or a machining pressure w hich transmitted by the holding unit reacts across the pressure application unit on the processing tool (210). The machine tool also includes a positioning unit (120,130,140) which is designed to variably position the processing tool (210) relative to the holding unit (110).
Patent DE-20209194-U1 (DE)
Title: Cushion for local heating or cooling therapies comprises cover unit accommodating filling of organic material with added granulate and integral electric heating/cooling element
IPC: A61F7/02
Filed: 2002-06-10
Abstract: The cushion for local heating or cooling therapies comprises a cover unit accommodating a filling of organic material with an added granulate. It has integral heating/cooling element.
Patent DE-20216915-U1 (DE)
IPC: A01M21/02
Filed: 2002-11-02
Abstract: The (broom (1) comprises an (aluminium sleeve (2) with (bundled strands (3) and a vertical machine axis around which a carrier rotates. The broom tufts have a clamp for arresting the sleeve in position and an insertion opening. The sleeve can move in the longitudinal (direction (5) and has two or more squeezing (insertion points (7). The brush has a (pile (23) at the end of the broom and has a diametrally oriented curve made from bundles of the brush tufts.
Patent DE-20301188-U1 (DE)
Title: Multifunctional remote control for several appliances and systems with different operating codes for different appliances
IPC: G08C23/04
Filed: 2003-01-27
Abstract: The remote control has a sensor field with several buttons. The field is divided into several touch sensitive operating fields. A liquid crystal display displays the operation of the sensor field with a drive element for displaying the control conditions. A current supply element is provided. A microprocessor controls the operation of the various components. An erasable, non-volatile memory stores remote control codes and control commands. The device also has an infra red transmitter-receiver element and a carrier transmitter- receiver element and an adder. A background lighting module and control element is also provided. The device also has a transmission interface.
Patent DE-20301994-U1 (DE)
Title: Device for loosening and separation of glues and sticky labels on plastic parts has one or more parallel-arranged screw conveyors built into inclined tank holding solution
IPC: B29B17/02
Filed: 2003-02-08
Abstract: The device for the loosening and separation of releasable glues and sticky labels on plastic parts has one or more parallel-arranged screw conveyors (2) built into an inclined standing tank (1). The geometry of the screw conveyors such as pitch and diameter, as well as the RPM of the screw, is calculated on the basis of the maximum desired throughput capacity and retention time of the plastics in the tank in order to achieve a complete separation of the glue and sticky labels.
Patent DE-20303611-U1 (DE)
Title: Electric motor has rotor and stator that are coupled with each other for generating opposed rotation movement
IPC: H02K16/00
Filed: 2003-03-07
Abstract: The electric motor has a housing (1), a stator (2) and a rotor (3). The stator is rotationally provided in the housing. The rotor and the stator are coupled with each other for generating opposed rotation movement. The rotation movements of the stator axis and the rotator axis are in opposite directions.
Patent DE-20309585-U1 (DE)
Title: Compressed air plenum, for cleaning device for tubular filter elements e.g. reverse jet dust extraction filters, has two compartment construction
IPC: B01D46/24
Filed: 2003-06-21
Abstract: Compressed air is supplied to filter element cleaner-jet nozzles (6), via valves (14) and distributor manifold pipes (10a,10,11,12), from a common compressed-air plenum (15) comprising a main cylindrical vessel (20), to which is sealed a subsidiary chamber (21) extending along the full length of the basic vessel, but only a sector of its surface. The valves are on the outward face of the subsidiary chamber, and connect with the main vessel through ports (50) in the vessel wall. The manifold pipes (10a) extend through the main vessel and ports (50), to connect with the valves.
Patent DE-20312308-U1 (DE)
Title: Getting up aid for disabled person, working with holding strap to be fixed to ceiling above bed, bathing tub, or toilet
IPC: A61G7/053
Filed: 2003-08-09
Abstract: A strap with a handle (4) attached to one end and a small ball (3) to the opposite end can be guided along a holding bow (1) fixed to the ceiling above the bed, the bathing tub, or the toilet. For use a brake (2), keeping the strap in position, can be released by pulling at the ball (3). The strap can be continually adjusted in length for the specific purpose and guided along the bow (1) if required. The device can either be manually operated or equipped with an electric drive.
Patent DE-20314218-U1 (DE)
Title: Floor tile has two tile parts one for the floor space and the other one for the underside and both parts include vertical links forming hollow spaces with adjacent links for forming hollow profile body
IPC: B62D25/20
Filed: 2003-09-12
Abstract: The floor tile has a first tile part that forms the floor space and that includes vertical links (2). The links have the same depth and each pair forms by adjacent links a hollow space (3) extending from one end to the other end of the links. A second tile part forms the underside and also includes links, so that the floor tile consists of one single body (1) of straight, parallel hollow profiles, whose axes are aligned parallel to the tile plane and to the tile edges. The hollow profile body consists of a fiber plastic material mix.
Patent DE-20315607-U1 (DE)
Title: Printed protective envelope for use with such as compact discs is produced from single folded sheet of blanked out material
IPC: G11B33/04
Filed: 2003-10-02
Abstract: The protective sleeve [4] for a compact disc or similar item is stamped out of a sheet of cardboard. The sleeve has formed fold lines and a number of slots [3]. Tabs project [6,7] from three sides of one half. When folded the tabs are inserted into the slots to form an envelope.
Patent DE-20316706-U1 (DE)
Title: Monument including headstone for grave consists of rectangular glass slab engraved by intense light beam from laser and fitted into groove in foundation slab
IPC: G09F7/00
Filed: 2003-10-30
Abstract: The laser may form incised lettering on the transparent glass slab (3) which is held in an upright position, standing on one of its narrow edges. The edge fits into a groove (2) in a horizontal rectangular foundation slab (1). The edge of the slab is held in place by friction. The length of the slab may be equal to the length of the bottom edge of the glass slab.