baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019106386-A1 (DE)
Title: Bildanalysevorrichtung, verfahren und programm
Inventor: SHICHIJO Daiki
IPC: G06T7/73
Filed: 2019-03-13
Abstract: In einem Zustand, in dem ein zu erkennendes Objekt erkannt wird, kann der Status der Erkennung des zu erkennenden Objekts gehalten werden, wenn das zu erkennende Objekt vorübergehend nicht erkannt wird. Während der Verfolgung wird eine Grobsuche bei einem in einem aktuellen Einzelbild aufgefundenen Gesichtsbildbereich durchgeführt, und wenn die Zuverlässigkeit des Ergebnisses der Grobsuche kleiner oder gleich einem Schwellenwert ist, wird ein Wert, der erhalten wird, indem eine bei einem vorhergehenden Einzelbild ermittelte Zuverlässigkeit eines Grobsuchergebnisses mit einem vorgegebenen Koeffizienten multipliziert wird, als neuer Schwellenwert festgelegt, und es wird bestimmt, ob die beim aktuellen Einzelbild ermittelte Zuverlässigkeit des Grobsuchergebnisses den neu festgelegten Schwellenwert überschreitet oder nicht. Wenn die Zuverlässigkeit des Grobsuchergebnisses den neuen Schwellenwert überschreitet, wird dann die Abnahme der Zuverlässigkeit des Grobsuchergebnisses als temporär angesehen, und ein Verfolgungs-Flag wird auf EIN gehalten, während auch die Verfolgungsinformation gehalten wird.
Patent DE-102019107301-A1 (DE)
Title: Fluidzufuhrsystem, das ein Absperrventil mit stabilisiertem elektrischem Ventilstellglied aufweist
Inventor: LAWRENCE RODNEY ALLEN
IPC: F16K31/10
Filed: 2019-03-21
Abstract: Ein Fluidzufuhrsystem (30) für eine Maschine (12) wie etwa einen Verbrennungsmotor (12) umfasst ein Absperrventil (32, 33) mit einem elektrischen Stellglied, das eine Elektromagnetbaugruppe (54) und einen Stabilisator (70, 71) für das elektrische Ventilstellglied (52) umfasst. Der Stabilisator (70, 71) umfasst eine Armatur (72, 172), die dazu aufgebaut ist, das Absperrventil (32, 33) mit benachbarter Hardware in dem Fluidzufuhrsystem (30) zu koppeln, und einen Wirkarm (76, 176), der sich zwischen der Armatur (72, 172) und der Elektromagnetbaugruppe (54) erstreckt und an der Elektromagnetbaugruppe (54) festgeklemmt ist. Eine verstärkte schwingungsdämpfende Scheibe (83) kann zwischen der Elektromagnetbaugruppe (54) und der Schelle (78) eingeklemmt sein.
Patent DE-102019112854-A1 (DE)
Title: Auslassventildämpfer
Inventor: THOMAS STEPHEN M
IPC: F01N1/18
Filed: 2019-05-16
Abstract: Es wird eine Schnappventilanordnung für ein Auslasssystem mit einer Leitung, die einen Abgasdurchgang definiert, bereitgestellt. Eine Ventilklappe ist in dem Abgasdurchgang zur Steuerung des Abgasstroms angeordnet. Eine Welle stützt die Ventilklappe in dem Abgasdurchgang und gestattet eine Drehung der Ventilklappe zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung. Ein Schwingungsdämpfer, der außerhalb der Leitung positioniert ist, umfasst ein Längssegment, das mit der Welle drehgekoppelt ist und sich zwischen einem ersten und einem zweiten gewendelten Ende erstreckt. Das Längssegment umfasst eine innen liegende Seite und eine außen liegende Seite. Das erste und das zweite gewendelte Ende umfassen eine Reihe von Überlagerungsschichten, die entweder in einer umgeklappten serpentinenartigen Form oder einer Spiralform angeordnet sind.
Patent DE-102019112860-A1 (DE)
Title: Elektrozugkupplungssteckkontakt, Elektrozugkupplungshälfte mit einem Elektrozugkupplungssteckkontakt, Elektrozugkupplung sowie Zugkupplungshälfte und Zugkupplung
Inventor: KOLSHORN KAY UWE
IPC: H01R13/453
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrozugkupplungssteckkontakt mit wenigstens einem elektrisch leitenden Stecker und/oder mit wenigstens einer elektrisch leitenden Buchse;mit einer elektrisch isolierenden den Stecker und/oder die Buchse in Umfangsrichtung umschließenden Hülse, die eine zu dem Stecker und/oder der Buchse stirnseitig positionierte Stecköffnung aufweist;mit einem stirnseitig zum Stecker und/oder zur Buchse positionierten, die Stecköffnung verschließenden, elektrisch isolierenden Abdeckelement.Der erfindungsgemäße Elektrozugkupplungssteckkontakt ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse entlang des Abdeckelementes und entlang des Steckers und/oder das Abdeckelement entlang der Hülse und entlang der Buchse verschiebbar ist, um eine sich in einer Axialrichtung außen auf dem Stecker oderinnen in der Buchse erstreckende elektrische Kontaktfläche des Steckers und/oder der Buchse freizugeben.
Patent DE-102019116378-A1 (DE)
Title: Elektrokraftwerkzeugstaubsammelsystem
Inventor: FURUSAWA MASANORI
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Ein Elektrokraftwerkzeugstaubsammelsystem weist auf: einen Bohrhammer (1), an dem ein Staubsaugbit (70) montiert wird; eine Staubsammelvorrichtung (40), die an dem Bohrhammer (1) montiert wird und einen Saugabschnitt (Einbringungsöffnung (66)), einen Staubsammelmotor (52), einen Staubsammelventilator (54), der durch Antrieb des Staubsammelmotors (52) gedreht wird, so dass er eine Saugkraft in der Einbringungsöffnung (66) erzeugt, und einen Staubsammelabschnitt (Staubbox (43)), der Pulverstaub, der von der Einbringungsöffnung (66) angesaugt wird, aufbewahrt, aufweist; und Abluftströmungswege (Abluftströmungsweg (60) und rohrförmiger Strömungsweg (38)), die respektive in dem Bohrhammer (1) und der Staubsammelvorrichtung (40) ausgebildet sind, zum Führen von Abluft, die durch die Staubbox (43) passiert ist, zu einem Hochtemperaturabschnitt (Ausgangsabschnitt (3)) des Bohrhammers (1).
Patent DE-102019116427-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit der Bremsvorrichtung und Verfahren zum Abbremsen eines rotierenden Rads eines Fahrzeugs mit der Bremsvorrichtung
Inventor: ROCQUET STEPHANE
IPC: B62L1/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Es wird eine Bremsvorrichtung 1 für ein Fahrzeug 50 mit mindestens einem Rad 51, insbesondere für einen Elektroroller oder Elektroscooter, mit einem Gehäuse 2 zur Anordnung auf einer Radachse 55 des Fahrzeugs 50 vorgeschlagen. Das Fahrzeug 50 weist eine Bremsscheibe 5 zur Einleitung einer Bremskraft in eine Radfelge 56 des Rades 51 und eine Übertragungseinrichtung 9 zur Übertragung der Bremskraft auf die Bremsscheibe 5 auf. Die Übertragungseinrichtung 9 ist in dem Gehäuse 2 aufgenommen und mit der Bremsscheibe 5 wirkverbunden, wobei die Bremsscheibe 5 einen integralen Bestandteil des Gehäuses 2 bildet.
Patent DE-102019116541-A1 (DE)
Title: Zuhaltung und ein Verfahren zum Betrieb einer Zuhaltung
Inventor: UHLENBROCK CHRISTIAN
IPC: G01B7/02
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuhaltung 6 und ein Verfahren zum Betrieb einer Zuhaltung, mit einer ersten Erregerspule 12 zur Erzeugung eines ersten magnetischen Feldes und einer zweiten Erregerspule 14 zur Erzeugung eines zweiten magnetischen Feldes. Weiter ist ein Verriegelungselement 16 vorgesehen, welches zumindest einen ferromagnetischen Kernabschnitt 20 aufweist und mittels des ersten und/oder des zweiten magnetischen Feldes zwischen einer ersten und einer zweiten Lage bewegbar ist. Eine der beiden Lagen korrespondiert mit einer Verriegelungsposition, wobei der Kernabschnitt 20 in der ersten Lage weiter innerhalb der ersten Erregerspule 12 angeordnet ist als in der zweiten Lage, und wobei der Kernabschnitt 20 in der zweiten Lage weiter innerhalb der zweiten Erregerspule 14 angeordnet ist als in der ersten Lage. Um eine Zuhaltung 6 und ein Verfahren zum Betrieb hierfür vorzuschlagen, welche einfach und günstig sind, sowie die Eignung zur Verriegelung von sicherheitsrelevanten Zugangseinrichtungen aufweisen, ist vorgesehen, dass eine Detektionsvorrichtung an die erste Erregerspule 12 angeschlossen ist, wobei die Detektionsvorrichtung zumindest zur Ermittlung der Induktivität der ersten Erregerspule 12 und zur Verarbeitung der ermittelten Induktivität zur Ausgabe eines Detektionssignals ausgelegt ist, das anzeigt, ob sich das Verriegelungselement 16 in der ersten Lage befindet.
Patent DE-102019119483-A1 (DE)
Title: Kettenrad
Inventor: MORI KAORI
IPC: F16H55/30
Filed: 2019-07-18
Abstract: Bei einem Kettenrad, das einen Polsterring aufweist, der mit Laschen einer Kette in Kontakt kommt, weist der Polsterring auf einer Außenumfangsfläche eine Vielzahl von konvexen Teilen, die mit den Laschen in Kontakt kommen, auf und ist die Vielzahl von konvexen Teilen an entsprechenden Positionen zu Zahnspitzen bei identischen Teilungen zu einer Vielzahl von Zähnen vorgesehen und umfasst konvexe Teile mit unterschiedlichen Formen.
Patent DE-102019122872-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung und Griffabdeckung
Inventor: KAKEHASHI SHUN
IPC: B62L3/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Betätigungsvorrichtung umfasst ein Basiselement und ein Betätigungselement. Das Basiselement enthält einen ersten Endabschnitt, einen zweiten Endabschnitt und einen Griffabschnitt. Der erste Endabschnitt ist eingerichtet, um mit einem Lenker gekoppelt zu werden. Der zweite Endabschnitt liegt dem ersten Endabschnitt gegenüber. Der Griffabschnitt ist zwischen dem ersten Endabschnitt und dem zweiten Endabschnitt vorgesehen. Das Betätigungselement ist mit dem Basiselement um eine Schwenkachse schwenkbar gekoppelt. Das Basiselement enthält eine erste Seitenfläche, eine zweite Seitenfläche und einen ersten Positionierungsabschnitt. Die zweite Seitenfläche ist an einer Rückseite der ersten Seitenfläche in einer Schwenkachsenrichtung parallel zur Schwenkachse vorgesehen. Der erste Positionierungsabschnitt ist an der ersten Seitenfläche vorgesehen. Der erste Positionierungsabschnitt ist eingerichtet, um den Finger eines Fahrers zu positionieren.
Patent DE-102019123508-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Allradantrieb
Inventor: KAMPER JÖRG
IPC: F41H7/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Mehrspuriges Fahrzeug mit einer Fahrzeugwanne und wenigstens vier an der Fahrzeugwanne angeordneten Rädern mit Allradantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugwanne zwei miteinander verbundene Segmente (S) aufweist, wobei ein Segment (S) zwei unterschiedlichen Spuren zugeordnete Räder aufweist.
Patent DE-102019125481-A1 (DE)
Title: Sohlenstruktur und Schuh mit der Sohlenstruktur
Inventor: IUCHI KAZUNORI
IPC: A43B13/12
Filed: 2019-09-23
Abstract: Eine Sohlenstruktur 1 umfasst eine Platte 4, die zwischen einer Laufsohle 2 und einer Zwischensohle 3 angeordnet ist. Die Platte 4 umfasst einen Plattenkörper 5 und erste Öffnungen 11. Der Plattenkörper 5 ist aus einem Material gebildet, das weniger dehnbar ist als das Material der Laufsohle 2, und weist die Form einer dünnen Platte auf. Die ersten Öffnungen 11 erstecken sich jeweils in der vertikalen Richtung durch einen Teil des Plattenkörpers 5. Die ersten Öffnungen 11 sind an einer dem Vorderfuß F und dem Mittelfuß M auf der medialen Seite eines Fußes eines Trägers entsprechenden Stelle angeordnet und von unten durch die Laufsohle 2 bedeckt.
Patent DE-102019126895-A1 (DE)
Title: Walzvorrichtung mit Hohlzylinder
Inventor: WANGLER ALEXANDER
IPC: B29C43/48
Filed: 2019-10-07
Abstract: Eine Walzvorrichtung (100) zum Auswalzen von Materialbahnen weist einen drehbaren, rollend aufgenommenen Hohlzylinder (110), zumindest ein Stützelement (120) für den Hohlzylinder und ein Druckband (130) auf, das um einen Teil des Umfangs des Hohlzylinders (110) gespannt ist und derart über den Hohlzylinder (110) ablaufen kann, dass auszuwalzendes Material (200) zwischen Druckband (130) und Hohlzylinder (110) geführt wird. Hierbei wird der Hohlzylinder (110) durch das gespannte Druckband (130) und das zumindest eine Stützelement (120) in einer Arbeitsposition gehalten, in der das Stützelement (120) den Hohlzylinder (110) an seiner inneren Mantelfläche oder seiner äußeren Mantelfläche (114) abstützt. Das Druckband (130) ist geeignet, durch sein Ablaufen eine Drehung des Hohlzylinders (110) in der Arbeitsposition und damit eine Förderung des Materials (200) in Drehrichtung zu bewirken.
Patent DE-102019130692-A1 (DE)
Title: Variabler vorbau für ein muskelkraftbetriebenes fahrzeug
Inventor: HARA NOBUKATSU
IPC: B62K21/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Ein variabler Vorbau für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug beinhaltet im Wesentlichen eine Steuerrohrbefestigung, eine Lenkstangenbefestigung, einen Vorbaukörper, eine Positionierstruktur und einen Controller. Der Vorbaukörper koppelt die Lenkstangenbefestigung an die Steuerrohrbefestigung. Der Vorbaukörper ist ausgestaltet, um sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu bewegen. Die Lenkstangenbefestigung ist an einer unterschiedlichen Stelle hinsichtlich der Steuerrohrbefestigung mit dem Vorbaukörper in der ersten Position im Vergleich zu dem Vorbaukörper in der zweiten Position angeordnet. Die Positionierstruktur ist ausgestaltet, um selektiv den Vorbaukörper zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu positionieren. Der Controller ist ausgestaltet, um die Positionierstruktur zu steuern, während sich das muskelkraftbetriebene Fahrzeug in einem Fahrzustand befindet.
Patent DE-102019135791-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auflesen von Steinen von landwirtschaftlichen Nutzflächen
Inventor: MEYER FELIX
IPC: A01B43/00
Filed: 2019-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Auflesen von Steinen von landwirtschaftlichen Nutzflächen, mit mindestens einer Steinlesegabel, mindestens einer Steinsammelmulde zum Aufnehmen der Steine und mit mindestens einem Antrieb, wobei das System einen oder mehrere erste Sensoren zum Erfassen von Steinen aufweist, dass die Steinlesegabel von einer oberen Position in eine untere abgesenkte Position, in welcher Steine aufnehmbar sind, schwenkbar ist und dass die Schwenkbewegung realisierbar ist, wenn mittels des ersten Sensors ein oder mehrere Steine detektiert sind. Verfahrensgemäß werden im Fahrbetrieb der Vorrichtung die Steine mit einem ersten Sensor erfasst und ein Signal mittels einer Steuereinrichtung ausgegeben, und dadurch mittels entsprechender Betätigungselemente eine Schwenkbewegung der Steinlesegabel nach unten ausgelöst, so dass bei Fortsetzung der Fahrt die Steine mit der Steinlesegabel aufnehmbar sind. Danach wird die Steinlesegabel nach oben geschwenkt, so dass über diese die Steine in eine Steinsammelmulde rutschen. Über eine Schwenkbewegung der Steinsammelmulde werden die darin aufgenommenen Steine abgeladen.
Patent DE-102019202855-A1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für eine Schraubverbindung
Inventor: VOLL NIKOLAI
IPC: F16B35/04
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsmittel (2) für eine Schraubverbindung mit mindestens einem Befestigungskörper(4), der ein Kopfende (6), ein Eintreibende (8) und mindestens einen Außengewindeabschnitt (10) umfasst, und der entlang einer Fügerichtung (12) beginnend mit dem Eintreibende (8) in eine einen Innengewindeabschnitt (14) umfassende Öffnung (16) einer Komponente (18) einbringbar und mit mindestens einem zwischen Außengewindeabschnitt (10) des Befestigungskörpers (4) und Innengewindeabschnitt (14) der Öffnung (16) gebildeten Gewindegang (20) einen Hintergriff entgegen der Fügerichtung (12) bildend festlegbar ist, und mit mindestens einem Schwächungselement (22) zum Reduzieren einer Materialsteifigkeit des Außengewindeabschnitts (10), das zumindest im Bereich des Eintreibendes (8) angeordnet ist.
Patent DE-102019203532-A1 (DE)
Title: Dimmer-mehrfachzündung zum erhöhen des wirkungsgrades vondirect-ac-led -vorrichtungen
Inventor: SHI NAN
IPC: H02M5/257
Filed: 2019-03-15
Abstract: Es wird eine Direct-AC-LED-Leuchtvorrichtung mit einer Steuereinheit bereitgestellt, die eine Ableitschaltung im Anschluss an eine anfängliche ansteigende Flanke für eine Post-Diodenbrückenspannung abschaltet. Die Steuereinheit misst eine erste Verzögerung zwischen einem Nulldurchgang für die Post-Diodenbrückenspannung und der anfänglichen ansteigenden Flanke zum Schätzen einer Auslösespannung für einen Anstiegsflankendimmerschalter. Die Steuereinheit bestimmt eine zweite Verzögerung im Anschluss an die anfängliche ansteigende Flanke in Reaktion auf die Schätzung der Auslösespannung. Die Steuereinheit kann somit die Ableitschaltung bei Ablauf der zweiten Verzögerung einschalten, so dass sich die Ableitschaltung nur über eine Dauer im Ein-Zustand befindet, die ausreicht, um eine Spannungsdifferenz an dem Anstiegsflankendimmerschalter aufzubauen, die gleich der Auslösespannung ist, gerade wenn die Post-Diodenbrückenspannung eine LED-Schwellenspannung erfüllt.
Patent DE-102019206852-A1 (DE)
Title: Luftkanaleinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: OSTWALD STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftkanaleinrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem rohrförmigen, einen im Querschnitt geschlossene Mantelwand (4) aufweisenden Luftkanal (3), und mit zumindest einem dem Luftkanal (3) zugeordneten, elastisch verformbaren Rastmittel (15). Es ist vorgesehen, dass der Luftkanal (3) im Querschnitt zumindest zweiteilig ausgebildet ist und dazu ein erstes Kanalelement (5) und ein zweites Kanalelement (6) aufweist, die durch das zumindest eine Rastmittel (15) derart dichtend aneinander gehalten sind, dass sie die geschlossene Mantelwand (4) des Luftkanals (3) zusammen ausbilden.
Patent DE-102019208073-A1 (DE)
Title: Spritzeinrichtung zum Ausbringen von Flüssigkeiten
Inventor: SIES STEFFEN
IPC: B05B7/26
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzeinrichtung (1) zum Ausbringen von Flüssigkeiten, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, mit zumindest einem insbesondere integral mit einem Gehäuse (2) der Spritzeinrichtung (1) ausgebildeten ersten Zulaufkanal (4) für eine erste Flüssigkeit, insbesondere Trägerflüssigkeit, zumindest einem insbesondere integral mit dem Gehäuse (2) ausgebildeten zweiten Zulaufkanal (5) für eine zweite Flüssigkeit, insbesondere Wirkstoffflüssigkeit, einer insbesondere integral mit dem Gehäuse (2) ausgebildeten Mischkammer (3), die einen Ablauf (23) aufweist und in die der erste Zulaufkanal (4) und der zweite Zulaufkanal (5) münden, und mit einer dem Ablauf (23) zugeordneten Düseneinrichtung (27) zum Ausspritzen der Flüssigkeiten. Es ist vorgesehen, dass die Zulaufkanäle (4,5) in Abhängigkeit von einem Eingangsdruck der in den ersten Zulaufkanal (4) eintretenden ersten Flüssigkeit und einem Eingangsdruck der in den zweiten Zulaufkanal (5) eintretenden zweiten Flüssigkeit derart ausgebildet sind, dass ein Ausgangsdruck der aus dem ersten Zulaufkanal (4) austretenden ersten Flüssigkeit einem Ausgangsdruck der aus dem zweiten Zulaufkanal (5) austretenden zweiten Flüssigkeit entspricht.
Patent DE-102019208256-A1 (DE)
Title: PIC-Chip-Packaging unter Verwendung einer Magnetik zur Positionierung eines optischen Elements
Inventor: RAMACHANDRAN KOUSHIK
IPC: G02B6/36
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Gehäuse einer photonischen integrierten Schaltung (PIC) umfasst einen PIC-Chip mit einer elektrooptischen Schaltung, die ein optisches Wellenleitersystem darin und eine V-Nut-Aufnahme für Faseroptiken auf einer ersten Oberfläche davon aufweist. Die V-Nut-Aufnahme für Faseroptiken positioniert ein optisches Element, z. B. wenigstens eine optische Faser, zur optischen Kopplung mit dem optischen Wellenleitersystem. Ein optisches Element ist mit dem optischen Wellenleitersystem operativ gekoppelt und in der V-Nut-Aufnahme für Faseroptiken angeordnet. Ein Magnetkraftinduktor (MFI) ist positioniert, um das optische Element in Reaktion auf das Anlegen eines Magnetfelds aus einer Richtung entgegen der V-Nut-Aufnahme für Faseroptiken in der ersten Oberfläche zwangsweise in die Position in der V-Nut-Aufnahme für Faseroptiken zu lenken. Während des Zusammenbaus kann ein Magnetfeld an die MFI angelegt werden, um die Magnetkraft zu erzeugen. Nach dem Kleben des optischen Elements kann das Magnetfeld verbleiben, damit das PIC-Gehäuse mit mehr Sicherheit bewegt werden kann. Die MFI kann bei der fertigen Baugruppe verbleiben und Teil davon werden.
Patent DE-102019210370-A1 (DE)
Title: System zur Anzeige, Detektion und Buchung eines Belegungsstatus einer Sitz- oder Ladefläche für ein Transportmittel
Inventor: SCHMIERER RALF
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-12
Abstract: System zur Anzeige, Detektion und Buchung eines Belegungsstatus einer Sitz- oder Ladefläche (2, 3, 9, 10), insbesondere für ein Transportmittel (6). Eine Kommunikationseinheit ist dazu eingerichtet, den von einer Bedieneinheit geänderten Zustand des Belegungsstatus an eine Sensoreinheit zu kommunizieren und wobei der wenigstens eine Lichtleiter (4, 5, 7, 8) der Sensoreinheit dazu eingerichtet ist, in einer für den Zustand des Belegungsstatus der Sitz- oder Ladefläche (2, 3, 9, 10) spezifischen Farbe zu leuchten.
Patent DE-102019211183-A1 (DE)
Title: Texturiertes Vlies und Verfahren zur Herstellung eines texturierten Vlieses
Inventor: RACCUGLIA MARGHERITA
IPC: D04H13/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Sportbekleidungsstück, das ein Vlies umfasst, das eine erste Oberfläche und eine gegenüberliegende zweite Oberfläche umfasst, wobei die erste Oberfläche eine integrale erste Oberflächenstruktur umfasst, die eine Vielzahl von Vorsprüngen umfasst, und wobei die zweite Oberfläche eine integrale zweite Oberflächenstruktur umfasst, die eine Vielzahl von Vertiefungen umfasst.
Patent DE-102019220441-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Drosselventil und Tankentlüftungsventil in Form einer kombinierten Ventilvorrichtung
Inventor: FRÖHLICH BJÖRN
IPC: F02M25/08
Filed: 2019-12-20
Abstract: Es ist eine Brennkraftmaschine 10 vorgesehen, die einen Verbrennungsmotor 12, einen Frischgasstrang 20 zum Zuführen von Frischgas zu dem Verbrennungsmotor 12 und ein Kraftstofftanksystem umfasst. In den Frischgasstrang 20 ist ein Drosselventil zur Einstellung des über dieses geführten Massenstroms des Frischgases integriert. Das Kraftstofftanksystem weist zumindest einen Kraftstofftank 30, einen Kraftstoffdampffilter 32, der in fluidleitender Verbindung mit der Umgebung steht, eine von dem Kraftstofftank 30 zu dem Kraftstoffdampffilter 32 führende Entlüftungsleitung 34 und eine von dem Kraftstoffdampffilter 32 zu dem Frischgasstrang 20 führende Spülgasleitung 36 auf. Weiterhin ist ein Tankentlüftungsventil zur Einstellung des Massenstroms des aus der Spülgasleitung 36 in den Frischgasstrang 20 eingeleiteten Spülgases vorgesehen. Das Drosselventil und das Tankentlüftungsventil sind dabei in Form einer integrierten Ventilvorrichtung 24 ausgebildet.
Patent DE-102019220503-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung und Verfahren zum Betrieb und zur Verwendung der Magnetresonanzvorrichtung
Inventor: KRAPF REINER
IPC: G01N33/22
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Magnetresonanzvorrichtung, insbesondere zu einem Einsatz auf einem Wasserfahrzeug, mit zumindest einer Messeinheit (10a-c) zu einer Erfassung zumindest eines Resonanzsignals von einer Probe (12a-c) und mit zumindest einem getrennt von der Messeinheit (10a-c) ausgebildeten, tragbaren Probenbehälter (14a-c) zu einer Aufnahme der Probe (12a-c), welcher zumindest einen Messbereich (16a-c) umfasst, der zu einer Positionierung in und/oder an der Messeinheit (10a-c) anordenbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass der Probenbehälter (14a-c) zumindest eine an den Messbereich (16a-c) angrenzende Vorkammer (18a-c) zu einem Einbringen und/oder Aufbereiten der Probe (12a-c) umfasst.
Patent DE-102020002743-A1 (DE)
Title: Strahlenschutzeinrichtung
Inventor: BAUMEISTER DIRK
IPC: B23Q11/08
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlenschutzeinrichtung (1) für Laser-Bearbeitungseinrichtungen, insbesondere Laser-Schweißeinrichtungen, bei denen ein hochenergetischer Laserstrahl (11) punktuell ein Werkstück (8) bearbeitet und der die Laseraustrittszone (9) umgebende Bereich der Laser-Bearbeitungseinrichtung angrenzend an das Werkstück (8) zumindest abschnittsweise lichtdicht oder weitgehend lichtdicht umgrenzt ist. Eine derartige Strahlenschutzeinrichtung (1) kann ein zumindest abschnittsweise sich entlang der Bewegungsrichtung (17) des Lasers (11) erstreckendes und mit dem Laser (11) mit bewegtes, lichtsperrendes Gehäuse (2) aufweisen, das den Bereich der Laseraustrittszone (9) zumindest abschnittsweise einhaust, wobei in den nicht lichtdichten Abschnitten (23) des Gehäuses (2) Verschlusselemente (3) oder Lichtfallen (10) angeordnet sind, die aufgrund der Wechselwirkung des Lasers (10) mit dem Werkstück (8) entstehende Streustrahlung (21) vollständig oder weitgehend unschädlich machen.