baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012001925-U1 (DE)
Title: Variable Anlagelemente in Pferdeanhänger
IPC: B60P3/04
Filed: 2012-02-23
Abstract: Variable Anlageelemente in Pferdeanhänger, diese nahezu Baugleich sind und so angeordnet, dass sie den Brust- und Heckbereich des Pferdes schützend abdecken, dadurch gekennzeichnet dass, der Pferdeanhänger (1) in Längsrichtung ausgestattet ist, mit zwei Paar nebeneinander liegenden nahezu baugleichen Anlageeinheiten (2) für zwei Pferde, und an jedem Pferd eine Anlageeinheit (2) im Brustbereich sowie eine Anlageeinheit (2) im Heckbereich anliegt, und die Anlageeinheiten (2) zueinander in einem Längenabstand (L) entsprechend der Länge eines Pferdes verstell- und fixierbar sind, und die Anlageeinheiten (2) indirekt die Anlagewände (6) drehbar gelagert halten und die Anlagewände (6), je unabhängig voneinander in der Höhe (h1) bezüglich des Brust- und Heckbereiches eines Pferdes verstell- und fixierbar sind, und die Anlagewände (6) je unabhängig voneinander gelagert sind auf den beiden Lagerachsen (510) des Schwenkbügel (5), und somit ein scheuendes Pferd mit seinen Vorderbeinen auf den Anlagewänden (6) aufliegend, sodann die Vorderbeine während des je seitlichen Abgleiten die...
Patent DE-202012007002-U1 (DE)
Title: Fußsohlenschutz zum Laufen und Gehen
IPC: A43B3/00
Filed: 2012-07-20
Abstract: Fußsohlenschutz mit einer Auflage (110; 210) aus flexiblem Material, die geeignet gestaltet ist, die Fußsohle (101; 201) einer Person zumindest im Bereich des Vorfußes ohne Umfassung von Bereichen des Fußrückens aufzunehmen und einer flexiblen Befestigungseinrichtung (120; 220), die an einer Position (112; 212) an der Auflage (110; 210) fixiert ist und an mindestens einer weiteren Position (111A, 111B; 211A, 211B) beweglich mit der Auflage (110; 210) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202012007267-U1 (DE)
Title: Unter UV- oder Schwarzlicht leuchtendes zum menschlichen Verzehr geeignetes Wasser
IPC: A23L29/25
Filed: 2012-07-30
Abstract: Unter UV- oder Schwarzlicht leuchtendes zum menschlichen Verzehr geeignetes Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser Trink- und/oder Tafel- und/oder Mineralwasser in flüssigem und/oder festem und/oder gasförmigen Zustand ist, und wobei dem Wasser ein Vitamin B2 E 101 (Riboflavin) und/oder ein mit und/oder ohne Farbe versetzter Zusatzstoff wie z. Bsp. Gummiarabikum E 414 und/oder ein mit und/oder ohne Farbe versetztes Zitronentrübungsaroma beigemischt wird.
Patent DE-202012008637-U1 (DE)
Title: Halterungsanordnung
IPC: E04F13/23
Filed: 2012-09-08
Abstract: Halterungsanordnung (1) für vor einer Baustruktur (2) eines Bauwerks zu halternde Bekleidungselemente mit mindestens einem, im Wesentlichen normal zur Baustruktur (2) angeordneten Rundstab (3), dessen eines Ende direkt bzw. über Dübel in der Baustruktur (2) verankert ist und dessen anderes Ende eine Halterung (6) für die Bekleidungselemente trägt sowie durch mindestens einen zum Rundstab (3) schräg angeordneten, der Eigenlastabtragung dienenden, einerseits mit der Baustruktur (2) und andererseitgekennzeichnet, dass der Rundstab (3) mindestens eine als Biegegelenk (7, 8) ausgebildete definierte Querschnittsreduzierung aufweist.
Patent DE-202012009248-U1 (DE)
Title: Strumpfband im Set mit Buchstaben
IPC: A41F11/16
Filed: 2012-09-25
Abstract: Kombination aus einem Strumpfband, welches dadurch gekennzeichnet, dass ein Anhänger aus Buchstabenform an einer Öse, welche sich mittig am Strumpfband befindet, befestigt ist.
Patent DE-202012009619-U1 (DE)
Title: Ausgleichende Absenkvorrichtung für Lasten
IPC: E04G11/48
Filed: 2012-10-09
Abstract: Ausgleichende Absenkvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Rohrkonstruktion 1 ein Kopfteil 2 geführt wird, welches über eine halbrunde Ausformung auf ein Formteil 4 so die Last überträgt, dass dieses Formteil 4 über schräge Flächen auf Seitenkeilen 6 drückt und über die Position der Seitenkeile 6, die auf jeweils einer schiefen Ebene laufen, die Position des Kopfstückes 2 eingestellt wird.
Patent DE-202012012492-U1 (DE)
Title: Solarzelle
IPC: H01L31/0224
Filed: 2012-07-12
Abstract: Solarzelle (10; 40) aufweisend – mehrere Kontaktfinger (16); – wenigstens eine mehrere Kontaktfinger (16) elektrisch leitend verbindende, aufgedruckte Sammelleitung (14; 24; 34; 44); – eine Antireflexionsbeschichtung (12); dadurch gekennzeichnet, dass – die mehreren Kontaktfinger (16) zumindest teilweise in Öffnungen (13) angeordnet sind, welche in der Antireflexionsbeschichtung (12) vorgesehen sind; – zumindest einige der mehreren Kontaktfinger (16) aus Metall gebildet sind, welches mittels Plattieren abgeschieden ist.
Patent DE-202012012991-U1 (DE)
Title: Eingriffsvorrichtung für ein Antriebszahnrad einer Zugeinheit
IPC: B23K37/02
Filed: 2012-11-16
Abstract: Vorschubantriebszahnrad(310)-Eingriffnahmemechanismus für eine Zugeinheit (300), der Folgendes umfasst: einen Kupplungshebel (320), der einen Nockenabschnitt umfasst, wobei der Kupplungshebel dafür konfiguriert ist, sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position an einem Punkt zu drehen, der von einer Mitte eines länglichen Abschnitts des Nockenabschnitts versetzt ist; und ein Verbindungselement (311), das den Nockenabschnitt (320A) des Kupplungshebels (320) mit einem Antriebszahnrad (310) einer Zugeinheit (300) wirkverbindet, wobei das Verbindungselement (311) mit dem Nockenabschnitt (320A) am Versatzpunkt wirkverbunden ist, und wobei der Kupplungshebel (320) und das Verbindungselement (311) so konfiguriert sind, dass das Antriebszahnrad (310) einen Laufschienenzahnkranz (130) in Eingriff nimmt, wenn sich der Kupplungshebel (320) in der ersten Position befindet, und den Laufschienenzahnkranz (130) aus der Eingriffnahme löst, wenn sich der Kupplungshebel (320) in der zweiten Position befindet.
Patent DE-202012101167-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen von Proben in einer Probenvolumenanordnung und Ständer für die Vorrichtung
IPC: B01L9/00
Filed: 2012-03-30
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen von Proben in einer Probenvolumenanordnung, mit: – einem Ständer (2, 3), – einer Bauteilaufnahme (9), die an dem Ständer (2, 3) gebildet und konfiguriert ist, die Probenvolumenanordnung (10) für das Bestimmen von Proben in der Probenvolumenanordnung (10) aufzunehmen, – einem optischen Fenster (8), welches an dem Ständer (2, 3) gebildet ist und durch welches hindurch die Bauteilaufnahme (9) einsehbar ist, – einer Auflage (5), die an dem Ständer (2, 3) gebildet ist, und – einem mobilen Multifunktionsgerät (12), welches eine Kameraeinrichtung und eine Anzeigeeinrichtung (13) aufweist, auf der mittels der Kameraeinrichtung aufgenommene optische Abbildungen angezeigt werden können, wobei das mobile Multifunktionsgerät (12) auf der Auflage (5) angeordnet ist, derart, dass ein Aufnahmefenster der Kameraeinrichtung dem optischen Fenster (8) zugeordnet ist, so dass über das Aufnahmefenster und das optische Fenster (8) die Probenvolumenanordnung (10) nach dem Anordnen in der Bauteilaufnahme (9) des Ständers (2, 3) mit der Kameraeinrichtung optisch aufgenommen werden kann.
Patent DE-202012101667-U1 (DE)
Title: Stromkreis der Schaltersteuerung der Lampe
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-05-07
Abstract: Eine Schaltersteuerungsschaltung der Lampe ist dadurch gekennzeichnet, daß sie folgendes beinhaltet: Eingangssteuerschaltung (1), Umspannungssteuerschaltung (2), Ausgangssteuerschaltung (3) und eine mit der Umspannungssteuerschaltung (3) verbundene Schaltersteuerungsschaltung (4); der oben genannte Ausgang der Schaltersteuerungsschaltung (4) ist mit der Ladung (5) durch einen Metalloxid-Halbleiter verbunden; die oben gennante Ausgangssteuerschaltung (3) ist mit der Ladung (5) durch eine LC-Filterschaltung (31) verbunden; die oben genannte Schaltersteuerungsschaltung (4) beinhaltet einen Hauptregler (40) des Mikroprozessorssteuerungsgeräts (MCU), der die Erzeugung der Pulsweitenmodulation (PWM) des Metalloxid-Halbleiters (MOS) (41) steuert.
Patent DE-202013004356-U1 (DE)
Title: Elektronisches Kommunikationsgerät zur Datenverarbeitung, Datenübermittlung und-oder Datenwiedergabe für kognitiv beeinträchtigte Personen - Digitales Tagebuch für kognitiv beeinträchtigte Personen
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: Elektronisches Kommunikationsgerät für kognitiv beeinträchtigte Personen, mehrere Teile Umfassendes System, bestehend aus einem Basisgerät/flächig ausgebildeten und auf der Frontseite mit einem Display versehenen mobilen Datenübermittlungs-/und oder -abspielgerät (1) (2), sowie einem am/im Ohr und/oder Sehgestell zu tragenden Gerät (3) und einem portablen flexibel geformten Datenübermittlungs-/und oder -abspielgerät (4).
Patent DE-202013005985-U1 (DE)
Title: Dämmplatte
IPC: E04B1/82
Filed: 2013-07-03
Abstract: Dämmplatte mit mehreren Lagen aus Wellpappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagen (3) aus Wellpappe stehend auf einer Grundplatte (1) angeordnet sind.
Patent DE-202013011036-U1 (DE)
Title: Tasche mit Fachteiler
IPC: A45C3/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Tasche (1), insbesondere Tragetasche bzw. Damenhandtasche, aufweisend a) einen Taschengrundkörper (2) mit einer Bodenfläche (3) und einem von einer der Bodenfläche (3) gegenüberliegenden Zugangsseite (9) des Taschengrundkörpers (2) zugänglichen Taschenfach (4); und b) einen Fachteiler (8), der das Taschenfach (4) in wenigstens zwei Unterfächer (41, 42) aufteilt und wenigstens zwei Teilerabschnitte (81, 82) aufweist, die relativ zueinander beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass c) wenigstens einer der Teilerabschnitte (81, 82) ein Versteifungsteil (91, 92) aufweist.
Patent DE-202013011106-U1 (DE)
Title: Adapter zum Umschalten zwischen der Vorrichtung zum liquiden Flicken und der Luftpumpe
IPC: F16L55/16
Filed: 2013-12-10
Abstract: Ein Adapter zum Umschalten zwischen der Vorrichtung zum liquiden Flicken und der Luftpumpe, beinhaltend: eine Flüssigkeitsflasche; ein Gehäuse, das an die Flüssigkeitsflasche angeschlossen ist, einen Pumpenanschluss und einen Reifenanschluss, die jeweils mit dem Gehäuse verbunden sind, wobei das Gehäuse über vier unabhängige Wege, nämlich über einen Lufteinlassweg, einen Luftausgangsweg, einen Flüssigkeitsausgangsweg und einen Reifenanschlussweg, verfügt, wobei der Luftausgangsweg und der Flüssigkeitsausgangsweg mit der Flüssigkeitsflasche verbunden sind, wobei der Lufteinlassweg und der Reifenanschlussweg jeweils mit dem Pumpenanschluss und dem Reifenanschluss verbunden sind, wobei das Gehäuse eine Installationsfläche besitzt, in der vier unabhängige Löcher, welche ein Lufteinlass, ein Luftauslass, ein Flüssigkeitsauslass und ein Reifenanschlussloch sind, vorgesehen sind, wobei der Lufteinlass, der Luftauslass, der Flüssigkeitsauslass und das Reifenanschlussloch jeweils mit dem Lufteinlassweg, dem Luftausgangsweg, dem Flüssigkeitsausgangsweg und dem Reifenanschlussweg verbunden sind, eine unbewegliche Keramikscheibe, die auf der Installationsfläche des Gehäuses angeordnet ist, eine bewegliche Keramikscheibe, die auf der unbeweglichen Keramikscheibe angeordnet ist, ein Griff, der mit der beweglichen Keramikscheibe verbunden ist, so dass sich die bewegliche Keramikscheibe relativ zu der unbeweglichen Keramikscheibe dreht, wobei die unbewegliche Keramikscheibe mit dem Gehäuse und der beweglichen Keramikscheibe abgedichtet wird; wobei die unbewegliche Keramikscheibe vier unabhängige Einheiten, welche eine Lufteinlasseinheit, eine Luftausgangseinheit, eine Flüssigkeitsausgangseinheit und eine Reifenanschlusslocheinheit sind, aufweist, wobei die Lufteinlasseinheit, die Luftausgangseinheit, die Flüssigkeitsausgangseinheit und die Reifenanschlusslocheinheit jeweils mit dem Lufteinlass, dem Luftauslass, dem Flüssigkeitsauslass und dem Reifenanschlussloch verbunden sind, wobei die bewegliche Keramikscheibe ein erstes Langloch und ein zweites Langloch besitzt, und wobei, wenn die bewegliche Keramikscheibe durch das Betätigen des Griffs auf eine Luftpumpposition gedreht wird, die Lufteinlasseinheit über das erste Langloch mit der Reifenanschlusslocheinheit in Verbindung steht, wobei, wenn die bewegliche Keramikscheibe durch das Betätigen des Griffs auf eine Flüssigkeitseinführungsposition gedreht wird, die Lufteinlasseinheit über das erste Langloch mit der Luftausgangseinheit in Verbindung steht, wobei die Flüssigkeitsausgangseinheit über das zweite Langloch mit der Reifenanschlusslocheinheit in Verbindung steht.
Patent DE-202013011945-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationssystem
IPC: G06Q30/00
Filed: 2013-01-08
Abstract: Warenpräsentationssystem (1) mit a) einer mit einem Bildschirm ausgestatteten Ware (3), die zum Verkauf ausgestellt ist, und b) einem Bildschirm-Steuergerät (5) mit Steuerlogik zur Erzeugung eines Bildschirm-Signals (11), in welchem ein Videosignal (12) mit einem Warenverkauf-Informationssignal (13, 14, 15) überlagert ist, c) wobei das Bildschirm-Steuergerät (5) ein der an dem Bildschirm-Steuergerät (5) angeschlossenen Ware (3) zugeordnetes Warenverkauf-Informationssignal (13, 14, 15) auswählt und dazu geeignet ausgebildet ist, dieses Warenverkauf-Informationssignal (13, 14, 15) für die Erzeugung des Bildschirm-Signals (11) zu verwenden, dadurch gekennzeichnet, dass d) das Bildschirm-Steuergerät (5) zum gleichzeitigen Empfang von Daten hinsichtlich des Videosignals (12) und von Daten hinsichtlich mindestens eines Warenverkauf-Informationssignals (13, 14, 15) ausgebildet ist für ein unterbrechungsfreies Erzeugen des Bildschirm-Signals (11) und ein unterbrechungsfreies Versorgen der Ware (3) mit dem Bildschirm-Signal (11), und e) das Bildschirm-Steuergerät (5) mit Steuerlogik ausgestattet ist, welche in dem Bildschirm-Signal (11) eine das Bildschirm-Steuergerät (5) individualisierende Steuergerät-Kennzeichnung (17) erzeugt.
Patent DE-202013012932-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Falten von flächigen Verpackungen sowie eine Verpackungsstraße mit der Vorrichtung
IPC: B65B43/10
Filed: 2013-12-06
Abstract: Vorrichtung zum Falten von flächigen Verpackungen (18, 18', 18") mit wenigstens einem Förderband (3) und einer dem Förderband (3) zugeordneten Verpackungsförderebene (9), die sich an einer Förderseite (17) des Förderbandes (3) an diesem anliegend, parallel zu dem Förderband (3) erstreckt,
   dadurch gekennzeichnet ,
 dass der Verpackungsförderebene (9) ein Faltbereich (12) zugeordnet ist,
 dass der Faltbereich (12) auf einer von der Verpackungsförderebene (9) abgewandten Seite einer Verpackungsführung (8) oder des Förderbandes (3) angeordnet ist, und
 dass in dem Faltbereich (12) wenigstens zwei Führungsschienen (13, 13') angeordnet sind.
Patent DE-202013101983-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R12/61
Filed: 2013-05-07
Abstract: Steckverbinder für den axialen Anschluss eines mehradrigen Flachbandkabels (14) an Kontaktstifte (4) eines elektrischen Verbrauchers, insbesondere einer Leuchte eines Fahrzeuges, mit einem verbraucherseitigen Befestigungsteil (1), das einen axialen Kabelkanal mit einer Einführöffnung für das Flachbandkabel (14) und einer kontaktstiftseitigen Anschlussöffnung (7) für das Flachbandkabel (14) aufweist, einem Klemmteil (9) für das Flachbandkabel (14) und einem Fixierungsteil (2), das von einer Freigabestellung, in der das Klemmteil (9) das Flachbandkabel (14) freigibt, in eine Klemmstellung, in der das Klemmteil (9) das Flachbandkabel (14) fixiert, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Einführöffnung eine Steckaufnahme (10) als reibschlüssige Halterung für das Flachbandkabel (14) vorgesehen ist, sowie eine Übersetzereinheit (12a, 2b, 13), die die Bewegung des Fixierungsteiles (2) von seiner Freigabestellung in die Klemmstellung in einen axialen Bewegungsweg des Flachbandkabels (14) übersetzt, der zumindest einer vorgegebenen Eindringtiefe der Kontaktstifte (4) in das Flachbandkabel (14) entspricht.
Patent DE-202013102703-U1 (DE)
Title: Schmuckstück mit austauschbaren Verzierungen
IPC: A44C5/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Schmuckstück (10), umfassend: – einen Basisabschnitt (20), – eine austauschbare Verzierung (40) und – Befestigungsmittel zum lösbaren Befestigen der austauschbaren Verzierung (40) am Basisabschnitt (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel dazu ausgelegt sind, eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige mechanische Verbindung zwischen dem Basisabschnitt (20) und der austauschbaren Verzierung (40) herzustellen.
Patent DE-202013103717-U1 (DE)
Title: Eine LED-Verpackung
IPC: H01L33/50
Filed: 2013-08-15
Abstract: Eine LED-Verpackung mit einem LED-Chip (1) und einem Bauteilträger (2), dadurch gekennzeichnet, dass der LED-Chip (1) in der Mitte der Oberfläche des Bauteilträgers (2) angebracht ist, und auf der Oberfläche des Bauteilträgers (2) außer dem Bereich des LED-Chips (1) eine Schicht von Isolationskleber (3) aufgetragen ist, wobei auf dem LED-Chip (1) selbst eine Schicht von Phosphor-Leuchtstoffen (4) aufgetragen ist und an den beiden Enden des Bauteilträgers (2) Ableitungsstücke (6) angebracht sind, wobei der positive und der negative Pol des LED-Chips (1) über die Leitungskabel (5) mit den Ableitungstücken (6) verbunden sind.
Patent DE-202013104338-U1 (DE)
Title: Getränk und Verwendung hierzu
IPC: A23L1/30
Filed: 2013-09-23
Abstract: Getränk, dadurch gekennzeichnet, dass das Getränk für eine desodorierende Wirkung Chlorophyllin enthält.
Patent DE-202013104823-U1 (DE)
Title: Fahrradkabel
IPC: B62J11/19
Filed: 2013-10-29
Abstract: Fahrradkabel zum Einfügen in ein Hohlelement eines Fahrrades, wobei das Fahrradkabel umfasst: eine aus geschäumtem Harz gefertigte Abdeckung, die auf einer äußeren Kabelhülle angeordnet ist, wobei wenigstens zwei Lamellen und nicht mehr als zehn Lamellen integral mit Abständen in Umfangsrichtung an einer Außenfläche der Abdeckung gebildet sind.
Patent DE-202013105094-U1 (DE)
Title: Anbindung einer Heckscheibe an einen Verdeckbezug
IPC: B60J10/90
Filed: 2013-11-12
Abstract: Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend einen faltbaren Verdeckbezug (12), der mittels eines Verdeckgestänges (11) zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und der in einem heckseitigen Abschnitt einen Heckausschnitt (14) zur Aufnahme einer Heckscheibe (16) aufweist, die über einen Heckscheibenrahmen (18) an dem Verdeckbezug (12) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heckscheibenrahmen (18) aus einem spritzgegossenen Thermoplasten gebildet ist, in den ein den Heckausschnitt (14) begrenzender Rand des Verdeckbezugs (12) und ein Rand der Heckscheibe (16) eingespritzt ist.
Patent DE-202014000312-U1 (DE)
Title: Behandlungsgerät zur vereinfachten Anwendung der "Heissen Rolle"
IPC: A61F7/02
Filed: 2014-01-09
Abstract: Ein Behandlungsgerät zur vereinfachten Anwendung einer medizinischen und/oder therapeutischen „heißen Rolle”, also eines mit heißer Flüssigkeit getränkten und aufgerollten Frotteetuches, dadurch gekennzeichnet, dass: 1.) das Frotteetuch um einen Stab gewickelt wird 2.) der Stab längenveränderlich in einem isolierten Handgriff gehalten wird, so dass der Therapeut während der Behandlung keine brennende Hand bekommt 3.) das aufgewickelte Frotteetuch durch eine federnde Spannleiste oder einen Bügel festgeklemmt wird 4.) die Spannleiste federnd in das Ende des Wickelstabes eingerastet werden kann 5.) der Wickelstab gleichzeitig mit der Spannleiste im Haltegriff verschoben werden kann, um unterschiedliche Größen von Tüchern zu ermöglichen 6.) eine elastische Klemmleiste den Anfang des Tuches beim Wickeln fixiert
Patent DE-202014003778-U1 (DE)
Title: Fensterrollo
IPC: B60J1/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Fensterrollo mit  – einem zwei seitliche Führungsprofile (1) aufweisenden Rahmen,  – einer am oberen Rahmenende angeordneten ersten Wickelwelle (3),  – einer auf der ersten Wickelwelle (3) aufgewickelten ersten Rollobahn (4),  – einem am freien Ende der ersten Rollobahn (4) angeordneten ersten Zugstab (5), der an den Führungsprofilen (1) beweglich geführt ist und wenigstens ein erstes Bremselement aufweist, das zur Festlegung des ersten Zugstabes (5) in einer gewünschten Position lösbar an wenigstens einem der Führungsprofile (1) angreift,  – einer am unteren Rahmenende angeordneten zweiten Wickelwelle (6),  – einer auf der zweiten Wickelwelle (6) aufgewickelten zweiten Rollobahn (7) und  – einem am freien Ende der zweiten Rollobahn (7) angeordneten zweiten Zugstab (8), der an den Führungsprofilen (1) beweglich geführt ist,  gekennzeichnet durch  eine Koppeleinrichtung, die den ersten Zugstab (5) lösbar an den zweiten Zugstab (8) koppelt.
Patent DE-202014006757-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-08-22
Abstract: Verbindungsanordnung (1) mit einem ersten Bauteil (2), insbesondere einer ersten Wand oder einem Stützelement, mit einem zweiten Bauteil (3), insbesondere einer zweiten Wand, und mit einer Verbindungslasche (4), die die beiden Bauteile (2, 3) in Gebrauchsstellung miteinander verbindet, wobei die Verbindungslasche (4), vorzugsweise an einer ihrer Stirnseiten (5), einen Befestigungskopf (6) und zumindest eines, insbesondere das erste Bauteil (2), der beiden Bauteile (2, 3) eine Ankerschiene (7) aufweist, wobei die Verbindungslasche (4) zur Verbindung der beiden Bauteile (2, 3) einerseits mit ihrem Befestigungskopf (6) in Gebrauchsstellung in eine von zwei zueinander beabstandeten Halteschenkeln (8, 9) begrenzte Ankernut (10) der Ankerschiene (7) des einen Bauteils (2) eingreift und andererseits an dem anderen Bauteil (3) befestigbar und in Gebrauchsstellung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankerschiene (7) und/oder das Bauteil (2), das die Ankerschiene (7) aufweist, an einer der Verbindungslasche (4) in Gebrauchsstellung zugewandten Vorderseite (11) in Fortsetzung zu den beiden Halteschenkeln (8, 9) der Ankerschiene (7) wenigstens einen halteschenkelfreien Abschnitt (12) mit einer Einführöffnung (13) aufweist/aufweisen, durch die der Befestigungskopf (6) der Verbindungslasche (5) einsteckbar und durch eine Bewegung des Befestigungskopfes (6) in Längserstreckungsrichtung (PF2) der Ankerschiene (7) in einen von den beiden Halteschenkeln (8, 9) der Ankernut (10) begrenzten Abschnitt (14) der Ankerschiene (7) einführbar ist.
Patent DE-202014011260-U1 (DE)
Title: Systeme für eine Verdampfungsvorrichtung
IPC: A61M15/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: Leiterplatte (24, 212) für eine Vorrichtung zum Erzeugen eines inhalierbaren Aerosols, wobei die Leiterplatte umfasst:
 Schalter;
 eine Schaltungsanordnung, die einen Bezugswiderstand umfasst; und
 einen Mikrocontroller, der dazu eingerichtet ist, Betriebsvorgänge auszuführen, die umfassen:
 Steuern der Schalter in festen Intervallen, um einen Widerstand eines Widerstandsheizelements (35, 35') der Vorrichtung relativ zu dem Bezugswiderstand zu messen, und
 Steuern der Temperatur des Widerstandsheizelements (35, 35'), wobei das Steuern die Anwendung eines Algorithmus umfasst, um zu bestimmen, dass eine Energie, die erforderlich ist, um eine Heizanordnungsspule der Vorrichtung auf einer eingestellten Temperatur zu halten, unter einen Schwellenwert abfällt, was anzeigt, dass die Vorrichtung momentan keinen Dampf erzeugen kann, da nicht genug Flüssigkeit für eine normale Verdampfung in einem Docht (34, 34') der Vorrichtung vorhanden ist.