baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020007047-T5 (DE)
Title: Schaltung zum umwandeln eines signals zwischen digital und analog
Inventor: BEERMANN ANDREAS
IPC: H03M1/66
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung zum Umwandeln eines Signals zwischen digital und analog. Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist die Schaltung folgende Merkmale auf: Eine Schaltung zum Umwandeln eines Signals zwischen digital und analog, wobei die Schaltung folgende Merkmale aufweist: einen Prozessor, der dazu ausgebildet ist, ein Synchronisierungstaktsignal bereitzustellen oder zu verwenden; einen Wandler, der dazu ausgebildet ist, Daten unter Verwendung eines Wandlertaktsignals zwischen digital und analog umzuwandeln; einen Phasenkomparator, wobei der Phasenkomparator dazu ausgebildet ist, eine Phasenbeziehung zwischen dem Synchronisierungstaktsignal und dem Wandlertaktsignal zu bestimmen; und einen digitalen Signalprozessor, der mit dem Phasenkomparator gekoppelt ist, um Informationen über die Phasenbeziehung zu empfangen, wobei der digitale Signalprozessor dazu ausgebildet ist, eine Verzögerung an Signaldaten, die zwischen dem Prozessor und dem Wandler ausgetauscht werden, in Abhängigkeit von der Phasenbeziehung anzulegen, wobei eine vorbestimmte Frequenzbeziehung zwischen dem Synchronisierungstaktsignal und dem Wandlertaktsignal vorliegt.
Patent DE-112021000968-T5 (DE)
Title: Einlernsystem und Einlernverfahren für Laserbearbeitung
Inventor: SUZUKI YOUHEI
IPC: B25J9/22
Filed: 2021-05-10
Abstract: Ein Einlernsystem (100) umfasst einen Sensor (54), der die Intensität des reflektierten Lichts erfasst, und mindestens einen Prozessor (40). Der Prozessor ist ausgelegt, um: Eingaben eines Minimalwerts und eines Maximalwerts eines zwischen einer Normalen eines Werkstücks (W) an jedem Bearbeitungspunkt und einem von einem Bearbeitungskopf (50) abgegebenen Laserstrahl gebildeten Winkels und Koordinaten der Bearbeitungspunkte zu empfangen, und eine Erzeugung von Einlerndaten durchzuführen, die eine Laserbearbeitung an allen Bearbeitungspunkten unter Verwendung eines Laserstrahls mit einem Winkel größer oder gleich dem Minimalwert und kleiner als der Maximalwert ermöglicht; eine Ermittlung durchzuführen, um zu ermitteln, ob Intensitäten des reflektierten Lichts an allen Bearbeitungspunkten eine Intensität umfassen oder nicht, die einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet, wenn ein die erzeugten Einlerndaten umfassendes Betriebsprogramm unter Verwendung des Laserstrahls ausgeführt wird, der auf eine Intensität festgelegt ist, bei der die Intensität des reflektierten Lichts, wenn der Bestrahlungswinkel auf den Minimalwert festgelegt ist, kleiner oder gleich einem zulässigen Wert ist; den Minimalwert an einem entsprechenden Bearbeitungspunkt
Patent DE-112021005866-T5 (DE)
Title: Röntgenstrahlungssensorvorrichtung
Inventor: GARCIA GONZALEZ JOSÉ MANUEL
IPC: G01T1/24
Filed: 2021-11-23
Abstract: Eine Röntgenstrahlungssensorvorrichtung (10, 10') umfasst eine direkte Röntgenkonversionsschicht (800), eine Vielzahl von Elektroden (100) zum Bereitstellen einer elektrischen Ladung als Reaktion auf eine Wechselwirkung eines Röntgenstrahlungsphotons innerhalb der direkten Röntgenkonversionsschicht (800), eine Vielzahl von Pixelsensorarrays (200a, ..., 200d) und mindestens einen Interposer (300, 300a, ..., 300d). Die direkte Röntgenkonversionsschicht (800) und die Vielzahl der Elektroden (100) sind auf der oberen Oberfläche (301) des mindestens einen Interposers (300, 300a, ..., 300d) angeordnet. Die Mehrzahl der Pixelsensorarrays (200a, ..., 200d) ist auf der unteren Oberfläche (302) des mindestens einen Interposers (300, 300a, ..., 300d) angeordnet, und der mindestens eine Interposer (300, 300a, ..., 300d) ist derart ausgebildet, dass er jedes der Pixelsensorarrays (200a, ..., 200d) mit einem jeweiligen Bereich (110a, ..., 110d) der Vielzahl der Elektroden (100) elektrisch verbindet.
Patent DE-112021006454-T5 (DE)
Title: Einstellbare halterung und kindersicherheitssitz
Inventor: CUI ZONGWANG
IPC: B60N2/28
Filed: 2021-12-15
Abstract: Eine einstellbare Halterung und ein Kindersicherheitssitz, wobei die einstellbare Halterung Folgendes aufweist: eine obere Stange; eine Basis, die einen Basisträger enthält, wobei die obere Stange über eine Schwenkachse der oberen Stange schwenkbar mit dem Basisträger verbunden ist; und einen Einstellmechanismus für die obere Stange, der ein Betätigungselement, ein Positionierungselement und ein elastisches Element enthält, wobei das Betätigungselement und das Positionierungselement miteinander verbunden sind, so dass das Positionierungselement in Bezug auf die obere Stange durch das Betätigungselement beweglich ist, wobei das Positionierungselement und der Basisträger durch einen Positionierungsmechanismus positioniert werden und das elastische Element zwischen der oberen Stange und dem Positionierungselement angeordnet ist. Die einstellbare Halterung gemäß der Anmeldung hat eine einfache Struktur und bietet eine bequeme Bedienung, ist kostengünstig und kann den Abstand zwischen der oberen Stange und der Abschlussstange in einer einfachen und effektiven Art und Weise einstellen, wodurch die Einstellung des Anpassungsgrads zwischen dem Kindersicherheitssitz und der Autositzrückenlehne erleichtert wird, um die Sicherheit und Zuverlässigkeit zu erhöhen.
Patent ES-2426938-T8 (ES)
Inventor: CARTER CHRISTOPHER A
IPC: A61K31/65
Filed: 2002-12-03
Abstract: This invention relates to aryl urea compounds in combination with cytotoxic or cytostatic agents for use in treating raf kinase mediated diseases such as cancer.
Patent AT-3325-U1 (AT)
Title: Tretkurbellager für kurbelbetriebene fahrzeuge, insbesondere fahrräder
Inventor: HOFMANN HARALD ING
IPC: B62M1/36
Filed: 1999-03-08
Abstract: Ein Tretkurbellager für pedalgetriebene Fahrzeuge, insbesonders für Fahrräder, soll in seinem Aufbau der Erfindung nach die Steifigkeit im Tretlagerbereich erhöhen, indem die beidendigen Loslager (3), die durch ihre Verschiebbarkeit rein radiale Kräfte aufnehmen, sehr nahe an der Kurbel (1b) sitzen und das mittig sitzende Fixlager (4), welches die Welle (2) in axialer Richtung hält, einen Teil der Biegekräfte aufnimmt.
Patent AT-1501-U1 (AT)
Title: Teebeutel
IPC: B65D81/00
Filed: 1996-06-17
Abstract: Ein Teebeutel zum Aufbrühen von Tee in einem Gefäß, insbesondere Teekanne, Becher oder Tasse, mit einem Beutelteil (1) aus Filterpapier, Vliesstoff oder dergleichen, ist an seiner Einfüllöffnung (bei 3) durch Verkleben oder dergleichen verschlossen und weist ein an der verschlossenen Einfüllöffnung befestigtes Etikett (4) auf. Das Etikett (4) weist angrenzend an die Verbindungsstelle mit dem Beutelteil (1) eine Sollknickstelle (7) zum Umknicken um den Rand des Gefäßes auf. Die Bedruckung des umzuknickenden Abschnittes des Etikettes (4) erfolgt derart, daß der Druck in der umgeknickten Gebrauchslage richtig lesbar ist.
Patent AT-2090-U1 (AT)
Title: Dichtungseinrichtung
IPC: E04B2/96
Filed: 1996-12-16
Abstract: Dichtungseinrichtung an einer Tragkonstruktion für Fassadenelemente (1,2), wobei zwischen Pfosten (3) und Riegel (4,5) der Tragkonstruktion und den Fassadenelementen (1,2) einander kreuzende und überlappende Pfosten-Dichtbänder (10) und Riegel-Dichtbänder (11) liegen, die an den Überlappungsbereichen (9) mittels eines Abdichtmittels (14) gegeneinander abgedichtet sind, wobei Pfosten-Dichtbänder (10) und Riegel-Dichtbänder (11) in einer einzigen Dichtungsebene liegen, wobei das Pfosten-Dichtband (10) mit Wasser-Ablaufrinnen (15,16) versehen ist. Das Pfosten-Dichtband (10) ist mit zumindest einem an eine Wasser-Ablaufrinne (15 bzw. 16) anschließenden Wasser-Absperrlappen (17 bzw. 18) versehen, der am Überlappungsbereich (9) mit der Stirnseite (19) des benachbarten Riegel-Dichtbandes (11) abdichtend verklebt ist.
Patent AT-13668-U1 (AT)
Title: Matratze mit Einlegeelementen
IPC: A47C31/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Matratze mit wenigstens einem innerhalb der Matratze (1) angeordnetem Einlegeelement (2), wobei im Inneren des Einlegeelementes (2) Mineralien (8, 9) angeordnet sind.
Patent BG-2080-U1 (BG)
Title: Рекламно-информационен екран
Inventor: STAMOV PETAR
IPC: G06Q30/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Полезният модел е предназначен за рекламна дейност и информация в областта на търговията и транспорта, а по-конкретно при таксиметровите автомобили. Рекламно-информационният екран съдържа корпус (1) от метален профил, като две срещуположни стени на корпуса (1) са наклонени с монтирани върху външната страна два светодиодни панела (2), обърнати в противоположни посоки и във вътрешността на корпуса (1) е монтиран контролер (7), свързан чрез електрически сигнали с двата светодиодни панела (2). От долната страна на корпуса (1) са монтирани два магнита (6) с пластмасово покритие за закрепване към стоманени предмети, като покрив на автомобил. Рекламно-информационният екран осигурява възможност изобразяваната реклама и информация да се наблюдава от две противоположни посоки, както и възможност за излъчване на динамични рекламни и информационни клипове, които може да се променят независимо от движението на автомобила.1 претенция, 2 фигури
Patent CZ-5638-U1 (CZ)
Title: Air exhaustion device
Inventor: KOCH HERIBERT
IPC: F24F11/00
Filed: 1993-11-26
Abstract: An operating device contains a binary flow sensor (SE) that generates a binary sensor signal (BS) when the speed (V) of the exhaust air flow (LS) in the exhaust air equipment (AA) falls below or exceeds a lower threshold value (Vmin). A programme-controlled computer (SPS) influences controllable or adjustable operating means of the exhaust air equipment depending on said sensor signal, for example closing flaps (VS1, VS2, VS3) or a ventilating unit (AG) with an adjustable speed of rotation, so that the speed (V) of the exhaust air flow (LS) does not fall below the lower threshold value (Vmin). The flow sensor (SE) preferably has a rotary lock (R) which closes (P1) an exhaust air collecting pipe (AR) when no exhaust air flow (AB) is present and is automatically held open (P2) by a flow of exhaust air (LS). A binary sensor element (B), preferably a proximity switch, generates a binary sensor signal (BS) when the rotary lock (R) enters the sensor detection range.
Patent SK-322010-U1 (SK)
Title: Equipment for remote locking of a car clutch
Inventor: KALAS ANDREJ
IPC: B60R25/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: At the base body (1) is mounted outside body (2) with grooves (3), which is movably imposed blocking head (4), which has hole (5) at the top, in which is located rod (6) of clutch complete in the piston (7), which is located on one side of the hydraulic cylinder (8) and the second side coupling rods (6) is associated clip (9) with the clutch pedal arm (10), with axle (11) and pedal (12) , the fact that the locking head (4) is at the bottom of the thread (13), in which the screw (14), pivoted in the bearings (15), (16) and clutch (17) is associated with an actuator (18) a locking head (4), is on both sides of the projections (19), which are loosely in the grooves (3) external body (2), which at the border areas of the terminal switches (20), (21), connected to electronic device with a microprocessor (22), coupled with an electronic device (23), determining the position of an electric car with a central facility (24) locking with remote control (25).
Patent AT-7745-U1 (AT)
Title: Transportschutz für gestapelte steigen
IPC: B65D5/00
Filed: 2004-04-05
Abstract: Transportschutz für gestapelte Steigen, mit zwei im Schnitt im wesentlichen U-förmigen Seitenteilen (2), die jeweils die Seitenfläche (1') des Steigenstapels (1) und mit ihren abgewinkelten Schenkeln (2') Randteile der Vorder- und Rückfläche des Steigenstapels bedecken und an diesem mittels lösbarer Haftverschlüsse festlegbar sind.
Patent AT-5635-U1 (AT)
Title: Holzbauelemente zur erstellung von wänden, decken, dächern und dergleichen
Inventor: KIRCHMAYR WILHELM MAG
IPC: B27M3/00
Filed: 2001-05-23
Abstract: Holzbauelement (1) aus einer Vielzahl von miteinander verbundenen, mit ihren Breitseiten (3) aneinanderliegenden Einzelbrettern (2), die gruppenweise unterschiedliche Breiten aufweisen und mit ihren äußeren Schmalseiten (4) einander gegenüberliegende Außenseiten des Holzbauelementes (1) bilden, wobei zwischen von Außenseite zu Außenseite durchgehenden Einzelbrettern (2) einander gegenüberliegende Einzelbretter (2a) vorgesehen sind, deren äußere Schmalseiten (4a) jeweils bündig in der Außenseite des Holzbauelementes (1) liegen, und die Summe der Breiten der einander in gleicher Flucht gegenüberliegender Einzelbretter (2a) kleiner als die Breite der von Außenseite zu Außenseite durchgehenden Einzelbretter (2) ist.
Patent CZ-9481-U1 (CZ)
Title: Rohový kohout
Inventor: JEZEK JAN
IPC: F16K5/06
Filed: 1999-11-23
Abstract: Oblast techniky
Technické řešení se týká uspořádání rohového kohoutu pro ovládání průtoku kapaliny.
Patent DE-8504460-U1 (DE)
IPC: B42F13/22
Filed: 1985-02-16
Abstract: A device for binding holed sheets or a ring book fastener includes a binding cover elastically supported by supporting elements and receiving a plurality of rings spaced from each other along the axis of the binding cover and connected thereto. Each ring is comprised of two ring halves which are releasably engageable with each other. Each ring half is provided at the end thereof cooperating with the end of the other ring half with a tooth-shaped projection engageable in a tooth gap-shaped recess of the other ring half so as to produce a lock preventing a displacement of the ring halves in the closed position in the direction transverse to the closing direction.
Patent DE-9007334-U1 (DE)
IPC: B29D22/00
Filed: 1990-05-26
Abstract: The multilayered tubular packaging casing for pasty material, in particular synthetic sausage casing, based on polyamide, is composed of an outer layer based on an aliphatic polyamide, an aliphatic copolyamide or a polymer blend of at least one of these compounds, a water vapour-impermeable middle layer of polyolefin and adhesion- promoting components and an inner layer which is preferably impermeable to oxygen and is based on aliphatic and/or partly aromatic polyamides and/or aliphatic and/or partly aromatic copolyamides.
Patent DE-9207165-U1 (DE)
IPC: H02G11/02
Filed: 1992-05-27
Abstract: A winding-up device for thread-like material having a housing 1 which can be assembled from two housing half shells 3, and having a winding-up shaft 2 which is supported in the housing 1 such that it can rotate. The winding-up shaft 2 is formed from two half shafts 23, 24, and the two half shafts 23, 24 can be pushed into the already assembled housing 1 from two different sides and can be latched to one another in a positively-locking manner such that the winding-up shaft 2 braces the two housing half shells 3 with respect to one another in the final assembled state. <IMAGE>
Patent DE-9321078-U1 (DE)
IPC: A43B3/02
Filed: 1993-08-27
Abstract: The invention relates to a boot (1), in particular a light-weight leather mountain boot, which has a sole (2), an annular vamp (3) and a quarter (6) which is divided into a left (7) and right (8) quarter part and is provided with a closure (11). One quarter part (8) overlaps the vertical central plane and is designed to replace a tongue part and is overlapped by the other quarter part (7). <IMAGE>
Patent DE-9405518-U1 (DE)
IPC: H04M1/715
Filed: 1994-03-31
Abstract: A room unit (RE) in, e.g. a hotel or hospital, includes three telephone sets (T1-T3) linked to the central communications distribution network (ZN), a corresp. number of radio broadcast receivers (R1-R3) within a control unit (SE), and a TV receiver (F). Control signals for the receivers can be entered and distributed via the telephone keypads (TF1-TF3) and routed via a connection socket (AD) and cable (AK) to the control module (AST) linked by antenna, video and control signal cables (AF, VF, SF) to the TV receiver. The radios are wired (K1-K3) to connecting units (HR1-HR3), each with a headphone coupler (K) and vol. control (R). <IMAGE>
Patent SK-1842019-U1 (SK)
Inventor: KAPJOR ANDREJ
IPC: F24F13/30
Filed: 2019-12-11
Abstract: Akustická stropná výustka využívajúca princíp tepelnej trubice so zavedením stabilizovaného prívodu vzduchu je samostatný, uzatvorený montážny prvok. Výparná časť tvorí viditeľnú časť a je tvorená dutým zváraným oceľovým blokom (1) s priečnymi otvormi (3) a s rebrami (7), ktorý je umiestnený vo vzduchovode (8), kde sú umiestnené ventilátory (9), na odoberanie alebo dodávanie tepla na vykurovanie alebo chladenie miestnosti. Na dutý zváraný oceľový blok (1) je pevne pripojený zberač pár (2) a prenosové potrubie (4) tvoriace adiabatickú časť tepelnej trubice. Na prenosové potrubie (4) je pevne pripojený výmenník tepla (5), ktorý odovzdáva teplo alebo chlad a ktorý je vstupným potrubím (11) a výstupným potrubím (12) spojený so zdrojom energie budovy. Vzduch z miestnosti je nasávaný pomocou ventilátorov (9) a je vedený pomocou usmerňovača (6) na rebrá (7) a cez priečne otvory (3) dutého zváraného oceľového bloku (1), kde sa vzduch buď ochladzuje, alebo ohrieva.
Patent AT-11157-U1 (AT)
Title: Möbelbeschlag zur bewegbaren lagerung eines möbelteils
IPC: E05F3/20
Filed: 2008-03-05
Abstract: Möbelbeschlag zur bewegbaren Lagerung eines Möbelteils (1), mit einem Dämpfer, der zumindest einen in zumindest einem mit Fluid gefüllten Dämpfergehäuse (10 gelagerten Dämpfungsflügel (11) aufweist, wobei der Dämpfungsflügel (11) und das Dämpfergehäuse (10) so gelagert sind, dass sie bei einem Dämpfungshub eine Dreh- bzw. Schwenkbewegung relativ zueinander ausführen, wobei zumindest eine Überströmöffnung (12) vorgesehen ist, durch die Fluid während des Dämpfungshubes hindurchströmen kann, wobei zumindest ein Überlastventil (13) vorgesehen ist, das während des Dämpfungshubes erst oberhalb eines vorgebbaren Druckschwellwertes öffnet und/oder seinen Durchströmquerschnitt vergrößert.
Patent AT-11181-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum versorgen von zigaretten- und zigarillostummeln
Inventor: URF ALFRED
IPC: A24F19/00
Filed: 2008-10-13
Abstract: Eine Anordnung zur Aufnahme von Zigaretten- bzw. Zigarillostummeln (12) und gegebenenfalls auch von Zigaretten- bzw. Zigarilloasche umfasst einen Streifen (1) mit wenigstens zwei längs Perforation (7) und Abreißhilfen (4) trennbar miteinander verbundenen Säckchen (3).Der Streifen (1) besitzt, eingerollt und in einer Hülse (9) aufgenommen, Im Wesentlichen die Abmessungen einer Zigarette bzw. Zigarillo (11), so dass die Anordnung in einer Zigaretten- bzw. Zigarillopackung untergebracht werden kann.
Patent AT-13209-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Objektes mit natürlichem Aussehen
IPC: B44C3/00
Filed: 2009-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Objektes, dessen Oberfläche einer Oberfläche zumindest eines bestehenden Objektes oder eines Teils davon nachgebildet ist, wobei vom bestehenden Objekt zumindest bereichsweise Negativabdrucke erstellt werden, worauf die Negativabdrucke mit einer aushärtbaren Masse gefüllt und die Massen in den Negativabdrucken ausgehärtet werden, wonach aus den ausgehärteten Massen das Objekt hergestellt wird. Um auf einfache Weise eine natürlich erscheinende Nachbildung insbesondere von Teilen mehrerer bestehender, z. B. natürlicher, Objekte in einem Objekt zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass anhand der ausgehärteten Massen Miniaturformteile der einzelnen Massen erstellt werden, die zu einem Gesamtmodell zusammengefügt werden, auf Basis dessen das Objekt hergestellt wird.
Patent DE-20110370-U1 (DE)
IPC: G01F1/06
Filed: 2001-06-22
Abstract: The water flow meter has a one piece plastic housing (1) with counter (3) and measurement beaker (2) containing a propeller (5) with vanes (22) moved by water from lower inlets (43) with a higher outlet (53).
Patent DE-20122415-U1 (DE)
Title: Plug-in light has light emitting diode threshold voltage not less than product of accumulator discharge voltage and number of accumulator cells
IPC: B60Q3/00
Filed: 2001-05-18
Abstract: The light has a light emitting diode source and an accumulator current storage device for mains-independent voltage supply that are matched so the LED's threshold voltage is greater than or equal to the accumulator discharge voltage. The number of accumulator cells, the accumulator discharge voltage and the LED threshold voltage are selected so the threshold voltage is not less than the product of the discharge voltage and number of cells.
Patent DE-20200428-U1 (DE)
IPC: E06B5/16
Filed: 2002-01-12
Abstract: The door frame profiles (8, 9) are integral parts of a fireproof unit and provide a thermally insulating seal in the gap between the frame profile and door sections (2) when the door (1) is closed. The seal combines with the insulation material between the door sections to form a functional unit.  The door comprises sections which can be raised by a lifting device (3) to open the door or lowered so that they telescopically fit inside each other in order to close the door. The door sections each comprise two spaced apart wall sections which are joined together by webs (4, 4') on the top side and define a cavity which is open on the bottom side. When the door is closed, the lateral edges of the door sections are supported against frame profiles defining the door frame.
Patent DE-20215641-U1 (DE)
Title: Deodorant used as a spray with or without propellant, roller or stick comprises an antibacterial agent for reducing body odor and has a long-lasting action
IPC: A61Q15/00
Filed: 2002-10-12
Abstract: Deodorant comprising an antibacterial agent is new.
Patent DE-20300159-U1 (DE)
Title: Oscillation damper for check valves has damping mass located in hollow stem of valve plate and which can freely axially oscillate between two damping springs installed co-axially on each side of mass
IPC: F16K15/06
Filed: 2003-01-09
Abstract: The oscillation damper for check valves has an axially guided valve plate (2) seated over a valve (9) and with a hollow stem (6) in which is located a damping mass (8) which can freely axially oscillate between two damping springs (7) installed co-axially on each side of the mass and which are supported on the two inner end faces of the hollow stem. Alternatively, the valve plate stem may be solid with the damping mass and springs fitted around it co-axially.
Patent DE-20303016-U1 (DE)
Title: Open jaw spanner, comprising specifically shaped head area for being used in ratchet function
IPC: B25B13/46
Filed: 2003-02-25
Abstract: The head (1) of the spanner is provided with holding arms (2, 2a) of different lengths. The upper arm (2) is slightly shorter than the lower segment (2a). The inner surface of the head is of a curved shape (3), facilitating a ratchet motion in combination with the differently designed arms (2, 2a). The short straight upper inner surface (5) acts on the upper straight outer surface (6a) of the hexagonal screw head (6), while the longer inner surface (5a) is pressed against the lower horizontal section (6b).
Patent DE-20303204-U1 (DE)
Title: Lathe, especially for cross plane turning, has workpiece and cutting tool made to vibrate in their advance directions
IPC: B23B1/00
Filed: 2003-02-27
Abstract: The radial advance direction (21) for the workpiece (20) or cutting tool (22) is overlaid with an oscillating vibration movement (23) in the same advance direction. The workpiece is secured to a rotary spindle and during turning the workpiece and at least one cutting tool are moved relative to each other in an advance direction at right angles to the spindle rotation axis.
Patent DE-20305023-U1 (DE)
Title: Underlay for a human body, in particular, mattress for beds, loungers, armchairs and the like comprises a core with at least one layer of elastic tubes
IPC: A47C27/20
Filed: 2003-03-28
Abstract: The underlay for a human body, in particular, in the form of a mattress for beds, loungers, armchairs and the like comprises a core (10) with at least one layer (11, 12) of elastic tubes (13) oriented in a direction parallel to a plane defined by the underlay. An independent claim is also included for a mattress with at least two such underlays arranged side by side or on top of one another.