baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013202173-A1 (DE)
Title: Einheitliche Lade-Verarbeitung für Teilsätze von parallelen Threads
Inventor: FETTERMAN MICHAEL
IPC: G06F9/38
Filed: 2013-02-11
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beschreibt eine Technik zur Verarbeitung von Lade-Instruktionen für parallele Threads einer Thread-Gruppe, wenn ein Teilsatz der parallelen Threads die gleiche Speicheradressen aufruft. Die Lade-/Speicher-Einheit stellt fest, ob die Speicheradressen für jeden Teilsatz der parallelen Threads mit einem oder mehreren einheitlichen Mustern übereinstimmt. Wenn eine Übereinstimmung für mindestens eins der einheitlichen Muster erreicht wird, überträgt die Lade-/Speicher-Einheit einen Lesebefehl, um Daten für den parallelen Threads aufzurufen. Die Anzahl der übertragenen Leseaufrufe wird im Vergleich zur Ausführung von separaten Leseaufrufen für jeden Thread des Teilsatzes reduziert. Eine Mehrzahl der einheitlichen Muster kann basierend auf einem gemeinsamen Zugriffsmuster, welches in den Programm-Instruktionen vorkommt, definiert werden. Eine Mehrzahl der einheitlichen Mustern kann auch basierend auf Interconnect-Engpässen zwischen der Lade-/Speicher-Einheit und dem Speicher definiert, wenn ein kompletter Crossbar-Interconnect nicht verfügbar ist.
Patent DE-102013204161-A1 (DE)
Title: Ladungsträger zur Verwendung in einem Logistiksystem
Inventor: BUSE HEINZ
IPC: B60P1/64
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladungsträger (1) zur Verwendung in einem Logistiksystem, um von der Ladefläche eines Fahrzeugs oder Containers (100) in einer Beförderungsrichtung übernommen zu werden oder an die Ladefläche des Fahrzeugs übergeben zu werden, wobei der Ladungsträger im Wesentlichen Ausmaße aufweist, die der Ladefläche des Fahrzeugs angepasst sind, und eine Mehrzahl von in Beförderungsrichtung aneinander koppelbaren und voneinander entkoppelbaren Ladungsträgersegmenten (3, 5, 7) mit einem jeweiligen Grundkörper aufweist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass eine an einem ersten endseitigen Ladungsträgersegment (3) angebrachte Wand (9), und ein Zugmittel (13) zum Ziehen des Ladungsträgers in Beförderungsrichtung (A), welches mit dem ersten endseitigen Ladungsträgersegment koppelbar und davon entkoppelbar ist und eine Länge aufweist, die mindestens der Länge aller gekoppelten Ladungsträgersegmente in der Beförderungsrichtung entspricht, oder diese übersteigt.
Patent DE-102013204524-A1 (DE)
Title: Batteriezelleinrichtung mit Überladungssicherheitsfunktion und Verfahren zum Überwachen einer Batteriezelle
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H01M50/574
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelleinrichtung (221) mit einer Batteriezelle (21) und einer Überwachungsvorrichtung, die eine Sensorvorrichtung (240) zur Erfassung von mehreren die Batteriezelle (21) betreffenden physikalischen Größen, eine Zustandsermittlungsvorrichtung (250), die dazu ausgebildet ist, anhand einer Auswertung von durch die Sensorvorrichtung (240) bereitgestellten aktuellen Messwerten der physikalischen Größen einen Batteriezellzustand zu erkennen, und eine Aktorvorrichtung (260), die dazu ausgebildet ist, die Batteriezelle aus einem kritischen Batteriezellzustand in einen sicheren Betriebsmodus zu überführen und/oder zu halten, umfasst. Dabei wird vorzugsweise eine Überladungssicherheitsfunktion (270) bereitstellt, mittels der durch die Zustandsermittlungsvorrichtung ein kritischer Batteriezellzustand, in dem die Batteriezelle (21) durch eine Überladung beschädigt werden kann, ermittelt werden kann und die Batteriezelle (21) bei Vorliegen des kritischen Batteriezellzustandes in einen als sicheren Betriebsmodus ausgelegten Überladungsbetriebsmodus, in dem die Batteriezelle (21) nicht weiter geladen oder vollständig entladen werden kann, überführt und/oder gehalten werden kann.
Patent DE-102013208943-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Ladedose und Ladedose
Inventor: GHOZZI YASSINE
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Ladedose (15), wobei die Ladedose (15) mindestens einen Schnittstellenkontakt (24) zur Übertragung elektrischer Energie aufweist, wobei die Ladedose (15) lösbar in einer Aufnahmeöffnung (17) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, sowie eine Ladedose (15) zur lösbaren Befestigung in einer Aufnahmeöffnung (17) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102013209984-A1 (DE)
Title: WindStillOase
Inventor: MÖHRING JÜRGEN
IPC: E04H1/12
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung besteht aus einer Vorrichtung, die Menschen vor der Einwirkung von Wind, Wetter und Wärme schützen soll. Die Vorrichtung umfasst eine Grundfläche über der sich ein bewegliches Dach befindet, die mit festen oder verschiebbaren Seitenwänden verbunden ist, wobei die Seitenwände eine in der Größe verstellbare Öffnung aufweisen., Auf dem Dach befindet sich eine Messeinrichtung zur Erfassung der Windrichtung und -stärke, die mit einer Steuerungseinheit verbunden ist und so eine Drehung der Fläche oder eine Verschiebung der Seitenwände bewirkt, so dass die verstellbare Öffnung an der dem Wind abgewandten Seite liegt.
Patent DE-102013211251-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit mehreren gemeinsam einen Bedruckstoff bedruckenden Druckwerken
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B41F33/14
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine mit mehreren gemeinsam einen Bedruckstoff bedruckenden Druckwerken, wobei mindestens zwei dieser Druckwerke entlang eines für den Bedruckstoff vorgesehenen Transportweges in einer Reihe nacheinander angeordnet sind, wobei zumindest eines dieser in der Reihe angeordneten Druckwerke als ein Inkjetsystem ausgebildet ist, wobei das betreffende Inkjetsystem derart ausgebildet ist, dass dieses Inkjetsystem eine sich in einem laufenden Druckprozess verändernde oder zumindest veränderbare Information auf eine auf dem Bedruckstoff vorgesehene Zielfläche druckt, wobei der Druckmaschine mindestens ein Wendewerk mit einer diesem Wendewerk nachgeordneten Bay-Window-Einrichtung zugeordnet ist, wobei an der Bay-Window-Einrichtung das für den Druck der sich in dem laufenden Druckprozess verändernden oder zumindest veränderbaren Information vorgesehene Inkjetsystem und/oder eine Perforiereinrichtung (32) angeordnet ist bzw. sind.
Patent DE-102013216096-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von Störlichtbögen
Inventor: BRAND NIELS
IPC: H02B13/065
Filed: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Detektion von Störlichtbögen umfassend einen optischen Sensor, eine Schalteinrichtung, ein Leuchtmittel und einen Prüftaster. Der optische Sensor ist ausgebildet, einen Störlichtbogen in einer elektrotechnischen Anlage zu detektieren und ein Detektionssignal an die Schalteinrichtung zu senden. Zum Testen der Schalteinrichtung und des optischen Sensors kann durch Betätigung des Prüftasters ein Prüflichtstrahl von dem Leuchtmittel emittiert werden. Der optische Sensor detektiert das Prüflichtsignal und sendet ein Detektionssignal an die Schalteinrichtung. Bei Empfang des Detektionssignals trennt die Schalteinrichtung eine elektrisch leitende Verbindung.
Patent DE-102013217592-A1 (DE)
Title: Actuating device for actuating clutch, gear box or drive train of vehicle, has housing and connecting unit for connection with clutch, where blocking unit is provided with blocking element
Inventor: HEDMAN ANDERS
IPC: F16D71/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: The actuating device (11) has a housing (22) and a connecting unit (29) for the connection with a clutch (13), where a blocking unit (30) is provided with a blocking element (38). The blocking element is arranged in a blocking position partially within the housing for locking the connecting unit in the area of the coupling position. The blocking element is operated for changing the blocking position in a release position from outside the housing. An independent claim is included for a method for manufacturing a connection between a clutch and an actuating device.
Patent DE-102013221255-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums
Inventor: RENTSCHLER SIMON
IPC: G01N27/406
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (110) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums (112), insbesondere eines Abgases einer Verbrennungskraftmaschine. Die Sensorvorrichtung (110) umfasst mindestens ein Schutzgehäuse (114) zur Aufnahme mindestens eines Sensorelements, wobei innerhalb des Schutzgehäuses (114) mindestens ein von dem fluiden Medium (112) durchströmbarer Strömungspfad (128) vorgesehen ist. Der Strömungspfad (128) weist eine Anzahl von mindestens drei Umlenkstellen (131, 132, 133, 134, 135, 136) auf, an welchen das fluide Medium (112) eine Richtungsänderung um einen Winkel von mindestens 90° erfährt.  Die erfindungsgemäße Sensorvorrichtung (110) weist eine hohe Beständigkeit gegen Thermoschock bei gleichzeitig hoher Dynamik des Sensorelements auf.
Patent DE-102013224849-A1 (DE)
Title: Elektrische Schmierstoffpumpe mit zuschaltbarem mechanischem Antrieb
Inventor: MARKUS KRAPF
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Schmierstoffversorgung, mit einer Schmierstoffpumpe (101), die eine Antriebswelle (103) aufweist, und mit einem Motor (107). Der Motor (107) ist ausgebildet ist, die Antriebswelle (103) anzutreiben. Mindestens eine Kupplung (109, 111, 113) dient dazu, einen Kraftfluss zwischen einer im Kraftfluss eines Getriebes befindlichen Welle und der Antriebswelle (103) herzustellen und/oder zu unterbrechen.
Patent DE-102013226604-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbauen von Lamellen zu Lamellenpaketen für Kraftfahrzeugkupplungen
Inventor: RAUCHSCHWALBE MATTHIAS
IPC: F16D13/52
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Zusammenbauen von Lamellen zu Lamellenpaketen für Kraftfahrzeugkupplungen, umfassend die iterativ durchgeführten Schritte: – Bestimmen eines Maßes wenigstens einer virtuellen Paketeigenschaft mehrerer virtueller Lamellenpakete (vP), die jeweils aus virtuellen Lamellen (vL) mit virtuellen Lamelleneigenschaften aufgebaut sind, welche jeweils eine reale Lamelle (rL) mit realen Lamelleneigenschaften in einem Lamellenspeicher repräsentieren, – Auswählen eines virtuellen Lamellenpaketes (vP) als ein zu realisierendes Lamellenpaket (aP) nach vorgegebenen Auswahlregeln, die das im vorangegangenen Bestimmungsschritt bestimmte Maß der virtuellen Paketeigenschaft einbeziehen, und – Zusammenbauen eines realen Lamellenpaketes (rP) aus denjenigen realen Lamellen (rL) aus dem Lamellenspeicher, welche von denjenigen virtuellen Lamellen (vL), aus denen das zu realisierende Lamellenpaket (aP) virtuell aufgebaut ist, repräsentiert werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass dem Auswahlschritt das im Bestimmungsschritt bestimmte und um einen Paketeigenschafts-Korrekturfaktor (KP) korrigierte Maß der virtuellen Paketeigenschaft zugrunde gelegt wird, wobei aus einem Vergleich eines am realen Lamellenpaket (rP) gemessenen Maßes einer zu der virtuellen Paketeigenschaft korrespondierenden, realen Paketeigenschaft mit dem Maß der virtuellen Paketeigenschaft ein Anpassungswert für den Paketeigenschafts-Korrekturfaktor (KP) berechnet und der Paketeigenschafts-Korrekturfaktor (KP) bei einem weiteren Durchlauf des Verfahrens entsprechend angepasst verwendet wird.
Patent DE-102014002678-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Speicherung von Energie in Lauge
Inventor: WOLF BODO M
IPC: F01K15/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Speicherung von Energie in Lauge zum Zwecke der Qualifizierung von regenerativer Energie, insbesondere aus Windkraft- und Photovoltaikanlagen, für die bedarfsgerechte Versorgung der Abnehmer, und/oder zur Speicherung temporärer Überkapazitäten der konventionellen Energiewirtschaft durch Absorption und Desorption von Wasserdampf in bzw. aus Laugen, z. B. Natronlauge, wobei die Einkopplung der Elektroenergie durch elektrische Antriebe für die Kompression des Dampfes aus der Desorption erfolgt und die Rückgewinnung der eingekoppelten Energie durch Nutzung der Absorptionswärme für die Heißwassererzeugung für eine Flashverdampfung und Expansion des Flashdampfes auf das Druckniveau der Absorption realisiert wird. Der Vorteil der Erfindung ist die standortunabhängige Speicherung von Energie mit gegenüber dem Stand der Technik hoher Energiedichte bis zu einem Arbeitsvermögen, welches bisher nur von Wasserpumpspeicherwerken erreicht wurde.
Patent DE-102014003474-A1 (DE)
Title: Spindelmotor
Inventor: WILDPRETH MATTHIAS
IPC: H02K5/167
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelmotor mit niedriger Bauhöhe, welcher umfasst:  ein feststehendes Motorbauteil mit einer Basisplatte (10) und einer feststehenden Welle (12), ein Rotorbauteil (14), ein fluiddynamisches Lagersystem (22, 24, 28) zur Drehlagerung des Rotorbauteils (14) relativ zum feststehenden Motorbauteil, und  ein elektromagnetisches Antriebssystem mit einer Statoranordnung (40) und einem am Rotorbauteil angeordneten Rotormagneten (42), und einen ferromagnetischen Zugring (46), der zusammen mit dem Rotormagneten (42) eine magnetische Vorspannung in axialer Richtung für das fluiddynamische Lagersystem erzeugt.  Erfindungsgemäß ist der Innendurchmesser Z ID  des ferromagnetischen Zugrings (46) größer als der Innendurchmesser R ID  des Rotormagneten (42), und der Außendurchmesser Z OD  des ferromagnetischen Zugrings (46) größer als der Außendurchmesser R OD  des Rotormagneten (42).
Patent DE-102014006974-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Betriebseigenschaften eines Spindelmotors mit fluiddynamischem Lager
Inventor: BAUER MARTIN
IPC: G01M13/04
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Betriebseigenschaften eines Spindelmotors mit fluiddynamischem Lager und mit einem Rotor (22), mit den Schritten: Bereitstellen und Anordnen mindestens eines Messsensors (42) in Bezug auf eine Messfläche (44) des Rotors (22) des Elektromotors zur Bestimmung einer Auslenkung des Rotors (22), Inbetriebnehmen des Motors mit einer Drehzahl N, Anregen des Rotors (22) zum Schwingen durch eine externe Krafteinwirkung während des Betriebs, Messen des Zeitsignals der Rotorschwingungen während der Anregung mittels des Messsensors (42), und Bestimmen der Auslenkung des Rotors (22) aus dem gemessenen Zeitsignal der Rotorschwingungen.
Patent DE-102014011596-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Fahrerassistenzeinrichtung und einer Steuereinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Steuereinrichtung für eine Fahrerassistenzeinrichtung
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Fahrerassistenzeinrichtung (12), welche dazu ausgelegt ist, ein Fahrmanöver vollautomatisch oder teilautomatisch durchzuführen. Eine Steuereinrichtung (14) ist dabei dazu ausgelegt, die Fahrerassistenzeinrichtung (12) zu aktivieren. Das Kraftfahrzeug (10) umfasst ferner eine erste Bedieneinrichtung (16) zum Bedienen durch einen Fahrer und eine zweite Bedieneinrichtung (18). Dabei ist die zweite Bedieneinrichtung (18) an der ersten Bedieneinrichtung (16) angeordnet, wobei die zweite Bedieneinrichtung (18) relativ zur ersten Bedieneinrichtung (16) bewegbar gelagert ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Bedienung zu vereinfachen. Dazu ist die Steuereinrichtung (14) dazu ausgelegt, ein Aktivierungssignal zum Aktivieren der Fahrerassistenzeinrichtung (12) zu empfangen und die Fahrerassistenzeinrichtung (12) aber erst dann bei Betätigung der zweiten Bedieneinrichtung (22) freizuschalten.
Patent DE-102014019031-A1 (DE)
Title: Kraftstofftank für einen Kraftwagen
Inventor: DOLD ROLAND
IPC: B60K15/03
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstofftank (10) für einen Kraftwagen (50), welcher einen mit Kraftstoff (30) befüllbaren Aufnahmeraum (12) begrenzt. In dem Aufnahmeraum (12) ist ein Füllkörper (20) angeordnet, in dessen Struktur (22) Kraftstoff (30) einlagerbar ist.
Patent DE-102014019136-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermöglichen einer Primärlenkung während eines Motorversagens
Inventor: KURAS BRIAN D
IPC: B62D5/30
Filed: 2014-12-18
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Aufrechterhalten einer hydraulischen Lenkfunktion für eine Maschine während Bedingungen mit ausgefallenem Motor oder ruckelndem Motor werden bereitgestellt. Die Maschine weist ein drehmomentgesteuertes Getriebe auf, welches von einem Motor angetrieben wird, wobei der Motor weiter mit einer hydraulischen Lenkpumpe verbunden ist, die Hydraulikleistung an eine Lenkbetätigungsvorrichtung liefert. Die Maschine kann beispielsweise ein Radlader oder ein Geländelastwagen sein. Das System und das Verfahren weisen auf, eine unerwünschte Verringerung der Motordrehzahl zu detektieren, während die Maschine fährt, und darauf ansprechend die Getriebeleistung zu verringern, um die Motordrehzahl auf einem erwünschten Niveau zu halten, um die hydraulische Lenkpumpe anzutreiben. Wenn die verringerte angeforderte Getriebeleistung null erreicht, wird eine Leistungsumkehr durch das Getriebe angewiesen, um die Motordrehzahl auf dem erwünschten Niveau zu halten, um die hydraulische Lenkpumpe anzutreiben.
Patent DE-102014100394-A1 (DE)
Title: Bildsensor, Betriebsverfahren davon und System mit demselben
Inventor: KIM MOO YOUNG
IPC: H04N5/335
Filed: 2014-01-15
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Bildverarbeitungssystems umfasst das Speichern der Unterschiede zwischen ersten analogen Pixelsignalen und zweiten analogen Pixelsignalen und Umwandeln der gespeicherten Unterschiede in 1-Bit-Digital-Signale, die ersten analogen Pixelsignale werden von einer Vielzahl von Pixeln ausgegeben und entsprechen einem vorangegangenen Rahmen, und die zweiten analogen Pixelsignale werden von der Vielzahl an Pixeln ausgegeben und entsprechen einem aktuellen Rahmen.
Patent DE-102014103891-A1 (DE)
Title: Energie absorbierende Frontscheinwerferanordnung und eine zurücksetzbare Frontscheinwerferanordnung
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: B60Q1/06
Filed: 2014-03-21
Abstract: Es werden eine Energie absorbierende Frontscheinwerferanordnung und eine zurücksetzbare Frontscheinwerferanordnung offenbart. Die Anordnungen enthalten eine erste Komponente und eine Frontscheinwerferanordnung, die von der ersten Komponente abgestützt wird. Die Anordnungen enthalten außerdem eine Energie absorbierende Vorrichtung, die mit der Frontscheinwerferanordnung und der ersten Komponente wirksam gekoppelt ist, um Energie zu absorbieren, wenn eine erste Kraft auf die Frontscheinwerferanordnung aufgebracht wird. Bei der Energie absorbierenden Frontscheinwerferanordnung enthält die Vorrichtung ein Glied und einen Vorspannmechanismus, die miteinander derart gekoppelt sind, dass der Vorspannmechanismus eine zweite Kraft kontinuierlich auf das Glied aufbringt, um das Glied in eine erste Position vorzuspannen, wenn sich die Frontscheinwerferanordnung in einer Anfangsposition befindet, und in eine zweite Position, wenn sich die Frontscheinwerferanordnung in einer verschobenen Position befindet. Bei der zurücksetzbaren Frontscheinwerferanordnung ermöglicht die Vorrichtung eine Bewegung der Frontscheinwerferanordnung aus der verschobenen Position zurück in die Anfangsposition, wenn die erste Kraft entfernt wird.
Patent DE-102014106997-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung für einen Stufentransformator sowie Verfahren zum Betreiben einer derartigen Schaltanordnung
IPC: H01F29/02
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltanordnung für einen Stufentransformator mit Laststufenschalter, wobei sie – eine Stammwicklung mit einer ersten Stamm-Anschlussklemme, – eine Grobwicklung mit einer ersten Grob-Anschlussklemme und einer zweiten Grob-Anschlussklemme, – eine Regelwicklung mit einer ersten Regel-Anschlussklemme, – einen mit der Regelwicklung zusammenwirkenden Laststufenschalter mit einer Schalter-Anschlussklemme umfasst, umfassend – eine Ableitung, – eine erste Kontaktanordnung, die • einen ersten Stamm-Festkontakt, der an die erste Stamm-Anschlussklemme angeschlossen werden kann, • einen ersten Grob-Festkontakt, der an die erste Grob-Anschlussklemme angeschlossen werden kann, • einen ersten Regel-Festkontakt, der an die erste Regel-Anschlussklemme angeschlossen werden kann, • einen ersten Schalter-Festkontakt, der an die Schalter-Anschlussklemme angeschlossen werden kann, • einen ersten beweglichen Brückenkontakt umfasst, der derart ausgebildet ist, dass er in jeder stationären Betriebsstellung der Schaltanordnung und/oder während jedes Umschaltvorgangs der Schaltanordnung mindestens zwei Festkontakte seiner Kontaktanordnung elektrisch brückt oder verbindet; – eine zweite Kontaktanordnung, die • einen zweiten Grob-Festkontakt, der an die zweite Grob-Anschlussklemme angeschlossen werden kann, • einen zweiten Regel-Festkontakt, der an die erste Regel-Anschlussklemme angeschlossen werden kann und/oder an den ersten Regel-Festkontakt angeschlossen ist, • einen zweiten Schalter-Festkontakt, der an die Schalter-Anschlussklemme angeschlossen werden kann und/oder den ersten Schalter-Festkontakt angeschlossen ist, • einen zweiten beweglichen Brückenkontakt umfasst, der derart ausgebildet ist, dass er in jeder stationären Betriebsstellung der Schaltanordnung und/oder während jedes Umschaltvorgangs der Schaltanordnung mindestens zwei Festkontakte seiner Kontaktanordnung elektrisch brückt; – eine dritte Kontaktanordnung, die • einen ersten Ableit-Festkontakt, der an die Ableitung angeschlossen ist, • einen dritten Grob-Festkontakt, der an die erste Grob-Anschlussklemme angeschlossen werden kann und/oder an den ersten Grob-Festkontakt angeschlossen ist, • einen dritten Regel-Festkontakt, der an die erste Regel-Anschlussklemme angeschlossen werden kann und/oder an den ersten Regel-Festkontakt angeschlossen ist, • einen dritten Schalter-Festkontakt, der an die Schalter-Anschlussklemme angeschlossen werden kann und/oder an den ersten Schalter-Festkontakt angeschlossen ist, einen dritten beweglichen Brückenkontakt umfasst, der derart ausgebildet ist, dass er in jeder stationären Betriebsstellung der Schaltanordnung und/oder während jedes Umschaltvorgangs der Schaltanordnung mindestens zwei Festkontakte seiner Kontaktanordnung elektrisch brückt.
Patent DE-102014109464-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: REINERT JÖRG
IPC: H02K7/14
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Stellelement (2), insbesondere einer Steuerwelle, und einem elektrischen Antrieb (3) zur Verstellung des Stellelements (2), wobei der Antrieb (3) einen Rotor (4) und einen Ständer (5) aufweist und wobei durch eine Ansteuerung des Antriebs (3) und die mit der Ansteuerung einhergehende magnetische Wechselwirkung zwischen Rotor (4) und Ständer (5) mindestens eine magnetisch stabile Antriebsstellung des Rotors (4) erzeugbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Antrieb (3) nach Art eines Reluktanz-Antriebs ausgestaltet ist, bei dem der Rotor (4) mit mindestens einem weichmagnetischen Rotorpol (6–9), vorzugsweise mit mindestens zwei weichmagnetischen Rotorpolen (6–9), ausgestattet ist, dass der Ständer (5) mit mindestens zwei weichmagnetischen Ständerpolen (10–15) und einer Spulenanordnung (16) mit mindestens zwei Spulen (17–22) ausgestattet ist und dass der Rotor (4) und der Ständer (5) ggf. in Abhängigkeit von der Rotorstellung einen Luftspalt (23) ausbilden.
Patent DE-102014109517-A1 (DE)
Title: Magnetventil mit Mäanderfeder
Inventor: Müller Robert
IPC: B21D53/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Mäanderfeder, wobei die Mäanderfeder gestanzt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine derart hergestellte Mäanderfeder sowie ein Magnetventil mit einer solchen Mäanderfender.