baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10019082-B4 (DE)
Title: Träger für eine Vorrichtung zum Messen des Reifendrucks zur Verwendung in einem auf einer Felge montierten Luftreifen und damit ausgestattetes Rad
Inventor: NORMANN NORBERT
IPC: B60C23/04
Filed: 2000-04-11
Granted: 2006-03-02
Abstract: Träger zur
Verwendung in einem auf einer Felge (1) montierten Luftreifen (14),
welcher ein von zwei Felgenhörnern
(3, 4) flankiertes Felgenbett (2) überwölbt und mit zwei Reifenwülsten (13,
13a) den Felgenhörnern
(3, 4) und einem daran angrenzenden Ringbereich des Felgenbettes
(2) mit Druck anliegt,  mit einem Ventil (7), welches in ein
zu diesem Zweck im Felgenbett (2) vorgesehenes Loch (6) so eingesetzt
ist, daß ein
Teil (9) des Ventils (7), hier als Ventilfuß bezeichnet, im Luftreifen
(14) liegt,  und mit einer Vorrichtung zum Messen des Reifendrucks
in dem Luftreifen (14), welche sich in einem Gehäuse (16) befindet, das zur
Befestigung auf dem Träger
(12) bestimmt ist,  wobei sich der Träger (12) am Ventilfuß (9) abstützt und sich
Träger
(12) und Ventilfuß (9)
in einem gegenseitigen formschlüssigen
Eingriff befinden, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Träger (12)
vom Ventilfuß (9)
bis zu wenigstens einem der Reifenwülste (13, 13a) erstreckt...
Patent DE-10037839-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHAEFER GUNNAR
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-08-03
Granted: 2004-09-30
Abstract: Betätigungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Nehmerelement (41) zum Ansprechen eines Einstellers (5), wenigstens einer mit dem Nehmerelement (41) in Verbindung stehenden hydraulischen Leitung (31, 37, 43), wenigstens einem an die hydraulische Leitung (31, 37, 43) angeschlossenen Geberelement (13, 33; 113) und wenigstens einem auf das Geberelement (13, 33; 113) einwirkenden Betätigungselement (23, 35; 123), dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Geberelemente (13, 33; 113) vorgesehen sind, welche über ein Oder-Glied (27, 39; 127) hydraulisch miteinander verbunden sind, und bei wenigstens einem Geberelement (13, 33; 113) eine vorgespannte Kompensationsfeder (27; 127) vorgesehen ist, welche bei Überschreiten ihrer Vorspannung anspricht und an einem Geberelement (13, 33; 113) verrichtete, für die Betätigung des Nehmerelementes (41) nicht benötigte zusätzliche Arbeit speichert.
Patent DE-10044918-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz der Insassen eines Kraftfahrzeuges bei einem Unfall
Inventor: HUEBLER ROLAND
IPC: B60R21/0132
Filed: 2000-09-12
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zum Schutz der Insassen eines Kraftfahrzeuges (1) bei einem Unfall,
wobei die Signale (A ij ) von wenigstens zwei
Beschleunigungssensoren (10, 11, 12, 13, 14, 15, 16) ausgewertet
und miteinander verknüpft
werden, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Verknüpfung der
Beschleunigungssignale (A ij ), die nicht
linear abhängige
Beschleunigungen (A xj , A yj )
an der Kraftfahrzeugkarosserie angeben, mittels einer Recheneinrichtung
(17) die Aufprallstelle (b) an der Kraftfahrzeugkarosserie wenigstens
näherungsweise
abgeschätzt
wird.
Patent DE-10047272-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fusion von dendritischen Zellen mit erkrankten Gewebezellen, insbesondere Tumorzellen
Inventor: ZIMMERMANN ULRICH
IPC: A61K39/00
Filed: 2000-09-14
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Fusion von dendritischen Zellen mit Tumorzellen, bei dem dendritische
Zellen mit Tumorzellen vermischt, ggf. mit einem Waschmediumgewaschen
und dann zentrifugiert werden, das so erhaltene Pellet in einem
Elektrofusionsmedium aufgenommen und dann mittels Elektrofusion
behandelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Elektrofusionsmedium
eine Lösung mit
folgenden Inhaltsstoffen in pyrogenfreiem, sterilem destilliertem
Wasser ist:  20 mmol 1 –1 –150 mmol 1 –1  Zucker,  0,05
mmol 1 –1 –1 mmol
1 –1  Magnesiumsalz
und  0,01 mmol 1 –1 –1 mmol 1 –1  Calciumsalz.
Patent DE-10048165-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement mit einer beabstandet zu einer Emitterzone angeordneten Stoppzone
Inventor: KARTAL VELI
IPC: H01L29/08
Filed: 2000-09-28
Granted: 2008-10-16
Abstract: Leistungs-IGBT
(1) mit einem Halbleiterkörper
(10), der aufweist:  – einen
p-dotierten Bereich (17),  – einen
n-dotierten Bereich (16) mit einem ersten Teilbereich (16'), einem
zweiten Teilbereich (16''), der eine Stoppzone bildet, und mit einem
dritten Teilbereich (16'''), wobei der erste Teilbereich (16') an
den zweiten Teilbereich (16'') und der zweite Teilbereich (16'')
an den dritten Teilbereich (16''') grenzt, wobei  – der dritte
Teilbereich (16''') an den p-dotierten Bereich (17) grenzt und mit
diesem eine Grenzfläche
(167) bildet, der erste und der dritte Teilbereich (16', 16''')
niedriger dotiert sind als der p-dotierte Bereich (17) und die Stoppzone parallel
zu der Grenzfläche
(167) verläuft
und eine höhere Dotierungskonzentration
als der erste und dritte Teilbereich (16', 16''') aufweist, wobei  – ein Abstand
(d) zwischen der Stoppzone (16'') und der Grenzfläche (167)
zwischen 10 μm
und 30 μm
beträgt,
wobei  – in
einem Durchlassbetrieb des Bauelements der p-dotierte Bereich...
Patent DE-10124412-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen, ob ein periodisches Artefakt in Ableitungen eines Elektrokardiogramms vorhanden ist
Inventor: KAISER WILLI
IPC: A61B5/308
Filed: 2001-05-18
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen, ob ein periodisches Artefakt in Ableitungen eines Elektrokardiogramms (EKG) vorhanden ist, wobei jede Ableitung einen oder mehrere Komplexrhythmen aufweist, mit den Schritten: Erhalten (305) von Signalen der Ableitungen; für jede Ableitung, Bestimmen (310) von Auslöseintervallen (Tn), wobei es sich bei den Auslöseintervallen jeweils um die Zeitdauer zwischen den letzten zwei Komplexen der Ableitung handelt; Bilden (320) einer ersten Kette, die eine Anzahl von N Auslöseintervallen aufweist; Berechnen (505) eines ersten repräsentativen Auslöseintervalls aus den N Auslöseintervallen der ersten Kette; Bilden (320) einer zweiten Kette, die eine Anzahl von N Auslöseintervallen aufweist, wobei die zweite Kette gegenüber der ersten Kette um ein Auslöseintervall in der Zeit zurückverschoben ist; Berechnen (505) eines zweiten repräsentativen Auslöseintervalls aus den N Auslöseintervallen der zweiten Kette; Berechnen (505) einer ersten Varianz aus den N Auslöseintervallen und dem ersten repräsentativen Auslöseintervall der ersten Kette; Berechnen (505) einer zweiten Varianz aus den N Auslöseintervallen und dem zweiten repräsentativen Auslöseintervall der zweiten Kette; und Bestimmen, dass ein periodisches Artefakt in der Ableitung vorhanden ist, wenn das erste repräsentative Auslöseintervall und das zweite repräsentative Auslöseintervall unterschiedlich sind (525); und das zuletzt bestimmte Auslöseintervall kleiner als die Hälfte des ersten repräsentativen Auslöseintervalls ist (520); und das zuletzt bestimmte Auslöseintervall kleiner als die Hälfte des zweiten repräsentativen Auslöseintervalls ist (520); und die erste Varianz kleiner als eine Schwellvarianz ist (510); und die zweite Varianz kleiner als die Schwellvarianz ist (510).
Patent DE-10126618-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von Statusinformationen über direkte Funkverbindungen zwischen Teilnehmer-Endgeräten
Inventor: EBNER ANDRE
IPC: G08G1/0965
Filed: 2001-05-31
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Austausch von Statusinformationen enthaltenden Datenpaketen
zwischen Teilnehmer-Endgeräten
(MT1, MT2, ...MT7) eines Datenfunksystems,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Übertragung
der Datenpakete zu definierten Sendezeitpunkten über direkte Funkverbindungen
zwischen einem ersten, sendenden Teilnehmer-Endgerät (MT1,
MT2, ...MT7) und mindestens einem zweiten, empfangenden Teilnehmer-Endgerät (MT1,
MT2, ...MT7) erfolgt,  dass zumindest ein Teil der Statusinformationen
in jedem Teilnehmer-Endgerät
(MT1, MT2, ...MT7) bis zum nächsten Sendezeitpunkt
aktualisiert und in Form von Datenpaketen von jedem Teilnehmer-Endgerät (MT1,
MT2, ...MT7) ausgesendet und/oder weitergeleitet wird, wobei in
jedem Teilnehmer-Endgerät
(MT1, MT2, ...MT7) auf Basis von bereits vorhandenen Statusinformationen
und/oder den zwischen zwei Sendezeitpunkten von mindestens einem
weiteren Teilnehmer-Endgerät
(MT1, MT2, ...MT7) empfangenen Statusinformationen eine Auswertung
der Statusinformationen durchgeführt
wird und in Abhängigkeit
von dem Ergebnis der Auswertung aktualisierte, komprimierte Statusinformationen
generiert und zum nächsten
Sendezeitpunkt ausgesendet werden.
Patent DE-10202691-B4 (DE)
Title: Bodenreinigungsgerät insbesondere auch für Rolltreppen und Fahrsteige
Inventor: HEFTER CHRISTIAN
IPC: B66B31/00
Filed: 2002-01-24
Granted: 2005-11-24
Abstract: Reinigungsgerät, insbesondere
für Rolltreppen
und Fahrsteige, mit folgenden Merkmalen:  – mit einem Korpus (1), an
dessen Vorder- und/oder Unterseite ein Reinigungskopf (7) vorstehend
angeordnet ist,  – mit
einer Bodenbearbeitungseinrichtung (9),  – mit einer Stützeinrichtung
oder einem Chassis (21), worüber
der Reinigungskopf (7) und/oder der Korpus (1) zumindest mittelbar
gehalten und/oder abgestützt
ist,  – der
Reinigungskopf (7) ist so unterschiedlich montier-, wend- und/oder
betreibbar, dass dessen Arbeits- oder Wirkfläche (31) in einer ersten Arbeitsposition,
die im Wesentlichen nach unten ausgerichtet ist, und in einer zweiten Arbeitsposition
betreibbar ist, in der die Arbeits- oder Wirkfläche (31) des Reinigungskopfes
(7) mit Vertikalkomponente ausgerichtet ist, und  – der Reinigungskopf
(7) ist gegenüber
der Stützeinrichtung
oder gegenüber
dem Chassis (21) so verfahr- und/oder verstellbar, dass die Arbeits-
oder Wirkfläche
(31) zumindest in einer Arbeitsposition über die nach vorne weisenden
Begrenzungsfläche
(47) einer...
Patent DE-10214381-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entstapeln von Blättern von einer Unterseite eines Stapels
Inventor: HEIMANN HORST
IPC: B65H3/08
Filed: 2002-03-30
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zum Entstapeln von Blättern
von einer Unterseite eines Stapels, mit einer Auflage für den Stapel,
auf der der Stapel an einer Seite überstehend aufliegt, mit einer
unter der Auflage angeordneten, drehend antreibbaren Transportwalze,
die einen Blatthalter zum lösbaren
Halten eines Blattes am Umfang der Transportwalze aufweist, und
mit einem Sauggreifer, der mit einer Greiferführung zwischen der Unterseite
des Stapels, wo sich der Sauggreifer im Bereich des Überstands
des Stapels über
die Auflage befindet, und der Transportwalze hin- und herbewegbar
geführt
ist, wobei die Greiferführung den
Sauggreifer bei seiner Bewegung so verschwenkt, dass er sich an
der Unterseite des Stapels in etwa in einer Ebene mit der Unterseite
des Stapels und an der Transportwalze in etwa in einer Tangentialebene
der Transportwalze befindet, wobei die Greiferführung außerhalb eines Zwischenraums
zwischen der Auflage und der Transportwalze angeordnet ist und eine
Welle aufweist, von der ein Arm drehfest absteht, an dem der Sauggreifer...
Patent DE-10220061-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen und Verfahren zum Bewerten der verbleibenden Mindestanwendbarkeitsdauer und/oder verbleibenden Mindesthaltbarkeitsdauer
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: G06K7/10
Filed: 2002-05-04
Granted: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Erfassungseinrichtung und/oder Scannervorrichtung, im Kassenbereich von Kaufhäusern oder an den Ausgabe- und/oder Abgabestellen von Produkten und/oder Waren in Apotheken, Drogerien und/oder Einzelhandel,  a) zur Erfassung des produktidentifizierenden Strichcodes, sowie  b) Informationen bezüglich der Mindesthaltbarkeit bei Lebensmitteln oder der Mindestbrauchbarkeit/Mindestverwendbarkeit bei Arzneimitteln,  wobei die Informationen bezüglich der Mindesthaltbarkeit bei Lebensmitteln oder der Mindestbrauchbarkeit/Mindestverwendbarkeit bei Arzneimittel mit der aktuellen Datumsinformation verglichen werden,  um zu vergleichen, ob die Mindesthaltbarkeitsangabe des Produkts und/oder der Ware, den zu erwartenden Anwendungszeitraum und/oder die zu erwartende Aufbrauchzeitdauer im ausreichendem Maße abdeckt oder nicht,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vorrichtung bei Feststellen einer zu eng begrenzten und/oder unzureichenden verbleibenden Zeitdauer der Mindesthaltbarkeit und/oder Mindestbrauchbarkeit/Mindestverwendbarkeit, automatisch ein Warnsignal erzeugt, wobei  der zu erwartenden voraussichtliche Anwendungszeitraum und/oder die zu erwartende voraussichtliche Aufbrauchzeitdauer derart ermittelt wird, dass die Packungsgröße und/oder der Packungsinhalt durch den Tagesbedarf geteilt wird, wobei im einfachstem Falle durch den...
Patent DE-10227340-B4 (DE)
Title: Magnetisierungsvorrichtung mit Permanentmagneten
Inventor: POTORADI DETLEF
IPC: H01F13/00
Filed: 2002-06-19
Granted: 2005-05-12
Abstract: Magnetisierungsvorrichtung
mit  – einer
Magneteinrichtung zur Erzeugung eines im Wesentlichen homogenen
Magnetisierungsfelds in mindestens einem Magnetisierungsabschnitt
(4), durch den, in den oder aus dem ein zu magnetisierendes Werkstück führbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Magneteinrichtung mindestens vier Permanentmagnete (1) umfasst,
die in einer vorgegebenen Schnittebene Längs- und Stirnseiten aufweisen
und die bezogen auf diese Schnittebene rautenförmig angeordnet sind, wobei
sich der Magnetisierungsabschnitt (4) in der Raute befindet.
Patent DE-10235221-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren von Netzwerkanalysatoren
Inventor: HELD WERNER
IPC: G01R35/00
Filed: 2002-08-01
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines mindestens vier Meßtore (T1, T2, T3, ...) aufweisenden Netzwerkanalysators (NWA) mit folgenden Schritten:  – Verbinden jedes Meßtors (T1, T2, T3, ...) mit mindestens drei bekannten Eintor-Standards (ET-O, ET-S, ET-M) und Durchführen einer Eintor-Kalibrierung durch jeweils eine Reflexionsmessung,  – Bilden zumindest einer Gruppe (G) bestehend aus anfangs drei Meßtoren (T1, T2, T3), Verbinden aller drei Meßtore (T1; T2; T3) mit den beiden jeweils anderen Meßtoren (T2, T3; T1, T3; T1, T2) über einen bekannten Zweitor-Standard (ZT) und Durchführen jeweils einer Zweitor-Kalibrierung nach dem 10-Term-Verfahren,  – Sukzessives Erweitern der Gruppe (G) durch Verbinden jeweils eines übrigen noch nicht zu der Gruppe (G) gehörigen Meßtors (T4, ...) mit nur einem bereits zu der Gruppe (G) gehörigen Meßtor (T1; T2; T3) über einen bekannten Zweitor-Standard (ZT) und Durchführen jeweils einer 2-Tor-Kalibrierung nach dem 10-Term-Verfahren durch eine Transmissionsmessung in beiden Richtungen,  wobei die Empfänger-Reflexions-Terme (r i  =...
Patent DE-10236918-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Alkylphenylcarbinolen
Inventor: KUHN WALTER DIPL CHEM DR
IPC: C07C43/23
Filed: 2002-08-12
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Alkylphenylcarbinolen der Formel (I) durch Hydrierung von Alkylphenylketonen der Formel (II)worin R1 eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen bedeutet und R2 und R3 unabhängig voneinander Wasserstoff, eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder eine Alkoxygruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen bedeuten, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydrierung in Gegenwart eines Nickel-Katalysators mit einem Nickelgehalt von mindestens 50 Gew.-%, bezogen auf den trockenen Katalysator, und eines basischen Zusatzes, der gewählt ist aus der Gruppe der Alkalialkoholate, der Erdalkalialkoholate oder der Amine, durchgeführt wird und der Wassergehalt des in die Hydrierung eingesetzten Ausgangsgemisches weniger als 3 Gew.-% beträgt, wobei der Wasserstoffdruck zwischen 5 und 18 bar abs. liegt.
Patent DE-10247440-B4 (DE)
Title: Therapiesystem sowie Therapieverfahren
Inventor: HEIN ACHIM
IPC: G06F19/00
Filed: 2002-10-11
Granted: 2005-05-04
Abstract: Therapiesystem
mit mindestens einem Therapeutenrechner zur Erstellung bzw. Pflege
von Therapieprogrammen und mit mindestens einem Patientenrechner,
der mit einem mit dem Patienten im Zuge der Therapie interagierenden
Therapiesensor mindestens zeitweise verbunden ist und mit dem Therapeutenrechner
mindestens zeitweise über
ein Datennetz in Verbindung steht,  wobei ein Kommunikationsmodul
(64, 71), welches den Datenfluß zwischen
dem Therapeutenrechner (42 bis 44) und dem Patientenrechner (45
bis 47, 59 bis 63) steuert, derart ausgebildet ist, dass ein zu
Beginn eines Therapieabschnitts vom Therapeutenrechner (42 bis 44)
zum Patientenrechner (45 bis 47, 59 bis 63) übertragenes Konfigurationsdatenpaket
(85) eine Freigabe mindestens eines bestimmten, auf dem Patientenrechner
(45 bis 47, 59 bis 63) vorinstallierten Therapieprogramms steuert,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Kommunikationsmodul (64, 71) derart ausgebildet
ist, dass mit dem Konfigurationsdatenpaket (85) Daten übertragen
werden, die eine maximale Wiederholungszahl des jeweiligen Therapierprogramms
repräsentieren.
Patent DE-10248382-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laminieren von Folien und Folienanordnung
Inventor: HOHMANN ARNO
IPC: C09J175/04
Filed: 2002-10-17
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zum Laminieren von Folien (6, 7, 9) mit den Schritten:  – Anordnen von drei oder mehr Folien (6, 7, 9) und mindestens einer Heißschmelzklebstoffschicht (8) übereinander, so daß zwischen mindestens zwei Folien (7, 9) eine Heißschmelzklebstoffschicht (8) liegt während zugleich wenigstens zwei Folien (6, 7) unmittelbar aufeinanderliegen, wobei für die Heißschmelzklebstoffschicht (8) ein Heißschmelzklebstoff mit einer aktivierbaren Vernetzungskomponente verwendet wird,  – Zusammenpressen der Folienanordnung (6, 7, 9) und  – Erwärmen der Folienanordnung derart, daß die Heißschmelzklebstoffschicht (8) eine Temperatur (T k ) erreicht, bei der sie eine Verbindung zwischen den zwei an die Heißschmelzklebstoffschicht (8) angrenzenden Folien (7, 9) herstellen kann,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Folienanordnung über die Temperatur (T k ) hinaus weitererwärmt wird, derart, daß die Heißschmelzklebstoffschicht (8) eine Temperatur (T A ) erreicht, bei der die Vernetzungskomponente aktiviert und damit die Aushärtung des Heißschmelzklebstoffs angestoßen wird, wodurch die Schmelztemperatur des Heißschmelzklebstoffs über die zur Verbindung der Folien...
Patent DE-10304777-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Chipnutzens mittels eines Hitze- und Druckprozesses unter Verwendung eines thermoplastischen Materials und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: H01L21/00
Filed: 2003-02-05
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Chipnutzens (1) mittels eines Hitze- und Druckprozesses
unter Verwendung eines thermoplastischen Materials, das folgende
Verfahrensschritte aufweist:  – Bereitstellen einer Chipträgerplatte
(2),  – Bestücken der
Chipträgerplatte
(2) auf einer Oberseite (3) mit Halbleiterchips (4) in Zeilen (10)
und Spalten (11) unter Einhaltung eines Abstands zwischen den Halbleiterchips (4),  – Bereitstellen
einer Transferplatte (5),  – Erwärmen von
Chipträgerplatte
(2) und/oder Transferplatte (5), wobei entweder die Chipträgerplatte
(2) oder die Transferplatte (2) verformbar erweicht, während die
andere formstabil bleibt,  – Zusammenpressen
von Transferplatte (5) und Chipträgerplatte (2) unter Einpressen
der Halbleiterchips (4) in die verformbare Transfer- (5) bzw. Chipträgerplatte
(2) bis eine Oberseite der verformbaren Transfer- (5) bzw. Chipträgerplatte
(2) und Oberseiten (6) der Halbleiterchips (2) eine gemeinsame und
im wesentlichen nivellierte Oberseite (7) aufweisen,  – Entfernen
der Transferplatte (5) und/oder der Chipträgerplatte (2).
Patent DE-10311578-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur entgeltlichen Bereitstellung von Ressourcen eines lokalen Netzwerkes
Inventor: BAUMKÖTTER MANFRED
IPC: H04W12/06
Filed: 2003-03-10
Granted: 2022-04-07
Abstract: Verfahren zur entgeltlichen Bereitstellung von Ressourcen (3) eines lokalen Netzwerkes (LAN) (2), nämlich zur Ermöglichung des Zugangs zu diesen, gegebenenfalls einen Internetzugang umfassenden Ressourcen (3) und für das Inkasso ihrer temporären Nutzung, bei welchem dem Nutzer der Zugang zu den Ressourcen (3) mittels eines dafür geeigneten Gerätes (5), nämlich mittels eines mobilen Nutzungsgerätes, über eine Zugangseinrichtung (1, 1', 1'') (Access Point) des LAN (2) bei Verwendung eines zeitlich begrenzt gültigen Kennworts ermöglicht wird, indem das Kennwort zuvor bei einem Anruf bei mindestens einer vom Bereitsteller der Ressourcen (3) (Ressourcenanbieter) bekannt gegebenen und unterhaltenen gebührenpflichtigen Servicerufnummer eines öffentlichen Fernsprechnetzes (6) für den Nutzer gültig geschaltet oder ihm zugewiesen wird, wobei Anrufe bei der mindestens einen vom Ressourcenanbieter unterhaltenen Servicerufnummer bei einem mit dem öffentlichen Fernsprechnetz (6) verbundenen und in das die Ressourcen (3) entgeltlich bereitstellende LAN (2) eingebundenen Authentifikationsserver (4) auflaufen, welcher die zur Nutzung des LAN berechtigenden Kennwörter gültig schaltet oder zuweist und sie im Hinblick auf ihre Gültigkeitsdauer in einem Speicher (10, 12) verwaltet und wobei die an ein gültiges Kennwort gebundene Freigabe des Zugangs zu den Ressourcen (3) durch die Access Points (1, 1', 1'') im Ergebnis einer Anfrage zur Gültigkeit eines verwendeten Kennworts beim Authentifikationsserver (4) oder durch den in das LAN (2) eingebundenen Authentifikationsserver (4) selbst geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Anruf bei der Servicerufnummer des Ressourcenanbieters mittels eines Mobilfunkgerätes (8) erfolgt und die Mobilfunknummer des Anrufenden als zeitlich begrenzt gültiges Kennwort für die Nutzung der Ressourcen dient, so dass dem Nutzer das Kennwort in Form der Mobilfunknummer des in seinem Besitz befindlichen oder eines ihm überlassenen Mobilfunkgerätes zwar bereits vor dem Anruf zugewiesen ist, aber dieses erst durch den Anruf zur Nutzung der Ressourcen (3) des LAN (2) übertragen und gültig geschaltet wird, wobei die Berechnung des Entgelts für diese Nutzung bereits im Zuge des Anrufs bei der gebührenpflichtigen Servicerufnummer und das Inkasso der Kosten über die Rechnungsstellung für die Rufnummer des zum Anruf bei dieser Servicerufnummer benutzten Mobilfunkgerätes (8) erfolgt.
Patent DE-10321068-B4 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: GRAD MAXIMILIAN
IPC: F24F8/108
Filed: 2003-05-10
Granted: 2009-12-24
Abstract: Filterelement, mit  – zick-zack-förmig gefalteten Filterbahnen (2), die dichtend in einer Aufnahmeanordnung für das Filterelement (1) anordbar sind, wobei  – in oder an die zick-zack-förmig gefalteten Filterbahnen (2) Verstärkungselemente (4, 6, 8) angebracht sind, mit denen eine weitgehend selbsttragende Struktur der Filterbahnen (2) gestaltbar ist und  – das Verstärkungselement aus mindestens einem Schwert (6) besteht, das jeweils in Richtung der gefalteten Filterbahnen (2) in eine Falte der Filterbahnen (2) gesteckt ist und  – die Schwerter (6) mit den jeweils stirnseitig zu den Filterbahnen (2) angebrachten Seitenbändern (3) fest verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Schwerter (6) tannenbaumförmig mit einem Hinterschnitt (7) versehen sind und dass  – eine Klammer (8) unter Einschluss der jeweiligen Filterbahn (2) über den Hinterschnitt (7) des Schwertes (6) gesteckt ist.