baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018219224-A1 (DE)
Title: Schalter
Inventor: BACHER FRANK
IPC: H01H19/64
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalter mit einem Schaltergehäuse, eine Anzahl von modulartigen im Schaltergehäuse insbesondere nebeneinander anordbaren Einzelschaltkammern mit zumindest zwei Schaltkontaktelementen und mit einer das Schaltergehäuse oberhalb der Einzelschaltkammern abschließende Betätigungseinrichtung. Diese Betätigungseinrichtung dient zur Verstellung eines Nockenelements zur selektiven Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen den Schaltkontaktelementen einer Einzelschaltkammer. Die Schaltkontaktelemente sind explosionsgeschützt in jeder Einzelschaltkammer in zumindest zwei unterschiedlichen Orientierungen anordbar. Weiterhin ist insbesondere das Nockenelement der Betätigungseinrichtung je nach Orientierung der Schaltkontaktelemente unterschiedlich anordbar. Dadurch ergibt sich ein Schalter mit einer einfachen Anpassungsmöglichkeit zum Gehäuse- bzw. Fronteinbau, wobei gleichzeitig alle Anforderungen an den Explosionsschutz ebenfalls erfüllt sind.
Patent DE-102018219766-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Dosiersystems mit mehreren Dosierventilen
Inventor: SCHWEIZER FRANK
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Dosiersystems (30) mit mehreren Dosierventilen (31, 32) für ein SCR-Katalysatorsystem (20) mit mehreren SCR-Katalysatoren (21, 22). Dabei werdenDosiermassenstromanforderungen an die Dosierventile (31, 32) in Abhängigkeit von einem Verhältnis der Stickoxidkonvertierungsraten der SCR-Katalysatoren (21, 22) limitiert.
Patent DE-102019001436-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Speicherdruckes nebst zugehöriger Vorrichtung
Inventor: BALTES HERBERT
IPC: G01L7/16
Filed: 2019-02-28
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Ermitteln eines Speicherdrucks auf einer Medienseite 14 eines Hydrospeichers 6, die mittels eines Trennelements 10 von einer weiteren Medienseite 18 desselben separiert ist unter Einsatz einer Zustandsüberwachung 46, die zumindest einen im Betrieb gemessenen Speicherdruck im Hydrospeicher 6 diesem zuordnet, der mit seiner weiteren Medienseite 18 an eine Medienleitung 24 angeschlossen ist, offenbart, das dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Speicherstation 2 mit mehreren derartigen Hydrospeichern 6 vorgesehen ist, und dass die Zustandsüberwachung 46 mindestens einen Sensor 48 aufweist, der den Mediendruck in der Medienleitung 24 überwacht, an die sämtliche Hydrospeicher 6 mit ihrer weiteren Medienseite 18 angeschlossen sind, sowie weitere Sensoren 52 aufweist, von denen mindestens einer jedem Hydrospeicher 6 zugeordnet einen Rückschluss über den Betriebszustand des Trennelements 10 des jeweiligen Hydrospeichers 6 erlaubt.
Patent DE-102019008310-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion und/oder Überwachung der Kopplung eines Gespanns
Inventor: ERGIN ONUR
IPC: H04W4/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion und/oder Überwachung der Kopplung und/oder des Standorts eines Fahrzeuges und eines daran anhängbaren Anhängers. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein mobiles Endgerät mit einer zur Durchführung des Verfahrens geeigneten Anwendung, dessen jeweils aktueller Standort direkt oder mittelbar an einen Flottenmanagementserver übertragbar ist, eingesetzt wird, wobei das Fahrzeug und der Anhänger anhand von optisch erkennbaren Codes erfasst werden, welche jeweils in die Anwendung des mobilen Endgeräts eingepflegt werden, wobei ein gekoppelter oder entkoppelter Zustand von Fahrzeug und Anhänger anhand einer Nutzereingabe erkannt wird, und wobei der Standort des mobilen Endgeräts zumindest zum Zeitpunkt des Wechsels vom gekoppelten Zustand in den entkoppelten Zustand direkt oder mittelbar an den Flottenmanagementserver übertragen wird.
Patent DE-102019008625-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ableitung von Starkregen von befestigten Flächen
Inventor: NEUMANN GEORG
IPC: E03F1/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Durch den Klimawandel sind bisher und werden in Zukunft weitere Unwetter auftreten mit Starkregen , die mit den vorhandenen Entwässerungs-Einrichtungen nicht beherrschbar sind.Insbesondere in den stark bebauten Wohngebieten kommt es zu Überschwemmungen und große SchädenEs werden also neue Verfahren und Vorrichtung erforderlich, die die großen Wassermengen von den Verkehrsflächen schnell ableiten, aufstauen und möglichst an Ort und Stelle versickern und dem Grundwasser zu führen.Erfinderisch wird das Problem dadurch gelöst, dass im Bereich der Gosse ein mindestens 2 m hoher und 0,30 breiter Senkkasten eingebaut wird, der wenigstens 600 1/1 m Stauraum aufweist.Durch die lippenförmigen Öffnungen an der gesamten Stirnwand zum Gehweg hin wird das gereinigte Wasser direkt in den Untergrund und anschließend in das Grundwasser abgeleitet.Bei der Befüllung des Stauraums erfolgt sofort die Versickerung. Dadurch wird der Stauraum wesentlich vergrößert und die gesamten vorhandenen Entwässerungseinrichtungen entlastet.Eine annähernd genaue hydraulische Berechnung dieses Verfahrens ist zur Zeit nicht möglich, da langfristige Aufzeichnungen über Starkregen-Mengen und Intensität fehlen.
Patent DE-102019103369-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zum ausführen von visueller odometrie unter verwendung eines fahrzeugkamerasystems
Inventor: NARIYAMBUT MURALI VIDYA
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-02-11
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Vorrichtungen zum Ausführen von visueller Odometrie unter Verwendung eines Fahrzeugkamerasystems bereit. Es werden Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsgegenstände zum Ausführen von visueller Odometrie unter Verwendung einer monokularen Kamera offenbart. Eine beispielhafte Vorrichtung beinhaltet eine Verfahrensfusionierungsvorrichtung zum Bestimmen eines visuellen Odometrieverfahrens unter Verwendung einer Oberflächencharakterisierung zum Berechnen erster Odometriedaten, eine Verschiebungsbestimmungsvorrichtung zum Berechnen zweiter Odometriedaten auf Grundlage von Sensorinformationen, eine Odometrieberechnungsvorrichtung zum Berechnen eines Odometrieparameters eines Zielobjektes in Bezug auf ein Fahrzeug auf Grundlage der ersten und der zweiten Odometriedaten und eine Fahrzeugbefehlserzeugungsvorrichtung zum Erzeugen eines Fahrzeugbefehls auf Grundlage des Odometrieparameters.
Patent DE-102019104232-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur freigabe einer fahrfunktion für teilautonomes fahren
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-02-20
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Freigabe einer Fahrfunktion für teilautonomes Fahren, wobei eine Trainingsfahrt auf einer Route durchgeführt wird (206), wobei ein Fahrzeug in der Trainingsfahrt unterstützt durch die längs- und quer-unterstützenden Fahrerassistenzsysteme bewegt wird, wobei das Verhalten des Fahrzeugs und/oder eines Fahrers erfasst wird, wobei abhängig vom erfassten Verhalten wenigstens ein Streckenabschnitt der Route identifiziert wird (208), in dem eine pilotierte Fahrt möglich ist, wobei eine pilotierte Fahrt gemäß eines gewünschten Systemverhaltens für den wenigstens einen identifizierten Streckenabschnitt freigegeben wird (210), und wobei das gewünschte Systemverhalten auf einer Referenzfahrt, die auf der Route durchgeführt wird (202), basiert, wobei das Fahrzeug in der Referenzfahrt von einem Fahrer ohne assistierende längs- und/oder quer-unterstützende Fahrerassistenzsysteme manuell bewegt wird, wobei ein Verhalten des Fahrzeugs und/oder des Fahrers in der Referenzfahrt erfasst wird, wobei abhängig vom erfassten Verhalten das gewünschtes Systemverhalten definiert ist (204).
Patent DE-102019104378-A1 (DE)
Title: Anhängerdetektionssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KEES DONATUS ANDREAS JOSEPHINE
IPC: B60G17/019
Filed: 2019-02-21
Abstract: Anhängerdetektionssystem für ein Fahrzeug (1), wobei das Detektionssystem einen ersten Sensor (432, 436), ausgelegt zum Detektieren einer Vertikal- und/oder einer Lateralverschiebung einer Fahrzeugkarosserie (422) relativ zu mindestens einer Radbaugruppe (408) des Fahrzeugs (1), und einen Prozessor, ausgelegt zum Verarbeiten der detektierten Verschiebung und zum Vornehmen einer Bestimmung, ob ein Anhänger (3) mit dem Fahrzeug (1) verbunden ist, umfasst.
Patent DE-102019106199-A1 (DE)
Title: Zahnprothetische Anordnung
Inventor: BREHM PETER
IPC: A61C13/225
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zahnprothetische Anordnung zur Verbindung von wenigstens einem Kieferimplantat mit einem Aufbau, welche über ein dem Kieferimplantat zugeordnetes Unterteil (14) und ein dem Aufbau zugeordnetes Oberteil (18) miteinander verbunden sind, wobei sich im zusammengesetzten Zustand das Unterteil (14) und das Oberteil (18) zu einem Hohlraum (30) ergänzen, der in eine seitlich am Oberteil (18) angeordnete Öffnung (24) mündet, über die der Hohlraum (30) mit einem aushärtbaren, flüssigen Füllmaterial (32) vorzugsweise aus Kunststoff befüllbar ist, so dass nach dessen Aushärten eine Haltekraft gegen axiales Abziehen des Oberteils (18) vom Unterteil (14) entsteht, wobei das Oberteil (18) vom Unterteil (14) unter Zerstörung des ausgehärteten Füllmaterial (32) abnehmbar ist.
Patent DE-102019106276-A1 (DE)
Title: Rotorlagerung einer Windkraftanlage Technisches Gebiet
Inventor: BIERLEIN ANDREAS
IPC: F16C33/60
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Rotorlagerung einer Windkraftanlage, insbesondere auf eine Rotorlagerung mit verbesserter und vereinfachter axialer Krafteinleitung in den Innenring. Dazu wird angegeben, dass der Innenring 4 des Wälzlagers 3 bezogen auf die axiale Länge L2 des Außenrings 5 dieses Wälzlagers 3 eine größere axiale Länge L4 hat, indem an einen, der axialen Länge L2 des Außenrings entsprechenden Abschnitt des Innenrings 4 mit der Länge L3 Abschnitte 10.1, 10.2 anschließen, wobei der axialen Längen L4.1, 4.2 dieser Abschnitte 10.1, 10.2 unterschiedlich groß sind.
Patent DE-102019109815-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtführungsbaugruppe
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/18
Filed: 2019-04-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sicherheitsgurtführungsbaugruppe bereit. Eine Baugruppe beinhaltet eine Sicherheitsgurtführung. Die Sicherheitsgurtführung beinhaltet einen Schlitz. Ein Gurtband erstreckt sich durch den Schlitz. Ein lösbarer Stab wird durch die Sicherheitsgurtführung abgestützt und erstreckt sich über den Schlitz. Der lösbare Stab löst sich während eines Fahrzeugaufpralls, um zu ermöglichen, dass sich das Gurtband an dem Schlitz entlangbewegt, um Brusteindrückung eines Insassen während des Fahrzeugaufpralls zu reduzieren.
Patent DE-102019113355-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren für ein berührungsloses Sensorkonzept
Inventor: RUCKELSHAUSEN ARNO
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Erfassungsbereich-Kennfeldern von Objekterfassungs-Systemen (ODS-Systemen) und einen Prüfstand zur Ermittlung solcher Kennfelder.Erfassungsbereiche von ODS-Systeme werden in der Regel unter konstanten, im Indoorbereich relevanten Bedingungen getestet. Dabei werden wechselnde Umweltbedingungen nur unzureichend berücksichtigt. Die Eignung der so getesteten ODS-Systemen oder Sensoren für den Außenbereich unter wechselnden Umweltbedingungen, wie Temperatur, Luftfeuchtigkeit, Lichtverhältnisse etc. ist deshalb fraglich.Um ODS-Systeme (30) und deren Kennfelder (K1, K2, ..., Kn) unter wechselnden Umweltbedingungen zu testen, wird vorgeschlagen, dass- mittels eines Umgebungsdaten-Sensors (17) wenigstens ein Umgebungsdaten-Kennwert (UK), wie beispielsweise die Helligkeit (UK-H), und/oder die Luftfeuchtigkeit (UK-L) und/oder die Temperatur (UK-T) und/oder der Luftdruck (UK-D) erfasst wird,- wenigstens ein zweites Kennfeld (K2, ..., Kn) eines oder mehrerer ODS-Systeme (30) ermittelt und in eine Ebene (E) projiziert wird, in die auch ein erstes Kennfeld (K1) des ODS-Systems (30) projiziert worden ist, so dass sich auf Basis der Erfassungsbereiche (18) der Kennfelder (K1, K2, ..., Kn) ein Gesamt-Erfassungsbereich (28) ableiten lässt.Weiterhin wird ein Prüfstand vorgeschlagen, der wenigstens ein bewegliches Positionierungssystem und eine Aufnahmeeinrichtung umfasst. Das Positionierungssystem und die Aufnahmevorrichtung dienen zur Anbringung eines Prüfkörpers (12) und eines ODS-Systems (30) und sind in Prüfläufen relativ zueinander verfahrbar.
Patent DE-102019115370-A1 (DE)
Title: Automobil-lidar mit multispektral-tiefenbildgebung und diskretem abtastmechanismus
Inventor: PHILIPP TZVI
IPC: G01S7/499
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Fahrzeug, Lidar-System für das Fahrzeug und Verfahren zum Scannen eines Objekts mit dem Lidar-System. Das Lidar-System beinhaltet eine erste Viertelwellenplatte, eine erste Auslenkungsstufe und einen Detektor. Die erste Viertelwellenplatte erzeugt einen kreisförmigen polarisierten Lichtstrahl. Die erste Auslenkungsstufe wählt eine Drehrichtung für einen Polarisationsvektor des Abtaststrahls aus und lenkt den Abtaststrahl um einen ausgewählten Winkel basierend auf der ausgewählten Drehrichtung des Polarisationsvektors ab. Der Detektor empfängt einen reflektierten Strahl, der eine Reflexion des Abtaststrahls vom Objekt ist.
Patent DE-102019115377-A1 (DE)
Title: Halbhohlstanzniet, Nietverbindung und Verfahren zum Ausbilden einer Nietverbindung
Inventor: GSCHNEIDINGER RAINER
IPC: B21J15/02
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halbhohlstanzniet mit einem Nietkopf (12) und einem daran angeformten Nietschaft (14) mit Nietfuß (16) mit einer zentralen Nietausnehmung (18), die sich von einem dem Nietkopf (12) gegenüberliegenden Nietfußende entlang der Längsachse (L) des Nietes (10) erstreckt. Das Verhältnis von Länge der Nietausnehmung (LA) zur Gesamtlänge des Nietes (LG) liegt in einem Bereich von 0,30 ≤ LA/LG ≤ 0,37.
Patent DE-102019115425-A1 (DE)
Title: KOLLISIONSMINDERUNG FÜR BENACHBARTE FUßGÄNGER
Inventor: CHANDRAKUMAR JANAKAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt beinhaltet ein System zum Senden einer Notfallmeldung, wobei das System einen Speicher beinhaltet, der konfiguriert ist, um eine oder mehrere ausführbare Anweisungen zu beinhalten, und einen Prozessor, der konfiguriert ist, um die ausführbaren Anweisungen auszuführen, wobei die ausführbaren Anweisungen es dem Prozessor ermöglichen: Fußgängerbewegungsinformationen von einem Fußgängererfassungssensor zu empfangen; Drittfahrzeugbewegungsinformationen von einem Fahrzeugerfassungssensor zu empfangen; eine Kollisionswarnmeldung bereitzustellen zumindest teilweise basierend auf sowohl den Fußgängerbewegungsinformationen als auch Drittfahrzeugbewegungsinformationen.
Patent DE-102019122049-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme oder zum Wechsel eines Tastkopfes oder Sensors an einer Pinole oder an einem an der Pinole angeordneten Interface eines Koordinatenmessgerätes
Inventor: WAGNER MARTIN
IPC: G01B5/012
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufnahme oder zum Wechsel eines Tastkopfes oder eines Sensors an einer Pinole oder an einem an der Pinole angeordneten Interface eines Koordinatenmessgerätes, bei dem die Pinole zumindest teilweise ohne Tastkopf oder Sensor zu einer Tastkopf- oder Sensorhalterung verfahren wird, bei dem die Pinole oder das an der Pinole angeordnete Interface einen Tastkopf oder Sensor aus der Tastkopf- und/oder Sensorhalterung aufnimmt, und bei dem zum Aufnehmen des Tastkopfes oder des Sensors die Pinole derart verfahren wird, dass mit der Pinole ein Zentriervorgang zur Aufnahme des Tastkopfes oder des Sensors durchgeführt wird, bei dem der Zentriervorgang durch Erfassen und Auswerten wenigstens eines Strom-Istwertes wenigstens einer Achse des Koordinatenmessgerätes durchgeführt wird.
Patent DE-102019122159-A1 (DE)
Title: Wundpflaster, enthaltend ein speziell ausgeführtes Reservoir für eine pharmazeutische Zubereitung
Inventor: ABU-GHAZALEH ADRIAN
IPC: A61L15/22
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wundpflaster, welches ein speziell ausgeführtes Reservoir für eine pharmazeutische Zubereitung enthält.
Patent DE-102019122929-A1 (DE)
Title: Mehrscheibenkupplung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/70
Filed: 2019-08-27
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Mehrscheibenkupplung 1, bei der ein Abstandshalter 16 ausgebildet ist, der in Kontakt mit einer ersten Blattfeder 13 steht, über die die Anpressplatte 11 am Kupplungsdeckel 4 angeschlagen ist. Der Abstandshalter 16 kann durch Rotation gegenüber einem mit der Zwischenplatte 12 verbundenen Abstandshalterflansch 17 gegenüber diesem verschoben werden, worauf sich der Abstand der Anpressplatte 11 von der Zwischenplatte 12 einstellen lässt. Durch den hier vorgeschlagenen reibschlüssig von außen, bevorzugt durch einen Antriebskörper 19, antreibbaren Abstandshalter 16 kann der notwendige Zeitaufwand zur Einstellung des Abstands im Vergleich zum Stand der Technik deutlich reduziert werden.
Patent DE-102019124217-A1 (DE)
Title: Anordnung
Inventor: SIEG BERTHOLD
IPC: H01Q1/32
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zur Bereitstellung wenigstens einer Kommunikationsfunktion für eine Elektronik (2) eines Fahrzeuges (1), vorzugsweise für eine Türgriffelektronik (2) des Fahrzeuges (1), bevorzugt für eine Kommunikationsschnittstelle (40) des Fahrzeuges (1), aufweisend:- ein Trägerelement (20), welches zur Montage an Montagepositionen (I, II) auf unterschiedlichen Seiten des Fahrzeuges (1) geeignet ist, um wahlweise die Montage zumindest an einer ersten (I) oder zweiten (II) der Montagepositionen (I, II) durchzuführen,- ein erstes Kommunikationsmittel (41), welches an einer ersten Ebene (21) des Trägerelements (20) angeordnet ist,- ein zweites Kommunikationsmittel (42), welches an einer zweiten Ebene (22) des Trägerelements (20) angeordnet ist, wobei die Kommunikationsmittel (41, 42) gegenüberliegend angeordnet und elektrisch parallel geschaltet sind, um wenigstens einen Kommunikationsbereich zu erzeugen, welcher für unterschiedliche ausgewählte Montagepositionen (I, II) geeignet ist.
Patent DE-102019125685-A1 (DE)
Title: Bohrlöschgerät und Bohrlöschsystem, Bohrer
Inventor: TRAXL LUKAS
IPC: A62C31/02
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrlöschgerät (1), aufweisend:- eine Werkzeugaufnahme (13), welche zur Aufnahme eines Werkzeugs oder zur Verbindung mit einem Werkzeug ausgebildet ist,- einen Fluidanschluss, welcher zum Zuführen eines Fluids ausgebildet ist;- eine Turbine mit einem Laufrad, das wenigstens eine Stufe einer Vielzahl von Laufschaufeln aufweist und mit der Werkzeugaufnahme (13) verbunden oder verbindbar ist, um diese in einer Antriebsbetriebsart unter Verwendung des über den Fluidanschluss zugeführten Fluids als Antriebsfluid drehend und/oder schlagend anzutreiben.Erfindungsgemäß weist das Bohrlöschgerät (1) ferner auf:- wenigstens eine Abströmöffnung (20), welche in einer feststehenden Wandung (4) des Bohrlöschgeräts (1) ausgebildet ist und mit einer stromabwärts der Laufschaufeln (85) der Turbine ausgebildeten Fluidkammer kommuniziert, und welche einen ersten Strömungsweg ausbildet, der dimensioniert ist, um das als Antriebsfluid zum Betrieb der Turbine in der Antriebsbetriebsart verwendete Fluid an eine Umgebung des Bohrlöschgeräts (1) abzugeben, und/oder- eine Düsenanordnung (12) mit einer oder mehreren Düsen (18), die zum Abgeben des Fluids in einer feststehenden Wandung (4) des Bohrlöschgeräts (1) ausgebildet ist/sind und mit der Fluidkammer kommuniziert/kommunizieren, um in einer Löschbetriebsart einen von dem ersten Strömungsweg unabhängigen zweiten Strömungsweg auszubilden, um das Fluid nach Durchlaufen der Turbine als Löschfluid in einen das Bohrlöschgerät (1) umgebenden Raum abzugeben.Die Erfindung betrifft auch ein Bohrlöschsystem mit dem Bohrlöschgerät (1) und einen Bohrer.
Patent DE-102019126198-A1 (DE)
Title: Befestigungsprofil und Fensterelement mit einem Befestigungsprofil
Inventor: STOLL MATTHIAS
IPC: G09F19/22
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsprofil (1) zur Befestigung von Gegenständen (6) an einem Fensterfalz (3) eines Fensters (F) oder einem Türfalz einer Türe, wobei das Befestigungsprofil (1) einen Winkelabschnitt (10) mit einem Befestigungsschenkel (10a) und einem Falzschenkel (10b) zur Befestigung an dem Fensterfalz (3) oder dem Türfalz umfasst und wobei das Befestigungsprofil (1) einen Befestigungsabschnitt (12) zur Befestigung des Gegenstandes (6) umfasst. Hierbei umfasst das Befestigungsprofil (1) ein Gelenkelement (11) und einen Auslegerabschnitt umfasst, wobei das Gelenkelement (11) und der Auslegerabschnitt zwischen dem Winkelabschnitt (10) und dem Befestigungsabschnitt (12) angeordnet sind.
Patent DE-102019127238-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung, insbesondere für einen Hybrid-Antriebsstrang
Inventor: DANNHÄUSER MATTHIAS
IPC: F16D13/69
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es ist eine Lamellenkupplung (10) vorgesehen mit einem Außenlamellenträger (12), mehreren in dem Außenlamellenträger (12) axial verschiebbar eingehangenen Außenlamellen (16), wobei die Außenlamelle (16) ein Außenkoppelelement (24) zur drehmomentübertragenden Koppelung mit dem Außenlamellenträger (12) aufweist, einem Innenlamellenträger (14), mehreren in dem Innenlamellenträger (14) axial verschiebbar eingehangenen Innenlamellen (14), wobei die Innenlamelle (14) ein Innenkoppelelement (42) zur drehmomentübertragenden Koppelung mit dem Innenlamellenträger (14) aufweist, wobei sämtliche Außenkoppelelemente (24) nach radial außen von einem in Umfangsrichtung durchgängig verlaufenden Außenring (20) und/oder sämtliche Innenkoppelelemente (42) nach radial innen von einem in Umfangsrichtung durchgängig verlaufenden Innenring (20) abstehen, wobei die erste Reibfläche (32) über mindestens ein Außen-Blattfederelement (26) mit dem Außenring (20) und/oder die zweite Reibfläche (34) über mindestens ein Innen-Blattfederelement (40) verbunden ist. Dadurch ist das Risiko eines Verklemmens und/oder einer ungünstigen Positionierung von Lamellen (14, 16) in einer Lamellenkupplung (10) reduziert.
Patent DE-102019129413-A1 (DE)
Title: Kompensationsvorrichtung für Ableitströme
Inventor: SPESSER DANIEL
IPC: H02H9/08
Filed: 2019-10-31
Abstract: Eine Kompensationsvorrichtung (20) zur Kompensation von Ableitströmen an Leitern (51, 52, 53, 54, 55), welche Leiter (51, 52, 53, 54, 55) aktive Leiter (51, 52, 53, 54) aufweisen, weist eine Differenzstrommessvorrichtung (22), ein Netzteil (60), eine erste Signalerzeugungsvorrichtung (33), eine Endstufe (28), und eine Einspeisevorrichtung (39) auf,welche Differenzstrommessvorrichtung (22) dazu ausgebildet ist, an einer ersten Stelle (71) der aktiven Leiter (51, 52, 53, 54) ein erstes Signal (I_DIFF) zu erfassen und der ersten Signalerzeugungsvorrichtung (33) zuzuführen, welches erste Signal (I_DIFF) den Differenzstrom an den aktiven Leitern (51, 52, 53, 54) charakterisiert,welche erste Signalerzeugungsvorrichtung (33) dazu ausgebildet ist, aus dem ersten Signal (I_DIFF) ein zweites Signal (I_COMP_S) für die Kompensation des Differenzstroms zu erzeugen und dieses zweite Signal (I_COMP_S) der Endstufe (28) zuzuführen,welches Netzteil (60) eingangsseitig mit zumindest einem Teil der aktiven Leiter (51, 52, 53, 54) verbunden ist und ausgangsseitig mit der Endstufe (28) verbunden ist, um diese mit mindestens einer positiven Spannung (UP; UP1, UP2) und mindestens einer negativen Spannung (UN; UN1, UN2) zu versorgen, und welche Endstufe (28) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit vom zweiten Signal (I_COMP_S) über die Einspeisevorrichtung (39) einen Kompensationsstrom (I_COMP) in mindestens einen der aktiven Leiter (51, 52, 53, 54) einzuprägen.