Patent DE-202021102902-U1 (DE)
Title: Im Voraus vorzuspannende Federvorrichtung zum Aufrollen eines Vorhangs
IPC: E06B9/56
Filed: 2021-05-27
Abstract: Im Voraus vorzuspannende Federvorrichtung zum Aufrollen eines Vorhangs, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Federstange (11), eine an der Außenseite der Federstange (11) aufgesetzte Begrenzungsfeder (12), einen Federschwanzstopfen (13) und eine begrenzbare Rohrstopfenhülse (14) umfasst; wobei der Federschwanzstopfen (13) einen ersten rotierenden Stopfen (131), einen ersten Einstellkern (132) und eine Haltefeder (133) umfasst, und wobei der erste rotierende Stopfen (131) an dem Schwanz der Federstange (11) aufgesetzt ist, und wobei der erste rotierende Stopfen (131) mit dem ablaufenden Ende der Begrenzungsfeder (12) fest verbunden ist; und wobei an der Federstange (11) und dem ersten rotierenden Stopfen (131) eine Begrenzungsstruktur angeordnet ist, die verhindert, dass der erste rotierende Stopfen (131) auf den Kopf der Federstange (11) hin gleitet, und wobei in der Querrichtung der Innenwand des ersten rotierenden Stopfens (131) ein erstes Positionierungselement (1311) angeordnet ist, und wobei zwischen dem ersten rotierenden Stopfen (131) und der Federstange (11) ein Hohlraum, dessen Öffnung dem Schwanz der Federstange (11) zugewandt ist, in der Umfangsrichtung vorgesehen ist, und wobei der erste rotierende Stopfen (131) den Freiheitsgrad aufweist, sich relativ zu der Federstange (11) zu drehen;
 und wobei an der Federstange (11) eine Haltefeder (133) aufgesetzt ist, die eine Presspassung mit der Federstange (11) bildet, und wobei sich die Haltefeder (133) in dem Hohlraum befindet, und wobei an den beiden Enden der Haltefeder (133) jeweils zwei erste Herausführungsteile angeordnet sind, und wobei das erste Positionierungselement (1311) quer zwischen den beiden ersten Herausführungsteilen angeordnet ist, und wobei das erste Herausführungsteil auf der linken Seite des ersten Positionierungselements (1311) den Freiheitsgrad aufweist, gegen den Uhrzeigersinn die Federstange (11) festzuhalten, während das erste Herausführungsteil auf der rechten Seite des ersten Positionierungselements (1311) den Freiheitsgrad aufweist, im Uhrzeigersinn die Federstange (11) festzuhalten;
 und wobei der erste Einstellkern (132) ein zweites Begrenzungselement (1322) und ein mit dem zweiten Begrenzungselement (1322) verbundenes Auslöseelement (1321) umfasst, und wobei das zweite Begrenzungselement (1322) an dem Schwanz der Federstange (11) aufgesetzt ist; und wobei das Auslöseelement (1321) quer zwischen die beiden ersten Herausführungsteile der Haltefeder (133) eingeführt ist, und wobei das erste Herausführungsteil auf der linken Seite des Auslöseelements den Freiheitsgrad aufweist, im Uhrzeigersinn die Haltefeder (133) zum Losdrehen der Federstange (11) anzutreiben, während das erste Herausführungsteil auf der rechten Seite des Auslöseelements den Freiheitsgrad aufweist, gegen den Uhrzeigersinn die Haltefeder (133) zum Losdrehen der Federstange (11) anzutreiben; und wobei das zweite Begrenzungselement (1322) und das Auslöseelement (1321) den Freiheitsgrad aufweisen, sich relativ zu der Federstange (11) zu drehen;
 und wobei an den Kopf der Federstange (11) eine koaxial angeordnete Schraubenstange (111) fest angeschlossen ist, und wobei die begrenzbare Rohrstopfenhülse (14) an der Außenseite der Schraubenstange (111) aufgesetzt ist und mit dem Kopf der Begrenzungsfeder (12) fest verbunden ist, und wobei zwischen der begrenzbaren Rohrstopfenhülse (14) und der Schraubenstange (111) eine Einstellmutter (15) angeordnet ist, die eine Gewindeverbindung mit der Schraubenstange (111) bildet, und wobei sich die Einstellmutter (15) entlang der axialen Richtung der begrenzbaren Rohrstopfenhülse (14) bewegt und sich mit der begrenzbaren Rohrstopfenhülse (14) synchron drehen kann.