baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010051061-A1 (DE)
Title: Stellglied
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: H02K7/06
Filed: 2010-11-11
Abstract: Ein Stellglied (10) weist einen Zylinderkörper (12) auf, in dessen Innerem ein Kolben (58) verschiebbar angeordnet ist. Eine Kolbenstange (40), die mit dem Kolben (58) verbunden ist, steht von einem Ende des Zylinderkörpers (12) nach außen vor. Eine Führungseinheit (26) mit einem Führungskörper (94), der an dem Zylinderkörper (12) angebracht ist, und einem Paar von Führungsstangen (98a, 98b), die relativ zu dem Führungskörper (94) verschiebbar vorgesehen sind, sind lösbar an dem Zylinderkörper (12) angebracht. Durch Verbinden der Führungsstangen (98a, 98b) der Führungseinheit (26) und der Kolbenstange (40) über eine Verbindungsplatte (100) wird die Kolbenstange (40) durch das Paar von Führungsstangen (98a, 98b) geführt, wenn die Kolbenstange (40) in einer axialen Richtung verschoben wird.
Patent DE-102010053748-A1 (DE)
Title: Composition, useful to treat and/or prevent obesity, comprises a specified range of hydoxycarboxylic acid, protein powder, sodium bicarbonate and magnesium carbonate
Inventor: SCHIERHOLZ JOERG DR
IPC: A61K31/19
Filed: 2010-12-08
Abstract: Composition (I) comprises 30-80 wt.% of at least one 4-6C-hydoxycarboxylic acid, 3-20 wt.% of protein powder, 3-30 wt.% of sodium hydrogen carbonate and 5-40 wt.% of magnesium carbonate. ACTIVITY : Anorectic. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102010054658-A1 (DE)
Title: Wireless lock for trash cans, has electric motor driven locking unit that is engaged into slot-shaped receptacle, so that lock is actuated by reception of signal by remote control
IPC: B65F1/16
Filed: 2010-12-15
Abstract: The wireless lock (1) has electric motor driven locking unit that is engaged into slot-shaped receptacle. The lock is actuated by reception of wireless signal by remote control.
Patent DE-102010063805-A1 (DE)
Title: NOx-Falle
Inventor: CHANDLER GUY RICHARD
IPC: B01J23/63
Filed: 2010-12-21
Abstract: Beschrieben wird eine NOX-Falle, die Komponenten mit wenigstens einem Platingruppenmetall, wenigstens einem NOX-Speichermaterial und eine Masse Cer oder eine Masse eines Cer enthaltenden Mischoxids umfasst, die gleichmäßig in einer ersten Schicht auf einem Wabensubstratmonolith abgeschieden sind, wobei die gleichmäßig abgeschiedenen Komponenten in der ersten Schicht eine erste zulaufseitige Zone, die relativ zu einer zweiten ablaufseitigen Zone eine erhöhte Aktivität zum Oxidieren von Kohlenwasserstoffen und Kohlenmonoxid aufweist, und eine zweite ablaufseitige Zone aufweisen, die relativ zu der ersten zulaufseitigen Zone eine erhöhte Aktivität hat, um Wärme während eines Desulfatierungsvorgangs zu erzeugen, wobei die zweite ablaufseitige Zone eine Dispersion eines Seltenerdmetalloxids enthält, wobei die Seltenerdmetalloxidbeladung in gin–3 in der zweiten ablaufseitigen Zone größer ist als die Seltenerdmetalloxidbeladung in der ersten zulaufseitigen Zone. Ein Abgassystem für einen mager verbrennenden Verbrennungsmotor, ein Fahrzeug mit einem mager verbrennenden Verbrennungsmotor und einem Abgassystem und Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen NOx-Falle werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102011003723-A1 (DE)
Title: Differential gear motor for dividing driving power to power trains of motor vehicle, has coaxial shaft motor comprising inner and outer rotors whose rotational movements are transferred to drive shafts of power trains, respectively
Inventor: BENSE CARSTEN
IPC: H02K7/116
Filed: 2011-02-07
Abstract: The gear motor has a coaxial shaft motor (A) comprising an inner rotor whose rotating movement is transferred to a drive shaft (8) of power trains through an inner engine shaft (1) and bevel gears (4, 5) of the drive shaft. Rotating movement of an outer rotor of the shaft motor is transferred to another drive shaft (7) of the power trains through an outer motor shaft (2) i.e. sleeve shaft, and bevel gears (3, 6) of the latter drive shaft. The drive shafts are coupled against each other and formed as a coaxial shaft assembly. The rotors are freely and rotatably supported in a housing (D).
Patent DE-102011004351-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Gleichrichtereffektes bei einer dimmbaren Gasentladungslampe
Inventor: SALZMANN DANIEL
IPC: H05B41/282
Filed: 2011-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Gleichrichtereffekts bei einer dimmbaren Gasentladungslampe (L), wobei der Gleichrichtereffekt erkannt wird, indem ein aus dem Lastkreis (L, C1, C2, R2, R3, R4, L), der die Gasentladungslampe (1) enthält, zurückgeführtes Messsignal (M) mit einem Referenzwert (PREF) verglichen wird, wobei der Referenzwert (PREF) als diskrete oder stetige Funktion abhängig von einem den Dimmwert (D) der Gasentladungslampe (L) direkt oder indirekt wiedergebenden Parameter verstellt wird.
Patent DE-102011007387-A1 (DE)
Title: Netzkoppelvorrichtung und Übertragungsverfahren für ein paketbasiertes Felddatennetzwerk
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L12/26
Filed: 2011-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Netzkoppelvorrichtung (1) für ein paketbasiertes Felddatennetzwerk mit mindestens zwei Kommunikationsschnittstellen (2, 3), welche jeweils mit einem Datennetzwerk (8, 12) koppelbar sind, einer integrierten Übertragungseinrichtung (4), welche mit den Kommunikationsschnittstellen (2, 3) der Netzkoppelvorrichtung (1) gekoppelt und derart ausgebildet ist, Datenpakete zwischen den Kommunikationsschnittstellen (2, 3) zu übertragen, und einer Überwachungseinrichtung (5), welche mit den Kommunikationsschnittstellen (2, 3) der Netzkoppelvorrichtung (1) gekoppelt ist, wobei die Überwachungseinrichtung (1) derart ausgebildet ist, zu überwachen, ob zu einem über eine Kommunikationsschnittstelle (2, 3) der Netzkoppelvorrichtung (1) ausgesendetem Datenpaket ein dazu korrespondierendes Datenpaket über eine andere Kommunikationsschnittstelle (3, 2) der Netzkoppelvorrichtung (1) empfangen wurde.
Patent DE-102011012703-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für verbessertes Fluidströmungsverhalten
Inventor: BUCKNELL JOHN R
IPC: F01L3/06
Filed: 2011-03-01
Abstract: Ein Fluidströmungsventil in einem Zylinderkopf umfasst ein erstes Ventilende und ein axial angeordnetes zweites Schaftende, die durch einen Ventilschaft verbunden sind. Ein erstes Ventilelement ist an dem ersten Ventilende angeordnet und ein zweites Ventilelement ist axial von dem ersten Ventilelement entfernt und in einer festgelegten Beziehung dazu entlang dem Ventilschaft angeordnet. Eine Ventilstütze erstreckt sich axial zwischen dem ersten Ventilelement und dem zweiten Ventilelement und verbindet diese; wobei die Ventilstütze einen sich axial erstreckenden Wandabschnitt umfasst, der umlaufend beabstandete Stützstreben aufweist, die sich radial zwischen dem Ventilschaft und dem Wandabschnitt erstrecken. Fluidströmungsdurchgänge erstrecken sich axial durch den Wandabschnitt zwischen den umlaufend beabstandeten Stützstreben, wobei ein Fluid gleichzeitig um die Außenseite des Wandabschnitts herum und durch die Fluidströmungsdurchgänge im Wandabschnitt hindurch strömt, wenn das Ventilelement in eine offene Position vorgespannt ist.
Patent DE-102011016077-A1 (DE)
Title: Device for warning road user of approaching vehicle, has transmitter unit, which is arranged at or in vehicle for transmission of transmit signals into vehicle environment
Inventor: BIEG WILFRIED DIPL ING
IPC: G08G1/005
Filed: 2011-04-05
Abstract: The device has a transmitter unit (SE), which is arranged at or in the vehicle (F) for transmission of transmit signals (S) into vehicle environment and a portable receiving unit for receiving transmission signals of the transmitter unit. The intensity of the warning signal is controlled as a function of a distance of the road user (V) to the vehicle by the receiving unit. An independent claim is also included for a method for warning a road user of an approaching vehicle.
Patent DE-102011018573-A1 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: BAIER THOMAS
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-04-26
Abstract: Ansteuervorrichtung (4) für eine Beleuchtungseinrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs (1), welche wenigstens eine einem Fahrtrichtungsanzeiger zugeordnete LED und wenigstens eine einer weiteren Lichtart, insbesondere einem Tagfahrlicht und/oder einem Positionslicht, zugeordnete LED und eine gemeinsame Optikanordnung (10) für die Lichtarten umfasst, wobei die Ansteuervorrichtung (4) einen einzigen, sowohl für die LEDs des Fahrtrichtungsanzeigers als auch für die LEDs der weiteren Lichtart genutzten Gleichspannungswandler (11) sowie eine Steuereinheit (12) zur Ansteuerung des Gleichspannungswandlers (11) in Abhängigkeit eines Steuersignals umfasst.
Patent DE-102011052454-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung eines zwischenkühlers und ein kühlsystem eines fahrzeugs
Inventor: YOON SUNGIL
IPC: F02B29/04
Filed: 2011-08-05
Abstract: Ein Verfahren steuert einen Zwischenkühlers (10) eines Fahrzeugs mit einem Bypassventil (15), das zwischen einem Einlass (11) und einem Auslass (19), die mit einander gegenüberliegenden Enden eines U-förmigen Kühlabschnitts (12) verbunden sind, angeordnet ist und derart offen/geschlossen ist, dass komprimierte Luft direkt vom Einlass (11) zum Auslass (19) umgeleitet wird, ohne den Kühlabschnitt (12) zu durchlaufen. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Entscheiden (S100, S200) durch Messen einer oder mehrerer von einer Motorlast, einer Fahrzeuggeschwindigkeit, einer Motordrehzahl und einer Getriebestufe, ob die komprimierte Luft, die in den Zwischenkühler (10) eingeleitet wird, umgeleitet werden soll; Öffnen (S160, S260) des Bypassventils (15), wenn Umleiten der komprimierten Luft erfssventils (15), wenn Umleiten der komprimierten Luft nicht erforderlich ist.
Patent DE-102011052900-A1 (DE)
Title: Method of automatically detecting and classifying high frequency signals in air, involves examining two-dimensional allocation pattern to find for possible indicator wrong assignment, and output electromagnetic emission classification
Inventor: KOLB DIRK
IPC: G01R23/16
Filed: 2011-08-22
Abstract: The method involves performing broadband detection of electromagnetic emissions and displaying detected signal power based on frequency and time in two-dimensional spectrogram. The appropriate search masks are selected and search forms are moved on spectrogram. The patterns in spectrogram are recognized. The group of classified pattern with encountered patterns related to time frequency activity is combined to preliminary signal mapping. The two-dimensional allocation pattern is examined to find for possible indicator wrong assignment and to output electromagnetic emission classification. An independent claim is included for apparatus for automatically detecting and classifying of high frequency signals in air.
Patent DE-102011055506-A1 (DE)
Title: Actuator device for tailgate of motor car, has drive device drivingly connected with plunger over slip clutch that allows adjusting of plunger independent of drive device from pre-defined overload
Inventor: KNOTHE PHILIPP
IPC: B62D25/12
Filed: 2011-11-18
Abstract: The device (1) has an extensible plunger (3) for moving a flap connected to form a gap into an open position. A drive device (6) i.e. electromotor, is drivingly connected with the plunger over a slip clutch (7) that allows an adjusting of the plunger independent of the drive device from a pre-defined overload. A gear box (8) is arranged between the drive device and the slip clutch and designed as a planetary gear box or as a worm gear box. The slip clutch is arranged on two shafts (9, 9') between two gear wheels (10, 10'). The slip clutch is designed as an overload clutch. The gear box is a self-locking gear box.
Patent DE-102011075503-A1 (DE)
Title: Synchronizing device for motor car speed change gearbox, has locking device comprising locking element, and passage provided with guiding groove whose end is axially limited by stoppers, and wing that is movable in groove in axial direction
Inventor: ROST MARKUS
IPC: F16D23/02
Filed: 2011-05-09
Abstract: The device (24) has a shift collar (2) with internal teeth, and a synchronous support structure (1) with external teeth for intervention with the internal teeth of the shift collar. A locking device (8) is arranged in a recess of the external teeth of the support structure. The locking device comprises a spring loaded locking element (10). A passage is provided with a guiding groove whose end is axially limited by multiple stoppers. A wing is movable in the guiding groove in axial direction. Ring parts are formed as deep-drawn parts that are made of metal sheet. An independent claim is also included for a method for manufacturing a synchronizing device.
Patent DE-102011100815-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für allradgetriebene Kraftfahrzeuge
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: B60K17/346
Filed: 2011-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für allradgetriebene Kraftfahrzeuge mit einer Antriebsquelle, einem Geschwindigkeits-Wechselgetriebe mit einem Verteilerdifferenzial, einem vorderen und einem hinteren die Räder antreibenden Achsdifferenzial, sowie mit zumindest einer Kupplung, mittels der in einem Schaltzustand das Verteilerdifferenzial sperrbar und ein Achsdifferenzial abkoppelbar ist und in einem zweiten Schaltzustand das ungesperrte Verteilerdifferenzial auf beide Achsdifferenziale abtreibt, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass das Gesamtübersetzungsverhältnis auf die Räder in den zwei Schaltzuständen unterschiedlich ist. Zur Erzielung einer insbesondere die Fahrdynamik des Kraftfahrzeuges positiv beeinflussenden Betriebsstrategie wird vorgeschlagen, dass das Abkoppeln des einen Achsdifferenziales (16) und das Sperren des Verteilerdifferenziales (12) über zwei separate Kupplungen (44, 46) erfolgt, von denen zumindest die das Verteilerdifferenzial (12) sperrende Kupplung eine bevorzugt hydraulisch betätigbare, in einen Schlupfbetrieb steuerbare Kupplung (46), bevorzugt eine Lamellenkupplung, ist.
Patent DE-102011101863-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GEISS MARKUS
IPC: B60R19/48
Filed: 2011-05-18
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend einen frontseitig und einen heckseitig vorgesehenen Stoßfänger, sowie wenigstens eine Sensoreinrichtung umfassend einen kapazitiv arbeitenden Sensor und eine zugeordnete Steuerungseinrichtung zur Kollisionserfassung, wobei der Sensor (2) an einem Stoßfänger (4) angeordnet und als Flächensensor ausgebildet ist, der sich über wenigstens die Hälfte der Breite des Stoßfängers (4) erstreckt, wobei seitens der Steuerungseinrichtung (10) aus einer Kollision mit einem Objekt resultierende Informationen anhand der sich durch eine kollisionsbedingte Verformung des Sensors (2) ändernden Kapazität des Sensors (2) ermittelbar sind.
Patent DE-102011102202-A1 (DE)
Title: Umfelderfassungsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug und Verfahren zur Umfelderfassung unter Ausnutzung einer Korrelation
Inventor: PRAUSE CLAUDIA
IPC: G01S15/931
Filed: 2011-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umfelderfassungsvorrichtung (30) in einem Kraftfahrzeug (47) umfassend eine Signalerzeugungseinrichtung (34) zum Erzeugen eines Sendesignals, mindestens einen Ultraschallwandler (1) zum Wandeln elektrischer Schwingungen in akustische Schwingungen und/oder umgekehrt, eine Auswerteeinrichtung, die ein elektrisches Empfangssignal auswertet, um Abstände zu Gegenständen (39) in einem Umfeld (31) des Kraftfahrzeugs (47) zu ermitteln, wobei die Signalerzeugungseinrichtung mit dem mindestens einen Ultraschallwandler (1) verknüpft ist, so dass der Ultraschallwandler (1) entsprechend des elektrischen Sendesignals ein Ultraschallsendesignal in das Umfeld abstrahlt und die Auswerteeinrichtung mit dem mindestens einen Ultraschallwandler (1) oder mindestens einem weiteren Ultraschallwandler (1) verbunden ist, um das elektrische Empfangssignal zu empfangen, das an dem mindestens einen Ultraschallwandler (1) oder dem mindestens einen weiteren Ultraschallwandler (1) aus dem reflektierten Ultraschallsendesignal abgeleitet ist, wobei der mindestens eine Ultraschallwandler (1) und gegebenenfalls der mindestens eine weitere Ultraschallwandler (1) in dem Fahrzeug so angeordnet sind, dass zwischen dem mindestens einen Ultraschallwandler (1) und gegebenenfalls dem mindestens einen weiteren Ultraschallwandler (1) und dem zu überwachenden Umfeld (31) des Kraftfahrzeugs (47) jeweils eine geschossene, physisch ausgebildete Fläche einer Fahrzeugkomponente, insbesondere eine Wand (2) eines Stoßfängers (3), angeordnet ist, mit der der mindestens eine Ultraschallwandler (1) oder der mindestens eine weitere Ultraschallwandler stoffschlüssig verbunden sind, und die Auswerteeinheit (48) eine Korrelationseinheit (44) umfasst, die eine Kreuzkorrelation des Sendesignals mit dem Empfangssignal bildet und ferner ausgebildet ist, die Abstände zu den Gegenständen (39) im Umfeld (31) anhand des bei Korrelation berechneten Korrelationssignals zu ermitteln, sowie ein Verfahren zur Umfelderfassung unter Ausnutzung einer Kreuzkorrelation.
Patent DE-102011109134-A1 (DE)
Title: Electrochemical cell for use in lithium ion batteries for power supply for e.g. mobile information devices, has electrochemical active material treated by predetermined procedure, which does not contain charging or discharging steps
Inventor: SCHAEFER TIM
IPC: H01M4/13
Filed: 2011-08-01
Abstract: The cell has a negative electrode and/or a positive electrode comprising an electrochemical active material, which forms a solid electrolyte interface, a solid electrolyte interface layer on parts of a surface of the negative electrode and/or the positive electrode. The electrochemical active material is partially treated by a predetermined procedure, which does not contain charging or discharging steps and contains solid electrolyte interface layer regeneration and/or formation steps. The electrochemical active material is treated with electrolyte and/or additive. An independent claim is also included for a method for regenerating electrochemical active material.
Patent DE-102011110656-A1 (DE)
Title: Method for evaluating binary offset coding reception signal of satellite navigation receiver, involves producing new particle of particulate filter around development point based on probability distribution density function
Inventor: STEINGAS ALEXANDER
IPC: G01S19/22
Filed: 2011-08-19
Abstract: The method involves localizing a major peak of an autocorrelation function of a reception signal by using a particulate filter i.e. Kalman filter. A development point is selected from existing particles of the filter, where the development point is a particle with high probability for the major peak. A new particle of the filter is produced around the development point based on a probability distribution density function, which comprises high probability density in a range of distances of secondary maxima on right and left of the major peak.
Patent DE-102011113269-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KIRCHNER UWE
IPC: H01L21/60
Filed: 2011-09-13
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Modul, das einen Halbleiterchip (10), mindestens zwei Kontaktelemente (13, 14) und ein Isoliermaterial (16) zwischen den zwei Kontaktelementen (13, 14) enthält. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Moduls.
Patent DE-102011121027-A1 (DE)
Title: Measuring arrangement for determination of distance to magnetic alternating field sources in shock absorber device of motor car, has magnetic field sensors arranged in fixed distance to each other on movement axis
Inventor: MOENKEMOELLER RALF
IPC: G01B7/02
Filed: 2011-12-14
Abstract: The arrangement has a magnetic sensor arrangement (8) by which a characteristic magnetic alternating field signal of magnetic alternating field sources (7) is detectable. The sensor arrangement has two magnetic field sensors arranged in a fixed distance to each other on a movement axis. An evaluation device determines distance between the sources and sensor arrangement based on the signals in a first operation mode and determines variable distance between the sources and sensor arrangement based on the distance, determined in first mode, in a second operation mode. An independent claim is also included for a method for measurement of distance between a magnetic sensor arrangement and a magnetic alternating field source.
Patent DE-102011121586-A1 (DE)
Title: Method for producing casting component for vehicle body, involves producing casting mold with respect to specific regions of casting component and removing casting component from mold
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: B22D46/00
Filed: 2011-12-16
Abstract: The method involves determining function-relevant portions (1-4) of casting component (10), and setting of the respective wall thickness of the function-relevant regions with minimum value. The wall thickness of other regions (5,6) of cast component is set to value less than the minimum value. The casting mold is produced with respect to other regions of the casting component and the casting component is removed from the mold. An independent claim is included for casting component for vehicle body.
Patent DE-102012003920-A1 (DE)
Title: Producing silicon from silicon and/or silicon oxide containing a starting material in a reaction vessel, comprises finishing the reaction vessel and obtaining the silicon by an inductive heating of the starting material
IPC: C01B33/021
Filed: 2012-02-28
Abstract: Producing silicon (5) from silicon and/or silicon oxide containing a starting material (2) in a reaction vessel (1), comprises finishing the reaction vessel and obtaining the silicon by an inductive heating of the starting material. An independent claim is included for a device for producing the silicon in the starting material, comprising the reaction vessel, where the reaction vessel is finished, and an induction heating device for carrying out the reaction in the starting material for the production of silicon.
Patent DE-102012009670-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieeinsparung bei hydraulisch betätigbaren Arbeitsgerätschaften
Inventor: FELD DANIEL
IPC: F15B1/02
Filed: 2012-05-03
Abstract: Eine Vorrichtung zur Energieeinsparung bei hydraulisch betätigbaren Arbeitsgerätschaften (1), mit einer Versorgungseinheit, insbesondere in Form einer Hydraulikpumpe (33) und mit einem Kolbenspeicher (5) mit einem in einem Speichergehäuse (7) längsbewegbaren Kolben (9), dessen Kolbenstange (17) in einer Trennwand (11) des Speichergehäuses (7) längsverfahrbar geführt ist, die zusammen mit dem Kolben (9) Zylinderräume begrenzt, wobei ein ein Zylinderraum als Druckbetätigungsraum (13) für die für einen Arbeitsvorgang erforderliche Druckversorgung mit der Arbeitsgerätschaft (1) verbunden ist, ein anderer Zylinderraum (25) über eine Drucksteuereinrichtung (29) mit der Versorgungseinheit verbindbar ist und ein weiterer Zylinderraum einen Druckspeicherraum (21) bildet, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine hohle Kolbenstange in Form eines Rohres (17) vorgesehen ist, das an seinem dem Kolben (9) zugewandten Ende geschlossen und am freien Ende (19), das sich in dem durch die Trennwand (11) vom Kolben (9) getrennten Zylinderraum (21) befindet, offen ist.