baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004056294-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Umformung eines Werkstücks
Inventor: SANDER JUERGEN
IPC: B21D26/035
Filed: 2004-11-22
Granted: 2007-09-06
Abstract: Werkzeug
(1) zur Umformung eines Werkstücks
(4) mittels eines Hochdruckumformungsverfahrens mit:  einem
Grundkörper
(2) aus einem ersten Material, welcher eine Aufnahmeausnehmung (3)
zur Aufnahme zumindest eines Abschnitts des umzuformenden Werkstücks (4)
und mindestens eine Umformungsausnehmung (5) zum Bilden von umformenden
Oberflächen
für das
umzuformende Werkstück
(4) aufweist; und mit  mindestens einem Einsatzelement (6, 7,
8) aus einem zweiten Material, welches bezüglich des Werkstücks (4)
einen niedrigeren Reibungskoeffizienten aufweist als das erste Material;  wobei
das mindestens eine Einsatzelement (6, 7, 8) in einem Bereich der
Aufnahmeausnehmung (3) und/oder der mindestens einen Umformungsausnehmung
(5) integrierbar ist, in welchem verstärkt Relativbewegungen zwischen dem
umzuformenden Werkstück
(4) und dem Werkzeug (1) auftreten.
Patent DE-102004057677-B4 (DE)
Title: Angussvorrichtung für Spritzgießwerkzeuge
Inventor: MEISTER THOMAS
IPC: B29C45/27
Filed: 2004-11-29
Granted: 2010-06-17
Abstract: Nacharbeitbare Angussvorrichtung für Spritzgießwerkzeuge mit einem vorgefertigtem Einsatzkörper (4), der zunächst einen geschlossenen Tunnelangusskanal (1, 12) aufweist und nach der Nachbearbeitung in eine Aussparung eines Spritzgießwerkzeugs einsetzbar ist, wobei der vorgefertigte Einsatzköper (4) im Bereich des Tunnelangusskanals (1, 12) mindestens einen Nachbearbeitungsbereich (2) aufweist, in den eine Anschnittöffnung (3, 14) nachträglich einarbeitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tunnelangusskanal (1, 12) als geradliniger, von einer Trennebene (5) in einem vorbestimmbaren Winkel wegweisender Spitz- (1) oder Filmtunnelangusskanal (12) ausgebildet ist, der im Nachbearbeitungsbereich (2) mit einem ebenen Stauboden (9) endet, wobei der Stauboden (9) senkrecht zur geraden Tunnellängsachse (17) angeordnet ist und sich bei der Nachbearbeitung im Schnittpunkt des Staubodens (9) mit der Wand des Tunnelangusskanals (1, 12) eine Anschnittöffnung (3, 14) ergibt, die im eingebauten Zustand in einen formgebenden Hohlraum des Spritzgiesswerkzeuges mündet.
Patent DE-102004061912-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Motorkurbelwellendrehzahlverminderung durch Begrenzen des Motorbremsmomentes
Inventor: BANTA GEORGE L III
IPC: F02D41/12
Filed: 2004-12-22
Granted: 2012-05-10
Abstract: System (10) zur Steuerung einer Drehzahlverminderung einer Motorkurbelwelle (14) in einem Verbrennungsmotor (12), mit: einem Motordrehzahlsensor (46), der ein Motordrehzahlsignal erzeugt, welches die Drehzahl des Motors angibt, einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (50), der ein Fahrzeuggeschwindigkeitssignal erzeugt, welches eine Fahrgeschwindigkeit eines den Motor (12) tragenden Fahrzeugs angibt, einer Motorbremsvorrichtung (60), die dazu ausgestaltet ist, ein Bremsmoment zur Verringerung der Drehzahl der Motorkurbelwelle (14) zu erzeugen, und einem Steuercomputer (30), der dazu ausgestaltet ist, das Motordrehzahlsignal und das Fahrzeuggeschwindigkeitssignal zu verarbeiten, um ein effektives Übersetzungsverhältnis eines mit dem Motor (12) gekoppelten Getriebes (34) zu bestimmen und um festzustellen, dass der Motor (12) gegen ein niedriges Trägheitsmoment arbeitet, wenn das effektive Übersetzungsverhältnis größer als ein Übersetzungsver (30) bei im Betrieb befindlicher Motorbremsvorrichtung (60) eine Drehzahlverminderung der Motorkurbelwelle (14) steuert durch Begrenzen des von der Motorbremsvorrichtung (60) erzeugten Bremsmoments, wenn der Motor (12) gegen ein niedriges Trägheitsmoment...
Patent DE-102005008372-B4 (DE)
Title: Steuerbarer Verstärker und dessen Verwendung
Inventor: SIMON MARTIN
IPC: H04B1/04
Filed: 2005-02-23
Granted: 2016-08-18
Abstract: Steuerbarer Verstärker, – bei dem ein Eingang (LO) zum Zuführen eines hochfrequenten Eingangssignals, ein Eingang (VCTRL) zum Zuführen eines Steuersignals für die Verstärkung und ein Ausgang (RFOUT) vorgesehen ist, – bei dem ein Strompfad zwischen einen Versorgungspotentialanschluss (VDD) und einen Bezugspotentialanschluss (GND) gekoppelt ist, – bei dem der Strompfad einen Verstärkertransistor (1) mit einer gesteuerten Strecke, die an einem ersten Anschluss mit dem Bezugspotentialanschluss (GND) gekoppelt ist, und mit einem Steuereingang, der mit dem Eingang (LO) zum Zuführen des hochfrequenten Eingangssignals des steuerbaren Verstärkers gekoppelt ist, umfasst, und – bei dem der Strompfad einen Kaskodetransistor (2) mit einem Steuereingang, der mit dem Eingang (VCTRL) zum Zuführen des Steuersignals des steuerbaren Verstärkers gekoppelt ist, und mit einer gesteuerten Strecke, die mit einem ersten Anschluss mit dem Ausgang (RFOUT) des steuerbaren Verstärkers und mit einem zweiten Anschluss mit einem zweiten Anschluss des Verstärkertransistors (1) gekoppelt ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, – dass der Strompfad (1, 2; 4, 5), der Eingang (LO, LOX) und der Ausgang (RFOUT, RFOUTX) zur Führung differentieller Signale ausgelegt sind, – dass eine erste Serienschaltung den Verstärkertransistor (1) und den Kaskodetransistor (2) aufweist, – dass eine zweite Serienschaltung einen weiteren Verstärkertransistor (4) und einen weiteren Kaskodetransistor (5) aufweist, und – dass ein Steuereingang des weiteren Kaskodetransistors (5) mit dem Eingang (VCTRL) zum Zuführen des Steuersignals des steuerbaren Verstärkers gekoppelt ist.
Patent DE-102005013125-B4 (DE)
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: H01L51/40
Filed: 2005-03-18
Granted: 2008-12-18
Abstract: The invention relates to a method for producing electronic units, in particular semi-conductor components, which enable semi-conductor components to be produced in mass and in an economical manner, independently from the used material for the electrically conductive and semi-conductive layers and guarantees a high regularity and a small structural size of the produced semi-conductor. The invention also relates to a starting structure which is used as a semi-finished product and which is particularly suitable for use in the inventive method. The invention further relates to cut surfaces which are arranged in a perpendicular manner in relation to the surface of a multi-layered starting structure, which are produced in the stamping step and which are to be used as functional surfaces for the construction of a semi-conductor component, in particular a TFT-transistor.
Patent DE-102005030483-B4 (DE)
Title: Ladenbackofen
Inventor: PAULICK LOTHAR
IPC: A21B3/04
Filed: 2005-06-28
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zum Backen von Backgut, wobei in einem Verfahrensschritt das Backgut
in einen Backofen eingebracht und nach dem Einbringen des Backguts
wenigstens eine Öffnungseinrichtung
(4) des Backofens geschlossen wird, in einem weiteren Verfahrensschritt der
Backvorgang begonnen wird, in einem weiteren Verfahrensschritt der
Backvorgang nach einer vorgebbaren Zeitspanne beendet wird und die Öffnungseinrichtung
(4) wenigstens teilweise geöffnet
wird, das Öffnen
der Öffnungseinrichtung
(4) selbsttätig
erfolgt und die Lufttemperatur der im Backofen befindlichen Luft
mittels einer ersten Belüftungseinrichtung
abgesenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungseinrichtung
(4) eine Tür
des Backofens ist und das Absenken der Lufttemperatur durch Luftzufuhr oder
Luftentnahme über
eine weitere Öffnung
erfolgt.
Patent DE-102005032409-B4 (DE)
Title: Modulgehäuse mit Durchgangsverdrahtung
Inventor: COLINMAIRE THIERRY
IPC: H05K7/14
Filed: 2005-07-12
Granted: 2020-11-19
Abstract: Modulgehäuse (1) des an einer horizontalen Montageschiene befestigenden Typs, welches eine Unterseite aufweist, die aus einer Leiterplatte (2) zur Steuerung und Montage von Anschlussrelais (3) zur Verbindung von Eingangsklemmen (4) und Ausgangsklemmen (5), die parallel zur Achse der Montageschiene entlang von Längskanten der Leiterplatte (2) ausgerichtet und Strom führend mit entsprechenden leitenden Randstreifen der Leiterplatte (2) verbunden sind, gebildet ist, sowie einen doppelten Verkleidungs- und Schutzboden für diese Unterseite und eine Verschlusskappe (6), die mit einer Vorderfront (7) und mit Seitenfronten (8) versehen und mit den Eingangsklemmen (4) und Ausgangsklemmen (5) verbunden ist, wobei das Modulgehäuse ferner für zwei im Verhältnis zueinander vertikal ausgerichtete Eingangsklemmen (4) und Ausgangsklemmen (5) eine Strom führende isolierte Einheit (9) aufweist, die eine leitende Verbindung zwischen den Kontakten des Anschlussrelais (3) und der zugeordneten Eingangsklemme (4) und Ausgangsklemme (5) herstellt, wobei jedes Anschlussrelais (3) einen Stift (3') eines ersten beweglichen Kontakts aufweist und die Strom führende isolierte Einheit (9) die Form eines flachen modularen Elements besitzt und Leiterbahnen (9') aufweist, wobei jede Leiterbahn (9') der Strom führenden isolierten Einheit (9) an einem Ende wenigstens einen Kontaktstift (91', 911') aufweist und wobei der Stift (3') eines ersten beweglichen Kontakts des Anschlussrelais (3) elektrisch mit dem Kontaktstift (91', 911') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Leiterbahnen (9'), mit denen die Strom führende isolierte Einheit (9) bestückt ist, die gleiche ist wie die der Paare an Eingangsklemmen (4) und Ausgangsklemmen (5), mit denen die einander gegenüberliegenden und senkrecht zu der Unterseite, die die genannte Einheit (9) und die Leiterplatte(2) umfasst, verlaufenden Seite des Modulgehäuses (1) bestückt sind.
Patent DE-102005045986-B4 (DE)
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F13/30
Filed: 2005-09-27
Granted: 2010-05-12
Abstract: The printer unit has print works (04) working together with two different sides of the web, where each of the printing works consists of a cylinder (06, 07). The cylinders are brought into a print-on position by actuators that are pressurized by a pressurizing medium. Two supply systems (75.1, 75.2), which are operated independently of each other, are provided for supplying the pressurizing medium to the actuators. The actuators are attached to both cylinders that are arranged on the sides of the web. An independent claim is also included for a method for adjusting a print-on-position of both cylinders of print works.
Patent DE-102005046560-B4 (DE)
Title: Domanordnung für eine Gasturbinentriebwerksbrennkammer
Inventor: CURRIN AUREEN CYR
IPC: F23R3/12
Filed: 2005-09-28
Granted: 2014-03-13
Abstract: Domanordnung (40) für eine Gasturbinentriebwerksbrennkammer (16), wobei die Domanordnung enthält: wenigstens eine Verwirbelungsanordnung (42), die einen Primärverwirbeler (74) und einen Sekundärverwirbeler (76) aufweist, wobei der Sekundärverwirbeler mit einem Trichterkonus (96) einstückig ausgebildet ist, wobei der Sekundärverwirbeler einen darin ausgebildeten Kühlungskreislauf (140, 144, 146) aufweist, der Kühlungsluft zu dem Trichterkonus hin kanalisiert; eine Dichtungsplatte (60), die den Trichterkonus im Wesentlichen umgibt; und eine ringförmige Domplatte (52), die wenigstens eine sich durch sie hindurch erstreckende Öffnung (54) aufweist, wobei die Dichtungsplatte (60) mit der Domplatte (52) in der wenigstens einen Öffnung (54) verbunden ist.
Patent DE-102005054975-B4 (DE)
Title: Registerregelung bei einer Druckmaschine
Inventor: DIRSCH BERNHARD
IPC: B41F33/14
Filed: 2005-11-16
Granted: 2016-12-15
Abstract: Regelungssystem (1) für eine Registerverstellung bei einer Druckmaschine (3), welche zumindest zwei unterschiedliche Druckwerke (17, 18, 19) aufweist, wobei das Regelungssystem (1) zumindest zwei Registerregler (9, 10, 11, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorsteuergröße (15) zur Beeinflussung der Registerverstellung vorgesehen ist, dass das Regelungssystem (1) für eine Registerverstellung in den zumindest zwei unterschiedlichen Druckwerken (17, 18, 19) vorgesehen ist, wobei den zumindest zwei Druckwerken (17, 18, 19) zumindest je ein Registerregler (10, 11, 12) zugeordnet ist, wobei mittels der Vorsteuergröße (15) die Registerverstellung zumindest zweier Register (21, 22, 23, 24) miteinander verknüpft ist, wobei die Registerregler (10, 11, 12) pro Achse direkt in die Einzelantriebe der Druckmaschine (3) implementiert sind.
Patent DE-102006008928-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Manipulationsschutz für geldauszahlende Automaten
Inventor: HERING JÖRG
IPC: G07F7/00
Filed: 2006-02-23
Granted: 2023-12-14
Abstract: Anordnung zum Manipulationsschutz für geldauszahlende Automaten, welche motorisch oder elektromagnetisch betriebene Auszahlvorrichtungen aufweisen, die über eine elektrische Steuerung bestromt werden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Anschlüsse (1) von Auszahlspulen oder -magneten der motorisch oder elektromagnetisch betriebenen Auszahlvorrichtungen (2) im nicht aktiven Zustand kurzgeschlossen sind,
 dass dieser Kurzschluss über ein Auszahlschutz-Relais (3), eine Transistor- oder Thyristorschaltung oder eine gleichwirkende Schaltungsanordnung realisiert wird, so dass im Manipulationsfall eine Ansteuerung dieser Auszahlspulen oder -magneten über eine Fremdspannung ausgeschlossen ist und
 dass dieser Kurzschluss durch Ansteuerung über die elektronische Steuerung für die Durchführung einer regulären Auszahlung aufhebbar ist.
Patent DE-102006016053-B4 (DE)
Title: Verfahren zur interferometrischen Bestimmung einer optischen Weglänge zwischen der Oberfläche eines Objekts und einer Referenzfläche und Interferometeranordnung
Inventor: FUETTERER GERALD
IPC: G01B9/02
Filed: 2006-04-04
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur interferometrischen Bestimmung einer optischen Weglänge zwischen
der Oberfläche
(OO) eines Objekts (O) und einer Referenzfläche (RF) mit den Verfahrensschritten:  – Richten
einer kohärenten
elektromagnetischen Wellenfront auf die Oberfläche (OO) des Objekts (O),  – Anordnen
der Referenzfläche
(RF) vor der Oberfläche (OO)
des Objekts (O) derart, dass der von der Referenzfläche reflektierte
Anteil mit dem von der Oberfläche
(OO) des Objekts (O) reflektierten Anteil ein Interferenzmuster
bildet und  – Erfassung
des Interferenzmusters in einer Detektionseinrichtung (K),  gekennzeichnet
durch die Verfahrensschritte:  – Trennen von unterschiedlich
polarisierten Strahlanteilen (S1, S2) zwischen der Referenzfläche (RF)
und der Oberfläche
(OO) des Objekts (O) zur Unterdrückung
von Vielfachreflexionen derart, dass an der Re ferenzfläche (RF)
die Strahlung einer ersten Polarität (S1) durchgelassen und Strahlung
einer zweiten Polarität
(S2) reflektiert wird, und  – Einstellen der relativen
Intensitäten
der Strahlanteile mittels eines einstellbaren Polarisationsfilters.
Patent DE-102006035816-B4 (DE)
Title: Drossel für Spritzgießmaschine zum Spritzgießen von Kautschuk- bzw. Elastomermaterialien
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: B29C45/53
Filed: 2006-08-01
Granted: 2009-12-17
Abstract: Drossel (2) für eine Spritzgießmaschine zum Spritzgießen von Kautschuk- bzw. Elastomermaterialien, mit einem Drosselblock (4), einem darin vorgesehenen Einströmkanal (6) und Ausströmkanal (8), wobei der Einströmkanal unter einem Winkel in den Ausströmkanal mündet, und mit einer einen Drosselkolben (10) aufweisenden Drosseleinrichtung, wobei der Drosselkolben sowohl zum Drosseln des Materialflusses als auch zum Einspritzen des Kautschuk- bzw. Elastomermaterials in eine Spritzgießform dient.
Patent DE-102006044503-B4 (DE)
Title: Regenerierung eines Dieselpartikelfilters (DPF) durch elektrisches Erwärmen von Widerstandsbeschichtungen
Inventor: WILLIAMSON WELDON S
IPC: F01N3/027
Filed: 2006-09-21
Granted: 2012-03-01
Abstract: Abgassystem (18), das durch einen Motor (12) erzeugtes Abgas verarbeitet und umfasst: ein Dieselpartikelfilter (DPF) (40), das stromabwärts des Motors (12) angeordnet ist und das Partikel aus dem Abgas filtert; und eine elektrische Widerstandsheizung (41), die an einem stromaufwärtigen Ende des DPFs (40) einstückig ausgebildet ist und die selektiv das Abgas erwärmt, um eine Verbrennung der Partikel in dem Abgas zu initiieren, wenn das Abgas durch die Widerstandsheizung (40) strömt, wobei die Wärme, die durch die Verbrennung der Partikel erzeugt wird, eine Verbrennung von Partikeln in dem DPF (40) hervorruft; dadurch gekennzeichnet, dass die Widerstandsheizung (40) eine Widerstandsschicht (60) und leitfähige Schichten (62) umfasst, die an beiden Seiten der Widerstandsschicht (60) angeordnet sind und eine Wesentlich höhere Leitfähigkeit als die Widerstandsschicht (60) besitzen, wobei die Wände (58) des DPFs (40) mit den Schichten (60, 62) der Widerstandsheizung beschichtet sind.
Patent DE-102006046418-B4 (DE)
Title: Flash-Speicherelement und Verfahren zum Wiederaufladen eines Flash-Speicherelements
Inventor: KIM CHAN-HO
IPC: G11C16/10
Filed: 2006-09-21
Granted: 2010-04-15
Abstract: Flash-Speicherelement (300), aufweisend:  eine erste Hochspannungsleitung (140);  eine zweite Hochspannungsleitung (150); und  einen Schalt-Schaltkreis (310), der zwischen den ersten und zweiten Hochspannungsleitungen (140, 150) eingeschleift ist und der dazu ausgebildet ist, eine auf der ersten Hochspannungsleitung (140) anstehende Programmierspannung während einer ersten Programmieroperation an die zweite Hochspannungsleitung (150) anzulegen und anschließend eine an der zweiten Hochspannungsleitung (150) anstehende Spannung während einer zweiten Programmieroperation an die erste Hochspannungsleitung (140) anzulegen.
Patent DE-102006048800-B4 (DE)
Title: Mehrlagenschichtsystem mit hartem Träger zum Trägern von dünnen Wafern bei der Halbleiterherstellung
Inventor: JAKOB ANDREAS
IPC: H01L21/304
Filed: 2006-10-16
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zum Behandeln von Wafern mit Bauelementen beim Abdünnen des Wafers (1, 2, 3) und dem späteren Vereinzeln der Bauelemente und den gegebenenfalls dazwischen liegenden Fertigungsschritten, wobei die Vorderseite des Wafers (1, 2, 3) mit den Bauelementen und einer bereits aufgebrachten Trennschicht (4) vor dem Abdünnen mit einem Schichtsystem überzogen wird, das zumindest aus einem Elastomer (5) und einer Scheibe aus Glas (6) oder einem, dem Glas in seiner mechanischen Festigkeit ähnlichen Material besteht, wobei die Elastomerschicht (5) in viskoser Form auf den Wafer aufgebracht wird und zwischen Wafer (1, 2, 3) und der Glasscheibe (6) oder dem dem Glas in seiner mechanischen Festigkeit ähnlichen Material verpresst wird, wobei die Elastomerschicht beim Verpressen bereits anfängt zu verhärten und/oder zu vernetzen.
Patent DE-102006052017-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
Inventor: SCHROTH GEORG
IPC: B23Q11/00
Filed: 2006-11-03
Granted: 2009-03-05
Abstract: Bearbeitungsmaschine
(1) zum Bearbeiten von Werkstücken
(2), die bevorzugt zumindest teilweise aus Holz, Holzwerkstoffen
oder dergleichen bestehen, mit:  einer Mehrzahl von Maschineneinheiten
einschließlich
mindestens einer Bearbeitungseinheit (4) und mindestens einer Werkstückspanneinheit
(6), von denen mindestens eine verfahrbar ist, und  mindestens
einem Kontaktsensor (8), der an mindestens einer Maschineneinheit
angeordnet ist,  die Bearbeitungsmaschine ferner mindestens
einen kontaktlos arbeitenden Sensor (10) aufweist, der eingerichtet ist,
in einen vorbestimmten Bereich (12) eindringende Gegenstände zu erfassen.  dadurch
gekennzeichnet, dass  sie ferner eine Steuereinrichtung (14)
aufweist, die eingerichtet ist, eine Geschwindigkeit einer Verfahrbewegung der
mindestens einen bewegten Maschineneinheit auf eine niedrigere,
positive Geschwindigkeit einer Verfahrbewegung zu vermindern, wenn
der mindestens eine kontaktlos arbeitende Sensor (10) einen in den
vorbestimmten Bereich (12) eindringenden Gegenstand erfasst.
Patent DE-102006055457-B4 (DE)
Title: Schwingungserzeuger für seismische Anwendungen
Inventor: RODE WALTER
IPC: G01V1/053
Filed: 2006-11-24
Granted: 2016-01-07
Abstract: Schwingungserzeuger für seismische Anwendungen, der aus einem Gehäuse, in welchem zwei mit Wechselstrom oder elektrischen Impulsen beaufschlagte Spulen sowie Permanentmagnete untergebracht sind, besteht und welcher über ein Koppelelement an das Untersuchungsobjekt angekoppelt ist, bei dem die Spulen je auf dem mittleren Schenkel eines Paketes von E-förmig geschnittenen Blechen gelagert sind, bei dem die Spulen zu einem im Gehäuse linear verschiebbaren Block derart gekoppelt sind, daß die freien Schenkel der E-förmig geschnittenen Bleche von einander weg weisen, bei dem an den Seitenwänden des Gehäuses auf einer nicht magnetischen Platte Permanentmagnete fest angebracht sind, die in Verlängerung des freien Endes der Schenkel der E-förmig geschnittenen Bleche liegen, wobei die äußeren dieser Permanentmagnete eine gegenüber dem mittleren Permanentmagneten umgekehrte Polarität haben.
Patent DE-102007000006-B4 (DE)
Title: Luft-Kraftstoffverhältnissteuergerät, das mit einer Abgasemissionssteuervorrichtung ausgestattet ist
Inventor: TSUIKI TOYOMORI
IPC: F02D41/14
Filed: 2007-01-10
Granted: 2009-04-23
Abstract: Luft-Kraftstoffverhältnissteuergerät für einen
Verbrennungsmotor, der mit einer Abgasemissionssteuervorrichtung
ausgestattet ist, durch die Abgas strömt, das von dem Verbrennungsmotor
abgegeben wird, mit:  einem Luft-Kraftstoffverhältnissensor,
der auf eine bestimmte Komponente von Abgas reagiert, das stromabwärts der
Abgasemissionssteuerungsvorrichtung strömt, um eine Ausgabe als eine
Funktion eines Luft-Kraftstoffverhältnisses
eines Gemisches zu erzeugen, das in den Verbrennungsmotor zugeführt wird;
und  einem Steuerelement, das in einem Regelungsmodus arbeitet,
um einen tatsächlichen
Wert des Luft-Kraftstoffverhältnisses
des Gemisches während
eines Verbrennungsprozesses des Verbrennungsmotors, der auf Basis
der Ausgabe des Luft-Kraftstoffverhältnissensors bestimmt wird,
in Übereinstimmung
mit einem Zielwert zu bringen, wobei das Steuerelement auch in einem
Regenerationssteuerungsmodus arbeitet, um einen Anteil des Abgases, das
um die Abgasemissionssteuervorrichtung herum strömt, während des Verbrennungsprozesses
so zu steuern, dass die Ausgabe des Luft-Kraftstoffverhältnissensors einen
Wert des Luft-Kraftstoffverhältnisses
des Gemisches an einer fetten Seite des Zielwerts darstellt, um
die Abgasemissionssteuerungsvorrichtung zu regenerieren, wenn der
Regenerationssteuerungsmodus begonnen wird, wobei das Steuerelement
einen...
Patent DE-102007011615-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Fahrzeughöhe
Inventor: HAKUI TAKEHIKO
IPC: B60G17/00
Filed: 2007-03-09
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung der Fahrzeughöhe bei einer Radaufhängung, die zwischen dem Aufbau (8; 108) oder dem Rad und einem Federträger angeordnet ist, wobei die Vorrichtung umfasst:  ein Gehäuse (21; 121), das mit dem Aufbau (8; 108) oder dem Rad verbunden ist;  eine zwischen zwei Federtellern (28; 128) verspannte Schraubenfeder (7; 107), wobei ein Federteller (28; 128) mittels einer Antriebseinheit axial verstellbar ist;  einen ersten Rotor (24; 124), der an dem Gehäuse (21; 121) drehbar gelagert ist und an seinem Umfang mit einem Zahnrad (41; 141) versehen ist;  einen zweiten Rotor (25; 125), der an dem Federteller (28; 128) drehbar gelagert und an seinem Umfang mit einem Zahnrad (42; 142) versehen ist, wobei der zweite Rotor (25; 125) koaxial auf einer gemeinsamen Axiallinie zum ersten Rotor (24; 124) angeordnet und mit dem ersten Rotor (24; 124) über ein Gewinde (36; 136) gekoppelt ist, das eine Drehbewegung des...
Patent DE-102007016255-B4 (DE)
Inventor: IHLE OLAI
IPC: F04D13/06
Filed: 2007-04-04
Granted: 2012-11-29
Abstract: The pump (100) has a pump housing (102) formed from an injection molding-plastic material. An electronically commutated direct current motor housing part closes a drying room, which separates a separating can (116) of a housing part (104) from a wet area. An electronic system is arranged on a printed circuit board (61), where conducting paths of the circuit board are in heat-conducive contact with a base (117) of the separating can. A heat-conducting foil (67) is arranged between the base and the plate and couples electronic components, particularly, transistors over the conducting paths.