baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10043720-B4 (DE)
Title: Halter für Gefäße
Inventor: BURK OLIVER
IPC: B60N3/10
Filed: 2000-09-04
Granted: 2010-09-16
Abstract: Halter (1) für ein Gefäß (7a, 7b, 7c), insbesondere für ein Trinkgefäß, mit einer Aufnahmevorrichtung (3) für das Gefäß (7a, 7b, 7c), mit mindestens einem am Halter (1) gelenkig angeordneten Halteelement (5) zur Übertragung einer Haltekraft auf das Gefäß (7a, 7b, 7c) in der Aufnahmevorrichtung (3) und mit einem Federmittel (10) mit einer ortsfest am Halter (1) angeordneten ersten Krafteinleitungsstelle (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (10) eine gegenüber dem Halter (1) bewegliche zweite Krafteinleitungsstelle (12) aufweist, wobei das Federmittel (10) zur Erzeugung der Haltekraft (F) dadurch spannbar ist, dass eine Lageänderung des Halteelements (5) über ein mit dem Federmittel (10) verbundenes Gelenkmittel (9) als Federwegänderung der zweiten Krafteinleitungsstelle (12) des Federmittels (10) umgesetzt wird.
Patent DE-10056329-B4 (DE)
Title: Optisches Abstandsmeßverfahren und Abstandssensor
Inventor: SABAN JOSEPH COHEN
IPC: G01B11/02
Filed: 2000-11-14
Granted: 2006-10-26
Abstract: Optisches
Abstandsmeßverfahren, insbesondere
zur Regelung des Abstands eines Bearbeitungskopfes (10, 10') einer
Werkstückbearbeitungsanlage von
der Oberfläche
(16) eines zu bearbeitenden Werkstücks (17), bei dem  – ein Leuchtobjekt
(25) auf eine Oberfläche
(16), insbesondere auf die Oberfläche (16) eines zu bearbeitenden
Werkstücks
(17) abgebildet wird,  – das
Bild (26) des Leuchtobjektes (25) auf der Oberfläche (16) auf eine Empfangsanordnung
(31) abgebildet wird, in der  – das einfallende Bild einer
dem Leuchtobjekt (25) entsprechenden Ortsfilterung unterzogen wird,
und  – der
ortsgefilterte Lichtstrom (Φ)
für zwei
vorgegebene Wellenlängenbereiche
(λ1, λ2) erfaßt wird,
um für
jeden der vorgegebenen Wellenlängenbereiche
(λ1, λ2) ein entsprechendes
Lichtstrom-Meßsignal
(Φ1, Φ2) zu liefern,
und  – die
zwei Lichtstrom-Meßsignale
(Φ1, Φ2) jeweils
mit den entsprechenden Wellenlängenbereichen
zugeordneten Sollwerten (Φ1 soll , Φ2 soll ) verglichen werden, die einer vorgebbaren
Soll-Lage (20) der Oberfläche
(16) entsprechen, um ein dem Abstand der Oberfläche von der Soll-Lage (20) entsprechendes
Ausgangssignal (Uout) zu...
Patent DE-10060881-B4 (DE)
Title: Belüftete Scheibe
Inventor: KOBAYASHI TADASHI
IPC: F16D65/12
Filed: 2000-12-07
Granted: 2008-02-28
Abstract: Belüftete Scheibe
(7a), mit  einem ringähnlichen
inneren Scheibenabschnitt (8a);  einem ringähnlichen äußeren Scheibenabschnitt (9a);
und  Verbindungsrippen zum Verbinden der Oberflächen des
inneren und des äußeren Scheibenabschnitts
(8a, 9a), wobei die Verbindungsrippen umfassen:  – erste
Verbindungsrippen (13), die zwischen diametral inneren Abschnitten
des inneren und des äußeren Scheibenabschnitts
(8a, 9a) vorgesehen sind und sich in Radialrichtung des inneren
und des äußeren Scheibenabschnitts
(8a, 9a) erstrecken;  – zweite
und dritte Verbindungsrippen (14, 15), die abwechselnd in Umfangsrichtung
zwischen diametral äußeren Abschnitten
des inneren und des äußeren Scheibenabschnitts
(8a, 9a) vorgesehen sind und bezüglich
der Radialrichtung des inneren und des äußeren Scheibenabschnitts (8a,
9a) zueinander entgegengesetzt geneigt sind; und  – vierte
Verbindungsrippen (16),  wobei der innere und der äußere Scheibenabschnitt
(8a, 9a) parallel und koaxial in einem vorgegebenen Abstand einander
gegenüberliegen,  dadurch
gekennzeichnet daß,  die
vierten Verbindungsrippen 16 an einem in Umfangsrichtung zentralen
Abschnitt...
Patent DE-10080558-B4 (DE)
Title: Laser-kompatible NIR-Marker-Farbstoffe
Inventor: CZERNEY PETER
IPC: G01N33/58
Filed: 2000-03-09
Granted: 2008-09-25
Abstract: Laser-kompatible
NIR-Marker-Farbstoffe auf der Basis von Polymethinen, enthaltend
substituierte Benzooxazol-, Benzothiazol-, 2,3,3-Trimethylindolenin-,
das 2,3,3-Trimethyl-4,5-benzo- 3H-indolenin-, 2- und 4-Picolin-,
Lepidin-, Chinaldin- sowie 9-Methylacridinderivate der allgemeinen
Formeln Ia oder Ib oder Ic   wobei  – X bzw.
Y für ein
Element aus der Gruppe O, S, Se oder das Strukturelement N-alkyl oder C(alkyl) 2  steht,  – n für die Zahlenwerte 1, 2 oder
3 steht,  – R 1 -R 15  gleich oder
unterschiedlich sind und Wasserstoff, ein oder mehrere Alkyl-, oder
Aryl-, Heteroaryl- oder heterocycloaliphatische Reste, eine Hydroxy- oder Alkoxygruppe,
eine alkylsubsituierte oder cyclische Aminfunktion sein können und/oder
zwei ortho-ständige
Reste, z. B. R 2  und R 3 ,
zusammen einen weiteren aromatischen Ring bilden können,  – mindestens
einer der Substituenten R 1 -R 15  einen
ionisierbaren bzw. ionisierten Substituenten, wie SO 3   - , PO 3   - ,
COO - , oder NR 3   + , darstellen kann, der die hydrophilen Eigenschaften
dieser Farbstoffe bestimmt,  – mindestens einer der Substituenten
R 1 -R 15  für eine reaktive
Gruppe stehen kann, welche...
Patent DE-10106598-B4 (DE)
Title: Linearmanipulatoreinheit
Inventor: MAFFEIS GIUSEPPE
IPC: F16C29/04
Filed: 2001-02-09
Granted: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linearmanipulatoreinheit, die einen ersten Körper (11) umfaßt, der zwei Linearlager (16) trägt. Letztere sind frontal gegenüber einem fluidbetätigten Linearaktuator (19) angeordnet. Ein zweiter Körper (12) trägt longitudinal zwei Führungsstäbe (29), die mit den Linearlagern (29) gekoppelt sind und die Bewegungen des einen Körpers auf dem anderen ermöglichen. Der Linearaktuator (19) ist mit dem zweiten Körper (12) verbunden. Die Führungsstäbe (29) befinden sich am Rand von zwei parallelen elastisch aufspreizbaren Schenkeln (26), die an den zweiten Körper (12) angeformt sind und die Führungsstäbe (29) tragen. Zwischen den Führungsstäben (29) ist eine Einstellstange (31) angeordnet.
Patent DE-10108671-B4 (DE)
Title: Bordstück für Fensterbänke
Inventor: MUELLER WERNER
IPC: E06B1/70
Filed: 2001-02-22
Granted: 2009-03-12
Abstract: Bordstück aus Kunststoff
zum seitlichen Anschluss einer Fensterbank an das Mauerwerk mit einer
Winkelschiene, deren waagrechter oberer Schenkel eine Putzkante
bildet und deren parallel zur Fensterlaibung laufender vertikaler
Schenkel mit einem entlang der Seitenkante der Fensterbank befestigbaren
im Wesentlichen U-förmigen
Klemmhalterungsabschnitt versehen ist, wobei am geschlossenen Basissteg
des Klemmhalterungsabschnitts beabstandete Federstege für die Fensterbankkante
angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke des
Basisstegs (9) im Bereich der Federstege (10) reduziert ist, indem
die Federstege (10) etwa mittig in nach vorne offenen Vertiefungen
des Basisstegs (9) angeformt sind.
Patent DE-10127331-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden mindestens einer optischen Faser mit einer GRIN-Linse und Filtermodul
Inventor: DANIELZIK BURKHARD
IPC: G02B6/255
Filed: 2001-06-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Verbinden mindestens einer optischen Faser mit einer GRIN-Linse  umfassend  das
Anordnen der mindestens einen optischen Faser in Kontakt mit oder
in unmittelbarer Nähe
zur GRIN-Linse und  das Richten eines Laserstrahls auf einen
Teil der mindestens einen optischen Faser und/oder einen Teil der GRIN-Linse,  wobei
durch den Laserstrahl zumindest ein Teil der mindestens einen optischen
Faser und/oder ein Teil der GRIN-Linse derart erwärmt wird,
dass es zu einer Verbindung zwischen der mindestens einen optischen
Faser und der GRIN-Linse kommt,  wobei  die optische Achse
des Laserstrahls schräg
zur optischen Achse der mindestens einen optischen Faser ausgerichtet ist
und  die mindestens eine optische Faser in justierter Lage an der
GRIN-Linse befestigt wird,  danach die Verbindung der mindestens
einen optischen Faser mit der GRIN-Linse mit weiteren Befestigungsmitteln verstärkt wird,  wobei
die Verstärkung
mit den weiteren Befestigungsmitteln das Aufbringen und Schmelzen
von Glaslot und...
Patent DE-10129483-B4 (DE)
Title: Ansteuerungsschaltung für einen elektrischen Verstellantrieb eines Kraftfahrzeug-Türschlosses
Inventor: HENTSCH INGMAR
IPC: E05B81/54
Filed: 2001-06-21
Granted: 2006-12-14
Abstract: Ansteuerungsschaltung
für einen elektrischen
Verstellantrieb (1) eines Kraftfahrzeug-Türschlosses mit einem Steuermodul
(2) und mit mindestens einem Leistungstreibermodul (3), wobei das
Steuermodul (2) Steuerausgänge
(4) aufweist, wobei durch das Steuermodul (2) den Steuerausgängen (4)
zugeordnete Steuersignale generierbar sind, wobei das Leistungstreibermodul (3)
Steuereingänge
(5) und Leistungsausgänge
(6) aufweist und wobei die an den Steuereingängen (5) des Leistungstreibermoduls
(3) anliegenden Signale in Leistungssignale an den Leistungsausgängen (6)
des Leistungstreibermoduls (3) umsetzbar sind, wobei die Steuerausgänge (4)
des Steuermoduls (2) direkt oder indirekt mit den Steuereingängen (5)
des Leistungstreibermoduls (3) elektrisch gekoppelt sind, und wobei
die Leistungsausgänge
(6) des Leistungstreibermoduls (3) direkt oder indirekt mit dem
Verstellantrieb (1) elektrisch gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Auswahlschaltung (7) zwischen dem Steuermodul (2) und dem Leistungstreibermodul
(3) vorgesehen ist, daß durch
die Auswahlschaltung (7) eine elektrische Kopplung zwischen einem
oder mehreren Steuerausgängen
(4) des Steuermoduls (2) und einem oder mehreren Steuereingängen (5)
des Leistungstreibermoduls...
Patent DE-10131667-B4 (DE)
Title: Negativ Resistprozess mit simultaner Entwicklung und Silylierung
Inventor: ROTTSTEGGE JOERG
IPC: G03F7/32
Filed: 2001-06-29
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung verstärkter negativer
Resiststrukturen,  gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  (a)
Aufbringen eines chemisch verstärkten
Resists auf ein Substrat, wobei der Resist die folgenden Komponenten enthält:  ein
Polymer, das säurelabile
Gruppen umfasst, die unter Einwirkung von Säure abgespalten werden und
eine Ankergruppe freisetzen, wobei eine Änderung der Polarität des Polymers
bewirkt wird;  einen Fotosäurebildner;  ein
Lösungsmittel;  (b)
Entfernen des Lösungsmittels,
so dass ein fotoempfindlicher Resistfilm erhalten wird;  (c)
abschnittsweises Belichten des Resistfilms, wobei in den belichteten
Abschnitten des Resistfilms aus dem Fotosäurebildner eine Säure freigesetzt
wird;  (d) Kontrastieren des belichteten Resistfilms, wobei
in den belichteten Abschnitten des Resistfilms durch die Säure die säurelabilen
Gruppen des Polymers abgespalten werden und die Ankergruppen freigesetzt
werden;  (e) Entwickeln des belichteten und kontrastierten Resistfilms
mit einem Entwickler, welcher die folgenden Komponenten enthält:  ein
Lösungsmittel,
in dem das Polymer, welches säurelabile
Gruppen umfasst,...
Patent DE-10133844-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Analyten
Inventor: LEHMANN MIRCO
IPC: C12N15/09
Filed: 2001-07-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Vorrichtung
in Form eines Mikrochips zur Detektion eines Rezeptor/Liganden-Komplexes
mittels zeitaufgelöster
bzw. zeitverzögerter
Lumineszenz, umfassend  (a) einen Träger mit einer Oberfläche, auf
der mindestens eine Art von Rezeptormolekül immobilisiert ist,  (b)
mindestens einen Detektor, der durch die Oberfläche hindurchtretendes Licht
detektieren kann, und  (c) mindestens eine Anregungsquelle,
die die Emission von Lumineszenzlicht induzieren kann,  worin
die Oberfläche
die Messoberfläche
des Detektors oder eine Oberfläche
einer ohne zwischengeschalteten Wellenlängenfilter für Licht
der Anregungsquelle über
dem Detektor angeordneten Schicht ist.
Patent DE-10164927-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Datenspeichermedium
Inventor: ALTEN THOMAS W VON
IPC: G11B23/027
Filed: 2001-03-21
Granted: 2010-11-25
Abstract: Gehäuse (12) für ein Datenspeichermedium (16), mit folgenden Merkmalen:  einer im allgemeinen rechteckigen kastenähnlichen Struktur, die konfiguriert ist, um ein Datenspeichermedium (16) zu umschließen, wobei die Struktur eine obere Seite (18), eine untere Seite (20) und eine vordere Seite (30) und Seiten (26) umfaßt, die die obere Seite (18) und untere Seite (20) verbinden;  einer schrägen Ausnehmung (38) in der vorderen Seite (30) des Gehäuses (12);  einer flachen Oberfläche (30a) auf der vorderen Seite (30) des Gehäuses (12), wobei die flache Oberfläche (30a) an einem Ort angeordnet ist, der von der schrägen Ausnehmung (38) entfernt ist, wobei die schräge Ausnehmung (38) und die flache Oberfläche (30a) ausgebildet sind, um eine Vorausrichtung des Gehäuses (12) gegenüber einem Lese-/Schreib-Mechanismus zu bewirken; und  einem Paar von abgeschrägten Löchern (40, 42) in der unteren Seite (20) des Gehäuses (12), wobei die Löcher (40, 42) voneinander in einer Richtung parallel zu...
Patent DE-10208988-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufrauhen von Straßenbelag
Inventor: RICHTER ELK
IPC: E01C23/088
Filed: 2002-02-28
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zum Aufrauen von Straßenbelag, bei dem der Straßenbelag durch Aufrauwerkzeuge (1), die an einem fahrbaren Aufraugerät an Halter (2) angebracht sind, teilweise abgetragen wird, wobei die Aufrauwerkzeuge (1) horizontal entlang einer ersten Richtung und horizontal entlang zweier Richtungen quer zu der ersten Richtung über der Belagsoberfläche (29) bewegt werden und sich durch eine vertikale Bewegungsmöglichkeit in der Höhe an die Belagsoberfläche (29) anpassen, wobei die Aufrauwerkzeuge (1) dabei eine Drehbewegung um eine von der Werkzeugachse beabstandete, vertikale Achse ausführen und die Aufrauwerkzeuge (1) in Werkzeugaufnahmen (2) angeordnet sind, die in Führungsteilen gleiten, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Werkzeugaufnahmen (2) mit unteren Druckfedern (3) und oberen Druckfedern (4) unter Vorspannung in einer Mittelstellung gehalten werden und jeweils zwei Druckfedern (3, 4) auf eine Werkzeugaufnahme (2) einander entgegen gesetzte Drücke ausüben,  – die Aufrauwerkzeuge (1) pulsierende und/oder vibrierende vertikale und/oder horizontale Zusatzbewegungen ausführen und  – die Anpresskraft der...
Patent DE-10215442-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale Knotenstruktur
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: B62D23/00
Filed: 2002-04-09
Granted: 2004-02-19
Abstract: Aus Hohlprofilen gebildete dreidimensionale Knotenstruktur eines Tragrahmens für Fahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass die Knotenstruktur aus zwei Hohlprofilen (1, 2) besteht, von denen das erste Hohlprofil (1) mindestens eine ebene Seite aufweist und entlang seines Umfangs bis auf einen in der ebenen Seite liegenden Steg (1c) durchtrennt und um diesen Steg (1c) aufgebogen ist, und das zweite Hohlprofil (2) mindestens zwei ebene Seiten aufweist, die an den durch das Trennen und Aufbiegen entstandenen, einander zugekehrten Enden (1a, 1b) des ersten Hohlprofils (1) anliegen, wobei die beiden Hohlprofile (1, 2) an den Randbereichen (1d, 1e, 1f) des ersten Hohlprofils (1) stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-10227821-B4 (DE)
Title: Bestimmen von Lastmoment und Ausgangsstrom eines Fahrzeuggenerators durch Messen des Erregerstromes
Inventor: NASSWETTER GUENTER
IPC: G01R19/00
Filed: 2002-06-21
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Ausgangsstroms (Igen) eines Fahrzeuggenerators (9), dessen Ausgangsspannung von einem Generatorregler (7) geregelt wird, mit folgenden Schritten:- Messen einer Generatordrehzahl (n),- Messen eines Erregerstroms (Ierr) mittels einer Einrichtung (6) zum Messen des Erregerstroms,- Ausgabe der gemessenen Werte an eine Verarbeitungseinrichtung (10), und- Ermitteln des Generatorausgangsstroms (Igen) auf der Grundlage der gemessenen Werte der Generatordrehzahl (n) und der gemessenen Werte des Erregerstroms (Ierr).
Patent DE-10230702-B4 (DE)
Title: Steuer/Regelvorrichtung für eine Brennstoffzelle
Inventor: UEDA KENICHIRO
IPC: H01M8/06
Filed: 2002-07-08
Granted: 2009-11-12
Abstract: Steuer/Regelvorrichtung für eine Brennstoffzelle umfassend: eine Übergangszustands-Bestimmungseinheit, die bestimmt, ob Änderungen in der erzeugten Leistung der Brennstoffzelle (22) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegen, wobei die Übergangszustands-Bestimmungseinheit umfasst:  Eine Zuleitung (26), durch welche Wasserstoff einem Einlassabschnitt der Brennstoffzelle (22) zugeführt wird, und eine Ableitung (60), durch welche Wasserstoff aus der Brennstoffzelle (22) abgelassen wird,  eine Wasserstoffumlaufleitung (60a), welche die Zuleitung (26) mit der Ableitung (60) verbindet, und ein Wasserstoff-Entleerventil (66), das in der Ableitung (60) vorgesehen ist,  eine Wasserstoff-Entleer-Erfassungseinheit, welche das Vorliegen/-Nichtvorliegen einer Ablassanweisung an das Wasserstoff-Entleerventil (66) erfasst,  eine Fehlfunktions-Bestimmungseinheit, welche dann, wenn durch die Übergangszustands-Bestimmungseinheit bestimmt wird, dass kein Übergangszustand vorliegt, eine Fehlfunktion im Wasserstoff-Entleerventil (66) auf der Grundlage eines Wasserstoffdruck-Istwertes am Einlassabschnitt und eines Wasserstoffdruck-Vorgabewertes bestimmt, der gemäss dem Vorliegen/Nichtvorliegen der durch die Wasserstoffablass-Erfassungseinheit erfassten Ablassanweisung eingestellt ist, und eine Alarmierungseinheit, welche einen Alarm erzeugt, wenn eine Fehlfunktion im Wasserstoff-Entleerventil (66) durch die Fehlfunktions-Bestimmungseinheit...
Patent DE-10232339-B4 (DE)
Title: Metallische Mehrlagen-Flachdichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: JONES ROBERT
IPC: F16J15/08
Filed: 2002-07-17
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zum Verbinden von wenigstens zwei Metallblechlagen einer Flachdichtung an mindestens einer Schweißstelle durch elektrisches Punktschweißen, wobei mindestens eine der Lagen einseitig mit einer elektrisch isolierenden Beschichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß durch Verformen der beschichteten Lage im Bereich der zu erzeugenden Schweißstelle auf der beschichteten Seite der Lage eine metallisch blanke Kontaktstelle für den Stromdurchgang erzeugt und sodann geschweißt wird.
Patent DE-10243683-B4 (DE)
Title: Kolbenspritzeinheit mit Vorplastifizierzylinder für eine Mikrospritzgießmaschine
Inventor: JUETTNER GABOR
IPC: B29C45/62
Filed: 2002-09-20
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kolbenspritzeinheit
mit Vorplastifizierzylinder für
eine Mikrospritzgießmaschine
zur Herstellung von Mikroformteilen bestehend aus einem Einspritzzylinder mit
angeformter oder angesetzter Maschinendüse, mit einem temperierten
Einspritzzylinder und mit einem senkrecht oder im spitzen Winkel
zum Einspritzzylinder angeordneten Vorplastifizierzylinder, wobei
im Einspritzzylinder (1) ein langer, stabförmiger, zylindrischer Einspritzkolben (4)
angeordnet ist und die Länge
des Einspritzkolbens (4) so ausgelegt ist, daß er in der Stellung seiner
vorderen Endlage (S3) den aus dem Vorplastifizierzylinder (6) in
den Einspritzzylinder (1) mündenden Überleitungskanal
(7) mit seinem hinteren Ende überdeckt
und verschließt,
daß zwischen
dem Vorplastifizierzylinder (6) und dem Einspritzzylinder (1) ein Überleitungskanal
(7) angeordnet ist und der Überleitungskanal
(7) ein glatter, zylindrischer Kanal frei von Strömungshindernissen
ist, daß die
hintere Endlage (S1) des Einspritzkolbens (4) hinter der Einmündung des Überleitungskanals
(7) in den Einspritzzylinder angeordnet ist und der Einspritzkolben
(4) in seiner hinteren Endlage (S1) den Überleitungskanal frei gibt
und daß die
Menge der eingespritzten Schmelze...
Patent DE-10248000-B4 (DE)
Title: Taste für Musikinstrumente
Inventor: OOKUBO KENICHI
IPC: G10C3/12
Filed: 2002-10-15
Granted: 2018-12-13
Abstract: Taste für Musikinstrumente, die einen schwenkbaren Tastenkörper (2) mit einem Einsetzloch (10) und ein Gewicht (20) umfaßt,wobei das Gewicht (20) aus einem zu Blei alternativen Werkstoff hergestellt ist und auf seiner äußeren Umfangsfläche einen in Längsrichtung gerändelten Abschnitt (22) aufweist, der in das Einsetzloch (10) mittels Preßpassung eingesetzt ist, um das Gewicht (20) im Tastenkörper (2) zu befestigen,dadurch gekennzeichnet, dassder Tastenkörper (2) eine Frontplatte (4), die im hinteren Endabschnitt auf seiner Oberseite befestigt ist, und einen Capstan-Draht (5), der an der Frontplatte (4) angebracht ist, umfaßt, unddas Einsetzloch (10) sich vertikal durch die Frontplatte (4) bis zum Tastenkörper (2) erstreckt.
Patent DE-10249270-B4 (DE)
Title: Rücklöseverfahren
Inventor: WESTERNACHER STEFAN
IPC: C08G64/00
Filed: 2002-10-23
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polycarbonat nach dem Phasengrenzflächenverfahren,
gekennzeichnet dadurch, dass eine aus einem beliebigen Aufkonzentrierungsschritt
des Verfahrens stammende, konzentrierte Polycarbonatlösung mit
25 bis 99,9999 % Polycarbonat unter Zuführung des auch in der Produktion
eingesetzten Lösungsmittelsystems
wieder auf die Polycarbonateintrittskonzentration 5 bis 25 % verdünnt und
in die Verdampfungsstufen zurückgeführt wird.
Patent DE-10257414-B4 (DE)
Title: Handdispenser mit elektromotorischem Antrieb
Inventor: LENZ JUERGEN
IPC: G01F11/02
Filed: 2002-12-05
Granted: 2005-07-21
Abstract: Handdispenser
mit elektromotorischem Antrieb mit  – Einrichtungen (2) zum lösbaren Befestigen
einer Spritze (3) umfassend einen Spritzenkolben (3d) und einen
Spritzenzylinder (3b),  – mindestens
einer Einrichtung mit einem Arbeitszylinder (9) und einem darin
verschieblichen Arbeitskolben (7) zum Antreiben des Spritzenkolbens
(3d) der Spritze (3),  – mit
dem Arbeitskolben (7) verbundenen Kupplungseinrichtungen (5) zum
lösbaren
Verbinden des Arbeitskolbens (7) mit dem Spritzenkolben (3d),  – einem
Elektromotor,  – mindestens
einer von dem Elektromotor antreibbaren Pumpe (13) für ein hydraulisches
Medium, die mit mindestens einer Arbeitskammer (9a, 9b) des Arbeitszylinders
(9) verbunden ist, um den Arbeitskolben (7) mittels des hydraulischen
Mediums anzutreiben,  – einer
Eingabeeinrichtung zum Eingeben von Steuerbefehlen, umfassend Dosiermengen,  – einer
Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen von Eingaben,  – einer
elektronischen Steuerung, die mit dem Elektromotor, der Eingabeeinrichtung
und der Anzeigeeinrichtung verbunden ist, und  – einer
Batterie oder einem Akku.
Patent DE-10306104-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung der Kante eines Aufzeichnungsmaterials
Inventor: FISCHER JOERG-ACHIM
IPC: B41J13/22
Filed: 2003-02-14
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zur Aufzeichnung von Druckvorlagen (15) auf ein Aufzeichnungsmaterial,
bestehend aus  – einer
Belichtungstrommel (1) zur Aufnahme des Aufzeichnungsmaterials,
und  – einem
Belichtungskopf (11), der axial an der Belichtungstrommel (1) entlang
bewegt wird und Belichtungsstrahlen (12) auf das Aufzeichnungsmaterial
fokussiert,  gekennzeichnet durch  – eine Lichtfaser (16), die
in die Oberfläche
der Belichtungstrommel (1) eingelassen ist,  – eine Lichtquelle
(27) an einem Ende der Lichtfaser (16), die Licht axial in die Lichtfaser
(16) einstrahlt, und  – einen
Lichtdetektor (28), der das radial von der Lichtfaser (16) abgestrahlte
Licht empfängt.
Patent DE-10330854-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung zur Abrundung von Kanten
Inventor: RODLER DIETER
IPC: B24B9/04
Filed: 2003-07-09
Granted: 2006-12-07
Abstract: Schleifvorrichtung
zur Herstellung von Abrundungen (4; 5) an den Kanten der Stirnfläche (3) eines
Hohlzylinders (2) aus Metall, mit folgenden Elementen:  a) ein
Verstellteil (6), welches eine Spannvorrichtung (7, 8, 9) zur dreh- und verschiebfesten
Verspannung innerhalb des Hohlzylinders (2) umfaßt;  b) ein im Zentrum
des Verstellteils (6) angeordnetes Drehgelenk (10) für die Achse
(11) eines Werkzeugträgers
(12);  c) eine Ausnehmung (13) im Werkzeugträger (12) zur Aufnahme eines
radial verstellbaren Schlittens (14; 27), welcher ein mittels einer
Welle (16) drehbar gelagertes Schleifwerkzeug (17) trägt;  d)
eine Feder (26) die den Schlitten (14, 27) mit dem Schleifwerkzeug
(17) an die Abrundung (4, 5) drückt.  e)
ein im wesentlichen als kreisförmiger
Schleifstein ausgebildetes Schleifwerkzeug (17), dessen Schleifprofil
der Kontur der zu fertigenden Abrundung (4, 5) entspricht;  f)
ein Antrieb für
das Schleifwerkzeug (17), welcher über eine Kupplung (19; 28)
mit der Welle (16) des Schleifwerkzeuges...