baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005715-U1 (DE)
Title: Trichtermechanismus zur Zuführung von Glastropfen in Vorformen einer Glasformmaschine
IPC: C03B9/30
Filed: 2016-09-19
Abstract: Trichtermechanismus zur Zuführung von Glastropfen in Vorformen einer Glasformmaschine, insbesondere einer IS-Behälterglas- oder Hohlglasmaschine, mit einem Trichterarm (2), der an einer glasformmaschinenseitigen Trichtersäule (3) verstellbar gelagert und oberhalb der ihm zugeordneten Vorformen der Glasformmaschine anordbar ist, und der je ihm zugeordneter Vorform einen Trichter (4, 5) aufweist, mittels dem ein Glastropfen zumindest etwa in einer mittigen Vertikalachse der ihm zugeordneten Vorform anordbar und in die Vorform einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trichtermechanismus (1) Fluidkanäle (7, 11) aufweist, die eingangsseitig an eine Benetz- und Schmiermittelquelle (9, 10) angeschlossen sind und ausgangsseitig in die Trichter (4, 5) mündende Abstrahldüsen (12) aufweisen, durch die hindurch ein im jeweiligen Trichter (4, 5) befindlicher Glastropfen mit Benetz- und Schmiermittel beaufschlagbar ist, und dass die Abstrahldüsen (12) der Fluidkanäle (11) so angeordnet und ausgerichtet sind, dass das Benetz- und Schmiermittel etwa in Horizontalrichtung auf den Glastropfen gerichtet wird.
Patent DE-202016008317-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Übertragung einer Information von mindestens einer elektronischen Komponente einer Schaltschrankanordnung oder eines Rechenzentrums auf ein mobiles Gerät
IPC: G06K7/10
Filed: 2016-04-22
Abstract: Vorrichtung für die Übertragung einer Information von mindestens einer elektronischen Komponente (1) einer Schaltschrankanordnung (10) oder eines Rechenzentrums auf ein mobiles Gerät (2), wobei die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, ein Verfahren auszuführen, das die Schritte aufweist: a) Erfassen (100) einer Information, die von einer elektronischen Komponente (1) einer Schaltschrankanordnung oder eines Rechenzentrum bereitgestellt wird und die auf ein mobiles Gerät (2) zur weiteren Verwendung übertragen werden soll; b) Erzeugen (200) eines die Information in kodierter Form enthaltenden, optisch auslesbaren Codes (3); c) Anzeigen (300) des optisch auslesbaren Codes (3) auf einem Display (4); d) optisches Auslesen (400) des Codes (3) mit dem mobilen Gerät (2); und e) Dekodieren (500) des Codes (3) sowie Bereitstellen (600) der Information.
Patent DE-202016101789-U1 (DE)
Title: Pinselgriff
IPC: A46B15/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Pinselgriff (1) mit einem mittleren Griffabschnitt (2) und mit einem freiendseitigen Griffabschnitt (3) sowie mit einem kopfseitigen Griffabschnitt (4), an welchen sich ein Griffkopf (5) für einen eine Anzahl von Borsten aufweisenden Pinselkopf anschließt, wobei der kopfseitige Griffabschnitt (4) einen Anzahl von Durchgangsöffnungen (9) aufweist.
Patent DE-202016102811-U1 (DE)
Title: Schutzkleidung oder Kleidungsstücke, insbesondere für die Feuerwehr zum Schutz gegen Hitze
IPC: A41D31/02
Filed: 2016-05-25
Abstract: Schutzkleidung oder Kleidungsstück, vor allem für Feuerwehr zum Hitzeschutz, die eine obere Schutzschicht und eine untere Schutzschicht aufweist, zwischen denen auf mindestens einem Teil der Fläche der Kleidung oder des Kleidungsstücks eine innere Schutzschicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Schutzschicht einen gewellten Schaumkörper aufweist.
Patent DE-202016104582-U1 (DE)
Title: Lastenträger zur Montage an der Hecktür eines Fahrzeugs
IPC: B60R9/06
Filed: 2016-08-22
Abstract: Lastenträger (6) mit einem länglichen Stützprofil (8), welches angepasst ist, um an einer Hecktür (4) eines Fahrzeugs (2) befestigt zu werden, und welches eine längliche Nut (10) aufweist, die sich von einem Endabschnitt (13) des länglichen Profils (8) in der Längsrichtung des länglichen Profils (8) erstreckt, wobei die längliche Nut (10) eingerichtet ist, um eine Befestigungseinrichtung (14) aufzunehmen, einer Befestigungsklammer (12), um das längliche Stützprofil (8) an der Hecktür (4) zumindest zu sichern, wobei die Befestigungsklammer (12) für einen Eingriff mit einem Türrand (4a) angepasst ist und am Endabschnitt (13) des länglichen Stützprofils (8) an das längliche Stützprofil gekoppelt ist, um in der Längsrichtung des länglichen Stützprofils (8) spannbar zu sein, wobei die Befestigungsklammer (12) derart eingerichtet und an dem Endabschnitt des länglichen Profils angeordnet ist, dass die längliche Nut immer zugänglich ist.
Patent DE-202016105242-U1 (DE)
Title: Feinstzerkleinerer
IPC: B02C18/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung (1), umfassend: – eine Mehrzahl erster Schneidelemente (24) mit ersten gezackten Schneidkanten (40), die auf einer ersten Kreisbahn angeordnet sind; – wenigstens ein zweites Schneidelement (26) mit einer zweiten gezackte Schneidkante (44), die mit den ersten gezackten Schneidkanten (44) zum Zertrennen von Schneidgut korrespondiert, wobei das zweite Schneidelement (26) um eine Rotationsachse (A) auf einer zweiten Kreisbahn beweglich ist, die zu der ersten Kreisbahn konzentrisch ist, – wobei die zweite gezackte Schneidkante (44) eine Mehrzahl an Zacken (100) aufweist und jeder Zacken eine radial innere Flanke (102) und eine radial äußere Flanke (104) aufweist, die jeweils unter einem Winkel (α, β) zur Rotationsachse (A) stehen; – einen Antrieb (16) zum rotierenden Antreiben des zweiten Schneidelements (26) um die Rotationsachse (A); und – einen Einstellmechanismus (60) mit welchem die Mehrzahl der ersten Schneidelemente (24) und das zweite Schneidelement (26) derart axial in Richtung der Rotationsachse (A) relativ zueinander bewegbar sind, dass ein Schneidspalt zwischen diesen einstellbar ist.
Patent DE-202017001379-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer mit einem modularen Projektionsmodul für Verbesserung der Beleuchtungsintensität
IPC: B60Q1/04
Filed: 2017-03-15
Abstract: Scheinwerfer mit einem modularen Projektionsmodul zur Verbesserung der Beleuchtungsintensität, beinhaltend: eine Basis (10) mit einem Verbindungsabschnitt (14), der auf einem mittleren Abschnitt des Bodens (10) schräg nach unten und nach hinten vorsteht; ein Beleuchtungsmodul (20), das an einer Oberseite des Verbindungsabschnitts (14) der Basis (10) angebracht ist; einen Stützrahmen (30), der an einem vorderen Abschnitt der Basis (10) angebracht ist und eine Öffnung (31) aufweist, die durch den Stützrahmen (30) gebildet ist; eine reflektierende Abdeckung (40), die auf der Oberseite des Verbindungsabschnitts (14) der Basis (10) mit einem vorderen Abschnitt der reflektierenden Abdeckung (40) angebracht ist, die durch die Öffnung (31) des Stützrahmens (30) montiert ist, und beinhaltend eine reflektierenden Oberfläche (41), die an einer Innenwand der reflektierenden Abdeckung (40) ausgebildet ist und dem Beleuchtungsmodul (20) zugewandt ist; eine Linseneinheit (50), die an einem vorderen Abschnitt des Stützrahmens (30) angebracht ist und eine horizontale Mittellinie aufweist, wobei das Beleuchtungsmodul (20) unterhalb der horizontalen Mittellinie der Linseneinheit (50) angeordnet ist; und ein lichtabschirmendes Element (60), das zwischen der Linseneinheit (50) und dem Stützrahmen (30) angebracht ist und einen oberen Abschnitt aufweist, der an einem Brennpunkt der Linseneinheit (50) angebracht ist, und einen verbleibenden Abschnitt, der unterhalb der horizontalen Mittellinie der Linseneinheit (50) angeordnet ist.
Patent DE-202017006761-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzucht und zum Schutz von Forst- und/oder Kulturpflanzen sowie Pflanzvorrichtung
IPC: A01G13/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Anzucht und zum Schutz von Forst- und/oder Kulturpflanzen umfassend:eine Trägereinheit (3), die aus einem Substrat besteht und deren Volumen durch Fluidaufnahme vergrößerbar ist,gekennzeichnet übereine um die Trägereinheit (3) aufsetzbare Schutzstruktur (5),wobei die Dimensionen der Trägereinheit (3) und der Schutzstruktur (5) derart aufeinander abgestimmt sind, dass in einem trocknen Ausgangszustand der Trägereinheit (3) die Schutzstruktur (5) lösbar um die Trägereinheit (3) aufsetzbar ist und nach Fluidaufnahme der Trägereinheit (3) beide fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017007501-U1 (DE)
Title: Behältersystem und Vorrichtung zum Dosieren flüssiger Medien innerhalb einer Mischanlage
IPC: B05B7/26
Filed: 2017-12-07
Abstract: Dosiervorrichtung, bei der mit einem Behälter B (13) wenigstens ein weiterer Behälter A (2) gekoppelt wird, indem der Behälter A mittels einer Förderpumpe (5), entweder direkt oder über eine Verteilereinheit (7), an den Behälter B angeschlossen wird und der Anschluss über ein Leitungs- oder Schlauchsystem (6, 8) erfolgt und im oberen Bereich des Behälters B mündet und dort eine Zerstäuber- oder Tröpfchendüse (9) an die Leitungsmündung angeschlossen wird.
Patent DE-202017101232-U1 (DE)
Title: Unterbekleidungsstück
IPC: A41B17/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Unterbekleidungsstück, mit einem Hosenteil (2), das eine Taillenöffnung (3) und zwei Beinöffnungen (4) aufweist und aus Maschenware gearbeitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hosenteil (2) einen die Taillenöffnung (3) enthaltenden, den Tragekomfort erhöhenden Komfortbereich (5) und einen sich daran anschließenden, die Beinöffnungen (4) zumindest teilweise begrenzenden, vorzugsweise Feuchtigkeit aufnehmenden Klimabereich (9) aufweist, von denen der Komfortbereich (5) ein darin verstricktes elastisches Garn enthaltendes Gestrick oder Gewirk aufweist, das ein von der Taillenöffnung in das Hosenteil hinein und rings um die Taillenöffnung herum sich erstreckendes streifen- oder bandförmiges Teil ausbildet, das in Umfangsrichtung elastisch und so dimensioniert ist, dass es sich im Gebrauch eng an die Trägerin oder den Träger anlegen kann.
Patent DE-202017101781-U1 (DE)
Title: Adapter geeignet für den Einsatz in einer Schlagbohrmaschine
IPC: B25F3/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Adapter geeignet für den Einsatz in einer Schlagbohrmaschine, umfassend einen Schaft (12) und einen stabartigen Aufsatz (14) in axialer Verlängerung des Schafts (12), wobei der Schaft (12) und der stabartige Aufsatz (14) miteinander verbunden sind und das freie Ende des Schafts (12) ausgelegt ist, um in einem Bohrfutter einer Schlagbohrmaschine befestigt zu werden, und wobei der stabartige Aufsatz (14) an der Oberseite (18) seines freien Endabschnitts ein sacklochartiges Bohrloch (20, 120) zur Aufnahme eines Nagels (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bohrloch (20; 120) von einer Seitenwand (22; 122) umgeben ist, die mindestens einen Durchgang (24; 124) quer zur Seitenwand (22; 122) aufweist, in dem ein Blockierelement längs verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202017101864-U1 (DE)
Title: Halterung für Ohrhörer
IPC: H04R1/10
Filed: 2017-03-30
Abstract: Halterung für Ohrhörer zur sicheren Fixierung des Ohrhörers (1) in der Ohrmuschel (5), dadurch gekennzeichnet, dass die im 3d-Druck aus Kunststoff hergestellte Halterung (2) einen standardisierten Aufnahmebereich (3) für den Ohrhörer (1) und einen individuell mittels Nahbereichs-Photogrammmetrie gestalteten Einsetzbereich (4) zur Befestigung in der Ohrmuschel (5) aufweist.
Patent DE-202017103043-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Anzeige personenspezifischer Inhalte
IPC: G06Q50/10
Filed: 2017-05-19
Abstract: Einrichtung zur Anzeige personenspezifischer Inhalte, welche beispielsweise über eine Suchmaschine durch einen Dritten abgefragt werden können, wobei die personenspezifischen Inhalte insbesondere das Todesdatum der betreffenden Person umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die personenspezifischen Inhalte zumindest mit einem real existierenden Ort (5, 6) verknüpft sind.
Patent DE-202018000075-U1 (DE)
Title: Unterlegematte für Fußbodenbeläge
IPC: E04F15/18
Filed: 2018-01-08
Abstract: Unterlegematte für Fußbodenbeläge, aufweisend: – eine geschäumte Polystyrol-Schicht (1), – eine PET-Folie (2) auf der Oberseite der Polystyrol-Schicht (1), – eine auf der PET-Folie (2) aufgebrachte Klebstoffschicht (3), und – eine auf der Klebstoffschicht (3) aufgebrachte abziehbare Schutzschicht (4).
Patent DE-202018001075-U1 (DE)
Title: Bürste, insbesondere Zahnbürste deren Putzelemente die fraktalen Charakteristiken aufweisen
IPC: A46B9/04
Filed: 2018-02-19
Abstract: Bürste, insbesondere Zahnbürste mit dreidimensionalen Borsten und/oder Borstenbüschelmusterung, dadurch gekennzeichnet, dass die dreidimensionale Musterung bei der Maßstabsvergrößerung mindestens bei zwei Iterationen immer neue Details aufweist.
Patent DE-202018002756-U1 (DE)
Title: Handmixer mit Elektroantrieb
IPC: A47J43/07
Filed: 2018-06-09
Abstract: Handmixer mit Elektroantrieb einschließend ein im Wesentlichen langläufiges Gehäuse, in dem ein Elektroantrieb und ein System zur Steuerung dieses Elektroantriebes eingerichtet ist, und zwei Rührbesen, Quirls oder Knethaken, die in dieses Gehäuse senkrecht zu der Längsachse des Gehäuses eingesteckt und mittels des Elektroantriebes rotiert werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das System zur Steuerung dieses Elektroantriebes zusätzlich ein Geber der Neigung der Seiten des Gehäuses zur horizontalen Ebene, eine Einrichtung zur Eingabe des minimal erlaubten Winkels der Neigung der Achsen von Rührbesen, Quirls oder Knethaken zur horizontalen Ebene und eine Einrichtung, die beim Neigung der Achsen von Rührbesen, Quirls oder Knethaken zur horizontalen Ebene weniger, als die vorgegebene Größe der Antrieb ausschaltet.
Patent DE-202018102734-U1 (DE)
Title: Sockelleistensystem
IPC: E04F19/04
Filed: 2018-05-16
Abstract: Sockelleistensystem (1) zur Montage im unteren Bereich einer Wand (2) als Wandabschluss eines Bodenbelags (3), bestehend aus einer Sockelleiste (4) sowie einem am unteren Bereich der Wand (2) anbringbaren Befestigungsprofil (6), welches mit einem Wandbefestigungsbereich (7) sowie zumindest zwei Befestigungseinrichtungen (5) zur Anbringung der Sockelleiste (4) daran versehen ist, wobei eine Befestigungseinrichtung (5) bei an der Wand (2) montiertem Befestigungsprofil (6) im unteren Bereich des Befestigungsprofils (6) vorgesehen und eine Befestigungseinrichtung (5) im oberen Bereich des Befestigungsprofils (6) vorgesehen ist, und wobei die Sockelleiste (4) rückseitig mit entsprechenden, mit den Befestigungseinrichtungen (5) zusammenwirkenden Befestigungsbereichen (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtungen (5) des Befestigungsprofils (6) einerseits sowie die entsprechenden Befestigungsbereiche (8) der Sockelleiste (4) andererseits jeweils Schenkel (10) umfassen, die im montierten Zustand von der Wand (2) weg schräg aufwärts weisend, wobei weiterhin die Schenkel (10) derart vorgesehen sind, dass bei an dem Befestigungsprofil (6) angebrachter Sockelleiste (4) entweder die Gesamtheit der Schenkel (10) oder die jeweiligen Schenkel (10) des Befestigungsprofils (6) die Gesamtheit der Schenkel (10) oder die jeweiligen Schenkel (10) der Sockelleiste (4) außenseitig umgreifen oder aber die Gesamtheit der Schenkel (10) oder die jeweiligen Schenkel (10) der Sockelleiste (4) die Gesamtheit der Schenkel (10) oder die jeweiligen Schenkel (10) des Befestigungsprofils (6) außenseitig umgreifen.
Patent DE-202018103112-U1 (DE)
Title: Sterilisationsvorrichtung für Rolltreppenhandläufe
IPC: B66B31/02
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Handlaufsterilisationsvorrichtung (1), die die Handläufe (15) der Rolltreppen und Gehwege durch ultraviolette (UV) Strahlung sterilisiert und dadurch gekennzeichnet ist, dass sie folgendes enthält:
 - ein Gehäuse (2) in der Form eines Kastens, der alle Elemente der Sterilisationsvorrichtung (1) enthält,
 - mindestens eine Eintrittsöffnung (3) und mindestens eine Austrittsöffnung (4), die auf der Oberfläche des genannten Gehäuses (2) entsprechend dem Rolltreppenhandlauf (15) angeordnet ist, wodurch ein kontinuierlicher Durchgang eines Teils des Handlaufs (15) bereitgestellt wird, der die natürliche Strömungsbewegung ausführt, durch das Gehäuse (2) der Vorrichtung (1);
 - mindestens einen auf der Oberfläche des Gehäuses (2) der Vorrichtung (1) angeordneten Zählersensor (16), der dem Eingangsbereich der Rolltreppe zugewandt ist und der die Anzahl der Personen, die die Rolltreppe benutzen, wahrnimmt;
 - mindestens eine UV-Lampe (7) mit einer Strahlungsintensität, die im Verhältnis zu der Anzahl der Personen einstellbar ist, die durch den Zählersensor (16) wahrgenommen werden, der innerhalb des Gehäuses (2) der Vorrichtung (1) gegenüber dem Teil angeordnet ist, durch welches der Handlauf (15) verläuft, um die Sterilisation des Handlaufs (15) durch UV-Strahlung zu gewährleisten.
Patent DE-202018106955-U1 (DE)
Title: Probenhalterkit zur Montage auf einem Goniometerkopf
IPC: G01N23/20025
Filed: 2018-12-06
Abstract: Probenhalterkit (1) zur Montage auf einem Goniometerkopf umfassend
 • einen Probenhalter, welcher
 - ein äußeres umlaufendes Randelement (2) ,
 - ein vom äußeren Randelement (2) beabstandetes umlaufendes Randelement (3),
 - zumindest eine Strebe (4), die die beiden Randelemente (2, 3) miteinander verbindet,
 - eine das äußere Randelement (2) überspannende Deckfolie (6),
 - eine das innere Randelement (3) überspannende Probenfolie (7), wobei, die beiden Folien (6, 7) voneinander beabstandet sind und
 - einen Halter (5) umfasst,
 • und eine Basis (B) mit einer Aufnahme (A) für den Halter (5).
Patent DE-202019003203-U1 (DE)
Title: Freischalt-Überlastkupplung mit modularem Aufbau
IPC: F16D43/20
Filed: 2019-07-30
Abstract: Formschlüssige Freischaltkupplung mit Wiedereinrastung durch äußere Kraftbeaufschlagung, bestehend aus einem Elementflansch (1) und einem durch Lager (3) dazu drehbar gelagerten Druckflansch (2),
 wobei die Freischaltkupplung auf einem Teilkreis des Elementflansches (1) angeordnete Stufenbohrungen (5) aufweist, denen koaxial dazu angeordnete Mitnehmeröffnungen (22) am Druckflansch (2) gegenüberstehen,
 wobei die Stufenbohrungen (5) einen Übertragungsbereich (6) und einen Aufnahmebereich (7) aufweisen,
 wobei in mindestens einer der Stufenbohrungen (5) ein Bolzen (9), eine Stützscheibe (14), eine Gruppe von Schaltsegmenten (16) oder Schaltkugeln (17), eine Druckscheibe (15), Federelemente (18) und eine Einstellmutter (19) aufgenommen ist,
 wobei mindestens in der dieser Stufenbohrung (5) konzentrisch gegenüberstehenden Mitnehmeröffnung (22) ein Druckstück (23) mit einer Ausnehmung (24) aufgenommen ist,
 wobei der mindestens eine Bolzen (9) durch die Kraft der Federelemente (18) in die Ausnehmung (24) des mindestens einen Druckstückes (23) gedrückt wird und dadurch ein Drehmoment überträgt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass mindestens eine der Stufenbohrungen (5) direkt in den Elementflansch (1) eingebracht ist und mit diesem eine einteilige Geometrie bildet.
Patent DE-202019003487-U1 (DE)
Title: Reinigungsset mit einer Kehrichtschaufel und Gürteladapter
IPC: A47L13/52
Filed: 2019-08-21
Abstract: Reinigungsset mit einer Kehrichtschaufel, die einen Grundkörper aufweist, gekennzeichnet durch einen Gürteladapter (5), der an einem Gürtel befestigt werden kann und der eine Halteeinrichtung (501) aufweist, in welche der Grundkörper (3) lösbar eingehängt werden kann, wobei der Grundkörper (3) eine Vertikalachse aufweist, wenn der Grundkörper (3) lösbar in die Halteeinrichtung (501) eingehängt ist.
Patent DE-202019005096-U1 (DE)
Title: Behälteranordnung mit Nockendrehverschluss
IPC: B65D41/04
Filed: 2019-12-14
Abstract: Behälteranordnung (2) mit einem einen Hohlraum aufweisenden Behälter (1) und einen mittels eines Nockendrehverschlusses an dem Behälter (1) zum Verschließen des Hohlraums befestigbaren Nockendeckel (11), wobei der Nockendeckel (11) mehrere als Nocken (12) vorliegende Hintergriffselemente aufweist, die in wenigstens einer Stellung des Nockendeckels (11) bezüglich des Behälters (1) zum Halten des Nockendeckels (11) an dem Behälter (1) mit Hintergriffsgegenelementen des Behälters (1) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass von einer Außenfläche (4) des Behälters (1) eine Mehrzahl von zumindest teilweise die gleiche geometrische Außenkonturform aufweisenden Vorsprüngen ausgeht, die über die Außenfläche (4) überstehen und mehrere erste Vorsprünge (7) und mehrere zweite Vorsprünge (8) aufweisen, wobei die ersten Vorsprünge (7) als Hintergriffsgegenelemente dienen und die zweiten Vorsprünge (8) bei an dem Behälter (1) befestigtem Nockendeckel (11) von dem Nockendeckel (11) beabstandet sind.
Patent DE-202019100408-U1 (DE)
Title: Hybrid-Rollladenkasten mit einer Ziegel-Außenschale und einem Dämm-Einsatz
IPC: E06B1/04
Filed: 2019-01-24
Abstract: Hybrid-Rollladenkasten mit einer Ziegel-Außenschale (2) und einem Dämm-Einsatz (3) aus einem Schaumkunststoff- oder mineralischen Dämmmaterial, insbesondere aus hochfestem EPS-Material, umfassend
 - die Ziegel-Außenschale (2), die aus in Längsrichtung aneinandergereihten, im Querschnitt U-förmigen, nach unten offenen, miteinander stirnseitig verklebten Ziegel-Rohlingsstücken (4) zusammengesetzt ist, und
 - den zusammen mit dem Außenschenkel (5) der Ziegel-Außenschale (2) einen nach unten offenen Aufnahmeraum (14) für einen Behang, wie einen Rollladen, Raffstore (40), eine Jalousie oder dergleichen bildenden Dämm-Einsatz (3),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Verklebung (8) zwischen den Ziegel-Rohlingsstücken (4) durch einen schnell bindenden PUR-Schmelzklebstoff, vorzugsweise mit einer Aushärtezeit von unter 12 Stunden gebildet ist.
Patent DE-202019101738-U1 (DE)
Title: Verbesserte Sechskantschlüsselkonstruktion
IPC: B25B13/54
Filed: 2019-03-27
Abstract: Verbesserte Sechskantschlüsselkonstruktion, umfassend einem Grundkörper 10, dessen ein Ende sechs gleichmäßig aufgeteilte Ebenen 11 aufweist, wobei eine Ecke 12 zwischen jeweiligen zwei Ebenen 11 ausgebildet ist und mindestens eine Ebene 11 mit einer Rille 13 versehen ist, welche zwei Schrägflächen 131 hat, deren eine Seite jeweils an eine Ecke 12 angeschlossen ist, während deren andere Seite aneinander angeschlossen ist, wobei ein Stumpfwinkel θ1 zwischen zwei Schrägflächen 131 ausgebildet ist.
Patent DE-202019102218-U1 (DE)
Title: Aufstellbares Klappenscharnier
IPC: B60R21/38
Filed: 2019-04-17
Abstract: Aufstellbares Klappenscharnier (1), umfassendein einer Klappe (A) zugeordnetes Klappenteil (2), wobei das Klappenteil (2) ein Klappenoberteil (4) und ein Klappenunterteil (5) umfasst,ein einer Fahrzeugkarosserie (B) zugeordnetes Karosserieteil (3), eine das Klappenteil (2) und das Karosserieteil (3) gelenkig verbindende erste Gelenkanordnung (6),eine das Klappenoberteil (4) und Klappenunterteil (5) gelenkig miteinander verbindende zweite Gelenkanordnung (7), wobei das Klappenoberteil (4) relativ zu dem Klappenunterteil (5) zwischen einer Ruheposition und einer Aufstellposition verschwenkbar ist, eine Verriegelungsanordnung (40) zur Verriegelung der Aufstellbewegung des Klappenoberteils (4), undeine Vorspannvorrichtung (10) zur Vorspannung des Klappenoberteils (4) in Richtung auf die Aufstellposition,dadurch gekennzeichnet,dass die Vorspannvorrichtung (10) ein einstückig aus einem Teil des Klappenscharniers (1) geformtes Vorspannelement (11) umfasst.
Patent DE-202020002677-U1 (DE)
Title: Accessoire, welches an der Brille befestigt wird, um bei gleichzeitiger Nutzung einer Atemschutzmaske das Beschlagen der Brille zu verhindern
IPC: G02C11/08
Filed: 2020-06-19
Abstract: An einer Brille befestigte Bügel (1) zum Andrücken medizinischer und anderer Mundnasenabdeckungen an den Wangenbereich des Gesichts, um_den Atemaustritt seitlich der Nase zu vermindern dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche Dichtkraft auf die Mundnasenabdeckung im Wangenbereich ausschließlich durch ein Andruckelement (2) am Ende des Bügels erfolgt.
Patent DE-202020100390-U1 (DE)
Title: Aufnahme für ein Wärmespeicher und -abgabematerial in einem Wärmeerzeuger eines Wasserpfeifenkaminaufsatz, die Verwendung eines Wärmespeicher und -abgabematerial in einer Wasserpfeife und eine solche Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-01-24
Abstract: Aufnahme (20) für ein Wärmespeichermaterial in einem Wärmeerzeuger (10) eines Wasserpfeifenkaminaufsatz, dadurch gekennzeichnet, dass als Wärmespeicher und -abgabematerial ein aus einem Steinmaterial gebildetes Granulat vorgesehen ist und wobei das Wärmespeicher und -abgabematerial als eine flächige Lage auf der Aufnahme (20) verteilt ausgebracht ist.