baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015002259-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einer Arretierung für eine Fluidleitung
Inventor: KEITER HANS DIETER
IPC: E03C1/02
Filed: 2015-02-25
Abstract: Sanitärarmatur (1), aufweisend ein Gehäuse (2) mit einem eine Auslauföffnung (3) aufweisenden Auslauf (4), wobei in dem Gehäuse (2) eine Ventilkartusche (5) angeordnet ist, die fluidleitend mit einem Einsatz (6) verbunden ist, wobei der Einsatz (6) eine Aufnahme (7) mit zumindest einer mit dem Einsatz (6) einteilig ausgebildeten Arretierung (8) aufweist, wobei in die Aufnahme (7) eine Fluidleitung (9) eingesteckt ist, die den Einsatz (6) mit der Auslauföffnung (3) des Auslaufs (4) verbindet, und wobei die Fluidleitung (9) in der Aufnahme (7) mit der zumindest einen Arretierung (8) arretiert ist.
Patent DE-102015005361-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein schwenkbares Flügelelement eines Fahrzeugs sowie Verfahren zum Schützen eines schwenkbaren Flügelelements eines Fahrzeugs
Inventor: GRÜNLER CHRISTIAN
IPC: E05F15/73
Filed: 2015-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (14) für ein schwenkbares Flügelelement (10) eines Fahrzeugs, mit wenigstens zwei an dem Flügelelement (10) gehaltenen und in einem Abstand zueinander angeordneten Sensoren (16), mittels welchen wenigstens ein von dem Flügelelement (10) unterschiedliches Hindernis erfassbar ist, und mit wenigstens einer Steuereinrichtung, mittels welcher in Abhängigkeit von von den Sensoren (16) bereitgestellten Signalen eine Öffnungsbewegung des Flügelelements (10) begrenzbar ist, wobei die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, mittels eines Triangulationsverfahrens anhand der von den Sensoren (16) bereitgestellten Signalen wenigstens einen Abstand zu dem Hindernis zu berechnen und in Abhängigkeit von dem berechneten Abstand die Öffnungsbewegung zu begrenzen.
Patent DE-102015006421-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fügen von Bauteilen
Inventor: GOETTSCH ULIX
IPC: B23K37/04
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Fügen von Bauteilen (12, 14) bei welchem mittels wenigstens eines Spannelements (18) ein Abstand zwischen einem ersten Bauteil (12) und einem zweiten Bauteil (14) verringert wird. Mittels einer Laserschweißeinrichtung (16) werden die beiden Bauteile (12, 14) an wenigstens einer Stelle (20) miteinander verschweißt. Die Laserschweißeinrichtung (16) wird gemeinsam mit dem wenigstens einen Spannelement (18) entlang der Bauteile (12, 14) weiterbewegt. Hierbei wird eine weitere Schweißverbindung (24) zwischen den Bauteilen (12, 14) hergestellt. Während des Weiterbewegens der Laserschweißeinrichtung (16) wird ein Winkel verändert, unter welchem ein von der Laserschweißeinrichtung (16) erzeugter Laserstrahl (22) zum Herstellen der weiteren Schweißverbindung (24) auf das erste Bauteil (12) auftrifft.
Patent DE-102015012351-A1 (DE)
Title: Gerät zur Messung der Pulswellengeschwindigkeit an einem einzelnen kleinen Messfeld über einer Arterie
Inventor: WIENHUES LUKAS
IPC: A61B5/022
Filed: 2015-09-22
Abstract: Bluthochdruck gehört zu den häufigsten Erkrankungen. Die herkömmliche Messung des Blutdrucks mit einem Sphygmomanometer ist problematisch. Im erfindungsgemäßen Gerät erfasst ein hochempfindlicher Sensor die Druckschwankungen einer oberflächennahen Arterie an einem Messfeld, das vom Herzen 20–150 cm entfernt liegt. Die erste Druckschwankung im Zeitverlauf eines Pulses ist der erste Herzton mit Leistungsmaxima im Frequenzbereich zwischen 3–300 Hz. Weit später erreicht die eigentliche Pulswelle den Druckaufnehmer als elastische Verformung der Gefäßwand mit typischen Frequenzen von unter 3 Hz. Aus dem Zeitverzug zwischen Herzton und Ankunftszeit der Pulswelle errechnet das Gerät die Pulswellenlaufzeit und Pulswellengeschwindigkeit sowie den Blutdruck. Die Erfindung erlaubt die Herstellung von leichten, kleinen, kaum spürbaren, am Körper dauernd tragbaren Messgeräten geeignet zur störungsfreien Messung während des Schlafes.
Patent DE-102015014478-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kalibrierung einer Fahrzeugkomponente
Inventor: KASERER THOMAS
IPC: B60W50/00
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Kalibrierung einer Steuerung einer Fahrzeugkomponente, insbesondere wenigstens eines Abschnitts eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, vorzugsweise einer Brennkraftmaschine, wobei in der Steuerung Steuerdaten hinterlegt sind, auf deren Grundlage die Fahrzeugkomponente gesteuert wird, und wobei das Verfahren folgende Arbeitsschritte aufweist: Identifizieren wenigstens eines ersten Fahrzeugparameters, einer Mehrzahl von Fahrzeugparametern kalibrierter Varianten der Fahrzeugkomponente, welcher für unterschiedliche kalibrierte Varianten verschiedene Werte aufweist, vorzugsweise eine Nennleistung, ein Emissionswert und/oder eine Marktspezifikation; Prüfen, wenn sich die kalibrierten Varianten hinsichtlich des wenigstens einen ersten Fahrzeugparameters unterscheiden, wenigstens eines Teils der Steuerdaten der kalibrierten Varianten auf eine Beziehung zu dem wenigstens einen ersten Fahrzeugparameter; Definieren, wenn eine Beziehung erkannt wird, einer Kalibrierungsfunktion für den wenigstens einen Teil der Steuerdaten auf der Grundlage der Beziehung zu dem wenigstens einen ersten Fahrzeugparameter; Bestimmen von Steuerdaten einer zu kalibrierenden Variante der Fahrzeugkomponente mittels der Kalibrierungsfunktion in Abhängigkeit von dem wenigstens einen ersten Fahrzeugparameter; und Ausgeben der bestimmten Steuerdaten, insbesondere an die Steuerung der Fahrzeugkomponente.
Patent DE-102015100743-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schätzen einer kohlenwasserstoff- speicherung in einer katalytischen vorrichtung
Inventor: SUN MIN
IPC: F01N3/20
Filed: 2015-01-20
Abstract: Ein Verfahren zum Schätzen einer Kohlenwasserstoffspeicherung in einer katalytischen Vorrichtung eines Abgasbehandlungssystems umfasst ein Berechnen einer Menge an Kohlenwasserstoffen, die in der katalytischen Vorrichtung pro Volumeneinheit an Abgas über eine Zeitdauer absorbiert wird, ein Berechnen einer Menge an Kohlenwasserstoffen, die in der katalytischen Vorrichtung pro Volumeneinheit von Abgas über die Zeitdauer desorbiert wird, und ein Berechnen einer Menge an Kohlenwasserstoffen, die in der katalytischen Vorrichtung pro Volumeneinheit an Abgas über die Zeitdauer oxidiert wird. Die Menge an Kohlenwasserstoffen, die in der katalytischen Vorrichtung oxidiert wird, und die Menge an Kohlenwasserstoffen, die in der katalytischen Vorrichtung desorbiert wird, werden von der Menge an Kohlenwasserstoffen, die in der katalytischen Vorrichtung absorbiert wird, subtrahiert, um die Menge an Kohlenwasserstoffen, die in der katalytischen Vorrichtung gespeichert ist, zu ermitteln.
Patent DE-102015104243-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung für Nasensplints
Inventor: THOMAS KÜHNEL
IPC: A61F5/08
Filed: 2015-03-20
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Applikationsvorrichtung für Nasensplints geschaffen, umfassend mindestens einen Hohlkörper zur Aufnahme eines Nasensplints, und einen in dem Hohlkörper beweglichen Kolben, wobei eine Stirnseite des Hohlkörpers offen ist, so dass ein in dem Hohlkörper enthaltener Nasensplint durch Bewegung des Kolbens aus dem Hohlkörper durch die offene Stirnseite in die Nase eines Patienten einführbar ist.
Patent DE-102015105862-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Betriebssicherheit thermisch belasteter Funktionsteile einer Scheibenbremse
Inventor: HECKER FALK
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-04-17
Abstract: Ein Verfahren zur Erhöhung der Betriebssicherheit thermisch belasteter Funktionsteile einer Scheibenbremse, wobei die Temperaturen durch mindestens einen Sensor erfasst und als Signale einer Auswerteeinrichtung zu einem Soll-Ist-Vergleich übermittelt werden, ist so ausgebildet, dass regelbare Funktionsteile entsprechend den ermittelten Abweichungen von Soll-Werten nachgeregelt werden.
Patent DE-102015108717-A1 (DE)
Title: Bürstenhaltervorrichtung und -system
Inventor: STEINBACH ALBERT EUGENE
IPC: H01R39/40
Filed: 2015-06-02
Abstract: Eine Bürstenhaltervorrichtung enthält ein stationäres Trägerelement, das wenigstens eine Nut aufweist, und eine elektrische Verbindergabel. Das stationäre Trägerelement weist einen leitfähigen Stab auf, der eingerichtet ist, um durch einen Abschnitt eines Hauptkörpers des stationären Trägers hindurchzuführen. Der leitfähige Stab ist eingerichtet, um mit einer Kollektorhalterung und der elektrischen Verbindergabel elektrische Leitfähigkeit zu schaffen. Ein Bürstenhalteelement ist eingerichtet, um an dem stationären Trägerelement lösbar befestigt zu sein. Das Bürstenhalteelement weist wenigstens eine Schiene, die zum Gleiten entlang der wenigstens einen Nut eingerichtet ist, und eine elektrische Verbindergabel auf, die zum Zusammenpassen mit der elektrischen Verbindergabel eingerichtet ist. Das stationäre Trägerelement ist zur elektrischen Verbindung mit einer Kollektorhalterung eingerichtet, und das Bürstenhalteelement ist zum Festhalten wenigstens einer Bürste eingerichtet.
Patent DE-102015110531-A1 (DE)
Title: Türgriffsystem für Fahrzeuge
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: E05B85/16
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türgriffsystem (10) zum Betätigen eines beweglichen Teils (101) eines Fahrzeuges (100), insbesondere einer Tür oder Heckklappe oder dergleichen, mit einem Träger (11), der an einer Innenseite (101.1) des beweglichen Teils (101) anordbar ist, einem Türgriff (12), der an einer Außenseite (101.2) des beweglichen Teils (101) durch den Träger (11) anordbar ist, und der Türgriff (12) über seine Längserstreckung (18) zwei Enden (12.2) aufweist, an denen jeweils Anschlussmittel (12.3) zur Befestigung am Träger (11) vorgesehen sind, einem Befestigungselement (15), was zur Befestigung des Türgriffs (12) durch zumindest ein Anschlussmittel (12.3) am Träger (11) dient, wobei das Befestigungselement (15) zumindest eine Freigabestellung (I) und eine Fixierstellung (II) aufweist, und einem Verstellelement (16), das zur Verstellung des Befestigungselements (15) zwischen der Freigabestellung (I) und der Fixierstellung (II) dient. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Befestigungselement (15) in seiner Fixierstellung (II) den Türgriff (12) durch beide Anschlussmittel (12.3) am Träger (11) hält.
Patent DE-102015114343-A1 (DE)
Title: Kontinuierliche Presse
Inventor: SEBASTIAN LOTHAR
IPC: B27N3/24
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kontinuierliche Presse für die Herstellung von Faserplatten, insbesondere Mineralfaserplatten, mit Pressenoberteil (1) mit oberer beheizbarer Pressenplatte (2) und Pressenunterteil (3) mit unterer beheizbarer Pressenplatte (4) und mit im Pressenoberteil (1) und im Pressenunterteil (3) jeweils endlos umlaufenden Pressbändern aus Stahl, wobei zumindest eines der Pressbänder (7) zumindest eine Querschweißnaht (9) aufweist, an der die Bandenden unter Bildung eines Endlosbandes durch Schweißen miteinander verbunden sind und dass die Querschweißnaht (9) im Zuge der Montage der Pressbänder (7) in der Presse durch Laserschweißung hergestellt ist.
Patent DE-102015114965-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduzierung der Korrision von Fügeverbundwerkstücken
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: F16B19/04
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Nietkörper, der einen Nietkopf und einen Nietschaft umfasst, die aus einem anderen Material als ein Dorn bestehen, der für die Einführung in ein Werkstück (Werkstücke) benutzt wird, wobei der Dorn einen Dornschaft und einen Dornkopf umfasst. Der Nietkörper nimmt den Dornschaft einschließlich Dornkopf durch den Nietschaft auf. Der Dornschaft wird durch das Montagewerkzeug aufgenommen, das den Nietkörper dreht, und der Dornkopf deformiert lokal das Werkstück (die Werkstücke) durch Reibvernieten, um den Nietkörper zu montieren. Während des Reibvernietens wird der schnell drehende Nietkörper in das Werkstück (die Werkstücke) gedrückt, was lokal Deformation/Schmelzen erzeugt, wo der Dornkopf das Werkstück (die Werkstücke) kontaktiert. Der Dornkopf erzeugt eine Kavität, die durch eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche des Werkstücks (der Werkstücke) fortschreitet.
Patent DE-102015200590-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (10) zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einem Kupplungsdeckel (12), einer in dem Kupplungsdeckel (12) angeordneten Drehmomentübertragungseinrichtung (14), einem an dem Kupplungsdeckel (12) kippbar gelagerten Betätigungselement (16) zur Betätigung der Drehmomentübertragungseinrichtung (14), wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung (14) durch eine Einrückbewegung und eine Ausrückbewegung des Betätigungselements (16) zwischen einem eingerückten Zustand und einem ausgerückten Zustand umschaltbar ist, und einem an dem Kupplungsdeckel (12) angeordneten Federelement (36) zum Ausüben einer die Ausrückbewegung entgegen gerichteten Gegenkraft auf das Betätigungselement (16), wobei das Federelement (36) mit einem Kontaktabschnitt (42) zum Kontaktieren mit dem Betätigungselement (16) versehen ist.
Patent DE-102015201135-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung von Lagerschalenabschnitten, insbesondere -hälften mittels Wirbelstrommessung
Inventor: HALLER ANDREAS
IPC: G01N27/90
Filed: 2015-01-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Prüfung von Lagerschalenabschnitten, insbesondere -hälften mittels Wirbelstrommessung werden zwei oder mehr Lagerschalenabschnitte zu einem Ring zusammengefügt, der bezüglich einer Spule (16) bewegt wird. Eine Vorrichtung zur Prüfung von Lagerschalenabschnitten, insbesondere -hälften mittels Wirbelstrommessung weist zumindest eine Spule (16) und eine Bewegungseinrichtung (18) zur Bewegung eines aus zwei oder mehr Lagerschalenabschnitten zusammengesetzten Ringes (12) bezüglich der Spule auf.
Patent DE-102015201869-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Mehrspannungsbordnetz
Inventor: DREMEL BENEDIKT
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Vorgestellt wird eine Steuervorrichtung (1) für ein Mehrspannungsbordnetz (3) eines Fahrzeugs, wobei das Mehrspannungsbordnetz (3) ein erstes Teilnetz (31) aufweist, das ausgebildet ist, von einer ersten Spannungsversorgungsquelle (311) mit einer ersten Versorgungsspannung betrieben zu werden, und ein zweites Teilnetz (32), das ausgebildet ist, von einer zweiten Spannungsversorgungsquelle (321) mit einer zweiten Versorgungsspannung betrieben zu werden. Die Steuervorrichtung (1) umfasst: einen Sendeempfänger (11), der über einen ersten Masseanschluss (316) des ersten Teilnetzes (31) auf Masse geschaltet ist und wenigstens von der ersten Spannungsversorgungsquelle (311) mit Energie versorgt wird, und der ausgebildet ist zum Kommunizieren mit einer Komponente (312) des ersten Teilnetzes (31); eine Steuereinheit (12), die über einen zweiten Masseanschluss (326) des zweiten Teilnetzes (32) auf Masse geschaltet ist, und die ausgebildet ist zum Steuern einer Komponente (322) des zweiten Teilnetzes (32). Vorgesehen ist, dass die Steuereinheit (12) wenigstens von der ersten Spannungsversorgungsquelle (311) mit Energie versorgt wird.
Patent DE-102015201943-A1 (DE)
Title: Drehmomentstütze mit gelenkiger Stützstruktur
Inventor: PROBST SIMON
IPC: F16H57/025
Filed: 2015-02-04
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Drehmomentstütze (1) zum gegenseitigen gelenkigen Abstützen zweier Bauteile (2, 3) mit zwei voneinander beabstandeten Verbindungsgelenken (4, 5), mittels denen die Drehmomentstütze (1) im Bereich ihrer beiden Enden gelenkig mit dem jeweils zugeordneten Bauteil (2, 3) verbindbar ist, und einer zwischen den beiden Verbindungsgelenken (4, 5) angeordneten Stützstruktur (7), mittels der die beiden Verbindungsgelenke (4, 5) zueinander abgestützt miteinander verbunden sind, wobei die Stützstruktur zumindest zwei Stützelemente (8, 9) umfasst. Erfindungsgemäß sind die beiden Stützelemente (8, 9) jeweils an ihrem voneinander abgewandten Ende mit dem ihnen jeweils zugeordneten Verbindungsgelenk (4, 5) und an ihrem jeweils zugewandten Ende gelenkig miteinander verbunden. Des Weiteren verlaufen die beiden Stützelemente (8, 9) gegenüber einer sich zwischen den beiden Verbindungsgelenken (4, 5) erstreckenden Längsachse (6) der Drehmomentstütze (1) schräg. Auch weist die Stützstruktur (7) zumindest ein Halteelement (19, 20) auf, mittels dem die beiden Stützelemente (8, 9) bei in Längsrichtung der Drehmomentstütze (1) wirkenden Zug- und/oder Druckkräften (11, 12), insbesondere dämpfend und/oder federnd, gehalten sind.
Patent DE-102015205447-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PRADEL ROBERT
IPC: F16F9/43
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer für ein Kraftfahrzeug mit einem Arbeitszylinder, wenigstens einem den Arbeitszylinder zumindest teilweise umgebenden Rohrelement und einer Hydraulikvorrichtung in Fluidverbindung mit dem Arbeitszylinder und/oder dem umgebenden Rohrelement, dadurch gekennzeichnet, dass radial innerhalb des umgebenden Rohrelementes und radial außerhalb des Arbeitszylinders wenigstens ein formveränderlicher Hüllkörper vorhanden ist, der mit einem Gas befüllt oder füllbar ist, wobei weiterhin wenigstens ein Sperrelement vorgesehen ist, das eine Bewegung des Hüllkörpers in wenigstens einer Richtung zumindest teilweise verhindert. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015207173-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kraftstoffzumessung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ARNOLD JAN-CHRISTIAN
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kraftstoffzumessung für eine Brennkraftmaschine, bei der eine Saugrohreinspritzung und eine Direkteinspritzung vorgesehen sind, wobei die Kraftstoffzumessung gemäß einem Ausgangs-Aufteilungsfaktor (A) auf die Saugrohreinspritzung und die Direkteinspritzung aufgeteilt ist, wobei ein Getriebe überwacht wird, und wobei, wenn ein Beginn eines Schaltvorgangs des Getriebes erkannt wird, der Anteil der Direkteinspritzung (D) an der Kraftstoffzumessung für die Brennkraftmaschine (100, 200) auf einen Ziel-Aufteilungsfaktor erhöht wird.
Patent DE-102015207772-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Volumenspeicher
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F15B15/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nockenwellenversteller einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem Steuerventil, das mit Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern im Nockenwellenversteller beherrscht, und mit einem Zentralgehäuse (2), das Arbeitskammeranschlüsse (A und B) und einen Druckanschluss (P) aufweist und mit einem beweglich geführten Steuerkolben (4) versehen ist, der Außenstege aufweist, die mit einer den Steuerkolben (4) umgebenden Steuerhülse (3) in Wirkverbindung stehen, wobei die Steuerhülse (3) in dem Zentralgehäuse (2) fixiert ist, und mit zumindest einem Volumenspeicher im Nockenwellenversteller, der mit den Arbeitskammern verbindbar ist und einen Druckmittelzufluss sowie einen Druckmittelabfluss aufweist, wobei der Druckmittelabfluss innerhalb des Zentralgehäuses (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015208254-A1 (DE)
Title: Akkuinduktivladevorrichtung
Inventor: MACK JUERGEN
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-05-05
Abstract: Es wird eine Akkuinduktivladevorrichtung für ein Fahrzeug (12a; 12b), mit zumindest einem Gleichspannungswandler (14a; 14b; 14c) und mit zumindest einer Induktivladeeinheit (16a, 18a, 20a; 16b, 18b; 16c, 18c, 20c), die zu einer Energieversorgung durch den Gleichspannungswandler (14a; 14b; 14c) vorgesehen ist, vorgeschlagen.
Patent DE-102015209062-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ABE SAKINO
IPC: B60N2/58
Filed: 2015-05-18
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst Folgendes: ein Sitzpolster (31), das eine Stützfläche bildet, die einen sitzenden Insassen stützt; und einen Bezug (41), der aus einem gestrickten Tuch oder einem gewebten Tuch hergestellt ist und das Sitzpolster (31) abdeckt. Der Bezug (41) weist einen ersten Bereich (41) und einen zweiten Bereich (45) auf, die benachbart zueinander auf der Stützfläche angeordnet sind, und die Dichte des ersten Bereichs (43) ist geringer und er ist dünner als der zweite Bereich (45).
Patent DE-102015209713-A1 (DE)
Title: Steuerkartusche ausgebildet als Verbrühschutzventil
Inventor: LEINEN JOSEF
IPC: F16K11/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerkartusche (1) für Einhebelmischbatterien mit einem Gehäuse (2), in dem eine keramische Grundscheibe (3) und eine auf der Grundscheibe (3) aufliegende verdreh- und verschiebbare keramische Steuerscheibe (4) angeordnet ist, wobei in der Grundscheibe (3) jeweils ein Zulauf (5a, 5b) für das Kalt- bzw. Warmwasser und ein Auslauf (6) für das Mischwasser angeordnet ist und das Mischwasser in der Steuerscheibe (4) um 180° umgelenkt wird und über den Auslauf (6) in der Grundscheibe (3) die Steuerkartusche (1) verlässt. Damit in die Steuerkartusche (1) ein automatischer Verbrühschutz integriert ist, d.h. dass bei einer Verbrühtemperatur des Mischwasssers die Steuerkartusche automatisch schließt, ist erfindungsgemäß auf der Steuerscheibe (4) zumindest ein FGL-Element (Formgedächtnislegierungs-Element) (7) angeordnet, welches im Betrieb der Steuerkartusche (1) die Temperatur des Mischwassers annimmt und sich bei Erreichen einer Verbrühtemperatur des Mischwassers ausdehnt und hierbei automatisch die Steuerscheibe (4) in die Schließstellung verschiebt, bei der kein Wasser in den Auslauf (6) gelangt, und das FGL-Element (7) sich einerseits an der Steuerscheibe (4) und andererseits am Gehäuse (2) abstützt.
Patent DE-102015209728-A1 (DE)
Title: Pumpeneinrichtung, Bremssystem
Inventor: ESCHER GÜNTER
IPC: F04B17/04
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpeneinrichtung (1), insbesondere für ein Bremssystem (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Linearantrieb (4), der als Reluktanzantrieb ausgebildet ist und dazu einen längsbeweglichen Anker (8) und einen gehäusefesten, bestrombaren Stator (6) aufweist, wobei dem Anker (8) mindestens ein Federelement (13) zugeordnet ist, das einer Antriebskraft des Reluktanzantriebs entgegenwirkt, und wobei der Anker (8) mit einem Pumpenkolben (5) verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass die Pumpeneinrichtung (1) zwei jeweils mindestens zwei Fluidanschlüsse (20–23) aufweisende Hydraulikkammern (16, 17) aufweist, mit denen der Pumpenkolben (5) zusammenwirkt.
Patent DE-102015210624-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Klimatisierung über Sitze
Inventor: NITSCHE GERHART LUKAS
IPC: B61D27/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Schienenfahrzeug, aufweisend – ein Temperier- oder Klimagerät (3) zur Temperierung oder Klimatisierung eines Innenraums (1) des Schienenfahrzeugs, – zumindest einen Luftkanal (8), der an oder in einer Seitenwand (9) des Innenraums (1) angeordnet ist und der an das Temperier- oder Klimagerät (3) gekoppelt ist, sodass temperierte oder klimatisierte Luft (L) aus dem Temperier- oder Klimagerät (3) in den Luftkanal (8) einströmbar ist, – zumindest einen Sitz (11, 12, 13, 14; 31, 32), der in dem Innenraum (1) des Schienenfahrzeugs angeordnet ist, und eine Vorderseite aufweist, wobei der Luftkanal (8) an zumindest einen Sitzunterbau (30) und/oder an eine Sitzschale (19, 20; 37) gekoppelt ist, wobei Luft in oder durch den Sitzunterbau und/oder in oder durch die Sitzschale strömbar ist, und wobei zumindest eine erste Öffnung (24, 25; 43, 44) auf der Vorderseite angeordnet ist, durch welche die temperierte oder klimatisierte Luft in den Innenraum (1) einströmbar ist.