baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-289296-A5 (DD)
Title: Bandschleuse fuer vakuumbeschichtungsanlagen
Inventor: SENF JOACHIM
IPC: C23C14/56
Filed: 1989-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bandschleuse fuer Vakuumbeschichtungsanlagen, um bandfoermiges Material in die Anlage hinein oder heraus zu befoerdern. Erfindungsgemaesz ist das zwischen zwei Rollen gefuehrte Band allseitig von einem Rahmen, der gegen die Rollen gedichtet ist, eingehaust. Der Rahmen ist quer zur Bandlaufrichtung verschiebbar und gegen die Grundplatte abgedichtet. Der Schlitz des Rahmens ist schmaler als der der Grundplatte, an der das Rollenpaar gelagert ist. Fig. 1{Bandschleuse; Vakuumbeschichtungsanlage; bandfoermiges Material; Rahmen; Rolle; einhausen; Schlitz; Rollenpaar}
Patent DD-289304-A5 (DD)
Title: Trommeleinsatz mit wenderippen fuer eine behaelterlose waschmaschine
Inventor: MUELLER ROLAND
IPC: D06F37/06
Filed: 1989-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Trennen der Flotte von der Waesche waehrend des Schleuderprozesses in einem Eintrommelwaschvollautomaten mit einer wasserdicht ausgefuehrten und horizontal gelagerten Trommel ohne Laugenbehaelter. Ziel der Erfindung ist es, durch die konstruktive Ausbildung eines Trommelteiles als Flottentrennwand, Wenderippenteil mit Heizungs- und Temperaturfuehlerverkleidung, einen besseren Entwaesserungseffekt der Trommel zu erreichen. Erfindungsgemaesz ist dazu am oder im Trommelmantel ein peripherer Kanal mit integrierten Wenderippen und Heizungsverkleidung so angeordnet, dasz eine formschluessige Aufnahme zu den Trommelwaenden und Trommelmantel besteht, die keinerlei Verbindungselemente oder Schweiszverbindungen erfordert. Alle der Waesche zugewandten Wandungen sind mit Perforierungen ausgestattet und als Flotteneintrittsoeffnungen ausgebildet. Fig. 3{Eintrommelwaschvollautomat; ohne Laugenbehaelter; wasserdichte Trommel; horizontale Lagerung; Flottentrennwand; Heizungs- und Temperaturfuehlerverkleidung; peripherer Kanal; Perforierungen}
Patent DD-289855-A5 (DD)
Title: Anordnung zur elektrischen verbindung von betriebsspannungsanschluss und wicklung elektrischer maschinen oder apparate
Inventor: FRIEDEMANN JENS
IPC: H02K11/00
Filed: 1989-12-04
Abstract: Die Erfindung "Anordnung zur elektrischen Verbindung von Betriebsspannungsanschlusz und Wicklung elektrischer Maschinen oder Apparate" betrifft die Herstellung von Hochspannungsmaschinen und ist vorteilhaft anwendbar im Elektromaschinenbau. Ziel der Erfindung ist es, bei elektrischen Maschinen mit Wicklungen aus Spulen mit konzentrischen, gegeneinander isolierten Windungen mit geringem Aufwand, ohne AEnderung der Technologie der Spulenfertigung Ausfaelle der Wicklungsisolation durch die Einwirkung steilstflankiger transienter UEberspannungen zu vermeiden. Aufgabe ist es, das Ziel unter Beibehaltung der Technologie der Spulenfertigung und ohne die Verwendung spannungsabhaengiger Widerstaende zu erreichen. Das wird dadurch erreicht, dasz statt der bisher ueblichen Verbindung zwischen Wicklung und Klemme im Klemmenkasten durch einen Leiter erfindungsgemaesz eine koaxiale Anordnung angeordnet ist.{elektrische Maschine; Hochspannung; transiente UEberspannung; Wicklung; UEberspannungsschutz; Isolation}
Patent DD-289920-A5 (DD)
Title: Insektizide, akarizide oder nemotocide zusammensetzung
Inventor: TIMMONS PHILIP
IPC: A01N47/02
Filed: 1989-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft insecticide, acaricide oder nematocide Zusammensetzungen, die als Wirkstoffe substituierte 1-Arylpyrrol-Verbindungen der Formel (I) enthalten und deren Substituenten folgende bevorzugte Bedeutungen besitzen:
Patent DD-290186-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von piperidinderivaten
Inventor: GIORGIO CARAVATTI
IPC: A61P31/04
Filed: 1989-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von Piperidinderivaten der Formel * worin X, Y, R1, R2 und R3 die in der Beschreibung angegebenen Bedeutungen haben. Die erfindungsgemaesz hergestellten Verbindungen weisen wertvolle pharmazeutische Eigenschaften auf und sind insbesondere gegen Tumoren wirksam. Sie werden in an sich bekannter Weise hergestellt. Formel (I){Piperidinderivate-Herstellung; Pharmazeutika, tumorhemmend}
Patent DD-291966-A5 (DD)
Title: Runddose und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: SEUFERT THORSTEN
IPC: B31B50/59
Filed: 1990-02-09
Abstract: Eine Runddose, die fuer den Versand in leerem Zustand vorgesehen ist, besitzt eine Mantelwand (3) und mindestens eine unter einem Winkel zur Mantelwand dicht und fest in die Mantelwand eingesetzte Verschluszwand, die beispielsweise der Boden (4) ist. Die Mantelwand besteht dabei mindestens teilweise aus einem transparenten Folienteil (8) mit einer Dicke von 130 bis 500 m. Um dabei einen Teil der Mantelwand in ansprechender Form bedrucken zu koennen und die Eigensteifigkeit der Runddose trotz der vorhandenen Einblickmoeglichkeit zu verbessern, ist der der Verschluszwand zugekehrte Rand (15) der Mantelwand (3) auf dem Umfang mindestens teilweise als Kartonteil (7) aus einem Kartonmaterial mit einem Flaechengewicht von mindestens 150 g/m2 ausgebildet, wobei Folienteil und Kartonteil sich in einem als Einblickoeffnung dienenden Teilbereich (10) nicht ueberlappen. Ferner erstreckt sich der transparente Folienteil auf mindestens einem Teil des Umfangs bis zu dem der Verschluszwand abgekehrten Rand (13) der Mantelwand (3) und besteht aus einer einlagigen harten, vorzugsweise weichmacherfreien oder weichmacherarmen Klarsichtfolie, die die besagte Dicke von 130 bis 500 m aufweist, und schlieszlich ueberlappen sich der transparente Folienteil und der Kartonteil am Rand der Einblicksoeffnung innerhalb der Mantelwand * und sie sind im UEberlappungsbereich (9) fest miteinander verbunden. Fig. 1{Runddose; Mantelwand; Verschluszwand; Kartonmaterial; transparentes Folienteil; Klarsichtfolie; Einblickmoeglichkeit; Eigensteifigkeit; Herstellungsverfahren}
Patent DD-296856-A5 (DD)
Inventor: KORN HANS
IPC: B03B5/00
Filed: 1990-04-09
Abstract: Vibratory sorters for the wet processing of sand, gravel, recycling building materials and the like have a resiliently mounted or suspended tub-shaped trough (5) with floor surfaces (7,8) rising relatively steeply from the deepest point (6) on both sides. These floor areas are partially covered with false floors (7.1, 7.2, 8.2) and partially with bar screens (8.1). On the one hand, they end in a discharge (10) for the finished material, on the other hand in a discharge (9) for the floating components. A vibratory drive (16) for the trough and a feed device (14) for the mixture to be sorted complete the basic components. In order to improve the loosening in the filtering bed (0.1) of the mixture to be sorted, a portion of the floor areas (7,8) is constructed as an up-current floor (21) divided up into chambers (28) with pressurised water feed (24, 25, 26). The up-current floor (21) extends from the deepest point (6) of the trough (5) in the direction of the discharge (10) for the finished material. In the region of the discharge (9) for the floating components, the floor area (7) of the trough (5) is constructed as a flap (11) which is swivellable about a transverse axis (31) and is sealed both with respect to the floor area (7) and also with respect to the side walls of the trough (5). With the aid of this flap (11), the height of the filtering bed and the length and inclination of the floor area (7) and thus the separating cut can be actively influenced. <IMAGE>
Patent DD-293992-A5 (DD)
Title: Seiten- und umfangsregistereinstellvorrichtung fuer eine registertrommel einer bogenrotationsdruckmaschine
Inventor: STARK SIEGFRIED A
IPC: B41F21/10
Filed: 1990-04-20
Abstract: Bei einer Seiten- und Umfangsregistereinstellvorrichtung fuer eine Registertrommel einer Bogenrotationsdruckmaschine wird das Seitenregister durch axiales Verschieben der Registertrommel und das Umfangsregister durch Schwenken der Registertrommel eingestellt. Die Registereinstellvorrichtung ist sehr fein ausregelbar, so dasz sie auch im Wertmaschinenbau eingesetzt werden kann. Es wird jeder Bogen waehrend des Maschinenlaufes einzeln ausgemessen und bei Abweichung von einer Soll-Lage automatisch in Seiten- und Umfangslage korrigiert. Fig. 1{Bogenrotationsdruckmaschine; Seitenregistereinstellvorrichtung; Umfangsregistereinstellvorrichtung; Registertrommel; Wertpapierdruckmaschine; Seitenlagekorrektur; Umfangslagekorrektur}
Patent DD-294025-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von tri-4,5-(2-thioxo-1,3-dithiol)ylen
Inventor: RICHTER ANDREAS M
IPC: C07D495/14
Filed: 1990-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * Diese Verbindung ist als Zwischenprodukt fuer die Synthese von Heterocyclen, Farbstoffen und organischen Elektronenleitern sowie fuer die Farbstoffindustrie von Interesse. Die Herstellung geschieht erfindungsgemaesz dadurch, dasz ein * gegebenenfalls in Gegenwart einer starken Base, mit Schwefelkohlenstoff zu einem * umgesetzt wird.{* Dithiol; Thiocarbonylverbindung}
Patent DD-297623-A5 (DD)
Title: Hub- und transportvorrichtung fuer schwere lasten
Inventor: POENISCH ACHIM
IPC: B66F9/06
Filed: 1990-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausheben und Transportieren schwerer Lasten auf ebenen oder geneigten Flaechen ohne Verwendung von Gleisen oder Gleitbahnen. Ziel der Erfindung ist eine einfache und flexible Vorrichtung, die bei Einsatz ohne zusaetzliche Montagehilfen, wie z. B. Krane, einsetzbar ist. Die Vorrichtung soll als Einzelmodul als auch im System, aber ohne kompliziertes Steuersystem, verwendet werden koennen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die aus einer mit Beinen versehenen Tragplatte mit einem darunter verschiebbaren Schubelement, das ebenfalls mit Beinen ausgeruestet ist, durch einen Kreuzkolben verbunden ist. Dieser Kreuzkolben ist an der Tragplatte gehalten durch ein als hydraulischer Doppelzylinder ausgebildetes Dreh-Schublager, das fest an der Unterseite der Tragplatte gehalten ist. Die jeweils drei Beine der Tragplatte und des Schubelementes bestehen aus je einem Hydraulikzylinder mit Arbeitskolben, der ueber ein Kugelgelenk mit Lastschuh gegen das Gelaende abgestuetzt ist. In Fig. 1 sind die wesentlichen Elemente der Erfindung zu ersehen. Fig. 1{Hub- und Transportvorrichtung; Schreit-Gleit-Vorrichtung; Hydraulikarbeitszylinder; Kreuzkolben; Schubelement, gleitend}
Patent DD-297663-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von biologischen materialien in zellkulturen und vorrichtungen
Inventor: STEINER ULRICH
IPC: C12N5/02
Filed: 1990-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von biologischen Materialien in Zellkulturen in einer kontinuierlichen Fermentationsweise und einer Vorrichtung zur Durchfuehrung dieses Verfahrens. Das Verfahren erlaubt es, eine kontinuierliche Fermentation auch dann durchzufuehren, wenn der herzustellende Wirkstoff erst nach einer geeigneten Induktion der Zellkultur freigesetzt wird, und auch wenn dies zu einer Zerstoerung der induzierten Zellen fuehrt. Unter Induktion wird verstanden die Behandlung mit einem chemischen Agenz oder mit physikalischen Einfluszgroeszen oder die Infizierung der Zellen z. B. mit einem Virus, oder Kombinationen davon.
Patent DE-112007002354-A5 (DE)
Inventor: MAN LASZLO
IPC: F16F15/139
Filed: 2007-10-04
Abstract: The damper (1) has a torque limiter switched in series with a damping device (8) and provided between primary and secondary flywheels (3, 6), where the limiter has a loop spring coupler (14), which limits transferrable torque between the flywheels during reaching preset torsion angle. A loop spring (15) e.g. clutch, of the coupler is connected with ring units (25, 35) in a torque-proof manner, where the ring units are form-fittingly and friction-fittingly connected with the flywheels. An end of the spring is radially supported at the ring units.
Patent BE-1000219-A6 (BE)
Title: Bouchon a vis inviolable en matiere plastique.
Inventor: LE GOFF JEAN-YVES
IPC: B65D41/04
Filed: 1987-11-23
Granted: 1988-08-30
Abstract: Le bouchon présente un corps avec couronne de préhension 3 coiffant le col de la bouteille à obturer et comportant intérieurement un filetage 4. Une bague d'inviolabilité extérieure 6 est jointe par une liaison à faible résistance 7 à la base de la couronne de préhension 3, et elle comporte sur sa face interne des crans 8 engagés entre des crans portés par la contre bague de la bouteille. La bague d'inviolabilité 6 présente à une extrémité une languette de déchirage 10 sur laquelle doit obligatoirement s'exercer une traction manuelle de l'utilisateur pour separer le corps du bouchon de la bague d'inviolabilité.
Patent BE-1006820-A6 (BE)
Title: Imitation candle and production method for it
IPC: F21V37/00
Filed: 1993-03-31
Granted: 1994-12-13
Abstract: The invention relates to an imitation candle with a candle-shaped head (7) that is placed in a fuel reservoir (1), for liquid fuel such as oil or petroleum a head (2) that is placed on the top of the candle-shaped head (7) and a wick (3) that is pulled through this head (2) so that this wick (3) hangs on the one hand into the fuel reservoir (1) and sticks out over the head (2) on the other hand to make it possible to keep a flame lit, where the said head (2) is clamped in a collar (4) oriented to the inside of the candle-shaped head (7) which is placed on the fuel reservoir (1).<IMAGE>
Patent BE-1011805-A6 (BE)
Title: Hollow profiled covering strip with assembly strip - has longitudinal cantilevered arms, positive locking elements as serrations, and mounting strips
IPC: B60R13/04
Filed: 1998-07-01
Granted: 2000-01-11
Abstract: The cover strip (1) inside the hollow interior of the hollow profiled strip (2) has longitudinal, parallel cantilevered arms (4,5) with positive locking elements (6) such as cogging on the facing flanks. Longitudinal side surfaces spaced apart from the arms with corresponding positive-locking elements are positioned on the preferably rectangular-sectioned mounting strips. The elastically deformable plastic arms are angled inside the hollow profiled strip in a slanting position. The positive locking elements are in the form of serrations.
Patent ES-2000174-A6 (ES)
Title: Method of quenching.
Inventor: HARDING RONALD H
IPC: C08G65/32
Filed: 1986-06-27
Abstract: A method of quenching which comprises the steps of (a) immersing a metal heated to an elevated temperature in a quenchant composition comprising an aqueous-solution of a sufficiently hydrophilic water-soluble or water-dispersible organic polymer of the formula: Y[AR]x to provide a solution containing 15.0 weight percent of polymer and a balance of water with a Drag Out Value of less than about 40, preferably less than about 35 and most preferably less than about 25 under Standard Conditions wherein Y is the residue of an active hydrogen-containing organic copound following active hydrogen removal x is an integer having a value of at least 1 wherein for values of x greater than 1 each AR segment of the polymer is the same or different A is a random or block polyoxyalkylene residue having units derived from ethylene oxide and at least one other lower alkylene oxide having 3 or 4 carbon atoms and R is hydrogen or an hydrolytically stable organic moiety wherein for values of x greater than 1 each AR segment of the polymer is the same or different with the proviso that R is only hydrogen or an organic moiety less hydrophobic than propane either when x is 1 and Y is at least as hydrophobic as hexane or when x is greater than 1 and at least one other R, individually or in combination is sufficiently hydrophobic to depress the cloud point of a 10% by weight aqueous solution of the corresponding Y[AR]x, wherein R is hydrogen, by 10 DEG F. and (b) removing the metal from the quenchant when a desired low temperature is reached.
Patent ES-2001705-A6 (ES)
Title: Catechol derivatives, a process of preparation thereof, and therapeutical compositions containing the same
Inventor: FOLLET MICHEL
IPC: A61K31/19
Filed: 1986-09-25
Abstract: This invention relates to bicyclic catechol derivatives having the general formulae I and II < IMAGE > I < IMAGE > II wherein R1, R2, R3 and Z represent various substituents, to a preparation process of the same comprising reacting a compound of formula III < IMAGE > III wherein R1 and R2 have the meanings given above with an appropriately substituted propionic or butyric acid (or an ester or a salt of the same) of formula IV < IMAGE > IV wherein R3 has the meaning given above, and to therapeutical compositions wherein the active ingredient is one of these compounds.
Patent ES-2003756-A6 (ES)
Title: Liquid extraction outlets for beverage containers.
Inventor: GOTCH HENRY
IPC: B67D1/08
Filed: 1986-12-15
Abstract: A valve fitting for the bung hole outlet (51) of a cask (50) has a body part (54) carrying the valve assembly (56, 57) and extractor tube (55). Threading (62) engages the internal threading (52) of the outlet (51). The top plate (59) of the fitting is a separate ring which engages the threading (52) by threading (60). This arrangement provides a safeguard against removal of the fitting from the cask. Removing the top plate (59) leaves the valve assembly (53) intact with no means of applying purchase to achieve unscrewing of the fitting. A special tool may be used to remove the fitting (53) if required.
Patent ES-2002628-A6 (ES)
Title: Vapour deposition of silicon from silane and pref. tin oxide on glass
Inventor: CALLIES GERALD A
IPC: C03C17/34
Filed: 1986-12-31
Abstract: Continuous process for coating glass by chemical vapour deposition comprises passing glass through 1st zone having non-oxidising atmos. and wherein Si layer is formed by reaction with non-oxidising medium contg. silane, and through 2nd zone contg. oxidising atmos. and wherein surface is treated with oxidising medium contg. metal cpd. in passing between 1st and 2nd treating, sufficient thickness of SiO2 forms by oxidn. of Si coating to prevent pin holing. Silane contg. gas mixt. pref. includes unsatd. hydrocarbon to impart alkali resistance and such that compsn. is 4-5 vol.% hydrocarbon, pref. C2H4, 9-13% silane and balance N2. Treating gas in 2nd zone pref. comprises 99 vol.% air and 1% Sn(CH3)4.
Patent ES-2009201-A6 (ES)
Title: Treatment of air conditioning system.
Inventor: EYAN ROBERT FRANCIS
IPC: A01N25/06
Filed: 1988-06-22
Abstract: Air conditioning systems are treated by admitting a space spray of a biocidal composition which is effective against microorganisms in the system and which is substantially harmless to humans. A preferred biocidal composition is oil of Melaleuca and the spay preferably has a mean droplet size of from 2 to 20 microns.
Patent ES-2013355-A6 (ES)
Title: Rotary cylinder head for four-stroke gasoline engines
IPC: F02F1/42
Filed: 1988-10-26
Abstract: Rotary cylinder head which has its wall in communication with the cylinders and, inside it, a rotor with two coaxial chambers rotates, one chamber being in communication with the fuel intake and the other with the gas exhaust, which chambers in turn have independent communications, towards the periphery which, in synchronization with the rotation of the crankshaft, coincide - one or the other - with the cylinders in suitable correspondence with the intake, compression, explosion and exhaust strokes.
Patent ES-2012599-A6 (ES)
Title: Portable shaving kit
Inventor: TRILLO MARTINEZ FEDERICO
IPC: A45D27/22
Filed: 1989-01-19
Abstract: It consists of a main body, preferably of cylindrical form, over whose ends the lather spray container and the aftershave or lotion spray container for aftershave use are introduced, each end being closed by its own cap. The cap which closes the lather spray container unwinds at one side by a body parallel to the main body, resembling the ball-point pen fastener in function. The body incorporates shaving heads on both sides and in front a visual mirror, either plane or concave. The connection system between heads and main body of the unit is a detachable male-female connection of the heads.
Patent ES-2014635-A6 (ES)
Title: System for utilizing the energy of the sea's waves for the production of electrical power using a flexible floating pipe
IPC: E02B9/08
Filed: 1989-05-26
Abstract: The system consists of a simple installation which semi- floats on seawater in a position that is vertical with respect to the direction of the surge in order thus to receive the power of the water and to convert it by means of an electrical-power generator turbine. <IMAGE>
Patent ES-2014173-A6 (ES)
Title: Coffin
IPC: A61G17/013
Filed: 1989-07-12
Abstract: This coffin is characterised in that it comprises two independent complementary parts, the first part 1-2-3 constituting the bottom, or lower base 1, the rear wall 2 and the lower zone of the front wall 3 of the assembly, while the other part 4-5-5'-6 constitutes the upper base 4, the two side walls 5, 5' and the upper zone 6 of the front wall, this second part 4-5-5'-6 being capable of being engaged and fixed on the first part 1-2-3 in such a way as to define a closed enclosure which isolates the corpse from the outside, or else on being directly placed bearing on the ground, thereby constituting a horizontal platform on which the other part 1-2-3 can be placed with a view to showing the corpse.
Patent ES-2014888-A6 (ES)
Title: Apparatus and method for inspecting glass sheets.
Inventor: MCCOMB WALTER D
IPC: G01B11/245
Filed: 1989-08-25
Abstract: A pair of bent glass sheets (28, 29) are supported along a peripheral edge portion (26) in a nesting fixture (20) below a gap detector (21) for detecting ''good'' and ''bad'' nested pairs of glass sheets. The gap detector includes a laser beam source (34) for directing a light beam (35) at an outer surface of the nested sheets in a line generally perpendicular to a longitudinal axis of the sheets. A reflected beam (39) from the surface of the sheets is sensed by a row of cameras (43) which generate an image of the contours of the sheets. The image is compared with predetermined limits to detect unacceptable gaps between the sheets or unacceptable contour deviations.
Patent ES-2028545-A6 (ES)
Title: Two-processor system for power analysis and quality monitoring in industrial electric installations
Inventor: PACHECO MANCHADO ANTONIO
IPC: G05F1/70
Filed: 1990-10-03
Abstract: The two-processor system for power analysis and quality monitoring in industrial electric installations manages said consumption in an optimum manner (for more rational use), reducing the billing level for the enterprise, on permitting (due to it being incorporated in an automatic control system) the connection or disconnection of apparatuses or subsystems with excessive consumption, in accordance with a preestablished programme, also providing alarms and indications regarding possibilities for manoeuvre should the consumption trend exceed the contracted electric power quota (functioning in this case as a quasi-intelligent maximeter). In addition, the quality of the energy which the electricity company provides to the user is analysed and monitored, whether private, nodes or substations between power stations of different national or international electricity companies.