baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10342286-B4 (DE)
Title: Gerät zur Unterstützung der Registrierung von Fahrzeugradidentifizierungsdaten und Gerät zur Unterstützung der Registrierung von Datenverarbeitungsinformationen
Inventor: KUSUNOKI HIDEKI
IPC: B60C23/00
Filed: 2003-09-12
Granted: 2007-02-22
Abstract: Gerät zur Unterstützung der
Registrierung von Radidentifizierungsdaten, welches mit einem System
betriebsbereit ist, das eine Vorrichtung an der Seite der Karosserie
(102), welche auf einer Karosserie eines Fahrzeugs angeordnet ist,
und eine Mehrzahl von Vorrichtungen an der Seite des Rads (100)
enthält,
welche auf jeweiligen Rädern
(90) des Fahrzeugs angeordnet sind, wobei das Gerät betriebsbereit
ist, das System bei einer Operation zu unterstützen, die mit der Registrierung
von Informationen in der Vorrichtung an der Seite der Karosserie entsprechend
Radidentifizierungsdaten verknüpft
ist, welche jedes der in der Mehrzahl vorkommenden Vorrichtungen
an der Seite des Rads identifizieren und welche von jeder Vorrichtung
an der Seite des Rads gesendet werden, mit  einer Mehrzahl von
Vorrichtungen zur Unterstützung
der Registrierung von Radidentifizierungsdaten (84; 220; 300; 400;
500; 600), welche jeweils für
die in der Mehrzahl vorkommenden Vorrichtungen an der Seite des
Rads (100) vorgesehen sind und welche betriebsbereit sind, das System
in wenigstens...
Patent DE-10355513-B4 (DE)
Title: Distanzscheibe, die zum Gebrauch mit einer Bremsscheibe einschliesslich eines Sattels geeignet ist
Inventor: WAKE MASAKI
IPC: F16B39/24
Filed: 2003-11-19
Granted: 2008-09-04
Abstract: Distanzscheibe
(20), die aus einem Metall gefertigt ist und zwischen gegenüberliegenden
Flächen
zweier Elemente (12, 14) eingelegt ist, welche entsprechende Bohrungen
(13, 15) haben, die koaxial zueinander sind und welche durch Einsetzen
eines Befestigungselements (11) in die Bohrungen (13, 15) und durch Festziehen
des Befestigungselements (11) aneinander befestigt sind, wobei die
Distanzscheibe (20) gekennzeichnet ist durch:  eine Basis (21),
die zwischen den gegenüberliegenden
Flächen
der Elemente (12, 14) eingelegt ist und ein Durchgangsloch (22)
hat, das koaxial zu den Bohrungen (13, 15) der jeweiligen Elemente
(12, 14) ist, so dass das Befestigungselement (11) durch das Loch
(22) eingesetzt ist; und  einen vorläufigen Halteabschnitt (24),
der an einer Öffnungskante
des Lochs (22) der Basis (21) zum vorläufigen Halten der gesamten
Distanzscheibe (20) an einem der Elemente (14), bevor die Elemente
(12, 14) aneinander befestigt sind, vorgesehen ist, wobei der vorläufige Halteabschnitt
(24) in die Bohrung (15) des einen Elements...
Patent DE-10361427-B4 (DE)
Title: Winkelgurtbandförderer
Inventor: SCHNITZLER GREGOR
IPC: B65G21/00
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-05-24
Abstract: Winkelgurtbandförderer (10),
insbesondere eingehauster Winkelgurtbandförderer, mit um Umlenkrollen
(28, 32) geführtem
Endlosgurt (34) mit einem auf seiner Außenseite einen stumpfen Winkel
einschließenden ersten
Gurtabschnitt (35) und mit einem auf seiner Außenseite einen überstumpfen
Winkel einschließenden
zweiten Gurtabschnitt (37), wobei im Knickbereich (36) der erste Gurtabschnitt
zwischen zwei außenseitig
in seinen Längsrandbereichen
angeordneten ersten Rollen (38, 40) geführt ist, von denen eine drehbar
in einer seitlichen Halterung (52) gelagert ist, und der zweite
Gurtabschnitt entlang einer zwischen dem ersten Gurtabschnitt und
dem zweiten Gurtabschnitt verlaufenden zweiten Rolle (42) geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (52) zumindest den ersten
Gurtabschnitt (35) zumindest teilweise von oben und seitlich abdeckt,
dass die Halterung um eine in Förderrichtung
verlaufende Achse (56) derart schwenkbar ist, dass die eine erste
Rolle (38) den Endlosgurt (34) freigibt, und dass die Achse (56)
mit einer den ersten Gurtabschnitt zumindest teilweise abdeckenden
Abdeckung (60) gebildet wird.
Patent DE-10362125-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor
Inventor: NAKANE NAOKI
IPC: G01L5/22
Filed: 2003-10-02
Granted: 2013-05-08
Abstract: Drehmomentsensor mit: einer ersten Welle (5); einer zweiten Welle (6), die koaxial mit der ersten Welle verbunden ist; einem Torsionsstab (7), dessen eines Ende mit der ersten Welle verbunden ist und dessen anderes Ende mit der zweiten Welle verbunden ist, und der ein Drehmoment, welches zwischen der ersten und der zweiten Welle wirkt, in eine Torsionsbewegung umsetzt; einem Vielpolmagnet (8), der an der ersten Welle oder dem einen Ende des Torsionsstabes (7) befestigt ist; einem Paar von Magnetjochen (9), das an der zweiten Welle oder dem anderen Ende des Torsionsstabes (7) befestigt und in einem Magnetfeld angeordnet ist, welches durch den Vielpolmagneten erzeugt wird, wobei die Magnetjoche (9) in axialer Richtung einander gegenüberliegend, durch einen Luftspalt getrennt angeordnet sind; einem Magnetfeldsensor (11), der in dem Luftspalt der Magnetjoche angeordnet ist und der die Dichte des magnetischen Flusses erfasst, der in dem Luftspalt erzeugt wird;...
Patent DE-10392439-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überprüfung einer verwaltungsmäßigen Geschwindigkeitsverstoß-Sanktion
Inventor: WILDE JIM SVEN ANTHONY
IPC: G08G1/052
Filed: 2003-03-25
Granted: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung einer verwaltungsmäßigen Sanktion, die aufgrund eines Geschwindigkeitsverstoßes ergeht, wobei die Vorrichtung Speichermittel (5) zur Speicherung von Fahrtdaten eines Fahrzeugs (1) umfasst, welche Fahrtdaten wenigstens einen Messzeitpunkt und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) zum Messzeitpunkt umfassen, wobei die Vorrichtung weiter Detektionsmittel (3) umfasst, zur Detektion einer externen Verkehrserfassungsapparatur (7), wie einer Radar-, Laser- und/oder Induktionsmessapparatur, und wobei die Vorrichtung derart eingerichtet ist, dass die Fahrtdaten, die zu einem Messzeitpunkt gehören, zu und/oder kurz nach dem Detektionszeitpunkt der Detektion der Verkehrserfassungsapparatur (7) in den Speichermitteln (5) abgespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiter eine GPS-Standortbestimmungsvorrichtung (4) oder ein entsprechendes anderes System zur Bestimmung von wenigstens dem geografischen Standort des Fahrzeugs (1) zum Messzeitpunkt aufweist, und dass die gespeicherten Fahrtdaten weiter den geografischen Standort des Fahrzeugs (1) zum Messzeitpunkt beinhalten.
Patent DE-19502954-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeitsregelung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAMBERGER WERNER
IPC: B60K31/04
Filed: 1995-01-31
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur manuell aktivierbaren Geschwindigkeitsregelung eines Kraftfahrzeuges, bei dem in Abhängigkeit eines vorgegebenen ersten Geschwindigkeits-Sollwertes und eines gemessenen Geschwindigkeits-Istwertes von einer Regeleinrichtung eine Stellgröße zur Einstellung der Fahrgeschwindigkeit erzeugt wird und in Abhängigkeit von Kenngrößen (KV, KR, GW) einer zu fahrenden Strecke, wobei die Kenngrößen die Krümmungsverläufe (KV) oder die Kurvenradien (KR) einer befahrenen Strecke sind, ein zweiter Geschwindigkeits-Sollwert (F2soll) ermittelt wird, die momentanen ersten und zweiten Geschwindigkeits-Sollwerte (F1soll, F2soll) miteinander verglichen werden und die Stellgröße (I) aufgrund des geringeren Geschwindigkeits-Sollwertes (F1soll, F2soll) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmungsverläufe (KV) oder die Kurvenradien (KR) über die Raddrehzahldifferenz der inneren und äußeren Räder des Fahrzeuges ermittelt werden.
Patent DE-19616287-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Perlglanzpigment-Zubereitung
Inventor: SOMMER GUENTER DIPL ING DR
IPC: C09D11/037
Filed: 1996-04-24
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Perlglanzpigment-Zubereitung (Präparation) als Vorprodukt für eine Perlglanzpigment enthaltende Druckfarbe, dadurch gekennzeichnet, daß Perlglanzpigment mit einem Bindemittel und mit einem Lösungsmittel und gegebenenfalls Additiven angepastet wird, wobei alle Komponenten mit dem Applikationssystem der Druckfarbe verträglich sind, und daß die Paste in eine kompakte Teilchenform gebracht und in dieser Form anschließend von dem Lösungsmittel befreit wird oder daß die Paste zunächst von dem Lösungsmittel befreit und anschließend in eine kompakte Teilchenform gebracht wird.
Patent DE-19640966-B4 (DE)
Title: Zylinder zum Drucken, insbesondere in der Papier- und Textilindustrie
Inventor: SAUER STEFAN
IPC: F16C13/02
Filed: 1996-10-04
Granted: 2004-09-23
Abstract: Zylinder zum Drucken, insbesondere in der Papier- und Textilindustrie, mit einseitiger Spindellagerung, wobei der Mantel über einen Scheibenbereich auf der Welle abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenbereich (4) biegeelastisch und radial steif und der Mantel (3) zylindrisch stabil ausgeführt sind.
Patent DE-19655172-B4 (DE)
Title: Coding unit and data store for data recording - selects resynchronisation data bytes to optimise Slice Level Margin
Inventor: YANAGI SHIGENORI
IPC: G11B20/14
Filed: 1996-01-24
Granted: 2005-01-27
Abstract: A coding unit encodes the data for recording. The coding unit contains a first section to introduce resynchronisation bytes between two data blocks in a data field, where the data is in a predetermined modulation code producing DC components. This is converted into a pulse width modulation (PWM) format. When a clock slip occurs within the data field, a second section calculates a digital sum for a datablock, as the difference between the sum of logic 'I's and logic 'O's in the PWM data. A third section controls the first section, so that resynchronisation bytes with values to minimise the digital sum are introduced into the data block.
Patent DE-19725858-B4 (DE)
Title: Geklebte Kunststoff-Luftansauganordnung für Automobile
Inventor: CHAFFIN KIMBERLY ANN
IPC: B29C65/50
Filed: 1997-06-18
Granted: 2004-12-30
Abstract: Kunststoff-Luftansauganordnung
für Automobile
mit:  ersten und zweiten Gehäuseteilen
(12, 18), wobei das erste Gehäuseteil
(12) eine kontinuierliche dreidimensionale erste Paßoberfläche (18)
auf seinem Umfang und das zweite Gehäuseteil (14) eine kontinuierliche
dreidimensionale zweite Paßoberfläche (20)
auf seinem Umfang aufweist;  wobei die erste Paßoberfläche (18)
einen zentralen Zungenabschnitt (22), der sich von der ersten Paßoberfläche (18)
nach außen
erstreckt, mit ersten und zweiten Wandoberflächen (24,26) besitzt;  wobei
die zweite Paßoberfläche (20)
eine Vertiefung (30), die sich von der zweiten Paßoberfläche nach
innen erstreckt und mit dem Zungenabschnitt (22) zusammenpaßt, aufweist
und der Zungenabschnitt (22) und die Vertiefung (30) einen U-förmigen Kanal
zur Aufnahme von Klebstoff zwischen ihnen bilden,   wodurch der
Klebstoff ein kontinuierliches Bett, das den Kanal zwischen den
ersten und zweiten Gehäuseteilen (12,14)
abdichtet, bildet; und  mehreren Ausrichtabstandshaltern (28)
zwischen dem Zungenabschnitt (22) und der Vertiefung (30), um diesen
in der Vertiefung (30) auszurichten.
Patent DE-19730810-B4 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung zur elastischen Befestigung eines Elektromotors, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: BOUVOT JEAN-FRANCOIS
IPC: F04D25/06
Filed: 1997-07-18
Granted: 2014-07-17
Abstract: Vorrichtung zur elastischen Befestigung eines Elektromotors, die ein Gehäuse (2) mit einer Wand (3) enthält, die eine Kammer (4) für die Aufnahme eines Motors (1) unter Einfügung von Dämpferelementen (7) begrenzt, wobei das Gehäuse (2) an seiner Wand (3) mindestens drei Aufnahmen (5) enthält, deren Form an die Form eines Dämpferelements (7) angepaßt ist, um ihre Aufnahme zu ermöglichen, und die jeweils eine offene axiale Oberseite (6) umfassen, um das axiale Einsetzen oder Herausnehmen des besagten Dämpferelements zu ermöglichen, eine zumindest teilweise zur Kammer (4) offene radiale Vorderseite (10), eine zumindest teilweise geschlossene radiale Rückseite (9), die der besagten radialen Vorderseite (10) gegenüberliegt, wobei jede radiale Vorderseite (10) und jede radiale Rückseite (9) erste (16) bzw. zweite (17) Haltemittel umfassen, deren Aufgabe darin besteht, ein Dämpferelement (7) axial bzw. radial zu sichern, sowie zwei Seitenflächen (11), die die radialen Vorder- (10) und Rückseiten (9) verbinden und jeweils in einem unteren Teil (14) der Aufnahme Anschlagmittel (12) enthalten, die eine Oberseite (13) umfassen, und daß jedes Dämpferelement (7) eine Vorderseite (19) enthält, die an der radialen Vorderseite (10) der Aufnahme (5), in der es aufgenommen ist, zur Auflage kommen kann und die Mittel (25, 26; 30) umfaßt, die den Kontakt mit dem besagten Motor (1) herstellen können, eine Rückseite (18), die an der radialen Rückseite (9) der betroffenen Aussparung (5) zur Auflage kommen kann und dritte Haltemittel (22) umfaßt, die mit den ersten Haltemitteln (16) der besagten radialen Rückseite (9) der betroffenen Aufnahme zusammenwirken können, sowie zwei Seitenflächen (21), die die besagten Vorder- (19) und Rückseiten (18) verbinden und jeweils in einem oberen Teil (15) der Aufnahme eine Schulter (23) enthalten, die mit einer Unterseite (24) versehen ist, die an der Oberseite (13) der Anschlagmittel (12) zur Auflage kommen kann, wodurch sich der Einbau eines Dämpferelements (7) in einer Aufnahme (5) vereinfachen läßt.
Patent DE-19734998-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Nachstellung des axialen Spiels in Wälzlagern
Inventor: LIANG BAOZHU
IPC: F16C19/34
Filed: 1997-08-13
Granted: 2006-09-14
Abstract: Einrichtung
zur Nachstellung des axialen Spiels von Schrägwälzlagern, bei welcher zwischen einem
axial verschiebbaren Lagerring und einem als Widerlager wirkenden
Halteelement ein Anstellelement (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Anstellelement (9) aus einem derart gestalteten Werkstoff
besteht, dass über
eine Gefügeumwandlung
des Werkstoffs infolge der Betriebstemperatur des Schrägwälzlagers
ein Längenwachstum
des Anstellelements (9) stattfindet.
Patent DE-19749817-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung des Spritzbeginns
Inventor: KUESELL MATTHIAS
IPC: F02D41/30
Filed: 1997-11-11
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung des Spritzbeginns bei einer Brennkraftmaschine mit
wenigstens einem Zylinderdrucksensor, der ein druckproportionales
Ausgangssignal erzeugt und einem Kurbelwellenwinkelsensor, der ein
für die
Kurbelwellenstellung repräsentatives
Signal abgibt, und einer Auswerteeinrichtung, die das druckproportionale
Ausgangssignal zum Kurbelwellenwinkel in Bezug setzt, dadurch gekennzeichnet,
dass der gemessene Druckverlauf (A) in einem vorgebbaren Kurbelwellenwinkelintervall
mit wenigstens einem unter Berücksichtigung von
thermodynamischen Zusammenhängen
berechneten, in der Auswerteeinrichtung abgespeicherten Druckverlauf (B)
vergleicht und aus dem Vergleichsergebnis den Spritzbeginn (αSB) erkennt,
wenn das Vergleichsergebnis einen vorgebbaren Schwellwert erreicht.
Patent DE-19758110-B4 (DE)
Title: Stimulationseinrichtung zur Rückenmarkstimulation
Inventor: MEIER JAN H
IPC: A61N1/34
Filed: 1997-12-17
Granted: 2004-07-29
Abstract: Stimulationseinrichtung zur Rückenmarkstimulation, insbesondere zur Stimulation der dicken afferenten Nervenfasern im Dorsal Column, mit einer Elektrodenanordnung (2) zur Implantation im Rückenmarks bereich und zur Abgabe von Stimulationsimpulsen an das Rückenmark (1),  einem ausgangsseitig mit der Elektrodenanordnung (2) verbundenen Impulsgenerator zur Erzeugung der Stimulationsimpulse sowie  einer ausgangsseitig mit dem Impulsgenerator verbundenen Steuereinheit zur Einstellung der Impulsstärke (U STIM ) der einzelnen Stimulationsimpulse zur Kompensation einer Bindegewebsbildung um die Elektrodenanordnung (2) oder einer Dickeänderung der zwischen dem Rückenmark (1) und der Elektrodenanordnung (2) befindlichen Flüssigkeitsschicht,  gekennzeichnet durch  
 eine eingangsseitig mit der Elektrodenanordnung (2) verbundene Meßeinrichtung zur Messung des durch einen Stimulationsimpuls evozierten Potentials (CAP) oder zur Bestimmung der epiduralen Impedanz (R EPI 
 P ) oder zusätzlich deren Zeitabhängigkeit durch Messung von Strom oder Spannung oder Strom und Spannung bei der Abgabe des Stimulationsimpulses oder eines Meßsignals, wobei die Steuereinheit zur automatischen Anpassung der Impulsstärke an den Meßwert eingangsseitig mit der Meßeinrichtung verbunden...
Patent DE-19780418-B4 (DE)
Title: Linearbewegungs-Führungseinrichtung und diese verwendende Tischführungseinrichtung
Inventor: TERAMACHI HIROSHI
IPC: F16C29/00
Filed: 1997-05-01
Granted: 2009-06-10
Abstract: Linearbewegungs-Führungseinrichtung, umfassend:  (a) eine Führungsschiene (1) mit rechteckigem Querschnitt und mindestens einer Kugellaufnut in einer Seitenfläche der Führungsschiene (1);  (b) einen beweglichen Block (4), enthaltend einen horizontalen Abschnitt (2) und einen Hängeabschnitt (3), der mit Kugellaufnuten entsprechend den Kugellaufnuten in der einen Seitenfläche der Führungsschiene (1) ausgestattet ist; und  (c) eine Reihe von Laufkugeln, die abrollbar zwischen einander entsprechenden Kugellaufnuten in der Seitenfläche der Führungsschiene (1) und in dem Hängeabschnitt (3) des beweglichen Blocks (4) angeordnet sind;  (d) wobei jede der Kugellaufnuten im Querschnitt eine Kreisbogenform aufweist,  (e) die Führungsschiene ist in ihrer Oberseite mit mindestens einer Kugellaufnut ausgestattet,  (f) der bewegliche Block (4) weist einen L-förmigen Querschnitt auf, dessen horizontaler Abschnitt mit mindestens einer Kugellaufnut entsprechend der mindestens einen Kugellaufnut in der Oberseite der Führungsschiene ausgestattet ist,  (g) eine Reihe von Laufkugeln ist abrollbar zwischen den einander entsprechenden Kugellaufnuten in der Oberseite...
Patent DE-19801816-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Fahrzeughimmel
Inventor: SARACINO EGIDIO
IPC: B60N3/02
Filed: 1998-01-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: Befestigungsanordnung
für einen Fahrzeughimmel
(1) mit Haltemitteln zur zumindest mittelbaren Festlegung des Fahrzeughimmels
(1) gegen wenigstens einen Abschnitt (10) einer Fahrzeugkarosserie,
wobei die Haltemittel durch Sockelteile (2 bis 9) einer Dachhaken- oder
Dachhaltegriffanordnung (11) gebildet sind, auf denen der Fahrzeughimmel
(1) aufgelegt ist, und wobei durch wenigstens eine den Sockelteilen
(2 bis 9) zugewiesene Auflagefläche
(16) und den wenigstens einen Abschnitt (10, 15) der Fahrzeugkarosserie
ein Klemmkanal (17) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
ein in dem Klemmkanal (17) zumindest teilweise abstützbarer
Klemmkörper
(18 bis 23) vorgesehen ist, durch den der Fahrzeughimmel (1) unter
Vorspannkraft auf die Sockelteile (2 bis 9) aufgelegt ist.
Patent DE-19806765-B4 (DE)
Title: Elektrische Lenkradheizung
Inventor: OEHLERKING CONRAD
IPC: B62D1/06
Filed: 1998-02-18
Granted: 2006-11-16
Abstract: Elektrische
Lenkradheizung mit Mitteln zur selbständigen Einstellung der Heizwirkung,
enthaltend einen Heizleiter am Lenkrad sowie einen eine Spannungsquelle
einschließenden
Speisestromkreis für
den Heizleiter, dadurch gekennzeichnet, daß im Speisestromkreis (3) ein
der Außentemperatur
ausgesetztes elektrisches Bauelement (6) mit derart gewähltem Temperaturgang
seines elektrischen Widerstandswertes liegt, daß die dem Heizleiter (2) zugeführte elektrische
Energie umso größer ist,
je niedriger die Außentemperatur
ist.
Patent DE-19821252-B4 (DE)
Title: Rotationsübertragungsanordnung und Papierzuführvorrichtung und Bilderzeugungsvorrichtung unter Verwendung der Rotationsübertragungsanordnung
Inventor: NAGAI SEIJI
IPC: F16D1/05
Filed: 1998-05-12
Granted: 2004-09-30
Abstract: Rotationsübertragungsanordnung mit:  einer antreibenden Welle (2);  einer angetriebenen Welle (1);  Kopplungsgliedern (10, 20), die jeweilig an Enden der antreibenden Welle (2) und der angetriebenen Welle (1) vorgesehen sind, durch die die angetriebene Welle (1) und die antreibende Welle (2) lösbar miteinander gekoppelt werden; und  Übertragungsvorsprüngen (14, 24), die jeweilig aus gegenüberliegenden Flächen der Kopplungsglieder (10, 20) auf einem gemeinsamen Kreis von den axialen Mitten der Kopplungsglieder (10, 20) entfernt herausragen und zur Rotationsübertragung miteinander in Kontakt gebracht werden,  dadurch gekennzeichnet, daß sie enthält:  ein Positionierungsglied (15), das an einem der Kopplungsglieder (10) zu der gegenüberliegenden Fläche des anderen Kopplungsgliedes (20) hin und von ihr weg beweglich vorgesehen ist, in einer Hervorspringrichtung bewegt wird, um die Bewegung des Übertragungsvorsprunges (24) an dem gegenüberliegenden Kopplungsglied (20) in einer Richtung weg von dem Übertragungsvorsprung (14) an dem Kopplungsglied (10), welches das Positionierungsglied (15) aufweist, zu begrenzen, und...
Patent DE-19828826-B4 (DE)
Title: Betätigungs- oder Stellelement für Uhren, insbesondere Armbanduhren
Inventor: DAMASKO KONRAD
IPC: G04B37/06
Filed: 1998-06-27
Granted: 2012-03-22
Abstract: Betätigungs- oder Stellelement, insbesondere Krone oder Drücker, für eine Uhr, insbesondere für eine Armbanduhr, mit einem Schaft (2, 2a), mit einem an einem Ende des Schaftes vorgesehenen Betätigungskopf (2', 2a'), sowie mit Mitteln zum dichten Hindurchführen des Schaftes (2, 2a) durch eine Wandung (4) des Uhrgehäuses (3) unter Verwendung wenigstens eines die Achse des Schaftes (2, 2a) konzentrisch umschließenden Dichtungsrings (10–12), mit einem dicht im Uhrgehäuse (3) verankerbaren Tubus (5, 5a), durch dessen Innenraum der Schaft (2, 2a) hindurch reicht und aus dem dieser Schaft mit seinem Betätigungskopf (2', 2a') sowie mit seinem dem Betätigungskopf (2', 2a') entfernt liegenden Ende vorsteht, sowie mit wenigstens einen den Spalt zwischen der Innenfläche des Tubus (5, 5a) und der Außenfläche des Schaftes (2, 2a) im Tubusinnenraum abdichtenden und hierfür zwischen diesen Flächen elastisch eingespannten Dichtungsring, wobei an wenigstens einer Seite des wenigstens einen Dichtungsringes (10–12) wenigstens eine Kammer zur Aufnahme eines Vorrats an...
Patent DE-19852226-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer nachzufüllenden Schmiermittelmenge
Inventor: HARTMANN VOLKER
IPC: F01M11/10
Filed: 1998-11-12
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung einer nachzufüllenden
Schmiermittelmenge bei einer Arbeitsvorrichtung, insbesondere bei
einem Verbrennungsmotor, einem Getriebe oder dergleichen,  gekennzeichnet
durch die Schritte:  Messen der noch zur Verfügung stehenden
Schmiermittelmenge,  Prüfung,
ob die Schmiermittelmenge einen vorgegebenen Minimalwert unterschreitet,  Messen
des Zustandes des Schmiermittels,  Bestimmen einer nachzufüllenden
Schmiermittelmenge zumindest in Abhängigkeit vom Schmiermittelzustand,
wenn der Minimalwert unterschritten wird und  Anzeige dieser
Menge.
Patent DE-19856459-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen Herstellen einer Blasfolie
Inventor: WYBENGA WILLIAM J
IPC: B29C48/32
Filed: 1998-11-26
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zum fortlaufenden Bilden einer Blasfolie in einer für sich bekannten Vorrichtung mit  – einer Düse (16), die zum Bilden einer Blase (12) aus Blasfolie geeignet ist, wobei die Blase (12) eine Erstarrungsgrenze (66) hat, die einen nicht stabilisierten, dehnbaren Teil, der unmittelbar an die Düse (16) angrenzt, und einen stabilisierten, im Wesentlichen nicht dehnbaren Teil trennt,  – einer von der Düse beabstandeten Einrichtung (24) zum Zusammendrücken der Blase,  – einem primären inneren Gasauslass (32) zum Leiten eines Kühlgasstroms entlang einer inneren Fläche der Blasfolie (12), wenn sie aus der Düse (16) austritt,  – einer Entleereinrichtung (22) zum Entleeren von Gas aus dem Inneren der Blase (12) aus Blasfolie,  wobei die Folie durch folgende Verfahrensschritte gebildet wird:  (a) fortlaufendes Extrudieren der Folienblase (12) aus der Düse (16),  (b) gleichzeitiges Leiten eines ersten Gasstroms (60, 62, 64) entlang des nicht stabilisierten inneren und eines...