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Patent DE-102019100748-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur eines Elektrofahrzeugs
Inventor: YAMAMOTO NAOHIRO
IPC: H01M10/658
Filed: 2019-01-14
Abstract: [Zu lösendes Problem] Bereitgestellt wird eine Fahrzeugkarosseriestruktur eines Elektrofahrzeuges, die vorteilhaft ist, um die Schwingungsfestigkeit im Zentrum eines Bodens bereitzustellen, während ein Montageraum für Batteriepacks in einem breiten Bereich unter dem Boden bereitgestellt wird.
 [Lösung] Ein Batteriepack (3), das ein Batteriemodul (30) beinhaltet, wird in einem Abstand von unterhalb einer Bodenplatte (2, 23) durch eine Vielzahl von Unterstützungselementen (45, 46, 47, 48) unterstützt (F1 bis F4), die in einer Fahrzeuglängsrichtung an beiden seitlichen Bereichen des Batteriepacks (3) räumlich getrennt sind, und eine obere Oberfläche (33) des Batteriepacks (3) ist an einer Mehrzahl von Befestigungsbereichen (P1, P2, P3), die diskret in einer planaren Richtung der oberen Oberfläche (33) angeordnet sind, an der Bodenplatte befestigt. Jeder der Befestigungsbereiche (P1, P2, P3) beinhaltet eine Schraube/Mutter (33b/23b), die durch ein Schraubenloch befestigt ist, das durch eine Befestigungsoberfläche verläuft, die individuell auf der Bodenplatte konkav geformt ist, und ein oberes Ende von jedem der Befestigungsbereiche (P1, P2, P3) befindet sich an einer niedrigeren Position als eine allgemeine Oberfläche der Bodenplatte.
Patent DE-102019104051-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug
Inventor: HABEDANK GERHARD
IPC: B60P1/64
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrerloses Transportfahrzeug (1) mit einem Gestell (10), welches ausgebildet ist, ein Förderhilfsmittel (3) aufzunehmen. Das Fahrerlose Transportfahrzeug (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Verfahrelement (14), welches ausgebildet ist, in wenigstens einer horizontalen Richtung (Y) gegenüber dem Gestell (10) wenigstens einseitig über dessen äußere Maße hinaus ausgefahren sowie eingefahren zu werden, wobei das Verfahrelement (14) ferner ausgebildet ist, das Förderhilfsmittel (3) mit sich mit zu führen.
Patent DE-102019105327-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug-Innenraumbauteil mit einem solchen Luftausströmer und hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUMACHER FELIX
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-03-04
Abstract: Als Alternative zu bekannten Luftausströmern ist ein Luftausströmer (1) für ein Kraftfahrzeug (10) vorgesehen, der aufweist:- eine erste Fläche (20),- eine zweite Fläche (25),- welche Flächen (20, 25) in einer ersten Betriebsstellung fluiddicht und/oder optisch dicht zueinander angeordnet sind, und- mindestens einem Ausstellmittel (30), das eingerichtet ist, die erste Fläche (20) und die zweite Fläche (25) in einer zweiten Betriebsstellung voneinander unter Ausbildung einer mit einem Luftzuführungskanal wirkverbundenen Luftaustrittsöffnung (40) zu beabstanden, wobei- das Ausstellmittel (30) als bistabiler Mechanismus ausgebildet ist.
Patent DE-102019105632-A1 (DE)
Title: Nachgiebige, atraumatische Hülsenspitzen
Inventor: RALPH CHRISTOPHER R
IPC: A61B18/12
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die offenbarten Ausführungsformen umfassen Geräte, Systeme und Verfahren zur Bereitstellung einer atraumatischen Hülsenspitze. Verschiedene offenbarte Ausführungsformen streben danach, dazu beizutragen, eine unnötige Gewebeschädigung zu verringern oder zu vermeiden, wenn eine Hülse ausgefahren wird, um ein längliches Instrument für eine Probennahme oder Behandlung zu befördern. Gemäß einer erläuternden Ausführungsform umfasst ein Gerät eine verformbare Hülsenspitze, die so gestaltet ist, dass sie an einem distalen Ende einer Hülse zu positionieren ist. In der Hülse ist ein Lumen definiert, das so gestaltet ist, dass es ein längliches Instrument befördern kann. Die Hülsenspitze weist ein Basisende, das am distalen Ende der Hülse angeordnet werden kann, und ein Kontaktende auf. Die Hülsenspitze besitzt entlang einer Achse der Hülsenspitze eine Knickfestigkeit, die geringer ist als eine Knickfestigkeit der Hülse, und ein erstes Maß an Verformbarkeit, der höher ist als ein zweites Maß an Verformbarkeit der Hülse.
Patent DE-102019107275-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner und Reinigungssystem mit einem Wäschetrockner
Inventor: DRÖSLER RAINER
IPC: D06F58/24
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wäschetrockner (2) mit einem Gehäuse (4), einem in dem Gehäuse (4) angeordneten Behandlungsraum (6) zum Aufnehmen von zu behandelnder Wäsche und einem in dem Gehäuse (4) angeordneten Wärmetauscher (8) zur Erwärmung und/oder Kühlung einer durch den Behandlungsraum (6) geführten Prozessluft eines Prozessluftkreislaufs in einem Betriebszustand des Wäschetrockners (2), wobei die Prozessluft in dem Betriebszustand des Wäschetrockners (2) entlang einer äußeren Oberfläche des Wärmetauschers (8) geführt ist.Um einen Wäschetrockner (2) anzugeben, bei dem eine Reinigung des Wärmetauschers (8) im Wartungsfall verbessert ist, wird vorgeschlagen, dass der Wärmetauscher (8) mittels eines Wärmetauschergehäuses (10) teilweise eingehaust ist, wobei das Wärmetauschergehäuse (10) einen in Richtung des Wärmetauschers (8) zumindest teilweise offenen Kanal (12) mit einer öffenbaren Einführöffnung (14) aufweist, und wobei der Kanal (12) derart ausgebildet ist, dass zwecks Reinigung der von der Prozessluft in dem Betriebszustand des Wäschetrockners (2) überströmten äußeren Oberfläche des Wärmetauschers (8) mittels der öffenbaren Einführöffnung (14) eine Reinigungslanze (16) zur Förderung einer Reinigungsflüssigkeit in den Kanal (12) einführbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Reinigungssystem mit einem Wäschetrockner (2).
Patent DE-102019107408-A1 (DE)
Title: Anzündeinrichtung für Munition mit mechanischer Zündvorrichtung
IPC: F42C15/16
Filed: 2019-03-22
Abstract: Anzündeinrichtung für Munition mit mechanischer Zündvorrichtung. Dazu beinhaltet die Vorrichtung ein Zündelement (8) und ein Schlagstück (12). Weiterhin weist die Vorrichtung einem bewegbaren Umlenkhebel (7) auf, welcher das Schlagstück (12) bewegen kann. Eine Schlagmasse (4) ist bewegbar in der Anzündeinrichtung längsbeweglich gelagert und kann bei seiner Bewegung den Umlenkhebel (7) in eine Drehbewegung versetzen. Die Schlagmasse (4) kann eine Ruheposition einnehmen, von welcher es durch einen Elektromagneten, welcher fernbedienbar ist, herausbewegt werden kann. Weiterhin ist eine Sicherung (9) vorgesehen, welche die Bewegung des Umlenkhebels (7) derart behindern kann, dass ein Auslösen des Zündelements (8) ausgeschlossen ist.
Patent DE-102019112455-A1 (DE)
Title: Automatisch kalibrierte bremssteuerung für fahrzeuge bei niedriger geschwindigkeit
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-05-13
Abstract: Bestimmte Fahrerassistenzfunktionen eines Fahrzeugs erfordern eine äußerst präzise Längssteuerung des Fahrzeugs. Um die genaue Steuerung zu erreichen, sind aktuelle Kenntnisse der Leistungsparameter eines Bremssystems des Fahrzeugs erforderlich, die auf der Grundlage einer Vielzahl von Einflüssen außerhalb der Kontrolle des Bremssystems stark variieren können. Die vorliegende Offenbarung schlägt Techniken vor, um diese Parameter zu bestimmen, beispielsweise durch frühes Stoppen des Fahrzeugs beim Manövrieren, um die Bremsleistung zu untersuchen, sodass eine präzise Längssteuerung des Fahrzeugs realisiert werden kann.
Patent DE-102019113176-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Multipacks mit mehreren Getränkebehältern
Inventor: SPINDLER HERBERT
IPC: B65B57/04
Filed: 2019-05-17
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) zum Zusammenstellen mehrerer Getränkebehälter (2) zu einem jeweiligen Multipack (4) offenbart. Die Vorrichtung (1) umfasst eine Horizontalfördereinrichtung (5) zur Bewegung von jeweils mehrere Getränkebehälter (2) umfassenden Gruppierung (3). Weiter umfasst die Vorrichtung (1) wenigstens eine Arbeitseinrichtung, welche auf die jeweils mehrere Getränkebehälter (2) umfassenden Gruppierungen (3) einen jeweiligen Verpackungszuschnitt aufbringen kann, so dass die Getränkebehälter (2) einer jeweiligen Gruppierung (3) durch Öffnungen des Verpackungszuschnittes hindurchtreten und über den jeweiligen Verpackungszuschnitt aneinandergehalten sind.Auch umfasst die Vorrichtung (1) mindestens eine Handhabungseinrichtung (15), über welche die Getränkebehälter (2) einer jeweiligen Gruppierung (3) derart auf der Horizontalfördereinrichtung (5) abgesetzt werden können, dass die Getränkebehälter (2) einer jeweiligen Gruppierung (3) bereits unmittelbar bei Absetzen auf der Horizontalfördereinrichtung (5) eine für das Aufbringen des jeweiligen Verpackungszuschnittes vorgesehene Ausrichtung zueinander besitzen.
Patent DE-102019115640-A1 (DE)
Title: Bestimmung der metriken einer gemeinsamen fahrt
Inventor: TIDERINGTON ROBERT E
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-06-07
Abstract: System und Verfahren zum Bestimmen der Metrik einer gemeinsamen Fahrt für eine Vielzahl von Fahrgemeinschaftsmitgliedern einer gemeinsamen Fahrt, wobei das Verfahren Folgendes einschließt: Bestimmen, dass mehr als ein Fahrgemeinschaftsmitglied an der gemeinsamen Fahrt teilnimmt, so dass eine Vielzahl von Fahrgemeinschaftsmitgliedern an der gemeinsamen Fahrt teilnimmt; und wenn bestimmt wird, dass mehr als ein Fahrgemeinschaftsmitglied an der gemeinsamen Fahrt teilnimmt: (i) Bestimmen der Metrik einer gemeinsamen Fahrt für zwei oder mehrere der Vielzahl von Fahrgemeinschaftsmitgliedern, die einem der zwei oder mehreren Fahrgemeinschaftsmitgliedern zugeordnet ist, und (ii) Benachrichtigen jedes der zwei oder mehreren Fahrgemeinschaftsmitgliedern eines zugeordneten Preises der gemeinsamen Fahrt auf Grundlage der zugeordneten Metrik der gemeinsamen Fahrt.
Patent DE-102019115749-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandleranordnung mit Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: F16F15/134
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentwandleranordnung (47) mit zumindest einem Pumpenrad (48), einem Turbinenrad (49), einem Leitrad (50) sowie einer Kupplung (51); wobei ein Drehmoment zwischen einer Antriebsseite (52) und einer Abtriebsseite (53) zumindest über das mit der Antriebsseite (52) verbundene Pumpenrad (48) und das mit der Abtriebsseite (53) verbundene Turbinenrad (49) oder über die Kupplung (51) übertragbar ist; wobei die Drehmomentwandleranordnung (47) zumindest einen Torsionsschwingungsdämpfer (1) umfasst, wobei der Torsionsschwingungsdämpfer (1) zumindest die folgenden Komponenten aufweist:- eine Eingangsseite (4);- eine Ausgangsseite (5);- ein oder mehr Zwischenelemente (6,7,8) in drehmomentübertragender Verbindung zwischen der Eingangsseite (4) und der Ausgangsseite (5);- je Zwischenelement (6,7,8) einen ersten Wälzkörper (9) und einen zweiten Wälzkörper (10), wobei das zumindest eine Zwischenelement (6,7,8) jeweils eine Übersetzungsbahn (11,12) zum Abwälzen der Wälzkörper (9,10), wobei die Eingangsseite (4) und die Ausgangsseite (5) eine zu der jeweiligen Übersetzungsbahn (11,12) komplementäre Gegenbahn (13,14) aufweist;- eine zu der Anzahl der Zwischenelemente korrespondierende Anzahl von Energiespeicherelementen (15,16,17), mittels welcher das dem jeweiligen Energiespeicherelement (15,16,17) zugeordnete Zwischenelement (6,7,8) schwingbar abgestützt ist. Der Torsionsschwingungsdämpfer (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das Energiespeicherelement (15,16,17) mit einem Vektoranteil (18) in Umfangsrichtung (19) wirkend angeordnet ist und/oder je Zwischenelement (6,7,8) als abwälzbare Körper ausschließlich der erste Wälzkörper (9) und der zweite Wälzkörper (10) vorgesehen sind.
Patent DE-102019116208-A1 (DE)
Title: Programmupdatesystem, Programmupdateserver und Fahrzeug
Inventor: ISHIKAWA TOMOYASU
IPC: G06F8/70
Filed: 2019-06-14
Abstract: Ein Programmupdatesystem (100) umfasst ein Fahrzeug (1) mit einer Vielzahl von Fahrzeugvorrichtungen (10A, 10B, 10C) und einen Server (2), der außerhalb des Fahrzeugs (1) bereitgestellt ist. Jede der Fahrzeugvorrichtungen (10A, 10B, 10C) des Fahrzeugs (1) umfasst: eine Speichereinheit (11), die konfiguriert ist zum Speichern von ein oder mehr Programmen, eine Fahrzeugvorrichtungskommunikationseinheit (12), die konfiguriert ist zum Durchführen einer Kommunikation mit dem Server (2), und eine Updateausführungseinheit (13), die konfiguriert ist zum Updaten der in der Speichereinheit (11) gespeicherten Programme. Der Server (2) umfasst eine Serverkommunikationseinheit (21), die konfiguriert ist zum Durchführen einer Kommunikation mit jeder der Fahrzeugvorrichtungen (10A, 10B, 10C), und eine Updateverwaltungseinheit (22), die konfiguriert ist zum Spezifizieren der upzudatenden Fahrzeugvorrichtung in einem Satz der Fahrzeugvorrichtungen (10A, 10B, 10C) und eines upzudatenden Programms, sowie Ausführen einer Updateverarbeitung, die bewirkt, dass die Serverkommunikationseinheit (21) Updatedaten zum Updaten des upzudatenden Programms an die upzudatende Fahrzeugvorrichtung überträgt.
Patent DE-102019116263-A1 (DE)
Title: Einrichtung mit einer Mehrfach-Strangbildungsvorrichtung und Verfahren der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: KLINDWORTH JAN-HINRICH
IPC: A24C5/14
Filed: 2019-06-14
Abstract: Einrichtung (2) und Verfahren der Tabak verarbeitenden Industrie, mit einer Flachbahn-Bereitstellungsvorrichtung (4), die dazu eingerichtet ist, zumindest eine erste Flachbahn (8a) und eine von dieser separate zweite Flachbahn (8b) einer nachgeordneten Mehrfach-Strangbildungsvorrichtung (18) bereitzustellen, die dazu eingerichtet ist, aus der ersten und der zweiten Flachbahn (8a, 8b) gleichzeitig zumindest einen ersten und einen zweiten Strang (20a, 20b) herzustellen. Die Einrichtung (2) umfasst eine Trennvorrichtung (10) und eine Streifengruppen-Führungsvorrichtung (16), wobei die Trennvorrichtung (10) die erste und die zweite Flachbahn (8a, 8b) in eine erste und eine zweite Gruppe von Streifen auftrennt und die Streifengruppen-Führungsvorrichtung (16) die erste und die zweite Gruppe von Streifen bündelt und umlenkt, um ein erstes und ein zweites Streifenbündel der Mehrfach-Strangbildungsvorrichtung (18) bereitzustellen.
Patent DE-102019119027-A1 (DE)
Title: Rotorblatt und Windenergieanlage
Inventor: MÖLLER CHRISTIAN
IPC: F03D1/06
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt (108) einer Windenergieanlage (100), eine zugehörige Windenergieanlage (100) und ein zugehöriges Verfahren. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Rotorblatt (108) für eine Windenergieanlage (100), das sich in Längsrichtung mit einem Profilverlauf von einem Blattanschluss zu einer Blattspitze erstreckt, wobei der Profilverlauf einen Verlauf eines Auftriebsbeiwerts aufweist, umfassend einen an den Blattanschluss angrenzenden Nabenabschnitt (108a) und einen an die Blattspitze angrenzenden Spitzenabschnitt (108c), einen an den Nabenabschnitt (108a) und an den Spitzenabschnitt (108c) angrenzenden Mittelabschnitt (108b), wobei der Mittelabschnitt im Wesentlichen solche Profilschnitte aufweist, die eine als Verhältnis aus maximaler Profildicke zu Profiltiefe definierte relative Profildicke zwischen 20 % und 30 % aufweisen, und wobei der Mittelabschnitt (108b) ein lokales Minimum des Verlaufs des Auftriebsbeiwertes aufweist.
Patent DE-102019119558-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
Inventor: SCHMITZ PETER LAURENZ
IPC: B64D11/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Dichtungsvorrichtung (10a; 10b), insbesondere einer Flugzeugkabinendichtungsvorrichtung, mit zumindest einer Dichtung (12a; 12b), die dazu vorgesehen ist, einen Freiraum (14a; 14b) zwischen zumindest einem Kabinenelement (16a; 16b), insbesondere einer Flugzeugsitzvorrichtung, und zumindest einem weiteren Kabinenelement (18a; 18b), insbesondere einer Flugzeugkabinenwandverkleidung, abzudecken, und die dazu vorgesehen ist, das zumindest eine weitere Kabinenelement (18a; 18b), insbesondere entlang einer Dichtungskontur (26a; 26b) der zumindest einen Dichtung (12a; 12b), zu kontaktieren.Es wird vorgeschlagen, dass die Dichtungsvorrichtung (10a; 10b) zumindest eine Unterstützungseinheit (28a; 28b) aufweist, die in einem Abfangzustand dazu vorgesehen ist, eine auf die zumindest eine Dichtung (12a; 12b) wirkende Gewichtskraft eines Gegenstands zumindest teilweise in das zumindest eine Kabinenelement (16a; 16b) abzuleiten, um ein Abheben der zumindest einen Dichtung (12a; 12b) von dem zumindest einen weiteren Kabinenelement (18a; 18b) im Wesentlichen zu vermeiden.
Patent DE-102019122002-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sensor zum Erfassen eines Metallobjekts
Inventor: GREMM OLIVER
IPC: G01B7/00
Filed: 2019-08-15
Abstract: In einem Verfahren zum Erfassen eines einen ausgewählten Punkt in einer Ebene radial umgebenden Metallobjekts erfolgt ein Bereitstellen eines Tastkopfes, der ein radial nach außen gerichtetes magnetisches Feld relativ zu seiner Längsachse erzeugt. Der Tastkopf wird an dem ausgewählten Punkt angeordnet, wobei die Längsachse des Tastkopfes senkrecht zu der Ebene steht. Dann erfolgt ein Erfassen des die Längsachse des Tastkopfes radial umgebenden Metallobjekts, indem ein Frequenzhub eines Oszillators des Tastkopfes ausgewertet wird. Es wird ein Sensor bereitgestellt, welcher eingerichtet ist, um das Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102019123287-A1 (DE)
Title: Dreidimensionales Gebäudemodell, insbesondere für Sehbehinderte
Inventor: MACIK MIROSLAV
IPC: G09B25/04
Filed: 2019-08-30
Abstract: Das dreidimensionale Gebäudemodell ist hauptsächlich für Sehbehinderte bestimmt. Das Modell umfasst einzelne taktile Etagenpläne des Gebäudes, die in Form von ausschiebbaren Schubladen realisiert sind. Jede Schublade stellt eine Gebäudeetage dar. Die taktilen Pläne ermöglichen Interaktivität durch Berührungserkennung und geben dem Benutzer Sprachanweisungen entsprechend seinen Bedürfnissen und Fähigkeiten an, basierend auf dem geografischen Modell des Gebäudeinnenraums. Sie enthalten taktile Übergangssymbole, die durch Änderung der Form und der Vibrationen das Auffinden wichtiger Punkte, insbesondere der Übergangspunkte zwischen den Stockwerken, erleichtern. Jedes dieser taktilen Übergangssymbole ist mit mindestens einer Berührungserfassungsfläche versehen und außerdem mit mindestens einem Übergangsvibrationsmotor ausgestattet und/oder mit mindestens einem taktilen Animationsmechanismus zur Positionsänderung verbunden, und/oder zur Änderung der Form des taktilen Übergangssymbols. Es ist vorteilhaft, wenn die taktilen Übergangssymbole, die sich auf verschiedenen Etagen befinden und dem gleichen Weg entsprechen, der die Etagen verbindet, miteinander datenmäßig verbunden sind.
Patent DE-102019124666-A1 (DE)
Title: Differenzialgetriebe
Inventor: REINLE FLORIAN
IPC: F16H48/11
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differenzialgetriebe (1) mit einer Eingangswelle (2), welche drehfest mit einem Sonnenrad (3) des Planentengetriebes (1) verbunden ist, mit einem Hohlrad (11), sowie mit einem gestuften Planetenrad (4, 5), wobei eine erste Stufe (6) des gestuften Planetenrads (4, 5) in einer ersten Verzahnungsebene (I) mit dem Sonnenrad (3) und eine zweite Stufe (7) des Planetenrads (4) in einer zweiten Verzahnungsebene (II) mit dem Hohlrad (11) in Eingriff steht. Das Differenzialgetriebe (1) umfasst einen Planetenträger (8), welcher das gestufte Planetenrad (4, 5) trägt. Es ist vorgesehen, dass die erste Stufe (6) und die zweite Stufe (7) durch den Planetenträger (8) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102019125786-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Geräuschdämpfungssystems für ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug
Inventor: REINECKE BOHL MAX
IPC: G10K11/178
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Geräuschdämpfungssystems (60) für ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug (1, 2, 30), mit zumindest einem Arbeitsaggregat (10, 13, 23, 34, 44, 46, 47, 48), welches von zumindest einer Steuerungsvorrichtung (9, 43) des Arbeitsfahrzeugs (1, 2, 30) angesteuert wird, sowie mit einer schallgedämpften Kabine (4, 32), gekennzeichnet durch die Schritte:- Bestimmen von Betriebsparametern des Arbeitsfahrzeugs (1, 2, 30);- Ableiten eines Betriebskontextes des Arbeitsfahrzeugs (1, 2, 30) anhand der Betriebsparameter; und- Ansteuerung des Geräuschdämpfungssystems (60) in Abhängigkeit von dem abgeleiteten Betriebskontext, wobei in Abhängigkeit vom Betriebskontext vorbestimmte Frequenzbereiche von dem Geräuschdämpfungssystem (60) einer in der Kabine (4, 32) befindlichen Bedienperson des Arbeitsfahrzeugs (1, 2, 30) zugeleitet werden.
Patent DE-102019126711-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktive Durchflussmesssonde
Inventor: TSCHUDIN BEAT
IPC: G01F1/58
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine magnetisch-induktive Durchflussmesssonde zum Einsetzen in ein von einem fließfähigen Medium durchströmtes Rohr, umfassend:- ein Gehäuse (1), wobei das Gehäuse (1) endseitig einen Frontabschnitt (2) aufweist;- mindestens eine Messelektrode (3) zum Erfassen einer strömungsgeschwindigkeitsabhängigen, in dem Medium induzierten Messsgröße, wobei die mindestens eine Messelektrode (3) am Gehäuse (1), insbesondere im Frontabschnitt (2) angeordnet ist; und- ein Feldsystem (4) zum Erzeugen eines den Frontabschnitt (2) durchsetzenden Magnetfeldes, wobei das Feldsystem (4) im Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei das Feldsystem (4) eine Spulenanordnung (5) und einen Feldführungskörper (6) aufweist, wobei sich der Feldführungskörper (6) durch eine Öffnung der Spulenanordnung (5) erstreckt, wobei der Feldführungskörper (6) einen ersten Abschnitt (7.1) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist als Spulenkern zu dienen, wobei der Feldführungskörper (6) einen zweiten Abschnitt (7.2) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist als Feldrückführung zu dienen, wobei Feldführungskörper (6) durch mindestens ein Biegeteil (9) gebildet ist.
Patent DE-102019127020-A1 (DE)
Title: Formteil, umfassend einen wenigstens eine Wandung aufweisenden Formteilkörper
Inventor: WUNDER THOMAS
IPC: A61F13/20
Filed: 2019-10-08
Abstract: Formteil (1, 1'), umfassend einen wenigstens eine Wandung aufweisenden Formteilkörper (3, 3'), wobei der Formteilkörper (3, 3') wenigstens einen durch die wenigstens eine Wandung (2, 2') begrenzten Formteilkörperinnenraum (4, 4') aufweist, wobei- der Formteilkörper (3, 3') aus einem-- bei der Verarbeitung von Kaffeerohmaterial anfallenden Kaffeehauptprodukt und/oder-- bei der Verarbeitung von Kaffeerohmaterial anfallenden Kaffeenebenprodukt gebildeten Kaffeematerial (5) gebildet ist und/oder- der Formteilinnenraum zumindest abschnittsweise mit einem-- bei der Verarbeitung von Kaffeerohmaterial anfallenden Kaffeehauptprodukt und/oder-- bei der Verarbeitung von Kaffeerohmaterial anfallenden Kaffeenebenprodukt gebildeten Kaffeematerial (5) gefüllt ist.
Patent DE-102019127764-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BELA JAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Schublade (1) zur Lagerung eines elektronischen Geräts (2) und ein Lademittel (3), wobei die Schublade (1) aus einer eingeschobenen Stellung in eine herausgezogene Stellung und umgekehrt überführbar ist, und wobei das Lademittel (3) dazu ausgebildet ist, einen Energiespeicher des elektronisches Gerät (2) induktiv aufzuladen, wenn das elektronische Gerät (2) in der Schublade (1) gelagert ist und die Schublade (1) in der eingeschobenen Stellung ist.
Patent DE-102019128003-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Ausbringmaschine
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01C7/04
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Ausbringmaschine für die kombinierte Ausbringung von Saatgut und Granulat auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (100), mit einer Vereinzelungseinrichtung (10), welche ein rotatorisch antreibbares Vereinzelungselement (12) zum Vereinzeln von Saatkörnern (S) aufweist, einer Portioniereinrichtung (14), welche ein rotatorisch antreibbares Portionierelement (16) zum Erzeugen von Granulatportionen (D) aufweist, und einer Steuerungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, die Rotationsbewegungen des Vereinzelungselements (12) und des Portionierelements (16) zur Umsetzung einer vorgegebenen Ablagebeziehung der Saatkörner (S) und der Granulatportionen (D) auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche (100) aufeinander abzustimmen.