baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013219289-B4 (DE)
Title: Schutzschalter, Detektionseinheit, Diagnosegerät und Gateway gegen Störlichtbogen
Inventor: HUEBER ALEXANDER
IPC: H01H71/12
Filed: 2013-09-25
Granted: 2020-12-03
Abstract: Schutzschalter gegen Störlichtbögen (10) in elektrischen Stromkreisen, aufweisend ein Gehäuse (70), eine einen Mikrocontroller aufweisende Schutzschaltbaugruppe (12) zur Unterbrechung des elektrischen Stromkreises im Fehlerfall, ein als Statusanzeigevorrichtung (20) dienendes erstes lichtemittierenden Element (14), das mit der Schutzschaltbaugruppe zusammen wirkt,dadurch gekennzeichnet,dass ein erstes lichtempfindliches Element (30) vorgesehen ist, das mit der den Mikrocontroller aufweisenden Schutzschaltbaugruppe (12) zusammenwirkt, und die den Mikrocontroller aufweisende Schutzschaltbaugruppe (12) derart ausgestaltet ist,dass bei Empfang eines codierten optischen Signales der Mikrocontroller in einen Diagnose-Modus versetzt wird und über Statusinformationen hinausgehende erweiterte Informationen mittels des ersten lichtemittierenden Elementes (14) abgegeben werdendass die den Mikrocontroller aufweisende Schutzschaltbaugruppe (12) derart ausgestaltet ist,dass der Diagnose-Modus nach einer ersten Zeitdauer, in der kein codiertes optische Signal empfangen wird, beendet wird.
Patent DE-102013220698-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Handschuhkastens eines Fahrzeugs an einem Modulquerträger des Fahrzeugs
Inventor: STARK ARTUR
IPC: B62D25/14
Filed: 2013-10-14
Granted: 2023-04-13
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines in einer Öffnung einer Instrumententafel (2) eines Fahrzeugs zu positionierenden Handschuhkastens (1) an einem Modulquerträger (3), wobei der Handschuhkasten (1) unter Vermittlung zumindest eines ersten demselben zugeordneten Formschlussmittels (15), welches mit einem zweiten Formschlussmittel (16) des Modulquerträgers (3) korrespondiert, derart formschlüssig mit dem Modulquerträger (3) verbunden oder verbindbar ist, dass der Handschuhkasten (1) in dieser Befestigungsstelle allein durch Formschluss in allen Raumrichtungen am Modulquerträger (3) fixiert oder fixierbar ist, und wobei das zweite Formschlussmittel (16) derart am Modulquerträger (3) angeordnet ist, dass das erste Formschlussmittel (15) des Handschuhkastens (1) durch Überführung des Handschuhkastens (1) in der Öffnung der Instrumententafel (2) innenseitig derselben entlang eines Überstandes (14) einer auf einer Sichtseite der Instrumententafel (2) angeordneten Slush-Haut (13) von Fahrzeug-unten nach schräg oben zum Modulquerträger (3) hin mit dem zweiten Formschlussmittel (16) fest verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102013223226-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit verbessertem Abströmverhalten eines Kühl- und/oder Sperrmediums
Inventor: LEDIG STEFAN
IPC: F16J15/34
Filed: 2013-11-14
Granted: 2015-09-17
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung, umfassend: – eine Gleitringdichtung (2) mit einem rotierenden Gleitring (3) und einem stationären Gleitring (4), welche zwischen sich einen Dichtspalt (5) definieren, und – ein Gehäusebauteil (6) mit einem inneren Mantelbereich (60), – wobei das Gehäusebauteil (6) eine Auslassöffnung (7) zum Abführen eines zu den Gleitringen geführten Fluids und einen Einströmbereich (17) umfasst, und – wobei der Einströmbereich (17) wenigstens einen in Umfangsrichtung verlaufenden, sich zur Auslassöffnung (7) kontinuierlich vertiefenden, ersten Übergangskanal (8; 9) aufweist, welcher im Gehäusebauteil (6) gebildet ist und an der Auslassöffnung (7) mündet, gekennzeichnet durch – einen zweiten Übergangskanal (9), welcher an der Auslassöffnung (7) gegenüber dem ersten Übergangskanal (8) angeordnet ist.
Patent DE-102014104295-B4 (DE)
Title: Schienensystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SPERLING THOMAS
IPC: B60N2/08
Filed: 2014-03-27
Granted: 2016-12-15
Abstract: Schienensystem (1) für einen Fahrzeugsitz, wobei das Schienensystem (1) mindestens aufweist: eine Unterschiene (3) zur Befestigung im Fahrzeug, wobei die Unterschiene (3) halb offen ausgebildet ist mit einem unteren Auflagebereich (3a) zur Auflage auf einem Untergrund (2), seitlichen Flanken (3b) und einer Verriegelungs-Verzahnung (3d) zum Aufnehmen einer an der Oberschiene (4) befestigten Verriegelungseinrichtung zur Einstellung einer Längsposition der Oberschiene (4), einer in der Unterschiene (3) längsverstellbar aufgenommenen Oberschiene (4) zur Aufnahme einer Sitzstruktur, und einem an der Unterschiene (3) ansetzbaren Anschlagelement (6, 106) mit einem Anschlag (23; 123) zur Festlegung eines Längsverstellweges der Oberschiene (4) und mit zwei Schenkeln (10, 16; 110, 116), dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (6, 106) mindestens eine Einsatz-Verzahnung (12, 112) zum Eingriff in die Verriegelungs-Verzahnung (3d) aufweist, die beiden Schenkel (10, 16; 110, 116) für einen Einsetzvorgang elastisch verspannbar sind zur federvorgespannten Einrastung der Einsatz-Verzahnung (12, 112) in die Verriegelungs-Verzahnung (3d) der Unterschiene (3), und mindestens eine der Einsatz-Verzahnungen (12, 112) an einem oder beiden Schenkeln (10, 16; 110, 116) ausgebildet ist zum Eingriff in die Verriegelungs-Verzahnung (3d) der Unterschiene (3) durch Entspannung der Schenkel (10, 16; 110, 116).
Patent DE-102014109289-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung zur Abgasrückführung in einem Verbrennungsmotor
Inventor: HEMSING AXEL
IPC: F02M26/54
Filed: 2014-07-02
Granted: 2020-01-30
Abstract: Ventilvorrichtung zur Abgasrückführung in einem Verbrennungsmotor mit
 einer Antriebseinheit (18), bestehend aus
 einem Elektromotor (20) mit einer Antriebswelle (22), einem Exzenter (28) und einem Getriebe (33),
 und einer Ventileinheit (10), bestehend aus
 einem Verstellelement (60) und einem Ventilkörper (62),
 wobei die Ventileinheit mittels der Antriebseinheit (18) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Getriebe ein Exzentergetriebe (33) ist, bei dem ein exzentrisch angetriebenes Planetenrad (38) abschnittsweise in ein feststehendes Hohlrad (36) greift, wobei das Planetenrad (38) über eine Oldham-Kupplung (54) mit dem Verstellelement (60) gekoppelt ist, welches eine Ventilstange (60) mit einer Spindel (64) ist, die in eine Spindelmutter (66) greift, über die die Ventilstange (60) gelagert ist.
Patent DE-102014118756-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: RIESTER THOMAS
IPC: G01B5/12
Filed: 2014-12-16
Granted: 2017-07-27
Abstract: Messvorrichtung (2) zur Vermessung eines rotationssymmetrischen Hohlraumes in einem Werkstück, mit einem Grundkörper (4) zur Abstützung an dem Werkstück, mit einem Messkopf (10), der wenigstens einen Sensor zur Abtastung einer Innenwandung des Hohlraumes aufweist, und mit einer mit dem Grundkörper (4) verbundenen Welle (12), wobei der Messkopf (10) relativ zu dem Grundkörper (4) in Axialrichtung der Welle (12) verfahrbar und um eine durch die Welle (12) definierte Drehachse drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (12) als Hohlwelle ausgebildet ist und eine mittels einer Drehantriebseinrichtung drehantreibbare Antriebswelle (14) aufnimmt, mit deren distalem Ende der Messkopf (10) drehfest verbunden ist, und dass die Welle (12) mittels einer Gleitlageranordnung in ihrer Axialrichtung verfahrbar an dem Grundkörper (4) gelagert ist, wobei zum Verfahren der Welle (12) relativ zu dem Grundkörper (4) eine Axialantriebseinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102014206121-B4 (DE)
Title: Bistabile Verriegelungsvorrichtung zum Blockieren einer Rotationsbewegung
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-04-01
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) zum Blockieren einer Rotationsbewegung eines Rotationsbauteils (2), mit einem beweglichen Verriegelungsbauteil (3), das mit einer Umschaltvorrichtung (4) wahlweise in eine Verriegelungsstellung, in der es mit dem zu blockierenden Rotationsbauteil (2) in Wirkverbindung steht, oder in eine Freigabestellung überführbar ist, wobei die Umschaltvorrichtung (4) für einen Umschaltvorgang mittelbar über ein Übertragungselement (7), das entlang eines Übertragungselementweges beweglich gelagert ist, eine Kraft auf das Verriegelungsbauteil (3) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass
 a. das Verriegelungsbauteil (3) als drehbar oder schwenkbar gelagerter Hebel ausgebildet ist, und/oder dass
 b. das Verriegelungsbauteil (3) gelenkig mit dem Übertragungselement (7) verbunden ist oder an dem Übertragungselement (7) anliegt und mittels einer Feder in Anlage gehalten ist.
Patent DE-102014210207-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für Innenverbrennungsmotor
Inventor: YOKONO MICHIHISA
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-05-28
Granted: 2018-12-13
Abstract: Steuervorrichtung für einen Innenverbrennungsmotor (10), umfassend:ein Drosselventil (23), das in einem Einlasspfad (20) des Innenverbrennungsmotor (10) vorgesehen ist,einen Drosselventil-Antriebsabschnitt (210) zum Antreiben des Drosselventils (23),einen Superlader (32), beinhaltend eine in einem Abgaspfad (30) des Innenverbrennungsmotor (10) bereitgestellte Turbine (32c, 32d), und einen Kompressor (32a, 32b), so bereitgestellt im Einlasspfad (20), um stromaufwärts des Drosselventils (23) lokalisiert zu sein, wobei der Kompressor (32a, 32b) integral mit der Turbine (32c, 32d) rotiert,ein in einer Nebenflusspassage (33) vorgesehenes Wastegate-Ventil (33a), die im Abgaspfad 30 bereitgestellt wird, um so die Turbine (32c, 32d) zu umgehen,einen Wastegateventil-Antriebsabschnitt (212) zum Antreiben des Wastegateventils (33a) zum Ändern einer Querschnittsfläche eines Flusspfads der Nebenflusspassage (33),einen Wastegate-Befehlswertberechnungsabschnitt (211) zum Berechnen des WG-Befehlswerts (Steuerbefehlswert) zum Wastegateventil-Antriebsabschnitt (212),einen Einlassverteiler-Druckdetektionsabschnitt (42) zum Detektieren eines Druckwerts eines Einlassverteilers (22), der im Einlasspfad (20) so vorgesehen ist, dass er stromabwärts des Drosselventils (23) lokalisiert ist,einen Einlassluftmengen-Detektionsabschnitt (205) zum Detektieren der Einlassluftmenge des Innenverbrennungsmotors (10);einen Luft-/Kraftstoffverhältnis-Detektionsabschnitt (45) zum Detektieren des Luft-/Kraftstoffverhältnisses des Abgases des Innenverbrennungsmotors (10);einen Abgasmengen-Berechnungsabschnitt (205) zum Berechnen einer Abgasmenge, basierend auf der durch den Einlassluftmengen-Detektionsabschnitt detektierten Einlassluftmenge und dem durch den Luft-/Kraftstoffverhältnis-Detektionsabschnitt (45) detektierten Luft-/Kraftstoffverhältnis, undeinen WG0P2-Berechnungsabschnitt (206) zum Berechnen eines WG0P2-Schätzwerts, welcher ein Schätzwert des Drosselventil-Stromaufdrucks im Einlasspfad (20) an einer stromabwärts vom Turbolader 32 und stromaufwärts vom Drosselventil (23) lokalisierten Position ist, basierend auf der Abgasmenge, wenn angenommen wird, dass der Steuer-Befehlswert an den Wastegate-Antriebsabschnitt (212) 0% beträgt,wobei, wenn der Steuer-Befehlswert an den WG-Antriebsabschnitt (212) 0% ist, der durch den WGOP2-Berechnungsabschnitt (206) berechnete WG0P2-Schätzwert auf einen Drosselventil-Stromaufdruck-Schätzwert eingestellt wird, um so einen Ziel-Öffnungsgrad des Drosselventils (23) zu berechnen, basierend auf dem Drosselventil-Stromaufdruck-Schätzwert, dem Druckwert des Einlassverteilers (22) und einer Zielluftmenge, um das Drosselventil (23) zu betreiben, basierend auf dem berechneten Ziel-Öffnungsgrad.
Patent DE-102015103790-B4 (DE)
Title: Arretierbarer scharniermechanismus für rohrrahmen
Inventor: TIMONEN JUSSI A
IPC: B62K15/00
Filed: 2015-03-16
Granted: 2017-02-23
Abstract: Diese Erfindung betrifft einen arretierbaren Scharniermechanismus für einen Rohrrahmen, wobei der Mechanismus umfasst: einen ersten Rohrrahmen und einen zweiten Rohrrahmen, die im Hinblick auf eine Bewegung relativ zueinander zwischen einer zusammengeklappten Stellung und einer aufgeklappten Stellung durch ein Scharnier verbunden sind; einen Gewindeschaft, der drehbar in dem ersten Rohrrahmen montiert ist, um selektiv aus dem ersten Rohrrahmen heraus vorschraubbar und in den ersten Rohrrahmen hinein zurückschraubbar zu sein; eine Innengewindemutter, die in dem zweiten Rohrrahmen montiert ist; und einen Motormechanismus, um den Gewindeschaft in eine Richtung zu drehen und dadurch den Gewindeschaft in Gewindeeingriff mit der Innengewindemutter zu bringen, wenn sich der erste und der zweite Rahmen in einer aufgeklappten Stellung befinden, wodurch der erste Rahmen und der zweite Rahmen in der aufgeklappten Stellung arretiert werden, und um den Gewindeschaft in eine andere Richtung zu drehen und somit den Gewindeschaft aus der Innengewindemutter heraus zurückzuschrauben, so dass sich der erste und der zweite Rohrrahmen von der aufgeklappten in die zusammengeklappte Stellung bewegen lassen.
Patent DE-102015119781-B4 (DE)
Title: Kalibrierverfahren
Inventor: VOLK RAIMUND
IPC: G01B11/24
Filed: 2015-11-16
Granted: 2017-08-31
Abstract: Kalibrierverfahren zur Kalibrierung eines Messgeräts, das einen Taster aufweist, der ein mittels eines Tastarms um eine Tasterachse winkelbeweglich gelagertes und mittels einer Vorschubeinrichtung entlang einer Vorschubachse bewegbares Tastelement und eine Winkelmesseinrichtung zur Messung der jeweiligen Winkellage des Tastelements aufweist,  bei dem zur Gewinnung von Kalibrierungsdaten in wenigstens zwei Auslenkpositionen des Tastelementes die Lage des Tastelementes in einer Ebene senkrecht zur Tasterachse mittels einer externen Messvorrichtung erfasst wird und  bei dem die Kalibrierung des Messgerätes mit den so gewonnenen Kalibrierungsdaten ausgeführt wird.
Patent DE-102015122685-B4 (DE)
Title: Warenbandeinheit, insbesondere in Form eines Warentrenners
Inventor: WISSMANN CHRISTIAN
IPC: G09F23/02
Filed: 2015-12-23
Granted: 2017-11-23
Abstract: Warenbandeinheit (100), insbesondere in Form eines Warentrenners, umfassend einen länglichen Grundkörper (110), wobei dessen Wandung (120) einen inneren Hohlraum (130) umgibt, wobei die Wandung (120) an mindestens einer Stelle mit einem Öffnungsmechanismus (150) zum Öffnen und/oder Schließen des Hohlraums (130) ausgebildet ist, um in dem Hohlraum (130) Produkte aufzunehmen, wobei der Öffnungsmechanismus (150) als eine Aufreißlasche an einer der Seitenflächen ausgebildet ist, um einen Zugriff auf den Hohlraum (130) zu gewähren bzw. zu sperren und wobei der Öffnungsmechanismus (150) als ein Einweg-Öffnungsmechanismus ausgebildet ist.
Patent DE-102015215659-B4 (DE)
Title: LED-Leuchte und Verfahren zum Ansteuern einer LED-Leuchte
Inventor: ZHANG CHENGLONG
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-08-17
Granted: 2019-04-04
Abstract: Eine LED-Leuchte, die aufweist:eine oder mehrere LED(s);einen Induktor (L1), der mit einer Eingangsspannungsquelle (110) und der einen oder den mehreren LED(s) gekoppelt ist, wobei die eine oder mehrere LED(s) parallel zu dem Induktor (L1) angeordnet ist/sind;einen Schalter (S1), der mit dem Induktor (L1) gekoppelt ist, wobei Strom in dem Induktor (L1) in Reaktion darauf erzeugt wird, dass der Schalter (S1) eingeschaltet wird, und nicht erzeugt wird in Reaktion darauf, dass der Schalter (S1) ausgeschaltet wird;einen ersten Stromdetektor (R1), der zwischen der Eingangsspannungsquelle (110) und einem Masseknoten der LED-Leuchte (130) gekoppelt ist, wobei der erste Stromdetektor (R1) einen Strom (I1) erfasst, der proportional zu einer Bulk-Spannung (V_bulk) über die Eingangsspannungsquelle (110) ist;einen zweiten Stromdetektor (R2), der zwischen dem Induktor (L1) und dem Masseknoten gekoppelt ist, wobei der zweite Stromdetektor (R2) einen Strom (I2) erfasst, der proportional zu einer Drain-Spannung (V_drain) über den Schalter (S1) ist;einen Strom-zu-Spannung-Wandler (206), der konfiguriert ist zum:Wandeln einer Differenz zwischen dem Strom (I1), der von dem ersten Stromdetektor (R1) erfasst wird, und dem Strom (I2), der von dem zweiten Stromdetektor (R2) erfasst wird, in ein Spannungssignal unter Benutzung eines Widerstandes des ersten Stromdetektors (R1) und eines Widerstandes des zweiten Stromdetektors (R2), und Erzeugen eines Rückkopplungssignals, das proportional zu einer regulierten Ausgangsspannung (Vo) der LED-Leuchte (130) ist, basierend auf dem Spannungssignal; und eine Schaltsteuervorrichtung (U1), die das Rückkopplungssignal empfängt und ein Schalten des Schalters (S1) basierend auf dem Rückkopplungssignal steuert, um einen Ausgangsstrom durch die eine oder die mehreren LED(s) zu regeln.
Patent DE-102016107833-B4 (DE)
Title: Segmentierter Randschutzschirm zum Plasmavereinzeln eines Wafers, Verfahren zum Plasmavereinzeln eines Wafers und vereinzelter Wafer
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: H01L21/3065
Filed: 2016-04-27
Granted: 2018-06-14
Abstract: Segmentierter Randschutzschirm (600) zum Plasmavereinzeln eines Wafers, umfassend:
 eine äußere Struktur (102), die einen innenliegenden ringförmigen Rand (106) definiert, der ausgebildet ist, um dem Umfangsrand des Wafers zu entsprechen; und
 eine Mehrzahl von Plasmaschirmrandsegmenten (104), wobei jedes einzelne aus der Mehrzahl von Plasmaschirmrandsegmenten (104) durch einen inneren Rand (110), der innenliegend und konzentrisch zu dem ringförmigen Rand (106) ist, und Seitenränder (112), die sich zwischen dem inneren Rand (110) und dem ringförmigen Rand (106) erstrecken, definiert ist,
 wobei die äußere Struktur (102) aus mehreren individuellen Plasmaschirmelementen (602) besteht, die ausgebildet sind, um Plasma in zu dem ringförmigen Rand (106) außenliegenden Bereichen abzuschirmen, wobei die außenliegenden Bereiche dort an den ringförmigen Rand (106) anschließen, wo die Seitenränder (112) von Benachbarten der Mehrzahl von Plasmaschirmrandsegmenten (104) den ringförmigen Rand (106) schneiden.
Patent DE-102016108988-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auffinden elektrisch leitfähiger Gegenstände unter einer Bodenoberfläche
Inventor: KÖLBEL JAN
IPC: G01V3/11
Filed: 2016-05-13
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Auffinden elektrisch leitfähiger Gegenstände unter einer Bodenoberfläche zur Kampfmittelsuche unter Verwendung einer Erregerspule (1) zum Aussenden elektromagnetischer Pulse über eine anhand von Geo- oder Orts-Koordinaten exakt bestimmte Fläche (F, f) in einen Boden hinein, wobei über einen Empfänger (2) eine elektromagnetische Impulsantwort gemessen wird, die aufgrund von Wirbelströmen in einem metallischen Objekt (S) in Reaktion auf den elektromagnetischen Puls ausgesendet wird,ein nur im Wesentlichen entlang der z-Achse eines kartesischen Koordinatensystems ausgerichtetes elektromagnetisches Primärfeld durch Anregung einer in der x-y-Ebene des kartesischen Koordinatensystems verlaufenden Erregerspule (1, 11, 21, 31, 41) erzeugt wird,wobei mehrere 3D-Empfängerspulen (5) als Empfänger (2) verwendet werden, die im Wesentlichen in der x-y-Ebene der Erregerspule (1, 11, 21, 31, 41) verteilt zur gleichzeitigen und voneinander unabhängigen elektrischen Aufnahme einer jeweiligen lokalen Impulsantwort an dem Ort einer jeweiligen 3D-Empfängerspule (5) verwendet werden,die Erregerspule (1, 11, 21, 31, 41) und die 3D-Empfängerspulen (5) als Einheit (7) bewegt unddie jeweiligen Impulsantworten mit ihrem Abklingverhalten in den drei Raumachsen (x, y, z) bei exakter Erfassung der aktuellen Ortskoordinaten gespeichert und/oder ausgewertet werden, wobeimehrere in der x-y-Ebene innerhalb und außerhalb der Erregerspule (1, 11, 21, 31, 41) angeordnete 3D-Empfängerspulen (5) verwendet werden,dadurch gekennzeichnet, dassmehrere in der x-y-Ebene gegeneinander versetzt und nur teilweise überlappend angeordnete Erregerspulen (1, 11, 21, 31, 41) zeitlich gegeneinander versetzt aktiviert werden.
Patent DE-102016124868-B4 (DE)
Title: Längenverstellbarer Teleskopstab
Inventor: KLÖBER WOLFGANG
IPC: F16B7/10
Filed: 2016-12-19
Granted: 2018-10-25
Abstract: Längenverstellbarer Teleskopstab mit wenigstens zwei ineinander verschiebbar angeordneten Rohren, wobei in dem Bereich des Rohrübergangs von je zwei der ineinander verschiebbar angeordneten Rohre jeweils eine Verbindungsmuffe zur Verbindung der beiden Rohre angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- an einem ersten Ende (4) des Teleskopstabs (1) eine Einlassöffnung (5) zum Einlassen eines mit Druck beaufschlagten fluiden Mediums in den Teleskopstab (1) mit einem (6) vorgesehen ist, welches über ein Einlassventil (16) mit einem Medienanschluss (17) zum Anschluss des ersten Endes (4) des Teleskopstabs (1) in einem gewünschten Abstand an ein Reservoir des mit Druck beaufschlagten fluiden Mediums verbunden ist, wobei mit dem Einlassventil der Volumenstrom des Mediums durch die Einlassöffnung (5) in den Teleskopstab (1) und damit auch ein Verstellen des Teleskopstabs während eines Arbeitsvorgangs entfernt von dem Reservoir regelbar ist,- an einem zweiten Ende (7) des Teleskopstabs (1) eine Auslassöffnung (8) zum Ausströmen des Mediums aus dem Teleskopstab (1) und ein Auslassventil (9) zum Einstellen der aus dem Teleskopstab (1) ausströmenden Menge des Mediums vorgesehen sind, wobei als Auslassventil (9) ein Dosierventil verwendet wird,- die jeweilige Verbindungsmuffe (3) eine dynamische Dichtungsanordnung zum Abdichten des Rohrübergangs zwischen den zwei ineinander verschiebbar angeordneten Rohren (2a, 2b, 2c, 2d) gegenüber dem Medium aufweist, und- zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (4, 7) des Teleskopstabs (1) eine elastische Rückstelleinrichtung derart ausgebildet ist, dass die ineinander verschiebbar angeordneten Rohre (2a, 2b, 2c, 2d) des Teleskopstabs (1) so gegeneinander verschiebbar sind, dass der Teleskopstab (1) in eine vorgegebene maximale Länge und in eine vorgegebene minimale Länge gebracht und gehalten werden kann, wobei der Teleskopstab (1) zur Begrenzung der minimalen und der maximalen Länge Anschlagselemente für die Rohre (2a, 2b, 2c, 2d) aufweist.
Patent DE-102016206348-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung zur Ansteuerung elektromechanischer Assistenzantriebe
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-04-15
Granted: 2023-08-17
Abstract: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines ersten Motors (1a) eines elektromechanischen Lenkhilfsantriebs (1) sowie eines zweiten Motors (2a) eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers (2), mit:einem dem ersten Motor (1) zugeordneten ersten Leistungsteil (4a),einem dem zweiten Motor (2) zugeordneten zweiten Leistungsteil (4b), undeiner Steuereinrichtung (ECU) zur Ansteuerung sowohl des ersten Leistungsteils (4a) als auch des zweiten Leistungsteils (4b), wobei die Steuereinrichtung (ECU) derart ausgelegt ist, dass diese das erste Leistungsteil (4a) und das zweite Leistungsteil (4b) aufeinander abgestimmt ansteuert, gekennzeichnet durch ein gemeinsames Steuergerät für den elektromechanischen Lenkhilfsantrieb (1) und den elektromechanischen Bremskraftverstärker (2), in welches die Steuereinrichtung (ECU) integriert ist, wobei in der Steuereinrichtung (ECU) ein gemeinsamer Regelungsansatz zur Ansteuerung des elektromechanischen Lenkhilfsantriebs (1) und des elektromechanischen Bremskraftverstärkers (2) programmiert ist und ferner in diese ein Algorithmus zur Leistungsbegrenzung implementiert ist, durch welchen eine vom Gesamtsystem aus elektromechanischen Lenkhilfsantrieb (1) und elektromechanischen Bremskraftverstärkers (2) abrufbare zulässige Gesamtleistung begrenzt wird.