baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10131393-B4 (DE)
Title: Herstellung von Gasseparatoren für Brennstoffzellen und dabei verwendete Apparatur
Inventor: MATSUKAWA MASANORI
IPC: C25F7/00
Filed: 2001-06-28
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines in Brennstoffzellen zu verwendenden Separators
mit integriertem Gasdurchgangskanal, mit:  (a) einem Maskierschritt,
bei dem eine zu bearbeitende Oberfläche eines Separatorgrundmaterials
(B) teilweise maskiert wird;  (b) einem Elektrolysebearbeitungsschritt,
bei dem  i) das Grundmaterial (B) so gehalten wird, dass die
zu bearbeitende Oberfläche
ungefähr
in vertikaler Richtung verläuft;  ii)
gegenüber
der zu bearbeitenden Oberfläche
eine planflächige,
auch als Elektrode verwendete Düse
(30) angeordnet wird, die über
die Gesamtheit der zu bearbeitenden Oberfläche verläuft und mit einer Vielzahl
von schlitzförmigen
Einspritzlöchern
(31) versehen ist;  iii) der zu bearbeitenden Oberfläche aus
einer zu der Oberfläche
ungefähr
rechtwinkligen Richtung eine Elektrolytlösung zugeführt wird, indem die Elektrolytlösung durch
die Vielzahl von schlitzförmigen
Einspritzlöchern
(31) gespritzt wird, so dass sie sich zwischen der Oberfläche und
der Düse
(30) verteilt; und  iv) der unmaskierte Abschnitt der Oberfläche unter
Zuführung
von Elektrizität
zur Düse
(30) und zum Grundmaterial (B)...
Patent DE-10132853-B4 (DE)
Title: Isolierender Stecker und Entladungslampenvorrichtung mit einem solchen
Inventor: TSUDA TOSHIAKI
IPC: H01J61/86
Filed: 2001-07-06
Granted: 2015-10-01
Abstract: Isolierender Stecker (2) für eine Entladungslampenvorrichtung (1), welcher umfasst: einen Körper (2) mit einem vorderen Endabschnitt und einem hinteren Endabschnitt; wobei der vordere Endabschnitt dazu dient, eine Bogenentladungsröhre (3) festzuhalten, einen lampenseitigen Verbinder (C), der am hinteren Endabschnitt bereitgestellt ist, bei dem der lampenseitige Verbinder so angeordnet ist, dass ein Stromzufuhrverbinder am lampenseitigen Verbinder befestigt und von ihm gelöst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper aus glasfaserverstärktem Kunststoff besteht und der glasfaserverstärkte Kunststoff 40 Gew.-% bis 70 Gew.-% Glasfasern beinhaltet, die in einem Polyphenylensulfid-Harz enthalten sind.
Patent DE-10138949-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung von Raumklang sowie Verwendung eines elektronischen Steuergerätes
Inventor: RADOVANI GJON
IPC: G10K15/08
Filed: 2001-08-02
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung von Raumklang, der von einer Primärklangquelle in einem Beschallungsraum erzeugt wird, wobei der von der Primärklangquelle abgegebene Primärklang durch eine an einem Kontrollort positionierte Kontrollperson beeinflusst wird, das Verfahren mit folgendem Schritten:  a) Erfassung von Zuhörklang an mindestens einem von der Primärklangquelle entfernten Zurörerort im Beschallungsraum mit Hilfe mindestens eines elektroakustischen Schallwandlers zur Erzeugung eines den Zuhörerklang repräsentierenden elektrischen Klangsignals;  b) Übertragung des Klangsignals oder eines daraus abgeleiteten Signals zum Bereich des Kontrollortes;  c) Umwandlung des zum Bereich des Kontrollortes übertragenen Klangsignals oder des daraus abgeleiteten, zum Kontrollort übertragenen Signals in ein für die Kontrollperson akustisch wahrnehmbares Zuhörerklangsignal im Bereich des Kontrollortes;  d) wobei das Zuhörerklangsignal dem Klangeindruck entspricht, der sich am Zuhörerort im Beschallungsraum einstellt;  e) und die Kontrollperson den Primärklang auf Basis des Zuhörerklangsignals regelt, wobei die Kontrollperson den von ihr geregel ten Primärklang aus der Zuhörerperspektive in Form des...
Patent DE-10152533-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Schaltungsplatineneinheit, Hochfrequenz-Modul, bei dem die Einheit verwendet ist, elektronische Vorrichtung, bei der das Modul verwendet ist, und Verfahren zur Herstellung der Hochfrequenz-Schaltungsplatineneinheit
Inventor: SAYANAGI KAZUYA
IPC: H01L25/00
Filed: 2001-10-24
Granted: 2013-02-07
Abstract: Hochfrequenz-Schaltungsplatineneinheit (20; 50) mit folgenden Merkmalen: einer Schaltungsplatine (2), die eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist; einer Massefläche (4), die auf der ersten Oberfläche der Schaltungsplatine (2) angeordnet ist; einer Anschlusselektrode (5), die auf der ersten Oberfläche der Schaltungsplatine (2) angeordnet ist; und einem auf der zweiten Oberfläche der Schaltungsplatine (2) angebrachten aktiven Halbleiterbauelement (8; 60), das einen Hochfrequenz-Signalanschluss (8a; 64, 65) zum Senden und Empfangen eines Hochfrequenz-Signales zu und von der Anschlusselektrode (5) der Schaltungsplatine (2) und einen Leistungsversorgungsanschluss (8b), der auf dem aktiven Halbleiterbauelement (8) angeordnet ist und durch den kein Hochfrequenz-Signal empfangen oder gesendet wird, umfasst, wobei der Leistungsversorgungsanschluss (8b) mit keiner Anschlusselektrode auf der ersten Oberfläche der Schaltungsplatine (2) verbunden ist, um vor einem Empfang einer Stossspannung an der ersten Oberfläche der Schaltungsplatine (2) geschützt zu sein, und wobei mindestens entweder die Anschlusselektrode (5) der Schaltungsplatine (2) oder...
Patent DE-10164884-B4 (DE)
Title: Semiconductor device e.g., dynamic random access memory device, includes silicon oxide spacers on sides of conductor structures, and silicon nitride spacers on partially exposed upper side portions of conductor structures
Inventor: AHN TAE-HYUK
IPC: H01L27/108
Filed: 2001-08-23
Granted: 2007-01-04
Abstract: A semiconductor device includes silicon oxide spacers formed on sides of two-spaced apart conductor structures formed on a substrate. The top surface of the silicon oxide spacers is lower than that of the silicon nitride mask layer. The resulting partially exposed upper side portions of the conductor structures are formed with silicon nitride spacers. A semiconductor device comprises two-spaced apart conductor structures (105) formed on a semiconductor substrate (100). Each conductor structure has first conductive layer (102) and silicon nitride mask layer (104). Silicon oxide spacers (106) are formed on sides of each conductor structure. The top surface (106a) of the silicon oxide spacers is lower than that of the silicon nitride mask layer, thus partially exposing upper side portions of the conductor structures. Silicon nitride spacers (108) are formed on exposed upper side portions (104b) of each conductor structure and surface of silicon oxide spacers. An insulating layer (110), which is formed on the conductor structures, has self-aligned contact hole (112) exposing the silicon nitride spacers between the spaced apart conductor structures. The self-aligned contact hole is filled up with a second conductive layer (114). An independent claim is also included for a method of manufacturing a semiconductor device comprising forming two spaced-apart conductor structures on semiconductor substrate. Silicon oxide spacers are formed on each conductor structure, and silicon nitride spacers are formed on exposed upper side portions of each conductor structure and surface of silicon oxide spacers. A silicon oxide insulating layer is formed on the conductor structures and substrate. The insulating layer is partially etched to form a self-aligned contact hole exposing the silicon nitride spacers between the spaced apart conductors. The self-aligned contact hole is filled with a second conductive layer to form a self-aligned contact structure.
Patent DE-10203621-B4 (DE)
Title: Ventilsteuervorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: TODO TAMOTSU
IPC: F01L1/352
Filed: 2002-01-30
Granted: 2006-01-12
Abstract: Ventilsteuervorrichtung
(400) eines Verbrennungsmotors, umfassend:  ein Antriebsdrehungselement
(2), welches um eine gegebene Achse durch eine Kurbelwelle des Motors
gedreht wird;  ein angetriebenes Drehungselement (13), welches
um die gegebene Achse zusammen mit einer Nockenwelle (1) des Motors
gedreht wird;  eine Relativdrehungswinkel-Steuervorrichtung
(4D), durch welche das Antriebsdrehungselement (2) und das angetriebene
Drehungselement (13) in Koaxialrichtung verbunden sind, wobei die
Relativdrehungswinkel-Steuervorrichtung (4D) ein bewegbares Steuerelement
(46, 122, 146, 148) aufweist, welches bei dessen Betätigung einen
Relativdrehungswinkel zwischen dem Antriebsdrehungselement (2) und
dem angetriebenen  Drehungselement (13) in Übereinstimmung mit einem Betriebszustand
des Motors ändert, wobei
die Relativdrehungswinkel-Steuervorrichtung (4D) umfasst:  eine
Radialvertiefung (109), welche durch das Antriebsdrehungselement
(2) oder das angetriebene Drehungselement (13) vorgesehen ist;  das
bewegbare Steuerelement (46, 122, 146, 148), geführt durch die Radialführung (109)
in einer Weise, dass eine Bewegung in einer Radialrichtung bzgl.
der gegebenen Achse erfolgt;  eine Verbindung (114), welche
das bewegbare Steuerelement...
Patent DE-10209418-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung einer Scheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHLEIN ROLF-DIETER
IPC: B60S1/46
Filed: 2002-03-05
Granted: 2016-02-11
Abstract: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung einer Scheibe eines Kraftfahrzeuges mit einem über die Scheibe schwenkbaren Wischerarm, mit einer zum Aufsprühen von Waschflüssigkeit auf die Scheibe vorgesehenen Waschdüse, deren Bewegung mit dem Wischerarm gekoppelt ist, und mit einer elektromotorisch antreibbaren Welle zum Antrieb des Wischerarms und der Waschdüse, wobei die Waschdüse über eine Waschflüssigkeitsleitung mit feststehenden Bauteilen des Kraftfahrzeuges verbunden ist, wobei die Waschflüssigkeitsleitung (12) ein Drehgelenk (18) mit einer Gleitdichtung (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Achsabdeckung (10) des Wischerarms (3) einen in die Waschdüse (5) eingreifenden Mitnehmer (11) hat.
Patent DE-10214147-B4 (DE)
Title: Griff-Spiegel-Kombination für ein Fahrrad
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J29/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2007-08-02
Abstract: Griff-Spiegel-Kombination
für einen Fahrradlenker
mit einer Spiegeleinrichtung (20; 20'), die bei Gebrauch ausgefahren
werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß ein Hilfsgriff (10) am Fahrradlenker
befestigt ist, daß die
Spiegeleinrichtung (20; 20') mit dem Hilfsgriff (10) so verbunden
ist, daß sie
bei Nichtgebrauch im Hilfsgriff (10) aufgenommen werden kann, und
daß der
Hilfsgriff (10) eine Klammer (12) mit zwei Backen zum Klemmen des Fahrradlenkers
umfaßt,
daß ein
Fahrradfahrer den Hilfsgriff beim Radfahren halten kann.
Patent DE-10214533-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer optischen Polymerfaser
Inventor: HEITMANN WALTER
IPC: B29C48/05
Filed: 2002-04-02
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer optischen Polymerfaser mit einem gradienten-
oder stufenförmigen
Indexprofil umfassend die Schritte:  a) Bereitstellen einer
zentralen Polymerfaser (22) mit vorbestimmtem Brechungsindex und
vorbestimmtem Faserdurchmesser,  b) Vertikales Durchführen der
zentralen Polymerfaser (22) durch einen ersten Beschichtungsbehälter (50),
der mit einem zähflüssigen Kunststoff
vorbestimmten Brechungsindexes gefüllt ist, wodurch eine erste
Kunststoffschicht (23) vorbestimmter Dicke auf die zentrale Polymerfaser
(22) aufgebracht wird;  c) Vertikales Durchführen der beschichteten zentralen
Polymerfaser durch weitere Beschichtungsbehälter, die jeweils mit einem
zähflüssigen Kunststoff
vorbestimmten Brechungsindexes gefüllt sind, wodurch mehrere Kunststoffschichten
(24) mit jeweils vorbestimmter Dicke auf die beschichtete zentrale
Polymerfaser (22) aufgebracht werden, wobei der Brechungsindex von
der zentralen Polymerfaser (22) bis zur äußeren Kunststoffschicht kontinuierlich oder
stufenweise abnimmt.
Patent DE-10215016-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zustellen und Verbinden von Karosserieteilen, insbesondere von Karosserie-Seitenteilen, mit einem Karosserie-Strukturaufbau, sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: FRUEHTRUNK JUERGEN
IPC: B23K37/047
Filed: 2002-04-05
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zum Zustellen und Verbinden von Karosserieteilen, insbesondere von
Karosserie-Seitenteilen, mit einem Karosserie-Strukturaufbau,  mit
einer Fixier- und Verbindungsstation als Arbeitsstation, in der
der Karosserie-Strukturaufbau für
eine Verbindung mit Karosserieteilen zur Verfügung stellbar ist, und  mit
einer Zustell-Vorrichtung für
wenigstens zwei Spannrahmen, an denen jeweils ein Karosserieteil
aufspannbar ist, wobei die Zustell-Vorrichtung eine Spannrahmen-Wechseleinrichtung
zur lösbaren
Anbringung mittels wenigstens einer Halteeinrichtung gehaltener
Spannrahmen umfasst, mit der an einer Bereitstellungs-Position ein Spannrahmen
mit aufgespanntem Karosserieteil bereitstellbar ist und an einer Übergabe-Position
ein weiterer Spannrahmen von der Spannrahmen-Wechseleinrichtung lösbar und
an den Karosserie-Strukturaufbau
für eine
Verbindung zustellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Spannrahmen-Wechseleinrichtung (9) eine gesteuert bewegbare
Spannrahmen-Trägereinheit
(10) als bauliche Einheit umfasst, an der die Halteeinrichtungen (11,
11') für
die lösbare
Halterung der Spannrahmen (7, 7') angebracht sind, wobei durch die
gesteuerte Bewegung  der Spannrahmen-Trägereinheit (10) die Halteeinrichtungen
(11, 11') zwischen der jeweils in einer Horizontalebene liegenden...
Patent DE-10222266-B4 (DE)
Title: Verschmutzungsresistente Wälzkörper für Wälzlager
Inventor: EBERT FRANZ JOSEF
IPC: F16C33/34
Filed: 2002-05-18
Granted: 2006-08-10
Abstract: Wälzkörper für ein Wälzlager,
bestehend aus über
Martensitbildung durchhärtendem
Stahl, wobei die Druckeigenspannungen in einer Tiefe von 4% des
Wälzkörperdurchmessers
zwischen minus 400 MPa und minus 1200 MPa liegen und die Härte bzw.
der Härtegradient
des fertig bearbeiteten Wälzkörpers folgende Merkmale
aufweist:  a) eine Oberflächenhärte von ≥ 613HV (56
HRc),  b) eine Kernhärte
von ≥ 285HV
(28 HRc),  c) eine Differenz (Δ) zwischen Oberflächenhärte und
Kernhärte ≥ 150HV (9
HRc),  d) das Ereichen der Kernhärte in einer Tiefe zwischen
8 % und 30 % vom Wälzkörperdurchmesser,  e)
die Härte
liegt bei einer Tiefe von 4 % vom Wälzkörperdurchmesser höchstens
70 HV (4HRc) niedriger als an der Oberfläche.
Patent DE-10231517-B4 (DE)
Title: Bordnetz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-07-12
Granted: 2005-02-17
Abstract: Bordnetz
für ein
Kraftfahrzeug mit mindestens einem ersten und einem zweiten Spannungsniveau
(30, 36) und einem Generator (10), wobei das erste und das zweite
Spannungsniveau (30, 36) über
eine erste Koppelvorrichtung (32, 66) miteinander gekoppelt sind,
wobei die erste Koppelvorrichtung einen Längsregler (32) umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass dem Längsregler
(32) ein DC/DC-Wandler (66) parallelgeschaltet ist.
Patent DE-10233752-B4 (DE)
Title: Muffensteckverbindung
Inventor: BLOECHER HEINZ
IPC: E04F17/02
Filed: 2002-07-25
Granted: 2006-02-02
Abstract: Muffensteckverbindung
für Abgasleitungen
von Heizungsanlagen, bestehend aus einem ersten Rohr (1) mit einem
aufnehmenden Rohrende (2) und aus einem zweiten, zum ersten durchmessergleichen
Rohr (3) mit einem einsteckbaren Rohrende (4), wobei die Rohrenden
(2 und 4) mit ineinander fügbaren
Positiv- und Negativkonen (8, 6) versehen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß das
einsteckbare Rohrende (4) in einem ersten Teil (5) seiner Länge (L)
schwach konisch eingezogen ist und sich am Kleinstdurchmesser (D')
des eingezogenen Konus (6) eine nach innen eingezogene Sicke (10)
zur wahlweisen Aufnahme einer Dichtung (DI) und an diese ein zylindrischer Teil
(7) anschließt,
dessen Außendurchmesser
(D'') dem Kleinstdurchmesser (D') des Konus (6) am einsteckbaren Rohrende
(4) entspricht, wobei die Teile (5, 7) des Rohrendes (4) mit einer
gleichen oder angenähert
gleichen Länge (L')
bemessen sind, und daß das
aufnehmende Rohrende (2), ausgehend von seinem Rohrdurchmesser (D),
mit einem schwach auf geweiteten Konus (8) versehen ist, der in seiner...
Patent DE-10235986-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichervorrichtung mit einer schwebenden Trap-Speicherzelle und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEE CHANG-HYUN
IPC: H01L27/04
Filed: 2002-08-06
Granted: 2010-11-25
Abstract: Nichtflüchtige Halbleiterspeichervorrichtung, mit:  einem Zellengatemuster (301) in einer Zellenarrayzone, einem Hochspannungsgatemuster (501) in einer peripheren Hochspannungszone und einem Niedrigspannungsgatemuster (401) in einer peripheren Niedrigspannungszone auf einem Halbleitersubstrat (10),  bei der das Hochspannungsgatemuster (501) eine Hochspannungsgateisolierschicht (13c) auf dem Halbleitersubstrat (10), eine erste leitende Schicht (17c) auf der Hochspannungsgateisolierschicht (13c), eine Dreifachschicht (19c) auf der ersten leitenden Schicht (17c) und eine zweite leitende Schicht (21c) auf der Dreifachschicht (19c) umfasst, wobei die Dreifachschicht (19c) eine Tunnelisolierschicht (20), eine auf der Tunnelisolierschicht (20) angeordnete Ladungsspeicherschicht (22) und eine auf der Ladungsspeicherschicht (22) angeordnete blockierende Isolierschicht (24) umfasst,  wobei das Zellengatemuster (301) die Dreifachschicht (19a) und die darauf ausgebildete zweite leitende Schicht (21a) enthält, wobei die Dreifachschicht (19a) in der Zellenarrayzone unmittelbar auf dem Halbleitersubstrat (10) angeordnet ist,  wobei das Niedrigspannungsgatemuster (401) eine Niedrigspannungsgateisolierschicht (15b) auf dem Halbleitersubstrat (10), die erste leitende Schicht (17b) auf der Niedrigspannungsgateisolierschicht, die Dreifachschicht...
Patent DE-10239077-B4 (DE)
Title: Visualisierung von aktiven Codes, ihrer Streufaktoren und Leistungspegel in einer Codedomänen-Leistungsanzeige
Inventor: ENGHOLM KATHRYN A
IPC: H04B17/00
Filed: 2002-08-26
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zum Anzeigen einer Codedomänenleistung für ein Codedomänen-Vielfachzugriffssignal mit mehreren Streufaktoren, wobei die Codedomänenleistung in einem zweidimensionalen Säulendiagramm mit der Codeleistung als einer Achse und dem Codeindex als der anderen Achse angezeigt wird, gekennzeichnet durch den Schritt des Hinzufügens einer dritten Achse, die den Streufaktor für jeden Codeindex darst der Codedomänenleistung bereitgestellt wird.
Patent DE-10241737-B4 (DE)
Title: Rastgesperre für eine Fahrzeugaußenspiegelschwenklagerung
Inventor: PIRNER ALEXANDER
IPC: B60R1/076
Filed: 2002-09-10
Granted: 2005-09-22
Abstract: Rastgesperre,
für eine
Fahrzeugaußenspiegelschwenklagerung,
mit zwei Sperrrichtungen zwischen einem am Fahrzeug drehsteif befestigten
Bolzen als Sperrstück
und einer am Fahrzeugaußenspiegelgehäuse angeordneten – auf dem
Bolzen gelagerten – Schwenkhülse als
federnd aushebender Sperrer, wobei die Ausheberichtung radial zur
Mittellinie des Bolzens orientiert ist,  – wobei das Sperrstück mindestens
drei radial über
die Außenkontur
(23) des Bolzens (20) überstehende
Sperrelemente (31, 34, 37) aufweist,  – wobei der Sperrer ein Mehrfachsperrer
mit mindestens drei Einzelsperrern (61, 64, 67) ist und der Einzelsperrer (61,
64, 67) aus je zwei – jeweils
die Innenkontur (56) der Schwenkhülse (50) nach innen überragende – paarweise angeordneten
Sperrerelementen (72, 73; 75, 76; 78, 79) besteht,  – wobei
jeweils ein Paar der Sperrerelemente (72, 73; 75, 76; 78, 79) in
mindestens einer definierten Schwenkposition (2) jeweils ein Sperrelement
(31, 34, 37) rastend form- und kraftschlüssig mit mindestens zwei Flächen-, Linien-...
Patent DE-10247499-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum partiellen chemischen Abtragen einer Innenkontur eines Hohlkörpers
Inventor: PFANNENMUELLER THOMAS
IPC: C23F1/02
Filed: 2002-10-11
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum partiellen chemischen Abtragen einer Innenkontur eines ring- oder rohrförmigen Hohlkörpers (2),
umfassend folgende Schritte:  – Anordnen des Hohlkörpers (2)
in einer stehenden Position;  – Verschließen (4) einer jeweils einzigen
Stelle (P1, P2) eines Innenquerschnitts des Hohlkörpers (2)
in einem jeweiligen Bereich (A) einer zu bearbeitenden Innenkontur
des Hohlkörpers
(2), wodurch ein Innenquerschnittsverschluss (4) gebildet wird;  – Einfüllen (10)
eines chemischen Abtragungsmediums (M) in den stehenden Hohlkörper (2)
und auf (4.2) den Innenquerschnittsverschluss (4) bis ein vorbestimmter
Abtragungsmedium-Pegelstand (H) und eine stehende Abtragungsmedium-Säule (18),
die ein vorbestimmtes Abtragungsmediumvolumen und an ihrer Oberseite
eine freie Oberfläche
(18.2) besitzt, über
dem Innenquerschnittsverschluss (4) erreicht ist; und  – partielles
chemisches Abtragen einer Innenkontur des Hohlkörpers (2) in einem sich im
wesentlichen von dem Innenquerschnittsverschluss (4) bis zu der
freien Oberfläche (18.2)
erstreckenden Innenkonturbereich mittels der auf dem Innenquerschnittsverschluss
stehenden Abtragungsmedium-Säule
(18).
Patent DE-10247775-B4 (DE)
Title: Speichereinspritzsystem zur Dämpfung von Druckwellen, insbesondere bei einem Common Rail Einspritzsystem
Inventor: FATH ANDREAS
IPC: F02M55/02
Filed: 2002-10-14
Granted: 2005-12-29
Abstract: Speichereinspritzsystem
mit einer Dämpfungseinrichtung
(7), insbesondere für
ein Common Rail Einspritzsystem, bei dem Kraftstoff mit hohem Druck während eines
Einspritzzyklus mit mehreren Einspritzimpulsen in kurzen Zeitabständen einspritzbar
ist, wobei die Dämpfungseinrichtung
(7) zur mehrfachen Reflexion und Absorption von Druckwellen ausgebildet
ist und einen so großen
Strömungsquerschnitt
aufweist, dass kein spürbarer
Druckverlust auftritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung
(7) einen Sintermetalleinsatz (6) aufweist, dass der Sintermetalleinsatz
(6) in Form von zwei zylindrischen Scheiben ausgebildet ist, die
beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-10253966-B4 (DE)
Inventor: ERMANTRAUT EUGEN
IPC: C12P19/34
Filed: 2002-11-19
Granted: 2005-03-24
Abstract: The invention concerns methods, in the context of slide-based evaluation, for efficiency amplifying and detecting nucleic acids during a continuous process. The invention mainly concerns methods which consist in performing a polymerase chain reaction occurs, whereto a competitor element is added at the beginning of the reaction. The invention also concerns methods which consist in an hybridization in the presence of a molecule which, proximate to the hybridizing sequences, is bound to one of the hybridizing nucleic acid molecules
Patent DE-10261162-B4 (DE)
Title: Einspannung für die auswechselbare Elektrode eines Elektroschmelzaggregats
Inventor: DUNG ARNDT
IPC: H05B7/10
Filed: 2002-12-20
Granted: 2016-03-10
Abstract: Einspannung für die auswechselbare Elektrode eines Elektroschmelzaggregats, bestehend aus einer am freien Ende eines Elektrodentragarms befindlichen Kontaktbacke (41), einem am freien Ende des Elektrodentragarms geführten, die Elektrode (31) umfassenden Spannbügel (42) und einem im Elektrodentragarm gelagerten Spannzylinder (11, 12), dessen am Spannbügel (42) angreifende Kolbenstange (14) unter der Einwirkung eines im Ringraum des Spannzylinders (11, 12) befindlichen Federpakets (17), den Spannbügel (42) klemmend gegen die von ihm umfangene Elektrode zur Anlage bringt, mit einem bodenseitigen Anschluss für die Einspeisung von Druckmittel in den bodenseitigen Zylinderraum (18) des Spannzylinders (11, 12) zum Lösen des Spannbügels (42), wobei der Spannzylinder (11, 12) über seinen Boden (12) lösbar in einer im Elektrodentragarm befindlichen, den Spannzylinder (11, 12) lageorientiert aufnehmenden Aufnahme (213) fixiert ist.
Patent DE-10316993-B4 (DE)
Inventor: ARNOLD GEORG
IPC: G01L5/06
Filed: 2003-04-11
Granted: 2007-06-06
Abstract: System for monitoring the position of a belt around an object, comprises a belt unit (16) with a force sensor (20) for measuring the tension of a belt around an object, a transmitter for cable or wireless transmission of a tension measurement signal and a power supply (26). A display unit (18) has a receiver (22) for the tension measurement signal and a display device for optical and or acoustic display of the tension information.