baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010060486-A1 (DE)
Title: Maschinenanlage zur Aufbereitung von Feldfrüchten
IPC: A01F29/06
Filed: 2010-11-11
Abstract: Maschinenanlage zur Aufbereitung von Feldfrüchten zu Substrat, mit einer ersten Maschine (1) zum Brechen von Feldfrüchten, bestehend aus einem Maschinengehäuse mit in Arbeitslage oberer Befüllöffnung (3) und untenliegender Abgabeöffnung (4), einer im Maschinengehäuse drehbar angeordneten, angetriebenen Brechertrommel (5) mit einer Vielzahl vom Trommelmantel abragenden Mitnehmern (6), einem zwischen Gehäuse und Trommelmantel gebildeten engen Spalt (7), in den die gebrochenen Feldfrüchte mittels der Mitnehmer (6) gepresst und zerdrückt werden, wobei in Drehrichtung der Brechertrommel (5) hinter dem Spalt (7) die Abgabeöffnung (4) vorgesehen ist, sowie mit einer zweiten Maschine (2), die zum Zerkleinern der von der ersten Maschine (1) abgegebenen Feldfruchtstücke dient, wozu sie ein Maschinengehäuse mit einer oberen Befüllöffnung und einer in Arbeitslage untenliegenden Abgabeöffnung (8) aufweist, eine im Gehäuse drehbar angeordnete angetriebene Trommel (9) aufweist, die eine Vielzahl von radial von ihrem Mantel abragenden Schlagmessern (10) trägt, die mit einem an einer Innenwandung des Gehäuses angeordneten kammartigen Gegenmesser (11) eine Feldfruchtzerkleinerungseinheit bilden, wobei in Drehrichtung der Trommel (9) dem Gegenmesser (11) folgend die Abgabeöffnung (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102010060618-A1 (DE)
Title: Schraube
Inventor: CHMIELEWSKI MARCO
IPC: F16B25/10
Filed: 2010-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube, insbesondere zur Verwendung mit einem Wanddübel, die einen Kopf (20) und einen in eine Spitze (13) mündenden und mit einem Gewindeabschnitt (11) versehenen Schaft (10) aufweist. Die Schraube zeichnet sich dadurch aus, dass der Schaft (10) zwischen dem Gewindeabschnitt (11) und dem Kopf (20) als Nocken (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102010061337-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil für einen Schwenkmotorversteller
Inventor: SELKE ANDRE
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (12) für einen Schwenkmotorversteller welches mittels Rückschlagventilen (35,36) Nockenwellenwechselmomenten zur schnelleren Verstellung nutzt. Dabei wird das für die jeweilige Drehung ungenutzte Rückschlagventil (35bzw.36) zusätzlich mittels des Kolbens (19) des Hydraulikventils (12) verschlossen.
Patent DE-102010062517-A1 (DE)
Title: Rotary handle module for controlling power of prime mover of two-wheeled vehicle e.g. motorcycle, has friction element that is provided for producing frictional force against rotational torque applied on rotary handle
Inventor: FOERG JAKOB
IPC: B62K23/04
Filed: 2010-12-07
Abstract: The module (1) has electrical signal-emitting sensor (8) for detecting rotational angle of rotary handle (2) attached with pipe (4). A spring element (10) having axial pressure spring (11) is mounted on handle to apply rotational torque towards handle. A friction element (5) is provided for producing frictional force against rotational torque. A worm gear is provided for converting rotary movement of handle into axial movement against spring force. The friction discs (7,9) are made of Teflon(RTM: PTFE manufactured by DuPont Company) and steel, respectively.
Patent DE-102010063217-A1 (DE)
Title: Elektroden-Trägerfolie, insbesondere zur Herstellung von piezoelektrischen Bauelementen, und Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Bauelements
Inventor: BENES JAN
IPC: H02N2/04
Filed: 2010-12-16
Abstract: Eine Elektroden-Trägerfolie (1), die insbesondere zur Herstellung eines piezoelektrischen Bauelements dient, umfasst eine Trägerschicht (6), die auf einem organischen Trägermaterial basiert, und einem mit der Trägerschicht (6) verbundene Elektrodenstruktur (7), die auf einem metallischen Elektrodenmaterial basiert. Hierdurch kann eine Elektroden-Trägerfolie (1) geschaffen werden, die einer lückenlosen Qualitätskontrolle unterzogen werden kann. Die Elektroden-Trägerfolie (1) kann dadurch in vorteilhafter Weise in ein Verfahren zur Herstellung des piezoelektrischen Bauelements Eingang finden.
Patent DE-102011002590-A1 (DE)
Title: Leimwerk mit abnehmbaren Leimtank und ankoppelbarer Reinigungseinheit
Inventor: EICHHAMMER TOBIAS DIPL ING
IPC: B65C9/22
Filed: 2011-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leimwerk für eine Etikettiermaschine, mit einem Leimtank, der mit Leim befüllbar ist, wobei der Leim auf eine Beleimungswalze des Leimwerks aufbringbar ist, wobei das Leimwerk eine Koppelstelle aufweist, an der ein auf diese angepasster Leimschaber wieder entfernbar anbringbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Etikettiermaschine mit einem solchen Leimwerk.
Patent DE-102011003052-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Verriegelungseinrichtung einer Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/08
Filed: 2011-01-24
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung für eine Verriegelungseinrichtung einer Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes mit Betätigungselementen 6, 8, 9 zum Entriegeln der in Verriegelungsrichtung vorgespannten Verriegelungseinrichtung 2, 30–34 ist zu einer Funktions- oder Vorbaugruppe 4 zusammengefasst, die zur Verbindung mit der Verriegelungseinrichtung 2, 30–34 in die Verstellvorrichtung 11, 12 einsetzbar und in eine Betriebsposition bringbar ist.
Patent DE-102011010761-A1 (DE)
Title: Agricultural machine i.e. circular harrow, for use with tractor, has driving wheel arranged opposite to spur gears that drive over intermediate spur gear connected with spur gears and/or rotor shaft in torque-proof manner
IPC: A01B33/00
Filed: 2011-02-09
Abstract: The machine i.e. circular harrow (1), has a gear box joist (2) including spur gears that stay in engagement with each other and are connected with a rotor shaft of an operating rotor (3). A gear unit (7) is set on the gear box joist, and comprises a drive shaft (9) with a driving wheel that is in drive connection with one of the spur gears. The driving wheel is arranged opposite to the spur gears that are axially arranged on the gear unit, where the spur gears drive over an intermediate spur gear that is connected with the spur gears and/or another rotor shaft in a torque-proof manner.
Patent DE-102011014338-A1 (DE)
Title: Bodenmodul für ein Kraftfahrzeug mit angeformten Formschlussmitteln
Inventor: DE LUCA FABIAN
IPC: B62D29/04
Filed: 2011-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bodenmodul für ein Kraftfahrzeug mit einer Bodenwanne (12), welche im Bereich zumindest zweier Seitenränder jeweils eine Anlagefläche (25) zur Abstützung der Bodenwanne (12) an einer Tragstrukturkomponente (14, 16) einer Kraftfahrzeugkarosserie und zumindest ein an die Bodenwanne (12) angeformtes Formschlussmittel (24; 34) aufweist, mittels welchem die Bodenwanne (12; 38) wenigstens zeitweise an der Tragstrukturkomponente (14, 16) befestigbar ist.
Patent DE-102011014411-A1 (DE)
Title: Portabler Datenträger mit Nanogenerator
Inventor: HELLEBERG HENRIK
IPC: G11C5/14
Filed: 2011-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen portablen Datenträger (1) umfassend zumindest einen ersten elektro-mechanischen Konverter (3), der vorzugsweise als Nanogenerator ausgebildet ist und elektrische Versorgungsenergie bereitstellt.
Patent DE-102011014926-A1 (DE)
Title: Conveyor system for containers, has container receptacles, where each receptacle is provided with gripping unit with mechanically adjustable gripping diameter and guide path is formed along conveying path for guide element
Inventor: LAUFER HANS-JOERG
IPC: B65G47/86
Filed: 2011-03-24
Abstract: The conveyor system has container receptacles, where each receptacle is provided with a gripping unit with a mechanically adjustable gripping diameter and a guide path (12,13) is formed along a conveying path for guide element (16) that is moved along the receptacle. The guide element is connected to the gripping unit, such that the adjusted gripping diameter is determined by a relative position (17,18,19) of the guide path that runs transverse to the direction of the conveying path. An independent claim is provided for a method for conveying containers.
Patent DE-102011018447-A1 (DE)
Title: Reihensämaschine
Inventor: PREIMESS HANS-JOERG
IPC: A01C7/08
Filed: 2011-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reihensämaschine umfassend zumindest eine Reihe von Ausbring denen zumindest einigen von einem Speicherraum her auszubringendes Gut zuführbar ist, wobei der genannte Speicherraum über zumindest eine Speiseleitung mit zumindest einem Verteilerkopf verbunden ist, von dem aus Verteilerleitungen zu den Ausbringelementen führen. Erfindungsgemäß besitzt die Reihensämaschine zusätzlich zu dem mit dem Verteilerkopf verbundenen Speicherraum einen weiteren, separaten Speicherraum, der über Verteilerleitungen mit zumindest einigen der Ausbringelementen verbunden ist, so dass an zumindest einigen und/oder benachbarten Ausbringelementen wahlweise nacheinander oder gleichzeitig unterschiedliche Güter aus separaten Speicherräumen ausbringbar sind. Insbesondere kann aus dem mit dem Verteilerkopf verbundenen Speicherraum Dünger ausgebracht werden, während aus dem zis, Soja oder Sonnenblumen ausgebracht wird, vorteilhafterweise mit definierter Einzelkornablage.
Patent DE-102011052280-A1 (DE)
Title: Vermeidung von Reinigungsverlusten bei starker Seitenneigung
Inventor: FITZNER WERNER
IPC: A01F12/44
Filed: 2011-07-29
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung eines Mähdreschers (1) weist eine Siebvorrichtung, die über einen Schwingantrieb in Längs- und Querschwingungen versetzt wird, sowie einen Siebkasten (11) mit einem darin angeordneten Obersieb (12) und zumindest einem Untersieb (13) auf. Zumindest an dem Obersieb (12) ist eine Messeinrichtung (22, 23) zur Bestimmung der am Obersieb (12) erzielten Erntegutverteilung vorgesehen. Weiterhin weist der Mähdrescher (1) einen Querneigungssensor (21) zur Erfassung einer Neigung des Mähdreschers (1) an einem Hang auf. Dabei sind die Messeinrichtung (22, 23) und der Querneigungssensor (21) mit einer Steuereinheit (20) verbunden, welche eine Phasenverstellung der Querschwingungen des Schwingantriebes und eine Sieböffnungsweite. Zur Verhinderung von Körnerverlusten bei einem Erntevorgang in einer extremen Hanglage soll nur das Obersieb (12) einen Stellantrieb (24, 34, 35) zur Änderung von dessen Sieböffnungsweite aufweisen, wobei der Stellantrieb (24, 34, 35) über die Steuereinheit (20) betätigbar ist.
Patent DE-102011055636-A1 (DE)
Title: Kabelstrangklemme
Inventor: MABUCHI MIYOSHI
IPC: H02G3/32
Filed: 2011-11-23
Abstract: Eine Kabelstrangklemme ist vorgesehen. Eine Auflageplatte weist eine erste Fläche auf, die vorgesehen ist, um einen Kabelstrang darauf aufzulegen, und eine zweite Fläche auf, die der ersten Fläche abgewandt ist. Ein Kabelstrangbefestigungselement ist so ausgefegt, dass der Kabelstrang auf der Auflageplatte befestigt wird. Ein Verbindungsabschnitt ist an der zweiten Fläche der Auflageplatte ausgebildet und vorgesehen, um in ein Klemmbefestigungsloch eingeführt und darin festgelegt zu werden, das in einem Aufbau zum Anordnen des Kabelstrangs ausgebildet ist. Die erste Fläche der Auflageplatte ist mit einer Rippe versehen. Die Rippe ist vorgesehen, um die Bewegung des Kabelstrangs zu begrenzen, wenn das Kabelstrangbefestigungselement den Kabelstrang auf der ersten Fläche der Auflageplatte derart festlegt, dass es den Kabelstrang gegen die erste Fläche der Auflageplatte und gegen die Rippe drückt.
Patent DE-102011056251-A1 (DE)
Title: Flüssigkristall-displayvorrichtung
Inventor: KIM HYUNCHUL
IPC: G09G3/36
Filed: 2011-12-09
Abstract: Eine Flüssigkristall-Displayvorrichtung weist auf: Ein Displaypanel (10) mit einer Pixelanordnung, die eine erste Gruppe von Zellen und eine zweite Gruppe von Zellen aufweist, die dazu ausgebildet sind, Datenleitungen mit Zellen der ersten Gruppe zu teilen, die in einer Erstreckungsrichtung der Gateleitungen benachbart angeordnet sind; einen Datensteuerschaltkreis (12), der eine Latch-Anordnung aufweist, wobei die Latch-Anordnung (122) temporär eine erste Gruppe von Daten, die bei den Flüssigkristallzellen der ersten Gruppe angewendet werden sollen, und eine zweite Gruppe von Daten, die bei den Flüssigkristallzellen der zweiten Gruppe angewendet werden sollen, separiert in Übereinstimmung mit Datenrendersteuersignalen und die die erste Gruppe von Daten um eine halbe horizontale Periode früher ausgibt als die zweite Gruppe von Daten.
Patent DE-102011057014-A1 (DE)
Title: Verbindung von mindestens einem Bauteil aus Stahl mit einem Unterbau aus sprödem Material
Inventor: PALM ERICH
IPC: F16B23/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Verbindung (20) von mindestens einem Bauteil (12) aus Stahl mit einem Unterbau (16) aus Holz durch mindestens eine Schraube (22), die einen Kopf (23) und einen mit Gewinde (25) versehenen Schaft (27) aufweist. Die oder jede Schraube (22) ist in einem Bereich unterhalb des Kopfes (23) an und/oder auf dem oder jedem Bauteil (12) durch eine Koppeleinrichtung (28) abgestützt, die die Schraube (22) bei der Herstellung der Verbindung (10) führt und außerdem so ausgebildet ist, dass sie der Verbindung (10) mindestens nach deren Herstellung Duktilität verleiht. Die Verbindung verhält sich steif bei geringem Lastniveau und duktil bei hohem Lastniveau. Eine durch Herstellungstoleranzen der Schraube (22) verursachte ungleichmäßige Belastung von in Kraftrichtung hintereinander in einer Verbindung angeordneten Schrauben lässt sich auf Grund des duktilen Verhaltens der Koppeleinrichtung (28) im Wesentlichen ausgleichen.
Patent DE-102011081088-A1 (DE)
Title: Ansatz für eine wechseldruck-öleinspritzung
Inventor: BIDNER DAVID KARL
IPC: F01M1/16
Filed: 2011-08-17
Abstract: Variable Öleinspritzung durch einen Ölinjektor auf einen Kolben eines Motors, um unterschiedlichen Betriebsbedingungen gerecht zu werden.
Patent DE-102011084372-A1 (DE)
Title: Device for depositing polycrystalline silicon on thin rods, comprises an electrode for a power supply of thin rods, a quartz element and/or a graphite element present on the electrode and/or a mold body made of silicon
Inventor: SCHLESINGER VIOLETTA
IPC: C01B33/035
Filed: 2011-10-12
Abstract: The device comprises an electrode (1) for a power supply of thin rods (5), a quartz element (2) and/or a graphite element above the electrode and/or a mold body (4) made of silicon. The electrode, the quartz element and the mold body has an opening for receiving the thin rod. The graphite element is a graphite ring, which is laid on the electrode and fitted into a hollow cylinder made of quartz forming the quartz element. The quartz element is the hollow cylinder composed of quartz, and has a quadratic milling groove for receiving the thin rod. The device comprises an electrode (1) for a power supply of thin rods (5), a quartz element (2) and/or a graphite element above the electrode and/or a mold body (4) made of silicon. The electrode, the quartz element and the mold body has an opening for receiving the thin rod. The graphite element is a graphite ring, which is laid on the electrode and fitted into a hollow cylinder made of quartz forming the quartz element. The quartz element is the hollow cylinder composed of quartz, and has a quadratic milling groove for receiving the thin rod. A carbon fiber reinforced carbon-film (3) is located between the quartz element and the mold body. A cation-exchange capacity-film has a larger cross-section than the electrode. The mold body is shaped as a Czochralski- or float zone-end cone.
Patent DE-102011084528-A1 (DE)
Title: Piping element for exhaust system of combustion engine of motor car, has wall provided axially adjacent to opening over fraction of periphery of element in region with corrugations, where corrugations are designed to axial tossing of region
Inventor: RENARD NICOLAS
IPC: F01N13/10
Filed: 2011-10-14
Abstract: The element has exhaust openings (3.1-3.3) formed in a wall (4) for communicating to an exhaust outlet of a combustion engine, or communicating with a farther part of an exhaust system. The wall of the element is provided axially adjacent to the openings over a fraction of a periphery of the element in a curved region (5) with corrugations (5.1-5.3). The corrugations are designed to axial tossing of the curved region. The corrugations symmetrically extend along circumferential direction relative to a port.
Patent DE-102011085650-A1 (DE)
Title: Befestigung eines Steuergerätes für ein Getriebesteuermodul an einer Trägerplatte
Inventor: LISKOW UWE
IPC: F16H59/02
Filed: 2011-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuergerät (10) für ein Getriebesteuermodul eines Kraftfahrzeuggetriebes. Das Steuergerät weist eine Schaltungstragvorrichtung (12) und wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (14) auf, die der Befestigung der Schaltungstragvorrichtung an einer Trägerplatte (18) dient. Die Schaltungstragvorrichtung umfasst eine elektronische Schaltung (16) und weist eine erste Anlageseite (20) auf, mit der sie mittels der Befestigungsvorrichtung an einer zweiten Anlageseite (22) einer Trägerplatte anpressbar ist. Um eine möglichst einfache Befestigung des Steuergerätes zur Verfügung zu stellen, bei der eine optimale Wärmeabfuhr gewährleistet ist, weist die Befestigungsvorrichtung wenigstens ein Befestigungselement (24) auf, das mit der Schaltungstragvorrichtung verbunden ist und von der Schaltungstragvorrichtung auf der ersten Anlageseite mit einem ersten Ende (26) absteht, und das ausgebildet ist, um durch eine Befestigungsöffnung (28) einer zweiten Anlageseite einer Trägerplatte zu ragen.
Patent DE-102011087003-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein galvanisches Element aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff mit feuchtigkeitsundurchlässiger Schicht, galvanische Zelle, Akkumulator sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: H01M50/124
Filed: 2011-11-24
Abstract: Es wird ein Gehäuse für ein galvanisches Element, vorzugsweise eine Lithium-Ionen-Zelle beschrieben, wobei das Gehäuse aus einem kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff (CFK) besteht, das mit einer feuchtigkeitsundurchlässigen Schicht versehen ist. Ferner werden ein galvanisches Element, ein Akkumulator sowie ein Kraftfahrzeug offenbart.
Patent DE-102011100168-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit Einebnungsteil
Inventor: MAAS LUDGER
IPC: A01B49/02
Filed: 2011-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät mit einem oder mehreren Zinkenreihen mit Zinken und mit einer Walze, wobei hinter den Zinken und vor der Walze Einebnungswerkzeuge vorgesehen sind, die vorzugsweise quer zur Arbeitsrichtung oszillierend bewegt werden und über einen Hydraulikmotor oder einen Elektromotor angetrieben werden.
Patent DE-102011106268-A1 (DE)
Title: Control device for use in car for controlling device holder for smartphone, has control circuit transmitting command indicating whether audio signals are conducted to audio reproducing device via analog signal cable or digital signal cable
Inventor: THIEL ANDREAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-05-12
Abstract: The device (105) has a memory (126) for storing information indicating that whether an audio signal reproducing device (118) i.e. radio, includes an audio digital interface (128) i.e. four poled Universal serial bus (USB)interface, for audio digital data. A control circuit (121) transmits a command indicating whether audio signals emitted by a mobile device (101) are conducted to the reproducing device via an audio analog signal cable or an audio digital signal cable, via an interface (127) for adjusting a device holder (102) or the mobile device. Independent claims are also included for the following: (1) a device holder (2) a method for operating a device holder.
Patent DE-102011108494-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Audiosystem mit türmontierter Lautsprecherhalterung
Inventor: KIRSCH MATTHEW R
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-07-25
Abstract: Ein Fahrzeug-Audiosystem umfasst einen Lautsprecher, eine Türanordnung mit einem starren Innenblech und einem Außenblech, das entlang einem vorderen Rand, einem hinteren Rand und einem unteren Rand mit dem Innenblech verbunden ist. Eine durch ein hochstabiles Blech definierte Lautsprecherhalterung ist so ausgelegt, dass sie den Lautsprecher in einer Lautsprecher-Montageöffnung aufnimmt und trägt. Die Lautsprecherhalterung umfasst drei Seiten mit an jeder Ecke befindlichen Montagepunkten, so dass die Lautsprecherhalterung und der durch diese getragene Lautsprecher an einem starren vorderen Randabschnitt, einem starren unteren Randabschnitt und an einer vorderen Ecke, die durch den Schnittpunkt der beiden definiert ist, mit der Türanordnung in Kontakt stehen.
Patent DE-102011112487-A1 (DE)
Title: Druckverfahren und Offset-Druckwerk
Inventor: BEIER BERNARD DR
IPC: B41F31/00
Filed: 2011-09-05
Abstract: Bei einem Druckverfahren wird eine Druckfarbe (7) in einer Druckmaschine (1) bei einer ersten Viskosität mittels einer Dosiervorrichtung (6) zonal dosiert und bei einer zweiten Viskosität, die größer als die erste Viskosität ist, mittels eines Druckformzylinders (11) übertragen.
Patent DE-102011112651-A1 (DE)
Title: Housing for power semiconductors, has projection and recess formed at two end sections, respectively, where projection is engaged with recess and tight connection is formed between end sections by engagement of projection and recess
Inventor: KRAEMER MARTIN
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-09-07
Abstract: The housing (1) has three edges (12, 14, 16) formed by a curved portion of a bendable body (2). A connection region (20) is extended based on a corner region (4), where two end sections (22, 24) of the bendable body are arranged neighboring to each other in the connection region. A projection (32) is formed at one of the end sections, and a recess (34) is formed at the other end section. The projection is engaged with the recess, where a tight connection is formed between the end sections by the engagement of the projection with the recess. An independent claim is also included for a method for manufacturing a housing for an electronic component.
Patent DE-102011113099-A1 (DE)
Title: Method for determining e.g. wall in rear area of passenger car during parking, involves determining surroundings information, and determining positional information of dynamic objects in surroundings based on two surroundings information
Inventor: HAJA ANDREAS DR
IPC: B60W30/06
Filed: 2011-09-09
Abstract: The method involves determining surroundings information containing positional information of static objects (24, 25), in surroundings (23) of a vehicle (20). Another surroundings information, containing positional information of the static objects and dynamic objects (26) in the surroundings, is determined. Positional information of the dynamic objects is determined based on both the surroundings information. Two images of the surroundings of the vehicle are detected by a camera (21), and movement of the vehicle between detection of the images is detected. An independent claim is also included for a driver assistance system.
Patent DE-102011113126-A1 (DE)
Title: Power unit for e.g. surgical hand drill, utilized for trauma surgery of patient, has identification device for identifying characteristic of medical handheld device and emitting signal based on identified characteristics
Inventor: STORZ OLAF
IPC: A61B17/14
Filed: 2011-09-14
Abstract: The unit (1) has an identification device i.e. micro-switch, for identifying characteristic of a medical handheld device and emitting a signal based on the identified characteristics. A control device controls and/or regulates a motor (9) based on the signal, where the motor is connected to a shaft and/or a gear drive of the medical handheld device. An operation switch activates and/or deactivates a function in or at the medical handheld device based on the signal. An optical coupler produces a galvanic disconnection between a signal sender and a signal receiver. The signal is selected from a group consisting of a pressure signal, an optical signal, and an electric and/or magnetic signal. An independent claim is also included for a medical handheld device.