baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018104088-A1 (DE)
Title: Fahrspurerfassungssysteme und -verfahren
Inventor: SONG XIAOFENG F
IPC: B60W10/18
Filed: 2018-02-22
Abstract: Ein Fahrspurerfassungsverfahren beinhaltet: das Identifizieren von Standorten auf einer Fahrspurlinie, die in einem ersten Bild enthalten ist, das unter Verwendung einer ersten Kamera erfasst ist, die Bilder neben dem Fahrzeug erfasst, wobei die erste Kamera auf einem Spiegel angebracht ist, der beweglich ist; basierend auf den Standorten der Fahrspurlinie, die eine der Fahrspur entsprechenden erste lineare Gleichung ermittelt; das Ermitteln einer Entfernung zur Fahrspurlinie, basierend auf der ersten linearen Gleichung; Identifizieren von Standorten auf der Fahrspurlinie, die in einem zweiten Bild enthalten ist, das unter Verwendung einer zweiten Kamera erfasst ist, die Bilder im vorderen Bereich des Fahrzeugs erfasst; basierend auf den Standorten der im zweiten Bild enthaltenen Fahrspurlinie, das Ermitteln einer zweiten linearen Gleichung, die der Fahrspurlinie entspricht; basierend auf der ersten und der zweiten linearen Gleichung, das Ermitteln eines Winkels zwischen der ersten und der zweiten Linie, die der jeweils ersten und der zweiten linearen Gleichung entsprechen; und das Ermitteln einer korrigierten Entfernung zur Fahrspurlinie basierend auf der Entfernung und dem Winkel.
Patent DE-102018104505-A1 (DE)
Title: Zugmittelspannsystem mit Schussmechanismus
Inventor: DIPPOLD OLIVER
IPC: F16H7/12
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugmittelspannsystem (1) zum Spannen eines Zugmittels mit einem Primärspanner (3), der zum Spannen des Zugmittels im Normalbetrieb ausgelegt ist und folgendes umfasst:
 - einen drehbar gelagerten ersten Spannarm (45) mit einer ersten Spannrolle (46),
 - einen drehbar gelagerten zweiten Spannarm (47) mit einer zweiten Spannrolle (48) und
 - eine zwischen den beiden Spannarmen eingespannte Spannfeder, die die beiden Spannrollen aufeinander zu kraftbeaufschlagt.
 Es soll ein vorspannbarer Zusatzspanner (4) eingesetzt sein, der so ausgebildet ist, dass er im Bedarfsfall in einem Speicher (5) gespeicherte Energie zum Abrufen einer Zusatzspannkraft für das Spannen des Zugmittels schlagartig zur Verfügung stellt.
Patent DE-102018106238-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: LEISEN DANIEL
IPC: H01L33/58
Filed: 2018-03-16
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst:
 ein Gehäuse, in welchem eine Kavität ausgebildet ist, die an einer Oberseite des Gehäuses eine Öffnung aufweist, und
 wenigstens eine Lichtquelle, welche in der Kavität angeordnet ist, wobei die Kavität wenigstens teilweise mit einem Füllmaterial gefüllt ist, wobei zumindest ein Volumenbereich des Füllmaterials mit einem Zusatz, insbesondere ein Gas, derart versetzt ist, dass der Volumenbereich einen gegenüber dem reinen Füllmaterial verringerten Elastizitätsmodul aufweist.
Patent DE-102018107732-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Diagnose von aktiven Motorlagern
Inventor: DUDAR AED M
IPC: G01M17/007
Filed: 2018-04-02
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren bereitgestellt, ob aktive Motorlager, die dazu konfiguriert sind, Motorschwingung von einer Kabine und einem Chassis eines Fahrzeugs zu isolieren, wie gewünscht funktionieren. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren das Angeben einer Beeinträchtigung eines aktiven Motorlagers durch Induzieren von beeinträchtigten Verbrennungsereignissen in einem vorausgewählten Motorzylinder und Betreiben des aktiven Motorlagers in mehreren Modi, wobei die Angabe als Reaktion auf eine Menge an Schwingung des Fahrzeugchassis während jedes der Modi erfolgt. Durch das Überwachen von Schwingungen des Chassis in Abhängigkeit von induzierten beeinträchtigten Verbrennungsereignissen und ferner als Reaktion darauf, dass die aktiven Motorlager in die mehreren Modi gesteuert werden, kann angegeben werden, ob die aktiven Motorlager wie gewünscht funktionieren.
Patent DE-102018118912-A1 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Bestrahlungsvorrichtung
Inventor: STERNECKER MELANIE
IPC: A61N5/06
Filed: 2018-08-03
Abstract: Eine Bestrahlungsvorrichtung zum Bereitstellen von elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Infrarot-Strahlung, zum Bestrahlen einer Hautoberfläche, insbesondere zur Epilation, umfasst:eine Strahlungsquelle (11) zur Erzeugung der elektromagnetischen Strahlung undein Gehäuse (13), in dem die Strahlungsquelle (11) angeordnet ist,wobei das Gehäuse (13) eine Gehäuseseite (15) aufweist, die dazu ausbildet und vorgesehen ist, um in Kontakt mit der Hautoberfläche gebracht oder in einem Abstand vor die Hautoberfläche gehalten zu werden,wobei an der Gehäuseseite (15) ein Austrittsbereich (17) für die von der Strahlungsquelle erzeugte elektromagnetische Strahlung vorgesehen ist, durch den die elektromagnetische Strahlung das Gehäuse (13) verlassen und auf die Hautoberfläche gelangen kann, wenn die Gehäuseseite (15) bestimmungsgemäß in Kontakt mit der Hautoberfläche gebracht oder in dem Abstand vor der Hautoberfläche angeordnet ist, undwobei die Strahlungsquelle (11) wenigstens einen Laser aufweist, bei dem es sich um einen Vertikalresonator-Oberflächenemissionslaser (19) handelt.
Patent DE-102018119861-A1 (DE)
Title: Rückbaufähiger Fugenfüller
Inventor: LUDWIG KLAUS
IPC: C04B26/02
Filed: 2018-08-15
Abstract: Es wird ein rückbaufähiger Fugenfüller vorgestellt, der enthält:
 - eine wasserbasierte Kunstharzdispersion zu einem Gewichtsanteil von wenigstens 5%,
 - ein partikelförmiges Füllmaterial zu einem Gewichtsanteil von wenigstens 65%.
Patent DE-102018120433-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement mit selbstjustiertem Source-Gebiet
Inventor: THEES HANS-JUERGEN
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-08-22
Abstract: Ein Leistungshalbleiterbauelement (1) weist einen Halbleiterkörper (10) auf, wobei der Halbleiterkörper (10) mit einem ersten Lastanschluss (11) und einem zweiten Lastanschluss (12) gekoppelt ist und dazu konfiguriert ist, einen Laststrom zwischen den Anschlüssen (11, 12) zu leiten, wobei das Leistungshalbleiterbauelement (1) ferner Folgendes umfasst: einen ersten Graben (14) und einen zweiten Graben (15), die sich entlang einer Vertikalrichtung (Z) in den Halbleiterkörper (10) erstrecken, wobei beide Gräben (14, 15) jeweilige Grabenseitenwände (144, 154) umfassen, wobei die einander zugekehrten Grabenseitenwände (144, 154) ein Mesagebiet (105) des Halbleiterkörpers (10) entlang einer ersten lateralen Richtung (X) lateral begrenzen; eine jeweilige Grabenelektrode (141, 151); einen jeweiligen um einen Überstand (A) von mindestens 50 nm entgegen der Vertikalrichtung (Z) aus einer Fläche (100) des Halbleiterkörpers (10) vorragenden Grabenabschnitt (149, 159), wobei sich die Grabenelektroden (141, 151) in die vorragenden Grabenabschnitte (149, 159) erstrecken; ein Source-Gebiet (101) von einem ersten Leitfähigkeitstyp und ein Halbleiterkörpergebiet (102) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, wobei beide Gebiete (101, 102) in dem Mesagebiet (105) neben einer Grabenseitenwand (144) des ersten Grabens (14) angeordnet sind, wobei der erste Graben (14) dazu konfiguriert ist, einen Inversionskanal in dem Körpergebiet (102) zu erzeugen, um einen Laststrom in dem Mesagebiet (105) zu steuern, wobei das Source-Gebiet (101) neben nur einer der beiden Grabenseitenwände (144) angeordnet ist und entlang der ersten lateralen Richtung (X) von der anderen der beiden Grabenseitenwände (154) räumlich verlagert ist.
Patent DE-102018120610-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: HAYASHI SHIGEKI
IPC: B60R22/195
Filed: 2018-08-23
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsicherheitsgurtvorrichtung vorgeschlagen, aufweisend: einen Beckengurt, der einen Hüft- bzw. Beckenbereich oder Bauch eines auf einem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen hält; ein Verbindungselement, das einen Endabschnitt des Beckengurts mit einer Befestigung bzw. einem Befestigungspunkt verbindet, die/der an einer Seite des Fahrzeugsitzes oder eine Stelle der Fahrzeugkarosserie ausgebildet ist; einen Gurtautomat bzw. eine Auf- oder Zurückziehvorrichtung, der/die relativ zu der Befestigung an einer Vorderseite eines Fahrzeugs ausgebildet ist, und der/die bei einer Fahrzeugkollision oder in einem Fall betätigt wird, bei dem eine Fahrzeugkollision vorhergesagt wurde; und ein Kraftübertragungselement, das derart mit dem Verbindungselement verbunden ist, dass es relativ zu dem Verbindungselement beweglich ist, und das durch die Zurückziehvorrichtung zurückgezogen wird, wenn die Zurückziehvorrichtung betätigt wird.
Patent DE-102018121049-A1 (DE)
Title: Rohrverbindung von zwei miteinander medienleitend verbindbaren Rohrabschnitten und Haustechnikgerät mit einer solchen Rohrverbindung
Inventor: DREYER JENS
IPC: F16L21/02
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindung (1, 1') von zwei miteinander medienleitend verbindbaren Rohrabschnitten (2, 4) einer Medienleitung eines Haustechnikgerätes. Die Rohrverbindung (1, 1') weist einen ersten Rohrabschnitt (2, 4) und einen mit dem ersten Rohrabschnitt (2, 4) koppelbaren, zweiten Rohrabschnitt (4) auf. Ein Hülsenkörper (6) weist an seinen entgegengesetzten Enden jeweils ein Rohrende des jeweiligen ersten oder zweiten Rohrabschnittes (2, 4) aufnehmende Rohr-Aufnahme (8, 8') auf. Zwischen einer Innendichtfläche (10) der Rohr-Aufnahme (8, 8') am Hülsenkörper (6) und einer Außendichtfläche (12) vom ersten und/oder zweitem Rohrabschnitt (2, 4) ist ein Dichtelement (14) angeordnet. Der Hülsenkörper (6) ist dazu eingerichtet, vollständig über den ersten oder den zweiten Rohrabschnitt (4) geschoben zu werden. Mindestens ein Sicherungselement (16, 16') zum axialen Arretieren des Hülsenkörpers (6) ist relativ zum ersten und/oder zweiten Rohrabschnitt (2, 4) vorgesehen.
Patent DE-102018124936-A1 (DE)
Title: Stützträger für Motorhaubenverriegelung
Inventor: CHANG JUNGMAO MICHAEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-10-09
Abstract: Eine Verriegelungsunterstützungsbaugruppe für eine Motorhaube beinhaltet einen Stützträger mit einem ersten Abschnitt, einem zweiten Abschnitt und einen Verriegelungsunterstützungsabschnitt, der zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt angeordnet ist. Der erste Abschnitt weist eine Festigkeit auf und der zweite Abschnitt weist eine Festigkeit auf, die geringer als die Festigkeit des ersten Abschnitts ist.
Patent DE-102018127138-A1 (DE)
Title: Dual-metall-gate-strukturen für die herstellung einer fortschrittlichen integrierten schaltungsstruktur
Inventor: HU JENNY
IPC: H01L21/8234
Filed: 2018-10-30
Abstract: Ausführungsbeispiele der Offenbarung befinden sich auf dem Gebiet der Herstellung einer fortschrittlichen integrierten Schaltungsstruktur und insbesondere einer Herstellung einer integrierten Schaltungsstruktur mit 10-Nanometer-Knoten und kleiner und die resultierenden Strukturen. Bei einem Beispiel umfasst eine integrierte Schaltungsstruktur ein Halbleitersubstrat umfassend eine N-Wannen-Region mit einer Halbleiterfinne, die aus derselben hervorsteht. Eine Grabenisolationsschicht ist auf dem Halbleitersubstrat um die Halbleiterfinne, wobei sich die Halbleiterfinne auf der Grabenisolationsschicht erstreckt. Eine Gatedielektrikumsschicht ist über der Halbleiterfinne. Eine leitfähige Schicht ist über der Gatedielektrikumsschicht über der Halbleiterfinne, wobei die leitfähige Schicht Titan, Stickstoff und Sauerstoff aufweist. Eine P-Typ Metall-Gate-Schicht ist über der leitfähigen Schicht über der Halbleiterfinne.
Patent DE-102018127179-A1 (DE)
Title: Elektronischer Parksperrenaktor für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs
Inventor: LI LINAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-10-31
Abstract: Ein elektronischer Parksperrenaktor hat einen Antriebsmotor (20), der für die Erzeugung einer Antriebskraft ausgebildet ist, einen Abtriebsmechanismus (40) mit einer Notentriegelungseinrichtung (421), einen Reduktionsgetriebemechanismus (30), der zwischen den Antriebsmotor (20) und den Abtriebsmechanismus (40) geschaltet ist, um eine von dem Antriebsmotor (20) erzeugte Antriebskraft auf den Abtriebsmechanismus (40) zu übertragen, eine Steuervorrichtung, die mit dem Antriebsmechanismus elektrisch verbunden ist, um den Antriebsmechanismus zu steuern, und ein Gehäuse (10), das den Antriebsmotor (20), den Abtriebsmechanismus (40), das Reduktionsgetriebe und die Steuereinheit (60) aufnimmt. Das Gehäuse (10) definiert eine Öffnung (111), die für die Freilegung des Notentriegelungsmechanismus (421) ausgebildet ist.
Patent DE-102018129262-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Brandschutzvorrichtung mit Sicherheitshülle für Fahrzeuge
Inventor: DAGN RAINER
IPC: B60J11/02
Filed: 2018-11-21
Abstract: Brandschutzvorrichtung (10) mit einer Sicherheitshülle (11) für die Verwahrung und/oder den Transport von brandgefährdeten oder verunfallten Fahrzeugen (1), insbesondere Elektrofahrzeugen oder Kraftfahrzeugen mit entzündbaren Stoffen oder Komponenten, mit einem im geschlossenen Zustand das Fahrzeug (1) im Wesentlichen allseitig umschließenden Hüllenteil (12), welches mindestens aus einem Bodenteil (2), Seitenteilen (3) und einem Oberteil (4) gebildet ist und welches in der Form und Größe auf die Abmessungen von handelsüblichen Fahrzeugen (1) angepasst ist, wobei das Hüllenteil (12) aus einem flexiblen, hitzebeständigen Material besteht und wobei mindestens zwischen den Seitenteilen (3) und dem Oberteil (4) oder zwischen den Seitenteilen (3) und dem Bodenteil (2) ein oder mehrere lösbare Verschlussmittel (5) vorgesehen ist/sind.
Patent DE-102018202234-A1 (DE)
Title: Interieur-Einbautenanordnung für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug
IPC: B60N3/04
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Interieur-Einbautenanordnung für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug. Die Interieur-Einbautenanordnung umfasst: eine Fußmatten-Unterbaugruppe, wobei die Fußmatten-Unterbaugruppe eine Fußmatte und einen ersten Haftverschluss umfasst, und der erste Haftverschluss an der Unterseite der Fußmatte angebracht ist; und eine Teppich-Unterbaugruppe, wobei die Teppich-Unterbaugruppe einen Teppich und einen zweiten Haftverschluss umfasst, der zweite Haftverschluss an der Oberseite des Teppichs angebracht ist, der erste Haftverschluss und der zweite Haftverschluss einander gegenüber angeordnet sind, und zur Haftung aneinander geeignet sind, wobei die Teppich-Unterbaugruppe weiterhin eine Grundbefestigungsfläche umfasst, die Grundbefestigungsfläche an dem Teppich befestigt ist und der zweite Haftverschluss an der Grundbefestigungsfläche haftet.
Patent DE-102018202642-A1 (DE)
Title: Verdichterbaugruppe
Inventor: DE LA ROSA OSCAR
IPC: F25D21/14
Filed: 2018-02-21
Abstract: Eine Verdichterbaugruppe für ein Haushaltskältegerät umfasst einen Verdichter und eine Verdunstungsschale (2), wobei an einer Kapsel (1) des Verdichters ein Bügel (12) angebracht ist, um zwischen Kapsel (1) und Bügel (12) einen Durchgang (14) zu definieren, und wobei Verdichter (1) und Verdunstungsschale (2) in Längsrichtung des Durchgangs (14) aus einer freien Stellung, in der der Durchgang (14) frei von Teilen der Verdunstungsschale (2) ist, in eine Raststellung verschiebbar sind, in der ein Steckfinger (9) der Verdunstungsschale (2) von einer Vorderseite des Bügels (12) her in den Durchgang (14) eingeschoben ist und eine Kontaktfläche (21) eines elastisch auslenkbaren Fingers (8) der Verdunstungsschale (2) an einer Rückseite (29) des Bügels (10) angreift. Der elastische Finger (8) ist mit einem Betätigungsabschnitt (10) versehen, der von einer an der Verdunstungsschale (2) festen Basis (25) des Fingers (8) weiter entfernt ist als die Kontaktfläche (21).
Patent DE-102018202933-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Korrekturparameters zum Korrigieren von Eingangswerten zur Reibwertschätzung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Korrigieren von Eingangswerten zur Reibwertschätzung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: GEISLER SIMON
IPC: B60W40/068
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Korrekturparameters 148 zum Korrigieren von Eingangswerten 139, 142 zur Reibwertschätzung für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens aufweist, bei dem ein erstes Eingangswertsignal 135 von einer ersten Erfassungseinrichtung 138 an einer ersten geografischen Position und ein zweites Eingangswertsignal 141 von einer zweiten Erfassungseinrichtung 144 an einer zweiten geografischen Position eingelesen wird, wobei das erste Eingangswertsignal 135 einen zur Reibwertschätzung verwendbaren ersten Eingangswert 139 zu einem ersten Zeitpunkt repräsentiert und wobei das zweite Eingangswertsignal 141 einen zur Reibwertschätzung verwendbaren zweiten Eingangswert 142 zu einem zweiten Zeitpunkt repräsentiert. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Durchführens auf, bei dem ein Vergleich zwischen dem ersten Eingangswertsignal 135 und dem zweiten Eingangswertsignal 141 durchgeführt wird, um ein Vergleichsergebnis 145 zu erhalten. Schließlich umfasst das Verfahren einen Schritt des Erzeugens, bei dem der Korrekturparameter 148 zur Korrektur der Eingangswerte 139, 142 zur Reibwertschätzung unter Verwendung des erhaltenen Vergleichsergebnisses 145 erzeugt wird.
Patent DE-102018203324-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gasgenerators und Gasgenerator
Inventor: BEHRE RÜDIGER
IPC: B60R21/274
Filed: 2018-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gasgenerators (1), wobei ein Gehäuseteil (111) bereitgestellt wird, das zur Ausbildung eines Gehäuses (11) vorgesehen ist, das bestimmungsgemäß einen Innenraum (12) des Gasgenerators (1) umschließt. Das Gehäuseteil (111) weist mindestens eine Abströmöffnung (112) auf, durch die innerhalb des Gehäuses (11) speicherbares oder erzeugbares Gas im Auslösefall aus dem Gehäuse (11) strömen kann. Die mindestens eine Abströmöffnung (112) wird mit einem Berstelement (114) gasdicht verschlossen, das ausgebildet ist, um im Auslösefall zu bersten und die mindestens eine Abströmöffnung (112) freizugeben. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das Berstelement (114) mittels eines 3D-Druckverfahrens schichtweise aus einem Material erzeugt und dabei gleichzeitig auf das Gehäuseteil (111) aufgebracht wird.
Patent DE-102018205073-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum behandeln von werkstoffplatten
Inventor: KRECKER ALEXANDER
IPC: B29C65/02
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum flächigen Behandeln von Werkstoffplatten (10) aus aufgeschäumtem und/oder auch nicht aufgeschäumtem Material, wobei wenigstens eine erste Werkstoffplatte (10) mittels wenigstens einer Fördereinrichtung (40) in einer Transportrichtung (50) wenigstens einer Bearbeitungsstation (102) zugeführt wird. Ein Winkel wird zwischen einem Bearbeitungselement (60) und einer Werkstoffplattenfläche (12) eingestellt, wobei zwischen dem Durchlauf zweier Werkstoffplatten (10) ein Winkel und/oder eine Höhe zwischen einem Bearbeitungselement (60) und einer Werkstoffplattenfläche (12) dynamisch eingestellt werden.
Patent DE-102018208859-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffinjektors, Kraftstoffinjektor
Inventor: GIRLINGER GERHARD
IPC: F02M47/02
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffinjektors, bei dem die Hubbewegung einer Düsennadel (1) zum Freigeben und Verschließen mindestens einer Einspritzöffnung (2) hydraulisch über einen an der Düsennadel (1) anliegenden, veränderbaren Steuerdruck in einem der Düsennadel (1) zugeordneten Steuerraum (3) gesteuert wird. Erfindungsgemäß wird der Steuerdruck im Steuerraum (3) mit Hilfe eines ebenfalls hydraulisch gesteuerten, hubbeweglichen Vorsteuerkolbens (4) verändert, der eine Ablaufdrossel (5) schaltet, über welche der Steuerraum (3) entlastbar ist.Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftstoffinjektor, der insbesondere zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102018210151-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Hochvoltspeicher
Inventor: LUSTIG ROBERT
IPC: H01M2/20
Filed: 2018-06-21
Abstract: Fahrzeug mit einem Hochvoltspeicher, der- ein Gehäuse und- mindestens ein in dem Gehäuse angeordnetes Batteriemodul aufweist, das mehrere über ein Zellkontaktierungssystem (6) elektrisch miteinander verbundene Batteriezellen (1)aufweist, wobei die Batteriezellen (1) jeweils ein Batteriezellgehäuse (2) mit einer sich ab einem vorgegebenen Zellinnendruck öffnenden Notentgasungsöffnung (2b) aufweisen, durch die bei einer Störung oder Beschädigung einzelner Batteriezellen (1) heißes oder brennendes Gas (3) aus dem Inneren des Batteriezellgehäuses (2) in das Gehäuse des Hochvoltspeichers entweichen kann, wobei die Notentgasungsöffnungen (2b) dem Zellkontaktierungssystem (6) und/oder einer Wandung (4) des Gehäuses des Hochvoltspeichers zugewandt sind,wobei• das Zellkontaktierungssystem (6) und/oder• die Wandung (4) des Gehäuses des Hochvoltspeichers zumindest in denjenigen Bereichen, in denen die Notentgasungsöffnungen (2a) angeordnet sind, mit einer Hitzeschutzschicht (7), insbesondere mit einer Hitzeschutzlackschicht (7), versehen ist oder sind.
Patent DE-102018212093-A1 (DE)
Title: Lager und Lager aufweisende Vorrichtung
Inventor: Momoi naoki
IPC: F16C33/46
Filed: 2018-07-19
Abstract: [Aufgabe] Bei der Montage ist die Festlegung der Stellung des Käfigs gegenüber dem Innenring und dem Außenring schwierig.[Lösungsweg] Das Lager umfasst einen Außenring, einen konzentrisch zu dem Außenring angeordneten Innenring, eine Mehrzahl von zwischen dem Außenring und dem Innenring angeordneten Rollen und einen die Mehrzahl von Rollen haltenden Käfig. Der Käfig weist einen Führungsteil auf, der bei der Montage entweder an dem Innenring oder dem Außenring anliegt, wodurch die Lage des Käfigs zu dem einen der Ringe festgelegt wird.
Patent DE-102018216354-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer durchbrochenen Auflageschiene und einem in der Durchbrechung angeordneten Koppelelement, sowie Verfahren zur Montage eines Fachbodens
Inventor: EICHER MAX
IPC: F25D25/02
Filed: 2018-09-25
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Innenbehälter (4), der mit Wänden (6, 7, 8, 9, 10) einen Aufnahmeraum (11) für Lebensmittel begrenzt, und mit einer an eine Innenseite einer Wand (6, 7, 8, 9, 10) des Innenbehälters (4) ausgebildeten Auflageschiene (14); auf welcher ein Fachboden (13) des Haushaltskältegeräts (1) aufliegend positionierbar ist, und mit einem Fachboden (13), und mit einer Positioniereinrichtung (18), mit welcher der Fachboden (13) in einer Endposition auf der Auflageschiene (14) positionsgesichert angeordnet ist, wobei die Positioniereinrichtung (18) eine Durchbrechung (15) in der Auflageschiene (14) aufweist, so dass die Auflageschiene (14) in Tiefenrichtung (z) des Haushaltskältegeräts (1) betrachtet ein vorderes Schienenteil (16) und ein hinteres Schienenteil (17) aufweist, wobei die Positioniereinrichtung (18) ein Koppelelement (19) mit einer Nut (20) aufweist, das an einem Rand (13b) des Fachbodens (13) angeordnet ist, wobei zur Positionssicherung des Fachbodens (13) das Koppelelement (19) in der Endposition durch die Durchbrechung (15) ragt und ein vorderer Rand (21) des hinteren Schienenteils (17) sich in die Nut (20) erstreckt. Ein Aspekt betrifft ein Verfahren zur Montage eines Fachbodens (13).