baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222103-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit miteinander verbundenen teilen
Inventor: BITTMANN THOMAS
IPC: F21V15/01
Filed: 2012-12-03
Granted: 2024-01-11
Abstract: Leuchtvorrichtung (71; 81), insbesondere Halbleiter-Leuchtvorrichtung, aufweisend mindestens ein erstes Teil (72; 82) und mindestens ein an dem ersten Teil (72; 82) befestigtes zweites Teil (73; 83) ist, welche mit Vergussmasse (21), insbesondere aushärtendem Klebstoff, formschlüssig miteinander verbunden sind, wobei das mindestens erste Teil als Kolben (72; 82) und das mindestens zweite Teil als Sockelteil ausgebildet sind und der Sockelteil einen Sockelbereich (73) aufweist, welcher an seiner Oberseite (76) eine umlaufende Nut aufweist, in welche ein unterer Randbereich (78) des Kolbens (72; 82) eingesetzt und welche mit der Vergussmasse (21) gefüllt ist, wobei der untere Randbereich (78) mehrere in Umfangsrichtung um die Längsachse L beabstandete, nach außen gerichtete Vorsprünge (79) aufweist, welche von der Vergussmasse (21) eingebettete Hinterschnitte (79, 80; 86-89) bilden, und die Nut (77) mehrere in Umfangsrichtung um die Längsachse L beabstandete, nach außen gerichtete Rücksprünge (80) aufweist, die mit der Vergussmasse (21) gefüllt sind.
Patent DE-102013008919-B4 (DE)
Title: Rotorsystem für die Energiewandlung von kinetischer Energie in Fluiden und Massenströmen
Inventor: SYNWOLDT CHRISTIAN
IPC: F03D3/06
Filed: 2013-05-24
Granted: 2017-12-07
Abstract: Rotorsystem bestehend aus Rotor (2) – der mit einem oder mehrere Rotorblättern (12) mit aerodynamischen Profil zur Nutzung des Auftriebseffekts versehen ist – sowie Mantel für den Betrieb in Fluiden und Massenströmen zur Umwandlung kinetischer Energie in mechanische Energie, bei dem die Austrittsöffnung (4) des Mantels größer als die Eintrittsöffnung (3) ist und bei dem durch das fluiddynamische Mantelprofil (1) ein Auftriebseffekt erzeugt wird, der die Durchströmung in der Rotorebene erhöht sowie die Auswirkungen turbulenter Anströmung und das Entstehen einer lee-seitigen Wirbelschleppe reduziert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (2) aufgrund der Einfügung in eine feste körperliche Struktur aus Mantelprofil- (1.1) und Deck- sowie Bodenflächen (1.2) keine durchgehende Rotorachse aufweist.
Patent DE-102013103658-B4 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: WENIG FABIAN
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-04-11
Granted: 2014-10-23
Abstract: Eine Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und mit mindestens einem Federkraftklemmanschluss (5) in dem Isolierstoffgehäuse (2) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters wird beschrieben. Der Federkraftklemmanschluss (5) hat eine Bodenplatte (6) und mindestens eine winklig zur Bodenplatte (6) stehende Federzunge (7), die in einem Wurzelbereich (8) mit der Bodenplatte (6) verbunden ist und sich mit ihrem federelastisch beweglichen Zungenende (9) in eine Leitereinsteckrichtung (L) erstreckt. Das freie Zungenende (9) ist durch einen Spalt (15) beabstandet von der Bodenplatte (6). Das Isolierstoffgehäuse (2) hat mindestens einen gegenüberliegend zur Bodenplatte (6) mit dem Zungenende (9) zusammenwirkenden Betätigungsdrücker (4), der einen sich in Richtung zur Bodenplatte (6) hin erstreckenden Betätigungsabschnitt (14) zur Auslenkung der Federzunge (7) quer zur Erstreckungsrichtung der Federzunge (7) aufweist. Der Betätigungsdrücker (4) hat mindestens einen Auflageabschnitt (20), der jeweils auf ein zugeordnetes Zungenende (9) zur Auflage auf eine Seitenrandkante (19) des zugeordneten Zungenendes (9) und zur Verlagerung des Zungenendes (9) in Richtung Bodenplatte (6) unter Verringerung der Breite des Spaltes (15) bei Verlagerung des Betätigungsdrückers (4) in Richtung Bodenplatte (6) zum Öffnen einer durch die Federzunge (7) gebildeten Klemmanschlusses für einen anzuklemmenden elektrischen Leiters ausgebildet ist.
Patent DE-102013218281-B4 (DE)
Title: Verbesserte MR-Aufnahmesequenz zum Erstellen einer T1-Karte
Inventor: GREISER ANDREAS
IPC: G01R33/567
Filed: 2013-09-12
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung eines Untersuchungsobjekts unter Verwendung einer Aufnahmesequenz, welche zumindest einen Aufnahmezyklus umfasst, wobei der Aufnahmezyklus einen Inversionspuls, eine Sättigungspuls-Menge von einem oder mehreren Sättigungspulsen und eine Ausleseschritt-Menge von einem oder mehreren Ausleseschritten umfasst, wobei innerhalb des Aufnahmezyklus zumindest ein Sättigungspuls der Sättigungspuls-Menge auf den Inversionspuls folgt, zumindest ein Ausleseschritt der Ausleseschritt-Menge auf den zumindest einen Sättigungspuls folgt und zumindest ein Ausleseschritt der Ausleseschritt-Menge vor dem Inversionspuls erfolgt.
Patent DE-102014001694-B4 (DE)
Title: Formelement
Inventor: TAKASE TOMOHIRO
IPC: B60J10/265
Filed: 2014-02-07
Granted: 2020-09-10
Abstract: Formelement (40) mit einem Hauptkörper und einem Zierelement (60), das an einer Außenoberfläche des Hauptkörpers ausgebildet ist, wobeiSeitenränder des Zierelementes (60) zusammen mit der Außenoberfläche des Hauptkörpers, welche die Seitenränder des Zierelementes (60) berührt, mit Deckelementen (62, 66) bedeckt sind, wobei jedes eine Breite von 0,5 bis 2 mm aufweist, unddie Deckelemente (62, 66) aus einem Material mit geringem Reibungskoeffizienten bestehen, das einen Reibungskoeffizienten von 0,2 bis 0,6 und eine Härte von 40 bis 60 Shore D hat,wobei das Formelement (40) ein Gürtellinienformelement zur Anbringung entlang eines oberen Rands einer äußeren Türblende (44) einer Automobiltür (46) ist,wobei der Hauptkörper des Gürtellinienformelementes (40) eine äußere Seitenwand (48), eine obere Wand (52) und eine innere Seitenwand (50) zum Definieren eines im Allgemeinen spiegelverkehrten U-förmigen Querschnitts aufweist, und wobei das Zierelement (60) an Außenoberflächen der oberen Wand (52) und der äußeren Seitenwand (48) angebracht ist und sich die Seitenränder des Zierelementes (60) in der Nähe einer Verbindung zu einem oberen Ende der inneren Seitenwand (50) und in der Nähe eines offenen Endes der äußeren Seitenwand (48) befinden, sodass die äußere Seitenwand (48) bedeckt ist,dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Seitenwand (48) einen Vorsprung (64) entlang des offenen Endes der äußeren Seitenwand (48) aufweist, welcher sich nach innen bezüglich des Fahrzeugkörpers biegt, wobei eine äußere Dichtlippe (68), welche aus einem weichen Material besteht, integral mit dem Vorsprung (64) der äußeren Seitenwand (48) vorgesehen ist, so dass sie in Richtung eines offenen Endes des Gürtellinienformelementes (40) vorsteht, wobei die äußere Dichtlippe (68) das benachbarte Deckelement (66) berührt.
Patent DE-102014101956-B4 (DE)
Title: Vakuumkammeranordnung und Verfahren
Inventor: PRÖHL HOLGER
IPC: C23C14/56
Filed: 2014-02-17
Granted: 2021-12-30
Abstract: Vakuumkammeranordnung (100), aufweisend:
 • eine Schleusenkammer (102s);
 • mindestens eine mit der Schleusenkammer (102s) gekoppelte Bandschleuse (302b), wobei die Bandschleuse mindestens zwei Rollen (202r, 302r) aufweist, zwischen denen ein Substrat (220) in körperlichem Kontakt mit den mindestens zwei Rollen (202r, 302r) durch die Schleusenkammer (102s) hindurch transportiert werden kann,
 • wobei die Bandschleuse (302b) und die Schleusenkammer (102s) derart eingerichtet sind, dass ein Druckunterschied zwischen einem ersten an die Bandschleuse (302b) angrenzenden Bereich (106z, 406z) und einem zweiten an die Bandschleuse (302b) angrenzenden Bereich (206) bereitgestellt werden kann, wobei der Druck im ersten Bereich größer ist als im zweiten Bereich, so dass sich ein Gasfluss (104d) von dem ersten Bereich durch die Bandschleuse (302b) hindurch in den zweiten Bereich ausbildet; und
 • eine Gas-Spülanordnung (104) derart eingerichtet, dass in dem ersten Bereich Spülgas derart bereitgestellt werden kann, dass das Spülgas (104f) ein Teil des Gasflusses (104d) bildet.
Patent DE-102014107320-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HANDING CHRISTIAN
IPC: B60R19/34
Filed: 2014-05-23
Granted: 2019-04-11
Abstract: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem über Crashboxen (1, 2; 101, 102) an Längsträgern koppelbaren Querträger (3; 103), wobei die Crashboxen (1, 2; 101, 102) zwischen dem Querträger (3; 103) und einer der jeweiligen Crashbox (1, 2; 101, 102) zugeordneten Flanschplatte (4, 5; 104, 105) angeordnet sind, welche zum Ankoppeln an einen Längsträger ausgebildet ist, wobei jeder Crashbox (1, 2; 101, 102) wenigstens eine Strebe (6, 7; 106, 107) zugeordnet ist, welche sich sowohl an jeweils einem von dem Querträger wegweisenden Ende der Crashbox (1, 2; 101, 102) und/oder der Flanschplatte (4, 5; 104, 105) als auch an dem Querträger (3; 103) abstützt, wobei die wenigstens eine Strebe (6, 7; 106, 107) in Längserstreckung des Querträgers (3) zwischen den zwei Crashboxen (1, 2; 101, 102) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Strebe (6, 7; 106, 107) wenigstens eine Solldeformationsstelle (8; 108, 109) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (6, 7; 106, 107) mit ihrer Längsachse (14; 114) in ihrer Projektion in eine senkrecht zur Fahrbahnebene verlaufende X-Z-Ebene mit einem Winkel (β) gegenüber der Ebenen der Flanschplatte (4, 5; 104, 105) angeordnet ist, wobei der Winkel (β) zwischen 60° und 89° liegt.
Patent DE-102014201570-B4 (DE)
Title: Garnwickelmaschine
Inventor: MUTA KATSUFUMI
IPC: B65H54/42
Filed: 2014-01-29
Granted: 2023-11-23
Abstract: Garnwickelmaschine (10), die folgende Merkmale aufweist:
 eine Antriebsvorrichtung (24), die angepasst ist, um einen Garnkörper (15), der durch ein Garn (12), das um denselben gewickelt wird, gebildet wird, drehbar anzutreiben;
 eine Kontaktrolle (20), die angepasst ist, um Kontakt mit dem Garnkörper (15) herzustellen, und angepasst ist, um drehbar angetrieben zu werden;
 eine Bremsvorrichtung (59), die angepasst ist, um eine Drehgeschwindigkeit der Kontaktrolle (20) zu verlangsamen;
 eine Traversiervorrichtung (21), die unabhängig von der Kontaktrolle (20) vorgesehen ist und angepasst ist, um das Garn (12), das um den Garnkörper (15) zu wickeln ist, zu traversieren; und
 einen Steuerabschnitt (18, 25), der angepasst ist, um die Drehung des Garnkörpers (15) anzuhalten durch Steuern der Antriebsvorrichtung (24), um eine Drehgeschwindigkeit des Garnkörpers (15) zu verlangsamen, und durch Aktivieren der Bremsvorrichtung (59), um die Drehgeschwindigkeit des Garnkörpers (15) zu verlangsamen,
 bei der der Steuerabschnitt (18) angepasst ist, um die Drehgeschwindigkeit des Garnkörpers (15) zu verlangsamen, indem die Aktivierung der Bremsvorrichtung (59) ausgebreitet wird zu dem Garnkörper (15) über die Kontaktrolle (20), die Kontakt mit dem Garnkörper (15) herstellt.
Patent DE-102014202111-B4 (DE)
Title: System zur Sicherung einer Ladung auf einer Ladefläche und Verfahren zum Sichern einer Ladung auf einer Ladefläche
Inventor: SIEVERS WOLFGANG
IPC: B60P7/08
Filed: 2014-02-06
Granted: 2022-06-30
Abstract: System zur Sicherung einer Ladung (28) auf einer Ladefläche (36) umfassend einen Spanngurt (30) zur Befestigung der Ladung (28) auf der Ladefläche (36), wobei ein erstes Gurtende des Spanngurtes (30) im Bereich der Ladefläche (36) fixiert ist und ein zweites Gurtende (34) des Spanngurtes (30) außerhalb der Ladefläche (36) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gurtführung (10) für den Spanngurt (30) vorgesehen ist, die an einem Gabelschlitten (22) eines die Ladung transportierenden Gabelstaplers (20) befestigt ist, wobei der Spanngurt (30) temporär während des Verbringens der Ladung (28) auf die Ladefläche (36) derart durch die Gurtführung (10) verläuft, dass mit Hilfe des zweiten Gurtendes (34) der Spanngurt (30) über der Ladung (28) führbar ist.
Patent DE-102014207272-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Steuergerät für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: KUNKEL CHRISTIAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-04-15
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), mit folgenden Schritten: – Erfassen eines Druckverlaufs (37, 39) in einer Vorkammer (21) eines Zylinders (3) der Brennkraftmaschine (1), und – Beeinflussen einer Verbrennung in dem Zylinder (3) in Abhängigkeit von dem erfassten Druckverlauf (37, 39), wobei – die Brennkraftmaschine (1) eine Mehrzahl von Zylindern (3) aufweist, wobei in jeder Vorkammer (21) eines jeden Zylinders (3) ein Druckverlauf erfasst wird, und wobei die Zylinder (3) durch zylinderindividuelle Beeinflussung der Verbrennung in Abhängigkeit von den zylinderindividuell erfassten Druckverläufen (37, 39) einander angeglichen werden.
Patent DE-102014207580-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dekorschicht
Inventor: BAUMANN BERNHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-04-22
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dekorschicht (27) für ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil aus einem Kunststoffmaterial mit den Schritten:- Bereitstellen einer zumindest bereichsweise porösen Form (1) mit einem Formhohlraum (2),- Heizen der porösen Form (1), mittels Durchströmen der porösen Form (1) mit einem Gas, das wärmer ist als die poröse Form, wobei die poröse Form von einer dem Formhohlraum (2) abgewandten Rückseite (3) ausgehend zum Formhohlraum (2) hin durchströmt wird,- Einbringen eines Kunststoffmaterials in den Formhohlraum (2) derart, dass das Kunststoffmaterial im Formhohlraum (2) verteilt wird, und zumindest auf den porösen Bereichen die Dekorschicht (27) gebildet wird- Entfernen der Dekorschicht (27) aus dem Formhohlraum (2).
Patent DE-102014209410-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Elektromotor
Inventor: SCHÜBELER DANIEL
IPC: H02K9/06
Filed: 2014-05-19
Granted: 2020-07-09
Abstract: Kühlsystem für einen Elektromotor, der mit einem drehbaren Schaufelradsatz (2) zur Erzeugung eines Primärkühlluftstromes (P) und einer Mehrzahl von im Primärkühlluftstrom (P) angeordneten Statorblättern (4) versehen ist, welche radial nach außen vorstehend an der Außenseite eines die elektrischen Bauteile des Elektromotors umschließenden Gehäuses (1) angeordnet sind, wobei die Statorblätter (4) in Vorwärtsrichtung des Primärkühlluftstromes (P) eine Tragflächenform mit einer Überdruckseite (5) und einer Unterdruckseite (6) aufweisen, wobei ein Strömungskanal (8) einen Sekundärkühlluftstrom (S) von einer Eintrittsöffnung (9), die in dem dem Schaufelradsatz (2) abgewandten vorderen Bereich des Gehäuses (1) angeordnet ist, durch das Gehäuse des Motors zwischen beweglichem Rotor (11) und Gehäuse (1) des Elektromotors hindurch zu einer Austrittsöffnung (7) im vorderen Bereich des Gehäuses mit dem Schaufelradsatz (2) führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (7) im Bereich der Unterdruckseite (6) der dem Gehäuse (1) zugewandten Fußseite mindestens eines Statorblattes (4) angeordnet ist.
Patent DE-102014226945-B4 (DE)
Title: Türverbinder für Fahrzeug
Inventor: CHOO SUNG KWAN
IPC: H01R13/74
Filed: 2014-12-23
Granted: 2019-10-02
Abstract: Türverbinder für ein Fahrzeug zum Zuführen von elektrischer Energie und Signalen zu einer elektrischen Komponente, die in einer Fahrzeugtür angebracht ist, wobei der Türverbinder aufweist:einen Aufsatz (10), welcher an einem Fahrzeugkörperpaneel anbringbar ist;eine Steckerbaugruppe (11), welche mit dem Aufsatz (10) gekoppelt und elektrisch verbunden ist; undeine Durchführung (12), welche ein Kabel, das mit der Steckerbaugruppe (11) verbunden ist, schützt,dadurch gekennzeichnet, dass die Steckerbaugruppe (11) aufweist:eine Steckerabdeckung (15) mit einem Durchführungsverbinder (13), mit dem die Durchführung (12) gekoppelt ist, und einer Vertikalpassagenform, durch welche das Kabel nach unten zurückgezogen wird, und die einen Stecker (14) durch eine Vorderfläche davon aufnimmt; undden Stecker (14), welcher mit dem Aufsatz (10) durch die Vorderfläche davon gekoppelt ist, eine Hinterfläche aufweist, mit welcher das Kabel verbunden ist, und innerhalb der Steckerabdeckung (15) befestigt ist, wobei die Steckerbaugruppe (11) ferner umfasst:Befestigungshervorstehungen (23), welche entsprechend an oberen und unteren Enden des Steckers (14) ausgebildet sind;Befestigungslöcher (24), welche entsprechend in einem oberen Endabschnitt und einem unteren Endabschnitt innerhalb der Steckerabdeckung (15) ausgebildet sind; wobei die Befestigungshervorstehungen (23) in den Befestigungslöchern (24) arretiert und de-arretierbar sind.
Patent DE-102015000922-B4 (DE)
Title: Frontmodul für einen Personenkraftwagen
Inventor: TROST MAIK
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-01-27
Granted: 2022-08-04
Abstract: Frontmodul (10) für einen Personenkraftwagen mit einem einen Teil einer Stoßfängeranordnung bildenden Biegequerträger (14) einer Frontmodulstruktur (12), mit einem Adapterelement (18), unter dessen Vermittlung ein Verkleidungsteil (19) des Frontmoduls (10) an der dahinter angeordneten Frontmodulstruktur (12) abgestützt ist, wobei das Adapterelement (18) durch ein zugeordnetes Stützelement (34) nach unten hin abgestützt ist, und mit einer verstellbaren Abdeckeinrichtung (22) einer Kühlöffnung (21) einer Kühleinrichtung des Personenkraftwagens, dadurch gekennzeichnet, dass der Biegequerträger (14) unter Vermittlung eines jeweiligen Energieabsorptionselements (16) an einem jeweils zugehörigen, in Fahrzeuglängsrichtung dahinter verlaufenden Hauptlängsträgers abgestützt ist, dass das Stützelement (34) U-förmig ausgebildet ist mit einem in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden unteren Schenkel (36) und jeweiligen seitlichen Schenkeln (38), wobei das Stützelement (34) mit dem unteren Schenkel (36) oberseitig des Biegequerträgers (14) der Stoßfängeranordnung an diesem abgestützt ist, und dass die Abdeckeinrichtung (22) in das Adapterelement (18) integriert ist.
Patent DE-102015002546-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B62D25/16
Filed: 2015-02-27
Granted: 2018-07-26
Abstract: Fahrzeug mit einer Einzelradaufhängungen für lenkbare Vorderräder (2) aufweisenden Vorderwagenstruktur (1), wobei die jeweils mehrere Lenker aufweisenden Einzelradaufhängungen so ausgebildet sind, dass im Falle eines teilüberdeckten Frontalaufpralls wenigstens ein Lenker abtrennbar ist und das kollisionsseitige Vorderrad (2) aus dem Radraum (16) nach hinten und nach außen bewegbar ist, wobei entweder die Vorderwagenstruktur (1) im Bereich des Radraums (16) oder ein an der Vorderwagenstruktur (1) angebrachtes Bauteil eine Sollbruchstelle aufweist, die so ausgebildet ist, dass bei einem teilüberdeckten Frontalaufprall eine Komponente der Vorderwagenstruktur (1) und/oder das daran angebrachte Bauteil abgetrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Fahrtrichtung gesehen vor einem als Spurstange (4) ausgebildeten Lenker und hinter einem Felgenbett ein Distanzblock (15) angeordnet ist, der an einem den Lenker lagernden Schwenklager (5) angebracht ist.
Patent DE-102015006001-B4 (DE)
Title: Gelgefüllte Steckverbinderanordnung
Inventor: PERNER NORMAN
IPC: C09K3/10
Filed: 2015-05-13
Granted: 2018-12-13
Abstract: Gelgefüllte Steckverbinderanordnung
 mit einem Kupplungsgehäuse (2), umfassend
 einen Kontaktraum (3) mit einer Öffnung (4) zu einem Außenbereich (5), eine Gelfüllung (14), die den Kontaktraum (3) wenigstens teilweise ausfüllt, und
 ein innerhalb des Kontaktraums (3) angeordnetes gehäuseseitiges Kontaktelement (6), das von der Gelfüllung (14) umschlossen ist; und
 ein relativ zum Kupplungsgehäuse (2) bewegliches Einsteckteil (8), mit einem steckerseitigen Kontaktelement (7), das zur Kontaktierung des gehäuseseitigen Kontaktelements (6) ausgebildet ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Gelfüllung (14) ein selbstheilendes Polymernetzwerk mit Polysiloxanketten umfasst, wobei die Polysiloxanketten ionische Tetramethylammoniumhydroxid-Dimethylsilikonat-Endgruppen an den Kettenenden aufweisen und das selbstheilende Polymernetzwerk durch eine anionische Copolymerisation von Octamethylcyclotetrasiloxan (D 4 ) mit bis-Heptamethylcyclotetrasiloxanylethan (bis-D 4 ) unter der Verwendung von Tetramethylammoniumhydroxid (TMAH) als Initiator hergestellt wird; wobei der Molanteil von bis-Heptamethylcyclotetrasiloxanylethan (bis-D 4 ) in der Mischung mit Octamethylcyclotetrasiloxan (D 4 ) vor der Zugabe des Initiators Tetramethylammoniumhydroxid (TMAH) im Bereich von 0,01% - 1,75 mol-% eingestellt wird; und
 wobei die anionische Copolymerisation mit einem Molanteil des Initiators Tetramethylammoniumhydroxid (TMAH) bezogen auf eine Mischung mit Octamethylcyclotetrasiloxan (D 4 ) und bis-Heptamethylcyclotetrasiloxanylethan (bis-D 4 ) ausgeführt wird, der durch [2,4 + 2,4 × (Molanteil bis-D 4 )] mol.-% als Untergrenze und 6,6 mol.-% als Obergrenze bestimmt ist.
Patent DE-102015017160-B4 (DE)
Title: Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen zum sequentiellen Bearbeiten mehrerer bogenförmiger Substrate
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41J2/005
Filed: 2015-09-03
Granted: 2024-01-04
Abstract: Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen zum sequentiellen Bearbeiten mehrerer bogenförmiger Substrate, wobei diese Substrate jeweils eine Vorderseite und eine Rückseite aufweisen, wobei eine dieser Bearbeitungsstationen als eine erste Non-Impact-Druckeinrichtung (06) und eine weitere Bearbeitungsstation als eine zweite Non-Impact-Druckeinrichtung (127) ausgebildet sind, wobei jeweils hinsichtlich desselben bogenförmigen Substrates die erste Non-Impact-Druckeinrichtung (06) dessen Vorderseite bedruckend und die zweite Non-Impact-Druckeinrichtung (127) dessen Rückseite bedruckend angeordnet sind, wobei in Transportrichtung (T) des jeweiligen bogenförmigen Substrates vor der ersten Non-Impact-Druckeinrichtung (06) sowohl eine erste Primerauftrageinrichtung (02) zum Primern der Vorderseite als auch eine zweite Primerauftrageinrichtung (126) zum Primern der Rückseite desselben bogenförmigen Substrates angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Primerauftrageinrichtung (02) und/oder die zweite Primerauftrageinrichtung (126) jeweils einen mit einem Anlagedruckzylinder (119) zusammenwirkenden Druckwerkszylinder (82) mit einer an diesen Druckwerkszylinder (82) angestellten oder zumindest anstellbaren Auftragswalze (83) aufweist bzw. aufweisen.
Patent DE-102015106384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Dämpfungsveränderung bei einem künstlichen Gelenk
Inventor: SEIFERT DIRK
IPC: A61F2/68
Filed: 2015-04-24
Granted: 2017-09-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Widerstandsänderung bei einem künstlichen Gelenk einer Orthese, eines Exoskelettes oder Prothese einer unteren Extremität, wobei das künstliche Gelenk ein Oberteil (1) und ein Unterteil (2) aufweist, die um eine Schwenkachse (4) schwenkbar aneinander befestigt sind, wobei eine Widerstandseinheit (6) zwischen dem Oberteil (1) und dem Unterteil (2) befestigt ist, um einen Widerstand gegen eine Einbeugung oder Streckung des künstlichen Gelenks bereitzustellen und der Widerstandseinheit (6) eine Verstelleinrichtung (7) zugeordnet ist, über die der Widerstand verändert wird, wenn ein Sensorsignal einer der Verstelleinrichtung (7) zugeordneten Steuereinheit (8) die Verstelleinrichtung (7) aktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass der Widerstand in Abhängigkeit von der Lage (φB) und/oder Länge (LB) der gemessenen oder berechneten Beinsehne (LC) und/oder deren zeitlichen Ableitungen verändert wird.
Patent DE-102015211165-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Weiterleitung von Informationen, straßenseitige Verkehrseinrichtung und straßenseitiges Verkehrsinformations-System
Inventor: FONTANA DINO
IPC: H04W84/18
Filed: 2015-06-17
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zur Weiterleitung von Informationen in einem straßenseitigen Verkehrsinformations-System (1), mittels mindestens einer Zentraleinheit (2) und mehreren straßenseitigen Verkehrseinrichtungen (3, 4), wobei die Verkehrseinrichtungen (3, 4) jeweils mit einer Car2X-Schnittstelle (7) ausgebildet sind, wobei an Fahrzeuge (9) mit einer Car2X-Schnittstelle (10) Informationen der Zentraleinheit (2) für straßenseitige Verkehrseinrichtungen (4) übertragen werden, wobei die Fahrzeuge (9) beim Vorbeifahren die Informationen an die straßenseitigen Verkehrseinrichtungen (4) übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die straßenseitigen Verkehrseinrichtungen (3, 4) mit einer Positionsbestimmungseinrichtungen (8) ausgebildet sind, wobei bei einer unautorisierten Positionsänderung die straßenseitige Verkehrseinrichtung (3, 4) empfangene Informationen nicht mehr übernimmt.