baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007027614-B4 (DE)
Title: Toilettendeckel mit einem abnehmbaren vorderen Teil
Inventor: NGUYEN-PETERSEN CHANH-DINH
IPC: A47K13/00
Filed: 2007-06-12
Granted: 2009-07-09
Abstract: Toilettendeckel mit einem kleineren hinteren Teil und einem größeren rasch abnehmbaren vorderen Teil.
Patent DE-102007039465-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Bereitstellung eines Leistungsbedarfssignals für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: KALLO JOSEF
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-08-21
Granted: 2013-08-29
Abstract: Brennstoffzellensystem (10) umfassend: einen Brennstoffzellenstapel (12); und eine Leistungsquelle (14); dadurch gekennzeichnet, dass das Brennstoffzellensystem (10) einen auf ein Leistungsanforderungssignal ansprechenden Controller aufweist, wobei der Controller einen Dämpfungsfilter (54) umfasst, der das Leistungsanforderungssignal über eine Dämpfungszeit hinweg während eines Übergangs zu niedriger Leistung dämpft und ein gedämpftes Leistungsbedarfssignal an den Brennstoffzellenstapel (12) liefert, der mehr Leistung als das Leistungsanforderungssignal während der Dämpfungszeit bereitstellt, wobei der Controller weiterhin auf ein Leistungsquellen-Ladezustandssignal anspricht, wobei der Controller eine Nachschlagetabelle (60) für einen Gewichtungsfaktor des Ladezustands umfasst, welche in Abhängigkeit von dem Ladezustand der Leistungsquelle (14) einen Multiplizierer-Faktor für den Ladezustand bereitstellt, wobei der Controller eingerichtet ist, um den Gewichtungsfaktor mit dem gedämpften Leistungsbedarfssignal zu multiplizieren, um das gedämpfte Leistungsbedarfssignal in Abhängigkeit zu dem Ladezustand der Leistungsquelle (14) zu erhöhen oder zu vermindern, und wobei das Brennstoffzellensystem (10) ausgebildet ist, um eine von dem Brennstoffzellenstapel (12) erzeugte und über das Leistungsanforderungssignal hinausgehende, überschüssige Leistung zum Laden der Leistungsquelle (14) zu verwenden.
Patent DE-102007039536-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Bonddrahtverbund und simultanes Bonden
Inventor: BONIFER BIANCA
IPC: H01R4/02
Filed: 2007-08-21
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verbund, enthaltend eine Isolierung und einen Bonddraht, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung eine den Bonddraht teilweise einbettende Rinne aufweist, so dass eine Seite des Verbunds aus Isolation besteht und eine Seite des Verbunds eine freiliegende Bonddrahtoberfläche aufweist.
Patent DE-102007054607-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Heckklappe
Inventor: ASENDORF SVEN
IPC: E05F15/12
Filed: 2007-11-15
Granted: 2010-07-08
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Heckklappe (10), die zum wahlweisen Öffnen oder Schließen einer Kraftfahrzeughecköffnung im Bereich eines hinteren Kraftfahrzeugdachrandes schwenkbar gelagert ist, wobei zwischen der Heckklappe (10) und einem Rahmen der Kraftfahrzeughecköffnung mindestens eine Massenausgleichseinrichtung (36) angeordnet ist, die in Abhängigkeit von der Schwenkstellung der Heckklappe (10) auf diese eine Öffnungskraft ausübt und einerseits über einen ersten Anlenkpunkt im Bereich des Rahmens der Kraftfahrzeughecköffnung und andererseits über einen zweiten Anlenkpunkt (44) an der Heckklappe (10) angebunden ist, wobei eine Verstelleinrichtung (42) für mindestens einen der Anlenkpunkte (38, 44) Massenausgleichseinrichtung (36) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heckklappe (10) an ihrer Außenseite mit einer Transporteinrichtung (18) versehen ist und die Verstelleinrichtung (42) in Abhängigkeit von einem Betriebszustand der Transporteinrichtung (18) arbeitet.
Patent DE-102007062318-B4 (DE)
Inventor: BERTSCH MICHAEL
IPC: G06K7/01
Filed: 2007-12-21
Granted: 2010-02-18
Abstract: The reader has a contact carrier (4) and a cover, between which an accommodating space is formed for accommodating a card e.g. smart card. An insertion slot is formed for inserting the card into the accommodating space. The accommodating space is outwardly closed by a protective lid when no card is provided in the reader. The lid is rotatably supported in the contact carrier, and is pivoted from a closing position into an opening position along a rotational axis. The lid has a bar (23) outwardly closing the accommodating space in an opening position of the lid.
Patent DE-102008010237-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Seitenaufprallsensors für ein Fahrzeug und Seitenaufprallsensor
Inventor: GUNSELMANN CHRISTIAN
IPC: G01P15/08
Filed: 2008-02-21
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Seitenaufprallsensors (PAS, PPS) für ein Fahrzeug (FZ) mit folgenden Verfahrensschritten: – Ermittlung eines Bezugssensorwerts in einer Initialisierungsphase – Bewerten des Bezugssensorwerts (P0, A0) – Wiederholen der Ermittlung und der Bewertung in Abhängigkeit von der Bewertung.
Patent DE-102008025053-B4 (DE)
Title: Navigationseinrichtung
Inventor: MÜHLFELDER MATHIAS
IPC: G08G1/0969
Filed: 2008-05-26
Granted: 2023-07-06
Abstract: Einrichtung zur Ermittlung und Anzeige eines von einem Wegenetz umfassten Streckenverlaufes für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere Navigationsgerät, mit Datenverarbeitungseinrichtung, welche auch zur Ermittlung des Streckenverlaufes dient und mit einem Anzeigemittel, welches auch zur Visualisierung des ermittelten Streckenverlaufes dient und wobei die Einrichtung zumindest zeitweise Zugriff auf eine Wegenetzdatenbank hat, wobei die Einrichtung derart eingerichtet ist, dass bei Vorliegen einer für die Verfolgung des ermittelten Streckenverlaufes erforderlichen Korrektur der aktuellen Richtung des Fortbewegungsmittels, welche durch einen Übergang des Streckenverlaufes von einem ersten Weg auf einen zweiten Weg bedingt ist, insbesondere durch eine Wegekreuzung oder durch eine Wegeverzweigung, ein selbsttätiger Wechsel zwischen zumindest einer ersten und einer zweiten Betriebsart erfolgt, wobei eine der zumindest zwei Betriebsarten eine Visualisierung des Übergangs am Anzeigemittel durch zumindest teilweise dynamische Überlagerung zumindest zweier Visualisierungsschichten bewirkt, wobei mittels der Wegenetzdatenbank verfügbare und für den Streckenverlauf relevante Informationen ermittelbar sind und bei der Visualisierung berücksichtigt werden, wobei sich die Informationen auf die reale Beschilderung des vom Streckenverlauf umfassten Wegenetzes beziehen und Mittel zur Anordnung von streckenverlaufsspezifischen Kennzeichen auf der Beschilderung anordenbar sind.
Patent DE-102008032109-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungseinrichtung für einen Motor
Inventor: SUZUKI YASUKO
IPC: B01D53/90
Filed: 2008-07-08
Granted: 2016-12-29
Abstract: Abgas-Reinigungs-Einrichtung für einen Motor, umfassend: eine Katalysator-Einrichtung (16), welche in einen Abgasweg eines Motors (1) eingefügt ist und Abgas des Motors (1) unter Benutzung eines Additivs reinigt; eine Venturi-förmige Mischkammer (13), welche stromauf der Katalysator-Einrichtung (16) angeordnet in den Abgasweg eingefügt ist und sich von einem Konusbereich (13a) mit sich stromab verjüngendem Durchmesser über einen verengten Bereich (13b) mit einem Minimaldurchmesser zu einem sich aufweitenden Bereich (13c) mit sich allmählich stromab aufweitendem Durchmesser erstreckt; ein Wirbelerzeugungs-Mittel (18), welches in der Mischkammer (13) angeordnet ist, zum Erzeugen eines Wirbelstromes im Abgas; und ein Additivinjektions-Mittel (19), welches zum Injizieren des Additivs in die Mischkammer (13) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass: das Wirbelerzeugungs-Mittel (18) benachbart zu einem am weitesten stromauf gelegenen Bereich des Konusbereiches (13a) der Mischkammer (13) angeordnet ist; und das Additivinjektions-Mittel (19) stromauf des verengten Bereichs (13b) der Mischkammer (13) und stromab des Wirbelerzeugungs-Mittels (18) angeordnet ist.
Patent DE-102008035958-B4 (DE)
Title: Mehrlagiges Abschirmteil
Inventor: ZIKA-BEYERLEIN BEATE
IPC: B60R13/08
Filed: 2008-07-31
Granted: 2014-07-10
Abstract: Mehrlagiges Abschirmteil in Form eines Hitzeschildes (10), aufweisend einen Aufnahmeraum (12) für eine Wärmequelle mit einer außen liegenden ersten Funktionslage (14) in der Art einer Decklage und einer an der Innenseite der ersten Funktionslage (14) angeordneten zweiten Funktionslage (24) in der Art einer Isolierlage, wobei die zweite Funktionslage (24) auf ihrer der ersten Funktionslage (14) abgewandten Seite vollflächig mit einem Folienmaterial (28) versehen ist, wobei das Folienmaterial (28) auf die zweite Funktionslage (24) aufkaschiert ist, wobei die zweite Funktionslage (24) sich über eine vorgebbare Anlagefläche in Anlage mit der ersten Funktionslage (14) befindet und mit der ersten Funktionslage (14) einen gemeinsamen Randbereich (30) ausbildet, und wobei für den Erhalt eines Kantenschutzes die zweite Funktionslage (24) im Randbereich (30) eine Versiegelung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Funktionslage (24) im Randbereich (30) im Querschnitt nicht verringert ist, so dass sie ihren aktiven isolierenden Wandquerschnitt beibehält.
Patent DE-102008053792-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Filters sowie Filtervorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JOST EVELYN
IPC: B01D35/18
Filed: 2008-10-21
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zum Reinigen eines Filters, der aus mehreren getrennt ausgebildeten, scheibenförmigen Filterelementen (5) besteht, die in einem Behälter (2) auf einer durch einen Drehantrieb (4) drehbaren Hohlwelle (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt nach dem Filtrieren der Filter unter Verfahren mindestens eines der Filterelemente (5) geöffnet wird, so dass das filtrierte, zumindest teilweise in flüssigem Zustand vorliegende erste Medium aus dem Filter abfließen kann, dass in einem zweiten Schritt die Filterelemente (5) mittels einer Heizeinrichtung (7) erwärmt und getrocknet werden, so dass der Rest des ersten Mediums verdampft und aus dem Behälter (2) abgeführt werden kann, und dass in einem dritten Schritt die im Behälter (2) befindlichen Filterelemente (5) mittels einer Absaugeinrichtung (8) zur Entfernung von Partikeln abgesaugt werden.
Patent DE-102008058879-B4 (DE)
Title: Getriebepumpsystem
Inventor: RHEIN ROBERT E
IPC: F16H57/04
Filed: 2008-11-26
Granted: 2012-09-27
Abstract: System (10) zum Schmieren mehrerer Getriebekomponenten (12) mit einem Hydraulikfluid, wobei das System (10) umfasst: einen Sumpf (18), der einen Behälter zum Vorsehen des Hydraulikfluids ausbildet; eine erste Pumpe (14) mit einer Fluideinlassöffnung (22) und einer Fluidauslassöffnung (24); einen ersten Fluiddurchlass (40) mit einem mit dem Sumpf (18) verbundenen ersten Ende und einem mit der Fluideinlassöffnung (22) der ersten Pumpe (14) verbundenen zweiten Ende; einen zweiten Fluiddurchlass (42) mit einem mit der Fluidauslassöffnung (24) der ersten Pumpe (14) verbundenen ersten Ende und einem mit den mehreren Getriebekomponenten (12) in Fluidverbindung stehenden zweiten Ende; eine zweite Pumpe (16) mit einer Fluideinlassöffnung (26) und einer Fluidauslassöffnung (28); einen dritten Fluiddurchlass (44) mit einem mit dem Sumpf (18) verbundenen ersten Ende und einem mit der Fluideinlassöffnung (26) der zweiten Pumpe (16) verbundenen zweiten Ende; einen vierten Fluiddurchlass (46) mit einem mit der Auslassöffnung (28) der zweiten...
Patent DE-102009001899-B4 (DE)
Title: Messen eines Laststroms eines Unterbrechers
Inventor: PATRA PRADIPTA
IPC: G01R19/00
Filed: 2009-03-26
Granted: 2024-01-18
Abstract: Schaltkreis (50) zum Messen eines Laststroms (36), der durch einen Unterbrecher (24) fließt, wobei der Schaltkreis (50) einen ersten Leistungstransistor (26) zum Schalten des Laststroms (36), einen Versorgungsspannungsanschluss (86), einen Lastanschluss (108), einen Steueranschluss (110), einen zweiten Leistungstransistor (52), einen Bezugsspannungsanschluss (84), einen Messtransistor (68), einen Messwiderstand (56) und einen Differenzverstärker (48) aufweist, wobei der erste Leistungstransistor (26) und der Lastanschluss (108) in Reihe geschaltet sind, wobei der zweite Leistungstransistor (52), der Messtransistor (68) und der Messwiderstand (56) in Reihe und parallel zur Reihenschaltung aus erstem Leistungstransistor (26) und Lastanschluss (108) geschaltet sind, wobei ein erster Eingang (46) des Differenzverstärkers (48) mit dem Lastanschluss (108) verbunden ist, wobei ein zweiter Eingang (60) des Differenzverstärkers (48) mit einem Drain (66) des zweiten Leistungstransistors (52) verbunden ist, gekennzeichnet durch mindestens einen ersten Sample-und-Hold-Schaltkreis (72), wobei der erste Sample-und-Hold-Schaltkreis (72) zwischen dem ersten Eingang (60) des Differenzverstärkers (48) und dem Lastanschluss (108) in den Schaltkreis (50) integriert ist.
Patent DE-102009003944-B4 (DE)
Title: Behälter zur Verwendung beim Tauchbeschichten
Inventor: GUZDA JEFFREY M
IPC: H01M8/00
Filed: 2009-01-07
Granted: 2018-03-15
Abstract: Behälter (10), der umfasst: eine erste Platte (12); eine zweite Platte (14), die von der ersten Platte (12) beabstandet ist; zumindest eine Schiene (16, 18), die sich zwischen der ersten Platte (12) und der zweiten Platte (14) erstreckt, wobei die zweite Platte (14) gleitend auf der Schiene (16, 18) angeordnet und in Richtung der ersten Platte (12) entlang der Schiene (16, 18) bewegbar ist; wobei die Schiene (16, 18) eine Vielzahl von darauf angeordneten Dichtblöcken (60) aufweist; und zumindest ein flexibles Band (61), über das die erste Platte (12), die zweite Platte (14) und die Dichtblöcke (60) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009005687-B4 (DE)
Title: Speichenhinterrad für ein Fahrzeug
Inventor: KOSHIYAMA KAZUKI
IPC: B60B1/04
Filed: 2009-01-22
Granted: 2019-04-11
Abstract: Speichenhinterrad (1) für ein Fahrrad, umfassend:
 eine Felge (10);
 eine Nabe (20) mit einer Nabenachse (21), einem ersten Speichenanbringabschnitt (22) und einem zweiten Speichenanbringabschnitt (23), der näher zu einem Antriebsmechanismus (50) ist als der erste Speichenanbringabschnitt (22),
 einen ersten Satz Speichen (30) zum Verbinden der Felge (10) mit dem ersten Speichenanbringabschnitt (22), und
 einen zweiten Satz Speichen (40) zum Verbinden der Felge (10) mit dem zweiten Speichenanbringabschnitt (23),
 wobei der erste Satz Speichen (30) so angeordnet ist, dass diese sich einander nicht schneiden, bei Betrachtung aus einer Richtung parallel zu einer Mittellinie (210) der Nabenachse (21),
 wobei der erste Satz Speichen (30) zumindest eine erste nicht-radiale Speiche (31) umfasst, angeordnet, um nicht-parallel zu jedweder Ebene eines Ebenenbüschels zu sein, dessen Schnittlinie mit der Mittellinie (210) der Nabenachse (21) zusammenfällt,
 wobei der erste Satz Speichen (30) zumindest eine zweite nicht-radiale Speiche (32) umfasst, angeordnet, um nicht-parallel zu jedweder Ebene des Ebenenbüschels zu sein, und
 wobei die zumindest eine erste nicht-radiale Speiche (31) und die zumindest eine zweite nicht-radiale Speiche (32) ein Paar von Speichen bildet, bei dem nur die erste nicht-radiale Speiche (31) auf Zug beansprucht wird, wenn das Speichenhinterrad (1) sich in einer Antriebsrichtung (X) zu drehen beginnt.
Patent DE-102009006937-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: MOELLER MICHAEL
IPC: B60D1/14
Filed: 2009-01-30
Granted: 2011-06-16
Abstract: Kupplungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer vom Schleppfahrzeug beweglichen Zugeinrichtung, die an ihrem äußeren Ende ein erstes Kupplungsstück (32) zur Verkupplung mit einem komplementären zweiten Kupplungsstück an einem abzuschleppenden Fahrzeug trägt, wobei eine Sperrklinke (40) am abzuschleppenden Fahrzeug nach einer Verkupplung das erste Kupplungsstück (32) gegen eine Trennung vom zweiten Kupplungsstück (50) in einer ausgeschwenkten Position rückhält, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kupplungsstück (32) mit einem Hebel (16) versehen ist, der über eine Zugverbindung vom Schleppfahrzeug her in Richtung auf die Sperrklinke (40) am abzuschleppenden Fahrzeug verlagerbar ist und der zur Verdrängung der Sperrklinke (40) in eine das erste Kupplungsstück (32) nicht am zweiten Kupplungsstück (50) rückhaltende, eingeschwenkte Position eingerichtet ist, so dass in einer zweiten verlagerten Position des Hebels (16) eine Trennung des ersten Kupplungsstücks (32) vom zweiten Kupplungsstück (50) durch Bewegung der Kupplungsstücke (32, 50) gegeneinander unbehindert ist, wobei der eine Sperrklinke (40) verdrängende Hebel (16) als oberhalb des...
Patent DE-102009007627-B4 (DE)
Title: Fahrradluftpumpe
Inventor: GERRITSEN MARCEL
IPC: F04B33/00
Filed: 2009-02-05
Granted: 2013-06-13
Abstract: Fahrradluftpumpe (10); umfassend: einen Zylinderabschnitt (12), umfassend ein erstes Ende (31), ein zweites Ende (32) und eine Kammer (33), angeordnet zwischen den ersten und zweiten Enden (31, 32); einen inneren Kolben (16), beweglich angeordnet in der Kammer (33) des Zylinderabschnitts (12); eine Kolbenstange (14), aufweisend ein erstes Ende (41) und ein zweites Ende (42), gekoppelt an den inneren Kolben (16); einen Kopfabschnitt (18), gekoppelt an den Zylinderabschnitt (12), wobei der Kopfabschnitt (18) eine Auslasspassage (51) umfasst in Verbindung mit dem Kammer-Zylinderabschnitt zum Zuführen von Luft an einen Gegenstand, der zu befüllen ist; einen Griff (20), gekoppelt an die Kolbenstange (14) zur Bewegung in der Kammer (33); und einen Magnetmechanismus (22), umfassend erste (61) und zweite Verschlussteile (62) zum magnetischen Zusammenkoppeln, um die Kolbenstange (14) stationär bezüglich dem Zylinderabschnitt (12) zu halten.
Patent DE-102009013549-B4 (DE)
Title: Renneiner
Inventor: EMPACHER HELMUT
IPC: B63B35/71
Filed: 2009-03-17
Granted: 2019-03-14
Abstract: Renneiner mit einem lang gestreckten Rumpf, der in einen spitzen Bug (3) sowie in ein spitzes Heck (4) ausläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserlinie (WL) bei einem Beladungszustand von 78 kg 7277 mm ± 5% beträgt und bei Einteilung in 10 gleich lange Segmente im Falle eines Gesamtgewichts von 78 kg folgende Werte für die jeweilige Querschnittsfläche unterhalb der Wasserlinie (WL), den jeweiligen Umfang unterhalb der Wasserlinie WL, die jeweilige Breite an der Wasserlinie (WL) und das jeweilige Breitenverhältnis bezogen auf Spant 5 vorliegen, und zwar jeweils mit einer Toleranz von ±5%:
Patent DE-102009013892-B4 (DE)
Title: CIC-Filter
Inventor: KUROYANAGI HITOSHI
IPC: H03H17/06
Filed: 2009-03-19
Granted: 2014-04-30
Abstract: Kaskaden-Integrator-Kamm(CIC)-Filter (6), das aufweist: einen Integrator, der einen Verzögerungsblock (11) mit zwei verbundenen Flip-Flop-Elementen (15) enthält, wobei ein erstes der Flip-Flop-Elemente (15) ein Dateneingangssignal empfängt, und wobei der Integrator (11) ein integriertes. Datensignal erzeugt; einen Neuabtaster (12), der ein Flip-Flop-Element (15) enthält, wobei der Neuabtaster (12) mit dem Integrator gekoppelt und ausgelegt ist, das integrierte Datensignal abwärts zu wandeln, um ein abwärts gewandeltes Datensignal zu erzeugen, dessen Abtastrate gegenüber derjenigen des integrierten Datensignals herabgesetzt ist; und einen Kamm-Filterabschnitt (13), der mit dem Neuabtaster (12) und dem Integrator gekoppelt ist, wobei der Kamm-Filterabschnitt (13) ausgelegt ist, das abwärts gewandelte Datensignal zu filtern und ein gefiltertes Ausgangsdatensignal zu erzeugen, und wobei der Kamm-Filterabschnitt (13) n Kaskadenstufen aufweist, die jeweils m Flip-Flop-Elemente (15) aufweisen; und eine Takterzeugungsschaltung (14) zum Einstellen und Erzeugen einer Frequenz eines Taktsignals (high_en, low_en), das in die m Flip-Flop-Elemente (15) der n Kaskadenstufen eingegeben wird, wobei das eine Flip-Flop-Element des Neuabtasters (12) und die zwei verbundenen Flip-Flop-Elemente (15) des Verzögerungsblockes (11) numerische Daten auf der Grundlage eines Systemtaktsignals (clk) verwenden, um eine Grenzfrequenz des Kamm-Filters (6) zu ändern.
Patent DE-102009014289-B4 (DE)
Title: Abstützung von Maschinenteilen
Inventor: DEHLWES STEPHAN
IPC: F16F9/04
Filed: 2009-03-25
Granted: 2013-11-21
Abstract: Abstützung von zwei gegeneinander beweglichen Maschinenteilen (2, 3) über eine ringförmige pneumatische Feder, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftfeder (40) aus einem ringförmigen Deckel (17), einem ebenfalls ringförmigen, mit seinen radialen Rändern (13, 14) am Deckel (17) befestigten Rollbalg (12) und einem ringförmigen Abrollbalken (21) besteht, wobei der Abrollbalken (21) auf einem parallel zum Deckel (17) ausgerichteten Plattformring (22) angeordnet ist.
Patent DE-102009019974-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Außenrückspiegel
Inventor: AUGUSTIN STEPHAN
IPC: B60R1/06
Filed: 2009-05-05
Granted: 2021-10-28
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Außenrückspiegel (1'), der über einen länglichen Spiegelfuß (2') am Kraftfahrzeug befestigt ist, wobei der Spiegelfuß (2') schräg nach oben und in Fahrzeugquerrichtung zur Seite von dem Kraftfahrzeug absteht, wobei der Spiegelfuß (2') in ein Oberteil (2a') und ein Unterteil (2b') unterteilt ist, die zueinander um eine Schwenkachse drehbar sind, sodass der Außenrückspiegel (1') mit dem Oberteil (2a') aus einer Gebrauchsstellung in eine Ruhestellung an das Kraftfahrzeug anklappbar ist, wobei der Spiegelfuß (2') einen elliptischen Querschnitt in einer horizontalen Schnittebene aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (2a') eine kreisförmige untere Fläche in einer horizontalen Schnittebene aufweist, die bündig auf einer kreisförmigen oberen Fläche des Unterteils (2b') angeordnet ist, wobei die Schwenkachse senkrecht zu den kreisförmigen Flächen durch deren Mittelpunkt verläuft, wobei die Mantelflächen des Oberteils und des Unterteils stets ohne Sprung ineinander übergehen, egal wie zueinander verschwenkt sind, und wobei der Spiegelfuß (2') sich zum Außenrückspiegel (1') hin kontinuierlich konisch verjüngt.
Patent DE-102009060806-B4 (DE)
Title: Barometrisches tragbares elektronisches Gerät
Inventor: AHLSTRÖM MIKKO TUOMAS
IPC: G04B47/06
Filed: 2009-12-31
Granted: 2020-09-03
Abstract: Tragbares elektronisches Gerät (20), umfassend:- einen Atmosphärendrucksensor (22) zum Messen von Atmosphärendruck,- eine Speichereinheit (23) zum Aufzeichnen von Atmosphärendrücken, die zu mehreren Zeitpunkten aufgezeichnet werden,- eine Anzeigeeinheit (25), und- eine Steuereinheit (21) zum gleichzeitigen Darstellen der Beträge von Atmosphärendrücken, die zu verschiedenen Zeiten aufgezeichnet wurden, als Graphen auf der Anzeigeeinheit, der einander benachbarte Atmosphärendruck-Indikatoren (12) enthält, die mehreren verschiedenen Zeitpunkten entsprechen, dadurch gekennzeichnet, dass- die Anzeigeeinheit (25) derart ausgebildet ist, dass sie einen Atmosphärendruck-Referenzindikator (14) anzeigt, der mindestens eine Linie mit einer Steigung relativ zur Hauptachse des Graphen umfasst und auf dem Graphen angeordnet ist, und- die Steuereinheit (21) derart ausgebildet ist, dass die Atmosphärendruck-Indikatoren (12) relativ zu dem gemessenen Atmosphärendruck in der Weise skaliert werden, dass eine Änderungsgeschwindigkeit in dem gemessenen Atmosphärendruck mit einem Betrag einer vorab definierten Konstanten zur Folge hat, dass die Atmosphärendruck-Indikatoren (12) auf dem Graphen parallel zu der Linie mit der Steigung eingestellt sind.