baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114766-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Lösung
Inventor: KRUMBEIN FRANZISKA
IPC: B01F23/80
Filed: 2015-09-03
Abstract: Vorrichtung (1, 1‘, 1‘‘, 1‘‘‘, 1‘‘‘‘) zur Herstellung einer Lösung aus mindestens einem flüssigen ersten Medium und mindestens einem weiteren zweiten Medium, mit einem ersten Behälter (2, 2‘‘, 2‘‘‘) für das flüssige erste Medium und einem zweiten Behälter (3, 3‘‘) für das zweite Medium, wobei die Behälter (2, 2‘‘, 2‘‘‘, 3, 3‘‘) jeweils über eine von einer Prozessteuerung (6) regelbare Pumpe (4, 5) mit einer Zuleitung eines statischen Mischers (9) verbunden sind, mit einer dem statischen Mischer (9) in Flussrichtung nachgelagerten mit der Prozesssteuerung (6) verbundenen Sensorik (10), und mit einem dem statischen Mischer (9) in Flussrichtung nachgelagerten und ebenfalls von der Prozesssteuerung (6) steuerbaren Abzweigventil (17), wobei dem statischen Mischer (9) in Flussrichtung ein Sterilfilter (11) nachgelagert ist, wobei der Sterilfilter (11) einen RFID-Tag (15) aufweist, und wobei der RFID-Tag (15) prozessrelevante Daten gespeichert hat, die von der Prozesssteuerung (6) mindestens auslesbar sind. Verfahren zur Herstellung einer Lösung aus mindestens einem flüssigen ersten Medium und mindestens einem weiteren zweiten Medium unter Verwendung einer Vorrichtung (1, 1‘, 1‘‘, 1‘‘‘, 1‘‘‘‘) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei folgende Schritte durchgeführt werden: a) Auslesen und Überprüfen der prozessrelevanten Daten der in dem oder den RFID-Tags (15) gespeicherten Daten durch die Prozesssteuerung (6), b) Freigabe und Starten des Mischprozesses, c) Überwachung der Mischungsparameter über die Sensorik (10) und Regelung des Mischungsverhältnisses durch die Prozesssteuerung (6) über die Pumpen (4, 5, 20), d) Freigabe der Lösung bei ausreichender Qualität oder e) Ableitung der Lösung bei unzureichender Qualität über das Abzweigventil (17) in eine Abzweigleitung (23).
Patent DE-102015115103-A1 (DE)
Title: Waben-Heizelement
Inventor: DANY BERND
IPC: H05B1/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Es wird ein flächiges Waben-Heizelement (1) beschrieben. Dieses umfasst eine im Wesentlichen in zumindest einer Ebene angeordnete Heizleiterstruktur (2) und eine Wärmeverteilungsschicht (3), die sich im Wesentlichen in einer Ebene benachbart zur Heizleiterstruktur (2) erstreckt. Außerdem werden dessen Verwendung, eine Waben-Heizanlage (10), eine Bienenwabe (11), ein Bienenstock (13), ein Bienenschaukasten (14) und ein Verfahren zur Beheizung angegeben.
Patent DE-102015115508-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung lösbarer Bolzen-Mutterverbindungen
Inventor: STAUDINGER UWE
IPC: G08B21/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung lösbarer Bolzen-Mutterverbindungen. Insbesondere bei Maschinen und Anlagen sowie zusammengesetzten Bauteilen im Allgemeinen, ist ein fester und dauerhafter Sitz der Bolzen-Mutterverbindungen von besonderem Interesse und deshalb deren Festigkeit zu überwachen. Die Erfindung erfasst die relative Axialverdrehung von Bolzen (2) zu Mutter (1). Dazu ist ein Magnet (3) mit dem Bolzen (2) befestigt. Über dem Bolzen wird eine Haube (4) gestülpt, die bis auf die Mutter (1) herunterreicht. Damit vollzieht die Haube (4) die Drehbewegung der Mutter (1). In der Haube (4) ist entgegen ihrem offenen Ende über dem Magneten (3) ein magnetsensitiver Sensor (8) vorgesehen. Dieser reagiert auf eine Lageänderung des Magnetens (3) und registriert so eine relative Drehbewegung von Bolzen (2) zu Mutter (1). Mittels Elektronik (9) werden die Daten des Sensors (8) aufbereitet.
Patent DE-102015122182-A1 (DE)
Title: Magneteinheit für eine Sensoreinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Sensoreinrichtung mit einer Magneteinheit und Kraftfahrzeug mit einer Sensoreinrichtung
Inventor: RACHUI DIRK
IPC: H01F7/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Magneteinheit (10) für eine Sensoreinrichtung zum Erfassen einer einen Rotationszustand einer Lenkwelle eines Kraftfahrzeugs charakterisierenden Messgröße sowie eine Sensoreinrichtung und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Magneteinheit, wobei die Magneteinheit (10) eine Hülse (13) sowie ein mit der Hülse (13) formschlüssig verbundenes Magnetelement (12) aufweist, wobei die Hülse (13) einen Hülsen-Verbindungsabschnitt (13B) zur Verbindung mit dem Magnetelement (12) sowie einen buchsenförmigen Hülsen-Befestigungsabschnitt (13A) zum Verbinden der Magneteinheit (10) mit der Lenkwelle aufweist. Das Magnetelement (12) weist einen Magnetelement-Verbindungsabschnitt (12B) zur Verbindung mit der Hülse (13) sowie einen Magnetabschnitt (12A) auf, wobei die Hülse (13) im Bereich des Hülsen-Verbindungsabschnitts (13B) mehrere, in Umfangsrichtung verteilt und zueinander beabstandet angeordnete Stege (17) und mehrere dazwischen angeordnete, in radialer Richtung zum äußeren Rand hin geöffnete Ausnehmungen (18) aufweist. Der Magnetelement-Verbindungsabschnitt (12B) weist mehrere in Umfangsrichtung verteilt und zueinander beabstandet angeordnete Schlitze (16) auf, welche den Magnetelement-Verbindungsabschnitt (12B) in mehrere Magnetsegmente (15) unterteilen, wobei die Magnetsegmente (15) korrespondierend zu den Stegen (17) und Ausnehmungen (18) im Hülsen-Verbindungsabschnitt (13B) ausgebildet sind, mit denen sie formschlüssig mit der Hülse (13) verbunden sind.
Patent DE-102015122529-A1 (DE)
Title: Speicherbehältereinrichtung und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: MAINZ HANS-WILLI
IPC: B08B3/12
Filed: 2015-12-22
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Speicherbehältereinrichtung (31, 60) mit wenigstens einem verschließbaren Speicherbehälter (30) zur Zwischenspeicherung eines fließfähigen Produkts (26), wobei wenigstens eine Anschlussleitung (33, 34, 56, 57) zum Zuführen von fließfähigem Produkt (26) und/oder Reinigungsflüssigkeit zum Speicherbehälter (30) und/oder eine Anschlussleitung (32, 36, 56, 57) zum Abführen von fließfähigem Produkt und/oder Reinigungsflüssigkeit aus dem Speicherbehälter (30) vorgesehen ist. Um das Handling der Speicherbehälter hinsichtlich Schaumbildung und/oder Reinigung zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein Ultraschallgenerator (37) und wenigstens ein mit dem Ultraschallgenerator (37) verbundener Ultraschallwandler (38, 61) zum Abstrahlen von Ultraschallwellen in dem wenigstens teilweise mit Produkt (26) und/oder Reinigungsflüssigkeit gefüllten Speicherbehälter (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102015122849-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mobilen elektronischen Vorrichtung, mobile elektronische Vorrichtung und ein diese verwendendes maschinenlesbares Medium
Inventor: CHANG CHIA-LIN
IPC: G06F21/32
Filed: 2015-12-28
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren, eine mobile elektronische Vorrichtung und ein maschinenlesbares Medium zum Betreiben der mobilen elektronischen Vorrichtung, die einen Bewegungssensor, Berührungssensor, Mikrocontroller und Prozessor aufweist, bereit. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Der Bewegungssensor erfasst eine Bewegung und erzeugt als Reaktion auf die erfasste Bewegung Bewegungsdaten. Der Berührungssensor erfasst einen Fingerabdruck und erzeugt als Reaktion auf den erfassten Fingerabdruck Fingerabdruckdaten. Der Mikrocontroller vergleicht die erzeugten Bewegungsdaten mit eingetragenen Bewegungsdaten und einer von dem Mikrocontroller und dem Prozessor vergleicht die erzeugten Fingerabdruckdaten mit eingetragenen Fingerabdruckdaten, wobei die eingetragenen Fingerabdruckdaten und die die ersten Bewegungsdaten umfassenden eingetragenen Bewegungsdaten in der mobilen elektronischen Vorrichtung vorgespeichert sind. Wenn die erzeugten Bewegungsdaten mit den ersten Bewegungsdaten übereinstimmen und die erzeugten Fingerabdruckdaten mit den eingetragenen Fingerabdruckdaten übereinstimmen, führt der Prozessor eine erste Aktion in Verbindung mit den ersten Bewegungsdaten durch.
Patent DE-102015201742-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung mit Fahrzeugbodenstruktur und damit verbundenem Fahrzeugsitzsystem, Kraftfahrzeug mit Befestigungsanordnung sowie Verfahren zum Herstellen einer Befestigungsanordnung
Inventor: BUI HOANG VIET
IPC: F16B11/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Es wird eine Befestigungsanordnung (1) angegeben, die eine Fahrzeugbodenstruktur (2), ein Fahrzeugsitzsystem (3) und eine Verklebung (4) aufweist. Das Fahrzeugsitzsystem (3) und die Fahrzeugbodenstruktur (2) sind durch die Verklebung (4), die mittels eines chemisch härtenden Klebstoffes gebildet ist, miteinander verbunden. Die Verklebung (4) weist in drei zueinander orthogonalen Richtungen, die als x-Richtung, y-Richtung und z-Richtung bezeichnet werden, jeweils eine absolute Steifigkeit von kleiner oder gleich 3000 N/mm auf. Weiterhin werden ein Kraftfahrzeug, das eine Befestigungsanordnung mit einer Fahrzeugbodenstruktur (2) und einem damit verbundenen Fahrzeugsitzsystem (3) aufweist, sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Befestigungsanordnung angegeben.
Patent DE-102015206891-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungsbaugruppe mit Abgaskrümmer
Inventor: STAUB PETER
IPC: F02M26/41
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasrückführungsbaugruppe mit einem Zylinderkopf (10) und einem Abgaskrümmer (14), bei welcher der Abgaskrümmer (14) mit einem Abgasrückführabzweig (30) versehen ist, der unmittelbar mit einem Abgasrückführeinlass (32) im Zylinderkopf (10) verbunden ist.
Patent DE-102015206906-A1 (DE)
Title: Fenster, Tür oder dergleichen, mit mindestens einer Verschlussvorrichtung
Inventor: MATTAUSCH JÜRGEN
IPC: E05C9/22
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit mindestens einem Rahmenprofil, das eine Treibstangennut (13) aufweist, und mit einem Beschlag, der eine in der Treibstangennut (13) längsverschieblich gelagerte Treibstange und mindestens eine Verschlussvorrichtung aufweist, die einen mittels der Treibstange verlagerbaren Verschlusszapfen besitzt, wobei die Verschlussvorrichtung (3) ein am Rahmenprofil (11) festgeschraubtes Grundelement (21) aufweist, an dem ein den Verschlusszapfen (34) aufweisender Verschlusszapfengleiter (33) längsgeführt gelagert ist, wobei der Verschlusszapfengleiter (33) mit der Treibstange (8) in einer frei wählbaren Längsposition verschraubt ist und vor dem Festschrauben des Grundelements (21) am Rahmenprofil (11) ein Bereich des Grundelements (21) in eine Führungsnut (16) des Rahmenprofils (11) in frei wählbarer Längsposition eingesteckt angeordnet ist, wobei sich die Führungsnut (16) zumindest über eine Teillänge, vorzugsweise über die gesamte Länge des Rahmenprofils (11) erstreckt.
Patent DE-102015211149-A1 (DE)
Title: Intelligente Zusatzmodule für Leuchten
Inventor: MAYR GREGOR
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte und ein System aus mehreren Leuchten umfassend jeweils zumindest ein Leuchtmittel, insbesondere eine LED. Die Leuchte umfasst jeweils zusätzlich eine intelligente Schnittstelleinheit die dafür ausgelegt ist, das zumindest eine Leuchtmittel anzusteuern und zusätzlich mit einem Betriebsgerät, beispielsweise einem LED Konverter zu kommunizieren und die Voraussetzung für eine zu integrierende Zusatzfunktion für die Leuchte oder das System aus mehreren Leuchten zu realisieren. Die intelligente Schnittstelleinheit ist dabei bevorzugt als Mikrocontroller ausgebildet.
Patent DE-102015211218-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Verfahren zur Steuerung einer autonomen mobilen Plattform
Inventor: HAUG FLORIAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung (10) zur Bewegung einer mobilen Plattform (100), wobei die Steuereinrichtung (10) eingerichtet ist, eine zumindest teilweise autonome Steuerung der Bewegung der Plattform (100) auszuführen. Die Steuereinrichtung (10) ist ferner eingerichtet, mit einer Eingabevorrichtung (20) derart zusammenzuwirken, dass eine Eingabe in die Eingabevorrichtung (20) bestimmt, in welchem Ausmaß die autonome Steuerung der Bewegung zumindest für eine vorgegebene Zeitspanne durch die Eingabe beeinflusst wird.
Patent DE-102015222129-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem zum Aufbewahren und Transportieren von Handwerkzeugmaschinen und deren Zubehör
Inventor: WUENSCH STEFFEN
IPC: B25H3/02
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufbewahrungssystem (10), insbesondere einen Koffer für mindestens eine Handwerkzeugmaschine, mit mindestens einem Bodenteil (12) und senkrecht zum Bodenteil (12) angeordneten Wänden (14), wobei parallel zu den Wänden (14) rippenartige Elemente (16) angeordnet sind. Es wird vorgeschlagen, dass die rippenartigen Elemente (16) zumindest teilweise unterbrochen sind und zwischen 1 und 3,0 cm, besonders zwischen 1,5 und 2,5 cm, bevorzugt aber 2cm hoch sind.
Patent DE-102016002568-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauelements für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LAHRES MICHAEL
IPC: B24B33/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauelements (12) für ein Kraftfahrzeug, bei welchem zumindest eine Oberfläche (10) des Bauelements (12) bearbeitet wird, wobei wenigstens ein Übergangsbereich (20), über welchen ein erster Teilbereich (16) in einen zweiten Teilbereich (22) der Oberfläche (10) übergeht, durch Kantenverrundung bearbeitet wird.
Patent DE-102016003787-A1 (DE)
Title: Wabenstrukturkörper und Vefahren zur Herstellung desselben
Inventor: HIROSE SHOGO
IPC: C04B38/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Ein Wabenstrukturkörper 20 umfasst einen porösen Trennabschnitt 22, der mehrere Zellen bildet, die jeweils als ein Fließweg für ein Fluid dienen, und in dem Trennabschnitt 22 beträgt der durchschnittliche Porendurchmesser 10 bis 20 μm und das Nassbereichsverhältnis R (= S/V), welches das Verhältnis des Nassbereichs S von Poren zu dem Volumen V des Trennabschnitts 22 ist, 0,000239 um–1 oder mehr. In dem Wabenstrukturkörper 20 kann der Trennabschnitt 22 eine Porosität von 50% bis 65% aufweisen. In einem Rohmaterial-Mischschritt kann der Wabenstrukturkörper 20 so hergestellt werden, dass 100 Masse-% eines keramischen Rohmaterials, 2 Masse-% oder mehr eines wasseraufnehmenden Polymers vor der Wasseraufnahme, dessen durchschnittlicher Teilchendurchmesser 20 μm oder mehr nach der Wasseraufnahme beträgt, und 0,5 Masse-% oder mehr Zirkoniumdioxid als Inhaltsstoffe eines Formungsrohmaterials enthalten sind.
Patent DE-102016008338-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem autonomen Fahrsystem und optischen Signalen
Inventor: MOISEL JÖRG
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem autonomen Fahrsystem, welches ein vollständiges oder teilweise selbständiges Fahren des Fahrzeugs (1) ermöglicht, mit einem Fahrzeugbeleuchtungssystem (10) und mit einem Steuergerät (5), welches im Falle eines autonomen oder teilautonomen Fahrens über das Beleuchtungssystem (10) optische Signale (7) erzeugt. Das erfindungsgemäße Fahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass die optischen Signale (7) eine von bisherigen Lichtsignalen abweichende Farbe und/oder Blinkart aufweisen.
Patent DE-102016009925-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur prädiktiven Schaltung eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: F16H59/66
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur prädiktiven Schaltung eines Automatikgetriebes (11) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei mittels einer Sensoreinheit (12) Umgebungsinformationen erfasst werden, wobei die Umgebungsinformationen von der Sensoreinheit (12) mittels eines Lasersensors (13) erfasst werden, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur prädiktiven Schaltung eines Automatikgetriebes (11), mit einem Automatikgetriebe (11), mit einer Sensoreinheit (12) zu einer Erfassung von Umgebungsinformationen und mit einer Steuereinheit (14), die dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit von Daten der Sensoreinheit (12) das Automatikgetriebe (11) zu schalten, wobei die Sensoreinheit (12) einen Lasersensor (13) umfasst.
Patent DE-102016009934-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Anhängers sowie Anhänger
Inventor: PUDELL ETIENNE
IPC: B60L7/18
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mit einem Zugfahrzeug koppelbaren, Räder und wenigstens eine Bremseinrichtung zum Bremsen der Räder aufweisenden Anhängers, mit den Schritten: – Mittels einer elektronischen Recheneinrichtung des Anhängers: Empfangen wenigstens eines Signals, welches einen Rekuperationsbetrieb des als Hybrid- oder Elektrofahrzeug ausgebildeten Zugfahrzeugs charakterisiert (Schritt S1); und – Mittels der elektronischen Recheneinrichtung: Zumindest vorübergehendes Deaktivierten der Bremseinrichtung in Abhängigkeit von dem Signal, sodass zumindest während eines Teils des Rekuperationsbetriebs ein durch die Bremseinrichtung bewirktes Abbremsen der Räder des Anhängers unterbleibt (Schritt S2).
Patent DE-102016012469-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Dickenverteilungssystematik einer doppelt flachgelegten Folienbahn, Verfahren zum Anpassen des Foliendickenprofils einer doppelt flachgelegten Folienbahn, Verwendung eines Verfahrens zum Anpassen eines Foliendickenprofils und Blasfolienanlage zum Herstellen einer doppelt flachgelegten Folienbahn
Inventor: LETTOWSKY CHRISTOPH
IPC: B29C48/355
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Dickenverteilungssystematik einer im Blasfolienverfahren mittels einer Blasfolienanlage mit einem reversierenden Wendeabzug hergestellten doppelt flachgelegten Folienbahn mit einem Sensor zur Folienprofildickenmessung, der vor dem Wickler Blasfolienanlage zum Einsatz kommt.Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung des Foliendickenprofils einer Folienbahn, wobei das Foliendickenprofil inline gemessen und angepasst wird.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen einer Folienbahn.
Patent DE-102016100200-A1 (DE)
Title: Induktiv angeschlossene Beleuchtung für Ablagefach
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/06
Filed: 2016-01-06
Abstract: Ein Ablagefach für ein Kraftfahrzeug weist ein Staufach und einen Ablagefachdeckel auf, der über ein Scharnier mit dem Staufach verbunden ist. Der Deckel weist eine Lichtquelle auf, die zur Beleuchtung eines Innenraums des Staufachs angeordnet ist. Ein Sender und ein Empfänger werden zur Bereitstellung eines elektrischen Stroms zu der Lichtquelle des klappbaren Ablagefachs bereitgestellt. Der Sender ist eine erste Spule, die in einem ersten Abschnitt einer schwenkbaren Scharnieranordnung des Ablagefachs angeordnet ist, und der Empfänger ist eine zweite Spule, die in einem zweiten Abschnitt der schwenkbaren Scharnieranordnung angeordnet ist, wobei die zweite Spule elektrisch mit der Lichtquelle in Verbindung steht. Im Gebrauch wird ein Strom der Lichtquelle zugeführt, wenn der Sender und der Empfänger nebeneinander angeordnet werden, indem der Ablagefachdeckel in eine offene Konfiguration geschwenkt wird.
Patent DE-102016100585-A1 (DE)
Title: Bauelementsubstrat mit Schutzfunktion und Verfahren zur Herstellung
Inventor: FAISTAUER CHRISTIAN
IPC: H01L23/60
Filed: 2016-01-14
Abstract: Ein mechanisch stabiler Grundkörper weist eine Ausnehmung auf, in die ein ESD Schutzelement zumindest teilweise eingebettet und mittels eines Verbindungsmittels mechanisch fixiert ist. Elektrische Anschlüsse des Schutzelements sind über eine auf Grundkörper und Schutzelement aufliegende strukturierte metallische Schicht mit Anschlussflächen auf der Oberseite des Grundkörpers verbunden.
Patent DE-102016100831-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Überwachen von Wischerblättern
Inventor: RENKE DAVID T
IPC: B60S1/38
Filed: 2016-01-19
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Überwachen eines Wischerblatts bereitgestellt. Ein Verfahren umfasst folgende Schritte: Bestimmen mindestens eines Nutzfaktors; Berechnen einer Lebensdauer basierend auf dem mindestens einen Nutzfaktor; und selektives Generieren von Benachrichtigungsdaten basierend auf der Lebensdauer.
Patent DE-102016101028-A1 (DE)
Title: Rundläufertablettenpresse
Inventor: ARNING ANDREAS
IPC: B30B15/32
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rundläufertablettenpresse, umfassend einen drehend angetriebenen Rotor mit einer Matrizenscheibe mit Matrizenbohrungen und einer Mehrzahl von mit der Matrizenscheibe umlaufenden Ober- und Unterstempeln zum Erzeugen von Tabletten in den Matrizenbohrungen, wobei der Matrizenscheibe des Rotors ein Abstreifer zugeordnet ist, der in den Matrizenbohrungen erzeugte und durch die Unterstempel aus den Matrizenbohrungen ausgestoßene Tabletten von der Oberseite der Matrizenplatte in einen Gutkanal lenkt, wobei in Drehrichtung des Rotors vor dem Gutkanal ein Schlechtkanal angeordnet ist, dem eine Aussortiereinrichtung zum Aussortieren von Tabletten in den Schlechtkanal zugeordnet ist, wobei ferner eine Prüfeinrichtung an der Rundläufertablettenpresse angeordnet ist, welche mindestens eine Eigenschaft der in den Matrizenbohrungen erzeugten Tabletten überprüft und ein Schlechtsignal für eine Steuereinrichtung erzeugt, wenn die geprüfte Eigenschaft einer Tablette von einem Sollwert unzulässig abweicht, so dass die Steuereinrichtung die Aussortiereinrichtung zur Aussortierung der betreffenden Tablette betätigt, wobei in dem Schlechtkanal eine erste Detektoreinrichtung angeordnet ist, die durch den Schlechtkanal geleitete Tabletten detektiert und dass in dem Gutkanal eine zweite Detektoreinrichtung angeordnet ist, die durch den Gutkanal geleitete Tabletten detektiert.
Patent DE-102016101630-A1 (DE)
Title: Luftansauganlage, Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: BEVILACQUA VINCENZO
IPC: F02M35/10
Filed: 2016-01-29
Abstract: Luftansauganlage (12) für einen aufgeladenen Verbrennungsmotor, mit einem Verteilerrohr (13), mit mehreren Luftplenen (14) und mit mehreren Saugrohren (17), wobei angesaugte Ladeluft über das Verteilerrohr (13) in Richtung auf die Luftplenen (14) führbar ist, wobei von jedem Luftplenum (14) mindestens ein Saugrohr (17) abzweigt, über welches die Ladeluft ausgehend vom jeweiligen Luftplenum (14) in Richtung auf einen Zylinder des Verbrennungsmotors führbar ist, und wobei für jeden Zylinder ein zylinderindividuelles Luftplenum (14a, 14b, 14c, 14d) ausgebildet ist.
Patent DE-102016105216-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung und Bilderzeugungsverfahren
Inventor: ARAI KIMITAKA
IPC: H04N1/50
Filed: 2016-03-21
Abstract: Es ist eine Bilderzeugungsvorrichtung (301) bereitgestellt, die eine Schicht zumindest eines Typs von Streuungsmaterial erzeugt. Die Bilderzeugungsvorrichtung (301) ist zum Erhalten von unter der Oberfläche-Streuungseigenschaftsdaten, die die unter der Oberfläche-Streuungseigenschaft eines Wiedergabeziels angeben, und zur Bestimmung des Schichtaufbaus der Schicht des Streuungsmaterials beruhend auf den unter der Oberfläche-Streuungseigenschaftsdaten eingerichtet. Die Bilderzeugungsvorrichtung (301) ist dann zur Erzeugung eines Bildes, das der Schicht des Streuungsmaterials entspricht, beruhend auf dem bestimmten Schichtaufbau der Schicht des Streuungsmaterials eingerichtet.
Patent DE-102016108373-A1 (DE)
Title: Positioniersystem für eine Rückblickanzeigevorrichtung
Inventor: WIECZOREK ROMEO
IPC: B60R1/072
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Positioniersystem (10, 10’) für eine Rückblickanzeigevorrichtung, umfassend mindestens eine erste Raststange (20, 20’) zum Positionieren einer Deckplatte (50, 50’), wobei die erste Raststange (20, 20’) leitfähiges Material umfasst; eine Federklinke (40, 40’), die leitfähiges Material umfasst, wobei die Federklinke (40, 40’) zum Kontaktieren der ersten Raststange (20, 20’) angepasst ist; und Positionserkennungsmittel, die zum Erkennen der Position der ersten Raststange (20, 20’) relativ zu der Federklinke (40, 40’) angepasst sind, wobei sich mit der Position der ersten Raststange (20, 20’) relativ zu der Federklinke (40, 40’) mindestens ein erster Widerstandswert einer ersten Leiterbahn zwischen mindestens einem ersten Punkt auf der ersten Raststange (20, 20’) und der Federklinke (40, 40’) ändert. Die Erfindung betrifft außerdem eine Rückblickanzeige für ein Fahrzeug, die ein solches Positioniersystem (10, 10’) umfasst, und ein Fahrzeug, das eine solche Rückblickanzeige umfasst.