baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005051549-B4 (DE)
Title: Verdeckbares Gestell zum Tragen eines Fahrrades an einem Fahrzeug
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B60R9/06
Filed: 2005-10-27
Granted: 2011-04-21
Abstract: Gestell zum Tragen wenigstens eines Fahrrades (40) an einem Fahrzeug (10), aufweisend:  zwei Haltevorrichtungen (30) zum Halten jeweils eines Fahrrades (40);  ein Paar untere und ein Paar obere Teleskopträger (21, 22) zum Abstützen jeweils einer der Haltevorrichtungen (30) an dem Fahrzeug (10);  einen Stoßfänger (11), der mit dem Paar unteren Teleskopträgern (21) verbunden ist, so dass das Gestell mittels des Stoßfängers (11) verdeckt ist, wenn die Teleskopträger (21, 22) zurückgezogen sind, und das Gestell von dem Fahrzeug (10) freigelegt ist, wenn die Teleskopträger (21, 22) ausgestreckt sind; und  ein Nummernschild (12) sowie Schlussleuchten (13), die an dem Stoßfänger (11) angebracht sind.
Patent DE-102006000912-B4 (DE)
Title: Gruppieren von Nachrichten in eine Einzelanrufverfolgung
Inventor: VOSS JUERGEN
IPC: H04W24/02
Filed: 2006-01-05
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren (400) zum Ermöglichen eines Universal-Mobiltelekommunikationssystem-(UMTS-)Mobilanrufs unter Verwendung einer Anrufverfolgungssitzung, mit folgenden Schritten:  Vergleichen (402) von Signalisierungs- und Benutzerebenennachrichten, während diese über zumindest zwei einer Mehrzahl von lub- und lur-Schnittstellen übertragen werden, um zu bestimmen, ob die miteinander verglichenen Signalisierungs- und Benutzerebenennachrichten einen gleichen Aufwärtsverbindungs-Verwürfelungscode aufweisen; und  automatisches Kombinieren (404) der Signalisierungs- und Benutzerebenennachrichten von unterschiedlichen Weichweiterreich-Abschnitten, die den gleichen Aufwärtsverbindungs-Verwürfelungscode aufweisen, zu einem zusammengesetzten Anrufverfolgungsmerkmal.
Patent DE-102006003456-B4 (DE)
Title: Flachknotenseil
Inventor: BEISMANN KARL-HEINZ
IPC: D07B1/00
Filed: 2006-01-25
Granted: 2010-11-11
Abstract: Flachknotenseil, dadurch gekennzeichnet, dass Knoten aus vier Streifen (A, B, C, D) in Form von Seilen, Fasern, Drähten oder Bändern gebildet sind, wobei die Streifen quer zur Seillängsachse verlaufen und das Seil aus einer Folge von Knoten besteht, die in zwei Strängen angeordnet sind und wobei jeder Knoten in einer Folge von mehreren, mindestens zwei, Umschlagvorgängen jeweils eines der Streifen (A, B, C, D) geknüpft wird, und dabei der jeweils umgeschlagene Streifen über den restlichen Streifen zu liegen kommt, sowie mindestens einer der umgeschlagenen Streifen nach dem Umschlagen unter mindestens einen der restlichen Streifen gefädelt wird.
Patent DE-102006005018-B4 (DE)
Inventor: SPORER ROBERT
IPC: B08B3/04
Filed: 2006-02-03
Granted: 2007-11-22
Abstract: An immersion plant has a lifting device (5) operating a lifting table (7) for the workpieces, which moves up and down during cleaning. There is a baffle plate (10) under the lifting table, which during treatment, is moved up and down in a sector of the immersion bath with little side play, so that the cleaning fluid is expelled during the down stroke, creating turbulence which acts on the workpieces.
Patent DE-102006010590-B4 (DE)
Title: Riemenscheibe für einen Zugmitteltrieb
Inventor: NICOLA BERNARD DIPL ING
IPC: F16H7/08
Filed: 2006-03-06
Granted: 2017-02-09
Abstract: Riemenscheibe für einen Zugmitteltrieb, umfassend eine spanlos hergestellte Laufscheibe (7a, 7b, 7c), an deren Mantelfläche (10a, 10b, 10c) ein Zugmittel geführt ist und die über eine Nabe (9a, 9b, 9c) mit einem Wälzlager (2) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufscheibe (7a, 7b, 7c) zwei zusammengefügte Halbschalen (8a, 8b, 8c) einschließt, die im Einbauzustand über einen die Nabe (9a, 9b, 9c) mit der Mantelfläche (10a, 10b, 10c) verbindenden Mittelsteg (11) abgestützt sind, wobei zur Befestigung jede Halbschale (8a, 8b, 8c) im Bereich der Nabe (9a, 9b, 9c) zumindest formschlüssig an einem Außenring (6) des Wälzlagers (2) fixiert ist.
Patent DE-102006028151-B4 (DE)
Title: Trink-, Betriebs- und/oder Löschwasseranlage
Inventor: GEP INDUSTRIE-SYSTEME GMBH
IPC: E03B3/03
Filed: 2006-06-16
Granted: 2012-02-23
Abstract: Trink-, Betriebs- und/oder Löschwasseranlage, enthaltend eine Regelungsanlage und einen Vorlagebehälter (1) mit freiem Ausschnitt unter dem oberen Rand und einem Nutzvolumen, das kleiner ist als das 0,03 fache des Spitzenvolumenstroms in einer Stunde, wobei der Vorlagebehälter (1) mit einer Trinkwasserzuleitung (2) und einer Betriebswasserdruckleitung (3) verbunden ist und mindestens eine Stauscheibe (7) enthält, die am oberen Rand des Vorlagebehälters (1) gegenüber dem Einfluss der Trinkwasserzuleitung derart angeordnet ist, dass sich durch sie ein Überdruck im hinteren Bereich des Vorlagebehälters (1) bildet.
Patent DE-102006032490-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MOCHIDA AKIRA
IPC: H01L23/36
Filed: 2006-07-13
Granted: 2014-07-03
Abstract: Halbleitervorrichtung, mit:  – einer ersten Halbleiterbaugruppe (10) mit einem ersten Halbleiterelement (1, 2), mit einer Vielzahl von ersten Elektrodenelementen (3, 4) und mit einem ersten Umschließungselement (7), wobei das erste Halbleiterelement (1, 2) zwischen der Vielzahl von ersten Elektrodenelementen (3, 4) angeordnet ist, die ersten Elektrodenelemente (3, 4) mit dem ersten Halbleiterelement (1, 2) in elektrischer Verbindung stehen und bei diesem für eine Wärmeübertragung sorgen, das erste Umschließungselement (7) das erste Halbleiterelement (1, 2) zwischen den ersten Elektrodenelementen (3, 4) umgibt, und eine Außenoberfläche (3a, 4a) von jedem der ersten Elektrodenelemente (3, 4) von dem ersten Umschließungselement (7) freiliegt;  – einer zweiten Halbleiterbaugruppe (20) mit einem zweiten Halbleiterelement (1, 2), mit einer Vielzahl von zweiten Elektrodenelementen (3, 4) und mit einem zweiten Umschließungselement (7), wobei das zweite Halbleiterelement (1, 2) zwischen der Vielzahl von zweiten Elektrodenelementen (3, 4) angeordnet ist, die zweiten Elektrodenelemente mit dem zweiten Halbleiterelement (1, 2) in elektrischer Verbindung stehen und bei diesem für eine Wärmeübertragung sorgen, das zweite Umschließungselement (7) das zweite Halbleiterelement (1, 2) zwischen den zweiten Elektrodenelementen (3, 4) umgibt, und eine Außenoberfläche (3a, 4a) von jedem der zweiten Elektrodenelemente (3, 4) von dem zweiten Umschließungselement (7) freiliegt;  – einem ersten Verbindungsanschluss (35a), der mit einem aus der Vielzahl der ersten Elektrodenelemente (3, 4) elektrisch gekoppelt ist und sich derart nach außen erstreckt, dass er von dem ersten Umschließungselement (7) freiliegend ist; und  – einem zweiten Verbindungsanschluss (35b), der mit einem aus der Vielzahl der zweiten Elektrodenelemente (3, 4) elektrisch gekoppelt ist und sich derart nach außen erstreckt, dass er von dem zweiten Umschließungselement (7) freiliegend ist, wobei ...
Patent DE-102006033827-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Druckmessung in einem Schlauch, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie Verwendung des Verfahrens oder der Vorrichtung
Inventor: HERRENBAUER MICHAEL
IPC: G01L7/02
Filed: 2006-07-19
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zur Druckmessung in einem Schlauch (2), wobei der Schlauch (2) in einem Messbereich mit seiner Außenfläche stützend gelagert ist, indem der Schlauch (2) auf einer definierten Länge innerhalb einer Messkammer (1) positioniert wird, wobei der von dem Schlauch (2) auf die stützende Lagerung wirkende Druck erfasst wird, wobei aus diesem wirkenden Druck der Druck im Inneren des Schlauches (2) abgeleitet wird, wobei die stützende Lagerung des Schlauches (2) in der Messkammer (1) erfolgt, indem der Schlauch (2) zumindest teilweise von einem zumindest nahezu inkompressiblen Medium (5) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vordruck in der Messkammer (1) eingestellt wird durch eine Änderung des Volumens (6) der Messkammer (1) bei einem definierten Schlauchzustand, wobei das diesem eingestellten Vordruck entsprechende Volumen der Messkammer (1) konstant gehalten wird, wobei bei der anschließenden Messung der sich in dem Medium (5) ausbildende Druck erfasst wird.
Patent DE-102006043390-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Simulation eines Ablaufs zur Bearbeitung eines Werkstücks an einer Werkzeugmaschine
Inventor: HAHN RUDOLF
IPC: G05B19/4069
Filed: 2006-09-15
Granted: 2010-05-27
Abstract: Vorrichtung (701) zur Simulation eines Ablaufs zur Bearbeitung eines Werkstücks an einer Werkzeugmaschine, umfassend  – eine erste Speichereinrichtung (702) zur Speicherung von Werkzeugmaschinendaten zur Erzeugung eines realitätsnahen, dreidimensionalen virtuellen Abbilds der Werkzeugmaschine einschließlich eines Arbeitsraumes mit Werkzeugmaschinentisch (203),  – eine zweite Speichereinrichtung (706) zur Speicherung von Werkstückdaten zur Erzeugung eines realitätsnahen, dreidimensionalen virtuellen Abbilds mindestens eines Werkstücks,  – eine dritte Speichereinrichtung (707) zur Speicherung von Betriebsmitteldaten zur Erzeugung eines realitätsnahen, dreidimensionalen virtuellen Abbilds mindestens eines Werkzeugs und eines Spannmittels (403),  – eine Einrichtung (710) zur Bereitstellung von Steuerdaten zur Ausführung eines Ablaufs im Zusammenhang mit der Bearbeitung des Werkstücks an der Werkzeugmaschine,  – eine CNC-Steuereinrichtung (720) zur Erzeugung von CNC-Daten in Abhängigkeit der Steuerdaten eines CNC-Programms (721),  – eine PLC-Steuereinrichtung (723) zur Erzeugung von PLC-Steuerungs-Ausgangsdaten zur Ausführung der Funktionen eines PLC-Programms (724) einer realen PLC-Steuerung der Werkzeugmaschine oder eines PLC-Programms (724), das aus dem...
Patent DE-102006043908-B4 (DE)
Title: Gerät und System für Konstantlichtregelung
Inventor: FERSTL PETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2006-09-19
Granted: 2015-03-05
Abstract: Elektrisches Gerät (3) mit:  – zumindest einer Benutzerschnittstelle (4),  – mit einer Stromversorgung,  – mit einem Gehäuse,  – mit zweiten Mitteln zur Herstellung einer lösbaren mechanischen Verbindung mit einem Helligkeitsfühler,  – der einen Messwertaufnehmer aufweist,  – der einen Sensor und eine Sensor-Elektronik aufweist, zur Aufnahme eines Helligkeitswertes,  – der eine Kommunikationseinrichtung zur Übertragung des Helligkeitswertes an einen Helligkeitsregler (1) einer Beleuchtung (2) aufweist,  – der erste Mittel zur Herstellung einer lösbaren mechanischen Verbindung mit dem elektrischen Gerät (3), das zumindest eine Benutzerschnittstelle (4) aufweist, aufweist  – und der erste Mittel zur Energieversorgung der Sensor-Elektronik und der Kommunikationseinrichtung über eine Stromversorgung des Gerätes (3) aufweist, wobei ein erster Energiespeicher zur Energieversorgung der Sensor-Elektronik und der Kommunikationseinrichtung vorgesehen ist, der über die Stromversorgung des Gerätes (3) aufladbar ist,  – und mit zweiten Mitteln zur Energieversorgung der Sensor-Elektronik und der Kommunikationseinrichtung des besagten Helligkeitsfühlers über die Stromversorgung des Gerätes (3) wobei zumindest ein Teil der Stromversorgung als ein zweiter Energiespeicher ausgebildet ist.
Patent DE-102006058420-B4 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationsgerät mit internen Antennen
Inventor: FANG SHYH-TIRNG
IPC: H04W88/06
Filed: 2006-12-08
Granted: 2017-08-17
Abstract: Ein mobiles Kommunikationsgerät (300), umfassend: eine Kopfhörerbuchse (301), die zumindest ein erstes (A), zweites (B) und drittes Terminal (C) aufweist, das erste und zweite Terminal speisen Audio-Signale in einen externen Kopfhörer (306), der in die Kopfhörerbuchse gesteckt ist, das dritte Terminal ist definiert, um mit einem zusätzlichen Leiterkabel des externen Kopfhörers verbunden zu werden; eine Niederband-Einheit (302)/Low-Band, die Niederband-Signale verarbeitet, um Audiosignale zu erzeugen, umfassend ein Antennenterminal (307), das mit dem dritten Terminal verbunden (C) ist; gekennzeichnet durch ein internes Antennengerät (303), das innerhalb des mobilen Kommunikationsgerätes angeordnet ist, umfassend ein Signaleinspeise-Terminal (308), das mit dem Antennenterminal (307) verbunden ist; wobei die Niederband-Einheit eine FM/AM-Einheit ist, weiterhin umfassend eine Basisband-Einheit, umfassend zumindest ein RTC (real time clock) Timer (804); wobei die Basisband-Einheit die FM/AM-Einheit aktiviert, um ein Audiosignal als ein Alarmsignal auszugeben, wenn der RTC-Timer eine vorbestimmte Zeit erlangt.
Patent DE-102006059221-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Drehachse für einen Recliner und einer Drehachse für eine Rückenlehne
Inventor: MILDT HELMUT
IPC: B60N2/22
Filed: 2006-12-13
Granted: 2016-07-14
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil (3), einer Rückenlehne (2) und einem Recliner (1), wobei der Recliner (1) eine erste Drehachse (5) aufweist, wobei die Rückenlehne (2) eine mittels eines Viergelenkmechanismus verlagerte zweite Drehachse (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Recliner (1) ein erstes Beschlagteil (6) und ein zweites Beschlagteil (7) aufweist, wobei das erste Beschlagteil (6) mit der Rückenlehne (2) verbunden ist und das zweite Beschlagteil (7) mit einem Hebel (8) verbunden ist, und wobei der Hebel (8) drehbar aber fest mit einer Kontaktplatte (11) verbunden ist.
Patent DE-102006061637-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: KOMATSU MOTOHIRO
IPC: F21W107/10
Filed: 2006-12-27
Granted: 2015-07-16
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung (100), die eine Lichtquelleneinheit (11) zum Aussenden von Licht aufweist, wobei von der Lichtquelleneinheit (11) ausgesandtes Licht zur Ausbreitung in Vorwärtsrichtung zur Ausbildung eines Fernlicht-Lichtverteilungsmusters (P(H)) veranlasst wird, wobei das Fernlicht-Lichtverteilungsmuster (P(H)) zumindest zwei Beleuchtungsmuster (PL, PR) aufweist, die voneinander verschiedene Bereiche beleuchten, wobei die zumindest zwei Beleuchtungsmuster (PL, PR) ein linkes Beleuchtungsmuster (PL), das zur linken Vorderseite der Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung (100) projiziert wird, und ein rechtes Beleuchtungsmuster (PR), das zur rechten Vorderseite der Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung (100) projiziert wird, aufweisen, wobei die Lichtquelleneinheit (11) ein erstes Lichtemitterelement (15) zum Aussenden von Licht, das zur linken Seite des Fahrzeugs projiziert wird, um das linke Beleuchtungsmuster (PL) auszubilden, und ein zweites Lichtemitterelement (17) zum Aussenden von Licht, das zur rechten Seite des Fahrzeugs projiziert wird, um das rechte Beleuchtungsmuster (PR) auszubilden, aufweist, ferner aufweisend einen Detektor (31) zur Erfassung eines Objekts, das sich vor dem eigenen Fahrzeug befindet, und eine Steuereinheit (33), die dazu ausgestaltet ist, das linke Beleuchtungsmuster (PL) und das rechte Beleuchtungsmuster (PR) so zu steuern, dass diese in Abhängigkeit von einem Ergebnis der Erfassung durch den Detektor (31) selektiv ein- und ausgeschaltet werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Projektorlinse (20) dazu ausgestaltet ist, das Licht des ersten Lichtemitterelements (15) und das Licht des zweiten Lichtemitterelements (17) in Vorwärtsrichtung zu projizieren.
Patent DE-102006061721-B4 (DE)
Title: Kompensationsgrößen-Bereitstellungsschaltung, Spannungs-Kompensationsschaltung, spannungskompensierte Schaltung, Vorrichtung zur Bereitstellung einer Kompensationsgröße, Verfahren zum Bereitstellen einer Kompensationsgröße und Ring-Oszillator
Inventor: AUSSERLECHNER UDO DR
IPC: H03K3/011
Filed: 2006-12-28
Granted: 2016-12-29
Abstract: Kompensationsgrößen-Bereitstellungsschaltung (100; 210, 220; 310, 320; 400), mit folgenden Merkmalen: einem Frequenzsignalerzeuger (110; 210; 310; 410, 420) mit einem Ausgang für ein Frequenzsignal (112; 212; 312; 412, 422), dessen Frequenz von mechanischen Spannungen in einer Schaltung (240; 330) abhängig ist; und einem Kompensationsgrößen-Bereitsteller (120; 220; 320; 430) mit einem Eingang für das Frequenzsignal und einem Ausgang für eine Kompensationsgröße (122; 222; 322; 432), die auf dem Frequenzsignal und einem weiteren Frequenzsignal basiert, wobei der Frequenzsignalerzeuger einen ersten Ringoszillator, der konfiguriert ist, um das Frequenzsignal zu liefern, und einen zweiten Ringoszillator, der konfiguriert ist, um das weitere Frequenzsignal zu liefern, aufweist, wobei Eingangs-Feldeffekttransistoren eines Differenzverstärkers des ersten Ringoszillators einen anderen Kanal-Typ aufweisen als Eingangs-Feldeffekttransistoren eines Differenzverstärkers des zweiten Ringoszillators.
Patent DE-102007016449-B4 (DE)
Title: Verfahren zu fahrerwunschabhängigem Betrieb einer zum Antrieb eines Fahrzeugs vorgesehenen elektrischen Maschine
Inventor: JUENEMANN THORSTEN
IPC: B60W30/18
Filed: 2007-04-05
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Maschine, die zum Antrieb eines Fahrzeugs mit einer Geschwindigkeit vorgesehen ist, umfassend: Erzeugen eines Ist-Bremsmoments der elektrischen Maschine durch Betreiben der elektrischen Maschine im Generatorbetrieb; und Ermitteln der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie des von der elektrischen Maschine vorgesehenen Ist-Bremsmoments, gekennzeichnet durch Vorsehen eines Bremsmoment-Schwellwerts; Regeln der Geschwindigkeit des Fahrzeugs auf einen konstanten ersten Wert, wenn das Ist-Bremsmoment kleiner als der Bremsmoment-Schwellwert ist; und Regeln der Geschwindigkeit des Fahrzeugs auf einen zweiten Wert, der größer als der erste Wert ist, wenn das Ist-Bremsmoment gleich oder größer als der Bremsmoment-Schwellwert ist.
Patent DE-102007017834-B4 (DE)
Title: Werkzeugkoffer mit vereinfachter Montage
Inventor: TONELLI MASSIMO
IPC: B25H3/02
Filed: 2007-04-16
Granted: 2017-11-02
Abstract: Werkzeugkoffer mit vereinfachter Montage der Art mit einem ersten Deckel (2) und einem zweiten Deckel (3), einem ersten Umfangsrahmen (6) und einem zweiten Umfangsrahmen (7), die bei geschlossenem Koffer einander berühren und die mittels zumindest eines Scharniers (8) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Kante (4) des ersten Deckels (2) und eine zweite Kante (5) des zweiten Deckels (3) eine erste Umfangsnut (11) bzw. eine zweite Umfangsnut (12) definieren, in die mit steckbaren Befestigungsmitteln (13) ein erster Rand (14) des ersten Umfangsrahmen (6) bzw. ein zweiter Rand (15) des zweiten Umfangsrahmens (7) eingesetzt sind.
Patent DE-102007045279-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Kabelbäumen
Inventor: DOHMEN BARBARA
IPC: H01B13/012
Filed: 2007-09-21
Granted: 2009-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Kabelbäumen (1) die wenigstens zwei Aufnahmeeinrichtungen (7, 9) zur Aufnahme je einer Verbindungseinrichtung (2, 3), wobei die Verbindungseinrichtung (2, 3) jeweils vorgesehen ist, wenigstens einen Endabschnitt des wenigstens einen Kabels mit wenigstens einem Verbinder (4, 5) zu verbinden; wenigstens eine Schwenkgreifeinrichtung (6), die in einer festen Position zwischen den Verbindungseinrichtungen (2, 3) angeordnet ist und die eingerichtet ist, um wenigstens einer Verbindungseinrichtung (2, 3) wenigstens einen Endabschnitt des wenigstens einen Kabels zuzuführen; wenigstens einer Kabelbereitstellungseinrichtung (10) zur Bereitstellung wenigstens eines Kabels unter Bildung einer Kabelschlaufe; und wenigstens eine Kabeltransfereinrichtung (8) aufweist, die eingerichtet ist, um das wenigstens eine Kabel von der Kabelbereitstellungseinrichtung (10) aufzunehmen und an die Schwenkgreifeinrichtung (6) zu transferieren.
Patent DE-102007046524-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren eines Partikelfilters
Inventor: MITAL RAHUL
IPC: F01N3/021
Filed: 2007-09-28
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zum Regenerieren eines Partikelfilters (34), das umfasst, dass:  eine erste Druckdifferenz (88) über den Partikelfilter (34) am Ende einer Regenerationszeit eines Regenerationsvorgangs bestimmt wird;  eine zweite Druckdifferenz (98) über den Partikelfilter (34) nach dem Regenerationsvorgang bestimmt wird, welche aufgrund der aktuellen Rußbeladung in dem Filter (34) zunimmt;  die tatsächlich vorhandene Rußbeladung (96) des Partikelfilters (34) auf Grundlage einer Differenz zwischen der ersten Druckdifferenz (88) und der zweiten Druckdifferenz (98) bestimmt wird; und  ein Regenerationsprozess für den Partikelfilter (34) ausgelöst wird, wenn die bestimmte Rußbeladung (96) ein vorgegebenes Schwellwertniveau erreicht.
Patent DE-102007049270-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: RIEGER WOLFGANG
IPC: F16H3/093
Filed: 2007-10-15
Granted: 2017-03-02
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen (K1, K2), deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (w_an) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (w_K1, w_K2) verbunden sind, mit zumindest zwei Vorgelegewellen (w_vorgelege1, w_vorgelege2), auf denen als Losräder (01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10) ausgebildete Gangzahnräder drehbar gelagert sind, mit auf den beiden Getriebeeingangswellen (w_K1, w_K2) drehfest angeordneten und als Festräder (14, 15, 16, 17, 18) ausgebildeten Gangzahnrädern, die wenigstens zum Teil mit den Losrädern (01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08) in Eingriff stehen, mit mehreren Koppelvorrichtungen (A–B, C–D, E, F–G, H) zur drehfesten Verbindung von einem Losrad (01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08) mit einer Vorgelegewelle (w_vorgelege1, w_vorgelege2), mit jeweils einem an den beiden Vorgelegewellen (w_vorgelege1, w_vorgelege2) befestigten Abtriebszahnradpaar (11, 12), welches jeweils mit einer Verzahnung einer Abtriebswelle (w_ab) in Verbindung steht, und mit zumindest einem Schaltelement (L) zum Koppeln der beiden Getriebeeingangswellen (w_K1, w_K2), wobei zumindest acht lastschaltbare Vorwärtsgänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) und zumindest ein Rückwärtsgang (R1, R2) schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass fünf Radebenen (01–06; 02–07; 03–08; 04–17; 5–18,) derart angeordnet sind, dass zumindest ein lastschaltbarer Windungsgang über das Schaltelement (L) schaltbar ist wobei die fünf Radebenen (01–06, 02–07, 03–08, 04–17, 05–18) durch zwei Festräder (14, 15) an der zweiten Getriebeeingangswelle (w_K2) und durch drei Festräder (16, 17, 18) an der ersten Getriebeeingangswelle (w_K1) sowie mit fünf Losrädern (01, 02, 03, 04, 05) an der ersten Vorgelegewelle (w_vorgelege1) und mit drei Losrädern (06, 07, 08) an der zweiten Vorgelegewelle (w_vorgelege2) realisierbar sind.
Patent DE-102007051576-B4 (DE)
Title: System sowie Verfahren zum sicheren Remote-Transfer digitaler Tachographen- und Fahrerdaten
Inventor: WUERZ KARL
IPC: G06Q10/00
Filed: 2007-10-29
Granted: 2012-11-22
Abstract: Ein System zum sicheren Remote-Transfer digitaler Tachographen- und Fahrerdaten von einem Datenträger zu einem zentralen Computersystem entsprechend den gesetzlichen Vorgaben zur Speicherung und Aufbewahrung digitaler Tachographendaten und zum benutzerabhängigen Remote-Transfer von Multimediadaten von dem zentralen Computersystem zu dem Datenträger in Abhängigkeit von Kundenkonten, die auf dem zentralen Computersystem eingerichtet sind, bestehend aus einem zentralen Computersystem (130) zur Steuerung, Überwachung und Protokollierung von Datentransaktionen vom zentralen Computersystem zu dezentralen Download-Stationen (120) und von den dezentralen Download-Stationen (120) zu dem zentralen Computersystem, wobei das zentrale Computersystem als Terminal-Server konfiguriert und mit weiteren Servern (140) verbunden ist und das zentrale Computersystem weiter Einrichtungen aufweist, die von den weiteren Servern dafür genutzt werden können, auf dem zentralen Computersystem Kundenkonten für Anwender des Systems (100) einzurichten und Multimediadaten für Anwender, die einem Benutzerkonto zugeordnet sind, bereitzustellen, so dass die bereitgestellten Multimediadaten über die dezentralen Downloadstationen mit einem für ein Kundenkonto autorisierten Datenträger gemäß den...