baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016006559-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: LOCHER ERWIN
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einer Einheit zur Kälteerzeugung, wenigstens einer Steuereinheit und wenigstens einer mit der Steuereinheit verbundenen Kommunikationseinheit, wobei die Kommunikationseinheit ausgebildet ist, um eine Verbindung mit wenigstens einem SmartHome-Produkt herzustellen und Daten von diesem zu beziehen, und wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, das Gerät und vorzugsweise die Einheit zur Kälteerzeugung des Geräts zumindest auch auf der Grundlage dieser Daten anzusteuern.
Patent DE-102016008606-A1 (DE)
Title: Werkstückpositionierungsvorrichtung zum Positionieren eines Werkstücks
Inventor: KITAYAMA AYUMU
IPC: B25J13/08
Filed: 2016-07-15
Abstract: Eine Werkstückpositionierungsvorrichtung mit einem einfacheren Aufbau und niedrigeren Kosten. Die Werkstückpositionierungsvorrichtung umfasst eine bewegbare Basis, auf der ein Werkstück platziert wird, einen Antriebsmechanismus zum Bewegen der bewegbaren Basis, einen Vision-Sensor zum mehrmaligen Erfassen der aktuellen Position des auf der bewegbaren Basis platzierten Werkstücks, ein Differenzberechnungsteil zum Berechnen der Differenz zwischen der aktuellen Position und der Zielposition, und zwar immer dann, wenn die aktuelle Position durch den Vision-Sensor erfasst wird, ein Differenzbestimmungsteil zum Bestimmen, ob die Differenz innerhalb eines zulässigen Bereichs liegt, und eine Antriebssteuereinrichtung zum Steuern des Antriebsmechanismus, um die Bewegung der bewegbaren Basis zu stoppen, wenn bestimmt wird, dass die Differenz innerhalb des zulässigen Bereichs liegt.
Patent DE-102016008744-A1 (DE)
Title: Bildmessapparat, Regel- bzw. Steuerprogramm eines derartigen Apparats und nicht-flüchtiges Aufzeichnungsmedium, auf welchem das Regel- bzw. Steuerprogramm aufgezeichnet is
Inventor: KURIHARA MASAKI
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-07-15
Abstract: Ein Bildmessapparat gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Abbildungsvorrichtung, welche ein Werkstück abbildet, um ein Bild des Werkstücks zu erhalten; und eine Bearbeitungsvorrichtung, welche eine Messung des Werkstücks basierend auf diesem Bild durchführt und ein Messresultat ausgibt. Darüber hinaus erzeugt die Bearbeitungsvorrichtung basierend auf dem oben beschriebenen Bild ein anderes Bild, dessen Anzahl von Bildpunkten kleiner als diejenige des Bilds ist, legt eine Mehrzahl von Regionen basierend auf diesem anderen Bild fest und berechnet das oben beschriebene Messresultat basierend auf dieser Mehrzahl von Regionen.
Patent DE-102016013251-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Stromspeicher-System und Management-System hierfür
Inventor: ESTERMANN FELICE
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kombiniertes Stromspeicher-System (100a), eine Akkumulatoren-Speichereinheit (1a) mit mindestens einer wiederaufladbaren Akkumulator-Zelle (2a–2f) und eine Kondensatoren-Speichereinheit (3a) mit mindestens einem Kondensator (4a–4f) umfassend, wobei die Akkumulatoren-Speichereinheit (1a) und die Kondensatoren-Speichereinheit (3a) zueinander parallel geschaltet sind und wobei mittels eines gemeinsamen Management-Systems (9a–9c) sowohl die Akkumulatoren-Speichereinheit (1a), als auch die Kondensatoren-Speichereinheit (3a) gleichzeitig steuerbar sind.
Patent DE-102016013873-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWEER HEINZ
IPC: B60W40/13
Filed: 2016-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1) mit zumindest einem Laderaum (2), welcher mit zumindest einer Beladung zum Transport beladen wird, wobei mittels zumindest einer im Fahrzeug (1), im und/oder am Laderaum (2) angeordneten Erfassungseinheit (4 bis 6) die Beladung des Laderaums (1) erfasst wird. Erfindungsgemäß wird eine Anzahl unterschiedlicher Daten der Beladung erfasst und die erfassten Daten werden mit im Fahrzeug (1) hinterlegten Daten zur Ermittlung einer Zulässigkeit eines Beladungszustands verglichen, wobei bei Ermittlung einer erfüllten Zulässigkeit des Beladungszustands eine Aktivierung eines Startvorgangs des Fahrzeugs (1) automatisch freigegeben wird und wobei bei Ermittlung einer Unzulässigkeit des Beladungszustands ein Startvorgang des Fahrzeugs (1) automatisch abgebrochen wird oder eine Aktivierung eines Startvorgangs automatisch blockiert wird.
Patent DE-102016102314-A1 (DE)
Title: Schutzhüllen-System für ein Fahrzeug
Inventor: LAHM MARKUS
IPC: B60J11/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Schutzhüllen-System für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, weist auf: – einer bodenseitigen Komponente aus einem flexiblen und/oder faltbaren Flachmaterial, welche Komponente bei Verwendung die Standfläche des Fahrzeugs bedeckt, also ein Unterteil darstellt und – einer oberseitigen Komponente aus einem flexiblen Flachmaterial, welche oberseitige Komponente bei Verwendung die Oberseite des Fahrzeugs bedeckt, also ein Oberteil darstellt, wobei die bodenseitige und die oberseitige Komponente dazu ausgebildet sind, miteinander verbunden zu werden, um eine geschlossene Schutzhülle zu bilden, die das Fahrzeug einschließt.
Patent DE-102016102611-A1 (DE)
Title: Halter für flache, in etwa rechteckige Geräte wie Tablet-Computer oder Smartphones
Inventor: KELLER MICHAEL ANDREAS
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-02-15
Abstract: Halter zur lösbaren Befestigung eines flachen in etwa rechteckigen Geräts wie eines Tablet-Computers oder eines Smartphones an einem Bauteil, insbesondere an einem Bauteil eines Kraftfahrzeugs, wobei der Halter eine Halteeinrichtung zur lösbaren Halterung des Geräts und ein mit der Haltereinrichtung verbundenes Befestigungselement zur Verbindung des Halters mit dem Bauteil aufweist, wobei ein um eine Drehachse drehbares Drehlager vorgesehen ist, das mit der Haltereinrichtung verbunden ist und wobei ein mit dem Drehlager verbundenes Schwenklager vorgesehen sind, das mit dem Befestigungselement verbunden ist, wobei das Drehlager einen ersten mit der Halteeinrichtung verbundenen Drehlagerabschnitt und einen zweiten mit dem Befestigungselement verbundenen Drehlagerabschnitt aufweist, wobei am Drehlager senkrecht zur Drehachse des Drehlagers zwischen einer radial inneren Rastposition und einer radial äußeren Freigabeposition verlagerbare Rastelemente vorgesehen sind, wobei der erste Drehlagerabschnitt gegenüber dem zweiten Drehlagerabschnitt in der Freigabeposition verdrehbar ist und wobei der erste Drehlagerabschnitt gegenüber dem zweiten Drehlagerabschnitt in der Rastposition fixiert ist, wobei eine Ringfeder vorgesehen ist, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Rastelemente mittels der Ringfeder nach radial innen in die Rastposition vorgespannt sind.
Patent DE-102016104673-A1 (DE)
Title: Verkippbare Bogenabstützung
Inventor: HARTL JOHANN
IPC: B66C23/78
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem auf einem Rahmen (2) angeordneten, schwenkbaren Drehwerk (3) mit darauf aufgebautem Mast (4), und einer Rahmenabstützung (5), die in das Fahrzeugprofil einziehbare und/ oder aus dem Fahrzeugprofil ausziehbare Träger (7, 7a) aufweist, wobei die Träger (7, 7a) jeweils an einem fahrzeugfesten Ausschubabschnitt (8, 8a) geführt sind und mit diesem ein Teleskop (6, 6a) bilden. Aufgabe der Erfindung ist es, ein solches Fahrzeug dahingehend zu verbessern, dass die Träger einfach und sicher ein- und ausgefahren werden können. Diese Aufgabe löst die Erfindung dadurch, dass die Träger (7, 7a) in den Ausschubabschnitten (8, 8a) begrenzt um eine im Wesentlichen parallel zur Teleskopierrichtung (10) verlaufende Drehachse (9) verkippbar sind.
Patent DE-102016108679-A1 (DE)
Title: Fingerabdrucksensor mit passiver Näherungserfassung zum Energiesparen bei einem Elektrogerät
Inventor: ALAMEH RACHID M
IPC: G06F21/32
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein elektronisches Gerät hat ein Gehäuse, eine Benutzerschnittstelle und einen oder mehrere mit der Benutzerschnittstelle betreibbare Prozessoren. Die Benutzerschnittstelle umfasst einen Fingerabdrucksensor, der in der Nähe von mindestens einem Näherungssensorelement angeordnet ist. Das Näherungssensorelement kann einen Infrarot-Signalempfänger für den Empfang einer Infrarot-Emission von einem gehäuseexternen Objekt umfassen. Das Näherungsdetektorelement soll den Fingerabdrucksensor aktivieren, wenn der Infrarot-Signalempfänger die Infrarot-Emission von dem Objekt empfängt.
Patent DE-102016110038-A1 (DE)
Title: Luftfedersystem
Inventor: KHOURY JEAN
IPC: F16F9/05
Filed: 2016-05-31
Abstract: Luftfedersystem, insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend einen Luftfederbalg, einen Tauchkolben, ein Eingriffselement sowie einen Haltebereich, wobei das Eingriffselement dem Luftfederbalg zugeordnet ist und der Haltebereich dem Tauchkolben, oder umgekehrt, und wobei sich das Eingriffselement und der Haltebereich entlang einer Längsrichtung erstrecken, und wobei der Haltebereich ausgelegt ist, mit einem Eingriffsbereich des Eingriffselements derart zusammenzuwirken, dass das Eingriffselement quer zur Längsrichtung fixiert bzw. gehalten ist, und wobei zwischen dem Eingriffsbereich und dem Haltebereich eine Sicherungsvorrichtung vorgesehen ist, welche das Eingriffselement entlang der Längsrichtung fixiert bzw. hält.
Patent DE-102016110740-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Verarbeiten einer Fugenmasse
Inventor: SCHAFHAUSER ENGELBERT
IPC: E04F21/165
Filed: 2016-06-10
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Verarbeiten einer Fugenmasse umfasst ein erstes und ein zweites Stützelement (3) mit einer jeweiligen Auflagefläche (4) zum Abstützen an einem Untergrund (40), die mittels eines Mittelstücks (10) miteinander gekoppelt sind. Das Mittelstück (10) gibt einen Aufnahmebereich (11) und einen Formungsbereich (12) vor, die von einer Innenseite (15) des Mittelstücks (10) begrenzt sind, wobei die Innenseite (15) in dem Aufnahmebereich (11) und in dem Formungsbereich (12) vorgegeben unterschiedliche Geometrien aufweist. Die Vorrichtung (1) umfasst außerdem ein Griffteil (5), das zum Positionieren und Verschieben der Vorrichtung (1) an einer Außenseite (16) des Mittelstücks (10) angeordnet ist. Im Bereich des Aufnahmebereichs (11) weist das Mittelstück (10) eine durchdringende Aufnahmeöffnung (8) auf, durch die die Fugenmasse in den Aufnahmebereich (11) einbringbar und mittels Verschieben der Vorrichtung (1) entlang einer Längsachse (L) des Mittelstücks (10) mit dem Formungsbereich (12) vorgegeben verarbeitbar ist.
Patent DE-102016111074-A1 (DE)
Title: Gasführungsanordnung und Verfahren zum unterdruckunterstützten Verarbeiten eines Faserhalbzeugs
Inventor: FISCHER FREDERIC
IPC: B29C70/44
Filed: 2016-06-16
Abstract: Gasführungsanordnung (106) zur Verwendung in einem Verfahren zum unterdruckunterstützten Verarbeiten eines Faserhalbzeugs (100) in einem evakuierbaren Formraum (114), wobei die Gasführungsanordnung (106) eigensteif und formstabil ist, und Verfahren zum unterdruckunterstützten Verarbeiten eines Faserhalbzeugs (100) in einem evakuierbaren Formraum (114), wobei zum Evakuieren des Formraums (114) wenigstens eine derartige Gasführungsanordnung (106) verwendet wird.
Patent DE-102016111647-A1 (DE)
Title: Punktionskatheter
Inventor: BOESE AXEL
IPC: A61M25/10
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Katheter (20) zur Punktion von tubulären Strukturen (9), mit mindestens zwei wenigstens abschnittweise zueinander parallel verlaufenden Lumina (1, 2), wobei an einem distalen Ende der Lumina (1, 2) ein Ballon (3) angeordnet ist, der durch ein erstes Lumen (1) inflatierbar ist.
Patent DE-102016115429-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines mit einem Lader ausgestatteten Verbrennungsmotorsystems
Inventor: HAN KYOUNG CHAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines mit einem Lader ausgestatteten Verbrennungsmotorsystems, aufweisend das Ermitteln eines Zielwertes eines Ladedruckes in Abhängigkeit von einer Drehzahl eines Verbrennungsmotors (100) und dann das Ermitteln, ob der Lader (300) in einem betreibbaren Bereich ist, das Ableiten einer Zieldrehzahl des Laders basierend auf einem Referenzwert, der zuvor in die Steuereinrichtung (900) eingegeben wird, und einem Istzustandswert eines Fahrzeuges, wenn ermittelt wurde, dass der Lader (300) in dem betreibbaren Bereich ist, das Setzen eines maximalen Wertes der Zieldrehzahl auf eine Antriebsdrehzahl des Laders (300), das Bestätigen, ob die gesetzte Antriebsdrehzahl gleich wie oder größer als ein vorbestimmter Referenzwert ist, und das Antreiben des Laders (300) mit der gesetzten Antriebsdrehzahl durch Schließen eines Bypassventils (700), um einen Laderpfad (310) zu öffnen, wenn die gesetzte Antriebsdrehzahl gleich wie oder größer als der Referenzwert ist.
Patent DE-102016119611-A1 (DE)
Title: Elektronikkontakt
Inventor: BETZ THOMAS
IPC: H01R43/16
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktvorrichtung mit wenigstens einem Anschlusskontakt (4.1, 4.2, 4,3, 4.4, 4.5, 4.6; 104.1, 104.2, 104,3, 104.4, 104.5, 104.6), einer Kontaktklemmeinrichtung (7.1, ..., 7.n; 107.1, ..., 107.n) und einer Kontaktaufnahmeeinrichtung (2, 3; 102, 103), wobei die Kontaktaufnahmeeinrichtung als eine im Wesentlichen rechteckige Kontaktplatte (2; 102) ausgebildet ist, in die eine Kontaktausnehmung (3; 103) eingebracht ist, an wenigstens einer Seite der Kontaktplatte (2; 102) eine Seitenplatte (5, 6; 105; 106) mit Anschlusskontakten (4.1, 4.2, 4,3, 4.4, 4.5, 4.6; 104.1, 104.2, 104,3, 104.4, 104.5, 104.6) angeordnet ist und die Kontaktklemmeinrichtung als Klemmelemente (7.1, ..., 7.n; 107.1, ..., 107.n) ausgebildet sind, die an wenigstens einer weiteren Seite der Kontaktplatte (2; 102) angeordnet sind. ( 1 )
Patent DE-102016123921-A1 (DE)
Title: Dichtelement zur Abdichtung einer Wannenecke gegenüber einer Baukonstruktion und Verfahren dafür
Inventor: PAULI REINER
IPC: F16J15/12
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aus flexiblem Material hergestelltes Dichtelement (9) zur Abdichtung einer Wannenecke (7; 8) einer Bade- oder Duschwanne (1) gegenüber einem Boden (4) und einer Wandecke (5; 6) einer Baukonstruktion (2), umfassend einen ersten Anschlussbereich (10) zum Verbinden mit dem einen von Boden (4) und Wandecke (5; 6), wobei der erste Anschlussbereich (10) einen flächigen ersten Dichtabschnitt (12) und einen gegenüber dem ersten Dichtabschnitt (12) abwinkelbaren flächigen zweiten Dichtabschnitt (13) aufweist, wobei die beiden Dichtabschnitte (12, 13) über eine vorgeknickte erste Biegekante (14) miteinander verbunden sind, einen zweiten Anschlussbereich (11) zum Verbinden mit dem anderen von Boden (4) und Wandecke (5; 6), wobei der zweite Anschlussbereich (11) einen flächigen ersten Dichtabschnitt (15) und einen gegenüber dem ersten Dichtabschnitt (15) abwinkelbaren flächigen zweiten Dichtabschnitt (16) aufweist, wobei die beiden Dichtabschnitte (15, 16) über eine vorgeknickte zweite Biegekante (17) miteinander verbunden sind, und einen gegenüber den ersten Dichtabschnitten (12, 15) eingezogenen Wannendichtbereich (18) zum Verbinden mit der Wannenecke (7; 8), wobei der Wannendichtbereich (18) an die ersten Dichtabschnitte (12, 15) anschließt und diese über Eck miteinander verbindet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Abdichtung der Wannenecke (7; 8) der Bade- oder Duschwanne (1) mit dem Dichtelement (9).
Patent DE-102016202078-A1 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung zum Abdecken einer Leitungsöffnung einer Trinkwasserleitung
Inventor: KAMPHAUSEN TORGE
IPC: F16L55/11
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Abdeckeinrichtung (100) zum Abdecken einer an einem Leitungsende einer Fluidleitung (20) vorhandenen Leitungsöffnung (A) zum Zwecke des Schutzes vor Eindringen von Schmutz.  Die Abdeckeinrichtung (100) zeichnet sich aus durch ein Stöpselelement (110) zum Einsetzen in das Leitungsende der Fluidleitung (20), wobei das Stöpselelement (110) zumindest eine randseitige Ablaufrille (111) aufweist, eine mit dem Stöpselelement (110) in Verbindung stehende Kappe (120), die die Leitungsöffnung (A) der Fluidleitung (20) nach außen abdeckt und einen Fluidfluss (FF) durch die Ablaufrille (111) umlenkt, und mindestens eine in der Kappe (120) vorgesehene seitliche Ablauföffnung (160), die den umgelenkten Fluidfluss (FF) seitlich nach außen abfließen lässt.
Patent DE-102016203256-A1 (DE)
Title: Gleichspannungsschalter
Inventor: RUPP JüRGEN
IPC: H01H33/59
Filed: 2016-02-29
Abstract: Es wird ein Gleichspannungsschalter angegeben mit zwei Anschlussklemmen, zwischen denen sich ein Betriebsstrompfad mit einem mechanischen Schalter erstreckt und mit Mitteln zur Erzeugung einer Gegenspannung zur Spannung im Betriebspfad, wobei die Mittel einen Transformator, dessen Primärseite im Betriebsstrompfad in Serie zum mechanischen Schalter geschaltet ist, eine mit der Sekundärseite des Transformators verbundene Spannungsquelle und einen in Serie zur Spannungsquelle geschalteten Schalter umfassen.
Patent DE-102016203965-A1 (DE)
Title: Überwachung eines Rechensystems
Inventor: LIISBERG MIKKEL
IPC: G06F11/34
Filed: 2016-03-10
Abstract: Ein Rechensystem ist zum dynamischen Ausführen von Prozessen eingerichtet. Ein Verfahren zum Überwachen des Rechensystems umfasst Schritte des Bestimmens einer Anzahl auf dem Rechensystem laufender Prozesse; des Bestimmens einer maximal erwarteten Anzahl Prozesse; des Bestimmens, dass mehr Prozesse laufen als erwartet; und des Deaktivierens des Rechensystems.
Patent DE-102016204300-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: TREPPO GIORGIO
IPC: B27G13/04
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinenvorrichtung, insbesondere einer holzbearbeitenden Werkzeugmaschinenvorrichtung, mit zumindest einer Spanneinheit (10a; 10b; 10c), welche dazu vorgesehen ist, zumindest eine Lage wenigstens eines Bearbeitungswerkzeugs (12a; 12b; 12c) zumindest teilweise festzulegen, und welche zumindest eine Vorausrichteinheit (14a; 14b; 14c, 15c) mit zumindest einem elastischen Element (16a; 16b; 16c) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Vorausrichteinheit (14a; 14b; 14c, 15c) zumindest eine Einhausungseinheit (18a; 18b; 18c) aufweist, welche das elastische Element (16a; 16b; 16c) in einem montierten Zustand zu wenigstens einem Großteil umschließt.
Patent DE-102016204360-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer rubidium- und lithiumhaltigen wässrigen Lösung aus rubidium- und lithiumhaltigen Mineralien
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: C22B26/12
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer lithium- und rubidiumhaltigen wässrigen Lösung aus lithium- und rubidiumhaltigen Mineralien durch Aufschluss der zerkleinerten getemperten Mineralien in einer wässrigen Suspension, enthaltend die zerkleinerten, getemperten Mineralien und Alkalicarbonat, unter Druck mit CO2 und Umsetzung zu Lithiumcarbonat und Rubidiumcarbonat bzw. den jeweiligen Hydrogencarbonaten. Dabei werden Aufschlussraten bezüglich Lithium sowie Rubidium von jeweils > 70% erreicht.
Patent DE-102016209863-A1 (DE)
Title: Bremssattel mit Rückstelleinrichtung
Inventor: MEISE PHILIPP
IPC: F16D65/095
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremssattel bevorzugt in der Ausgestaltung als Schwimmsattel (1) aufweisend einen Anker (2) und eine Sattelfaust (3) sowie eine Linearführung (4), welche zumindest ein Führungselement (6) hat, welches einseitig festgelegt ist und an seinem freien Ende (8) in einer Führungsbuchse (9) beweglich gelagert ist. Vorgeschlagen wird, dass die Führungsbuchse (9) eine Rückstelleinrichtung (19) aufweist, die eine Bolzenanlagefläche (22) aufweist, welche einen Innendurchmesser aufweist der geringer ist als ein Außendurchmesser des Führungselementes (6).
Patent DE-102016210476-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F15B15/12
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung (1) für einen Verbrennungsmotor mit einem mit einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors verbindbaren Stator (2), und einem in dem Stator (2) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle (3) verbindbaren Rotor (4), wobei an dem Stator (2) eine Mehrzahl von radial nach innen ragenden Stegen ausgebildet ist, welche einen Ringraum (5) zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (4) in mehrere Druckräume (6) unterteilen, wobei der Rotor (2) eine Rotornabe mit einer Mehrzahl von radial nach außen vorstehenden Flügeln (7) aufweist, welche die Druckräume (6) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel beaufschlagbaren Arbeitskammern (A, B) unterteilen, wobei in den Stegen (8) des Stators (2) Rückschlagventile (10) ausgebildet sind, wobei die Rückschlagventile (10) zumindest eine Rückschlagventilbohrung (13) umfassen, und wobei die Rückschlagventilbohrung (13) durch ein Rückschlagventilblech (11) verschließbar ist.
Patent DE-102016212549-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen an einem Bauteil
Inventor: SANGALLI MARIO
IPC: F16B37/04
Filed: 2016-07-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum Festlegen an einem Bauteil (9, 10), insbesondere Toleranz-Ausgleichs-Element, mit einem Grundelement (1) und einem mit dem Grundelement (1) über eine Schraubverbindung verbindbaren Ausgleichselement (2), wobei an einem dem Grundelement (1) abgewandten Ende des Ausgleichselements (2) ein Anschlagbereich (11) ausgebildet ist, wobei eine Schraube (5) durch das Ausgleichselement (2) und das Grundelement (1) in ein Haltemittel (6) einbringbar ist und wobei das Ausgleichselement (2) und das Grundelement (1) in einem Transportzustand vollständig oder nahezu vollständig ineinander geschraubt sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Schutzelement (13) angeordnet ist, das im Transportzustand den Anschlagbereich (11) seitlich wenigstens teilweise umgibt.
Patent DE-102016214509-A1 (DE)
Title: Kraftstoffreservoir
Inventor: WEEBER KAI
IPC: B60K15/073
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffreservoir (10; 10a), insbesondere für unter Druck stehenden gasförmigen Kraftstoff in einem Kraftfahrzeug, mit mehreren kugelförmigen Einzelvolumina (15), die mit einer Verbindungsleitung (16, 17, 18, 20; 30) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016214862-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantrieb
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugantrieb (1), umfassend mindestens eine Elektromaschine (2) und einen elektrischen Energiespeicher, der als Li-Ionen-Batterie (3) ausgebildet ist, wobei der Fahrzeugantrieb (1) derart ausgebildet ist, dass die Elektromaschine (2) motorisch betrieben werden kann als auch generatorisch, um ein rekuperatives Bremsmoment aufzubringen, wobei der Li-Ionen-Batterie (3) ein unterer Grenzwert SOCg,u und ein oberer Grenzwert SOCg,o zugeordnet ist, wobei der obere Grenzwert SOCg,o kleiner als ein Ladezustand 100 % und der untere Grenzwert SOCg,u größer als ein Ladezustand 0% ist, wobei ein Steuergerät (8) den Ladezustand der Li-Ionen-Batterie (3) überwacht, der Fahrzeugantrieb (1) derart ausgebildet ist, dass im Fall eines rekuperativen Bremsens die Li-Konen-Batterie (3) bis zu einem Ladezustand von 100 % geladen wird.
Patent DE-102016214945-A1 (DE)
Title: Aufsatz für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: BOHNE ULRICH
IPC: B25F3/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Aufsatz (200) für eine Handwerkzeugmaschine (100) umfassend eine Rühreinheit (230) mit Rührelement (234) und Rührwelle (232), eine Koppeleinheit (220) zur Drehmomentübertragung von der Handwerkzeugmaschine (100) zur Rühreinheit (230) mit einer Antriebswelle (226), die mit einer Abtriebswelle (120) der Handwerkzeugmaschine (100) drehfest koppelbar ist, sowie eine Verriegelungseinheit (210) zur Verriegelung eines Aufsatz (200) mit einem Gehäuse (110) einer Handwerkzeugmaschine (100), wodurch eine zuverlässige Funktionsweise, insbesondere des Milchaufschäumens, des Aufsatzes (200) gewährleistet wird.