baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4328777-B4 (DE)
Title: Optische Filtervorrichtung
Inventor: SAHLEN OLOF GOERAN
IPC: H01S5/12
Filed: 1993-08-26
Granted: 2007-11-22
Abstract: Abstimmbare
optische Filtervorrichtung mit einem wellenlängenselektiven, optischen Filter, das
eine an einer Wellenleiterstruktur (5, 6) angeordnete Gitterstruktur
mit zwei steuerbaren Gitterabschnitten (1, 2) aufweist, wobei die
Gitterabschnitte (1, 2) voneinander elektrisch isoliert sind und
unterschiedliche Gitterperioden (Λ 1 , Λ 2 ) besitzen und wobei in die Wellenleiterstruktur
(5, 6) einfallendes Licht (P in ) in entgengesetzter
Richtung als gefiltertes Licht (P out ) austritt.
Patent DE-4343509-B4 (DE)
Title: Leitfähiges Element und seine Verwendung
Inventor: KANNO TOSHIAKI
IPC: H01B13/00
Filed: 1993-12-20
Granted: 2005-02-17
Abstract: Leitfähiges Element
(2) für
elektrische Leiterstrukturen, bestehend aus einem selbsttragenden leitfähigen Teil
aus Kunststoffguss, welches 10 bis 80 Gew.-% Kohlenfasern oder Graphitfasern
mit einer Länge kleiner
100μm und
einem Durchmesser kleiner 5μm
aufweist, wobei die Oberfläche
des leitfähigen
Teiles teilweise mit einer Metallschicht versehen ist.
Patent DE-10006769-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Bewegen eines Gegenstands mittels eines Druckmittels längs einer vorgeschriebenen Bahn
Inventor: DEGER WERNER
IPC: F15B15/10
Filed: 2000-02-10
Granted: 2005-08-11
Abstract: Anordnung
zum Bewegen eines Gegenstands mittels eines Druckmittels längs einer
vorgeschriebenen Bahn, bei der in einer einen im wesentlichen C-förmigen Querschnitt
und einen durch nach innen gerichtete Stützflansche begrenzten Längsschlitz
aufweisenden, nach unten offenen Führungsschiene ein nach Art
eines Wagens ausgebildeter Träger
für den
Gegenstand und ein Druckschlauch angeordnet sind, wobei der Träger mit
einer Quetschrolle versehen ist, welche den Druckschlauch an einer
Stelle zusammenquetscht, und wobei das Druckmittel wahlweise auf
der einen oder anderen Seite der Quetschrolle in den Druckschlauch
einführbar
ist, um den Träger
in die eine oder andere Richtung zu bewegen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Führungsschiene
(1) in ihrem Längsverlauf
gekrümmte
Abschnitte aufweist und die Breite (b) ihres Längsschlitzes (7) kleiner als
der beidseits der Quetschstelle im wesentlichen gleiche Durchmesser
(d) des Druckschlauchs (5) ist, daß der Druckschlauch (5) lediglich
an den von Kopfstücken
(14) gebildeten Enden der Führungsschiene
(1) durch Anschlußstutzen
(15) für
die Druckmittelzufuhr gehalten,...
Patent DE-10016895-B4 (DE)
Title: Hydraulikblock mit mindestens einer Pumpe
Inventor: DINKEL DIETER
IPC: F04B53/10
Filed: 2000-04-05
Granted: 2008-05-08
Abstract: Hydraulikblock
mit mindestens einer Pumpe, die mit einem Druckmittelspeicher verbunden
ist, der einen vorgespannten, und relativ zu einer Wand verschiebbaren
Kolben (18) aufweist, wobei die Wand durch die Bohrungswand einer
Bohrung (14) in dem Hydraulikblock gebildet ist, wobei gegenüber dem
Kolben (18) ein Rückschlagventil
(15) vorgesehen ist, und dass das Rückschlagventil (15) als vorgefertigte
Baueinheit vorgesehen, sowie unlösbar
mit dem Hydraulikblock verstemmt oder verclincht ist.
Patent DE-10030958-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Staubsaugen und Staubfilterbeutel für einen Staubsauger
Inventor: RODEMANN THOMAS DR
IPC: A47L7/04
Filed: 2000-06-24
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zum Staubsaugen mit einem Handstaubsauger (1), wobei der Staub zunächst in einem Staubsammelbehälter (9), beispielsweise einem Staubfilter (3) aufgenommen wird und nachfolgend entsorgt wird, wobei weiter auch eine Geruchsadsorbierung erfolgt mittels eines Adsorbens (7), beispielsweise Aktivkohle, dadurch gekennzeichnet, dass das Adsorbens (7) vor Beginn eines erstmaligen Saugvorganges in loser Form unmittelbar in einen Staubfilterbeutel eingebracht wird, dass weiter das Adsorbens (7) in Faserform, beispielsweise Aktivkohle, Zeolithe oder poröse Polymere, vorliegt, vorportioniert abgefüllt in einem Vorratsbehältnis, das aus einem luftdurchlässigen Material in Form eines Vlieses aus Papier oder Meltblown besteht.
Patent DE-10039233-B4 (DE)
Title: Orthodontisches Federelement für die Zahnregulierung
Inventor: WINSAUER HEINZ
IPC: A61C7/22
Filed: 2000-08-11
Granted: 2004-09-16
Abstract: Orthodontisches Federelement für die Zahnregulierung zur Anordnung an einem orthodontischen Drahtbogen,  gekennzeichnet durch:  zwei etwa L-förmige Drahtstücke (2, 3) mit einem ersten und zweiten Schenkel (5, 6 bzw. 7, 8),  eine Spiralfeder (4) mit sich gegenüberliegenden stirnseitigen Öffnungen, wobei am freien Ende des jeweils ersten Schenkels (5; 7) der Drahtstücke ein Befestigungsmittel (10) zur Befestigung am Drahtbogen (18) vorgesehen ist, und die jeweils zweiten Schenkel (6; 8) der Drahtstücke in die stirnseitigen Öffnungen der Spiralfeder (4) eingeführt und darin verschiebbar angeordnet sind.
Patent DE-10051509-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dünnschichtsystems und Anwendung des Verfahrens
Inventor: WINKLER TORSTEN
IPC: C23C16/515
Filed: 2000-10-18
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Dünnschichtsystems,
welches mindestens eine extrem dünne
Schicht im Schichtdickenbereich von 1 bis 10 nm enthält, die
durch plasmagestützte
chemische oder physikalische Dampfphasenabscheidung unter Verwendung
von Magnetronentladungen abgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet,
dass bei der Abscheidung dieser extrem dünnen Schicht die Leistung in
das Plasma in Form der erforderlichen Anzahl von Pulsen bis zum
Erreichen der jeweiligen Schichtdicke zugeführt wird und dass die mittlere Leistung
während
der Puls-Ein-Zeit mindestens um den Faktor 3 höher als die über die
gesamte Beschichtungszeit während
der Abscheidung der extrem dünnen
Schicht gemittelte Leistung eingestellt wird.
Patent DE-10059695-B4 (DE)
Title: Kotflügelverkleidung
Inventor: FUJII TATSUHIKO
IPC: B62D25/18
Filed: 2000-12-01
Granted: 2006-07-27
Abstract: Kotflügelverkleidung,
die zwischen einem Prallblech (6) und einem Prallseitenblech (5),
welche ein Seitenteil des Motorraums und des Radkastens bilden, und
einem Kotflügelblech
(4) der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, mit einer sich in Richtung
auf das Prallblech (6) erstreckenden Seitenwandung (10), die entlang
der zum Inneren der Fahrzeugkarosserie gerichteten Seite der Kotflügelverkleidung
(1) vorgesehen ist, wobei ein Kragenabschnitt (11) am Seitenrand
der Seitenwandung (10) sich ins Innere der Fahrzeugkarosserie erstreckend
derart ausgebildet ist, daß die
eingebaute Kotflügelverkleidung
(1) mit dem Kragenabschnitt (11) an dem Prallblech (6) anliegt,
mit einer ersten Rippe (12), die parallel zu dem Prallseitenblech
(5) und sich vertikal nach oben erstreckend derart ausgebildet ist,
daß eine
Seitenfläche
der ersten Rippe (12) an der dem Inneren der Fahrzeugkarosserie
zugewandten Seitenfläche
des Prallseitenbleches (5) anliegt, und mit einer zweiten Rippe
(13), die parallel zu der ersten Rippe (12) und sich vertikal nach
oben erstreckend derart ausgebildet ist, daß bei eingebauter...
Patent DE-10060542-B4 (DE)
Title: Lenker für ein Zweiradfahrzeug
Inventor: GILLES GERHARD
IPC: B62K21/18
Filed: 2000-12-06
Granted: 2007-04-12
Abstract: Lenker
für ein
Zweiradfahrzeug, insbesondere für
ein Motorrad, bestehend aus an den Gabelholmen des Vorderrades mit
Hilfe von Klemmschellen befestigbaren Lenkerrohren, wobei die Lenkerrohre
in einer zu der durch die Gabelholme bestimmten Ebene parallel verlaufenden
Drehebene drehbar und durch eine formschlüssige Verbindung festlegbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Klemmschellen (1)
und den Lenkerrohren (4) jeweils ein Dreharm (3) angeordnet ist,
in dessen eines Ende das Lenkerrohr (4) oder ein mit dem Lenkerrohr
(4) verbundenenr Ausleger (13) einsetzbar ist, und dass die Dreharme
jeweils durch eine im Abstand zu der formschlüssigen Verbindung (6, 8) liegende
kraftschlüssige
Verbindung (5, 7) an den Klemmschellen festlegbar sind, wobei ein
kraftschlüssiges
Verbindungselement als Kegelstumpf (5 bzw. 11) ausgebildet ist,
auf dem der Dreharm (3) bzw. der Ausleger (13) mit einer dem Kegelstumpf
zugeordneten Ausnehmung (7 bzw. 14) mit Hilfe einer Spannschraube
(10 bzw. 17) festlegbar ist.
Patent DE-10063976-B4 (DE)
Title: Resonator, regenerativer Verstärker für ultrakurze Laserpulse und mehrschichtiger Spiegel
Inventor: FALLNICH CARSTEN
IPC: H01S3/081
Filed: 2000-12-21
Granted: 2004-08-19
Abstract: Resonator zur Verstärkung von Laserpulsen, insbesondere von ultrakurzen Laserpulsen,  mit wenigstens zwei Spiegeln zur Reflexion der Laserpulse,  mit einem zwischen den Spiegeln angeordneten optischen Verstärkungsmedium zur Verstärkung der Laserpulse und  mit Mitteln zur zeitlichen Dehnung der Laserpulse  dadurch gekennzeichnet,  daß die Mittel zur zeitlichen Dehnung durch wenigstens einen Spiegel (6, 8, 12) gebildet sind, dessen bzw. deren Gruppengeschwindigkeitsdispersion so gewählt ist, daß eine zur Herabsetzung der Spitzenleistung erforderliche zeitliche Dehnung der Laserpulse erzielt ist.
Patent DE-10065067-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verifizieren nutzerspezifischer Informationen in einem Daten- und/oder Kommunikationssystem sowie Daten- und/oder Kommunikationssystem
Inventor: HERTLE JOCHEN
IPC: G06F15/163
Filed: 2000-12-21
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zum Verifizieren nutzerspezifischer Informationen in einem Daten- und/oder Kommunikationssystem
(100), bei dem eine Anzahl von Nutzern über Endgeräte (40, 50) miteinander und
mit dem Betreiber (20) des Daten- und/oder Kommunikationssystems
(100) kommunizieren, wobei zumindest einem Teil der Nutzer ein digitales
Verzeichnis zugeordnet ist, das in einer Speichereinheit abgespeichert
ist und in dem in elektronischer Form nutzerspezifische Informationen
abgelegt sind, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) Wenigstens
ein erster Nutzer und wenigstens ein zweiter Nutzer kommunizieren über ihre
Endgeräte
(40, 50) miteinander, wobei zumindest Teile der im digitalen Verzeichnis abgelegten
nutzerspezifischen Informationen von zumindest einem der Nutzer
an den wenigstens einen anderen Nutzer übertragen werden;  b) Derjenige
Nutzer, der die nutzerspezifischen Informationen empfangen hat,
sendet diese Informationen oder Teile dieser Informationen zur Verifizierung
an den Betreiber (20) des Daten- und/oder Kommunikationssystems
(100);  c) Beim Betreiber (20) des Daten- und/oder Kommunikationssystems
(100) werden die nutzerspezifischen Informationen oder Teile dieser...
Patent DE-10066379-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Realisierung eines Informations- und Datenflusses für geodätische Geräte
Inventor: MAROLD THOMAS
IPC: G01C1/04
Filed: 2000-05-20
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zur Realisierung eines Informations- und/oder Datenflusses in einem
geodätischen Gerät mit Bildverarbeitung,
wobei  der zur Bildverarbeitung notwendige Daten- und Informationsfluss
auf mehrere im Gerät
angeordnete, Funktionsmodule (FM) umfassende Funktionsgruppen (FGI;
FGII; FGIII) aufgeteilt und durch diese Funktionsgruppen (FGI; FGII; FGIII)
realisiert wird, wobei eine erste Funktionsgruppe (FGI) ausgebildet
ist, Bilddaten enthaltende Bilddateninformationen zu erzeugen und
an eine zweite Funktionsgruppe (FGII) zu übertragen, und  mindestens
zwei verschiedene Betriebsmodi im Gerät realisiert werden, wobei
ein erster Betriebsmodus zur Ausrichtung des Gerätes auf ein Ziel und ein zweiter
Betriebsmodus zu Messungen im aufgenommenen Bild verwendet wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  im ersten Betriebsmodus durch die erste
Funktionsgruppe (FGI) eine Erzeugung und Übertragung von verlustbehaftet komprimierte
Echtzeit-Bilddaten enthaltenden Bilddateninformationen an die zweite
Funktionsgruppe (FGII) erfolgt, und im zweiten Betriebsmodus eine
Erzeugung und Übertragung
von verlustfrei komprimierte Einzel-Bilddaten enthaltenden Bilddateninformationen
an die zweite Funktionsgruppe (FGII) erfolgt.
Patent DE-10084652-B4 (DE)
Title: Elektrischer Motor des Innenläufertyps
Inventor: ASANO YOSHINARI
IPC: H02K21/02
Filed: 2000-05-19
Granted: 2009-10-01
Abstract: Elektrischer Motor des Innenläufertyps mit einem Ständer (10, 20) und einem Läufer (90), wobei  – der Ständer (10, 20) eine Anzahl von 3N Polen (11, 21) mit Wicklungen und dem Läufer (90) gegenüberliegenden Polschuhen sowie ein Joch (12, 22), welches die Pole (11, 21) miteinander verbindet, aufweist, wobei N ganzzahlig und größer als 1 ist,  – der Läufer (90) mehrere Dauermagnete (92) aufweist, die abwechselnd insgesamt 2N Nord- und Südpole auf seiner Oberfläche ausbilden, sowie mit  – einem Luftspalt zwischen den Polschuhen und dem Läufer (90), und  – einer offenen Nut (14, 24) zwischen den jeweiligen führenden und nachlaufenden Abschnitten der einander benachbarten Polschuhe von in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Polen (11, 21)  und wobei  die dem Läufer (90) gegenüberliegenden Flächen der Polschuhe einen bogenförmigen Abschnitt und einen sich daran anschließenden geradlinig verlaufenden Abschnitt aufweisen und   der kreisförmige Abschnitt mit dem führenden Abschnitt des jeweiligen...
Patent DE-10104664-B4 (DE)
Title: Schleifeinrichtung
Inventor: SEER ALOIS
IPC: B24B19/00
Filed: 2001-02-02
Granted: 2005-01-13
Abstract: Vorrichtung
zum Schleifen des Mundrandes (12) eines Geschirrgegenstandes (14),
insbesondere einer Tasse oder eines Bechers, mit einem Fuß (16) kleinen
Durchmessers, mit einem Saugkopf (24) zum Festhalten des Gegenstandes
an seinem Fuß (16)
und mit einer unter dem Saugkopf (24) vorgesehenen und mit dem Saugkopf
(24) axial fluchtenden Schleifeinrichtung (46), wobei der Gegenstand
(14) kopfüber
mit seinem Fuß (16)
am Saugkopf (24) festgelegt ist und mit seinem zu schleifenden Mundrand
(12) an der Schleifeinrichtung (46) anliegt, die zwei Schleifrollen
(48) aufweist, die an einer Führungseinrichtung
(20) voneinander beabstandet vorgesehen sind, wobei ein Stangenelement
(32) vorgesehen ist, das mit dem Saugkopf (24) axial fluchtet und
das mittels einer Antriebseinrichtung (34) zwischen einer vom Saugkopf
(24) entfernten Ruheposition und einer den Gegenstand (14) an den
Saugkopf (24) anlegenden Halteposition verstellbar ist, wobei sich
das Stangenelement (32) mittig zwischen den beiden Schleifrollen
(48)  durch die Führungseinrichtung (20)
längsbeweglich
hindurcherstreckt, die Antriebseinrichtung (34)...
Patent DE-10120516-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherzelle und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WEINRICH VOLKER
IPC: H01L27/108
Filed: 2001-04-26
Granted: 2004-09-16
Abstract: Halbleiterspeicherzelle, umfassend:  – einen Kondensator (10), einen Transistor (15), ein Substrat (5) mit einer Oberfläche und einen elektrisch leitfähigen Kontakt (45), wobei  – der Transistor (15) ein Dotierungsgebiet (20) umfaßt, das in dem Substrat (5) angeordnet ist,  – eine erste Isolationsschicht (25) auf dem Substrat (5) und auf dem Transistor (15) angeordnet ist,  – der elektrisch leitfähige Kontakt (45) sich ausgehend von dem Dotierungsgebiet (20) durch die erste Isolationsschicht (25) erstreckt,  – eine leitfähige Kontaktschicht (55) auf der ersten Isolationsschicht (25) angeordnet ist und die leitfähige Kontaktschicht (55) eine der Oberfläche des Substrats (5) zugewandte Oberfläche und eine der Oberfläche des Substrats (5) abgewandte Oberfläche aufweist und eine diese Oberflächen verbindende seitliche Fläche (57),  – der Kondensator eine untere Kondensatorelektrode (30) umfaßt, die oberhalb der ersten Isolationsschicht (25) angeordnet ist, einen Kondensatorisolator (35) umfaßt, der auf der unteren Kondensatorelektrode (30) angeordnet ist, und eine...
Patent DE-10122936-B4 (DE)
Title: Vermessungsinstrument mit einer Phasendifferenz-Schärfenerfassungsvorrichtung und einer Strahlteileroptik
Inventor: SHIRAI MASAMI
IPC: G01C15/00
Filed: 2001-05-11
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vermessungsinstrument
mit  einem Zielfernrohr mit einer Objektivlinse und einem Okular zum
Anvisieren eines Objektes,  einer zwischen der Objektivlinse
und dem Okular angeordneten Strahlteileroptik mit einem wellenlängenselektiven Spiegel,
der gegenüber
einer zur Achse des Zielfernrohrs senkrechten Ebene geneigt und
so ausgebildet ist, dass er Licht mit bestimmten Wellenlängen reflektiert
und Licht mit anderen Wellenlängen
durchlässt,  einem
optischen Entfernungsmesser mit einer Sendeoptik, die über den
wellenlängenselektiven
Spiegel Messlicht auf das Objekt sendet, und einer Empfangsoptik,
die das an dem Objekt reflektierte Licht über den wellenlängenselektiven
Spiegel empfängt,  einer
Phasendifferenz-Schärfenerfassungsvorrichtung,
die einen Scharfstellzustand aus der Korrelation zwischen zwei Bildern
erfasst, die von zwei Lichtbündeln
erzeugt werden, die durch zwei verschiedene Pupillenbereiche der Objektivlinse
und den wellenlängenselektiven
Spiegel treten,  wobei die beiden verschiedenen Pupillenbereiche
so angeordnet sind, dass die beiden durch sie tretenden Lichtbündel unter
gleichem Eintrittswinkel auf den wellenlängenselektiven Spiegel treffen.
Patent DE-10130792-B4 (DE)
Title: Zündsteuerschaltung zur Ausbildung einer temperatur- und batteriespannungskompensierten Spulenstromsteuerung
Inventor: KESLER SCOTT B
IPC: F02P3/04
Filed: 2001-06-27
Granted: 2007-09-27
Abstract: Zündsteuerschaltung
(54) mit:  einer Komparatorschaltung (58), die einen ersten
Eingang, der ein variables Eingangssignal (V S )
aufnimmt, einen zweiten Eingang und einen Ausgang aufweist, der
ein Auslösesignal
(V TRIP ) erzeugt;  einer ersten Schaltung
(I1, I2), die einen ersten Strom (I1 + I2) als eine Funktion der
Temperatur erzeugt; und  einer zweiten Schaltung (I4, I5, Q18,
Q19), die einen zweiten Strom (I3) erzeugt, wobei der zweite Strom
(I3) unterhalb einer vordefinierten temperaturabhängigen Batteriespannungsschwelle
(BV T ) eine Funktion der Batteriespannung
(V BATT ) und oberhalb der Batteriespannungsschwelle (BV T ) Null ist, wobei die ersten (I1 + I2) und
zweiten (I3) Ströme
an dem zweiten Eingang der Komparatorschaltung (68) kombiniert werden,
um einen Referenzpegel (V TH ) zu definieren,
bei dem das Auslösesignal
(V TRIP ) seinen Zustand in Ansprechen auf
das variable Eingangssignal (V S ) ändert.
Patent DE-10147727-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Flachstrahler-Entladungslampe
Inventor: HITZSCHKE LOTHAR
IPC: H01J9/395
Filed: 2001-09-27
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Entladungslampe, die für dielektrisch behinderte Entladungen ausgelegt ist und bei dem ein Entladungsgefäß (5) der Entladungslampe mit einer Gasfüllung befüllt und dann verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Entladungslampe ein Flachstrahler mit einem Entladungsgefäß (5) ist, das zwei im Wesentlichen planparallele Entladungsgefäßplatten aufweist und das Befüllen und Verschließen des Entladungsgefäßes (5) in einer Kammer (4, 19) erfolgt, in der die Gasfüllung enthalten ist und Normaldruck herrscht.
Patent DE-10163799-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip-Aufbausubstrat und Verfahren zum Herstellen eines solchen Aufbausubstrates
Inventor: TATSUTA JUN
IPC: H01L21/58
Filed: 2001-12-22
Granted: 2006-11-23
Abstract: Halbleiterchip-Aufbausubstrat,
mit:   einem Substrat (1) mit wenigstens einem Vorsprung (11) darauf,
der einstückig
mit dem Substrat (1) geformt ist;  einem ersten Höcker (10),
der durch Bilden einer leitenden Schicht (12) auf dem Vorsprung
(11) erhalten ist; und  einem Halbleiterchip (2) mit einem Anschluß (22),
der als ein zweiter Höcker
(20) von seiner Oberfläche
hervorsteht;  dadurch gekennzeichnet, daß der Halbleiterchip (2) auf dem
Substrat (1) derart angeordnet ist, daß der erste Höcker (10)
mit dem zweiten Höcker
(20) in Kontakt ist, und daß das
Halbleiterchip-Aufbausubstrat eine Druckhalteeinrichtung (4) zum
Bereitstellen eines erforderlichen Kontaktdruckes zwischen dem ersten
Höcker
(10) und dem zweiten Höcker
(20) aufweist.
Patent DE-10164662-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum hydromechanischen Tiefziehen
Inventor: AUST MATTHIAS
IPC: B21D26/02
Filed: 2001-12-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zum hydromechanischen Tiefziehen mit einem axial beweglichen Stempel
(1), einem Niederhalter (2) auf der Stempelseite und mit einem,
während
des Tiefziehens auf einem Gegendruckbehälter (4) aufliegenden Ziehring
(3), wobei zwischen Niederhalter (2) und Ziehring (3) die Platine
(P) geklemmt bzw. geführt
wird und durch die Platine, den Ziehring und den Gegendruckbehälter (4)
ein Druckraum (D) gebildet wird, der mit einem Fluid (F) füllbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass zum Befüllen des Druckraumes (D) ein,
die Zuführung
des Fluids (F) gewährleistender,
Spalt (S) zwischen Ziehring (3) und Gegendruckbehälter (4)
einstellbar ist.
Patent DE-10204642-B4 (DE)
Title: Airbagmodul mit einer Grundplatte, Verfahren zum Strecken eines Gassacks eines Airbagmoduls und Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: SEN HASAN
IPC: B60R21/2338
Filed: 2002-02-05
Granted: 2010-08-12
Abstract: Airbagmodul (10)  mit einer Grundplatte (12),  einem Gasgenerator (14) und  einem Gassack (16), wobei  der Gassack (16) an der Grundplatte (12) mit einer Gassack-Klemmverbindung (28, 46) gehalten ist, und  wobei der Gasgenerator (14) an der Grundplatte (12) mit einer Gasgenerator-Klemmverbindung (32, 38) gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Grundplatte (12) als dünnwandiges Formteil im wesentlichen hutförmig gestaltet ist und  einen Zylinderabschnitt (18) aufweist, an dessen oberen Rand über den Umfang regelmäßig verteilt Öffnungen (20) ausgebildet sind, wobei  bei dem dünnwandigen Formteil an der Außenseite (26) die Gassack-Klemmverbindung (28, 46) und  an der von der Außenseite (26) abgewandten Innenseite (30) die Gasgenerator-Klemmverbindung (32, 38) ausgebildet ist.
Patent DE-10205545-B4 (DE)
Title: Flowmeter, e.g. ultrasound or vortex flowmeter, comprises seal that is positioned between ultrasound waveguide and measuring tube
Inventor: KLOOSTER JEROEN MARTIN VAN
IPC: G01F1/66
Filed: 2002-02-11
Granted: 2005-09-15
Abstract: A flowmeter comprises a measuring tube, an ultrasound transducer, an ultrasound waveguide and a seal. The transducer connects outside the measuring tube to waveguide such that ultrasound waves generated by transducer are transferred to waveguide and, conversely, waves received by waveguide are transferred to transducer (2). The waveguide protrudes into the measuring tube.
Patent DE-10224002-B4 (DE)
Title: Verwendung eines aus einer pastösen lichthärtbaren Kunststoffmasse gebildeten Formteils zur Herstellung einer Dental-Aufbissschiene
Inventor: LANGE RUEDIGER
IPC: C08L75/16
Filed: 2002-05-29
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verwendung
eines aus einer pastösen
lichthärtbaren
Kunststoffmasse gebildeten Formteils,  wobei die pastöse lichthärtbare Kunststoffmasse
wenigstens eine Verbindung, die mindestens eine Acrylat- und/oder
Methacrylatgruppe besitzt, und wenigstens einen Füllstoff
enthält,  und
wobei das Formteil derart in Form eines Stranges vorliegt, dass
der Kurzquerschnitt des Stranges kreisförmig,  halbkreisförmig, ovalförmig, vieleckig
mit drei oder mehr Ecken, rautenförmig, trapezförmig oder
halbmondartig ist, zur Herstellung einer Dental-Aufbissschiene ohne
oder mit Tiefziehschiene.
Patent DE-10226357-B4 (DE)
Title: Thermische Sicherung
Inventor: PAHLKE LUTZ
IPC: H01H37/76
Filed: 2002-06-13
Granted: 2004-06-24
Abstract: Thermische Sicherung (1) mit:  jeweils einem ersten (10) und zweiten (20) Anschlußkontakt mit jeweils einem ersten (11) und zweiten (21) Festkontakt, die innerhalb einem etwa rotationssymmetrisch ausgebildeten und isolierenden Gehäusekörper (3040) angeordnet sind; und  einem Auslöseelement (50) das eine Öffnungsfeder (51) umfaßt, die unter Druckspannung auf einen zwischen dem ersten (11) und zweiten (21) Festkontakt angeordneten Bewegungskontakt (52) und ein Schmelzmaterial (54) wirkt; wobei:  der Gehäusekörper (3040) umfaßt ein etwa rotationssymmetrisch ausgebildetes erstes (30) und zweites (40) Isolatorelement;  eines der Isolatorelemente (30, 40) ist zumindest teilweise innerhalb dem anderen Isolatorelement (30, 40) angeordnet;  das Auslöseelement (50) ist innerhalb dem Gehäusekörper (3040) in der axialen Bohrung des zweiten (40) Isolatorelements angeordnet, und das Auslöseelement (50) umgreift nur mit seiner Öffnungsfeder (51) das erste (30) Isolatorelement;  der erste (10) und zweite (20) Anschlußkontakt sind jeweils in der axialen Bohrung des ersten (30) und zweiten (40) Isolatorelements...