baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10356315-B4 (DE)
Title: Endoskope mit Ballonaufsatz und ihre Herstellung
Inventor: WERBER ARMIN
IPC: A61B1/04
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: Endoskop
(100) mit einer Außenhülle (7),
wenigstens einem dem distalen Bereich des Endoskops (100) Licht
zuführenden
Element (18), wenigstens einem zur Übertragung von Bildinformationen
eines Objektes im distalen Bereich geeigneten Element (20), wenigstens einem
gas- oder flüssigkeitsleitenden
Element (13) und einem Ballonaufsatz (14a, 14b) im distalen Bereich
mit einem aufweitbaren, transparenten Ballonelement (6), dadurch gekennzeichnet,
dass der Ballonaufsatz (14a, 14b) im distalen Bereich wenigstens
einen plattenförmigen
Halter (1) mit mindestens einem den Halter (1) durchsetzenden Loch (5)
aufweist, wobei zumindest zwei gegenüberliegende Flach-Seiten des
plattenförmigen
Halters (1), die von mindestens einem Loch (5) durchsetzt sind,
als Flächen
ausgestaltet sind und als wenigstens ein plattenförmiger Halter (1)
ein oder mehrere solche verwendet werden, bei dem oder denen jeweils
ein Ballonelement (6) auf nur einer Flach-Seite des plattenförmigen Halters
(1) das oder die Löcher
(5) überdeckend
aufgebracht und so als nur diese Flach-Seite des Halters ganz oder
teilweise überdeckende dehnbare
Schicht aufgetragen...
Patent DE-10361908-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung impulsförmiger Ströme hoher Repetitionsrate und hoher Stromstärke für gasentladungsgepumpte Strahlungsquellen
Inventor: KOROBOCHKO VLADIMIR DR
IPC: H05H1/46
Filed: 2003-12-23
Granted: 2013-04-11
Abstract: Anordnung zur Erzeugung impulsförmiger Ströme für gasentladungsgepumpte, plasmabasierte Strahlungsquellen, mit einer Aneinanderreihung von einer Spannungsquelle, die nur die Hälfte der für die Gasentladung erforderlichen Hochspannung bereitstellt, einem Ladekreis für eine Kondensatorbank mit zwei Kapazitäten, einem magnetischen Kompressionskreis zur Verkürzung der Impulsdauer der Spannungsimpulse und einer Entladungskammer mit zwei Elektroden für die Gasentladung, wobei – die erste Kapazität direkt parallel zur Spannungsquelle angeordnet ist und über einen Inversionskreis mit einem getriggerten Schalter und einer Induktivität umladbar ist, – die zweite Kapazität in Serie mit mindestens einer Induktivität an die Spannungsquelle angeschlossen ist, und – eine Triggereinheit für den Schalter zur Steuerung der Hochspannungsimpulsfolge vorhanden ist, um einen Stromimpuls mit durch die Umladung erhöhter Hochspannung über den magnetischen Kompressionskreis an die Elektroden für die Gasentladung zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass – die zweite Kapazität (C2) zeitgleich zur ersten Kapazität (C1) der Kondensatorbank (C1–C2) in einem Inversionsladekreis...
Patent DE-10361935-B4 (DE)
Title: Trübwasser-Videosystem
Inventor: KNOPP BRIGITTE
IPC: G03B17/08
Filed: 2003-12-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Videosystem
zum Einsatz in Trübwasser-Umgebungen
mit einer Videokamera, einem mit Klarwasser befüllbaren, zumindest im Bereich
des Aufnahmewinkels der Videokamera transparenten, gegen das Eindringen
von Trübwasser
gesicherten und mit einem über ein
Anschlusselement mit der Videokamera verbindbaren Kameravorsatz,
einer in dem Kameravorsatz angeordneten Beleuchtungseinrichtung
und einer Klarwasser-Versorgungseinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kameravorsatz (KV) von einem flexiblen
sackartigen Behälter (SB)
gebildet ist und die Klarwasser-Versorgungseinrichtung (KE) einen
Vorratsbehälter
(VB) aus elastisch dehnbarem Material in unmittelbarer Nähe des Kameravorsatzes (KV)
und eine direkte Verbindung (DV) zwischen Vorratsbehälter (VB)
und Kameravorsatz (KV) aufweist.
Patent DE-19644132-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren der Bandbreitenverteilung an den Enden eines eine Walzstraße durchlaufenden Bandes
Inventor: BROESE EINAR
IPC: G05B13/02
Filed: 1996-10-23
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Optimieren der Bandbreitenverteilung (y) an den Enden eines
eine Walzstraße (3)
durchlaufenden Bandes (4) durch Verstellen der Anstellposition von
Stauchwalzen (6) beim Durchlauf der Bandenden entsprechend einer
durch vorgegebene Parameter (s) beschriebenen Fahrkurve (f), wobei
aufgrund von Prozeßparametern
(x nach ) des Walzprozesses mittels eines
neuronalen Netzes (140) eine Vorhersage über die Bandbreitenverteilung
(y) gemacht wird und der Fehler (Δy)
zwischen der vorhergesagten Bandbreitenverteilung (y) und der gemessenen
tatsächlichen
Bandbreitenverteilung (y ist ) zur Adaption
des neuronalen Netzes (140) im Sinne einer Verringerung des Fehlers
(Δy) herangezogen
wird und wobei mit dem adaptierten neuronalen Netz (140) iterativ
optimale Werte (s opt ) für die Parameter (s) der Fahrkurve
(f) ermittelt werden, für
die die vorhergesagte Bandbreitenverteilung (y) minimal von einer
vorgegebenen Soll-Bandbreitenverteilung y soll )
abweicht und entsprechend denen dann die Anstellposition der Stauchwalzen
(6) verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorhersage zusätzlich aufgrund der
Parameter (s ist ) der Fahrkurve (f ist ) erfolgt ( 2 ,  3 ,  4 ).
Patent DE-19713845-B4 (DE)
Title: Handhobel mit motorischem Antrieb
Inventor: GAIRING JUERGEN
IPC: B27C1/10
Filed: 1997-04-04
Granted: 2005-08-18
Abstract: Handhobel
(1) mit motorischem Antrieb, bei dem ein Motor (33) mit seiner Antriebswelle
(32) und eine Hobelwelle (27) zueinander parallel in einem aus Schalen
(2, 3, 4) aufgebauten Gehäuse
drehbar gelagert sind und zwischen der Antriebswelle (32) und der
Hobelwelle (27) eine kinematische Verbindung (39) besteht,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Gehäuse
aus einer Fußschale
(2) und mindestens einer Griffschale (3, 4) besteht, wobei die Fußschale
(2) an ihrer Oberseite die unteren Hälften (26, 26', 35, 35') von
Lagerfassungen der Antriebswelle (32) und der Hobelwelle (27) und
die Griffschale (3, 4) an ihrer Unterseite die oberen Hälften (41,
41', 42, 42') der Lagerfassungen der Antriebs- und der Hobelwelle aufweist;  wobei
die Griffschale (3, 4) selbst aus zwei Schalen, insbesondere Griffschalenhälften, besteht,
die oberhalb der Fußschale
(2) seitlich zusammenfügbar,
insbesondere verschraubbar und gemeinsam mit der Fußschale
(2) verbindbar sind.
Patent DE-19717984-B4 (DE)
Title: Quer zur seiner Längserstreckung und aus zwei Richtungen in den Verbindungszustand bringbarer elektrischer Verbinder
Inventor: LANDIS JOHN MICHAEL
IPC: H01R12/72
Filed: 1997-04-28
Granted: 2007-08-02
Abstract: Elektrischer
Verbinder (10), umfassend:  ein isolierendes Gehäuse (12),
das einen Körperbereich (38),
eine Steckverbindungsseite (18) und wenigstens einen Vorsprung (24)
aufweist, der parallele Seitenwände (40)
aufweist, die sich von dem Körperbereich
an der Steckverbindungsseite wegerstrecken, wobei die Seitenwände einen
Schlitz (22) dazwischen definieren;  wenigstens einen ersten
Kontakt (14), der in dem Körperbereich
angeordnet ist und einen Messerbereich (26) umfasst, der sich davon
an der Steckverbindungsseite parallel zu den Seitenwänden wegerstreckt
und der davon beabstandet ist; und  wenigstens einen zweiten
Kontakt (16), der in dem Körperbereich
angeordnet ist und einen Buchsenbereich (20) umfasst, der sich davon
an der Steckverbindungsseite wegerstreckt, wobei er innerhalb des
Schlitzes (22) eines jeden des wenigstens einen Vorsprungs (24)
angeordnet ist, wobei jeder Buchsenbereich (20) einen Messeraufnahmespalt (92)
aufweist,  wodurch das Gehäuse
zur Verbindung mit einem Gehäuse (12A)
eines weiteren ähnlichen
Verbinders (10A) aus einer Richtung quer zu der Steckverbindungsseite
ausgebildet ist, wobei...
Patent DE-19802478-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: PLEIS EBERHARD
IPC: B60J1/17
Filed: 1998-01-23
Granted: 2005-11-03
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einem
Türaußenblech
und einem mit einem großflächigen Ausschnitt
versehenen Türinnenblech,
der von einer Trägerplatte
teilweise abdeckbar ist, wobei die Trägerplatte einen Bowdenrohr-Fensterheber
und gegebenenfalls weitere Funktionseinheiten trägt, und mit einer Türinnenverkleidung,
die die Tür
zum Fahrzeuginnenraum hin abschließt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Trägerplatte
(2) auf der dem Türaußenblech
(10) zugewandten Seite mit einer im wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsachse
verlaufenden Montageschiene (20) verbunden ist, die die Fensterscheibe
(8) umgreift und an der wenigstens eine Führungsschiene (3a, 3b) des
Bowdenrohr-Fensterhebers entlang der Fahrzeugslängsachse verschiebbar lagert.
Patent DE-19802491-B4 (DE)
Title: Düseneinrichtung zur Reinigung einer Scheibe
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: B60S1/52
Filed: 1998-01-23
Granted: 2010-12-09
Abstract: Düseneinrichtung (1) zur Reinigung einer Scheibe, insbesondere einer Windschutzscheibe oder einer Streuscheibe eines Scheinwerfers eines Fahrzeuges, mit zumindest zwei Düsenöffnungen (7, 9), wobei aus den Düsenöffnungen (7, 9) jeweils unterschiedliche Waschflüssigkeiten austreten, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Düsenöffnung (7) die einer Fächerstrahldüse (6) ist, die einen fächerförmigen Strahl von Waschflüssigkeit erzeugt und dass die andere Düsenöffnung (9) die einer Einstrahldüse (8) ist, die einen punktförmigen Strahl von Waschflüssigkeit erzeugt.
Patent DE-19822906-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktuator mit elastisch verformbarem Anker
Inventor: SCHMILLEN KARL
IPC: F01L9/20
Filed: 1998-05-22
Granted: 2006-07-27
Abstract: Elektromagnetischer
Aktuator zur Betätigung
eines Stellgliedes mit wenigstens einem Elektromagneten, der ein
mit einer Spule und wenigstens einer Polfläche versehenes Joch aufweist
und mit einem mit dem Stellglied verbundenen Anker, der gegen die
Kraft einer Rückstellfeder
in Richtung auf die Polfläche
des Elektromagneten bewegbar geführt
ist und an dieser zur Anlage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Anker (3) und/oder das Joch (4,1; 5.1) zumindest in Teilbereichen
in der Bewegungsrichtung des Ankers (3) elastisch verformbar ausgebildet
ist.
Patent DE-19831257-B4 (DE)
Title: Speichersystem zum Speichern und Transportieren von Gasen oder Gasgemischen
Inventor: KROSCHEL HEINZ
IPC: F17C1/16
Filed: 1998-07-11
Granted: 2006-04-20
Abstract: Speichersystem
(1) zum Speichern und Transportieren von Gasen oder Gasgemischen,
vorzugsweise Treibgasen, Atemluft oder Sauerstoff, wobei  a)
dieses Speichersystem (1) aus zwei oder mehreren Einzelflaschen
(2) besteht,  b) die nebeneinander angeordnet sind, wobei  c)
jede der Einzelflaschen (2) ein im Drückwalzverfahren hergestellter,  d)
dünnwandiger
Metallbehälter  e)
in Flaschenform ist,  f) der vollständig mit einem Laminat aus
Faserverbundkunststoff umwickelt ist, und wobei  g) das aus
zwei oder mehreren dieser Einzelfaschen (2) bestehende Speichersystem
(1) zur Halterung, zur Verbindung der Einzelflaschen (2) untereinander
und zum Schutz mit einer schlagfesten, stoßabsorbierenden, elastischen Kunststoffummantelung
(3) überzogen
ist, so dass  h) dadurch die zwei oder mehreren Einzelfaschen
(2) miteinander zu einer Einheit verbunden sind.
Patent DE-19836831-B4 (DE)
Title: Poliermittel zum Polieren von Halbleiterscheiben
Inventor: HENNHOEFER HEINRICH
IPC: H01L21/306
Filed: 1998-08-13
Granted: 2006-01-19
Abstract: Poliermittel
zum Polieren von Halbleiterscheiben, bestehend aus einem Kieselsol
und einem Puffersystem aus Kaliumcarbonat und Kaliumhydroxid, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Puffersystem und das Kieselsol erst unmittelbar vor der Anwendung
als Poliermittel zusammengemischt werden, und dabei ein pH-Wert
von 11,4 bis 12,5 eingestellt wird.
Patent DE-19839357-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung für eine Sattelkupplung
Inventor: ALGUEERA GALLEGO JOSE MANUEL
IPC: B62D53/08
Filed: 1998-08-28
Granted: 2008-09-25
Abstract: Hubvorrichtung
für eine
Sattelkupplung (1) mit einer auf einem Fahrzeugrahmen (5) zu befestigenden
Grundplatte (6), auf der gegenüberliegend
zwei Gelenke aus einem zum Befestigen der Sattelkupplung (1) ausgebildeten
Hebelarm (11) und einem Ausstellarm (21) angeordnet sind, sowie
mit einem Mittel zum Aufrichten und Absenken des Gelenks,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Ausstellarme (21) über eine Versteifungseinrichtung
(25, 29) miteinander verbunden sind, und  dass das Mittel zum
Aufrichten und Absenken des Gelenks mindestens eine Betätigungseinrichtung
(30) umfasst, die sowohl an der Versteifungseinrichtung (25, 29)
als auch am Hebelarm (11) oder an einem die Hebelarme (11) verbindenden
Element angelenkt ist.
Patent DE-19881950-B4 (DE)
Title: Mehrkern-Kunststoff-Lichtleitfaser für die optische Signalübertragung
Inventor: SHINICHI TESHIMA
IPC: G02B6/04
Filed: 1998-02-05
Granted: 2005-12-29
Abstract: Mehrkern-Kunststoff-Lichtleitfaser
für die
Signalübertragung,
umfassend:  7 oder mehr Kerne (1) mit einem Durchmesser von
20 bis 250μm
aus einem transparenten Kernharz des Polymethylmethacrylat-Typs;  erste
Mantelschichten aus einem transparenten ersten Mantelharz (2) des
Fluoroalkylmethacrylat-Typs oder einem Gemisch eines Harzes des
Vinylidenfluorid-Typs und eines Harzes des Methacrylat-Typs mit
einem niedrigeren Brechungsindex als das Kernharz, wobei jede der
ersten Mantelschichten einen der Kerne (1) umgibt; sowie  ein
zweites Mantelharz (3), das vom Vinylidenfluorid-Typ ist, das die
Kerne (1) mit den ersten Mantelschichten umgibt und einen niedrigeren
Brechungsindex als das erste Mantelharz (2) hat;  wobei die
Mehrkern-Kunststoff-Lichtleitfaser einen Durchmesser von 0,5 bis
1,5mm aufweist.
Patent DE-19882709-B4 (DE)
Title: Polyarylensulfidharz-Zusammensetzung, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie ihre Verwendung
Inventor: NAKAMURA MASAAKI
IPC: C08L81/02
Filed: 1998-09-22
Granted: 2010-11-25
Abstract: Polyarylensulfidharz-Zusammensetzung, bestehend aus  – (A) 100 Gewichtsteilen eines Polyarylensulfidharzes,  – (B) 0,05 bis 3 Gewichtsteilen Zinkoxidfaserkristallen  und optional  – (C) 0,05 bis 2 Gewichtsteilen auf die 100 Gewichtsteile des Polyarylensulfidharzes (A) von zumindest einem ausgewählt aus Phosphorsäure, hypophosphoriger Säure und einem Salz davon, oder  – (D) 1 bis 75 Gewichts-%, gemessen an der ganzen Zusammensetzung, eines anorganischen oder organischen Füllmaterials ausgewählt aus anderen faserigen Füllmaterialien als Bestandteil (B), aus körnchenförmigen und plattenförmigen Füllmaterialien und Mischungen daraus,  sowie ferner optional umfassend Stabilisatoren wie Antioxidationsmittel und W-Absorber, Flammverzögerungsmittel, Färbemittel wie Farbstoffe und Pigmente, Schmiermittel, Kristallisationsbeschleuniger und Kristallisationskeimungsmittel.
Patent DE-19913204-B4 (DE)
Title: Aufgelagerte feste Fahrbahn mit Schwellenbefestigungsgliedern
Inventor: MOHR WINFRIED
IPC: E01B1/00
Filed: 1999-03-24
Granted: 2004-05-27
Abstract: Aufgelagerte feste Fahrbahn mit auf einer ebenen Betontragschicht aufliegenden, die Schienen tragenden Schwellen, sowie mit Schwellenbefestigungsgliedern in Form von in der Betontragschicht verankerten Bolzen, die in vertikale Ausnehmungen der Schwellen eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (7) herausdrehbar in der Betontragschicht (3) gehaltert sind, indem die Bolzen (7) mit einem Gewindeabschnitt (9) versehen sind, der sich in einer eine erweiterte Aufnahmebohrung (10) in der Betontragschicht (3) ausfüllenden Verankerungsvergussmasse (15) abbildet.
Patent DE-19928558-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Kraftfahrzeuges in Verbindung mit einer Informationsausgabe für den Fahrer
Inventor: GUMPINGER FRANZ
IPC: G01M15/05
Filed: 1999-06-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Bei einem Verfahren zur Diagnose eines Kraftfahrzeuges in Verbindung mit einer Informationsausgabe für den Fahrer wird mittels ohnehin vorhandener Informationsquellen in einem Kraftfahrzeug abhängig vom Fahrzustand, der Fahrzeugumgebung und der Ist-Fahrzeugbetriebsart eine Informationsausgabe an den Fahrer in Form eines Vorschlags zur Änderung der Fahrzeugbetriebsart vorgenommen, wenn unter Beibehaltung der Ist-Fahrzeugbetriebsart ein für den Fahrer spürbar unerwünschter Zustand auftreten würde.
Patent DE-19961470-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Fünfganggetriebe
Inventor: PARK JONG-SOOL
IPC: F16H37/04
Filed: 1999-12-20
Granted: 2007-10-25
Abstract: Antriebsstrang eines Automatikgetriebes, mit einem ersten Einzelplanetengetriebesatz (PG1), der ein mit einer Antriebswelle (1) variierbar verbundenes erstes Element und ein die Leistung auf eine Übertragungswelle (5) übertragendes zweites Element aufweist, einem zweiten Einzelplanetengetriebesatz (PG2), der ein mit einem Element des ersten Einzelplanetengetriebesatzes (PG1) fest verbundenes erstes Element und ein die Leistung auf die Übertragungswelle (5) übertragendes zweites Element aufweist, einem dritten Einzelplanetengetriebesatz (PG3), der ein mit dem zweiten Einzelplanetengetriebesatz (PG2) fest verbundenes erstes Element, ein mit der Antriebswelle (1) variierbar verbundenes zweites Element und ein mit einem anderen Element des zweiten Einzelplanetengetriebesatzes (PG2) fest verbundenes und mit dem Getriebegehäuse (3) variierbar verbundenes drittes Element aufweist, und einer Mehrzahl von Reibelementen (C1, C2, C3, B1) für die obigen variierbaren Verbindungen.
Patent DE-19962764-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abstimmen eines Filters mit mehreren gekoppelten Resonatoren
Inventor: DUNSMORE JOEL P
IPC: H01P1/205
Filed: 1999-12-23
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zum Abstimmen eines Filters mit mehreren gekoppelten Resonatoren, um eine spezifizierte Filterantwort zu erzielen, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Definieren (10; 20, 22) von Zielparametern für das Filter;  Erzeugen (12; 24) einer Funktion (G1, G2, G3, G4) für jeden Resonator in dem Filter, basierend auf den Zielparametern, wobei durch die Funktion ein Beitrag eines Resonators zu der spezifizierten Filterantwort angezeigt wird;  Erregen (14; 26) des Filters mit einem vordefinierten Erregungssignal;  Messen (16; 28) der Antwort des Filters auf das Erregungssignal;  Isolieren (18; 30, 32, 34) einer Antwortcharakteristik für jeden Resonator in dem Filter, basierend auf der gemessenen Filterantwort und der dem Resonator zugeordneten Funktion; und  Einstellen (19; 36) jedes Resonators gemäß vordefinierter Antwortkriterien, wobei die spezifizierte Filterantwort erzielt wird, wenn die Antwortkriterien erfüllt sind.
Patent AU-2011100451-B4 (AU)
Title: Online transaction system
Inventor: HANS EHMANN
IPC: G06Q20/00
Filed: 2011-04-20
Granted: 2011-11-10
Abstract: A method and system for carrying out an online transaction is disclosed. The transaction occurs between a customer having a financial account with a nominated financial institution and an online vendor and includes initiating a transaction server by the online vendor for the customer to conduct the online transaction for a purchase amount; selecting by the customer the nominated financial institution from a list of financial institutions provided by the transaction server and then transferring by the transaction server the customer to the nominated financial institution on selection of the nominated financial institution. The method further includes transacting between the nominated financial institution and the transaction server a first financial transaction for a transaction amount related to the purchase amount and then further transacting between the transaction server and the online vendor's financial institution a second transaction for the purchase amount in satisfaction of the online transaction.
Patent DE-102004013301-B4 (DE)
Title: Lamellenbremse für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: SONNLEITNER HERMANN DIPL -ING
IPC: F16H57/10
Filed: 2004-03-18
Granted: 2020-11-05
Abstract: Lamellenbremse für ein Fahrzeuggetriebe, wobei innere Lamellen drehfest, jedoch axial verschiebbar, mit einem ersten Bauteil und äußere Lamellen (1) drehfest, jedoch axial verschiebbar, mit einem zweiten Gehäusebauteil (7) in Verbindung stehen und wobei die Lamellenbremse von einer Betätigungseinrichtung im Schließ- und Öffnungssinne betätigbar und bei im Schließsinne betätigter Lamellenbremse ein Abtrieb des Fahrzeuggetriebes mit einem ortsfesten Gehäusebauteil (7) verbunden ist, wobei mindestens eine drehfeste, jedoch axial verschiebbare Verbindung aus mindestens einer radial nach außen weisenden Lasche (2) einer Lamelle besteht, welche parallele Flanken (4, 5) aufweist, welche in mindestens eine Ausnehmung (8) des Gehäusebauteil (7) eingreift und wobei die Ausnehmung (8) Wände (9, 10) aufweist, welche so geformt sind, dass die Flanken (4, 5) spielfrei an den Wänden (9, 10) der Ausnehmung (8) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Übergang der Flanke (3, 4) der Lasche (2) in eine radiale Begrenzung (5) der Lamelle (1) mit einer Ausnehmung (6) ausgebildet ist, welche eine Kerbspannung reduziert und einen Kühlflüssigkeitsstrom zulässt
Patent DE-102004014968-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einem Parallel-Seriell-Umsetzer und Verfahren
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: H03M9/00
Filed: 2004-03-26
Granted: 2008-09-11
Abstract: Integrierte
Schaltung zum zeitversetzten Bereitstellen von Eingangsdaten (DQ0–DQ3) für einen Parallel-Seriell-Umsetzer
(3), insbesondere für
oder in einem DDR-Halbleiterspeicher (1),  mit zumindest n Eingangsanschlüssen (27),
an denen zumindest n Datenpakete (DQ0–DQ3) parallel anliegen,  mit
einer den Eingangsanschlüssen
(27) nachgeschaltet angeordneten Verzögerungseinrichtung (21), die
zumindest einige der eingangsseitig anliegenden Datenpakete (DQ0–DQ) zueinander
zeitversetzt ausgibt,  mit einem der Verzögerungseinrichtung (21) nachgeschaltet
angeordneten Parallel-Seriell-Umsetzer (3), der eine Umsetzung der
parallel anliegenden und zueinander zeitversetzten Datenpakete (DQ0'–DQ3') in
ein Ausgangsdatensignal (OUT) vornimmt, welches die zeitversetzten
Datenpakete (DQ0'–DQ3')
in serieller Form beinhaltet, wobei die Verzögerungseinrichtung (21) eine
Steuereinrichtung (24) aufweist, die ein Steuersignal (26) bereitstellt, über welches
bezogen auf eine fest vorgegebene Zeitreferenz ein definierter zeitlicher
Versatz (tv) für
zumindest einige der parallel anliegenden Datenpakete (DQ0–DQ3) einstellbar
ist,  mit einem Ausgangsanschluss (6) zur Ausgabe des Ausgangsdatensignals
(OUT).
Patent DE-102004015231-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von Substratoberflächen mittels Ladungsträgerbeschuss
Inventor: KLOSTERMANN HEIDRUN DR
IPC: H05H1/46
Filed: 2004-03-29
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zum Beaufschlagen von mindestens einem Substrat (3) mit elektrischen Ladungsträgern in einer Vakuumkammer (1) zum Zwecke der Oberflächenbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens einer Elektronenemissionseinrichtung (5) und mindestens einer als Anode geschalteten Elektrode (11) eine stromstarke Gasentladung ausgebildet wird, wobei das Substrat (3) in Nähe der als Anode geschalteten Elektrode (11) in einem Bereich (17) der Gasentladung angeordnet oder durch diesen Bereich (17) bewegt wird, wobei die als Anode geschaltete Elektrode (11) von einem tunnelförmig in sich geschlossenen Magnetfeld (13) in der Art einer Magnetronkatode mit einer Feldstärke von mindestens 10 A/m durchdrungen wird und das Substrat (3) mit einer elektrischen Spannung beaufschlagt wird, welche im Zeitverlauf gegenüber der als Anode geschalteten Elektrode (11) überwiegend negative Werte aufweist.