baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10104262-B4 (DE)
Title: Leseverstärkeranordnung für eine Speichereinrichtung
Inventor: SZCZYPINSKI KAZIMIERZ
IPC: H01L27/108
Filed: 2001-01-31
Granted: 2006-12-07
Abstract: Leseverstärkeranordnung
für eine Speichereinrichtung,  – welche
ausgebildet ist, im Betrieb eine Mehrzahl zugeordneter Speicherzellen
der Speichereinrichtung auszulesen, und  – welche dazu eine Mehrzahl
Leseverstärkereinrichtungen (V1,
..., V4) aufweist,  – wobei
die Leseverstärkereinrichtungen
(V1, ..., V4) in einem Halbleitersubstrat (S) ausgebildet sind,  – wobei
die Leseverstärkereinrichtungen
(V1, ..., V4) zumindest zum Teil über eine gemeinsame Steuer-/Versorgungsspannung
(NCS, PCS) steuerbar und betreibbar sind,  – wobei zum Zuführen der
gemeinsamen Steuer-/Versorgungsspannung (NCS, PCS) ein Diffusionskontakt
auf und in einem Bereich des Halbleitersubstrats (S) vorgesehen ist,  – wobei
der Diffusionskontakt zum Zuführen
der gemeinsamen Steuer-/Versorgungsspannung (NCS, PCS) zur jeweiligen
Leseverstärkereinrichtung
(V1, ..., V4) einen Gesamtanschlusswiderstand (Rges1, Rges2) aufweist,  – wobei
der Gesamtanschlusswiderstand eine in Bezug auf die jeweilige Leseverstärkereinrichtung
(V1, ..., V4) äußere Anschlusswiderstandskomponente
(R11, R12) und eine in Bezug auf die jeweilige Leseverstärkereinrichtung
(V1, ..., V4) innere Anschlusswiderstandskomponente (R21, R22) aufweist,  – wobei
jeder...
Patent DE-10105973-B4 (DE)
Inventor: SCHAEFER FRIEDHELM
IPC: B65H75/10
Filed: 2001-02-09
Granted: 2005-11-10
Abstract: The invention relates to a winding tube for winding up bands, films, sheets of metal or similar made of a spiral shaped wound metal strip whose adjacent strip windings overlap at least partially. The metal strip has a corrugated or ribbed profile in the cross-section thereof, whose external corrugated heads ( 1 ) are disposed on the outer wall of the winding tube after winding and are wider than the internal corrugated heads ( 2 ) disposed on the inner wall of the winding tube after winding.
Patent DE-10106192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umlenken eines Werkstückträgers
Inventor: ALLGAIER BERNHARD
IPC: B65G13/08
Filed: 2001-02-10
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung (1a, 1A) zum Umlenken eines platten-, paletten- oder rahmenförmigen Werkstückträgers (2, 2a,2A) von einer ersten Förderbahn (3a, 3b, 3c, 3d, 3f, 3A, 3B, 3C, 3D, 5a, 5b, 5c, 5d, 5e, 5A, 5B, 5C, 5D) auf eine im Winkel oder parallel dazu angeordnete zweite Förderbahn (3a, 3b, 3c, 3d, 3f, 3A, 3B, 3C, 3D, 5a, 5b, 5c, 5d, 5e, 5A, 5B, 5C, 5D) mit einer an beide Förderbahnen (3a, 3b, 3c, 3d, 3f, 3A, 3B, 3C, 3D, 5a, 5b, 5c, 5d, 5e, 5A, 5B, 5C, 5D) ansetzenden Umlenkbahn (7, 7a, 7b), die mit Transportelementen (9, 9') versehen ist, welche die umzusetzenden Werkstückträger (2, 21, 2A) tragen, in Förderrichtung verschieben und dabei um eine senkrecht auf der Ebene der Umlenkbahn ( 7, 7a, 7b) stehende Schwenkachse ax 4  schwenken, wobei die Transportelemente (9, 9') beabstandet nebeneinander und hintereinander angeordnet mit Einzelantrieben (18,18a,18i) ausgebildet sind, wobei die Transportelemente (9, 9') nacheinander und wenigstens...
Patent DE-10114568-B4 (DE)
Title: Programmgesteuerte Schaltvorrichtung in Netzverbindungen
Inventor: SESSELMANN RAINER
IPC: A47J31/52
Filed: 2001-03-24
Granted: 2008-04-10
Abstract: Programmgesteuerte
Schaltvorrichtung als Vorschaltgerät in Netzverbindungen zur zeitlichen Beschränkung der
ununterbrochenen Verbindung eines elektrischen Gerätes am Netz
mit einem Mikroprozessor, einem Speicher in Form eines dynamischen
Grenzzeit-Registers, in welchem ein Wert gespeichert wird, der beim Einschalten
eines Anschlussgerätes
dekremental gegen NULL abnimmt und bei Abschaltung des Anschlußgerätes bis
zu einem voreinstellbaren SOLL-Wert
inkremental zunimmt, einer Betriebszustandsanzeige zur Anzeige der noch
verbleibenden Betriebszeit des zu überwachenden Anschlussgerätes, einer
Einrichtung zur Erkennung autorisierter Personen unter Verwendung
von Codierungen, einer Warneinrichtung für eine Signalisierung des bevorstehenden
Abschaltens des zu überwachenden
Anschlussgerätes,
sowie einer Einrichtung zur Einstellung der Geschwindigkeit der Änderung
des Wertes im Grenzzeit-Register.
Patent DE-10115235-B4 (DE)
Title: Bildunterdrückungsmischstufe
Inventor: WANG JIANQIN
IPC: H03D7/16
Filed: 2001-03-28
Granted: 2006-09-07
Abstract: Mischstufe
zum Unterdrücken
von Bildsignalkomponenten in einem RF-Signal mit einem Phasenschieber
(4) für
das Lokalsignal, der dessen orthogonale Signale (LO, LOX) verteilt,  einem
ersten Mischer (1) und einem zweiten Mischer (2) zum Mischen der
Phasenschiebersignale mit einem orthogonalen RF-Signal (RF, RFX)
zum Ausgeben von orthogonalen ZF-Signalen und  einem Addierer
(8) zum Addieren der jeweiligen Stromsignale,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Phasenschieber (4) zwei zueinander um 90° phasenverschobene orthogonale
Lokalsignale (LO, LOX; LO90, LOX90) an den Mischer (1, 2) zuführt und
dass ein erster Stromphasenschieber (6) und ein zweiter Stromphasenschieber
(7) zwischen den Mischern (1,2) und dem Addierer (8) vorgesehen
ist, um zwischen den jeweiligen orthogonalen Stromausgangssignalen
des ersten und zweiten Mischers (1,2) eine Phasendifferenz von 90° zu erzeugen,  wodurch
die Bildsignalkomponenten aus den jeweiligen ZF-Signalen im Addierer
(8) eliminiert werden.
Patent DE-10129222-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensor und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: SOPP DIRK PETER
IPC: G01D11/24
Filed: 2001-06-19
Granted: 2005-10-27
Abstract: Magnetfeldsensor
mit einem Trägerelement
aus Metall, an welchem ein Halter mit einem Sensorelement in einer
festgelegten Position fixiert und durch eine Umspritzung dichtend
mit dem Trägerelement
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (2) mit zumindest
einer Widerhaken (11) aufweisenden Haltezunge (9, 10) in eine Ausnehmung
(12, 13) des Halters (2) greift und dass zwischen dem Halter (2)
und dem Trägerelement
(1) durch Anlage des Halters (2) an eine Anschlagfläche (14)
der Haltezunge (9, 10) ein von der Umspritzung (16) ausgefüllter Zwischenraum
(15) besteht.
Patent DE-10129331-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung für Datenstromsender bei diskreten Mehrfachtonsystemen
Inventor: STRÄUSSNIGG DIETMAR DR
IPC: H04M11/06
Filed: 2001-06-19
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zum Übertragen eines analogen Datenstroms (101) von einem Datenstromsender zu einem Datenstromempfänger, wobei Einschwingvorgänge durch den Datenstromsender bei einem Senden des analogen Datenstroms (101) unterdrückt werden, mit den Schritten: a) Eingeben von zu übertragenden Daten (123) in eine Dateneingabeeinrichtung (201) eines Datenstromsenders; b) Kodieren zu übertragenden Daten (123) in einer Kodierungseinrichtung (202), um kodierte Daten bereitzustellen; c) Zusammenfassen der kodierten Daten in kodierte Datenblöcke (125); d) Transformieren der kodierten Datenblöcke (125) in mindestens ein diskretes Mehrfachtonsymbol (208) in einer Rücktransformationseinrichtung (203); e) Extrahieren von mindestens einem Filteranfangswert (126a–126n; u0, u1) aus dem mindestens einen diskreten Mehrfachtonsymbol (208) in einer Extraktionseinrichtung (127), e1) wobei als Filteranfangswerte (126a–126n; u0, u1) jeweils die ersten Datenwerte eines diskreten Mehrfachtonsymbols (208) bereitgestellt werden; und e2) wobei ein Extrahieren von mindestens einem Filteranfangswert (126a–126n) aus dem mindestens einen diskreten Mehrfachtonsymbol (208) in der Extraktionseinrichtung (127) nach jedem übertragenen diskreten Mehrfachtonsymbol (208) durchgeführt wird; f) Weitergeben des mindestens einen Filteranfangswerts (126a–126n; u0, u1) von der Extraktionseinrichtung (127) zu einer Speicherwertbestimmungseinrichtung (128); g) Anlegen eines Rahmensynchronisationssignals (129) an die Speicherwertbestimmungseinrichtung (128); h) Bestimmen mindestens eines Speicherwerts (130a–130n; e-1, e-2) für mindestens eine Filterungseinrichtung (131, 132), welche Filterkoeffizienten (b0, b1, a1) aufweist, in der Speicherwertbestimmungseinrichtung (128) in Abhängigkeit von dem mindestens einen Filteranfangswert (126a–126n; u0, u1) und dem Rahmensynchronisationssignal (129), wobei die Speicherwerte (130a–130n; e-1, e-2) in der Speicherwertbestimmungseinrichtung (128) aus den Filteranfangswerten (126a–126n; u0, u1) und den Filterkoeffizienten (b0, b1, a1) entsprechend einer Filtertopologie nach folgender Beziehung bestimmt werden: e-1 = (1 – b0)·u0...
Patent DE-10131075-B4 (DE)
Title: Aggregatelager in Buchsenform
Inventor: HETTLER WERNER
IPC: F16F1/36
Filed: 2001-06-27
Granted: 2004-07-22
Abstract: Aggregatelager (1) in Buchsenform mit einem Außenring (2) und einem inneren Stützteil (4) sowie dazwischen angeordneten Gummifedern (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (2) mit einem Elastomerüberzug (3) versehen ist und zumindest in den Anschlussbereichen (8, 9) der Gummifedern (5, 6) in der Hauptlastrichtung (7) Aussparungen (10, 11) hat, und dass die Gummifedern (5, 6) mit Endwülsten (12, 13) versehen sind, die über die Außenkontur des Außenrings (2) hervor stehen.
Patent DE-10135239-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: SCHENKL MANFRED
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-07-24
Granted: 2013-12-05
Abstract: Kopfstütze (10) für Kraftfahrzeugsitze, nach Art einer Rahmenkopfstütze, mit einem im Wesentlichen ringförmigen Trägerteil (14) für ein Polsterteil (15), welches das Trägerteil (14) umgibt, wobei ein das Polsterteil (15) umhüllendes Bezugelement (19) vorgesehen ist, welches mit seinen Randbereichen (29) festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Blendenkörper (32) vorgesehen ist, der eine von einander gegenüberliegenden Randbereichen (29) des Bezugelementes (19) gebildete Fuge (F), welche im Einbauzustand der Kopfstütze (10) auf der Rückseite (R) der Kopfstütze angeordnet ist, übergreift.
Patent DE-10144708-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Beuteln aus Kunststoffolie
Inventor: MEYER ARMIN
IPC: B31B50/86
Filed: 2001-09-11
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Beuteln aus Kunststoffolie, bei dem zur Bildung
von doppellagigen Vorderwänden
und Rückwänden vier
Bahnlagen übereinander
liegend verarbeitet werden, aus denen durch Querschweißen unter
Bildung der Seitennähte
(3) die Beutel gebildet werden, und bei dem an einer Längsseite
der Bahnlagen im Bereich der Beutelöffnungen (7) zwischen den beiden
Lagen der Vorder- und Rückwand
jeweils ein Zugband (9) eingelegt wird und danach jeweils die beiden Bahnlagen
der Vorderwand und der Rückwand
durch Längsschweißen miteinander
verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, daß die vier Bahnlagen von zwei
jeweils an einer Längsseite
offenen und an der anderen Längsseite
gefalteten Halbschläuchen
(1, 2) gebildet werden, die so übereinander
gelegt werden, daß sich
ihre Faltung jeweils an derselben Längsseite befindet, und daß die beiden Halbschläuche (1,
2) an ihrer gefalteten Längsseite
mit einer Längsschweißnaht (6)
zur Bildung des Beutelbodens miteinander verbunden werden und daß in die
oberste und unterste Bahnlage jeweils ein Griffloch...
Patent DE-10151484-B4 (DE)
Inventor: WIESE HOLGER
IPC: B65H3/08
Filed: 2001-10-18
Granted: 2005-07-28
Abstract: Sheet feeder for cyclic transport of sheets has a sheet forward edge separator with two adjacent double suction pairs. Each double suction pair comprises two double suction units (9, 9). The movement cycle of the double suction units of the double suction pairs has a phase difference (15) at least in the region of the sheet hand over position to the transport unit (3). The phase difference can be adjusted so that it is positive or negative.  The invention also relates to a corresponding method.
Patent DE-10160539-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor mit Spülvorlage und einflutigem Vergaser
Inventor: ROSSKAMP HEIKO DIPL -ING DR
IPC: F02M1/02
Filed: 2001-12-10
Granted: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zweitaktmotor (1) mit Spülvorlage, wie er in handgeführten Arbeitsgeräten Verwendung findet. Das Gemisch wird über einen Drosselklappenvergaser (17) in das Kurbelgehäuse (4) angesaugt und über im Zylinder (2) ausgebildete Überströmkanäle (12, 15) in den Brennraum (3) gefördert. Ein Luftkanal 8 ist über eine steuerbare Verbindung (14, 39) mit einem Überströmkanal (12, 15) verbunden, um in einem Lastzustand des Zweitaktmotors (1) dem Überströmkanal (12, 15) im wesentlichen kraftstofffreie Luft zuzuführen. Um im Leerlauf und Teillastfall eine der angesaugten Luft angepaßte Menge Kraftstoff zuzuführen, aber dennoch im Vollastfall eine getrennte Zuführung von Luft und Gemisch zu erreichen, ist vorgesehen, im Ansaugkanal 22 des Vergasers 17 eine sich in Strömungsrichtung 26 der Luft erstreckende Trennwand 31 vorzusehen. In der Trennwand 31 ist im Bereich der Drosselklappe 24 eine Verbindungsöffnung 34 vorgesehen, die unter Vollast bei voll geöffneter Drosselklappe 24 von dieser verschlossen wird. Im Leerlauf und Teillastfall ist die Verbindungsöffnung 34 hingegen offen, so daß sich ein gleichmäßiger Druck entsprechend der angesaugten Luft im Ansaugkanal 22 ausbilden kann.
Patent DE-10160593-B4 (DE)
Title: Wärmekraftanlage
Inventor: HAGL WALTER
IPC: F01K25/08
Filed: 2001-12-10
Granted: 2004-07-29
Abstract: Wärmekraftanlage zur Erzeugung von dynamischer Energie aus thermischer Energie, aufweisend einen ersten Kreislauf (A), mit einem ersten Wärmetauscher (1a), der einen Verdampfer (2) zum Verdampfen eines im Kreislauf (A) befindlichen Flüssiggases aufweist und dem Medium mit der umzuwandelnden Wärmeenergie zugeführt wird, einem zweiten Wärmetauscher (8), der einen Kondensator (6) aufweist und ein zwischen den Wärmetauschern (1a, 8) befindlichen Druckgasmotor (4); einen zweiten Kreislauf (B) mit einem ersten Wärmetauscher (10), der einen Verdampfer (11) zum Verdampfen eines im Kreislauf (B) befindlichen Flüssiggases aufweist, einem zweiten Wärmetauscher (15), der einen Kondensator (14) aufweist und einem zwischen den Wärmetauschern (10, 15) befindlichen Druckgasmotor (12), der zur Abgabe der in der Wärmekraftanlage erzeugten dynamischen Energie ausgebildet ist; und eine zwischen den Kreisläufen (A) und (B) befindlichen Wärmepumpe zur Übertragung der Wärme vom Kreislauf (A) auf Kreislauf (B).
Patent DE-10202344-B4 (DE)
Title: Aus Schließteil und Gegenschließteil bestehender Verschluss
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: E05B17/00
Filed: 2002-01-23
Granted: 2012-03-08
Abstract: Aus Schließteil (6) und Gegenschließteil (7) bestehender Verschluss (1, 1'), wobei das Schließteil (6) eine eine Gabelöffnung (12) aufweisende Drehfalle (10) besitzt, die in einer Geschlossenstellung, in der Gabelöffnung (12) das Gegenschließteil (7) aufnehmend, von einer Sperrklinke (20) gegen Drehen in die Offenstellung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (20) mit einem Spannabschnitt (23) klemmend zwischen Innenflanke (16) des Gabelmaules (12) und Gegenschließteil (7) tritt.
Patent DE-10203246-B4 (DE)
Inventor: KRAEMER WILHELM
IPC: H02M7/00
Filed: 2002-01-21
Granted: 2004-01-29
Abstract: A medium frequency transformer has primary and secondary magnetically coupled windings. The windings are installed in a winding encapsulation (1), which is held free with thermal and electric insulation through the formation of air openings (3) on all sides between the winding encapsulation and the core (2). The hermetically sealed winding encapsulation is indirectly designed as a holding for the core, which is not earthed, into which the core, which is composed of several subsidiary cores, is preferably glued. The medium frequency transformer is characterized by a very low volume and weight with no specific losses. Because of its compact structure it can be installed in the cooling air flow of a rectifier module. However, in principle, other uses are also possible.
Patent DE-10204576-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: SCHULZ FRANZ JOSEF
IPC: F04D13/02
Filed: 2002-02-04
Granted: 2005-11-03
Abstract: Pumpe
(1) mit einem Elektromotor zum Antreiben der Pumpe (1), insbesondere
Umwälzpumpe,
mit einem Gehäuse
(2) und einem in dem Gehäuse
(2) angeordneten Rotor (3) des Elektromotors, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Hilfsantrieb der Pumpe (1) eine von außerhalb des Gehäuses (2)
durch eine Öffnung
(4) in dem Gehäuse
(2) durchführbare
und mit dem Rotor (3) koppelbare Antriebswelle (5) zum drehenden
Antreiben des Rotors (3) und eine die Antriebswelle (5) antreibende
Antriebseinrichtung (6) aufweist, wobei der Rotor (3) ein mit seiner
Drehachse im Wesentlichen fluchtendes Innengewinde (13) aufweist
und die Antriebswelle (5) zumindest an ihrem abtriebsseitigen Ende
ein in das Innengewinde (13) einschraubbares Außengewinde (12) aufweist.
Patent DE-10205109-B4 (DE)
Title: Außenbordmotor
Inventor: TSUBOUCHI MASANORI
IPC: F02B61/04
Filed: 2002-02-07
Granted: 2015-03-05
Abstract: Außenbordmotor (1) umfassend: eine Maschine (6) mit einer sich vertikal erstreckenden Kurbelwelle (11); einen Wechselstromgenerator (18), der benachbart der Maschine angeordnet ist; ein Kühlluftführungselement (40), das über der Maschine angeordnet ist; und eine Maschinenabdeckung (2), die die Maschine (6), den Wechselstromgenerator (18) und das Kühlluftführungselement (40) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlluftführungselement (40) gegenüber dem Wechselstromgenerator eine Öffnung (45) aufweist, worin das Kühlluftführungselement (40) vertieft ist, um einen Raum zu bilden, der sich in Längsrichtung des Außenbordmotors (1) erstreckt, und wobei das Kühlluftführungselement (40) ein Bodenteil (43) enthält, in dem die Öffnung (45) ausgebildet ist.
Patent DE-10220904-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen des Hubs eines von einer Nockenwelle betätigten Ventils
Inventor: KREUTER PETER
IPC: F01L1/18
Filed: 2002-05-10
Granted: 2005-04-07
Abstract: Vorrichtung
zum Verstellen des Hubs eines von einer Nockenwelle betätigten Ventils,
enthaltend  eine Nockenwelle (54) mit wenigstens einem Nocken
(56, 58; 64),  einen sich mit einem Endbereich an einem ortsfesten
Bauteil (60) abstützenden
Ventilhebel zur Betätigung
des Ventils (62) mit seinem anderen Endbereich, welcher Ventilhebel
einen Außenhebel
(6) mit zwei in gegenseitigem Abstand verlaufenden und über einen
Steg (44) starr miteinander verbundenen Armen (38, 40) und einen
zwischen den Armen des Außenhebels
angeordneten und an dessen von der Abstützung des Ventilhebels an dem
ortsfesten Bauteil (60) abgewandten Endbereich gelagerten Innenhebel
(4) und eine zwischen dem der Abstützung des Ventilhebels an dem
ortsfesten Bauteil zugewandten Endbereich des Außenhebels (6) und dem benachbarten
Ende des Innenhebels wirksame Verriegelungseinrichtung (28, 30,
32), mit der eine Verschwenkbarkeit des Außenhebels (6) relativ zum Innenhebel
(4) sperrbar ist, aufweist, wobei der Außenhebel (6) und der Innenhebel
(4) mit Anlageflächen
(48, 50, 24, 68,...
Patent DE-10226675-B4 (DE)
Inventor: WOLF SIEGMUND
IPC: G01N33/74
Filed: 2002-06-12
Granted: 2006-01-05
Abstract: Method for testing the hormonal, particularly (anti)androgenic, effects of substances (A).  Method for testing the hormonal, particularly (anti)androgenic, effects of substances (A) comprises: (a) contacting (A) with cells transfected with two vectors, one containing DNA that encodes a nuclear receptor protein (NRP), or its fragment, and the other expressing the co-modulator HSRNAAM (arginine methyltransferase) or its fragment; and  (b) measuring the transcriptional activity of the NRP in presence of HSRNAAM and/or the effect of (A) on interaction between NRP and HSRNAAM, by protein-protein or protein-DNA interaction methods. An Independent claim is also included for determining disorders in the co-modulatory mechanism between androgen receptor (AR) and HSRNAAM, or their fragments.
Patent DE-10227945-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HAGEMANN RAINER
IPC: B60N2/08
Filed: 2002-06-22
Granted: 2004-05-27
Abstract: Fahrzeugsitz, der zwischen einer Sitzposition und einer Ablageposition verstellbar ist, mit  einem in Längsrichtung verstellbaren Sitzrahmen (2),  einer an dem Sitzrahmen (2) klappbar angelenkten, durch eine Rückenlehnen-Arretierung (4) arretierbaren Rückenlehne (3), und  einem gegenüber dem Sitzrahmen (2) in Längsrichtung verstellbaren Sitzkissenrahmen,  wobei der Fahrzeugsitz (1) von der Sitzposition in die Ablageposition durch eine kombinierte Klappbewegung der Rückenlehne (3) und Verstellbewegung des Sitzkissenrahmens verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein den Sitzkissenrahmen in der Sitzposition arretierendes Schloss (8) vorgesehen ist, und  an dem Sitzrahmen (2) ein durch eine Federkraft vorgespannter, als Entriegelungseinrichtung dienender Schwenkhebel (18) angebracht ist, der das Schloss (8) beim Vorklappen der Rückenlehne (3) aus einem hinteren Komfortbereich in eine vordere Ablagestellung entriegelt, wenn der Sitzrahmen (2) in einer hinteren Sitzposition ist.
Patent DE-10237607-B4 (DE)
Title: Kameraanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HUNECKE JENS
IPC: B60R11/00
Filed: 2002-08-16
Granted: 2007-01-25
Abstract: Kameraanordnung
für Kraftfahrzeuge mit
einer Kamera (1), die im Fahrzeuginnenraum hinter der Windschutzscheibe
(10) angeordnet ist,  – wobei
eine an der Innenseite der Scheibe (10) befestigte Halterung (5)
für die
Kamera (1) vorgesehen ist,  – wobei die Halterung (5) eine
Abdeckkappe ausbildet, welche den Raum zwischen Scheibe (10) und
Kameraobjektiv (4) licht- und staubdicht umschließt, und
die Kamera (1) an dem der Scheibe (10) abgewandten Ende der Abdeckkappe
(5) angeordnet ist,  – wobei
die Abdeckkappe (5) ein von einem umlaufenden Rand (5A) eingefasstes
Lichteintrittsfenster (5B) aufweist,  – wobei die Abdeckkappe (5)
mit dem umlaufenden Rand (5A) an der Scheibe (10) anliegt, so daß die Abdeckkappe (5)
im Bereich des Lichteintrittsfensters (5B) von der Scheibe (10)
verschlossen wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  – an der
Scheibe (10) ein Befestigungselement, insbesondere ein Befestigungsring
(8), angeklebt ist, wobei die als Abdeckkappe ausgebildete Halterung
(5) über
eine Feder...
Patent DE-10239411-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zünden eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in einem Verbrennungsmotor
Inventor: SCHMIDT EWALD
IPC: F02P23/04
Filed: 2002-08-28
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Zünden eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in einem Verbrennungsmotor mittels einer hochfrequenten elektrischen Energiequelle, mit  – einer einen Resonatorraum bildenden koaxialen Wellenleiterstruktur (21), in die die hochfrequente elektrische Energie an einer vorgegebenen Einkoppelstelle (4;20) am einen Ende eines Innenleiters (7;23) der Wellenleiterstruktur (21) einspeisbar ist, wobei die Einkoppelstelle (4;20) so ausgebildet ist, dass eine Speiseleitung (10;24) koaxial ankoppelbar ist, mit der die Zuführung der elektrischen Energie durch eine koaxiale Isolierung (32) in der äußeren Wand (6;22) der Wellenleiterstruktur (21) in den Resonatorraum erfolgt, bei der  – an der Einkoppelstelle (20) durch eine entsprechende geometrische Ausbildung des Innenleiters (23) und/oder der äußeren koaxialen Wand (22) der Wellenleiterstruktur (21) eine zusätzliche kurzgeschlossene Koaxialleitung (25) am Innenleiter (23) und/oder der äußeren koaxialen Wand (22) gebildet ist, mit der eine geeignete, insbesondere niederohmige Impedanzanpassung der Speiseleitung (24) an den durch die Wellenleiterstruktur (21) gebildeten Resonatorraum durchführbar ist und bei der  – die...
Patent DE-10246416-B4 (DE)
Title: Bett
Inventor: INHOFFEN MARTIN
IPC: A47C23/24
Filed: 2002-10-06
Granted: 2004-11-18
Abstract: Bett
mit an Querträgern
längs angeordneten
Gurten, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurte (3) an den Querträgern (2)
mit einem aus bogenähnlichen Längsträgern (1)
gebildeten elastischen Bettgestells sehnenähnlich aufgespannt sind.