baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020004181-U1 (DE)
Title: Set aus einer Anzuchtplatte für Pflanzen und einer Trägerplatte
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-10-05
Abstract: Set aus einer Anzuchtplatte (A) für Pflanzen und einer Trägerplatte (T) dafür, wobei die Anzuchtplatte (A) folgende Merkmale aufweist:- eine Mehrzahl von Anzuchtbehältern (1), die sich von der Oberseite (3) der Anzuchtplatte (A) nach unten erstrecken,- die Anzuchtbehälter (1) sind in Längsrichtung (L) in mehreren Zeilen und in Querrichtung (Q) in mehreren Spalten angeordnet,- jeder Anzuchtbehälter (1) weist an seinem unteren Ende eine Bodenfläche (5) mit einer Abflussöffnung (4) auf,- an den Außenrändern sind Kragenelemente (10) ausgebildet, die sich von der Oberseite (3) nach unten erstrecken; wobei die Trägerplatte (T) folgende Merkmale aufweist:- eine Bodenplatte (2),- sich an ihren Rändern nach oben erstreckende Seitenwände (6),- Austrittsöffnungen (7) in der Bodenplatte (2), die in ihrer Zahl mindestens den Abflussöffnungen (4) der Anzuchtplatte (A) entsprechen; wobei die Anzuchtpatte (A) in die Trägerplatte (T) einsetzbar ist und im eingesetzten Zustand die Kragenelemente (10) der Anzuchtpatte (A) mit den Seitenwänden (6) der Trägerplatte (T) so zusammenwirken, dass die Anzuchtpatte (A) ortsfest in der Trägerplatte (T) gehalten ist, und zu jeder Abflussöffnung (4) der Anzuchtpatte (A) eine der Austrittsöffnungen (7) der Trägerplatte (T) fluchtend angeordnet ist.
Patent DE-202020102596-U1 (DE)
Title: Rauchschutzvorrichtung für die Vortriebsphase eines mit Betonfertigteilen ausgebauten Tunnels
IPC: A62C2/10
Filed: 2020-05-08
Abstract: Rauchschutzvorrichtung (10) für die Vortriebsphase eines mit Betonfertigteilen (13) ausgebauten Tunnels (12) mit kreisförmigem Querschnitt, bestehend aus einer türstockartigen Einrichtung (14) aus zwei vertikalen Streben (15), die jeweils an ihren oberen Endbereichen über eine Wickelwelle (18) für einen aus einer Mehrzahl von sich überlappenden Streifen (19) gebildeten Rauchschutzvorhang (20) verbunden sind und seitlichen, zwischen der türstockartigen Einrichtung (14) und der Innenumfangsfläche (28) des Tunnels (12) angeordneten, mit Rauchschutztextilien (29) bespannten, zusätzlichen Dichtelementen (27), dadurch gekennzeichnet, dass die bodenseitigen Endbereiche der vertikalen Streben (15) über mindestens eine Versteifungslasche (16) verbunden sind und dass die einen Rauchschutzvorhang (20) tragende Rauchschutzvorrichtung (10) wenigstens eine Spanneinrichtung (35) aufweist, mit der die türstockartige Einrichtung (14) im Tunnel (12) fest angeordnet wird.
Patent DE-202020103291-U1 (DE)
Title: Spendervorrichtung
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-06-08
Abstract: Spendervorrichtung (1) umfassend wenigstens eine Spendereinrichtung (2) zur Abgabe von wenigstens einem Fluid und/oder Schüttgut, insbesondere zur Reinigung und/oder Desinfektion, und wenigstens eine Ständereinrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Dekoreinrichtung (4) vorgesehen ist, welche an der Ständereinrichtung (3) angeordnet ist.
Patent DE-202020105355-U1 (DE)
Title: Messsystem und Prüfanordnung für ein p-polarisiertes Head-Up-Display-System
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-09-18
Abstract: Messsystem für ein p-polarisiertes Head-Up-Display (HUD), mindestens umfassend
 - eine bildgebende Einheit (8),
 - eine Positionierungsvorrichtung (11), die geeignet ist, eine Windschutzscheibe (1) in einer definierten Anordnung zur bildgebenden Einheit (8) zu fixieren, und
 - eine Kameraeinheit (12), die geeignet ist, das virtuelle Bild (7) durch die Windschutzscheibe (1) hindurch aus verschiedenen Augenpositionen aufzunehmen, wobei die bildgebende Einheit (8) p-polarisierte Strahlung, bevorzugt p-polarisiertes sichtbares Licht, aussendet.
Patent DE-202020105777-U1 (DE)
Title: Verpackungsblecherzeugnis
IPC: C22C38/04
Filed: 2020-10-08
Abstract: Verpackungsblecherzeugnis aus einem kaltgewalzten Stahlblech mit einer Dicke von weniger als 0,6 mm, welches folgende Zusammensetzung in Bezug auf das Gewicht aufweist:
 - C: 0,001 - 0,06 %,
 - Si: < 0,03 %, bevorzugt 0,002 bis 0,03 %,
 - Mn: 0,17 - 0,5 %,
 - P: < 0,03 %, bevorzugt 0,005 bis 0,03 %,
 - S: 0,001 - 0,03 %,
 - Al: 0,001 - 0,1 %,
 - N: 0,002 - 0,12 %, bevorzugt 0,004 bis 0,07 %,
 - optional Cr: < 0,1 %, bevorzugt 0,01 - 0,1 %,
 - optional Ni: < 0,1 %, bevorzugt 0,01 - 0,05 %,
 - optional Cu: < 0,1 %, bevorzugt 0,002 - 0,05 %,
 - optional Ti: < 0,01 %,
 - optional B: < 0,005 %,
 - optional Nb: < 0,01 %,
 - optional Mo: < 0,02 %,
 - optional Sn: < 0,03 %,
 - Rest Eisen und unvermeidbare Verunreinigungen, wobei das Verpackungsblecherzeugnis bei einer biaxialen Verformung in einem Bulge-Versuch eine untere Streckgrenze (Sb eL ) von mehr als 300 MPa und eine zugehörige Bruchdehnung (Ab) von mehr als 10 % und im plastischen Bereich zwischen der Lüdersdehnung (Ab e ) und einer oberen (plastischen) Grenzdehnung von ε max  = 0,5·Ab·(Sb eL /Sb m ) ein biaxiales Spannungs/-Dehnungs-Diagramm σ B (ε) aufweist, das mit einer Funktion σ B  = b·ε n  darstellbar ist, wobei 
 - σ B  die wahre, biaxiale Spannung in MPa,
 - ε der Betrag der wahren Dehnung in Dickenrichtung in %,
 - Sb eL  die untere Streckgrenze,
 - Sb m  die absolute Festigkeit,
 - Ab e  die Lüdersdehnung,
 - b ein Proportionalitätsfaktor und
 - n ein Verfestigungsexponent ist, und eine Verfestigung des Verpackungsblecherzeugnisses in Dickenrichtung durch einen Verfestigungsexponenten von
       n   ≥   0,353   −   5,1   ⋅       Sb       eL       /       10     4     MPa         charakterisiert ist.
Patent DE-202020106572-U1 (DE)
Title: Verbundglasscheibe
IPC: B60J1/02
Filed: 2020-11-17
Abstract: Verbundglasscheibe aufweisend• ein erstes Substrat (GS1) und• ein zweites Substrat (GS2),• sowie eine erste Zwischenschicht (ZS1) und• eine zweite Zwischenschicht (ZS2),• wobei die Verbundglasscheibe weiterhin einen Patch (P, P1, P2) zur Reduktion von Verzerrungen aufweist,• wobei der Patch (P, P1, P2) zwischen dem ersten Substrat (GS1) und dem zweiten Substrat (GS2) angeordnet ist,• wobei der Patch (P, P1, P2) von zumindest einem der beiden Substrate (GS1, GS2) durch eine aus der ersten Zwischenschicht (ZS1) und zweiten Zwischenschicht (ZS2) getrennt ist.
Patent DE-202020106752-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01D11/24
Filed: 2020-11-24
Abstract: Sensor zur Erfassung von Objekten (8) in einem Erfassungsbereich mit Sensorkomponenten, die für eine Objekterfassung oder Codeerfassung ausgebildet sind, und mit Elektronikkomponenten, die für eine Auswertung von Sensorsignalen der Sensorkomponenten ausgebildet sind, wobei die Sensorkomponenten und Elektronikkomponenten in wenigstens einem Gehäuse (2) integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Grenzflächen (15, 16) zweier Gehäuseelemente des Gehäuses (2) ein Anzeigeelement (14) vorgesehen ist, und dass dem Anzeigeelement (14) in unterschiedlichen Positionen Lichtquellen (17) zugeordnet sind, die zur Emission von sichtbaren Lichtstrahlen (18) ausgebildet sind, und dass die Lichtquellen (17) selektiv aktivierbar sind, wodurch unterschiedliche Bereiche des Anzeigeelements (14) beleuchtet sind.
Patent DE-202020107384-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät mit Reinigungsaggregat
IPC: A01D57/30
Filed: 2020-12-18
Abstract: Landwirtschaftliches Anbaugerät (1) zur mobilen, an einem Fahrzeug (2) betriebenen Reinigung von Erntegut (A1), insbesondere Halmgut, mit einem höhenverstellbar an ein front- und/oder heckseitiges Hubwerk des Fahrzeugs (2) koppelbaren Anbaurahmen (4), welcher auf dem Hubwerk und/oder auf bodenstehenden Rädern (24, 25) abgestützt ist, mit einem an dem Anbaurahmen (4) gehaltenen Ventilator (9) und mit einem an dem Anbaurahmen (4) gehaltenen Reinigungsaggregat (3.1, 3.2), wobei das Reinigungsaggregat (3.1, 3.2) umfasst:
 - einen Pickup (5) zur Aufnahme des zu reinigenden Ernteguts (A1) mit einer im Betrieb quer zu einer Fahrtrichtung (F) des Fahrzeugs (2) längserstreckten und entgegengesetzt zu der Fahrtrichtung (F) rotierenden Trommel (6), welche eine Mehrzahl radial abragender und axial verteilt gehaltener Zinken (7) aufweist,
 - einen im Betrieb in Bezug auf die Fahrtrichtung (F) hinter dem Pickup (5) an dem Anbaurahmen (4) gehaltenen und über einen Luftführungskanal (12) mit dem Ventilator (9) verbundenen ersten Luftverteilungsboden (13.1) mit einem ersten Luftdurchlass (14),
 - eine im Betrieb in Bezug auf die Fahrtrichtung (F) hinter dem ersten Luftverteilungsboden (13.1) an dem Anbaurahmen (4) gehaltene, quer zu der Fahrtrichtung (F) fördernden Fördereinheit, über die das gereinigte Erntegut (A3) zu einer Auswurfseite (29) hin aus dem Reinigungsaggregat (3.1, 3.2) auswerfbar ist und
 - ein deckungsgleich unter der Fördereinheit an dem Anbaurahmen (4) gehaltenes Fallsieb (15), wobei im Betrieb von dem Ventilator (9) ein Luftstrom angesaugt, unter den ersten Luftverteilungsboden (13.1) geführt und der Schwerkraft entgegengesetzt durch den ersten Luftdurchlass (14) ausgeblasen ist derart, dass das von dem Pickup (5) aufgenommene Erntegut (A1) an die Fördereinheit weitertransportiert ist, wobei der Pickup (5) und die Fördereinheit des Reinigungsaggregats (3.1, 3.2) sowie der Ventilator (9) im Betrieb über einen Nebenantrieb (19) des Fahrzeugs (2) angetrieben sind.
Patent DE-202021001722-U1 (DE)
Title: Veränderung( Umbau) an der Dusche
IPC: E03C1/02
Filed: 2021-05-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung
 Dadurch gekennzeichnet
 Daß auf das Scchlauchverbindungsstück Abb. 1
 Die Abdichtmuffe Abb. 2 aufgesteckt wird.
 Der Segerring Abb. 3 wird in die Abdichtmuffe eingebaut.
 Komplett montiertes, sowie fuktionsgeprüftes Absperrventil
 kann nun in den Kunststoffschlauch der
 Handbrause eingebaut werden.
Patent DE-202021002433-U1 (DE)
Title: elektrisches Lift Stützrad für Anhänger und Wohnwagen
IPC: B60G99/00
Filed: 2021-07-17
Abstract: elektrisches Lift Stützrad für Anhänger und Wohnwagen, ist dadurch gekennzeichnet, dass der DC Motor (1) über eine Steuerelektronik inkl. Funkempfänger (6) angesteuert wird.
Patent DE-202021004085-U1 (DE)
Title: Sanitärvorrichtung mit ausziehbarem Auslaufkopf
IPC: E03C1/05
Filed: 2021-02-16
Abstract: Sanitärvorrichtung, umfassend
 - einen Auslaufkopf (9),
 - eine an den Auslaufkopf (9) angeschlossene Wasserleitung (6) und
 - eine Aufnahme (11) für den Auslaufkopf (9), wobei der Auslaufkopf (9) aus der Aufnahme (11) herausnehmbar ist und die Wasserleitung (6) durch die Aufnahme (11) herausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Auslaufkopf (2) mindestens eine weitere Leitung (7) angeschlossen ist, die durch die Aufnahme (11) herausziehbar ist.
Patent DE-202021101805-U1 (DE)
Title: Applikator in Schlingenform
IPC: A45D40/26
Filed: 2021-04-06
Abstract: Kosmetikapplikator (1) mit einem Borstenträger in Gestalt mindestens zweier miteinander verdrillter Drähte, die zwischen sich Borsten (4) bildende Filamente fixiert halten, und einer Handhabe (mit oder ohne Stiel (2)), in der beide freie Enden (3a, 3b) des Borstenträgers verankert sind, sodass der Borstenträger eine Schlinge bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der frei über die Handhabe hinausragende Teil des Borstenträgers gegenüber dem in der Handhabe verankerten Teil des Borstenträgers abgeknickt ist.
Patent DE-202021102286-U1 (DE)
Title: Hohlkegeldüse
IPC: B05B1/34
Filed: 2021-04-28
Abstract: Hohlkegeldüse (10) mit einem Gehäuse (12), wobei das Gehäuse (12) eine Drallkammer (22), wenigstens einen in die Drallkammer (22) mündenden Flüssigkeitseinlass und einen sich an die Drallkammer (22) anschließenden Austrittskanal (30) mit einer Austrittsöffnung (32) am stromabwärts gelegenen Ende des Austrittskanals (30) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Drallkammer (22) kreiszylindrisch ausgebildet und frei von Einbauten ist, dass der Flüssigkeitseinlass wenigstens einen schräg in die Drallkammer (22) mündenden Eintrittskanal (24) aufweist und dass der Austrittskanal (30) konzentrisch zur Drallkammer (22) angeordnet ist und einen kleinsten Durchmesser aufweist, der zwischen dem 0,7fachen des Durchmessers (n) der Drallkammer (22) und dem Durchmesser (n) der Drallkammer (22) liegt.
Patent DE-202021103082-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Sanierung eines Rohrleitungsanschlusses, mit Druckstange
IPC: F16L55/179
Filed: 2021-06-08
Abstract: Bausatz zur Sanierung eines Rohrleitungsanschlusses,
 • mit einer an die Innenseite der Wand der Rohrleitung (1) anlegbaren, gelenkig faltbaren Abdichtplatte (3),
 • und mit einem Sanierungsstutzen (17), der dazu bestimmt ist, sich von der Abdichtplatte (3) durch eine in der Wand vorhandene Anschlussöffnung (2) über die Wand der Rohrleitung (1) hinaus zu ragen und den Anschluss eines Nebenrohrs zu ermöglichen, gekennzeichnet durch
 eine Druckstange (8), die durch die Abdichtplatte (3) verläuft und dazu bestimmt ist, gegenüberliegend an die Innenseite der Wand der Rohrleitung (1) angelegt zu werden und derartig eine die Abdichtplatte (3) an die Innenseite der Wand der Rohrleitung (1) anpressende Druckkraft zu übertragen,
 wobei die Druckstange (8) wahlweise quer zur Fläche der Abdichtplatte (3) beweglich oder relativ zur Abdichtplatte (3) festlegbar ist.
Patent DE-202021103390-U1 (DE)
Title: Mobilzaunfuß
IPC: E04H17/22
Filed: 2021-06-24
Abstract: Mobilzaunfuß (1,2,3,4) mit einem im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper (10) und mindestens einer Öffnung (21,22,23, 24,25,36) zum Einführen eines Pfostens (101,201) eines Mobilzaunsegments (100,200) oder eines Pfostens (301) einer Bake (300) oder eines Verkehrszeichens von seiner Oberseite (11) her, wobei der Mobilzaunfuß (1,2,3,4) mindestens an den Ecken seiner der Oberseite (11) gegenüber liegenden Unterseite (13) und in der Mitte der Längsseiten (13a,13b) der Unterseite (13) jeweils einen Fuß (51,52,53,54,55,56) aufweist, wobei auf der Oberseite (11) des Mobilzaunfußes (1,2,3,4) jedem Fuß (51,52,53,54,55,56) gegenüberliegend eine Ausnehmung (61,62,63,64,65,66) zur Aufnahme des jeweiligen Fußes (51,52,53,54,55,56) vorhanden ist, wobei mindestens eine dieser Ausnehmungen (61,62,63,64,65,66) zur Form des ihr gegenüberliegenden Fußes (51,52,53,54,55,56) komplementär ist, so dass mehrere in gleicher Ausrichtung übereinander gestapelte Mobilzaunfüße (1,2,3,4) durch Formschluss zwischen mindestens einem der Füße (51,52,53,54,55,56) eine oberen Mobilzaunfußes (1,2,3,4) und der dazu komplementären Ausnehmung (61,62,63,64,65,66) eines unteren Mobilzaunfußes (1,2,3,4) gegen Verrutschen gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite (11) des Mobilzaunfußes (1,2,3,4) zusätzlich mindestens ein weiteres Paar von Ausnehmungen (71,72,73,74) vorhanden ist, das zur gleichzeitigen Aufnahme der in der Mitte der Längsseiten (13a,13b) der Unterseite (13) angeordneten Füße (51,52,53,54,55,56) eines weiteren solchen Mobilzaunfußes (1,2,3,4) ausgelegt ist, so dass ein mit seiner Längsrichtung senkrecht zur Längsrichtung des Mobilfußes (1,2,3,4) ausgerichtet gestapelter oberer Mobilzaunfuß (1,2,3,4) gegen Verrutschen gesichert ist.
Patent DE-202021103409-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsanordnung und damit ausgestattete Kindertransportvorrichtung
IPC: B62B9/00
Filed: 2021-06-25
Abstract: Aufbewahrungsanordnung (100), die an einem Rahmen (201) einer Kindertransportvorrichtung (200) angeordnet ist, wobei die Aufbewahrungsanordnung (100) umfasst:
 eine Aufbewahrungskomponente (10),
 eine Befestigungsbasis (20), und
 eine Verbindungskomponente (30), die drehbar mit der Befestigungsbasis (20) verbunden ist; und
 wobei ein Element, nämlich die Befestigungsbasis (20) oder die Verbindungskomponente (30), fest mit einem Griff (2013) des Rahmens (201) verbunden ist und das andere Element, nämlich die Befestigungsbasis (20) oder die Verbindungskomponente (30), fest mit der Aufbewahrungskomponente (10) verbunden ist.
Patent DE-202021103464-U1 (DE)
Title: Erzeugnis, umfassend eine transparente, volumengefärbte Glaskeramik
IPC: C03C4/02
Filed: 2021-06-29
Abstract: Erzeugnis, umfassend eine transparente, volumengefärbte Glaskeramik, wobei die Glaskeramik folgende Bestandteile in Gew.-% auf Oxidbasis enthält
               SiO 2     58 - 72,     Al 2 O 3     16-26,     Li 2 O   1,0-5,5,     TiO 2     2,0 - <4,0,     ZnO   0 - <2,0,     MoO3   0,005-0,12                  
 wobei die Glaskeramik bezogen auf eine Dicke von 4 mm einen Lichttransmissionsgrad τ vis  von 0,5 - 3,5 %, vorzugsweise 0,8 - 3,2 %, besonders bevorzugt 1,0 - 3,0 %, insbesondere 1,2 - 2,8 % aufweist und
 wobei die Glaskeramik die Eigenschaft aufweist, dass Licht der Normlichtart D65 nach Durchtritt durch die Glaskeramik bezogen auf eine Dicke von 4 mm einen Farbort im Weißbereich A1 aufweist, der im Chromatizitätsdiagramm CIExyY-2° durch folgende Koordinaten bestimmt ist:
               A1     0,3   0,27     0,28   0,315     0,35   0,38     0,342   0,31     0,3   0,27
Patent DE-202021103714-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung, Set mit der Aufbewahrungseinrichtung und Aufbewahrungsanordnung
IPC: B65D85/67
Filed: 2021-07-09
Abstract: Aufbewahrungseinrichtung (1) zur Aufbewahrung mindestens einer Verpackung (2) und/oder einer Rolle (3), wobei die mindestens eine Verpackung (2) und/oder die mindestens eine Rolle (3) ein Endlosmaterial (22) aufweisen,
 mit einer ersten Gehäuseschale (4) und einer zweiten Gehäuseschale (5), wobei die erste Gehäuseschale (4) eine erste Seitenwand der Aufbewahrungseinrichtung (1) und die zweite Gehäuseschale (5) eine zweite Seitenwand der Aufbewahrungseinrichtung (1) bildet, wobei die erste Gehäuseschale (4) einen ersten Bodenabschnitt (7) einer Bodenwand (11) und einen ersten Rückwandabschnitt (8) einer Rückwand (12) und die zweite Gehäuseschale (5) einen zweiten Bodenabschnitt (8) der Bodenwand (11) und einen zweiten Rückwandabschnitt (10) der Rückwand (12) bildet,
 mit einem Halteelement (15) zur Positionierung und Stabilisierung der mindestens einer Verpackung (2) und/oder einer Rolle (3), wobei das Halteelement (13) einen Aufnahmeraum (19) begrenzt,
   dadurch gekennzeichnet , dass
 das Halteelement (11) in einer Verschieberichtung (V) verschiebbar angeordnet ist, wobei die Verschieberichtung (V) parallel zu den Seitenwänden und winklig zu der Rückwand (12) ausgerichtet ist, so dass bei einer Verschiebung des Halteelements (15) die Begrenzung des Aufnahmeraums (19) geändert werden kann.
Patent DE-202021104388-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbringung von Gülle
IPC: A01C23/02
Filed: 2021-08-17
Abstract: Vorrichtung zur Verteilung von Gülle, umfassend mindestens eine Verteilereinheit (2) sowie eine Halterung (3) zur Befestigung der mindestens einen Verteilereinheit (2) an einem Güllespeicher (4), wobei die mindestens eine Verteilereinheit (2) Folgendes umfasst:
 - einen Verteiler (5);
 - ein Schlauchsystem (6);
 - mindestens ein Verteilerrohr (7), wobei das Verteilerrohr (7) entlang einer Mantelfläche (8) Eintrittsöffnungen (9) zum fluiddichten Verbinden des Verteilerrohrs (7) mit dem Schlauchsystem (6) aufweist, wobei das Verteilerrohr an seiner Mantelfläche (8) mindestens eine Austrittsöffnung (10) aufweist, die sich im Wesentlich in eine Längsrichtung des Verteilerrohrs (7) erstreckt.
Patent DE-202021106303-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige wasserabdichtende Dachziegelunterlage
IPC: B32B11/06
Filed: 2021-11-18
Abstract: Eine mehrschichtige wasserabdichtende Dachziegelunterlage (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine innere Verstärkung (2) aus Papier mit hoher Absorptionsfähigkeit umfasst, das zuvor mit destilliertem Asphalt imprägniert/gesättigt und anschließend sowohl auf der oberen Oberfläche (3) als auch auf der unteren Oberfläche (4) mit einer Asphaltverbundschicht (5a, 5b) bedeckt wurde, die mit einer Oberflächenvergütung (6a, 6b) aus Gewebe oder Vliesstoff oder Kunststofffolie mit Antihaft- und mechanischer Verstärkungsfunktion bedeckt/gekoppelt ist.
Patent DE-202022105753-U1 (DE)
Title: Einzel-/Dauerschuss-Umschaltvorrichtung für Spielzeugpistolen
IPC: F41B11/89
Filed: 2022-10-12
Abstract: Eine Einzel-/Dauerschuss-Umschaltvorrichtung für Spielzeugpistolen, wobei die Spielzeugpistole ein Außengehäuse, einen beweglich auf einer Seite des Außengehäuses vorstehenden Verschlusssitz, eine auf einer Seite des Verschlusssitzes angeordnete Abzugsverbindungsstange und einen mit der Abzugsverbindungsstange verbundenen Abzugsabschnitt umfasst, wobei die Einzel-/Dauerschuss-Umschaltvorrichtung primär Folgendes umfasst:
 ein Einstellloch, das zwischen dem Außengehäuse und dem Verschlusssitz vorgesehen ist;
 einen Einstellsitz, der im Verschlusssitz angeordnet ist;
 eine gezahnte Führungsschiene, die am Einstellsitz angeordnet ist;
 eine Zahnradstange, die drehbar an der gezahnten Führungsschiene angeordnet ist, um den Einstellsitz durch die gezahnte Führungsschiene anzutreiben;
 einen Bedienabschnitt, der am von der gezahnten Führungsschiene abgewandten Ende der Zahnradstange angeordnet ist, sich zur Außenseite des Einstelllochs erstreckt und zur Drehung der Zahnradstange dient;
 einen Kombinationsabschnitt, der auf der von der gezahnten Führungsschiene abgewandten Seite des Einstellsitzes vorgesehen ist; und
 ein bewegliches Anschlagelement, das auf einer Seite des Einstellsitzes angeordnet und durch einen Andockabschnitt korrespondierend mit dem Kombinationsabschnitt kombiniert ist, wobei, wenn das bewegliche Anschlagelement an der Seitenwand des Verschlusssitzes anliegt, es zum Umschalten in den Einzelschuss-Modus durch die Abzugsverbindungsstange angeschlagen wird, wobei, wenn das bewegliche Anschlagelement von der Seitenwand des Verschlusssitzes getrennt wird, die Abzugsverbindungsstange zum Umschalten in den Dauerschuss-Modus dazwischen hindurchgeführt wird.
Patent DE-202022107000-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Schäden an komplexen Stahlkonstruktionen
IPC: G01N33/00
Filed: 2022-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Detektion von Schäden an komplexen Stahlkonstruktionen, mit einem Anzeige-Steuergerät (1), einem Kabel (2), einem Griff (3), mindestens einer Teleskopstange (4) und einem Fehlerprüfungskopf (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (3) auf der einen Seite des Anzeige-Steuergeräts (1) vorgesehen ist, die Teleskopstange (4) auf der anderen Seite des Anzeige-Steuergerät (1) vorgesehen ist und der Fehlerprüfungskopf (5) über einen Kabel (2) elektrisch mit dem Anzeige-Steuergerät (1) verbunden ist.
Patent DE-202022107014-U1 (DE)
Title: Wiederbefüllbarer Kosmetikstift
IPC: A45D40/02
Filed: 2022-12-15
Abstract: Kosmetikstift (1) mit einer Stifthülse (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Kosmetikstift (1) weiter einen ersten Einsteckstift (2) und einen zweiten Einsteckstift (3) aufweist, die in die Stifthülse (8) einsteckbar sind, wobei der erste Einsteckstift (2) und der zweite Einsteckstift (3) die Stifthülse (8) jeweils abschließen, und der erste Einsteckstift (2) und der zweite Einsteckstift (3) jeweils eine Mine (23, 33) aufweist, von der die zu applizierende Kosmetikmasse abgezogen werden kann.
Patent DE-202023100953-U1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung
IPC: F04D29/52
Filed: 2023-02-28
Abstract: Gehäuseanordnung, insbesondere Ladergehäuseanordnung, mit
 - einem ersten Gehäuseteil (1) mit einer Aussparung (7), von dem sich ein erster Fluidkanal erstreckt, und einem ersten Verbindungsmittel (11), das sich zumindest abschnittsweise um die Aussparung (7) erstreckt,
 - einem rohrstutzenförmigen zweiten Gehäuseteil (3), durch das sich ein zweiter Fluidkanal erstreckt, umfassend ein zweites Verbindungsmittel (13), das sich zumindest abschnittsweise um einen Außenumfang eines Endbereichs des zweiten Gehäuseteils (3) erstreckt, wobei das erste und das zweite Gehäuseteil (1, 3) direkt miteinander verbindbar oder verbunden sind, sodass der erste und der zweite Fluidkanal verbunden sind, und wobei in einem miteinander verbundenen Zustand das erste und das zweite Verbindungsmittel (11, 13) ineinandergreifen und eine Bajonettverbindung (9) bilden.