baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014111188-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Maskieren eines einem Fahrzeug zugehörigen Geräusches und Fahrzeug
Inventor: LAGODZINSKI JAMES T
IPC: G10K15/00
Filed: 2014-08-06
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Maskieren eines einem Fahrzeug (10) zugehörigen Geräusches, umfassend, dass:
 eine Verarbeitungsschaltung ausgeführt wird;
 Fahrzeugdaten (76) überwacht werden;
 auf der Basis der Fahrzeugdaten (76) eine Art einer tonalen Störung (92), und ein zu maskierender Ton (96), welcher der Art der tonalen Störung (92) zugehörig ist, identifiziert werden;
 ein geformtes Band von Klängen (90) auf der Basis des zu maskierenden Tons (96) bestimmt wird, wobei das geformte Band von Klängen (90) einen Bereich von Frequenzen um den zu maskierenden Ton (96) herum abdeckt;
 das geformte Band von Klängen (90) auf einen Audio-Ausgang (74) des Fahrzeuges (10) angewendet wird;
 eine untere Geräuschbandgrenze (104) und eine obere Geräuschbandgrenze (106) gewählt werden;
 viele Töne zwischen der unteren Geräuschbandgrenze (104) und der oberen Geräuschbandgrenze (106) erzeugt werden, um ein bandbegrenztes Geräusch (110) zu produzieren;
 eine Formgebungsfunktion auf das bandbegrenzte Geräusch (110) auf der Basis des zu maskierenden Tons (96) angewendet wird, um ein geformtes, bandbegrenztes Geräusch (114) zu produzieren; und 
 ein Bandsperrfilter (120) auf das geformte, bandbegrenzte Geräusch (114) angewendet wird, um den Energieinhalt an dem zu maskierenden Ton (96) herabzusetzen.
Patent DE-102014117169-B4 (DE)
Title: Pfahl für wasserbauliche Anlagen und Verfahren zur Sanierung von Pfählen
Inventor: RENKER HAJO
IPC: E02B3/20
Filed: 2014-11-24
Granted: 2019-03-14
Abstract: Pfahl für wasserbauliche Anlagen dadurch gekennzeichnet, dass ein Stumpf (7) und ein Zapfen (6), welcher einen geringeren Durchmesser als der Stumpf (7) aufweist, fest miteinander verbunden sind, und der Zapfen (6) mit einem Rohr (2) ummantelt ist, welches seinerseits fest mit dem Stumpf (7) verbunden ist.
Patent DE-102014119399-B4 (DE)
Title: Hydraulikbremssystem
Inventor: NAKATA DAISUKE
IPC: B60T8/17
Filed: 2014-12-22
Granted: 2022-07-14
Abstract: Hydraulikbremssystem mit:einer Hydraulikdruck-Erzeugungsvorrichtung (14), die ein Bremspedal (24) als ein Bremsbetätigungselement, einen Hauptzylinder (26) und eine Heckhydraulikdruck-Steuervorrichtung (28) aufweist, die eingerichtet ist, einen Hydraulikdruck in einer Heckkammer (66) des Hauptzylinders (26) zu steuern,wobei die Heckhydraulikdruck-Steuervorrichtung (28) eingerichtet ist, einen Hydraulikdruck in einem Bremszylinder (6, 12) einer Hydraulikbremse (4, 10) zu steuern und eine Rotation eines Rades (2, 8) zu reduzieren,wobei der Hauptzylinder (26) aufweist:ein erstes Gehäuse (30),einen Druckkolben (34), der fluiddicht und verschiebbar in das erste Gehäuse (30) eingepasst ist,eine Druckkammer (42), die vor dem Druckkolben (34) angeordnet ist und die mit dem Bremszylinder (6, 12) verbunden ist, unddie Heckkammer (66), die an einer Rückseite des Druckkolbens (34) angeordnet ist, unddie Heckhydraulikdruck-Steuervorrichtung (28) eingerichtet ist, den Druckkolben (34) durch Liefern von Hydraulikdruck an die Heckkammer (66) mit einer Bewegungskraft zu beaufschlagen und die Bewegungskraft zu steuern, undeine Luftreduzierungsvorrichtung, die zumindest gebildet ist mit dem Luftreduzierprogrammspeicher (216) der Brems-ESG (20), mit mindestens einer ersten Luftreduzierungsvorrichtung, die eingerichtet ist, die Heckhydraulikdruck-Steuervorrichtung (28) zu steuern, damit durch Liefern von Hydraulikdruck an die Heckkammer (66) der Druckkolben (34) bewegt wird, um Luft in einem die Druckkammer (42) umfassenden ersten Luftreduzierungs-Zielabschnitt (238, 239) zu reduzieren.
Patent DE-102014205405-B4 (DE)
Title: Profilbearbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten von Profilen
Inventor: HETTLER ANDREAS
IPC: B23Q3/00
Filed: 2014-03-24
Granted: 2020-06-25
Abstract: Profilbearbeitungsvorrichtung mit einem Maschinenrahmen (22), wenigstens einem Werkzeug (26) zur Profilbearbeitung, wenigstens einer Spanneinrichtung für ein zu bearbeitendes Profil (12) und einer Vorschubeinrichtung zum Bewegen eines zu bearbeitenden Profils (12) in einer Transportrichtung, die einer Längsrichtung des Profils (12) entspricht, durch die Profilbearbeitungseinrichtung (20), wobei die Spanneinrichtung wenigstens einen Rollenspanner (36) zum Führen des Profils (12) während einer Profilbearbeitung bei gleichzeitiger Bewegung des Profils mittels der Vorschubeinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung eine Führungsschiene (32) aufweist, die parallel zur Transportrichtung an dem Maschinenrahmen (32) angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Rollenspanner (36) in und entgegen der Transportrichtung und unabhängig vom Werkzeug (26) verschiebbar an der Führungsschiene (32) angeordnet ist und dass sich die Führungsschiene (32) über einen gesamten Eintransportbereich für Profile (12) bis zum Werkzeug (26) erstreckt.
Patent DE-102014220284-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit zumindest einer aufschwenkbaren Tür
Inventor: SCHÜSSLER ANDREAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-10-07
Granted: 2023-08-17
Abstract: Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem in einem Korpus (5) der Geschirrspülmaschine befindlichen Spülbehälter (2) zur Reinigung von Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut, wobei der Spülbehälter (2) an seiner Vorderseite (V) von einer in einer Schließstellung aufrechten und zu ihrer Öffnung um eine Schwenkachse (4) nach unten aufschwenkbaren Tür (3) verschließbar ist, wobei der Spülbehälter (2) im unteren Bereich seiner Vorderseite (V) einen von einem Bodenbereich (7) aufwärts ragenden unteren Randbereich (8) aufweist, der häufig als Behälterschnauze bezeichnet wird, und wobei die Schwenkachse (4) unterhalb des aufwärts ragenden Randbereichs (8) angeordnet und von diesem übergriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (4) über ihren Verlauf alternierend von der Tür (3) zugeordneten (9; 11) und von dem Spülbehälter (2) zugeordneten (10) Halteelementen umfasst ist, wobei die Halteelemente (9; 10; 11) jeweils bezüglich der axialen Erstreckung der Schwenkachse (4) mehrere Zentimeter breit erstreckt sind.
Patent DE-102015006587-B4 (DE)
Title: Schmiermittelprüfverfahren und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WATTS RAYMOND F
IPC: G01N33/30
Filed: 2015-05-20
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Verträglichkeit einer Schmiermittelflüssigkeit mit einer unter Spannung stehenden elektrischen oder elektronischen Komponente, bei welchem Verfahren:(a) Prüfgerät mit der Flüssigkeit kontaktiert wird,(b) elektrischer Gleichstrom in das Prüfgerät eingespeist wird, und(c) der Stromfluss durch das Prüfgerät im Zeitverlauf überwacht wird, wobei das Prüfgerät mindestens ein Paar Leiter umfasst, die durch einen Isolator getrennt sind, wobei der Isolator sich nicht über die Gesamtheit der gegenüberliegenden Leiteroberflächen erstreckt, wobei das oder jedes Paar Leiter zwei identische rechteckig geformte Leiterstreifen umfasst, die deckungsgleich zueinander angeordnet und durch den Isolator getrennt sind, wobei der Isolator zwei ringförmige Distanzhalter oder Distanzscheiben umfasst, die zwischen den Leiterstreifen eingefügt sind und durch Löcher in den Leiterstreifen unter Verwendung isolierender Befestigungsmittel an der Stelle gehalten werden, wobei die Distanzhalter oder Distanzscheiben so angepasst sind, dass sie auf mindestens einer Seite Rinnen oder Rillen aufweisen und wobei der elektrische Gleichstrom über das Paar Leiter eingespeist wird.
Patent DE-102015100227-B4 (DE)
Title: Schlauchhaltestruktur für ein Wärmetauschermodul für Warmwasserspeicher
Inventor: GEHRING MATTHIAS
IPC: F28F9/013
Filed: 2015-01-09
Granted: 2018-03-22
Abstract: Schlauchhaltestruktur (3) für ein Wärmetauschermodul (1) für Warmwasserspeicher (1), aufweisend: ein Traggerüst mit einer Mehrzahl zumindest paarweise miteinander verbundener, bei verwendungsgemäßer Aufstellung des Wärmetauschermoduls vertikaler Tragpfosten (4); eine erste Anzahl an Profilteilen (7), von denen jedes an jeweils einem der Tragpfosten (4) angeordnet ist, welche Profilteile (7) sich über einen Abschnitt des betreffenden Tragpfostens (4) und im Wesentlichen parallel zu diesem erstrecken und nach außen bezüglich des Traggerüsts öffnen; und eine zweite Anzahl an inneren Halteleisten (8) für einen Wärmetauscher-Metallschlauch (2) des Wärmetauschermoduls (1), von denen jede an jeweils einem Profilteil (7) angebracht ist, und die jeweils an eine Außenkontur des Metallschlauchs (2) angepasste Ausnehmungen (9) aufweisen, wobei der Metallschlauch (2) von außen in wenigstens einige dieser Ausnehmungen (9) eingreift; dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der inneren Halteleisten (8) aus mehreren Segmenten (12) gebildet ist, welche Segmente (12) in vertikaler Richtung hintereinander an dem betreffenden Profilteil (7) angeordnet sind.
Patent DE-102015107282-B4 (DE)
Title: Gargerät, insbesondere Dampfgarer
Inventor: BERGMEIER KAI
IPC: F24C7/06
Filed: 2015-05-11
Granted: 2023-03-23
Abstract: Gargerät (1), umfassendeinen von Garraumwänden (2) umschlossenen Garraum (3),mindestens eine Dampfquelle, mittels derer ein Dampfvolumenstrom zur Beheizung des Garraums (3) erzeugbar ist, sowiemindestens eine Heizeinrichtung (4), die wenigstens teilweise innerhalb des Garraums (3) angeordnet ist und die mindestens einen Versorgungsanschluss (8) umfasst, mittels dessen die Heizeinrichtung (4) mit Energie versorgbar ist,wobei zumindest eine Garraumwand (2) mindestens eine Versorgungsöffnung (7) aufweist, durch die hindurch die mindestens eine Heizeinrichtung (4) sich in den Garraum (3) hinein erstreckt,wobei die Versorgungsöffnung (7) abgedichtet ist, sodass ein Übertritt eines Fluids ausgehend von dem Garraum (3) durch die mindestens eine Versorgungsöffnung (7) hindurch im Wesentlichen unterbunden ist, undwobei die mindestens eine Heizeinrichtung (4) durch Zusammenwirken mit mindestens einer Gelenkeinrichtung (10) ausgehend von einer Betriebsstellung in eine Reinigungsstellung überführbar ist,wobei die mindestens eine Gelenkeinrichtung (10) von einem elastisch verformbaren Blockkörper (11) gebildet ist, wobei der Blockkörper (11) zumindest mit einem Teil einer Unterseite der mindestens einen Heizeinrichtung (4) zusammenwirkt, sodass die mindestens eine Heizeinrichtung (4) mittels des Blockkörpers (11) zumindest teilweise abstützbar ist, wobei der Blockkörper (11) in einer Reinigungsstellung der Heizeinrichtung (4) elastisch verformt ist,wobei der Blockkörper (11) mittels mindestens eines Fixierelements (14) an der die Versorgungsöffnung (7) enthaltenden Garraumwand (2) fixiert ist, wobei das mindestens eine Fixierelement (14) an einer Frontseite (13) des Blockkörpers (11) angeordnet ist, die der die Versorgungsöffnung (7) enthaltenden Garraumwand (2) abgewandt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas mindestens eine Fixierelement (14) mittels mindestens eines Montageelements (15) mit der die Versorgungsöffnung (7) enthaltenden Garraumwand (2) in Kraft übertragender Weise verbunden ist.
Patent DE-102015113982-B4 (DE)
Title: Einsetzbarer Filter für Behälter und Behälter, welcher den Filter aufweist
Inventor: LEE DONG-CHO
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-08-24
Granted: 2024-01-04
Abstract: Einsetzbarer Filter (20) für einen Behälter (10), welcher Kraftstoffverdampfungsgas sammelt und welcher das gesammelte Kraftstoffverdampfungsgas an eine Einlassleitung abgibt, wenn ein Verbrennungsmotor gespült wird, wobei der einsetzbare Filter (20) aufweist:eine Leitung (21), welche konfiguriert ist, um ein Gehäuse (11) des Behälters (10) zu durchdringen, undSiebe, welche konfiguriert sind, um Fremdmaterialien zu filtern, wobei die Siebe an einem Abschnitt installiert sind, an dem ein Inneres und ein Äußeres der Leitung (21) in Fluidverbindung miteinander sind,wobei die Leitung (21) mit einem Lufteinlass (14) bereitgestellt ist, durch welchen Außenluft in den Behälter (10) zugeführt wird.
Patent DE-102015120583-B4 (DE)
Title: Mehrwellenextruder und Anlage zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimassen mit Co-Extruder
Inventor: BLACH MARKUS
IPC: B29C48/595
Filed: 2015-11-26
Granted: 2020-07-23
Abstract: Mehrwellenextruder, insbesondere Ringextruder (59) zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimaterial mit wenigstens sechs in einem Kreis in einem Extrudergehäuse (3) angeordneten achsparallelen, gleichsinnig drehenden Schneckenwellen (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrwellenextruder wenigstens einen Co-Extruder (71, 105) aufweist, in dem eine Druckbeaufschlagung des Materials stattfindet, und der über einen Adapter (72) an einer Seitenöffnung an dem Mehrwellenextruder angeordnet ist und dem Mehrwellenextruder Material für die kontinuierliche Gummiaufbereitung zuführt, wobei der Co-Extruder (71, 105) für die Mastizierung geeignet ist.
Patent DE-102015203329-B4 (DE)
Title: Fremdgezündete Brennkraftmaschine mit Pumpe zur Förderung von Motoröl und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: van den Heuvel Bas
IPC: F01M9/10
Filed: 2015-02-25
Granted: 2021-07-29
Abstract: Fremdgezündete Brennkraftmaschine mit- mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder,- mindestens einem mit dem mindestens einen Zylinderkopf verbindbaren und als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock zur Aufnahme einer Kurbelwelle in mindestens zwei Lagern (12), und- einer Pumpe (2, 3a) zur Förderung von Motoröl zu den mindestens zwei Lagern (12), wobei die Pumpe (2, 3a) unter Ausbildung eines Ölkreislaufs (1) via Versorgungsleitung (4) eine Hauptölgalerie (10), von der Kanäle (10a) zu den mindestens zwei Lagern (12) führen, mit Motoröl versorgt, und bei der- eine zusätzliche Pumpe (2, 3b) zur Förderung von Motoröl und Sicherstellung eines ausreichend hohen Öldrucks im Ölkreislauf (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die zusätzliche Pumpe (2, 3b) zwecks Versorgung mit Motoröl via Einspeiseleitung (7a) mit einem Vorratsbehältnis (16) zumindest verbindbar ist, wobei das Vorratsbehältnis (16) ein unter Druck stehendes Behältnis (16) ist.
Patent DE-102015212152-B4 (DE)
Title: Nicht lineare Hochfrequenzverstärkeranordnung
Inventor: ALT ALEXANDER
IPC: H05H1/46
Filed: 2015-06-30
Granted: 2018-03-15
Abstract: Nicht lineare Hochfrequenzverstärkeranordnung (1), die geeignet ist, Ausgangsleistungen ≥ 1 kW bei Frequenzen ≥ 1 MHz zur Plasmaanregung zu erzeugen, umfassend: a. zwei LDMOS-Transistoren (S1, S2), die mit ihrem Sourceanschluss jeweils mit einem Masseverbindungspunkt (5) verbunden sind, wobei die LDMOS-Transistoren (S1, S2) gleichartig ausgebildet sind und in einer Baugruppe (Package) (3) angeordnet sind, b. einen Signalübertrager (11), dessen Sekundärwicklung (13) mit einem ersten Ende mit dem Gateanschluss (15) des einen LDMOS-Transistors (S1) und mit einem zweiten Ende mit dem Gateanschluss (17) des anderen LDMOS-Transistors (S2) verbunden ist, gekennzeichnet durch c. jeweils einen Rückkoppelpfad (34, 35) von dem Drainanschluss zu dem Gateanschluss (15, 17) jedes LDMOS-Transistors (S1, S2). d. einen Leistungsübertrager (7), dessen Primärwicklung (6) mit den Drainanschlüssen der LDMOS-Transistoren (S1, S2) verbunden ist, wobei zum Schutz der Hochfrequenzverstärkeranordnung (1) diese eingerichtet ist, die Hochfrequenzleistung langsam auszuschalten, indem die Hochfrequenzverstärkeranordnung (1) für eine bestimmte Zeit im Linearbetrieb betrieben wird.
Patent DE-102015213519-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren, die Flankenverzerrungen eines seriellen Datensignals kompensieren
Inventor: LUJAN MICHAEL
IPC: H03K5/06
Filed: 2015-07-17
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zum Kompensieren von Flankenverzerrungen eines seriellen Datensignals, die durch einen Kommunikationskanal (250) in einem seriellen Kommunikationssystem (200) eingeführt werden, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:Verzögern des seriellen Datensignals um eine Hauptweg-Verzögerungsmenge in einem Hauptweg (238, 438);Verzögern eines Abschnitts des seriellen Datensignals um eine erste Verzögerungsmenge in einem ersten Verzögerungsweg (231, 431), wobei die erste Verzögerungsmenge kleiner ist als die Hauptweg-Verzögerungsmenge;Verzögern eines weiteren Abschnitts des seriellen Datensignals um eine zweite Verzögerungsmenge in einem zweiten Verzögerungsweg (232, 432), wobei die zweite Verzögerungsmenge größer ist als die Hauptweg-Verzögerungsmenge;Erzeugen eines ersten Kompensationspulses ansprechend auf den Abschnitt des seriellen Datensignals, der um die erste Verzögerungsmenge verzögert wird;Erzeugen eines zweiten Kompensationspulses ansprechend auf den weiteren Abschnitt des seriellen Datensignals, der um die zweite Verzögerungsmenge verzögert wird; undKombinieren des ersten und zweiten Kompensationspulses mit dem Hauptweg-verzögerten seriellen Datensignal aus dem Hauptweg,wobei der erste Kompensationspuls und der zweite Kompensationspuls zumindest eines Größenverlusts und einer nichtlinearen Phase des Hauptweg-verzögerten seriellen Datensignals kompensieren, die durch den Kommunikationskanal eingeführt werden,wobei die erste Verzögerungsmenge ein erstes Startsignal, das durch eine erste gemeinsame Verzögerungsmenge bereitgestellt wird, und ein erstes Stoppsignal aufweist, das durch die erste gemeinsame Verzögerungsmenge und eine erste zusätzliche Verzögerungsmenge bereitgestellt wird, undwobei die zweite Verzögerungsmenge ein zweites Startsignal, das durch eine zweite gemeinsame Verzögerungsmenge bereitgestellt wird, und ein zweites Stoppsignal aufweist, das durch die zweite gemeinsame Verzögerungsmenge und eine zweite zusätzliche Verzögerungsmenge bereitgestellt wird.
Patent DE-102016001936-B4 (DE)
Title: Drehdurchführung mit konkav gestützten Dichtungsscheiben
Inventor: SCHÜRMANN ERICH
IPC: F16J15/34
Filed: 2016-02-18
Granted: 2018-05-17
Abstract: Drehdurchführung für insbesondere luftbereifte Landmaschinen mit einer Reifendruckverstellanlage für wenigstens ein Rad, wobei die Drehdurchführung einen ringförmigen Innenring (9), der relativ zu dem Fahrzeug nicht drehbar (fahrzeugfest) angeordnet ist und einen ringförmigen Außenring (3), der bezüglich dem Innenring (9) drehbar gelagert ist und drehfest mit einem Rad des Radfahrzeugs verbunden ist, umfasst, wobei zwischen dem Außenring (3) und dem Innenring (9) mindestens ein Ringkanal (7) ausgebildet ist, jeder Ringkanal (7) mit zwei Dichtungsscheiben (12, 13) abgedichtet ist und der Innenring (9) und der Außenring (3) je Ringkanal (7) mindestens eine Anschlussleitung (2, 8) besitzen, mindestens eine Dichtungsscheibe (12, 13) als wesentlich ebener Kreisring umfassend einen Innendurchmesser und einen Außendurchmesser und einer in axialer Richtung wesentlich konstanten Wanddicke ausgeführt ist und wesentlich einer dünnen Scheibe entspricht, die membranartig axial elastisch verformbar ist, dass die Dichtungsscheibe (12, 13) zwischen dem Außenring (3) und dem Innenring (9) koaxial angeordnet ist und dass die Dichtungsscheibe (12, 13) am Außenring befestigt ist, der Außenring (3) auf der, nicht vom Luftdruck beaufschlagten Seite der Dichtung (24), eine senkrecht zu Drehachse (1) sich erstreckende Kreisringfläche mit einem Außendurchmesser, der etwa dem Außendurchmesser der Dichtungsscheibe (12, 13) entspricht und einem Innendurchmesser, der größer ist als der Innendurchmesser der Dichtungsscheibe (12, 13), aufweist, mit der die Dichtungsscheibe (12, 13) unter der Wirkung des Luftdruckes in Kontakt bringbar ist, somit eine Abstützfläche (24) für die Dichtungsscheibe liefert und der Innenrand der Dichtungsscheibe auf der nicht von Luftdruck beaufschlagten Seite mit einer wesentlich senkrecht zur Drehachse (1) sich erstreckenden Gegenfläche (25) des Innenrings (9) gleitend in Kontakt bringbar ist, gekennzeichnet dadurch dass die Abstützfläche nicht gänzlich eben ausgeführt ist, sondern im Bereich der Dichtungsscheibe eine, zur zugehörigen Dichtungsscheibe hin sich öffnende, konkave Kontur der Abstützfläche (14, 15) aufweist, die vorzugsweise einer von innen betrachteten Oberfläche eines axialen Torusabschnittes entspricht und die Dichtungsscheibe ab maximal 2 bar Druck die Kontur der Abstützfläche annimmt.
Patent DE-102016009422-B4 (DE)
Title: Stufenloser Antrieb für ein Fahrrad
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-07-28
Granted: 2022-01-13
Abstract: Stufenloser Antrieb eines Fahrrades, der ein Antriebsrad und einen getriebenen Stern (28), welche von einer Kette (29) erfasst sind,gekennzeichnet durch ein universelles selbstzentriertes System, welches eine mediale Gründung (1) und eine äußere Gründung (2) mit einer gemeinsamen und unveränderlichen Achse der Rotation aufweist,wobei der getriebene Stern (28) auf einer (1) der Gründungen (1, 2) des universellen selbstzentrierten Systems befestigt ist,wobei auf den Gründungen (1, 2) rotierbar befestigte Sterne (9, 14, 10, 15, 11, 13) sequentiell von einer geschlossenen weiteren Kette (5) verbunden sind,wobei Sterne (10, 11) der äußeren Gründung (2), deren Achsen (7, 8) der Rotation an einer Feder (19) befestigt sind, linear verschiebbar entlang der äußeren Gründung (2) sind, so dass die äußere Gründung (2) einen veränderlichen geometrischen Mittelpunkt aufweist, welchen ein Kreis (4) bestimmt, der durch die Achsen (6, 7, 8) der Rotation der Sterne (9-11) der äußeren Gründung (2) geht,wobei Zahnräder (16-18), die auf den Sternen (13-15) der medialen Gründung (1) befestigt sind, gezahnten Eingriff mit einem Zahnrad (20) auf einer Abgabewelle (12) haben.
Patent DE-102016104342-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul und Straßen- oder Wegleuchte
Inventor: WUTSCHIK MARK RAINER
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-03-09
Granted: 2019-04-18
Abstract: Beleuchtungsmodul (42) für eine Lampe (16) einer Straßen- oder Wegleuchte (10), mit wenigstens einem wärmeleitenden Trägerkörper (46), an dem eine Vielzahl von Leuchtdioden (48) wärmeübertragend angeordnet sind, wobei der wenigstens eine Trägerkörper (46) wenigstens eine Kühlfläche (64) zur Wärmeableitung aufweist und an dem wenigstens einen Trägerkörper (46) wenigstens eine elektronische Steuereinrichtung (52) für die Leuchtdioden (48) wärmeübertragend angeordnet ist, wobei wenigstens ein Teil der Leuchtdioden (48) und/oder ein Teil der Bauteile (50) der wenigstens einen Steuereinrichtung (52) als so genannte oberflächenmontierte Bauelemente realisiert und wärmeübertragend an einer Oberfläche des wenigstens einen Trägerkörpers (46) montiert sind, der wenigstens eine Trägerkörper (46) wenigstens eine Leiterbahnstruktur (58) aufweist, mit der elektrische Leitungen und/oder Verbindungsbereiche für elektrische Verbindungen für Leuchtdioden (48) und/oder Bauteile (50) der wenigstens einen Steuereinrichtung (52) realisiert werden, und die Höhen der Eingangsspannung für die wenigstens eine elektronische Steuereinrichtung (52) und der Ausgangsspannung für die Leuchtdioden (48) in der gleichen Größenordnung liegen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine den wenigstens einen Trägerkörper (46) realisierende Trägerplatte U-förmig oder V-förmig geformt ist und alle Leuchtdioden (48) und die Bauteile (50) auf einer Außenseite der gebogenen Trägerplatte angeordnet sind.