baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110760-U1 (DE)
Title: Lumbalorthese
IPC: A61F5/03
Filed: 2011-12-28
Abstract: Lumbalorthese (10) mit: – einem ersten und einem zweiten Abschnitt (12, 14), die jeweils wenigstens ein Verbindungselement (48–58) aufweisen, – wenigstens einem Spannsystem (16, 18), mittels dem der erste und der zweite Abschnitt (12, 14) verbindbar sind, wobei das Spannsystem (16, 18) wenigstens ein Spannelement (22, 26), das sich durch das wenigstens eine Verbindungselement (48, 50, 52) des ersten Abschnitts (12) und das wenigstens eine Verbindungselement (54, 56, 58) des zweiten Abschnitts (14) erstreckt, und wenigstens ein Spannmittel (20, 24) zum Spannen des wenigstens einen Spannelements (22, 26) aufweist, wobei das wenigstens eine Spannmittel (20, 24) zum Einstellen einer vorbestimmten Spannkraft stationär in seiner vorbestimmten Position an zumindest einem von ersten und zweiten Abschnitt (12, 14) verbleibt, das wenigstens eine Spannmittel (20, 24) ein Drehmechanismus ist, wobei weiter der Drehmechanismus (20, 24) derart mit dem wenigstens einen Spannelement (22, 26) verbunden ist, dass durch eine vorbestimmte Drehbewegung des Drehmechanismus (20, 24) das wenigstens eine Spannelement (22, 26) spannbar ist, und wobei der Drehmechanismus (20, 24) wenigstens eine Rasteinrichtung aufweist, in der der Drehmechanismus (20, 24) nach einer vorbestimmten Drehbewegung rastbar ist.
Patent DE-202012004271-U1 (DE)
Title: Kochfeld mit zentraler Absaugung von Kochdünsten nach unten
IPC: F24C15/10
Filed: 2012-04-28
Abstract: Kochfeld (1) mit einer oder mit mehreren Kochstellen (2), dadurch gekennzeichnet, dass es – in einer Draufsicht – lediglich in dem Bereich (25) um seinen geometrischen Flächenschwerpunkt (3) herum eine oder mehrere Aussparungen (4) aufweist, welche mit einer oder mit mehreren Vorrichtungen (5) zum Abzug von Kochdünsten in Verbindung stehen, wobei diese Vorrichtungen (5) zum Abzug von Kochdünsten die über dem oder über den Kochstellen (2) entstandenen und entstehenden Kochdünste in vertikal unterhalb des Kochfeldes (1) weisender Richtung nach unten abziehen.
Patent DE-202012004456-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vernichten von Milben, Kerbtieren, Mikroorganismen, Allergenen und Pilzen in gepolsterten Gegenständen und in mit Füllgut versehenen Bettwaren
IPC: A01M1/06
Filed: 2012-04-11
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Milben, Kerbtieren, Mikroorganismen, Allergenen und Pilzen aus dem Inneren von gepolsterten Gegenständen und in mit Füllgut versehenen Bettwaren, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Körper A 2, auf dessen Oberfläche Öffnungen 3 sind, in einem dieser Objekte ist und eine als Röhre ausgebildete Leitung 6, zur Ein- und Ausleitung von Gasgemischen, Objekten und Substanzen in diesen Körper A 2 mündet.
Patent DE-202012007995-U1 (DE)
Title: Blinkende Bremsleuchten an Kraftfahrzeugen für ein gefahrloses Rückwärtsfahren
IPC: B60Q1/30
Filed: 2012-08-21
Abstract: Der Anspruch ist gekennzeichnet durch die an- und ausgehenden Bremsleuchten – Blinkleuchten – für das Rückwärtsfahren. Mit dem Einlegen des Rückwärtsganges eingeschaltet und über ein Blinkrelais betrieben.
Patent DE-202012008614-U1 (DE)
Title: Flexible Fahrradcomputeranbindung an Lenker und Vorbau
IPC: B62J11/00
Filed: 2012-09-08
Abstract: Fahrradcomputeranbindung, die eine Anbringung der Anbindung sowohl am Lenker (quer), als auch am Vorbau (längs) ermöglicht und sich dabei an unterschiedliche Rohrdurchmesser anpasst, einen Stau von Regenwasser nicht zulässt und bei kostengünstiger Herstellung eine schnellstmögliche Montage, bzw. De- und Ummontage ermöglicht. dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffteil mit integrierter Aufnahme zur Schnittstelle am Fahrradcomputer (1) eine an der Unterseite entsprechende Ausformung für eine flexible Anpassung an unterschiedliche Rohrdurchmesser, bestückt mit Gummieinlagen (1.1) zur Dämpfung von Vibrationen enthält.
Patent DE-202012009051-U1 (DE)
Title: Präsentationseinrichtung
IPC: A47F7/02
Filed: 2012-09-20
Abstract: Präsentationseinrichtung, mit einem an Umlenkrollen (18, 19) geführtes Förderband (7) und mindestens einem Aufnahmeteil (4) zur Aufnahme eines Präsentationsgegenstandes, wobei das Aufnahmeteil (4) an einer Trägereinheit gehalten ist, die am Förderband (7) befestigt ist, mit einer Antriebseinrichtung zum Antreiben des Förderbands (7), die einen Antriebsmotor aufweist, der eine Umlenkrolle (18, 19) antreibt, mit einem Trägerchassis (2), an dem die Umlenkrollen (18, 19) des Förderbands (7) aufgenommen sind, wobei am Trägerchassis (2) eine das Förderband (7) überdeckende Deckplatte (3) angeordnet ist, in die eine umlaufende Nut (5) eingebracht ist, durch die ein Abschnitt der Trägereinheit (8) hindurchragt, wobei das Aufnahmeteil (4) auf der Oberseite der Deckplatte (3) angeordnet ist.
Patent DE-202012009638-U1 (DE)
Title: Sprachgesteuertes Kommunikationssystem
IPC: G06F3/16
Filed: 2012-10-08
Abstract: Sprachgesteuertes Kommunikationssystem mit einem Gerät mit einer zugeordneten Spracheingabe- und Ausgabeeinheit und wenigstens eine zentrale Rechnereinheit, wobei das Gerät und die Rechnereinheit Mittel zur Datenübertragung aufweisen, und wobei mit der Spracheingabe- und Ausgabeeinheit eine Sprachsteuerung für auf dem Gerät und/oder der Rechnereinheit implementierte Funktionen erfolgt, welche unabhängig von den Positionen und/oder fest an die Rechnereinheiten gekoppelten Ein-/Ausgabeeinheiten sind.
Patent DE-202012009701-U1 (DE)
Title: Elektrischer Widerstand
IPC: H01C1/082
Filed: 2012-09-13
Abstract: Elektrischer Widerstand mit einem, in einem Widerstandskörper (1) angeordneten Widerstandselement (22) und einer Kühleinrichtung, bei der Kühlflüssigkeit (17) wenigstens einen Kühlkanal (15) wenigstens eines Kühlkörpers (20; 21) durchströmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlkanäle (15) einen unrunden Querschnitt und einen flächendeckenden Verlauf durch die Kühlkörper (20; 21) aufweisen.
Patent DE-202012012595-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Lagern von Utensilien
IPC: A47B88/60
Filed: 2012-10-04
Abstract: Einrichtung zum Lagern von Utensilien, insbesondere Werkzeug, welche mindestens eine Lagerschaleneinheit (1) zum Aufnehmen von zu lagernden Utensilien und mindestens eine Trageinheit (5) umfasst, mit der die Lagerschaleneinheit (1) zum Tragen der Lagerschaleneinheit (1) verbindbar und von der die Lagerschaleneinheit (1) abnehmbar ist, wobei die Lagerschaleneinheit (1) Nasen (12, 13, 14) aufweist, die zum Verbinden der Lagerschaleneinheit (1) mit der Trageinheit (5) in eine Aufnahmenut (8) der Trageinheit (5) einsetzbar sind, und wobei die mit der Trageinheit (5) verbundene Lagerschaleneinheit (1) von der Trageinheit (5) auskragt und mindestens eine Lagerschaleneinheit (1) in mindestens zwei unterschiedlichen Winkelstellungen bezogen auf eine horizontale Achse mit der Trageinheit (5) verbindbar ist und zum Verbinden der Lagerschaleneinheit (1) mit der Trageinheit (5) in verschiedenen Winkelstellungen unterschiedliche Nasen (12, 13, 14) der Lagerschaleneinheit (1) in die Aufnahmenut (8) der Trageinheit (5) einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine jeweilige Nase (12, 13, 14) einen im in die Aufnahmenut (8) eingesetzten Zustand nach oben abstehenden Vorsprung (20) aufweist, der im mit der Trageinheit (5) verbundenen Zustand der Lagerschaleneinheit (1) in eine Vertiefung (21) in der oberen Begrenzungswand (8a) der Aufnahmenut (8) eingreift, wobei die Lagerschaleneinheit (1) gegen ein geradliniges Herausziehen aus der Trageinheit (5) formschlüssig gesichert ist.
Patent DE-202012012759-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltvorrichtung
IPC: H02H11/00
Filed: 2012-05-18
Abstract: Sicherheitsschaltvorrichtung zum sicheren Abschalten eines über mehrere Versorgungsleitungen (13, 14) mit einer Versorgungsspannung einer Stromversorgung betriebenen elektrischen Verbrauchers (V) mit – einer Auswerte- und Steuereinheit (10), – mehreren Schaltrelais (15, 16) ohne Zwangsführung, wobei jedes Schaltrelais ein Schaltelement (11, 12) aufweist, – wobei in einer ersten Versorgungsleitung (13) das Schaltelement (11) eines ersten Schaltrelais und in einer weiteren Versorgungsleitung (14) das Schaltelement (12) eines weiteren Schaltrelais (16) angeordnet ist, – wobei beide Schaltelemente (11, 12) eine erste Schaltstellung zum Einschalten des Verbrauchers und eine zweite Schaltstellung zum Ausschalten des Verbrauchers aufweisen, – wobei die Schaltrelais (15, 16) jeweils von der Auswerte- und Steuereinheit (10) ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder der Versorgungsleitungen (13, 14) genau ein Schaltelement (11, 12) vorgesehen ist, wobei die Schaltelemente (11, 12) nur dann durch die Auswerte- und Steuereinheit (10) in die erste Schaltstellung zum Einschalten des Verbrauchers überführbar sind, wenn in der zweiten Schaltstellung zum Ausschalten des Verbrauchers die Versorgungsspannung der Stromversorgung an der Auswerte- und Steuereinheit (10) anliegt.
Patent DE-202012105070-U1 (DE)
Title: Schlafsack
IPC: A47C27/08
Filed: 2012-12-27
Abstract: Schlafsack, der eine untere Komponente (2) und eine mit der unteren Komponente (2) verbundene obere Komponente (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass:  die untere Komponente (2) eine untere äußere Lage (21), eine untere innere Lage (22) und eine untere Zwischenlage (24) umfasst, die zwischen der unteren äußeren Lage (21) und der unteren inneren Lage (22) angeordnet ist und die einen unteren aufblasbaren Zwischenraum (23) bestimmt, wobei der untere aufblasbare Zwischenraum (23) unterteilt ist in eine Mehrzahl von unteren Luftkanälen (231) und mindestens einen die unteren Luftkanäle (231) verbindenden unteren Verbindungskanal (232), der einen unteren Luftanschluss (233) aufweist, wobei die untere Komponente (2) ferner ein unteres Aufblasventil (25) umfasst, das mit dem unteren Luftanschluss (233) verbunden ist, um den Zugang zu dem unteren aufblasbaren Zwischenraum (23) über den unteren Luftanschluss (233) zu kontrollieren, wobei die obere Komponente (4) zusammenwirkend mit der unteren inneren Lage (22) zwischen diesen einen Aufnahmeraum (3) bildet.
Patent DE-202013000740-U1 (DE)
Title: Universelle Haltevorrichtung für ein mobiles Multimedia-Endgerät
IPC: A42B1/24
Filed: 2013-01-25
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein mobiles Multimedia-Endgerät (2), wie Pocket- PC, Smartphone oder dergleichen, aufweisend: – wenigstens einen Haltearm (4) mit einem ersten Ende (4b) und mit einem zweiten Ende (4a); – Befestigungsmittel (5) zum Befestigen des Haltearms (4) an einer im Wesentlichen handelsüblichen Kopfbedeckung (3), vorzugsweise Schirmmütze oder Stirnband mit Sonnenschutzschirm (3a), so dass sich der Haltearm (4) von der Kopfbedeckung (3) aus in Blickrichtung eines Benutzers nach vorne erstreckt, welche Befestigungsmittel (5) an dem ersten Ende (4b) des Haltearms (4) angeordnet sind; – an dem anderen, zweiten Ende (4a) des Haltearms (4) angeordnete Aufnahme- und Haltemittel (6) für das Multimedia-Endgerät (2); bei der die Aufnahme- und Haltemittel (6) für das Multimedia-Endgerät (2) derart relativ zu dem Haltearm (4) angeordnet oder einstellbar sind, dass sich zumindest die graphische Anzeigeeinrichtung (2a) eines darin aufgenommenen Multimedia-Endgeräts (2) nach Befestigung des Haltearms (4) an der Kopfbedeckung (3) im Wesentlichen...
Patent DE-202013001025-U1 (DE)
Title: Tritt und Stufenhocker
IPC: A47C12/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: Tritt und Stufenhocker, dadurch gezeichnet nach 1 bestehend aus einer Oberplatte Pos. 1 mit einer Bohrung versehen. Der Tritt und Stufenhocker kann aus Material massiver Birke, Buch, Eiche, Fichte, Lerche, Kiefer oder aus Kunststoff oder aus Alu und Metall gefertigt werden. Die 4 Füße Pos. 3 werden durch Leisten Pos. 2 und 6 verstärkt. Entweder verleimt, verschraubt oder verstiftet. Pos. 4 ist ein ausziehbarer Schubladen. Pos. 5 ist ein ausziehbarer Hocker. Pos. 6 sind Verstärkungsleisten. Pos. 7 sind Stützfüße. Pos. 8 sind zwei ausziehbaren Platten. Pos. 9 sind Führungsleisten
Patent DE-202013002253-U1 (DE)
Title: Fisteldrainage
IPC: A61M1/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Fisteldrainage zur Versorgung von enteroatmosphärischen Fisteln unter Verwendung der Vakuumtherapie zur Wundbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberhülse (1) mittels eines flexiblen, vakuumdichten Mantels (3) mit einer Unterhülse (2) verbunden ist und bei Vakuumdruck (4) im Gleitspalt (8) teleskopartig durch Komprimierung der Schaumstoffeinlage (6) die Anwendungshöhe (12) der komprimierten Schaumstoffeinlage (6) zur Ableitung von Fistelflüssigkeit (16) durch die Einlauföffnung (14) und Auslauföffnung (13) annimmt.
Patent DE-202013008596-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Schiff
IPC: B63H5/07
Filed: 2013-09-27
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Schiff (12; 112; 212), umfassend zwei im Abstand voneinander angeordnete Antriebe (14; 214) am Heck (16; 216) des Schiffes (12; 112; 212), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden im Abstand voneinander angeordneten Antrieben (14; 214) am Heck (16; 216) des Schiffes (12; 112; 212) eine erste schwenkbare Schiffsschraube (18; 218A) und am Bug (20; 120; 220) des Schiffes (12; 112; 212) eine zweite schwenkbare Schiffschraube (22; 122A; 222) vorgesehen sind.
Patent DE-202013009139-U1 (DE)
Title: Druckbalken für Formatkreissäge
IPC: B27B5/29
Filed: 2013-10-16
Abstract: Druckbalken für Formatkreissägen zum Andrücken eines Werkstückes an den Werkzeugmaschinentisch mit mindestens einem nahe der Schnittebene der Formatkreissäge anzuordnenden und parallel dazu verlaufenden Steg (1), wobei der Steg auf der dem Werkstück zugewandten Seite eine Andrückeinrichtung (2) aufweist, und der Druckbalken relativ zum Maschinentisch in der Höhe verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (1) ein um eine Schwenkachse auslenkbarer Hebel ist und die Andrückeinrichtung über die Länge des Steges eine unterschiedliche Höhe h aufweist.
Patent DE-202013010504-U1 (DE)
Title: Schreibgerät mit Wachs, auf Kreidebasis oder mit einer Mine aus einer anderen Mischung, das zum Schreiben oder Malen im Allgemeinen geeignet ist
IPC: B43K23/016
Filed: 2013-11-20
Abstract: Schreibgerät auf Kreidebasis oder mit einer Mine aus einer anderen Mischung, das zum Schreiben oder Malen im Allgemeinen geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst: – eine Hülse (2) aus Kunststoff, die aus einer zylindrischen Basis (8) besteht, die sich in zwei halbzylindrischen, parallelen Flügeln (10) der Länge nach erstreckt, die zueinander gewandt sind, wobei jeder zumindest einen Schlitz (12) aufweist; – einen Griff (4) aus weichem, rutschfestem Material, der eine zylindrische Form mit einem Außendurchmesser, der im Wesentlichen dem Innendurchmesser der Hülse entspricht, und zumindest zwei Rippen (16) aufweist, die mit den Schlitzen (10) der Hülse (2) zusammenwirken; – ein Schreibelement (6), das zwischen dem Griff und der Hülse gelagert ist.
Patent DE-202013102717-U1 (DE)
Title: Extrusionsprofil
IPC: F25D23/02
Filed: 2013-06-24
Abstract: Extrusionsprofil (1), insbesondere zur Abdichtung einer Kühl- oder Gefriergerätetür (T), mit – einem polymeren Dichtungsprofil (2) und – einem mit dem polymeren Dichtungsprofil (2) fest verbundenen, vorzugsweise coextrudierten, Magnetprofil (3) auf Kunststoffbasis, wobei in die Kunststoff-Matrix (4) des Magnetprofils (3) permanent magnetische Nanopartikel (8) eingebettet sind, die ein Anhaften des Extrusionsprofils (1) an einer metallischen Oberfläche (G) ermöglichen.
Patent DE-202013105392-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B73/00
Filed: 2013-11-27
Abstract: Regal (1) aus Drähten (2) mit Etagen (3) zum repräsentativen Anordnen von Flaschen (4), dadurch gekennzeichnet, dass jede Etage (3) einen z.T. aus Doppeldraht gebildeten Rahmen (5) aufweist und die Auflagefläche (6) für die Flaschen (4) aus Quer- und Längsdrähten (7, 8) gebildet ist.
Patent DE-202014000251-U1 (DE)
Title: System zur Benachrichtigung über eine Panne oder einen Unfall
IPC: H04W4/90
Filed: 2014-01-11
Abstract: System zur Benachrichtigung über eine Panne oder einen Unfall, einschließlich: – eine Einrichtung zum Empfang der Signale über eine Panne oder einen Unfall; – Einrichtung zur Sendung eines Signals über eine Panne oder einen Unfall; – Einrichtung zur Bestimmung der Stelle, wo die Panne oder der Unfall geschehen hat; dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Sendung eines Signals über eine Panne oder einen Unfall im Kfz eingerichtet ist, zusätzlich mit einer Einrichtung zur Bestimmung der laufenden Position des Kfzs und mit einigen Gebern der Parameter, deren bestimmten Größen über eine Panne oder einen Unfall zeugen können, und zur Sendung der Daten des Positionsbestimmungssystem und der genannten Gebern zusammen mit dem Benachrichtigungssignal ausgestattet ist.
Patent DE-202014004007-U1 (DE)
Title: Verbindungsstation für mindestens eine Batterie zum Verbinden mit einer Ladestation sowie Verbindungseinrichtung umfassend eine derartige Verbindungsstation
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-05-14
Abstract: Verbindungsstation für eine Batterie zum Verbinden mit einer Ladestation, wobei die Verbindungsstation (3; 3a; 3b; 3c; 3d; 3e) umfasst a. ein Gehäuse (16), b. eine in dem Gehäuse (16) angeordnete Stromversorgungsleitung, die an einem ersten Ende mit der Ladestation (20) verbindbar ist, c. ein an dem Gehäuse (16) angeordneter Stecker (18) zum Anschließen eines Ladekabels für die Batterie, d. eine an dem Gehäuse (16) vorgesehene Anzeigeeinheit (22; 22d; 22e) zum Anzeigen eines Ladestatus der Batterie.
Patent DE-202014102163-U1 (DE)
Title: Leuchtbirne mit großem Leuchtwinkel
IPC: F21K99/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Leuchtbirne mit großem Leuchtwinkel, aufweisend einen Lampenkopf (1), ein Wärmeableitungsgehäuse (2), eine Befestigungssäule des Antriebs (3), einen Antriebsbauteil (4), einen LED-Modul (5) und einen Lampenschirm (6), wobei der Lampenkopf (1) am Boden der Befestigungssäule des Antriebs (3) montiert ist, und wobei das Wärmeableitungsgehäuse (2) an der äußeren Oberfläche der Befestigungssäule des Antriebs (3) montiert ist, und wobei der Antriebsbauteil (4) im inneren Hohlraum der Befestigungssäule des Antriebs (3) montiert ist, und wobei der LED-Modul (5) sich oberhalb der Befestigungssäule des Antriebs (3) befindet, und wobei der LED-Modul (5) mit dem Antriebsbauteil (4) antreibend verbunden ist, und wobei der Lampenschirm (6) und das Wärmeableitungsgehäuse (2) ineinander einschnappend verbunden sind, und wobei der Lampenschirm (6) ein Oberteil (61) und einen Bodenabschnitt (62) aufweist, und wobei die Dicke des Oberteils größer als die Dicke des Bodenabschnitts ist.
Patent DE-202014102715-U1 (DE)
Title: Vielzweckleiter mit dreirohrigen Leitersprossen
IPC: E06C1/38
Filed: 2014-06-12
Abstract: Vielzweckleiter mit dreirohrigen Leitersprossen, umfassend: zwei Paare von inneren Holmen (1, 1); zwei Paare von äußeren Holmen (2, 2); eine Mehrzahl von inneren Leitersprossen (11), die an den inneren Holmen befestigt sind; eine Mehrzahl von äußeren Leitersprossen (21), die an den äußeren Holmen befestigt sind, wobei jede der äußeren Leitersprossen eine obere äußere schräge Trittseite und eine untere äußere schräge Trittseite aufweist; und zwei Paare von Gelenkverbindungsteilen, die an den zwei Paaren von inneren Holmen befestigt sind; dadurch gekennzeichnet, dass jede der inneren Leitersprossen (11) eine dreirohrige Leitersprosse ist, die aus einem oberen rohrförmigen Leitersprossenelement (111), einem unteren rohrförmigen Leitersprossenelement (112), und einem mittleren rohrförmigen Leitersprossenelement (113) gebildet ist, wobei das mittlere rohrförmige Leitersprossenelement ein Vierkantrohr ist, wobei zwei Enden davon mit dem entsprechenden Paar von inneren Holmen (1, 1) verbunden sind; das obere rohrförmige Leitersprossenelement (111) und das untere rohrförmige Leitersprossenelement (112) jeweils einen dreieckartigen Querschnitt und eine einem Abstand zwischen dem entsprechenden Paar von inneren Holmen entsprechende Länge aufweisen, wobei eine jeweilige Seite entlang eines Scheitels des jeweiligen dreieckartigen Querschnitts mit einer oberen bzw. einer unteren Seite des mittleren rohrförmigen Leitersprossenelements verbunden ist, und eine jeweilige Seite entlang einer Basis des jeweiligen dreieckartigen Querschnitts eine innere obere Trittseite (1111) bzw. eine innere untere Trittseite (1121) bildet, und sich die innere obere Trittseite und die innere untere Trittseite entgegengesetzt um einen Winkel entsprechend der äußeren oberen Trittseite (211) bzw. der äußeren unteren Trittseite (212) neigen; wodurch jede der inneren Leitersprossen mit dem oberen rohrförmigen Leitersprossenelement, dem unteren rohrförmigen Leitersprossenelement und dem mittleren rohrförmigen Leitersprossenelement dafür sorgt, dass die inneren Leitersprossen sicher und komfortabel betreten werden können.
Patent DE-202014103640-U1 (DE)
Title: Schraubdom zum Befestigen eines Bauteils
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-08-05
Abstract: Schraubdom zum Befestigen eines Bauteils (12), wobei zumindest der Schraubdom (10) ganz oder teilweise aus einem elastisch oder plastisch verformbaren Material besteht und der Schraubdom (10) eine Längsachse (A) und eine Bohrung (18) aufweist, entlang welcher eine Schraube (13) mit einem selbstschneidenden oder selbstfurchenden Gewinde in den Schraubdom (10) einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubdom (10) einen oder mehrere Hohlräume (24) umfasst, die sich radial nach außen an die Bohrung (18) anschließen und radial zur Längsachse (A) nach außen geschlossen sind.
Patent DE-202015005669-U1 (DE)
Title: Softairpistole mit Gearbox 3
IPC: F41B11/50
Filed: 2015-08-08
Abstract: Softair-Pistole mit Gearbox, dadurch gekennzeichnet, dass diese über eine Gearbox in der Bauart aus einem Gewehr betrieben wird.
Patent DE-202015006556-U1 (DE)
Title: Bauzauntor-Öffnungseinheit
IPC: E06B11/06
Filed: 2015-09-17
Abstract: Bauzauntor-Öffnungseinheit dadurch gekennzeichnet, dass eine Mechanik oder Elektronik es ermöglicht einen Bauzaun zu verschließen und zu öffnen, mittels Knauf, Drücker oder und mit einem Schlüssel um das Bauzauntor verschließbar zu machen.
Patent DE-202015009187-U1 (DE)
Title: Kartenpersonalisierung auf der Grundlage sozialer Anhaltspunkte
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-03-03
Abstract: System für die Erzeugung digitaler Karten zur Anzeige auf Anwendergeräten, umfassend: eine Kommunikationsschnittstelle; und Verarbeitungshardware, die an das Kommunikations-Interface gekoppelt ist und konfiguriert ist für: den Empfang eines ersten Signals, das die Aktivität eines ersten Anwenders am ersten geografischen Standort anzeigt; den Empfang eines zweiten Signals, das die Aktivität eines zweiten Anwenders am zweiten geografischen Standort anzeigt; Erzeugen einer digitalen Karte eines geografischen Gebiets, welche den ersten geografischen Standort und den zweiten geografischen Standort beinhaltet, worin eine oder mehrere Detailstufen, bei denen geografische Merkmale für einen oder mehrere Teile der digitalen Karte ausgewählt werden, die dem ersten geografischen Standort und den zweiten geografischen Standort entsprechen, im Verhältnis zu anderen Teilen der digitalen Karte automatisch vergrößert werden; und Veranlassen der Anzeige einer digitalen Karte auf dem vom ersten Anwender bedienten Client-Gerät.
Patent DE-202015101744-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energierückgewinnung an einem Verbrennungsmotor mit Abgasturbolader als Wärmequelle für einen Dampfkraftmaschinenkreislauf
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Vorrichtung zur Energierückgewinnung an einem Verbrennungsmotor (1), bei der mindestens ein Abgasturbolader (2) des Verbrennungsmotors (1) als Wärmequelle für einen Dampfkraftmaschinenkreislauf (5) mit einer Dampfkraftmaschine (6) verwendet wird und hierzu am Turbinengehäuse des Abgasturboladers (3) ein Wärmeübertrager (4) angeordnet ist, der in den Dampfkraftmaschinenkreislauf (5) eingebunden und/oder einschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeübertrager (4) am Turbinengehäuse des Abgasturboladers (2) dazu ausgebildet und/oder angeordnet ist, das Medium in dem Dampfkraftmaschinenkreislauf (5) ohne Phasenwechsel zu erhitzen.