baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004018749-B4 (DE)
Title: Auslaufelement für eine Sanitärarmatur
IPC: E03C1/086
Filed: 2004-04-17
Granted: 2006-04-27
Abstract: Auslaufelement
(1, 1') für
eine Sanitärarmatur
(17) mit einem Anschlussteil (2), das an der Sanitärarmatur
(17) abströmseitig
lösbar
befestigbar ist, sowie mit einem Auslaufteil (3), welches einen
den Armaturenauslauf bildenden Flüssigkeitsauslaß (4) hat,
in welchem Flüssigkeitsauslaß (4) eine
als Einsetzpatrone (6) ausgestaltete sanitäre Funktionseinheit einsetzbar
ist, wobei das Anschlussteil (2) und das Auslaufteil (3) gelenkig und/oder
drehbar miteinander verbunden sind und die Einsetzpatrone (6) von
der Mündungsseite
aus in den Flüssigkeitsauslaß (4) einsetzbar
und darin lösbar
gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsauslaß (4) des Auslaufteils
(3) im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone (6) oder einen
die Einsetzpatrone (6) im Flüssigkeitsauslaß (4) haltenden
Zwischenhalter derart angepasst ist, dass die ein Außengewinde
(7) tragende Einsetzpatrone (6) oder der ein Außengewinde aufweisende Zwischenhalter
in ein Innengewinde (8) im Flüssigkeitsauslaß (4) einschraubbar
ist.
Patent DE-102004024473-B4 (DE)
Inventor: STEPHAN HERIBERT
IPC: A61N1/32
Filed: 2004-05-14
Granted: 2010-06-17
Abstract: A femoral head cap implant (10) has a pick-up coil (18) having two terminals (18a, 18b) in which a low-frequency alternating current is inducible is arranged in a pin (14), the one terminal of the pick-up coil being coupled to a cap component (12) and the other to a second tissue electrode. A femoral head cap implant has a cap component for covering a diseased hip joint head; and a pin insertable into a femoral neck bone for fixing the cap component atop the hip joint head, where cap component and pin comprise a tissue-compatible metal, and where a pick-up coil having two terminals in which a low-frequency alternating current is inducible is arranged in the pin, the one terminal of the pick-up coil being coupled to the cap component and the other to a second tissue electrode.
Patent DE-102004033917-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schachtguss von stabförmigen Artikeln
Inventor: LANGSDORF ANDREAS
IPC: B22D11/00
Filed: 2004-07-14
Granted: 2008-12-24
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Schachtgiessen von strangförmigen Artikeln aus Glas, umfassend
eine schachtförmige
Gußform
(3) mit einer Austrittsöffnung
(17) am unteren Ende der Gußform
(3) und einer Einspeiseöffnung
im Bereich des oberen Endes der Gußform (3) und eine Einspeiseeinrichtung
(19) zur Einspeisung von Gußmasse
(8), die der Gußform
(3) in Form eines sich aus der Einspeiseöffung ergießenden Einspeisestranges (10)
zuführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Einspeiseeinrichtung (19) zur azentrischen Einspeisung der Gußmasse (8)
bezüglich
der Mittenachse (7) des Schachts (5) der schachtförmigen Gußform (3)
eingerichtet ist.
Patent DE-102004044714-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: FALBESANER TITUS
IPC: B60N2/58
Filed: 2004-09-16
Granted: 2007-08-16
Abstract: Rückenlehne
für einen
Fahrzeugsitz, mit  einem Lehnenrahmen (2),  einem an dem
Lehnenrahmen (2) angebrachten Lehnenpolster (3),  einem an einer
ersten Seite des Lehnenpolsters (3) ausgebildeten U-förmigen Abheftkanal (10),  einem
nach unten offenen, als Sackbezug ausgebildeten Lehnenbezug (6),
der von oben über
das Lehnenpolster (3) gezogen ist, und  einem undehnbaren ersten
Abheftseil (8) zur Abheftung der ersten Seite des Lehnenbezuges
(6),  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Abheftseil
(8) in dem Abheftkanal (10) aufgenommen ist, an der ersten Seite
des Lehnenbezuges (6) mindestens ein Abheftprofil (24) befestigt
ist, das in dem Abheftkanal (10) in das erste Abheftseil (8) eingehängt ist,  das
erste Abheftseil (8) an den Enden der U-Form Haken (12) aufweist,
die in lehnenrahmenfeste Teile (14) eingehängt sind,  das erste Abheftseil
(8) durch in den Eckbereichen der U-Form des Abheftkanals (10) ausgebildete
Fenster (23) geführt
und in lehnenrahmenfeste Teile (16) eingehängt ist,...
Patent DE-102004055564-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsschaltgerät
Inventor: WEBER RALF DIPL -ING
IPC: H01H71/52
Filed: 2004-11-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Elektrisches Installationsschaltgerät, mit einem Schaltschloss mit einer Verklinkungsstelle, die manuell mit einem Schaltknebel (19) oder mit einem elektromagnetischen oder thermischen Auslöser entklinkbar ist, mit einem vom elektromagnetischen und thermischen Auslöser betätigbaren Auslösehebel (28), der auf die Verklinkungsstelle einwirkt, mit einem Klinkenhebel (27), der ein Element der Verklinkungsstelle bildet, und mit einem bewegbaren Kontakthebel (35), der vom elektrischen Auslöser bei einem Kurzschluss aufgeschlagen und bei Kurzschluss- und Überstrom vom Schaltschloss bleibend in Ausschaltstellung verbracht wird, wobei der im Gehäuse drehbar gelagerte Klinkenhebel (27) mit dem Auslösehebel (28) die Verklinkungsstelle bildet, wobei der Auslösehebel (28) in der Drehachse (20) des Schaltknebels (19) drehbar gelagert ist, und wobei am Schaltknebel (19) diametral gegenüber dem Schaltgriff (18) ein einen ersten Schenkel eines U-Bügels (23) aufnehmender Vorsprung (21) angeformt ist, dessen anderer, zweiter Schenkel in einem Langloch (26) in dem langgestreckt ausgebildeten Klinkenhebel (27) verschiebbar geführt und gelenkig an einer Verbindungslasche (25) angeschlossen ist, deren anderes Ende mit dem drehbar gelagerten Kontakthebel (35) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass an der Lasche (25) eine in Richtung Auslösehebel (28) vorspringende Nase (25a) geformt ist, die beim Ausschaltvorgang gegen den Auslösehebel (28) anschlägt und diesen in seine Endstellung treibt.
Patent DE-102004057505-B4 (DE)
Title: Elektrisches Funktionsbauteil
Inventor: NITZL CHRISTOPH
IPC: H01R12/08
Filed: 2004-11-29
Granted: 2008-08-21
Abstract: Elektrisches
Funktionsbauteil für
Interieurmodule in Fahrzeugen, umfassend  ein Flachbandkabel
(10) mit wenigstens drei elektrischen Leitungen (11a–11c), die
parallel zueinander verlaufend in einer Isolationsschicht (12) eingebettet
sind,  wenigstens zwei Funktionsgruppen jeweils umfassend wenigstens
eine Komponente mit jeweils wenigstens einem Beleuchtungsbauteil
(21) und einem Vorwiderstand (20), die wenigstens mit einer elektrischen
Leitung unmittelbar in Verbindung stehend auf dem Flachbandkabel
angebracht ist; und  zumindest eine Leitertrennung (14') in
wenigstens einer der elektrischen Leitungen, um eine Unterbrechung
der elektrischen Leitung zu bewirken, wobei die Leitertrennung derart angeordnet
ist, dass die Funktionsgruppen unabhängig voneinander schaltbar
sind.
Patent DE-102004059706-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Austauschen von Informationen eines Sichtsystems in einem Fahrzeug
Inventor: ROTARU CALIN
IPC: H04L12/403
Filed: 2004-12-07
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verfahren zum Austauschen von Informationen eines Sichtsystems in einem Fahrzeug, wobei das Sichtsystem mindestens einen Sensor und mindestens eine Anwendung (2, 2') umfasst, wobei mindestens die Daten des Sensors durch mindestens eine zentrale Recheneinheit (1, 1', 1'') gesammelt und über mindestens ein erstes Bussystem (12) verteilt werden, wobei die zentrale Recheneinheit (1, 1', 1'') mit einer Schnittstelle zu mindestens einem zweiten Bussystem, das als Fahrzeugbus (11) ausgebildet ist, ausgebildet ist und durch den Fahrzeugbus (11) Daten an die zentrale Recheneinheit (1, 1', 1'') übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bussystem (12) als Gigabit Ethernet Bus (12) ausgebildet ist und die Daten in der zentralen Recheneinheit (1, 1', 1'') für eine Übertragung auf dem Gigabit Ethernet Bus (12) aufbereitet werden.
Patent DE-102005006087-B4 (DE)
Title: Sturzhelm
Inventor: JANKE GERD
IPC: A42B3/22
Filed: 2005-02-09
Granted: 2007-03-29
Abstract: Sturzhelm
(1) mit einer schlagfesten Außenschale
(2) und einer Visierscheibe (3), die an der Außenschale (2) befestigt ist
und eine Visieröffnung
(4) in der Außenschale
(2) in einer Schließstellung überdeckt,
wobei die Visierscheibe (3) Strukturelemente (5) in Gestalt von Erhebungen
oder Vertiefungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturelemente
(5) an der Außenseite der
Visierscheibe (3) im Bereich einer Visieroberkante (13) angeordnet
sind.
Patent DE-102005017329-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verpacken kleinstückiger Artikel
Inventor: SEIBT WILFRIED
IPC: B65B11/28
Filed: 2005-04-14
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Verpacken kleinstückiger Artikel (A), wobei eine Vereinzelung der Artikel im Wesentlichen in einer horizontalen Bereitstellungsebene erfolgt, die Artikel (A) von einer um eine Vertikalachse (2a) drehbaren Vereinzelungseinrichtung (1) durch eine erste Einrichtung (10) in einer rotatorischen Bewegung einzeln aufgenommen und kontinuierlich zu einem die Verpackung der Artikel (A) zumindest teilweise bewirkenden zweiten Einrichtung (20) transportiert werden, wobei die Aufnahme des Artikels (A) durch ein Haltebackenpaar (24) und dessen Transport zu der zweiten Einrichtung (20) auf einem im Wesentlichen in einer vertikalen Ebene verlaufenden ersten Kreisbahnabschnitt erfolgt, das Packmittel im Wesentlichen radial zur Bewegung des Artikels (A) zu diesem an die erste Einrichtung (10) zugeführt wird, wobei jedem Haltebackenpaar (24) eine Packmittelzange (23) zugeordnet wird, und der Artikel (A) durch die zweite Einrichtung (20) ebenfalls auf einem im Wesentlichen in einer vertikalen Ebene verlaufenden, zweiten Kreisbahnabschnitt geführt wird.
Patent DE-102005020374-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Produktionsprozesses für extrudierte Profilbauteile
Inventor: TRINKAUS HANS L
IPC: B29C48/92
Filed: 2005-05-02
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren für eine Prozessbeeinflussung mit zumindest einem Einstellen, Voreinstellen, Überwachen, Steuern, Abändern, Optimieren, Probeherstellen, Analysieren,  in einem extrudierenden Produktionsprozess eines langgestreckten Extrusionsbauteils (20), insbesondere eines im Querschnitt zumindest teilkastenförmigen Kabelkanals, wobei zur Prozessbeeinflussung eine Vielzahl von Skalenarmen (1 bis 16) von einer Darstellungs-Einrichtung (38)  – nicht aufeinander liegend,  – voneinander beabstandet und  – zumindest teilweise divergierend (2, 3; 6, 7; 10, 11) dargestellt oder aufgetragen werden, welche Skalenarme mit physikalischen Größen beziffert sind, wobei eine Menge von Kennwerten des Produktionsprozesses und/oder des Extrusionsbauteils (20), wie in einem Datenspeicher (38a) einer Datenbank gespeichert, auf den dargestellten Skalenarmen (1 bis 16) aufgetragen wird, um den ersten Horizont zu bilden, und wobei unter den bezifferten Skalenarmen (1 bis 16) zumindest die folgenden beiden Kategorien von Skalenarmen sind,  (a) zumindest ein Ergebnisgrößen-Skalenarm (5 bis 9) zur Repräsentierung einer Ergebnisgröße des Extrusionsbauteils (20) oder aus dem Extrusionsprozess, welcher Skalenarm ein...
Patent DE-102005023036-B4 (DE)
Title: Wasserstoffspeicher und Verfahren zur Wasserstoffspeicherung
Inventor: LURA FRANZ
IPC: F17C11/00
Filed: 2005-05-13
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zum Speichern von Wasserstoff, umfassend die Schritte: Bereitstellen
eines Wasserstoffspeichers (1), umfassend einen wasserstoffdichten Hochdrucktank
(2) und eine Kühlvorrichtung
zum Kühlen des
Hochdrucktanks (2), wobei die Kühlvorrichtung
einen Kryotank (3) mit einem Kühlfluid
umfasst, wobei der Kryotank (3) den Hochdrucktank (2) umschließt und wobei
in dem Hochdrucktank (2) ein physikalisch adsorbierendes Material
(6) eingebracht ist, wobei das physikalisch adsorbierende Material
(6) Kohlenstoffpulver ist,  Kühlen des Hochdrucktanks (2)
mittels der Kühlvorrichtung und  Befüllen des
Hochdrucktanks (2) mit auf Hochdruck verdichtetem Wasserstoff,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Wasserstoff auf Hochdruck von mehr
als 30 MPa, am bevorzugtesten mehr als 70 MPa, komprimiert wird
und mittels der Kühlvorrichtung
auf eine Temperatur gekühlt wird,
die zwischen der Siedetemperatur von flüssigem Wasserstoff und der
Siedetemperatur von flüssigem
Stickstoff liegt, um die Adsorptionsfähigkeit an dem physikalisch adsorbierenden
Material (6) zu steigern und dass das Bereitstellen des Wasserstoffspeichers
(1) das Bereitstellen des Wasserstoffspeichers...
Patent DE-102005030584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Nickelsilizid durch Abscheiden von Nickel aus einem gasförmigen Vorstufenmaterial
Inventor: STRECK CHRISTOF
IPC: H01L21/3205
Filed: 2005-06-30
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren mit:  Einbringen eines Halbleiterbauelements, das ein freiliegendes siliziumenthaltendes Gebiet aufweist, in eine Abscheideatmosphäre mit einem nickelenthaltenden gasförmigen Vorstufenmaterial, um selektiv Nickel auf dem freiliegenden siliziumenthaltenden Gebiet abzuscheiden; und  Umwandeln des abgeschiedenen Nickels auf dem freiliegenden siliziumenthaltenden Gebiet in ein Nickelsilizid, wobei das Umwandeln des abgeschiedenen Nickels in Nickelsilizid in Gang gesetzt wird, während das siliziumenthaltende Gebiet der Abscheideatmosphäre ausgesetzt ist.
Patent DE-102005031062-B4 (DE)
Title: Gehrungssäge mit einem Laseroszillator
Inventor: USHIWATA SHIGEHARU
IPC: G01B21/22
Filed: 2005-07-04
Granted: 2015-11-05
Abstract: Gehrungssäge umfassend: einen Fußbereich (11) zum Anbringen eines Werkstückes darauf; ein bewegliches Teil (21), das an dem Fußbereich abgestützt wird und bezüglich des Fußbereiches bewegbar ist, eine Kreissägeneinheit (4), die mit dem beweglichen Teil verbunden ist, um ein drehbares Kreissägenblatt zum Schneiden des Werkstückes zu unterstützen, einen Halterungsbereich (340), der die Kreissägeneinheit schwenkbar bewegbar in einer Position über dem beweglichen Teil unterstützt; und einen Laseroszillator (201), der dazu ausgebildet ist, eine sichtbare Laserlinie zu erzeugen, die eine Schnittposition des Kreissägenblattes auf der Oberfläche des Werkstückes anzeigt; dadurch gekennzeichnet, dass die Gehrungssäge ferner umfasst: einen Mechanismus zum Drehen des beweglichen Teils, um die Laserlinie mit einer Schnittmarkierungslinie auf dem Werkstück auszurichten, eine Bewegungswinkelermittlungseinheit (51), die den Bewegungswinkel des beweglichen Teils bezüglich des Fußbereiches ermittelt, wenigstens wenn die Laserlinie mit der Schnittmarkierungslinie ausgerichtet ist, und ein Detektionssignal erzeugt, eine Steuereinheit (142), die mit der Detektionseinheit (51) verbunden ist, um das Detektionssignal zu empfangen und Informationen bezüglich einer Winkelposition des beweglichen Teils relativ zum Fuß zu erzeugen, und eine Digitalanzeige (131), die mit der Steuereinheit verbunden ist, um die Informationen zu empfangen, und den Bewegungswinkel des beweglichen Teils relativ zum Fuß anzeigt, wenigstens wenn die Laserlinie mit der Schneidmarkierung ausgerichtet ist.
Patent DE-102005037284-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Führungsschienenanordnung und mit dem Verfahren hergestellte Führungsschienenanordnung
Inventor: HÖRMANN THOMAS J
IPC: E06B9/58
Filed: 2005-08-08
Granted: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betriffz ein Verfahren zum Herstellen einer zum Führen der Bewegung eines zum Verschließen einer Wandöffnung ausgelegten Sektionaltorblatts in einer Schließbewegungsrichtung dienenden Führungsschienenanordnung, bei der ausgehend von einem vorzugsweise im wesentlichen ebenen Ausgangsmaterial ein zum Aufnehmen eines an dem Sektionaltorblatt befestigten Führungselements, wie etwa einer Führungsrolle, ausgelegtes Schienenelement mit einem einstückig damit verbundenen und zum Befestigen des Schienenelements an der die zu verschließende Öffnung aufweisenden Wand ausgelegten Befestigungselement hergestellt wird, wobei durch Abkanten des Ausgangsmaterials ein parallel zu der Wand verlaufender Befestigungsschenkel und ein in einer etwa senkrecht zu der Längsachse des Schienenelements bzw. senkrecht Zur Schließbewegungsrichtung verlaufenden Schnittebene etwa senkrecht dazu verlaufender Verbindungsschenkel zwischen dem Befestigungsschenkel und dem Schienenelement derart gebildet wird, daß der senkrecht zum Befestigungsschenkel gemessene Abstand zwischen dem Befestigungsschenkel und dem Schienenelement längs der Schließbewegungsrichtung zumindest abschnittweise geringer wird.
Patent DE-102005042367-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von 3-D Bildern einer Probe
Inventor: ZUEST RETO
IPC: G02B27/22
Filed: 2005-09-07
Granted: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von 3-D Bildern einer Probe (3a) mit einem Schlittenmikrotom (2), das eine in einer Ebene bewegliche Probenhalterung (3) aufweist, in der die Probe (3a) eingespannt ist, einem über der Ebene angeordneten Messerhalter (5) mit einem Messer (6), das eine Schneidekante (6a) zum Abtragen von Schichten der Probe (3a) ausgebildet hat, um dadurch jeweils eine neue Schnittfläche zu erzeugen, und einem Mikroskop (7) mit einer Kamera (34), zum Aufnehmen von jeweils einem Bild der neu erzeugten Schnittfläche der Probe (3a) dadurch gekennzeichnet, dass das Mikroskop (7) auf der der Schneidekante (6a) abgewandten Seite des Schlittenmikrotoms (2) angeordnet ist, dass der Messerhalter (5) auf einer Messerhalterauflage (11) montiert ist und dass die Messerhalterauflage (11) derart ausgestaltet ist, dass die Messerhalterauflage (11) zusätzlich zum Messerhalter (5) das Mikroskop (7) trägt und entlang einer Richtung, senkrecht zu der Ebene, in der sich die Probenhalterung (3) bewegt, verstellbar ist.
Patent DE-102005047610-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssteuerschaltung für Fahrzeuglampen
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H05B45/50
Filed: 2005-10-05
Granted: 2007-08-02
Abstract: Beleuchtungssteuerschaltung
(10) für eine
Fahrzeuglampe mit einer Vielzahl von Halbleiterlichtquellen-Strängen, enthaltend:  eine
Vielzahl von seriellen Reglern (16) in Zuordnung zu den Halbleiterlichtquellen-Strängen, enthaltend:  – eine Vielzahl
von Stromerfassungseinrichtungen (R2) zum Erfassen eines Stroms,
der einer Vielzahl von Halbleiterlichtquellen (12) zugeführt wird,
die parallel verbunden sind;  – eine Vielzahl von Schalteinrichtungen
(36), die mit den Halbleiterlichtquellen in Reihe verbunden sind;
und  – eine
Vielzahl von Komparatoren (34) zum Vergleichen von Strömen, die
durch die Stromerfassungseinrichtungen erfasst werden, mit einem
vorbestimmten Wert, und zum Steuern der EIN-/AUS-Operationen der
Schalteinrichtungen in Übereinstimmung
mit den Vergleichsergebnissen;  dadurch gekennzeichnet, dass  eine
Vielzahl von Schutzsteuervorrichtungen (18) in Zuordnung zu den
Halbleiterlichtquellen-Strängen
vorgesehen ist, zum Einstellen der Zustände der Schalteinrichtungen (36)
zu einem sicheren Zustand als Reaktion auf eine Spannung, die an
die Schalt einrichtungen (36) angelegt wird, oder auf Anomalien,
die als ein Ergebnis eines Vergleichs erfasst werden, der durch
die...
Patent DE-102005059360-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verguss von Schaltungsanordnungen
Inventor: GOEBL CHRISTIAN
IPC: B29C39/24
Filed: 2005-12-13
Granted: 2011-09-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verguss von Schaltungsanordnungen (20, 20a, 20b) mit einer durch Belichtung zu aktivierenden Vergussmasse (32), mit einem Vorlagebehälter (30), einer Förderleitung (40) mit Appliziereinrichtung (42) und einer Belichtungseinrichtung (50), wobei die Vergussmasse (32) vor der Belichtung eine geringere Viskosität und nach der Belichtung und einer Relaxationszeit eine höhere Viskosität aufweist, wobei die Belichtungseinrichtung (50) im Verlauf der Förderleitung (40) oder im Anschluss an die Appliziereinrichtung (42) angeordnet ist, wobei zwischen dem Vorlagebehälter (30) und der Belichtungseinrichtung (50) ein Dosierbehälter (60) und eine Lichtfalle (70) angeordnet ist, wobei die Lichtfalle (70) einen Leitungsabschnitt aufweist, dessen Wandung (72) für die verwendete Wellenlänge durchlässig ist, einen ähnlichen oder geringeren Brechungsindex wie die Vergussmasse (32) aufweist und entweder eine absorbierende Schicht (76) aufweist oder auf der Außenseite der Wandung (72) eine Gitterstruktur, eine Schichtfolge dielektrischer Schichten oder eine streuende Oberfläche (78) angeordnet ist.
Patent DE-102006002865-B4 (DE)
Title: Behälterverschluss
Inventor: MUEHLHAUSEN HANS-GEORG
IPC: B65D51/28
Filed: 2006-01-19
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verschluss
(1) für
einen Behälter,
insbesondere für
schütt-
oder fließfähige Produkte,
umfassend einen Verschlusskopf (2), eine Mantelfläche (3),
die mit dem Verschlusskopf (2) zumindest teilweise verbunden ist,
sowie Mittel (6), die mit dem Behälter (11) derart zusammenwirken,
dass die Ausgabeöffnung
des Behälters
(11) durch den Verschluss (1) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Verschluss (1) über
Mittel (4) zur Fixierung einer Mehrzahl von Portionsbehältnissen
(7) von jeweils kleiner 50 ml Füllvolumen
am Verschluss (1) verfügt und
die Portionsbehältnisse
(7) mit wenigstens einer Substanz aus der Gruppe der Duftstoffe,
Farbstoffe oder Tenside zumindest teilweise gefüllt sind, wobei die Mittel
(4) zur Fixierung einer Mehrzahl von Portionsbehältnissen (7) als konzentrisch
um den Mittelpunkt des Verschlusses angeordnete Aufnahmeöffnungen
oder klammerartige Öffnungen
ausgebildet sind, in bzw. an denen die Portionsbehältnisse
(7) lösbar
fixiert sind.
Patent DE-102006004179-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung zum Anschließen eines Wärmetauschers einer Warmwasserentnahmevorrichtung an ein Fernwärmenetz
Inventor: MOELBAEK JENS JOERGEN
IPC: F24H9/20
Filed: 2006-01-27
Granted: 2007-10-18
Abstract: Ventilanordnung
zum Anschließen
eines Wärmetauschers
einer Warmwasserentnahmevorrichtung an ein Fernwärmenetz mit einem primärseitigen
Ventil, das einen Durchfluß von
Wärmeträgerfluid
durch eine Primärseite
des Wärmetauschers
steuert, und einem druckgesteuerten sekundärseitigen Ventil, das auf einen
Durchfluß von
Brauchwasser durch eine Sekundärseite
des Wärmetauschers
einwirkt, wobei das primärseitige
Ventil durch das sekundärseitige
Ventil betätigbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
sekundärseitige
Ventil (40) eine einstellbare Ruheöffnung (44) aufweist.
Patent DE-102006021052-B4 (DE)
Title: Kopfstützen-Rollenführung
Inventor: YETUKURI NAGARJUN
IPC: B60N2/48
Filed: 2006-05-05
Granted: 2010-12-23
Abstract: Kraftfahrzeug-Sitzanordnung (10), die umfasst:  eine Sitzlehnenanordnung (12) mit einer oberen Sitzlehnenfläche (16),  einen Führungsstamm (30), der in der Sitzlehnenanordnung (12) positioniert ist,  eine Kopfstützenstange (22), die in dem Führungsstamm (30) positioniert ist, wobei die Kopfstützenstange (22) ein Kopfstützen-Montageende (20) und ein Sitzlehnen-Einführende (24) umfasst,  ein Kopfstützenelement (18), das an dem Kopfstützen-Montageende (20) montiert ist,  eine Rollenführung (26), die in Nachbarschaft zu der oberen Sitzlehnenfläche (16) montiert ist, wobei die Rollenführung (26) ein Einfassungselement (28) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Rollenführung ferner umfasst:  ein Primärrollengehäuse (34), das an dem Einfassungselement (28) montiert ist,  einen zentralen zylindrischen Pfad (32) durch das Primärrollengehäuse (34) und das Einfassungselement (28), wobei sich die Kopfstützenstange (22) durch den zentralen zylindrischen Pfad (32) und in den Führungsstamm (30) erstreckt, und  ein primäres Rollenelement (36), das drehbar in dem Primärrollengehäuse (34) montiert ist, wobei das primäre Rollenelement...