baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012105123-B3 (DE)
Title: Fixierungsvorrichtung zum Fixieren von Bruchenden von Knochen einer Knochenfraktur
Inventor: WAIZENEGGER MARKUS
IPC: A61B17/68
Filed: 2012-06-13
Granted: 2013-09-12
Abstract: Fixierungsvorrichtung (100) zum Fixieren von Bruchenden von Knochen einer Knochenfraktur, mit: wenigstens zwei Spannelementen (2, 2', 2'', 2''', 2a, 2b), welche jeweils einen in Draufsicht hohlen, eine umlaufende Wandung (4) aufweisenden Konturkörper aufweisen, mit zwei einander gegenüberliegenden stirnseitigen Aufnahmeabschnitten (6a, 6b) sowie zwei einander gegenüberliegenden Seitenflanken mit Beugeabschnitten (8), die jeweils eine nach außen weisende Krümmung aufweisen, wenigstens einer Spannhülse, und wenigstens zwei Befestigungsmitteln, welche in den stirnseitigen Aufnahmeabschnitten (6a, 6b) anordbar sind, wobei die wenigstens zwei Spannelemente (2, 2', 2'', 2''', 2a, 2b) so zueinander angeordnet sind, dass jeweils einer der Aufnahmeabschnitte (6a, 6b) eines der wenigstens zwei Spannelemente (2, 2', 2'', 2''', 2a, 2b) fluchtend in einen der Aufnahmeabschnitte (6a, 6b) eines anderen der wenigstens zwei Spannelemente (2, 2', 2'', 2''', 2a, 2b) eingesetzt ist und die derart verbundenen Aufnahmeabschnitte (6a, 6b) von der wenigstens einen Spannhülse derart durchgriffen sind, dass die wenigstens zwei Spannelemente (2, 2', 2'', 2''', 2a, 2b) miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass entlang einer Innenfläche von wenigstens einem der zwei stirnseitigen Aufnahmeabschnitte (6a, 6b) jedes Spannelements (2, 2', 2'', 2''', 2a, 2b) wenigstens teilweise eine Innenverzahnung (14a, 14b, 14a''', 14b''') oder wenigstens ein Vorsprung und/oder wenigstens eine Vertiefung ausgebildet ist, dass die wenigstens eine Spannhülse eine Winkelarretierhülse (15, 15', 15'') ist und entlang einer Außenfläche (17, 17', 17'') jeder Winkelarretierhülse (15, 15', 15'') wenigstens teilweise eine zur Innenverzahnung (14a, 14b, 14a''', 14b''') korrespondierende Außenverzahnung (18, 18'), oder wenigstens eine zu dem wenigstens einen Vorsprung entlang der Innenfläche von wenigstens einem der zwei stirnseitigen Aufnahmeabschnitte (6a, 6b) jedes Spannelements (2, 2', 2'', 2''', 2a, 2b) korrespondierende Vertiefung und/oder wenigstens ein zu der wenigstens einen Vertiefung entlang der Innenfläche von wenigstens einem der zwei stirnseitigen Aufnahmeabschnitte (6a, 6b) jedes Spannelements (2, 2', 2'', 2''', 2a, 2b) korrespondierender Vorsprung ausgebildet ist, dass jede Winkelarretierhülse (15, 15', 15'') derart mit den wenigstens zwei Spannelementen (2, 2', 2'', 2''', 2a, 2b) verbunden ist, dass diese durch eine ineinander eingreifende Verzahnung der wenigstens teilweisen Innenverzahnung (14a, 14b, 14a''', 14b''') der wenigstens zwei Spannelemente (2, 2', 2'', 2''', 2a, 2b) und der wenigstens teilweisen ...
Patent DE-102012205814-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausrichtung eines Aktuators eines Abgasturboladers
Inventor: BOENING RALF
IPC: F02B37/12
Filed: 2012-04-10
Granted: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ausrichtung eines Aktuators eines Abgasturboladers, welcher einen mit einem Aktuatorgehäuse ausgestatteten Aktuator aufweist, der mit einer Regelstange verbunden ist. Zunächst erfolgt ein Befestigen eines Aktuatorhalters am Verdichtergehäuse des Abgasturboladers, dann ein Einsetzen des Aktuators in den Aktuatorhalter, dann ein Positionieren des Aktuators innerhalb des Aktuatorhalters, dann ein Einbringen einer Ausgleichsmasse durch eine Einspritzöffnung in einen im Aktuatorhalter vorgesehenen Ausgleichsmasseaufnahmeraum und schließlich ein Aushärten der Ausgleichsmasse.
Patent DE-102013008917-B3 (DE)
Title: Lenkstangenaufnahme
Inventor: WERUM DANIEL
IPC: B62D1/20
Filed: 2013-05-24
Granted: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkstangenaufnahme (1) mit einer in einer Öffnung (4) eines Karosseriebauteils (3) angeordneten Tülle (5), welche eine Lenkstange (2) drehbar und dichtend aufnimmt, wobei die Tülle (5) in einem Gehäuse (6) eingebracht ist. Erfindungsgemäß ist das Gehäuse (6) am Karosseriebauteil (3) einstückig integriert.
Patent DE-102013217555-B3 (DE)
Title: Kombinierte Shim- und HF-Spulenelemente
Inventor: HÖCHT PHILIPP
IPC: G01R33/3875
Filed: 2013-09-03
Granted: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spulenanordnung (106) für ein Magnetresonanztomographiegerät (101), dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei Antennen (At1, At2, At3) aufweist, die für HF-Signale (SHF) parallel zueinander geschaltet sind, und die für Gleichstrom-Signale (SDC) seriell zueinander geschaltet sind.
Patent DE-102014218672-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rückkopplungsunterdrückung
Inventor: ROSENKRANZ TOBIAS DANIEL
IPC: G10L21/02
Filed: 2014-09-17
Granted: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduktion von Rückkopplungen in einem Hörhilfegerät sowie eine entsprechende Vorrichtung. Bei dem Verfahren wird eine erste Übertragungsfunktion für einen ersten Abschnitt einer Signalantwort geschätzt, die einen Rückkopplungspfad umfasst. Eine Energie eines Rückkopplungssignals einer zweiten Übertragungsfunktion des Rückkopplungspfades wird für einen zweiten Abschnitt der Signalantwort geschätzt und ein Parameter der Signalverarbeitungseinrichtung und/oder der Rückkopplungsunterdrückungseinheit wird in Abhängigkeit von der geschätzten Energie eingestellt.
Patent DE-102015017250-B3 (DE)
Title: Formwerkzeug
Inventor: GIESSAUF JOSEF
IPC: B29D11/00
Filed: 2015-09-23
Granted: 2020-06-25
Abstract: Formwerkzeug für die Herstellung eines optischen Elements mit- einer ersten Formhälfte (2),- einer von der ersten Formhälfte (2) getrennten zweite Formhälfte (3),- einer ersten Spritzstation (4) zur Formung einer ersten Schicht des herzustellenden optischen Elements,- einer zweiten Spritzstation (5), in welcher eine zweite Schicht des herzustellenden optischen Elements an die erste Schicht anspritzbar ist, und- einer ersten Transportvorrichtung zum Transport der ersten Schicht aus der ersten Spritzstation (4) in die zweite Spritzstation (5),wobei eine dritte Spritzstation (6), in welcher eine dritte Schicht des herzustellenden optischen Elements an die erste Schicht und/oder die zweite Schicht anspritzbar ist, wobei die erste Schicht zusammen mit der angespritzten
Patent DE-102015121370-B3 (DE)
Title: Verfahren, Steckdoseneinleger und System umfassend einen Stecker sowie eine Steckdose mit dem in diese eingelegten Steckdoseneinleger
Inventor: ZIERINGER HANS
IPC: H01R13/453
Filed: 2015-12-08
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren mit folgenden Schritten: a. Bereitstellen eines Steckdoseneinlegers (10), b. Einlegen des Steckdoseneinlegers (10) in eine Steckdose (20), die Buchsen (22) für Steckerkontakte (31) und eine von einer Frontfläche zurückgesetzte Bodenfläche (25) aufweist, c. Einführen eines Steckers (30) mit Steckerkontakten (31) in die Buchsen (22) durch zumindest einen Durchsteckbereich (13) des Steckdoseneinlegers (10) hindurch und Ausüben einer Haltekraft zwischen dem Stecker (30) und dem Steckdoseneinleger (10), wobei die Haltekraft zwischen dem Stecker (30) und dem Steckdoseneinleger (10) größer als eine Haltekraft zwischen dem Steckdoseneinleger (10) und der Steckdose (20) ist, d. Herausziehen des Steckers (30) aus der Steckdose (20) zusammen mit dem Steckdoseneinleger (10).
Patent DE-102016115312-B3 (DE)
Title: Maschenbildendes Verfahren und Faden zur Herstellung eines Maschengebildes mit Formelementen
Inventor: UMEMURA MARTINA
IPC: D04B1/12
Filed: 2016-08-18
Granted: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein maschenbildendes Verfahren zur Herstellung eines Maschengebildes, bei dem in das Maschengebilde während der Erstellung eines Grundmusters (1) in Abständen Formelemente (2) in das Grundmuster (1) eingearbeitet werden, wobei das Grundmuster (1) und die Formelemente (2) mittels eines einzigen farblich abgesetzte Markierungsbereiche (4) aufweisenden Fadens (3) durchgängig maschenbildend hergestellt werden, wobei das Grundmuster (1) maschenbildend zwischen den Markierungsbereichen (4) ausgeführt wird, und dass der Faden (3) im Markierungsbereich (4) unter Anwendung eins vom Grundmuster (1) abweichenden Formmusters (5) maschenbildend verarbeitet wird.
Patent DE-102016222995-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auslesen und/oder Betreiben eines Lichtsensors
Inventor: REICHE MARTIN
IPC: H04N5/341
Filed: 2016-11-22
Granted: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (700) zum Auslesen eines Lichtsensors (105). Das Verfahren (700) umfasst den Schritt (710) des Bereitstellens eines Pixelwertes (160), wobei der Pixelwert (160) ein auf das Pixel (170) eingefallenes Licht repräsentiert, und wobei das Pixel (170) in Abhängigkeit von dem Entladungszustand des Pixels (170) zurückgesetzt wird.
Patent DE-102019104382-B3 (DE)
Title: Okklusionskontrollsystem und Verfahren zur Okklusionskontrolle
Inventor: KÜHNERT TOM
IPC: A61C19/04
Filed: 2019-02-21
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Okklusionskontrollsystem und ein entsprechendes Verfahren zur Okklusionskontrolle, bei welchen auf einer Datenverarbeitungs- und Steuereinrichtung Dimensionsdaten eines digitalen Ober- und Unterkiefermodells gespeichert werden, ein Oberkieferstellvertretermodell und ein Unterkieferstellvertretermodell manuell relativ zueinander in einer Verstellebene bewegt werden, Positionsänderungen von dem Oberkieferstellvertretermodell und dem Unterkieferstellvertretermodell durch eine Erfassungseinrichtung erfasst und an die Datenverarbeitungs- und Steuereinrichtung übertragen werden, die daraus eine zugehörige Relativstellung zwischen dem Oberkiefermodell und dem Unterkiefermodell berechnet und dann, wenn bei dieser Relativstellung eine Zahnbogendurchdringung und/oder eine Zahnbogenentkopplung von dem Oberkiefermodell und dem Unterkiefermodell vorliegt, ein Signal an das Stellvertretermodell übermittelt, durch das wenigstens eines von wenigstens drei zwischen dem Oberkieferstellvertretermodell und dem Unterkieferstellvertretermodell vorgesehenen Abstandselementen, die die Verstellebene zwischen dem Oberkieferstellvertretermodell und dem Unterkieferstellvertretermodell definieren, in seiner Länge verstellt wird, wodurch eine haptisch erfassbare Änderung an dem Stellvertretermodell bewirkt wird.
Patent DE-102020102787-B3 (DE)
Title: Umspanneinrichtung und Verfahren zum Umspannen eines Werkstücks zwischen zwei Spannvorrichtungen
Inventor: SCHLÜSSEL MARCEL
IPC: B23Q3/15
Filed: 2020-02-04
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umspanneinrichtung (1) zum Umspannen eines Werkstücks (2) zwischen zwei Schraubstöcken (3a, 3b) mit einer Handhabungseinrichtung (4) zur Positionierung und Betätigung der beiden Schraubstöcke (3a, 3b) und einer Umspannstation (5), die einen Träger (15) zur positionsgenauen Halterung eines ersten Schraubstocks (3a) enthält. Erfindungsgemäß enthält die Umspannstation (5) eine Andruckeinrichtung (16) mit einem mittels eines Antriebs (25) relativ zum Träger (15) beweglichen Andruckstößel (17) zum Andrücken des Werkstücks (2) gegen den auf dem Träger (15) positionierten ersten Schraubstock (3a).
Patent DE-102020133287-B3 (DE)
Title: Rotorkranz für eine elektrische Maschine
Inventor: STEEGMAIER JONAS
IPC: H02K1/22
Filed: 2020-12-14
Granted: 2022-01-27
Abstract: Rotorkranz für eine elektrische Maschine mit wenigstens zwei massiven Ringscheiben (1), und mit einer Vielzahl von axial verlaufenden Zugbolzen (3), welche die Ringscheiben miteinander verbinden, wobei am äußeren Umfang der Ringscheiben Nuten zur Aufnahme von einer Anzahl von Rotorpolen angeordnet sind, und wobei pro Rotorpol wenigstens zwei Zugbolzen vorgesehen sind, und wobei jeweils zwischen zwei benachbarten Ringscheiben eine Lage von Zwischenringelementen (2) angeordnet ist, und wobei jedes Zwischenringelement von wenigstens zwei Zugbolzen durchdrungen wird und nur mit einem Teil (7) seiner axial orientierten Oberfläche an den jeweils benachbarten Ringscheiben anliegt, und wobei die Zwischenringelemente (2) jeweils die Form eines Kreisringsegmentes aufweisen und an der außen gelegenen Kontur im Bereich der Nuten zur Aufnahme der Rotorpole eine Aussparung aufweisen und in diesem Bereich wenigstens teilweise nicht der Außenkontur der Ringscheiben (1) folgen.
Patent DE-102021127147-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beaufschlagen von Schüttgut mit beschleunigten Elektronen
Inventor: KUBUSCH JÖRG
IPC: B01J19/08
Filed: 2021-10-19
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beaufschlagen von Schüttgut mit beschleunigten Elektronen, umfassend mindestens einen Elektronenstrahlerzeuger mit einem ringförmigen Gehäuse (101; 301), welcher mindestens eine ringförmige Kathode (107) zum Emittieren von Elektronen und mindestens ein ringförmiges Elektronenaustrittsfenster (104; 304) aufweist; wobei das ringförmige Elektronenaustrittsfenster (104; 304) eine Innenwandung des ringförmigen Gehäuses (101; 301) des Elektronenstrahlerzeugers bildet; wobei die von der ringförmigen Kathode (107) emittierten Elektronen zur Ringachse (103; 303) des ringförmigen Gehäuses (101; 301) beschleunigbar sind und wobei die Ringachse (103; 303) des ringförmigen Gehäuses senkrecht oder mit einem Winkel von bis zu 10° abweichend von der Senkrechten ausgerichtet ist, so dass das ringförmige Gehäuse (101; 301) eine obere Ringöffnung und eine untere Ringöffnung aufweist, wobei eine untere Rohrleitung (305) an die untere Ringöffnung angrenzt; eine obere Rohrleitung (306) an die obere Ringöffnung angrenzt; mittels mindestens einer ersten Einrichtung (307) eine innerhalb der unteren Rohrleitung (305) von unten nach oben gerichtete erste Strömung (308) eines gasförmigen Mediums erzeugbar ist und mittels mindestens eines Einlasses (309) in der unteren Rohrleitung (305) das Schüttgut in die von unten nach oben gerichtete erste Strömung (308) des gasförmigen Mediums einbringbar ist.
Patent DE-102022117233-B3 (DE)
Title: Verfahren und elektrische Schaltungsanordnung zur Bestimmung eines Zweig-Isolationswiderstands und einer Zweig-Ableitkapazität in einem ungeerdeten Stromversorgungssystem
Inventor: BECKER PASCAL
IPC: G01R27/18
Filed: 2022-07-11
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine elektrische Schaltungsanordnung (10) zur Bestimmung eines Zweig-Isolationswiderstands (Rz) und einer Zweig-Ableitkapazität (Cz) eines zu überwachenden Leitungszweigs (4) in einem verzweigten, ungeerdeten Stromversorgungssystem (2) mit aktiven Leitern (L1, L2), wobei eine Messspannung (Um) mittels einer steuerbaren Messspannungsquelle (12) zentral eingespeist und ein durch die Messspannung (Um) bewirkter Differenzstroms (Iz) in dem zu überwachenden Leitungszweig (4) mittels eines Stromsensors (20) erfasst wird. Die zentral eingespeiste Messspannung (Um) ist über jeweils eine Generatorperiode (P) mit einer durch die Frequenzzusammensetzung definierten, charakteristischen Signalform ausgebildet. Anhand dieser (Frequenz-)Modulation der Messspannung (Um) findet von dem zentralen Einspeiseort der Messspannung (Um) an den in dem zu überwachenden Leitungszweig (4) angeordneten Stromsensor (20) eine Informationsübertragung statt. Aufgrund dieser Information kann der Stromsensor (20) ermitteln, mit welchem Widerstandwert (Ra1, Ra2) die Ankoppelschaltung (14) in der jeweiligen Generatorperiode (P) die Messspannung (Um) einspeist, ohne dass ein weiterer Kommunikationskanal erforderlich ist.
Patent DE-4433814-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KRUMBACH KARL-GERD
IPC: B60H1/00
Filed: 1994-09-22
Granted: 2006-05-24
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Flüssigkeitskreislauf
für die
Motorkühlung
und/oder Fahrzeugheizung und mit einer elektrischen Zusatzheizung,
wobei die Zusatzheizung mindestens einen von der Flüssigkeit
des Kreislaufs durchströmten
Kanal (1) aus einem metallischen Rohr (4, 16', 20) umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß als elektrische
Zusatzheizung PTC-Elemente (5, 5', 5''; 21; 30, 30') vorgesehen
sind, die an der Wand des mit Zulauf- und Rücklaufanschluß (2, 3;
18, 19; 26, 27) versehenen Kanals wärmeleitend befestigt sind,
und mit dessen Mantelfläche die
PTC-Elemente (5, 5', 5''; 21; 30, 30') in unmittelbarem Kontakt
stehen.
Patent DE-10000553-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Druckmaschinenzylinder
Inventor: SCHMUTZ TORSTEN
IPC: B41F35/06
Filed: 2000-01-08
Granted: 2008-09-25
Abstract: Reinigungsvorrichtung
für Druckmaschinenzylinder,
enthaltend eine Rotationslageranordnung mit zwei Lagern (2, 60)
zur drehbaren Lagerung einer Saubertuchspindel (4) an ihren beiden
Spindelenden, um ein sauberes Reinigungstuch von der Saubertuchspindel
(4) auf eine antreibbare Schmutztuchspindel (92) umzuwickeln und
auf dem Tuchbewegungsweg zwischen den beiden Spindeln einen Tuchabschnitt
(95) mit einem zu reinigenden Druckmaschinenzylinder zu kontaktieren,
wobei mindestens eines (2) der beiden Lager (2, 60) eine Dauerbremse
enthält,
welche das Reinigungstuch zwischen den beiden Spindeln gespannt
hält und
mindestens eine axial zur Lagerachse federelastische Druckfeder
(32) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Druckfelder
(32) axial zwischen eine nicht rotierbar angeordnete Stirnfläche (34)
und eine relativ dazu zusammen mit der Schmutztuchspindel (4) rotierbare
Stirnfläche
(41) des Lagers mit Vorspannung eingespannt ist, wobei Stirnflächen (28,
30) des Lagers, welche von der Druckfeder axial gegeneinander gepresst
werden, als Bremsflächen
wirken,  dass das Lager (2) ein Gleitlager mit einem Lagerbolzen
(6) ist, der drehbar in...
Patent DE-10000624-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von MOS-Transistoren
Inventor: KIM SAN HYUN
IPC: H01L29/43
Filed: 2000-01-10
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von MOS-Transistoren mit folgenden Schritten:  (a)
Ausbilden einer Wanne (2) eines ersten Leitungstyps und einer Wanne
(3) eines zweiten Leitungstyps in einem Halbleitersubstrat (1) mit
einem darin ausgebildeten Isoliergebiet;  (b) Ausbilden eines
Gate-Oxidfilms (4) auf einer gesamten Oberfläche des Substrats (1) und Abschneiden
von Polysilicium (5) auf dem Gate-Oxidfilm (4) bei 660°C–700°C und bei
1,3 kPa;  (c) selektives Entfernen des Polysiliciums (5) und
des Gate-Oxidfilms (4) zum Ausbilden einer Gate-Elektrode (5a) auf
jeder Wanne (2, 3);  (d) Injizieren von Verunreinigungsionen
eines entgegengesetzten Leitungstyps in eine freiliegende Oberfläche jeder Wanne
(2, 3) zum Ausbilden schwach dotierter Verunreinigungsgebiete;  (e)
Ausbilden von Isolierfilm-Seitenwänden (8) an den Seiten jedes
Gates (5a);  (f) starkes Injizieren von Verunreinigungsionen
des zweiten Leitungstyps in eine Oberfläche der freiliegenden Wanne (2)
des ersten Leitungstyps und in die auf der Wanne (2) des ersten
Leitungstyps ausgebildete Gate-Elektrode (5a);  (g) starkes...
Patent DE-10015327-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einer vorspannbaren Versteifungsvorrichtung
Inventor: DANG TRAN MINH
IPC: B62D23/00
Filed: 2000-03-28
Granted: 2010-06-10
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie mit einer vorspannbaren Versteifungsvorrichtung, umfassend eine mit beiden Enden lösbar an der Fahrzeugkarosserie (1) befestigte Versteifungsstrebe (2), gekennzeichnet durch eine erste, karosserieseitig angeordnete Keilfläche (9), eine weitere, an einem Ende (3) der Versteifungsstrebe (2) vorgesehene Keilfläche (10), wobei sich die Keilflächen (9, 10) gegeneinander abstützen und zur Ausübung einer Zugkraft auf die Versteifungsstrebe (2) gegeneinander verschiebbar sind, und ein im wesentlichen quer zu der Zugrichtung der Versteifungsstrebe (2) angeordnetes Spannelement (13) zum Verspannen der Keilflächen (9, 10) gegeneinander, wobei zwischen die Versteifungsstrebe (2) und die Fahrzeugkarosserie (1) bei loser Anlage der Keilflächen (9, 10) eine Distanzlehre (24) einführbar und herausziehbar ist.
Patent DE-10018843-B4 (DE)
Title: Künstlicher Angelköder
Inventor: WATERHOELTER KAI
IPC: A01K85/14
Filed: 2000-04-14
Granted: 2007-03-08
Abstract: Künstlicher
Angelköder
(100) für
das Schleppangeln, der eine tropfenförmige Grundform (10) aufweist,
die gewölbt
ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, daß vom spitz zulaufenden Bereich
(11) bis in etwa zur Mitte (16) des Angelköders (100) ein an einer Angelschnur (12)
befindlicher Angelhaken (13) derart in den Angelköder (100)
einführbar
und/oder einsteckbar ist, daß sich
der Haken (20) des Angelhakens (13) im mittleren Bereich des Angelköders (100)
befindet, und daß der
Angelköder
(100) so geformt ist, daß beim
Schleppangeln eine zur Schleppgeschwindigkeit proportionale Rotation
des Angelköders (100)
einsetzt.
Patent DE-10106870-B4 (DE)
Title: Einrichtung in einem tragbaren motorbetriebenen Werkzeug
Inventor: JOHANSSON JOERGEN
IPC: A01G3/08
Filed: 2001-02-14
Granted: 2013-01-03
Abstract: Tragbares motorbetriebenes Handwerkzeug umfassend: ein Gehäuse (10) mit einer rotierenden Welle (11), welche lösbar mit einem rotierenden Schneidwerkzeug (13) verbunden ist, einen Verriegelungsstift (17), welcher entlang seiner Achse innerhalb einer Bohrung (16) in dem Gehäuse (10) bewegbar und zur Bewegung in eine Verriegelungsposition angeordnet ist, um die Drehung der Welle (11) zu verhindern und die Welle (11) in einer nicht drehbaren Position zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, daß ein im Gehäuse gehaltener Magnet (19) den Verriegelungsstift (17) in seiner Verriegelungsposition hält, um den Aus- und Einbau des Schneidwerkzeuges auf der Welle zu erleichtern.
Patent DE-10117612-B4 (DE)
Title: Polieranlage
Inventor: LAHNOR PETER
IPC: B24B27/00
Filed: 2001-04-07
Granted: 2007-04-12
Abstract: Polieranlage
(5)  mit zwei Poliertellern (6), wobei die zwei Polierteller
(6) bezogen auf eine zentrale Achse (12) einander diagonal gegenüberliegend
angeordnet sind und auf den Polierteller (6) jeweils ein eine Abrasiv-Politur
enthaltendes Poliertuch (7) aufgebracht ist, und  mit vier Polierköpfen (9)
zum Aufnehmen von Halbleiterwafern (8), wobei die vier Polierköpfe (9) über ein
um die zentrale Achse (12) drehbar gelagertes Drehkreuz (10) miteinander
verbunden und koaxial so zu den zwei Poliertellern (6) angeordnet
sind, dass in jeder Polieranlagenstellung jeweils ein Polierkopf
(9) einem Polierteller (6) gegenüber liegt
und wenigstens ein weiterer Polierkopf (9) sich in einer Be- und
Entladestellung für
den Halbleiterwafer befindet,  wobei die Polieranlage so betrieben
wird, dass jeder Poliervorgang in wenigstens zwei Polierabschnitte
unterteilt wird,  wobei während
des Poliervorgangs den zwei Poliertellern (6) jeweils ein Polierkopf
(9) mit einem zu polierenden Halbleiterwafer (8) gegenüber liegt
und die beiden den zwei Poliertellern (6)...
Patent DE-10120314-B4 (DE)
Title: Funktionsteil
Inventor: TRAUB KAI
IPC: B60R7/06
Filed: 2001-04-26
Granted: 2007-10-04
Abstract: Funktionsteil
(1), insbesondere Monitor, als Bestandteil einer Kraftfahrzeugausstattung,
wobei in einem Ausstattungsteil, insbesondere im Armaturenträger, eine
Einbauöffnung
vorgesehen ist, die mit einem Deckel (2) verschließbar ist
und in der das Funktionsteil (1) derart gehaltert ist, dass es bei
vom Deckel (2) freigegebener Einbauöffnung aus einer versenkten
Ruhelage in eine ausgeschwenkte Gebrauchslage verstellbar ist bzw.
aus der Gebrauchslage in die Ruhelage verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (2) als Schiebedeckel ausgebildet und mittels eines
Stellantriebes aus der Schließlage,
in der die Mündung
der Einbauöffnung
abgedeckt ist, in die Gebrauchslage, in der die Mündung der Einbauöffnung freigelegt
ist, verstellbar ist, und dass der Stellantrieb mit dem Funktionsteil
(1) gekoppelt ist, so dass das Funktionsteil (1) während der
Verschiebebewegung des Deckels (2) nach ausreichender Freilegung
der Mündung
der Einbauöffnung
aus der versenkten Ruhelage in die ausgeschwenkte Gebrauchslage
verschwenkbar ist und bei vollständig
geöffnetem
Deckel (2) in der vollständig  ausgeschwenkten
Gebrauchslage angeordnet ist,...