baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002222-U1 (DE)
Title: Mobile Präsentationsvorrichtung
IPC: F16M11/08
Filed: 2008-02-18
Abstract: Mobile
Präsentationsvorrichtung, mit  einem verfahrbaren Untergestell
(10);  einer am Untergestell (10) befestigten Tragkonstruktion (20–24);  einer
Projektionsfläche (26), die an der Tragkonstruktion (20–24)
befestigt ist; und  einem Projektor (28), der über
einen Tragarm (30) mit der Tragkonstruktion (20–24) und/oder
der Projektionsfläche (26) so verbunden ist, dass er in
seiner Betriebsstellung eine vorbestimmte Position relativ zur Projektionsfläche (26)
hat,  wobei die Tragkonstruktion (20–24) wenigstens
einen im Wesentlichen vertikalen Pylonen (20) aufweist, an dem ein Träger
(22) zwischen einer ersten und einer zweiten Höhenposition
verschiebbar angeordnet ist; und  wobei die Projektionsfläche
(26) und der Tragarm (30) des Projektors (28) jeweils an dem Träger
(22) befestigt sind.
Patent DE-202008002798-U1 (DE)
Title: Fahrtrichtungsanzeiger
IPC: B60Q1/34
Filed: 2008-02-26
Abstract: Eine
lichtgebende Einheit an Front- oder Heckseite eines Kraftfahrzeugs
zum anzeigen der Intensität
des Lenkeinschlages in Abhängigkeit
der Fahrzeuggeschwindigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die lichtgebende
Einheit in der Lage ist, durch partielles aufleuchten eine Form
in verschiedenen Farben darzustellen. Siehe [ 4 ; Punkt 1)]:
Dargestellt wird ein Kreis. Desweiteren zeichnet sich die lichtgebende
Einheit dadurch aus, dass sie eine stufenlose horizontale Bewegung
der aufleuchtenden Form darstellen kann [ 2 ; Punkt 2a)
und Punkt 2b)].
Patent DE-202008003226-U1 (DE)
Title: In mehrfache Richtungen schwingendes Übungsgerät
IPC: A63B22/08
Filed: 2008-03-07
Abstract: Ein
Trainingsgerät,
umfassend  ein Gestell (10), mit dessen einem Ende eine Schwingeinheit
(20) und mit dessen anderem Ende eine Getriebeeinheit (30) verbunden
ist, wobei die Getriebeeinheit (30) mit einem exzentrischen Element
(40) verbunden ist; und  eine Anschlußeinheit (50) mit einem oberen
Abschnitt (51), der sich von deren Oberseite erstreckt, und einer
Satteleinheit, die mit dem oberen Abschnitt verbunden ist, wobei
ein unterer Abschnitt (52) mit einer Unterseite der Anschlußeinheit
(50) verbunden ist, und an einem Ende mit der Schwingeinheit (20)
und am anderen Ende mit dem exzentrischen Element (40) jeweils gelenkig
verbunden ist, und wobei die Getriebeeinheit (30) das exzentrische
Element (40), die Anschlußeinheit
(50) und die Schwingeinheit (20) antreibt, um die Satteleinheit
(60) in viele Richtungen zu bewegen.
Patent DE-202008003607-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung mindestens einer Zusatzeinrichtung auf einer Schusswaffe
IPC: F41A35/00
Filed: 2008-03-14
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung mindestens einer Zusatzeinrichtung auf einer Schusswaffe,
insbesondere einer Jagd- oder Sportwaffe, die Mittel zur Arretierung
einer Zielvorrichtung aufweist, mit einer Montagevorrichtung zur
lösbaren
Befestigung an den Arretiermitteln der Waffe und einer Montageschiene,
die im Bereich ihres ersten Endes an der Montagevorrichtung lösbar befestigbar
ist und mit ihrem gegenüberliegenden
zweiten Ende in Richtung der Laufmündung der Waffe über die
Montagevorrichtung hinausragt, wobei im Bereich des zweiten Endes
der Montageschiene Mittel zur Abstützung der Montageschiene auf
dem Lauf der Waffe vorgesehen sind.
Patent DE-202008004567-U1 (DE)
Title: Unterflurklimatisierungsvorrichtung
IPC: F24F1/0053
Filed: 2008-04-03
Abstract: Unterflurklimatisierungsvorrichtung mit
einer Heiz- oder einer Kühleinrichtung
und einem von einem Elektromotor angetriebenen Ventilator, dadurch
gekennzeichnet, dass der Elektromotor als ein drehzahlgeregelter
Niedervolt-Gleichstrommotor (26) ausgebildet ist.
Patent DE-202008008614-U1 (DE)
Title: Aqua Nordic Walking Tiefwasser Stöcke, Aqua Nordic Walking Tiefwasser Pads
IPC: A45B7/00
Filed: 2008-06-26
Abstract: Aqua
Nordic Walking in Tiefwasser, ist dadurch gekennzeichnet, dass die
zwischen 50 und 60 cm langen Aluminiumstöcke am oberen Teil mit Kunststoffgriffen
mit Handschlaufensystem versehen sind. Diese Kunststoffgriffe werden
mit den Aluminiumstäben
verschraubt. Am unteren Teil der Stöcke befinden sich Gummiwürfel aus einer
Gummi-Neoprenmischung, diese werden nur auf das Ende der Stöcke gesteckt.
Aqua Nordic Walking im Tiefwasser mit Auftriebshilfe dient als alternative
zu Aqua Nordic Walking.
Patent DE-202008010692-U1 (DE)
Title: Akustikputz
IPC: C09D7/65
Filed: 2008-08-12
Abstract: Ausgangsmischung
für einen
Akustikputz, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsmischung eine
Binderkomponente und eine Naturfaserkomponente umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass die Naturfaserkomponente eine Fraktion mit
Feinstfasern, eine Fraktion mit Feinfasern und eine Fraktion mit
Grobfasern umfasst.
Patent DE-202008017295-U1 (DE)
Title: Wascheinrichtung
IPC: B05B1/18
Filed: 2008-02-28
Abstract: Wascheinrichtung zur Abgabe von Wasser im Sanitärbereich, insbesondere in einer Dusche, mit einem Auslass (4) zum Versprühen von Flüssigkeiten mit niedriger Durchflussrate, wobei der Auslass (4) mindestens zwei Düsen (5) zur Erzeugung von aufeinanderprallenden Flüssigkeitsstrahlen und zur Zerstäubung aufweist, mit einer Fördereinrichtung zur Erhöhung eines Flüssigkeitsdrucks vor dem Versprühen sowie mit einer Verbindungsleitung (2') zwischen der Fördereinrichtung und dem Auslass (4), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Auslass (4) zum Versprühen von Flüssigkeiten mit niedriger Durchflussrate und einem erhöhten Flüssigkeitsdruck zusammen mit mindestens einem weiteren Auslass (6) zum Versprühen einer Flüssigkeit mit einer im Vergleich dazu höheren Durchflussrate und einem niedrigeren Flüssigkeitsdruck in einer gemeinsamen Auslassanordnung kombiniert ist.
Patent DE-202008017871-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Betonsteinen
IPC: B28B13/02
Filed: 2008-10-09
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Betonsteinen mit einem Silo (1) mit einem unterseitigen Auslauf für Betonmörtel und einer unter dem Auslauf des Silos (1) angeordneten Füllwagen (4) zum Fördern von Betonmörtel zu einem Formwerkzeug (7), wobei eine Rolle (13) mit einer gegenüber dem Formwerkzeug (7) verfahrbar geführten Rollenachse zum Abrollen der aufgefüllten Masse in dem Formwerkzeug (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (13) ein unteres Ende einer Seitenwand (11) des Füllwagens (4) bildet und mit einer wählbaren Umdrehungsgeschwindigkeit antreibbar ist.
Patent DE-202009001654-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Latz
IPC: A41D1/06
Filed: 2009-02-10
Abstract: Ein am Oberkörper zu tragender Latz, dadurch gekennzeichnet, dass er mittels Befestigungsschlaufen an einem Gürtel oder den Gürtelschnallen mit einer Hose verbunden werden kann.
Patent DE-202009004273-U1 (DE)
Title: Lichtanlage, insbesondere Scheinwerfer, Hochleistungsscheinwerfer und/oder Beamer
IPC: F21S10/00
Filed: 2009-04-01
Abstract: Lichtanlage, insbesondere Scheinwerfer, Hochleistungsscheinwerfer und/oder Beamer, mit einem Leuchtmittelraum, einem ersten Leuchtmittel innerhalb des Leuchtmittelraumes, einer am Leuchtmittelraum angeordneten Lichtaustrittsöffnung (15) zum Austreten von Licht aus dem Leuchtmittelraum, und mit mindestens einem zusätzlichen Leuchtelement (16) außerhalb des Leuchtmittelraumes, wobei das Leuchtelement (16) mindestens ein weiteres Leuchtmittel (22) aufweist und die Leuchtrichtung des Leuchtelementes (16) von dem Leuchtmittelraum abgewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtelement (16) eine flächige Kontur aufweist und der Leuchtmittelraum von dem flächigen Leuchtelement (16) mindestens teilweise umgeben ist.
Patent DE-202009006618-U1 (DE)
Title: Arbeitsspindel und Werkzeugwechselvorrichtung mit einem synchron bewegten Werkzeugvorratsträger
IPC: B23Q3/155
Filed: 2009-05-04
Abstract: Arbeitsspindel und Werkzeugwechselvorrichtung mit einem synchron bewegten Werkzeugvorratsträger, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Maschinenbett (60) ein Servomotor (11) angeordnet ist, durch den die Arbeitsspindel (13) angehoben und abgesenkt werden kann, wobei an den beiden Seiten der Arbeitsspindel (13) jeweils ein Mitnehmer (14) befestigt ist, der mit der Arbeitsspindel (13) synchron bewegt werden kann und einen planen Abschnitt (141) und einen versenkten Abschnitt (142) aufweist, die einen Höhenunterschied haben, wobei an der Vorderseite des Maschinenbetts (60) ein Werkzeuggestell (12) vorgesehen ist, an dem ein Schwenkarm (35) angelenkt ist, der eine Ausnehmung (351) besitzt, in der eine starke Schenkelfeder (38) aufgenommen ist, wobei der  Schwenkarm (35) am Ende mit einem Werkzeugvorratsträger (50) verbunden ist, in dem ein Werkzeugkasten (20) vorgesehen ist, in dem eine schrittweise Dreheinrichtung (201) aufgenommen ist, wobei ein Antriebsmotor (25) über ein Abtriebsrad (26) einen Nocken (31), ein Nockenrad (27) und eine Nockenachse (28) drehantreiben kann, wobei an der...
Patent DE-202009007534-U1 (DE)
Title: Fahnenkoffer für Vereinsfahnen zum Transportieren
IPC: A45C11/24
Filed: 2009-05-27
Abstract: Transportkoffer für Fahnen, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Inneren eines Hartschalenkoffers (Kunststoffkoffer) ein Einsatz aus Kunststoff mit Samtstoff überzogen befindet.
Patent DE-202009008780-U1 (DE)
Title: Schnell verbindbare Kettenlasche mit einem Bolzen
IPC: F16G13/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: Schnell verbindbare Kettenlasche mit einem Bolzen, umfassend  eine erste äußere Lasche (1), die ein erstes Loch (11) und eine erste Öffnung (12) aufweist, wobei die erste Öffnung (12) an den beiden Seiten an eine erste Aufweitungsausnehmung (13) und eine erste Rastausnehmung (14) angeschlossen ist, wobei die erste Aufweitungsausnehmung (13) dem ersten Loch (11) zugewandt und die erste Rastausnehmung (14) dem ersten Loch (11) abgewandt ist, wobei die Innenwand der ersten Öffnung (12) an den Verbindungsstellen mit der ersten Rastausnehmung (14) jeweils eine vertiefte erste Gleitfläche (15) ausformt, wobei in den Bereichen der ersten vertieften Gleitflächen (15) zwischen der ersten Öffnung (12) und der ersten Rastausnehmung (14) mehr als ein Vorsprung (16) gebildet ist, wobei im ersten Loch (11) der ersten äußeren Lasche (1) ein erster Bolzen (17) befestigt ist, der am Ende einen ersten Rastabschnitt (171) aufweist, der an einen durchmesserverkleinerten ersten Hals (172) angeschlossen...
Patent DE-202009011007-U1 (DE)
Title: Wellpappenschrank
IPC: A47B47/06
Filed: 2009-09-16
Abstract: Wellpappenschrank, umfassend  einen Hauptkörper (10), der eine Vielzahl von vertikalen Bogen (11) und horizontalen Bogen (12) aufweist, die aus Wellpappe hergestellt sind, wobei zwischen dem vertikalen und horizontalen Bogen (11, 12) zwei Klebschichten (13) und eine Isolierschicht (14) vorgesehen sind, die sich zwischen den beiden Klebschichten (13) befindet, wodurch die vertikalen und horizontalen Bogen (11, 12) miteinander verbunden werden können und mindestens zwei Räume (15) bilden, die jeweils eine vordere und hintere Öffnung besitzen, und  eine Rückplatte (20), die die hinteren Öffnungen der Räume (15) schließt und faltbar ist.
Patent DE-202009013676-U1 (DE)
Title: Peripheriegerät mit Datenverteilung für prozessorgesteuerte Datenverarbeitungsgeräte
IPC: G06F13/00
Filed: 2009-11-04
Abstract: Peripheriegerät 10, 70 für prozessorgesteuerte Datenverarbeitungsgeräte 12, 14, 16, enthaltend  a) eine Eingangsschnittstelle 34, 72 zum Empfangen eines Datenstroms 30, 80 von einer Datenquelle 20, 76,  b) mindestens zwei Ausgangsschnittstellen 40, 42, 44 zum Weiterleiten von Daten 22 des Datenstroms 30, 80 an die prozessorgesteuerten Datenverarbeitungsgeräten 12, 14, 16, und  c) eine Verteilereinheit 32, 82 zum Verteilen der Daten 22 des Datenstroms 30, 80 auf die Ausgangsschnittstellen 40, 42, 44,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Verteilereinheit 32, 82 zur synchronen Verteilung aller Daten 22 des Datenstroms 30, 80 jeweils auf alle Ausgangsschnittstellen 40, 42, 44 vorgesehen ist.
Patent DE-202009015364-U1 (DE)
Title: Brustkissen für stillende Frauen
IPC: A61F7/02
Filed: 2009-11-11
Abstract: Die Blütenform des Brustkissens in der symmetrischen Ausführung
Patent DE-202009017928-U1 (DE)
Title: Tragbares Höhenmeß- und Anreißgerät
IPC: G01B3/00
Filed: 2009-12-09
Abstract: Tragbares Höhenmess- und Anreißgerät zum insbesondere dreidimensionalen Messen und/oder Anreißen von Werkstücken, bestehend aus mindestens einem beweglichen, ein Mess- oder Anreißwerkzeug tragenden Arm, wobei jeder Arm mit mindestens einem Drehgelenk versehen ist, dabei wird die Position des Mess- und/oder des Anreißwerkzeuges über Messmittel des jeweiligen Drehgelenkes direkt oder indirekt an einen, ein entsprechendes Rechnerprogramm aufweisenden Rechner zur Bestimmung und/oder Erfassung und/oder Speicherung der Messwerte geleitet, dadurch gekennzeichnet, dass als Messmittel mindestens eines der Drehgelenke (12) einen Absolutwertgeber (1), bestehend aus mindestens einem Lesekopf (8) und einer Rasteraufnahme (5), aufweist.
Patent DE-202009018574-U1 (DE)
Title: Stehplatz-Sitzplatz-Kombination
IPC: A47C1/121
Filed: 2009-12-02
Abstract: Stehplatz-Sitzplatz-Kombination mit einem Stehrahmen (12), an dem ein Rückenelement (24) befestigt ist und an dem eine Sitzplatte (36) um eine Schwenkachse (38) zwischen einer vom Stehrahmen (12) nach vorne geschwenkten aktiven Sitzposition und einer in dem vom Stehrahmen (12) umschlossenen Volumen untergebrachten inaktiven Ruheposition hin und her verschwenkbar ist, wobei eine Sperrschloss-Verriegelungseinrichtung (54) vorgesehen ist, welche die Sitzplatte (36) in der inaktiven zum Rückenelement hochgeklappten Ruheposition innerhalb des vom Stehrahmen (12) umschlossenen Volumens temporär fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrschloss-Verriegelungseinrichtung (54) ein drehbar gelagertes Schlossplattenelement (56) aufweist, von welchem Verbindungsstangenelemente (58) schwenkbeweglich in entgegengesetzte Richtungen wegstehen, die schwenkbeweglich an mit dem Stehrahmen verriegelbaren Verriegelungszapfen (64) angeschlossen sind.
Patent DE-202010001634-U1 (DE)
Title: Mehrfarbige Kunststoffverbundscheibe
IPC: B32B17/10
Filed: 2010-01-28
Abstract: Mehrfarbige Kunststoffverbundscheibe, aus einer Kunststoffverbundscheibe (B) in ihrem Aufbau aus farblichen Kunststoffteilen konturgenau mit Zwischenraum von größer 0 bis 3 mm max. 6 mm zu einem Motiv zusammengefügt.
Patent DE-202010002041-U1 (DE)
Title: Elektrische Zigarette mit Liquidversorgung auf Tastendruck durch eine Pumpe
IPC: A24F40/48
Filed: 2010-02-01
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung des Verdampferdepots (2) und damit des Verdampfers (5) der elektrischen Zigarette mit Liquid auf Tastendruck , dadurch gekennzeichnet, dass dieses mittels einer elektrischen Pumpe (1) stattfindet.
Patent DE-202010004377-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kalibrierung flächenhaft antastender optischer Koordinatenmessgeräte
IPC: G01B11/03
Filed: 2010-03-30
Abstract: Vorrichtung zum Kalibrieren eines mit mehreren beweglichen, translatorischen oder rotatorischen Verstellachsen ausgerüsteten, flächenhaft antastenden optischen Koordinatenmesssystems, dadurch gekennzeichnet dass mindestens ein Prüfkörper mit mindestens einer Gruppe von Markierungspunkten mit mindestens einer der beweglichen Verstellachsen des Koordinatenmesssystems während des Kalibriervorgangs fest verbunden ist und mindestens ein optischer Messkopf, der mit mindestens einer andern beweglichen Verstellachsen des Koordinatensystems fest verbunden ist, die Markierungspunkte optisch erfasst.
Patent DE-202010008897-U1 (DE)
Title: Wasserbelebungsgerät
IPC: C02F1/00
Filed: 2010-10-26
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung einer Flüssigkeit, insbesondere von Wasser, mit einem die Flüssigkeit führenden Leitungssystem (C) und einer das Leitungssystem (C) zumindest teilweise umgebenden Einrichtung (A) dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Einrichtung (A) im Wesentlichen eine Bipyramidenform aufweist und dass sich ein Röhre (B) zwischen den Spitzen der Pyramiden erstreckt, wobei das Leitungssystem (C) im Bereich der Pyramiden die Röhre (B) helical umgibt.
Patent DE-202010008922-U1 (DE)
Title: Formplatte eines Seifenblasenspielzeugs für mehrfache Seifenblasenbildung
IPC: A63H33/28
Filed: 2010-10-28
Abstract: Formplatte eines Seifenblasenspielzeugs zur mehrfachen Seifenblasenbildung, die ein Blasrohr (1) und eine Formplatte (2) umfasst, wobei das Blasrohr (1) einen Lufkanal (11) aufweist, der am Ende eine Blasöffnung (12) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Formplatte (2) mit dem der Blasöffnung (12) abgewandten Ende des Blasrohrs (1) verbunden ist und eine Vielzahl von Durchgangslöchern (22, 22', 24) aufweist, die eine minimale Querschnittsfläche von 0,07 mm 2 –7,07 mm 2  hat, wobei die Formplatte (2) an einer Oberfläche eine Haftfläche (21) der Seifenblasenflüssigkeit (4) und an der anderen Oberfläche eine Sperrfläche (23) bildet, die mit dem Luftkanal (11) des Blasrohrs (1) verbunden ist, wobei die Durchgangslöcher (22, 22', 24) durch die Haftfläche (21) und die Sperrfläche (23) hindurchgehen und mit dem Luftkanal (11) verbunden sind.
Patent DE-202010009546-U1 (DE)
Title: Rollladenfliegengitter
IPC: E06B9/17
Filed: 2010-06-25
Abstract: Hochziehbares Fliegengitter (4), das in einem Gehäuse (5) eingebaut ist, insbesondere zum Anhängen an eine vorhandene Rolllade (1), dazu  – wird das Fliegengitter (4) mit einem Verschluss an den Rollladen (1) eingehängt und hochgezogen.  – wird das Fliegengittergehäuse (5) unter den Führungsschienen (2)/(8) angebracht und kann darin hoch gleiten.  – wird das Fliegengittergehäuse (5) vor die Führungsschienen (2)/(9) angebracht und kann davor hoch gleiten.  – wird das Fliegengitter (4) beim ablassen der Rolllade (3) durch einen eingebauten Federrückzug im Fliegengittergehäuse (5) wieder zurückbefördert.
Patent DE-202010011395-U1 (DE)
Title: Stabilisierte W/O-Emulsionen
IPC: A61K8/06
Filed: 2010-08-13
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Zubereitung basierend auf einer Wasser-in-Öl Emulsion umfassend mindestens einen W/O-Emulgator und ein oder mehrere Sorbitanmono-, -di-, -tri- und/oder -tetraoleate, wobei die Zubereitung frei von Polyglycerin-Emulgatoren ist.
Patent DE-202010012905-U1 (DE)
Title: Holzwerkstoff-basierte Tischplatte für den Außenbereich
IPC: A47B13/08
Filed: 2010-11-16
Abstract: Holzwerkstoff-basierte Tischplatte (10) für den Außenbereich mit einem Formkörper (11), der aus einer span- oder faserförmigen mit einem Bindemittel versetzten Pressmasse gefertigt ist, wobei der Formkörper (11) auf der Oberseite (OS) und der Unterseite (US) mit je einer Kunststoffschicht (OSS; USS) bedeckt ist, von denen zumindest die Kunststoffschicht (OSS) auf der Oberseite (OS) als Dekorschicht ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite (US) der Tischplatte (10) eine Beschichtungsplatte (12) kraftschlüssig aufgebracht ist, deren Stärke (D) um ein Vielfaches größer ist als die Dicke der Kunststoffschichten (OSS, USS).
Patent DE-202010014627-U1 (DE)
Title: Separate Sitzauflage für Sitzmöbel
IPC: A47C3/16
Filed: 2010-10-22
Abstract: Separate Sitzauflage für Sitzmöbel,  mit einer oberen Sitzplatte (1) sowie  mit einer dazu parallelen, unteren Auflageplatte (2) zur Auflage der Sitzauflage auf dem Sitzmöbel,  wobei zwischen der Sitzplatte (1) und der Auflageplatte (2) im mittleren Sitzbereich ein Zwischenkörper (3) derart vorgesehen ist, daß die Sitzplatte (1) um einen durch den Zwischenkörper (3) definierten Drehpunktbereich entgegen der Kraft einer Feder (4) gegen die Vertikale begrenzt neigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Sitzauflage vollständig von einer Hülle (6) umgeben ist.
Patent DE-202010015017-U1 (DE)
Title: Prüfsiegel
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-11-03
Abstract: Prüfsiegel zum Überwachen vorgeschriebener zeitlicher Intervalle von technischen Geräten, dadurch gekennzeichnet, dass das Prüfsiegel (1) mit einem Mikroprozessor (7) mit Transponder und Zeitmesser ausgerüstet ist und dass der Zeitmesser einen Farbwechsler (4) steuert, mit dem der Ablauf von Prüfintervallen sichtbar anzeigbar ist.
Patent DE-202010017215-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Isolierglas
IPC: E06B3/677
Filed: 2010-09-17
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Isolierglas mit Einrichtungen zur Durchführung der folgenden Schritte: a. Vorsehen einer ersten Glasscheibe und einer zweiten Glasscheibe; b. Aufbringen einer Glasfritte in Form einer Umrandung auf die erste und/oder zweite Glasscheibe; c. Aufeinanderlegen der Glasscheiben mit der dazwischen liegenden Umrandung zur Bildung einer Isolierglaseinheit; d. Evakuieren des Innenraumes zwischen den Glasscheiben über im Bereich der Umrandung befindliche natürliche Freiräume zwischen den Glasscheiben und Wärmebehandeln der Isolierglaseinheit zum Erweichen der Glasfritte und Verkleben der Glasscheiben; und e. nach dem dichten Verkleben der Isolierglaseinheit Abkühlenlassen derselben.
Patent DE-202010017309-U1 (DE)
Title: Kalender mit einer Vielzahl von Kalenderblättern, die automatisch einzeln abwerfbar sind
IPC: B42D5/04
Filed: 2010-08-14
Abstract: Kalender (10) mit einer Vielzahl von Kalenderblättern (12), die automatisch einzeln abwerfbar sind, insbesondere Wandkalender, mit einem Gehäuse (16), einem Chassis (18), einer programmierbaren Zeitschaltuhr (26), einer Lichtschranke (40) mit einer Lichtstrahlenquelle (42) und einem Sensor (44) zum Erfassen des Abwurfes eines Kalenderblattes (12), einem Elektromotor (20), der von der Zeitschaltuhr (26) aktivierbar ist, und mit einer von dem Elektromotor (20) betätigbaren Abwurf-Vorrichtung, durch welche die Kalenderblätter (12), beginnend mit dem vorderen Kalenderblatt zu vorgegebenen Zeiten einzeln automatisch nacheinander von dem Kalender (10) abfallen, wobei der Elektromotor (20) durch die Zeitschaltuhr (26) abgeschaltet wird, nachdem ein Kalenderblatt (12) abgefallen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Chassis (18) eine waagerecht verlaufende und von dem Elektromotor (20) antreibbare Gewindespindel (28) angeordnet ist, dass die einzelnen hintereinander liegenden Kalenderblätter (12) in abwechselnder Reihenfolge mit vertikalen bzw. horizontalen Langlöchern (46, 48) versehen sind, derart, dass auf ein Kalenderblatt (12) mit vertikalem Langloch (46) ein...
Patent DE-202011004550-U1 (DE)
Title: Pflanzenhalter zur Befestigung an einem Stab oder Rohr
IPC: A01G9/12
Filed: 2011-05-27
Abstract: Pflanzenhalter mit einem länglichen Grundkörper (1) mit mehreren offenen oder geschlossenen Quernuten (13, 15) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln (14) für Pflanzen, und einer an einem Ende angeordneten Befestigungsvorrichtung zur Fixierung des Pflanzenhalters an einem Stab (4) oder einem Rohr, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung ein federbelastetes Klemmstück (8) und einen Klemmblock (2) mit schwenkbar angeordnetem Klemmhebel (3) umfasst, zwischen welchen der Stab (2) oder das Rohr geklemmt wird.
Patent DE-202011101226-U1 (DE)
Title: Multidirektional verstellbare Webcam
IPC: H04N5/225
Filed: 2011-05-27
Abstract: Multidirektional verstellbare Webcam, die eine Klemmeinrichtung (10), eine Verschiebungsbaugruppe (20) und ein Objektivmodul (30) umfaßt, wobei die Klemmeinrichtung (10) ein Unterteil (11) aufweist, das am hinteren Ende mit einem Stützteil (12) gelenkig verbunden ist, das einen Aufnahmeraum besitzt, die Verschiebungsbaugruppe (20) einen verlängerungsarm (23) aufweist, der im Aufnahmeraum des Stützteils (12) angeordnet ist, aus dem vorderen Ende des Stützteils (12) ausgezogen werden kann und am hinteren Ende mit dem Stützteil (12) gelenkig verbunden ist, und das Objektivmodul (30) mit dem vorderen Ende des Verlängerungsarms (23) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202011108782-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchflusstemperierung eines Spritzgießwerkzeuges
IPC: B29C45/78
Filed: 2011-12-08
Abstract: Vorrichtung zur Durchflusstemperierung eines Spritzgießwerkzeuges, mit wenigstens zwei Kreislaufmodulen (1) zur Bildung eines Fluidkreislaufs, umfassend jeweils einen Vorlaufanschluss (11), einen Rücklaufanschluss (12), ein Proportionalventil (2) sowie einen Sensor (3) zur Erfassung der Rücklauftemperatur, wobei die Proportionalventile (2), und die Sensoren (3) der wenigstens zwei Kreislaufmodule (1) mit einer Steuer- und Regeleinrichtung (5) verbunden sind, die zur Steuerung und Überwachung der Temperatur der mit den Kreislaufmodulen (1) gebildeten Fluidkreisläufe eingerichtet ist.