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Patent DE-102013104392-A1 (DE)
Title: Statoranordnung für eine elektrische Maschine, insbesondere einen bürstenlosen Gleichstrommotor und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PULNIKOV ANDREY
IPC: H02K1/14
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung schafft eine Statoranordnung, die auf der Grundlage eines einheitlichen Blechschnitts hergestellt werden kann. Die einzelnen Poleinheiten (12, 12', 12'') werden nach dem Zusammenfügen des Blechstapels zu einem einzigen Ring der Statorpole (22) von Verbindungsabschnitten (18, 34, 38) zusammen gehalten, wobei die Verbindungsabschnitte (18, 34, 38) in verschiedenen Lagen des Blechstapels über dessen Umfang verteilt sind und/oder gelocht sind und/oder durch Kunststoffstege gebildet oder verstärkt sind. Der zusammenhängende Ring der Statorpole (22) kann dann unkompliziert mit dem Statorrückschluss (28) verbunden werden, wobei durch die einteilige Struktur des Rings der Statorpole (22) eine präzise Einhaltung eines definierten Luftspaltes zum Rotor gewährleistet wird. Die Verbindungsabschnitte (18, 34, 38) sind dabei so ausgebildet, dass im Betrieb ein magnetischer Leckfluss zwischen benachbarten Statorpolen ausgeschlossen oder minimiert wird.
Patent DE-102013104529-A1 (DE)
Title: Hoch- oder Tiefsetzsteller mit Entlastungskondensator
Inventor: SANDER STEPHAN
IPC: H02M3/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Ein Steller, insbesondere ein Hochsetzsteller (1) oder ein Tiefsetzsteller, weist eine Steller-Drossel (2), eine Steller-Diode (3) und einen Steller-Schalter (4) auf. Weiterhin weist der Steller eine zu dem Steller-Schalter (4) parallel geschaltete Entlastungsschaltung (12) auf, in der ein Entlastungskondensator (15) und eine Diode (14) in Reihe geschaltet sind, wobei die Durchlassrichtung der Diode (14) gleich einer regulären Flussrichtung des Stroms durch den Steller-Schalter (4) ist. Für den Entlastungskondensator (15) ist eine passiv gesteuerte Entladungsschaltung (17) vorgesehen, die den Entlastungskondensator (15) beim Schließen des Steller-Schalters (4) entlädt.
Patent DE-102013106448-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/627
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder, vorzugsweise für eine Anwendung in der Elektromobilität. Erfindungsgemäß ist ein elektrischer Steckverbinder (1) zur elektrischen Verbindung mit einem korrespondierenden elektrischen Steckverbinder (5), mit wenigstens einem elektrischen Kontakt zum Kontaktieren eines korrespondierenden elektrischen Kontaktes des korrespondierenden elektrischen Steckverbinders vorgesehen, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Entlastungseinrichtung vorgesehen ist, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass sie in verbundenem Zustand von Steckverbinder (1) und korrespondierendem Steckverbinder (5) zwischen dem Frontbereich des Steckverbinders (1) und dem Frontbereich des korrespondierenden Steckverbinders (5) eine Kraft erzeugt, dessen Hauptkomponente vertikal wirkt. Damit wird ein Steckverbinder für Anwendungen in der E-Mobility bereitgestellt, der die Positionierung in der Ladesteckdose selbst bei hohen Leistungsgewichten hält.
Patent DE-102013113752-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Schließzylinder
Inventor: PRANGER CLEMENS
IPC: E05B49/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Schließzylinder mit einem in ein Türschloss oder dergleichen einsteckbaren Gehäuse (1) welches ein Schließglied (4) und eine Welle (3) drehlagert, die mit einem Knauf (2) verbunden ist, wobei im Knauf (2) eine erste elektronische Einrichtung (5) und in der Welle (3) eine bestrombare elektromechanische Einrichtung (6) und eine über eine Kommunikationsverbindung (8, 10) mit der ersten elektronischen Einrichtung (5) verbundene zweite elektronische Einrichtung (7) sitzt, wobei die erste elektronische Einrichtung (5) eingerichtet ist, einen von außen empfangenen Identifikationscode auf eine Schließberechtigung zu prüfen, um bei einer festgestellten Schließberechtigung ein Schaltsignal für die elektromechanische Einrichtung (6) zu erzeugen, und dem Knauf (2) eine Individualisierungskennung (12) zugeordnet ist, wobei die elektromechanische Einrichtung (6) und die zweite elektronische Einrichtung (7) eingerichtet sind, mit dem Schaltsignal eines eine gültige Individualisierungskennung (12) aufweisenden Knaufs (2) das ansonsten nicht mit der Welle (3) wirkverbundene Schließglied (4) in eine Wirkverbindung mit der Welle (3) zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltsignal als Potentialstufensignal über die Kommunikationsverbindung (8, 10) von der ersten elektronischen Einrichtung (5) an die elektromechanische Einrichtung (6) oder eine Treiberstufe (9) zur Ansteuerung der elektromechanischen Einrichtung (6) übertragen wird und die zweite elektronische Einrichtung (7) einen sicheren Übertragungsweg des Schaltsignals zur elektromechanischen Einrichtung (6) unterbrechen und öffnen kann, wobei die Öffnung nach einer erfolgreichen Initialprüfung der Individualisierungskennung (12) bei einer Montage des Knaufs (2) am Gehäuse (1) auf Gültigkeit erfolgt.
Patent DE-102013207561-A1 (DE)
Title: Selbst-separierende Mikroorganismen
Inventor: MATZAS MARK
IPC: C12N1/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ernten von Mikroorganismen aus einem flüssigen Medium beschrieben, das die Schritte Kultivierung der Mikroorganismen in dem Medium, Induzieren einer Bildung eines Lipids durch die Mikroorganismen, und Abschöpfen der Mikroorganismen von der Oberfläche des Mediums, umfasst.
Patent DE-102013213894-A1 (DE)
Title: Effektor und Verfahren zum Prüfen von Werkstücken
Inventor: DUTTA SOMEN
IPC: G01N21/84
Filed: 2013-07-16
Abstract: Effektor (100) für einen Industrieroboter zum bildgebenden zerstörungsfreien Prüfen von dreidimensionalen Werkstücken, insbesondere Faserverbundwerkstücken, aufweisend eine Beleuchtungseinrichtung, eine Kameraeinrichtung und eine Steuereinrichtung (110), wobei die Beleuchtungseinrichtung, die Kameraeinrichtung und die Steuereinrichtung (110) in dem Effektor (100) baulich und funktional zusammengefasst sind und Verfahren zum bildgebenden zerstörungsfreien Prüfen von dreidimensionalen Werkstücken, insbesondere Faserverbundwerkstücken, mithilfe eines derartigen Effektors (100), wobei die Beleuchtungseinrichtung und die Kameraeinrichtung mithilfe der Steuereinrichtung (110) aufeinander abgestimmt gesteuert werden.
Patent DE-102013215591-A1 (DE)
Title: Medizinisches Bildgebungsgerät mit Lentikularbild
Inventor: DOTZEL HANNO
IPC: G02B27/22
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Bildgebungsgerät (1) mit mindestens einem Lentikularbild (4), ein Lentikularbild (4) zum Einsatz in einem medizinischen Bildgebungsgerät (1) sowie die Verwendung eines Lentikularbilds (4) in einem medizinischen Bildgebungsgerät (1). Zur Erhöhung des Patientenkomforts während einer Untersuchung wird vorgeschlagen, dass das medizinische Bildgebungsgerät (1) eine hohlzylinderförmige Öffnung (2) aufweist, in welcher ein Patient (3) zur Aufnahme von medizinischen Bilddaten des Patienten (3) positionierbar ist, wobei mindestens ein Lentikularbild (4) an der Innenwand (5) der hohlzylinderförmigen Öffnung (2) angeordnet ist.
Patent DE-102013216851-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung von Hohlräumen und Verfahren zur Bewehrung
Inventor: DUNLOP RONALD LINDSAY
IPC: E04B1/41
Filed: 2013-08-23
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Bildung von Hohlräumen zur Bildung eines Hohlraums in einem Betonelement. Der Hohlraum ist dazu angepasst, mindestens ein biegsames Bewehrungselement aufzunehmen. Die Vorrichtung zur Bildung von Hohlräumen ist so geformt oder ausgelegt, dass der von der Vorrichtung zur Bildung von Hohlräumen gebildete Hohlraum eine Öffnung in der Oberfläche des Betonelements umfasst, damit ein biegsames Bewehrungselement in den Hohlraum gelangen kann, und eine Innenfläche, die dazu geformt ist, das biegsame Bewehrungselement in Richtung des Betonelements durch den Hohlraum zu führen, um den Hohlraum an der Oberfläche des Betonelements und im Abstand zu dem Abschnitt zu verlassen, an dem das biegsame Bewehrungselement in den Hohlraum gelangt ist. Beschrieben wird ebenfalls ein einen Hohlraum umfassendes Betonelement, eine ein Betonelement umfassende Konstruktion oder ein Bauwerk und ein Verfahren zur Bewehrung eines Betonelements oder eines Bauwerks bzw. einer Konstruktion.
Patent DE-102013219512-A1 (DE)
Title: Mixture useful as a catalyst for hydroformylating an unsaturated compound or its mixture, comprises bisphosphite compounds which are not identical
Inventor: CHRISTIANSEN ANDREA
IPC: B01J31/18
Filed: 2013-09-27
Abstract: Mixture comprises bisphosphite compounds (Ia) and (Ib) which are not identical. Mixture comprises bisphosphite compounds of formula (Ia) and (Ib) which are not identical.R1, R11, R2, R12, R3, R13, R4, R14 = CH 3, tert-butyl or OCH 3, where P optionally forms additional bonds. Independent claims are also included for: (1) a complex mixture comprising complex compounds of formula (IIa) and (IIb) which are not identical; (2) a composition comprising the above complex mixture, and bases, organic amines, epoxides, buffer solutions or ion exchangers; (3) preparing the mixture, comprising (a) carrying out oxidative coupling of substituted phenol compounds of formula (III) to obtain substituted biphenyl-diol compounds of formula (IV), (b) carrying out oxidative coupling of phenol compounds of formula (V) to obtain substituted biphenyl-diol compounds of formula (VI), (c) reacting (IV) with phosphorus trichloride to obtain substituted 6-chloro-5,7-dioxa-6-phospha-dibenzo[a,c]cycloheptene compounds of formula (VII), (d) reacting (VI) with (VII) to obtain a bisphosphite compound, and (e) repeating the steps (a)-(d); and (4) hydroformylating an unsaturated compound or its mixture, comprising providing the above composition and a gas mixture which comprises carbon monoxide and hydrogen. M : Fe, Ru, Os, Co, Rh, Ir, Ni, Pd or Pt, where M optionally forms additional bonds. [Image] [Image] [Image] [Image] [Image] [Image].
Patent DE-102013219896-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Katalysatoranspringens eines Hybridfahrzeugs
Inventor: HATTAR RAFAT F
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: Ein Verfahren zum Erwärmen eines Katalysators eines Abgasbehandlungssystems eines Hybridfahrzeugs umfasst das Überführen einer Drehzahl einer Brennkraftmaschine mit einem Elektromotor in einen vorab festgelegten Drehzahlbereich und das Reduzieren eines Brennkraftmaschinen-Krümmerdrucks in einen vorab festgelegten Druckbereich. Die Brennkraftmaschine wird mit Kraftstoff versorgt, sobald die Drehzahl der Brennkraftmaschine innerhalb des vorab festgelegten Drehzahlbereichs liegt und der Brennkraftmaschinen-Krümmerdruck innerhalb des vorab festgelegten Druckbereichs liegt. Während die Brennkraftmaschine mit Kraftstoff versorgt wird, wird der Brennkraftmaschinen-Krümmerdruck auf einen Wert innerhalb eines Katalysatoranspring-Druckbereichs angehoben und der Drehmomentausgang der Brennkraftmaschine wird auf einen Wert innerhalb eines Katalysatoranspring-Betriebsdrehmomentbereichs angehoben. Das durch den Betrieb der Brennkraftmaschine innerhalb des vorab festgelegten Drehzahlbereichs, innerhalb des Katalysatoranspring-Druckbereichs und innerhalb des Katalysatoranspring-Betriebsdrehmomentbereichs erzeugte Abgas beheizt den Katalysator bei gleichzeitigem Minimieren von Emissionen.
Patent DE-102013220791-A1 (DE)
Title: Einspritzventil für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: REUTHER ACHIM
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-10-15
Abstract: Es wird ein Einspritzventil (100) für eine Verbrennungskraftmaschine angegeben. Das Einspritzventil weist eine Fluideinlassleitung (1) auf, die ausgebildet ist, eine Strömung (4) eines Fluids entlang einer Hauptströmungsrichtung (6) zu definieren, wobei die Fluideinlassleitung (1) einen Fangabschnitt (7) aufweist, der ausgebildet ist, das Fluid entlang einer Richtung zu leiten, die zumindest teilweise entgegengesetzt zu der Hauptströmungsrichtung (6) ausgerichtet ist.
Patent DE-102013224770-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01F7/16
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Magnetaktor (1) mit einer Magnetspule (2) zur Steuerung der Hubbewegung einer Düsennadel zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung, ferner umfassend ein separat von der Magnetspule (2) ausgebildetes Steckeranschlussteil (3), das mindestens ein Kontaktierungselement (4) zur elektrischen Kontaktierung eines Kontaktierungspins (5) der Magnetspule (2) besitzt.  Erfindungsgemäß ist das Kontaktierungselement (4) zur elektrischen Kontaktierung der Magnetspule (2) aus einer Kunststoffumspritzung (6) des Steckeranschlussteils (3) herausgeführt und zur Überbrückung eines axialen Abstandes zwischen dem Steckeranschlussteil (3) und der Magnetspule (2) zumindest bis an den Kontaktierungspin (5) herangeführt.
Patent DE-102013225540-A1 (DE)
Title: Batterieladevorrichtung für ein motorfahrzeug
Inventor: BITO SEIJI
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-12-11
Abstract: Es wird eine Batterieladevorrichtung für ein Motorfahrzeug offenbart, die das Laden einer Niederspannungsbatterie durch eine Hochspannungsbatterie ohne die Verwendung eines Transformators, wie etwa eines Gleichstrom-Gleichstrom-Wandlers, ermöglichen kann. Ein Batteriesatz (30) umfasst mehrere Batteriemodule (31) mit einer Ausgangsleistung, die jener einer Bleibatterie (5) entspricht, einen Parallelkreis (39), um die mehreren Batteriemodule (31) parallel zu verbinden, und einen Reihenkreis (34), um die mehreren Batteriemodule (31) in Reihe zu verbinden, und die Bleibatterie (5) ist parallel zu den mehreren Batteriemodulen (31) mit dem Parallelkreis (39) verbunden.
Patent DE-102013226057-A1 (DE)
Title: Heizmattenvorrichtung sowie Verfahren zur Überwachung einer Heizmatte für den medizinischen Bereich
Inventor: STIHLER AXEL
IPC: H05B3/34
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizmattenvorrichtung (52) mit einer Heizmatte (54) und einer Steuerung (56) zur Beaufschlagung der Heizmatte (54) mit einer Heizspannung (UH). Die Heizmatte (54) weist einen Heizwiderstand (14) auf. Die Heizmattenvorrichtung (52) umfasst weiterhin ein Messmodul (60) das eine Erhöhung des Heizwiderstandes (14) registriert, wenn die Heizmatte (54) beschädigt wird. Das Messmodul (60) gibt in diesem Fall ein Fehlersignal aus, das dazu führt, dass in der Steuerung (56) ein Alarm ausgelöst und/oder die Heizspannung (UH) abgeschaltet wird. Das Fehlersignal wird vorzugsweise galvanisch getrennt, insbesondere durch einen Optokoppler (72) ausgegeben. Abschalten der Heizspannung (UH) beziehungsweise Auslösen eines Alarms kann dadurch erfolgen, dass durch das Fehlersignal des Messmoduls (60) ein Temperaturmessfühler (58) der Heizmatte (54) kurzgeschlossen wird. Ein solcher Kurzschluss erfolgt vorzugsweise durch ein Relais und/oder einen Optokoppler (72).
Patent DE-102013227144-A1 (DE)
Title: Verkehrskommunikationsstation sowie Verfahren zum Betreiben einer Verkehrskommunikationsstation
Inventor: FÜREDER HERBERT
IPC: G08G1/01
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die erfindungsgemäße Verkehrskommunikationsstation (RSU) ist zur Kommunikation mit entsprechend ausgerüsteten Fahrzeugen (V), wie z.B. Straßenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen, Fahrrädern oder Schienenfahrzeugen geeignet. Sie verfügt erfindungsgemäß über eine richtungssensitive Antenne (A) sowie über eine Empfangseinrichtung (RX) zum Empfangen von durch die Fahrzeuge (V) gesendeten Funksignalen mittels der richtungssensitiven Antenne (A). Weiterhin weist die Verkehrskommunikationsstation (RSU) eine mit der Empfangseinrichtung (RX) gekoppelte Erfassungseinrichtung (EE) zum Erfassen einer Verkehrstopologie der Fahrzeuge (V) anhand der empfangenen Funksignale auf. Darüber hinaus verfügt die Verkehrskommunikationsstation (RSU) über eine mit der Erfassungseinrichtung (EE) gekoppelte Antennensteuerung (AS) zum dynamischen Ausrichten einer Richtcharakteristik der richtungssensitiven Antenne (A) abhängig von der erfassten Verkehrstopologie.
Patent DE-102014001362-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von gas- oder dampfförmigen Stoffen aus einem Gasstrom
Inventor: HERZOG FRIEDHELM
IPC: B01D53/00
Filed: 2014-01-31
Abstract: Vorrichtungen nach dem Stand der Technik zum Reinigen von Gasströmen von gas- oder dampfförmigen Stoffen umfassen einen Kondensator, in dem ein mit einem Stoff beladenes Prozessgas an einer Wärmetauscherfläche mit einem Kühlmedium in thermischen Kontakt gebracht wird, wobei der Stoff kondensiert und/oder ausfriert. Das Kondensat wird anschließend in einem Kondensat-Reservoir aufgefangen und entsorgt oder einer anderweitigen Verwendung zugeführt. Bei derartigen Einrichtungen kommt es zur Ablagerung von Feststoffen im Kondensator, insbesondere auf der Wärmetauscherfläche. Erfindungsgemäß wird zur Entfernung derartiger Ablagerungen, insbesondere von der Wärmetauscherfläche, das Kondensat aus dem Kondensat-Reservoir eingesetzt. Dazu ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit einem Rückführungssystem ausgerüstet, mittels dessen das Kondensat auf die Wärmetauscherfläche aufgesprüht oder aufgespült werden kann.
Patent DE-102014004234-A1 (DE)
Title: Spannungssteller auf Basis einer Einzelzellschaltung
Inventor: SCHULTE SASCHA
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-03-25
Abstract: Serienschaltungen von einzelnen Batteriezellen oder Modulen mit der Möglichkeit, die Anzahl der in der Serienschaltung gerade aktiv eingebundenen Zellen oder Module zu variieren, weisen prinzipiell den Nachteil auf, dass die einzelnen Zellen oder Module unterschiedlich stark belastet werden. Die neue Schaltungsanordnung bzw. das neue Betriebsverfahren soll eine verbesserte Ausnutzung der Batteriezellen ermöglichen. Eine in Serie schaltbare Anordnung von einzelnen Batteriezellen weist zu jeder Batteriezelle eine Koppelvorrichtung auf, welche es ermöglicht, die jeweilige Batteriezelle in den Serienverbund einzuschleifen oder einen Parallelweg zu eröffnen und den Strom an der Batteriezelle vorbeizuführen. Das zugehörige Betriebsverfahren stellt anhand von aktuell ermittelten Zustandswerten (z. B. Zellentemperatur oder -spannung) eine intelligente Auswahl der einzusetzenden Batteriezellen zur Verfügung, wobei auch in der Vergangenheit aufgetretene Zustände und Ereignisse Berücksichtigung finden. Auf diese Weise kann jede Batteriezelle entsprechend ihrer individuellen Leistungsfähigkeit und ihrer Vorgeschichte eingesetzt werden. Die Schaltungsanordnung bzw. das Betriebsverfahren eignen sich für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug.
Patent DE-102014004809-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Massendurchflusssensors und Massendurchflusssensor
Inventor: RUOFF JÜRGEN
IPC: G01F1/84
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Massendurchflusssensors (1; 41; 61), der einen Rohrabschnitt (7) zur Durchströmung mit einem Fluid-Massendurchfluss längs eines vom Rohrabschnitt (7) bestimmten Strömungspfads (8), eine Anregungsanordnung (3) zur Einleitung einer Schwingungsbewegung auf den Rohrabschnitt (7) um eine Schwingungsachse (6), mehrere längs des Strömungspfads (8) beabstandet zueinander angeordnete Messaufnehmer (4, 5; 42, 43, 44; 62, 63, 64, 65) zur Ermittlung der Schwingungsbewegung des Rohrabschnitts (7) und eine Verarbeitungseinrichtung (2) zur Verarbeitung von Messsignalen der Messaufnehmer (4, 5; 42, 43, 44; 62, 63, 64, 65) umfasst. Für eine Kalibrierung der Messaufnehmer (4, 5; 42, 43, 44; 62, 63, 64, 65) wird vor oder während einer Bestimmung des Fluid-Massendurchflusses eine Lage der Schwingungsachse (6) längs des Strömungspfads (8) in der Verarbeitungseinrichtung (2) von Messsignalen der Messaufnehmer (4, 5; 42, 43, 44; 62, 63, 64, 65) ermittelt und mit einer tatsächliche Lage der Schwingungsachse (6) verglichen.
Patent DE-102014006327-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Gewinnung von Rohölprodukten
Inventor: ZIMMERMANN HEINZ
IPC: C10G55/04
Filed: 2014-04-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Gewinnung von Rohölprodukten vorgeschlagen, bei dem aus einem ersten Rohölstrom (b) ein gasförmiger Strom (d) gebildet und der gasförmige Strom (d) zumindest zum Teil einem Dampfspaltverfahren (1) unterworfen wird, wobei in dem Dampfspaltverfahren (1) ein Spaltgasstrom (e) erzeugt wird, der zumindest zum Teil unter Erhalt eines Quenchabstroms (g) mit einem flüssigen Kohlenwasserstoffstrom (f) gequencht wird. Es ist dabei vorgesehen, zumindest ein Teil des Quenchabstroms (g) zusammen mit einem zweiten Rohölstrom (c) unter Erhalt von Destillationsabströmen (h, i, k, p, r) destillativ aufzutrennen (5, 8). Eine zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Anlage (100) ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102014007791-A1 (DE)
Title: Tisch mit einem Ofen für feste Brennmittel
Inventor: MAU STEFFEN
IPC: F24B13/02
Filed: 2014-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Tische mit einem Ofen für feste Brennmittel, wobei der Tisch eine Tischplatte und Tischbeine besitzt, der Ofen einen Korpus mit einer Deckwand mit einem Rauchabzug, Seitenwänden und einem Boden aufweist und sich im Korpus eine verschließbare Öffnung für den durch ein Rost vom Brennraum abgegrenzten Ascheraum befindet. Die Tische zeichnen sich insbesondere durch eine einfache Realisierung aus. Dazu weist die Deckwand einen ersten Bereich über dem Rost für das Brennmittel und einen neben dem ersten Bereich angeordneten zweiten Bereich mit einer verschließbaren Öffnung in Verbindung mit dem Brennraum auf. Weiterhin ist die Deckwand des Ofens in oder korrespondierend zu einer Öffnung der Tischplatte angeordnet. Der Korpus des Ofens besteht aus Stahlblech.
Patent DE-102014011588-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Aufbewahrungssack für ein Fahrrad
Inventor: BENTFELD MAX
IPC: B60R5/00
Filed: 2014-08-02
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Aufbewahrungssack (2) für ein Kraftfahrzeug (1) zur Aufbewahrung eines Fahrrades innerhalb eines von dem Aufbewahrungssack (2) begrenzten Aufnahmeraumes (18) und zur Lagerung des Aufbewahrungssackes (2) mit dem Fahrrad innerhalb eines Kofferraumes (12) des Kraftfahrzeuges (1), umfassend einen Sack (15) mit einer Öffnung (21) zum Einführen und Ausführen eines Fahrrades durch die Öffnung (21), wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (22, 23, 24) zur Befestigung des Sackes (15) an dem Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102014013901-A1 (DE)
Title: Linearmotorangetriebene Simultan-Reckanlage
Inventor: OEDL GÜNTER
IPC: B29C55/16
Filed: 2014-09-18
Abstract: Ein verbessertes Verfahren sowie eine zugehörige verbesserte Vorrichtung zum Betrieb einer linearmotorangetriebenen Simultan-Reckanlage zeichnet sich unter anderem durch folgende Merkmale aus: – im Normalbetrieb werden die linearmotor-angetriebenen Transporteinheiten (T) in der Simultan-Reckzone (R) einer Beschleunigungsphase mit einem Normal-Betrieb-Beschleunigungsprofil unter zunehmender Vergrößerung des Abstandes (MDx_y) zu einer nachfolgenden über den Linearmotorantrieb angetriebenen Transporteinheit (T) unterzogen, – beim Anfahren der Materialbahn (F) in die Reckzone (R) hinein werden zumindest zwei aufeinander folgende und über den Linearmotor angetriebene vorlaufende Kluppen (6) in der Reckzone (R) von dem Normalbetrieb-Beschleunigungsprofil abweichend so beschleunigt, dass der zwischen den zumindest beiden aufeinander folgenden linearmotor-getriebenen Kluppen (6) gebildete Abstand (MDa_b) kleiner als 80% oder kleiner als 75% des im Normalbetrieb bewirkten Abstandes (MDx_y) ist.