baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303064-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übersättigungsmessung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ENDRES HANS ERIK
IPC: G01N25/14
Filed: 2003-01-27
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur quantitativen Messung der Übersättigung
in einem Kristallisationsreaktor mittels eines Sensors, bei dem
durch Kühlen,
Heizen, Lösungsmittelentzug,
Zugabe eines weiteren Stoffes oder durch Kombination der vorgenannten
Maßnahmen
eine Zone gebildet wird, in welcher der Quotient aus der Konzentration
des gelösten
Stoffes und der zugehörigen
Sättigungskonzentration
höher als
im übrigen
Kristallisationsreaktor ist oder in der die Konzentration des gelösten Stoffes
im wesentlichen seiner zugehörigen
Sättigungskonzentration
entspricht, dadurch gekennzeichnet, daß das Medium unmittelbar an
der Sensoroberfläche
durch Heizen (für
dC*/dT > 0) auf eine verglichen
zur Prozesstemperatur (T proc ) höhere oder  durch Kühlen (für dC*/dT < 0) auf eine verglichen
zur Prozesstemperatur (T proc ) niedrigere
Temperatur gebracht wird bis eine Phasenänderung eintritt oder das Phasenänderungsereignis
(für dC*/dT
= 0) durch Zugabe bzw. Entzug von Lösungsmittel oder Antisolvens
herbeigeführt
wird, und daß durch
entsprechende Umkehr der vorgenannten Arbeitsschritte das Phasenänderungsereignis
wieder rückgängig gemacht
wird und daß dieser
Zyklus zumindest einmal erfolgt, um hieraus die...
Patent DE-10306344-B4 (DE)
Title: Gasspeicher zur Speicherung einer vorgegebenen Gasmenge und Freigabe des Gases für eine medizinische Applikation
Inventor: MENZ DIRK HENNING DR
IPC: A61K33/00
Filed: 2003-02-15
Granted: 2013-04-18
Abstract: Gasspeicher zur Speicherung einer vorgegebenen Gasmenge und Freigabe des Gases für eine medizinische Applikation, umfassend mindestens ein Adsorbens, an dem bei Raumtemperatur die vorgegebene Gasmenge adsorbiert ist, welche durch Desorption frei gegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem Gas für die medizinische Applikation noch Wasser am Adsorbens adsorbiert ist.
Patent DE-10319610-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem neigbaren Hubgerüst, das mit einem dreh- und/oder schwenkbar an einem Fahrzeugrahmen gelagerten Achskörper befestigt ist
Inventor: GESSER MARKUS
IPC: B66F9/08
Filed: 2003-05-02
Granted: 2011-06-16
Abstract: Flurförderzeug mit einem neigbaren Hubgerüst, das mit einem dreh- oder schwenkbar an einem Fahrzeugrahmen gelagerten Achskörper befestigt ist, wobei eine Neigebewegung des Hubgerüstes mit einer Dreh- oder Schwenkbewegung des Achskörpers relativ zum Fahrzeugrahmen einhergeht, dadurch gekennzeichnet, dass erste und zweite Mittel (4, 5) zum zum Befestigen des Hubgerüstes (2) am Achskörper (1) vorgesehen sind, wobei die ersten Mittel (4) einen Drehfreiheitsgrad um eine zur Achsmittellinie (A) des Achskörpers (1) parallele Drehachse (D) aufweisen und die zweiten Mittel (5) zur Drehachse (D) der ersten Mittel (4) beabstandet sind und in einer zur Drehachse (D) senkrechten Ebene einen translatorischen Freiheitsgrad mit definierter Elastizität längs einer zur Vertikalerstreckung des Hubgerüstes (2) senkrechten Achse (T) aufweisen.
Patent DE-10320256-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Laufflächenbeschichtung an Hohlzylindern in oder für Kurbelgehäuse von Brennkraftmaschinen
Inventor: JACOBI-HINDERER HEIKO
IPC: B23K20/02
Filed: 2003-05-07
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen einer Laufflächenbeschichtung
an Hohlzylindern in oder für
Kurbelgehäuse
von Bennkraftmaschinen, bei dem ein Rohling aus einer übereutektischen
Leichtmetalllegierung, dessen Volumen etwa dem Volumen der Laufflächenbeschichtung entspricht,
in den Hohlzylinder axial lagedefiniert eingebracht wird, derart
dass ein Ende des Rohlings und ein Ende des Hohlzylinders bündig zueinander
liegen und der Rohling in-situ derart umgeformt wird, dass die Laufflächenbeschichtung
am Hohlzylinder der Bennkraftmaschine anliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Rohling als Vollkörper,
vorzugsweise als Vollzylinder in Form einer Tablette ausgebildet
ist, die unter axialer Abstützung
an einer an der bündigen
Stirnseite (7, 7') des Hohlzylinders (2, 8) anliegenden Stützplatte
(15, 35) eingebracht wird, wobei die Tablette (21) nach dem an sich
bekannten Verfahren des Napf-Rückwärts-Fließpressens
innerhalb des Hohlzylinders (2, 8) mittels eines vom gegenüber liegenden
Ende des Hohlzylinders (2, 8) axial und konzentrisch in ihn hineinragenden
zylindrischen Umformstempels (17), dessen Außendurchmesser dem Roh-Innendurchmesser
der Laufflächenbeschichtung
(6) entspricht, zu der...
Patent DE-10347259-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren einer Schaltungsanordnung beim Empfang eines modulierten Signals
Inventor: BOCK CHRISTAN DR
IPC: H03D1/00
Filed: 2003-10-08
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren einer Schaltungsanordnung (1) beim Empfang eines in den mehrdimensionalen komplexen Signalraum gemischten, modulierten Signals (sa, sd), bei dem – mit einem Entscheider (15'; 15*) durch Analyse eines Empfangssignals (sa, sd, A) im komplexen Koordinatenraum (I, Q) unter Verwendung von Regelungsparametern (ΔR, ρ, ti) eine Entscheidung getroffen, insbesondere ein Symbol (D', D) entschieden wird, – zumindest einer der Regelungsparameter (ΔR, ρ, ti) für spätere Entscheidungen angepasst wird und – dem Entscheider (15'; 15*) ein vorläufiger, insbesondere geschätzter Korrekturwinkel für eine momentane Rotation unabhängig von einer Regelung eines lokalen Oszillators als Regelungsparameter (ρ) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – in einem ersten Schritt als Korrekturwinkel ein beliebiger oder vorgegebener Kippwinkel (ρ) als vorbestimmter Regelungsparameter zum Vorrotieren für eine erste Schätzung verwendet wird, – die Schätzung eines weiteren Kippwinkels (ρ) durch Korrektur der letzten Schätzung mit einem bestimmten Winkelfehler (Δρ) eines weiteren mit dem Entscheider (15'; 15c*) bestimmten empfangenen Signals (A) durchgeführt wird und – zur Bestimmung des neuen Korrekturwinkels (ρ) eine Filterung und eine Plausibilitätskontrolle der vorherigen Korrektur durchgeführt werden.
Patent DE-10353969-B4 (DE)
Title: Biosignal-Meßsystem
Inventor: GLEICH BERNHARD
IPC: A61B5/308
Filed: 2003-11-19
Granted: 2007-06-21
Abstract: Biosignal-Messsystem
zur Messung von Biosignalen, welche am Körper von Lebewesen messbar
sind, und von Biosignalen, welche im Körper des Lebewesens als Reaktion
auf einen Stimulationsimpuls entstehen, welcher von extern auf den
Körper
des Lebewesens übertragen
wird, wobei das Messsystem mindestens eine Verstärkereinrichtung (12) enthält, welche
mindestens einen Biosignaleingang (14, 16) an einem Verstärker (132) einer
ersten Verstärkerstufe
(112) und einen Ausgang (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Verstärker (132)
der ersten Verstärkerstufe
(112) ein DC-gekoppelter Verstärker ist,
dass ein Verstärkerausgang
(134) des DC-gekoppelten
Verstärkers
(132) über
ein aktives Tiefpassfilter (136) an einen Einstelleingang (140)
auf der Eingangsseite des DC-gekoppelten Verstärkers (132) rückgekoppelt
ist zur Unterdrückung
von Störimpulsen,
die durch Stimulationsimpulse auf das Lebewesen erzeugt werden, und
zur Unterdrückung
eines Gleichspannungsanteils in den Biosignalen auf der Eingangsseite
des Verstärkers (132).
Patent DE-10358362-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbesserung der Nutzung einer Kapazität eines Auditarchivs zur Speicherung einer Vielzahl medizinischer Datensätze
Inventor: MURPHY IVAN
IPC: G16H10/60
Filed: 2003-12-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung einer Nutzung einer Kapazität eines Auditarchivs (S), das
zur Speicherung von einer Vielzahl von auditierbaren medizinischen
Datensätzen
(12) ausgelegt ist, die zumindest von einer Applikation (A) abgesetzt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein auditierbarer medizinischer
Datensatz (12) einem Selektionsmodul (10) zugeführt wird, wobei das Selektionsmodul
(10) auf einen Filtermechanismus (F) zugreift und mittelbar über einen
Pufferspeicher ausschließlich
selektierte auditierbare medizinische Datensätze (14) an das Auditarchiv
(S) weiterleitet, so dass die selektierten auditierbaren Datensätze (14)
gefiltert werden, bevor sie in das Auditarchiv (S) eingetragen werden
und dass der Filtermechanismus (F) wahlweise abhängig oder unabhängig vom
Anwender oder einer Anwendergruppe der Applikation (A) ausgeführt wird.
Patent DE-19504273-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Wärmetauscher für Schmieröl
Inventor: HETZ ANTON
IPC: F01M1/16
Filed: 1995-02-09
Granted: 2005-06-02
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem Kurbelgehäuse,
in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist, an der zumindest ein
Pleuel angelenkt, das einen Kolben trägt, der in einem von einem
Zylinderkopf abgedeckten Zylinder bewegbar ist, wobei die Brennkraftmaschine
zumindest zur Schmierung der bewegten Teile von Schmieröl durchströmt wird,
wobei das Schmieröl
von einer Pumpe durch einen in einem Gehäuse eingesetzten Wärmetauscher
förderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Gehäuse (2) ein Umgehungsventil
(11) und ein Absteuerventil (17) eingesetzt sind und dass das Umgehungsventil (11),
das Absteuerventil (17) und ein Öleingang
(8a, 8b, 8c) in ein Filterelement in dieser Reihenfolge räumlich nebeneinander
liegen.
Patent DE-19523693-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Linearisierung einer Frequenzmodulationsrampe sowie deren Verwendung in einem Radiohöhenmesser
Inventor: GOUY JEAN-LUC DE
IPC: G01S13/34
Filed: 1995-07-03
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zur Linearisierung einer Frequenzmodulationsrampe mit einem spannungsgesteuerten
Oszillator (43), der einen Ausgang aufweist und einer Phasenverriegelungsschleife
(400) zugeordnet ist, und mit einem Taktgenerator (46) mit einer
bestimmten Taktfrequenz (F h ), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Vorrichtung einen digital gesteuerten Oszillator (40) enthält, der
aufweist:  – einen
ersten Speicher (11), der durch ein digitales Wort (I) gesteuert
ist, und der wenigstens eine digitale Rampe aus Treppenstufen (M)
erzeugt, die sich nach einer Vorgabe mit der Taktfrequenz (F h ) ändert,
und  – einen
zweiten Speicher (12), mit einem Übertragsausgang, der durch
die digitale Rampe gesteuert ist und ein digitales Signal (P) aus
Treppenstufen (M) mit sich gemäß einem
parabolischen Verlauf mit der Taktfrequenz (F h ) ändernder
Phase liefert, und  daß die
Vorrichtung einen in die Schleife eingesetzten digitalen Phasenkomparator
(41) enthält,
der einen Ausgang sowie einen ersten und einen zweiten Eingang aufweist, die
mit dem Übertragsausgang
(S) bzw. dem Ausgang des spannungsgesteuerten...
Patent DE-19542429-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydrostatisch betriebenen Fahrzeugs und dafür ausgebildetes hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: DEININGER HORST
IPC: B60K17/10
Filed: 1995-11-14
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines hydrostatisch angetriebenen Fahrzeugs, insbesondere
eines Flurförderzeugs,
bei dem eine Hydraulikpumpe eine hydraulische Lenkungsvorrichtung
und über
eine Speiseleitung einen geschlossenen Fahrantriebskreislauf mit
Hydrauliköl
versorgt, dadurch gekennzeichnet, daß bei Überschreiten eines bestimmten
Druck-Grenzwerts in der Speiseleitung (10) das von der Lenkungsvorrichtung
(13) zurückfließende Öl einem
Tank (4) zugeführt
wird, und bei Unterschreiten des Druck-Grenzwerts das zurückfließende Öl zumindest
teilweise der Speiseleitung (10) zugeführt wird.
Patent DE-19647937-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: GREINER HEINZ
IPC: F16C29/06
Filed: 1996-11-20
Granted: 2008-06-26
Abstract: Wälzlager
mit einem Zuführgerät für Schmierstoff,
welches mit seiner Eintrittsseite an einer äußeren Zuführleitung angeschlossen und
an seiner Austrittsseite mit dem Lagerbereich des Wälzlagers
verbunden ist und wenigstens eine Dosierkammer mit in diese einmündenden
Verteilerkanälen
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Dosierkammer (12)
des Zuführgerätes jeweils
ein Mikromotor und eine von diesem angetriebene, den Schmierstoff
fördernde
Mikropumpe angeordnet sind.
Patent DE-19706766-B4 (DE)
Title: Befestigungsverfahren
Inventor: KUNIEDA SHIGEHIKO
IPC: H01B17/38
Filed: 1997-02-20
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Befestigung eines Kerns in einer Ausnehmung eines Metallbauteils,
bei dem der Kern (1) über
die Öffnung
der Ausnehmung (3) in diese eingesetzt wird und anschließend durch
umfangseitiges Zusammendrücken
des Metallbauteils (2) mittels eines Druckstempels (4), der mit
einem bestimmten Kompressionsdruck (P) auf das Metallbauteil (2)
gedrückt
wird, mit dem Metallbauteil (2) verbunden wird, wobei der Gesamtbereich
des Metallbauteils (2), auf den mittels des Druckstempels der Kompressionsdruck
(P) aufgebracht wird, zumindest in einen ersten und zweiten Druckbereich
unterteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der aufgebrachte Kompressionsdruck
(P) von der Öffnung
der Ausnehmung (3) ausgehend ansteigt und in dem zweiten Bereich
ein höherer
Kompressionsdruck (P) als in dem ersten Bereich aufgebracht wird.
Patent DE-19716050-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Einrichtung zum Reinigen von Rohren
Inventor: WOLFF MANFRED
IPC: B60P3/14
Filed: 1997-04-17
Granted: 2009-01-08
Abstract: Fahrzeug
(1) mit Einrichtungen zum Reinigen von Rohren, insbesondere zum
Reinigen von Abwasserrohren, wobei  – die Einrichtungen aus zwei
räumlich
getrennten Behältern (6,
7) zur Aufnahme einer Spülflüssigkeit
bestehen,  – im
Bereich der Hecktür
(4) im Laderaum (3) Aufnahmeeinrichtungen (24) für Wickeltrommeln (25, 26) zur
Aufnahme von Schläuchen
(27) vorgesehen sind,  – eine
Pumpe (17) zum Einpumpen der Spülflüssigkeit
oder Wassers durch den Schlauch (27) vorgesehen sind,  – das Fahrzeug
ein Kastenwagen ist,  – die
Behälter
an den Seitenflächen
des Laderaums (3) zwischen sich einen Mittelgang (11) für eine Bedienperson freilassende,
sich im wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsachse erstreckende, nur
eine begrenzte Höhe des
Laderaums (3) einnehmende, auf dem Fahrzeugladeraumboden (8) aufliegende
Behälter
(6, 7) sind,  – die
Behälter
mit quer und/oder parallel zur Fahrtrichtung eingesetzten Schwallwänden (13)
als Flachtanks ausgebildet sind, und  – die Behälter (6, 7) untereinander mit
zumindest einer Leitung...
Patent DE-19737242-B4 (DE)
Inventor: UPTMOOR MANFRED
IPC: B62D25/08
Filed: 1997-08-27
Granted: 2005-02-10
Abstract: The stiffening device includes a stiffening element (10) which is supported on the rear wheel, which reinforces the longitudinal bearer (4) at the critical point so that it does not bend in a crash. The stiffening element has a support surface running perpendicular to the bottom sheet and connecting with the rear edge of the wheel cutout. It may have a supporting wall fixed to the bearer and supported on it by a brace (12).
Patent DE-19800329-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KURODA KOJI
IPC: F16H48/08
Filed: 1998-01-07
Granted: 2005-12-29
Abstract: Kraftübertragungssystem
für ein Fahrzeug,
umfassend:  – eine
Eingangswelle (18), auf welche eine Antriebskraft von einer Maschine
(M) übertragen
wird,  – eine
Kupplungsantriebswelle (23), welche sich bezüglich einer Fahrzeugkarosserie
quer erstreckt und durch die Eingangswelle (18) angetrieben und
an den entgegengesetzten Enden durch ein linkes und ein rechtes
Lager (22) getragen wird,  – linke
und rechte Ausgangswellen (29 L , 29 R ), welche koaxial an linken und rechten
entgegengesetzten Seiten der Kupplungsantriebswelle (23) angeordnet
sind,  – linke
und rechte Kupplungen (C L , C R ),
welche zwischen der Kupplungsantriebswelle (23) und der jeweiligen
Ausgangswelle (29 L , 29 R )
angeordnet sind, wobei die linken und rechten Kupplungen (C L , C R ) jeweils einen
Kupplungskörper
(46) umfassen, welcher zum Übertragen
einer Antriebskraft von der Kupplungsantriebswelle (23) auf eine benachbarte
der Ausgangswellen (29 L , 29 R )
betätigbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der jeweilige Kupplungskörper (46)
der linken und rechten Kupplungen (C L , C R ) mittels eines jeweils zugeordneten ringförmigen Solenoids
(5) elektromagnetisch...
Patent DE-19815676-B4 (DE)
Title: Anfahrschutz
Inventor: SCHUELLER KLAUS
IPC: B60W10/10
Filed: 1998-04-08
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
zur Verhinderung des Anfahrens eines Fahrzeuges mit betätigter Feststellbremse mit:  einer
Wählvorrichtung
(1) für
die Schaltstufen eines Automatikgetriebes mit einem Wählhebel
(2), welcher in eine Park- und/oder Neutralposition schaltbar ist,
und  einem Mittel (3) zur Verriegelung des Wählhebels (2) in der Park-Position;
weiterhin einem Mittel (6) zur Erkennung des Betätigungszustandes der Feststellbremse
(5),  dadurch gekennzeichnet, daß  eine Verbindung (4)
zwischen dem Mittel (3) zur Verriegelung des Wählhebels (2) und dem Mittel
(6) zur Erkennung des Betätigungszustandes
der Feststellbremse (5) vorgesehen ist, wobei eine Bewegung des
Wählhebels
(2) bei aktivierter Feststellbremse (5) durch den Eingriff des Mittels zur
Verriegelung (3) des Wählhebels
(2) in der Park-Position am oder in den Wählhebel (2) verhindert wird.
Patent DE-19816049-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben von Teilen mit einer innenliegenden Ausnehmung
Inventor: LENZ ANDREAS
IPC: B65G7/12
Filed: 1998-04-09
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zum Handhaben von Teilen mit einer innenliegenden Ausnehmung, mit
einem Trägerelement,
das einerends ein Trageglied (1) und andernends ein Spreizelement
(7) als ein in die innenliegende Ausnehmung (8a) des jeweiligen
Teils (8) einführbares
Halterungselement für
die zu handhabenden Teile (8) aufweist, wobei zwischen dem Trageglied
(1) und dem Spreizelement (7) ein Hohlprofil (2) mit einem spreizelementseitig angeordneten
und sich nach dem freien Ende zu verjüngenden Kegelelement (4) angeordnet
ist und in dem Hohlprofil (2) und dem Kegelelement (4) eine axial
verschiebbare Zugstange (3) geführt
ist, und wobei das Spreizelement (7) mit dem Kegelelement (4) in
Wirkverbindung steht und die Zugstange (3) mit einem tragegliedseitigen
Betätigungselement
(9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement
(7) aus mehreren Segmenten (6) gebildet ist, die konzentrisch um
das Kegelelement (4) angeordnet und durch ein in radialer Richtung
auf dieses (4) zu wirkendes Federmittel (13) vorgespannt sind, dass
die Zugstange (3) spreizfutterseitig mit einem...
Patent DE-19937796-B4 (DE)
Title: Druckwerk
Inventor: GOETTLING JOSEF
IPC: B41F13/24
Filed: 1999-08-10
Granted: 2007-03-22
Abstract: Bei einem Druckwerk für eine Rollenrotationsdruckmaschine mit mindestens zwei je einen eigenen Antriebsmotor aufweisenden Druckwerkszylindern, von denen mindestens einer zum anderen mittels einer Schlittenführung am Maschinengestell im Abstand einstellbar ist, weist zur Erzielung eines einfachen, kostengünstigen Aufbaus das Maschinengestell wenigstens eine Tragwand auf, die seitlich neben den Druckwerkszylindern angeordnet ist. Dabei ist eine senkrecht zu einer an die Stirnflächen der Druckwerkszylinder gelegten Ebene verlaufende Wandung der Tragwand mit Führungselementen für die Schlitten versehen, an denen je ein verstellbarer Druckwerkszylinder gelagert ist.
Patent DE-19944516-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale Formerfassung mit Kamerabildern
Inventor: VILSMEIER STEFAN
IPC: G01B11/24
Filed: 1999-09-16
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Erfassung einer Objektform und zur Verarbeitung der erfassten
Form, bei dem die Form eines zu behandelnden Körperteils eines Patienten als
Objekt erfasst wird, mit den folgenden Schritten:  a) ein Kamerabild
des Objektes wird erstellt;  b) ein Umriss des Objektes in einer
ersten Ebene, der in dem Kamerabild scharf erscheint, wird durch
eine mit der Kamera verbundene Auswertungseinheit erfasst;  c)
der Fokussierungsabstand der Kamera wird verändert;  d) ein scharfer
Umriss des Objektes in einer zweiten Ebene wird durch die Auswertungseinheit
erfasst;  e) die Schritte b) bis d) werden wiederholt, bis eine
ausreichende Zahl von Umrissen erfasst ist, so dass die räumliche
Form des Objektes festgestellt werden kann; und  f) ein das
Behandlungsgebiet überwachendes
Navigationssystem verarbeitet die erfasste Form so, dass die äußere Form
des Körperteils
bei der Navigation einbeziehbar wird.
Patent DE-19949545-B4 (DE)
Inventor: KOELLING RUDI
IPC: B65G17/32
Filed: 1999-10-14
Granted: 2004-04-15
Abstract: The toothed belt (1), for the transport of workpieces etc., has a toothed structure on one side. At least one tooth has two openings which extend from the head (5) of the tooth through the belt (1) to the other side, to take a holder as a sleeve (4). The sleeves (4) are used to clamp workpiece holders against the belt surface (6). Each has a head with two diametrically opposed wings (7), and the sleeve length allows a screw bolt to be held firmly, and the sleeve cannot be pulled out at the other end in a keyed fit. A centering shoulder projects from the belt surface (6), to prevent a weakening of the tooth.
Patent DE-19960995-B4 (DE)
Title: Reinigungsmaschine für die Feuchtreinigung von textilen Bodenbelägen
IPC: A47L11/34
Filed: 1999-12-17
Granted: 2004-03-18
Abstract: Reinigungsmaschine für die Feuchtreinigung von textilen Bodenbelägen, mit  – mindestens einer, sich um ihre Symetrieachse drehenden, motorisch angetriebenen und höhenverstellbaren Walzenbürste (1) mit Borsten (7),  – jeder Bürste (1) zugeordnetemSchmutzsammelbehälter (4), der mit Abstand zur Bürste und derart höhenverstellbar im Gehäuse angeordnet ist, dass er stets auf dem textilen Bodenbelag voll aufliegt.
Patent AU-2011100087-B4 (AU)
Title: A Method of Treating Soil Including Applying a Soil Wetting Agent
Inventor: GEOFFREY MATTHEWS JUSTIN
IPC: A01B79/00
Filed: 2011-01-20
Granted: 2011-11-17
Abstract: A method of applying a soil wetting agent to soil in a block of land for increasing water capture and water holding capacity of soil in said block of 5 land for promoting plant growth comprising: forecasting a timing for watering of the block of land wherein the soil wetting agent is distributed over untreated soil of said block of land at a predetermined timing prior to the forecast watering timing to provide a treated wettable soil with water holding capacity above water holding capacity of the untreated soil and 10 above permanent wilting point for the treated soil. The method benefits agriculture by storing water from opportunistic rains prior to a growing season, more efficient weed control and improved plant survival during dry periods.
Patent AU-2012101536-B4 (AU)
Title: Tactile ground surface indicator having a deformable retainer
Inventor: DEDOMENICO DANIEL
IPC: E01F9/06
Filed: 2012-10-15
Granted: 2013-05-30
Abstract: There is disclosed a tactile ground surface indicator, comprising: a metal body defining a portion of the indicator which is configured to overlie a ground surface, said portion being formed with a substantially flat bottom surface; and a retainer, configured for retaining engagement with the body, the retainer comprising an elongate retaining portion which is receivable into a cavity formed in the ground and is configured with at least one protuberance which protrudes radially outwardly so as to deform against a wall of the cavity during installation of the indicator such that said flat bottom surface is retained in abutment with the ground surface to support said portion of the indicator on the surface.
Patent DE-102004001398-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Öffnung an der Mantelfläche eines Zylinders einer Druckmaschine und Zylinder
Inventor: FELGENHAUER WOLFGANG
IPC: B41F13/42
Filed: 2004-01-09
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Öffnung
(09) an der Mantelfläche
(03) eines Zylinders (01) einer Druckmaschine, bei dem mit der Öffnung (09)
ein im Zylinder (01) angeordneter, an der Mantelfläche (03)
abgedeckter Kanal (04) geöffnet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine den Kanal (04) abdeckende
Abdeckung (06) derart in den Zylinder (01) eingesetzt wird, dass
die Abdeckung (06) die Mantelfläche
(03) zumindest an der Stelle der herzustellenden Öffnung (09)
mit einem radial überragenden Überstand
(16) überragt,
wobei der die Mantelfläche
(03) radial überragende Überstand
(16) entfernt und durch die Entfernung dieses Überstandes (16) der Kanal (04)
oder zumindest ein zum Kanal (04) führender Hohlraum (18) geöffnet wird.