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Patent DE-19755213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Kohlensäure, die aus geeigneten Industrieverfahren, wie beispielsweise Gärungsprozessen, gewonnen wurde und angewendete Reinigungseinrichtungen
Inventor: MORETTI UGO
IPC: C01B32/50
Filed: 1997-12-12
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Kohlensäure, die aus geeigneten Industrieverfahren, wie beispielsweise Gärungsprozessen, gewonnen wurde, wobei die Kohlensäure eine Reihe von Schichten oder Betten verschiedener als Granulatkörner vorliegende Adsorptionsmittel (1, 2, 3, 4) durchströmt, von denen jedes für eine bestimmte Reinigungsfunktion bestimmt ist, und jedes in Serie angeordnet ist, um aufeinanderfolgend die verschiedenen Verunreinigungen in optimaler Weise zu entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Adsorptionsmittel (1, 2, 3, 4) mit demselben System, wie in der vorhergehenden Schicht, durch dasselbe Regenerationsgas regenerierbar ist, wobei das Verfahren durch Zusammenfassung von zwei Systemen in einer einzigen Apparatur, bestehend aus zwei Aufnahmebehältern (A, B) für die Adsorptions-Reinigungsbetten beinhaltend je die Adsorptionsmittel (1, 2, 3, 4), aus einem an sich bekannten Ventilsystem zur Ermöglichung des kontinuierlichen Betriebes, und aus einem Regenerationssystem, realisiert wird, und dass entweder eine Trennung der Schichten der Adsorptionsmittel (1, 2, 3, 4) durch geeignete Netze erfolgt, oder dass der Durchsatz der an der...
Patent DE-19757696-B4 (DE)
Title: Simulationsverfahren in einem lithographischen Prozeß
Inventor: AHN CHANG NAM
IPC: H01J37/305
Filed: 1997-12-23
Granted: 2005-03-17
Abstract: Simulationsverfahren
in einem Lithographieprozess mit den Schritten:  Erhalten eines
Zwischenbildes durch Eingabe von Belichtungsbedingungen einer Einrichtung
und eines Masken-Layouts
in einen nicht-chemisch verstärkten
Resistprozess;  Betrachten des Zwischenbildes wie eine Säureverteilung, welche
aus einem Resistlack in einem Belichtungsprozess erzeugt wird, und
Erhalten eines Diffusionszwischenbildes unter Berücksichtigung
von Diffusion der Säure
in einem nach der Belichtung stattfindenden Nachhärteprozess;  Anwenden
des Diffusionszwischenbildes für
ein Schwellenwertmodell, um dadurch eine erwartete Resist-Mustergröße zu modellieren.
Patent DE-19809417-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung zur Montage und zum Transport von U-Booten
Inventor: MICHELS HARTWIG
IPC: B63C3/12
Filed: 1998-03-05
Granted: 2006-04-20
Abstract: Transportvorrichtung
zur Montage und zum Transport von U-Booten (1) unter Einsatz von Stützen (2)
für den
Bootskörper
oder dessen Teile und von mehreren Luftkissenfahrzeugen (3), die
die Stützen
(2) unterfahren und anheben können
und mittels Reibradantrieben (9) verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass jedes Luftkissenfahrzeug (3) ein zusätzliches Fahrwerk mit niedrigem
Hub für
Fahrten ohne Last und lösbare
Kupplungen (10) zum Kuppeln der Luftkissenfahrzeuge (3) zu einem
Verband oder zum Abkuppeln einzelner oder mehrerer Luftkissenfahrzeuge
(3) aufweisen.
Patent DE-19823460-B4 (DE)
Title: Mehrscheibenkupplung sowie Verfahren und Vorrichtung zur Formgebung einer Kupplungstrommel
Inventor: NAGAI HIDEYUKI
IPC: B21H7/18
Filed: 1998-05-26
Granted: 2009-01-15
Abstract: Mehrscheibenkupplung
mit:  einer Kupplungstrommel (1) mit einer zylindrischen Innenfläche mit
mehreren Keilnuten (11);  einem Kolben (6), der in der Kupplungstrommel
(1) zur Axialbewegung in ihr angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet,
dass  mindestens eine Kupplungsplatte (2) in der Kupplungstrommel
(1) angeordnet ist und einen ersten Satz von Keilen (21) hat, die
in die Keilnuten (11s) so eingreifen, dass die Kupplungsplatte (2)
relativ zu der Kupplungstrommel (1) axial beweglich, aber nicht
drehbar ist; und  eine Dämpfungsplatte
(3) in der Kupplungstrommel (1) zwischen dem Kolben (6) und der
Kupplungsplatte (2) angeordnet ist, wobei die Dämpfungsplatte (3) einen zweiten Satz
von Keilen (31) hat, die in die Keilnuten (11c) so eingreifen, dass
die Dämpfungsplatte
(3) relativ zu der Kupplungstrommel (1) axial beweglich, aber nicht
drehbar ist, wobei der zweite Satz von Keilen (31) relativ zu dem
ersten Satz von Keilen (21) so angeordnet ist, dass die Keile (21) des
ersten...
Patent DE-19834496-B4 (DE)
Inventor: MAYAN ROBERT
IPC: A61K9/70
Filed: 1998-07-31
Granted: 2004-02-26
Abstract: An additive is used for improving the release of Ibuprofen from a hot melt adhesive. An additive is used for improving the release of Ibuprofen from a hot melt adhesive. An Independent claim is also included for a plaster comprising the hot melt adhesive.
Patent DE-19858837-B4 (DE)
Title: Presse zum Innenhochdruckumformen
Inventor: SCHIFFLER WALTER
IPC: B21D26/02
Filed: 1998-12-19
Granted: 2005-03-17
Abstract: Presse
zum Innenhochdruckumformen, mit einem geteilten Formwerkzeug, das
einen ersten verfahrbaren Werkzeugträger (38) mit einem ersten Formsegment
(44) und einen zweiten ortsfesten Werkzeugträger (56) mit einem zweiten
Formsegment (62) aufweist, wobei der erste Werkzeugträger (38)
zwischen einer geöffneten Ruhestellung
und einer geschlossenen Arbeitsstellung bewegbar ist, und das erste
Formsegment (44) an dem ersten Werkzeugträger (38) verschieblich gelagert
ist und sich während
des Umformens an dem ersten Werkzeugträger (38) derart hydraulisch
abstützt,
dass es gegen das zweite Formsegment (62) vorgespannt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Presse eine Zuhaltevorrichtung (64) für das Formwerkzeug
aufweist, wobei die Zuhaltevorrichtung (64) zumindest während des
Umformens in die beiden Werkzeugträger (38, 56) eingreift und
dadurch die beiden Werkzeugträger
(38, 56) miteinander verriegelt.
Patent DE-19907452-B4 (DE)
Title: Pinzette zur Kontaktpunktmarkierung mittels Artikulationsfolie zur Anwendung in der Zahnheilkunde
Inventor: MUELLER PETER
IPC: A61C3/10
Filed: 1999-02-22
Granted: 2007-11-22
Abstract: Pinzette
zum Kontaktpunktmarkieren mittels Artikulationsfolie zur Anwendung
in der Zahnheilkunde, dadurch gekennzeichnet, dass die Pinzette
(1) gabelartig mit zwei beabstandeten Branchenpaaren (8/9 und 10/11)
ausgebildet ist, wobei die Branchen (8 bis 11) in den die Klemmen
(12, 13) bildenden Endbereichen um einen Winkel α ≤ 90° abgewinkelt sind.
Patent DE-19918329-B4 (DE)
Title: Wasserstoffabsorbierende Legierung und Elektrode, die die wasserstoffabsorbierende Legierung umfaßt
Inventor: MORI TOSHIHIRO
IPC: C22C30/00
Filed: 1999-04-22
Granted: 2008-02-14
Abstract: Wasserstoffabsorbierende
Legierung, umfassend eine Zusammensetzung, die durch die allgemeine
Formel:  Ti (100-a-b-c-d) Cr a V b Ni c X d    ausgedrückt ist,
wobei X mindestens ein Element ist, das aus der aus Y (Yttrium), den
Lanthanoiden, Pd und Pt bestehenden Gruppe ausgewählt ist,
und a, b, c und d, bezogen auf Atomprozent, jeweils durch die Beziehungen
8 ≤ a ≤ 50, 30 < b ≤ 60, 5 ≤ c ≤ 15, 2 ≤ d ≤ 10 und 40 ≤ a + b + c
+ d ≤ 90
dargestellt sind;  sowie eine Kristallstruktur einer Hauptphase,
die eine kubisch-raumzentrierte Struktur ist.
Patent DE-19920331-B4 (DE)
Title: Einspritzdüse für Spritzgießmaschinen
Inventor: KOH JAE-SIK
IPC: B29C45/27
Filed: 1999-05-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Einspritzdüse für Spritzgießmaschinen,
wobei die Düse
in einen Verteiler (4) eingesetzt ist und zum Einspritzen von geschmolzenem
Kunststoffmaterial aus einem Einspritzzylinder einer Spritzgießmaschine
in einen Hohlraum (10) von Formen (3) ausgelegt ist, umfassend:  eine
Sitzausnehmung (17), die an einem vorbestimmten Abschnitt des Verteilers
(4) ausgebildet ist;  einen Düsenkörper (1), der vertikal in der
Sitzausnehmung (17) sitzt und umfasst:  einen Führungsschlitz
(7), der den oberen Endabschnitt des Düsenkörpers (1) quer durchsetzt;  eine
langgestreckte Stiftaufnahmepassage (18), die axial in dem Düsenkörper (1)
ausgebildet ist, und  eine Stiftführungshülse (13), die axial in einen
oberen Abschnitt der Stiftaufnahmepassage (18) eingesetzt ist; und  ein
Ventilsystem (2), das in der Sitzausnehmung (17) an einer Position
um den oberen Endabschnitt des Düsenkörpers (1)
herum sitzt und zum wahlweisen Verschließen des Auslassendes (11) des
Düsenkörpers (1)
ausgelegt ist, um ein Einspritzen des geschmolzenen Kunststoffmaterials
in den Hohlraum (10) zu unterbrechen, wobei das...
Patent DE-19947204-B4 (DE)
Title: Ansteuerung einer hilfskraftbetätigten Feststellbremse
Inventor: KUEHNER VOLKER
IPC: B60T13/66
Filed: 1999-10-01
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung einer für ein
Kraftfahrzeug bestimmten hilfskraftbetätigten Feststellbremse, durch
das bei einer Störung
der Feststellbremse im Fahrbetrieb des Kraftfahrzeuges ein unerwünschter
Eingriff der Feststellbremse verhindert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass bei der Störung
der Feststellbremse im Fahrbetrieb des Kraftfahrzeuges eine Bremskraft
auf ein Rad einer Seite des Kraftfahrzeuges übertragen wird, während auf
ein dem ersten Rad gegenüberliegendes
Rad der anderen Seite des Kraftfahrzeuges im wesentlichen keine Bremskraft übertragen
wird.
Patent AU-2011101007-B4 (AU)
Title: Float Valve
Inventor: KLEIN DARRYL JOHN
IPC: F16K31/18
Filed: 2011-08-10
Granted: 2013-10-31
Abstract: Abstract A float valve 10, having a minimal number of parts, has a body 12, an inlet 22 for fluid to enter the body 12, an outlet 26 for fluid to exit the body 12, a valve seat 14 and a valve member 16 provided in the body 12, an actuator 18 and a float 20 attached to the actuator 18. The valve member 16 is moveable between a first condition in which the valve member 16 unseats from the valve seat 14 such that fluid may flow through the body 12, and a second condition in which the valve member 16 seats on the valve seat 14 to prevent fluid flow through the body 12. The actuator 18 comprises a first arm 44 and a second arm 46 arranged in a substantially offset manner. The first arm 44 is shorter than the second arm 46 and the second arm 46 is arranged to extend away from the body 12, In use, the float 20 causes the actuator 18 to pivotally move relative to the body 12 to thereby cause the first arm 44 to bear against the valve member 16 which causes the valve member 16 to seat on the valve seat 14 in the second condition when fluid in a container, in which the valve 10 is installed, reaches a particular level.
Patent DE-102004004796-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenübertragung zwischen Speichern
Inventor: MAHRLA PETER
IPC: G06F13/00
Filed: 2004-01-30
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zur Datenübertragung zwischen
Speichern (VM, NVM), wobei die Vorrichtung mindestens einen Speichercontroller
(DMAC) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Vorrichtung
ferner einen Speicherprotokoll-Controller
(MPC, FCDP) aufweist,  – daß einer
der Speicher ein flüchtiger
Speicher (VM) ist, und  – daß eine Befehlssequenz
für den
Speicherprotokoll-Controller
(MPC) Teil einer Befehlsliste im flüchtigen Speicher (VM) ist.
Patent DE-102004007859-B4 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für Fahrzeugsitze
Inventor: WEIS MICHAEL
IPC: B60N2/56
Filed: 2004-02-17
Granted: 2007-02-08
Abstract: Temperiervorrichtung
(3) zur Temperierung mindestens einer benutzerberührten Kontaktfläche (5)
eines Fahrzeugsitzes (1), mit mindestens einer zumindest teilweise
nahe der Kontaktfläche
(5) angeordneten Röhre
(7), mit einem Kühlmedium
(9), welches die Röhre (7)
in einem geschlossenen Kreislauf durchströmt, dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich der Kontaktfläche
(5) die Röhre
(7) zumindest teilweise mittels einer gummielastischen Schutzschicht
(11) vom Benutzer abgeschirmt ist und dass die Schutzschicht (11)
zumindest teilweise aus Silikon, Kautschuk, Latex, Kunststoffgel,
Polyurethangel und/oder Gummi gebildet ist.
Patent DE-102004009511-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an Bord eines Fahrzeuges mit Benachrichtigungsfunktion für numerische Informationen
Inventor: TOYAMA KAZUMASA
IPC: H04B7/26
Filed: 2004-02-27
Granted: 2012-08-02
Abstract: In einer ETC-Vorrichtung (1) an Bord eines Fahrzeugs, wird eine Benachrichtigung betreffend eine Mautbetragsinformation mit einem Lauterzeugungsmuster eines Summers (17) gegeben. Die aus einer Mauterhebung resultierende Mautinformation, die mittels einer Antenne an der Straße durchgeführt wird, wird durch eine CPU (11) in ein Lauterzeugungsmuster umgewandelt. Wenn die Maut zum Beispiel 12300 Yen beträgt, ertönt der Summer (17) einmal mit einem langen Laut, zweimal mit einem mittleren Laut und dreimal mit einem kurzen Laut.
Patent DE-102004020853-B4 (DE)
Title: Über Kopf aufzuhängender Behälter zur Aufnahme von medizinischen Flüssigkeiten
Inventor: SCHAEFER HELMUT
IPC: A61J1/05
Filed: 2004-04-28
Granted: 2007-09-27
Abstract: Über Kopf
aufzuhängender
Behälter zur
Aufnahme von medizinischen Flüssigkeiten,
insbesondere zur Verabreichung von enteralen Nährlösungen an einen Patienten,
der in der Gebrauchslage einen Kopfteil (2) mit einer Aufhängevorrichtung
(4) und einem Bodenteil (3) mit einem Auslass (9) zur Entnahme der
medizinischen Flüssigkeit
aufweist, wobei der Behälter
am Kopfteil eine Belüftungsöffnung (7)
und Mittel (8) zum Verschließen
der Belüftungsöffnung aufweist,
die derart ausgebildet sind, dass die Belüftungsöffnung geöffnet ist, wenn der Behälter in
der Gebrauchslage über
Kopf aufgehängt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfteil (2) des Behälters (1)
als Fußteil
mit einer Standfläche
(6) zum Aufstellen des Behälters
ausgebildet ist, und dass der Bodenteil (3) mit dem Auslass (9)
zur Entnahme der medizinischen Flüssigkeit als ein Verschlussteil
mit einer verschließbaren Öffnung zum
Befüllen
des Behälters
ausgebildet ist.
Patent DE-102004021464-B4 (DE)
Title: Aiding device for use with e.g. floor heating, has holding down clamp partially surrounding pressurizing medium line or nyliner, where clamp is shiftable to tool in longitudinal direction of medium line against force of spring
Inventor: REIMER ALEXANDER
IPC: B25B27/00
Filed: 2004-04-30
Granted: 2006-03-30
Abstract: The device has fluid lines with steel claws that are raised from a pressurizing medium line by a releasing coil. A holding down clamp (3) partially surrounds the medium line or a nyliner. The clamp is shiftable to a tool in a longitudinal direction of the medium line against a force of a spring. The tool is designed as the medium line or the nyliner with its mouth encompassing tongs (5). A leg (5b) of the clamp is fastened at the tongs.
Patent DE-102004026868-B4 (DE)
Title: Elektrische Baueinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MESSMER DENNIS
IPC: B60R25/02
Filed: 2004-06-02
Granted: 2015-03-05
Abstract: Elektrische Baueinheit in der Art eines Moduls zur Anordnung an der die Lenkwelle (32) des Lenkrades (2) aufnehmenden Lenkradsäule (3) in einem Kraftfahrzeug mit einem die Winkelstellung des Lenkrades (2) detektierenden Lenkwinkelsensor (5), wobei der Lenkwinkelsensor (5) mit einem an der Lenkwelle (32) angeordneten Zahnradkranz (8) zusammenarbeitet sowie eine aus mehreren Zahnrädern (9, 10, 11, 12) bestehende Getriebeanordnung (13) aufweist, wobei die Rotation des Lenkrades (2) mittels des Zahnradkranzes (8) auf die Getriebeanordnung (13) übertragbar ist, und wobei an einer ersten Getriebestufe der Getriebeanordnung (13) ein zum Lenkwinkel des Lenkrades (2) korrespondierender Winkel erfaßbar sowie an einer zweiten Getriebestufe der Getriebeanordnung (13) die Umdrehungsanzahl des Lenkrades (2) erfaßbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Getriebestufe ein erstes Zahnrad (9) sowie ein zweites Zahnrad (10) und die zweite Getriebestufe ein drittes Zahnrad (11) und ein viertes Zahnrad (12) aufweisen, und daß die Getriebeanordnung (13) als Stirnradgetriebe mit den aufeinander folgenden ersten bis vierten Zahnrädern (9, 10, 11, 12) ausgestaltet ist.
Patent DE-102004038970-B4 (DE)
Title: HF-Zwischenverbindung für Mehrfach-Verdrahtungsebenen mit impedanzdefinierten Leiterbahnstrukturen
Inventor: HANKE ANDRE
IPC: H01L23/50
Filed: 2004-08-10
Granted: 2008-08-28
Abstract: HF-Zwischenverbindung
für Mehrfach-Verdrahtungsebenen
mit impedanzdefinierten Leiterbahnstrukturen, wobei die Mehrfach-Verdrahtungsebenen auf
konventionellen Verdrahtungsträgern
oder in Waferebenen realisiert sind, deren Substrat/Laminat eine
geringe HF-Dämpfungscharakteristik
aufweist, wobei die HF-Zwischenverbindung
durch eine elektrisch leitfähige
Beschichtung der Wandung eines VIA repräsentiert wird und die Verdrahtungsebenen
zumindest mittelbar jeweils auf einer ersten und einer zweiten Isolationslage
angeordnet sind, die sich auf einer ersten und einer zweiten elektrisch
leitfähigen
Schicht beidseitig auf einem Substrat befinden und wobei das VIA
mit einer ersten Hülse
einer leitfähigen
Schicht versehen ist und koaxial innerhalb dieser eine zweite Hülse einer
Isolationsschicht angeordnet ist, wobei diese zweite Hülse die
HF-Zwischenverbindung
umschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich
auf den Gesamtaufbau von HF-Zwischenverbindung
(1), von erster Hülse
(6) der leitfähigen
Schicht und von zweiter Hülse
(7) der Isolationsschicht aufbauend auf die zweite Hülse (7)
der Isolationsschicht eine oder weitere Hülse(n) (12) der leitfähigen Schicht
und anschließend
eine oder weitere Hülse(n)
(13) der Isolationsschicht sich alternierend...
Patent DE-102004039222-B4 (DE)
Title: Entladungslampenansteuerschaltung
Inventor: MURAMATSU TAKAO
IPC: H05B41/04
Filed: 2004-08-12
Granted: 2011-01-05
Abstract: Vorschaltgerät einer Entladungslampe mit:  einer Gleichspannungs-Wechselspannungs-Wandlerschaltung (3), die ausgebildet ist, bei Anlegen einer Eingangsgleichspannung eine Wechselspannungswandlung und eine Hochsetzung auszuführen, und als eine Ausgangsspannung auszugeben,  einer Starterschaltung (4) zum Zuführen eines Anlaufsignals zu einer Entladungslampe (10), und  einer Steuereinrichtung (6) zum Steuern der Leuchtphase der Entladungslampe (10) mittels Steuern der Leistung, die von der Gleichspannungs-Wechselspannungs-Wandlerschaltung (3) ausgegeben wird,  wobei das Vorschaltgerät einen Wechselspannungstransformator (7) aufweist, der Bestandteil der Gleichspannungs-Wechselspannungs-Wandlerschaltung (3) ist, und der eine primärseitige Schaltung und eine sekundärseitige Schaltung umfasst, die voneinander isoliert sind, wobei das Anlaufsignal, das von dem Wechselspannungstransformator (7) hochgesetzt wird, der Ausgangsspannung überlagert ist, und wobei der resultierende Hochspannungsimpuls der Entladungslampe (10) zugeleitet ist, wobei die Entladungslampe (10) mit einer Sekundärwicklung (7s) des Wechselspannungstransformators (7) verbunden ist, und  wobei die Gleichspannungs-Wechselspannungs-Wandlerschaltung mehrere Schaltelemente (5H, 5L) und einen Resonanzkondensator (8) aufweist, und wobei die Schaltelemente (5H, 5L) durch die Steuereinrichtung...
Patent DE-102004040909-B4 (DE)
Inventor: JUNG ARTUR
IPC: F15B21/0423
Filed: 2004-06-17
Granted: 2007-07-05
Abstract: A modular unit has at least one filter (10), pump (12) and cooling unit (14) fluidically connected to each other by a connection module (16) and connected to a tank unit (18). The connection module (16) opens out inside (22) the tank unit with a suction opening (20), together with the cooling unit (14) when the tank unit is connected (18). The filter unit (10) and pump unit (12) are arranged outside the tank unit (18). The modular unit can then be placed on and connected to a tank unit. The cooling unit protrudes inside the tank unit.
Patent DE-102004044491-B4 (DE)
Title: Spielvorrichtung
Inventor: BELSKI WLADIMIR
IPC: A63F3/02
Filed: 2004-09-11
Granted: 2011-12-01
Abstract: Spielvorrichtung aufweisend – ein senkrecht aufgestelltes Spielbrett mit hellen und dunklen Feldern, die in der für das Schach üblichen Folge angeordnet sind; – Spielfiguren, die auf den genannten Feldern aufgestellt werden; – eine Öffnung in jedem Feld, wobei der untere Teil jeder Öffnung mit einer Plattform zum Aufstellen von Figur ausgestattet ist; – einen Rahmen, der das Spielbrett an seinen vier Seiten umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil des Rahmens durch Scharniere mit zwei aufklappbaren Teilen eines Gehäuses verbunden ist, wobei das mit Scharnieren ausgestattete Spielbrett zusammenklappbar ist.
Patent DE-102004048335-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: GAISER GERD
IPC: F01N3/30
Filed: 2004-10-01
Granted: 2007-04-12
Abstract: Abgasanlage
für eine
Brennkraftmaschine (1), insbesondere in einem Kraftfahrzeug,  – mit einem
Abgasstrang (3), in dem zur Behandlung der von der Brennkraftmaschine
(1) kommenden Abgase ein Oxidationskatalysator (4) angeordnet ist,  – wobei
stromauf des Oxidationskatalysators (4) eine Pre-Oxidationseinheit (5) im Abgasstrang
(3) angeordnet ist, die an eine Sekundär-Kraftstoffversorgung (6)
angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Pre-Oxidationseinheit
(5) so ausgestaltet ist, dass sie in einem Katalysatoraufheizbetrieb
den zugeführten
Sekundär-Kraftstoff
in Verbindung mit einem Oxidator partiell oxidiert und die partiell
oxidierten Zwischenprodukte dem Oxidationskatalysator (4) zur vollständigen Oxidation
zuführt.
Patent DE-102005000807-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtungs-Steuergerät für Fahrzeuge
Inventor: KANO HIDEKI
IPC: B60Q1/32
Filed: 2005-01-05
Granted: 2011-03-24
Abstract: Beleuchtungsvorrichtungs-Steuergerät, das in einem Fahrzeug verwendet ist, welches umfasst:  einen Scheinwerfer (22) zum Beleuchten einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs;  eine erste Beleuchtungsvorrichtung (16a), welche an einer Seite eines Außenspiegels (11) des Fahrzeugs vorgesehen ist;  eine zweite Beleuchtungsvorrichtung (16b), welche an einer Vorderseite des Außenspiegels (11) vorgesehen ist; und  eine Richtungsanzeiger-Betätigungsvorrichtung (27), die von einem Lenker des Fahrzeugs betätigt wird, um die Fahrtrichtung des Fahrzeugs anzuzeigen,  wobei die Richtungsanzeiger-Betätigungsvorrichtung (27) wenigstens den EIN/AUS-Zustand der ersten Beleuchtungsvorrichtung (16a) steuert, und  dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsvorrichtungs-Steuergerät eine Beleuchtungsvorrichtungs-Steuervorrichtung (21) umfasst,  welche dann, wenn sich der Scheinwerfer (22) in seinem AUS-Zustand befindet, sich ein Zündschalter (23) des Fahrzeugs in seiner EIN-Stellung befindet und die Richtungsanzeiger-Betätigungsvorrichtung (27) nicht betätigt ist, einen Untertags-EIN-Zustand der zweiten Beleuchtungsvorrichtung (16b) erzeugt, wobei die zweite Beleuchtungsvorrichtung (16b) mit einem pulsförmigen Treibersignal betrieben wird, und  welche dann, wenn der Scheinwerfer (22) eingeschaltet wird, sich...
Patent DE-102005003574-B4 (DE)
Title: System aus Entnahmeaggregat und Reinigungsvorrichtung
Inventor: DECKER HANS-HEINO
IPC: B08B9/00
Filed: 2005-01-25
Granted: 2008-02-07
Abstract: System
zur dosierten Entnahme von Fluiden (11) aus einem Behältnis (10)
mit einem Entnahmeaggregat (101) und zum Reinigen des Entnahmeaggregates
(101) mit einer Reinigungsvorrichtung (100), die einen Innenraum
(12) mit einem Reinigungsfluid aufweist, in den das Entnahmeaggregat
(101) durch eine an der Reinigungsvorrichtung (100) angeordnete Öffnung (13)
führbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Fluid (11) viskos ist, dass der
Innenraum (12) mit einer Heizung (15) verbunden ist und/oder die
Reinigungsvorrichtung (100) eine Einlass- und eine Auslassöffnung (16,17)
aufweist, durch die ein Wärmeübertragungsfluid
führbar
ist, das den Innenraum (12) erwärmt,
und dass der Innenraum (12), der beheizbar ausgebildet ist, derart
dem stabförmig
ausgeführten
Entnahmeaggregat (101) angepasst ist, dass ein geringes Volumen
an Reinigungsfluid zur Reinigung des Entnahmeaggregats (101) notwendig
ist.
Patent DE-102005008209-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: ELFGEN GERD
IPC: B25B1/20
Filed: 2005-02-22
Granted: 2011-04-14
Abstract: Spannvorrichtung (1) für Stangenware (15) mit einem feststehenden Anlageelement (2) und einem gegenüber dem Anlageelement (2) beweglichen Spannelement, zwischen denen die Stangenware (15) senkrecht zu einer Längsrichtung (22) der Stangenware (15) spannbar ist und mit einem Führungselement (7), an dem zum Ablängen der Stangenware (15) eine Schneidvorrichtung senkrecht zu der Längsrichtung (22) der Stangenware (15) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anlageelement (2) eine in der Längsrichtung (22) der Stangenware (15) verlaufende Mulde mit sich verjüngendem Querschnitt aufweist, wobei die Stangenware (15) mittels einer Schraube (3) als Spannelement gegen die Mulde spannbar ist.