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Patent DE-102016105312-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Absicherung eines Bahnübergangs
Inventor: SCHNIEDER LARS
IPC: G08G1/097
Filed: 2016-03-22
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Absicherung eines Bahnüberganges (1), bei dem eine von Schienenfahrzeugen (7) genutzte Schienenstrecke (3) eine von Straßenfahrzeugen (4) genutzte Straße (2) kreuzt, mit folgenden Schritten:a) von einem schienenfahrzeugseitigen Sicherheitssystem (8) eines die Schienenstrecke (3) befahrenden Schienenfahrzeugs (7) wird bei Annäherung des Schienenfahrzeugs (7) an den Bahnübergang (1) von einem Kontrollsystem (6) ein Erlaubnistoken (60) angefordert, der das Schienenfahrzeug (7) zur Überquerung des Bahnüberganges (1) berechtigt,b) von einem straßenfahrzeugseitigen Sicherheitssystem (5) eines die Straße (2) befahrenden Straßenfahrzeuges (4) wird bei Annäherung des Straßenfahrzeuges (4) an den Bahnübergang (1) ein Erlaubnistoken (60) angefordert, der das Straßenfahrzeug (4) zur Überquerung des Bahnüberganges (1) berechtigt,c) das Kontrollsystem (6) prüft bei Empfang einer Erlaubnistoken-Anforderung, ob die Ausgabe eines Erlaubnistokens (60) an das anfordernde Sicherheitssystem (5, 8) zulässig ist,d) bei Zulässigkeit gibt das Kontrollsystem (6) einen angeforderten Erlaubnistoken (60) an das anfordernde Sicherheitssystem (5, 8) aus,e) ein vom Kontrollsystem (6) erhaltener Erlaubnistoken (60) wird vom jeweiligen Sicherheitssystem (5, 8) spätestens dann an das Kontrollsystem (6) zurückgegeben, wenn das jeweilige, den Erlaubnistoken (60) führende Schienenfahrzeug (7) oder Straßenfahrzeug (4) den Bahnübergang (1) passiert hat,f) im schienenfahrzeugseitigen Sicherheitssystem (8) wird eine sicherheitsgerichtete Funktion ausgelöst, wenn vor Erreichen des Bahnüberganges (1) der angeforderte Erlaubnistoken (60) vom Kontrollsystem (6) nicht übermittelt wurde,g) im straßenfahrzeugseitigen Sicherheitssystem (5) wird eine sicherheitsgerichtete Funktion ausgelöst, wenn vor dem Erreichen des Bahnüberganges (1) der angeforderte Erlaubnistoken (60) vom Kontrollsystem (6) nicht übermittelt wurde,h) wobei ein schienenfahrzeugseitiges Sicherheitssystem (8) und/oder ein straßenfahrzeugseitiges Sicherheitssystem (5) einen Reservierungstoken (90) vom Kontrollsystem (6) oder einem Zusatzkontrollsystem (9) anfordern kann, durch den ein bestimmter Zeitabschnitt in der Zukunft für das Passieren des Bahnüberganges (1) reserviert werden kann.
Patent DE-102016110690-B4 (DE)
Title: Fixiervorrichtung
Inventor: OMATA MASAHITO
IPC: G03G15/20
Filed: 2016-06-10
Granted: 2023-06-01
Abstract: Fixiervorrichtung (11), die ein Tonerbild auf einem Aufzeichnungsmedium (P) fixiert, wobei die Vorrichtung umfasst:ein drehendes Heizelement (22), das konfiguriert ist, das Tonerbild zu erwärmen;ein Druckelement (24), das konfiguriert ist, mit dem drehenden Heizelement (22) in Berührung zu geraten, um einen Spaltabschnitt (N) auszubilden, wobei das mit dem Tonerbild bereitgestellte Aufzeichnungsmedium (P) an dem Spaltabschnitt (N) gefördert wird;eine Abdeckung (41), die konfiguriert ist, ein Teil einer äußeren Oberfläche des drehenden Heizelements (22) abzudecken, um zusammen mit dem drehenden Heizelement (22) einen Raum auszubilden, wobei die Abdeckung (41) sich in einer Längsrichtung des drehenden Heizelements (22) erstreckt, die Abdeckung (41) eine Unterteilung (44) mit einer Oberfläche, die eine Erstreckung in der Längsrichtung des drehenden Heizelements (22) schneidet, auf einem Endabschnitt der Abdeckung (41) in der Längsrichtung des drehenden Heizelements (22) hat und den Raum und ein Äußeres des Raums unterteilt, wobei die Unterteilung (44) als eine Seitenwand ausgebildet ist, und eine Breite (Q) der Unterteilung (44) in einer Förderrichtung des Aufzeichnungsmediums größer als eine Breite (W) des drehenden Heizelements (22) ist; undeinen Flansch (33), der an einem Endabschnitt des drehenden Heizelements (22) auf einer gleichen Seite wie die Unterteilung (44) in der Längsrichtung des drehenden Heizelements (22) bereitgestellt ist und einen Kragenabschnitt (34) umfasst, der sich in einer der Abdeckung (41) annähernden Richtung erstreckt.
Patent DE-102016112782-B4 (DE)
Title: Einsatz zur Verbindung eines elektrischen Anschlusses mit einer Wand
Inventor: RASCHKE NIKOLAS
IPC: H01R4/66
Filed: 2016-07-12
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einsatz zur Verbindung eines elektrischen Anschlusses mit einer Wand (9) sowie ein entsprechendes Verfahren. Der Einsatz weist einen elektrisch leitenden Bolzen (1) mit einem Kopf (3), der sich entlang einer ersten Längsachse (I) erstreckt, sowie einem Schaft (4), welcher mit wenigstens einem Verbindungsmittel (5) versehen ist, und einen Ring (2) mit einer Durchgangsöffnung (7) auf, die sich entlang einer zweiten Längsachse (II) erstreckt. Der Kopf (3) weist eine Außenkontur auf, die wenigstens bereichsweise durch Rotation einer mit einem ersten Radius (R1) gekrümmten und von der ersten Längsachse (I) beabstandeten ersten Linie (L1) um die erste Längsachse (I) erzeugt ist. Die Durchgangsöffnung (7) weist eine Innenkontur auf, die wenigstens bereichsweise durch Rotation einer mit einem zweiten Radius (R2) gekrümmten und von der zweiten Längsachse (II) beabstandeten zweiten Linie (L2) um die zweite Längsachse (II) erzeugt ist.
Patent DE-102016201140-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer ein Segmentrad aufweisenden Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern
Inventor: SCHÄFER KARL
IPC: B41M1/28
Filed: 2016-01-27
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer ein Segmentrad (03) aufweisenden Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern (01), wobei an mindestens einem Segment (32) des an seinem Umfang hintereinander mehrere Segmente (32) aufweisenden Segmentrades (03) jeweils ein Drucktuch (33) angeordnet wird, wobei mindestens ein auf einem der Segmente (32) angeordnetes Drucktuch (33) bei einer Rotation des Segmentrades (03) auf dem zu bedruckenden Hohlkörper (01) abrollt, dadurch gekennzeichnet, dass eine in Zuordnung zu dem Segmentrad (03) vorgesehene Vorrichtung zum automatischen Wechseln von Drucktüchern (33) zufolge eines an ihre Steuereinheit gegebenen Befehls das an dem betreffenden Segment (32) des Segmentrades (03) anzuordnende Drucktuch (33) selbsttätig einer Speichereinrichtung (42) entnimmt und zu dem betreffenden Segment (32) des Segmentrades (03) transportiert.
Patent DE-102016201483-B4 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz, sowie Fahrzeugsitz
Inventor: KRAUS REINHARD
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-02-01
Granted: 2023-05-04
Abstract: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mita) einer sich axial erstreckenden Welle (7), welche in Umfangsrichtung drehbar ist,b) wenigstens einem Beschlag (10), der einen drehbar gelagerten Mitnehmer (24) zum Antreiben oder zum Entriegeln des Beschlags (10) aufweist, wobei die Welle (7) mit dem Mitnehmer (24) in Umfangsrichtung drehfest oder auf Mitnahme gekoppelt zusammenwirkt, um den Mitnehmer (24) zu drehen, undc) einer Axialsicherung (100; 200; 300; 400), welche einteilig mit der Welle (7) ausgebildet ist, um das Zusammenwirken von Welle (7) und Mitnehmer (24) axial in wenigstens eine Richtung zu sichern, wobeid) die Axialsicherung (100; 200; 300; 400) ein sich in radialer Richtung erstreckender, umgeformter Bereich eines Wellenendes der Welle (7) ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine umlaufende Außenberandung (110; 210; 310; 410) der Axialsicherung (100; 200; 300; 400) eine von einer Kreisform abweichende Form aufweist, und die umlaufende Außenberandung (110; 210; 310; 410) scheibenförmig oder ringscheibenförmig ausgebildet ist,wobei die Axialsicherung (100; 200; 300; 400) wenigstens einen Anlagebereich (121; 122; 221; 321; 322; 323; 421) aufweist, der über einen Grundkreis (115; 215; 315; 415) der Axialsicherung (100; 200; 300; 400) radial nach außen übersteht.
Patent DE-102017007309-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung mit einem Querträger und zwei Crashboxen
Inventor: MOST JERMAINE
IPC: B60R19/36
Filed: 2017-08-02
Granted: 2019-07-11
Abstract: Stoßfängeranordnung (1) für ein Fahrzeug (10) umfassend:- zwei Crashboxen (2.1, 2.2), die jeweils mit einem in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) deformierbaren ersten Crashboxenabschnitt (2.11, 2.21) und einem in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) deformierbaren zweiten Crashboxenabschnitt (2.12, 2.22) ausgebildet sind und- einen Querträger (3), der mit Enden der zwei Crashboxen (2.1, 2.2) gekoppelt und mit einem Mittelabschnitt (3.0) mit an dessen Enden in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) sich anschließenden Endabschnitten (3.1, 3.2) ausgebildet ist,wobei- die Endabschnitte (3.1, 3.2) jeweils auf dem ersten Crashboxenabschnitt (2.11, 2.21) abgestützt sind,- der Mittelabschnitt (3.0) ausschließlich auf die zweiten Crashboxenabschnitte (2.12, 2.22) abgestützt ist und- bei einem durch einen Pfahllastfall initiierten Energieeintrag auf den Mittelabschnitt (3.0) des Querträgers (3) die zweiten Crashboxenabschnitte (2.12, 2.22) energieabsorbierend deformierbar sind.
Patent DE-102017101951-B4 (DE)
Title: Leitungsteil für eine Abgasanlage eines Verbrennungsmotors
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: F02M26/35
Filed: 2017-02-01
Granted: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitungsteil für eine Abgasanlage eines Verbrennungsmotors, mit einer Hauptleitung 5 für einen Abgasstrom 6 und einer von der Hauptleitung 5 abzweigenden Nebenleitung 8 für einen aus dem Abgasstrom 6 abgezweigten Teilstrom 9. Ferner umfasst das Leitungsteil ein Filterelement 11, welches solcherart im Leitungsteil angeordnet ist, dass es eine Grenzfläche zwischen dem Abgasstrom 6 und dem Teilstrom 9 bildet, die vom Teilstrom 9 beim Abzweigen aus dem Abgasstrom 6 zu durchströmen ist. Die Hauptleitung 5 besteht im Wesentlichen aus einem Rohrstück 1 mit einer ersten 2 und einer zweiten Rohröffnung 3 sowie einer die Rohröffnungen 2, 3 verbindenden umlaufenden Wandung 4, welche eine Abzweigungsöffnung 7 für die Nebenleitung 8 aufweist. Die Nebenleitung 8 ist mittels eines Aufsatzelements 10 an der Hauptleitung 5 befestigt, indem das Aufsatzelement 10, die Abzweigungsöffnung 7 ganzflächig überdeckend, von außen auf das Rohrstück 1 aufgesetzt ist. Das Filterelement 11 ist am Aufsatzelement 10 angebracht oder zwischen dem Rohrstück 1 und dem Aufsatzelement 10 eingelegt.
Patent DE-102017109806-B4 (DE)
Title: Luftfedersystem mit einer Luftfedereinrichtung und Verfahren zur Montage eines Luftfedersystems
Inventor: FÄTH STEFAN
IPC: B60G11/28
Filed: 2017-05-08
Granted: 2020-03-19
Abstract: Luftfedersystem (1)mit einer Luftfedereinrichtung (2), die in einem Schnittstellenbereich an einem Lenker (3) anordenbar ist,wobei der Schnittstellenbereich der Bereich ist, in welchem ein Kolben (12) der Luftfedereinrichtung (2) am Lenker (3) anliegt,wobei das Luftfedersystem (1) derart gestaltet ist, dass bei einer Arretierung der Luftfedereinrichtung (2) ein am Kolben (12) angeordnetes Eingriffselement (53) in einen Aufnahmebereich (51) einführbar ist und durch eine Versatzbewegung entlang einer Versatzrichtung (VR) das Eingriffselement (53) vom Aufnahmebereich (51) in einen Formschlussbereich (63), in dem das Eingriffselement (53) mit einem Formschlusselement entlang einer von der Versatzrichtung (VR) abweichenden Formschlussrichtung (FR) formschlüssig zusammenwirkt, überführbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassein das Formschlusselement hintergreifender Teil des Eingriffselements (53) um einen Winkel (α) gegenüber einer senkrecht zur Aufsetzrichtung (AR) verlaufenden Ebene geneigt ist, derart dass das Eingriffselement (53) mit dem Formschlussbereich (63) im montierten Zustand verklemmt ist.
Patent DE-102017117909-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schließzylinder
Inventor: BETZ JÖRGEN
IPC: E05B49/00
Filed: 2017-08-07
Granted: 2020-06-10
Abstract: Elektronischer Schließzylinder (10), umfassend- eine in einem Zylinderkörper (12) drehbar gelagerte Achse (14);- einen im Zylinderkörper (12) drehbar gelagerten Schließnocken (18) zur Betätigung eines Türschlosses;- einen äußeren Drehknauf (16), der drehfest mit der Achse (14) verbunden ist;- eine Koppel- oder Sperreinheit (28), die nur im aktivierten Zustand eine drehfeste Verbindung zwischen Achse (14) und Schließnocken (18) herstellt oder eine Betätigung des Schließnockens (18) über die Achse (14) erlaubt;- Eingabeeinheit zum Eingeben eines Codes;- eine Batterie (26), sowie- eine Auswerte- und Steuerelektronik (24), die nach Eingabe eines gültigen Codes die Koppel- oder Sperreinheit (28) zeitbegrenzt vom Ruhezustand in einen aktivierten Zustand schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabeeinheit ein drehbares Betätigungsmittel (16) mit einer n Betätigungsfelder (100-1, 100-2, 100-3, 100-4, 100-5) aufweisenden Betätigungsfläche (34) sowie einen unterhalb der Betätigungsfläche (34) angeordneten Touchsensor mit den Betätigungsfeldern (100-1,100-2,100-3,100-4,100-5) zugeordneten n Touchfeldern umfasst, wobei n>1, wobei das Betätigungsmittel (16) mindestens eine derart positionierte wahrnehmbare Markierung (36, 36') aufweist, dass die Lage eines der n Betätigungsfelder (100-1) der Betätigungsfläche (34) über die mindestens eine wahrnehmbare Markierung (36, 36') eindeutig identifizierbar ist, wobei die verbleibenden n-1 Betätigungsfelder (100-2, 100-3, 100-4, 100-5) so positioniert sind, dass aus der Lage des der mindestens einen wahrnehmbaren Markierung (36) zugeordneten Betätigungsfelds (100-1) auf die Lage der verbleibenden n-1 Betätigungsfelder (100-2, 100-3, 100-4, 100-5) rückschließbar ist, und dass der äußeren Drehknauf (16) des elektronischen Schließzylinders (10) das Betätigungsmittel (16) der Eingabeeinheit bildet.
Patent DE-102017212112-B4 (DE)
Title: Heißgetränkeautomat
Inventor: MOSER VERONIKA
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-07-14
Granted: 2020-02-06
Abstract: Heißgetränkeautomat (1), insbesondere ein Kaffeevollautomat (2), mit einem Wassertank (3), einer vom Wassertank (3) zu einer Heizeinrichtung (4) führenden Wasserleitung (5), einer zwischen dem Wassertank (3) und der Heizeinrichtung (4) in der Wasserleitung (5) angeordneten Pumpe (7) und einer stromab der Heizeinrichtung (4) am Ende der Wasserleitung (5) angeordneten Brüheinrichtung (6), wobei ein Druckausgleichspfad (8) vorgesehen ist, der an einer Abzweigung (9) zwischen der Pumpe (7) und der Heizeinrichtung (4) aus der Wasserleitung (5) abzweigt und der oberhalb eines Wasserspiegels (10) in den Wassertank (3) mündet, wobei in dem Druckausgleichspfad (8) eine Blende (11) oder eine Drossel (12) angeordnet ist, die zumindest teilweise aus Edelstahl oder Polytetrafluorethylen ausgebildet ist.
Patent DE-102017214018-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: F16H3/093
Filed: 2017-08-11
Granted: 2020-07-09
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge miteiner ersten Eingangswelle und einer zweiten Eingangswelle,zwei Kupplungen (2, 3), über die die erste Eingangswelle und die zweite Eingangswelle wahlweise mit dem Antriebsmotor (4) kuppelbar sind, zwei parallel zu den Getriebeeingangswellen angeordneten Zwischenwellen (13, 14),Zahnradpaarungen von Festrädern und Losrädern, von denen ein erstes Zahnrad auf einer der Eingangswellen (5, 6) und ein zweites Zahnrad auf einer der Zwischenwellen (13; 14) angeordnet ist, Kopplungsvorrichtungen, mit denen die Losräder relativ zur jeweiligen Welle wahlweise mit dieser verbindbar sind, undauf den beiden Zwischenwellen (13, 14) angeordneten Abtriebszahnrädern (19, 28), die wahlweise mit dem Differentialgetriebe verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dassbeide Abtriebszahnräder (19, 28) als Losräder ausgebildet und mittels Kopplungsvorrichtungen (24, 31) wahlweise mit einer der beiden Zwischenwellen (13; 14) verbindbar sind, dass mindestens ein auf einer der Eingangswellen (5 bzw. 6) angeordnetes Zahnrad als Losrad ausgebildet ist und dass dieses Losrad mittels einer Kopplungsvorrichtung drehfest mit seiner Eingangswelle (5 bzw. 6) verbindbar ist.
Patent DE-102017216616-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer Funktion zum Unterdrücken von mechanischen Vibrationen und System mit einer Funktion zum Unterdrücken von mechanischen Vibrationen
Inventor: SONODA NAOTO
IPC: F16F15/02
Filed: 2017-09-20
Granted: 2020-03-26
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) mit einer Funktion zum Unterdrücken von mechanischen Vibrationen, wobei die Antriebsvorrichtung umfasst:einen dämpferseitigen Linearmotor mit einem stationären Teil (230) und einem beweglichen Teil (220), wobei der stationäre Teil (230) an einer Maschinenbasis (400) fixiert ist,einen antriebsseitigen Linearmotor mit einem stationären Teil (130) und einem beweglichen Teil (120), wobei der stationäre Teil (130) an dem beweglichen Teil (220) des dämpferseitigen Linearmotors fixiert ist,eine erste Erfassungseinheit (310), die eine erste Position erfasst, die eine Position des beweglichen Teils (120) des antriebsseitigen Linearmotors in Bezug auf die Maschinenbasis (400) ist,eine zweite Erfassungseinheit (320), die eine zweite Position erfasst, die eine Position des beweglichen Teils (220) des dämpferseitigen Linearmotors in Bezug auf die Maschinenbasis (400) ist,eine dritte Erfassungseinheit (330), die eine dritte Position erfasst, die eine Position des beweglichen Teils (120) des antriebsseitigen Linearmotors in Bezug auf den beweglichen Teil des dämpferseitigen Linearmotors (220) ist,eine antriebsseitige Steuereinheit (110), die den antriebsseitigen Linearmotor basierend auf einem Positionsbefehl für das Antreiben, auf der durch die erste Erfassungseinheit (310) erfassten ersten Position und auf der durch die dritte Erfassungseinheit (330) erfassten dritten Position steuert, undeine dämpferseitige Steuereinheit (210), die den dämpferseitigen Linearmotor basierend auf einem Positionsbefehl, der einem Nullwert entspricht, und der durch die zweite Erfassungseinheit (320) erfassten zweiten Position, steuert, um zu veranlassen, dass der dämpferseitige Linearmotor als ein Dämpfer funktioniert.
Patent DE-102018008394-B4 (DE)
Title: Nabenabdeckung für eine Felge eines Kraftfahrzeugs, Felge, Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betrieb einer Nabenabdeckung und Computerprogrammprodukt
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: B60C23/00
Filed: 2018-10-24
Granted: 2022-12-01
Abstract: Nabenabdeckung für eine Felge (40) eines Rades (4, 6, 8, 10) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer Befestigung (30, 32) zur Festlegung der Nabenabdeckung (12 - 18) an der Felge (40) oder an einer Radnabe (42), einer Anzeigevorrichtung (36) zur Darstellung von Informationen (54), einer mit der Anzeigevorrichtung (36) verbundenen Recheneinheit (44) zur Steuerung der Anzeigevorrichtung (36) und wenigstens einem mit der Recheneinheit (44) verbundenen Lage- und/oder Bewegungssensor (48) zum Feststellen einer Rotationsbewegung der Nabenabdeckung (12 - 18), wobei die Recheneinheit (44) dazu eingerichtet ist, aus den Informationen des Lage- und/oder Bewegungssensors (48) einen künstlichen Horizont (H) zu erzeugen und die auf der Anzeigevorrichtung (36) anzuzeigenden Informationen (54) dergestalt darzustellen, dass sie stets relativ zum künstlichen Horizont (H) ausgerichtet erscheint, wobei das Rad (4, 6, 8, 10) mit einem Reifendrucksensor (20, 22, 24, 26) ausgerüstet ist, wobei die Recheneinheit (44) mit einer Kommunikationsvorrichtung (50) verbunden ist, die zur Kommunikation mit dem Reifendrucksensor (20, 22, 24, 26) dient, sodass die über die Kommunikationsvorrichtung (50) empfangenen Informationen zum Reifenluftdruck auf der Anzeigevorrichtung (36) anzeigbar sind.
Patent DE-102018100218-B4 (DE)
Title: Einstiegs-/Ausstiegshilfsstruktur eines Fahrzeugsitzes
Inventor: IWASAKI KEITA
IPC: B60N2/06
Filed: 2018-01-08
Granted: 2021-08-05
Abstract: Einstiegs-/Ausstiegshilfsstruktur eines Fahrzeugsitzes (10) mit:einem Seitenstützabschnitt (18, 20), der mindestens auf einer Seite in einer Sitzquerrichtung eines Sitzpolsters (12) vorgesehen ist, auf dem ein Fahrzeuginsasse sitzt, und der in einer Vertikalrichtung des Fahrzeugsitzes (10) verlagerbar ist; undeinem Seitenstützabschnittsbeschränkungsmechanismus (42), der einen Lösebetätigungsabschnitt (44) hat, der durch einen Fahrzeuginsassen betätigbar ist, wobei in einem Zustand, in welchem der Lösebetätigungsabschnitt (44) in einer Verriegelungsposition (P1) positioniert ist, die Verlagerung des Seitenstützabschnitts (18, 20) in der Vertikalrichtung des Fahrzeugsitzes (10) beschränkt ist, und, in einem Zustand, in welchem der Lösebetätigungsabschnitt (44) in einer Löseposition (P2) positioniert ist, eine Verlagerung des Seitenstützabschnitts (18, 20) in der Vertikalrichtung des Fahrzeugsitzes (10) ermöglicht ist, dadurch gekennzeichnet, dassein Sitzgleitmechanismus (22, 24) vorgesehen ist, der das Sitzpolster (12) stützt und in einer Vorwärts-Rückwärtsrichtung des Fahrzeugsitzes (10) gleiten kann und der eine Verriegelungseinrichtung (28) hat, die das Gleiten des Sitzpolsters (12) in der Vorwärts-Rückwärtsrichtung des Fahrzeugsitzes (10) beschränkt, undder Lösebetätigungsabschnitt (44) auf einer Sitzunterseite des Seitenstützabschnitts (18, 20) vorgesehen ist und, in einem Zustand, in welchem der Lösebetätigungsabschnitt (44) in einer Löseposition (P2) positioniert ist, das Gleiten des Sitzpolsters (12) in der Vorwärts-Rückwärtsrichtung des Fahrzeugsitzes (10) möglich ist.