baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10359090-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Stellung eines Stellgliedes
Inventor: GRAU ULRICH DR
IPC: F01L13/00
Filed: 2003-12-17
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Stellung eines Stellgliedes (22), dessen Stellung durch Drehung einer um mehr als 360° drehbaren Welle (8) verstellbar ist, wobei die Stellung des Stellgliedes (22) mittels eines Stellungssensors (32) erfasst wird und die Stellung der Welle (8) mittels eines Drehsensors (30) erfasst wird, bei welchem Verfahren eine Kennlinie ermittelt wird, die die Beziehung zwischen den Ausgangssignalen des Stellungssensors (32) und des Drehsensors (30) angibt, und die Stellung des Stellgliedes (22) dadurch ermittelt wird, dass aus dem Ausgangssignal des Stellungssensors (32) und der Kennlinie der aktuell bei einer Drehung der Welle (8) um 360° durchlaufene Bereich der Stellung des Stellgliedes (22) ermittelt wird, sowie aus dem Ausgangssignal des Drehsensors (30) die Stellung des Stellgliedes (22) innerhalb des aktuellen Bereiches ermittelt wird.
Patent DE-19504444-B4 (DE)
Title: Interferometeranordnung mit verstellbarer optischer Weglängendifferenz
Inventor: DORSEL ANDREAS
IPC: A61B3/10
Filed: 1995-02-10
Granted: 2004-05-13
Abstract: Interferometeranordnung mit verstellbarer optischer Weglängendifferenz in mindestens einem Interferometerarm (1, 3) und einem ersten photoelektrischen Empfänger (17) zur Erfassung der mittels des Interferometers erzeugten Interferenzsignale, wobei ein mit Mitteln (18) zur Änderung der optischen Weglängendifferenz gekoppelter Inkrementalgeber (22, 23, 24, 25, 26) vorgesehen ist, der ein Referenzsignal erzeugt, das abhängig von der Geschwindigkeit der Änderung der optischen Weglängendifferenz seine Frequenz wie die des Interferenzsignals ändert.
Patent DE-19513900-B4 (DE)
Title: Verfahren für den automatischen Spulenwechsel in einer Webmaschine und Webmaschinenanordnung für eine automatische Spulenwechselfunktion
Inventor: JOHANSSON HANS
IPC: D03D45/02
Filed: 1995-04-12
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
für den
automatischen Spulenwechsel in einem oder mehreren zu einer Webmaschine
gehörenden
Webschützen
(11, 11'), wo jeder Webschützen
(11, 11') in eine Webschützenbahn
(N1) einführbar
und so betreibbar ist, daß das
mitgeführte
Garn/der mitgeführte
Faden von einer Seite (12) des von der Webmaschine produzierten
(Gewebes) zur anderen Seite (13) des Gewebes (4) oder umgekehrt
transportiert wird, und wo bei jedem Spulenwechsel in jedem Webschützen (11,
11') letzterer in eine Spulenwechselposition (19) gebracht und eine Spulenwechslervorrichtung
(14) für
den Spulenwechsel und das Verbinden des von der Kante des Gewebes
(4) hervortretenden Garnteils mit dem Garn der neuen Spule aktiviert
wird, wobei sich die Spulenwechslerposition (19) über dem
Gewebe (4) bzw. über
der Webschützenbahn (N1)
befindet, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Spulenwechslerposition
(19) zum Teil über
dem Gewebe und den Kettgarnen der Webmaschine befindet, und da die Spulenwechslervorrichtung
(14) Funktionsaufgaben über dem
Gewebe/der Kette und zum Teil innerhalb der betreffenden Seitenkante...
Patent DE-19543942-B4 (DE)
Title: Statusanzeige für ein Bildschirmsichtgerät
Inventor: KOECHEL MATTHIAS
IPC: G06F1/32
Filed: 1995-11-25
Granted: 2004-04-08
Abstract: Statusanzeige für ein Bildschirmsichtgerät (9), mit  – einer Kathodenstrahlröhre (3),  – einer Einrichtung (5) zur stufenweisen Zurückführung der Leistungsaufnahme des Bildschirmsichtgeräts (9) bei Nichtbenutzung, und  – einer Einrichtung (6,7) zur Anzeige des Status der Leistungsaufnahme, wobei die Einrichtung (6,7) zur Anzeige Status der Leistungsaufnahme bei zurückgeführter Leistungsaufnahme mit einer vorgegebenen Frequenz blinkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (6,7) zur Anzeige des Status der Leistungsaufnahme mit einer vorgegebenen Frequenz blinkt, die um so niedriger ist, je weiter die Leistungsaufnahme des Bildschirmsichtgeräts (9) zurückgeführt ist, und daß die Blinkfrequenz der Einrichtung (6,7) zur Anzeige des Status in der Weise verändert wird, daß die Einschaltdauer gleich bleibt, wohingegen die Ausschaltdauer verändert wird.
Patent DE-19636303-B4 (DE)
Title: Dunkelgraues Natronkalkglas
Inventor: DUPONT CAMILLE
IPC: C03C3/085
Filed: 1996-09-06
Granted: 2006-02-09
Abstract: Dunkelgrau
gefärbtes
Natronkalkglas, zusammengesetzt aus glasbildenden Bestandteilen
und Färbemitteln,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Elemente Eisen, Kobalt, Selen und Chrom als Färbemittel in den folgenden
Mengenanteilen vorliegen (ausgedrückt in der angegebenen Form
als Gewichtsprozent des Glases):                Fe 2 O 3     0,75
bis 1,80 %     Co   0,0040
bis 0,0180 %     Se   0,0003
bis 0,0040 %     Cr 2 O 3     0,0010
bis 0,0100 %,                wobei die Mengenanteile an Färbemitteln so sind, daß das Glas
eine Gesamtenergietransmission, gemessen für eine Glasdicke von 4 mm (TE4)
zwischen 15 und 40 % und eine hohe Selektivität (SE4) von wenigstens 1,30
hat, mit einer Exzitationsreinheit von mindestens 4,0 und höchstens 10%.
Patent DE-19653897-B4 (DE)
Title: Führungsanordnung für ein Türelement
Inventor: PRADER WALTER
IPC: A47K3/34
Filed: 1996-12-21
Granted: 2006-09-21
Abstract: Führungsanordnung
für ein
Türelement
(2), insbesondere für
eine Dusch- oder Badewannenabtrennung oder -trennwand, welches Türelement
(2) hängend
sowie seitlich verschiebbar gelagert ist und in seinem unteren Bereich
ein Führungselement
(3) aufweist, das mittels eines Hackens (4) von unten her in eine
nach unten hin offene Führungsnut
einer unteren Führungsschiene
(6) in Eingriff und außer
Eingriff gebracht werden kann, wobei  das Führungselement (3) aus einer
fest mit dem Türelement
(1) verbundenen Halteführung
(7) und einem den Hacken (4) tragenden Gleiter (8) aufgebaut ist
und  der Gleiter (8) aus einer oberen Position, in der der Hacken (4)
in die Führungsnut
(5) eingreift, gegen die Kraft einer Feder (9) zumindest im wesentlichen
senkrecht nach unten niedergedrückt
und somit bezüglich
der Halteführung
(7) verschoben werden kann,  bei Erreichen einer unteren Position,
in der der Hacken (4) nicht mehr in die Führungsnut (5) eingreift, selbsttätig um eine
im oberen Bereich von...
Patent DE-19654532-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von porosierten Ziegeln aus Ton sowie danach hergestellte Ziegel mit Poren
Inventor: KRCMAR WOLFGANG
IPC: C04B16/08
Filed: 1996-12-27
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von porosierten Ziegeln aus Ton, bei dem eine Tonmischung
mit einem ausbrennbaren Porosierungsmittel versetzt wird, daraus
die Ziegel gepreßt,
getrocknet und anschließend
gebrannt werden, dadurch gekennzeichnet, dass als Porosierungsmittel  – vollkugelige
Granalien mit einer äußeren Abmessung
von 1 bis 10 mm,  – die
aus Fasermaterial aus Zellulose oder zellulosehaltigen Stoffen,
Zellstoff oder zellstoffhaltigen Stoffen, Pflanzenfasern und/oder
staubfein gemahlenen Pflanzen granuliert  – und während oder nach ihrem Herstellungsprozess
getrocknet, teilweise getrocknet oder unter Zusatz eines Bindemittels
verfestigt oder ausgehärtet
wurden,  verwendet werden, und diese über eine Dosierschnecke oder
eine Zellenradschleuse in einem Doppelwellenmischer vor der Ziegelpresse
mit der Tonmischung homogen vermischt werden, so dass die Form der
Granalien beibehalten wird.
Patent DE-19710474-B4 (DE)
Title: Übertragungsleistungserfassungsschaltung zum Erfassen einer Übertragungsleistung eines Funksignals
Inventor: NGUYEN DIEN M
IPC: H03G3/20
Filed: 1997-03-13
Granted: 2007-04-05
Abstract: Übertragungsleistungserfassungsschaltung
zum Erfassen einer Übertragungsleistung
eines Funksignals, die aufweist:  einen Differenzverstärker (28)
zum Ausgeben einer erfassten Übertragungsleistung über einen
Ausgangsanschluss, wobei ein erstes Eingangssignal, das einer zu
erfassenden Übertragungsleistung
entspricht, an den invertierenden Eingangsanschluss des Differenzverstärkers angelegt
wird und ein zweites Eingangssignal, das einem Referenzsignal zur
Temperaturkompensation entspricht, an den nicht invertierenden Eingangsanschluss
des Differenzverstärkers angelegt
wird, und  eine Rückkopplungsschaltung
(36, 50–64)
zum Verbinden des Ausgangsanschlusses des Differenzverstärkers mit dem
invertierenden Eingangsanschluss und dem nicht invertierenden Eingangsanschluss,
wobei die Rückkopplungsschaltung
(36, 50–64)
aufweist:  ein erstes Halbleiterelement (50, 58), das eine erste
Temperaturcharakteristik aufweist und den Ausgangsanschluss des
Differenzverstärkers
(28) mit dem invertierenden Eingangsanschluss verbindet und es ermöglicht,
dass der Differenzverstärker
(28) als ein Logarithmierverstärker
dient,  ein zweites Halbleiterelement (52, 60), das eine zweite Temperaturcharakteristik
aufweist, die im Wesentlichen identisch mit der ersten Temperaturcharakteristik
ist und den Ausgangsanschluss des Differenzverstärkers (28) mit dem nicht invertierenden
Eingangsanschluss verbindet...
Patent DE-19740210-B4 (DE)
Title: Atomabsorptionsspektrometer
Inventor: RADZIUK BERNHARD DR
IPC: G01J3/42
Filed: 1997-09-12
Granted: 2013-08-01
Abstract: Atomabsorptionsspektrometer (100; 200; 300; 400), umfassend eine Vielzahl von Lichtquellen mit wenigstens einer Lichtquelle (150; 250; 350; 450; 451), welche zu wenigstens einem nachzuweisenden Element zugehörige Linienstrahlung emittiert, und einer Kontinuumsstrahlung zur Untergrundkorrektur emittierenden Kontinuumslichtquelle (380; 480); einen Messlichtweg (110; 210; 310; 410), der von der Vielzahl von Lichtquellen durch eine eine zu untersuchende, das nachzuweisende Element enthaltende Probe in den atomisierten Zustand versetzende Atomisierungseinrichtung (160; 260; 360; 460) zu einer Detektionseinrichtung (130; 230; 330; 430) führt; einen Referenzlichtweg (120; 220; 320; 420), der von der Vielzahl von Lichtquellen zu der Detektionseinrichtung (130; 230; 330; 430) führt; eine Strahlenteilereinrichtung (140; 240; 340; 440), die so ausgebildet ist, dass ein erster Teil der Strahlung von der Vielzahl von Lichtquellen über den Messlichtweg (110; 210; 310; 410) und gleichzeitig ein zweiter Teil der Strahlung von der Vielzahl von Lichtquellen über den Referenzlichtweg (120; 220; 320; 420) führbar ist; und eine Steuervorrichtung (190; 290; 390; 490) zur zeitabhängigen Steuerung der Intensität von jeder Lichtquelle von der Vielzahl von Lichtquellen, die so ausgebildet ist, dass jede Lichtquelle von der Vielzahl von Lichtquellen wechselweise in einer vorgegebenen Abfolge aktiviert wird.
Patent DE-19808815-B4 (DE)
Inventor: BRINKER KARL
IPC: A21B3/13
Filed: 1998-03-03
Granted: 2006-05-04
Abstract: A baking form is new and comprises a tray with a series of parallel V-shaped profiled recesses. The form holds dough or cake mix which is then baked as required.
Patent DE-19827449-B4 (DE)
Title: Lüftereinheit für einen Luftreiniger
Inventor: ISHIKAWA TOMINORI
IPC: F24F7/007
Filed: 1998-06-19
Granted: 2005-08-18
Abstract: Lüftereinheit
zur Verwendung in einem Luftreiniger, bestehend aus  – einem
Gehäuse
(1) mit Seitenwänden
(1b) und einer oberen Wand (1a), in der eine Lufteinlaßöffnung (6a)
ausgebildet ist, und  – einer
zwischen wenigstens zwei Seitenwänden
(1c) des Gehäuses
(1) angeordneten Tragplatte (4) für den Lüfter (F),  dadurch gekennzeichnet,
daß  – zumindest
ein erstes Leitelement (7) im Gehäuse (1) zwischen der Tragplatte
(4) und der oberen Gehäusewand (1a)
angeordnet ist, das eine Abstützung
zumindest der oberen Gehäusewand
(1a) gegenüber
der Tragplatte (4) bildet und den vom Lüfter (F) ausgeblasenen Luftstrom
umleitet, und  – zumindest
ein zweites Leitelement (w; 8, 9) am horizontalen Innenrand des
Gehäuses
(1) vorgesehen ist, das eine horizontale Platte (9) und einen vertikalen
Teil (8) zum Leiten des Luftstromes am horizontalen Rand des Gehäuses (1)
aufweist,  – wobei
die Leitelemente (7; w, 8, 9) die Geschwindigkeit der über den
Luftauslaßbereich
der Lüftereinheit
(C)...
Patent DE-19842852-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher
Inventor: LE THOAI-THAI
IPC: G11C7/06
Filed: 1998-09-18
Granted: 2005-05-19
Abstract: Integrierter
Speicher  – mit
Speicherzellen (MC) zum Speichern von Informationen, die in einem
Zellenfeld, in Kreuzungspunkten von Bitleitungen (BL) und Wortleitungen
(WL) angeordnet sind,  – mit
einem Wortleitungsdecoder (WLDEC), über den die Wortleitungen (WL)
adressierbar sind,  – mit
wenigstens einer Bewertereinheit (SA) zum Bewerten von aus den Speicherzellen
(MC) auf die Bitleitungen (BL) ausgelesenen Informationen, die einen
Aktivierungseingang aufweist,  – und mit einer Logikeinheit
(OR) zur Ausführung
einer ODER-Funktion
mit Eingängen,
die mit dem vom Wortleitungsdecoder (WLDEC) abgewandten Ende je
einer der Wortleitungen (WL) verbunden sind, und mit einem Ausgang,
der mit dem Aktivierungseingang der Bewertereinheit (SA) verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß er ein dynamischer Speicher
ist, dessen Speicherzellen (MC) je einen Speicherkondensator (C)
aufweisen, dessen erste Elektrode mit einem festen ersten Potential
und dessen zweite Elektrode über
einen Auswahltransistor (T) mit einer der Bitleitungen (BL) verbunden
ist,  – daß sein Zellenfeld
an...
Patent DE-19848105-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Formung eines Laserimpulses
Inventor: STAVER PHILLIP RANDALL
IPC: B23K26/06
Filed: 1998-10-19
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zur Formung eines Laserimpulses, enthaltend die Schritte:  Erzeugen des Laserimpulses (11) mit einem Laser (10; 102);  Öffnen eines optischen Schalters (104), um dem Laserimpuls den Durchgang durch den optischen Schalter zu erlauben;  Ermitteln eines ersten Referenzzeitpunktes bezogen auf den Laserimpuls;  Ermitteln eines zweiten Referenzzeitpunktes, nachdem der Laserimpuls durch den geöffneten optischen Schalter hindurch tritt; und  Einstellen einer Öffnungszeit des optischen Schalters basierend auf dem ersten und dem zweiten Referenzzeitpunkt, um den Laserimpuls zu formen.
Patent DE-19902370-B4 (DE)
Title: Scheibenläufermotor
Inventor: EHRFELD WOLFGANG
IPC: H02K21/24
Filed: 1999-01-22
Granted: 2005-01-05
Abstract: Scheibenläufermotor
mit einer mit Permanentmagneten (7a–h) versehenen Läuferscheibe
(2) und mit einem Stator, der eine Statorplatte (10) umfasst, die mit
Spulen (16a–f),
die Spulenfenster (17a–f)
aufweisen, bestückt
ist, wobei die Permanentmagnete (7a–h) in radialer Richtung den
Spulen (16a–f)
gegenüberliegend
angeordnet sind und die Läuferscheibe
mittels eines Rückschlussringes
die Spulen (16a–f)
umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Läuferscheibe (2) und der Rückschlussring
(5) Polfinger (3, 6) aufweisen, die in Ausdehnung und Gestalt den
Spulenfenstern (17a–f)
entsprechen und als axiale Vorsprünge, die den Spulenfenstern
(17a–f) unter
Bildung eines Luftspalts gegenüber
liegen, auf der Läuferscheibe
(2) und dem Rückschlussring
(5) ausgebildet sind.
Patent DE-19942675-B4 (DE)
Title: Strömungssensor
Inventor: YAMAKAWA TOMOYA
IPC: G01P5/10
Filed: 1999-09-07
Granted: 2006-06-29
Abstract: Strömungssensor
(20) zur Messung der Strömungsgeschwindigkeit
eines Fluids, welches über ein
Strömungserfassungselement
(21) fließt,
durch Zuführung
von Leistung an ein Heizelement (3), wobei das Strömungserfassungselement
(21) umfasst:  eine Membran (13), die durch die Entfernung eines
Teils eines Substrats (1) gebildet ist;  ein Heizelement (3),
welches aus einer wärmeempfindlichen
Widerstandsschicht besteht und auf der Membran (13) gebildet ist;  Elektrodenabschnitte
(9a, 9b) für
das auf dem Substrat (1) gebildete Heizelement (3);  Zuführungsmuster
(4a, 4b), welche sich von den Elektrodenabschnitten (9a, 9b) zu
einem Abschnitt in der Nähe
der Membran (13) erstrecken; und  Verbindungsmuster (5a, 5b),
von denen zumindest ein Teil auf der Membran gebildet ist, zur Verbindung
der Zuführungsmuster
(4a, 4b) mit dem Muster des Heizelements (3), wobei  zusätzliche
Muster (6a, 6b) auf der Membran (13) oder der Membran und einem
diese umgebenden Abschnitt gebildet und mit dem Muster des Heizelements
(3) verbunden sind, und derart...
Patent DE-19950164-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb eines variablen Daches
Inventor: SCHENK BERNHARD
IPC: B60J7/14
Filed: 1999-10-19
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zum Antrieb eines variablen Daches eines Cabriolet-Fahrzeugs sowie
der bei der Bewegung des variablen Daches angetriebenen und/oder betätigten Elemente,
mit einer elektrischen Antriebseinrichtung, welche zum Antrieb einer
Hydraulikpumpe dient, wobei die Hydraulikpumpe wenigstens einen
Hydraulikzylinder versorgt, der zum Antrieb wenigstens eines Elements des
variablen Daches und/oder wenigstens eines der bei der Bewegung
des variablen Daches angetriebenen und/oder betätigten Elemente vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Antriebseinrichtung
(1) mit einem Koppelelement (12) verbunden ist, über welches eine mechanische
Antriebsverbindung wenigstens zu einer Hauptsäule (19) des variablen Daches
(16) herstellbar ist, wobei der wenigstens eine Hydraulikzylinder
(5) zum Antrieb eines Kofferraumdeckels (18) vorgesehen ist.
Patent DE-19983620-B4 (DE)
Title: Flexibler Graphit mit trägerloser Haftkleberrückseite und Trennmedium und Verfahren zu dessen Anfertigung
Inventor: TZENG JING WEN
IPC: C09J7/22
Filed: 1999-10-05
Granted: 2010-07-22
Abstract: Flexibler Graphitschichtgegenstand mit durch ein Trennmedium abgetrenntem Haftkleber für thermische Schnittstellen mit einem niedrigen Wärmewiderstand und wobei das Trennmedium leicht ohne eine bedeutende Aufspaltung des flexiblen Graphitsubstrats entfernt wird, wenn das Bahnenmaterial verwendet werden soll, umfassend:  ein flexibles Graphitsubstrat;  eine Haftprimerbeschichtung auf der Substratoberfläche, die an dem flexiblen Graphit haftet;  eine Haftkleberbeschichtung auf der Haftprimerbeschichtung, die an der Haftprimerbeschichtung haftet; und  ein Trennmedium auf der Haftkleberbeschichtung.
Patent DE-102004003609-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Mischen von Datenströmen
Inventor: HANDEL PETER
IPC: H04L12/18
Filed: 2004-01-23
Granted: 2005-12-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Mischen von Datenströmen (BS) angegeben, wobei das Mischen in einem digitalen Signalprozessor (DSP) eines ISDN-Schnittstellenmoduls (IC) erfolgt und die Kontrolle der Datenströme (BC) durch ein Modul zur Kommunikation nach dem Media Gateway Control Protocol (MGCP), welches die Kontrolle eines B-Kanals im ISDN-Schnittstellenmodul (IC) ersetzt, bewerkstelligt wird. Weiterhin wird ein Telekommunikationsendgerät mit einem ISDN-Schnittstellenmodul (IC) zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens angegeben.
Patent DE-102004004674-B4 (DE)
Title: Elektrischer Sicherungseinsatz,insbesondere für eine Niederspannungs-Hochleistungs-Sicherung
Inventor: HIELCKERT HUMPHREY DOUGLAS ARC
IPC: H01H85/30
Filed: 2004-01-29
Granted: 2006-07-27
Abstract: Elektrischer
Sicherungseinsatz, insbesondere für eine Niederspannungs-Hochleistungs-Sicherung,
mit einem in einem rohrförmigen
Mantelkörper
(2) angeordneten Arbeitsschmelzleiter(4) und mit einer Anzeigevorrichtung
(9) zur Anzeige der Betriebszustände „betriebsbereit"
und „ausgelöst" des
Sicherungseinsatzes, bestehend aus eine elektrisch parallel zu dem
Arbeitsschmelzleiter (4) geschalteten Anzeigeschmelzleiter (13) und
einem mit einem Federelement (11) verbundenen Kennmelderelement
(10) zur optischen Anzeige der Betriebzustände, das von dem Anzeigeschmelzleiter
(13) in dem Betriebszustand „betriebsbereit"
unter Spannung des Federelementes (11) gehalten ist und im Anzeigezustand „ausgelöst" aus
der Stirnseite des Mantelkörpers
(2) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigeschmelzleiter
(13) mit einem Ende (13o) im Bereich des Kennmelderelementes (10) über eine
Halteelement (12) klemmend an dem Mantelkörper (2) befestigt ist.
Patent DE-102004018987-B4 (DE)
Title: Protective device against bursting turbochargers comprises an endless looped belt of textile fiber material which has a high penetration resistance, and covers at least a part of the turbocharger circumference
Inventor: HEGNER RONALD
IPC: F01D21/04
Filed: 2004-04-20
Granted: 2006-03-02
Abstract: The protective device against bursting turbochargers, in particular, radial turbochargers (1) comprises an endless looped belt (5) of textile fiber material which has a high penetration resistance, and covers at least a part of the circumference of the turbocharger.
Patent DE-102004021791-B4 (DE)
Title: Sitzrückhalteeinrichtung
Inventor: WEBER MARCUS
IPC: F16F9/504
Filed: 2004-05-03
Granted: 2006-10-12
Abstract: Sitzrückhalteeinrichtung,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit der bei einem Unfall eine Bewegung eines Sitzes
relativ zu einer Sitztragstruktur verhindert wird, wobei der Sitz
mit einem Kolben (6) gekoppelt ist, der hin und her bewegbar in
einem Zylinder (1) aufgenommen ist und mit einem Schließelement
(16) zusammenwirkt, das eine Arbeitsraumentlastungsöffnung (9,
10) in dem Kolben (6) verschließt,
wenn starke Beschleunigungskräfte
auf den Sitz wirken, wobei der Kolben (6) an einem Ende einer Kolbenstange
(7) befestigt ist, deren anderes Ende an dem Sitz befestigbar ist,
wobei ein Ringspalt (20) zwischen dem Schließelement (16) und dem Zylinder
(1) einen definierten Durchtritt eines in einem Arbeitsraum (4) enthaltenen
Mediums ermöglicht,
solange das Schließelement
(16) nicht die Arbeitsraumentlastungsöffnung (9, 10) in dem Kolben
(6) verschließt.
Patent DE-102004026388-B4 (DE)
Title: Wechselradgetriebe
Inventor: PLEUS KARLHEINZ
IPC: F16H1/14
Filed: 2004-05-29
Granted: 2016-08-18
Abstract: Wechselradgetriebe für Bodenbearbeitungsmaschinen mit zumindest einem auf einer Antriebswelle (3) drehfest aufgenommenem Antriebszahnrad (11) und zumindest einem auf einer Abtriebswelle (17) drehfest aufgenommenem Abtriebszahnrad (16), wobei wenigstens eines der Zahnräder (11, 16) lösbar auf der Welle (3, 17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß Antriebs- und Abtriebszahnrad (11, 16) als miteinander kämmende Kegelräder ausgebildet sind und die Antriebswelle (3) aus dem Getriebegehäuse (1) nach außen herausziehbar ist, wobei eine Schulter der Antriebswelle (3) die Bewegung der Antriebswelle (3) entgegen der Herausziehrichtung (14) verhindert.
Patent DE-102004048860-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Stellgliedes in einer Massenstromleitung
Inventor: WITTMER ANDRÉ
IPC: F16K1/20
Filed: 2004-10-07
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Stellgliedes (1) in einer Massenstromleitung (5), wobei für die Einstellung des Stellgliedes (1) eine Sollposition vorgegeben wird, und wobei zur Einstellung der Sollposition eine Stellgröße vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellgröße so vorgegeben wird, dass sich bei der vorgegebenen Sollposition des Stellgliedes (1) ein Kräftegleichgewicht von am Stellglied (1) angreifenden Kräften dadurch einstellt, dass ein erstes Drehmoment am Stellglied (1) abhängig von einer Druckdifferenz zwischen einem ersten Druck stromauf und einem zweiten Druck stromab des Stellgliedes (1) in der Massenstromleitung (5), ein zweites Drehmoment durch eine am Stellglied (1) wirkende Ansteuerkraft und ein drittes Drehmoment durch eine am Stellglied (1) wirkende Rückstellkraft gebildet werden, und dass die Summe der drei Drehmomente zur Ermittlung der zur Umsetzung der vorgegebenen Sollposition des Stellgliedes (1) erforderlichen Stellgröße zu Null gesetzt wird.
Patent DE-102004053916-B4 (DE)
Title: Abgasleitung sowie Verfahren zur Herstellung einer Abgasleitung
Inventor: SMATLOCH CHRISTIAN
IPC: F01N13/08
Filed: 2004-11-05
Granted: 2012-03-08
Abstract: Abgasleitung für eine Brennkraftmaschine, umfassend ein Abgas führendes Innenrohr (4) und ein das Innenrohr (4) im Abstand umgebendes Außenrohr (6) sowie eine zwischen Innenrohr (4) und Außenrohr (6) angeordnete Isolierschicht (5), wobei das Innenrohr (4) zumindest bereichsweise mit einer mit dem Abgasstrom (AG) in Kontakt stehenden noppenartigen, wellenförmigen Profilierung (P) versehen ist, wobei Wellentäler (T) und Wellenberge (B) der Profilierung (P) in Umfangsrichtung und/oder in Längsrichtung zueinander versetzt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Amplitude (A) zwischen den Wellenbergen (B) und Wellentälern (T) kleiner oder gleich dem 5-fachen der Wandstärke (W) des Innenrohrs (4) ist und die Profilierung (P) aus sich kreuzenden Wellen gebildet ist, wobei die sich kreuzenden Wellen unterschiedlich stark ausgeprägt sind.