baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10309994-B4 (DE)
Title: PKF-Elemente für Schwingfördersystem mit Piezoantrieb
Inventor: BUEHNER KURT
IPC: B65G27/24
Filed: 2003-03-01
Granted: 2005-11-03
Abstract: PKF-Element
für ein
Schwingfördersystem
(131) mit Piezoantrieb, wobei das PKF-Element (91, 101, 111, 121,
141) eine längliche
Trägerplatte
(72, 102, 122, 144) aus einem federnden faserverstärkten Kunststoff
aufweist, auf die mindestens einseitig eine Metallschicht (74) und
darauf eine PK-Platte (75, 105) aufgebracht sind, an deren von der
Trägerplatte
abgewandten Oberfläche
eine Stromzuführung
anliegt, wobei die Metallschicht und die Stromzuführung mit
je einem Pol einer Elektrizitätsquelle
verbunden sind, und daß die
Federkonstante D der Trägerplatte
dort, wo sie an der Masse m 2  (133) fixiert
ist, ≥ 10 5  [N/m] ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf die
der Trägerplatte
zugewandten Oberfläche
der PK-Platte ein Metallbelag (92) aufgebracht ist, daß der aufgebrachte
Metallbelag ganzflächig
mit der Metallschicht auf der Trägerplatte
(72, 102, 122, 144) unter Druck und Temperatur verlötet ist,
während
die Metallschicht an die Trägerplatte mittels
eines Kunststoffs, wie Epoxidharz, geklebt ist, welcher in vorpolymerisiertem
Zustand auf die Metallschicht aufgebracht worden ist, anschließend mit...
Patent DE-10311082-B4 (DE)
Title: Elektronikdokumentmanagementverfahren
Inventor: MURATA KEN
IPC: G06Q10/10
Filed: 2003-03-13
Granted: 2009-12-17
Abstract: Elektronikdokumentmanagementverfahren, bei dem Elektronikdokumentdateien in einem Host-Server aufbewahrt werden, wobei die Elektronikdokumentdateien in eine Vielzahlzahl von untergeordneten Servern kopiert werden, so dass Clients die Elektronikdokumentdateien in jedem untergeordneten Server nachschauen oder ändern können, wobei jeder untergeordnete Server jeweils eine Änderungshistorienliste aufweist, wobei das Verfahren umfasst:  Erstellen einer Ereignismeldungsliste für in dem untergeordneten Server aufbewahrte Elektronikdokumentdateien, wobei die Ereignismeldungsliste eine Liste von Dateinamen von Elektronikdokumentdateien mit hoher Nutzungshäufigkeit ist, und Kopieren der Ereignismeldungsliste in den Host-Server, so dass der Host-Server die Ereignismeldungsliste jeweils pro untergeordnetem Server aufbewahrt;  wenn ein Ändern einer Elektronikdokumentdatei in einem bestimmten untergeordneten Server stattfindet, Kopieren der geänderten Elektronikdokumentdatei in den Host-Server, Prüfen ob die geänderte Elektronikdokumentdatei in den Ereignismeldungslisten der anderen untergeordneten Server vorliegt oder nicht, die vom Host-Server bereit gehalten werden;  nur wenn die geänderte Elektronikdatei in der Ereignismeldungsliste des anderen untergeordneten Servers vorliegt, Melden eines Änderungsereignisses an die jeweils anderen untergeordneten Server...
Patent DE-10312168-B4 (DE)
Title: Weiche für Fahrschienen verfahrbarer Trennwände
Inventor: LUETTMANN OLAF
IPC: E05D15/06
Filed: 2003-03-18
Granted: 2005-06-02
Abstract: Weiche
für Fahrschienen
(20) von verfahrbaren Trennwänden
(1), mit, einem gemeinsamen Zweig (34), einem ersten Abzweig (36),
mindestens einem zweiten Abzweig (38) und einem als Drehscheibe
(42) ausgebildeten Umschaltelement zur wahlweisen Verbindung des
gemeinsamen Zweiges (34) mit dem ersten Abzweig (36) in einer ersten
Schaltstellung und mit dem zweiten, Abzweig (38) in einer zweiten
Schaltstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrschienen (20)
zwei Fahrspuren aufweisen und die Drehscheibe (42) mindestens erste
und zweite voneinander getrennte Fahrspurpaare (46a, 46b; 48a, 48b)
aufweist, die so ineinander verschachtelt angeordnet sind, dass
jeweils die eine Fahrspur (46 bzw. 48a) des ersten Fahrspurpaares
zwischen den beiden Fahrspuren (48a, 48b bzw. 46a, 46b) des anderen
Fahrspurpaares liegt.
Patent DE-10317874-B4 (DE)
Title: Fahrradpedalaufbau mit einer Schuhplatte, die angepasst ist, um starr mit einem Schuh verbunden zu sein
Inventor: CHEN CHUNG-I
IPC: B62M3/08
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-03-31
Abstract: Fahrradpedalaufbau
aufweisend:  eine Pedalachse (2);  einen einheitlichen Pedalkörper (3),
der einschließt:  ein
Achsrohr (31), das drehbar auf die Pedalachse (2) übergeschoben
ist und ein inneres Ende (311) und ein äußeres Ende (312) aufweist,  zwei
vordere Rückhalteabschnitte
(32),  zwei ausgerichtete innere Schwenkarme (33), die sich
vom inneren Ende (311) des Achsrohres (31) und voneinander weg erstrecken,  zwei
ausgerichtete äußere Schwenkarme
(34), die sich vom äußeren Ende
(312) des Achsrohres (31) und voneinander weg erstrecken, wobei
die inneren Schwenkarme (33) an einer Seite der vorderen Rückhalteabschnitte
(32) lokalisiert sind, wobei die äußeren Schwenkarme (34) an der
gegenüberliegenden
Seite der vorderen Rückhalteabschnitte
(32) lokalisiert sind,  wobei die äußeren Schwenkarme (34) jeweils
mit den inneren Schwenkarmen (33) ausgerichtet sind, um so zwei Rückhalteaufnahmeräume (37)
an den zwei gegenüberliegenden
Seiten des Achsrohres (31) zu definieren,  wobei jeder der Rückhalteaufnahmeräume (37)
zwischen einem jeweiligen der inneren Schwenkarme...
Patent DE-10330476-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinheit und Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelleneinheit
Inventor: DIEZ ARMIN
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-07-05
Granted: 2007-02-08
Abstract: Brennstoffzelleneinheit,
umfassend ein Gehäuse
(102), eine Kathoden-Anoden-Elektrolyt-Einheit
(138) und ein Substrat (136), auf dem die Kathoden-Anoden-Elektrolyt-Einheit
(138) angeordnet ist und das einen Sinterkörper (148) umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass das Gehäuse
(102) mindestens ein Gehäuseteil
(104, 198) umfasst, das durch Ansintern mit dem beim Ansintern in
situ aus einem Sinterkörper-Vormaterial gebildeten
Sinterkörper
(148) des Substrats (136) verbunden ist.
Patent DE-10338490-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: REUPSCH FRITZ
IPC: B60R1/12
Filed: 2003-08-21
Granted: 2005-09-08
Abstract: Anzeigevorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug, die aufweist: ein gemeinsames Substrat, das Anzeigeelemente
(11) eines Bildschirms (14) mit einer elektrischen Steuereinheit
(19) und Ansteuerleitungen (25) für die Anzeigeelemente (11)
aufweist, wobei die Anzeigeelemente (11) und die elektrische Steuereinheit
(19) einschließlich der
Ansteuerleitungen (25) nebeneinander auf dem Substrat angeordnet
sind und die Anzeigeelemente (11) Licht emittierende organische
Dioden (OLED) oder Licht emittierende Polymer-Dioden (PLED) sind,
und eine Halbleiterkamera (26), die auf dem gemeinsamen Substrat
angeordnet und ausgangsseitig über
eine Leitung oder mehrere Leitungen (23) auf dem gemeinsamen Substrat
mit der Steuereinheit (19) gekoppelt ist.
Patent DE-10339678-B4 (DE)
Title: Mit Kunststoffschaum ausgeschäumtes Gehäuse
Inventor: DORENBURG MICHAEL
IPC: B29C44/34
Filed: 2003-08-22
Granted: 2012-01-12
Abstract: Mit Kunststoffschaum (5) ausgeschäumtes Gehäuse (1) mit einer oberen Gehäusefläche (2) und einer unteren Gehäusefläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar unterhalb der oberen Gehäusefläche (2) und/oder unmittelbar oberhalb der unteren Gehäusefläche (3) parallel eine Platte (4) angebracht ist.
Patent DE-10343431-B4 (DE)
Title: Deformationselement
Inventor: WEIKL WOLFGANG
IPC: F16F7/12
Filed: 2003-09-19
Granted: 2005-11-17
Abstract: Deformationselement,
umfassend einen Rohrkörper
aus Faserverbundwerkstoff, der neben Kohlenstoff- oder Glasfasern
auch Aramidfasern aufweist, wobei durch Umstülpen des Rohrabschnitts eine
Energieumwandlung erfolgt und zum Einleiten des Umstülpvorganges
sich an das freie Rohrende ein Bauteil mit einer konkaven, den äußeren Stülpradius
bestimmenden Hohlkehle anschließt,
und wobei in dem Rohrabschnitt ein ebenfalls der Energieumwandlung
dienender Einsatz angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Einsatz (12) einstückig angeformte
Abstandshalter (16) aufweist, dass der Einsatz (12) teilweise an
der Innenwandung des Rohrkörpers
(2) anliegt, und dass der Einsatz (12) aus einer Matrix mit eingebetteten
Kohlenstoff- oder Glasfasern besteht, welche bei einer ausreichend
großen
Krafteinwirkung unter Aufgabe der mechanischen Verbindung zersplittern
und zerbröseln.
Patent DE-10344631-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsanordnung
Inventor: ECKHARDT JUERGEN
IPC: H01L23/34
Filed: 2003-09-25
Granted: 2013-12-24
Abstract: Elektronische Schaltungsanordnung (1) mit einem Wärme leitenden Substrat (S) und zwei auf dem Substrat (S) angeordneten, Verlustwärme abgebenden Komponenten (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Komponente jeweils eine Fläche (F3, F4) des Substrats (S) zugeordnet ist, über die Verlustwärme an das Substrat (S) abgegeben wird, und dass ein Teil der Fläche (F3, F4) jeder Komponente (3, 4) in dem Bereich der Fläche (F3, F4) der jeweils anderen Komponente (3, 4) angeordnet ist, wobei die der Verlustwärme abgebenden Komponenten (3, 4) zugeordnete Flächen (F3, F4) der elektronischen Schaltungsanordnung (1) flächenmäßig ineinander greifen, und wobei die Flächen (F3, F4) auf einem gemeinsamen Substrat (S) angeordnet sind.
Patent DE-10349448-B4 (DE)
Title: Rotationskörper einer Druckmaschine
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: F16C13/00
Filed: 2003-10-23
Granted: 2005-09-15
Abstract: Rotationskörper (01)
mit einem Grundkörper
(02) und einem den Grundkörper
(02) in einem radialen Abstand (a) umgebenden Außenkörper (03), wobei in dem vom
Abstand (a) ausgebildeten Zwischenraum zwischen dem Grundkörper (02)
und dem Außenkörper (03)
eine Hülse
(06) angeordnet ist, wobei die Hülse (06)
mit einer fließfähigen Substanz
in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (06)
aus einem Werkstoff besteht, der im Kontakt mit der fließfähigen Substanz
die Hülse
(06) durch eine Quellung ihres Volumens in dem Zwischenraum zwischen
dem Grundkörper
(02) und dem Außenkörper (03)
am Grundkörper
(02) und/oder am Außenkörper (03)
festsetzt, wobei die Hülse
(06) vor der Quellung ihres Volumens in einer Spielpassung auf dem Grundkörper (02)
aufgeschoben ist.
Patent DE-10349826-B4 (DE)
Title: Ladekran
Inventor: GLATTER ULRICH
IPC: B60P1/54
Filed: 2003-10-25
Granted: 2005-10-27
Abstract: Ladekran
(01, 25), insbesondere für Ladeflächen (03)
auf geschlossenen oder offenen Lastkraftwagen (18), bestehend aus
einem Gestell (02, 26) und einem daran befestigbaren mindestens
in eine Richtung verfahrbar gelagerten Teleskoparm (04), welcher
mit einer mit einem Kranhaken (09) ausgestatteten und verfahrbar gelagerten
Hebeeinheit (05) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Antriebseinheit
(16) die Seile steuert,  – an
der Hebeeinheit (05) zumindest zwei Seilzüge, ein Führungsseil (07) und ein Hebeseil
(08) vorgesehen sind, mit denen die Hebeeinheit (05) in Abhängigkeit
der beiden Seilzüge
zueinander längs
in Richtung des Teleskoparmes (04) gesteuert werden kann, wobei
das Führungsseil
(07) über
eine Lasche (06) mit der Hebeeinheit (05) verbunden ist und der
Kranhaken (09) mit dem Hebeseil (08) angehoben werden kann,  – das Hebeseil
(08) von unten über
eine Umlenkrolle (10) an der Hebeeinheit (05) zur Umlenkrolle (40)
am oder im Bereich des Endes der Laufschienen (15, 24),...
Patent DE-10351043-B4 (DE)
Title: Borste aus Kunststoff für insbesondere technische Bürsten
Inventor: WANDRES CLAUS G
IPC: A46D1/00
Filed: 2003-10-31
Granted: 2008-04-17
Abstract: Borste
aus Kunststoff für
insbesondere technische Bürsten,
welche mit ihr verbundene Schleifpartikel (3) oder Schleifkörper aufweist,
die mit einem Teil ihres Volumens oder ihrer Ausdehnung in die Oberfläche (4) der
Borste (1) in deren seitlichen Bereich eingreifen und mit dem übrigen Teil
ihres Volumens gegenüber
der seitlichen Borstenoberfläche
(4) überstehen,
dadurch gekennzeichnet, dass Schleifpartikel (3) auch mit einem
Teil ihres Volumens oder ihrer Ausdehnung in die stirnseitige Oberfläche (4)
der Borste eingreifen und mit dem übrigen Teil ihres Volumens
gegenüber
der stirnseitigen Borstenoberfläche
(4) überstehen,
dass der in einem Bürstenkörper (2)
einzusetzende Teil oder Bereich der Borste (1) schleifmittelfrei
ist und dass die Borste (1) zwischen ihrem mit Schleifpartikeln (3)
besetzten Arbeitsende und dem in einem Bürstenkörper (2) einzusetzenden Teil
oder Bereich einen schleifmittelfreien Abschnitt aufweist.
Patent DE-10362325-B4 (DE)
Title: Painted car surface property determination unit, has optical divider with cross shaped openings with absorbing conical walls to provide controlled illumination
Inventor: SPERLING UWE
IPC: G01H11/00
Filed: 2003-07-03
Granted: 2013-10-17
Abstract: A painted car surface property determination unit has an optical divider (11) with cross shaped openings (15) with absorbing conical walls at about 45 degrees to its thickness and several light sources (1) with matt glass, diffusing screen or disc scatterers and different spectra in a hemispherical housing (5) having a comparator (6) with a direct light block and detectors (20) in a lower housing. Independent claims are included for procedures using the unit.
Patent DE-19504588-B4 (DE)
Title: Rostplatte für Schubrostkühler zum Abkühlen von heißem Gut
Inventor: SCHNEIDER RICHARD
IPC: F23H9/12
Filed: 1995-02-11
Granted: 2006-07-13
Abstract: Rostplatte
für Schubrostkühler zum Abkühlen von
heißem
Gut insbesondere von heißem
Zementklinker, mit an der Oberseite des Rostplattenkörpers (12)
oberhalb von dessen Bodenplatte (15) angeordneten nach oben offenen
Gutaufnahme-Mulden (13), zwischen denen parallel zur Rostplattenlängsachse
angeordnete Kühlluftkanäle angeordnet
sind, aus denen die Kühlgut-Mulden über seitliche
Kühlgutaustrittsschlitze
mit Kühlluft
versorgt sind, wobei eine Vielzahl der von Kühlluft durchströmten Rostplatten
auf abwechselnd ortsfesten und in Rostförderrichtung hin- und herbeweglichen
Rostplattenträgern
befestigt ist,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a)
die in Rostschubrichtung gesehen vordere Plattenstirnschubkante
(21) ist als lösbar
mit der vorderen Stirnfläche (18)
des Rostplattenkörpers
(12) zu verbindendes auswechselbares Verschleißteil ausgebildet,  b)
an der Stoßfläche zwischen
der vorderen Stirnfläche (18)
des Rostplattenkörpers
(12) und der auswechselbaren Plattenstirnschubkante (21) befindet
sich eine Nut-Federverbindung
(22) zur Sicherung der Plattenstirnschubkante und zur Aufnahme der
Plattenschubkräfte,   c)
die auswechselbare Plattenstirnschubkante (21) ist von der Bodenplatte
(15) gehalten, die ihrerseits von unten an den...
Patent DE-19530274-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kolbenbrennkraftmaschine
Inventor: SCHMITZ GUENTER
IPC: F02D13/02
Filed: 1995-08-17
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Kolbenbrennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kraftstoffmenge
in Abhängigkeit
von der gewünschten
Motorleistung zugemessen wird und daß die erforderliche Luftmenge über eine
Steuerung der Öffnungszeiten
zumindest der Gaseinlaßventile
zugemessen wird, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Steuerung des Parameters
"Einlaß schließt" eine
Grundeinstellung des Luftverhältnisses
vorgegeben wird und daß eine
Feineinstellung durch Veränderung
der Parameter "Einlaß öffnet" und/oder
"Auslaß öffnet" und/oder
"Auslaß schließt" bewirkt
wird.
Patent DE-19530904-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Position eines sich relativ zu einer Basis rotatorisch oder translatorisch bewegenden Objektes
Inventor: GOEHRING FRANK
IPC: G01D5/245
Filed: 1995-08-23
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung einer Position eines sich relativ zu einer Basis rotatorisch
oder translatorisch bewegenden Objektes mit einer periodisch wiederkehrende
Markierungen aufweisenden Inkrementalspur und einer Indexspur mit
Indexmarkierungen zur Kennzeichnung eines Absolutwertes der Position
des Objektes und mit einem Sensor, welcher zum Abtasten der Inkrementalspur
ausgebildet ist, und einem Sensor, welcher zum Abtasten der Indexspur
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass zur
Abtastung der Inkrementalspur (2) ein weiterer Sensor (16) vorgesehen
ist, wobei die beiden Sensoren (14, 16) zur Abtastung der Inkrementalspur
(2) um eine halbe Abtastperiode (18) versetzt sind und komplementäre Spannungssignale
(24, 23) erzeugen,  – dass
eine weitere Indexspur (5) mit Indexmarkierungen (10, 11) von einem
Sensor (20) abgetastet wird, wobei die Indexmarkierungen (10, 11)
der weiteren Indexspur (5) komplementär zu den Indexmarkierungen
(7, 8) der Indexspur (4) angeordnet sind und die Sensoren (19, 20)
der beiden Indexspuren (4, 5) komplementäre Spannungssignale (21, 22)
liefern,...
Patent DE-19602636-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Halten eines Teils, insbesondere eines eine Mikrolinse halternden Trägerkörpers
Inventor: AURACHER FRANZ
IPC: G02B7/02
Filed: 1996-01-25
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zum Aufnehmen und Halten eines Teils (1), insbesondere eines eine
zu justierende Mikrolinse (10) halternden Trägerkörpers, mit  – einem
eine Anbringungseinrichtung (20) zum Anbringen des Teils (1) aufweisenden
Halterungskörper
(2),  – einem
Aufnahmekörper
(3) mit einem Sitz (30) zur drehbaren Aufnahme des Halterungskörpers (2)
und  – einer
Einrichtung (4) zum drehbaren Halten des Halterungskörpers (2)
auf dem Sitz (30), wobei die Einrichtung (4) eine gegen den Sitz
(30) drückende
Kraft (F) erzeugt  dadurch gekennzeichnet, dass  die Einrichtung
(4) zum drehbaren Halten des Halterungskörpers (2) eine pneumatische
Saugeinrichtung (40) zum Ansaugen des Halterungskörpers (2)
an den Sitz (30) des Aufnahmekörpers
(3) aufweist.
Patent DE-19607572-B4 (DE)
Title: Clip zur Befestigung von Rohren und dergleichen
Inventor: MORINI MARCO
IPC: F16L3/12
Filed: 1996-02-28
Granted: 2004-07-22
Abstract: Clip zur Befestigung von länglichen Elementen an einem Trägerteil, mit  – einem zur Befestigung an dem Trägerteil vorgesehenen Körper (1),  – einer flexiblen, inneren Wand (3), die einen Sitz (4) für das zu befestigende längliche Element bildet und mit einem ersten Ende an dem Körper (1) angeformt ist,  – einer flexiblen, äußeren Wand (7, 8, 9), die im wesentlichen konzentrisch zu der inneren Wand (3) verläuft und mit einem ersten Ende an dem Körper (1) angeformt ist,  – einem Paar von einander zugewandten Verriegelungszähnen (6, 11), von denen ein erster (6) am zweiten Ende der inneren Wand (3) vorgesehen ist,  
 dadurch gekennzeichnet, daß  – der zweite Verriegelungszahn (11) an der äußeren Wand (7, 8, 9) vorgesehen ist, in einer Position zwischen dem ersten Ende und dem freien Ende der äußeren Wand,  – wobei erster (6) und zweiter (11) Verriegelungszahn in einer Ruheposition der...
Patent DE-19650546-B4 (DE)
Title: In einem Fahrzeug vorgesehenes Gerät zur Veränderung des Zustands der Fahrbahn
Inventor: KURASAKO RYOICHI
IPC: B60T1/14
Filed: 1996-12-05
Granted: 2005-08-11
Abstract: Gerät zur Veränderung
des Zustandes der Fahrbahn für
ein Fahrzeug mit den folgenden Bauteilen:  einem vor einem Rad
(10) des Fahrzeuges vorgesehenem Zylinderelement (12), das um eine
der Längsmittellinie
des Zylinderelementes (12) entsprechenden Drehachse (Cr) drehbar
ist,  einem Abstützmechanismus
(16, 18, 20, 22, 24; 18, 20, 22, 24, 52; 20, 60, 64, 68, 70, 72),
der das Zylinderelement (12) abstützt, wobei  das Zylinderelement
(12) durch ein Betätigungsglied
(20) mit einer vorbestimmten Anpresskraft so gegen die Fahrbahn
gepresst wird, dass der Zustand der Fahrbahn verändert wird, während es
gedreht wird und  die Drehachse (Cr) des Zylinderelementes (12)
parallel zur Fahrbahn angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Drehachse (Cr) des Zylinderelements (12) in Bezug
auf die Drehachse (CW) des Rads (10) geneigt ist.
Patent DE-19651279-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: SHIKATA KAZUSHI
IPC: B60H1/12
Filed: 1996-12-10
Granted: 2004-09-16
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug mit einem Fahrgastraum, umfassend:  ein Klimatisierungsgehäuse (1, 101, 201), in dem ein Außenluft-Ansaugeinlaß (2, 102, 202) und ein Innenluft-Ansaugein-laß (3, 131, 132, 103, 231, 203) zum Ansaugen von Außenluft bzw. Innenluft am einen Ende (1a, 101a, 201a) ausgebildet sind und eine Defrosteröffnung (13, 107, 207) zum Ausblasen von Luft mindestens zur Windschutzscheibe des Fahrzeugs und eine Fußraumöffnung (15, 105, 205) zum Ausblasen von Luft in Richtung auf die Füße eines Fahrgastes im Fahrgastraum am anderen Ende (1b, 101b, 201b) ausgebildet sind;  eine Trennwandplatte (22–26, 110', 210) zum Begrenzen und Ausbilden des Inneren des Klimatisierungsgehäuses (1, 101, 201) in einen ersten Luftkanal (20, 111, 211), der von dem Außenluft-Ansaugeinlaß (2, 102, 202) aus zur Defrosteröffnung (13, 107, 207) hin ausgebildet ist, und einen zweiten Luftkanal (21, 112, 212), der vom Innenluft-Ansaugeinlaß (3, 131, 132, 103, 231, 203) aus zur Fußraumöffnung (15, 105, 205) hin ausgebildet...
Patent DE-19709908-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für einen im Crashfall ausgefahrenen Überrollbügel für Kraftfahrzeuge
Inventor: REUBER CHRISTIAN
IPC: B60R21/13
Filed: 1997-03-11
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verriegelungseinheit (1) für einen im Crashfall ausgefahrenen Überrollbügel für Kraftfahrzeuge, aufgebaut aus einem Rastelement (2) vorzugsweise ein tannenbaumförmiger Rastdorn aus abriebfestem Material, einer mit Federn (4) gegen das Rastelement vorgespannter Sperrklinke (3) mit tannenbaumförmigen Rastzähnen (5), die in den Rastdorn des Rastelementes im Crashfall einrasten und den Überrollbügel verriegeln, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke (3) in Sandwichform aus mehreren fest miteinander verbundenen, aus hochfestem Material bestehenden flachen Platten (6) aufgebaut ist.
Patent DE-19725884-B4 (DE)
Title: Uhr mit zweiteiliger Aufzug- und Stellwelle
Inventor: FAORO DIDIER
IPC: G04B37/06
Filed: 1997-06-18
Granted: 2010-04-29
Abstract: Uhr mit Aufzug- und Stellwelle aus zwei Teilen (16, 17), wovon einer (16) mit dem Uhrwerk (9) und der andere (17) mit der Steuerkrone (26) fest verbunden ist, während die beiden Teile (16, 17) kinematisch miteinander fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweiligen Achsen der benannten Teile (16, 17) dieser Aufzug- und Stellwelle gegeneinander versetzt und zueinander parallel sind, daß die beiden benannten Teile (16, 17) dieser Aufzug- und Stellwelle mit den gegeneinander versetzten Achsen bei ihrer Drehung durch erste kinematische Verbindungsorgane (18, 19) miteinander verbunden sind und daß diese selben beiden benannten Teile (16, 17) mit den gegeneinander versetzten Achsen bei ihrer axialen Verschiebung durch zweite kinematische Verbindungsorgane (20, 21, 22) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19738968-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versteifung und/oder Korrektur einer Wirbelsäule od. dgl.
Inventor: SCHMOTZER HANS DR
IPC: A61B17/58
Filed: 1997-09-05
Granted: 2012-07-05
Abstract: Vorrichtung zur Versteifung und/oder Korrektur eines aus wenigstens zwei Knochen bestehenden Knochengerüstes oder eines aus wenigstens zwei Knochenfragmenten bestehenden Knochenabschnitts oder eines aus wenigstens zwei Wirbeln bestehenden Wirbelsäulenabschnitts, mit wenigstens zwei jeweils an einem Knochen bzw. Wirbel befestigbaren Verankerungselementen (10) für ein Verbindungselement, welches ein am Verankerungselement (10) festlegbares, kabel-, draht- oder stabförmiges Spannmittel (15) sowie über dieses schiebbare Distanzhülsen (16) umfasst, die benachbarte Verankerungselemente (10) bei Ausübung von Zug auf das Spannmittel (15) auf vorbestimmte Distanz halten, wobei die Flächen des Verankerungselements (10), an denen sich die Distanzhülsen (16) abstützen, sphärisch konvex oder konkav gewölbt sind, dadurch gekennzeichnet, dass Durchgänge (19) in den Distanzhülsen (16) sich konisch oder trompetenartig nach außen erweiternde Ein- bzw. Austrittsöffnungen (20) aufweisen, um im Bereich der Abstützung der Distanzhülsen (16) am zugeordneten Verankerungselement (10) bzw. an einem Verankerungsteil (11) des Verankerungselements (10) einen zwängungsfreien Übertritt des Spannmittels (15) von der Distanzhülse (16) in einen...