baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016211769-A1 (DE)
Title: Mikrocontroller für einen Feldbus
Inventor: AUE AXEL
IPC: G06F1/04
Filed: 2016-06-29
Abstract: Mikrocontroller (µC) für einen Feldbus (12), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – der Mikrocontroller (µC) umfasst einen Zeitgeberbaustein (GTM) mit einem Eingangsmodul (TIM), – der Mikrocontroller (µC) umfasst ferner einen mit dem Eingangsmodul (TIM) elektrisch verbundenen Pin-Multiplexer (10), – der Zeitgeberbaustein (GTM) ist darauf programmiert, ein vorgegebenes Schlüsselaustauschprotokoll zu befolgen und – der Pin-Multiplexer (10) ist dazu konfiguriert, elektrische Eingangssignale von dem Feldbus (12) wahlweise dem Eingangsmodul (TIM) zuzuleiten.
Patent DE-102016212554-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der von einem elektrochemischen Hochleistungsspeicher bereitgestellten Spannung sowie ein System für den Betrieb einer Last
Inventor: BOMMER LARS
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-07-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Anpassung der von einem elektrochemischen Hochleistungsspeicher bereitgestellten Spannung zur Verfügung gestellt, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst: Bereitstellen (S1) einer Spannung für eine Last mittels eines elektrochemischen Hochleistungsspeichers. Überwachen (S2) der Temperatur des elektrochemischen Hochleistungsspeichers. Anpassen (S3) der von dem elektrochemischen Hochleistungsspeicher bereitgestellten Spannung in Abhängigkeit von einer Veränderung der überwachten Temperatur des elektrochemischen Hochleistungsspeichers derart, dass einer auf die Temperaturveränderung zurückzuführenden Änderung im Wert der Leistungsdichte des elektrochemischen Hochleistungsspeichers entgegengewirkt wird. Ferner wird ein entsprechendes System für den Betrieb einer Last zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102016213309-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Schnüffelvorganges eines hydraulischen Kupplungsaktors in einem Hybridfahrzeug
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/08
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Schnüffelvorganges eines hydraulischen Kupplungsaktors in einem Hybridfahrzeug, bei welchem eine durch den hydraulischen Kupplungsaktor (12) betätigte Hybridtrennkupplung (4) einen Verbrennungsmotor (2) und einen Elektromotor (3) trennt oder verbindet, wobei das durch den Verbrennungsmotor (2) und/oder den Elektromotor (3) ausgegebene Moment an Antriebsräder (10) des Hybridfahrzeuges weitergeleitet wird. Bei einem Verfahren, bei welchem ein Schnüffelvorgang auch während des elektrischen Fahrbetriebes des Hybridfahrzeuges möglich ist, wird während eines elektrischen Fahrbetriebes des Hybridfahrzeuges der Verbrennungsmotor (2), ohne zu zünden, auf eine Drehzahl angeschleppt, welche der Elektromotordrehzahl entspricht, wobei bei Übereinstimmung von Verbrennungsmotordrehzahl und Elektromotordrehzahl die Hybridtrennkupplung (4) geschlossen wird und der Schnüffelvorgang durchgeführt wird.
Patent DE-102016214857-A1 (DE)
Title: Tankauslauf mit Wirbelbrecher und Montageverfahren für einen Wirbelbrecher am Tankauslauf eines Tanks
Inventor: DUTSCHMANN DEAN
IPC: B65D90/52
Filed: 2016-08-10
Abstract: Tankauslauf 1 eines Tanks 100 aufweisend einen Rohranschlusskörper 10, mit einem Einlaufbereich 11, der an einem Auslaufbereich 111 eines Tanks 100 befestigbar ist, einen Wirbelbrecher 20, der ausschließlich an dem Rohranschlusskörper 10 befestigt ist, wobei der Wirbelbrecher 20 sich durch den Einlaufbereich 11 hindurch in den Tank 100 hinein erstreckt und dabei den Tank 100 nicht berührt. Weiterhin wird ein Verfahren zur Montage eines entsprechenden Wirbelbrechers 20 am Tankauslauf 1 eines Tanks 100 beansprucht.
Patent DE-102016221091-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: BEERENS CHRISTOPH
IPC: F01L3/10
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (1) einer Brennkraftmaschine (2),mit zumindest einem Gaswechselventil (3) mit einem Ventilteller (4) und einem Ventilschaft (5),wobei das Gaswechselventil (3) mittels einer Feder (6) mit seinem Ventilteller (4) in eine Schließstellung gegen einen Ventilsitz (7) am Zylinderkopf (1) vorgespannt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen,dass sich die Feder (1) einerseits an einem fest mit dem Gaswechselventil (3) verbundenen Ventilfederteller (8) und andererseits am Zylinderkopf (1) abstützt,dass zwischen dem Zylinderkopf (1) und der Feder (6) zumindest ein Zwischenelement (9) angeordnet ist, dessen mit der Feder (6) in Kontakt stehende erste Kontaktfläche (10) und mit dem Zylinderkopf (1) in Kontakt stehende zweite Kontaktfläche (11) eine höhere oder niedrigere Reibung aufweisen, als eine zwischen dem Ventilfederteller (8) und der Feder (6) auftretende Reibung.
Patent DE-102016222893-A1 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere Kraftfahrzeuggetriebe, sowie Antriebsstrang
Inventor: KNIESS PATRICK
IPC: F16H61/02
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (4), insbesondere ein Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend einen Getriebeeingang (3), einen Getriebeausgang (5) und ein hydraulisches Schaltsystem (18) mit mehreren Schaltelementen (16, 17), durch deren selektive Betätigung der Getriebeeingang (3) und der Getriebeausgang (5) unter Darstellung unterschiedlicher Gänge miteinander koppelbar sind. Ein erstes Schaltelement (16) des Schaltsystems (18) befindet sich bei fehlender Betätigung in einem geschlossenen Zustand und schaltet dabei einen ersten Gang zwischen Getriebeeingang (3) und Getriebeausgang (5). Des Weiteren ist dem Schaltsystem (18) eine Hydraulikpumpe (26) zugeordnet, über welche ein Steuerdruck erzeugbar und mit dem Steuerdruck das erste Schaltelement (16) in einen geöffneten Zustand sowie mindestens ein weiteres Schaltelement (17) unter Darstellung zumindest eines anderen Ganges in einen geschlossenen Zustand überführbar ist. Um nun eine geeignete Einbindung der Hydraulikpumpe (26) zu realisieren, erfolgt ein Antrieb der Hydraulikpumpe (26) im Bereich des Getriebeausgangs (5).
Patent DE-102016223273-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung mit zumindest einem Flansch und mit einer Mehrzahl von an dem zumindest einen Flansch verlagerbar angeordneten Fliehgewichten, wobei die Fliehgewichte mittels Rollenelementen an dem zumindest einen Flansch verlagerbar geführt sind, wobei sowohl in den Fliehgewichten als auch in dem zumindest einen Flansch Führungsbahnen vorgesehen sind, in welche die Rollenelemente eingreifen und wobei Anschlagdämpfungselemente an dem zumindest einen Flansch und an den Fliehgewichten vorgesehen sind, wobei die Anschlagdämpfungselemente als magnetische Dämpfungselemente ausgebildet sind.
Patent DE-102016223485-A1 (DE)
Title: Koppelung von Pendelmassen eines Fliehkraftpendels
Inventor: SCHWARZER MICHAEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (10) eines Antriebsstrangs von einem Fahrzeug mit zumindest einer um eine Drehachse (11) verdrehbar gelagerten Flanschscheibe (13), an der umfangsverteilt begrenzt verschwenkbar angeordnete Pendelmassen (12) vorgesehen sind. Die Pendelmassen (12) sind jeweils über in Führungsbahnen (18, 19) der Flanschscheibe (13) und den Pendelmassen (12) eingreifende Führungselemente (20) geführt, wobei eine Kopplungseinrichtung (15) die Pendelmassen (12) verbindet. Zur symmetrischen Verstellung der Pendelmassen (12) umfasst die Kopplungseinrichtung (15) zwei getrennte, starr ausgeführte Koppelglieder (14) gleicher Länge, über die jeweils zwei benachbarte Pendelmassen (12) in Umfangsrichtung endseitig verbunden sind. Dabei stellen sich zwischen den Koppelgliedern (14) und den Pendelmassen (12) gelenkige Anlenkpunkte (17) ein.
Patent DE-102017004294-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: SPERRFECHTER STEFAN
IPC: F16D48/02
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsvorrichtung zur Betätigung einer Kupplung (10a) eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung (11a; 11b; 11c), die zur Kupplungsbetätigung vorgesehen ist, und dazu zumindest ein Gehäuseelement (12a; 12b; 12c) und ein in dem Gehäuseelement (12a; 12b; 12c) gelagerten Kupplungskolben (15a; 15b; 15c) aufweist, der zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung verschiebbar in dem Gehäuseelement (12a; 12b; 12c) gelagert ist, wobei zwischen dem Gehäuseelement (12a; 12b; 12c) und dem Kupplungskolben (15a; 15b; 15c) ein Druckraum (16a; 16b; 16c) angeordnet ist, durch dessen Beaufschlagung mit einem Betriebsmitteldruck der Kupplungskolben (15a; 15b; 15c) zumindest von der Ruhestellung in die Betätigungsstellung verfahren werden kann, und ein Verriegelungsmechanismus (18a) aufweist, der den Kupplungskolben (15a; 15b; 15c) in der Betätigungsstellung verriegelt, wobei der Verriegelungsmechanismus (18a) wenigstens ein durch den Betriebsmitteldruck selbsttätig schaltendes Ventil (19a) aufweist, das den Kupplungskolben (15a; 15b; 15c) in der Betätigungsstellung verriegelt.
Patent DE-102017007964-A1 (DE)
Title: WERKZEUG ZUM HF-VERSCHWEIßEN, ANLAGE ZUM VERSCHWEIßEN VON FOLIEN, ANLAGE ZUM HERSTELLEN EINES BEUTELS FÜR MEDIZINISCHE ZWECKE, VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER ANLAGE UND BEUTEL
Inventor: BERGER RUDOLF
IPC: B29C65/30
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft diverse Aspekte bei HF-Schweißverfahren und HF-Schweißvorrichtungen sowie einen mit einem HF-Schweißverfahren hergestellten Beutel.
Patent DE-102017011834-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewegungserfassung für ein Fahrzeug
Inventor: BRUNKER ALEXANDER
IPC: B60W50/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewegungserfassung für ein Fahrzeug (1), mit wenigstens einer Bilderfassungseinheit (3) sowie wenigstens einer Abstandserfassungseinheit (4), wodurch eine Fahrzeugumgebung erfasst und ausgewertet wird. Die Aufgabe der Erfindung ist es dabei, ein verbessertes und genaueres Verfahren für eine Bewegungserfassung zu beschreiben. Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren gelöst, indem mittels der Abstandserfassungseinheit (4) ein Abstand (8) zwischen einer Fahrbahnoberfläche (6) und der Abstandserfassungseinheit (4) ermittelt wird, und mittels dieses Abstandes (8) die Bilderfassungseinheit (3) für die Bewegungserfassung kalibriert wird.
Patent DE-102017102962-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum partikelerfassen in abgasen
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: G01N15/06
Filed: 2017-02-15
Abstract: Verfahren und Systeme für einen Partikelsensor, der stromabwärts eines Dieselpartikelfilters in einem Abgassystems positioniert ist, werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann eine Partikelsensoranordnung ein äußeres abgestuftes Rohr, ein inneres abgestuftes Rohr, das innerhalb des äußeren Rohres positioniert ist, und eine Platte mit einem Sensorelement, das im Inneren des inneren Rohres positioniert ist, wobei das innere und das äußere Rohr eine Stufe in der Anordnung erzeugen, umfassen. Die Stufe kann größere Verunreinigungen und Wassertröpfchen blockieren und damit am Auftreffen auf das innerhalb der Anordnung positionierte Sensorelement hindern.
Patent DE-102017103063-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: SUGIE KAZUKI
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-02-15
Abstract: Insassenschutzvorrichtung mit: einem in einem Fahrzeug vorgesehenen Sitz, wobei der Sitz ein Sitzpolster, eine Sitzlehne, sowie eine Kopfstütze umfasst, und der Sitz mit einem Airbag versehen ist, der sich aufbläst und sich zumindest nach vorne und sowohl zur linken als auch rechten Seite eines Kopfes eines sitzenden Insassen entfaltet; und mit einer Steuervorrichtung, die in dem Fall, in dem sie eine Kollision des Fahrzeugs erfasst oder vorausgesagt hat, bewirkt, dass sich der Airbag aufbläst und entfaltet, und in dem Fall, in dem der Sitz einer zu einer Kollisionsseite entgegensetzten Seite zugewandt ist, wenn die Kollision erfasst oder vorhergesagt worden ist, einen Zeitpunkt, zu dem sie bewirkt, dass sich der Airbag aufbläst und entfaltet, im Vergleich zu dem Fall, in dem der Sitz der Kollisionsseite zugewandt ist, stärker verzögert.
Patent DE-102017105473-A1 (DE)
Title: Common-rail-system und verfahren zum betreiben eines common-rail-systems
Inventor: SCHNORBUS THORSTEN
IPC: F02D41/38
Filed: 2017-03-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Betreiben eines Common-Rail-Systems für einen Verbrennungsmotor, bei dem einer Steuereinheit (4) des Common-Rail-Systems ein Eingangssignal (5, 6, 7) zugeführt wird und mittels der Steuereinheit (4) ein Steuersignal für eine Hochdruckpumpe (8) des Common-Rail-Systems ermittelt wird auf Basis eines in der Steuereinheit (4) gespeicherten Modells und des Eingangssignals (5, 6, 7). Das Steuersignal wird der Hochdruckpumpe (8) zugeführt, so dass die Hochdruckpumpe (8) derart angesteuert wird, dass in einem Kraftstoffakkumulator des Common-Rail-Systems ein dem Eingangssignal (5, 6, 7) entsprechender Soll-Raildruck erzeugt wird. Mit einem Raildrucksensor wird ein tatsächlich erzeugter Raildruck in dem Kraftstoffakkumulator ermittelt und mit dem Soll-Raildruck vergleichen. Aus der Abweichung des ermittelten Raildrucks von dem Soll-Raildruck wird ein Viskositätskorrekturwert ermittelt, der der Steuereinheit (4) zugeführt wird und entsprechend dem ein in dem Modell berücksichtigter Parameter für die Viskosität des Kraftstoffs angepasst wird. Mittels des in der Steuereinheit (4) gespeicherten Modells wird ein korrigiertes Steuersignal für die Hochdruckpumpe (8) ermittelt unter Berücksichtigung des Viskositätskorrekturwerts.
Patent DE-102017106151-A1 (DE)
Title: Hubarbeitsbühne
Inventor: HAMANN DAGMAR
IPC: B66F7/08
Filed: 2017-03-22
Abstract: Hubarbeitsbühne, insbesondere Scherenhubarbeitsbühne, mit einer höhenverstellbaren Arbeitsplattform (02), einer Hubmechanik (03) zur Höhenverstellung der Arbeitsplattform (02) und einer Hydraulikeinrichtung (07) zum Betätigen der Hubmechanik (03) umfassend eine Hydraulikpumpe (08), wobei die Hydraulikpumpe (08) eine Kopplungseinheit (12) zur lösbaren Kopplung eines mobilen Antriebsaggregats (13) zum Antrieb der Hydraulikpumpe (08) umfasst.
Patent DE-102017106333-A1 (DE)
Title: Adaptiver Wurfkörper
Inventor: GUTH SVEN
IPC: F42B14/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Wurfkörper mit einem Gehäuse, wobei das Gehäuse einen Hohlraum zur Aufnahme einer inneren Hülle aufweist und die innere Hülle mit mindestens einer pyrotechnischen Wirkladung versehen ist. Weiterhin besitzt der Wurfkörper eine Pulverkammer, welche eine Treibladung für den Wurfkörper bereitstellt. Ebenso besitzt der Wurfkörper einen Verzögerungssatz, welcher die Wirkladungen zünden kann. Dies geschieht über einen Kontakt, welcher ebenfalls dem Wurfkörper zugeordnet ist. Das Gehäuse besitzt Bolzenaufnahmen, sowie auch eine Aufnahmemöglichkeit eines Ausgleichsringes und Schultern, die in Längsrichtung des Wurfkörpers weisen. Durch diese Maßnahmen ist es möglich, den erfindungsgemäßen Wurfkörper auf verschiedene Werfersysteme zu adaptieren und einen Kaliberausgleich zu schaffen.
Patent DE-102017106824-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine mit einem Getriebe (1) und einem dieses zumindest abschnittsweise umfassenden Gehäuse (2) sowie einem mit diesem drehfest verbundenen Antriebsrad (5) und einem Stellantrieb mit einem Elektromotor (4) und einer Kupplung (3) zur Übertragung eines Verstellmoments auf das Getriebe (1), dadurch gekennzeichnet, dass vom Antriebsrad (5) ein Antriebsmoment über das Gehäuse (2) auf das Getriebe (1) übertragbar ist, wobei zur Abdichtung des Getriebes (1) nockenwellenseitig am Gehäuse (2) ein erster Dichtkragen (9) mit einer ersten Dichtfläche (18) und ein an dieser anliegender erster Radialwellendichtring (11) und stellantriebsseitig ein zweiter Dichtkragen (14) mit einer zweiten Dichtfläche (19) und ein an dieser anliegender zweiter Radialwellendichtring (16) vorgesehen sind.
Patent DE-102017107730-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Informationsbereitstellung bei einem Verkehrsereignis
Inventor: BENNER ALEXANDER
IPC: G08B25/10
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und eine Vorrichtung zur Informationsbereitstellung bei einem Verkehrsereignis, insbesondere eines Unfalls, im Straßenverkehr,• wobei ein KFZ mit einem Notruf-System ausgestattet wird, das ein Teilnehmer-Identitätsmodul zum Verbindungsaufbau mit einem Kommunikationsnetzwerk eines Betreibers umfasst;• wobei das Notruf-System bei dem Verkehrsereignis manuell und/oder automatisch ausgelöst wird und über das Kommunikationsnetzwerk des Betreibers eine Kommunikationsverbindung zu einer Leitstelle hergestellt wird, wobei das Notruf-System einen Datensatz mit Informationen an die Leitstelle übermittelt,• wobei zusätzlich zur Übermittelung des Datensatzes an die Leitstelle eine automatisierte Analyse des Datensatzes im Hinblick auf für zumindest einen Empfänger relevante Informationen durchgeführt wird, wobei dem zumindest einen Empfänger die für ihn relevanten Informationen vermittels des Kommunikationsnetzwerkes zugesendet werden.
Patent DE-102017112306-A1 (DE)
Title: Sensorgestützte verbindung von verkehrssteuerungsvorrichtungen zur navigation von autonomen fahrzeugen im strassenverkehr
Inventor: NICKOLAOU JAMES N
IPC: B60W40/04
Filed: 2017-06-05
Abstract: Ein System zum Erzeugen von Abbildungsdaten beinhaltet ein Trägerfahrzeug und mindestens einen Sensor, der mit dem Trägerfahrzeug gekoppelt ist. Der Sensor ist in der Lage, eine Verkehrssteuerungsvorrichtung zu erfassen und in der Lage, die Bewegung eines Fahrzeugs zu erfassen. Das System beinhaltet zusätzlich einen nicht-flüchtigen Datenspeicher und einen Prozessor. Der Prozessor steht in Verbindung mit dem Sensor und dem Datenspeicher. Der Prozessor ist konfiguriert, als Reaktion auf den mindestens einen Sensor, der eine Verkehrssteuerungsvorrichtung und die Bewegung eines Fahrzeugs während eines Antriebszyklus erfasst, eine mit dem Fahrzeug verbundene Fahrspur zu identifizieren, die Fahrspur der Verkehrssteuerungsvorrichtung zuzuordnen und die Zuordnung der Fahrspur zur Verkehrssteuerungsvorrichtung im Datenspeicher für einen späteren Zugriff durch ein automatisiertes Fahrsystem zu speichern.
Patent DE-102017113033-A1 (DE)
Title: Schallabsorbierender Trennvorhang
Inventor: SPÄTH MORITZ DR
IPC: A47H23/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trennvorhang (1), insbesondere für Hallen, darunter beispielsweise Sport-, Veranstaltungs-, Messe- und Werkshallen, mit zwei Schichten (3, 7). Der Trennvorhang zeichnet sich dadurch aus, dass die Schichten Absorptionsbereiche (4, 6, 9) und Dämmbereiche (5, 8, 10) aufweisen, wobei in den Absorptionsbereichen (4, 6, 9) die Schallabsorption höher ist als in den Dämmbereichen (5, 8, 10), und in den Dämmbereichen (5, 8, 10) die Schalldämmung höher ist als in den Absorptionsbereichen (4, 6, 9), und die Absorptionsbereiche (4, 6, 9) einer Schicht gegenüber den Dämmbereichen (5, 8, 10) der anderen Schicht liegen.
Patent DE-102017113269-A1 (DE)
Title: Polklemme
Inventor: JANAK PATRICK
IPC: H01R11/26
Filed: 2017-06-16
Abstract: Polklemme, insbesondere für Autobatterien, umfassend einen Verbindungsbereich und einen Anschlussbereich, wobei der Verbindungsbereich zwei Backen aufweist, welche jeweils eine Kontaktfläche und einen Klemmbereich umfassen, wobei die Kontaktfläche dazu ausgelegt ist, in Kontakt mit einer Batterie zu gelangen, um eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der Polklemme und der Batterie herzustellen, wobei die Klemmbereiche dazu ausgelegt sind, durch eine Krafteinwirkung auf die Klemmbereiche die Innengeometrie des Verbindungsbereichs zu verändern, wobei der Anschlussbereich dazu ausgelegt ist, eine elektrisch leitende Verbindung von der Polklemme zu einem Kabel herzustellen, und wobei die Polklemme überwiegend aus einen Aluminiumwerkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-102017115025-A1 (DE)
Title: Klappbares und verstellbares rücksitzsystem
Inventor: GOODHALL SHANE A
IPC: B60N2/36
Filed: 2017-07-05
Abstract: Ein verstellbarer Sitz beinhaltet eine Sitzbasis, die an eine Auflagefläche gekoppelt ist. Die Sitzbasis ist zwischen einer ausgezogenen und einer eingezogenen Position bewegbar, während sie auf einer Stützrolle durch eine auf einer Unterseite der Sitzbasis angeordnete Führungsschiene gestützt wird. Die Führungsschiene beinhaltet eine erste Auflagefläche, die in einer ersten Höhe angeordnet ist, und eine zweite Auflagefläche, die in einer zweiten Höhe angeordnet ist, die größer als die erste Höhe der ersten Auflagefläche ist, wobei ein rampenförmiger Abschnitt dazwischen angeordnet ist. Die Sitzbasis ist in der eingezogenen Position an der ersten Auflagefläche gestützt und in der ausgezogenen Position an der zweiten Auflagefläche gestützt. Eine Sitzrückenlehne ist an eine Rückwand gekoppelt und ist zwischen einer aufrechten und einer verstellten Position betreibbar. In der verstellten Position ist die Sitzrückenlehne nach unten und von der Rückwand weg bewegt.
Patent DE-102017118647-A1 (DE)
Title: Bekleidungsstück mit kühlender Eigenschaft
Inventor: LOHRKE FELIX
IPC: A41D13/005
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bekleidungsstück (1), insbesondere Oberkörper-Funktionsunter-wäsche für Strahlenschutzkleidung mit kühlender Eigenschaft und hygienisch leichter Aufbereitung sowie Schonung der Strahlenschutzkleidung vor Schweißbildung mittels Konvektion, wobei das Bekleidungsstück (1) mindestens eine Rumpföffnung (10a), eine Kopföffnung (10b) sowie in einem oberen Bereich zwei diametral zueinander ausgerichtete Armöffnungen (10c) umfasst und deren Innenseite mehrere Kanäle (13) begrenzt, durch die Luft hindurchströmt, wobei an mindestens einem Ende der Kanäle (13) mindestens eine Belüftungsöffnung (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Belüftungsöffnung (14) im Bereich der Kopföffnung (10b) und/oder der Armöffnungen (10c) und/oder einer anderen im oberen Bereich des Bekleidungsstücks (1) vorgesehenen Öffnung derart positioniert und dimensioniert ist, dass die am Bekleidungsstück (1) durch den Körper erhitzte Luft in den Kanälen (13) auf wirksame Weise an einem oder mehreren dieser Öffnungen abgeleitet wird.
Patent DE-102017120268-A1 (DE)
Title: Tabakfolie, stabförmiger Rauchartikel und Verfahren zum Herstellen einer Tabakfolie
Inventor: VOSS HELMUT
IPC: A24D1/00
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tabakfolie (2), einen stabförmigen Rauchartikel (8) sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Tabakfolie (2). Die Tabakfolie (2) aus rekonstituiertem Tabak umfasst zwischen 50% und 70% gemahlene Tabakrippen und zwischen 10% und 20% Tabakstaub. Die Tabakfolie (2) umfasst zwischen 20% und 30% Zellulosefasern und ist in einem Papierverfahren hergestellt.
Patent DE-102017121706-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung des Verschleißzustandes einer Kette
Inventor: KREISFELD PETER
IPC: G01D5/14
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kettensensor mit einem ersten magnetischen Kreis, einer Vorrichtung zur Messung der magnetischen Flussdichte im ersten magnetischen Kreis (6), und einer Spule. Dabei wird der magnetische Kreis im Wesentlichen durch einen magnetisch leitfähigen Jochkörper gebildet. Der Jochkörper weist einen Seitenschenkel auf, dessen Ende nahe an einer Kette (10) anordenbar ist. Die Vorrichtung zur Messung der magnetischen Flussdichte ist mit einer Auswerteeinheit (40) verbunden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zu Ermittlung der Längung einer Kette (10) während des Betriebs, das die Verfahrensschritte Ausbilden eines teilweise geschlossenen magnetischen Kreises, Beaufschlagung einer in dem magnetischen Kreis angeordneten Spule mit einer Spannung, Erzeugen einer wechselnden magnetischen Flussdichte in dem magnetischen Kreis durch die Bewegung der Kette durch den teilweise geschlossenen magnetischen Kreis, Erfassen der wechselnden magnetischen Flussdichte in dem magnetischen Kreis in einer Mehrzahl von Messwerten und Ermitteln eines Längenwertes der Kette aus den Messwerten aufweist: