baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015108739-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugtürverschlusses
Inventor: BARMSCHEIDT CHRISTIAN
IPC: E05B81/64
Filed: 2015-06-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugverschlusses, wobei eine Steuereinheit (40) vorgesehen ist und bei dem nach einer Betätigung des Innentürgriffs (30) mittels der Steuereinheit die Schaltstellungen der Schalter (25, 31, 33, 34, 38, 39) abgefragt werden und dass je nach Schaltstellung des Gesperre-Sensors der Antrieb (26) aktiviert oder deaktiviert wird.
Patent DE-102015108906-A1 (DE)
Title: Transportable Rückhalteeinrichtung für Flüssigkeiten
Inventor: HINTERSEER HEINZ
IPC: E04H9/14
Filed: 2015-06-05
Abstract: Eine transportable Rückhalteeinrichtung für Schutz gegen das Vordringen von Flüssigkeiten umfasst eine flexible Membranbahn (10) mit einem ersten Rand (11) und einem zweiten Rand (12), und Zugseile (20), die jeweils in Querrichtung der Membranbahn (10) den ersten Rand (11) und den zweiten Rand (12) miteinander verbinden, wobei die Länge des jeweiligen Zugseils (20) kleiner ist als die Breite der Membranbahn (20) an der betreffenden Stelle zwischen dem ersten und zweiten Rand (11, 12). Weiterhin kann die Rückhalteeinrichtung auf der Membranbahn (10) aufgestellte Vertikalstützen (30) zum Aufrichten des zweiten Rands (12) der Membranbahn (10) aufweisen. Die Erfindung bietet einen sehr einfachen und kostengünstigen Ersatz für herkömmliche Schutzsysteme. Sie kommt mit einer sehr geringen Anzahl von Bauteilen aus, weist ein geringes Gewicht auf und lässt sich kompakt zusammenlegen. Dies ermöglicht einen schnellen und einfachen Aufbau sowie einen schnellen und vollständigen Abbau.
Patent DE-102015109647-A1 (DE)
Title: Zellenkühlungsrahmen mit auslegerartigen Seitendichtungen
Inventor: MCLAUGHLIN BARTON W
IPC: H01M10/6555
Filed: 2015-06-17
Abstract: Eine modulare Batteriepackung sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Batteriepackung. Prismatische Dosen-Batteriezellen sind mit Kühlrahmen entlang einer Stapelachse in einem Gehäuse verteilt, so dass zahlreiche Zellen-Rahmen-Baugruppen, jeweils mit einem Kühlpfad, gebildet werden. Nachgiebig vorgespannte Dichtungselemente an den Rahmen sind derart angeordnet, dass sie aus dem Weg einer Auflagefläche bleiben, die durch die gefügten Zellen und Rahmen definiert ist, um eine einfache Hochgeschwindigkeitsmontage von Zelle an Rahmen zu unterstützen. Bei Ausbildung der Zellen-Rahmen-Baugruppe und anschließenden Platzierung in das Gehäuse mit Innenwänden, die gegen die vorragenden Enden des Dichtungselementes pressen, wird das Dichtungselement von dem Gehäuse in Kontakteingriff mit einer entsprechenden Fläche des Randes der Batteriezelle getrieben. Die allgemein lineare planare Kontaktfläche, die durch den Kontakteingriff gebildet wird, unterstützt die Bildung einer Dichtungsfläche, die ein Entweichen von eingeführter Kühlluft schwieriger macht. Durch diese Konstruktion des Dichtungselementes können Zellen-Rahmen-Baugruppen mit automatisierten Hochgeschwindigkeitsmontagetechniken hergestellt werden, die sowohl große Herstellertoleranzen vor dem Zusammenbau sowie im wesentlichen spaltfreie Kontaktflächen von Zelle zu Kühlrahmen nach dem Zusammenbau aufweisen.
Patent DE-102015110681-A1 (DE)
Title: Blasformanordnung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit gasdurchlässigem Abschnitt, Behältnisbehandlungseinrichtung und Verfahren zum Befül-len eines Kunststoffbehältnisses
Inventor: ALBRECHT THOMAS
IPC: B29C49/42
Filed: 2015-07-02
Abstract: Blasformanordnung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen (10) mit wenigstens zwei Blasformteilen (2a, 2b), welche einen Hohlraum (6) ausbilden, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu Kunststoffbehältnissen (10) umformbar sind, wobei die wenigstens zwei Blasformteile (2a, 2b) eine Wandung (8) aufweisen, welche formgebend für die herzustellenden Kunststoffbehältnisse (10) ist und wobei während einer Befüllung des hergestellten Kunststoffbehältnisses (10) ein Unterdruck zwischen einer Behälteraußenwand (12) des Kunststoffbehältnisses (10) und der Blasformanordnung (1) erzeugbar ist. Erfindungsgemäß ist mindestens ein Blasformteil (2a, 2b) zumindest abschnittsweise gasdurchlässig ausgebildet (14), so dass zwischen der Behälteraußenwand (12) und den Blasformteilen (2a, 2b) der Unterdruck erzeugbar ist.
Patent DE-102015112179-A1 (DE)
Title: Gedruckte Multifunktionsdichtungen für Brennstoffzellen
Inventor: GOEBEL STEVEN G
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-07-27
Abstract: Ein Verfahren zum Formen von Dichtungen in einem Brennstoffzellenstapel umfasst einen Schritt zum Siebdrucken einer ersten Dichtungsschicht auf eine erste Strömungsfeldplatte. Die erste Dichtungsschicht definiert ein erstes Muster und weist eine erste vorbestimmte Dichtungsschichtdicke auf. Eine Mehrschichtdichtung wird durch Siebdrucken einer zweiten Dichtungsschicht über der ersten Dichtungsschicht gebildet. Die zweite Dichtungsschicht definiert ein zweites Muster und weist eine zweite vorbestimmte Dichtungsschichtdicke auf. Eine dritte Dichtungsschicht wird über eine erste Seite einer zweiten Strömungsfeldplatte siebgedruckt und weist eine dritte vorbestimmte Dichtungsschichtdicke auf. Eine vierte Dichtungsschicht wird über eine zweite Seite der zweiten Strömungsfeldplatte siebgedruckt, die eine vierte vorbestimmte Dichtungsschichtdicke besitzt. Die erste Strömungsfeldplatte und die zweite Strömungsfeldplatte werden kombiniert, um Strömungskanäle zum Führen von Reaktanden zu Brennstoffzellenkatalysatorschichten zu bilden.
Patent DE-102015114026-A1 (DE)
Title: Biomarker-Panel für die Diagnose von rezidivem Prostatakrebs
Inventor: BEINE BIRTE
IPC: C12Q1/68
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose von rezidivem Prostatakrebs, wobei eine Bestimmung mittels ausgewählten Biomarkern erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung hierzu geeignete Kombinationen von Biomarkern-Biomarker-Panel samt Kit, insbesondere zur in-vitro Diagnostik.
Patent DE-102015117387-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: RÜTER ANDREAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder, bestehend aus einem isolierenden Verbinder (2) und wenigstens einem, im Verbinder (2) aufgenommenen, elektrischen Federkontakt. Im Verbinder (2) sind zumindest eine erste Öffnung (4), eine zweite Öffnung und eine dritte Öffnung (4.1) vorgesehen, wobei die dritte Öffnung (4.1) Zugriff auf den zumindest einen Federkontakt ermöglicht. Des Weiteren ermöglicht die dritte Öffnung (4.1) das Einsetzten eines Brückenelementes zur Überbrückung von zumindest zwei Federkontakten und die Nutzung als Prüföffnung.
Patent DE-102015118760-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Überwachung eines Stromrichters eines Energieversorgungssystems
Inventor: REDDY RAGHOTHAMA
IPC: H02M7/04
Filed: 2015-11-03
Abstract: Es sind hierin Systeme und Verfahren zur Überwachung eines Stromrichters eines Energieversorgungssystems geschaffen. Das System (100) enthält mehrere parallel verbundene Stromrichter (106), die einen Stromrichtereingang und einen Stromrichterausgangs aufweisen, wobei der Stromrichterausgang eingerichtet ist, um mit einer Last (110) verbunden zu werden, wobei jeder Stromrichter der mehreren parallel verbundenen Stromrichter eine Stromrichtersteuerung (114) aufweist. Die Stromrichtersteuerung ist eingerichtet, um einen Ausgangsstrom eines entsprechenden Stromrichters mit einer vorbestimmten Ausgangsstromschwelle zu vergleichen, den Ausgangsstrom für eine vorbestimmte Zeitdauer zu überwachen, wenn der Ausgangsstrom unterhalb der vorbestimmten Ausgangsstromschwelle liegt, und den entsprechenden Stromrichter abzuschalten, wenn der Ausgangsstrom für die vorbestimmte Zeitdauer unterhalb der vorbestimmten Ausgangsstromschwelle liegt.
Patent DE-102015119451-A1 (DE)
Title: Zerspanungsgerät und Zerspanungsverfahren
Inventor: NAYA TOSHIAKI
IPC: F01L1/04
Filed: 2015-11-11
Abstract: Ein Zerspanungsgerät hat eine Werkstückspindel 4 mit einer Rückhalteeinrichtung 5, die ein Werkstück W mit einer nicht kreisförmigen Umfangsfläche zurückhält; eine Einstelleinheit, die eine Rückhaltekraft zwischen dem Werkstück W und der Rückhalteeinrichtung 5 einstellt; ein Phasenbestimmungselement 6a, das eine Phase des Werkstücks W bestimmen kann; und eine Phasenbestimmungserfassungseinheit, die die Vollendung der Phasenbestimmung erfasst. Die Rückhaltekraft ist eine Rückhaltekraft für die Phasenbestimmung, bis die Phasenbestimmung vollendet ist, und die Rückhaltekraft wird auf eine Rückhaltekraft zum Zerspanen, die größer als die Rückhaltekraft für die Phasenbestimmung ist, umgeschaltet, nachdem die Phasenbestimmung vollendet ist.
Patent DE-102015121048-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Brühgetränks
Inventor: WEINREICH STEFFEN
IPC: A47J31/10
Filed: 2015-12-03
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Brühgetränks, insbesondere Kaffee, umfasst ein Filtergefäß (2) und eine oberhalb des Filtergefäßes (2) angeordnete Wasserzuleitung (4), die mindestens eine zentrale Öffnung (5) und mindestens eine versetzt zu einem mittleren Bereich des Filtergefäßes (2) angeordnete seitliche Öffnung (6) aufweist, wobei mindestens ein schaltbares Ventil (11) vorgesehen ist, mittels dem die Wasserzuleitung (4) über die mindestens eine zentrale Öffnung (5) oder die mindestens eine seitliche Öffnung (6) steuerbar ist, wobei abhängig von der Befüllmenge des Filtergefäßes (2) und der eingestellten Stärke des Brühgetränkes die Wasserzuleitung (4) über das mindestens eine schaltbare Ventil (11) steuerbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Brühgetränks.
Patent DE-102015121185-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Heizungs-, -Lüftungs- und -Klimasystem und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeug-Heizungs-, -Lüftungs-, und -Klimasystems
Inventor: SONNENBERGER RAINER
IPC: B60H1/32
Filed: 2015-12-04
Abstract: Ein Fahrzeug-Klimasystem hat einen Kältemittelkreis (12), in dem ein Kompressor (14) vorgesehen ist, der Kältemittel im Kältemittelkreis (12) bewegt, ein Umgebungs-Wärmetauscher (22), über den Wärmeenergie mit einer Umgebung des Fahrzeug-Klimasystems (10; 100; 200) ausgetauscht werden kann, ein Fahrzeuginnenraummodul (18), das einen Verdampfer (20) sowie einen Kondensator (16) umfasst, über das Wärmeenergie mit einem Fahrzeuginnenraum ausgetauscht werden kann, sowie ein auf einer Hochdruckseite des Kältemittelkreises (12) angeordneter Kältemittelsammler (24). Der Kondensator (16) des Fahrzeuginnenraummoduls (18) ist so im Kältemittelkreis (12) angeordnet, dass er nur unidirektional vom Kältemittel durchströmbar ist.
Patent DE-102015122891-A1 (DE)
Title: Einspannvorrichtung für ein längliches Bauteil zum Transport, zur Montage und Demontage des Bauteils mittels eines Baufahrzeuges
Inventor: BENDIG MICHAEL
IPC: E04H12/34
Filed: 2015-12-29
Abstract: Um eine Einspannvorrichtung für ein im Wesentlichen längliches Bauteil, insbesondere einen Mast oder Pfahl, zum Transport und/oder zur Montage und/oder Demontage des länglichen Bauteils mittels eines Baufahrzeugs, insbesondere eines Radladers derart weiter zu verbessern, dass die Einspannvorrichtung möglichst flexibel und kostengünstig eingesetzt werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Einspannvorrichtung mindestens zwei Befestigungsmittel zur Befestigung der Einspannvorrichtung am Baufahrzeug aufweist und dass die Einspannvorrichtung ferner mindestens zwei Einspannmittel zum Einspannen des länglichen Bauteils aufweist, wobei die beiden Befestigungsmittel in einem Bereich zwischen den beiden Einspannmitteln angeordnet sind.
Patent DE-102015202691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: HORBACH TIM
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Turbolader (3) und einer stromabwärts einer Turbine (9) des Turboladers (3) in einem Abgasstrang (7) angeordneten Nutzturbine (5). Dabei ist vorgesehen, dass ein Abgasdruck zwischen der Turbine (9) und der Nutzturbine (5) parameterabhängig verändert wird.
Patent DE-102015203004-A1 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung sowie Abgassystem für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LORENZ THOMAS
IPC: F28F21/08
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetauscheranordnung (1) für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs. Die Wärmetauscheranordnung (1) umfasst eine mit Abgas (A) durchströmbare Rohrleitung (2), welche sich zumindest abschnittsweise innerhalb eines Hohlkörpers (3) erstreckt. Dabei besitzt der Hohlkörper (3) einen zumindest teilweise doppelwandigen und mit einem Fluid (B) durchströmbaren Mantel (8), welcher die Rohrleitung (2) zumindest bereichsweise berührt. Erfindungsgemäß ist die Rohrleitung (2) und/oder der Mantel (8) zumindest teilweise aus einer Formgedächtnislegierung gebildet. Durch die temperaturabhängige reversible Verformbarkeit der verwendeten Formgedächtnislegierung ist die Berührung zwischen Mantel (8) und Rohrleitung (2) durch Ausbildung eines Spaltes (15) aufhebbar und durch Überbrückung des Spaltes (15) wieder herstellbar. Weiterhin ist die Erfindung auf ein Abgassystem mit einer solchen Wärmetauscheranordnung (1) gerichtet.
Patent DE-102015203474-A1 (DE)
Title: Keilwellenanordnung
Inventor: MCKINZIE KYLE K
IPC: F16N1/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Offenbarung stellt eine verbesserte Zahnwellenkupplung bereit, die eine innere Welle mit mindestens einer Außenverzahnung und eine äußere Welle mit einem inneren Hohlraum aufweist, der zum Aufnehmen in oder Verbinden mit der inneren Welle an einer Verbindungsschnittstelle konfiguriert ist und mindestens eine Innenverzahnung aufweist, die zum Eingreifen in die Außenverzahnung(en) an einer Wellenkupplung konfiguriert ist.
Patent DE-102015207928-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung pressgehärteter Blechformteile mit unterschiedlichen Festigkeitsbereichen durch Vorprägen des Blechmaterials
Inventor: SUNDERKÖTTER CHRISTINA
IPC: F41H5/02
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines pressgehärteten Blechformteils, welches unterschiedliche Festigkeitsbereiche aufweisen soll. Hierzu wird ein auf Austenitisierungstemperatur erwärmtes Stahlblechmaterial (200) in einem Presshärtwerkzeug (100) geformt und dabei so rasch abgekühlt, dass sich in dem geformten Stahlblechmaterial (200) aufgrund von Martensitbildung eine hohe Materialfestigkeit einstellt. Es ist vorgesehen, dass das Stahlblechmaterial (200) im Presshärtewerkzeug (100), bevor dessen Abkühlung abgeschlossen ist, in wenigstens einem definierten Bereich mithilfe eines Prägestempels (140) vorgeprägt wird, um eine gezielte Dickenformänderung herbeizuführen, durch welche in diesem Bereich die Martensitbildung vermieden oder zumindest verringert wird und sich eine niedrigere Materialfestigkeit einstellt. Die Erfindung betrifft ferner ein Presshärtewerkzeug (100), das zur Durchführung dieses Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102015208675-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Rundballenpresse
Inventor: CHAPON EMMANUEL
IPC: A01F15/18
Filed: 2015-05-11
Abstract: Eine Landwirtschaftliche Rundballenpresse (10) ist offenbart. Die landwirtschaftliche Rundballenpresse (10) umfasst eine Ballenpresskammer (20) aus mehreren angetriebenen und über einen Umfang der Ballenpresskammer (20) angeordneten Pressrollen (26, 26‘, 26‘‘) durch welche eine rotationserzeugende oder rotationserhaltene Eingriffswirkung auf einen in der Ballenpresskammer (20) befindlichen Rundballen erzeugbar ist, wobei die Ballenpresskammer (20) eine Öffnung (25) aufweist, durch welche der gepresste Rundballen entladen werden kann. Um eine Eingriffswirkung der Pressrollen (26, 26‘, 26‘‘) während eines Entladevorgangs für den Rundballen zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass an einer Unterseite der Ballenpresskammer (10) jeweils die unmittelbar rückseitig der Öffnung und unmittelbar vorderseitig der Öffnung angeordnete Pressrolle (26‘, 26‘‘) eine Beschaffenheit mit einer stärkeren Eingriffswirkung auf den Rundballen aufweist, als die übrigen Pressrollen (26).
Patent DE-102015209587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Gießen einer Turbinenschaufel
Inventor: MAIZ KHALED
IPC: F01D5/14
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Gießen einer Turbinenschaufel mit einem Schaufelfuß, einem sich ausgehend von dem Schaufelfuß in radialer Richtung erstreckenden Schaufelblatt und einem Hohlraum, der die Turbinenschaufel in der radialen Richtung von dem Schaufelfuß bis zu dem freien Ende des Schaufelblatts durchsetzt, wobei das Verfahren unter Verwendung einer eine Außenfläche der Turbinenschaufel definierenden Gussform und eines in der Gussform aufgenommenen und mit Positioniermitteln ausgerichteten Kerns durchgeführt wird, wobei in der Gussform wenigstens ein zweiter Kern aufgenommen und mit Positioniermitteln ausgerichtet ist, wobei der erste Kern und der zweite Kern in der radialen Richtung hintereinander und derart voneinander beabstandet in der Gussform angeordnet sind, dass zwischen diesen Kernen ein Spalt ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Turbinenschaufel mit einem Schaufelfuß, einem sich ausgehend von dem Schaufelfuß in radialer Richtung erstreckenden Schaufelblatt und einem Hohlraum, der die Turbinenschaufel in der radialen Richtung von dem Schaufelfuß bis zu dem freien Ende des Schaufelblatts durchsetzt, wobei der Hohlraum durch zumindest eine sich quer zu der radialen Richtung erstreckende und mit Verbindungsöffnungen versehene Rippe unterteilt ist, wobei die Rippe insbesondere in einem bezogen auf die radiale Richtung mittleren Bereich der Turbinenschaufel angeordnet ist.
Patent DE-102015211517-A1 (DE)
Title: Mobiles Gerät zur Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen an einer Windenergieanlage
Inventor: FRITSCH-NEHRING NICOLE
IPC: F03D80/50
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Gerät (1, 1‘) zur Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen an einer Windenergieanlage (100), mit einem Antriebssystem (5), mittels welchem das mobile Gerät (1, 1‘) auf einer Oberfläche (103, 105, 109) der Windenergieanlage (100) bewegbar ist, und einer Sensoreinrichtung (9), welche dazu eingerichtet ist technische Informationen über den Zustand der eines Rotorblatts und/oder eines Turms Windenergieanlage (100) zu erfassen, wobei das mobile Gerät (1, 1‘) zum permanenten Verbleib auf der Windenergieanlage (100) eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Einrichtung und ein Verfahren zur Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen an einer Windenergieanlage (100) sowie eine Windenergieanlage (100).
Patent DE-102015212888-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Trocknungseinrichtung
Inventor: OBLINGER ANTON
IPC: A47L15/48
Filed: 2015-07-09
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Reinigung von Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem Spülgut und mit einem phasenweise wasseraufnehmenden Mittel einer Sorptionstrocknungseinrichtung, insbesondere auf Basis von Zeolith, wobei während zumindest einer Desorptionsphase des wasseraufnehmenden Mittels erhitzte und wasserhaltige Luft über zumindest eine Ausblasöffnung (9) in den Spülbehälter (2) einleitbar ist, wird so ausgebildet, dass die Ausblasöffnung (9) über eine eigens vorgesehene, insbesondere separate, und auf diese gerichtete Kühlmittelbeaufschlagung kühlbar ist.
Patent DE-102015216620-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen zwei Bauteilen
Inventor: MEHLO DENNIS
IPC: H01M50/528
Filed: 2015-08-31
Abstract: Um eine Verbindungsvorrichtung zum Verbinden von elektrochemischen Zellen zu schaffen, welche eine zuverlässige elektrische Kontaktierung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Verbindungsvorrichtung mindestens ein Verbindungselement umfasst, welches einen im Wesentlichen C-förmigen Grundkörper umfasst, der einen Aufnahmeraum zur Aufnahme eines Steckelements umgibt, welches in einer Einsteckrichtung in den Aufnahmeraum einsteckbar ist, wobei der Grundkörper mindestens zwei in der Einsteckrichtung des Steckelements aufeinanderfolgend angeordnete Vorsprünge umfasst, welche in den Aufnahmeraum hineinragen, wobei ein Vorsprung ein Klemmvorsprung ist, welcher im montierten Zustand der Verbindungsvorrichtung elektrisch kontaktierend an dem Steckelement anliegt, und wobei ein weiterer Vorsprung ein Schneidvorsprung ist, mittels welchem eine Oberflächenschicht des Steckelements abtragbar ist.
Patent DE-102015219288-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswählen von Spiegeln für eine Einstellung
Inventor: BOLTON ZACHARY JOSEPH
IPC: B60R1/02
Filed: 2015-10-06
Abstract: Es wird ein Spiegeleinstellsystem mit einem Schalter bereitgestellt, um einem Fahrzeugnutzer zu ermöglichen, zur Einstellung eines Rückspiegels eine Eingabe bereitzustellen. Es wird ein Sensorsystem bereitgestellt, um zu bestimmen, welchen Spiegel der Fahrer einzustellen beabsichtigt. Es wird eine Steuerung bereitgestellt, welche einen vom Fahrer beabsichtigten Spiegel erkennt und welche bewirkt, dass der beabsichtigte Spiegel auf die Schalteingabe durch den Fahrer reagiert.
Patent DE-102015220550-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffeinspritzdüse (10; 10‘; 10‘‘) für ein Hochdruck-Kraftstoffeinspritzsystem, aufweisend ein Düsengehäuse (20) und eine in dem Düsengehäuse (20) axial bewegliche Düsennadel (30), mit der eine Ausströmöffnung in einem Ventilsitz (21) der Kraftstoffeinspritzdüse (10; 10‘; 10‘‘) verschließbar und freigebbar ist. Erfindungsgemäß ist zwischen der Düsennadel (30) und der Innenseite (22) des Düsengehäuses (20) wenigstens ein Pulsationsreduzierer (40; 41) angeordnet, mit dem sich Druckpulsationen des Kraftstoffs innerhalb der Einspritzdüse abschwächen lassen.
Patent DE-102015220763-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anbaulageerkennung einer Hochdruckpumpe
Inventor: FRIEDRICH MARTIN
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anbaulageerkennung einer Hochdruckpumpe (10) in einer Einspritzanlage eines Verbrennungsmotors, bei dem mittels eines gemessenen Raildrucks, aus dem ein Förderbeginn und/oder ein Förderende abgeleitet werden, und einer ermittelten Motorposition die Anbaulage bestimmt wird.
Patent DE-102015221887-A1 (DE)
Title: Kleidungsstück für den Oberkörper
Inventor: DOGAN BERKAY
IPC: A41D13/12
Filed: 2015-11-06
Abstract: Ein Kleidungsstück für den Oberkörper (Oberteil), insbesondere Hemd, Bluse, T-Shirt, Top, Pullover und/oder Jacke für Rollstuhlfahrer, mit einem Rumpfteil (1), welches einen Halsausschnitt (2) und zwei Armausschnitte (3) aufweist, wobei das Rumpfteil (1) im vorderen Bereich (4) kürzer ausgeführt ist als im hinteren Bereich (5).
Patent DE-102015222952-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtungshalterungssystem zum Anbringen in einer Flugzeugpassagierkabine und Flugzeugpassagierkabine umfassend ein Anzeigevorrichtungshalterungssystem
Inventor: KIRCHER BENEDIKT
IPC: B64D11/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Ein Anzeigevorrichtungshalterungssystem (20; 30) zum Anbringen in einer Flugzeugpassagierkabine (100) umfasst eine Anzeigevorrichtung (210; 310) und eine Halterung (220; 320) zum Anbringen der Anzeigevorrichtung (210; 310) in der Flugzeugpassagierkabine (100). Die Halterung (220; 320) weist eine mechanische Überlastungssicherung (230; 240; 330) auf, die bei Überschreitung einer auf die Anzeigevorrichtung (210; 310) in ihrer Ausgangsposition einwirkenden, vorgegebenen Maximallast eine lastgerichtete Folgebewegung der Anzeigevorrichtung (210; 310) in eine Überlastungsposition bewirkt.