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Patent DE-102019122457-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Antriebssystem und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: QUAST STEFAN
IPC: F15B7/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrohydraulisches Antriebssystem (1), aufweisend einen Elektromotor (2), eine elektrische Steuerung (3), ein Getriebe (4), das die rotatorische Bewegung des Elektromotors (2) in eine Linearbewegung wandelt, und einen von dem Getriebe (4) antreibbaren Hydraulikzylinder (5), der einen Kolben (9) enthält, wobei der Kolben (9) einen Flüssigkeitsraum (10) von einem Luftraum (14) trennt, und eine Kolbenstange (8), die das Getriebe (4) mechanisch mit dem Kolben (9) verbindet.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung des Antriebssystems.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Elektromotor (2) und das Getriebe (4) bei von der elektrischen Steuerung (3) unbestromtem Elektromotor (2) im Zusammenwirken von Elektromotor (2) und Getriebe (3) eine durch einen Druck im Flüssigkeitsraum (10) bewirkte zurückweichende Bewegung des Kolbens (9) im Hydraulikzylinder (5) verhindern.
Patent DE-102019126339-A1 (DE)
Title: Rückstandsentfernung in metall-gate schneideprozess
Inventor: FENG CHIEH-NING
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-09-30
Abstract: Ein Verfahren enthält Bilden einer Gate-Dielektrikumschicht, Bilden eines Metall-Gate-Streifens über einem Bodenabschnitt der Gate-Dielektrikumschicht und Durchführen eines ersten Ätzprozesses an dem Metall-Gate-Streifen zur Entfernung eines Abschnitts des Metall-Gate-Streifens. Der erste Ätzprozess wird anisotrop durchgeführt. Nach dem ersten Ätzprozess wird ein zweiter Ätzprozess an dem Metall-Gate-Streifen zur Entfernung eines Restabschnitts des Metall-Gate-Streifens durchgeführt. Der zweite Ätzprozess enthält einen isotropen Ätzprozess. Ein dielektrisches Material wird in eine Vertiefung gefüllt, die durch den geätzten Abschnitt und den geätzten Restabschnitt des Metall-Gate-Streifens verbleibt.
Patent DE-102019130875-A1 (DE)
Title: Topfdeckel
Inventor: MAUL HELMUT
IPC: A47J36/06
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Topfdeckel (10) für einen Haushaltskochtopf, umfassend einen kegelförmigen Basiskörper (12) mit einem Deckelrand (28) konzipiert zum Zusammenwirken mit der Oberkante eines Kochtopfs oder einer Pfanne, welcher Basiskörper (12) eine zentrale Durchtrittsöffnung (14) aufweist, wobei die Deckelunterseite (15) des Topfdeckels (10) eine nach unten stehende spiralförmige Führungswand (26) aufweist, die sich vom Deckelrand zur Durchtrittsöffnung (14) hin erstreckt, und welcher Topfdeckel (10) an seiner Deckeloberseite (13) einen mit der Durchtrittsöffnung (14) verbundenen Kanal (30) aufweist, der sich zumindest über einen Teil des Deckelradius zum Deckelrand (28) hin erstreckt und zu diesem hin offen ist.
Patent DE-102019135811-A1 (DE)
Title: Smart-Gebetsteppich
Inventor: MEGAHED MOSAAD
IPC: A47G33/00
Filed: 2019-12-27
Abstract: Gebetsteppich (1), enthaltenda) einen im Kniebereich einer den Teppich benutzenden Person angebrachten Sensor (2) undb) ein an den Sensor (2) angeschlossenes Zählwerk (3) mit zugeordnetem Display, so dass bei jeder Gebetseinheit im Kniebereich einer den Teppich benutzenden Person der Sensor (2) betätigt wird und anspricht und ein Signal an das an den Sensor (2) angeschlossene Zählwerk (3) sendet, das die Anzahl der Gebetseinheiten zählt und auf dem zugeordneten Display anzeigt undc) einen zweiten Sensor (4) im Kopfbereich der den Teppich (1) benutzenden Person undd) ein an den Sensor (4) angeschlossenes Zählwerk (5) mit zugeordnetem Display, so dass beim Berühren des Teppichs mit dem Kopf der auf dem Teppich knieenden Person von dem Sensor (4) ein Signal ausgelöst und an das Zählwerk (5) gesendet und auf dem zugeordneten Display angezeigt wird, und dass ein Zeitverzögerungsglied vorgesehen ist, das dieses Zählwerk (5) mit einer Zeitverzögerung wieder auf null stellt.
Patent DE-102019200483-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten
Inventor: COSKUN MUSTAFA CEMIL
IPC: H04B17/309
Filed: 2019-01-16
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Übertragen durch eine Übertragungsvorrichtung von Daten über einen Übertragungskanal mit unbekannten Kanalkoeffizienten, die durch Rauschen beeinflusst werden, Empfangen von Daten durch eine Empfangsvorrichtung und Schätzen der Kanalkoeffizienten unter Verwendung eines Schätzalgorithmus, Berechnen einer Dekodiermetrik basierend auf den geschätzten Kanalkoeffizienten, gekennzeichnet durch Modifizieren der Dekodiermetrik basierend auf einer Unsicherheit der Kanalschätzung.
Patent DE-102019202443-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Regelung eines elektromagnetischen Aktors sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BRAUN TRISTAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2019-02-22
Abstract: System zur Regelung eines elektromagnetischen Aktors, umfassend ein Messelement zur Messung eines Messvektors, ein Steuerelement zum Bereitstellen eines Sollvektors, und ein Schätzelement zum Rekonstruieren eines Schätzvektors aus dem Sollvektor und dem Messvektor und zum Bereitstellen des Schätzvektors an den elektromagnetischen Aktor.
Patent DE-102019207714-A1 (DE)
Title: SMD-Bauelement, Verfahren zur Herstellung einer Verbindung und Anordnung
Inventor: OEZGUER HARUN
IPC: H05K1/18
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein SMD-Bauelement mit zumindest einem elektronischen Bauteil, mit zumindest einer isolierenden Basis, wobei das SMD-Bauelement zumindest einen Kontakt aufweist, wobei der zumindest eine Kontakt eine metallische Kontaktfläche zur elektrischen Kontaktierung zumindest einer Leiterbahn einer Leiterplatte aufweist, wobei die zumindest eine isolierende Basis eine Montageseite aufweist, die im montierten Zustand des SMD-Bauelements der Leiterplatte zugewandt ist, wobei die metallische Kontaktfläche des zumindest einen Kontakts im montierten Zustand des SMD-Bauelements zumindest abschnittsweise zwischen der Leiterbahn der Leiterplatte und der Montageseite der isolierenden Basis angeordnet ist, wobei der zumindest eine Kontakt an einem freien Ende zumindest als ein Keil, zumindest als ein Vorsprung und/oder zumindest als eine Stufe ausgebildet ist und wobei wobei eine der Leiterbahn der Leiterplatte im montierten Zustand zugewandte Seite des zumindest einen Keils, des zumindest einen Vorsprungs und/oder der zumindest einen Stufe im Wesentlichen parallel und im Wesentlichen bündig zu der Montageseite oder im Wesentlichen parallel und näher an der Leiterbahn der Leiterplatte als die Montageseite angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren und eine Anordnung.
Patent DE-102019208614-A1 (DE)
Title: Druckhalteventil
Inventor: LANGENBACHER FLORIAN
IPC: F16H61/28
Filed: 2019-06-13
Abstract: Ein Druckhalteventil (300) für ein Getriebe umfasst einen Entsperrkolben (320), einen Verschlusskörper (340) und ein Ventilgehäuse (330), welches mehrere Anschlussdruckräume (324, 326, 327, 328) aufweist. Der Entsperrkolben (320) kann eine erste oder zweite Anschlagstellung und der Verschlusskörper (340) eine Verschlussstellung einnehmen, in welcher dieser einen ersten (327) und einen zweiten Anschlussdruckraum (326) voneinander trennt, wenn der Entsperrkolben (320) in seiner ersten Anschlagstellung ist. Der Entsperrkolben (320) ist mechanisch auf den Verschlusskörper (340) wirksam und bewegt diesen in der zweiten Anschlagstellung in eine Öffnungsstellung. Hierbei sind die Anschlussdruckräume so angeordnet, dass der Entsperrkolben (320) von einer ersten Seite her aus einem dritten Anschlussdruckraum (324) auf einer ersten Druckfläche (A1) und von einer zweiten Seite her aus dem zweiten Anschlussdruckraum (326) auf einer zweiten Druckfläche (A2) druckbeaufschlagbar ist. Der Verschlusskörper (340) ist in der Verschlussstellung von einer ersten Seite her aus dem zweiten Anschlussdruckraum (326) auf einer ersten Druckfläche (A4) und von einer zweiten Seite her aus dem ersten Anschlussdruckraum (327) auf einer zweiten Druckfläche (A3) des Verschlusskörpers (340) druckbeaufschlagt.
Patent DE-102019208794-A1 (DE)
Title: Navigationsverfahren unter Berücksichtigung eines Nutzerprofils
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verfahren zur Navigation von einem Startort an einen Zielort und ein entsprechendes Navigationssystem, bei dem ein Startort und ein Zielort ermittelt werden, die zum Transport wenigstens eines Nutzers von dem Startort zu dem Zielort verfügbaren Transportmittel ermittelt werden, wenigstens ein Nutzermerkmal erfasst wird, das eine körperliche Einschränkung des Nutzers betrifft, wobei eine Navigationsroute von dem Startort zu dem Zielort berechnet wird, bei welcher die zu benutzenden Transportmittel und eventuelle Zwischenziele unter Berücksichtigung des wenigstens einen Nutzermerkmals ausgewählt werden.
Patent DE-102019209830-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Reifen
Inventor: SA CATARINA
IPC: C08L7/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung und einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen, der zumindest zum Teil aus einer solchen, mit Schwefel vulkanisierten Kautschukmischung besteht.Die Kautschukmischung enthält- 20 - 100 phr (Gewichtsteile, bezogen auf 100 Gewichtsteile der gesamten Kautschuke in der Mischung) zumindest eines funktionalisierten Styrol-Butadien-Copolymers A,wobei das funktionalisierte Styrol-Butadien-Copolymer A an einem Kettenende mit einer aminogruppen- und/oder ammoniumgruppen-enthaltenden Organosilylgruppe funktionalisiert ist,und wobei das funktionalisierte Styrol-Butadien-Copolymer A am anderen Kettenende mit einer Aminogruppe funktionalisiert ist,- bis zu 80 phr zumindest eines weiteren Dienkautschuks,- 10 bis 250 phr zumindest eines ersten hellen Verstärkerfüllstoffes mit einer Stickstoff-Oberfläche (BET-Oberfläche) (gemäß DIN ISO 9277 und DIN 66132) von weniger als 105 m2/g und- 1 bis 15 phf (Gewichtsteile, bezogen auf 100 Gewichtsteile hellen Verstärkerfüllstoffs) zumindest eines Silan-Kupplungsagenzes.
Patent DE-102019209847-A1 (DE)
Title: Fahrgastdetektionssystem für Fahrgastbewegungssysteme
Inventor: MENDIOLAGOITIA JULIANA JOSÉ
IPC: B66B1/20
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Sicherheitssystem für ein Personenbeförderungssystem mit einer Überwachungseinrichtung, die geeignet ist, ein Körperprofil eines Fahrgastes zu identifizieren.
Patent DE-102019213250-A1 (DE)
Title: Neuartiger Zwirn
Inventor: VON BISTRAM MAX
IPC: D02G3/02
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen imprägnierten Zwirn umfassend endliche Kohlenstofffasern, ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Zwirns und dessen Verwendung.
Patent DE-102019217386-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektronikanordnung und die Elektronikanordnung
Inventor: TÜRPE MATTHIAS
IPC: H01L21/58
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Elektronikanordnung (1) mit einem plattenartigen Aluminiumkörper (2) und mit wenigstens einer Leistungselektronikeinheit (3). Die Leistungselektronikeinheit (3) umfasst eine Grundplatte (4) mit einer ersten und einer zweiten Kontaktseite (4a, 4b) und wenigstens ein Elektronikbauteil (6). Zumindest die erste Kontaktseite (4a, 4b) ist mit einer Kupferbeschichtung (5a) beschichtet. Das Elektronikbauteil (6) ist an die Kupferbeschichtung (5a) auf der ersten Kontaktseite (4a) angelötet oder aufgesintert. Die Keramikplatte (4) und dadurch die Leistungselektronikeinheit (3) sind an der zweiten Kontaktseite (4b) mit einer Hauptfläche (2a) des Aluminiumkörpers (2) stoffschlüssig und wärmeübertragend verbunden.Das Verfahren umfasst folgende Schritte in folgender Reihenfolge:- Vorbearbeiten eines Fügebereichs (8) der Hauptfläche (2a) für die Leistungselektronikeinheit (3),- Beschichten des Fügebereichs (8) mit einer Sinterpaste (7) mit Kupferpartikeln und/oder mit Silberpartikeln, die insbesondere einen Durchmesser im Nano- und Mikrometerbereich aufweisen,- Positionieren der Leistungselektronikeinheit (3) mit der zweiten Kontaktseite (4b) der Grundplatte (4) auf der Hauptfläche (2a) in dem Fügebereich (8),- Fügen der Leistungselektronikeinheit (3) und des Aluminiumkörpers (2) in dem Fügebereich (8) unter Wärmezufuhr.Die Erfindung betrifft auch die Elektronikanordnung (1).
Patent DE-102019219721-A1 (DE)
Title: LED-Leuchtstreifen und Fahrzeugleuchte
Inventor: PECHER MARKUS
IPC: F21S43/15
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen LED-Leuchtstreifen, insbesondere für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs oder einer mobilen Beförderungseinrichtung, mit einem Substrat, welches zumindest eine Gabelung aufweist, an der das Substrat einteilig in zwei sich in unterschiedliche Richtungen erstreckende Arme fortgesetzt ausgebildet ist, mit einer regelmäßigen Anordnung von LEDs entlang des Substrats, wobei eine über die Gabelung hinweg durchgehend homogene Verteilung der LEDs vorgesehen ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Fahrzeugleuchte, insbesondere Scheinwerfer, Tagfahrleuchte, Rückleuchte oder Signalleuchte, mit zumindest einem derartigen LED-Leuchtstreifen.
Patent DE-102019220138-A1 (DE)
Title: Luftreinigergehäuse
Inventor: ITO NORITAKE
IPC: F02M35/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: AufgabeAufgabe ist es, das Eindringen von Wasser in das Luftreinigergehäuse zu verhindern.LösungsmittelDas Luftreinigergehäuse 10 umfasst eine Aufnahmekammer 2, in der ein Luftreinigerelement 1 aufgenommen ist, eine Luftreinigeröffnung 4, die in der Aufnahmekammer 2 vorgesehen ist, eine andere Kammer 5, die durch die Luftreinigeröffnung 4 mit der Aufnahmekammer 2 kommuniziert, eine Luftansaugöffnung 51, die Luft in die andere Kammer 5 einleitet, und eine Jalousie 6, die an der Luftansaugöffnung 51 angeordnet ist, wobei die Jalousie 6 so ausgebildet ist, dass sie das in die andere Kammer 5 eindringende Wasser W3 zusammen mit der Luft A1 durch die Luftansaugöffnung 51 in eine Richtung weg von der Luftreinigeröffnung 4 führt.
Patent DE-102020006743-A1 (DE)
Title: Löschverfahren
Inventor: VESPERMANN NILS
IPC: A62C37/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Bei einem Verfahren der Überwachung und Steuerung des Löschens eines Brandherdes oder dergleichen in einem in einer Rohrleitung strömenden Transportgutes, bei dem durch eine Sensorik Gefahrenquellen erkannt und durch ein Einbringen eines Löschmittels über in die Rohrwandung eingelassene Löschdüsen bekämpft werden, ist eine zentrale Hauptsteuerung (7) und eine Vielzahl dezentraler Überwachungsvorrichtungen (30) für die Überwachung jeweils der Funktion einer Ventileinheit (16) und einer an das Ventil (22) der Ventileinheit (16) nachfolgend angeschlossenen, mit dem Löschmittel 10) zu beaufschlagenden Löschdüse (8,9) vorgesehen , wobei eine Rückmeldung (7) von der Überwachungsvorrichtung (30) an die zentrale Hauptsteuerung (7) erfolgt.
Patent DE-102020100982-A1 (DE)
Title: Scheibenwischersystem mit verlängerbaren wischerarmen
Inventor: GREVE BRUCE N
IPC: B60S1/36
Filed: 2020-01-16
Abstract: Ein Scheibenwischersystem mit verlängerbaren Wischerarmen beinhaltet eine Wischerblattanordnung mit: einem Wischerblatt aus elastischem Material; und einer mit dem Wischerblatt verbundenen Wischerverlängerungsstange. Eine Wischerhülse ist konfiguriert, um sich um einen Rotationsbogen in Bezug auf eine Rotationsachse der Wischerhülse zu bewegen. In einer Bohrung der Wischerhülse ist die Wischerverlängerungsstange verschiebbar in der Bohrung angeordnet. Ein Aktuatorabschnitt leitet ein unter Druck stehendes Fluid, um die Wischerverlängerungsstange von der Wischerhülse nach außen zu verlängern und dadurch das Wischerblatt während eines ersten Abschnitts des Drehbogens in eine Ausfahrrichtung nach außen zu verlängern. Das Wischerblatt wird veranlasst, während der Drehung der Wischerverlängerungsstange und der Wischerhülse entlang des Drehbogens einen erweiterten Bewegungsbogen zu durchqueren.
Patent DE-102020101185-A1 (DE)
Title: Fixiereinheit zum fixieren eines mit einem gussmaterial zu umspritzenden einlegeteils in einem gusswerkzeug
Inventor: ESTERBAUER PETER
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fixiereinheit (10) zum Fixieren eines mit einem Gussmaterial (32) zu umspritzenden Einlegeteils (20) in einem Gusswerkzeug, umfassend eine Aufnahmehülse (12), in die das Einlegeteil (20) in axialer Richtung einführbar ist; mehrere Backen (14) zum kraftschlüssigen Fixieren des Einlegeteils (20) in der Aufnahmehülse (12), wobei die Backen (14) in jeweiligen Aussparungen (22) der Aufnahmehülse (12) in radialer Richtung relativbeweglich zur Aufnahmehülse (12) angeordnet sind; einen Rückstellmechanismus zum kraftschlüssigen Fixeren des Einlegeteils (20) in der Aufnahmehülse (12), der dazu ausgelegt ist, eine die Backen (14) in radialer Richtung zusammenziehende Rückstellkraft auf die Backen (14) auszuüben; wenigstens ein Fixiermittel zum Fixieren der Fixiereinheit (10) im Gusswerkzeug. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Gusswerkzeug für eine Spritzgussmaschine oder eine Druckgussmaschine mit einer derartigen Fixiereinheit (10).
Patent DE-102020102929-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für Gleisabschnitte, ein Verbundsystem aus einem solchen Sicherheitssystem, einem Gleisabschnitt und einem Zug mit zumindest einem autonom fahrenden Schienenfahrzeug
Inventor: BRÄUTIGAM SIMON
IPC: B61L23/04
Filed: 2020-02-05
Abstract: Ein Sicherheitssystem (5) umfasst eine stationäre Überwachungsvorrichtung (6) zur Erzeugung eines Schutzfelds (7), um einen Gleisabschnitt (140) zu überwachen. Eine Steuervorrichtung (8) ist dazu ausgebildet, um die zumindest eine Überwachungsvorrichtung (6) derart anzusteuern, dass diese das Schutzfeld (7) aktiviert bzw. deaktiviert. Ein erstes Schienenfahrzeugerkennungssystem (10) ist mit der Steuervorrichtung (8) verbunden. Das erste Schienenfahrzeugerkennungssystem (10) ist an bzw. vor einem ersten Anschlussbereich (140a) des Gleisabschnitts (140) anordenbar. Das erste Schienenfahrzeugerkennungssystem (10) ist dazu ausgebildet, zu detektieren, ob sich ein Zug (2) mit einem autonom fahrenden Schienenfahrzeug (1) am Anfang des Zugs (2) über den ersten Anschlussbereich (140a) in den Gleisabschnitt (140) hineinbewegt und ist weiter dazu ausgebildet, ein Einfahrtssignal zu erzeugen und an die Steuervorrichtung (7) zu übertragen. Die Steuervorrichtung (7) ist bei Empfang des Einfahrtssignals von dem ersten Schienenfahrzeugerkennungssystem (140a) dazu ausgebildet, die Überwachungsvorrichtung (6) derart anzusteuern, dass diese das Schutzfeld (7) für den Gleisabschnitt (140) deaktiviert.
Patent DE-102020103537-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtige statischer-direktzugriffsspeicher-(sram) bauelemente
Inventor: KARPOV ELIJAH
IPC: G11C11/24
Filed: 2020-02-11
Abstract: Ausführungsbeispiele hierin beschreiben Techniken für ein Halbleiterbauelement, umfassend ein SRAM-Bauelement, das mehrere SRAM-Speicherzellen aufweist, und einen Kondensator, gekoppelt mit dem SRAM-Bauelement. Der Kondensator umfasst eine erste Platte, eine zweite Platte und eine Kondensatordielektrikumsschicht zwischen der ersten Platte und der zweiten Platte. Der Kondensator ist ausgebildet, um Leistung parallel zu den mehreren SRAM-Speicherzellen des SRAM-Bauelements für eine Zeitperiode zu liefern. Andere Ausführungsbeispiele können beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent DE-102020105580-A1 (DE)
Title: Befestigungsklemme
Inventor: JANZEN WJATSCHESLAW
IPC: H01R9/16
Filed: 2020-03-03
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Befestigungsklemme (1) zur Fixierung mindestens einer Reihenklemmen (31) in einer Wandöffnung (4) einer Gehäusewand (5), mit einem Klemmengehäuse (2) und mit mindestens einem Klemmelement, wobei das Klemmengehäuse (2) zwei einander gegenüberliegende Seiten (21, 22) aufweist, die im montierten Zustand der Befestigungsklemme (1) jeweils mit einer Innenkante (41, 42) der Wandöffnung (4) zusammenwirken, und wobei in der ersten Seite (21) eine Ausnehmung (6) ausgebildet ist, mit der das Klemmengehäuse (2) im montierten Zustand der Befestigungsklemme (1) auf der unteren Innenkante (41) der Wandöffnung (4) aufsitzt.Die Befestigungsklemme (1) ermöglicht dadurch eine einfache Montage und Demontage der Reihenklemmen in einer Wandöffnung einer Gehäusewand, das Klemmelement als federnder Rastarm (7) ausgebildet ist, der mit seinem Fußbreich (8) an der zweiten Seite (22) des Klemmengehäuses (2) befestigt ist und in dem eine Ausnehmung (10) ausgebildet ist, die im montierten Zustand der Befestigungsklemme (1) die obere Innenkante (42) der Wandöffnung (4) aufnimmt, und dass im Rastarm (7) mindestens ein Metallelement (11) angeordnet ist, wobei das Metallelement (11) einen scharfkantigen Abschnitt (12) aufweist, der derart in die Ausnehmung (10) hineinragt, dass im montierten Zustand der Befestigungsklemme (1) zwischen dem scharfkantigen Abschnitt (12) und einem Abschnitt (52) der Gehäusewand (5), der an die obere Innenkante (42) der Wandöffnung (4) angrenzt, eine kraftschlüssige Verbindung besteht.
Patent DE-102020109226-A1 (DE)
Title: Elektrische Lotverbindung, Sensor mit einer Lotverbindung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: MILKE BETTINA
IPC: H05K3/34
Filed: 2020-04-02
Abstract: Es wird eine Lotverbindung vorgeschlagen, die ein Kontaktpad (KP) auf einer ersten Oberfläche (OF) mit einem streifenförmigen Leiter (SL) verbindet. Der streifenförmige Leiterweist an einem Ende eine Verbreiterung (VB) und darin eine durchgehende Öffnung (OE) auf. Eine Lotkugel (SB) ist in der Öffnung angeordnet ist und verbindet das Ende des Leiters mit dem Kontaktpad.
Patent DE-102020110092-A1 (DE)
Title: Verfahren, System sowie ein Computerprogramm zum Steuern einer zumindest teilweise automatisierten Fahrt eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-04-09
Abstract: Es wird ein Verfahren, ein System sowie ein korrespondierendes Computerprogramm zum Betreiben eines zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeugs unter Verwendung einer am Körper eines Nutzers des Fahrzeugs tragbaren Vorrichtung beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von Übertragbarkeitsinformation in Bezug auf eine erste Übertragbarkeit einer ersten Information von einer Einheit des Fahrzeugs an die am Körper des Nutzers des Fahrzeugs tragbare Vorrichtung. Des Weiteren umfasst das Verfahren das Steuern einer zumindest teilweise automatisierten Fahrt des Fahrzeugs in Abhängigkeit von der Übertragbarkeitsinformation.
Patent DE-102020112992-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: G01B7/14
Filed: 2020-05-13
Abstract: Messvorrichtung umfassend ein Steuergerät (3), ein Energiespeichergehäuse (4) mit einer ersten Elektrode (5) und eine Schutzabdeckung (6) mit einer zweiten Elektrode (7), wobei die Schutzabdeckung (6) an dem Energiespeichergehäuse (4) angeordnet und zumindest bereichsweise unter Ausbildung wenigstens eines Hohlraums (12) von einer Unterseite des Energiespeichergehäuses (4) beabstandet ist, wobei die erste Elektrode (5) und die zweite Elektrode (7) beabstandet zueinander und zumindest teilweise gegenüberliegend angeordnet sind, wobei das Steuergerät (3) mit der ersten Elektrode (5) und der zweiten Elektrode (7) verbunden ist und das Steuergerät (3) dazu eingerichtet ist, einen ein Maß für einen Abstand zwischen der ersten Elektrode (5) und der zweiten Elektrode (7) beschreibenden Messwert zu bestimmen.
Patent DE-102020114326-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erdverlegung von Kanalsystembauteilen
Inventor: BERDING GEORG
IPC: E03F3/06
Filed: 2020-05-28
Abstract: Verfahren zur Erdverlegung von Kanalsystembauteilen, umfassend:- Ausheben eines Grabens, insbesondere Rohrgrabens,- Ablegen eines Kanalsystembauteils in dem ausgehobenen Graben,- Fixieren des abgelegten Kanalsystembauteils in dem ausgehobenen Graben mittels mindestens zweier Erdanker und- Füllen von Flüssigboden in den Graben bis zur Oberkante desselben.