baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120190-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: RAFELD-CECH KARIN
IPC: E06B3/667
Filed: 2015-11-20
Abstract: Steckverbinder (1) mit U- oder kastenförmigem Querschnitt, der als Gerad-, Winkel-, Eck- oder Kreuzungsverbinder ausgebildet ist, für Abstandhalterhohlprofile für Isolierglasscheiben mit einem Bodenteil (2) und zwei Längsseitenkanten, die als vom Boden (2) aufragende Schenkel (3, 4) ausgebildet sein können, wobei das Bodenteil (2) zusammen mit den Längsseitenkanten den Körper des Verbinders (1) bildet, wobei an wenigstens einem Teil der Längsseiten nach außen ragende, vorzugsweise elastisch verformbare Lamellen (5) für jeden Einsteckabschnitt angeordnet sein können, die geneigt oder gebogen ausgeführt sein können, wobei die Neigung oder Biegung in Einsteckrichtung nach hinten ausgebildet sein kann, wobei im Bereich der freien Enden der Schenkel (3, 4), vorzugsweise im Bereich der Mitte der Längserstreckung des Steckverbinders (1) zwischen den beiden Schenkeln (3, 4) eine Trag- und/oder Stabilisierungseinrichtung (11) und/oder ein Anschlag vorgesehen ist.
Patent DE-102015121656-A1 (DE)
Title: Staubsauger und Filterelement
Inventor: CZADO WOLFGANG
IPC: A47L9/10
Filed: 2015-12-11
Abstract: Ein Staubsauger (11) umfasst ein Sauggebläse (14), eine Filtervorrichtung und ein in Strömungsrichtung des Luftstromes hinter der Filtervorrichtung angeordnetes Filterelement (1), das auswechselbar in einem Filterkassettenraum des Staubsaugers (11) angeordnet ist, wobei an dem Filtermaterial des Filterelements (1) eine umlaufende Dichtung (9) angeordnet ist, die an einer Wand (15) des Filterkassettenraumes dichtend anliegt.
Patent DE-102015209442-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Straßenzustands und entsprechende Vorrichtung
Inventor: ADOMAT ROLF
IPC: H04N5/238
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Straßenzustandserkennungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug mit: einer Kamera (12) mit mindestens einem Objektiv (13; 21; 31a, 31b) zur Erfassung von Bildern (30a, 30b; 50a, 50b) einer Straße (43) in einer Fahrzeugumgebung des Fahrzeugs; und mindestens einem vor den Objektiven (13; 21; 31a, 31b) angeordneten Polarisationsfilter (11; 22a, 22b; 32a, 32b), deren Polarisationsrichtungen unterschiedlich sind; und einer Auswerteeinheit (14), welche ausgebildet ist, anhand der von der Kamera (12) erfassten Bilder (30a, 30b; 50a, 50b) verschiedene Straßenzustände der Straße (43) zu unterscheiden.
Patent DE-102015210331-A1 (DE)
Title: Wässrige Druckfarbenzusammensetzung
Inventor: BRETON MARCEL P
IPC: C09D11/03
Filed: 2015-06-03
Abstract: Eine wässrige Druckfarbenzusammensetzung, enthaltend Wasser; ein Colösungsmittel; ein verkapseltes harzhaltiges Pigment; einen Polymerlatex und ein niedermolekulares gelöstes Feuchthaltemittel; wobei der Gesamtgehalt der Feststoffe der wässrigen Druckfarbe von etwa 2 bis etwa 25 Gewichtsprozent basierend auf dem Gesamtgewicht der wässrigen Druckfarbenzusammensetzung beträgt.
Patent DE-102015213334-A1 (DE)
Title: Taschenfalzwerk und Bogenfalzmaschine mit einem solchen Taschenfalzwerk
Inventor: HAUPT-TERLAU MARTIN
IPC: B65H45/16
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Taschenfalzwerk (30.1, 30.2) und eine Bogenfalzmaschine (100) mit einem solchen Taschenfalzwerk. Das Taschenfalzwerk (30.1, 30.2) für Bogen (1000) besitzt eine Falztasche (33) und drei Walzen (32.1, 32.2, 32.3), welche ein Transportwalzenpaar (32.1, 32.2) und ein Falzwalzenpaar (32.2, 32.3) bilden, wobei mindestens eine Blasluftdüse (40) vorgesehen ist zum Leiten der Bogen (1000). Erfindungsgemäß geht von der mindestens einen Blasluftdüse (40) ein radial zur gemeinsamen Walze (32.2) von Transportwalzenpaar und Falzwalzenpaar gerichteter Blasluftstrahl (42) aus. Dadurch wird ein Bogen an die Oberfläche der besagten Walze (32.2) angelegt und definiert in den Walzenspalt des Falzwalzenpaares geführt, wodurch die Falzqualität in vorteilhafter Weise erhöht werden kann.
Patent DE-102015213584-A1 (DE)
Title: Heckbereich eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REISBÖCK MARCO
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-07-20
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug mit wenigstens einer seitlich aufschwenkenden Hecktür ist das Scharnier für die Anbindung der Hecktür unterhalb des rückwärtigen Abschnitts eines hinteren Seitenwandbauteils angeordnet. Dadurch grenzt die Hecktür unmittelbar an das hintere Seitenwandbauteil an, wodurch sich ein ansprechendes äußeres Erscheinungsbild mit nur einer Fuge zwischen Hecktür und hinterem Seitenwandbauteil ergibt.
Patent DE-102015214026-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/24
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Druckraum (3) und einem durch Druckölbeaufschlagung des Druckraums (3) schaltbaren Koppelelement (5) und zumindest einer Ölspritzöffnung (6) zum Verspritzen von Drucköl zur Schmierung von Funktionsflächen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckölverbindung zur Druckölbeaufschlagung der Ölspritzöffnung (6) aus dem Druckraum (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102015216985-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung und Verfahren zur Projektion mit optischen Freiformflächen
Inventor: MICHAELIS DIRK
IPC: G03B21/14
Filed: 2015-09-04
Abstract: Es ist eine Projektionsvorrichtung 2 mit mindestens einer Lichtquelle 4 und einem Array von optischen Kanälen 6, 6a, 6b gezeigt. Jeder Kanal weist eine erste refraktive optische Freiformfläche 8a, 8b und eine zweite refraktive optische Freiformfläche 10a, 10b sowie eine Projektionsoptik 12 auf. Die erste und die zweite refraktive optische Freiformfläche 8, 10 sind zwischen der Lichtquelle 4 und der Projektionsoptik 12 angeordnet und bewirken eine Köhlersche Beleuchtung der Projektionsoptik 12 von einer Lichtobjektstruktur 13a, 13b, 13a', 13b', 13a'', 13b'', die auf einer Bildfläche der Projektionsoptik 12 das zu projizierende Bild 14a, 14b ergeben, wobei sich Bilder des Arrays der optischen Kanäle 6 überlagern.
Patent DE-102015217539-A1 (DE)
Title: Ausstellvorrichtung eines gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügels
Inventor: NIEHUES STEFAN
IPC: E05D15/10
Filed: 2015-09-14
Abstract: Eine Ausstellvorrichtung (5) eines gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügels (2), hat ein Fixierelement (17) zum wahlweisen Blockieren oder Freigeben der Bewegung eines der Bewegung des Flügels (2) folgenden und auf dem Rahmen (1) gelagerten Schwenkarms (8). Weiterhin lässt sich ein Formschluss des Flügels (2) mit dem Schwenkarm (8) wahlweise erzeugen oder lösen. Damit lässt sich der Flügel (2) in dem Rahmen (1) verriegeln, ein Stück weit ausschwenken oder vollständig aufschwenken.
Patent DE-102015220825-A1 (DE)
Title: Leiterplatte zur Reduzierung von Spannungen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALBERT ANDREAS
IPC: H05K1/11
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leiterplatte zur Reduzierung von Spannungen von Kontaktbereichen für ein Kraftfahrzeug, wobei die Leiterplatte (1) umfasst: einen Kontaktschnittstellenbereich (10), welcher dazu ausgebildet ist, eine elektrische Verbindung mittels einer mechanischen Koppelung mit einem elektrischen Leiter bereitzustellen; und einen Entlastungsbereich (20), welcher eine Ausnehmung aufweist und welcher dazu ausgebildet ist, die durch die mechanische Koppelung mit dem elektrischen Leiter bedingten, mechanischen Spannungen des Kontaktschnittstellenbereichs (10) der Leiterplatte (1) zu minimieren.
Patent DE-102015222730-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Verdunstungsschale
Inventor: SCHIMMELE MARTIN
IPC: F25D21/14
Filed: 2015-11-18
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, umfasst eine Verdunstungsschale (6) für Tauwasser und eine elektrischen Heizeinrichtung (18) zur Bereitstellung von Verdunstungswärme, die außerhalb der Verdunstungsschale (6) in einem auf die Wasseroberfläche der Verdunstungsschale (6) gerichteten Luftstrom angeordnet ist.
Patent DE-102015223660-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur herstellung einer faserstoffbahn
Inventor: RüHL THOMAS
IPC: D21F1/02
Filed: 2015-11-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Karton- oder Verpackungspapierbahn, umfasst eine Siebpartie zur Entwässerung einer Faserstoffsuspension und zur Bildung einer Faserstoffbahn aus der Faserstoffsuspension, eine Pressenpartie zur weiteren Entwässerung der Faserstoffbahn und eine Trockenpartie zur Trocknung der Faserstoffbahn. Die Siebpartie umfasst einen Mehrlagenformer mit mehreren Stoffaufläufen, deren Stoffauflaufdüse jeweils mit wenigstens einer Lamelle versehen ist. Zudem umfasst die Vorrichtung Stärkeeintragsmittel, über die vor einem jeweiligen Stoffauflauf, in einem jeweiligen Stoffauflauf und/oder spätestens in dem Mehrlagenformer nach einem jeweiligen Stoffauflauf Stärke in die Faserstoffsuspension bzw. den von einem jeweiligen Stoffauflauf erzeugten Stoffstrahl einbringbar bzw. auf die Faserstoffbahn aufbringbar ist. Die Pressenpartie umfasst eine Presseinheit, insbesondere Schuhpresseinheit, mit wenigstens einem in Bahnlaufrichtung verlängerten Pressnip. Die Trockenpartie umfasst eine einreihige Vortrockenpartie mit wenigstens drei separaten, innerhalb der ersten beiden Trockengruppen der einreihigen Vortrockenpartie angeordneten Hochleistungstrocknern, die jeweils an einer Stabilisierungswalze der einreihigen Vortrockenpartie angeordnet sind.
Patent DE-102016000831-A1 (DE)
Title: Dichtungssystem für Strömungsmaschinen, deren Flügel verstellbar sind und von einem angetriebenen Ring nach innen weisen
Inventor: SICHONE MULUNDU
IPC: F03B11/06
Filed: 2016-01-27
Abstract: Technisches Problem der Erfindung = technische Aufgabe und Zielsetzung Für Strömungsmaschinen, deren Flügel verstellbar sind und von einem angetriebenen Ring nach innen weisen (sog. Sichone-Turbinen), sind nach Stand der Technik noch keine Dichtungssysteme bekannt, die das System wirkungsvoll abdichten. Wegen der Versteilbarkeit der Schaufeln (Flügel, Rotorblätter ...) spielt die Abdichtung von bewegten Teilen eine erhebliche Rolle. Bei einer Dichtung, die eine Leckage aufweisen würde, bestünde die Gefahr von Korrosion der wasserberührenden Bauteile bzw. Kontamination des fließenden Fluides. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Dichtungssystem derart zu gestalten, dass sich dadurch eine zuverlässige Abdichtung des Verstellmechanismus gegenüber dem Fluid erzielen lässt. Lösung des Problems bzw. der technischen Aufgabe Diese Aufgabe wird mit einem Dichtungssystem gemäß Anspruch 1 gelöst. Der Kern dieser Erfindung ist eine Abdichtung des Verstellmechanismus in einem abgeschlossen Raum. Die Abdichtung ermöglicht einen zuverlässigen Schutz der bewegten Teile, vor dem eindringen einer Flüssigkeit. Anwendungsgebiet Das Dichtungssystem eignet sich für den Einsatz in Strömungsmaschinen, deren Flügel verstellbar sind und von einem angetriebenen Ring nach innen weisen.
Patent DE-102016000910-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau
Inventor: REIBE MATHIAS
IPC: B62D33/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Nutzfahrzeugaufbau mit Seitenwandungen, einer Stirnwand, einer Heckwand sowie mit zumindest einer über Türscharniere 4 schwenkbeweglichen, insbesondere in der Heckwand angeordneten Tür 2, 3 zur Begrenzung eines Laderaumes, wobei die Tür 2, 3 zumindest ein Scharnier 4 in einem Aufbauteil 2, 3 des Fahrzeugaufbaus festgelegt ist. Um in montagefreundlicher, gleichwohl jedoch auch zollsicherer Weise das Türscharnier 4 an dem Aufbauteil festzulegen, ist vorgesehen, dass ein Türscharnier 4 der Tür 2, 3 über eine Schraubverbindung 10 mit einem Aufbauteil des Nutzfahrzeugaufbaus verbunden ist und dass die Schraubverbindung 10 eine Schraube 10 mit einem Schraubenkopf 12 und einer daran vorgesehenen Sperrverzahnung 14 und mit einer Unterlegscheibe 16 mit einer weiteren Sperrverzahnung 5 umfasst, wobei die Sperrverzahnung 14 der Schraube 10 und die Sperrverzahnung 15 der Unterlegscheibe 16 zusammenwirken.
Patent DE-102016001693-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Personalisierung von Assistenzsystemen für ein Kraftrad
Inventor: LACHER PETER
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Personalisierung von Assistenzsystemen für ein Kraftrad (1), wobei das Kraftrad (1) ein Kommunikationsmodul (2) umfasst und wenigstens ein Assistenzsystem in Verbindung mit dem Kraftrad (1) genutzt wird, wobei zumindest eines der Assistenzsysteme auf einem mobilen Endgerät (3) ausgeführt wird, und wobei ein Helm (5) eines Fahrers (4), das mobile Endgerät (3) und das Kommunikationsmodul (2) des Kraftrades (1) miteinander kommunikationsverbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Kommunikationsmodul (2) des Kraftrades (1) einen Betriebszustand des Kraftrades (1) erkennt und über die Kommunikationsverbindung eine Information bezüglich des erkannten Betriebszustands zur Verfügung stellt, wonach in Abhängigkeit des Betriebszustands des Kraftrades (1) und einer ermittelten Identität des Fahrers (4) eine Personalisierung von wenigstens einem der Assistenzsysteme angestoßen wird.
Patent DE-102016002175-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Elektrolyts, Verfahren zum Herstellen einer Metall-Schwefel-Batterie und Metall-Schwefel-Batterie
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0569
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Elektrolyts für eine Metall-Schwefel-Batterie, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen einer ersten Lösung enthaltend 0,4 Vol.-% bis 1,0 Vol.-% Etizolam, bevorzugt 0,6 Vol.-% bis 0,8 Vol.-% Etizolam, und eine als flüssiger Elektrolyt für eine Metall-Schwefel-Zelle geeignete Verbindung oder Mischung von Verbindungen ad 100 Vol.-%; b) Herstellen einer zweiten Lösung durch Zugabe von 0,45 Gew.-% bis 0,85 Gew.-% Ethylphenidat, bevorzugt 0,55 Gew.-% bis 0,75 Gew.-% Ethylphenidat zu der ersten Lösung, und c) Herstellen des Elektrolyts durch Zugabe von 0,1 Vol.-% bis 0,7 Vol.-%, bevorzugt 0,3 Vol.-% bis 0,5 Vol.-% der zweiten Lösung zu einer als flüssiger Elektrolyt für eine Metall-Schwefel-Zelle geeigneten Verbindung oder Mischung von Verbindungen. Die vorliegende Erfindung umfasst auch ein Verfahren zur Herstellung einer Metall-Schwefel-Batteriezelle sowie eine Metall-Schwefel-Batterie.
Patent DE-102016005691-A1 (DE)
Title: Projektionseinheit für eine Lagerstellenanordnung oder Lagersystem
Inventor: GAUGLER THOMAS
IPC: G03B21/00
Filed: 2016-05-07
Abstract: Lagersysteme mit Lagerplatzidentifikation durch Regalfachleuchten sind aus dem Stand der Technik bekannt. An jeder Lagerposition sind die sogenannten Regalfachleuchten angebracht. Der Nachteile dieser sehr komplexen Systeme liegt darin, dass sie einen hohen Investitionsaufwand erfordern und meist nicht mit bestehenden Regalen kompatibel sind. Des Weiteren sind sie sehr limitiert, was ihre Anzeigemöglichkeiten betrifft und bei der Anzahl der Regalfächer sind sie sehr limitiert. Eine Weiterentwicklung sind Systeme, bei denen ein Lichtzeigersystem, die zu entnehmenden Positionen anzeigt. Dies hat den Vorteil, dass keine Fachregalanzeigen mehr nötig sind, jedoch besitzt es auch nur sehr limitierte Anzeigemöglichkeiten und die Regalfächer können nur sequenziell angeleuchtet. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein System zu entwickeln welches die Nachteile der bestehenden Fachregalanzeigensysteme und Lichtzeigersysteme eliminiert aber die Vorteile und Funktionen der beiden Systeme kombiniert. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Projektionseinheit entsprechend dem Patentanspruch 1 wie folgt ausgeführt. Die Projektionseinheit ermöglicht es simultan mehrere Regalfächer mit einem Abstand zueinander, mit jeglichem grafischen Inhalt anprojizieren, wobei die Anzahl der Regalfächer praktisch nicht limitiert ist. Zudem kann das System ein Bestätigungssystem umfassen, welches ermöglicht, die Entnahme der Artikel zu bestätigen. Das System ist wesentlich flexibler, preisgünstiger und adaptierbarer als bestehende Systeme. Die Projektionseinheit eignet sich zur Identifikation von Lagerstellen in Lagesystemen.
Patent DE-102016009307-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Folienstapel und kartenförmiger Datenträger
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: B42D25/23
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen mehrschichtigen Folienstapel (10) mit einer Schicht (12, 16) aus einer Tritan® aufweisenden Folie sowie einer innerhalb des Folienstapels angeordneten Schicht (14) mit einer Polycarbonat aufweisenden Folie. Ferner betrifft die Erfindung einen kartenförmigen Datenträger (20) aufweisend zumindest den mehrschichtigen Folienstapel.
Patent DE-102016010865-A1 (DE)
Title: Fahrradfelgenbremse
Inventor: DUNLAP III CHARLES
IPC: B62L1/10
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Felgenbremse für ein Fahrrad mit einem ersten und einem zweiten Bremsarm. Bei dieser Felgenbremse schwenkt der zweite Bremsarm um ein zweites Schwenkgelenk als Reaktion auf einen hydraulischen Kolben, der sich aus einem Kolbengehäuse in einem zweiten Bremsarm bewegt und der eine Kolbennockenfläche eines ersten Bremsarms berührt. Sobald dies passiert, hebt eine Nockenfläche in dem zweiten Bremsarm eine Kontaktfläche eines ersten Übertragungselements des ersten Bremsarms an, wobei ein Drehmoment auf den ersten Arm übertragen wird, der dann um ein erstes Schwenkgelenk schwenkt. Die Nockenfläche ist derart ausgebildet, dass sie eine synchrone Bewegung auf die erste und zweite Belaghalterung überträgt. Die Trennung eines der beiden Arme mit einem Zentrierungselement erlaubt eine Zentrierungseinstelleigenschaft.
Patent DE-102016104566-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Informationen in Bezug auf einen Parkvorgang
Inventor: HARMS LEONIE
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Informationen in Bezug auf einen Parkvorgang, bei dem zu Beginn des Parkvorgangs an einer Parkeinrichtung (1) eine Nutzung angezeigt wird, wobei die Anzeige der Nutzung durch die Übermittlung von Informationen entweder  a) an die Parkeinrichtung (1) erfolgt und hierzu an der Parkeinrichtung (1) eine Leseeinrichtung (10) zum Einlesen der Informationen von einem lesbaren Medium (30) vorgesehen ist, oder  b) an das Fahrzeug (3) erfolgt und hierzu im oder am Fahrzeug eine Leseeinrichtung (31) zum Einlesen der Informationen von einem an der Parkeinrichtung (1) vorgesehenen, lesbaren Medium (12) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Übermittlung der Informationen in Form eines  a) im oder am Fahrzeug (3) geführten Mediums (30) oder  b) an der Parkeinrichtung (1) vorgesehenen Mediums (12),  erfolgt, das zur Darstellung eines zweidimensionaler Codes ausgelegt ist, wobei der zweidimensionale Code (2) die für den Parkvorgang notwendigen Informationen bereitstellt und die Leseeinrichtung (10,31) zum Einlesen der Informationen aus dem zweidimensionalen Code (2) ausgelegt ist.
Patent DE-102016105912-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Auswählen der Kraftstoff-Oktanzahl
Inventor: GABRIEL DAVID CRIST
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Verfahren und Systeme werden präsentiert zum Bereitstellen von Informationen für einen Fahrzeugfahrer, die dem Fahrer gestatten, eine besser fundierte Entscheidung hinsichtlich des Auswählens von Kraftstoff höherer oder niedrigerer Oktanzahl zum Betreiben des Fahrzeugs zu treffen. In einem Beispiel werden dem Fahrer die Kraftstoffkosten pro gefahrener Distanzeinheit basierend auf Betreiben des Fahrzeugs mit Kraftstoff höherer Oktanzahl und Kraftstoff niedrigerer Oktanzahl präsentiert.
Patent DE-102016106000-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung
Inventor: FETSCHER KAI
IPC: A01B33/02
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fahrzeugvorrichtung mit einer Zerkleinerungseinheit (10a; 10b; 10c; 10d; 10e), welche zumindest einen um eine Rotorachse (12a; 12b; 12c; 12e) drehbar gelagerten Zerkleinerungsrotor (14a; 14b; 14c; 14d; 14e) zur Zerkleinerung von Materialien, insbesondere von Holz und/oder Erdreich, aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Zerkleinerungseinheit (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) zumindest einen Elektromotor (16a; 16b; 16c; 16d; 16e) aufweist, welcher zu einem Antrieb des Zerkleinerungsrotors (14a; 14b; 14c; 14d; 14e) vorgesehen ist.
Patent DE-102016106734-A1 (DE)
Title: Träger für ein optoelektronisches Bauelement, Verfahren zum Herstellen eines Trägers für ein optoelektronisches Bauelement, Wafer und Lötverfahren
Inventor: WALTER CHRISTOPH
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger für ein optoelektronisches Bauelement, umfassend: – einen Grundkörper, – wobei der Grundkörper eine erste elektrisch leitfähige Heizschichtanordnung umfasst, – wobei auf einer ersten Seite des Grundkörpers eine erste Lötschicht zum Löten eines optoelektronischen Bauelements an den Grundkörper angeordnet ist, – wobei die erste elektrisch leitfähige Heizschichtanordnung von der ersten Lötschicht elektrisch isoliert und mit der ersten Lötschicht thermisch verbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines Trägers für ein optoelektronisches Bauelement. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Wafer und ein Lötverfahren.
Patent DE-102016112738-A1 (DE)
Title: Mobilkran
Inventor: IWAZAWA TAKAHIRO
IPC: B66C23/76
Filed: 2016-07-12
Abstract: Ein Mobilkran weist Folgendes auf: Einen Kranhauptkörper mit einem unteren Fahrkörper und einem oberen Schwenkkörper; und einem Gegengewichtträger. Der Gegengewichtträger hat ein Rad, eine Radantriebsvorrichtung und eine Lenkvorrichtung. Zumindest einer von dem Kranhauptkörper und dem Gegengewichtträger hat ein Steuergerät, das die Lenkvorrichtung veranlasst, das Rad zu lenken. Das Steuergerät veranlasst die Lenkvorrichtung, das Rad durch eine Lenkbetätigung zu lenken, welche einen kleineren Lenkbetrag des Rads zwischen einer Lenkbetätigung, in der die Lenkvorrichtung das Rad in einer Richtung schwenkt, um die Orientierung des Rads der Front-Heck-Richtung des unteren Fahrkörpers entsprechen zu lassen, und eine andere Lenkbetätigung erfordert, in der die Lenkvorrichtung das Rad in einer Richtung entgegengesetzt zu der einen Richtung schwenkt, um die Orientierung des Rads der Front-Heck-Richtung entsprechen zu lassen.
Patent DE-102016112960-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugdachs, Moduldach für ein Fahrzeugdach und Fahrzeugdach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PIKE MATTHEW
IPC: B62D25/06
Filed: 2016-07-14
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugdachs (3) für ein Kraftfahrzeug (1) umfasst ein Bereitstellen eines ersten Dachmoduls (10) mit einem Rahmenelement (11) und eines zu dem ersten Dachmodul (10) rahmenlosen zweiten Dachmoduls (20). Das Verfahren umfasst weiter ein Umschäumen eines Rands (22) des zweiten Dachmoduls (20) an einer vorgegebenen Position und ein Koppeln eines bezogen auf eine Längsachse (L) des Fahrzeugdachs (3) hinteren Abschnitts (13) des Rahmenelements (11) des ersten Dachmoduls (10) mit dem umschäumten Rand (22) des zweiten Dachmoduls (20) und dadurch Ausbilden eines Moduldachs (100).
Patent DE-102016113795-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung zumindest eines spezifischen Fahrzeugzustandes eines Fahrzeugs
Inventor: ZOPPELT GERALD
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-07-27
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung zumindest eines spezifischen Fahrzeugzustandes (SFZ) eines Fahrzeugs, aufweisend die folgenden Schritte: – Erfassen von Basisparametern (BP) des Fahrzeugs von wenigstens einer Datenquelle (50), – Vergleichen der erfassten Basisparameter (BP) mit einer Vergleichsliste (VL), – Bereitstellen eines für die erfassten Basisparameter (BP) spezifischen Fahrzeugzustandes (SFZ) auf Basis des Vergleichs.