baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014018428-B4 (DE)
Title: Antennenmodul
Inventor: BUTSCHER FLORIAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2014-12-11
Granted: 2018-10-31
Abstract: Antennenmodul (1) zur Montage an einer Öffnung eines Fahrzeugdaches (50), wobei das Antennenmodul an der Öffnung anordenbar und dort über mindestens ein Federelement (13) verrastbar ist, wobei die Befestigung des Antennenmoduls (1) am Fahrzeugdach über ein Verriegelungselement (14) sicherbar ist, welches in seiner Verriegelungsposition eine federnde Rückbewegung des Federelementes (13) aus der verrasteten Stellung blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Antennenmoduls (1) durch das Federelement (13) von der Einbauseite aus lösbar ist.
Patent DE-102014118743-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Fadenlieferung eines Fadenliefergerät und Fadenliefergerät
Inventor: KLEINDORP MARKUS
IPC: B65H59/10
Filed: 2014-12-16
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Fadenlieferung von einem Fadenliefergerät (1, 70) zu einer Textilmaschine, wobei ein Faden (40) von einem Speicherkörper (3) des Fadenliefergerätes (1, 70) durch die Textilmaschine abgezogen wird, wobei die Fadenspannung des Fadens (40) durch eine Bremsvorrichtung mit mindestens einen Bremskörper (8) im Fadenverlauf nach dem Speicherkörper (3) und mit einer Einstellvorrichtung eingestellt wird, indem mindestens ein Stellelement der Einstellvorrichtung auf den oder die Bremskörper (8) einwirkt, wobei das oder die Stellelemente durch ein Bremssignal angesteuert werden, und wobei die Fadenspannung auf einen Referenzwert (Mref) geregelt wird, indem das Bremssignal durch eine Fadenspannungseinheit eingestellt wird, wobei Messwerte (Mi) der Fadenspannung durch eine Spannungsmesseinheit der Fadenspannungseinheit ermittelt werden und jeweils eine Differenz (Mdiff) zwischen einem Messwert (Mi) und dem Referenzwert (Mref) durch eine Spannungsregeleinheit (60, 71) der Fadenspannungseinheit minimiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Regelung der Fadenspannung durch die Fadenspannungseinheit das Bremssignal auf Werte begrenzt wird, die einer Fadenspannung in einem Bereich um den Referenzwert (Mref) entsprechen, wobei die Werte von ihrem Referenzwert (Mref) um eine Maximaldifferenz (M_DIFF) von 0,5,cN bis 3 cN abweichen.
Patent DE-102014211753-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Nanostruktur in einem transparenten Substrat
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: G02B1/11
Filed: 2014-06-18
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Nanostruktur (11) in einem transparenten Substrat (10), aufweisend die Schritte:a) Aufbringen einer ersten Strukturträgerschicht (20) in einer definierten Dicke auf wenigstens eine Oberfläche des Substrats (100);b) Ausbilden einer Nanostruktur (21) in der ersten Strukturträgerschicht (20); undc) Oxidieren der ersten Strukturträgerschicht (20), dadurch gekennzeichnet, dass auf die erste Strukturträgerschicht (20) eine Zwischenschicht (10a) aufgebracht wird, wobei auf die Zwischenschicht (10a) eine zweite Strukturträgerschicht (30) aufgebracht wird, wobei die zweite Strukturträgerschicht (30) sowie die Zwischenschicht (10a) wenigstens partiell entfernt werden, wobei in der ersten Strukturträgerschicht (20) Nanostrukturen (21) ausgebildet werden, wobei die exponiert liegende erste Strukturträgerschicht (20) oxidiert wird.
Patent DE-102014217938-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement
Inventor: GOERLACH ALFRED
IPC: H01L23/482
Filed: 2014-09-08
Granted: 2022-11-03
Abstract: Elektronisches Bauelement, bei dem ein plattenförmiges Halbleiterelement (3) durch eine Sinterschicht (5) mit einer metallischen Kontaktierung (6) verbunden ist, wobei in einem Randbereich des Halbleiterelements (3) eine dielektrische Schicht (13) mit einer darauf angeordneten oberflächlichen Metallschicht (11) vorgesehen ist, durch eine Strukturierung (50, 21, 22, 31, 32) der dielektrischen Schicht (13) und/oder der oberflächlichen Metallschicht (11) der Randbereich mit Erhebungen und Vertiefungen ausgestattet ist, und die Sinterschicht (5) den Randbereich mit den Erhebungen und Vertiefungen überdeckt und so den Randbereich mit der metallischen Kontaktierung (6) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturierung (50) zackenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102015004157-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Anbauteils an einem Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WAGNER RAINER
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-03-30
Granted: 2021-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung eines Anbauteils (4) an einem Karosserieteil (2) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem zumindest mittelbar mit dem Karosserieteil (2) verbundenen Befestigungselement (10) und mit einer in ein Gewinde (7) des Anbauteils (4) eingreifenden Einstellschraube (6), mittels welcher die gegenseitige Lage des Anbauteils (4) und des Karosserieteils (2) einstellbar ist, wobei die Einstellschraube (6) einen beim Einschrauben der Einstellschraube (6) in das Anbauteil (4) an dem Anbauteil (4) anschlagenden Anschlagbund (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellschraube (6) auf der dem Anschlagbund (9) gegenüberliegenden Seite ein beim Ausschrauben der Einstellschraube (6) aus dem Anbauteil (4) an dem Anbauteil (4) anschlagendes Anschlagelement (14) aufweist.
Patent DE-102015106391-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines künstlichen Kniegelenkes
Inventor: SEIFERT DIRK
IPC: A61F2/64
Filed: 2015-04-24
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Dämpfungsveränderung bei einem künstlichen Kniegelenk einer Orthese oder Prothese, wobei das künstliche Kniegelenk ein Oberteil (1), ein um eine Schwenkachse (4) schwenkbar daran gelagertes Unterteil (2) und eine Widerstandseinheit (6) aufweist, die an dem Oberteil (1) an einem oberen Anlenkpunkt (61) und an dem Unterteil (2) an einem unteren Anlenkpunkt (62) befestigt ist, um einen Widerstand gegen eine Einbeugung oder Streckung des künstlichen Kniegelenks bereitzustellen, wobei der Widerstandseinheit (6) eine Verstelleinrichtung (7) zur Veränderung des Flexionswiderstandes zugeordnet ist, wobei der Widerstand (R) der Widerstandseinheit (6) ab einem Kniewinkelschwellwert mit zunehmendem Kniewinkel (a) vergrößert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Anfangswiderstand (Ro) auf ein Niveau eingestellt wird, das einem Standphasendämpfungsniveau entspricht.
Patent DE-102015113531-B4 (DE)
Title: Sandstrahlanlage mit oszillierendem Schleuderrad
Inventor: BURGMAIER HUGO MATHIAS
IPC: B24C3/30
Filed: 2015-08-17
Granted: 2017-08-24
Abstract: Sandstrahlanlage (10; 40) mit einem Schleuderrad (11), welches mittels eines axialen Antriebsmotors (12) angetrieben und um eine erste Drehachse (13), die senkrecht zu einer zur Motorachse des Antriebsmotors (12) parallelen Achse verläuft, schwenkbar auf einem Strahlsattel (14) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Drehachse (13) auf dem Strahlsattel (14) unterhalb des Schleuderrads (11) angeordnet ist, und dass eine erste elektromechanische Verstellvorrichtung (15) vorhanden ist, mittels derer das Schleuderrad (11) in verschiedene gewünschte Verschwenkwinkel bezüglich der ersten Drehachse (13) verfahrbar ist.
Patent DE-102015200473-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überführen eines Brennstoffzellensystems in einen Stand-by-Modus sowie entsprechendes Brennstoffzellensystem
Inventor: MüLLER JOHANNES
IPC: H01M8/04303
Filed: 2015-01-14
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zum Überführen eines Brennstoffzellensystems (100) von einem Normalbetriebsmodus in einen Stand-by-Modus, wobei das Brennstoffzellensystem (100) einen Anodenräume (11) und Kathodenräume (12) aufweisenden Brennstoffzellenstapel (10), eine Anodenversorgung (20), eine Kathodenversorgung (30) sowie einen äußeren Stromkreis (40) umfasst und das Verfahren die Schritte umfasst:(a) Reduzieren einer Lastentnahme über den Stromkreis (40) des Brennstoffzellenstapels (10) auf eine Last, die in einem Bereich von -1 % bis +5% um eine systemwirkungsgradoptimale Last (Lopt) liegt, bei der das Brennstoffzellensystem (100) einen maximalen Wirkungsgrad aufweist,(b) Heruntersteuern oder Herunterregeln eines Anodendrucks über die Anodenversorgung (20), sodass der Anodenbetriebsdruck allmählich reduziert wird,(c) währenddessen Aufrechterhalten und Steuerung der Kathodengaszufuhr über die Kathodenversorgung (30) derart, dass eine sich einstellende Druckdifferenz (ΔAK) zwischen den Anodenräumen (11) und den Kathodenräumen (12) eine vorbestimmte maximale Druckdifferenz (Δpmax) nicht überschreitet,(d) Abschalten der Kathodengaszufuhr, wenn eine Druckdifferenz (ΔpAU) zwischen den Anodenräumen (11) des Brennstoffzellenstapels (10) und der Umgebung die vorbestimmte maximale Druckdifferenz (Δpmax) erreicht, und(e) Abschalten der Lastentnahme über den äußeren Stromkreis (40) spätestens bei Erreichen einer vorbestimmten minimalen Grenzspannung (Umin) des Brennstoffzellenstapels (10).
Patent DE-102015205276-B4 (DE)
Title: Erdungsanschluss
Inventor: YAMAMOTO TAKATATSU
IPC: H01R4/34
Filed: 2015-03-24
Granted: 2021-02-04
Abstract: Erdungsanschluss (1), der umfasst:ein Befestigungselement, aufweisend eine Scheibe (24) und eine zweite Schraube (9),einen ersten Erdungsanschluss (3), der einen ersten Schrauben-Einführabschnitt (13) undeinen dritten Schrauben-Einführabschnitt (15) enthält, sowieeinen zweiten Erdungsanschluss (4), der einen zweiten Schrauben-Einführabschnitt (25) und einen vierten Schrauben-Einführabschnitt (27) enthält,wobei der erste Erdungsanschluss (3) und der zweite Erdungsanschluss (4) so anordenbar sind, dass zwei Befestigungsabschnitte ausbildbar sind,wobei in einem Zustand, in dem der erste Erdungsanschluss (3) und der zweite Erdungsanschluss (4) übereinander angeordnet und aneinander arretiert sind, der erste Erdungsanschluss (3) und der zweite Erdungsanschluss (4) mit einer ersten Schraube (9) und der zweiten Schraube (9) an einem ersten Befestigungsabschnitt (7) und einem zweiten Befestigungsabschnitt (8) an einem Fixier-Objekt (2) befestigbar und fixierbar sind,in dem ersten Befestigungsabschnitt (7) der erste Schrauben-Einführabschnitt (13) und der zweite Schrauben-Einführabschnitt (25) übereinander angeordnet und aneinander arretiert sind;in dem zweiten Befestigungsabschnitt (8) der dritte Schrauben-Einführabschnitt (15) und der vierte Schrauben-Einführabschnitt (27) übereinander angeordnet sind, wobei der dritte Schrauben-Einführabschnitt (15) eine elliptische Form oder eine ovale Form hat, deren Längsrichtung eine Richtung ist, in der der erste Befestigungsabschnitt (7) und der zweite Befestigungsabschnitt (8) ausgerichtet sind, undsich der vierte Schrauben-Einführabschnitt (27) so öffnet und er so ausgebildet ist, dass er größer ist als der dritte Schrauben-Einführabschnitt (15) und kleiner als das Befestigungselement.
Patent DE-102015214440-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Kraftschluss in einem Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RILLING MARTIN
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-07-30
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zur Überwachung von Kraftschluss in einem Getriebe (CT) eines Kraftfahrzeugs, welches über eine Reibungskupplung (K) mit einem Antriebsmotor (2) des Kraftfahrzeugs verbindbar ist, wobei nach angeforderter Neutralposition des Getriebes (CT) die Reibungskupplung (K) aus ihrer geöffneten Stellung heraus geschlossen und während des Schließvorgangs der Reibungskupplung (K) eine Drehzahl (nM) des Antriebsmotors (2) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Schließvorganges der Reibungskupplung (K) zusätzlich zu der Drehzahl (nM) des Antriebsmotors (2) eine Getriebeeingangsdrehzahl (nGE) ermittelt wird und dass auf einen Kraftschluss im Getriebe (CT) geschlossen wird, wenn während des Schließvorganges der Reibungskupplung (K) eine Angleichung der Getriebeeingangsdrehzahl (nGE) an die Drehzahl (nM) des Antriebsmotors (2) innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne ausbleibt bzw. auf ein in Neutralposition befindliches Getriebe (CT) geschlossen wird, wenn während des Schließvorgangs der Reibungskupplung (K) eine Angleichung der Getriebeeingangsdrehzahl (nGE) an die Drehzahl (nM) des Antriebsmotors (2) innerhalb der vorgegebenen Zeitspanne erfolgt, wobei bei einem Getriebe (CT) mit mehreren einstellbaren Neutralpositionen die vorgegebene Zeitspanne davon abhängig ist, an welcher Stelle des Getriebes (CT) die Neutralposition eingestellt wird.
Patent DE-102016106801-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen von Spreiznieten
Inventor: WEYLAND THORSTEN
IPC: B21J15/10
Filed: 2016-04-13
Granted: 2019-11-14
Abstract: Vorrichtung zum Setzen von Spreiznieten, mit
 - einem an einem Nietwerkzeug anordbaren Nietkopf (2),
 - einem in einer Durchgangsöffnung (14) des Nietkopfs (2) zwischen einer Setzposition und einer Freigabeposition verschiebbar anordbaren Spreizdorn (3) und
 - einer koaxial zum Spreizdorn (3) in einer Aufnahmeöffnung (13) des Nietkopfs (2) angeordneten Spreizhülse (4), wobei
 der Spreizdorn (3) einen Spreizkopf (10) mit einem zumindest abschnittsweise einen Innendurchmesser der Spreizhülse (4) überragenden Kontaktabschnitt aufweist und die Spreizhülse (4) durch den Spreizkopf (10) elastisch aufweitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Spreizhülse (4) eine umlaufende Nut (7) aufweist.
Patent DE-102016121000-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dekorieren von Behältern und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: LE JIAMIN
IPC: B41C1/12
Filed: 2016-11-03
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zum Dekorieren von Objekten, insbesondere von Behältern wie Getränkedosen, umfassend die Schritte:- Bereitstellen (S1) einer farbigen Druckvorlage als Halbtonbild oder als Rasterbild, insbesondere in Form von Bilddaten in einem CMYK-Format;- Umwandeln (S2) der bereitgestellten Druckvorlage mittels einer Datenverarbeitung in ein Druckrasterbild, bei welchem eine Mehrzahl von vorgegebenen, in ihrer Flächenausdehnung identische Rasterzellen (A, B, C, D, E) das Vorlagebild nichtüberlappend abdeckt, wobei zumindest einige aus der Mehrzahl der Rasterzellen (A, B, C, D, E) jeweils eine vorgegebene Anzahl von jeweils einer Prozessfarbe zugeordneten und sich nicht überlappenden Unterzellen (A1...A4, B1...B4, C1...C4, D1...D4, E1...E4) aufweist, und wobei jede dieser Unterzellen einen Flächenanteil der Fläche der Rasterzelle und/oder eine anteilige Pixelzahl einer Gesamtpixelzahl der Rasterzelle aufweist und der Grad der Farbbelegung für jede dieser Unterzellen für die zumindest einigen aus der Mehrzahl der Rasterzellen (A, B, C, D, E) berechnet wird;- Strukturieren (S3) einer Mehrzahl von jeweils einer Prozessfarbe zugeordneten Rasterdruckplatten (11a - 11e), derart, dass die jeweilige Rasterdruckplatte zum Übertragen der berechneten Farbbelegung der jeweiligen Prozessfarbe aller Unterzellen (A1...A4, B1...B4, C1...C4, D1...D4, E1...E4) der Mehrzahl der Rasterzellen (A, B, C, D, E) auf einen Zwischenträger ausgebildet ist, sodass die jeweilige Rasterdruckplatte ein von erhabenen Bereichen und dazwischen liegenden Vertiefungen gebildetes Druckrasterteilbild aufweist;- sequentielles, registergenaues Übertragen (S4) der Druckrasterteilbilder auf einen Zwischenträger zur Gestaltung eines Druckrasterbildes auf den Zwischenträger; und- Bedrucken (S5) des Objektes durch Übertragung des Druckrasterbildes vom Zwischenträger auf das Objekt; dadurch gekennzeichnet, dass zumindest• der Flächenanteil oder die anteilige Pixelzahl einer Unterzelle an der jeweiligen Rasterzelle (A, B, C, D, E, F) für jede der einer Prozessfarbe zugeordneten Unterzellen (A1...A4, B1...B4, C1...C4, D1...D4, E1...E4) identisch und konstant ist; oder• aneinander angrenzende Rasterzellen (A, B, C, D, E, F) zur Vermeidung einer Druckbildstörung zueinander gedreht werden; oder• bei aneinander angrenzenden Rasterzellen (A, B, C, D, E, F) zur Vermeidung einer Druckbildstörung die Zuordnung von jeweiliger Unterzelle (A1...A4, B1...B4, C1...C4, D1...D4, E1...E4) zu jeweiliger Druckfarbe bezüglich ihrer Anordnung innerhalb der Rasterzelle (A, B, C, D, E, F) vertauscht wird.
Patent DE-102016123292-B4 (DE)
Title: Verfahren für adaptives lernen von werten und das steuern eines turboladers eines motors auf grundlage der werte
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-12-01
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren, umfassend:das Bestimmen einer Zielstellung eines Turboladers auf Grundlage einer Beziehung zwischen der durch einen Kompressor des Turboladers erzeugten Energie, der Trägheit einer Welle in einer Turbine des Turboladers und der durch die Turbine erzeugten Energie, wobei die Zielstellung des Turboladers mindestens eine Zielstellung für die Schaufeln und eine Zielstellung für das Wastegate enthält;das Steuern des Turboladers auf Basis der Zielstellung des Turboladers; undBestimmen der Turbinenwellenträgheit basierend auf einer Menge von Ansaugluft durch den Kompressor und einer Änderungsrate für die Menge von Ansaugluft durch den Kompressor.
Patent DE-102016125957-B4 (DE)
Title: Organische-Leuchtdioden-Anzeigepaneel
Inventor: CHO SE-JUN
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-12-30
Granted: 2021-02-25
Abstract: Faltbares Organische-Leuchtdioden-Anzeigepaneel, aufweisend:eine Mehrzahl von ersten Elektroden (116), welche auf einem Substrat (100) angeordnet sind,eine Bankisolierungsschicht (124), welche auf dem die ersten Elektroden (116) aufweisenden Substrat (100) gebildet ist, wobei die Bankisolierungsschicht (124) Öffnungen (133) aufweist, um die ersten Elektroden (116) freizulegen,eine Mehrzahl von umgedrehten Abstandshaltern (126), welche auf der Bankisolierungsschicht (124) angeordnet sind und einen umgedrehten trapezförmigen vertikalen Querschnitt aufweisen, wobei die umgedrehten Abstandshalter (126) eine Stabform oder eine Punktform bei Betrachtung von einer Vorderseite aufweisen,eine eine Leuchtschicht aufweisende organische Schicht (118), die auf den ersten Elektroden (116), die durch die Öffnungen (133) freigelegt sind, auf der Bankisolierungsschicht (124) und auf einer Oberseite von jedem umgedrehten Abstandshalter (126) angeordnet ist, undeine zweite Elektrode (120), welche auf einer Fläche des die Bankisolierungsschicht (124) und die organische Schicht (118) aufweisenden Substrats (100) angeordnet ist,wobei die umgedrehten Abstandshalter (126) eine Mehrzahl von ersten umgedrehten Abstandshaltern (126a, 126c), die einen ersten diskontinuierlichen Bereich (141b, 141c) aufweisen und in einer ersten Diagonalrichtung angeordnet sind, und eine Mehrzahl von zweiten umgedrehten Abstandshaltern (126a, 126d), die einen zweiten diskontinuierlichen Bereich aufweisen, aufweisen.
Patent DE-102016209619-B4 (DE)
Title: Umgebungsüberwachungsvorrichtung und fahrassistenzvorrichtung
Inventor: SHIRAISHI TATSUYA
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-06-01
Granted: 2023-05-17
Abstract: Umgebungsüberwachungsvorrichtung mit:- einer Erfassungseinheit, die dazu ausgelegt ist, Information über die Umgebung eines Host-Fahrzeugs zu erfassen; und- einer Verfolgungseinheit, die dazu ausgelegt ist, eine Position und eine Geschwindigkeit eines Hindernisses in der Umgebung des Host-Fahrzeugs auf der Grundlage des Ergebnisses der Erfassung durch die Erfassungseinheit zu verfolgen, wobei- die Verfolgungseinheit dazu ausgelegt ist, zu bestimmen, ob oder nicht ein verfolgtes erstes Hindernis in einen toten Winkel der Erfassungseinheit eintritt, und- für den Fall, dass bestimmt wird, dass das erste Hindernis in den toten Winkel der Erfassungseinheit eintritt, und wenn ein verfolgtes zweites Hindernis den toten Winkel, in den das erste Hindernis eingetreten ist, passiert hat, die Verfolgungseinheit bestimmt, dass das erste Hindernis nicht im toten Winkel vorhanden ist.
Patent DE-102017006417-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Differenzialvorrichtung und Differenzialvorrichtung
Inventor: SHIRAKAWA YUSUKE
IPC: F16H48/40
Filed: 2017-07-07
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Differenzialvorrichtung, das aufweist:einen ersten Schritt des Gießens eines Differenzialgehäuses durch über einen Einguss erfolgendes Vergießen von Gusseisenschmelze in eine Form, die auf einer Formoberfläche eine Markierungsbildungsstelle hat, die eine spezifische Positionsbeziehung zum Einguss hat; undeinen zweiten Schritt des Einpassens des Differenzialgehäuses in ein Hohlrad und des vollständigen gegenseitigen Verschweißens des Differenzialgehäuses und des Hohlrads um eine vorgeschriebene Achse,wobei im zweiten Schritt das Differenzialgehäuse und das Hohlrad mit Hilfe einer Markierung miteinander verschweißt werden, die auf dem Differenzialgehäuse durch die Markierungsbildungsstelle im ersten Schritt gebildet wird, so dass keine Schweißüberlappung in einem Abschnitt des Differenzialgehäuses auftritt, der nahe dem Einguss der Form gebildet ist.
Patent DE-102017012277-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H7/08
Filed: 2017-11-27
Granted: 2019-06-06
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner (3) zum Vereinzeln von Bogen (15) von einem Stapel (1), einem Bogenführungssystem in Form eines Bogenführungszylinders (8.1, 8.2, 9) oder eines Bogenführungsbandes, einer Beschleunigungsvorrichtung zum Beschleunigen von Bogen (15) auf mindestens eine Transportgeschwindigkeit des Bogenführungssystems, einer ersten Ausrichtevorrichtung, die einen mit der Transportgeschwindigkeit des Bogenführungssystems umlaufenden Anschlag (13) aufweist, einem Sensor (16) zur Erfassung der Lage eines Bogens (15) in einer Transportrichtung des Bogenführungssystems und einer zweiten Ausrichtevorrichtung,
 wobei die zweite Ausrichtevorrichtung eine oder mehrere Transportvorrichtungen (7, 6) und eine Steuervorrichtung umfasst, wobei die Steuervorrichtung zur Steuerung der Transportgeschwindigkeit mindestens einer Transportvorrichtung (7) in Abhängigkeit der vom Sensor (16) erfassten Werte und von die Lage des Anschlags (13) repräsentierenden Werten derart ausgebildet ist, dass die Vorderkante eines jeweiligen Bogens (15) in Bewegung durch Kontakt mit dem Anschlag (13) ausgerichtet oder ohne Kontakt in Bezug auf den Anschlag (13) ausgerichtet wird, wobei dem Bogenführungssystems ein oder mehrere mindestens ein Vorderkantengreifersystem aufweisende Bogenführungszylinder (8.2, 9) nachgeordnet sind und mindestens ein Vorderkantengreifersystem axial zum jeweiligen Bogenführungszylinder (8.1, 8.2, 9) verschiebbar auf diesem angeordnet ist.
Patent DE-102017109490-B4 (DE)
Title: Eine mehrschichtige, komplexe, hoch elastische und umweltfreundliche Kugelstruktur
Inventor: CHUANG CHENG-MING
IPC: A63B37/02
Filed: 2017-05-03
Granted: 2019-07-18
Abstract: Mehrschichtige, komplexe, hoch elastische und umweltfreundliche Kugelstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelstruktur umfasst:- eine Basisschicht (1), wobei die Basisschicht eine Hohlkugel ist, die aus mehrerer Kugelfilme besteht, wobei die zwei benachbarten Kugelfilme der Basisschicht (1) zusammengefügt sind und eine „Z“-förmige Stufenfläche (9) oder eine „U“-förmige Verbindungsfläche (10) bilden;- eine erste Umhüllungsschicht (2), die die Basisschicht (1) umhüllt, wobei die erste Umhüllungsschicht (2) aus mehrerer Kugelfilme besteht, wobei die zwei benachbarten Kugelfilme der ersten Umhüllungsschicht (2) zusammengefügt sind und eine „Z“-förmige Stufenfläche (9) oder eine „U“-förmige Fläche (10) bilden;- eine zweite Umhüllungsschicht (3), die die erste Umhüllungsschicht (2) umhüllt, wobei die zweite Umhüllungsschicht (3) eine Textilschicht ist, und wobei zwischen der inneren Oberfläche der zweiten Umhüllungsschicht (3) und der Außenfläche der ersten Umhüllungsschicht (2) eine erste Haftschicht (6) vorhanden ist, die die zweite Umhüllungsschicht (3) und die erste Umhüllungsschicht (2) zusammen klebt;- eine dritte Umhüllungsschicht (4), die die zweite Umhüllungsschicht (3) umhüllt, wobei zwischen der inneren Oberfläche der dritten Umhüllungsschicht (4) und der Außenfläche der zweiten Umhüllungsschicht (3) eine zweite Haftschicht (7) vorhanden ist, die die dritte Umhüllungsschicht (4) und die zweite Umhüllungsschicht (3) zusammen klebt;- eine vierte Umhüllungsschicht (5), die die dritte Umhüllungsschicht (4) umhüllt, wobei zwischen der inneren Oberfläche der vierten Umhüllungsschicht (5) und der Außenfläche der dritten Umhüllungsschicht (4) eine dritte Haftschicht (8) vorhanden ist, die die vierte Umhüllungsschicht (5) und die dritte Umhüllungsschicht (4) zusammen klebt.