baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101349-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, insbesondere Zelt oder Markise
IPC: E04H15/20
Filed: 2016-03-10
Abstract: Schutzvorrichtung umfassend eine Membran und eine Stützvorrichtung (1) für die Membran, wobei die Stützvorrichtung (1) ein aufblasbares erstes Stützelement (2) mit einer ersten Druckkammer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stützelement (2) einen Verbindungsanschluss (3) mit einer Verbindungsöffnung aufweist, über den ein zweites Stützelement (2‘) mit einer zweiten Druckkammer derart an das erste Stützelement (2) anschließbar ist, dass die erste und die zweite Druckkammer über die Verbindungsöffnung mit einander strömungsverbunden sind.
Patent DE-202016101759-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Vermessungsinstruments
IPC: G01C15/00
Filed: 2016-04-04
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Vermessungsinstruments mit einem Grundrahmen (130) und mit einem Instrumentenhalter (133), an dem ein Vermessungsinstrument (142) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Instrumentenhalter (133) über eine Anzahl von elastisch verformbaren, schwingungsdämpfenden Puffern (266, 269, 272, 615) mit dem Grundrahmen (130) verbunden ist.
Patent DE-202016102194-U1 (DE)
Title: Messgerät zum Bestimmen von Kabellängen
IPC: G01B7/02
Filed: 2016-04-26
Abstract: Messgerät (1, 11, 21, 31) zum Bestimmen von Kabellängen anhand von durch das Messgerät (1, 11, 21, 31) erfassten Messdaten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Übertragungsvorrichtung (6) zum Übertragen der vom Messgerät (1, 11, 21, 31) gemessenen Messdaten und/oder der bestimmten Kabellängen vorhanden ist und das Messgerät (1, 11, 21, 31) dazu ausgebildet ist, eine zeitliche Abfolge von Messdaten aufzunehmen und beim Auftreten einer Änderung im Verlauf der zeitlichen Abfolge der Messdaten wenigstens einen Teil der Messdaten und/oder die bestimmte Kabellänge mit der Übertragungsvorrichtung (6) zu übertragen, wobei das Messgerät (1, 11, 21, 31) dazu ausgebildet ist, die Messdaten und/oder die Kabellänge und/oder eine aus wenigstens zwei der Messdaten errechnete Größe, insbesondere automatisch, zu übertragen, welche  – während und/oder  – als letztes vor und/oder  – unmittelbar nach dem Auftreten der Änderung gemessen wurde/wurden.
Patent DE-202016102982-U1 (DE)
Title: Schwimmbrillen-Schutzpolster
IPC: A63B33/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Schwimmbrillen-Schutzpolster, welches mit einem Schwimmbrillengestell verbunden und derart angepasst ist, dass es mit dem Gesicht des Trägers rund um die Augenhöhle in Kontakt steht, wobei das Schwimmbrillen-Schutzpolster folgendes umfasst: einen Verbindungsrahmen mit einer inneren Umfangsfläche und einer äußeren Umfangsfläche, eine umlaufende Fassungsnut, die zwischen der inneren Umfangsfläche und der äußeren Umfangfläche vorgesehen ist, um den Rand des Schwimmbrillengestells aufzunehmen; einen Gesichtskontaktbereich, der sich entlang der inneren Umfangsfläche des Verbindungsrahmens erstreckt und durch eine äußere Ringoberfläche und eine innere Ringoberfläche definiert ist; und eine zwischen der inneren Umfangsfläche des Verbindungsrahmens und der äußeren Ringoberfläche des Gesichtskontaktbereichs angeordnete Puffereinheit, die mehrere Kompartimente umfasst, die jeweils von zwei Stützrippen und mehreren Rändern umgeben sind, so dass eine Öffnung erzeugt ist; wobei die Kompartimente und die Öffnung zusammenwirken, um den Gesichtskontaktbereich mit Stütz- und Rückstellkräften gegen eine beim Tragen zwischen dem Schutzpolster und dem Gesicht des Trägers erzeugten Deformationsspannung zu versehen.
Patent DE-202016103301-U1 (DE)
Title: Halbautomatisches Doppelkupplungs-Mehrganggetriebe
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-06-22
Abstract: Halbautomatisches Mehrganggetriebe mit einer inneren Eingangswelle (1) und einer äußeren Eingangswelle (2), die koaxial zueinander und parallel zur Ausgangswelle (5) angeordnet sind, wobei ein Teil der inneren Eingangswelle (1) von der äußeren Eingangswelle (2) umschlossen wird, Vorgelegewellen (3, 4), Eingangs-Zahnrädern (6, 7, 8, 9), Zwischenzahnrädern (10, 11, 12, 13, 14, 15), Ausgangs-Zahnrädern (16, 17), Synchronisiereinrichtungen (18, 19, 20, 21, 22) und Kupplungen (F1, F2), die mit den Eingangswellen (1, 2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das 1. Eingangs-Zahnrad (6) und das 3. Eingangs-Zahnrad (8) mit Hilfe von Lagern an der inneren Eingangswelle montiert sind, wobei das 1. Eingangs-Zahnrad (6) am Ende oder in der Nähe des Endes der Eingangswelle (1) angeordnet ist, dass das 2. Eingangs-Zahnrad (7) und das 4. Eingangs-Zahnrad (9) starr an der äußeren Eingangswelle (2) montiert sind, dass das Rückwärtsgang-Zwischenzahnrad (10), das 1. Zwischenzahnrad (11), das 2. Zwischenzahnrad (12), das 4. Zwischenzahnrad (14) und das 5. Zwischenzahnrad (15) mit Hilfe von Lagern an der Vorgelegewelle (3) montiert sind, dass das 3. Zwischenzahnrad (13) starr an der Vorgelegewelle (3) montiert ist, dass das Rückwärtsgang-Zwischenzahnrad (23) an der Rückwärtsgang-Vorgelegewelle (4) montiert ist, und dass das Rückwärtsgang-Ausgangszahnrad (16) und das Vorwärtsgang-Ausgangszahnrad (17) starr an der Ausgangswelle (5) montiert sind.
Patent DE-202016105832-U1 (DE)
Title: Umgebungserfassungsvorrichtung
IPC: G01S17/88
Filed: 2016-10-18
Abstract: Umgebungserfassungsvorrichtung (1), insbesondere für sehbehinderte, sehgeschwächte und blinde Nutzer, umfassend wenigstens eine optische Sende- und Empfangseinheit (4), sowie wenigstens eine akustische Sende- und Empfangseinheit (3), die jeweils in Verbindung mit einer Datenverarbeitungseinheit (12) in einem kompakten Gehäuse (2) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (2) zusätzlich mit wenigstens einem taktilen oder akustischen Signalgeber ausgestattet ist, sowie mit einem, vorzugsweise auswechselbaren und wiederaufladbaren, Stromspeicher.
Patent DE-202017001152-U1 (DE)
Title: Sitzhocker/Beistelltisch in Kubusform aus Holz, Metall oder Kunststoff mit variablen Außenlängen, mit im Stauraum integriertem Bluetooth-Lautsprecher als Lautsprechergehäuse ohne Kabelanschluss nutzbar
IPC: H04R1/02
Filed: 2017-03-02
Abstract: Sitzhocker/Beistelltisch in Kubusform aus Holz, Metall oder Kunststoff mit variablen Außenlängen, mit im Stauraum integriertem Bluetooth-Lausprecher als Lautsprechergehäuse ohne Kabelanschluss nutzbar dadurch gekennzeichnet daß ein „Kubus mit Stauraum und integriertem Bluetooth-Lautsprecher” zum Einsatz kommt, durch den Einsatz von Möbelteilen als Lautsprechergehäuse ohne Kabelanschluss gekennzeichnet.
Patent DE-202017003553-U1 (DE)
Title: Schlauchverbinder
IPC: F16L33/20
Filed: 2017-07-04
Abstract: Schlauchverbinder mit mindestens einem rohrförmigen Anschlussstutzen (3) zur Aufnahme eines Schlauchendes, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (3) an seiner äußeren Mantelfläche einen rippenfreien Dichtabschnitt (5) aufweist, wobei der Dichtabschnitt (5) mindestens in Richtung des anschlussseitigen Endes (30) des Anschlussstutzens (3) durch eine vordere Anschlagfläche (7) begrenzt ist.
Patent DE-202017003773-U1 (DE)
Title: Bedachungsinstallation zur Verwendung als Sonnen- und Regenschutz
IPC: E04F10/02
Filed: 2017-07-19
Abstract: Bedachungsinstallation (1) zur Verwendung als Sonnen- und Regenschutz, umfassend ein tuchartiges Bedachungselement (3), welches an einer Wickelwelle (2) befestigt ist und durch eine an der Frontseite (11) des Bedachungselementes (3) angreifenden Zugkraft abrollbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei, jeweils rechts und links zur Mitte der Wickelwelle angeordnete Kraftübertragungselemente (6) angeordnet sind, welche vor Erreichen des Abrollendpunktes die seitlichen Kanten (4) des Bedachungselementes (39) relativ zur Ebene des Bedachungselementes (3) bewegen.
Patent DE-202017005480-U1 (DE)
Title: Sicherheitstür mit Zarge Typ : Gn, röm. I
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-10-18
Abstract: Türblattgehäuse aus Va4 Edelstahl 2000 × 1000 × 55 mm, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den beiden Stirnseiten, jeweils mittig, eine 16,2 mm Durchgangsbohrung befindet. An der rechte Seite sind es drei Bohrungen und zwei Zentrierstifte. An der der linken Seite befindet sich ein Verschlussdeckel mit den gleichen Bohrungen. Siehe 1, Blatt 1.
Patent DE-202017005656-U1 (DE)
Title: Leuchtendes Schraubengewinde
IPC: F16B35/00
Filed: 2017-11-02
Abstract: Ein Schraubengewinde gekennzeichnet durch aufgebrachten Phosphor welcher im Dunkeln leuchtet.
Patent DE-202017006493-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Isolierstoffen
IPC: B26D7/01
Filed: 2017-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Isolierstoffen in Rollenform, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rinne zum Auflegen der Isolierstoffrollen, ein rechtwinklig dazu geführter offener Rahmen mit einem in Längsrichtung gespanntem Messer zum Durchtrennen des Materials, ein Ausgleichsgewicht welches über eine Seilführung das Eigengewicht des Rahmens zum Teil kompensiert, sowie eine beidseitige Führung für das Messer und den Rahmen vorhanden ist. (,)
Patent DE-202017100453-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Behandlung mit gepulstem elektrischem Feld
IPC: A23L5/30
Filed: 2017-01-27
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen Behandlung von Lebensmitteln mit gepulsten elektrischen Feldern, die ein Gehäuse mit einem Gehäuseboden (5) aufweist, der sich zwischen den Seitenwänden (3) des Gehäuses erstreckt, ein durch das Gehäuse geführtes umlaufendes Förderband (1) mit quer zur Förderrichtung angeordneten Mitnehmern (7), und zwei in dem Gehäuse angeordnete und voneinander beabstandete Elektroden (2), die mit den Anschlüssen entgegengesetzter Polarität einer Spannungsquelle verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass seitliche Isolatorplatten (4) beiderseits des Förderbands (1) innen an den Seitenwänden (3) angeordnet sind, wobei sich die Mitnehmer (7) bis in einen geringen Abstand an die seitlichen Isolatorplatten (4) erstrecken und die Elektroden (2) in passenden Ausnehmungen der seitlichen Isolatorplatten (4) angeordnet sind, die zur gegenüberliegenden Elektrode hin offen sind, wobei die Elektroden (2) um maximal 20 mm über die Oberflächen der seitlichen Isolatorplatten (4) ragen oder hinter diesen liegen.
Patent DE-202017102563-U1 (DE)
Title: Elektronische Feststellbremsenvorrichtung
IPC: F16D65/14
Filed: 2017-05-02
Abstract: Eine EPB-(elektronische Feststellbremsen-)Vorrichtung mit: einer Gehäuseeinheit; einer Motoreinheit, die in der Gehäuseeinheit montiert ist; einer Schneckenradgetriebeeinheit, die mit der Motoreinheit im Eingriff ist und durch diese in Drehung versetzt wird; einer Kolbeneinheit, die mit einem Bremsschuh in Kontakt ist; und einer Muttereinheit, die in der Schneckenradgetriebeeinheit montiert ist, mit der Kolbeneinheit gekoppelt ist und durch die Drehung der Schneckenradgetriebeeinheit derart in Bewegung versetzt wird, dass die Kolbeneinheit mit Druck beaufschlagt wird, wobei die Gehäuseeinheit durch die Bewegung der Kolbeneinheit verformt wird und den Arbeitsgang der Motoreinheit begrenzt.
Patent DE-202017105760-U1 (DE)
Title: Zerlegung dynamischer grafischer Benutzeroberflächen
IPC: G06F3/14
Filed: 2017-09-22
Abstract: Computersystem, umfassend:mindestens einen Prozessor; undeinen Speicher, der Anweisungen umfasst, die bei Ausführung den mindestens einen Prozessor veranlassen zum:Generieren einer Wiedergabe einer grafischen Benutzeroberfläche (GUI) zum Anzeigen auf einer Anzeige eines ersten tragbaren Geräts;Identifizieren einer Gruppe dynamischer Komponenten von der GUI, die sich während eines Zeitraums ändern, basierend auf der Wiedergabe;Bestimmen von jeweiligen Anzeigeinformationen, die jeder dynamischen Komponente der Gruppe dynamischer Komponenten zugeordnet sind, die mindestens beinhaltet:einen Indikator eines Bildes der entsprechenden dynamischen Komponente; undeinen Indikator einer Position der entsprechenden dynamischen Komponente innerhalb der GUI während diskreter Intervalle des Zeitraums;Generieren von Bildschirmanweisungen basierend auf den jeweiligen Anzeigeinformationen, die jeder dynamischen Komponente der Gruppe dynamischer Komponenten zugeordnet sind, die ein zweites tragbares Gerät zum Anzeigen der GUI auf einer Anzeige des zweiten tragbaren Geräts konfigurieren; undSenden der Bildschirmanweisungen an das zweite tragbare Gerät.
Patent DE-202018100138-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit HLK-Einheit
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-01-11
Abstract: Fahrzeug, umfassend:eine Fahrzeugkarosserie, die eine erste Struktur und eine zweite Struktur aufweist, wobei diese einen Zwischenraum definieren; undeine HLK-Einheit, die an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, und einen Motor und ein Gehäuse, das den Motor aufnimmt, beinhaltet;wobei das Gehäuse in dem Zwischenraum angeordnet ist, an der ersten Struktur und der zweiten Struktur anliegt und die Fahrzeugkarosserie zwischen der ersten Struktur und der zweiten Struktur verstärkt.
Patent DE-202018102334-U1 (DE)
Title: Lebendfalle für Tiere
IPC: A01M23/20
Filed: 2018-04-25
Abstract: Lebendfalle für Tiere, aus einem aus Gittern geformten Gehäuse (5) mit einer oder mehreren Öffnungen (6) und bei Auslösung sich schließenden Klappen (3), die mit einem optischen, mechanischen oder magnetischen Sensor (1) versehen sind, der beim Auslösevorgang an eine elektronische Steuereinheit (2) ein elektrisches Signal übermitteln, und bei der von den Klappen mindestens eine Klappe wieder automatisch dadurch geöffnet werden kann, dass ein Motor (1) eine Spule antreibt, auf der ein Seil (4) aufgewickelt wird, das im unteren Bereich der Klappe befestigt ist, so dass dadurch die Klappe nach oben gezogen und geöffnet wird, wobei der Motor von der elektronischen Steuereinheit nach einer bestimmten Zeit ab dem Schließen der Klappen automatisch ein Signal erhält und dadurch gestartet wird.
Patent DE-202018105199-U1 (DE)
Title: Abluftanlage
IPC: F24F12/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Abluftanlage (1, 21) mit einem Abluftkanal (2), in dem zumindest ein Wärmetauscher (4) als Rekuperator zur Rückgewinnung von Wärme aus primärzeitig durchströmender Abluft angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet dass der Wärmetauscher (4) sekundärseitig die Wärme an einen flüssigen Wärmeträger überleitet, der mit einem Flüssigkeitsstromkreis (8, 9) eingeschaltet ist.
Patent DE-202018106508-U1 (DE)
Title: Variabel mit unterschiedlichen Düsen kombinierbarer Diagonalventilator
IPC: F04D29/54
Filed: 2018-11-16
Abstract: Diagonalventilator umfassend einen Elektromotor (5), ein Gehäuse (2) und ein innerhalb des Gehäuses aufgenommenes und über den Elektromotor antreibbares Diagonallaufrad (4), dessen im Betrieb erzeugte Diagonalströmung von einer Innenwand des Gehäuse in eine axiale Strömungsrichtung umgelenkt wird, wobei das Gehäuse (2) an seinem Lufteinlass (21) ausgebildet ist, eine Einlassdüse (6) befestigend aufzunehmen, und wobei das Gehäuse zumindest zwei axiale Befestigungsebenen zur Befestigung eines Wärmetauschers an dem Gehäuse (2) in zwei unterschiedlichen Axialpositionen aufweist, wobei eine erste Befestigungsebene durch einen Flansch (25) an einer äußeren Mantelfläche des Gehäuses (2) und eine zweite Befestigungsebene durch eine Fixiervorrichtung für die Einlassdüse (6) am Lufteinlass gebildet ist.
Patent DE-202019001525-U1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
IPC: H01H19/36
Filed: 2019-03-29
Abstract: Elektrischer Schalter (1)
 mit zwei Hauptkontakten, die bei geöffnetem Schalter (1) mechanisch voneinander getrennt sind und bei geschlossenem Schalter (1) aneinander anliegen,
 mit einer Antriebswelle (3), die aus einer AUS-Stellung in eine EIN-Stellung und umgekehrt um ihre Längsachse drehbar ist, wobei bei Drehung der Antriebswelle (3) aus der EIN-Stellung in die AUS-Stellung eine Trennung der Hauptkontakte erfolgt,
 mit einem ersten und einem zweiten Element (E2),
 wobei das erste Element (E1) drehfest an der Antriebswelle (3) angeordnet und zusammen mit der Antriebswelle (3) um die Längsachse der Antriebswelle (3) drehbar ist,
 wobei die beiden Elemente (E1,E2) so zusammenwirken, dass eines der beiden Elemente (E1,E2) in das andere Element (E2,E1) eingreift, und
 wobei eine Drehung des ersten Elements (E1) mit einer Verschiebung des zweiten Elements (E2) quer zur Antriebswelle verbunden ist,
 mit einem Hilfsschalter (13), dessen Betätigung durch die Verschiebung des zweiten Elements (E2) erfolgt, und
 mit einem zeitlichen Verzug, um den der Hilfsschalter (13) jeweils zeitlich vor dem Schalter (1) öffnet,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine Platte (6) am Schalter (1) befestigt ist, die eine Durchgangsöffnung (7)aufweist, durch welche sich die Antriebswelle (3) erstreckt, dass in der Durchgangsöffnung (7) eine Scheibe (8) drehbar gelagert ist, die auf die Antriebswelle aufschiebbar ist und quer zur Längsachse der Antriebswelle (3) ausgerichtet drehfest auf der Antriebswelle (3) sitzt, dass am Rand der Scheibe (8) das erste Element ausgebildet ist, dass das zweite Element in der Platte (6)längsverschieblich gelagert ist und dass der Hilfsschalter (13) an der Platte (6) angeordnet ist.
Patent DE-202019002631-U1 (DE)
Title: Vakuum-Verpackungsmaschine mit integrierter Lade für einen Label-Drucker
IPC: B65B61/26
Filed: 2019-06-20
Abstract: Schublade oder Schwenklade zur Integrierung eines Label-Druckers in eine Vakuum-Verpackungsmaschine dadurch gekennzeichnet, dass der Drucker bei herausgefahrener Lade betätigt werden kann und bei Nicht-Gebrauch im Gehäuse der Maschine vollständig „verschwindet“.
Patent DE-202019003412-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen einer Lichtschachtanordnung
IPC: E04F17/06
Filed: 2019-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen einer an einem Gebäude anbringbaren, einem Kellerfenster (2) zugeordneten Lichtschachtanordnung (3) mit einer im Bereich des oberen Rands der Lichtschachtanordnung (3) vorgesehenen, mittels einer zugeordneten Schwenklageranordnung um eine horizontale Achse (6) schwenkbar gelagerten Abdeckplatte (5), die mittels einer zugeordneten Schließeinrichtung (7) bewegbar ist und im geschlossenen Zustand mit einer zugeordneten Dichtungsanordnung wasserdicht zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein als einheitliches Bauteil auf den oberen Randbereich der Lichtschachtanordnung (3) aufsetzbares, die komplette Verschlussvorrichtung enthaltendes (4) Modul vorgesehen ist, das eine als umlaufender Rahmen ausgebildete, gegenüber dem Gebäude und der Lichtschachtanordnung (3) abdichtbare Zarge (8), vorzugsweise aus Metall, aufweist, auf der die Abdeckplatte (5) aufgenommen und mittels der zugeordneten Schwenklageranordnung im Bereich eines Rands schwenkbar gelagert ist und die eine der Abdeckplatte (5) zugeordnete Dichtungsanordnung (19) enthält und mit der der Abdeckplatte (5) zugeordneten Schließeinrichtung (7) zusammenwirkt.
Patent DE-202019005852-U1 (DE)
Title: Ventilübersteuerungsanordnung und Ventil
IPC: F16K31/44
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ventilübersteuerungsanordnung (1), umfassend:
 ein Gehäuse (2), umfassend einen ersten Abschnitt (3) mit einem Hohlraum (7) und einen zweiten Abschnitt (4), wobei der erste Abschnitt (3) und der zweite Abschnitt (4) entlang einer axialen Richtung angeordnet sind;
 einen Kern (8), angeordnet mindestens teilweise innerhalb des Hohlraums (7) des ersten Abschnitts (3) des Gehäuses (2), wobei der Kern (8) in Bezug auf das Gehäuse (2) entlang der axialen Richtung bewegbar ist und einen ersten Eingriffsabschnitt (9) umfasst;
 ein Übersteuerungselement (6), das mindestens teilweise innerhalb des zweiten Abschnitts (4) des Gehäuses (2) angeordnet ist, sodass das Übersteuerungselement (6) in Bezug auf das Gehäuse (2) entlang der axialen Richtung bewegbar ist, wobei das Übersteuerungselement (6) einen zweiten Eingriffsabschnitt (10) für ein Eingreifen mit dem ersten Eingriffsabschnitt (9) umfasst;
 wobei der erste Eingriffsabschnitt (9) des Kerns (8) durch Zusammenschieben des Kerns (8) und des Übersteuerungselements (6) entlang der axialen Richtung mit dem zweiten Eingriffsabschnitt (10) des Übersteuerungselements (6) in Eingriff gebracht werden kann, sodass dann, wenn sich der erste Eingriffsabschnitt (9) im Eingriff mit dem zweiten Eingriffsabschnitt (10) befindet, das Übersteuerungselement (6) eine Bewegung des Kerns (8) entlang der axialen Richtung vom zweiten Abschnitt (4) des Gehäuses (2) weg einschränkt.
Patent DE-202019100566-U1 (DE)
Title: Behälter für Lebensmittel
IPC: B65D81/32
Filed: 2019-01-31
Abstract: Behälter (1) für Lebensmittel mit einem ersten Behälterteil (10) zur Bildung einer ersten Aufnahmekammer (11) und mit einem zweiten Behälterteil (12) zur Bildung einer zweiten Aufnahmekammer (13), weiterhin aufweisend einen Grundkörper (14), der zwischen der ersten Aufnahmekammer (11) und der zweiten Aufnahmekammer (13) die Aufnahmekammern (11, 13) abdichtend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (14) eine die erste Aufnahmekammer (11) begrenzende erste Trennwand (16) und eine die zweite Aufnahmekammer (13) begrenzende zweite Trennwand (15) aufweist, wobei zwischen den beiden Trennwänden (15, 16) ein wärmeisolierender Hohlraum (17) im Grundkörper (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202019102179-U1 (DE)
Title: Lötkopf und Lötvorrichtung
IPC: B23K3/047
Filed: 2019-04-16
Abstract: Lötkopf (100) zum Erzeugen von Wirbelströmen in einer elektrisch leitfähigen Kontaktanordnung (200), wobei der Lötkopf (100) umfasst:
 eine Spule (102) mit mindestens einer Windung, so dass beim Fließen eines Wechselstroms durch die Spule (102) ein Magnetfeld erzeugt wird;
 einen die Spule (102) wenigstens teilweise umgebenden magnetischen Kern (104), der aus einem Material mit einer hohen magnetischen Permeabilität hergestellt ist, wobei der magnetische Kern (104) dazu angepasst ist, das von der Spule (102) erzeugte Magnetfeld zu führen, und
 wobei der magnetische Kern (104) mindestens einen ersten Schenkel (110) und einen zweiten Schenkel (112) aufweist, und auf beiden Seiten eines Luftspaltes (108) jeweils einen magnetischen Konzentrator (113, 115) umfasst, der stirnseitig an den Schenkeln angebracht ist und dessen Querschnittsfläche in einem Endbereich (114, 116) kleiner ist als die Querschnittsfläche des übrigen magnetischen Kerns (104), so dass das Magnetfeld in den Endbereichen (114, 116) der magnetischen Konzentratoren (113, 115) gebündelt wird.
Patent DE-202019103084-U1 (DE)
Title: Lineares Leuchtdiodenmodul
IPC: F21S4/22
Filed: 2019-05-31
Abstract: Flexibles lineares Leuchtdiodenmodul mit einem flexiblen LED-Lichtband und einer flexiblen Verkapselung, die das flexible LED-Lichtband entlang seiner Längserstreckungsrichtung umschließt, bei dem
 - die flexible Verkapselung längs zum LED-Lichtband zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen aufweist, und
 - an mindesten einer der beiden Seitenflächen im Wesentlichen über die gesamte Länge des linearen Leuchtdiodenmoduls Klemmvorsprünge, insbesondere Klemmrippen oder Klemmnoppen vorgesehen sind, die dazu eingerichtet sind, dass das lineare Leuchtdiodenmodul in einer für dieses vorgesehenen Nut nach dessen Eindrücken in die Nut mittels Pressverbindung gehalten ist.
Patent DE-202019105284-U1 (DE)
Title: Transportwagen zum Transport und zur Präsentation von stehenden Pflanzen und/oder in Behältnissen stehenden Blumen, Schnittblumen oder dergleichen
IPC: B62B3/10
Filed: 2019-09-24
Abstract: Transportwagen (1) zum Transport und zur Präsentation von stehenden Pflanzen und/oder in Behältnissen stehenden Blumen, Schnittblumen oder dergleichen, wobei der Transportwagen (1) zumindest zwei im Abstand zueinander angeordnete und vertikal ausgerichtete Stangen (2), zumindest einen, vorzugsweise viereckigen, an den Stangen (2) befestigbaren Boden (3) sowie zumindest drei unterseitige Rollen (4) aufweist, wobei die Stangen (2) über den obersten Boden (3) oberseitig hinausragen, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportwagen (1) zumindest eine Informationstafel (5) umfasst, die mittels wenigstens eines Klettverschlusses (6) in einer vertikalen Leseposition an zumindest einer Stange (2), vorzugsweise mittels zumindest zweier Klettverschlüsse (6) an zwei Stangen (2), befestigbar ist.
Patent DE-202020000928-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit zur Bereitstellung und Dosierung eines Katalysators
IPC: B65D83/76
Filed: 2020-03-06
Abstract: Eine mit einer Peroxid enthaltenden flüssigen Zusammensetzung (0) befüllte Verpackungseinheit (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie als Kartusche (2) ausgestaltet ist und an oder in ihrem Auslass (2b) ein Ventil (3a) aufweist.