baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10085256-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stützen einer Bahn und Bahnstützvorrichtung
Inventor: LAAPOTTI JORMA
IPC: D21G9/00
Filed: 2000-11-30
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Stabilisieren der Bewegung einer Bahn bei ihrer geradlinigen Übertragung in der Pressenpartie einer Papiermaschine oder Kartonmaschine während des Stützens durch ein Gewebe (20, 30) von einer ersten Walze (23, 21) oder dergleichen zu einer zweiten Walze (31, 41) oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterdruckwirkung zu dem Gewebe (20, 30) gerichtet wird, wobei die Größe des Unterdrucks in dem Bereich zwischen den Walzen so variiert, dass zu Beginn des Stützabstandes in dem Bereich einer Spaltöffnung zwischen der ersten Walze (23, 31) und dem Gewebe (20, 30) und an dem Ende des Stützabstandes in dem Bereich vor der zweiten Walze (31, 41) der Unterdruck (–p a ) wesentlich größer als der Unterdruck (–p c ) ist, der eine Auswirkung auf den dazwischen belassenen mittleren Bereich hat.
Patent DE-10101907-B4 (DE)
Title: Zahnimplantat
Inventor: HAMANN RAINER
IPC: A61C8/00
Filed: 2001-01-17
Granted: 2006-10-05
Abstract: Zahnimplantat
mit einem in einem Kieferknochen befestigbaren, eine Gewindebohrung
aufweisenden Primärteil,
einem den Zahnersatz tragenden, eine Gewindebohrung aufweisenden
Sekundärteil
und mit einer in die Gewindebohrungen von Primärteil und Sekundärteil eingreifenden
Schraube zum Befestigen des Sekundärteiles am Primärteil, dadurch
gekennzeichnet, dass sowohl Schraubeninnengewinde als auch Schraubenaußengewinde
teilweise in Rechtsgewinde und teilweise in Linksgewinde gefertigt
sind.
Patent DE-10107992-B4 (DE)
Title: Zündschloßsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: B60R25/02
Filed: 2001-02-19
Granted: 2020-03-12
Abstract: Zündschloßsystem für ein Kraftfahrzeug mit einem elektronischen Schlüssel (6), mit einem eine bewegbare Handhabe aufweisenden elektronischen Zündschloß (2), wobei die Bewegung der Handhabe durch ein Sperrmittel (8) sperrbar und nach positiver Auswertung eines zwischen dem Schlüssel (6) und dem Zündschloß (2) ausgetauschten elektronischen Codes freigebbar ist, und mit einer Verriegelungseinrichtung (3) für die Lenkradsäule oder den Getriebeschalthebel, wobei ein Sperrglied (4) der Verriegelungseinrichtung (3) in einer ersten Position in blockierenden Eingriff mit der Lenkradsäule oder dem Getriebeschalthebel bringbar ist sowie in einer zweiten Position außer Eingriff mit der Lenkradsäule oder dem Getriebeschalthebel steht, wobei ein Kopplungsmittel (9) zwischen dem Sperrglied (4) und der Handhabe derart angeordnet ist, daß das Sperrglied (4) bei und/oder nach Bewegung der Handhabe zwischen den beiden Positionen verstellbar ist, und wobei das Sperrmittel (8) in der Verriegelungseinrichtung (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung (3) mitsamt dem Sperrmittel (8) sowie mit dem Kopplungsmittel (9) in einem vom Zündschloß (2) separaten Gehäuse (15) angeordnet ist, daß das Gehäuse (15) für die Verriegelungseinrichtung (3) aus Metall besteht, daß das Gehäuse (16) für das Zündschloß (2) aus Kunststoff besteht, und daß eine erste Elektronik (19) für sicherheitskritische Funktionen im Gehäuse (15) der Verriegelungseinrichtung (3) befindlich ist.
Patent DE-10110558-B4 (DE)
Title: Motorunabhängiges Heizgerät für ein Fahrzeug
Inventor: HOEGLMAIER WERNER
IPC: B60H1/03
Filed: 2001-03-05
Granted: 2013-09-19
Abstract: Motorunabhängiges Heizgerät (12) für ein Fahrzeug (10) mit einem Steuergerät (14), das über mindestens eine Signalleitung (20) mit einer fahrzeugeigenen Belüftungsanlage (16, 19, 38, 44) betrieblich koppelbar und dazu eingerichtet ist, die Belüftungsanlage (16, 19, 38, 44) in Richtung auf einen Betriebsmodus ”Umluft” zu schalten, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (14) dazu eingerichtet ist, die Belüftungsanlage (16, 19, 38, 44) dann in Richtung auf den Betriebsmodus ”Umluft” zu schalten, wenn das Heizgerät (12) zum Aufheizen des Innenraumes (18) des Fahrzeuges (10) zu heizen beginnt, wobei das Steuergerät (14) zum Umschalten der Belüftungsanlage (16, 19, 38, 44) in den Betriebsmodus ”Umluft” ein Schaltsignal des Steuergerätes (14) zum Einschalten des Heizgerätes (12) verwendet.
Patent DE-10112751-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Einstellen einer Umgebung eines Client in einem Client/Server-System und Programm-Aufzeichnungsmedium dafür
Inventor: YAMADA KATSUYA
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-03-16
Granted: 2006-01-12
Abstract: Gerät zum Einstellen
einer Umgebung eines Client in einem Client/Server-System, welches Gerät aufweist:  eine
Einheit, die erkennt, daß ein
Austausch einer Festplatte eines Client durchgeführt wird; und  eine Einheit,
die Daten, welche von der im Client vorgesehenen Festplatte vor
deren Austausch gesichert und anschließend und vorläufig in
einem Server gespeichert werden, als Antwort auf deren Austausch
auf eine Festplatte installiert, die in dem Client nach deren Austausch
vorgesehen ist;  worin mehrere Arten von Daten in dem Server
als die gesicherten Daten vorbereitet werden, worin eine der mehreren Arten
ausgewählt
wird und worin die ausgewählte
Art von Daten dann in dem Client installiert wird;  worin die
ausgewählte
Art von Daten Daten sind, die in der Umgebung unmittelbar vor dem
Austausch gesichert wurden; und  worin der Client Dokumentdaten
periodisch an den Server sendet.
Patent DE-10118017-B4 (DE)
Title: Occlusionswendel und Vorrichtung zur Implantation von Occlusionswendeln
Inventor: MONSTADT HERMANN DR -ING
IPC: A61L27/06
Filed: 2001-04-10
Granted: 2017-04-13
Abstract: Occlusionswendel (3) zur Implantation in Körperhohlräumen oder Blutgefäßen, wobei die Occlusionswendel (3) mindestens ein in der Occlusionswendel (3) befestigtes, als flexibles Längenelement ausgebildetes Sicherungsmittel (9) aufweist, welches die Länge der Occlusionswendel (3) zumindest in einem Teilbereich durchläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (9) mit seinen beiden Enden in der Occlusionswendel (3) befestigt ist, ein Material mit Formgedächtniseigenschaften enthält und mittels Mikrowendeln (10', 10'') in der Occlusionswendel (3) befestigt ist, welche mit dem Sicherungsmittel (9) und der Occlusionswendel (3) fest verbunden sind.
Patent DE-10129284-B4 (DE)
Title: Komparator
Inventor: FUJIKAWA YUJI
IPC: G01B3/18
Filed: 2001-06-18
Granted: 2010-09-30
Abstract: Komparator, welcher umfasst:  einen Rahmen (2);  eine Spindel (3) und einen Amboss (4), die von einem Rahmen (2) gehalten werden, um in ihrer axialen Richtung vorschiebbar und zurückziehbar zu sein, um sich aufeinander zu und voneinander weg zu bewegen;  eine am Rahmen (2) bereitgestellte Vorspanneinrichtung (5) zum Vorspannen des Ambosses (4) zur Spindel (3) hin;  eine Löseeinrichtung (6) zum Zurückziehen des Ambosses (4) bezüglich der Spindel (3) gegen die Vorspanneinrichtung (5);  eine am Rahmen (2) bereitgestellte Anzeigeeinrichtung (7); und  eine am Rahmen (2) bereitgestellte Anzeigenantriebseinrichtung (8) zum Übertragen der Bewegung des Ambosses (4) zur Anzeigeeinrichtung (7),  wobei ein Dichtungselement (43, 47) an einer Grenze zwischen einer Außenfläche des Rahmens (2) und dem Amboss (4), sowie zwischen der Außenfläche des Rahmens (2) und der Löseeinrichtung (6) angeordnet ist, wobei die Anzeigeeinrichtung (7) ferner umfasst: ein Gehäuse (60);  eine Skalenplatte (57) und einen Zeiger...
Patent DE-10142497-B4 (DE)
Title: Gerätegehäuse eines elektronischen Gerätes zum stationären Einsatz
Inventor: BUCHBERGER GEORG
IPC: H05K7/20
Filed: 2001-08-30
Granted: 2005-08-04
Abstract: Gerätegehäuse eines
elektronischen Gerätes
zum stationären
Einsatz in einer waagerechten oder in einer senkrechten Betriebslage,
mit Wärmeabführungsmitteln,
die eine mindestens abschnittsweise Perforation zweier gegenüberliegender
Gehäuseflächen einschließen, wobei
eine der perforierten Gehäuseflächen durch eine
Lüfterplatte
gebildet oder hinter einer der perforierten Gehäuseflächen eine Lüfterplatte angeordnet ist,
an die mindestens ein Lüfter
montiert ist und die im wesentlichen nur im von dem oder jedem Lüfter überstrichenen
Flächenabschnitt
perforiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüfterplatte
als Trägerplatine
ausgebildet ist, welche zugleich die Anschlussverdrahtung für den mindestens
einen Lüfter
bereitstellt, derart, dass die Tragerplatte gleichzeitig als Platine
ferngleist, dass angrenzend an zumindest eine der Gehäuseflächen Nuten
zur steckbaren Aufnahme der Trägerplatine
vorgesehen sind, dass an einer Stirnseite der Trägerplatine Steckkontakte vorgesehen
sind die in einer eingeschobenen Stellung der Trägerplatine eine elektrische
Verbindung zwischen dem zumindest einen Lüfter und einer Stromversorgungseinheit
des Gehäuses
herstellen.
Patent DE-10161452-B4 (DE)
Title: Batteriebetriebene Elektrowerkzeuge
Inventor: NUMATA FUMITOSHI
IPC: H02J7/00
Filed: 2001-12-13
Granted: 2008-05-21
Abstract: Elektrowerkzeug,
mit  einem Werkzeugkörper
(3), der einen Batteriemontageraum (9) aufweist, der zum Empfangen
und Montieren einer Batterie (10) definiert ist,  einem Schalter
(7), der elektrisch die Batterie (10) mit einem Motor (6) koppelt
und  einem AN-Verriegelungsmechanismus, der angeordnet und konstruiert
ist zum Verriegeln des Schalters (7) in einer AN-Position und zum
automatischen Freigeben des Schalters (7) aus der AN-Position, wenn
die Batterie (10) von dem Elekrowerkzeug entfernt wird.
Patent DE-10207329-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Massenbelastung akustischer Dünnfilmvolumenresonatoren (FBARs) zum Erzeugen von Resonatoren mit unterschiedlichen Frequenzen und Vorrichtung, die das Verfahren beinhaltet
Inventor: BRADLEY PAUL D
IPC: H01L41/29
Filed: 2002-02-21
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Resonatoren auf einem Substrat, wobei das Verfahren
folgende Schritte aufweist:  Erzeugen einer unteren Belastungselektrode
(113);  Erzeugen einer ersten unteren Kernelektrode (112) und
einer zweiten unteren Kernelektrode (122), wobei die erste untere
Kernelektrode einen Hohlraum (111) vollständig überbrückt und über der unteren Belastungselektrode,
die den Hohlraum ebenfalls vollständig überbrückt, hergestellt wird, wobei
die erste untere Kernelektrode (112) gemeinsam mit der unteren Belastungselektrode
(113) eine erste untere Elektrode definiert, und wobei die zweite
untere Kernelektrode eine zweite untere Elektrode definiert;  Erzeugen
einer piezoelektrischen (PZ-)Schicht (104);  Erzeugen einer
ersten oberen Elektrode (116) derart, daß ein erster Teil der PZ-Schicht
(104) zwischen der ersten oberen Elektrode auf einer Seite und der
ersten unteren Elektrode auf der anderen Seite angeordnet ist, wobei
ein erster Resonator (110) gebildet wird; und  Erzeugen einer
zweiten oberen Elektrode (126) derart, daß ein zweiter Teil der PZ-Schicht
zwischen der zweiten oberen...
Patent DE-10219179-B4 (DE)
Inventor: KLEINSCHNITZ ANDREAS
IPC: B65H19/10
Filed: 2002-04-29
Granted: 2005-04-28
Abstract: The invention relates to a device for preparing a reel of material (13), which is to be used during a flying reel change. Said reel of material is provided with labels (14, 16) fixing the beginning of the sheet to the reel of material, adhesive means (18) connecting the beginning of the sheet to a sheet of material running off the reel, and an inspection unit (08) checking the contours and/or positions of the labels and adhesive means on the peripheral surface of the reel of material.
Patent DE-10224826-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: RUETH ANDREAS
IPC: B60N2/235
Filed: 2002-06-05
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für einen Fahrzeugsitz,
insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer schwenkbaren, auf einem ersten
Lagerbolzen (17) beweglich gelagerten Sperrklinke (13), einem relativ
zum ersten Lagerbolzen (17) beweglichen Gegenelement (17), einem
schwenkbar gelagerten, vorgespannten Spannexzenter (25), welcher
die Sperrklinke (13) wenigstens indirekt in Richtung auf das Gegenelement
(18) im Sinne einer Schwenkbewegung beaufschlagt, und einem schwenkbar gelagerten,
vorgespannten Fangelement (21) mit einer Fangfläche (21') zur Abstützung der
Sperrklinke (13) im Crashfall, dadurch gekennzeichnet, dass die
Sperrklinke (13) ein den ersten Lagerbolzen (17) umschließendes Langloch
(15) aufweist und in Richtung auf das Gegenelement (18) verschieblich
auf dem ersten Lagerbolzen (17) gelagert ist, und dass das Fangelement
(21) ein Schubelement (45) zur Einwirkung auf die Sperrklinke (13)
beim Verriegeln der Verriegelungsvorrichtung (11) aufweist, wobei das
Schubelement (45) näherungsweise
in Richtung des Langlochs (15) auf die Sperrklinke (13) einwirkt.
Patent DE-10232976-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konzentration von Fettabscheiderinhalten
Inventor: HEYDENBLUTH PETER
IPC: B01D17/00
Filed: 2002-07-19
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zur Aufarbeitung von Fettabscheiderinhalten, wobei folgende Schritte durchgeführt werden:  a) Grobstoffabscheidung der Fettabscheiderinhalte,  b) Stehenlassen zur statischen Nachtrennung für 1–24 Stunden,  c) Reinigung des nachentwässerten Fettgemischs über einen Siebabscheider,  d) Rühren und Erwärmen des Fettgemischs auf 80–98°C, und  e) Einbringen des Fettgemischs in mindestens einen Mehrphasen-Dekanter,  wobei das Fettgemisch anschließend einen Wassergehalt zwischen 0,1% und 5% umfaßt.
Patent DE-10234042-B4 (DE)
Title: Versiegelungseinrichtung, insbesondere an Siegelgeräten zum Verschluß-Versiegeln von zu evakuierenden Verpackungsbeuteln
Inventor: WOLF HANS
IPC: B29C65/00
Filed: 2002-07-26
Granted: 2007-11-15
Abstract: Versiegelungseinrichtung,
insbesondere an Siegelgeräten
zum Verschluß-Versiegeln
von zu evakuierenden Verpackungsbeuteln (VB), bestehend aus zwei
relativ zueinander in Schließ-
und Siegelstellung bringbaren und wieder zu öffnenden Siegelbacken (1, 2), von
denen mindestens eine mit einem beutelseitig vor dem Siegelbereich
(SB) der Backe angeordneten elastischen Belag (3) bestückt ist,
und aus einem zwischen die Siegelbacken (1, 2) in den Verpackungsbeutel
(VB) einführbaren Absaugröhrchen (AR),
dadurch gekennzeichnet, daß der elastische
Belag (3) als unter Druck stehender oder unter Druck zu setzender
Schlauch (3') ausgebildet und dieser unter Bezug auf die Fläche (F)
des von einem beheizbaren Backenteil (4) gebildeten Siegelbereiches
(SB) der Backen an einer eine Stufe (S) bildenden, zurückgesetzten
Fläche (F')
eines Backenteiles (5) angeordnet und, unter Druck stehend, mit
einem Querschnitt bemessen ist, der die Fläche (F) des Siegelbereiches
(SB) mindestens um die Höhe (H)
des Absaugröhrchens
(AR) überragt.
Patent DE-10234083-B4 (DE)
Title: Starteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: QUARG JOACHIM
IPC: B60K28/00
Filed: 2002-07-26
Granted: 2010-06-17
Abstract: Starteinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1), das die folgenden Merkmale aufweist:  – einen Signaleingang für eine manuell betätigbare Notsignaleinrichtung (7),  – einen Signaleingang für einen Getriebesensor eines mit einem Motor (3) des Kraftfahrzeugs (1) verbundenen Getriebes (2),  – einen Signalausgang für einen am Motor (3) angeordneten Anlasser (4), der eine Anlasserbetätigungseinrichtung (5) aufweist,  – einen Signalausgang für eine Startersperre in einer Steuerelektronik (6), die eine Betätigung des Anlassers (4) beim Vorliegen vorbestimmter Betriebszustände des Kraftfahrzeugs (1) automatisch verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkung der Startersperre in der Steuerelektronik (6) durch ein an den Signalausgang für die Startersperre abgegebenes Signal außer Kraft setzbar ist, wenn ein vorbestimmtes Signal am Signaleingang für die Notsignaleinrichtung (7) anliegt.
Patent DE-10250236-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunstoff-Rohres mit mindestens einem Innensteg
Inventor: STUEKERJUERGEN FERDINAND
IPC: B29C48/90
Filed: 2002-10-29
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines mit einem Innensteg versehenen, gewendelten
Kunststoffrohres durch Extrusion, wobei das Kunststoffrohr nach
einer Kühlstrecke
von einer Abzugsvorrichtung erfasst und abgezogen wird, wobei der
Kühlstrecke
Mittel nachgeschaltet sind, die im Winkel zur Abzugsrichtung angeordnet
eine Tangentialkraft auf die Wandung des Kunststoffrohres ausüben und
dieses um seine Achse verdrehend ein Wendeln bewirken, dadurch gekennzeichnet,
dass die auf die Wandung des Kunststoffrohres (1) ausgeübte Tangentialkraft
längs einer
Berührungslinie übertragen
wird, wobei die Berührungslinie
zwischen dem hinlaufenden Trum (13) eines im Winkel zur Abzugsrichtung
umlaufenden Abführbandes (12)
und dem Kunststoffrohr gebildet wird, wobei das extrudierte Kunststoffrohr
(1) mit Anpressrollen (21) gegen das hinlaufende Trum (13) des Abführbandes
(12) angedrückt wird,
und wobei ein Verbiegen des an dem Trum (13) anliegenden Kunststoffrohres
(1) durch seitlich angeordnete Führungsollen
(22) unterbunden wird.
Patent DE-10255066-B4 (DE)
Title: Mehrkreis-Lenksystem
Inventor: THOMSEN SVEND ERIK
IPC: B62D5/093
Filed: 2002-11-25
Granted: 2006-05-04
Abstract: Mehrkreis-Lenksystem
mit einem primären
Lenksystem, das einen ersten Lenkmotor und eine erste Lenksteuereinrichtung
aufweist, mindestens einem sekundären Lenksystem, das einen zweiten
Lenkmotor und eine zweite Lenksteuereinrichtung aufweist, einem Lenkgeber
und einer Umschalteinrichtung zur Auswahl eines der Lenksysteme,
wobei zwischen dem Lenkgeber und der zweiten Lenksteuereinrichtung
ein Umsetzungsglied angeordnet ist, das einen Umsetzungsfaktor aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Umsetzungsglied (52) einen sich von einem im Moment einer Fehlererkennung
vorgegebenen Startwert (k0) zu einem nach einer vorbestimmten Zeitdauer
(dt) ergebenden Zielwert ändernden
Umsetzungsfaktor (k) aufweist und eine Einstelleinrichtung (54) zum
Verändern
der vorbestimmten Zeitdauer (dt) vorgesehen ist.
Patent DE-10258637-B4 (DE)
Title: Sportgerät mit einer Sicherheitseinrichtung
Inventor: SCHIFFMANN DIRK
IPC: B63B35/79
Filed: 2002-12-13
Granted: 2006-02-23
Abstract: Sportgerät mit einem
Haltegriff zum Festhalten und Steuern des Sportgerätes und
mit einer Zugeinrichtung, die in einem aktiven Zustand über eine
Zugleine mit dem Benutzer wirkverbunden ist und eine Zugkraft auf
den Benutzer ausübt,
und mit einer Sicherheitseinrichtung zur Entkopplung der auf die
Zugleine wirkenden Zugkraft, wobei der Benutzer den Haltegriff in
dem aktiven Zustand anfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung
(9) zugseitig in Wirknähe
vom Benutzer (7) am Haltegriff (3) angeordnet ist und im aktiven
Zustand durch eine Bewegung des Haltegriffs (3) in einer Wirkrichtung
der Zugkraft auslösbar
ist und bei Auslösung
die auf die Zugleine (11) wirkende Zugkraft entkoppelt.
Patent DE-10259828-B4 (DE)
Title: Element für ein Fahrzeugdach sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: BÖHM HUBERT
IPC: F21W106/00
Filed: 2002-12-19
Granted: 2015-06-18
Abstract: Mindestes teilweise transparentes Element (10) für ein Fahrzeugdach, mit einer Glasscheibe (12), einem elektrischen Verbraucher (26) und einer mit der Glasscheibe verbundenen elektrisch leitenden Schichtanordnung, die einen ersten und zweiten elektrischen Kontakt (16, 22) für eine Stromquelle sowie einen ersten und einen zweiten Anschluss (32, 34) für den Verbraucher (26) aufweist, wobei die Schichtanordnung eine erste (14) und eine zweite elektrisch leitende Schicht (20) aufweist, die durch eine erste elektrisch isolierende Schicht (18) voneinander isoliert sind, wobei der erste Anschluss (34) und der erste Kontakt (16) mit der ersten leitenden Schicht (14) und der zweite Anschluss (32) und der zweite Kontakt (22) mit der zweiten leitenden Schicht (20) in leitender Verbindung stehen, aber jeweils bezüglich der anderen leitenden Schicht elektrisch isoliert sind, und wobei die erste leitende Schicht (14) über den ersten Anschluß (32) und die zweite leitende Schicht (20) über den zweiten Anschluß (34) in leitender Verbindung mit dem Verbraucher (26) stehen, wobei auf der von der ersten isolierenden Schicht (18) abgewandten Seite der zweiten leitenden Schicht (20) eine zweite elektrisch isolierende Schicht (24) aufgebracht ist und der erste Anschluss (34) als Durchkontaktierung durch die zweite leitende Schicht (20) und die erste (18) und die zweite isolierende Schicht (24) hindurch geführt ist, und der zweite Anschluss (32) als Durchkontaktierung durch die zweite isolierende Schicht (24) hindurch geführt ist, und ferner das Material der zweiten isolierenden Schicht (24) für die Isolierung des ersten Anschlusses (34) bezüglich der zweiten leitenden Schicht (20) sorgt.
Patent DE-10303488-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verbesserung des Übertragungsverhaltens einer nach dem TCP/IP-Protokoll arbeitenden Datenübertragung über eine unidirektionale Funkverbindung
Inventor: SCHWIERTZ JACEK
IPC: H04N7/24
Filed: 2003-01-29
Granted: 2006-03-30
Abstract: System
zur Datenübertragung
von zumindest einem nach dem TCP/IP-Protokoll arbeitenden Server
(1) über
eine drahtgebundene Verbindung (4) zu einer Vermittlungseinheit
(3) und von dieser Vermittlungseinheit (3) über eine unidirektionale Funkverbindung
(5) zu zumindest einem nach dem TCP/IP-Protokoll arbeitenden Client
(2), dadurch gekennzeichnet, daß bei
einem Übertragungsverlust
zumindest eines Datenpaketes in einer unidirektionalen Funkverbindung
(5) eine zusätzliche
temporäre Verbindung
(24) zwischen dem Client und der Vermittlungseinheit auf der IP-Ebene
zu einer wiederholten Übertragung
des zumindest einen auf der unidirektionalen Funkverbindung (5)
verloren gegangenen Datenpaketes aufgebaut wird.
Patent DE-10328256-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung eines Führers eines Fahrzeugs bei einer Gefahrenmeldung über ein Navigationssystem und ein Navigationssystem mit einer Einrichtung zur Warnung
Inventor: BERTAGNOLLI FRANK
IPC: G01C21/26
Filed: 2003-06-24
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Warnung eines Führers eines
Fahrzeugs, das folgende Schritte umfasst:  – Übermittlung von Daten über Gefahrenmeldungen
an ein Navigationssystem (1) in dem Fahrzeug (11),  – Auswertung
der Daten über
Gefahrenmeldungen in dem Navigationssystem (1) in Verbindung mit
der momentanen Position des Fahrzeugs,  – Meldung der für die Position
des Fahrzeugs (11) relevanten Daten über Gefahrenmeldungen an den
Führer
des Fahrzeugs  dadurch gekennzeichnet,  dass das Navigationssystem
(1) unabhängig
von seinem sonstigen Betriebszustand während des Fahrzeugbetriebs immer
seine Warnfunktion durchführt.
Patent DE-10333299-B4 (DE)
Inventor: GROCHAL PETER
IPC: E04B1/80
Filed: 2003-07-22
Granted: 2006-02-16
Abstract: The insulation unit (30) comprising a vacuum insulation panel (40) and an insulation plate (50) with an insulating filler material is provided with a profiled cutout (54) for a holding section (38) of a fastening element (20), with this cutout positioned so that it edges in the insulation direction (D) coincide with the corresponding edges of vacuum insulation panels. Independent claims are also included for (a) a heat insulation system based on the proposed insulation unit; (b) a method for producing the proposed insulation unit.
Patent DE-10342841-B4 (DE)
Title: Wälzkörperführung
Inventor: HERMANN MARTIN
IPC: F16C29/06
Filed: 2003-09-17
Granted: 2010-02-25
Abstract: Führungseinrichtung (1) mit Wälzkörperumlauf,  mit einem Wälzkörperführungskörper (9), der eine Wälzkörperlaufbahn (7, 8) und wenigstens eine Wälzkörperrückführungsbahn (11) für Wälzkörper (6) aufweist, wobei zu beiden Seiten der Wälzkörperrückführungsbahn (11) Ausnehmungen (37, 38) ausgebildet sind,  mit einem Umlenkstück (14, 15), das einen Umlenkkanal (16, 17, 18, 19) aufweist und das an den Wälzkörperführungskörper (9) angespritzt und an diesem formschlüssig gesichert ist,  mit zwei Leitfortsätzen (35, 36), die sich entlang der Wälzkörperlaufbahn (7, 8) in die Ausnehmungen (37, 38) des Wälzkörperführungskörpers (9) hinein erstrecken und die an dem Umlenkstück (14, 15) durch Umspritzen von später entfernten bis in die Laufbahn ragenden Gießkernen ausgebildet sind.