baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006184-U1 (DE)
Title: Spanner einer Lamellenkette beim Kettengetriebe sowie ein Kettengetriebe, insbesondere Seilwindengetriebe, umfassend einen derartigen Spanner
IPC: B65G23/44
Filed: 2007-04-30
Abstract: Spanner
einer Lamellenkette beim Kettengetriebe, umfassend einen gewölbten und
gegen die jeweilige Kette (2) andrückbaren Bereich (13), dadurch
gekennzeichnet, dass er als ein einheitliches, entsprechend gebogenes
und biegsames Band konzipiert ist, das einen Führungsbereich (13) umfasst,
dessen Breite (b) kleiner ist als der kleinste Abstand (B) zwischen
den jeweils am gemeinsamen Bolzen (21) angebrachten Lamellen (22',
22'') der Kette (2), sowie an einem Ende (11) vorrangig eine Lagerung
(110) als Einrastvorrichtung zum Einspannen des Spanners (1) mit
der Möglichkeit
des Drehens um die Achse (Y), die parallel zu den Achsen der Bolzen
(21) der Kette (2) verläuft,
am anderen Ende (12) eine Führung
(120), die das Einspannen des Spanners (1) mit der Möglichkeit
des Bewegens in die Längsrichtung
(X) ermöglicht,
nämlich
in Richtung des Laufs der Kette (2).
Patent DE-202007006594-U1 (DE)
Title: Wärmeausdehnungs-Messeradapter
IPC: B23B31/117
Filed: 2007-05-08
Abstract: Wärmeausdehnungs-Messeradapter (10),
aufweisend:  einen Körper
(11) mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite;  eine konische
Wellenverbindungsmuffe (12), die auf der ersten Seite des Körpers (11)
gebildet ist und sich von derselben weg erstreckt und eine Wellenhalteöffnung (14)
aufweist, die in der Wellenverbindungsmuffe (12) an einem dem Körper (11)
entgegengesetzten Ende definiert ist; und  eine konische Messerverbindungsmuffe
(20), die auf der zweiten Seite des Körpers (11) gebildet ist und
sich von derselben weg erstreckt und eine Messerhalteöffnung (21) aufweist,
die in der Messerverbindungsmuffe (20) an einem dem Körper (11)
entgegengesetzten Ende definiert ist, und mit der Wellenhalteöffnung (14)
in der Wellenverbindungsmuffe (12) in Verbindung steht,  wobei
die Messerverbindungsmuffe (20) ein separates Bauelement ist, welches
sicher und integral mit dem Körper (11)
verbunden ist; und  das Material für die Bildung des Körpers (11)
und der Wellenverbindungsmuffe (12) sich von dem Material für die Bildung
der Messeverbindungsmuffe...
Patent DE-202007011790-U1 (DE)
Title: Nähautomat
IPC: D05B21/00
Filed: 2007-08-23
Abstract: Nähautomat
(1) zum Nähen
zweier parallel zueinander verlaufender Nähte in einem Nähgut (2).  – mit einer
Nähmaschine
(22),  – mit
einer Nähgut-Transporteinrichtung
(7) zum Transport des Nähguts
(2) während
des Nähens,  – mit einer
Nahtführungseinrichtung
(25) mit einer Führungskulisse
(26) und einem Führungskörper (28)
als Führungselemente,
wobei der Führungskörper (28)
an der Führungskulisse
(26) zur Vorgabe einer Nahtform geführt wird, wobei eines der Führungselemente
(26) starr mit einer Nähgut-Auflageplatte
(3) und das andere der Führungselemente
(28) starr mit der Nähgut-Transporteinrichtung
(7) verbunden ist,  – wobei
der Führungskörper (28)  – hubverlagerbar
ist zwischen mindestens zwei Führungsstellungen
und  – in
der ersten Führungsstellung
zur Erzeugung der ersten Naht in einem ersten Führungsabstand zur Führungskulisse
(26) geführt
ist sowie  – in
der zweiten Führungsstellung
zur Erzeugung der zweiten Naht in einem zweiten, im Vergleich zum
ersten größeren Führungsabstand
zur Führungskulisse
(26) geführt.
Patent DE-202007012178-U1 (DE)
Title: Filterelement mit wechselbarem Filterkopf
IPC: B01D27/08
Filed: 2007-08-30
Abstract: Filterelement
(12, 12.2) das lösbar
in einem Filtergehäuse
befestigbar ist,  – mit
einem Kopfflansch (18), der mittels Befestigungselementen (32, 34,
62, 64) an einer Filtergehäuseplatte
(14) des Filtergehäuses
lösbar
lagefixierbar ist,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Filterkopf (30) – direkt
oder indirekt – an
einem Kopfflansch (18) lösbar
befestigbar ist,  – das
Filtermedium (17) des Filterelements (12, 12.2) gasdicht in dem
Kopfflansch (18) befestigt ist.
Patent DE-202007013485-U1 (DE)
Title: Trolley-Koffer
IPC: A45C13/38
Filed: 2007-09-14
Abstract: Koffer
(10) mit,  einem Gehäuse
bestehend aus einem ersten Kofferelement (50) und einem zweiten
Kofferelement (60),  einem ausziehbaren Griff (90) zum Ziehen
des Koffers,  zumindest zwei Rollen (40) zum Rollen des Koffers über den
Boden,  wobei das erste Kofferelement (50) einen ersten formstabilen
Rahmen und ein erstes Weichmaterial aufweist und der Rahmen einen äußeren Rand
des ersten Weichmaterials vollständig
umschließt,  wobei
das zweite Kofferelement (60) einen zweiten formstabilen Rahmen
und ein zweites flexibles Weichmaterial aufweist und der zweite
Rahmen einen äußeren Rand
des zweiten Weichmaterials vollständig umschließt,  wobei
das vom ersten Kofferelement (50) eingefasste Volumen 50 bis 200
% des vom zweiten Kofferelement (60) eingefassten Volumens beträgt,  wobei
der ausziehbare Griff (90) am ersten Kofferelement (50) befestigt
ist,  wobei mindestens zwei der Rollen (40) am ersten Kofferelement
(50) befestigt und an der dem ausziehbaren Griff (90) entgegengesetzten
Seite des ersten Kofferelements...
Patent DE-202007013748-U1 (DE)
Title: Essstäbchen
IPC: A47G21/10
Filed: 2007-10-02
Abstract: Essstäbchen, die
mit einer vorbestimmten Länge
zylinderförmig
ausgebildet sind und jeweils ein Fassende (10) und ein Greifende
(20) aufweisen, wobei das Greifende (20) ein Seitenteil (21) und
ein Endrandteil (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass am Seitenteil
(21) des Greifendes (20) wenigstens eine Nut (30) ausgeführt ist,
die entlang der Richtung des sich erstreckendenden Greifendes (20)
verläuft.
Patent DE-202007014819-U1 (DE)
Title: Fingertrainer
IPC: A61H1/00
Filed: 2007-10-24
Abstract: Fingertrainer,
für die
Hand und Finger eines Patienten 11 bei Bewegungsproblemen, bei dem
auf einer Grundplatte 1 eine durch einen Drehantrieb 4 angetriebene
Exenterwelle 2 mit einzelnen Exentern 3 für die jeweiligen Finger 11
angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass, sich über den
einzelnen Exentern 3 der Exenterwelle 2 elastisch nachgiebige Fingerniederhalter
5 befinden, wobei Federbügel
6 die Fingerniederhalter 5 mit der Grundplatte 1 verbinden und parallel
vor der Exenterwelle 2 aber der Grundplatte 1 ein Daumenhalter 7
verläuft.
Patent DE-202007015705-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21V29/00
Filed: 2007-11-10
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
(3) für
ein Kraftfahrzeug (1), die ein Gehäuse (4) mit einer Lichtaustrittsöffnung,
die durch eine lichtdurchlässige
Abdeckscheibe (5) verschlossen ist, und mindestens ein im Gehäuse (4) angeordnetes
Lichtmodul (14) umfassend eine Lichtquelle (12) und einen Reflektor
(13) aufweist, wobei das Gehäuse (4)
mindestens eine Lufteintrittsöffnung
(7) und mindestens eine davon getrennte Luftaustrittsöffnung (8)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lufteintrittsöffnung (7)
mit einem beheizbaren Innenraum (9) des Kraftfahrzeugs (1) und die
Luftaustrittsöffnung
(8) mit einem Außenbereich (10)
des Kraftfahrzeugs (1) in Verbindung steht.
Patent DE-202007015927-U1 (DE)
Title: Badeslipper
IPC: A43B13/16
Filed: 2007-11-13
Abstract: Badeslipper
mit einer textilen Laufsohle (2), einer textilen Decksohle (4),
einer wenigstens mit der Decksohle (4) verbundenen offenen oder
geschlossenen Fußlasche
(6), sowie mit einer zwischen Laufsohle (2) und Decksohle (4) angeordneten
schrittfedernden Zwischensohle (7) aus wasserundurchlässigem Material,
dadurch gekennzeichnet, dass der Badeslipper (1) waschbar ist, dass
der Badeslipper (1) dazu ausschließlich aus wasserfesten Materialien
hergestellt ist und dass die aus wasserundurchlässigem Material bestehende
Zwischensohle (7) gleichzeitig auch als eine die Form der Sohle
stabilisierende Zwischenlage dient.
Patent DE-202007015999-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Grillen von Grillgut, wie Fisch und/oder Schaschlik
IPC: A47J37/07
Filed: 2007-11-14
Abstract: Vorrichtung
zum Grillen von Grillgut, wie Fischen und/oder Schaschlik, mit mindestens
einem an einem Grillrost anbringbaren Halteteil, in oder an welchem ein
horizontal ausgerichtetes, in verschiedenen Stellungen sicherbares
Aufnahmerohr (1) mit einer Anzahl Aussparungen (2) zur Aufnahme
von mit Grillgut bestückten
Spießen gehalten
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme von kreiszylinderförmigen Holzspießen und/oder
von Schaschlikspießen
mit polygonalem, vorzugsweise rechteckigem Querschnitt Aussparungen
(2) im Aufnahmerohr (1) einen schräg zur Rohrachse (M) verlaufenden
oder einen in Schnittansicht etwa V-förmigen
Einschnitt (3) und daran anschließend einen etwa kreisförmigen oder
polygonalen Abschnitt (4) mit mindestens einem dem Querschnitt eines Schaschlikspießes entsprechenden
Ausschnitt (5) aufweisen.
Patent DE-202008004380-U1 (DE)
Title: Verbindung zwischen wenigstens zwei balkenartigen Konstruktionselementen sowie Rahmenkonstruktion mit wenigstens einer derartigen Verbindung
IPC: E04B1/26
Filed: 2008-03-28
Abstract: Eckverbindung
zwischen zwei balkenartigen Funktions- oder Konstruktionselementen,
beispielsweise zwischen zwei balkenartigen Rahmenelementen (2, 4;
3, 5) einer Rahmenkonstruktion (1), gekennzeichnet durch ein kastenartiges
Gehäuse
(9), mit wenigstens zwei Öffnungen
(15), durch die die Enden der miteinander zu verbindenden Konstruktionselemente
(2, 4; 3, 5) in das Innere des Gehäuses (9) eingeführt sind,
sowie durch eine in das Innere des Gehäuses (9) eingebrachte, aushärtende Fixier-Masse
(24) zum Fixieren der Enden der Konstruktionselemente (2, 4; 3,
5) im Inneren des Gehäuses
(9).
Patent DE-202008007730-U1 (DE)
Title: Elektrischer Schwingantrieb
IPC: F03G7/08
Filed: 2008-06-10
Abstract: Elektrischer
Schwingantrieb mit wenigstens einem von einem periodische Kraftimpulse
mit kleiner Bewegungsamplitude erzeugenden Aktuator, insbesondere
einem Piezo-Aktuator (2) oder einem Schwingankermagneten, mit angepasster
Eigenfrequenz in einer vorgegebenen Ebene (31) schwingend angetriebenen Schwingsystem
(1), das wenigstens einen Schwingbewegungen ausführenden
Schwingarm (30') mit einer Resonanzmasse (55') und mit einem Balancearm
(60') aufweist, der über ein Kopplungsglied des Balancearms
(60') mit einem oszillierend anzutreibenden Arbeitsorgan (7) eines
Arbeitsgerätes, insbesondere einer Pumpe (3), in mechanischer
Antriebsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingarm
(30, 30') an zwei ungleich langen Hebeln, nämlich einem
Lenkerhebel (32') und einem Antriebshebel (33'), befestigt ist,
wobei wenigstens einer dieser beiden Hebel, insbesondere der Lenkerhebel
(32'), wenigstens abschnittweise biegeelastisch ausgebildet ist
und sein nicht mit dem Schwingarm (30') verbundenes Ende an einer
vom Schwingarm (30') entfernten Stelle unbeweglich mit  einem Gestellteil
(45, 62) verbunden ist, in dem der Aktuator (2) gelagert ist, und
wobei der Antriebshebel (33') mit dem Aktuator...
Patent DE-202008009440-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von sperrigen Gegenständen
IPC: A45C7/00
Filed: 2008-07-08
Abstract: Vorrichtung
zum Transport von sperrigen Gegenständen, insbesondere
Skiern oder Snowboards, mit einem zumindest abschnittsweise flexiblen,
wenigstens einen Stauraum umgebenden, taschen- oder sackförmigen
Behältnis, das in seiner Erstreckung zwischen einer kompakten
Stauposition und einer ausgestreckten Funktionsposition veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (1 bis
1d) vollständig aus flexiblem Material hergestellt ist,
und dass außenseitig an dem Behältnis (1 bis 1d)
eine ein- oder mehrteilige Verstaustruktur (5 bis 5f) befestigt
ist, die das Behältnis (1 bis 1d) in der kompakten Stauposition
sichert.
Patent DE-202008009627-U1 (DE)
Title: Härteschieber eines Bettlattenrostes
IPC: A47C23/06
Filed: 2008-07-17
Abstract: Härteschieber
eines Bettenlastenrostes aus paarweise gelagerten oberen Latten
und jeweils einer mittig darunter beabstandet angeordneten unteren Stützlatte,
mit seitlichen Führungsnuten im Härteschieber für
die oberen Latten in einem Schiebeelement und mit einem sich auf
der unteren Stützlatte abstützenden Stützkörper,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeelement (8) und der Stützkörper
(4) mindestens zweiteilig ausgebildet sind und dass das Schiebeelement
(8) aus einem wenig elastischem Kunststoff und der Stützkörper
(4) aus einem dauerelastischem Kunststoff oder Kautschuk besteht.
Patent DE-202008015196-U1 (DE)
Title: Kurzfristig aufstell- und abbaubares Konstruktionssystem zum Erstellung von repräsentativen, hoch belastbaren Nutzräumen
IPC: E04B1/00
Filed: 2008-11-17
Abstract: Kurzfristig
aufstell- und abbaubares Konstruktionssystem zur Erstellung von
repräsentativen, hoch
belastbaren Nutzräumen,
zur Aufstellung im Innen- und insbesondere im Außenraum dadurch gekennzeichnet,
dass auf vier Eckstützen
(1) ein Boden- (2) und ein Deckenkonstruktionsraster (3) aufgelagert
ist, welches jeweils aus Hauptträgern
(3a) und dazwischen eingehängten
Binnenträgern
(3b) zusammengesetzt ist.
Patent DE-202008016891-U1 (DE)
Title: Laborarbeitsplatz
IPC: B01L1/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: Laborarbeitsplatz, mit  einem Wandelement (10), das wenigstens einen Medienraum (24) zum Aufnehmen von Medienleitungen und wenigstens einen mit einer Medienleitung in dem Medienraum (24) verbundenen Medienanschluss (26, 44, 46) aufweist; und  einem Tischelement (12), das auf einer Seite des Wandelements (10) angeordnet und mit dem Wandelement verbunden ist und eine Arbeitsplatte (34) und ein Untergestell (36–41) zum Tragen dieser Arbeitsplatte aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Untergestell (36–41) des Tischelements (12) höhenverstellbar ausgebildet ist; und  dass das Wandelement (10) wenigstens eine im Wesentlichen vertikal verlaufende Führungsschiene (48) aufweist und das Tischelement (12) in seinem oberen Bereich mit wenigstens einem Führungselement (50) versehen ist,  wobei das wenigstens eine Führungselement (50) des Tischelements mit der wenigstens einen Führungsschiene (48) des Wandelements in Längsrichtung derselben verschiebbar in Eingriff steht.
Patent DE-202008017779-U1 (DE)
Title: Probennehmer von auf Oberflächen sesshaften Substanzen
IPC: G01N1/04
Filed: 2008-03-19
Abstract: Probennehmer von auf Oberflächen sesshaften Substanzen und Partikeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Probennehmer aus einem Faserbündel aus parallel angeordneten elastischen Fasern besteht, wobei die Faserdichte größer als 50 Fasern pro Quadratmillimeter ist und die Faserlänge mehr als einen halben Millimeter beträgt.
Patent DE-202008018237-U1 (DE)
Title: Tintenpatrone, Satz von Tintenpatronen und Tintenpatronenbestimmungssystem
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-02-28
Abstract: Tintenpatrone (10, 10') mit: einer Vorderwand (161); einem ersten Signalblockierabschnitt (191), der von der Vorderwand (161) weg vorsteht; einem zweiten Signalblockierabschnitt (189, 199), der von der Vorderwand (161) in einer Einführungsrichtung (30) der Tintenpatrone (10) in ein Aufzeichnungsgeräabschnitt (72), worin der erste Signalblockierabschnitt (191) aufgebaut ist zum entweder Verhindern eines ersten Signals von dem Aufzeichnungsgerät (250), da durch zu gehen, oder zum Ändern eines Pfads des ersten Signals, wenn der erste Signalblockierabschnitt (191) das erste Signal empfängt, der zweite Signalblockierabschnitt (189, 199) aufgebaut ist zum entweder Verhindern eines zweiten Signals von dem Aufzeichnungsgerät (250), da durch zu gehen, oder zum Ändern eines Pfads des zweiten Signals, wenn der zweite Signalblockierabschnitt (189, 199) das zweite Signal empfängt, und der dritte Signalblockierabschnitt (72) aufgebaut ist zum entweder Verhindern des zweiten Signals, da durch zu gehen, oder zum Ändern eines Pfads...
Patent DE-202009003904-U1 (DE)
Title: Hybridkollektor
IPC: F24S10/75
Filed: 2009-03-03
Abstract: Hybridkollektor (10)  mit einem PV-Modul (20), umfassend transparente Bereiche (21) und nicht-transparente Bereiche (22) und  mit einem Absorber-Modul (30), umfassend eine Absorptionsplatte (35) die kalte Bereiche (31) mit hoher Absorptionsleistung und warme Bereiche (32) mit geringer Absorptionsleistung aufweist,  wobei das PV-Modul (20) in Bezug auf einfallende Strahlung (51) oberhalb des Absorber-Moduls (30) angeordnet ist,  wobei auf das PV-Modul (20) von oben senkrecht einfallende Strahlung (50) Schattenbereiche (52) entsprechend der nicht-transparenten Bereiche (22) des PV-Moduls auf dem Absorber-Modul (30) abbildet und  Absorptionsbereiche (51) entsprechend der transparenten Bereiche (21) des PV-Moduls auf dem Absorber-Modul (30) abbildet,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Absorptionsbereiche (51) zu mindestens 70% in die kalten Bereiche (31) des Absorber-Moduls (30) projiziert werden.
Patent DE-202009006074-U1 (DE)
Title: Rechnereinheit
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-04-24
Abstract: Rechnereinheit, mit wenigstens einem Bildschirm (1), der mittels zumindest eines Haltearmes (3) unter Zwischenschaltung eines Kardangelenkes (4) an ein Rechnergehäuse (5) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kardangelenk (4) zentral im Vergleich zum Bildschirm (1) angeordnet ist.
Patent DE-202009008720-U1 (DE)
Title: Digitales Mikroskop
IPC: G02B21/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: Ein digitales Mikroskop, das folgendes enthält:  – einen Mikroskopkörper mit einem Flüssigkristallbildschirm auf der Oberseite, unterhalb dessen eine Hauptplatine angebracht ist und bei dem sich links und rechts vom Flüssigkristallbildschirm ein Hauptschalter bzw. ein Funktionswahlschalter befinden;  – ein optisches Objektiv, das innerhalb des Mikroskopkörpers untergebracht ist und oberhalb dessen sich ein Bildsensor befindet und das im unteren Teil am Umfang LED-Leuchtelemente hat und außerdem einen von außen zugänglichen Einstellring;  wobei das Bild direkt auf dem Flüssigkristallbildschirm betrachtet oder durch Betätigen eines Auslösers gespeichert werden kann.
Patent DE-202009009063-U1 (DE)
Title: Haltbarkeitskalender für Verpackungen
IPC: B65D79/02
Filed: 2009-06-30
Abstract: Verpackung (40) für verderbliche Waren, die dicht verschlossen und zu öffnen ist und die die verderbliche Ware beinhaltet, umfassend eine schriftliche Angabe eines Zeitraums (50), innerhalb dessen die verderbliche Ware nach dem Öffnen der Verpackung  (40) zu verbrauchen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Verpackung (40) zumindest ein beschreibbares Feld (60, 60', 60'') zum Vermerken eines Datums und ein Hinweis (70, 70', 70'') auf das beschreibbare Feld (60, 60', 60'') aufgebracht ist.
Patent DE-202009011091-U1 (DE)
Title: Handfeuerwaffe
IPC: F41A17/46
Filed: 2009-09-30
Abstract: Handfeuerwaffe mit einem auf einen Schlagbolzen (4) einwirkenden Abzughebel (3), dem ein Entsicherungsschieber (7) zugeordnet ist, der zwischen einer den Abzugshebel (3) blockierenden Sicherungsstellung und einer den Abzugshebel freigebenden Feuerstellung verstellbar ist im Zusammenwirken mit einer gelenkig im Schlosskasten gelagerten Sicherungslanze (8), dadurch gekennzeichnet, dass im axial rückwärtigen Hebelarm der Sicherungslanze (8) eine Steuerkurve (9) ausgebildet ist, in die ein Steuernocken (10) eingreift, der mittels eines Sicherungsschiebers (11) zwischen den mit der Sicherungsstellung und der Feuerstellung korrespondierenden Lagen verstellbar ist.
Patent DE-202009011747-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von Stiften o.dgl. bei Zahnbehandlungen
IPC: A61C5/02
Filed: 2009-08-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abtrennen von Drähten, Fäden, Stiften oder dergleichn insbesondere in einer Mundhöhle bei Zahnbehandlungen, vorzugsweise zum Abtrennen des Überstands eines Füllmaterialstifts für einen Zahn-Wurzelkanal gegenüber dem Zahn nach seinem Einsetzen in den Wurzelkanal, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens eine gegen ein Gegenstück (2) bewegbare und andrückbare Schneide (3) und beabstandet dazu zwei synchron mit der Schneidenbewegung einander annäherbare Haltebacken (4) aufweist.
Patent DE-202009014096-U1 (DE)
Title: Ballwurfsichere Mineralwolldecke mit akustischen Wirkungen (Raumakustik)
IPC: E04B9/04
Filed: 2009-10-19
Abstract: Von der Decke eines Raumes abgehängte Unterdecke mit längs und quer im Abstand voneinander angeordneten, im Querschnitt T-förmigen, einen Steg (8), einen Kopf (9) und waagerechte Trageflansche (10) aufweisenden Profilschienen (2, 4; 16), zwischen denen in den von den Profilschienen (2, 4) gebildeten jeweiligen Rahmen (7) von den Trageflanschen (10) gehaltene Mineralwolleplatten (12) eingelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass rückwärtig oben auf der jeweiligen Mineralwolleplatte (12) wenigstens ein an wenigstens einem seiner Ränder (14) aufgekantetes Metallblech (13) angeordnet ist, dessen Rand (14) etwa so hoch wie der Steg (8) der Profilschiene (2, 4) ist, so dass die obere freie Kante (18) des Blechrandes (14) unter den Kopf (9) der Profilschiene (2, 4) einrastbar ist.
Patent DE-202009015392-U1 (DE)
Title: Steckverbinder für Rohre
IPC: F16B7/04
Filed: 2009-11-13
Abstract: Steckverbinder für Rohre (R 1 , R 2 ), ein erstes und ein zweites Klemmteil (1, 2) aufweisend, wobei jedes Klemmteil (1, 2) zwei Klemmabschnitte (1a, 1b; 2a, 2b) aufweist, die jeweils in eine stirnseitige Öffnung (R 1o , R 2o ) der miteinander zu verbindenden Rohre (R 1 , R 2 ) einschiebbar ist, und dass die beiden Klemmteile (1, 2) mittels einer Schraube (5) voneinander weg bewegbar sind, derart, dass sie mit ihren Klemmabschnitten (1a, 1b; 2a, 2b) zur Erzielung einer Klemmkraft gegen die Innenwandung (R 1i , R 2i ) der Rohre (R 1 , R 2 ) drücken, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verstärkungselement (3) zumindest das zweite Klemmteil (2) verstärkt, wobei die Schraube (5) quer zur Längsachse (L) des Steckverbinders in ein Gewinde (4a), welches an dem ersten Klemmteil (1) angeordnet oder in diesem integriert oder eingearbeitet ist, einschraubbar und verdrehbar ist, wobei sich die Schraube (5) mit ihrem freien Ende (5a) gegen das zweite Klemmteil (2) oder das zumindest im zweiten Klemmteil (2) einliegende...
Patent DE-202009015717-U1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für ein schwenkbar in einem Möbelkorpus gelagertes Möbelteil
IPC: E05F5/06
Filed: 2009-12-10
Abstract: Dämpfungseinrichtung für ein schwenkbar in einem Möbelkorpus gelagertes Möbelteil mit einem in einem Gehäuse angeordneten Dämpferzylinder, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpferzylinder (6) um eine Schwenkachse (16) verschwenkbar in dem Gehäuse (15) gelagert ist, wobei die Schwenkachse (16) im Wesentlichen parallel zu einer Scharnierachse des schwenkbar gelagerten Möbelteils (3) verläuft.
Patent DE-202009015860-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Lithotripsie und Entfernung von Calculi, die sich im Gallengang oder Harnsystem bilden
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-11-19
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Lihotripsie und Entfernung von Calculi, die sich im Gallengang oder im Harnsystem bilden, für die Verwendung im Rahmen einer endoskopisch-retrograden Cholangiopankreatrograhie, bestehend aus einem an einem distalen Ende der Vorrichtung angeordneten Steinfängerkorb (1), aus einem mit diesem verbundenen, in einem Tubus (4) geführten Seil (5) zur Einleitung einer Öffnungs- oder Schließbewegung des Steinfängerkorbes (1) für die Aufnahme des Calculus, und aus einer am proximalen Ende sowohl des Tubus (4) als auch des Seils (5) angeordneten Betätigungseinrichtung (6), wobei die Betätigungseinrichtung (6) ein zweites Stellelement (27) zur Einleitung der Öffnungs- oder Schließbewegung des Steinfängerkorbes (1) aufweist und wobei ein erstes als Gewindetrieb ausgebildetes Stellelement (13) zur Lithotripsie des Calculus vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Stellelement (27) ebenfalls als Gewindetrieb ausgebildet ist, und dass beide Stellelemente (13 und 27) eine gemeinsame Baueinheit bilden, die im wesentlichen konzentrisch zum Tubus (4) und zum Seil (5) angeordnet ist, wobei...
Patent DE-202009016130-U1 (DE)
Title: Metallfreies Schaumstofffederelement für Matratzen, Polsterungen von Sitzmöbeln, Auflagen für Wasserbetten
IPC: A47C27/14
Filed: 2009-11-26
Abstract: Metallfreies Schaumstofffederelement für Matratzen, Polsterung von Sitzmöbeln, Auflagen für Wasserbetten und Kissen dadurch gekennzeichnet, dass das Schaumstofffederelement aus profilierten Schaumstoffplatten besteht, die um 30 bis 90 Grad versetzt zusammengeklebt sind und die Schaumstoffplatten auf Grund ihrer Materialbeschaffenheit eine unterschiedliche Federkraft besitzen.