baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013019725-B4 (DE)
Title: Steckerbrücke sowie Verfahren zum Herstellen eines Steckers
Inventor: SLAVIK JURAJ
IPC: H01R13/506
Filed: 2013-11-27
Granted: 2017-12-21
Abstract: Steckerbrücke (2) für einen Netzstecker mit einem Träger (4), an dem mehrere Kontaktstifte (6a, b, c) sowie mehrere mit jeweils einem Kontaktstift (6a, b, c) elektrisch leitend verbundene Leiteranschlüsse (10a, b, c) befestigt sind, wobei der Träger (4) ein Gehäuse (16) umfasst und die Leiteranschlüsse (10a, b, c) randseitig zum Gehäuse (16) angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16) sowie die Leiteranschlüsse (10a, b, c) in einem geschlossenen Zustand von einem gemeinsamen formstabilen und eigensteifen Deckelteil (18) überdeckt sind, wobei das Deckelteil (18) im Bereich der Leiteranschlüsse (10a, b, c) Trennstege (24) aufweist, die sich im geschlossenen Zustand zwischen die Leiteranschlüsse (10a, b, c) erstrecken, und dass das Deckelteil (18) am Gehäuse (16) schwenkbeweglich von einer offenen Stellung, in der das Gehäuse (16) offen ist und die Leiteranschlüsse frei zugänglich sind, in die geschlossene Stellung überführbar ist, derart, dass bei der Schwenkbewegung das Gehäuse (16) verschlossen und die Trennstege (24) zwischen die Leiteranschlüsse (10a, b, c) eingefügt werden, wobei – an der Unterseite des Deckelteils (18) zumindest ein erstes Positionierelement (44) ausgeformt ist, das in der geschlossenen Stellung in ein zweites Positionierelement (30) für eine definierte Positionierung des Deckelteils (18) relativ zum Gehäuse (16) eingreift, – das zweite Positionierelement ein Fixierzapfen (30) für eine im Gehäuse (16) einliegende Kontaktlasche (8a, b, c) eines der Leiteranschlüsse (10a, b, c) ist, und das erste Positionierelement als eine, hutartige Kappe (44) ausgeformt ist und – der Träger (4) eine Trägerplatte (14) aufweist, wobei – in der Trägerplatte (14) benachbart zum Gehäuse (16) Durchgangslöcher (36) eingebracht sind, die im endmontierten Zustand mit einer Gussmasse durchsetzt sind und/oder – in die Trägerplatte (14) stirnrandseitig zumindest eine Kerbe (34) eingebracht ist.
Patent DE-102013111068-B4 (DE)
Title: Kalibrieren hydrogeformter röhrenförmiger teile
Inventor: GOLOVASHCHENKO SERGEY FEDOROVICH
IPC: B21D26/033
Filed: 2013-10-07
Granted: 2016-04-28
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung werden offenbart, um ein hydrogeformtes Teil herzustellen, indem zuerst ein röhrenförmiger Rohling hydrogeformt wird, um ein vorgeformtes Teil zu formen. Das vorgeformte Teil wird mit Spannelementen in ein Kalibrierwerkzeug eingespannt. Das vorgeformte Teil wird mit einer elektrischen Stromquelle verbunden, und elektrischer Strom wird durch das vorgeformte Teil gepulst, um innere mechanische Spannungen im vorgeformten Teil zu reduzieren und das Rückfedern zu reduzieren, um das vorgeformte Teil zu einer Zielform zu formen.
Patent DE-102013210332-B4 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug, insbesondere Bohrstange sowie Verfahren zur Bearbeitung einer Anzahl von Bohrungen
Inventor: HACKER MICHAEL
IPC: B23B51/00
Filed: 2013-06-04
Granted: 2019-07-18
Abstract: Bohrstange (2) zur gleichzeitigen Bearbeitung von in Axialrichtung (4) voneinander um ein vorgegebenes Abstandsmaß (a) beabstandete Bohrungen (16), umfassend einen sich in Axialrichtung (4) erstreckenden Grundkörper (10) mit einer Rotationsachse (R) und mit mehreren in Axialrichtung (4) zueinander beabstandeten Schneidelementen (12) mit mehreren Führungselementen (14) zum Führen des Grundkörpers (10) in einer Führungsbohrung (16A), wobei die Führungselemente (14) zur Rotationsachse (R) um einen Führungsradius (r1) beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (14) für eine konzentrische Abstützung des Zerspanungswerkzeugs ausgebildet sind und das Zerspanungswerkzeug innerhalb eines Umfangsbereichs abstützen, in den das Zerspanungswerkzeug aufgrund der beim Bohrvorgang auftretenden Schneidkräfte abgedrängt wird, und dass der Grundkörper (10) eine von der Kreisform abweichende Kontur aufweist und im Querschnitt betrachtet in einen Funktionsbereich (19) und einen Exzenterbereich (20) unterteilt ist, wobei der Funktionsbereich (19) die Schneidelemente (12) sowie die Führungselemente (14) aufweist und die Schneidelemente (12) sowie die Führungselemente (14) über einen Winkelbereich (a) kleiner 180° um den Grundkörper (10) verteilt angeordnet sind und dass die Umfangsseite (22) des Grundkörpers (10) im Exzenterbereich (20) einen im Vergleich zum Führungsradius (r1) verringerten Abstand (d) zur Rotationsachse (R) aufweist, wobei der Grundkörper (10) im Exzenterbereich (20) im Vergleich zum Funktionsbereich (19) eingezogen ist, so dass ein Ausweichraum (28) ausgebildet ist, derart, dass eine exzentrische Einführung des Zerspanungswerkezugs in die Bohrung (16) ermöglicht ist, wobei die Führungselemente (14) von den Schneidelementen (12) in Axialrichtung (4) beabstandet stirnseitig am Grundkörper ausgebildet sind, ohne dass an dieser als Führungsposition bezeichneten Position des Grundkörpers (10) ein Schneidelement (12) angeordnet ist
Patent DE-102013219108-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Start/Stopp-Automatik
Inventor: CHRISTEN URS
IPC: B60W10/06
Filed: 2013-09-24
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Stopp/Start-Automatik in einem Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor, manuell betätigtem Getriebe und pedalbetätigter Kupplung, wobei die Stopp/Start-Automatik den Verbrennungsmotor unter vorbestimmten Bedingungen auch bei eingelegtem Gang automatisch stoppt oder mittels einer elektrischen Anlassvorrichtung neu startet, dadurch gekennzeichnet, dass wenn unter den Bedingungen, dass ein Gang eingelegt ist, dass das Fahrpedal nicht getreten ist, dass der Verbrennungsmotor gestoppt ist oder gerade stoppt und dass die Fahrzeuggeschwindigkeit unter einem oberen Schwellenwert und über einem unteren Schwellenwert liegt, das Kupplungspedal aus der Position „niedergetreten“ in die Position „getreten“ oder „losgelassen“ angehoben wird, die Kurbelwelle des Verbrennungsmotors bei gestoppter Kraftstoffzufuhr mittels der Anlassvorrichtung mit einer Leerlaufdrehzahl des Verbrennungsmotors rotiert wird, derart, dass ein Fahren mit Leerlaufdrehzahl durch Modulieren der Kupplungsposition bei gestoppter Kraftstoffzufuhr ermöglicht wird, wobei dieses Rotieren auch dann durchgeführt wird, wenn unter den vorgenannten Bedingungen, aber bei einer Fahrzeuggeschwindigkeit unter dem unteren Schwellenwert, das Kupplungspedal nach dem Anheben erneut niedergetreten wird.
Patent DE-102013221759-B4 (DE)
Title: Radareinrichtung und Signalverarbeitungsverfahren
Inventor: NAKANISHI YAYOI
IPC: G01S13/34
Filed: 2013-10-25
Granted: 2018-10-18
Abstract: Radareinrichtung (1), die aufweist:
 eine Extrahiereinheit, die dazu ausgebildet ist, ein Spitzensignal zu extrahieren, das aus einer Differenzfrequenz erhalten wird zwischen einem Sendesignal, dessen Frequenz sich in einer vorbestimmten Periode verändert, und einem Empfangssignal, das durch Empfangen einer Reflexionswelle erhalten wird, bei der eine Sendewelle auf der Basis des Sendesignals von einem Objekt reflektiert wird, und zwar während einer ersten Periode, in der die Frequenz des Sendesignals ansteigt, und einer zweiten Periode, in der die Frequenz abfällt;
 eine Paarungseinheit, die dazu ausgebildet ist, das Spitzensignal der ersten Periode und das Spitzensignal der zweiten Periode auf der Basis einer vorbestimmten Bedingung zu paaren; und
 eine Ableitungseinheit, die dazu ausgebildet ist, Targetinformationen, einschließlich einer Position eines Targets, auf der Basis von gepaarten Daten, die durch Paaren der Spitzensignale erhalten werden, abzuleiten,
 wobei die Paarungseinheit normal gepaarte Daten, die in einer korrekten Kombination gepaart sind, aus der Vielzahl von gepaarten Daten auf der Basis einer Vielzahl von Parameterwerten des Spitzensignals der ersten Periode und des Spitzensignals der zweiten Periode, die zu paaren sind, und einer Unterscheidungsfunktion zum Unterscheiden von Richtig/Falsch der Paarung auswählt,
 die normal gepaarten Daten aus der Vielzahl von gepaarten Daten unter Verwendung von Informationen über das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines vorangegangenen fortlaufenden Targets, das ein Target mit einer zeitlich fortlaufenden Beziehung zu gepaarten Daten eines kürzlich durchgeführten Prozesses ist, die Informationen über ein Unterscheidungsresultat besitzen, aus den Targets, die mittels des vorangegangenen Prozesses abgeleitet worden sind, welcher zeitlich fortlaufend mit dem kürzlich durchgeführten Prozess ist, unter Anwendung der Unterscheidungsfunktion auswählt und 
 das Unterscheidungsergebnis, das den Grad an Richtig/Falsch der Paarung der gepaarten Daten anzeigt, auf der Basis der Vielzahl von Parameterwerten und der Unterscheidungsfunktion berechnet und die normal gepaarten Daten aus der Vielzahl von gepaarten Daten unter Verwendung von Informationen darüber, ob das vorangegangene fortlaufende Target vorhanden ist, in einem Fall auswählt, in dem das Unterscheidungsergebnis der gepaarten Daten innerhalb eines vorbestimmten Ergebnisbereichs liegt,
 wobei die Paarungseinheit das Unterscheidungsergebnis der gepaarten Daten, in denen das vorangegangene fortlaufende Target vorhanden ist, addiert.
Patent DE-102013227150-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formteilen
Inventor: PEZZULLA ARCANGELO GIUSEPPE
IPC: B29C67/24
Filed: 2013-12-23
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formteilen, wie insbesondere von Dichtelementen, wobei in einem Schritt aus einem Compoundmaterial ein Streifen mit definierter Materialstärke und definierter Breite erzeugt wird, in einem weiteren Schritt aus dem Streifen mittels Materialabtrennung eine Matrix von zusammenhängenden Rohlingen erzeugt wird, in einem weiteren Schritt aus der Matrix die einzelnen Rohlinge vereinzelt werden und danach in einem weiteren Schritt die Rohlinge endgeformt werden.
Patent DE-102014009100-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für Pedalgefühl
Inventor: RYU DONG-YO
IPC: B60T7/04
Filed: 2014-06-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Pedalgefühl-Einstellvorrichtung, die ein zu einem Fahrer geliefertes Pedalgefühl durch einen gemäß einer Pedalbetätigung durch den Fahrer erzeugten Öldruck einstellt, welche Pedalgefühl-Einstellvorrichtung aufweist:einen Pedalsimulator (100), der einen Simulatorblock (110), in welchem ein Ölloch (113), das durch einen Strömungspfad (11) mit einem Hauptzylinder (10) verbunden ist, in einem oberen Bereich hiervon gebildet ist, um den Öldruck gemäß der Pedalbetätigung durch den Fahrer zu empfangen, und Bohrungen (111, 112) darin gebildet sind, um das Ölloch (113) zu kontaktieren, ein Dämpfungsgehäuse (140), das zum Abdichten der Bohrungen (111, 112) gekoppelt ist, einen ersten und einen zweiten Kolben (121, 122), die in Reihe in den Bohrungen (111, 112) vorgesehen sind, um durch Öl zusammengedrückt und gleitbar bewegt zu werden, und ein elastisches Teil (132, 134), das durch das Dämpfungsgehäuse (140) gestützt und gemäß der Bewegung des ersten und des zweiten Kolbens (121, 122) zusammengedrückt wird, um eine Reaktionskraft zu erhalten, enthält;einen Hydraulikströmungspfad (200), der mit dem Strömungspfad (11) verbunden ist, um den Öldruck zwischen dem ersten und dem zweiten Kolben (121, 122) vorzusehen; undein Steuerventil (300), das in dem Strömungspfad (11) vorgesehen ist, um den Öldruck so zu steuern, dass er selektiv zu dem Ölloch (113) oder zu dem Hydraulikströmungspfad (200) geliefert wird,wobei der erste und der zweite Kolben (121, 122) so gebildet sind, dass sie einander unterschiedliche Durchmesser haben.
Patent DE-102014103172-B4 (DE)
Title: Synchronbaugruppe
Inventor: DEMPFLE ANDREAS
IPC: F16D23/06
Filed: 2014-03-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Synchronbaugruppe mit einer Nabe (10), mindestens einem Druckstück (30), das an der Nabe (10) gelagert ist, und mindestens einem Synchronring (20), wobei der Synchronring (20) mit einem Zentrieransatz (60) versehen ist, der eine Zentrierfläche (56) am Druckstück (30) übergreift, sodass er von radial außen an der Zentrierfläche (56) anliegt.
Patent DE-102014112407-B4 (DE)
Title: 3D-Gehäuse mit gestapelten Chips und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/28
Filed: 2014-08-29
Granted: 2016-12-29
Abstract: Gehäuse (3000), das Folgendes umfasst: einen ersten Die (3002), der eine erste Umverteilungsschicht (3006) aufweist, die auf einer ersten Seite eines ersten Substrats (3004) angeordnet ist; einen zweiten Die (3008), der eine zweite Umverteilungsschicht (3012) aufweist, die auf einer ersten Seite eines zweiten Substrats (3010) angeordnet ist, wobei die erste Umverteilungsschicht mit der zweiten Umverteilungsschicht gebondet ist; einen dritten Die (3202), der eine dritte Umverteilungsschicht (3206) aufweist, die auf einer ersten Seite eines dritten Substrats (3204) angeordnet ist, wobei der dritte Die (3202) über dem zweiten Die befestigt ist, wobei der zweite Die zwischen dem ersten Die und dem dritten Die angeordnet ist; erste Durchkontaktierungen (3102), die sich durch das zweite Substrat (3010) erstrecken und von ihm elektrisch isoliert sind, wobei die ersten Durchkontaktierungen (3102) ein leitendes Element (3104) in der ersten Umverteilungsschicht oder der zweiten Umverteilungsschicht kontaktieren; zweite Durchkontaktierungen (3302), die sich durch das dritte Substrat (3204) erstrecken und von ihm elektrisch isoliert sind, wobei die zweiten Durchkontaktierungen (3302) jeweils ein leitendes Element (3104) in der dritten Umverteilungsschicht oder eine der ersten Durchkontaktierungen kontaktieren, wobei zumindest eine der ersten Durchkontaktierungen (3102) ein leitendes Element (3104) in der ersten Umverteilungsschicht kontaktiert oder zumindest eine der zweiten Durchkontaktierungen (3302) eine der ersten Durchkontaktierungen kontaktiert; und eine erste Formmasse (3016), die um den zweiten Die herum angeordnet ist; wobei sich mindestens eine der ersten Durchkontaktierungen von einer oberen Fläche der ersten Formmasse durch eine untere Fläche der Formmasse in die erste Umverteilungsschicht erstreckt.
Patent DE-102014116517-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HEINEMANN JENS
IPC: F21S43/00
Filed: 2014-11-12
Granted: 2022-04-28
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, die einen Lichtleiter (12, 32, 58) mit einem Lichtleiteranfang (14, 62), welchem mindestens eine lichtemittierende Diode zugeordnet ist, und einem Lichtleiterende (16, 36, 64) aufweist, wobei an dem Lichtleiterende (16, 36, 64) ein lichtabsorbierendes Element (24, 38, 70) angeordnet ist und wobei das lichtabsorbierende Element (24, 38, 70) als Klebebett ausgebildet ist und ein Klebstoff in diesem Klebebett lichtabsorbierende Eigenschaften aufweist, wobei das Lichtleiterende (16, 36, 64) aufgeraut ist, wobei das Lichtleiterende (16, 36, 64) des Lichtleiters (12, 32, 58) in einem Loch eines Reflektors (6, 60) angeordnet ist, das das Lichtleiterende (16, 36, 64) des Lichtleiters (12, 32, 58) zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-102014216393-B4 (DE)
Title: Kupplungsdeckel für eine Reibungskupplung und entsprechende Reibungskupplung
Inventor: MAGDICS GÁBOR
IPC: F16D13/60
Filed: 2014-08-19
Granted: 2020-10-15
Abstract: Kupplungsdeckel (20) für eine Reibungskupplung (10), mit Befestigungsstrukturen (30) zur Befestigung von Halte- und/oder Zentrierelementen (24) zum Halten und/oder Zentrieren einer Kupplungsfeder (18) der Reibungskupplung (10), wobei zur flexiblen Anbindung des jeweiligen Halte- und/oder Zentrierelements (24) an den Kupplungsdeckel (20) als Ganzem in einem die jeweilige Befestigungsstruktur (30) umgebenden Bereich des Kupplungsdeckels (20) je mindestens eine Ausnehmung (36) ausgebildet ist, wobei in dem die jeweilige Befestigungsstruktur (30) umgebenden Bereich (32) eine vollumfängliche Ausnehmung (36, 40) vorgesehen ist, die die Dicke des Kupplungsdeckels (20) in dem die jeweilige Befestigungsstruktur umgebenden Bereich (32) reduziert, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere als Durchbrüche (34) ausgebildete Ausnehmungen vorgesehen sind, die mehrere umfänglich verteilte Stege (38) zwischen der jeweiligen Befestigungsstruktur (30) und dem Rest des Kupplungsdeckels (20) außerhalb des diese Befestigungsstruktur (30) umgebenden Bereichs (32) entstehen lassen.
Patent DE-102014221418-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur Oberflächenbearbeitung eines Werkstücks
Inventor: HILDEBRANDT OLIVER
IPC: B24B27/00
Filed: 2014-10-22
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (10) zur Oberflächenbearbeitung eines Werkstücks, mit mindestens einer ortsfesten, motorgetriebenen Antriebsspindel (14) und mit mindestens einer Abtriebsspindel (18), wobei die Antriebsspindel und die Abtriebsspindel zur Übertragung eines Drehmoments um eine Antriebsachse (16) mittels einer Kupplungseinrichtung (34) miteinander kuppelbar sind, wobei die Abtriebsspindel und die Antriebsspindel in einer Richtung (26) quer zu der Antriebsachse relativ zueinander bewegbar sind, wobei die Kupplungseinrichtung ein Kupplungselement (40) aufweist, das zwischen einer Gebrauchslage, in welcher die Antriebsspindel und die Abtriebsspindel miteinander gekuppelt sind, und einer Nichtgebrauchslage, in welcher die Antriebsspindel und die Abtriebsspindel voneinander entkuppelt sind, bewegbar ist, und wobei das Kupplungselement einen Betätigungsabschnitt (46) aufweist, der in der Nichtgebrauchslage des Kupplungselements in einen Bewegungsraum (28) der Abtriebsspindel oder der Antriebsspindel hineinragt und durch Kontakt mit einem Anlageabschnitt (66) der Abtriebsspindel oder der Antriebsspindel zur Überführung des Kupplungselements in die Gebrauchslage betätigbar ist.
Patent DE-102015007050-B4 (DE)
Title: Verfahren mit einem elektronischen Schaltventile-basierten Probenfluidnehmer zum Erzeugen und Bereitstellen von in Behältern abgefüllten Fluidproben für die Analyse und/oder Grenzwert-Überwachung
IPC: G01N35/10
Filed: 2015-05-29
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Befüllen von Behältern (2, 2p) mit Probefluid für die Analytik und/oder Grenzwert-Überwachung mittels eines einzigen elektro-mechanischen Gerätes (1) in Form eines Probenfluidnehmers (1) mit folgenden Verfahrensschritten:a) sequentielles Befüllen von mehreren im oder am Probenfluidnehmer (1) installierten (3ab) deinstallierbaren, transportablen Behältern (2) mittels dessen (1) gesteuerter maschineller Abfülleinrichtung (3) mit einer Aufnahme (3, 3ab) für die Behälter (2), einem Abfüllarm (3m) und einer Aufnahme (3, 3an) für diesen Abfüllarm (3m), wobei ein installierter Behälter (2) eines installierten Behälter-(2-)Satzes mittels eines Abfüllarmes (3m) befüllt wird mit einem von einer Förderpumpe (7p) der Fördereinrichtung (7f) der Probefluid-Bereitstellungseinrichtung (7) des Probenfluidnehmers (1) gefördertem Probenfluid von einem zu untersuchenden oder zu überwachendem Fluid (9), z.B. Abwasser oder Grundwasser, das sich außerhalb des Probenfluidnehmers (1) befindet bzw. befand,gekennzeichnet durch folgende weitere und/oder konkretisierte Verfahrensschritte:b) maschinelles (5, 7, 8), vollautomatisiertes und einkanaliges (6sn)b1) Luft- bzw. Gas-Entleeren (Unterdruck-Erzeugen, 8, 8k) eines zu befüllenden installierten Behälters (2) und anschließendesb2) rein Druckdifferenz-basiertes Befüllen (7, 4, 5) jedes dieser so erzeugten Unterdruck-Behälter (2, 2p) mit diesem Probefluid (9) mit höherem Druck aus der Vorratskammer (7k) der Fluidproben-Bereitstellungseinrichtung (7) über den gleichen Fluidkanal (6sn, 6snv) gemäß a), wobeic) dieses Fluidkanal-(6-)Schaltventile-(5-) und Elektronik-(4-)gesteuerte (4, 5) Entleeren und Befüllen jedes zumindest in diesen beiden Phasen umgebungsluftdicht gemachten Behälters (2, 2p) ausschließlich über genau einen, nur ihm (2, 2p) zugeordneten Abfüllarm (3m) als Teil einer fluidischen Kupplung (3k) zum Behälter (2, 2p) oder dessen Grundkörper (2g) geschieht,undd) zumindest während dieses Entleerens und Befüllens keine weiteren Fluidverbindungen (6, 6sn, 6snv) zwischen diesen Behältern (2, 2p) und dem Fluidnetz (6n) des Probenfluidnehmers (1) bestehen, unde) vor diesem Entleeren und Befüllen dieses Behälters (2, 2p) dessen einzige besagte Abfüllarm-(3m-)basierte Fluidverbindung zum Fluidnetz (6n) in Form einer zerstörungsfrei trennbaren fluidischen Kupplung (3k) hergestellt wird, z.B. durch Lösen oder Beseitigen einer Press- und/oder Schraub- und/oder Bajonett- und/oder Durchstich-(3n-2vg/2e-)Kupplung (3k) und/oder einer Schnellkupplung (3k).
Patent DE-102015101809-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: HENSEL ARNE
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-02-09
Granted: 2020-05-28
Abstract: Leuchtvorrichtung mit einem mehrschichtigen Aufbau, wobei eine erste Schicht (1) aus einem Metall besteht, eine zweite Schicht (2) als eine transparente Elektrode und eine dritte, zwischen der ersten Schicht (1) und der zweiten Schicht (2) angeordnete Schicht (3) als anodisierte Schicht des Metalls ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Schicht (3) mit nanodimensionierten Poren (5) versehen ist, welche mit wenigstens einer als Emitterkomplex ausgebildeten Organik (4) befüllt sind, wobei die Organik (4) nicht in elektrischem Konktakt mit der transparenten Elektrode (2) steht und der Betrieb der Leuchtvorrichtung durch Anlegen einer äußeren Wechsel- oder einer pulsierenden Gleichspannung direkt an der ersten Schicht (1) und an der zweiten Schicht (2) erfolgt, sodass die Organik (4) zur Elektrolumineszenz angeregt wird.
Patent DE-102015105274-B4 (DE)
Title: Einklemmsensor für ein Verschliesselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NESENSOHN STEPHAN
IPC: E05F15/46
Filed: 2015-04-08
Granted: 2019-04-25
Abstract: Einklemmsensor (100, 200, 300, 400) für ein zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbares Verschließelement (12) eines Kraftfahrzeugs (10), der einen Schaltkreis (20, 40, 60, 80) zum Erzeugen eines Messsignales aufweist, wobei der Schaltkreis (20, 40, 60, 80) umfasst:
 ein Sensorelement (21, 41, 61, 81), das zum Erfassen eines Objekts im Bewegungsbereich des Verschließelements (12) ausgebildet ist und das eine Grundelektrode (123) und eine Gegenelektrode (124), die relativ zueinander bewegbar und aus einem elektrisch leitfähigen Elastomer gebildet sind, aufweist, und
 ein Messelement (22, 42, 62, 82), das zum Erzeugen des Messsignales mit dem Sensorelement (21, 41, 61, 81) zusammenwirkt und das ein als Umgebungsbeleuchtung ausgebildetes Leuchtmittel (23, 43, 63, 83) zum Erzeugen und Abstrahlen von Licht (L) aufweist;
 wobei das Sensorelement (21, 41, 61, 81) und das Messelement (22, 42, 62, 82) derart elektrisch miteinander verbunden sind, dass das Leuchtmittel (23, 43, 63, 83) mit der Grundelektrode (123) und der Gegenelektrode (124) elektrisch verbunden ist;
 wobei das Leuchtmittel (23, 43, 63, 83) ein Leuchtelement (24, 44, 46, 64, 84) zum Erzeugen von Licht umfasst, das einen Grundanschluss (24a, 44a, 46a, 64a, 84a) und einen Versorgungsanschluss (24b, 44b, 46b, 64b, 84b) aufweist, und
 wobei das Sensorelement (21, 41, 61, 81) ein als Hohlprofil (121) ausgebildetes Sensorprofil (120, 220, 320, 420) umfasst, das im Querschnitt betrachtet im Wesentlichen kreissektorförmig ausgestaltet ist und einen Hohlraum (122), durch den die Grundelektrode (123) und die Gegenelektrode (124) voneinander beabstandet sind, aufweist.