baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013210115-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitende Schutzbeschichtung für Bauteile aus der Luft- und Raumfahrttechnik und ihre Herstellung
Inventor: FABER STEFAN
IPC: C23C26/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren zum Schützen eines Substrats vor Beschädigung durch elektrische Aufladung und elektromagnetische Strahlung und/oder Partikelbeschuss, bei dem eine Zusammensetzung umfassend zwischen 1 und 10 Gew.-% Partikel mit Schichtgitterstruktur, zwischen 10 und 90 Gew.-% anorganische Partikel aus einem transparenten oder weißen, elektrisch leitfähigen Oxid (TCO), zwischen 10 und 60 Gew.-% anorganische Partikel aus einem transparenten oder weißen, elektrisch nicht leitfähigen Oxid, zwischen 5 und 45 Gew.-% eines Glasbildners als anorganischen Binder sowie Wasser als Lösungs- bzw. Dispergiermittel auf das Substrat aufgebracht wird. Eine mit dem Verfahren herstellbare Schicht oder Beschichtung weist das elektrisch leitfähigen Oxid in einem Anteil von mindestens 10 Gew.-% auf. Solche Schichten oder Beschichtungen und damit beschichtete Substrate werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102013211321-A1 (DE)
Title: Flexible Anzeigevorrichtung und Verfahren für deren Anwendung
Inventor: KIM JOON-SAM
IPC: G06F3/14
Filed: 2013-06-17
Abstract: Offenbart wird eine Anzeigevorrichtung (100), die ein Bild anzeigt, dessen Größe einem außerhalb eines Gehäuses freiliegenden Anzeigebereich entspricht. Bei einem Aspekt enthält die Anzeigevorrichtung ein flexibles Anzeigefeld (100) mit einem Erkennungsmuster (110, 111), ein Gehäuse (200) und einen lichtempfangenden Sensor (300). Das Erkennungsmuster (110, 111) enthält eine Vielzahl von selbstleuchtend Indikatoren (110a~110m, 110a~111m), die entlang einer ersten Richtung angeordnet sind und unterschiedliche Farben bzw. Leuchtintensitäten aufweisen. Das Gehäuse (200) ist mit dem flexiblen Anzeigefeld (100) gekoppelt, um das flexible Anzeigefeld (100) entlang der ersten Richtung hinein/und hinauszuführen, sodass ein Anzeigebereich (DS1, DS2, DS3) des flexiblen Anzeigefeldes in veränderlicher Weise freiliegt. Der lichtempfangende Sensor (300) ist entsprechend dem Erkennungsmuster (110, 111) im Gehäuse (200) positioniert und erkennt jeweils eine Vielzahl von Indikatoren (110a~110m, 110a~111m), um den freiliegenden Anzeigebereich (DS1, DS2, DS3) des flexiblen Anzeigefeldes (100) zu erfassen.
Patent DE-102013211670-A1 (DE)
Title: Hochentwickeltes zuführungssystem für einen halbfesten guss
Inventor: YANG WENYING
IPC: B22D17/30
Filed: 2013-06-20
Abstract: Ein Zuführungssystem zum Einführen einer halbfesten Metalllegierung in eine Formgussmaschine umfasst eine erste Kammer zum Aufnehmen eines Metalllegierungsblocks und zum Vorbereiten des halbfesten Metalllegierungsblocks. Die erste Kammer weist Heizeinrichtungen und ein Schneidsystem auf. Der Metalllegierungsblock wird durch die Heizeinrichtungen aufgeheizt und durch das Schneidsystem in vorbestimmte Längen geschnitten, um halbfeste Metalllegierungsabschnitte zu bilden. Das Zuführungssystem umfasst auch eine zweite Kammer, die durch einen Durchgang mit der ersten Kammer verbunden ist, um die halbfesten Metalllegierungsabschnitte aufzunehmen. Die zweite Kammer weist eine Tür, die den Durchgang öffnet und schließt, und ein Kolbensystem auf, das die halbfesten Metallabschnitte in die Formgussmaschine einführt. Ein Atmosphären-Steuersystem steht mit der ersten Kammer und der zweiten Kammer in Fluidverbindung. Das Atmosphären-Steuersystem entfernt Sauerstoff aus dem Zuführungssystem. Ein Verfahren, welches das Zuführungssystem verwendet, ist ebenso vorgesehen.
Patent DE-102013211695-A1 (DE)
Title: Lochstempel zur Herstellung einer Lageraufnahme sowie Verfahren zur Herstellung einer Lageraufnahme
Inventor: SCHIFFLER WALTER-JOSEF
IPC: B21D37/08
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lochstempel (1) zur Herstellung einer Lageraufnahme (40) in einem Basisteil (10), insbesondere in einem Fahrwerkslenker für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen zylinderförmigen Schaft (2), wobei der Lochstempel (1) von einem stirnseitigen Ende (9) aus beginnend zuerst einen Stanzbereich (3), nachfolgend einen Entgratbereich (4) und anschließend einen Durchstellbereich (5) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Lageraufnahme (40) in einem Basisteil (10), insbesondere in einem Fahrwerkslenker für ein Kraftfahrzeug, mittels derartiger Lochstempel (1).
Patent DE-102013212013-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Temperatur eines an einem Messfühler vorbeiströmenden Gases
Inventor: REISCHL ROLF
IPC: G01F1/68
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (800) zur Bestimmung einer Temperatur (TansR) eines an einem Messfühler (120) vorbeiströmenden Gases (130), wobei der Messfühler (120) in oder an einem Gehäuse (155) angeordnet ist. DAs Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens (810) eines Messfühlersignals (145) und eines Gehäusesignals (165), wobei das Messfühlersignal (145) eine Temperatur (Tfl) des Messfühlers (120) repräsentiert und das Gehäusesignal (165) eine Temperatur (Tgeh, Tg) des Gehäuses (155) repräsentiert. Ferner umfasst das Verfahren (800) einen Schritt des Ermittelns (820) der Temperatur (TansR) des Gases (130) unter Verwendung des Messfühlersignals (145), des Gehäusesignals (165) und eines von einem Material und/oder einer Form des Gehäuses (155) abhängigen thermischen Widerstand (Rg, Rgeh) des Gehäuses (155).
Patent DE-102013216271-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung
Inventor: MATZ SEBASTIAN
IPC: H01M50/244
Filed: 2013-08-16
Abstract: Eine Speichervorrichtung für ein maritimes Objekt zur Speicherung von elektrischer Energie und/oder Daten umfasst mindestens eine Speicherzelle, eine Schnittstelle zu dem maritime Objekt mit mindestens zwei Kontakten zur elektrischen Kontaktierung der Speicherzelle, eine Dichtung für die Schnittstelle und einen Arretierungsmechanismus. Die Dichtung für die Schnittstelle ist ausgebildet, um bei Verriegelung mittels einer Verriegelungskraft so verformt zu werden, dass die Kontakte gegenüber einer Umgebung abgedichtet sind und dass nach der Verriegelung eine Arretierungskraft aufrechterhalten wird. Der Arretierungsmechanismus ist ausgebildet, um bei Betätigung die Verriegelungskraft auf die Dichtung auszuüben.
Patent DE-102013219129-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Empfangen und Anzeigen einer Textinformation
Inventor: EICHLER ROLF
IPC: H04H60/74
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Empfangen und Anzeigen einer Textinformation aus mehreren Zeichenketten mithilfe einer Rundfunkempfangseinrichtung (100), welche eine Empfangseinheit (102), eine Steuer- und Recheneinheit (105), eine Speichereinheit (106) und eine Anzeigeeinheit (108) aufweist. Das Verfahren weist ein Empfangen der Zeichenketten mittels der Empfangseinheit (102), wobei für jede der Zeichenketten eine Empfangsdauer bestimmt wird, ein Speichern jeder der Zeichenketten in der Speichereinheit (106), sodass jede der Zeichenketten mit der Empfangsdauer verknüpft wird, welche für die Zeichenkette bestimmt wurde, ein Ermitteln einer Position jeder der Zeichenketten innerhalb der Textinformation mittels der Steuer- und Recheneinheit (105) unter Verwendung der Empfangsdauern und ein Anzeigen jeder der Zeichenketten entsprechend ihrer jeweiligen Position mittels der Anzeigeeinheit (108), sodass die Textinformation angezeigt wird, auf.
Patent DE-102013219219-A1 (DE)
Title: Halterung
Inventor: DOS SANTOS GILSON AP
IPC: F16D23/14
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung hat ein Kupplungsausrücklager 1 zum Gegenstand, welches zum Trennen einer Schalttrennkupplung von Kraftfahrzeugen eingesetzt wird. Zur Kompensation eines Achsversatzes ist es üblich, den äußeren Lagerring 3 solcher Kupplungsausrücklager 1 mittels einer sog. Tellerfeder an einer Schulter 9 eines das Kupplungsausrücklager 1 aufnehmenden Gehäuses 7 drehfest festzulegen. Da die Festlegung mittels einer Tellerfeder sehr aufwendig ist, wird erfindungsgemäß angegeben, ein mit einem Kragen 11 versehenes Rohrstück 10 mit dem Gehäuse 7 zu verbinden, wobei im verbundenen Zustand von Gehäuse 7 und Rohrstück 10 der Kragen 11 die Funktion der sonst separaten Tellerfeder übernimmt.
Patent DE-102013220601-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung von Schichthomogenitäten einer Fläche
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: G01B9/02
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Erfassungsvorrichtung (10) mit einer Abtasteinrichtung, die ausgebildet ist, um eine innere Begrenzungsfläche (12) eines Körpers (14a) zumindest in einem Abschnitt mittels optischer Kohärenztomographie punktweise zu erfassen und Messinformationen bereitzustellen. Die Vorrichtung umfasst eine Transporteinrichtung (24), die ausgebildet ist, um den Körper (14a) und die Abtasteinrichtung (16) relativ aneinander vorbeizubewegen. Eine Verarbeitungseinrichtung (26) der Vorrichtung (10) ist ausgebildet, um basierend auf den Messinformationen einen Datensatz mit Streuinformationen der inneren Begrenzungsfläche (12) abzuleiten.
Patent DE-102013222319-A1 (DE)
Title: Anschlussstück für einen Schalterpol eines Schaltgerätes
Inventor: MELCHIOR RAINER
IPC: H01H33/66
Filed: 2013-11-04
Abstract: Um ein Anschlussstück für einen Schalterpol eines Schaltgerätes anzugeben, mit dem der Schalterpol verbesserte Eigenschaften bezüglich Zentrierung und Stromtragfähigkeit aufweist, wird ein Anschlussstück (1) für einen Schalterpol (16) eines Schaltgerätes zum elektrisch leitenden Verbinden mit einem Bewegkontaktanschlussbolzen (18) einer im Schalterpol (16) angeordneten Vakuumschaltröhre (17) vorgeschlagen, welches Anschlussstück (1) einen Zentrierring (9) zur Zentrierung der Vakuumschaltröhre (17) aufweist, welcher Zentrierring (9) aus einem elektrisch leitenden Material gebildet ist und über Verbindungsmittel (14, 15) mit einem Anschlussbereich (2) des Anschlussstückes (1) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102013223027-A1 (DE)
Title: Übertragung von Mess- und oder Steuerdaten zwischen einem medizintechnischen System und einer systemexternen Steuereinrichtung
Inventor: BERNDT JAN-MALTE
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Übertragung von Mess- und/oder Steuerdaten zwischen einem medizintechnischen System (1) und einer systemexternen Steuereinrichtung (100). Dabei kommuniziert die systemexterne Steuereinrichtung (100) mit systeminternen Funktionskomponenten (20, 30, 40) des medizintechnischen Systems (1) über eine systeminterne Schnittstellen-Emulationseinheit (11) des medizintechnischen Systems (1). Die systemexterne Steuereinrichtung (100) übersendet für eine erste systeminterne Funktionskomponente (20, 30, 40) bestimmte Mess- und/oder Steuerdaten als systemexterne Mess- und/oder Steuerdaten (SED) an die systeminterne Schnittstellen-Emulationseinheit (11). Die systeminterne Schnittstellen-Emulationseinheit (11) emuliert eine zweite systeminterne Funktionskomponente (20, 30, 40) und leitet dabei die für die erste systeminterne Funktionskomponente (20, 30, 40) bestimmten Mess- und/oder Steuerdaten (SED, MED) als systeminterne Mess- und/oder Steuerdaten (SID, MID) unter Nutzung eines Identifiers (IG, IP) der zweiten systeminternen Funktionskomponente (20, 30, 40) an die erste systeminterne Funktionskomponente (20, 30, 40) weiter. Darüber hinaus werden ein entsprechendes medizintechnisches System (1), eine systemexterne Steuereinrichtung (100) und eine daraus bestehende Anordnung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102013223486-A1 (DE)
Title: Operationstisch
Inventor: MARUGG SILVIO
IPC: A61G13/04
Filed: 2013-11-18
Abstract: Ein Operationstisch weist eine Patientenauflage mit einer Längsachse und einer Querachse auf, wobei die Patientenauflage auf einer Säule mit einem Säulenkopf gelagert ist. Eine kardanische Lagerung ist vorgesehen, um die Patientenauflage aus einer horizontalen Grundstellung zu verschwenken. Mit einer Schwenkeinrichtung kann die kardanische Lagerung über den Säulenkopf hinaus angehoben werden.
Patent DE-102013224260-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Innenraumbeleuchtung
Inventor: KRAUSS HARALD
IPC: F25D27/00
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), das einen wärmeisolierten Korpus (3a) mit einem Innenbehälter (2) umfasst, der einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (3) begrenzt. Das Haushaltskältegerät (1) umfasst eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (3), ein Türblatt (4), welches vorgesehen ist, im geschlossenen Zustand den kühlbaren Innenraum (3) zu verschließen und im geöffneten Zustand zugänglich zu machen, und eine zumindest indirekt am Innenbehälter (2) befestigte, wenigstens ein Leuchtmittel (31) umfassende Innenraumbeleuchtung (9) zum Beleuchten des kühlbaren Innenraums (3) bei geöffnetem Türblatt (4). Die Innenraumbeleuchtung (9) umfasst eine optische Linse (40) und einen einteiligen Träger (10), welcher eine erste Befestigungsvorrichtung (11), mittels derer die Innenraumbeleuchtung (9) zumindest indirekt am Innenbehälter (2) befestigt ist, eine zweite Befestigungsvorrichtung (13, 14), mittels derer das wenigstens eine Leuchtmittel (31) am Träger (10) befestigt ist, und eine dem kühlbaren Innenraum (3) zugewandte erste Seite (12) aufweist. Die optische Linse (40) weist eine mit dem wenigstens einen Leuchtmittel (31) optisch gekoppelte erste Seite (41) und eine zweite Seite (42) zum Auskoppeln von Licht auf und ist zwischen dem wenigstens einen Leuchtmittel (31) und der ersten Seite (12) des Trägers (10) angeordnet.
Patent DE-102013226147-A1 (DE)
Title: Verschluss für ein Behältnis
Inventor: GERHARDS KATJA
IPC: B65D47/08
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss (1) für ein Behältnis (16), der ein an dem Behältnis (16) befestigbares Basisteil (3) und einen Klappdeckel (2) umfasst, der um eine Schwenkachse (5) verschwenkbar mit dem Basisteil (3) verbunden ist, in einer Verschlussposition eine Verschlussöffnung des Basisteils (3) verschließt und ein von einem Rand (7) begrenztes Deckeldach (6) aufweist, wobei der Klappdeckel (2) im vorderen Teil einen Druckausübungsbereich (14) aufweist, um den Klappdeckel (2) mit einer gewissen Öffnungskraft (FO) durch einen Finger aus der Verschlussposition drücken zu können. Der erfindungsgemäße Verschluss zeichnet sich dadurch aus dass in einem hinteren Teil des Klappdeckels (2) ein Stützbereich (17) definiert ist, um die Position eines anderen Fingers festzulegen, mit dem auf den Klappdeckel (2) eine zur Öffnungskraft (FO) im Wesentlichen entgegenwirkende Gegenkraft (FG) ausgeübt werden kann.
Patent DE-102014001676-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät mit Unwuchterfassungseinrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Unwucht in einem Wäschebehandlungsgerät
Inventor: WAUER HARTMUT
IPC: D06F34/16
Filed: 2014-02-07
Abstract: Ein Wäschebehandlungsgerät weist ein Maschinengehäuse (10), einen Bottich (12), der schwingfähig in dem Maschinengehäuse (10) aufgehängt ist, eine Wäschetrommel (14), die in dem Bottich (12) um eine Drehachse (16) drehbar gelagert ist, und eine Unwuchterfassungseinrichtung zum Erfassen einer Unwucht der Wäschetrommel (14) auf. Die Unwuchterfassungseinrichtung weist eine Sensorik (28) auf, die starr mit dem Bottich (12) gekoppelt ist und ausgestaltet ist, um eine erste Bewegung des Bottichs (12) in einer ersten Richtung (z) parallel zur Drehachse (16) der Wäschetrommel (14) und eine zweite Bewegung des Bottichs (12) in einer zweiten Richtung (x) senkrecht zur Drehachse (16) der Wäschetrommel (14) zu erfassen. Aus einem Vergleich der ersten und zweiten Bewegungsamplituden (z1, z2, x1, x2) für wenigstens zwei unterschiedliche Drehzahlen (n1, n2) kann auf eine Unwucht der Wäschetrommel (14) geschlossen werden.
Patent DE-102014004085-A1 (DE)
Title: Schneeräumgerät, insbesondere Schneeschieber
IPC: E01H5/02
Filed: 2014-03-21
Abstract: Schneeräumgerät, insbesondere Schneeschieber vorzugsweise zur manuellen Handhabung mit wenigstens je einem Stiel und einem Blatt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schneeräumgerät eine Hubvorrichtung angeordnet ist, bei der ein gegen Federkraft verstellbares Übertragungselement für die Bedienerkraftübertragung, welches insbesondere aus einem Stiel (1) oder einem Bügel (14) besteht, mit wenigstens einem gegen den Untergrund verstellbaren Hubelement (8) zusammenwirkt, wobei das Schneeräumgerät während des Schiebevorganges beim Auftreffen des Blattes (2) auf ein Hindernis von der Hubvorrichtung selbsttätig an dem Hindernis vorbei bewegt wird.
Patent DE-102014006871-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für einen Kraftwagen sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Klimaanlage
Inventor: SCHREIBER ROLAND
IPC: B60H1/32
Filed: 2014-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage (10) für einen Kraftwagen, mit einem Kältemittel und mit einem von dem Kältemittel durchströmbaren Kältemittelkreislauf (12), in welchem wenigstens ein Verdichter (14) und ein Verdampfer (20) zum Verdampfen des Kältemittels angeordnet sind, wobei wenigstens ein Speicherelement (22) vorgesehen ist, in welches das Kältemittel unter zumindest überwiegendem Entfernen des Kältemittels aus dem Kältemittelkreislauf (12) einleitbar ist, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Klimaanlage (10).
Patent DE-102014009565-A1 (DE)
Title: Füllkammer für eine Druckgießmaschine
Inventor: VIDA GABRIEL
IPC: B22D17/20
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllkammer für eine Druckgießmaschine, deren zylindrische Innenfläche als Gleitfläche für einen Druckkolben dient und die eine Zuführöffnung für flüssiges Gießmaterial sowie einen entnehmbaren zylindrischen Einsatz aufweist, an dessen Innenfläche der Druckkolben entlang gleitet und der mit einer radialen, mit der Zuführöffnung der Füllkammer in Verbindung stehenden Öffnung der Mantelfläche versehen ist. Erfindungsgemäß besteht die Innenfläche des entnehmbaren Einsatzes zumindest zum Teil aus einem Keramikmaterial.
Patent DE-102014010861-A1 (DE)
Title: Volumengesteuerte Blasluftzuführung
Inventor: KLATT DIETER
IPC: B29C49/78
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Blasmaschine für die Herstellung eines Behälters aus einem thermoplastischen Material, wobei ein Blasgas zur Blasformung des Behälters in einen thermisch konditionierten Vorformling (10) eingeleitet wird, während der Vorformling (10) in einer Blasform (12) der Blasmaschine gehalten wird, wobei das Blasgas in einer Vorblasphase derart in den Vorformling (10) eingeleitet wird, dass sich das temperaturkonditionierte Material des Vorformlings (10) der Wandung der Blasform (12) nähert, das Blasgas in einer sich anschließenden Fertigblasphase derart in den Vorformling (10) eingeleitet wird, dass das temperaturkonditionierte Material des Vorformlings (10) in die Konturen der Wandung (14) der Blasform (12) gepresst wird, und wobei der Volumenstrom des Blasgases zumindest in der Vorblasphase durch ein einstellbares Drosselventil (16) vorgegeben wird, wobei als Drosselventil (16) ein mittels einer Steuereinheit (18) steuerbares Drosselventil verwendet wird, eine Steuereinheit (18) ein Steuersignal zur Einstellung des Drosselventils (16) erzeugt, und das Drosselventil (16) in Abhängigkeit von dem Steuersignal eingestellt wird.
Patent DE-102014010875-A1 (DE)
Title: Transparente Textilpflegemittel
Inventor: SCHYMITZEK TATIANA
IPC: D06M15/59
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Textilpflegemittel und Weichspülformulierungen von klarer, transparenter Optik und viskoser Konsistenz, enthaltend eine Kombination spezieller Esterquats mit nichtionischen Emulgatoren und kationischen Verdickern, die Verwendung dieser Textilpflegemittel und Weichspülformulierungen sowie ein Verfahren zur Textilwäsche unter Verwendung dieser Textilpflegemittel und Weichspülformulierungen. Ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind Verfahren zur Herstellung der speziellen Esterquats, die daraus resultierenden Esterquats und deren Verwendung.
Patent DE-102014011379-A1 (DE)
Title: Dichtung zwischen zwei sich gegeneinander bewegenden Oberflächen
Inventor: SEYLBERG FRANK VAN DER
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung stellt eine erfindungsgemäß vorteilhafte Dichtung zwischen zwei sich gegeneinander bewegenden Oberflächen bereit. Eine erste Oberfläche der zwei sich gegeneinander bewegenden Oberflächen weist eine Nut mit zwei gegenüberliegenden Nutflanken und einem Nutgrund auf. Innerhalb der Nut sind zwei voneinander beabstandete Dichtelemente angeordnet. Ein erstes Dichtelement der Dichtung liegt an einer ersten Nutflanke der Nut und an einer zweiten Oberfläche der zwei sich gegeneinander bewegenden Oberflächen an. Ein zweites Dichtelement der Dichtung liegt an einer zweiten Nutflanke der Nut und der zweiten Oberfläche der zwei sich gegeneinander bewegenden Oberflächen an. Das erste Dichtelement und das zweite Dichtelement der Dichtung sind mittels wenigstens eines elastischen Stegs der Dichtung miteinander verbunden. Der elastische Steg ist gegenüber dem Nutgrund der Nut abgestützt, wodurch das erste Dichtelement an der ersten Nutflanke und an der zweiten Oberfläche sowie das zweite Dichtelement an der zweiten Nutflanke und der zweiten Oberfläche anliegt.
Patent DE-102014016238-A1 (DE)
Title: Zellblock für eine elektrische Batterie und elektrische Batterie
Inventor: WEIKERT HELMUT
IPC: H01M50/211
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock (1) für eine elektrische Batterie mit einem aus mehreren elektrisch seriell und/oder parallel verschalteten Einzelzellen (3) gebildeten Zellstapel (2), wobei jede Einzelzelle (3) mittels zumindest eines, die Einzelzelle (3) zumindest abschnittsweise umgebenden Zellrahmens (4) in dem Zellstapel (2) gehalten ist. Erfindungsgemäß ist an zumindest einer äußeren Stirnseite des jeweiligen Zellrahmens (4) zumindest ein Verbindungselement (5) angeordnet und an zumindest einer mittels der einzelnen Stirnseiten der gestapelten Zellrahmen (4) gebildeten Außenwand (8) des Zellstapels (2) zumindest ein Aufnahmeelement (6) angeordnet, wobei das zumindest eine Aufnahmeelement (6) eine Vielzahl von mit den Verbindungselementen (5) der Zellrahmen (4) korrespondierenden Aufnahmen (7) umfasst, in welchen die Verbindungselemente (5) derart angeordnet sind, dass die Einzelzellen (3) zumindest in Stapelrichtung zueinander fixiert sind. Weiterhin betrifft die Erfindung eine elektrische Batterie, umfassend zumindest einen solchen Zellblock (1).
Patent DE-102014100964-A1 (DE)
Title: Digitale Steele
Inventor: NAUMANN ANDRÉ
IPC: G09F27/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine digitale Stele, die aus einem Stand- oder Hängeprofil (1) besteht, in das mindestens einseitig mindestens ein Display (2) zur Darstellung von digitalen Informationen integriert ist, wobei an der Stele eine Einrichtung (5) zur Abgabe von Luft an die Umgebung vorgesehen ist. In einer besonders vorteilhaften Ausführung der Erfindung ist die Luft sauerstoffangereichert, wobei diese vorzugsweise eine erhöhte Sauerstoffkonzentration aufweist. Ferner kann die Luft vorzugsweise ionisiert und/oder entkeimt und/oder mit Duftstoffen aromatisiert und/oder befeuchtet sein.