baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010005885-U1 (DE)
Title: Zellkultursystem mit ein- oder mehrfach angeordneten Zellkulturmodulen
IPC: C12M3/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Vorwiegend aus sterilisierbaren thermoplastischen Plastwerkstoffen bestehender Zellkulturmodul 1 nach Bild 1 für die Vermehrung lebender menschlicher oder tierischer Zellen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser ein in sich geschlossenes Kanalsystem 3 aufweist, das einen Kreislauf flüssiger Stoffe zulässt und dieser Kreislauf ohne Kontakt mit dem Kreislaufmedium von einem externen Antrieb in Gang gesetzt und gesteuert werden kann und dass der Zellkulturmodul mindestens eine Kammer 2 aufweist, indem die Zellvermehrung stattfindet und dass diese Kammer von dem Stoffkreislauf durchströmt wird und eine weitere in den Kreislauf einbezogene Kammer 6 vorhanden ist, in der ständiger oder zeitweiliger Gasaustausch über Diaphragmen möglich ist und dass das Kanalsystem verschliessbare Öffnungen 5 für die Zugabe flüssiger Stoffe in den Kreislauf aufweist, dass der Zellkulturmodul weiterhin dadurch gekennzeichnet ist, dass er eine separate Kammer 4 für einen untrennbar mit dem Modul verbundenen RFID-Transponder aufweist und schliesslich dadurch gekennzeichnet, dass am gleichen Antrieb wahlweise ein oder mehrere in Bezug...
Patent DE-202010006746-U1 (DE)
Title: Elektrisch isolierende Käfigmutter
IPC: F16B37/04
Filed: 2010-05-12
Abstract: Elektrisch isolierende Käfigmutter (10) mit einem Mutternkörper (12), der in einem Käfig (14) aufgenommen ist, bei der der Mutternkörper (12) einen zylindrischen Ansatz (16) und ein verbreitertes Halteelement (18) umfasst, und der zylindrische Ansatz (16) ein Innengewinde (20) trägt und sich durch eine Öffnung (22) in dem Käfig (14) nach außen erstreckt, wobei der Innendurchmesser der Öffnung (22) wesentlich größer als der Außendurchmesser des zylindrischen Ansatzes (16) aber kleiner als das Außenabmaß des Halteelementes (18) ist, und zwischen dem Käfig (14) und dem zylindrischen Ansatz (16) eine Isolatorvorrichtung (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolatorvorrichtung (24) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202010006987-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: F16J15/32
Filed: 2010-05-21
Abstract: Dichtungsanordnung (1), umfassend einen Dichtflansch (2) mit einer Durchbrechung (3) in der ein Dichtring (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Begrenzungsrand (5) der Durchbrechung (3) mit einer Ausstülpung (6) versehen ist an der der Dichtring (4) anliegt.
Patent DE-202010007411-U1 (DE)
Title: Pressverschluß für Bohrloch
IPC: E21B33/02
Filed: 2010-05-31
Abstract: Das Gebrauchsmuster „Pressverschluss für Bohrloch” ist eine technische Erfindung, durch die ein auch unter Druck stehendes Bohrloch abgedichtet werden kann. Das Gebrauchsmuster „Pressverschluss für Bohrloch” ist durch die Verbindung folgender Komponenten gekennzeichnet, die in der beigefügten Zeichnung dargestellt sind:  (1) Wände des Bohrlochs  (2) Führungsschiene mit daran befestigtem und in verschiedene Abschnitte unterteiltem Ballon/Schlauch. Die einzelnen Abschnitte werden mit individuellem Druck versehen. Mit der Führungsschiene verbunden oder innerhalb der Führungsschiene befinden sich die verschiedenen Druckleitungen zum Befüllen des unterteilten Ballons/Schlauches und zur Regelung der Krallen, die ein Hochdrücken der Führungsschiene und des unterteilten Ballons/Schlauches verhindern.  (3) Elastischer, in mehrere Abschnitte unterteilbarer Ballon/Schlauch  (4) Mit Druck ausfahrbare Krallen
Patent DE-202010007719-U1 (DE)
Title: Feuerwehr-Teleskop-Sicherheitstüröffner
IPC: A62B3/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Feuerwehr-Teleskop-Sicherheitstüröffner zum Öffnen von Türen aus sicherer Entfernung im Falle eines Feuerwehreinsatzes, dadurch gekennzeichnet, dass ausreichender Sicherheitsabstand durch vier sich ausschiebende Teleskopelemente gewährleistet ist.
Patent DE-202010007856-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung zum Heben und Senken von Lasten, insbesondere von Fahrzeugen
IPC: B66F7/28
Filed: 2010-06-11
Abstract: Hebevorrichtung zum Heben und Senken von Lasten, insbesondere von Fahrzeugen, mit einer Hubeinrichtung (14), an welcher ein Lastaufnahmemittel (17) anordenbar ist, mit einer Antriebseinrichtung (15), die das Lastaufnahmemittel (17) auf und ab bewegt, mit einer Steuerungseinrichtung (25), welche die Antriebseinrichtung (15) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Beleuchtungseinrichtungen (41) an die Steuerungseinrichtung (25) angeschlossen sind und die eine oder mehrere Beleuchtungseinrichtungen (41) von der Steuerungseinrichtung (25) zumindest im Modus für eine Arbeitsraumbeleuchtung und/oder im Modus für eine Betriebszustandsanzeigenbeleuchtung ansteuerbar ist.
Patent DE-202010007899-U1 (DE)
Title: Seilantrieb beim Fahrrad
IPC: B62M1/28
Filed: 2010-06-08
Abstract: Seilantrieb beim Fahrrad,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwei leichte, aus Aluguss gefertigte Treibräder (3), mit einem Durchmesser von ca. 350 mm an der Tretlagerachse (6) beidseitig befestigt sind.  Diese Treibräder (3), welche mit zwei Führungsnuten auf dem Außenrand ausgebildet sind, damit Zugseil (2) und Rückholseil (5) geführt werden, drehen sich grundsätzlich gegensätzlich.
Patent DE-202010009678-U1 (DE)
Title: Nachträgliche Zwischensparren-Dämmtechnik
IPC: E04B1/76
Filed: 2010-06-30
Abstract: Gerät zur nachträglichen Dämmung von Zwischensparren-Hohlräumen in Altbau-Dachgeschosswohnungen durch Absenkung des Geräts mit einer komprimierten Dämmstoffmatte und anschließender Dekomprimierung und Platzierung des Dämmstoffs in definierter Hohlraumlage, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät eine oder mehrere verschiebbare Schiene(n) (2 + 3) aufweist, worauf eine glattflächige Grundplatte (1) befestigt ist, die wiederum mit einer glattflächigen, winkelförmigen Deckplatte (4) gelenkig verbunden ist, zur Aufnahme und anschließender Komprimierung einer elastischen Dämmstoff-Matte (5).
Patent DE-202010011757-U1 (DE)
Title: Naturseidenschals mit Symbolen
IPC: A41D13/00
Filed: 2010-08-25
Abstract: Schutzanspruch: Naturseidenschal mit Symbolen, dadurch gekennzeichnet, dass er über eine Schutzfunktion gegen hoch- und niederfrequente Strahlung verfügt, mit Symbolen bedruckt ist und daher
Patent DE-202010017565-U1 (DE)
Title: Höchstdruckplungerpumpe
IPC: F04B53/10
Filed: 2010-02-18
Abstract: Hächstdruckplungerpumpe mit einem Gehäuse (1) und einem damit verbundenen Kopfstück (4) und einem Ventilblock (8), die folgende Merkmale aufweist: a) – in dem Ventilblock (8) befindet sich ein Druckventil (9) mit einem Austrittskanal (10) für eine Betriebsflüssigkeit zu einer Schneiddüse, b) – dem Druckventil (9) ist koaxial ein Einsaugventil (11) mit einem Sattel (13) und ein Eintrittseinsaugkanal (12) zum Einlass der Betriebsflüssigkeit in einen Zylinder (16) zugeordnet, c) – der Zylinder (16) steht in Kontakt mit dem Ventilblock (8) im Gehäuse (1), d) – der Zylinder (16) ist koaxial zu den Ventilen (9, 11) im Ventilblock (8) und zu einem Antriebspaar aus einem Plunger (22) und einer gefederter Hülse (17) angeordnet und e) – zwischen dem Gehäuse (1) und dem Zylinder (16) ist ein Hohlraum (A) mit einem Kanal (23) in der Gehäusewand vorgesehen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Austrittskanal (10) des Druckventils...
Patent DE-202010018377-U1 (DE)
Title: Niedrigfrequente therapie mit glatirameracetat
IPC: A61P25/28
Filed: 2010-08-19
Abstract: Arzneimittel umfassend Glatirameracetat zur Verwendung bei der Behandlung eines Patienten, der an schubförmig remittierender Multipler Sklerose leidet, oder der eine erste klinische Episode erfahren hat und bei dem ein hohes Risiko festgestellt wurde, eine klinisch gesicherte Multiple Sklerose zu entwickeln, wobei das Arzneimittel über ein Verabreichungsschema von drei subkutanen Injektionen einer 40 mg Dosis von Glatirameracetat alle sieben Tage mit mindestens einem Tag zwischen jeder subkutanen Injektion zu verabreichen ist.
Patent DE-202011000660-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere eines Kondensations-Wäschetrockners
IPC: D06F58/24
Filed: 2011-03-23
Abstract: Wärmetauscher (1, 27), insbesondere Wärmetauscher eines Kondensations-Wäschetrockners, aufweisend einen Wärmetauscherblock (10), bestehend aus mehreren, eine Kühlluftfläche bildende, metallenen Lamellenschichten (3, 25, 25a, 25b) zur Durchleitung trockener Kühlluft in einer Kühlluftströmungsrichtung (KL), wobei zwischen jeder der Lamellenschichten (3, 25, 25a, 25b) mindestens ein eine Prozeßluftfläche bildendes Rohr (2, 24) zur Durchleitung feuchter Prozeßluft in einer Prozeßluftströmungsrichtung (PL) angeordnet ist, wobei stirnseitige Enden (16) der Rohre (2, 24) sich über den Rand der Lamellenschichten (3, 25, 25a, 25b) hinaus erstrecken und in einen jeweiligen Halterahmen (4) hineinragen und mit diesem verklebt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der jeweiliger Oberseite und Unterseite der Rohre (2, 24) jeweils eine Lamellenschicht (3, 25, 25a, 25b) befestigt ist, wobei das Verhältnis zwischen der Kühlluftfläche und der Prozessluftfläche größer oder gleich 7,0 ist.
Patent DE-202011001101-U1 (DE)
Title: Windkraftwerksrotor
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-01-07
Abstract: Rotor für einen Windkraftgenerator mit zumindest einem um eine Drehachse drehbaren Flügel (1), der zwischen einer Vorderkante (5) und einer Hinterkante (6) eine erste Fläche (8) aufweist, die senkrecht zur Längsachse (2) des Flügels (1) ein konvexes Profil mit einer Scheitellinie (7) hat, die sich etwa parallel zur Längsachse (2) des Flügels (1) erstreckt, gekennzeichnet durch ein von der ersten Fläche (8) beabstandetes Flächenelement (13), das einen Abschnitt der ersten Fläche (8) überdeckt, der zwischen der Scheitellinie (7) und der Hinterkante (6) angeordnet ist.
Patent DE-202011002655-U1 (DE)
Title: Ein-/Ausgabestation und System zur netzwerkbasierten Druckausgabe
IPC: G07B17/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: Ein-/Ausgabestation, welche ein Terminal zur Datenein- und Datenausgabe, einen Drucker zur Dokumentenausgabe und einen Internetanschluss zur Kommunikation mit anderen Ein-/Ausgabestationen aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – dass das Gehäuse der Ein-/Ausgabestation eine erste und zweite Öffnung aufweist, wobei die erste Öffnung (8) zum Ankoppeln eines Identifikationsmittels (9) und die zweite Öffnung (10) zur Ausgabe eines ausgedruckten Dokuments (11) ausgebildet ist,  – dass das Terminal ausgebildet ist, den Druck elektronischer Dokumente zu veranlassen und gegebenenfalls postfertig zu machen.
Patent DE-202011002731-U1 (DE)
Title: Kabel mit verseilten Leiterpaaren
IPC: H01B11/06
Filed: 2011-02-14
Abstract: Kabel, insbesondere Sternviererkabel, mit mindestens zwei Leiterpaaren wobei jedes Leiterpaar zwei elektrisch isolierte Adern (10, 12, 14, 16) aus einem elektrisch leitenden Werkstoff (18) aufweist, wobei jeweils vier Adern (10, 12, 14, 16) von zwei Leiterpaaren miteinander verseilt sind, wobei das Kabel eine elektromagnetische Abschirmung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Abschirmung mindestens einen Massedraht (22) aus einem elektrisch leitenden Werkstoff (24) umfasst, dessen Außenfläche ohne elektrische Isolierung frei liegt und welcher zusammen mit den Adern (10, 12, 14, 16) verseilt ist.
Patent DE-202011003517-U1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur mit einem Wasserzulaufkanal für einen Bodenzulauf
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-03-03
Abstract: Ablaufgarnitur insbesondere für Bade- oder Duschwannen, mit einem einen Ablaufkanal und einen Geruchverschluss bildenden Ablaufgehäuse (2), das einen Wasserzulaufanschluss (2.9, 2.9') und einen Wasserzulaufkanal für einen Bodenzulauf und einen mittels eines Stellelements betätigbaren Ablaufventilkörper aufweist, mit einer oberhalb des Ablaufventilkörpers angeordneten Abdeckung (1), wobei an dem Wasserzulaufkanal ein Einlaufkanal angeschlossen ist, der oberhalb des Ablaufventilkörpers und unterhalb der Abdeckung (1) mündet, und mit einer zwischen einer Trinkwasser-Absperrarmatur (12) und dem Wasserzulaufanschluss (2.9, 2.9') zu installierenden Trinkwasser-Sicherungsarmatur (13), dadurch gekennzeichnet, dass der ausgangsseitige Anschluss (13.7) der Trinkwasser-Sicherungsarmatur (13) und der Wasserzulaufanschluss (2.9, 2.9') des Ablaufgehäuses (2) derart ausgebildet sind, dass sie sich von Anschlüssen herkömmlicher Art unterscheiden, wobei die Anschlüsse herkömmlicher Art standardisierte Anschlüsse, insbesondere standardisierte 1/2 Zoll-Anschlüsse und/oder 3/4 Zoll-Anschlüsse sind.
Patent DE-202011051039-U1 (DE)
Title: Einhakender Ventilatorhalter und Kühlvorrichtung mit diesem Ventilatorhalter
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-08-19
Abstract: Einhakender Ventilatorhalter, der zum Haken an einem Kühlkörper dient, der an den beiden Seiten Ausnehmungen (31) aufweist, umfassend: – einen Halter (40), der an einer Seite des Kühlkörpers angeordnet ist, wobei an der dem Kühlkörper (1) zugewandten Seite des Halters (40) eine Dämpfungseinheit (41) vorgesehen ist, die gegen den Kühlkörper (1) gedrückt wird, und – ein Paar Klammern (60), die an den beiden Seiten des Halters (40) angelenkt sind und jeweils eine Hakenplatte (62) aufweist, die in die Ausnehmungen (31) haken kann, wodurch der Halter (40) an dem Kühlkörper (1) befestigt ist.
Patent DE-202011106082-U1 (DE)
Title: Als Induktionsgerät ausgebildetes lufttechnisches Gerät
IPC: F24F1/0083
Filed: 2011-09-21
Abstract: Als Induktionsgerät ausgebildetes lufttechnisches Gerät, mit mehreren, mit Luft, insbesondere mit Primärluft, betriebenen Induktionsdüsen, dadurch gekennzeichnet, dass die Induktionsdüsen (16) gruppiert derart ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass aus den Induktionsdüsen (16) einer Gruppe (21) oder einer jeden der Gruppen (21) austretende Luftstrahlen (22) zu oder jeweils zu nur einem Induktionsluftstrahl (23) verschmelzen.
Patent DE-202011106565-U1 (DE)
Title: Randlager
IPC: A47C23/06
Filed: 2011-10-10
Abstract: Randlager für Latten einer Untermatratze, insbesondere für Traglatten für Einzelstützelemente zur Abstützung einer Sitz- oder Liegefläche, mit einer Aufnahme (1), insbesondere Tasche, für das Ende mindestens einer Latte und einem Befestigungsteil (2) zur Befestigung des Randlagers an einem Rahmen, insbesondere einem Rahmenlängsholm, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (1) als separates, in der Höhe verstellbar mit dem Befestigungsteil (2) verbundenes Teil ausgebildet ist, welches über mindestens eine zwischen Aufnahme (1) und Befestigungsteil (2) vorgesehene Führung (4, 8) in der Höhe verschiebbar geführt und über Rastelemente (9, 10) in mindestens zwei übereinander angeordneten Positionen gegenüber dem Befestigungsteil (2) verrastbar ist.
Patent DE-202011106880-U1 (DE)
Title: Werbeinformationsträger an Einkaufswagen in Supermärkten
IPC: G09F21/04
Filed: 2011-10-17
Abstract: Sich aufrichtender, eigenständig stehender Werbe-/Informationsträger bzw. sich aufrichtende, eigenständig stehende Klappvorrichtung zur Aufnahme von Werbe-/Informationsträgern zur Installation an Einkaufswagen; vorzugsweise an der dem Schiebegriff gegenüber liegenden Seite. Als Materialien kommen Metalle, Kunststoffe, Sicherheitsglas etc. in Frage.
Patent DE-202011107167-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Führungsschienen für Personen- und Lastenaufzüge
IPC: E04B1/38
Filed: 2011-10-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung von Führungsschienen (2) für Personen- und Lastenaufzüge, die zur Verbindung der Führungsschiene (2) mit einer gebäudeseitigen Schachtwandung (4) eine an der Führungsschiene (2) festlegbare Befestigungskonsole (7) und ein mit dieser und der Schachtwandung (4) verbindbares Gegenprofil (9) aufweist, wobei zwischen der Befestigungskonsole (7) und dem Gegenprofil (9) ein Isolator (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Befestigungskonsole (7), dem Gegenprofil (9), der Führungsschiene (2) und/oder der Schachtwandung (4) Anschläge als Widerlager für den Isolator (8) zur Begrenzung einer Ausdehnungsbewegung vorgesehen sind, wobei zwischen einem Widerlager und dem Isolator (8) ein Spalt (11, 12) ausgebildet ist.
Patent DE-202011108100-U1 (DE)
Title: Flüssige thermoplastische Kunststoffmasse für Bauwerke
IPC: E04B1/66
Filed: 2011-11-19
Abstract: Flüssige thermoplastische Kunststoff-Beschichtungsmasse zum Abdichten und/oder Schützen von Bauwerken insbesondere aus Beton und/oder Holz, wobei die Kunststoffmasse als Bindemittel ein modifiziertes thermoplastisches Polymethylmethacrylat und ein umweltverträgliches Lösungsmittel enthält, das leichter flüchtig ist als Wasser.
Patent DE-202012002944-U1 (DE)
Title: Wanddurchführung
IPC: F16L5/02
Filed: 2012-03-23
Abstract: Wanddurchführung (2) mit einem Außengehäuse (4) und einem Durchführungsteil (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Außengehäuse (4) aus einem extrudierten Polystyrol hergestellt ist, das Außengehäuse (4) eine Würfel- oder Quaderform und eine Durchführungsöffnung (8) aufweist, durch die das Durchführungsteil (6) eingesteckt ist, und das Durchführungsteil (6) aus einem Schaummaterial hergestellt ist.
Patent DE-202012004560-U1 (DE)
Title: Flussbegrenzungseinheit für Dichtelement eines Gasventils
IPC: G05D7/00
Filed: 2012-05-09
Abstract: Flussbegrenzungseinheit für Dichtelement eines Gasventils, wobei die Gasaustrittsöffnung (101) des Gasventils (100) mit dem Zündflammenverbinder (200) des Verbrenners verbunden ist und zum Steuern des Öffnens und des Schließens der Gasaustrittsöffnung (101) ein Dichtelement (40) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flussbegrenzungseinheit lösbar auf dem Dichtelement (40) angeordnet ist und mindestens eine Befestigungshülse (10), eine Achsstange (20) und einen Flussbegrenzer (30) umfasst, wobei die Befestigungshülse (10) an der Innenseite der Gasaustrittsöffnung (101) des Gasventils angeordnet ist, wobei die Achsstange (20) durch ein Achsloch (11) der Befestigungshülse (10) geführt ist, wobei der Flussbegrenzer (30) in der Befestigungshülse (10) aufgenommen und an der Achsstange (20) angeordnet ist und von dem Dichtelement (40)Befestigungshülse (10) verändert wird, so dass die Gasmenge gesteuert werden kann.
Patent DE-202012005796-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung für ein abgeschrimtes Kabel mit einer Kontakteinrichtung
IPC: H01R13/58
Filed: 2012-06-14
Abstract: Kabelverschraubung (1) für ein abgeschirmtes Kabel (2), zum Beispiel für ein Erdungs- oder Abschirm-Kabel, mit einer Schraubhülse (9) aus elektrisch leitendem Werkstoff oder aus Metall, mit einer damit über ein Gewinde verbindbaren Gegenhülse, insbesondere einer Druckschraube oder einer Überwurfmutter (7), zum Fixieren des ein Metallgeflecht oder einen Außenleiter zur Erdung oder Abschirmung des Kabelinneren aufweisenden Kabels (2) mit einem zu der Kabelverschraubung (1) gehörenden, mit Hilfe der Gegenhülse gegen das Kabel (2) pressbaren Klemmeinsatz (4), wobei in der Schraubhülse (9) eine Kontakteinrichtung (10) mit einem Ring (13) und mit von dem Ring (13) etwa in koaxialer Richtung der Kabelverschraubung (1) abstehenden Kontaktfingern (11) vorgesehen ist, welche Kontaktfinger (11) durch die relative axiale Bewegung der Gegenhülse und des Klemmeinsatzes (4) oder einer Fortsetzung (4a) des Klemmeinsatzes (4) in ihre Kontaktposition schwenkbar und/oder biegbar sind, wobei die Kontaktfinger (11) in ihrem Verlauf mit Abstand zu dem sie haltenden Ring (13) jeweils eine...
Patent DE-202012007422-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Holzstücken
IPC: B27L7/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Holzstücken (2), insbesondere von Brennholzstücken, wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein Bearbeitungswerkzeug (3) und mindestens einen diesem nachgeordneten Auswurfkanal (6) zum Transport der bearbeiteten Holzstücke (2) in einer vom mindestens einen Bearbeitungswerkzeug (3) weg gerichteten Transportrichtung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in den mindestens einen Auswurfkanal (6) mindestens ein biegesteifer Abweiser (12) ragt, der oberhalb des mindestens einen Auswurfkanals (6) an mindestens einer Schwenkachse (10) angelenkt und – von der mindestens einen Schwenkachse (10) aus betrachtet – spitzwinkelig zur Transportrichtung (9) der Holzstücke (2) ausgerichtet ist, wobei der mindestens eine Abweiser (12) derart ausgebildet ist, dass ein Transport der bearbeiteten Holzstücke (2) entgegen der Transportrichtung (9) und ein Eingriff einer Bedienperson vom mindestens einen Auswurfkanal (6) zum mindestens einen Bearbeitungswerkzeug (3) verhindert ist.
Patent DE-202012011243-U1 (DE)
Title: Sensor oder Sensor-Messeinheit mit einem mechanisch-elektrischen Wandler
IPC: G01B11/00
Filed: 2012-11-23
Abstract: Sensor oder Sensor-Messeinheit (1; 2; 43; 44; 49; 64; 69; 79) zur Erfassung einer mechanischen, durch eine Auslenkung oder Relativauslenkung eines Messkörpers (4, 5) gegenüber einem Chassis (3) oder einem anderen internen Element darstellbaren Größe, mit wenigstens einem mechanisch-elektrischen Wandler zur Erzeugung eines von der Auslenkung oder Relativauslenkung des Messkörpers (4, 5) abhängigen Meßsignals, wobei der Messkörper (4, 5) aus einem ganz oder teilweise lichtdurchlässigen Material scheibenförmig ausgebildet und zwischen einer Lichtquelle (15) und einem lichtempfindlichen Bauelement (16) derart beweglich gelagert und/oder geführt ist, dass ein von der Lichtquelle (15) ausgehender und von dem lichtempfindlichen Bauelement (16) aufgefangener Lichtstrahl das lichtdurchlässige Material des scheibenförmigen Messkörpers (4, 5) bei verschiedenen Positionen desselben vorzugsweise etwa lotrecht durchsetzt und bei einer Relativbewegung des scheibenförmigen Messkörpers (4, 5) eine Bahn auf diesem beschreibt, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der von dem Lichtstrahl auf dem scheibenförmigen Messkörper beschriebenen Bahn eine keilförmige Spur (13) aus einem undurchsichtigen...
Patent DE-202012101932-U1 (DE)
Title: Modulare Matratzen Anordnung
IPC: A47C27/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Modulare Matratzen-Anordnung, gekennzeichnet durch:  eine obere Matratzeneinheit (3), welche eine obere Abstützfläche (33) und eine untere Seitenfläche (32) hat, und welche enthält;  eine Vielzahl von Matratzenblöcken (31), wobei jeder eine obere Fläche (311), eine untere Fläche (312) und eine umgebende Fläche (313) hat, wobei die Matratzenblöcke (31) derart angeordnet sind, dass die oberen Flächen (311) der Matratzenblöcke (31) die obere Abstützfläche (33) der oberen Matratzeneinheit (3) bilden, und dass die unteren Flächen (312) der Matratzenblöcke (31) die untere Seitenfläche (32) der oberen Matratzeneinheit (3) bilden, und  eine Vielzahl von Verbindungseinheiten, wobei jede an der umgebenden Fläche (313) eines entsprechenden der Matratzenblöcke (31) derart bereitgestellt ist, dass jegliche zwei zueinander angrenzende Matratzenblöcke (31) miteinander über eine Verbindung zwischen den Verbindungseinheiten, welche jeweils daran bereitgestellt sind, verbunden sind.
Patent DE-202012102335-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Anlehnparker
IPC: B62H3/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Fahrrad-Anlehnparker (1), umfassend einen sich horizontal erstreckenden Grundrahmen (10) sowie mindestens einen am Grundrahmen (10) lösbar befestigbaren und sich vertikal erstreckenden Anlehnbügel (11), wobei zumindest der Grundrahmen (10) aus Rohrprofilabschnitten (10.1), (10.2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlehnbügel (11) an seinen mit dem Grundrahmen (10) verbindbaren Enden (110) mit einem Klemmverbinder (12) ausgebildet ist, mittels dessen mindestens ein Rohrprofilabschnitt (10.1), (10.2) des Grundrahmens lösbar fixierbar ist.