baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013008207-U1 (DE)
Title: Universalablage für Bücher, Noten, Bildschirme (z. B. E-Book-Reader, Tablet-PC's) etc. zur Montage an Rückenlehnen von Stühlen
IPC: A47C1/12
Filed: 2013-09-16
Abstract: Schrägablage für Bücher, Noten, Bildschirme (z. B. E-Book-Reader, Tablet-PC's) etc. zur Montage an der Rückseite der Rückenlehne von Stühlen, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablagefläche in einem Winkel von mindestens 20°, maximal 50°, vorzugsweise in einem Winkel von 35° abgewinkelt ist von der gedachten Geraden, die von der Oberkante der Rückenlehne zur Standfläche des Stuhls (Erdboden) verläuft. die Ablagefläche an ihrer unteren Kante auf ganzer Breite um etwa 90° zur Ablagefläche angewinkelt ist als Stütze für die Unterkante von Büchern, Noten, Bildschirmen.
Patent DE-202013011442-U1 (DE)
Title: Kettenrad
IPC: B62M9/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Kettenrad für die Befestigung an einer Tretkurbel eines Fahrrades, das ausgebildet ist, um gemeinsam mit der Tretkurbel um eine Drehachse (25) einer Tretlagerwelle gegenüber einem Fahrradrahmen zu rotieren, das aufweist; einen metallischen Zahnring (2) mit Zähnen (4) am radial äußeren Rand für den Eingriff einer Rollenkette für die Einleitung einer Kraft aus der Zugkraft in der Rollenkette in den Zahnring (2); einen nicht metallischen Führungsring (3) an einer axialen Seite des Zahnrings (2); wobei der Zahnring (2) und der Führungsring (3) an ihrer Kontaktfläche (21) einen festen Verbund eingehen; charakterisiert dadurch, dass dieser feste Verbund dadurch hergestellt wird, dass der Zahnring (2) im Bereich der Kontaktfläche (21) Ausnehmungen (22) aufweist, in die Vorsprünge (23) am Führungsring (3) eingreifen.
Patent DE-202013100539-U1 (DE)
Title: Waschmaschine mit Wassersparfunktion
IPC: D06F29/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: Waschmaschine mit Wassersparfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Behälter für das Waschen der Wäsche; einer Wassereingangsleitung, die mit einer Trinkwasserquelle verbunden wird; einer Steuerungsvorrichtung für die Position des Schalters für den Wassereingang, die innen in der Wassersparvorrichtung befestigt wird, und wird entsprechend dem Wasserstand in der Wassersparvorrichtung verwendet, um den Einfluss durch die Wassereingangsleitung zu steuern; und die Wassersparvorrichtung wird für das Speichern des eingeleiteten Wassers der Wassereingangsleitung verwendet, und wird weiterhin verwendet, um mindestens zuletzt das Vorbereiten und Ableiten des Wasser, das sich im Behälter für das Waschen der Wäsche befindet zu ermöglichen; einem Steuerungsventil für die Wasserausgangsleitung und mindestens aus einem oder mehreren Wasserausgangsleitungen, wobei Steuerungsventil für die Wasserausgangsleitung mit der Wassersparvorrichtung und zwischen den Wasserausgangsleitungen verbunden wird, und die Wasserausgangsleitungen besitzen ein hohle Röhrenstruktur, und dabei wird ein Teil der Wasserausgangsleitung mit der Wassersparvorrichtung und zwischen dem Steuerungsventil für die Wasserausgangsleitung verbunden, und...
Patent DE-202013101534-U1 (DE)
Title: Handbetätigtes Transporthilfsmittel
IPC: A61G5/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Handbetätigtes Transporthilfsmittel mit einem Grundrahmen (2), Vorderrädern (3), Hinterrädern (4) und einem Behelfsrad (10), wobei das Behelfsrad (10) – in Längsrichtung des Transporthilfsmittels gesehen hinter den Vorderrädern (3) angeordnet ist, und – in einem relativ zum Grundrahmen (2) schwenkbaren Schwenkarm (9) drehgelagert ist.
Patent DE-202013103561-U1 (DE)
Title: Ballwagen
IPC: A63B47/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Ballwagen, umfassend: – ein Gestell (20), das aus vier rechteckig angeordneten Trägern (21) und vier Kreuzstrebensätzen (22) besteht, wobei die Kreuzstrebensätze (22) schwenkbar mit den Trägern (21) verbunden sind, wobei an den Trägern (21) jeweils ein eine Montageöffnung (231) aufweisendes Gleitstück (23) verschiebbar angeordnet ist, wobei an einem Ende der jeweiligen Träger (21) ein Begrenzungszapfen (211) ausgebildet ist, wobei die Kreuzstrebensätze (22) jeweils zwischen je zwei Trägern (21) angeordnet sind, wobei jeder Kreuzstrebensatz (22) aus zwei Schwenkstangen (221) besteht, die überkreuzend schwenkbar gelagert sind, wobei die Schwenkstange (221) an ihren beiden Enden jeweils mit dem Träger (21) und dem Gleitstück (23) schwenkbar verbunden ist, wobei an einem der Träger (21) ein erstes und ein zweites Positionierloch (213, 214) angeordnet sind; – eine Positionierungseinheit (30), die ein Positionierelement (31), ein Steckelement (32), eine Feder (33), ein Hülsenelement (34) und ein Betätigungselement (35) umfasst und an dem Gleitstück (23) angeordnet ist, wobei das Positionierelement (31) als Schraubenmutter ausgeführt ist und an einer der Montageöffnung (231) gegenüberliegenden Stelle am Gleitstück (23) fest angeordnet ist, wobei die beiden Enden des Steckelements (32) jeweils als Steck-Fixierende (321) und als Mitnehmerende (322) ausgeführt sind, wobei zwischen den beiden Enden des Steckelements (32) ein Schulterteil (323) vorgesehen ist, wobei das Hülsenelement (34) hohl ausgebildet ist und ein Kopfende (341) und ein Befestigungsende (342) aufweist, wobei das Befestigungsende (342) ein Aufnahmeteil (343) aufweist, das mit einer Anlagefläche (344) versehen ist, wobei das Mitnehmerende (322) durch die Feder (33) hindurch geführt und in das Aufnahmeteil (343) so eingesetzt ist, dass die beiden Enden der Feder (33) jeweils am Schulterteil (323) und der Anlagefläche (344) anliegen, wobei das Mitnehmerende (322) des Steckelements (32) aus dem Kopfteil (341) herausgeführt und mit dem Betätigungselement (35) fest verbunden ist, wobei die Positionierungseinheit (30) weiter über das Befestigungsende (342) des Hülsenelements (34) in der Montageöffnung (231) befestigt ist; und – einen Beutel (40), der aus einem Aufnahmeraum (41), vier biegsamen Elementen (42) und vier Positionierteilen (43) besteht, wobei das Positionierteil (43) eine Öse (431) aufweist, wobei der Beutel (40) mittels der Ösen (431) auf die Begrenzungszapfen (211) aufgesteckt und sodann positioniert wird.
Patent DE-202013104126-U1 (DE)
Title: Asymmetrischer Haltegriff für Fahrzeuge
IPC: B60N3/02
Filed: 2013-09-11
Abstract: Haltegriffanordnung für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: ein erstes Ende, das an einer Säule eines Rahmens des Fahrzeugs wirkgekoppelt ist, ein zweites Ende, das unter dem ersten Ende an der Säule wirkgekoppelt ist, und einen asymmetrischen Griff, der sich zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende erstreckt und Folgendes umfasst: einen geneigten Abschnitt, der sich in einem ersten Winkel vom ersten Ende nach unten erstreckt, und einen gebogenen Abschnitt, der zur Ankoppelung an den geneigten Abschnitt in einem zweiten Winkel vom zweiten Ende nach außen und oben vorragt, wobei der erste Winkel mindestens zehn Grad kleiner als der zweite Winkel ist und wobei der erste Winkel so konfiguriert ist, dass er für einen glatten Übergang zwischen der Säule und dem Griff sorgt.
Patent DE-202013104694-U1 (DE)
Title: Aufsteighilfe für den Reitsport
IPC: A63K3/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Aufsteighilfe (1) für den Reitsport mit einem Grundkörper (2), mit einer an der Oberseite des Grundkörpers (2) angeordneten Plattform (3), deren Oberseite eine Trittfläche ausbildet mit am Grundkörper (2) ein- und ausfahrbaren Standfüßen (8), wobei die bis zu einer Grenzposition ausgefahrenen Standfüße (8) dazu ausgebildet sind, um Auflagen auf einer Unterlage auszubilden, und mit einem Zugmittel, mittels dessen die Standfüße (8) einfahrbar sind und welche dazu ausgebildet ist, dass die Aufsteighilfe (1) von einer Bedienperson nach Aufsitzen auf ein Pferd von der Unterlage aufgenommen werden kann.
Patent DE-202013105973-U1 (DE)
Title: Mittelkanal-Verbindungsbaugruppe und Karosserie mit einer solchen Mittelkanal-Verbindungsbaugruppe
IPC: B62D25/20
Filed: 2013-12-30
Abstract: Mittelkanal-Verbindungsbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass sie – eine Bodenplatte, die einen Vorsprung, ein auf der linken Seite des Vorsprungs angeordnetes linkes Bodenplattenteil und ein auf der rechten Seite des Vorsprungs angeordnetes rechtes Bodenplattenteil umfasst, wobei sich der Vorsprung nach hinten und nach vorn erstreckt, – eine hintere Abdeckplatte, die am hinteren Ende der Bodenplatte angeschlossen ist, und – einen Querträger, der mit seinem linken Ende an der Unterseite des linken Bodenplattenteils und mit seinem rechten Ende an der Unterseite des rechten Bodenplattenteils angeordnet ist, wobei der Querträger einen Abstand zur hinteren Abdeckplatte von 20 bis 80 mm aufweist, umfasst.
Patent DE-202014002685-U1 (DE)
Title: Leitpfosten
IPC: B63B22/16
Filed: 2014-03-27
Abstract: Leitpfosten zur Markierung der Begrenzung von Straßen mit einem sich senkrecht erstreckenden Standfuß (10) und einem Korpus (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (12) als relativ zu dem Standfuß (10) in dessen Längsrichtung verschieblicher Schwimmkörper ausgebildet ist.
Patent DE-202014005215-U1 (DE)
Title: Ergänzende und durch wiss. Studien belegte Indikationen für SAG (S-Acetylglutathion) und SAG mic (mikronisiertes SAG) im Bereich 1-100 nm und 1-40 μm für den pharmazeutischen und therapeutischen Bereich
IPC: A61P27/02
Filed: 2014-06-24
Abstract: Schutzansprüche von SAG + SAG mit mikronisiert im Bereich von 1–40 μm und 1–100 nm dadurch gekennzeichnet, dass man es im pharmazeutischen und therapeutischen Bereich bei 1 Atemwegserkrankungen 2 Diabetes 3 Magen- und Darmerkrankungen 4 Hyperthermie (Onkotherm) 5 Rauchentwöhnung 6 Alkoholentzug 7 Erkrankungen der Mitochondrien 8 Glaukom 9 Hautaufhellung 10 Depigmentierung 11 Precursor der Telomerase 12 PMS 13 Menopause 14 Schwangerschaft 15 chronischer Borreliose 16 Gingivitis und Paradontitis 17 kardiovaskulären Erkrankungen 18 Sepsis 19 Training 20 Exercise 21 Antibiotika Einnahme 22 Prostataerkrankungen 23 Harnwegserkrankungen 24 Elektrosmog einsetzen kann.
Patent DE-202014005250-U1 (DE)
Title: Einbaufähiger Eis- und Wasserspender (mit Wassertank oder Festwasseranschluss)
IPC: F25C1/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Einbaufähiger Eis- und Wasserspender mit Festwasseranschluss (siehe Skizze 1.) Dieser einbaufähige Eis- und Wasserspender ist dadurch gekennzeichnet das er sich in eine Küchenzeile (Nische) einbauen lässt und mit dem Festwasseranschluss verbunden wird. Hinter dem Gehäuse und der Isolierung verbergen sich die benötigten Bauteile: Pumpe, Wasseranschluss für die Festwasserinstallation, Verdampfer, Eiswürfelbereiter usw.
Patent DE-202014100421-U1 (DE)
Title: Schraubenverbindungselement mit Spannungsdetektierfähigkeit
IPC: F16B35/04
Filed: 2014-01-31
Abstract: Schraubenverbindungselement mit Spannungsdetektierfähigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass ein Erfassungselement (30) im Schraubenverbindungselement (20) angeordnet ist, wobei  das Schraubenverbindungselement eine axiale / vertikale Richtung (S) beinhaltet, wobei ein Schraubengewinde (24) entlang der axialen / vertikalen Richtung des Schraubenverbindungselements angeordnet ist; und  das Schraubverbindungselement einen Aufnahmeraum (25) beinhaltet, der im Schraubenverbindungselement angeordnet ist; wobei  das Erfassungselement (30) ein flexibles Element (31) und einen Sensor (35) beinhaltet, wobei das Erfassungselement (30) Flexibilität besitzt, wobei der Sensor (35) am flexiblen Element (31) angeordnet ist, um die Durchbiegungsgröße des flexiblen Elements zu erfassen, wobei das Erfassungselement (30) im Aufnahmeraum des Schraubenverbindungselements angeordnet ist, wobei das voreingestellte flexible Element in der axialen / vertikalen Richtung des Schraubenverbindungselements einen Zustand der Biegung aufweist.
Patent DE-202014102585-U1 (DE)
Title: Schirm für draußen mit fern- und berührungsgesteuerten LED-Leuchten
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Ein Schirm für draußen mit fern- und berührungsgesteuerten LED-Leuchten, umfassend eine Schirmanordnung, welche einen oberen Stützmast, einen unteren Stützmast, eine Vielzahl von Schirmstützspeichen und eine Vielzahl von Stützstreben beinhaltet, wobei eine Vielzahl von LED-Leuchten auf dem oberen Teil des oberen Stützmastes, den Stützspeichen und den Stützstreben angeordnet ist; und der untere Stützmast mit einem Loch versehen ist, in dem ein Regler liegt, welcher eine Spannungsversorgungsplatine, die elektrisch mit einem Konstantspannungs-LED-Treiber verbunden ist, und eine Berührungsplatine umfasst, wobei die Berührungsplatine und die Spannungsversorgungsplatine durch 10 Drähte miteinander verbunden sind und ein Ausgangsanschluss der Spannungsversorgungsplatine mit 5 Drähten zum elektrischen Anschluss an die LED-Leuchten versehen ist.
Patent DE-202014105467-U1 (DE)
Title: Parallelogrammlenkerstruktur für eine Waage
IPC: G01G21/24
Filed: 2014-11-13
Abstract: Monolithische Parallelogrammlenkerstruktur (K) für eine Waage, insbesondere eine nach dem Prinzip der elektromagnetischen Kraftkompensation arbeitende Waage, umfassend einen Grundkörper (G) und einen gegenüber dem Grundkörper (G) mittels Parallelführungselementen (P1, P2) in einer Z-Richtung geführten Lastaufnehmer (D), a) wobei wenigstens ein Parallelführungselement (P1) an einem ersten Ende mit dem Grundkörper (G) und an einem vom ersten Ende in einer X-Richtung beabstandeten zweiten Ende mit dem Lastaufnehmer (D) jeweils über ein Gelenk (L1, L2) verbunden ist, und b) wobei der Grundkörper zu beiden Seiten einer Ebene (E) ausgebildet ist, die sich in Z-Richtung und einer dazu vorzugsweise senkrecht verlaufenden X-Richtung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, c) dass das Parallelführungselement (P1) auf zumindest einer der Ebene (E) abgewandten Außenseite zwischen dem Gelenk (L1) und dem Gelenk (L2) wenigstens eine das Parallelführungselement (P1) in Z-Richtung durchdringende Ausnehmung (A) aufweist, durch welche ein Grundkörperabschnitt (GP) des Grundkörpers (G) hindurchragt.
Patent DE-202014105480-U1 (DE)
Title: Venenstauer
IPC: A61B17/132
Filed: 2014-11-14
Abstract: Venenstauer, mit einem um ein Körperteil legbaren Abschnürband (10), welches selbst in Umfangsrichtung elastisch ausgebildet ist oder mit mindestens einem elastischen Abschnitt versehen ist, und mit einer Verschlussvorrichtung (30), mittels deren das Abschnürband (10) in seinem um ein Körperteil gelegten gespannten Zustand zu einer Spannschlaufe verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Abschnitt oder – falls das Abschnürband (10) selbst elastisch ausgebildet ist – ein elastischer Abschnitt desselben mit einem bei einer ersten Dehnung durchreißenden Gebrauchsindikator (40) überlegt ist und dass die Verschlussvorrichtung als Klettverschluss mit zwei verriegelnd ineinander greifenden Verschlussteilen ausgebildet ist.
Patent DE-202014105678-U1 (DE)
Title: Lochscheibe, Schneidsystem damit sowie Zerkleinerungsmaschine
IPC: B02C18/30
Filed: 2014-11-25
Abstract: Lochscheibe, z.B. eines Schneidsystems einer Zerkleinerungsmaschine, wie Vorschneider oder Feinstzerkleinerer, mit einer konzentrischen hohlzylindrischen Ausnehmung (4) und einer Vielzahl an Durchgangslöchern (6) senkrecht zur Lochscheibenebene, gekennzeichnet durch eine Formgebung der Lochscheibe (2), wobei die Formgebung zur formschlüssigen, lösbaren axialen Befestigung der Lochscheibe (2) an einem Grundring (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202014105793-U1 (DE)
Title: Induktionsladegerät
IPC: H01F38/14
Filed: 2014-12-02
Abstract: Induktionsladegerät (10) mit einer Einheit, die vorgesehen ist in eine Möbelplatte (1) eingelassen zu werden und ein Gehäuse (11) umfasst, das eine ebene Oberseite (28) aufweist, auf der ein mit Hilfe des Induktionsladegerätes (10) induktiv zu ladender und/oder zu betreibender Apparat (6) abgelegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) nach unten einfahrbar und nach oben ausfahrbar ist und eingerichtet ist in nach oben ausgefahrener Stellung mindestens einen von einer Oberseite (2) der Möbelplatte (1) her zugänglichen Ladeanschluss (31) der Einheit freizulegen, der es ermöglicht per Kabel (9) das Laden und/oder Betreiben eines Apparates (9) zu gestatten.
Patent DE-202015000071-U1 (DE)
Title: Mehrfachgarage
IPC: E04H6/40
Filed: 2015-01-02
Abstract: Garage (36) mit mehreren in wenigstens einer Horizontalebene gegeneinander verschwenkt angeordneten Stellplätzen (12) auf einem verdrehbaren Boden (11), der in seinem zentralen Bereich (14) von einer Nabe (20) auf einem Zentralfundament (21) axial unterstützt sowie radial geführt ist und, dagegen radial versetzt, auf einer umlaufenden Tragbahn (16) abrollt, wobei sich Hauptträger (13) radiusähnlich vom zentralen Bereich (14) her erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptträger (13) bei ihren zentralen Stirnenden (18) unter jeweiligem radialem Versatz im zentralen Bereich (14) eine zentrale Öffnung (19) umrahmend miteinander verbunden sind, in welche die Nabe (20) eingreift.
Patent DE-202015005748-U1 (DE)
Title: Langkieler mit Elektro POD Antrieb im Ruder integriert als Einheit, sowie nur das Ruder mit POD Antrieb als Nachrüstungs Set
IPC: B63H5/07
Filed: 2015-08-18
Abstract: Elektrischer POD Antrieb im Ruder eines Langkielers integriert. dadurch gekennzeichnet, 1. dass ein vorhandenes Langkieler Ruder aus GFK mit EPOXY Schaumkern (2) einen Ausschnitt zur Aufnahme eines Elektro POD Motors (1) erhält. 2. dass das Ruderblatt an den Befestigungspunkten zum Antrieb verstärkt ist (7) 3. dass die Zwischenräume zwischen POD Antrieb und Ruder durch eine speziell angefertigte Kunststoffkapselung (6) geschlossen werden. 4. dass die Stromversorgung des Motors durch PVC ummantelte Stromkabel (3), die innerhalb des Ruders laufen, gewährleistet wird. 5. dass eine Zinkanode (4) direkt an den Motorfuß angebolzt wurde um galvanische Ströme zu verhindern.
Patent DE-202015007005-U1 (DE)
Title: Misch-Getränk
IPC: C12C5/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Misch-Getränk, das sich durch Zugabe von 10–45% Tonic Water und 55–90% alkoholhaltigem oder alkoholfreiem Bier ergibt.
Patent DE-202015010014-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Befüllen von Behältern mit Fluiden
IPC: B65B3/04
Filed: 2015-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Füllen von Wasserballons, wobei die Vorrichtung umfasst:
 ein Gehäuse;
 eine Vielzahl von hohlen Röhren, die an dem Gehäuse befestigt sind; und
 eine Vielzahl von Wasserballons, wobei jeder Wasserballon durch einen elastischen Ring abnehmbar an einer der hohlen Röhren befestigt ist; wobei jeder elastische Ring so eingerichtet ist, dass er seinen jeweiligen Wasserballon beim Abnehmen des Wasserballons von seiner entsprechenden hohlen Röhre verschließt.
Patent DE-202016000973-U1 (DE)
Title: Stampfer
IPC: E01C19/32
Filed: 2016-02-15
Abstract: Der Stampfer ist aus Metall, den könnte man auch aus anderen Materialien herstellen, die leichter sin
Patent DE-202016005853-U1 (DE)
Title: Gerät zur Sichtbarmachung von Staubpartikeln und Schwebeteilchen in der umgebenden Raumluft, bzw. in partikelhaltigen Gasen mittels eines Gitterrasters aus starkem, fokussierten und mehrfach umgelenkten Lichts, insbesondere Laser-Lichts
IPC: G01N21/53
Filed: 2016-09-19
Abstract: Schwebeteilchenanzeigegerät zur Sichtbarmachung von Staubpartikeln und Schwebeteilchen in der umgebenden Raumluft, bzw. in partikelhaltigen Gasen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels fokussierter und mehrfach umgelenkter Lichtquellen, insbesondere Laser-Lichtquellen, ein Gitterraster aus Licht erzeugt wird.
Patent DE-202016008759-U1 (DE)
Title: Tragbares Gerät zur Beurteilung der Wahrscheinlichkeit des Auftretens eines Herzstillstands
IPC: A61B5/029
Filed: 2016-01-08
Abstract: Tragbares Gerät, das zur Beurteilung der Wahrscheinlichkeit des Auftretens eines Herzstillstands geeignet ist, umfassend:
 eine tragbare Konfiguration, um von einem Körperteil einer Person getragen zu werden;
 eine Lichtquelle, die konfiguriert ist, um den Körperteil zu beleuchten;
 einen optischen Sensor, der konfiguriert ist, um Licht, das vom Körperteil abgeprallt ist, zu detektieren, damit der Herzrhythmus der Person anhand des Pulsschlags in einer Intensität des abgeprallten Lichts detektiert werden kann; und wobei
 das tragbare Gerät ein künstliches neuronales Netz aufweist, das anhand von Aufzeichnungen des Herzrhythmus vor dem Auftreten eines Herzstillstands trainiert wird, so dass
 das tragbare Gerät fähig ist, den Herzrhythmus einer Analyse zu unterziehen und einen Alarm auszugeben, falls der Herzrhythmus Muster umfasst, von denen vorher festgelegt wurde, dass sie dem Auftreten eines Herzstillstands vorausgehen.
Patent DE-202016102193-U1 (DE)
Title: Nassalarmventilstation, insbesondere für Sprinkler- oder Wassernebellöschanlage, sowie Feuerlöschanlage mit selbiger
IPC: G08B17/04
Filed: 2016-04-26
Abstract: Nassalarmventilstation (1), insbesondere für eine Sprinkler- oder Wassernebellöschanlage, mit einem Ventil (3) mit einem Fluideintritt (5), einem Fluidaustritt (7), und einem Schließkörper (4), welcher zwischen einem Sperrzustand und einem Freigabezustand hin- und herbewegbar ist, wobei der Fluideintritt (5) und der Fluidaustritt (7) im Sperrzustand voneinander getrennt sind und im Freigabezustand fluidleitend miteinander kommunizieren, und einer Alarmeinrichtung (29), die mit dem Ventil (3) wirkverbunden und dazu eingerichtet ist, infolge eines Fluidflusses durch das Ventil (3), einhergehend mit einer Bewegung des Schließkörpers (4) in den Freigabezustand die Ausgabe eines akustischen und/oder optischen Warnsignals zu starten, dadurch gekennzeichnet, dass die Alarmeinrichtung (29) eine elektrisch betriebene Alarmeinrichtung ist, und elektrische/elektronische Steuermittel (30) zum Beenden der Warnsignalausgabe aufweist.
Patent DE-202016103908-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
IPC: B01F7/02
Filed: 2016-07-19
Abstract: Dosiervorrichtung (1) zum Dosieren eines Stoffs in Pulver, Körnern oder Flocken, umfassend:  – eine Behälterkammer (30), um diesen Stoff aufzunehmen;  – ein Homogenisierungswerkzeug (20), das in der Behälterkammer (30) angeordnet und um eine Achse (Y) drehbar ist, um den Stoff zu homogenisieren;  – ein Dosierwerkzeug (10), das um eine weitere Achse (X) drehbar ist, um dosierte Mengen des Stoffs aus der Behälterkammer (30) zu fördern;  – Positionierungsmittel (50), um die Dosiervorrichtung (1) zu einem Tragegestell in einer Betriebskonfiguration zu positionieren,  dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Achse (X) zur Achse (Y) versetzt ist, sodass eine vertikale Ebene (P), die die Achse (Y) enthält, in der Betriebskonfiguration außerhalb des Dosierwerkzeugs (10) verläuft.
Patent DE-202016105434-U1 (DE)
Title: In Konsolendeckel integrierte Dualsperrklinkenverriegelungseinheit
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-09-29
Abstract: Ablagebehälter für ein Fahrzeug, der Folgendes umfasst: einen Behälter, der durch einen Boden und eine Seitenwand, die einen oberen Rand aufweist, der ein Paar gegenüberliegender Schließbügel umfasst, definiert ist; und einen Behälterklappdeckel, der einen auf einer Unterseite desselben angeordneten Dualsperrklinkenverriegelungsmechanismus aufweist; wobei der Verriegelungsmechanismus sich nicht über eine Außenabmessung, die durch den Behälterklappdeckel definiert ist, hinaus erstreckt.