baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105516-U1 (DE)
Title: Magnetschwebeschraubengreifklaue für automatische Schraubendreher
IPC: B23P19/06
Filed: 2015-10-19
Abstract: Magnetschwebeschraubengreifklaue für automatische Schraubendreher, wobei am Vorderende eines Schraubendreherkopfes (10) eines automatischen Schraubendreher (1) eine Magnetschwebegreifklaue (20) vorgesehen ist, und wobei besagte Magnetschwebegreifklaue (20) in ihrem Zusammenbau mindestens Folgendes umfasst: einen Lufteintrittssteuerungspunkt (221), der mit einer externen Luftdruckquelle zu Bereitstellung eines Hochdruckluft-Eingangs verbunden ist; einen Luftausgabesteuerungspunkt (222), der mit dem besagten Lufteintrittssteuerungspunkt (221) in Verbindung steht und für Hochdruckluftabgabe sorgt; eine Pneumatikzylindergruppe (22) zur Bereitstellung einer Teleskop-Bewegung zur Begrenzung der Wirkung des Luftausgabesteuerungspunkt (222); eine entsprechende Gruppe von ersten Magneten (23), die die Wirkung des Hochdruck-Luftdrucks vermittels des besagten Lufteintrittssteuerungspunkt (221) erfährt, um sich in Richtung auf eine für beide Seiten befriedigende Richtung zu bewegen, und eine Rücksetzung der Position durch eine elastische Feder, wenn über den Luftausgabesteuerungspunkt (222) die besagte Hochdruckluft abgelassen wird; eine Gruppe entsprechender zweiter Magnete (24), angeordnet an der Seite der besagten ersten Magnete (23) und der Anziehung durch den magnetischen Pol der besagten Gruppe der ersten Magnets (23) ausgesetzt, wobei dieser zusammen mit den ersten Magneten (23) sich in gleicher Schrittweise und zum gleichen Zeitpunkt bewegt; eine Greifklaue (25), die mit dem besagten zweiten Magneten (24) kombiniert ist, und die auf einer festen Führungsbahn (251) verschoben werden kann; und eine Gruppe von Klauenstiften, die mit der Greifklaue (25) kombiniert sind, und die bei Annäherung oder Entfernung der Greifklaue (25) an den Schraubendreherkopf einen Greif- oder Freigabezustand bilden, um eine Schraube festzuklemmen oder freizugeben.
Patent DE-202016000443-U1 (DE)
Title: System zur eindeutigen elektronischen Ortung einzelner Gebäude in Ländern ohne Straßen- und Adressenverzeichnis
IPC: G01R22/00
Filed: 2016-01-23
Abstract: Modifizierter Stromzähler zur eindeutigen elektronischen Ortung einzelner Gebäude in Ländern ohne Straßen- und Adressenverzeichnis dadurch gekennzeichnet die Integration eines (GPS und Galileo fähigen) Ortungsmoduls, eines elektronisch ablesbaren Speichers mit der Zählernummer und einer elektronischen Schnittstelle (z. B. USB)
Patent DE-202016001088-U1 (DE)
Title: Eine einfach zu bedienende Nassschliff-Spar-Schleifvorrichtung zum präzisen Schleifen insbesondere kleiner Werkstücke aus Metall und Kunststoff
IPC: B24D15/02
Filed: 2016-02-19
Abstract: Eine einfach zu bedienende Nassschliff-Spar-Schleifvorrichtung zum präzisen Schleifen insbesondere kleiner Werkstücke aus Metall und Kunststoff.
Patent DE-202016001111-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Sicherheitsgurtsystemen für eine Sitzbank eines Fahrzeugs
IPC: B60R22/22
Filed: 2016-02-19
Abstract: Vorrichtung (4) zum Verbinden von Sicherheitsgurtsystemen (2) für eine Sitzbank (1) eines Fahrzeugs mit einer fahrzeugfesten Struktur (9), wobei die Vorrichtung (4) einen ersten Endbeschlag (5) und einen zweiten Endbeschlag (6) aufweist, wobei der jeweilige Endbeschlag (5, 6) einen Lagerabschnitt (7) und einen Verbindungsabschnitt (8) aufweist, der Verbindungsabschnitt (8) des ersten Endbeschlags (5) mit einer Komponente (3) eines ersten Sicherheitsgurtsystems (2), der Verbindungsabschnitt (8) des zweiten Endbeschlags (6) mit einer Komponente (3) eines zweiten Sicherheitsgurtsystems (2) verbindbar sind und die Endbeschläge (5, 6) im Bereich der sich überlappenden Lagerabschnitte (7) über ein gemeinsames Verbindungsmittel (10) mit der fahrzeugfesten Struktur (3) verbindbar sind und wobei die beiden Endbeschläge (5, 6) zueinander vorfixiert sind.
Patent DE-202016003553-U1 (DE)
Title: Papierhandschuhspender
IPC: A47K10/24
Filed: 2016-06-08
Abstract: Papierhandtuchspender (6), der gleichzeitig zwei sackartig (4) zusammengefügte Papierabschnitte (1) für die linke und rechte Hand spendet.
Patent DE-202016006167-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Pflanzengefäße
IPC: A01G9/02
Filed: 2016-10-01
Abstract: Abdeckung für Pflanzengefässe dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Öffnungen (3) auf der Fläche der Abdeckung (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202016100139-U1 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidungsteil aufweisend ein Ablagefach mit vorgespannten Zugangsöffnungen
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-01-14
Abstract: Fahrzeugverkleidungsteil, das Folgendes umfasst: einen Körper, wobei der Körper Folgendes enthält (a) ein Ablagefach, (b) eine erste Zugangsöffnung zu dem Ablagefach, die in einer ersten Richtung vorgespannt ist; und (c) eine zweite Zugangsöffnung zu dem Ablagefach, die in einer zweiten Richtung vorgespannt ist.
Patent DE-202016102209-U1 (DE)
Title: Crashsicherung für eine Kraftfahrzeugtür
IPC: E05B79/20
Filed: 2016-04-26
Abstract: Eine Crashsicherung (10) für eine Kraftfahrzeugtüranordnung, die Crashsicherung aufweisend: – eine Halterung (12) zum Anschluss eines Zugelements zur Betätigung eines Kraftfahrzeugschlosses durch einen Türgriff; wobei die Halterung eine Führungsbahn (18) für die Bewegung eines Zugelement-Endstücks zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) aufweist; wobei die Führungsbahn ausgebildet ist, dass ein Betätigungselement zum Öffnen des Kraftfahrzeugschlosses in der Führungsbahn anordenbar ist, um durch das Zugelement-Endstück bei Betätigung des Türgriffs von der ersten Position, in der eine unbetätigte Position des Kraftfahrzeugschlosses vorliegt, in die zweite Position, in der eine Öffnungsposition des Kraftfahrzeugschlosses vorliegt, bewegbar zu sein; und – ein Crashelement (20), zur Verhinderung eines ungewollten Öffnens einer Kraftfahrzeugtür; wobei das Crashelement in einer Ausgangsstellung (AS) an der Halterung gehalten ist und in eine Blockierstellung (BS) bewegbar ist; wobei das Crashelement in der Ausgangsstellung außerhalb der Führungsbahn angeordnet ist, und in der Blockierstellung in die Führungsbahn eingreift, um in der Blockierstellung eine Bewegung eines Zugelement-Endstücks von der ersten Position in die zweite Position zu blockieren.
Patent DE-202016104687-U1 (DE)
Title: Kondensator
IPC: F28D9/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Kondensator mit einem Kondensatorgehäuse sowie einem in diesem angeordneten Wärmetauscher zur Kondensation eines innerhalb des Gehäuses dem Wärmetauscher zugeführten gasförmigen Mediums, wobei der Wärmetauscher einen Rohrbündelwärmetauscher umfasst, welcher von einem ersten Kühlmittel durchströmbar ist oder durchströmt wird, wobei das Gehäuse einen Kondensatauslass zur Abführung von dem durch den Wärmetauscher erzeugten Kondensat sowie einen Restgasauslass zur Abführung von den Wärmetauscher passierten nicht-kondensierten Bestandteilen des zugeführten zu kondensierenden Mediums aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher innerhalb des Gehäuses einen Plattenwärmetauscher aufweist, welcher durch ein zweites Kühlmittel durchströmbar ist oder durchströmt wird, dass der erste Kühlmittelstrom durch den Rohrbündelwärmetauscher getrennt von dem zweiten Kühlmittelstrom durch den Plattenwärmetauscher ist, dass in Bezug auf die Strömungsrichtung des zu kondensierenden gasförmigen Mediums durch das Kondensatorgehäuse der Plattenwärmetauscher dem Rohrbündelwärmetauscher nachgeschaltet angeordnet ist und dass in Bezug auf die Anströmrichtung des Rohrbündelwärmetauschers durch das zu kondensierende Medium und/oder in Bezug auf eine Längsachse des Kondensatorgehäuses sich der Plattenwärmetauscher zumindest teilweise auf Höhe des Rohrbündelwärmetauschers befindet.
Patent DE-202017006798-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Messung einer Wanddicke eines Felgenbetts
IPC: G01M17/013
Filed: 2017-05-05
Abstract: Messvorrichtung zur Messung einer Wanddicke eines Felgenbetts (3) einer Felge (2), gekennzeichnet durch eine Drehvorrichtung (4) zum Drehen der Felge (2) um ihre Drehachse (X), weiterhin aufweisend eine Messgabel (5) mit zwei Schenkeln (5a, 5b) und mindestens einem Paar von Abstandsmessmitteln (7), wobei das eine Abstandsmessmittel (7) jeweils eines Paares an dem einen Schenkel (5a, 5b) und das andere Abstandsmessmittel (7) des Paares an dem anderen Schenkel (5a, 5b) angeordnet ist, wobei die Abstandsmessmittel (7) an den Schenkeln (5a, 5b) derart ausgebildet sind, dass in einer Messstellung, in der die Messgabel (5) mit ihren Schenkeln (5a, 5b) zumindest einen Teilbereich des Felgenbetts (3) umgibt, durch das eine Abstandsmessmittel (7) ein Abstand zum Innenumfang des Felgenbetts (3) an einem ersten Messpunkt und durch das andere Abstandsmessmittel (7) ein Abstand zum Außenumfang des Felgenbetts (3) an einem zweiten Messpunkt bestimmbar ist, wobei sich die beiden Messpunkte an einer identischen Messposition auf einer Erstreckungsachse (E) des Felgenbetts (3) parallel zu einer Drehachse (X) der Felge (2) oder spitzwinklig zu der Drehachse (X) befinden.
Patent DE-202017101903-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer mit verbessertem Aufbau
IPC: B25H3/02
Filed: 2017-03-31
Abstract: Werkzeugkoffer mit verbessertem Aufbau, aufweisend:  einen Unterkasten (10), der mit einem Aufnahmeraum (11) versehen ist;  zwei länglich plattenförmig ausgebildete Schienen (20), die jeweils mit einer Führungsnute (21) versehen sind;  ein Kofferunterteil (30), das länglich plattenförmig unterhalb des Unterkastens (10) ausgebildet ist und an dessen Anordnungsposition eine erste Aufnahmenute (31) zur Aufnahme einer Schiene (20) angeordnet ist;  einen Kofferdeckel (40), der länglich plattenförmig oberhalb des Unterkastens (10) ausgebildet ist und an dessen Anordnungsposition eine zweite Aufnahmenute (41) zur Aufnahme einer Schiene (20) vorgesehen ist; und  zwei Seitenkästen (50), die jeweils mit einem Aufnahmeraum (51) vorgesehen sind und jeweils an der einander zugewandten Anordnugnsposition der beiden Schienen (20) einen Führungszapfen (52) aufweisen, der jeweils in der Führungsnute (21) der jeweiligen Schiene (20) angeordnet ist, damit die Seitenkästen (50) jeweils schwenkbar und verschiebbar sind.
Patent DE-202017102264-U1 (DE)
Title: Samowar mit Nachfüllindikator
IPC: A47J31/56
Filed: 2017-04-13
Abstract: Samowar (10), umfassend einen Wasserkessel (12) und eine Teekanne (20), wobei der Wasserkessel (12) eingerichtet ist, um eine Wassermenge (50) aufzunehmen und einem Benutzer an einem Wasserauslass (36) selektiv Heißwasser bereitzustellen, wobei die Teekanne (20) einrichtet ist, um ein wässriges Teekonzentrat (53) zu bereiten, vorzuhalten und auszugeben, wobei der Wasserkessel (12) und die Teekanne (20) eingerichtet sind, so dass die Teekanne (20) abnehmbar auf dem Wasserkessel (12) anordbar ist, und wobei der Samowar eine elektronische Steuereinrichtung (54), einen Sensor (55) und einen Nachfüllindikator (34; 34‘) aufweist, und die Steuereinrichtung (54) eingerichtet ist, einen Füllstand (F) in dem Wasserkessel (12) mittels des Sensors (55) zu erfassen und den Nachfüllindikator (34; 34‘) derart anzusteuern, dass der Nachfüllindikator (34) in Abhängigkeit von dem Füllstand (F) einen Nachfüllbedarf signalisiert.
Patent DE-202017104689-U1 (DE)
Title: Ausrichtvorrichtung zum Ausrichten einer Messhilfe einer Prüfvorrichtung
IPC: G01M15/00
Filed: 2017-08-04
Abstract: Ausrichtvorrichtung zum Ausrichten einer Messhilfe (36) einer Prüfvorrichtung zum Prüfen und/oder Kalibrieren eines Prüfstands (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend eine bewegbare Haltevorrichtung (54) zum Halten der Messhilfe (36), und eine Lagerung (50), die dazu ausgebildet ist, die Haltevorrichtung (54) in eine Prüfposition zu führen.
Patent DE-202017105050-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchstechen einer Behälterwand, wobei die Vorrichtung eine bewegbare Halterung und einen Dorn umfasst
IPC: B67B7/48
Filed: 2017-08-23
Abstract: Vorrichtung zum Durchstechen einer Behälterwand, wobei die Vorrichtung eine bewegbare Halterung und einen Dorn umfasst, welcher enthält: eine Basis, welche mit Mitteln zum Befestigen an der bewegbaren Halterung ausgestattet ist, eine Spitze, welche so angeordnet ist, dass sie das Eindringen eines angrenzenden Teils des Dorns durch die Behälterwand fördert, und von der Spitze ausgehende scharfe Kanten.
Patent DE-202017106014-U1 (DE)
Title: Messer
IPC: B26B5/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Messer mit einem aus einem hohlen Griffkörper (10) bestehenden Griffund mit einer Klinge (20), die in den Griffkörper (10) beweglich einbringbar und vollständig in diesen aufnehmbar ist,wobei ein Schlitten (30) vorgesehen ist, durch den die Klinge (20) im Griffkörper (10) mittelbar oder unmittelbar halterbar ist und durch den die Bewegung der Klinge (20) im Griffkörper (10) führbar ist,wobei die Klinge (20) bereichsweise von einem Gehäuse (22) umgeben ist und nur ein Klingenschneidbereich (21) aus dem Gehäuse (22) herausragtund wobei die Klinge (20) einen Haltezustand (20.1) aufweist, in welchem sie unverlierbar in dem Griffkörper (10) gehaltert ist, und einen Wechselzustand (20.2), in dem sie aus dem Griffkörper (10) entfernbar ist, um beispielsweise ausgetauscht zu werden,dadurch gekennzeichnet,dass die Klinge (20) mit dem Gehäuse (22) fest und unlösbar verbunden ist,dass ein Betätigungsmittel (31) vorgesehen ist, welches von einer Bedienperson ohne Werkzeug betätigbar ist, um die Klinge (20) vom Haltezustand (20.1) in den Wechselzustand (20.2) zu bringenund dass im Wechselzustand (20.2) die Klinge (20) manuell oder beim Kippen des Griffkörpers (10) nur Aufgrund der natürlichen Schwerkraft aus dem Griffkörper (10) entfernbar ist.
Patent DE-202017106279-U1 (DE)
Title: Sattelbaum als Tragstruktur für Sattel
IPC: B68C1/02
Filed: 2017-10-17
Abstract: Sattelbaum (1) als Tragstruktur für einen Sattel, wobei der Sattelbaum (1) mit seiner Unterseite (12) individuell auf den Rücken des den Sattel zu tragenden Pferdes (P) angepasst ist und der Sattelbaum (1) in seiner individuellen, räumlichen Form aus Kunststoff (13) mit einer äußeren Oberfläche hergestellt ist, wobei auf der äußeren Oberfläche eine Beschichtung (14) aus einem Faserverbundwerkstoff aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die individuelle, räumliche Kunststoffform (13) einen Hohlraum (10) aufweist.
Patent DE-202017107179-U1 (DE)
Title: Möbel, insbesondere Sitzmöbel
IPC: F16B12/26
Filed: 2017-11-27
Abstract: Möbel, insbesondere Sitzmöbel, mit einem ersten Teil (1) und einem zweiten Teil (2), wobei das erste Teil (1) und das zweite Teil (2) miteinander über mindestens zwei voneinander beabstandete Verbindungen (10, 20; 3, 4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine erste Verbindung (10, 20) einen an einem (1) der Teile (1, 2) befestigten ersten Verbindungsabschnitt (10) und einen an dem jeweils anderen (2) der Teile (1, 2) befestigten zweiten Verbindungsabschnitt (20) umfasst, welcher so ausgelegt ist, dass sich der erste Verbindungsabschnitt (10) damit so in Eingriff bringen lässt, dass die erste Verbindung (10, 20) ein Schwenken der beiden Teile (1, 2) relativ zueinander zulässt, und dass mindestens eine von der ersten Verbindung (10, 20) beabstandete zweite Verbindung (3, 4) einen an einem Teil (1) angeordneten dritten Verbindungsabschnitt (3) und ein am jeweils anderen Teil (2) angeordneten vierten Verbindungsabschnitt (4) umfasst, die so ausgebildet sind, dass beim Verschwenken die beiden Teile (1, 2) miteinander in Eingriff gebracht werden.
Patent DE-202018003921-U1 (DE)
Title: Frei drehbares und frei schwingendes Liegemöbel mit separat drehbarem Tisch
IPC: A47C17/17
Filed: 2018-08-23
Abstract: Frei drehbares und frei schwingendes Liegemöbel,dadurch gekennzeichnet,dasseine Dreheinheit 2 (4.2) mit einer Tischeinheit (3) mittels eines handelsüblichen Drehkranzes 2 (4.2.1) koaxial auf einer Dreheinheit 1 (4.1) derart befestigt ist, so dass die Tischeinheit (3) frei um 360 Grad unter der Liegeeinheit (2) drehbar ist
Patent DE-202018004502-U1 (DE)
Title: Kühlsystem und Wasserkühlradiator
IPC: G06F1/20
Filed: 2018-09-27
Abstract: Wasserkühlradiator (10a,10b), der von einem flüssigen Kühlungsmittel durchströmbar ist, mit:einem Kalt-End-Kammerkörper (100a,100b), der von einem flüssigen Kühlungsmittel durchströmbar ist;mindestens einem thermoelektrischen Chip (200a,200b) mit einer Kühlfläche (210a,210b) und einer Wärmeerzeugungsfläche (220a,220b), die einander gegenüberliegen, wobei die Kühlfläche des mindestens einen thermoelektrischen Chips mit dem Kalt-End-Kammerkörper thermisch gekoppelt ist;mindestens einer Wärmeableitungsvorrichtung (300a,300b), die mit der Wärmeerzeugungsfläche des mindestens einen thermoelektrischen Chips thermisch gekoppelt ist; undeinem Wassertank (400a,400b) mit einer ersten Kammer (410a,410b), einer zweiten Kammer (420a,420b), einem äußeren Einlass (411a,411b), einem ersten inneren Auslass (412a,412b), einem ersten inneren Einlass (422a,422b) und einem äußeren Auslass (421a,421b), wobei der äußere Einlass und der erste innere Auslass mit der ersten Kammer korrespondieren, und der erste innere Einlass und der äußere Auslass mit der zweiten Kammer korrespondieren, der Kalt-End-Kammerkörper einen Kanal (110a,110b) aufweist, und zwei gegenüberliegende Enden des Kanals mit dem ersten inneren Auslass der ersten Kammer bzw. dem ersten inneren Einlass der zweiten Kammer verbunden sind, so dass über den äußeren Einlass in die erste Kammer strömendes flüssiges Kühlungsmittel durch den Kanal strömt und dann über den äußeren Auslass aus der zweiten Kammer heraus strömen kann.
Patent DE-202018006332-U1 (DE)
Title: Tragbarer Nachttopf
IPC: A47K11/06
Filed: 2018-10-16
Abstract: Tragbarer Nachttopf, umfassend
 einen Rumpf in Form eines Behälters mit einem hohlen Innenraum, wobei der Rumpf eine offene Oberseite aufweist,
 eine erste Abdeckung des Nachttopfes, wobei die erste Abdeckung auf der offenen Oberseite vorgesehen ist und bogenförmig ausgebildet ist, und
 eine zweite Abdeckung, welche der ersten Abdeckung gegenüberliegend auf der offenen Oberseite angeordnet ist,
 wobei sowohl die erste Abdeckung des Nachttopfes als auch die zweite Abdeckung des Nachttopfes in Bezug auf den Rumpf gedreht werden, so dass jeweils ein Endabschnitt der ersten Abdeckung und der zweiten Abdeckung in Bezug auf den Rumpf voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202018006525-U1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung zum Abzug von Kochdünsten nach unten
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-12-18
Abstract: Geruchsfilter (20) für eine Dunstabzugsvorrichtung (2),
 1.1. wobei der Geruchsfilter (20) reversibel verformbar ausgebildet ist,
 1.2 wobei der Geruchsfilter (20) um seine Mittel-Längs-Achse torsionsweich ausgebildet ist,
 1.3 wobei der Geruchsfilter (20) einen biegeweich ausgebildeten Filterrahmen aufweist.
Patent DE-202018105672-U1 (DE)
Title: Windvorhangsystem und Isolationsschutzeinrichtung
IPC: A61G10/02
Filed: 2018-10-04
Abstract: Windvorhangsystem, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Luftsaugmodul, ein Gebläsemodul, ein Sterilisations- und Filtermodul, ein Luftauslassmodul und eine Windspeicherbox umfasst, wobei ein Eingang des Gebläsemoduls mit dem Luftsaugmodul verbunden ist, und wobei ein Ausgang des Gebläsemoduls mit dem Luftauslassmodul verbunden ist, und wobei die Windspeicherbox zwischen dem Gebläsemodul und dem Luftauslassmodul angeordnet ist, und wobei das Sterilisations- und Filtermodul zwischen der Windspeicherbox und dem Gebläsemodul oder dem Luftsaugmodul und dem Gebläsemodul angeordnet ist, und wobei zwei zueinander benachbarte Module durch einen Luftstromdurchgang miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019005066-U1 (DE)
Title: Wannendichtband
IPC: F16J15/06
Filed: 2019-12-11
Abstract: Wannendichtband (10.1, 10.2) zum dichtenden Anschluss eines Wannenrandes (14) einer Dusch- oder Badewanne (60) auf einer Wannenseite (W2) an eine Wandung (12) auf einer Wandseite (W1) mit- einem auf die Gesamthöhe (H) des Wannendichtbandes (10) durchgehenden Dichtgrundträgerbands (20) aus elastischem, insbesondere schaumartigem oder dauerelastischem Material,- einer auf der der Wandung (12) zugewandten Wandseite (W1) des Dichtgrundträgerbands (20) angeordneten, zumindest bereichsweise vorhandenen, insbesondere über die Gesamthöhe (H) verlaufenden, ersten Klebeschicht (20) zur Verklebung des Wannendichtbandes (10) mit der Wandung (12),- einem ersten unteren Bandlängsabschnitt (16) mit einer ersten Höhe (H1), auf dem zur Wannenseite (W2) hin eine zweite Klebeschicht (22) angeordnet ist zum Verkleben des Wannendichtbandes (10) mit dem Wannenrand (14),- einem zweiten oberen Bandlängsabschnitt (18), der oberhalb des ersten unteren Bandlängsabschnitts (16) angeordnet ist, mit einer zweiten Höhe (H2), auf dem zur Wannenseite (W2) hin eine haftvermittelnde Schicht (26) angeordnet ist, auf der Fliesen aufklebbar und mit der Wandung (12) bereichsweise verbindbar sind und die quasi nicht dehnbar oder nahezu nicht dehnbar ausgebildet ist,- dadurch gekennzeichnet, dass- die haftvermittelnde Schicht (26) Querschnittsschwächungen aufweist oder rastermäßig angeordnete nicht miteinander verbundene oder lösbar miteinander verbundene Segmentelemente (30.1, 30.2) aufweist, so dass eine Dehnbarkeit des zweiten oberen Bandlängsabschnitts (18) gegeben ist, die geringer ist als die Dehnbarkeit des ersten unteren Bandlängsabschnitts (16).
Patent DE-202019005581-U1 (DE)
Title: Bremse für einen Elektromotor
IPC: H02K7/10
Filed: 2019-07-26
Abstract: Bremse (100; 100a; 100b) für einen Elektromotor (200), wobei die Bremse (100; 100a; 100b) einen Magnetkern (110; 110a; 110b; 110c) zur Aufnahme einer Magnetspule (120) und eine mit dem Magnetkern (110; 110a; 110b; 110c) zusammenwirkende Ankerplatte (130) aufweist, wobei der Magnetkern (110; 110a; 110b; 110c) eine hohlzylindrische Außenwand (112) aufweist, eine hohlzylindrische Innenwand (114), die radial innerhalb und bevorzugt koaxial zu der hohlzylindrischen Außenwand (112) angeordnet ist, und eine Verbindungswand (116) die wenigstens bereichsweise einen ersten axialen Endabschnitt (114_1) der Innenwand (114) mit einem ersten axialen Endabschnitt (112_1) der Außenwand (112), insbesondere magnetisch leitfähig, miteinander verbindet, wobei die Außenwand (112) und/oder die Innenwand (114) segmentiert ist.
Patent DE-202019005772-U1 (DE)
Title: Linsenelement
IPC: G02C7/06
Filed: 2019-03-01
Abstract: Linsenelement, das dafür vorgesehen ist, vor einem Auge einer Person getragen zu werden und das umfasst:
 - einen Rezeptanteil, der dafür ausgelegt ist, dem Träger unter Standardtragebedingungen und für foveales Sehen eine erste Brechkraft, basierend auf dem Rezept des Trägers, zu liefern, um eine abnormale Refraktion des Auges des Trägers zu korrigieren;
 - eine Vielzahl von mindestens drei optischen Elementen, wobei mindestens ein optisches Element unter Standardtragebedingungen und für peripheres Sehen eine optische Funktion eines Nicht-Fokussierens eines Bildes auf der Netzhaut des Auges aufweist, um somit das Fortschreiten der abnormalen Refraktion des Auges zu verlangsamen.
Patent DE-202019005966-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/32
Filed: 2019-07-31
Abstract: Chirurgisches Instrument (10) mit einem Handgriff (20) und einer daran angeordneten Klinge (30) mit einer konkav ausgebildeten Schneidkante (32), wobei die Klinge (30) eine Ebene (EK) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das chirurgische Instrument (10) ultraschallsichtbarkeitserhöhende Mittel (40) aufweist.