baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015101146-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit mehreren Kontaktclips
Inventor: TAN TIAN SAN
IPC: H01L23/48
Filed: 2015-01-27
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Vorrichtungsträger, einen ersten Halbleiter-Chip, welcher auf dem Vorrichtungsträger angebracht ist, und einen zweiten Halbleiter-Chip, welcher auf dem Vorrichtungsträger angebracht ist. Ferner umfasst die Halbleitervorrichtung einen ersten Kontaktclip, welcher an eine erste Elektrode des ersten Halbleiter-Chips gebondet ist, einen zweiten Kontaktclip, welcher an eine erste Elektrode des zweiten Halbleiter-Chips gebondet ist, und einen isolierenden Verbinder, welcher ausgelegt ist, um den ersten Kontaktclip und den zweiten Kontaktclip zusammenzuhalten.
Patent DE-102015106453-A1 (DE)
Title: Chloridfreies Elektrolyt für eine Magnesium-Batterie und Verfahren zur Umwandlung eines Magnesiumelektrolyts in ein chloridfreies Elektrolyt
Inventor: BUCUR CLAUDIU B
IPC: H01M10/0568
Filed: 2015-04-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines chloridfreien Magnesiumelektrolytsalzes bereitgestellt. Gemäß dem Verfahren wird ein wasserstabiles Borat- oder Carboratanion durch einen Ionenaustausch in ein Metallsalz eines Alkalimetalls oder Silber umgewandelt und dann durch einen weiteren Ionenaustausch in ein chloridfreies Magnesiumsalz umgewandelt. Ein als ein Elektrolyt für eine Magnesiumbatterie geeignetes chloridfreies Magnesiumsalz und eine den chloridfreien Magnesiumelektrolyten enthaltende Magnesiumbatterie sind auch vorgesehen.
Patent DE-102015107646-A1 (DE)
Title: Schädelprothese und Verfahren zum Verschließen
Inventor: KIRKPATRICK PETER
IPC: A61F2/28
Filed: 2015-05-15
Abstract: Um eine Schädelprothese (4) zum dauerhaften Implantieren zwecks Verschließen einer in einer Schädeldecke (2) eines Patienten ausgeformten Öffnung (3), mit Befestigungsmitteln (6, 8, 9) zum Befestigen der Schädelprothese (4) an der Schädeldecke (2), anzugeben, welche eine Kraniektomiebehandlung ermöglicht, bei der prinzipiell in einem einzigen operativen Eingriff sowohl die Entfernung des Knochendeckels als auch das Einsetzen der Schädelprothese möglich ist, ohne die drucksenkende Wirkung zu beeinträchtigen, wird vorgeschlagen, dass die Befestigungsmittel (8, 9) mindestens ein mit der Schädelprothese (4) verbundenes Verschlusselement (8) sowie mindestens ein zum Fixieren mit der Schädeldecke (2) und zum Zusammenwirken mit dem Verschlusselement (8) ausgeformtes Fixierelement (9) umfassen, wobei das Verschlusselement (8) beweglich im Wesentlichen parallel zu einer Flächennormalen der Schädelprothese (4) in Richtung hin zu dem Fixierelement (9) angeordnet ist und wobei Mittel (14, 20) zum Verhindern einer Rückbewegung des Verschlusselements (8) parallel zu einer Flächennormalen der Schädelprothese (4) in Richtung weg von dem Fixierelement (9) vorgesehen sind.
Patent DE-102015108016-A1 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen
Inventor: AMBROSEK DAVID
IPC: C09K11/06
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Molekül, insbesondere zur Verwendung in einem optoelektronischen Bauelement. Das organische Molekül weist erfindungsgemäß eine Struktur der Formel 1 auf:Formel 1 wobei gilt: m ist 0 oder 1; AF1 ist eine erste chemische Einheit, aufweisend ein konjugiertes System, insbesondere mindestens sechs in Konjugation stehende π-Elektronen; AF2 ist eine zweite chemische Einheit, aufweisend ein konjugiertes System, insbesondere mindestens sechs in Konjugation stehende π-Elektronen; AF1 ≠ AF2; Separator ist eine chemische Einheit, die AF1 und AF2 verknüpft und deren elektronische Kommunikation über konjugierte Bindungen miteinander unterbricht; und wobei der Separator an zwei voneinander beabstandeten Stellen an das konjugierte Systems von AF1 und von AF2 angebunden ist; und wobei mindestens eine der beiden chemischen Einheiten AF1 oder AF2 ausgewählt ist aus der durch die Formel 1a beschriebene StrukturFormel 1a
Patent DE-102015108700-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Leistungs-Package und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BASLER THOMAS
IPC: H01L23/485
Filed: 2015-06-02
Abstract: Ein Halbleiter-Leistungs-Package weist ein vorgeformtes Chip gehäuse und einen elektrisch leitenden Chipträger, der im vorgeformten Chipgehäuse an seinem Ort eingeformt ist, auf. Das Halbleiter-Leistungs-Package weist ferner einen Leistungshalbleiterchip auf, der an den elektrisch leitenden Chipträger gebondet ist. Ein Abdeckmaterial wird bereitgestellt, um den Leistungshalbleiterchip einzubetten, wobei das Abdeckmaterial ein Elastizitätsmodul aufweist, das kleiner ist als das Elastizitätsmodul des Materials des vorgeformten Chipgehäuses, und/oder eine Wärmeleitfähigkeit aufweist, die größer ist als die Wärmeleitfähigkeit des Materials des vorgeformten Chipgehäuses, und/oder eine Temperaturstabilität aufweist, die größer ist als die Temperaturstabilität des vorgeformten Chipgehäuses.
Patent DE-102015109396-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Mengeneinheits-Dosis-Spender und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: DELGADO KRISTOPHER L
IPC: A47L15/44
Filed: 2015-06-12
Abstract: Ein Haushaltsgerät, wie eine Geschirrspülmaschine, weist einen Mehrfacheinheitsdosis-Spender auf, der dazu ausgelegt ist, mehrere Einheitsdosen einer Behandlungschemikalie aufzubewahren und die Behandlungschemikalie zu gegebener Zeit während eines Betriebszyklus auszugeben. Der Mehrfacheinheitsdosis-Spender kann mehrere Kammern aufweisen, die entlang einer Förderbahn bewegt werden können, und die Kammern können sequenziell in Ausrichtung an einer Ausgabeöffnung des Geräts bewegt werden.
Patent DE-102015109907-A1 (DE)
Title: Beschlagskörper für einen Beschlag für eine Gebäudetür
Inventor: SCHWEITZER FALKO
IPC: E05B15/02
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlagskörper (2) für einen Beschlag (1) für eine Gebäudetür, mit einer Vorderseite (101), einer Rückseite (102) und Seitenflächen (103, 104, 105, 106), wobei die Rückseite (102) zur Anordnung an die Gebäudetür dient, wobei der Beschlagskörper (2) einen Träger (10) und eine Blende (9) auf der Vorderseite (101) zur Abdeckung des Trägers (10) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Träger (10) zumindest teilweise zumindest an einer Seitenfläche (103, 104, 105, 106) des Beschlagskörpers (2) sichtbar ist.
Patent DE-102015111781-A1 (DE)
Title: Waschmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
Inventor: SIEDING DIRK
IPC: D06F35/00
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem Laugenbehälter (5) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer drehbar in dem Laugenbehälter (5) gelagerten Trommel (4) mit einem Innenraum (8) zur Aufnahme von Wäsche (9), einem Heizkörper (3) zur Erzeugung von Dampf (11), einem Gebläse (1) und einer Leitung (6), in der das Gebläse (1) angeordnet ist und die ausgelegt ist, Dampf (11) aus einem zwischen dem Laugenbehälter (5) und der Trommel (4) ausgebildeten Bereich (7) in den Innenraum (8) der Trommel (4) zu leiten. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einem Laugenbehälter (5) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer drehbar in dem Laugenbehälter (5) gelagerten Trommel (4) mit einem Innenraum (8) zur Aufnahme von Wäsche (9), einem Heizkörper (3) zur Erzeugung von Dampf (11), einem Gebläse (1) und einer Leitung (6), gekennzeichnet durch die Schritte Einfüllen von Waschflüssigkeit in den Laugenbehälter (5) auf einen Waschflüssigkeitsstand unterhalb der Trommel (4), bezogen auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine, Aktivieren des Heizkörpers (3) zur Erzeugung von Dampf (11) aus der eingefüllten Waschflüssigkeit, und Aktivieren des Gebläses (1) zum Leiten des erzeugten Dampfs (11) aus einem zwischen dem Laugenbehälter (5) und der Trommel (4) ausgebildeten Bereichs (7) durch die Leitung (6) und das Gebläse (1) in den Innenraum (8) der Trommel (4).
Patent DE-102015111976-A1 (DE)
Title: Elektrisches Zweirad
Inventor: SOUTHEY BRUCE
IPC: B62K15/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Zweirad weist einen Rahmen mit einem ersten und zweiten Segment auf, die zwischen einer eingeklappten Position und einer ausgeklappten Position zueinander verschwenkbar sind. Das erste Segment weist eine erste Fläche und das zweite Segment eine in der ausgeklappten Position der ersten Fläche zugewandte zweite Fläche auf. Ein Scharnier ist zwischen der ersten und zweiten Fläche angeordnet. Ein Verriegelungselement erstreckt sich durch die erste und/oder zweite Fläche hindurch.
Patent DE-102015113910-A1 (DE)
Title: Eingriffsschutzvorrichtung
Inventor: WOODFORD ANTHONY NEIL
IPC: H01L23/58
Filed: 2015-08-21
Abstract: Ein mehrschichtiges elektronisches System (10) hat: ein Trägersubstrat (12), das zumindest eine Primärleiterbahn (22) stützt, und ein leitendes Kurzschlusselement (18), die elektrisch voneinander isoliert sind. Eine Sicherheitsschicht (16) hat mindestens eine leitende Sicherheitsverbindung (42) und ein flexibles Schaltelement (50), das für eine elektrische Unterbrechung der leitenden Sicherheitsbahn sorgt. Die leitende Sicherheitsverbindung (42) befindet sich in elektrischem Eingriff mit der Primärleiterbahn (22). Das flexible Schaltelement (50) ist koplanar mit der leitenden Sicherheitsverbindung (42). Ein dielektrisches Substrat (20), an dem die Sicherheitsschicht (16) angebracht ist, ist an dem Trägersubstrat (12) befestigt. Die elektrische Unterbrechung der leitenden Sicherheitsverbindung (42) wird durch das Schaltelement (50) überbrückt, das unter einer Betätigungskraft, die aus der Richtung des dielektrischen Substrats (20) aufgebracht wird, das leitende Kurzschlusselement (18) kontaktiert, wobei das Schaltelement (50) bei fehlender Betätigungskraft von dem leitenden Kurzschlusselement (18) weg vorgespannt wird.
Patent DE-102015114108-A1 (DE)
Title: Diagnosesystem eines Sauerstoffsensors
Inventor: KITAMURA TAKAHIRO
IPC: G01N27/417
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung stellt ein Diagnosesystem eines Sauerstoffsensors bereit, das eine akkurate Diagnose vornehmen kann, ohne elektrische Energie zu verbrauchen, wenn die Kraftmaschine angehalten ist. Die Erfindung offenbart ein Diagnosesystem eines Sauerstoffsensors, das umfasst: einen Sauerstoffsensor (12), der bei einer vorbestimmten Temperatur oder darüber aktiviert ist und die Sauerstoffkonzentration im Verbrennungsgas einer Kraftmaschine misst; Sauerstoffsensor-Temperaturschätzmittel (22) zum Schätzen und Detektieren der Temperatur des Sauerstoffsensors (12); und Sauerstoffsensor-Diagnosemittel (23) zum Durchführen einer Ausfalldiagnose des Sauerstoffsensors (12) auf der Basis einer Ausgangsspannung V des Sauerstoffsensors (12) und der Temperatur, die von den Sauerstoffsensor-Temperaturschätzmitteln (22) geschätzt und detektiert wird. Die Sauerstoffsensor-Temperaturschätzmittel (22) schätzen und detektieren die Temperatur des Sauerstoffsensors (12) auf der Basis einer Kühlwassertemperatur TW von Kühlwasser der Kraftmaschine. Die Sauerstoffsensor-Diagnosemittel (23) beurteilen dann, dass ein Ausfall in dem Sauerstoffsensor (12) aufgetreten ist, wenn die Kühlwassertemperatur TW nicht höher als eine erste vorbestimmte Temperatur TW1 ist und die Ausgangsspannung V des Sauerstoffsensors (12) einen in dem aktiven Zustand detektierten Wert annimmt.
Patent DE-102015119350-A1 (DE)
Title: Spurvereinigungssystem mit hoher sicherheit
Inventor: WANG SHIGE
IPC: B60W50/02
Filed: 2015-11-10
Abstract: Ein Spurführungsvereinigungssystem umfasst einen primären Controller und ermittelt, ob ein Fahrzeug in einer Fahrspur zentriert ist. Der primäre Controller umfasst eine primäre Spurvereinigungseinheit zum Vereinigen erfasster Spurdaten zur Identifizierung einer Spurmittenposition. Ein sekundärer Controller ermittelt, ob ein Fahrzeug in einer Fahrspur zentriert ist. Der sekundäre Controller umfasst eine sekundäre Spurvereinigungseinheit zum Vereinigen erfasster Spurdaten zur Identifizierung der Spurmittenposition. Der primäre Controller und der sekundäre Controller sind asynchrone Controller. Eine Spurführungssteuereinheit hält das Fahrzeug in der Fahrspur zentriert. Die Spurführungssteuereinheit verwendet einen Vereinigungsdatenausgang von dem primären Controller für die Aufrechterhaltung der Spurführungssteuerung. Die Spurführungssteuereinheit verwendet einen Vereinigungsdatenausgang von dem sekundären Controller in Ansprechen auf eine Detektion eines Fehlers in Bezug auf den primären Controller.
Patent DE-102015122526-A1 (DE)
Title: Kopf- oder Taschenlampe
Inventor: BUHL ERICH
IPC: F21L4/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopf- oder Taschenlampe mit einer Lichtquelle und einer Vorsatzoptik. Um eine Kopf- oder Taschenlampe vorzuschlagen, deren abgestrahlter Lichtkegel auch im Falle von Bewegungen und/oder Erschütterungen einen stabilen Lichtkegel erzeugt und die eine gleichmäßige und flackerfreie Ausleuchtung des vorausliegenden Weges erlaubt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Lichtquelle aus einer Matrix mit mehreren Leuchtdioden (LEDs) oder mehreren Gruppen von LEDs besteht, die gegenüber der Vorsatzlinse unterschiedlich positioniert sind, so dass die unterschiedlichen LEDs oder die unterschiedlichen LED-Gruppen Lichtkegel mit verschiedenen Abstrahlwinkeln mit Bezug auf die optische Achse der Lampe erzeugen, wobei die Matrix mit einem Mikroprozessor verbunden ist, der in Abhängigkeit von Eingangsdaten regelt, welche LED oder welche Gruppe von LEDs der Matrix leuchten, womit unabhängig von einer Bewegung der Lampe ein stabiler Lichtkegel abgestrahlt wird.
Patent DE-102015200327-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Kontaminationsreduzierung in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Kontaminationsreduzierung in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, wobei die Projektionsbelichtungsanlage für den Betrieb im EUV ausgelegt ist und eine Beleuchtungseinrichtung aufweist, wobei im Betrieb der Projektionsbelichtungsanlage durch eine von einer ersten Laserlichtquelle bewirkte Plasmaanregung eines Targetmaterials erzeugtes EUV-Licht über einen Zwischenfokus (IF) in die Beleuchtungseinrichtung eintritt. Die Anordnung weist eine zweite Laserlichtquelle (140) auf, welche gerichtete elektromagnetische Strahlung in einen an den Zwischenfokus (IF) angrenzenden Bereich innerhalb der Beleuchtungseinrichtung lenkt, wobei diese zweite Laserlichtquelle (140) derart ausgelegt ist, dass die gerichtete elektromagnetische Strahlung der zweiten Laserlichtquelle (140) für zumindest einen Teil von im Betrieb der Projektionsbelichtungsanlage in diesen Bereich eingetretenem Targetmaterial eine Verdampfung oder Plasmaanregung bewirkt.
Patent DE-102015203147-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Rahmenheizung
Inventor: VOGL ANDREAS
IPC: F25D21/12
Filed: 2015-02-23
Abstract: Bei einem Kältegerät sind ein Innenbehälter (1) und eine Außenwand (6) über eine Nut-Feder-Verbindung verbunden, wobei ein Rand (3) des Innenbehälters eine Feder und die Außenwand (6) eine Nut (9) der Verbindung bilden. In einer in dem Rand (3) tiefgezogenen Rinne (4) ist ein Heizrohr (10) eingerastet.
Patent DE-102015206222-A1 (DE)
Title: Kopplungselement und Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SWIETER INGO
IPC: B62D7/22
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopplungselement (1) für ein Lenksystem (10) eines Kraftfahrzeuges, umfassend wenigstens eine Eingangswelle (2) zur Anordnung eines Lenkrades an dem Kopplungselement (1) und wenigstens eine Ausgangswelle (3) zur karosserieseitigen Anordnung des Kopplungselementes (1), wobei die Eingangswelle (2) und die Ausgangswelle (3) axial zueinander angeordnet und relativ zueinander drehaxial bewegbar sind, und wobei zwischen der Eingangswelle (2) und der Ausgangswelle (3) zumindest ein Freiraum (4, 40) ausgestaltet ist, wobei in dem Freiraum (4, 40) wenigstens ein Federelement (5) derart angeordnet ist, dass die Eingangswelle (2) relativ zu der Ausgangswelle (3) drehelastisch bewegbar ist.
Patent DE-102015207607-A1 (DE)
Title: Bidirektionaler Gleichspannungswandler
Inventor: SCHEKULIN DIRK
IPC: H02M3/337
Filed: 2015-04-24
Abstract: Bidirektionaler Gleichspannungswandler (1), aufweisend: – eine erste Halbbrückenschaltung (2), – eine zweite Halbbrückenschaltung (3), – mindestens einen Transformator (4) aufweisend eine erste Primärwicklungen (4a) und eine zweite Primärwicklung (4b) und mindestens eine Sekundärwicklung (4c, 4d), wobei die erste Halbbrückenschaltung (2) dazu ausgebildet ist, eine Wechselspannung an der ersten Primärwicklung (4a) zu erzeugen, und die zweite Halbbrückenschaltung (3) dazu ausgebildet ist, eine Wechselspannung an der zweiten Primärwicklung (4b) zu erzeugen, und – mindestens eine elektrisch mit der Sekundärwicklung gekoppelte bidirektionale Stromrichterschaltung (5; 5a, 5b) in Brückenanordnung, wobei die Brückenanordnung einen ersten Brückenanschlusspol (6) und einen zweiten Brückenanschlusspol (7) aufweist, – wobei die Stromrichterschaltung (5) eine Spannungsbegrenzungseinrichtung (8) mit einem Schaltelement (M9) aufweist.
Patent DE-102015211246-A1 (DE)
Title: Baukastensystem
Inventor: HENTSCHEL VERENA
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Um ein gattungsgemäßes System mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Flexibilität bereitzustellen, wird ein Baukastensystem (10) zu einer Herstellung von Haushaltsgerätegriffen (12) mit unterschiedlichen Gestalten vorgeschlagen, mit zumindest einer ersten Gruppe (14) von ersten Griffelementen (16), die jeweils zumindest ein erstes Interfaceelement (18) aufweisen, und mit zumindest einer zweiten Gruppe (20) von zweiten Griffelementen (22), die jeweils zumindest ein zweites Interfaceelement (24) aufweisen, welches mit dem ersten Interfaceelement (18) zu einer wenigstens teilweisen Herstellung des Haushaltsgerätegriffs (12) kompatibel verbindbar ist.
Patent DE-102015212399-A1 (DE)
Title: Bauteil für eine Maschine zur Herstellung und/oder Behandlung einer Faserstoffbahn
Inventor: SPERLING SEBASTIAN
IPC: F16C13/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil für eine Maschine zur Herstellung und/oder Behandlung einer Faserstoffbahn, umfassend einen Grundkörper, wenigstens eine, zumindest mittelbar darauf aufgebrachte metallische Funktionsschicht, wobei die wenigstens eine Funktionsschicht eine Hartphase und eine Binderphase umfasst, wobei die Hartphase zumindest erste und zweite Hartphasenpartikel aufweist, die sich hinsichtlich ihrer durchschnittlichen Korngröße unterscheiden.
Patent DE-102015213351-A1 (DE)
Title: Luftreifen und Luftreifenvulkanisierform
Inventor: SASAKI KOYA
IPC: B60C11/16
Filed: 2015-07-16
Abstract: Ein Luftreifen 1 hat einen Laufflächenabschnitt 2, in welchem ein Spikeloch 20 zum Einbetten eines Spikes 10 gebildet ist. Wenigstens ein Abschnitt einer Lochwand des Spikelochs 20 ist mit einem aufgerauten Oberflächenabschnitt, der einem Oberflächenanrauen ausgesetzt wird, gebildet. Ein Widerstand gegen Entfernen des Spikes 10 kann ohne Anwenden eines dedizierten Spikes verbessert werden.
Patent DE-102015216668-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: B60K17/16
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug. Die erfindungsgemäße Getriebevorrichtung umfasst ein Differential (1), das mit einer ersten und zweiten Abtriebswelle (2a, 2b) verbunden ist, wobei das Differential (1) einen Differentialkorb (3) aufweist, der zum einen mit einer Antriebswelle (4) verbunden ist und zum anderen mit einer Doppelkupplungsvorrichtung (5) koppelbar ist, wobei die erste Abtriebswelle (2a) zur beliebigen Verteilung eines Drehmoments auf die beiden Abtriebswellen (2a, 2b) über die Doppelkupplungsvorrichtung (5) mit dem Differentialkorb (3) koppelbar ist.
Patent DE-102015219805-A1 (DE)
Title: Luftfederrollbalg
Inventor: FELTEN HORST
IPC: B29C67/24
Filed: 2015-10-13
Abstract: Luftfederrollbalg aus elastomerem Material, der an den seinen Balgenden mit Hilfe von Anschlussteilen zwischen gefederter und ungefederter Masse eingespannt ist, nämlich an einem Ende an einem Luftfederdeckel und am anderen Ende an einem Luftfederkolben, an dessen Außenfläche der Luftfederrollbalg im Betrieb unter Bildung einer Rollfalte abrollt, wobei die Balgwand des Luftfederrollfederbalgs mehrere Schichten aus elastomerem Material und mindestens eine Lage von Festigkeitsträgern aufweist, wobei die innere und zum Arbeits- oder Druckraum der Luftfeder nächstgelegene Schicht als Dichtschicht (9) aus luftdichtem elastomerem Material ausgebildet ist, wobei die Dichtschicht auf ihrer Innenseite eine Oberflächenstruktur aufweist, bei der Vorsprünge und/oder Vertiefungen so auf der Innenseite der Dichtschicht angeordnet sind, dass die während des Abrollens in der Dichtschicht entstehenden Spannungen insbesondere im Bereich der Rollfalte minimiert werden.
Patent DE-102015220103-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung einer Größe einer integrierten Schaltung
Inventor: MÜLLER CHARLES-FREDERIC
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rechnerunterstütztes Verfahren zum Optimieren eines Schaltungsmodells zum Erstellen einer integrierten Schaltung, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen (S1) eines Schaltungsmodells mit mehreren miteinander funktional verschalteten Funktionsblöcken; – Auffinden (S3) von sich wiederholenden identischen Funktionsstrukturen, wobei die Funktionsstrukturen aus einer Verschaltung eines oder mehrerer Funktionsblöcke bestehen; – Auswählen (S5) von Gruppen von sich wiederholenden identischen separaten Funktionsstrukturen, die in der zu erstellenden integrierten Schaltung zeitlich nicht-überlappend aktiv sind; – Ersetzen (S6) jeder ausgewählten Gruppe von sich wiederholenden identischen Funktionsstrukturen durch einen multiplexbaren Ersatzfunktionsblock, der die identische Funktionsstruktur als Funktionskern aufweist.
Patent DE-102015220465-A1 (DE)
Title: Klimagerät und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimagerät (2), zur Klimatisierung eines Fahrgastraums (4), mit einem Kühlelement (8), zur Kühlung von Luft (L), mit einem Luftkanal (10) stromab des Kühlelements (8), zur Führung der Luft (L), mit einem Heizelement (12) stromab des Luftkanals (10), zur Erwärmung der Luft (L), mit einer Mischzone (16) stromab des Heizelements (12), mit mehreren Luftauslässen (6), zum Ausströmen von mehreren Teilluftströmen (T1, T2, T3) aus der Mischzone (16) in unterschiedliche Bereiche des Fahrgastraums (4). Das Klimagerät (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzlicher Kaltluftbypass (18) ausgebildet ist, der am Heizelement (12) vorbeigeführt ist, zur Zufuhr von zusätzlicher Kaltluft (K) stromab des Heizelements (12). Dadurch ist das Klimagerät (2) im Betrieb besonders effizient und gleichzeitig einfach in der Ausgestaltung und besonders kostengünstig. Desweiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb des Klimageräts (2).
Patent DE-102015222436-A1 (DE)
Title: Fehlerdiagnoseverfahren eines Thermostaten
Inventor: PARK SEONG KYU
IPC: G05D7/06
Filed: 2015-11-13
Abstract: Es wird hierin ein Fehlerdiagnoseverfahren eines Thermostaten offenbart, das aufweist: Ermitteln durch eine Steuereinheit, ob ein Fahrzeug mit einem Durchflusssperrventil ausgestattet ist; wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug mit dem Durchflusssperrventil ausgestattet ist, Diagnose des Durchflusssperrventils; und wenn bestimmt wird, dass die Diagnose des Durchflusssperrventils abgeschlossen ist, Diagnose des Thermostaten, um zu bestimmen, ob der Thermostat fehlerhaft ist.
Patent DE-102015225683-A1 (DE)
Title: Druckbehältersystem sowie Druckbehälter mit Gasbalkenwaage
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: G01N9/08
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Druckbehältersystem und einen Druckbehälter 100 zur Speicherung von Brennstoff mit mindestens einer Gasbalkenwaage 120 zur Bestimmung der Dichte des Brennstoffs und mindestens einer Ausschlagsbestimmungsvorrichtung 130. Die Ausschlagbestimmungsvorrichtung 130 ist ausgebildet, einen brennstoffdichteabhängigen Ausschlag α der Gasbalkenwaage 120 zu bestimmen.