baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-229464-A1 (DD)
Title: Wellenverbindung mit einstellbarer, veraenderlicher drehschwingungscharakteristik
Inventor: BASTIAN MICHAEL
IPC: F16D3/02
Filed: 1984-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenverbindung fuer Antriebsanlagen mit elastischen und drehschwingungsdaempfenden Uebertragungselementen, die eine Veraenderung der Drehschwingungscharakteristik gestatten. Bisher ist bekannt, auftretende Drehschwingungsbelastungen durch den Einsatz von Drehschwingungsdaempfern und/oder Wellenverbindungen mit elastischen Elementen abzubauen. Diese Systeme waren auf einen konkreten Betriebspunkt ausgelegt. Veraenderungen des Betriebszustandes konnten damit nicht ausgeglichen werden. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht vor, dass durch eine kontinuierliche oder diskrete Veraenderung der Funktionslaenge oder der Funktionsgeometrie der elastischen Uebertragungselemente eine Veraenderung der Drehschwingungscharakteristik der Wellenverbindung herbeigefuehrt wird. Dazu ist eine Stelleinrichtung vorgesehen, die mit den elastischen Uebertragungselementen in Wirkungsverbindung tritt. Die vorgeschlagene Wellenverbindung mit Einrichtungen zur Veraenderung der Drehschwingungscharakteristik ist fuer Antriebsanlagen vorgesehen, die unterschiedliche Betriebszustaende besitzen, wie z. B. Transporteinrichtungen. Als vorteilhaft zeigt sich dabei, dass diese Antriebsanlagen ohne Beeintraechtigung auch ausserhalb der Nenndrehzahl und ohne zusaetzliche Daempfungselemente betrieben werden koennen.
Patent DD-236765-A1 (DD)
Title: Laermschutzwand
Inventor: BRANDSTAEDTER WULF
IPC: E01F8/00
Filed: 1985-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laermschutzwand zur Abschirmung von Laermquellen aller Art, insbesondere den Verkehrslaerm. Das Ziel der Erfindung besteht in der Entwicklung einer Laermschutzwand fuer Wohngebiete mit hoher Bebauungsdichte und unter Beruecksichtigung aesthetischer Anforderungen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit handelsueblichen Baustoffen, geringer Flaecheninanspruchnahme und mit vorwiegend immergruenen Gehoelzen eine Laermschutzwand rationell herzustellen bzw. zu unterhalten. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Laermschutzwand aus Laeufer- und Binderelementen moertellos verlegt wird und eine Bewaesserungsanlage so angeordnet ist, dass die notwendige Bewaesserung der Gehoelze je nach Einstellung automatisch erfolgt. Mittels einer besonders angeordneten wasserfuehrenden Schicht erfolgt ein Durchsickern des Wassers bis in den Kulturboden, der die Schicht in der Laengsrichtung beidseitig begrenzt.
Patent DD-238660-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum schutz des verdichters eines klimageraetes
Inventor: SCHMERLER MICHAEL
IPC: F25B41/00
Filed: 1985-06-26
Abstract: Die Aufgabe des Erfinders besteht darin, durch eine besondere Gestaltung der Saugleitung relativ kostenguenstig Kaeltemittelansammlungen im Oelsumpf des Kaeltemittelverdichters zu verhindern. Die Erfindung wurde derart geloest, dass in die Saugleitung im Bereich zwischen Verdichter und Verdampfer eine Fluessigkeitsvorlage, in Form einer U-foermigen Ausbildung eines Teilstueckes der Saugleitung, angeordnet ist. Diese Loesung ersetzt gleichwertig die bisher bekannte Anordnung eines Magnetventiles.
Patent DD-241421-A1 (DD)
Title: Verfahren zum temporaeren schutz von metallen
Inventor: OSE JUERGEN
Filed: 1985-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum temporaeren Schutz von Metallen mittels eines Schutzanstriches bestehend aus:5 -10 Gew.-% eines Kopolymerisats aus 40-60% n-Butylacrylat, 40-60% Styren und 3-15% Propensaeure,1,5- 7Gew.-% Butylalkohol1,5- 7Gew.-% Xylen1 - 7,5Gew.-% Phosphorsaeureester, wobei auf 100% mit einem oder mehreren Loesungsmitteln aufgefuellt,so dass eine klare Loesung entsteht. Die erfindungsgemaesse Beschichtungsloesung bewirkt einen ausreichenden Korrosionsschutz gegen Atmosphaerilien fuer mehrere Wochen und ermoeglicht dadurch eine Lagerung von Metallteilen, ehe ihre Weiterverarbeitung erfolgt. Eine vorherige Entrostung ist nicht erforderlich.
Patent DD-245412-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum einlegen von zylindrischen gegenstaenden in behaelter
Inventor: WALTHER MANFRED
IPC: B65B5/10
Filed: 1985-12-31
Abstract: Die Vorrichtung zum Einlegen von zylindrischen Gegenstaenden in Behaelter gehoert in das Gebiet der Verpackungsvorrichtungen. Vergegenstaendlichte und lebendige Arbeitszeit wird mit dieser Loesung eingespart, wenn einzelne zylindrische Gegenstaende mit annaehernd gleichem Durchmesser von einer Abgabestelle aus, zum Beispiel einem Foerderband, in Behaelter abgelegt werden. Der Behaelter ist in einem bestimmten Winkel zur Waagerechten schraeggestellt und parallel zur Abgabestelle angeordnet. Die Gegenstaende werden an der oberen Kante des Behaelters abgegeben und es erfolgt ein geordnetes reihen- und schichtweises Fuellen des Behaelters. Figur
Patent DD-245506-A1 (DD)
Title: Fuellstandsregelung
Inventor: KLOESEL MANFRED
IPC: G05D9/00
Filed: 1986-01-31
Abstract: Die Fuellstandsregelung ist eine Einrichtung zum Regeln des Fuellstandes einer Glasschmelzwanne. Die Erfindung dient vorwiegend zum Konstanthalten des Glasstandes einer Glasschmelzwanne mittels im Glasbad angeordneter Sonde, bei der durch Zufuehrung von Luftimpulsen auswertbare elektrische Impulse gebildet und zum Regeln genutzt werden. Fig. 1
Patent DD-247837-A1 (DD)
Title: Befestigungsvorrichtung fuer beschlagteile
Inventor: HUENERMUND KARL-JOSEF
IPC: A45C13/10
Filed: 1986-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Befestigungsvorrichtungen fuer Beschlagteile an Koffern und aehnlichen Erzeugnissen. Ziel der Erfindung ist es, den Einbau der Beschlagteile montagefreundlich zu gestalten und die Aufgabe besteht darin, die Befestigung ohne zusaetzliche Werkzeuge und ohne eine Beschaedigung der Beschlagteile selbst vorzunehmen. Dies wird dadurch geloest, dass an den Beschlagteilen ein Zapfen angebracht ist, der aus widerhakenfoermigen Segmenten besteht und dessen Zaehne eine schraubenfoermige Steigung zur Achse besitzen. Fig. 2
Patent DD-257973-A1 (DD)
Title: Kombinationswerkzeug zum herstellen von formteilen auf formpressen
Inventor: HOLLAND-CUNZ GERHARD
IPC: B21D37/14
Filed: 1986-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombinationswerkzeug zum Herstellen von stabfoermigen Formteilen auf Formpressen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Herstellung von stabfoermigen Formteilen unter Verwendung des Einsatzwerkstoffes vom endlosen Stangenmaterial zu ermoeglichen, wobei von der Aufgabenstellung ausgegangen wird, die am Formteil durch die bildsame Formgebung eingetretenen Laengsdehnungen zwischen einzelnen Werkzeugeinheiten des Kombinationswerkzeuges zur Vermeidung masslicher oder formseitiger Fehler auszugleichen. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht im wesentlichen darin, dass in einem fuer mehrere Bearbeitungsstufen ausgelegten Kombinationswerkzeug in mindestens einer der aus Werkzeugoberteil und Werkzeugunterteil bestehenden Werkzeugeinheiten Mittel vorgesehen sind, um diese Werkzeugeinheit unter dem Einfluss der zwangslaeufig auftretenden Laengsdehnungen der herzustellenden Formteile im Sinne des Bearbeitungsdurchlaufes zu verschieben. Die Erfindung findet Anwendung in der metallverarbeitenden Industrie bei der Herstellung von stabfoermigen Formteilen auf Formpressen. Figur
Patent DD-253484-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bestimmung des oberflaechenverhaltens fluider schichten
Inventor: WEH LOTHAR
IPC: G01N11/00
Filed: 1986-10-21
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren gestattet eine einfache, empfindliche und auf beliebigen Traegermaterialien vorzunehmende Bestimmung von Stroemungen in fluiden Schichten die aufgrund von Stoff- und/oder Waermeaustauschvorgaengen zwischen den Schichten und iher Umgebung ausgeloest werden und im allgemeinen zur Verschlechterung der Oberflaechenguete solcher Schichten fuehren. Das Verfahren ist allerorts und ohne Geraetetechnik anwendbar. Die entsprechende Vorrichtung besteht aus einem Deckrahmen mit einer Deckplatte, die Oeffnungen oder Heiz- bzw. Kuehlstellen besitzt. Sie kann recht klein (bis Taschenformat) gehalten werden und ist leicht handhabbar. Das Oberflaechenverhalten der Fluide kann je nach deren Viskositaet schon nach kurzer Zeit (einige Minuten nach dem Auftrag) erkannt werden. Die Erfindung laesst sich zur Pruefung von Lacken, Anstrichstoffen, Ueberzuegen, trocknenden Filmen und dergleichen anwenden.
Patent DD-262288-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur langzeitstabilisierung von alkoholempfindlichen fuehlerelementen
Inventor: FLEISCHMANN DIETER
IPC: G01N27/14
Filed: 1987-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft die Langzeitstabilisierung von gesinterten alkoholempfindlichen Fuehlerelementen. Ziel der Erfindung ist die Langzeitstabilisierung von Fuehlerelementen, die zum quantitativen Nachweis von Alkohol eingesetzt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Fuehlerelemente durch eine Folge von Verfahrensschritten zu stabilisieren. Erfindungsgemaess werden die Fuehlerelemente alternierend beheizt und in jeder zweiten Heizpause mit alkoholhaltiger Luft beaufschlagt und in den Heizpausen ohne Alkoholbeaufschlagung alkoholfreier Luft ausgesetzt. Fig. 1
Patent DD-266404-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der parallelitaetsabweichung zweier ebenen
Inventor: RICHTER GERHARD
IPC: G01B5/24
Filed: 1977-11-17
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren zur Bestimmung der Parallelitaetsabweichung zweier Ebenen ist in Messlabors und in die Fertigung integrierter Messstationen anwendbar. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Parallelitaetsabweichung zweier Ebenen entsprechend der Funktion des Prueflings zu beurteilen. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass ueber eine direkte Winkelmessung unter Verwendung an sich bekannter Mess- und Hilfsmittel der maximale Neigungswinkel zwischen der betrachteten Ebene und der Basisebene des Prueflings erfasst wird. Die in wiederholten Verfahrensschritten ermittelten Winkelwerte werden in einer Auswerteeinheit erfasst und bezueglich der Parallelitaetsabweichung zweier Ebenen bewertet. Damit wird eine einheitliche, objektive und funktionsgerechte Beurteilung der Prueflinge hinsichtlich der Parallelitaetsabweichung zweier Ebenen erreicht. Fig. 4
Patent DD-269404-A1 (DD)
Title: Lcvd-verfahren zur abscheidung von metallschichten auf transparenten substraten
Inventor: RAUPACH LUTZ
IPC: C23C16/02
Filed: 1988-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LCVD-Verfahren zur Abscheidung von Metallschichten auf transparenten Substraten und ist insbesondere fuer die Herstellung/Reparatur von Masken fuer die Lithographie, von strukturierten Metallschichten fuer die integrierte Optik sowie fuer das Aufbringen von Leiterbahnen anwendbar. Das LCVD-Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorbehandlung von transparenten Substraten durch Aufbringen eines mit einem Hydrid der Uebergangsmetalle gesaettigten Loesungsmittel, vorzugsweise mit Kupfer-(I)-hydrid gesaettigte Pyridinloesung, und dass die Nachbehandlung des beschichteten Substrates durch einfaches Abspuelen mit dem Loesungsmittel (Pyridinloesung) erfolgt.
Patent DD-280853-A1 (DD)
Title: Bindemittel fuer elektroden, vorzugsweise fuer polymerelektroden
Inventor: JOBST KONRAD
IPC: H01M4/60
Filed: 1989-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bindemittel fuer Elektroden, vorzugsweise fuer Polymerelektroden. Verwendet werden die mit dem erfindungsgemaessen Bindemittel hergestellten Elektroden in elektrochemischen Zellen wie wiederaufladbaren Batterien oder Doppelschichtkondensatoren. Das Bindemittel ist eine 10-20%ige Loesung eines Polyimidlackes in Dimethylformamid. Das Bindemittel liegt im elektrochemisch aktiven Elektrodenmaterial homogen verteilt in 10 bis 30 Masseanteilen in % vor. Die unmittelbar eintretende Wirkung ist, dass mit dem erfindungsgemaessen Bindemittel Elektroden unterschiedlicher Form und Groesse mit gleichbleibenden mechanischen Festigkeiten und konstanten elektrischen und elektrochemischen Eigenschaften hergestellt werden koennen.
Patent DE-10002862-A1 (DE)
Title: Discontinuous centrifuge for syrup separation has a dividing wall in the housing to give separate outflow chambers and channels with a wall closure to give effective separation of unwashed and washed flows
Inventor: MORGIEL KLAUS-DIETER
IPC: B04B7/04
Filed: 2000-01-24
Abstract: Assembly to separate syrup using a discontinuous and especially a sugar centrifuge, has a dividing wall (10) within the outflow chamber around the centrifuge drum (2) to form inner (12) and outer (13) chambers with individual outflow connections (16,17). The wall has a number of closable slits (11) at the base of the centrifuge housing (8) which are linked to outflow channels (14,15). The assembly to separate syrup, with a discontinuous centrifuge and especially a sugar centrifuge, has a dividing wall (10) within the outflow chamber around the centrifuge drum (2) to form an inner (12) and an outer (13) outflow chamber. It extends over the whole height of the centrifuge drum (2), and has a number of closable slit openings (11) distributed around its circumference at the base of the centrifuge housing (8), which are linked to the outflow channels (14,15). The separate outflow chambers (12,13) open into individual outflow connections (16,17).
Patent DE-10005383-A1 (DE)
Title: Mouse pointer display method for computer image screen, involves making data-bank search for determining shape of mouse pointer corresponding to given function
Inventor: MORI HIDETOSHI
IPC: G06F3/038
Filed: 2000-02-07
Abstract: Involves initially determining mouse function (38) associated with external force pressing on third key (34), by searching through data-bank (39). Shape (40) of mouse pointer is determined in correspondence to mouse function, by searching through data bank (41). Change in mouse pointer shape, displayed in response to external pressure on key, is basis of determining shape of mouse pointer.
Patent DE-10008757-A1 (DE)
Title: Aktenvernichter mit einem Aufsatz zur Aufnahme und Zuführung von Schriftgut
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B02C18/00
Filed: 2000-02-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Aktenvernichter, insbesondere sogenannte Büroaktenvernichter, mit einem Aufsatz zur Aufnahme und Zuführung von Schriftgut, insbesondere von Knüllmaterial, z. B. in Papierkörben und dergleichen Behältnissen gesammeltes Knüllpapier. Wobei der Aktenvernichter ein Gehäuse aus einem Gehäuseunterteil und einem aufsetzbaren und wahlweise abnehmbaren Gehäuseoberteil aufweist. Neuartig an diesem Aktenvernichter ist dass oberhalb des Schneidwerkes die obere Fläche des Gehäuseoberteiles ein wahlweise herausnehmbares und wieder einsetzbares Gehäuseabschnittsteil besitzt, und dass vom Schneidwerk ausgehend bis zur geöffneten oberen Fläche hinreichend ein Zuführschacht vorgesehen ist, und dass der geöffnete Bereich der oberen Fläche von einem auf das Gehäuseoberteil aufgesetzten Aufsatz überdeckt wird, dessen untere Fläche im wesentlichen und insbesondere im besagten Überdeckungsbereich geöffnet ist, wobei der Innenraum des Aufsatzes und der Zuführschacht einen gemeinsamen Aufnahmeraum bilden, und dass im Aufsatz integriert ein Materialschieber angeordnet ist.
Patent DE-10009755-A1 (DE)
Title: Overcurrent detector for semiconductor integrated circuit, converts constant current into voltage corresponding to temperature characteristic of output transistor
Inventor: NAKAHARA AKIHIRO
IPC: H03K17/14
Filed: 2000-03-01
Abstract: A reference voltage generator (1) outputs reference voltage, based on source voltage, by which a constant current source (6) generates constant current with preset temperature characteristic based on output transistor. A current voltage converter (8) converts output of current mirror circuit (7) which sets constant input current, into voltage in response to transistor temperature characteristic.  An Independent claim is also included for semiconductor IC.
Patent DE-10013471-A1 (DE)
Title: Anti-Korrosionsschicht
Inventor: SCHMIDT CHRISTINA
IPC: C09D5/08
Filed: 2000-03-18
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es eine Anti-Korrosionsschicht für Bleche zu schaffen, die auch bei längeren Standzeiten in Luft und feuchter Atmosphäre korrosionshemmende Eigenschaften aufweist. DOLLAR A Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Füllstoff zumindest teilweise aus Silizium besteht. DOLLAR A Die Erfindung findet Anwendung in Anti-Korrosionsschichten mit einem Anteil von etwa 10 bis 80 Gew.-% Füllstoff.
Patent DE-10015628-A1 (DE)
Inventor: MEYER ERICH
IPC: B65B51/30
Filed: 2000-03-29
Abstract: A packaging foil is folded in longitudinal direction, the products (2) are placed in the foil hose at relative distances, the foil is welded in longitudinal direction, perforated in transverse direction between the products and folded in the areas between the products, the air is extracted or escapes through the perforations, the hose is welded in transverse direction, and cut. The appliance has a folding unit, a perforator, a transverse welding module (4) with two pairs of welding jaws (6) and a suction device, and a cutter device with two knives (8).
Patent DE-10017660-A1 (DE)
Inventor: KRISTEN MARC OLIVER
IPC: C08F4/70
Filed: 2000-04-08
Abstract: A method for the production of a catalyst system for the polymerisation of olefins is characterised in that one or several compounds of general formula (Ia) or (Ib) are deposited, then a molecularly defined activator of general formula (IIa to c) [(L H)]<+>[(M')Q<1>Q<2>Q<3>Q<4>]- (II a) [(CAr3)]<+>[(M')Q<1>Q<2>Q<3>Q<4>]- (II b) [(M')Q<1>Q<2>Q<3>] (II c) is added and finally an alkylating agent, selected from LiR<11>R<12> or A1R<12>R<13>R<14>, is added.
Patent DE-10018134-A1 (DE)
Title: Determining prosodic markings for text-to-speech systems - using neural network to determine prosodic markings based on linguistic categories such as number, verb, verb particle, pronoun, preposition etc.
Inventor: MUELLER ACHIM DIPL-ING
IPC: G10L25/30
Filed: 2000-04-12
Abstract: The method involves using a neural network (1) to determine prosodic markings e.g. phrase boundaries based on linguistic categories. The markings are evaluated. The linguistic categories of at least three words of a text to be synthesised are applied to the input of the neural network. The characteristics of each prosodic marking are detected by neuronal auto-associators (7) which are trained respectively for a certain prosodic marking. The output information from each auto-associator is evaluated in a neural classifier.
Patent DE-10024440-A1 (DE)
Title: Apparatus for preparing sterile liquids, e.g. solutions for injection, has tubes which connect processing units premounted in transportable unit
Inventor: HECHT HUBERT
IPC: A61L2/26
Filed: 2000-05-19
Abstract: Apparatus for preparing sterile liquids, e.g. solutions for injection, has the tubes which connect the processing units premounted in a transportable unit (1). This also contains measuring, adjusting and control systems for parameters of the solution. It is preferably connected to an external tank (4) with weighing, heating, cooling and stirring devices  An Independent claim is included for a system for preparing sterile liquids with a filling system (6) which is connected to the apparatus.
Patent DE-10025454-A1 (DE)
Title: Special pallet for transporting bulky objects for printing press has support plate standing on feet and provided with holes for vertically standing side walls which have inflatable airbags between two of which object is located
Inventor: KLITZKE VOLKER
IPC: B65D19/00
Filed: 2000-05-23
Abstract: The special pallet for transporting bulky objects(7) consists of a support plate(1) standing on feet(2) and provided with holes(4) for at least two vertically standing side walls(6) which have inflatable airbags(9). The object to be transported is located between two inflated airbags. The support plate has stacking corners(3) with stop holes. To transport bulky objects which are lower in height removable stanchions with plug-in elements are provided between the side walls. The side walls and removable stanchions have fitting pins(5) locating in the holes in the support plate.
Patent DE-10029870-A1 (DE)
Inventor: CZINGON RALF
IPC: H04Q1/14
Filed: 2000-06-16
Abstract: The invention relates to a distribution device (2) in a data signal processing installation (1), and a data signal processing installation (1). Said distribution device comprises a distribution block (3) which has a receiving device containing functional elements to which data signal lines (4, 5, 6) can be connected, said functional elements having a circuit to distribute signals transmitted by the data signal lines (4, 5, 6). The distribution device also comprises a data signal editing unit with active and/or passive electronic components, in which the data signals transmitted from the data signal lines (3, 4, 5) are edited in a pre-determined manner. The data signal editing unit is integrated into the components of the distribution block (3).
Patent DE-10032818-A1 (DE)
Title: Typewriter keyboard for Chinese characters has exactly 293 keys each assigned with specific function that is enabled when corresponding key is pressed, thereby obtaining print result, display result or storage result
Inventor: GOLDMANN WOLFGANG
IPC: G06F3/01
Filed: 2000-07-06
Abstract: A key support (1) is provided with exactly 293 keys (2) each having a minimum size that allows pressing by a finger without an adjoining key being pressed at the same time. A specific function is enabled when the corresponding key is pressed to obtain a print result, a display result or a storage result.
Patent DE-10037897-A1 (DE)
Title: Clutch disk comprises hub with frictional components around its periphery and shock absorbing component mounted between these which can move peripherally against effect of resilient mounting
Inventor: DAU ANDREAS
IPC: F16D13/68
Filed: 2000-08-03
Abstract: The clutch disk comprises a hub (12) with frictional components (14) arranged around its periphery. A shock absorbing component (40) is mounted between these and can move peripherally against the effect of a resilient mounting (44), e.g. of vulcanised rubber.  An Independent claim is included for a clutch fitted with the disk.
Patent DE-10039058-A1 (DE)
Title: Multifunctional circulation air cooling arrangement generates heat or cold with conventional Peltier elements, which are generally inserted into rear wall of container
Inventor: GEIGER JOHANN
IPC: F25D11/00
Filed: 2000-08-10
Abstract: The arrangement generates heat or cold based on Peltier devices with conventional Peltier elements, which are generally inserted into a rear wall of a container, enabling internal circulation and blowing away of external heat. The internal volume is cooled by circulation in which hot air is sucked in at the top and blown out at the bottom when cooled.
Patent DE-10039104-A1 (DE)
Title: Holder for flexible drinks carton has rectangular frame with cross-bar at top which carries spring which presses against top of carton to hold it in place
Inventor: SCHNEIDER KURT
IPC: A47G23/02
Filed: 2000-08-07
Abstract: The holder for a flexible drinks carton comprises a rectangular frame made up of a base (1), two side supports (2, 3) and a cross-bar (4) at the top. This carries a spring (4.1) which presses against the top of the carton to hold it in place.
Patent DE-10040730-A1 (DE)
Title: Device for treating liquids and gases comprises funnel having part directed from funnel opening formed as mold sleeve body with section of hyperboloid
Inventor: REIZ HELMUT
IPC: B01J19/24
Filed: 2000-08-17
Abstract: Device for treating liquids and gases comprises a funnel (1) having a part directed from the funnel opening formed as a mold sleeve body with a section of a hyperboloid.  Preferred Features: The funnel wall (4) close to the opening has a gas inlet (5). The opening can be closed by a plate (6) through which a valve (7) passes.