baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018128648-A1 (DE)
Title: Sensorlager, Fahrzeug mit diesem und Verfahren zum Auswerten von Messdaten aus dem Sensorlager
Inventor: REICHELT HERMANN
IPC: G01L5/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorlager mit einem Außenlagerring (01), der um einen koaxial angeordneten Innenlagerring (02) rotierbar ist. An einem Umfang des Außenlagerrings ist eine planare Messstelle (04) ausgebildet, auf der ein Sensor (06) angeordnet ist. Am Außenlagerring (01) ist ein Mikrocontroller (08) angeordnet, der mit dem Sensor (06) gekoppelt ist. Eine Empfängerspule (11) und einer Senderspule (12) sind vorgesehen, wobei die Empfängerspule (11) am Außenlagerring (01) und die Senderspule (12) am Innenlagerring (02) gegenüberliegend angeordnet sind.Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug mit einem derartigen Sensorlager sowie eine Verfahren zur Auswertung des Messsignals.
Patent DE-102018128673-A1 (DE)
Title: Aufwickelverfahren
Inventor: WETSCHENBACHER EWALD
IPC: B65H19/26
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufwickeln einer laufenden Materialbahn (1), insbesondere einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn, bei dem die Materialbahn (1) nacheinander auf mehrere Wickelkerne (2,3) zu Wickelrollen (4) aufgewickelt wird, wobei die Materialbahn (1) über einen Umfangsbereich einer, mit der zu bildenden Wickelrolle (4) einen Wickelspalt (8) bildenden Wickelwalze (6) geführt wird.Dabei soll der Sortenwechsel dadurch verbessert werden, dass die Materialbahn (1) bei Änderung einer Qualitätseigenschaft derselben vor dem Wickelspalt (8) durchtrennt, dieser erste, neue Bahnanfang von der Wickelwalze (6) in einen Pulper (7) geführt und die Materialbahn (1) nach dem Erreichen der gewünschten Qualitätseigenschaft vor dem Wickelspalt (8) wieder durchtrennt und der dabei entstehende zweite, neue Bahnanfang auf eine neuen Wickelkern (3) aufgewickelt wird.
Patent DE-102018200971-A1 (DE)
Title: Hohlnadel für ein augenchirurgisches Instrument und eine die Hohlnadel umgebenden Hülle
Inventor: DRAHEIM RENÉ
IPC: A61F9/007
Filed: 2018-01-23
Abstract: Set bestehend aus einer Hohlnadel (1) für ein augenchirurgisches Instrument zur in-vivo-Zertrümmerung und Entfernung organischer Linsen mittels Ultraschall und einer die Hohlnadel (1) umgebenden Hülle (2), wobei in der Hohlnadel (1) ein sich in Längsrichtung der Hohlnadel (1) erstreckender Absaugkanal zum Absaugen von Linsentrümmern durch die Hohlnadel (1) hindurch ausgebildet ist, wobei die Hülle (2) einen eine Sonde (3) umfassenden Körper aufweist und wobei die Sonde (3) die Hohlnadel (1) bis zu deren distalen Endbereich (4) mit geringem Abstand derart umgibt, dass im Bereich zwischen der Hohlnadel (1) und dem Körper ein Infusionsfluidum förderbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenwandung (11) des distalen Endbereichs (4) der Hohlnadel (1) mindestens ein Einschnitt (5) zur Führung von Infusionsfluidum ausgebildet ist und dass die seitliche Wandung (6) der Sonde (3) zumindest im Bereich des freien Sondenendes (7) geschlossen ausgebildet ist. Des Weiteren sind eine solche Hohlnadel und eine solche Hülle beansprucht.
Patent DE-102018204975-A1 (DE)
Title: Antriebssteuerung für einen Drehstrommotor
Inventor: SCHIRMER PASCAL
IPC: H02P27/08
Filed: 2018-04-03
Abstract: Es wird eine Antriebssteuerung für einen Drehstrommotor mit einem Inverter mit mehreren Schaltern zum Erzeugen von Drehstromspannungen an den Wicklungen des Drehstrommotors, und einer Steuereinrichtung zum Steuern der Schalter des Inverters basierend auf einer Pulsweitenmodulation vorgeschlagen, wobei die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, die Schalter in einer Schaltperiode unter Verwendung eines Schaltmusters zu steuern, wobei das Schaltmuster aus zwei aktiven Spannungsraumzeigern und mehreren Nullzeigern besteht, wobei die mehreren Nullzeiger innerhalb des Schaltmusters variieren.
Patent DE-102018205305-A1 (DE)
Title: Reflektierender konverter für konversionsleuchte, konversionsleuchte damit und scheinwerfer damit
Inventor: HARTWIG ULRICH
IPC: H01L33/50
Filed: 2018-04-09
Abstract: Offenbart wird ein Konverter (2) für eine Konversionsleuchte (1), wobei zumindest ein Konversionselement (8) und zumindest ein Reflektor (6) permanent gleichzeitig bestrahlbar ein Reflexionsmuster (12) bilden. Offenbart wird ferner eine Konversionsleuchte (1) damit und mit einem Spiegel (16) im Nutzlicht (22, 24, 26), wobei eine auf den Reflektor (6) treffende Anregungsstrahlung (20) in einem an dem Spiegel (16) vorbei führenden Reflexionsstrahlungsgang (24) reflektiert wird.
Patent DE-102018205657-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und steuerungsverfahren für ein fahrzeug
Inventor: KOHNO TAKASHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2018-04-13
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (90, 122) ist ausgelegt, zu bewirken, dass ein Verbrennungsmotorstartschwellenwert bei einer zweiten Betriebssteuerung kleiner als ein Verbrennungsmotorstartschwellenwert bei einer ersten Betriebssteuerung ist. Daher kann die Verbrennungsmotorstoppzeit bei der ersten Betriebssteuerung lang gemacht werden. Demzufolge kann die Fahrzeugeffizienz in einem Fahrzeug verbessert werden, in dem die erste Betriebssteuerung und die zweite Betriebssteuerung selektiv durchgeführt werden können.
Patent DE-102018206760-A1 (DE)
Title: Fahrradtransportkoffer
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B65D85/68
Filed: 2018-05-02
Abstract: Ein Fahrradtransportkoffer (10) enthält einen Behälter (20), der zum Öffnen und Schließen geeignet ist. Der Behälter umfasst eine erste Außenseite (21) und eine zweite Außenseite (22) und hat eine Kammer zur Aufnahme eines Fahrradrahmens (90), der durch die Innenseiten der ersten und zweiten Außenseite definiert ist. Eine Haltevorrichtung (30) zum Halten des Fahrradrahmens in verschiedenen Winkelausrichtungen ist schwenkbar und lösbar mit dem Behälter verbunden. Die Haltevorrichtung umfasst eine um eine Achse (C) schwenkbar mit dem Behälter (20) verbundene Hauptführungsschiene (31) und mindestens einen Haltebock (32, 33) zum Halten des Fahrradrahmens, der an der Hauptführungsschiene beweglich gelagert und in verschiedenen Positionen an der Hauptführungsschiene arretierbar ist.
Patent DE-102018207150-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: NAGATANI YUKI
IPC: B60N2/68
Filed: 2018-05-08
Abstract: Es ist ein Beispiel eines Fahrzeugsitzes (1) offenbart, der eine große Verlagerung eines Polsterrahmens (7) entlang einer Sitzbreitenachse verhindern kann. Der Fahrzeugsitz (1) umfasst einen Polsterrahmen (7), der ein Gestell eines Sitzpolsters (3) bildet, eine Halterung (11A), die mit einem Fahrzeugkörper verbunden ist, wobei die Halterung (11A) ausgelegt ist, um den Polsterrahmen (7) mit dem Fahrzeugkörper zu verbinden, ein Hebeglied (9A), das den Polsterrahmen (7) mit der Halterung (11A) verbindet und den Polsterrahmen (7) stützt, wobei das Hebeglied (9A) entlang einer Vorn-hinten-Achse des Sitzes schwenkbar ist, wobei ein oberes Ende des Hebeglieds (9A) schwenkbar mit dem Polsterrahmen (7) verbunden ist und ein unteres Ende des Hebeglieds (9A) schwenkbar mit der Halterung (11A) verbunden ist, einen ersten Begrenzer (15A), der Teil der Halterung (11A) ist, wobei der erste Begrenzer (15A) eine Verlagerung des Hebeglieds (9A) entlang einer Sitzbreitenachse in Antwort auf ein Anliegen des ersten Begrenzer (15A) gegen einen ersten Anschlagsabschnitt (17A), der Teil des Hebeglieds (9A) ist, begrenzt.
Patent DE-102018210064-A1 (DE)
Title: Verfahren zum lokalen Entfernen und/oder Modifizieren eines Polymermaterials auf einer Oberfläche
Inventor: ZAMORA RICARDO
IPC: G01P15/00
Filed: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zum lokalen Entfernen und/oder Modifizieren eines Polymermaterials (4) auf einer Oberfläche (2, 3), aufweisend die Schritte:- Definiertes Ausrichten einer Fotomaske (10) gegenüber der Oberfläche (2, 3);- Belichten der Oberfläche (2, 3) mittels einer oberhalb der Fotomaske (10) angeordneten VUV-Lampe (20), wobei die VUV-Lampe (20) eine Strahlung mit maximaler Energie emittiert; wobei- während des Belichtens der Oberfläche (2, 3) zwischen der VUV-Lampe (20) und der Fotomaske (10) ein inertes Gas (30) geleitet wird; und wobei- während des Belichtens der Oberfläche (2, 3) zwischen der Fotomaske (10) und der Oberfläche (2, 3) ein Gasgemisch (40) aus einem definierten Anteil Stickstoff und einem definierten Anteil Sauerstoff und/oder ein Gasgemisch mit hoher Transmission im VUV-Wellenlängenbereich geleitet wird.
Patent DE-102018210460-A1 (DE)
Title: Integriertes steuersystem für ein fahrzeug und steuerverfahren dafür
Inventor: KIM DAEHWAN
IPC: B60W30/09
Filed: 2018-06-27
Abstract: Gemäß einer Ausgestaltung der vorliegenden Offenbarung kann ein Fahrzeug eine Mehrzahl von Sensoren umfassen, die eingerichtet sind, um ein Objekt zu erfassen und um eine Mehrzahl von Erfassungssignalen mit einem Lenkdrehmoment im Zusammenhang mit einem Ergebnis der Erfassung auszugeben; einen Bremsvorrichtungstreiber, der eingerichtet ist, um eine Antriebsvorrichtung des Fahrzeugs anzusteuern; und eine Steuerung, die eingerichtet ist, um ein einzelnes Erfassungssignal unter der Mehrzahl von Erfassungssignalen auf der Grundlage einer vorgegebenen Priorität auszuwählen, und eingerichtet ist, um ein den Bremsvorrichtungstreiber steuerndes integriertes Steuersignal auf der Grundlage des bestimmten Lenkdrehmoments des ausgewählten Erfassungssignals auszugeben.
Patent DE-102018210933-A1 (DE)
Title: Batteriesystem sowie Verfahren zu dessen Herstellung sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUSIALEK MATTHIAS
IPC: H01M10/04
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung zeigt ein Batteriesystem (100), welches wenigstens eine Batteriezelle (101) sowie einen Rahmen (103), in dem die wenigstens eine Batteriezelle (101) aufgenommen ist, und zumindest einen Schwellbereich (102) zwischen dem Rahmen (103) und/oder einer weiteren Batteriezelle (101), in dem sich die wenigstens eine Batteriezelle (101) vergrößern kann, aufweist, wobei sich an der wenigstens einen Batteriezelle (101) im zumindest einen Schwellbereich (102) ein komprimierbares Schwellausgleichsmaterial (104) befindet.
Patent DE-102018214020-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Betriebszustandes sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PAWLAKOWITSCH JURI
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen eines Betriebszustandes eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug einen elektrischen Energiewandler und einen chemischen Energiewandler aufweist und wobei die Erfassungsvorrichtung umfasst: eine Betriebserfassungsvorrichtung, die ausgebildet ist, einen Betriebszustand des chemischen Energiewandlers des Kraftfahrzeugs zu erfassen; eine Positionserfassungsvorrichtung, die ausgebildet ist, die Position des Kraftfahrzeugs zu erfassen; und eine Sendevorrichtung, die ausgebildet ist, in Reaktion auf einen erfassten Betriebszustand und auf die erfasste Position eine Nachricht an einen von dem Kraftfahrzeug entfernten Ort zu versenden.
Patent DE-102018214277-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum stationären Halten eines Bauteils im Verlauf einer Dichtungsapplikation
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: B62D65/08
Filed: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung zum stationären Halten eines Bauteils im Verlauf einer Applikation eines Dichtungsprofils auf das Bauteil.
Patent DE-102018215243-A1 (DE)
Title: Aluminiumlegierung, Halbzeug, Dose, Verfahren zur Herstellung eines Butzen, Verfahren zur Herstellung einer Dose sowie Verwendung einer Aluminiumlegierung
Inventor: STUMPP SEBASTIAN
IPC: B21B1/22
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Aluminiumlegierung bestehend aus:
 - 0,07 Gew.-% bis 0,17 Gew.-% Silizium,
 - 0,25 Gew.-% bis 0,45 Gew.-% Eisen,
 - 0,02 Gew.-% bis 0,15 Gew.-% Kupfer,
 - 0,30 Gew.-% bis 0,50 Gew.-% Mangan,
 - 0,05 Gew.-% bis 0,20 Gew.-% Chrom,
 - 0,01 Gew.-% bis 0,04 Gew.-% Titan und
 - Rest Aluminium sowie optional zusätzliche Beimengungen.
 Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Halbzeug, bevorzugt einen Butzen, oder eine Dose, bevorzugt eine Aerosoldose, ein Verfahren zur Herstellung eines Butzens, ein Verfahren zur Herstellung einer Dose, bevorzugt einer Aerosoldose, sowie auf eine Verwendung einer Aluminiumlegierung.
Patent DE-102018217385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Batteriemoduls und Batteriemodul
Inventor: INAN MEHMET
IPC: B60R16/033
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Batteriemoduls in einem Kraftfahrzeug, wobei das Batteriemodul mindestens eine Batteriezelle und ein Managementsystem zum Steuern und Überwachen der mindestens einen Batteriezelle umfasst, wobei das Managementsystem eine Steuereinheit zur Ansteuerung einer Schalteinheit und einen integrierten Schaltkreis zur Erfassung von Messwerten aufweist, wobei die Steuereinheit abgeschaltet wird, wenn das Kraftfahrzeug als stehend erkannt wird, und wobei ein Aufladen der mindestens einen Batteriezelle verhindert wird während die Steuereinheit abgeschaltet ist, und ein Entladen der mindestens einen Batteriezelle ermöglicht wird während die Steuereinheit abgeschaltet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Batteriemodul für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Batteriezelle und ein Managementsystem zum Steuern und Überwachen der mindestens einen Batteriezelle, wobei das Managementsystem eine Steuereinheit zur Ansteuerung einer Schalteinheit und einen integrierten Schaltkreis zur Erfassung von Messwerten aufweist, und das Managementsystem zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102018220458-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: PALIT AJOY
IPC: G01D5/20
Filed: 2018-11-28
Abstract: Eine Sensoranordnung umfasst ein Flusselement, das entlang einer Trajektorie beweglich angebracht ist; eine erste, eine zweite und eine dritte Flachspule, die nebeneinander in einer Fläche parallel zur Trajektorie angeordnet sind; und eine Auswerteeinrichtung. Die Flachspulen sind derart geformt, dass die Induktivität jeder Flachspule von einer Position des Flusselements entlang der Trajektorie abhängig ist. Die Auswerteeinrichtung ist dazu eingerichtet, Positionen des Flusselements bezüglich Induktivitäten der einzelnen Flachspulen zu bestimmen und eine Position des Flusselements auf der Basis wenigstens zweier übereinstimmender bestimmter Positionen bereitzustellen.
Patent DE-102018220856-A1 (DE)
Title: Beschussrahmen und Schussfreigabeanzeige für elektronische Ziele
Inventor: KNESTEL ANTON
IPC: F41J5/00
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung mit einem Beschussrahmen und einer optischen Anzeige sowie einer elektronischen Schussauswertungsanlage. Der Beschussrahmen ist zumindest teilweise aus einem transparenten oder halbtransparenten Material aufgebaut und die optische Anzeige ist derart vorgesehen, dass diese entlang der Schussrichtung hinter der Außenfläche des Beschussrahmens angeordnet ist.
Patent DE-102018221747-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: BORNEMANN KRINO
IPC: B60L50/64
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit einem, den Fahrzeuginnenraum begrenzenden Fahrzeugboden (13), an dessen Unterseite eine Traktionsbatterie (10) angeordnet ist, die bodenseitig von einem Unterfahrschutz-Element (5) überdeckt ist, das eine Bodengrenzfläche des Fahrzeugs bildet. Erfindungsgemäß ist das Unterfahrschutz-Element (5) zwischen einer Unterfahrschutz-Position (U) und einer Rampen-Position (R) verstellbar. In der Rampen-Position (R) wirkt das Unterfahrschutz-Element (5) im Fahrzeug-Einstiegsbereich als eine Fahrzeug-Rampe, die als Einstiegshilfe einen im Wesentlichen stufenlosen Übergang zwischen einem fahrbahnseitigen Bodenbelag (9) und dem Fahrzeugboden (13) bereitstellt.
Patent DE-102019001959-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsystem
Inventor: LECHTHALER THOMAS
IPC: B60K6/40
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es wird ein Hybridantriebsystem (10) für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, welches aufweist- ein Gehäuse (12),- eine Eingangswelle (14), die dazu vorgesehen ist, Drehmomente, die von einem Verbrennungsmotor bereitgestellt werden können, in das Hybridantriebsystem (10) einzuleiten, und welche um eine Drehachse (16) drehbar gelagert ist,- eine koaxial zu der Eingangswelle (12) angeordneten Abtriebswelle (18),- eine elektrischen Maschine (20), die einen Stator (22) und einen Rotor (24) aufweist,- einen Rotorträger (26), der drehfest mit dem Rotor (24) verbunden ist, wobei der Rotorträger (26) eine Trägernabe (28), eine Trägerwand (30) und einen Trägerzylinder (32) aufweist,- eine Trennkupplung (34), welche einen ersten Innenlamellenträger (36) und einen ersten Außenlamellenträger (38) aufweist.Dabei ist zwischen der Trägernabe (28) und dem Gehäuse (12) ein erstes Lager (40) angeordnet, wobei erfindungsgemäß ein zweites Lager (42) vorgesehen ist, das zwischen der Trägernabe (28) und der Eingangswelle (14) angeordnet ist, wobei die Trägerwand (30) und der Trägerzylinder (32) als ein einteiliges Blechteil ausgeführt sind.
Patent DE-102019003779-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters wenigstens eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: DIRR CHRISTIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters (26) wenigstens eines Kraftfahrzeugs einer Fahrzeugflotte, welche das wenigstens eine Kraftfahrzeug und mehrere weitere Kraftfahrzeuge umfasst, bei welchem eine bezüglich der jeweiligen Kraftfahrzeuge der Fahrzeugflotte externe elektronische Recheneinrichtung (34) von den jeweiligen Kraftfahrzeugen bereitgestellte Daten empfängt, welche zumindest jeweilige, von den jeweiligen Kraftfahrzeugen befahrene Routen charakterisieren. Die elektronische Recheneinrichtung (34) ermittelt für zumindest eine der Routen wenigstens einen Startort, an welchem die Regeneration des Partikelfilters (26) zu starten ist.
Patent DE-102019005673-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Speicherung von fahrzeugspezifischen Daten
Inventor: HÜMMER MARTIN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung und Speicherung von fahrzeugspezifischen Daten eines ersten Kraftfahrzeugs (1) in einer kritischen Fahrsituation oder einer Unfallsituation, bei dem
 - fahrspezifische und/oder fahrzeugspezifische Daten des ersten Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Erfassungseinrichtung (2) erhoben und in einer Speichereinrichtung (3) gespeichert werden,
 - eine Datenabfrage des ersten Kraftfahrzeugs (1) an zumindest ein weiteres Kraftfahrzeug (6a, 6b, 6c) gesendet wird, welches sich innerhalb eines vordefinierten Umkreises zum ersten Kraftfahrzeug (1) befindet und/oder welches an der kritischen Fahrsituation oder der Unfallsituation mittelbar oder unmittelbar beteiligt war,
 - abgefragte Daten des weiteren Kraftfahrzeugs (6a, 6b, 6c) an das erste Kraftfahrzeug (1) übertragen werden,
 - die Daten des ersten Kraftfahrzeugs (1) und des zumindest einen weiteren Kraftfahrzeugs (6a, 6b, 6c) zur späteren Validierung und/oder Bewertung der kritischen Fahrsituation oder der Unfallsituation des ersten Kraftfahrzeugs (1) gespeichert werden.
 Hierdurch ist es möglich, ein deutlich verbreitertes und damit objektiveres Bild einer kritischen Fahrsituation oder einer Unfallsituation zu gewinnen und insbesondere die Funktion fahrzeuginterner Assistenzsysteme zu dokumentieren.
Patent DE-102019007935-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten flexibler Substrate und Vakuumbearbeitungsanlage zur Umsetzung des Verfahrens
Inventor: DANZIGER MANFRED
IPC: C23C14/56
Filed: 2019-11-14
Abstract: Der Erfindung, welche ein Verfahren zum Bearbeiten flexibler Substrate (18) und eine Vakuumbearbeitungsanlage zur Umsetzung des Verfahrens zum Bearbeiten flexibler Substrate (18) betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, womit eine zuverlässige und gleichmäßige Bearbeitung in einer ausreichenden Qualität ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass eine erste Lage des flexiblen Substrats (18) in einer ersten Transportrichtung (64) und mindestens eine zweiten Lage des flexiblen Substrats (18) parallel und eng beabstandet zu der ersten Lage in einer entgegengesetzten zweiten Transportrichtung (65) durch einen Freibereich (26) im evakuierbaren Prozessbereich transportiert wird. Die Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass eine Rollengruppe (20) und Rollengruppe (21) angeordnet ist, dass in jeder Rollengruppe (20, 21) jeweils mehrere kleinere Rollen (24) und mehrere größere Rollen (23) zur Umlenkung des flexiblen Substrats (18) angeordnet sind, dass zwischen der Rollengruppe (20) und der Rollengruppe (21) ein Freibereich(26) mit einem Bearbeitungsmedium (11) angeordnet ist, durch welchen das flexible Substrats (18) transportiert wird und wobei das flexible Substrats (18) in mindestens zwei eng beabstandeten Lagen Transportrichtung (64) und in Transportrichtung (65) gegenläufig transportiert wird.
Patent DE-102019008631-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung und Behandlung steriler Kunststoffbehälter
Inventor: MARTIN GERHARDS
IPC: A61L2/20
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Herstellung und Behandlung steriler Kunststoffbehälter, bei dem Vorformlinge aus einem thermoplastischen Material im Bereich einer Heizstrecke erwärmt und anschließend durch pneumatischen oder hydraulischen Druck zu Behältern umgeformt werden, und wobei die Vorformlinge oder die Behälter oder beide sterilisiert werden und mindestens eine keimarme Zone durchlaufen, die von einer Einhausung umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhausung 2, 2' ein Außengehäuse 3, 3' sowie einen Schleusenraum 4, 4' aufweist, durch den Behandlungsmedium aus der keimarmen Zone 1, 1' und zugleich Luft aus der äußeren Umgebung des Außengehäuses 3, 3' abgesaugt werden.
Patent DE-102019106021-A1 (DE)
Title: Formaldehyd-Fänger für Bindemittelsysteme
Inventor: KLOSE ANNIKA
IPC: C08K5/17
Filed: 2019-03-08
Abstract: Beschrieben wird ein Bindemittelsystem, insbesondere zur Verwendung in einem Verfahren aus der Gruppe bestehend aus Polyurethan-Cold-Box-Verfahren und Polyurethan-No-Bake-Verfahren.
Patent DE-102019112935-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: MARI CURBELO ALVARO JORGE
IPC: H01L25/07
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Halbbrückenmodul (1) umfassend ein Substrat (2), das eine innere Lastbahn (11), zwei dazwischenliegende Lastbahnen (12, 14) und zwei äußere Lastbahnen (10, 13) umfasst, wobei ein externer Anschluss auf einer der dazwischenliegenden Lastbahnen (12, 14) montiert ist, ein externer Anschluss (3, 4) auf einer der äußeren Lastbahnen (10, 13) montiert ist und ein externer Anschluss (5) auf der inneren Lastbahn (11) montiert ist; wobei Halbleiterschalter (101, 12, 105, 106) auf den äußeren Lastbahnen (10, 13) montiert sind und elektrisch mit der dazwischenliegenden Lastbahn (12) verbunden sind; und wobei Halbleiterschalter (103, 104, 107, 108) auf den dazwischenliegenden Lastbahnen (12, 14) montiert sind und elektrisch mit der inneren Lastbahn (11) verbunden sind.
Patent DE-102019114414-A1 (DE)
Title: Elektrozugkupplungssteckkontakt, Elektrozugkupplungshälfte mit einem Elektrozugkupplungssteckkontakt, Elektrozugkupplung sowie Zugkupplungshälfte und Zugkupplung
Inventor: KOLSHORN KAY UWE
IPC: H01R13/453
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrozugkupplungssteckkontaktmit wenigstens einem elektrisch leitenden, sich entlang einer Axialrichtung erstreckenden Kontaktelement;mit einer elektrisch isolierenden das Kontaktelement in Umfangsrichtung umschließenden Hülse, die eine zu dem Kontaktelement stirnseitig positionierte Stecköffnung aufweist;mit einem stirnseitig zu dem Kontaktelement positionierten, die Stecköffnung verschließenden, elektrisch isolierenden Abdeckelement.Der erfindungsgemäße Elektrozugkupplungssteckkontakt ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse in der Axialrichtung entlang des Abdeckelementes und entlang des Kontaktelementes und/oder das Abdeckelement in der Axialrichtung entlang der Hülse und entlang des Kontaktelementes verschiebbar ist, um eine sich in der Axialrichtung erstreckende elektrische Kontaktfläche des Kontaktelementes freizugeben.