baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009000510-B4 (DE)
Title: Ladungspumpe für einen Phasenregelkreis
Inventor: LAMANNA PASQUALE
IPC: H03L7/197
Filed: 2009-03-05
Granted: 2015-01-08
Abstract: Ladungspumpenschaltung zum Verbinden mit einer anderen Schaltung über einen Ausgangsknoten (512) der Ladungspumpe und zum Bewirken, dass in Abhängigkeit von einer Stromausspeisung durch einen ersten und einen zweiten Strompfad (501, 502) in der Ladungspumpe ein Strom über den Ausgangsknoten (512) entweder in die andere oder aus der anderen Schaltung fließt, wobei jeder Strompfad (501, 502) aufweist: eine Stromquelle (503, 505); und eine Stromsteuerungsanordnung (504, 506), die zwei geschaltete Knoten aufweist, von denen einer dazu ausgebildet ist, einen Strom von der Stromquelle (503, 505) zu empfangen, und einen Steuerknoten (507, 508), der dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einer Spannung an dem Steuerknoten (507, 508) einen Stromfluss zwischen den zwei geschalteten Knoten zu steuern, wobei die Stromsteuerungsanordnungen (504, 506) des ersten und des zweiten Pfades (501, 502) der gleichen Art sind, so dass sie auf die gleiche Polarität von Spannung an ihren Steuerknoten (507, 508) ansprechen, um zwischen ihren geschalteten Knoten leitend zu werden; wobei die Ladungspumpe weiterhin aufweist: ein kapazitives Element (509), das eine erste und eine zweite kapazitive Platte aufweist; und eine Schaltanordnung (515, 516), die dazu ausgebildet ist, während einer ersten Zeitspanne die erste und die zweite kapazitive Platte jeweils mit einem entsprechenden der Strompfade (501, 502) in Verbindung zu bringen, wodurch eine Stromausspeisung durch den ersten Strompfad (501) bewirkt, dass eine elektrische Ladung auf der ersten kapazitiven Platte gebildet wird und eine Stromausspeisung durch den zweiten Strompfad (502) bewirkt, dass eine elektrische Ladung auf der zweiten kapazitiven Platte gebildet wird, und während einer zweiten Zeitspanne die erste ...
Patent DE-112010001237-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschaltsteuerungsgerät
Inventor: UENO KOKI
IPC: F16H59/10
Filed: 2010-03-12
Granted: 2020-10-29
Abstract: Fahrzeugschaltsteuerungsgerät (10) mit einem Positionssensor (36, 38), der eine Betätigungsposition eines Betätigungselements (32) erfasst, das in einer Schaltbetätigungsvorrichtung (30) umfasst ist und betätigbar ist, und einem elektronischen Steuerungsabschnitt (20), der ein Umschalten eines Schaltbereichs eines Getriebes (40) auf der Grundlage eines Positionssignals, das von dem Positionssensor (36, 38) korrespondierend zu der Betätigungsposition ausgegeben wird, elektrisch steuert,wobei der elektronische Steuerungsabschnitt (20) bestimmt, ob das Positionssignal, das von dem Positionssensor (36, 38) ausgegeben wird, normal oder abnormal ist, und ein Bestimmungsergebnis speichert, ob das Positionssignal normal oder abnormal ist,wobei der elektronische Steuerungsabschnitt (20) den Schaltbereich auf der Grundlage des Positionssignals, das von dem Positionssensor (36, 38) ausgegeben wird, umschaltet, wenn der elektronische Steuerungsabschnitt (20) einen Inhalt des Bestimmungsergebnisses erhält, sobald eine Fahrzeugstromversorgung eingeschaltet wird, und der elektronische Steuerungsabschnitt (20) den Schaltbereich auf der Grundlage des Positionssignals, das von dem Positionssensor (36, 38) ausgegeben wird, nicht umschaltet, wenn der elektronische Steuerungsabschnitt (20) den Inhalt des Bestimmungsergebnisses nicht erhält, sobald die Fahrzeugstromversorgung eingeschaltet wird.
Patent DE-112011102790-B4 (DE)
Title: Bahnsteuerungsvorrichtung
Inventor: NAGAOKA KOTARO
IPC: G05B19/19
Filed: 2011-07-28
Granted: 2022-12-15
Abstract: Bahnsteuerungsvorrichtung (10), bei der ein beweglicher Abschnitt einer Maschine durch mehrere bewegliche Achsen angetrieben ist und eine Bahn des beweglichen Abschnitts gesteuert wird, indem Motoren (32) der beweglichen Achsen gleichzeitig gesteuert werden, wobei die Bahnsteuerungsvorrichtung (10) umfasst:eine Servosystemreaktionsbahnberechnungseinheit (1), die eine Servosystemreaktionsbahn auf Grundlage eines Positionsbefehls jeder beweglichen Achse berechnet;eine Formmerkmalsbestimmungseinheit (9), die bestimmt, ob es sich bei einer Form eines Befehlspfads um eine gerade oder gekrümmte Linie auf Grundlage des Positionsbefehls handelt, und als einen Formmerkmalsbetrag der Form des Befehlspfads, eine Grenzpunktposition der Form des Befehlspfads und eine Linearabschnittsverlaufsrichtung der Form am Grenzpunkt ausgibt;eine Positionsvektorkorrektureinheit (2), die einen Positionsvektor unter Ausführung von Vektorberechnungen auf Grundlage des Positionsbefehls, der Servosystemreaktionsbahn und des Formmerkmalsbetrags korrigiert und einen korrigierten Positionsbefehl ausgibt; undmehrere Servosteuerungseinheiten (7, 8), die einen Motor (32) jeder beweglichen Achse steuern, indem ein Motorantriebsdrehmoment so ausgegeben wird, dass eine Position jeder beweglichen Achse den korrigierten Positionsbefehl befolgt.
Patent DE-112011105479-B4 (DE)
Title: Codierer
Inventor: OMURA YOICHI
IPC: G01B11/26
Filed: 2011-07-29
Granted: 2020-06-04
Abstract: Codierer zum Berechnen einer Intrarotationsposition eines Drehkörpers, wobei der Codierer umfasst:eine Vielzahl von Positionserfassungssignal-Erzeugungssystemen zum Erzeugen von Positionserfassungssignalen mit Bezug zu dem Drehkörper mit jeweils unterschiedlichen Zyklen;eine erste Berechnungseinheit zum Berechnen einer ersten Intrarotationsposition auf Grundlage der durch die Positionserfassungssignal-Erzeugungssysteme jeweils erzeugten Positionserfassungssignale;eine zweite Berechnungseinheit zum Berechnen einer zweiten Intrarotationsposition auf Grundlage von Positionserfassungssignalen, die durch weniger Positionserfassungssignal-Erzeugungssysteme als in der ersten Berechnungseinheit erzeugt worden sind; undeine Störungsbestimmungseinheit zum Bestimmen, ob ihr eigener Codierer fehlerhaft ist, auf Grundlage eines Vergleichs zwischen der ersten Intrarotationsposition und der zweiten Intrarotationsposition.
Patent DE-112012001150-B4 (DE)
Title: Elektronische Komponente
Inventor: YAMATO SYUJI
IPC: H03H9/10
Filed: 2012-02-10
Granted: 2018-03-01
Abstract: Elektronische Komponente, umfassend: ein Substrat (12), eine Stützschicht (14), die – beim Blick von oben aus einer Richtung senkrecht zur Hauptfläche (S1) – eine zuvor festgelegte Region (E) auf einer Hauptfläche (S1) des Substrats (12) umgibt, ein Oberflächenschallwellenelement (18a, ..., 18t), das in der zuvor festgelegten Region (E) angeordnet ist, eine Deckschicht (20, 22), die auf der Stützschicht (14) angeordnet ist und der Hauptfläche (S1) gegenüberliegt, und ein Säulenelement (16), das die Hauptfläche (S1) und die Deckschicht (20, 22) in einem Raum verbindet, der von der Hauptfläche (S1), der Stützschicht (14) und der Deckschicht (20, 22) umgeben ist und keinen Kontakt zu der Stützschicht (14) hat, und das in der Mitte der Hauptfläche (S1) angeordnet ist, einen ersten Durchkontaktleiter (V7), der sich in dem Säulenelement (16) in der normalen Richtung der Hauptfläche (S1) erstreckt, und einen zweiten Durchkontaktleiter (V1, ..., V6), der sich in der Stützschicht (14) in der normalen Richtung der Hauptfläche (S1) erstreckt, wobei eine Querschnittsfläche des ersten Durchkontaktleiters entlang einer Ebene parallel zur Hauptfläche (S1) größer ist als eine Querschnittsfläche des zweiten Durchkontaktleiters entlang der Ebene parallel zur Hauptfläche (S1).
Patent DE-112012006977-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkörperstruktur mit Wölbung und Verfahren zum Herstellen einer Fahrzeugkörperstruktur mit Wölbung
Inventor: MOCHIDA TOSHIHIKO
IPC: B61D17/04
Filed: 2012-10-03
Granted: 2022-04-28
Abstract: Fahrzeugkörperstruktur mit Wölbung, die eine Seitenkörperstruktur (311-314, 511-514, 711-715), eine Dachkörperstruktur (321, 521, 721) und ein Untergestell (301, 501, 701) umfasst und entlang einer Längsrichtung nach oben gewölbt ist, wobeieine oder mehrere Eingangsöffnungen (371-373, 571-573, 771-774) an den Seitenkörperstrukturen (311-314, 511-514, 711-715) als Eingänge für Passagiere ausgebildet sind;die Dachkörperstruktur (321, 521, 721) und das Untergestell (301, 501, 701) jeweils zumindest in einer Menge von Bereichen der Eingangsöffnung (372, 572, 772, 773) mit einer vorgegebenen Krümmung in der Längsrichtung der Fahrzeugkörperstruktur im Voraus teilweise gekrümmt sind;die Seitenkörperstruktur (311-314, 511-514, 711-715) so ausgebildet ist, dass der Bereich zwischen den Eingangsöffnungen (371-373, 571-573, 771-774) oder der Bereich von einem Ende der Eingangsöffnung (371, 373, 571, 573, 771, 774) zu dem Ende der Fahrzeugkörperstruktur linear ist; undVerbindungssektionen zwischen der Seitenkörperstruktur (311-314, 511-514, 711-715) und der Dachkörperstruktur (321, 521, 721) und Verbindungssektionen zwischen der Seitenkörperstruktur (311-314, 511-514, 711-715) und dem Untergestell (301, 501, 701) jeweils linear ausgebildet sind und mechanisch miteinander verbunden sind,wobei eine Seitenkörperstruktur (311-314, 711- 715), die neben der gekrümmten Eingangsöffnung (372, 772, 773) angeordnet ist, in einer Trapezform ausgebildet ist, wobei eine Dachkörperstrukturseite (471) als lange Seite ausgebildet ist und eine Untergestellseite (472) als kurze Seite ausgebildet ist.
Patent DE-112012007070-B4 (DE)
Title: Drahterodiervorrichtung
Inventor: KITA HIDEAKI
IPC: B23H11/00
Filed: 2012-10-31
Granted: 2017-07-20
Abstract: Drahterodiervorrichtung (100) mit: einer Schmelzschneid-Elektrode (32), die eine Drahtelektrode (1) aufschmilzt und abschneidet, wobei die Drahtelektrode (1) durch Anlegen eines Stroms an die Drahtelektrode (1) aufgeschmolzen und abgeschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmelzschneid-Elektrode (32) mit einer ersten Abdeckung (37) abgedeckt ist, und die Drahterodiervorrichtung (100) außerdem ein Drahthaltekissen (33) aufweist, das in einer Position angeordnet ist, die zu der Schmelzschneid-Elektrode (32) hinweist, wobei die Drahtelektrode (1) dazwischen vorgesehen ist, und das die Drahtelektrode (1) in Zusammenarbeit mit der Schmelzschneid-Elektrode (32) sandwichartig anordnet, wenn die Drahtelektrode (1) aufgeschmolzen und abgeschnitten wird, wobei die erste Abdeckung (37) besteht aus: – einer zweiten Abdeckung (30), die eine Seite der Schmelzschneid-Elektrode (32) abdeckt und zusammen mit der Schmelzschneid-Elektrode (32) bewegt wird, und – einer dritten Abdeckung (31), die eine Seite des Drahthaltekissens (33) abdeckt und zusammen mit dem Drahthaltekissen (33) bewegt wird, und wobei die Schmelzschneid-Elektrode (32) und das Drahthaltekissen (33) in einer Richtung bewegt werden, die rechtwinklig zu einer Beförderungsrichtung der Drahtelektrode (1) ist, so dass die Schmelzschneid-Elektrode (32) und das Drahthaltekissen (33) voneinander beabstandet werden, und die Drahtelektrode (1) verbunden wird.
Patent DE-112014002583-B4 (DE)
Title: Anschluss-versehener elektrischer Draht
Inventor: KODA YOSHITAKA
IPC: H01R4/10
Filed: 2014-05-28
Granted: 2023-11-30
Abstract: Anschluss-versehener elektrischer Draht (1), mit:einem bedeckten elektrischen Draht (7), bei welchem ein Außenumfang eines Kerndrahts (3), der eine Vielzahl an Elementdrähten umfasst, durch einen Abdeckabschnitt (5) bedeckt ist;einem Anschlussabschnitt (11), der an einem Endabschnitt des bedeckten elektrischen Drahts (7) vorgesehen ist, wobei der Anschlussabschnitt (11) durch Freilegen des Kerndrahts (3) von dem Abdeckabschnitt (5) und Vorsehen eines Verbindungslochs (9) in dem Kerndraht (3) als ein Anschluss ausgestaltet ist, undeinem leitfähigen Element (19), das ringförmig geformt ist, wobeian dem Anschlussabschnitt (11), die Vielzahl an Elementdrähten des Kerndrahts (3) in zwei oder mehr unterteilte Teilabschnitte (13, 15) unterteilt ist, und jeweilige Spitzen der unterteilten Teilabschnitte (13, 15) zu einem Basisabschnitt (17) des Anschlussabschnitts (11) hin zurückgefaltet sind, wobei dadurch ein Verbindungsloch (9) ausgebildet ist, wobei die unterteilten Teilabschnitte (13, 15) einen ersten unterteilten Teilabschnitt (13) und einen zweiten unterteilten Teilabschnitt (15) umfassen, die in einer vertikalen Richtung übereinanderliegend bereitgestellt sind, unddas leitfähige Element (19) zwischen den unterteilten Teilabschnitten (13, 15) angeordnet ist.
Patent DE-112015001460-B4 (DE)
Title: Stromspeichervorrichtung
Inventor: MINAGATA Atsushi
IPC: H01M50/103
Filed: 2015-03-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Stromspeichervorrichtung (10), die Folgendes aufweist:eine Elektrodenbaugruppe (12), in der eine positive Elektrode (21), die eine positive Elektrodenaktivmaterialschicht (23) aufweist, und eine negative Elektrode (25), die eine negative Elektrodenaktivmaterialschicht (27) aufweist, mit einem Separator (29), der sich zwischen der positiven Elektrode und der negativen Elektrode befindet, gestapelt sind;ein Gehäuse (11), das die Elektrodenbaugruppe (12) beherbergt, wobeidie Elektrodenbaugruppe (12) eine erste Endfläche (12a) und eine zweite Endfläche (12b) auf einer entgegengesetzten Seite der Elektrodenbaugruppe (12) von der ersten Endfläche (12a) in einer Stapelrichtung aufweist,Befestigungsbänder (46, 47, 48), die sich von der ersten Endfläche (12a) der Elektrodenbaugruppe (12) zu der zweiten Endfläche (12b) der Elektrodenbaugruppe (12) erstrecken, um die Elektrodenbaugruppe (12) zu befestigen,wobei die Befestigungsbänder (46, 47, 48) Folgendes aufweisen:ein erstes Befestigungsband (46) mit einem ersten Ende (46a), das an der ersten Endfläche (12a) der Elektrodenbaugruppe (12) angeordnet ist, und mit einem zweiten Ende (46a), das an der zweiten Endfläche (12b) der Elektrodenbaugruppe (12) angeordnet ist, wobei sich das erste Ende (46a) des ersten Befestigungsbands (46) an der ersten Endfläche (12a) der Elektrodenbaugruppe (12) weiter weg von einer ersten Seite (12c), vorzugsweise der oberen Seite (12c), der Elektrodenbaugruppe (12) erstreckt als das zweite Ende (46a) des ersten Befestigungsbands (46) an der zweiten Endfläche (12b) der Elektrodenbaugruppe (12), undein zweites Befestigungsband (47) mit einem ersten Ende (47a), das an der ersten Endfläche (12a) der Elektrodenbaugruppe (12) angeordnet ist, und mit einem zweiten Ende (47a), das an der zweiten Endfläche (12b) der Elektrodenbaugruppe (12) angeordnet ist, wobei sich das zweite Ende (47a) des zweiten Befestigungsbands (47) an der zweiten Endfläche (12b) der Elektrodenbaugruppe (12) weiter weg von einer zweiten Seite (12e), vorzugsweise der unteren Seite (12e), der Elektrodenbaugruppe (12) erstreckt als das erste Ende (47a) des zweiten Befestigungsbands (47) an der ersten Endfläche (12a) der Elektrodenbaugruppe (12).
Patent DE-112015005028-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO SHINSUKE
IPC: F02M51/06
Filed: 2015-11-02
Granted: 2022-02-17
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung (1), welche einen Kraftstoff durch Einspritzen des Kraftstoffes in eine Verbrennungskammer einer Verbrennungskraftmaschine führt, wobei die Kraftstoffeinspritzvorrichtung (1) aufweist:ein Gehäuse mit einem Einspritzloch (26) und einem Ventilsitz (255), wobei das Einspritzloch (26) bei einem Ende in einer Richtung einer Mittelachse (CA20) ausgebildet ist und den Kraftstoff einspritzt und der Ventilsitz (255) um das Einspritzloch (26) herum ausgebildet ist;ein Nadelelement (41), welches angeordnet ist, um sich in dem Gehäuse hin und her bewegen zu können, und das Einspritzloch (26) durch das Durchführen eines Ventilschließens, wenn ein Endabschnitt (42) gegen den Ventilsitz (255) stößt, und das Durchführen eines Ventilöffnens, wenn der Endabschnitt (42) von dem Ventilsitz (255) getrennt wird, öffnet und schließt;einen Flanschabschnitt (43), welcher radial außerhalb der Seite des anderen Endabschnitts des Nadelelements (41) angeordnet ist, um eine integrierte Hin- und Herbewegung mit dem Nadelelement (41) durchführen zu können;einen beweglichen Kern (50), welcher auf der Ventilsitzseite des Flanschabschnitts (43) angeordnet ist, um sich relativ zu dem Nadelelement (41) bewegen zu können;eine Regulierungseinheit (45), welche radial außerhalb des Nadelelements (41) oder bei einer Innenwand des Gehäuses auf der Ventilsitzseite des beweglichen Kerns (50) angeordnet ist, um in der Lage zu sein, eine integrierte Hin- und Herbewegung mit dem Nadelelement (41) durchzuführen, wobei die Regulierungseinheit (45) in der Lage ist, eine Bewegung des beweglichen Kerns (50) in einer Ventilschließrichtung durch Stoßen gegen den beweglichen Kern (50) zu regulieren;einen fixierten Kern (30), welcher auf einer Seite des beweglichen Kerns (50) entgegengesetzt zu dem Ventilsitz (255) angeordnet ist und an dem Gehäuse fixiert ist;eine Spule (35), welche ein Magnetfeld bildet, wenn ein Strom fließt, so dass der bewegliche Kern (50) hin zu dem fixierten Kern (30) angezogen wird;eine Vorspanneinheit (31), welche das Nadelelement (41) in der Ventilschließrichtung vorspannt; undeine Stromsteuerungseinheit (38), welche den durch die Spule (35) fließenden Strom steuert,wobei ein Spalt (430) zwischen dem Flanschabschnitt (43) und dem beweglichen Kern (50) ausgebildet ist, wenn die Regulierungseinheit (45) und der bewegliche Kern (50) aneinanderstoßen, undwobei die Stromsteuerungseinheit (38) in der Lage ist, eine Stärke des durch die Spule (35) fließenden Stroms anzupassen, so dass die Kraftstoffeinspritzung während einer einzelnen Erregung, bei welcher ein Strom durch die Spule (35) zu fließen beginnt und kontinuierlich null übersteigt, bis dieser gleich null wird, mehrfach durchgeführt wird.
Patent DE-112015005579-B4 (DE)
Title: Turboladerturbinenstufenventile, die durch einen einzigen aktuator gesteuert werden
Inventor: MCGAHEY MICHAEL E
IPC: F02B37/02
Filed: 2015-12-08
Granted: 2022-05-05
Abstract: Turbolader (1), der zur Verbindung mit einem Motor konfiguriert ist, wobei der Turbolader (1) einen Turbinenbereich (20, 20') umfasst, der Folgendes umfasst:ein Turbinenrad (30);ein Turbinengehäuse (22), das das Turbinenrad (30) umschließt undFolgendes definiert:einen Abgaseinlass (24, 124),einen Abgasauslass (28),eine erste Turbinenspirale (26a), die sich zwischen dem Abgaseinlass (24, 124) und dem Turbinenrad (30) erstreckt,eine zweite Turbinenspirale (26b), die sich zwischen dem Abgaseinlass (24, 124) und dem Turbinenrad (30) erstreckt, wobei die erste und die zweite Turbinenspirale (26a, 26b) durch eine Trennwand (34) abgetrennt werden,einen Bypassdurchgang (56, 156), der eine Verbindung zwischen dem Abgaseinlass (24, 124) und dem Abgasauslass (28) gestattet und das Turbinenrad (30) umgeht,ein erstes Ventil (60, 180), das dazu konfiguriert ist, einen Strom durch einen ersten Kanal (50, 152), der eine Verbindung zwischen dem Abgaseinlass (24, 124) und der zweiten Turbinenspirale (26b) gestattet, zu steuern,ein zweites Ventil (80, 160), das dazu konfiguriert ist, einen Strom durch einen zweiten Kanal (54, 153), der eine Verbindung zwischen dem Abgaseinlass (24, 124) und dem Bypassdurchgang (56, 156) gestattet, zu steuern,einen Ventilschaft (44, 144), der eine Drehachse (46, 146) umfasst, wobei der Ventilschaft (44, 144) mit sowohl dem ersten Ventil (60, 180) als auch dem zweiten Ventil (80, 160) verbunden ist,wobei der Ventilschaft (44, 144) durch einen Aktuator dahingehend angetrieben wird, sich derart um die Drehachse (46, 146) zu drehen, dass:wenn sich das erste Ventil (60) und das zweite Ventil (80) in einer geschlossenen Stellung befinden, das gesamte durch den Abgaseinlass (24, 124) strömende Gas zu der ersten Turbinenspirale (26a) geleitet wird,wenn sich das erste Ventil (60) in einer geöffneten Stellung befindet und sich das zweite Ventil (80) in einer geschlossenen Stellung befindet, durch den Abgaseinlass (24, 124) strömendes Gas zu der ersten Turbinenspirale (26a) und der zweiten Turbinenspirale (26b) geleitet wird, undwenn sich das erste Ventil (60) in einer geöffneten Stellung befindet und sich das zweite Ventil (80) in einer geöffneten Stellung befindet, durch den Abgaseinlass (24, 124) strömendes Gas zu der ersten Turbinenspirale (26a) und der zweiten Turbinenspirale (26b) und dem Bypassdurchgang (56, 156) geleitet wird.
Patent DE-112017004539-B4 (DE)
Title: Mit einem fehlererkennungssensor ausgestattetes stellglied und verfahren zum erkennen eines fehlers im stellglied
Inventor: HONJO YOSHIYUKI
IPC: G01M13/00
Filed: 2017-06-26
Granted: 2023-08-31
Abstract: Ein mit einem Fehlererkennungssensor ausgestattetes Stellglied mit einer Linearführungseinheit (4, 34), die eine lineare Bewegung eines beweglichen Körpers (1, 31) führt, und einer Kugelgewindespindeleinheit (7, 37), die den beweglichen Körper (1, 31) in einer axialen Richtung einer Gewindespindel (6, 36) antreibt, wobei das Stellglied (10, 30) einen Sensor (18) umfasst, der konfiguriert ist, um einen Fehler in dem Stellglied (10, 30) zu erkennen, wobei der Sensor in einem Gehäuse (11, 41) vorgesehen ist, in dem eine Kupplung (12, 43) untergebracht ist, die die Gewindespindel (6, 36) und einen Motor (14, 42) zum Drehen der Gewindespindel (6, 36) koppelt, wobei der gemeinsame Sensor (18) so konfiguriert ist, dass er einen Fehler in mindestens der Linearführungseinheit (4, 34) und/oder der Kugelgewindespindeleinheit (7, 37) erkennt.
Patent DE-112017006591-B4 (DE)
Title: Masterbatch-herstellungsverfahren, und reifenherstellungsverfahren
Inventor: MITSUI AKIHITO
IPC: B60C1/00
Filed: 2017-07-11
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Masterbatches, umfassend:einen Arbeitsgang, bei dem ein Vorkoagulations-Kautschuklatex, der einen Füllstoff umfasst, koaguliert wird, um ein Koagulat zu erhalten,einen Arbeitsgang, bei dem das Koagulat entwässert wird, und- einen Arbeitsgang, bei dem das entwässerte Koagulat beim Trocknen mittels eines Extruders plastifiziert wird,wobei während des Arbeitsgangs, bei dem das entwässerte Koagulat während des Trocknens plastifiziert wird, das Koagulat einen Peptisator umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassder Peptisator dem Koagulat während wenigstens einem Arbeitsgang zugesetzt wird, der aus der aus dem Arbeitsgang, bei dem das Koagulat entwässert wird, und dem Arbeitsgang, bei dem das entwässerte Koagulat beim Trocknen plastifiziert wird, bestehenden Gruppe ausgewählt ist.
Patent SK-283149-B6 (SK)
Title: Production method for aliphatic aromatic C8 to C18 ketones, cyclanic aromatic C10 to C25 and aromatic C13 to C25 as well as aromatic aldehydes from C7 and more
Inventor: VOJTKO JAN
IPC: C07C47/54
Filed: 1995-01-02
Abstract: Production method for aromatic, aliphatic aromatic ketones and cyclanic aromatic ketones as well as aromatic aldehydes is performed from aromatic, aliphatic and aromatic, cyclanic and aromatic acids or alkylesters thereof with C1 to C5 alkyls, particularly in situ made on catalyst of esters and aqueous steam, or of the acids and alcohols under the temperature 250 to 650 °C and pressure 0.05 to 5 Mpa in gaseous or steam phase. The catalyst is synthetic, or it is a by-product of the metallurgical production, eventually iron ore or other ores, eventually baked clay. With the raw material other additional substances can be brought in, such as water, inert gases and oxygenous gases and oxygenous organic compounds.
Patent CZ-280076-B6 (CZ)
Inventor: LOVENBRANT JAN
IPC: B31B50/58
Filed: 1991-01-15
Abstract: Řešení se týká zařízení pro zahnutí okraje (11) pásu (10) kontinuálního materiálu, který je veden přes nekonečný pás (1) mezi dvěma koly (2, 3), přičemž v této oblasti je nekonečný pás (1) otočen o 180 stupňů a při tomto otočení přehne okraj (11). Nekonečný pás (1) je pak veden přes další dvě kola (4, 5), aby jej bylo možno při- vést zpět ke kolům (2, 3).ŕ
Patent CZ-288933-B6 (CZ)
Title: Magnesium omeprazole
Inventor: KALLSTROM LARS AKE
IPC: A61K31/38
Filed: 1994-07-08
Abstract: In the present invention there is described a novel compound i.e. a form of magnesium omeprazole, which is usable for preparing pharmaceutical preparations. There is also described use of the product as well as process of its preparation.