baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017004495-T5 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung
Inventor: BESSHI NORIYUKI
IPC: H01L25/18
Filed: 2017-08-28
Abstract: Es wird eine Leistungshalbleitereinrichtung angegeben, die einen Signalanschluss (10a) und ein Leistungshalbleiterelement (40) aufweist. Das Leistungshalbleiterelement (40) ist auf einem Substrat (60) angeordnet. Der Signalanschluss (10a) weist einen Hauptkörperbereich (101) und einen Verbindungsbereich (102) auf, und ein Bereich des Signalanschlusses (10a) wird von einem Anschlussblock (50) gehalten. Der Verbindungsbereich (102) weist einen distalen Endbereich (A) und einen Basisbereich (B) auf. Der distale Endbereich (A) weist einen Anschluss-Bereich (12) auf, der von dem Anschlussblock (50) freiliegt und mit einer Signalleitung (30) verbunden ist. Der Basisbereich (B) weist einen dünnen Bereich (14) auf, bei welchem die Dicke in der vertikalen Richtung so vorgegeben ist, dass sie kleiner ist als diejenige des Anschluss-Bereichs (12). Der dünne Bereich (14) hat eine obere Fläche, die an einer Position ausgebildet ist, die niedriger ist als eine obere Fläche des Anschluss-Bereichs (12), und ist mit einem Harzmaterial bedeckt, so dass der Anschlussblock (50) gebildet ist.
Patent DE-112017006574-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Zersetzung einer Quarzprobe, Verfahren zur Analyse der Metallkontamination einer Quarzprobe, sowie Verfahren zur Herstellung eines Quarz-Elements
Inventor: KATO HIROKAZU
IPC: C30B29/06
Filed: 2017-12-07
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Zersetzung einer Quarzprobe, welches einschließt: Inkontaktbringen einer Flüssigkeit, in die wenigstens ein Teil einer zu analysierenden Quarzprobe eingetaucht ist, mit einem Gas, erzeugt aus einem Säuregemisch, um wenigstens einen Teil der Quarzprobe zu zersetzen, wobei die Flüssigkeit eine Flüssigkeit ist, welche zumindest Wasser enthält; und das Säuregemisch ein Säuregemisch ist aus Wasserstofffluorid und Schwefelsäure, und ein Stoffmengenanteil an Schwefelsäure im Säuregemisch im Bereich von 0,07 bis 0,40 liegt.
Patent DE-112017007666-T5 (DE)
Title: Verbesserter fahrzeugstreckenbetrieb
Inventor: HERMAN DAVID A
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-07-18
Abstract: Ein früher entlang der Strecke bezogenes Produkt wird ermittelt. Ein Standort an der Strecke, der dem Produkt zugeordnet ist, wird ermittelt. Es wird eine Nachricht an den Standort gesendet, um das Produkt zu beziehen. Eine Fahrzeugkomponente wird betätigt, um das Fahrzeug zu dem Standort zu bewegen. Dem Benutzer wird eine Aufforderung für Optionen zum Hinzufügen eines zweiten Produkts oder zum Stornieren einer Bestellung gesendet.
Patent DE-112017008022-T5 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: KAKIO MASAFUMI
IPC: F15B11/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Ein Sperrventil 50, das einen Tellerventilkörper 52, der innerhalb einer Federkammer 61 angeordnet ist, eine Feder 53, die den Tellerventilkörper 52 nach links vorspannt, und einen Ventilsitz 51 aufweist, der in Kontakt mit dem Tellerventilkörper 52 kommt, ist in einem in einem Ventilkörper 30 ausgebildeten Hohlraum zur Montage eines Entlastungsventils 41 in dessen Innerem angeordnet und ist weiter einwärts positioniert als die Hülse 44 des Entlastungsventils 41. Der Außenumfangsabschnitt des Tellerventilkörpers 52 weist Lochabschnitte 55 auf, die in regelmäßigen Abständen in diesem gebildet sind. Auch der Außenumfangsabschnitt des Ventilsitzes 51 weist Lochabschnitte 54 auf, die in regelmäßigen Abständen in diesem gebildet sind. Der Ventilabschnitt eines Solenoidventils ist zwischen einem Kanal 62, der mit der Federkammer 61 in Verbindung steht, und einem Kanal 64 angeordnet, der mit einem zweiten Strömungskanal verbunden ist, welcher hin zu einem Niederdruckbereich, beispielsweise einen Hydrauliktank, offen ist.
Patent DE-112018001747-T5 (DE)
Title: Gasturbine
Inventor: MITO RYOSUKE
IPC: F01D25/30
Filed: 2018-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Strömungsführung (17), die in einem Raum (15A), gebildet in einem Gehäuse, auf einer Auslassseite eines Diffusors (14) angeordnet ist, wobei die Strömungsführung aufweist: eine erste Führungsoberfläche (17a), die auf einer Rotorseite angeordnet ist, vorgesehen bei einem Verdichter und einer Gasturbine, und die das Umkehren einer Strömungsrichtung eines verdichteten Gases, welches durch den Diffusor (14) gelangt ist, verzögert, und eine zweite Führungsoberfläche (17b), die außerhalb der ersten Führungsoberfläche (17a) angeordnet ist und die die Strömungsrichtung des verdichteten Gases, welches durch den Diffusor (14) gelangt ist, umkehrt.
Patent DE-112018003046-T5 (DE)
Title: Kühler- und Thermosiphon
Inventor: OMI YASUMITSU
IPC: F28D15/02
Filed: 2018-05-31
Abstract: Ein Kühler bildet zusammen mit einem Kondensator (16) einen Thermosiphon, der ein Kältemittel zirkulieren lässt, und der Kondensator kondensiert ein Kältemittel in der gasförmigen Phase und gibt ein Kältemittel in der flüssigen Phase ab. Der Kühler hat ein erstes Fließkanalausbildungselement (60a, 60b, 60c), das einen Zufuhrfließkanal (70) definiert, durch den das Kältemittel in der flüssigen Phase von dem Kondensator fließt, ein zweites Fließkanalausbildungselement (60a, 43, 60b, 44), das einen Kältemitteleinlass (64a, 64b) in Verbindung mit dem Zufuhrfließkanal definiert, und das zweite Fließkanalausbildungselement erstreckt sich von dem Kältemitteleinlass nach oben, um einen Verdampfungsfließkanal (61a, 61b) zu definieren, in dem das Kältemittel in der flüssigen Phase durch einen Wärmetausch zwischen einem zu kühlenden Gegenstand (12a, 12b) und dem von dem Zufuhrfließkanal durch den Kältemitteleinlass fließenden Kältemittel in der flüssigen Phase verdampft und das Kältemittel in der gasförmigen Phase erzeugt, und ein drittes Fließkanalausbildungselement (60a, 60b, 45), das einen Abgabefließkanal (71) definiert, durch den das Kältemittel in der gasförmigen Phase von dem Verdampfungsfließkanal zu dem Kondensator fließt. Der Kältemitteleinlass ist unter einem Mittelabschnitt des Zufuhrfließkanals in einer vertikalen Richtung angeordnet.
Patent DE-112018006002-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: KAMIO SHIGERU
IPC: F16H61/18
Filed: 2018-11-16
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung (100) steuert ein Fahrzeugsteuersystem (1), welches ein Schaltbereich-Umschaltsystem (2), das dazu konfiguriert ist, einen Schaltbereich umzuschalten, indem ein Antrieb eines Schaltaktuators (10) gesteuert wird, und ein elektrisches Bremssystem (3), das dazu konfiguriert ist, ein Fahrzeug zu bremsen, indem ein Antrieb eines Bremsaktuators (65, 66) gesteuert wird, beinhaltet. Die Fahrzeugsteuervorrichtung beinhaltet eine Antriebssteuereinheit (51), eine Anomalitäts-Überwachungseinheit (53) und eine Anwesenheits-Bestimmungseinheit (54). Die Antriebssteuereinheit (51) steuert einen Antrieb eines Schaltaktuators (10). Die Anomalitäts-Überwachungseinheit (53) überwacht eine Anomalität des Schaltbereich-Umschaltsystems (2). Die Anwesenheits-Bestimmungseinheit (54) bestimmt, ob der Fahrer sich auf dem Fahrersitz befindet. Wenn die Anomalität der Bereichs-Nichtübereinstimmung, welche der Ist-Schaltbereich ist, der nicht mit dem Soll-Schaltbereich übereinstimmt, in einem Zustand auftritt, in welchem der Fahrer nicht in dem Fahrzeug anwesend ist, führt die Fahrzeugsteuervorrichtung (100) den Failsafe-Prozess aus, der sich von dem Failsafe-Prozess unterscheidet, wenn der Fahrer in dem Fahrzeug anwesend ist.
Patent DE-112019003508-T5 (DE)
Title: Heizsystem für einen Tankkopf eines Nachbehandlungssystems und Verfahren zum Erwärmen eines Tankkopfes
Inventor: PREVOT ORLANDO DWAYNE
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-07-09
Abstract: Ein System umfasst einen Tankkopf, der konfiguriert ist, um mit einem Reduktionsmitteltank gekoppelt zu werden, und einen Heizmechanismus, der in der Nähe des Tankkopfes angeordnet ist. Der Heizmechanismus ist konfiguriert, um mindestens einen Abschnitt des Tankkopfes zu erwärmen. Das System kann ferner eine Leitung umfassen, die konfiguriert ist, um Reduktionsmittel aus dem Reduktionsmitteltank zu leiten, und eine Verbindungsstelle, die konfiguriert ist, um Reduktionsmittel aus dem Reduktionsmitteltank aufzunehmen.
Patent DE-112019003583-T5 (DE)
Title: Sensorelement und elektronische vorrichtung
Inventor: YOKOGAWA SOZO
IPC: H01L31/101
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Sensorelement und eine elektronische Vorrichtung, die eine Verbesserung der Sensorempfindlichkeit ermöglichen.Ein optisch-elektrisches Umwandlungselement, das Licht in einem vorbestimmten Wellenlängenbereich empfängt und optisch-elektrische Umwandlung durchführt, ist in einer Halbleiterschicht gebildet. Ein Reflexionsunterdrückungsteil, der die Reflexion des Lichts unterdrückt, ist auf einer Lichtempfangsoberfläche vorgesehen, die als eine Seite dient, auf der das Licht in die Halbleiterschicht eintritt. Ein Durchlässigkeitsunterdrückungsteil, der die Durchlässigkeit des Lichts, das von der Lichtempfangsoberfläche eingefallen lassen wird, durch die Halbleiterschicht unterdrückt, ist auf einer Schaltungsoberfläche vorgesehen, die als eine Seite dient, die der Lichtempfangsoberfläche der Halbleiterschicht gegenüberliegt. Die vorliegende Technologie kann zum Beispiel auf einen CMOS-Bildsensor vom Rückseitenbestrahlungstyp angewandt werden.
Patent DE-112020002451-T5 (DE)
Title: Zahnstangengetriebene servolenkvorrichtung
Inventor: KIM HYEON SU
IPC: F16H25/22
Filed: 2020-05-14
Abstract: Gemäß den vorliegenden Ausführungsbeispielen ist eine zahnstangengetriebene Servolenkvorrichtung vorgesehen, bei der ein Rollelement, das die Drehung einer Kugelmutter unterstützt, in einer Doppelreihe vorgesehen ist, eine Kugelmutterbaugruppe über ein elastisches Element mit einem Gehäuse gekoppelt ist, das Fließen der Kugelmutter absorbiert wird, um das Geräuschverhalten zu verbessern, und das Rollelement direkt von der Kugelmutter oder einem Stützelement getragen wird, so dass die Anzahl der Teile reduziert werden kann und eine einfache Montage möglich ist.
Patent DE-112020002939-T5 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte und Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugleuchten
Inventor: TAKII NAOKI
IPC: B60Q1/14
Filed: 2020-06-17
Abstract: Ein Scheinwerfer ist mit einer Beleuchtungssteuereinheit (52) zum Steuern des Emissionszeitpunkts von Licht, das von einer Lichtquelle (31) emittiert werden soll, und einer Drehabtasteinheit (32) zum wiederholten Abtasten des Lichts von der Lichtquelle während der Drehung ausgebildet und beleuchtet einen erforderlichen Bereich mit dem abgetasteten Licht. Die Drehabtasteinheit führt eine Vielzahl von wiederholten Abtastungen während einer Rotation durch. Die Beleuchtungssteuereinheit ist mit einer Periodenerfassungseinheit (524) zum Erfassen des Drehzyklus der Drehabtasteinheit und einer Periodenunterteilungseinheit (525) zum gleichmäßigen Unterteilen des Drehzyklus und zum Steuern des Emissionszeitpunkts der Lichtquelle ausgestattet. Die Beleuchtungssteuereinheit steuert den Emissionszeitpunkt der Lichtquelle auf der Grundlage des Drehzyklus und der Teilungsperiode.
Patent DE-112020005014-T5 (DE)
Title: Chip-Bauteil und Verfahren zur Herstellung von Chip-Bauteilen
Inventor: AKAHANE YASUSHI
IPC: H01C7/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Das Chip-Bauteil 10 umfasst: ein isolierendes Substrat 1, auf dem ein als Funktionselement dienender Widerstand 3 ausgebildet ist; ein Paar interner Elektroden (Frontelektroden 2, Endflächenelektroden 6 und Rückelektroden 5), das so ausgebildet ist, dass es beide Endabschnitte des isolierenden Substrats 1 bedeckt und mit dem Widerstand 3 verbunden ist; eine Sperrschicht 8, die auf einer Oberfläche jeder der internen Elektroden ausgebildet ist und hauptsächlich aus Nickel besteht; und eine externe Anschlussschicht 9, die auf einer Oberfläche der Sperrschicht 8 ausgebildet ist und hauptsächlich aus Zinn besteht, und die Sperrschicht 8 aus einer Legierungsbeschichtung (Ni-P) besteht, die Nickel und Phosphor enthält, die durch elektrolytische Beschichtung ausgebildet ist, und eine Konzentrationsrate von Phosphor in der Legierungsbeschichtung eines inneren Bereichs von der eines äußeren Bereichs verschieden gemacht wird, so dass zumindest der innere Bereich der Sperrschicht 8 magnetische Eigenschaften hat.
Patent DE-112020007717-T5 (DE)
Title: Medizinische vorrichtung
Inventor: KODAMA YUKI
IPC: A61B1/005
Filed: 2020-10-20
Abstract: Eine medizinische Vorrichtung ist derart konfiguriert, dass ein distales Ende eines Betätigungsdrahtes sicher an einem distalen Ende eines Schafts befestigt ist, wodurch eine reibungslose distale Endablenkungsbetätigung ermöglicht wird. Die medizinische Vorrichtung schließt Folgendes ein: einen Schaft (10), der einen distalen flexiblen Endabschnitt einschließt und in dem Arbeitslumen (13, 141, 142, 17) und Drahtlumen (151 bis 154) ausgebildet sind; eine distale Endspitze, die auf einer distalen Endseite des Schafts angeordnet ist und in der Arbeitslumen (33, 341, 342, 37) des distalen Endes in Verbindung mit den Arbeitslumen ausgebildet sind; ein Zwischenelement (40), das zwischen dem Schaft und der distalen Endspitze angeordnet ist und ein Hauptdurchgangsloch (41), das ausgebildet ist, um Kommunikationspfade mit den Arbeitslumen und dem Arbeitslumen des distalen Endes zu sichern und die Kommunikationspfade zu umgeben, und Teildurchgangslöcher (421 bis 424) einschließt, die ausgebildet sind, um den Positionen zu entsprechen, in denen die Drahtlumen ausgebildet sind; und Betätigungsdrähte (51 bis 54), die distale Endabschnitte mit großem Durchmesser einschließen, die in die distale Endspitze eingebettet sind, durch die Teildurchgangslöcher verlaufen und sich in das Drahtlumen des Schafts erstrecken, und Endstücke einschließen, an denen gezogen werden kann.
Patent DE-112021000824-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: CHAYA TAKAMITSU
IPC: D02G3/48
Filed: 2021-04-02
Abstract: Es wird ein Luftreifen bereitgestellt, der auf hoch kompatible Weise für eine verbesserte Hochgeschwindigkeitsbeständigkeit und eine in zufriedenstellender Weise aufrechterhaltene Lenkstabilität sorgen kann. Bei einem Luftreifen, der eine Karkassenschicht (4), die zwischen einem Paar Wulstabschnitte (3) montiert ist, und eine Gürtelverstärkungsschicht (8), die auf einer Außenumfangsseite der Karkassenschicht (4) angeordnet ist, einschließt, ist die Karkassenschicht (4) aus einem Karkassencordfaden ausgebildet, der aus einem organischen Fasercordfaden hergestellt ist, ist eine Reißdehnung des Karkassencordfadens auf 20 % oder mehr eingestellt, ist eine Dehnung des Karkassencordfadens auf der Innenumfangsseite der Gürtelschichten (7) unter einer Last von 1,5 cN/dtex auf 5,5 % bis 8,5 % eingestellt, ist die Gürtelverstärkungsschicht (8) aus einem Deckcordfaden ausgebildet, der aus einem organischen Fasercordfaden hergestellt ist, und ist eine Zugfestigkeit des Deckcordfadens je Breite von 50 mm bei einer Dehnung von 3,0 % auf 2,8 kN bis 4,0 kN eingestellt.
Patent DE-112021001258-T5 (DE)
Title: Drehmomentwinkelsensor
Inventor: LIANG GAOFENG
IPC: G01L3/10
Filed: 2021-09-10
Abstract: Das vorliegende Gebrauchsmuster betrifft einen Drehmomentwinkelsensor, der an einer Lenksäule angebracht und dazu ausgelegt ist, ein Lenkmoment und einen Drehwinkel eines Fahrzeuglenkrads zu erfassen, wobei der Drehmomentwinkelsensor eine Drehmomenterfassungseinheit, eine Winkelerfassungseinheit und eine Leiterplatte (3) umfasst; die Drehmomenterfassungseinheit umfasst einen Signaleingangsrotor (4) und einen Signalausgangsrotor (1), und die Winkelerfassungseinheit umfasst ein Zwischenzahnrad (6) und ein Erfassungszahnrad (8), wobei das Zwischenzahnrad (6) mit dem Erfassungszahnrad (8) kämmt, und an dem Erfassungszahnrad (8) ein erster Erfassungskörper (61) und ein zweiter Erfassungskörper (62) vorgesehen sind.
Patent DE-112021004051-T5 (DE)
Title: Elektrischer Wasserkocher
Inventor: ISHIDA ICHIRO
IPC: A47J36/06
Filed: 2021-06-23
Abstract: Aufgabe ist es, das Austreten von Wasser zu verhindern oder die Menge des austretenden Wassers zu verringern, wenn ein elektrischer Wasserkocher umfällt. Ein Deckelkörper 40 eines elektrischen Wasserkochers 10 weist einen ersten Einlassport 53 und einen zweiten Einlassport 54, die in einer Rückseite des Deckelkörpers ausgebildet sind, einen Auslassport 93, der in einer Vorderseite des Deckelkörpers ausgebildet ist, und einen ersten Kanal und einen zweiten Kanal auf, die in dem Deckelkörper vorgesehen sind, um den durch den ersten Einlassport und den zweiten Einlassport eingeleiteten Dampf zu dem Auslassport zu leiten. Der erste Einlassport und der zweite Einlassport sind auf entgegengesetzten Seiten, links und rechts, einer von vorne nach hinten verlaufenden Mittellinie P des Deckelkörpers angeordnet. Der erste Kanal erstreckt sich von dem ersten Einlassport über die von vorne nach hinten verlaufende Mittellinie hinaus zu der Seite des zweiten Einlassports und ist auf der Seite des zweiten Einlassports umgeklappt. Der zweite Kanal erstreckt sich von dem zweiten Einlassport über die von vorne nach hinten verlaufende Mittellinie hinaus zu der Seite des ersten Einlassports und ist auf der Seite des ersten Einlassports umgeklappt.
Patent AT-2873-U1 (AT)
Title: Höhenverstellbarer tisch
Inventor: GODDERIDGE MARTIN ING
IPC: A47B9/12
Filed: 1998-06-09
Abstract: Ein höhenverstellbarer Tisch weist zwei vordere und zwei hintere teleskopartig verlängerbare Steher (1, 2) mit einem ortsfesten (1b, 2b) und einem verschiebbaren (1a, 2a) Teil und einen Antrieb (11) für die Höhenverstellung auf. Um zu verhindern, daß bei einer Kraft (F), die auf den vorkragenden Teil der Tischplatte (3) wirkt, zu große Biegemomente im Überlappungsbereich (14) der Steher (1, 2) auftreten, ist eine Vorrichtung (8, 11, 12, 13, 15a, 15b) vorgesehen, welche eine Haltekraft in Verschieberichtung auf den verschiebbaren Teil (1a, 2a) je des vorderen und hinteren Stehers (1, 2) ausübt.Dadurch muß die von außen auf die Tischplatte (3) einwirkende Kraft nicht mehr durch den Verformungswiderstand der Steher (1, 2) aufgenommen werden, sondern durch Zugkräfte in einem und Druckkräfte im anderen Steher (1, 2), was einen wesentlich günstigeren Belastungsfall darstellt.
Patent AT-4491-U1 (AT)
Title: Nasslaufende mehrscheibenkupplung für einen fahrzeug-antriebsstrang, insbesondere für eine differenzdrehzahlfühlende kupplung
Inventor: HOFER MANFRED DIPL ING
IPC: F16D43/284
Filed: 2000-01-26
Abstract: Eine nasslaufende Mehrscheibenkupplung besteht aus einem Antriebsglied (2) und einem Abtriebsglied (3), sowie mit dem Antriebsglied (2) bzw. mit dem Abtriebsglied (3) verbundenen ersten Scheiben (22) und zweiten Scheiben (21), die durch Betätigungsmittel (24) zusammenpressbar sind. Um ein schwingungsarmes und langlebiges Tribosystem zu schaffen, bestehen die ersten Scheiben (22) aus Stahl und ihre Reibflächen sind Beläge (42) aus in eine Kohlenstoffmatrix gebetteten Kohlenstofffasern mit von innen nach außen führenden Kanälen (43), und bestehen die zweiten Scheiben (21) aus Stahl und ihre Reibflächen sind mit einer Nickel-Dispersionsschicht versehen.
Patent BG-1384-U1 (BG)
Title: A hydraulic excavator machine with one bucket
Inventor: BRUHANCHIK ALEXANDR
IPC: E02F3/30
Filed: 2010-05-17
Abstract: The model proposed concerns excavator machines. More specifically, the devices for excavation, loosening and shifting of earth masses. It is also devised for the performance of a complex of various digging works in the house building, road building, ore-mining and in the oil-and-gas branch. The hydraulic excavator with one bucket consists of a barrow with a rotating bearing support and a rotatingplatform (4) supplied with a motor block (1) and a casing (5), a counterweight (2), a cabin, a hydraulic system and work equipment. According to the model proposed the motor block (1) and the counterweight (2) form a constructive block positioned on two levels in the rear part of the rotating platform (4), the counterweight being fixed on the frame (3) beyond the motor block and consisting of a section (7), the motor block is covered by the section case (5).
Patent BG-2283-U1 (BG)
Title: Fireproof wall construction with the filling seals
Inventor: IVANOV IVAN
IPC: E04B1/94
Filed: 2016-01-11
Abstract: The design can be applied in the construction of internal and external horizontal and vertical walls in residential and industrial buildings, offices, hotels, through which communications for electrical and plumbing systems, air conditioning, ventilation and others. Includes two main elements - the partition wall (1) and filling seals (2) associated with cementitious adhesive (3). In formed during the construction of the wall (1) a hollow opening fixed tightly symmetrically with its axis filling seals (2) in the shape of a rectangle with a thickness of 50 to 240 mm depending of the thickness of the wall (1) made of non-combustible stone wool with a volumetric density from 100 to 150 kg / m3, arranged in rows staggered one above the other and connected to each other and to the partition wall (1) with a cementitious adhesive (3) and on the so-mounted filling seals (2) bilaterally is applied fireproof coating ( 4) with a thickness of 0,2 to 0,5 mm.
Patent BG-3031-U1 (BG)
Title: Coupling module for expansion joints in elastic restraint systems for bridges
Inventor: IVANOV NIKOLAY
IPC: E04B1/68
Filed: 2018-08-13
Abstract: The utility model relates to a coupling module for expansion joints in elastic restraint systems for bridges, which will find application in road construction, in particular for the safety of road users and road infrastructure of bridges. The created joint module for expansion joints in elastic restraint systems for bridges includes two steel posts (3), spaced apart, with a horizontal beam (2) attached to each pillar (3) by means of connecting elements (4). The beam (1) for the expansion joint is located between the posts (3) and the horizontal beams (2) are located at the two ends of the beam (1). The beams (1) and the horizontal beams (2) have a C-shaped profile and the posts (3) have a U, C or ?-shaped profile and are located with their closed part in the direction of the vehicle movement. The beam (1) is provided with elliptical openings (6) for clamping to both posts (3) and to the two horizontal beams (2) through the connecting elements (4). A steel rectangular plate is welded to the steel posts (3) for clamping (5) on the coupling module to the existing concrete base of the road.
Patent BG-3132-U1 (BG)
Title: System for conversion of thermal energy into mechanical power
Inventor: KOLEV NIKOLA
IPC: H02P9/04
Filed: 2018-09-03
Abstract: The system finds application as a replacement for internal combustion engines in various fields of technology, transferring heat with efficient units, equipment and processes at law temperature and pressure, which provides increased energy efficiency quotient in complete oxidation and reduced CO2 products without toxic waste products. It provides production of extreme power and allows movement like an electric car. It comprises at least one gas turbocharger (1-2, 6-7), and a combustion chamber (8) connected to the gas turbine (1) and to a mechanical module (17) designed as a cylinder block. The system also includes an electric compressor (11), filling collectors (16) and discharge collectors(21), as well as a control (24) and supply (25) unit. The mechanical module (17) is made as a cylinder block equipped with a distribution plate (26), along the axis of which in a cylindrical longitudinal hole is mounted with a possibility for free rotation camshaft (28) with slitted windows for filling (30). and discharging (31).
Patent CZ-7508-U1 (CZ)
Title: Notepad
Inventor: BERTAGNA TIBERIO
IPC: B42D5/00
Filed: 1997-12-22
Abstract: The notepad has a non-planar rearwardly-inclined front edge 7 provided by one or more projections and/or depressions 9. The notepad (Fig 3) may represent the front of a motor vehicle.