baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007304-U1 (DE)
Title: Water conducting faucet e.g. wall faucet, for use in e.g. kitchen of residential building, has single hand, knob, handle valve inserted into empty body of faucet and comprising star handle that is embedded into valve head
IPC: E03C1/04
Filed: 2007-05-21
Abstract: The faucet has a single hand, knob, handle valve (21) inserted into an empty body of the faucet and a screw external thread (214) sealingly screwed with an inner thread of the empty body. The valve has a star handle (211) that is embedded into a valve head (213), and is sealed off by a valve plate (212). The star handle is connected with a spindle over a permanent axis, and is formed both design oriented and industry specific.
Patent DE-202007007379-U1 (DE)
Title: Wound dressing in particular for removal of secretion comprises labyrinth formed by integrated hollow profiles
IPC: A61F13/00
Filed: 2007-05-23
Abstract: The dressing is assembled of a lower (7) and an upper perforated layer (1) and a multitude of hollow tube segments (3,4) or other appropriate shapes positioned between them and secured with a suitable glue. The secretion (14) is guided through a labyrinth (8) formed by the tubes (3,4). All parts are transparent and elastic, facilitating a precise cutting after the dressing had been positioned on top of the wound and the contours (11) drawn on the surface.
Patent DE-202007010008-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Tracheostoma-Stabilisierung
IPC: A61B17/03
Filed: 2007-07-18
Abstract: Anordnung
zur Stabilisierung und Abdichtung eines Tracheostomas (20) mit einem
Tracheostomapflaster (4) dadurch gekennzeichnet, dass eine Kanüle (11)
im Silikonschildschlitz (14) mit Arretierungsknöpfen (10) auf einen, auf dem
Tracheostomapflaster (4) angeschweißten Flansch (2) und durch
eine im Flansch (2) in einer Rasterung (7) platzierten Klemmbuchse
(3) mit Klemmring (1) durch Klemmschlitze (8) arretiert wird.
Patent DE-202007011688-U1 (DE)
Title: TTL-gesteuerte Mikroblitzeinrichtung für analoge SLR-Kameras sowie digitale Kompakt- und SLR-Kameras am Mikroskop
IPC: G03B15/05
Filed: 2007-08-21
Abstract: TTL-gesteuerte
Mikroblitzeinrichtung für
analoge Spiegelreflex-Kameras (SLR) sowie für digitale Kompakt- und Spiegelreflex-Kameras
am Mikroskop dadurch gekennzeichnet, dass die TTL-Blitzsteuerung
(Belichtungssteuerung) zwischen Kamera und digitalem Blitz trotz
Auslagerung der Blitzröhre
in den Doppelkollektor (vorh. Bauteil zwischen Mikroskop und Mikroskopanbauleuchte)
weiter funktioniert.
Patent DE-202007013063-U1 (DE)
Title: Mobiles und flexibles Hallensystem mit integrierten Stellagen im Schiffbau
IPC: B63C5/02
Filed: 2007-09-18
Abstract: Mobiles
und flexibles Hallensystem mit integrierten schiffbauspezifischen
Stellagen für
eine Schiffsparkfläche
mit einem Doppelschienensystem (11),  – dass eine Halleneinheit (1)
zwei selbst fahrende Seiteneinheiten (2) mit eigener Energieversorgungseinheit
und ein abnehmbares Dach (3) umfasst,  – dass die Seiteneinheiten
(2) mit Arbeitsgerüsten
(5) versehen sind und das Dach (3) mit solchen ausrüstbar ist,  – dass die
vom Schiff (7) weg weisenden Außenflächen der Seiteneinheiten
(2) einen Witterungsschutz (4) aufweisen,  – dass das Dach (3) an seiner
Unterseite eine Verbindungseinrichtung aufweist, worüber es kraft-
und/oder formschlüssig
mit den Seiteneinheiten (2) verbunden werden kann,  – dass die
Verbindungseinrichtung einen Dachüberstand (3a) über die
Seiteneinheit oder -einheiten (2) ermöglicht und die Halleneinheit
(1) an eine vorbestimmte Breite des Schiffes (7) anpassbar ist,  – dass jede
selbst fahrende Seiteneinheit (2) an ihrer Unterseite einen Trägers (10)
aufweist,  – dass
oberhalb des Trägers
(10) die Seiteneinheiten (2) und das...
Patent DE-202007013669-U1 (DE)
Title: Clipzuführung auf Rundstangen
IPC: A22C11/12
Filed: 2007-09-28
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen von U-förmigen Verschlussklammern
(8) mit einer Tragschiene (6) und einer Halteschiene (7), wobei
die Profilverläufe beider Schienen (6, 7) so ausgestaltet
sind, dass die Verschlussklammern (8) während ihrer Bewegung
in Zufuhrrichtung entlang der Schienen (6, 7) in der Ebene senkrecht
zu dieser Zufuhrrichtung in eine Neigebewegung gezwungen werden,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem Abschnitt beider
Schienen (6, 7) die Profilverläufe der Schienen (6, 7)
dergestalt sind, dass die für die Neigebewegung der Verschlussklammern
(8) erforderliche Kraft nicht von der Tragschiene (6) ausgeübt
wird.
Patent DE-202007014207-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und/oder Anordnung zur Vermeidung von Ablagerungen von insbesondere Ammoniumnitrat
IPC: C01B13/11
Filed: 2007-10-10
Abstract: Vorrichtung
und/oder Anordnung (2) zur Vermeidung von Ablagerungen von insbesondere
Ammoniumnitrat mit einem Ozonerzeugungsmittel (1) und einem Heizmittel
(3), die relativ derart zueinander und innerhalb eines Luftstroms
LS eines Geräts
angeordnet sind, daß zumindest
ein Teilbereich einer Oberfläche
des Ozonerzeugungsmittels (1) und/oder die Umgebungsluft des Ozonerzeugungsmittels
(1) derart mittels dem Heizmittel (3) aufgeheizt ist, daß Ablagerungen
von insbesondere Ammoniumnitrat auf der Oberfläche des Ozonerzeugungsmittels
(1) vermieden sind, wobei das Heizmittel (3) als Heizwiderstand
aus Edelstahldraht ausgebildet ist.
Patent DE-202007014987-U1 (DE)
Title: Tiefensonde für die dentale Implantologie
IPC: A61C8/00
Filed: 2007-10-27
Abstract: Tiefensonde
für die
dentale Implantologie mit  – einem
Griffstück
(1) sowie  – einem
an dem Griffstück
(1) axial befestigten und demgegenüber abgewinkelten Messstab
(2), der an seinem Schaft Messmarken (5) und an seinem vom Griffstück (1) abgewendeten
Schaftende eine Verdickung (3) aufweist, deren Grundfläche (4)
die Nullebene für
die Messmarken (5) definiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  – am Griffstück (1) mindestens
eine Grifffläche
(7) für
einen Finger des Behandlers angeordnet ist, die eine relativ zum Messstab
(2) definierte Ausrichtung aufweist, und  – der Schaft des Messstabs
(2) einen im Wesentlichen gleichmäßig durchgehenden, dünnen Durchmesser
(d) aufweist und aus hochelastisch federndem, autoklavierbarem Werkstoff
besteht.
Patent DE-202007019366-U1 (DE)
Title: Empfangseinheit zur drahtlosen Kommunikation mit einer peripheren Einheit
IPC: B60C23/02
Filed: 2007-06-21
Abstract: Empfangseinheit für ein Fernsteuerungssystem zur drahtlosen Kommunikation mit mindestens einer peripheren Einheit mit einer ersten Schalteinheit (S2), die eine erste Anzahl (n2) Eingänge und eine zweite Anzahl (n3) Ausgänge aufweist, einer zweiten Schalteinheit (S3), die die zweite Anzahl (n3) Eingänge und eine dritte Anzahl (n4) Ausgänge aufweist, einer dritten Schalteinheit (S4), die die dritte Anzahl (n4) Eingänge und eine vierte Anzahl (n5) A(S5), die die vierte Anzahl (n5) Eingänge und eine fünfte Anzahl (n6) Ausgänge aufweist, wobei jede Schalteinheit dazu ausgebildet ist, je einen ihrer Eingänge mit zumindest einem ihrer Ausgänge zu verbinden, und wobei den Eingängen der ersten Schalteinheit (S2) Zwischenfrequenzsignale zugeführt sind, zwischen der ersten und der zweiten Schalteinheit (S2, S3) Kanalfilter (511, 512, 513, ...) angeordnet sind, zwischen der zweiten und der dritten Schalteinheit (S3, S4) Demodulatoren (521, 522, 523, ...) angeordnet sind,...
Patent DE-202007019652-U1 (DE)
Title: Katalysator zur Verminderung Stickstoff-haltiger Schadgase aus dem Abgas von Dieselmotor
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-05-04
Abstract: Katalysator zur Entfernung von Stickstoff-haltigen Schadgasen aus dem Abgas von Dieselmotoren enthaltend einen Wabenkörper und eine aus zwei übereinander liegenden katalytisch aktiven Schichten bestehende Beschichtung, wobei • die direkt auf dem Wabenkörper aufgebrachte, untere Schicht einen Oxidationskatalysator enthält, der besteht aus Platin oder Palladium oder Mischungen von Platin und Palladium auf einem Trägermaterial ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus aktivem Aluminiumoxid, Zirkonoxid, Titanoxid, Siliziumdioxid und Mischungen oder Mischoxiden davon, • die darauf aufgebrachte, obere Schicht besteht aus einem oder mehreren mit Eisen ausgetauschten Zeolithen, die sich durch gute SCR-Aktivität auszeichnen, als Ammoniak-Speichermaterial, welches über eine Ammoniak-Speicherkapazität von mindestens 20 Milliliter Ammoniak pro Gramm Katalysatormaterial verfügt, • der Katalysator nur in der oberen Schicht signifikante Mengen Ammoniak-Speichermaterial enthält, und • das Ammoniak-Speichermaterial einen signifikanten Anteil Brönstedtsaurer Zentren enthält
Patent DE-202007019655-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung  des Starts des Blühen von Pflanzen
IPC: A01H1/00
Filed: 2007-02-19
Abstract: Gerät zum Bestimmen des Blühbeginns, das Folgendes umfasst: (i) Transportmittel zum Stützen und Bewegen eines Behälters, in dem eine oder mehrere Pflanzen wachsen; (ii) eine oder mehrere Digitalkameras mit ausreichend Auflösung für die Bildgebung von erscheinenden Blütenständen von Pflanzen; (iii) Computermittel zum Nachweisen und Messen von Blütenständen von Pflanzen und zum Ableiten des Blühbeginns basierend auf diesen Messungen und den durchschnittlichen Wachstumsraten von Blütenständen.
Patent DE-202008000706-U1 (DE)
Title: Tiefziehkappe für Dachreling
IPC: B60R9/04
Filed: 2008-01-11
Abstract: Dachreling
für ein
Fahrzeug, mit mindestens einem Längsholm,
der mit mindestens einem separaten Stützfuß verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Stützfuß einen
mit Befestigungselementen versehenen Grundkörper aufweist, der von einer
Sichtabdeckung abgedeckt ist, die die Befestigungselemente mit abdeckt.
Patent DE-202008001987-U1 (DE)
Title: Wasser- und gasdichte Neoprenschutzhülle für Bohrmaschinen und anderen Maschinen, usw.
IPC: B23B47/00
Filed: 2008-02-13
Abstract: Wasser-
und gasdichte Neoprenschutzhülle
für Bohrmaschinen
und anderen Maschinen, usw dadurch gekennzeichnet, dass die einteilige
Neoprenplatte in Form und Grösse
variiert.  Die einteilige Neoprenplatte wird mit einem Neoprenkleber zu
einer Hülle
verklebt. Die Neoprenplatte wird so zugeschnitten und verklebt,
das eine Öffnung
nach dem verkleben entsteht, die für die Glatthautmanschette und
dem Bohrkopf dient.
Patent DE-202008002476-U1 (DE)
Title: Warmluftschicht-Solarkollektor
IPC: F24S10/50
Filed: 2008-02-22
Abstract: Gegenstand
der Erfindung ist ein Warmluftschichten-Solarkollektor, dadurch
gekennzeichnet, dass  1. der Kollektor im Betriebszustand vertikal
ausgerichtet ist.  2. sich am oberen Ende des Kollektors ein
Sammelraum für Warmluft
befindet.  3. sich die Absorberflächen des Kollektors unterhalb
des Sammelraums für
Warmluft befinden.  4. die Absorberflächen senkrecht angeordnet sind.  5.
die Absorberflächen
einen größeren Abstand
zur lichtdurchlässigen
Wand besitzen, je weiter unten sie sich im Kollektorraum befinden.  6.
die Absorberflächen
sich überlappen
aber nicht berühren.  7.
der Warmluftschichten-Kollektor in seinem Kollektorraum ein Schichtladerohr
besitzt, durch das die kalte Luft zugeführt wird.
Patent DE-202008003756-U1 (DE)
Title: Falzeinrichtung
IPC: B21D5/16
Filed: 2008-03-18
Abstract: Falzeinrichtung mit einem beweglichen Werkstückträger (8) und einer mehrachsigen Handhabungseinrichtung (13) sowie mehreren im Bewegungsbereich des Werkstückträgers (8) befindlichen externen und stationär oder beweglich angeordneten Falzwerkzeugen (10, 11).
Patent DE-202008003796-U1 (DE)
Title: Faltbarer Saxophonständer
IPC: G10G5/00
Filed: 2008-03-10
Abstract: Faltbarer
Saxophonständer
umfassend:  eine Basis (10) mit einer Seitenfläche,  einer
Unterseite,  einer Oberseite,  mehreren Beinausnehmungen
(11), die jeweils in der Seitenfläche und Unterseite der Basis
(10) ausgebildet sind, und wobei jede Beinausnehmung (11)  ein
entfaltetes Ende (111) aufweist, das in der Seitenfläche der
Basis (10) ausgebildet ist,  ein gefaltetes Ende (112) aufweist,
das in der Unterseite der Basis (10) ausgebildet ist, und  eine
Verbindung, die zwischen den entfalteten und gefalteten Enden (111,
112) der Beinausnehmung (11) ausgebildet ist, und  eine Stützenausnehmung
(12), die jeweils in der Seitenfläche, der Unter- und der Oberseite
der Basis (10) ausgebildet ist und  ein gefaltetes Ende (121)
aufweist, das in der Unterseite der Basis (10) ausgebildet ist,
und  ein entfaltetes Ende (122) aufweist, das in der Oberseite der
Basis (10) ausgebildet ist,  mehrere Beine (20), die jeweils
schwenkbar in den Beinausnehmungen (11) der Basis...
Patent DE-202008005725-U1 (DE)
Title: Regalmodul
IPC: A47B87/00
Filed: 2008-04-24
Abstract: Regalmodul
(2)  mit einem kastenförmigen Grundkörper
(4), der sich um einen Aufnahmeraum (16) herum erstreckt und eine
erste Platte (8) und eine zu dieser beabstandete, parallel angeordnete
zweite Platte (10) aufweist,  wobei in eine vom Aufnahmeraum
(16) abgewandte Außenfläche (6) des Grundkörpers
(4) wenigstens eine einen Nutenquerschnitt (NQ1, NQ2, NQ3, NQ4)
aufweisende Nut (N1, N2, N3, N4) eingelassen ist, die an wenigstens
einer sich quer zur Außenfläche (6) erstreckenden
Stirnseitenfläche (18) des Grundkörpers (4) eine
Einschuböffnung für ein Schienenelement bildet,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Nut (N1, N2, N3, N4) an der Außenfläche
(6) eine Querschnittsöffnung (QO1, QO2, QO3, QO4) bildet
und der Nutenquerschnitt (NQ1, NQ2, NQ3, NQ4) von der Querschnittsöffnung
(QO1, QO2, QO3, QO4) zu einem Nutboden (QB1, QB2, QB3, QB4) hin
eine Querschnittsaufweitung (A; As) aufweist.
Patent DE-202008007744-U1 (DE)
Title: Armbanduhr
IPC: G04B37/00
Filed: 2008-06-10
Abstract: Armbanduhr,
aufweisend einen Uhrenkörper (1) drehbar gehalten in der
Zifferblattebene einer Trägervorrichtung (2) mit Armbandanschlusselementen (2.4,
2.8) dadurch gekennzeichnet, dass die Armbanduhr wenigstens eine
Drehsteuerungsvorrichtung (6) mit mindestens einer Federvorrichtung
(8) an der Trägervorrichtung (2) oder Uhrgehäuse
(1) gegen das Verdrehen gehalten angeordnet und in einen Zahnkranz
(9) eingreifend, aufweist.
Patent DE-202008013695-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung für Schwingungen an Rootsgebläsen und Schraubenverdichtern
IPC: G01M7/02
Filed: 2008-10-15
Abstract: Messvorrichtung
für Gehäuseschwingungen
von Schraubenverdichtern und Rootsgebläsen mit einem Beschleunigungsaufnehmer
(3), der mit einer Auswerteeinheit (10) verbunden ist, die über einen
Hochpassfilter (HP11) von 10 Hz und einen daran anschließenden Tiefpassfilter
(TP11) von 1 kHz in einem ersten durch die Filter (HP11, TP11) begrenzten
Frequenzband Signale (2b) weitergibt, wobei ein anschließender Integrator
(4) die eingehenden Signale (2b) in Signale (2c) für die Schwinggeschwindigkeit
umwandelt und diesen Wert ein nachfolgender RMS-Bildner (7) zu einem
effektiven Mittelwert (2d) umformt, den ein Wandler (8) als ein
Signal (2e) in Milliampere, beispielsweise zwischen 4 und 20 mA,
an eine Einrichtung für
Anzeige- und Grenzwertüberwachung
abgibt, wobei Funktionen von Filtern (HP11, TP11), Integrator (4), RMS-Bildner
(7) und Wandler (8) sowie deren Verknüpfungen in einem programmierbaren
Mikroprozessor verwirklicht sein können, dadurch gekennzeichnet,  dass
im gleichen Gehäuse
(1) als weitere Elemente für
eine parallele Auswertung dieses Beschleunigungsmessungssignals
(2) ein Hochpassfilter (HP21) von 10 Hz und wahlweise...
Patent DE-202008015957-U1 (DE)
Title: Ansaugsystem zum Ansaugen einer Verbrennungsluft und handgeführtes Arbeitsgerät
IPC: F02B63/02
Filed: 2008-12-03
Abstract: Ansaugsystem (2) zum Ansaugen einer Verbrennungsluft einer Brennkraftmaschine (3) eines Arbeitsgerätes, insbesondere eines tragbaren, handgeführten Arbeitsgerätes (1), mit mehr als einem Fliehkraftabscheider (20, 22) umfassend ein Fliehkraftabscheidergehäuse (19, 21) und mit einer Luftfiltereinrichtung (24) umfassend ein Luftfiltergehäuse (23), welches einen Luftfilteraufnahmeraum (25) für einen Luftfilter begrenzt, bei welchem die Verbrennungsluft mittels des Fliehkraftabscheiders (20, 22) in einen Kernvolumenstrom und in einen Mantelvolumenstrom getrennt werden kann, wobei der Kernvolumenstrom durch den Luftfilteraufnahmeraum (25) hindurch der Brennkraftmaschine (3) zugeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Fliehkraftabscheidergehäuse (19, 21) unmittelbar an dem Luftfilteraufnahmeraum (25) endend oder unmittelbar in den Luftfilteraufnahmeraum (25) hineinragend an dem Luftfiltergehäuse (23) angeordnet ist.
Patent DE-202009000438-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung des Kiefergelenks
IPC: A61C7/08
Filed: 2009-01-12
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung des Kiefergelenks, umfassend  ein erstes mit
einer Flüssigkeit gefülltes Kissen (1), welches mit
einem ersten Klemmschuh (4) zur klemmenden Befestigung an einem
ersten Backenzahn verbunden ist,  ein zweites mit der Flüssigkeit
gefülltes Kissen (2), welches mit einem zweiten Klemmschuh
(6) zur klemmenden Befestigung an einem zweiten Backenzahn verbunden
ist,  einen das erste (1) mit dem zweiten Kissen (2) verbindenden
Schlauch (3) zum Herstellen einer Fluidverbindung zwischen den beiden
Kissen (1, 2),  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste
(1) und das zweite Kissen (2) sowie der Schlauch (3) in einem Stück
mittels Blasformen aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt
sind.
Patent DE-202009001906-U1 (DE)
Title: Herzstückspitze in Form einer geschmiedeten Blockspitze
IPC: E01B7/10
Filed: 2009-02-25
Abstract: Herzstückspitze in Form einer geschmiedeten Blockspitze (22) mit Seitenflanken (24, 26) und Unterseite (28) sowie einem sich abschnittsweise unterhalb der Unterseite erstreckenden Mitnehmer (30), der mit einer Stelleinrichtung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einer Seitenflanke (24, 26) der Blockspitze (22) eine Aussparung (44) ausgebildet ist, innerhalb der ein Abschnitt des mit der Blockspitze verbindbaren Mitnehmers (30) verläuft.
Patent DE-202009002224-U1 (DE)
Title: Kantenschneider mit kardanischem Griff
IPC: A01G3/06
Filed: 2009-02-16
Abstract: Elektrisch angetriebener Scherkopfschneider (1) zum Trimmen von Rasenkanten und/oder Hecken bzw. Büschen, mit einem mehrteiligen Gehäuse, das einen ersten Gehäuseteil (2) umfasst, welcher den Scherkopf (6) hält und einen weiteren Gehäuseteil (3), welcher den Handgriff des Scherkopfschneiders bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäuseteil (2) gelenkig mit dem weiteren Gehäuseteil (3) verbunden ist, derart, dass der erste Gehäuseteil (2) um mehr als eine einzige Schwenkachse (4) gegenüber dem weiteren Gehäuseteil (3) verschwenkt werden kann.
Patent DE-202009007021-U1 (DE)
Title: Kotflügelhalter
IPC: B62D25/18
Filed: 2009-05-15
Abstract: Kotflügelhalter (1) für einen Kotflügel für ein Fahrzeug, wobei der Kotflügelhalter (1) eine erste Seite (2) und eine zweite Seite (3) umfasst, wobei die erste Seite (2) zur Anlage an der während der Benutzung den Rädern des Fahrzeugs abgewandten Seite eines Kotflügels vorgesehen ist, und wobei die zweite Seite (3) eine Bohrung (4) aufweist, die zur Verbolzung um eine Montierstange oder ein Montierrohr (19) vorgesehen ist, das während der Benutzung mit der Drehachse eines Rads parallell ist, wobei parallell mit der Mittelachse der Bohrung (4) ein Schlitz (5) vorgesehen ist mit einer aus der zweiten Seite (3) des Kotflügelhalters (1) bestehenden Seite und mit einer zweiten Seite (3), die sich in einen Lappen (6) fortsetzt, der unbelastet sich schräg vom Schlitz (5) als auch von der zweiten Seite (3) des Kotflügelhalters (1) nach außen hinweg erstreckt, und wobei die Bohrung (4) mittels einer Befestigungsvorrichtung (20) verschraubt werden kann, die durch...
Patent DE-202009008570-U1 (DE)
Title: Drahtbögen für die Orthodontie
IPC: A61C7/20
Filed: 2009-06-17
Abstract: Drahtbogen zur Verwendung in der Orthodontie, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schrumpfschlauch (2), welcher weiß oder zahnfarben ist, auf den Drahtbogen aufgeschrumpft ist.
Patent DE-202009012145-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2009-09-07
Abstract: Werkzeugkoffer, der zwei Deckel (10) umfasst, die gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die beiden Deckel (10) in der Frontseite jeweils eine kreuzförmige Hauptvertiefung (11) und in der linken und rechten Seite sowie in der Unterseite jeweils eine Seitenvertiefung (12) ausformen, wobei die beiden Deckel (10) an den vier Ecken jeweils eine Erhebung (13) bilden, und wobei in der Hauptvertiefung (11) eines der beiden Deckel (10) eine Hauptschutzscheibe (20) und in den Seitenvertiefungen (12) jedes Deckels (10) jeweils eine Seitenschutzscheibe (30) vorgesehen ist.
Patent DE-202009015038-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Lasten
IPC: B66F9/08
Filed: 2009-11-04
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Lasten mit einem drehbar gelagerten, aus zwei miteinander gelenkig verbundenen Armabschnitten gebildeten Tragarm, mit einem dem drehlagerseitigen, aus einem Formrohr gebildeten Armabschnitt zugehörigen Speicher für ein vom Speicher entlang des Tragarms zu einer Umlenkrolle am freien Tragarmende geführten Zugmittel, das am vom Tragarm ablaufenden Trum eine Lastaufnahme trägt, und mit einem Speicherantrieb, der in Abhängigkeit von einer von Hand aus in Hubrichtung aufbringbaren Steuerkraft ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (8) zwei im drehlagerseitigen Formrohr (7) untergebrachte, mittels des Speicherantriebs (16) gegeneinander in Längsrichtung des Formrohrs (7) verstellbare Spannrollensätze (13, 14) für das zwischen den Spannrollensätzen (13, 14) schlingenbildend hin- und hergeführte Zugmittel (9) umfasst.
Patent DE-202009016297-U1 (DE)
Title: Gliedermaßstab
IPC: G01B3/06
Filed: 2009-12-01
Abstract: Gliedermaßstab, mit zwei länglichen Endgliedern (1) und wenigstens einem länglichen Zwischenglied (2), welche Glieder (1, 2) an ihren Enden jeweils um eine Achse (3) schwenkbar miteinander verbunden sind und zwei quer zur Achse (3) verlaufende Seiten (1a, 2a) aufweisen, von denen jeweils wenigstens eine Seite (1a, 2a) Teilbereiche einer sich über alle Glieder (1, 2) erstreckenden Skala (5) mit aufsteigender Bemaßung aufweist, wobei die Glieder (1, 2) derart miteinander verbunden sind, dass das an einem Ende eines Zwischengliedes (2) angeordnete, im Sinne der aufsteigenden Bemaßung vorhergehende Glied (1) an einer Seite des Zwischengliedes (2) angeordnet ist, die der Seite (2a) gegenüber liegt, an der das am anderen Ende des Zwischengliedes (2) angeordnete, im Sinne der aufsteigenden Bemaßung folgende Glied (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der niedrigste Wert der Bemaßung (5) auf der Seite (1a) eines Endgliedes (1) angeordnet ist, die dem nachfolgenden Zwischenglied (2) zugewandt ist.
Patent DE-202009018986-U1 (DE)
Title: Ladestation für einen Reinigungsroboter
IPC: G05D1/02
Filed: 2009-06-30
Abstract: Ladestation für einen Reinigungsroboter, wobei die Ladestation aufweist: einen Hauptkörper (10) mit einer Anschlusseinheit (200), die dafür konfiguriert ist, den Reinigungsroboter aufzuladen, wobei der Hauptkörper (10) ein äußeres Erscheinungsbild definiert; eine an einer Seite des Hauptkörpers (10) angeordnete Führungssignalerzeugungseinheit (160) zum Aussenden eines Rückführsignals zum Reinigungsroboter; und ein an einer Seite der Führungssignalerzeugungseinheit (160) angeordnetes Führungssignalleitelement (140) zum Verbessern des Andockverhaltens des Reinigungsroboters durch Verbessern der Linearität des Führungssignals, wobei die Führungssignalerzeugungseinheit (160) aufweist: mindestens ein Paar Zugangsführungssensoren (162), die ein Signal zum Führen des Reinigungsroboters zu einer Rückführposition aussenden, und einen Andockführungssensor (164) zum Führen des Reinigungsroboters zu einer Andockposition durch Aussenden eines Andockführungssignals, wobei der Andockführungssensor (164) zwischen den Zugangsführungssensoren (162) angeordnet ist, wobei das Führungssignalleitelement (140) eine Führung (142) aufweist und in der Führung (142) mehrere Reflexionseinheiten (144) angeordnet sind, um die Linearität durch Begrenzen des Aussendewinkels des von dem Andockführungssensor (164) ausgesendeten Andockführungssignals zu verbessern.
Patent DE-202010001091-U1 (DE)
Title: Drehbare Sitzvorrichtung
IPC: A47C3/00
Filed: 2010-01-18
Abstract: Drehbare Sitzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (7) als Unterlage zur seitlichen Schwenkbewegung und zur Drehbarkeit von starren und leicht beweglichen Sitzmöbeln ohne Möbelrollen, sowie Ballhockern dient und zwischen einer konvexen (oder flachen) Bodenplatte (2) und einer Drehscheibe eine reibungsarme Drehbewegung stattfindet.