baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006497-U1 (DE)
Title: Spannring mit einem Spannbolzen
IPC: F16L3/14
Filed: 2017-12-19
Abstract: Spannring (1) mit einem Spannabschnitt (3),welcher Spannabschnitt (3) ein Keilelement (6), ein Führungsteil (7a) und eine Spannschraube (5) aufweist,wobei durch Anziehen der Spannschraube (5) eine Weite des Spannabschnitts (3) und damit ein Umfang des Spannrings (1) veränderbar ist,wozu das Keilelement (6) an dem Führungsteil (7a) geführt und durch das Anziehen der Spannschraube (5) in dieser Führung entlang einer Bewegungsstrecke (20a) an dem Führungsteil (7a) bewegbar ist, welche Bewegungsstrecke (20a) einen Anteil in einer die Weite des Spannabschnitts (3) bestimmenden Weitenrichtung (4) hat,wobei das Keilelement (6) und das Führungsteil (7a) mit einem Hinterschnitt derart ineinander greifen, dass sie in Bezug auf die Weitenrichtung (4) formschlüssig zusammengehalten sind.
Patent DE-202017007295-U1 (DE)
Title: Batterieverbindungsvorrichtung für eine Batteriestarthilfevorrichtung
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-02-10
Abstract: Eine Vorrichtung mit einer wiederaufladbaren Batterie zur Verwendung in einer Batteriestarthilfevorrichtung, wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine wiederaufladbare Lithium-Ionen-Batterie, die eine positive Batterieanschlusslasche, die sich von einem Ende der wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Batterie nach außen erstreckt, und eine negative Batterieanschlusslasche, die sich von einem entgegengesetzten Ende der wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Batterie nach außen erstreckt, umfasst, wobei die wiederaufladbare Lithium-Ionen-Batterie mehrere Batteriezellen umfasst, von denen jede eine positive Lasche und eine negative Lasche aufweist, die an entgegengesetzten Enden jeder Batteriezelle angeordnet sind, wobei die mehreren Batteriezellen Ende an Ende in elektrischer Reihe zu einer Batteriezellenanordnung miteinander verbunden sind;
 ein positives Batteriekabel mit einem freiliegenden elektrischen Leiterende, das mit der positiven Anschlusslasche der wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Batterie verbunden ist, wobei das freiliegende elektrische Leiterende des positiven Batteriekabels an dem einen Ende und entlang einer Breite der wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Batterie verbunden ist, und quer zur Länge der wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Batterie ausgerichtet ist;
 eine negative Anschlussleiterleiste, die mit der negative Batterieanschlusslasche der wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Batterie verbunden ist, wobei sich die negative Anschlussleiterleiste am entgegengesetzten Ende und entlang einer Breite der wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Batterie befindet und quer zur Länge der wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Batterie ausgerichtet ist; und
 ein negatives Batteriekabel, das während des Aufladens einer Batterie durch die Batteriestarthilfeeinrichtung mit der negativen Anschlussleiterleiste verbunden oder an diese anschließbar ist,
 wobei die positive Lasche einer der mehreren Batteriezellen in der Länge verlängert ist; und
 wobei die verlängerte positive Lasche der einen der mehreren Batteriezellen um das freiliegende elektrische Leiterende des positiven Batteriekabels gewickelt oder gewunden ist.
Patent DE-202017101517-U1 (DE)
Title: Autositzbezug
IPC: B60N2/58
Filed: 2017-03-16
Abstract: Autositzbezug, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Kopfstützenabschnitt, einen Rückenlehnenabschnitt und einen Sitzkissenabschnitt umfasst; wobei der Kopfstützenabschnitt ein vorderes Blatt der Kopfstütze und ein hinteres Blatt der Kopfstütze umfasst, und wobei das vordere Blatt der Kopfstütze mit dem hinteren Blatt der Kopfstütze verbunden ist, und wobei das Unterteil an der Öffnung zusammengezogen ist; und wobei die Rückenlehne ein miteinander verbundenes vorderes Blatt der Rückenlehne und hinteres Blatt der Rückenlehne umfasst; und wobei der Sitzkissenabschnitt ein vorderes Blatt des Sitzkissens und einen Sitzkissenrandabschnitt umfasst die miteinander verbunden sind; wobei für den Sitzkissenrandabschnitt eine dreidimensionale Webstruktur verwendet wird, und wobei die Seitenkante durch eine Führungs-Züruckkehrungs-Webstruktur und eine Dichteverstellungswebstruktur ausgebildet wird.
Patent DE-202018001498-U1 (DE)
Title: Muskelstreckball
IPC: A63B23/02
Filed: 2018-03-21
Abstract: Muskelstreckball zur Aufnahme eines Menschen in knieender Position, dadurch gekennzeichnet, dass ein Streckball , wie in Zeichnung 1, Pos. (1) gezeigt, zum Einsatz kommt.
Patent DE-202018003739-U1 (DE)
Title: Bügelschelle zur Befestigung von Kabeln; vorzugsweise an Montageschienen
IPC: H02G3/32
Filed: 2018-08-11
Abstract: Bügelschelle zum Befestigen an einer Tragestruktur; vorzugsweise an Montageschienen.
Patent DE-202018004185-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Verdampfen von Flüssiggas zur Bereitstellung von Brenngas für einen Motor
IPC: F02M21/02
Filed: 2018-09-10
Abstract: Anordnung zum Verdampfen von Flüssiggas zur Bereitstellung von Brenngas für einen Motor, miteiner Brenngas-Zuführungsleitung, die einen Flüssiggastank mit dem Motor verbindet,einem Verdampfer, der in der Brenngas-Zuführungsleitung angeordnet ist und in dem das Flüssiggas verdampft wird, und miteinem Wärmeträger-Kreislauf, der an den Verdampfer angeschlossen ist und einen Wärmetauscher aufweist, der seinerseits an einen Kühlmittel-Kreislauf angeschlossen ist, und in Strömungsrichtung des Wärmeträgers danach eine weitere Wärmeübertragungseinrichtung aufweist, die weitere Wärme in den Wärmeträger-Kreislauf bringt,dadurch gekennzeichnet,dass die weitere Wärmeübertragungseinrichtung eine Hochtemperatur-Heizeinrichtung (7) ist, die zu ihrer Versorgung mit Wärme mit einem Aggregat in Wärmeübertragungsverbindung (8) steht, in dessen Betriebszustand Abwärme anfällt.
Patent DE-202018004899-U1 (DE)
Title: Tisch zur stehenden und sitzenden Nutzung
IPC: A47B85/06
Filed: 2018-10-23
Abstract: Tisch, dadurch gekennzeichnet, dass dieser durch die starre Anordnung der Rahmenkonstruktion (1) und der Tischflächen (3) jeweils zueinander sowohl eine stehende (Fig. 4) als auch eine sitzende Nutzung (Fig. 5) ermöglich.
Patent DE-202018101615-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen von Schrumpf-Sleeves auf Behälter
IPC: B65C3/08
Filed: 2018-03-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anbringen von Schrumpf-Sleeves (3) auf Behälter (2), mit
 - einem Transporteur (4) zum Transport der Behälter (2),
 - einem an dem Transporteur (4) angeordneten Etikettieraggregat (5) zum Vereinzeln eines Etikettenschlauchs (6) in die Schrumpf-Sleeves (3) und zum Anbringen der vereinzelten Schrumpf-Sleeves (3) auf die Behälter (2), und
 - mit einer an dem Transporteur (4) stromabwärts des Etikettieraggregats (5) angeordneten Vorschrumpfeinrichtung (7) mit wenigstens einem Heizelement (71a, 71b), um die Schrumpf-Sleeves (3) an den Behältern (2) für eine Übergabe an eine nachgeordnete Schrumpfeinrichtung an einer Soll-Position (P) zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschrumpfeinrichtung (7) wenigstens eine motorisch verstellbare Lineareinheit (72) umfasst, um einen Abstand (A 1,  A 2 ) des wenigstens einen Heizelements (71a, 71b) gegenüber den Behältern (2) auf mehrere Abstandspositionen einzustellen.
Patent DE-202018105075-U1 (DE)
Title: Federklammer mit auf eine ordnungsgemässe Installation hinweisenden zerbrechlichen Merkmalen
IPC: F16B5/12
Filed: 2018-09-05
Abstract: Federklammer, umfassend:einen Körper, der eine Basis, einen an der Basis getragenen Stützträger, eine erste an dem Stützträger getragene Kragstange und eine zweite an dem Stützträger getragene Kragstange beinhaltet;ein erstes zerbrechliches Merkmal, das sich zwischen der ersten Kragstange und dem Stützträger erstreckt; undein zweites zerbrechliches Merkmal, das sich zwischen der zweiten Kragstange und dem Stützträger erstreckt.
Patent DE-202019001517-U1 (DE)
Title: Wasserlöslicher Schutzhandschuh aus PVOH
IPC: C08L29/04
Filed: 2019-04-03
Abstract: „Schutzhandschuh aus PVOH, dadurch gekennzeichnet, dass er Wasserlöslich ist“
Patent DE-202019002500-U1 (DE)
Title: Leicht handhabbare Linsenreinigungsvorrichtung mit einem hohen dauerhaften Reinigungserfolg für glas- und/oder kunststoffartige Oberflächen von Linsen optischer Geräte, insbesondere Brillen
IPC: G02C13/00
Filed: 2019-06-08
Abstract: Leicht handhabbare Linsenreinigungsvorrichtung mit einem hohen dauerhaften Reinigungserfolg für glasartige und/oder kunststoffartige Oberflächen von Linsen optischer Geräte, insbesondere Brillen, mit
 zwei länglich verlaufenden Fingerlingen,
 die Fingerlinge durch jeweils zwei einen Fingerling ausbildende Stoffabschnitte ausgebildet sind,
 die beiden einander zugeordneten Stoffabschnitte eines Fingerlings an ihren Kanten miteinander unter Bereitstellung einer Öffnung und eines über die Öffnung zugänglichen Innenraums des Fingerlings verbunden, vorzugsweise vernäht oder verklebt, sind,
 die Stoffabschnitte Trägerschichten aufweisen,
 die Öffnungen der Fingerlinge einander benachbart sind,
 die Fingerlinge miteinander verbunden, vorzugsweise vernäht, sind, dadurch gekennzeichnet, dass außenseitig auf den Trägerschichten der einen Stoffabschnitte der Fingerlinge jeweils eine Putzschicht zur Reinigung der Oberflächen der Linsen angeordnet ist,
 die Putzschicht als ein textiles Flächengebilde ausgestaltet ist,
 innenseitig auf den Trägerschichten der einen Stoffabschnitte der Fingerlinge jeweils eine Deckschicht angeordnet ist und/oder
 die Deckschicht einen Werkstoff mit gummiartigen und / oder kautschukartigen Materialien enthält zwecks Vermeidung des Gleitens der in die Innenräume der Fingerlinge eingeschobenen Finger eines Benutzers auf den Deckschichten während der Reinigung.
Patent DE-202019002828-U1 (DE)
Title: Trink- und Speisebecher am Krankenbett mit Haltetechnik
IPC: A61G7/05
Filed: 2019-07-03
Abstract: Trink- und Speisebecher am Krankenbett mit Haltetechnik, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Einrichtung auf einer Grundplatte (1) montiert ist, und auf das Rohr (2) des Krankenbett-Galgens (3) mit zwei Rohrschellen (4), mit Vorspannung, aufgeschoben ist und diese mit dem Stift (5), der im Rohr zur Begrenzung des Haltegriffes (6) dient, mit der Nut (7) in der Grundplatte, fixiert ist, dass der Trink- und Speisebecher (8) mit einem Band (9) in einer Schlinge (10), die mit Hilfe eines Niet (11) gebildet ist, eingespannt ist, dieses Band in ein Gehäuse (12) unter einem Winkel (13) von ca. 90 Grad führt und mit der Spiralfedertrommel (14) verbunden ist, dieses Band (9) in seiner Länge so festgelegt ist, dass den Auszug des Bandes aus dem Gehäuse auf das für die Patienten Notwendige begrenzt, sowie einen auf dem Band (9) verschiebbaren Anschlag (15) der mit einer Rändelschraube (16) gesichert und mit beidseitig unter 30 Grad eingeformten Schlitz (17) das Band durchgeführt ist, der den Einzug des Bandes begrenzt und die Spiralfeder in der Spiralfedertrommel auf einer Welle (18) montiert ist, und diese eine Raster-Arretierung (19) hat, und durch drehen des Stellrades (20) die Haltekraft so eingestellt werden kann, dass plus Reibung des Bandes (9) am Gehäuseaustritt der Trink- und Speisebecher (8) in der Schwebeposition verbleibt und beim leichten Anheben des Trink- und Speisebecher das Band (9) in das Gehäuse (12) eingezogen wird und der Becher stufenlos in die gewünschte Griff-Position, egal wie die Füllmenge des Bechers ist, positioniert bleibt.
Patent DE-202019003799-U1 (DE)
Title: Elektromechanischer Antrieb zum Schließen von Lebendfallen. Für geschlossene Fallen mit Gehäuse aus Holz oder Metall. Zum Fangen von Tieren wie Marder, Fuchs, Iltis, Waschbär, Dachs und Dergleichen.
IPC: A01M23/28
Filed: 2019-09-16
Abstract: Schutzanspruch wird durch Bewegung mit Motor beansprucht dadurch gekennzeichnet dass der Getriebemotor Figur 1,2 und 3 den Riegel Pos. 4 nach Vorne und Hinten bewegt. Die Bewegung wird durch die Kolbenstange, Figur 2, Pos. 7 ausgeführt.
Patent DE-202019005906-U1 (DE)
Title: Abstandhalter mit Verstärkungselementen
IPC: E06B3/673
Filed: 2019-03-19
Abstract: Abstandhalter (I) für Isolierglaseinheiten, mindestens umfassend
 - ein polymeres Hohlprofil (1), umfassend
 - eine erste Seitenwand (2.1) und eine parallel dazu angeordnete zweite Seitenwand (2.2),
 - eine Verglasungsinnenraumwand (3), die die Seitenwände (2.1, 2.2) miteinander verbindet;
 - eine Außenwand (4), die im Wesentlichen parallel zur Verglasungsinnenraumwand (3) angeordnet ist und die Seitenwände (2.1, 2.2) miteinander verbindet;
 - einen Hohlraum (5), der von den Seitenwänden (2.1, 2.2), der Verglasungsinnenraumwand (3) und der Außenwand (4) umschlossen wird, wobei
 - ein erstes metallisches Verstärkungselement (6.1) außen am polymeren Hohlprofil (1) in einer dafür vorgesehenen ersten Einbuchtung (7.1) angebracht ist, sodass es die Ecke zwischen erster Seitenwand (2.1) und Außenwand (4) umschließt,
 - ein zweites metallisches Verstärkungselement (6.2) außen am polymeren Hohlprofil (1) in einer dafür vorgesehenen zweiten Einbuchtung (7.2) angebracht ist, sodass es die Ecke zwischen zweiter Seitenwand (2.2) und Außenwand (4) umschließt,
 - die ersten und zweiten metallischen Verstärkungselemente (6.1, 6.2) so in den ersten und zweiten Einbuchtungen (7.1, 7.2) angebracht sind, dass sie mit den ersten und zweiten Seitenwänden (2.1, 2.2) und der Außenwand (4) jeweils bündig abschließen,
 - eine gasdichte und feuchtigkeitsdichte Barrierefolie (12) auf der ersten Seitenwand (2.1), dem ersten metallischen Verstärkungselement (6.1), der Außenwand (4), dem zweiten metallischen Verstärkungselement (6.2) und auf der zweiten Seitenwand (2.2) des polymeren Hohlkörpers (1) aufgebracht ist, wobei die an die Verglasungsinnenraumwand (3) grenzenden Bereiche der beiden Seitenwände (2.1, 2.2) frei von Barrierefolie (12) sind.
Patent DE-202019100586-U1 (DE)
Title: Bestrombares Wicklungsbauteil für einen Linearmotor mit bereichsweise unterschiedlicher elektrischer Aufheizung im Betrieb
IPC: H02K3/04
Filed: 2019-01-31
Abstract: Wicklungsbauteil (24) für einen mit einer ein- oder mehrphasigen Stromversorgung verbindbaren Linearmotor, wobei sich das Wicklungsbauteil (24) längs einer Bauteil-Längsachse (L) erstreckt und eine Mehrzahl von längs der Bauteil-Längsachse (L) angeordneten elektrisch leitfähigen Wicklungen (34, 38, 44) umfasst, von denen jede Wicklung (34, 38, 44) unmittelbar oder mittelbar an eine Phase der Stromversorgung anschließbar ist, wobei eine Dickenabmessung längs einer zur Bauteil-Längsachse (L) orthogonalen Dickenrichtung (D) des Wicklungsbauteils (24) die kleinste Abmessung des Wicklungsbauteils (24) ist, wobei das Wicklungsbauteil (24) wenigstens zwei in Dickenrichtung (D) einander benachbart angeordnete Teilbauteile (26, 28, 30) umfasst, wobei jedes Teilbauteil (26, 28, 30) eine Untergruppe der Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Wicklungen (34, 38, 44) umfasst, die an dem jeweiligen Teilbauteil (26, 28, 30) in Richtung der Bauteil-Längsachse (L) aufeinander überlappungsfrei folgend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl an Wicklungen (34, 38, 44) baulich voneinander verschiedene Wicklungen (34, 38) eines ersten und eines zweiten Wicklungstyps umfasst, wobei die Wicklungen (34) des ersten Wicklungstyps einen niedrigeren ohm'schen Widerstand als die Wicklungen (38) des zweiten Wicklungstyps aufweisen.
Patent DE-202019101616-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter für kleine Gartengeräte
IPC: B65D25/28
Filed: 2019-03-21
Abstract: Aufbewahrungsbehälter für kleine Gartengeräte, wie Handbesen, Gartenschere, Handschaufel, Pflanzenkelle, Handgrubber, insbesondere für den Einsatz auf Terrassen, Veranden, Balkonen, Loggien, Freisitzen, Arkaden u. ä., mit einem Grundbehälter, der zur Aufnahme dieser Gartengeräte ausgebildet ist und einen Boden, eine Vorderwand, eine Rückwand und Seitenwände umfasst, und mit einem Deckel, der den Grundbehälter zumindest nach oben abschließt, der an einer Seite eine Kehrkante aufweist und an der der Kehrkante entfernt gelegenen Seite mit einer Ausformung zur formschlüssigen Verbindung mit dem Grundbehälter im montiertem Zustand versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformung als Handgriff ausgebildet ist, der Handgriff so dimensioniert ist, dass der Handgriff bei Nutzung vom Nutzer umfasst werden kann.
Patent DE-202019104538-U1 (DE)
Title: Brandfallsicherer Linearschrittantrieb für Gasventile
IPC: F16K31/04
Filed: 2019-08-17
Abstract: Brandfallsicherer Linearschrittantrieb für Gasventile (13),
 wobei der Linearschrittantrieb über einen Deckelflasch (8) mit dem Gasventil (13) verbunden ist,
 mit einem Stator (1) und einem glockenförmigen Rotor (4),
 der Stator (1) als eine Statorbaugruppe,
 mit mindestens einer in einer Statorbaugruppe längsverschieblich geführten Stellstange, auf dessen mit einem Schraubengewinde versehenen als Gewindespindel (5) bezeichnete Rotorwelle die längsverschiebliche Stellstange(n) geführt ist,
 deren inneres Ende als eine Spindelmutter (6) ausbildet ist,
 auf der Antriebsseite (D-Seite) des Linearschrittmotors im Statordeckel (3) entsprechend eine Deckelaussparung (9) zur Durchführung der Stellstange(n) angeordnet sind,
 durch die die Stellstange(n) gelagert und geführt sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass an der Spindelmutter (3) anstelle der einen Stellstange ein, zwei oder mehrere Stellstift(e) (7) angeordnet und mit der Spindelmutter (9) direkt verbunden sind,
 und der bzw. die Stellstift(e) (7) über eine Verdrehsicherung (10) verdrehsicher durch die Deckelaussparung(en) (9) oder über eine Verdrehsicherung (10) am oder im Gasventil (13) geführt sind und
 der bzw. die Stellstift(e) (7) durchgehend einstückig bis an oder in das Innere des Gasventils (13) geführt sind.
Patent DE-202019105718-U1 (DE)
Title: Handschuhfachvorrichtung
IPC: B60R7/06
Filed: 2019-10-16
Abstract: Handschuhfachvorrichtung, die aufweist:eine Befestigungseinrichtung, die an einem Armaturenbrett befestigt ist;ein Gehäuse, das sich in der Befestigungsvorrichtung befindet und derart installiert ist, dass es in eine schräg geöffnete Position, in der ein Aufnahmeraum schräg geöffnet ist, und eine geschlossene Position, in der der Aufnahmeraum geschlossen ist, bewegbar ist;eine Antriebseinheit, die an der Befestigungseinrichtung installiert ist und Energie liefert, mit der das Gehäuse bewegt wird;eine erste Betätigungseinheit, die bewegbare Schienen aufweist, die mit der Energie der Antriebseinheit versorgt werden und sich in einer linearen Richtung bewegen; undzweite Betätigungseinheiten, die das Gehäuse und die Befestigungseinrichtung derart verbinden, dass das Gehäuse schräg geöffnet wird.
Patent DE-202020000280-U1 (DE)
Title: Armauflage
IPC: G16H10/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Armauflage mindestens aufweisend einen Standfuß (1) und eine Unterarmauflage (2), wobei die Unterarmauflage (2) gegenüber dem Standfuß (1) höhenverstellbar und mittels eines Gelenkes (6) unterhalb der Unterarmauflage (2) befindlich mindestens kippbar angeordnet ist und die Unterarmauflage (2) über ein Gelenk (4) mit einer Oberarmauflage (3) verbunden ist, wobei die Längen der Unter- und/oder der Oberarmauflagen (2, 3) so bemessen sind, dass am Oberarm eine Manschette (11) zur Arterienkomprimierung und/oder am Unterarm eine Handgelenkmessgerät anordenbar ist.
Patent DE-202020003446-U1 (DE)
Title: Bandaufnahmeelement für eine Metallzarge mit einem angepassten Verstellbereich
IPC: E05D7/04
Filed: 2020-08-11
Abstract: Bandaufnahmeelement für eine Metallzarge (40) mit einem mittels Verstellspindeln (11, 21) verstellbaren Klemmblock mit einer Trägerplatte (30) und zumindest einer Klemmplatte (31) zur Aufnahme des Türbandes sowie zumindest zwei Verstellspindeln (11, 21), wobei die Verstellspindeln (11, 21) zwischen einer einteiligen oder mehrteiligen Grundplatte (1) und einer einteiligen oder mehrteiligen Deckplatte (2) um ihre Achse drehbar angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Erstreckung der Außengewinde (210) der Verstellspindeln (11, 21) kürzer ist, als der Abstand zwischen der Grundplatte (1) und der Deckplatte (2
Patent DE-202020100386-U1 (DE)
Title: Stromversorgungseinheit mit verminderter parasitärer Kapazität
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Stromversorgungseinheit (100) für ein modulares Stromversorgungssystem (300), wobei die Stromversorgungseinheit (100) umfasst:mindestens ein Leistungshalbleitermodul (110) umfassend einen Stromrichter, der ausgeführt ist, um eine Eingangswechselspannung in eine Ausgangswechselspannung umzuwandeln, wobei ein Gleichspannungszwischenkreis (114) des Stromrichters mit einer Spannungsreferenz (116) verbunden ist;einen Kühlkörper (112), der thermisch mit dem mindestens einen Leistungshalbleitermodul (110) gekoppelt und von diesem galvanisch isoliert ist;eine elektrische Verbindung (126) zwischen einem elektrisch leitfähigen Abschnitt des Kühlkörpers (112) und dem Gleichspannungszwischenkreis (114).
Patent DE-202020100914-U1 (DE)
Title: Mastanbausteckdose
IPC: H02G3/08
Filed: 2020-02-19
Abstract: Mastanbausteckdose (4) zur Montage an einem Mast (1), insbesondere an einem Lichtmast,
 mit einem Gehäuse (7) mit mehreren Gehäusewänden (8, 9, 10),
 mit einem zumindest einer Steckdose (5), welche an einer Gehäusewand befestigt ist und
 mit einem Anschlusskabel (11) für die Spannungsversorgung der Steckdose (5),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass in dem Gehäuse (7) ein Steuermodul (19) mit einem Steuereingang (21) angeordnet ist und außen an dem Gehäuse (7) ein mit dem Steuereingang (21) des Steuermoduls (19) verbundenes Empfangsmodul (20) für den Empfang von Funksignalen befestigt ist,
 wobei an dem Steuereingang (21) des Steuermoduls (19) in Abhängigkeit von dem Funksignal Steuersignale erzeugt werden,
 wobei das Steuermodul (19) einen Versorgungseingang (22) für den Anschluss der Spannungsversorgung und einen Schaltausgang (23) aufweist, an den unmittelbar oder mittelbar die Steckdose (5) angeschlossen ist und
 wobei zum Schalten der Steckdose (5) mit dem Steuermodul (19) der Schaltausgang (23) des Steuermoduls in Abhängigkeit von den Steuersignalen schaltbar ist.
Patent DE-202020100974-U1 (DE)
Title: Fahrradschaltwerk
IPC: B62M9/122
Filed: 2020-02-21
Abstract: Ein hinteres Fahrradschaltwerk, umfassend:
 einen fixierten Abschnitt, der mit einem Rahmen verbunden ist;
 eine Pleuelbaugruppe, die schwenkbar mit dem fixierten Abschnitt verbunden ist;
 einen beweglichen Abschnitt, der schwenkbar mit der Pleuelbaugruppe verbunden ist;
 einen Schaltwerkarm, der mit dem beweglichen Abschnitt verbunden ist;
 eine Antriebsanordnung, die einen Motor und einen Getriebesatz umfasst, wobei der Motor eine Abtriebswelle zum Antreiben des Getriebesatzes aufweist, wobei der Getriebesatz mit der Pleuelbaugruppe gekoppelt ist, wobei die Abtriebswelle des Motors über den Getriebesatz die Pleuelbaugruppe zum Schwenken antreibt, um den beweglichen Abschnitt und den Schaltwerkarm zur Bewegung anzutreiben;
 eine wiederaufladbare Batterie, die den Motor mit Strom versorgt;
 eine Spule und eine drahtlose Ladeschaltung, wobei die Spule externe Ladeenergie empfängt, wobei die Spule entweder am fixierten Abschnitt, am beweglichen Abschnitt oder an der Pleuelbaugruppe angeordnet ist; wobei die drahtlose Ladeschaltung elektrisch mit der Spule und der wiederaufladbaren Batterie verbunden ist, wobei die drahtlose Ladeschaltung den Strom der Spule empfängt, um die wiederaufladbare Batterie aufzuladen.
Patent DE-202020103823-U1 (DE)
Title: Modularbausatz zum Zusammensetzen von Häusern
IPC: E04B1/10
Filed: 2020-07-02
Abstract: Modularbausatz (1) zum Zusammensetzen und zum zerstörungsfreien Demontieren von Häusern, umfassend mehrere Module (10 - 16),dadurch gekennzeichnet, dassdie Module (10 - 16) aus Holz gefertigt sind undmindestens ein Modul ein Pultdachmodul (16) ist, bestehend aus einem Schrägdachelement (29), einem Kniestockelement (30) und einem Fußbodenelement (31), wobei das Fußbodenelement (31) sich über mindestens 30%, bevorzugt über mindestens 40% der Grundfläche des Pultdachmoduls (16) erstreckt.
Patent DE-202020107040-U1 (DE)
Title: Mikroschraube, Zubehörteil und kieferorthopädische Verankerung
IPC: A61C8/00
Filed: 2020-07-27
Abstract: Mikroschraube, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Kopf, einen Hals und einen Gewindeteil umfasst, die hintereinander angeordnet sind, wobei der Gewindeteil zum Spanen eines Knochengewebes und Durchstechen des Alveolarknochens dient und an einer Stirnfläche des Kopfes eine Haltenut vorgesehen ist.