baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009044512-B4 (DE)
Title: Karbonisierungsverhinderungsvorrichtung
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: A61B18/12
Filed: 2009-11-12
Granted: 2021-08-12
Abstract: Karbonisierungsverhinderungsvorrichtung (1) zum Verhindern der Karbonisierung von Gewebe bei einer Plasma-Koagulation, umfassend:- einen Oxidationsmittelzufuhrkanal (7);- einen Gaszufuhrkanal (5) und- eine Elektrode (9) zur Erzeugung eines Plasmas, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode (9) eine Verlängerung des Oxidationsmittelzufuhrkanals (7) bildet und als Düse derart ausgebildet ist, dass ein Oxidationsmittel beim Austreten aus der Düse zerstäubt wird, wobei die Karbonisierungsverhinderungsvorrichtung (1) ein Gas-Oxidationsmittel-Gemisch zur Erzeugung eines Gas-Oxidationsmittel-Plasmas am Ort der Koagulation bereitstellt.
Patent DE-102009045225-B4 (DE)
Title: Furfurylalkohol-Formaldehyd-Harzkomposition
Inventor: FOURBERG CHRISTIAN
IPC: C08G65/36
Filed: 2009-09-30
Granted: 2017-05-11
Abstract: Beschrieben wird eine Furfurylalkohol-Formaldehyd-Harzkomposition, umfassend (a) eine Mischung von durch Polykondensation eines oder mehrerer optional substituierter Furfurylalkohole mit Formaldehyd gebildeter Verbindungen, (b) einen Anteil an einem oder mehreren optional substituierten 2,5-bis(hydroxymethyl)-furanen, (c) einen Anteil an einem oder mehreren optional substituierten Furfurylalkoholen, (d) einen Anteil an einer oder mehreren gesättigten Hydroxyverbindungen, (e) einen Anteil an Formaldehyd, (f) optional mindestens Spuren von einem oder mehreren mehrwertigen Metall-Ionen. Beschrieben wird auch ein Verfahren zu ihrer Herstellung und eine Zusammensetzung umfassend eine derartige Furfurylalkohol-Formaldehyd-Harzkomposition.
Patent DE-102009055909-B4 (DE)
Title: Kupplungsaggregat mit einer Nachstelleinrichtung zur Kompensation von Verschleiß
Inventor: RÜHLE ANDREAS
IPC: F16D13/75
Filed: 2009-11-26
Granted: 2017-06-14
Abstract: Kupplungsaggregat (1) mit wenigstens einer Reibungskupplung (2, 3), bestehend aus wenigstens einer Anpressplatte (9, 10), die drehfest, jedoch axial begrenzt verlagerbar mit einem Gehäuse (12) verbunden ist, einer drehfest gegenüber dem Gehäuse (12) angeordneten Gegendruckscheibe (8) und zwischen Gehäuse (12) und Anpressplatte (9, 10) in ringförmiger Anordnung vorgesehenen Hebelelementen (13, 14), die an einer vom Gehäuse (12) getragenen Abwälzauflage verschwenkbar abgestützt sind, wobei zwischen den Hebelelementen (13, 14) und dem Gehäuse (12) eine automatische Nachstelleinrichtung (21, 29) angeordnet ist, die zumindest eine partielle Kompensation eines Verschleißes der Reibbeläge (6, 7) einer zwischen der zumindest einen Anpressplatte (9, 10) und der Gegendruckscheibe (8) einspannbaren Kupplungsscheibe (4, 5) bewirkt, wobei die Nachstelleinrichtung (21, 29) zwei gegenüber dem Gehäuse (12) begrenzt verdrehbare Ringteile (20a, 24a, 28a, 31a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Ringteile (20a, 24a, 28a, 31a) gegenüber dem Gehäuse (12) zentriert ist.
Patent DE-102009058412-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerätleitblech
Inventor: DREESBEIMDIEKE HERMANN DIPL -ING
IPC: A01B35/32
Filed: 2009-12-16
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bodenbearbeitungsgerätleitblech (1) zum Anbringen an einen Zinkenstiel (2) eines Bodenbearbeitungsgerätes (27), umfassend ein zum Anschrauben des unteren Endes (4) des Bodenbearbeitungsgerätleitblechs (1) an den Zinkenstiel (2) ausgebildetes Verbindungselement (6), insbesondere eine Bohrung, und eine zum formschlüssigen Verbinden des oberen Endes (5) des Bodenbearbeitungsgerätleitblechs (1) mit dem Zinkenstiel (2) ausgebildete und den Zinkenstiel (2) hintergreifende Halterung (7).
Patent DE-102010008315-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Vorrichtung zur Energiegewinnung für eine Verwendung an einem Fahrzeug
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: B60G13/14
Filed: 2010-02-17
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Energiegewinnung für eine Verwendung an einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung umfasst:
 einen Stoßdämpfer (106, 122), der umfasst:
 eine Staubrohr-Baugruppe (126);
 eine Einfederungsanschlag-Baugruppe (152, 170), die in der Staubrohr-Baugruppe (126) an einem ersten Ende von dieser befestigt ist; und
 eine Dämpferrohr-Baugruppe (124), die für eine teleskopische Bewegung in der Staubrohr-Baugruppe (126) und durch ein zweites Ende von dieser hindurch befestigt ist, wobei die Einfederungsanschlag-Baugruppe (152, 170) ausgebildet ist, um von der Dämpferrohr-Baugruppe (124) angestoßen zu werden; und
 eine piezoelektrische Einrichtung (160, 171), die mit der Einfederungsanschlag-Baugruppe (152, 170) gekoppelt ist.
Patent DE-102010016418-B4 (DE)
Title: Anlasser für Fahrzeuge
Inventor: USAMI SHINJI
IPC: F02N15/06
Filed: 2010-04-13
Granted: 2017-03-02
Abstract: Anlasser (1) für Fahrzeuge, aufweisend: einen Motor (2), der mittels Erregung ein Drehmoment erzeugt; eine Abgangswelle (3), die das Drehmoment des Motors (2) aufnimmt und rotiert; einen beweglichen Ritzel-Körper, der in der axialen Richtung beweglich auf einem Perimeter der Abgangswelle (3) vorgesehen ist, der ein bewegliches Zahnritzel (16) aufweist, um das Drehmoment des Motors (2) auf einen Zahnkranz (30) einer Maschine zu übertragen; einen Solenoid (5) zum Herausschieben des Ritzels, der den beweglichen Ritzel-Körper unter Nutzung einer Anziehungskraft eines Elektromagnets, der durch Erregung einer Solenoidspule (18) gebildet wird, in der axialen Richtung heraus schiebt; und einen Schalter (7) zur Erregung des Motors (2), der einen Erreger-Strom des Motors (2) unter Nutzung einer Anziehungskraft eines Elektromagnets, der durch Erregung einer Schalterspule (19) gebildet wird, an- und ausschaltet; wobei der Anlasser (1) den Betrieb des Solenoids (5) und des Schalters (7) getrennt und unabhängig steuert; der Solenoid (5) und der Schalter (7) in der axialen Richtung in Serie angeordnet sind; ein dem Solenoid (5) und dem Schalter (7) gemeinsamer, fixierter Eisenkern (20), der, zwischen der Solenoidspule (18) und der Schalterspule (19) angeordnet ist; und ein Solenoidjoch (21), das einen Perimeter des Solenoids (5) abdeckt, und ein Schalterjoch (22), das einen Perimeter des Schalters (7) abdeckt, als ein Gesamtjoch einteilig ausgebildet sind.
Patent DE-102010021770-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anfordern einer Medien-Replikation in einer kollaborativen Kommunikationssitzung und Verfahren und Vorrichtung zum Zuweisen eines Kommunikations-Mediums einer kollaborativen Kommunikationssitzung
Inventor: KOWALEWSKI FRANK DR
IPC: H04L12/18
Filed: 2010-05-27
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zum Zuweisen eines Kommunikations-Mediums einer bestehenden Kommunikationssitzung, bei der zumindest einer der Kommunikations-Teilnehmer mehrere Kommunikations-Endgeräte verwendet, um mit mindestens einem anderen Kommunikations-Teilnehmer zu kommunizieren, aufweisend: – Empfangen einer Nachricht innerhalb der bestehenden Kommunikationssitzung, die anfordert, dass ein Kommunikations-Medium der Kommunikationssitzung, welches gegenwärtig an mindestens ein Kommunikations-Endgerät der mehreren Kommunikations-Endgeräte übertragen wird, innerhalb der bestehenden Kommunikationssitzung an mindestens ein anderes Kommunikations-Endgerät der mehreren Kommunikations-Endgeräte zusätzlich übertragen wird, wobei das mindestens eine andere Kommunikationsendgerät in der Nachricht als Empfänger des Kommunikations-Mediums angegeben ist; – Überprüfen, ob die Anforderung autorisiert ist; und – Zuweisen des Kommunikations-Mediums an das mindestens eine andere Kommunikations-Endgerät als Empfänger des Kommunikations-Mediums innerhalb der bestehenden Kommunikationssitzung, wenn die Anforderung autorisiert ist.
Patent DE-102010033480-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Getriebes mit Schmiermittel
Inventor: Müller Frank
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-08-05
Granted: 2022-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung eines Getriebes mit einem Schmiermittel, wobei das Getriebe Komponenten für mindestens eine Gangstufe umfasst, und wobei die Vorrichtung das Schmiermittel nur an die Komponenten fördert, die die jeweils lastführende Gangstufe bilden,dadurch gekennzeichnet,dass das Getriebe ein Doppelkupplungsgetriebe ist, das zwei Teilgetriebe umfasst, wobei die Vorrichtung das Schmiermittel nur an das Teilgetriebe mit der lastführenden Gangstufe, d.h. an das jeweils lastführende Teilgetriebe, fördert,und dass die Vorrichtung mindestens zwei Teile (5, 6) zur Förderung von Schmiermittel umfasst, die unabhängig voneinander mit Schmiermittel beaufschlagbar sind, wobei die Teile (5, 6) mittels eines Trennelementes (4) voneinander getrennt sind,und dass die Vorrichtung für die Versorgung des jeweils lastführenden Teilgetriebes ein Trägerrohr (1) umfasst, das endseitig zwei Anschlüsse (2, 3) für die Schmiermittelversorgung aufweist, wobei das Trennelement (4) eine Trennwand ist, die quer zur Längsachse des Trägerrohrs in diesem angeordnet ist, und dass die so entstehenden Schmiermittelräume mit Ansätzen versehen sind, die so ausgeformt sind, dass sie eine Zuleitung des Schmiermittels an die zu schmierenden Gangstufen erlauben.
Patent DE-102010045438-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Drehzahlerkennung
Inventor: ROHS MARKUS
IPC: G01P3/481
Filed: 2010-09-15
Granted: 2013-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Drehzahlerkennung mit einem Incrementalencoder, der in Abhängigkeit von der Bewegung eines drehbaren Objekts mindestens zwei Ausgangsignale (Spur A, Spur B) erzeugt, die zueinander phasenverschoben sind, wobei elektronische Mittel vorhanden sind, die dazu ausgebildet sind, mindestens ein zu einem der Ausgangsignale (Spur A, Spur B) des Incrementalencoders invertiertes Differenzsignal (Spur A – invers, /A oder Spur B – invers, /B) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronischen Mittel ferner dazu ausgebildet sind, mindestens ein Komparatorsignal (S1 und S2) zu erzeugen, das den Spannungsbereich des mindestens einen invertierten Differenzsignals (Spur A – invers, /A oder Spur B – invers, /B) repräsentiert, um daraus den Spannungsbereich des mindestens einen invertierten Differenzsignals zu ermitteln, und anhand der Ausgangsignale des Incrementalencoders, des invertierten Differenzsignals und des ermittelten Spannungsbereichs des invertierten Differenzsignals einen Fehlerzustand zu detektieren.
Patent DE-102010051233-B4 (DE)
Title: Steckdose mit kombiniertem Schutzleiteranschluss
Inventor: LEE CHIU-SAN
IPC: H01R24/22
Filed: 2010-11-12
Granted: 2012-05-31
Abstract: Eine Steckdose (10) mit kombiniertem Schutzleiteranschluss, die ein Gehäuse (11) mit einer Steckvertiefung (12) mit seitlichen Führungsnuten (13) in der Steckvertiefung (12) und einen Schutzleiterkontaktstift (14) sowie zwei Öffnungen (15) mit Anschlusskontakten (16) hat, wobei sich in dem Bereich der Seitenwand (17) der Steckvertiefung (12), die dem Schutzleiterkontaktstift (14) am Nächsten liegt ein Schutzkontakt (18) befindet.
Patent DE-102010051404-B4 (DE)
Title: Verwendung von substituierten Salicylaniliden zur Behandlung von Fischen
Inventor: COCQ MARC DE
IPC: A61P33/10
Filed: 2010-11-16
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verwendung von Rafoxanid zur Behandlung von Parasitosen bei Fischen, verursacht durch monogene Trematoden und Flagellaten.
Patent DE-102010060810-B4 (DE)
Title: Modular aufgebauter Flaschenkasten aus Kunststoff
Inventor: HUIZINGH JOHN
IPC: B65D1/24
Filed: 2010-11-25
Granted: 2012-06-14
Abstract: Flaschenkasten (2) aus Kunststoff zur Lagerung und zum Transport von Flaschen, mit einem Boden (8, 46) und einer im Wesentlichen senkrecht um diesen herum ausgebildeten Seitenwandung (10, 48), wobei eine einstückig im Spritzgussverfahren hergestellte innere Komponente (6) in eine einstückig im Spritzgussverfahren hergestellte äußere Komponente (4) einführbar und an Fügeflächen (34, 36, 38, 40, 42, 66, 72, 76, 77; 134, 166) mit dieser stoffschlüssig verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Abschnitte von zumindest ausgewählten und einander entsprechenden Fügeflächen (34, 66; 134, 166), die an Seitenwandungsabschnitten (12, 14, 50, 52) der inneren Komponente (6) und der äußeren Komponente (4) ausgebildet sind, in Einführrichtung (R) der inneren Komponente (6) umso weiter innen liegen, je tiefer sie angeordnet sind.
Patent DE-102010063292-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung gering diffundierter Drain- und Sourcegebiete in CMOS-Transistoren für Anwendungen mit hoher Leistungsfähigkeit und geringer Leistung
Inventor: HOENTSCHEL JAN
IPC: H01L27/092
Filed: 2010-12-16
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Drain- und Sourcegebieten komplementärer Transistoren, wobei das Verfahren umfasst:  Bilden erster Drain- und Sourceerweiterungsgebiete jeweils durch Implantation in einem ersten aktiven Gebiet und zweiter Drain- und Sourceerweiterungsgebiete in einem zweiten aktiven Gebiet;  Ausführen eines Ausheizprozesses zur Aktivierung von Dotierstoffsorten der ersten und zweiten Drain- und Sourceerweiterungsgebiete;  Bilden erster Aussparungen in dem ersten aktiven Gebiet und zweiter Aussparungen in dem zweiten aktiven Gebiet nach dem Bilden der ersten und zweiten Drain- und Sourceerweiterungsgebiete;  Bilden eines ersten in-situ-dotierten Halbleitermaterials und den ersten Aussparungen derart, dass dieses Material mit den ersten Drain- und Sourceerweiterungsgebieten in Verbindung steht nach dem Ausführen des Ausheizprozesses zur Aktivierung von Dotierstoffsorten der ersten und zweiten Drain- und Sourceerweiterungsgebiete;  Bilden eines zweiten in-situ-dotierten Halbleitermaterials in den zweiten Aussparungen derart, dass dieses Material mit den zweiten Drain- und Sourceerweiterungsgebieten in Verbindung steht, wobei das erste und das zweite in-situ-dotierte Halbleitermaterial von inverser Leitfähigkeitsart sind, und danach  Ausführen eines zusätzlichen kurzen Ausheizprozesses zur Dotierstoffaktivierung.
Patent DE-102011000456-B4 (DE)
Title: Messkopf, optisches System, Verfahren sowie Software-Produkt zur Messungdes Brechungsindex eines Mediums
Inventor: KAHRE JAN
IPC: G01N21/43
Filed: 2011-02-02
Granted: 2022-01-27
Abstract: Messkopf eines optischen Instruments zur Messung des Brechungsindex eines Mediums oder einer davon ableitbaren Größe in Kontakt mit einer Grenzfläche (IF) eines Messprismas (SP) des Messkopfes, wobei der Messkopf des optischen Instruments außerdem umfasst:- einen ersten Wellenleiter (OF) zur Bereitstellung von breitbandigem Licht aus einer breitbandigen Lichtquelle (PLS),- ein dispersives Element (DE) zur Zerlegung des breitbandigen Lichts in mindestens einen Teilstrahl, der zu einer Vielzahl von Teilstrahlen gehört, so dass jeder einfallende Teilstrahl aus dieser Vielzahl einen unterschiedlich gerichteten Ausbreitungspfad sowie mindestens eine unterschiedliche Wellenlänge hat, die sich von den Wellenlängen der anderen Teile jener Vielzahl von Teilstrahlen unterscheidet,- einen Kondensor (CON) zur Aufnahme zumindest eines Teilstrahls nach seiner Reflexion an der Grenzfläche (IF) des Messkopfes in einen zweiten Wellenleiter (OF), wobei das dispersive Element (DE) so angeordnet ist, dass es mindestens einen Teilstrahl in den kritischen Winkel der Totalreflexion an dieser Grenzfläche (IF) führt, sowie zumindest einen weiteren Teilstrahl in eine Richtung lenkt, die in den Kondensor (CON) führt, der so angeordnet ist, dass er zumindest den weiteren Teilstrahl sammelt, um ihn zu einem Spektrometer weiterzuleiten, das die Aufgabe hat, eine Spektrometer-Analyse der ankommenden Teilstrahlen durchzuführen.
Patent DE-102011002831-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen zwei elektrisch leitfähigen Bauelementen einer Struktur insbesondere an einem Kraftfahrzeug
Inventor: KASAJ ROLAND
IPC: B62D27/06
Filed: 2011-01-18
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verbindungsanordnung zwischen zwei elektrisch leitfähigen Bauelementen einer Struktur, die mittels eines Spannelements (5) in Form einer mit einem Lagerauge (4) eines der Bauelemente zusammenwirkenden Schraube (5) gegeneinander verspannt sind, insbesondere Befestigungsanordnung eines das Lagerauge (4) aufweisenden elektrischen Geräts (3) an einem Lagerbock (2) an einem Kraftfahrzeug, wobei zumindest eine der einander zugewandten Oberflächen der beiden Bauelemente (2, 4) mit einer elektrisch nicht oder nur gering leitenden Schutzschicht versehen ist, und zumindest eine der einander zugewandten Oberflächen im wesentlichen innerhalb des durch das Spannelement (5) direkt oder über eine mit dem Spannelement (5) zusammenwirkende Scheibe (6) gegeneinander verspannten Bereichs zumindest eine eine Spitze oder eine Schneide bildende Erhebung (7a, 7b) aufweist, mittels der und/oder an der beim Verspannen durch das Spannelement (5) die Schutzschicht teilweise entfernt wird, so dass danach eine elektrisch gut leitende Verbindung zwischen den beiden Bauelementen (2, 4) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine in Aufsicht auf das verbaute Lagerauge (4) ringförmige Erhebung (7a) vorgesehen ist, innerhalb derer weitere und außerhalb derer keine erfindungsgemäßen Erhebungen (7b) liegen.
Patent DE-102011012110-B4 (DE)
Title: Klemmwerkzeug
Inventor: CHERVENAK THOMAS M
IPC: B25B7/16
Filed: 2011-02-23
Granted: 2018-05-03
Abstract: Klemmwerkzeug umfassend:
 einen ersten Arm (216), der eine erste Backe (213) hält;
 einen zweiten Arm (220), der relativ zu dem ersten Arm zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist;
 eine zweite Backe (215), die zwischen einer verriegelten Position, wenn der zweite Arm in der ersten Stellung ist, und einer nicht verriegelten Position, wenn der zweite Arm in der zweiten Stellung ist, bewegbar ist;
 einen Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln der zweiten Backe in der verriegelten Position durch eine erste Bewegung des ersten Arms hin zu dem zweiten Arm und zum Freigeben der zweiten Backe durch eine zweite Bewegung des ersten Arms hin zu dem zweiten Arm,
 wobei das Klemmwerkzeug ein Verbindungsteil (200) mit einem ersten Ende, das mit dem zweiten Arm (220) verbunden ist, und einem zweiten Ende umfasst, das mit einer beweglichen Schulter (206) an dem ersten Arm (216) verbunden ist, die sich längs des ersten Arms bewegen kann, wobei das Verbindungsteil Flächen (240, 242, 250) aufweist, die mit einer an dem zweiten Arm angebrachten Verriegelungsvorrichtung (230) zusammenwirken, um das Werkzeug mit einer Hand zwischen der verriegelten Position und der unverriegelten Position zu bewegen.
Patent DE-102011013633-B4 (DE)
Title: Fluidverteilungseinsatz für eine Brennstoffzellenbaugruppe
Inventor: BOGUMIL TODD D
IPC: H01M8/02
Filed: 2011-03-11
Granted: 2014-03-13
Abstract: Fluidverteilungseinsatz für eine Brennstoffzellenbaugruppe, umfassend: einen hohlen Einsatz mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei der hohle Einsatz in einem Einlasssammler einer Brennstoffzellenbaugruppe aufgenommen ist; einen an dem ersten Ende des hohlen Einsatzes ausgebildeten Einlass, der ausgelegt ist, um ein Fluid darin aufzunehmen; mehrere zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende ausgebildete Auslässe; und mehrere in dem hohlen Einsatz ausgebildete Strömungskanäle, die zwischen dem Einlass und den Auslässen eine Fluidverbindung vorsehen, um das Fluid zu mehreren Brennstoffzellen der Brennstoffzellenbaugruppe zu liefern, wobei die Strömungskanäle eine im Wesentlichen gleichzeitige Zufuhr des Fluids zu den Brennstoffzellen vorsehen, wobei der hohle Einsatz weiterhin umfasst: eine Hülse, die die Auslässe in einer die Hülse bildenden Wand aufweist; und ein Innenrohr, das in der Hülse angeordnet ist, wobei das Innenrohr den Einlass und eine in dem Innenrohr ausgebildete Öffnung, die zwischen dem Einlass und den Strömungskanälen eine Fluidverbindung vorsieht, umfasst, wobei die Strömungskanäle in einer Außenfläche des Innenrohrs um mindestens einen Abschnitt des Umfangs des Innenrohrs ausgebildet sind, und wobei eine Innenfläche der Hülse und die Strömungskanäle zusammenwirken, um das Fluid durch die Strömungskanäle zu den in der Hülse gebildeten Auslässen zu leiten.
Patent DE-102011054376-B4 (DE)
Title: Schweißzange und Verwendung einer Schweißzange
Inventor: Müller Michael
IPC: B23K11/28
Filed: 2011-10-11
Granted: 2023-03-23
Abstract: Schweißzange (1), insbesondere X- Schweißzange (1) zum Widerstandspunktschweißen, mit- einem ersten Zangenarm (11),- einem zweiten Zangenarm (12), und- einem Antrieb (2) aufweisend einen Motor (4) und ein Getriebe (6) zum Drehen des ersten Zangenarmes (11) relativ zu dem zweiten Zangenarm (12) um eine Drehachse (14) der Schweißzange (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (4) und das Getriebe (6) koaxial in der Drehachse (14) angeordnet sind.
Patent DE-102011078981-B4 (DE)
Title: Ein Opto-Isolator, der ein nicht-transparentes Hohlrohr als optischen Wellenleiter nutzt, der sich zwischen den Sender- und Empfängermodulen des Opto-Isolators erstreckt, sowie Verfahren zur Opto-Isolation
Inventor: SCHUNK NIKOLAUS W
IPC: H04B10/00
Filed: 2011-07-11
Granted: 2020-01-02
Abstract: Opto-Isolator (1; 100-500) aufweisend:ein Sendermodulgehäuse (2);ein Sendermodul (4), das innerhalb des Sendermodulgehäuses (2) angeordnet ist, wobei das Sendermodul (4) einen elektro-zu-opto Konverter (6) (kurz EOC) hat, zum Konvertieren eines elektrischen Treibersignals in ein optisches Signal;ein nicht-transparentes Hohlrohr (10; 110-510), das ein erstes Ende (10a; 110a-510a) und ein zweites Ende (10b; 110b-510b) hat und das innere (10c; 110c-510c) und äußere (10d; 110d-510d) Oberflächen hat, die eine Wand (10e; 110e-510e) des Hohlrohrs (10; 110-510) definieren, wobei das erste Ende (10a; 110a-510a) des Hohlrohrs mechanisch an das Sendermodulgehäuse (2) gekoppelt ist, wobei die innere Oberfläche (10c; 110c-510c) des Hohlrohrs glatt ist und spiegelähnliche Eigenschaften hat, wobei das optische Signal, das mittels des EOC (6) erzeugt wird, optisch in das erste Ende (10a; 110a-510a) des Hohlrohrs gekoppelt wird und entlang des Hohlrohrs (10; 110-510) in Richtung des zweiten Endes (10b; 110b-510b) des Hohlrohrs über eine oder mehr Reflektionen an der inneren Oberfläche (10c; 110c-510c) des Hohlrohrs propagiert;ein Empfängermodulgehäuse (3), das mechanisch an das zweite Ende (10b; 110b-510b) des Hohlrohrs (10; 110-510) gekoppelt ist; undein Empfängermodul (7), das innerhalb des Empfängermodulgehäuses (3) angeordnet ist, wobei das Empfängermodul (7) einen opto-zu-elektro Konverter (9) (kurz OEC) hat, zum Konvertieren von optischen Signalen in elektrische Signale, wobei zumindest ein Teil des optischen Signals, das entlang des Hohlrohrs (10; 110-510) in Richtung des zweiten Endes (10b; 110b-510b) des Hohlrohrs propagiert, aus dem zweiten Ende (10b; 110b-510b) des Hohlrohrs austritt und optisch auf den OEC (9) gekoppelt wird,wobei das Hohlrohr (10; 110-510) am ersten Ende (10a; 110a-510a) einen Durchmesser hat, der ungleich zu einem Durchmesser des Hohlrohres (10; 110-510) am zweiten Ende (10b; 110b-510b) ist.
Patent DE-102011086344-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umschalten von einem Vollmotorbetrieb zu einem Teilmotorbetrieb
Inventor: KORTWITTENBORG THOMAS
IPC: F02D17/00
Filed: 2011-11-15
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zum Umschalten von einem Vollmotorbetrieb zu einem Teilmotorbetrieb in einem Verbrennungsmotor mit jeweils mindestens einer ersten und einer zweiten Zylinderbank (51, 52) mit jeweils mehreren Zylindern (2), wobei die Zylinderbänke (51, 52) zum Bereitstellen eines jeweiligen Teilantriebsmoments ansteuerbar sind, um ein gefordertes Gesamtantriebsmoment zu erhalten, mit folgenden Schritten: – Ansteuern der ersten Zylinderbank (51) zum Erhöhen des Teilantriebsmoments gemäß einem vorgegebenen zeitlichen Verlauf; – Ansteuern der zweiten Zylinderbank (52) zum Erniedrigen des Teilantriebsmoments gemäß einem vorgegebenen zeitlichen Verlauf; wobei das Ansteuern der zweiten Zylinderbank (52) zum Erniedrigen des entsprechenden Teilantriebsmoments ein schrittweises Deaktivieren der Zylinder (2) der zweiten Zylinderbank (52) umfasst.