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Patent CH-716447-A2 (CH)
Title: Mobilfunk-Kommunikationsgerät mit zwei integrierten Teilnehmer-Identitätsmodulen und einer Mobilfunk-Kommunikationsschnittstelle zur automatischen Netzwerkauswahl.
Inventor: HUIYUN SUN
IPC: H04W88/06
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mobilfunk-Kommunikationsgerät (130) und Verfahren zur drahtlosen Kommunikation über ein erstes Mobilfunknetzwerk (110) und über ein zweites Mobilfunknetzwerk (120), wobei das Mobilfunk-Kommunikationsgerät eine Mobilfunk-Kommunikationsschnittstelle (140) mit einem ersten integrierten Teilnehmer-Identitätsmodul (150), iSIM: Integrated Subscriber Identity, und ein zweites integriertes Teilnehmer-Identitätsmodul (160) aufweist zur Kommunikation mit dem ersten Mobilfunknetzwerk (110) und dem zweiten Mobilfunknetzwerk (120), wobei die Mobilfunk-Kommunikationsschnittstelle (140) ausgebildet ist, eine Netzwerkidentifikation zu empfangen, und die empfangene Netzwerkidentifikation mit zumindest einer der fest gespeicherten ersten Netzwerkidentifikation (111) und der zweiten Netzwerkidentifikation (121) zu vergleichen, und erste Daten zusammen mit einer ersten Mobilfunk-Teilnehmerkennung an das erste Mobilfunknetzwerk (110) auszusenden, falls die empfangene Netzwerkidentifikation der ersten Netzwerkidentifikation entspricht, und zweite Daten zusammen mit einer zweiten Mobilfunk-Teilnehmerkennung an das zweite Mobilfunknetzwerk (120) auszusenden, falls die empfangene Netzwerkidentifikation der zweiten Netzwerkidentifikation entspricht.
Patent CH-715150-A2 (CH)
Title: Verfahren zur Sicherung von Zahlungen.
Inventor: LUCAS CHRISTOPH
IPC: G06Q50/10
Filed: 2018-07-04
Abstract: Das erfindungsgemässe Verfahren zur Sicherung von Zahlungen umfasst einen ersten Vorbereitungsschritt, in dem für Vergleichszahlungen aus mindestens vier Kontexten pro Kontext für mindestens drei Eigenschaften je die Werte aller Zahlungen für eine statistische Auswertung vorbereitet und statistisch ausgewertet werden, einen zweiten Vorbereitungsschritt, in dem für eine zu bewertende Zahlung für die mindestens drei Eigenschaften je ein Wert der zu bewertenden Zahlung so vorbereitet wird, wie die entsprechenden Werte der Vergleichszahlungen, einen Vergleichsschritt, in dem die vorbereiteten Werte der mindestens drei Eigenschaften der zu bewertenden Zahlung für jeden der mindestens vier Kontexte mit den statistischen Auswertungen der Werte der entsprechenden Eigenschaften verglichen werden, wobei jedem Vergleich mindestens ein Vergleichswert zugeordnet wird, sodass mindestens 12 Vergleichswerte entstehen, und einen Bewertungsschritt, in dem unter Verwendung der mindestens 12 Vergleichswerte eine Gesamtbewertung der zu bewertenden Zahlung erstellt wird, wobei die zu bewertende Zahlung abhängig von der Gesamtbewertung entweder zur Ausführung oder zur Überprüfung durch einen Experten geführt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt.
Patent CH-709272-A2 (CH)
Title: Autonome Residualbestimmung und Gewinnung von residualarmen Zusatzsignalen.
Inventor: PAR CLEMENS
IPC: H04S5/00
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Dekodieren oder Upmixen eines Upmixsignals mit zumindest fünf Kanälen aus einem Downmixsignal mit zumindest drei Kanälen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Durchführen zumindest zweier Korrelationsvergleiche zwischen zumindest zwei Kanalpaaren der zumindest drei Kanäle des Downmixsignals, wobei jeder Korrelationsvergleich eines der zumindest zwei Kanalpaare zumindest ein Korrelationsvergleichssignal ergibt, wobei das zumindest eine Korrelationsvergleichssignal eines der zumindest zwei Kanalpaare ein gemeinsames Signal eines der Kanalpaare und/oder ein erstes individuelles Signal eines der Kanalpaare und/oder ein zweites individuelles Signal eines der Kanalpaare aufweist, wobei das gemeinsame Signal eines der zumindest zwei Kanalpaare die gemeinsamen Signalanteile dieses Kanalpaars enthält und/oder das erste individuelle Signal eines der zumindest zwei Kanalpaare, die dem ersten Kanal des Kanalpaars spezifischen Signalanteile enthält und/oder das zweite individuelle Signal eines der zumindest zwei Kanalpaare, die dem zweiten Kanal des Kanalpaars spezifischen Signalanteile enthält; Bestimmen eines gemeinsamen Residualsignals auf der Basis der gemeinsamen Signalanteile der Korrelationsvergleichssignale der zumindest zwei Kanalpaare; und Korrigieren zumindest eines der Korrelationsvergleichssignale oder eines daraus gebildeten Signals auf der Basis des gemeinsamen Signals.
Patent WO-0057319-A2 (WO)
Title: Method and device for electronically processing buying and selling operations
Inventor: RAPPEL CHRISTIAN
IPC: G06Q20/00
Filed: 2000-03-01
Abstract: The invention relates to a method and a device for electronically processing buying and selling operations using public communications networks.  An order data transfer is carried out by means of a personal computer (1) via an exchange (3). The goods received or the services provided can be paid for without transmitting data that has security implications over the Internet (5), by means of menu-supported accounts access to the exchange, using a process that is similar to preparing a telephone bill.
Patent WO-0077976-A2 (WO)
Inventor: SCHUETZ ARNOLD
IPC: H04L45/02
Filed: 2000-05-25
Abstract: L'invention concerne un procédé pour l'établissement d'une connexion (V) le long d'une voie d'acheminement (R) dans un réseau de communication (KN) orienté connexion et paquet. Pour établir cette connexion, on tente d'occuper une voie de transmission (U) entre tous les noeuds de commutation voisins (K(i), K(i+1)) le long de la voie d'acheminement (R). Selon l'invention, si la première tentative d'occupation est rejetée, on tente au moins une fois encore, au moins pour une paire de noeuds de commutation voisins (K(i), K(i+1)), d'occuper une voie de transmission (U) le long de la voie d'acheminement (R). On réduit ainsi le nombre de tentatives d'établissement de connexion le long de voies d'acheminement de remplacement.
Patent WO-0159362-A2 (WO)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für einen reflexiv betriebenen flachen bildschirm
Inventor: BENOIT PASCAL
IPC: G02F1/13357
Filed: 2001-02-09
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung für einen reflexiv betriebenen flachen Bildschirm vorgeschlagen, die einen über die Oberfläche des Bildschirms (24) sich erstreckenden flächigen Lichtleiter (22) zur Anordnung auf der Sichtseite des Bildschirms (24) umfasst, der eine Mikroprismen- bzw. mikroprismenähnliche Struktur (21) aufweist, und an welchem wenigstens im Bereich einer Seitenkante Licht einkoppelbar ist. Erfindungsgemäß ist die Mikroprismen- bzw. mikroprismenähnliche Oberflächenstruktur auf der Seite des Lichtleiters (22) angebracht, die im am Bildschirm (24) angeordneten Zustand des Lichtleiters (22) zur Bildschirmoberfläche weist.
Patent WO-0168421-A2 (WO)
Title: Wischeranlage für kraftfahrzeuge
Inventor: WEILER MICHAEL
IPC: B60S1/00
Filed: 2001-03-09
Abstract: Die Erfindung geht von einer Wischeranlage (10) für Kraftfahrzeuge aus, bei der mindestens ein Wischarm (36) mit einem Wischblatt (38) eines Scheibenwischers (12, 14) in einer Parkposition (26) parallel zu einer seitlichen Begrenzung (40, 46) einer Fahrzeugscheibe (16) abgelegt ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Wischarm (36) mit dem Wischblatt (38) in der Parkposition (26) zwischen der Fahrzeugscheibe (16) und einer mit Abstand (56) zu dieser verlaufenden Abdeckung (34, 48) angeordnet ist.
Patent WO-0190738-A2 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur detektion und bewertung von oberflächenschäden an verlegten schienen und weichenbauteilen
Inventor: POHL RAINER
IPC: B61K9/10
Filed: 2001-05-21
Abstract: Die Schienen (10) oder Weichenbauteile werden mit einer oder mehreren Wirbelstrom-Prüfsonde(n) (20) abgefahren und das Meßsignal der Sonde(n) ortsabhängig aufgezeichnet. Die Sonde(n) (20) sitzt/sitzen an einem Meßkopf, der an der Schiene (10) Führung hat. Als Ortssignalgeber dient eine GPS-Einheit (26) mit Gyromodul (32).
Patent WO-0227833-A2 (WO)
Inventor: BETTE WILLI
IPC: H01M8/04
Filed: 2001-09-14
Abstract: Eine Undichtigkeit eines Brennstoffzellenmoduls (1) kann einen Austritt von Wasserstoff (H2) und/oder Sauerstoff (O2) aus dem Brennstoffzellenmodul (1) und somit eine hohe Brand- oder Explosionsgefahr verursachen. Zur Lösung dieses Problems schlägt die Erfindung eine Brennstoffzellenanlage mit einem Brennstoffzellenmodul (1) vor, das erfindungsgemäß in einem gasdichten Druckbehälter (3) eingeschlossen ist. Durch die Befüllung des Druckbehälters (3) mit einem Schutzgas dringt bei einem Leck des Brennstoffzellenmoduls (1) kein Betriebsgas aus dem Modul (1) aus, sondern Schutzgas in das Modul (1) ein. Hierdurch kann keine Gefahr mehr von dem Leck ausgehen und es kann zusätzlich durch einen Spannungsabfall der vom Leck betroffenen Zellen erkannt und lokalisiert werden.
Patent WO-02054038-A2 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zum messen der einspritzmenge von einspritzsystem, insbesondere für brennkraftmaschinen von kraftfahrzeugen
Inventor: UNGER JOACHIM
IPC: G01F1/28
Filed: 2001-12-19
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Messen der Einspritzmenge von Einspritzsysteme (32) insbesondere für Brennkraftmaschinen von Kraftfahrzeugen und insbesondere in der Fertigungsprüfung umfasst eine Messkammer (45). Ferner ist eine Verbindungseinrichtung (28) vorgesehen, durch die mindestens ein Einspritzsystem (32) mit der Messkammer  (45) druckdicht verbindbar ist. Ein Kolben (40) ist durch eine Wand der Messkammer (45) hindurchgeführt. Ausserdem ist eine Erfassungseinrichtung (58) vorgesehen, mit der eine Bewegung des Kolbens (40) erfasst werden kann. Um die Messgenauigkeit der Vorrichtung (10) zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass die Erfassungseinrichtung (58) berührungslos arbeitet.
Patent WO-02058377-A2 (WO)
Inventor: SIMAL JAN
IPC: H04M15/00
Filed: 2001-12-20
Abstract: L'invention concerne un procédé de mise à disposition d'informations de taxation dans une liaison de télécommunication entre un abonné appelant, utilisant un premier terminal, et un abonné appelé, utilisant un second terminal, le premier terminal étant en liaison avec un premier central de télécommunication local (1, 3) et le second terminal étant en liaison avec un second terminal de télécommunication local (1, 3). Les taxes résultant de la liaison de télécommunication sont déterminées dans le premier central de télécommunication (1) et une information de taxation correspondante est envoyée, en tant que message, au second central de télécommunication (3), cela pour permettre, au niveau de ce second central de télécommunication, l'exploitation de l'information de taxation en temps réel, pendant l'existence de la liaison de télécommunication.
Patent WO-9721888-A2 (WO)
Title: Fibre d'acier et procede permettant de la produire
Inventor: KAEMEREIT WILHELM
IPC: B23D25/14
Filed: 1996-12-09
Abstract: L'invention concerne une fibre d'acier destinée à renforcer des matériaux coulables durcissables, notamment du béton, qui s'étend sensiblement le long d'un axe longitudinal et présente des arêtes longitudinales qui s'écartent de la forme rectiligne. Cette fibre se caractérise en ce qu'elle comprend de fines bandes de tôle d'épaisseur égale (épaisseur de tôle D), dont les arêtes longitudinales, vues en tant qu'arêtes de coupe dans le plan de la tôle, présentent chacune une forme congruente ondulée, sont décalées parallèlement les unes aux autres et sont réunies de manière à former sensiblement une suite de polygones. La largeur du décalage parallèle (b) est tel qu'il subsiste une bande de matériau (largeur d) rectangulaire continue dans le plan de la tôle, entre les arêtes longitudinales ondulées, sur toute la longueur (I) de la fibre. L'invention concerne une outre un procédé permettant de réaliser cette fibre d'acier.
Patent WO-9815933-A2 (WO)
Title: Procede de transmission de donnees dans un reseau de telecommunication et commutateur pour la mise en oeuvre de ce procede
Inventor: SCHINDLER SIGRAM
IPC: H04L12/54
Filed: 1997-10-07
Abstract: L'invention concerne un procédé pour le transfert de données d'un premier commutateur à un second commutateur, au choix par commutation de lignes ou par commutation par paquets, ainsi qu'un commutateur permettant la mise en oeuvre dudit procédé. Selon l'invention, des paquets de données sont d'abord, commutés par paquets, transmis au second commutateur par l'intermédiaire d'un réseau à commutation par paquets. En présence d'un signal de commande correspondant, une liaison à commutation de lignes est établie entre le premier commutateur et le deuxième commutateur et les données sont ensuite transmises par cette liaison. Un nouveau passage à une transmission à commutation par paquets peut se faire éventuellement. L'invention permet une transmission de données à commutation par paquets ou à commutation de lignes souple et liée à des coûts dynamiques, entre les noeuds d'un réseau de télécommunication et crée les conditions préalables à un transfert de données bon marché en temps réel.
Patent WO-0203072-A2 (WO)
Title: Technique permettant d'extraire des informations quantitatives relatives aux interactions entre des composants cellulaires
Inventor: TERRY BERNARD ROBERT
IPC: G01N33/50
Filed: 2001-07-03
Abstract: La présente invention concerne une technique permettant d'analyser des interactions de protéines dans des cellules vivantes. Cette technique utilise la mesure de distribution cellulaire d'un composant détectable de façon à indiquer la présence ou l'absence d'une interaction entre ce composant et un deuxième composant étudié. Cette technique se fonde sur la connaissance du fait que certains composants peuvent être stimulés pour se redistribuer dans la cellule à des localisation définies. Des système de redistribution inductibles permettent de déterminer si des interactions spécifiques surviennent entre composants. Cette invention concerne aussi des systèmes inductibles dans lesquels on démontre que les stimuli de redistribution sont sensiblement «nuls», en ce sens qu'ils n'affectent aucun autre système dans la cellule durant la période d'analyse, sinon le composant dont la redistribution peut être induite. Cette invention concerne aussi un tampon d'extraction qui convient pour le criblage à haut rendement des médicaments qui ont une action sur la distribution intracellulaire des composants intracellulaires. Ce tampon d'extraction comprend un agent de fixation cellulaire et un agent de perméabilisation cellulaire. Cette invention concerne enfin l'optimisation de la composition du tampon d'extraction et son application à divers types de cellule.
Patent WO-0070340-A2 (WO)
Title: Materiaux et procedes se rapportant au diagnostic de maladie
Inventor: FRANZEN BO
IPC: G01N33/68
Filed: 2000-05-11
Abstract: La présente invention concerne des matériaux et des procédés se rapportant au diagnostic de maladie. Elle concerne en particulier un procédé de diagnostic de maladies, telles que des cancers, qui consiste à comparer des formes spécifiques d'expression génique caractéristique de la maladie à un niveau d'acide nucléique ou de protéine. Elle concerne aussi des procédés d'analyse des profils d'expression caractéristique de cellules malades, de manière à déterminer des marqueurs spécifiques de diagnostic. Ces marqueurs déterminés peuvent être conservés, par exemple dans une base de données, et utilisés dans le diagnostic de maladies telles que le cancer.
Patent WO-0111644-A2 (WO)
Title: Ecran a plasma
Inventor: OVERSLUIZEN GERRIT
IPC: H01J11/12
Filed: 2000-07-26
Abstract: L'invention concerne un écran à plasma comportant entre les électrodes et la ou les couches phosphores une couche fluorescente qui est une couche diélectrique à constante diélectrique relative élevée, ce qui permet d'améliorer l'efficacité de l'écran et d'abaisser à la fois les valeurs minimums de tension de maintien et de tension d'amorçage.
Patent WO-0140279-A2 (WO)
Inventor: STUYVER LIEVEN
IPC: A61K48/00
Filed: 2000-11-20
Abstract: L'invention concerne la séquence d'acides nucléiques complète d'un nouveau génotype du virus de l'hépatite B humain, nommé à titre provisoire génotype G. On a découvert que ce génotype présente une prévalence élévée chez des patients infectés chroniquement par HBV et résidant en Europe ou aux Etats-Unis. La présente invention concerne, en outre, des polypeptides codés par ladite séquence d'acides nucléiques et des anticorps reconnaissant lesdits polypeptides, ainsi que l'utilisation desdits acides nucléiques, desdits polypeptides et desdits anticorps dans le diagnostic, la prophylaxie et la thérapie du virus de l'hépatite B.
Patent WO-0170657-A2 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung von alkoholen an rheniumhaltigen aktivkohle-trägerkatalysatoren
Inventor: FISCHER ROLF-HARTMUTH
IPC: B01J23/36
Filed: 2001-03-23
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung von Alkoholen durch katalytische Hydrierung von Carbonylverbindungen setzt man als Katalysator 0,01 bis 50 Gew. -% Rhenium und 0 bis 20 Gew. -%, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Katalysators, mindestens eines weiteren Metalls, ausgewählt aus Zn, Cu, Ag, Au, Ni, Fe, Cr, V, auf oxidativ vorbehandelter Aktivkohle als Träger ein.
Patent WO-0200864-A2 (WO)
Inventor: PANKRATZ MICHAEL J
IPC: C12N9/10
Filed: 2001-06-08
Abstract: The invention relates to new DNA sequences encoding a protein which shows the biological activity of an insect histone acetyltransferase. This invention also relates to a process for the identification of new insecticidal substances and the use of substances as insecticides or acaricides that had been identified by employing said process.
Patent WO-0227400-A2 (WO)
Title: Systeme d'eclairage notamment pour la microlithographie
Inventor: ANTONI MARTIN
IPC: F21V7/00
Filed: 2001-09-28
Abstract: L'invention concerne un système d'éclairage, notamment pour la microlithographie de longueurs d'ondes ≤ 193 nm, comprenant : une source de lumière primaire (8201, 8401), un premier composant optique, un second composant optique (8221, 8421), un plan image (8229, 8429) et une pupille de sortie (8233, 8433). Le premier composant optique transforme la source de lumière primaire (8201, 8401) en une pluralité de sources de lumière secondaires qui sont représentées par le second composant optique (8221, 8421) dans la pupille de sortie (8233, 8433). Le premier composant optique comporte un premier élément optique composé d'une pluralité de premiers organes de trame (8209, 8409), qui sont représentés dans le plan image (8229, 8429), produisant une pluralité d'images superposées au moins partiellement sur un champ sur ledit plan image (8229, 8429). Le second composant optique (8221, 8421) comprend un premier système optique, constitué d'au moins un troisième miroir de champ (8225, 8425) de puissance optique positive, et un second système optique, constitué d'au moins un second miroir de champ (8223, 8423) de puissance optique positive. Le premier système optique représente la pluralité des sources de lumière secondaires sur un plan entre lui-même et le second système optique, formant une pluralité de sources de lumière tertiaires. Le second système optique représente cette pluralité de sources de lumière tertiaires dans la pupille de sortie.
Patent WO-0241124-A2 (WO)
Title: Procede et dispositif de gestion de puissance pour blocs circuits couples a un bus
Inventor: SETHIA RAJEEV
IPC: G06F1/32
Filed: 2001-11-13
Abstract: L'invention porte sur un système de gestion de puissance qui permet le fonctionnement en puissance réduite de blocs circuits sélectionnés d'une manière qui n'exige aucune modification sur d'autres blocs circuits couplés à un bus et tentant de communiquer avec les blocs circuits sélectionnés. Conformément à une réalisation de cette invention, ce procédé est mis en oeuvre dans un agencement de circuits électroniques numériques dont le bloc circuit d'accès est couplé à un bloc circuit synchronisé sur un bus de données. On gère la puissance du bloc circuit synchronisé en faisant décroître ou en bloquant sa fréquence d'horloge envoyée au bloc circuit synchronisé, ce qui réduit son aptitude à communiquer sur le bus de données. Après passage du bloc circuit synchronisé en mode de puissance réduit, on surveille le bus dans les communications d'accès de données, du bloc circuit d'accès au bloc circuit synchronisé. En réaction à cette communication, une réponse de substitution est générée sur le bus de données et envoyée au bloc circuit d'accès, et la fréquence d'horloge adressée au bloc circuit synchronisé est relevée et on sort du mode de puissance réduite pour la suite des communications avec le bloc circuit d'accès.
Patent WO-02097144-A2 (WO)
Inventor: SENTIMENTI EMILIO
IPC: C01G39/06
Filed: 2002-05-14
Abstract: L'invention concerne un procédé permettant d'extraire, de manière sélective, le molybdène contenu dans des mélanges liquides, dans une quantité supérieure à 200 mg/l, ainsi que le vanadium. Ce procédé se caractérise en ce qu'il consiste à amener ce mélange liquide à un pH inférieur à 3, à ajouter une solution d'un xanthate alcalin à la présente solution, de sorte que le rapport molaire molybdène/xanthate alcalin soit compris entre (1/4) et (1/8), tout en maintenant le pH constant par l'ajout d'un acide inorganique, puis à agiter ce mélange jusqu'à la précipitation du molybdène présent dans ce dernier.
Patent WO-03078310-A2 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung eines vanadium, phosphor und sauerstoff enthaltenden katalysators
Inventor: WEIGUNY JENS
IPC: C07C51/25
Filed: 2003-03-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines für die heterogenkatalytische Gasphasenoxidation eines Kohlenwasserstoffs mit mindestens vier Kohlenstoffatomen zu Maleinsäureanhydrid geeigneten, Vanadium, Phosphor und Sauerstoff enthaltenden Katalysators, bei dem man einen entsprechenden Vanadium, Phosphor und Sauerstoff enthaltenden Katalysatorprecursor, welcher Partikel mit einem gemittelten Durchmesser von mindestens 2 mm aufweist, durch Kalzinierung in eine katalytisch aktive Form überführt, bei dem man einen Strom des Katalysatorprecursors zur Kalzinierung mit im Wesentlichen konstanter Geschwindigkeit auf einem Förderband durch mindestens eine Kalzinierungszone n der Länge ln führt, wobei die zeitliche Schwankung der Gastemperatur vom Sollwert an jeder Stelle im Bereich des Stromes des Katalysatorprecursors nach der halben Länge der Kalzinierungszone ln/2 jeweils <= 5°C und die lokale Differenz der Gastemperatur zwischen beliebigen Stellen im Bereich des Stromes des Katalysatorprecursors nach der halben Länge der Kalzinierungszone ln/2 jeweils <= 5°C betragen.
Patent WO-03092090-A2 (WO)
Inventor: UENSAL OEMER
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-04-22
Abstract: L'invention concerne une membrane électrolyte multicouche conductrice de protons comprenant une couche barrière, ainsi qu'un procédé de production de cette membrane et une pile à combustible contenant une telle membrane. Ce type de membrane électrolyte multicouche pourvue d'une couche barrière permet d'empêcher une élimination de l'acide minéral par lavage et de réduire la surtension à la cathode.
Patent WO-2004044391-A2 (WO)
Title: Drehaktor-vorrichtung zur hubsteuerung von gaswechselventilen im zylinderkopf einer brennkraftmaschine
Inventor: GAUBATZ KARL-HEINZ
IPC: F01L9/22
Filed: 2003-10-15
Abstract: Drehaktor-Vorrichtung (1, 1a) zur Hubsteuerung von zumindest zwei gleich wirkenden Gaswechselventilen (2, 2‘, 3, 3‘) in einem Zylinderkopf (4) einer Brennkraftmaschine, bestehend aus einem ersten Schwenkmotor (5) mit einer ersten Welle (6), an die zumindest ein erstes Betätigungselement (7, 7a) angeordnet ist und einem zweiten Schwenkmotor (5‘) mit einer zweiten Welle (6‘), an die zumindest ein zweites Betätigungselement (7‘, 7a‘) angeordnet ist, wobei ein Betätigungselement (7, 7a, 7‘, 7a‘) für zumindest ein Gaswechselventil (2, 2‘, 3, 3‘) vorgesehen ist und der erste und zweite Schwenkmotor (5, 5‘) punktgespiegelt angeordnet sind, wobei zwischen dem Betätigungselement (7, 7a, 7‘, 7a‘) und dem Gaswechselventil (2, 2‘, 3, 3‘) ein Kraftübertragungselement (8, 8a, 8‘, 8a‘) angeordnet ist. Durch die vorgeschlagene Anordnung im Ventiltrieb werden die bewegten Massen reduziert, wodurch beim Betrieb der Brennkraftmaschine höhere Drehzahlen möglich sind.