baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-1244084-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verändern des Werts einer Einstellung eines Heisswasserbereiters
Inventor: HELMINGER MARKUS DIPL-ING
IPC: F24H9/20
Filed: 2002-03-08
Abstract: Bei einem Heißwasserbereiter 1 mit mehreren Einstellvorrichtungen 5, 6 zur Veränderung eines Einstellungswerts wie beispielsweise der Solltemperatur besteht die Gefahr, dass während des Gebrauchs bei einer bestimmten Solltemperatur durch einen Benutzer die Solltemperatur von einem anderen Benutzer mittels einer anderen Einstellvorrichtung 5, 6 verändert wird. Einstellvorrichtungen 5,6 können beispielsweise beim Heißwasserbereiter 1 oder bei Fernbedienungen 2 vorgesehen sein. Dies kann für den ersten Benutzer nachteilige und unter Umständen gefährliche Folgen haben, wenn sich die Temperatur des gezapften Wassers ändert. Um dies zu verhindern, wird der Wert einer Einstellung abhängig davon verändert, welche Einstellvorrichtung 5, 6 benutzt wurde. Vorteilhafterweise wird zusätzlich berücksichtigt, wie viel Zeit seit dem letzten Zapfvorgang vergangen ist. Die Art der Berücksichtigung der benutzten Einstellvorrichtung 5, 6 bzw. der seit dem letzten Zapfvorgang vergangenen Zeit kann einstellbar sein. Auf diese Weise kann beispielsweise eingerichtet werden, dass sich die Solltemperatur an einer Fernbedienung 2 immer und am Heißwasserbereiter 1 erst 3 Minuten nach dem letzten Zapfvorgang verändern läßt.
Patent EP-1251674-A3 (EP)
Title: Mobiles Telefon
Inventor: KLEINE PETER
IPC: H04N1/00
Filed: 2002-04-17
Abstract: Mobiles Telefon (1), das ein Gehäuse (2) aufweist, wobei in das Gehäuse
(2) ein optisches Lesegerät (Scanner) (3) integriert ist, das mit dem
Telefon (1) in Datenkommunikation steht (Fig. 1).
Patent EP-1288340-A3 (EP)
Title: Galvanische Vorrichtung
Inventor: BRAEMER WULF DR
IPC: B01F15/00
Filed: 2002-06-25
Abstract: Eine Vorrichtung zur galvanischen Aufbringung auf ein kathodisch geschaltetes Objekt, insbesondere Dentalobjekt, weist einen Behälter (2) zur Aufnahme eines Elektrolyten auf, der einen um eine vertikale Achse (4) drehbaren Rotor (5) zur Erzeugung von Strömungswirbeln im Elektrolyten aufweist, von der vertikalen Achse (4) aus gesehen sind wenigstens zwei strahlenförmig im Abstand zur Achse ortsfest angeordnete Strömungsteiler (1) angeordnet, wobei Ablenkflächen der Strömungsteiler (1) wenigstens näherungsweise in radialer Richtung zur vertikalen Achse (4) verlaufen. Die Ablenkflächen der Strömungsteiler (1) erstrecken sich von der Innenseite bzw. Innenwand des Behälters (2) bis zu einer Ausnehmung, in deren mittleren Bereich ein Rotor sich um die vertikale Achse dreht. Dabei ist zwischen den Unterkanten der Strömungsteiler (1) und dem Boden des Behälters (2) ein von der vertikalen Achse bis zur Innenwand des Behälters reichender freier Raum (7) vorgesehen, so dass sich der Rotor (5) - z.B. als Magnetrührer - frei bewegen kann. 
     In den Behälter wird als Rotor ein Magnetrührer eingesetzt, welcher aufgrund eines außerhalb des Behälters in einer Konsole (8) erzeugten Magnetfeldes in Drehung versetzt wird.
Patent EP-1279981-A3 (EP)
Title: Druckausgeglichener Lichtwellen-Steckverbinder
Inventor: HIRSCH OLIVER
IPC: G02B6/38
Filed: 2002-07-09
Abstract: Lichtwellenleiter(LWL)-Steckverbinder mit einem Steckteil,
das mit wenigstens einem LWL-Kontaktstift versehen ist, und
einem LWL-Buchsenteil, das mit einem eine der Anzahl der
LWL-Kontaktstifte des Steckteils entsprechenden Anzahl von
LWL-Kontaktbuchsen (7) aufnehmenden Gehäuse (2) und einer
der Anzahl von LWL-Kontaktbuchsen (7) entsprechenden, mit
diesen fluchtenden Öffnungen ausgebildeten Frontplatte (1)
versehen ist, wobei das Gehäuse (2) wenigstens eine einen
Druckausgleich zwischen dem Innenraum des Gehäuses (2) und
der Umgebung bewirkenden Druckausgleichsbohrung (8) und eine
einen mit der Druckausgleichsbohrung (8) kommunizierenden
Außenraum (9) von einem die LWL-Kontaktbuchsen (7) umgebenden,
mit einem Fluid gefüllten Innenraum (29) abgrenzenden
Membran (5) aufweist und die LWL-Kontaktbuchsen (7) eine der
Öffnung benachbart angeordnete Dichtungshülse (15), einen
vorderen Kontakt (21), einen in diesem verschiebbaren Gleitkolben
(18), dessen Durchmesser dem des LWL-Kontaktstifts
entspricht, und einer den Gleitkolben (18) in Richtung auf
die Öffnung belastende Feder (22) aufweisen, und 
die LWL-Kontaktbuchsen (7) mit einem im Bereich zwischen der
Dichtungshülse (15) und dem vorderen LWL-Kontakt (21) angeordneten,
den im nicht gesteckten Zustand von dem Gleitkolben
(6) belegten Raum mit dem Innenraum (29) verbindenden,
sich bei Einbringen des LWL-Kontaktstifts in die LWL-Kontaktbuchse
(7) zu dem Innenraum (29) öffnenden Austrittsventil
(17) und mit einem im von der Öffnung beabstandeten
Bereich angeordneten, den Innenraum (29) mit dem Raum der
LWL-Kontaktbuchse (7) verbindenden, sich bei Herausziehen
des LWL-Kontaktstifts aus der LWL-Kontaktbuchse (7) zu dem
Innenraum (29) öffnenden Eintrittsventil (24, 25) versehen
sind.
Patent EP-1306332-A3 (EP)
Inventor: LIANZA MICHELE
IPC: B65H19/30
Filed: 2002-08-09
Abstract: An automatic rewinding machine (1), particularly for film of plastic material,
comprising film feeding means (3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 5) able to feed a film (4) toward at
least one core (9) supported by a mandrel (8) rotatably mounted in a winding cradle
(7), so as to generate at least one roll (6) of film, roll unloading means (15) able to
unload at least one finished roll (6) out of the winding area of the rewinder, core
feeding means (110, 111) able to feed cores (9) from a magazine toward a loading
support (50) mounted on a frame (2) of the rewinder, a mandrel loading/unloading
device (100) able to load a mandrel (8') inside the cores (9) disposed in the loading
support (50) and unload the mandrel (8) from the cores (9), and mandrel handling
means (30, 40) able to pick up the mandrel (8') from the loading support (50) to carry
it toward the winding area.
Patent EP-1291757-A3 (EP)
Inventor: HOLZWARTH ROBERT K
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bilderzeugungsvorrichtung und ein Verfahren zur Darstellung von Druckoptionen an einer grafischen Benutzerschnittstelle (110) einer Bilderzeugungsvorrichtung (100). Dabei umfasst ein Bilderzeugungssystem (100) eine grafische Benutzerschnittstelle (GUI) (110), die auf eine Bilderzeugungsmanagementfunktionalität und eine Dokumentmanagementfunktionalität reagiert. Die Bilderzeugungsmanagementfunktionalität und die Dokumentmanagementfunktionalität ermöglichen eine Darstellung von Druckoptionen eines Druckauftrags auf Seitenebene. Die Darstellung der Druckoption umfasst mindestens ein grafisches Bild der ausgewählten bzw. jeder Seite zugeordneten Seitenoption. Die graphischen Bilder sind als Icon und/oder als die Seitenoption zeigendes Thumbnail ausgebildet.
Patent EP-1297902-A3 (EP)
Inventor: HUANG YEN HOW
IPC: B05D7/24
Filed: 2002-09-24
Abstract: A spray coating process combines an oil mix spray unit (22) with a low air
pressure nozzle (20) to deliver minute quantities of ultra-fine spray of corrosion
inhibitor (5) onto a wire (10) surface during a wire processing step. Utilizing a
low air pressure nozzle, corrosion inhibitor may be sprayed at a pressure less
than one pound per square inch (6,9 kPa), preventing the formation of spray
mist. This system enables an accurate, clean delivery of corrosion inhibitor
fluids to the steel cord surface without environmental contamination.
Patent EP-1304510-A3 (EP)
Inventor: GIERLING ARMIN
IPC: B60W30/18
Filed: 2002-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Gangstufenwechsels bei einem Fahrzeug mit einem von einem Antriebsmotor (4) antreibbaren Doppelkupplungsgetriebe (2), mit mehreren Gangstufen, bei welchem ein erstes Teilgetriebe (6) durch eine erste Kupplung (8) und ein zweites Teilgetriebe (10) durch eine zweite Kupplung (12) trieblich mit dem Antriebsmotor (4) koppelbar ist und beide Teilgetriebe (6, 10) einen gemeinsamen Abtrieb (14) aufweisen, wobei jedes Teilgetriebe (6, 10) vorzugsweise mehrere Übersetzungsstufen aufweist und zumindest zwei aufeinanderfolgende Gangstufen des Doppelkupplungsgetriebes (2) nicht dem selben Teilgetriebe (6, 10) zugeordnet sind. 
Es wird vorgeschlagen, dass auf eine Anforderung einer Doppelrückschaltung ein Gangstufenwechsel innerhalb desselben Teilgetriebes (6) erfolgt, ohne dass während des Gangstufenwechsels das andere Teilgetriebe (10) ein Drehmoment vom Antriebsmotor (4) auf den Abtrieb überträgt, und dass das vom Antriebsmotor (4) während des Gangstufenwechsels abgegebene Drehmoment im wesentlichen zum Beschleunigen von antriebsmotorsseitigen Drehmassen verwendet wird.
Patent EP-1312899-A3 (EP)
Inventor: KOMATSU TOSHIYUKI
IPC: G01G19/387
Filed: 2002-11-04
Abstract: A dispensing table assembly is divided along a line of division into two dispensing tables 6 and 6. Each of the dispensing tables 6 and 6 so divided has a partition wall 33 secured to a cut edge 6a, which is left along the line of division, so as to extend upright. Each of the dispensing tables 6 and 6 has a distributing point T defined at a location distant from the partition wall 33 for distributing articles to be weighed, which have been supplied from above, uniformly onto the dispensing table. Each of the dispensing tables 6 and 6 also has inclined surface areas P1 and P6 inclined downwardly from the distributing point T towards the partition wall 33.
Patent EP-1286008-A3 (EP)
Title: Längenverstellbare Stütze
Inventor: ROECK ERNST
IPC: E04G25/04
Filed: 1996-07-12
Abstract: Eine längenverstellbare Stütze (10), insbesondere Deckenstütze für
Verschalungen besteht aus einem hohen Außenprofil (14), in
dem ein Innenprofil (20) axial verschiebbar angeordnet ist.
Das Innenprofil (20) weist eine Vielzahl von Abstecklöchern
(22) auf, denen optisch wirkende Verformungen (24) der Wand
des Innenprofils (20) zugeordnet sind.
Patent EP-1324514-A3 (EP)
Inventor: CARNEY PAUL
IPC: H04B7/155
Filed: 2002-12-02
Abstract: A repeater system for transmitting and receiving RF
signals to and from an area obstructed by a mountain, a
building, etc. One antenna is linked to the base station
antenna of, for example, a cell in a cellular network, and
another antenna is directed to the obstructed area. Signals
are received by one antenna from the base station antenna
and digitally separated into a number of different
frequency channels. The separated channels are then
transmitted by the other antenna into the obstructed area
to mobile users. Also, signals from the mobile users are
received by one of the antennas and similarly digitally
separated into different frequency channels and transmitted
to the base station antenna for delivery to a communication
network.
Patent EP-1302744-A3 (EP)
Inventor: MACHIDA ATSUSHI
IPC: G01C19/5607
Filed: 2002-04-25
Abstract: An angular velocity sensor (101) is provided that includes a frame (20), an oscillator (10) and torsion bars (30) that connect the oscillator to the frame. The frame, the oscillator and the torsion bar are formed integral with each other by etching a material substrate in the thickness direction of the substrate. The oscillator, configured in the form of an H, includes a support (11), two first arms (12a, 12b) and two second arms (13a, 13b). These arms extend from the support in an arm-extending direction perpendicular to the thickness direction of the substrate. The oscillator includes a mounting surface that is provided with a piezoelectric driver (40) for generating in-plane oscillation of the oscillator, and with a piezoelectric detector (50, 60) for detecting out-of-plane oscillation of the oscillator.
Patent EP-1271482-A3 (EP)
Inventor: OKUYAMA CHIAKI
IPC: G11B5/738
Filed: 2002-06-28
Abstract: A magnetic recording medium which is
thermally stable and produces low media noise. By
providing a plurality of intermediate layers made of
a CoCr alloy of which saturation magnetic flux
densities are controlled within a predetermined
range, the magnetic recording medium simultaneously
realizes both a high S/Nm and thermal stability.
Patent EP-1262118-A3 (EP)
Inventor: SCHREPF VOLKER
IPC: A45D33/18
Filed: 2002-05-22
Abstract: A container for mascara or the like, including a substantially
rigid hollow inner member with a large open end and a
smaller closed end, and a surrounding flexible sleeve extending
from the open end of the inner member beyond the closed end of
the inner member to a closed and flattened extremity simulating
the appearance of a tube of oil paint. A complete mascara
package also includes a neck disposed at the end of the container
and a cap mountable on the neck and bearing an applicator for
insertion into the container through the neck. Methods for
making the container include molding the hollow member and sleeve
integrally of plastic, with the sleeve extremity initially open,
and thereafter flattening and closing the sleeve extremity; and
providing the hollow member and sleeve as separate elements, the
sleeve being a flexible metal tube into which the hollow member
is inserted.
Patent EP-1344966-A3 (EP)
Inventor: MINOWA MASAKATSU
IPC: F25B41/00
Filed: 2003-03-13
Abstract: Two case members (20A,20B) of the same shape are attached
to the body of an expansion valve (5) and a temperature
sensing drive element (9) through sound insulating members (10A,10B).
Each of the two case members (20A,20B) is formed having upper
retaining and retainable portions (28,29) at its upper part and
lower retaining and retainable portions (23,24) at its lower
part. The upper retaining portion (28), upper retainable
portion (29), lower retaining portion (23), and lower retainable
portion (24) of one of the case members (20A) are in engagement
with the upper retainable portion (29), upper retaining
portion (28), lower retainable portion (24), and lower retaining
portion (23), respectively, of the other case member (20B).
Patent EP-1362536-A3 (EP)
Inventor: GHEDINI LAURO
IPC: F25D3/02
Filed: 1999-06-28
Abstract: A support (16) for an ice beaker (10) comprises a cup-shaped body (16) with a side wall (17) and a base (18) for collecting the water resulting from the progressive melting of an ice beaker (10) housed in the cup-shaped body (16). The side wall (17) comprises regions (19), arranged spaced apart on the side wall, for supporting and restraining the outer wall of an ice beaker (10). The ice beaker (10) can be produced by an ice-making machine comprising a condensation plate with housings for receiving atomized water to form frozen elements. Each housing of the condensation plate comprises a conical side wall and a base wall, the taper of the side wall being sufficiently wide to bring about the formation of a frozen element which has a central cavity so as to be generally beaker-shaped.
Patent EP-1397955-A3 (EP)
Inventor: VERGES SIEGLINDE J
IPC: A01G3/08
Filed: 2003-08-27
Abstract: A pole pruner (10) that is lighter in weight than professional-grade pole pruners is
provided, thereby making available a consumer-grade a pole pruner (10) that is
lightweight, low in cost, and easy to use. Additionally, a pole pruner (10) according to one
aspect of the present invention has a compact and contoured profile, thereby
substantially preventing the pole pruner (10) from becoming lodged or ensnared in tree
limbs or other vegetation. Further, a pole pruner (10) according to another aspect of the
present invention includes a gear design (58) that reduces noise and produces less vibration
than prior pole pruners.
Patent EP-1413951-A3 (EP)
Inventor: YOSHIAKI SAITO
IPC: G09C1/00
Filed: 2003-09-16
Abstract: A given driving voltage is applied to an input of a bistable multivibrator circuit to be driven. In this case, one transistor in the bistable multivibrator circuit is switched on and off randomly on noise in the circuit. When numerals "0" and "1" are allotted to the conduction state (on-state) and the non-conduction state (off-state) of the transistor, a given binary random number is generated.
Patent EP-1433693-A3 (EP)
Inventor: YOSHIHARA MASANORI
IPC: B62D55/108
Filed: 2003-12-16
Abstract: The invention relates to a suspension device for a vehicle, in particular a snow vehicle,
comprising a slide rail for pressing a track belt against a riding surface, said slide rail
being supported by a body of said vehicle, and a spring member urging said slide rail in
a direction away from said body, wherein one end thereof is supported on said slide rail
by a spring receiving part. 
     The invention aims to provide a suspension device for a snow vehicle which can
improve riding comfort and does not bottom out easily and whose spring reaction
characteristic can be changed depending upon the user's preference. Therefore, the
invention proposes that the spring receiving part is adjustable to the slide rail.
Patent EP-1329897-A3 (EP)
Inventor: KARLSSON MAGNUS KARL-OLOF
IPC: G11C11/412
Filed: 2003-01-14
Abstract: An SRAM has a bit cell for storing a data bit in voltage mode at a data node, and a single
bit line for respectively writing to and reading from said data node a data bit in reference
current controlled mode. The SRAM has ultra low power consumption and can be used
in word based SRAMs.
Patent EP-1342980-A3 (EP)
Inventor: TESSEL MORDECHAI
IPC: F41J5/048
Filed: 2003-03-06
Abstract: The invention provides a hit-scoring apparatus for shooting practice,
comprising a target holder consisting of a body constituting the first and second jaws (2,32)
of a clamping device, the first jaw and the second jaw being electrically insulated
from one another, means (26-30) adapted to produce a relative movement between the first
jaw and the second jaw, and a target panel (46) clampable between the first and second
jaws, the target panel consisting of a plurality of layers (48,50-52) including an electrically
conductive front layer (48) and an electrically conductive second layer (52) separated and
spaced apart from the front layer by at least one electrically non-conductive layer (50,51).
When the target panel is clamped between the first and second jaws of the target
holder, separate electrical contacts (12,12',42,74,74') are established between the front layer and the first
jaw on the one hand, and between the second layer and the second jaw on the other
hand, the first and second jaws being further connectable to a hit-scoring unit.
Patent EP-1354566-A3 (EP)
Inventor: ALOISE CARLOS
IPC: A61C5/77
Filed: 2003-03-26
Abstract: Method for manufacturing endodontic instruments (10, 11) having either helical
(24) or non-helical (26) flutes. A method is provided for forming superelastic endodontic
instruments (10) having helical flutes (24), wherein a wire of superelastic material is formed into
an instrument blank (23), and before twisting, the superelastic alloy is brought to an annealed
state comprising a phase structure including a rhombohedral phase alone or in combination with
austenite and/or martensite, or a combination of martensite and austenite. In this annealed state,
the instrument blank (23) is twisted at low temperature, for example less than about 100°C, and
advantageously at ambient temperature to the final desired twisted configuration. The twisted
instrument (10, 11) is then heat treated and rapidly quenched to a superelastic condition. A
method is further provided for manufacturing endodontic instruments having either helical (24)
or non-helical (26) flutes with hard surfaces and resilient cutting edges by either an EDM or
ECM process, wherein material is removed from the instrument blank (23) in the desired flute
pattern. The EDM or ECM process disintegrates the surface material, and as it cools, at least a
portion of the removed material re-deposits onto the surface being machined to form a recast
layer having a surface hardness that is at least about 15% greater than the hardness of the material
forming the instrument blank (23). A method is further provided in which an EDM or ECM
process is used to form an instrument blank (23), followed by twisting at low temperature.
Patent EP-1382985-A3 (EP)
Inventor: YAMAGUCHI SUSUMU
IPC: G02B9/34
Filed: 2003-07-07
Abstract: An image pickup lens has four lenses arranged in an
order of a first lens, a second lens, a third lens and a
fourth lens from an object side. The first lens has
positive refractive power and has a convex surface facing
toward an object side, the second lens has the positive
refractive power, the third lens has negative refractive
power and has a concave surface facing toward the object
side to be formed in a meniscus shape, and the fourth lens
has the positive or negative refractive power and has a
convex surface facing toward the object side to be formed
in the meniscus shape.
Patent EP-1441190-A3 (EP)
Inventor: JEONG GI JOONG
IPC: F25D11/02
Filed: 2003-11-12
Abstract: A refrigerator having a temperature controlled chamber
(20) partitioned from a refrigerator compartment(4) and a
freezer compartment (3). Air is circulated between the
freezer compartment (3) and the temperature controlled
chamber (20) through air inlet and outlet ports, thus
cooling the temperature controlled chamber. An intake
damper (50) is installed in the air inlet port (32), and a
fan (40) is mounted at a rear portion of the temperature
controlled chamber (20). The intake damper (50) has a
thin plate, thus opening the air inlet port (32) in
response to the air flowing into the temperature
controlled chamber (20) when the cooling fan (40) is
operated, and closing the air inlet port (32) in response
to a stoppage of flow of the air when the cooling fan (40)
stops. Further, a temperature sensor (70) is mounted in
the temperature controlled chamber (20) to control
operation of the fan (40), thus allowing an interior of
the temperature controlled chamber (20) to be maintained
at a predetermined temperature.
Patent EP-1355408-A3 (EP)
Inventor: SMYTH DAVID BRUCE
IPC: H02M1/12
Filed: 2003-04-18
Abstract: A switch-mode power converter that powers the fan or blower unit in a communication system is used to suppress the audio band noise, thereby eliminating any need for additional passive or active filters used in the prior art. The frequency response of a switch-mode DC/DC converter is set by a control loop. By modifying the feedback amplifier compensation network in the control loop such that the frequency control loop bandwidth of the converter is substantially less than the AC load of the fans or blowers, the invention eliminates the need for additional filtering beyond that inherent in the power converter.
Patent EP-1447063-A3 (EP)
Inventor: SASA VOGRIN
IPC: A61H9/00
Filed: 2003-10-20
Abstract: The device with vacuum bag for pressure therapy solves the problem of accurate
measuring of the under-pressure created in the vacuum bag and the problem of appropriate
adjustment of the liner clothing to individual patients. 
     The device with vacuum bag for pressure therapy according to the invention consists of a
vacuum bag (5), specially designed liner clothing, and a control and measuring unit,
situated in a housing (1), including a pressure gauge (2), which has direct connection to the
vacuum bag (5) through a tube (8). The air is sucked out from the bag (5) through tubes (4)
attached on the one side to six connections (6) on the vacuum bag and on the other side to
connections (3) provided on the housing (1). The liner clothing consists of several pieces
designed for different parts of the body. The liner clothing pieces are made of two layers of
porous fabric sewn together with longitudinal seams. The pockets made in this way are
filled with granulated material, which enables close fitting of the liner clothing to the body,
when the under-pressure is created in the vacuum bag (5), as the air between the particles
is sucked out, too. The liner clothing pieces are bound together by means of VELCRO®
brand fasteners.