baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017005212-B4 (DE)
Title: Keramisches Filterelement, Filtermodul und Verwendung
Inventor: EHLEN FRANK
IPC: C02F1/00
Filed: 2017-05-31
Granted: 2020-10-22
Abstract: Keramisches Filterelement (20) zur Filterung eines zu filternden Mediums (101), wobei das keramische Filterelement (20) eine Mehrzahl keramischer gewellter Filtermembrane (10, 10', 10'', 10''') aufweist, wobei jede der Filtermembrane (10, 10', 10'', 10''') eine Flachseite (4) und eine Wellseite (5) aufweisen und zwischen der Flachseite (4) und der Wellseite (5) angeordnete Fluidleitungskanäle (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellseiten (5, 5') jeweils zweier Filtermembrane (10, 10') benachbart zueinander angeordnet sind, wobei die beiden benachbarten Wellseiten (5, 5') zumindest bereichsweise voneinander beabstandet sind, zur Ausbildung eines fluidführenden Zwischenraumes.
Patent DE-102017100089-B4 (DE)
Title: Auslösevorrichtung
Inventor: WONG KIN YU
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-01-04
Granted: 2019-01-17
Abstract: Auslösevorrichtung für ein Elektrowerkzeug, die Folgendes umfasst:ein Gehäuse;einen Auslöser, der von dem Gehäuse gestützt wird, so dass er sich relativ zu dem Gehäuse zwischen einer AUS- und einer AN-Position bewegt; undeinen Sperrmechanismus mit einem Körper, der ein bewegliches Sperrglied zur Arretierung des Auslösers in der AN-Position umfasst, wobei das Sperrglied zwischen einer Sperrposition, die den Auslöser in der AN-Position arretiert, und einer Entsperrposition, die den Auslöser aus der AN-Position löst, beweglich ist;wobei das Sperrglied ferner so angeordnet ist, dass es sich bei Aktivierung oder Bewegung durch einen Benutzer in die Sperrposition bewegt und bei anschließender Aktivierung oder Bewegung durch einen Benutzer in die Entsperrposition zurückkehrt,dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser eine Sperrklinke für den Eingriff des Sperrglieds in die Sperrposition umfasst und das Sperrglied so angeordnet ist, dass es sich bei anschließender Aktivierung oder Bewegung über die Sperrposition hinaus bewegt und so die Sperrklinke bewegt und aus dem Sperrglied löst, so dass das Sperrglied in die Entsperrposition zurückkehren kann, wobei die Auslösevorrichtung ein selbstlösendes Haltemittel umfasst, das die Sperrklinke vorübergehend in einer aus dem Sperrglied gelösten Zwischenposition hält, um dem Sperrglied Zeit zu verschaffen, in die Entsperrposition zurückzukehren, worauf das Haltemittel sich selbst löst, so dass der Auslöser in die AUS-Position zurückkehren kann, und wobei das selbstlösende Haltemittel eine gefederte Kugelraste umfasst.
Patent DE-102017109927-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und Federelement
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D65/22
Filed: 2017-05-09
Granted: 2019-01-03
Abstract: Bremsvorrichtung (1) zur Anbindung an ein Achselement, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, umfassend
 - eine Bremstrommel
 - eine erste Bremsbacke (11) mit einem Bremsbelag (4) und eine zweite Bremsbacke (12) mit einem Bremsbelag (4), die schwenkbar in der Bremstrommel anordbar sind,
 - ein zwischen der ersten Bremsbacke (11) und der zweiten Bremsbacke (12) anordbares Federelement (2) zur Rückführung der ersten Bremsbacke (11) und der zweiten Bremsbacke (12) von einem Bremszustand, in dem der Bremsbelag (4) mit der Bremstrommel in einer Wirkverbindung steht, in einen Freilaufzustand, in dem die Wirkverbindung zwischen dem Bremsbelag (4) und der Bremstrommel aufgehoben ist und
 - eine Aktuatoreinrichtung (3) zur Überführung der ersten Bremsbacke (11) und der zweiten Bremsbacke (12) vom Freilaufzustand in den Bremszustand, wobei das Federelement (2) in einem ersten Anbindungspunkt (21) an die erste Bremsbacke (11) und in einem zweiten Anbindungspunkt (22) an die zweite Bremsbacke (12) anbindbar ist, wobei zwischen dem ersten Anbindungspunkt (21) und dem zweiten Anbindungspunkt (22) zumindest ein Teil der Aktuatoreinrichtung (3) angeordnet ist und
 durch eine Rückstellkraft des Federelements (2) der erste Anbindungspunkt (21) gegen den zweiten Anbindungspunkt (22) vorspannbar ist,
 wobei das Federelement (2) einen U-förmigen Teilbereich aufweist,
 wobei die Aktuatoreinrichtung (3) eine Spreizvorrichtung mit einem Spreizkeil ist,
 wobei das Federelement (2) einen im montierten Zustand über das Achselement quer verlaufenden Querbereich (30) aufweist, und 
 wobei der Querbereich (30) länger ist als ein Durchmesser (D) des Achselements.
Patent DE-102017204623-B4 (DE)
Title: Magnetsensor
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01B7/30
Filed: 2017-03-20
Granted: 2022-05-05
Abstract: Sensorsystem, umfassend:einen Sensor (115), der zum Erfassen von Magnetfeldkomponenten und Erzeugen entsprechender Magnetfeldkomponentensignale auf Basis der erfassten Magnetfeldkomponenten konfiguriert ist; undeinen mit dem Sensor (115) gekoppelten Prozessor (150), der konfiguriert ist zum:Berechnen eines Magnetfeldwinkels auf Basis der Magnetfeldkomponentensignale; undErkennen einer oder mehrerer Flanken eines sich drehenden Zielobjekts auf Basis des berechneten Magnetfeldwinkels; wobeidie Magnetfeldkomponenten eine erste, zweite und dritte Magnetfeldkomponente umfassen; undder Prozessor (150) konfiguriert ist zum:Berechnen einer Quadratsumme aus der ersten Magnetfeldkomponente und der zweiten Magnetkomponente;Berechnen eines inversen trigonometrischen Werts auf Basis der Quadratsumme und der dritten Magnetfeldkomponente; undBerechnen des Magnetfeldwinkels auf Basis des inversen trigonometrischen Werts.
Patent DE-102017204827-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererfassung bei einem analogen Drucksensor
Inventor: CHIA TET KONG BRIAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2017-03-22
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zur Erfassung eines bereichsinternen Fehlers eines analogen Drucksensors mit den folgenden Schritten:Durchführen einer Druckmessung mit dem Drucksensor und einer an diesen angeschlossenen Steuereinheit;Durchführen einer Druckmessung mit einem externen Referenz-Drucksensor;wenn der vom externen Referenz-Drucksensor gemessene tatsächliche Druck den maximalen kalibrierten Druckwert des Drucksensors erreicht hat, ein Einfrieren des von der Steuereinheit des Drucksensors ermittelten Drucks; undFeststellen eines bereichsinternen Fehlers des Drucksensors, wenn der von der Steuereinheit ermittelte Druck von dem gemessenen tatsächlichen Druck, der dem maximalen kalibrierten Druckwert entspricht, abweicht.
Patent DE-102017209810-B4 (DE)
Title: Oberlicht für ein Freizeitfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Oberlichts
Inventor: THUMANN ROLAND
IPC: B60J7/043
Filed: 2017-06-09
Granted: 2023-09-28
Abstract: Oberlicht (1) für ein Freizeitfahrzeug, aufweisend ein Grundbauteil, das für die Befestigung an dem Freizeitfahrzeug ausgebildet ist, einen Fensterrahmen (2), der an dem Grundbauteil eingehängt ist und eine Oberlichtöffnung (3) aufweist, und eine erste Kunststoffverglasung (4), die an dem Fensterrahmen (2) befestigt ist und die Oberlichtöffnung (3) abdeckt;dadurch gekennzeichnet, dassder Fensterrahmen (2) einen ersten Kunststoffträgerabschnitt (5) aufweist, wobei der erste Kunststoffträgerabschnitt (5) aus einem Vorsprung besteht, der sich wenigstens teilweise umlaufend in die Oberlichtöffnung (3) erstreckt, wobei der erste Kunststoffträgerabschnitt (5) wenigstens zwei erste längliche Befestigungsmittel (6) aufweist, die voneinander beabstandet sind,wobei eine Aussparung (7) zwischen den wenigstens zwei ersten länglichen Befestigungsmitteln (6) vorgesehen ist;wobei die erste Verglasung (4) auf dem ersten Kunststoffträgerabschnitt (5) ruht und an das wenigstens eine der zwei ersten länglichen Befestigungsmittel (6) geschweißt ist.
Patent DE-102017213314-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit flüssigkeitskupplungsdämpfer
Inventor: LI DONGXU
IPC: F16H45/02
Filed: 2017-08-01
Granted: 2022-08-11
Abstract: Drehmomentwandler (170), der einen Primärantrieb (12) und ein Getriebe (14) operativ verbindet, umfassend:
 einen Eingang (172), der drehbar mit dem Primärantrieb (12) verbunden ist,
 einen Ausgang (174), der drehbar mit dem Getriebe (14) verbunden ist,
 eine Fluidkupplung (180) mit Laufradschaufeln (182) und Turbinenschaufeln (184), wobei die Fluidkupplung (180) Drehmoment zwischen den Laufradschaufeln (182) und den Turbinenschaufeln (184) überträgt, wenn sich der Eingang (172) und der Ausgang (174) mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten drehen;
 eine Mini-Dämpfer (186), der in Reihe mit der Fluidkupplung (180) zwischen den Turbinenschaufeln (184) und dem Ausgang (174) angeordnet ist,
 eine Drehmomentwandlerkupplung (190), die so konfiguriert ist, dass sie selektiv gleitet oder selektiv verriegelt, sodass das Drehmoment direkt zwischen dem Eingang (172) und dem Ausgang (174) übertragen werden kann, wobei der Mini-Dämpfer (186) isoliert ist, wenn die Drehmomentwandlerkupplung (190) verriegelt ist; und
 einen Primärdämpfer (192);
 dadurch gekennzeichnet , dass
 der Primärdämpfer (192) zwischen dem Ausgang (174) und dem Getriebe (14) angeordnet ist.
Patent DE-102017220332-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: KITAZUME YOSHIYUKI
IPC: F02M61/18
Filed: 2017-11-15
Granted: 2023-04-06
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit:einer Kraftstoffdirekteinspritzung (60), die Kraftstoff direkt in eine Brennkammer (20) einspritzt; undeiner Steuervorrichtung (100), die dazu aufgebaut ist, Folgendes durchzuführen:eine Vermutungsverarbeitung, die basierend auf einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine (1) vermutet, dass sich eine thermoplastische Abscheidung an einem Einspritzlochabschnitt (61) der Kraftstoffdirekteinspritzung (60) bildet;eine Temperatursteuerverarbeitung, die eine Temperatur des Einspritzlochabschnitts (61) erhöht, wenn angenommen wird, dass sich die thermoplastische Abscheidung bildet; undeine erste Entfernungsverarbeitung, die den Kraftstoff von der Kraftstoffdirekteinspritzung (60) nach der Temperatursteuerverarbeitung einspritzt.
Patent DE-102018000227-B4 (DE)
Title: Personen- oder Lastentransportvorrichtung
Inventor: HERMANNS RALF
IPC: E06C7/12
Filed: 2018-01-15
Granted: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Personen- oder Lastentransportvorrichtung mit einem insbesondere von einem motorischen Anrieb antreibbaren, insbesondere als Endlosseil ausgebildeten Zugelement 14, das mit einer Sicherungsvorrichtung 1 zusammenwirkt. Um diese für Überprüfungszwecke der Sicherungsvorrichtung zu verbessern, ist vorgesehen, dass die Sicherungsvorrichtung 1 mit Fliehkraftgewichten 11 versehen ist, die auf einer Treibrolle 15 des Zugelementes oder auf einer mit der Treibrolle 15 bewegungsfest montierten Scheibe 12 angeordnet ist, wobei den Fliehkraftgewichten 11 eine betätigbare Auslösevorrichtung 10 mit einer Magneteinheit 9 zugeordnet ist, wobei für eine Überprüfung der Funktionsfähigkeit der Sicherungsvorrichtung 1 die Auslösevorrichtung 10 betätigbar ist, um die Magneteinheit aus einer ersten Sicherungsbetriebsstellung in eine zweite Überprüfbetriebsstellung der Sicherungsvorrichtung 1 zu überprüfen ist.
Patent DE-102018114305-B4 (DE)
Title: Elektrisches steckverbinden zweier kontaktpartner
Inventor: SEIDENSCHWAND MARTIN
IPC: H01R31/06
Filed: 2018-06-14
Granted: 2023-12-07
Abstract: Elektrisches Kontaktteil (1), mit wenigstens einem ersten Paar von Kontaktzungen (7, 8), die sich aufeinander zulaufend von einem Zentralabschnitt (3) in eine erste Richtung (R1) erstrecken und zwischen sich eine erste Steckaufnahme (11) für einen ersten Kontaktpartner (200) ausbilden, und wenigstens einem zweiten Paar von Kontaktzungen (9, 10), die sich aufeinander zulaufend von dem Zentralabschnitt (2) in eine der ersten Richtung (R1) abgewandten, zweiten Richtung (R2) erstrecken und zwischen sich eine zweite Steckaufnahme (12) für einen zweiten Kontaktpartner (300) ausbilden wobei in wenigstens einer der Kontaktzungen (7,8;9,10) eine Kontaktfeder (14) ausgeformt ist und die Kontaktfeder (14) ein in der ersten Richtung (R1) oder zweiten Richtung (R2) der jeweiligen Steckaufnahme (11,12) zu gespanntes freies Ende aufweist und in sich gebogen ist, wodurch eine Anlagefläche der Kontaktfeder 14 parallel zu einer Anlagefläche der wenigstens einen Kontaktzungen (7,8;9,10) ausgerichtet ist.
Patent DE-102018202200-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs
Inventor: DOLDT LEONIE
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-02-13
Granted: 2022-11-10
Abstract: Sensorvorrichtung zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs, umfassend:- einen Sensorträger (2, 12), an dem ein erster Sensor (3, 4, 5, 13, 15,16) befestigt ist, der Sensorsignale auf Basis empfangener Strahlen einer ersten Strahlungsart erzeugt und an dem weiterhin ein zweiter Sensor (3, 4, 5, 13, 15,16) befestigt ist, der Sensorsignale auf Basis empfangener Strahlen einer zweiten Strahlungsart erzeugt,- einen Antrieb (7, 14), mittels dessen der Sensorträger (2, 12) bewegbar ist und- ein Gehäuse (21), das den Sensorträger (2, 12) und die Sensoren (3, 4, 5, 13, 15,16) zumindest teilweise umschließt, wobei in dem Gehäuse (21) eine Schnittstelle (22) vorgesehen ist und wobei die Bewegung des Sensorträgers (2, 12) so steuerbar ist, dass wahlweise nur einer der Sensoren (3, 4, 5, 13, 15,16) oder nur eine vorgegebene Gruppe von Sensoren (3, 4, 5, 13, 15,16) Strahlen empfangen kann, die durch die Schnittstelle (22) hindurch treten.
Patent DE-102018203727-B4 (DE)
Title: Bauteilverbund
Inventor: WURSTER PETER
IPC: B62D27/02
Filed: 2018-03-13
Granted: 2023-08-31
Abstract: Bauteilverbund mit einem Blechteil (1) und einem Fügepartner (5), mit dem das Blechteil (1) in Schnappverbindung (S) ist, bei der zumindest ein Blechteil-Schnappelement in einer Fügepartner-Aussparung (13) verrastet ist, wobei das Blechteil-Schnappelement eine Blechlasche (7) ist, die an einem Blechteil-Grundkörper (19) des Blechteils (1) angeformt ist, wobei in einer Verriegelungsstellung eine Rastkontur (11) der Blechlasche (7) formschlüssig in die Fügepartner-Aussparung (13) eingreift, und wobei die Blechlasche (7) eine Verbindungssteifigkeit bereitstellt, die einem Lösen des Blechteils (1) vom Fügepartner (5) entgegen einer Fügerichtung (I) entgegenwirkt, und zwar bis zum Eintritt eines Bauteilversagens der Blechlasche (7), dadurch gekennzeichnet, dass zur Erhöhung der Verbindungssteifigkeit das Blechteil (1) als ein Tailored-Welded-Blank ausgebildet ist, und zwar mit einem materialeinheitlich und einstückig an dem Blechteil-Grundkörper (19) ausgebildeten Blechlaschen-Fußabschnitt (23) und einem damit verschweißten Steifblechelement (21), das im Vergleich zum Blechteil-Grundkörper (19) eine erhöhte Bauteilsteifigkeit aufweist, und dass an dem verschweißten Steifblechelement (21) die Rastkontur (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102018207181-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Markieren von Glastafeln, vorzugsweise von Einscheiben-Sicherheitsglastafeln
Inventor: RAINER THOMAS
IPC: C03C23/00
Filed: 2018-05-08
Granted: 2023-06-29
Abstract: Markierungsverfahren zur Markierung von Glastafeln (1), die zumindest an einer ihrer beiden Glasoberflächen (1a;b) eine Schutzbeschichtung (4) in Form einer Polymerbeschichtung oder in Form einer abziehbaren Schutzfolie aus Kunststoff, und vorzugsweise eine unter der Schutzbeschichtung (4) angeordnete Funktionsbeschichtung (3) mit mindestens einer metallhaltigen und/oder mindestens einer keramischen Funktionsschicht aufweisen, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:a) Bereitstellung eines Trägermediums (8), bevorzugt einer, insbesondere bandförmigen, Trägerfolie, das eine oberflächliche Markierungsbeschichtung aus Markierungsmaterial mit mindestens einer metallhaltigen und/oder mindestens einer keramischen Markierungsschicht aufweist,b) Abtragen, insbesondere Verbrennen, der Schutzbeschichtung (4) im Bereich der aufzubringenden Markierung mittels Laserstrahlung und gleichzeitig Übertragen von Markierungsmaterial der Markierungsbeschichtung des Trägermediums (8) in Form der aufzubringenden Markierung auf die durch das Abtragen der Schutzbeschichtung (4) frei gelegte Oberfläche (1a;b;3a) mittels der Laserstrahlung.
Patent DE-102018220954-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: HAHN MICHAEL
IPC: F16C11/06
Filed: 2018-12-04
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kugelgelenk, insbesondere ein Fahrwerksgelenk, mit einem Gehäuse und einer Kugelschale, die zur Aufnahme einer Gelenkkugel einen Kugellagerabschnitt aufweist, und einer Verdrehsicherung, die eine Bewegung der Kugelschale innerhalb des Gehäuses blockiert. Um ein Kugelgelenk, insbesondere ein Fahrwerksgelenk, mit einer gesteigerten Leistungsfähigkeit vorzuschlagen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Gehäuse und die Kugelschale zur Ausbildung der Verdrehsicherung jeweils mindestens ein Verbindungselement besitzen, die korrespondierende Halteprofile aufweisen, so dass die Verbindungselemente im montierten Zustand eine formschlüssige Steckverbindung bilden.
Patent DE-102019007859-B4 (DE)
Title: Trinkwassertrennstation
Inventor: KIEFER THOMAS
IPC: E03B1/04
Filed: 2019-11-13
Granted: 2021-02-25
Abstract: Mobile Trinkwassertrennstation, insbesondere für Beregnungs- und / oder Bewässerungssysteme und / oder für Viehtränken, unter Verwendung des Prinzips eines freien Auslaufes als Systemtrenner mit
 - einem Trinkwasseranschluss mit einem Nachspeiseventil (12),
 - einem Vorlagebehälter (1), sowie mit
 - einem zwischen dem Trinkwasseranschluss und dem Nachspeiseventil (12) angeordneten Wasserzähler (10), dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Druckerhöhungspumpe (16) und
 - wenigstens eine von der Druckerhöhungspumpe (16) gespeiste Zapfstelle (15) enthalten sind, wobei
 - ein Gehäuse vorgesehen ist, das einen unteren Bereich aufweist, in welchem eine Gehäusewandung unmittelbar den Vorlagebehälter (1) bildet, und das einen oberen Bereich aufweist, in dem der Wasserzähler (10) und das Nachspeiseventil (12) angeordnet sind.
Patent DE-102019127019-B4 (DE)
Title: Gargerät sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: JUNKMANN MICHAEL
IPC: H05B6/68
Filed: 2019-10-08
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Gargerät (1) zum Erwärmen mindestens eines Garguts (2), umfassend einen von Wandungen (3) räumlich eingefassten Garraum (4), einen in dem Garraum (4) angeordneten Gargutträger (5), mindestens einen Mikrowellengenerator (6) zur Erzeugung von Mikrowellenstrahlung, eine Steuerungseinrichtung (7) zur Ansteuerung des Mikrowellengenerators (6), eine Kamera (8), mittels der zumindest ein Teil des Garraums (4) optisch erfassbar ist, sowie mindestens ein elektromagnetisch anregbares Leuchtmittel (9), wobei die Kamera (8) in Daten übertragender Weise mit der Steuerungseinrichtung (7) verbunden ist, wobei mittels der Kamera (8) erfasste optische Informationen mittels der Steuerungseinrichtung (7) verarbeitbar sind, sodass der Mikrowellengenerator (6) in Abhängigkeit der optischen Informationen ansteuerbar ist.Um einen Energieeintrag lediglich im Bereich des Garguts oder sogar gegebenenfalls nur in bestimmten Bereichen des Garguts stattfinden zu lassen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Mehrzahl von Leuchtmitteln (9) an dem Gargutträger (5) angeordnet ist.
Patent DE-102019207010-B4 (DE)
Title: AUßENRÜCKSPIEGELANORDNUNG FÜR EIN FAHRZEUG
Inventor: ANDOR VIKY
IPC: B60R1/074
Filed: 2019-05-14
Granted: 2022-03-24
Abstract: Außenrückspiegelanordnung (10) für ein Fahrzeug (11), wobei die Außenrückspiegelanordnung (10) Folgendes umfasst:einen Spiegelkopf (12), der schwenkbar um eine Achse A an einer Spiegelbasis (18) angebracht ist, die zur Befestigung an einer Seite (11 a) des Fahrzeugs (11) konfiguriert ist, wobei der Spiegelkopf (12) ein Spiegelgehäuse (16) und ein einstellbar am Spiegelgehäuse (16) angeordnetes Reflexionselement (14) umfasst;einen Aktuator (19) zum elektrischen Anklappen, der zum Schwenken des Spiegelkopfs (12) bezüglich der Spiegelbasis (18) zwischen mindestens einer angeklappten Position und einer Fahrposition betrieben werden kann;wobei der Aktuator (19) zum elektrischen Anklappen einen Gewindeeingriff zwischen einer Welle (50) der Spiegelbasis (18) und einer koaxial zur Welle (50) angeordneten Hülse (48) umfasst;wobei die Hülse (48), wenn der Aktuator (19) zum Schwenken des Spiegelkopfs (12) aus der Fahrposition zu der angeklappten Position aktiviert wird, den Spiegelkopf (12) zumindest teilweise von der Spiegelbasis (18) weg anhebt; undwobei der Spiegelkopf (12), wenn der Aktuator (19) zum elektrischen Anklappen den Spiegelkopf (12) zwischen der angeklappten Position und der Fahrposition schwenkt, aus der Spiegelbasis (18) ausgerückt wird, um eine reduzierte Reibung zu gestatten, wenn der Spiegelkopf (12) zwischen der angeklappten Position und der Fahrposition um die Achse A geschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet,dass die Hülse (48) bei anfänglicher Betätigung des Aktuators (19) zum elektrischen Anklappen vertikal in z-Richtung entlang der Welle (50) bewegt wird, wenn sich der Spiegelkopf (12) in der Fahrposition befindet.
Patent DE-102020102450-B4 (DE)
Title: EUV-Fotomasken und Herstellungsverfahren von diesen
Inventor: HSU PEI-CHENG
IPC: G03F1/76
Filed: 2020-01-31
Granted: 2022-02-10
Abstract: Reflektierende Maske, aufweisend:ein Substrat (10),eine reflektierende Mehrfachschicht (15), die auf dem Substrat (10) angeordnet ist,eine Abdeckschicht (20), die auf der reflektierenden Mehrfachschicht (15) angeordnet ist, undeine Absorberschicht (25), die auf der Abdeckschicht (20) angeordnet ist, wobei die Absorberschicht (25) mehrere abwechselnde Paare einer ersten Cr-basierten Schicht (120) und einer zweiten Cr-basierten Schicht (125), die von der ersten Cr-basierten Schicht verschieden ist, aufweist.
Patent DE-102020127167-B4 (DE)
Title: Leiterplatte und Verfahren zur Herstellung eines als Einsatz vorgesehenen Metall-Keramik-Substrats für eine solche Leiterplatte
Inventor: GIL VITALIJ
IPC: H05K1/02
Filed: 2020-10-15
Granted: 2022-08-18
Abstract: Leiterplatte (100) für elektrische Bauteile (5) und/oder Leiterbahnen (4), umfassend- einen Grundkörper (2), der sich entlang einer Haupterstreckungsebene (HSE) erstreckt, wobei der Großteil des Grundkörpers (2) aus Kunststoff, insbesondere einem faserverstärkten Kunststoff, Epoxidharz oder einem Hartpapier gefertigt ist und- einen Einsatz (1), der in den Grundkörper (2) integriert ist, wobei der Einsatz (1) ein Metall-Keramik-Substrat (10) ist und durch eine Seitenprofilierung formschlüssig und vorzugsweise stoffschlüssig mit dem Grundkörper (2) in einer senkrecht zur Haupterstreckungsebene (HSE) verlaufenden Richtung zusammenwirkt.
Patent DE-102020202991-B4 (DE)
Title: Drehbares Bedienelement mit einer Anzeige
Inventor: EISCH BETTINA
IPC: D06F34/30
Filed: 2020-03-10
Granted: 2022-01-13
Abstract: Bedienelement (110) für ein elektrisches Gerät (100); wobei das Bedienelement (110) umfasst,- einen Stator (201), der ausgebildet ist, an einer Bedienblende (101) des elektrischen Geräts (100) befestigt zu werden, so dass sich der Stator (201) entlang einer Drehachse (211) des Bedienelements (110) von der Bedienblende (101) weg erstreckt; wobei der Stator (201) eine Statorwand aufweist, die in einem Winkel von betraglich 45° oder weniger zu der Drehachse (211) angeordnet ist;- einen Rotor (203), der ausgebildet ist, für eine Bedieneingabe relativ zu dem Stator (201) um die Drehachse (211) gedreht zu werden;- einen Bildschirm (204), der direkt auf der Statorwand des Stators (201) und parallel zu der Statorwand des Stators (201) angeordnet ist; wobei der Bildschirm (204) derart an der Statorwand des Stators (201) angeordnet ist, dass der Bildschirm (204) in einem eingebauten Zustand des Bedienelements (110) nach oben ausgerichtet ist; und- eine Steuereinheit (210), die eingerichtet ist,- eine Drehrichtung des Rotors (203) zu ermitteln; und- auf dem Bildschirm (204) angezeigte bildliche Information in Bezug auf eine Betriebsart und/oder einen Parameter des elektrischen Geräts (100) in Abhängigkeit von der Drehrichtung anzupassen.