baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012223169-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: GÖRLACH JOHANNES
IPC: B62D25/08
Filed: 2012-12-14
Granted: 2022-03-03
Abstract: Um eine Montage aus dem Motorraum des Fahrzeuges auch bei Betätigungseinheiten von Bremsanlagen zu ermöglichen, bei denen aus konstruktiven Gründen eine derartige Montage nicht möglich bzw. sehr aufwändig ist, wird eine Befestigungsvorrichtung (100) vorgeschlagen, die eine erste Anschlussplatte (200) zur Befestigung an einer Spritzwand eines Kraftfahrzeuges, eine zweite Anschlussplatte (210) zur Befestigung an der Betätigungseinheit (160), und zumindest zwei Klammern (217) aufweist, welche zum Umfassen der Ränder bzw. des Umfangs der Anschlussplatten (200, 210) ausgeführt sind.
Patent DE-102013004923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Quellmehlen mit hydrokolloidalen Eigenschaften
Inventor: DIECKMANN KARIN
IPC: B02B5/00
Filed: 2013-03-22
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Quellmehlen mit hydrokolloidalen Eigenschaften aus Getreide mit einem beta-Glucangehalt von mindestens 5% i.TM im entspelzten geschälten Korn durch – Entspelzen und Schälen des Rohgetreides, – Vermahlen und Fraktionieren des entspelzten und geschälten Rohgetreides, – Behandlung der ausgewählten Fraktion des Mahlguts unter hydrothermischen Bedingungen, – Feinvermahlen der behandelten Fraktion und – gegebenenfalls Trocknen auf eine Restfeuchte von ≤ 14%, dadurch gekennzeichnet, dass (a) das vermahlene und fraktionierte Rohgetreide in einem Planetwalzen-Extruder bei einem Druck von weniger als 4 Bar und einer Temperatur von weniger als 180°C extrudiert wird, wobei das vermahlene Rohgetreide beim Extrudieren eine Gesamtfeuchte von 20–45% aufweist, oder (b) das vermahlene und fraktionierte Rohgetreide in einem Walzentrockner bei einem Druck weniger als 1,5 Bar und einer Temperatur von weniger als 105°C behandelt wird, wobei das vermahlene Rohgetreide eine Gesamtfeuchte von 70–90% aufweist.
Patent DE-102013017576-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung eines Sattels auf einem Pferderücken
Inventor: BECKER HORST
IPC: B68C1/12
Filed: 2013-10-24
Granted: 2020-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung eines Sattels auf einem Pferderücken - nachfolgend Satteldecke genannt - im wesentlichen bestehend aus einem dreidimensionalen Abstandsgewirk mit wenigstens einer daran angeordneten Schicht aus Schaumstoff, wobei die Schaumstoffschicht (17) zum Zwecke des Anpassens des Sattels (13) an den individuell gestalteten Pferderücken (12) Bereiche mit unterschiedlichen Dicken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaumstoffschicht (17) in Abhängigkeit vom Gewicht des Reiters / der Reiterin (14) unterschiedliche Härtegrade aufweist und, dass auf der Schaumstoffschicht (17) eine zusätzliche Schicht aus Diolen®-Watteangeordnet ist.
Patent DE-102013106179-B4 (DE)
Title: Magnetvorrichtung und eine derartige Magnetvorrichtung aufweisender Leistungs-wandler
Inventor: CHANDRASEKARAN SRIRAM
IPC: H02M3/335
Filed: 2013-06-13
Granted: 2020-12-31
Abstract: Magnetvorrichtung, umfassend:einen Magnetkern, umfassend:einen ersten Kernabschnitt, der umfasst:ein erstes L-Kernsegment mit einem ersten Schenkel und einem sich davon erstreckenden zweiten Schenkel, undein gegenüberliegendes zweites L-Kernsegment mit einem ersten Schenkel und einem sich davon erstreckenden zweiten Schenkel;einen zweiten Kernabschnitt, der umfasst:ein erstes L-Kernsegment mit einem ersten Schenkel und einem sich davon erstreckenden zweiten Schenkel, undein gegenüberliegendes zweites L-Kernsegment mit einem ersten Schenkel und einem sich davon erstreckenden zweiten Schenkel, wobei eine Oberfläche des zweiten Kernabschnitts mit einer Oberfläche des ersten Kernabschnitts zusammengefügt ist;eine mit einem Mittelabgriff versehene Sekundärwicklung mit einer ersten Sekundärwicklung und einer zweiten Sekundärwicklung, die rings um den ersten Schenkel oder/und den zweiten Schenkel des ersten L-Kernsegments oder des zweiten L-Kernsegments des ersten Kernabschnitts oder des zweiten Kernabschnitts ausgebildet sind, undeine Übertragerwicklung, die rings um den ersten Schenkel oder/und den zweiten Schenkel des ersten L-Kernsegments oder des zweiten L-Kernsegments des ersten Kernabschnitts oder des zweiten Kernabschnitts ausgebildet ist.
Patent DE-102013108405-B4 (DE)
Title: Durchlauf-Substratbehandlungsanlage und Reinigungsverfahren
Inventor: WAYDBRINK HUBERTUS VON DER
IPC: C23C16/54
Filed: 2013-08-05
Granted: 2015-11-05
Abstract: Substratbehandlungsanlage, umfassend eine von Kammerwänden (11) begrenzte Prozesskammer und in der Prozesskammer – eine Substrattransporteinrichtung zum horizontalen Transport plattenförmiger Substrate in einer Transportebene und in einer Transportrichtung, wobei die Substrattransporteinrichtung eine Anordnung von quer zur Transportrichtung angeordneten, drehbar gelagerten, zylindrischen Transportwalzen (4) umfasst, deren oberste Mantellinien die Transportebene definieren sowie mindestens eine oberhalb der Transportebene angeordnete Substratbehandlungseinrichtung (1) und mindestens einen Gaseinlass (6), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der mindestens einen Substratbehandlungseinrichtung (1) unterhalb der Transportebene mindestens eine Zusatz-Heizeinrichtung (7) und unter der Substrattransporteinrichtung eine Kondensationseinrichtung (8, 9) angeordnet ist.
Patent DE-102013109490-B4 (DE)
Title: Hydraulische Taktpresse
Inventor: SEBASTIAN LOTHAR
IPC: B30B15/16
Filed: 2013-08-30
Granted: 2015-08-06
Abstract: Hydraulische Taktpresse für die Herstellung von Formteilen aus Kunststoff, insbesondere aus Faserverbundkunststoff, in einem aus Oberwerkzeug (1a) und Unterwerkzeug (1b) bestehenden Pressenwerkzeug, mit – einem Pressengestell (2) mit Oberholm (3) und Unterholm (4), – mehreren zwischen dem Oberholm (3) und dem Oberwerkzeug (1a) befestigten Presszylindern (8), wobei die Presszylinder (8) als doppelt wirkende Differenzialzylinder ausgebildet sind, deren Kolben (9) mittels Zug/Druck-Anbindung an das Oberwerkzeug oder einen oberen Werkzeugträger (7) für das Oberwerkzeug angeschlossen sind und sowohl zum Öffnen und Schließen als auch zum Aufbringen der Presskraft eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Oberholm (3) einerseits und Oberwerkzeug (1a) oder oberem Werkzeugträger (7) andererseits zusätzlich zu den Presszylindern (8) zumindest ein Kompensationszylinder befestigt ist, mit welchem vor und während des Schließens der Presse und vor dem Aufbringen der Presskraft eine der Presskraft entgegengesetzte Kompensationskraft erzeugt wird, mit der ein durch zumindest die Gewichtskraft des Oberwerkzeuges und gegebenenfalls des oberen Werkzeugträgers erzeugtes Spiel innerhalb der Anbindung der Presszylinder an das Oberwerkzeug kompensiert wird.
Patent DE-102013219879-B4 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: SUZUKI TATSUYA
IPC: G01K7/22
Filed: 2013-10-01
Granted: 2017-09-28
Abstract: Ein Temperatursensor enthält ein Paar von Elementelektrodendrähten, die sich von einem Temperaturerfassungsteil nach hinten erstrecken. Ein Paar von zweiten Elektrodendrähten ist an die Elementelektrodendrähte geschweißt und aus einem Metall mit einem anderen Wärmeausdehnungskoeffizienten als die Elementelektrodendrähte ausgebildet. Jeder zweite Elektrodendraht weist einen Überlappungsabschnitt auf, der mit einem Überlappungsabschnitt des entsprechenden Elementelektrodendrahts über einen Überlappungsbereich in einer Längsrichtung überlappt, in welcher sich die Überlappungsabschnitt jedes zweiten Elektrodendrahts und des Elementelektrodendrahts erstrecken. Der Überlappungsabschnitt jedes zweiten Elektrodendrahts ist an den Überlappungsabschnitt des entsprechenden Elementelektrodendrahts an Schweißzonen geschweißt, die in der Längsrichtung angeordnet sind und eine Schweißzone an einem vorderen Ende des Überlappungsbereichs und eine weitere Schweißzone an einem hinteren Ende des Überlappungsbereichs umfassen.
Patent DE-102014009795-B4 (DE)
Title: Fluidzähler
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F15/14
Filed: 2014-07-02
Granted: 2016-02-11
Abstract: Gehäuseanordnung für einen Ultraschall-Durchflussmesser (1) für Fluid mit: einem von Fluid zumindest zum Teil durchströmten Gehäuse (2), einem Einlass sowie einem Auslass zum Anschluss des Gehäuses (2) an eine Fluidleitung, mindestens einem außerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Ultraschallwandler (3, 4) zur Erzeugung und/oder zum Empfang von Ultraschallsignalen, einem ersten Gehäuseteil (2a), einem zweiten Gehäuseteil (2b), einem Kontaktbereich (7) zwischen dem ersten Gehäuseteil (2a) und dem zweiten Gehäuseteil (2b), einem ersten Dichtungsmittel (8), welches im Kontaktbereich (7) zwischen dem ersten Gehäuseteil (2a) und dem zweiten Gehäuseteil (2b) vorgesehen ist, wobei ein erster Anschlussstutzen (9) sowie ein zweiter Anschlussstutzen (10) als vom Gehäuse (2) gesonderte Bauteile vorgesehen sind, zwischen dem ersten Anschlussstutzen (9) bzw. dem zweiten Anschlussstutzen (10) und dem Gehäuse (2) jeweils Dichtungsmittel (11, 12) vorgesehen sind und Haltemittel vorgesehen sind, die den ersten Anschlussstutzen (9), den zweiten Anschlussstutzen (10) sowie das Gehäuse (2) nach Art einer Klammer zueinander halten.
Patent DE-102014011034-B4 (DE)
Title: Perforierter Liner
Inventor: WALTER DENNIS
IPC: A61F2/80
Filed: 2014-07-23
Granted: 2016-06-23
Abstract: Prothesenliner zum Anlegen an einen Extremitätenstumpf, mit einer elastischen Linerlage (20) aus Elastomer, wobei die Linerlage (20) zumindest in einem distalen Abschnitt (30) Poren (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Poren (26) in der Linerlage (20) durch spanloses Schlitzen oder Stechen gebildet sind, und im entspannten Zustand der Linerlage (20) geschlossen und durch Dehnung der Linerlage (20) an dem Stumpf bei Bewegung öffenbar sind.
Patent DE-102014012766-B4 (DE)
Title: Verstellpropeller
Inventor: PEIN MATHIAS
IPC: B63H3/08
Filed: 2014-09-02
Granted: 2017-03-30
Abstract: Schiffsantrieb mit (i) zumindest einem Antriebsmotor (14) und (ii) einem Verstellpropeller (16), der von dem zumindest einen Antriebsmotor (14) angetrieben ist, und (a) eine Nabe (18), (b) zumindest ein Propellerblatt (20) und (c) eine hydraulischen Verstellvorrichtung (22) zum Verstellen der Steigung des zumindest einen Propellerblatts (20) mittels eines hydrophilen Hydraulikfluids (29), das überwiegend aus Wasser besteht, aufweist, gekennzeichnet durch (d) einen Kühler (42) zum Kühlen des Hydraulikfluids (29) und (e) eine Temperaturüberwachungsvorrichtung zum Erfassen einer Temperatur des Hydraulikfluids (29), die eingerichtet ist zum Abgeben eines Warnsignals, wenn die Temperatur über 60°C beträgt.
Patent DE-102014017021-B4 (DE)
Title: Keimhalter einer Einkristallzüchtungsvorrichtung und Einkristallzüchtungsvorrichtung
Inventor: DITTMAR ANDREA
IPC: C30B29/36
Filed: 2014-11-19
Granted: 2021-02-11
Abstract: Keimhalter (1) einer Einkristallzüchtungsvorrichtung, wobei der Keimhalter (1) zumindest an dessen Oberfläche einen Kompositwerkstoff aufweist und wobei der Kompositwerkstoff eine erste Phase aus Tantalcarbid und eine zweite Phase aus Wolframcarbid aufweist, und wobei bezogen auf den Kompositwerkstoff der Anteil Tantalcarbid der ersten Phase 0,1-70 Vol-% und der Anteil Wolframcarbid der zweiten Phase 30-99,9 Vol-% betragen, wobei, bezogen auf den Kompositwerkstoff, das Mischungsverhältnis der ersten und zweiten Phase zueinander so eingestellt ist, dass der thermische Ausdehnungskoeffizient des Kompositwerkstoffs in einem Bereich von 90-110 % des thermischen Ausdehnungskoeffizienten eines Aluminiumnitrid-Einkristalls (3) unterschiedlicher Orientierung liegt.
Patent DE-102014101034-B4 (DE)
Title: Wärmeabstrahlungsstruktur einer elektrischen Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: YAMANAKA TAKAHIRO
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-01-29
Granted: 2019-06-19
Abstract: Wärmeabstrahlungsstruktur für eine elektrische Vorrichtung (Qa-Qd, 16), aufweisend:wenigstens ein mehrlagiges Substrat (12, 12A, 12B), das eine Mehrzahl von Basisteilen (121-125), die aus einem Isolationsmaterial bestehen, und ein Leitermuster (12c) aufweist, die in einer mehrlagigen Struktur gestapelt sind, sodass das Leitermuster (12c) mit einem Lagenverbindungsabschnitt (L1-L10) in den Basisteilen (121-125) elektrisch gekoppelt ist; wobeidie elektrische Vorrichtung (Qa-Qd, 16) wenigstens eines aus einem ersten elektrischen Element (Qa-Qd), das in wenigstens einem mehrlagigen Substrat (12, 12A, 12B) ausgebildet ist, und einem zweiten elektrischen Element (16), das nicht in dem mehrlagigen Substrat (12, 12A, 12B) ausgebildet ist, aufweist; undein Element (13) mit niedrigem Wärmewiderstand, das der elektrischen Vorrichtung (Qa-Qd, 16) gegenüberliegt,wobei das Element (13) mit niedrigem Wärmewiderstand einen Wärmewiderstand aufweist, der niedriger als derjenige des Isolationsmaterials ist;wobei die Wärmeabstrahlungsstruktur ferner eine Leiterplatte (11) aufweist, die auf dem wenigstens einen mehrlagigen Substrat (12, 12A, 12B) gegenüberliegend zu dem Element (13) mit niedrigem Wärmewiderstand angeordnet ist;wobei das wenigstens eine mehrlagige Substrat (12, 12A, 12B) eine Mehrzahl von mehrlagigen Substraten (12, 12A, 12B) aufweist, die auf der Leiterplatte (11) entlang einer Richtung, die sich von der Stapelrichtung von jedem mehrlagigen Substrat (12, 12A, 12B) unterscheidet, angeordnet sind, undwobei Wärme, die an dem ersten elektrischen Element (Qa-Qd) erzeugt wird, in dem wenigstens einen mehrlagigen Substrat (12, 12A, 12B) über das Element (13) mit niedrigem Wärmewiderstand zu einer Außenseite der Wärmeabstrahlungsstruktur abgestrahlt wird.
Patent DE-102014102699-B4 (DE)
Title: Front-end Schaltung
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H03H7/46
Filed: 2014-02-28
Granted: 2018-03-01
Abstract: Front-end Schaltung – mit einem Antennenanschluss (AT) – mit einem ersten Signalpfad (SP) mit einem darin angeordneten ersten Filter (FT), der erste Signalpfad gekoppelt mit dem Antennenanschluss – mit einem zweiten Signalpfad (SP) mit einem darin angeordneten zweiten Filter (FT), der zweite Signalpfad gekoppelt mit dem Antennenanschluss – mit einem dritten Signalpfad (SP) mit einem darin angeordneten dritten Filter (FT), der dritte Signalpfad gekoppelt mit dem Antennenanschluss – wobei alle drei Filter mittels einer Steuerungsschaltung (CE) in ihrem Frequenzband abstimmbar sind – wobei die Filter wahlweise in FDD oder TDD Betriebsart betreibbar sind – wobei die Filter jeweils einen Abstimmbereich aufweisen und jeweils als Filterschaltung ausgeführt sind umfassend – eine serielle Signalleitung (SL), die zumindest 4 Schaltungsknoten (N) aufweist, und – mit jeweils einem an die Schaltungsknoten angekoppelten und gegen Masse geschalteten Parallelzweig, – wobei in jedem Parallelzweig ein hochgütiges abstimmbares Reaktanzelement (CT) angeordnet ist wobei die Reaktanzelemente über Koppelkondensatoren (CK) miteinander gekoppelt sind, die in der seriellen Signalleitung zwischen je zwei benachbarten Schaltungsknoten angeordnet sind – wobei gleichzeitiger Betrieb in mindestens einem Sendeband und mindestens einem Empfangsband über alle drei Filter und die dazugehörigen Signalpfade möglich ist – bei der in zumindest einem der Signalpfade (SP) zwischen dem jeweiligen Filter (FT) und dem Antennenanschluss (AT) ein Phasenschieber (PS) angeordnet ist, welcher abstimmbar oder mit einer festen Phasenverschiebung eingestellt ist.
Patent DE-102014104014-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugachse und Verfahren zur Herstellung eines Querträgers für eine Kraftfahrzeugachse
Inventor: SCHULTZ ERIK
IPC: B60G21/05
Filed: 2014-03-24
Granted: 2018-03-08
Abstract: Kraftfahrzeugachse (1), umfassend zwei Längslenker (2) und einen diese verbindenden Querträger (3), wobei der Querträger (3) ein offenes Profil mit U-förmigem Querschnitt mit einem Steg (10) und längsseitig davon abgewinkelten Seitenschenkeln (11, 12) aufweist, wobei die Öffnungen des Profils (7) in Einbaulage zur Fahrbahn hinweist, wobei der fahrzeugvorderseitige Seitenschenkel (11) in den Endabschnitten (E 1 , E 2 ) des Profils (7) eine gegenüber einem Mittelabschnitt (M) des Profils (7) reduzierte Höhe (h) aufweist, wobei die Höhe (H) des fahrzeugvorderseitigen Seitenschenkels (11) am Übergang von dem Mittelabschnitt (M) zu den Endabschnitten (E 1 , E 2 ), kontinuierlich variiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe (H) des fahrzeugvorderseitigen Seitenschenkels (11) durch längsseitige Ausnehmungen (9) in Form eines Kreissegments oder Ellipsensegments variiert ist.
Patent DE-102014111487-B4 (DE)
Title: Chipkarte und chipkartenhülle
Inventor: LAACKMANN PETER
IPC: G06K19/077
Filed: 2014-08-12
Granted: 2021-07-22
Abstract: Chipkarte-Chipkartenhülle-Anordnung aufweisend:eine Chipkarte (101, 200, 300) aufweisend:eine erste Kontaktfläche (201, 302) eine zweite Kontaktfläche (202, 303) eine dritte Kontaktfläche (304) und eine vierte Kontaktfläche (305)einen Messschaltkreis (203) der eingerichtet ist, eine Impedanz zwischen der ersten Kontaktfläche (201, 302)Kontaktfläche (201, 302) und der zweiten Kontaktfläche (202, 303) zu messen,einen weiteren Messschaltkreis, der eingerichtet ist, eine weitere Impedanz zwischen der dritten Kontaktfläche (304) und der vierten Kontaktfläche (305) zu messen,einen Steuerschaltkreis (204) der eingerichtet ist, Chipkarte (101, 200, 300) abhängig von der gemessenen Impedanz eine Funktion der zu konfigurieren und abhängig von der gemessenen weiteren Impedanz eine weitere Funktion der Chipkarte (101, 200, 300) zu konfigurieren; undeine Chipkartenhülle (400, 502) aufweisend:eine Hülle (400, 502) die einen Hohlraum (508) zum Aufnehmen der Chipkarte (101, 200, 300) bildet,einen ersten Kontakt (403) und einen zweiten Kontakt (404) die sich in den Hohlraum hinein erstrecken, wobei der erste Kontakt (403) und der zweite Kontakt (404) elektrisch leitend miteinander verbunden sind,wobei der erste Kontakt (403) und der zweite Kontakt (404) derart ausgestaltet, elektrisch leitend verbunden und in der Hülle (400, 502) angeordnet sind, dass, wenn die Chipkarte (101, 200, 300) auf eine erste Weise in die Chipkartenhülle (400, 502) eingeführt ist, sie die erste Kontaktfläche (201, 302) und die zweite Kontaktfläche (202, 303) der Chipkarte (101, 200, 300) elektrisch leitend miteinander verbinden, undeinen dritten Kontakt und einen vierten Kontakt, die derart ausgestaltet, elektrisch leitend verbunden und in der Hülle (400, 502) angeordnet sind, dass, wenn die Chipkarte (101, 200, 300) auf eine zweite Weise in die Chipkartenhülle eingeführt ist, sie die dritte Kontaktfläche (304) und die vierte Kontaktfläche (305) der Chipkarte (101, 200, 300) elektrisch leitend miteinander verbinden.
Patent DE-102014203363-B4 (DE)
Title: Medizinisches Röntgensystem mit einer geschlossenen ringförmigen Gantry
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: A61B6/04
Filed: 2014-02-25
Granted: 2020-10-08
Abstract: Medizinisches Röntgensystem mit einer geschlossenen ringförmigen Gantry (1), welche ein erstes Ringelement (2) und ein relativ zu dem ersten Ringelement (2) um den Mittelpunkt der Gantry (1) rotierbares zweites Ringelement (3) aufweist, wobei an dem rotierbaren zweiten Ringelement (3) ein C-Bogen (4) angeordnet ist, welcher C-Bogen (4) an seinem ersten Ende eine Röntgenquelle (5) und an seinem zweiten Ende einen Röntgendetektor (6) aufweist, welche mit dem C-Bogen (4) eine Aufnahmeebene bilden, wobei der C-Bogen (4) derart drehbar an dem rotierbaren zweiten Ringelement (3) angeordnet ist, dass die Aufnahmeebene des C-Bogens (4) aus einer zu der Ebene der Gantry parallelen Position in eine Vielzahl von nicht-parallelen Positionen drehbar ist.
Patent DE-102014204026-B4 (DE)
Title: Thermische Auslösewelle und Verfahren zum Einstellen eines Abstandes zwischen einem Bimetallelement und der thermischen Auslösewelle
Inventor: AUGUSTA ZBYNEK
IPC: H01H71/14
Filed: 2014-03-05
Granted: 2022-03-31
Abstract: Thermische Auslösewelle (1) einer thermischen Auslösevorrichtung (100) eines elektrischen Schalters zum Aktivieren eines Auslösemechanismus bei Auftreten eines auslösenden Ereignisses, wobei die thermische Auslösewelle(1) wenigstens ein sich von einer Wellenstange (2) der thermischen Auslösewelle (1) weg erstreckendes Kontaktelement (3, 3.1, 3.2, 3.3) zum Kontaktieren eines Bimetallelements (30) der thermischen Auslösevorrichtung (100) aufweist, wobei das Kontaktelement (3, 3.1, 3.2, 3.3) einen Fixierungsbereich (4), aufweisend eine Aussparung (10) zum Anordnen eines Einstellelements (6) zum stufenlosen Einstellen eines Abstandes zwischen dem Bimetallelement (30) und dem Kontaktelement (3, 3.1, 3.2, 3.3) aufweist, wobei die Aussparung (10) zumindest einen sich von einer Aussparungswandung (11) weg erstreckenden Vorsprung (12) zum Fixieren des Einstellelements (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (3, 3.1, 3.2, 3.3) einen Arretierungsbereich (5) mit zwei Klemmelementen (5.1, 5.2) zum Arretieren des Einstellelements (6) aufweist.
Patent DE-102014210628-B4 (DE)
Title: Glasbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAKUS HAGEN
IPC: C03C17/00
Filed: 2014-06-04
Granted: 2016-09-29
Abstract: Glasbauteil für ein Kraftfahrzeug mit einer Fläche (1a) und einer Kante (1b), wobei das Glasbauteil entlang der Kante (1b) eine die Fläche (1a) teilweise überdeckende Umspritzung (2) aus einem Kunststoff aufweist, und wobei die Fläche (1a) eine lichtdichte und UV-stabile Beschichtung (3, 5) aufweist, die zumindest teilweise zwischen der Umspritzung (2) und der Fläche (1a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Beschichtung durch einen Auftrag einer nicht eingebrannten Materialschicht (5) auf das Glas (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102014218376-B4 (DE)
Title: Sicherungssystem, insbesondere Ladungssicherungssystem für ein Fahrzeug sowie Verfahren hierzu
Inventor: BEUTHER DIETMAR
IPC: B60P7/06
Filed: 2014-09-12
Granted: 2019-07-04
Abstract: Sicherungssystem für ein Fahrzeug wie Lastkraftwagen, Auflieger und/oder Anhänger;1.1 mit einer Vielzahl von Sicherungseinrichtungen (1), umfassend Ladungssicherungseinrichtungen und/oder Fahrzeugsicherungseinrichtungen1.2 mit einer Vielzahl von Aufnahmen (3) zur Aufbewahrung der Sicherungseinrichtungen (1) an jeweils einer vorgegebenen Position im oder am Fahrzeug; dadurch gekennzeichnet, dass1.3 die Sicherungseinrichtungen (1) und/oder die Aufnahmen (3) jeweils einen Sensor (10), Sender und/oder Transponder (8) aufweisen, der zum Erfassen der Anwesenheit der jeweiligen Sicherungseinrichtung (1) im oder am Fahrzeug und zur Übermittlung eines Signals der Anwesenheit an eine zentrale Erfassungseinrichtung (14) des Ladungssicherungssystems eingerichtet ist, wobei1.4 die zentrale Erfassungseinrichtung (14) eingerichtet ist, Signale der Sender zu empfangen und/oder die Transponder (8) und/oder Sensoren (10) abzufragen und die Signale der Anwesenheit mit einem vorgegebenen Datensatz (15) zu vergleichen, Abweichungen festzustellen und einem Nutzer oder externen Computersystem (17) mitzuteilen und/oder anzuzeigen, der Datensatz (15 jeweils eine vorgegebene Stückzahl für einander entsprechende Sicherungseinrichtungen (1) auf, und die zentrale Erfassungseinrichtung (14) eingerichtet ist, um aus den Signalen der Anwesenheit festzustellen, ob die Anzahl von in den Aufnahmen (3) befindlichen Sicherungseinrichtungen (1) addiert zu der Anzahl von außerhalb der Aufnahmen (3) im oder am Fahrzeug befindlichen Sicherungseinrichtungen (1) der vorgegebenen Stückzahl für die jeweils einander entsprechenden Sicherungseinrichtungen (1) entspricht.