baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120695-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von integrierten Schaltungen mittels Schutzbussen
Inventor: FISCHER STEPHAN
IPC: H01L23/60
Filed: 2015-11-27
Granted: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachausgangstreiberschaltung für integrierte Schaltungen mit mindestens zwei Ausgängen (A51, A52, ... A5x) und mindestens zwei diesen zugeordneten Ausgangstreibern (DR51, DR52, ... DR5x) mit Schutzstrukturen dieser Ausgangstreiber (DR51, DR52, ... DR5x). Sie zeichnet sich durch einen ersten gemeinsamen Schutzbus (PB1) und einen zweiten gemeinsamen Schutzbus (PB2) aus. Jeder der mindestens zwei Ausgangstreiber (DR51, DR52, ... DR5x) weist einen oberen P-Kanaltransistor (T51a, T51b, ... T51x) und einen unteren N-Kanaltransistor (T52a, T52b ... T52x) auf, die eine Push-Pull-Stufe bilden. Die Vorrichtung weist Detektionsvorrichtungen auf, die zum Ersten bei einer Überspannung oder Unterspannung an einem ersten Anschluss den ersten und einen zweiten Anschluss voneinander trennen und bei einer Überspannung den ersten Anschluss mit einem zweiten Schutzbus (PB2) verbinden und bei einer Unterspannung den ersten Anschluss mit einem ersten Schutzbus (PB1) verbinden. Der erste und der zweite Schutzbus sind mit einer Energiesenke verbunden, die typischerweise außerhalb des Gehäuses der integrierten Schaltung liegt.
Patent DE-102015210707-B3 (DE)
Title: Drei-Wellengetriebe
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F16D3/10
Filed: 2015-06-11
Granted: 2016-12-01
Abstract: Drei-Wellengetriebe für einen Verbrennungsmotor, umfassend eine Antriebseinheit (1), eine Abtriebseinheit (2) sowie eine Verstellwelle (3), wobei die Antriebseinheit (1) eine erste (4) und eine zweite Komponente (5) umfasst und eine der Komponenten (4) eine Verzahnung (7) aufweist, in die ein Umschlingungsmittel (6) oder ein Zahnrad eingreift, wobei die erste (4) und die zweite Komponente (5) der Antriebseinheit (1) miteinander formschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102015213646-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers beim Führen eines ein manuelles Schaltgetriebe aufweisenden Kraftfahrzeugs
Inventor: GRIESSBECK MARTIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-07-20
Granted: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers beim Führen eines ein manuelles Schaltgetriebe aufweisenden Kraftfahrzeugs 1, wobei dem Fahrer von einer Anzeigeeinrichtung des Kraftfahrzeugs 1 eine Schaltempfehlung zur Betätigung des Schaltgetriebes angezeigt wird. Zur Verbesserung der Genauigkeit der Schaltempfehlung wird vorgeschlagen, dass ein eine generelle Schaltempfehlung für das Kraftfahrzeug 1 umfassender Schaltdatensatz von einem von dem Kraftfahrzeug 1 entfernt angeordneten Zentralrechner 4 an das Kraftfahrzeug 1 übertragen wird, dass eine Auswerteeinheit des Kraftfahrzeugs 1 unter Berücksichtigung des übertragenen, die generelle Schaltempfehlung umfassenden Schaltdatensatzes und eines lokalen Fahrtdatensatzes des Kraftfahrzeugs 1 eine spezielle Schaltempfehlung für das Kraftfahrzeug 1 ermittelt und dass die ermittelte spezielle Schaltempfehlung dem Fahrer angezeigt wird.
Patent DE-102015222445-B3 (DE)
Title: Warenfach, Warenautomat und Verfahren zur Ausgabe einer Ware aus einem Warenfach
Inventor: SCHINDLER BERNHARD
IPC: G07F11/38
Filed: 2015-11-13
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Warenfach für einen Warenautomaten, mit einem Warenfachboden, welcher ein vorderes Ende aufweist, das zur Ausgabe von Waren aus dem Warenfach vorgesehen ist, mit einer an dem Warenfachboden vorgesehenen Rampe, welche derart angeordnet und ausgebildet ist, dass die Ware zur Ausgabe aus dem Warenfach auf die Rampe aufschiebbar ist und bevor Erreichen des vorderen Endes des Warenfachbodens von der Rampe kippt und dabei über das vordere Ende des Warenfachbodens kippt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Warenautomaten mit einem solchen Warenfach sowie ein Verfahren zur Ausgabe einer Ware aus einem Warenfach.
Patent DE-102016225890-B3 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: KAINZINGER PAUL
IPC: H02K1/22
Filed: 2016-12-21
Granted: 2018-05-30
Abstract: Rotor (1) für eine elektrische Maschine, der in Längsrichtung betrachtet mehrere Blechpaketsegmente (2) aufweist, die mechanisch zusammengesetzt, in Umfangsrichtung betrachtet zueinander winkelversetzt den Rotor (1) ergeben, wobei die Blechpaketsegmente (2) jeweils magnetische Pole (3') ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass an einer ersten Stirnseite (4) jeweils eines Blechpaketsegments (2) mehrere Noppen (5) ausgebildet sind und an einer zweiten Stirnseite (6) eines Blechpaketsegments (2) mehrere Vertiefungen (7) zur Aufnahme jeweils eines Noppen (5) ausgebildet sind, wobei die Anzahl der Noppen (5) kein ganzzahliges Vielfaches der Anzahl der magnetischen Pole (3') ist.
Patent DE-102017120177-B3 (DE)
Title: Schnee- und/oder Eisdusche
Inventor: KAML PETER
IPC: F25C3/00
Filed: 2017-09-01
Granted: 2018-08-09
Abstract: Eine Schnee- und/oder Eisdusche (1) umfasst eine erste Schnee- und/oder Eiserzeugungseinrichtung (2a), die eine Eismaschine (3) aufweist, die einen Eisausgabebereich (3a) besitzt, wobei die Eismaschine (3) dazu ausgebildet ist, Eis (4) zu erzeugen und aus dem Eisausgabebereich (3a) auszugeben. Die zumindest eine erste Schnee- und/oder Eiserzeugungseinrichtung (2a) umfasst einen Zufuhr- und/oder Vorratsbehälter (9). Der Eisausgabebereich (3a) der Eismaschine (3) mündet in den Zufuhr- und/oder Vorratsbehälters (9). Die zumindest eine erste Schnee- und/oder Eiserzeugungseinrichtung (2a) umfasst eine Mahlvorrichtung (10), die dazu ausgebildet ist, das Eis (4) in dem Zufuhr- und/oder Vorratsbehälter (9) zu zerkleinern. Die Mahlvorrichtung (10) umfasst ein Mahlwerk (11) und ein Mahlsieb (12), wobei das Mahlwerk (11) gegenüber dem Mahlsieb (12) beweglich angeordnet und um eine Drehachse (13) drehbar ist, wodurch Eis (4), welches der Mahlvorrichtung (10) zuführbar ist durch die Drehung des Mahlwerks (11) durch das Mahlsieb (12) hindurch pressbar ist und in einem Entnahmebereich (16) ausgebbar ist.
Patent DE-102018006680-B3 (DE)
Title: Lenkanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Lenkanordnung
Inventor: JENNY THOMAS
IPC: B60R21/203
Filed: 2018-08-24
Granted: 2019-09-26
Abstract: Lenkanordnung 1 für ein Fahrzeug mit einer auf einer Lenksäule 4 gelagerten Lenkeinrichtung 2 und mit einer Innenraumstruktur 3, die in Fahrtrichtung F vor der Lenkeinrichtung 2 angeordnet ist, wobei die Lenkeinrichtung 2 in einem Abstand X zu der Innenraumstruktur 3 angeordnet ist, sodass ein Zwischenraum 5 zwischen der Lenkeinrichtung 2 und der Innenraumstruktur 3 gebildet ist, wobei die Lenkeinrichtung 2 zwischen einer ersten und mindestens zweiten Position entlang der Lenksäule 4 ein- und ausfahrbar ist und der Abstand X zwischen der Lenkeinrichtung 2 und der Innenraumstruktur 3 variabel ist, mit einem aktivierbaren Airbagmodul 6, das einen Airbag 7 und einen Gasgenerator 8 umfasst, wobei der Gasgenerator 8 bei und/oder nach einer Aktivierung des Airbagmoduls 6 Gas freisetzt, mit dem der Airbag 7 aufblähbar und/oder aufgebläht ist, wobei der sich aufblähende und/oder aufgeblähte Airbag 7 einen Schutzabschnitt 9 aufweist, der in Fahrtrichtung F hinter der Lenkeinrichtung 2 angeordnet ist und wobei der sich aufblähende und/oder aufgeblähte Airbag 7 mindestens einen Stützabschnitt 10a, 10b aufweist, der in dem Zwischenraum 5 angeordnet ist, wobei sich der mindestens eine Stützabschnitt 10a, 10b an der Innenraumstruktur 3 abstützt und wobei sich der Schutzabschnitt 9 auf dem mindestens einen Stützabschnitt 10a, 10b abstützt, wobei die Lenkanordnung 1 eine Anpassungsvorrichtung 13 umfasst, mittels der eine Aufblähgröße, ein Aufblähvolumen und/oder eine Aufblähform des mindestens einen Stützabschnitts 10a, 10b an die Position der Lenkeinrichtung 2 und/oder an den Abstand X anpassbar und/oder angepasst ist.
Patent DE-102019130001-B3 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit und Bildaufnahmeeinrichtung mit Beleuchtungseinheit
Inventor: KONOPIK SEBASTIAN
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-11-07
Granted: 2021-02-11
Abstract: Es ist eine Beleuchtungseinheit (1) und eine Bildaufnahmeeinrichtung (10) mit dem erfindungsgemäßen Beleuchtungseinheit (1) offenbart. Die Beleuchtungseinheit (1) umfasst ein Lichterzeugungsmittel (2) und eine Stromversorgung (3) für das Lichterzeugungsmittel (2). Das Lichterzeugungsmittel (2) ist von der Stromversorgung (3) getrennt anordenbar und ist über ein elektrisches Kabel (4) mit der Stromversorgung (3) verbunden. Das Lichterzeugungsmittel (2) kann frei im Raum positioniert werden.
Patent DE-102019130999-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung von Bewegungen zweier sich relativ zueinander bewegbarer Teile eines Körperbereichs und/oder eines Sportgeräts umfassend eine Wirkkörperanordnung mit Dichtlippe
Inventor: BICHLER VINZENZ
IPC: A63B71/00
Filed: 2019-11-15
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Stabilisierung von Bewegungen zweier sich relativ zueinander bewegbarer Teile eines Körperbereichs und/oder eines Sportgeräts, umfassend eine an einem ersten Teil eines Körperbereichs und/oder eines Sportgeräts fixierbare Aufnahme (20), wobei die Aufnahme (20) mit einem Füllmedium (30) gefüllt ist, und mindestens eine Wirkkörperanordnung mit einem Wirkkörper (35), der in der Aufnahme (20) verschiebbar aufgenommen ist und mit dem Füllmedium (30) interagieren kann, einen an einem zweiten Teil desselben Körperbereichs und/oder desselben Sportgeräts fixierbaren Kraftübertragungskörper (50) zum Übertragen einer äußeren Kraft auf den Wirkkörper (35), wobei der Wirkkörper (35) mindestens eine Durchlassöffnung (64) umfasst, durch welche das Füllmedium (30) strömen kann, wobei die Wirkkörperanordnung eine Dichtlippe (33) zum Abdichten eines Spalts (31) zwischen einer Innenseite der Aufnahme (20) und einem seitlichen Bereich einer Außenseite der Wirkkörperanordnung aufweist, wobei die Dichtlippe (33) an einer Außenseite des Wirkkörpers (35) angeordnet ist.
Patent DE-102021109854-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Auslegung und Betriebsvorhersage von trockenlaufenden und mangelgeschmierten Maschinenelementen mit Gleitfunktion
Inventor: FICKERT MARC
IPC: G01M13/04
Filed: 2021-04-19
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auslegung und Betriebsvorhersage von trockenlaufenden und mangelgeschmierten Maschinenelementen mit Gleitfunktion. Im Rahmen der Erfindung werden die folgenden Schritte durchgeführt:- Bestimmung von Prüfstandmessgrößen eines Tribometers mit mehreren geometrisch einfachen Probekörpern,- Übermittlung der Prüfstandmessgrößen im laufenden Betrieb des Tribometers an eine Datenverarbeitungseinheit,- Berechnung des aktuellen Betriebszustands eines virtuellen Maschinenelementes mit Gleitfunktion in der Datenverarbeitungseinheit anhand der bisher übermittelten Prüfstandmessgrößen,- Anpassung der Betriebsparameter des Tribometers anhand der Daten des berechneten Betriebszustandes des virtuellen Maschinenelementes mit Gleitfunktion.Das Verfahren ermöglicht einen deutlich kürzeren und wirtschaftlicheren Gesamtprozess zur Auslegung eines Maschinenelementes mit Gleitfunktion.
Patent DE-102021206121-B3 (DE)
Title: Regelmäßiges Reinigen eines Haushalts
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2021-06-16
Granted: 2022-12-22
Abstract: Ein Roboter ist dazu eingerichtet, sich in einem Haushalt zu bewegen und eine Reinigungsfunktion auszuführen. Der Haushalt ist in mehrere Bereiche unterteilt, wobei den Bereichen Reinigungshäufigkeiten zugeordnet sind. Ein Verfahren zum Steuern des Roboters umfasst die Steuerung einer Reinigung jedes Bereichs in Abhängigkeit der ihm zugeordneten Reinigungshäufigkeit.
Patent DE-102022101986-B3 (DE)
Title: Montagegreifer und verfahren zum stecken einer flachstecksicherung in einen steckplatz eines sicherungskastens für ein fahrzeug
Inventor: SELMEIER CHRISTIAN
IPC: H01H85/02
Filed: 2022-01-28
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Montagegreifer (100) zum Stecken einer Flachstecksicherung (200) in einen Steckplatz (300) eines Sicherungskastens (302) für ein Fahrzeug, wobei der Montagegreifer (100) eine quer zu einer Steckrichtung (106) der Flachstecksicherung (200) ausgerichtete Druckfläche (102) und einen in der Steckrichtung (106) relativ zur Druckfläche (102) federgelagerten Halter (104) aufweist, wobei der Halter (104) die Druckfläche (102) zumindest an zwei gegenüberliegenden Seiten umschließt und in einer ausgefederten Position (112) in der Steckrichtung (106) über die Druckfläche (102) übersteht, wobei der Halter (104) dazu ausgebildet ist, die Flachstecksicherung (200) in der ausgefederten Position (112) an zumindest zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (208) zu halten und während einer Steckbewegung (308) bei einer Kollision mit einer neben dem Steckplatz (300) angeordneten Störkontur (310) entgegen der Steckrichtung (106) einzufedern und von den Seitenflächen (208) abzugleiten, wobei die Druckfläche (102) dazu ausgebildet ist, die Flachstecksicherung (200) weiter in den vorgesehenen Steckplatz (300) einzuschieben.
Patent DE-102022207922-B3 (DE)
Title: Leistungselektronikmodul, Elektroantrieb und Kraftfahrzeug
Inventor: EWALD AKE
IPC: H01L23/498
Filed: 2022-08-01
Granted: 2023-08-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Leistungselektronikmodul, aufweisend eine durchgehende DBC-Leiterplatte mit auf Verbindungsbereichen einer obersten Lage davon angeordneten Leistungshalbleitern, und ein oberhalb der Leistungshalbleiter angeordnetes Lead-Frame zur dreidimensionalen Leistungs- und Steuerungsführung, wobei das Lead-Frame aufweist: eine Drain-Source Verbindung, die mit einem Drain-Source-Kontakt der Leiterplatte elektrisch kontaktierbar ist, und eine der Drain-Source Verbindung über die Leistungshalbleiter gegenüberliegende Last-Source Verbindung, die aus mehreren Teilbereichen gebildet ist, von denen jeder elektrisch mit einem der Leistungshalbleiter kontaktierbar ist, und mindestens einen Gate-Source-Anschluss und einen Kelvin-Source-Anschluss, gekennzeichnet durch ein Trägerelement aus einem elektrisch isolierenden Material, auf dem Leiterbahnen vorgesehen sind, wobei das Trägerelement in einem Bereich zwischen der Last-Source Verbindung und der Drain-Source Verbindung zwischen den Leistungshalbleitern geführt ist.
Patent DE-4220654-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfensterscheibe mit Mobilfunkantenne
Inventor: SIMONS ROBERT J
IPC: H04W88/02
Filed: 1992-06-26
Granted: 2005-06-09
Abstract: Fahrzeugfensterscheibe
mit einer Mobilfunkantenne, die einen Antennenleiter auf einer Oberfläche der
Fensterscheibe und einen galvanisch von dem Antennenleiter getrennten
und mit geringem Abstand von diesem angeordneten Erdleiter auf derselben
Oberfläche umfaßt, wobei
der Erdleiter eine langgestreckte, annähernd rechteckige Form aufweist
und wobei auf dem Antennenleiter eine erste Verbindungsstelle und
auf dem Erdleiter eine zweite Verbindungsstelle zum Anschluß einer Zuleitung
zur Verbindung mit dem Autotelefon vorgesehen ist, wobei die äußeren Abmessungen
des Antennenleiters und des Erdleiters so eingerichtet sind, daß der Antennenleiters
und der Erdleiter eine Antenne im Frequenzband des Mobilfunknetzes,
insbesondere im Bereich von 800 bis 960 MHz, bilden, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Antennenleiter ein leitfähiges
Flächenelement
(24) ist.
Patent DE-4245021-B4 (DE)
Title: Bewegungsmagnetgalvanometer
Inventor: MONTAGU JEAN
IPC: H02K26/00
Filed: 1992-02-25
Granted: 2008-11-27
Abstract: Hochfrequenz-Drehmomentmotor (17)
für einen
optischen Scanner zum Antrieb eines optischen Elements (15), wobei
der Motor (17) folgendes aufweist:  einen Rotor (100) mit  einem
Magneten (27), welcher zwei Enden besitzt, die entlang der Drehachse
des Rotors (100) angeordnet sind, wobei der Magnet (27) in zwei
Pole polarisiert ist, die auf gegenüberliegenden Seiten der Achse
liegen, wobei der Magnet (27) aus im wesentlichen durchgehendem
permanentmagnetischem Material ohne durchgehende Welle besteht,  einer
hinteren Welle (16) und einer Abtriebswelle (14), wobei jede Welle
(14, 16) in anstoßender
Beziehung mit einem jeweiligen Ende des Magneten (27) steht, und
wobei jede Welle (14, 16) mit der Drehachse des Rotors (100) ausgerichtet
ist, und  einer dünnwandigen
drehmomentübertragenden
Hülse (26),
die so aufgebaut ist, daß sie
den Magneten (27) entlang der Achse hält,  wobei die Hülse (26)
um mindestens einen Teil des Magneten (27) herum angeordnet ist,
wobei die Hülse
(26) in...
Patent DE-10007434-B4 (DE)
Title: Trägermodul für eine Mikro-BGA-Vorrichtung
Inventor: YUN SANG JAE
IPC: H01R33/76
Filed: 2000-02-18
Granted: 2007-04-26
Abstract: Trägermodul
(102) für
eine Mikro-BGA-Vorrichtung, das  – einen Modulkörper (10,
28), der zwei gegenüberliegende Hauptflächen und
zwei Paare von gegenüberliegenden Seitenflächen hat,  – eine Aufnahmeeinheit
(12), die durch Halteeinrichtungen (18, 20, 36) an einer Oberfläche des
Modulkörpers
(10, 28) zum Aufnehmen und Halten der Mikro-BGA-Vorrichtung (100)
angebracht ist,  – Vorsprünge (22,
24), die sich seitlich von dem einen Paar von gegenüberliegenden
Seitenflächen
des Modulkörpers (10,
28) erstrecken, und  – elastische
Einrichtungen (26) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Vorsprünge
(22, 24) einen zu den Hauptflächen vertikalen
Abstand zueinander haben, und  – dass die elastischen Einrichtungen
(26) zwischen den Vorsprüngen
(22, 24) so angeordnet sind, dass sie die beiden Paare von gegenüberliegenden
Seitenflächen
des Modulkörpers
umschließen
und an dem anderen Paar von gegenüberliegenden Seitenflächen des
Modulkörpers
(10, 28) mit einem Halteabschnitt (40) eines Prüfbehälters (106) in Eingriff bringbar
sind.
Patent DE-10018472-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Warmformen und Anbringen von Bändern auf Behältern
Inventor: PACILLY DANIEL
IPC: B29C51/16
Filed: 2000-04-14
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Behältern (1) durch Warmformen und zum Anbringen eines Dekorbands an den Behältern, indem ein Werkzeugblock (21) mit mindestens einer Warmformkammer (30), die zwischen einer oberen Warmformposition und einer unteren Entformposition vertikal beweglich ist, sowie eine Bandaufwickelkammer (32), die unter der Warmformkammer (30) angeordnet und auf diese ausgerichtet ist, bereitgestellt wird, wobei die Aufwickelkammer (32) ein im wesentlichen kreisrund ausgebildetes, oben offenes Ende aufweist, das mit einer im wesentlichen kreisrunden, im Boden der Warmformkammer (30) ausgebildeten Übergabeöffnung (33) in Verbindung bringbar ist, indem ferner das freie Ende eines Dekorstreifens (26) durch einen an der Aufwickelkammer (32) vorgesehenen Eingang (32A) in diese Kammer eingeführt, das Ende dieses Streifens in der Aufwickelkammer (32) eingerollt, der Streifen so geschnitten wird, daß ein in der Aufwickelkammer (32) eingerolltes Dekorband (26') erhalten wird, das Band so nach oben geschoben wird, daß es durch Übergabemittel (40), die in der Aufwickelkammer (32) zwischen einer...
Patent DE-10018644-B4 (DE)
Title: Wasserzähler
Inventor: EIBEN NIELS
IPC: G01F15/18
Filed: 2000-04-14
Granted: 2007-02-22
Abstract: Wasserzähler zur
Verbindung mit einem in Form eines T-Stückes
ausgebildeten Absperrventil (1), insbesondere Geradsitz- oder Schrägsitzventil,
im Verlauf einer Wasserleitung, mit einem über einen Ventiladapter (22)
mit dem Gehäuse
des Absperrventils (1) verbindbaren Anschlußgehäuse (13) und einem sich im
Anschlußgehäuse (13)
erstreckenden, mit seinem äußeren Ende
dichtend auf dem Ventil sitz (5) des Absperrventils (1) anzuordnenden
Steigrohr (16), das mittels einer Druckfeder (19) in Eingriff mit
dem Ventilsitz (5) gedrückt
wird, die sich mit einem Ende am Anschlußgehäuse (13) und mit ihrem anderen
Ende an einer von einem Stützelement
(20) gebildeten Schulter abstützt,
das einen in Eingriff mit einer an der Außenfläche des Steigrohres (16) ausgebildeten,
ringförmigen
Vertiefung (17) stehenden Sprengring (21) übergreift und dessen Aufweitung
verhindert, wobei das Stützelement
(20) vom Sprengring (21) gegen Verlagerung in Richtung auf das äußere Ende
des Steigrohres (16) abgestützt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß an
der Außenfläche des
Steigrohres (16) mehrere ringförmige
Vertiefungen...
Patent DE-10049233-B4 (DE)
Title: Eigensicheres Feldbussystem
Inventor: GERLACH UDO
IPC: H02H9/00
Filed: 2000-09-28
Granted: 2004-10-28
Abstract: Eigensicheres
Feldbussystem (1) mit einem Feldbus (2), einer Leistungsquelle (3),
einem Abschlusswiderstand (7) und mindestens einem an den Feldbus
(2) angeschlossenen Feldbusgerät
(4), wobei die Leistungsquelle (3) an ein erstes Ende (5) des Feldbusses
(2) angeschlossen ist und der Abschlusswiderstand (7) den Feldbus
(2) an dem anderen Ende (6) zur Anpassung des Wellenwiderstandes
abschließt,
und wobei die Leistungsquelle (3) ein periodisches Wechselsignal
generiert, gekennzeichnet durch eine Reflexionsfaktorüberwachungsschaltung
(9) an dem Feldbus (2) zur Bestimmung eines Größenmaßes für die zu der Leistungsquelle
(3) zurückreflektierten
Wellen und zur Abregelung der Leistungsquelle (3) in Abhängigkeit
von dem Reflexionsfaktor, wenn der Reflexionsfaktor eine Sollgröße überschreitet.
Patent DE-10051729-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Ausschalten elektrischer Geräte
Inventor: BACH RAINER
IPC: H01H71/50
Filed: 2000-10-18
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Ein- und Ausschalten elektrischer Geräte, insbesondere manuell bedienbarer, mobiler Elektrogeräte, wie elektrisch angetriebener Rasenmäher, mit einem Vorrichtungsgehäuse (8) in das eine Schalteinrichtung (9) eingesetzt ist, deren Schaltorgan (11) mittels einer vorzugsweise durch einen aus dem Vorrichtungsgehäuse (8) herausragenden Schalthebel (7) betätigbaren, verschiebbar im Vorrichtungsgehäuse (8) angeordneten Stößelanordnung (12) entgegen einer Rückstellkraft in eine Einschaltposition bringbar und in dieser haltbar ist, und mit einer Überlastschutzeinrichtung (16), mittels der die Stromversorgung des elektrischen Geräts trotz in seiner Einschaltposition gehaltenem Schaltorgan (11) der Schalteinrichtung (9) im Falle einer Überlast unterbrechbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlastschutzeinrichtung (16) als von der Schalteinrichtung (9) separates, neben dieser im Vorrichtungsgehäuse (8) plazierbares Bauteil ausgebildet ist sowie ein bei Überlast auslösbares Rücksetzorgan (18) aufweist und mittels dieses in ihren Überbrückungszustand zurücksetzbar ist und dass das Rücksetzorgan (18) mit dem Schaltorgan (11) der Schalteinrichtung (9) mechanisch gekoppelt ist, und dass zur Kopplung des Rücksetzorgans (18) der...
Patent DE-10056858-B4 (DE)
Title: Mobile Not- oder Ersatztoilette
Inventor: RAPPL BERNHARD
IPC: A47K11/12
Filed: 2000-11-16
Granted: 2005-07-28
Abstract: Mobile
Not- oder Ersatztoilette zum Urinieren, mit mindestens einem Sammelbehälter (1),
der zum Aufnehmen des abgegebenen Urins eine Einlaßöffnung (2)
aufweist, wobei die Einlaßöffnung des
oder der Sammelbehälter
(1) über
jeweils einen Verbindungsschlauch (3, 3a, 3b) mit der oder den Auslaßöffnungen
(4, 4d) eines Urin-Auffangteiles (5, 5c) verbindbar ist, das einen
Urineinlaß (6,
6b) aufweist, in den der Toilettenbenutzer den Urin abgibt, so daß der Urin
mittels des Urin-Auffangteiles
(5, 5c) in den Verbindungsschlauch (3, 3a, 3b) gelangt und über denselben
den Sammelbehälter
(1) erreicht, daß das
Urin-Auffangteil (5, 5c) eine längliche
tubusähnliche
Form besitzt, dessen beide Enden offen sind und welche den Urineinlaß (6, 6b)
bzw. die Auslaßöffnung (4, 4d)
des Urinauffangteils bilden, daß sich
das tubusähnliche Auffangteil
(5, 5c) in Richtung zu der Auslassöffnung (4, 4d) hin im Innenquerschnitt
verjüngt,
wobei das der Auslaßöffnung (4)
benachbarte Endstück
(7) des tubusähnlichen Auffangteils
(5) gegenüber
dem übrigen
Auffangteil nach unten...