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Patent DE-112018004206-T5 (DE)
Title: Ammoniak-Erzeugung aus Motorabgas bei Umgebungsbedingungen unter Verwendung von Wassergas-Shift-und Ammoniak-Synthese-Katalysatoren
Inventor: KETURAKIS CHRISTOPHER JOHN
IPC: B01J23/56
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die hierin beschriebenen Systeme und Verfahren beziehen sich auf das Erzeugen von Ammoniak aus Motorabgas anstelle oder zusätzlich zu der Verwendung von einem oder mehreren On-Board-Speichertanks und/oder einem oder mehreren Dosierern, um die notwendigen chemischen Reagenzien zur Reinigung des Abgasstroms bereitzustellen. Systeme und Verfahren zur Erzeugung von Ammoniak und/oder Wasserstoff aus Motorabgas in Abgasnachbehandlungssystemen unter Umgebungsbedingungen umfassen mindestens einen Wassergas-Shift- (WGS) Katalysator und mindestens einen Ammoniak-Synthese-Katalysator (AMS-Katalysator), der dem WGS-Katalysator nachgelagert positioniert ist. Der WGS-Katalysator ist konfiguriert, um unter Verwendung des Motorabgases als eine Eingabe Wasserstoff zu erzeugen, das von dem AMS-Katalysator als Eingaben zur Erzeugung von Ammoniak und/oder Wasserstoff verwendet wird. Der so erzeugte Ammoniak und/oder Wasserstoff wird nachgelagert in auf Ammoniak und/oder Wasserstoff basierten selektiven katalytischen Reduktionskatalysatoren (SCR) verwendet.
Patent DE-112018005349-T5 (DE)
Title: Doppelhub-kipphebel mit zusätzlicher bewegung
Inventor: WINGERDEN MARK VAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2018-11-12
Abstract: Eine Kipphebelbaugruppe umfasst einen ersten Arm, einen zweiten Arm und eine Verriegelungsbaugruppe. Der erste Arm umfasst ein Hauptnockenschnittstellenende, einen Körper, der eine Wellenöffnung umfasst, die zum Schwenken auf einer Kipphebelwelle konfiguriert ist, und ein Ventilende, das zum Anheben und Absenken konfiguriert ist, wenn eine Nockenerhebung auf das Hauptnockenschnittstellenende wirkt. Der zweite Arm liegt über dem ersten Arm. Der zweite Arm umfasst ein Sekundärnockenschnittstellenende, ein Verriegelungslippenende und eine Hülse, die das Verriegelungslippenende und das Sekundärnockenschnittstellenende verbindet. Die Hülse ist so konfiguriert, dass sie relativ zum ersten Arm schwenkbar ist. Die Verriegelungsbaugruppe ist am Körper montiert. Die Verriegelungsbaugruppe ist zum selektiven Verriegeln und Entriegeln des ersten Arms in Bezug auf den zweiten Arm konfiguriert.
Patent DE-112018008093-T5 (DE)
Title: Dialogvorrichtung, dialogverfahren und dialogprogramm
Inventor: KOBAYASHI KATSUKI
IPC: G06F9/451
Filed: 2018-11-29
Abstract: Eine Dialogvorrichtung (1) zum Ausführen eines Dialogs mit einem Benutzer gemäß einem Dialogszenario weist auf: einen Dialogdesigner, um eine Mehrzahl von Verarbeitungszuständen im Dialog und von Beziehungsinformationen, die eine Beziehung zwischen mehreren Verarbeitungszuständen angeben, zu erfassen und auf Basis der mehreren Verarbeitungszustände und der Beziehungsinformationen ein Diagramm zu konstruieren, das eine vorgesehene Dialogfunktion in ihrer Gesamtheit beschreibt; und einen Dialogexekutor, um auf Basis von Informationen (B1, B2), die vor einem tatsächlichen Dialog dynamisch erfasst werden, einen oder mehrere in dem tatsächlichen Dialog erscheinende Verarbeitungszustände von den mehreren Verarbeitungszuständen in dem Diagramm, das die Gesamtheit der entworfenen Dialogfunktion beschreibt, zu suchen und das Dialogszenario einschließlich der Verarbeitungszustände, die mit der Suche ermittelt werden, dynamisch zu bestimmen.
Patent DE-112019001924-T5 (DE)
Title: Maschinenbauteil
Inventor: SATO KENSUKE
IPC: C21D9/32
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Maschinenbauteil enthält einen Kern, der aus einem Stahl für den Maschinenbau besteht, sowie eine Schicht mit mittlerem Kohlenstoffgehalt und eine Schicht mit hohem Kohlenstoffgehalt, die aus dem Stahl für den Maschinenbau ausgebildet sind, wobei die Schicht mit mittlerem Kohlenstoffgehalt den Kern bedeckt, die Schicht mit hohem Kohlenstoffgehalt die Schicht mit mittlerem Kohlenstoffgehalt bedeckt und eine Kohlenstoffkonzentration von 0,8 - 1,5 % hat. Die Schicht mit hohem Kohlenstoffgehalt besteht aus einem Martensit-Gefüge mit darin dispergierten Karbiden sowie einem Restaustenit-Gefüge, wobei eingeformte Karbide mit einem Seitenverhältnis von 1,5 oder weniger 90 % oder mehr einer Gesamtzahl der Karbide bilden und die Anzahl eingeformter Karbide an ehemaligen Austenit-Korngrenzen 40 % oder weniger der Gesamtzahl der Karbide ausmacht.
Patent DE-112019003592-T5 (DE)
Title: Wiedergabevorrichtung, analyse-assistenzsystem und wiedergabeverfahren
Inventor: HAMADA Shintaro
IPC: G06T13/20
Filed: 2019-08-16
Abstract: Eine Wiedergabevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Erfassungseinheit, die Protokollinformationen erfasst, die Winkelinformationen eines beweglichen Teils einer Arbeitsmaschine enthalten, die mit der Zeit verknüpft sind, eine Empfangseinheit, die einen Wiedergabebefehl zur Reproduktion einer Bewegung der Arbeitsmaschine empfängt, und eine Wiedergabeeinheit, die die Bewegung der Arbeitsmaschine reproduziert, indem sie beim Empfang des Wiedergabebefehls die Winkelinformationen sequentiell auf ein Arbeitsmaschinenmodell anwendet.
Patent DE-112019003672-T5 (DE)
Title: Lötlegierung, Lötpulver, Lötpaste und Lötverbindung unter Verwendung dieser
Inventor: KAWASAKI HIROYOSHI
IPC: C22C13/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Eine Lötlegierung weist eine Legierungszusammensetzung auf, aus As: 25 Massen-ppm bis 300 Massen-ppm, Bi: 0 Massen-ppm oder mehr und 25000 Massen-ppm oder weniger und Pb: mehr als 0 Massen-ppm und 8000 Massen-ppm oder weniger, wobei der Rest aus Sn besteht, wobei die Lötlegierung den nachfolgenden Ausdruck (1) und Ausdruck (2) erfüllt,275≤2As+Bi+Pb0>2,3×10−4×Bi+8,2×10−4×Pb≤7wobei As, Bi und Pb in dem Ausdruck (1) und Ausdruck (2) jeweils deren Gehalte (Massen-ppm) in der Legierungszusammensetzung darstellen.
Patent DE-112019004970-T5 (DE)
Title: Mikrofonvorrichtung mit Eindringschutz
Inventor: LEE SUNG BOK
IPC: H04R19/04
Filed: 2019-10-04
Abstract: Eine Mikrofonvorrichtung umfasst eine Basis und einen Mikroelektromechanisches-System- (MEMS-) Wandler sowie einen integrierten Schaltkreis (IC), der auf der Basis angeordnet ist. Die Mikrofonvorrichtung umfasst auch eine Abdeckung, die an der Basis angebracht ist und den MEMS-Wandler und den IC abdeckt. Der MEMS-Wandler umfasst eine Membran, die an einer Oberfläche des Substrats befestigt ist, und eine Rückplatte, die auf dem Substrat montiert ist und sich in einem Abstand zur Membran befindet. Die Membran ist an der Oberfläche des Substrats entlang wenigstens eines Abschnitts eines Umfangs der Membran befestigt. Die Membran kann eine Isolierschicht aus Siliziumnitrid und eine leitende Schicht umfassen, die einer leitenden Schicht der Rückplatte gegenüberliegt. Der MEMS-Wandler kann eine periphere Stützstruktur umfassen, die zwischen wenigstens einem Abschnitt der Membran und dem Substrat angeordnet ist. Die Membran kann eine oder mehrere Druckausgleichsblenden umfassen.
Patent DE-112019005566-T5 (DE)
Title: Flexible Mehrschichtkapselung von elektrischen Verbindungen
Inventor: MASSING MATTHIAS
IPC: H01R12/59
Filed: 2019-11-06
Abstract: Eine elektrische Verbindungskapselungsvorrichtung (12; 12') zum elektrischen Verbinden eines flexiblen Flachkabels (14) mit diskreten elektrischen Drähten (46, 48) wird vorgestellt. Die elektrische Verbindungskapselungsvorrichtung (12; 12') umfasst ein flexibles Flachkabel (14) mit einem dielektrischen, planaren, flexiblen Träger (16) und mindestens einer elektrisch leitenden Leitung (22, 24, 26, 28), die an mindestens einer Oberfläche (20) angebracht ist, eine erste flache, weiche und biegsame Materialschicht (50) und eine zweite flache, weiche und biegsame Materialschicht (52), die durch Klebstoffverbindungen an der ersten Oberfläche (18) und der zweiten Oberfläche (20) des flexiblen Trägers (16) angebracht ist, mindestens ein elektrisches Verbinderelement (32, 34, 36, 38), das an einem Ende elektrisch mit einem diskreten elektrischen Draht (46, 48) und mit dem anderen Ende mit der mindestens einen elektrisch leitenden Leitung (22, 24, 26, 28) zumindest in einem Betriebszustand verbindbar ist. Die erste (50) und zweite flache, weiche und biegsame Materialschicht (52) sind so angeordnet, dass sie die mindestens eine elektrisch leitende Leitung (22, 24, 26, 28) im verbindenden Endbereich (40) in senkrechter Richtung (44) zumindest teilweise überlappen und sich über das Ende des mindestens einen elektrischen Verbinderelements (32, 34, 36, 38), das von dem verbindenden Endbereich (40) weg weist, hinaus erstrecken.
Patent DE-112019006027-T5 (DE)
Title: Gemusterte Beleuchtung für dreidimensionale Bildgebung
Inventor: VAELLO PAÑOS MIGUEL BRUNO
IPC: G01S17/894
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Flugzeitsystems umfasst das Projizieren eines Lichtmusters von einer Beleuchtungsquelle in eine Umgebung; das Erfassen des von einem Objekt in einer Umgebung reflektierten Lichtmusters durch eine Anordnung von Lichtsensoren eines Flugzeitsensors des Flugzeitsystems; und das Erzeugen eines Signals auf der Grundlage des von einer Untergruppe der Lichtsensoren der Anordnung von Lichtsensoren erfassten Lichts, wobei das Signal einem oder mehreren Prozessoren zur Erzeugung einer Darstellung der Umgebung bereitgestellt wird.
Patent DE-112019007624-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YOSHIMATSU NAOKI
IPC: H01L23/40
Filed: 2019-08-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen Kühler, ein Halbleitergehäuse, das auf einer oberen Oberfläche des Kühlers angeordnet ist, eine Metallplatte mit einem Hauptteil, der auf einer oberen Oberfläche des Halbleitergehäuses angeordnet ist, eine Feder, die oberhalb des Hauptteils angeordnet ist und den Hauptteil mit einer elastischen Kraft in Richtung der oberen Oberfläche des Halbleitergehäuses drückt, und ein Fixiermittel auf, das die Feder an einer oberen Oberfläche des Hauptteils fixiert, wobei die Feder die elastische Kraft ausübt, wobei eine Oberfläche des Hauptteils, die der oberen Oberfläche des Halbleitergehäuses gegenüberliegt, eben ist.
Patent DE-112020000224-T5 (DE)
Title: Umgebungs-beleuchtungssystem für kraftfahrzeuge und entsprechendes kraftfahrzeug
Inventor: HALLITSCHKE FRANK
IPC: B60Q3/64
Filed: 2020-03-31
Abstract: Umgebungs-Beleuchtungssystem (3) für Kraftfahrzeuge (2), das Folgendes umfasst: mindestens ein optisches System (4), das wiederum Folgendes umfasst: eine Anzahl von Lichtquellen (41) des Typs RGB-LED, die so beschaffen sind, dass sie Lichtstrahlen emittieren, einen Strukturträger (40), auf dem die Anzahl von Lichtquellen (41) angeordnet ist, und mindestens ein Diffusionsmodul (42), das so beschaffen ist, dass es die von der Anzahl von Lichtquellen (41) emittierten Lichtstrahlen homogen streut. Mindestens ein kapazitiver Berührungssensor (6) ist enthalten. Der mindestens eine kapazitive Berührungssensor (6) ist lokal in das Umgebungs-Beleuchtungssystem (3) integriert.Das Umgebungs-Beleuchtungssystem (3) umfasst eine Anzahl von Lichtleitmodulen (43), die zwischen den Lichtquellen (41) und dem mindestens einen Diffusionsmodul (42) angeordnet sind.Die Lichtleitermodule (43) sind so ausgelegt, dass sie die von den Lichtquellen (41) emittierten Lichtstrahlen leiten. Jedes dieser Lichtleitermodule (43) ist so konzipiert, dass die von jedem Lichtleitermodul (43) ausgesandten Lichtstrahlen isoliert werden, um Sektoren oder Blöcke (C) zu realisieren, die mit einem sehr scharfen Kontrast zum Rest des Umgebungs-Beleuchtungssystems (3) beleuchtet werden können.Solche Blöcke (C) können die Position von mindestens einer Softtaste (B) entlang des Umgebungs-Beleuchtungssystems (3) definieren.Der mindestens eine kapazitive Berührungssensor (6) ist geeignet, die mindestens eine Softtaste (B) zu realisieren.
Patent DE-112020002076-T5 (DE)
Title: Schaltkasten und schaltkastenbaugruppe
Inventor: KAI TAKAYUKI
IPC: H02B13/025
Filed: 2020-03-26
Abstract: Bereitgestellt ist ein Schaltkasten (10), der dazu in der Lage ist, das Auftreten eines internen Lichtbogens ohne fehlerhaften Betrieb zu detektieren. Der Schaltkasten (10) weist auf: ein Leistungsaufnahmepaneel (1), das mit Leistung von außerhalb versorgt ist, und eine Leistungsaufnahmeschaltung (14) aufweist, die aus einem Leistungsaufnahmeseiten-Schaltkreisunterbrecher (2), einem Leistungsaufnahmeseiten-Stromsensor (4) und einem Erdungsschalter (3) zusammengesetzt ist; Zuführpaneelen (9a, 9b, 9c), von denen jede es mit Leistung von dem Leistungsaufnahmepaneel (1) versorgt ist, und weist eine Lastschaltung (15) auf, die aus einem Zuführseiten-Schaltkreisunterbrecher (5) und einem Zuführseiten-Stromsensor (6) zusammengesetzt ist und zu der eine Last (7) verbunden ist; und einen Detektor (8), der bestimmt, dass ein interner Lichtbogen aufgetreten ist, wenn er eine Differenz als ein Ergebnis des Subtrahierens eines Stromwerts des Zuführseiten-Stromsensors (6) von einem Stromwert des Leistungsaufnahmeseiten-Stromsensors (4) detektiert hat.
Patent DE-112021002174-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von festem Kohlenstoff und Verfahren zur Herstellung von festem Kohlenstoff
Inventor: HIRATA TAKUYA
IPC: C10L5/00
Filed: 2021-03-29
Abstract: Bereitgestellt wird eine Produktionsanlage für festen Kohlenstoff (100) umfassend: eine Separationsanlage (110), die so konfiguriert ist, dass sie ein Kohlenstoffdioxidgas separiert, welches in einem von einem Hochofen (200) erzeugten Produktionsgas enthalten ist; eine Reaktionsanlage (120), die so konfiguriert ist, dass sie ein Brenngas, dessen Hauptbestandteil ein Methangas ist, unter Verwendung einer Heizanlage (150) erhitzt und das Methangas in festen Kohlenstoff und ein Wasserstoffgas aufspaltet; und eine Produktionsanlage (130), die so konfiguriert ist, dass sie das durch die Separationsanlage (110) separierte Kohlenstoffdioxidgas und das durch die Reaktionsanlage (120) gespaltene Wasserstoffgas miteinander reagieren lässt, um festen Kohlenstoff und Wasser zu produzieren.
Patent DE-112021002557-T5 (DE)
Title: Produktionssteuervorrichtung und Produktionssteuerverfahren
Inventor: MAEZONO HISASHI
IPC: G05B19/418
Filed: 2021-04-16
Abstract: Eine Produktionssteuervorrichtung (100) enthält einen Erfasser (108), der Produktionsdaten, die einen Produktionsplan zum Produzieren bestückter Substrate durch ein Produktionssystem (1) anzeigen, und Fortschrittsdaten erfasst, die den Produktionsfortschritt in dem Produktionssystem (1) anzeigen, und einen Planungsprozessor (103), der einen Einrichtungsplan für eine oder mehrere Komponentenversorgungseinheiten (6) erzeugt, entsprechend dem Produktionsplan und dem Produktionsfortschritt, der durch die Fortschrittsdaten angezeigt wird. Der Einrichtungsplan zeigt an, ob eine Einrichtung, die auf jeder Komponentenversorgungseinheit (6) durchgeführt wird, eine interne Einrichtung oder eine externe Einrichtung ist. Die interne Einrichtung ist eine Komponenteneinrichtung, die auf einer Komponentenversorgungseinheit (6) durchgeführt wird, die auf einer Haupteinheit einer Komponentenanbringungsvorrichtung (M4 oder M5), die in dem Produktionssystem (1) enthalten ist, angebracht ist, und die externe Einrichtung ist eine Komponenteneinrichtung, die auf einer Komponentenversorgungseinheit (6) durchgeführt wird, die von der Haupteinheit der Komponentenanbringungsvorrichtung (M4 oder M5) abmontiert ist.
Patent DE-112021006412-T5 (DE)
Title: Lichtempfangselement, lichtempfangsvorrichtung und elektronische vorrichtung
Inventor: KATAYAMA HIROSHI
IPC: H01L31/10
Filed: 2021-11-30
Abstract: Es wird ein Lichtempfangselement bereitgestellt, das Folgendes aufweist: ein Halbleitersubstrat (102); einen fotoelektrischen Umwandlungsteil (PD), der in dem Halbleitersubstrat angeordnet ist und der Licht in eine Ladung umwandelt; einen Ladungshalteteil (FD), der in dem Halbleitersubstrat angeordnet ist und der die Ladung hält; und einen Transfertransistor (VG), der die Ladung von dem fotoelektrischen Umwandlungsteil zu dem Ladungshalteteil transferiert. Der Transfertransistor weist eine Gate-Elektrode (200) mit einem Paar erster eingebetteter Gate-Teile (202a) auf, die in dem Halbleitersubstrat eingebettet sind.
Patent DE-112022000405-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und computerlesbares speichermedium
Inventor: KOBAYASHI MASANORI
IPC: G05B19/04
Filed: 2022-02-21
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung weist eine Sammelanforderungsspeichereinheit, die eine im Voraus erzeugte Sammelanforderung speichert; eine Sammelanforderungsverwaltungseinheit, die eine Anforderung zum Erlangen einer Sammelanforderung erhält, eine in der Anforderung zum Erlangen einer Sammelanforderung enthaltene Sammelanforderung aus der Sammelanforderungsspeichereinheit liest und die so gelesene Sammelanforderung bereitstellt; eine Befehlsausführungseinheit, die einen aus dem Anwendungsprogramm gelesenen Befehl ausführt; und eine Sammelanforderungsausführungseinheit, die in einem Fall, in dem der Befehl ein Sammelanforderungsausführungsbefehl ist, eine in dem Sammelanforderungsausführungsbefehl enthaltene Sammelanforderung an die Sammelanforderungsverwaltungseinheit ausgibt und die Sammelanforderung, die als Antwort auf die Anforderung erhalten wurde, ausführt, auf.
Patent ES-2244560-T7 (ES)
Inventor: ALLAM RODNEY J
IPC: F25J3/04
Filed: 2001-10-19
Granted: 2009-06-18
Abstract: A process and apparatus for the production of low pressure gaseous oxygen ("GOX") in which compressed and purified feed air (1) is cooled and at least partially condensed and the cooled feed air (2) is then distilled in a cryogenic distillation column system (C1, C2). A liquid oxygen ("LOX") product stream (8) is removed from the column system (C1, C2) and vaporised and warmed by heat exchange (E1) to produce GOX. LOX refrigerant (10) from an external source is used to provide at least a portion of the refrigeration duty required for the cooling and at least partial condensation of the feed air stream (1).   <IMAGE>
Patent AT-4043-U1 (AT)
Title: System zur elektronischen datenverarbeitung
IPC: G06F1/00
Filed: 1999-08-23
Abstract: Es wird ein System zur elektronischen Datenverarbeitung angegeben, welches zumindest eine zentrale Steuereinheit, eine Speichereinheit, eine Bedieneinheit und Mittel zur Stromversorgung umfaßt, wobei die Bedieneinheit Mittel zur Erfassung charakteristischer Merkmale von Personen umfaßt, und wobei Mittel zum Vergleich der erfaßten Merkmale mit gespeicherten Mustern vorgesehen sind und diese eine diese elektrisch und mechanisch trennbare Verbindung zu der Steuereinheit aufweisen und diese elektrisch und mechanisch trennbare Verbindung nach einem bei elektronischen Geräten üblichen Standard ausgestaltet ist.Damit ist eine einfache und wirkungsvolle Zugriffsberechtigungskontrolle auch bei tragbaren Personalcomputern oder Geräten der Konsumelektronik möglich.
Patent AT-2793-U1 (AT)
Title: Verdampfungseinrichtung
Inventor: GLATZ WOLFGANG DR
IPC: C23C14/26
Filed: 1998-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdampfungseinrichtung für den Einsatz in der PVD-Beschichtungstechnik.Sie besteht aus einem widerstandsbeheizten Verdampferschiffchen -1- mit seitlichen Einspannenden -2- und einem zentralen, wannenförmigen Abschnitt -3-. Erfindungsgemäß sind in den wannenförmigen Abschnitt -3- ein oder mehrere verdrillte und/oder spiralförmig gewendelte Drahtabschnitte -4- lose eingelegt. Auf diese Weise wird eine Beruhigung der Schmelzbewegung während des Verdampfungsvorganges erreicht und damit die Gefahr einer unkontrollierten Spritzerbildung verringert.
Patent AT-3684-U1 (AT)
Title: Mischeinrichtung für gas- und ölbrenner
IPC: F23D11/40
Filed: 1999-11-12
Abstract: Eine Mischeinrichtung für Gas- und Ölbrenner mit einem Brennerrohr (1) mit einer stirnseitigen Durchlaßöffnung und einem darin befindlichen im vorderen Bereich kegelstumpfförmigen Innenrohr (2). Das Innenrohr (2) weist hintere Luftzufuhröffnungen (12) und einer vorderen Auslaßöffnung (3) auf. In dem Innenrohr (2) ist eine Druckzerstäuberdüse angeordnet. Stromabwärts von der Druckzerstäuberdüse (5) befindet sich eine Zündelektrode (11). Zwischen der Druckzerstäuberdüse (5) und dem Innenrohr (2) ist ein koaxiales Düsenrohr (7) mit einer vorderen Auslaßöffnung (9) und mindestens einer hinteren Luftzufuhröffnung (13) angeordnet. Von der Stirnwand (6) des Brennerrohres (1) stehen Sekundärluftrohre (20) ab, die zu einer ringförmigen Scheibe (22) führen, die außen mit einem Rezirkulationsrohr (14) abschließt. Vom inneren Rand der ringförmigen Scheibe (22) steht eine zur Stirnwand (6) des Brennerrohres (1) gerichtete umfanggeschlossene Schürze (10, 30) ab. Die Schürze (10, 30) ist entweder zylindrisch oder kegelstumpfförmig ausgebildet.
Patent BG-1616-U1 (BG)
Inventor: HINKOV MIROSLAV
IPC: B23K26/40
Filed: 2012-02-29
Abstract: The device is for producing laminate packages especially tubes, bottles, boxes and others. It is used to protect exposed ends of a laminate (2) with at least one metal layer (3). The laminate is positioned on the working surface (1). Simultaneously pressure and heat are applied on the laminate (2) by the press (4) while the non-metal layers (5) melt and due to the pressure applied move to the enduntil the cut of metal layer (3) is covered by the molten non-metal layers (3) and they fuse in a single coating. Heating is stopped and cooling continues under pressure until the layers fused (5) are cured. Pressure is cut and the laminate (2) is removed from the working surface. The molten material is restricted by a shaping stopper (7) during curing.
Patent BG-4033-U1 (BG)
Title: Metal pipe hermetic threaded joint
Inventor: ROZENBERG OLEG
IPC: F16L15/06
Filed: 2020-12-23
Abstract: The utility model relates to the production of hermetic threaded joints for metal pipes in the oil and gas industry. The metal pipe hermetic threaded joint is formed by threaded end sections, respectively, with internal and external supporting conical thread of two coaxially arranged, female and male, pipes and contacting sealing and supporting surfaces, from which the sealing surface of the female pipe is made conical, the sealing surface of the male pipe is made toroidal, and the supporting surfaces of the female and male pipes are made conical with a negative angle of taper relative to the plane perpendicular to the longitudinal axis X of the joint, whereby the male pipe is made with an additional cylindrical surface connected to the toroidal sealing surface on one side and to the threaded end section on the other side. According to the utility model, in the male pipe the toroidal sealing surface is made with a radius equal to R1 = 70-140 mm for pipes, mainly with an outer diameter D = 4 1/2 - 13 3/8", whereby the male pipe is made with an additional conical surface with a taper angle ? 25 - 35% relative to the longitudinal axis X of the joint, connected to the toroidal sealing surface on one side and the conic supporting surface on the other side, and the female pipe is made with a conical sealing surface with a taper angle ?, equal to ? = ? (from +3 to +0.7)% relative to the longitudinal X axis of the joint and with an internal ring-shaped groove located between the end threaded section and the conical sealing surface. Technical result: increasing the length of the contact area of the toroidal sealing surface and increasing the tightness of the joint, which significantly increases its reliability in operation.
Patent AT-12419-U1 (AT)
Title: Ruhe-stützeinrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-03-04
Abstract: Ruhe-Stützeinrichtung (1) mit einem aufblasbaren Stützteil (2), wobei der Stützteil (2) allgemein quaderförmig ausgebildet ist und an dem Stützteil (2) zur Befestigung am Körper eines Benutzers dienende Gurte (3, 4, 5) angebracht sind.
Patent AT-11211-U1 (AT)
Title: Verfahren zur kraftstoffversorgung eines verbrauchers mit einer kryogenen kraftstoffversorgungsanlage
IPC: F17C7/02
Filed: 2008-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kraftstoffversorgung eines Verbrauchers mit einer Kraftstoffversorgungsanlage 1, wobei die Kraftstoffversorgungsanlage einen Kryotank 2 aufweist, und der Kryotank 2 einen isolierten. Innentank 3 aufweist, und ferner bis zum Erreichen einer in dem Innentank enthaltenen Restgasmenge im Innentank ein minimaler Versorgungsdruck nicht unterschritten wird.