baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004026567-B4 (DE)
Title: Linearkompressor
Inventor: LEE JONG KOO
IPC: F04B49/00
Filed: 2004-06-01
Granted: 2008-10-02
Abstract: Linearkompressor
enthaltend:  – einen
Linearmotor (130), der einen Stator (S) und einen Läufer (M)
aufweist, um eine lineare Antriebskraft zu erzeugen;  – einen
stationären
Zylinder (109) mit einer in diesem ausgebildeten ersten Kompressionskammer
(C1), wobei der stationäre
Zylinder (109) in seinem vorderen Teil ein Auslassteil mit einem
Auslassventil (150) aufweist,  – einen mit dem Läufer (M)
gekoppelten beweglichen Kolben (140), der in linearer Richtung vorwärts und
rückwärts bewegbar
ist, um ein Fluid in der ersten Kompressionskammer (C1) zu komprimieren,  – eine zweite
Kompressionskammer (C2) innerhalb des beweglichen Kolbens (140),  – eine erste
Ventileinrichtung (148) am beweglichen Kolben (140), die die zweite
Kompressionskammer (C2) von der ersten Kompressionskammer (C1) trennt;
und  – einen
stationären
Kolben (172), der fest mit dem Linearkompressor verbunden ist und
so mit dem beweglichen Kolben (140) zusammenwirkt, dass das Fluid
in der zweiten Kompressionskammer (C2) komprimiert wird, wenn der
bewegliche Kolben...
Patent DE-102004031163-B4 (DE)
Title: Fluiddurchflusssystem und Verfahren zum Regeln einer PEM-Brennstoffzelle
Inventor: FORMANSKI VOLKER
IPC: G05D22/02
Filed: 2004-06-28
Granted: 2008-06-19
Abstract: Fluiddurchflusssystem
zum Einstellen einer Feuchte eines in ein Brennstoffzellensystem
gelieferten Gases, mit:  einem Brennstoffzellenstapel (12) mit
einem Kathodeneinlass und einem Kathodenauslass;  einem Kompressor
(22), der eine Mischung aus frischem Gas und befeuchtetem Abgas
von dem Kathodenaustrag einzieht und die Mischung darin komprimiert;  einer
Zumessvorrichtung (34), die einen Abgasstrom von dem Kathodenaustrag
einstellt;  einer Einspritzeinrichtung (30), die Wasser in die
Mischung in dem Kompressor (22) einspritzt, wobei der Kompressor (22)
die Mischung an den Kathodeneinlass liefert; und  einer Steuerung
(40), die die Zumessvorrichtung (34), die Einspritzeinrichtung (30)
und den Kompressor (22) steuert, um die Feuchte einzustellen.
Patent DE-102004040616-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rückmeldung von Fehlerzuständen eines Fahrzeugs an den Fahrer
Inventor: WEIBERLE REINHARD
IPC: B60T17/22
Filed: 2004-08-21
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zur Information des Fahrers in einem mit einer brake-by-wire-Bremsanlage ausgerüsteten Kraftfahrzeug,bei dem in Abhängigkeit von Fehlerzuständen der Bremsanlage und/odervon Betriebs- oder Fehlerzuständen von Fahrzeugsystemen, welche mit der Bremsanlage in Verbindung stehen und/odervon Betriebs- oder Fehlerzuständen von Fahrzeuginfrastruktursystemen, welche zur korrekten Funktion der Bremsanlage notwendig sind das Betriebsverhalten wenigstens eines Fahrzeugsystems so verändert wird,dass der Fahrer dies als Komfort- und/oder Funktionseinschränkung seines Fahrzeugs empfindet, wobeidie durch das brake-by-wire-System erzeugte Gegenkraft (201, 202) auf das Bremspedal ganz oder teilweise von einem aktiven Pedalsimulator (203) erzeugt wird unddas Pedalverhalten des Pedalsimulators (203) so verändert wird, dass der Fahrer dies als Komfort- und/oder Funktionseinschränkung der Bremsanlage empfindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Änderung des Pedalverhaltens des Pedalsimulators abhängig von der erkannten Bremssituation ist, wobeibei sicherheitskritischen Bremssituationen eine Veränderung unterbleibt undbei Komfortbremsungen eine größer ausgeprägte Veränderung durchgeführt wird.
Patent DE-102004054626-B4 (DE)
Inventor: BREUER VOLKER
IPC: H04W52/50
Filed: 2004-11-11
Granted: 2007-05-24
Abstract: In a radio communications system, several codes for transmitting messages are assigned to a subscriber station. A transmission power differential is determined between the total maximum transmission power of the subscriber station for the codes and the total transmission power of the subscriber station for the codes at the beginning of a message transmission, (the differential being respected by the subscriber station), by a first one of the codes.
Patent DE-102004061908-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schaltungsanordnung auf einem Substrat
Inventor: BAKRAN MARK-MATTHIAS
IPC: H01L23/492
Filed: 2004-12-22
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Schaltungsanordnung (1) mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Bereitstellen eines Halbleiterbauelements (2) mit einem Steuerkontakt (21) und eines weiteren Halbleiterbauelements (3) mit einem weiteren Steuerkontakt (31) auf einem Substrat (4), wobei der Steuerkontakt (21) des Halbleiterbauelements (2) und der weitere Steuerkontakt (31) des weiteren Halbleiterbauelements (3) vom Substrat (4) abgekehrt sind, und  b) Aufbringen einer Isolationsschicht (6) mit elektrisch isolierendem Material auf den Halbleiterbauelementen (2, 3) und dem Substrat (4) derart, dass die Steuerkontakte (21, 31) der Halbleiterbauelemente (2, 3) frei zugänglich sind.  c) Erzeugen einer Abscheidung (51) mindestens eines elektrisch leitenden Materials auf dem Substrat (4), wobei ein Steuerkontaktwiderstand (5) zur elektrischen Entkopplung der Steuerkontakte (21, 31) zwischen den Steuerkontakten (21, 31) gebildet wird,  wobei ein Widerstandswert des Steuerkontaktwiderstands (5) durch Abtragen des elektrisch leitenden Materials der Abscheidung (51) eingestellt wird und zum Abtragen des elektrisch leitenden Materials der Abscheidung (51) ein Laserablationsverfahren...
Patent DE-102005012269-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Führung eines Fahrzeugs sowie ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium
Inventor: KRAUTTER WOLFGANG
IPC: G01C21/26
Filed: 2005-03-17
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zur Führung eines Fahrzeugs unter Verwendung von Angaben über die Fahrzeugposition, wobei die Position des Fahrzeugs fahrbahnspurgenau und für wenigstens einen Teil der Fahrbahnspuren (103) vorgebbarer Verkehrswege in der Umgebung des Fahrzeugs die Verkehrssituation ermittelt und anhand vorgebbarer Kriterien durch Auswertung von Fahrzeugposition und Verkehrssituation eine Bewertung von Fahrbahnspuren (103) vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Kriterium für die Bewertung von Fahrbahnspuren (103) die Reisezeit zu einem vorgebbaren Ziel und/oder die Anzahl von durchzuführenden Spurwechseln vorgegeben wird und daraus ein Hinweis für einen Fahrzeugführer darauf gegeben wird, welche für einen vorgebbaren Zeitraum die Fahrbahnspur mit der geringsten Reisezeit ist, so dass unnötige Spurwechsel vermieden werden.
Patent DE-102005015135-B4 (DE)
Title: Linearschrittantrieb
Inventor: SCHULZ ARNE
IPC: B65G39/12
Filed: 2005-03-31
Granted: 2007-03-22
Abstract: Linearschrittantrieb
zum Bewegen einer Last, mit einem in Triebrichtung verschiebbar
gelagerten, die Last tragenden Schlitten (8), zwei in Triebrichtung angeordnete
Stangen (21), von denen wenigstens eine um einen Hub (H) hin- und
hergehend angetrieben ist, und einer Koppelungseinrichtung (17,
19), die den Schlitten (8) im Takt des Hubes abwechselnd mit der
einen oder der anderen der Stangen (21) in Halteeingriff bringt.
Patent DE-102005036664-B4 (DE)
Title: Partikelfilter für ein Brennstoffzellenkühlmittel
Inventor: KUMAR MUKESH
IPC: H01M8/04082
Filed: 2005-08-04
Granted: 2016-03-24
Abstract: Partikelfilter (10) für ein Brennstoffzellenkühlmittel (62) mit einem Filtergehäuse (12), das einen stromaufwärtigen Gehäuseeinlass (16) zur Aufnahme des Kühlmittels (62) und einen stromabwärtigen Gehäuseauslass (18) zur Abgabe des Kühlmittels (62) aufweist, einem in dem Filtergehäuse (12) befindlichen Filterelement (20) und einem Filtereinlassrohr (26), das in Strömungsverbindung mit dem Gehäuseeinlass (16) des Filtergehäuses (12) steht, gekennzeichnet durch ein Rückflussrohr (28), das in Strömungsverbindung mit dem Filtereinlassrohr (26) steht und außerdem in Strömungsverbindung mit einem Kühlmittelreservoir steht, das dahingehend ausgebildet ist, von dem Filtereinlassrohr (26) in das Rückflussrohr (28) zurückfließendes Kühlmittel (62a) aufzunehmen, und durch einen Druckmesser (32), der an das Rückflussrohr (28) angeschlossen ist und dahingehend ausgebildet ist, einen Druck des zurückfließenden Kühlmittels (62a) zu messen und anzuzeigen, der einem Blockierungsgrad des Filterelements (20) entspricht.
Patent DE-102005042243-B4 (DE)
Title: Klappbarer Transportcontainer
Inventor: UTH JOERN
IPC: B65D88/52
Filed: 2005-09-05
Granted: 2007-01-25
Abstract: Klappbarer
Transportcontainer mit einem Grundrahmen (1), an dem klappbare Seitenrungen (6),
jeweils eine front- und eine heckseitige Prallplatte sowie im Frontbereich
eine Zugöse
(10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen
(1) aus einer waagerechter Grundplatte (1.2) und einer damit fest verbundenen
frontseitigen senkrechten Prallplatte (1.1) besteht,  an der
frontseitigen Prallplatte (1.1) eine Rollbahn (3.1) angelenkt ist,
die auf die Grundplatte (1.2) klappbar ist, und  an der Heckseite
der Grundplatte (1.2) eine Heckprallplatte (8) angelenkt ist, die
aus zwei gelenkig verbundenen Rollbahnen (3.2, 3.3) besteht und
auf die Grundplatte (1.2) klappbar ist.
Patent DE-102005045577-B4 (DE)
Title: Optisch mehraxiales photoelektrisches Sensorsystem
Inventor: AKAGI TETSUYA
IPC: G01D11/24
Filed: 2005-09-23
Granted: 2014-02-20
Abstract: Optisch mehraxialer photoelektrischer Sensor (1A, 1B) und Steckerteil (7A, 7B) zur Verwendung in Kombination mit dem optisch mehraxialen photoelektrischen Sensor (1A, 1B), wobei der optische mehraxiale photoelektrische Sensor (1A, 1B) ein Paar von säulenförmigen Gehäusen (2) aufweist, ein elektrisches Kabel (5) aus einem Ende (3) in Längsrichtung wenigstens eines der säulenförmigen Gehäuse (2) ausgeleitet ist, während eine Buchse (6) am anderen Ende (4) in Längsrichtung desselben angeordnet ist, und ein Endstecker (15) eines aus einem säulenförmigen Gehäuse eines anderen optisch mehraxialen photoelektrischen Sensors (8A, 8B) ausgeleiteten elektrischen Kabels (14) lösbar an der Buchse (6) des säulenförmigen Gehäuses (2) anbringbar ist, das säulenförmige Gehäuse (2) wenigstens enthält eine Lichteinstrahlschaltung (108) zur Einstrahlung von Licht mittels Lichteinstrahlelementenanordnungen in Form einer Folge von Lichtachsenelementen, oder eine Lichtempfangsschaltung (108) zum Empfangen von Licht mittels Lichtempfangselementenanordnungen in Form einer Folge von Lichtachsenelementen, und eine Eingabe/Ausgabe-Schaltung (107) zur Eingabe von oder einer Ausgabe nach außen, und eine Verarbeitungsschaltung (105) zur Kontrolle über diese Schaltungen zur Verwirklichung einer Funktion eines optisch mehraxialen photoelektrischen Sensors, das Steckerteil (7A, 7B) lösbar an der Buchse (6) des säulenförmigen Gehäuses (2) anbringbar ist, und bestimmte Information, die als funktionsbestimmendes Element auf der Seite des säulenförmigen Gehäuses (2) dient, in dem Steckerteil (7A, 7B) in einer Weise enthalten ist, dass auf sie von der Verarbeitungsschaltung (105) auf der Seite des säulenförmigen Gehäuses (2) über die Buchse (6) Bezug genommen werden kann, wobei das Steckerteil (7A, 7B) in Abhängigkeit von der Funktion, die beruhend auf der bestimmten Information zu bestimmen ist, ausgebildet ist, und ferner die Verarbeitungsschaltung (105) auf der Seite des säulenförmigen Gehäuses (2) des optisch mehraxialen photoelektrischen Sensors (1A, 1B) so eingerichtet ist, dass sie eine Funktion beruhend auf besonderer Information aus dem Steckerteil (7A, 7B), auf die über die Buchse (6) Bezug genommen wird, bestimmt.
Patent DE-102005061544-B4 (DE)
Title: Dachhimmel für einen Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOPPE GERHARD
IPC: B60R21/214
Filed: 2005-12-22
Granted: 2016-12-15
Abstract: Dachhimmel (1) für einen Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs, der an zumindest einem Randbereich eine Sollknicklinie (6) aufweist, sodass bei der Auslösung eines – vom Fahrzeuginnenraum aus gesehen – hinter dem Dachhimmel (1) angeordneten Airbags dieser den Rand des Dachhimmels (1) entlang der Sollknicklinie (6) abknicken und am Dachhimmel (1) vorbei sich in den Fahrzeuginnenraum entfalten kann, wobei der Dachhimmel (1) mit der Fahrzeugkarosserie über einen Befestigungspunkt (7) nahe bei zumindest einem Ende der Sollknicklinie (6) verbunden ist, wobei am Dachhimmel (1) im Bereich des Befestigungspunkts (7) ein Befestigungselement (8) angebracht ist, das sich über den Befestigungspunkt (7) erstreckt, und das Befestigungselement (8) ein Blech- oder Kunststoffbauteil ist, das flächig auf der dem Fahrzeuginnenraum abgewandten Seite des Dachhimmels (1) angebracht ist, und wobei sich das Befestigungselement (8) über die Sollbruchlinie (6) erstreckt.
Patent DE-102006018929-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für die Bewegung der Pressplatte einer Ballenpresse
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B30B15/28
Filed: 2006-04-24
Granted: 2016-07-28
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für die Bewegung der Pressplatte einer Ballenpresse, die zum Verdichten von voluminösen, sperrigen und/oder komprimierbaren Abfallstoffen zu einem kompakten Pressgut vorgesehen ist, wobei die Ballenpressen (1) einen Presskasten (1a) mit einem im Wesentlichen vertikalen Pressschacht (2) aufweist, der (2) durch eine einteilige oder mehrteilige Schachttür (Fronttür) wahlweise verschließbar ist und oberhalb seines Bodens (6) wenigstens einen Pressbereich (4) und einen darüber liegenden Einfüllbereich (3) besitzt, in denen (3, 4) eine, bevorzugt hydraulisch, angetriebene Pressplatte (5) bewegbar ist, und an der Ballenpresse (1) eine Antriebseinheit (8) sowie wenigstens ein Verbindungselement zwischen selbiger (8) und der Pressplatte (5) und eine Steuerungseinheit angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem oberen Bereich des Pressschachtes (2) oder an oder in der Antriebseinheit (8) der Ballenpresse (1) wenigstens ein Schaltelement/Sensor (13; 14; 15) zur Erfassung der Neigung der Pressplatte (5) bezüglich einer Bezugsebene vorgesehen ist und an der Pressplatte (5) ein Betätigungselement so angeordnet ist, dass selbiges bei der Bewegung der Pressplatte (5) zumindest zeitweilig innerhalb des Wirkungsbereiches des Schaltelementes/Sensors bewegbar ist und bei einer unregelmäßig arbeitenden Pressplatte (5) das Schaltelement/Sensor (13; 14; 15) betätigt, welches ein Signal zur Abschaltung der Bewegung der Pressplatte (5) erzeugt.
Patent DE-102006035922-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidungsteil mit im Wesentlichen symmetrisch vorgesehenem Schichtaufbau und Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugverkleidungsteils
Inventor: MAILAENDER RALF
IPC: B60R13/02
Filed: 2006-07-31
Granted: 2014-04-17
Abstract: Fahrzeugverkleidungsteil (10), insbesondere für den Fahrzeuginnenraum, mit einer Sichtseite (21) und einer gegenüberliegenden Rückseite (22), wobei das Fahrzeugverkleidungsteil (10) wenigstens eine Glasfaserlage (13, 15) und eine Polyurethan-Schaumlage (14) aufweist, wobei das Fahrzeugverkleidungsteil (10) ferner seiner Rückseite (22) zugewandt eine zweite Barrierefolienlage (16) und eine Rückseitenvlieslage (17) aufweist, wobei das Fahrzeugverkleidungsteil (10) seiner Sichtseite (21) zugewandt zunächst eine erste Barrierefolienlage (12) aufweist und weiterhin stärker der Sichtseite (21) zugewandt eine Sichtseitenvlieslage (11) aufweist, wobei die Sichtseitenvlieslage (11) zur Aufnahme einer Dekorschicht (20) ausgebildet ist, wobei die Sichtseitenvlieslage (11) rückseitig ein Klebemittel (11') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebemittel (11') eine nichtzusammenhängende Klebeschicht aufweist, wobei der Schichtaufbau des Fahrzeugverkleidungsteils (10) zwischen der Sichtseitenvlieslage (11) und der Rückseitenvlieslage (17) außer dem Klebemittel (11') symmetrisch vorgesehen ist.
Patent DE-102007008214-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung mit integrierter Befeuchtung
Inventor: SKALA GLENN W
IPC: H01M8/04291
Filed: 2007-02-20
Granted: 2018-02-22
Abstract: Brennstoffzellenanordnung mit: zumindest einer Brennstoffzelle mit: einer Anode, die derart ausgebildet ist, um einen wasserstoffführenden Reaktanden aufzunehmen; einer Kathode, die derart ausgebildet ist, um einen sauerstoffführenden Reaktanden aufzunehmen; und einer Vielzahl von Reaktandenströmungspfaden, wobei ein Abschnitt derselben in Fluidverbindung mit der Anode und ein Abschnitt derselben in Fluidverbindung mit der Kathode steht, wobei zumindest ein Abschnitt der Vielzahl von Strömungspfaden ein aktives Gebiet, das allgemein einer Lage zwischen einer jeweiligen der Anode und der Kathode entspricht, an der eine katalytische Reaktion, die zumindest einen der Reaktanden betrifft, stattfindet, und ein inaktives Gebiet definiert, in dem im Wesentlichen keine katalytische Reaktion stattfindet; und einer Wassertransporteinheit, die benachbart des inaktiven Gebietes angeordnet ist, so dass sie in Feuchtigkeitsaustauschverbindung miteinander stehen, wobei die Wassertransporteinheit umfasst: einen feuchtigkeitsspendenden Fluidkanal in Fluidverbindung mit zumindest einem feuchtigkeitsreichen Strömungspfad der Vielzahl von Strömungspfaden; und einen feuchtigkeitsaufnehmenden Fluidkanal in Fluidverbindung mit einem Abschnitt der Brennstoffzelle, der eine Befeuchtung erfordert, wobei der feuchtigkeitsaufnehmende Fluidkanal und der feuchtigkeitsspendende Fluidkanal durch eine feuchtigkeitspermeable Membran getrennt sind und somit derart zusammenwirken, dass bei Durchgang eines feuchtigkeitsspendenden Fluides durch den feuchtigkeitsspendenden Fluidkanal zumindest ein Teil des darin enthaltenen Wassers an den feuchtigkeitsaufnehmenden Fluidkanalgelangt, um eine Befeuchtung des Abschnitts der Brennstoffzelle, der eine Befeuchtung erfordert, zu ermöglichen; dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Seite der feuchtigkeitspermeablen Membran mit einem hydrophilen Diffusionsmedium bedeckt ist.
Patent DE-102007030095-B4 (DE)
Title: Rotorblatt für ein Drehflügelflugzeug
Inventor: AHCI ELIF DR
IPC: B64C3/38
Filed: 2007-06-28
Granted: 2012-12-20
Abstract: Rotorblatt (20), insbesondere für ein Drehflügelflugzeug, umfassend – ein aerodynamisch wirksames Rotorblattprofil mit einem Profil-Nasenbereich (21), einen Profil-Grundkörper (20a) mit einem Profilkern und einer den Profilkern (22) umhüllenden oberen und unteren Deckhaut (30), sowie einem Profil-Hinterkantenbereich (23) mit einer Hinterkante (40), – ein reversibel verbiegbares Trägerelement (26), das mit einem ersten Ende an einem zur Hinterkante (40) hinweisenden Endbereich des Profil-Grundkörpers (20a) befestigt ist und mit einem zweiten Ende frei aus dem Profil-Grundkörper (20a) und dessen Endbereich zur Hinterkante (40) hin hinausragt und eine bewegliche Rotorblatt-Klappe (24) bildet, – Aktuatoren (35), die mit dem herausragenden zweiten Ende des reversibel verbiegbaren Trägerelements (26) in Wirkverbindung stehen und über deren Längenänderung ein bogenförmiger Klappenausschlag initiierbar ist, wobei das die Rotorblatt-Klappe (24) bildende zweite Ende des reversibel verbiegbaren Trägerelements (26) in Spannweitenrichtung (S) betrachtet durch Einschnitte (34) in mehrere Segmente eingeteilt ist, denen jeweils mindestens ein Aktuator (35) zugewiesen...
Patent DE-102007038819-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur fahrzeugseitigen Gleisfrei- und/oder Gleisbesetztmeldung
Inventor: GRIMM MATTHIAS
IPC: B61L21/06
Filed: 2007-08-16
Granted: 2015-01-22
Abstract: Vorrichtung (11) zur fahrzeugseitigen Gleisfrei- und/oder Gleisbesetztmeldung für schienengebundene Fahrzeugverbände (12), die aus mindestens einem schienengebundenen Fahrzeug bestehen, wobei eine von einem Fahrzeugverband (12) befahrene Gleisstrecke mindestens ein Gleisschaltmittel (2) in Form eines Radsensors oder eines Gleisstromkreises aufweist, wobei die Vorrichtung (11) aufweist:  – mindestens einen Sensor (5), der zum Ermitteln mindestens einer Eigenschaft (6) der Gleisschaltmittel (2) eingerichtet und an dem Fahrzeugverband (12) angeordnet ist,  – eine Auswerteeinheit (4), die mit dem mindestens einen Sensor (5) verbunden und zum Detektieren der Gleisschaltmittel (2) in Abhängigkeit der Eigenschaft (6) eingerichtet ist, und  – eine Übertragungseinheit (10), die mit der Auswerteeinheit (4) verbunden und zum Übertragen einer Gleisfrei- und/oder Gleisbesetztmeldung in Abhängigkeit von der Detektion der Gleisschaltmittel an eine Empfangseinheit in einem Stellwerk eingerichtet ist.
Patent DE-102007043955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verminderung der Beaufschlagung eines Flächenabschnitts durch positiv geladene Ionen und Ionenbeschleunigeranordnung
Inventor: KORNFELD GUENTER
IPC: F03H1/00
Filed: 2007-09-14
Granted: 2010-07-22
Abstract: Ionenbeschleunigeranordnung für einen Raumflugkörper, welche eine Ionisationskammer und eine Einrichtung zur Ionisation eines in die Ionisationskammer (IK) eingeleiteten Arbeitsgases sowie eine Elektrodenanordnung zur Beschleunigung der erzeugten Ionen und deren Ausstoß als Plasmastrahl (PB) aus einer Strahlaustrittsöffnung (AO) der Ionisationskammer enthält, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Austrittsöffnung (AO) umgebende und dem ausgestoßenen Plasmastrahl (PB) zuweisende Abschirmfläche (TR) im Betrieb der Ionenbeschleunigeranordnung räumlich zwischen dem ausgestoßenen Plasmastrahl (PB) und auf Massepotential (M) liegenden Teilen des Raumflugkörpers und elektrisch auf einem von dem Massepotential (M) des Raumflugkörpers getrennten Potential liegt, und dass eine Magnetanordnung (MA) ein Magnetfeld (MFE) erzeugt, welches in einem zwischen der Abschirmfläche (TR) und dem Raumbereich (PL) des aus der Strahlöffnung ausgestoßenen Plasmastrahls (PB) liegenden Bereich (NB) einen zu der Abschirmfläche überwiegend parallelen d. h. nicht mehr als 45° abweichenden Verlauf aufweist.
Patent DE-102007054271-B4 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: LUTYNSKI HELGE ROBERT
IPC: H02K7/08
Filed: 2007-11-14
Granted: 2020-09-03
Abstract: Fluiddynamisches Lagersystem zur Drehlagerung eines Motors, umfassend,eine weitgehend zylindrische Lagerbuchse (12; 212; 312; 412; 512) mit einer Lagerbohrung,eine in der Lagerbohrung um eine Rotationsachse (46) drehbar aufgenommene Welle (14; 214; 314),eine auf der Welle (14; 214; 314) angeordnete Dichtungsscheibe (18; 118; 218; 318),mindestens ein Radiallager (32; 232; 332; 23; 234; 334) und ein Axiallager (26; 28; 240; 340), undein zylindrisches und einseitig geschlossenes Gehäuse (10; 110; 210; 310; 410),wobei die Lagerbuchse (12; 212; 312; 412; 512) im Gehäuse (10; 110; 210; 310; 410) angeordnet Ist, und die Dichtungsscheibe (18; 118; 218; 318) in einem Hohlraum aufgenommen ist, der durch das Gehäuse (10; 110; 210; 310; 410) und die Lagerbuchse (12; 212; 312; 412; 512) begrenzt ist, wobei ein mit einem Lagerfluid gefüllter Lagerspalt (20; 220; 320) vorhanden ist, der sich zwischen einander zugewandten Oberflächen der Welle (14; 214; 314), der Lagerbuchse (12; 212; 312; 412; 512), der Dichtungsscheibe (18; 118; 218; 318) und dem Gehäuse (10; 110; 210; 310; 410) erstreckt, wobei der Lagerspalt (20; 220; 320) in einen ringförmigen Dichtungsspalt (22; 222; 322) übergeht, der am offenen Ende des Gehäuses (10; 110; 210; 310; 410) zwischen einander zugewandten Oberflächen des Gehäuses (10; 110; 210; 310; 410) und der Dichtungsscheibe (18; 118; 218; 318) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet,dass ein am offenen Ende des Gehäuses (10; 110; 210; 310; 410) gebildeter und den Dichtungsspalt (22; 222; 322) begrenzender Rand (36; 136; 236; 336) radial nach innen in Richtung zur Welle (14; 214; 314) umgeformt ist, so dass der Innendurchmesser des Gehäuses (10; 110; 210; 310; 410) oder der Gehäuseteile (10b; 10d) im Bereich des Dichtungsspalts (22; 222; 322) kleiner wird, wobei der Dichtungsspalt (22; 222; 322) in einem Winkel von 0° bis 90° in Bezug auf die Rotationsachse (46) verläuft und dessen offenes Ende in Richtung der Welle (14; 214; 314) gerichtet ist, wobei der an den Lagerspalt (20; 220; 320) angrenzende Abschnitt des Dichtungsspalts (22; 222; 322) einen größeren Durchmesser aufweist als der an die Welle (14; 214; 314) angrenzende Abschnitt des Dichtungsspalts.