baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021107976-A1 (DE)
Title: Elektrostatische entladungsschaltung und verfahren zum bilden dergleichen
Inventor: HUNG TAO YI
IPC: H01L23/60
Filed: 2021-03-30
Abstract: Ein Halbleiterbauelement schließt einen Bauelementwafer ein, der eine ersten Seite und eine zweite Seite aufweist. Die erste und die zweite Seite liegen einander gegenüber. Das Halbleiterbauelement schließt eine Vielzahl von ersten Verschaltungsstrukturen ein, die auf der ersten Seite des Bauelementwafers angeordnet sind. Das Halbleiterbauelement schließt eine Vielzahl von zweiten Verschaltungsstrukturen ein, die auf der zweiten Seite des Bauelementwafers angeordnet sind. Die Vielzahl von Verschaltungsstrukturen umfasst eine erste Versorgungsschiene und eine zweite Versorgungsschiene. Das Halbleiterbauelement schließt einen Trägerwafer ein, der über der Vielzahl von ersten Verschaltungsstrukturen angeordnet ist. Das Halbleiterbauelement schließt eine elektrostatische Entladungs(ESD)-Schutzschaltung ein, die über einer Seite des Trägerwafer gebildet ist. Die ESD-Schutzschaltung ist betriebsmäßig mit der ersten und der zweiten Versorgungsschiene gekoppelt.
Patent DE-102021109147-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsstruktur mit ungleichmässigem gateprofil
Inventor: LAI CHI-SHENG
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-04-13
Abstract: Eine Halbleiterstruktur umfasst ein Halbleitersubstrat; aktive Finnenbereiche, die über dem Halbleitersubstrat hervorstehen; und einen Gatestapel, der auf den aktiven Finnenbereichen angeordnet ist; wobei der Gatestapel eine dielektrische Materialschicht mit hohem k-Wert und verschiedene Metallschichten enthält, die auf der dielektrischen Materialschicht mit hohem k-Wert angeordnet sind. Der Gatestapel weist ein ungleichmäßiges Profil in einer Querschnittsansicht mit einer ersten Abmessung D1an einer oberen Oberfläche, einer zweiten Abmessung D2an einer Bodenfläche und einer dritten Abmessung D3an einer Stelle zwischen der oberen Oberfläche und der Bodenfläche auf, und D1und D2sind jeweils größer als D3.
Patent DE-102021109151-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zum Messen eines Gesundheitszustands
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: G01R31/28
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Offenbarung beschreibt Techniken zum Detektieren von Ausfällen oder Leistungsfähigkeitsabnahme einer Vorrichtung, die Komponenten einer integrierten Schaltung (IC) beinhaltet, im praktischen Einsatz durch Einschließen zusätzlicher Kontakte, d. h. Anschlüsse, zusammen mit Funktionskontakten der Schaltung, die zum Verbinden der Schaltung mit einem System, in dem die Schaltung ein Teil ist, verwendet werden. Diese zusätzlichen Kontakte können sich intern oder extern zur Kapselungsoberfläche befinden und können zum Messen dynamischer, sich verändernder elektrischer Kenngrößen im Laufe der Zeit, z. B. Spannung, Strom, Kapazität, Temperatur und Impedanz, verwendet werden. Diese elektrischen Kenngrößen können einen oder mehrere Fehlermodi repräsentieren und als Indikator für einen Gesundheitszustand (SoH) einer Vorrichtung behandelt werden.
Patent DE-102021114788-A1 (DE)
Title: Bauraumsparende und sichere Steuerungseinheit zur elektrohydraulischen Betätigung von Kraftfahrzeugaggregaten
Inventor: GALLUS TOBIAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2021-06-09
Abstract: Es ist eine Steuerungseinheit (12) zur elektrohydraulischen Betätigung von Kraftfahrzeugaggregaten mit einem Hauptgehäuse (26) und mindestens einer in das Hauptgehäuse (26) einsteckbaren Ventileinheit (10), wobei die Ventileinheit (10) ein metallisches Ventilgehäuse (14) zur Aufnahme eines elektrisch betätigbaren Ventils, einem mit dem Ventilgehäuse (14) befestigten und aus einem Kunststoffmaterial ausgebildeten Steckergehäuse (18) und einen in dem Steckergehäuse (18) aufgenommen und mit dem Ventil elektrisch verbindbaren Anschlusskontakt (16), aufweist, wobei mit dem Hauptgehäuse (26) ein Klemmkontakt (28) zur elektrischen Verbindung des Anschlusskontakts (16) der Ventileinheit (10) mit einer zum Betrieb des Ventils vorgesehenen Betätigungselektronik verbunden ist, und wobei das Steckergehäuse (18) einen dielektrischen Widerstand zwischen dem Klemmkontakt (28) und dem Ventilgehäuse (14) ausbildet. Durch die Ausbildung eines dielektrischen Widerstands zwischen dem Klemmkontakt (28) und dem Ventilgehäuse (14) von dem Steckergehäuse (18) ist eine bauraumsparende und sichere Steuerungseinheit (12) ermöglicht.
Patent DE-102021117372-A1 (DE)
Title: Lastbeförderungsvorrichtung
Inventor: WOLKOWSKI FRANK
IPC: B62B1/26
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lastbeförderungsvorrichtung, umfassend eine zu transportierende, schwergewichtige Last (1) und Rahmenteile (2) zum Tragen der Last (1), wobei beidseitig der Last (1) an den Rahmenteilen (2) jeweils ein Rad (3) zum Kippen und zur rollenden Beförderung der Last (1) vorgesehen ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Last (1) selbst als tragendes Verbindungselement zwischen einem auf einer Seite der Last (1) angeordneten, mit Rad (3) versehenen Rahmenteil (2) und einem auf der gegenüberliegenden Seite der Last (1) angeordneten, ebenfalls mit Rad (3) versehenen Rahmenteil (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102021119207-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Identifikation einer Zuordnung von einem Phasenanschluss eines elektrischen Gerätes zu einem damit verbundenen Phasenleiter
Inventor: NEMETH RICKARD
IPC: H02J3/44
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein Verfahren zur Identifikation einer Zuordnung zumindest eines Phasenanschlusses (R, S, T) eines elektrischen Gerätes (2a-2e) zu einem von mehreren Phasenleitern (L1, L2, L3) eines elektrischen Verteilnetzes (22), mit dem das Gerät (2a-2e) verbunden ist,mit den Schritten:- Erfassung von Spannungsschwankungen in dem elektrischen Verteilnetz (22) über eine Detektion eines Zeitverlaufes einer Leiter-Spannung (UL1(t), UL2(t), UL3(t)) an jedem der Phasenleiter (L1, L2, L3) des elektrischen Verteilnetzes (22) einerseits und eines Zeitverlaufes einer Anschluss-Spannung (UR(t), Us(t), UT(t)), die an dem zumindest einen Phasenanschluss (R, S, T) des Gerätes (2a-2e) anliegt, andererseits, wobei die Leiter-Spannungen (UL1(t), UL2(t), UL3(t)) relativ zueinander auch dann voneinander unterscheidbare Spannungsschwankungen aufweisen, wenn eine Veränderung einer oder mehrerer der Leiter-Spannungen (UL1(t), UL2(t), UL3(t)) durch das Gerät (2a-2e) selbst oder durch einen separaten Signalgenerator ausgeschlossen ist,- Vergleich der Spannungsschwankung an dem Phasenanschluss (R, S, T) des Gerätes (2a-2e) mit denjenigen jedes Phasenleiters (L1, L2, L3), wobei eine Abweichung zwischen dem Zeitverlauf der Anschluss-Spannung (UR(t), Us(t), UT(t)), der an dem Phasenanschluss (R, S, T) des Gerätes (2a-2d) detektiert wurde, und jedem der Zeitverläufe der Leiter-Spannungen (UL1(t), UL2(t), UL3(t)), die an den Phasenleitern (L1, L2, L3) detektiert wurden, in Bezug auf eine Eigenschaft der Zeitverläufe quantitativ bestimmt wird,- Identifikation der Zuordnung des Phasenanschlusses (R, S, T) zu dem damit verbundenen Phasenleiter (L1, L2, L3) durch Bestimmung derjenigen Kombination zwischen dem Phasenanschluss (R, S, T) und einem der Phasenleiter (L1, L2, L3), bei der die Abweichung zwischen dem an dem Phasenanschluss (R, S, T) detektierten Zeitverlauf der Anschluss-Spannung (UR(t), Us(t), UT(t)) und dem an dem jeweiligen Phasenleiter (L1, L2, L3) detektierten Zeitverlauf der Leiter-Spannung (UL1(t), UL2(t), UL3(t)) in Bezug auf die Eigenschaft der Zeitverläufe minimal ist.Die Anmeldung beschreibt weiter eine Vorrichtung, die geeignet und eingerichtet ist, das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102021120901-A1 (DE)
Title: Modulare Transportvorrichtung für Fahrräder
Inventor: MARSCHALL STEFAN
IPC: B62J7/02
Filed: 2021-08-11
Abstract: Offenbart ist eine modulare Transportvorrichtung, insbesondere für ein Fahrrad, mit mehreren Modulen in Form eines Basisteils und zumindest einem Seitenteilpaar, dessen beiden Seitenteile lösbar an dem Basisteil befestigbar sind und gegen Seitenteile eines anderen Seitenteilpaares mit anderen transportflächenbezogenen Merkmalen wie mit Geländer oder ohne Geländer austauschbar sind.
Patent DE-102021129535-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern von autonom steuerbaren Fahrzeugfunktionen eines mit Partnersubjekten kooperierenden autonomen Fahrzeugs, Computerprogrammprodukt, computerlesbarer Datenträger und Fahrzeug
Inventor: BENMIMOUN AHMED
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-11-12
Abstract: Es wird ein System (100) zum Steuern von autonom steuerbaren Fahrzeugfunktionen eines mit Partnersubjekten kooperierenden autonomen Fahrzeugs bereitgestellt, das eine Datenbankeinrichtung (101) mit Datenbank-Informationen zu Kommunikationssignalen von Partnersubjekten, Handlungszielen und Szenarien sowie ein mit der Datenbankeinrichtung (101) kommunikativ verbindbares autonomes Fahrzeug (102) mit autonom steuerbaren Fahrzeugfunktionen, einer Steuerungseinrichtung (103) mit einer programmierbaren Einheit (104) und einer Umgebungssensoreinrichtung (107) aufweist. Dabei ist die Steuerungseinrichtung (103) dazu eingerichtet, in von der Umgebungssensoreinrichtung (107) aufgenommenen Sensorsignalen (108) eine Umgebung des Fahrzeugs (102) und mindestens ein Partnersubjekt (109) und von diesem ausgehende Kommunikationssignale zu erfassen und unter Berücksichtigung der Datenbank-Informationen einen Situationskontext zu ermitteln und die erfassten Kommunikationssignale unter Berücksichtigung des Situationskontextes in Steuersignale für die autonom steuerbaren Fahrzeugfunktionen umzusetzen.
Patent DE-102021132317-A1 (DE)
Title: Teilen von daten zwischen verschiedenen dienstanbietern auf edge-ebene durch kollaborationskanäle
Inventor: LOSACCO VITO
IPC: H04L67/1097
Filed: 2021-12-08
Abstract: Es wird eine Lösung zum Teilen von Daten zwischen verschiedenen Dienstanbietern vorgeschlagen. Ein entsprechendes Verfahren umfasst Einrichten (unter der Steuerung durch ein Kollaborations-Datenverarbeitungssystem) eines oder mehrerer Kollaborationskanäle; jeder Kollaborationskanal verläuft zwischen einem oder mehreren Erzeuger-Edge-Datenverarbeitungssystemen (welche die Daten einer oder mehrerer geteilter Kategorien bereitstellen) und einem oder mehreren Verbraucher-Edge-Datenverarbeitungssystemen (welche berechtigt sind, die Daten einer oder mehrerer geteilter Kategorien zu empfangen). Der jeweilige Kollaborationskanal wird dann vom jeweiligen Erzeuger-Edge-Datenverarbeitungssystem verwendet, um die Daten der entsprechenden geteilten Kategorien den Verbraucher-Edge-Datenverarbeitungssystemen bereitzustellen, die zu deren Empfang berechtigt sind.
Patent DE-102021200840-A1 (DE)
Title: Laser-basierte Strukturierung von Trennmaterialien
Inventor: KOOPS ARNE
IPC: C08J3/28
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines strukturierten Trennmaterials, umfassend die Schritte: a) Herstellen oder Bereitstellen eines mehrschichtigen Ausgangsmaterials umfassend eine zumindest teilweise aus Kunststoff ausgebildete Trägerschicht und eine auf der Trägerschicht angeordnete Silikon-Releaseschicht, und b) abschnittweises Bestrahlen des mehrschichtigen Ausgangsmaterials mit einer von einem Laser erzeugten elektromagnetischen Strahlung einer Wellenlänge Ä zur Herstellung des strukturierten Trennmaterials, wobei die Silikon-Releaseschicht für elektromagnetische Strahlung der Wellenlänge λ im Wesentlichen durchlässig ist, wobei die Trägerschicht zumindest ein Additiv umfasst, das elektromagnetische Strahlung der Wellenlänge λ absorbieren und infolge der Absorption zumindest ein gasförmiges Zersetzungsprodukt abspalten kann, und wobei das abschnittweise Bestrahlen so erfolgt, dass die elektromagnetische Strahlung durch die Silikon-Releaseschicht hindurch auf die Trägerschicht auftrifft.
Patent DE-102021203925-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufweitung eines Wicklungskopfes einer Wicklung einer elektrischen Maschine sowie Werkzeug hierfür
Inventor: HAMMER CHRISTOPH
IPC: H02K15/04
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Aufweitung eines Wicklungskopfes (26) aus Wicklungsenden (22, 36) mehrerer Wicklungslagen (14, 16, 18, 20) einer Statorwicklung (12) mit zumindest nachfolgenden Verfahrensschritten: Es erfolgt das Einführen jeweils paketartig übereinanderliegender Wicklungsenden (36) in ein Werkzeug (30) mit mehreren relativ zueinander bewegbaren Ringelementen (40, 42, 44, 46, 48). Danach erfolgt ein paarweises Verschränken und Aufweiten von n Spuren (52, 54; 56, 58; 60, 62) der paketartig übereinanderliegenden Wicklungsenden (36). Anschließend erfolgt eine Separation von verbliebenen Spuren (52, 54; 56, 58; 60, 62) der paketartig übereinanderliegenden Wicklungsenden (36) durch eine vertikale Zustellbewegung (68, 80). Dann erfolgt wiederum ein paarweises Verschränken und Aufweiten von n Spuren (52, 54; 56, 58; 60, 62) der separierten, verbliebenen Spuren (52, 54; 56, 58; 60, 62) der übereinanderliegenden Wicklungsenden (36). Es erfolgt eine Wiederholung der Verfahrensschritte entsprechend der Anzahl der Wicklungslagen (14, 16, 18, 20) der Statorwicklung (12). Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf ein Werkzeug (30) mit mehreren Trennebenen, welches mehrere konzentrisch zueinander angeordnete Ringelemente aufweist, sowie auf die Verwendung des Verfahrens zur Einstellung eines Abstands zwischen Paaren von Wicklungsenden (22, 36) an einer Statorwicklung (12) einer elektrischen Maschine.
Patent DE-102021204282-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene Weiche für einen Doppelgurtförderer
Inventor: KIEBEL MARKUS
IPC: B65G47/64
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Weiche (10) zur Verwendung mit einer ersten und einer zweiten Transportstrecke, wobei die Weiche (10) einen Weichenarm (30) umfasst, welcher bezüglich einer ersten Drehachse (31) schwenkbar gelagert ist, wobei er in Richtung der ersten Drehachse (31) linearbeweglich geführt ist, wobei er zwischen einer ersten und einer zweiten Endstellung hin und her bewegbar ist, wobei der Weichenarm (30) eine konkav gebogene Umlenkfläche (32) hat, welche so ausgeführt ist, dass, wenn sich der Weichenarm (30) in der ersten Endstellung befindet, ein Transportgut (60) mittels der Umlenkfläche (32) von der ersten (61) auf die zweite Transportstrecke (62) überführt werden kann oder umgekehrt, wobei der Weichenarm (30) in der zweiten Endstellung vollständig unterhalb einer Transportebene angeordnet ist, so dass das Transportgut entlang der ersten Transportstrecke über die Weiche (10) hinweg bewegt werden kann.Erfindungsgemäß steht der Weichenarm (30) über ein Getriebe (40) mit einem einzigen Elektromotor (50) derart in Antriebsverbindung, dass er allein durch Antrieb mit dem Elektromotor (50) in zwei über das Getriebe gekoppelten Freiheitsgraden zwischen der ersten und der zweiten Endstellung hin- und her bewegt werden kann.
Patent DE-102021208190-A1 (DE)
Title: Trägersystem
Inventor: SANG JOHANNES
IPC: B60R9/06
Filed: 2021-07-29
Abstract: Ein derartiges Trägersystem zum Transport und/oder zum stationären Aufbewahren wenigstens eines Fahrrads, aufweisend ein Grundgestell, das zur Montage an einem Kraftfahrzeug und/oder zum Abstellen auf einer Bodenfläche eingerichtet ist, wenigstens eine an dem Grundgestell angeordnete und entlang einer Längsrichtung längserstreckte Aufnahmespur, die zum Aufnehmen eines Vorder- und/oder Hinterrads des Fahrrads eingerichtet ist, und aufweisend wenigstens eine Halteeinrichtung, die relativ zu dem Grundgestell beweglich ist zwischen einer Funktionsstellung, in welcher die Halteeinrichtung zum Halten des wenigstens einen Fahrrads in Hochrichtung von dem Grundgestell aufragt, und einer Nichtgebrauchsstellung, in welcher die Halteeinrichtung zum Verringern eines Raumbedarfs an das Grundgestell heranbewegt ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist die Halteeinrichtung einen seitlich versetzt zu der Aufnahmespur längserstreckten, mehrgliedrigen Klapprahmen mit wenigstens einem gelenkig an dem Grundgestell gelagerten ersten Rahmenglied und einem gelenkig mit dem ersten Rahmenglied verbundenen zweiten Rahmenglied auf, wobei die Rahmenglieder in einer im Wesentlichen in Längsrichtung und in Hochrichtung erstreckten Klappebene relativ zueinander und relativ zu dem Grundgestell zwischen der Funktions- und der Nichtgebrauchsstellung auf- und zusammenklappbar sind.
Patent DE-102021208900-A1 (DE)
Title: Exoskelett-Vorrichtung und Verfahren
Inventor: WEIDNER ROBERT
IPC: B25J11/00
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Exoskelett-Vorrichtung (10) mit einer Sensoreinrichtung (6) zur Erfassung einer Lageinformation, die eine Lage eines Exoskeletts (20) in Bezug auf die Umgebung, insbesondere in Bezug auf die Schwerkraft, anzeigt, und einer Steuereinrichtung (7) zur Ansteuerung einer Aktoreinrichtung (5) zur Bereitstellung einer Unterstützungskraft für eine Gliedmaße, wobei die Steuereinrichtung (7) ausgebildet ist, auf Basis der erfassten Lageinformation die Bereitstellung der Unterstützungskraft anzupassen und/oder auf Basis der erfassten Lageinformation eine Form eines Basisabschnitts (1) und/oder eine Anbringung des Basisabschnitts (1) am menschlichen Körper anzupassen.
Patent DE-102021213092-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Fahrzeug mit nasslaufenden Betriebsbremsen
Inventor: MÜLLER-LINKOWITSCH MATTHIAS
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug 1, welches eine Antriebseinheit 2, eine angetriebene Primärachse 15 und eine nicht angetriebene Sekundärachse 16 umfasst. Die Primärachse 15 weist ein Primärbremssystem 17 und die Sekundärachse 16 ein Sekundärbremssystem 18 auf, wobei das Primärbremssystem 17 mindestens eine nasslaufende Betriebsbremse 8 und das Sekundärbremssystem 18 mindestens eine nasslaufende Betriebsbremse 8 umfasst. Dabei besteht zwischen dem Primärbremssystem 17 und der Antriebseinheit 2 ein gemeinsamer ÖIhaushalt.
Patent DE-102021213561-A1 (DE)
Title: Transformationsrad und Robotersystem
Inventor: WESS ALEXANDER
IPC: A61G5/06
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transformationsrad (10), insbesondere für einen Roboter (12), mit einem zentralen Rotationselement (14), mit mehreren Speichen (16), die beweglich mit dem Rotationselement (14) verbunden sind, wobei die Speichen (16) durch das Rotationselement (14) von mindestens einer ersten Position in eine zweite Position verbringbar sind, wobei sich der Durchmesser des Transformationsrades (10) beim Verbringen der Speichen (16) von der ersten Position in die zweite Position vergrößert.Bei einem Transformationsrad (10) bei dem eine energieeffiziente Nutzung gewährleistet werden kann, ist ein Selbsthemmungsmechanismus (18) vorgesehen, wobei durch den Selbsthemmungsmechanismus (18) die Speichen (16) in der ersten Position beziehungsweise der zweiten Position festgelegt sind.
Patent DE-102021214884-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren, Planungsvorrichtung, Computerprogramm und computerlesbarer Datenträger zur Planung einer Behandlung eines Patienten unter Verwendung einer Histotripsieeinrichtung
Inventor: ALZAGA AMILCAR
IPC: A61B34/10
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung einer Behandlung eines Patienten (18), umfassend die Schritte:- Empfangen eines dreidimensionalen Bilddatensatzes (1) und empfangen oder ermitteln von Planungsdaten (2), die ein geplantes Behandlungsvolumen (3) vorgeben,- Prädiktion einer Eingriffseigenschaft (11) einer chirurgischen Behandlung eines jeweiligen Teilvolumens (8, 23-25), wobei insbesondere angenommen wird, dass das jeweilige Teilvolumen (8, 23-25) ohne Verwendung der Histotripsieeinrichtung (19) behandelt wird, für mehrere Teilvolumen (8, 23-25), wobei die jeweilige Eingriffseigenschaft (11) von dem Bilddatensatz (1) abhängt,- Prädiktion jeweils wenigstens einer Histotripsieeigenschaft (13) einer Behandlung des jeweiligen Teilvolumens (8, 23-25) unter Verwendung der Histotripsieeinrichtung (19), wobei die jeweilige Histotripsieeigenschaft (13) von dem Bilddatensatz (1) abhängt,- Auswahl einer Untergruppe (14) der Teilvolumen (8, 23-25) für eine Behandlung unter Verwendung der Histotripsieeinrichtung (19) in Abhängigkeit der Eingriffseigenschaften (11) und der Histotripsieeigenschaften (13).
Patent DE-102022001029-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SCHRAMM WOLFGANG
IPC: B60N2/34
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (10), der mittels eines Viergelenks (20) verstellbar ist, wobei das Viergelenk (20) zwei Gelenkarmpaare (21; 22) mit jeweils einer unteren Lagerachse (23; 24) und einer oberen Lagerachse (25; 26) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Verstellung des Fahrzeugsitzes (10) zwischen der Normalposition und der Liegeposition der Abstand (d) zwischen der unteren Lagerachse (23) des mit der Rückenlehne (11) des Fahrzeugsitzes (10) verbundenen ersten Gelenkarmpaars (21) des Viergelenks (20) und der unteren Lagerachse (24) des mit der Sitzfläche (12) des Fahrzeugsitzes (10) verbundenen zweiten Gelenkarmpaars (22) des Viergelenks (20) veränderbar ist.
Patent DE-102022100305-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines elektropneumatischen ABS-Bremssystems in einem Zugfahrzeug, Funktions-Steuereinrichtung und Zugfahrzeug
Inventor: SCHWAGMEYER FLORIAN
IPC: B60T8/176
Filed: 2022-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines ABS-Bremssystems (100a), wobei ein erzeugter Anhänger-Steuerdruck (pS1 b) über ein Anhänger-Steuerventil (14) auf einen Anhänger (1b) übertragen werden kann, um in Abhängigkeit des Anhänger-Steuerdruckes (pS1 b) Radbremsen (5b) des Anhängers (1b) anzusteuern,wobei der Anhänger-Steuerdruck (pS1 b) zur Umsetzung einer Streckbremsfunktion (FS) oder einer Hilfsbremsfunktion (FH) in Abhängigkeit einer Stellposition (P) eines Bedienelementes (16) ausgesteuert wird, mit mindestens den folgenden Schritten:- Ermitteln einer Stellposition (P) des Bedienelementes (16);- Ermitteln eines Anhänger-Soll-Druckes (p1bSoll) in Abhängigkeit der Stellposition (P);- Erzeugen und Aussteuern eines dem Anhänger-Soll-Druck (p1bSoll) entsprechenden Anhänger-Steuerdrucks (pS1 b) an das Anhänger-Steuerventil (14);- Ermitteln einer Ist-Verzögerung (zlst) des Zugfahrzeuges (1a);- Einlesen einer der ermittelten Stellposition (P) zugeordneten Mindest-Verzögerung (zMin); und- Ansteuern der Radbremsen (5a) des Zugfahrzeuges (1a), wenn die Ist-Verzögerung (zlst) die eingelesene Mindest-Verzögerung (zMin) unterschreitet derartig, dass sich der Anhänger-Steuerdruck (pS1 b) nicht verändert und sich die Ist-Verzögerung (zlst) des Zugfahrzeuges (1a) erhöht.
Patent DE-102022102630-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und elektrische Maschine
Inventor: ZAHNLEITER ANDREAS
IPC: G01B7/30
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) zur Bestimmung einer Winkelposition eines drehbaren Bauteils, wie insbesondere einer Welle (2), umfassend ein erstes ringförmiges Sensortarget (3) sowie einen ersten induktiven Sensor (6), welcher axial beabstandet zum ersten Sensortarget (3) angeordnet ist, und das Sensortarget (3) und der erste induktive Sensor (6) relativ zueinander um eine gemeinsame Drehachse (7) drehbar sind, wobei der erste induktive Sensor (6) eine erste Spule (8) und eine zweite Spule (9) aufweist, die sich jeweils in einer radialen Ebene (10) zur Drehachse (7) erstrecken, wobei der erste induktive Sensor (6) eine bestrombare dritte Spule (12) umfasst, welche kreisringförmig radial versetzt innerhalb der ersten Spule (8) und der zweiten Spule (9) angeordnet ist, und die Sensoranordnung (1) eine Steuereinheit (16) besitzt, welche zur Bestromung mit der dritten Spule (12) und zur Auswertung von Signalen mit der ersten Spule (8) und der zweiten Spule (9) verbunden ist. wobei die Steuereinheit (16) in einem Bereich (17) angeordnet ist, der radial innerhalb der dritten Spulen (12) liegt und die Steuereinheit (16), die erste Spule (8), die zweite Spule (9) sowie die dritte Spule (12) auf einer gemeinsamen Platine (18) ausgebildet sind, welche eine von einem Befestigungsmittel (20) durchgreifbare Öffnung (19) aufweist.