baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008045613-B4 (DE)
Title: Anlage zum Aufnehmen, Fördern und Abscheiden von Reststoffen
Inventor: KÜKENSHÖNER UDO
IPC: B01D46/42
Filed: 2008-09-03
Granted: 2015-12-31
Abstract: Anlage zum Aufnehmen, Fördern und Abscheiden von in einem Luftstrom zu transportierenden Reststoffen mit einer Mehrzahl von Saugstellen (1) mit Saugvorrichtungen (2) und mit einem zentralen Abscheider (12), welcher mit den Saugstellen (1) über ein Rohrleitungssystem (10, 11) verbunden ist, wobei zur Erzeugung eines Unterdrucks im Rohrleitungssystem (10, 11) zumindest ein Sauggebläse (15) vorgesehen ist, wobei an den Saugstellen (1) Einzelabscheider (3) je mit einem Abscheideraum (4) und einem Reinluftraum (5) angeordnet sind, wobei an den jeweiligen Abscheideraum (4) die Saugvorrichtung (2) angeschlossen ist und die Reinlufträume (5) der Einzelabscheider (3) an eine Reinluftleitung (8), die mit einem ersten Sauggebläse (9) verbunden ist, mittels absperrbarer Saugleitungen (7) angeschlossen sind, wobei ferner die Abscheideräume (4) der Einzelabscheider (3) mittels sperrbarer Auslaßleitungen (10) an eine zu einem zentralen Abscheider (12) führende Transportleitung (11) angeschlossen und die Reinlufträume (5) der Einzelabscheider (3) mit steuerbaren Lufteinlässen (17) versehen sind und wobei weiter ein zweites Sauggebläse (15) an der Reinluftseite (14) des zentralen Abscheiders (12) angeschlossen und eine Steuereinheit (19) vorhanden ist, welche bei Unterbrechung des Abscheidebetriebs öffnen des Lufteinlasses (17), Schließen der Saugleitung (7) sowie öffnen der Auslaßleitung (10) an dem betreffenden Einzelabscheider (3) den Abtransport des abgeschiedenen Reststoffs aus dessen Abscheideraum (4) über die Transportleitung (11) zum zentralen Abscheider (12) hin steuert dadurch gekennzeichnet, dass die Saugvorrichtungen (2) Saugschläuche mit vorgesetzter Saugdüse sind.
Patent DE-102008059324-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Stoßfängeranordnung
Inventor: KELLER MARKUS
IPC: B60R13/04
Filed: 2008-11-27
Granted: 2022-09-01
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Stoßfängeranordnung (1), die bereichsweise an einem Kotflügel (4) angebunden ist,wobei die Stoßfängeranordnung (1) ein sichtbares Verkleidungselement (2) aufweist, undwobei die Stoßfängeranordnung (1) eine damit verbundene Aussteifungsstruktur (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Verkleidungselement (2) über einen Halter (6) fest mit dem Kotflügel (4) verbunden, nämlich fixiert, ist, während die Aussteifungsstruktur (3) über den Halter (6) lösbar fest über eine Clipsverbindung (5) und somit indirekt mit dem Kotflügel (4) verbunden ist, derart, dass die Aussteifungsstruktur (3) über den Halter (6) mit dem Kotflügel (4) verclipst ist,am Halter (6) eine Rastkontur (7) und an der Aussteifungsstruktur (3) eine Gegenrastkontur (8) angeformt sind.
Patent DE-102009012202-B4 (DE)
Title: Fenster mit einem Rahmen aus Holz und einer Isolierglasscheibe
Inventor: GRUNERT GERD
IPC: E06B3/10
Filed: 2009-03-11
Granted: 2014-07-24
Abstract: Fenster mit einem Rahmen aus Holz und einer Isolierglasscheibe, wobei zwei über einen Abstandhalterrahmen miteinander verbundene Einzelscheiben die Isolierglasscheibe bilden und dabei die außen liegende Einzelglasscheibe die innen liegende Einzelglasscheibe mit einem Rand überragt, wobei die Einzelglasscheiben (3, 3', 4, 4') Stufen bilden, die den Abstandshalterrahmen umlaufend überragen, und die Stufe der innen liegenden Einzelglasscheibe (4, 4') und die Stufe der außen liegenden Einzelglasscheibe (3, 3') ungleich sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Stufe der innen liegenden Einzelglasscheibe (4, 4') im Fensterrahmen (1, 2, 11) in einer entsprechend angeordneten Nut (12, 13, 14) aufgenommen und mit der Fixierung der umlaufenden Stufe in der Nut die Isolierglasscheibe im Fensterrahmen kraft- und formschlüssig angeordnet ist.
Patent DE-102009013327-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: SITZMANN BERND
IPC: B41F35/00
Filed: 2009-03-16
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine (1), welche ein Druckwerk (2) und eine Reinigungsvorrichtung (4) aufweist,
 wobei in einem ersten Schritt das Druckwerk (2) in Betrieb genommen wird, um damit zu drucken,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass in einem darauf folgenden, zweiten Schritt die Reinigungsvorrichtung (4) in das im Druckbetrieb laufende Druckwerk (2) hinein verstellt wird,
 dass die Reinigungsvorrichtung (4) durch die in dem zweiten Schritt erfolgende Verstellung in eine Betriebsposition (16) innerhalb des Druckwerks (2) gebracht wird,
 und dass ein Reinigungstuch (6) der Reinigungsvorrichtung (4) nach dem ersten Schritt und bevor die Reinigungsvorrichtung (4) die Betriebsposition (16) erreicht hat automatisch nachgespannt wird.
Patent DE-102009013815-B4 (DE)
Title: Klappeneinrichtung
Inventor: Müller Michael
IPC: F16K1/18
Filed: 2009-03-18
Granted: 2016-09-22
Abstract: Klappeneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Abgasklappeneinrichtung, mit einer verdrehbar gelagerten Klappe (2), einem Stellantrieb (1) zum Verdrehen der Klappe (2) und einem zwischen Klappe (2) und Stellantrieb (1) angeordneten Verbindungselement (9), wobei das Verbindungselement (9) unter axialer Vorspannung in Richtung der Klappenachse (I) zwischen Klappe (2) und Stellantrieb (1) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (9) mit dem Stellantrieb (1) und/oder der Klappe (2) über eine Formschlussverbindung drehfest verbunden ist, indem das Verbindungselement (9) in einen in der Antriebswelle (5) des Stellantriebs (1) und/oder in einen an der Klappe (2) vorgesehenen Schlitz (7, 8) eingreift, und dass das Verbindungselement (9) als C-förmiger Bügel mit einem mittleren Bogenabschnitt (12) und zwei beidseits davon anschließenden Schenkeln (10, 11) ausgebildet ist, wobei der Bügel (9) im Querschnitt rund ausgebildet ist.
Patent DE-102009018325-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten, parallelisierten Kultivierung von Zellen
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: C12M1/12
Filed: 2009-04-22
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung zur automatisierten, parallelisierten Kultivierung von Zellen in Zellkulturgefäßen mit einem Gehäuse (23), in welchem eine Beobachtungseinheit (3), aufweisend mindestens ein Mikroskop (7) und mindestens eine Kamera (6), eine Aufnahmevorrichtung (4) zur Aufnahme der Zellkulturgefäße sowie eine Fluidverteilungseinheit (5) zum automatischen Befüllen und/oder Entleeren der Zellkulturgefäße mit Fluiden angeordnet sind, wobei die klimatischen Verhältnisse in der Vorrichtung, nämlich mindestens die Gaszusammensetzung und die Temperatur zumindest im Bereich der Zellkulturgefäße regelbar sind, wobei im Gehäuse eine Klimakammer vorgesehen ist, in der eine gewünschte Temperatur und eine bestimmte Gaszusammensetzung automatisch einstellbar ist und in der die Aufnahmevorrichtung mit den Zellkulturgefäßen mindestens teilweise integriert ist, wobei der Vorrichtung getrennte Gasbehälter zugeordnet sind, welche unterschiedliche Gase enthalten, wobei die Gasströme aus den Gasflaschen steuerbar sind und wobei bestimmte Gasmengen in eine Mischkammer geleitet werden können, von wo aus das gewünschte Gasgemisch in die Klimakammer geleitet wird.
Patent DE-102009019493-B4 (DE)
Title: Polar lösliche UV-Absorber
Inventor: MEYER ZU BERSTENHORST BIRGIT DR
IPC: C07D251/24
Filed: 2009-05-04
Granted: 2013-02-07
Abstract: Polar lösliche, UV-absorbierende Verbindungen der allgemeinen Formel A-X(-Y-Q-P)n (I), wobeiY1 und Y2 unabhängig voneinander Substituenten mit den generellen Formelnr gleich 0 oder 1 ist, R1, R2, R3 unabhängig voneinander H, OH, C1-20 Alkyl, C4-12 Cycloalkyl, C2-20 Alkenyl, C1-20 Alkoxy, C4-12 Cycloalkoxy, C2-20 Alkenyloxy, C7-20 Aralkyl, Halogen, -C≡N, C1-5 Haloalkyl, -SO2R', -SO3H, -SO3M (M = Alkalimetall), -COOR', -CONHR', -CONR'R'', -OCOOR', -OCOR', -OCONHR', (Meth)acrylamino, (Meth)acryloxy, C6-12 Aryl (optional substituiert durch C1-12 Alkyl, C1-12 Alkoxy, CN und/oder Halogen), C3-12 Heteroaryl (optional substituiert durch C1-12 Alkyl, C1-12 Alkoxy, CN und/oder Halogen) sind und wobei R' und R'' -H, C1-20 Alkyl, -C4-12 Cycloalkyl, C6-12 Aryl (optional substituiert durch C1-12 Alkyl, C1-12 Alkoxy, CN und/oder Halogen) oder C3-12 Heteroaryl (optional substituiert durch C1-12 Alkyl, C1-12 Alkoxy, CN und/oder Halogen) bedeuten, X ein linearer oder verzweigter Linker ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem O-Atom der Gruppe A und jeder T-Gruppe eine Kette aus...
Patent DE-102009034076-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Züchten eines Halbleiterkristalls mit in-situ-Bestimmung von thermischen Gradienten an der Kristallwachstumsfront und Apparatur zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ORSCHEL BENNO
IPC: C30B15/20
Filed: 2009-07-21
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Züchten eines Halbleiterkristalls, umfassend:
 Ziehen des Halbleiterkristalls aus einer Schmelze mit einer Ziehgeschwindigkeit und
 Modulieren der Ziehgeschwindigkeit durch Kombinieren eines periodischen Terms in Form einer Sinusfunktion mit Amplitude δν und Frequenz ω mit einer durchschnittlichen Geschwindigkeit, wobei die durchschnittliche Geschwindigkeit eine Zielziehgeschwindigkeit v zuzüglich eines Korrekturterms Δν umfasst,
 Bestimmen eines Temperaturgradienten in dem Halbleiterkristall und der Schmelze durch einen Algorithmus basierend auf der Frequenz ω, der Amplitude δν, einer Amplitude δν einer Durchmessermodulierung oder Radiusmodulierung des Halbleiterkristalls und einer Phase φ der Durchmessermodulierung oder Radiusmodulierung , und
 basierend auf dem so bestimmten Temperaturgradienten, Einstellen relevanter Verfahrensparameter umfassend Zielziehgeschwindigkeit v und/oder Schmelze-Abstand.
Patent DE-102009048763-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Druckversorgung eines mit einer druckmittelbetätigten Kolben-Zylinder-Einheit mitbewegten Verbrauchers
Inventor: STAMMEN CHRISTIAN DR -ING
IPC: F15B13/00
Filed: 2009-10-08
Granted: 2017-08-10
Abstract: Anordnung zur Druckversorgung wenigstens eines mit einem Druckzylinder (2) oder einer Kolbenstange (3) einer druckmittelbetätigten Kolben-Zylinder-Einheit (1) in Form eines Teleskopierzylinders eines Kranauslegers eines Mobilkrans mitbewegten Verbrauchers (6, 6a, 6b) in Form eines Verriegelungskopfes an dem Teleskopierzylinder, wobei der wenigstens eine Verbraucher (6, 6a, 6b) mit wenigstens einer Zylinderkammer (4, 5) des Druckzylinders (2) fluidleitend verbunden ist, so dass die Druckversorgung des wenigstens einen Verbrauchers (6, 6a, 6b) über den Druck im Druckzylinder (2) erfolgt, wobei zwischen dem wenigstens einen Verbraucher (6, 6a, 6b) und einer Zylinderkammer (4, 5) des Druckzylinders (2) eine Ventileinheit (V) geschaltet ist, über welche die Schaltzustände des Verbrauchers (6, 6a, 6b) steuerbar sind, wobei die Ventileinheit (V) mehrere Ventile (8, 9) umfasst, wobei sich durch Ansteuerung oder integrierte Funktion der Ventile (8, 9) eine Aufspaltung in einen Niederdruckbereich (ND) und einen Hochdruckbereich (HD) ergibt, zur Bestimmung der Wirkrichtung des Verbrauchers (6, 6a, 6b).
Patent DE-102009050772-B4 (DE)
Title: Deformationselement für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B60R19/34
Filed: 2009-10-27
Granted: 2018-01-11
Abstract: Deformationselement (16) für einen Trägerverbund eines Kraftfahrzeugs, mit jeweiligen Anlageelementen (18, 20) zum Anbinden eines Längsträgers (12) und eines Querträgers (14), und mit wenigstens zwei die Anlageelemente (18, 20) auf Abstand zueinander haltenden Stützstreben (22, 28, 30, 32), wobei eine erste Stützstrebe (22, 30, 32) länger ist als eine zweite Stützstrebe (28), wobei die längere Stützstrebe (22, 30, 32) eine größere Deformierbarkeit aufweist als die kürzere Stützstrebe (28) und wobei das Deformationselement (16) als stranggepresstes Profilteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die längere Stützstrebe (22, 30, 32) in einem ersten Bereich (24) eine geringere Deformierbarkeit aufweist als in einem zweiten Bereich (26), wobei die längere Stützstrebe (22, 30, 32) in dem ersten Bereich (24) eine größere Wandstärke aufweist als in dem zweiten Bereich (26) und wobei auch die bereichsweise unterschiedlichen Wandstärken der längeren Stützstrebe (22, 30, 32) durch das Strangpressen realisiert sind.
Patent DE-102009053350-B4 (DE)
Title: Füllelement
Inventor: CLUESSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/26
Filed: 2009-11-17
Granted: 2011-09-22
Abstract: Füllelement für ein Füllsystem oder für eine Füllmaschine zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut, mit wenigstens einem in einem Füllelementgehäuse ausgebildeten Flüssigkeitskanal, der wenigstens eine Abgabeöffnung für das flüssige Füllgut bildet und an eine Quelle zum Bereitstellen des flüssigen Füllgutes oder einer Komponente dieses Füllgutes anschließbar ist, mit wenigstens einem Flüssigkeitsventil in dem wenigstens einem Flüssigkeitskanal zum gesteuerten Abgeben des Füllgutes oder der Komponente an der Abgabeöffnung, sowie mit einer Gassperre, die bei geschlossenem Flüssigkeitsventil ein Nachfließen oder -tropfen des Füllgutes vermeidet und hierfür wenigsten einen Strömungskanal mit reduziertem Querschnitt bildet.
Patent DE-102010009172-B4 (DE)
Title: Dehnspanndorn und Dehnspannfutter
Inventor: GELDNER WOLFGANG
IPC: B23B31/32
Filed: 2010-02-24
Granted: 2011-11-10
Abstract: Dehnspanndorn mit einem im Wesentlichen formsteifen Grundkörper (2), der an seinem Außenumfang eine Dehnbüchse (7) trägt, die außenseitig eine Spannfläche bildet und innenseitig von wenigstens einer Druckkammer (8) begrenzt ist, die mit einem Hydraulikmittel beaufschlagbar ist, um eine Spannwirkung zu erzielen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dehnbüchse (7) axial verschiebbar an dem Grundkörper (2) gehalten ist, und dass auf die Dehnbüchse (7) eine Spannhülse (14) aufgeschoben ist, die in axialer Richtung gegenüber dem Grundkörper (2) fest positioniert ist, wobei die Spannhülse (14) innenseitig wenigstens eine Eingriffsfläche aufweist, die mit einer entsprechenden Gegenfläche der Dehnbüchse) elastisch radial nach außen verformt wird, wenn die Dehnbüchse (7) axial gegenüber dem Grundkörper (2) aus einer Ausgangsstellung in einer Zustellrichtung verstellt wird.
Patent DE-102010012781-B4 (DE)
Title: Drehmelder
Inventor: TOGAWA KATSUYUKI
IPC: G01D5/20
Filed: 2010-03-25
Granted: 2013-04-04
Abstract: Drehmelder enthaltend: eine Erregerspule (14, 15); einen Erregersignalausgabeschaltkreis (11, 12; 41, 42) zum Ausgeben eines Erregersignals zu der Erregerspule (14, 15); eine Suchspule (16) zum Empfangen eines in der Erregerspule (14, 15) erzeugten Magnetfelds; und einen Erfassungssignalverarbeitungsschaltkreis (17) zum Verarbeiten eines durch die Suchspule (16) erfassten Erfassungssignals, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmelder aufweist: einen Rauschlöschschaltkreis (18, 19; 45), der konfiguriert ist, um das Erfassungssignal und entweder das Erregersignal oder ein Signal, das eine entgegengesetzte Phase zu der des Erregersignals hat, zu kombinieren.
Patent DE-102010015624-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Wickeltrommel und Wickeltrommel
Inventor: BUENKER LUDGER
IPC: B65H79/00
Filed: 2010-04-19
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Wickeltrommel, insbesondere von Kranen, für eine auf- und abzuwickelnde Leitung, wobei ein die Wickeltrommel (1) antreibender Hydraulikmotor (M) über einen Hydraulikventile (DR1, DR2, VW) enthaltenden Steuerblock (4) angesteuert wird, wobei die Hydraulikventile (DR1, DR2, VW) ein Druckregelventil (DR1, DR2) umfassen, über welches eine Druckdifferenz am Hydraulikmotor (M) eingestellt wird, um eine definierte Straffung der auf- und abzuwickelnden Leitung (5) aufrecht zu halten, wobei das Druckregelventil (DR1, DR2) in einer Zuflussleitung (A) des Hydraulikmotors (M) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Druckregelventil (DR1, DR2) in einer Rückflussleitung (B) des Hydraulikmotors (M) angeordnet ist, wobei der Steuerblock (4) ein Wegeventil (VW) enthält, über welches eine auf die Wickeltrommel (1) wirkende Bremse (Z) gesteuert wird und wobei zwischen dem Wegeventil (VW) und der Bremse (Z) ein Druckschalter (DS) angeordnet ist, welcher auf einen Schaltpunkt eingestellt ist, der 10 bis 20 bar über dem am Druckregelventil (DR1) für den Arbeitsdruck des Hydraulikmotors (M) liegenden Druck liegt und bei abfallendem Druck schaltet.
Patent DE-102010018420-B4 (DE)
Title: Walzenpresse
Inventor: HEINRICHSMEIER LEONHARD
IPC: B30B11/16
Filed: 2010-04-27
Granted: 2017-10-05
Abstract: Walzenpresse (10), insbesondere zum Kompaktieren von Pulvern, mit einer ersten drehbaren Walze (12) und einer zweiten drehbaren Walze (14), die zwischen sich einen Walzenspalt (16) bilden, durch den im Betrieb zu verarbeitendes Material geführt wird, und deren Drehachsen (13a, 15a) zumindest im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, wobei der Walzenspalt (16) stirnseitig auf beiden Seiten durch je einen umlaufenden Kragen (34, 38) verschlossen ist, der an einer der Walzen (12, 14) angebracht ist und radial zumindest so weit über den Walzendurchmesser (D) der zugehörigen Walze hervorsteht, dass er den Walzenspalt (16) sowie einen sich ein- und auslaufseitig unmittelbar daran anschließenden Bereich stirnseitig abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Kragen (34) auf einer Stirnseite (36) der ersten Walze (12) und ein zweiter Kragen (38) auf derjenigen Stirnseite (40) der zweiten Walze (14) angebracht ist, die der einen Stirnseite (36) der ersten Walze (12) entgegengesetzt ist, und dass zu verarbeitendes Material dem Walzenspalt (16) mittels einer Dosierschneckenanordnung zugeführt wird, die eine Stopfschnecke (20) aufweist, welche kurz vor dem Walzenspalt (16) endet und im Bereich der Walzen (12, 14) von einer Schneckenkammer (28) umhüllt ist, welche aus einer Betriebsstellung in einer zu den Drehachsen (13a, 15a) der Walzen (12, 14) parallelen Richtung mitsamt der Stopfschnecke (20) in eine seitlich zum Walzenspalt (16) versetzte Wartungsposition verlagerbar ist.
Patent DE-102010032456-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltschütz
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: H01H50/64
Filed: 2010-07-28
Granted: 2012-11-29
Abstract: Elektrisches Schaltschütz (1), umfassend: ein Gehäuse (2); zumindest zwei feste Hauptkontakte (3) und eine oder mehrere Hauptkontaktbrücken (4); zumindest zwei feste Nebenkontakte (5) und eine oder mehrere Nebenkontaktbrücken (6), wobei sowohl die Hauptkontakte (3), die Nebenkontakte (5) wie auch die Kontaktbrücken (4, 6) im Gehäuse (2) angeordnet sind; einen zur Betätigung der Hauptkontaktbrücken (4) und Nebenkontaktbrücken (6) vorgesehenen Anker (7), wobei in einer ersten Schaltstellung sowohl die Hauptkontakte (3) als auch die Nebenkontakte (5) geöffnet sind und sich der Anker (7) in einer Ausgangslage befindet, in einer zweiten Schaltstellung die Nebenkontakte (5) geschlossen und die Hauptkontakte (3) geöffnet sind und sich der Anker (7) in einer Zwischenstellung befindet, und in einer dritten Schaltstellung sowohl die Nebenkontakte (5) als auch die Hauptkontakte (3) geschlossen sind und sich der Anker (7) in einer Endstellung befindet; zumindest eine elektrisch bestrombare Spule für einen elektromagnetischen Antrieb des Ankers...
Patent DE-102010038671-B4 (DE)
Title: Interpolationsgenauigkeitsverbesserung in Bewegungsencodersystemen, geräten und -verfahren
Inventor: TOH KHENG HIN
IPC: G01D5/244
Filed: 2010-07-29
Granted: 2013-03-14
Abstract: Offenbart sind verschiedene Ausführungsformen von Interpolationsschaltungen zur Benutzung im Zusammenhang mit optischen Encodern. Die Analogausgabesignale, welche mittels inkrementaler oder absoluter Bewegungsencodern bereitgestellt sind, werden an eine Interpolationsschaltung bereitgestellt, welche in der Lage ist, Ausgabesignale eines hohen Interpolationsfaktors bereitzustellen, welche eine hohe Zeitgenauigkeit haben. Die offenbarten Interpolationsschaltungen mögen unter Benutzung von CMOS- oder BiCMOS-Prozessen ohne übermäßige Mühe implementiert werden.
Patent DE-102010047509-B4 (DE)
Title: Motoranordnung mit Nockenwellengehäuse
Inventor: BAKER RODNEY E
IPC: F01L1/047
Filed: 2010-10-05
Granted: 2020-08-13
Abstract: Zentraldirekteinspritzungsmotor umfassend:eine Motorstruktur (30) mit einem Motorblock (56) und einem Zylinderkopf (54);eine erste Nockenwellengehäuse-Anordnung (35), die durch die Motorstruktur (30) unterstützt ist und einen ersten Abschnitt (100) aufweist, der eine erste Mehrzahl von Lagerstützflächen (101) auf einer ersten Seite bereitstellt, und einen zweiten Abschnitt (102) aufweist, der mit dem ersten Abschnitt (100) mittels einer ersten Mehrzahl von Befestigungselementen (105) gekoppelt ist und auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite eine zweite Mehrzahl von Lagerstützflächen (103) bereitstellt; undeine erste Nockenwellenanordnung (36), die durch die erste Nockenwellengehäuse-Anordnung (35) rotatorisch unterstützt ist und zwischen dem ersten Abschnitt (100) und dem zweiten Abschnitt (102) angeordnet ist,wobei der zweite Abschnitt (102) mittels einer zweiten Mehrzahl von Befestigungselementen (107) mit dem Zylinderkopf (54) gekoppelt und der erste Abschnitt (100) zwischen dem zweiten Abschnitt (102) und dem Zylinderkopf (54) angeordnet ist,wobei der zweite Abschnitt (102) einstückig ausgebildet ist und sämtliche der zweiten Mehrzahl von Lagerstützflächen (103) bildet, undwobei die erste Mehrzahl von Befestigungselementen (105) von Schrauben gebildet ist, die einen jeweiligen Schraubenkopf und einen jeweiligen Gewindeschaft aufweisen, wobei die jeweiligen Schraubenköpfe an einer dem Zylinderkopf (54) zugewandten Seite des ersten Abschnitts (100) angeordnet sind und die jeweiligen Gewindeschäfte mit dem zweiten Abschnitt (102) verschraubt sind.
Patent DE-102010049998-B4 (DE)
Title: "Anschlussverbinder, Kabelbaum und Verfahren zum Montieren eines Anschlussverbinders"
Inventor: HARA TERUO
IPC: H01R43/20
Filed: 2010-10-28
Granted: 2016-10-20
Abstract: Anschlussverbinder (JC), aufweisend: ein Verbindergehäuse (20), in dem ein oder mehrere Hohlräume (21) gebildet sind, in die ein oder mehrere Buchsenanschlüsse (11) zumindest teilweise einsetzbar sind, und einen Steckanschluss (50), der in dem Verbindergehäuse (20) montiert ist, mit einem Steckeranschlussabschnitt (51), der einen oder mehrere miteinander verbundene Steckeranschlüsse (55) aufweist, wobei der eine oder die mehreren miteinander verbundene Steckeranschlüsse (55) zumindest teilweise in den jeweiligen Hohlräumen (21) aufgenommen sind, und mit einem Träger (52), der mit dem Steckeranschlussabschnitt (51) verbunden ist und einen Montageabschnitt (65) aufweist, der an einem Erdungsabschnitt montierbar ist, wobei der Montageabschnitt (65) des Trägers (52) und der Steckeranschlussabschnitt (51) auf unterschiedlichen Ebenen liegen, wobei: der Träger (52) zumindest eine Verstärkungswulst (73; 75) aufweist und so gebildet ist, dass er eine gekröpfte Form aufweist, indem er sich beginnend am Steckeranschlussabschnitt (51) zunächst entgegen der Steckrichtung des einen oder der mehreren miteinander verbundenen Steckeranschlüsse (55) erstreckt und hieran anschließend zumindest zweimal gebogen ist, und das Verbindergehäuse (20) zumindest einen Aufnahmeabschnitt (46; 47) aufweist, der die Verstärkungswulst (73; 75) festhält.
Patent DE-102010056029-B4 (DE)
Title: Wärmekompresse und deren Verwendung
Inventor: DIETZ ANGELIKA-REGINE DR
IPC: A61F7/02
Filed: 2010-12-27
Granted: 2012-10-18
Abstract: Wärmekompresse (10), enthaltend eine fluide homöopathische Formulierung in einer Hülle (22), wobei die Formulierung und die Hülle (22) ein Hautauflagekissen (20) bilden, sowie eine Wärmequelle (30), die mit der Hülle, oder über eine Zwischenschicht (40), verbunden ist und mit der das Hautauflagekissen (20) über einen bestimmten Zeitraum erwärmbar ist, wobei die Wärmequelle (30) ausgewählt ist aus der Gruppe: Latentwärmequelle, Reaktionswärmequelle oder mit elektrischer Energie betriebene Wärmequelle.