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Patent DE-102010020590-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kontrollieren der Integrität eines Mehrschichtbogens aus Verpackungsmaterial an einem Teilschnitt
Inventor: FOGHETTI CLAUDIO
IPC: G01N21/89
Filed: 2010-05-14
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Kontrollieren der Integrität eines Mehrschichtbogens (1) aus Verpackungsmaterial an einem Teilschnitt (2), der durch eine erste Oberfläche (6) des Bogens (1) aus Verpackungsmaterial gemacht wird und der, wenn er korrekt ausgeführt wird, nur einen Teil der Dicke des Bogens (1) aus Verpackungsmaterial betrifft; wobei das Verfahren und die Vorrichtung vorsehen: Beleuchten einer zweiten Oberfläche (7) entgegengesetzt zu der ersten Oberfläche (6) des Bogens (1) aus Verpackungsmaterial mittels einer Beleuchtungsvorrichtung (9); Erlangen eines Bilds (11) der ersten Oberfläche (6) des Bogens (1) aus Verpackungsmaterial an dem Teilschnitt (2) mittels einer Fernsehkamera (10); und Analysieren des Bilds (11) mittels einer Kontrolleinheit (12), um die Integrität des Bogens (1) aus Verpackungsmaterial an dem Teilschnitt (2) zu bestimmen.
Patent DE-102010021769-A1 (DE)
Title: Dispensing device for dispensing adhesive tape strip for use as e.g. carrying belt for bundle in supermarket, has separating device separating band strip from band roller using feed device and unwinding band completely from roller
Inventor: OYENORTH STEFAN
IPC: B65B61/14
Filed: 2010-05-27
Abstract: The device (1) has a storage device receiving an exchangeable adhesive band (9) and a motor-driven feed device (25) for driving the adhesive band. The storage device comprises a forward barrier tape. A separating device (26) separates an adhesive band strip (18) from a band roller (10) using the feed device and unwinds the adhesive band completely from the roller. The separating device comprises a motorized cutting blade, where the separating device is arranged in a protective housing (21).
Patent DE-102010025095-A1 (DE)
Title: Monitoring device for use in energy controlling system for monitoring consumption of e.g. electricity, has intermediate storage device storing consumption data transmitted from detecting device, and transmitting data to data storage device
Inventor: NIGGEMANN STEPHAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2010-06-25
Abstract: The device (100) has a data storage device (50) for storing resource consumption data. An interface (22) forms a connection between a consumption data intermediate storage device (20) and the data storage device. A consumption data detecting device (10) continuously detects the consumption data and transmits the consumption data to the intermediate storage device. The intermediate storage device continuously and sequentially stores the consumption data transmitted from the detecting device, and transmits the consumption data to the data storage device by a connector (21). An independent claim is also included for a method for monitoring consumption of resources e.g. electricity, water, natural gas and district heat.
Patent DE-102010025897-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: LIMBACHER REIMUND
IPC: B60W30/14
Filed: 2010-07-02
Abstract: Ein Fahrzeug soll im Straßenverkehr sicherer betrieben werden können. Dazu wird ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), in dem sich ein Fahrer befindet, bereitgestellt, bei dem ein Verhalten eines vor dem Kraftfahrzeug (10) befindlichen Objekts beispielsweise durch eine Umfeldsensorik (1) erfasst wird. In Abhängigkeit von dem Verhalten des Objekts wird dann auf den Fahrer des Kraftfahrzeugs (10) ein Ruck ausgeübt, in dem das Fahrzeug eine Nickbewegung macht. Damit kann die Aufmerksamkeit eines Fahrers bei einem bevorstehenden Anfahrvorgang oder bei einem bereits erfolgten Anfahrvorgang erhöht werden.
Patent DE-102010026280-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohres für einen Wärmetauscher, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRUNNER STEFFEN DIPL ING
IPC: B21D53/06
Filed: 2010-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rohres für einen Wärmetauscher, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, bei welchem ein, an seiner Oberfläche mit Turbulenzeinlagen (2) versehenes Langrohr (1) in mindestens zwei einzelne Rohre vereinzelt wird. Um die Herstellungskosten weiter zu reduzieren und trotzdem eine saubere Schnittfläche zu realisieren, wird durch mindestens eine Öffnung (3, 4) des Langrohres (8) ein erster Teil (11) einer mindestens zweiteiligen Schneideinrichtung (11, 12) in das Innere des Langrohres (8) eingeführt und der zweite Teil (12) der Schneideinrichtung (11, 12) an der Außenseite des Langrohres (8) annähernd gegenüber liegend zum innen liegenden, ersten Teil (11) der Schneideinrichtung (11, 12) angelegt, wobei der erste (11) und der zweite Teil (12) der Schneideinrichtung (11, 12) zur Vereinzelung des Langrohres (8) gegen einander gepresst werden.
Patent DE-102010026839-A1 (DE)
Title: Aerodynamic outer lining device for use in airplane component arrangement to mount at airplane structure, has covering part whose connection section forms flap, and fastening device accommodating connecting element to connect covering parts
Inventor: SAUERMANN AXEL
IPC: B64C1/12
Filed: 2010-07-12
Abstract: The device (10) has a covering part (20) whose connection section (26) forms a flap (21a) that partly covers another covering part (40) in an overlapping area. A contour of an outer side (40a) of a connection section (46) of the latter covering part and a contour of inside of the connection section of the former covering part are adapted in the overlapping area in sections. A fastening device (62) accommodates a connecting element to connect the covering parts. Another fastening device and the former fastening device are formed with apertures (28, 48). An independent claim is also included for a method for assembling an aerodynamic outer lining device.
Patent DE-102010028062-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung vernetzter organischer Polymere
Inventor: SCHAUHOFF STEPHANIE DR
IPC: C08F8/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung vernetzter organischer Polymere durch Umsetzen eines Polymers mit einem Vernetzungsmittel aus der Gruppe der substituierten Cyanurate und Isocyanurate sowie neue Verbindungen aus dieser Gruppe.
Patent DE-102010028350-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Rotationsgeschwindigkeit und/oder Drehwinkellage zumindest eines lagegeregelten Antriebsmotors zumindest einer Vorrichtung eines Falzapparats
Inventor: MOSKE JUERGEN
IPC: B41F13/54
Filed: 2010-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Rotationsgeschwindigkeit und/oder einer Drehwinkellage zumindest eines lagegeregelten Antriebsmotors zumindest einer ersten Vorrichtung eines Falzapparats, wobei mittels zumindest eines Sensors ein Falzprodukt an einer Erfassungsposition erfasst wird und wobei ein Signal von diesem zumindest einen Sensor an eine dem Falzapparat zugeordnete Maschinensteuerung gesendet wird und wobei die Maschinensteuerung auf Grund dieses Signals und zumindest eines weiteren Signals, das eine Drehwinkellage der zumindest einen ersten Vorrichtung charakterisiert, die Rotationsgeschwindigkeit und/oder die Drehwinkellage des zumindest einen Antriebsmotors der zumindest einen ersten Vorrichtung regelt und wobei eine oder mehrere, das Falzprodukt zwischen der Erfassungsposition und der ersten Vorrichtung transportierende Vorrichtungen angeordnet ist oder sind und sämtlich ebenfalls mittels zumindest eines lagegeregelten Antriebsmotors angetrieben wird oder werden und wobei alle genannten lagegeregelten Antriebsmotoren mit der Maschinensteuerung verbunden sind und ihre Drehwinkellage charakterisierende Impulse an die Maschinensteuerung gesendet werden, wobei zumindest einer dieser Impulse das zumindest eine weitere Signal darstellt.
Patent DE-102010029394-A1 (DE)
Title: Heckanbauvorrichtung
Inventor: RIEHLE JOERG
IPC: B60D1/48
Filed: 2010-05-27
Abstract: Um eine Heckanbauvorrichtung für eine Fahrzeugkarosserie umfassend einen sich quer zu einer Längsmittelebene der Fahrzeugkarosserie erstreckenden Querträger, an welchem eine Lastaufnahmeeinheit montierbar ist, und an Endbereichen des Querträgers gehaltene Seitenträger, mittels welchen der Querträger mit der Fahrzeugkarosserie verbindbar ist, derart zu verbessern, dass diese einerseits einfach und kostengünstig herstellbar ist und andererseits an die jeweilige Bauraumgeometrie optimal anpassbar ist, insbesondere auch im Hinblick auf ihre Stabilitäts- und Steifigkeitseigenschaften, wird vorgeschlagen, dass der Querträger als Gussteil ausgebildet ist und dass das Gussteil aus miteinander einstückig verbundenen Tragstegbereichen gebildet ist, die ein Querschnittsprofil des Gussteils ergeben, welches zwischen dem Mittenbereich und den Endbereichen zu einer Seite hin offen ist.
Patent DE-102010030835-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ortsfiltermessung
Inventor: MENN INGOLF DIPL ING
IPC: G01P5/20
Filed: 2010-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Ortsfiltermessung entlang wenigstens eines vorbestimmbaren oder vorbestimmten gekrümmten Pfades (8, 25, 31, 73) mit einer Bilderfassungsvorrichtung (2) und/oder einer Bildauswertungsvorrichtung (4). Das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnen sich dadurch aus, dass die Bilderfassungsvorrichtung (2) oder die Bildauswertungsvorrichtung ausgebildet ist mit wenigstens einer entlang des Pfades (8, 25, 31, 73) definierten oder definierbaren Ortsfilterfunktion (60, 75), die funktional von einer fortschreitenden Pfadlänge entlang des Pfades (8, 25, 31, 73) abhängt, ein Ortsfilter-Signal zu dem Pfad (8, 25, 31, 73) zu erzeugen.
Patent DE-102010033719-A1 (DE)
Title: Component system set for manufacturing motor vehicles of different motorization variants, has turbo superchargers, air filter, oxidizing catalytic converter and diesel particulate filter mounted at loading and/or exhaust system
Inventor: SCHLOESSER DIRK
IPC: B62D65/10
Filed: 2010-08-07
Abstract: The set has self-ignition diesel engines (100) provided with two cylinder banks (12) in V-arrangement. The engines comprise mounting elements (21, 23) for assembly of two turbo superchargers (22), air filter (28), oxidizing catalytic converter (34) and a diesel particulate filter (38) that are mounted in an equal relative position to the engines at a loading and/or exhaust system. An exhaust gas manifold (16) of the engines is arranged on a side (42) of the cylinder banks. The turbo superchargers are arranged in a sequential manner.
Patent DE-102010036233-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern des Leistungsvermögens von thermoelektrischen Materialien durch Bearbeitung mittels Bestrahlung
Inventor: MEISNER GREGORY P
IPC: H01L35/34
Filed: 2010-09-03
Abstract: Eine Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Verbessern der thermoelektrischen Eigenschaften in einem thermoelektrischen Material, das eine Bearbeitung mittels Bestrahlung umfasst.
Patent DE-102010044833-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung ovaler Kunststoffbehältnisse
Inventor: SCHMITT ROBERT
IPC: B29C49/42
Filed: 2010-09-09
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Temperieren von Kunststoffvorformlingen (10) mit einer Temperierform (4) zum Temperieren einer Außenwand (10a) der Kunststoffvorformlinge (10), wobei die Temperierform (4) wenigstens ein erstes Formteil (4a) aufweist, welches beweglich ist und wobei das erste Formteil (4a) zeitweise einen ersten Wandabschnitt des Kunststoffvorformlings (10) kontaktiert um diesen Wandabschnitt zu temperieren. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine Zuführungseinheit (6) auf, um der Temperierform (4) die Kunststoffvorformlinge (10) zuzuführen und diese Zuführungseinheit (6) weist eine Halteeinrichtung (16) zum Halten der Kunststoffvorformlinge (10) auf sowie eine Bewegungseinrichtung (20), welche zum Zuführen der Kunststoffvorformlinge (10) in die Temperierform (4) eine Relativbewegung zwischen dem Kunststoffvorformling (10) und wenigstens einem Abschnitt wenigstens eines Formteils (4a) in einer Längsrichtung (L) des Kunststoffvorformlings (10) erzeugt
Patent DE-102010045845-A1 (DE)
Title: Dentallaserstrahlungschip
Inventor: HAMADA KAZUNORI
IPC: A61B18/20
Filed: 2010-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung hat die Zielsetzung, einen Dentallaserstrahlungschip (10) zu schaffen, der in der Lage ist, in effektiver Art und Weise gleichzeitig die Entfernung von Zahnstein und von gesundheitsschädlicher Granulation, eine Desinfektion und eine Einebnung oder ein Polieren zu bewirken, und zwar selbst dann, wenn das Operationsgebiet eng ausgebildet ist. Ein Dentallaserstrahlungschip (10) gemäß der vorliegenden Erfindung weist eine optische Faser (13) mit einem Faserzentralbereich (131), welcher einen Kern und eine Abdeckung besitzt, sowie eine Hülle (132) auf zum Abdecken des Faserzentralbereichs (131). Der Dentallaserstrahlungschip (10) ist ausgebildet zum Ausstrahlen von Er:YAG-Laserlicht (200) mit einer Wellenlänge in einem Er-basierten Bereich von etwa 3 μm. Es ist ein Spitzenbereich 100 des Dentallaserstrahlungschips (10) mit der Form eines Stumpfes vorgesehen, der sich vorwärts in der Richtung einer Achse (L) verjüngt. Der Stumpf weist eine Spitzenfläche (101) auf, von welcher Vorwärtslaserlicht (201) vorwärts in der Richtung der Achse (L) ausgestrahlt werden kann. Des Weiteren weist der Stumpf eine geneigte Seitenfläche (102), von welcher Seitenlaserlicht (202) in einer Radialrichtung in Bezug auf die Achse (L) ausgesendet werden kann. Die Spitzenfläche (101) ist poliert mit einer Oberflächenrauhigkeit von 0,008 μm. Die geneigte Seitenfläche (102) ist rau ausgebildet mit einer Oberflächenrauhigkeit von 0,4 μm.
Patent DE-102010051231-A1 (DE)
Title: Türspiegel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SUZUKI KENTARO
IPC: B60R1/06
Filed: 2010-11-12
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Türspiegel für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, bei dem eine Variation eines Spaltes zwischen einer unterseitigen Wand eines Gehäuses und einem Sockelabschnitt einer Türspiegelbasis nicht mehr auftritt. Bei diesem Türspiegel für ein Kraftfahrzeug kann auch dann, wenn ein Fehler infolge einer Verwindung oder Zusammenziehung oder dergleichen in einem unteren Gehäuse nach dem Formen bzw. Gießen auftritt, wenn der Rahmen und die Welle präzise drehbar zusammengebaut sind, da eine untere Endfläche eines Wellenunterbringungsabschnittes, der an dem Rahmen vorgesehen ist, der drehbar mit det der Türspiegelbasis befestigt ist, in Kontakt mit dem Umfangskantenabschnitt eines Öffnungsabschnittes in der inneren Fläche einer unterseitigen Wand des unteren Gehäuses ist, das Gehäuse an dem Rahmen befestigt werden, ohne dass ein Fehler hinsichtlich der Positionsbeziehung zwischen dem Umfangskantenabschnitt des Öffnungsabschnittes des unteren Gehäuses und der Welle auftritt.
Patent DE-102010053901-A1 (DE)
Title: Modulare Drehmomentsicherung
Inventor: DITTRICH JOCHEN
IPC: F04B47/02
Filed: 2010-12-09
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zur Drehmomentsicherung einer Antriebseinheit für Bohrlochpumpen offenbart. Die von der Bohrlochpumpe und/oder der Antriebseinheit ausgehende Überlast ist vollständig von mindestens einem Sicherungselement vollständig aufnehmbar und/oder neutralisierbar.
Patent DE-102010061327-A1 (DE)
Title: Base station e.g. charging station, for charging device-sided accumulators in automatically movable floor dust collecting device for cleaning carpets in household sector, has housing portions for formation of position to exhaust container
Inventor: MEYER FRANK
IPC: A47L9/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: The station (5) has an electrical supply for charging device-sided accumulators in an automatically movable device (1) i.e. automatically movable floor dust collecting device, or a suction device for a dirt collection container in the dust collecting device. A loading function and a suction function are performed in different housing portions (6). The housing portions are assembled together for formation of a single docking position of the dust collecting device to charge the accumulators and to exhaust the dirt collection container.
Patent DE-102010062472-A1 (DE)
Title: Punkt-Strich-Konverter
Inventor: BRUEGEMANN LUTZ DR
IPC: G01N23/00
Filed: 2010-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine röntgenoptische Anordnung zum Beleuchten einer Probe (1) mit einem Röntgenstrahl, der einen strichförmigen Querschnitt aufweist, wobei die Anordnung eine Röntgenquelle (2) sowie eine strahlkonditionierende Röntgenoptik enthält, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Röntgenquelle (2) eine brillante Punktquelle (4) umfasst, und dass die Röntgenoptik ein röntgenoptisches Element (3) umfasst, welches von der Punktquelle ausgehendes Röntgenlicht so konditioniert, dass der Röntgenstrahl bezüglich einer Richtung senkrecht zur Strahlausbreitungsrichtung parallelisiert wird und bezüglich einer dazu sowie zur Strahlausbreitungsrichtung senkrechten Richtung divergent bleibt. Durch ein solches röntgenoptisches Element können sowohl punkt- als auch strichförmige Strahlgeometrien genutzt werden, ohne dass ein komplizierter und zeitaufwendiger Umbau vorgenommen werden muss.
Patent DE-102010062751-A1 (DE)
Title: Eckverbindungsvorrichtung für Profile
Inventor: HOFFMANN GERHARD
IPC: E06B3/98
Filed: 2010-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eckverbindungsvorrichtung zur Verbindung zweiter Rahmenschenkel (1, 2) eines Profils, insbesondere eines Kunststoffprofils, wobei die Verbindung entlang einer Gehrungsebene (G) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungselements (6), insbesondere eine Schraube oder ein Niet, die beiden Rahmenschenkel (1, 2) im montierten Zustand unter einer Kraft entlang einer Wirkungslinie (K) zusammenhält, wobei die Wirkungslinie (K) im Wesentlichen senkrecht zur der Gehrungsebene (G) steht.
Patent DE-102010063797-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur seriellen Datenübertragung mit zusätzlich eingefügten Daten
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: G06F13/38
Filed: 2010-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung angegeben, um zusätzliche Daten zwischen mindestens zwei Teilnehmern eines Bussystems übertragen zu können. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die übertragenen Datenrahmen eine logische Struktur gemäß der CAN-Norm ISO 11898-1 aufweisen, und dass innerhalb der zeitlichen Bitlänge zumindest einiger CAN-Bits mindestens zwei zusätzliche kurze Bits so eingefügt werden, dass zumindest für einen der beiden möglichen Werte des aktuellen CAN-Bits das erste der in dieses CAN-Bit eingefügten zusätzlichen Bits mit zu diesem Wert entgegengesetztem Buspegel übermittelt wird.
Patent DE-102011000125-A1 (DE)
Title: Furniture fitting for furniture e.g. seat furniture, has three levers that are connected in preset manner so as to form trapezoid arrangement
IPC: A47C1/022
Filed: 2011-01-13
Abstract: The furniture fitting has a swivel tab (3) that is pivoted in relation to a terminal tab (2) over a gear box (4) provided with levers (14-16). The levers (14,15) have end portions (14a,15a) that are connected at the swivel tab, and end portions (14b,15b) that are connected at lever (16) so as to form a trapezoid arrangement, such that lever is rotated at terminal tab. An obligation guide (17) is provided between terminal tab and gear box.
Patent DE-102011001138-A1 (DE)
Title: Rear wheel mud guard assembly for use in bicycle, comprises mounting unit, which is mounted on frame section of bicycle, and adjusting unit, which is coupled with mounting unit, where mud guard is detachably coupled with guiding section
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J11/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: The rear wheel mud guard assembly (1) comprises a mounting unit (10), which is mounted on a frame section of the bicycle, and an adjusting unit (20), which is coupled with the mounting unit. A plate (30) is provided, which is produced in one piece and has a guiding section (32) and a mounting section (31). A mud guard is provided, which is detachably coupled with the guiding section of the plate. The plate is designed to fit on the adjusting unit in a mounting position. The guiding section is positioned below the longitudinal axis (X) of the mounting section in the mounting position.
Patent DE-102011001579-A1 (DE)
Title: Hochglänzende silberfarbene  Pigmente mit hoher Deckfähigkeit und metallischem Erscheinungsbild, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung derselben
Inventor: GRUENER MICHAEL
IPC: A61K8/19
Filed: 2011-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft silberfarben Pigmente umfassend nichtmetallische plättchenförmige synthetische Substrate und wenigstens eine ilmenithaltige Beschichtung, wobei das nichtmetallische plättchenförmige Substrat ein nichtmetallisches plättchenförmiges synthetisches Substrat ist und der Gehalt an Eisenverbindungen, berechnet als elementares Eisen, in dem Pigment bei weniger als 5,0 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Pigments, liegt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung dieser silberfarbenen Pigmente sowie deren Verwendung.
Patent DE-102011004544-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: OLBRICH OLIVER
IPC: H01L23/08
Filed: 2011-02-22
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung (10) beschrieben, mit einem Isolierstoffkörper (12), der an einer Hauptfläche (18) eine schaltstrukturierte Metallschicht (20) und mindestens ein hierauf angebrachtes Leistungshalbleiterbauelement (22) aufweist, und mit einer auf dem Isolierstoffkörper (12) angebrachten, der Oberflächen-Kontur (34) des Isolierstoffkörpers (12) mit dem hierauf angebrachten mindestens einen Leistungshalbleiterbauelement (22) folgenden Lage (32) einer Isolationsmasse (33), wobei entlang des Randbereiches (36) der die schaltstrukturierte Metallschicht (20) aufweisenden Hauptfläche (18) des Isolierstoffkörpers (12) ein vom Rand (40) der schaltstrukturierten Metallschicht (20) durch einen Graben (42) beabstandeter Metallschichtrahmen (38) umläuft. Ein Dammwulst (44) aus einem Vergußmaterial (46) füllt den umlaufenden Graben (42) aus, wobei der Dammwulst (44) zur Begrenzung der Lage (32) aus der Isolationsmasse (33) vorgesehen ist und sich zwischen dem Metallschichtrahmen (38) und dem Rand (40) der schaltstrukturierten Metallschicht (20) erstreckt.
Patent DE-102011005607-A1 (DE)
Title: Preparing organo-modified polysiloxanes useful for preparing polyurethane foams and as emulsifiers, comprises e.g. coupling siloxanes containing silicon-hydrogen bond with organic compounds containing hydroxy groups
Inventor: NAUMANN MATTHIAS
IPC: C08G77/04
Filed: 2011-03-16
Abstract: Preparing organo-modified polysiloxanes, comprises (i) coupling siloxanes containing silicon-hydrogen bond with organic compounds containing hydroxy groups or (C-C) multiple bond, (ii) contacting a reaction mixture obtained in the coupling reaction, with particles having a hydrophobic surface, and (iii) removing the particles from the reaction mixture. Independent claims are also included for: (1) the organo-modified polysiloxanes, obtainable by the above method; and (2) a composition comprising the organo-modified polysiloxanes obtainable by the above method.
Patent DE-102011007286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Endlosmoduls für eine Papiermaschinenbespannung
Inventor: KOECKRITZ UWE DR
IPC: D21F7/08
Filed: 2011-04-13
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Endlosmoduls für eine Papiermaschinenbespannung, insbesondere Pressfilz, umfasst die Maßnahmen: a) Bereitstellen einer Trägerlage (10), b) Festlegen einer Mehrzahl von sich im Wesentlichen parallel zueinander erstreckenden Stabilisierungsfäden (14) an einer ersten Seite (12) der Trägerlage (10) durch Nähwirken, c) Bringen der Trägerlage (10) mit an der ersten Seite (12) derselben festgelegten Stabilisierungsfäden (14) in eine Endloskonfiguration derart, dass Längsendbereiche (24, 26) der Trägerlage (10) einander benachbart oder/und überlappend liegen, d) Verbinden der Längsendbereiche (24, 26) zur Erzeugung einer Endlosstrukturlage (22).