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Patent DE-102021212623-A1 (DE)
Title: Satz von Gerätetüren, erstes Haushaltsgerät, zweites Haushalts-gerät, Satz von Haushaltsgeräten, Verfahren zur Zusammenstel-lung eines Haushaltsgeräts
Inventor: ALZAMORA CARLOS RAMOS
IPC: F24C15/02
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Satz von Gerätetüren (50, 52, 54, 56) für Haushaltsgeräte (10, 12, 14, 16), insbesondere für Haushaltskältegeräte, mit einer ersten Gerätetür (50) für ein erstes Haushaltsgerät (10) und mit einer zweiten Gerätetür (52) für ein zweites Haushaltsgerät (12), welche sich hinsichtlich einer Breitenerstreckung von der ersten Gerätetür (50) unterscheidet.
 Um einen gattungsgemäßen Satz von Gerätetüren mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Effizienz und Variabilität bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass zumindest ein erster Abstand (20) von einem ersten Türholm (26) zu einem weiteren ersten Türholm (28) der ersten Gerätetür (50) zumindest im Wesentlichen identisch zu einem zweiten Abstand (30) von einem zweiten Türholm (32) zu einem weiteren zweiten Türholm (34) der zweiten Gerätetür (52) ist.
Patent DE-102021214602-A1 (DE)
Title: Küchensystem
Inventor: PÖLLET ARMIN
IPC: A47B77/00
Filed: 2021-12-17
Abstract: Das Küchensystem (2) bildet ein modulares und mobiles Küchensystem für eine Außenaufstellung, welches aus einer Parkkonfiguration in kürzester Zeit in eine aufgebaute Konfiguration aufbaubar ist. Es weist ein Hauptmodul (4) sowie zumindest ein als klappbarer Beistellwagen ausgebildetes Klappmodul (6) sowie zumindest ein plattenförmiges Zwischenmodul (8) auf. Das Hauptmodul (4) definiert einen Parkraum (34) in dem die weiteren Module (4,6) für die Parkkonfiguration verstaut werden können. In der aufgebauten Konfiguration sind die Module (4, 6) aus dem Parkraum (34) entnommen, dass Klappmodul (6) ist aufgebaut und das Zwischenmodul (8) ist zwischen Hauptmodul (4) und Klappmodul (6) eingehängt, sodass eine Küchenzeile ausgebildet ist.
Patent DE-102022000845-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Klimaprüfschrank
Inventor: URBAN FABIAN
IPC: G01N17/00
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) mit einem Klimaprüfschrank (1) zur Untersuchung eines Messobjektes (2) unter vorgegebenen Umgebungsbedingungen. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (V)- zumindest eine in einer Klimakammer (K) angeordnete, von dem Klimaprüfschrank (1) mechanisch entkoppelte Grundplatte (5), wobei die Klimakammer (K) und der Klimaprüfschrank (1) abschnittsweise von dem Rahmengestell (R) umgeben sind,- ein in der Klimakammer (K) angeordnetes, die Grundplatte (5) aufweisendes Profilgestell (P) mit einer Anzahl von Lagerungselementen (7) zur von der Klimakammer (K) entkoppelten Lagerung des zu prüfenden Messobjektes (2),- eine Schwingungserzeugungseinheit (3), die mit einem Übertragungselement (4) zur Übertragung einer mittels der Schwingungserzeugungseinheit (3) erzeugten Schwingung an das Messobjekt (2) gekoppelt ist,- ein im Bereich zumindest einer Seitenwand (1.1) des Klimaprüfschrankes (1) angeordnetes, entspiegeltes Sichtfenster (S) und zumindest ein vor dem Sichtfenster (S) angeordnetes Laservibrometer (9) zur Erfassung einer mittels des Übertragungselementes (4) übertragenen Schwingung des Messobjektes (2) und- Durchführöffnungen (D) zur Durchführung von von dem Klimaprüfschrank (1) entkoppelten Querträgern (R1) des Rahmengestelles (R) und des von dem Klimaprüfschrank (1) entkoppelten Übertragungselementes (4), die mittels Schaumstoffelementen (6) abgedichtet sind.
Patent DE-102022001140-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufwickeln eines Spinnfadens und Aufwickelvorrichtung zum Aufwickeln eines Spinnfadens
Inventor: CWIEKALA TIM
IPC: B65H54/32
Filed: 2022-04-01
Abstract: Verfahren zum Aufwickeln eines Spinnfadens, bei dem der Spinnfaden mittels einer Changiereinrichtung auf einer Spulspindel abgelegt wird, wobei das Ablegen des Spinnfades mit einem variierenden Ablegewinkel erfolgt, wobei die Changiereinrichtung zu einer Fadenablagefläche des Spinnfadens einen Abstand aufweist, sodass sich bei der Fadenablage eine Schleppkurve ergibt, die beim Ablegen mit variierenden Ablegewinkel zu einer Variation der Hubbreite des Spinnfadens führt, und wobei zum Kompensieren der Variation der Hubbreite des Spinnfadens mittels wenigstens einer Hubbreitenänderungseinrichtung eine Hubbreite des Spinnfadens variiert wird.
Patent DE-102022003690-A1 (DE)
Title: Antrieb, aufweisend ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse, eine elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung und einen Elektromotor
Inventor: RIESER JOCHEN
IPC: H02K7/10
Filed: 2022-10-05
Abstract: Antrieb, aufweisend ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse, eine elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung und einen Elektromotor,wobei die Bremsanordnung zwischen dem Getriebe und dem Elektromotor angeordnet ist,wobei in einem ersten Gehäuseteil der Bremsanordnung ein erstes Lager und in einem zweiten Gehäuseteil der Bremsanordnung ein zweites Lager aufgenommen ist,wobei eine Welle mittels des ersten und zweiten Lagers drehbar gelagert ist,wobei die Welle mit einem Verzahnungsteil des Getriebes drehfest verbunden,wobei die Welle durch einen Magnetkörper der Bremsanordnung hindurchragt,wobei die Welle drehfest mit einem Bremsbelagträger verbunden ist, der in axialer Richtung zwischen dem ersten und dem zweiten Lager angeordnet ist.
Patent DE-102022004339-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Reaktion eines Fahrzeugs auf ein mit einem akustischen Sondersignal fahrendes Einsatzfahrzeug und Fahrzeug mit einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KOBETZ CHRISTIAN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2022-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Reaktion eines Fahrzeugs (1) auf ein mit einem akustischen Sondersignal (aS) fahrendes Einsatzfahrzeug (EF), wobei aus Signalen von Außenmikrofonen (3) des Fahrzeugs (1) ein Annähern des Einsatzfahrzeugs (EF) an das Fahrzeug (1) erkannt wird und eine Entfernung, Geschwindigkeit und Annäherungsrichtung des Einsatzfahrzeugs (EF) ermittelt wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- anhand der ermittelten Entfernung, Geschwindigkeit und Annäherungsrichtung des Einsatzfahrzeugs (EF) und einer aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) eine verbleibende Zeitdauer, bis das Einsatzfahrzeug (EF) das Fahrzeug (1) erreichen wird, geschätzt wird,- anhand von digitalen Kartendaten Streckenabschnitte einer dem Fahrzeug (1) vorausliegenden Fahrstrecke hinsichtlich einer Eignung für das Fahrzeug (1) zum Freiräumen des Wegs für das Einsatzfahrzeug (EF) klassifiziert werden,- anhand der geschätzten Zeitdauer und der Klassifikation der Streckenabschnitte entschieden wird, ob das Fahrzeug (1) sofort zur Seite fahren soll, um dem Einsatzfahrzeug (EF) ein Vorbeifahren zu ermöglichen, oder weiterfahren soll und an einem besser geeigneten Streckenabschnitt zur Seite fahren soll, und- das Ergebnis der Entscheidung als Information an einen Fahrzeugführer des Fahrzeugs (1) ausgegeben wird und/oder in einem automatisierten Fahrbetrieb des Fahrzeugs (1) automatisch umgesetzt wird.
Patent DE-102022100036-A1 (DE)
Title: Elektrische Baugruppe für die Übertragung von elektrischer Energie, die einer hohen Temperatur ausgesetzt ist
Inventor: SOMMIER THOMAS
IPC: H05B3/08
Filed: 2022-01-03
Abstract: Elektrische Baugruppe (1) für die Übertragung von elektrischer Energie zu einem einer hohen Temperatur ausgesetzten Bauteil (10), die mit einer Anschlussklemme des Bauteils (10) eine Schnittstelle bilden kann, mit einem Leitungskabel, einem Verbinder, der mit dem Ende des Leitungskabels fest verbunden ist und das Leitungskabel mit der Klemme verbinden kann, einer Hülle (4), die das Leitungskabel umgibt, und einer Kappe (5), die die Hülle (4) mit dem Bauteil (10) verbinden kann und dabei den Verbinder und die Klemme umschließt, wobei das Leitungskabel eine elektrisch isolierende Schutzeinrichtung aufweist, die der hohen Temperatur standhält, und die Hülle (4), die Kappe (5) und die Schnittstelle zwischen der Hülle (4) und der Kappe (5) eine durchgehende Umhüllung bilden, die zum Schutz des Leitungskabels und seiner Schutzeinrichtung gegenüber spritzender und ablaufender Flüssigkeit dicht ist.
Patent DE-102022100427-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitige diagnoseüberwachung
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02D41/22
Filed: 2022-01-10
Abstract: Verfahren und Systeme zum Lernen von Charakteristiken eines Straßensegments und Verwenden des Lernens während einer nachfolgenden Fahrt auf dem Straßensegment werden bereitgestellt, um das Straßensegment vorherzusehen und Diagnoseroutinen zu planen, um Raten der Überwachungsleistung im Einsatz (IUMP) für die Fahrzeugsystemdiagnose zu erhöhen. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Planen einer Diagnoseroutine für ein Motorteilsystem auf Grundlage der erlernten Charakteristiken des Straßensegments und einer Variablen, die auf Grundlage der IUMP-Rate einstellbar ist, beinhalten.
Patent DE-102022101714-A1 (DE)
Title: Differenzialbremsen zum reduzieren eines lenkungsaufwandes bei ausfall einer elektrischen lenkungsassistenz
Inventor: LABARBERA JOSEPH A
IPC: B60W50/02
Filed: 2022-01-25
Abstract: System und Verfahren, umfassend: Verwenden von Differentialbremsen zum Reduzieren eines Lenkungsaufwandes beim Ausfall einer Assistenz.
Patent DE-102022104881-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Schienenfahrzeug und Verfahren zur Ansteuerung eines solchen Bremssystems
Inventor: STROBEL MARTIN
IPC: B60T13/66
Filed: 2022-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Schienenfahrzeug, aufweisend:zumindest zwei Bremszylinder (40a, 40b),zumindest eine pneumatische Bremssteuerungseinheit (20), die zumindest einer Schienenfahrzeugeinheit des Schienenfahrzeugs zuordenbar ist, undzumindest zwei Relaisventile (30a, 30b), die jeweils zwischen der zumindest einen pneumatischen Bremssteuerungseinheit (20) und zumindest einem der zumindest zwei Bremszylinder (40a, 40b) angeordnet sind und denen ein Versorgungsdruck (R) zur Umwandlung in einen Bremsdruck (C1, C2) zuführbar ist,wobei die pneumatische Bremssteuerungseinheit (20) über eine jeweilige Steuerdruckleitung jeweils mit den zumindest zwei Relaisventilen (30a, 30b) verbunden und dazu konfiguriert ist, den zumindest zwei Relaisventilen (30a, 30b) über die jeweilige Steuerdruckleitung einen gleitschutzkorrigierten Steuerdruck (Cv1, Cv2) zuzuleiten.Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Schienenfahrzeug mit einem solchen Bremssystem, ein Computerprogrammprodukt zur Ausführung des Verfahrens sowie ein Speichermedium mit einem solchen Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102022106668-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät
Inventor: MAST LUISE
IPC: D06F58/22
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, beispielsweise eine Waschmaschine (1) mit einem Flusensieb (14) und einem Mikroplastikfilter (15) auszurüsten, die anstelle eines ursprünglich vorgesehenen Flusensiebs in der Waschmaschine (1) untergebracht und zum Reinigen durch eine Öffnung (13) am Boden einer Vorderwand (9) der Waschmaschine (1) entnehmbar sind, die zur Entnahme des ursprünglichen Flusensiebs vorhanden ist.
Patent DE-102022107016-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine sowie Verfahren zur Steuerung einer landwirtschaftlichen Erntemaschine
Inventor: THIESMANN WALDEMAR
IPC: A01B69/00
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Erntemaschine (1) mit einem Schneidwerk (2), wobei das Schneidwerk (2) einen Schneidtisch (20), einen am Schneidtisch (20) angeordneten Messerbalken (17) und eine Haspel (15), umfasst, und mit einem Fahrerassistenzsystem (11) zur Ansteuerung zumindest des Schneidwerks (2), wobei das Fahrerassistenzsystem (11) einen Speicher (37), eine Rechenvorrichtung (38) sowie eine Sensoranordnung (12) mit einem Bestandssensorsystem (12a) zur Ermittlung von Bestandsparametern (40) des Erntebestands aufweist, wobei die Rechenvorrichtung (38) mittels einer Führungsgröße einen Maschinenparameter (40) autonom ermittelt und der Erntemaschine (1) und/oder dem Schneidwerk (2) vorgibt, wobei in dem Fahrerassistenzsystem (11) eine für Lagergetreide spezifische Regelstrategie (39) hinterlegt ist, wobei das Fahrerassistenzsystem (11) zur Umsetzung der lagergetreidespezifischen Regelstrategie (39) basierend auf einer Signalauswertung der Sensorsignale des Bestandssensorsystems (12a) das Auftreten von Lagergetreide im Erntebestand als einen Bestandsparameter (40) bestimmt und diesen als Führungsgröße verwendet und in Abhängigkeit von einer ausgewählten Automatisierungsstufe (41,42, 43) den mindestens einen Maschinenparameter lagergetreidespezifisch anpasst, um das Aufnehmen von als Lagergetreide vorliegendem Erntegut (14) zu optimieren.
Patent DE-102022109471-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für einen fahrzeugdesinfizierungsmodus
Inventor: GUTOWSKI ALAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-04-19
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Wärmedesinfizierung eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren, während eines Empfangens von Leistung von einer externen Leistungsquelle und als Reaktion auf ein Empfangen einer Anforderung zum Reinigen eines Innenraums eines Fahrzeugs, Betreiben einer elektrischen Heizvorrichtung eines Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungs(HLK)-Systems, um den Innenraum über eine obere Schwellentemperatur für eine erste Schwellendauer unter Verwendung der von der externen Leistungsquelle empfangenen Leistung zu heizen, beinhalten. Auf diese Weise kann das HLK-System vorteilhafterweise verwendet werden, um den Fahrzeuginnenraum Temperaturen auszusetzen, die Mikroben abtöten oder inaktivieren, während Fahrzeugbatterieleistung und Kraftstoff gespart werden, indem Leistung verwendet wird, die von der externen Leistungsquelle geliefert wird.
Patent DE-102022114151-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Scheinwerferanordnung eines Fahrzeugs
Inventor: DÖRNE GERALD
IPC: B60Q1/08
Filed: 2022-06-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer Scheinwerferanordnung (12) eines Fahrzeugs (11), welche mindestens einen Frontscheinwerfer (13, 14) umfasst, wobei der mindestens eine Frontscheinwerfer (13, 14) eine bewegbar angeordnete Leuchtelemente-Einheit (15), welche eine Mehrzahl an Leuchtelementen (16) umfasst, wobei die Lichtintensität der einzelnen Leuchtelemente (16) unabhängig voneinander steuerbar ist, beschrieben. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:- Ermitteln mindestens eines Merkmals der aktuellen Fahrzeugumgebung (1),- Klassifizieren der aktuellen Fahrzeugumgebung basierend auf dem mindestens einen ermittelten Merkmal der aktuellen Fahrzeugumgebung (2),- Festlegen einer vorgegebenen Ausleuchtung der vor dem Fahrzeug befindlichen Fahrbahn aus einer Mehrzahl an vorgegebenen Ausleuchtungsmodi basierend auf der Klassifizierung der aktuellen Fahrzeugumgebung (3),- Einstellen einer für den festgelegten Ausleuchtungs-Modus vorgegebenen Lichtintensitätsverteilung der Leuchtelemente-Einheit durch Einstellen der Lichtintensität der einzelnen Leuchtelemente und Einstellen einer für den festgelegten Ausleuchtungs-Modus vorgegebenen Position der Leuchtelemente-Einheit durch Bewegen der Leuchtelemente-Einheit (4).
Patent DE-102022126867-A1 (DE)
Title: Versorgungsnetzwerk mit elektronischen Sicherungen und Autoadressierung der Sicherungen
Inventor: SUDHAUS ANDRÉ
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Versorgungsnetzwerk (200) für die Versorgung elektrischer Verbraucher (210 bis 213 und 220 bis 223 und 230 bis 233) mit elektrischer Energie mit Energiequellen (250, 251) und mit Verbrauchern (210 bis 213 und 220 bis 223 und 230 bis 233) und mit elektronischen Sicherungen (214 bis 217, 225 bis 228, 235 bis 238, 250, 251). Die Verbraucher (210 bis 213 und 220 bis 223 und 230 bis 233) und die eine oder mehreren Energiequellen (250, 251) sind zusammen mit den Versorgungsleitungen (245, 240 bis 243) in einem Netzwerk miteinander verbunden. Das Netzwerk umfasst Teilnetzwerke (z.B. 240, 220, 221). Sicherungen (214 bis 217, 225 bis 228, 235 bis 238, 250, 251) sind in Versorgungsleitungen eingefügt, sodass diese Teilnetzwerke des Netzwerks von dem restlichen Netzwerk abtrennen können oder mit diesem restlichen Netzwerk verbinden können. Ein oder mehrere elektronische Sicherungen (214 bis 217, 225 bis 228, 235 bis 238, 250, 251) weisen jeweils zumindest eine Datenschnittstelle (280 bis 293 auf, die optisch sein kann. Die Steuervorrichtung (4) einer elektronischen Sicherung empfängt und/oder sendet über eine Datenschnittstelle (10, 610, 550, 551) über einen Datenbus (9) Daten wie Konfigurationsdaten (Schreiben/Lesen), Schaltbefehle (Schreiben/Lesen), Diagnosedaten (Schreiben/Lesen), Messwerte (Lesen), Vergleichswerteinstellungen (Schreiben/Lesen).
Patent DE-102022126979-A1 (DE)
Title: Brennstoffversorgungsvorrichtung mit Injektor und Dampfmanagement
Inventor: GALKA WILLIAM E
IPC: F02M19/02
Filed: 2022-10-14
Abstract: Eine Kraftstoffzufuhrvorrichtung umfasst einen Hauptkörper, eine Kraftstoffkammer, ein Kraftstoffzuführrohr und ein Kraftstoffventil. Der Hauptkörper weist eine Hauptbohrung mit einem Einlass für Luft auf und einen Auslass, durch den ein Kraftstoff- und Luftgemisch strömt. Die Kraftstoffkammer bewahrt eine Zufuhr von Kraftstoff auf. Das Kraftstoffzufuhrrohr hat einen Durchgang, der mit der Hauptbohrung in Verbindung steht und durch den Kraftstoff von der Kraftstoffkammer zu der Hauptbohrung strömt. Und das Kraftstoffventil weist auf: einen Ventilsitz, ein Ventilelement, das relativ zu dem Ventilsitz zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung bewegbar ist, einen Einlass stromaufwärts des Ventilsitzes und steht mit der Kraftstoffkammer in Verbindung, und einen Auslass stromabwärts des Ventilsitzes. Der Auslass ist koaxial mit dem Durchgang des Kraftstoffzuführrohrs ausgerichtet und das Kraftstoffventil wird elektrisch betrieben, um das Ventilelement zu bewegen.
Patent DE-102022127725-A1 (DE)
Title: Winkelsensor und parksperren-sensor, der diesen verwendet
Inventor: ISHIKAWARA TOSHIO
IPC: G01D5/14
Filed: 2022-10-20
Abstract: Ein Winkelsensor wird bereitgestellt, der ausreichend leistungsfähig ist, um ein Magnetfeld mit kleinen Magneten zu erfassen.Ein Winkelsensor hat: einen zentralen Magnetkörper und ein Paar von seitlichen Magnetkörpern, die sich um ein Rotationszentrum drehen und die in vorbestimmten Richtungen magnetisiert sind; und ein Magnetfeld-Detektionselement, das ein Magnetfeld detektiert, das durch den zentralen Magnetkörper und das Paar von seitlichen Magnetkörpern gebildet wird. Der zentrale Magnetkörper ist zwischen dem Paar von seitlichen Magnetkörpern in einer Rotationsrichtung des zentralen Magnetkörpers und des Paares von seitlichen Magnetkörpern angeordnet, und ein radial äußerer Magnetpol des zentralen Magnetkörpers hat eine andere Polarität als die radial äußeren Magnetpole des Paares von seitlichen Magnetkörpern. Für jeden des Paares von seitlichen Magnetkörpern wird ein Magnetisierungsrichtungsvektor des seitlichen Magnetkörpers zu einer Seite des zentralen Magnetkörpers relativ zu einem Referenzvektor des seitlichen Magnetkörpers gedreht, wobei der Magnetisierungsrichtungsvektor ein Vektor ist, der eine Magnetisierungsrichtung des seitlichen Magnetkörpers zeigt, der einen Anfangspunkt in einem Zentrum des seitlichen Magnetkörpers hat und der von dem Rotationszentrum weg gerichtet ist, und der Referenzvektor ein Vektor ist, der auf einer Verlängerung einer Linie positioniert ist, die das Rotationszentrum mit dem Zentrum des seitlichen Magnetkörpers verbindet, der einen Anfangspunkt in dem Zentrum des seitlichen Magnetkörpers hat und der von dem Rotationszentrum weg gerichtet ist.
Patent DE-102022202855-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für eine Seitenscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SAUER ROMAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2022-03-23
Abstract: 1. Beschattungsvorrichtung für eine Seitenscheibe eines Kraftfahrzeugs2.1 Eine derartige Beschattungsvorrichtung mit einer flexiblen Beschattungsbahn, die auf einer stationär drehbar gelagerten Wickelwelle auf- und abwickelbar gehalten ist und an einem von der Wickelwelle abliegenden Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil verbunden ist, sowie mit einem Seilantriebsystem zur Verlagerung des Auszugprofils zwischen einer Ruhestellung und einer Beschattungsstellung ist bekannt.2.2 Erfindungsgemäß ist das Auszugprofil durch wenigstens zwei ein- oder mehrteilige Hebelarme gestützt, die zwischen einer abgesenkten Ausgangslage und einer aufgestellten Endlage schwenkbeweglich gelagert sind, wobei jeder Hebelarm mittels jeweils eines Mitnehmers des Seilantriebsystems zwangsgesteuert ist, der jeweils längs einer Linearführung des Seilantriebsystems derart geführt ist, dass eine Verlagerung des Mitnehmers längs der Linearführung zu einer Verschwenkung des zugeordneten Hebelarms führt.2.3 Einsatz bei Personenkraftwagen.
Patent DE-102022203149-A1 (DE)
Title: Stationäre Induktionsladeeinrichtung für ein Fahrzeugladesystem
Inventor: FELDHAUS GEORG
IPC: B60L53/302
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stationäre Induktionsladeeinrichtung (1). Die Induktionsladeeinrichtung (1) für ein Fahrzeugladesystem. Die Induktionsladeeinrichtung (1) umfasst ein Gehäuse (2), welches einen Gehäuseinnenraum (3) zumindest teilweise umgibt. Gerner umfasst die Induktionsladeeinrichtung eine im Gehäuseinnenraum (3) angeordneten Resonator (5), umfassend zumindest eine elektrisch bestrombare Induktionsspule sowie eine im Gehäuseinnenraum (3) angeordnete und elektrisch mit der im Resonator (5) angeordneten Induktionsspule verbundene erste Leistungselektronik (6). Ferner umfasst die Induktionsladeeinrichtung eine im Gehäuseinnenraum (3) angeordnete zweite Leistungselektronik (7) zur Umwandlung eines elektrischen Versorgungsstroms in einen elektrischen Wechselstrom, mittels welchem die im Resonator (5) angeordnete Induktionsspule elektrisch bestromt werden kann. Weiterhin umfasst die Induktionsladeeinrichtung (1) eine Kühleinrichtung (10) zum Abführen der im Gehäuseinnenraum (3) im Betrieb der Induktionsladeeinrichtung (1) anfallenden Abwärme. Die Kühleinrichtung (1) umfasst wenigstens einen im Gehäuseinnenraum (3) ausgebildeten Kühlmittelpfad (11), der von einem Kühlmedium (K) durchströmbar ist. Von dem Kühlmedium (K) kann besagte Abwärme aufgenommen und aus dem Gehäuseinnenraum (3) abgeführt werden.
Patent DE-102022203846-A1 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2022-04-19
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Scheinwerferanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit:- einem ersten Scheinwerfer (20), welcher zumindest ein an die Fahrdynamik des Kraftfahrzeugs (1) adaptierbares dynamisches Leuchtmittel (23, 24, 50) aufweist,- ein vom ersten Scheinwerfer (20) beabstandeter zweiter Scheinwerfer (30), welcher zumindest ein statisches Leuchtmittel (33, 34) aufweist.