baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014006391-U1 (DE)
Title: Abschussvorrichtung für Papierschwalben
IPC: A63H27/14
Filed: 2014-08-06
Abstract: Abschussvorrichtung (Abschusshaken) für Papierschwalben, Papierflieger – Abschusshaken zum anbringen an Papierschwalben zum Start für Gummiflitschen ist dadurch gekennzeichnet, – Das der Abschusshaken sich durch Ankleben z. B. mit doppelseitigem Klebeband an jede Papierschwalbe anbringen lässt. – Das der Abschusshaken ein geringes Gewicht hat, und durch das Anbringen kurz vor dem Schwerpunkt die Flugeigenschaft positiv beeinflusst wird, welches dann zu einem längerem Gleitflug führt. – Das die Hakenform so gestaltet ist, das beim Start, das Gummi der Gummiflitsche nicht im Abschusshaken hängen bleibt.
Patent DE-202014008085-U1 (DE)
Title: Montagerahmen für Einbaukochplatten und Spülenelemente in Verbindung mit Arbeitsplatten
IPC: F24C15/10
Filed: 2014-10-08
Abstract: Montagerahmen zur Aufnahme von Herdplatten jeglicher Wärmequelle und Spülenelementen für den Einbau in Küchenarbeitsplatten.
Patent DE-202014100011-U1 (DE)
Title: Raffrolloband
IPC: C09J7/38
Filed: 2014-01-02
Abstract: Raffrolloband (1) umfassend einen bandförmigen Träger (2) aus textilem Material, der an einer Seite eine Klebeschicht (7) und auf seiner gegenüberliegenden Seite in Längsrichtung beabstandet hintereinander ausgebildete Schlaufen (6) aufweist, durch die eine Zugkordel hindurchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebeschicht (7) aus einem UV-beständigen Haftkleber besteht.
Patent DE-202014102877-U1 (DE)
Title: Kurzschlussschutz für ein Hybridelektrosystem
IPC: H02H3/08
Filed: 2014-06-24
Abstract: Anordnung zum Kurzschlussschutz eines zu einem Hybridelektrosystem gehörenden Energiespeichers, welches Hybridelektrosystem (1) einen Gleichspannungszwischenkreis aufweist, wobei der Energiespeicher (2) vorgesehen ist, mit dem Gleichspannungszwischenkreis durch eine Gleichspannungsverbindung, die eine Sicherung (F1) aufweist, verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung aufweist: Messmittel (A) zur Bestimmung des Stroms (lm) der Gleichspannungsverbindung, einen Transformator (6), der einen Primärkreis und einen Sekundärkreis aufweist, wobei der Sekundärkreis des besagten Transformators angeordnet ist, die Sicherung (F1) der Gleichspannungsverbindung zu enthalten, Schaltermittel (5) zum pulsierenden Schalten der Spannung der Gleichspannungsverbindung in den Primärkreis des Transformators als Reaktion auf die Messmittel, wenn der Strom der Gleichspannungsverbindung eine vorbestimmte Grenze überschreitet, wobei im Sekundärkreis des Transformators (6) ein Strom (is) erzeugt wird, der die Sicherung (F1) der Gleichspannungsverbindung brennt.
Patent DE-202014103447-U1 (DE)
Title: Brillengestell mit wechselbarem Bügel
IPC: G02C5/14
Filed: 2014-07-25
Abstract: Brillenkorpus (1), aufweisend zwei Brillenglasfassungen (12, 13) und zwei Brillenbügelgelenke (14, 16), dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Brillenbügelgelenk (14, 16) jeweils ein erstes Rastelement (15, 17) angeordnet ist, welches eingerichtet ist, um lösbar mit einem zweiten Rastelement (22, 32) verbunden zu werden.
Patent DE-202014104832-U1 (DE)
Title: Spreizvorrichtung zum Aufdehnen und Offenhalten von Körperöffnungen bei Operationen
IPC: A61B17/02
Filed: 2014-10-09
Abstract: Spreizvorrichtung zum Aufdehnen und Offenhalten von Körperöffnungen bei Operationen, mit zwei abstandsveränderlichen Haltestangen (3, 4), wobei an mindestens einer Haltestange (3, 4) eine Valve (7) befestigbar ist, die zur Befestigung einen T-förmigen Fuß (9) aufweist, und wobei die mindestens eine Haltestange (3, 4) zur Befestigung der Valve (7) eine Einstecköffnung (12) für den T-förmigen Fuß (9) der Valve (7) aufweist, an die sich ein Langloch (11) anschließt, das schmaler als der T-förmige Fuß (9) der Valve (7) lang ist, dadurch gekennzeichnet, dass der T-förmige Fuß (9) der Valve (7) länger als breit und breiter als ein Schaft (10) des T-förmigen Fußes (9) ist, dass das Langloch (11) mindestens so breit wie der Schaft (10) des T-förmigen Fußes (9) der Valve (7) und schmaler als der T-förmige Fuß (9) breit ist, und dass der mindestens eine Haltearm (3, 4) auf einer der Valve (7) abgewandten Seite des Langlochs (11) eine Aussparung (13) zur Aufnahme des T-förmigen Fußes (9) der Valve (7) aufweist, die zum Langloch (11) offen ist und in der der T-förmige Fuß (9) der Valve (7) drehbar ist und zwischen der und der Einstecköffnung (12) sich eine Engstelle (14) befindet, die schmaler als der T-förmige Fuß (9) der Valve (7) lang und mindestens so breit wie der T-förmige Fuß (9) der Valve (7) breit ist.
Patent DE-202014105140-U1 (DE)
Title: Modularisierter Servobehälter
IPC: H02K5/04
Filed: 2014-10-28
Abstract: Modularisierter Servobehälter, welcher umfasst: Einen hohlen ersten Zylinder (12) mit mindestens einer Öffnung (122) und mindestens einem ersten Verbindungsbereich (123), der an einer äußeren Oberfläche davon angeordnet ist; Einen hohlen zweiten Zylinder (13) mit mindestens einer Öffnung (132) und mindestens einem zweiten Verbindungsbereich (133), der an einer äußeren Oberfläche davon angeordnet ist; worin der mindestens eine zweite Verbindungsbereich (133) von dem mindestens einen ersten Verbindungsbereich (123) abnehmbar in Eingriff steht.
Patent DE-202015002787-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung oder Begasung von Flüssigkeiten im Durchlauf
IPC: B01J10/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Vorrichtung zur Belüftung oder Begasung von Flüssigkeiten dadurch gekennzeichnet, dass In einen zylindrischen Behälter der oben geschlossen ist, ein Rührwerk eingebaut ist, mit einem die Welle umfassenden Rohr, das am oberen Ende mit dem Motorflansch verschraubt ist und seitlich eine Ansaugöffnung hat, die durch den Behälter nach außen geführt ist, sowie einen verschiebbaren Abschlussflansch am unteren Ende der Welle aufweist, der so justiert wird, dass zwischen dem dort aufgesetzten Mischflügel und dem Flansch ein Spalt entsteht, der dazu dient Wasser seitlich einzusaugen und es durch den Mischflügel mit durch Unterdruck der in dem die Welle umfassenden Rohr entsteht, eingesaugter Außenluft so zu vermischen, dass durch die Drehzahl des Mischflügels die Luft in feine Bläschen zerschlagen wird und durch den Mischflügel nach unten ausgeworfen am Behälterboden sich radial verteilt und mit der Zulaufströmung radial kreisend langsam in Richtung Wasseroberfläche steigt und dort in ein Ablaufrohr einläuft, das als Rücklauf zur Pumpvorlage dient.
Patent DE-202015009852-U1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
IPC: D06F73/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung, die aufweist:
 einen Schrank (10) mit einer offenen Vorderseite;
 eine Tür (20), die rotierbar mit dem Schrank (10) verbunden ist, und eingerichtet ist, die offene Vorderseite des Schranks (10) zu öffnen und zu schließen;
 eine Behandlungskammer (12), die sich im Schrank (10) befindet und eingerichtet ist, um Kleidung aufzunehmen;
 eine Kreislaufkammer (14), die sich getrennt unter der Behandlungskammer (12) befindet,
 eine Dampfeinheit (40), die sich in der Kreislaufkammer (14) befindet und eingerichtet ist, Dampf in die Behandlungskammer (12) zuzuführen;
 eine Wärmepumpeneinheit (50), die sich in der Kreislaufkammer (14) befindet und eingerichtet ist, Luft in der Behandlungskammer (12) aufzubereiten;
 einen Tankeinbauraum (73), der vor der Kreislaufkammer (14) und unter der Behandlungskammer (12) definiert ist,
 einen Wasserzuleitungstank (80), der eingerichtet ist, der Dampfeinheit (40) das Wasser zuzuleiten; und
 einen Ablauftank (90), der eingerichtet ist, das Kondenswasser aus der Behandlungskammer (12) und der Wärmepumpeneinheit (50) aufzubewahren; dadurch gekennzeichnet, dass
 der Tankeinbauraum (73) durch einen Tankmodulrahmen (71) und einen unteren Schrank (130) definiert ist, und eingerichtet ist, den Wasserzuleitungstank (80) und den Ablauftank (90) aufzunehmen, wobei der Tankmodulrahmen (71) sich vorderhalb von der Kreislaufkammer (14) befindet, und wobei der untere Schrank (130) mit dem Tankmodulrahmen (71) an einer Unterseite des Tankeinbauraums (73) zusammengebaut ist, und eingerichtet ist, den Wasserzuleitungstank (80) und den Ablauftank (90) zu halten.
Patent DE-202015100151-U1 (DE)
Title: Linearleuchtmittel
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Leuchtmittel mit einem langgestreckten Gehäuseunterteil (1) zur Befestigung an einem Leuchtenträger (28), mit einer am Gehäuseunterteil (1) mittels Federelemente gehaltenen, ein Leuchtelement (4) aufweisende Platine (3) und mit einem auf dem Gehäuseunterteil (1) aufgesetzten, lichtdurchlässigen Gehäuseoberteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (6) vom Gehäuseoberteil (2) ausgebildet sind und beim Aufsetzen des Gehäuseoberteils (2) auf das Gehäuseunterteil (1) in Wirkung treten.
Patent DE-202015100651-U1 (DE)
Title: Aufsteller für rahmenlose Banner
IPC: G09F1/14
Filed: 2015-02-11
Abstract: Aufsteller für rahmenlose Banner, bestehend aus einem standfesten Gestell (1) mit zwei im Wesentlichen vertikalen Tragstützen (2, 3) sowie einer oberen und einer unteren horizontalen Haltestange (4, 5) zum Befestigen des oberen und unteren Endes des Banners (8), dadurch gekennzeichnet, – dass die beiden Haltestangen (4, 5) mit Aufnahmenuten (13) versehen sind, – dass zum Anbringen des Banners (8) an den Haltestangen (4, 5) mindestens je ein Klemmstück (14) vorgesehen ist, – dass das obere und untere Ende des Banners (8) mit dem Klemmstück (14) verbindbar ist und – dass das mit dem jeweiligen Ende des Banners (8) verbundene Klemmstück (14) in die jeweilige Aufnahmenut (13) eindrückbar ist.
Patent DE-202015102499-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung
IPC: A62B35/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Absturzsicherung (100) für eine Person (10), umfassend einen Auffanggurt (12) zur Befestigung am Körper der zu sichernden Person (10), gekennzeichnet durch zwei Anschlagelemente (14, 16) zur lösbaren Befestigung an einem stab- oder seilförmigen Strukturelement, von denen jedes Anschlagelement (14, 16) durch ein seilförmiges Sicherungselement (18, 20) fest mit dem Auffanggurt (12) verbunden ist und ein Verbindungsmittel (28, 30) zur Verbindung des Anschlagelements (14, 16) mit einer Hand oder dem Handgelenk der Person (10) aufweist, welche Verbindung durch Überschreiten einer vorbestimmten Zuglast lösbar ist.
Patent DE-202015102543-U1 (DE)
Title: Aktor für Sitzeinstellung
IPC: F16H37/04
Filed: 2015-05-19
Abstract: Aktor für die Einstellung eines Sitzes, umfassend: einen Motor (12), ein Getriebe (14) und ein Leistungsabtriebelement, wobei das Getriebe ein Gehäuse hat, das einen zweistufigen Getriebezug aufnimmt, der den Motor mit dem Leistungsabtriebelement verbindet, wobei der zweistufige Getriebezug einen ersten Übertragungsmechanismus mit einer an einer Motorwelle (20) befestigten Schnecke (18) und einem mit der Schnecke kämmenden Schneckenrad (32) und einen zweiten Übertragungsmechanismus umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Übertragungsmechanismus einen Zahnradgetriebemechanismus mit beweglichen Zähnen umfasst.
Patent DE-202016004599-U1 (DE)
Title: Hose mit einem Zusatz gegen kalte Füsse
IPC: A41D1/06
Filed: 2016-07-26
Abstract: Eine Hose mit einem Zusatz, dadurch gekennzeichnet, dass die Hosenbeine der Hose jeweils auf eine Länge, die ausreichend ist, um den Fuß des Trägers der Hose vollständig zu umfassen, verlängerbar sind.
Patent DE-202016006845-U1 (DE)
Title: Kosmetiktisch/Schminktisch mit Einfräsungen in die Tischplatte für die Organisation von Make Up
IPC: A47B67/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Eingefräste Fächer in die Tischplatte, zur Aufnahme von Schminkutensilien, Makeup, Kosmetik und Büromaterialien jeglicher Art, dadurch gekennzeichnet, dass in die Tischplatte (1) diese Fächer (2) eingearbeitet sind, um darin verschiedene Größen von Nagellacken, Lippenstiften, Lidschattenpaletten etc. sowie Büromaterialien aller Art zu verstauen, ohne das weitere Behältnisse benötigt werden.
Patent DE-202016100806-U1 (DE)
Title: Aufschlagsicherer Türöffner
IPC: E05B47/04
Filed: 2016-02-17
Abstract: Aufschlagsicherer Türöffner mit einem Gehäuse (11) zum Einbau in eine Tür mit einem Türrahmen und einem daran bewegbar, insbesondere schwenkbar gelagerten Türflügel, mit einer bewegbaren Türöffnerfalle (12), einer fernbetätigbaren Sperreinrichtung (2) und einem zwischengeschalteten Wechsel (13), der als ein- oder mehrarmiger Hebel ausgebildet ist und mit der Türöffnerfalle (12) derart zusammenwirkt, dass die Türöffnerfalle (12) in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung schaltbar ist, wobei vorgesehen ist, dass die Sperreinrichtung (2) eine Spule (22) und einen von dieser linear verfahrbaren Stößel (23) umfasst der unmittelbar oder über einen Sperrhebel (24) mit dem Wechsel (13) so zusammenwirkt dass dieser über den spulenbetätigbaren Stößel (23) umschaltbar ist zwischen einer Sperrposition, in der der Wechsel (13) die Türöffnerfalle sperrt und einer Freigabeposition, in der der Wechsel (13) die Türöffnerfalle (12) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (23) einen Begrenzungsanschlag (23b) aufweist, der in der Sperrposition an der Spule (22) oder einem Spulenkörper (22k) anliegt und dass entweder der Begrenzungsanschlag (23b) aus einem Elastomer ausgebildet ist oder ein Elastomerelement aufweist, und/oder dass ein Elastomerelement (27) zwischen dem Begrenzungsanschlag (23b) und der Spule (22) oder dem Spulenkörper (22k) angeordnet ist, und/oder dass die Spule (22) mit dem Gehäuse (11) über ein Elastomerlager verbunden ist.
Patent DE-202016101720-U1 (DE)
Title: Absperrklappe
IPC: F16K1/226
Filed: 2016-03-31
Abstract: Absperrklappe mit einem Gehäuse (6), das eine Durchflussöffnung (7) aufweist, in der eine Klappe (8) drehbar gelagert ist, wobei die Klappe (8) an wenigstens einer Drehwelle (9) angeordnet ist, wobei die Drehwelle (9) durch eine quer zur Durchflussöffnung (7) gerichtete Bohrung (11) nach außen geführt ist und zwischen der Drehwelle (9) und der Innenfläche der Bohrung (11) eine hülsenförmige Dichtung (15) eingebracht ist, die in axialer Richtung mit einer ausreichenden Kraft so beaufschlagt ist, dass sich die hülsenförmige Dichtung (15) radial ausdehnt und die Bohrung (11) des Gehäuses (6) fluiddicht abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Federelement (12) in der Bohrung (11) angeordnet ist und die benötigte Kraft auf die hülsenförmige Dichtung (15) ausübt, wobei das Federelement (12) weggesteuert vorgespannt ist und der Vorspannweg durch die Einbaulage des Federelements (12) vorgegeben ist.
Patent DE-202016106050-U1 (DE)
Title: Boden zum Abschluss eines Rohres
IPC: F16L55/10
Filed: 2016-10-27
Abstract: Boden (1) zum Abschluss eines Rohres (11), insbesondere eines Rohres (11) eines Stoßdämpfers, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (1) einen Durchmesser aufweist, welcher größer als der Innendurchmesser des Rohres (11) ist, dass im Randbereich eine Auflagefläche (2) vorgesehen ist, welche zur Auflage an der Stirnseite (12) des Rohres (11) ausgebildet ist, und dass sich an die Auflagefläche (2) in Richtung des Zentrums des Bodens ein Führungsbereich (4) anschließt, welcher sich in Richtung der Längsachse des Rohres (11) erstreckt.
Patent DE-202016106159-U1 (DE)
Title: Zündersteckerbuchse für einen Gasgenerator sowie Gasgenerator
IPC: B60R21/26
Filed: 2016-10-12
Abstract: Zündersteckerbuchse für einen Gasgenerator (10), mit einem aus einem elektrisch nicht leitenden Material gefertigten Grundkörper (24), der eine Steckeraufnahme (28, 28.1, 28.2), ein gasgeneratorseitiges erstes Ende (30) und ein entgegengesetztes zweites Ende (32) hat, und wenigstens einem elektrisch leitfähigen Erdungselement (26) zur Erdung des Gasgenerators (10), wobei das elektrisch leitfähige Erdungselement (26) einen Axialabschnitt (42) und einen vorstehenden Brückenabschnitt (44) aufweist, wobei sich der Axialabschnitt (42) aus einem Bereich des ersten Endes (30) in Richtung des zweiten Endes (32) erstreckt und in den vorstehenden Brückenabschnitt (44) übergeht, der gegenüber dem Axialabschnitt (42) seitlich nach außen abwinkelbar ist.
Patent DE-202017000077-U1 (DE)
Title: Turnbeutel - Trainingsgerät bestehend aus zwei Reihen von Bällen, die durch einen festen Stoff in Form eines Beutels zusammengehalten werden
IPC: A61H39/00
Filed: 2017-01-07
Abstract: Trainingsgerät (10) zur Unterstützung körperlicher Übungen, gekennzeichnet durch die Verbindung mobiler Elemente in Form von Bällen (12) in einem zusammenhaltenden Beutel (14) aus Stoff, der den Bällen (12) Spielraum nimmt, aber die konkave Form der Bälle (12) deutlich spürbar lässt.
Patent DE-202017000781-U1 (DE)
Title: Apportierbock
IPC: A01K29/00
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Schutzansprüche des Apportierbockes beziehen sich auf Verzehrbaren Produkten wie Fleisch, Wurst, Fisch, Getreide, oder ähnliche Produkte. Sowohl das Mittelteil, die beiden Außenblöcke, links und rechts, beziehen sich auf die beschriebenen Produkte. Das Mittelteil kann auch aus einem anderen Material wie Holz, Metall, Kunststoff, bestehen.
Patent DE-202017002066-U1 (DE)
Title: Aufrichtelement für den Einsatz im Wellpapendisplaybau bestehend aus einer biegsamen Hohlkammerplatte, bzw. eines Wellpappenstreifens und darin eingebrachten Federstahlflachdrähten
IPC: B65B43/26
Filed: 2017-04-20
Abstract: für ein Aufrichtelement, das Anwendung im Bau von Wellpappendisplays findet. Dieses besteht im Wesentlichen aus verschieden dimensioniert zugeschnittenen Hohlkammerplatten, bzw. Wellpappenstreifen, in deren Kammern Federstahlflachdrähte in unterschiedlicher Anzahl und Stärke eingebracht werden. Sinn dieser Maßnahme ist es, ein federndes Element zu erhalten, dessen Federeigenschaften durch die Anzahl der eingeschobenen Drähte erhöht oder reduziert werden kann, d. h. die gewünschten Rückstellkräfte sind genau definierbar.
Patent DE-202017002272-U1 (DE)
Title: Mehrseitig aufklappbares Computergehäuse
IPC: G06F1/16
Filed: 2017-04-21
Abstract: Mehrseitig aufklappbares Computergehäuse dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Rahmenkonstruktion besteht, an der vorzugsweise 4 Klappen an den 4 Seiten, die mit geeigneten Schnappverschlüssen arretieren, und ein aufklappbarer Deckel befestigt sind, wobei 3 Seitenklappen nach unten und die hintere zur Kabelführung nach oben öffnet.
Patent DE-202017004332-U1 (DE)
Title: SUSYS-Standard-Unterrichts-System für Jugendfeuerwehren, Magnetzeichen für interaktiven Unterricht
IPC: G09B1/08
Filed: 2017-08-17
Abstract: Das Standard-Unterrichtssystem für Jugendfeuerwehren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetzeichen die zu erlernenden theoretischen Bereiche für Jugendfeuerwehren abdeckt und von den Angehörigen der Jugendfeuerwehren, einschließlich der Jugendleiter interaktiv genutzt werden können, um aktiven, einprägsamen Unterricht zu gestalten.
Patent DE-202017004977-U1 (DE)
Title: Aggregat zur Erzeugung von Wärme oder Kälte aus Umgebungsluft und Verwendungen dieses Aggregates
IPC: F25B29/00
Filed: 2017-09-25
Abstract: Aggregat zur Erzeugung von Wärme und/ oder Kälte aus der Umgebungsluft, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Kompressor und mindestens einem an den Kompressor angeschlossenen Wirbelrohr mit einer eingebauten Lochblende, einem tangentialen Eingang und zwei axialen Ausgängen besteht, von denen jeweils einer an den zu klimatisierenden Raum oder an einen Wärmetauscher, der andere an einen Wärmetauscher oder an ein in die Umgebungsluft führendes Abluftrohr angeschlossen ist.
Patent DE-202017102401-U1 (DE)
Title: Bildschirm für ein Computersystem
IPC: H04M1/04
Filed: 2017-04-24
Abstract: Bildschirm (1) für ein Computersystem, aufweisend ein Bildschirmgehäuse (2), in welchem eine Anzeigeeinheit (2) angeordnet ist; und eine Vorderseite (6), eine Rückseite (11), eine Oberseite (5) sowie eine linke und rechte Seite (7, 8); wobei der Bildschirm (1) an der Vorderseite (6) eine Anzeigefläche (4) der Anzeigeeinheit (4) hat zum Anzeigen von Bildsignalen, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm (1) ein Halteelement (13, 13a, 13b) für ein Kommunikationsgerät aufweist, wobei das Halteelement (13, 13a, 13b) mit einem zylindrischen Abschnitt (14) in eine zylindrische Aufnahmeöffnung (12, 12a, 12b) des Bildschirmgehäuses (2) zumindest teilweise eingeführt ist, so dass das Halteelement (13, 13a, 13b) um eine zentrale Längsachse (15) des zylindrischen Abschnitts (14) relativ zu dem Bildschirmgehäuse (2) zumindest teilweise verdrehbar ist.
Patent DE-202017103492-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Kaminanzündern
IPC: F24B15/00
Filed: 2017-06-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung von Kaminanzündern (6), umfassend: – eine erste Aufnahme (16) für eine erste Art von Kaminanzündern (6), – eine zweite Aufnahme (17) für eine zweite Art von Kaminanzündern (6), und – eine Reibfläche (10) zum Entzünden von als Streichhölzer ausgebildeten Kaminanzündern (6).
Patent DE-202017105126-U1 (DE)
Title: Abgasleitsystem
IPC: F02M26/35
Filed: 2017-08-25
Abstract: Abgasleitsystem (1) für einen fremdgezündeten oder einen selbstzündenden Motor (2) mit einer an einen Auslasskrümmer (2.1) des Motors (2) anschließbaren Abgasleitung (2.3), mit einer an einen Einlasskrümmer (2.2) des Motors (2) anschließbaren Einlassleitung (2.4) und mit einer in der Abgasleitung (2.3) angeordneten Turbine (3) mit einem eine Eintrittsöffnung (3.3) aufweisenden Turbinengehäuse (3.1), an welches die Abgasleitung (2.3) anschließt, wobei eine Abgasrückführungsleitung (1.1) vorgesehen ist, die in der Einlassleitung (2.4) mündet, und wobei die Abgasleitung (2.3) mindestens eine Bypass-Leitung (3.2) aufweist, die stromab der Turbine (3) in die Abgasleitung (2.3) mündet, und wobei die Abgasrückführungsleitung (1.1) und die Bypass-Leitung (3.2) stromauf der Turbine (3) eine gemeinsame Abzweigleitung (13) aufweisen und in der Abzweigleitung (13) ein Partikelfilter (13.2) mit einem Partikelfiltergehäuse (13.3) vorgesehen ist, wobei die Abgasrückführungsleitung (1.1) und die Bypass-Leitung (3.2) ein gemeinsames Trennungsstück (13.4) aufweisen und stromab des Trennungsstücks (13.4) getrennt ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzweigleitung (13) am Turbinengehäuse (3.1) oder stromauf des Turbinengehäuses (3.1) an der Abgasleitung (2.3) an einer Abzweigstelle (13.5) abzweigt, wobei eine Abzweig-Ventil-Anordnung (13.1) vorgesehen ist, mittels der die Abzweigleitung (13) geöffnet oder geschlossen werden kann.
Patent DE-202017106976-U1 (DE)
Title: Strahlenschutzbekleidung, insbesondere Bauchbinde, für den Schutz vor Mobilfunkstrahlung
IPC: A61N1/16
Filed: 2017-11-16
Abstract: Strahlenschutzbekleidung (1), insbesondere Bauchbinde, vorzugsweise für den Schutz vor Mobilfunkstrahlung, vorzugsweise umfassend ein oberes Ende (2), ein unteres Ende (3), einen ersten Seitenrand (4) und einen gegenüberliegenden zweiten Seitenrand (5), ferner umfassend eine Außenlage (6) und eine Innenlage (7), wobei die Strahlenschutzbekleidung (1) zwischen der Außenlage (6) und der Innenlage (7) einen Innenraum (8) mit einer Eingriffsöffnung (9) und eine Abschirmlage (10), insbesondere mit einem Strahlenschutztextil (11), aufweist, wobei die Abschirmlage (10) entfernbar in dem Innenraum (8) angeordnet ist.