baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005021203-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HABEDANK KLAUS-DIETER
IPC: B60N2/04
Filed: 2005-05-07
Granted: 2007-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, der mindestens aufweist: DOLLAR A ein längsverstellbares Sitzteil (3), das an seinem vorderen Ende über Lenker (5) am Fahrzeugchassis (4) angelenkt ist, und DOLLAR A eine Rückenlehne (2), die in einer Lehnenachse (6) am Sitzteil (3) angelenkt ist. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Rückenlehne (2) über eine Verriegelungseinrichtung (8) am Fahrzeugchassis (4) schwenkbar verriegelt und nach Entriegelung gegenüber dem Sitzteil (3) vorklappbar ist, und DOLLAR A das Sitzteil (3) in seinem hinteren Bereich am Fahrzeugchassis (2) geführt ist. DOLLAR A Hierdurch wird bei einfachem Aufbau eine Längsverstellbarkeit des Sitzteils und eine Vorklappung der Rückenlehne (2) ermöglicht.
Patent DE-102005024438-B4 (DE)
Title: Paneel
Inventor: TÜNTE UDO
IPC: E04F15/20
Filed: 2005-05-24
Granted: 2016-08-18
Abstract: Paneel (1) für einen eine Mehrzahl von Paneelen (1) aufweisenden Belag, insbesondere Boden-, Wand- oder Deckenbelag, zur Verlegung auf einem bauseitigen Untergrund, mit einem Paneelelement (2) und einer auf der Rückseite (3) des Paneelelements (2) aufgebrachten Unterschicht (4), wobei die Unterschicht (4) eine Klebschicht (5) mit Klebstoff (6) zur Verbindung mit dem Untergrund aufweist, wobei der Klebstoff (6) bezogen auf die Gesamtfläche der Unterschicht (4) nur teilflächig in der Klebeschicht (5) vorgesehen ist, so dass sich im verlegten Zustand des Paneels (1) lediglich eine Teilverklebung mit dem Untergrund ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff (6) der Klebschicht (5) rückstandsfrei ablösend ist und zur mehrfachen Anwendung ausgebildet ist, dass die Klebschicht (5) eine Höhe zwischen 2 mm und 5 mm aufweist und dass die Klebschicht (5) einen Klebegrad bezogen auf die Gesamtfläche der Unterschicht (4) zwischen 5% und 40% aufweist.
Patent DE-102005024643-B4 (DE)
Title: Abtastschaltung
Inventor: GERDING MICHAEL
IPC: G01R19/00
Filed: 2005-05-25
Granted: 2013-09-05
Abstract: Abtastschaltung zur sequentiellen Abtastung eines breitbandigen, periodischen Eingangssignals, wobei ein nichtlineares Bauelement vorgesehen ist, dem ein impulsförmiges Abtastsignal zugeführt wird, wodurch die Abtastung aktiviert wird, so daß ein Ausgangssignal erzeugt wird, wobei als nichtlineares Bauelement ein Feldeffekttransistor (12) vorgesehen ist, die Auskopplung des Ausgangssignals am Drain-Kontakt (11) des Feldeffekttransistors (12) vorgesehen ist und die Einspeisung des Eingangssignals von der Auskopplung des Ausgangssignals mittels einer Filteranordnung (15) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Seite der Einspeisung ein Hochpaßfilter (16) und/oder auf der Seite der Auskopplung ein Tiefpaßfilter (17) vorgesehen ist und ein mehrstufiger LC-Filter mit magnetisch abgeschirmten Induktivitäten vorgesehen ist.
Patent DE-102005027233-B4 (DE)
Title: Abgas-Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SUZUKI HISANOBU
IPC: B01D53/86
Filed: 2005-06-13
Granted: 2007-01-18
Abstract: Abgas-Steuervorrichtung
für einen Verbrennungsmotor,
in dem Kraftstoff so einer in einem Auslaßleitungssystem (40R, 42R;
40L, 42L) vorgesehenen Reinigungseinrichtung (44R, 44L) zugeführt wird,
daß die Funktionsweise
der Reinigungseinrichtung (44R, 44L) wiederhergestellt wird, dadurch
gekennzeichnet, daß sie
folgendes umfaßt:  einen
Sensor (74R, 74L), der im Auslaßleitungssystem (40R,
42R; 40L, 42L) vorgesehen ist und der eine Erfassung der Strömungsrate
des Abgases, das im Auslaßleitungssystem
(40R, 42R; 40L, 42L) strömt,
oder eines Werts, der mit der Strömungsrate korreliert ist, durchführt; und  ein
Steuermittel (70) zum Steuern des Kraftstoff-Zufuhrzeitpunkts, zu
dem der Kraftstoff zugeführt
wird, aufgrund des Ergebnisses der vom Sensor (74R, 74L) durchgeführten Erfassung,
wobei das Steuermittel (70) aufgrund des Ergebnisses der vom Sensor
(74R, 74L) durchgeführten
Erfassung bestimmt, ob die Strömungsrate
des Abgases einen vorgegebenen Wert erreicht oder übertrifft,
und das Steuermittel (70) den Zeitpunkt für die Kraftstoffzufuhr so setzt,
daß der
Kraftstoff während
eines Zeitraums zugeführt wird,
in dem die...
Patent DE-102005028296-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SPENGLER MICHAEL
IPC: F02C7/00
Filed: 2005-06-18
Granted: 2007-03-29
Abstract: Abgasturbolader
für eine
Brennkraftmaschine, mit einer Turbine zur Entspannung eines einen Motor
der Brennkraftmaschine verlassenden Abgasstroms, und mit einem Verdichter
zur Verdichtung eines dem Motor der Brennkraftmaschine zuzuführenden
Verbrennungsluftstroms, wobei die Turbine ein als Krümmer ausgebildetes Zuströmgehäuse (10)
aufweist, um den in der Turbine zu entspannenden Abgasstrom einem
Turbinenrotor zuzuführen,
und wobei dem Zuströmgehäuse (10)
eine Waschdüse zugeordnet
ist, um bei einem Betriebspunkt niedriger Motorlast in das Zuströmgehäuse (10)
ein Waschmedium einzuführen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Waschdüse auf einer mit der Rotationsachse
(14) des Turbinenrotors zusammenfallenden Linie bzw. Geraden angeordnet
ist, und zwar dort, wo die verlängerte
Rotationsachse (14) des Turbinenrotors eine Wand (15) des Zuströmgehäuses (10) schneidet.
Patent DE-102005032730-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Träger zur Aufnahme und Halterung einer Baugruppe eines Automatisierungsgerätes
Inventor: BORGER THOMAS
IPC: H05K5/00
Filed: 2005-07-13
Granted: 2008-01-24
Abstract: Anordnung
mit einem Träger
(1) zur Aufnahme und Halterung einer Baugruppe (2) eines Automatisierungsgerätes, wobei
der Träger
(1) versehen ist mit  – mindestens
einem ersten Anschlussmittel (5a, 5b, 5c, ...) zum Anschluss mindestens
einer Leitung (7a, 7b), an welche ein Sensor oder ein Aktuator anschließbar ist,  – mindestens
einem dem ersten Anschlussmittel (5a, 5b, 5c, ...) gegenüberliegenden
zweiten Anschlussmittel (6a), welches mit dem ersten Anschlussmittel
(5a, 5b, 5c, ...) elektrisch verbunden ist und welches mit einem
Baugruppen-Anschlussmittel (11) an der Rückwand der Baugruppe (2) mechanisch
und elektrisch in Wirkverbindung steht, falls die Baugruppe (2)
auf den Träger
(1) aufgeschwenkt oder aufgesteckt ist,  und wobei die Baugruppe
(2) derart ausgebildet ist, dass diese das erste Anschlussmittel
(5a, 5b, 5c, ...) des Trägers (1) überdeckt,
falls die Baugruppe (2) auf den Träger (1) aufgeschwenkt oder
aufgesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Träger (1)
an einer ersten Kante...
Patent DE-102005033787-B4 (DE)
Title: Dreischneider zum Beschnitt von Broschuren mit eingeschlagenen Klappen
Inventor: RATHERT HORST
IPC: B42C11/02
Filed: 2005-07-20
Granted: 2015-08-06
Abstract: Dreischneider mit getrennten Stationen A, B für den Kopf-Fuß-Beschnitt und C für den Frontbeschnitt mit gemeinsamen Transport für den Beschnitt von Blocks und Broschuren im Einzelbeschnitt oder auch stapelweise und insbesondere von Broschuren mit eingeschlagenen, vorstehenden oder bündigen Klappen im Einzelbeschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Dreiseitenbeschnitt in einem Durchgang auch bei Broschuren mit eingeschlagenen vorstehenden Umschlagklappen (K) erfolgt, wobei in der Frontschnittstation C die Umschlagklappen (K) vor dem Frontbeschnitt durch den Transport Rücken voran oder Front voran zwecks Fernhaltung aus dem Schnittbereich in Ausweichkanäle (16a, 16b) geschoben werden und dass durch Reduzierbarkeit der Ausweichkanäle (16a, 16b) Auflagefläche und Pressfläche beim Frontbeschnitt praktisch geschlossene Flächen darstellen.
Patent DE-102005037826-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: TRUCKENBRODT GERD
IPC: B60N2/26
Filed: 2005-08-08
Granted: 2007-08-30
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kindersitz (10), mit einer Rückenlehne (12) und mit einem
Sitzteil (11) sowie mit einer Haltegurtanordnung (13), die wenigstens
einen Schultergurt (14a, 14b) aufweist, welcher in einem oberen
Bereich der Rückenlehne
(12) geführt
ist und mit wenigstens einem Beckengurt (25), welcher am Sitzteil (11)
gehalten ist sowie mit einer Spannvorrichtung (33) zum Festziehen
und Arretieren der Haltegurtanordnung (13) mittels wenigstens eines
Spanngurtes (30), dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Spanngurtes
(30) der Spannvorrichtung (33) auf einer Wickelrolle (27) befestigt und
mittels dieser aufrollbar ist und wobei auf derselben Wickelrolle
(27) oder wenigstens einer bewegungsverbundenen anderen Wickelrolle
(27) der wenigstens eine Schultergurt (14a, 14b) befestigt und aufrollbar
ist, derart, dass bei sich abwickelndem Spanngurt (30) die Schultergurte (14a,
14b) aufgewickelt und bei sich aufwickelndem Spanngurt (30) die
Schultergurte (14a, 14b) abgewickelt werden.
Patent DE-102005038415-B4 (DE)
Inventor: REITZNER UVE
IPC: G21F9/12
Filed: 2005-08-12
Granted: 2007-05-03
Abstract: A method of purifying water in a nuclear installation includes an ion exchange mechanism in which the water is purified with an ion exchanger. Before being guided over the ion exchanger, the water is brought into contact with a catalyst in order to decompose hydrogen peroxide that is present in the water.
Patent DE-102005047239-B4 (DE)
Title: Vorsatzblende für ein Messinstrument sowie Messinstrument mit dieser Vorsatzblende
Inventor: FARNUNG THOMAS
IPC: G12B11/02
Filed: 2005-10-01
Granted: 2016-02-11
Abstract: Vorsatzblende für ein Messinstrument mit einer beleuchtbaren Skalenscheibe (1), gekennzeichnet durch einen Vorsatzring (4), der Lichtstege (5) aufweist und oberhalb eines Skalenrings (2) der Skalenscheibe (1) mit Lichtdurchlassbereichen (3) derart positioniert ist, dass die Lichtstege (5) oberhalb zumindest eines Teils der Lichtdurchlassbereiche (3) angeordnet sind und von den Lichtdurchlassbereichen (3) emittiertes Licht auf einer dem Skalenring (2) zugewandten Seite des Vorsatzrings (4) in die Lichtstege (5) als Lichtleiter eingekoppelt wird.
Patent DE-102005055620-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten von Bauteilen aus Stoffgemischen
Inventor: SCHÄFER RALF
IPC: B29B17/00
Filed: 2005-11-22
Granted: 2019-01-31
Abstract: Vorrichtung zum Verarbeiten von Bauteilen aus Stoffgemischen, mit einem im wesentlichen zylindrischen Grundkörper (10), der einen Rotor (14, 42) mit wenigstens einem beweglichen Prallelement (12) aufweist, wobei der Grundkörper (10) eine oder mehrere im Bereich der Umfangsfläche angeordnete Auswurfklappen und/oder zumindest einen Sieb zum Auswurf der durch den Rotor (14, 42) getrennten Materialien besitzt, dadurch gekennzeichnet, dassdas Prallelement (12) lösbar an einem Flügel (16) befestigt ist, welcher um eine im Wesentlichen parallel zur Drehachse (17) des Rotors (14, 42) verlaufende Schwenkachse (20) verschwenkbar am Rotor (14 , 42) aufgenommen ist undder Anstellwinkel (α) der Prallfläche (19) des Prallelements (12) relativ zu einer sich vom Prallelement (12) zur Drehachse (17) des Rotors (14 , 42) erstreckenden Radialebene (13) einstellbar istindem der Schwerpunkt (21) des Flügels (16) zur Veränderung des Anstellwinkels (α) mittels zusätzlicher Gewichte (36) im Abstand zum Schwerpunkt (21) relativ zur Radialebene (13) verlagerbar ist und wobeidie Gewichte (36) an der Ober- und/oder Unterseite des Flügels (16) in einer relativ zur Radialebene (13) verlaufenden Führung (40) verschiebbar aufgenommen sind.
Patent DE-102005056791-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung, Bindemittel für Mineralwolle enthaltend diese Zusammensetzung sowie Verwendung dieser Zusammensetzung
Inventor: WAGNER EVA DR
IPC: D04H1/4209
Filed: 2005-11-28
Granted: 2014-04-30
Abstract: Zusammensetzung, enthaltend: – eine wässrige Dispersion wenigstens einer polymeren Polycarbonsäure; – wenigstens eine Alkanolamin-Verbindung mit der allgemeinen Formel (1)worin R1 der allgemeinen Formel (2) oder H entspricht:mit einem Wert für n von 2–10 und R2 und R3 unabhängig voneinander gleich oder ungleich H sind oder der allgemeinen Formel (3) entsprechen:– , wobei m einen Wert von 1–50 annehmen kann und die Molekularmasse der Alkanolamin-Verbindung 20000 g/mol nicht übersteigt; ...
Patent DE-102005061541-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtbeschlag für einen Wendesitz
Inventor: HAAS MICHAEL
IPC: B60R22/26
Filed: 2005-12-22
Granted: 2009-08-27
Abstract: Gelenkendbeschlag (5) zur Anbindung eines Sicherheitsgurts (21) an einen Wendesitz (1) mit einem Anbindungsteil (51) und einer damit verbundenen abstehenden flachen Öse (53) zum Einhängen eines Sicherheitsgurts (21), wobei die flache Öse (53) um eine in der Zugrichtung des Sicherheitsgurts (21) verlaufende Achse (C) drehbar ist.
Patent DE-102006009646-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Nachbildung einer Raumluftströmung
Inventor: THESS ANDRE
IPC: F24F11/00
Filed: 2006-03-02
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Nachbildung einer Raumluftströmung dadurch gekennzeichnet,
dass ein verkleinerter Modellraum (6) eines zu analysierenden Raumes mit
einem komprimierten Gas gefüllt
wird, dessen mittlerer Druck und mittlere Temperatur so eingestellt
werden, dass bei geeigneter Wahl der Leistung der Heizelemente (9)
und des Volumenstroms an den Gaseintrittsöffnungen (7) der Strömungszustand
des Gases im Modellraum durch die gleichen Werte der hydrodynamischen Ähnlichkeitsparameter
Reynoldszahl, Rayleighzahl und Prandtlzahl charakterisiert wird
wie im zu analysierenden Raum.
Patent DE-102006026240-B4 (DE)
Title: Hinterradschwingenarmeinbaustruktur
Inventor: TOYODA HIDETOSHI
IPC: B62K25/20
Filed: 2006-06-06
Granted: 2008-10-30
Abstract: Hinterradschwingenarmeinbaustruktur,
bei der Schwenklagerlöcher
(71a, 72a) koaxial in ein Fahrzeugrumpfrahmenpaar (71, 72) gebohrt
sind, ein Einsetzloch (152a) eines Hinterradschwingenarms (6) koaxial zwischen
den Schwenklagerlöchern
(71a, 72a) angeordnet ist und der Hinterradschwingenarm (6) schwenkbar
zwischen dem Fahrzeugrumpfrahmenpaar (71, 72) über eine Schwenkwelle (170)
schwenkbar gelagert ist, welche in die Schwenklagerlöcher (71a,
72a) und das Einsetzloch (152a) eingesetzt ist;  wobei: ein
zylindrischer Abstandhalter (230), in welchen die Schwenkwelle (170)
eingesetzt ist, in eines (72a) der Schwenklagerlöcher (71a, 72a) eingeschraubt
ist; der Abstandhalter (230) einen Kopfabschnitt (232) mit einem
großen
Durchmesser und einen Schraubenabschnitt (233) mit einem kleineren
Durchmesser als der Kopfabschnitt (232) umfasst; der Kopfabschnitt
(232) die Endfläche
(72b1) an der äußeren Seite
des Fahrzeugrumpfs des einen Schwenklagerlochs (72a) berührt;  und
das Ende des Schraubenabschnitts (233) eine Endfläche des
Hinterradschwingenarms (6) berührt.
Patent DE-102006027061-B4 (DE)
Title: Führungsanordnung mit einem Führungswagen und einem an diesem mittels einer Adapterplatte angeordneten Messkopf
Inventor: PFEUFFER CARSTEN
IPC: F16C29/00
Filed: 2006-06-10
Granted: 2008-03-13
Abstract: Führungsanordnung
mit einem entlang einer Führungsschiene
(1) bewegbar angeordneten Führungswagen
(2), an dessen Stirnseite ein Messkopf (5) lösbar über eine Adapterplatte (4)
mit einer Aussparung (13) zur Hindurchführung der Führungsschiene (1) angebracht
ist, der zur Wegmessung mit einer seitens der Führungsschiene (1) angeordneten
Maßverkörperung
zusammenwirkt, wobei zur Anbringung des Messkopfes (5) an der Adapterplatte
(4) mehrere Verbindungsbolzen (6a, 6c) vorgesehen sind, die in je
zugeordnete Passbohrungen (7a, 7c) einbringbar sind, wobei die Verbindungsbolzen
(6a, 6c) mittels korrespondierender Befestigungsschrauben (8a, 8b)
in der jeweiligen Passbohrung (7a, 7c) klemmbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die zur Befestigung des Messkopfes (5) mit der Adapterplatte
(4) dienenden Befestigungsschrauben (8a, 8b) zur Klemmung der jeweils
zugeordneten Verbindungsbolzen (6a, 6c) von einer gemeinsamen, parallel
zur Montagerichtung verlaufenden Seitenfläche (10) des Messkopfes (5)
oder der Adapterplatte (4) aus eingeschraubt sind, um eine Befestigung
des Messkopfes (5) mit der Adapterplatte (4) aus der Richtung der
einen Seitenfläche
(10) zu...
Patent DE-102006030706-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung von busvernetzten Geräten über einen offenen Feldbus
Inventor: REIDT GEORG
IPC: H04L12/40
Filed: 2006-06-30
Granted: 2014-01-23
Abstract: System zur Steuerung von busvernetzten Geräten mit einem Gateway über einen offenen Feldbus mit folgenden Eigenschaften: das von einem Buscontroller des offenen Feldbusses (2) überwachte Gateway (20) hat mindestens folgende Merkmale: • es hat eine Schnittstelle zum (23) offenen Feldbus (2), • es hat eine Schnittstelle (22) zu einem Applikationsbus (10) zur Steuerung, AbAbfrage und Kommunikation mit mindestens einem auf dem Applikationsbus (10) liegenden Busteilnehmer (N1 ... Nn), • es hat einen Speicher zur remanenten Sicherung einer vom Buscontroller einschreibbaren Buskonfiguration und weiterhin zur Sicherung der vorliegenden Buskonfiguration des Applikationsbusses, • es hat eine Steuerleitung, die zum Ansprechen des ersten Busteilnehmers verwendet wird, • es ist über eine erste Einspeisebuchse (24) mit Versorgungsspannung (14) versorgt, • es hat eine zweite Einspeisebuchse (25) für eine Hilfsspannung (16), die an die Busteilnehmer (N1 ... Nn) durchgeleitet wird, • es hat mindestens eine Statusanzeige (28) für Betriebszustände von Busteilnehmern (N1 ... Nn) und der Buskommunikation, • es hat ein Betätigungselement (27) für den Start einer Buskonfiguration der über den Applikationsbus angeschlossenen Busteilnehmer (N1 ... Nn), wobei die Busteilnehmer (N1 ... Nn) als Aktoren mit folgenden Eigenschaften ausgebildet sind: • sie haben eine Steuer- und Programmiereinheit, die die Buskommunikation als auch die Funktionalität der Aktor-Applikation realisiert, • sie haben einen Steuereingang zur Abfrage des vorhergehenden Busteilnehmers, bzw. des Gateways und einen Steuerausgang zur Selektion des nachfolgenden Busteilnehmers, • sie leiten die Hilfsspannung (16) an eine Aktor-Applikation, • sie sind an eine Netzspannung (L1 L2 L3) anschließbar, • sie nehmen Aktorhandlungen vor und melden diese Aktorhandlungen auf den Applikationsbus (10), • sie melden Aktorstellungen auf den Applikationsbus (10), • ihnen ist vom Gateway (20) eine Kennnummer einschreibbar, • sie schleifen einen Datenstrom und die Hilfsspannung (16) an den nachfolgenden Busteilnehmer durch, und • sie haben eine Anzeige (58) für den eigenen Betriebsstatus.
Patent DE-102006036553-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für ein Sicherheitsgurtsystem
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/46
Filed: 2006-08-04
Granted: 2020-08-20
Abstract: Gurtaufroller für ein Sicherheitsgurtsystem, miteiner in einem Rahmen (12) drehbar gelagerten Gurtspule (11) zur Aufnahme eines Gurtbands (13),einem reversiblen Gurtstraffer mit einem Motor (25), der ein Rad (18) antreibt, undeinem Kupplungsmechanismus, über den das Rad (18) an die Gurtspule (11) ankoppelbar ist,wobei der Kupplungsmechanismus eine Kupplungsscheibe (34) und ein verschwenkbares Bremselement (50) aufweist, das die Kupplungsscheibe (34) bei einer Drehung des Rades (18) in einer ersten Richtung bremst und bei einer Drehung in einer entgegengesetzten zweiten Richtung derart verschwenkt wird, dass es die Kupplungsscheibe (34) nicht beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bremsrad (40) mit einer Bremsverzahnung (42) vorgesehen ist, das mit der Kupplungsscheibe (34) über eine Rutschkupplung verbunden ist, und dass das Bremselement (50) bei einer Drehung in der ersten Richtung in diese Bremsverzahnung (42) eingesteuert wird.
Patent DE-102006042246-B4 (DE)
Title: Rollendruckmaschine mit mehreren jeweils von einer mobilen Bedieneinheit betätigten Aggregaten
Inventor: GABRIEL GUENTHER
IPC: B41F33/16
Filed: 2006-09-08
Granted: 2013-12-19
Abstract: Rollendruckmaschine mit mehreren jeweils von einer mobilen Bedieneinheit (08) betätigten Aggregaten (02; 03; 04), wobei mindestens eines der Aggregate (02; 03; 04) als ein Druckwerk, ein anderes Aggregat (02; 03; 04) als ein Falzapparat (04) und ein weiteres Aggregat (02; 03; 04) als ein Rollenwechsler (03) ausgebildet ist, wobei die Bedieneinheit (08) zur Betätigung von zumindest einem dieser Aggregate (02; 03; 04) mindestens einen Stellbefehl an das betreffende Aggregat (02; 03; 04) überträgt, wobei das betreffende Aggregat (02; 03; 04) den von der Bedieneinheit (08) übertragenen Stellbefehl nur dann ausführt, wenn sich die Bedieneinheit (08) an einer Position (A) innerhalb eines zu dem betreffenden Aggregat (02; 03; 04) gehörenden Bedienbereiches (06) befindet, wobei die Bedieneinheit (08) den mindestens einen Stellbefehl über eine drahtlose Übertragungsstrecke an das betreffende Aggregat (02; 03; 04) überträgt, wobei der Bedienbereich (06) durch zumindest eine virtuelle Fläche begrenzt und in seiner Lage und/oder Größe durch Positionen festgelegt ist, die sich in festgelegten Abständen (a1; a2; a3; ...) von einem dem betreffenden Aggregat (02; 03; 04) zugeordneten Bezugspunkt (07) befinden, wobei die Bedieneinheit (08) einen Positionsmelder (14) aufweist, wobei eine Überwachungseinheit (18) durch eine Kommunikation mit dem Positionsmelder (14) die aktuelle Position der Bedieneinheit (08) relativ zu dem Bezugspunkt (07) des betreffenden Aggregates (02; 03; 04) bestimmt, wobei die Überwachungseinheit (18) die Ausführung des von der Bedieneinheit (08) an das betreffende Aggregat (02; 03; 04) übertragenden Stellbefehls nur dann zulässt, wenn sich die aktuell bestimmte Position (A) der Bedieneinheit (08) zum Zeitpunkt des von der Bedieneinheit (08) an das betreffende Aggregat (02; 03; 04) übertragenden Stellbefehls innerhalb des Bedienbereiches (06) dieses betreffenden Aggregates (02; 03; 04) befindet, und wobei in der mobilen Bedieneinheit (08) eine Selektionseinheit (19) vorgesehen ist, welche dem Bediener (21) jeweils nur dasjenige Aggregat (02; 03; 04) für eine Betätigung anbietet, in dessen Bedienbereich (06) sich der Bediener (21) gerade aufhält, wobei die den Bedienbereich (06) des jeweiligen Aggregates (02; 03; 04) begrenzenden Positionen parametrierbar sind, wobei für jedes Aggregat (02; 03; 04) eine individuelle Festlegung hinsichtlich der Lage und/oder Größe des jeweiligen Bedienbereiches (06) getroffen ist, wobei die Übertragungsstrecke zur Übertragung von sicherheitsrelevanten und von nicht sicherheitsrelevanten Stellbefehlen vorgesehen ist, wobei die Übertragungsstrecke zur Übertragung von sicherheitsrelevanten Stellbefehlen einfehlersicher ausgebildet ist.
Patent DE-102006049655-B4 (DE)
Title: Ummantelungsfolie und Verfahren zum Verbiegen eines geradlinigen Teils mit dieser
Inventor: SEKI YOSHINOBU
IPC: F16L57/00
Filed: 2006-10-20
Granted: 2010-07-01
Abstract: Ummantelungsfolie (1) zum Umschlingen eines geradlinigen Teils (3), aufweisend:  ein ebenen Oberflächenabschnitt (1c), und  mehrere einfach aufweitbare/zusammenziehbare Abschnitte (1d), die auf dem ebenen Oberflächenabschnitt (1d) vorgesehen und entlang einer Verlaufsrichtung (X) einer Achse des geradlinigen Teils (3) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die einfach aufweitbaren/zusammenziehbaren Abschnitte (1d) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102006056885-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Positionieren einer Lagervorrichtung einer Magnetresonanzapparatur
Inventor: HEUMANN THOMAS
IPC: G01R33/3415
Filed: 2006-12-01
Granted: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Positionieren einer Lagervorrichtung (3) einer Magnetresonanzapparatur (1). Die Magnetresonanzapparatur (1) umfasst eine Spulenvorrichtung (2), eine Lagervorrichtung (3), die an einer vorbestimmten Position (5–7) einer Halterung zum Aufnehmen der Spulenvorrichtung (2) aufweist, eine Detektoreinheit (11) zur Erkennung der Spulenvorrichtung (2) und eine Steuervorrichtung (9) zum Ansteuern einer Antriebseinheit (8) der Lagervorrichtung (3), wobei die Steuervorrichtung (9) die Lagervorrichtung (3) zu einer bestimmten Position in der Magnetresonanzapparatur (1) nur anhand einer Information der Detektoreinheit (11) bewegt.