baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017006790-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Erfassung der Umgebung
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur optischen Erfassung der Umgebung eines Fahrzeugs (1) mit einer hinter einer Windschutzscheibe (2) des Fahrzeugs (1) angeordneten Kamera (6). Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass, eine optische Achse (12) des vertikalen Öffnungswinkels (α) der Kamera (6) gegenüber der Horizontalen (7) nach oben geneigt ist, sodass die einer Motorhaube (3) des Fahrzeugs (1) zugewandte Begrenzung (9) des vertikalen Öffnungswinkels (α) der Kamera (6) mit einem Sichtstrahl (13) zu einer in Fahrtrichtung (F) vorderen Kante (4) der Motorhaube (3) zusammenfällt.
Patent DE-102017011498-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems und ein Assistenzsystem für einen Kraftwagen
Inventor: HEISTERKAMP PAUL
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems eines Fahrzeugs das folgende Schritte aufweist:- Bestimmung eines Bereichs im Fahrzeug, auf den eine Geste gerichtet ist,- Erkennung und Auswertung einer Spracheingabe eines Nutzers und- Bestimmung eines Steuerbefehls in Bezug auf den bestimmten Bereich und reaktiv auf die Spracheingabe. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dassein zeitlichen Abstand zwischen der Geste und der Spracheingabe ermittelt wird,der zeitlichen Abstand mit einem vorgegebenen Zeitfenster verglichen wird und die Ausgabe des Steuerbefehls erfolgt, falls der zeitliche Abstand innerhalb dem vorgegebenen Zeitfenster liegt.
Patent DE-102017011697-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Identifizieren einer Person
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) und ein Verfahren zum Identifizieren einer Person (2) zur Ermittlung einer Berechtigung zum Führen eines gemieteten Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (V)- ein fahrzeugseitiges Kartenlesegerät (3) zum Auslesen von Daten eines Führerscheines (F) der Person (2) sowie zum Scannen eines Fotos auf dem Führerschein (F) und- eine Fahrzeugkamera (5) zum Erstellen eines weiteren Fotos der Person (2) im Fahrzeug (1), wobei die ausgelesenen Daten und die Fotos zum Vergleich einer Auswerteeinheit (4) zuführbar sind und das Fahrzeug (1) zum berechtigten Fahrbetrieb erst dann freigegeben ist, wenn die Auswerteeinheit (4) auf den Fotos dieselbe Person (2) erkennt und die ausgelesenen Daten mit in der Auswerteeinheit (4) gespeicherten Daten einer Fahrzeugvermietung übereinstimmen.
Patent DE-102017102160-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Steuerung von Flugkörpern und Kill-Vehicles, die mit gelförmigen Treibstoffen betrieben wird
Inventor: RAMSEL JÜRGEN
IPC: F42B10/60
Filed: 2017-02-03
Abstract: Einrichtung zur Bahnsteuerung und/oder Lagesteuerung eines Flugkörpers (99) umfassend einen regelbaren Gas-Generator (109, 200) mit einem Treibstoffdurchflussregelventil (124, 213), mit einem Injektorkopf (112, 202), mit einer Brennkammer (111) und wenigstens einer Ausströmdüse (103, 204) oder wenigstens einer Drossel.
Patent DE-102017104171-A1 (DE)
Title: Wand für einen Möbelkorpus, Verfahren zur Herstellung einer solchen Wand und Möbelkorpus oder Möbel mit einer solchen Wand
Inventor: SOBOLEWSKI UWE
IPC: A47B96/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wand für einen Möbelkorpus (10), aufweisend einen Kern (41) und ein neben diesem Kern (41) angeordnetes Gehäuse (42), das zumindest zu einer Stirnseite der Wand hin offen ist und das der Aufnahme eines Beschlags (30) dient, der ein bewegbares Möbelteil führt. Die Wand zeichnet sich dadurch aus, dass der Kern (41) und das Gehäuse (42) an zumindest einer Seitenfläche der Wand von einer durchgängigen Decklage (43a, 43b) überdeckt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Wand für einen Möbelkorpus (10) und ein Möbel oder Möbelkorpus (10) mit mindestens einer derartigen Wand.
Patent DE-102017104490-A1 (DE)
Title: Inspektionsgerätsteuerungseinrichtung für ein Inspektionsgerät einer Windkraftanlage
Inventor: ROSEN JOHANNES
IPC: F03D17/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Inspektionsgerätsteuerungseinrichtung 2 für ein Inspektionsgerät 6 einer Windkraftanlage 4 mit einer Anlagenschnittstelle 2a eingerichtet zur Kommunikation mit einer Windkraftanlagensteuerung der Windkraftanlage 4, und einer Geräteschnittstelle 2b eingerichtet zur Kommunikation mit dem Inspektionsgerät 6. Eine automatisierte Einsatzplanung ist dann möglich, wenn ein Prozessor 2c abhängig von über die Anlagenschnittstelle 2a empfangenen Anlagenparametern der Windkraftanlage 4 Steuerungsinformationen für das Inspektionsgerät 6 erstellt und die Steuerungsinformationen über die Geräteschnittstelle 2b ausgibt. Eine weiter verbesserte Einsatzplanung und -steuerung wird ermöglicht, wenn ein Prozessor 2c abhängig von über die Geräteschnittstelle 2b empfangenen Geräteparametern des Inspektionsgerätes 6 Steuerungsinformationen für die Windkraftanlage 4 erstellt und die Steuerungsinformationen über die Anlagenschnittstelle 2a ausgibt.
Patent DE-102017104750-A1 (DE)
Title: Adaptives Voicemail-System
Inventor: BENTELE ALEXANDER
IPC: H04M1/64
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein adaptives Benachrichtigungssystem, welches insbesondere in einer Ausführungsform als ereignisbezogenes adaptives Voicemailsystem ausgebildet ist. Dabei wird eine Benachrichtigung an einen Anrufen und/oder einen Nutzer eines Mobiltelefons in Abgängigkeit einer Ereigniskategorie als Steuergröße ausgewählt und an den jeweils hinterlegten Adressat wiedergegeben.
Patent DE-102017105319-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schalthülse für ein Zahnräder-Wechselgetriebe
Inventor: SCHWARZ UWE
IPC: F16H63/30
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalthülse (1) eines Zahnräderwechselgetriebes mit einem ersten Hülsenteil (12) als Grundteil (2), das Mittel zur Anbindung an eine Schaltwelle aufweist, und einem zweiten Hülsenteil (13) als Verlängerungsteil (3), das einen zylindrischen Mantel (14) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Schalthülse (1).
Patent DE-102017105747-A1 (DE)
Title: Inspektions- und/oder Sanierungseinheit für ein Kanalrohr
Inventor: SCHEER PAUL
IPC: F16L55/30
Filed: 2017-03-17
Abstract: Inspektions- und/oder Sanierungseinheit (10) für ein Kanalrohr (20) mit einem Schiebestab (30), einer an dem einen Ende des Schiebestabs (30) angeordneten Inspektions- und/oder Sanierungseinrichtung (40) und einer an dem anderen Ende des Schiebestabs (30) angeordneten, den Schiebestab (30) aufnehmenden Aufnahmeeinrichtung (50), gekennzeichnet durch eine zur Durchführung des Schiebestabs (30) eingerichtete zug- und/oder druckfeste Hülle (60), die mit ihrem einen Ende an der Aufnahmeeinrichtung (50) befestigt und mit ihrem anderen Ende zur Verbindung mit dem Kanalrohr (20) eingerichtet ist, wobei die Hülle (60) als Bowdenzughülle und der Schiebestab (30) als Bowdenzugseele wirkt.
Patent DE-102017105886-A1 (DE)
Title: Drahtlose Zahlungstransaktionen in einer Fahrzeugumgebung
Inventor: TINSKEY MICHAEL ROBERT
IPC: G06Q20/32
Filed: 2017-03-20
Abstract: Eine drahtlose Transaktionsanforderung kann durch ein Fahrzeug von einem Einzelhändler empfangen werden. Das Fahrzeug kann validieren, dass sich das Fahrzeug in der Nähe des Einzelhändlers befindet, und es kann eine Bestätigung der Anforderung von einem Fahrzeuginsassen empfangen. Das Fahrzeug kann als Reaktion auf die Bestätigung der Anforderung und Validierung des Fahrzeugstandorts auch eine Zahlung für die Transaktion auf einem Server einleiten. Kommunikationen zwischen dem Fahrzeug und dem Einzelhändler können per Nahbereichskommunikation (DSRC – Dedicated Short Range Communications) durchgeführt werden. Die Identität des Fahrzeuginsassen kann unter Verwendung von biometrischen Sensoren bestätigt werden. Die Zahlungstransaktion kann unter Verwendung des elektronischen Netzwerks der automatisierten Verrechnungsstelle (ACH – Automated Clearing House) durchgeführt werden, um Kreditkartenabwicklungsgebühren zu vermeiden.
Patent DE-102017106511-A1 (DE)
Title: Verlängerung für das Gurtschloss des Sicherheitsgurtes
Inventor: KARUPPASWAMY SENTHIL N
IPC: B60R22/30
Filed: 2017-03-27
Abstract: Das Produkt kann ein Gurtschloss haben. Eine Verschlussplatte kann wahlweise im Gurtschloss ver- oder entriegelt werden. Eine Verlängerung kann durch die Verschlussplatte in eine eingefahrene Position bewegt werden, wenn sie im Gurtschloss einrastet und bei der Entriegelung in eine ausgefahrene Position gebracht werden.
Patent DE-102017111092-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit einem Wassereinspritzsystem
Inventor: HAUBNER FRANK GEORG
IPC: F02M25/025
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Ansaugstrecke zum Zuleiten von Verbrennungsluft, mit einer Abgasanlage zum Ableiten von Abgas, mit wenigstens einem Verdichter und mit einem offenen Kühlkreislauf, um eine effektivere Abscheidung von Wasser aus dem Abgas und eine konstante und dauerhafte Leistungssteigerung der Verbrennungskraftmaschine zu ermöglichen, wobei der Verdichter in der Ansaugstrecke angeordnet ist, wobei die Abgasanlage wenigstens einen Kondensator zum Kühlen des Abgases und wenigstens einen Wasserabscheider zum Abscheiden von Wasser aus dem gekühlten Abgas aufweist, und wobei der Kondensator zum Kühlen des Abgases mit dem offenen Kühlkreislauf verbunden ist.
Patent DE-102017111158-A1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug
Inventor: KERSTING TIM
IPC: B25B13/46
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubwerkzeug bestehend aus einem Werkzeugkopf (1) und einem daran angeordneten Handgriff, wobei im Werkzeugkopf (1) eine Öffnung (5) mit einem, an einer Innenmantelfläche als Mehrkant, insbesondere Sechskant oder Zwölfkant mit Kontaktflächen zur Anlage an Außenflächen eines Schraubenkopfs oder einer Mutter ausgebildeten Werkzeugring (6) oder mit einem Kupplungselement für die Aufnahme von Schrauberbits oder Steckschlüsseleinsätzen angeordnet ist und der Werkzeugring (6) bzw. das Kupplungselement an seiner Außenmantelfläche eine Verzahnung (8) aufweist, wobei die Verzahnung (8) mit einem Sperrelement (7) derart zusammenwirkt, dass der Werkzeugring (6) bzw. das Kupplungselement in einer ersten Drehrichtung relativ zum Werkzeugkopf (1) drehbar und in einer entgegengesetzten Drehrichtung gesperrt ist, wobei das Sperrelement (7) um ein erstes, dem Werkzeugring (6) bzw. dem Kupplungselement abgewandtes Ende (13) begrenzt schwenkbar in einer tangential bzw. sekantial zur Öffnung (5) verlaufenden Ausnehmung (14) angeordnet und an einem dem Werkzeugring (6) bzw. dem Kupplungselement zugewandten Ende (16) profiliert ausgebildet ist und zumindest eine Raste (17) aufweist, die zwei rechtwinklig zueinander verlaufende Flächen (18, 19) aufweist, wobei die Raste (17) in die Verzahnung (8) einrastbar und eine Fläche (19) der Raste (17) im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Sperrelements (7) verlaufend ausgerichtet ist.
Patent DE-102017117313-A1 (DE)
Title: Halter, Kennzeichenhalterung sowie Verfahren und Verwendung hierzu
Inventor: ANDRETZKI MIKE
IPC: B60R13/10
Filed: 2017-07-31
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft einen Halter (100), insbesondere einen rahmenlosen Halter (100), für ein flächiges, flaches Schild, insbesondere ein Kennzeichenhalter wie ein Kraftfahrzeug-Kennzeichenhalter, umfassend einen Basiskörper (110), in dessen Richtung das zu haltende Schild bei Halten des Schildes bewegt wird und mindestens zwei zueinander beabstandete Halteabschnitte (150), zwischen denen das zu haltende Schild bei Halten des Schildes an diese angrenzend geklemmt ist, wobei mindestens einer der Halteabschnitte (150) jeweils über einen federnd nachgiebigen Verbindungsabschnitt (130) mit dem Basiskörper (110) verbunden ist, sodass ein Klickverschluss zum Halten des Schildes realisiert ist. Weiter betrifft die Erfindung eine Kennzeichenhalterung, sowie Verfahren und eine Verwendung hierzu.
Patent DE-102017118747-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: ISHIGAKI SATOSHI
IPC: F16K1/226
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Ventilvorrichtung mit einem Gehäuse (44), einer Welle (45), einem Drosselventil (39) und einem Dichtelement (42) bereit. Das Drosselventil (39) besitzt eine Scheibengestalt und definiert eine bei einer Außenumfangsfläche ausgebildete Nut (41). Das Drosselventil (39) ist an der Welle (45) fixiert und in einem Durchlass (40) in dem Gehäuse (44) aufgenommen, um den Durchlass selektiv zu öffnen und zu schließen. Das Dichtelement (42) besitzt eine ringförmige Gestalt und ist in die Nut (41) eingefügt. Die Außenumfangsfläche des Dichtelements (42) besitzt eine Bogenfläche (63) mit einem Durchmesser, der gleich dem Durchmesser des Durchlasses (40) ist. Die Bogenfläche (63) kommt mit der Innenwand des Durchlasses (40) in Kontakt, wenn der Durchlass (40) verschlossen wird.
Patent DE-102017119027-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeits- und Geschwindigkeitskurvenanpassung im Vorfeld
Inventor: WEDAJO BROUK
IPC: B60W30/14
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Steuereinheit zum Einstellen einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs. Dieses Verfahren verwendet einen ersten Abstandswert und einen zweiten Abstandswert sowie den ersten Geschwindigkeitswert in Bezug auf den ersten Abstandswert und einen zweiten Geschwindigkeitswert in Bezug auf den zweiten Abstandswert. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit das Geschwindigkeitsprofil (SP) des Fahrzeugs durch die Steuereinheit ausgehend vom ersten Geschwindigkeitswert und vom ersten Abstandswert einstellt. Das bestimmte Geschwindigkeitsprofil (SP) bleibt in einem Intervall, das durch den Geschwindigkeitswert und den zweiten Geschwindigkeitswert begrenzt ist. Ferner wird der zweite Geschwindigkeitswert des Geschwindigkeitsprofils beim zweiten Abstandswert erreicht. Die erste Ableitung des Geschwindigkeitsprofils (SP) beim ersten Abstandswert und beim zweiten Abstandswert ist null und die zweite Ableitung des ganzen Geschwindigkeitsprofils ist überdies mathematisch stetig. Durch Anwenden eines Geschwindigkeitsprofils (SP) mit diesen Eigenschaften kann das gewünschte Geschwindigkeitsprofil (SP) mit erhöhtem Komfort für den Fahrer und die Fahrgäste des Fahrzeugs erreicht werden.
Patent DE-102017120966-A1 (DE)
Title: Autonomes pulse-and-glide-system
Inventor: KONCHAN ZACHARY
IPC: B60W30/165
Filed: 2017-09-11
Abstract: Es werden ein autonomes Pulse-and-Glide-System und ein Verfahren offenbart. Pulse-and-Glide ist eine Strategie zur Kraftstoffeinsparung, die ein Trägerfahrzeug auf eine maximale Zielgeschwindigkeit pulsiert und auf eine minimale Zielgeschwindigkeit gleiten lässt. Wenn das Trägerfahrzeug erkennt, dass sich ein Leitfahrzeug innerhalb einer Minimaldistanz befindet, wird die Pulse-and-Glide-Strategie modifiziert. Das System kann einen Impuls unterbrechen oder kann das Trägerfahrzeug anweisen, das Leitfahrzeug zu überholen. Das Trägerfahrzeug kann auch ein Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationsmodul enthalten, das eine Master/Slave-Wechselwirkung mit einem Leit- oder Folgefahrzeug ermöglicht.
Patent DE-102017122872-A1 (DE)
Title: On-Chip-Messung für eine Phasenregelschleife
Inventor: CHILLARA VAMSHI KRISHNA
IPC: H03L7/099
Filed: 2017-10-02
Abstract: Ein Chip weist eine Phasenregelschleife (PLL) und eine Teststeuereinrichtung auf. Die PLL weist einen Oszillator und einen Phasendetektor auf. In einem Normalmodus weist eine erste Rückkopplungsschleife einen Phasendetektor und einen Oszillator auf, der auf der Grundlage eines Frequenzeingangssignals eine Ausgabe erzeugt. In einem Testmodus wird die PLL rekonfiguriert. Der Ausgang des Schleifenfilters kann im Testmodus vom Eingang des Oszillators entkoppelt werden und stattdessen mit dem Eingang des Phasendetektors gekoppelt werden. Der Oszillator kann ein von der Teststeuereinrichtung bereitgestelltes Testabstimmungssignal empfangen. In dieser Testmoduskonfiguration kann die PLL die Frequenz des Oszillators messen.
Patent DE-102017124668-A1 (DE)
Title: Kapazitives Bedienelement mit optischer/akustischer Rückmeldung
Inventor: STURM RAPHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines berührungsempfindlichen Bedienelements (10) für ein Fahrzeug, umfassend die Schritte Zuordnen wenigstens eines Betätigungselements (12, 14, 16) zu dem berührungsempfindlichen Bedienelement (10), Erfassen einer Berührung des wenigstens einen Betätigungselements (12, 14, 16), Ausgeben einer optisch und/oder akustisch wahrnehmbaren Rückmeldung (22, 26) über die Berührung des wenigstens einen Betätigungselements (12, 14, 16), Starten eines Berührungstimers mit einer vorgegebenen Zeitdauer, Ausgeben einer optisch und/oder akustisch wahrnehmbaren Rückmeldung (22, 26) über eine andauernde Berührung des wenigstens einen Betätigungselements (12, 14, 16), Erfassen eines Ablaufs des Berührungstimers, und Auslösen des berührten Betätigungselements (12, 14, 16). Die Erfindung betrifft außerdem ein berührungsempfindliches Bedienelement (10) für ein Fahrzeug mit einer optischen und/oder akustischen Ausgabeeinheit (20, 24) zum Ausgeben einer optisch und/oder akustisch wahrnehmbaren Rückmeldung (22, 26), wobei das Bedienelement (10) zur Durchführung des obigen Verfahrens ausgeführt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug mit einem berührungsempfindlichen Bedienelement (10) und einer optischen und/oder akustischen Ausgabeeinheit (20, 24) zum Ausgeben einer optisch und/oder akustisch wahrnehmbaren Rückmeldung (22, 26), wobei das Fahrzeug zur Durchführung des obigen Verfahrens ausgeführt ist.
Patent DE-102017124809-A1 (DE)
Title: Toleranzausgleichsanordnung
Inventor: FIGGE HANS-ULRICH
IPC: F16B5/02
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Toleranzausgleichsanordnung zum Befestigen eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil mit selbsttätigem Ausgleich von Toleranzen im Abstand zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil. Die Toleranzausgleichsanordnung umfasst ein Basiselement, das ein erstes Metallelement mit einem ersten Innengewinde, ein zweites Metallelement mit einem zweiten Innengewinde sowie ein dazwischen angeordnetes Stützelement aus Metall aufweist, und eine Verstelleinheit, die eine Gewindehülse aus Metall mit einem Außengewinde und eine zumindest teilweise in der Gewindehülse angeordnete Mitschleppereinheit umfasst, wobei das Außengewinde mit dem ersten Innengewinde des ersten Metallelements des Basiselements eine erste Gewindepaarung einer ersten Gangrichtung bildet. Eine Befestigungsschraube ist durch eine Öffnung der Basiseinheit und der Verstelleinheit einsetzbar und über eine zweite Gewindepaarung einer der ersten entgegengesetzten zweiten Gangrichtung in das zweite Innengewinde des zweiten Metallelements des Basiselements einschraubbar. Zudem ist die Befestigungsschraube mit der Verstelleinheit über die Mitschleppereinheit durch eine lösbare Mitschleppverbindung verbindbar, um beim Eindrehen der Befestigungsschraube die Verstelleinheit mitzudrehen und dadurch in Anlage mit dem ersten Bauteil zu bewegen.
Patent DE-102017124855-A1 (DE)
Title: Metallwulst mit gestanztem Druckbegrenzer
Inventor: XI LIANG
IPC: H01M8/0276
Filed: 2017-10-24
Abstract: Eine Anzahl von Variationen kann ein Produkt beinhalten, das eine Brennstoffzellenstapelanordnung beinhalten kann, die mindestens eine Bipolarplatte beinhalten kann, die mindestens einen erhöhten Wulst und mindestens einen erhöhten Begrenzer beinhalten kann.
Patent DE-102017124919-A1 (DE)
Title: Druckscheibe mit sich radial erstreckenden Verbindungselementen
Inventor: ADARI SAGAR
IPC: F16D13/60
Filed: 2017-10-25
Abstract: Es wird eine Druckscheibe bereitgestellt. Die Druckscheibe enthält ein ringförmiges Unterteil mit einer sich radial erstreckenden Druckfläche, einer weiteren, sich radial erstreckenden Fläche an einer der sich radial erstreckenden Druckfläche entgegengesetzten Seite des Unterteils, einer von der sich radial erstreckenden Druckfläche aus zu der weiteren sich radial erstreckenden Fläche hin sich axial erstreckenden äußeren Umfangsfläche und einer von der sich radial erstreckenden Druckfläche aus zu der weiteren sich radial erstreckenden Fläche hin sich axial erstreckenden inneren Umfangsfläche. Die Druckscheibe enthält auch sich radial erstreckende Verbindungselemente, die sich von dem ringförmigen Unterteil aus radial nach außen erstrecken. Auch eine Antriebsstrangbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, ein Drehmomentwandler und ein Verfahren zum Verbinden einer Druckscheibe mit einer Komponente werden bereitgestellt.
Patent DE-102017129021-A1 (DE)
Title: Tragbare Muskelkraft-Unterstützungsvorrichtung und Verfahren und System zum Steuern derselben
Inventor: KO HUN KEON
IPC: B25J13/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Tragbare Muskelkraft-Unterstützungsvorrichtung und Verfahren und ein System zum Steuern derselben. Die tragbare Muskelkraft-Unterstützungsvorrichtung weist auf: einen Hauptkörper (100) zum Stützen des Oberkörpers eines Trägers, eine Mehrzahl von Beinrollen (200), die auf der linken und der rechten Seite des Hauptkörpers (100) vorgesehen sind, eine Mehrzahl von Verbindungsstücken (300), wobei jedes davon ein Ende zum Stützen eines jeweiligen der Beine des Trägers aufweist und das andere Ende mit einer jeweiligen der Beinrollen (200) verbunden ist, um damit gekuppelt zu sein, eine Mehrzahl von Seilen (400), von denen jedes mit einer jeweiligen der Beinrollen (200) verbunden ist, und eine Antriebseinheit (500), die am Hauptkörper (100) vorgesehen ist und mit den Seilen (400) verbunden ist, um die Seile (400) mit Zugkraft zu versehen, um die jeweiligen Beinrollen (200) zu drehen.
Patent DE-102017129509-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: COULIBALY JEAN BAPTISTE
IPC: F16F15/22
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), die verdrehbar zueinander angeordnet sind, mit einer Federdämpfereinrichtung (17) mit Federelementen (18), wobei das Eingangsteil (2) relativ zu dem Ausgangsteil (3) entgegen der Rückstellkraft der Federelemente (18) der Federdämpfereinrichtung (17) verdrehbar ist, wobei das Eingangsteil (2) ein erstes Scheibenelement (10) und ein zweites Scheibenelement (12) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei an einem der Scheibenelemente (10, 12) radial außen ein Massering (60) befestigt ist, wobei zumindest eines der Scheibenelemente (10, 12) eine Aussparung (61) aufweist zur Erzeugung einer definierten Unwucht des Scheibenelements (10, 12) und des Drehschwingungsdämpfers (1).
Patent DE-102017209641-A1 (DE)
Title: Leitungsträger für ein Steuergerät und Steuergerät
Inventor: ALBERT ANDREAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leitungsträger (4) für ein Steuergerät (2), mit einem plattenartigen Trägerkörper (10) zum Tragen von elektronischen und mechanischen Bauteilen (16) sowie elektrisch leitfähigen Leiterbahnen, und mit einer im Trägerkörper (10) verlegten Heizleiterbahn (20) zum Ausheizen einer auf eine Planseite (12, 14) des Trägerkörpers (10) aufgebrachten oder aufbringbaren Kleberschicht (6).
Patent DE-102017209880-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer multifunktionalen elektrisch ansteuerbaren Nackenstütze
Inventor: NAKE ERIC
IPC: B60N2/80
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer multifunktionalen Nackenstütze (1).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Nackenstütze (1) in einem Lehnenkopf (11) eines Rückenlehnenteils (10) des Fahrzeugsitzes (100) integriert derart angeordnet ist, dass ein Nackenstützenspiegel und ein Lehnenkopfspiegel in einer Nichtgebrauchsposition (I) der Nackenstütze (1) eine ebene Fläche bilden, wobei die Nackenstütze (1) über eine Verstelleinrichtung (V-ΔX1) in eine Gebrauchsposition (II) bringbar ist, in der ein Nacken einer auf dem Fahrzeugsitz (100) aufsitzenden Person an dem Nackenstützenspiegel anliegt.