baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005809-U1 (DE)
Title: orthopädisches Kissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2013-06-28
Abstract: Orthopädisches Kissen zum Schlafen zur Entlastung der Halswirbel bei den verschiedenen Schlafpositionen, Rückenlage, Seitenlage links und rechts sowie Bauchlage durch die Gestaltung mit 6 Unterstützungsflächen und 2 Freiflächen, wie in der dargestellt.
Patent DE-202013006632-U1 (DE)
Title: Hochleistungs- oder Hockenergiespeicher mit Betriebsraum 1 für elektrische Anlagen mit entgasungsfreien Batterien und Verfahren zur Handhabung einer in einem Betriebsraum angeordneten elektrochemischen Vorrichtung
IPC: H01M50/253
Filed: 2013-07-24
Abstract: Hochleistungs- oder Hochenergiespeicher mit Betriebsraum für elektrische Anlagen mit entgasungsfreien Batterien, gekennzeichnet dadurch, dass der Hochleistungs- oder Hochenergiespeicher (13) mit zum Erdreich gegen einen Stoffdurchtritt aus dem Betriebsraum (2) der geschützt ist, zumindest teilweise unter der Geländelinie (1) angeordnet ist, durch Erdwärme thermostatisiert wird sowie über zumindest eine Isolierung oder Dämmung (14) verfügt, die im Ereignisfall ein Löschmittel (11) freisetzt oder Partikel aufnehmen kann.
Patent DE-202013008371-U1 (DE)
Title: Multifunktioneller Fahrrad - Lenkervorbau mit integrierter Beleuchtung und Aufnahme für Fahrradcomputer oder weiterer technischer Gerätschaften
IPC: B62J6/02
Filed: 2013-09-19
Abstract: Multifunktionaler Lenkervorbau mit integrierter Beleuchtung (1) und Universalaufnahme (6) dadurch gekennzeichnet, dass der multifunktionale Lenkervorbau einen Klemmbügel mit integrierter Beleuchtung (1) enthält wobei die Stromversorgung (3) im Lenkervorbau untergebracht ist.
Patent DE-202013008537-U1 (DE)
Title: Griff-Applikation für Angelruten
IPC: A01K87/08
Filed: 2013-09-25
Abstract: Nahezu universell kompatible ergonomische Griff-Applikation für Angelruten 1–3 gekennzeichnet dadurch, dass sie die Oberflächen-Unebenheiten (4) herkömmlicher Schraub-Rollenhalter ausgleicht, die Handhabung (insbesondere von Ruten mit Triggervorrichtung für Multirollen-Einsatz) spürbar verbessert und den Griff-Komfort deutlich erhöht. 5–6
Patent DE-202013008919-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufladung elektrischer Fahrzeuge mit einem Anti-Diebstahlssicherheitssystem
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Aufladung elektrischer Fahrzeuge mit einem Diebstahlsicherheitssystem, die durch ein System gekennzeichnet ist, das aus einer Buchsenverbindung an einem Fahrzeug in Kombination mit einem herkömmlichen Turm gebildet wird, in dem sich die entsprechende Hardware und Software befinden und der in einer einfachen Schnittstelle die Anforderungen der Benutzer und der entsprechenden Schlauchverbindungen löst, die aus vier Hauptelementen gebildet werden: A. Kupferleiter, die den elektrischen Strom und die angemessenen Informationen liefern, B. Flexibles Stahlkabel mit einer Anti-Diebstahl-Funktion, das an seinem Ende mit einem Riegel ausgestattet ist, C. Steckverbinder oder Stecker, in dem das Ende der elektrischen Verbindungen und der Riegel aufgenommen sind, D. Äußere Isolierung in Form einer Ummantelung der gesamten Schlauchleitung.
Patent DE-202013100675-U1 (DE)
Title: Seilzugeinstellung
IPC: F16C1/22
Filed: 2013-02-14
Abstract: Seilzugeinstellung für einen Seilzug (3), wobei die Seilzugeinstellung (4) ein Gehäuse (5) mit einer integrierten lösbaren Rasteinrichtung (11) mit Klemmbacken (13) und einer Keilführung (12) zur verstellbaren Verbindung des Gehäuses (5) mit einer das Gehäuse (5) durchsetzenden Zugstange (7) aufweist, wobei die Zugstange (7) mit einem Seilzug (3) verbindbar ist und von einer Stellfeder (8) belastet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (11) eine die Zugstange (7) umgebende und die Klemmbacken (13) führende Aufnahmehülse (18) im Gehäuse (5) aufweist und die Seilzugeinstellung (4) eine Stellsicherung (10) zur lösbaren Fixierung der Zugstange (7) am Gehäuse (5) aufweist.
Patent DE-202013101910-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit einer nachgiebig gestalteten Sitzfläche
IPC: A47C7/14
Filed: 2013-05-02
Abstract: Sitzmöbel mit einer Mehrzahl von benachbart zueinander angeordneten Formkörpern, welche mit einer freien Stirnseite derselben eine Sitzfläche bilden, mit einem elastischen Mittel zum Stützen der Formkörper, wobei die Formkörper unter Verformung des Stützmittels gegen eine Rückstellkraft in eine Betätigungsrichtung beweglich gehalten sind, und mit einer Auflage für das Stützmittel, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einzelne Formkörper (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013102257-U1 (DE)
Title: Inkjet-Druckkopf in einer Druckmaschine
IPC: B41F13/46
Filed: 2013-05-23
Abstract: Einrichtung zum Bedrucken von Druckbogen (B) mittels eines Inkjet-Druckkopfs (5) in einer Bogendruckmaschine, mit mindestens einem Druckwerk (1) und/oder Lackwerk wobei ein oder mehrere Inkjet-Druckköpfe (5) jeweils einem Bogen führenden Zylinder (2) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der oder jeder Inkjet-Druckkopf (5) in der Bogendruckmaschine auf einer ersten Führungseinrichtung angeordnet ist, die zur Ausführung eine Absetzbewegung gegenüber dem Bogen führenden Zylinder (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202013102730-U1 (DE)
Title: Verbindungselement und Steckverbindung mit Verbindungselementen
IPC: F16B17/00
Filed: 2013-06-24
Abstract: Verbindungselement (100, 114; 200, 214) zum Ausführen einer Steckverbindung durch wenigstens weitgehend kraft- und/oder formschlüssiges Ineinandergreifen eines dornartigen Patrizenteils (102) und eines hülsenartigen Matrizenteils (103), wobei jedes Verbindungselement (100, 114; 200, 214) sowohl mit einem solchen Patrizenteil (102) als auch mit einem solchen Matrizenteil (103) ausgebildet ist.
Patent DE-202013102867-U1 (DE)
Title: Isolierprofil und Schleifleitung
IPC: H02G5/04
Filed: 2013-07-01
Abstract: Isolierprofil (4; 104; 204; 304; 404; 504; 704) mit mindestens zwei in eine Längsrichtung (L) des Isolierprofils (4; 104; 204; 304; 404; 504; 704) verlaufenden Profilschenkeln (7, 8; 407, 408; 507–510; 407, 408; 507–510), die mindestens eine Aufnahmekammer (13; 413; 613) zum Halten einer Stromschiene (5; 205; 405; 605) umgeben, wobei die Aufnahmekammer (13; 413; 613) eine in Längsrichtung (L) verlaufende Montageöffnung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Aufnahmekammer (13; 413; 613) eine zwischen den Profilschenkeln (7, 8; 407, 408; 507–510; 407, 408; 507–510) angeordnete Montagekammer (12; 412) mit einer in Längsrichtung (L) verlaufenden Einführöffnung (9; 409) anschließt.
Patent DE-202013103635-U1 (DE)
Title: Ein trichterartiger Kaffeerührer
IPC: A47J43/27
Filed: 2013-08-12
Abstract: Ein trichterartiger Kaffeerührer, dadurch gekennzeichnet, dass er einen trichterartigen Hauptkörper aufweist, der eine obere Öffnung (1) und ein Einfüllrohr (2) umfasst, wobei der Durchmesser der oberen Öffnung (1) größer als der des Einfüllrohrs (2) ist, und dass am unteren Teil des Einfüllrohrs (2) zwei Rührblätter (3) angebracht sind und das untere Ende des Einfüllrohrs (2) eine umgekehrte V-förmige Aussparung (4) aufweist.
Patent DE-202014001438-U1 (DE)
Title: Emulgatorfreie, hautkonditionierende und wirkstoffhaltige kosmetische oder dermatologische Zubereitung
IPC: A61K8/81
Filed: 2014-02-19
Abstract: Emulgatorfreie kosmetische oder dermatologische Zubereitung umfassend ein oder mehrere Polyacrylsäurepolymere, ein oder mehrere C14-22 Fettalkohole, ein oder mehrere Wachse, ein Kohlenwasserstoffgemisch und ein Wirkstoff aus der Gruppe der Hautbefeuchtungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass als Fettalkohole Myristyl-, Cetearyl- und/oder Stearylalkohole, als Wachs Cera Microcristallina und als Kohlenwasserstoffgemisch Paraffinum Liquidum gewählt wird.
Patent DE-202014005193-U1 (DE)
Title: Pedale bzw. Pedalhaken für Eichsfelder bzw. für Thüringer usw. Radfahrer mit zusätzlichen seitlichen Sicherheitsnocken
IPC: B62M3/08
Filed: 2014-06-21
Abstract: Pedale bzw. Pedalhaken (20, 30) für Eichsfelder bzw. Thüringer usw. Radfahrer mit zusätzlichen seitlichen Sicherheitsnocken (23) bzw. mit Stellschrauben bzw. mit Befestigungskrallen bzw. mit Bügeln mit unterschnittenen Rändern (271o, 271h) zum Schutz gegen das Abrutschen nach Anspr. 1–20, dadurch gekennzeichnet, dass diese lösbar und verstellbar mit den eigentlichen Pedalen (21) verbunden sind (24): durch Schrauben, Schwalbenschwänzen, Führungen aller Arten, Federn aller Arten, Gewinde aller Arten, Scharniere aller Arten, Bajonettverschluss-Scharnieren, Dreh-Bajonettverschlüssen usw.
Patent DE-202014006123-U1 (DE)
Title: Variabel veränderbarer Schmuck
IPC: A44C5/10
Filed: 2014-07-31
Abstract: Variabel veränderbarer Schmuck, der durch den Austausch von Zierelementen in seiner Gestalt veränderbar ist. dadurch gekennzeichnet dass die Zierelemente (1) die in ein passendes Trägerschmuckstück (7) eingesteckt werden, je von einem Stift (2), der mittels eines O-Ringes (3) aus elastischem Material arretiert ist, der durch das Schmuckstück, den Sockel eines Zierelementes (1) und den im Sockel des Zierelements positionierten O-Ring (3) ragt, verankert werden.
Patent DE-202014100327-U1 (DE)
Title: Zusammenbau- und Positionieranordnung eines Massagetellers
IPC: A61H7/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Zusammenbau- und Positionieranordnung eines Massagetellers, umfassend: – ein Massageelement (10), an dem ein Ansatz (11) ausgebildet ist, durch den eine Durchgangsöffnung (12) hindurch verläuft; – ein Verbindungselement (20), an dessen einem Ende ein Aufnahmeraum (21) ausgebildet ist, mit dem das Verbindungselement (20) auf den Ansatz (11) des Massageelements (10) aufgesetzt ist, wobei an einer auf die Durchgangsöffnung (12) gerichteten Stelle des Verbindungselements (20) eine Befestigungsöffnung (22) gebohrt ist, wobei beim Verbindungselement (20) eine Vielzahl von mit dem Aufnahmeraum (21) verbundenen Positionieraussparungen (23) am Außenumfangsrand der Befestigungsöffnung (22) ringförmig angeordnet ist; und – ein Schraubelement (30), das ein Kopfteil (31) aufweist, von dem ausgehend sich ein Rohr (32) erstreckt, das von der Seite des Massageelements (10) durch die Durchgangsöffnung (12) und die Befestigungsöffnung (22) hindurch verläuft, wobei am verbindungselementseitigen Ende des Rohrs (32) eine Schraube (33) angeschraubt ist, um das Massageelement (10) und das Verbindungselement (20) miteinander zu verbinden, wobei die Positionieraussparungen (23) zu einer schnellen De- und Montage des Massageelements (10) beitragen.
Patent DE-202014102523-U1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung zum lösbaren Befestigen an einem Klettverschluss
IPC: B24D9/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Schleifvorrichtung zur lösbaren Festlegung an einem Hakenteil eines Klettverschlusses des Haken-Schlingen-Typs aufweisend eine Oberschicht (1, 2, 5) aufweisend Schleifmittel (1) und eine mit der Oberschicht durch Verklebung, Kaschierung oder Verschweißung flächig verbundene untere textile Lage (3) aufweisend auf der von der Oberschicht abgewandten Seite der textilen Lage wirk-, web- oder stricktechnisch ausgebildete Schlingen (4) zur lösbaren Festlegung an einem Hakenteil eines Klettverschlusses des Haken-Schlingen-Typs, wobei die textile Lage ein Flächengewicht von 75g/m2 oder weniger aufweist.
Patent DE-202015002684-U1 (DE)
Title: Maulsperrer für Hunde, Katzen und Kleintiere (Veterinärmedizin)
IPC: A61D15/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Maulsperrer für Hunde, Katezn und Kleintiere dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung über zwei mit Gewinden verbundene Zylinder mit definiertem Verstellbereich erfolgt
Patent DE-202015004965-U1 (DE)
Title: Labyrinthfolien Drainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Labyrinthfolien-Drainage für Wundbehandlungen, insbesondere zur Vakuumbehandlung von großen und tiefen Wunden unter gleichzeitigem Einsatz von üblichen, luftdichten Wundabdeckungen, Drainageschläuchen und Vakuumabsaugvorrichtungen, wobei die Labyrinthfolien-Drainage aus einer Oberfolie (1) und einer Unterfolie (5) besteht, wobei zwischen beiden genannten Folien durch Erhebungen (3) ein Labyrinth (9) auch bei Unterdruck besteht, dadurch gekennzeichnet, dass antimikrobielle, flexible, polare Oberfolien (1) und Unterfolien (5) mittels Verbindung (4) mit oder ohne Einlage (7) verbunden sind, bei Vakuum Sekret (8) durch das Labyrinth (9) und durch die Einlage (7) abgesaugt werden kann.
Patent DE-202015005227-U1 (DE)
Title: Mikrofon mit Videoüberwachung (Mund-Finder)
IPC: G03B19/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Minikamera im Mikrofon integriert für den Einsatz in Film/TV (wie z. B. das ”Shotgun-Mikrofon”), ”MIKROFON MIT VIDEOÜBERWACHUNG (MUND-FINDER)”;
Patent DE-202015006829-U1 (DE)
Title: Flasche zur Aufnahme von Flüssigkeiten mit einem Kronkorken
IPC: B65D41/10
Filed: 2015-10-01
Abstract: Flasche (1) zur Aufnahme von Flüssigkeiten, mit einem Kronkorken (2) zum Verschluss der Flasche (1), dadurch gekennzeichnet, – dass ein Befestigungsband (3) einerseits mit dem Kronkorken (2) und andererseits mit der Flasche (1) verbunden ist, und – dass das Befestigungsband (3) mit dem Kronkorken (2) mittels eines ersten Klebstoffs (4.1) verbunden ist.
Patent DE-202015007143-U1 (DE)
Title: Pflasterrand-Anschluss an aufgehendes Mauerwerk / Fassade
IPC: E04F19/02
Filed: 2015-10-12
Abstract: Pflasterrandanschluss der die Verbindung von einem Pflasterbelag zur aufgehenden Wand/Fassade herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Z-Profil (1) in Steinstärke aufgestellt wird.
Patent DE-202015008503-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Zusammenwirken mit wenigstens einer Nockenwelle, Haltewerkzeug mit Haltevorrichtung sowie Verwendung der Haltevorrichtung beim Einstellen eines Steuertriebs
IPC: F02B67/04
Filed: 2015-12-10
Abstract: Haltevorrichtung (10) zum Zusammenwirken mit wenigstens einer Nockenwelle oder einem VCP-System (3a, 3b) einer Brennkraftmaschine (1) beim Einstellen eines die Nockenwelle betätigenden Steuertriebs (7), mit einer in vordefinierter Relativposition relativ zur Nockenwelle an der Brennkraftmaschine anordenbaren Basis (11), wobei die Haltevorrichtung (10) wenigstens eine Anlagefläche (12, 12a) aufweist, mittels welcher die Basis in vordefinierbarem axialem Abstand (y10) zur Nockenwelle an der Brennkraftmaschine abstützbar ist, wobei die Basis wenigstens eine Aufnahme (16) für einen Werkzeugschlüssel (50) aufweist, wobei die Aufnahme bei abgestützter Basis eine Achse (L16) koaxial zur Längsachse (L3a) der Nockenwelle definiert, entlang welcher der Werkzeugschlüssel drehfest anordenbar ist.
Patent DE-202015009513-U1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement
IPC: B42D25/405
Filed: 2015-12-02
Abstract: Optisch variables Sicherheitselement (12) zur Absicherung von Wertgegenständen, mit einem Substrat (28) mit gegenüberliegenden ersten und zweiten Hauptflächen und einer auf der ersten Hauptfläche angeordneten optisch variablen Struktur (20), die eine Prägestruktur (22) und eine Beschichtung (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Beschichtung (24) zumindest ein aufgedrucktes Linienraster (30) und eine zu dem Linienraster (30) kontrastierende Hintergrundschicht (26) umfasst, – die Prägestruktur (22) ein zweidimensionales Raster erhabener und/oder vertiefter Prägeelemente (34) umfasst, – die Beschichtung (24) und die Prägestruktur (22) so kombiniert sind, dass im Wesentlichen auf jedem Prägeelement (34) zumindest ein Liniensegment (36) einer Linie (32) des Linienrasters (30) liegt, und – zumindest einer der Parameter Position des Liniensegments auf dem Prägeelement', 'Orientierung des Liniensegments auf dem Prägeelement' und 'Form des Liniensegments' über die Ausdehnung der optisch variablen Struktur ortsabhängig variiert, so dass durch das Linienraster (30) beim Kippen des Sicherheitselements (12) ein Bewegungseffekt, insbesondere ein Pump- oder Rotationseffekt entsteht, wobei die kontrastierende Hintergrundschicht (26) durch eine hochreflektierende Hintergrundschicht gebildet ist, wobei jedes Prägeelement (34) durch die hochreflektierende Hintergrundschicht (26) als kleiner Hohl- oder Wölbspiegel wirkt.
Patent DE-202015009548-U1 (DE)
Title: Multifunktioneller Sitz für eine Sanitäreinrichtung und damit ausgestattete Sanitäreinrichtung
IPC: A47K13/30
Filed: 2015-12-18
Abstract: Multifunktioneller Sitz (10) für eine Sanitäreinrichtung zur Anbringung an einer Toiletten- oder Bidetschüssel (20) mit einer Hubvorrichtung (30) zum Heben und/oder Senken eines Deckels (25) und/oder des Sitzes (10) relativ zu der Toiletten- oder Bidetschüssel (20), einer Beleuchtungseinrichtung (40) und einer Heizeinrichtung (50), dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (30) zum Heben und/oder Senken des Deckels (25) und/oder des Sitzes (10), die Beleuchtungseinrichtung (40) und die Heizeinrichtung (50) als Teil des Sitzes (10) ausgebildet, insbesondere in den Sitz (10) integriert, sind.
Patent DE-202015101654-U1 (DE)
Title: Verbesserter drahtloser Reifendruckdetektor
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-04-02
Abstract: Ein verbesserter drahtloser Reifendruckdetektor, umfassend: einen Kastenkörper, wobei ein bidirektionales Sensormodul zum Erfassen der Reifeninformationen im Innern des Kastenkörpers untergebracht ist, das einen Akku, eine Schaltung der Mikrocontrollereinheit, eine WLAN-Signal-Sende-/Empfangsschaltung mit niedrigem Energieverbrauch, einen Regelkreis zur Erhöhung und Stabilisierung der Spannung, einen Drucksensor, einen Operationsverstärker, einen Gravitationssensor und einen Temperatursensor beinhaltet; eine ringförmige Befestigungsausnehmung, die extern ausgebildet ist; eine Düse, die mit einem Einrastverbinder und einem Lufteinlassende ausgestattet ist; ein Einrastelement, das in der ringförmigen Befestigungsausnehmung des Kastenkörpers fest angeordnet und mit einem ersten Verbindungsloch und einem mit dem Einrastverbinder der Düse verbundenen zweiten Verbindungsloch versehen ist; ein Verriegelungsloch; ein Verriegelungselement, das durch das Verriegelungsloch und durch das erste Verbindungsloch des Einrastelements durchgesteckt ist, um das Einrastelement und die Düse zu verriegeln; und eine Antenne der Hauptplatine; dadurch gekennzeichnet, dass die WLAN-Signal-Sende-/Empfangsschaltung mit niedrigem Energieverbrauch des bidirektionalen Sensormoduls zum Erfassen der Reifeninformationen eine Bluetooth-WLAN-Signal-Sende-/Empfangsschaltung mit niedrigem Energieverbrauch ist und in der Lage ist, die herkömmliche 434 MHz/315 MHz HF-Signalsendeschaltung zu ersetzen.
Patent DE-202015101860-U1 (DE)
Title: Schrankmöbel
IPC: B60P3/36
Filed: 2015-04-16
Abstract: Schrankmöbel, aufweisend einen Korpus (10) mit einer Mehrzahl von Funktionseinheiten (12, 14, 16) und eine Zugangsöffnung (34), über welche die Funktionseinheiten (12, 14, 16) bedienbar sind, wobei mindestens eine Funktionseinheit (12, 16) ein Staufach aufweist und wobei der Korpus (10) mit den Funktionseinheiten (12, 14, 16) entlang der Zugangsöffnung (34) derart verschiebbar gelagert ist, dass die Funktionseinheiten (12, 14, 16) abwechselnd über die Zugangsöffnung bedienbar sind.
Patent DE-202015103725-U1 (DE)
Title: Leitungskupplungssystem für Hochdruckleitungen
IPC: F16L33/22
Filed: 2015-07-16
Abstract: Leitungskupplungssystem für Hochdruckanwendungen, mit – mindestens einem Anschlusselement (2), – einer an das Anschlusselement (2) druckdicht anschließbaren Medienleitung (3) und – mindestens einer Rastvorrichtung (4), die beim druckdichten Anschluss der Medienleitung (3) in das Anschlusselement (2) einrastet, – wobei die Rastvorrichtung (4) zumindest im eingerasteten Zustand die Medienleitung (3) umgibt und ein Rastelement (5) aufweist, welches beim Einrasten in das Anschlusselement (2) mit einer die Medienleitung (3) axial arretierenden Arretiervorrichtung (6) des Anschlusselementes (2) zusammenwirkt und – wobei zur Herstellung der Druckdichtigkeit zwischen dem Anschlusselement (2) und dem Ende der Medienleitung (3) ein Dichtungselement (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Medienleitung (3) aus einem flexiblen, mehrschichtigen Schlauch besteht, dass der Schlauch (3) eine Innenschicht (8), eine die Innenschicht (8) umgebende gewickelte und / oder geflochtene Armierungsschicht (9) und optional eine die Armierungsschicht (9) umgebende äußere zusätzliche Schutzschicht (10) aufweist und dass vom Schlauch (3) endseitig die Armierungsschicht (9) sowie optional die zusätzliche Schutzschicht (10) entfernt ist, so dass die Stirnseite (11) des Schlauchleitungsendes nur aus der Innenschicht (8) besteht und das Dichtungselement (7) im eingerasteten Zustand des Rastelementes (5) direkt an der Außenseite der Innenschicht (8) anliegt.
Patent DE-202015104848-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Biogas
IPC: C12M1/42
Filed: 2015-09-11
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Biogas, umfassend einen Dünnstofffermenter bzw. eine Dünnstofffermenterkammer (7) zur Aufnahme und Behandlung von pumpbaren Substraten mit hohem Flüssiganteil, wobei in dem Dünnstoffermenter bzw. in der Dünnstoffermenterkammer (7) Aufwuchskörper (11) für die Besiedelung mit Mikroorganismen enthalten sind, welche Aufwuchskörper (11) dazu eingerichtet sind, im Betrieb in in dem Dünnstofffermenter bzw. der Dünnstofffermenterkammer (7) befindlichem Substrat in der Schwebe gehalten zu werden, und wobei der Dünnstofffermenter bzw. die Dünnstofffermenterkammer (7) über wenigstens eine Umwälzeinrichtung (2, 3, 4, 8, 13, 14, 15) verfügt, wobei eine elektrokinetische Desintegrationseinrichtung (14) zum Zerkleinern und/oder Aufbrechen und/oder Homogenisieren des in dem Dünnstofffermenter bzw. in der Dünnstofffermenterkammer (7) behandelten _Substrats vorgesehen ist, wobei ferner eine Rückhaltvorrichtung (12, 16) vorgesehen ist, die ein Eindringen von Aufwuchskörpern (11) in die elektrokinetische Desintegrationseinrichtung (14) verhindert.
Patent DE-202015104892-U1 (DE)
Title: Einwickelpapier für Frischwaren, insbesondere für Milch-, Fleisch- und Fischprodukte
IPC: B65D65/40
Filed: 2015-09-15
Abstract: Einwickelpapier (E) für Frischwaren mit einer Papierbahn (P) und einer darauf über ein Kleberaster (K) fixierten Folie (F), wobei das Kleberaster (K) aufweist – ein matrixartiges Raster (K5) aus Leimpunkten (K5e, K5d, K5f) auf der Papierbahn (P), gekennzeichnet durch – Rasterlinien (K11, K12, K21, K22, K31, K32, K41, K42) aus Leimstrichen (K11a, K11b, K12a, K12b) im Bereich der Ecken (E11, E12, E13, E14) zwischen den Längs- und Querkanten (E15, E16, E17, E18) von mindestens einem Teilbogen (E1, E2, E3, E4) auf der Papierbahn (P), und wobei – ein Leimstrich (K11a, K11b, K12a, K12b) mindestens die doppelte Leimmenge eines Leimpunktes (K5e, K5d, K5f) aufweist.
Patent DE-202015105007-U1 (DE)
Title: Unterwasserscheinwerfer
IPC: F21V25/10
Filed: 2015-09-22
Abstract: Unterwasserscheinwerfer mit mehreren Hochleistungsdioden und einem Thermoschalter, dadurch gekennzeichnet, dass der Thermoschalter mit einer Leuchtanzeige (14) verbunden ist, die durch das bei Überhitzung erfolgende zwangsweise Ausschalten der Hochleistungsdioden aktiviert wird.
Patent DE-202015105296-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Spiegel für die Sonnenblende mit abnehmbarem Beleuchtungsmodul
IPC: B60Q3/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Sonnenblendenanordnung für ein Fahrzeug, umfassend: eine Sonnenblende; einen an der Sonnenblende befestigten Spiegel; eine Streulichtquelle, die zur Beleuchtung von Gegenständen vor dem Spiegel an der Sonnenblende angebracht ist; und eine Quelle mit gerichtetem Licht, die an der Sonnenblende angebracht und abnehmbar und unabhängig bedienbar ist, um gerichtetes Licht in Bereichen bereitzustellen, die von der Sonnenblende entfernt sind.
Patent DE-202016003642-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Laufrad-Tretroller
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Anspruch 1: Dreirädriger Laufrad-Tretroller mit zwei gleich großen Hinterrädern gemäß Beschreibung und für die Funktionen „Geh- und Stehstütze”, „zweibeiniges oder einseitiges (1) Draisinieren”, „Sitz” und „Tretrollern”; die Hinterradachse als Kurvenneigungs-Pendelachse ausgestaltet; der Lenker schnell höhenverstellbar zur hohen Stütze beim Stehen und Gehen zwischen ca. 45 bis ca. 115 cm; mit einem als Laufradsattel geeigneten Sattel im hinteren Bereich, sowie mit einem tief liegenden Trittbrett zwischen Sattelzone und Lenkerzone.