baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107142-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Definieren mehrerer Schichtmuster bei Verwendung einer einzigen Belichtung
Inventor: LU YEN-CHENG
IPC: H01L21/822
Filed: 2013-07-08
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren, welches Folgendes umfasst:
 Bilden einer dielektrischen Materialschicht (104) auf einem Substrat (102),
 Bilden einer ersten Fotolackschicht (108) auf der dielektrischen Materialschicht (104),
 Bilden einer Zwischenmaterialschicht (110) auf der ersten Fotolackschicht (108),
 Bilden einer zweiten Fotolackschicht (112) auf der Zwischenmaterialschicht (110),
 Durchführen eines lithografischen Belichtungsprozesses auf der ersten Fotolackschicht (108) und der zweiten Fotolackschicht (112), wobei eine Fotomaske (50) verwendet wird, wodurch gleichzeitig ein erstes latentes Merkmal (42) in der ersten Fotolackschicht (108) und ein zweites latentes Merkmal (34) in der zweiten Fotolackschicht (112) gebildet werden,
 Entwickeln der zweiten Fotolackschicht (112) zum Bilden eines zweiten Hauptmerkmals (20, 118) aus dem zweiten latenten Merkmal (34),
 Entwickeln der ersten Fotolackschicht (108) zum Bilden eines ersten Hauptmerkmals (18, 120) aus dem ersten latenten Merkmal (42), und
 Übertragen des ersten und des zweiten Hauptmerkmals (18/120, 20/118) auf die dielektrische Materialschicht (104) durch zumindest einen Ätzprozess,
 wobei die dielektrische Materialschicht (104) eine erste Zwischenebenendielektrikums-(ILD)-Materialschicht (104A) und eine zweite ILD-Materialschicht (104B) auf der ersten ILD-Materialschicht (104A) enthält,
 wobei das Übertragen des ersten und des zweiten Hauptmerkmals (18/120, 20/118) ein Übertragen des ersten Hauptmerkmals (18, 120) in der ersten Fotolackschicht (108) auf die erste ILD-Materialschicht (104A) und ein Übertragen des zweiten Hauptmerkmals (20, 118) in der zweiten Fotolackschicht (112) auf die zweite ILD-Materialschicht (104B) umfasst,
 wobei die Zwischenmaterialschicht (110) gegenüber einer Belichtungsenergie, die in dem lithografischen Belichtungsprozess verwendet wird, unempfindlich ist, und
 wobei die Zwischenmaterialschicht (110) während nachfolgenden Operationen zum Strukturieren der dielektrischen Materialschicht (104) als eine Hartmaske fungiert.
Patent DE-102013113362-B4 (DE)
Title: Regelbare Pumpe für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: NOWAK MARTIN
IPC: F02B67/04
Filed: 2013-12-03
Granted: 2015-10-22
Abstract: Regelbare Pumpen, insbesondere Kühlmittelpumpen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Antriebsrad (10), einer Antriebswelle (14), welche über das Antriebsrad (10) antreibbar ist, einem Kupplungspumpenrad (36) mit Pumpenschaufeln (38), welches drehfest auf der Antriebswelle (14) angeordnet ist, einem Kupplungsturbinenrad (68) mit Turbinenschaufeln (74), welches drehbar auf der Antriebswelle (14) gelagert ist, wobei die Turbinenschaufeln (74) axial gegenüberliegend zu den Pumpenschaufeln (38) angeordnet sind und einem Förderrad (78), welches fest mit dem Kupplungsturbinenrad (68) verbunden ist, sind bekannt.  Häufig ist jedoch deren Aufbau und Art der Regelung sehr aufwendig.  Es wird daher erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Kupplungspumpenrad (36) axial verschiebbar zum Kupplungsturbinenrad (68) angeordnet ist.
Patent DE-102013202972-B4 (DE)
Title: Anreicherungsbetrieb einer GaN-HEMT-Vorrichtung mit einem GATE-Abstandshalter sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LIDOW ALEXANDER
IPC: H01L29/20
Filed: 2013-02-22
Granted: 2020-07-30
Abstract: GaN-Transistor mit Anreicherungsbetrieb (200, 200a, 300, 300a, 400, 400a, 500, 500a), umfassend:ein Substrat (11),ein Puffermaterial (12, 13) auf dem Substrat (11),ein Sperrschichtmaterial (14) auf dem Puffermaterial (12, 13),eine III-V- Gateverbindung (15) auf dem Sperrschichtmaterial (14),ein Gatemetall (17), welches auf einem ersten Abschnitt einer oberen Oberfläche der III-V-Gateverbindung (15) gebildet ist; unddielektrisches Abstandshaltermaterial (22), welches auf einem zweiten Abschnitt der oberen Oberfläche der III-V-Gateverbindung (15) und an Seitenwänden des Gatemetalls (17) gebildet ist dadurch gekennzeichnet, dassdas dielektrische Abstandshaltermaterial (22) Siliciumoxid (SiO) umfasst.
Patent DE-102013204842-B4 (DE)
Title: Regelungssystem
Inventor: TAKEDA TOSHIHIKO
IPC: G05B23/00
Filed: 2013-03-19
Granted: 2018-08-02
Abstract: Regelungssystem zur Regelung eines Fahrzeugverhaltens, mit:- einer übergeordneten elektrischen Regelungseinheit (10); und- mehreren untergeordneten elektrischen Regelungseinheiten (30, 40, 50), wobei:- die übergeordnete elektrische Regelungseinheit (10) einen das Fahrzeugverhalten betreffenden Verhaltens-Sollwert berechnet,- die übergeordnete elektrische Regelungseinheit (10) einen gemeinsamen Sollwert jeder untergeordneten elektrischen Regelungseinheiten (30, 40, 50) bestimmt und den gemeinsamen Sollwert an jede untergeordnete elektrische Regelungseinheiten (30, 40, 50) ausgibt,- der gemeinsame Sollwert jeder untergeordneten elektrischen Regelungseinheiten (30, 40, 50) einer Verhaltens-Regelungsgröße entspricht, die alle untergeordneten elektrischen Regelungseinheiten (30, 40, 50) gemeinsam haben müssen, um den Verhaltens-Sollwert zu erhalten,- jede untergeordnete elektrische Regelungseinheiten (30, 40, 50) einen Betriebszustand einer entsprechenden In-Vehicle-Vorrichtung entsprechend dem gemeinsamen Sollwert regelt, der der untergeordneten elektrischen Regelungseinheiten (30, 40, 50) von der übergeordneten elektrischen Regelungseinheit (10) zugeführt wird,- die übergeordnete elektrische Regelungseinheit (10) einen Rechner (14) und einen Monitor (18) umfasst,- der Rechner (14) den Verhaltens-Sollwert und den gemeinsamen Sollwert jeder untergeordnete elektrische Regelungseinheiten (30, 40, 50) berechnet,- der Monitor (18) überwacht, ob der Rechner (14) den Verhaltens-Sollwert und den gemeinsamen Sollwert jeder untergeordneten elektrischen Regelungseinheiten (30, 40, 50) ordnungsgemäß berechnet,- wenigstens eine der mehreren untergeordneten elektrischen Regelungseinheiten (30, 40, 50) einen Regelungsabschnitt (34, 44, 54) umfasst, der den Betriebszustand einer entsprechenden In-Vehicle-Vorrichtung entsprechend dem gemeinsamen Sollwert regelt, und zwar ohne einen Monitor zur Überprüfung, ob der Regelungsabschnitt (34, 44, 54) den Betriebszustand der entsprechenden In-Vehicle-Vorrichtung ordnungsgemäß regelt,- die übergeordnete Regelungseinheit (10) ferner einen Umwandlungsabschnitt (14) und einen Bestimmungsabschnitt (14) umfasst,- der Umwandlungsabschnitt (14) den gemeinsamen Sollwert der wenigstens einen der mehreren untergeordneten elektrischen Regelungseinheiten (30, 40, 50) ohne Monitor in eine physikalische Größe umwandelt, die mit einem durch einen Sensor erfassten Wert vergleichbar ist, und- der Bestimmungsabschnitt (14) auf der Grundlage eines Vergleichsergebnisses zwischen der physikalischen Größe und dem durch den Sensor erfassten Wert bestimmt, ob der Regelungsabschnitt (34, 44, 54) der wenigstens einen der mehreren untergeordneten elektrischen Regelungseinheiten (30, 40, 50) ordnungsgemäß funktioniert.
Patent DE-102013204964-B4 (DE)
Title: Optisch gepumpte oberflächenemittierende Laser mit Reflektor mit hohem Reflexionsvermögen und begrenzter Bandbreite
Inventor: WUNDERER THOMAS
IPC: H01S5/125
Filed: 2013-03-20
Granted: 2022-05-25
Abstract: Laserstruktur, umfassend:eine Halbleiter-Verstärkungsregion, die so konfiguriert ist, dass sie Strahlung bei einer Laser-Schwerpunktwellenlänge emittiert;eine optische Pumpquelle, die so konfiguriert ist, dass sie einen Pumpstrahl (110) bei einer Pump-Schwerpunktwellenlänge zur Verstärkungsregion gerichtet emittiert;einen ersten Reflektor, der einen verteilten Bragg-Reflektor (DBR) umfasst und im Pumpstrahl angeordnet ist, wobei der erste Reflektor ein Reflexionsvermögen von mehr als 90 % über eine Bandbreite von weniger als 60 nm zentriert bei der Laser-Schwerpunktwellenlänge aufweist, wobei der erste Reflektor außerdem ein Reflexionsvermögen von weniger als 50 % bei der Pump-Schwerpunktwellenlänge aufweist;einen zweiten Reflektor, wobei die Verstärkungsregion zwischen dem ersten Reflektor und dem zweiten Reflektor angeordnet ist,wobei der erste Reflektor eine Anzahl von Schichtpaaren umfasst, wobei jedes Schichtpaar eine erste und eine zweite Schicht umfasst, wobei eine optische Dicke der ersten Schicht 3/4 der Laser-Schwerpunktwellenlänge beträgt, und eine optische Dicke der zweiten Schicht 3/4 der Laser-Schwerpunktwellenlänge beträgt, und wobeidie Schichtpaare des ersten Reflektors dielektrisches Material umfassen.
Patent DE-102013208862-B4 (DE)
Title: Rohrbefestigung für Fahrzeug
Inventor: OKABE MITSUHIRO
IPC: F02M55/00
Filed: 2013-05-14
Granted: 2021-08-26
Abstract: Rohrbefestigung für den Gebrauch beim Anbringen eines Rohrs (10), durch welches Kraftstoff zu einem Seitenrahmen (4) eines Fahrzeugs fließt, wobei das Fahrzeug einen Motorraum (5) aufweist, in dem ein Motor montiert ist, und ein Armaturenbrett (2), das auf einer Rückseite des Motorraums (5) in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei sich der Seitenrahmen (4) in die Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs erstreckt, wobei das Rohr (10) mit dem Armaturenbrett (2) verbunden ist und mindestens einen Teil hat, der sich von unterhalb des Armaturenbretts (2) zu einem oberen Teil des Motorraums (5) erstreckt, Folgendes aufweisend:eine Rohrabdeckung (29), die an dem Seitenrahmen (4) befestigt und zwischen einer Verbindung des Rohrs (10) mit dem Armaturenbrett (2) und einem Ende des Rohrs, das sich innerhalb des Motorraums (5) befindet, angeordnet ist,eine erste Schutzwand (30), die ein Teil der Rohrabdeckung (29) ist, wobei sich die erste Schutzwand (30) entlang des Rohrs (10) erstreckt und einer Seitenoberfläche des Seitenrahmens (4), der dem Motorraum (5) gegenüber liegt, gegenüber liegt, undeine zweite Schutzwand (31), die ein Teil der Rohrabdeckung (29) ist, wobei die zweite Schutzwand (31) sich von der ersten Schutzwand (30) ausgehend fortsetzt und zu dem Seitenrahmen (4) vorsteht,dadurch gekennzeichnet, dassmindestens eine Rohrhalterung (32), die an der Oberfläche der ersten Schutzwand (30), die dem Seitenrahmen (4) gegenüberliegt und das Rohr (10) hält, gesichert ist, unddie Rohrabdeckung (29) ein oberes Ende hat, das sich zu einer Vorderseite des Fahrzeugs öffnet, wodurch ein Luftstrom in die Rohrabdeckung (29) eingeführt wird, während das Fahrzeug fährt, um das Abkühlen des Rohrs (10) zu bewirken.
Patent DE-102013215975-B4 (DE)
Title: Abstandshalter für eine Batterie, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: VOELLM THOMAS
IPC: H01M50/291
Filed: 2013-08-13
Granted: 2021-11-18
Abstract: Abstandshalter (1) für eine Batterie (9), miteinem Rahmen (11),einer Wand (12), die zumindest teilweise innerhalb des Rahmens (11) angeordnet ist, undzumindest einem vorstehenden Element (13), das an wenigstens einer Seite (121, 122) der Wand (12) angeordnet ist und von dieser hervorsteht, und welches eine zylinderförmige Gestalt mit einem kreisförmigen Querschnitt aufweist, wobei an zumindest zwei Seiten (111, 112) des Rahmens (11) Aussparungen (14) vorgesehen sind, durch die ein Fluid entlang der Wand (12) den Rahmen (11) durchströmen kann, wobeiAussparungen (131) in dem zumindest einen vorstehenden Element vorgesehen sind,dadurch gekennzeichnet, dasseine zentrale, kreisförmige Aussparung sowie mehrere viertelkreisförmige Aussparungen, die in einer Kreisform um die zentrale Aussparung angeordnet sind, vorgesehen sind.
Patent DE-102014002028-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines mit Zähnen besetzten Sägeblattes
Inventor: KIRSCHNER JÜRGEN
IPC: B23Q5/14
Filed: 2014-02-13
Granted: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines mit Zähnen besetzten Sägeblattes auf einer Lötmaschine oder Schleifmaschine, wobei der Aufnahmedorn für das Sägeblatt dehnbar gestaltet ist und sich dadurch spielfrei an die Bohrung des Sägeblattes anlegt. In einer Weiterbildung der Erfindung wird der Antriebsmechanismus für das Dehnen des Aufnahmedorns auch als Antriebsmechanismus für das Pressen der Flansche auf das Sägeblatt verwendet. In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird das Pressen der Flansche durch einen anderen Mechanismus bewerkstelligt.
Patent DE-102014006151-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Rundlaufs einer Werkzeugmaschine sowie für die Durchführung des Verfahrens ausgebildete Werkzeugmaschine
Inventor: TULEA CRISTIAN
IPC: G05B19/401
Filed: 2014-04-25
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung des Rundlaufs und ggf. zur Steigerung der Rundlaufgenauigkeit einer Werkzeugmaschine sowie eine für die Durchführung des Verfahrens ausgebildete Werkzeugmaschine. Bei dem Verfahren wird eine während des Betriebs der Werkzeugmaschine rotierende Komponente mit optischer Messstrahlung beaufschlagt und aus einer mit der Messstrahlung durchgeführten Messung Rundlaufabweichungen der rotierenden Komponente ermittelt. Die Messung erfolgt bei dem Verfahren als interferometrische Abstandsmessung. Durch eine automatisierte Verstellung von Ausgleichsgewichten innerhalb des Spannfutters oder der Hauptspindel der Werkzeugmaschine lassen sich die Rundlaufabweichungen über geeignete Aktoren unmittelbar kompensieren. Das Verfahren und die dafür ausgebildete Werkzeugmaschine ermöglichen eine Überwachung und Korrektur von Rundlaufabweichungen mit hoher Genauigkeit während der Bearbeitung eines Werkstücks. Durch diese Korrektur der Rundlaufabweichungen wird eine höhere Fertigungsgenauigkeit erzielt.
Patent DE-102014017972-B4 (DE)
Title: Rückholeinrichtung für Sicherheitsgurtschlösser und Kraftfahrzeug
Inventor: PENNER JOHANN
IPC: B60R22/26
Filed: 2014-12-04
Granted: 2018-02-22
Abstract: Rückholeinrichtung für Sicherheitsgurtschlösser (3) von Kraftfahrzeugsitzen, mit einem elastischen Bandmaterial (1), dessen beide Enden in einem Verbindungsbereich (1a) miteinander verbunden sind, so dass das Bandmaterial (1) eine Schlaufe bildet, dadurch gekennzeichnet, dass am Verbindungsbereich (1a) ein Befestigungselement (2) vorgesehen ist, welches zur Befestigung an einem Strukturteil (4) eines Kraftfahrzeugsitzes ausgelegt ist.
Patent DE-102014116548-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Schließungsbenachrichtigung
Inventor: OVENSHIRE JAY
IPC: B60R25/34
Filed: 2014-11-12
Granted: 2020-04-16
Abstract: Elektronisches Steuermodul (ECM) zum Informieren eines Benutzers, dass ein Zugang eines Fahrzeugs nicht gesichert ist, wobei das elektronische Steuermodul zur Ausführung der nachfolgenden Funktionen eingerichtet ist:
 - Ermitteln, ob sich ein Getriebe des Fahrzeugs entweder in einer Parkstellung oder einer Neutralstellung befindet;
 - Ermitteln, ob sich alle Schlüssel des Fahrzeugs außerhalb eines vorbestimmten Abstandes zum Fahrzeug befinden;
 - Ermitteln, ob ein Abstandssensor anzeigt, dass ein Fahrzeugzugang nicht geschlossen ist;
 - wenn sich das Fahrzeug in einer Parkstellung oder Neutralstellung befindet, sich alle Schlüssel in einem größeren Abstand als dem vorbestimmten Abstand zum Fahrzeug befinden, und mindestens ein Fahrzeugzugang als nicht geschlossen angezeigt wird, Erstellen einer Nachricht, dass ein Zugang offen ist, und
 - Übertragen der Nachricht, dass ein Zugang offen ist, an den Benutzer.
Patent DE-102014206993-B4 (DE)
Title: Druckwerk mit zumindest einem Druckkopf und zumindest einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: REDER WOLFGANG
IPC: B41J2/165
Filed: 2014-04-11
Granted: 2021-08-05
Abstract: Druckwerk (211; 411), wobei das Druckwerk (211; 411) zumindest einen Druckkopf (212; 412) und zumindest eine Reinigungsvorrichtung (222) mit zumindest einem beweglichen Reinigungsmodul (150) aufweist und wobei das zumindest eine Reinigungsmodul (150) zumindest ein Kontaktelement (151) aufweist, das mittels zumindest eines Anstellantriebs (152) mit zumindest einer Düsenfläche (232) des zumindest einen Druckkopfs (212; 412) in Kontakt bringbar ist und wobei das zumindest eine Kontaktelement (151) an einer ersten Stelle zumindest eines Hebelkörpers (153) an diesem zumindest einen Hebelkörper (153) angeordnet ist und wobei der zumindest eine Hebelkörper (153) an einer zweiten Stelle dieses zumindest einen Hebelkörpers (153) an zumindest einem Träger (154) gelagert ist und wobei der zumindest eine Anstellantrieb (152) an einer dritten Stelle des zumindest einen Hebelkörpers (153) mit diesem zumindest einen Hebelkörper (153) in Kontakt steht und/oder bringbar ist und wobei entlang des zumindest einen Hebelkörpers (153) die dritte Stelle zwischen der ersten Stelle und der zweiten Stelle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Reinigungsmodul (150) zumindest eine auf den zumindest einen Druckkopf (212; 412) und auf das zumindest eine Kontaktelement (151) ausgerichtete und/oder ausrichtbare erste Abgabeeinrichtung (158) für Reinigungsmittel aufweist.
Patent DE-102014211086-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-06-11
Granted: 2018-03-22
Abstract: Fahrzeugfrontstruktur (100) mit einem Seitenelement (106), das an einer Seitenfläche eines Fahrzeugs in einem Motorraum (102) des Fahrzeugs in Längsrichtung verläuft, wobei die Fahrzeugfrontstruktur (100) ferner aufweist: einen Federbeindom (110), der aufrecht und in Bezug auf eine Fahrzeugquerrichtung außen an dem Seitenelement (106) montiert ist, eine mit dem Seitenelement (106) zusammengefügte Seitenfläche (116), eine obere Fläche (118) und eine vordere Fläche (120) aufweist und an dem an der oberen Fläche (118) eine Aufhängung für ein Fahrzeugvorderrad aufgehängt ist, und ein Windlaufseitenelement (112), das von einem Basisabschnitt einer A-Säule des Fahrzeugs aus nach vorn verläuft, in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung einen Bereich außen am Federbeindom (110) passiert und an einem oberen Teil der vorderen Fläche (120) des Federbeindoms (110) befestigt ist, wobei der Federbeindom (110) ferner einen verlängerten Abschnitt (130) aufweist, der von einem Endabschnitt (120a) der vorderen Fläche (120) des Federbeindoms (110) aus in Fahrzeugquerrichtung auf der Außenseite nach vorn verläuft und eine vertiefte Form aufweist, die zwischen dem Windlaufseitenelement (112) und dem Seitenelement (106) in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung nach außen hin vertieft ist, und die Fahrzeugfrontstruktur (100) ferner ein Verlängerungsblech (114) aufweist, das an der vorderen Fläche (120) des Federbeindoms (110) befestigt ist, die vertiefte Form des verlängerten Abschnitts (130) von der Innenseite des Fahrzeugs her abdeckt und mit dem Seitenelement (106) zusammengefügt ist, wobei ein geschlossenes Profil (134) gebildet wird, welches das Windlaufseitenelement (112) mit dem Seitenelement (106) verbindet, wobei das Verlängerungsblech (114) einen ersten Flansch (124) aufweist, der von einer oberen Kante (114a) des Verlängerungsblechs (114) zur Außenseite des Fahrzeugs vorsteht, wobei der erste Flansch (124) von einer vorderen Kante (112a) des Windlaufseitenelements (112) aus durchgängig bis zu einer Position an dem Seitenelement (106) verläuft, die weiter vorn liegt als die vordere Kante (112a), wobei das Seitenelement (106) einen zweiten Flansch (146) aufweist, der von einer oberen Fläche (106a) des Seitenelements (106) aus nach oben vorsteht, und ...
Patent DE-102014212097-B4 (DE)
Title: Folienförmige, anisotrope, wärmeleitfähige Zusammensetzung
Inventor: TANAKA ATSUSHI
IPC: C08K3/04
Filed: 2014-06-24
Granted: 2023-03-23
Abstract: Folienförmige, anisotrope, wärmeleitfähige Zusammensetzung, umfassend:Harz; undin dem Harz verteilte Graphitfüllstoffe, wobeidas Harz entweder als thermoplastisches Harz oder als Elastomer oder als eine Mischung aus einem thermoplastischen Harz, das keine Gummielastizität aufweist, und einem elastischen Elastomer vorliegt,die Graphitfüllstoffe jeweils einen Maximaldurchmesser A parallel zu einer Basisebene jedes der Graphitfüllstoffe und eine Maximallänge C rechtwinklig zu der Basisebene aufweisen,ein Durchschnitt der Maximaldurchmesser A von 1 µm bis 250 µm reicht,ein Durchschnittsverhältnis des Maximaldurchmessers A zur Maximallänge C, das durch A/C dargestellt wird, mindestens 30 beträgt,ein Gehalt an Graphitfüllstoffen 20 Masse% bis 40 Masse% beträgt, undein Durchschnitt eines kleineren Winkels, der durch die Basisebene und einer Folienoberfläche der folienförmigen, anisotropen, wärmeleitfähigen Zusammensetzung gebildet wird, weniger als 15° beträgt, und wobeidie Graphitfüllstoffe jeweils einen Maximaldurchmesser B parallel zu der Basisebene und rechtwinklig zum Maximaldurchmesser A aufweisen, undein Durchschnittsverhältnis des Maximaldurchmessers A zum Maximaldurchmesser B, das durch A/B dargestellt wird, von 1 bis 20 reicht.
Patent DE-102015004769-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für eine Notfallausrüstung in einem Flugzeug sowie Verfahren zur Montage der Aufbewahrungsvorrichtung
Inventor: WOLNIAK NIKOLAI
IPC: B64D25/00
Filed: 2015-04-16
Granted: 2019-10-24
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (1) für eine Notfallausrüstung in einem Flugzeug
 mit einem Gehäuse (2),
 mit einer Schieneneinrichtung (15), wobei die Schieneneinrichtung (15) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist,
 mit einer Schublade (3) zur Aufnahme der Notfallausrüstung, wobei die Schublade (3) in einer Auszugsrichtung (A) auf der Schieneneinrichtung (15) bewegbar angeordnet ist,
 wobei
 das Gehäuse (2) einen Hauptabschnitt (12) und einen Abdeckungsabschnitt (13) aufweist, wobei die Schieneneinrichtung (15) mit dem Hauptabschnitt (12) verbunden ist, so dass diese eine Vormontagebaugruppe (16) bilden und wobei der Abdeckungsabschnitt (13) an der Vormontagebaugruppe (16) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptabschnitt (12) als ein erster Seitenwandabschnitt ausgebildet ist und der Abdeckungsabschnitt (13) einen zweiten Seitenwandabschnitt sowie einen Dachabschnitt aufweist, wobei der zweite Seitenabschnitt parallel zu dem ersten Seitenwandabschnitt angeordnet ist und der Dachabschnitt mit dem ersten Seitenwandabschnitt lösbar verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-102015100444-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: HAUG HANS
IPC: B65B35/00
Filed: 2015-01-13
Granted: 2023-02-16
Abstract: Umlaufende Transportvorrichtung (1) für Lasten (6) für die Verwendung in Verpackungsmaschinen, wobei eine oder mehrere Aufnahmen (4) für Lasten (6) vorgesehen sind und daß die Aufnahmen (4) hinsichtlich ihrer Breite und/oder Länge verstellbar ausgebildet sind und/oder daß die Aufnahmen (4) zueinander hinsichtlich ihres Abstandes verstellbar ausgebildet sind und daß die Aufnahmen (4) über Halteelemente (7) verfügen, mit denen Gegenstände (6) aufgenommen bzw. geklemmt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmen (4) an einer Kette, einem Band, einem Seil oder dergleichen lösbar befestigbar sind und/oder daß die Aufnahmen (4) in Führungsschienen oder dergleichen einsetzbar sind.
Patent DE-102015100518-B4 (DE)
Title: Verbessern des Datenschutzes durch Verschleiern von Turn-Verbindungen (traversal using relays around network address translator) und damit verwandte Verfahren, Systeme und computerlesbare Medien
Inventor: JOHNSTON ALAN B
IPC: H04L29/06
Filed: 2015-01-14
Granted: 2017-11-30
Abstract: Verfahren zum Verschleiern von TURN-Verbindungen (Traversal Using Relays around Network Address Translator), Folgendes umfassend: Empfangen, durch einen TURN-Server, der auf einer Computereinrichtung ausgeführt wird, einer Anforderung zum Bereitstellen eines ersten TURN-Dienstes von einem TURN-Client, sich mit einem TURN-Peer zu verbinden; Maskieren, durch den TURN-Server, einer Anwesenheit des TURN-Servers für den TURN-Peer; Vermitteln, über den TURN-Server, von Kommunikationen zwischen dem TURN-Client und dem TURN-Peer unter Einsatz einer ersten über TURN vermittelten Transportadresse, auf der Grundlage der Maskierung; Empfangen, durch den TURN-Server, einer Anforderung zum Bereitstellen eines zweiten TURN-Dienstes; Auswählen einer zweiten über TURN vermittelten Transportadresse zum Bereitstellen des zweiten TURN-Dienstes auf der Grundlage der ersten über TURN vermittelten Transportadresse; und Vermitteln von mit dem zweiten TURN-Dienst verknüpften Kommunikationen unter Einsatz der zweiten über TURN vermittelten Transportadresse.