baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104269-U1 (DE)
Title: Deformierbare Schutzhülle für Mobilgeräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-09-10
Abstract: Eine deformierbare Schutzhülle für Mobilgeräte, aufweisend: eine Außenschicht der Schutzhülle (1), die aus einer Außenhaut (11), einer Innenhaut (12) und einer Führungsleiste (13) besteht, wobei die Außenhaut (11) und die Innenhaut (12) jeweils rechteckig ausgebildet ist, die Außenhaut (11) mit einer Seitenfläche der Innenhaut (12) verbindbar ist, und die beiden Enden der Führungsleiste (13) jeweils mit der Kante der Längsseite einer anderen Seitenfläche mit der Innenhaut (12) befestigt sind, so dass ein Mobilgerät (4) zwischen dem mittleren Abschnitt der Führungsleiste (13) und der Innenhaut (12) aufbewahren werden kann, und wobei ein Innenplatten-Bauteil (2) und ein Magnetbauteil (3) zwischen der Außenhaut (11) und der Innenhaut (12) angeordnet sind; ein Innenplatten-Bauteil (2), das aus einer Mehrzahl von Innenplatten (21) besteht, wobei jede Innenplatte (21) jeweils mit der Führungsleiste (13) von Außenschicht der Schutzhülle (1) zwischen der Außenhaut (11) und der Innenhaut (12) in gleichem Abstand zueinander angeordnet ist; und ein Magnetbauteil (3), das aus einer Mehrzahl von Magnetstücken (31) besteht, wobei jedes Magnetstück (31) zwischen der Außenhaut (11) und der Innenhaut (12) und zwar entsprechend den beiden Enden der Innenplatte (21) von Innenplatten-Bauteil (2) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Außenschicht der Schutzhülle (1) zwischen der jeweiligen Innenplatte (21) eine Vertiefung (14) zur Verbindung der Außenhaut (11) mit der Innenhaut (12) aufweist, so dass die Außenschicht (1) der Schutzhülle von Stelle jeder Vertiefung (14) gefaltet werden kann und durch die Magnetstücke (31) magnetisch anziehbar ist, damit die Außenschicht der Schutzhülle (1) beliebig deformierbar ist.
Patent DE-202015004665-U1 (DE)
Title: orthopädische Vorrichtung zur Fixierung von Zehen nach Operation
IPC: A61F5/14
Filed: 2015-07-02
Abstract: Orthopädische Vorrichtung, insbesondere zur Fixierung von operierten Zehen, mit einer der Fussform angepassten Bodenplatte (1) unter Aussparung der Großzehe (8), mit zumindest einem Schlitz (2) zum Durchführen eines Schlaufenzügels (3) mit Befestigungsmöglichkeit fußsohlenseitig, sowie eines umlaufenden Ristbandes (4).
Patent DE-202015006360-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines mobilen Endgerätes
IPC: H04M1/02
Filed: 2015-09-09
Abstract: Konstruktion und Funktion 1. Am Endgerät oder an einer Hülle wird ein Ring, beziehungsweise ein elastisches Gummiband 1 (*) befestigt, welches es ermöglicht einen oder mehrere Finger (5) hindurch zu stecken.
Patent DE-202015006492-U1 (DE)
Title: Naturharz Umhüllung
IPC: A61L27/34
Filed: 2015-09-21
Abstract: PTCA, PTA Katheter oder Stent und mindestens einer Umhüllung, die ein Naturharz pflanzlichen Ursprungs enthält.
Patent DE-202015007969-U1 (DE)
Title: Verschiebesicherung für gebundene und ungebundene Tragschichten (EAguT). Sicherung von Großpflastersteinen / Platten aus Beton oder Naturstein in verkehrsbelasteten Bereichen gegen Verschiebungen für den Einsatz bei gebundenen und ungebundenen Tragschichten
IPC: E01C5/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass... in die Grundform (2) in die verschiedenen Funktionsgewindebohrungen (G8, G4) funktionsbedingte Gewindestifte eingedreht werden können.
Patent DE-202015008085-U1 (DE)
Title: Temporär installierbare Setzstufen als Kindersicherung
IPC: E04F11/09
Filed: 2015-11-21
Abstract: Temporär installierbare Setzstufen in Treppen, die keine vorhandenen Setzstufen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der vertikale Abstand zwischen zwei vorhandenen Treppenstufen (1) geschlossen wird.
Patent DE-202015009168-U1 (DE)
Title: Systeme für die Erfassung, Prüfung und Pflege von Informationen über Sonderziele
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Ein oder mehrere nicht-transitorische, computerlesbare Medienspeicher, die Anweisungen enthalten, die, wenn sie von einem oder mehreren Computergeräten ausgeführt werden, ein oder mehrere Computervorrichtungen veranlassen, Operationen durchzuführen, Folgendes umfassend: das Empfangen von Daten, von einem mobilen Erfassungsgerät, das von einem menschlichen Erfasser bedient wird, die eines oder mehrere Merkmale für jede der Vielzahl an Sonderzielen beschreiben; das Bereitstellen, an ein mobiles Überprüfungsgerät, das von einem menschlichen Erfasser bedient wird, der Daten, die eines oder mehrere Merkmale für jede der Vielzahl an Sonderziele beschreiben; das Empfangen vom mobilen Prüfgerät, einer Angabe hinsichtlich der Korrektheit im Zusammenhang mit einem oder mehreren Merkmalen für eine oder mehrere Vielzahl an Sonderpunkten, worin festgelegt wird, ob die von dem mobilen Erfassungsgerät empfangenen Daten, die ein oder mehrere Merkmale jeder der Vielzahl an Sonderzielen beschreiben, zumindest teilweise aufgrund der Anzeige der Korrektheit genehmigt werden, die von dem mobilen Überprüfungsgerät empfangen wurde; wenn die von dem mobilen Erfassungsgerät empfangenen Daten genehmigt und einem Transkriptionsgerät bereitgestellt werden, die Daten, die ein oder mehrere Merkmale für jede der Vielzahl an Sonderzielen beschreiben; und das Empfangen aktualisierter Daten von dem Transkriptionsgerät, die eines oder mehrere Merkmale für jede der Vielzahl an Sonderpunkten beschreiben, worin die aktualisierten Daten eine oder mehrere Bearbeitungen erhalten.
Patent DE-202015100877-U1 (DE)
Title: Prägeplatte zur Herstellung von HPL mit strukturierter Oberfläche
IPC: B44B5/02
Filed: 2015-02-24
Abstract: Prägeplatte aus Glas mit strukturierter Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass sie zur Verwendung bei der Herstellung von in HPL (High-Pressure-Laminate) anzubringenden strukturierten Oberflächen eine Dicke von 4 bis 12 mm hat und auf einen temperatur- und druckbeständigen Träger aufkaschiert ist.
Patent DE-202015103515-U1 (DE)
Title: Medizinisch-posturales Gerät zur Erleichterung und  Optimierung der Defäkation
IPC: A47K17/02
Filed: 2015-07-03
Abstract: Medizinisch-posturales Gerät, das in der Lage ist, die Defäkation zu erleichtern und zu optimieren, umfassend: – eine bandförmige Platte (1), die geeignet ist, quer am hinteren Rand eines dazugehörigen WC (W) befestigt zu werden – eine im Wesentlichen U-förmige Rohrstruktur (3), die aus zwei Läufern (30) und einer Querstrebe (31) besteht, wobei die Läufer mit den Enden der bandförmigen Platte (1) verbunden sind und eine derartige Länge besitzen, dass die Querstrebe (31) sich auf der Vorderseite des WC (W) anordnet – ein Paar Säulen (4) zur Auflage auf dem Boden, die unterseitig aus der Rohrstruktur (3) an der Querstrebe (31) auskragen und eine geringere Höhe als das WC (W) besitzen.
Patent DE-202015105163-U1 (DE)
Title: Kompakte Kühlvorrichtung mit auf einem Kühlkörper aufgeklebtem Radiallüfter
IPC: F04D29/62
Filed: 2015-09-30
Abstract: Kühlvorrichtung (100), aufweisend einen Kühlkörper (10) und einen in oder an einem Aufnahmebereich (12) des Kühlkörpers (10) angeordneten Lüfter (11), wobei der Lüfter (11) als Radiallüfter ausgebildet ist, wobei der Lüfter (11) mittels eines Lüfterlagers in einer Buchse (13) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (13) im oder am Aufnahmebereich (12) auf den Kühlkörper geklebt ist.
Patent DE-202015106596-U1 (DE)
Title: Rückprallnetzanordnung
IPC: A63B63/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Rückprallnetzanordnung mit einer Halterung (1) und wenigstens einem daran befestigbaren, mehreckigen Rückprallnetz (2, 2’) mit einer Netzhöhe (hN) und einer Netzbreite (wN), wobei die Halterung (1) zwei abspannbare Pfosten (10) aufweist, für die an ihrem einen Ende eine Bodenaufstandsfläche zum Aufstellen der Pfosten auf einen Boden vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Pfosten (10) jeweils von der Bodenaufstandsfläche aus gesehen in einer vordefinierten Höhe (hP1) wenigstens ein Befestigungsmittel (11) angeordnet ist, zwischen denen eine Oberkante des wenigstens einen Rückprallnetzes (2, 2’) verspannt werden kann, wobei die Höhe (hP1) kleiner ist als die Netzhöhe (hN) des wenigstens einen Rückprallnetzes (2, 2’).
Patent DE-202015106840-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Feststoff beladenem Prozessabwasser
IPC: C10K1/10
Filed: 2015-12-16
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Feststoff beladenem Prozessabwasser, das bei der Reinigung von Synthesegas in einer Vergasungsanlage zur Herstellung von Synthesegas aus kohlenstoffhaltigen Brennstoffen entsteht, folgende Komponenten umfassend: • einen Vergasungsreaktor (1) mit einer Reaktionskammer (2) zur Erzeugung eines Rohsynthesegases unter hoher Temperatur und hohem Druck und mit einer sich an die Reaktionskammer (2) anschließenden Quenchkammer (4) zur Abkühlung des Rohsynthesegases, welche Quencheinrichtungen (6) und ein Wasserbad (5) mit Wasserzufuhr aufweist, • zumindest einen Gaswäscher (11) zur Feststoffabtrennung aus dem Rohsynthesegasstrom, welcher der Quenchkammer (4) nachgeordnet ist, • zumindest einen Hydrozyklon (16), dem das Prozessabwasser aus dem mindestens einen Gaswäscher (11) zuführbar ist, • eine Leitung, welche einen Überlauf des Hydrozyklons (16) für Klarwasser (17) mit den Quencheinrichtungen (6) in der Quenchkammer (4) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Unterlauf (19) des Hydrozyklons (16) mit dem Wasserbad (5) der Quenchkammer (4) verbunden ist.
Patent DE-202016000613-U1 (DE)
Title: Rechnergestütztes System zur Unterstützung der Ausführung,  der Auftragssteuerung und der kontinuierlichen Verbesserung von an einem mobilen oder stationären Arbeitsplatz auszuführenden Montage-,  Demontage-, Bestückungs- und Qualitätsprüfungsprozessen
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-02-01
Abstract: Rechnergestütztes System zur Anleitung und/oder Kontrolle von an einem mobilen oder stationären Arbeitsplatz auszuführenden manuellen Montage- und/oder Demontage- und/oder Bestückungs- und/oder Qualitätsprüfungsprozessen mit wenigstens einem durchzuführenden Prozessschritt, wobei der Arbeitsplatz wenigstens eine Arbeitsfläche [5], einen oder mehrere Behälter [6] zur Aufnahme und Ausgabe von unterschiedlichen Bauteilen, wenigstens eine akustische Ein- und Ausgabevorrichtung [4], wenigstens eine Bildprojektionseinrichtung [1], wenigsten einen Bildschirm [2] aufweist und das Assistenzsystem über eine differenzierte und adaptive Prognosefunktion in Echtzeit verfügt und Lernprozesse unterstützt, wobei: a. ein anstehender Prozessschritt akustisch mittels wenigstens einer akustischen Ausgabeeinrichtung und/oder visuell im Bereich der Arbeitsfläche und/oder im Bereich des Bauteils und/oder im Bereich der Vorrichtung, auf wenigstens einer Projektionsfläche des Arbeitsplatzes und/oder auf den Behältern mittels wenigstens einer Bildprojektionseinrichtung und/oder wenigstens eines Bildschirms des Arbeitsplatzes angezeigt wird, wobei b. anhand der von der akustischen Eingabevorrichtung erhaltenen Spracheingaben des Bedieners der nächste und/oder letzte und/oder ein beliebiger Prozessschritt aufgerufen werden kann, wodurch der aufgerufene Prozessschritt durch die vorgesehene Bildprojektionseinrichtung und/oder durch den Monitor angezeigt wird, wobei c. anhand der von der akustischen Eingabevorrichtung erhaltenen Spracheingaben des Bedieners nach der Durchführung des anstehenden Prozessschritts bestätigt wird, ob der Prozessschritt erfolgreich durchgeführt wurde; wonach d. bei einer Bestätigung einer erfolgreichen Durchführung des Prozessschritts der Gesamtprozess beendet wird oder bei Vorhandensein eines nächsten durchzuführenden Prozessschritts in Schritt a) mit dem nächsten durchzuführenden Prozessschritt als anstehendem Prozessschritt fortgefahren wird, e. der Prozessfortschritt durch eine visuelle Anzeige dargestellt wird, indem der Soll-Fortschritt auf Basis des Prozessmodells, des Beginns mit dem ersten Prozessschritt und eines Systems vorbestimmter Zeiten geschätzt wird und dem Ist-Fortschritt gegenübergestellt wird, wobei f. neben diesem statischen Prozessmodell das Assistenzsystem über ein Prognosemodell verfügt, welches dem Benutzer und/oder einem mit dem Assistenzsystem verbundenen MES-, PPS- oder ERP-System in Echtzeit mitteilt, zu welchem Zeitpunkt ein Montageauftrag und/oder ein Teilauftrag voraussichtlich erledigt sein wird. Zudem wird ein Vertrauensbereich angegeben, d. h. ein Zeitfenster, in welchem der (Teil-)Auftrag mit einer gegebenen Wahrscheinlichkeit abgeschlossen werden wird.
Patent DE-202016001954-U1 (DE)
Title: Flügelheber
IPC: B66F11/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Flügelheber F. H. auf Standbeinen stehend, mit dessen Hilfe ein auf Standfüßen ruhendes Tasteninstrument, insbesondere ein Flügel, an einer frei gewählten Position angehoben werden kann, wobei die Standbeine des Flügelhebers auf zwei unterschiedlichen Ebenen A + B mit mindestens zwei unterschiedlich langen Trägerprofilen, vorzugsweise U-Profilen 17 + 18 fest verbunden sind und die U-Profile mit ihren geschlossenen Seiten einander zugewandt sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie miteinander verbunden mindestens entweder parallel oder winkelrecht zueinander fixiert werden können.
Patent DE-202016004278-U1 (DE)
Title: Gelenk mit Ruheelementen zur Aufhebung des Freiheitsgrades
IPC: F16C11/10
Filed: 2016-07-09
Abstract: Gelenk mit Ruheelementen zur Aufhebung des Freiheitsgrades, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkopf 1 eine Aussparung in Form eines Quaders 2 besitzt der, die gleiche Grundflächengröße aufweist wie die Grundfläche des Ruheelementes in der Form einer gleichschenkligen Pyramide 12.
Patent DE-202016004846-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugdichtung
IPC: B60J10/15
Filed: 2016-08-10
Abstract: Kraftfahrzeugdichtung (1) aufweisend – einen als Profil ausgebildeten Tragkörper (2) und – wenigstens ein mit dem Tragkörper (2) verbundenes Dichtungselement (3), wobei der Tragkörper (2) wenigstens einen im Querschnitt U-förmigen oder V-förmigen Klemmabschnitt (4) aufweist, und wobei der Tragkörper (2) und das Dichtungselement (3) aus polymeren Werkstoffen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Tragkörper (2) aus einem geschäumten polymeren Werkstoff besteht.
Patent DE-202016100493-U1 (DE)
Title: Bodenplatte
IPC: E04F19/08
Filed: 2016-02-01
Abstract: Bodenplatte (2) zum Bilden eines temporären Doppelbodens auf einem Untergrund, mit einem flächigen Plattenkörper (4), dessen Oberseite eine Trittfläche (6) bildet und dessen Unterseite mit Abstandselementen versehen ist, mittels derer sich der Plattenkörper (4) in Gebrauchsposition zu dem Untergrund beabstandet an demselben abstützt, wobei der Plattenkörper (4) an wenigstens einem Rand Mittel zum formschlüssigen Verbinden des Plattenkörpers (4) mit wenigstens einer gleichartigen Bodenplatte aufweist, wobei in der Trittfläche (6) wenigstens eine verschließbare Durchführungsöffnung (20) zum Durchführen von Versorgungsleitungen, insbesondere von Kabeln, gebildet ist und wobei die Durchführungsöffnung (20) einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweist, der an wenigstens zwei diametral gegenüberliegenden Stellen jeweils eine sich radial nach außen erstreckende Querschnittserweiterung (22, 24) aufweist.
Patent DE-202016100732-U1 (DE)
Title: Integraler Lawinen-Atemschutzhelm
IPC: A62B33/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Integraler Lawinen-Atemschutzhelm (2) mit einer Helmaußen-(4) und einer Helminnenschale (6), zwischen welchen Führungsvorrichtungen (8, 10) zur Zuführung von frischer Atemluft bzw. Sauerstoff von außerhalb über einen hinteren Bereich (14) des Helmes (2) in den Helm und zur Ableitung zumindest eines Teils der verbrauchten Atemluft nach außen aus einem vorderen Bereich (12) des Helmes (2) vorgesehen sind, wobei die frische Atemluft bzw. der Sauerstoff in einem außerhalb des Helmes (2) im Rückenbereich des Trägers angeordneten Atemluft- bzw. Sauerstoffreservoir (16) bevorratet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Helm (2) eine Visiereinrichtung (18), bestehend aus einem Kieferschutzbügel (20) und einer damit fest verbundenen Visierscheibe (22), aufweist und die Freigabe der Zufuhr der in dem Atemluft- oder Sauerstoffreservoir (16) bevorrateten frischen Atemluft bzw. des Sauerstoffs durch Schließen der Visiereinrichtung (18) auslösbar ist.
Patent DE-202016102024-U1 (DE)
Title: Druck-LED-Außenspiegelanzeiger
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-04-18
Abstract: Warnanzeigersystem für ein Fahrzeug, umfassend einen Warnanzeiger, der so angeordnet ist, dass er ein in einer Rückblickspiegelbaugruppe des Fahrzeugs getragenes reflektierendes Element umgibt.
Patent DE-202016106107-U1 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe mit Sperrkammerdichtung
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Dichtungsanordnung für die Abdichtung einer Pumpenwelle in einer zur Förderung von Pumpförderfluid ausgebildeten Drehkolbenpumpe, umfassend: – eine Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung mit einem Pumpeneinlass und einem Pumpenauslass – eine mit dem Pumpenauslass verbundene Sperrkammer, die benachbart zu der Pumpkammer der Drehkolbenpumpe angeordnet und gegenüber der Pumpkammer mittels einer die Pumpenwelle umschließenden ersten Wellendichtung abgedichtet ist, – wobei die Sperrkammer über den Pumpenauslass mit einem aus der durch die Dichtungsfluid-Pumpvorrichtung erzeugten Fluiddruckdifferenz resultierenden Fluiddruck beaufschlagt wird, und mittels Zusammenwirken dieses Fluiddrucks mit der ersten Dichtungsanordnung die Pumpkammer gegen den Austritt von Pumpförderfluid aus der Pumpkammer entlang der Pumpenwelle abdichtet.
Patent DE-202017000305-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Interesse erregenden Präsentieren von Lebensmitteln in Vitrinen mit Teillastnutzung unter Berücksichtigung von, die Haltbarkeit schädigenden, Umwelteinflüssen.
IPC: A47F11/10
Filed: 2017-01-19
Abstract: Vorrichtung zum Interesse erregenden Präsentieren von Lebensmitteln in Vitrinen mit Teillastnutzung unter Berücksichtigung von, die Haltbarkeit schädigenden, Umwelteinflüssen, mit den folgenden Merkmalen: a) einem quaderförmigen Grundgehäuse (1) mit einer an der Oberseite eine zur Auflage von Lebensmitteln aufweisende Auflagefläche mit schlitzförmigen Glaselementen (18), wobei das Grundgehäuse (1) zur Beleuchtung innenliegende umlaufende LED-Leuchten (3) aufweist, b) einem, entlang der Längsseite des Grundgehäuses verlaufenden, senkrecht und horizontal orientierten, Spiegel (4), auf dessen Rückseite ein, entlang der Längsseite des Grundgehäuses (1) verlaufendes, Rollo mit einem Kasten (5) zur Abdeckung des, hinter dem Spiegel (4) liegenden Raumbereichs angebracht ist, c) mindestens einer, in die Auflagefläche des Grundgehäuses (1) integrierten Vorrichtung (20) mit einem Bewegungsantrieb für eine Präsentationsplatte (24) zur Präsentation von Lebensmitteln, d) mindestens einen, in die Auflagefläche (2) aufsteckbaren Träger (14) zur vertikalen und horizontalen Präsentation von Lebensmitteln.
Patent DE-202017001865-U1 (DE)
Title: Modulares-multifunktionales Hochbeet für Balkon, Terrasse und Wohnbereich mit Wasserspeicher und Stauraum für Saatgut, Pflanzerde. Gartenwerkzeug - optional als Komposter bzw. Bokashi-Fermenter
IPC: A01G9/02
Filed: 2017-06-10
Abstract: Hochbeet (Pflanzbeet) für den Einsatz im Garten, Balkon, Terrasse u. Wohnbereich ist dadurch gekennzeichnet, dass durch einen multifunktionalen Wassertank (1), der sowohl Regenwasser als aus Sickerwasser speichert und für eine autarke Bewässerung verfügbar macht, sowie über eine multifunktionale Vorkehrung (2) einen Einsatz eines Komposter bzw. Bokashi-Fermenter sowohl im Pflanzbeet als auch im Wassertank bietet. Diese multifunktionale Vorkehrung alternativ für die Aufnahme/Lagerung von Saatgut, Erden u. Substraten, Gartenzubehör, Gartenwerkzeuge sowie kompostertierbaren Materialien genutzt werden kann.
Patent DE-202017002271-U1 (DE)
Title: Textile Schalldämmung für Maschinen und Anlagen und deren Teile, insbesondere Kompressoren und Generatoren
IPC: G10K11/168
Filed: 2017-04-29
Abstract: Textile Schallisolierung für Maschinen und Anlagen und deren Teile, insbesondere Kompressoren und Generatoren dadurch gekennzeichnet, • dass für die Maschine, Anlage und deren Teile eine aus drei Schichten bestehende Ummantelung passgenau entsprechend einem Aufmaß, das über ein CAD-Programm erstellt wurde, nach einem Schnittmuster mit der Cuttermaschine oder per Hand zugeschnitten wird, • dass die äußere der drei Schichten aus einem Glasfasertuch, gewebt und beschichtet mit Aluminium, hitzebeständig bis mindestens plus 180 Grad, besteht, • dass die mittlere Schicht aus einer Akustikschwerfolie, Antidröhnmatte oder -folie, 1 bis 3 Millimeter dick, selbstklebend mit Kunststoff beschichtet, mindestens bis plus 180 Grad Celsius hitzebeständig und schwer entflammbar, besteht, • dass die innere Schicht aus selbstklebendem Dämmstoff aus Polyesterfaser oder Melaminschaum, bis mindestens plus 180 Grad Celsius hitzebeständig und schwerentflammbar, 10 bis 50 Millimeter dick besteht, • dass auf die mittlere Schicht innen die Dämmstoffschicht selbstklebend aufgebracht wird, • dass die einzelnen Formteile zusammengenäht werden mit PTFE-Garn in unterschiedlicher Stärke von 12 bis 29, wobei an den Stellen, an denen die weiteren Formteile rechtwinkelig oder überlappend als Flauschverschluss angenäht werden, ein Rand verbleibt, worauf für die Justierung ein Klettband selbstklebend angenäht wird und eine Öffnung zur Zusammensetzung und Montage auf die Maschine verbleibt, • dass eine Öffnung zur Zusammensetzung und Montage auf die Maschine verbleibt, • dass über durchdringende Maschinenteile ein Gehäuse angebracht wird.
Patent DE-202017002547-U1 (DE)
Title: Kombination eines Fernwirkempfängers mit einem Alarmierungsverstärker - FAV-Gerät im Digitalfunk
IPC: H04W84/00
Filed: 2017-05-14
Abstract: Technische Kombination eines Fernwirkempfängers (Sirenensteuerempfängers) mit einem Alarmumsetzer (Alarmierungsverstärker) im Tetra Digitalfunk (im Folgenden „FAV-Gerät”) dadurch gekennzeichnet, dass das FAV-Gerät zumindest über zwei unterschiedliche Funkkanäle kommunizieren kann, mit einem Mikrocomputer mit Steuer- und Kommunikationssoftware ausgestattet ist, diverse Ein-/Ausgabe Elemente verfügt, um Alarmierungsnachrichten zu empfangen und wieder auszusenden, ohne die Tetra Modi ”Gateway” und ”Repater” gemäß ETSI-Standard zu verwenden.
Patent DE-202017004409-U1 (DE)
Title: Bauchlagerungssystem
IPC: A61G7/057
Filed: 2017-08-22
Abstract: Bauchlagerungssystem dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Beckenpolster, einem Ergänzungspolster und einem Thoraxkissen besteht, welche allesamt aus einer Materialkombination bestehen, deren Basis Schaum und Gewebe ist und welche mit einem vor Feuchtigkeit und Keimen schützenden und dichten Gewebe, z. B. einem Polyurethan-beschichteten Gewebe, umhüllt ist
Patent DE-202017004851-U1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem bewegbaren Kühlgutlagerelement
IPC: F25D25/02
Filed: 2017-09-18
Abstract: Kältegerät (100) zum Kühlen von Kühlgut, mit einem Kältegerätkorpus (103), welcher einen Kühlraum (101) definiert, und einem Kühlgutlagerelement (110), welches ausgebildet ist, Kühlgut zu lagern und in dem Kühlraum (101) angeordnet zu werden, um das von dem Kühlgutlagerelement (110) gelagerte Kühlgut in dem Kühlraum (101) anzuordnen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kältegerät (100) eine Einrichtung umfasst, welche ausgebildet ist, das Kühlgutlagerelement aus einer ersten Endposition innerhalb des Kühlraums (101) bei einer ersten Höhenlage in eine zweite Endposition bei einer zweiten Höhenlage zu führen und/oder zu bewegen, wobei die zweite Höhenlage unterhalb der ersten Höhenlage liegt, um auf das von dem Kühlgutlagerelement (110) gelagerte Kühlgut zugreifen zu können.
Patent DE-202017006028-U1 (DE)
Title: Behälter mit innerem Behälter
IPC: B65D81/32
Filed: 2017-11-17
Abstract: Flaschenartiger Behälter bestehend aus einem äußeren Behälter mit Haltering im inneren Flaschenhals und einem inneren Behälter mit zwei geraden Führungsflügeln und zwei Winkelflügeln, welcher an der Haltescheide am Innern des Drehverschlusses des äußeren Behälters befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der innere Behälter mit zwei Winkel-Flügel die beim Einführen nachgeben, vorzugsweise 0,1 Millimeter bis 3 Millimeter und zwei gerade Führungsflügel nach außen gerichtet enthält