baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008592-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung eines Kraftfahrzeuges mit bistabilen Zusatzfedermitteln mit einer nichtlinearen Feder
IPC: B62J11/00
Filed: 2007-06-15
Abstract: Verbindungsanordnung
(1), insbesondere zur Befestigung von Zubehör an einem Fahrrad, umfassend  ein
erstes Verbindungselement (10) mit einem ersten Quersteg (11), einem
zum ersten Quersteg (11) beabstandeten zweiten Quersteg (12), und
einer zwischen den Querstegen (11, 12) angeordneten Öffnung (15),  ein
zweites Verbindungselement (30), das zur Verbindung mit dem ersten
Verbindungselement (10) in die Öffnung (15)
einführbar
ist, und eine erste Stützfläche (35)
und eine zweite Stützfläche (36)
aufweist,  wobei in eingeführtem
Zustand die erste Stützfläche (35) mit
dem ersten Quersteg (11) in Anlage ist und die zweite Stützfläche (36)
mit dem zweiten Quersteg (12) in Anlage ist, wobei ein vom zweiten
Verbindungselement (30) auf das erste Verbindungselement (10) wirkendes
Kippmoment abgestützt
wird.
Patent DE-202007009091-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Materialbahn
IPC: B31F5/04
Filed: 2007-06-27
Abstract: Mehrschichtige
Materialbahn (10), insbesondere aus Zell- der Faserstoff, umfassend
wenigstens eine erste gewellte Materialschicht (12) und wenigstens
eine zweite ebene Materialschicht (14a, 14b), wobei die gewellte
Materialschicht (12) mit der ebenen Materialschicht (14a, 14b) verbunden
ist, insbesondere zur Bildung eines Verpackungsmaterials aus Wellpappe,
dadurch gekennzeichnet, dass die gewellte Materialschicht (12) an der/den
der zweiten Materialschicht (14a, 14b) zugewandte(n) Oberfläche(n)
(13a, 13b) eine drucksensitive und/oder hitzeaktivierbare Klebe-
und/oder Siegelschicht (16) aufweist.
Patent DE-202007011359-U1 (DE)
Title: Wärmepumpenspeicher und Wärmespeicheranordnung
IPC: F24H4/04
Filed: 2007-08-14
Abstract: Wärmepumpenspeicher
mit einem Speicherbehälter
(1), der im unteren Bereich wenigstens einen Kaltwasserzulauf (2)
und im oberen Bereich wenigstens einen Warmwasserablauf (3) sowie
einen Wärmepumpen-Wärmetauscher (5) zum Anschluss
an eine Wärmepumpe
(17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherbehälter (1)
zudem im unteren Bereich einen Solar-Wärmetauscher (6) zum Anschluss
an einen Solarkollektor (31) aufweist, wobei der Wärmepumpen-Wärmetauscher
(5) eine größere Wärmetauscherfläche aufweist
als der Solar-Wärmetauscher
(6).
Patent DE-202007012157-U1 (DE)
Title: Fingerhandschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2007-08-31
Abstract: Fingerhandschuh
mit einem Außenteil
(2), das im Bereich eines jeden Fingers (3-7) jeweils dreiteilig
ausgebildet ist.
Patent DE-202007014724-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beimischung von Farbstoffpigmenten
IPC: B29C48/285
Filed: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zur Beimischung von Farbstoffpigmenten, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung (1) zur Dosierung der Farbstoffpigmente eine Schwingrinne
(2) mit einer Rüttelvorrichtung
(3) als Antrieb aufweist.
Patent DE-202008005249-U1 (DE)
Title: Horizontal angeströmter Tropfenabscheider mit demontierbaren rohrförmigen Prallkörpern als Vorbau
IPC: B01D45/06
Filed: 2008-04-17
Abstract: Vorabscheider
[5] zur Abscheidung von Tropfen aus einer horizontal gerichteten
Rauchgasströmung
zum Einbau in einen Kanal nach einer REA oder einem Gaswäscher.
Patent DE-202008006711-U1 (DE)
Title: Drehbare Kameravorrichtung
IPC: H04N5/247
Filed: 2008-05-16
Abstract: Drehbare
Kameravorrichtung, umfassend:  a) eine Halterung (10), die als
hohles Gehäuse
mit einer Oberseite und einer Unterseite ausgebildet ist, wobei
die Unterseite mit niedrigerer Vorderseite und höherer Hinterseite schräg ausgeführt ist,
wobei im Inneren der Halterung (10) ein Aufnahmeraum (110) und an
der Unterseite ein mit dem Aufnahmeraum (110) kommunizierendes Verbindungsloch
(111) vorgesehen ist, um das herum ein sich erhebender Anschlag
(113) und eine bogenförmige
Erhebung (115) vorgesehen sind;  b) eine Kameraeinheit (20),
die ein Schutzgehäuse
(21) und eine im Schutzgehäuse
(21) montierte Kamera umfasst, wobei am Oberteil des Schutzgehäuses (21)
ein Halter (211) an der dem Objektiv gegenüberliegenden Seite angeformt
ist, wobei der Halter (211) im Verbindungsloch (111) gelenkig angeordnet
ist und an der Außenumfangswand
des Halters (211) zwei Führungsflügel (212)
radial hervorragen, deren Seiten an den Seiten des Anschlags (113)
anschlagen können,
wenn die Führungs flügel sich
innerhalb des Bereichs des Halters (211) drehen;  c) eine...
Patent DE-202008007819-U1 (DE)
Title: Parkdeck- und Parkbereichsanzeige, insbesondere für Schlüsselmäppchen und Schlüsselanhänger
IPC: G09F9/40
Filed: 2008-06-11
Abstract: Parkdeck-
und Parkbereichsanzeige (1), insbesondere für Schlüsselmäppchen und Schlüsselanhänger, mit
einer Ziffern- und/oder
Nummernskala (4) zur Anzeige eines Parkdecks oder Parkbereichs,
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Träger (2) besteht, auf dem mindestens
ein arretierbarer Schieber oder Zeiger (3) einstellbar angeordnet
oder anzuordnen ist.
Patent DE-202008008137-U1 (DE)
Title: Rollenpresse mit Getriebekupplung
IPC: B02C4/02
Filed: 2008-06-19
Abstract: Rollenpresse
mit mindestens zwei drehbar gelagerten und gegenläufig ausgebildeten,
durch einen Walzenspalt voneinander getrennten Walzen, wobei mindestens
eine Walze über
ein Getriebe (2) angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
Getriebe (2) und der mindestens einen angetriebenen Walze eine Kupplung
(1) angeordnet ist.
Patent DE-202008008738-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung einer Rohrleitung
IPC: A47J31/60
Filed: 2008-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung einer Rohrleitung, insbesondere für einen Automaten zur Herstellung eines Getränkes, wie Kaffee, mit einem Behälter, in dem eine Flüssigkeit vorgesehen ist und mindestens einer Rohrleitung, durch die die Flüssigkeit durchleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an einem Rohrleitungsabschnitt (12) eine Einrichtung (8, 9) zur Erzeugung von Plasma vorgesehen ist.
Patent DE-202008009596-U1 (DE)
Title: Organisationsmittel mit zwei Aufnahmeräumen
IPC: B42F7/06
Filed: 2008-07-17
Abstract: Organisationsmittel
(1) zur Aufnahme von Unterlagen wie Schreib- und Notizblätter
sowie Formulare aus Papier oder Kunststoff in einem ersten Aufnahmeraum
(2) und zur Aufnahme von Gegenständen wie Schlüssel
in einem zweiten Aufnahmeraum (3) und einer dazwischen angeordneten
Wand (4), dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem einteiligen
Zuschnitt (5) für den ersten Aufnahmeraum (2), den zweiten
Aufnahmeraum (3) und die Zwischenwand (4) hergestellt ist.
Patent DE-202008010286-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden und/oder Schälen von Gegenständen
IPC: A47J17/02
Filed: 2008-08-01
Abstract: Vorrichtung
zum Schneiden und/oder Schälen von Gegenständen
(1), insbesondere Lebensmitteln, vorzugsweise Obst und Gemüse,
mit einem Griff (2), einer vom Griff (2) unmittelbar oder mittelbar
getragenen Klinge (3), und einem Antrieb (4), der die Klinge (3)
zumindest geringfügig in Schwingung/Vibration versetzt,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Parameter der Schwingung/Vibration
in Bezug auf die Oberflächenbeschaffenheit des zu bearbeitenden
Gegenstands (1) optimiert eingestellt oder individuell einstellbar
ist.
Patent DE-202008010819-U1 (DE)
Title: Auffanggerät mit geschwindigkeitsabhängiger Kupplung
IPC: E06C7/18
Filed: 2008-08-05
Abstract: Auffanggerät,
insbesondere Steigschutzläufer, welches mit einer zu sichernden
Person an einer als Sicherungseinrichtung dienenden beweglichen oder
festen Führung, insbesondere Sicherungsschiene, Steigschutzleiter
oder Sicherungsseil, mitläuft, mit einem Gehäuse
(10) und mit einem an dem Gehäuse (10) um eine erste Achse
(20) drehbar gelagerten ersten Rad (12), welches derart angeordnet
ist, dass es an der Sicherungseinrichtung abrollt, wobei das erste
Rad (12) eine Kupplung, insbesondere Fliehkraftkupplung, aufweist,
wobei die Kupplung derart ausgebildet und angeordnet ist, dass diese
das erste Rad (12) bei überschreiten einer vorbestimmten
Drehzahl und/oder linearen Beschleunigung und/oder Drehwinkelbeschleunigung
und/oder linearen Geschwindigkeit des ersten Rades (12) mit einem
zweiten Rad (14) kraftübertragend verbindet, wobei das
zweite Rad (14) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es sich
bei kraftübertragender Verbindung zum ersten Rad (12) über
die Fliehkraftkupplung mit dem ersten Rad (12) mitdreht und einen
Riegel (16) derart betätigt, dass der Riegel (16) von einer
Freigabeposition in eine Verriegelungsposition bewegt mit...
Patent DE-202008011872-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B95/04
Filed: 2008-09-05
Abstract: Möbel, insbesondere Schrankmöbel, mit einem Möbelkorpus, der mindestens zwei Seitenwände (1), eine Bodenplatte, eine Deckplatte und eine Rückwand (12) aufweist, wobei die Seitenwände (1) über die Bodenplatte und die Deckplatte miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenwänden (1), der Deckplatte und/oder der Bodenplatte mindestens ein Profilelement (6, 6', 16, 26, 36, 46, 56, 66, 66', 80, 81, 90) mit einem Klettverschluss (8) festgelegt ist, an dem die Rückwand (12) fixiert ist.
Patent DE-202008012612-U1 (DE)
Title: Multivalente Anlage zur Energieeinsparung durch die Nutzung von Photovoltaik und der Elektrolyse des Wassers bei Heizung, Kühlung und Stromversorgung
IPC: C25B1/04
Filed: 2008-09-19
Abstract: Multivalente
Anlage zur Energieeinsparung, dadurch gekennzeichnet, dass diese
aus der Photovoltaikanlage elektrische Energie in Akkus zur Elektrolyse
des Wassers im Elektrolyseur speichert.
Patent DE-202008013332-U1 (DE)
Title: Schminkbrille
IPC: A45D44/00
Filed: 2008-10-07
Abstract: Schminkbrille
zum optimal scharfen Sehen beim Schminken der Augenpartien, dadurch
gekennzeichnet, dass jedes der beiden Augengläser durch Scharniere einzeln
hochklappbar ist
Patent DE-202008013913-U1 (DE)
Title: Kabelspannvorrichtung mit Verriegelungsfunktion
IPC: H02G1/04
Filed: 2008-10-17
Abstract: Kabelspannvorrichtung,
umfassend:  eine feststehende Baueinheit (10),  eine schwenkbare
Baueinheit (20), die schwenkbeweglich an der feststehenden Baueinheit
(10) angeordnet ist,  wobei die feststehende Baueinheit (10)
umfasst:  ein Grundkörper
(15),  ein Rotationsteil (30), das rotierbar in dem Grundkörper (15)
aufgenommen ist,  zwei Klinkenräder (40), die an den zwei Enden
des Rotationsteils (30) zum Rotieren des Rotationsteils relativ
zu dem Grundkörper
(15) befestigt sind,  eine Begrenzungsplatte (50), die beweglich
am Grundkörper
(15) montiert ist und lösbar
in die zwei Klinkenräder
(40) eingreift, um zu ermöglichen,
dass die Klinkenräder
relativ zum Grundkörper
(15) in einer Richtung rotieren, wobei die Begrenzungsplatte (50)
eine Seite besitzt, an der zwei Verriegelungsflanken (52) ausgebildet
sind, und wobei jedes der zwei Klinkenräder (40) auf deren Umfang eine
Vielzahl von in einer Richtung weisende Klinkenzähne (41) besitzt und jeder
Klinkenzahn an seinem freien Ende einen Verriegelungshaken (43)
besitzt, der in eine der zwei...
Patent DE-202008014451-U1 (DE)
Title: Gerät zum Auftragen eines flüssigen, gelartigen, pastösen oder pulverförmigen Produkts
IPC: A45D34/04
Filed: 2008-10-30
Abstract: Gerät zum Auftragen eines flüssigen, gelartigen, pastösen oder pulverförmigen Produkts, insbesondere eines Kosmetikprodukts, mit  einer an einem Stiel (10) gehaltenen Auftrageinrichtung (12),  einem Behältnis (24) zum Speichern des Produkts und zum Aufnehmen der Auftrageinrichtung in einer Ruhestellung und  einem Abstreifer (26), der in der Ruhestellung den Stiel in einem Anlagebereich (14) ringförmig umgibt und daran anliegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Außendurchmesser (D) des Stiels im Anlagebereich 1 bis 2 mal so groß ist wie die lichte Weite (W) des Abstreifers ohne darin steckenden Stiel,  der Außendurchmesser des Stiels in Axialrichtung gesehen von dem Anlagebereich zu der Auftrageinrichtung zumindest abschnittweise (16) zunimmt und  ein erster Abschnitt (30) des Abstreifers ein erstes Material und ein zweiter Abschnitt (28) des Abstreifers ein zweites Material aufweist, das härter als das erste Material ist.
Patent DE-202008014953-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen eines Bildschirms bzw. Monitors mit integriertem Rechner
IPC: A47B97/00
Filed: 2008-11-11
Abstract: Vorrichtung
zum Tragen eines Bildschirms (1) bzw. Monitors umfassend einen Standfuß (2), eine
in etwa vertikal verlaufende Stütze
(3) und eine in etwa am oberen Ende der Stütze (3) angeordnete Halterung
(4) zur Befestigung des Bildschirms (1),  dadurch gekennzeichnet,
dass  – in
dieser Vorrichtung zumindest ein austauschbarer Computer (5) integriert
ist,  – der
zumindest Schnittstellen (6) zur Verbindung mit einem zu tragenden
Bildschirm (1) aufweist,  – und
ggf. erforderliche Verkabelungen derart innerhalb der Vorrichtung
geführt
sind, dass der Bildschirm (1) mit geringem Montageaufwand durch
Verbindung mit der Halterung (4) und der Verkabelung montierbar
und austauschbar ist  – wobei
die den Bildschirm (1) tragende Stütze (2) zumindest eine Höhe von 50
cm aufweist.
Patent DE-202008017882-U1 (DE)
Title: Isolierverglasung
IPC: E06B3/663
Filed: 2008-10-01
Abstract: Isolierverglasung (1) mit mindestens zwei zueinander beabstandet angeordneten und parallel oder nahezu parallel ausgerichteten Glasscheiben (2, 3) und mit einem Abstandhalter (4), der seitlich entlang den von den Glasscheiben (2, 3) gebildeten Außenkanten (7) verläuft und der unmittelbar an den Glasscheiben (2, 3) befestigt ist und diese derart miteinander fixiert, dass der von den Glasscheiben (2, 3) und dem Abstandhalter (4) gebildete Innenraum (9) gasdicht verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter (4) aus zwei oder mehreren Profilschienen (11) zusammengesetzt ist, dass zwischen zwei benachbarten Profilschienen (11) eine Dichtung (12) vorgesehen ist, die unmittelbar auf die Oberflächen der Glasscheiben (2, 3) aufgebracht ist und diese miteinander fixiert, und dass durch die jeweilige Dichtung (12) die beiden benachbarten Profilschienen (11) elastisch oder semielastisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009002151-U1 (DE)
Title: Stützrahmen zur Abstützung von plattenartigen Elementen unterschiedlicher Größe, insbesondere von Tischplatten
IPC: A47B13/02
Filed: 2009-02-17
Abstract: Stützrahmen zur Abstützung von plattenartigen Elementen (30; 130) unterschiedlicher Größe, insbesondere von Tischplatten, umfassend  einen ersten Träger (12; 112) mit einem ersten und einem zweiten Schenkel (12-1, 12-2; 112-1, 112-2), die an jeweils einem Ende (12-1a, 12-2a; 112-1a, 112-2a) gelenkig miteinander verbunden sind,  einen zweiten Träger (14; 114) mit einem ersten und einem zweiten Schenkel (14-1, 14-2; 114-1, 114-2), die an jeweils einem Ende (14-1a, 14-2a; 114-1a, 114-2a) gelenkig miteinander verbunden sind,  wobei der erste und der zweite Träger (12, 14; 112, 114) derart zueinander angeordnet sind, dass jeweils ein erster Schenkel (12-1; 112-1; 14-1; 114-1) des einen Trägers (12, 14; 112, 114) und ein zweiter Schenkel (12-2; 112-2; 14-2; 114-2) des anderen Trägers (12, 14; 112, 114) an einem Kreuzungsbereich (K1, K2) überkreuzt angeordnet sind, so dass zwei Kreuzungsbereiche (K1, K2) gebildet sind unter Ausbildung eines durch die Schenkel begrenzten Vierecks (V), dessen Eckpunkte durch die...
Patent DE-202009003233-U1 (DE)
Title: Aufladevorrichtung für Beleuchtung und deren Ladegerät und Lampe
IPC: H02J7/00
Filed: 2009-03-06
Abstract: Aufladevorrichtung für Beleuchtung, bestehend aus  einem Ladegerät (2), das einen Stecker (23) und eine Schaltung umfaßt, und  einer Lampe (3), die im Ladegerät (2) aufgenommen werden kann und eine Schaltung, einen Akku und Leuchtkörper umfaßt,  dadurch gekennzeichnet, daß  das Ladegerät (2) eine erste Spule (21) aufweist, die mit der Schaltung des Ladegeräts (2) verbunden ist, und die Lampe (3) eine zweite Spule (31) aufweist, die mit der Schaltung der Lampe (3) verbunden ist und mit der ersten Spule (21) einen Induktionsstrom erzeugen kann, mit dem die Schaltung der Lampe (3) das Leuchten und das Löschen der Leuchtkörper steuern und den Akku aufladen kann.
Patent DE-202009004933-U1 (DE)
Title: Uhr
IPC: G04B19/243
Filed: 2009-06-18
Abstract: Uhr (100) mit einem Zeigerwerk, durch das ein Minutenzeiger (9), ein Stundenzeiger (8) und ein Datumszeiger (10), die um eine gemeinsame Drehachse (S) drehantreibbar sind, und denen konzentrische Minuten-, Stunden- und Monatstagesskalen (2, 3, 4) zugeordnet sind, die sich um 360° erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Monatstagesskala (4) für jeden Monatstag ein lediglich die Fläche einer einstelligen Ziffer benötigendes Symbol umfasst.
Patent DE-202009012658-U1 (DE)
Title: Umschaltbare Instrumentenbeleuchtung zur adaptativen Verkürzung von Seheinstellungszeiten
IPC: B60K3/04
Filed: 2009-09-21
Abstract: Instrumentenbeleuchtung für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die Instrumente über eine Umschaltvorrichtung für die wahlweise Verwendung von Licht mit unterschiedlichen Wellenlängen verfügt.
Patent DE-202009017271-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2009-12-19
Abstract: Dunstabzugshaube (1) mit zumindest einem Filterelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (2) zumindest zwei in Durchströmungsrichtung (3) hintereinander liegende Filterlagen (4, 5) aufweist.
Patent DE-202010000729-U1 (DE)
Title: Behälter für Gegenstände mit einem Behälterboden und mit Behälterwänden
IPC: B65D6/00
Filed: 2010-01-08
Abstract: Behälter für Gegenstände, mit einem Behälterboden, auf dem Behälterwände aufstehen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Behälterwand (2) wenigstens zweilagig ausgebildet ist, wobei die äußerste Lage eine Platte (5) mit geringer Stärke ist.
Patent DE-202010001824-U1 (DE)
Title: Möbel und Vorrichtung zur Anbringung einer Führungseinheit
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-02-03
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung einer Führungseinheit für die bewegliche Führung eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Auszuges, wobei die Führungseinheit eine an dem Auszug anbringbare Auszugschiene und eine Korpusschiene (15) umfasst, welche zumindest an einem rückwärtigen Bereich des Korpus (1) über vormontierbare Befestigungsmittel anbringbar ist, die zur Aufnahme eines Endabschnitts der Korpusschiene dienen und die Befestigungsmittel zur Ausrichtung der aufgenommenen Korpusschiene (15) relativ zum rückwärtigen Bereich des Korpus (1) verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel ein an dem rückwärtigen Bereich des Korpus (1) fixierbares Verankerungselement (22) mit einem an dem Verankerungselement (22) als gesondertes Teil aufgenommenes Haltelement (20, 21) für die Korpusschiene (15) aufweisen, wobei Verstellmittel (24, 25) derart vorhanden sind, dass das Haltelement (20, 21) vertikal und/oder seitlich verstellbar in eine definierte Stellung relativ zum Verankerungselement (22) bringbar ist.
Patent DE-202010003155-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Rohrmontageplatte
IPC: B32B5/18
Filed: 2010-03-04
Abstract: Mehrschichtige Rohrmontageplatte (1) aus einer temperaturleitenden Schicht (5), einer elastischen schaumartigen isolierenden Schicht (4), einer Schutzschicht (6), einer weiteren Schutzschicht (7), die Vertiefungen (3) für die Aufnahme von Rohren (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrmontageplatte (1) dehnbar ist und durch das Dehnen die Vertiefungen (3) für die Aufnahme von Rohren insofern gespreizt werden, dass ein leichtes Einführen von Rohren (2) möglich ist.
Patent DE-202010004469-U1 (DE)
Title: Spender für festes Verbrauchsgut und Spender für das Bevorraten und Abgeben von fluiden oder pastenartigen Stoffen
IPC: A47B81/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Spender (1) für festes Verbrauchsgut, mit einem Behälteraufnahmebereich (10), in welchen ein das Verbrauchsgut bevorratender Behälter (11) einsetzbar ist, und der Behälteraufnahmebereich (10) an wenigstens einer Seite von wenigstens einem Anschlagmittel (9) eingefasst ist,  wobei das wenigstens eine Anschlagmittel (9) an dem Spender (1) versetzbar, die Größe des Behälteraufnahmebereiches verändernd vorgesehen ist.  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Drahtbügel (2) zwei voneinander beabstandete, parallele Führungsschienenabschnitte (4) aufweist, auf denen das Anschlagmittel (9) gelagert ist, welches einen horizontal abstehenden Auflagenabschnitt (13) zur Auflage des Behälters (11) aufweist.
Patent DE-202010004652-U1 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
IPC: A46D3/00
Filed: 2010-04-07
Abstract: Bürstenherstellungsmaschine mit einem drehbaren Zentrallager (1) als umlaufende Transporteinrichtung, die mit dem Werkstückhalter (2) zum Halten von Bürstenkörpern (8) verbunden sind, wobei die Werkstückhalter (2) zu Bearbeitungsstationen und Ein-Ausgabestation, die um das Zentrallager (1) herum angeordnet sind, durch Drehung des Zentrallagers (1) bewegbar und bei den zugeordneten Bearbeitungsstationen zumindest für eine Loch-zu-Loch-Bewegung positionier- und schwenkbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstückhalter (2) nicht fest an dem Zentrallager (1) montiert sind, sondern extern auf einer Rundführung aufgesetzt werden und das mindestens ein Werkstückhalter (2) komplett ausgekoppelt wird.
Patent DE-202010005131-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Spritzenkörpers mit einem Gasgemisch zum anschließenden Injizieren eines Gemisches aus dem Gasgemisch und einem Medikament in den menschlichen oder tierischen Körper
IPC: A61M5/19
Filed: 2010-04-09
Abstract: Vorrichtung (10) zum Befüllen eines vorzugsweisen Spritzenkörpers (43) mit einem Gasgemisch zum anschließenden Injizieren eines Gemisches aus dem Gasgemisch und einem Medikament in den menschlichen oder tierischen Körper in Anwendung für Diagnose und/oder Therapie, gekennzeichnet durch vorzugsweise zwei in getrennten Leitungssträngen (12, 13) angeordneten Ventilanordnungen aus jeweils einem Feinregulierventil (14, 15) und in Reihe geschaltetem Schließventil (16, 17) in einem vorzugsweise transportablen Behältnis (11), wobei das jeweils eine Ende der Leitungsstränge (12, 13) mit jeweils einem von vorzugsweise zwei Druckgasquellen und das jeweils andere Ende der Leitungsstränge (12, 13) mit einer mit dem betreffenden Gas zu füllenden vorzugsweise Spritzenkörper (43) an der Außenseite des Behältnisses (11) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202010006429-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Baustoffes
IPC: B03B7/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines im Baugewerbe zu verwendenden Baustoffes, insbesondere eines schall- und/oder wärmeisolierenden Dämmstoffes aus biogenen Reststoffen als zu verarbeitende Rohmaterialien, wie insbesondere aus tierischen Ausscheidungen und/oder durch Photosynthese entstandenen pflanzlichen Substanzen, oder aus Abfällen durch mikrobiologische Prozesse gewinnbare Zellmasse, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trenneinrichtung (3) vorgesehen ist, mit welcher zunächst eine Trennung der flüssigen (4) von den festen Stoffen (5) des Rohmaterials (2) erfolgt, und eine Zerkleinerungseinrichtung (8) vorgesehen ist, mit welcher erst danach eine Zerkleinerung und/oder eine Dosierung der verbleibenden festen Stoffe (5) erfolgt.
Patent DE-202010008756-U1 (DE)
Title: Manuelle gewindebetriebene Knetvorrichtung
IPC: A61H9/00
Filed: 2010-10-08
Abstract: Manuelle gewindebetriebene Knetvorrichtung, die eine teleskopische Stange (2), ein bügelförmiges Gestell (3) und eine Knetvorrichtung (4) umfasst, wobei die teleskopische Stange (2) T-förmig ausgebildet ist und zwei Handgriffe (21) bildet, wobei in der Mitte des Handgriffs eine Hülse (22) für ein Innenrohr (23) vorgesehen ist, wobei die Hülse (22) am Ende zwei Paare Kerben (221) bildet, die zwei elastische Seile (32) des bügelförmigen Gestells (3) aufnehmen können, wobei in der Hülse (22) ein Führungsrohr (24) vorgesehen ist, das an einer geeigneten Seite der Innenwand mit einem Vorsprung (241) versehen ist und durch das Innenrohr (23) geführt ist, und wobei das andere Ende des Innenrohrs in einer Öffnung (31) des bügelförmigen Gestells (3) aufgenommen ist, wobei der Vorsprung (241) in eine Gewindestange (43) der Knetvorrichtung (4) eingreift, wobei das andere Ende der Gewindestange (43) mit einem Exzenterrad (41) verbunden ist, das eine Exzenterachse (411) besitzt, wobei am vorderen Ende der Gewindestange...