baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100943-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2015-02-27
Abstract: Trainingsgerät, das ein Tragmetallgerüst umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragmetallgerüst aus drei Formröhren, zwei vertikalen Röhren und einem oberen horizontalen Rohr, besteht, die insgesamt einen U-förmigen Aufbau definieren; zur Mitte des horizontalen Formrohres ein L-förmiges Formrohr befestigt ist, zur Mitte dessen vertikalen Teils ein Rohr bis 150 mm im Durchmesser befestigt ist, das am Ende einen Griff aufweist; zu den Innenseiten der vertikalen Formröhre mit Hilfe der Befestigungselemente durch Druckfeder die Polster befestigt sind, die auch mit Hilfe der Befestigungselemente durch Zugfeder zum oberen horizontalen Formrohr befestigt sind, und zwischen den vertikalen Formröhren die Stoßdämpfungsseile angespannt sind.
Patent DE-202015102106-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: B62D21/12
Filed: 2015-04-28
Abstract: Adapter zur Verbindung eines motorisierten Zugkopfs (2) mit einem Anbauchassis (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (4) mehrteilig und modular für eine Anpassung an unterschiedliche Anbauchassis (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202015103522-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von flüchtigen Substanzen mit einer leicht durchdringbaren Dichtschicht
IPC: B65D83/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von flüchtigen Substanzen mit einer leicht durchdringbaren Dichtschicht, aufweisend: ein Verpackungsgehäuse (10), das mit einem zur Aufnahme von flüchtigen Substanzen dienenden, ersten Aufnahmeabschnitt (11) und einem mit der Öffnung des ersten Aufnahmeabschnittes (11) verbundenen, zweiten Aufnahmeabschnitt (12) versehen ist, wobei der zweite Aufnahmeabschnitt (12) eine Breite aufweist, die größer als die des ersten Aufnahmeabschnittes (11) ist; eine Dichtungsfolie (13), mit der die genannte Öffnung des ersten Aufnahmeabschnittes (11) bedeckt wird; eine Zerreißeinrichtung (20), die sich in dem zweiten Aufnahmeabschnitt (12) oberhalb der Dichtungsfolie (13) befindet, wobei die Zerreißeinrichtung (20) einen Rahmen (21), zwei Verlängerungsplatten (22) und eine Mehrzahl von Durchstechelementen (23) aufweist, und wobei der Rahmen (21) in dem zweiten Aufnahmeabschnitt (12) angeordnet ist, und wobei die beiden Verlängerungsplatten (22) einerseits jeweils mit einem der beiden gegenüberliegenden Innenränder des Rahmens (21) verbunden sind und sich andererseits zur Mitte des Rahmens (21) hin erstrecken, und wobei die Durchstechelemente (23) mindesten an einer Seite der Verlängerungsplatten (22) angebracht sind, wobei die Durchstechelemente (23) parallel zueinander verlaufen und vorstehend an mindestens einer Seite der Verlängerungsplatten (22) angeordnet sind; und eine luftdurchlässige Folie (14), die an der Öffnung des zweiten Aufnahmeabschnittes (12) des Verpackungsgehäuses (10) angebracht ist, um die Öffnung dicht zu schließen, wobei die luftdurchlässige Folie (14) oberhalb der Zerreißeinrichtung (20) angebracht ist, wobei die beiden Verlängerungsplatten (22) der Zerreißeinrichtung (20) elastisch ausgeführt sind und sich daher biegen lassen, und wobei, wenn die beiden Verlängerungsplatten (22) durch Andrücken nach unten gebogen werden, die Durchstechelemente (23) mit der Bewegung der Verlängerungsplatten (22) nach unten gehen, sodass sich die Dichtungsfolie (13) durch die entsprechenden Durchstechelemente (23) durchstechen lässt.
Patent DE-202016002166-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
IPC: E05D15/04
Filed: 2016-04-07
Abstract: Beschlaganordnung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einer Ausstellvorrichtung (19) umfassend einen Ausstellarm (22) und einen gelenkig mit dem Ausstellarm (22) gekoppelten Lenker (27), wobei der Lenker (27) an einer ersten Koppelstelle an einem Scherenstulp (21) mit einem Flügel (5) des Fensters oder der Tür koppelbar ist, und wobei der Ausstellarm (22) an einer zweiten Koppelstelle (50) mit einem am Blendrahmen des Fensters oder der Tür befestigbaren Scherenlager koppelbar ist, um den Flügel (5) schwenkbar am Blendrahmen (2) zu lagern, wobei zwei Teile der die Ausstellvorrichtung (19) und das Scherenlager umfassenden Tragstruktur relativ zueinander variabel in verschiedenen Stellungen festlegbar sind, um die wirksame Länge (49) der Ausstellvorrichtung (19) zu verstellen, und wobei die zwei Teile über zumindest ein verstellbares Kopplungselement (32) miteinander verbunden sind, das dazu ausgebildet ist, beim Schließen des Flügels (5) automatisch so eingestellt zu werden, dass eine Fehlstellung des Flügels (5) durch Veränderung der wirksamen Länge (49) der Ausstellvorrichtung (19) korrigiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eines der genannten Teile der Scherenstulp (21) ist, und das andere der genannten Teile der Lenker (27) ist, wobei zwischen Scherenstulp (21) und Lenker (27) eine relativ zum Scherenstulp (21) verstellbare Lasche (30) vorgesehen ist, welche die Schwenklagerung des Lenkers (27) aufweist und welche einen Exzenter (32) lagert, der zwischen dem Scherenstulp (21) und der Schwenklagerung wirksam ist, wobei der Exzenter (32) durch ein erstes Federelement (41) spreitzend kraftbeaufschlagt ist.
Patent DE-202016004643-U1 (DE)
Title: Kolbeneinheit eines Hydraulikzylinders
IPC: F16J1/12
Filed: 2016-07-28
Abstract: Kolbeneinheit eines Hydraulikzylinders, aufweisend eine Kolbenstange (1), einen Kolben (2) sowie eine Mehrzahl an Zylinderformkörpern (3), wobei die Kolbenstange (1) entlang eines Außenumfangs eine erste Radialnut (4) aufweist und wobei der Kolben (2) entlang eines Innenumfangs eine zweite Radialnut (5) aufweist, wobei die erste (4) und zweite Radialnut (5) die selbe axiale Lageposition und axiale Erstreckung aufweisen, wobei die erste (4) und zweite Radialnut (5) einen gemeinsamen umlaufenden Ringraum (6) ausbilden, welcher einen rechteckigen Hohlquerschnitt aufweist, wobei der Kolben (2) einen Zugangskanal (7) aufweist, welcher außenseitig durch den Außenumfang des Kolbens (2) und innenseitig durch die zweite Radialnut (5) begrenzt ist, wobei der Zugangskanal (7) einen Zugang zu dem Ringraum (6) bereitstellt und wobei die Mehrzahl an Zylinderformkörpern (3) in dem Ringraum (6) so angeordnet sind, dass eine Längsachse der Zylinderformkörper (3) parallel zu einer Längsachse der Kolbenstange (1) und des Kolbens (2) ausgerichtet ist, wobei die Stirnflächen der Zylinderformkörper in Formschluss zu den axialen Wandungen des Ringraums (6) stehen und wobei die Zylinderformkörper (3) über den Zugangskanal (7) in den Ringraum (6) einbringbar sind.
Patent DE-202016007625-U1 (DE)
Title: Sensorhalterung für ein Fahrzeug
IPC: G12B5/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Sensorhalterung (1) für ein Fahrzeug, umfassend:Einen Grundrahmen (10) mit Befestigungsmitteln (11, 12) zur Befestigung des Grundrahmens (10) an einem Fahrzeug;einen ersten Zwischenrahmen (20), der um eine erste Achse (x) drehbar am Grundrahmen (10) gehalten ist; undeinen zweiten Zwischenrahmen (30), der um eine zweite Achse (z) drehbar gelagert ist, welche zweite Drehachse orthogonal zur ersten Drehachse ausgerichtet ist, wobei weiter Mittel zur Festsetzung (22, 32, 42) der Rahmen (10, 20, 30) relativ zueinander vorgesehen sind, und wobei zumindest eine Einstellschraube (23, 33) vorgesehen ist, die bei Betätigung eine relative Bewegung zwischen Grundrahmen (10) und dem ersten (20) oder zweiten (30) Zwischenrahmen bewirkt.
Patent DE-202016008920-U1 (DE)
Title: Durchflussmessvorrichtung
IPC: G01F1/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Durchflussmessvorrichtung zur Validierung und/oder Überwachung eines Reinigungsprozesses für ein Hohlinstrument an einem Reinigungs- und Desinfektionsgerät, aufweisend:
 - eine Durchflussmesseinrichtung, und
 - eine Steuerungseinrichtung, die mit der Durchflussmesseinrichtung gekoppelt ist und die eingerichtet ist, von der Durchflussmesseinrichtung ermittelte Messwerte in einem Datenspeicher zu speichern, wobei die Durchflussmesseinrichtung ausgestaltet ist, mit dem Hohlinstrument und/oder dem Reinigungs- und Desinfektionsgerät fluiddicht lösbar in Reihe verbunden zu werden, sodass in einem montierten Zustand mittels der Durchflussmesseinrichtung eine Durchflussmessung für eine das Hohlinstrument und/oder das Reinigungs- und Desinfektionsgerät durchströmende Flüssigkeit ausführbar ist.
Patent DE-202016102567-U1 (DE)
Title: Stempelbühne für Fahrzeuge sowie Hubeinrichtung für Stempelbühne
IPC: F16G13/20
Filed: 2016-05-12
Abstract: Stempelbühne für Fahrzeuge, welche zumindest eine Hubeinrichtung (18) umfassen, durch welche eine Lastaufnahme (20) aus einer Grundposition (19) in eine Arbeitsposition (12) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtung (18) eine Schubsäule (21) mit mehreren Schubgliedern (23) aufweist, die in einer zumindest teilweise ausgefahrenen Position der Schubsäule (21) um einen Freiheitsgrad schwenkbar sind und dieser Freiheitsgrad der Schubsäule (21) durch eine Sicherungsvorrichtung (110) gesperrt ist, die abweichend zu einer Schubsäule (21) ausgebildet ist.
Patent DE-202016102865-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
IPC: A47J31/40
Filed: 2016-05-31
Abstract: Kaffeemaschine (1) mit einer eine Brühkammer aufweisenden Brüheinheit (2) zum Auslaugen von durch Mahlen von Kaffeebohnen erhaltenem Kaffeemehl, mit Heizmitteln zum Erwärmen von Wasser und mit Fördermitteln zum Versorgen der Brühkammer mit dem erwärmten Wasser sowie mit einem Kaffeemehlkanal (5) zum Füllen der Brühkammer mit dem auszulaugendem Kaffeemehl, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kaffeemehlkanal (5) zwischen einer Öffnungsposition und einer Verschlussposition verstellbare Verschlussmittel zugeordnet sind, die derart ausgebildet und angeordnet sind, dass diese in der Verschlussposition den Kaffeemehlkanal (5) verschließen, um ein Eindringen von im Zusammenhang mit einem Brühprozess freigesetztem Wasserdampf, insbesondere aus der Brühkammer oder einem Tresterauffangbehältnis, in den Kaffeemehlkanal (5) zu verhindern, und in ihrer Öffnungsposition ein Fördern, insbesondere Fallen, von Kaffeemehl aus dem Kaffeemehlkanal (5) in die Brühkammer ermöglichen.
Patent DE-202016103182-U1 (DE)
Title: Kabelpflug
IPC: H02G1/06
Filed: 2016-06-16
Abstract: Kabelpflug (10) zum Einbringen mindestens einer Leitung, insbesondere mindestens eines Rohres oder Kabels, in den Untergrund, umfassend ein Fahrgestell (23) mit einem zentralen Körper (11) und mit Vorderrädern (12) und Hinterrädern (13), wobei die Vorderräder (12) und Hinterräder (13) über Abstützungen (18) verstellbar am zentralen Körper (11) angebracht sind, und ein Schwert (14) zum Eingriff in den Untergrund, welches in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) hinter dem zentralen Körper (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem zentralen Körper (11) und dem Schwert (14) veränderbar und in der jeweiligen Stelllage fixierbar ist.
Patent DE-202016103545-U1 (DE)
Title: Ventilverschluss für Flüssigkeitsbehälter
IPC: B65D47/20
Filed: 2016-07-04
Abstract: Ventilverschluss für Flüssigkeitsbehälter, in dem das Material in einem rohrförmigen Behälteraustritt zwischen einem koaxialen Zapfen und einem flexiblen, den Zapfen umgebenden Rohr geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem durch eine Scheibe (3) und einen koaxialen Zapfen (4) gebildeten Körper (1) und einem mit einem Abstand den Zapfen (4) umgebenden flexiblen Rohr (2) besteht, dessen eines Ende an der Scheibe (3) befestigt ist und dessen anderes Ende mit einer runden Lippe (5) versehen ist, die die zylinderförmige Wand des Zapfens (4) berührt, wobei die Scheibe (3) mit mindestens einer Öffnung (6) versehen ist, die den Raum zwischen dem Zapfen (4) und dem flexiblen Rohr (2) mit dem Inneren des Behälters verbindet.
Patent DE-202016104361-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung für Motorrollen
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-08-08
Abstract: Motorgetriebene Förderrolle, umfassend: – einen Rollenkörper, der sich entlang einer Längsachse erstreckt, – ein Achselement, – eine Lagereinheit zur drehbaren Lagerung des Rollenkörpers in Bezug auf das Achselement, – einen innerhalb des Rollenkörpers angeordneten Antriebsmotor, der mit dem Achselement und dem Rollenkörper zur Erzeugung eines Drehmoments zwischen dem Achselement und dem Rollenkörper mechanisch gekoppelt ist, – eine elektrische Steckverbindung, die in einem Hohlraum in dem Achselement angeordnet ist und die einen Stecker und eine Buchse umfasst, die lösbar miteinander gekoppelt werden können, um eine ein- bis mehrpolige elektrische Steckverbindung herzustellen – eine elektrische Verbindungsleitung zwischen der elektrischen Steckverbindung und dem Antriebsmotor, gekennzeichnet durch eine Kabeldurchführung, umfassend – einen Befestigungsabschnitt, der an einem Ende des Achselementes abgedichtet an dem Achselement befestigt ist, – einen Klemmabschnitt der – elastisch nach radial auswärts in eine Montageposition vorgespannt ist und in der Montageposition einen Innendurchmesser umschreibt, der größer als ein vorbestimmter Nenndurchmesser des Leitungskabels ist, und – in eine Betriebsposition elastisch nach radial einwärts verformbar ist, und in der Betriebsposition einen Innendurchmesser umschreibt, der kleiner oder gleich dem vorbestimmten Leitungsdurchmesser des Leitungskabels ist, – eine Kabeldurchführungshülse mit einem Innenraum zur Durchführung des Leitungskabels, und – eine an der Kabeldurchführungshülse lösbar befestigte Klemmhülse, die – zwischen einer ersten Position in Bezug auf die Kabeldurchführungshülse und einer zweiten Position in Bezug auf die Kabeldurchführungshülse bewegbar ist, – wobei in der ersten Position die Klemmhülse und die Kabeldurchführungshülse so zusammenwirken, dass der Klemmabschnitt in der Montageposition ist und das in dem Innenraum der Kabeldurchführungshülse verlaufende Leitungskabel relativ zu der Kabeldurchführungshülse beweglich ist, und – wobei in der zweiten Position die Klemmhülse und die Kabeldurchführungshülse so zusammenwirken, dass der Klemmabschnitt in der Betriebsposition ist und eine Klemmwirkung auf das in dem Innenraum der Kabeldurchführungshülse verlaufende Leitungskabel ausgeübt wird, durch die das Leitungskabel in der Kabeldurchführungshülse gegen eine Relativbewegung zu der Kabeldurchführungshülse fixiert ist.
Patent DE-202016107177-U1 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung
IPC: G05D16/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Fahrzeugvorrichtung mit zumindest einer Ventileinheit (10a-c), welche zumindest dazu vorgesehen ist, einen Fluiddruck eines Druckfluids (12a) in wenigstens einer Fluidleitung (14a-b) zu regeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidleitung (14a-b) als Hauptleitung einer Wärmekraftmaschine und die Ventileinheit (10a-c) als vorgesteuerte Druckregelventileinheit ausgebildet ist.
Patent DE-202017004697-U1 (DE)
Title: Flaschenablage
IPC: F17C13/08
Filed: 2017-09-10
Abstract: Die Flaschenablage ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbehälter (2) vom Grundkörper (1) und der Aufnahme (3) derart umgeben wird, dass ein wegrollen oder verrutschen des Druckbehälters (2) durch mindestens eine plane Grundfläche am Grundkörper (1) verhindert wird, wobei die Aufnahme (3) der Flaschenablage vorgibt, wie der Druckbehälter (2) auf dem Grundkörper (2) aufliegt und die Aufnahme (3) ein Verrutschen des Druckbehälters (1) auf dem Grundkörper (2) verhindert.
Patent DE-202017005162-U1 (DE)
Title: Portemonnaie (Geldbörse) mit integriertem Schwarzlicht zur Erkennung von zulässigen Geldscheinen sowie Ausweisdokumenten
IPC: A45C15/06
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Geldbörse ist mit einem mit Nr 2. gekennzeichneten Schwarzlicht ausgestattet, und mit einem dazugehörrigen mit Nr 5 gekennzeichnetem Akku (Batterie)
Patent DE-202017005179-U1 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung, insbesondere zur Herstellung einer beschichteten Wand-, Boden und Deckenbekleidung, insbesondere zur Herstellung einer beschichteten Tapete
IPC: C09D131/04
Filed: 2017-10-09
Abstract: Beschichtungszusammensetzung zur Herstellung eines beschichteten Substrats und insbesondere zur Herstellung einer beschichteten Wand-, Boden und Deckenbekleidung, welche enthält:a) 15 bis 80 Gew.-% mindestens eines Ethylenvinylacetat-Copolymers,b) 0,1 bis 30 Gew.-% mindestens eines Kohlenwasserstoffharzes,c) 0,1 bis 20 Gew.-% mindestens eines Wachses,d) 0,1 bis 80 Gew.-% wenigstens eines Füllstoffes,e) 0,01 bis 20 Gew.-% mindestens eines Gleitmittels, welches aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Carbonsäureamiden, Fettalkoholen, Metallseifen, Komplexestern und beliebigen Mischungen aus zwei oder mehr der vorgenannten Verbindungen besteht, undf) 0,0 bis 10 Gew-% optional eines Treibmittels, wobei die Summe aller Bestandteile 100 Gew.-% beträgt.
Patent DE-202017006628-U1 (DE)
Title: Stofftiere mit einer Füllung aus naturreinen weichen Zirbenholzflocken
IPC: A63H3/02
Filed: 2017-12-27
Abstract: CE-konformitätsgeprüfte Stofftiere für Kinder ab 0 Jahren mit einer Füllung aus naturreinen weichen Zirbenholzflocken.
Patent DE-202017103955-U1 (DE)
Title: Kosmetikapplikator
IPC: A45D40/26
Filed: 2017-07-03
Abstract: Kosmetikapplikator (1) mit einem viskosen oder elastischen Material, wobei der Kosmetikapplikator (1) eine erste Applikationsschicht (8) zum Auftragen von Kosmetika auf die Haut aufweist, wobei die erste Applikationsschicht (8) an dem viskosen oder elastischen Material anliegen, und wobei die erste Applikationsschicht (8) eine glatte Oberfläche aufweist, sodass pastöse Kosmetika durch den Kosmetikapplikator (1) aufgenommen und auf die Haut aufgebracht werden können, ohne dass Rückstände an der ersten Applikationsschicht (8) zurückbleiben, dadurch gekennzeichnet, dass der Kosmetikapplikator (1) eine zweite Applikationsschicht (5) und die zweite Applikationsschicht (5) ein Aufnahmeelement aufweist, sodass die zweite Applikationsschicht (5) zur Aufnahme von puderförmigen Kosmetika und zum Aufbringen der puderförmigen Kosmetika auf die Haut geeignet ist.
Patent DE-202017104188-U1 (DE)
Title: Hydraulische Drehdurchführung
IPC: F16L27/08
Filed: 2017-07-13
Abstract: Hydraulische Drehdurchführung mit zentraler Drehachse (5), mit zentrisch in einem die Drehdurchführung (1, 48) aufnehmenden Gehäuse (12, 51) über eine Lageranordnung (22) drehbar geführtem Drehhals (17, 49), mit im Drehhals (17, 49) verlaufender Druckleitung (18, 60), die ausgehend von einem Druckanschluss (20) an einer Stirnseite des Gehäuses (12, 51) auf eine gegenüberliegende Druckseite der Drehdurchführung (1, 48) ausmündet, und mit axial zwischen der Druckseite der Drehdurchführung (1, 48) und der Lageranordnung (22) liegender, den Drehhals (17, 49) umschließender Dichtungsanordnung (26, 54), die gegen den Drehhals (17, 49) einen Leckagesammelraum (27, 55) abgrenzt, der an eine Sammelleitung (19, 58) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sammelleitung (19, 58) im Drehhals (17, 49), vom Sammelraum (27, 55) ausgehend, zu der Stirnseite des Gehäuses (12, 51) verläuft, die der Druckseite gegenüberliegt.
Patent DE-202017104745-U1 (DE)
Title: Schweißautomat
IPC: B29C65/18
Filed: 2017-08-08
Abstract: Schweißautomat (1) zum Verschweißen von flächigen, thermoplastischen Materialien, der beim Schweißvorgang durch zumindest eine Andruckvorrichtung die zu verschweißenden Materialien im Bereich der Schweißung mit einem Druck beaufschlagt und damit eine Fügekraft auf die zu verschweißenden Materialien ausübt, wobei die Andruckvorrichtung zumindest aus einem Spannhebel (10), einem Andruckmittel (8) und einer Einrichtung zur Begrenzung der Fügekraft in Form einer in der Länge verstellbaren Pendelstütze (9) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Pendelstütze (9) mindestens ein Federelement (22) und einen Anschlag (20) aufweist, der die maximale Länge der Pendelstütze (9) so limitiert, dass die Fügekraft definiert begrenzt ist.
Patent DE-202017105082-U1 (DE)
Title: Industrie 4.0 Datenstecker
IPC: H01R24/64
Filed: 2017-08-24
Abstract: Ein Industrie 4.0 Datenstecker, einschließlich des Grundkörpers von Stecker, vor dem obengenannten Grundkörper von Stecker ein Metallkontaktblech zusammengedrückt angeordnet ist, von der Mitte des obengenannten Grundkörpers von Stecker die erste Rinne nach hinten vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende des Metallkontaktblechs in die ersten Rinne eingeht, am unteren Ende des obengenannten Metallkontaktblechs ein elastischer Kontaktstreifen vorgesehen ist, einer Schaltplatte, wobei diese obengenannte Schaltplatte in der ersten Rinne angeordnet ist und die obengenannte Schaltplatte auch Goldfinger aufweist, der mit dem obengenannten elastischen Kontaktstreifen in Verbindung kommt; eines Steckverbinders, wobei an der oberen und/oder unteren Fläche des Steckverbinders eine Kabelbruchrinne angeordnet ist, in der obengenannten Kabelbruchrinne sich ein Kabelbruchmesser befindet, oberhalb des obengenannten Kabelbruchmessers ein Kabelbruchteil vorgesehen ist, das obengenannte Kabelbruchmesser nach unten in die zweiten Rinne eingeht und mit der Schaltplatte in Verbindung kommt; hinter dem Grundkörper des obengenannten Steckers ein in Gelenkverbindung stehender Seitendeckel steht, an der Innenseite des Seitendeckels ein Anschlagteil liegt, der sogenannte Anschlagteil das Kabel in den Kabelbruchteil des Kabelbruchmessers einpressen kann.
Patent DE-202017105383-U1 (DE)
Title: Übergabeeinheit zum Überführen von Artikeln zwischen zwei winklig zueinander angeordneten Linien
IPC: B65G47/52
Filed: 2017-09-06
Abstract: Übergabeeinheit (100), die zum Überführen von Artikeln (1) von einer erstem Linie (10), entlang derer die Artikel (1) mit einer ersten Ausrichtung befördert werden, auf eine zweite Linie (20) die orthogonal zu der ersten Linie (10) ist und entlang derer die überführten Artikel (1) mit einer zweiten Ausrichtung befördert werden, die auf der horizontalen Ebene relativ zu der ersten Ausrichtung gedreht ist, wobei diese Übergabeeinheit (100) einen rotierenden Rundläufer (50) beinhaltet, der eine Reihe von Greifmitteln (70) aufweist, die entlang des Umfangs des Rundläufer (50) verteilt sind und betätigt werden, um aufeinanderfolgend Artikel (1) von der ersten Linie (10) zu entnehmen und diese, nach der Drehung gemäß eines vorgegebenen Umfangsbogens des Rundläufers (50), auf der zweiten Linie (20) abzulegen, wobei der Rundläufer (50) um eine vertikale Achse (A-A) drehbar ist, und dadurch gekennzeichnet, dass die Greifmittel (70) von entsprechenden Armen (60) getragen werden, die entlang eines entsprechenden mittleren Umfangs drehbar gelagert sind, mit einer zur Drehachse des Rundläufers parallelen Achse, und die im Gegenlauf (CR) und im Phasenverhältnis zur Richtung der Drehung des Rundläufers (50) geführt werden, um während der Drehung des Rundläufers (50) die Greifmittel (70) zu veranlassen, sich entlang einer im Wesentlichen elliptischen Bahn zu bewegen, und dadurch, dass die Greifmittel (70) wiederum im Gegenlauf (CCR) relativ zu den entsprechenden Armen (60) getragen werden, um ihre Ausrichtung konstant zu halten und somit auch die der überführten Artikel (1) auf der horizontalen Ebene während der Drehung des freien Endes des Arms (60), zumindest an der ersten und der zweiten Linie (10, 20).
Patent DE-202017106343-U1 (DE)
Title: Partnertoy mit Magnetfeldsensoren
IPC: A61H23/02
Filed: 2017-10-19
Abstract: Empfänger-Partnertoy (3) zur sexuellen Stimulation, miteinem Massagekörper (12) zum in Kontaktbringen mit dem Körper einer Benutzers, wobei der Massagekörper (12) wenigstens abschnittsweise mit einer Silikonhülle (14) ummantelt ist,einem Schwingungsantrieb (18) in dem Massagekörper (12) zum Versetzen des Massagekörpers in eine Schwingung,einer Steuereinheit (20) zum Steuern des Schwingungsantriebs (18), undeiner Energiequelle (22) zum Versorgen des Schwingungsantriebs (18) und der Steuereinheit (20) mit elektrischer Energie,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (20) dazu angepasst ist, Signale zu empfangen oder Daten zu ermitteln, die einen Abstand (D) zu einem Sender-Partnertoy (2) repräsentieren, und ferner dazu angepasst ist, den Schwingungsantrieb (18) in Abhängigkeit des Abstands (D) zu steuern.