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Patent DE-102009034286-B3 (DE)
Title: Hydraulische Schaltungsanordnung zum Steuern eines doppelt wirkenden Arbeitszylinders mittels eine fünf Anschlüsse aufweisenden Steuerventils
Inventor: SCHEFFEL GERD
IPC: F15B13/00
Filed: 2009-07-21
Granted: 2010-11-04
Abstract: Eine hydraulische Schaltungsanordnung zum Steuern eines doppelt wirkenden Arbeitszylinders mittels eines in Kolbenschieberbauweise ausgeführten Mehrwegeventils, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrwegeventil (17) ein genormtes Ventil mit fünf einzelnen, durch einen Steuerschieber gesteuerten Anschlüssen ohne eine im Inneren des Ventilkörpers ausgebildete Brücke ist, wobei die fünf Anschlüsse einen Pumpenanschluss (P), einen Tankanschluss (T), einen mittels der als Zu- und Abfuhrleitung (15) wirkenden Leitung (15) mit dem großen Hubraum (13) verbundenen Anschluss (A) und einen mittels der Leitung (16) mit dem kleinen Hubraum (14) verbundenen Anschluss (B) umfassen und der fünfte Anschluss (V) über eine zusätzliche Zufuhrleitung (20) mit dem großen Hubraum (13) des Arbeitszylinders (10) verbunden ist, wobei der große Hubraum (13) des Arbeitszylinders (10) zusätzlich zu seiner zum Mehrwegeventil (17) führenden Zu- und Abfuhrleitung (15) mittels einer weiteren Abfuhrleitung (31) unter Umgehung des Mehrwegeventils (17) mit dem Tank (19) verbunden ist und in die Abfuhrleitung (31) ein druckabhängiges Umschaltventil (27) eingeschaltet ist, welches von einer in die Leitungsverbindung (25) zwischen dem Tankanschluss (T) des Mehrwegeventils (17) und dem Tank (19) eingeschalteten Messblende (28) gesteuert ist.
Patent DE-102010011370-B3 (DE)
Title: Kabelsteckverbinder, insbesondere mehrpoliger Kabelsteckverbinder
Inventor: REIMCHEN VALERI
IPC: H01R4/24
Filed: 2010-03-12
Granted: 2011-04-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kabelsteckverbinder, insbesondere mehrpoliger Kabelsteckverbinder, zum Anschluss eines mehradrigen Litzenkabels (82) mit einem Steckerteil (10), welches mehrere als Kontaktspieße ausgebildete Kontaktelemente (14) aufweist, und einer Kabelaufnahme (12) umfassend ein Litzenträgerelement (30) zur Aufnahme der Litzen (70) des mehradrigen Litzenkabels (82), wobei das Litzenträgerelement (30) schwenkbeweglich gelagerte Hakenelemente (46) aufweist, welche durch eine Schwenkbewegung die in das Litzenträgerelement (30) eingeführten Litzen (70) zwischen denen in Richtung Litzen (70) geschwenkten Hakenelementen (46) und einer Innenwandung (48) des Litzenträgerelements (30) in einem montierten Zustand klemmend fixieren.
Patent DE-102012005751-B3 (DE)
Title: Method for producing gas flow to measure gas volume, involves passing gas flow through plugging unit before guiding through nozzle, where plugging unit is arranged in pipe line and completely fills cross-section of pipe line
Inventor: MICKAN BODO
IPC: B05B1/00
Filed: 2012-03-23
Granted: 2013-09-26
Abstract: The method involves supplying a flow of gas to a nozzle (18) by a pipe line (6), and guiding the gas flow by the nozzle such that an input pressure is adjusted upstream to the nozzle. The gas flow is guided by a diffuser (20) arranged downstream to the nozzle. An output pressure is adjusted downstream to the diffuser such that the nozzle is critically operated. The gas flow is passed via a plugging unit (8) before guiding through the nozzle. The plugging unit is made of a permeable material for the gas flow and arranged in the pipe line and completely fills a cross-section of the pipe line. The plugging unit consists of a silencing material, porous plastic sinter material. An independent claim is also included for a device for producing a gas flow.
Patent DE-102013107688-B3 (DE)
Title: Method for manufacturing three dimensional formed reinforced mold structure, involves applying magnetic field to act on magnetic type particles in direction of three-dimensionally contoured shaping surface of die for molding
Inventor: ZACHARIAS FABIAN
IPC: B29C33/38
Filed: 2013-07-18
Granted: 2014-07-24
Abstract: The method involves positioning a semi-finished product (2) between a die (3) with a three-dimensionally contoured shaping surface (4) and a loading device (5). The molding of semi-finished product to shaping surface is applied to semi-finished product by molding particles (8) of loading device in shaping surface direction. The magnetic molding particles (9) of loading device are applied to semi-finished product. A magnetic field is applied to act on the magnetic type particles in the direction of the three-dimensionally contoured shaping surface of the die for molding. An independent claim is included for a molding apparatus for manufacturing three dimensional formed fiber reinforced mold structure.
Patent DE-102014209930-B3 (DE)
Title: Bewässerungsvorrichtung und Pflanzkübel
Inventor: CLAUDIA RICKLER-SIMON
IPC: A01G27/06
Filed: 2014-05-23
Granted: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewässerungsvorrichtung (6) für einen Pflanzkübel (1), mit einem in oder an dem Pflanzkübel (1) anordnbaren Wasserreservoir (7), einer Pumpeinrichtung (8) und einer mit der Pumpeinrichtung (8) verbundenen Bewässerungsleitung (9) zum Zuführen von Wasser zu in dem Pflanzkübel (1) aufgenommenen Pflanzsubstrat (5).
Patent DE-102015104120-B3 (DE)
Title: Vakuumdruckgiessanlage mit einer Gießvorrichtung
Inventor: NIETHAMMER TOBIAS
IPC: H02K15/12
Filed: 2015-03-19
Granted: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumdruckgiessanlage (1) mit einer Gießvorrichtung (4). Um die Vakuumdruckgiessanlage (1) derart weiterzuentwickeln, dass eine rationellere und kostengünstigere Erzeugung von gegossenen Bauteilen und Maschinen gewährleistet ist, schlägt die Erfindung vor, dass die Vakuumdruckgiessanlage (1) mehrere, mindestens jedoch zwei Vakuumkammern (2) aufweist, wobei die Gießvorrichtung (4) jeder Vakuumkammer (2) zuordenbar und die Gießvorrichtung (4) oder ein Gießkopf (3) der Gießvorrichtung (4) an einer Einführöffnung an einer der Stirnseiten der Vakuumkammern (2) in jede Vakuumkammer (2) einführbar ist.
Patent DE-102015111861-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen oder Schmieren von spanabhebenden Werkzeugen und/oder von Werkstücken
Inventor: KÄMMLER FRANK
IPC: B23Q11/10
Filed: 2015-07-22
Granted: 2016-09-29
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen oder Schmieren von spanabhebenden Werkzeugen und/ oder von Werkstücken mit einem ersten Schlauch, der für Schmiermittel durchströmbar ausgebildet ist, einem zweiten Schlauch, welcher für Druckluft durchströmbar ausgebildet ist, und einer Ausblasdüse 103, welche an einem ersten Ende des ersten Schlauchs und des zweiten Schlauchs angeordnet ist, wobei die Ausblasdüse 103 einen äußeren Strömungsweg 105 für Schmiermittel des ersten Schlauchs und einen inneren Strömungsweg 107 für Druckluft des zweiten Schlauchs aufweist, wobei der äußere Strömungsweg 105 und der innere Strömungsweg 107 der Ausblasdüse 103 derart ausgebildet sind, dass Schmiermittel aus dem ersten Schlauch als Mantelstrom um ausströmende Druckluft des zweiten Schlauchs in einer Längsrichtung der Ausblasdüse 103 ausstoßbar ist.
Patent DE-102016104118-B3 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Münzen
Inventor: SCHUSTER MARIUS
IPC: G07F17/32
Filed: 2016-03-07
Granted: 2017-06-08
Abstract: Eine Transporteinrichtung für Münzen (2) oder dergleichen umfasst einen Münzkanal (3), dem ein Münzeingang (4) und ein Münzausgang (5) zugeordnet ist, wobei die eine eine ein Fluid beschleunigende Vorrichtung (9) umfassende Beschleunigungseinrichtung (24) die Münze (2) von dem Münzeingang (4) in Richtung des Münzausgangs (5) transportiert. Die Vorrichtung (9) ist in eine zwischen dem Münzeingang (4) und dem Münzausgang (5) vorhandene Bypass-Leitung (7) für das Fluid eingesetzt, wobei das den Münzkanal (3) durchströmende Fluid die Münze (2) beschleunigt.
Patent DE-102016114618-B3 (DE)
Title: Windkraftgetriebene Kompressoranlage
Inventor: BAUER ROLAND
IPC: F03D9/17
Filed: 2016-08-08
Granted: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine windkraftgetriebene Kompressoranlage zur stromlosen Verdichtung von Gasen, wobei die Wellendrehbewegungen schwingungsarm von einer Windturbine (10) auf einen mechanisch verbundenen Kompressor (30) übertragbar sind. Die Kompressoranlage weist eine durch die Windturbine (10) angetriebene Turbinenwelle (13) auf, die mittels einer Teleskop-Gelenkwelle (20) mit dem Kompressor (30) zur Übertragung von Wellenleistung gekoppelt ist. Die Erfindung eignet sich insbesondere für die autonome, kostengünstige Bereitstellung von Druckluft für Drucknetzwerke in Werkstattbereichen, zum Beispiel für Autohäuser oder Kleinbetriebe.
Patent DE-102016121958-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Adressvergabe in einem ringförmigen Datenbussystem
Inventor: HEESE MAIK
IPC: H04L12/423
Filed: 2016-11-15
Granted: 2018-04-05
Abstract: Die Offenlegung betrifft ein Verfahren zur Adressierung eines ringförmigen Datenbussystems mit einem Busmaster (MA1), mit n Busknoten (SS1, SS2, ... SSn) und n + 1 Datenleitungsabschnitten (r1, r2, ... r(n+1)). Jeder der Busknoten (SS1, SS2, SSn) besitzt einen ersten Betriebszustand und einen zweiten Betriebszustand. Im zweiten Betriebszustand kann der jeweilige Busknoten Daten vom TX0_Ausgang des Bus-Masters (MA1) empfangen. Die Daten werden jedoch nicht an nachfolgende Busknoten weitergeleitet. Im zweiten Betriebszustand werden die Daten zusätzlich an nachfolgende Busknoten weitergeleitet. Zur Vergabe der Adressen werden folgende Verfahrensschritte durchgeführt: a) Rücksetzen aller n Busknoten (SS1, SS2, ... SSn) in den zweiten Betriebszustand, b) Wiederholte Vergabe einer Busadresse an einen j-ten Busknoten (SSj) durch wiederholendes Durchführen der folgenden Schritte: Senden einer Adressinformation in den Datenbus hinein durch den Bus-Master (BM1); Speicherung der Adressinformation durch einen j-ten Busknoten (SSj) und Verwendung als Busknotenadresse des j-ten Busknotens (SSj), wenn dieser sich im zweiten Betriebszustand befindet und eine solche Adressinformation empfängt; Wechsel des j-ten Busknotens (SSj), daraufhin in den ersten Betriebszustand; Bei Empfang einer Adressinformation durch den Busmaster (MA1): Beenden der Vergabe der Busadressen nach Empfang einer Adressinformation durch den Bus-Master (BM1) und bei Nichtempfang einer Adressinformation durch den Busmaster (MA1): Fortführung der Vergabe der Busadressen durch Wiederholung der vorausgehenden Schritte ab dem Schritt beginnend mit „Senden einer Adressinformation“ für den nachfolgenden (j + 1)-ten Busknoten (SS(j+1));.
Patent DE-102017117946-B3 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: WITTER OLIVER
IPC: F01L1/24
Filed: 2017-08-08
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorgeschlagen ist ein hydraulisches Abstützelement (1). Dieses besteht aus einem Gehäuse (2), in dem ein Druckkolben (3) sitzt, wobei zwischen einander zugewandten Böden (6, 7) von Druckkolben (3) und Gehäuse (2) ein Hochdruckraum (8) für Hydraulikmittel liegt, wobei ein Außenmantel (11) des Gehäuse (2) von einer Hülse (13) aus Blech umfasst ist und hierzwischen ein als Ringraum vorliegende Hauptölspeicher (10) liegt. Die Hülse (13) hat einen beim Rand (5) des Gehäuses (2) dichtend anliegenden erster Ringabschnitt (19), auf den ein den Hauptölspeicher (10) einfassender zweiter, ausgebauchter Ringabschnitt (20) folgt, an welchen ein am Außenmantel (11) des Gehäuses (2) anliegender dritter Ringabschnitt (21) angeschlossen ist. Dabei beginnt am Außenmantel (11) des Gehäuses (2), in Umfangsrichtung gesehen bei jedem Einschnitt (17) sowie axial oberhalb des dritten Ringabschnitts (21), eine segmentartige Anfasung (22), welche auf eine Axiallinie des Abstützelements (1) zu verläuft und in den jeweiligen Einschnitt (17) mündet.
Patent DE-102018121451-B3 (DE)
Title: LED-Lichtband und Leuchtsystem
Inventor: MICHAL ROLAND
IPC: H05K1/16
Filed: 2018-09-03
Granted: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LED-Lichtband (1), umfassend eine Leiterplatte (2), wenigstens eine auf einer ersten Seite (A) der Leiterplatte (2) angeordnete Leuchtdiode, LED, (3), je LED (3) zwei auf der ersten Seite (A) der Leiterplatte (2) angeordnete elektrisch leitfähige Kontaktflächen (4), und zwei auf einer zweiten Seite (B) der Leiterplatte (2) angeordnete Leiterbahnen (5). Jeweils zwei der elektrisch leitfähigen Kontaktflächen (4) sind mit einer LED (3) elektrisch verschaltet. Von den Kontaktflächen (4) die mit derselben LED (3) verschaltet sind bildet jeweils eine Kontaktfläche (4) mit jeweils einer der zwei Leiterbahnen (5) je einen Koppelkondensator. Die Kopplungskondensatoren sind dazu eingerichtet, basierend auf einer an die Leiterbahnen (5) angelegten hochfrequenten Wechselspannung in den Kontaktflächen (4) einen Verschiebungsstrom zur Bestromung der mit den Kontaktflächen (4) elektrisch verschalteten LEDs (3) zu erzeugen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Leuchtsystem (7).
Patent DE-102019127294-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Stromerzeugung und Stromspeicherung
Inventor: WEIMER THOMAS
IPC: H01M8/0271
Filed: 2019-10-10
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur elektrochemischen Stromerzeugung und/oder Stromspeicherung mit mindestens einem gewickelten Modul, das mindestens 2n, n≥ 2, durch mindestens eine Membranfolie getrennte Halbzellen aufweist, die jeweils von flüssigen Elektrolyten mit je mindestens einer von mindestens zwei redoxaktiven Substanzen, die über eine Redoxreaktion miteinander wechselwirken, durchströmt werden, wobei die mindestens 2n getrennten Halbzellen gebildet sind durch aufeinander folgendes Aufwickeln in der nachfolgenden Reihenfolge von mindestens:- einem Abschnitt einer ersten elektrisch leitenden Umlenkfolie (1, 1a),- nachfolgend einem ersten Abschnitt mindestens einer Membranfolie (2),- nachfolgend (n-1) mal im Wechsel einem Abschnitt mindestens einer Bipolarfolie (3) und einem Abschnitt der mindestens einen Membranfolie (2),- nachfolgend einem Abschnitt mindestens einer zweiten elektrisch leitenden Umlenkfolie (1, 1b),- nachfolgend in Wickelrichtung einem Abschnitt der mindestens einen Membranfolie (2),- nachfolgend (n-1) mal im Wechsel einem Abschnitt der mindestens einen Bipolarfolie (3) und einem Abschnitt der mindestens einen Membranfolie (2), auf einen Zentralkörper (4), wobei durch jeweils mindestens einen Abstandshalter jeweils Strömungskanäle (5) zwischen den Membranfolienabschnitten (2) und den Bipolarfolienabschnitten (3) und zwischen den Membranfolienabschnitten (2) und den Umlenkfolienabschnitten (1) nach dem Aufwickeln gebildet sind, und die jeweiligen Abschnitte voneinander losgelöste Teilstücke der jeweiligen Folien sind.
Patent DE-102020133016-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befestigen eines Funktionselements auf einem Träger
Inventor: HOFMANN PAUL
IPC: D05C7/08
Filed: 2020-12-10
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (15) zum Befestigen eines Funktionselements (16) auf einem Träger (17), beispielsweise einem textilen Träger (17). Das Funktionselement (16) ist quer zu seiner Erstreckungsrichtung biegbar und kann als Endlosmaterial aus einem Vorrat (18) bereitgestellt werden. In einem oder mehreren zu befestigenden Abschnitten (41) wird das Funktionselement während einer Stickphase (SP) durch Sticken auf den Träger (17) aufgebracht. Dazu wird das Funktionselement (16) mittels eines Führungsteils (29) an einem Stickkopf (20) geführt und in einer gewünschten Position in Stickrichtung vor einer Sticknadel (25) auf dem Träger (17) abgelegt. Während einer Schlaufenbildungsphase (LP) findet eine Relativbewegung zwischen dem Stickkopf (20) und dem Träger (17) statt, jedoch ohne das Funktionselement (16) durch Sticken am Träger (17) zu befestigen. Mittels eines Halteteils (35), beispielsweise eines Haltestifts (36), wird das Funktionselement (16) in einer Schlaufe (44) um das Halteteil (35) herum geführt. Daran kann sich eine weitere Stickphase (SP) anschließen. Die nicht durch Sticken befestigte, freiliegende Schlaufe (44) nimmt eine Position ein, die das weitere Sticken nicht und den weiteren Herstellungsprozess vereinfacht.
Patent DE-102021121485-B3 (DE)
Title: Montageschiene zum Montieren eines Führungswagens einer Linearführung auf eine Führungsschiene
Inventor: ELICKER THOMAS
IPC: F16C29/00
Filed: 2021-08-19
Granted: 2023-01-26
Abstract: Montageschiene (1) zum Montieren eines Führungswagens (2) einer Linearführung auf eine Führungsschiene (3), mit einer Montagekontur (7), die an voneinander abgewandten Längsseiten der Montageschiene (1) ausgebildete Seitenflächen (8) sowie eine zwischen den Seitenflächen (8) liegende Dachfläche (9) aufweist, sowie stirnseitig angeordnete, quer zur Längsachse angeordnete Anlageflächen (10) zur Anlage an die Montageschiene (1). Die eine Anlagefläche (10) weist im Übergang zu den Seitenflächen (8) und zu der Dachfläche (9) eine Fase (11) auf. Die andere Anlagefläche (10) schließt unter einem Winkel von 90 Grad an die Seitenflächen (8) und an die Dachfläche (9) an.
Patent DE-102022200321-B3 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zum Unterstützen einer Fahrzeugquerführung ohne Hinterradbremseingriffe und Kraftahrzeug
Inventor: SCHLIMME HAUKE CHRISTIAN
IPC: B60T8/1761
Filed: 2022-01-13
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (15) und ein Assistenzsystem (6) für ein Kraftfahrzeug (1) zur Unterstützung einer Querführung ohne automatisierte Bremseingriffe an einem Fahrzeughinterrad (3). Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechendes Kraftfahrzeug (1). In dem Verfahren wird ein Sollpfad (2) bestimmt, entlang dessen das Kraftfahrzeug (1) zumindest assistiert geführt werden soll. Weiter wird eine Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) relativ zu dem Sollpfad (2) auf eine Abweichung (11) hin überwacht. Auf ein Erkennen einer solchen Abweichung (1) in wird ein Solllängsschlupf für ein Vorderrad (4, 5) des Kraftfahrzeugs (1) automatisch reduziert. Zum Erreichen des reduzierten Sollängsschlupfes wird eine Eingriffsstärke eines Bremssystems des Kraftfahrzeugs (1) an dem jeweiligen Vorderrad (4, 5) reduziert.
Patent DE-4237111-B4 (DE)
Title: Bestäubungseinrichtung
Inventor: PLATSCH HANS G
IPC: B41F23/06
Filed: 1992-11-04
Granted: 2006-03-09
Abstract: Einrichtung
zum Bestäuben
von Objekten (56), mit einem Vorratsbehälter (10) für feingemahlenen Puder, mit
einer mindestens eine Steuerklemme aufweisenden steuerbaren Dosiereinrichtung
(20, 26), welche einen Puderstrom gewünschter Größe einstellt, mit einer Vernebelungseinrichtung
(42), welche die feinen Partikel des Puderstromes gleichförmig in
einem Trägergasstrom verteilt,
mit Düsen
(52) zur Abgabe des so erzeugten Pudernebels gegen die zu bestäubende Objekte
(56) und mit einer Programmsteuerung (58), die ein oder mehrere
Steuersignale erhält,
die jeweils einer physikalischen Eigenschaft der Objekte zugeordnet
sind, wobei die physikalische Eigenschaft in ihrer Größe einen
gewissen Variationsbereich aufweist und wobei das zugeordnete Steuersignal eine
Nullpunktverschiebung aufweisen kann, und aus dem oder den Steuersignal(en)
ein auf die Steuerklemme der Dosiereinrichtung (20, 26) gegebenes
Dosiersignal erstellt, gekennzeichnet durch einen Normierungskreis
(74, 76) für mindestens
eines der Steuersignale, welcher am Eingang das zugeordnete Steuersignal
erhält
und ausgangsseitig ein normiertes Steuersignal bereitstellt, wobei
das normierte Steuersignal beim vollständigen Überstreichen des Variationsbereiches
der...
Patent DE-4245040-B4 (DE)
Title: Clamping system for raisable vehicle window pane - has angled support cheeks to accommodate panes of different thicknesses
Inventor: JAEGER WOLFGANG
IPC: E05F11/38
Filed: 1992-06-04
Granted: 2004-08-12
Abstract: The clamping fastening is for a window pane in a window raising frame. Essentially flat clamping surfaces (61,62) of a clamping cheek (31) extend parallel to the support axis (4) and transversely thereto in at least two series arranged one behind the other. The neighbouring series of the clamping surfaces, viewed outwardly from the window pane (1,2) together form an obtuse angle alpha. An elastomer (7) is arranged between the clamping surfaces and the glass.
Patent DE-4293010-B4 (DE)
Title: Umschaltbarer Wank-Stabilisatorstab
Inventor: GUY YORAM
IPC: B60G21/10
Filed: 1992-09-01
Granted: 2006-12-14
Abstract: Stabilisatoranordnung
zum Stabilisieren eines Fahrzeuges gegen Wankbewegungen mit einem U-förmigen Stabilisator
(12), der einerseits am Fahrzeug drehbar angebracht ist und andererseits über einen
starren Lenker (30) mit einer von zwei Radaufhängungen sowie über einen
hydraulischen Lenker (34) mit der anderen der beiden Radaufhängungen
verbunden ist, wobei der hydraulische Lenker (34) als Kolben-Zylinder-Anordnung
(44) ausgebildet ist, die zwei durch den Kolben (66) voneinander
getrennte Arbeitskammern (50, 52) sowie eine Leitungsverbindung
(80) zwischen den Arbeitskammern (50, 52) aufweist, welche zwischen
den axial voneinander abgewandten Enden der Arbeitskammern (50,
52) verläuft, durch
eine steuerbare Ventilanordnung (82) schließbar ist und einen Bypass (86)
aufweist, der bei geschlossener Ventileinrichtung (82) eine Strömungsverbindung
zwischen den axial voneinander abgewandten Enden der Arbeitskammern
(50, 52) aufrechterhält,
dadurch gekennzeichnet, dass sich der Bypass (86) zu einem axial
mittleren Bereich des Zylinders (40) so erstreckt, dass der Bypass
(86) in einer Mittelstellung des Kolbens (66) durch diesen verschlossen
wird, so...
Patent DE-4345533-B4 (DE)
Title: Konstantgeschwindigkeits-Fahrtsteuerungsgerät
Inventor: HIBINO KATSUHIKO
IPC: B60K31/00
Filed: 1993-08-26
Granted: 2009-08-27
Abstract: Konstantgeschwindigkeits-Fahrtsteuerungsgerät, welches eine Zwischenfahrzeugabstands-Einstellungsfunktion aufweist, mit:  einer Messeinrichtung, welche einen momentanen Abstand von einem eigenen Fahrzeug zu einem momentan voraus befindlichen Zielfahrzeug und ebenfalls eine Relativgeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs zu dem Zielfahrzeug kontinuierlich misst;  einer Soll-Zwischenfahrzeugabstands-Festlegungseinrichtung, welche einen Sollabstand von dem eigenen Fahrzeug zu dem Zielfahrzeug als Soll-Zwischenfahrzeugabstand festlegt;  einer Steuerungsbetrags-Berechnungseinrichtung, welche einen für eine Beschleunigung/Verzögerung des eigenen Fahrzeugs benötigten Steuerungsbetrag auf der Grundlage des momentanen Abstands von dem eigenen Fahrzeug zu dem Objekt, der Relativgeschwindigkeit und des Soll-Zwischenfahrzeugabstands berechnet;  einer Korrektureinrichtung, welche den durch die Steuerungsbetrags-Berechnungseinrichtung berechneten Steuerungsbetrag auf der Grundlage des momentanen Abstands ungeachtet des Soll-Zwischenfahrzeugabstands korrigiert; und  einer Steuerungseinrichtung, welche eine Beschleunigung/Verzögerung des eigenen Fahrzeugs auf der Grundlage des durch die Korrektureinrichtung korrigierten Steuerungsbetrags derart steuert, dass der momentane Abstand von dem eigenen Fahrzeug zu dem Zielfahrzeug mit dem Soll-Zwischenfahrzeugabstand in Übereinstimmung gebracht wird;   wobei die Korrektureinrichtung konfiguriert ist, den Steuerungsbetrag...
Patent DE-4407328-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Sensor für toxische Gase
Inventor: JOLSON JOSEPH D
IPC: B01D71/32
Filed: 1994-03-04
Granted: 2008-11-06
Abstract: Elektrochemischer
Sensor für
toxische Gase mit einem Gehäuse
(50), einer Arbeitselektrode (68), einer Gegenelektrode (60) und
einem Elektrolyten innerhalb des Gehäuses (50), wobei die Elektroden
(60, 68) elektrisch voneinander getrennt, aber ionisch leitend über den
Elektrolyten verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer
Anschluss (54) für
jede Elektrode (60, 68) vorhanden ist, der durch das Gehäuse (50)
hindurchtritt, sowie eine gaspermeable Membran (70), und dass der Elektrolyt
ein flüssiger
wässriger
Elektrolyt ist.