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Patent DE-102020104518-A1 (DE)
Title: Gravimetrische Messvorrichtung
Inventor: EMMERMANN BETTINA
IPC: G01G21/28
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gravimetrische Messvorrichtung, umfassend einen Wägeraum mit einem Wägeraumboden und wenigstens einer senkrecht dazu stehenden, vertikalen Wägeraumwand, die als eine Trägerstruktur (14) mit wägeraumseitig daran lösbar fixierten, jeweils eine wägeraumseitige Modul-Vorderwand (30) umfassenden, die Trägerstruktur (14) wenigstens bereichsweise abdeckenden Abdeckmodulen (28) ausgebildet ist,wobei die Abdeckmodule (28) nach trägerstrukturseitig gerichtete Verriegelungs-Ausleger (38) aufweisen.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Verriegelungs-Ausleger (38) mit vertikal ausgerichteten Durchgangsöffnungen (40) versehen sind, die mit korrespondierenden Öffnungen (20, 22) der Trägerstruktur (14) fluchten, wobei die Abdeckmodule (28) mittels die miteinander fluchtenden Öffnungen (40; 20, 22) der Abdeckmodule (28) und der Trägerstruktur (14) durchsetzender Verriegelungs-Stangen (42) an der Trägerstruktur (14) verriegelt sind.
Patent DE-102020105511-A1 (DE)
Title: Bodenwalze für ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät
Inventor: REINKE WILFRIED
IPC: A01B29/04
Filed: 2020-03-02
Abstract: Bodenwalze (20) für ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät (10), insbesondere eine Bodenbearbeitungs- und/oder Sämaschine, umfassend zumindest ein im Wesentlichen quer zur Fahrtrichtung (F) ausgerichtetes und drehbar gelagertes Tragrohr (21), mehrere zueinander beabstandete und zumindest teilweise umlaufende, an dem Tragrohr (21) angeordnete Bodenverdichtungsringe (22), wobei zumindest ein Bodenverdichtungsring (22) aus zumindest zwei Ringsegmenten (22A-C) ausgebildet ist. Um eine Bodenwalze (20) für ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät (10) so zu gestalten, dass die Bodenverdichtungsringe (22) besonders einfach und/oder variabel, insbesondere verschiebungssicher, entlang des Tragrohrs (21) anbringbar sind, ist vorgesehen, dass die zumindest zwei Ringsegmente (22A-C) zumindest eines Bodenverdichtungsrings (22) formschlüssig miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102020108527-A1 (DE)
Title: Mikrofonkomponente und verfahren zur herstellung einer mikrofonkomponente
Inventor: ROMBACH PIRMIN HERMANN OTTO
IPC: H04R19/04
Filed: 2020-03-27
Abstract: Eine Mikrofonkomponente (1) weist eine Membran (2) und eine Rückplatte (3) auf, wobei die Membran (2) eine Vielzahl von Löchern (5) aufweist, wobei die Löcher (5) Durchmesser (d) aufweisen, die kleiner als 5 µm sind. Die Löcher (5) können für Druckausgleich zwischen einem Vordervolumen und einem Rückvolumen der Mikrofonkomponente (1) vorgesehen sein.
Patent DE-102020111957-A1 (DE)
Title: Rad, Außenring und Trägerring sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60B7/20
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stehenden Außenring (4) für ein Rad (1), wobei das Rad (1) einen Reifen (2), eine Felge (3) und eine Verbindung aus einem Trägerring (5) und dem Außenring (4) umfasst. Der Trägerring (5) ist dabei zwischen dem Reifen (2) und der Felge (3) des Rades (1) angeordnet. Der Außenring (4) ist auf dem Trägerring (5) gelagert und der Außenring (4) und der Trägerring (5) weisen jeweils ein korrespondierendes Gegenstück für ein Lager (6, 7) auf, mittels welchem der Außenring (4) auf dem Trägerring (5) drehbar gelagert ist. Das Lager (6, 7) wird durch eine Verbindung des Außenrings (4) mit dem Trägerring (5) gebildet. Das Lager (6, 7) kann dabei als ein Gleitlager (6) oder ein Kugellager (7) ausgelegt sein.
Patent DE-102020112171-A1 (DE)
Title: Ausgleichselement und Verfahren zum Toleranzausgleich beim Einbau eines Bauteils
Inventor: WEIGL SIMON
IPC: F16B2/24
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausgleichselement (10) aus einem blechähnlichen Material, einer vorgegebenen Dicke und mit zwei an einem Ende (12A) miteinander verbundenen Armen (12), sowie ein Verfahren zum Toleranzausgleich beim Einbau eines Bauteils unter Verwendung wenigstens eines solchen Ausgleichselements (10). Erfindungsgemäß sind die beiden Arme (12) federnd miteinander verbunden und weisen an ihren verbundenen Enden (12A) jeweils wenigstens einen Interaktionspunkt (14) auf, an welchen eine Deformationskraft (F) in das Ausgleichselement (10) einleitbar ist, wobei die beiden Arme (12) in einem Grundzustand des Ausgleichselements (10) etwa parallel ausgerichtet sind und mittels der einleitbaren Spreizkraft (F) an ihren miteinander verbundenen Enden (12A) auseinanderspreizbar und an ihren offenen Enden (12B) zusammendrückbar sind.
Patent DE-102020116621-A1 (DE)
Title: Telematikvorrichtung und kraftfahrzeug
Inventor: ARENDT CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-06-24
Abstract: Beispiele betreffen eine Telematikvorrichtung (10) umfassend ein Gehäuse (10a), eine erste Platine (11) und eine zweite Platine (12). Auf der ersten Platine (11) ist eine Steuereinheit (11a) der Telematikvorrichtung (10) angeordnet. Auf der zweiten Platine (10) ist zumindest eine Antenne (14) der Telematikvorrichtung (10) angeordnet. Die erste Platine (11) und zweite (12) Platine sind gemeinsam in dem Gehäuse (10a) angeordnet und mittels zumindest eines elektrischen Verbindungselementes (15) gekoppelt. Weitere Beispiele betreffen ein Kraftfahrzeug umfassend eine derartige Telematikvorrichtung (10).
Patent DE-102020116714-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug, System, Verfahren und Kraftfahrzeug mit einem solchen Steuergerät
Inventor: HANRIEDER SEBASTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, ein Verfahren und ein Steuergerät (12) für ein Fahrzeug (16), wobei eine abgegrenzte Laufzeitumgebung innerhalb einer virtuellen Maschine (22, 23, 24) für zumindest ein Kl-Programm durch eine Rechenplattform (20) einer Recheneinrichtung (18) bereitgestellt wird, wobei zumindest eine vorgegebene Programmbibliothek für das KI-Programm von außerhalb der abgegrenzten Laufzeitumgebung durch eine Bibliotheksverwaltungseinheit (30) bereitgestellt wird; und durch eine Datenverwaltungseinheit (28) vorgegebene Fahrzeugsensordaten an das KI-Programm zum maschinellen Lernen und/oder Klassifizieren bereitgestellt werden.
Patent DE-102020118033-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objektes und Vorrichtung dazu
Inventor: FINKE LARS BENJAMIN
IPC: B29C64/106
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung Verfahren zum Herstellen eines 3-dimensionalen Objektes mittels eines additiven Fertigungsverfahrens, bei dem ein Fertigungsmaterial durch wenigstens eine Einbringöffnung wenigstens einer Einbringnadel in einem fließfähigen Zustand in ein Stützmaterial eingebracht wird und danach aushärtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbringöffnung derart eingerichtet ist, das durch sie entlang einer Einbringlinie Fertigungsmaterial in das Stützmaterial einbringbar ist und dass die Einbringnadel von einer Startposition zu einer Endposition bewegt wird, die so nah beieinander liegen, dass die Einbringnadel entlang einer zumindest nahezu geschlossenen Bahn bewegt wird.
Patent DE-102020118105-A1 (DE)
Title: Empfänger-frontend für digitale isolatoren
Inventor: AL-SHYOUKH MOHAMMAD
IPC: H03F3/45
Filed: 2020-07-09
Abstract: Ein Empfänger-Frontend beinhaltet eine erste Spitzenverstärkungsstufe, die so konfiguriert ist, dass sie ein empfangenes Differenzpaar von Signalen verstärkt, das an einem Eingangsdifferenzpaar von Knoten empfangen wird. Die erste Spitzenverstärkungsstufe weist einen ersten Frequenzgang auf, der eine erste Spitzenverstärkung bei oder nahe einer Trägerfrequenz in einem ersten Durchlassband beinhaltet. Die erste Spitzenverstärkung tritt unmittelbar vor einer ersten Grenzfrequenz auf. Eine zweite Spitzenverstärkungsstufe ist so konfiguriert, dass sie ein Differenzpaar von Signalen verstärkt, das von der ersten Spitzenverstärkungsstufe erzeugt wird. Die zweite Spitzenverstärkungsstufe weist eine hohe Eingangsimpedanz und einen zweiten Frequenzgang auf, der eine zweite Spitzenverstärkung bei oder nahe der Trägerfrequenz in einem zweiten Durchlassband beinhaltet. Die zweite Spitzenverstärkung tritt unmittelbar vor einer zweiten Grenzfrequenz auf. Die erste Spitzenverstärkungsstufe und die zweite Spitzenverstärkungsstufe weisen eine kaskadierte Spitzenverstärkung bei oder nahe der Trägerfrequenz auf.
Patent DE-102020124462-A1 (DE)
Title: Innenverkleidung für ein fahrzeug und verfahren zum ausbilden einer innenverkleidung für ein fahrzeug
Inventor: RODGERS WILLIAM R
IPC: B32B27/04
Filed: 2020-09-18
Abstract: Eine Innenverkleidung für ein Fahrzeug umfasst eine Polymer-/Lederschicht mit Lederpartikeln, die jeweils einen Durchmesser von weniger als 5000 Mikrometern aufweisen und in einem Polymer dispergiert sind, sowie eine Verstärkungsschicht, die an die Lederschicht geklebt ist und eine Stützstruktur für die Polymer-/Lederschicht bereitstellt.
Patent DE-102020126918-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für einen elektrischen Stecker mit einem Bedienungshebel sowie elektrischer Stecker und Steckeranordnung
Inventor: WOLFSCHMITT HEIKO
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine bauraumsparende und abdichtbare Gehäuseanordnung (1) für einen mit einem Gegenstecker (6) zusammensteckbaren elektrischen Stecker (2) mit einem Steckunterstützungssystem. Die Gehäuseanordnung (1) umfasst ein Steckergehäuse (10) und einen am Steckergehäuse (10) schwenkbar angeordneten Bedienungshebel (12), wobei der Bedienungshebel (12) mindestens ein mit dem Gegenstecker (6) in Eingriff bringbar angeordnetes Antriebselement (38) aufweist, wobei der Bedienungshebel (12) mindestens einen Hebelarm (14) aufweist, welcher mit einem Lagerzapfen (16) versehen ist, wobei das Steckergehäuse (10) mindestens ein Lagerloch (18) aufweist, in das der Lagerzapfen (16) des mindestens einen Hebelarms (14) gesteckt ist, und wobei mindestens eine Lagerdichtung (46) zwischen dem Steckergehäuse (10) und dem Lagerzapfen (16) des mindestens einen Hebelarms (14) angeordnet ist. Der Bedienungshebel (12) mit seinem mindestens einen Antriebselement (38) dient der mechanischen Unterstützung des Steckvorgangs zwischen elektrischem Stecker (2) und Gegenstecker (6). Außerdem trägt der Lagerzapfen (16) am Bedienungshebel (12) durch seine Anordnung in Bezug auf das Steckergehäuse (10) und die mindestens eine Lagerdichtung (46) zur Dichtheit der Gehäuseanordnung (1) bei. Diese Funktionsintegration am Bedienungshebel (12) erlaubt es, die erfindungsgemäße Gehäuseanordnung (1) platzsparend und gleichzeitig abgedichtet auszuführen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen elektrischen Stecker (2) mit einer solchen Gehäuseanordnung (1) und eine Steckeranordnung (4) mit dem elektrischen Stecker (2).
Patent DE-102020127956-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstrukturbauteil
Inventor: SPITZER SIMON
IPC: B62D29/04
Filed: 2020-10-23
Abstract: Es wird ein Fahrzeugstrukturbauteil (10) angegeben, umfassend mindestens einen faserverstärkten Kunststoffeinsatz (13, 15) und mindestens ein metallisches Element (12), durch das ein Anbindungsbereich des Fahrzeugstrukturbauteils (10) gebildet ist, wobei an dem mindestens einen metallischen Element (12) mindestens ein Anbindungspunkt (34) vorgesehen ist, an dem der Kunststoffeinsatz (13, 15) durch eine zusätzliche Spritzgussstruktur (16) an das metallische Element (12) angebunden ist und der an einer Lasche (32) des metallischen Elements (12) vorgesehen ist, wobei der mindestens eine Kunststoffeinsatz (13, 15) mit der Lasche (32) überlappt und der Kunststoffeinsatz (13, 15) außerhalb der Lasche (32), bezogen auf den im Fahrzeug eingebauten Zustand, in Fahrzeughochrichtung von dem metallischen Element (12) beabstandet ist, wobei der Abstand mindestens so groß ist wie die Höhe des Kunststoffeinsatzes (13, 15), insbesondere mindestens fünfmal so groß.
Patent DE-102020128329-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stabilisieren eines Stromversorgungsnetzes und/oder zum Speichern von dessen Leistung mittels elektrischer Heizanlagen
Inventor: LÖHR CHRISTOPH
IPC: H02J3/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtungen zum Stabilisieren eines Stromversorgungsnetzes (3) bei einem Überangebot an Strom und/oder zum Speichern von dessen elektrischer Leistung durch Bereitstellen und Zuschalten von negativer Leistung mittels elektrisch betriebener Heizanlagen (12), wobei eine Elektronikeinheit (10; 20; 30) jeder Heizanlage (12) eine Aufnahmefähigkeit für Wärmeenergie von mindestens einem direkt oder indirekt elektrisch beheizbaren Wärmespeicher (4) der Heizanlage (12) für ein vorgebbares zukünftiges Zeitintervall berechnet und zusammen mit der negativen abnehmbaren Leistung von dessen elektrischer Heizung (6) an eine Zentrale (1) meldet, die die Heizanlage (12) bei Bedarf an negativer elektrischer Leistung über die Elektronikeinheit (10; 20; 30) zuschaltet. Bevorzugt berechnet die Elektronikeinheit (10; 20; 30) der Heizanlage (12) für deren Wärmespeicher (4) aus gespeicherten Daten und/oder Messwerten zu dessen momentaner Temperatur, dessen maximal zulässiger Temperatur, dessen Volumen und der Wärmekapazität von dessen Wärmeträgermedium (Füllung) (5) die Aufnahmefähigkeit des Wärmespeichers (4). Die vorliegende Erfindung erlaubt es, die negative Leistung elektrisch betriebener Heizanlagen bei Bedarf zur Stabilisierung eines Stromversorgungsnetzes, insbesondere bei einem Überangebot an Strom, einzusetzen und Wärmespeicher der Heizanlagen als Speicher zu nutzen, wobei der Strom sinnvoll genutzt werden kann.
Patent DE-102020128714-A1 (DE)
Title: Absaugeinrichtung für Fräsmaschine
Inventor: SEBASTIANI ANNA IVONA
IPC: E01C23/088
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absaugeinrichtung (1) zum Absaugen von Fräsgut und Feinstaub von einer Arbeitsfläche (5), insbesondere zum Absaugen von Fräsgut und Feinstaub einer Fräsmaschine von einer Straßenfläche oder einer Betonbodenfläche. Die Absaugeinrichtung (1) umfasst eine erste Achse (2) in Längsrichtung der Absaugeinrichtung (1) und eine zweite Achse in Querrichtung (3) der Absaugeinrichtung (1); eine im Wesentlichen parallel zur Arbeitsfläche (5) angeordnete Grundplatte (4); eine mit der Grundplatte (4) in Verbindung stehende Anschlussplatte (6); eine zwischen der Arbeitsfläche (5) und der Grundplatte (4) angeordnete Verschleißplatte (7); und eine wenigstens zwei Öffnungen (9, 10) aufweisende Saugleitung (8), wobei die Saugleitung (8) mit der Grundplatte (4) verbunden ist. Bei der Absaugeinrichtung (1) ist eine erste Querschnittsfläche (9a) der wenigstens einen ersten Öffnung (9) parallel zur Grundplatte (4) und eine zweite Querschnittsfläche (1 0a) der wenigstens einen zweiten Öffnung (10) geneigt zur ersten Querschnittsfläche (9a) angeordnet. Die Anschlussplatte (6) ist dazu eingerichtet, die Absaugeinrichtung (1) mit einer Fräsmaschine zu koppeln.
Patent DE-102020128804-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontinuierlichen Trennen fließfähiger Stoffe unterschiedlicher Dichte einer Suspension
Inventor: BIEGEL JOHANNES
IPC: B04B1/20
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum kontinuierlichen Trennen fließfähiger Stoffe unterschiedlicher Dichte einer Suspension, umfassend eine um eine Drehachse (D) drehbar gelagerte Trommel (12), welche mit einem Trommelmotor (20) um die Drehachse (D) drehbar ist und welche einen Hohlraum (18) umschließt, eine um die Drehachse (D) drehbar gelagerte und zumindest teilweise im Hohlraum (18) angeordnete Förderschnecke (22), welche mit einem Förderschneckenmotor (24) um die Drehachse (D) drehbar ist, ein Zulaufrohr (26) zum Zuführen der Suspension in den Hohlraum (18), wobei die Trommel (12) einen Auslauf (28) für die Abfuhr eines aus der Suspension gewonnenen Zentrats aus dem Hohlraum (18) aufweist, und der Auslauf (28) einen Freistrahlabschnitt (36) aufweist, in welchem das Zentrat einen Freistrahl (FS) bildet, und eine Messeinrichtung (40), mit welcher die Transmission (T) und/oder die Reflexion (R) des Zentrats im Freistrahl (FS) berührungslos bestimmbar sind. Des Weiteren Betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102020130522-A1 (DE)
Title: Beheiztes fahrzeuglenkrad mit thermischer leitung
Inventor: SHAEFF NATHAN
IPC: B62D1/06
Filed: 2020-11-18
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein beheiztes Fahrzeuglenkrad mit thermischer Leitung bereit. Ein Fahrzeuglenkrad wird bereitgestellt, das Folgendes beinhaltet: eine Kernstruktur, eine Heizmatte, die einen Abschnitt der Kernstruktur umgibt, um einen beheizten Abschnitt zu definieren, einen Spalt in der Heizmatte, der einen unbeheizten Abschnitt definiert, einen Bezug, der die Heizmatte umgibt und eine erste und eine zweite Kante aufweist, die an einer Naht zusammengenäht sind, und ein wärmeleitendes Polymer, das thermisch an die Heizmatte gekoppelt ist und sich über den Spalt unter der ersten und zweiten Kante des Bezugs erstreckt, um Wärmeenergie zu leiten.
Patent DE-102020132603-A1 (DE)
Title: Tragbare Feuerwaffe
Inventor: PAVEL SORIN
IPC: F41A11/02
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare Feuerwaffe, umfassend Bauteile wie einen Lauf, einen Verschluss, einen Griff, einen Schaft und ein Magazin, wobei die Feuerwaffe dadurch gekennzeichnet ist, dass der Griff ein linkes und ein rechtes Griffelement aufweist, wobei der Benutzer der Feuerwaffe das linke Griffelement mit der linken Hand und das rechte Griffelement mit der rechten Hand greift, um die Feuerwaffe vorzugsweise mittig vor den Körper des Benutzers in eine Schussposition zu verbringen, in welcher dass offene Ende des Laufs der Feuerwaffe vom Körper des Benutzers weg weist.
Patent DE-102020134419-A1 (DE)
Title: Beleuchtbares Zierteil mit einem Formteil mit einem rückseitig angeordneten Leuchtband sowie Verfahren zur Herstellung des Zierteils
Inventor: YU ZHIKAI
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beleuchtbares Zierteil (1) mit einem Formteil (10), welches zu einer Sichtseite eine zwei- oder dreidimensionale Sichtfläche (11) und zu einer von der Sichtseite abgewandten Rückseite eine Trägerfläche (12) aufweist, wobei das Formteil (10) eine Vielzahl von Leuchtpunkten (13) aufweist, an welchen das Formteil (10) von der Trägerfläche (12) zu der Sichtfläche (11) durchleuchtbar ist und welche gemäß einem vorbestimmten Muster über die Sichtfläche (11) verteilt sind, wobei das Zierteil (1) ferner ein flexibles Leuchtband (20) mit einer Vielzahl von entlang einer Längsrichtung (L) des Leuchtbandes (20) verteilten Kontaktstellen (21) aufweist, wobei auf zumindest einem Teil der Kontaktstellen (21) jeweils ein Leuchtmittel (22) einer Vielzahl von Leuchtmitteln (22) gemäß einer vorbestimmten Verteilung und entsprechend der Anzahl der Leuchtpunkte (13) angeordnet und elektrisch kontaktiert ist, wobei das Leuchtband (20) rückseitig des Formteils (10) um eine Achse (A) gewunden und entlang eines die Leuchtpunkte (13) verbindenden Pfades angeordnet ist und jedem Leuchtpunkt (13) jeweils ein Leuchtmittel (22) zugeordnet ist, so dass an den Leuchtpunkten (13) jeweils ein Licht von den Leuchtmitteln (22) von der Rückseite durch das Formteil (10) zu der Sichtseite emittierbar ist.
Patent DE-102020200721-A1 (DE)
Title: Neuromorphe schaltungsstruktur und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: NOWAK EDWARD J
IPC: G06N3/063
Filed: 2020-01-22
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine neuromorphe Schaltungsstruktur bereit, umfassend: einen ersten sich vertikal erstreckenden neuronalen Knoten, der konfiguriert ist, um ein Ausgangssignal basierend auf mindestens einer Eingabe zu dem ersten sich vertikal erstreckenden neuronalen Knoten zu erzeugen; einen Verbindungsstapel neben dem sich vertikal erstreckenden neuronalen Knoten, wobei der Verbindungsstapel eine erste Leiterbahn, die mit dem ersten sich vertikal erstreckenden neuronalen Knoten gekoppelt und konfiguriert ist, um das Ausgangssignal zu empfangen, eine zweite Leiterbahn, die vertikal von der ersten Leiterbahn getrennt ist, und eine Speicher-Via umfasst, die die erste Leiterbahn mit der zweiten Leiterbahn vertikal koppelt; und einen zweiten sich vertikal erstreckenden neuronalen Knoten neben dem Verbindungsstapel, wobei der zweite sich vertikal erstreckende neuronale Knoten mit der zweiten Leiterbahn gekoppelt ist, um das Ausgangssignals von dem ersten sich vertikal erstreckenden neuronalen Knoten zu empfangen.
Patent DE-102020204543-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüraktuator, Fahrzeugtür und Fahrzeug
Inventor: FRITSCH KARL MARTIN
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-04-08
Abstract: Es wird ein Fahrzeugtüraktuator A zur Verschwenkung einer Fahrzeugtür 2 um einen Drehpunkt 6 eines Scharniers vorgeschlagen. Der Fahrzeugtüraktuator A umfasst dabei einen E-Motor sowie ein durch den E-Motor angetriebenes mindestens einstufiges Getriebe, wobei die Anordnung des E-Motors und des Getriebes an und/oder in der Fahrzeugtür 2 anbringbar ist.Das Getriebe weist dabei eine Getriebestufe 10 mit einer gegenüber einer E-Motor-Antriebswelle achsversetzten Abtriebswelle 12 auf, wobei die Abtriebswelle den Drehpunkt 6 des Scharniers bildet.Es wird ferner eine Fahrzeugtür mit einem solchen Fahrzeugtüraktuator sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Fahrzeugtür vorgeschlagen.
Patent DE-102020204885-A1 (DE)
Title: Bremskrafterzeuger für eine Bremsanlage, Betätigungseinrichtung für eine Bremsanlage
Inventor: NAGEL WILLI
IPC: F16H57/08
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremskrafterzeuger (1) für eine Bremsanlage, mit einer Antriebswelle (3), die in einem Gehäuse (2) des Bremskrafterzeugers (1) drehbar gelagert ist, einem Elektromotor (4), der einen Rotor und zumindest eine Motorwicklung aufweist, wobei der Rotor drehfest auf der Antriebswelle (3) angeordnet und durch eine Bestromung der Motorwicklung drehbar ist, mit einem Betätigungselement (53), das verschiebbar gelagert ist, und mit einer Getriebeeinrichtung (6), die derart zwischen der Antriebswelle (3) und dem Betätigungselement (53) wirkt, dass das Betätigungselement (53) bei einer Drehung der Antriebswelle (3) verschoben wird, wobei die Getriebeeinrichtung (6) ein Planetengetriebe (7) aufweist, das ein drehfest mit der Antriebswelle (3) verbundenes Sonnenrad (11), einen drehbar gelagerten Planetenträger (8) und zumindest ein Planetenrad (9A) aufweist, das mittels einer Planetenradwelle (10A) an dem Planetenträger (8) drehbar gelagert ist. Es ist vorgesehen, dass der Planetenträger (8) einen Hohlwellenabschnitt (13) aufweist, wobei eine Mantelwand (15) des Hohlwellenabschnitts (13) einen Radialdurchbruch (16A) aufweist, in dem das Planetenrad (9A) einliegt, und wobei die Planetenradwelle (10A) beidseitig des Planetenrads (9A) in dem Hohlwellenabschnitt (13) gelagert ist.
Patent DE-102020204903-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterbringung eines Ladekabels, Fahrzeug oder Ladestation mit einer solchen Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung
Inventor: LUDWIG OLIVER
IPC: B60L53/14
Filed: 2020-04-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (8) angegeben, welche ausgebildet ist zur Unterbringung eines Ladekabels (6) in einem Gehäuse (10) eines Fahrzeugs (2) oder einer Ladestation (4) und welche einen Kabelspeicher (12) und einen beweglichen Führungsarm (14) aufweist, wobei der Kabelspeicher (6) einen Stauraum (16) aufweist, in welchem das Ladekabel (6) verstaubar ist, und eine Zugangsöffnung (18), über welche der Stauraum (16) beim Ausgeben und Einholen des Ladekabels (16) zugänglich ist, wobei der Führungsarm (14) in einem eingefahrenen Zustand eingefahren ist, zum Versenken in oder Anlegen an dem Gehäuse (10), wobei der Führungsarm (14) in einem ausgefahrenen Zustand zum Ausgeben oder Einholen des Ladekabels (6) ausgefahren ist und dieses dadurch außerhalb des Stauraums (16) führt. Weiter werden ein Fahrzeug (2) und eine Ladestation (4) mit einer solchen Vorrichtung (8) angegeben sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung (8).