baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105254-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschalterkaskade
IPC: G05B9/02
Filed: 2015-10-05
Abstract: Sicherheitsschalterkaskade (10) mit Sicherheitsschaltern (1...N) zum Überwachen von Zugängen eines Automatisierungssystems, zumindest einer Verbindungseinheit (VE) zum Anordnen zwischen zwei Sicherheitsschaltern (1...N), und einem Terminator (T) zum Endbegrenzen der Sicherheitsschalterkaskade (10), wobei jeder Sicherheitsschalter (1...N) eine erste Leitung (L1) und eine zweite Leitung (L2) aufweist, die erste Leitung (L1) Leitungsadern zum Aussenden von Signalen (Sout) und zum Aufnehmen von Spannung (V) umfasst, die zweite Leitung (L2) Leitungsadern zum Empfangen von Signalen (Sin) und zum Weiterleiten der Spannung (V) umfasst, und die Verbindungseinheit (VE) eine erste Verschaltung (V1) und eine zweite Verschaltung (V2) umfasst, und wobei die erste Verschaltung (V1) zum Empfangen der Signale eines nachgeschalteten Sicherheitsschalters (N) und zum Senden der Signale des nachgeschalteten Sicherheitsschalters (N) zu einem vorgeschalteten Sicherheitsschalter (N – 1) vorgesehen ist und die zweite Verschaltung (V2) zum Verbinden der Verbindungseinheit (VE) mit einer Spannungsquelle (24V) und mit einer Leitungsader zum Aufnehmen von Spannung (V) des nachgeschalteten Sicherheitsschalters (N) vorgesehen ist.
Patent DE-202015106421-U1 (DE)
Title: Rahmenholz
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-11-25
Abstract: Rahmenholz (2) mit einer oberseitigen Materiallage (4) aus einem härteren Werkstoff und einer unterseitigen Materiallage (6) aus einem weicheren Werkstoff, wobei auf der Oberseite zumindest ein Kanal (10) zur Aufnahme einer Rohrleitung (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Materiallage (4) aus dem härteren Werkstoff und der Materiallage (6) aus dem weicheren Werkstoff eine Materiallage aus einem dünnen formstabilen Werkstoff (8) angeordnet ist.
Patent DE-202015106821-U1 (DE)
Title: Personennotunterkunft
IPC: E04H1/12
Filed: 2015-12-15
Abstract: Personennotunterkunft, insbesondere für die Katastrophenhilfe, mit einem Unterrahmen (2) und einem Oberrahmen (3), sowie mit Wandelementen (4) gleicher Baubreite, die nach dem Baukastenprinzip miteinander kombinierbar zwischen dem Unterrahmen (2) und dem Oberrahmen (3) angeordnet sind, wobei benachbarte Wandelemente (4) einer Seitenwand (25, 27) formschlüssig ineinandergreifen, sowie mit formschlüssig ineinandergreifenden Dachelementen (5), die auf dem Oberrahmen (3) aufliegen, wobei die Wandelemente (4) und die Dachelemente (5) jeweils als Sandwichplatte ausgebildet sind und einen zwischen zwei Metalldeckschichten (7) angeordneten Grundkörper (8) aus einem Material mit einer Wärmeleitfähigkeit ≤ 0,04 W/mK, vorzugsweise ≤ 0,03 W/mK, noch mehr bevorzugt ≤ 0,025 W/mK aufweisen, sowie ferner mit Winkelschienen (9), die den jeweiligen Übergangsbereich (11) zwischen zwei benachbarten Seitenwänden (26, 27) zumindest unterkunftsaußenseitig abdecken.
Patent DE-202016001736-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und Drehen von Stangenmaterial
IPC: E04G21/14
Filed: 2016-03-14
Abstract: Montagevorrichtung für Gewindestähle dadurch gekennzeichnet, dass Stabmaterial mit der Vorrichtung, bzw. mehreren dieser Vorrichtungen eingespannt und im angehobenen Zustand in jeder Lage, waagrecht, schräg und ggf. senkrecht um seine Rotationsachse gedreht, montiert und demontiert werden kann.
Patent DE-202016007107-U1 (DE)
Title: Steuerung der Schärfeeinstellungen (Fokus) einer Kameraoptik über gestisches Peilen mit einem handgehaltenen Gerät
IPC: G03B13/32
Filed: 2016-11-18
Abstract: Eine Fernsteuerung zur Steuerung des Objektivs einer Kamera, dadurch gekennzeichnet, dass sie Erweiterungen besitzt, die zur Erhebung ihrer Eigenrotation und Lage im Raum dienen.
Patent DE-202016101074-U1 (DE)
Title: Luftpumpe
IPC: F04B45/02
Filed: 2016-02-29
Abstract: Luftpumpe, die eine obere Abdeckung, (1) einen Ventilhalter (2), einen Luftsackhalter (31), eine Basis (4), Luftsäcke (3), eine Kurbel (5), eine Antriebsstange (6), ein Exzenterrad (71) und einen Motor (7) umfasst, wobei das untere Ende der Antriebsstange (6) mit dem Exzenterloch (73) des Exzenterrads (71) beweglich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand des Exzenterloches (73) Belüftungsöffnungen (74) aufweist, durch die das untere Ende der Antriebsstange (6) freigelegt wird, wobei das untere Ende der Antriebsstange (6) entsprechend den Belüftungsöffnungen (74) einen durchmesserverkleinerten Abschnitt (61) besitzt.
Patent DE-202016102872-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zum Rührreibschweißen von metallischen Werkstücken
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-05-31
Abstract: Werkzeugmaschine zum Rührreibschweißen von metallischen Werkstücken, insbesondere in Form eines Bearbeitungszentrums, dadurch gekennzeichnet, dass die in die Werkstücke eingebrachte Energie regelbar ist derart, dass als Regelgröße für den Energieeintrag die Werkzeugtemperatur, die Leistung des Spindelantriebes, das Drehmoment der Spindel die Geschwindigkeit oder die Beschleunigung des Sollweges am Werkzeug und als Stellgröße des Energieeintrages die Vorschubgeschwindigkeit, die Spindeldrehzahl oder die Axialkraft der Spindel verarbeitbar ist.
Patent DE-202016104662-U1 (DE)
Title: Edelsteinfassung
IPC: A44C17/02
Filed: 2016-08-25
Abstract: Edelsteinfassung, zur Aufnahme von Edelsteinen in einem ringförmigen Trägermetall, insbesondere einem Ring aus Edelmetall, mit über den Außenumfang des Trägermetalls verteilten Senkungen, deren Abmessung der der einzusetzenden Steine entspricht, wobei die Breite des Trägermetalls etwas größer ist als der maximale Durchmesser der Edelsteine, so dass an den sich gegenüberliegenden Stirnseiten des Ringes, die Senkungen begrenzend, Trägermetall vorhanden ist, und wobei zwischen den Senkungen das Trägermetall quer zur Umfangsrichtung des Ringes keilartig eingeschnitten ist, wodurch die nebeneinander angeordneten Senkungen derart voneinander getrennt sind, dass die dadurch im Bereich der Senkung vorhandenen, gegenüberliegenden, Randbereiche an den Stirnseiten des Trägermetalls zum Klemmen des jeweiligen Edelsteins in der Senkung dienen.
Patent DE-202016104843-U1 (DE)
Title: Drapiervorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Vorformlings
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-09-02
Abstract: Drapiervorrichtung (13) zum Herstellen eines dreidimensionalen Vorformlings (5), umfassend eine Mehrzahl von Drapierstempeln (15a, 15b, 15c), und eine Matrize (14), welche die Form des herzustellenden Vorformlings (5) abbildet, wobei die Drapierstempel (15a, 15b, 15c) so eingerichtet sind, um mit der Matrize (14) so zusammenzuwirken, einen Stapel (11) einer Höhe H von Fasergeweben und/oder Fasergelegen, welcher in einer Öffnungsposition der Drapiervorrichtung (13) auf die Matrize (14) platziert wird, mittels der Drapierstempel (15a, 15b, 15c) auf die Matrize (14) zu drapieren und auf eine vorgegeben Enddicke D zu komprimieren, wobei die Drapierstempel (15a, 15b, 15c) von Aktuatoren (19) betätigt werden, und wobei eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, welche die Aktuatoren (19) zur Betätigung der Drapierstempel (15a, 15b, 15c) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung so eingerichtet ist, die Ansteuerung der Aktuatoren (19) zur Betätigung der Drapierstempel (15a, 15b, 15c) so vorzunehmen, dass während des Drapierens durch zumindest einen ersten Drapierstempel (15b) zumindest ein zweiter Drapierstempel (15a, 15c) in einer Führungsposition, welche von der Öffnungsposition verschieden ist, in einem Abstand A zur Matrize (14) positioniert und gehalten wird, und dass in der Führungsposition der zweite Drapierstempel (15a, 15c) zumindest teilweise einen Spalt S zum Stapel (11) aufweist, wobei für den Abstand A gilt: Abstand A = Höhe H + Spalt S, mit Spalt S ≥ 0; und/oder dass in der Führungsposition der zweite Drapierstempel (15a, 15c) den Stapel (11) zumindest teilweise berührt und um eine Kompression K komprimiert, wobei für den Abstand A gilt: Abstand A = Enddicke D + Kompression K, mit Kompression K > 0 und Kompression K ≤ Höhe H – Enddicke D.
Patent DE-202016107019-U1 (DE)
Title: Nichtinvasive Messeinrichtung für das Messen einer Veränderung in einer Flüssigkeitsströmung durch ein Rohr
IPC: G01P5/10
Filed: 2016-12-15
Abstract: Nichtinvasive Messeinrichtung (1) für das Messen einer Veränderung in einer Flüssigkeitsströmung durch ein Rohr (100), wobei die Messeinrichtung (1) zur Befestigung an einer Außenseite des Rohres (100) eingerichtet wurde und Folgendes umfasst: – rohrtemperaturverändernde Mittel (2) für die regulierbare Veränderung der Temperatur des Rohres (100) an einer ersten Position (A) entlang des Rohres (100), wobei die rohrtemperaturverändernden Mittel (2) zum Anliegen am Rohr (100) eingerichtet wurden; – einen ersten Temperaturaufnehmer (3) für das Messen der Rohrtemperatur Tc in der Nähe der ersten Position (A); – einen zweiten Temperaturaufnehmer (4) für das Messen der Rohrtemperatur Ta an einer zweiten Position (B) entlang des Rohrs (100), wobei die zweite Position (B) so gewählt ist, dass der Einfluss der Änderung der Rohrtemperatur an der ersten Position (A) durch die rohrtemperaturverändernden Mittel (2) auf die Rohrtemperatur an der zweiten Position (B) gering ist; – Rechenmittel (6) zur Bestimmung von Veränderungen in der Strömung auf der Grundlage von mindestens der gemessenen Temperatur Tc und Ta während des Einsatzes der rohrtemperaturverändernden Mittel (2), – einen Signalgenerator (12) für das Generieren eines Ausgangssignals, das für die Zusammenarbeit mit den Rechenmitteln (6) eingerichtet wurde, wobei das Ausgangssignal Informationen über die Strömung im Rohr (100) enthält, mit dem Merkmal, dass die Rechenmittel (6) für die Berechnung und Registrierung eines Temperaturunterschieds ΔT zwischen Tc und Ta eingerichtet sind, und die Rechenmittel (6) für die Feststellung der folgenden Phasen in der Flüssigkeitsströmung eingerichtet sind: c) Eine erste Phase (F1), in der die Flüssigkeit nahezu still liegt, und ΔT innerhalb einer vorher bestimmten ersten Bandbreite liegt; d) eine zweite Phase, in der die Flüssigkeit fließt und ΔT außerhalb der vorher bestimmten ersten Bandbreite liegt und sich kontinuierlich verändert.
Patent DE-202017002693-U1 (DE)
Title: Münzbecher
IPC: A45C1/02
Filed: 2017-05-20
Abstract: Münzbecher (1) zum Aufbewahren von Geldmünzen oder Jetons für Spielgäste in Spielhallen, aufweisend zumindest einen Becherboden (1.2) und eine Becherwand (1.1), die zusammen ein Aufbewahrungsvolumen für die Geldmünzen oder Jetons formen, und zumindest eine Becheröffnung (1.3), durch die Geldmünzen oder Jetons in den Münzbecher (1) einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Becherboden (1.2) zumindest ein Schacht (2) angeordnet ist, in den die Geldmünzen oder Jetons einsortierbar sind.
Patent DE-202017003800-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftverbesserung mit gekühlten Moos-und Flechtenflächen
IPC: A01G9/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Vorrichtung zur Luftverbesserung mit gekühlten Moos- und Flechtenflächen ist gekennzeichnet dadurch, (1) dass eine mit Moosen und/oder Flechten bewachsene Oberfläche aktiv gekühlt wird, (2) dass die Flüssigkeit zur Kühlung der mit Moos und/oder Flechten bewachsenen Oberfläche durch ein Temperiergerät gekühlt und im Kreis geführt wird oder alternativ die Oberfläche durch Peltiertechnik gekühlt wird, (3) dass das Temperiergerät oder die Peltiereinheit durch eine Regelung gesteuert wird, (4) dass diese Regelung auf die vom Nutzer gewünschten Bedürfnisse eingestellt werden kann.
Patent DE-202017003988-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben und/oder Transportieren von Personen mit klappbarem Mast
IPC: A61G7/10
Filed: 2017-08-01
Abstract: Vorrichtung zum Heben und/oder Transportieren einer Person, insbesondere Patientenlifter, aufweisend einen Mast (6), der aus einer Gebrauchsposition (12) in eine Lagerposition und zurück überführbar ist, und aufweisend einen Mastfußhalter (4) an welchem der Mast (6) zumindest in seiner Gebrauchsposition (12) lagestabil festlegbar ist, gekennzeichnet durch eine Positioniereinrichtung (13), die ein in einer zum Mastfußhalter (4) orientierten Anlagefläche (14) des Mastes (6) angeordnetes Führungselement (16) und ein an dem Mastfußhalter (4) angeordnetes Eingriffselement (17) aufweist, wobei das Eingriffselement (17) in der Gebrauchsposition (12) des Mastes zumindest abschnittsweise an einem Umfangswandabschnitt (18) des Führungselementes (16) anliegt.
Patent DE-202017004452-U1 (DE)
Title: Futternetzsack für Tiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2017-08-22
Abstract: Lückenlose Schließung der Befüllöffnung eines Futternetzsackes zur Aufnahme von Raufutter durch Tiere, frei am Boden liegend, ohne weiteren Befestigungszwang, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss des Futternetzsackes (10) durch den Einsatz eines Reißverschlusses (2) als Verschlussmittel im verschlossenen Zustand komplett lückenlos ist, so dass keine Öffnung bleibt, in die das Tier Kopf, Hufe oder Füße und dergl. verbringen und sich dadurch verletzen kann.
Patent DE-202017005494-U1 (DE)
Title: Reitbodenbearbeitungsgerät
IPC: E01C23/08
Filed: 2017-10-24
Abstract: Reitbodenbearbeitungsgerät (10), aufweisend:einen Planierrechen (18) zum Auflockern und Planieren eines Reitbodens mit einer Vielzahl von Federzinken (28), die in einer quer zu einer Arbeitsrichtung (16) des Reitbodenbearbeitungsgeräts (10) verlaufenden Breitenrichtung (17) nebeneinander angeordnet sind und jeweils ein einem zu bearbeitenden Boden zugewandtes freies Ende (38) haben, das gegenüber der Vertikalen um einen Anstellwinkel (A28) entgegen der Arbeitsrichtung (16) nach hinten geneigt ist.
Patent DE-202017006747-U1 (DE)
Title: Bauteil zur Anbindung einer Hydraulikeinheit einer Heizvorrichtung
IPC: F24H9/02
Filed: 2017-11-30
Abstract: Bauteil (10, 11, 310) zur Anbindung einer Hydraulikeinheit einer Heizvorrichtung, welches zumindest ein Mittel (12, 312) zur Befestigung an eine Gehäusestruktur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Mittel (12, 312) zur Befestigung an eine Gehäusestruktur als Steckelement (14, 314) ausgeführt ist.
Patent DE-202017101060-U1 (DE)
Title: Steckverbinder, insbesondere für eine Hochstromanwendung
IPC: H01R13/52
Filed: 2017-02-24
Abstract: Steckverbinder, insbesondere für eine Hochstromanwendung, mit einem elektrisch leitenden Steckkontaktelement und einem elektrisch isolierenden Gehäuse, wobei das Gehäuse zumindest eine eine Steckkontaktelementaufnahme bildende Durchgangsöffnung zum Aufnehmen des Steckkontaktelements aufweist, wobei die Steckkontaktelementaufnahme zumindest bereichsweise das Steckkontaktelement umschließt und eine Dichtung in dem Bereich vorgesehen ist, in welchen die Steckkontaktelementaufnahme das Steckkontaktelement umschließt, so dass die Dichtung die Steckkontaktelementaufnahme gegenüber dem Steckkontaktelement abdichtet, und das Steckkontaktelement einen Crimpabschnitt zum Herstellen einer elektrischen und mechanischen Verbindung zu einem Kabel aufweist.
Patent DE-202017104009-U1 (DE)
Title: Haltegriffanordnung mit einziehbarem Artikelaufhänger
IPC: B60N3/02
Filed: 2017-07-05
Abstract: Haltegriffanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Haltegriff; eine Spule; eine Leine, die auf der Spule aufgewickelt ist; und einen Ankerpunkt für die Leine, wenn die Leine von der Spule ausgezogen ist, wobei sich die Spule und der Ankerpunkt innerhalb des Haltegriffs befinden.
Patent DE-202017105156-U1 (DE)
Title: Radiofrequenzverbinder mit hoher elektrischer Leistung
IPC: H01R24/40
Filed: 2017-08-28
Abstract: Radiofrequenzverbinder mit hoher elektrischer Leistung, umfassend ein Vordergehäuse (1), ein Mittelgehäuse (2) und ein Hintergehäuse (3), die in der horizontalen Richtung sequenziell angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Vordergehäuse (1), das Mittelgehäuse (2) und das Hintergehäuse (3) alle zylinderartig sind und deren Innenraum eine Hohlraumstruktur ist, wobei das Vordergehäuse (1) entlang dessen Längsrichtung an einem Ende weit vom Mittelgehäuse (2) entfernt mit einem Verbindungskopf (101) und an dem anderen Ende mit einem Innengewindeloch (102) versehen ist; wobei das Mittelgehäuse (2) entlang dessen Längsrichtung an beiden Enden mit Außengewindelöchern (201) und das Hintergehäuse (3) am Ende in der Nähe vom Mittelgehäuse (2) mit einem Innengewindeloch (301) versehen ist; wobei das Innengewindeloch (102) und das Innengewindeloch (301) getrennt dem Gewinde des Außengewindelochs (201) entsprechen; wobei ein Druckring (4) im Vordergehäuse (1) und am Ende in der Nähe vom Mittelgehäuse (2) und eine Büchse (5) im Vordergehäuse (1) und in Umfangsrichtung des Druckrings (4) angeordnet ist; wobei sich eine ringförmige Einpressplatte (501) zur Begrenzung und Befestigung des Druckrings (4) auf der Innenseite und in Umfangsrichtung der Büchse (5) erstreckt, eine Bundstufe (502) auf der Außenseite und in Umfangsrichtung der Büchse (5) angeordnet ist und sich ein erster Begrenzungsnocken (503), die schräg angeordnet ist, auf der Außenseite und in der horizontalen Richtung der Büchse (5) erstreckt; wobei eine der Bundstufe (502) entsprechende L-förmige Kerbe (202) im Mittelgehäuse (2) und am Ende in der Nähe vom Vordergehäuse (1) angeordnet ist und sich ein zweiter Begrenzungsnocken (203), der schräg angeordnet ist, im Mittelgehäuse (2) erstreckt; wobei eine erste Begrenzungsnut (6) durch den ersten Begrenzungsnocken (503) und das Mittelgehäuse (2) gebildet und eine zweite Begrenzungsnut (7) am zweiten Begrenzungsnocken (203) gebildet ist; wobei eine Kabelklammer (8) zwischen der ersten Begrenzungsnut (6) und der zweiten Begrenzungsnut (7) gesteckt ist.
Patent DE-202017105369-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz des Gesichtes und von Gesichtspartien während einer Kopfhaar-Frisierbehandlung
IPC: A45D44/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: Einrichtung zum Schutz des Gesichtes und von Gesichtspartien während einer Kopfhaar-Frisierbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Folie (1) mit einer die zu schützenden Gesichtspartien abdeckenden Größe enthält, und dass an dieser Folie (1) ein Klebestreifen (1’) zum Befestigen der Folie oberhalb der zu schützenden Gesichtspartien an der Gesichtsvorderseite angebracht ist.
Patent DE-202018001492-U1 (DE)
Title: Laborgerätsystem und Laborgerät
IPC: B01L99/00
Filed: 2018-03-20
Abstract: Laborgerätsystem, umfassend zumindest ein Laborgerät (1) sowie zumindest ein Probenaufnahmeelement (2) und zumindest eine Wärmetransportvorrichtung (6, 7, 9, 15, 20) zum Zuführen und/oder Abführen von Wärmeenergie zu bzw. von dem Probenaufnahmeelement (2), wobei durch die Wärmetransportvorrichtung ein Wärmetransport zwischen dem Probenaufnahmeelement (2) und dem Laborgerät (1) und/oder einer außerhalb des Laborgeräts vorgesehenen Temperiervorrichtung (22) und/oder einer außerhalb des Laborgeräts vorgesehenen Wärme- und/oder Kältequelle erfolgt.
Patent DE-202018103527-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Brühen und Entborsten von Schlachttieren
IPC: A22B5/08
Filed: 2018-06-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Brühen und Entborsten von Schlachttieren, insbesondere Schweinen, mit folgenden Merkmalen:- einem Behälter (2) zur Aufnahme einer erwärmbaren Brühflüssigkeit (3),- wenigstens einer mit Entborstelementen (5) besetzten, drehbar gelagerten Walze (4),- wenigstens einem innerhalb des Behälters (2) angeordneten, mit der Brühflüssigkeit (3) unmittelbar in Kontakt kommenden Heizelement (6).
Patent DE-202018105666-U1 (DE)
Title: Lichtschrankenanordnung
IPC: G01V8/10
Filed: 2018-10-02
Abstract: Lichtschrankenanordnung zur Erfassung von Objekten (11) in einem Überwachungsbereich mit wenigstens einem Lichtstrahlen (2) emittierenden Sender (3) und wenigstens einem Empfänger (4), welcher dem Sender (3) derart zugeordnet ist, dass bei freiem Überwachungsbereich die Lichtstrahlen (2) des Senders (3) auf diesen Empfänger (4) geführt sind, wobei dem Sender (3) eine Sendeoptik (6) zugeordnet ist und dem Empfänger (4) eine Empfangsoptik (9) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeoptik (6) und die Empfangsoptik (9) Öffnungswinkel (∝∝) unterschiedlicher Größe aufweisen.
Patent DE-202019001511-U1 (DE)
Title: Dübelentferner zum Lösen oder Entfernen von Haltehülsen (Dübeln) in bzw. aus der Wand
IPC: B25B31/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Dübelentferner (5) zum Lösen bzw. Entfernen von Haltehülsen (2) aus Wänden (1)
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Dübelentferner (5) sich in die Haltehülse schraubt/schneidet, dass der Dübelentferner (5) sich in der Haltehülse (dem Dübel) (2) festschneidet, bevor die Haltehülse sich spreizt;
 dass dadurch der Wandadapter (3) gegen die Wand gedrückt wird. Diese Funktion wird durch das Festschneiden des Dübelentferners (5) in der Haltehülse (2) und den eingestellten Abstand, durch die Stellschrauben (4) erreicht;
 dass dadurch die Haltehülse (2) in der Wand gedreht bzw. durch die rotierende Bewegung in der Wand gelöst wird. Durch die drehende Bewegung der Haltehülse (2) wird dieser aus der Verankerung gelöst wird.
Patent DE-202019002954-U1 (DE)
Title: Verstellbare Haltevorrichtung für eine Rückenlehne einer Sitzbank
IPC: A47C16/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Haltevorrichtung (1), insbesondere für eine Rückenlehne (3) einer Sitzbank (4), mit einer Verstellvorrichtung (2) für die Anpassung der Position der Rückenlehne (3) zur Sitzfläche (41), wobei die Verstellvorrichtung (2) einen Haltesteg (21) und einen Haltewinkel (23) mit einer Verstellfläche (22) sowie einem Einschubschenkel (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verstellfläche (22) mindestens zwei Durchgangsbohrungspaare (26, 27), im Einschubschenkel (24) mindestens zwei Durchgangsbohrungen (25) und am oberen Ende des Haltestegs (21) mindestens zwei Durchgangsbohrungen (29) angeordnet sind.
Patent DE-202019004611-U1 (DE)
Title: Wandsystem, Wandelement und Träger bzw. Verbinder
IPC: E04F13/076
Filed: 2019-11-13
Abstract: Wandsystem (1) zum Verkleiden einer Wand (2), insbesondere eines Sanitärraums, mit einem ersten Wandelement (3A) und einem zweiten Wandelement (3B), wobei auf einer der Wand (2) zugeordneten Rückseite (6) der Wandelemente (3A, 3B) jeweils ein Träger bzw. Verbinder (4) zum Anbringen des Wandelements (3A, 3B) an der Wand (2) und/oder zum Verbinden der Wandelemente (3A, 3B) angebracht ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Träger bzw. Verbinder (4) des ersten Wandelements (3A) einen Eingriffsabschnitt (4B), insbesondere in Form einer Feder oder eines Spunds bildet und der Träger bzw. Verbinder (4) des zweiten Wandelements (3B) mit dem zweiten Wandelement (3B) eine Nut für den Eingriffsabschnitt (4B) bzw. die Feder bzw. den Spund bildet und/oderdass mindestens einer der Träger bzw. Verbinder (4) eine Kante (7) des Wandelements (3A, 3B), an dem er angebracht ist, überragt und/oderdass die Träger bzw. Verbinder (4) überlappen, wenn das erste und zweite Wandelement (3A, 3B) derart nebeneinander an der Wand (2) angebracht sind, dass eine Kante (7) des ersten Wandelements (3A) an eine Kante (7) des zweiten Wandelements (3B) angrenzt.
Patent DE-202019100179-U1 (DE)
Title: Mittels Schwerkraft betriebenes System zum Sammeln und Speichern von sauberem Trinkwasser in einem Fahrzeug und Flaschenbefestigungssystem für ein Fahrzeug
IPC: F25B47/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Mittels Schwerkraft betriebenes System zum Sammeln und Speichern von sauberem Trinkwasser in einem Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 einen Wärmetauscher;
 eine Sammeleinrichtung, die ausgelegt ist, um Wasser mittels Schwerkraft von dem Wärmetauscher zu empfangen;
 einen Behälter, der ausgelegt ist, um Wasser mittels Schwerkraft von der Sammeleinrichtung zu empfangen;
 einen Filter, der ausgelegt ist, um Wasser mittels Schwerkraft von dem Behälter zu empfangen;
 eine Flaschenaufnahme, die durch eine Füllleitung mit dem Filter fluidverbunden ist, um mittels Schwerkraft Wasser von dem Filter zu empfangen, wobei die Flaschenaufnahme ein Gehäuse, das einen Hohlraum zum Aufnehmen einer abnehmbaren Flasche definiert, und ein Flaschenzwischenstück, das über ein Scharnier mit dem Gehäuse verbunden ist, beinhaltet, wobei das Flaschenzwischenstück auf einer ersten Seite des Zwischenstücks mit der Füllleitung fluidverbunden ist und wobei das Zwischenstück eine Aufnahme auf einer zweiten Seite zum Aufnehmen eines Flaschenmündungsstücks definiert; und
 eine abnehmbare Flasche mit einem Flaschenmündungsstück, das selektiv mit der Aufnahme des Flaschenzwischenstücks in Eingriff treten kann.