baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005027982-B4 (DE)
Title: Interdentalbürste und Interdentalreiniger
Inventor: KLAWUHN MANFRED
IPC: A46D1/00
Filed: 2005-06-16
Granted: 2007-09-06
Abstract: Interdentalbürste zum
Reinigen von Zahnzwischenräumen,
mit einem Kupplungsstück
(5) zum Ankuppeln an eine Werkzeugaufnahme (4) eines Interdentalreinigers
(1), insbesondere eines elektrischen Vibrationsreinigers, sowie
einem länglichen
Borstenkörper
(9), der stocherartig in seiner Längsrichtung in Zahnzwischenräume schiebbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenkörper (9) aus einem Büschel von
etwa in Längsrichtung
des Borstenkörpers
(9) ausgerichteten borstenartigen Putzelementen (12), die eine von
der Zylinderform abweichende Außenkontur
und/oder eine strukturierte Oberfläche besitzen, besteht und wobei
das Borstenbüschel
(9) einen rechteckigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102005032518-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen von Schüttgut
Inventor: SCHNIEDER ERICH FRANZ
IPC: F27D15/02
Filed: 2005-07-12
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum Kühlen von Schüttgut, wobei das Schüttgut auf einem Belüftungsboden (1) mittels vor- und zurückbeweglicher Förderelemente (5.1–5.5) zum Kühlerausgang bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikdruck wenigstens eines Förderelementes gemessen wird und die Fördergeschwindigkeit des wenigstens einen Förderelements in Abhängigkeit des Hydraulikdrucks geregelt wird.
Patent DE-102005044549-B4 (DE)
Title: Flugzeugflügel mit ausfahrbarer Nasenklappe
Inventor: PEREZ-SANCHEZ JUAN
IPC: B64C9/22
Filed: 2005-09-17
Granted: 2008-04-17
Abstract: Flugzeugflügel mit
einem Flügelkasten
(1) und zumindest einer Nasenklappe (2), die aus einer Ruhestellung
am Flügelkasten
(1) anliegend, um eine außerhalb
der Flügelstruktur
quer zur Anströmrichtung
(A) liegende Nasenklappenschwenkachse (30) in eine Betriebsstellung
mit Abstand vor dem Flügelkasten
(1) ausfahrbar ist, wobei  a. die Nasenklappe (2) mittels wenigstens
zweier quer zur Anströmrichtung
(A) von einander beabstandeter Faltscharniere (3a, 3b) am Flügelkasten
(1) anlenkt ist,  b. wobei die Faltscharniere (3a, 3b) jeweils
zwei Scharnierflügel
(11,21) umfassen, welche über
ein gemeinsames Faltlager (13) gegeneinander schwenkbar verbunden
sind und von denen einer (11) am Flügelkasten (1), der andere (21)
an der Nasenklappe (2) schwenkbar angeschlagen ist,  c. wobei
jeweils das gemeinsame Faltlager (13), das flügelkastenseitige Schwenklager
(12) und das nasenklappenseitige Schwenklager (22), so angepasst
sind, dass sich ihre Schwenkachsen (33, 31, 32) in einem gemeinsamen Punkt
(P) auf der Nasenklappenschwenkachse (30) schneiden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  d. die Faltlager...
Patent DE-102005046735-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Ermittlung einer Position in einer Landkarte, Navigationsvorrichtung und Mobilfunktelefon
Inventor: COURTNEY IAN
IPC: G01C21/04
Filed: 2005-09-29
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten Ermittlung einer Position in einer Landkarte mit den Verfahrensschritten:- Ein digitalisiertes fotografisches Bild einer Landkarte wird in einem Datenspeicher gespeichert (101),- mindestens ein Punkt des Bilds der Landkarte wird ausgewählt (Referenzpunkt) (102),- Ortskoordinaten mindestens eines Orts, der dem mindestens einen ausgewählten Punkt des Bilds der Landkarte entspricht, werden ermittelt (105) und dem mindestens einen ausgewählten Punkt des Bilds der Landkarte zugeordnet (103),- eine Kalibrierungszusatzinformation, welche eine Kalibrierung des Bilds der Landkarte in Ortskoordinaten ermöglicht, wird ermittelt (104), wobei die Kalibrierungszusatzinformation dadurch ermittelt wird, dass- mindestens ein zusätzlicher Punkt des Bilds der Landkarte ausgewählt wird (102), und- Ortskoordinaten mindestens eines zusätzlichen Orts, die dem mindestens einen ausgewählten zusätzlichen Punkt des Bilds der Landkarte entsprechen, ermittelt werden (105) und demmindestens einen ausgewählten zusätzlichen Punkt des Bilds der Landkarte zugeordnet werden (103).
Patent DE-102005055876-B4 (DE)
Title: Vorrichtungskombination und Verfahren zum Trennen von Gusskörper und Form durch ein selektives Auspacken
Inventor: IBURG FRANK
IPC: B22D29/00
Filed: 2005-11-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Vorrichtungskombination nach einer oder für eine der Vorrichtungen der Ansprüche 2 oder 3 des Hauptpatents DE 10 2005 055 877 B4, wobei – der Formkastenstapel – als auf eine Transportpalette gestellter oberer und unterer Formkasten mit darin liegendem Gussstück, insbesondere als Gussform und/oder Gusstraube – in eine Formkastenstapel-Wendevorrichtung transportierbar ist; – nach dem Einfahren des Formkastenstapels eine zweite, in der Wendevorrichtung liegende Palette auf dem Formrücken des oben liegenden Formkastens mittels einer Hubvorrichtung absenkbar wird; – der Formkastenstapel mit der auf dem oberen Formkasten abgesetzten Palette um 180° gewendet werden kann; – die oben liegende, gewendete Palette mittels einer Hubvorrichtung vom gewendeten vorher unten liegenden Formkasten abhebbar und wiederum für den nächsten Formkastenstapel für die weitere Benutzung positionierbar ist; um den Formkastenstapel im Anschluss an der Palettenabhebung weiter zu takten und einen neuen, noch nicht gewendeten Formkastenstapel in die Wendevorrichtung während der gleichen Transportbewegung einzuführen.
Patent DE-102005057983-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer Fahrbahnreaktionskraft in einer Prüfeinrichtung für ein elektronisches Lenksystem
Inventor: LEE SANG HO
IPC: B62D5/04
Filed: 2005-12-05
Granted: 2008-07-10
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen einer Fahrbahnreaktionskraft in einer Prüfeinrichtung
für ein elektronisches
Lenksystem, aufweisend:  eine Lenkbetätigungseinheit (50), welche
eine Spurstange (51) aufweist;  eine Betätigungseinrichtung (60), welche
parallel gegenüberliegend
zu der Spurstange (51) der Lenkbetätigungseinheit (50) angeordnet
ist;  einen Verbinder (70), welcher die Spurstange (51) der Lenkbetätigungseinheit
(50) und die Betätigungseinrichtung
(60) verbindet; und  einen Schieber, welcher den Verbinder (70)
in einer Vorwärts-
oder Rückwärtsrichtung
entsprechend einem Betrieb der Betätigungseinrichtung (60) linear
bewegt,  wobei der Schieber einen ersten Schieber (81), der
mit dem Verbinder (70) an einer Seite der Betätigungseinrichtung (60) gekuppelt
ist, und einen zweiten Schieber (82) aufweist, der mit dem Verbinder
(70) an einer Seite der Lenkbetätigungseinheit
(50) gekuppelt ist,  wobei der erste Schieber (81) ein erstes
Schieberteil (83), das an der einen Seite des Verbinders (70) montiert
ist, und eine erste Führungsschiene
(84) zum Führen
einer Bewegung des ersten Schieberteils (83) aufweist, und...
Patent DE-102005061639-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Strömungspotentials an einer Feststoffe enthaltenden Flüssigkeit
Inventor: MORNHINWEG MARKUS
IPC: G01N27/60
Filed: 2005-12-22
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zur Messung eines Strömungspotentials
an einer Feststoffe enthaltenden Flüssigkeit mit einer in Strömungsrichtung
gesehen ersten Elektrodeneinrichtung (20) mit einer ersten stabförmigen Elektrode
(21) und einer zweiten Elektrodeneinrichtung (30) mit einer zweiten
stabförmigen
Elektrode (31) und mit einer Filtereinrichtung (40) zwischen den
Elektrodeneinrichtungen (20, 30), dadurch gekennzeichnet, dass die
erste Elektrode (21) derart in einer Wand (23) eines Strömungskanals
(11) der ersten Elektrodeneinrichtung (20) eingelassen ist, dass sie
maximal mit ihrem Durchmesser (D) in den Strömungskanal (11) quer zur Strömungsrichtung
ragt.
Patent DE-102005063255-B4 (DE)
Inventor: VIEHMANN MATTHIAS
IPC: E03C1/05
Filed: 2005-12-29
Granted: 2009-08-06
Abstract: The invention relates to a touchless control sanitary installation comprising a water collection container (1), water outlet fittings, throughflow adjusting means, actuating means (3, 4) for touchless control and an electronic control device. Upstream of the water outlet (2), on the mains supply side, a cold water conduit and a hot water conduit are combined, one throughflow adjusting means each being disposed therein. The actuating means (3, 4) are two proximity sensors the signals of which are evaluated by the control electronics. The aim of the invention is to provide a sanitary installation that is characterized by its ease of use, a compact design and low susceptibility to failure, an unintentional opening of the water conduits being avoided. For this purpose, the sensor fields (5, 6) are configured in such a manner that an individual coming closer to the installation or an object present in the area of the outlet of the water outlet does not trigger actuation of the throughflow adjusting means. If the water outlets are deliberately opened, the control electronics control the throughflow means disposed in the two water conduits in opposite directions in such a manner that the rate of flow of the water dispensed via the water outlet (2) remains substantially constant.
Patent DE-102005063388-B4 (DE)
Title: Mit einem Trockner kombinierte Waschmaschine vom Trommeltyp
Inventor: BYUN SANG TAE
IPC: D06F58/26
Filed: 2005-03-23
Granted: 2014-10-23
Abstract: Eine mit einem Trockner kombinierte Waschmaschine vom Trommeltyp aufweisend: einen Trog (12), welcher an einer Vorderseite einen heißen Luftstrom empfängt und den heißen Luftstrom an einem hinteren Bereich ausgibt; eine in einem Inneren des Trogs (12) drehbar angebrachte Trommel (14); einen Trocknungskanal (20), wobei eine Heizung (22) und ein Ventilationslüfter (23) in einem Inneren des Trocknungskanals (20) angebracht sind; und einen Kondensierungskanal (17), um von dem hinteren Bereich des Trogs (12) her strömende feuchte Luft zu entfeuchten, dadurch gekennzeichnet, dass der Trocknungskanal (20) an einem oberen Bereich des Trogs (12) befestigt ist; in einem oberen Bereich der Vorderseite des Trogs (12) ein Einlass (12a) für einen heißen Luftstrom ausgebildet ist; und an der Vorderseite der Trommel (14) entlang der vorderen Kante bzw. Seite der Trommel (14) eine Mehrzahl von Sauglöcher (14a) für den heißen Luftstrom ausgebildet ist, um den durch den Einlass (12a) für heißen Luftstrom geführten Strom heißer Luft in ein Inneres der Trommel (14) einzuleiten.
Patent DE-102006009989-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRUNS CARSTEN
IPC: F01N11/00
Filed: 2006-03-03
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die einen Ansaugtrakt (1)
und einen Abgastrakt (4) umfasst, die mit mindestens einem Brennraum
(9) der Brennkraftmaschine kommunizieren abhängig von der Schaltstellung
mindestens eines Gaseinlassventils (12) bzw. mindestens eines Gasauslassventils
(13), bei dem  – innerhalb
eines ersten Fahrzyklus (DC) der Brennkraftmaschine ein Verbrennungsprozess
in dem mindestens einen Brennraum (9) im Sinne eines Überprüfens (CHECK) eines
Emissionsreduzierungssystems der Brennkraftmaschine gesteuert wird,  – in einem
zweiten Fahrzyklus (DC) nach dem ersten Fahrzyklus (DC) überprüft wird,
ob während
des ersten Fahrzyklus (DC) ein Fehler (ERROR) des Emissionsreduzierungssystems
erkannt wurde,  – eine
Standdauer (DUR_OFF) der Brennkraftmaschine zwischen dem ersten
und dem zweiten Fahrzyklus (DC) ermittelt wird, falls während des
ersten Fahrzyklus (DC) ein Fehler (ERROR) des Emissionsreduzierungssystems
erkannt wurde,  – in
dem zweiten Fahrzyklus (DC) der Brennkraftmaschine der Verbrennungsprozess
in dem mindestens einen Brennraum (9) lediglich dann im Sinne des Überprüfens (CHECK)
des Emissionsreduzierungssystems gesteuert...
Patent DE-102006016390-B4 (DE)
Title: Spindelmotor
Inventor: DITTES GERHARD
IPC: H02K7/06
Filed: 2006-04-05
Granted: 2021-03-11
Abstract: Spindelmotor,umfassend einen Stator, einen Rotor (1), der als Hohlwelle ausgeführt ist oder einen Hohlwellenabschnitt aufweist,wobei ein Adapter (8) mit dem Rotor (1) lösbar verbunden ist, wobei eine Spindelmutter (11) mit dem Adapter (8) lösbar verbunden ist,wobei der Adapter (8) axial zwischen Rotor (1) und Spindelmutter (11) angeordnet ist zur Bildung einer Schnittstelle zwischen Rotor (1) und Spindelmutter (11),und wobei die Spindelmutter (11) ein Innengewinde umfasst, die mit dem Außengewinde einer innerhalb der Spindelmutter (11) vorgesehenen Gewindespindel (17) direkt oder indirekt derart zusammenwirkt, dass die Drehbewegung des Rotors (1) in eine lineare Bewegung der Gewindespindel (17) umsetzbar ist,wobei entlang der gesamten axialen Länge des Rotors (1) der Adapter (8) nicht zwischen Rotor (1) und Gewindespindel (17) angeordnet ist,wobei die Spindelmutter (11) an ihrem äußeren Umfang eine Lauffläche für zumindest einen Wellendichtring (14) umfasst,wobei die Spindelmutter (11) zumindest eine radiale Bohrung aufweist zur Durchleitung von Schmierstoff in den Bereich der im Eingriff stehenden Verzahnungen der Spindelmutter (11) und der Gewindespindel (17),wobei der Adapter (8) eine Aufnahme für den Innenring eines ersten Lagers (15) umfasst zur Lagerung des mit dem Adapter (8) verbundenen Rotors (1) und der mit dem Adapter (8) verbundenen Spindelmutter (11),wobei die lösbare Verbindung mittels Verbindungsschrauben ausgeführt ist.
Patent DE-102006018736-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: SEYBOLD GERNOT
IPC: F02D19/06
Filed: 2006-04-20
Granted: 2009-10-01
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem ersten Tank (11) mit Dieselkraftstoff, einem zweiten Tank (12) mit Pflanzenöl, mit Zuführleitungen die die Kraftstoffe einer Einspritzeinrichtung (16) mit vorbestimmten ersten Anteilen des Dieselkraftstoffes und zweiten vorbestimmten Anteilen des Pflanzenöls zuführen, mit einer Messeinrichtung, die wenigstens einen Lastzustand der Brennkraftmaschine misst sowie einer Steuereinrichtung, die in Abhängigkeit von dem gemessenen Lastzustand der Brennkraftmaschine das Verhältnis des ersten Anteils des Dieselkraftstoffs zu dem zweiten Anteil des Pflanzenöls steuert, mit Magnetventilen (1, 2), deren Ruhestellungen so gewählt sind, dass im Falle eines Systemausfalls die Brennkraftmaschine nur mit Dieselkraftstoff versorgt wird, wobei die Steuereinrichtung derart gestaltet ist, dass der Einspritzeinrichtung wenigstens zeitweise ein Überschuss an Kraftstoff zugeführt wird und die Steuereinrichtung high-side-switches aufweist.
Patent DE-102006029631-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: HEINZELMANN STEFAN
IPC: G01N27/406
Filed: 2006-06-28
Granted: 2019-05-23
Abstract: Gassensor zur Bestimmung der physikalischen Eigenschaft eines Messgases, insbesondere der Konzentration einer Gaskomponente oder der Temperatur des Messgases, mit einem in einem Gehäuse (10) aufgenommenen Sensorelement (11), das mit einem dem Messgas aussetzbaren, messgasseitigen Endabschnitt (111) aus dem Gehäuse (10) herausragt, und mit einem den messgasseitigen Endabschnitt (111) überdeckenden, am Gehäuse (10) festgelegten Schutzrohrmodul (12) aus drei konzentrisch angeordneten Schutzrohren (16, 17,18), die zur Ausbildung einer Messgasströmung im Schutzrohrmodul (12) am Rohrende mit einem Rohrboden (161, 171, 181) verschlossen sind und mit Löchern derart versehen sind, dass das über Gaseintrittslöcher (23) im Rohrboden (181) eines äußeren Schutzrohrs (18) einströmende Messgas zwischen den Schutzrohren (18, 17, 16) eingeschlossene Ringräume (28, 29) gegensinnig durchströmt und über mindestens ein im Rohrboden (171) eines mittleren Schutzrohrs (17). vorhandenes Gasaustrittsloch (25) ausströmt sowie über Gasdurchtrittslöcher (26) in einem inneren Schutzrohr (16) in einen vom inneren Schutzrohr (16) umschlossenen Messraum (30) gelangt und dort den in den Messraum (30) hineinragenden messgasseitigen Endabschnitt (111) des Sensorelements (11) umspült, dadurch gekennzeichnet, dass im Rohrmantel des inneren Schutzrohrs (16) zwischen den Gasdurchtrittslöchern (26) und dem Rohrboden (161) Zusatz-Gasdurchtrittslöcher (27) vorhanden sind und dass Mittel zum Erzeugen eines im Ringraum (29) zwischen mittlerem und innerem Schutzrohr (17, 16) sich über die Zusatz-Gasdurchtrittslöcher (27) hinweg erstreckenden Druckgefälles der Messgasströmung vorgesehen sind.
Patent DE-102006035877-B4 (DE)
Title: Motorklopfdetektion mit Klopfsensor- und -schaltungsdiagnostik
Inventor: HERNANDEZ CLAUDIO A
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-08-01
Granted: 2011-06-30
Abstract: Klopfdetektionssystem für einen fremdgezündeten Motor, das umfasst: einen Klopfsensor, der auf eine Vibration des Motors anspricht und der ein Klopfsignal erzeugt; ein erstes Modul, das eine Klopfenergie auf der Grundlage des Klopfsignals berechnet; ein zweites Modul, das eine Klopfintensität auf der Grundlage der Klopfenergie berechnet; und ein drittes Modul, das eine Zündzeitpunkteinstellung des Motors auf der Grundlage der Klopfintensität regelt, gekennzeichnet durch ein Diagnosemodul, das in Abhängigkeit der berechneten Klopfenergie zwischen einem Fehler eines Klopfsensors oder einem Fehler der Sensorschaltung unterscheidet.
Patent DE-102006062671-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Fokussierung eines Neutronenstrahls und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KRIST THOMAS
IPC: G21K1/06
Filed: 2006-12-31
Granted: 2009-10-29
Abstract: Anordnung zur Fokussierung eines Neutronenstrahls, bei der eine Brechung des Neutronenstrahls an den Flanken von in Flugrichtung der Neutronen hintereinander angeordneten Prismen, die einen anderen Brechungsindex als das umgebende Medium aufweisen, erfolgt und mehrere Lagen von Prismen angeordnet sind, bei denen die Grundflächen (PG) der Prismen (P) in Flugrichtung der Neutronen (N), die der x-Richtung entspricht, angeordnet sind und die Spitzen (PS) der Prismen (P) jeweils zu der Strahlachse (SA) hin weisen, so dass der Gesamtbrechungswinkel einer Prismenlage (E) von der Anzahl der in dieser Lage hintereinander angeordneten Prismen (P) bestimmt ist und die Anzahl der in einer Lage hintereinander angeordneten Prismen (P) mit dem Abstand der jeweiligen Prismenlage (E) von der Strahlachse (SA) so ansteigt, dass die Neutronen (N) durch die unterschiedlichen Gesamtbrechungswinkel der unterschiedlichen Prismenlagen (E) jeweils auf einen Punkt auf der Strahlachse (SA) fokussiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Flanken (PF) der Prismen (P) jeweils einen...
Patent DE-102007014680-B4 (DE)
Title: Klappbarer, elektrischer Rollstuhl
Inventor: WU DONALD P H
IPC: A61G5/04
Filed: 2007-03-27
Granted: 2009-06-18
Abstract: Klappbarer, elektrischer Rollstuhl, aufweisend:  eine Sitzeinheit (20), die aus einem Sitzelement (21), einem ersten Rahmen (23), einem zweiten Rahmen (24) und einem dritten Rahmen (25) zusammengebaut ist, wobei das Sitzelement (21) mit dem zweiten Rahmen (24), der zweite Rahmen (24) mit dem ersten Rahmen (23), der erste Rahmen (23) mit dem dritten Rahmen (25) und der dritten Rahmen (25) mit dem Sitzelement (21) so drehgelenkig verbunden ist, dass das Sitzelement (21), der erste Rahmen (23), der zweite Rahmen (24) und der dritte Rahmen (25) der Sitzeinheit (20) zu einem vierteiligen Gestänge zusammenfügbar sind, mit dem sich die Sitzeinheit (20) zusammenklappen lässt, wodurch sich ein Zusammenklappweg in gleicher Richtung bildet; und  einen Radsatz (30), der zwei Antriebsräder (32) aufweist, die am unteren Ende des dritten Rahmens (25) der Sitzeinheit (20) angeordnet sind, wobei der Zusammenklappweg der Sitzeinheit (20) senkrecht zur Achse der Antriebsräder (32) des Radsatzes (30) verläuft,...
Patent DE-102007031059-B4 (DE)
Title: Verfahren zur flächigen Kaschierung oder Laminierung von Druckbogen
Inventor: AUGSBERG GERHARD
IPC: B41F23/08
Filed: 2007-07-04
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zur flächigen Kaschierung oder Laminierung von Druckbogen mit einer Bogenrotationsdruckmaschine mit mindestens einem Druckwerk (A) mit Plattenzylinder (3), Gummizylinder (4) und Gegendruckzylinder (1) und einem Veredelungswerk (B), bestehend mindestens aus einer Presswalze und einem weiteren Zylinder, die einen Pressspalt (12) bilden, in dem die Kaschier- oder Laminierfolie (7) auf den Druckbogen appliziert wird, und einer Abwickeleinrichtung mit einer Vorratsrolle (8) von der die Folienbahn abgewickelt wird, wobei die Kaschier- oder Laminierfolie (7) erst auf einen Zwischenträger (13) mit einer adhäsiven Oberfläche abgelegt und von dort in den Pressspalt (12) transportiert und in diesem unter Druck auf den Druckbogen auflaminiert oder aufkaschiert wird, wobei keine Folie nach dem Kaschier- oder Laminiervorgang wieder aufgewickelt wird und die durch eine Trennvorrichtung gebildeten Folienabschnitte mit dem Druckbogen verbunden bleiben.
Patent DE-102007034752-B4 (DE)
Title: Polymerblöcke für PEM-Anwendungen
Inventor: MAIER GERHARD
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-07-25
Granted: 2015-10-29
Abstract: Blockcopolymer mit der Formel 1a oder der Formel 1b: (AmBn)p 1a AmBnCs 1bworin: A ein erstes Polymersegment ist, welches m-fach wiederholt ist, um einen ersten Polymerblock Am zu bilden, welcher entweder hydrophob oder hydrophil ist, B ein zweites Polymersegment ist, welches n-fach wiederholt ist, um einen zweiten Polymerblock B zu bilden, welcher entweder hydrophob oder hydrophil ist, C ein drittes Polymersegment ist, welches s-fach wiederholt ist, um einen dritten Polymerblock Cs zu bilden, welcher entweder hydrophob oder hydrophil ist, bei dem in der Formel 1a beschriebenen Blockcopolymer eines der Polymersegmente A oder B hydrophil ist und einen ersten Substituenten zum Protonentransfer aufweist und das andere Polymersegment hydrophob ist, bei dem in der Formel 1b beschriebenen Blockcopolymer i) das Polymersegment B hydrophil ist und einen ersten Substituenten zum Protonentransfer aufweist und die Polymersegmente A und C hydrophob sind oder ii) das Polymersegment B hydrophob ist und die Polymersegmente A und C hydrophil sind und einen ersten Substituenten zum Protonentransfer aufweisen, wobei a) das Blockcopolymer die Formel 1b aufweist und alle hydrophilen Polymersegmente durch die Formel 2 beschrieben werden:worin: Y1 -O-, -S-, -CO-, -SO2-, -C(CH3)2-, -C(CF3)2-, -P(O)(T1)-, -C(CH3)(T1)-, -P(O)(R4)-, Diphenylmethylen, Diphenylsilizium, Fluorenyl, ein Alkylen, eine einzelne chemische Bindung ist oderR1, R2 und R3, jeweils unabhängig voneinander, H, C1-10-Alkyl, C6-18-Aryl, C6-18-Aralkyl, SO3H, -SO3-M+, -COOH, -COO-M+, -PO3H2, -PO3H-M+, -PO3 2-M2 + oder -PO3 2-M2+ sind, R4 H, C1-10-Alkyl, C6-18-Aryl oder C6-18-Aralkyl ist, ...
Patent DE-102008002754-B4 (DE)
Title: Schienenkasten sowie Verfahren zur Installation eines Schienenkastens in ein Schienenverteilersystem
Inventor: ADAM DIETER
IPC: H02B1/20
Filed: 2008-01-18
Granted: 2009-10-29
Abstract: Schienenkasten (10) zur Verbindung beabstandeter Enden (12, 14) von Schienensträngen (16, 18) eines elektrische Energie verteilenden Schienenverteilersystems (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Schienenkasten (10) als ein vor Ort anpassbarer Anpassschienenkasten ausgebildet ist, dass innerhalb eines Gehäuses (22) zwei auf jeweils einem Schlitten (24, 26) verstellbare Verbindungsstellen (28, 30) eingesetzt sind, in welche Leiterstäbe (L1, L2, L3, N, PE) der Schienenstränge (16, 18) eingreifen und dass die Verbindungsstellen (28, 30) innerhalb des Schienenkastens (10) über Leiterstäbe (L1, L2, L3, N, PE) verbindbar sind.
Patent DE-102008014369-B4 (DE)
Title: Türschloss mit einer elektromagnetischen Offenhaltung
Inventor: SPECKAMP HANS-RAINER
IPC: E05B47/06
Filed: 2008-03-17
Granted: 2018-12-27
Abstract: Türschloss (1) mit einem Schlosskasten (2), in dem ein Riegel (3) angeordnet ist, der in einer ersten, aus dem Schlosskasten (2) vorspringenden Stellung das Türschloss (1) verriegelt und in eine zweite, das Türschloss (1) entriegelnde Stellung in den Schlosskasten (2) zurückziehbar ist, mit einem Schieber (4), der innerhalb des Schlosskastens (2) aufgenommen und von einer ersten Position in eine zweite Position beweglich ist und derart in Wirkverbindung mit dem Riegel (3) steht, dass dieser den Riegel (3) in der ersten Position in die verriegelnde Stellung und in der zweiten Position in die entriegelnde Stellung überführt, und zumindest einer Zusatzfalle (5), mit der der Schieber (4) in der zweiten Position arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Schlosskasten (2) ein Elektromagnet (6) angeordnet ist und als elektrisch schaltbare Arretierung des Schiebers (4) wirkt, wodurch eine von Außen des Türschlosses (1) manipulationsfreie Sicherung der entriegelnden Stellung des Riegels (3) geschaffen ist.