baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10262094-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Verbrachers eines hochviskosen Mediums mit einem solchen
Inventor: HARTUNG THOMAS
IPC: B41F31/02
Filed: 2002-08-08
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Versorgung eines Verbrauchers eines hochviskosen Mediums mit
einem solchen, insbesondere zur Versorgung eines Farbspeichers einer
Druckmaschine mit Druckfarbe, mit einem das hochviskose Medium enthaltenden
Behälter
(3), der in eine Presse (2) einsetzbar ist, die eine Vorschubeinrichtung
aufweist, mittels der ein den Behälterinhalt begrenzender Kolben
(17) relativ zum Behälter
(3) verschiebbar ist, dessen Innenraum über ein Auslassloch (31) entleerbar
ist, dem eine Ventilanordnung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass als das hochviskose Medium enthaltender Behälter (3) ein mittels eines
Deckels verschließbarer
Kübel vorgesehen
ist, in den bei abgenommenem Deckel der Kolben (17) einsetzbar ist,
und dass die Presse (2) so ausgebildet ist, dass der Kübel bei
abgenommenem Deckel und eingesetztem Kolben (17) aufrecht in sie
einsetzbar ist, wobei der Kübel
auf einer stationären
Stützeinrichtung
(7) der Presse (2) aufnehmbar und mit dem Kolben (17) ein Stempel
der Presse (2) zum Eingriff bringbar ist, und wobei am nach unten
weisenden...
Patent DE-10303078-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Messen eines Druckes in einem flüssigen oder gasförmigen Medium
Inventor: BETHKE JUERGEN
IPC: G01L9/00
Filed: 2003-01-27
Granted: 2007-01-25
Abstract: Anordnung
zum Messen eines Druckes in einem flüssigen oder gasförmigen Medium
mit  – einer
Bodenplatte (1),  – mindestens
zwei Drucksensoren (3), die fest mit der Bodenplatte (1) verbunden
sind,  – einer
Gegenplatte (7), auf der die Bodenplatte (1) mit den Drucksensoren
(3) montierbar ist und die Bohrungen (8) aufweisen, über die
die Drucksensoren (3) mit Druck beaufschlagbar sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass genau ein Drucksensor (3) einen Stutzen (6)
aufweist, der im montierten Zustand in eine der Bohrungen (8) der
Gegenplatte (7) ragt, wobei ein Zentrierpin (10) in die Bodenplatte
(1) oder die Gegenplatte (7) auf Passung eingedrückt ist und in eine Führungsbohrung
(11) der jeweils anderen Platte (7 bzw. 1) eingeführt ist.
Patent DE-10309470-B4 (DE)
Inventor: BOETTGE LOTHAR
IPC: E03B9/08
Filed: 2003-03-03
Granted: 2005-02-03
Abstract: Hydrant comprises a casing tube (10) connected directly to a valve housing (20) or indirectly via a tube made from polyethylene.
Patent DE-10310803-B4 (DE)
Title: Wolfram-Formteile
Inventor: LEEMANN KARL
IPC: A01K85/08
Filed: 2003-03-12
Granted: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Köder für den Fischereibedarf, insbesondere Fliege zum Fliegenfischen, mit einem Haken, auf den ein Formteil, insbesondere eine Beschwerungskugel aufgeführt ist, mit einem Fliegenkörper und mit einem fadenförmigen Befestigungselement, das zur Fixierung von Fliegenkörper und Formteil auf dem Haken dient, wobei das Formteil eine Durchgangsöffnung aufweist, die sich so zum Fliegenkörper hin in einem schmalen Bereich erweitert, dass der Haken beim Aufführen auf das Formteil geführt wird und dass das Formteil eine Anlagefläche aufweist, an welcher das fadenförmige Befestigungselement zur Fixierung von Fliegenkörper und Formteil auf dem Haken anliegt.
Patent DE-10328246-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugventil
Inventor: RENTEMEISTER BJOERN
IPC: F16K41/00
Filed: 2003-06-24
Granted: 2007-04-26
Abstract: Kraftfahrzugventil
insbesondere Bypassventil, für
Brennstoffzellen- und Reformeranwendungen in Kraftfahrzeugen, mit  einem
durch ein Gehäuse
(46) führenden
Kanal (36), der von einer Kanalwand (34) umgeben ist,  mindestens
einer Öffnung
in der Kanalwand (34) zur Aufnahme einer Welle (20) und  einer
mit der Welle (20) verbundenen Ventilklappe (10),  wobei die
Ventilklappe (10) ein innerhalb des Kanals angeordnetes elastisch
verformbares Dichtelement (14) mit einer an der Welle (20) und/oder
der Ventilklappe (10) anliegenden ersten Dichtfläche (30) und einer an der Kanalwand
(34) anliegenden zweiten Dichtfläche
(32) zum Abdichten der Welle (20) gegenüber der Öffnung in der Kanalwand (34)
aufweist, und  wobei die zweite Dichtfläche (32) eine Anlagefläche (38) aufweist
zur Erzeugung eines zumindest teilweise flächigen Kontakts mit der Kanalwand
(34).
Patent DE-10330156-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Druckansteuerung von Schaltelementen von Automatgetrieben
Inventor: POPP CHRISTIAN DIPL ING
IPC: F16H59/46
Filed: 2003-07-04
Granted: 2014-05-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Druckansteuerung von Schaltelementen von Automatgetrieben vorgeschlagen, wobei beim Abschalten oder Zuschalten eines Schaltelementes (3) die Ansteuerung über ein Proportionalventil (2) erfolgt, das nach Erreichen des maximalen schaltbaren Druckes durch ein Halteventil (1) überbrückt wird, bei dem die Umschaltung der Kupplungsansteuerung zwischen Proportionalventildruck und Halteventildruck bei Überschreiten des durch den schaltbaren Druck über das Proportionalventil (2) übertragbaren Momentes erfolgt, wobei die Umschaltung nur dann erfolgt, wenn aus dem Momentenanstieg keine Schaltung erfolgen soll.
Patent DE-10355544-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Übergabe von Zuschnitten aus Umkartons an eine Weiterverarbeitungseinheit
Inventor: BOEHME THOMAS
IPC: B65B43/12
Filed: 2003-11-27
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Übergabe
von in Stapeln (10) angeordneten Zuschnitten (9) aus Umkartons (8) an
eine Weiterverarbeitungseinheit (43), insbesondere zur Übergabe
von Zuschnitten für
Verbundverpackungen an eine Füllmaschine,
umfassend die folgenden Schritte:  – Zuführen eines Umkartons (8) mit
in Stapeln (10) angeordneten Zuschnitten (9),  – Aufschneiden
einer Querseite (15) des Umkartons (8),  – Einschieben von zwei Pressbacken
(34, 35) in den Umkarton (8) entlang der Oberseite (13a) und der
Unterseite (13b) des Stapels (10), wobei die Pressbacken (34, 35)
von der geöffneten
Querseite (15) in Richtung der dazu gegenüberliegenden Querseite (15)
eingeschoben werden,  – Entfernen
des Umkartons (8) und  – Einbringen
des Stapels (10) in die Weiterverarbeitungseinheit (43),  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Pressbacken (34, 35) von der aufgeschnittenen
Querseite (15) her seitlich in den Umkarton (8) eingeschoben werden
und dass die Zuschnitte (9) nach dem Einschieben verschwenkt werden,
so dass die Querkanten (12) in...
Patent DE-10360175-B4 (DE)
Inventor: VELICANIN MENSUR
IPC: E05B5/00
Filed: 2003-12-20
Granted: 2006-08-31
Abstract: A lock assembly is mounted on top of the tower (20). There are cam surfaces (22) on the sides of the tower above shoulders (21) which engage under a U-shaped slider (30), with the sides of the U-shape moving on an L-section guide rail (10) on either side. There are sloping cams (25) on the sides of the tower below the shoulders.
Patent DE-19547797-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Wolfram-Kupfer-Mischoxiden
Inventor: DORFMAN LEONID P
IPC: C04B41/51
Filed: 1995-12-20
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wolfram-Kupfer-Mischoxids mit folgenden Stufen:  – Mischen äquimolarer Mengen eines Wolframoxids und eines Kupferoxids, wobei das Wolframoxid oder das Kupferoxid oder beide in einer hydratisierten Form vorliegen,  – Mahlen der Mischung,  – Dehydratisieren der Mischung durch langsames Erhitzen und  – Brennen der Mischung an der Luft bei 600 °C bis 800 °C bis zum Abschluss der Umwandlung der Reaktionspartner in CuWO 4 .
Patent DE-19627245-B4 (DE)
Title: Tintenartige oder cremeartige exotherme Zusammensetzung, enthaltende exotherme Vorrichtung und Herstellungsverfahren der exothermen Vorrichtung
Inventor: USUI AKIO
IPC: F24V30/00
Filed: 1996-07-08
Granted: 2005-06-30
Abstract: Exotherme
Wärmevorrichtung
für Therapiezwecke,
umfassend einen flachen Beutel, dessen eine Wand seiner beiden sich
gegenüberliegenden
Wände ein
Substrat und dessen andere Wand eine Abdeckung bildet, und eine
in dem Beutel eingeschlossene exotherme Zusammensetzung, die als
wesentliche Bestandteile eine exotherme Substanz, ein wasseraufnehmendes
Polymer und/oder einen Klebrigmacher und/oder ein Metallhalogenid
und Wasser umfasst, wobei wenigstens ein Teilbereich des Substrates
und/oder der Abdeckung gasdurchlässig ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die exotherme Zusammensetzung eine
viskose Flüssigkeit
mit einer Viskosität
im Bereich von 10.000 bis 7.500.00 cP bei 20°C ist, dass die viskose Flüssigkeit
auf das Substrat auflaminiert ist und dass ein Anteil von Wasser
oder Dampf der viskosen Flüssigkeit
in dem Substrat und/oder in dem Abdeckungsmaterial des Beutels absorbiert
ist.
Patent DE-19651938-B4 (DE)
Title: Kalanderwalzen oder Glättwalzen
Inventor: RUST HARALD
IPC: F26B13/30
Filed: 1996-12-15
Granted: 2017-09-07
Abstract: Verfahren zur Temperierung einer Kalanderwalze oder Glättwalze aus Stahl mit einem Durchmesser von 300 bis 800 mm und einer Länge von 1000 bis 8000 mm zur Bearbeitung von Kunststoff-Folien und -Bahnen, a) wobei eine Walze verwendet wird, die aus einem Walzenkörper (1) und einem darauf sitzenden Mantel (4) besteht, aa) wobei der Walzenkörper (1) außenseitig mit Nuten (5) versehen ist oder der Mantel (4) innenseitig mit Nuten (5) versehen ist, wobei die Nuten (5) in dem Walzenkörper (1) durch den Mantel (4) zu Heiz- und/oder Kühlleitungen ergänzt werden und die Nuten (5) in dem Mantel (4) durch den Walzenkörper (1) zu Heiz- und/oder Kühlleitungen ergänzt werden, aaa) wobei sich die Nuten (5) gerade oder wie Gewindegänge an der Außenseite des Walzenkörpers (1) und/oder an der Innenseite des Mantels (4) erstrecken, b) wobei die Nuten (5) mit Heiz- und/oder Kühlmittel durchströmt werden, c) wobei als Heiz- und/oder Kühlmittel Öl verwendet wird, d) wobei die Öltemperatur 150 bis 240 Grad Celsius beträgt, e) wobei die Strömungsmenge des Öls 200 bis 1500 Liter pro Minute beträgt, f) wobei die Strömungsgeschwindigkeit des Öls 3 bis 6 Meter pro Sekunde beträgt und g) wobei der Öldruck 6 bis 60 bar beträgt.
Patent DE-19755849-B4 (DE)
Title: Wasserventil
Inventor: DEIS STEPHAN
IPC: F16K31/60
Filed: 1997-12-15
Granted: 2004-08-19
Abstract: Wasserventil mit einer Wasseraustrittsöffnung, in deren Achse ein im Austrittstrahl liegendes Ventilbetätigungsorgan in Form eines seitwärts bzw. axial verstellbaren Hebels in Achsrichtung angeordnet ist, der mit einer Handhabe versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (5,5',5'') vom Hebelende (4) entfernt angeordnet ist.
Patent DE-19758804-B4 (DE)
Title: Blood and interstitial fluid sampling device for analysis=processing - uses lancing needle to pierce skin at rapid rate while ultrasonically kneading area to stimulate blood flow and pumping off sample
Inventor: DOUGLAS JOEL S
IPC: A61B5/157
Filed: 1997-05-16
Granted: 2009-10-08
Abstract: A fluid sampling apparatus includes a housing member (1) which contains a lancing needle (16) used for piercing skin together with a spring member (11) for urging the needle to protrude form the housing end sufficient to penetrate the skin. A plunger (14) retracts the needle against the spring tension and a trigger member (2) engages the plunger to hold the needle retracted until released by the trigger. Stop and adjustment tabs (19) limit the depth of needle penetration of the skin and a sample container communicating with the needle receives the sample from the needle. Secondary springs retract the needle from the skin and a suction cam and plunger (22) activated upon retraction of the needle draws the sample of fluid which accumulates on the surface of the skin into the sample container.
Patent DE-19809814-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Schwingsystems
Inventor: SPRUNER VON MERTZ GERT
IPC: B65G27/32
Filed: 1998-03-09
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Schwingsystems, wobei eine erste Hauptmasse
(m F ) und eine gegenüber dieser schwingfähig angeordnete
zweite Hauptmasse (m A )mittels einer elektrischen
Antriebseinrichtung in Schwingung versetzt werden, wobei ein Ist-Wert X SG  einer
Gesamtschwingungsbreite erfasst wird und wobei bis zum Erreichen
eines Grenzwertes der Gesamtschwingungsbreite mittels eines ersten
Reglers eine Betriebsspannungsregelung der elektrischen Antriebseinheit
durchgeführt
wird, indem eine Stellgröße Y UB  in Abhängigkeit
von einem vorgegebenen Soll-Wert
W UB  auf einen gleich bleibenden Wert geregelt
wird, wobei der Ist-Wert X SG  der Gesamtschwingungsbreite
mit dem Soll-Wert W UB  verglichen wird und
beim Überschreiten
des Ist-Wertes X SG  der Gesamtschwingungsbreite
S G  über
einen durch den Soll-Wert W UB  vorgegebenen
Grenzwert eine Regelabweichung erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Regelabweichung einem zweiten Regler zugeführt wird
und dass der zweite Regler als Gesamtschwingungsbreitenregler eine Stellgröße Y SG  erzeugt, welche zur Soll-Wert-Führung des ersten
Reglers von dem vorgegebenen Soll-Wert W UB  subtrahiert
wird.
Patent DE-19812378-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stapelerzeugung von Motif-Objekten
Inventor: YUN EUN-CHUL
IPC: G06F3/048
Filed: 1998-03-20
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Stapelerzeugung von zusammengesetzten MOTIF-Objekten für die graphische Benutzerschnittstelle
MOTIF zur Anzeige von auf ein mobiles Kommunikationssystem bezogenen
Informationen, mit folgenden Schritten:  Eingeben von Objekterzeugungsdaten,
welche zumindest eine unabhängig
von einer Objekt-Programmierung veränderbare Objekteigenschaft
enthalten;  Gruppieren der Objekterzeugungsdaten in Objektgruppen innerhalb
einer Objektdatenerzeugungsstruktur in einer Datei, wobei jede Objektgruppe
Objekte derselben Eigenschaften, die ein identisches Elternobjekt
haben, hat;  Lesen der Objekterzeugungsdaten aus der Datei;
und  Erzeugung der zusammengesetzten MOTIF-Objekte aus den Objekterzeugungsdaten
unter Verwendung einer Objekterzeugungsfunktion.
Patent DE-19840742-B4 (DE)
Inventor: HAKE JENS
IPC: H04L9/32
Filed: 1998-09-07
Granted: 2006-04-20
Abstract: The invention relates to a method for improving the security of authentication procedures in digital mobile radio telephone systems. In order to make it more difficult if not impossible to work out a secret code KI, several different secret SIM-specific codes KI are contained in the mobile radio telephone network and on a subscriber identity module SIM and a code KI for the implementation of said authentication is selected from the various secret codes thus contained during the authentication process between the subscriber identity module and the mobile radio telephone system pertaining to said SIM.
Patent DE-19861243-B4 (DE)
Title: Over sampling rotary frequency detector especially for PLL in telecommunication system - has phase scanner receiving input and reference clock signals generating first phase signal which indicates input clock signal on one flank of reference clock signal
Inventor: WU BIN
IPC: H03K5/1254
Filed: 1998-04-09
Granted: 2006-02-09
Abstract: The detector includes a first phase scanner which receives an input signal and a reference clock signal and generates a first phase signal. The generated first phase signal indicates the input clock signal on at least one flank of the reference clock signal, with the scanner containing a specified phase scanning rate. The reference clock signal is received by a phase correction generator which generates a phase fault signal, with the phase fault comprising specified parameters. The first phase and phase fault signals are fed to a phase subtractor which generates a phase difference signal, indicating the respective phase difference. The phase difference signal is received by a phase and frequency detector which provides a sign output signal and a heterodynamic signal of specified parameters.
Patent DE-19882965-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Augeninnendrucks über das Augenlid und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ZELENJUK JURY IOSIFOVICH
IPC: A61B3/16
Filed: 1998-04-30
Granted: 2011-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Augeninnendrucks, enthaltend ein Gehäuse (1), eine innerhalb des Gehäuses (1) gelagerte Hülse (2), die sich innerhalb bestimmter Grenzen hin und her bewegt und Führungen (6, 7) und ein Stützteil (8) zur Bildung einer konstanten Grundbelastung aufweist, ein Deformationsteil (3) für den durch das Augenlid (29) bedeckten Augapfel in der Form eines freifallenden Körpers, der innerhalb der Hülse (2) gelagert ist und durch den Einfluss seines Eigengewichtes in den Führungen (6, 7) frei fällt und eine Stoßbelastung bildet, eine Halterung (5) zum Halten des Deformationsteils für den Augapfel in seiner oberen Ausgangslage, die in dem oberen Teil der Innenseite der Hülse (2) gelagert ist, wobei die untere Führung den Anschlag für die untere Ruhelage des Deformationsteils innerhalb der Hülse (2) bildet, und einen Messübertrager für die lineare Verschiebung des Reformationsteils (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (8) der Hülse...
Patent DE-19905239-B4 (DE)
Title: Positioniereinrichtung zur Positionierung von medizinischen Werkzeugen zur MR-gestützten Untersuchung und Behandlung von Körperteilen
Inventor: WENDT OLIVER
IPC: A61B90/00
Filed: 1999-02-02
Granted: 2006-08-24
Abstract: Positioniereinrichtung
zur Positionierung von medizinischen Werkzeugen (14) zur MR-gestützten Untersuchung
und Behandlung von Körperteilen
von Patienten oder an anderen Objekten, die auf einer Patientenauflage
(4) eines Patiententisches (2) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet,
dass am Patiententisch (2) ein auswechselbares Rahmengestell (3)
befestigt ist, an dem die Patientenauflage (4) sowie ein Fixierungssystem
angeordnet sind, mit dessen Hilfe die zu untersuchenden Körperteile
oder Objekte während
der gesamten Dauer der Untersuchung und Behandlung in definierter
Lage im Untersuchungsbereich (19) des Magnetresonanztomographen
(18) ortsfest gehalten werden, und an dem sich ein Führungssystem
(12) für
die benötigten
medizinischen Werkzeuge (14) befindet, die über ein computergestütztes Werkzeug-Navigationssystem
(13) manuell oder automatisch steuerbar sind.
Patent DE-19906975-B4 (DE)
Inventor: ASMUSSEN BODO
IPC: A61K31/519
Filed: 1999-02-19
Granted: 2004-04-15
Abstract: The invention relates to a device and method for the treatment of Alzheimer's dementia with desoxypeganine and/or a pharmaceutically acceptable acid addition salt of desoxypeganine.
Patent DE-19921141-B4 (DE)
Title: Für ein Kraftfahrzeug bestimmtes Pedalwerk
Inventor: HOFBAUER MANFRED
IPC: B60T7/06
Filed: 1999-05-07
Granted: 2007-08-09
Abstract: Für ein Kraftfahrzeug
bestimmtes Pedalwerk (4) mit wenigstens zwei zur Fußbetätigung ausgeführten Pedalen
(5, 6), wobei wenigstens ein beweglicher Stützkörper (8) vorgesehen ist, der
bei Betätigung
eines der Pedale (5 oder 6) von einer Ruhestellung in eine den Zwischenraum
der Pedale (5, 6) zumindest teilweise bedeckende Betätigungsstellung
verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Pedalwerk (4)
ein Koppelelement (KE) zugeordnet ist, das den Stützkörper (8)
entsprechend der Auslenkung des Pedals (5) in unterschiedliche Stellungen
bewegt, wobei der Stützkörper (8)
lediglich in Betätigungsstellung
seitlich hervortritt und bei verminderter Auslenkung des Pedals
in seine Ruhestellung zurückkehrt.
Patent DE-19953018-B4 (DE)
Title: Einrichtung an kontinuierlich arbeitenden Bogenanlegern
Inventor: NAGEL HARTMUT
IPC: B65H1/30
Filed: 1999-11-04
Granted: 2006-03-09
Abstract: Einrichtung
an kontinuierlich arbeitenden Bogenanlegern (1) mit mindestens einem
Stapelrechen (15) zur Übernahme
eines Restbogenstapels (21),  • mit einer einen Hauptbogenstapel
(10) tragenden Palette (9),  • die Palette (9) weist Nuten
(14) auf und ist auf einem auf ein oberes Niveau anhebbaren und
auf ein unteres Niveau absenkbaren Stapelträger (2) positionierbar,  • sowie mit
durch einen Antrieb (4) zwangsweise antreibbaren, dem horizontalen
Transport der Palette (9) dienenden Transportelementen (5),  • die Transportelemente
(5) sind in einer ersten, dem Stapelträger (2) zugeordneten Teilförderstrecke
(6) sowie in einer zweiten Teilförderstrecke
(7) und in einer dritten Teilförderstrecke
(8) angeordnet, wobei die Teilförderstrecken
(6; 7; 8) fluchten, wenn der Stapelträger (2) auf das untere Niveau
abgesenkt ist,  • im
in einem der zweiten Teilförderstrecke
(7) zugewandten Bereich der ersten Teilförderstrecke (6) ist eine die
Nuten (14) der Palette (9) erfassende Abtasteinrichtung (25) vorgesehen,  • der Abtasteinrichtung
(25) ist...
Patent AU-2011101256-B4 (AU)
Title: Louver Shutter Assembly
Inventor: DAWES KENNETH WAYNE
IPC: E06B7/086
Filed: 2011-09-30
Granted: 2012-07-05
Abstract: C:\NRPonblD CCSjT3907330_ 1DOC-3/09/1201 I Abstract A louver element for use in a louver shutter assembly, the louver element including: an elongate main body portion with top and bottom surfaces defining a first opening at one 5 end of the elongate main body portion and a second opening at the other end of the elongate main body portion; and, a first mounting cap and a second mounting cap, each mounting cap including a mounting surface and a retaining portion, the retaining portion being structured to engage and be retained within the first or second openings, wherein the mounting surface of the first and second mounting caps rest against the first and second 10 openings respectively.
Patent AU-2012101661-B4 (AU)
Title: Techniques for configuring contacts of a connector
Inventor: TERLIZZI JEFFREY J
IPC: H01R13/28
Filed: 2012-11-07
Granted: 2013-05-02
Abstract: Systems and methods for configuring contacts of a first connector includes detecting mating of a second connector with the first connector and in response to the detection, sending a command over one of the contacts and waiting for 5 a response to the command. If a valid response to the command is received, the system determines the orientation of the second connector. The response also includes configuration information for contacts in the second connector. The system then configures some of the other contacts of the first connector based on the determined orientation and configuration information of the contacts of the second 10 connector.
Patent DE-102004053837-B4 (DE)
Inventor: MERCED MARCOS MARIA DE LA
IPC: A47L13/42
Filed: 2004-11-04
Granted: 2006-11-30
Abstract: The invention relates to a wiping mop comprising a mop head (1) provided with at least one cleaning body (2), wherein said mop head (1) is connected to a handle (3), the mop head (1) and a handle (3) comprise a circular foot pedal (4) for wringing the cleaning body (2) by means of a wringing system or a device and the pedal (4) is concentrically associated with the mop head (1) or concentrically encompasses the handle (3) on the side oriented to the mop head (1).
Patent DE-102004059657-B4 (DE)
Title: Diamanthalbleitervorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YOKOTA YOSHIHIRO
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-12-10
Granted: 2009-06-18
Abstract: Diamanthalbleitervorrichtung mit:  einem Substrat mit einem Substratabschnitt (1), der vollständig aus einkristallinem Diamant ausgebildet ist oder der eine Vielzahl von verbundenen Diamantkristallen mit leicht voneinander verschiedenen Orientierungen beinhaltet, und der im Wesentlichen dieselben Eigenschaften wie die eines einkristallinen Substrats aufweist;  einer ersten Diamantschicht (3a), die zumindest teilweise auf dem Substratabschnitt lokal angeordnet ist und einen Dotierstoff enthält;  einer zweiten Diamantschicht (3b) mit dem Dotierstoff, wobei die zweite Diamantschicht zumindest teilweise auf dem Substratabschnitt lokal angeordnet ist und von der ersten Diamantschicht beabstandet ist; und  einer dritten Diamantschicht (5), die einen geringeren Dotierstoffgehalt als die erste und zweite Diamantschicht aufweist, die als zwischen der ersten und der zweiten Diamantschicht angeordneter Kanalbereich wirkt, und durch die Ladungen von der ersten Diamantschicht zur zweiten Diamantschicht übertragen werden können,  wobei die erste Diamantschicht einen ersten Endabschnitt aufweist, die zweite Diamantschicht einen dem ersten Endabschnitt mit einer dazwischen angeordneten...