baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4335602-B4 (DE)
Title: Kupplungs-Brems-Anordnung
Inventor: COLLINS MARCUS H
IPC: F16D67/04
Filed: 1993-10-19
Granted: 2006-10-26
Abstract: Kupplungs-Brems-Anordnung
(6), die folgendes aufweist:  ein drehbares Ausgangs- oder Abtriebsglied
(11),  eine stationäre
Bremsscheibe (14),  eine Kupplungsscheibe (13), die in der Lage
ist ständig
gedreht zu werden,  ein Bremselement (28), das mit dem Ausgangsglied
(11) drehfest verbunden ist und das mit der Bremsscheibe (14) in
Eingriff bringbar ist,  ein Kupplungselement (42), das mit dem
Ausgangsglied (11) drehfest verbunden ist, wobei das Kupplungselement (42)
mit der Kupplungsscheibe (13) in Eingriff bringbar ist, Federmittel
(45), um eine Kraft zu liefern, die das Bremselement (28) zur Bremsscheibe
(14) hin und das Kupplungselement (42) von der Kupplungsscheibe
(13) weg drängt,  eine
erste Kammer (36), um einen Druckmitteldruck zu halten, um die Federmittel
(45) dahingehend zu unterstützen, das
Bremselement (28) zur Bremsscheibe (14) hin und das Kupplungselement
(42) von der Kupplungsscheibe (13) weg zu drängen,  eine zweite Kammer
(35), um einen Druckmitteldruck zu halten, um das Kupplungselement...
Patent DE-4414281-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Fördern von Kraftstoff aus einem Vorratstank zu einer Brennkraftmaschine
Inventor: KLEPPNER STEPHAN
IPC: F02M37/50
Filed: 1994-04-23
Granted: 2004-01-22
Abstract: Einrichtung zum Fördern von Kraftstoff aus einem Vorratstank (1) zu einer Brennkraftmaschine (47), mit einem in einem rohrförmigen Führungsteil (7) angeordneten Förderaggregat (3), das einen mit dem Vorratstank (1) verbundenen Ansauganschluß (29) und einen wenigstens mittelbar mit einer Förderleitung (45) zur Brennkraftmaschine (47) verbundenen Druckanschluß (37) aufweist und mit wenigstens zwei am Förderaggregat (3) vorgesehenen Kraftstoffiltern (17, 25) zwischen dem Vorratstank (1) und der Brennkraftmaschine (47), dadurch gekennzeichnet, daß eines (25) der Kraftstofffilter dem Ansauganschluß (29) des Förderaggregats (3) in Kraftstoffströmungsrichtung vorgeschaltet und ein anderes (17) der Kraftstofffilter dem Druckanschluß (37) des Förderaggregats (3) in Kraftstoffströmungsrichtung nachgeschaltet ist, wobei zur Aufnahme dieser Kraftstoffilter ein gemeinsames, das Förderaggregat (3) aufnehmendes Filtergehäuse (5) vorgesehen ist.
Patent DE-4432811-B4 (DE)
Title: Phasenkontrast-Röntgenmikroskop
Inventor: SCHMAHL GUENTER
IPC: G02B21/00
Filed: 1994-09-15
Granted: 2006-04-13
Abstract: Phasenkontrast-Röntgenmikroskop mit
folgendem Aufbau:  – eine
gepulste Röntgenquelle
(1), die eine intensive Linienstrahlung liefert,  – ein ringförmiger Kondensor
(2), der die Strahlung der Röntgenquelle
(1) auf das zu untersuchende Objekt (3) fokussiert,  – eine als
Mikrozonenplatte (4) ausgebildete Röntgenoptik, die das Objekt
mit hoher Auflösung
auf einen Röntgendetektor
(6) abbildet,  – ein
Phasenring (5) in der hinteren Brennebene der Mikrozonenplatte (4),
der der vom Objekt (3) kommenden Röntgenstrahlung nullter Ordnung
gegenüber
der von den Objektstrukturen abgebeugten Strahlung höherer Ordnungen eine
Phasenverschiebung gibt, die durch Dicke und Material des Phasenrings
(5) bestimmt ist, wobei die Größe und Lage
des Phasenrings (5) demjenigen ringförmigen Gebiet entspricht, in
das der ringförmige
Kondensor (2) von der als Mikrozonenplatte (4) ausgebildeten Röntgenoptik
in der Fourierebene derselben abgebildet wird.
Patent DE-10002134-B4 (DE)
Title: Niederhaltevorrichtung
Inventor: RHODES JOHN D
IPC: G03G15/00
Filed: 2000-01-19
Granted: 2008-07-17
Abstract: Niederhaltevorrichtung
für ein
flexibles Blattmaterial (302) oder Druckmedien für eine Druckvorrichtung, insbesondere
Tintenstrahldruckvorrichtung, mit einer Vakuumerzeugungseinrichtung,
wobei die Niederhaltevorrichtung folgende Merkmale aufweist:  eine
Einrichtung zum Aufnehmen und Halten des flexiblen Materials auf
einer ersten Oberfläche
(111), wobei die erste Oberfläche
(111) eine Mehrzahl von Sektoren (121, 122, 123) aufweist, von denen
jeder eine Mehrzahl von Vakuumkanälen (112) umfaßt, die
sich über
die Oberfläche
(111) erstrecken, wobei jedem der Sektoren eine Sektorsteuereinrichtung
(117) zum Steuern des Leitens einer Vakuumkraft von der Vakuumerzeugungseinrichtung
zu jedem der Sektoren zugeordnet ist;  eine Mehrzahl von Vakuumverteilungshohlräumen (221
bis 226, 231 bis 233, 231' bis 233') unterhalb der Oberfläche (111),
wobei ein Vakuumverteilungshohlraum jedem der Mehrzahl von Sektoren
zugeordnet ist, wobei jeder Vakuumverteilungshohlraum fluidmäßig mit
einem individuellen der Sektoren gekoppelt ist; und  eine Einrichtung
(105, 107, 109) zum Verteilen der Vakuumkraft von der Vakuumerzeugungseinrichtung
zu der Mehrzahl von Vakuumverteilungshohlräumen derart, daß, wenn
die...
Patent DE-10005628-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausrichtung eines medizinischen Instruments am Körper eines Patienten unter Verwendung eines Computer-Tomographen
Inventor: LOSER MICHAEL
IPC: A61B90/00
Filed: 2000-02-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur automatischen Ausrichtung eines medizinischen Instrumentes (7)
bezogen auf einen Zielpunkt (6) in einem Patientenkörper (5)
unter Verwendung eines Computer-Tomoraphen (1) mit folgenden Verfahrensschritten:  a)
Positionierung der Einstichspitze (10) des medizinischen Instrumentes
(7) über
ein Führungssystem
(8) an einem Einstichpunkt (12) des Patientenkörpers (5),  b) Positionieren
des medizinischen Instrumentes (7) mittels des Führungssystems (8) in eine erste
Position (15) innerhalb einer den Einstichpunkt (12) enthaltenden
CT-Bildebene (3a),  c)
Speicherung der zu der ersten Position (15) gehörigen Raumkoordinaten des medizinischen
Instrumentes (7),  d) Positionieren des medizinischen Instrumentes
(7) in eine zweite, von der ersten Position (15) verschiedenen Position (16)
innerhalb der CT-Bildebene (3a),  e) Speicherung der zur zweiten
Position (16) gehörigen Raumkoordinaten
des medizinischen Instrumentes (7),  f) Ermittlung der Raumkoordinaten
der CT-Bildebene (3a) aus den nach den Verfahrensschritten c) und
e) gespeicherten Raumkoordinaten und  g) Ausrichten des medizinischen
Instruments (7) durch Verdrehen oder...
Patent DE-10011264-B4 (DE)
Title: Siegelvorrichtung
Inventor: POGLITSCH ERHARD
IPC: B65B51/14
Filed: 2000-03-08
Granted: 2008-08-21
Abstract: Siegelvorrichtung
(10), mit einem beheizbaren Siegeloberteil (13) und einem damit
zusammenwirkenden Gegenhalter (14), die beide zum Übertragen
von Wärme
und Druck auf zwei zwischen dem Siegeloberteil (13) und dem Gegenhalter
(14) geförderte
Materialbahnen (1, 2) gegeneinander verfahrbar sind, wobei das Siegeloberteil
(13) während
Produktions- oder Formatwechselpausen zusätzlich in eine vom Gegenhalter
(14) und den Materialbahnen (1, 2) beabstandete Lage positionierbar
ist, und wobei der Gegenhalter (14) auf- und abbeweglich ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Siegeloberteil (13) in einem ortsfesten Führungskörper (35) verschiebbar und schwenkbar
ist.
Patent DE-10019195-B4 (DE)
Inventor: KUEPPER JAN-HEINER
IPC: A61K48/00
Filed: 2000-04-17
Granted: 2006-03-09
Abstract: A gene complex for reversibly immortalizing cells contains an immortalizing gene region, which possesses at least a resistance gene, an immortalizing gene and, preferably, a suicide gene, and also two sequences which flank the gene region and which function as recognition sites for homologous intramolecular recombination, and at least one promoter located upstream of the gene region. A gene complex for imnomodulating cells contains a first immunomodulating gene region, whose expression inhibits the function of MHC I molecules, a second immunomodulating gene region, whose expression leads to the inactivation of natural killer cells, and a resistance gene. A method for obtaining cells involves preparing organ-related cells which are immortalized by transferring the first gene complex and immunomodulated by transferring the second gene complex. After the immortalized cells have been expanded, the immortalization is reversed.
Patent DE-10024991-B4 (DE)
Title: Mischerprozessor
Inventor: LAMBRECHT CHRISTIAN
IPC: B01F13/06
Filed: 2000-05-22
Granted: 2005-01-05
Abstract: Mischerprozessor
mit einem rotationssymmetrischen Mischbehälter (1), der in einem wendelumgebenden
Bereich eine zentrale Bodenerhebung (2) enthält, mit einem Reaktionsraum
(RR) mit mindestens einem Füllstutzen
(40, 40S) und einem bodenseitigen Entleerungsstutzen (41) und mindestens
einem über
eine zentrale Achse (13) angetriebenen wandseitigen Mischwendel (3),
dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Bodenerhebung mindestens
bis zu einem halben durchschnittlichen Füllstand (N) in den Reaktionsraum
(RR) hineinreicht.
Patent DE-10032668-B4 (DE)
Title: Reibscheiben-Kupplung mit einer Nachstelleinrichtung zum Ausgleich von Reibflächen-Verschleiß
Inventor: BEITLER HUBERT
IPC: F16D13/75
Filed: 2000-07-05
Granted: 2005-07-07
Abstract: Axial
ein- und ausrückbare
Reibscheiben-Kupplung  – mit
einer Nachstelleinrichtung (28) zum Ausgleich von Reibflächen-Verschleiß,  – mit einem
Kupplungsgehäuse
(12),  – das
relativ zu einer zentralen geometrischen Kupplungsachse (11-11)
rotationssymmetrisch ausgebildet sowie drehbar angeordnet ist,  – das senkrecht
zur Kupplungsachse (11-11) in zwei lösbar und drehfest miteinander
verbundene Gehäuseteile
(14, 15) unterteilt ist,  – von
denen der erste Gehäuseteil
(14) als Widerlager (13) für
die Kupplungseinrückkräfte ausgebildet
ist,  – von
denen der zweite Gehäuseteil
(15) einen Anschlag (48) für
das Auslösen
der Nachstelleinrichtung (28) aufweist,  – mit einem Positionierungsglied
(46), welches bewegungsfest mit dem Anschlag (48) verbunden ist,  – das gegenüber dem
zweiten Gehäuseteil
(15) in einer Grundstellung (10) festlegbar ist,  – das in
seiner Grundstellung (10) den Anschlag (48) in einem dem verschleißfreien
Zustand der Reibflächen
(17, 19) entsprechenden axialen Referenzabstand (21) zum Widerlager
(13) hält,  – mit einer
Druckplatte...
Patent DE-10034601-B4 (DE)
Inventor: HUELL JOHANN
IPC: H04N5/225
Filed: 2000-07-14
Granted: 2013-05-23
Abstract: The invention relates to a camera system, especially for photogrammetric applications. The camera system contains at least two first cameras (1, 2), which are inclined towards each other so that the optical axes (7, 8) of the first cameras (1, 2) intersect at a common point of intersection (5). The camera system also has at least two second cameras (10, 11) which are located at a distance from the first cameras (1, 2), in the viewing direction of the first cameras (1, 2). The inclination of the optical axes (7, 8) of the first cameras (1, 2) towards each other provides an area (b) in which the envelope that surrounds the acceptance cones of the first cameras (1, 2) has an essentially constant diameter. The second cameras (10, 11) are located in this area (b) so that the second cameras (10, 11) avoid truncating the projection of the visual fields of the first cameras (1, 2). The first cameras are preferably panchromatic and the second cameras polychromatic.
Patent DE-10100412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHUBERT PETER
IPC: F02D41/22
Filed: 2001-01-08
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, bei dem ein Ansteuersignal für ein Stellglied, insbesondere ein die eingespritzte Kraftstoffmenge bestimmendes Stellglied, ausgehend von Betriebskenngrößen vorgebbar ist, wobei ausgehend von einer Alterungsgröße ein Korrekturwert für das Ansteuersignal bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung des Korrekturwerts wenigstens eine maximale Abweichung mit der Alterungsgröße gewichtet wird, wobei die Maximale Abweichung angibt, um welchen Wert sich die Einspritzmenge auf Grund der Alterung über der Lebensdauer verändert.
Patent DE-10125206-B4 (DE)
Inventor: BOYLE MARK
IPC: B23K26/40
Filed: 2001-05-14
Granted: 2005-03-10
Abstract: At least two temporally formed laser pulses are aimed one after the other at the surface of the material. The distance between successive pulses is set shorter or equal to pico-seconds so that the following pulse enters the modification caused by the first pulse. The energy and duration of the pulse are set as a function of the material. Preferably the energy and duration of successive pulses are different. A wavelength depending on the material is also chosen for each single pulse.
Patent DE-10134902-B4 (DE)
Title: Verbindungs- bzw. Befestigungsvorrichtung für rechtwinklig angeordnete Vierkantstangen
Inventor: AJIKI SHIN-ICHI
IPC: F16B7/18
Filed: 2001-07-18
Granted: 2012-05-10
Abstract: Vorrichtung zum rechtwinkligen Verbinden bzw. Befestigen  einer ersten Vierkantstange (1), die eine erste Eingriffs- bzw. Löseverhinderungsnut (1b) in einer ersten Seitenfläche (1a) aufweist, mit  einer zweiten Vierkantstange (2), die eine zweite Eingriffs- bzw. Löseverhinderungsnut (2b) in einer zweiten Seitenfläche (2a) aufweist, derart angeordnet, dass eine Endfläche (2c) der zweiten Vierkantstange (2) an der ersten Vierkantstange (1) aufliegt,  wobei die Vorrichtung aufweist:  ein inneres Verbindungselement (3) mit einem ersten und einem zweiten Eingriffsabschnitt (3a, 3b), die rechtwinklig zueinander angeordnet sind und geeignet gestaltet zum losen Einsetzen in die erste und zweite Eingriffs- bzw. Löseverhinderungsnut (1b, 2b) bei einer Ecke (6a), die durch die erste und zweite Seitenfläche (1a, 2a) definiert ist, und ein Gewindeloch (3c) im mittleren Abschnitt des inneren Verbindungselements (3), der den ersten und zweiten Eingriffsabschnitt (3a, 3b) verbindet;  ein äußeres Verbindungselement (4) mit einem hinteren Plattenabschnitt (4a) mit einem bei der Mitte davon...
Patent DE-10142307-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Feldeffekttransistoren mit erhöhten Source/Drain-Gebieten
Inventor: CAPPELLANI ANNALISA
IPC: H01L21/266
Filed: 2001-08-30
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Feldeffekttransistors auf einem Halbleitersubstrat
mit einem Sourcegebiet, einem Draingebiet, einer Gateelektrode und einem
zwischen dem Sourcegebiet und dem Draingebiet unterhalb der Gateelektrode
angeordneten Kanalgebiet, mit den Schritten:  a) in dem Halbleitersubstrat
wird im Bereich des Kanalgebiets eine Vertiefung erzeugt, so daß die Oberfläche des Kanalgebiets
tiefer im Halbleitersubstrat angeordnet ist als die an das Kanalgebiet
angrenzenden Bereiche der Oberfläche
des Halbleitersubstrats;  wobei die Vertiefung im Halbleitersubstrat
durch die Erzeugung eines isolierenden Schichtelements, das in das
Halbleitersubstrat hineinwächst,
oder durch eine lokale Ätzung des
Halbleitersubstrats erzeugt wird, wobei in die lokal geätzte Vertiefung
eine Isolationsschicht abgeschieden wird, die zu Isolationsschichtelementen
strukturiert wird;  wobei das isolierende Schichtelement oder
das Isolationsschichtelement durch eine Ätzung geöffnet wird.  b) auf der
Oberfläche
des Kanalgebiets wird ein Gate-Isolator
erzeugt;  c) auf dem Gate-Isolator wird die Gateelektrode aufgebracht;
und  d) in den an das Kanalgebiet angrenzenden Bereichen...
Patent DE-10142309-B4 (DE)
Title: Hauptzylinder
Inventor: OKADA AKIMOTO
IPC: B60T11/16
Filed: 2001-08-30
Granted: 2009-01-02
Abstract: Hauptzylinder
mit:  einem Zylindergehäuse
(10) mit einer inneren Bohrung (11a), die nach hinten geöffnet ist;  einem
Kolben (31), der eine nach vorne geöffnete Bohrung hat und der
in die innere Bohrung des Zylindergehäuses (10) eingesetzt ist;  einer
in der inneren Bohrung des Kolbens (31) angeordneten Feder (S1);  einem
Anschlag (37) zum Stützen
eines vorderen Endes der Feder (S1)  einem Halter (33), der
in der inneren Bohrung des Kolbens (31) und zum Stützen eines
hinteren Endes der Feder (S1) angeordnet ist;  einem Stab (35)
zum Verbinden zwischen dem Halter (33) und dem Anschlag (37), während die
Feder (S1) in die axiale Richtung komprimieren kann;  einer
Vielzahl von Vorsprüngen
(37a), die an dem äußeren Umfangsabschnitt
des Halters (33) ausgebildet sind, wobei der Halter (33) in die
Bohrung des Kolbens (31) über
die Vorsprünge
(37a) gepresst wird;  einer Buchsendichtung (101), die zwischen
dem Zylindergehäuse...
Patent DE-10148411-B4 (DE)
Title: Elastische Lagerung von Schienen
Inventor: KLEBE HERBERT
IPC: E01B9/68
Filed: 2001-09-29
Granted: 2005-12-15
Abstract: Einrichtung
zur elastischen Lagerung von Schienen (2) im Bereich von Schwellen,
beinhaltend mindestens ein Kunststoff-Basiselement (9, 9'), das
mit mindestens einem elastischen Einlageelement (10, 10') formschlüssig verbindbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (9, 9') über mindestens
einen Ansatz (13, 13') verfügt,
der nach Art einer Schnappverbindung mit einer im Einlageelement
vorgesehenen korrespondierenden Ausnehmung (12, 12') verbindbar
ist, und dass die Höhe
des Ansatzes (13, 13') etwa der Dicke des Einlageelementes (10,
10') entspricht.
Patent DE-10153883-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: AOKI KUNIMITSU
IPC: G02B27/00
Filed: 2001-11-02
Granted: 2016-06-16
Abstract: Anzeigevorrichtung in einem Fahrzeug, mit welcher ein Bild, das invers auf einer Anzeigefläche (5a), die nach oben gerichtet angeordnet ist, angezeigt wird, auf eine Projektionsfläche (E) einer Windschutzscheibe (3) des Fahrzeugs projiziert wird, so dass der Vordergrund des Fahrzeugs, der von einem Augenpunkt (I) im Fahrzeug durch die Windschutzscheibe (3) sichtbar ist, und ein virtuelles Bild (S) des auf die Windschutzscheibe (3) projizierten Bildes, das dem Vordergrund überlagert ist, gemeinsam gesehen werden, aufweisend: ein Korrekturteil (6), das als einzige optische Komponente zwischen der Windschutzscheibe (3) und der Anzeigefläche (5a) angeordnet ist, das eine der Anzeigefläche (5a) zugewandte, plane Rückseite (6b) und eine der Anzeigefläche (5a) abgewandte, mit einem einzigen Krümmungsradius konkav gewölbte Oberfläche (6a) aufweist, um das Licht des Bildes durch sich hindurch zu übertragen, um das auf die Windschutzscheibe (3) zu projizierende Bild zu korrigieren sodass die Bildverzerrung, welche vom Augenpunkt (I) aus gesehen wird und von der Nichtplanarität der Projektionsfläche (E) der Windschutzscheibe (3) stammt, vermieden wird, wobei das Korrekturteil (6) durch Herausarbeiten aus einer sphärischen plankonkaven Linse gebildet ist.
Patent DE-10157406-B4 (DE)
Title: Zuluftvorrichtung
Inventor: HORTTANAINEN PEKKA
IPC: F24F1/01
Filed: 2001-11-23
Granted: 2009-09-03
Abstract: Zuluftvorrichtung (10) zur Montage an der Unterseite einer Raumdecke, mit  einer Zuluftkammer (11) für die Zufuhr von Zuluft, wobei die Zuluftkammer (11) Düsen (12a1, 12a2 ...) aufweist, durch die die Zuluftströmung in eine Seitenkammer (B1) der Zuluftvorrichtung geführt wird, die im oberen und unteren Teil eine offene Konstruktion ist,  einem Wärmetauscher (14), der eine Umluftströmung (L2) aus dem Raum entweder kühlen oder wärmen kann, und  einer Induktionsverhältnisregelungsvorrichtung (15), die durch eine Regelplatte (150; 10c1) ausgebildet ist, die in der Seitenkammer (B1) um einen Gelenkpunkt (N1; N2) schwenkbar ausgeführt ist, wobei in Betrieb die Zuluftströmung (L1), die durch die Düsen in die Seitenkammer geführt wird, die Umluftströmung (L2) induziert, um sie durch den Wärmetauscher strömen zu lassen, und wobei die vereinigte Luftströmung (L1 + L2) aus der Zuluftströmung (L1) und der Umluftströmung (L2) aus der Zuluftvorrichtung herausgeführt wird,  wobei die Regelplatte (150; 10c1) die Menge der der...
Patent DE-10164935-B4 (DE)
Title: Elektronisches Endoskop
Inventor: KOBAYASHI HIROYUKI
IPC: G02B23/24
Filed: 2001-05-31
Granted: 2010-04-22
Abstract: Elektronisches Endoskop mit einem Videobeobachtungsteil (10) mit Bildsensor (12), einer Anzeige (50) und einem Videoprozessor (20), an den der Videobeobachtungsteil (10) und die Anzeige (50) angeschlossen sind, sowie mit  einem Bilderzeugungsprozessor (17), der ein Darstellungsobjektbild zur Darstellung auf Grundlage eines Allpixel-Objektbildes erzeugt, das auf dem Bildsensor (12) erzeugt wird und aus im Wesentlichen allen Pixeln des Bildsensors (12) besteht,  einem Signalprozessor (26), der Videosignale auf Grundlage dem Darstellungsobjektbild entsprechender Bildpixelsignale erzeugt und an die Anzeige (50) ausgibt, und  einem Darstellungsänderungsprozessor (34) zum Wechseln des Darstellungszustandes von normaler Darstellung auf vergrößerte Darstellung und umgekehrt,  wobei der Bilderzeugungsprozessor (17) während der normalen Darstellung ein Objektbild normaler Darstellung als Darstellungsobjektbild erzeugt, das aus einer geringeren Anzahl an Pixeln als das Allpixel-Objektbild besteht und dessen Bildauflösung von der des Allpixel-Objektbildes verschieden ist, und wobei der Bilderzeugungsprozessor (17) während der vergrößerten Darstellung ein Objektbild vergrößerter Darstellung als Darstellungsobjektbild erzeugt, das aus...
Patent DE-10220783-B4 (DE)
Title: Meßfühler
Inventor: WIELAND WERNER
IPC: F02D35/00
Filed: 2002-05-10
Granted: 2004-07-01
Abstract: Messfühler zur Bestimmung des Sauerstoffgehaltes im Abgas von Brennkraftmaschinen, mit einem Sensorelement (10), das eine dem Abgas ausgesetzte, äußere Elektrode (12) aufweist, und mit einem das Sensorelement (10) umgebenden, mit Durchtrittsöffnungen (42) für das Abgas versehene Schutzrohr 41, dadurch gekennzeichnet, dass an die äußere Elektrode (12) und das Schutzrohr (41) eine Gleichspannung mit einem gegenüber dem Schutzrohr (41) positiven Potential an der äußeren Elektrode (12) gelegt ist.
Patent DE-10227342-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung einer integrierten Schaltung mit einem Substrat und entsprechende Schaltungsanordnung
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L23/50
Filed: 2002-06-19
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Verbindung einer integrierten Schaltung (1) mit einem Substrat
(20), welches folgende Schritte aufweist:  Versehen einer Hauptfläche (HF1)
der integrierten Schaltung (1), welche einen elektrischen Kontaktierungsbereich (2)
aufweist, mit einer mechanischen Stützstruktur (3a, 3b; 33a, 33b,
33c; 43a, 43b, 43c), die einen lötbaren
Oberflächenbereich
(5a, 5b; 35a, 35b, 35c; 60a, 60b, 60c) aufweist;  Vorsehen eines
lötbaren
Anschlussbereichs (10; 5, 30; 40, 50) auf der Hauptfläche (HF1)
der integrierten Schaltung (1), welcher elektrisch mit dem elektrischen
Kontaktierungsbereich (2) verbunden ist;  Versehen einer Hauptfläche (HF2)
des Substrats (20) mit einem ersten Lötbereich (22', 23'; 22', 23',
22'', 23''), der mit dem lötbaren
Oberflächenbereich
(5a, 5b; 35a, 35b, 35c; 60a, 60b, 60c) ausrichtbar ist, und mit
einem zweiten Lötbereich
(22, 23), der mit dem lötbaren
Anschlussbereich (10; 5, 30; 40, 50) ausrichtbar ist; und  gleichzeitiges
Verlöten
des Oberflächenbereichs
(5a, 5b; 35a, 35b, 35c; 60a, 60b, 60c) mit dem...
Patent DE-10230527-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Überwachung der Funktionstüchtigkeit elektronischer Leistungsbauelemente
Inventor: GINZBURG MICHAEL
IPC: H02H3/04
Filed: 2002-07-05
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Funktionstüchtigkeit
elektronischer Leistungsbauelemente, welche im Betriebszustand einen
Strom bis zur Höhe
eines Nennstroms führen,
dadurch gekennzeichnet, dass beim Betrieb des Bauelements mit einem
Strom von weniger als 10% des Nennstroms eine aus einer externen
Quelle stammende hochfrequente elektrische Prüfgröße an den in seinem Betriebszustand
den Betriebsstrom führenden
Stromzweig angelegt wird, wobei die Frequenz der Prüfgröße sehr
viel höher
ist als die Frequenz des Betriebsstroms, dass über dem Stromzweig die von
der Prüfgröße hervorgerufene
Spannungsverteilung gemessen wird und dass anhand der gemessenen
Spannungsverteilung die gegebene bzw. nicht gegebene Funktionstüchtigkeit
detektiert wird.