baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007061157-B4 (DE)
Title: Preßvorrichtung zur Herstellung von flächigen Bauteilen mit wenigstens einer strukturierten Oberfläche unter Verwendung von Strukturpapier
Inventor: SCHWITTE RICHARD
IPC: B30B7/02
Filed: 2007-12-17
Granted: 2009-09-24
Abstract: Preßvorrichtung (1) zur Herstellung von flächigen Bauteilen mit wenigstens einer strukturierten Oberfläche, mit einer oberen, eine obere Preßfläche aufweisenden Heizplatte (3) und einer unteren, eine untere Preßfläche aufweisenden Heizplatte (2), wobei Strukturpapier (12) zwischen den Preßflächen vorgesehen ist, wobei eine Haltevorrichtung (14) zur Halterung des Strukturpapiers (12) vor, während und nach dem Preßvorgang an wenigstens einer Preßfläche vorgesehen ist und wobei die Haltevorrichtung (14) eine einlaufseitige vordere Halteeinrichtung (16) und/oder eine auslaufseitige hintere Halteeinrichtung (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtung (15, 16) als Halteteile einen Haltebalken (17) und eine im Querschnitt winkelförmige oder rundprofilartige Halteaufnahme (18) aufweist und daß die Halteteile sich über die gesamte Breite der Heizplatte (3) erstrecken und zur reib- und/oder formschlüssigen Halterung des Strukturpapiers (12) vorgesehen sind.
Patent DE-102007062106-B4 (DE)
Title: Verbindung für Fußbodenpaneele
Inventor: HAMBERGER PETER
IPC: E04F15/02
Filed: 2007-12-21
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verbindung für Fußbodenpaneele, die Längs- und Querkanten aufweisen, wobei jeweils entlang zwei miteinander zu verbindender Kanten zweier Paneele eine Nut-/Federverbindung zur Vertikalfixierung und eine Horizontalverriegelung ausgebildet ist, die durch planares Verschieben oder Einwinkeln der Fußbodenpaneele in Verriegelungseingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Kante (2, 4, 6, 8) abschnittsweise zu einem Anschlagbereich (78) verlängert ist, der in Anlage an einen Stirnflächenabschnitt eines benachbarten Paneels (1, 1') bringbar ist, wobei der Anschlagbereich (78) an der mit einer Feder (16) versehenen Querkante (6) in einem an die Längskante (4) angrenzenden Bereich ausgebildet ist.
Patent DE-102008000261-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: FUJII TETSUO
IPC: B81B7/02
Filed: 2008-02-08
Granted: 2012-09-13
Abstract: Halbleitervorrichtung, die aufweist: ein erstes Substrat (B1–B4, B6–B8, B10, B11), das aus einem Halbleiter besteht und eine Mehrzahl von ersten Bereichen (Bs) aufweist, wobei die ersten Bereiche (Bs) voneinander isoliert sind und in einem Oberflächenabschnitt des ersten Substrats (B1–B4, B6–B8, B10, B11) angeordnet sind und wobei jeder erste Bereich (Bs) ein Halbleiterbereich ist; und ein zweites Substrat (C1–C8, C10–C14), das eine elektrische Leitfähigkeit aufweist und eine Mehrzahl von zweiten Bereichen (Ce) und eine Mehrzahl von Isolationsgräben (31, 43) aufweist, wobei jeder Isolationsgraben (31, 43) das zweite Substrat (C1–C8, C10–C14) derart durchdringt, dass die zweiten Bereiche (Ce) voneinander isoliert sind, und wobei jeder zweite Bereich (Ce) ein leitfähiger Bereich ist, wobei das erste Substrat (B1–B4, B6–B8, B10, B11) ein Trägersubstrat bereitstellt und das zweite Substrat (C1–C8, C10–C14) ein Abdecksubstrat bereitstellt, das zweite Substrat (C1–C8, C10–C14) derart mit dem ersten Substrat (B1–B4, B6–B8, B10, B11) verbunden ist, dass...
Patent DE-102008008471-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbzeugs, Halbzeug zur Heißpressverarbeitung, Verfahren zur Herstellung eines Formteils und Formteil
Inventor: GUENTHER PETER DR
IPC: B29C70/42
Filed: 2008-02-07
Granted: 2011-12-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Halbzeugs (1), wobei das Halbzeug (1) Holzfasern (2), Langnaturfasern (3) und ein duroplastisches Harz (4) aufweist und die Langnaturfasern (3) zwischen 10 bis 50 Gew.-% des Halbzeugs (1) und das duroplastische Harz (4) zwischen 10 bis 25 Gew.-% des Halbzeugs (1) bilden. Dabei weist das Verfahren folgende Schritte auf: a) Vermischung (10) der Holzfasern und der Langnaturfasern zu einem Mischvlies oder einem Sandwich unter Beigabe des duroplastischen Harzes; b) Verfestigung des Mischvlieses oder Sandwichs zu einem Halbzeug durch Vernadeln (11). Das Halbzeug kann weiterhin zu einem Formteil verpresst werden unter Hinzunahme folgender Schritte: a) Erwärmung des Mischvlieses auf eine Temperatur oberhalb der Reaktionstemperatur des duroplastischen Harzes; b) Verpressung des erwärmten Mischvlieses zu einem Halbzeug. Des Weiteren umfasst die Erfindung ein Material zur Pressverarbeitung, insbesondere ein Halbzeug, sowie ein Formteil, welches Holzfasern, eine Langnaturfaser und ein duroplastisches Harz aufweist.
Patent DE-102008015345-B4 (DE)
Title: Wärmemittelverteiler, Wärmemittelsammler und Solarkollektor
Inventor: MUELLER AXEL
IPC: F24J2/46
Filed: 2008-03-20
Granted: 2013-03-28
Abstract: Als separates Bauteil ausgebildeter Wärmemittelverteiler (14, 16) zum Anschluss an einen Solarkollektor (10), mit einer Zuleitung (20) für in den Wärmemittelverteiler (14, 16) einströmendes Wärmemittel und mit mehreren Ableitungen (22) für aus dem Wärmemittelverteiler (14, 16) ausströmendes Wärmemittel, wobei die Ableitungen (22) zum Verbinden mit Absorberrohren (18) des Solarkollektors (10) vorgesehen sind, wobei die Ableitungen (22) quer zur Mittellängsachse (42) der Zuleitung (20) verlaufend angeordnet sind, wobei der Zuleitung (20) Aufteiler (30, 34, 38) nachgeschaltet sind, die kaskadenartig und symmetrisch zur einer Symmetrielinie angeordnet sind, wobei sich an die Aufteiler (30, 34, 38) Kanalabschnitte (32, 36, 40) anschließen, die geradlinig ausgebildet sind und im Bereich der jeweiligen Längsachse der jeweiligen Ableitung (22) einen 90°-Knick (48) hin zur zugehörigen Ableitung (22) aufweisen, so dass der in der Zuleitung (20) geführte Wärmemittelstrom so aufgeteilt wird, dass aus den Ableitungen (22) Teilströme mit wenigstens weitgehend gleichen Volumenströmen ausströmen.
Patent DE-102008022097-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren und Steuerungsvorrichtung für ein Lüftungssystem für Hallen und Ställe
IPC: F24F11/34
Filed: 2008-05-05
Granted: 2019-04-25
Abstract: Steuerungsverfahren für ein Lüftungssystem für Hallen, insbesondere Ställe, wobei wenigstens ein Teil einer Wand der Halle/des Stalles mit einer Wickellüftung ausgestattet ist und die zweiteilige, aus luftdurchlässigem auf- und abrollbarem und luftundurchlässigem auf- und abrollbarem Gewebeband bestehende, Wickellüftung durch Veränderung des Flächenanteils von durchlässiger und undurchlässiger Fläche zur Veränderung des Klimas in der Halle oder dem Stall eingesetzt wird, wobei die Veränderung der Flächenanteile über Vorgabewerte erfolgt, die rechts- und linksdrehende Elektromotoren entsprechend gemessenen und festgelegten Werten ausführen, dadurch gekennzeichnet, dass für die Bildung des Klimas in der Halle/dem Stall maßgebende Daten über ein elektrisches, zweiadriges Bussystem an die im Steuerschrank befindlichen Steuerelemente geleitet werden, wo die erforderlichen Steuermaßnahmen zur Veränderung mittels links- und rechtsdrehender Elektromotoren veranlasst werden, nachdem zuerst die Grundeinstellung der Öffnungen für das Klima im Stall mittels des zweiadrigen Bussystems durch handeinstellbare Einzelregulierung jeder Wickellüftung erfolgt, wodurch der gewünschte Anteil des luftdurchlässigen Gewebes und des luftundurchlässigen Gewebes vorgegeben wird und dass die Elektromotoren der Wickellüftung zeitgesteuert arbeiten und mindestens 18 Schritte für die volle Öffnung oder den Verschluss der jeweiligen Öffnung erfordern.
Patent DE-102008023889-B4 (DE)
Title: Lenkrad mit kräftemäßig entkoppelter Lenkradspeiche
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B62D1/11
Filed: 2008-05-16
Granted: 2016-01-14
Abstract: Lenkrad (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Lenkradnabe (2), einem zumindest teilweise um diese Lenkradnabe (2) herum angeordneten Lenkradkranz (3) zum Greifen des Lenkrades (1) und zum Aufbringen von Kräften, und einer Mehrzahl von jeweils Lenkradkranz (3) und Lenkradnabe (2) verbindenden Lenkradspeichen (4a, 4b, 4c), wobei die Mehrzahl von Lenkradspeichen (4a, 4b, 4c) wenigstens eine kräfteübertragende Lenkradspeiche (4a, 4c) umfasst, wobei die Mehrzahl von Lenkradspeichen wenigstens eine Lenkradspeiche (4b) umfasst, die kräftemäßig entkoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine kräftemäßig entkoppelte Lenkradspeiche (4b) weniger als 30% der Kräfte einer kräfteübertragenden Lenkradspeiche (4a, 4c) überträgt; und der Lenkradkranz (3) an zwei kraftübertragenden Lenkradspeichen (4a, 4c) befestigt ist, die als Schwenklagerung für den Lenkradkranz (3) dienen.
Patent DE-102008031390-B4 (DE)
Inventor: PAPAMANTELLOS DIMITRIOS C
IPC: G01N1/10
Filed: 2008-07-02
Granted: 2010-12-30
Abstract: The invention relates to a probe for taking slag samples from liquid slag during metal (especially steel) production, said probe comprising a flat cylindrical sample cavity connected to a feeding hopper by means of a channel. The cavity is defined at least on the periphery thereof by a metal ring and at least one of the upper and lower sides of the cavity is formed by a metallic cooling element. The invention is characterised in that the feeding hopper and the channel are respectively moulded into a metal segment and the channel segment lies on the metal ring which, in turn, lies on the cooling segment formed from a copper element having a thickness corresponding to a multiple of the height of the cavity. Said elements and segments can be inserted, in a reversed above-mentioned sequence, into a metallic housing open on one side, and can be removed from same, wherefor a device is provided for ejecting elements and segments located in the housing.
Patent DE-102008052749-B4 (DE)
Title: Nadel, Nadelanordnung, Spritzgussform und Verfahren zum Herstellen
Inventor: SCHILLING PETER
IPC: A61M5/32
Filed: 2008-10-22
Granted: 2012-01-12
Abstract: Nadel mit einem Einstechende (12), dadurch gekennzeichnet: dass das Einstechende (12) die Form eines schräg abgeschnittenen Zylinders oder Kegelstumpfs (14) aufweist, das einen Schnittkraftverringerungsabschnitt (16) aufweist, wobei der Schnittkraftverringerungsabschnitt am vorderen Ende der Nadel aus der Form des schräg abgeschnittenen Zylinders oder Kegelstumpfs nach vorne und aus einer äußeren Umfangslinie der Form des schräg abgeschnittenen Zylinders oder Kegelstumpfs nach außen vorsteht, und wobei der Schnittkraftverringerungsabschnitt (16) die Form eines Teils eines zweiten schräg abgeschnittenen Zylinders oder Kegelstumpfs aufweist, wobei sich der Teil dadurch ergibt, dass der zweite schräg abgeschnittene Zylinder oder Kegelstumpf und der schräg abgeschnittene Zylinder oder Kegelstumpf (14) einander überlappen und wobei der Durchmesser des zweiten Zylinders oder Kegelstumpfs kleiner ist als der des Zylinders oder Kegelstumpfs (14).
Patent DE-102008053573-B4 (DE)
Title: Stellantrieb zur Betätigung einer linearen Einheit
Inventor: FRÜHWALD BERND
IPC: H02K11/215
Filed: 2008-10-15
Granted: 2022-06-15
Abstract: Stellantrieb (1) zur Betätigung einer linearen Einheit, insbesondere eines Abgasrückführungsventils, mit einem Elektromotor (2), einem Untersetzungsgetriebe, das ein Zahnstangengetriebe (5) mit einem Ritzel (25) und einer Zahnstange (26), ein Getriebegehäuse (6) und einen gehäusefesten Sensor (29) zur Erfassung eines Bewegungszustandes des Stellgliedes umfasst, wobei ein Sensorgeber (30) auf der Zahnstange (26) befestigt und zwischen Zahnstange (26) und dem Getriebegehäuse (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (29) auf einer Leiterplatte (28) angeordnet ist, die in einer Tasche (38) des Getriebegehäuses aufgenommen ist, dass die Leiterplatte (28) Kontaktstifte (35) aufweist, die mit Sensoranschlüssen (34) im Getriebegehäuse (6) in Kontakt sind, dass die Sensoranschlüsse (34) mit Leitblechen (36) einstückig sind, die integraler Bestandteil des Getriebegehäuses (6) sind, dass die Tasche (38) in einem als Abstützung (27) dienenden Gehäusevorsprung des Getriebegehäuses (6) eingeformt ist, dass ein Teil der Leitbleche (36) zu einem mit dem Getriebegehäuse einstückigen Steckergehäuse (31) geführt sind, und dort Steckkontakte (32) für einen Anschlusstecker bilden, dass weitere Steckkontakte (32) vom Steckergehäuse (31) zu einer Bürstenbrücke (44) geführt sind und mit Bürstenanschlüssen (33) einstückig sind, wobei auch diese Leitbleche (36) integraler Bestandteil des Getriebegehäuses (6) sind, dass Leitbleche (36) vom Steckergehäuse (31) zur Bürstenbrücke (44) geführt sind und weitere Leitbleche (36) vom Steckergehäuse (31) zur Leiterplatte (28) geführt sind, wobei die Leitbleche integraler Bestandteil des Getriebegehäuses (6) sind, dass die Bürstenbrücke (44) zwischen Motorgehäuse (43) und Getriebegehäuse (6) gehalten ist, als Lagerschild dient und mit Drosseln bestückt sind, deren Anschlüsse durch die Bürstenanschlüsse 33 kontaktiert sind.
Patent DE-102008063126-B4 (DE)
Title: Rollladenpanzer
Inventor: SCHWEIKER STEPHAN
IPC: E06B9/15
Filed: 2008-12-24
Granted: 2020-03-05
Abstract: Rollladenpanzer für Rollläden für Gebäudeöffnungen, mit den Merkmalen:- der Rollladenpanzer (15; 35) wird durch eine vorgegebene Anzahl aneinander gekoppelter Rollladenleisten (18; 38) gebildet,- die Rollladenleisten (18; 38) weisen einen Grundkörper (21) auf,- der als Vollprofil oder als Hohlprofil ausgebildet ist und- der an seinen beiden Schmalseiten Koppelelemente (24; 25) zum Aneinanderkoppeln aufweist,- die Rollladenleisten (18; 38) sind an der im Einbauzustand des Rollladens (12; 32) dem Gebäude zugekehrten Breitseite mit einer Strahlung reflektierenden Schicht (41; 43) versehen,- die durch eine Metallfolie (42; 44) gebildet wird, die mit dem Grundkörper (21) dauerhaft verbunden ist, gekennzeichnet durch die Merkmale- am Grundkörper (21) ist im Grundrissbereich der gesamten Metallfolie (42; 44) eine Anlagefläche (45; 46) für die Metallfolie (42; 44) vorhanden, die gegenüber der daran anschließenden Außenfläche (48) des Grundkörpers (21) um ein Maß zurückgesetzt ist, das mindestens gleich der Dicke der Metallfolie (42; 44) ist, oder- am Grundkörper (21) ist im Grundrissbereich der beiden Seitenränder der Metallfolie (42; 44) je eine Anlagefläche (47) für die Metallfolie (42; 44) vorhanden, die gegenüber der daran anschließenden Außenfläche (48) des Grundkörpers (21) um ein Maß zurückgesetzt ist, das mindestens gleich der Dicke der Metallfolie (42; 44) ist.
Patent DE-102009000785-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Glas
Inventor: RÖMER HILDEGARD
IPC: C03B7/092
Filed: 2009-02-11
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Glas, insbesondere Displayglas, bei dem eine hochviskose Glasschmelze von einem Schmelz-/Läuteraggregat über ein erstes Verbindungselement (100, 400) einer ein Rührgefäß (138, 200, 404, 504, 514) und einen Rührer (202, 204, 302, 304, 408, 410, 508, 510) aufweisenden Rühreinrichtung (110, 406) zugeführt, dort homogenisiert und von der Rühreinrichtung (110, 406) über ein zweites Verbindungselement (120, 420) einer Formgebungseinrichtung zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das mit der Glasschmelze in Berührung stehende Wand- und Bodenmaterial des ersten Verbindungselementes (100, 400) und des Rührgefäßes (138, 200, 404, 504, 514) und des zweiten Verbindungselementes (120, 420) aus einem Feuerfestmaterial mit mehr als 85 Gew.-% ZrO2 gebildet ist, wobei die Schmelze mittels des Rührers (202, 204, 302, 304, 408, 410, 508, 510) in einem inneren Bereich der Rühreinrichtung (110, 406) quer zur Richtung der Durchsatzströmung (206) durch die gesamten Vorrichtung mit einer Querströmung gefördert wird, die größer ist als die Durchsatzströmung, und sich aufgrund der höheren Querströmung in dem Inneren Bereich auch in einem äußeren Bereich der Rühreinrichtung (110, 406) eine umfängliche Rückströmung quer zur Richtung der Durchsatzströmung (206) ausbildet, die ein transversales Vorbeiströmen des Glasstromes an der Rühreinrichtung (110, 406) hemmt.
Patent DE-102009018718-B4 (DE)
Title: Tubenverpackung
Inventor: BEIL JOHANN
IPC: B65D47/38
Filed: 2009-04-27
Granted: 2015-10-22
Abstract: Tubenverpackung mit einem Tubenkörper (2) zur Aufnahme eines Produktes, mit einer im noch nicht geöffneten Zustand der Tubenverpackung durch einen perforierbaren Wandabschnitt (8) verschlossenen Tubenöffnung (7), mit einer am Tubenkörper (2) vorgesehenen Verschluss- und/oder Applikatoreinheit (31) mit einem Perforier-Dorn (19) zum Durchstoßen des perforierbaren Wandabschnitts (8), mit Mitteln zum axialen Bewegen des Perforier-Dorns (19) aus einer ersten Position, in der der Perforier-Dorn (19) axial von dem perforierbaren Wandabschnitt (8) beabstandet ist, in eine zweite Position, in der der Perforier-Dorn (19) nach dem Durchstoßen des perforierbaren Wandabschnitts (8) in die Tubenkörperöffnung (7) hineinreicht, mit wenigstens einem im Perforier-Dorn (19) ausgebildeten Kanal (5), der an dem Perforier-Dorn (19) sowie an einer Abgabe- oder Applikationsöffnung der Verschluss- und/oder Applikatoreinheit (31) offen ist, und mit einer Verschließkappe (16) zum Öffnen und Wiederverschließen der Tubenverpackung, wobei ein am Tubenkörper (2) befestigter Adapter (9) vorgesehen ist, in welchem der Perforier-Dorn (19) zumindest mit einer Teillänge aufgenommen ist, wobei die Mittel zum axialen Bewegen des Perforier-Dorns (19) zwischen dem Adapter (9) und dem Perforier-Dorn (19) wirken und derart ausgebildet sind, dass das axiale Verschieben des Perforier-Dorns (19) aus der ersten Position in die zweite Position durch die Öffnungsbewegung der Verschlusskappe (16) erfolgt, wobei an der Verschlusskappe (16) sowie am Perforier-Dorn (19) und/oder Applikator (18) oder an einem aus dem Adapter (9) vorstehenden Abschnitt (23) des Perforier-Dorns (19) und/oder des Adapters (18) Kupplungsmittel (23.1, 28.1) vorgesehen sind, die beim Öffnen oder Abnehmen der Verschlusskappe durch Drehen ein Mitdrehen des Perforier-Dorns (19) und/oder des Applikators (18) um seine Dorn- und/oder Applikatorachse bewirken, wobei zumindest eine Fläche (28.1) der Kupplungsabschnitte (23, 28) am Applikator (18) oder an der Verschlusskappe (16) federnd ausgeführt ist.
Patent DE-102009019307-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für tafelförmige Güter sowie Verfahren zum Transportieren der Güter
Inventor: MICHEL BJOERN
IPC: B65G15/58
Filed: 2009-04-29
Granted: 2013-02-07
Abstract: Transportvorrichtung für tafelförmige Güter, insbesondere für ferromagnetische Tafeln, wie Stahlblechtafeln, mit einer aktivierbaren und deaktivierbaren Halteeinrichtung zum Halten oder Freigeben der Güter, insbesondere in Überkopfposition, an/von einem Transportmittel, wobei die Halteeinrichtung eine Magnethalteeinrichtung aufweist, wobei die Magnethalteeinrichtung (12) mindestens zwei permanentmagnetisch erregte, ein Magnetfeld (32) ausbildende Pole (16a, 16b, 16c, 17a, 17b, 17c) aufweist, wobei Feldlinien (31) des Magnetfelds (32) von Pol (16a, 16b, 16c, 17a, 17b, 17c) zu Pol (16a, 16b, 16c, 17a, 17b, 17c) verlaufen, und mit mindestens einem ferromagnetischen Anker (23), dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (23) derart verlagerbar angeordnet ist, dass in einer ersten Stellung – zum Aktivieren der Halteeinrichtung (11) – von ihm zumindest ein Anteil der Feldlinien (31) zum Durchlaufen durch das entsprechende Gut (2) freigegeben wird, und in einer zweiten Stellung – zum Deaktivieren der Halteeinrichtung (11) – durch ihn zumindest ein Anteil der Feldlinien (31) verläuft.
Patent DE-102009047340-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Strukturbauteils eines Luft- oder Raumfahrzeuges und Umformvorrichtung
Inventor: BERESINSKI MAREK
IPC: D04C1/06
Filed: 2009-12-01
Granted: 2011-07-14
Abstract: Bei einem Verfahren zum Bilden eines Strukturbauteils eines Luft- oder Raumfahrzeuges wird mindestens einen Gurt (4) aufweisender Vorformling (1) mittels Umflechten eines Kerns (2) gebildet. In den mindestens einen Gurt (4) des Vorformlings (1) wird ein Trennschnitt (17) mindestens abschnittweise zum Bilden zweier Gurtabschnitte (14-1, 14-2; 15-1, 15-2; 16-1, 16-2) des mindestens einen Gurtes (4) eingebracht. Mittels eines entlang des Trennschnittes (17) führbaren Umformwerkzeuges (20) erfolgt dann ein Umformen der beiden gebildeten Gurtabschnitte (14-1, 14-2; 15-1, 15-2; 16-1, 16-2) des mindestens einen Gurtes (4) in eine vorbestimmte Form. Eine Umformvorrichtung (30) dient zur Durchführung des Verfahrens. Ein Strukturbauteil ist mittels des Verfahrens und/oder der Umformvorrichtung hergestellt.
Patent DE-102009055108-B4 (DE)
Title: Tank mit schlauchförmig gewickelter Folie nebst Verfahren
Inventor: MODDEMANN HORST JAN DIPL -ING
IPC: F17C1/02
Filed: 2009-12-21
Granted: 2021-03-18
Abstract: Tank für kryogenes Flüssiggas mit einem durch eine druckfeste, kälteresistente, schlauchartig gewickelte Folie (2) bereitgestellten Innenraum, wobei der Tank eine oder mehrere formstabile Platten (5) aufweist, die innen an der schlauchartig gewickelten Folie (2) befestigt sind und mit denen die Größe eines mit Hilfe einer Innenwand abgetrennten Bereichs (12, 14) eingestellt ist, oder wobei am Grund des durch die Folie gebildeten Innenraums ein Behälter (7) für die Versorgung eines Transportmittels mit Treibstoff vorhanden ist.
Patent DE-102010009158-B4 (DE)
Title: Federkraftklemmanschluss zur elektrischen Steckkontaktierung mit einem elektrischen Leiter
Inventor: REIBKE HEINZ DIPL -ING
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-02-24
Granted: 2019-10-31
Abstract: Federkraftklemmanschluss zur elektrischen Steckkontaktierung mit einem elektrischen Leiter (1), mit einer Stromschiene (2), in der eine Öffnung (4) mit einem in Steckrichtung (8) des elektrischen Leiters (1) verlaufenden Kragen (6) ausgebildet ist, der mindestens zwei sich diametral gegenüberliegende Kragenseiten (6.1-6.4) aufweist, nämlich eine erste und eine zweite Kragenseite (6.1, 6.2), und einer Feder (10), wobei die Feder (10) und die erste Kragenseite (6.1) derart zueinander angeordnet sind, dass der zwischen Feder (10) und der ersten Kragenseite (6.1) eingesteckte elektrische Leiter (1) kraftschlüssig gehalten ist, wobei sich die erste Kragenseite (6.1) in Steckrichtung (8) weiter als die zweite Kragenseite (6.2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kragenseite (6.1) etwa in deren Mitte, bezogen auf die Steckrichtung (8) des elektrischen Leiters (1), eine Sicke (6.1.3) aufweist.