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Patent DE-102018205760-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts, bei welchem ein Sensor im Schutzbetrieb betrieben werden kann, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: URBAN DIETER
IPC: F25D29/00
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts (1), bei welchem zumindest ein Sensor (13) des Haushaltskältegeräts (1) zur Erfassung zumindest einer Zustandsbedingung in einem Aufnahmeraum (4) für Lebensmittel des Haushaltskältegeräts (1) im Haushaltskältegerät (1) angeordnet wird, wobei die Zustandsbedingung in einem Normalbetrieb des Haushaltskältegeräts (1) erfasst wird, wobei in einem vom Normalbetrieb unterschiedlichen Beeinflussungsbetrieb des Haushaltskältegeräts (1), in welchem die Feuchte und/oder Temperatur im Aufnahmeraum (4) verändert werden kann, eine durch die mögliche Feuchteänderung und/oder Temperaturänderung zumindest mögliche Beeinflussung der Funktionsweise des Sensors (13) erkannt wird und ein Schutzbetrieb für den Sensor (13) eingestellt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102018206793-A1 (DE)
Title: Deckel für ein Batteriegehäuse, Hochvoltbatterie für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: BORGMANN JOCHEN
IPC: H01M50/278
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (1, 9, 13) für ein Batteriegehäuse (7, 11) für eine Hochvoltbatterie (4) für ein Kraftfahrzeug (16) ebenso wie die Hochvoltbatterie (4) und das Kraftfahrzeug (16) selbst. Der Deckel (1, 9, 13) weist eine Lochplatte mit einer Vielzahl von Durchlassöffnungen (2) auf. Die Lochplatte ist von einer die Durchlassöffnungen (2) abdichtenden Folie (3) abgedeckt. Die Folie (3) ist durch eine vorgegebene einwirkende Temperatur und/oder einen vorgegebenen einwirkenden Druck zumindest teilweise zerstörbar, um die Durchlassöffnungen (2) freizugeben. Der Deckel (1, 9, 13) ist hingegen gegenüber der vorgegebenen Temperatur und/oder dem vorgegebenen Druck beständig.
Patent DE-102018209841-A1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät zur Reifenüberwachung sowie System zur Reifenüberwachung
Inventor: JAMES AKHIL
IPC: B60C23/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Endgerät (2) zur Reifenüberwachung, aufweisend eine erste Funk-Kommunikationseinheit (4), die ausgebildet ist, zu mehreren, unterschiedlichen Reifenfunkeinheiten (6) eines gemeinsamen Reifens (8) jeweils eine Funkverbindung (10) herzustellen; und eine zweite Kommunikationseinheit (12), die ausgebildet ist, eine Signalverbindung (14) zu einer dritten Kommunikationseinheit (16) eines externen Geräts (18) herzustellen, wobei das mobile Endgerät (2) ausgebildet ist, unterschiedliche Reifendaten, die dem Reifen (8) zugeordnet sind, mittels der ersten Funk-Kommunikationseinheit (4) zu empfangen, und wobei das mobile Endgerät (2) ausgebildet ist, die Reifendaten mittels der zweiten Kommunikationseinheit (12) über die Signalverbindung (14) an das externe Gerät (18) zu senden. Außerdem betrifft die Erfindung eine System (34) zur Reifenüberwachung, wobei das System (34) das mobile Endgerät (2) aufweist.
Patent DE-102018210576-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen eines Fehlers in einem In-Wheel-Antriebssystem eines Fahrzeugs
Inventor: HONG LL HWA
IPC: F16H61/12
Filed: 2018-06-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erkennen eines Fehlers in einem In-Wheel-Antriebssystem eines Fahrzeugs, weist auf: einen In-Wheel-Motor; einen Untersetzungsmechanismus, der mit dem In-Wheel-Motor durch eine Getriebevorrichtung gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, eine Drehkraft des In-Wheel-Motors an ein Rad zu übertragen; einen Sensor, der dazu ausgebildet ist, Drehzahlen (U/min) des In-Wheel-Motors und des Untersetzungsmechanismus zu erfassen; und eine Steuerung, die dazu ausgebildet ist, ein Drehzahlverhältnis zwischen dem In-Wheel-Motor und dem Untersetzungsmechanismus zu berechnen, indem sie die von dem Sensor erfassten Drehzahlen verwendet und auf der Basis des berechneten Drehzahlverhältnisses feststellt, ob eine Beschädigung oder ein Fehler in dem Untersetzungsmechanismus aufgetreten ist.
Patent DE-102018211168-A1 (DE)
Title: Überprüfen von Objekten auf Richtigkeit
Inventor: FACKLER CHRISTIAN
IPC: G07C3/14
Filed: 2018-07-06
Abstract: Ein Verfahren dient zum Überprüfen von Objekten (1), insbesondere Fahrzeugbauteilen, auf Richtigkeit, wobei: a) ein Bild (BF) eines Objekts (1), das mehrere optische Marker (6) aufweist, aufgenommen wird (S1); b) die in dem Bild (BF) des Objekts (1) vorhandenen optischen Marker (6) automatisch erkannt werden (S2); c) ein optisch auslesbarer Code (7), der an dem Objekt (1) sichtbar angeordnet ist, automatisch aus dem aufgenommenen Bild (BF) ausgelesen wird (S3); d) zu dem ausgelesenen Code (7) zugehörige CAD-Daten abgerufen werden, in denen die Positionen der optischen Marker (6) vorhanden sind, (S4) und e) das aufgenommene Bild des Objekts (1) zusammen mit einem aus den CAD-Daten erstellten, mittels der optischen Marker (6) lagegleich positionierten CAD-Bild überlagert auf einer Bildfläche (5) dargestellt wird (S5). Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar in der Fahrzeugindustrie, insbesondere auf Objekte in Form von Fahrzeugbauteilen, insbesondere zum Überprüfen von Objekten auf Richtigkeit bei einer Anlieferung und/oder Verarbeitung.
Patent DE-102018211423-A1 (DE)
Title: Werkzeuganordnung und Verfahren zum Aufnehmen eines optischen Werkzeuges in einer Parkposition
Inventor: RICHTER STEFAN
IPC: B23K26/70
Filed: 2018-07-10
Abstract: Offenbart ist eine Werkzeuganordnung (100) zum abschnittsweisen Aufnehmen eines optischen Werkzeuges (10, 20) in einer Parkposition, aufweisend ein optisches Werkzeug (10) und aufweisend ein Gehäuse (40) mit einer Öffnung (42) geeignet zum abschnittsweisen Aufnehmen des optischen Werkzeuges (10, 20) in einem Gehäuseinnenraum (41), mit einer fluidleitend mit dem Gehäuse (40) verbundenen Gehäuseableitung (43), und mit einer an der Öffnung (32) des Gehäuses (40) angeordneten Dichtmanschette (50), wobei die Dichtmanschette (50) eine fluidführende Leitung (51) zum Anpassen eines variablen Füllvolumens der Dichtmanschette (50) aufweist. Des Weiteren ist ein Verfahren zum abschnittsweisen Aufnehmen eines optischen Werkzeuges (10) in einer Parkposition offenbart.
Patent DE-102018215611-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Synthese von S-Arylthiocarbamaten
Inventor: FRANCKE ROBERT
IPC: C07C333/00
Filed: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von S-Arylthiocarbamaten der allgemeinen Formel (I) durch elektrochemisch induzierte Umlagerung eines O-Arylthiocarbamats der allgemeinen Formel (II). Weiterhin betrifft die Erfindung die durch dieses Verfahren hergestellten oder herstellbaren S-Arylthiocarbamate, sowie S-Arylthiocarbamate der Formeln (la) bis (Id).
Patent DE-102018218372-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieseitenstärkungsstruktur
Inventor: CHOI SEONGEUN
IPC: B62D25/02
Filed: 2018-10-26
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserieseitenverstärkungsstruktur ist vorgesehen, um die Effizienz der Lastübertragung und der Leistung gegen eine Fahrzeugkollision zu verbessern. Die Struktur weist eine mittlere Bodenplatte, die eine Bodenfläche einer Fahrzeugkarosserie ausbildet, und ein Batteriegehäuse, das mit einer unteren Oberfläche der Platte gekoppelt ist, auf. Ein Seitenschweller ist mit beiden Seiten der Platte in einer Breitenrichtung gekoppelt, um auf beiden Seiten des Batteriegehäuses angeordnet zu sein, und hat einen Querschnitt, der in einer Kastenform ausgebildet ist und sich in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung einer Fahrzeugkarosserie erstreckt. Ein Sitzquerelement hat ein unteres Ende, das mit der Platte verbunden ist, und kreuzt die Platte in einer Breitenrichtung, um mit dem Seitenschweller verbunden zu sein. Eine Rohrmutter erstreckt sich vertikal, um nacheinander das Batteriegehäuse, den Seitenschweller, die Platte und das Sitzquerelement zu durchdringen, und ist an dem Batteriegehäuse befestigt.
Patent DE-102018221704-A1 (DE)
Title: Bediensystem für ein Fahrzeug
Inventor: HUWER WOJCIECH
IPC: B60K37/06
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) umfassend mehrere touchsensitive Bedienelemente (14, 16, 18), welche nebeneinander angeordnet sind.Es ist vorgesehen, dass durch eine spannungsgeregelte Peer-to Peer-Leitung (30) die Bedienelemente (14, 16, 18) miteinander kommunizieren und bestimmen können, wann ein jeweiliges Bedienelement (14, 16, 18) aktiv (F) auf Berührungen hören soll oder deaktiviert (S) ist.
Patent DE-102019001255-A1 (DE)
Title: Verteilereinrichtung für einen Kühlmittelstrom eines Kühlkreises
Inventor: BONK ANDREAS
IPC: F01P7/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilereinrichtung (50) für einen Kühlmittelstrom (14) eines Kühlkreises (100) für eine Verbrennungskraftmaschine (101), mit einem, einen ersten Gehäuseinnenraum (62) und einen, mit dem ersten Gehäuseinnenraum (62) verbundenen zweiten Gehäuseinnenraum (63) umschließenden Verteilergehäuse (60), mit zumindest einem Kühlmitteleintritt (84) zum Einleiten des Kühlmittelstroms (14) in den ersten Raum (62), mit einem Kühlmittelaustritt (74) zum Ausleiten zumindest eines Kühlmittelteilstroms (KM1) aus dem ersten Gehäuseinnenraum (62), und mit zumindest einem weiteren Kühlmittelaustritt (76) zum Ausleiten zumindest eines weiteren Kühlmittelteilstroms (KM4) aus dem zweiten Gehäuseinnenraum (63). Die Verteilereinrichtung (50) umfasst ein Regelelement (52), über welches die Gehäuseinnenräume (62, 63) miteinander verbunden sind und welches dazu ausgebildet ist, eine Aufteilung des Kühlmittelstroms (14) auf die jeweiligen Kühlmittelaustritte (74, 76) zu regeln.
Patent DE-102019002254-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Dusche und Brause für eine Dusche mit einem Neigungssensor
Inventor: HÖFTE NIKLAS
IPC: B05B1/18
Filed: 2019-03-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Dusche (1), aufweisend zumindest die folgenden Schritte:a) Erfassen einer Neigung (2) einer Brause (3) der Dusche (1); undb) Anpassen eines Volumenstroms einer durch die Brause (3) abgegebenen Flüssigkeit in Abhängigkeit von der Neigung (2) der Brause (3).Zudem wird eine Brause für eine Dusche mit einem Neigungssensor vorgeschlagen.
Patent DE-102019004305-A1 (DE)
Title: Lineareinheit und Verfahren zum Herstellen einer Lineareinheit
Inventor: BAUR HARALD
IPC: F16C29/06
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer axial spielfreien Mitnahmeverbindung einer Lineareinheit (100) zwischen zumindest einer linear verschiebbar geführten Stange (102) und einer parallel dazu linear verschiebbar geführten Führungseinheit (104). Die Führungseinheit (104) ist relativ zu einem Gehäuseelement (108) zwischen zwei Hubendlagen verschiebbar ausgebildet und bei hergestellter Mitnahmeverbindung verbindet ein Koppelelement (106) die Führungseinheit (104) mit der Stange (102). Die Stange (102) weist ferner eine an das Koppelelement (106) angrenzende Zentrierhülse (110) auf, die dazu ausgebildet ist zumindest teilweise in einen stirnseitig an dem Gehäuseelement (108) angeordneten Lagerdeckel (112) einzudringen.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Lineareinheit (100) mit zumindest einer linear verschiebbar geführten Stange (102) und einer parallel dazu linear verschiebbar geführten Führungseinheit (104), wobei die Führungseinheit (104) mit der Stange (102) über ein Koppelelement (106) verbunden ausgebildet ist. Die Lineareinheit (100) umfasst ein Gehäuseelement (108), wobei das Gehäuseelement (108) relativ zu der Führungseinheit (104) zwischen zwei Hubendlagen verschiebbar ausgebildet ist. Die Stange (102) weist eine an das Koppelelement (106) angrenzende Zentrierhülse (110) auf zwischen dem Gehäuseelement (108) und dem Koppelelement (106) ist ein entfernbar ausgebildetes Distanzmittel (116) angeordnet.
Patent DE-102019004470-A1 (DE)
Title: Bauteilfördervorrichtung mit einer Einstelleinheit und Verfahren zum Einstellen einer Bauteilfördervorrichtung
Inventor: MIEHLICH RAINER
IPC: G01C11/04
Filed: 2019-06-25
Abstract: Eine Bauteilfördervorrichtung weist ein erstes und ein zweites Förderinstrument zum Fördern des Bauteiles auf. Das erste Förderinstrument ist dazu eingerichtet, das Bauteil an einer Übergabestelle auf das zweite Förderinstrument zu übergeben. Weiter umfasst die Bauteilfördervorrichtung eine Einstelleinheit für ein Einstellen eines der zwei Förderinstrumente gegenüber dem anderen Förderinstrument entlang wenigstens einer oder um wenigstens eine Einstellachse und eine bildgebende Einheit. Diese nimmt wenigstens ein Bild der Übergabestelle auf, das in einem ersten Abschnitt des Bildes einen Endbereich des ersten Förderinstruments zeigt, und in einem zweiten Abschnitt des Bildes einen Endbereich des zweiten Förderinstruments. Weiter umfasst die Bauteilfördervorrichtung eine, mit der Einstelleinheit verbundene Analyseeinheit zur Analyse des Bildes, die dazu eingerichtet ist, zu dem wenigstens einen Bild ein Maß für eine Asymmetrie zwischen dem Endbereich des ersten Förderinstruments und dem Endbereich des zweiten Förderinstruments zu ermitteln, wobei die Einstelleinheit dazu eingerichtet ist, wenigstens eines der beiden Förderinstrumente gegenüber dem betreffenden anderen Förderinstrument entlang der wenigstens einen oder um die wenigstens eine Einstellachse abhängig von dem ermittelten Asymmetrie-Maß einzustellen.
Patent DE-102019007347-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-10-21
Abstract: Ein Fahrzeugbordnetz (FB) ist mit mindestens einem Hochvoltverbraucher (K, W2), einem Gleichspannungsladeanschluss (GA), einem Akkumulator (AK), einem Gleichrichter (GR) und einem Umschalter (US) ausgestattet. Der Hochvoltverbraucher (K, W2) ist über den Umschalter (US) in einer ersten Schaltstellung (1) des Umschalters (US) über eine erste Schalteinrichtung (S1, D) mit dem Akkumulator (AK) verbunden ist und ist über den Umschalter (US) in einer zweiten Schaltstellung (2) des Umschalters (US) über eine zweite Schalteinrichtung (S2, S3) mit dem Akkumulator (AK) verbunden ist, wobei der Gleichspannungsladeanschluss (GA) über die erste Schalteinrichtung (S1, D) mit dem Akkumulator (AK) verbunden ist.
Patent DE-102019007414-A1 (DE)
Title: Gegenstandsüberwachungssystem mit distanzmesseinrichtung
Inventor: NAKAMURA MINORU
IPC: G01S17/10
Filed: 2019-10-24
Abstract: Gegenstandsüberwachungssystem mit einer Einrichtung zum Berechnen der Anordnung eines externen Gegenstandes in einem Zielraum auf Basis eines Distanzmesswertes des externen Gegenstandes und zum Abschätzen eines Verschiebungsbetrages des Distanzmesswertes aufgrund des externen Gegenstandes entsprechend der berechneten Anordnung, und eine Einrichtung zum Korrigieren auf Basis des abgeschätzten Verschiebungsbetrages der Bestimmung, ob ein überwachter Gegenstand in einem Überwachungsbereich, der in dem Zielraum eingestellt ist, vorhanden ist oder nicht.
Patent DE-102019100645-A1 (DE)
Title: Klemmschutzsystem für Einfriedungs- und/oder Gebäudeabschlüsse, Anordnung mit Klemmschutzsystem, sowie Einfriedungs- und/oder Gebäudeabschluss
Inventor: FULLE ARNE
IPC: E06B7/36
Filed: 2019-01-11
Abstract: Ein Klemmschutzsystem (100) für Einfriedungs- und/oder Gebäudeabschlüsse (200), insbesondere für Drehflügeltore, umfasst ein erstes Profilelement (11) zur Befestigung an einem Rahmen (2) an einer Seite eines Bandes (4) und ein zweites Profilelement (12) zur Befestigung an einem Torflügel (3) an der anderen Seite des Bandes (4), wobei das erste Profilelement (11) einen Bereich (40) mit einer Oberfläche (41) aufweist, an die das zweite Profilelement (12) angrenzt, um einen Spalt (5) zwischen Rahmen (2) und Flügel (3) entlang der Bandachse (A) abzudecken. Die Profilelemente (11, 12) sind so ausgestaltet sind, dass sich das zweite Profilelement (12) beim Öffnen und/oder Schließen des Einfriedungs- und/oder Gebäudeabschlusses (200) entlang der Oberfläche (41) des ersten Profilelements (11) bewegt. Mindestens eines der Profilelemente (11, 12) hat ein Trägerelement (21, 22) zur Befestigung an dem Rahmen (2) oder Flügel (3) und ein auf das Trägerelement (21, 22) aufsteckbares Abdeckelement (31, 32).
Patent DE-102019101520-A1 (DE)
Title: Multifunktionaler Sitzträger für Fahrzeugsitzbaugruppe
Inventor: SANTILLÁN GUTIERREZ DIEGO
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-01-22
Abstract: Es ist eine Fahrzeugsitzträgerbaugruppe bereitgestellt, die einen Trägerkörper beinhaltet, der eine Vielzahl von Rückhaltemerkmalen und einen vom angeordneten Vorsprung umfasst, die jeweils ausgelegt sind, den Trägerkörper mit einer Sitzschale zu koppeln. Die Trägerbaugruppe beinhaltet außerdem eine Vielzahl von Klemmen an dem Körper, die ausgelegt sind, den Körper mit einem lateralen Stützelement eines Sitzes zu koppeln. Die Vielzahl von Klemmen beinhaltet außerdem eine Vielzahl von Biegeelementen, die ausgelegt sind, Schwankungen von Sitzlasten abzuleiten.
Patent DE-102019108967-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: BADEWICZ THOMAS
IPC: E05B85/02
Filed: 2019-04-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Schlosskasten (1) sowie einem am Schlosskasten (1) gelagerten Gesperre (6, 7) ausgerüstet ist. Außerdem ist ein Verstärkungselement (2) für den Schlosskasten (1) und/oder das Gesperre (6, 7) vorgesehen. Der Schlosskasten (1) ist mit wenigstens einem Verbindungssteg (10) ausgerüstet, welcher in eine Aufnahme (11) des Verstärkungselementes (2) vorspringt. Erfindungsgemäß greift der Verbindungssteg (10) mit vorgegebenem Spiel (S) in die ihn umgebende Aufnahme (11) ein, um etwaige Verformungen zu begrenzen.
Patent DE-102019111802-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Druckwerks, Substratabschnitt sowie Druckwerk
Inventor: DIMITRIJEVIC ANA
IPC: B41F33/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Druckwerks, durch welches Substrat nach einem Tiefdruckverfahren bedruckbar ist, mit einem Formzylinder, der an seinem Umfang ein bildgebendes Muster von Vertiefungen umfasst, und mit einem Farbwerk durch welches das am Formzylinder vorgesehene Muster von Vertiefungen zumindest partiell eingefärbt wird, wobei ein partielles Einfärben des Formzylinders von einer Einfärbeeinrichtung her über einen ersten, im Bereich seiner Mantelfläche zu Vertiefungen auf dem Formzylinder korrespondierende Vertiefungen aufweisenden Farbwerkszylinder und über einen durch den ersten Farbwerkzylinder partiell einzufärbenden zweiten Farbwerkszylinder erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zum Überprüfen und/oder Einstellen und/oder Korrigieren einer Relativlage zwischen dem ersten Farbwerkszylinder und dem Formzylinder in Umfangs- und/oder in Axialrichtung durch das Druckwerk wenigstens ein erstes, als Registermarke dienendes Bildelement auf das Substrat aufgedruckt und das Überprüfen und/oder Einstellen und/oder Korrigieren unter Verwendung des Druckergebnisses und/oder der Lage des wenigstens einen durch das Druckwerk auf das Substrat aufgedruckten und als Registermarke dienenden ersten Bildelementes vorgenommen wird. Des Weiteren betrifft sie auch einen Substratabschnitt sowie ein Druckwerk.
Patent DE-102019111924-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur additiven Fertigung und Verfahren zur additiven Fertigung
Inventor: TANO MAKOTO
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Eine Vorrichtung 1 zur additiven Fertigung hat Heizgeräte 50, 60, die konfiguriert sind, ein geschichtetes Metallpulver P, das aus einem legierten Werkzeugstahl zusammengesetzt ist, auf eine Temperatur zu erwärmen, die gleich hoch wie oder höher als 150°C und niedriger als ein Schmelzpunkt ist, und ein Lichtstrahlabstrahlgerät 40, das konfiguriert ist, einen Lichtstrahl 40a auf das Metallpulver P abzustrahlen, das durch die Heizgeräte 50, 60 auf die Temperatur erwärmt ist, die gleich hoch wie oder höher als 150°C ist und niedriger als der Schmelzpunkt ist, um das Metallpulver P zu schmelzen und einen geformten Artikel W auszubilden. Der Lichtstrahl 40a wird in einem Bereich abgestrahlt, der enger als ein Heizbereich der Heizgeräte 50, 60, ist.
Patent DE-102019112953-A1 (DE)
Title: Spannfutter für Werkzeugmaschinen
Inventor: DAMANG MARKUS
IPC: B23B31/167
Filed: 2019-05-16
Abstract: Spannfutter (101) für Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, mit einem Futterkörper (102), in dessen vorderer Stirnfläche (103) vier paarweise einander gegenüberliegende Führungsnuten (104) zur Aufnahme jeweils einer Spannbacke (105a, 105b, 105c, 105d) ausgebildet sind, die sich radial zu einer zentralen Futterachse (X) erstrecken, und einem Antrieb, der ausgebildet ist, um in jeweils einander gegenüberliegende Führungsnuten (104) eingesetzte Spannbacken (105a, 105b, 105c, 105d) paarweise gemeinsam zu verstellen, wobei der Antrieb jeder Führungsnut (104) zugeordnet eine Keilstange (109a, 109b, 109c, 109d), die in einer im Futterkörper (102) ausgebildeten, sich quer zur Führungsnut (104) erstreckenden Keilstangentasche translatorisch bewegbar geführt ist und an ihrer Vorderseite eine Verzahnung (110) trägt, welche mit einer entsprechenden Gegenverzahnung (111) einer Spannbacke (105a, 105b, 105c, 105d) in Eingriff steht oder bringbar ist, um eine Bewegung der Keilstangen (109a, 109b, 109c, 109d) in eine radialen Bewegung der Spannbacken (105a, 105b, 105c, 105d) umzusetzen.
Patent DE-102019113503-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem für eine mobile Arbeitsmaschine sowie Nachrüstsystem für eine Anhängerkupplung einer mobilen Arbeitsmaschine und mobile Arbeitsmaschine mit dem Kupplungssystem
Inventor: MUNDT HAUKE
IPC: B60D1/24
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (1) für eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere für ein Flurförderzeug, mit einer Anhängerkupplung (12) zum Ankuppeln eines Anhängers, wobei die Anhängerkupplung (12) ein Kupplungsmaul (13) zur Aufnahme einer Kupplungsöse einer Deichsel des Anhängers und einen Kupplungsbolzen (3) zur Verriegelung der Anhängerkupplung (12) aufweist, und die Anhängerkupplung (12) einen Handhebel (2) zur manuellen Betätigung des Kupplungsbolzens (3) aufweist, wobei der Handhebel (2) formschlüssig mit dem Kupplungsbolzen (3) verbunden ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Nachrüstsystem für die Anhängerkupplung (12) zur Ausbildung des Kupplungssystems (1) sowie die mobile Arbeitsmaschine mit dem Kupplungssystem (1). Es wird vorgeschlagen, das Kupplungssystem (1) eine an der mobilen Arbeitsmaschine zu befestigende Zusatzhalterung (10) umfasst, wobei an der Zusatzhalterung (10) eine mit dem Handhebel (2) der Anhängerkupplung (12) in Wirkverbindung stehende Sensoreinrichtung (15a, 15b) und/oder eine mit dem Handhebel (2) der Anhängerkupplung (12) in Wirkverbindung stehende Betätigungseinrichtung (4) angebracht ist.
Patent DE-102019113747-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit variabler Auslassventilbetätigung und mit zusätzlicher Beeinflussung der Brennraumfüllung
Inventor: HEIMERMANN CHRISTIAN
IPC: F02D43/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine vorgesehen, die einen Verbrennungsmotor 1, der einen oder mehrere Brennräume 4 ausbildet, einen Frischgasstrang 5 sowie einen Abgasstrang 8 umfasst. Ein Einbringen von Frischgas in den Brennraum 4 ist mittels mindestens eines Einlassventils 9 und ein Ausbringen von Abgas aus dem Brennraum 4 ist mittels mindestens eines Auslassventils 10 steuerbar, wobei das Einlassventil 9 und das Auslassventil 10 mittels einer Ventilbetätigungsvorrichtung 11 betätigbar sind, die derart ausgebildet ist, dass mittels dieser die Ventilöffnung des Auslassventils 10 während des Ausstoßtakts in dem Brennraum 4 veränderbar ist. Während eines Heizbetriebs wird die Ventilöffnung des Auslassventils 10 im Vergleich zu einem Normalbetrieb kleiner eingestellt, um relativ heißes Abgas zu erzeugen. Um die Temperatur des Abgases während des Heizbetriebs gezielt zu beeinflussen ist vorgesehen, dass die zumindest hauptsächlich während eines in dem Brennraum 4 ablaufenden Einlasstakts erfolgende Füllung des Brennraums 4 mit Frischgas variiert wird, wodurch auch die Menge des in dem Ausstoßtakt zunächst komprimierten und anschließend über das mit relativ kleiner Ventilöffnung geöffnete Auslassventil 10 ausgestoßenen Abgases beeinflusst wird, was eine entsprechende Rückwirkung auf die Temperatur des Abgases hat.