baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020100506-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R7/06
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10) für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (12) und einer Anzeigefläche (14). Erfindungsgemäß weist das Gehäuse (12) eine Aufnahme (20) für Kleingegenstände (30) auf, welche an einer der Anzeigefläche (14) gegenüberliegenden Seite des Gehäuses (12) angeordnet ist.
Patent DE-102020100630-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Messwerten eines Sonnensensors eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: REITBERGER ANDREAS
IPC: G01J1/42
Filed: 2020-01-14
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Messwerten eines wenigstens einen Teilsensor aufweisenden Sonnensensors (1) eines Kraftfahrzeugs (12), wobei der Sonnensensor (1) als Messwerte eine Intensität einfallender Lichtstrahlung misst, wobei eine aktuelle geodätische Position und Ausrichtung des Kraftfahrzeugs (12) ermittelt und in Verbindung mit einer aktuellen, insbesondere ein aktuelles Datum und eine Uhrzeit umfassenden, Zeitinformation eine den Sonnenstand relativ zu dem Kraftfahrzeug (12) beschreibende Sonnenstandsinformation (4) ermittelt wird, wobei der Sonnensensor (1) eine Sensorcharakteristik (2) aufweist, die jedem Paar von Elevationswinkel und Azimutwinkel der Sonne in Bezug zu dem Sonnensensor (1), insbesondere für jeden Teilsensor, eine Sensitivität des Sonnensensors (1) zuordnet, wobei aus der Sonnenstandsinformation (4) ein aktueller Elevationswinkel und Azimutwinkel der Sonne zu dem Sonnensensor (1) ermittelt wird und die dazugehörige aktuelle Sensitivität aus der Sensorcharakteristik (2) ermittelt und zur insbesondere teilsensorspezifischen Korrektur der Messwerte des Sonnensensors (1) verwendet wird.
Patent DE-102020100867-A1 (DE)
Title: Befestigungs-Vorrichtung für Füllstandsmessgeräte
Inventor: SCHWALD ROLF
IPC: G01F23/284
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungs-Vorrichtung (1) zum Fixieren eines Radar-basierten Füllstandsmessgerätes (5) an einem Außengitter (22) eines IBC-Tanks. Folgende Komponenten umfasst die Vorrichtung hierzu: Eine Klemm-Halterung (11), die an einen Gitterstab des Außengitters (22) klemmbar ist, und einen Adapter (12) mit einem ersten Befestigungsmittel (121, 121'), mittels dem das Füllstandsmessgerät (5) lösbar am Adapter (12) montierbar ist, und mit einer Aussparung (122), durch welche im montierten Zustand Radar-Signale (SHF, RHF) des Füllstandsmessgerätes (5) gen Füllgut (2) sendbar sind. Zudem umfass die Vorrichtung ein zweites Befestigungsmittel (13), mittels dem das Füllstandsmessgerät (1) indirekt an der Klemm-Halterung (11) befestigbar ist. Erfindungsgemäß wird somit das Außengitter (22) zur Befestigung des Füllstandsmessgerätes (5) am Behälter (2) genutzt. Hierdurch muss der eigentliche Behälter (2) nicht mit dem Füllstandsmessgerät (5) bzw. mit der Befestigungs-Vorrichtung (1) in direkten Kontakt gebracht werden. Außerdem entfallen etwaige bauliche Eingriffe am eigentlichen Behälter (2), welche die Dichtigkeit des Behälters beeinträchtigen könnten.
Patent DE-102020101527-A1 (DE)
Title: Versorgungseinrichtung, Brennstoffzellenfahrzeug und Verfahren zur Spannungsbegrenzung bei einer Versorgungseinrichtung
Inventor: RUF MARKUS
IPC: B60L3/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungseinrichtung (1) für die elektrische Versorgung mindestens eines Verbrauchers (2,3), mit einem Primärstromnetz (4), in dem eine erste Brennstoffzelleneinrichtung (7) mit einer ersten Leistungsfähigkeit vorliegt, mit einem Spannungswandler (13), der das Primärstromnetz (4) mit einem eine Batterie (20) umfassenden Sekundärstromnetz (17) verbindet, und mit einer Messeinrichtung (12) zur Erfassung eines Isolationswiderstandes des Primärstromnetzes (4) und/oder des Sekundärstromnetzes (17). Der ersten Brennstoffzelleneinrichtung (7) im Primärstromnetz (4) ist eine zweite Brennstoffzelleneinrichtung (8) mit einer zweiten Leistungsfähigkeit in Reihe geschaltet, wobei jeder der Brennstoffzelleneinrichtungen (7, 8) jeweils eine einen Schalter (11) umfassende Überbrückungsschaltung (10) parallel geschaltet ist, und wobei die Schalter (11) der Überbrückungsschaltungen (10) in Abhängigkeit des erfassten Isolationswiderstands schaltbar sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellenfahrzeug und ein Verfahren zur zur Spannungsbegrenzung bei einer Versorgungseinrichtung (1).
Patent DE-102020102426-A1 (DE)
Title: Fehlverhaltensdetektion in autonomen Fahrkommunikationen
Inventor: YANG LIUYANG
IPC: H04W4/46
Filed: 2020-01-31
Abstract: Ein erstes Straßensystem empfängt eine Kommunikation von einem zweiten Straßensystem über einen drahtlosen Kanal, wobei die Kommunikation eine Beschreibung eines physischen Objekts innerhalb einer Fahrumgebung umfasst. Charakteristiken des physischen Objekts werden basierend auf Sensoren des ersten Straßensystems bestimmt. Die Kommunikation wird bestimmt, um eine Anomalie zu umfassen, basierend auf einem Vergleich der Beschreibung des physischen Objekts mit den basierend auf den Sensoren des ersten Straßensystems bestimmten Charakteristiken. Zur Beschreibung der Anomalie werden Fehlverhaltensdaten erzeugt. Basierend auf der Anomalie wird eine Abhilfehandlung initiiert.
Patent DE-102020103583-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Behältnissen
Inventor: GUT THORSTEN
IPC: B07C5/342
Filed: 2020-02-12
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen (10, 10a) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Behältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert, einer Inspektionseinrichtung (4), welche die Behältnisse inspiziert und mit einer in der Transportrichtung der Behältnisse (10) nach der Inspektionseinrichtung (4) angeordneten Ausleiteinrichtung (6), welche dazu geeignet und bestimmt ist, von der Inspektionseinrichtung (4) inspizierte Behältnisse (10) aus dem Transportpfad auszuleiten, wobei die Vorrichtung weiterhin eine in der Transportrichtung nach der Ausleiteinrichtung angeordnete Ausleitkontrolleinrichtung (12) aufweist, welche überprüft, ob fehlerhafte Behältnisse (10) durch die Ausleiteinrichtung (4) ausgeleitet wurden sowie eine weitere Ausleiteinrichtung (14) vorgesehen ist, welche ein Ausleiten von Behältnissen (10b) in Reaktion auf ein Signal der Ausleitkontrolleinrichtung (12) ermöglicht, wobei die weitere Ausleiteinrichtung (14) entlang des Transportpfads (P) unmittelbar nach der Ausleitkontrolleinrichtung (12) angeordnet ist.
Patent DE-102020104529-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum mechanischen Fügen von Hohlprofilen
Inventor: THIEME PASCAL
IPC: B21D39/03
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum mechanischen Fügen von Hohlprofilen, insbesondere zum formschlüssigen Fügen eines inneren Hohlprofils und eines koaxial überlappend in einem Fügebereich angeordneten äußeren Hohlprofils, wobei die Vorrichtung einen Fügekopf mit einem ersten Werkzeugelement und einen Gegenhalter mit einem zweiten Werkzeugelement aufweist, wobei das erste und zweite Werkzeugelement eine zueinander korrespondierende Kontur aufweisen, wobei- der Fügekopf ein, an eine Innenkontur des inneren Hohlprofiles angepasstes Niederhalterpaket aufweist und- der Fügekopf entlang der Längsachse der Hohlprofile bis in den Fügebereich hineinreicht und- der Gegenhalter in dem überlappenden Fügebereich an dem äußeren Hohlprofil zur Abstützung anliegt derart, dass das erste und zweite Werkzeugelement radial zu der Längsachse der Hohlprofile übereinanderliegend angeordnet sind und- dass das erste Werkzeugelement in Form eines Stempels und das zweite Werkzeugelement in Form einer Matrize ausgebildet ist, wobei der Stempel radial außen in Richtung der Matrize verfahrbar ist oder dass das erste Werkzeugelement in Form einer Matrize und das zweite Werkzeugelement in Form eines Stempels ausgebildet ist, wobei der Stempel radial nach innen in Richtung der Matrize verfahrbar ist.
Patent DE-102020105152-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Überwachung eines SCR Systems
Inventor: JU GAOZHENG
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zur Überwachung eines SCR Systems eines Abgasstrangs und ein Verfahren.Die erfindungsgemäße Steuervorrichtung ist (1) zur Überwachung eines SCR (Selective catalytic reduction) Systems (9) eines Abgasstrangs (3) ausgebildet und eingerichtet. Der Abgasstrang umfasst einen NOx Sensor (6) stromab des SCR Systems (9) umfasst. Das SCR System (9) umfasst eine Reduktionsmitteldüse (13) und einen SCR Katalysator (15). Die Steuervorrichtung (1) umfasst ein Steuergerät (5). Fas Steuergerät (5) ist ausgebildet und eingerichtet, die folgenden Schritte durchzuführen:- Erfassen einer ersten zeitlichen Änderung (S10) eines NOx Wertes stromauf des SCR Systems (9),- Erfassen einer zweiten zeitlichen Änderung (S20) eines NOx Wertes stromab des SCR Systems (9) und- Überwachen (S30) des SCR Systems (9) basierend auf der erfassten ersten zeitlichen Änderung (S10) und der erfassten zweiten zeitlichen Änderung (S20) des NOx Wertes.
Patent DE-102020105213-A1 (DE)
Title: Feldgerät-Elektronik
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: G01D11/24
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Feldgerät-Elektronik (8) für eine Sensoreinheit (2) zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße umfassend ein Elektronikmodul (12) und ein Gehäusemodul (11), in welchem das Elektronikmodul (12) angeordnet ist, sowie eine modulare Anordnung mit einer Sensoreinheit (2) und einer entsprechenden Feldgerät-Elektronik (8). Erfindungsgemäß weist die Feldgerät-Elektronik (8), insbesondere das Gehäusemodul (11), eine erste Befestigungseinheit (13a) zur Befestigung der Feldgerät-Elektronik (8) an der Sensoreinheit (2) auf.
Patent DE-102020106226-A1 (DE)
Title: Triebwerksanordnung, Triebwerksverkleidung und Triebwerksgondel mit Thrustfoils und Luftfahrzeug mit Triebwerksanordnung, einer Triebwerksverkleidung bzw. einer Triebwerksgondel mit Thrustfoils
Inventor: SCHWARZE MALTE
IPC: B64D29/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Ein zumindest abschnittsweise ausgeführter Ringflügel (RF), der mit Abstand (D) zur Triebwerksgondel (G) an dieser befestigt ist, und dieser zumindest abschnittsweise ausgeführter Ringflügel (RF) die Triebwerksgondel (G) zumindest abschnittsweise umgebend in einem Bereich angeordnet ist, indem sich der Luftmassenstrom im Flug im Rahmen des Stromlinienfeldes durch die Verdrängungs- und Richtungswirkung der Triebwerksgondel (G) zumindest abschnittsweise richtungsverschieden zur Flugrichtung (FR) bewegt, und dieser Ringflügel (RF) unter lokaler Anströmung (A) dieses von der Flugrichtung (FR) richtungsverschiedenen Luftmassenstroms eine resultierende Luftkraft (LK) erzeugen kann, die eine in Flugrichtung (FR) wirksame Kraftkomponente (VOR) enthält so, dass die in Flugrichtung (FR) wirksame Kraftkomponente (VOR) auf die Triebwerksgondel (G) entgegen ihrer Widerstandskraft (W) vortriebswirksam wirkt.
Patent DE-102020106706-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur erkennung eines öllecks
Inventor: BOSTON SAMUEL JAMES
IPC: G01M3/40
Filed: 2020-03-11
Abstract: Tragbares Ölleckerkennungssystem (100) mit einem an einem Motor montierbaren Ölsensor (102), der zur Erkennung des Vorhandenseins von Öl ausgebildet ist, und ein in einem tragbaren Gehäuse (106) angeordneten Prozessor (104). Der Prozessor (104) ist ausgebildet zum Empfangen eines Signals, das anzeigt, dass der Ölsensor (102) Öl erkennt, zur Aufzeichnung eines Zeitstempels in Reaktion auf das Empfangen des Signals, das anzeigt, dass der Ölsensor (102) Öl erkannt hat, und zur Aktivierung einer Warnmeldung, die anzeigt, dass der Ölsensor (102) Öl erkannt hat.
Patent DE-102020107715-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: SZIKRAI SZILARD
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend ein Primärschwungrad (5), welches antriebsseitig mit dem Antriebsstrang (2) koppelbar ist und einem Sekundärschwungrad (6), das abtriebsseitig an den Antriebsstrang (2) koppelbar ist, wobei das Primärschwungrad (5) und das Sekundärschwungrad (6) zueinander um eine gemeinsame Drehachse entgegen der Wirkung mindestens einer Federeinrichtung (7) verdehbar sind, wobei das Primärschwungrad (5) und/oder das Sekundärschwungrad (6) Mittel aufweisen, durch die die Federeinrichtung (7) komprimierbar ist, wobei die Mittel zur Komprimierung der Federeinrichtung (7) einen Federkopplungsflansch (8) umfassen, der drehfest mit einer Schwungradnabe (9) verbunden und koaxial zu dieser angeordnet ist, wobei der Federkopplungsflansch (8) ein Innenprofil und die Schwungradnabe (9) ein dazu korrespondierendes Außenprofil (10) aufweist, so dass der Federkopplungsflansch (8) auf die Schwungradnabe (9) aufschiebbar ist, wobei in dem Außenprofil (10) der Schwungradnabe (9) ein axialer Anschlag (11) für den Federkopplungsflansch (8) ausgeformt ist.
Patent DE-102020113917-A1 (DE)
Title: Roboter-werkzeughalter mit passiver nachgiebigkeit
Inventor: BOHLE II DAVID JOHN
IPC: B25J19/06
Filed: 2020-05-25
Abstract: Ein nachgiebiger Mechanismus (10) zum Halten eines Roboter-Endbearbeitungswerkzeugs implementiert eine passive Kraftsteuerung und Nachgiebigkeit mittels eines oder mehrerer doppeltwirkender Pneumatikkolben (28). Eine erwünschte Anwendungskraft wird eingestellt und beibehalten, indem pneumatische Drücke in Kammern (32, 34) sowohl vor als auch nach dem einen oder den mehreren doppeltwirkenden Pneumatikkolben (28) gesteuert werden. Die Drücke in den vorderen und hinteren Kammern (32, 34) werden, z. B. abhängig von Änderungen in einer räumlichen Ausrichtung des Roboterarms und des Werkzeugs, dynamisch gesteuert, um eine erwünschte Nachgiebigkeitskraft, welche durch das Roboter-Endbearbeitungswerkzeug auf ein Werkstück aufgebracht wird, beizubehalten. Ein externer Regler hält die Drücke in einer vorderen und hinteren Kammer für eine bestimmte räumliche Ausrichtung über einen Bereich einer Nachgiebigkeitsbewegung des Halters. Der Nachgiebigkeitsmechanismus (10) weist mehrere Kolbenbohrungen (30) auf; wobei die Anzahl von aktiven Kolben (28) für einen bestimmten Vorgang, z. B. abhängig von dem Gewicht des Endbearbeitungswerkzeugs eingestellt werden kann.
Patent DE-102020114768-A1 (DE)
Title: Luftklappe für fahrzeugfront
Inventor: HACK CHRISTIAN
IPC: B60K11/08
Filed: 2020-06-03
Abstract: Bereitgestellt wird eine Luftklappe für eine Luftklappenanordnung einer Fahrzeugfront. Die Luftklappe weist eine Frontfläche und eine Seitenfläche mit einer Kulissenführung auf. Die Luftklappe blockiert in einer geschlossenen Stellung einen Lufteinlass der Fahrzeugfront durch die Frontfläche und gibt in einer offenen Stellung den Lufteinlass frei. Die Luftklappe ist durch eine Drehbewegung um eine Drehachse mittels einem in der Kulissenführung führbaren Mitnehmers eines Aktors von der geschlossenen Stellung in die offene Stellung drehbar. Die an der Seitenfläche der Luftklappe angeordnete Kulissenführung weist eine Verjüngung auf, sodass die Kulissenführung und der Mitnehmer im Bereich der Verjüngung im Wesentlichen kein Spiel zueinander aufweisen.
Patent DE-102020126794-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Membranelektrodenanordnung und Brennstoffzelle
Inventor: SUCHSLAND JENS-PETER
IPC: H01M8/1004
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellen-Membranelektrodenanordnung (1, 10) umfassend: ein Trägermaterial (5) umfassend ein keramisches Material (6) und Iridiumoxid (8), wobei der Gewichtsanteil an Iridiumoxid (8), bezogen auf metallisches Iridium, in Bezug auf das Gesamtgewicht des Trägermaterials (5), höchstens 50 Gew.-% beträgt, und wobei das Trägermaterial einen Gewichtsverlust von weniger als 3 Gew.-%, bezogen auf den Gewichtsanteil des Iridiumoxids (8) bei Aussetzen des Trägermaterials für 12 Stunden bei einer Temperatur von 80 °C einem 3,3 Vol.%-igen Wasserstoffstrom in Argon aufweist.
Patent DE-102020130181-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende vorrichtung
Inventor: BOENIGK MICHAEL
IPC: G01S7/484
Filed: 2020-11-16
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung (200) weist auf: eine Lichtquelle (202); ein Umschaltelement (204, 300), das eine Eingangskapazität aufweist und eingerichtet ist, einen Stromfluss zu der Lichtquelle (202) in Übereinstimmung mit einem Laden der Eingangskapazität zu steuern; ein Spannungssteuerungselement (208, 500), das mit dem Umschaltelement (204, 300) und mit einem Spannungsversorgungsknoten (212) gekoppelt ist, wobei das Spannungssteuerungselement (208, 500) eine zweite Kapazität aufweist, wobei das Spannungssteuerungselement (208, 500) und das Umschaltelement (204, 300) einen kapazitiven Spannungsteiler bilden; und ein Treiberelement (210, 400), das eingerichtet ist, eine Treiberspannung an dem Spannungsversorgungsknoten (212) größer als eine maximal zulässige Eingangsspannung des Umschaltelements (204, 300) bereitzustellen, wobei eine Beziehung zwischen der Eingangskapazität und der zweiten Kapazität in Übereinstimmung mit einer Beziehung zwischen der Treiberspannung und der maximal zulässigen Eingangsspannung ist.
Patent DE-102020131682-A1 (DE)
Title: Kunststoffbehälter mit Transponder zur Kurzreichweitenkommunikation und Herstellungsverfahren
Inventor: WERNER KEVIN
IPC: G09F3/02
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Transponder (5) zur Kurzreichweitenkommunikation nach Anspruch 1. Im Detail offenbart die vorliegende Erfindung einen Transponder (5) zur Kurzreichweitenkommunikation mit einem Kunststoffgehäusekörper (6), einer Antenne (7) und einem mit der Antenne (7) elektrisch verbundenen Kommunikationschip (8), wobei die Antenne (7) und der Kommunikationschip (8) in dem Kunststoffgehäusekörper (6) angeordnet sind, wobeider Kunststoffgehäusekörper (6) eine im Wesentlichen ebene Oberseite (9), eine im Wesentlichen ebene Unterseite (10) und einen die Oberseite (9) und die Unterseite (10) verbindenden Seitenbereich (11) aufweist, undder Transponder (5) zur Ausgabe einer Kennzeichnung ausgeführt ist, insbesondere für einen damit verbundenen Kunststoffbehälter (1).Der Transponder (5) ist dadurch gekennzeichnet, dassder Seitenbereich (11) wenigstens in einem Abschnitt (14) einen ersten Übergangsbereich (18) aufweist, in dem sich der Seitenbereich (11) in einer Höhenrichtung (17) von der Unterseite (10) zu der Oberseite (9) von einem inneren Seitenwandbereich (15) zu einem äußeren Seitenwandbereich (16) nach außen erweitert, undder erste Übergangsbereich (18) von dem inneren Seitenwandbereich (15) zu dem äußeren Seitenwandbereich (16) mit einer kontinuierlichen Formänderung des Seitenbereichs (11) ausgeführt ist.
Patent DE-102020205499-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KÖRNER OLAF
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine elektrische Maschine (10) mit einem Stator (50) und einem Gehäuse (20), in dem der Stator (50) drehfest gegenüber dem Gehäuse (20) montiert ist, und zumindest einem Kühlkanal (30) zum Führen eines Kühlmittels.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kühlkanal (30) durch einen Innenwandabschnitt der Innenwand (20i) des Gehäuses (20) und einen gegenüberliegenden Außenwandabschnitt einer Außenwand (50a) des Stators (50) gebildet und begrenzt ist.
Patent DE-102020210659-A1 (DE)
Title: Rotor mit eingebettetem magnet
Inventor: FUJII YUUKI
IPC: H02K1/28
Filed: 2020-08-21
Abstract: Ein Rotor (10) der Bauart mit eingebettetem Magnet weist einen laminierten Kern (15), der durch Laminieren von mehreren Stahlplatten (13) und (14) gebildet ist, und einen Magnet (17), der in einem Magneteinfügeloch (16) des laminierten Kerns (15) vorgesehen ist, und eine Endplatte (18), die an einem Endabschnitt des laminierten Kerns (15) vorgesehen ist, um das Magneteinfügeloch (16) zu schließen, auf. Das Paar von benachbarten Stahlplatten (13, 14) ist durch Pressen eines Stahlplatten-Befestigungsvorsprungs (31) von einer ersten Stahlplatte in ein Stahlplatten-Befestigungsloch (32) der anderen ersten Stahlplatte befestigt. Die Endplatte (18) und der laminierte Kern (15) sind durch Pressen eines Platten-Befestigungsvorsprungs (34) der Endplatte (18) in ein Platten-Befestigungsloch (33) des laminierten Kerns (15) befestigt. Das Stahlplatten-Befestigungsloch (32) und das Platten-Befestigungsloch (33) sind abwechselnd in Umfangsrichtung angeordnet.
Patent DE-102020212107-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Bereitstellen eines Vorschlags für ein Einstellen von Messparametern und eine Recheneinheit zum Bereitstellen einer Einstellhilfe
Inventor: KLUGE THOMAS
IPC: A61B34/10
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Bereitstellen eines Vorschlags für ein Einstellen von Messparametern, die zumindest einen Wertebereich-Messparameter und zumindest zwei Zustands-Messparameter umfassen, einer Messsequenz eines Magnetresonanzprotokolls für eine Magnetresonanzuntersuchung. In diesem Verfahren wird ein Benutzer bei der Auswahl der einzustellenden Zustands-Messparameter von einer Recheneinheit unterstützt, indem die Recheneinheit überprüft, ob die vom Benutzer getätigte Auswahl der einzustellenden Zustands-Messparameter eine zulässige Kombination an Einstellungen und/oder Zuständen umfasst. Sofern eine unzulässige Kombination an Einstellung und/oder Zuständen vorliegt, ermittelt die Recheneinheit zumindest einen Vorschlag mit einer zulässigen Kombination an Einstellungen und/oder Zuständen für die einzustellenden Zustands-Messparameter.
Patent DE-102020212210-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur reinigenden und/oder desinfizierenden Behandlung
Inventor: STENZEL MANFRED
IPC: B60S1/64
Filed: 2020-09-28
Abstract: Verfahren zur reinigenden und/oder desinfizierenden Behandlung mindestens einer in einem Fahrzeuginnenraum (11) angeordneten Oberfläche (19), wobei das Verfahren ein automatisiertes Durchführen der Behandlung mithilfe mindestens einer elektronisch steuerbaren Ausbringvorrichtung (3) und in Reaktion auf ein Prüfsignal (S2) aufweist und das Prüfsignal (S2) Resultat eines sensorgestützten Prüfens des Fahrzeuginnenraumes (11) auf mindestens ein in dem Fahrzeuginnenraum (11) angeordnetes und einer Behandlung entgegenstehendes Objekt (19) ist.
Patent DE-102020216556-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
Inventor: TANG QINGYUN
IPC: B23B45/16
Filed: 2020-12-23
Abstract: Ein Elektrowerkzeug wird bereitgestellt, umfassend: einen Bohrerhalter, der so konfiguriert ist, dass er einen schlagenden Bohrer und einen nicht schlagenden Bohrer halten kann; einen Betriebsmodusschalter, der einen Gang für den Modus mit Schlag und einen Gang für den Modus ohne Schlag umfasst; und ein Beurteilungselement, das elektrisch mit dem Bohrerhalter und dem Betriebsmodusschalter verbunden und dazu ausgelegt ist, in dem Fall, in dem der Bohrerhalter einen nicht schlagenden Bohrer hält und der Betriebsmodusschalter in dem Gang für den Modus mit Schlag ist, eine Leistungsausgabe, die dem Gang für den Modus mit Schlag entspricht, zu sperren oder mit einer reduzierten Leistung auszuführen.
Patent DE-102021005392-A1 (DE)
Title: Schaufelringpropellerantrieb in Tandem-Ausführung A und B
Inventor: STOFFELS HELMUT
IPC: B63H11/08
Filed: 2021-10-29
Abstract: Der Schaufelringpropeller ist ein Schiffsantrieb für große Containerschiffe.Dabei kann der Schaufelringpropeller in Tandem-Ausführung eine bis zu 3-fache Antriebsleistung bei gleicher Bauhöhe resultieren. Durch den Wechsel von axialem zu radialem Antrieb ist die Tandem - Anordnung erst möglich. Das durch den Flügelpropeller vorbeschleunigte Wasser kann bei der Umlenkung durch den Schaufelringpropeller noch kinetische Energie beinhalten und am Auftriebskonus in axialer Richtung wirken. Dadurch kann der Wirkungsgrad höher sein als bei Schiffsantrieben üblich.Die Baulänge braucht das Doppelte eines einfachen Antriebes nicht wesentlich zu übersteigen.