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Patent DE-102015219225-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OYA DAISUKE
IPC: H05K3/46
Filed: 2015-10-06
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine erste Keramik-Basisplatte, eine zweite Keramik-Basisplatte, ein Inter-Ceramic-Metall, das ein Zwischenteil, das zwischen einer oberen Oberfläche der ersten Keramik-Basisplatte und einer unteren Oberfläche der zweiten Keramik-Basisplatte angeordnet ist, ein erstes überragendes Teil, das auf einer oberen Oberfläche der zweiten Keramik-Basisplatte ausgebildet ist, ein zweites überragendes Teil, das auf einer oberen Oberfläche der zweiten Keramik-Basisplatte ausgebildet ist, ein erstes Verbindungsteil, das an eine äußere Kante der zweiten Keramik-Basisplatte angrenzt und das Zwischenteil und das erste überragende Teil verbindet, und ein zweites Verbindungsteil, das an eine äußere Kante der zweiten Keramik-Basisplatte angrenzt und das Verbindungsteil und das zweite überragende Teil verbindet, aufweist, ein Schaltungsmuster, das auf der zweiten Keramik-Basisplatte ausgebildet ist, und ein Halbleiterelement, das auf dem Schaltungsmuster vorgesehen ist.
Patent DE-102015221203-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Adaption einer Ventilstellgröße für ein Einlass- und/oder ein Auslassventil eines Verbrennungsmotors
Inventor: KAISSER ALEXANDER
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Adaptieren einer Ventilstellgröße zur Ansteuerung eines Einlass- und/oder eines Auslassventils (31, 32) eines Verbrennungsmotors (2), mit folgenden Schritten: – Einnehmen (S1, S3) eines vorbestimmten Betriebszustands des Verbrennungsmotors (2); – Bestimmen (S2, S4) einer Füllungsangabe, die eine aktuelle Luftfüllung in einem der Zylinder (3) des Verbrennungsmotors (2) angibt, bei dem vorbestimmten Betriebszustand; – Adaptieren (S7) der Ventilstellgröße abhängig von der Füllungsangabe.
Patent DE-102015223488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befestigen eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: PARK JOO OK
IPC: H01M8/248
Filed: 2015-11-26
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren sind vorgesehen zum Befestigen eines Brennstoffzellenstapels, die in der Lage sind, die Montageeigenschaften und die Produktivität eines Stapels deutlich zu verbessern, indem verhindert wird, dass Isolierplatten bei der Montage durch andere Komponenten beeinträchtigt oder behindert werden, indem ein geeigneter Druck, mit dem ein Stapel zusammengedrückt wird, beibehalten wird. Die Vorrichtung umfasst ein Montagegestell, in welches ein Stapel geladen wird, und einen Pressblock, der eingerichtet ist, um den Stapel zu pressen. Zusätzlich ist eine Druckaufrechterhaltungseinheit eingerichtet, um den Stapel durch den Pressblock in einem gepressten Zustand zu halten.
Patent DE-102015225781-A1 (DE)
Title: System zur Bestimmung einer Pollenbelastung und/oder einer Schadstoffbelastung in einem Fahrzeug
Inventor: KLANDT JESKO
IPC: B60H1/24
Filed: 2015-12-17
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein System (101) zur Bestimmung einer Pollenbelastung und/oder einer Schadstoffbelastung in einem Fahrzeug bereitgestellt. Dieses System (101) umfasst dabei in vorteilhafter Weise einen im Fahrzeug zu verbauenden Nahinfrarotsensor (102). Dieser Nahinfrarotsensor (102) kann die Pollenbelastung und/oder eine Schadstoffbelastung in dem Fahrzeug und/oder außerhalb des Fahrzeugs detektieren. Das System (101) umfasst außerdem eine Steuerung (103), die eingerichtet ist, ein Signal des Nahinfrarotsensors zu empfangen und auf Basis des Signals eine Pollenbelastung und/oder eine Schadstoffbelastung zu bestimmen.
Patent DE-102016001343-A1 (DE)
Title: Brenngasversorgungssystem
Inventor: KJEMTRUP NIELS
IPC: F02M21/02
Filed: 2016-02-08
Abstract: Ein Brenngasversorgungssystem für einen Verbrennungsmotor (5) besitzt mindestens eine Brenngaspumpe (29), die außerhalb eines Flüssiggas-Lagertanks (4) angeordnet ist, und die Pumpe ist über eine Tankaustrittsleitung (26) für Flüssiggas mit dem Flüssiggas in dem Tank verbunden. Ein Wärmetauscherkreislauf umfasst einen Kompressor (35) und hinter diesem einen ersten Wärmetauscher (30), der mit der Brenngasversorgungsleitung (25) zwischen der Brenngaspumpe und einem Endwärmetauscher (31) verbunden ist, sowie eine Ausdehnungseinrichtung (36) und einen zweiten Wärmetauscher (37).
Patent DE-102016003175-A1 (DE)
Title: Gynäkologisches oder urologisches Endoskop
Inventor: RÜHS ANDREAS
IPC: A61B1/307
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein gynäkologisches oder urologisches Endoskop (1) mit einem Schaftrohr (3), dessen Querschnitt eine längliche Innenkontur aufweist, die in einem ersten Konturbereich einen ersten Kreisbogen (5) mit einem ersten Radius (r') und in einem zweiten Konturbereich einen zweiten Kreisbogen (6) mit einem zweiten Radius (r) ausbildet, der grösser ist als der erste Radius (r'), welche Kreisbögen (5, 6) mit ihren Mittelpunkten (M, M') im Abstand der Summe ihrer Radien (r, r') liegen und zu beiden Seiten der durch die Mittelpunkte (M, M') verlaufenden Symmetrieachse (S) der Innenkontur durch tangentiale Konturbereiche (7) verbunden sind, die jeweils an ihren Enden tangential in die Kreisbögen (5, 6) übergehen, wobei in dem zweiten Kreisbogen (6) eine in einem Optikrohr ausgebildete Optik (8) angeordnet ist, die mit einer Halterung (4) gegen Verschieben in Richtung des ersten Kreisbogens (5) gesichert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung am Schaftrohr (3) wenigstens eine nach innen geformte Vertiefung (4) ausbildet, die an einem der tangentialen Konturbereiche (7) angrenzend an den Übergang zum zweiten Kreisbogen (6) angeordnet ist.
Patent DE-102016004776-A1 (DE)
Title: Gebläse für ein Luftführungssystem eines Außenbordmotors
Inventor: BRÜSTLE CLAUS
IPC: F04D29/44
Filed: 2016-04-20
Abstract: Dieses Gebläse für ein Luftführungssystem eines Außenbordmotors geeignet, der eine Brennkraftmaschine und eine einen Innenraum für die Brennkraftmaschine begrenzenden Abdeckhaube umfasst, welche Brennkraftmaschine das Gebläse antreibt, das mit einem aufrechten über eine Oberseite eines Gehäuses der Brennkraftmaschine hinausragenden Wellenzapfen in Wirkverbindung steht, wobei die Abdeckhaube mit Ein- und Auslassöffnungen für Luftströme im Innenraum versehen ist und das Gebläse diese Luftströme im Innenraum der Abdeckhaube beeinflusst. Um dieses Gebläse für das Luftführungssystem zu optimieren, trägt ein an dem Wellenzapfen einer aufrechten Kurbelwelle fest angebrachtes Schwungrad ein von oben aufgesetztes Gebläse Rad des Gebläses und das Schwungrad nimmt das Gebläse Rad drehfest mit, wobei über eine Einlassöffnung und eine erste Leiteinrichtung Luftströme in den Innenraum gelangen, die unter der Wirkung des Gebläses zumindest einen Teil der Oberfläche der Brennkraftmaschine und deren Nebenaggregate zur Entwärmung der Brennkraftmaschine beaufschlagen.
Patent DE-102016007000-A1 (DE)
Title: Vorladung über Transformator
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: H02M1/36
Filed: 2016-06-09
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Energiespeicher (1), einem Zwischenkreis einschließlich eines Zwischenkreiskondensators (6) und einer Vorladeschaltung (9 bis 12) zum Vorladen des Zwischenkreiskondensators (6) mit Ladung aus dem Energiespeicher (1) bereitgestellt. Die Vorladeschaltung weist einen Transformator (11) auf, dessen Primärspule in Serie mit einem Schaltelement (9) geschaltet ist. Eine Diode ist zum Schutz des Schaltelements (9) parallel zu der Primärspule geschaltet.
Patent DE-102016009643-A1 (DE)
Title: Verbesserung des Dynamikbereichs für die Isotopenverhältnis-Massenspektrometrie
Inventor: RADKE JENS
IPC: H01J49/26
Filed: 2016-08-08
Abstract: In einem Massenspektrometer trennt ein Masse-Ladung-Dispersivelement empfangene Ionen räumlich entsprechend ihren Masse-zu-Ladung-Verhältnissen auf, um dadurch einen dispergierten Ionenstrahl bereitzustellen. Eine Ionendetektionsanordnung, die den dispergierten Ionenstrahl detektiert, umfasst: wenigstens einen Primärionen-Detektor, der jeweils räumlich getrennte Ionen mit Masse-zu-Ladung-Verhältnissen innerhalb eines entsprechenden gewünschten Bereichs detektiert und der jeweils ein entsprechendes Hauptstrahlsignal anhand seiner entsprechenden detektierten Ionen bereitstellt; und wenigstens einen Sekundärionen-Detektor, der jeweils Ionen mit Masse-zu-Ladung-Verhältnissen außerhalb aller gewünschten Bereiche gleichzeitig mit dem wenigstens einen Primärionen-Detektor detektiert, der die räumlich getrennten Ionen detektiert und jeweils ein entsprechendes Hintergrundsignal anhand seiner entsprechenden detektierten Ionen bereitstellt. Wenigstens eine Messung der Massenintensität wird für die empfangenen Ionen mit einem Masse-zu-Ladung-Verhältnis innerhalb des gewünschten Bereichs anhand des wenigstens einen Hauptstrahlsignals und des wenigstens einen Hintergrundsignals bereitgestellt.
Patent DE-102016009680-A1 (DE)
Title: Unterarmgehstützen-Umfallstopp
Inventor: GLÜCK AXEL
IPC: A61H3/02
Filed: 2016-08-04
Abstract: Unterarmgehstützen kommen bei der Rehabilitation oder chronischer Dysfunktion des unteren menschlichen Bewegungsapparates zum Einsatz. Beim Abstellen der Unterarmgehstütze an glatten Oberflächen in unterschiedlichsten Formen wird der geringe Spielraum des Neigungswinkels (W1) zur vertikalen Achse parallel zur Abstelloberfläche zum Problem. Die Vervielfachung des genannten Neigungswinkels (W1), ein möglichst geringer Anlehnwinkel (W2) und das unkomplizierte, sichere Abstellen an jeder Oberfläche wird erreicht durch die Ausstattung der Außenkonturen der Unterarmgehstütze mit einem rutschhemmenden Material (E) an vorgegebenen Positionen und in vorgegebenen Richtungen. An der Oberkante (A1) der Unterarmschale (A), an der Vorderkante (A2) der Unterarmschale (A), an der Unterkante (A3) der Unterarmschale (A), am Verbindungsstück zwischen Unterarmschale und Handgriff (B), am vorderen Ende des Handgriffes (C) und an der Stützrohraufnahme (D) und am Stützrohr (F) Die Unterarmgehstütze kann nun unkompliziert und sicher an glatten Oberflächen mit unterschiedlichsten Formen und einem geringen Anlehnwinkel (W2) abgestellt werden. In 13 werden Neigungswinkel (W1), Anlehnwinkel (W2), Positionen des rutschhemmenden Material (E) und Kontakt der Erfindung an einem Geländer (M) dargestellt.
Patent DE-102016012708-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern zumindest einer Fahrzeugfunktion einer Fahrzeuganordnung und Fahrzeuganordnung
Inventor: NAGLER TONI
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern zumindest einer Fahrzeugfunktion einer Fahrzeuganordnung (2) mit einem Fahrzeug (4) und einem auf einem Dach (6) des Fahrzeuges (4) montierten Dachgepäckträger (8), wobei eine Kommunikationsstrecke zwischen dem Dachgepäckträger (8) und dem Fahrzeug (4) hergestellt wird, wobei über die Kommunikationsstrecke zumindest eine einen Montagezustand des Dachgepäckträgers (8) umfassende Information an das Fahrzeug (4) übertragen wird, und wobei die Information bei der Steuerung der zumindest einen Fahrzeugfunktion berücksichtigt wird.
Patent DE-102016014605-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Frontpartie mit Sensor
Inventor: HOFFMANN FELIX
IPC: G01N27/22
Filed: 2016-12-07
Abstract: Eine Kraftfahrzeug-Frontpartie ist mit wenigstens einem kapazitiven Sensor (8) versehen. Ein Messkondensator (19) des Sensors (8) umfasst wenigstens eine Metallschicht (12, 13), die an einer Oberfläche der Frontpartie durch Abscheidung gebildet ist.
Patent DE-102016101840-A1 (DE)
Title: Jalousie insbesondere für ein Ablagefach in einem Kraftwagen
Inventor: LEOPOLD GUNTER
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Jalousie (1) zum Verschließen eines Ablagefachs (2) in einer Mittelkonsole eines Kraftwagens. Die Erfindung schlägt vor, eine Linearführung (4) der Jalousie (1) mit einem schwenkbaren Abschnitt (8) auszubilden, so dass das Ablagefach (2) durch Verschieben und anschließendes Verschwenken von Lamellen (5) der Jalousie (1) in den schwenkbaren Abschnitten (8) der Linearführung (4) nach oben öffenbar ist.
Patent DE-102016103712-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: MATSUBAYASHI YOKO
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-03-02
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung enthält eine erste LED, eine zweite LED und eine Steuereinheit. Die erste LED emittiert weißes Licht. Die zweite LED emittiert weißes Licht mit einer korrelierten Farbtemperatur, die unter der des von der ersten LED emittierten weißen Lichts liegt, und einer Chromatizitätsabweichung Duv über der des von der ersten LED emittierten Lichts. Die Steuereinheit ändert ein Lichtabgabeverhältnis der ersten LED und der zweiten LED. Die erste LED emittiert das weiße Licht mit der korrelierten Farbtemperatur im Bereich von 1563 K bis 4500 K und der Chromatizitätsabweichung im Bereich von –1,6 bis –12. Die zweite LED emittiert das weiße Licht mit der korrelierten Farbtemperatur im Bereich von 1563 K bis 4500 K und der Chromatizitätsabweichung im Bereich von +10 bis –1,6.
Patent DE-102016106695-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch kompensierende Balkenwaage, Verfahren zu deren Kalibrierung und Verfahren zur Bestimmung eines Testgewichts
Inventor: FRÖHLICH THOMAS
IPC: G01G23/01
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektromagnetisch kompensierende Balkenwaage, umfassend – eine drehbar an einer Basis gelagerte, zweiarmige Balkenanordnung (12, 14, 20), deren jeder Hebelarm eine ihm zugeordnete Lastaufnahme (18a) trägt, wobei eine erste der Lastaufnahmen (18a, b) mittels einer Parallellenkeranordnung auf Bewegungen unter Beibehaltung einer vertikalen Ausrichtung beschränkt ist, und – eine mit der Balkenanordnung (12, 14, 20) gekoppelte Kompensationseinheit (26), umfassend eine mit der Balkenanordnung (12, 14, 20) bewegbare, elektromagnetische Tauchspule (261) im Magnetfeld eines basisfest angeordneten Permanentmagneten (262). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Balkenanordnung einen Oberbalken (12) und einen parallel zu diesem angeordneten, gleich langen Unterbalken (14) aufweist, die jeweils mittig um eine von zwei vertikal übereinander liegenden, zueinander parallelen und senkrecht zur Balkenerstreckung ausgerichteten Drehachsen (121, 141) drehbar gelagert sind und deren jeweils paarweise vertikal übereinander liegenden Balkenenden über je ein Gelenk (122a, 6; 142a, b) mit einem zugeordneten, vertikal erstreckten, starren Koppelstück (16a, b), welches die jeweils zugeordnete Lastaufnahme (18a, b) trägt, gekoppelt sind.
Patent DE-102016107178-A1 (DE)
Title: Filmübertragungswerkzeug
Inventor: KOBASHI YOSHIHIKO
IPC: B43M11/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Ein Filmübertragungswerkzeug, welches auf einfache Art und Weise in einen normalen Verwendungszustand zurückversetzt werden kann, auch wenn bei einem Übertragungsband ein geringer Klemmgrad vorliegt, umfasst eine Zuführspule, eine Aufnahmespule, eine zuführseitige Drehwelle, welche an der Zuführspule fixiert ist, eine aufnahmeseitige Drehwelle, welche an der Aufnahmespule fixiert ist, eine Klinkenwelle, welche rotierend mit der zuführseitigen Drehwelle verbunden ist, einen ersten Rotations-Verbindungsmechanismus, welcher die zuführseitige Drehwelle und die aufnahmeseitige Drehwelle rotierend miteinander verbindet, und welcher eine erste Kupplung umfasst, und einen zweiten Rotations-Verbindungsmechanismus, welcher die Klinkenwelle und die aufnahmeseitige Drehwelle über eine Verriegelungsklaue, die einem Klinken-Drehelement entspricht, rotierend miteinander verbindet. Ein Verhältnis einer Drehzahl des Klinken-Drehelements zu einer Drehzahl der Klinkenwelle ist derart eingestellt, dass dieses größer als eins ist.
Patent DE-102016107904-A1 (DE)
Title: Drehzahlvariables Antriebsmodul
Inventor: JONES GLYN
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Drehzahlvariables Antriebsmodul umfassend einen Leistungsversorgungseingang (2) zum Anschluss an eine Leistungsquelle. Das Modul umfasst eine Schaltanordnung (4), die steuerbar ist, um den Leistungseingang über den Leistungsversorgungseingang (2) zu modulieren und frequenzvariable Antriebssignale an einen Motorausgang (5) auszugeben. Das Modul umfasst einen ersten Steuerverbinder (7), der mit der Schaltanordnung (4) gekoppelt und für die abnehmbare Verbindung mit einem zweiten an einer Steueranordnung (9) bereitgestellten Steuerverbinder (8) konfiguriert ist, um Steuersignale von der Steueranordnung (9) zu empfangen und die Steuersignale an die Schaltanordnung (4) zu übermitteln, um die Schaltanordnung (4) zu steuern. Der Schaltanordnung (4) ist außerstande, frequenzvariable Antriebssignale an den Motorausgang (5) auszugeben, wenn die Steuerverbinder (7, 8) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102016109132-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer, insbesondere Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAGEDORN SUSANNE
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Scheinwerfer, insbesondere Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens eine erste Lichtquelle für ein Fernlicht, die im Betrieb des Scheinwerfers Licht aussendet, und ein erstes Lichtleitmittel (1, 1a, 1b), das mindestens eine Lichteintrittsfläche (3, 3a, 3b) für das von der mindestens einen ersten Lichtquelle ausgehende Licht und mindestens eine Lichtaustrittsfläche (5, 5a, 5b) aufweist, sowie weiterhin umfassend mindestens eine zweite Lichtquelle für ein Abblendlicht (11), die im Betrieb des Scheinwerfers Licht aussendet, und ein zweites Lichtleitmittel (2), das mindestens eine Lichteintrittsfläche (4) für das von der mindestens einen zweiten Lichtquelle ausgehende Licht und mindestens eine Lichtaustrittsfläche (6) aufweist.
Patent DE-102016109892-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Einsparen von Leistung in einer Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: CHEE LEONG KEE
IPC: G06F1/32
Filed: 2016-05-30
Abstract: In Übereinstimmung mit einer Ausführungsform wird eine Datenverarbeitungsvorrichtung beschrieben, die einen nichtflüchtigen Speicher, der zum Speichern von Konfigurationsdaten für die Datenverarbeitungsvorrichtung konfiguriert ist, einen flüchtigen Speicher und ein Steuersystem, das zum Kopieren der Konfigurationsdaten aus dem nichtflüchtigen Speicher in einen Abschnitt des flüchtigen Speichers, zum Blockschreiben in den Abschnitt des flüchtigen Speichers und zum Versetzen der Datenverarbeitungsvorrichtung in eine Schlafbetriebsart, in der der nichtflüchtige Speicher inaktiv ist und der flüchtige Speicher aktiv ist, konfiguriert ist, umfasst.
Patent DE-102016112189-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Möbel
Inventor: ZIMMER JÜRGEN
IPC: B62B3/02
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung, insbesondere für Möbel mit mindestens zwei gleich gestalteten Transportelementen (1), die jeweils eine von zumindest zwei, bevorzugt drei oder vier Laufgliedern (2) getragene rechteckige Tragplatte (3) aufweisen, wobei die sich paarweise gegenüberliegenden Ränder (5, 6, 7, 8) der Tragplatte (3) Kupplungsvorsprünge (25, 35, 35', 37, 37', 39) und Kupplungsausnehmungen (24, 24', 34, 36, 38, 38') aufweisen, die bei einer Verbindung zweier Transportelemente (1) formschlüssig ineinander greifen. Die Kupplungsvorsprünge (25, 35, 35', 37, 37', 39) sind sich in der Erstreckungsebene der Tragplatte (3) sich erstreckende Zähne, die durch eine ledigliche Horizontalverlagerung mindestens zweier Transportelemente (1) relativ zueinander in die von den Kupplungsausnehmungen (24, 24', 34, 36, 38, 38') ausgebildete, in der Erstreckungsebene der Tragplatte (3) sich erstreckende Zahnlücken eingreifen. Die beiden Transportelemente (1) sind mittels Verbindungsgliedern (4) aneinander befestigt. Die Kupplungsvorsprünge (25, 35, 35', 37, 37', 39) und die Kupplungsausnehmungen (24, 24', 34, 36, 38, 38') sind spiegelsymmetrisch betreffend eine durch die Mitte der sich paarweise gegenüberliegenden Ränder (5, 7, 6, 8) gelegte Symmetrieebene.
Patent DE-102016113262-A1 (DE)
Title: Schusswaffe sowie Verfahren zur Verbesserung der Treffsicherheit
Inventor: HAHN MICHAEL
IPC: F41G1/473
Filed: 2016-07-19
Abstract: Schusswaffe sowie Verfahren zur Verbesserung der mit der Schusswaffe erzielbaren Treffsicherheit bei einem Schuss auf ein sich mit einer horizontalen Bewegungskomponente quer zur Schussrichtung bewegendes Ziel (5), wobei eine Visierlinie (4) auf das Ziel (5) gerichtet ist, wobei der Verlauf der Visierlinie (4) bei einer Verlagerung (P) der Schusswaffe (100) in einer horizontalen Ebene, insbesondere beim Verschwenken in einer horizontalen Ebene, um einen voreinstellbaren Winkelbetrag entgegen der Bewegungsrichtung verändert wird.
Patent DE-102016113598-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steigern der Nietbarkeit
Inventor: CAMPBELL AINDREA MCKELVEY
IPC: F16B19/04
Filed: 2016-07-22
Abstract: Es werden ein verbundener Blechstapel und ein Verfahren und System zum Bilden des Stapels offenbart. Der Stapel kann ein Stahlblech und ein zweites Blech aufweisen. Das Stahlblech kann einen Hauptteil mit einer ersten Zugstärke umfassen, sowie einen oder mehrere Befestigungselementbereiche mit einer zweiten Zugstärke, die niedriger als die erste Zugstärke ist, und einer Mikrostruktur, die gehärtetes Martensit aufweist. Ein Befestigungselement kann sich durch jeden Befestigungselementbereich erstrecken, wobei es das Stahlblech mit dem zweiten Blech verbindet. Das Verfahren kann ein Wärmebehandeln von einem oder mehreren Bereichen eines Stahlblechs zum Bilden von einem oder mehreren Befestigungselementbereichen mit einer Zugstärke, die niedriger als eine Hauptzugstärke des Stahlblechs ist, und einer Mikrostruktur, die gehärtetes Martensit aufweist, umfassen. Ein Befestigungselement kann dann in den einen oder die mehreren Befestigungselementbereiche eingeführt werden, um das Stahlblech mit einem zweiten Blech zu verbinden.
Patent DE-102016115963-A1 (DE)
Title: Seitensäulen-Luftschleierführung
Inventor: VILLACRES MESIAS DIEGO FABRICIO
IPC: B60R21/213
Filed: 2016-08-26
Abstract: Eine Seitensäulen-Luftschleierführung schließt einen Hauptkörper mit einer Rampenaufnahme und einen mit der Rampenaufnahme verbundenen Luftschleierrampeneinsatz ein. Der Hauptkörper besteht aus einem ersten Material mit einer Festigkeit S1 und einer Duktilität D1, während der Luftschleierrampeneinsatz aus einem zweiten Material mit einer Festigkeit S2 und einer Duktilität D2 besteht, wobei S1 > S2 und D1 < D2 ist.
Patent DE-102016116109-A1 (DE)
Title: Anschluss
Inventor: OZAKI HITOSHI
IPC: H01R12/51
Filed: 2016-08-30
Abstract: Ein Gehäuse eines unteren Steckers hat eine Öffnung auf einer Seite eines oberen Steckers und beherbergt zwei bewegliche Teile, die von einem ersten Zustand eines einander Naheseins, um ein Führungsloch auszubilden, dadurch, dass deren obere Abschnitte mit der Öffnung in Eingriff stehen, zu einem zweiten Zustand eines von einem externen Signalterminal Entferntseins durch ein Lösen des Eingriffs beweglich sind. An Abschnitten, die mit den zwei beweglichen Teilen in Kontakt bringbar sind, hat das Gehäuse einen Vorsprung, dessen Spitze sich allmählich zu den zwei beweglichen Teilen in Richtungen verjüngt, in denen die zwei beweglichen Teile einander zugewandt sind. Der Vorsprung führt die zwei beweglichen Teile in sich gegenseitig separierende Richtungen, wenn der Eingriff bzw. die Verbindung zwischen der Öffnung des Gehäuses und den oberen Abschnitten der zwei beweglichen Teilen in Verbindung mit einem Niederdrücken des oberen Steckers gelöst wird und die Spitze tritt in den Spalt ein, über den die zwei beweglichen Teile einander zugewandt sind.