baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10227938-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische Zubereitung, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: VOGT SEBASTIAN F
IPC: A61P19/02
Filed: 2002-06-21
Granted: 2006-07-20
Abstract: Pharmazeutische
Zubereitung, dadurch gekennzeichnet, dass sie Salze, deren kationische Komponente
mindestens ein Vertreter der Antibiotika Gentamicin, Clindamycin,
Neomycin, Streptomycin, Tetracyclin, Doxicyclin, Oxytetracyclin
und Rolitetracyclin ist und deren anionische Komponente mindestens
ein Vertreter der Antiphlogistika Ibuprofen, Naproxen, Indomethacin,
Dexamethason-21-phosphat, Dexamethason-21-sulfat, Triamcinolon-21-phosphat und Triamcinolo-21-sulfat
ist, enthält.
Patent DE-10228082-B4 (DE)
Title: Verwahrkasten
Inventor: PHILIPP MARTIN
IPC: E04G15/00
Filed: 2002-06-18
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verwahrkasten für Verbindungsanschlüsse im Betonbau mit kastenförmiger oder schienenförmiger Grundstruktur mit zwei axial begrenzenden Stirnseiten (5), einem Boden (2), zwei an diesen angeschlossenen Seitenwänden (3) und mit einem dem Boden flächenparallel gegenüberliegenden Deckel (4), wobei im Boden eine Ausnehmung (7) zum Hindurchführen des zunächst im Beton zu vergießenden Abschnitts der kopfseitig im Verwahrkasten geschützt angeordneten Verbindungsanschlüsse ausgebildet ist, wobei der Boden (2), die beiden Seitenwände (3) und der Deckel (4) als integral einstückiges, geschlossenes und betonschlammdichtes Hohlprofil (1) aus Kunststoff ausgebildet sind, wobei im Deckel (4) Schwächungsprofile (8) als Sollreißlinien zum Abziehen einer durch diese Sollreißlinien konfigurierten Deckellasche (9) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (7) im Boden (2) an eine der Stirnseiten (5) angrenzt und stirnseitig offen ist, wobei ein Verbindungsanschlusselement in Form eines elastischen Stahlseils durch die Ausnehmung (7) hindurchgeführt ist.
Patent DE-10235938-B4 (DE)
Title: Sattel
Inventor: SCHIAVON FRANCO
IPC: B62J1/26
Filed: 2002-08-06
Granted: 2013-12-19
Abstract: Sattel mit einem Sitzpolster (I), das von einer Decke (C) abgeschlossen ist, die an einem unteren Rumpfkörper (S) befestigt ist und die wenigstens eine ausgeschnittene Öffnung (Ca) hat, die ein Zusatzpolster (G) aufnimmt, das aus einem zwischen zwei Kunststoff-Folien (F1, F2) eingeschlossenen Polyurethangel besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Folien (F1, F2) über eine Heißversiegelungsnaht (Ts) miteinander und mit dem Rand der Öffnung (Ca) verbunden sind, wobei die nach oben weisende Folie (F1) des Zusatzpolsters (G) transparent ist.
Patent DE-10238466-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Aufgabe einer Anzeige in einem Verlagsmedium
Inventor: DAUSMANN FRANK
IPC: H04M3/42
Filed: 2002-08-22
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zur Aufgabe einer Anzeige in einem Verlagsmedium bei dem durch einen Inserenten über ein Telekommunikationsnetzwerk eine Anzeige an einen Verlagsdienstleister übermittelt wird, eine Netzwerkadresse für dasselbe oder ein anderes Telekommunikationsnetzwerk, temporär aus einer im Telekommunikationsnetzwerk zur Verfügung stehenden Datenbank mit bereitstehenden Netzwerkadressen bereitgestellt und in der Anzeige mitveröffentlicht wird, über die der Inserent von interessierten Dritten erreichbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Inserent nach Aufgabe der Anzeige und Bereitstellung einer Telefon-Rufnummer als temporäre Netzwerkadresse die ihm bekannt gegebene temporäre Rufnummer selber anwählt, wobei durch die Vermittlungsstelle die Anschlusskennung des Inserenten erfasst und als Ziel für eine Weiterleitung programmiert wird und der Vermittlungsstelle so bekannt gegeben wird, dass zukünftige Anwahlen dieser temporären Rufnummer auf die Anschlusskennung des Inserenten umzuleiten sind, so dass der Anruf eines Interessenten automatisch an die Anschlusskennung des Inserenten weitergeleitet wird, wobei bei einem Anruf des Inserenten selbst bei der temporären Rufnummer, bei welchem er seine bereits...
Patent DE-10239242-B4 (DE)
Title: Schienengebundenes Triebfahrzeug, insbesondere Lokomotive
Inventor: BEDAU CHRISTIAN
IPC: B61C17/00
Filed: 2002-08-22
Granted: 2010-02-25
Abstract: Schienengebundenes Triebfahrzeug, insbesondere Lokomotive, mit einem selbsttragenden Untergestell (1) und mindestens zwei auf diesem Untergestell (1) angeordneten Funktionsmodulen (2), die auf beiden Seiten neben einem Fahrzeug-Längsgang (3) angeordnet und von diesem Längsgang (3) her zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die zu den Außenseiten des Fahrzeuges weisenden Flächen der Funktionsmodule (2) wetterfest ausgebildet sind und Seitenwände (5) des Fahrzeuges bilden und dass bei partieller Bildung des Fahrzeugdaches (4) durch die Flächen der Funktionsmodule (2) ergänzende Dachsegmente (6) als wetterfeste Abdeckung des Längsganges (3) vorgesehen sind, wobei die Breite der Dachsegmente (6) kleiner ist als die halbe Breite des Fahrzeuges.
Patent DE-10312207-B4 (DE)
Title: Bremssteuergerät für ein Fahrzeug, das durch das Drücken eines Reibungsteiles unter Verwendung eines Motors Bremskraft empfängt
Inventor: YOKOYAMA TAKAHISA
IPC: F16D65/14
Filed: 2003-03-19
Granted: 2007-10-31
Abstract: Fahrzeugbremsgerät mit:  einem
Motor (11; 26; 32), der elektrisch angetrieben wird, um zu drehen;  einem
Bewegungsumwandlungsabschnitt (6, 8, 7) zum Verringern einer Drehzahl
des Motors (11; 26; 32) von einem niedrigen Übersetzungsverhältnis zu
einem hohen Übersetzungsverhältnis in
mindestens zwei Stufen, in Übereinstimmung
mit entweder einer Drehzahl oder einem quantitativen Zustand entsprechend
der Drehzahl, und um die Drehung des Motors (11; 26; 32), dessen
Drehzahl reduziert wurde, in eine lineare Bewegung umzuwandeln; und  einem
Bremskrafterzeugungsabschnitt (1, 2, 3, 4, 5) zum Erzeugen einer
Bremskraft durch das Drücken
eines Reibungsteiles (3), ausgehend von der linearen Bewegung durch
den Bewegungsumwandlungsabschnitt (6, 8, 7), wobei:  der Bewegungsumwandlungsabschnitt
(6, 8, 7) einen veränderlichen
Verringerungsabschnitt (9, 10; 31) zum Verringern der Drehzahl des
Motors (11; 26; 32) von dem niedrigen Übersetzungsverhältnis zu
dem hohen Übersetzungsverhältnis in
mindestens zwei Stufen in Übereinstimmung mit
entweder der Drehzahl oder dem quantitativen Zustand entsprechend
der Drehzahl...
Patent DE-10315903-B4 (DE)
Title: Seilgefesseltes Satellitensystem
Inventor: SCHEPELMANN JUERGEN
IPC: B64G1/64
Filed: 2003-04-08
Granted: 2005-10-27
Abstract: Seilgefesseltes
Satellitensystem für Orbitalstationen
wobei eine an einer Raumstation mittels Tragseil befestigte Endmasse
angeordnet und an dem Tragseil eine Laufmasse über ein Laufseil bewegbar ist, gekennzeichnet
durch wenigstens zwei über
einer Raumstation an Tragseilen angeordnete Endmassen (mE1, mE2),
zwischen denen, geführt
durch die Tragseile, auf jedem Strang der Tragseile wenigstens je
eine Laufmasse (m1, m2) bewegbar ist, wobei die Laufmassen (m1,
m2) unterschiedliche Massen besitzen und über je ein Laufseil (LS1, LS2)
jeweils mit einer Winde (W1, W2) verbunden sind und wobei die Laufseile
in unterschiedlichem Drehsinn um die jeweilige Trommel der zugeordneten
Winde (W1, W2) gewickelt sind.
Patent DE-10316874-B4 (DE)
Inventor: KISS GUENTER H
IPC: F23J15/06
Filed: 2003-04-11
Granted: 2008-04-03
Abstract: The invention relates to a quench device for suddenly cooling a hot gas stream with the aid of quench water. The inventive quench device comprises a gas supply line and a gas drainage pipe. Said quench water is at least partially cooled by means of a heat exchanger. In addition, said quench device is provided with a cooling water circuit for cooling the first area of the gas stream and with a second separate cooling circuit which cools a second area of the gas stream and is arranged downstream.
Patent DE-10334213-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern des Antriebs eines Linearmotors und Verfahren dazu
Inventor: LEE JAE-MO
IPC: H02P25/06
Filed: 2003-07-26
Granted: 2011-05-26
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Antriebs eines Linearmotors (200), umfassend:  eine Stromermittlungseinheit (201) zum Ermitteln eines Stroms, der an den Linearmotor (200) angelegt ist, welcher in einem Linearverdichter eingerichtet ist;  eine Steuereinheit (202) zum Ausgeben eines Steuersignals auf der Grundlage einer Stromtotzone des ermittelten Stroms, wobei die Stromtotzone eine Zone ist, in der eine Phase des Stroms von der Stromermittlungseinheit Null ist, und  einen Schalter (203) zum Ändern der Anzahl der Wicklungen der Linearmotorspule auf der Grundlage des Steuersignals,  wobei die Steuereinheit (202) ein erstes Steuersignal zum Erhöhen der Anzahl der Wicklungen der Linearmotorspule an den Schalter (203) ausgibt, wenn eine Stromtotzone während einer vorgegebenen Zeit vorkommt, und ein zweites Steuersignal zum Herabsetzen der Anzahl der Wicklungen der Linearmotorspule an den Schalter (203) ausgibt, wenn die Stromtotzone nicht vorkommt oder die Stromtotzone nicht innerhalb einer vorgegebenen Zeit vorkommt.
Patent DE-10336679-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Feststellen von Leckagen an Flüssigkeit führenden Bauteilen
Inventor: STRACKBEIN HEINRICH
IPC: G01M3/18
Filed: 2003-08-09
Granted: 2012-06-28
Abstract: Vorrichtung zum Feststellen von Leckagen an Flüssigkeit führenden Bauteilen (10) mittels eines auf Leckage ansprechenden Sensors, wobei das zu überwachende Bauteil (10) in eine verschließbare, Leckflüssigkeit aufnehmende Umhüllung (15) eingebracht ist, wobei in die Flüssigkeit aufnehmende Umhüllung (15) Elektroden (20, 25) eingebettet sind, wobei die Flüssigkeit aufnehmende Umhüllung (15) mittels einer Öffnung (18) auf das als Schlauch oder Rohr ausgebildete, zu überwachende Bauteil (10) aufbringbar ist, wobei die Innenkontur (16) der Umhüllung (15) an die Außenkontur des Bauteils (10) angepasst ist, die Innenkontur (16) eine elektrische Isolationsschicht trägt, die Innenkontur (16) flüssigkeitsdurchlässig ist, die Öffnung (18) und die Außenkontur (17) der Umhüllung (15) flüssigkeitsdicht verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (15) mit einem in Längsrichtung verlaufenden Schlitz als Öffnung (18) versehen ist, dieser Schlitz flüssigkeitsdicht verklebt oder überklebt ist, und die Innenkontur (16) der Umhüllung (15) einen Massenanschluss (24) bildet.
Patent DE-10340887-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Disiloxanen
Inventor: HOFFMANN SABINE
IPC: C07F7/08
Filed: 2003-09-04
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Disiloxanen der allgemeinen Formel  R 3 SiOSiR 3  (I) unter Bildung
von gasförmigem
Chlorwasserstoff durch Umsetzung von Chlorsilanen der Formel  R 3 SiCl (II) mit höchstens
0,5 mol Wasser pro mol Si-Cl im Silan der Formel (II),  wobei
R gleich oder verschieden sein kann und Wasserstoffatom oder gegebenenfalls
substituierter Kohlenwasserstoffrest bedeutet.
Patent DE-10343496-B4 (DE)
Title: Korrektur eines von einem digitalen Röntgendetektor aufgenommenen Röntgenbildes sowie Kalibrierung des Röntgendetektors
Inventor: SPAHN MARTIN DR
IPC: H04N5/325
Filed: 2003-09-19
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zur Korrektur eines von einem digitalen Röntgendetektor (3) aufgenommenen Röntgenbildes (RB), bei dem anhand mindestens eines die Aufnahmebedingungen des Röntgenbilds (RB) kennzeichnenden Parameters (Pi) aus mehreren hinterlegten Gain-Bildern (G) mindestens ein Gain-Bild (G0, G1, G2) zur Verknüpfung mit dem Röntgenbild (R) ausgewählt wird, – wobei die Gain-Bilder (G) derart hinterlegt sind, dass sie sich mindestens hinsichtlich eines für die Auswahl herangezogenen Parameters (Pi) unterscheiden und – wobei die Auswahl des mindestens einen Gain-Bilds (G0, G1, G2) nach Maßgabe eines Abstands (d) der Parameterkonfiguration (g0, g1, g2) des Gain-Bilds (G0, G1, G2) von der Parameterkonfiguration (p) des Röntgenbilds (RB) in einem von den Parametern (Pi) aufgespannten Parameterraum (35) vollzogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorgegebene Anzahl von Gain-Bildern (G1, G2) ausgewählt wird, die hinsichtlich der jeweiligen Parameterkonfigurationen (p, g1, g2) zu dem Röntgenbild (RB) innerhalb des Parameterraums (35) unmittelbar benachbart ist, und dass durch Interpolation zwischen den ausgewählten Gain-Bildern (G1, G2) ein an die Parameterkonfiguration (p) des Röntgenbilds (RB) angepasstes generisches Gain-Bild (I) zur Verknüpfung mit dem Röntgenbild (RB) erzeugt wird.
Patent DE-10347006-B4 (DE)
Title: Trichterabsaugung bei Fremdteilen
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G31/00
Filed: 2003-10-07
Granted: 2020-10-15
Abstract: System zum Ausschleusen und Abtransport von Fremdfaserpartikeln in einem Fasertransportluftstrom. Die Partikel werden in einen Trichter geblasen. Am Ausgang des Trichters übernimmt ein zweiter Luftstrom die ausgeschleusten Partikel.
Patent DE-10355273-B4 (DE)
Title: Magnetische Speichervorichtungen mit wahlfreiem Zugang (MRAM) mit nicht parallelen Haupt- und Bezugs-Magnetwiderständen
Inventor: JEONG WON-CHEOL
IPC: H01L27/10
Filed: 2003-11-26
Granted: 2006-12-14
Abstract: Magnetische
Speichervorrichtungsstruktur mit wahlfreiem Zugriff (MRAM), die
eine Hauptzellenzone (A1, A2) und eine Bezugszellenzone (B) aufweist, die
in einem Halbleitersubstrat (11) festgelegt sind, wobei die Hauptzellenzone
eine Vielzahl an Hauptzellen aufweist, die entlang von Reihen und
Spalten angeordnet sind, die Bezugszellenzone eine Vielzahl an Bezugszellen
aufweist, die entlang einer Spalte angeordnet sind, und wobei die MRAM-Vorrichtungsstruktur
folgendes aufweist:  eine Vielzahl an Ziffernleitungen (21a),
die sich parallel zu den Spalten auf dem Halbleitersubstrat erstrecken;  eine
Vielzahl an Hauptbitleitungen (45a), die in der Hauptzellenzone
angeordnet sind, wobei die Hauptbitleitungen (45a) die Ziffernleitungen
(21a) kreuzen;  eine Bezugsbitleitung (45b), die in der Bezugszellenzone angeordnet
ist, wobei die Bezugsbitleitung (45b) über den Ziffernleitungen (21a)
kreuzt;  eine Vielzahl an Hauptmagnetwiderständen (40a), die zwischen den
Hauptbitleitungen (45a) und den Ziffernleitungen (21a) zwischengefügt sind,
wobei jeder der Hauptmagnetwiderstände (40a) eine Breite und eine
Länge,
welche in der Draufsicht größer als
die Breite ist, aufweist,...
Patent DE-19531858-B4 (DE)
Title: Messverfahren für Abspannseile
Inventor: STOEHR HERWIG
IPC: B63B15/02
Filed: 1995-08-30
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Messung und Kontrolle mechanischer Eigenschaften von Abspannseilen
(Pardunen) an Stahlgittermasten für Antennen und anderen Bauwerken
mittels eines akustischer Wellen erzeugenden Schwingungserregers
(8) oder Übertragers,
wobei mittels eines Schwingungserregers (8) oder Übertragers
akustische Wellen in die im Arbeits- bzw. Betriebszustand zu prüfende oder
kontrollierende Pardune (2, 3) eingeleitet werden, und Schwingungsparameter,
wie Eigenfrequenz (f), Resonanzen, Abklingzeiten (T), Halbwertbreiten
(Δf) bei festen
Frequenzen und Laufzeiten, darauffolgend mittels Messgeräten (5)
ermittelt werden, daraus mittels Rechengeräten Prüf- bzw. Kontrollergebnisse
errechnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die akustischen Wellen
Biegewellen, Longitunalwellen oder Torsionswellen sind, das Eigenfrequenzspektrum
der Pardune (2, 3) mit einem Fast-Fourier-Transform-(FFT)-Analysator (5) registriert wird,
die Schwingungsparameter in einem Datenspeicher gespeichert werden,
und die Schwingungsparameter mit anderen bereits früher ermittelten  Schwingungsparametern verglichen
und/oder mit einem Micro-Prozessor zu Prüfungsergebnissen und Protokollen
verarbeitet werden.
Patent DE-19534021-B4 (DE)
Title: Für einen Kraftstoffbehälter ausgebildeter Verschlußdeckel
Inventor: GRGEC-MESSNER IVAN
IPC: B60K15/03
Filed: 1995-09-14
Granted: 2005-09-22
Abstract: Für einen
Kraftstoffbehälter
ausgebildeter Verschlußdeckel
mit einem Rückschlagventil,
mit einer von einer Brennkraftmaschine über das Rückschlagventil zum Kraftstoffbehälter führenden
Rücklaufleitung und
mit einem im Rückschlagventil
angeordneten Ventilsitz und einem Ventilkörper, dadurch gekennzeichnet,
daß das Rückschlagventil
(4) eine gegen ein Verdrehen gesicherte und von dem Ventilsitz (12)
bis zu einer maximalen Begrenzung (Steg 13) schwenkbare Membrane
(8) hat.
Patent DE-19619596-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erkennung eines Farbbildsignals der SECAM-Übertragungsnorm
Inventor: HEINEMANN HERBERT
IPC: H04N9/47
Filed: 1996-05-15
Granted: 2006-07-06
Abstract: Anordnung
zur Erkennung eines Farbbildsignals der SECAM-Übertragungsnorm, welches von
Bildzeile zu Bildzeile des SECAM-Farbbildsignals wechselnd ein erstes
und ein zweites Farbsynchronsignal enthält, mit einem Multiplizierer
(3), dem ein Tiefpaßfilter
(6) nachgeschaltet ist, dessen Ausgangssignal einem Gleichrichter
(7) zugeführt
wird, welcher das ihm zugeführte
Signal gleichrichtet und während
jeder zweiten Bildzeile des Farbbildsignals invertiert, so daß das Ausgangssignal
bei der Anordnung zugeführtem
SECAM-Farbildsignal immer eine vorgegebene Polarität hat, und
welchem ein Integrator (8) nachgeschaltet ist, dessen Ausgangssignal
ein SECAM-Farbbildsignal indiziert, dadurch gekennzeichnet, daß das Farbbildsignal
einem Mischer (1) zugeführt
wird, welcher wenigstens die in dem Farbbildsignal enthaltenen Farbsynchronsignale
auf niedrigere Frequenzen heruntersetzt und dessen Ausgangssignal
einem ersten Eingang (2) des Multiplizierers (3) zugeführt und
auf einen Schwingkreis (4) gekoppelt wird, dessen Eigenresonanzfrequenz zwischen
der Frequenz des heruntergemischten Rot-Farbsynchronsignals und der Frequenz
des heruntergemischten Blau-Farbsynchronsignals
liegt und dessen Schwingsignal auf einen zweiten Eingang (5) des
Multiplizierers (3) gekoppelt wird.
Patent DE-19729891-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gezielten Aufrauhung von Kunststoffoberflächen und Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: SAUER HARTMUT
IPC: B29C59/02
Filed: 1997-07-12
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren zur Modifikation von Kunststoffoberflächen, in dem ein Strahlmittel mittels eines Strahlsystems mit zwei unabhängig voneinander regelbaren Systemkreisläufen auf die Kunststoffoberfläche mit konstanter Strömungsgeschwindigkeit beschleunigt wird, und Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-19755566-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswuchten von Drehanoden für Röntgenröhren und ausgewuchtete Anode
Inventor: GRAVES BRIAN JOSEPH
IPC: H05G1/66
Filed: 1997-12-15
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zum Auswuchten einer Drehanode, gekennzeichnet durch: a. ein Rotor wird in einem ersten Satz von Korrekturebenen bei einer ersten Drehzahl dynamisch ausgewuchtet, b. ein Target wird an dem Rotor befestigt, um die Anode zu bilden, und c. die Anode wird in einem zweiten Satz von Korrekturebenen bei einer zweiten Drehzahl dynamisch ausgewuchtet.
Patent DE-19756312-B4 (DE)
Title: Schichtenspeicher
Inventor: KAMPE CARSTEN
IPC: F24D19/08
Filed: 1997-12-12
Granted: 2007-09-13
Abstract: Schichtenspeicher
mit einem in dessen untersten Bereich mündenden Kaltwasserzulauf (4), einem
aus dem obersten Bereich des Schichtenspeichers (1) wegführenden
Brauchwasseranschluss (5), einem aus dessen untersten Bereich wegführenden
Kaltwasserabzug (8), der mit einem Wärmetauscher (13) in Verbindung
steht und einem in den obersten Bereich des Schichtenspeichers (1)
mündenden
und mit dem Wärmetauscher
(13) verbundenen Warmwasserzulauf (24), wobei der Wärmetauscher (13)
beziehungsweise dessen Primärzweig
mit einer Vorlaufleitung (11) und einer Rücklaufleitung (12) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kaltwasserzulauf (4) mit der Vorlauf-
oder Rücklaufleitung
(11, 12) des Wärmetauschers
(13) über
eine Verbindungsleitung (2) verbunden ist, in der mindestens ein
Absperrorgan (9) und eine Rückstromsicherung
(10) in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-19757716-B4 (DE)
Title: Optische Abstandsmesseinrichtung, Abstandsmesssystem und Abstandsmessverfahren
Inventor: TAKADA YUJI
IPC: G01B11/06
Filed: 1997-12-23
Granted: 2005-12-08
Abstract: Optische
Abstandsmesseinrichtung zur Ermittlung von Entfernungen zu einem
Objekt, mit  einem ersten und zweiten Abstandssensor (1A, 1B),
die ein Objekt (3) jeweils mit modulierten Lichtstrahlen aus einem Lichtabstrahlelement
(11) beleuchten, so dass ein Lichtübertragungspunkt auf einer
Oberfläche
des Objekts entsteht, von dem ein Bild auf einer Lichtempfangsfläche eines Lageerfassungselementes
(21) erzeugt und dadurch ein Lichtempfangspunkt bereitgestellt wird,  einer
ersten Modulationssteuereinrichtung (1A, 34) des ersten Abstandssensors
und einer zweiten Modulationssteuereinrichtung (1B, 34) des zweiten
Abstandssensors, die die Abgabe der modulierten Lichtstrahlen des
jeweiligen Lichtabstrahlelements und die Erfassung jeweiliger Lichtempfangspunktlagen
abwechselnd anhalten und freigeben, wodurch bei freigegebener Lichtabgabe
und Lageerfassung des einen Abstandssensors die Lichtabgabe und Lageerfassung
des anderen Abstandssensors angehalten wird, und  einem Verarbeitungsabschnitt
zur jeweiligen Ermittlung einer Entfernung zu dem Objekt aus der
Lage des Lichtempfangspunktes.
Patent DE-19781103-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Identifikation bzw. Vorausberechnung von Prozeßparametern eines industriellen zeitvarianten Prozesses
Inventor: BROESE EINAR
IPC: G05B23/02
Filed: 1997-10-07
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Identifikation oder Vorausberechnung von Prozeßparametern eines industriellen Prozesses mit veränderlichen Prozeßparametern oder auf den Prozeß einwirkenden Störgrößen, wobei die zu identifizierenden Prozeßparameter mittels eines Prozeßmodells in Abhängigkeit von Meßwerten aus dem Prozeß bestimmt werden, und wobei das Prozeßmodell zumindest ein zeitinvariantes bzw. ein weitgehend zeitinvariantes Prozeßmodell (1, 8, 15, 22), das ein zeitlich gemitteltes Abbild des Prozesses darstellt, und zumindest ein zeitvariantes Prozeßmodell (2, 9, 16, 23) aufweist, das auf zumindest eine Zeitkonstante einer Störgröße oder einer Variation von Parametern des Prozesses abgestimmt ist.
Patent DE-19803243-B4 (DE)
Title: Ansaugsystem eines Motors
Inventor: YAMANE SYUICHI
IPC: F02F7/00
Filed: 1998-01-28
Granted: 2014-01-16
Abstract: Ansaugsystem eines Verbrennungsmotors (2, 202) für ein Fahrzeug, wobei das System einen Ansaugkrümmer (4, 204), einen Verbindungsbehälter (6, 206) und einen Ansauggeräuschdämpfer (12) oder Ladeluftkühler (212) enthält, welche in einem Motorraum angeordnet sind; der Verbindungsbehälter (6, 206) an der Rückseite des Verbrennungsmotors (2, 202) angeordnet ist und ein Luftreiniger (16, 216) an einer Seite in Längsrichtung des Verbrennungsmotors (2, 202) neben dem Verbindungsbehälter (6, 206) angeordnet ist; der Ansauggeräuschdämpfer (12) oder der Ladeluftkühler (212) oberhalb des Verbrennungsmotors (2, 202) angeordnet ist, und vor dem Verbindungsbehälter (6, 206) und neben dem Luftreiniger (16, 216) angeordnet ist, und wobei der Verbindungsbehälter (6, 206), der Luftreiniger (16, 216) und der Ansauggeräuschdämpfer (12) oder der Ladeluftkühler (212) derart angeordnet sind, dass der Verbindungsbehälter (6, 206), der Luftreiniger (16, 216) und der Ansauggeräuschdämpfer (12) oder der Ladeluftkühler (212) im Wesentlichen auf gleicher Höhe oberhalb des Verbrennungsmotors (2, 202) positioniert sind.
Patent DE-19924634-B4 (DE)
Title: Brennerbeheiztes Heizgerät
Inventor: WUERTHNER BERND
IPC: F24H9/00
Filed: 1999-05-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: Brennerbeheiztes
Heizgerät
mit einer den Ablauf eines vorgegebenen Wartungsintervalles signalisierenden
Wartungsanzeige, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich zur Wartungsanzeige
die Dauer des Überziehens
der notwendig gewordenen Wartung, etwa als Anzahl der Überzugstage,
anzeigbar ist.