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Patent DE-102014119021-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen eines Pfostens aus Kunststoff an einer Rahmenleiste eines Fensters oder einer Türe mittels eines Pfostenverbinders
Inventor: REICHEL-SCHEIDERER GABRIELE
IPC: E06B3/968
Filed: 2014-12-18
Granted: 2020-12-10
Abstract: Anordnung zum Befestigen eines Pfostens (1) aus Kunststoff an einem Rahmenträger (2) eines Fensters oder einer Türe mittels eines Pfostenverbinders (3), der auf der Oberseite des Rahmenträgers (2) befestigbar und auf den der Pfosten (1) formschlüssig zur Montage aufsetzbar ist, wobei der Pfosten (1) als Mehrkammerprofil ausgebildet ist, das eine mittlere Kammer (17), in deren Bereich der Pfostenverbinder (3) am Rahmenträger (2) befestigt ist, und mindestens eine dieser Kammer (17) zur Rauminnenseite hin vorgeschaltete Dämmkammer (19) aufweist, wobei der Pfostenverbinder (3) in seinem Bereich (15), der bei montiertem Pfosten (1) dessen mindestens einer Dämmkammer (19) zugeordnet ist, mit mindestens einem parallel zur Längsachse des Pfostens (1) verlaufenden leistenförmigen, starr am Pfostenverbinder (3) angebrachten, vorstehenden Zapfen (16) versehen ist, der in die mindestens eine Dämmkammer (19) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Zapfen (16) an mindestens einer seiner in Längsrichtung des Rahmenträgers (2) zueinander versetzten Seitenkanten mittels einer Schraube (22), die durch die zugeordnete Seitenwand (10) des Pfostens (1) von dessen Außenseite her eingeführt und in die zugewandte Seitenkante des leistenförmigen Zapfens (16) eingeschraubt ist, gegenüber dieser Seitenwand (10) verspannt ist, wobei diese Seitenkante zumindest entlang eines Bereiches, in dem die Schraube (22) mit ihr in Schraubeingriff tritt, mit einer Längsmittelnut (23) versehen ist.
Patent DE-102014119421-B4 (DE)
Title: Verbindungsklemme und Verfahren zur Montage einer Verbindungsklemme
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-12-22
Granted: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsklemme (100) zum Verbinden wenigstens zweier elektrischer Leiter miteinander, wobei die Verbindungsklemme (100) wenigstens zwei separate Gehäuseteile (1, 2) aufweist, die miteinander mechanisch verbunden sind und an einander gegenüberliegenden Gehäuseseiten jeweils eine Leitereinführöffnung (10, 20) für wenigstens einen anzuschließenden elektrischen Leiter aufweisen, wobei in einem ersten Gehäuseteil (1) der wenigstens zwei separaten Gehäuseteile (1, 2) ein erster Federkraftklemmanschluss (31, 120) zur elektrischen Kontaktierung eines ersten elektrischen Leiters und im zweiten Gehäuseteil (2) der wenigstens zwei separaten Gehäuseteile (1, 2) ein zweiter Federkraftklemmanschluss (32, 220) zur elektrischen Kontaktierung des zweiten elektrischen Leiters vorhanden ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Montage einer Verbindungsklemme (100) zum Verbinden wenigstens zweier elektrischer Leiter.
Patent DE-102014202048-B4 (DE)
Title: Luftgeräusche reduzierende Konstruktion einer Vordersäule
Inventor: MIURA ATSUSHI
IPC: B60R13/04
Filed: 2014-02-05
Granted: 2016-09-08
Abstract: Zur Bereitstellung einer Konstruktion zur Reduzierung von Luftgeräuschen in einem Teil eines vorderen Säulenabschnitts eines Fahrzeugs mit großem Anstiegswinkel einer Windschutzscheibe wird eine Luftgeräusche reduzierende Konstruktion einer Vordersäule 4 zur Verfügung gestellt, die sich senkrecht entlang beider Seitenränder einer Windschutzscheibe 3 erstreckt. Die Vordersäule weist senkrechte Wandflächen auf, die von beiden Seiten der Windschutzscheibe in der Dickenrichtung der Windschutzscheibe ansteigen, wobei sich ein Säulenrippenabschnitt entlang der Vorderenden der senkrechten Wandflächen erstreckt und wobei sich eine Säulenfläche entlang der Rückseite des Säulenrippenabschnitts erstreckt und einen Teil einer Fahrzeugkarosseriefläche definiert, mit einem Anstiegswinkel von gleich oder größer 50 Grad bezüglich der horizontalen Richtung und mit einem Säulenformstück 8, das an der Vorderseite beider Seitenränder der Windschutzscheibe entlang der senkrechten Wandflächen befestigt ist. Das Säulenformstück 8 weist eine im Wesentlichen quadratische Querschnittsgestalt orthogonal zur Längsrichtung auf. Die Breite (Lm) von den senkrechten Wandflächen zu der vorderen Endkante P liegt in einem Bereich des 1,5- bis 3-fachen der Höhe (H) des Säulenrippenabschnitts auf Basis der Windschutzscheibenfläche. Ein Verhältnis (Hm/Lm) von Höhe (Hm) der vorderen Endkante zur Breite (Lm) bis zu der vorderen Endkante liegt in einem Bereich von 0,2 bis 0,4.
Patent DE-102014205892-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Leuchtmittel
Inventor: NELSON HANS-DIETER
IPC: F21V23/02
Filed: 2014-03-28
Granted: 2018-07-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für ein Leuchtmittel (14) zum Erzeugen von Licht, aufweisend:- eine Ankopplungsstelle (11), die ausgestaltet ist für eine elektromechanische Ankopplung des Leuchtmittels (14) an die Befestigungsvorrichtung (1) und die ausgebildet ist, dem Leuchtmittel (14) ein elektrisches Ausgangssignal zuzuführen;- einen an die Ankopplungsstelle (11) gekoppelten leistungselektronischen Umrichter (12), der ausgebildet ist zum Wandeln eines elektrischen Eingangssignals in das elektrische Ausgangssignal und zum Bereitstellen des Ausgangssignals für die Ankopplungsstelle (11); und- ein als Profilschiene ausgebildetes mechanisches Führungsmittel (13) zum Führen einer Leitung (134), die ausgebildet ist, das elektrische Eingangssignal zum leistungselektronischen Umrichter (12) zu transportieren, wobei das mechanische Führungsmittel (13) ein Gehäuse (132) mit einer Längserstreckung (L) aufweist, die ein Vielfaches einer Quererstreckung (Q', Q") des Gehäuses (132) beträgt und wobei das mechanische Führungsmittel (13) ausgestaltet ist für eine Anordnung und/oder für eine Aufhängung in und/oder an einer Wand/Decke, wobei der leistungselektronische Umrichter (12) ausgestaltet ist für eine Anordnung innerhalb des Gehäuses (132) des mechanischen Führungsmittels (13); dadurch gekennzeichnet, dass- der leistungselektronische Umrichter (12) ein Umrichtergehäuse (125) umfasst, wobei das Umrichtergehäuse (125) für eine Anordnung innerhalb des Gehäuses (132) des mechanischen Führungsmittels (13) ausgestaltet ist;- die Befestigungsvorrichtung (1) einen Adapter (18) mit einem Phasen-Auswahlmittel (181) aufweist, das ausgebildet ist, für den leistungselektronischen Umrichter (12) ein Phasensignal von mehreren Phasensignalen eines Stromnetzsignals als elektrisches Eingangssignal bereitzustellen;- ein Gehäuse (125) des Adapters (18) das Umrichtergehäuse (125) ausbildet;- das Gehäuse (125) des Adapters (18) ausgestaltet ist zum Ausbilden einer Verrastung mit dem Gehäuse (132) des mechanischen Führungsmittels (13).
Patent DE-102015106141-B4 (DE)
Title: Widerstandspunktschweissverfahren
Inventor: XIAO GUOXIAN
IPC: B29C65/44
Filed: 2015-04-22
Granted: 2021-09-30
Abstract: Widerstandspunktschweißverfahren, umfassend, dass:eine elektrisch leitfähige Beschichtung (30) zwischen einem polymeren Werkstück (10) und einem metallischen Werkstück (20) angeordnet wird,wobei das metallische Werkstück (20) eine strukturierte Oberfläche (22) aufweist, die dem polymeren Werkstück (10) zugewandt ist;das polymere Werkstück (10) mit einem ersten und einem zweiten elektrisch leitfähigen Stift (124, 126) einer Schweißelektrodenanordnung (102) durchstochen wird;elektrische Energie auf den ersten und den zweiten elektrisch leitfähigen Stift (124, 126) angewendet wird, sodass ein elektrischer Strom durch den ersten elektrisch leitfähigen Stift (124), die elektrisch leitfähige Beschichtung (30) und den zweiten elektrisch leitfähigen Stift (126) hindurch fließt,um das polymere Werkstück (10) und die elektrisch leitfähige Beschichtung (30) zumindest teilweise zum Schmelzen zu bringen und dadurch ein Schweißbad (W) zu bilden; unddas Schweißbad (W) abgekühlt wird, um so eine feste Schweißlinse (N) zu bilden, um eine mechanische Grenzflächenverriegelung zwischen der festen Schweißlinse (N) und der strukturierten Oberfläche (22) herzustellen,wobei die mechanische Grenzflächenverriegelung das polymere Werkstück (10) und das metallische Werkstück (20) miteinander verbindet.
Patent DE-102015108799-B4 (DE)
Title: Etikett zur Kennzeichnung eines Sensors
Inventor: BOTT DANIEL
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-06-03
Granted: 2021-04-01
Abstract: Etikett zur Kennzeichnung eines Sensors (1; 2), das(a) eine Folie (5) mit einer Folienoberseite und(b) an der Folienoberseite ein erstes Markenfeld (6) und in Draufsicht neben dem ersten Markenfeld (6) ein zweites Markenfeld (7) aufweist(c) und auf der Folienoberseite in einer Druckfarbe mit einer den Sensor (1; 2) beschreibenden Information (13, 14; 23, 24) bedruckt ist,(d) wobei sich die Markenfelder (6, 7) in Bezug auf ein visuell erfassbares Unterscheidungsmerkmal voneinander unterscheiden,(e) und wobei das Unterscheidungsmerkmal eines der Markenfelder (6, 7) von der Druckfarbe frei und für einen Betrachter sichtbar ist und die Druckfarbe das Unterscheidungsmerkmal des anderen der Markenfelder (6, 7) verdeckt.
Patent DE-102015110954-B4 (DE)
Title: Sitz mit aufblasbarer Blase und elektrisch angetriebenem Luftkompressor
Inventor: DUNHAM SCOTT HOLMES
IPC: B62J45/00
Filed: 2015-07-07
Granted: 2023-01-19
Abstract: Sitz (10), umfassend:
 eine Stange (14);
 einen Sattel (16), der von der Stange (14) getragen wird;
 eine aufblasbare Blase (18, 20,22), die vom Sattel (16) getragen wird;
 einen elektrisch angetriebenen Luftkompressor (24) zum Aufblasen der Blase (18, 20,22), der in der Stange (14) angeordnet ist und mit der Blase (18, 20, 22) in Fluidverbindung ist, wobei die Stange (14) dazu ausgelegt ist, in eine Sattelstütze (26) eines Fahrrads (12) einzugreifen, wobei die Stange (14) einen mit dem elektrisch angetriebenen Luftkompressor (24) verbundenen elektrischen Anschluss (42) trägt, der dazu ausgelegt ist, in einen entsprechenden elektrischen Anschluss (44) einzugreifen,
 der von der Sattelstütze (26) getragen wird, wenn die Stange (14) in die Sattelstütze (26) eingreift, um den elektrisch angetriebenen Luftkompressor (24) mit einer Batterie (46) des Fahrrads (12) zu verbinden.
Patent DE-102015112635-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Baugruppe und Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Baugruppe
Inventor: REGAU KILIAN
IPC: H05B45/50
Filed: 2015-07-31
Granted: 2022-11-24
Abstract: Optoelektronische Baugruppe (10), mit
 einem organischen lichtemittierenden Bauelement (1),
 einem Temperatursensor (52) zum Erfassen eines Temperaturwerts,
 einem Steuergerät (50), das mit dem organischen lichtemittierenden Bauelement (1) und dem Temperatursensor (52) gekoppelt ist und das dazu eingerichtet ist, bei einem Einschalten des organischen lichtemittierenden Bauelements (1) an das organische lichtemittierende Bauelement (1) eine Wechselspannung (Uw) anzulegen, die zumindest zeitweise kleiner als eine aktuelle Schwellenspannung (Uth) des organischen lichtemittierenden Bauelements (1) ist, falls der erfasste Temperaturwert kleiner als ein vorgegebener Temperaturschwellenwert ist, und an das organische lichtemittierende Bauelement (1) eine Gleichspannung (Ug) anzulegen, die größer als die aktuelle Schwellenspannung (Uth) des organischen lichtemittierenden Bauelements (1) ist, falls ein Messwert gleich wie oder größer als ein vorgegebener Schwellenwert ist.
Patent DE-102015200339-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Windschutzsscheibe und wenigstens einem beleuchtbaren Bedienelement im Innenraum
Inventor: SCHRÖDER HEIKO
IPC: B60Q3/20
Filed: 2015-01-13
Granted: 2019-10-10
Abstract: Kraftfahrzeug (K) mit einer Windschutzscheibe (1) und wenigstens einem beleuchtbaren Bedienelement (3) im Innenraum (I) des Kraftfahrzeugs (K), wobei das Bedienelement (3) wenigstens ein Hologramm (31-33,37) enthält, welches durch wenigstens eine Lichtquelle (34,35,36) beleuchtbar ist oder beleuchtet wird, derart, dass für einen Betrachter (F) wenigstens ein Symbol (310,320) sichtbar wird, wobei Lichtstrahlen (L0) der wenigstens einen Lichtquelle (34,35,36) durch das wenigstens eine Hologramm (31-33,37) derart ablenkbar sind oder abgelenkt werden, dass aus dem Bedienelement (3) austretende Lichtstrahlen (L1-L3) nicht auf die Windschutzscheibe (1) fallen, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Bedienelementes (3) wenigstens zwei Lichtquellen (34, 35) angeordnet sind und in wenigstens einem von den Lichtquellen (34, 35) erzeugbaren Strahlengang (L0) wenigstens drei Hologramme (31-33) hintereinander angeordnet sind, von denen zumindest zwei (31,32) jeweils wenigstens ein Symbol (310,320) enthalten und die Hologramme (31-33) derart belichtet sind, dass von einer ersten Lichtquelle (34) ausgehendes Licht (L0) von einem am weitesten von der Lichtquelle (34) beabstandeten Hologramm (33) in Richtung eines ersten, dichter zur Lichtquelle (34) beabstandeten Hologramms (32) reflektierbar ist oder reflektiert wird und von einer zweiten Lichtquelle (35) ausgehendes Licht (L0) von dem am weitesten von der Lichtquelle (35) beabstandeten Hologramm (33) in Richtung eines zweiten, dichter zur Lichtquelle (35) beabstandeten Hologramms (31) reflektierbar ist oder reflektiert wird und wobei das reflektierte Licht (L0) von den dichter zur Lichtquelle (34,35) beabstandeten Hologrammen (31,32) wiederum in Richtung eines Fahrgastraumes (I) reflektierbar ist oder reflektiert wird, wobei das Bedienelement (3) als Tast-, Wipp-, Dreh- oder Schiebeschalter ausgebildet ist und die wenigstens zwei Lichtquellen (34,35) in einer Einbauposition des Bedienelementes (3) unterhalb der wenigstens drei Hologramme (31-33) angeordnet sind.
Patent DE-102015208837-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung mit einem Winkelsensor sowie Wälzlageranordnung mit Sensoranordnung
Inventor: KEGELER JÖRG
IPC: F16C19/52
Filed: 2015-05-13
Granted: 2017-03-30
Abstract: Sensoranordnung mit einem Winkelsensor (02), umfassend einen eine Rotationsachse (04) zumindest teilweise umschließenden Sensorring (11) und eine relativ zu diesem rotierbare Maßverkörperung (14); – wobei auf dem Sensorring (11) mindestens eine Sendespule (27) und mehrere Empfangsspulen (28) angeordnet sind, wobei ein Signal über einen magnetischen Kreis zwischen der Sendespule (27) und den Empfangsspulen (28) übertragbar ist, und wobei die rotierbare Maßverkörperung (14) eine variable Reluktanz in dem magnetischen Kreis ausbildet; – wobei die Sendespule (27) in einem einen Teil des magnetischen Kreis bildenden ringförmigen Schalenkern (17) angeordnet ist; – wobei die Maßverkörperung (14) als rotierbarer Ring ausgebildet ist, welcher den magnetischen Kreis zwischen zwei ringförmigen Schenkeln (18, 19) des Schalenkernes (17) schließt; – wobei die Empfangsspulen (28) jeweils teilweise innerhalb und teilweise außerhalb des Schalenkernes (17) angeordnet sind, wobei zumindest einer der beiden ringförmigen Schenkel (18) des Schalenkernes (17) segmentartig ausgebildet ist, sodass er Ringsegmente (38) umfasst, wobei die Empfangsspulen (28) jeweils mindestens eines der Ringsegmente (38) umschließen; wobei die Ringsegmente (38) bezogen auf die Rotationsachse (04) jeweils einen Kreisbogen ausbilden, wobei jeweils ein Mittelradius (51) des jeweiligen Kreisbogens eine Symmetrieachse des jeweiligen Kreisbogens ausbildet; und – wobei der Winkelsensor für eine Messung über n Pole mit n ≥ 1 ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Ringsegmente (38) paarweise als Paare (43, 44, 46, 47) vorhanden sind, wobei die Mittelradien (51) der beiden Ringsegmente (38) der einzelnen Paare (43, 44, 46, 47) einen Winkel (β) von (60°/n + i·360°/n) zueinander aufweisen, und wobei i eine ganze Zahl ist.
Patent DE-102015211730-B4 (DE)
Title: Drehmomenteinheit mit elastischem Koppelelement und Verfahren zur Montage einer Drehmomenteinheit
Inventor: VEIT JAN-SÖREN
IPC: G01L3/02
Filed: 2015-06-24
Granted: 2019-10-31
Abstract: Drehmomenteinheit (1) für eine Servolenkung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Eingangswelle (2) mit einer Längsachse (L), wobei die Eingangswelle (2) zur Aufnahme eines Lenkmoments von einer Lenksäule ausgebildet ist, eine Ausgangswelle (3), wobei die Ausgangswelle (3) zur Weiterleitung des Lenkmoments an ein Lenkgetriebe ausgebildet ist, und ein elastisches Koppelelement (4), wobei das elastische Koppelelement (4) zum Weiterleiten des Lenkmoments von der Eingangswelle (2) zur Ausgangswelle (3) unter Ermöglichung einer relativen Verdrehung der Eingangswelle (2) zur Ausgangswelle (3) ausgebildet ist, wobei die Drehmomenteinheit (1) einen Überlappungsbereich (5) aufweist in dem die Eingangswelle (2) und die Ausgangswelle (3) einander in Richtung der Längsachse (L) überlappen, wobei die Eingangswelle (2) mit der Ausgangswelle (3) im Überlappungsbereich (5) über das elastische Koppelelement (4) zur Übertragung des Lenkmoments miteinander gekoppelt sind, wobei die Eingangswelle (2) im Überlappungsbereich (5) eine erste Verzahnung (6) mit ersten Zähnen (6a) und die Ausgangswelle (3) im Überlappungsbereich (5) eine zweite Verzahnung (7) mit zweiten Zähnen (7a) aufweisen, wobei die erste Verzahnung (6) mit der zweiten Verzahnung (7) derart eingreift, dass zwischen benachbarten ersten Zähnen (6a) und zweiten Zähnen (7a) ein Zwischenraum ausgebildet ist, wobei das elastische Koppelelement (4) in dem Zwischenraum der im Eingriff stehenden ersten Verzahnung (6) und zweiten Verzahnung (7) angeordnet ist, und wobei die ersten Zähne (6a) der ersten Verzahnung (6) und die zweiten Zähne (7a) der zweiten Verzahnung (7) eine sich verjüngende Schnittfläche aufweisen, die derart ausgebildet ist, dass ein Auseinanderziehen der Eingangswelle (2) und der Ausgangswelle (3) in Richtung der Längsachse (L) ein Blockieren der ersten Verzahnung (6) mit der zweiten Verzahnung (7) bewirkt.
Patent DE-102016120418-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum überprüfen des bremsmechanismus für einen elektromotor und prüfverfahren
Inventor: ONO KATSUYA
IPC: H02K7/102
Filed: 2016-10-26
Granted: 2019-09-19
Abstract: Vorrichtung (10) zum Überprüfen eines Bremsmechanismus (200), der eine Welle (108) eines Elektromotors (100) hält, umfassend:
 einen Heizteil (14), welcher den Bremsmechanismus erwärmt;
 eine Heizsteuerung (22), welche einen Heizvorgang des Heizteils steuert;
 eine Bremssteuerung (24), die den Bremsmechanismus betätigt, wenn die Heizsteuerung den Heizvorgang stoppt und die Temperatur des Bremsmechanismus abnimmt;
 einen Betätigungsverzögerungsmessteil (26), der eine Betätigungsverzögerung des Bremsmechanismus misst, wenn die Bremssteuerung den Bremsmechanismus betätigt; und
 einen Vergleichsteil (28), der die Betätigungsverzögerung, die durch den Betätigungsverzögerungsmessteil gemessen wird, mit einem Referenzwert der Betätigungsverzögerung des Bremsmechanismus vergleicht.
Patent DE-102017002375-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Elektro-Antrieb als Nachrüstsatz
Inventor: FRIEDRICH HORST
IPC: B62M6/60
Filed: 2017-03-11
Granted: 2019-03-07
Abstract: Fahrrad-Elektro-Antrieb als Nachrüstsatz, wobei zum Antrieb eines Fahrrades ein Elektromotor (15) eingesetzt wird, der seitlich am Vorderrad, parallel zur Nabenachse und in einem festgelegten Abstand zur Nabenachse angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (15) über Montagewinkel (16, 18) mit einem Verbindungs-Blechbügel (27) verbunden wird und dieser Blechbügel an einer Nabenwelle des Vorderrades durch eine Schraubverbindung fixiert wird, wobei die Übertragung einer Antriebs-Drehbewegung über eine zweite Zahnrad-Kette (34) erfolgt, die ein motorgehäuseintegriertes Zahnrad-Ritzel mit dem Vorderrad-integrierten Antriebs-Zahnrad (2) verbindet und die nach Aufsetzen des Nachrüstsatzes angelegt wird und mit einem Kettenschloss (35) verbunden wird, wobei ein Nachrüsten gebrauchter und auch neuer Fahrräder ohne Elektroantrieb verwirklicht wird und nach Aufsetzen des Nachrüstsatzes jeweils ein Fahrrad mit Elektroantrieb entsteht.
Patent DE-102017124454-B4 (DE)
Title: Trainings- und Diagnostikgerät für die Hüft- und Beckenmuskulatur im Sport- und Rehabilitationsbereich
Inventor: ECKARDT FALKO
IPC: A63B23/02
Filed: 2017-10-19
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainings- und Diagnostikgerät (1') für die Hüft- und Beckenmuskulatur eines Benutzers (B) im Sport- und Rehabilitationsbereich, umfassend zumindest ein Gestell (1), eine Beckenhalterung (2), einen Sitz (3), einen Gewichtsturm (4) und ein Schienensystem (5), wobei der Gewichtsturm (4) und die Beckenhalterung (2) auf dem Schienensystem (5) gelagert sind.
Patent DE-102017206007-B4 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: SCHWARZ BJÖRN
IPC: G05D16/10
Filed: 2017-04-07
Granted: 2023-06-15
Abstract: Druckregelventil, mit einem Federgehäuse (17), in dem eine Druckfeder (48) angeordnet ist, die sich einerseits bezüglich eines Beaufschlagungsgliedes (52) und andererseits bezüglich eines mit einem Ventilglied (13) zusammenwirkenden, relativ zu dem Federgehäuse (17) axial beweglichen Betätigungsgliedes (36) abstützt, wobei das Beaufschlagungsglied (52) mit einem relativ zum Federgehäuse (17) unverdrehbaren Innengewinde (56) in Gewindeeingriff steht, sodass es durch Verdrehen relativ zum Federgehäuse (17) axial verstellbar ist, um die Vorspannung der Druckfeder (48) zu verändern, und wobei zum Verdrehen des Beaufschlagungsgliedes (52) ein an dem Federgehäuse (17) drehbar gelagertes Einstellglied (26) vorhanden ist, mit dem das Beaufschlagungsglied (52) in unverdrehbarer und zugleich axial verschieblicher Weise in einem Drehantriebseingriff steht, wobei das Beaufschlagungsglied (52) als eine Gewindebuchse ausgebildet ist, die mit einem an ihrem Außenumfang ausgebildeten Außengewinde (57) in das direkt im Material des Federgehäuses (17) ausgebildete Innengewinde (56) eingeschraubt ist und die eine axial in Richtung zu dem Einstellglied (26) hin offene Antriebsausnehmung (63) aufweist, in die das Einstellglied (26) zur Bildung des Drehantriebseingriffes mit einem in Richtung zu dem Beaufschlagungsglied (52) ragenden Antriebsfortsatz (74) unter Ermöglichung einer axialen Relativbewegung des Beaufschlagungsgliedes (52) unverdrehbar eintaucht, wobei sich das Au-ßengwinde (57) des Beaufschlagungsgliedes (52) mit der Antriebsausnehmung (63) axial überlappt, und wobei axial zwischen dem Beaufschlagungsglied (52) und der Druckfeder (48) ein separat ausgebildetes Kraftübertragungsglied (53) angeordnet ist, an dem sich einerseits das Beaufschlagungsglied (52) und andererseits die Druckfeder (48) jeweils axial abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungsglied (53) bezüglich des Federgehäuses (17) unverdrehbar und zugleich axial verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102017207648-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung einer Schichtdicke eines Objekts
Inventor: LITTAU BENJAMIN
IPC: G01S17/88
Filed: 2017-05-05
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zur Messung einer Schichtdicke (d) eines Objekts (1), umfassend die folgenden Schritte:
 - Bereitstellen eines Objekts (1), welches zwei um eine Schichtdicke (d) beabstandete Grenzflächen (2, 3) aufweist,
 - Durchführen mindestens zweier Messschritte (M i ), wobei jeweils
 -- elektromagnetische Strahlung (4) mit Frequenzen (f) in einem dem jeweiligen Messschritt (M i ) zugeordneten Frequenzband (F i ) von jeweils einem von mehreren Sendern (S i ) auf das Objekt (1) eingestrahlt wird, wobei die Frequenzbänder (F i ) der einzelnen Messschritte (M i ) unterschiedliche Teilbereiche einer Bandbreite B sind, und
 -- von den Grenzflächen (2, 3) des Objekts (1) ausgehende Sekundärstrahlung (7, 8) detektiert und ein Messsignal (A i ; |A i |) ermittelt wird,
 - Zusammenführen der Messsignale (A i ; |A i |) der Messschritte (M i ) gemäß der jeweiligen Frequenzbänder (F i ) zu einem Auswertesignal (A 0 ; |A 0 |), und
 - Bestimmung einer Grundfrequenz (ω 0 ) des Auswertesignals (Ao; |Ao|) zur Errechnung der Schichtdicke (d).