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Patent DE-102020116184-A1 (DE)
Title: Leitungsanordnung für ein Filtrationssystem
Inventor: HEINZ THOMAS
IPC: B01D63/02
Filed: 2020-06-18
Abstract: Leitungsanordnung (10) für ein Filtrationssystem zum Filtrieren von Flüssigkeiten, umfassend zumindest eine Zuführleitung, die einen Filter (20) aufweist, durch den das in der Zuführleitung geförderte Fluid gefiltert wird und der die Zuführleitung in eine Rohfluidleitung (12) und einen Filtratbereich (40) teilt, wobei die Zuführleitung im Filtratbereich (40) einen Auslassabschnitt aufweist, der durch eine oder mehrere Auslassöffnungen (42) in einer Wand des Filtratbereichs (40) ausgebildet ist, eine Filtratsammelleitung (80), die das Filtrat aus dem Filtratbereich (40) der Zuführleitung aufnimmt und ableitet, wobei die Filtratsammelleitung (80) in der Höhe des Filtratbereichs (40) der Zuführleitung angeordnet ist und ein Verbindungselement (60), das die Filtratsammelleitung (80) mit dem Auslassabschnitt der Zuführleitung verbindet, wobei das Filtrat aus dem Filtratbereich (40) über das Verbindungselement (60) in die Filtratsammelleitung (80) gelangt und wobei das Verbindungselement (60) einen Spaltbereich (46) aufweist und die Auslassöffnungen (42) ausschließlich an dem Spaltbereich (46) vorgesehen sind.
Patent DE-102020116304-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung individueller Pflegemittelformulierungen
Inventor: LEONHARDT FRANZISKA
IPC: G16H20/00
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Bestimmung einer individuellen Pflegemittelformulierung für einen Benutzer, umfassend:- eine Merkmalseingaberoutine zur Ermittlung von individuellen Hautmerkmalen des Benutzers;- die Erstellung eines Benutzervektors auf der Grundlage dieser Daten;- mittels eines mehrschichtigen neuronalen Netzwerkes Erstellung eines Merkmalsvektors, der die Eigenschaften und Funktionalitäten der zu bestimmenden Pflegemittelformulierung enthält, auf der Grundlage des Benutzervektors,- wobei das neuronale Netzwerk in einem ersten Formulierungsdurchlauf für den Benutzer mit einem Lernvektorensatz aus parametrisiertem Expertenwissen gebildet ist,- wobei der Lernvektorensatz bei weiteren Formulierungsdurchläufen durch Erfassung von Veränderungen der individuellen Hautmerkmale nach Anwendung einer früher bestimmten Pflegemittelformulierung angepasst wird,- Erstellung der individuellen Pflegemittelformulierung auf der Grundlage des Merkmalsvektors sowie einer Inhaltsstoff-Zwangsbedingungsdatenbasis unter Verwendung eines Verlustfunktion-Optimierungsverfahrens,- eine Merkmalsänderungsroutine zur Eingabe von Veränderungen von Hautmerkmalen des Benutzers nach Anwendung eines Pflegemittels gemäß der Pflegemittelformulierung, zur Anpassung des Lernvektorensatzes.Das erfindungsgemäße Verfahren stellt einen hybriden Ansatz dar, der zunächst Hintergrundwissen von Domänenexperten (d.h. von Dermatologen), die ein initiales Mapping spezifizieren, inkludiert. Dieses wird durch eine strukturierte Analyse von Benutzerfeedback erweitert, wodurch die Genauigkeit erhöht wird.
Patent DE-102020116336-A1 (DE)
Title: Wassersterilisations- und/oder -reinigungsanordnung und wassersterilisations- und/oder -reinigungsverfahren mittels ultraschall
Inventor: PETRICK GERT
IPC: C02F9/12
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wassersterilisations- und/oder -reinigungsanordnung mittels Ultraschall aufweisend:
 - einen Reaktorraum mit einer Wasserzufuhr und einer Wasserabfuhr
 und
 - eine Ultraschallanordnung mit Ultraschall-erzeugenden Ultraschallgebern, wobei der mittels der Ultraschallanordnung erzeugbare Ultraschall in das zu sterilisierende und/oder zu reinigende Wasser gerichtet ist,
 wobei
 - das Wasser von der Wasserzufuhr durch den Reaktorraum und durch die
 Wasserabfuhr leitbar ist, wobei das Wasser mit Ultraschall behandelbar ist wobei
 - eine Mehrzahl von Ultraschallgebern vorgesehen sind, wobei diese in unterschiedlichen Ebenen des Reaktorraums angeordnet sind;
 und
 - die Ultraschallgeber spiralförmig aufsteigend in der Wandung des Reaktorraums
 angeordnet sind.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Wassersterilisations- und/oder -reinigungsverfahren mittels Ultraschall.
Patent DE-102020125451-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine wiederaufladbare Batterie
Inventor: WOLTMANN PIERRE
IPC: F28F13/08
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Kühlung oder Temperierung für zumindest ein Speichermodul (3) einer wiederaufladbaren Batterie (1), wobei die Vorrichtung (2) mehrere Kühlmittelkanäle (6) aufweist, die von einem Kühlmittel in gleicher Richtung durchströmt werden, und wobei zumindest einer der Kühlmittelkanäle (6) ein Querschnittsverengungselement (18) mit einem Durchtrittsquerschnitt für das Kühlmittel aufweist.
Patent DE-102020129712-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung sowie Wartung eines aufzufindenden Anlagenmoduls
Inventor: OBST RAPHAEL SIMON
IPC: G01S5/02
Filed: 2020-11-11
Abstract: Zum Lokalisieren eines bestimmten aufzufindenden Anlagenmoduls 1,2 innerhalb einer Vielzahl 3 von Anlagenmodulen 1, die ortsfest installiert sind, wird vorgeschlagen, eine relative Positionsbestimmung des aufzufindenden Anlagenmoduls 1,2 durch Auswertung von drahtlosen Kommunikationsverbindungen 5 zu dem aufzufindenden Anlagenmodul 1,2 und/oder gegebenenfalls zu weiteren der Anlagenmodule 1 durchzuführen und einem Benutzer die so bestimmte Position 6 zu visualisieren, damit der Benutzer diese Visualisierung zum Auffinden des Anlagenmoduls 1,2 in der realen Welt verwenden kann.
Patent DE-102020131851-A1 (DE)
Title: Verfahren und Transportanordnung
Inventor: MOSSHAMMER STEFFEN
IPC: B65G43/08
Filed: 2020-12-01
Abstract: Verfahren (100) für eine Transportvorrichtung (200), mittels welcher ein Transportieren eines oder mehr als eines Transportguts (102) erfolgt, das Verfahren (100) aufweisend: Vergleichen (11) des zu oder ab einem ersten Zeitpunkt erfassten Transportprozesses mit dem zu oder ab einem zweiten Zeitpunkt erfassten Transportprozess; und Ansteuern (13) einer Transportvorrichtung (200), mittels welcher der Transportprozess durchgeführt wird, basierend auf einem Ergebnis des Vergleichens.
Patent DE-102020132449-A1 (DE)
Title: Elektrische Kreiselpumpe
Inventor: LUDWIG PAUL MICHAEL
IPC: F04D13/06
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kreiselpumpe, die ein Gehäuse aufweist, das ein Spiralgehäuse 4, ein Lagergehäuse 2, und einen Gehäusedeckel 9 umfasst. Ein Pumpenrad 8 ist ein Spiralgehäuse 4 eingehaust, welches einen Einlass 5 und einen Auslass 6 aufweist, wobei mit dem Pumpenrad 8 ein Fördermittel vom Einlass 5 zum Auslass 6 gefördert wird. Das Pumpenrad 8 ist über eine Welle 7 von einem Elektromotor angetrieben, der in dem Lagergehäuse 2 gelagert ist. Der Elektromotor wird mit Hilfe von Elektronikbauteilen 10a, 10b, 10c, 10d, die auf einer im Lagergehäuse 2 angeordneten Leiterplatte 3a; 3b angebracht sind, mit Leistung versorgt. Die Leiterplatte 3a; 3b ist zumindest teilweise ringförmig und mit einer Zunge 3' ausgebildet. Der Elektromotor und die Leiterplatte 3a; 3b stehen in wärmeübertragendem Kontakt mit dem Fördermittel. Das Lagergehäuse 2 umfasst einen inneren Ring 2a mit einer Lagerung für die Welle 7 und eine äußere Umrandung 2b. Der innere Ring 2a und die äußere Umrandung 2b erstrecken sich von der Leiterplatte 3a; 3b in Richtung des Gehäusedeckels 9. Die Elektronikbauteile 10a, 10b, 10c, 10d sind in Abhängigkeit von deren jeweiliger Verlustwärme auf der Leiterplatte 3a; 3b angeordnet.
Patent DE-102020132772-A1 (DE)
Title: Laststufenschalter
Inventor: MÜNZBERG CHRISTIAN
IPC: H02P13/06
Filed: 2020-12-09
Abstract: Laststufenschalter (1), umfassend- einen Hauptzweig (8) mit einem ersten Anschluss (30),- einen Hilfszweig (9) mit einem zweiten Anschluss (40),wobei- an den ersten und zweiten Anschluss (30, 40) je ein Modul (10) angeschlossen werden kann.
Patent DE-102020201726-A1 (DE)
Title: Zahnrad und Verfahren zur Herstellung eines Zahnrads
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F16H55/14
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (1) umfassend eine erste Ringstruktur (3), eine zweite Ringstruktur (5) und eine Füllstruktur (7), wobei die erste Ringstruktur (3), die zweite Ringstruktur (5) und die Füllstruktur (7) konzentrisch angeordnet sind und die Füllstruktur (7) zwischen der ersten Ringstruktur (3) und der zweiten Ringstruktur (5) angeordnet ist und wobei die erste Ringstruktur (3) und die zweite Ringstruktur (5) aus einem metallischen Material (9) gefertigt sind und die Füllstruktur (7) aus einem Kunststoffmaterial (11) gefertigt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Zahnrads (1) und eine Vorrichtung umfassend das Zahnrad (1).
Patent DE-102020202954-A1 (DE)
Title: Laststeuervorrichtung, laststeuersystem und fahrzeuginternes steuersystem
Inventor: IKEGAYA KOJI
IPC: H02P7/295
Filed: 2020-03-09
Abstract: Eine Laststeuervorrichtung umfasst: eine H-Brückenschaltung (BC); Halbbrückenschaltungen (B2 bis B4); eine gemeinsame Verbindungsschaltung (gemeinsame Ausgangsleitung LOC), die einen Anschluss (M1b, M2b, M3b, M4b) jeder der Vielzahl von Lasten gemeinsam mit einem Ausgangsanschluss (gemeinsamer Ausgangsanschluss Oc) der H-Brückenschaltung verbindet; individuelle Verbindungsschaltungen (individuelle Ausgangsleitungen LO1 bis LO4), von denen jede den anderen Anschluss (M1a, M2a, M3a, M4a) jeder der Vielzahl von Lasten mit dem anderen Ausgangsanschluss (O1) der H-Brückenschaltung oder einem der Ausgangsanschlüsse (O2 bis O4) der Vielzahl von Halbbrückenschaltungen verbindet; und eine exklusive Steuereinheit (Befehlserfassungseinheit 10, S14, S16), die Signale erzeugt, die jeweils der H-Brückenschaltung und der Vielzahl von Halbbrückenschaltungen zuzuführen sind, um die Vielzahl von Lasten exklusiv zu steuern.
Patent DE-102020203844-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lüftungsheizsystems und Lüftungsheizsystem
Inventor: SENN MATTHIAS
IPC: F24F12/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Lüftungsheizsystems zum Zuführen von frischer Luft (auch Zuluft genannt) in mindestens einen Raum und zum Abführen von verbrauchter Luft (auch Abluft genannt) aus dem mindestens einen Raum, wobei in einem ersten Heiz-Verfahrensschritt zugeführte frische Luft und abgeführte verbrauchte Luft durch einen Luft/Luft-Wärmeübertrager geführt werden und Wärme von der abgeführten verbrauchten Luft auf die zugeführte frische Luft übertragen wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einem Abtau-Verfahrensschritt der Luft/Luft-Wärmeübertrager mittels einer von der abgeführten verbrauchten Luft transportierten Wärme abgetaut wird.
Patent DE-102020203887-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Steuergerät, eingerichtet zur Durchführung eines solchen Verfahrens, und Brennkraftmaschine mit einem solchen Steuergerät
Inventor: KOTTKE THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei eine Bestromungsdauer eines Gaseinlassventils (5) beim Einbringen eines Brenngases in einen Brennraum (3) der Brennkraftmaschine (1) erfasst wird; eine der erfassten Bestromungsdauer zugeordnete Verbrennungskenngröße für den Brennraum (3) erfasst wird, die für eine Verbrennung in dem Brennraum (3) charakteristisch ist; eine Brennqualitätskenngröße mittels eines Gasqualitätssensors (9) erfasst wird, und wobei eine Funktionsfähigkeit des Gaseinlassventils (5) anhand der Bestromungsdauer, der Verbrennungskenngröße und der Brenngasqualitätskenngröße beurteilt wird.
Patent DE-102020206421-A1 (DE)
Title: UV-Laser basiertes System zur Fehlsichtigkeitskorrektur
Inventor: BECKER BRUNO
IPC: A61F9/009
Filed: 2020-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lasertherapievorrichtung für ophthalmologische Zwecke welche einen mehrteiligen Trägerarm für ein bezüglich eines Auges positionierbares Anwendungsteil aufweist, wobei die einzelnen Teile des Trägerarms über Drehgelenke verbunden sind, wobei mindestens eines der Drehgelenke durch Unterdruck in seiner Stellung fixierbar ist.
Patent DE-102020208692-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Entfernung eines Gießkerns sowie zur Verwendung des Gießkerns
Inventor: ERHARD PATRICIA
IPC: B22C9/10
Filed: 2020-07-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung und Entfernung eines Gießkerns sowie zur Verwendung des Gießkerns in einem Gießprozess zum Gießen eines Gusskörpers, umfassend Formen des Gießkerns mit zumindest abschnittsweise isotropem Dehnungsverhalten unter Verwendung eines oder mehrerer Materialien, in denen durch eine Temperaturänderung mindestens ein Volumensprung erzeugbar ist, Erzeugen von mindestens einem der Volumensprünge in dem Gießkern durch die Temperaturänderung, wobei die Temperaturänderung ausgebildet ist, in mindestens einem der Materialien des Gießkerns mindestens eine Phasentransformation hervorzurufen, Anordnen des Gießkerns in einer Gießform zur Verwendung in einem Gießprozess, Entfernen des Gießkerns aus dem Gusskörper.
Patent DE-102020214354-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Bilderfassungseinrichtung für ein Fahrzeug und Bilderfassungseinrichtung
Inventor: MOEHRLE ANDREAS
IPC: G03B5/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Bilderfassungseinrichtung (100) für ein Fahrzeug, wobei die Bilderfassungseinrichtung (100) einen Sensorträger (104) mit einem Erfassungssensor (108) und ein Objektiv (114) aufweist. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einschiebens zumindest eines Vorspannelements (102) in eine Durchgangsöffnung (106) des Sensorträgers (104), um ein an dem Sensorträger (104) angeordnetes biegsames Kontaktelement (118) temporär zu verbiegen, weiterhin einen Schritt des Anordnens des Objektivs (114) in einer Endposition, wobei das Objektiv (114) in der Endposition dem Erfassungssensor (108) zugewandt positioniert ist, und einen Schritt des Entfernens des zumindest einen Vorspannelements (102) aus der Durchgangsöffnung (106), um ein elektrisches Kontaktieren des Kontaktelements (118) mit dem Objektiv (116) in der Endposition zu bewirken.
Patent DE-102020214829-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit integriertem Wärmetauscher
Inventor: HAAS BERND
IPC: H02K5/20
Filed: 2020-11-25
Abstract: Es wird eine Elektrische Maschine (1, 1a..1c) angegeben, welche ein Gehäuse (8), einen im Gehäuse (8) angeordneten Stator (5) und einen im Gehäuse (8) drehbar gelagerten Rotor (3) umfasst. Im Gehäuse (8) ist im Bereich des Stators (5) zumindest ein erster Kühlmittelkanal (9) eines ersten Kühlkreislaufs (15) und zumindest ein zweiter Kühlmittelkanal (10, 10a, 10b) eines zweiten Kühlkreislaufs (16) angeordnet. Die Kühlmittelkanäle (9, 10, 10a, 10b) und das Gehäuse (8) bilden dabei einen Wärmetauscher zwischen dem ersten Kühlkreislauf (15) und dem zweiten Kühlkreislauf (16). Zudem wird ein Getriebemotor mit der elektrischen Maschine (1, 1a..1c) angegeben, bei dem das Getriebe mit dem zumindest einen zweiten Kühlmittelkanal (10, 10a, 10b) des zweiten Kühlkreislaufs (16) hydraulisch verbunden ist. Außerdem wird ein Fahrzeug (27) angegeben, das durch die genannte elektrische Maschine (1, 1a..1c) oder durch den genannten Getriebemotor angetrieben ist.
Patent DE-102021000935-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Überwachung eines SCR Systems
Inventor: JU GAOZHENG
IPC: F01N11/00
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zur Überwachung eines SCR Systems eines Abgasstrangs und ein Verfahren.Die erfindungsgemäße Steuervorrichtung ist (1) zur Überwachung eines SCR (Selective catalytic reduction) Systems (9) eines Abgasstrangs (3) ausgebildet und eingerichtet. Der Abgasstrang umfasst einen NOx Sensor (6) stromab des SCR Systems (9) umfasst. Das SCR System (9) umfasst eine Reduktionsmitteldüse (13) und einen SCR Katalysator (15). Die Steuervorrichtung (1) umfasst ein Steuergerät (5). Fas Steuergerät (5) ist ausgebildet und eingerichtet, die folgenden Schritte durchzuführen:- Erfassen einer ersten zeitlichen Änderung (S10) eines NOx Wertes stromauf des SCR Systems (9),- Erfassen einer zweiten zeitlichen Änderung (S20) eines NOx Wertes stromab des SCR Systems (9) und- Überwachen (S30) des SCR Systems (9) basierend auf der erfassten ersten zeitlichen Änderung (S10) und der erfassten zweiten zeitlichen Änderung (S20) des NOx Wertes.
Patent DE-102021002539-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines flammgeschützten Polyesters
Inventor: KRAUS MICHAEL
IPC: C08G63/692
Filed: 2021-05-14
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines flammgeschützten Polyesters umfasst folgende Schritte: Es wird ein kettenbildendes Monomer (A) mit einem phosphorhaltigen Polyester (B) sowie einem mindestens difunktionellen Alkohol (C) umgesetzt, wobei die Umsetzung bei einer Temperatur durchgeführt wird, bei welcher eine Alkoholyse des phosphorhaltigen Polyesters (B) stattfindet. Der phosphorhaltige Polyester (B) ist erhältlich durch Polykondensation von phosphorhaltigen Monomeren (B1) mit esterbildenden Monomeren (B2), wobei das phosphorhaltige Monomer (B1) ausgewählt ist aus den Additionsprodukten von 9,10-Dihydro-9-oxa-10-phospha-phenanthren-10-oxid (DOPO) und kernsubstituierten DOPO-Derivaten an ungesättigte Verbindungen aus der Gruppe der ein- und mehrwertigen Carbonsäuren und deren Anhydride. Das esterbildende Monomer (B2) ist ausgewählt aus der aus den ein- und mehrwertigen Alkoholen, ein- und mehrwertigen Carbonsäuren und Mischungen davon bestehenden Gruppe. Der flammgeschützte Polyester wird anschließend aus dem Reaktionsgemisch erzeugt, wobei der flammgeschützte Polyester Einheiten aus dem kettenbildenden Monomer (A), dem phosphorhaltigen Polyester (B) und aus dem mindestens difunktionellen Alkohol (C) aufweist.
Patent DE-102021003731-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit integriertem Filtertrockner
IPC: F25B43/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 (WTF), ersetzt den in Kältemittelkreisläufen verbauten Filtertrockner, der zur Reinigung und Trocknung des flüssigen Kältemittels (z.B. R410A; R600A) nach dem Kondensator dient. Die Kombination von Wärmetauscher (A) und Filtertrockner (B) zu einer Baueinheit (Bild 1), dient dem Prozess der Leistungsverstärkung von Kältemaschinen, entweder durch einen geringeren Stromverbrauch oder durch eine höhere Kälteleistung bei gleichem Strombedarf. Die Verwendung der Erfindung bezieht sich auf die Patentanmeldung HRQ-IC-LV-KM-010221; DPA AZ: 10 2021 000 460.4 im Besonderen. Die Erfindung findet Anwendung in Kältemittelkreisläufen mit Kompressor/Verdichter, Verflüssiger, Filtertrockner, Kapillare/Entspannungsventil und Verdampfer zur Verbesserung der Leistung von Verdichter-Kältemaschinen.
Patent DE-102021005828-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen und Optimieren einer zeitlichen Triggerstabilität
Inventor: HEINKE MATTHIAS
IPC: A61M60/515
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtungen zum Überwachen und Optimieren einer zeitlichen Triggerstabilität einer extrakorporalen Kreislaufunterstützung sowie Steuer- und Regeleinheiten zur extrakorporalen Kreislaufunterstützung, umfassend eine solche Vorrichtung und entsprechende Verfahren. Entsprechend wird eine Vorrichtung (10) zum Überwachen einer zeitlichen Triggerstabilität einer extrakorporalen Kreislaufunterstützung vorgeschlagen, welche dazu eingerichtet ist, einen ersten Datensatz (14) einer Messung eines EKG-Signals eines unterstützten Patienten über einen vorgegebenen Zeitraum zu empfangen. Die Vorrichtung (10) umfasst eine Auswerteeinheit (16), welche dazu eingerichtet ist, mehrere R-Trigger (26) aus dem ersten Datensatz (14) zu bestimmen oder zu identifizieren, wobei die Auswerteeinheit (16) weiterhin dazu eingerichtet ist, einen zweiten Datensatz (20) mit ausgewerteten EKG-Signalen und mehreren R-Triggern (28) zu empfangen oder bereitzustellen und den zweiten Datensatz (20) selektiv auf dem ersten Datensatz (14) abzubilden. Die Vorrichtung ist weiterhin dazu eingerichtet, ein Signal (22) auszugeben, welches kennzeichnend für einen zeitlichen Abstand sukzessiver R-Trigger (26) aus dem ersten Datensatz (14) und darauf abgebildeten sukzessiven R-Trigger (28) aus dem zweiten Datensatz (20) ist.
Patent DE-102021006214-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türanordnung
Inventor: KLOCKE TOBIAS
IPC: E05C17/04
Filed: 2021-12-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Türanordnung, die zumindest mit einem elektromotorischen Antrieb (4, 18), und mit einer Schließvorrichtung (6) ausgerüstet ist. Der elektromotorische Antrieb (4, 18) ist dabei zum Aufstellen eines Türflügels (1) in eine vorgegebene Spaltposition (Spalt S) im Vergleich zur Kraftfahrzeug-Karosserie (2) und zusätzlich zur Realisierung wenigstens einer Funktionsstellung der Schließvorrichtung (6) eingerichtet. Erfindungsgemäß handelt es sich bei der Funktionsstellung der Schließvorrichtung (6) um eine Sicherungsstellung und/oder eine Öffnungsstellung.
Patent DE-102021101696-A1 (DE)
Title: Halbleitereinrichtungssignalübertragungsschaltung zur antriebssteuerung, verfahren zum steuern einer solchen schaltung, halbleitereinrichtung, leistungsumwandlungseinrichtung und elektrisches system für schienenfahrzeug
Inventor: MASUDA TORU
IPC: H02M1/08
Filed: 2021-01-26
Abstract: Bereitstellen einer Halbleitereinrichtungssignalübertragungsschaltung zur Antriebssteuerung, eines Verfahrens zum Steuern einer Halbleitereinrichtungssignalübertragungsschaltung zur Antriebssteuerung, einer Halbleitereinrichtung, einer Leistungswandlungseinrichtung und eines elektrischen Systems für ein Schienenfahrzeug, das in der Lage ist, eine Fehlfunktion aufgrund von Störungen zu verhindern und gleichzeitig einen Schaltvorgang zu beschleunigen oder dessen Verlust zu verringern. Die Halbleitereinrichtungssignalübertragungsschaltung zur Antriebssteuerung, die zwischen eine Halbleitereinrichtung, die einen Arm in einer Leistungswandlungseinrichtung bildet, und eine Ansteuerschaltung, die dazu ausgebildet ist, die Halbleitereinrichtung anzusteuern, geschaltet ist, enthält: eine Induktivität; und eine Impedanzschaltung, die einen Schalter enthält und zu der Induktivität parallel geschaltet ist.
Patent DE-102021103807-A1 (DE)
Title: Pegelwandler
Inventor: STRITTMATTER CHRISTIAN
IPC: H03K19/0185
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Pegelwandler (L) zur Anpassung eines ersten Bezugspotentials (P1) und/oder einer ersten Kommunikationsspannung (K1) eines ersten Bauteils (E1) auf ein zweites Bezugspotential (P2) und/oder eine zweite Kommunikationsspannung (K2) eines zweiten Bauteils (E2), wobei der Pegelwandler (L) zwischen dem ersten Bauteil (E1) und dem zweiten Bauteil (E2) angeordnet ist,wobei der Pegelwandler (L) einen ersten Transistor (T1) mit einem nachgeschalteten ersten Widerstand (R1) aufweist,wobei der Pegelwandler (L) derartig ausgestaltet ist, dass in einem gesperrten Zustand des ersten Transistors (T1) am ersten Widerstand (R1) das zweite Bezugspotential (P2) abfällt, und dass in einem geöffneten Zustand des ersten Transistors (T1) am ersten Widerstand (R1) die zweiteKommunikationsspannung (K2) abfällt.
Patent DE-102021106539-A1 (DE)
Title: Temperaturfühler, Vorrichtung mit Temperaturfühler und Verwendung des Temperaturfühlers in einer Mischvorrichtung
Inventor: HESSE MARKUS
IPC: G01K1/08
Filed: 2021-03-17
Abstract: Ein Temperaturfühler (1) weist eine Fühlerspitze (5) mit einer Wandung (9) auf, die einen Innenraum (20) der Fühlerspitze (5) begrenzt, wobei im Innenraum (20) eine Verstärkungsstruktur (8) zur Verstärkung der Fühlerspitze (5) gegen Deformation angeordnet ist, wobei die Verstärkungsstruktur (8) eine Vielzahl von Hohlräumen (17) aufweist.