baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021103289-U1 (DE)
Title: Verschluss für einen Behälter mit besser kontrollierter Erstöffnung und verschiedene Anwendungsfälle dafür
IPC: B65D41/34
Filed: 2021-06-03
Abstract: Verschluss für einen Behälter, insbesondere eine Flasche oder eine Karton/Kunststoff-Verbundpackung (P), mit einem Basiselement, umfassend eine drehbar öffnende Verschlusskappe mit seitlichem Kappenmantel (23, 23', 23"), einen über ein Scharnierelement (5, 5', 5") gelenkig mit dem Kappenmantel (23, 23', 23") verbundenen Ankerring (4, 4', 4'') und einen im Wesentlichen in Umfangsrichtung verlaufenden Freispalt (22, 22', 22'') zwischen Ankerring (4, 4', 4'') und Kappenmantel (23, 23', 23''), wobei der Freispalt (22, 22', 22'') beidseitig neben dem Scharnierelement (5, 5', 5") anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass im Freispalt (22, 22', 22") keine bei der Erstöffnung brechbaren Materialbrücken zwischen Ankerring (4, 4', 4") und Verschlusskappe angeordnet sind.
Patent DE-202021103342-U1 (DE)
Title: Heb- und senkbares Lastaufnahmemittel
IPC: B66F9/12
Filed: 2021-06-22
Abstract: Heb- und senkbares Lastaufnahmemittel (5) für mobile Arbeitsmaschinen, insbesondere für ein Flurförderzeug (1) mit mindestens einem an dem Lastaufnahmemittel (5) angeordneten Licht-Emitter, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Licht-Emitter um einen Lumineszenz-Emitter handelt.
Patent DE-202021104114-U1 (DE)
Title: Versorgungsanlage für die landwirtschaftliche Tierhaltung
IPC: A01K5/02
Filed: 2021-08-02
Abstract: Versorgungsanlage (1) für die landwirtschaftliche Tierhaltung mit einer Vorratseinrichtung (3), in der Versorgungsmaterial bevorratet ist, mit einer Austragsöffnung (9), über den das Versorgungsmaterial ausgegeben werden kann und mit einer Steuereinrichtung zum Steuern der Vorratseinrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass stromabwärts der Vorratseinrichtung (3) eine Konfektionierungseinrichtung (13) angeordnet ist, in der das aus der Vorratseinrichtung (3) ausgetragene Versorgungsmaterial konfektioniert wird.
Patent DE-202021104311-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung zum Abstützen eines Rollladen-, Jalousie- oder Raffstorekastens
IPC: E06B9/17
Filed: 2021-08-12
Abstract: Stützvorrichtung (2) zum Abstützen eines Rollladen-, Jalousie- oder Raffstorekastens (1), dadurch gekennzeichnet, dass an der Stützvorrichtung Verbindungsvorrichtungen (212 - 218) vorgesehen sind, unter Verwendung welcher die Stützvorrichtung mit dem Rollladen-, Jalousie- oder Raffstorekasten verbindbar ist.
Patent DE-202021106257-U1 (DE)
Title: Schleppanschlagskörper und Roboterarm mit einem solchen Schleppanschlagskörper
IPC: B25J19/06
Filed: 2021-11-16
Abstract: Schleppanschlagskörper zur Verwendung an einer Anschlagseinrichtung zur mechanischen Begrenzung eines Drehwinkels an einem Drehgelenk (L1) eines Roboterarms (3), aufweisend:
 - eine vordere Anschlagsfläche (19), welche, in der Einbaulage des Schleppanschlagskörpers (16) an der Anschlagseinrichtung des Roboterarms (3), in positiver Drehrichtung des Drehgelenks (L1) des Roboterarms (3) weisend ausgerichtet ist,
 - eine hintere Anschlagsfläche (18), welche, in der Einbaulage des Schleppanschlagskörpers (16) an der Anschlagseinrichtung des Roboterarms (3), in negativer Drehrichtung des Drehgelenks (L1) des Roboterarms (3) weisend ausgerichtet ist, sowie
 - ein Verformungselement (17), welches in Umfangsrichtung zwischen der vorderen Anschlagsfläche (19) und der hinteren Anschlagsfläche (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Schleppanschlagskörper (16) einen einteiligen Außenmantelflächenabschnitt (20) aufweist, welcher die vordere Anschlagsfläche (19), die hintere Anschlagsfläche (18) und wenigstens einen die vordere Anschlagsfläche (19) mit der hinteren Anschlagsfläche (18) verbindenden Zwischenwandabschnitt (17b) umfasst, wobei 
 - zumindest der einteilige Außenmantelflächenabschnitt (20) aus einem metallischen Werkstoff gebildet wird und dabei zumindest einen Teil des Verformungselements (17) bildet.
Patent DE-202021106347-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung von Biodieselkraftstoff
IPC: C10L1/02
Filed: 2021-11-22
Abstract: Ein System zur Herstellung von Biodieselkraftstoff, das Folgendes umfasst:
 einen ersten Behälter (201), der mit einem ersten kontinuierlichen Rührkesselreaktor (CSTR) verbunden ist, wobei der erste Behälter (201) mit Pflanzenöl gefüllt ist, das auf 130°C erhitzt und dann auf 60°C abgekühlt wird, um in den ersten CSTR überführt zu werden;
 einen zweiten Behälter (204), der mit Alkalilösung gefüllt ist, und einen dritten Behälter (207), der mit Methanol gefüllt ist, wobei der zweite Behälter (204) und der dritte Behälter (207) mit einem zweiten CSTR (205) verbunden sind, um Alkalimetalloxidlösung herzustellen, wobei der erste CSTR mit dem zweiten CSTR (205) verbunden ist, und
 einen ersten Absetzbehälter, der mit einem vierten Behälter (208), einem Reinigungstank (216) und dem ersten CSTR verbunden ist, wobei Alkalimetalloxidlösung und Pflanzenöl durch den ersten CSTR in den ersten Absetzbehälter geleitet werden, wobei der Reinigungstank (216) mit einem zweiten Absetzbehälter (214) verbunden ist, um Biodieselkraftstoff herzustellen.
Patent DE-202022100086-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Signal- und Beleuchtungsmasten für den Schienenverkehr
IPC: E04H12/22
Filed: 2022-01-06
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Masten für den Schienenverkehr, mit einem Rammrohr und einer Flanschplatte, die eine zentrale Durchbrechung aufweist und in Auflagefläche für einen Mastfuß bildet, dadurch gekennzeichnet, dass Rammrohr und Flanschplatte vor einer Gründung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202022103285-U1 (DE)
Title: Elektrisches Leiterplattensystem
IPC: H05K1/14
Filed: 2022-06-10
Abstract: Elektrisches Leiterplattensystem (1) mit einer Mehrzahl von Modulleiterplatten (2) und mindestens einer Verbindungsleiterplatte (3) zur elektrischen Verbindung der Modulleiterplatten (2), wobei zur elektrischen Verbindung zwischen jeweils einer Modulleiterplatte (2) und der Verbindungsleiterplatte (3) Federkontakte (4) und zugehörige Kontaktflächen (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Modulleiterplatten (2) und in der Verbindungsleiterplatte (3) jeweils korrespondierende Positionieröffnungen (6) vorgesehen sind zur Aufnahme von Befestigungsmitteln (7) und Abstandshalter (8) zwischen der Modulleiterplatte (2) und der Verbindungsleiterplatte (3) vorgesehen sind, wodurch zwischen Modulleiterplatte (2) und Verbindungsleiterplatte (3) ein Abstand durch die Abstandshalter (8) gebildet ist.
Patent DE-202022103500-U1 (DE)
Title: Ein intelligenter Elektrorollstuhl mit Gehirnwellen
IPC: A61G5/10
Filed: 2022-06-23
Abstract: Das Gebrauchsmuster bezieht sich auf einen intelligenten elektrischen Rollstuhl der Gehirnwelle, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er eine Kopftragevorrichtung und ein Antriebssystem zur Steuerung des Rollstuhls umfasst, und die Kopftragevorrichtung zur Steuerung des Antriebssystems verwendet wird.
 Die Kopftragevorrichtung umfasst einen Gerätekörper und einen ersten Einzelchip-Mikrocomputer, ein Überwachungsmodul und ein erstes Leistungsmodul, das im Gerätekörper installiert ist. Der erste Einzelchip-Mikrocomputer ist mit dem Überwachungsmodul und dem ersten Leistungsmodul verbunden. Das Überwachungsmodul umfasst einen EEG-Sensor und einen triaxialen Beschleunigungssensor, und der erste Einzelchip-Mikrocomputer ist mit dem Signal des Antriebssystems verbunden.
 Das Antriebssystem umfasst einen zweiten Einzelchip-Mikrocomputer, ein zweites Leistungsmodul und einen Motor, der mit dem zweiten Einzelchip-Mikrocomputer verbunden ist, und der zweite Einzelchip-Mikrocomputer ist mit dem ersten Einzelchip-Mikrocomputer durch ein Signal verbunden.
Patent DE-202022106449-U1 (DE)
Title: Horizontal-Jalousie mit verdeckter Spannschnur
IPC: E06B9/262
Filed: 2022-11-17
Abstract: Plisseeanlage (01) für Fenster- oder Türöffnungen, umfassend zwei Profilschienen (02, 03), insbesondere eine Oberschiene (02) und eine Unterschiene (03), zwischen denen eine in der Größe veränderbare Sonnenschutzeinrichtung (04) angeordnet ist, und weiter umfassend ein senkrecht zur Längserstreckung der Profilschiene (02, 03) angeordnetes Seitenprofil (05), wobei die Profilschienen (02, 03) entlang der Längserstreckung des Seitenprofils (05) unabhängig voneinander frei verschiebbar an einer Spannschnur (09) angeordnet sind, und die Spannschnur mittelbar oder unmittelbar innerhalb des Seitenprofils befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Profilschiene ein Führungsschwert (06) angeordnet ist, wobei das Führungsschwert (06) zur Führung der Profilschiene (02, 03) entlang des Seitenprofils (05) durch eine Öffnung (51) des Seitenprofils (05) in das Seitenprofil (05) hineinragt, und wobei die Spannschnur (09) unzugänglich durch die Sonnenschutzeinrichtung (04), durch das Seitenprofil (05) und durch die Profilschienen (02, 03) geführt ist.
Patent DE-202023100275-U1 (DE)
Title: Ein auf künstlicher Intelligenz basierendes System zum Gesundheits-Tracking, früher Risikoidentifizierung für Mehrheit der Todesfälle und Übungsverordnung
IPC: G16H80/00
Filed: 2023-01-20
Abstract: Ein auf künstlicher Intelligenz basierendes Gesundheitsverfolgungssystem, das System umfasst:
 ein Fitness-Tracker-Gerät zum Aufzeichnen der lebenswichtigen gesundheitsbezogenen Daten wie SpO 2 , Schlaf, Pulsfrequenz, EKG, Blutdruck usw.;
 eine Cloud-Plattform, die auf künstlicher Intelligenz basierende Software enthält, die die aufgezeichneten gesundheitsbezogenen Daten der Person mithilfe von auf künstlicher Intelligenz basierender Codierung analysiert; und
 eine Protokollverarbeitungseinheit zum Generieren eines Protokolls einer Person unter Verwendung von auf künstlicher Intelligenz basierender Codierung, wobei es nach der Generierung des Protokolls an vernetzte Gesundheitsexperten zur Neubewertung gesendet wird, und nach der Neubewertung das Protokoll eine unmittelbare Übungsvorschrift ist an die Person gesendet.
Patent DE-202023102271-U1 (DE)
Title: U-Kanalabschnitt-Umfassungsstruktur
IPC: E02D17/00
Filed: 2023-04-27
Abstract: eine U-Kanalabschnitt-Umfassungsstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 Eine Reihe von Drehpfählen, die auf beiden Seiten der Wände des U-Kanalabschnitts gesetzt werden, wobei die Oberseiten der Drehpfähle auf derselben Seite durch Stützmauern als eine Einheit verbunden sind und eine Reihe von Stahlstützen zwischen den Stützmauern auf beiden Seiten gesetzt werden;
 Böschung, die sich auf beiden Seiten der Baugrube befindet, und die Böschung ist mit der Stützmauer auf derselben Seite verbunden, umfasst von oben nach unten eine obere Platte, eine C20-Feinsteinbetonschicht, eine C20-Betonbettungsschicht und eine Sand- und Kieselsteinschicht, und eine Bewehrungsankerstange dringt in die C20-Feinsteinbetonschicht und die C20-Betonbettungsschicht ein, die Bewehrungsankerstange dringt vertikal in die C20-Feinsteinbetonschicht und die C20-Betonbettungsschicht in einem Abstand von 1 bis 2 Metern in einer Matrix ein, die Bewehrungsankerstange durchdringt die C20-Feinbetonschicht an der Oberseite 1 bis 2 cm, die obere Platte ist mit einem Bewehrungsnetz versehen, und das Bewehrungsnetz ist durch Schweißen in Kontakt mit der Bewehrungsankerstange befestigt.
Patent DE-202023102284-U1 (DE)
Title: Lüftungsgitter
IPC: H05K7/20
Filed: 2023-04-27
Abstract: Lüftungsgitter (10) umfassend:
 - zwei Lamellengitter (12) mit jeweils einer Basisplatte (14) mit einer Vielzahl von Öffnungen (16) mit dazwischen angeordneten parallelen Lamellen (18) und
 - ein zwischen den Lamellengittern (12) angeordnetes Schlitzgitter (20) mit einer Vielzahl von parallelen Schlitzen (22) mit dazwischen angeordneten Stegen (24), wobei die Lamellen (18) parallel zu den Stegen (24) des Schlitzgitters (20) angeordnet sind,
 die Basisplatten (14) der Lamellengitter (12) von dem Schlitzgitter (20) beabstandet sind und
 die Lamellen (18) sich ausgehend von der Basisplatte (14) des jeweiligen Lamellengitters (12) in einem Winkel (α) zur Basisplatte (14) bis zu den Stegen (24) des Schlitzgitters (20) erstrecken, sodass freie Enden (26) der Lamellen (18) die Stege (24) kontaktieren.
Patent DE-202023104215-U1 (DE)
Title: Fugenabdeckung
IPC: E04B1/684
Filed: 2023-04-26
Abstract: Längliches Fugenband zum Abdecken einer Fuge, wobei das Fugenband einen Hauptkörper hat, der sich in Längsrichtung erstreckt und von einer konvex geformten Hauptseite, einer konkav geformten rechten Seitenflanke und einer konkav geformten linken Seitenflanke umschlossen ist, wobei das Fugenband elastisches Material aufweist, wobei sich das Fugenband entlang der Seitenflanken in einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung asymmetrisch verjüngt und wobei eine der Seitenflanken ein Befestigungsmittel aufweist.
Patent DE-202023105660-U1 (DE)
Title: Am Ohr getragenes Hörgerät mit einem entfernbaren Lautsprecher
IPC: H04R25/00
Filed: 2023-09-28
Abstract: Am Ohr getragenes Hörgerät, umfassend:
 ein Gehäuse, das einen Endteil umfasst, der für ein wenigstens teilweises Einstecken in ein Ohr eines Benutzers konfiguriert ist, wobei das Gehäuse eine Öffnung an dem Endteil umfasst,
 eine elektrische Schaltung, die in dem Gehäuse angeordnet ist, und
 eine Wandleranordnung, die in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei die Wandleranordnung umfasst:
 einen akustischen Wandler, der eine motorbetätigte Membran und einen offenen Teil, von dem Klang emittiert wird, umfasst,
 elektrische Kontakte, die entfernbar elektrisch mit entsprechenden Kontakten der elektrischen Schaltung gekoppelt sind, und
 einen Halteaufbau, der entfernbar mechanisch mit dem Gehäuse gekoppelt ist.
Patent DE-212013000121-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Emblem mit Beleuchtung (Varianten)
IPC: G09F13/08
Filed: 2013-01-17
Abstract: Kraftfahrzeug-Emblem mit Beleuchtung, das ein Hauptelement mit einer zweiten Außenfläche und einer zweiten Innenfläche, die auf einander entgegengesetzten Seiten des Hauptelements angeordnet sind, und außerdem einer oberen Fläche und einer ersten Verbindungsfläche, die zwischen der zweiten Innenfläche und der zweiten Außenfläche auf einander entgegengesetzten Seiten des Hauptelements angeordnet sind, ein erstes lichtdurchlässiges Element mit Seitenflächen und außerdem einer ersten Innenfläche und einer ersten Außenfläche, die auf einander entgegengesetzten Seiten des ersten lichtdurchlässigen Elements angeordnet sind, und eine Lichtquelle aufweist, wobei das Hauptelement aus einem lichtundurchlässigen Material gebildet und mit dem ersten lichtdurchlässigen Element verbunden ist; auf der Seite der oberen Fläche ist eine Öffnung in dem Hauptelement ausgebildet, dadurch gekennzeichnet, dass das erste lichtdurchlässige Element in der Öffnung des Hauptelements angeordnet ist; das Hauptelement ist durch Verbindung der zweiten Innenfläche mit der Seitenfläche mit dem ersten lichtdurchlässigen Element verbunden; die erste Verbindungsfläche ist dazu ausgelegt, die Vorrichtung an dem Fahrzeugkörper zu befestigen; die Lichtquelle ist auf der zur ersten Verbindungsfläche hin weisenden Seite des ersten lichtdurchlässigen Elements angeordnet, was es dem Licht erlaubt, von der Lichtquelle durch das erste lichtdurchlässige Element hindurchzugehen.
Patent DE-212019000040-U1 (DE)
Title: Ein Textilgerät zur Spinnstoffverarbeitung
IPC: D01B3/04
Filed: 2019-09-29
Abstract: Ein Textilgerät zur Spinnstoffverarbeitung ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine Stützplattform (1), einen Reinigungskasten (5), eine erste Leitwalze (6), eine Trocknungsleitwalze (12), eine Einzugswalze (13), einen Antriebsmotor (15), einen Lufteinlasslüfter (17) und ein Nebenschlussrohr (21) umfasst.Das untere Ende der Stützplattform (1) ist mit mehreren Stützbeinen (2) versehen, und die Stützplattform (1) ist mit einem Spinnstoffverarbeitungskasten (3) versehen. Der Spinnstoffverarbeitungskasten (3) ist mit einem Spinnstoffeinlass (31), einem Spinnstoffauslass (32) und einer Luftaustrittsöffnung (33) versehen, und das vordere Ende des Spinnstoffverarbeitungskastens (3) ist drehbar mit einer Kastentür (4) versehen. Der Reinigungskasten (5) ist in dem Spinnstoffverarbeitungskasten (3) angeordnet, und eine Reinigungsflüssigkeit wird in den Reinigungskasten (5) gegeben, um den Spinnstoff zu reinigen. In dem Reinigungskasten (5) sind mehrere zweite Leitwalzen (7) drehbar verbunden. Die erste Leitwalze (6) ist drehbar im Spinnstoffverarbeitungskasten (3) verbunden und befindet sich am Spinnstoffeinlass (31). Die Trocknungsleitwalze (12) umfasst einen inneren Walzenkörper (121), ein elektrisches Heizrohr (122), eine Verbindungsmuffe (124), einen Verbindungssatz (125), eine Senkkopfschraube (126) und einen Draht (127).Der innere Walzenkörper (121) ist mit dem Spinnstoffverarbeitungskasten (3) verbunden, und das zweite Lager (123) ist an beiden Enden des inneren Walzenkörpers (121) angeordnet. Das elektrische Heizrohr (122) ist um inneren Walzenkörper (121) herum verbunden, und das elektrische Heizrohr (122) ist über einen Draht (127) mit der Stromversorgungsvorrichtung und der Steuerung verbunden. Die Verbindungsmuffe (124) ist um das zweite Lager (123) herum verbunden, und die Verbindungsmuffe (124) ist mit einem Verbindungsschraubenloch (1241) versehen, das zu der Senkkopfschraube (126) passt. Der Verbindungssatz (125) ist um die Verbindungsmuffe (124) herum angeordnet, und der Verbindungssatz (125) ist mit einem Senkkopfloch (1251) versehen, das zu der Senkkopfschraube (126) passt.Die Einzugswalze (13) ist auf dem Spinnstoffverarbeitungskasten (3) angeordnet, und die Einzugswalze (13) ist mit dem Antriebsmotor (15) verbunden. Der Lufteinlasslüfter (17) ist am Spinnstoffverarbeitungskasten (3) angeordnet, und der Luftauslass des Lufteinlasslüfters (17) ist mit einem Lufteinlassrohr (20) versehen, das sich in den Spinnstoffverarbeitungskasten (3) erstreckt und mit einem Nebenschlussrohr (21) verbunden ist. Mehrere Gruppen von Luftdüsen (22) sind an dem Nebenschlussrohr (21) angeordnet.
Patent AT-6158-U2 (AT)
Title: Maschine zur behandlung eines gleises
IPC: E01B29/16
Filed: 2003-01-29
Abstract: Eine Maschine (1) zur Behandlung eines Gleises (8) weist zwei durch eine Kupplung (3) lösbar miteinander verbundene Maschinenrahmen (2,4) auf. Ein in Maschinenlängsrichtung verlaufender, Hebeeinrichtungen (26) aufweisender Brückenträger (14) ist mit einem ersten Ende (15) um eine vertikale Achse (16) drehbar mit dem ersten Maschinenrahmen (2) verbunden. Ein zweites Ende (17) des Brückenträgers (14) ist am zweiten Maschinenrahmen (4) abstützbar und durch eine Führung (18) relativ zu diesem in Maschinenlängsrichtung verschiebbar. Durch Lösung der Kupplung (3) sind beide Maschinenrahmen (2,4) soweit voneinander distanzierbar, dass durch die Hebeeinrichtungen (26) Schienenstücke (27) auf das Gleis (8) ablegbar sind.
Patent AT-6372-U2 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines redoxkatalysators
Inventor: WIESBOECK RAINER DR
IPC: B01J21/18
Filed: 2003-05-20
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren, bei dem in einem Absorptionsmittel, das im Wesentlichen aus Kohlenstoff besteht, besondere katalytische Eigenschaften hinsichtlich Redox Reaktionen erzeugt werden. Dies wird durch eine Behandlung eines geeigneten Kohlenstoffsubstrates mit Harnstoff und anschließender Erhitzung in sauerstoffarmer Atmosphäre erreicht. Besonders guten Effekt erreicht man durch Oxidieren des Absorptionsmittels vor oder während der Behandlung mit Harnstoff.
Patent AT-6723-U2 (AT)
Title: Einrichtung zum einbringen von stoffen
IPC: A61K9/00
Filed: 2003-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Einbringen von Stoffen, wie beispielsweise Medikamente, die in flüssiger, sprayförmiger salbenförmiger oder gelförmiger Konsistenz vorliegen. Die Resorption des Stoffes erfolgt durch die Haut. Als Träger für den einzubringenden Stoff ist ein Meeresschwamm vorgesehen. Der Meeresschwamm ist in Kontakt mit einer Schleimhaut und/oder Haut, vorzugsweise in einer Körperöffnung, insbesondere im Urogenital- und/oder Vaginal- und/oder Analtrakt und/oder in der Mund- und/oder in der Ohren- und/oder in der Nasenhöhle, angeordnet.
Patent BR-MU8700620-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva introduzida em ferramenta auxiliar de fixaÇço ou retirada de vÁlvula de gÁs aplicada em recipiente de acondicionamento de gÁs sob pressço
Inventor: GONCALVES DE OLIVEIRA CARMUS
IPC: F17C13/04
Filed: 2007-04-02
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM FERRAMENTA AUXILIAR DE FIXAÇçO OU RETIRADA DE VÁLVULA DE GÁS APLICADA EM RECIPIENTE DE ACONDICIONAMENTO DE GÁS SOB PRESSçO. Representado por uma solução evolutiva em chave (A) que apresenta de forma diferenciada um dispositivo para garantir um perfeito acoplamento junto o corpo tubular (B1) e hastes de acoplamento (B2) definidas no corpo do bico (B') de uma válvula de gás (B) aplicada em botijão de gás (C), onde este também apresenta corpo principal (1) na forma de manipulo, sendo este também diferenciado por apresenta silhueta anatômica, esta traduzida na forma de uma curvatura (1b).
Patent BR-MU8700931-U2 (BR)
Title: revestimento com concha de sururu
Inventor: DOS SANTOS CAHET NANCYRA
IPC: B32B19/02
Filed: 2007-04-19
Abstract: REVESTIMENTO COM CONCHA DE SURURU. Patente de Modelo de Utilidade para um revestimento com concha de sururu que é compreendido por peças quadrada e lisa formando placas medindo 20 por 20 (3), as conchas (1)são trituradas, aglutinadas e inteiras, misturada com resina cristal com cobalto e catalisador, fixada em superfícies com cola de contato (2), podendo ser feita em diversos diâmetros, s resultados obtidos são: efeitos de profundidade, transparência entre outros, aparecem de acordo com a quantidade de conchas trituradas que será colocado. Sua parte superior fica toda bem lisa (4) e a parte inferior mostra os pedacinhos das conchas trituradas (2) a peça é toda formada de uma espessura de 1 centímetro (5) caracterizada pelo fato de que o revestimento, face superior (4) e face inferior (2) que será fixada com cola de contato, dotado de espessura igual em todos os lados (5).
Patent BR-MU8700996-U2 (BR)
Title: dispositivo para volante de direÇço
Inventor: CORREA DE LACERDA ROBERTO CARLOS
IPC: B62D1/04
Filed: 2007-06-14
Abstract: DISPOSITIVO PARA VOLANTE DE DIREÇçO. Patente de modelo de utilidade constituído por uma manopla dobrável e giratória (1), através de rolamento (2), apoiada sobre uma base rígida (3) que se fixará ao aro do volante (4) com o auxilio de uma haste metálica (5).
Patent BR-MU8701514-U2 (BR)
Title: estojo de guardanapo de papel interfolhado
Inventor: RIBEIRO FRANCISCO JOSE ALEXANDRE
IPC: A47G21/16
Filed: 2007-07-06
Abstract: ESTOJO DE GUARDANAPO DE PAPEL INTERFOLHADO. O estojo do presente modelo de utilidade compreende estojo rígido e fechado, com apenas uma abertura ou janela para saída do papel, composto o referido estojo (1) uma tampa (2), base (3), abertura (4), mola (5), hastes verticais (6), saliência (7), orifício (8) e sapata (9).
Patent BR-MU8702835-U2 (BR)
Title: balde monobloco com alça de sustentação e apoio de mão incorporada
Inventor: MAIA ADOLPHO FERNANDES LYRA
IPC: A47J47/18
Filed: 2007-08-21
Abstract: BALDE MONOBLOCO COM ALçA DE SUSTENTAçãO E APOIO DE MãO INCORPORADA. A presente patente de modelo de utilidade versa sobre um modelo de balde injetado em plástico ou estampado em metal ou moldado em fibras e compósitos, que traz em si inovação relacionada à alça de sustentação e ao apoio de mão que já vêm incorporados ao produto objeto desta patente. Tanto a inovação relacionada à alça incorporada quanto ao apoio de mão, aprimoram a utilização e a eficiência de uso em relação aos similares existentes. O referido balde monobloco encontra-se explicitado pelas figuras 1, 2, 2a e 2b em detalhes suficientes a sua caracterização e é compreendido por: reservatório do balde 1, alças 2, parte do apoio de mão com encaixe macho e fêmea 3. A figura 2 explicita claramente o balde em conformação pronto para uso, enquanto a figura 2a detalha o sistema de encaixe de pressão tipo macho/fêmea. A figura 2b detalha o reforço mecânico a base das alças que melhoram a resistência à tração e à movimentação própria do uso de baldes.