baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105219-U1 (DE)
Title: Loop-Wärmerohrstruktur mit Flüssigkeits- und Dampftrennung
IPC: F28D15/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Loop-Wärmerohrstruktur mit einer Flüssigkeits- und Dampftrennung, welche Folgendes umfasst: eine Verdampfungskammer mit einem hohlen Inneren und zwei mit ihrem Inneren verbundenen Anschlussports, sowie eine Innenwand der Verdampfungskammer mit einer flüssigkeitserhaltenden Kapillarstruktur, und ein Loop-Rohr mit zwei rohrförmigen Verdampfungskanalabschnitten und einem zwischen den zwei rohrförmigen Verdampfungskanalabschnitten angeschlossenen rohrförmigen Kondensationsabschnitt, und zwei rohrförmige Verdampfungskanalabschnitte, die jeweils mit den zwei Anschlussports der Verdampfungskammer verbunden sind, wobei jeder der rohrförmigen Verdampfungskanalabschnitte ein inneres Rohr und ein äußeres Rohr aufweist, das innere Rohr in das äußere Rohr geschoben ist und eine Strömungsrückführungs-Kapillarstruktur zwischen dem äußeren Rohr und dem inneren Rohr innerhalb des äußeren Rohrs angeordnet ist, wobei sich die Strömungsrückführungs-Kapillarstruktur in die Verdampfungskammer erstreckt und in Kontakt mit der flüssigkeitserhaltenden Kapillarstruktur ist.
Patent DE-202016001341-U1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
IPC: F21V19/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer (40), der Folgendes umfasst: eine Lampenkapsel (44), die ein Pressdichtungsende (52) mit mindestens einer sich durch die Pressdichtung (52) erstreckenden elektrischen Zuleitung (48) enthält; eine Scheinwerferbasis (60), die eine obere Oberfläche (61), eine äußerste periphere Oberfläche (63), ein Kapselzuleitungsaufnahmegebiet (64) und ein Fahrzeugverdrahtungsverbinderaufnahmegebiet (65) enthält; eine Halterung (54), der an dem Pressdichtungsende (52) fixiert ist und die Scheinwerferbasis (60) und die Lampenkapsel (44) miteinander verbindet, wobei die Halterung (54) mindestens ein Lichtaustrittsgebiet (56) an einem Ort zwischen der oberen Oberfläche (61) und der Pressdichtung (52) definiert; und wobei die Scheinwerferbasis (60) weiterhin einen Hohlraum (47) definiert, der darin unter der Lampenkapsel (44) angeordnet und einen Lichtdurchgang (45) definiert, der sich zwischen der äußersten peripheren Oberfläche (63) und der oberen Oberfläche (61) erstreckt, wobei der Lichtdurchgang (45) ein Lichteintrittsfenster an der äußersten peripheren Oberfläche (63) definiert.
Patent DE-202016002034-U1 (DE)
Title: WC-Becken, Überlaufrohr mit Sonderfunktion ( Kindersicherung - Zugriffschutz ) und elektrothermischem Heizelement zur thermischen Keimminderung und Reinigung von WC - Becken
IPC: E03D9/00
Filed: 2016-03-28
Abstract: WC-Becken-Überlaufrohr zur Reinigung von WC-Becken dadurch gekennzeichnet, dass es die normale Ablauföffnung eines WC-Beckens verschließt und das Einfüllen von Flüssigkeit in die Innenbeckenschale eines WC-Beckens bis zur Oberkante des Überlaufrohres ermöglicht.
Patent DE-202016004392-U1 (DE)
Title: Wahrnehmbox als eigener Bildungsraum für Kindertagesstätten, Grundschulen, Förderschulen, OGS
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-07-14
Abstract: Zusammensteckbare und schnell zu öffnende Holzbox als Wahrnehmraum für Kinder dadurch gekennzeichnet, Anspruch 1, dass sie durch Kulissen-Scharniere zusammenzufügen und in ihren Abmessungen durch Verwendung von Multiplex- oder Sperrholzplatten an unterschiedliche Raumkonzepte und statischen Erfordernissen variabel anzupassen ist. Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch Ausführung der Frontseite als Türe durch die Bauart der Kulissenscharniere schnell zu öffnen und der Innenraum erreichbar ist Anspruch 3, Holzbox als Wahrnehmraum dadurch gekennzeichnet, dass die Frontseite einen Zugang in Form einer Kreisrunden Öffnung mit mind. 40 cm Durchmesser hat, die ggf, je nach Größe der Box, auch variieren kann. Anspruch 4, Holzbox nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass ihr Innenraum durch anbringen von Klettbändern an Deckel und je nach Anforderung auch an den Seitenteilen insofern variable Gestaltungsmöglichkeiten bietet, als an den Klettbändern verschiedene, dem kindlichen Empfinden nach angenehme wie auch anregende Gegenstände angeklettet werden können. Anspruch 5, Holzbox als Wahrnehmraum für Kinder nach einem der vorgehenden Ansprüche gekennzeichnet, dass sie in Seiten- und Rückteilen im oberen Randbereich Bohrungen von min. 20 mm Durchmesser, max. 40 mm Durchmesser, idealer weise 30 mm Durchmesser aufweist, durch die eine zusätzliche Belüftung des Innenraumes sichergestellt wird. Anspruch 6, Holzbox als Wahrnehmbox für Kinder nach einem der vorgehenden Ansprüche gekennzeichnet, dass die Bodenplatte als Auflage auf den Untergrund, sowie zur Erreichung des notwenigen Überstandes für die Kulissenscharniere über untergeschraubte Füße in Form von obengenannten Plattenmaterial in den Abmessungen von mindestens 10 × 10 cm verfügt.
Patent DE-202016008286-U1 (DE)
Title: Kupfer-Keramik-Verbund
IPC: C04B41/88
Filed: 2016-02-26
Abstract: Kupfer-Keramik-Verbund, umfassend – ein Keramiksubstrat, – eine auf dem Keramiksubstrat vorliegende Beschichtung aus Kupfer oder einer Kupferlegierung, wobei die Körner des Kupfers oder der Kupferlegierung jeweils einen maximalen Korndurchmesser dK,max, einen senkrecht zu dK,max verlaufenden Korndurchmesser dK,ortho, bestimmt auf halber Länge von dK,max, und einen Formfaktor RK = dK,ortho/dK,max aufweisen und das Kupfer oder die Kupferlegierung einen mittleren Korn-Formfaktor Ra(Cu), der der arithmetische Mittelwert aus den Formfaktoren RK der Körner des Kupfers oder der Kupferlegierung ist, von mindestens 0,4 aufweist.
Patent DE-202016008464-U1 (DE)
Title: Multipack-Behälter
IPC: B65D81/32
Filed: 2016-04-01
Abstract: Behälter, der mindestens zwei Kammern umfasst, die jeweils eine Basis und eine oder mehrere Wände, die sich von der Basis erstrecken, umfassen, wobei die Kammern entlang einer Bruchlinie voneinander abtrennbar sind, die eine oder mehrere Vertiefungen aufweist.
Patent DE-202016008685-U1 (DE)
Title: Straßenfertiger mit Sprühvorrichtung
IPC: E01C19/48
Filed: 2016-09-07
Abstract: Straßenfertiger (1), umfassend: eine Zugmaschine (2) mit einem Materialbunker (5) und einem Maschinenrahmen (4), wobei der Maschinenrahmen (4) durch Zugarme (6) schwenkbar mit einer Einbaubohle (3) verbunden und eine Materialverteilschnecke (8) in einem Zwischenraum (7) zwischen der Zugmaschine (2) und der Einbaubohle (3) angeordnet ist, und wobei zwischen dem Materialbunker (5) und dem Zwischenraum (7) eine Längsfördereinrichtung (22) durch einen Tunnel (26) verläuft, gekennzeichnet durch eine Sprühvorrichtung (10), die zum Einsprühen einer Flüssigkeit den Tunnel (26) eingerichtet ist.
Patent DE-202016100321-U1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung und dazugehöriges abnehmbares Zusatzkühlmodul
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-01-25
Abstract: Abnehmbares Zusatzkühlmodul (Z2), das mit einem stationären Hauptkühlmodul (Z1) in Kontakt steht und Folgendes umfasst: – eine Gehäusestruktur (1), die einen herausnehmbar in einer vorgegebenen Aufnahmenut (Z1000) einer tragbaren elektronischen Vorrichtung (Z) aufgenommenen abnehmbaren Gehäusekörper (10) und einen sich an dem abnehmbaren Gehäusekörper (10) befindenden und mit einem Netzanschluss (Z3) der tragbaren elektronischen Vorrichtung (Z) elektrisch verbundenen elektrischen Verbinder (11) enthält, und – eine interne Kühlstruktur (2), die innerhalb des abnehmbaren Gehäusekörpers (10) angeordnet ist und ein mit dem elektrischen Verbinder (11) elektrisch verbundenes internes Kühlgebläse (21), mehrere in der Nähe des internen Kühlgebläses (21) angeordnete interne Kühlrippen (22), eine mit dem elektrischen Verbinder (11) elektrisch verbundene Pumpe (23) und eine mit der Pumpe (23) verbundene und die mehreren internen Kühlrippen (22) durchsetzende Zirkulationsleitung (24) umfasst, wobei die Zirkulationsleitung (24) ein aus dem abnehmbaren Gehäusekörper (10) exponiertes und mit dem stationären Hauptkühlmodul (Z1) in unmittelbarem Kontakt stehendes Kontaktteil aufweist, über welches ein Teil der durch das stationäre Hauptkühlmodul (Z1) erzeugten Wärme auf die Zirkulationsleitung (24) übertragen wird.
Patent DE-202016101198-U1 (DE)
Title: Steinspalter mit verringerter Handhabungskraft
IPC: B28D1/26
Filed: 2016-03-04
Abstract: Steinspalter (1), mit zwei höhenverstellbaren Säulen (7) einer zwischen den beiden Säulen (7) angeordneten Tragplattform (5), und einer oberhalb der Tragplattform (5) angeordneten und an den beiden Säulen (7) gehaltenen Schneide (9), wobei eine grundsätzliche Höhe der Schneide (9) über der Tragplattform (5) mittels der Säulen (7) einstellbar ist und mittels eines Exzenters (10) die Schneide (9) gegenüber dieser eingestellten grundsätzlichen Höhe höhenverstellbar ist, sowie mit einem Betätigungselement (11), welches auf den Exzenter (10) zur Höhenverstellung der Schneide (9) einwirkt, wobei in jeder der beiden Säulen (7) Führungsmittel zur Höhen-Einstellung der jeweiligen Säule (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel der beiden Säulen (7) miteinander gekoppelt sind, derart, dass sie mittels einer gemeinsamen Handhabe (18) gleichartig betätigbar sind, und dass der Exzenter (10) eine Hubhöhe von weniger als 7 mm aufweist.
Patent DE-202016104478-U1 (DE)
Title: Hakenvorrichtung
IPC: A47H1/10
Filed: 2016-08-15
Abstract: Hakenvorrichtung (10) zum entfernbaren Aufhängen eines Gegenstands (34) an einem Fenster oder einer Tür umfassend ein u-förmiges Hakenteil (18), welches an dem Rahmen (14) eines Flügelteils (16) des Fensters oder der Tür eingehängt wird, wobei an dem Hakenteil (18) ein vorstehender Steg (32) zum Aufhängen des Gegenstands (34) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (32) transparent ausgestaltet ist.
Patent DE-202017000503-U1 (DE)
Title: Schweißsystem zum Kompensieren von Variationen beim Schweißen
IPC: B23K9/095
Filed: 2017-01-31
Abstract: Schweißsystem, das Folgendes umfasst: wenigstens zwei Abtastvorrichtungen (105, 110), die dafür ausgelegt sind, ein Abtastsignal in Richtung eines Bereichs einer Schweißanordnung neben einer zu schweißenden Stelle auszusenden; einen Prozessor (125); und ein Schweißgerät (115); wobei der Prozessor (125) dafür ausgelegt ist, Daten von den Abtastvorrichtungen zu erhalten, wobei die Daten eine Konfiguration der Schweißanordnung nahe der zu schweißenden Stelle anzeigen; wobei der Prozessor (125) dafür ausgelegt ist, eine Variation in der Schweißfläche (215) durch Vergleichen der Konfiguration der Schweißanordnung nahe der zu schweißenden Stelle mit einer zuvor festgelegten Konfiguration zu erkennen; und wobei der Prozessor (125) dafür ausgelegt ist, eine Justierung des Schweißgerätes (115) anhand der Variation zu bestimmen.
Patent DE-202017001903-U1 (DE)
Title: USB-Speicherstick mit fernbedienbarem LED Umgebungslicht
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: USB-Speicherstick mit fernbedienbarer LED-Beleuchtung der Umgebung, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen fernbedienbaren LED-Controller gesteuerte LEDs am oberen Ende des USB-Speichersticks im rechten Winkel zur Achse des Sticks angebracht sind.
Patent DE-202017002530-U1 (DE)
Title: Umsetzmaschine zum Umsetzen von angebrüteten Eiern
IPC: A01K41/06
Filed: 2017-05-11
Abstract: Umsetzmaschine (4) zum Umsetzen von angebrüteten Eiern, wobei die Umsetzmaschine (4) eine Reihe von Eiaufnahmeorganen (9) zum Aufnehmen und Umsetzen der angebrüteten Eier umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzmaschine (4) vorgesehen ist, um durch einen Geflügelstall zu fahren und dabei die angebrüteten Eier mittels der Eiaufnahmeorgane (9) aufzunehmen und auf eine Schicht isolierendes Bedeckungsmaterial (3) im Geflügelstall zu legen.
Patent DE-202017002774-U1 (DE)
Title: Übungsmedikament - (Glas-)Brechampulle in verschiedenen Größen
IPC: A61J1/06
Filed: 2017-05-25
Abstract: Die Übungsmedikament-Glasampulle besteht aus einer Glasampulle unterschiedlicher Volumina welche mit einer nicht gesundheitsschädlichen Flüssigkeit (z. B. Wasser) unterschiedlicher Menge gefüllt wird.
Patent DE-202017007134-U1 (DE)
Title: Systeme, Schaltkreise, Komponenten, Vorrichtungen, Geräte, Baugruppen und computerausführbarer Code zum Richten einer Feuerwaffe
IPC: F41G1/30
Filed: 2017-11-28
Abstract: Visier für eine Feuerwaffe zur Unterstützung beim Richten der Feuerwaffe auf ein Ziel in einem Sehfeld des Visiers, wobei das Visier umfasst:eine optische Baugruppe mit Zielansicht mit einer objektivseitigen Blendenöffnung zum Empfang von Licht aus dem Sehfeld, einer betrachtungsseitigen Blendenöffnung, durch die Licht aus dem Sehfeld das Visier verlässt und ein unmittelbares optisches Kopplungsglied zum Einleiten von zusätzlichen Lichtinformationen in das Licht, das von der objektivseitigen Blendenöffnung zur betrachtungsseitigen Blendenöffnung übergeht;eine Baugruppe mit Displayanordnung, um zusätzliche Lichtinformationen, die in das von der objektivseitigen Blendenöffnung zu der betrachtungsseitigen Blendenöffnung übergehende Licht eingekoppelt werden, wiederzugeben und zu kollimieren;und eine Steuereinrichtung, die veranlasst, dass eine Displayanordnung der Baugruppe mit Displayanordnung ein markierendes Fadenkreuz dynamisch wiedergibt, wobei eine Stelle des dynamisch wiedergegebenen, markierenden Fadenkreuzes auf dem Display eine Funktion einer Entfernung zu einem beabsichtigten Ziel ist.
Patent DE-202017100202-U1 (DE)
Title: Kupfererzeugnis
IPC: C22C9/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Gewalztes Kupfererzeugnisses mit einer durch Walzen hergestellten Oberflächenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenstruktur mit bloßem Auge gleichmäßig erscheint und durch Walzen stochastisch ausgebildet ist, wobei die maximale Höhe (Sz) der Oberfläche in der Fläche 40 bis 90 µm beträgt, wobei orientierungsunabhängig lokale Taschen der stochastisch ausgebildeten Oberflächenstruktur dazu ausgebildet sind, Flüssigkeiten als Reaktionspartner für Reaktionen bezüglich Oxidation und Patinabildung aufzunehmen, wobei das Kupfererzeugnis aus einer desoxidierten Kupferlegierung hergestellt ist, wobei die Summe der zu Kupfer zulegierten Legierungselemente in einem Bereich von 0,1 bis 0,8 Massen-% liegt, nebst unvermeidbaren Verunreinigungen, wobei maximal 2 Legierungselemente ausgewählt aus folgender Gruppe zulegiert sind: Ag, Al, Fe, Ni, Sn, Zn.
Patent DE-202017105708-U1 (DE)
Title: Rechenkachel für neuronale Netze
IPC: G06N3/04
Filed: 2017-09-20
Abstract: Computereinheit zum Beschleunigen von Tensorberechnungen, die umfasst: eine erste Speicherbank, die eine erste Datenbreite aufweist, zum Speichern wenigstens einer der Eingangsaktivierungen oder der Ausgangsaktivierungen; eine zweite Speicherbank, die eine zweite Datenbreite, die größer als die erste Datenbreite ist, aufweist, zum Speichern eines oder mehrerer Parameter, die beim Ausführen der Berechnungen verwendet werden; wenigstens eine Zelle, die wenigstens einen Multiplikations-Akkumulations-Operator ("MAC"-Operator) umfasst, der Parameter von der zweiten Speicherbank empfängt und Berechnungen ausführt; eine erste Traversierungseinheit, die mit wenigstens der ersten Speicherbank in Datenverbindung steht, wobei die erste Traversierungseinheit konfiguriert ist, um der ersten Speicherbank ein Steuersignal bereitzustellen, um zu veranlassen, das eine Eingangsaktivierung einem Datenbus, der durch den MAC-Operator zugänglich ist, bereitgestellt wird; und wobei die Computereinheit eine oder mehrere Berechnungen ausführt, die wenigstens einem Element eines Datenfeldes zugeordnet sind, wobei die eine oder die mehreren Berechnungen durch den MAC-Operator ausgeführt werden und teilweise eine Multiplikationsoperation der von dem Datenbus empfangenen Eingangsaktivierung und eines von der zweiten Speicherbank empfangenen Parameters umfassen.
Patent DE-202018100491-U1 (DE)
Title: Wasserdichtungs-Kantenstruktur eines Profilmaterials für eine Duschkabine
IPC: A47K3/30
Filed: 2018-01-30
Abstract: Wasserdichtungs-Kantenstruktur eines Profilmaterials für eine Duschkabine, umfassend einen Hauptkörper, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des Hauptkörpers eine Scheibenrastnut vorgesehen und die Unterseite des Hauptkörpers als Duschwannen-Anschlusssende ausgebildet ist, an dessen Innenseite eine Wasserdichtungs-Kante vorgesehen ist, bei der es sich um eine sich nach unten erstreckende Wasserdichtungs-Kante handelt.
Patent DE-202018101195-U1 (DE)
Title: Fachboden und Fachbodenanordnung
IPC: F25D25/02
Filed: 2018-03-02
Abstract: Fachboden (1), umfassend eine Vorderseite (4), eine Rückseite (5), zwei einander gegenüberliegende Seitenabschnitte (6, 7) und ferner umfassend eine Oberseite (2), welche wenigstens eine Aufstandsebene (8) für Waren bildet, dadurch gekennzeichnet, dass den Seitenabschnitten (6, 7) eine Auszugseinrichtung (9) zugeordnet ist, welche eingerichtet ist, um mit einer Gegenauszugseinrichtung (110) einer Trägerstruktur (100) derart gekoppelt zu werden, dass der Fachboden (1) eine gegenüber seiner Oberseite (2) um einen Neigungswinkel (α) schräg verlaufende, von der Vorderseite (4) zu der Rückseite (5) auseinanderlaufende, lineare Auszugsbewegung ausführt.
Patent DE-202019000643-U1 (DE)
Title: Teppichmesser/Cuttermesser mit einer Abbrechvorrichtung und Auffangbehälter für die Klingenabfallstücke
IPC: B26B3/08
Filed: 2019-02-11
Abstract: Das Messer bestehend aus zwei Hälften, zum Schneiden sowie die Klinge abbrechen und im inneren aufbewahren, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Teil aus einem Gehäuse (1) welches eine Klingenführung (2) mit einer Klingenvorschiebebetätigung (3) und einer Klinge (4) inne hat besteht.
Patent DE-202019001167-U1 (DE)
Title: Musikinstrumenten (Cajon) Bausatz
IPC: G10D13/02
Filed: 2019-02-28
Abstract: Drum Korpus Bausatz - Cajon, in der Kombination mit einer Frontwand (1), einer Rückwand (5) einen Deckel (3), einem Schallaustritt (10) einem Boden (4) und zwei Seitenwänden (2) an deren Innenseite nach dem Zusammenbau, über 2 Halte und Führungsleisten (9) eine Snare Traverse (8) eingesetzt werden kann. Die Saiten (Snareteppich) der Snare Traverse sitzen auf Druck im unteren bis mittleren Bereich der Frontfläche innen, parallel zur Frontseite und sind stufenlos Höhenverstellbar. Die Besonderheiten des Bausatzes, mit einer höhenverstellbaren Snare Traverse (8 + 8a) über Leisten (9) zum einschieben mit der Bauweise der Ecken (6) und Rückwand (7), ermöglicht einen schnellen Zusammenbau ohne weitere Hilfsmittel.
Patent DE-202019004204-U1 (DE)
Title: Spielfeld Goldberg
IPC: A63F3/00
Filed: 2019-10-12
Abstract: Spielfeld Goldberg dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (1) mit einer Knickstelle (2) versehen ist, wobei auf der Trägerplatte (1) das Spielfeld aufgezeichnet ist und aus vier Startfeldern (3), zwei miteinander verbundenen Kreisen und dem Goldberg besteht, wobei auf dem äußeren Kreis (4) 24 Spielsteinfelder (5) gleichmäßig verteilt sind und 4 Spielsteinfelder (5) nach den Ecken des Spielplanes ausgerichtet sind und alles auf der Bodenplatte (9) angeordnet ist.
Patent DE-202019005470-U1 (DE)
Title: Technik zur Beleuchtung einer Betätigungsfläche
IPC: H01H9/16
Filed: 2019-09-27
Abstract: Lichtwellenleiter (100) zur Beleuchtung einer Betätigungsfläche (102), umfassend:
 die Betätigungsfläche (102) zur Aufnahme einer Druckkraft (104) in Richtung einer Längsachse (108) des Lichtwellenleiters (100);
 einen Zylinderabschnitt (110; 110A; 110B), der dazu ausgebildet ist, eine Längsbewegung der Betätigungsfläche (102) entlang der Längsachse (108) zu führen und Licht zur Betätigungsfläche (102) zu leiten;
 eine Lichtaufnahmefläche (114) zur Aufnahme von Licht in den Zylinderabschnitt (110; 110A; 110B);
 einen unter Wirkung der Druckkraft (104) in Richtung der Längsachse (108) federelastischen Abschnitt (116);
 eine am federelastischen Abschnitt (116) abgestützte Anlagefläche (118) zur Anlage an einem elektrischen Taster (208); und
 eine Anschlagsfläche (120) zur Begrenzung der Längsbewegung der Betätigungsfläche (102) entlang der Längsachse (108) unter der Wirkung der Druckkraft (104).
Patent DE-202019101401-U1 (DE)
Title: Drückumschalt- und Rotationstemperaturregelventil, und eine ein solches nutzende Duschkopfanordnung
IPC: F16K31/44
Filed: 2019-03-12
Abstract: Ein Drückumschalt- und Rotationstemperaturregelventil, umfassend:
 einen feststehenden Teil, der mit einem Heißwasserkanal, einem Kaltwasserkanal, einer Mischkammer, einem ersten Wasserauslass und einem zweiten Wasserauslass versehen ist;
 einen Wasserverteilungsventilsitz, der drehbar in dem feststehenden Teil angebracht ist und mit einer ersten Schalteröffnung und einer zweiten Schalteröffnung versehen ist;
 ein Sperrklinkenantriebsteil, das in dem Wasserverteilungsventilsitz angebracht ist;
 eine erste Dichtung, die mit dem Sperrklinkenantriebsteil gekoppelt ist, um von diesem angetrieben zu werden, wobei die erste Dichtung relativ zu dem Wasserverteilungsventilsitz drehbar ist, wobei die erste Dichtung die Abdichtung der ersten Schalteröffnung oder der zweiten Schalteröffnung umschaltet, um die Mischkammer entweder mit dem ersten Wasserauslass oder mit dem zweiten Wasserauslass zu verbinden; und
 eine zweite Dichtung, die drehbar in dem feststehenden Teil angebracht und mit dem Wasserverteilungsventilsitz verbunden ist, um von diesem angetrieben zu werden, wobei, indem der Wasserverteilungsventilsitz gedreht wird, die zweite Dichtung so sich drehend angetrieben wird, dass selektiv der Heißwasserkanal und der Kaltwasserkanal jeweils einzeln oder beide zusammen mit der Mischkammer verbunden sind.
Patent DE-202019101997-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Wursthaut
IPC: A23P10/00
Filed: 2019-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Einschneiden der Haut eines stangenförmigen Nahrungsmittels, umfassend eine Auflage (1) für das Nahrungsmittel, sowie mindestens ein senkrecht zur Längsachse (L) des Nahrungsmittels wirkendes Ritzmesser (2), wobei die Auflage (1) mindestens zwei zueinander parallel verlaufende, linienförmige Kontaktbereiche (1A, 1B) zum Zusammenwirken mit der Mantelfläche (3) des Nahrungsmittels aufweist, und wobei eine Spitze (2A) des Ritzmessers (2) die durch Zusammenwirken von Kontaktbereichen (1A, 1B) und Mantelfläche (3) definierbare Oberfläche schneidet und in Richtung des Nahrungsmittels überragt.
Patent DE-202019104622-U1 (DE)
Title: Markisenbefestigungseinrichtung, Markise und Markisenzelt
IPC: E04F10/02
Filed: 2019-08-22
Abstract: Markisenbefestigungseinrichtung (1) zum Befestigen des Rands eines Markisentuchs (202) an einem Profilelement (101), um ein durch Wind erzeugtes Flattern des Markisentuchs (202) zu verringern, wobei die Markisenbefestigungseinrichtung (1) zwei Klemmbacken (16, 17) zum Aufnehmen des Profilelements (101), insbesondere mittels einer Klickverbindung, aufweist, wobei eine der Klemmbacken (16) fest und die andere Klemmbacke (17) beweglich vorgesehen ist.
Patent DE-202019104734-U1 (DE)
Title: Folsäure-Solubilisat
IPC: A61P3/02
Filed: 2019-08-29
Abstract: Solubilisat umfassend, insbesondere bestehend aus,Folsäure mit einem Anteil von kleiner oder gleich 3 Gew.-%, bevorzugt kleiner oder gleich 2 Gew.-%, besonders bevorzugt kleiner oder gleich 1 Gew.-%, insbesondere 0,6 Gew.-%,zumindest einem Emulgator mit einem HLB-Wert im Bereich zwischen 13 und 18, welcher insbesondere ausgewählt ist aus der Gruppe, welche Polysorbat 80, Polysorbat 20, Zuckerester aus Speisefettsäuren (E 473), und Mischungen von zumindest zwei der genannten Emulgatoren umfasst,zumindest einem mittelkettigem Triglycerid (MCT), wobei das mittelkettige Triglycerid insbesondere bereitgestellt ist durch zumindest ein MCT-Öl und/oder zumindest ein Pflanzenöl,zumindest einem Alkohol, insbesondere Glycerin und/oder Ethanol,zumindest eine Lauge, insbesondere Natronlauge, undWasser.