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Patent DE-102012107814-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Geräuscherzeugung im Innen- und Außenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GROSSE-BUDDE DANIEL
IPC: G10K15/04
Filed: 2012-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von Geräuschen im Innen- und Außenraum eines Kraftfahrzeugs, bei dem eine aktivierbare Steuereinheit vorgesehen wird, die mit einem Geräuschgenerator in Wirkverbindung steht und der Geräuschgenerator mit mindestens einer Geräuschabstrahlvorrichtung (3) verbunden ist, wobei die Geräuschabstrahlvorrichtung (3) unterhalb einer Fronthaube des Kraftfahrzeugs montiert wird und ferner über mindestens eine mit mindestens einem Schallübertragungselement versehene Schlauchleitung (5, 5_1, 5_2) mit dem Innenraum verbunden wird, so dass durch Auskopplung von Schallwellen aus der Geräuschabstrahlvorrichtung (3) diese ausgekoppelten Schallwellen in den Innenraum übertragen werden. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102012111516-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdämpfen von Druckkräften
Inventor: MOMBOUR KLAUS
IPC: B61G11/12
Filed: 2012-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Abdämpfen von Druckkräften in Form einer auch bei dynamischer Stoßbelastung reversibel ausgestalteten Stoßsicherung. Mit dem Ziel, eine Vorrichtung anzugeben, welche ausgebildet ist, Stöße im Normalbetrieb sowie im Überlastfall zuverlässig und reversibel abzufangen, wird eine Vorrichtung zum Abdämpfen von Druckkräften vorgeschlagen, welche eine Ventilanordnung (40) mit einem mit dem hinteren Hydraulikkammerbereich (12) verbundenen Überströmbereich (41) aufweist, welcher derart ausgebildet ist, dass Hydraulikflüssigkeit von einem hinteren Hydraulikkammerbereich (12) in einen vorderen Hydraulikkammerbereich (13) strömen kann. Zur Kontrolle der Strömungsgeschwindigkeit der Hydraulikflüssigkeit vom hinteren Hydraulikkammerbereich (12) in Richtung des Überströmbereichs (41) ragt ein Drosseldorn (30) in einen Verbindungsbereich zwischen dem hinteren Hydraulikkammerbereich (12) und dem Überströmbereich hinein. Der Drosseldorn (30) ist von einem ersten Zustand, in welchem Hydraulikflüssigkeit vom hinteren Hydraulikkammerbereich (12) in den Überströmbereich (41) strömen kann, in einen zweiten Zustand, in welchem der hintere Hydraulikkammerbereich (12) fluiddicht vom Überströmbereich (41) getrennt ist, überführbar. Zusätzlich weist die an einem Endbereich des Hohlkolbens ausgebildete Ventilanordnung (40) ein Überlastventil (60) auf, welches über mindestens einen Überlastkanal (62) in Verbindung mit dem hinteren Hydraulikkammerbereich (12) steht.
Patent DE-102012112238-A1 (DE)
Title: Dampferzeugungsvorrichtung, System und Verfahren zur Erzeugung von Dampf aus radioaktivem Zerfallsmaterial
Inventor: LOEWEN ERIC
IPC: F22B1/04
Filed: 2012-12-13
Abstract: Beispielhafte Ausführungsformen umfassen eine Dampferzeugungsvorrichtung, ein System und/oder ein Verfahren zur Erzeugung von Dampf anhand eines radioaktiven Zerfallsmaterials. Die Dampferzeugungsvorrichtung enthält einen isolierten Behälter, der eingerichtet ist, um einen Atommüllbehälter zu fassen. Der Atommüllbehälter enthält radioaktives Zerfallsmaterial. Der isolierte Behälter enthält ein Einlassventil, das eingerichtet ist, um eine Dampf bildende Flüssigkeit zu empfangen. Das radioaktive Zerfallsmaterial überträgt Wärme auf die Dampf bildende Flüssigkeit. Der isolierte Behälter enthält ferner ein Auslassventil, das eingerichtet ist, um die durch das radioaktive Zerfallsmaterial erwärmte Dampf bildende Flüssigkeit auszugeben.
Patent DE-102012200281-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer Straffeinrichtung und einer Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: PECH MICHAEL
IPC: B60R22/405
Filed: 2012-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller mit einer Straffeinrichtung (2) und einer Kraftbegrenzungseinrichtung (8) für ein Kraftfahrzeug mit – einer zweiteiligen, in einem Rahmen (1) drehbar gelagerten Gurtwelle (21) mit einem ersten Teil (6), auf dem ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, und einem zweiten Teil (7), welches durch eine fahrzeugbeschleunigungssensitiv und/oder gurtbandbeschleunigungssensitiv ansteuerbare erste Blockiereinrichtung (13) fahrzeugfest blockierbar ist, wobei – die Straffeinrichtung (2) an dem ersten Teil (6) der Gurtwelle (20) angeordnet ist, und die Gurtwelle (21) bei einer Aktivierung schlagartig in Aufwickelrichtung des Sicherheitsgurtes antreibt, wobei – die Kraftbegrenzungseinrichtung (8) zwischen dem ersten Teil (6) und dem zweiten Teil (7) der Gurtwelle (21) angeordnet ist, und bei blockiertem zweiten Teil (7) der Gurtwelle (21) eine kraftbegrenzte Drehung des ersten Teils (6) der Gurtwelle (21) in Auszugsrichtung des Sicherheitsgurtes ermöglicht, wobei – eine zweite Blockiereinrichtung (12) vorgesehen ist, welche das zweite Teil (7) der Gurtwelle (21) nach der Aktivierung der Straffeinrichtung zeitlich vor der ersten Blockiereinrichtung (13) fahrzeugfest blockiert.
Patent DE-102012201467-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung und Diagnose eines Sensorelements zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Gases in einem Messgasraum
Inventor: HEIN REINHARD
IPC: G01N27/406
Filed: 2012-02-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ansteuerung und Diagnose eines Sensorelements (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Gases in einem Messgasraum vorgeschlagen. Das Sensorelement (10) weist mindestens eine Heizvorrichtung (14) auf. Das Verfahren umfasst mindestens die folgenden Schritte: Ansteuern der Heizvorrichtung (14) mittels mindestens einer Pulsweitenmodulation, wobei die Pulsweitenmodulation mit mindestens einer Pulsweitenmodulationsfrequenz durchgeführt wird, und Festlegen einer minimalen Einschaltdauer und einer minimalen Abschaltdauer der Heizvorrichtung (14) mit einer Diagnosefrequenz, wobei sich die Pulsweitenmodulationsfrequenz von der Diagnosefrequenz unterscheidet.
Patent DE-102012205533-A1 (DE)
Title: Steuersystem und -verfahren für einen motor mit homogener kompressionszündung (hcci-motor)
Inventor: MATTHEWS GREGORY P
IPC: F02B1/14
Filed: 2012-04-04
Abstract: Ein System umfasst ein Massenermittlungsmodul und ein Drehmomentschätzmodul. Das Massenermittlungsmodul ermittelt eine Kraftstoffmasse, die in einen Zylinder eines Motors mit homogener Kompressionszündung (HCCI-Motors) eingespritzt wird, für ein Verbrennungsereignis in dem Zylinder. Das Drehmomentschätzmodul schätzt eine Drehmomentausgabe des HCCI-Motors basierend auf der Kraftstoffmasse.
Patent DE-102012205956-A1 (DE)
Title: Wälzkörperpendellager, insbesondere zur Lagerung von Kreiselsystemen eines Kreiselkompasses, sowie Kreiselkompassvorrichtung mit einem solchen Lager
Inventor: BLANKE ROLF
IPC: F16C23/08
Filed: 2012-04-12
Abstract: Beschrieben wird ein Wälzkörperpendellager, insbesondere zur Lagerung von Kreiselsystemen eines Kreiselkompasses, mit einem Rotationskörper (14, 18) mit einem konvexen, in Bezug auf die erste Achse teilsphärischen Außenflächenabschnitt (14c), der in Bezug auf eine im Wesentlichen quer zur ersten Achse (22) aufgespannte erste Symmetrieebene (24) spiegelsymmetrisch ausgebildet ist, einem ersten Hohlkörper (8) mit einem den Rotationskörper (14, 18) im Bereich seines teilsphärischen Außenflächenabschnittes (14c) aufnehmenden ersten Hohlraum (16), der an einer ersten Stirnseite (8a) eine erste Öffnung (4), an einer der ersten Stirnseite (8a) gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (8b) eine zweite Öffnung (6) und zwischen diesen beiden Öffnungen (4, 6) einen konkaven, in Bezug auf eine zweite Achse (26) teilsphärischen Innenflächenabschnitt (8c) aufweist, der in Bezug auf eine im Wesentlichen quer zur zweiten Achse (26) aufgespannte zweite Symmetrieebene (28) spiegelsymmetrisch ausgebildet ist, wobei die erste Symmetrieebene (24) und die zweite Symmetrieebene (28) um eine gemeinsame Schnittlinie und die erste Achse (22) und die zweite Achse (26) um einen im Wesentlichen auf der Schnittlinie liegenden gemeinsamen Drehpunkt (30) gegeneinander verschwenkbar sind, der Mittelpunkt des teilsphärischen Außenflächenabschnittes (14c) des Rotationskörpers (14), der Mittelpunkt des teilsphärischen Innenflächenabschnittes (8c) des ersten Hohlkörpers (8) und der Drehpunkt (30) im Wesentlichen zusammenfallen und zwischen dem teilsphärischen Außenflächenabschnitt (14c) des Rotationskörpers (14) und dem teilsphärischen Innenflächenabschnitt (8c) des ersten Hohlkörpers (8) ein erster Zwischenraum (16) gebildet ist, im ersten Zwischenraum (16) laufenden Wälzkörpern (10) und einem im ersten Zwischenraum (16) angeordneten und die Wälzkörper (10) aufnehmenden ersten Käfig (12) sowie ferner mit einem am Rotationskörper (14, 18) vorgesehenen ersten Anschlag (20), der gegen den ersten Käfig (12) und/oder mindestens einem benachbarten Wälzkörper (10) stößt, wenn sich der Rotationskörper (14, 18) in einer maximalen Schwenkstellung gegenüber der zweiten Achse (26) befindet, und einem im Bereich benachbart zum ersten Anschlag (20) vorgesehenen zweiten Anschlag (2d), an den gleichzeitig in der maximalen Schwenkstellung des Rotationskörpers (14, 18) der erste Käfig (12) oder mindestens ein benachbarter Wälzkörper (10) in Anlage gelangt, wobei die Anordnung und Ausbildung des Rotationskörpers (14, 18), des ersten Hohlkörpers (8), der Wälzkörper (10) und des ersten Käfigs (12) derart getroffen ist, dass in der maximalen Schwenkstellung des Rotationskörpers (14, 18) die Wälzkörper (10) im Wesentlichen noch im Zwischenraum (16) verbleiben.
Patent DE-102012205996-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs
Inventor: BARTYLLA DAVID
IPC: G01S15/931
Filed: 2012-04-12
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Sensoranordnung (1) vorgeschlagen, die eine erste Schallwandleranordnung (10) mit zumindest einer als Membran (12) ausgebildeten Oberfläche umfasst, wobei die Membran (12) geeignet ist, Schwallwellen abzustrahlen. Eine derartige Schallwandleranordnung (10) wird auch als Biegeschwinger bezeichnet und kann Schallwellen mit einem verhältnismäßig hohen Schalldruck erzeugen. Die erfindungsgemäße Sensoranordnung (1) weist eine zweite Schallwandleranordnung (20) auf, umfassend eine Mehrzahl von Sensorelementen (22a–22i), die in einem Array angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zweite Schallwandleranordnung (20) auf einer als Membran (13) ausgebildeten Oberfläche der ersten Schallwandleranordnung (10) angeordnet ist. Eine derartige Sensoranordnung (1) kann insbesondere als Ultraschallsensoranordnung zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs ausgebildet sein.
Patent DE-102012208595-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wärmeisolationskörpers
Inventor: BENITSCH BODO
IPC: B32B9/00
Filed: 2012-05-23
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Wärmeisolationskörpers aus einem carbonisierte Fasern und/oder graphitierte Fasern umfassenden Werkstoff wird ein flächiger Formkörper aus einem carbonisierte Fasern und/oder graphitierte Fasern umfassenden Werkstoff bereitgestellt, wobei der Formkörper wenigstens einen ersten gekrümmten Abschnitt und wenigstens einen zweiten gekrümmten Abschnitt umfasst, und wobei der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt bezogen auf wenigstens eine Raumrichtung eine gegensinnige Krümmung aufweisen. Der erste gekrümmte Abschnitt wird von dem zweiten gekrümmten Abschnitt getrennt, indem der Formkörper derart geteilt wird, dass wenigstens ein erstes gekrümmtes Einzelteil und ein zweites gekrümmtes Einzelteil erhalten wird. Die Einzelteile werden derart zu einem Wärmeisolationskörper zusammengefügt, dass dieser bezogen auf die Raumrichtung eine sich gleichmäßig fortsetzende Krümmung aufweist.
Patent DE-102012209239-A1 (DE)
Title: Belt winder for safety belt device of motor vehicle, has deformation part is plastically deformed from predetermined rotational angle of part to another part of shaft between screwing nut and former or latter part of shaft
Inventor: RYDSMO ERIK ARTHUR
IPC: B60R22/28
Filed: 2012-05-31
Abstract: The winder has a belt shaft comprising two parts (1, 2), where a safety belt is wound on one of the parts. The other part is lockable in relation to a vehicle-fixed frame by a locking device. A force limiting unit (3) is arranged between the two parts of the shaft. Another force limiting unit (8) is formed by a deformation part. The deformation part is arranged and formed such that the deformation part is plastically deformed from a predetermined rotational angle of the former part to the latter part of the shaft between a screwing nut (6) and the former or latter part of the shaft.
Patent DE-102012209624-A1 (DE)
Title: Fiber decortication and classification device for pulped fiber body according to different routes of fiber body, comprises rotatable fiber decortication cylinder and two collecting units, which are provided for collecting fiber body
Inventor: HAYASHI NOBUHIRO
IPC: D01G5/00
Filed: 2012-06-08
Abstract: The fiber decortication and classification device (1) comprises a rotatable fiber decortication cylinder (2) and two collecting units (3,4), which are respectively provided for collecting the fiber body (B1,B2) flying by the rotation of the fiber decortication cylinders. A transport unit (5) is provided between the two collecting units, by which the fiber body flying by the rotation of the fiber decortication cylinders is transported to the latter collecting unit. The transport unit is a conveyor.
Patent DE-102012209657-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Innenwiderstandes von Batteriezellen einer Batterie
Inventor: FINK HOLGER
IPC: B60R16/033
Filed: 2012-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Innenwiderstandes der Batteriezellen der in mindestens einem Batteriestrang (110) angeordneten Batteriemodule (220, 230) einer mit einem Elektromotor (60) verbindbaren Batterie (100). Dabei sind die Batteriemodule (220, 230) zur Erzeugung einer einstellbaren Ausgangsspannung (UB) der Batterie (100) jeweils zu dem Batteriestrang (110) der Batterie (100) seriell zuschaltbar und von dem Batteriestrang (110) entkoppelbar ausgebildet. Erfindungsgemäß wird während des Betriebs des Elektromotors (60) mindestens ein erstes aus dem Batteriestrang (110) entkoppeltes Batteriemodul (220) zu dem Batteriestrang (110) zugeschaltet und der Innenwiderstand der Batteriezellen mindestens eines ersten zugeschalteten Batteriemoduls (220) ermittelt. Ferner werden gleichzeitig mit dem Zuschalten des ersten Batteriemoduls (220) hinreichend viele zu dem Batteriestrang (110) zugeschaltete zweite Batteriemodule (230), die eine Spannung (UM) erzeugen, die mit der von dem ersten zugeschalteten Batteriemodul (220) erzeugten Spannung (UM) innerhalb von vorbestimmten Toleranzgrenzen übereinstimmt, von dem Batteriestrang (110) entkoppelt.
Patent DE-102012209667-A1 (DE)
Title: Verfahren und Analysegerät zur Messung einer Hornhaut
Inventor: STEINMUELLER ANDREAS
IPC: A61B3/107
Filed: 2012-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Analysegerät zur Messung einer Hornhaut an einem zu untersuchenden Auge (17), insbesondere einer Person, mit einem ophthalmologischen Analysesystem, wobei mit dem ophthalmologischen Analysesystem eine Topografie einer Hornhaut (15) gemessen wird, wobei mit dem ophthalmologischen Analysesystem in einem Messzeitabschnitt eine Reihe von Bilddatensätzen von einem Oberflächenbereich der Hornhaut gewonnen wird, wobei in dem Messzeitabschnitt Änderungen eines intraokularen Drucks des Auges durch eine Herz-Kreislaufaktivität erfolgt, wobei durch diese Änderung des intraokularen Drucks eine wiederkehrende Änderung der Topografie der Hornhaut in dem Messzeitabschnitt bewirkt wird, wobei die wiederkehrende Änderung der Topografie der Hornhaut aus der Reihe von Bilddatensätzen bestimmt wird, wobei eine Änderung der Topografie der Hornhaut gemessen wird, wobei jeweils für bei der Topografiemessung gemessene Punkte (P) des Oberflächenbereiches der Hornhaut die Änderung gemessen wird.
Patent DE-102012210543-A1 (DE)
Title: Electric machine used for motor car, has surface portion and rectifier diode that are arranged in relation to rotational axis on same radius
Inventor: LUTZ HANS-JOACHIM
IPC: H02K9/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: The electric machine (10) has a rectifier arrangement that is provided with rectifier diodes (58) arranged above a rotary fan (30). The fan is configured to blow a cooling air flow in the axial direction. The rotational axis of a cooling housing (53) in the angle of incidence angle of face portion (alpha) is less than 90 degree. The surface portion and rectifier diode are arranged in relation to the rotational axis on the same radius.
Patent DE-102012212703-A1 (DE)
Title: Insulator of aseptic and/or sterile chamber-container processing machine installed in cold-aseptic racking plant, has vibrator that is configured for vibrating partial area comprising sterilizing gas of transport channel
Inventor: SOELLNER JUERGEN
IPC: A61L2/20
Filed: 2012-07-19
Abstract: The insulator (1) comprises a sterilization chamber (2) that is connected to a transport channel (11) for transferring a seal (S) from an outlet (10) to a transfer point (12). A vibrator (13) is configured for vibrating a partial area comprising a sterilizing gas (23) of the transport channel. Multiple sensors (15-19) are used to control the speed of the transport channel in the sterilization chamber individually, such that a wedging-free seal-filling degree of the transport channel in the sterilization chamber is secured. An independent claim is included for a method for transporting deformation-prone seal to an aseptic and/or sterile chamber-container processing machine.
Patent DE-102012215606-A1 (DE)
Title: Layered structure for semiconductor component, has diffusion barrier arranged between protective layer and substrate and indirectly bordered on protective layer, where part of structure is arranged between barrier and component layer
Inventor: WENGER CHRISTIAN DR
IPC: G06K19/073
Filed: 2012-09-03
Abstract: The structure has an insulation layer provided between a component layer (12) and a guidance rail stack (16). A diffusion barrier (20) is arranged between a protective layer (18) and a substrate (10) and indirectly bordered on the protective layer to impede or prevent diffusion of metal from the protective layer. A part of the structure is arranged between the diffusion barrier and a component layer to permit diffusion of the metal from the protective layer up to a boundary surface of a gate oxide layer while realizing function of the diffusion barrier without damaging the structure. The protective layer consists of a non-metallic carrier material that is selected from a polymer. An independent claim is also included for a semiconductor component.
Patent DE-102012216657-A1 (DE)
Title: Schalt-Steuer-/Regelvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI YOSHIAKI
IPC: F16H59/24
Filed: 2012-09-18
Abstract: [Aufgabe] Eine Schalt-Steuer-/Regelvorrichtung bereitzustellen, welche in einem Betriebszustand über einen breiten Bereich von einem Betrieb in der Stadt zu einem Betrieb bergauf oder bergab einen geeigneten Betrieb bereitstellt ohne Verwendung eines Neigungserfassungsmittels oder dergleichen und einen reibungslosen Betrieb ermöglicht. [Mittel zur Lösung] In einer Schalt-Steuer-/Regelvorrichtung (150), welche automatisch einen Wechsel zwischen einer Mehrzahl von Schaltgetriebestufen basierend auf einem Automatisches-Schalten-Kennfeld (230) durchführt, hat das Automatisches-Schalten-Kennfeld (230) ein Fahrmodus-Schaltkennfeld (240) und ein Sportmodus-Schaltkennfeld (242). Das Fahrmodus-Schaltkennfeld (240) hat ein Erster-Modus-Schaltkennfeld (250) und ein Zweiter-Modus-Schaltkennfeld (252), welches einen größeren Bereich als das Erster-Modus-Schaltkennfeld (250) hat, in welchem das Gangwechselverhältnis niedrig ist, aber einen kleineren Bereich als das Sportmodus-Schaltkennfeld (242) hat, in welchem das Gangwechselverhältnis niedrig ist. Ein Wechsel zwischen dem Erster-Modus-Schaltkennfeld (250) und dem Zweiter-Modus-Schaltkennfeld (252) wird basierend auf einer Beschleunigungshistorie gemäß einer Drosselöffnung durchgeführt.
Patent DE-102012217826-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Laserbearbeitung, Hochleistungslaseranlage und Laserbearbeitungskopf
Inventor: HEMMERICH MALTE
IPC: B23K26/06
Filed: 2012-09-28
Abstract: Bei dem Verfahren zur Laserbearbeitung wird mittels eines Hochleistungslasers ein Laserstrahl (100) erzeugt und, zumindest zu einem Teil, mittels einer oder mehrerer strahlformender und/oder strahlführender Komponenten (30, 40, 50) geführt und/oder geformt, wobei strahlabwärts der einen oder mehreren strahlformenden und/oder strahlführenden Komponenten (30, 40, 50) im Laserstrahl ein Shutter (70) vorgesehen oder betrieben ist/wird.
Patent DE-102012221399-A1 (DE)
Title: Bearing support unit for motor vehicle device, has sealing unit and sensor element that is fixed to outer ring or at bearing support element and is provided to measure rotational speed, with which inner ring rotates relative to outer ring
Inventor: NAUJOKS BERND
IPC: F16C19/52
Filed: 2012-11-22
Abstract: The bearing support unit has a bearing (12) and a thin-walled bearing support element (10), at which an outer ring (14) of the bearing is fastened. A sensor element (16) is fixed to the outer ring or at the bearing support element. The sensor element is provided for measuring a rotational speed, with which an inner ring (18) of the bearing rotates relative to the outer ring. The bearing support element is partially formed from plastic or sheet metal. The bearing support unit has a sealing unit (20) with a fixing surface (32), by which the sealing unit is fixed to the bearing support element. Independent claims are included for the following: (1) a device, particularly motor vehicle device with a bearing support unit, an oil chamber and an electric motor; and (2) a sensing method involves measuring an operating characteristic variable using a sensor element.
Patent DE-102012222526-A1 (DE)
Title: Sheet delivery device of sheet-processing machine, has front edge gripper unit that is connected with rear edge gripper unit having rear edge gripper carriage portion by phase adjustable element which is provided with traction unit
Inventor: KESLER VOLKER
IPC: B41F21/08
Filed: 2012-12-07
Abstract: The sheet delivery device (1) has a front edge gripper unit (2) provided with a front edge gripper carriage portion (2.1). A rear edge gripper unit (3) is provided with a rear edge gripper carriage portion (3.1). The rear edge gripper carriage portion is set to follow the orbit of the front edge gripper carriage portion. The front edge gripper unit is connected with the rear edge gripper unit by a phase adjustable element (5) which is provided with a traction unit.
Patent DE-102012224368-A1 (DE)
Title: Drive device for pane wiping device of motor car, has hollow cylindrical protective cap rotatably received in housing-side bearing dome of wiper shaft, and sealing ring held in cap by front end of bearing dome in sealing position of ring
Inventor: REITH MICHAEL
IPC: B60S1/18
Filed: 2012-12-27
Abstract: The device has a hollow cylindrical protective cap (27) rotatably received in a housing-side bearing dome (25) of a wiper shaft. The protective cap is mountable with the bearing dome. A sealing ring (28) is arranged adjacent to a free front end of the protective cap and received inside the protective cap. The sealing ring is held in the protective cap by a front end (32) of the bearing dome in a sealing position of the sealing ring. The protective cap is formed as a plastic construction part. A retaining ring (29) is arranged between the front end of the bearing dome and the sealing ring.