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Patent DE-102019125424-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Zwei-Faktor-Authentifizierung eines tatsächlichen Fahrzeugnutzers als berechtigten Fahrzeugnutzer eines Fahrzeugs
Inventor: HUTTNER WERNER
IPC: G10L15/22
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (1) zur Multi-Faktor-Authentifizierung, insbesondere zur Zwei-Faktor-Authentifizierung, eines Fahrzeugnutzers (4) eines Fahrzeugs (2) mittels Stimmerkennung als erster Authentifizierungsfaktor und Überprüfung der Beantwortung einer wissenbasierten Frage mittels Spracherkennzung als zweiter Authentifizierungsfaktor. Das Verfahren soll möglichst sicher sein, insbesondere für die Verarbeitung persönlicher Nutzerdaten im Fahrzeug, und der Fahrzeugnutzer soll möglichst wenig abgelenkt werden. Erfindungsgemäß wird ein Authentifizierungssignal (s4) ausgegeben, das angibt, dass der tatsächliche Fahrzeugnutzer (4) ein berechtigter Fahrzeugnutzer ist, falls der mittels Stimmerkennung bestimmte Stimmprofil-Datensatzes (vpdet) mit einem Referenz-Stimmprofil-Datensatz (vpref), der einem möglichen Fahrzeugnutzer zugeordnet ist, übereinstimmt und falls der mittels Spracherkennung bestimmte Antwort-Datensatz (ansdet) mit dem Referenz-Antwort-Datensatz (ansref) eines Frage/Antwort-Datensatzpaares, das demselben möglichen Fahrzeugnutzer zugeordnet ist, übereinstimmt. Ein Frage/Antwort-Datensatzpaar umfasst einen Frage-Datensatz (qst) und einen Referenz-Antwort-Datensatz (ansref), wobei der Frage-Datensatz (qst) die wissensbasierte Frage und der Referenz-Antwort-Datensatz (ansref) eine Antwort des jeweiligen möglichen Fahrzeugnutzers auf die wissensbasierte Frage angibt.
Patent DE-102019126987-A1 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: BECKER TORSTEN
IPC: G01B21/02
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betriff eine Messanordnung (1) aufweisend wenigstens ein Messobjekt (2), einen Maßstab (3), einen Messsensor (5) und eine Auswerteeinheit (6), wobei das Messobjekt (2) entlang einer Längsrichtung (LR) eine Längsachse (L) aufweist, der Maßstab (3) ein magnetisches Muster (4) entlang einer Längsrichtung (LR) des Messobjekts (2) ist und der Messsensor (5) ausgebildet und eingerichtet ist, das magnetische Muster (4) zumindest teilweise in ein Sensorsignal (11) umzuwandeln, so dass aus dem Sensorsignal (11) mittels der Auswerteinheit (6) ein Messwert (12) erzeugbar ist, wobei das magnetische Muster (4) sich in einer Umfangsrichtung (UR) wenigstens über einen Winkelbereich (sα) auf einer dem Messsensor (5) zugewandten Seite des Messobjekts (2) erstreckt, wobei zur Bildung des Winkelbereichs (sα) ein Winkel (α) mindestens derart groß gewählt ist, dass bei einer Rotation des Messobjekts (2) um den Winkel (α) um seine Längsachse (L) das magnetische Muster (4) vom Messsensor (5) erfassbar ist.
Patent DE-102019132641-A1 (DE)
Title: Elektrokontaktkupplung und Mittelpufferkupplung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: BIENER MATTHIAS
IPC: H01R13/453
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrokontaktkupplung (1a) für eine automatische Mittelpufferkupplung (2) eines Schienenfahrzeugs, mit einer Schutzklappe (16) zum Abdecken eines Zugangs (18) zu den Anschlusselementen (14) der Schnittstelleneinheit (12), und einer mit der Schutzklappe (16) verbundenen Betätigungseinrichtung (20) zum Verfahren der Schutzklappe (16) zwischen einer ersten Stellung (P1), in der die Schutzklappe (16) den Zugang (18) abdeckt, und einer zweiten Stellung (P2), in der die Schutzklappe (16) den Zugang (18) freigibt, wobei an einer Stirnseite (16c) der Schutzklappe (16) ein Vorsprung (26) angeordnet ist, auf welchen eine weitere Schutzklappe (17) einer benachbart angeordneten Gegenelektrokontaktkupplung (1b) auflegbar ist, und wobei der Vorsprung (26) der Schutzklappe (16) dazu ausgebildet ist, ein Schließen der Schutzklappe (16) bei Erreichen eines vorgegebenen Abstands von der benachbart angeordneten Gegenelektrokontakt-kupplung (1b) freizugeben. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Mittelpufferkupplung (2) für ein Schienenfahrzeug.
Patent DE-102019134054-A1 (DE)
Title: Molch, insbesondere Inspektions- oder Reinigungsmolch
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: F16L55/28
Filed: 2019-12-11
Abstract: Molch, insbesondere Inspektions- oder Reinigungsmolch, zum Durchfahren einer Rohrleitung mit einer Rohrleitungswand (32), umfassend zumindest eine Funktionseinheit zum Reinigen der Rohrleitung und/oder zum Aufnehmen von Rohrleitungsinformationen sowie umfassend zumindest eine zur Magnetisierung der Rohrleitungswand vorgesehene Magneteinheit (3) mit einer Mehrzahl von Magneten (10,18), wobei die Magneteinheit (3) mehrere Segmente mit jeweils zumindest einem Magneten (10,18) aufweist und die Magnetisierungsrichtungen aneinander angrenzender Segmente zumindest in etwa um 90°, vorzugsweise um genau 90°, gegeneinander angewinkelt sind.
Patent DE-102019135036-A1 (DE)
Title: Drehmoment-Übertragungseinrichtung und Antriebsanordnung
Inventor: HELMER SEBASTIAN
IPC: F16F15/129
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmoment-Übertragungseinrichtung sowie eine Antriebsanordnung. Die Drehmoment-Übertragungseinrichtung (1) umfasst eine Dämpfungseinrichtung (10) und eine Drehmoment-Begrenzungseinrichtung (20), mit der die Dämpfungseinrichtung (10) mechanisch gekoppelt ist, wobei die Drehmoment-Übertragungseinrichtung (1) eine mit der Dämpfungseinrichtung (10) mechanisch verbundene Anschlusseinrichtung (2) sowie eine mit der Drehmoment-Begrenzungseinrichtung (20) mechanisch verbundene Nabe (30), so dass die Drehmoment-Begrenzungseinrichtung (20) in einem von der Drehmoment-Übertragungseinrichtung (1) zwischen der Anschlusseinrichtung (2) und der Nabe (30) realisierten Drehmoment-Übertragungspfad (6) zwischen der Dämpfungseinrichtung und der Nabe (30) angeordnet ist, wobei die Drehmoment-Begrenzungseinrichtung (20) als eine Rutschkupplung ausgeführt ist, die wenigstens eine Reiblamelle (24) sowie wenigstens eine Anpresslamelle (25) zur Anlage aneinander und derart zur reibschlüssigen Übertragung von Drehmoment aufweist, wobei die Reiblamelle (24) oder die Anpresslamelle (25) drehfest auf der Nabe (30) angeordnet ist. Mit der erfindungsgemäßen Drehmoment-Übertragungseinrichtung sowie der Antriebsanordnung ist in technologisch einfacher Ausführung ein nur geringer radialer und axialer Bauraum erforderlich.
Patent DE-102019135891-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-überwachungseinrichtung und verkehrssystem
Inventor: TOKIZAKI JUNPEI
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-12-30
Abstract: Eine Insassenüberwachungseinrichtung (40) für ein Fahrzeug (1) beinhaltet eine Bildaufnahmeeinrichtung (41) und eine Steuerung (58). Die Bildaufnahmeeinrichtung (41) ist dazu ausgebildet, ein Bild von einem Insassen in dem Fahrzeug (1) aufzunehmen. Die Steuerung (58) ist dazu ausgebildet, auf der Basis des von der Bildaufnahmeeinrichtung (41) aufgenommenen Bilds eine Vielzahl von Bestimmungsprozessen auszuführen, die einen Verhaltensdetektionsprozess zum Detektieren eines Verhaltens des Insassen beinhalten. Die Steuerung (58) ist ferner dazu ausgebildet, in einem Fall, in dem eine Kollision des Fahrzeugs (1) vorhergesagt oder detektiert worden ist, einen oder mehrere der Bestimmungsprozesse, bei denen es sich nicht um den Verhaltensdetektionsprozess handelt, zu stoppen und den Verhaltensdetektionsprozess auszuführen.
Patent DE-102019201356-A1 (DE)
Title: Karosserieerdungsaufbau und verfahren zur gestaltung eines karosserieerdungspfads für ein fahrzeug
Inventor: FURUSAWA TAKASHI
IPC: H01R4/66
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Karosserieerdungsaufbau für ein Fahrzeug, mit einer Schraube (2), von der ein Kopfabschnitt (21) mit einem Aluminiumkarosserieblech pressverbunden (1) ist. Die Schraube (2) ist zur Befestigung eines Erdungsanschlusses (31) am Fahrzeug vorgesehen. Die Schraube (2) weist an einer gegenüberzulegenden Oberfläche (23a) ihres Kopfabschnitts (21) einen zum Karosserieblech (1) hin vorstehenden Vorsprung (25) auf. Die gegenüberzulegende Oberfläche (23a) ist dazu vorgesehen, zum Karosserieblech (1) zu zeigen.
Patent DE-102019205714-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische flexible Matte
Inventor: GRÜNWALD JÜRGEN
IPC: D03D15/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermoelektrische flexible Matte (12), insbesondere zur Temperierung eines Fahrzeugsitzes eines Kraftfahrzeugs. Die Matte (12) weist dabei eine erste Großfläche (13a) und eine der ersten Großfläche (13a) gegenüberliegende zweite Großfläche (13b) auf. Die Matte (12) weist ferner mehrere p-dotierte und mehrere n-dotierte Elemente auf, die einander abwechselnd über elektrisch leitende Leiterbrücken zu einer Reihenschaltung elektrisch verschaltet sind. Die jeweiligen Leiterbrücken der Reihenschaltung sind dabei zumindest bereichsweise der ersten Großfläche (13a) der Matte (12) und der zweiten Großfläche (13b) der Matte (12) zugeordnet, so dass die erste Großfläche (13a) der Matte (12) eine Heißseite (8) und die zweite Großfläche (13b) eine Kaltseite (9) oder umgekehrt abbilden.Erfindungsgemäß weist die Matte (12) eine saugfähige Aufnahmestruktur (10) auf, die die Heißseite (8) und die Kaltseite (9) verbindet. Dadurch kann eine auf der Kaltseite (9) kondensierte oder vorhandene Flüssigkeit in die Aufnahmestruktur (10) aufgesaugt und über die Aufnahmestruktur (10) auf die Heißseite (8) transportiert werden.
Patent DE-102019206794-A1 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug
Inventor: BRINK GUNNAR
IPC: B63G8/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Unterwasserfahrzeug umfasst eine Trägerstruktur und eine Außenhülle, die die Trägerstruktur umschließt und als Auftriebskörper für das Unterwasserfahrzeug dient. Die Außenhülle weist einen zu öffnenden Deckel an der Oberseite des Unterwasserfahrzeugs auf.
Patent DE-102019209897-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe sowie Verfahren zur Auslegung eines Lenkgetriebes und zur Vorbereitung eines Lenkgetriebes für eine bestimmungsgemäße Nutzung
Inventor: WOLFIEN ARIAN
IPC: F16H1/16
Filed: 2019-07-04
Abstract: Ein Lenkgetriebe für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs umfasst ein Gehäuse, ein Zahnrad, ein mit dem Zahnrad (2) kämmendes Ritzel und eine das Ritzel umfassende Ritzelwelle, wobei zumindest die Zähne (5) des Zahnrads (2) aus Kunststoff ausgebildet sind und wobei das Ritzel mit dem Zahnrad (2) im Eingriff ist. Die Zahnflanken (26) der Zähne (5) des Zahnrads (2) sind zumindest im Bereich des Verzahnungseingriffs mit dem Ritzel in axialer und/oder in radialer Richtung bezüglich der Rotationsachse des Zahnrads (2) ballig verlaufend ausgebildet. Ein solches Lenkgetriebe kann so ausgelegt werden, dass der Achsabstand zwischen den Rotationsachsen der Ritzelwelle und des Zahnrads (2), der sich im Neuzustand des Lenkgetriebes bei einem spielfreien Kontakt der Zähne (5) des Ritzels und des Zahnrads (2) einstellt, größer gewählt wird als ein nominaler Achsabstand, der sich infolge einer Nutzung des Lenkgetriebes bei einem spielfreien Kontakt der Zähne (5) des Ritzels und des Zahnrads (2) einstellen soll.
Patent DE-102019210587-A1 (DE)
Title: FBAR-Filter mit integrierter Abbruchschaltung
Inventor: CARON JOSHUA JAMES
IPC: H03H9/54
Filed: 2019-07-18
Abstract: Eine Akustikwellenvorrichtung umfasst einen Akustikwellenfilter, der ausgebildet ist, um ein Hochfrequenzsignal zu filtern, und eine Loop-Schaltung, die mit dem Akustikwellenfilter gekoppelt ist. Die Loop-Schaltung ist ausgebildet, um ein Antiphase-Signal zu einem Ziel-Signal bei einer bestimmten Frequenz zu erzeugen. Die Loop-Schaltung umfasst einen Lambwellenresonator mit einer piezoelektrischen Schicht und einer auf der piezoelektrischen Schicht angeordneten Interdigitalwandlerelektrode. Die piezoelektrische Schicht umfasst freie Ränder. Ein Rand der piezoelektrischen Schicht ist ausgebildet, um Reflexionen von Akustikwellen zu unterdrücken oder zu streuen, die von der Interdigitalwandlerelektrode vom Rand der piezoelektrischen Schicht erzeugt werden.
Patent DE-102019211482-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: EMDE CHRISTOPH
IPC: G01B7/30
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1), mit einer drehbar gelagerten Welle (2), mit einem Magnetfelderzeuger (7) und mit einer Empfangseinrichtung (4), die radial beabstandet von der Welle (2) gehäusefest angeordnet und dazu ausgebildet ist, ein durch den Magnetfelderzeuger (7) erzeugtes/erzeugbares Magnetfeld (8) zu erfassen. Es ist vorgesehen, dass ein der Empfangseinrichtung (4) radial gegenüberliegender Axialabschnitt (9) der Welle (2) einen linienförmigen Magnetfeldmanipulator (10) zum Manipulieren des erzeugten Magnetfelds (8) aufweist, wobei der Magnetfeldmanipulator (10) derart ausgebildet ist, dass sich ein der Empfangseinrichtung (4) gegenüberliegender Teil des Magnetfeldmanipulators (10) bei einer Drehung der Welle (2) axial verschiebt.
Patent DE-102019213435-A1 (DE)
Title: Halter für einen Energieträger/ Energiespeicher (Akku) integriert in einen Fahrradrahmen
Inventor: PHILIPZIK FABIAN
IPC: B62M6/90
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haltevorrichtung (48) zur lösbaren Halterung eines Akkumulators (10), insbesondere eines Fahrradakkumulators, an einem Rahmen, insbesondere an einem Fahrradrahmen (46, 46'), mit zumindest einer Trägereinheit (14) zu einer zumindest teilweisen Aufnahme und/oder Führung des Akkumulators (10).Es wird vorgeschlagen, dass die Haltevorrichtung (48) zumindest eine, insbesondere zumindest größtenteils innerhalb des Rahmens, an der Trägereinheit (14) angeordnete Verriegelungseinheit (18) zur einseitigen lösbaren, insbesondere axialen, Fixierung des Akkumulators (10) an der Trägereinheit (14) aufweist.
Patent DE-102019217189-A1 (DE)
Title: Wellenfeldverarbeitungsverfahren
Inventor: PÖRSCHMANN Christoph
IPC: H04S1/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wellenfeldverarbeitungsverfahren zur Verwendung mit einem oder mehreren Mikrofonen in Bezug zu einem Referenzkörper, aufweisend die Schritte:• Erfassung einer Vielzahl von Eingangssignalen von einem oder mehreren Mikrofonen, wobei die Eingangssignale aus einem detektierten Wellenfeld resultieren, um hierdurch einen räumlichen Eingangsdatensatz darzustellen, der auf einem Abtastgitter mit geringer dichte basiert,• Entzerren des räumlichen Eingangsdatensatzes mittels einer ersten richtungsabhängigen Funktion, um hierdurch einen entzerrten räumlichen Eingangsdatensatz zu erstellen, wobei die richtungsabhängige Funktion auf den Referenzkörper bezogen ist,• Verzerren des entzerrten räumlichen Eingangsdatensatzes mittels einer zweiten richtungsabhängigen Funktion, um hierdurch einen verzerrten räumlichen Datensatz zu erstellen, der auf einem Abtastgitter mit einer höheren Dichte als das Abtastgitter, das dem räumlichen Eingangsdatensatz zu Grunde liegt, basiert,• Wiedergeben des verzerrten räumlichen Datensatzes.
Patent DE-102019219451-A1 (DE)
Title: Hydraulische Druckmittelversorgungsanordnung für eine mobile Arbeitsmaschine und Verfahren
Inventor: WANG XIMING
IPC: G05D16/20
Filed: 2019-12-12
Abstract: Offenbart ist eine Hydraulische Druckmittelversorgungsanordnung, die eine verstellbare Axialkolbenmaschine hat, wobei ein Stellzylinder über ein Pilotventil gesteuert ist. Das Pilotventil wird von einer Steuereinrichtung angesteuert. Die Steuereinrichtung weist als Eingangsgrößen einen Ist-Druck und/oder einen Ist-Schwenkwinkel der verstellbaren Axialkolbenmaschine auf. Eine oder mehrere der genannten Eingangsgrößen werden mit einem passenden Sollwert verglichen und ein Stellwert oder jeweils ein Stellwert ausgegeben. Die Regelung der genannten Eingangsgrößen ist Teil eines ersten Regelkreises. Ein unterlagerter zweiter Regelkreis hat eine auf der Stellgröße oder den Stellgrößen basierende Eingangsgröße, die als Sollgröße dient. Eine weitere Eingangsgröße des zweiten Regelkreises ist eine Ist-Fördervolumen-Verstellgeschwindigkeit der Axialkolbenmaschine. Als Ausgangsgröße für den zweiten Regelkreis ist dann ein Stellwert für das Pilotventil vorgesehen.
Patent DE-102019219703-A1 (DE)
Title: Pumpe für ein wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: LUTZ STEPHAN
IPC: F04D25/06
Filed: 2019-12-16
Abstract: Eine Pumpe (13) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), wobei die Pumpe (13) einen Pumpenmotor (14) mit einem in einem zu fördernden flüssigen Medium laufenden Rotor (15) umfaßt, wird so ausgebildet, dass der Rotor (15) des Pumpenmotors (14) über seinen Verlauf eine Anordnung von mindestens sechs magnetischen Polen (16; 17) umfasst, die eine Halbach-Magnetisierung aufweisen, und dass der Rotor (15) frei von einem gesonderten Körper für einen magnetischen Rückschluss ist.
Patent DE-102019219704-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, eines Hydroxycarbonsäureesters, C1-C10-Alkohols und einer farbgebenden Verbindung
Inventor: KROHN RENÉ
IPC: A61K8/37
Filed: 2019-12-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens einen Hydroxycarbonsäureester,(a3) mindestens einen C1-C10-Alkohol und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein Versiegelungsreagenz, wobei mindestens eines der Mittel (a) und (b) ferner mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe enthält.
Patent DE-102019219781-A1 (DE)
Title: Zellenstapel, insbesondere Stapelaufbau einer Brennstoffzelle
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M8/248
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Zellenstapel (12), insbesondere einen Stapelaufbau (13) einer Brennstoffzelle (10). Der Stapelaufbau (13) ist aus einer Anzahl von Einzelelementen (14) gebildet, wobei die Einzelelemente (14) mittels mindestens einer Spannvorrichtung (20) verspannt sind. Der Zellenstapel (12) umfasst mindestens eine Messanordnung (28) zur Erfassung einer lokalen Verspannung innerhalb des Zellenstapels (12). Die Messanordnung (28) ist durch mindestens ein Leiterpaar (62) in Flächenform (64) gebildet.
Patent DE-102019220123-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Gruppenlaufzeitvariation für einen Navigationssensor für ein Navigationssystem für ein Fahrzeug und Navigationssensor mit einer Vorrichtung
Inventor: CONRAD HENRY
IPC: G01S19/23
Filed: 2019-12-19
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Gruppenlaufzeitvariation (102) für einen Navigationssensor (105) für ein Navigationssystem (110) für ein Fahrzeug (115). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ermittelns. Im Schritt des Einlesens werden zumindest ein erstes GNSS-Simulator-Signal (127) zu einem ersten Zeitpunkt von einem virtuellen Satelliten (130) eines virtuellen globalen Navigationssatellitensystems (135) und ein zweites GNSS-Simulator-Signal (140) zu einem vom ersten Zeitpunkt unterschiedlichen zweiten Zeitpunkt von dem virtuellen Satelliten (130) oder zumindest einem zweiten virtuellen Satelliten (145) des virtuellen Navigationssatellitensystems (135) über eine Einleseeinrichtung (120) eingelesen. Im Schritt des Ermittelns wird unter Verwendung des ersten GNSS-Simulator-Signals (127) und des zweiten GNSS-Simulator-Signals (140) die Gruppenlaufzeitvariation (102) ermittelt.
Patent DE-102020001005-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Gehäuse und Kühlanordnung
Inventor: VENTRIGLIA VIEIRA ANTONIO
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-02-17
Abstract: Getriebe mit Gehäuse und Kühlanordnung,wobei eine Verbindungsfläche an der Außenseite des Getriebes angeordnet ist,wobei innerhalb der Verbindungsfläche eine durch das Gehäuse durchgehende Ausnehmung angeordnet ist,wobei die Kühlanordnung Rohre, ein Deckelteil und ein Anschlussteil aufweist,wobei die Rohre durch die Ausnehmung hindurchragen, insbesondere in den Innenraumbereich des Getriebes, insbesondere in den Ölsumpf des Getriebes,wobei das Deckelteil auf der Verbindungsfläche angeordnet ist, insbesondere wobei eine Dichtung, insbesondere Flachdichtung, zwischen Deckelteil und Verbindungsfläche angeordnet ist,wobei das Anschlussteil auf der von der Verbindungsfläche abgewandten Seite des Deckelteils angeordnet ist, insbesondere wobei eine weitere Dichtung, insbesondere weitere Flachdichtung, zwischen Deckelteil und Anschlussteil angeordnet ist.
Patent DE-102020001460-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von ungewollten Flüssigkeitsausbrüchen an einer Geländeoberfläche bei einer, insbesondere oberflächennahen, Horizontalbohrung
Inventor: MATHIEU ANDRE
IPC: G01J5/04
Filed: 2020-02-26
Abstract: Verfahren zur Detektion von ungewollten Flüssigkeitsausbrüchen, insbesondere Bohrspülungsausbrüchen, an einer Geländeoberfläche bei einer, insbesondere oberflächennahen, Horizontalbohrung, insbesondere Horizontalspülbohrung, umfassend: Bewegen eines unbemannten Flugobjekts, das mindestens eine Wärmebildkamera aufweist, über einen Untersuchungsbereich einer Geländeoberfläche unter der ein Bohrkanal verläuft oder gerade gebohrt wird, kontinuierliches oder diskontinuierliches Aufnehmen von Wärmebildern von der Geländeoberfläche mit der Wärmebildkamera des Flugobjekts von oben, Zuordnen von Positionsdaten der Wärmebildkamera und/oder des Aufnahmeorts auf der Geländeoberfläche zu den aufgenommenen Wärmebildern, Überprüfen der Wärmebilder auf charakteristische Bereiche und wenn das Überprüfen der Wärmebilder einen charakteristischen Bereich ergeben hat, Identifizieren desselben als einen möglichen Bohrspülungsausbruch und Ausgeben einer entsprechenden Information und/oder eines entsprechenden Signals, wie z.B. Alarmsignal.
Patent DE-102020006863-A1 (DE)
Title: Stabilisierungsvorrichtung zum Stabilisieren einer Gleichgewichtslage eines Fahrrads
Inventor: NEIDIG NORBERT
IPC: B62J45/00
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabilisierungsvorrichtung (32) zum Stabilisieren einer Gleichgewichtslage eines Fahrrads (10), mit einer Sensoreinrichtung mittels welcher eine Seitenneigung des Fahrrads (10) in Bezug zu der Gleichgewichtslage erfassbar ist, sowie mit einem Aktor (34), mittels welchem die Seitenneigung des Fahrrads (10) in Abhängigkeit von der mittels der Sensoreinrichtung erfassten Seitenneigung beeinflussbar ist, wobei der Aktor (34) ein quer zu einer Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrrads (10) mittig anordenbares Rohr (30) aufweist, in dessen Hohlraum (40) ein Masseelement (42) angeordnet ist, welches entlang einer Längserstreckungsrichtung des Rohres (30) bewegbar ist, und mit einer Antriebseinrichtung (44), mittels welcher das Masseelement (42) im Hohlraum (40) antreibbar ist.
Patent DE-102020007171-A1 (DE)
Title: Deckel für Behälter, insbesondere Mülltonnen, mit integrierter Brandmeldeeinhelt und Löschanlage
Inventor: MEYER FELIX
IPC: A62C3/04
Filed: 2020-11-24
Abstract: Mit dieser Erfindung wird angestrebt den Brandschutz in handelsüblichen Hausmülltonnen zu erhöhen und zur Prävention von Brandstiftung beizutragen. Dies wird durch einen Brandmelder, eine Löschanlage und einen Sensor, der das Offenstehen des Deckels detektiert, erreicht. Diese Bestandteile sind zweckmäßig in den Deckel integriert, was auch das Nachrüsten in herkömmliche Mülltonnen ermöglicht.