baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012755-U1 (DE)
Title: Verbesserte belüftende Schuhsohle
IPC: A43B13/14
Filed: 2008-09-26
Abstract: Schuhboden
für Schuhwerk (3) zur Belüftung des Schuhinnenraums
(2) eines geschlossenen Schuhwerks (3), ausgestattet mit einer Umfüllkammer
(4), die mit dem Schuhinnenraum (2) über Löcher
(6) in einer zwischenliegenden Wand (5) in Verbindung steht, wobei der
genannte Schuhboden (1) einen Pumpkörper (7) beinhaltet,
der schwimmend in der Umfüllkammer gelagert ist (4), und
der, durch die Wirkung der Gehbewegungen, rhythmisch Luft aus dem
Schuhinnenraum ansaugt (2), sie in die Umfüllkammer leitet
(4) und sie dann aus dieser durch eine Wand (8) des Schuhbodens
(1) nach außen ausstößt, wobei der Pumpkörper
(7) ferner eine mittlere Platte (9) und mehrere Pumpglieder (10)
beinhaltet, die in der Platte (9) integriert sind und von dieser
in die Umfüllkammer (4) hineinragen, wobei der genannte
Schuhboden (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die genannten Pumpglieder
(10) kuppelförmige Elemente (11) beinhalten, die aus zumindest
zwei unterschiedlichen Bestandteilen (12, 13) bestehen, deren Formen
zueinander komplementär sind, und wobei die...
Patent DE-202008016683-U1 (DE)
Title: Rotor von Windrad für Garten
IPC: F03D9/00
Filed: 2008-12-18
Abstract: Rotor
(100) von Windrad für
Garten, bestehend aus  einem Achslager (20), der einen Nabenabschnitt
(21) und einen Verbindungsabschnitt (22) umfaßt und ein Achsloch (211) aufweist,
durch das die Rotorachse (11) eines Haltestabs (10) geführt ist,
wodurch das Achslager (20) um die Rotorachse (11) gedreht werden
kann,  einer Vielzahl von Rotorblättern (30), die mit dem Achslager
(20) verbunden sind,  einer Solarplatte (40), die die Solarenergie
absorbieren kann, und  einem optoelektronischen Antrieb (50),
der einen Umsetzer (51), einen Motor (52) und ein Getriebe (53)
umfaßt,
wobei der Umsetzer (51) mit der Solarplatte (40) elektrisch verbunden
ist und die Solarenergie der Solarplatte (40) in elektrische Energie
umsetzen kann, wobei der Motor (52) mit dem Umsetzer (51) elektrisch
verbunden ist und mit dem Strom aus dem Umsetzer (51) ein Antriebsrad
(521) drehantreiben kann, und wobei das Getriebe (53) mit dem Antriebsrad
in Eingriff steht, wodurch der Motor (32) über das...
Patent DE-202008017453-U1 (DE)
IPC: E03C1/28
Filed: 2008-01-11
Abstract: The invention relates to a siphon comprising: 
- a first chamber with an elongate inflow opening; and 
- a second chamber connected to the first chamber via a passage opening, wherein the passage opening lies below the inflow opening during use, wherein the second chamber extends substantially in longitudinal direction of the elongate inflow opening, and wherein the second chamber comprises an outflow opening which lies above the passage opening during use.
Patent DE-202009001398-U1 (DE)
Title: Sofort einsetzbarer Drahtverbinder
IPC: H01R4/48
Filed: 2009-02-05
Abstract: Sofort
einsetzbarer Drahtverbinder, der eine Schale, eine Klemme, einen
Einsatz und eine Abdeckung umfasst; wobei das Innere der Schale
als ein Aufnahmeraum ausgebildet ist und die Schale außerdem mehrere
Positionierungsaussparungen für
den Positionierungszweck aufweist und mit mindestens zwei Durchgangslöchern an
ihrer Unterseite versehen ist; wobei die Klemme aus einem leitfähigen Material
besteht, das im Inneren der Schale angeordnet ist und fest an seinem
Platz gehalten wird, wobei eine Seite der Klemme so verlängert ist,
dass mindestens zwei voneinander getrennte gekrümmte Segmente gebildet werden,
wobei sich ein Bogen neben dem gekrümmten Segment befindet, wobei
sein unteres Ende eine Haltekante bildet und jedes gekrümmte Segment
einen verstärkten
Klemmschenkel aufweist, wobei ein Spalt zwischen zwei benachbarten
gekrümmten
Segmenten und zwischen zwei benachbarten Bögen angeordnet ist; wobei der
Einsatz, der in der Schale zum Zweck des Fixierens angeordnet ist,
in Kontakt mit der Klemme steht und aus einem leitfähigen Material
besteht, wobei die Abdeckung...
Patent DE-202009004496-U1 (DE)
Title: Heizstrahler
IPC: F21V21/30
Filed: 2009-03-31
Abstract: Heizstrahler (10) samt Halterung (20) zur Montage an einer Wand oder anderen tragenden Struktur, wobei an das Heizstrahlergehäuse (30) ein sich entlang der Längsachse des Heizstrahlers erstrecktendes stabförmiges Element (32) angesetzt ist, und in der Halterung (20) eine Aufnahme (22) für das stabförmige Element (32) derart ausgebildet ist, daß das Heizstrahlergehäuse (30) mit der Halterung (20) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202009004776-U1 (DE)
IPC: A47B96/20
Filed: 2009-05-04
Abstract: The roller cabinet (1) comprises a furniture structure with two guide rails (6), where a roller mat (3) proceeds into the guide rails. An electric drive stands in operative connection with the roller mat. A control circuit is provided, which is controller by an electric drive. A section of the roller mat or the guide rails is designed as a capacitive sensor surface, which is coupled to the control circuit.
Patent DE-202009006095-U1 (DE)
Title: LED-Lampe mit mehrschichtigen Lichtquellen
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-04-24
Abstract: LED-Lampe mit mehrschichtigen Lichtquellen, mindestens aufweisend:  einen Deckelkörper (10), unter dem eine Vielzahl von Eingriffsnuten (11) ringförmig ausgebildet sind und auf dem ein Anschlusssockel (15) angeordnet ist;  einen Schirmkörper (20), in dem eine Mehrzahl von Eingriffsnuten (21) ringförmig ausgebildet sind;  eine mittlere Stange (30), die an ihren beiden Endabschnitten (31) jeweils mit dem Deckelkörper (10) und dem Schirmkörper (20) in Verbindung steht; und  eine Vielzahl von ersten und zweiten Trägern (40, 60), deren ein Endabschnitt (41, 61) jeweils in den Eingriffsnuten (11, 21) des Deckelkörpers (10) bzw. des Schirmkörpers (20) eingesteckt ist, während der jeweilige andere Endabschnitt der ersten und zweiten Träger (40, 60), nämlich der dem vorstehenden Endabschnitt (41, 61) gegenüberstehenden Endabschnitt, mit LED (50) ausgestattet ist.
Patent DE-202009007667-U1 (DE)
Title: Blutzapper
IPC: A61N1/40
Filed: 2009-05-29
Abstract: Blutzapper, ausgeführt mit:  1. μController,  2. Lernfähiger Software,  3. Oszillierendem Magnetfeld  4. Individueller automatischer Anpassung  5. Im Miniaturgehäuse mit Armband am Körper tragbar  6. Optischer Funktionsanzeige per blinkender LED  7. Energiesparender Technik
Patent DE-202009010731-U1 (DE)
Title: Klappmesser mit Klingenarretierung durch einen Kniehebel in geschlossenem sowie geöffnetem Zustand
IPC: B26B1/04
Filed: 2009-08-08
Abstract: Klappmesser mit Kniehebelmechanik die zum entriegeln und verriegeln der Klinge in geschlossenem und geöffnetem Zustand verwendet wird.
Patent DE-202009011959-U1 (DE)
Title: Lagerung
IPC: E05F15/16
Filed: 2009-09-03
Abstract: Lagerung für Wickelwellen von Rolltoren mit einer Konsole (1) mit einem Lagerabschnitt (2) zur Aufnahme einer Wickelwelle, wobei die Konsole (1) weiter zur Anbringung an Wandabschnitt ausgelegt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Lagerabschnitt (2) wenigstens ein erstes Flanschlager (2a) und ein zweites Flanschlager (2b) zur Lagerung eines Antriebs (5) und/oder einer Wickelwelle aufweist, wobei die Flanschlager (2a, 2b) relativ zueinander so angeordnet sind,  dass die durch die Drehachsen von in den Flanschlagern (2a, 2b) angeordneten Wickelwellen gebildete Ebene zur Ebene des geschlossenen Rolltores in einem Winkel von 45° verläuft.
Patent DE-202009014364-U1 (DE)
Title: Funktionsbekleidung
IPC: A41D27/00
Filed: 2009-10-23
Abstract: Funktionsbekleidung bestehend aus zumindest einem Rumpfteil und daran angeordneten Ärmeln, mit wenigstens einer mehrlagigen Struktur, welche wenigstens einen Oberstoff und mindestens einen Futterstoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Futterstoff (5) zumindest im Schulterbereich und im Ellenbogenbereich elastische Flächenstücke (6, 6', 7, 7', 8, 9) aufweist.
Patent DE-202009014509-U1 (DE)
Title: Bohrvorrichtung für einen Isolator
IPC: B24C3/32
Filed: 2009-10-27
Abstract: Bohrvorrichtung für einen Isolator, mit der eine Miniaturöffnung in einem vom Isolator gebildeten Gegenstand (1) gebohrt werden kann und die aufweist:  eine Spritzdüse (3), mit der der Isolator vom Fluid (2) in Körnchen zum Ausspritzen gelöst wird;  ein Fluidversorgungssystem (20), mit dem das Fluid (2) der Spritzdüse (3) zugeführt wird; und  einen Gegenstandhalter (11), mit dem der Gegenstand (1) so gehalten wird, dass das ausgespritzte Fluid (2) an eine vorgegebene Stelle gelangt und somit mit dem Gegenstand (1) in Berührung kommt, wobei der Gegenstand (1) an der Stelle gehalten wird, wo vorgegebene Positionen des Gegenstands (1) einem vom Fluid (2) aufgebrachten Stoßdruck ausgesetzt sind.
Patent DE-202010003426-U1 (DE)
Title: Prüfleck
IPC: G01M3/02
Filed: 2010-03-11
Abstract: Prüfleck mit einem auf einem Gasbehälter (10) montierbaren Kopfstück (12), das eine gasdurchlässige Permeationsmembran (16) enthält, durch welche Gas aus dem Behälter in die Umgebung austritt, wobei die Permeationsmembran (16) einen Basiskörper (30) aus Silikonmaterial aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (30) mit einer Beschichtung (31) aus einem Material versehen ist, das für das im Behälter enthaltene Gas einen niedrigeren Permeationskoeffizienten hat als das Silikonmaterial des Basiskörpers.
Patent DE-202010007969-U1 (DE)
Title: Schließzylinder
IPC: E05B27/04
Filed: 2010-07-02
Abstract: Schließzylinder mit einem Zylindergehäuse und zumindest einem in einer Lagerhöhlung des Zylindergehäuses gelagerten, einen Schlüsselkanal zum Einstecken eines Schlüssels aufweisenden Zylinderkern, wobei in den Schlüsselkanal ragende Zuhaltungen in einer Sperrstellung den Zylinderkern bei nicht eingestecktem Schlüssel gegen Verdrehen sichern und von einem in den Schlüsselkanal eingesteckten Schlüssel in eine Freigabestellung verlagerbar sind, in der der Zylinderkern gedreht werden kann, wobei eine der Zuhaltungen ein, ein Codierungsprofil des Schlüssel abtastendes, quer zur Schlüsselkanalerstreckungsebene verlagerbares Tastglied und ein mit dem Tastglied zusammenwirkendes, in der Sperrstellung der Drehfuge zwischen Zylinderkern und Lagerhöhlung kreuzendes Sperrglied aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tastglied mit einem parallel zur Schlüsselkanalerstreckungsrichtung verlagerbaren Schieber zusammen wirkt, welcher eine Freigabeaussparung, in die in der Freigabestellung das Sperrglied eintaucht, und eine Sperrflanke aufweist, die in der Sperrstellung das Sperrglied in der Lagerhöhlung kreuzenden Stellung hält.
Patent DE-202011003076-U1 (DE)
Title: Doppelseitig mit je einer wiederholt benutzbaren Klebefläche versehene Pinnwand mit Aufhängehaken
IPC: G09F15/00
Filed: 2011-02-23
Abstract: Doppelseitig mit je einer wiederholt benutzbaren Klebefläche versehene Pinnwand mit Aufhängehaken, bestehend aus:  – einem aus einem umweltfreundlichen Kunststoff hergestellten Substrat (20);  – einer vollflächig auf der Frontseite des Substrats (22) aufgedruckten Dekorationsschicht (21);  – einer Haftschicht (22), deren mit PU-Leim beschichtete Teilbereiche gleichmäßig auf der Dekorationsschicht (21) verteilt angeordnet ist;  – einer in Form eines transparenten Papiers ausgebildeten, auf der Haftschicht (22) angebrachten, oberen Trennschicht (23);  – einer auf der Unterseite des Substrats (20) aufgedruckten Kleberschicht (24); und  – einer auf der Kleberschicht (24) angebrachten, unteren Trennschicht (25);
Patent DE-202011003774-U1 (DE)
Title: Pistolenablage für Schützen
IPC: F41C33/06
Filed: 2011-03-10
Abstract: Pistolenablage für Schützen gekennzeichnet, durch einen ersten Ablagekörper, der eine Bodenfläche und eine Dachfläche aufweist, wobei die Bodenfläche zur Dachfläche einen Abstand A einhält.
Patent DE-202011050129-U1 (DE)
Title: Einzelhandelsbedienschrank
IPC: A47F3/04
Filed: 2011-05-13
Abstract: Einzelhandelsbedienschrank mit einem Gehäuse, einer Gehäuseabdeckung und wenigstens einem Warenboden, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Warenboden (5) vertikal verfahrbar im Gehäuse (2) in der Weise angeordnet ist, dass der Zugang zum Warenboden (5) zur Entnahme von Waren über eine gegenüber einer Warenbodenrückwand (16) angeordnete Vorderfront erfolgt.
Patent DE-202011052498-U1 (DE)
Title: Berührungserfassung mit gemeinsamer Ansteuereinrichtung
IPC: G06F3/037
Filed: 2011-12-28
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: einen Berührungssensor, der umfasst: eine Vielzahl von Erfassungselektroden, die entlang einer ersten Achse und einer zweiten Achse angeordnet sind, wobei die erste Achse und die zweite Achse im Wesentlichen senkrecht zueinander sind; eine Vielzahl von Ansteuerelektroden; und ein computerlesbares nichtflüchtiges Speichermedium oder mehrere computerlesbare nichtflüchtige Speichermedien, das/die mit dem Berührungssensor gekoppelt ist/sind und Logik umfasst/umfassen, die so konfiguriert ist, dass sie, wenn sie ausgeführt wird, alle Ansteuerelektroden des Berührungssensors im Wesentlichen gleichzeitig mit einem gemeinsamen Ansteuersignal ansteuert.
Patent DE-202011100563-U1 (DE)
Title: Werkzeuglos klappbare transportable Ansitzleiter
IPC: A01M31/02
Filed: 2011-05-12
Abstract: Transportabler, faltbarer bzw. zusammenklappbarer, als X-förmiger Scherensitz konstruierter Hochsitz, im weiteren genannt Ansitzleiter, bestehend aus geeigneten Materialien wie Holz, Kunststoff oder Metall sowie Verbindungselementen wie Bolzen, Nägeln oder Schrauben. Die transportable Ansitzleiter nach Schutzanspruch 1, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion werkzeuglos zusammenklappbar (faltbar) ist und dann keine überstehenden Teile über die Konstruktion der Scherenständer heraus ragt. Die zusammengeklappte Leiter ist flach wie ein Brett und kann problemlos gestapelt werden. Diese Eigenschaft wird dadurch erreicht, dass oberhalb des Hauptgelenks die klappbare Sitzfläche montiert ist und sich nach dem Einklappen innerhalb der Ansitzleiter befindet. Ebenfalls wird das Stehpodest durch verschieben der Stehfläche in eine klappbare Position gebracht und anschließend in die Leiterkonstruktion eingeklappt und befindet sich nun auch innerhalb der Ansitzleiterkonstruktion. Dies wird durch ein Langloch innerhalb der Auflage für die Fußbodenbretter erreicht.
Patent DE-202011107751-U1 (DE)
Title: Schneeräumvorrichtung
IPC: E01H5/09
Filed: 2011-11-11
Abstract: Schneeräumvorrichtung (1) für ein Schneeräumfahrzeug (2), insbesondere zur Räumung von Seitenwällen, wobei die Schneeräumvorrichtung (1) zumindest ein rotierendes Werkzeug (29), welches den Schnee vom Untergrund aufnimmt und aus einem Gehäuse der Schneeräumvorrichtung (1) auswirft, und zumindest einen, das rotierende Werkzeug (29) tragenden Geräteträger (3) sowie zumindest einen Fahrzeugmontageträger (4) zur Montage der Schneeräumvorrichtung (1) am Schneeräumfahrzeug (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Geräteträger (3) mittels zumindest vier Tragarmen (5) am Fahrzeugmontageträger (4) befestigt ist, wobei jeder der Tragarme (5) sowohl am Geräteträger (3) als auch am Fahrzeugmontageträger (4) gelenkig befestigt ist und die Tragarme (5) zumindest in einer zum Schneeräumen vorgesehenen Betriebsstellung, in einer Draufsicht gesehen, schräg zum Fahrzeugmontageträger (4) angeordnet sind.
Patent DE-202012001466-U1 (DE)
Title: Pferdedecke
IPC: A01K13/00
Filed: 2012-02-15
Abstract: Pferdedecke 1 mit mindestens einer Tasche 2 für ein oder mehr Thermoelemente 3, wobei die Tasche 2 mindestens eine dem Pferd zugewandte Begrenzungswand 21 und eine dem Pferd abgewandte Begrenzungswand 22 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Pferd abgewandte Begrenzungswand 22 der Tasche 2 eine Isolierschicht 221 aufweist.
Patent DE-202012002953-U1 (DE)
Title: Tasche
IPC: A45C13/08
Filed: 2012-03-23
Abstract: Tasche (1) mit einem Korpus (2) und mindestens einer austauschbaren und lösbar mit der Tasche (1) verbundenen Taschenblende (3, 3.1, 3.2) zur veränderbaren Gestaltung der Tasche (1), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Korpus (2) der Tasche (1) und/oder an einem mit dem Korpus (2) verbundenen Deckel (4) der Tasche (1) ein Rand (5, 5.1, 5.2) als Begrenzung einer dadurch geschaffenen Vertiefung (6, 6.1, 6.2) ausgebildet ist, in die die Taschenblende (3, 3.1, 3.2) passgenau eingesetzt ist.
Patent DE-202012005752-U1 (DE)
Title: Dokumentenmappe mit umschließender Transportvorrichtung
IPC: B42F13/00
Filed: 2012-06-12
Abstract: Dokumentenmappe mit Transportvorrichtung bestehend aus einer Dokumentenmappe und einer damit verbundenen Transportvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung in Form eines Haltebands oder einer Halteschlaufe die Dokumentenmappe fest umschließt und fest mit dieser durch Kleben, Nieten und oder Nähen verbunden ist.
Patent DE-202012006158-U1 (DE)
Title: Selbstzentrierte Rad
IPC: B60B1/00
Filed: 2012-06-18
Abstract: Das Rad, das die Radfelgen und die Büchse enthält, verbunden untereinander von ein oder mehreren flexiblen Taus, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible geschlossene Tau auf die Lager stützt, und hat die Möglichkeit, bezüglich der Lager den Platz zu wechseln.
Patent DE-202012007563-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung von Probengefässen
IPC: G01N1/04
Filed: 2012-08-09
Abstract: Vorrichtung zur Befüllung von Probengefässen für die Thermoanalyse mit einer Substanz, umfassend ein Grundelement (1, 401, 501) mit mindestens zwei Aufnahmen (2, 405, 502) für je ein Probengefäss (21, 521) mit einer Befüllöffnung (37); ein Abstreifelement (13, 113, 413, 513) mit mindestens einer Öffnung (15, 115, 415, 515); ein Positionierelement (7, 207, 307, 407, 507), welches zwischen dem Grundelement (1, 401, 501) und dem Abstreifelement (13, 113, 413, 513) angeordnet ist und eine planare Abstreiffläche (11, 411, 511) und mindestens zwei Durchführungen (8, 408, 508) umfasst; wobei im betriebsbereiten Zustand die Durchführungen (8, 408, 508) jeweils ein Probengefäss (21, 521) an einem Ende im Wesentlichen spaltfrei umschliessen und die Abstreiffläche (11, 411, 511) und die Oberkanten der Probengefässe (21, 521) im Wesentlichen in einer gemeinsamen horizontalen Ebene angeordnet sind; wobei die Vorrichtung zur Befüllung von Probengefässen im betriebsbereiten Zustand derart ausgestaltet ist, dass durch eine Bewegung des Abstreifelements (13,...
Patent DE-202012008606-U1 (DE)
Title: Solarspeichersystem
IPC: H02J3/38
Filed: 2012-09-10
Abstract: Emulator (4) zum Emulieren eines Ausgangsverhaltens eines Solargenerators, umfassend – wenigstens einen Gleichspannungseingang zum Anschließen eines Solargenerators (6) und eines elektrischen Speichers (14) und – einen Gleichspannungsausgang (16) zum Anschließen eines Wechselrichters (18) (18), wobei der Emulator (4) am Gleichspannungsausgang (16) ein Strom-Spannungs-Verhalten eines Solargenerators emuliert und/oder das Strom-Spannungsverhalten so einstellt, dass eine vorgegebene Ausgangsleistung abgegeben wird.
Patent DE-202012008921-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für optische Linsen an Elektrogeräten
IPC: G03B11/04
Filed: 2012-09-18
Abstract: Schutzvorrichtung für optische Linsen an Elektrogeräten, dadurch gekennzeichnet, dass ein aus drei Bauteilen bestehender verschiebbarer Mechanismus auf die Endgeräte aufgeklebt wird, welcher mittels eines Fingers durch Verschieben geöffnet und verschlossen werden kann und so die Linse freigibt oder schützt.
Patent DE-202012009398-U1 (DE)
Title: Fahrtauglichkeitsprüfsystem
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-09-29
Abstract: Fahrtauglichkeitsprüfsystem, vorgesehen und ausgelegt zum Betrieb in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Eingabeeinrichtung (2), eine Ausgabeeinrichtung (3) und eine mit der Eingabeeinrichtung (2) und der Ausgabeeinrichtung (3) kommunizierende Steuer- und Auswerteeinrichtung (4), wobei die Steuer- und Auswerteeinrichtung (4) dazu ausgelegt ist, dem Fahrer des Kraftfahrzeuges mittels der Ausgabeeinrichtung (3) mindestens eine kognitive Testaufgabe zu stellen, eine über die Eingabeeinrichtung (2) vom Fahrer eingegebene Lösung der Testaufgabe auszuwerten und mit Sollwerten zu vergleichen, abhängig vom Vergleich der Lösung mit den Sollwerten zu ermitteln, ob Fahrtauglichkeit des Fahrers vorliegt oder nicht, und das Ergebnis dieser Ermittlung dem Fahrer mittels der Ausgabeeinrichtung (3) zur Kenntnis zu geben.
Patent DE-202012100474-U1 (DE)
Title: Gossenrost
IPC: E03F5/06
Filed: 2012-02-14
Abstract: Gossenrost (100), mit zwei parallelen Einfassungsprofilen (10) zur Auflage auf einer Konsole (201, 202), die zueinander gewandte Rutschflächen (11) aufweisen und zwischen denen Tragstäbe (20) angeordnet sind, welche von Querstäben (30) gekreuzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfassungsprofile (10) aus einem V-förmigen gebogenen Blechzuschnitt gebildet sind, der an der schräg stehenden Rutschfläche (12) mit mehreren parallelen Schlitzen (13) versehen ist, die sich über weniger als das 0,9fache der Länge der Rutschfläche erstrecken, und dass die Tragstäbe (20) beidseitig polygonale Auflagerbereiche (21) aufweisen, die in die Schlitze (13) des Einfassungsprofils eingeschoben sind und die jeweils in einem oberen Eckbereich einen Schlitz (24) aufweisen, in den der Teil oberhalb des Schlitzes (13) im Einfassungsprofil (10) gelegene Teil der Rutschfläche (12) eingesetzt ist.
Patent DE-202012102497-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit Warnhinweis auf das Drehmoment
IPC: B25B23/142
Filed: 2012-07-05
Abstract: Handwerkzeug mit Warnhinweis auf das Drehmoment, das umfasst: – einen Hauptkörper (10), an dessen mindestens einem Ende ein Antriebskopf (11) angeordnet ist, der ein Werkstück antreiben kann; und – einen Drehmomentdetektor (20), eine Steuer- und Anzeigevorrichtung (30) und eine Warneinheit (40), wobei der Drehmomentdetektor (20), die Steuer- und Anzeigevorrichtung (20) und die Warneinheit (40) am Hauptkörper (10) angeordnet und aneinander elektrisch angeschlossen sind, wobei der Drehmomentdetektor (20) eine Durchbiegungsbelastung des Hauptkörpers (10) ermittelt und somit einen Drehmomentwert (T) ausgibt, wobei die Steuer- und Anzeigevorrichtung (30) dem Einstellen eines Einstellwerts (τ) dient und den Drehmomentwert (T) des Drehmomentdetektors (20) empfangen kann, wobei die Steuer- und Anzeigevorrichtung (30) ein Rechenwerk aufweist, das den Drehmomentwert (T) mit dem Einstellwert (τ) vergleichen kann, wobei die Warneinheit (40) einen ersten, einen zweiten und einen dritten Warnmodus (51, 52, 53) und drei farbige Lichtquellen (41, 42, 43) unterschiedlicher Farben umfasst, wobei...
Patent DE-202012103533-U1 (DE)
Title: Abschirmeinheit aus Beton
IPC: E01F8/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Akustische Abschirmeinheit mit wenigstens einem auf einem Trägerelement (1) angeordneten lärmdämpfenden Einheit (2), wobei das Trägerelement (1) Aussparungen (3) zur Aufnahme von Versorgungsleitungen aller Art aufweist und wobei die lärmdämmende Einheit (2) organische Materialien enthält.
Patent DE-202012104302-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Fass
IPC: B67D1/06
Filed: 2012-11-08
Abstract: Halterung für ein Fass umfassend eine obere Halterungseinheit (11), die das Fass aufnimmt und/oder auf die das Fass aufstellbar ist und ein mit Abstand unterhalb der oberen Halterungseinheit angeordnetes, mit der oberen Halterungseinheit verbundenes unteres Halterungselement (13) für ein Auffanggefäß, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (10) in der Gebrauchsposition mit ihrer oberen Halterungseinheit (11) auf eine Aufstellebene/Tischebene (12) auflegbar ist und durch das Gewicht des aufgenommenen/aufgestellten Fasses (17) auf der Aufstellebene/Tischebene fixiert wird und dass das Halterungselement (13) für das Auffanggefäß (15) in der Gebrauchsposition unterhalb der Aufstellebene/Tischebene positioniert ist.
Patent DE-202013000396-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Fahrradsattel einschließlich eine horizontal oder unter einem kleinen Winkel zur Horizontale angeordnete Sitzfläche für den Radfahrer, die auf einer Sattelstütze eingerichtet ist, die auf dem Rahmen des Fahrrades hart gefestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche so gelenkig mit der Möglichkeit einer Wendung in die Ebene des Fahrradrahmens eingerichtet ist, dass der Rand der Sitzfläche, der sich näher zum Fahrradlenker befindet, nach unten bewegen kann.