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Patent DE-102018221843-A1 (DE)
Title: Ultraschallschweißvorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung eines Metallfolienstapels
Inventor: BÖHM DENNIS
IPC: B23K20/10
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallschweißvorrichtung (2) zum Einbringen einer Prägefläche (16) in einen Metallfolienstapel (14) für eine Zelle einer Lithium-Ionen-Batterie, mit einer Sonotrode (4) und mit einem Amboss (6), wobei der Amboss (6) oder die Sonotrode (4) eine Anzahl an zu dessen bzw. zu deren Arbeitsfläche (4c bzw. 6a) emporstehenden ersten Fortsätze (8) zur Bildung der, insbesondere bahnartigen, Prägefläche (16) durch Kompaktieren des Metallfolienstapels (14) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Metallfolienstapels (14) aus Metallfolien (12) für eine Zelle einer Lithium-Ionen-Batterie, insbesondere mittels einer solchen Ultraschallschweißvorrichtung (2).
Patent DE-102018222654-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Innenraums eines Fahrzeugs, Reinigungsroboter, Positionierroboter, System und Fahrzeug
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60S3/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen eines Innenraums (51) eines Fahrzeugs (50), umfassend die Schritte: Einbringen mindestens eines Reinigungsroboters (1) in den Innenraum (51) des Fahrzeugs (50) mittels eines Positionierroboters (10), wobei der mindestens eine Reinigungsroboter (1) an einer vorgegebenen Position im Innenraum (51) des Fahrzeugs (50) angeordnet wird, Durchführen mindestens eines vorgegebenen Reinigungsprogramms mittels des mindestens einen Reinigungsroboters (1) im Innenraum (51) des Fahrzeugs (50), Entfernen des mindestens einen Reinigungsroboters (1) aus dem Innenraum (51) des Fahrzeugs (50) mittels des mindestens einen Positionierroboters (10), wobei zum Einbringen und Entfernen mindestens ein Kopplungsmittel (4) des mindestens einen Reinigungsroboters (1) mit einem komplementären Kopplungsmittel (12) des Positionierroboters (10) auf lösbare Weise mechanisch verbunden wird. Ferner betrifft die Erfindung einen Reinigungsroboter (1), einen Positionierroboter (10) und ein System (30) sowie ein Fahrzeug (50).
Patent DE-102019001819-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Visualisierung und Ausgabe von Abstandsinformationen an einen Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: MALIK MICHAEL
IPC: G06T15/02
Filed: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zu einer Visualisierung und Ausgabe von Abstandsinformationen an einen Insassen eines Fahrzeugs mittels einer Abbildung eines Fahrzeugmodells (2), wobei mindestens eine Modellfläche (M1, M2, M3) des Fahrzeugmodells (2) in Abhängigkeit eines Abstands einer mit dieser korrespondierenden realen Fahrzeugfläche zu mindestens einem Objekt in mindestens einer Warnfarbe (W1, W2) gefärbt dargestellt wird, und wobei die mindestens eine Warnfarbe (W1, W2) der mindestens einen Modellfläche (M1, M2, M3) in Abhängigkeit einer Größe des Abstands der jeweiligen Fahrzeugfläche zu dem mindestens einen Objekt gewählt wird.
Patent DE-102019003795-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Vlieses
Inventor: SCHäFER KLAUS
IPC: D04H3/16
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Vlieses nach dem Rotationsspinnverfahren. Die Vorrichtung weist eine rotierbare Spinndüse auf, mittels welcher durch Rotation Fasern aus einer Spinnlösung erzeugbar sind, wobei sich zwischen der Spinndüse und einer Ablageeinrichtung ein Spinnraum ausbildet, wobei die Fasern auf der Ablageeinrichtung zu einem Vlies ablegbar sind. Die Gleichmäßigkeit der so hergestellten Vliese ist nicht ausreichend. Deshalb wird der Erfindung nach ein perforiertes Innenrohr derart angeordnet, dass es den Spinnraum umgibt und dass sich zwischen dem Innenrohr und einem geschlossenen Außenrohr ein Ringspalt ausbildet und dass durch den Ringspalt dem Spinnraum ein Fluid zuführbar oder dass durch den Ringspalt ein Fluid aus dem Spinnraum abführbar ist.
Patent DE-102019007690-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Projektils im Lasertunnel ohne Einbau von Elektronik UND Mechanik
Inventor: ULRICH MARKUS
IPC: F41H11/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zur automatisierten Steuerung eines raketengetriebenen Projektils mittels eines Galvanometersystems, eines MEMS-Spiegel-Systems oder motorisierter Kamera-Abschussrohr-Systeme, dergestalt, dass die Projektillenkung mittels Schubumlenkung erfolgt, indem ein aus der Abschussrichtung einfallender Laserstrahl auf den unteren zur Längsachse hin gewölbten Polymerfilm-bewandeten Teil des allfällig aus dem Laserzentrum austretenden Projektils den durch Laminarströmung zuvor „zusammengedrückten“ Schubstrahl nun aufgrund Strömungsabrisses durch die erzeugte Oberflächenrauhigkeit besagten Films als Reaktion auf Lasereinwirkung lokal aufweitet und somit eine Lateralschubkomponente erzeugt, die das Projektil ins Laserstrahlzentrum zurücklenkt.
Patent DE-102019008307-A1 (DE)
Title: Werkstück-Spannnvorrichtung
Inventor: FILSER MARKUS
IPC: B25B11/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstück-Spannvorrichtung (22), aufweisend einen Grundkörper (24), der ausgebildet ist zur Befestigung der Werkstück-Spannvorrichtung (22) an einer Aufspannplatte (23), wenigstens eine relativ zum Grundkörper (24) zwischen einer Offenstellung (0) und einer Spannstellung (S) verstellbar gelagerte Spannbacke (25), sowie ein Stellmittel (26) zum Verstellen der Spannbacke (25) zwischen ihrer Offenstellung (0) und ihrer Spannstellung (S), und ein Getriebe (28), das ausgebildet ist, die Spannbacke (25) zu führen und zwar während einer von dem Werkstück (20, 21) weggehenden Öffnungsbewegung der Spannbacke (25) in einer Öffnungsrichtung (R1) mit einer zusätzlichen ersten Bewegungskomponente (K1), durch die sich die Spannbacke (25) in einer ersten Drehrichtung (D1) um die Öffnungsrichtung (R1) dreht und während einer auf das Werkstück (20, 21) zugehenden Schließbewegung der Spannbacke (25) in einer zur Öffnungsrichtung (R1) entgegengesetzten Schließrichtung (R2) mit einer zusätzlichen zweiten Bewegungskomponente (K2), durch die sich die Spannbacke (25) in derselben ersten Drehrichtung (D1) dreht, wie während der Öffnungsbewegung.
Patent DE-102019100397-A1 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEITBAUM MARKUS
IPC: F16D23/14
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrückvorrichtung (1) für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Ausrückvorrichtung (1) ein Gehäuse (6, 8) aufweist, in dem wenigstens ein mit einem Ausrücklager (3) der Ausrückvorrichtung (1) wirkverbundener Kolben (4) aufgenommen ist, um über das Ausrücklager (3) eine Betätigung der Kupplung zu bewirken, wobei das Gehäuse (6, 8) eine zentrale Öffnung (5) zur Aufnahme einer An- oder Abtriebswelle darin aufweist, wobei die Ausrückvorrichtung (1) eine Stützlagerung (16, 17, 18) aufweist, mit der sie radial und axial an der An-oder Abtriebswelle lagerbar ist. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Kupplung für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Ausrückvorrichtung.
Patent DE-102019101836-A1 (DE)
Title: Projektionslinse und Projektionsanzeigevorrichtung unter Verwendung davon
Inventor: KUWASHIRO SHIN
IPC: G03B21/14
Filed: 2019-01-25
Abstract: Eine Projektionslinse hat eine Mehrzahl Linseneinheiten und eine Blende, wobei in einem Fall, in dem eine Linseneinheit, die sich in einer Richtung einer optischen Achse der Projektionslinse während des Fokussierens bewegt, als eine Fokuslinseneinheit unter der Mehrzahl der Linseneinheiten dient, zumindest eine Linse, die in einer Linseneinheit vorhanden ist, die unterschiedlich von der Fokuslinseneinheit unter der Mehrzahl der Linseneinheiten ist, und die weiter zu einer reduzierend konjugierten als die Blende vorgesehen ist, konfiguriert ist, sich in der Richtung der optischen Achse zu bewegen, wenn eine Größe einer Feldwölbung angepasst wird, um auf eine gekrümmte Projektionsoberfläche zu fokussieren, und wobei, wenn die Größe der Feldwölbung angepasst wird, sowohl zumindest eine Linse und die Fokuslinseneinheit sich in der Richtung der optischen Achse bewegen.
Patent DE-102019102723-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sanitärarmatur und Sanitärarmatur mit einem Kunststoffkern
Inventor: VÖLLER MARTIN
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-02-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Sanitärarmatur (1), aufweisend zumindest die folgenden Schritte:a) Bereitstellen einer Mehrzahl von Kunststoffschalenteile (2, 3);b) Verschweißen mehrerer der Kunststoffschalenteile (2, 3) zu einem Kunststoffkern (4) mit zumindest einem Flüssigkeitskanal (5); undc) zumindest teilweises Ummanteln des Kunststoffkerns (4) mit einem Gehäuse (6) aus Metall. Weiterhin wird eine Sanitärarmatur mit einem Kunststoffkern vorgeschlagen, der mit miteinander verschweißten Kunststoffschalenteile gebildet ist.
Patent DE-102019104438-A1 (DE)
Title: System zur Erfassung eines Zustandes einer Steckverbindung sowie Verwendung des Systems
Inventor: SCHWEIKER THOMAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Erfassung eines Zustandes einer Steckverbindung (24) sowie eine Verwendung des Systems. Das System, aufweisend eine elektronische Sende-Empfangseinrichtung (10) und mindestens eine im Bereich der vorgesehenen Steckverbindung (24) angeordnete Transpondereinrichtung (30), wobei die Transpondereinrichtung (30) auf ein von der Sende-Empfangseinrichtung (10) ausgestrahltes Sendesignal (20) hin ein Bestätigungssignal (22) zurücksendet, wobei der Zustand der Steckverbindung (24) durch eine wenigstens teilweise Zerstörung der Transpondereinrichtung (30) und einem damit verbundenen Verändern des Bestätigungssignals (22) oder einem damit verbundenen Ausbleiben des Bestätigungssignals (22) erfassbar ist. Sowie der Verwendung des Systems.
Patent DE-102019106453-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: GÖHRING ANNIKA
IPC: G02B23/24
Filed: 2019-03-13
Abstract: Es wird ein Endoskop vorgestellt mit einem langgestreckten Schaft (2) und einem in dem Schaft (2) angeordneten optischen System (3), wobei das optische System (3) wenigstens ein Prisma (22) umfasst, und wobei das Prisma (22) in einem Prismenhalter (20) gelagert ist, welcher in wenigstens zwei Hauptrichtungen Anschläge (30,42) zur Ausrichtung des Prismas (22) aufweist.Das Endoskop zeichnet sich dadurch aus, dass ein erster Anschlag (30) eine plane Anschlagfläche (30) bildet, an welcher eine erste Planfläche (25) des Prismas (22) anliegt, und dass ein zweiter Anschlag (42) eine linienförmige Anschlagkontur (40) bildet, an welcher eine zweite Planfläche (41) des Prismas (22) anliegt.
Patent DE-102019108006-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme, Klemmfeder einer Leiteranschlussklemme sowie Reihenklemme
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme mit einem Isolierstoffgehäuse, einer Stromschiene, einer Klemmfeder und einem Betätigungshebel, der über einen Schwenkbereich schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse aufgenommen ist und zwischen einer Offen-Stellung und eine Geschlossen-Stellung verschwenkbar ist, wobei die Klemmfeder einen Betätigungsschenkel aufweist, der über einen Federmitnehmer des Betätigungshebels zumindest in der Offen-Stellung ausgelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel in der Offen-Stellung an einer ersten und einer davon beabstandeten zweiten Auflagerstelle aufgelagert ist und der Betätigungshebel durch eine von dem Betätigungsschenkel auf den Federmitnehmer wirkende Zugkraft der Klemmfeder gegen die erste und die zweite Auflagerstelle gezogen ist.
Patent DE-102019110045-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebssystems mit einem Einphasen-Synchronmotor
Inventor: RECH THOMAS
IPC: H02P6/26
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebssystems (1-4) mit einem Einphasen-Synchronmotor (1) mit wenigstens den Schritten:• Betreiben (100) des Einphasen-Synchronmotors (1) mit einer ersten elektrischen Frequenz (Frequency) einer Referenzspannung (Uref),• Unterbrechen (200) des Betriebs des Einphasen-Synchronmotors (1) für einen Messzeitraum (T_mess), wobei der Messzeitraum (T_mess) einen Nulldurchgang eines Motorstroms (I_motor) einschließt,• innerhalb des Messzeitraums (T_mess) zum Zeitpunkt des Nulldurchgangs des Motorstroms (I_motor), Erfassen (300) einer induzierten Spannung (Bemf_Sample),• Vergleichen (400) der erfassten induzierten Spannung (Bemf_Sample) mit einem Sollwert der induzierten Spannung (Bemf_ref) und• erneutes Betreiben (800) des Einphasen-Synchronmotors (1) mit einer zweiten elektrischen Frequenz (Frequency) der Referenzspannung (Uref) in Abhängigkeit des Ergebnisses des Vergleichens (400).
Patent DE-102019110994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Energiequelle, einem Messelement und einer Messwertkorrektur sowie Verfahren zur Korrektur eines Messwertes
Inventor: GRONE CHRISTIAN
IPC: G01R31/374
Filed: 2019-04-29
Abstract: Bei einer Akkumulatoreinheit (130), die eine Energiequelle (132) wie z. B. einen Li-Ionen Akku sowie einen Thermistor als Messelement (135) zur Temperaturüberwachung enthält, kann durch einen von Akku und Messelement gemeinsam genutztes Anschlusskabel (115c) ein Effekt auftreten, der einen von einem Lade- bzw. Entladestrom abhängigen Messfehler bei der Temperaturüberwachung verursacht. Der Effekt tritt insbesondere auf, wenn die Energiequelle (132) und das Messelement (135) räumlich getrennt sind von der Messschaltung (124), weil dann beim Aufladen oder Entladen der Energiequelle über der gemeinsamen Rückführungs- oder Zuführungsleitung (115c) auf Grund ihrer Länge eine unbekannte, vom Lade- oder Entladestrom (Ic) abhängige Offsetspannung (ΔU) abfällt. Gemäß der Erfindung wird das tatsächliche Potential am gemeinsamen Anschluss der Akkumulatoreinheit (130) mittels einer zusätzlichen Messleitung (115d), über die nicht der Lade- oder Entladestrom geführt wird, gemessen. So kann der Spannungsabfall auf der gemeinsamen Zuführungs- bzw. Rückführungsleitung ermittelt und zur Korrektur des gemessenen Wertes des Messelements benutzt werden.
Patent DE-102019118631-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung, welche eine Wartungsarbeit unabhängig ohne Befehl des Host initiiert, und elektronisches System mit derselben
Inventor: KWAK YOUNGHO
IPC: G06F1/32
Filed: 2019-07-10
Abstract: Eine Speichereinrichtung (1300) weist einen Controller (1330) und eine Mehrzahl von nichtflüchtigen Speichervorrichtungen (1311-1319) auf. Wartungsbedingungen der nichtflüchtigen Speichervorrichtungen (1311-1319) werden intern durch die Speichereinrichtung (1300) überwacht. Bei einem Bestimmen, dass eine Wartungsbedingung erfüllt ist, benachrichtigt die Speichereinrichtung (1300) einen externen Host (1100). Der Controller (1330) kann die Wartungsarbeiten auf der Mehrzahl von nichtflüchtigen Speichervorrichtungen (1311-1319) mit einer kleinen Unterbrechung zu dem Host (1100) durchführen und sicherstellen, dass Daten zuverlässig durch die nichtflüchtigen Speichervorrichtungen (1311-1319) aufrechterhalten werden.
Patent DE-102019118787-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: HERRMANN CHRISTIAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Kraftfahrzeugkomponente (1) durch eine Bedienergeste eines Bedieners (B) mittels eines Steuersystems (2), wobei das Steuersystem (B) ein Gestensensorsystem (4) aufweist, mittels dem die Bedienergeste des Bedieners (B) erfasst wird, wobei das Steuersystem (2) ein Ortungssystem (7) aufweist, mittels dem eine Relativlageinformation, die die Relativlage des Bedieners (B) zu dem Kraftfahrzeug (3) repräsentiert, ermittelt wird. Es wird vorgeschlagen, dass das Steuersystem (2) eine Akustiksteuerung (8) aufweist, mittels der über eine Signalerzeugungseinrichtung (9) ein hörbares Orientierungssignal (S) für den Bediener (B) basierend auf der Relativlageinformation erzeugt und auf eine Variation der Relativlage des Bedieners (B) zu dem Kraftfahrzeug (3) variiert wird.
Patent DE-102019120119-A1 (DE)
Title: Speicherbatteriesystem
Inventor: WATANABE HIDEMITSU
IPC: H03K17/082
Filed: 2019-07-25
Abstract: Ein Speicherbatteriesystem umfasst einen Schalter, der auf einem elektrischen Pfad angeordnet ist, der eine Speicherbatterie und eine rotierende elektrische Maschine verbindet. Der Schalter ist mit einer Vielzahl von MOSFETs ausgestattet, die parallel zueinander verbunden sind. Das Speicherbatteriesystem überwacht ebenso einen Überstrom, der in dem Schalter fließt. Wenn der Überstrom erfasst wird, erzeugt das Speicherbatteriesystem einen Kurzschluss, um die Spannung an dem Source-Anschluss mit der an dem Gate-Anschluss von jedem der MOSFETs in Übereinstimmung zu bringen, wodurch Stromflüsse durch die MOSFETs unterbrochen werden. Dies minimiert eine Variation einer Zeit zum Herunterfahren unter den MOSFETs, die parallel miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019121606-A1 (DE)
Title: Modular aufsteckbare gewundene vertikalachsige windturbine
Inventor: ÖZKAN SERKAN
IPC: F03D3/06
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine modulare aufsteckbare gewundene vertikalachsige Windturbine gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Der gewünschte Modultypus ergibt sich aus dem Zusammenstecken der Segmente, wobei jedes Segment (Fig. 3) aus 3 gewundenen Rotorblättern (7) und weiteren Befestigungsmaterialien (5, 6, 8, 9, 10) besteht, die zu einem Modultypen in unterschiedlichen Formen mittels der im Uhrzeigersinn und/oder gegen den Uhrzeigersinn gewundenen Rotorblättern von unten nach oben zusammengesteckt werden.Jedes Segment (11) besteht aus 3 Rotorblätter (7) mit gewölbtem Profil, die mittels Segmentbefestigungselementen (5) zusammengehalten werden. Der Durchmesser jedes einzelnen Segments (11) nimmt von unten nach oben ab, dessen Rotorblätter radial angeordnet und im Uhrzeigersinn und/oder gegen den Uhrzeigersinn gewunden sind, wobei, wie im Fall des Modultyps mit gewundenen Multisegmenten an beiden Enden, die Windung von der Rotation unabhängig ist.Die Befestigung der Segmente (11) dieser Windturbine kann hierbei auf zwei Arten erfolgen. Einerseits können die Segmente (11) an den Öffnungen (8) an die Achse (6) befestigt werden, an deren beiden Enden sich Kugellagern (9) mit Gleitlagern (10) zum Anbringen an feststehende Halter befinden, so dass sich die Segmente (11) zusammen mit der Achse (6) drehen. Andererseits kann die Achse fest angebracht sein, wobei die Kugellagern (9) mit Gleitlagern (10) an den Öffnungen (8) der Segmente (11) angebracht werden, so dass sich die Segmente (11) um die feststehende Achse (6) drehen.Folgende Modultypen durch das Zusammenstecken der Segmente sind möglich:• Einzelpaar-Segmente in symmetrischer Anordnung (Fig. 4)• Multipaar-Segmente in symmetrischer Anordnung (Fig. 5, 6)• Einzelsegment (Fig. 3)• Multisegment (Fig. 1, 2, 5, 6)
Patent DE-102019122314-A1 (DE)
Title: Scheibenläufermaschine für einen Kraftfahrzeugantrieb
Inventor: BOSSECKER MAXIMILIAN
IPC: H02K3/04
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenläufermaschine (1) für einen Kraftfahrzeugantrieb, mit einem scheibenförmig ausgebildeten Stator (2), wobei der Stator (2) mehrere in einer Umfangsrichtung verteilt angeordnete, mittels zumindest eines Halteringes (3, 4) miteinander fest verbundene Kernsegmente (5) sowie mehrere jeweils um ein Kernsegment (5) herum verlaufende Spulenwicklungen (6) aufweist, mit einem relativ zu dem Stator (2) verdrehbar gelagerten Rotor (7), wobei der Rotor (7) eine erste Rotorscheibe (8), die zu einer ersten axialen Seite (10a) hin neben dem Stator (2) angeordnet ist, sowie eine zweite Rotorscheibe (9), die zu einer der ersten axialen Seite (10a) gegenüberliegenden zweiten axialen Seite (10b) hin neben dem Stator (2) angeordnet ist, aufweist, welche Rotorscheiben (8, 9) durch mehrere in einer Umfangsrichtung verteilt angeordnete, die Kernsegmente (5) sowie Spulenwicklungen (6) umfassende Spulen (11) des Stators (2) antreibbar sind, sowie mit einer die Spulen (11) im Betrieb kühlenden Kühleinrichtung (12), wobei der Stator (2) ein die Spulenwicklungen (6) aufnehmendes, mit dem zumindest einen Haltering (3, 4) verbundenes Trägerrad (13) aufweist, wobei das Trägerrad (13) einen unmittelbar zumindest eine der Spulenwicklungen (6) aufnehmenden Kühlkanalabschnitt (14) der Kühleinrichtung (12) ausbildet.
Patent DE-102019124042-A1 (DE)
Title: Gasgenerator und verfahren zum betreieben eines gasgenerators
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: B60R21/26
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator (100), vorzugsweise Hybridgasgenerator, mit einem rohrförmigen Gehäuse (72), und einem, vorzugsweise scheibenförmigen, Verteiler (10), der innerhalb des rohrförmigen Gehäuses (72) angeordnet und ausgebildet ist, im Aktivierungsfall des Gasgenerators (100) eine Gas-Partikelströmung (GP) des Gasgenerators (100) in zumindest zwei separate zueinander geneigte Teilströmungen aufzuteilen.
Patent DE-102019125869-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines flexiblen Materialstranges
Inventor: WINTER VON ADLERSFLÜGEL JOHANNES BERNHARD
IPC: B65B1/04
Filed: 2019-09-25
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung werden eine Einrichtung (10) zur Herstellung eines flexiblen Materialstranges (11) und ein Verfahren zur Herstellung eines flexiblen Materialstranges (11) angegeben, womit Materialstränge (11) prinzipiell endlos herstellbar sind. Auch bei großen Durchmessern der Materialstränge (11) ist eine freie Handhabbarkeit der Materialstränge (11) ermöglicht. Zudem ist die Herstellung hinsichtlich der Dimensionen des Materialstrangs (11) skalierbar. Außerdem ist direkt nach die Herstellung eine Verlegung des Materialstrangs (11) möglich. Damit können solche flexiblen Materialstränge (11) sehr einfach und kostengünstig beispielsweise für den Bau von Hochwasserschutzanlagen, militärische Schutzwällen oder zur gezielten Landschaftsgestaltung verwendet werden.
Patent DE-102019129769-A1 (DE)
Title: Drosselventil
Inventor: TSUZUKI YUSHI
IPC: F16K1/22
Filed: 2019-11-05
Abstract: Ein Ventilkörper 3 besitzt eine im Wesentlichen scheibenförmige Gestalt und ist in einem Gasdurchlass 6 vorgesehen. Eine Welle 4 trägt den Ventilkörper 3, so dass dieser in dem Gasdurchlass 6 drehbar ist. Ein Nutabschnitt 10 ist an einem Außenrandabschnitt des Ventilkörpers 3 auf einer Außenseite in einer radialen Richtung vorgesehen, um sich in einer Umfangsrichtung des Ventilkörpers 3 zu erstrecken. Eine erste Wand 11 bildet eine Wand in der axialen Richtung des Ventilkörpers 3 bei dem Nutabschnitt 10. Eine zweite Wand 12 bildet die andere Wand in der axialen Richtung des Ventilkörpers 3 bei dem Nutabschnitt 10. Ein Dichtring 5 ist in einer ringförmigen Gestalt ausgebildet, besitzt einen Trennabschnitt 50 als einen Schnitt bei einem Teil in der Umfangsrichtung und passt in den Nutabschnitt 10 zwischen der ersten Wand 11 und der zweiten Wand 12. Bei der ersten Wand 11 und/oder der zweiten Wand 12 ist eine Aussparung 60 vorgesehen, welche zu einer Breite ausgenommen ist, so dass der Dichtring 5 diese passieren kann.
Patent DE-102019131928-A1 (DE)
Title: Rad
Inventor: HELBACH JAN-NIKLAS
IPC: B60B1/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rad, insbesondere für Kraftfahrzeuge, das eine Radnabe, ein Felgenhorn, sowie mehrere zwischen der Radnabe und dem Felgenbett über dem Umfang des Rads verteilte Speichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Radnabe mindestens einen Luftkanal aufweist, über den ein Volumenstrom bereitgestellt wird, wobei der Volumenstrom in mindestens eine Speiche geleitet wird, und dass mindestens eine Speiche mindestens eine Luftführung besitzt, durch die der Volumenstrom von der Radnabe zu dem Felgenhorn strömen kann, und dass die Luft aus einem im Felgenhorn angeordneten Ringkanal ausströmt und einen Luftvorhang um die Radaußenseite bildet.