baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007984-A1 (DE)
Title: Energiespeicherattrappe
Inventor: RANZINGER ROMAN
IPC: H01M14/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: Energiespeicherattrappe (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit wenigstens einer darin aufgenommenen elektrischen Energiespeicherzelle (3), welche mit gehäuseseitigen elektrischen Anschlüssen (4) elektrisch verbunden ist, wobei wenigstens eine in oder an dem Gehäuse (2) angeordnete Strom- und/oder Spannungsbegrenzungseinrichtung (5) vorgesehen ist, welche zur Begrenzung des an den elektrischen Anschlüssen (4) anliegenden elektrischen Stroms auf einen bestimmten Stromgrenzwert und/oder der an den elektrischen Anschlüssen (4) anliegenden elektrischen Spannung auf einen bestimmten Spannungsgrenzwert ausgebildet ist.
Patent DE-102013010368-A1 (DE)
Title: Sammelhefter
Inventor: KINNE KLAUS
IPC: B42B4/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Ein Sammelhefter weist eine Heftstation (24), wenigstens einen Falzbogenanleger (10, 12, 14), eine bezüglich einer Transport- und Heftlinie (22) hinteren Hauptsammelkette (50) und einer diesbezüglichen vorderen Nebensammelkette (40) zum Transport von Falzbogen (16, 18, 20) entlang der Transport- und Heftlinie (22) auf, die sich entlang der Falzbogenanleger (10, 12, 14) und durch die Heftstation (24) erstreckt. Die Haupt- und Nebensammelketten weisen jeweils Kettenglieder auf sowie an diesen befestigte Kettendächer und Mitnehmer. Die Haupt- und Nebensammelketten verlaufen wenigstens im Bereich der Falzbogenanleger parallel, wobei die Nebensammelkette nach dem Verlassen des Bereichs der Falzbogenanleger aus der Transport- und Heftlinie (22) nach unter abgelenkt wird, so dass sich im Bereich der Heftstation (24) nur die Hauptsammelkette (50) entlang der Transport- und Heftlinie (22) erstreckt. Die Hauptsammelkette (50) wird über einen Motor angetrieben. Der Antrieb für die Nebensammelkette (40) erfolgt über ein vorderes und hinteres Kettenrad, die miteinander verbunden sind, wobei das vordere Kettenrad in die Nebensammelkette (40) eingreift und das hintere Kettenrad (52) in den oberen Trum der in Richtung der Heftstation (24) laufenden hinteren Hauptsammelkette (50) eingreift, wobei das hintere Kettenrad (52) eine Triebstockverzahnung aufweist.
Patent DE-102013012391-A1 (DE)
Title: Pumpe, System mit einer Blutpumpe und Verfahren zur Herstellung einer Blutpumpe
Inventor: MARSEILLE OLIVER
IPC: A61M1/10
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blutpumpe aus Titan mit einer Messvorrichtung zur Bestimmung eines Durchflusses basierend auf akustischen Strömungsmessverfahren sowie eine Blutpumpe mit einem Temperatursensor und/oder einem Drucksensor sowie ein System mit einer Blutpumpe und einer Einlaufkanüle und/oder einem Auslasskonnektor sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Blutpumpe mit einer Messvorrichtung.
Patent DE-102013015347-A1 (DE)
Title: Ofen zur Erwärmung eines Stahlblechs
Inventor: BERG ANDRÉ
IPC: C21D9/46
Filed: 2013-09-17
Abstract: Ein Ofen zur Erwärmung eines Stahlblechs besitzt ein Gehäuse, in dem zumindest eine Heizvorrichtung und eine Transportvorrichtung angeordnet sind. Die Transportvorrichtung bildet eine Transportbahn, auf der das Stahlblech durch den Ofen transportierbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Transportvorrichtung mehrere parallel zueinander angeordnete Transportbahnmodule aufweist, die so verstellbar sind, dass sie wahlweise in der Transportbahn oder außerhalb der Transportbahn angeordnet sind.
Patent DE-102013015680-A1 (DE)
Title: Anschlusselement
Inventor: SALMANOGLU OEZGUER
IPC: H01R12/51
Filed: 2013-09-20
Abstract: Anschlusselement aus einer Anschlussplatine (2), einem Platinenhalter (1) und einem Deckel (3). Der Platinenhalter (1) ist mit der Anschlussplatine (2) verbunden. Der Deckel (3) ist in einer Fixierposition (26) mit dem Platinenhalter (1) verrastbar. Am Platinenhalter (1) ist eine Auflagestufe (4) ausgebildet. In Fixierposition (26) bildet der Deckel (3) mit der Auflagestufe (4) eine Kabelführungsvorrichtung (13) mit einer Eintrittsstelle (27) und mit einer Austrittsstelle (28), wobei ein von der Anschlussplatine (2) abgehendes Kabel (5) über die Eintrittsstelle (27) in die Kabelführungsvorrichtung (13) eintritt und über die Austrittsstelle (28) aus der Kabelführungsvorrichtung (13) austritt. Das Kabel (5) weist zwischen der Eintrittsstelle (27) und der Austrittsstelle (28) mindestens eine Richtungsänderung auf.
Patent DE-102013019472-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KILLIAN DANIEL
IPC: B60L15/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend linke und rechte Räder (5, 6, 7, 8), denen jeweils eine Bremsvorrichtung (9, 10, 11, 12) zugeordnet ist, wobei wenigstens einem der linken und wenigstens einem der rechten Räder (5, 6, 7, 8) zudem ein Drehzahlerfassungsmittel zur Erfassung der Raddrehzahl zugeordnet ist, eine Steuereinrichtung (23, 25), wenigstens zwei Elektromaschinen (13, 14, 19, 21), durch deren Betrieb das linke und das rechte Rad (5, 6, 7, 8) separat bremsbar sind, sowie eine Bremsmischeinrichtung (15, 18), die dazu ausgebildet ist die Bremsvorrichtungen (9, 10, 11, 12) und die Elektromaschinen (13, 14, 19, 21) zur Erzeugung vorgegebener Bremsmomente für das rechte und das linke Rad (5, 6, 7, 8) in Abhängigkeit der erfassten Raddrehzahlen anzusteuern, wobei die Steuereinrichtung (23, 25) dazu ausgebildet ist, durch Vorgabe eines ersten Bremsmoments für das linke Rad (5, 7) und eines zweiten Bremsmoments für das rechte Rad (6, 8) ein Giermoment für das Kraftfahrzeug (4, 24) zu erzeugen und/oder einen Schlupf des linken oder des rechten Rades (5, 6, 7, 8) zu verringern.
Patent DE-102013021041-A1 (DE)
Title: "Vorrichtung und Verfahren zur Detektion des Fortschritts eines Abtragungsprozesses an der Oberfläche eines kaltgewalzten und/oder warmgewalzten Stahles"
Inventor: WUNDE MARTIN
IPC: B21B38/04
Filed: 2013-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Detektion eines Fortschritt eines Abtragungsprozess an der Oberfläche eines kaltgewalzten und/oder warmgewalzten Stahles mit einem Magnetometer und einer mit dem Magnetometer funktionell gekoppelten Auswerteeinheit, wobei die Auswerteeinheit derart ausgestaltet ist, den mit dem Magnetometer ermittelten Wert mit einem Schwellenwert zu vergleichen, der ein Maß für den Fortschritt des Abtragungsprozess ist.
Patent DE-102013100924-A1 (DE)
Title: Method for operating fuel cell system in e.g. enclosed space, involves recirculating portion of fuel gas discharged from anode circuit to anode, and supplying fuel gas taken from anode circuit to cathode
Inventor: SCHIRMER JOHANNES
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-01-30
Abstract: The method involves supplying an anode (14) with hydrogen-containing fuel gas (22) and a cathode (16) with oxygen-containing oxidant gas (30). A portion of fuel gas discharged from an anode circuit (24) is recirculated to the anode. The fuel gas taken from the anode circuit is supplied to the cathode. The hydrogen contained in the fuel gas is directly reacted with oxygen. An independent claim is included for a fuel cell system.
Patent DE-102013101138-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Untersuchen einer Zellprobe
Inventor: SCHUBERT WALTER
IPC: G01N33/50
Filed: 2013-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Untersuchen einer Zellprobe, wobei zumindest die Schritte Ermitteln von ortsaufgelösten kombinatorischen Bindungsmustern (KBM) mit Hilfe einer wenigstens zwei Liganden umfassenden Ligandenbibliothek in wenigstens zwei Zellelementen wenigstens einer Zelle der Zellprobe und Vergleichen der ermittelten KBMs durchgeführt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102013110781-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für eine verteilung von taktgebersignalen
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: H04W56/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis weist ein Teilsystem für einen Taktgeber und einen Schaltkreis auf. Das Teilsystem für einen Taktgeber ist konfiguriert, ein Bezugstaktgebersignal für ein erstes Modul und für ein zweites Modul bereitzustellen. Der Schaltkreis ist konfiguriert, Informationen zu verteilen, welche dem zweiten Modul die Eigenschaften des Bezugstaktgebersignals beschreiben. Die durch den Schaltkreis verteilten Informationen ermöglichen es dem zweiten Modul, das Bezugstaktgebersignal auf der Grundlage der Informationen anzupassen.
Patent DE-102013110797-A1 (DE)
Title: Luftreifen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NARITA HIROAKI
IPC: B29C35/02
Filed: 2013-09-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Luftreifens erfüllt ein Vulkanisierungsschritt des Erwärmens und Vulkanisierens eines unvulkanisierten Reifenrohlings innerhalb einer Form, der ein Paar Wulstbereiche, Seitenwandbereiche, die sich jeweils von den Wulstbereichen zur Außenseite des Reifens in der Radiusrichtung des Reifens erstrecken, und einen Laufflächenbereich, der sich zu einem Außenende jedes der Seitenwandbereiche erstreckt und mit diesem verbunden ist, um eine Lauffläche zu bilden, aufweist, die folgenden Bedingungen:    To/So = 1,00 bis 1,10 (1),    und    To/Ti = 0,70 bis 0,90 (2),   wobei To (°C) die Temperatur der Außenfläche des Laufflächenbereichs in dem Vulkanisierungsschritt bezeichnet, So (°C) die Temperatur der Außenfläche der Seitenwandbereiche in dem Schritt bezeichnet und Ti (°C) die Temperatur der Innenfläche des Laufflächenbereichs in dem Schritt bezeichnet.
Patent DE-102013111728-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung des Gewindes einer Mutter eines Schraube-Mutter-Systems und zugehöriger Deformationsgewindebohrer
Inventor: ALLEGRI ERIC
IPC: B23G7/02
Filed: 2013-10-24
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung einer Mutter eines Schraube-Mutter-Systems umfasst einen ersten Schritt der Materialabhebung zur Bildung eines Innengewindes, dessen Nominaldurchmesserwert kleiner als der vorbestimmte endgültige Nominaldurchmesserwert ist, und einen zweiten Schritt der plastischen Verformung des in dem ersten Schritt ausgebildeten Gewindes, um durch Materialverdrängung den vorbestimmten Endwert zu erhalten.
Patent DE-102013112063-A1 (DE)
Title: Brandschutz- oder brandhemmende Zusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: BAUF VIKTOR
IPC: C09K21/14
Filed: 2013-11-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Brandschutz- und/oder brandhemmende Zusammensetzungen. Diese erfindungsgemäßen Zusammensetzungen enthalten mindestens einen mineralischen Bestandteil und mindestens einen pflanzlichen Bestandteil, wobei der pflanzliche Bestandteil ein getrockneter und gemahlener pflanzlicher Bestandteil ist. Dabei ist es bevorzugt, dass die pflanzlichen und/oder mineralischen Bestandteile und insbesondere auch die vollständige erfindungsgemäße Zusammensetzung ohne weitere chemische Bearbeitung bzw. Aufbereitung erhalten werden. In einem weiteren Aspekt richtet sich die vorliegende Erfindung auf die Verwendung der Brandschutz- oder brandhemmenden Zusammensetzung zur Herstellung brandhemmender Beschichtungen insbesondere zur Herstellung von brandhemmenden Beschichtungen von brennbaren Materialien. Weiterhin wird ein Verfahren zur Behandlung von Werkstoffen für den Brandschutz bereitgestellt umfassend das Aufbringen der erfindungsgemäßen Zusammensetzungen. Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen eignen sich insbesondere in der Anwendung als Brandschutz für Holz, Stahl, Beton und/oder Kunststoff.
Patent DE-102013201381-A1 (DE)
Title: Free-wheel for e.g. starter unit of internal combustion engine, has locking element movable against force of spring along wheel rotation direction such that element acts against spring from speed limit and separated from locking recesses
Inventor: ALTMANN FRIEDER
IPC: F16D41/12
Filed: 2013-01-29
Abstract: The free-wheel (1) has a drive element (2) including circumferentially arranged distributed recesses (4) and an output element (3) including uniformly distributed locking recesses (5). The rotational torque is transferable from the drive element to the output element in load rotation direction (P1). An override function is enabled along a free-wheel rotation direction (P2) in which a locking element (6) is movable against the force of a spring (7) such that the locking element acts against the force of the spring from a rotation speed limit, and is separated from the locking recesses.
Patent DE-102013201787-A1 (DE)
Title: Method for improving efficiency in drive system of e.g. buses, involves supplying heat energy produced during braking operation of vehicle in brake system for distribution of power to drive wheels of motor vehicle for transaxle
Inventor: GLÜCKLER JOHANNES
IPC: F01P3/20
Filed: 2013-02-05
Abstract: The method involves generating heat energy for heating multiple components of a drive system in a braking system (8) of a motor vehicle. The heat energy produced during the braking operation of the motor vehicle in the brake system is supplied for the transmission and distribution of drive power to the drive wheels (12) of the motor vehicle for a transaxle (10). The heat energy transported from a refrigeration circuit arrangement in the braking system toward the transaxle is released at the transaxle. An independent claim is included for an apparatus to improve efficiency in a drive system of a motor vehicle.
Patent DE-102013203612-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Entlüftung von Getrieben
Inventor: HEYNE STEFAN
IPC: F16H57/027
Filed: 2013-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur Entlüftung von Getrieben (2). Die Einrichtung (1) umfasst ein erstes (11) und ein zweites (12) Bauteil, welche mittels eines Gelenks (13) miteinander verbunden und zueinander beweglich sind, wobei das erste Bauteil (11) zur festen Anordnung an dem Getriebe (2) vorgesehen ist, und eine sich entlang der beiden Bauteile (11, 12) erstreckende Rohrleitung (3), wobei ein Luftaustausch zwischen einem an dem ersten Bauteil (11) angeordneten ersten Ende (31) der Rohrleitung (3) und einem an dem zweiten Bauteil angeordneten zweiten Ende (32) der Rohrleitung (3) durch die Rohrleitung (3) hindurch möglich ist. Dabei liegt der Schwerpunkt (4) des zweiten Bauteils (12) in Bezug auf eine Verbindungsstelle (5) des Gelenks (13) und des zweiten Bauteils (12) dem zweiten Ende (32) der Rohrleitung (3) gegenüber.
Patent DE-102013203804-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum schätzen der kraftstoffzusammensetzung
Inventor: NOLAN ADAM
IPC: F02D19/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Betrieb eines Kraftstoffsystems bereitgestellt, das zur Zufuhr eines gasförmigen Kraftstoffs zu einem Motor konfiguriert ist. Nach einer Tankauffüllung wird die Kraftstoffzusammensetzung auf Grundlage des Kraftstofftankdrucks, der Kraftstofftanktemperatur und von Kraftstofftankluftgehaltdaten gezielt aktualisiert. Wenn der Motor anschließend neu gestartet wird, wird die Kraftstoff-Verteilerleitung für eine auf der aktualisierten Zusammensetzung basierende Dauer angefüllt.
Patent DE-102013204668-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen von zuvor sterilisierten pharmazeutischen Behältern
Inventor: METZGER SIMON
IPC: B65B55/02
Filed: 2013-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kühlen von zuvor sterilisierten pharmazeutischen Behältern (1), bei dem die Behälter (1) in einem vorzugsweise gegenüber der Umgebung gekapselten Gehäuse (101; 101a) mittels wenigstens einer vorzugsweise kontinuierlich angetriebenen Fördereinrichtung (15) zwischen einem Eintrittsbereich (13) und einem Austrittsbereich (14) des Gehäuses (101; 101a) entlang gefördert werden, und mit einer Gebläseeinrichtung (20) zum Zuführen von als Kühlmedium wirkender, gefilterter Luft auf die Behälter (1), wobei die Luft die Behälter (1) zumindest an deren Außenwand umströmt. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass den Behältern (1) zusätzliche Feuchtigkeit in Form von Wasser oder Wasserdampf zugeführt wird.
Patent DE-102013208874-A1 (DE)
Title: Handschuhfach für ein Fahrzeug
Inventor: PARK SUNG HAE
IPC: B60R7/02
Filed: 2013-05-14
Abstract: Offenbart ist ein Handschuhfach für ein Fahrzeug, aufweisend: eine Öffnung 120, welche in einem Armaturenbrett 100 ausgebildet ist; ein kastenförmiger Körper 200, welcher durch die Öffnung 120 ausgebbar und einziehbar ist, und welcher mit einer Führungsschiene 220 und einer Zahnstange 226 versehen ist, wobei die Führungsschiene 220 einen linearen Abschnitt 222, welcher sich geradlinig in einer Richtung erstreckt, in welche sich der kastenförmige Körper 200 bewegt, und einen gekrümmten Abschnitt 224 aufweist, welcher sich in einem Bogen von einem Ende von dem linearen Abschnitt 222 erstreckt, wobei die Zahnstange 226 entlang einer Seite von der Führungsschiene 220 ausgebildet ist; und einen Aktuator 300, welcher mit einem Ritzel 322, welches mit der Zahnstange 226 kämmt, und einer Antriebseinheit 320 versehen ist, welche eine Antriebskraft auf das Ritzel 322 überträgt.
Patent DE-102013209901-A1 (DE)
Title: Abtastratenschätzer für digitale Radioempfangssysteme
Inventor: GREEN BRIAN
IPC: H04H40/18
Filed: 2013-05-28
Abstract: Offenbart werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Anpassen einer Abtastrate für einen asynchronen Abtastratenwandler. In einer Ausführungsform beinhaltet eine Vorrichtung einen asynchronen Abtastratenwandler (ASRC), der konfiguriert ist zum Empfangen eines digitalen Datenstroms, der mit einer ersten Abtastrate bereitgestellt wird. Der ASRC ist konfiguriert zum Konvertieren des digitalen Datenstroms auf eine zweite Abtastrate, mit der er ausgegeben wird. Die Vorrichtung beinhaltet auch einen Abtastratenschätzer, der an eine Schnittstelle gekoppelt ist, durch welche Abtastwerte aus dem digitalen Datenstrom nach der Konversion auf die zweiten Abtastrate übermittelt werden. Der Abtastratenschätzer ist weiterhin an den ASRC gekoppelt und ist konfiguriert zum Anpassen der zweiten Abtastrate basierend auf Information, die von der Schnittstelle erhalten wird.
Patent DE-102013209936-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Bremsung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B60T13/573
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Bremsung bei einem Kraftfahrzeug mit wenigstens einem eine Rückförderpumpe, ein Hochdruckschaltventil und ein Umschaltventil aufweisenden Bremskreis, wobei die Bremsung einen vom Fahrers mittels eines Bremspedals vorgegebenen ersten Bremskraftanteil und einen mittels der Rückförderpumpe fahrerunabhängig erzeugten zweiten Bremskraftanteil umfasst, bei dem – zuerst bei geschlossenem Hochdruckschaltventil und offenem Umschaltventil die Rückförderpumpe aktiviert wird, – zu einem späteren Zeitpunkt das geschlossene Hochdruckschaltventil geöffnet wird und – zu einem noch späteren Zeitpunkt das offene Umschaltventil geschlossen wird.
Patent DE-102013210158-A1 (DE)
Title: Rollenförmige Drahtbürste
Inventor: PINTER PETER
IPC: B24D13/10
Filed: 2013-05-31
Abstract: Bei einer rollenförmigen Drahtbürste (50) zur Verbindung mit einer Abtriebswelle einer Handwerkzeugmaschine, mit einem rohrförmigen Träger (52), an dem eine Vielzahl von Drähten (54) fixiert ist, weist mindestens ein Draht der Vielzahl von Drähten (54) zumindest zwei über einen Verbindungssteg (55) miteinander verbundene, freie Enden auf, die vom Innenumfang des Trägers (52) nach radial auswärts durch den Träger (52) durchgreifen, wobei der Verbindungssteg (55) am Innenumfang des Trägers (52) blockiert ist, um ein Herauslösen des mindestens einen Drahts nach radial auswärts aus dem Träger (52) zu verhindern und im Betrieb der rollenförmigen Drahtbürste (50) eine Bewegung der freien Enden in eine beliebige tangentiale Richtung des Trägers (52) zu ermöglichen.
Patent DE-102013210626-A1 (DE)
Title: Sicherungs-Aufnahmeanordnung
Inventor: FERRAN PALAU JOAN IGNASI
IPC: H01H85/20
Filed: 2013-06-07
Abstract: Eine erste Sicherungs-Aufnahmeanordnung ist mit einem Gehäuse versehen, das einen Sockel aufweist, der so eingerichtet ist, dass er an einer Leiterplatte wenigstens teilweise über einer Durchgangsöffnung angebracht wird. Das Gehäuse weist wenigstens eine Aufnahme auf, die so bemessen ist, dass sie eine Blocksicherung aufnimmt. Das Gehäuse hat eine Öffnung in dem Sockel auf, die zur Aufnahme einer Anschlusszunge von der Leiterplatte zur elektrischen Verbindung mit der Blocksicherung auf die wenigstens eine Aufnahme ausgerichtet ist. Wenigstens eine Verbinderzunge ist an dem Gehäuse angebracht und erstreckt sich in die wenigstens eine Aufnahme hinein, erstreckt sich durch den Sockel hindurch und erstreckt sich zur elektrischen Verbindung mit der Blocksicherung sowie dem Verbinder durch die Durchgangsöffnung der Leiterplatte hindurch.
Patent DE-102013211456-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur abwasserbehandlung und wiederverwendung
Inventor: NORDENSKJÖLD REINHART VON
IPC: C02F9/14
Filed: 2013-06-19
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Abwasserbehandlung beschrieben, in dem wenigstens ein Wertstoff, wie beispielsweise ein Pflanzennährstoff, aus dem Rohwasser entfernt wird. Um eine derartige Vorrichtung und ein derartiges Verfahren nutzungsabhängig zu optimieren, werden die folgenden Schritte vorgeschlagen: – Zuführen von Rohwasser zur Abwasserbehandlungsvorrichtung (1); – Bedarfsmeldung eines angeschlossenen Abnehmers (A) über ein Wertstoffwasser und/oder einen Wertstoff einer bestimmten Zusammensetzung und Menge; – Behandlung des Rohwassers oder Teile des Rohwassers derart, dass der Abnehmer (A) bedarfsgerecht beliefert werden kann.
Patent DE-102013212165-A1 (DE)
Title: Gussgehäuse
Inventor: RABUS ULRICH
IPC: B22D19/02
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gussgehäuse (1), insbesondere Kupplungs- und/oder Getriebegehäuse, mit einem ersten ein druckdichtes Gefüge aufweisenden Gehäuseabschnitt (2) und einem zweiten ein druckdichtes Gefüge aufweisenden Gehäuseabschnitt (3), wobei das Gefüge des zweiten Gehäuseabschnittes (3) eine größere Druckdichtigkeit aufweist als das Gefüge des ersten Gehäuseabschnittes (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem zweiten Gehäuseabschnitt (3) zumindest ein insbesondere metallisches Einlegeteil (8) ein- oder angegossen ist, wobei ein Gefüge des Einlegeteiles (8) die gegenüber dem Gefüge des ersten Gehäuseabschnittes (2) größere Druckdichtigkeit aufweist.
Patent DE-102013213174-A1 (DE)
Title: Octocrylenfreies Sonnenschutzmittel
Inventor: SKUBSCH KERSTIN
IPC: A61Q17/04
Filed: 2013-07-04
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend a) 4-(tert.-Butyl)-4’-methoxydibenzoylmethan und b) Titandioxid-Partikel in einer Primär-Partikelgrößenverteilung, die mindestens zwei Maxima aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubereitung frei ist von Ethylhexylsalicylat, 2-Ethylhexyl-2-cyano-3,3-diphenylacrylat, Homomenthylsalicylat und 4-Methoxyzimtsäure(2-ethylhexyl)ester, 3-(4-Methylbenzyliden)campher.
Patent DE-102013215313-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung der Gebärmutterrückbildung
Inventor: KRÄMER MARIKA
IPC: A61F5/03
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstützung der Gebärmutterrückbildung nach einer Geburt, bestehend aus einem Gürtel mit einer bauchseitig angeordneten Tasche zum Einbringen einer rückbildungsfördernden Einlage, insbesondere eines Wärme- oder Kühlkörpers. Bei einer Ausführungsform weist der Gürtel einen Zweikomponentenaufbau in Form eines Gürtelgrundbandes und eines die Tasche enthaltenden und auf dem Bauch aufliegenden Bauchteils auf, wobei das Gürtelgrundband und das Bauchteil eine voneinander verschiedene Elastizität aufweisen.