baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-154697-A5 (DD)
Inventor: SEHRING RICHARD
IPC: A01N37/34
Filed: 1980-09-22
Abstract: The method of preparing a compound of the formula   <IMAGE>   wherein R1 is hydrogen, halogen, alkyl of 1 to 8 carbon atoms, trifluoromethyl or acetyl; n is 1 when R1 has all the defined meanings, or 2 or 3 when R1 is halogen or alkyl; R2 is hydrogen; alkyl of 1 to 16 carbon atoms; alkenyl of 2 to 16 carbon atoms; alkinyl of 2 to 16 carbon atoms; monosubstituted alkyl of 2 to 6 carbon atoms, where the substituent is hydroxyl, alkoxy of 1 to 4 carbon atoms, phenoxy, halo-phenoxy, (alkyl of 1 to 4 carbon atoms) phenoxy, (alkoxy of 1 to 4 carbon atoms)phenoxy, nitro-phenoxy, cyano-phenoxy, amino or (alkyl of 1 to 4 carbon atoms)thio; benzyl; halo-benzyl; -NR3R4; -CHR3-COOR4; or -CHR3-CONR4R5, where R3, R4 and R5 are each hydrogen or alkyl of 1 to 8 carbon atoms; and X1 and X2 are each hydrogen or halogen, which comprises reacting a compound of the formula    <IMAGE>  wherein n, R1, X1 and X2 have the meanings previously defined, and R1 is unsubstituted or substituted phenyl, with an amine of the formula H2N-R2  wherein R2 has the meanings previously defined, at a temperature between about 20 DEG  and 160 DEG  C.
Patent DD-201658-A5 (DD)
Title: Lukenabdeckung
Inventor: STOELTING KARL-HEINZ
IPC: B63B19/26
Filed: 1981-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lukenabdeckung mit zwei Abdeckhaelften. Es ist das Ziel der Erfindung, eine Lukenabdeckung zur Anwendung zu bringen, die eine erhoehte Sicherheit gegen das Eindringen von Wasser durch die Querfugendichtung gewaehrleistet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lukenabdeckung mit zwei Abdeckungshaelften mit wenigstens je zwei miteinander verbundenen Deckeln, die jeweils zwischen einer Staustellung an einem Lukenquersuell und einer Schliessstellung bewegbar sind, in der sich die beim Schliessen vorlaufen Deckel in einer querlaufenden Stossfuge abdichtend beruehren, und wobei eine formschluessige Querverriegelung vorgesehen ist, die in der Schliessstellung zwischen einem der Laengssuelle und der darauf aufliegenden Laengskante der Lukendeckel wirksam ist, zu schaffen, die eine hohe Stabilitaet und Verwindungsfestigkeit im Bereich ihrer Dichtungsstellen aufweist und eine hohe Verschlussdichte moeglich werden laesst. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass in der Stossfuge oberhalb der ueblichen Querfugendichtung eine zweite Dichtungsanordnung vorgesehen ist, die eine Entwaesserungsrinne und eine schlauchfoermige Wulstdichtung aufweist und fuer den vertikalen Fugenspalt an den Seitenwaenden der Deckel eine Schwallwasserdichtung vorgesehen ist.
Patent DD-232658-A5 (DD)
Title: Blechschere-arbeitstisch
Inventor: BEDE ISTVAN
IPC: B23D33/10
Filed: 1984-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blechschere-Arbeitstisch, hauptsaechlich zum Schneiden von grossen Tafelblechen, mit auf Konsolen montierten, einstellbaren Anschlaegen. Waehrend es Ziel der Erfindung ist, die Gebrauchswerteigenschaften derartiger Arbeitstische auf kostenguenstige Weise zu erhoehen, besteht die Aufgabe darin, einen Blechschere-Arbeitstisch so zu gestalten, dass das unbehinderte Bewegen bzw. schnelle Einstellen und Lagefixieren des zu schneidenden Bleches ermoeglicht wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe derart geloest, dass zur Schneidkante der Blechschere senkrechte Konsolen auf der Kante des Arbeitstisches parallel zur Schneidkante der Blechschere verschiebbar montiert sind, waehrend sich auf der in der Laengsachse der Konsolen gestaltete Fuehrungsbahn unter die Flaeche des Arbeitstisches versenkbare Anschlagbolzen befinden. Fig. 1
Patent DD-239207-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von therapeutischen akzeptierbaren metallkomplexen der bis-indolverbindungen
Inventor: NAGY TAKACSI
IPC: A61K47/26
Filed: 1985-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft neue waessrige Arzneimittelpraeparate, die in therapeutisch wirksamer Menge als Wirkstoff den mit zwei- oder mehrwertigem Metall gebildeten therapeutisch akzeptierbaren Komplex einer bis-Indolverbindung enthalten. Die Erfindung betrifft weiterhin die genannten Komplexe. Diese Komplexe und Arzneimittelpraeparate werden gemaess der Erfindung so hergestellt, dass eine bis-Indolverbindung oder deren therapeutisch akzeptierbares Salz in waessrigem Milieu bei einem p H-Wert von 3,0-6,0 mit einem nicht toxischen, in Wasser loeslichem Salz eines zwei- oder mehrwertigen, zur Komplexbildung geeigneten Metalls umgesetzt wird, gegebenenfalls in Gegenwart oder vor Zugabe von in der Arzneimittelherstellung gebraeuchlichen Traegerstoffen und/oder anderen Hilfsstoffen, und gewuenschtenfalls wird der erhaltene Metallkomplex isoliert. Die erfindungsgemaessen Arzneimittelpraeparate verfuegen ueber eine erhoehte Stabilitaet.
Patent DD-250398-A5 (DD)
Inventor: BERG MARIA ADRIANUS H VAN DEN
IPC: H01J9/14
Filed: 1986-11-06
Abstract: A shadow mask sheet 1 for a colour display tube consisting of an iron-nickel alloy of the invar type is drape drawn by means of a drawing process. During said drawing process the shadow mask sheet 1 is provided with a skirt 2. By keeping the rim 16 of the skirt 22 clamped in a slip-free manner during the drawing process, the skirt 22 can be plastically deformed simultaneously with the formation of the skirt 22, as a result of which the reproducibility of the shape of the shadow mask sheet 1 is increased.
Patent DD-292705-A5 (DD)
Title: Anordnung zur empfindlichen messung von transmissionsverlusten in optischen hohlleitern
Inventor: SCHROEDER BERND
IPC: H01S3/03
Filed: 1987-12-02
Abstract: Anordnung zur empfindlichen Messung von Transmissionsverlusten in optischen Hohlleitern. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Qualitaetskontrolle und Untersuchungen zur Herstellungstechnologie von optischen Hohlleitern. Die Meszanordnung enthaelt einen Laserresonator, der eine Strahlung mit einer dem Verwendungszweck des Hohlleiters angepaszten Wellenlaenge erzeugt, Mittel zur Strahlformung und die Moeglichkeit, einen zu messenden Hohlleiter in den Resonator einzubringen. Es findet eine Vergleichsmessung mit einem Hohlleiter bekannter Transmissionsverluste statt.{optische Hohlleiter; Transmissionsverluste; Verlustmessung; mittels Laserresonator}
Patent DD-294084-A5 (DD)
Title: Peilanzeige
Inventor: DUNKER LUTZ
IPC: G01S3/04
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Peilanzeige mit einem Leuchtkreis, der einer allgemeineren Verwendbarkeit und insbesondere der Anwendbarkeit fuer mobile Einkanalpeilung nach dem Adcock-System zugaenglich gemacht wird. Die Erfindung ermoeglicht mittels eines Koders die Umkodierung von der Meszwertzahl des Peilers auf die Zahl der LED im Leuchtkreis, verwendet einen Dekoder fuer die Ausgabe und uebliche Minimum- bzw. Phasennullindikatoren. Eine bevorzugte Ausbildung realisiert die Umkodierung mit einem Peilrechner. Der Leuchtkreis als analoge Peilanzeige wird mit einer hohen Taktfrequenz periodisch vom Peilrechner angesteuert. Jede Ausgabe fuehrt zum Leuchten einer LED im Kreis. Streuen die Meszwerte, so leuchten die einzelnen LED in Abhaengigkeit von der Streuung der Meszergebnisse und die Streuung der Meszergebnisse der Peilung ist als Helligkeitsmodulation erkennbar. Fig. 2{Leuchtkreis; LED-Meszwertzahl; Koder; LED-Zahl; Dekoder; Helligkeitsmodulation; analog Peilrechner; Einkanalpeiler; Adcock}
Patent DD-287564-A5 (DD)
Title: Aufweitbares befestigungselement
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG
IPC: F16B13/06
Filed: 1988-04-28
Abstract: Aufweitbares Befestigungselement zur Reparatur leichter Mehrschichtelemente und bedarfsweise auch zur Anordnung in blinden Hohlraeumen. Um einen oval ausgebildeten Bolzen mit Gewindestutzen und Vierkant befinden sich zwei ovale Halbschalen mit Fuszringen. Ein Noppen am Bolzenumfang greift in eine entsprechende Nut, die sich in jeder Halbschale befindet, ein. Dehnbare Ringe in Rundnuten auszen an den Halbschalen gewaehrleisten das Anliegen der Halbschalen am Bolzen. Bei erforderlichen Reparaturen werden durch Verdrehen des Bolzens die Halbschalen gespreizt, so dasz sie an der Bohrungswandung und ihre Fuszringe unten am Mehrschichtelement anliegen. Anschlieszend wird eine abgesetzte Unterlegscheibe mittels einer auf dem Bolzengewinde befindlichen Mutter von auszen gegen das Mehrschichtelement gepreszt. Fig. 1{ovaler Bolzen; Gewindestutzen; ovale Halbschale; Fuszring; Nut; Noppe; dehnbarer Ring; abgesetzte Unterlegscheibe}
Patent DD-287436-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum transportieren, positionieren und schweissen von bauteilen, insbesondere abgasanlagen
Inventor: DIETZE HELMUT
IPC: B23K37/04
Filed: 1989-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die ein antransportiertes Werkstueck aufnimmt, in die geforderte Bearbeitungslage bringt, es exakt positioniert und waehrend des Schweiszens fixiert. Das Besondere der Aufgabe besteht darin, ein Werkstueck, das als loses Gut der Bearbeitungsstation zugefuehrt wird, zu erkennen und so exakt zu positionieren, dasz die Einzelteile des Werkstueckes sicher miteinander verschweiszt werden koennen. Die Erfindung loest die Aufgabe dadurch, dasz das Werkstueck beim Transport durch Rollengangsegmente zur Bearbeitungsstation von Naeherungsinitiatoren erkannt wird, die durch eine Kippeinrichtung die notwendigen Handhabevorgaenge einleiten, in deren Folge das Werkstueck in die zentrierend wirkende Spannvorrichtung eingelegt und gespannt wird, wodurch gleichmaeszige Werkstueckaufspannungen fuer das Schweiszen in Normalposition erreicht werden. Fig. 2{Bearbeitungsstation; MAG-Schweiszen; Transferlinie; Kippeinrichtung; Spannvorrichtung; Normalposition; Abgasanlagen; Rollengangsegmente; Naeherungsinitiator}
Patent DD-284904-A5 (DD)
Inventor: FAURE JEAN-FRANCOIS
IPC: C22C21/02
Filed: 1989-09-21
Abstract: The invention relates to a process for the production of aluminum alloy components retaining a good fatigue strength when used hot. This process consists of producing an alloy containing by weight 11 to 26% silicon, 2 to 5% iron, 0.5 to 5% copper, 0.1 to 2% magnesium, 0.1 to 0.4% zirconium and 0.5 to 1.5% manganese, subjecting the alloy in the molten state to a fast solidification means, bringing it into the form of parts or components and optionally subjecting the latter to a heat treatment at between 490 DEG  and 520 DEG  C., followed by water hardening and annealing at between 170 DEG  and 210 DEG  C. These components are used more particularly as rods, piston rods and pistons.
Patent DD-288927-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von bipolaren shf-transistoren
Inventor: OSCHMANN BERND
IPC: H01L21/02
Filed: 1989-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von bipolaren SHF-Transistoren. Sie dient zur Erzeugung von Emitterstrukturen mit einer Breite von 1-2 mm sowie Rastermasze von 4-5 mm durch Fotolithografieprozesse bei der Herstellung von bipolaren SHF-Transistoren im GHz-Bereich. Erfindungsgemaesz erfolgt das OEffnen der Basiskontakte und Emitter gleichzeitig in einen fotolithografischen Schritt mittels einer Maske. Die Dotierung mit unterschiedlichen Dotanten wird getrennt bei wechselseitiger Abdeckung des jeweils zu schuetzenden Gebiets mit einer Fotolackschicht durchgefuehrt.{bipolaren SHF-Transistoren; Fotolithografie; GHz-Bereich; Emitterstruktur; Basiskontakt; Dotierung; Fotolackschicht}
Patent DD-291286-A5 (DD)
Title: Formenkern
Inventor: KALLENBACH LOTHAR
IPC: B28B7/28
Filed: 1990-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formenkern zur Ausbildung von Gebaeudeoeffnungen mit positiven und negativen Entschalschraegen und/oder mit Hinterschneidungen in industriell gefertigten Elementen, vorzugsweise aus Beton- oder Stahlbeton mit mehrteiligen und beweglich angeordneten Ober- und Unterrahmen 3; 4. Im Unterrahmen 3 sind Kurvenscheiben 5 mit D-foermig ausgebildeten Rueckholkurven 9 befestigt. Fuehrungsbolzen 6 sind in den D-foermigen Rueckholkurven 9 auf linearen Rueckholwegen 15 bis zu Tiefpunkten 14 und von hier aus auf schiefen Ebenen 16 gleitend gelagert. Die exakte Lagedefinierung zwischen Unterrahmen 3 und Oberrahmen 4 erfolgt durch Zentrierbolzen 7, die in Laschen 8 des Oberrahmens 4 einrasten. Fig. 2{Unterrahmen; Oberrahmen; D-foermige Rueckholkurve; Zentrierbolzen; linearer Rueckholweg; schiefe Ebene; Fuehrungsbolzen; Kurvenscheibe; Lasche}
Patent DD-291767-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von pyrazolo [4,3-e] 1,3,4,2-oxadiazaborinen
Inventor: HARTMANN HORST
IPC: C07F5/02
Filed: 1990-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Pyrazolo * Derartige Verbindungen koennen Bedeutung erlangen als organische Fluorophore, als Zwischenprodukte zur Herstellung von Heterocyclen und organischen Farbstoffen sowie als Wirksubstanzen in pharmazeutischen Praeparaten. Mit der Erfindung sollen die bisher unbekannten Pyrazolo * zugaenglich gemacht werden. Dies geschieht erfindungsgemaesz dadurch, dasz * mit einem einfachen Borsaeurederivat in einem polaren Loesungsmittel bei Temperaturen zwischen 30 und 100C umgesetzt werden, wobei die genannten Verbindungen des allgemeinen Formeltyps II, wobei Ar1 und Ar2 zwei beliebig substituierte Arylreste und R neben Wasserstoff vor allem Alkyl oder Aryl bedeuten koennen, entstehen. Formel II{Borheterocyclen; Borchelate; Borsaeurederivate; Arylhydrazone; Aldolkondensation; Farbstoffzwischenprodukte; Laserfarbstoffe; pharmazeutische Praeparate}
Patent DD-293760-A5 (DD)
Title: Schneideinrichtung fuer faserkabel
Inventor: LOCHNER BERND
IPC: B23D33/08
Filed: 1990-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneideinrichtung zum Schneiden von Faserkabel zu Fasern gezielter Schnittlaenge, wobei ein sehr eng begrenztes Schnittlaengenspektrum bei hoher Schnittleistung erzielt werden soll. Erfindungsgemaesz weist der Kabelniederhalter der Schneidvorrichtung an der Kontaktflaeche zum Faserkabel OEffnungen auf, welche miteinander verbunden und an eine Medienzufuehrung angeschlossen sind.{Schneideinrichtung; Faserkabel; Fasern; Schnittlaenge; Kabelniederhalter; Kontaktflaeche; OEffnungen; Medienzufuehrung}
Patent DD-298539-A5 (DD)
Title: Tripodegelenk
Inventor: WELSCHOF HANS-HEINRICH
IPC: F16D3/20
Filed: 1990-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tripodegelenk mit axial gegeneinander verschiebbaren Gelenkteilen, das ein huelsenfoermiges Gelenkauszenteil (1) mit drei achsparallelen Ausnehmungen (2) mit sich im Umfangssinn gegenueberliegenden Bahnpaaren (3, 4) und ein im Querschnitt dreisternfoermiges Gelenkinnenteil (5) mit in die Ausnehmungen (2) eingreifenden Zapfenteilen (6) sowie in einem auf den Zapfenteilen winkelbeweglich angeordneten Schwenkkopf (8) gehaltene Waelzkoerper (11, 12) aufweist, die jweils zu mehreren in untereinander linearer Anordnung mit den Bahnen (3, 4) des Gelenkauszenteils (1) unmittelbar in Kontakt sind, wobei die Waelzkoerper (11, 12) in formangepaszten Fuehrungsrillen (13, 14) in den Bahnen (3, 4) gefuehrt sind, die den Schwenkkopf (8) winkeltreu und radial unverschieblich im Gelenkauszenteil (1) halten, und wobei der Schwenkkopf (8) auf den Zapfenteilen (6) radial verlagerbar gefuehrt ist. Figur{Tripodegelenk, verschiebbar; Gelenkteil, achsparallel, huelsenfoermig; Gelenkauszenteil; Gelenkinnenteil, winkelbeweglich; Zapfenteil; Fuehrungsrillen; Schwenkkopf, winkeltreu}
Patent DD-295455-A5 (DD)
Title: Digitaler kapazitiver impulsgenerator
Inventor: BEIFUSS WOLFGANG
IPC: H03K17/975
Filed: 1990-10-02
Abstract: Der Impulsgenerator ist ausgestaltet als kapazitiver Bitgenerator mit einem Rotor (3) und einem Stator * zwischen denen ein Dielektrikum (4) angeordnet ist, wobei der Rotor (3) als eine mit metallischen Elementen ausgestattete, axial antreibbare Scheibe angeordnet ist und der Stator * der elektrostatisch und flaechenhaft voneinander isolierte, metallisch beschichtete Sektoren (10, 12, 13) besitzt, als Signalein- und Signalauskoppelelektrode ausgebildet ist.{kapazitiver Impulsgenerator; kapazitiver Bitgenerator; Signaleinkoppelelektrode; Signalauskoppelelektrode}
Patent ES-2006125-A6 (ES)
Title: Gunnery training system
Inventor: BAGNALL-WILD RALPH HILARY
IPC: G09B9/00
Filed: 1987-01-27
Abstract: A gunnery training system comprises a conventional armored vehicle having a gun and a fire control system to which is releasably attached portable training equipment (TT), which in operation uses almost all features of the conventional equipment within the vehicle so that a high standard of realism is obtained. The equipment (TT) delivers simulated scenic images with overwritten simulated target images to the visual display of the vehicle, the scenic images being selected by gun orientation signals extracted from the fire control system. Initiation of the laser rangefinder which forms part of the fire control system causes the equipment (TT) to deliver range data on the simulated target so that the fire control system overwrites a corresponding aiming mark on the visual display. When the gun trigger switch is operated the equipment (TT) captures the location of the aiming mark and computes the displacement between that location and the position of the simulated target as a measure of training efficiency.
Patent ES-2011891-A6 (ES)
Title: Angled boot for angled spark plug cable terminals
Inventor: STUDERVAN RONALD P
IPC: H01R13/533
Filed: 1988-11-11
Abstract: An elastomer angled boot for an angled spark plug cable terminal having an angular bend of between 90 DEG and 180 DEG . The angled boot has two protuberances, the first protuberance providing a pressing surface and the second protuberance providing a pulling surface. Each of the pressing and pulling surfaces is oriented in a plane perpendicular to the spark plug insertion axis, and serve as an aid during installation on, and removal from the spark plug. A concave notch is provided at the bend in the spark plug cable terminal which interlockingly cooperates with a convex knob on the angled boot to prevent relative slippage therebetween.
Patent ES-2013927-A6 (ES)
Title: Thermally turbulent combustion system
Inventor: COLLINS WILLIAM GERALD
IPC: F23M5/08
Filed: 1989-05-22
Abstract: A thermally turbulent combustion system for combusting solid fuel which includes a generally cylindrical, longitudinally extending stationary combustion chamber formed by a plurality of interconnected circumferential cooling pipes and fuel transport means provided adjacent the bottom of the chamber along the length thereof. A water cooled door may be provided at the inlet end of the chamber. The width of the chamber is greater than the width of the fuel path. A plurality of headers are connected to the pipes to supply and discharge cooling fluid thereto and therefrom. In one embodiment, the combustion chamber has a symmetrical cross-sectional configuration and the transport means is positioned centrally along the length of the bottom thereof. In another embodiment of the system, the chamber has an asymmetrical cross-sectional configuration and the transport means is positioned adjacent one side along the length of the bottom of the chamber. The combustion system is useful as part of a balanced draft boiler system having forced air handling means and induced air handling means.
Patent ES-2017139-A6 (ES)
Title: Procedure for selecting the cells from a population which grow at the fastest rate.
Inventor: JIMENEZ JUAN
IPC: C12N1/38
Filed: 1989-07-31
Abstract: Procedure for selecting the cells from a population which grow at the fastest rate. Procedure for selecting the cells from a population which grow at the fastest rate, in which the use of the classic chemostat is replaced by a turbidostat controlled by pH, and in which procedure the supply of nutrient medium from the feed tank to the culture tank is via a peristaltic pump adjusted to the maximum rate, but with the special characteristic that this pump is connected to the pH meter and not controlled by the investigator, so that it is connected and disconnected as a function of the pH of the medium, which is measured by said pH meter.
Patent ES-2029393-A6 (ES)
Title: Window sealing and guiding arrangements
Inventor: GINSTER HELMUT
IPC: B60J10/79
Filed: 1990-06-06
Abstract: A pillar for dividing the window frame carried by a vehicle door into a small part incorporating a fixed pane of window glass and a large part incorporating a vertically slidable pane of window glass comprises a metal strut supporting an extruded plastics or rubber part. The latter defines vertical channels for respectively receiving the fixed and slidable window panes. The central portion of the plastics or rubber part covers the surface of the strut facing outwardly of the vehicle and is on the same order of thickness as each of the window panes, thus giving a "flush glass" effect. It is reinforced by an embedded metal strip. The surface of the strut which faces inwardly of the vehicle is exposed and may be painted or otherwise decorated.
Patent ES-2026008-A6 (ES)
Title: Plumbing installation testing and centring device
Inventor: SORRIEBES ROIG JORGE
IPC: B23B49/00
Filed: 1990-09-27
Abstract: The novel plumbing installation testing and centring device consists of a tube with outwardly finished edges which is folded into the shape of a U 1 which, at its ends, has two linking piece 3 formed by a central nut and two ancillary threads in each case, with which, on the one hand, the device is seated on the installation 4 and via which, on the other hand, a through nut 6 is seated vis-à-vis same, with the interposition of an O-ring 7 and a nylon ring.
Patent ES-2027124-A6 (ES)
Title: Machine for filling and closing cardboard boxes
Inventor: MASIP ARTIGAS JOSEP
IPC: B65B7/20
Filed: 1990-11-05
Abstract: The machine comprises a set of rotary plates actuated in revolving (revolver) form in order to determine the various work stations, at one of which there are two mutually opposed clamps, one in the upper part and the other in the lower part, actuated by a single cylinder/pneumatic-piston assembly, effecting closure of the upper and lower flap and overlap of the box at the same station. The shafts of the clamps are guided by two pairs of treated rollers and the articulated fingers for support during closure can be graduated for their adaptation to different types of casing. An arm arranged in a fixed, but graduatable manner, corrects the displacement of the upper and lower flaps prior to closure.
Patent FR-2116877-A6 (FR)
Title: Plastic lined bags - providing a box end base and a stitched mouth without needing ancillary pieces
IPC: B65D30/08
Filed: 1970-12-10
Granted: 1972-07-21
Abstract: Mfr. of bags from multiply paper tubing where the outermost ply on one face extends beyond the rest at the base, pref. by being offset longitudinally. This enables a boxed base to be formed by slitting and doubling back the plies with the extended falp, then folding back the other face of the bag with both ends of the plastic liner to partly cover the first fold, and again doubling back the first set of plies so that the extended panel completely covers the base of the bag and is anchored by a stitched seam. Pref. the extended ply is cut to fold as a rectangular flap. Pref. the mouth of the bag is sealed by folding about the end of the offset ply and stitching. allows formation of a box panel base without use of rectangular inserts or a separate outside panel to protect the principal folds and seams. filled bags can be stitched without using an ancillary folded seaming tape.
Patent FR-2248736-A6 (FR)
Title: Assembly of modular furniture - involves front and rear pieces with metal extensions which slot into side panels
IPC: A47B87/00
Filed: 1973-09-13
Granted: 1975-05-16
Abstract: The side sheet (2) of the piece of furniture is equipped with a top and a bottom stiffening piece (24) on its short edges. Grooves (25) are formed along both edges at half the thickness, continuing to the upper and the lower extremeties. Spacers (22 & 23), door frames (11) or panels to be fitted between these panels have wings (26) made of metal angle irons which correspond with these slots. These are clamped in position in the grooves by bolts. The end sheets have U ships fixed in their slots to finish off the structure.