baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020116169-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors sowie Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (10) mit mindestens einem Brennraum (12). Der Verbrennungsmotor (10) ist über seinen Auslass (18) mit einer Abgasanlage (20) verbunden, in welcher mehrere Abgasnachbehandlungskomponenten angeordnet sind. Der Verbrennungsmotor (10) ist ferner mit mindestens einem Nebenaggregat (52, 56, 72), insbesondere mit einem Generator (52, 56) und/oder einem Klimakompressor (72), verbunden.
 Es ist vorgesehen, dass die Leistung des Nebenaggregats (52, 56, 72) bei einer dynamischen Lastanforderung an den Verbrennungsmotor (10) reduziert wird, um die Gesamtmotormehrlast für den Verbrennungsmotor (10) zu reduzieren und somit die Rohemissionen des Verbrennungsmotors (10) zu verringern.
 Die Erfindung betrifft ferner einen Verbrennungsmotor (10) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102020119189-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Reibungskupplung in einem hybridischen Antriebsstrang
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: B60W20/17
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer zwischen einer hybridischen Antriebseinheit eines Antriebsstrangs und dessen Abtrieb angeordneten, mittels einer Hydraulikeinheit (100) betätigten Reibungskupplung (7), wobei zur Betätigung der Reibungskupplung (7) ein von einer Druckversorgungseinrichtung (104) mit einem Systemdruck beaufschlagter Nehmerzylinder (111) die Reibungskupplung (7) im betätigten Zustand geschlossen hält, wobei das über die Reibungskupplung (7) übertragbare Kupplungsmoment mittels des in einer Druckleitung (108) zwischen der Druckversorgungseinrichtung (104) und dem Nehmerzylinder (111) anliegenden Systemdrucks geregelt wird. Um ein maximal über die Reibungskupplung (7) übertragbares Kupplungsmoment in einfacher Weise laufend an die Übertragungskapazität der Reibungskupplung (7) anzupassen, wird an der Reibungskupplung (7) ein Maximalmoment größer als ein Antriebsmoment der Antriebseinheit (2) eingestellt, mittels einer systembedingten Leckage in der Druckleitung (108) der Systemdruck auf ein einem Antriebsmoment der Antriebseinheit (2) entsprechendes Kupplungsmoment abgesenkt, die aktuelle Übertragungskapazität der Reibungskupplung (7) abhängig vom anliegenden Systemdruck ermittelt und anschließend auf einen Systemdruck bei abhängig von der Übertragungskapazität korrigiertem Maximalmoment erhöht.
Patent DE-102020119312-A1 (DE)
Title: Länglicher Steckkontakt
Inventor: MOSER PETER
IPC: F21V23/06
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen länglichen Steckkontakt (20, 20') zur elektrisch leitenden Verbindung von Stromschienen (1), wobei die Stromschienen (1) jeweils Nuten (3, 4) mit darin aufgenommenen elektrischen Leitungen (6) aufweisen, wobei sich der Steckkontakt (20, 20') im Wesentlichen in einer Ebene und entlang einer Längsrichtung erstreckt,wobei der Steckkontakt (20, 20') zwei in Längsrichtung gegenüberliegend angeordnete Steckkontaktenden (21) aufweist, von denen das eine Steckkontaktende (21) zur elektrischen Kontaktierung einer elektrischen Leitung (6) der einen Stromschiene (1) und das andere Steckkontaktende (21) zur elektrischen Kontaktierung einer elektrischen Leitung der anderen Stromschiene vorgesehen ist, um somit die Stromschienen (1) elektrisch leitend miteinander zu verbinden, wobei jedes der Steckkontaktenden (21) derart gabelförmig mit einem ersten Gabelfortsatz (23) und einem zweiten Gabelfortsatz (24) vorgesehen ist, dass jedes der Steckkontaktenden (21) in Längsrichtung des Steckkontakts (20, 20') stirnseitig auf die jeweilige Stromschiene (1) steckbar ist, sodass die jeweilige elektrische Leitung (6) zwischen dem ersten Gabelfortsatz (23) und dem zweiten Gabelfortsatz (24) des jeweiligen Steckkontaktendes (21) geklemmt ist und mit dem ersten Gabelfortsatz (23) in elektrischen Kontakt steht, um die Stromschienen (1) somit elektrisch leitend miteinander zu verbinden. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Stromschienenverbinder (50) mit wenigstens zwei erfindungsgemäßen Steckkontakten (20, 20`), sowie ein Stromschienensystem (100) mit zwei Stromschienen sowie einen diese elektrisch leitend verbindendem Steckkontakt oder Stromschienenverbinder (50).
Patent DE-102020119960-A1 (DE)
Title: Ermitteln einer Brenngaszusammensetzung
Inventor: KRAUSS HEIKO
IPC: F02D19/02
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Verfahren zum Ermitteln einer Brenngaszusammensetzung eines Brenngases für eine Brennkraftmaschine (10). Die Brenngaszusammensetzung des Brenngases wird basierend auf einem Betriebspunkt, einer erfassten Stickoxidemission, einer erfassten Abgastemperatur und einem erfassten Verbrennungsluftverhältnis ermittelt. Vorteilhaft kann das Verfahren ermöglichen, eine Brenngaszusammensetzung ohne aufwendige Zusatzmesstechnik (z. B. Gaschromatograph, Brennraumdrucksensor usw.) zu ermitteln.
Patent DE-102020124371-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: YAMADA TATSUHIRO
IPC: G05B19/19
Filed: 2020-09-18
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung umfasst eine Vorausschaueinheit, die dazu eingerichtet ist, einen Block eines Programms in einen Puffer vorauszuschauen, eine Einheit zur Bestimmung eines verbliebenen Blocks, die dazu eingerichtet ist, basierend auf einer Datenmenge des in den Puffer vorausgeschauten Blocks zu bestimmen, ob ein Rückzug eines Werkzeugs oder eine Rückführung des Werkzeugs notwendig ist, eine Werkzeugbetriebssteuereinheit, die dazu eingerichtet ist, einen Rückzug und eine Rückführung des Werkzeugs zu steuern, wenn die Einheit zur Bestimmung eines verbliebenen Blocks bestimmt, dass ein Rückzug des Werkzeugs notwendig ist, eine Blockaufteilungseinheit, die dazu eingerichtet ist, einen Block aufzuteilen, um gemäß einem Befehl von der Werkzeugbetriebssteuereinheit an einer von beiden Enden des Blocks entfernten Position eine Aufteilung durchzuführen, und eine Werkzeugbahnerzeugungseinheit, die dazu eingerichtet ist, eine Werkzeugrückzugsbahn und eine Werkzeugrückführungsbahn zu erzeugen und die erzeugten Bahnen an einer Aufteilungsposition in dem durch die Blockaufteilungseinheit aufgeteilten Block einzufügen.
Patent DE-102020124707-A1 (DE)
Title: Kraftsensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LINK MARTIN
IPC: G01L1/00
Filed: 2020-09-22
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Integration eines Kraftsensors bei der additiven Fertigung offenbart. Das Verfahren umfasst: Bereitstellen (S10) eines additiv-gefertigten ersten Bauteils (10) mit einem ersten Hohlraumbereich (110), der seitlich von Wandbereichen (115) des ersten Bauteils (10) begrenzt wird; Platzieren (S15) einer Sensorbrücke (15) mit einem Kraftsensor (150) auf den seitlichen Wandbereichen (115), sodass die Sensorbrücke (15) den ersten Hohlraumbereich (110) überbrückt; Additives Fertigen (S20) eines zweiten Bauteils (20) auf den ersten Bauteil (10) und der Sensorbrücke (15) unter einem zumindest teilweisen Verschmelzen des ersten Bauteils (10) mit dem zweiten Bauteil (20), sodass ein Teil der Sensorbrücke (15) zwischen dem ersten Bauteil (10) und dem zweiten Bauteil (20) fixiert ist. Das additive Fertigen (S20) des zweiten Bauteils (20) umfasst ein Ausbilden eines zweiten Hohlraumbereiches (120) als Vertiefung in dem zweiten Bauteil (20), sodass der erste Hohlraumbereich (110) und der zweite Hohlraumbereich (120) auf gegenüberliegenden Seiten der Sensorbrücke (15) ausgebildet werden.
Patent DE-102020126642-A1 (DE)
Title: Verfahren und Heizgerät zur Flammenüberwachung bei einer Gasverbrennung
Inventor: HERMANN JENS
IPC: F23N5/00
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Flamme bei einer Gasverbrennung in einem Brennraum (10) eines mit gasförmigen Brennstoff und inbesondere mit einem Wasserstoff-Luft-Gemisch betriebenen Heizgeräts (1) mit einer Auswerteeinheit, einer bei der Verbrennung von Abgas durchströmten Entnahmeleitung (11) und einem in der Entnahmeleitung (11) angeordneten Sensor (12) zur Erfassung von thermischen Stoffeigenschaften eines die Entnahmeleitung (11) durchströmenden Gases, wobei das die Entnahmeleitung (11) durchströmende Gas eine Umgebungsluft (B) aus einer an das Heizgerät (1) angrenzenden Umgebung (2), ein unverbranntes Brennstoff-Luft-Gemisch (C) bzw. insbesondere das Wasserstoff-Luft-Gemisch oder ein bei der Verbrennung erzeugtes Abgas (A) ist, und wobei der Sensor (12) einen erfassten Messwert an die Auswerteeinheit übermittelt und die Auswerteeinheit durch den Messwert bestimmt, ob die Entnahmeleitung (11) von Umgebungsluft (B), dem unverbrannten Brennstoff-Luft-Gemisch (C) oder Abgas (A) durchströmt wird und dadurch bestimmt, ob die Flamme brennt oder erloschen ist.
Patent DE-102020130687-A1 (DE)
Title: Kathodenaktivmaterial und Lithiumionen-Batterie mit dem Kathodenaktivmaterial
Inventor: DANIEL BUCHHOLZ
IPC: H01M4/136
Filed: 2020-11-20
Abstract: Es wird ein Kathodenaktivmaterial für eine Lithiumionen-Batterie (10) beschrieben, umfassend eine Vielzahl erster Partikel (11), die ein Cobalt-freies Lithium-Schichtoxid aufweisen und eine Vielzahl zweiter Partikel (12), die ein Phopsho-Olivin aufweisen. Weiterhin wird eine Lithiumionen-Batterie (10) mit einer Kathode (2) mit dem Kathodenaktivmaterial angegeben.
Patent DE-102020131463-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Betreiben von segmentierten Ringbeleuchtungen oder segmentierten Drei- oder Vierseitenbeleuchtungen
Inventor: LUDWIG SASCHA
IPC: H05B45/46
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Betreiben von segmentierten Ringbeleuchtungen oder segmentierten Drei- oder Vierseitenbeleuchtungen mit einer Vielzahl von in Segmenten zusammengefassten und in Gruppen ansteuerbaren lichtemittierenden Dioden (LED) mit einem Sequenzer zur Auswahl aktiver Segmente je Sequenzschritt und zum Festlegen des Ablaufes der Sequenzschritte, einer digitalen, regelbaren Stromquelle für die LEDs sowie mit einer Kommunikationsschnittstelle. Innerhalb der räumlich-körperlich ausgebildeten Beleuchtung sind ein frei programmierbarer, nicht-flüchtiger Speicher und ein Signalprozessor ausgebildet, wobei der Signalprozessor mit einem in die Stromversorgung für die LED's eingebundenen oder auf Lichtimpulse der Segmente der Beleuchtung reagierenden Signalflankendetektor in Verbindung steht, derart, dass anhand mindestens eines im Speicher abgelegten Steuerdatensatzes und mindestens eines Sequenzmusters die Funktion des Sequenzers mittels des Signalprozessors als integraler Bestandteil der jeweiligen Beleuchtung realisierbar ist.
Patent DE-102020132515-A1 (DE)
Title: Modulgrundkörper für ein modulares Kühlsystem, modulares Kühlsystem, Lagerschild für ein modulares Kühlsystem sowie rotierende elektrische Maschine
Inventor: BERLINECKE JULIAN
IPC: H02K5/15
Filed: 2020-12-07
Abstract: Modulgrundkörper (10a - 10f) für ein modulares Kühlsystem (100) eines Lagerschilds (150) einer rotierenden elektrischen Maschine (300), wobei der Modulgrundkörper (10a - 10f) aufweist:
 - eine einer ersten Stirnseite (301) der rotierenden elektrischen Maschine (300) zugewandte Modulkörpergrundseite (11),
 - einen der Modulkörpergrundseite (11) abgewandten Aufnahmeraum (12) mit zumindest einem Elektronik-Aufnahmeabschnitt (21) zum Aufnehmen einer elektronischen Komponente (50a - 50d) für ein Umrichten einer Gleichstromenergie in eine Wechselstromenergie für die rotierende elektrische Maschine (300),
 - zumindest eine Verbindungsschnittstelle (41a, 41b) zum Verbinden des Modulgrundkörpers (10a - 10f) mit einer Gegen-Verbindungsschnittstelle (41a, 41b) zumindest eines weiteren Modulgrundkörpers (10a - 10f) und/oder mit einer Gegen-Verbindungsschnittstelle (41a, 41b) eines Lagerschildes (150) und/oder mit einer Gegen-Verbindungsschnittstelle (41a, 41b) eines Gehäusedeckels (130) und/oder mit einer Gegen-Verbindungsschnittstelle (41a, 41b) eines Gehäuses (120) der rotierenden elektrischen Maschine (300) zumindest zu einem Teil des modularen Kühlsystems (100).
Patent DE-102020132924-A1 (DE)
Title: Lenker mit doppelter Positionserfassung eines Bremshebels
Inventor: SCHÄCK PETER
IPC: B60T7/08
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenker (10) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein mit Muskelkraft oder für ein kombiniert mit Muskelkraft und elektromotorisch antreibbares Fahrzeug oder um einen elektrisch betriebenen Roller, aufweisend einen um einen Drehpunkt (4) schwenkbeweglich gelagerten Bremshebel (2) sowie einen Dauermagneten (5) und einen das Magnetfeld des Dauermagneten (5) detektierenden Magnetfeld-sensor (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Bremshebel (2) in einer ersten Ebene verschwenkbar ist, um einen hydraulischen Bremszylinder (3) zu betätigen, und in einer zweiten Ebene, um eine Zusatzfunktion auszulösen.
Patent DE-102020135159-A1 (DE)
Title: Linkspezifische blockbestätigung für multilink-kommunikation
Inventor: KNECKT JARKKO L
IPC: H04W80/02
Filed: 2020-12-31
Abstract: Es wird eine elektronische Vorrichtung beschrieben, die Frames kommuniziert. Während des Betriebs kann die elektronische Vorrichtung die Frames übertragen, die an eine elektronische Empfangsvorrichtung adressiert sind und mehreren Links zwischen der elektronischen Vorrichtung und der elektronischen Empfangsvorrichtung zugeordnet sind. Dann kann die elektronische Vorrichtung Blockbestätigungen für mindestens eine Teilmenge der Frames empfangen, wobei eine gegebene Blockbestätigung der elektronischen Empfangsvorrichtung zugeordnet ist und empfangene Frames auf einem gegebenen Link in den Links anzeigt. Darüber hinaus kann die elektronische Vorrichtung eine Verkehrsmenge steuern, die auf den Links transportiert wird, basierend zumindest teilweise auf den Blockbestätigungen. Als Nächstes kann die elektronische Vorrichtung einen Rest der Frames zumindest teilweise basierend auf den Blockbestätigungen speichern, wobei die Frames die Teilmenge der Frames und den Rest der Frames einschließen. Es ist zu beachten, dass die Frames eine gemeinsame Verkehrskennung aufweisen können.
Patent DE-102020201632-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Trennen einer Spannungsquelle von mindestens einem Verbraucher
Inventor: NIEDZWIEDZ SIMON
IPC: H02H7/18
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1) zum Trennen einer Spannungsquelle (2) von mindestens einen Verbraucher (3), umfassend mindestens ein Schaltelement (4), mindestens ein das Schaltelement (4) ansteuerndes Steuergerät (6), mindestens eine Spannungsquelle (2) und mindestens einen Stromsensor (5) zur Erfassung eines Stromes der Spannungsquelle (2), wobei das Steuergerät (6) derart ausgebildet ist, bei Erfassung eines Stromes (I) größer einem Schwellwert (S1) einen Trennvorgang einzuleiten, wobei das Steuergerät (6) derart ausgebildet ist, in Abhängigkeit mindestens eines Parameters der Spannungsquelle (2) einen aktuell maximal zulässigen Strom (IMAX) der Spannungsquelle (2) zu ermitteln, wobei der Schwellwert (S1) in Abhängigkeit des aktuell maximalen Stromes (IMAX) festgelegt wird, sowie ein Verfahren zum Trennen einer Spannungsquelle (2) von mindestens einem Verbraucher (3).
Patent DE-102020201742-A1 (DE)
Title: Selektieren von sensorumgebungsbezogenen Trainingsdaten
Inventor: SCHUTERA MARK PATRICK
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-02-12
Abstract: Verfahren zum Selektieren von sensorumgebungsbezogenen Trainingsdaten mit den folgenden Schritten:- Erkennen (S1) einer unzureichend trainierten Situation aufgrund einer menschlichen Interaktion;- Identifizieren (S2) von Sensordaten, die sich auf die unzureichend trainierte Situation beziehen.
Patent DE-102020204913-A1 (DE)
Title: Miniaturisierter Stecker
Inventor: LISTING MARTIN
IPC: H01R13/6592
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stecker (1) mit einem Gehäuse (2) und einem Abschirmkontakt (4). Zum Verringern der Dimensionen des Steckers (1) weist der erfindungsgemäße Stecker (1) ein Gehäuse (2) und einen Abschirmkontakt (4) auf, wobei sich ein in Umfangsrichtung (U) verlaufender Spalt (10) zwischen dem Gehäuse (2) und dem Abschirmkontakt (4) erstreckt, wobei in den Spalt (10) in einer Steckrichtung (S) ein Gegengehäuse (66) eines Gegensteckers (64) einführbar ist. Der Spalt (10) mündet in Steckrichtung (S) in einen Dichtbereich (12), in dem axial zwischen Abschirmkontakt (4) und Gehäuse (2) ein Dichtring (14) gehalten ist.
Patent DE-102020208917-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer rotierenden Arbeitsmaschine, rotierende Arbeitsmaschine sowie Brennstoffzellensystem mit rotierender Arbeitsmaschine
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: F04D29/58
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer rotierenden Arbeitsmaschine (1), insbesondere eines Verdichters, bei dem wenigstens ein Lager der rotierenden Arbeitsmaschine mit Luft gekühlt wird, die zuvor mit Hilfe der rotierenden Arbeitsmaschine (1) verdichtet worden ist. Erfindungsgemäß wird zum Kühlen des Lagers ein Teilstrom der zuvor verdichteten Luft in einen Kühlpfad (2) abgezweigt, mit Hilfe einer in den Kühlpfad (2) integrierten Drossel (3) abgekühlt und dem Lager zugeführt.Die Erfindung betrifft ferner eine rotierende Arbeitsmaschine (1) sowie ein Brennstoffzellensystem (5) mit einer erfindungsgemäßen rotierenden Arbeitsmaschine (1).
Patent DE-102020212337-A1 (DE)
Title: Stufenloses getriebe
Inventor: INASE YU
IPC: F16H55/56
Filed: 2020-09-30
Abstract: Es wird ein stufenloses Getriebe bereitgestellt, das umfasst: einen ersten Scheibensatz (20), der eine erste, feste Scheibe (21), die an einer ersten Drehwelle (4) befestigt ist, und eine erste, bewegbare Scheibe (22), die sich zusammen mit der ersten Drehwelle (4) dreht und entlang der ersten Drehwelle (4) bewegbar ist, umfasst; einen zweiten Scheibensatz (30), der eine zweite, feste Scheibe (31), die an einer zweiten Drehwelle (6) befestigt ist, und eine zweite, bewegbare Scheibe (32), die sich zusammen mit der zweiten Drehwelle (6) dreht und entlang der zweiten Drehwelle (6) bewegbar ist, umfasst; und einen Übertragungsriemen (40), der um eine Riemenumschlingungsnut, die in dem ersten Scheibensatz (20) gebildet ist, und um eine Riemenumschlingungsnut, die in dem zweiten Scheibensatz (30) gebildet ist, geschlungen ist. In einer Riemenspur für ein minimales Übersetzungsverhältnis haben Oberflächen des ersten Scheibensatzes (20), die sich in Kontakt mit dem Übertragungsriemen (40) befinden, einen niedrigeren Reibungskoeffizient relativ zu dem Übertragungsriemen (40) als Oberflächen des zweiten Scheibensatzes (30), die sich in Kontakt mit dem Übertragungsriemen (40) befinden.
Patent DE-102020212439-A1 (DE)
Title: Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: BICHELMEIER HUBERT
IPC: B60R25/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Schutz eines ersten Kraftfahrzeugs (105) umfasst Schritte des Bestimmens (205) eines unbefugten Zugriffs auf das erste Kraftfahrzeug (105); und des automatischen Rangierens (225) eines zweiten Kraftfahrzeugs (110) in Antwort auf den bestimmten Zugriff, wobei das Rangieren (225) derart erfolgt, dass ein Bewegungsraum (120) um das erste Kraftfahrzeug (105) eingeschränkt wird.
Patent DE-102020213742-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Bewegungssteuerung zumindest eines Wischers eines Wischersystems
Inventor: KASTINGER GUENTER
IPC: B60S1/08
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Bewegungssteuerung, insbesondere Bewegungskonfiguration, zumindest eines Wischers (10) eines Wischersystems (12), insbesondere relativ zu einer zu wischenden Fläche (14), mittels einer Steuer- oder Regeleinheit (16).Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (18) eine Kenngröße mittels einer Erfassungseinheit (20) optisch erfasst wird und an die Steuer- oder Regeleinheit (16) zur Bestimmung zumindest einer Position des Wischers (10), insbesondere relativ zu der zu wischenden Fläche (14), übermittelt wird.
Patent DE-102021000340-A1 (DE)
Title: Plattenförmige Wärmedämmplatte
Inventor: FRIEMUTH BRIGITTE
IPC: E04C2/26
Filed: 2021-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine plattenförmige Wärmedämmplatte aus Polystyrol Blockschaumzuschnitten mit auf mindestens einer Hauptfläche fixierten Beschichtung aus Gips und / oder gipsbasiertem Mörtel, Putz oder Mischungen daraus ,die alle das dem Gips eigene Trocknungs - und Anhaftverhalten aufweisen und die innerhalb dieser Beschichtung, vollflächig eine Glasfasermatte, direkt innerhalb der Oberfläche der Beschichtung aus Gips, und / oder gipsbasiertem Mörtel, Putz oder Mischungen daraus ,die alle die dem Gips eigene Trocknungs - und Anhaftverhalten aufweisen , fixiert trägt , die zwischen der Oberfläche des plattenförmigen Polystyrol - Blockschaumzuschnittes und der Glasfasergewebematte einen Abstand von mindestens 4 mm aufweist, ohne vorhandene, den Abstand erzeugende Stützen die nicht Teil der Beschichtung sind.
Patent DE-102021001306-A1 (DE)
Title: Parametrische Zündung von EED mit PWM-Ansteuerung
Inventor: SONNEMANN FRANK
IPC: F42B3/12
Filed: 2021-03-11
Abstract: Eine Zündvorrichtung (10) zum Anzünden eines Pyrotechnikums (4) eines elektrisch initiierten Anzünd- und Zündmittels (2), enthält eine elektrisch betriebene Zündbrücke (8) zum Erwärmen des Pyrotechnikums (4), und eine Versorgungseinheit (16) zur Versorgung der Zündbrücke (8) mit elektrischer Energie (9) für die Erzeugung von Wärme (12) in der Zündbrücke (8), wobei die Versorgungseinheit (16) dazu eingerichtet ist, die Energie (9) in Form von mindestens zwei Energiepulsen (18) anhand eines PWM-Programms (20) bereitzustellen, bei dem die Pulsdauern (tON) der Energiepulse (18) und die Pausendauern (tOFF) der Pausen zwischen zwei aufeinanderfolgenden Energiepulsen (18) frei programmierbar sind.Eine Zündeinheit (6) enthält eine Zündvorrichtung (10) und den Energiespeicher (11).Ein EED (2) enthält eine Zündvorrichtung (10) oder eine Zündeinheit (6) und das Pyrotechnikum (4).Bei einem Verfahren zum Anzünden eines Pyrotechnikums (4) eines elektrisch initiierten Anzünd- und Zündmittels (2), wird das Pyrotechnikum (4) mit einer elektrisch betriebenen Zündbrücke (8) erwärmt, wobei die Zündbrücke (8) mit elektrischer Energie (9) versorgt wird, um Wärme (12) in der Zündbrücke (8) zu erzeugen, wobei die Energie (9) in Form von mindestens zwei Energiepulsen (18) anhand eines PWM-Programms (20) bereitgestellt wird, wobei die Pulsdauern (tOFF) der Energiepulse (18) und die Pausendauern (tOFF) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Energiepulsen (18) frei programmiert werden.
Patent DE-102021001607-A1 (DE)
Title: Klapptisch mit Sonnensegel bzw. Stoffmarkise als Hubhilfe
Inventor: ECKHOFF JÜRGEN
IPC: A47B5/04
Filed: 2021-03-26
Abstract: Bedingt durch die Coronapandemie wird die Bewirtung im Außenbereich bevorzugt. Bei handelsüblichen Verpflegungswagen sind nur Stehplätze verfügbar, freistehende Tische erfordern entsprechenden Personaleinsatz. Die neue mobile Küche wurde mit in der Wandung integrierten Klapp-Esstischen und Sonnensegeln als Wetterschutz ausgestattet. Da die bekannten Klapptische meist Leichtbau darstellen, werden diese manuell bewegt. Durch integrierte Servierschlitten handelt es sich hier aber um massive Holzkonstruktionen welche manuell nur schwer handhabbar sind. Daher wurde das Sonnensegel an einem elektrischen Jalousieaufroller befestigt und mit einer Querstange so gestaltet, dass diese am Tisch befestigt werden kann um diesen in die obere Endlage zu ziehen. Ein Bereich von ca. 35 cm Sonnensegel befindet sich unterhalb der Stange und kann als Werbefläche im aufgebauten Zustand und auch während der Fahrt genutzt werden. Beim Absenken von Sonnensegel und Klapptisch wird auf halber Höhe gestoppt um die Stützfüße am Tisch zu verschrauben. Nach dem Absenken des Tisches wird das Sonnensegel aus der Befestigung am Tisch genommen und entsprechend mit Stützfüßen und Spannseilen aufgerichtet. Beim Abbau wird entsprechend umgekehrt verfahren, für das Betätigen des Jalousieantriebs wird vorzugsweise eine Fernbedienung genutzt, so kann gleichzeitig das gerade Aufrollen der Jalousie kontrolliert werden. In der oberen Endlage wird die Querstange dann zusätzlich seitlich fixiert.