baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220012-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zweiteiligen Düsenkörpers und zweiteiliger Düsenkörper
Inventor: KREISSIG UDO
IPC: F02M61/10
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Düsenkörpers (190) für eine Einspritzdüse eines Kraftstoffinjektors, der wenigstens ein erstes Düsenkörperteil (230) und ein zweites Düsenkörperteil (240) umfasst, und in dem ersten Düsenkörperteil (230) eine erste Düsennadelausnehmung (250) zur Aufnahme einer Düsennadel (130) und ein Führungsbereich (260) für die Düsennadel (130) vorgesehen werden und in dem zweiten Düsenkörperteil (240) eine zweite Düsennadelausnehmung (270) zur Aufnahme der Düsennadel (130) und ein Düsennadelsitz (140) vorgesehen werden. Das Verfahren umfasst die Schritte des Ausbilden der ersten Düsennadelausnehmung (250) und des Führungsbereichs (260) im ersten Düsenkörperteil (230), das Ausbilden der zweiten Düsennadelausnehmung (270) und des Düsennadelsitzes (140) im zweiten Düsenkörperteil (240) und das Zusammenfügen des ersten Düsenkörperteils (230) und des zweiten Düsenkörperteils (240).
Patent DE-102015221008-A1 (DE)
Title: Head-up-Display
Inventor: SPIEGEL WOLFF VON
IPC: G02B27/22
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Head-up Display mit einer elektrooptischen Bilderzeugungseinheit, die eine erste Vielzahl von einzelnen Bildpunkten aufweist, wobei von den einzelnen Bildpunkten Lichtstrahlen aussendbar sind und die Lichtstrahlen von einer in einem Fahrzeug befestigten transparenten Scheibe reflektierbar und die von der transparenten Scheibe reflektierten Lichtstrahlen von einem Beobachter wahrnehmbar sind und so für den Beobachter ein virtuelles Bild entsteht, wobei zwischen der elektrooptischen Bilderzeugungseinheit und der transparenten Scheibe ein Mikrolinsenarray mit einer zweiten Vielzahl von Mikrolinsen angeordnet ist, wobei jeder Mikrolinse des Mikrolinsenarrays eine dritte Vielzahl von einzelnen Bildpunkten zugeordnet ist, wobei die dritte Vielzahl der Bildpunkte eine Teilmenge der ersten Vielzahl der Bildpunkte ist, wobei durch ein Durchstrahlen des Mikrolinsenarrays mit Lichtstrahlen einzelner Bildpunkte ein Lichtfeld generierbar ist und so für den Beobachter des Head-up Displays ein virtuelles Bild wahrnehmbar ist.
Patent DE-102015223587-A1 (DE)
Title: Hochspannungsvorrichtung
Inventor: SCHNITZLER TIM
IPC: H01B17/28
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochspannungsvorrichtung (1) einem Innenleiter (2), einem den Innenleiter entlang dessen Längsrichtung umgebenden Isolierkörper (6), der konzentrisch um den Innenleiter angeordnete und durch Isolierlagen voneinander beabstandete, elektrisch leitende Steuereinlagen (7–9) zur Feldsteuerung umfasst, sowie einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen dem Innenleiter und einer ersten, dem Innenleiter nächstliegenden Steuereinlage (7). Die Erfindung zeichnet sich durch eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Innenleiter und einer zweiten Steuereinlage (8) aus, die sich axial zu einem Fußende (12) der Hochspannungsvorrichtung über die erste Steuereinlage hinaus erstreckt.
Patent DE-102015224920-A1 (DE)
Title: Energiespeicher für Kraftfahrzeuge
Inventor: WESCHE FRANK
IPC: H01M10/6555
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher (1), insbesondere Hochspannungsenergiespeicher, für Kraftfahrzeuge, mit einem mehrere aufeinander gestapelte Zelleinheiten (3) aufweisenden Zellstapel, der mehrere Zellhalter (15, 16) aus Kunststoff, die jeweils zwischen zwei aufeinander liegenden Zelleinheiten (3) zum Halten und Ausrichten der gestapelten Zelleinheiten (3) angeordnet sind, aufweist, und mit mehreren plattenförmigen Kühlkörpern (10, 17). Es ist vorgesehen, dass jeweils ein Zellhalter (15, 16) an jeweils einem von zwei Stirnenden (8‘, 9‘) eines Kühlkörpers (17) befestigt ist, sodass zwischen zwei aufeinander liegenden Zelleinheiten (3) jeweils ein Kühlkörper (17) angeordnet ist.
Patent DE-102015226770-A1 (DE)
Title: Getriebeantriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Komfortantrieb
Inventor: MOENCH JOCHEN
IPC: F16H55/22
Filed: 2015-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeantriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem eine Antriebswelle (24; 24a) aufweisenden Elektromotor (11), mit einem Getriebegehäuse (15), das mit dem Elektromotor (11) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (24; 24a) auf einem Teilabschnitt ihrer axialen Länge einen Verzahnungsbereich (34) aufweist, der in das Getriebegehäuse (15) hineinragt, und wobei der Verzahnungsbereich (34) mit einer Gegenverzahnung (37) eines in dem Getriebegehäuses (15) angeordneten Getrieberads (21) kämmt, das zumindest mittelbar mit einer Abtriebswelle (22) verbunden ist.
Patent DE-102016000408-A1 (DE)
Title: Instandhaltungsfahrzeug und Verfahren.
Inventor: SCHMID GREGOR
IPC: E01B31/00
Filed: 2016-01-14
Abstract: Ein Instandhaltungsfahrzeug (1) weist auf einem Fahrzeugrahmen (3) angeordnete, in Fahrzeugquerrichtung (11) voneinander distanzierbare Seitenwänden (8) zur Schaffung eines durch diese begrenzten Arbeitsraumes (9) für auf einem Gleis (7) befindliche Arbeitskräfte auf. Für die Bearbeitung eines innerhalb des Arbeitsraumes (9) gelegenen Gleisabschnittes ist ein wenigstens drei Bewegungsachsen (14), Medienkupplungen (15) für eine Energieversorgung sowie eine Werkzeugkupplung (16) zur wahlweisen Verbindung mit einem Gleisbearbeitungswerkzeug (17) aufweisender Industrieroboter (18) am Fahrzeug (1) angeordnet.
Patent DE-102016000458-A1 (DE)
Title: Poröse Glycopolymer-funktionalisierte Cryogele und deren Verwendung
Inventor: GOTTSCHALDT MICHAEL
IPC: C08F290/00
Filed: 2016-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Cryogele, die an ihrer Oberfläche mit Glykopolymeren funktionalisiert sind, wodurch sie die Eigenschaft besitzen, spezifische Wechselwirkungen mit bestimmten Bakterien oder Zellen einzugehen. Aufgabe war es, poröse Cryogel-Strukturen zu schaffen, die mit wässrigen Suspensionen von Zellen oder Bakterien durchspült werden können und die in der Lage sind durch spezifische Wechselwirkung der Cryogel-Struktur mit bestimmten Zellen oder Bakterien, diese an der festen Phase zu binden und anzureichern. Erfindungsgemäß werden zur Lösung dieser Aufgabe Cryogel-Strukturen vorgeschlagen, die aus einer Grundstruktur der allgemeinen Formel I bestehen:mit Cryogel: ein im gefrorenen Zustand polymerisiertes Hydrogel, Linker: beliebiger Alkyl- oder Arylrest, vorzugsweise über Ether-, Ester- und/oder Amidbindung verbunden mit Cryogel und Glycopolymer, Glycopolymer: ein Polymer, welches an allen oder an einzelnen Wiederholeinheiten Monosachharide oder Disaccharide tragt.
Patent DE-102016001645-A1 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: PLATZER WILFRIED
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb (1), mit einem Elektromotor (2) zur Betätigung wenigstens eines Stellelements und mit einem Gehäusetopf (3), der zur Aufnahme des Elektromotors (2) einen Innenraum (4) bildet, wobei auf einer ersten Elektronikplatine 8 stehend wenigstens eine zweite Elektronikplatine 10 angeordnet ist, die über ein elektrisches Verbindungsmittel 11 mechanisch und elektrisch mit der ersten Elektronikplatine verbunden ist, und wobei die wenigstens eine zweite Elektronikplatine (10) an einem von der ersten Elektronikplatine (8) abgewandten Randbereich (18) von einem auf den Innenraum aufgesetzten und diesen begrenzenden Abdeckelement (15) zumindest mechanisch gehalten ist, so dass das Abdeckelement (15) und die erste Elektronikplatine (8) die wenigstens zweite Elektronikplatine (10) an jeweils einander gegenüberliegenden Randbereichen (12, 18) zwischen sich aufnehmen.
Patent DE-102016002060-A1 (DE)
Title: Leiterplatte sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FENKER OLIVER
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Leiterplatten, die zumindest eine Grundplatte umfassen, auf der elektronische Bauelemente angeordnet und miteinander elektrisch verbunden werden. Die Erfindung betrifft dabei insbesondere ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Leiterplatte. Es wird vorgeschlagen, die Leiterplatte und ggf. auch deren elektronischen Komponenten möglichst weitgehend mit dreidimensionaler Drucktechnik herzustellen.
Patent DE-102016005484-A1 (DE)
Title: Gurtband für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeuges
Inventor: BOBKA KARIN
IPC: B60R22/12
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtband (1) für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeuges. Erfindungsgemäß weist das Gurtband (1) eine eine Außenseite bildende Lage (L1) aus einem Textil und eine eine Innenseite bildende Lage (L2) aus einem Textil auf, wobei zwischen der außenseitigen Lage (L1) und der innenseitigen Lage (L2) eine Struktur aufweisende Schicht (K) und/oder eine Multi-Funktionsschicht als weitere Lage (L3) angeordnet sind bzw. ist.
Patent DE-102016007817-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Glätten einer Oberfläche eines Bauteils
Inventor: FINSTERWALDER FLORIAN
IPC: B29C64/165
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Glätten einer Oberfläche (2) eines mittels eines generativen Fertigungsverfahrens schichtweise hergestellten Bauteils (1). Erfindungswesentlich ist hierbei, dass die Oberfläche (2) des Bauteils (1) mittels elektromagnetischer Strahlen (5) abgetastet und somit Vertiefungen (4) in der Oberfläche (2) detektiert werden, wobei zumindest eine solche Vertiefung (4) wenigstens teilweise mit Tinte (8) gefüllt und die Tinte (8) getrocknet wird. Somit lässt sich die Oberfläche (2) des Bauteils (1) vereinfacht und/oder kostengünstig und/oder reproduzierbar glätten. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung (3) zum Glätten der Oberfläche (2) eines solchen Bauteils (1).
Patent DE-102016009008-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gefrieren von an einen Schacht angrenzendem Erdreich mittels eines verflüssigten Gases
Inventor: SCHMAND RALF
IPC: E21D1/12
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Gefrieren von an einen Schacht (10) angrenzendem Erdreich mittels eines verflüssigten Gases (F), wobei das verflüssigte Gas (F) in einem außerhalb des Schachts (10) positionierten Versorgungsbehälter (21) bereitgestellt wird, aus dem Versorgungsbehälter (21) über mindestens einen Ausgleichsbehälter (23) und über mindestens eine Verbindungsleitung (24) in mindestens eine Flüssiggas-Gefrierlanze (22) eingeleitet wird, wobei mittels der mindestens einen Flüssiggas-Gefrierlanze (22) ein Frostkörper (14) gekühlt wird, und wobei in dem mindestens einen Ausgleichsbehälter (23) eine von dem verflüssigten Gas (F) gebildete Flüssigkeitssäule unterbrochen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (20) mit zumindest einem Versorgungsbehälter (21) zur Aufnahme eines verflüssigten Gases (F), einer Flüssiggas-Gefrierlanze (22) und mindestens einem Ausgleichsbehälter (23), wobei der Versorgungsbehälter (21) über den mindestens einen Ausgleichsbehälter (23) sowie über mindestens eine stromab des Ausgleichsbehälters (23) angeordnete Verbindungsleitung (24) mit der Flüssiggas-Gefrierlanze (22) in Strömungsverbindung bringbar ist.
Patent DE-102016009707-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen zwei Fahrzeugen
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation zwischen zwei im Straßenverkehr benachbarten Fahrzeugen (10, 20), wobei jedes der Fahrzeuge, (10, 20) über eine Sendeeinrichtung und eine Empfangseinrichtung für Daten verfügt. Erfindungsgemäß ist es so, dass optische Sendeeinrichtungen und optische Empfangseinrichtungen Verwendung finden, wobei jedes der Fahrzeuge (10, 20) über wenigstens einen Umfeldsensor (11, 12, 21, 22) und eine Datenverarbeitungseinheit (13, 23) zur Auswertung der Messdaten der Umfeldsensoren (11, 12, 21, 22) verfügt, und wobei in dem einen der Fahrzeugen (10) erfasste Daten des wenigstens einen Umfeldsensors (11,12) über die Sendeeinrichtung an das andere Fahrzeug (20) gesendet und von dessen Empfangseinrichtung empfangen und der Datenverarbeitungseinheit (23) zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102016103838-A1 (DE)
Title: Aufhängbare, aufklappbare Fahrradgepäckträger-Sporttasche
Inventor: LACHMUND DANIEL
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Es wird eine Tasche zum Transport von beispielsweise Kleidungsstücken und Hygiene- bzw. Pflegeprodukten, beschrieben, wobei die Tasche zum Transport auf einem Gepäckträger eines Fahrrads geeignet ist und wobei die Tasche zum Aufhängen vorgesehen ist.
Patent DE-102016105518-A1 (DE)
Title: Verdrahtungselement
Inventor: SUZUKI SACHIO
IPC: H01R3/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Ein Verdrahtungselement enthält ein Paar von Anschlüssen und ein elektrisch leitendes Element, an welchem das eine Paar von Anschlüssen an beiden Enden befestigt ist. Das eine Paar von Anschlüssen ist jeweils mit Zielen verbunden, die mit dem elektrisch leitenden Element, welches gebogen ist, zu verbinden sind. Das elektrisch leitende Element enthält eine Mehrheit von flexiblen streifenförmigen Leitern, die aufeinander gestapelt sind. Eine Länge eines streifenförmigen Leiters an der innersten Seite des gebogenen elektrisch leitenden Elements ist kürzer als eine Länge eines streifenförmigen Leiters an einer äußersten Seite des gebogenen elektrisch leitenden Elements.
Patent DE-102016107811-A1 (DE)
Title: Industrielles Gewebe, insbesondere Transportband
Inventor: MONNERIE JEAN-LOUIS
IPC: D03D1/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Ein industrielles Gewebe (1), insbesondere ein Transportband zum Transport einer Bahn aus Vliesstoff oder Papier während der Herstellung, weist eine Produktseite (PS), die mit dem Vliesstoff in Kontakt steht und eine Maschinenseite (MS), die mit Transporteinrichtungen einer Anlage zur Herstellung des Vliesstoffs in Kontakt steht, auf. Das Gewebe (1) besitzt in Laufrichtung (L) der Bahn des Vliesstoffs verlaufende Längsfäden (4) und senkrecht dazu verlaufende Querfäden (2, 3) auf, die miteinander verwebt sind. Um die Gefahr eines Durchrutschens zwischen der Bahn des Vliesstoffs und dem industriellen Gewebe zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass zumindest Teilbereiche der der Produktseite (PS) des Gewebes (1) zugewandten Oberfläche mindestens eines Teils der Längsfäden (4) und/oder der Querfäden (2, 3) aus einem Polymermaterial bestehen, das zumindest einen Anteil eines thermoplastischen Elastomers enthält.
Patent DE-102016112297-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von zwei Bauteillagen
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-07-05
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung einer Verbindung zwischen zwei Bauteillagen (24), wobei eine Basislage (24b) und wenigstens eine Decklage (24a) unter Heraustrennen eines Verbindungselements aus der Decklage (24a) mit der Basislage (24b) verbunden wird, wobei zum wenigstens teilweisen Heraustrennen des Verbindungselements ein Stanzwerkzeug (16) mit einer elliptischen Schneide vorgesehen ist, und ein Reibschweißwerkzeug (20) zur Erzeugung einer Reibung unter Anpresskraft entlang einer Anpressachse geführt wird, wobei die Stanzachse (AS) des Stanzwerkzeugs (16) in einem Stanzwinkel (α) zur Anpressachse (AA) geneigt ist, wobei das herausgetrennte Verbindungselement (34) mit der Basislage (24b) eine Reibschweißverbindung eingeht.
Patent DE-102016114928-A1 (DE)
Title: Gehörgang-Reinigungswerkzeug und Gehörgang-Beobachtungswerkzeug
Inventor: KODA YOSHIHARU
IPC: A61F11/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Fremdstoffe unterschiedlicher Größe im Inneren von jemandes Gehörgang werden sicher und fehlerfrei entfernt. Eine Bildaufnahmeröhre (220) zum Einführen in einen Gehörgang, um ein Bild eines Inneren des Gehörgangs auszugeben, sowie ein Saugrohr (230) entlang der Bildaufnahmeröhre (220) zum Saugen eines Fremdstoffs im Inneren des Gehörgangs und eine Hauptkörper-Einheit (200), an der die Bildaufnahmeröhre (220) und das Saugrohr (230) vorgesehen sind, sind vorgesehen. Die Bildaufnahmeröhre (220) umfasst eine Kamera (240) zum Aufnehmen des Bildes des Inneren des Gehörgangs. Ein Staubsammelrohr (232) ist an einem Ende des Saugrohrs (230) angebracht.
Patent DE-102016117038-A1 (DE)
Title: Punktschweisssystem zum messen der position des schweisspunkts, an dem das schweissen vorgenommen wird
Inventor: HATADA MASANOBU
IPC: B23K11/25
Filed: 2016-09-12
Abstract: Ein Punktschweißsystem umfasst einen Roboter, der eine relative Position einer Punktschweißzange und eines Werkstücks verändert. Eine Steuervorrichtung treibt einen Elektrodenantriebsmotor so an, dass eine bewegliche Elektrode der Punktschweißzange auf das Werkstück trifft, und ist so ausgebildet, dass sie eine Positionsdetektionssteuerung vornimmt, die auf Basis einer Position der beweglichen Elektrode, wenn ein Zustandswert des Elektrodenantriebsmotors von einem vorherbestimmten Bereich abweicht, eine Position des Werkstücks detektiert. Ein Betriebsprogramm enthält einen Werkstückdetektionsparameter zur Vornahme der Positionsdetektionssteuerung. Der Werkstückdetektionsparameter ist an jedem der Schweißpunkte in dem Betriebsprogramm festgelegt.
Patent DE-102016122246-A1 (DE)
Title: Extremladung und -betrieb für ein Elektrofahrzeug
Inventor: SCHWICHTENHÖVEL DOMINIK
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines Energiespeichers (20) eines Elektrofahrzeugs (10), wobei das Elektrofahrzeug (10) wenigstens einen Elektromotor (12) aufweist, der Energiespeicher (20) als Hochvoltbatterie ausgeführt ist, und der Energiespeicher (20) über eine an dem Elektrofahrzeug (10) ausgebildete Ladebuchse (24) mit einer elektrischen Energiequelle verbindbar ist, umfassend die Schritte Verbinden der Ladebuchse (24) mit der elektrischen Energiequelle, und Überführen des Energiespeichers (20) in einen Betriebsmodus „Parken“, wobei der Energiespeicher (20) in dem Betriebsmodus „Parken“ auf einen vorgegebenen Ladezustand von weniger als 100% gebracht wird zur Erhöhung der Lebensdauer des Energiespeichers (20), wobei das Verfahren den zusätzlichen Schritt Überprüfen des Empfangs eines Nutzerkommandos zum Wechsel in einen Betriebsmodus „Extrem-Laden“ aufweist, umfassend das Laden des Energiespeichers (20) mit einem maximal zulässigen Ladestrom. Die Erfindung betrifft außerdem ein Elektrofahrzeug (10) mit wenigstens einen Elektromotor (12), und einem Energiespeicher (20), der als Hochvoltbatterie ausgeführt ist, wobei der Energiespeicher (20) über eine an dem Elektrofahrzeug (10) ausgebildete Ladebuchse (24) mit einer elektrischen Energiequelle verbindbar ist, wobei das Elektrofahrzeug (10) ausgeführt ist, das obige Verfahren zum Laden des Energiespeichers (20) durchzuführen.
Patent DE-102016122279-A1 (DE)
Title: medizinisches Instrument
Inventor: MERZ ALEXANDER
IPC: A61B17/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Bei einem medizinisches Instrument mit einem ersten Schenkel (2) und einem zweiten Schenkel (3), soll der erste Schenkel (2) und der zweite Schenkel (3) über einen Rastmechanismus (4) miteinander verbunden sein.
Patent DE-102016200555-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil  mit Zylinderinnendrucksensor
Inventor: SATO GAKU
IPC: G01L23/22
Filed: 2016-01-18
Abstract: In einer Signalübertragungseinheit (24), welche ein Kraftstoffeinspritzventil (10) bildet, ist eine Verstärkerschaltung (58) zwischen einem ersten Signalübertragungselement (54) und einem Sensor (20) angeordnet, welche an einer distalen Endseite angeordnet sind, und ein von dem Sensor (20) erfasstes Erfassungssignal wird verstärkt und ausgegeben. Ferner wird eine erste leitfähige Schicht (62), welche in dem Inneren des ersten Signalübertragungselements (54) angeordnet ist, in der Verstärkerschaltung (58) von einer ersten Energiezufuhrschicht (64a, 64b), welche dem Sensor (20) elektrische Energie zuführt, und einer ersten Ausgabeübertragungsschicht (66) zum Übertragen des Erfassungssignals von dem Sensor (20) gebildet. Zusätzlich sind distale Enden der ersten Energiezufuhrschicht (64a, 64b) und der ersten Ausgabeübertragungsschicht (66) durch die Verstärkerschaltung (58) elektrisch mit dem Sensor (20) verbunden.
Patent DE-102016208365-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat für eine bremsdruckgeregelte Fahrzeugbremsanlage
Inventor: HARTWIG MARTIN
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-05-17
Abstract: Ein Hydraulikaggregat für eine bremsdruckgeregelte Fahrzeugbremsanlage, bestehend aus einem quaderförmigen Ventilblock (2) mit einer Vielzahl von Aufnahmebohrungen (8, 9) zur Aufnahme von Ventilen, zwei Pumpenkolbenbohrungen (11), in denen Pumpenkolben angeordnet sind, vor deren Stirnfläche jeweils eine Pumpenkammer (13) ausgebildet ist, die über wenigstens einen Kanalpfad (29, 33, 34) im Ventilblock (2) mit einer der Aufnahmebohrungen (8) verbunden ist, und mit einer Einrichtung zur Dämpfung von Druckpulsationen. Statt gesonderter Kammer zur Dämpfung von Druckpulsationen im Ventilblock (2) auszubilden, sieht die Erfindung vor, dass die Aufnahmebohrungen (8) über den Bereich hinaus, der von dem Ventil ausgefüllt ist, jeweils in eine Vertiefungsbohrung (36) verlängert sind, wobei die Kanalpfade in die Vertiefungsbohrungen (36) münden. Ggf. können die Kanäle des Kanalpfades in ihrem Durchmesser vergrößert werden, um ein zusätzliches Volumen für die Dämpfung von Druckpulsationen zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102016209569-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument für minimalinvasive Eingriffe
Inventor: RÜHS ANDREAS
IPC: A61B17/94
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (1) für minimalinvasive Eingriffe. Das medizinisches Instrument (1) umfasst einen Arbeitskanal (8) zur Durchführung von Arbeitsinstrumenten (9) mit einer Dichtungsvorrichtung (10) am proximalen Ende des Arbeitskanals (8) zur Vermeidung von Flüssigkeitsaustritt vor und während dem Einführen eines Arbeitsinstrumentes (9) in den Arbeitskanal (8), wobei der Arbeitskanal (8) im Bereich der Dichtungsvorrichtung (10) exzentrisch zur Hauptachse (13) eines Ansatzelementes (11) angeordnet ist und ein gegenüber dem Ansatzelement (11) um dessen Hauptachse (13) drehbar gelagertes Verschlusselement (12) vorgesehen ist, wobei das Verschlusselement (12) eine exzentrisch angeordnete Durchstecköffnung (14) aufweist, sodass in einer ersten Position des Verschlusselementes (12) die Durchstecköffnung (14) und der Arbeitskanal (8) zur Durchführung des Arbeitsinstrumentes (9) fluchten und in wenigstens einer zweiten Position des Verschlusselementes (12) das Verschlusselement (12) die Öffnung des Arbeitskanals (8) vollständig abdeckt.
Patent DE-102016211068-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen mindestens eines Bauteils
Inventor: SCHLEMMER MARKUS
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen mindestens eines Bauteils (14), insbesondere eines Bauteils einer Strömungsmaschine. Das Verfahren umfasst zumindest die Schritte a) generatives Herstellen zumindest eines ersten Teilbereichs (12) des Bauteils (14) aus einem mittels einer selektiven Strahlschmelz- und/oder Strahlsintervorrichtung verfestigten Pulver, b) Bereitstellen zumindest eines zweiten Teilbereichs (22) des Bauteils (14), c) Anordnen des zweiten Teilbereichs (22) am ersten Teilbereich (12) und d) Verschweißen des ersten Teilbereichs (12) mit dem zweiten Teilbereich (22) mittels der Strahlschmelz- und/oder Strahlsintervorrichtung. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Bauteil (14).
Patent DE-102016211667-A1 (DE)
Title: Ansaugkrümmer und Systeme und Verfahren zur Abschätzung des Luftstroms
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D41/18
Filed: 2016-06-28
Abstract: Ein Motorsteuersystem beinhaltet ein Prädiktionsmodul, das während eines Auslasstakts eines ersten Zylinders eines Motors einen prognostizierten Ansaugkrümmerdruck an einem Ende eines nächsten Einlasstakts eines zweiten Zylinders bestimmt, nachdem er dem ersten Zylinder in einer Zündfolge der Zylinder gefolgt ist. Ausgehend von dem prognostizierten Ansaugkrümmerdruck bestimmt ein Luft-pro-Zylinder-(APC)-Modul eine prognostizierte Luftmasse, die voraussichtlich innerhalb des zweiten Zylinders am Ende des nächsten Einlasstakts des zweiten Zylinders eingeschlossen sein wird. Ausgehend von der prognostizierten Luftmasse steuert ein Kraftstoffversorgungsmodul die Kraftstoffversorgung des zweiten Zylinders während des nächsten Einlasstakts.