baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022103777-A1 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung mit schwenkmechanismus und spritzgiessmaschine
Inventor: MITANI SOUMA
IPC: B29C45/50
Filed: 2022-02-17
Abstract: Eine Einspritzvorrichtung umfasst: einen Schwenksockel; und eine Einspritzeinheit, die auf dem Schwenksockel montiert und so konfiguriert ist, dass sie drehbar ist, wobei die Einspritzeinheit mit einem Schwenkmechanismus versehen ist, der Folgendes umfasst: eine horizontale Stützwelle mit einem an der Einspritzeinheit befestigten Endabschnitt; einen Drehzapfen, der von der Stützwelle an einer von einer Achse exzentrischen Position durchdrungen wird und in Bezug auf die Stützwelle drehbar vorgesehen ist; und ein Rad, das von dem Drehzapfen an einer Position einer Achse durchdrungen wird und drehbar in Bezug auf den Drehzapfen vorgesehen ist, wobei in einem Fall, in dem der Drehzapfen in Bezug auf die Stützwelle gedreht wird und eine Drehposition auf eine Stoppposition eingestellt ist, das Rad von dem Schwenksockel entfernt ist, und wobei in einem Fall, in dem die Drehposition auf eine Schwenkposition eingestellt ist, das Rad den Schwenksockel berührt und die Einspritzeinheit auf dem Schwenksockel schwenkbar ist.
Patent DE-102022106166-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern einer motorstoppposition
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: F02N11/08
Filed: 2022-03-16
Abstract: Ein elektrisches Anlassersystem für einen Verbrennungsmotor umfasst ein Ritzel, ein mit dem Ritzel gekoppeltes Ritzelspulenventil, einen Anlassermotor, der über das Ritzel selektiv mit dem Schwungrad des Motors verbunden werden kann, und eine Steuerung, die mit dem Ritzelspulenventil und dem Anlassermotor in Kommunikation steht. Als Reaktion auf ein Motor-Autostopp-Signal ist die Steuerung so konfiguriert, dass sie das Ritzel in Kontakt mit dem Schwungrad und dem Motor bringt und die Drehung der Motorkurbelwelle auf einen vorbestimmten Kurbelwinkel bewirkt. Als Reaktion auf ein Motor-Autostart-Signal ist die Steuerung so konfiguriert, dass sie eine Übertragung des Motordrehmoments vom Anlassermotor über das Ritzel an das Schwungrad für eine zum Starten des Motors ausreichende Dauer befiehlt.
Patent DE-102022107278-A1 (DE)
Title: Aktuator eines automatisierten Schaltgetriebes
Inventor: KARSTENS HAUKE
IPC: F16H61/30
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (2) eines automatisierten Schaltgetriebes, welcher als ein pneumatisch betätigbarer, doppeltwirksamer Stellzylinder mit einem an einer Kolbenstange (24) befestigten Kolben (14) ausgebildet ist, wobei die Kolbenstange (24) mit einer in einem Innenraum (38) des Schaltgetriebes angeordneten Schaltstange (40) verbindbar ist, und wobei die Kolbenstange (24) in einer Lagerbohrung (26) einer Stirnwand (8) des Gehäuses (36) des Aktuators (2) abgedichtet sowie mittels einer Gleitlagerbuchse (32) axialbeweglich gelagert ist. Zur wirksamen Abdichtung eines Druckraumes (18) des Aktuators (2) gegen eindringendes Getriebeöl und austretende Druckluft ist vorgesehen, dass die axiale Länge (L1) der Lagerbohrung (26) sowie die axiale Länge der in dieser Lagerbohrung (26) eingesetzten Gleitlagerbuchse (32) so groß sind, dass zur Abdichtung der Kolbenstange (24) gegenüber der Stirnwand (8) des Gehäuses (36) die Anordnung eines Radialdichtrings nicht notwendig ist.
Patent DE-102022110942-A1 (DE)
Title: Schraubdeckel und Isolierkanne
Inventor: HOMMERNICK EDMUND
IPC: B65D39/08
Filed: 2022-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schraubdeckel (1, 10, 22) für eine Isolierkanne (20), aufweisend wenigstens einen mit einem Gewinde (25) der Isolierkanne (20) verschraubbaren Gewindeabschnitt (2, 11, 23) und wenigstens einen Dichtabschnitt (5, 14, 27) mit einer ringförmigen Dichtfläche (6), die bei mit der Isolierkanne (20) verschraubtem Schraubdeckel (1, 10, 22) bezüglich einer Längsmittelachse (7) des Schraubdeckels (1, 10, 22) axial mit einer ringförmigen Dichtfläche (28) der Isolierkanne (20) zusammenwirkt. Der Schraubdeckel umfasst wenigstens ein Drehgelenk (15, 31), über das der Dichtabschnitt (5, 14, 27) derart mit dem Gewindeabschnitt (2, 11, 23) verbunden ist, dass der Dichtabschnitt (5, 14, 27) und der Gewindeabschnitt (2, 11, 23) um die Längsmittelachse (7) des Schraubdeckels (1, 10, 22) frei relativ zueinander verdrehbar sind.
Patent DE-102022112013-A1 (DE)
Title: Kantenkoppler mit metamaterial-rippenmerkmalen
Inventor: BIAN YUSHENG
IPC: G02B6/30
Filed: 2022-05-13
Abstract: Strukturen für einen Kantenkoppler und Verfahren zum Fertigen einer Struktur für einen Kantenkoppler. Ein Wellenleiterkern umfasst eine Wellenleiterkernsektion, die eine erste ausgesparte Seitenwand, eine zweite ausgesparte Seitenwand und eine Endoberfläche aufweist, die die erste ausgesparte Seitenwand mit der zweiten ausgesparten Seitenwand verbindet. Segmente sind mit einer beabstandeten Anordnung angrenzend an die Endoberfläche der ersten Wellenleiterkernsektion positioniert, und eine Slab-Schicht schließt sich an die Segmente, die erste ausgesparte Seitenwand der Wellenleiterkernsektion, die zweite ausgesparte Seitenwand der Wellenleiterkernsektion und die Endoberfläche der Wellenleiterkernsektion an. Die Segmente und die Wellenleiterkernsektion haben eine erste Dicke, und die Slab-Schicht hat eine zweite Dicke, die geringer ist als die erste Dicke.
Patent DE-102022114242-A1 (DE)
Title: Lageunterstützung und Schlafunterlage mit einer derartigen Lageunterstützung
Inventor: KAMPS MARKUS
IPC: A47C31/12
Filed: 2022-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageunterstützung zur individuellen Anpassung einer Schlafunterlage an den Körper- und/oder Haltungstyp eines ruhenden Nutzers, mit einem flächigen nachgiebigen Stützkörper (14), dessen Vorderseite (32) mit mindestens einem Stützbereich (36, 38) versehen ist, welcher zumindest hinsichtlich seiner Nachgiebigkeit so an den Körper- und/oder Haltungstyp des Nutzers angepasst ist, dass der Nutzer an vorbestimmten Stellen seines Körpers definiert abgestützt und an anderen Stellen seines Körpers definiert entlastet ist. Erfindungsgemäß ist der Stützbereich (36) so gestaltet, dass der Stützbereich (36) des Stützkörpers (14) ausschließlich den Rumpf des ruhenden Benutzers definiert abstützt und entlastet, wobei der Stützkörper (14) in seiner Kontur (12) und seiner Nachgiebigkeit zumindest im Stützbereich (36, 38) an den Körper- und/oder Haltungstyp des ruhenden Nutzers angepasst ist.
Patent DE-102022115882-A1 (DE)
Title: Behälterhandhabungsanordnung und Verfahren zur Handhabung von Behältern
Inventor: LEWIN FRANK
IPC: B41J3/407
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behälterhandhabungsanordnung mit einem eine Rotationsachse (10) aufweisenden Teilungsverzugsstern (4), welcher eine Aufnahmeposition (5) für die Aufnahme von in einem ersten Abstand (a1) zueinander zugeführten Behälter (1), eine Abgabeposition (7) zur Abgabe der Behälter mit einem zweiten Abstand (a2) zueinander und eine Transportstrecke (6) zwischen der Aufnahmeposition (5) und der Abgabeposition (7) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der Transportstrecke (6) eine Arbeitseinrichtung (8) angeordnet ist, welche dazu eingerichtet ist, mit den vorbeigeführten Behältern (1) über einen Zusammenwirkabschnitt (9) zusammenzuwirken.
Patent DE-102022117044-A1 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung und system zum upgradebarer-microcode- (ucode-) laden und -aktivieren während der laufzeit für bare-metal-einsatz
Inventor: SONG CHUAN
IPC: G06F8/656
Filed: 2022-07-08
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen und Systeme für Upgradbarer-Mikrocode- (uCode-) Laden und - Aktivieren während der Laufzeit für Bare-Metal-Einsätze, die die Laufzeitaktualisierung der uCode-Ladeprozedur sowie das dynamische Laden von (einer) uCode-Patch-spezifischen Aktivierungsprozedur(en) und benutzer-spezifischer Aktivierungsrichtlinie unterstützen. Die Lösung stellt mehrere Vorteile bereit, umfassend das Befähigen von Cloud-Dienst-Anbietern, auf den uCode durch einen eigenständigen uCode-Lader-Laufzeitdienst in BIOS-Firmware für den Bare-Metal-Einsatz ohne Anwendersystembeteiligung einen Hotpatch anzuwenden. Die Unterstützung der Laufzeitaktualisierung von uCode-Ladeprozeduren entkoppelt die uCode-Ladelogik von dem uCode-Lader-Rahmen. Dadurch werden Abhängigkeiten von dem uCode-Lader-Laufzeitdienst beseitigt, wenn es erforderlich ist, die uCode-Ladelogik zu aktualisieren.
Patent DE-102022117278-A1 (DE)
Title: Mischertrommel, Betonmischer und Verfahren zur Herstellung einer Mischertrommel
Inventor: BERGER THOMAS
IPC: B28C5/42
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischertrommel (1) für einen Betonmischer, insbesondere für einen Fahrmischer (2), wobei die Mischertrommel (1) ein Rotationskörper ist, der durch mehrere über Schweißnähte (3) miteinander verschweißte, biegegewalzte Blechzuschnitte (4) gebildet ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Mischertrommel anzugeben, die weniger verschleißanfällig ist und einfach hergestellt werden kann, auch wenn härtere Stähle für die Blechzuschnitte verwendet werden. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass mindestens eine der Schweißnähte (3) entlang ihres Verlaufs eine Axialebene (5) des Rotationskörpers (1) unter einem schiefen Winkel (α) schneidet, wobei mindestens zwei miteinander verschweißte und biegegewalzte Blechzuschnitte (4) zumindest bereichsweise eine Härte von mindestens 400 HB aufweisen. Die Erfindung betrifft außerdem einen Betonmischer (2) mit einer solchen Mischertrommel (1), und ein Verfahren zur Herstellung einer Mischertrommel (1).
Patent DE-102022118990-A1 (DE)
Title: Navigationssystem und Navigationsverfahren mit Annotationsfunktion
Inventor: HEINZE PETER
IPC: A61B34/20
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein chirurgisches Navigationssystem (1) mit Annotationsfunktion für eine Eingabe von positionsbezogenen medizinischen Annotationen überlagert auf visuellen Bildern und für eine Ausgabe der medizinischen Annotationen überlagert auf visuellen Bildern bei einem chirurgischen Eingriff bei einem Patienten (P), mit: einer Darstellungsvorrichtung (2) zur visuellen Ausgabe der medizinischen Annotationen; zumindest einem Roboter (4) als Positioniersystem, mit einem an einer Roboterbasis (6) beweglich angebundenen Roboterarm (8) und einem an den Roboterarm (8) endständig angeordneten Roboterkopf (10), ferner aufweisend einen an oder in dem Roboterkopf (10) angeordneten stereoskopischen Aufnahmesystem (12) mit zumindest zwei zueinander beabstandeten Aufnahmeeinheiten (14), um eine 3D-Aufnahme (3DA) einer Struktur oder Oberfläche gegenüber dem Aufnahmesystem (12) durchzuführen und diese zusammen mit Aufnahmeparametern computerlesbar bereitzustellen; ein Trackingsystem (16), das dafür angepasst ist, die Lage des Aufnahmesystems (12) zu erfassen und nachzuverfolgen und die Lage des Aufnahmesystems (12) computerlesbar bereitzustellen; einem Annotationssystem (18) mit einer Speichereinheit, in welcher eine zentrale digitale Annotationsdatenbank mit einem globalen Koordinatensystem für Annotationsobjekte gespeichert ist; und einer Steuereinheit (20), die dafür angepasst ist, die bereitgestellte 3D-Aufnahme (3DA) zusammen mit den Aufnahmeparametern und der bereitgestellten Lage zu verarbeiten und basierend auf den bereitgestellten Aufnahmeparametern und der Lage des Aufnahmesystems (12) eine Lage der 3D-Aufnahme (3DA) in dem globalen Koordinatensystem zu bestimmen und über die Darstellungsvorrichtung (2) in einer Überlagerungsdarstellung (U) zumindest ein Annotationsobjekt der Annotationsdatenbank in der 3D-Aufnahme (3DA) zumindest positionskorrekt, insbesondere lagekorrekt, auszugeben und eine Navigation zu verbessern. Daneben betrifft die Offenbarung ein Navigationsverfahren und ein computerlesbares Speichermedium gemäß den nebengeordneten Ansprüchen.
Patent DE-102022129706-A1 (DE)
Title: Toner und verfahren zur herstellung von toner
Inventor: Ochi Kouichirou
IPC: G03G9/08
Filed: 2022-11-10
Abstract: Toner, umfassend ein Tonerteilchen, das ein organisches Pigment und ein Bindemittelharz umfasst, wobei bei einer Festkörper-NMR-Messung bei 60°C unter Verwendung einer Feststofffraktion, die durch ein spezifisches Verfahren zum Lösen des Toners in Chloroform erhalten wurde, als Probe eine transversale Relaxationszeit T2 eines Peaks, der zwischen 1,5 und 2,5 ppm beobachtet wird, von 0,08 bis 0,13 ms beträgt.
Patent DE-102022202786-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufarbeiten einer durch Abrieb abgenutzten Bremsscheibe für ein Fahrzeug sowie Bremsscheibe
Inventor: EHRLICH DIRK
IPC: B23P6/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufarbeiten einer durch Abrieb abgenutzten Bremsscheibe (2) für ein Fahrzeug, wobei die abgenutzte Bremsscheibe (2) mindestens einen Grundkörper (4) und mindestens eine am Grundkörper (4) festgelegte abgenutzte Reibschicht (8) umfasst, mit den Schritten:a. Abtragendes Bearbeiten der durch Abrieb abgenutzten Reibschicht (8) der Bremsscheibe (2) durch ein Abtragwerkzeug, bis Herstellen einer planen Auftragsoberfläche, die durch eine Oberfläche der teilweise abgetragenen Reibschicht (8) bei Erreichen einer Grundreibschichtdicke gebildet ist oder die durch eine reibschichtfreie Oberfläche des Grundkörpers (4) bei Erreichen eines vollständigen Abtrags der daran angeordneten Reibschicht (8) gebildet ist.b. Auftragen mindestens einer Reibschicht (10) auf die Auftragsoberfläche, bis Erreichen einer vorgebbaren oder vorgegebenen Reibschichtdicke.
Patent DE-102022204379-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: MALLEBREIN GEORG
IPC: E02F9/20
Filed: 2022-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mobilen Arbeitsmaschine (100), die einen elektrischen Antrieb (146) und eine Betriebsbremse (156) aufweist, wobei der elektrische Antrieb (146) zum Antreiben und zum Abbremsen einer Komponente (116) der mobilen Arbeitsmaschine (100) eingerichtet ist, und wobei die Betriebsbremse (156) zum Abbremsen der Komponente (116) der mobilen Arbeitsmaschine eingerichtet ist, wobei zum Abbremsen der Komponente (116) je nach Bedarf und/oder Vorgabe eine Aufteilung zwischen dem elektrischen Antrieb (146) und der Betriebsbremse (156) vorgenommen wird.
Patent DE-102022204822-A1 (DE)
Title: Leistungserzeugende Komponente eines Elektromotors
Inventor: EBERT MATTHIAS
IPC: H02K3/487
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor oder Stator als leistungserzeugende Komponente eines Elektromotors, die ein kranzförmiges Blechpaket mit radial angeordneten Nuten 2, Drahtelemente 3, die innerhalb der Nuten 2 angeordnet und durch einen oder mehreren Isolierstreifen 4 von dem Blechpaket elektrisch isoliert sind und Deckstecker 5, die jeweils in eine der Nuten 2 eingefügt sind umfasst. Um eine Alternative zu bisher verwendeten Deckschiebern bereitzustellen, die eine einfachere Handhabung erlaubt und die Montage des Rotors oder Stators schneller und einfacher zu gestalten weist jeder der Deckstecker 5 eine geschlossene Fläche mit einer Länge größer/ gleich einer Länge der Nut 2 auf und umfasst wenigstens zwei Kragelemente, deren freie Enden jeweils in der Nut 2 zwischen dem Blechpaket und den Drahtelementen 3 geklemmt sind.
Patent DE-102022205126-A1 (DE)
Title: Bipolare Platte und Herstellung
Inventor: KESSLER FLORIAN
IPC: C25B11/036
Filed: 2022-05-23
Abstract: Vorgeschlagen wird eine bipolare Platte (1) für die Elektrolyse, die ein unteres Blech (22) und ein oberes Blech (21) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei die Materialien der Bleche deutlich voneinander verschieden sind.
Patent DE-102023000150-A1 (DE)
Title: Mobiles Transportsystem
Inventor: LAUBENSTEIN UDO
IPC: H02J50/80
Filed: 2023-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Transportsystem (10), umfassend eine Fördereinheit mit mehreren Förderrollen (15) zum Fördern von Gegenständen, eine Antriebseinheit mit mindestens einem Traktionsmotor (25) und Rädern (12) zum Antrieb des mobilen Transportsystems (10) auf einem Boden (5), einen Energiespeicher (35) zur Versorgung der Fördereinheit und der Antriebseinheit und eine Steuereinheit (30) zum Steuern der Fördereinheit und der Antriebseinheit, wobei das mobile Transportsystem (10) einen Primärleiter (50) umfasst, welcher von einem Primärstrom durchflossen wird, die Förderrollen (15) jeweils ein Modem (40) aufweisen, welches mit dem Primärleiter (50) induktiv gekoppelt ist, und Energie von der Steuereinheit (30) über den Primärleiter (50) zu den Modems (40) der Förderrollen (15) übertragbar ist, und Steuersignale zwischen der Steuereinheit (30) und den Modems (40) der Förderrollen (15) über den Primärleiter (50) übertragbar sind.
Patent DE-102023003337-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines automatisiert fahrenden Fahrzeuges und Vorrichtung
Inventor: SCHMID JULIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2023-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines automatisiert fahrenden Fahrzeuges (1) mit einer Umgebungssensorik, mittels welcher im Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) fortlaufend Signale erfasst werden, anhand welcher eine Umgebung des Fahrzeuges (1), sich in dieser befindende Objekte und Umgebungsgeräusche des Fahrzeuges (1) detektiert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- in den Umgebungsgeräuschen erkannte gesprochene Sprache von erkannten ungeschützten Verkehrsteilnehmern (2, 3) mittels eines Sprache-zu-Text-Algorithmus in Text umgewandelt wird,- anhand des Sprache-zu-Text-Algorithmus ein Transkript mit in der Umgebung des Fahrzeuges (1) gesprochenen Texten erstellt wird,- das erstellte Transkript nach Schlüsselwörtern zur Erkennung einer Bewegungsabsicht zumindest eines der ungeschützten Verkehrsteilnehmer (2, 3) durchsucht wird,- wenn in dem Transkript eine für das Fahrzeug (1) relevante Bewegungsabsicht zumindest eines der ungeschützten Verkehrsteilnehmer (2, 3) erkannt wird, diese Bewegungsabsicht einem Planungsalgorithmus des Fahrzeuges (1) zugeführt wird, so dass ein Fahrverhalten des Fahrzeuges (1) in Bezug auf die erkannte Bewegungsabsicht angepasst wird. Zudem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102023106916-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe und industrieroboter
Inventor: WANAKA YUTA
IPC: F16H49/00
Filed: 2023-03-20
Abstract: Wellgetriebe gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist mit einer Innenverzahnung 3, einer Außenverzahnung 5, und einem Wellengenerator 6 versehen. Der Wellengenerator 6 ist mit einem Nocken 31 mit einer nicht kreisförmigen äußeren Umfangsfläche 31a und einem vierten Lager 32 versehen, das zwischen der inneren Umfangsfläche 21a der Außenverzahnung 5 und der äußeren Umfangsfläche 31a des Nockens 31 angeordnet ist. Das vierte Lager 32 ist mit einem Außenring 33, einem Innenring 34, mehreren Kugeln 35, und einem Halter 36 versehen. Ein Einschränkungsabschnitt 37 ist vorgesehen, der derart vorgesehen ist, dass der Kontakt mit dem Halter 36 vermieden wird, und die Bewegung des vierten Lagers 32 in Richtung der Drehachse C eingeschränkt wird.
Patent DE-102023200506-A1 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zur Anpassung einer Fahrradgeometrie eines mobilen Fahrrades
Inventor: BAGCI ILKER
IPC: B62J45/00
Filed: 2023-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung einer Fahrradgeometrie eines mobilen Fahrrades (1), das Fahrrad (1) umfassend ein Assistenzsystem (11) mit- mindestens einem in einem Sattel (3) integrierten ersten Drucksensor (12),- mindestens einem in mindestens einem Lenkergriff (5) integrierten zweiten Drucksensor (13),- mindestens einem ersten Aktuator (14) zur adaptiven Positionsverstellung des Sattels (3) in Bezug auf einen Rahmen (2) des Fahrrades (1), und- mindestens einem zweiten Aktuator (15) zur adaptiven Positionsverstellung eines Lenkervorbaus (4a) eines Lenkers (4) des Fahrrades (1) in Bezug auf den Rahmen (2), wobei anhand der Sensordaten des ersten und zweiten Drucksensors (12, 13) mittels eines Kl-basierten Algorithmus eine Gefährdungsanalyse über das Wohlbefinden eines auf dem Fahrrad (1) sitzenden Fahrradfahrers durchgeführt wird, um eine aktuelle Gefährdungsstufe sowie eine optimale Fahrradgeometrie zu ermitteln, wobei, wenn die aktuelle Gefährdungsstufe einen Grenzwert übersteigt, mittels einer Steuereinrichtung (16) des Fahrrades (1) Befehlssignale an den ersten und/oder zweiten Aktuator (14, 15) übermittelt werden, um die Fahrradgeometrie an die ermittelte optimale Fahrradgeometrie anzupassen. Ferner betrifft die Erfindung ein Assistenzsystem (11), ein Computerprogrammprodukt, eine Bereitstellungsvorrichtung für das Computerprogrammprodukt sowie ein mobiles Fahrrad (1).
Patent AT-526025-A2 (AT)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kompositbauteils und Kompositbauteil
Inventor: YUUKA ITO
IPC: B29C65/00
Filed: 2023-04-05
Abstract: Das Herstellungsverfahren umfasst eine Oberflächenbehandlung und ein Verbinden. Bei der Oberflächenbehandlung werden Oberflächenstrukturen in Mikro-Größe oder Nano-Größe auf einer Oberfläche des metallischen Bauteils gebildet werden. Das Verbinden umfasst das direkte Binden des metallisches Bauteils und des faserverstärkten Harzbauteils durch wiederholtes Binden eines geschmolzenen Teils des faserverstärkten Harzbauteils an die Oberfläche des metallischen Bauteils, während das faserverstärkte Harzbauteil teilweise geschmolzen wird, wobei das metallische Bauteil die durch die Oberflächenbehandlung gebildeten Oberflächenstrukturen aufweist.
Patent ES-395470-A2 (ES)
Title: Vehicle suspension
IPC: B60G7/00
Filed: 1971-09-27
Abstract: A tandem axle suspension system for road vehicles such as heavy-duty trucks, trailers, and the like, which is characterized by a pair of longitudinally extending load equalizing beams connecting the ends of the axle assemblies on opposite sides of the vehicle and pivotally mounted on saddle assemblies which are resiliently connected in depending relation with side frame members on the vehicle chassis and the equalizing beams each being formed in two sections with telescoping end portions connected by resilient bushings at two spaced points, one of which coincides with and forms the pivotal connection with the respective saddle assembly.
Patent ES-8605298-A2 (ES)
Title: Machine for shearing and removing hair from skin
IPC: C14B1/24
Filed: 1984-08-06
Abstract: The control and fixing mechanism for the cutting position of the band or knife consists of a band-wheel on spindle which allows raising of lever and counter-weight and release of tie-rod (7) together with wheel and the band or knife; the lever has an indicator plate for the position of counter-weight which slides along lever; guides prevent displacement of the band or knife.
Patent AT-511160-A2 (AT)
Title: Verfahren zur filterung und datenaufbereitung von exportdaten von verschiedenen computerimplementierten energieausweiskalkulationsverfahren
Inventor: STEBE FRANZ CHRISTIAN DIPL ING FH
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-03-08
Abstract: Verfahren zur Filterung und Datenaufbereitung von Exportdaten von verschiedenen computerimplementierten Energieausweiskalkulationsverfahren in eine für die Weiterverarbeitung nutzbare Datenstruktur, insbesondere zur Datenunterteilung von Importdaten von Energieausweisen von unterschiedlichen Kalkulationssystemen und dergleichen, wobei - ein Eingangsfilter die Importdaten vorfiltert, - die gefilterten Daten in einer Unterscheidungsmaschine 3 in unterschiedliche Baugruppen geteilt werden, - das Ergebnis in einem Bauteilgruppenfilter gefiltert wird und nachfolgend - in einer Strukturierungseinheit entsprechend einer hinterlegten Zuordnungsvorschrift sortiert und strukturiert wird.
Patent CH-712069-A2 (CH)
Title: Schneidvorrichtung und Foliendispenser mit einer solchen Schneidvorrichtung.
Inventor: BEAT FORRER
IPC: B65H75/34
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung und einen Foliendispenser mit einer solchen Schneidvorrichtung. Der Foliendispenser umfasst eine Faltschachtel (51) mit einer äusseren Führungswand (55) und einer inneren Führungswand (65), die beide einen Führungsspalt (53, 63) umfassen und eine Schneidvorrichtung (1), die dazu ausgebildet ist, in beiden Führungsspalten (53, 63) an den beiden Führungswänden (55, 65) geführt in einer Schneidrichtung (S) verschoben zu werden.