baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007060516-B4 (DE)
Title: Leseleuchte eines Fahrzeugs zur Ausleuchtung einer vorbestimmten Lesefläche
Inventor: PFEIFER FLORIAN
IPC: F21V7/04
Filed: 2007-12-13
Granted: 2015-04-02
Abstract: Leuchte (1), insbesondere Leseleuchte eines Fahrzeuginnenraums, zur Ausleuchtung einer vorbestimmten Zielfläche (2), umfassend: – eine Lichtquelle (3), insbesondere eine Leuchtdiode, – eine vor der Lichtquelle (3) angeordnete Blende (4) zur Erzeugung eines von der Lichtquelle (3) durch die Blendenöffnung (5) direkt in Richtung Zielfläche (2) ausgehenden ersten Lichtkegels (3a), und – einen Reflektor (6) mit mindestens einer Reflektorfläche (6a–6f), der auf der dem ersten Lichtkegel (3a) gegenüberliegenden Seite der Lichtquelle (3) angeordnet ist, zur Erzeugung eines von der mindestens einen Reflektorfläche (6a–6f) durch die Blendenöffnung (5) in Richtung Zielfläche (2) ausgehenden zweiten Lichtkegels (3b) der Lichtquelle (3), wobei die Form der Blendenöffnung (5) derart gewählt ist, dass die von beiden Lichtkegeln (3a, 3b) gemeinsam in der Ebene der Zielfläche (2) beleuchtete Fläche mit der Zielfläche (2) zusammenfällt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Reflektorfläche (6a–6f) eben oder nahezu eben ausgebildet ist und dass die mindestens eine erste Reflektorfläche (6a) des Reflektors (6) im Wesentlichen rechtwinklig zur Zielfläche (2) ausgerichtet ist.
Patent DE-102008003797-B4 (DE)
Title: APF-Linearionenbeschleuniger
Inventor: TANAKA HIROFUMI
IPC: H05H9/00
Filed: 2008-01-10
Granted: 2015-10-22
Abstract: APF-Linearionenbeschleuniger, der folgendes aufweist: – einen Beschleunigungshohlraum (1), der dazu ausgelegt ist, einen eintretenden Ionenstrahl mit einem hochfrequenten elektrischen Feld zu beschleunigen; – eine Hochfrequenz-Stromversorgung (5), die dazu ausgelegt ist, das hochfrequente elektrische Feld zu erzeugen; – ein koaxiales Rohr (6) und einen Koppler (7), die dazu ausgelegt sind, das von der Hochfrequenz-Stromversorgung (5) erzeugte hochfrequente elektrische Feld dem Beschleunigungshohlraum (1) zuzuführen; und – eine Vielzahl von zylindrischen Elektroden (2), die hohle zentrale Axialbereiche aufweisen und linear in dem Beschleunigungshohlraum (1) mit dazwischen liegenden Beschleunigungsspalten (3) in der Axialrichtung angeordnet sind, so dass sie vorgegebene Intervalle besitzen; – wobei das hochfrequente elektrische Feld, das dem Beschleunigungshohlraum (1) über das koaxiale Rohr (6) und den Koppler (7) zugeführt wird, an die Beschleunigungsspalte (3) angelegt wird, welche die Geschwindigkeit eines Ionenstrahles, der durch die hohlen zentralen axialen Bereiche der zylindrischen Elektroden (2) hindurchgeht, allmählich erhöhen, um auf diese Weise den Ionenstrahl, der mit einer vorgegebenen Eintrittsenergie injiziert wird, bis zu einer vorgegebenen Extraktionsenergie zu beschleunigen und ihn dann zu extrahieren; – wobei jede der zylindrischen Elektroden (2) eine bestimmte Elektrodenlänge in der Anordnungsrichtung der zylindrischen Elektroden (2) besitzt, – wobei die Elektrodenlänge eine Summe aus einer geschwindigkeitsabhängigen Elektrodenlänge (4) und einer Oszillationskomponente ist, – wobei die geschwindigkeitsabhängige Elektrodenlänge (4) proportional zu einer Bewegungsgeschwindigkeit in der zylindrischen Elektrode (2) vorgegeben ist, die als Geschwindigkeit bestimmt ist, mit der der Ionenstrahl durch die zylindrische Elektrode (2) hindurchgeht; – wobei aufgrund der Tatsache, dass sich zu beschleunigende Ionen als Gruppe bewegen, welche in Bewegungsrichtung eine Beschleunigungsphasenbreite von ±15° aufweist, die geschwindigkeitsabhängige Elektrodenlänge (4) eine Breite aufweist; – wobei die Oszillationskomponente erhalten wird durch Veränderung der Elektrodenlänge in positiver oder negativer Richtung bezüglich der geschwindigkeitsabhängigen Elektrodenlänge (4) gemäß einem vorgegebenen Zyklus und in Abhängigkeit von einer Position der Vielzahl von zylindrischen Elektroden (2); ...
Patent DE-102008010651-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Auswertung eines Impedanzverlaufs
Inventor: SKERL OLAF DR
IPC: G08B25/10
Filed: 2008-02-22
Granted: 2019-04-25
Abstract: System (10) mit einer Impedanzerfassungseinheit (76) zum Bestimmen von Impedanzwerten, die einen transthorakalen Impedanzverlauf repräsentieren und mit einer Impedanzauswertungseinheit (78), die mit der Impedanzerfassungseinheit (76) verbunden ist, wobei die Impedanzauswertungseinheit (78) ausgebildet ist, für einen jeweiligen, von der Impedanzerfassungseinheit (76) erfassten Impedanzverlauf dessen Modulationsgrad zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Impedanzauswertungseinheit (78) mit einem Schwellwertkomparator (108; 112) verbunden ist oder einen solchen aufweist, der ausgebildet ist, den Modulationsgrad mit einem Schwellwert zu vergleichen und in Abhängigkeit davon, ob ein jeweiliger Modulationsgrad den Schwellwert über oder unterscheitet, ein Warnsignal zu generieren oder nicht.
Patent DE-102008019833-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung sowie danach hergestelltes Anschlussende eines flexiblen Leitungselementes
Inventor: GULDEN MARKUS
IPC: F16L51/02
Filed: 2008-04-19
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Anschlussendes eines flexiblen Leitungselementes, insbesondere für Abgasleitungen von Verbrennungsmotoren bei Kraftfahrzeugen, wobei das Anschlussende einen zylindrischen Anschlussabschnitt (3, 4; 12, 13; 32, 33) eines schraubengangförmig oder ringgewellten Balges (1, 10, 30) aus Metall aufweist, einen Balg und Anschlussabschnitt unmittelbar umgebenden Metalldrahtschlauch (7, 16, 36) sowie eine Balganschlussabschnitt- und Metalldrahtschlauch umfangende Hülse und wobei der Metalldrahtschlauch zwischen Balganschlussabschnitt und Hülse kraft- und/oder formschlüssig festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verlängerung (5, 6; 14, 15; 34, 35) des freien Endes des Balganschlussabschnittes (3, 4; 12, 13; 32, 33) zur Bildung der Hülse um das den Balganschlussabschnitt (3; 4; 12, 13; 32, 33) umgebende Ende des Metalldrahtschlauches (7, 16, 36) umgelegt wird.
Patent DE-102008022793-B4 (DE)
Title: Vollständig selbstjustierter oberflächenemittierender Halbleiterlaser für die Oberflächenmontage mit optimierten Eigenschaften
Inventor: ROSCHER RALF-HENDRIK
IPC: H01S5/42
Filed: 2008-05-08
Granted: 2010-12-16
Abstract: Oberflächenemittierender Halbleiterlaser mit vertikalem Resonator, aufweisend  einen Substratbasisabschnitt (1) und  eine auf und/oder an dem Substratbasisabschnitt angeordnete Mesa (M), wobei die Mesa im Wesentlichen senkrecht zur Substratbasisebene gesehen umfasst: zumindest einen Teil eines ersten, dem Substratbasisabschnitt zugewandt angeordneten Dotierbereiches (2), zumindest einen Teil eines zweiten, dem Substratbasisabschnitt abgewandt angeordneten Dotierbereiches (4) und einen zwischen dem ersten und dem zweiten Dotierbereich angeordneten aktiven Bereich (3) mit mindestens einer aktiven Schicht (A) mit laseremittierender Zone, welche im Wesentlichen senkrecht zur aktiven Schicht emittiert; und wobei die Mesa (M) in zumindest einem Teilabschnitt ihrer Seitenflanke mindestens eine Einschnürung (E) aufweist,  gekennzeichnet durch  einen ersten Seitenwandmetallkontakt (6a), welcher im Bereich des ersten Dotierbereiches (2) angrenzend an letzteren und letzteren im Mesaflankenbereich zumindest teilweise bedeckend angeordnet ist,  und/oder   einen zweiten Seitenwandmetallkontakt (6b), welcher im Bereich des zweiten Dotierbereiches (4) angrenzend an letzteren und letzteren im Mesaflankenbereich zumindest teilweise bedeckend...
Patent DE-102008028475-B4 (DE)
Title: Beschlaganordnung für einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz sowie Verfahren zur Montage einer solchen Beschlaganordnung
Inventor: STEFFEN OLIVER
IPC: B60N2/22
Filed: 2008-05-16
Granted: 2023-08-10
Abstract: Beschlaganordnung für einen Sitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten und einem zweiten Beschlag (2A, 2B), die jeweils ein erstes und ein zweites Antriebselement (6A,6B) umfassen, die jeweils eine Ausnehmung mit einer Innenkontur aufweisen, sowie mit einer die beiden Beschläge (2A, 2B) verbindenden Welle (8) und mit einem Verstellelement (10) zur Betätigung der Beschläge (2A, 2B), wobei- die Welle (8) ein erstes Ende mit einer Außenkontur zum formschlüssigen Einstecken in das erste Antriebselement (6A) und ein zweites insbesondere zylindrisches Ende aufweist, wobei- eine formschlüssige Einpressverbindung zwischen den drei Bauteilen bestehend aus Welle (8), zweitem Antriebselement (6B) sowie Verstellelement (10) ausgebildet ist und das Verstellelement (10) hierzu in die Welle (8) eingepresst ist und die Welle (8) infolge des Einpressens aufgeweitet ist, wobei- die drei Bauteile derart ausgebildet sind, dass in einer Zwischenmontageposition vor der Ausbildung der Einpressverbindung das zweite Antriebselement (6B), das zweite Ende der Welle (8) und das Verstellelement (10) in einer beliebigen Drehposition zueinander positionierbar sind und wobei- in einer Endmontageposition die beiden Antriebselemente (6A,6B), die Welle (8) und das Verstellelement (10) drehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102008028871-B4 (DE)
Title: Hohlkörper für die Elektroinstallation
Inventor: DIEBSCHLAG KARSTEN
IPC: E04B5/48
Filed: 2008-06-17
Granted: 2013-05-08
Abstract: Hohlkörper für die Elektroinstallation und zur Verwendung in Betondecken, die nach dem Doppelbetonierverfahren hergestellt sind und somit aus einem plattenförmigen Deckenfertigteil (1) mit Sichtbetonuntersicht als Schalungshilfsteil und aus einer darauf aufgebrachten Ortsbetonschicht bestehen, wobei der Hohlkörper aus einem Rückteil (2) und einem an diesem lösbar befestigten Frontteil (4) besteht, das Frontteil (4) in einen Durchbruch des Deckenfertigteils (1) einsetzbar ist, die aus Rückteil (2) und Frontteil (4) bestehende Baueinheit Abstützungen (6) aufweist, die an der Innenseite des Deckenfertigteils (1) anliegen, und das Frontteil (4) zur Anpassung an unterschiedliche Wandstärken aufweisende Deckenfertigteile (1) unter Zwischenanordnung eines oder mehrerer Zwischenteile (5) mit dem Rückteil (2) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste oder einzige Zwischenteil (5), welches unmittelbar am Rückteil (2) befestigt ist, quer abragende Stützteile (7) als Abstützungen (6) aufweist, die einstückig mit dem Zwischenteil (5) ausgebildet sind, wobei das Rückteil (2) an seinem dem Frontteil (4) zugewandten Ende eine...
Patent DE-102008041924-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für eine Fahrzeugkraftübertragungsvorrichtung
Inventor: KUMAZAKI KENTA
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-09-09
Granted: 2017-08-31
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Fahrzeugkraftübertragungsvorrichtung, wobei die Fahrzeugkraftübertragungsvorrichtung (10) einen elektrischen Differentialabschnitt (11), der einen Differentialmechanismus (24) und einen ersten Elektromotor (M1) hat und in dem der Differentialzustand zwischen einer Drehzahl einer Eingabewelle (14) und einer Drehzahl einer Abgabewelle (18) durch eine Steuerung eines Betriebs des ersten Elektromotors gesteuert wird, der mit einem Drehelement (RE2) des Differentialmechanismus verbunden ist, um eine Kraftübertragung zu ermöglichen, und eine Eingriffsvorrichtung (C1, C2) hat, die einen Abschnitt eines Kraftübertragungswegs zwischen dem elektrischen Differentialabschnitt und einem Antriebsrad (38) bildet, wobei die Steuerungsvorrichtung einen Sperrmechanismus (C0; B0) aufweist, der den Differentialzustand des Differentialmechanismus beschränkt; und die Steuerungsvorrichtung gekennzeichnet ist, durch eine Maschinenstoppsteuerungsvorrichtung (114), die den Sperrmechanismus betätigt, wenn eine Maschinenstoppsteuerung ausgeführt wird, während die Eingriffsvorrichtung in einem Nichteingriffszustand ist.
Patent DE-102008048256-B4 (DE)
Title: Elektrophoretisches Druck- oder Kopiergerät
Inventor: POHLT MICHAEL DR RER NAT
IPC: G03G15/10
Filed: 2008-09-22
Granted: 2016-06-02
Abstract: Elektrophoretisches Druck- oder Kopiergerät mit einem Druckwerk (DS), – bei dem auf einem Ladungsbildträger (1) Ladungsbilder von zu druckenden Bildern erzeugt werden, die durch eine Entwicklerstation (5) durch Trägerflüssigkeit und Toner aufweisenden Flüssigentwickler zu Tonerbildern entwickelt werden, die durch eine Transfereinheit (6) in einer Umdruckstation auf einen Bedruckstoff (7) umgedruckt werden, – bei dem die Druckbreite des Druckwerkes (DS) entsprechend der maximal vorgesehenen Breite des Bedruckstoffs (7) ausgeführt ist, – bei dem die Entwicklerstation (5) derart ausgebildet ist, dass Flüssigentwickler in Druckbreite des Druckwerkes (DS) am Ladungsbildträger (1) vorbeigeführt wird, – bei dem benachbart einem Transferelement (60) der Transfereinheit (6) ein Einstellmittel (10) derart angeordnet ist, dass dieses eine außerhalb des durch die Breite des Bedruckstoffs (7) festgelegten Druckbereichs auf das Transferelement (60) aufgebrachte Trägerflüssigkeit (FL2) abnimmt.
Patent DE-102008053875-B4 (DE)
Title: Lagerzustandsdiagnosegerät
Inventor: YANOHARA NAOMITSU
IPC: G01M13/04
Filed: 2008-10-30
Granted: 2014-05-08
Abstract: Ein Lagerzustandsdiagnosegerät, in dem ein Geräusch, das von einem Lager (21, 22, 23) erzeugt wird, von einem Geräuschsensor (75) erfasst wird, wobei wenigstens ein Geräuschsensor (75) an einer Position vorgesehen ist, die von einer äußeren Oberfläche eines zylindrischen Haltekörpers, in dem wenigstens ein Lager (21, 22, 23) untergebracht ist, separiert ist, und wobei das Lager (21, 22, 23) und der Geräuschsensor (75) über einen Erfassungsgeräuschausbreitungspfad (71, 72, 73) miteinander in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zustandsdiagnosegerät (86) vorgesehen ist, mit dem ein von dem Geräuschsensor (75) erfasster Wert mit Daten verglichen wird, die zuvor gebildet wurden, wodurch ein Zustand des Lagers (21, 22, 23) diagnostiziert wird, dass die Anzahl der Lager (21, 22, 23) zwei oder mehr ist, die Anzahl der Geräuschsensoren (75) eins ist und die Anzahl der Erfassungsgeräuschausbreitungspfade (71, 72, 73), die das korrespondierende Lager (21, 22, 23) und den Geräuschsensor (75) miteinander in Verbindung bringen, gleich der Anzahl der Lager (21, 22, 23) ist, und dass eine Umschalteinheit vorgesehen ist, die zwischen Erfassungsgeräuschausbreitungspfaden (71, 72, 73) umschaltet, so dass ein beliebiger von ihnen ausgewählt werden kann.
Patent DE-102009001784-B4 (DE)
Title: Bedien-und Anzeigeeinrichtung für eine Bedienblende in einer Haushaltmaschine
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F39/00
Filed: 2009-03-24
Granted: 2023-03-02
Abstract: Bedien- und Anzeigeeinrichtung für eine Bedienblende (1) in einer programmgesteuerten Haushaltmaschine mit einem elektronischen Display (3), auf dem mehrere Zeilen für jeweils unterschiedlichen Wertangaben („Kochwäsche“) eines in allen Zeilen einheitlichen Parameters angeordnet sind, die durch eine Eingabeeinrichtung (5) einzeln für die Auswahl zu einem Bearbeitungsprozess in der Maschine wirksam geschaltet werden können, wobei sich die Wertangaben derjenigen Zeile (MZ) des Displays (3), die zum Abrufen mittels der Eingabeeinrichtung (5) wirksam geschaltet ist, durch die Darstellung in besonderer Weise von den Angaben der übrigen Zeilen abheben und dass mindestens ein zweites Display (12 bis 16) vorgesehen ist, auf dem einzeln abrufbare Werte von weiteren Parametern anzeigbar sind, wobei bei der Auswahl von weiteren Parametern, die dem ausgewählten Bearbeitungsprozess noch hinzuzufügen sind, die erste Auswahl stehen bleibt.
Patent DE-102009007488-B4 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Feuchtraumleuchte, mit Verschlusselement
Inventor: WALSER BERND ING
IPC: F21V17/10
Filed: 2009-02-05
Granted: 2022-05-25
Abstract: Leuchte, insbesondere Feuchtraumleuchte, aufweisend- ein Leuchtengehäuse (10), wobei im Falle einer Befestigung des Leuchtengehäuses (10) an einer horizontalen Raumdecke am unteren Rand des Leuchtengehäuses (10) eine nach unten offene, U-förmige Nut (12) angeordnet ist, die über den gesamten Umfang des Leuchtengehäuses (10) verläuft und in der eine Dichtung angeordnet ist,- eine lichtdurchlässige Abdeckung (11), und- zumindest ein Verschlusselement zur Befestigung der Abdeckung (11) an dem Leuchtengehäuse (10), wobei die Abdeckung (11) mit ihrem oberen Rand, welcher dem Leuchtengehäuse (10) zugewandt ist, in die Nut (12) einzugreifen vermag, so dass eine dichte Verbindung zwischen dem Leuchtengehäuse (10) und der Abdeckung (11) gebildet ist, wobei das Verschlusselement ein Basiselement (3) aufweist, das an dem Leuchtengehäuse (10) angeordnet ist und- ein an dem Basiselement (3) angeordnetes Mobilelement (4, 4'), das mit Bezug auf das Basiselement (3) zur Halterung der Abdeckung (11) in eine Verschlussposition und zum Lösen der Abdeckung (11) in eine Löseposition gebracht werden kann, wobei das Mobilelement (4, 4'), wenn keine äußeren Kräfte einwirken und wenn das Basiselement (3) wie vorgesehen an dem Leuchtengehäuse (10) angeordnet ist, ausgehend von der Löseposition eine Gleichgewichtsposition einnimmt, und wobei die Anordnung des Mobilelements (4, 4') an dem Basiselement (3) derart gestaltet ist, dass sich das Mobilelement (4, 4') in der Gleichgewichtsposition vollständig in einem räumlichen Bereich befindet, der außerhalb der abwärts gerichteten vertikalen Projektion der an dem Leuchtengehäuse (10) montierten Abdeckung (11) liegt.
Patent DE-102009013764-B4 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung zur Verbindung eines Fahrradträgers mit einem Kugelkopf
Inventor: WANG CHIU-KUEI
IPC: B60D1/06
Filed: 2009-03-18
Granted: 2016-06-09
Abstract: Kopplungsvorrichtung mit – einer Kopplungseinheit (10) mit einem Gehäuse (11) und einer ersten Ausnehmung (110) an der Vorderseite des Gehäuses (11), einer ersten Seitenplatte (12) und einer zweiten Seitenplatte (13), die mit zwei Seiten des Gehäuses (11) verbunden sind, zwei ersten Öffnungen (121, 131) jeweils in der ersten und zweiten Seitenplatte (12, 13), einem Stift (121A), der sich durch die erste Öffnung (121) der ersten Seitenplatte (12) erstreckt, wobei ein entfernt liegendes Ende des Stifts (121A) mit der ersten Öffnung (131) in der zweiten Seitenplatte (13) im Eingriff ist, und einem Verbindungsrahmen (14), der sich zwischen der ersten und zweiten Seitenplatte (12, 13) befindet und so ausgebildet ist, dass er mit einem Fahrradträger (50) verbindbar ist, und – einer drehbaren Einheit (20) mit einem drehbaren Rahmen (21), zwei Blöcken (22), einem Zylinder (23) und einem Hebel (24), wobei der drehbare Rahmen (21) eine zweite Ausnehmung (210) aufweist, zwei erste Drehösen (211) von der Oberseite des drehbaren Rahmens (21) und zwei zweite Drehösen (212) von der Rückseite des drehbaren Rahmens (21) ausgehen, wobei der Stift (121A) durch die beiden ersten Drehösen (211) verläuft, um den drehbaren Rahmen (21) mit dem Gehäuse (11) drehbar zu verbinden, wobei die zweite Ausnehmung (210) mit der ersten Ausnehmung (110) im Gehäuse (11) so zusammenwirkt, dass eine kugelförmige Ausnehmung gebildet wird, die dazu geeignet ist, einen Kugelkopf (40) aufzunehmen, die beiden Blöcke (22) auf den beiden Seiten des drehbaren Rahmens (21) angeordnet sind und jeder eine erste Drehöffnung (220) und eine zweite Drehöffnung (221) aufweist, ein erster Stift (220A) sich durch die ersten Drehöffnungen (220) der beiden Blöcke (22) und die zweiten Drehösen (212) des drehbaren Rahmens (21) erstreckt, der Zylinder (23) sich zwischen den beiden Blöcken (22) befindet und ein zweiter Stift (221A) sich durch die beiden zweiten Drehöffnungen (221) und den Zylinder (23) erstreckt und der Hebel (24) mit den beiden Blöcken (22) verbunden ist, wobei das Gehäuse (11) eine Bodenplatte (111) und eine hierin ausgebildete Durchgangsöffnung (111A) aufweist, eine Druckplatte (111a) sich auf der Bodenplatte (111) befindet, wobei ein Schaft an der Druckplatte (111a) durch die Durchgangsöffnung (111A) verläuft, und die Druckplatte (111a) eine abgeschrägte Oberfläche aufweist, die einen Druck auf den Zylinder (23) ausübt.
Patent DE-102009016263-B4 (DE)
Title: Platte und Dichtungsanordnung füe eine Brennstoffzelle sowie Brennstoffzellenstapel
Inventor: ROCK JEFFREY A
IPC: H01M8/2483
Filed: 2009-04-03
Granted: 2016-12-15
Abstract: Platte (26) für eine Brennstoffzelle (12, 14), umfassend: eine Platte (26) mit einer ersten Fläche (28), einer zweiten Fläche (30) und einer Mehrzahl von darin geformten Sammelleitungsöffnungen (40, 42, 46, 48); ein Strömungsfeld (36), das an der ersten Fläche (28) der Platte (26) geformt ist, wobei das Strömungsfeld (36) ein Einlassgebiet (38) und ein Auslassgebiet (44) aufweist, wobei das Einlassgebiet (38) und das Auslassgebiet (44) Zufuhrbereichskanäle (50) aufweisen, um eine Fluidkommunikation mit zumindest einer der Sammelleitungsöffnungen (40, 42, 46, 48) bereitzustellen; und zumindest ein längliches Dichtungselement (100, 100''), das an der Platte (26) geformt und derart angepasst ist, um mit einer Dichtungsanordnung zusammenzuwirken und eine fluiddichte Abdichtung dazwischen zu bilden; wobei das Dichtungselement (100', 100'') eine erste laterale Seite (120) und eine beabstandete zweite laterale Seite (122) umfasst, wobei zwischen der ersten lateralen Seite (120) und der zweiten lateralen Seite (122) mehrere miteinander verbundene, planare Segmente (124) geformt sind und die planaren Segmente (124) unter Winkeln miteinander verbunden sind, um eine Mehrzahl von Scheiteln (126) und zumindest eine dazwischen geformte Mulde (128) zu bilden, und wobei die Scheitel (126) zusammenwirken, um eine Dichtungsfläche zu bilden.
Patent DE-102009020644-B4 (DE)
Title: Ultraschallvernebler mit mehrfach verwendbarem Medikamentenbehälter
Inventor: KERN JOACHIM
IPC: A61M11/00
Filed: 2009-05-09
Granted: 2023-10-05
Abstract: Ultraschallvernebler mit einem mehrfach verwendbaren Medikamentenbehälter (1), bestehend aus- einem Gefäß (2), welches- mit der Übertragungsflüssigkeit (3) befüllt ist, und- in dessen Bodenbereich (21) ein Piezokristall (4) angeordnet ist, von dem Ultraschallschwingungen (41) an die Übertragungsflüssigkeit (3) abgebbar sind und- dem Medikamentenbehälter (1),- der in den Spiegel (31) der Übertragungsflüssigkeit (3) eingetaucht ist und- der ein Flüssigmedikament (5) enthält, das durch die von der Übertragungsflüssigkeit (3) auf den Medikamentenbehälter (1) übertragenen Ultraschallschwingungen (41) in feinste Tröpfchen umgeformt wird wobei- der Medikamentenbehälter (1) aus einer Metallfolie besteht, die- frei von chemischen Reaktionen mit der Übertragungsflüssigkeit (3) und dem Flüssigmedikament (5) ist und- biokompatibel mit dem Flüssigmedikament (5) ist, dadurch gekennzeichnet, dass- in das Gefäß (2) oberhalb des Spiegels (31) der Übertragungsflüssigkeit (3) ein Unterdruckventil (6) eingebaut ist,- ein Vakuumerzeuger eingebaut ist, welcher mit dem Unterdruckventil (6) verbunden ist, und- ein Sensor für das Erreichen eines bestimmten Mindestwertes für den Unterdrück eingebaut ist, welcher bei Nichterreichen des Mindestwertes eine Fehlermeldung auslöst.
Patent DE-102009023479-B4 (DE)
Title: Bauelement aus einem ferromagnetischen Formgedächtnismaterial und dessen Verwendung
Inventor: FAEHLER SEBASTIAN
IPC: C22C38/00
Filed: 2009-06-02
Granted: 2012-04-05
Abstract: Bauelement aus mindestens einem ferromagnetischen Formgedächtnis-Material, welches bei einem Temperaturzyklus einen martensitischen Phasenübergang und im martensitischen Zustand eine durch Variantenauswahl reduzierte magnetische Streufeldenergie aufweist, und welches ohne ein zusätzliches äußeres Magnetfeld anwendbar ist und bei dem die Variantenauswahl ohne ein thermo-mechanisches Training des Formgedächtnis-Effektes realisiert ist, hergestellt durch ein Verfahren, bei dem auf ein einkristallines oder biaxial texturiertes Substrat mindestens eine Opferschicht aufgebracht wird, auf die eine epitaktische oder texturierte Schicht aus einem ferromagnetischen Formgedächtnismaterial mit einer Schichtdicke von ≤ 50 μm aufgebracht wird, nachfolgend die Opferschicht mindestens teilweise entfernt wird, und während oder nach der Schichtaufbringung eine Strukturierung mindestens des ferromagnetischen Formgedächtnismaterials dahingehend realisiert wird, dass ein Aspektverhältnis erreicht wird, bei dem mindestens eine Länge um mindestens einen Faktor als 3 größer ist als die Dicke der Schicht oder der kürzesten Abmessung des Bauteils.