baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004053142-B4 (DE)
Title: Flanschwirbeldurchflußmesser mit unitären zulaufenden Erweiterungsstücken
Inventor: BENGTSON DARROLL D
IPC: G01F1/32
Filed: 2004-11-03
Granted: 2017-10-26
Abstract: Wirbeldurchflußmesser für die Installation zwischen Rohrleitungsflanschen der Größe N, der aufweist: eine Wirbelsensoranordnung (222), die derart geformt ist, daß sie an eine Standardsensorschnittstelle (86) auf einem unitären Durchflußrohr (80, 82) paßt; ein unitäres Durchflußrohr (80, 82) mit der Standardsensorschnittstelle (86) und Durchflußrohrflanschen (88, 98) stromaufwärts und stromabwärts der Größe N und einer Bohrung (92) der Größe (N – A), wobei i) N = 2 und A = 1; oder ii) N = 3 bis 8 und A = 2 ist, und mit Erweiterungsstücken (90, 100), die zwischen den Durchflußrohrflanschen (88, 98) und der Bohrung (92) verbinden.
Patent DE-102005001683-B4 (DE)
Inventor: POCHER REINER
IPC: G21K5/02
Filed: 2005-01-13
Granted: 2010-01-14
Abstract: The method of drying paint containing solvent involves feeding air that is conditioned in respect of moisture and temperature to the workpiece (6) that is coated with the paint (7) while simultaneously feeding energy into the paint coating by the action of electromagnetic radiation (5). The air is conditioned at a temperature in the range of +1 to +18 degrees C and humidity in the range of 50 to 90 per cent. An independent claim is also included for a device for implementing the inventive method.
Patent DE-102005002167-B4 (DE)
Title: Gerilltes Polierkissen
Inventor: MULDOWNEY GREGORY P
IPC: H01L21/304
Filed: 2005-01-17
Granted: 2008-09-18
Abstract: Polierkissen
(104), das zum Polieren von mindestens einem aus magnetischen Substraten,
optischen Substraten und Halbleitersubstraten geeignet ist, umfassend:  (a)
eine Polierschicht (108) mit einem Polierbereich (164), welcher
in zumindest eine erste Zone (Z1), eine zweite Zone (Z2) und eine
dritte Zone (Z3) unterteilt ist, der durch eine erste Grenzlinie
(168), die durch eine Trajektorie eines ersten Punktes (L1) auf
dem Polierkissen (104) definiert ist, und zweite Grenzlinie (172)
definiert ist, die durch eine Trajektorie eines zweiten Punkts (L2)
auf dem Polierkissen (104) definiert ist, wobei die zweite Grenzlinie
(172) von der ersten Grenzlinie (168) beabstandet ist;  (b)
eine Vielzahl erster großwinkliger
Rillen (156), die jeweils zumindest teilweise in dem Polierbereich
(164) in der Nähe
der ersten Grenzlinie (168) in der dritten Zone (Z3) enthalten sind
und an einem Schnittpunkt mit der ersten Grenzlinie (168) einen
Winkel mit dem tangentialen Geschwindigkeitsvektor des Wafers (112)
von 45° bis
135° aufweisen;...
Patent DE-102005003457-B4 (DE)
Title: Verfahren und Teilesatz zur mikrobiologischen Bestimmung von Vitamen
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: C12Q1/02
Filed: 2005-01-25
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zur quantitativen mikrobiologischen Bestimmung von einzelnen Vitaminen, Aminosäuren oder anderen lebensnotwendigen Stoffen in einem Stoffgemisch, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kulturgefäß für die mikrobiologische Wachstums- und Stoffwechselbestimmung eine vorbestimmte Zahl vitaler Zellen eines geeigneten Mikroorganismus nach Zusatz von konservierenden Zuckern, Schockgefrieren und schonender Gefriertrocknung trocken gelagert werden.
Patent DE-102005006580-B4 (DE)
Title: Scharnieranordnung
Inventor: SAVILLE DAVID ROY
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-02-11
Granted: 2006-05-11
Abstract: Scharniermechanismus
zum Herstellen einer schwenkbaren Verbindung zwischen einer Frontklappe
(12) und einer Karosserie (13) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei
der Scharniermechanismus (14) einen ersten, schwenkbar an einem
Teil der Karosserie (13) des Kraftfahrzeugs (10) befestigten Scharnierarm
(22) und einen zweiten, an der Frontklappe (12) befestigten und
schwenkbar mit dem ersten Scharnierarm (22) verbundenen Scharnierarm
(24) aufweist, so dass, unter normalen Betriebsbedingungen, der
erste und der zweite Scharnierarm (22, 24) relativ zueinander um
eine erste Schwenkachse schwenkbar sind, wobei eine normalerweise
feste, jedoch lösbare Befestigung
zwischen dem ersten Scharnierarm (22) und der Karosserie (13) des
Kraftfahrzeugs (10) eine Drehbewegung des ersten Scharnierarms (22)
relativ zur Karosserie (13) des Kraftfahrzeugs (10) verhindert,
wobei die lösbare
Befestigung lösbar
ist, wenn eine ausreichende Kraft auf die Frontklappe (12) ausgeübt wird,
so dass der erste Scharnierarm (22) um eine zweite Schwenkachse
relativ zur Karosserie (13) des Kraftfahrzeugs (10) schwenkbar ist und
die lösbare
Befestigung ein Halteelement...
Patent DE-102005010937-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung selbsthaftender, rieselfähiger Gewürze und Gewürzmischungen, damit hergestellte Produkte und deren Verwendung
Inventor: DISTLER MARTINA
IPC: A23L27/20
Filed: 2005-03-09
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen selbsthaftender Gewürze
und Gewürzmischungen,
mit den Schritten:  – Bereitstellen
des gewünschten
Gewürzes
oder der Gewürzmischung
in frischer Form,  – Zerkleinern
des Gewürzes
oder der Gewürzmischung
bis zur Rieselfähigkeit,
und  – fein
verteiltes Aufbringen eines Bestäubungsmittels,
dessen wesentliche Bestandteile ein Verdickungsmittel, ein Zuckerstoff
und ein Emulgator sind, auf das zerkleinerte Gewürz oder die zerkleinerte Gewürzmischung.
Patent DE-102005012561-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Werkstück-Transfersystems
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: B65G37/02
Filed: 2005-03-18
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Werkstück-Transfersystems,
wobei das Transfersystem ein bahngeführtes System mit mindestens
einem Werkstückträger (4,
5) ist, welcher entlang einer Fahrstrecke (2, 2a, 2b) zu mindestens
einer Bearbeitungsstation (6, 7, 8, 9, 10) fährt, wobei der Werkstückträger (4,
5) mehrere angeordnete Entfernungssensoren, sowie eine Intelligenz
aufweist, welche mittels Datenverbindung (11, 12, 13) konfigurierbar ausgebildet
ist, und das Transfersystem mittels einer Konfiguriersoftware konfigurierbar
ist, wobei die Konfigurierung auf ein virtuelles, über die
Bearbeitungsstationen (6, 7, 8, 9, 10) gelegtes Rastersystem aufgebaut
ist, das den Verkehrsregeln eines Straßensystems einer Großstadt entspricht,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren nachfolgende Verfahrensschritte
aufweist:  • Definition
der Parameter jeder einzelnen Bearbeitungsstation (6, 7, 8, 9, 10)
und gegebenenfalls jeder Weiche, sofern vorhanden,  • Definition
der Lage-Punkte der Bearbeitungsstation (6, 7, 8, 9, 10) nach Ziffer
1 über
ein Straßensystem
(14) durch Legen eines virtuellen Rastersystems einer Straßenkarte über die
Bearbeitungsstationen (6, 7, 8,...
Patent DE-102005016545-B4 (DE)
Title: Modulrückwand für ein Schaltanlagenmodul, Schaltanlagenmodul und elektrische Schaltanlage
Inventor: MATHES WERNER
IPC: H02B1/36
Filed: 2005-04-08
Granted: 2014-12-04
Abstract: Modulrückwand (10) für ein Schaltanlagenmodul, insbesondere ein Einschubmodul, mit einer Messeinrichtung (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Modulrückwand (10) einen Bestandteil des Schaltanlagenmoduls bildet und ein wannenartig ausgestaltetes Rückwandelement (11) mit einem Wannenboden (12) und vier Seitenwänden (14) aufweist, wobei die Außenseite des Wannenbodens (12) die Rückseite (16) der Modulrückwand (10) und des Schaltanlagenmoduls bildet, und die Messeinrichtung (24) in der Modulrückwand (10) aufgenommen ist und der Wannenboden (12) dabei eine nahezu rechteckige bis quadratische Querschnittsfläche sowie mehrere Sockel mit Ausnehmungen (18) zur Aufnahme und zum Durchgriff von Abgangs- (20) und/oder Eingangskontakten (22) der Messeinrichtung (24) aufweist und an den Seitenwänden (14) Mittel vorgesehen sind, die eine Verbindung der Modulrückwand (10) mit einem übrigen Modulgehäuse erlauben.
Patent DE-102005022231-B4 (DE)
Inventor: HAMERS MARIO
IPC: B64C27/00
Filed: 2005-05-13
Granted: 2010-07-15
Abstract: Method involves determination of variation of actual position of the load (3) from the desired position of the load in two independent horizontal directions. The values, which are deduced in each case from one of the variation and an integral or derivative of the variation are displayed continually and optically by a common display. The display moves in the direction, with the change in values for each of the two linear independent horizontal directions. An independent claim is also included for the device for representing location and state of motion of oscillating load.
Patent DE-102005023023-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung von metallischen Werkstücken zum Kaltumformen, mit dem Verfahren beschichtete Werkstücke und ihre Verwendung
Inventor: NITTEL KLAUS-DIETER
IPC: C25D11/36
Filed: 2005-05-19
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorbereitung von metallischen Werkstücken zum Kaltumformen durch Kontaktieren ihrer metallischen Oberflächen mit einer wässerigen sauren Phosphatierungslösung unter Ausbildung von mindestens einer Phosphatbeschichtung und danach durch Beschichten der Phosphat-beschichteten Oberflächen mit mindestens einem Schmierstoff zur Ausbildung von mindestens einer Schmierstoffschicht, bei dem die Phosphatierungslösung als Kationen ausgewählt aus Kationen der 2. Hauptgruppe und der 1., 2. und 5. bis 8. Nebengruppe des Periodensystems der Chemischen Elemente im wesentlichen nur Kalzium, Magnesium oder/und Mangan sowie daneben Phosphat enthält, bei dem eine Erdalkalimetall-haltige Phosphatierungslösung frei ist von Fluorid und von Komplexfluorid und bei dem elektrolytisch phosphatiert wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein metallisches Werkstück, das entsprechend beschichtet ist, und die Verwendung derart beschichteter Werkstücke.
Patent DE-102005025774-B4 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer verschwenk- und anhebbaren Motorhaube
Inventor: FRANKE CHE FABIAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-06-04
Granted: 2009-12-10
Abstract: Sicherheitsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Motorhaube (4), die über eine Scharnierbaugruppe (10) derart mit dem Kraftfahrzeug (8) verbunden ist, daß die Motorhaube (4) um eine Schwenkachse (34) von einer Schließposition in eine Öffnungsposition verschwenkbar ist, wobei die Motorhaube (4) ferner von der Schließposition in eine angehobene Position anhebbar ist, und wobei die Scharnierbaugruppe (10) ein motorhaubenseitiges Scharnierteil (14) und ein kraftfahrzeugseitiges Scharnierteil (16) aufweist, die über eine Achse (18) schwenkbar miteinander verbunden sind, und wobei weiterhin die Scharnierbaugruppe (10) ein verschwenkbares Sperrelement (42) aufweist, das durch das Anheben der Motorhaube (4) in die angehobene Position von einer neutralen Stellung in eine erste Sperrstellung verschwenkbar ist, in der das Sperrelement (42) derart mit der Scharnierbaugruppe (10) zusammenwirkt, daß ein Verschwenken der Motorhaube (4) um die Schwenkachse (34) in unmittelbarer Nähe des Scharnierteils unterbunden ist.
Patent DE-102005030065-B4 (DE)
Title: Festphasenepitaxie verwendendes Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: AHN TAE-HANG
IPC: H01L21/283
Filed: 2005-06-27
Granted: 2010-05-12
Abstract: Halbleiterbauelement, aufweisend:  eine epitaktische Schicht, die durch einen Festphasenepitaxie-(SPE)-prozess gebildet wurde;  eine erste Metallschicht auf der epitaktischen Schicht;  eine nitridbasierte Barrierenmetallschicht auf der ersten Metallschicht;  eine zweite Metallschicht auf der Barrierenmetallschicht; und  eine Metallsilizidschicht, gebildet zwischen der epitaktischen Schicht und der ersten Metallschicht nach einem Nachausheilungsprozess.
Patent DE-102005038582-B4 (DE)
Title: Werkzeugspanneinsatz und Werkzeugspanneinrichtung
Inventor: NEUMEIER MANFRED
IPC: B23B31/117
Filed: 2005-08-16
Granted: 2007-09-13
Abstract: Werkzeugspanneinsatz
für feststehende
oder umlaufende Werkzeuge zur Verwendung in einem Werkzeugträger mit
einer Spanneinsatzaufnahme, die eine zumindest bereichsweise eng
tolerierte innere Spannfläche
aufweist,  – mit
einem Spanneinsatzkörper
(8), an dem ein in die Spanneinheitsaufnahme einsetzbarer Aufnahmezapfen
(9) ausgebildet ist, der eine äußere Spannfläche (10)
mit eng tolerierten Sollabmessungen (27) trägt, die bei in die Spanneinsatzaufnahme
eingesetztem Aufnahmezapfen an deren innerer Spannfläche anliegen
kann und mit einer zu dem Aufnahmezapfen koaxialen Werkzeugaufnahmebohrung
(16), die sich von einer Werkzeugeinsteckseite (17) des Spanneinsatzkörpers (8)
ausgehend zumindest über einen
Teil der axialen Länge
des Aufnahmezapfens (9) in diesen hinein erstreckt und die zur Aufnahme
eines im Schrumpfsitz spannbaren Werkzeugschaftes (18) eingerichtet
ist,  – wobei
die Werkzeugaufnahmebohrung (16) und die äußere Spannfläche (10)
des Aufnahmezapfens (9) vor dem Einschrumpfen des Werkzeugschaftes
in die Werkzeugaufnahmebohrung des Spanneinsatzkörpers zumindest über einen
Teil ihrer Axiallänge
mit einem über
den Verlauf ihrer axialen Länge
sich verändernden
Innen-...
Patent DE-102005038755-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: REICHENBACH FRANK
IPC: B81B1/00
Filed: 2005-08-17
Granted: 2016-03-10
Abstract: Mikromechanisches Bauelement (110), welches eine derartige Struktur aufweist, dass ein Materialstrom aus wenigstens einer Vorzugsrichtung zur gleichmäßigen Umhüllung des mikromechanischen Bauelements (110) gelenkt ist, wobei das mikromechanische Bauelement (110) ein mikromechanisches Bauteil (130) mit einer Kappe (300, 400) aufweist, welche an ihrer Oberfläche strömungsgünstig für den Materialstrom aus der wenigstens einen Vorzugsrichtung gestaltet ist, wobei die Kappe (400) wenigstens eine strukturierte Oberfläche mit Rillen zur Lenkung des Materialstromes aufweist.
Patent DE-102005038858-B4 (DE)
Title: Dampfkompressionskreis mit Ejektorpumpe
Inventor: OSHITANI HIROSHI
IPC: F25B39/02
Filed: 2005-08-17
Granted: 2018-06-14
Abstract: Dampfkompressionskreis, mit einem Kompressor (211), der ein Kältemittel ansaugt und komprimiert;einem Kühler (213), der Wärme von dem komprimierten Hochdruckkältemittel, das von dem Kompressor (211) ausgegeben wird, abstrahlt;einer Ejektorpumpe (214), die enthält:einen Düsenabschnitt (214a), der das Kältemittel im Druck vermindert und ausdehnt, stromab des Kühlers (213);einen Kältemittelsaugeinlass (214b), aus dem das Kältemittel durch die Wirkung eines Stroms des vom Düsenabschnitt (214a) ausgegebenen Hochgeschwindigkeitskältemittels angesaugt wird;einen Mischabschnitt (214c), durch welchen das vom Düsenabschnitt (214a) ausgegebenen Hochgeschwindigkeitskältemittel und das vom Saugeinlass (214b) zugeleitete angesaugte Kältemittel vermischt werden; undeinen Druckerhöhungsabschnitt (214d), der eine Geschwindigkeitsenergie eines Stroms des vermischten Kältemittels, das durch den Mischabschnitt (214c) vermischt wird, in Druckenergie umwandelt;einem ersten Verdampfapparat (215), der mit einer stromabwärtigen Seite der Ejektorpumpe (214) verbunden ist; undeinem zweiten Verdampfapparat (218), der mit dem Saugeinlass (214b) der Ejektorpumpe (214) verbunden ist, wobei der erste Verdampfapparat (215) und der zweite Verdampfapparat (218) integral konstruiert sind, um einen Luftstrom zu kühlen, der zu einem gemeinsamen gegenständlichen Kühlraum (221) gerichtet ist; wobeijeder des ersten und des zweiten Verdampfapparats (215, 218) enthält:einen Wärmetauschkern (215a, 218a), der einen Stapelaufbau mehrerer Rohre (222) und mehrerer Rippen (223) aufweist, wobei jedes der Rohre (222) einen Kältemittelkanal bildet und die Rippen (223) mit Außenseiten der Rohre (222) verbunden sind, um eine Wärmeübertragungsfläche zum Wärmeaustausch mit dem Luftstrom zu vergrößern; undwenigstens einen Behälter (215b, 215c, 218b, 218c), mit dem Enden der mehreren Rohre (222) verbunden sind, um das Kältemittel relativ zu den mehreren Rohren (222) zu verteilen und zu sammeln; wobei die Ejektorpumpe (214) als ein langgestreckter Körper gebildet ist, in dem der Düsenabschnitt (214a), der Mischabschnitt (214c) und der Druckerhöhungsabschnitt (214d) der Ejektorpumpe (214) entlang einer geraden Linie angeordnet sind;eine Längsrichtung der Ejektorpumpe (214) parallel zu einer Längsrichtung des wenigstens einen Behälters (215b, 215c, 218b, 218c) wenigstens eines des ersten und des zweiten Verdampfapparats (215, 218) ist; unddie Ejektorpumpe (214) integral mit einem des wenigstens einen Behälters (215b, 215c) des ersten Verdampfapparats (215) und/oder einem des wenigstens einen Behälters (218b, 218c) des zweiten Verdampfapparats (218) montiert ist; und wobeijeder der Behälter (215b, 215c, 218b, 218c) zum Verteilen des Kältemittelstroms auf die Rohre (222) des entsprechenden Wärmetauschkerns (215a, 218a) oder zum Sammeln des Kältemittelstroms aus den Rohren (222) eingerichtet ist.
Patent DE-102005039480-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung eines Zustandes von Motoröl
Inventor: BIBER PETER
IPC: G01N33/26
Filed: 2005-08-18
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zur Messung eines Zustandes von Motoröl in einer Verbrennungskraftmaschine unter Verwendung von mehr als einem Sensor,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Motorenöl (OIL) aus einer Sammelstelle gepumpt und durch ein Ölmodul (1) geleitet wird,  wobei in dem Ölmodul (1) ein Sensor-Cluster (12) zur Messung von Temperatur, Viskosität, Dichte und/oder Druck des Motoröls (OIL) verwendet wird.
Patent DE-102005049250-B4 (DE)
Title: Ventilhubsensor
Inventor: VERNER DOUGLAS R
IPC: F01L3/24
Filed: 2005-10-14
Granted: 2011-04-14
Abstract: Motorventilaufbau (10), der ein Motorventilgehäuse (14), das mindestens eine Öffnung (16) definiert, ein Motorventil (18), das zwischen offenen und geschlossenen Positionen in der Öffnung (16) bewegbar ist, und einen Ventilhubsensor (32) umfasst, umfassend:  eine einzige feststehende elektrische Spule (36), die durch das Motorventilgehäuse (14) gehalten ist;  ein bewegbares leitendes Zielelement (42), das durch das Motorventil (18) gehalten ist und mit dem Ventil (18) in größere und geringere Nähe zu der Spule (36) bewegbar ist, wenn das Ventil (18) geöffnet bzw. geschlossen wird;  einen Signalgenerator (34), der dazu eingerichtet ist, um der Spule (36) und einem Widerstand (38) in Serie ein Wechselspannungssignal (44) zu liefern und um auf diese Weise für eine induktive Übertragung von Energie zu dem bewegbaren Zielelement (42) ein oszillierendes Magnetfeld um die Spule (36) zu erzeugen, was eine veränderliche Spannung (46) durch die Spule (36) an dem Widerstand (38) bewirkt; und  einen Komparator...
Patent DE-102005051340-B4 (DE)
Title: Verbindung von Filtermaterialstreifen
Inventor: PEISKER JAN
IPC: A24C5/31
Filed: 2005-10-25
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von einem ersten Filtermaterialstreifen (10) der Tabak
verarbeitenden Industrie mit einem zweiten Filtermaterialstreifen
(20) der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei ein gerader Abschnitt
des ersten Filtermaterialstreifens (10) senkrecht kreuzend auf einem
geraden Abschnitt des zweiten Filtermaterialstreifens (20) angeordnet
wird oder ist, so dass ein rechtwinkliger, insbesondere im Wesentlichen
quadratischer, Überlappungsbereich
(30) der beiden Filtermaterialstreifen (10, 20) ausgebildet ist,
und wobei die Filtermaterialstreifen (10, 20) jeweils mittels einer
diagonal verlaufenden Naht (31) zwischen zwei Endpunkten des Überlappungsbereichs
(30) verbunden werden.
Patent DE-102005054122-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Qualitätskontrollsystems für eine Bogenrotationsdruckmaschine
Inventor: IHME ANDREAS
IPC: B41F33/00
Filed: 2005-11-12
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Qualitätskontrollsystems in einer Bogenrotationsdruckmaschine, welches aus einem Inspektionssystem mit einer Kamera zur Aufnahme eines Druckbildes auf einem Bedruckstoff mit mehreren Nutzen besteht, wobei die aufgenommenen Daten des Druckbildes mit einer Bildverarbeitungseinrichtung (1) verarbeitet werden und die erfassten Daten zur Fehlerermittlung mit einem Referenzdatensatz abgeglichen werden, gekennzeichnet dadurch, dass das Bildverarbeitungssystem dazu ausgebildet ist, in einfacher Weise die Koordinaten eines Fehlers auf dem Bedruckstoff zu ermitteln und die Fehlerkoordinaten als X-Y-Koordinaten, die die Lage des Fehlers auf dem Bedruckstoff kennzeichnen, auszugeben, wobei die X-Koordinate über die Breite des Bedruckstoffes durch die Lage eines Pixels des Fehlers in der aufgenommenen Zeile und die Y-Koordinate in Bogentransportrichtung durch einen entsprechenden Zählimpuls eines Drehimpulsgebers bestimmt wird, dass ein Ansteuerungsrechner (2) zur Ansteuerung einer Beschriftungs- und/oder Markierungseinrichtung (7) zur Beschriftung oder Markierung von einzelnen Nutzen während des Drucklaufs durch die Druckmaschine vorgesehen ist, an den die Fehlerkoordinaten in geeigneter Weise ausgegeben werden, wobei in dem Ansteuerungsrechner (2) der Beschriftungs- und/oder Markierungseinrichtung (7) die Zuordnung des Fehlers zu einem einzelnen, als Faltschachtel augestalteten Nutzen ausgeführt wird, indem ein Vergleich mit einem Datensatz (3) der Nutzenkontur und der Nutzenaufteilung auf dem Druckbogen erfolgt, und dass die Nutzenkontur und die Nutzenaufteilung (3) auf dem Druckbogen, die dem Ansteuerungsrechner (2) der Beschriftungs- und/oder Markierungseinrichtung (7) in geeigneter Weise, zum Beispiel über eine Datenleitung oder einem Datenträger, zur Verfügung gestellt werden, aus Vorstufendaten gewonnen werden, die zur Erstellung einer Stanzform erzeugt werden.
Patent DE-102005063378-B4 (DE)
Title: Türverriegelungssystem
Inventor: UMINO MASAAKI
IPC: E05B77/14
Filed: 2005-03-29
Granted: 2018-11-15
Abstract: Türverriegelungssystem, das an einer Tür (D) eines Fahrzeugs anzubringen ist, bei welchem ein Klinkenmechanismusgehäuse (720), das einen Klinkenmechanismus (730) aufnimmt, der einen geschlossenen Zustand der Tür (D) an einem Hauptkörper des Fahrzeugs aufrechterhält und ermöglicht, dass die Tür (D) in Bezug auf den Hauptkörper in Antwort auf eine Betätigung eines Griffs (1, 5) geöffnet werden kann, und ein Verriegelungsmechanismusgehäuse (710), das einen Verriegelungsmechanismus (600) aufnimmt, der in einen entriegelten Zustand umgeschaltet wird, wenn eine Türöffnungsbetätigung an dem Griff (1, 5) ausgeführt wird, und der in einen verriegelten Zustand umgeschaltet wird, wenn eine Türschließbetätigung an dem Griff (1, 5) ausgeführt wird, vorgesehen sind, wobei
 ein Klinkenmechanismus-Anbringabschnitt (718) mit einer Umfangswand (718B) an einer Türrückseite des Verriegelungsmechanismusgehäuses (710) vorgesehen ist, wobei
 das Klinkenmechanismusgehäuse (720) in den Klinkenmechanismus-Anbringabschnitt (718) derart eingepasst ist, dass das Klinkenmechanismusgehäuse (720) durch die Umfangswand (718B) umschlossen wird, wobei
 sich ein Signalkabel (737a), das mit einem Innenschalter (737) verbunden ist, von der Innenseite des Klinkenmechanismusgehäuses (720) erstreckt, entlang einer Seitenfläche des Klinkenmechanismusgehäuses (720) gelegt ist und zwischen der Seitenfläche des Klinkenmechanismusgehäuses (720) und der Umfangswand (718B) eingeklemmt und gehalten wird, wobei 
 der Läufer des Innenschalters (737), der zum Erfassen einer Klinkenposition einer Klinke (731) ausgelegt ist, in reibenden Kontakt mit einer an der Klinke (731) gebildeten Nockenfläche (731d) kommt.
Patent DE-102006001088-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung bedarfsgerechten Lüftungsverhaltens für Bewohner beheizter Räume
Inventor: BRANDEL F
IPC: E06B7/12
Filed: 2006-01-04
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Unterstützung bedarfsgerechten Lüftungsverhaltens für Bewohner beheizter Räume in normgerechten Gebäuden, dadurch gekennzeichnet, dass an am Fensterelement angeordneten Referenzbetauungsflächen entstehendes Tauwasser ein Empfehlungssignal einschaltet, um die Bewohner aktiv zum bedarfsgerechten Lüften anzuhalten, wobei die Referenzbetauungsflächen in ihrer Einbaulage so positioniert werden, dass sie in Relation zu den sonstigen Außenwandinnenoberflächentemperaturen im Raum an definiert kälteren Punkten des Fensters bzw. systembedingter konstruktiver Wärmebrücken liegen und dabei mit dem Raumklima in Verbindung stehen.