baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10227376-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Schichtdickenbereichen
Inventor: MIKKELSEN HAKON
IPC: G01B11/06
Filed: 2002-06-20
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Schichtdickenbereichen von Schichten (S i ) einer Probe, mit i=1,...,L und (L) der
Gesamtzahl der Schichten, umfassend  – das Einbringen der Probe
in eine Meßanordnung,  – für jede der
Schichten (S i ) die Bereitstellung der wellenlängenabhängigen Brechzahl-
und Absorptionsfunktionen des für
diese Schicht verwendeten Materials, n i (λ) und k i (λ), mit
der Wellenlänge λ, sowie von
Startwerten (T i   min,0 ,T i   0 ,T i   max,0 ) für
eine minimale, nominelle und maximale Schichtdicke,  – die Messung
eines Reflexionsspektrums der Probe in einem Wellenlängenbereich
(λ min , λ max ) und dessen Glättung durch Verminderung um überwiegend
von äußeren Einflüssen verursachtes
Rauschen,  – die
Bestimmung der Anzahl der Extrema im geglätteten Reflexionsspektrum,
wobei zwei benachbarte Extrema, von denen das eine ein Minimum und
das andere ein Maximum sein muß,
nur gewertet werden, wenn sie sich um mindestens ein vorgegebenes
Kontrastkriterium unterscheiden, und  – die Bestimmung der Schichtdickenbereiche
basierend auf der Anzahl der Extrema, wobei für jede Schicht (S i ) die...
Patent DE-10228764-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Testen von Halbleitereinrichtungen
Inventor: HARTMANN UDO
IPC: G01R31/26
Filed: 2002-06-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: Anordnung
zum Testen einer Mehrzahl von Halbleitereinrichtungen:  – mit einer
für zu
testende Halbleitereinrichtungen (20) gemeinsamen Strom/Spannungsversorgungseinheit
(30) und  – mit
einer Mehrzahl Paare (40) individueller Strom-/Spannungsversorgungsleitungseinrichtungen
(40f, 40s) zum Verbinden zu testender Halbleitereinrichtungen (20)
mit der gemeinsamen Strom/Spannungsversorgungseinheit (30)  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
jeweils eine individuelle Strommesseinrichtung (50) jeweils in einer
der individuellen Strom- /Spannungsversorgungsleitungseinrichtungen
(40f) des jeweiligen Paares (40) und zur Messung einer individuellen
Stromaufnahme einer zu testenden Halbleitereinrichtung (20) ausgebildet ist
und  – dass
die Strommesseinrichtung (50) jeweils mindestens eine Hallsensoreinrichtung
(60) aufweist.
Patent DE-10239978-B4 (DE)
Title: Roboter mit Steuerschrank
Inventor: WITTMANN WERNER
IPC: B25J19/00
Filed: 2002-08-26
Granted: 2004-09-02
Abstract: Roboter mit einem Hauptträgerrohr bzw. Träger und einem darin angeordneten Steuermodul, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuermodul (11) in das Hohlprofil des Trägers (10) einschiebbar ist, die Kabel durch eine Öffnung im Rohr zum Roboteraufbau verdrahtet sind und der Innenraum des Hauptträgerrohres bzw. des Trägers (10) durchlüftet ist.
Patent DE-10243748-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Durchflussmesser
Inventor: ISHIKAWA IKUHIKO
IPC: G01F1/60
Filed: 2002-09-20
Granted: 2018-11-08
Abstract: Elektromagnetischer Durchflussmesser mit:einem Messrohr (P), durch das ein zu messendes Fluid geleitet wird,einer Spule zum Anlegen eines Magnetfeldes an das Fluid,einer Anregungsschaltung (13), um die Spule mit einem Anregungssignal mit einer Anregungsfrequenz zu treiben,einem Paar von Erfassungselektroden (A, B), um ein der Durchflussrate des durch das Messrohr (P) laufenden Fluids entsprechendes Detektionssignal zu erfassen,einer Erdungselektrode (Z), die in dem Messrohr (P) vorgesehen ist und deren Potential das Bezugspotential zur Zeit der Durchflussratenmessung ist,Wechselsignalgeneratoren (3, 9), die mit den Erfassungselektroden (A, B) verbunden sind und Diagnosesignale erzeugen, die mit der Anregungsfrequenz synchronisiert sind, undeiner Diagnoseschaltung, um Widerstandswerte der Erfassungselektroden (A, B) zu bestimmen,einem Differenzverstärker, um das Detektionssignal synchron mit der Anregungsfrequenz zu erfassen,wobei die Diagnoseschaltung ausgestaltet ist, um die Widerstandswerte zwischen den Erfassungselektroden (A, B) aus Spannungswerten zu berechnen, die erhalten werden, wobei das Detektionssignal synchron sowohl mit der Frequenz des Diagnosesignals als auch mit den Stromwerten der Wechselsignalgeneratoren (3, 9) detektiert wird,wobei eine Leererfassung, um zu erfassen, ob das Messrohr (P) mit Fluid gefüllt ist oder nicht, eine Adhäsionserfassung, um zu erfassen, ob isolierendes Material an den Erfassungselektroden (A, B) anhängt oder nicht, oder eine Fluidtyperfassung auf der Grundlage des Widerstandswertes verwirklicht wird, undwobei die Frequenz des Diagnosesignals ein ganzzahliges Vielfaches und mindestens ein Zweifaches der Anregungsfrequenz durch die Anregungsschaltung (13) ist,wobei die Frequenz des Diagnosesignals 2 kHz oder weniger ist.
Patent DE-10247458-B4 (DE)
Title: Gefalteter Airbag
Inventor: POPPEL JEAN A VAN
IPC: B60R21/16
Filed: 2002-10-11
Granted: 2006-05-24
Abstract: Ein
Airbag, der aufgeblasen hilft einen Fahrzeuginsassen zu schützen, wobei
der Airbag Folgendes aufweist:  erste und zweite Zuschnitte,
die im Wesentlichen identisch miteinander sind, wobei die ersten
und zweiten Zuschnitte miteinander befestigt sind, um einen ersten
Airbagabschnitt zu definieren, der ein erstes Aufblasströmungsmittelvolumen
besitzt;  wobei der erste Zuschnitt einen Aufblasströmungsmitteleinlass
besitzt, um Strömen
von Aufblasströmungsmittel
in den ersten Airbagabschnitt zu ermöglichen;  wobei der zweite
Zuschnitt einen Auslassteil besitzt, der einen Aufblasströmungsmittelauslass
definiert, um Strömen von
Aufblasströmungsmittel
aus dem ersten Airbagabschnitt zu ermöglichen;  dritte und vierte
Zuschnitte, die im Wesentlichen identisch miteinander sind, wobei
die dritten und vierten Zuschnitte miteinander befestigt sind, um
zumindest teilweise einen zweiten Airbagabschnitt zu definieren,
der ein zweites Aufblasströmungsmittelvolumen
besitzt;  wobei der dritte Zuschnitt an dem zweiten Zuschnitt
befestigt ist und von dem ersten Zuschnitt, wenn der Airbag aufgeblasen
ist, beabstandet ist, wobei der dritte Zuschnitt einen Mundteil
besitzt, der eine...
Patent DE-10249511-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung
IPC: H05K7/20
Filed: 2002-10-23
Granted: 2005-01-05
Abstract: Kühlanordnung
(1; 20) zum Kühlen
eines Innenraums (5; 26) eines Gehäuses (2; 21; 31), wobei die
Kühlanordnung
einen Wärmetauscher
(4; 25; 32–35) aufweist,
in dem die zu kühlende
Luft in mindestens zwei unterschiedlichen Strömungsrichtungen geführt ist
und der Wärmetauscher
Wärmetauscherplatten
(12) aufweist, bei denen mindestens ein Bereich als Gegenstromwärmetauscher
ausgebildet ist, und die im Lufteintritts- und im Luftaustrittsbereich
(12a, 12b) der zu kühlenden
Luft als Kreuzstromwärmetauscher
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kreuzstromwärmetauscher
derart ausgebildet sind, dass die zu kühlende Luft in beiden Wärmetauschern
umgelenkt wird.
Patent DE-10250125-B4 (DE)
Title: Schwimmkörper mit einer Aufnahme für einen Docht
Inventor: MENDEL MAX
IPC: F23D3/02
Filed: 2002-10-25
Granted: 2005-10-27
Abstract: Schwimmkörper (10)
mit einer zentrischen Aufnahme für
einen Docht, wobei die Dochtaufnahme einen in die Flüssigkeit
ragenden hohlen Ansatz aufweist und der Schwimmkörper mindestens einen Arm (20) aufweist,
dadurch gekennzeichnet dass der Arm (20) lösbar mit dem Schwimmkörper verbunden
ist.
Patent DE-10303449-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umhüllen eines elektronischen Bauelementes
Inventor: AUBURGER BERNHARD
IPC: H01C1/032
Filed: 2003-01-29
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Umhüllen
elektronischer Bauelemente, bei dem eine größere Anzahl untereinander verbundener
Bauelemente (1) gleichzeitig mit einer Beschichtung (3) aus einem
fließfähigen Beschichtungsmaterial
mit hohem Ausdehnungskoeffizienten und guten Haftungseigenschaften
versehen werden, wobei das Beschichtungsmaterial durch Tauchen oder
Sprühen
auf die Bauelemente aufgebracht wird, das Beschichtungsmaterial der
Beschichtungen (3) der Bauelemente (1) ausgehärtet wird, und dann die Gebilde
aus Bauelement (1) und Beschichtung (3) vollständig mit Kunststoff umgossen
werden, wobei die elektronischen Bauelemente (1) nach dem Beschichtungs-
und Aushärtungsvorgang
mit einem Leiterkamm verschweißt
und weiteren Bearbeitungsvorgängen unterzogen
werden, bevor die Gebilde aus Bauelement (1) und Beschichtung (3)
mit dem Kunststoff umgossen werden.
Patent DE-10309919-B4 (DE)
Title: Pufferbaustein und Speichermodule
Inventor: BRAUN GEORG
IPC: G06F12/0862
Filed: 2003-03-07
Granted: 2008-09-25
Abstract: Pufferbaustein
(1) zum Ansteuern von einer oder mehreren Speicheranordnungen (3)  mit
einer ersten Datenschnittstelle (2) zum Empfangen von zu schreibenden
Daten und zum Senden von ausgelesenen Daten,  mit einer Umwandlungseinheit
(8), die ausgelegt ist, die empfangenen Daten zu parallelisieren
und die zu sendenden Daten zu seriellisieren,  mit einer zweiten
Datenschnittstelle (5) zum Schreiben der parallelisierten Daten über einen
Speicherdatenbus in die Speicheranordnung (3) und zum Empfangen
der aus der Speicheranordnung (3) ausgelesenen Daten über den Speicherdatenbus,  mit
einem Schreibzwischenspeicher (10) zum Zwischenspeichern des zu
schreibenden Datums, und  mit einem Lesezwischenspeicher (11)
zum Zwischenspeichern des ausgelesenen Datums, und  einer Steuereinheit
(12),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuereinheit (12)
ausgelegt ist, Daten zu den einzelnen Schreib- und Lesebefehlen
in einer Reihenfolge gemäß einem
Befehls- und Nutzdatenprotokoll zu übertragen, wobei die Befehlsdaten
und die Speicherdaten mit Identifikationsnummern zum Identifizieren
zusammengehöriger Befehlsdaten
und Speicherdaten übertragen
werden, wobei...
Patent DE-10326935-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Leistung von Nebenaggregaten
Inventor: MUELLER TIMO
IPC: B60W30/18
Filed: 2003-06-16
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Leistung von Nebenaggregaten, die durch die Brennkraftmaschine eines
Kraftfahrzeuges angetrieben werden, wobei die Brennkraftmaschine
im Leerlauf mit einer ersten Leerlaufdrehzahl betrieben wird, und
die bei Anforderung einer erhöhten
Nebenaggregatsleistung im Leerlauf mit einer zweiten Leerlaufdrehzahl
betrieben wird, die größer ist
als die erste Leerlaufdrehzahl, dadurch gekennzeichnet, dass die Anhebung
der Nebenaggregatsleistung in Abhängigkeit von der Motordrehzahl
zum Zeitpunkt der Anforderung  • entweder direkt durchgeführt wird,
indem die Brennkraftmaschine aus dem die erste Leerlaufdrehzahl
aufweisenden Leerlauf in den die zweite Leerlaufdrehzahl aufweisenden
Leerlauf übergeht,  • oder indirekt
durchgeführt
wird, indem die Brennkraftmaschine aus größeren Motordrehzahlen in den
die zweite Leerlaufdrehzahl aufweisenden Leerlauf übergeht,  und
dass bei der direkten Erhöhung
der Leerlaufdrehzahl der Fahrzustand des Kraftfahrzeugs nicht verändert wird.
Patent DE-10327261-B4 (DE)
Title: Infusionspumpe und Verfahren zur Überprüfung einer Infusionspumpe
Inventor: REMDE AXEL
IPC: A61M5/142
Filed: 2003-06-17
Granted: 2006-03-02
Abstract: Infusionspumpe
mit einer Vibrationsvorrichtung, die  ein Motor mit Getriebe
oder ein Vibrationsalarm ist, welche ein bekanntes Schwingungs-
oder Vibrationsmuster erzeugen kann, welches auf die Infusionspumpe übertragen wird;  einem
Schallaufnehmer, welcher einen von der Infusionspumpe emittierten
Schall erfassen kann;  einer Datenbank, in welcher bekannte
Schwingungs- oder Schallmuster abgelegt sind; und  einer Auswerteeinheit,
welche den von dem Schallaufnehmer erfassten Schall mit den in der
Datenbank gespeicherten Schwingungs- oder Schallmustern vergleichen
kann, um Beschädigungen
oder Funktionsstörungen
zu erkennen und einen Funktionstest durchzuführen.
Patent DE-10348191-B4 (DE)
Title: Spindelantrieb für hohe Beschleunigungen und Verfahren zur Spindelbewegung
Inventor: GIESKES KOENRAAD ALEXANDER
IPC: H01L21/50
Filed: 2003-10-16
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
zum Bewegen einer Spindel entlang einer Längsachse mit:  einer Spindel;  einem
Antriebselement zum Bewegen der Spindel über eine Wegstrecke entlang
der Längsachse
in einer ersten Richtung;  einer Einrichtung zum Aufbringen
einer ersten Kraft in Verbindung mit einer zweiten Kraft auf die
Spindel in die erste Richtung;  ein Anschlagelement, welches
dazu eingerichtet ist, die zweite Kraft zu entkoppeln, so daß, wenn
sich die Spindel in einem ersten Abschnitt der Wegstrecke befindet,
die erste Kraft zusammen mit der zweiten Kraft auf die Spindel ausgeübt wird,
und wenn sich die Spindel in einem zweiten Abschnitt der Wegstrecke
befindet, das Anschlagelement die zweite Kraft so abkoppelt, daß nur die
erste Kraft auf die Spindel ausgeübt wird.
Patent DE-10351237-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Transistors mit erhöhten und/oder verspannten Drain- und Sourcegebieten und Transistor
Inventor: VAN BENTUM RALF
IPC: H01L21/8234
Filed: 2003-11-03
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Gateelektrode (203) mit einer ersten Seitenwand und einer zweiten Seitenwand über einer kristallinen Halbleiterschicht (202);  Bilden einer ersten Vertiefung (221) und einer zweiten Vertiefung (221) in der kristallinen Halbleiterschicht (202), wobei die erste Vertiefung (221) und die zweite Vertiefung (221) lateral von der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand der Gateelektrode (203) beabstandet sind; und  epitaktisches Aufwachsen eines Materials auf der kristallinen Halbleiterschicht (202) in der ersten Vertiefung (221) und in der zweiten Vertiefung, um ein erhöhtes Draingebiet (214) und ein erhöhtes Sourcegebiet (214) zu bilden und eine mechanische Spannung in einem Kanalgebit (215), das unter der Gateelektrode (203) angeordnet ist, zu erzeugen.
Patent DE-10354322-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung der Fahrsituation
Inventor: SALZMANN CHRISTIAN DR
IPC: G05B13/02
Filed: 2003-11-20
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Fahrsituation eines Kraftfahrzeugs unter Verwendung von in dem Kraftfahrzeug bereitgestellten Daten, insbesondere auf einem Datenbus des Kraftfahrzeugs, die den Wert mindestens einer Zustandsgröße (V,...) des Fahrzeugs angeben, wobei- in einem ersten Schritt ein die Historie der mindestens einen Zustandsgröße angebender Datensatz (V (t3), V (t2), V (t1), V (t0), ...) bereit gestellt wird,- in einem zweiten Schritt in dem Kraftfahrzeug ein neuronales Netz (3) durch einen entsprechend programmierten Rechner bereitgestellt wird, das neuronale Netz mindestens eine Eingangs-Schicht und eine Ausgangs-Schicht aufweist, wobei jede der Schichten eine Mehrzahl von Perzeptronen aufweist,- in einem dritten Schritt der jeweilige Wert der mindestens einen Zustandsgröße (V, ...) des betreffenden Zeitpunkts, vorzugsweise ein normierter Wert, jeweils einem Perzeptron des neuronalen Netzes zugeführt wird, und- von den Perzeptronen der Ausgangs-Schicht des neuronalen Netzes, nachdem es trainiert worden ist, die aktuelle Fahrsituation (4) ausgegeben wird, wobeider gegenwärtige Fahrzustand (A, B, C, D) des Fahrzeugs aus einer zeitlichen Abfolge ermittelter Fahrsituationen (4) festgestellt bzw. festgelegt wird; undanstelle des früheren Fahrzustands erst dann ein neuer Fahrzustand festgelegt wird, wenn der neue Fahrzustand innerhalb eines zurückliegenden Zeitintervalls bereits mehrfach festgestellt bzw. festgelegt worden ist, wobei die Festlegung vorzugsweise durch eine Zustandsmaschine (5) erfolgt.
Patent DE-10361920-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kontrolle von Werkzeugen
Inventor: THEILEIS HANS-JUERGEN
IPC: B23Q17/09
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-03-09
Abstract: Vorrichtung
zur Kontrolle von Werkzeugen an einem Bearbeitungszentrum, das mit
einem Werkzeugmagazin (2), einer Zubringereinheit (3) für den Transport
der Werkzeuge (5) zwischen dem Werkzeugmagazin (2) und dem Bearbeitungsraum
(10) des Bearbeitungszentrums (1) sowie einem Werkzeugwechsler (4) ausgestattet
ist, wobei an dem Werkzeugmagazin eine mit einer Auswerteeinheit
(11) in Verbindung stehende optoelektronische Einrichtung (7) vorgesehen
ist und ein der Kontrolle des Werkzeuges (5) dienendes optoelektronisches
Signal bei sich außerhalb
des Bearbeitungsraumes (10) befindendem Werkzeug (5) erzeugbar ist,
wobei die optoelektronische Einrichtung wenigstens eine Kamera (8) auf
weist, deren optische Achse (o) orthogonal zu der Längsachse
(a) des in der Zubringereinheit (3) befindlichen Werkzeuges (5)
verläuft,
und die Kamera (8) quer zu ihrer optischen Achse (o) in definierte
Positionen (P1, P2) in Bezug zu dem Werkzeug (5) bewegbar angeordnet
ist, und jede Position (P1, P2) der Kamera (8) einem definierten
Bereich von Werkzeuglängen
(l 1 , l 2 ) und/oder
Werkzeugdurchmessern (d) zuordenbar ist.
Patent DE-10392313-B4 (DE)
Title: Auf Galliumnitrid basierende Vorrichtungen und Herstellungsverfahren
Inventor: GUO SHIPING
IPC: H01L21/20
Filed: 2003-12-02
Granted: 2014-07-10
Abstract: Eine Halbleiterstruktur, die folgendes aufweist: (a) ein Siliziumsubstrat; (b) eine Aluminiumschicht direkt über einer Oberfläche des Substrats liegend; (c) eine polykristalline Kernbildungsschicht aus einem Nitridhalbleiter direkt über der Aluminiumschicht liegend; (d) eine Pufferstruktur einschließlich einer oder mehrerer Supergitter über der Kernbildungsschicht liegend, wobei jedes der Supergitter eine Vielzahl von auf Nitrid basierenden Halbleitern unterschiedlicher Zusammensetzungen aufweist; und (e) eine operative oder Betriebsstruktur aus einem oder mehreren auf Galliumnitrid basierenden Halbleitern, die über der erwähnten Pufferstruktur liegen.
Patent DE-19502433-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtung
Inventor: HARADA HIROYUKI
IPC: B41F1/06
Filed: 1995-01-26
Granted: 2004-11-04
Abstract: Druckvorrichtung
zum Führen
eines Stückes
Druckpapier (P) zwischen einem Druckkopf (1) und einer ein Druckwiderlager
bildenden Preßplatte
(2) und zum Durchführen
des Druckens, mit  – einem
Paar stationärer
Rahmenplatten (20) die den Druckknopof (1) unterstützen,  – an den
stationären
Rahmenplatten (2) angebrachten Stoppern (6), die der Preßplatte
(2) im Bereich des Druckkopfes (1) gegenüberliegen, wobei ihre Enden
in Richtung der Preßplatte
2 über
eine Stirnseite (1a) des Druckkopfes (1) vorstehen,  – einer
Preßplattenantriebseinrichtung
(3) mit einer Vorspanneinrichtung (21) und einer Preßplattenbewegungseinrichtung
(22), wobei die Preßplatte
(2) in einem Druckmodus auf den Druckkopf (1) zu gedrückt wird,
wobei das Druckpapier (P) zwischen der Preßplatte (2) und den Stoppern
(6) geklemmt gehalten ist, und in einem Bereitschaftsmodus von dem
Druckkopf (1) weiter beabstandet gehalten wird, wobei das Druckpapier
(P) auf der Preßplatte
(2) bewegbar ist,  – einer
Trägerantriebseinrichtung
(5) zum Bewegen eines den Druckkopf (1) tragenden Trägers...
Patent DE-19505175-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Frischluftzufuhr für Kraftfahrzeuginnenräume
Inventor: BLUECHER HASSO VON
IPC: B60H3/06
Filed: 1995-02-16
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Frischluftzufuhr für Kraftfahrzeuginnenräume, wobei
die Frischluftzufuhr einen Geruchs- oder Schadstoffilter auf Basis
von Aktivkohle beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, daß eine nach
dem Aktivkohlefilter eingebaute Klappe die Luft nach Durchströmen des
Aktivkohlefilters wahlweise nach Außen oder in den Kraftfahrzeuginnenraum
dirigiert, wobei durch die Klappe beim Anstellen der Belüftung die
Luft nach dem Durchströmen
des Aktivkohlefilters für
eine bestimmte Zeit nach Außen
abgeführt
wird und anschließend
die Klappe in eine Position umgeschaltet wird, in welcher die Luft
in den Fahrzeuginnenraum geleitet wird.
Patent DE-19515506-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verarbeiten von Druckereiprodukten
Inventor: GOESSLINGHOFF REINHARD
IPC: B65H39/045
Filed: 1995-04-27
Granted: 2004-11-18
Abstract: Einrichtung
zum Verarbeiten von Druckereiprodukten, mit entlang einer geschlossenen
Bewegungsbahn (14) umlaufend angetriebenen, hintereinander angeordneten
und von quer zur Umlaufrichtung (U) verlaufenden Wandelementen (18)
begrenzten Aufnahmeteilen (16), die je eine bezüglich der Bewegungsbahn (14)
aussenliegende Oeffnung (22) aufweisen, durch die Druckereiprodukte
(24) in die Aufnahmeteile (16) einführbar sind, und mit einem zum
Zuführen
von Druckereiprodukten (24) bestimmten Bandförderer (68, 70, 72), an dessen
Abgabeende (74) die Oeffnungen (22) der umlaufenden Aufnahmeteile
(16) sich vorbeibewegen, wobei jeweils ein Druckereiprodukt (24)
mit seiner, in Zuführrichtung
(Z) gesehen, vorlaufenden Kante (80) voraus beim Abgabeende (74) durch
die Oeffnung (22) in ein Aufnahmeteil (16) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich der Oeffnung (22) jedes Aufnahmeteils (16) ein einen
Förderspalt
(34) bildendes Förderwalzenpaar
(28) mit mindestens einer angetriebene Walze (30) angeordnet ist,
das dazu bestimmt ist, beim Vorbeibewegen am Abgabeende (74) des
Bandfördereres
(68, 70, 72) jeweils ein zugeführtes
Druckereiprodukt (24) zwischen seinen Walzen...
Patent DE-19631813-B4 (DE)
Inventor: WUNRAM HEINZ-PETER
IPC: C08K3/016
Filed: 1996-08-07
Granted: 2006-03-09
Abstract: The flame retardant material (I) that becomes intumescent at elevated temperature contains:(A) (A1) 25-45 wt.% binder (A2) 0-0.5 wt.% fungicide (A3) 0.2-1 wt.% dispersing and crosslinking agent (A4) 1-5 wt.% plasticiser (A5) 0-2 wt.% anti-freeze additive (B) (B1) 20-40 wt.% filler (B2) 0-3 wt.% pigment (C) (C1) 4-6 wt.% intumescence causing propellent (C2) 16-25 wt.% suppressant (D) 0.2-1.5, preferably 0.1-0.5 wt.% cellulose Also claimed is a process for the preparation of (I) by mixing cellulose with water and following the subsequent swelling of the cellulose adding ammonium polyphosphate.
Patent DE-19641751-B4 (DE)
Title: Zweikomponenten-Anbindungselement
Inventor: RIES HANS
IPC: F16L41/08
Filed: 1996-10-10
Granted: 2009-07-09
Abstract: Rohrartiges Anbindungselement aus zwei unterschiedlich stark quellenden Werkstoffen A und B, bei dem das Teil aus dem stärker quellenden Werkstoff A an der Verbindungsstelle mit dem Werkstoff B in axialer Richtung eine umlaufende Anschlußlippe aufweist, die mit dem geringer quellenden Werkstoff B vollständig umhüllt ist, so daß ein Formschluß erreicht wird, wobei der stärker quellende Werkstoff A ein Polyethylen ist.
Patent DE-19681750-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung für eine planare Brennstoffzelle und deren Verwendung
Inventor: BADWAL SUKHVINDER
IPC: H01M8/021
Filed: 1996-09-19
Granted: 2005-08-18
Abstract: Elektrische
Verbindungsvorrichtung für
eine planare Brennstoffzelle, welche ein Festoxidelektrolyt, eine
Kathode und eine nickelhaltige Anode aufweist, wobei die Verbindungsvorrichtung
ein plattenartiges chromhaltiges Substrat mit Brennstoff-Gasströmungskanälen auf
einer Seite und einer oxidationsbeständigen Beschichtung auf Oberflächen dieser
einen Seite aufweist, die zur Kontaktierung der Anode angepaßt ist,
wobei die Beschichtung zur elektrischen Kontaktierung der Anode
eine äußere Sauerstoffbarrierenschicht
aufweist, die Ni, ein Edelmetall außer Ag oder eine Legierung
aus einem oder mehreren dieser Metalle enthält, und eine elektrisch leitende
Metallbarrierenschicht, die Nb, Ta, Ag oder Legierungen aus einem
oder mehreren dieser Metalle enthält, zwischen dem Substrat und
der äußeren Schicht.