baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106196-U1 (DE)
Title: Ein intelligenter Schuhschrank
IPC: A47B61/04
Filed: 2018-10-30
Abstract: Ein intelligenter Schuhschrank, umfassend: einen Körper und zwei Türen, wobei jede Tür sich an gegenüberliegenden Seiten des Körpers befindet und die Türen und der Körper durch ein Verbindungsstück verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, ferner umfassend: mindestens eine Schuhregalkomponente, wobei jede Schuhregalkomponente von oben nach unten in dem inneren Hohlraum des Körpers angeordnet ist, wobei jede Schuhregalkomponente jeweils durch eine entsprechende Drehwelle mit der Innenwand der gegenüberliegenden Seiten des Körpers verbunden sind, wobei die Drehwellen parallel zueinander sind;wobei die Schuhregalkomponente mindestens zwei Schuhregale umfasst, und die zwei Schuhregale symmetrisch an der Drehwelle befestigt sind; wobei das Schuhregal eine Basis, eine obere Platte und eine Stützplatte umfasst; wobei die Basis und die Stützplatte senkrecht zueinander sind und die obere Platte sich zwischen der Basis und der Stützplatte befindet, und die obere Platte winkelig mit der Stützplatte verbunden ist, um einen Hohlraum zum Platzieren der Schuhe zwischen der oberen Platte und der Basis zu bilden;wobei die obere Platte durch ein Verbindungsnetz mit einer Seitenkante der Stützplatte verbunden ist, wobei die obere Platte und der Oberteil der Stützplatte durch einen Biegeabschnitt verbunden sind, wobei ein Aufnahmehohlraum zwischen der oberen Platte, der Stützplatte und dem Biegeabschnitt gebildet ist;wobei ein Kontroller, der mit einer Stromquelle verbunden ist, an einer oberen Innenseite des Körpers versehen ist, wobei in dem Aufnahmehohlraum eine Ozonfreisetzungsvorrichtung versehen ist, wobei die Ozonfreisetzungsvorrichtung mit dem Kontroller verbunden ist, wobei die Ozonfreisetzungsvorrichtung zum Freisetzen von Ozon verwendet wird, um Bakterien und Gerüche in dem Körper zu entfernen;wobei auf der vorderen Seitenfläche des Körpers ein Bedienfeld versehen ist, wobei auf dem Bedienfeld Einschalttaste, eine Rotationstaste und eine Abschalttaste versehen sind, wobei die Einschalttaste, die Rotationstaste sowie die Abschalttaste jeweils mit dem Kontroller verbunden sind;wobei ein Drucksensor in dem Verbindungsstück versehen ist, wobei der Drucksensor mit dem Kontroller verbunden ist.
Patent DE-202018106272-U1 (DE)
Title: Urnengrabmal
IPC: E04H13/00
Filed: 2018-11-05
Abstract: Urnengrabmal (1), umfassend wenigstens einen Raum (8) für wenigstens eine Urne, dadurch gekennzeichnet, dass das Grabmal (1) aus plattenförmigen Bauteilen (6, 7, 5, 9, 13, 15, 16) zusammengesetzt ist.
Patent DE-202019000219-U1 (DE)
Title: Elektrofahrzeuge mit wechselbare Ladeeinheiten sowie Systematik zum Ersetzen und Tauschen der Ladeeinheiten zur Optimierung der Elektromobilität
IPC: B60L53/80
Filed: 2019-01-05
Abstract: Elektrofahrzeuge mit wechselbare Ladeeinheiten sowie Systematik zum Ersetzen und tauschen der Ladeeinheiten zur Optimierung der Elektromobilität, dadurch gekennzeichnet, das im Elektrofahrzeug (E) neben einer Lademöglichkeit über Ladekabel (F) wechselbare Akkueinheiten (G) an verschiedene Stellen (H, I, J) am Fahrzeug mit Elektroantrieb (E) eingesetzt und entnommen und extern aufgeladen werden können.
Patent DE-202019000511-U1 (DE)
Title: Stützstock
IPC: A47G25/82
Filed: 2019-02-02
Abstract: Stützstock mit integrierten Schuhlöffel umfassend einem Stützstockkörper und einem Schuhlöffel dadurch gekennzeichnet dass der Schuhlöffel mittels Druckknopf mit Feder an verschiedenen Höhen an den Stützstock Körper lösbar befestigbar und mit diesem integrierbar ist.
Patent DE-202019003147-U1 (DE)
Title: Haken
IPC: F16B45/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Haken (1) mit einem unteren Abschnitt (2) zum zugfesten Verpressen mit einem Seil oder dergleichen und mit einem darüber liegenden oberen Abschnitt (3) mit zwei seitlichen und unteren Auflageflächen (10, 12), die bestimmt sind, nach Einhängen in eine nach unten offene U-Schiene (22) oder dergleichen sich auf zwei zugeordneten, oberen Auflageflächen (25, 26) von zwei symmetrisch nach innen gebogenen Armen (23, 24) der U-Schiene (22) abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der obere Abschnitt (3) auf der einen Seite eine große Nase (9) mit einer großen Auflagefläche (10) und auf der anderen, gegenüberliegenden Seite eine kleinere Nase (11) mit einer kleineren Auflagefläche (12) umfasst und
 - ein erster Abstand (A) zwischen dem unteren Ende (Punkt 21) der großen Nase (9) und dem äußersten Ende (13) (Nasenspitze) der kleineren Nase (11) größer ist als der lichte Abstand (B) zwischen den beiden Armen (23, 24) der U-Schiene (22) und
 - der Größenunterschied zwischen dem ersten Abstand (A) und dem lichten Abstand (B) so gewählt ist, dass sich eine von Hand überwindbare Presspassung ergibt.
Patent DE-202019100891-U1 (DE)
Title: Drehdurchführung für eine Tunnelvortriebsmaschine und mit einer Drehdurchführung ausgestattete Tunnelvortriebsmaschine
IPC: E21D9/10
Filed: 2019-02-18
Abstract: Drehdurchführung für eine Tunnelvortriebsmaschine (103) mit einem mit einem stationären Bauteil (130) der Tunnelvortriebsmaschine (103) verbindbaren Stationärteil (203) und mit einem an einem drehbaren Bauteil (115) der Tunnelvortriebsmaschine (103) befestigbaren Drehteil (221), wobei sich zwischen dem Stationärteil (203) und dem Drehteil (221) eine mittig angeordnete Fluidleitungsanordnung (118) erstreckt, die beim Übergang zwischen dem Stationärteil (203) und dem Drehteil (221) durch eine Dichteinheit (454) fluiddicht abgedichtet ist, und wobei das Stationärteil (203) und das Drehteil (221) jeweils ein einen mittigen Zentralrohrleitungsabschnitt (412) der Fluidleitungsanordnung umgebendes Induktionskopplungsmodul (406, 409) aufweisen, die eine Induktionskopplungseinheit (403) bilden und die dazu eingerichtet sind, zwischen dem Stationärteil (203) und dem Drehteil (221) elektrische Energie und Datensignale zu übertragen.
Patent DE-202019101558-U1 (DE)
Title: Faltbarer Tisch
IPC: A47B3/14
Filed: 2019-03-19
Abstract: Faltbare Tischanordnung (1) mit einer Hauptscherengestelleinrichtung (2), einer an dieser Hauptscherengestelleinrichtung (2) schwenkbar angeordneten ersten Tischplatte (12), mit einer ersten Nebenscherengestelleinrichtung (4) und einer an dieser ersten Nebenscherengestelleinrichtung (4) schwenkbar angeordneten ersten Sitzfläche (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Nebenscherengestelleinrichtung (4) mittels einer ersten Gelenkverbindung (45) an der Hauptscherengestelleinrichtung (2) schwenkbar angelenkt ist.
Patent DE-202019106170-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Beleuchtungseinrichtung
IPC: F24C15/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) für Gargeräte, insbesondere für Backöfen, Dampfgarer oder Mikrowellengargeräte, mit einer Lichtquelle und einem Lichtleiter, welcher das von der Lichtquelle emittierte Licht einem Garraum des Gargerätes zuführt, mit einer Montagehalterung (11), welche zumindest den Lichtleitstab (25) hält und der Anordnung zumindest des Lichtleitstabes (25) an einem Haltebauteil des Gargerätes (12) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagehalterung (11) ein Gelenk aufweist, welches eine Fixiereinrichtung für zumindest den Lichtleistab (25) hält, so dass der Lichtleitstab (25) beweglich in der Montagehalterung (11) gelagert ist.
Patent DE-202020000897-U1 (DE)
Title: Indiaca-Ball aus Kunstleder mit 4 Putenfedern
IPC: A63B67/183
Filed: 2020-03-04
Abstract: Indiaca Ball für Handspiel mit Putenfedern, aufweisend 4 Putenfedern (1) eingeklebt in einen Federnhalter aus PVC (2), dadurch gekennzeichnet, dass diese in eine Kunststofftrompete aus PVC (3) eingerastet wird, welche in ein kreisförmiges Kunstlederunterteil (4) eingepresst wird.
Patent DE-202020001027-U1 (DE)
Title: Augenschutz
IPC: A41D13/05
Filed: 2020-03-14
Abstract: Augenschutz (1) zum Schutz der Augenschleimhäute vor Staub, Husten und Sprüheffekt-Attacken in Verbindung mit einem Mundtuch (9), dadurch gekennzeichnet, dass ein transparentes, durchsichtiges, flexibles Material (5) mit Hilfe einer Befestigung stoffschlüssig mit dem Mundtuch (9) verbunden, bei Arretierung um den Kopf (14) einen Augenschutz (1) bilden, der Staubteile, Flüssigkeit, Pollen usw. am Eindringen in die Augen (13) hindert.
Patent DE-202020002856-U1 (DE)
Title: Aluminiumfaltenbalgtube
IPC: B65D35/06
Filed: 2020-07-03
Abstract: Behälter in Form einer Tube an dessen Spitze sich eine Öffnung befindet, zur Aufnahme von pastenartige oder dickflüssige Substanzen, bestehend aus Metall insbesondere Aluminium oder Aluminiumlegierungen, und durch zusammenfalten eines Faltenbalg entleert wird, wobei sich an der Unterseite des Behälters ein nach innen gerichteter Ansatz (Deckel (2)) befindet der den zusammengedrückten Faltenbalg ausgleicht und damit den Behälter nahezu restlos entleert.
Patent DE-202020003056-U1 (DE)
Title: Abdeckplatte für ein Aquarium
IPC: A01K63/00
Filed: 2020-07-16
Abstract: Abdeckung für ein Aquarium, Terrarium und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (1) plattenförmig ausgebildet ist, deren Oberfläche eine reliefartige Struktur besitzt und sie mindestens eine muldenförmige Vertiefung (2) und mindestens eine Erhebung (4) aufweist.
Patent DE-202020003274-U1 (DE)
Title: Demonstrationsvorrichtung zur Repräsentation der durch die Existenz von selbsterregten Schwingungen im Universum verursachten grundsätzlichen Phänomene in der Pflanzenwelt
IPC: G09B23/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Demonstrationsvorrichtung zur Repräsentation der durch die Existenz von selbsterregten Schwingungen im Universum verursachten grundsätzlichen Phänomene in der Pflanzenwelt dadurch gekennzeichnet, dass die analoge modifizierte Demonstrationsvorrichtung zur Verdeutlichung der durch die Existenz von selbsterregten Schwingungen im Universum verursachten grundsätzlichen Phänomene in der Infektionsbiologie und Gesundheitspolitik auch in der Botanik, Pflanzenphysiologie, Pflanzenpsychologie u. dgl. angewendet wird.
Patent DE-202020101614-U1 (DE)
Title: Beatmungsgerät
IPC: A61M16/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Beatmungsgerät, umfassend einen tubusförmigen, flexiblen Beatmungsbeutel (10) mit Luftansaugventil (20), an dem über ein eine Rückatmung verhinderndes Druckventil (14) eine Beatmungsmaske anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beatmungsbeutel (10) mittels eines den Beutelumfang umschließenden Kontraktionsriemens (24) in einem Halteorgan (22) aufgenommen ist, in dem ein Ende (26) des Kontraktionsriemens (24) befestigt ist, während dessen anderes Ende (38) an einer periodisch hin- und hergehend antreibbaren Wickelwelle (34) eines Elektromotors (36) fixiert ist
Patent DE-202020101972-U1 (DE)
Title: Griffadapter und Verwendung eines Griffadapters
IPC: B25G1/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Griffadapter (10) zum Greifen eines Objekts, umfassend
 einen Grundkörper (12),
 einen an dem Grundkörper (12) ausgebildeten Griff (14),
 eine an dem Grundkörper (12) ausgebildete und von dem Griff (14) beabstandete Greifeinrichtung (16), die ein erstes Greifelement (18) und ein zweites Greifelement (20) umfasst, die zusammen einen zwischen diesen liegenden Aufnahmebereich (42) zum Aufnehmen des Objekts bilden, wobei das erste Greifelement (18) translatorisch entlang einer Translationsachse (A) verschiebbar an dem Grundkörper (12) angebracht und relativ zu dem zweiten Greifelement (20) verlagerbar ist, um das Objekt zwischen dem ersten Greifelement (18) und dem zweiten Greifelement (20) einzuspannen, und wobei das erste Greifelement (18) relativ zu dem Grundkörper (12) und dem zweiten Greifelement (20) feststellbar ist.
Patent DE-202020104630-U1 (DE)
Title: Tandemdichtungssystem und hydraulischer Stellantrieb
IPC: F15B15/20
Filed: 2020-08-11
Abstract: Tandemdichtungssystem (1) für einen hydraulischen Stellantrieb (3) mit einem Arbeitsstellteil (7), das in einem Hydraulikgehäuse (5) entlang einer axialen Stellrichtung (S) geführt und/oder bezüglich einer Rotationsstellachse gelagert ist, zum Betätigen eines Stellglieds, umfassend:- zwei Dichtungen (11, 13) zum Abdichten des Arbeitsstellteils (7) gegenüber dem Hydraulikgehäuse; und- einen zwischen den Dichtungen (11, 13) angeordneten Flüssigkeitszwischenspeicher (31), der mit der in dem Hydraulikgehäuse (5) untergebrachten Arbeitsflüssigkeit derart fluidal in Verbindung steht, dass in einem vorbestimmten Betriebszustand Arbeitsflüssigkeit an einer der Dichtungen (11, 13) vorbei in den Flüssigkeitszwischenspeicher (31) gelangt oder diesen verlässt, und quer zur Rotationsstellachse und/oder axialen Stellrichtung (S) eine größere Bemessung aufweist als die Dichtungen.
Patent DE-202020105406-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
IPC: E05C3/00
Filed: 2020-09-22
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für Türen, Fächer und Klappen, umfassend einen Stator (40) und einen in dem Stator (40) drehbar gelagerten Rotor (30), welcher direkt oder indirekt mit einem Verriegelungselement verbunden ist,
 wobei im Stator ein batteriebetriebener Motor und eine auf den Motor einwirkende elektronische Steuereinheit vorhanden ist,
 wobei eine Handhabe (20) in Form eines Drehknaufs vorhanden ist, welche drehmomentübertragend mit dem Rotor (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Handhabe (20) mittels einer Klemmfeder (50) am Rotor (30) gehalten ist,
 dass die Klemmfeder (50) eine Aufnahme für einen Magneten (60) besitzt,
 dass zum Auswechseln der Batterie für den Motor die Klemmverbindung zwischen der Handhabe (20) und dem Rotor (30) durch äußere Einwirkung auf den Magneten (60) lösbar ist.
Patent DE-202020107266-U1 (DE)
Title: Roboterbasierte Laserbearbeitungsanlage
IPC: B23K26/70
Filed: 2020-12-15
Abstract: Laserbearbeitungsanlage, umfassend mindestens eine Basis (2) und einen auf der Basis (2) angebrachten Industrieroboter (1) zur Positionierung und Ausrichtung eines Bearbeitungslasers der Laserbearbeitungsanlage relativ zu einem oder mehreren zu bearbeitenden Werkstücken, dadurch gekennzeichnet, dass der Industrieroboter (1) sockelseitig auf einem plattenförmigen Adapter (3) der Laserbearbeitungsanlage angebracht ist, der mittels lösbarer Befestigungsmittel passgenau mit einem an der Basis (2) befindlichen Adaptergegenstück (4) der Laserbearbeitungsanlage verbindbar ist, wobei die Basis (2) wahlweise eine stationäre Basis (2.1) oder eine mobile Basis (2.2) ist.
Patent DE-202021003421-U1 (DE)
Title: Beidhändige Atlatl (Speerschleuder)
IPC: F42B6/00
Filed: 2021-11-05
Abstract: Beidhändige Speerschleuder  dadurch gekennzeichnet  dass an dem dickeren Schaft eine Halterung des Speeres ist, die beim über den Kopfheben der Speerschleuder mit Speer der Speer nicht auf der Daumenseite herunterfällt. Diese Halterung ist die oben offen damit sich der Speer beim Schleudern nach oben vom Schaft entfernen kann.
Patent DE-202021004064-U1 (DE)
Title: Eine Zellkulturschale
IPC: C12M3/00
Filed: 2021-06-01
Abstract: Zellkulturschale, aufweisend einen Schalenboden sowie eine innere Seitenwand und eine äußere Seitenwand, die mit dem Schalenboden integriert sind, wobei der innere Teil, der von der inneren Seitenwand eingeschlossen ist, einen Kulturbereich bildet, und ein Wassertank zwischen der inneren Seitenwand und der äußeren Seitenwand gebildet ist, und der Wassertank am Umfang des Kulturbereichs angeordnet ist; mindestens ein konvexer Ring auf der Oberfläche des Schalenbodens in dem Kulturbereich vorgesehen ist, und der innere Teil, der von dem konvexen Ring eingeschlossen ist, einen Kulturtank bildet, wobei eine Anzahl von Kultur-Mikrovertiefungen am Boden von mindestens einem Kulturtank vorgesehen ist.
Patent DE-202021004170-U1 (DE)
Title: Kühlkörper einer Bildaufnahmevorrichtung
IPC: H04N23/52
Filed: 2021-02-26
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung, aufweisend:
 einen Kühlkörper mit einem Ausschnitt innerhalb des Kühlkörpers;
 ein Gehäuse mit einer vorderen Oberfläche, welche ein Äußeres der Bildaufnahmevorrichtung bildet, und einem Durchgangsloch, welches sich durch die vordere Oberfläche erstreckt;
 eine Montagestruktur, welche an einer Außenseite der vorderen Oberfläche des Gehäuses angeordnet und damit direkt verbunden ist; und
 eine integrierte Sensor- und Linsenanordnung (ISLA), welche sich durch den Ausschnitt in dem Kühlkörper und die vordere Oberfläche erstreckt und mit der Montagestruktur verbunden ist,
 wobei die ISLA mit dem Kühlkörper nicht in Kontakt steht.
Patent DE-202021104138-U1 (DE)
Title: Verbundbauteil aus einem Faserverbundwerkstoff für ein Fahrzeug mit einer Haltevorrichtung
IPC: F16B5/00
Filed: 2021-08-03
Abstract: Verbundbauteil (01) aus einem Faserverbundwerkstoff für ein Fahrzeug, wobei an dem Verbundbauteil (01) eine Haltevorrichtung (04) befestigbar ist, die eine Halteplattform (07) zum Halten eines Zubehörs und zumindest einen stabförmigen Abschnitt (08, 09) umfasst, der sich von der Halteplattform (07) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbundbauteil (01) zumindest eine Öffnung (05, 06) umfasst, in die der zumindest eine stabförmige Abschnitt (08, 09) in einem montierten Zustand der Haltevorrichtung (04) derart eingeführt ist, dass die Haltevorrichtung (04) kraftschlüssig an dem Verbundbauteil (01) befestigt ist.
Patent DE-202022001626-U1 (DE)
Title: Access Point Deckenhalterung
IPC: H04W88/08
Filed: 2022-07-20
Abstract: Access Point Deckenhalterung zum Abhängen von Access Points bei großen Raumhöhen, dadurch gekennzeichnet, dass die komplette Grundkonstruktion auf Basis von Aluminiumprofilen 40x40E I-Typ hergestellt wird Fig.2 (1), (2), (10), (11). Damit können mit Accesspoints bis zu 6m abgehängt werden oder mit der Grundplatte (18) beim Abhängen der Accesspoints bis 1m (Fig.4).
Patent DE-202022101202-U1 (DE)
Title: Rohrknie einer Abwasserleitung
IPC: F16L41/00
Filed: 2022-03-04
Abstract: Rohrknie (1) einer Abwasserleitung, welches einen Eintritt (2) und einen Austritt (3) für Abwasser aufweist, wobei der Eintritt (2) und der Austritt (3) über einen bogenförmigen Abschnitt (4) miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet , dass im Bereich des bogenförmigen Abschnitts (4) ein Zufluss (5) angeordnet ist, welcher eine Zuflussleitung (6) aufweist, wobei die Zuflussleitung (6) an der Außenseite des bogenförmigen Abschnitts (4) mit einem Kupplungselement (7) versehen ist, welches zum Ankoppeln einer Wasserzufuhr (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202022101601-U1 (DE)
Title: Ein Gerät zur Fernüberwachung von Patienten unter Verwendung künstlicher Intelligenz
IPC: G16Y40/10
Filed: 2022-03-26
Abstract: Eine Vorrichtung zur Fernüberwachung eines Patienten unter Verwendung künstlicher Intelligenz, umfassend;
 ein drahtloser Körpersensor (WBS) wird mit dem Körper des Patienten verbunden, um Vitalzeichen zu messen;
 ein E-Gesundheitsschutz ist an den WBS- und Bluetooth-Chips angebracht;
 wobei der E-Gesundheitsschutz für den Arduino aktiviert ist und der Bluetooth-Chip die Daten an eine adaptive Konfiguration überträgt; wobei die Konfiguration die Daten des WBS analysiert und Datenanomalien erkennen kann.
Patent DE-202022105723-U1 (DE)
Title: Reifenrahmen zum Verarbeiten eines Pfahlfundament-Stahlstabkäfigskeletts mit einstellbarem Durchmesser
IPC: E02D27/12
Filed: 2022-10-11
Abstract: Reifenrahmen zum Verarbeiten eines Pfahlfundament-Stahlstabkäfigskeletts mit einstellbarem Durchmesser, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Stützplatte umfasst, die vertikal an der Bodenplatte fest angeordnet ist, wobei auf den beiden Seiten der Oberfläche der Stützplatte jeweils ein Loch vorgesehen ist, das zum Installieren einer Befestigungsschraube verwendet wird;
 und wobei er weiterhin eine bogenförmige Stahlstab-Reifenrahmenplatte umfasst, und wobei auf den beiden Seiten der bogenförmigen Stahlstab-Reifenrahmenplattenoberfläche ein der Stützplatte entsprechendes Loch vorgesehen ist, und wobei an der Stützplatte die bogenförmige Stahlstab-Reifenrahmenplatte durch eine Befestigungsschraube aufhängend angeordnet ist, und wobei an der bogenförmigen Stahlstab-Reifenrahmenplatte eine Stahlstab-Befestigungsnut vorgesehen ist;
 und wobei am unteren Ende der bogenförmigen Stahlstab-Reifenrahmenplatte mehrere Segmente von Stahlrohren in Abständen fest angeordnet sind; und wobei an einer entsprechenden Bodenplatte des unteren Endes der bogenförmigen Stahlstab-Reifenrahmenplatte mehrere L-förmige Stahlstabwellen in Abständen vertikal angeordnet sind, und wobei die Stahlrohre des unteren Endes der bogenförmigen Stahlstab-Reifenrahmenplatte in die vertikal angeordneten L-förmigen Stahlstabwellen eingeschachtelt werden können.
Patent DE-202022106553-U1 (DE)
Title: Druckbehälterbaugruppe und Druckbehälterschutz
IPC: F17C13/08
Filed: 2022-11-23
Abstract: Druckbehälterbaugruppe, aufweisend:
 einen Druckbehälter, aufweisend:
 ein Zylinderteil;
 ein erstes Seitenteil und ein zweites Seitenteil, wobei das erste Seitenteil und das zweite Seitenteil jeweils eine Kuppelform aufweisen und an zwei gegenüberliegenden Enden des Zylinderteils vorgesehen sind; und
 Düsenelemente, die jeweils auf dem ersten Seitenteil und dem zweiten Seitenteil vorgesehen sind; und
 eine Vielzahl von Protektoren, die mit den Düsenelementen verbunden und ausgestaltet sind, eine jeweilige Außenfläche des ersten Seitenteils und des zweiten Seitenteils zu umgeben.
Patent DE-202022107036-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung für Wartung eines Regelventils
IPC: F16K31/50
Filed: 2022-12-16
Abstract: Hilfsvorrichtung für Wartung eines Regelventils, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Komponente (100), die einen festen Sitz (101), eine Teleskopstange (102) und eine Abschirmplatte (103) umfasst, wobei der feste Sitz (101) mit dem Regelventil (200) verbunden ist, und wobei ein Ende der Teleskopstange (102) mit dem festen Sitz (101) und das andere Ende mit der Abschirmplatte (103) verbinden ist, und wobei an dem Regelventil (200) eine Schubelement (201) angeordnet ist, und wobei die Abschirmplatte (103) mit dem Schubelement (201) verbunden ist.
Patent DE-202023001177-U1 (DE)
Title: Dachziegelfreie, selbstabdichtende, modulare Dacheindeckung mit integriertem Montageprofil zur Aufnahme von Photovoltaikmodulen
IPC: E04D13/18
Filed: 2023-05-27
Abstract: Dachziegelfreie, selbstabdichtende, modulare Dacheindeckung mit integriertem Montageprofil zur Aufnahme von Photovoltaikmodulen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dacheindeckung nicht aus Dachziegeln, sondern aus Metall (rein oder Legierung) besteht.
Patent DE-202023100255-U1 (DE)
Title: Ein hybrides Bioreaktorsystem für die Durchführung von Fermentationen mit hoher Myzeldichte und quasistationärem Zustand zur Herstellung von Pilzenzymen
IPC: C12R1/645
Filed: 2023-01-19
Abstract: Ein hybrides Bioreaktorsystem zur Durchführung von Fermentationen mit hoher Myzeldichte und quasi stationärem Zustand für die Pilzenzymproduktion, wobei das System umfasst:eine Inokulumkassette für die Herstellung eines Inokulums mit hoher Pilzdichte in einem Feststoffkultivierungsmodus vor Beginn des auf submerser Fermentation basierenden Pilzenzymproduktionsprozesses in dem Hybrid-Bioreaktor; undeinen Inokulumkassetten-Präparationsreaktor zum Inkubieren der Inokulumkassetten in einem Feststoffkultivierungsmodus, bis ein hochdichtes Pilzwachstum erreicht ist, wobei der Hybrid-Bioreaktor umfasst:einem Deckel aus rostfreiem Stahl, in dem sich die Vorrichtungen und Steckdosen für verschiedene Reaktionsüberwachungssonden, Baumwollstöpselvorrichtungen, Einlassleitungen für Entschäumer, Säure/Lauge, Futtermittel, die Rührerwelle und Schrauben zur Befestigung der Flanschplatte befinden;eine untere Flanschplatte aus rostfreiem Stahl, die den Glasmantel des Reaktors umgibt und mit dem oberen Verschlussdeckel verschraubt werden kann; ein inneres Reaktionsgefäß, das mindestens vier kreisförmige Ringe aus rostfreiem Stahl enthält, in denen vier äquidistante Leitbleche aus rostfreiem Stahl untergebracht sind, sowie eine Halterung zur gleichzeitigen Aufnahme von mindestens vier Inokulumkassetten;einen Ring-Sparger, der rechts oberhalb des Impfkassettengestells angeordnet ist; undeinem doppelblättrigen, abgewinkelten Laufrad, das sich unter dem Sparger und über dem Inokulumkassettengestell befindet.