baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011011921-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Kupplung und Getriebe
Inventor: KIRSCH ANDREAS
IPC: G01M17/007
Filed: 2011-02-21
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer Kupplung, insbesondere einer Lastschaltkupplung (15) eines Triebstrangs (3) eines Kraftfahrzeugs (5), wobei der Kupplung (15) eine Motorausgangswelle (13) vorgeschaltet und eine Getriebeeingangswelle (23) eines Getriebes (1) des Triebstrangs (3) nachgeschaltet ist, mit den Schritten:- Offenhalten der Kupplung (15),- Ermitteln einer ein Drehbeschleunigungsverhalten der Getriebeeingangswelle (23) des Getriebes (1) kennzeichnenden Drehbeschleunigungsgröße ((ω'Beschleunigen, ω'Verzögern),- Auslegen oder Ausgelegthalten eines Gangs des Getriebes (1),- zweifaches Ermitteln der Drehbeschleunigungsgröße ((ω'Beschleunigen, ω'Verzögern) für eine positive und für eine negative Drehzahldifferenz zwischen der Motorausgangswelle (13) und der Getriebeeingangswelle (23),- Ermitteln eines Kupplungsschleppmoments (47,49) in Abhängigkeit der zweifach ermittelten Drehbeschleunigungsgröße ((ω'Beschleunigen, ω'Verzögern) mittels der Formel:MKupplung=JEingangswelle*(|ω'Verzögern|+|ω'Beschleunigen|)/2,wobei MKupplungdas Kupplungsschleppmoment,JEingangswelleein Massenträgheitsmoment der Getriebeeingangswelle (23),ω'Verzögerneine ermittelte oder ermittelbare Drehbeschleunigung der Getriebeeingangswelle (23) bei einer negativen Drehzahldifferenz zwischen der Motorausgangswelle (13) und der Getriebeeingangswelle (23) undω'Beschleunigeneine ermittelte oder ermittelbare Drehbeschleunigung der Getriebeeingangswelle (23) bei einer positiven Drehzahldifferenz zwischen der Motorausgangswelle (13) und der Getriebeeingangswelle (23) sind, gekennzeichnet durch:- Ermitteln einer Temperatur des Getriebes (1),- Ermitteln des Kupplungsschleppmoments (47,49) zusätzlich in Abhängigkeit der Temperatur.
Patent DE-102011014620-B4 (DE)
Title: Schwenkklappenvorrichtung für Fahrzeuginnenräume
Inventor: NUSS RALPH
IPC: B60R7/04
Filed: 2011-03-21
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Schwenkklappenvorrichtung für Fahrzeuginnenräume, insbesondere Armlehne (10) mit einer Klappe, die schwenkbar an einem fahrzeugfesten Träger (18) befestigt ist, mit einer Arretiervorrichtung, umfassend erste Arretiermittel, die mit zweiten Arretiermitteln zusammenwirken, dass die ersten Arretiermittel wenigstens einen Arretierfortsatz (17a, 17b) und die zweiten Arretiermittel wenigstens eine Klemmbacke (24a, 24b) aufweisen, wobei die ersten Arretiermittel der Klappe oder dem Träger und die zweiten Arretiermittel dem Träger oder der Klappe zugeordnet sind.Die Besonderheit besteht darin, dass die Klemmbacke (24a, 24b) zwischen einer Klemmposition und einer Löseposition bewegbar ist und in der Klemmposition eine Bewegung des Arretierfortsatzes (17a, 17b) verhindert ist und in der Löseposition eine Bewegung des Arretierfortsatzes (17a, 17b) möglich ist.Eine weitere Besonderheit besteht darin, dass die Klemmbacke (24a, 24b) eine Steuerfläche (25) aufweist, die mit einer Oberfläche (27a, 27b) eines Lagerelements zusammenwirkt, und dass die Steuerfläche (25) und die Oberfläche (27a, 27b) wenigstens eine Schrägflächenpaarung bilden, welche bei einer Bewegung der Klemmbacke (24a, 24b) relativ zu der Oberfläche (27a, 27b) in eine zweite Richtung (x1), eine Bewegung der Klemmbacke (24a, 24b) entgegen der Klemmrichtung (v1, v2) bewirkt.
Patent DE-102011016335-B4 (DE)
Title: Nickelhaltige und ätzende druckbare Paste sowie Verfahren zur Bildung von elektrischen Kontakten beim Herstellen einer Solarzelle
Inventor: HAHN GISO PROF DR
IPC: C09D11/00
Filed: 2011-04-07
Granted: 2013-10-02
Abstract: Druckbare Paste zum ätzenden Öffnen einer Passivierungsschicht (9) aus wenigstens einem Dielektrikum und/oder amorphem Silizium sowie zum elektrisch leitfähigen Kontaktieren eines an die Passivierungsschicht angrenzenden Siliziumsubstrates (1), wobei die Paste zumindest enthält: ein die Passivierungsschicht ätzendes Medium; und zwischen 5 Gew.-% und 90 Gew.-% Nickelpartikel (15), wobei die Paste frei von Glasfritten ist.
Patent DE-102011087273-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: BAUCH CHRISTA
IPC: H02K9/06
Filed: 2011-11-29
Granted: 2015-10-08
Abstract: Elektrische Maschine (1), mit einem Maschinengehäuse (2), das einen Gehäusekörper (3) aufweist, der auf seiner ersten Stirnseite ein erstes Lagerschild (4) und auf der der ersten Stirnseite gegenüberliegenden zweiten Stirnseite ein zweites Lagerschild (5) aufnimmt, und mit einer Kühleinrichtung (13), die über ein auf einer dem ersten Lagerschild (4) zugewandten Seite eines Rotors (9) der elektrischen Maschine (1) angeordnetes erstes Lüfterrad (14) und ein auf einer dem zweiten Lagerschild (5) zugewandten Seite des Rotors (9) vorliegendes zweites Lüfterrad (15) verfügt, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Lüfterrad (14, 15) eine in dem Maschinengehäuse (2) ausgebildete Strömungsverbindung (16) vorliegt und die von dem ersten und dem zweiten Lüfterrad (14, 15) in dem Maschinengehäuse (2) erzeugten Luftströme dieselbe Hauptstromrichtung aufweisen, wobei das erste Lüfterrad (14) einen in die Strömungsverbindung (16) hinein gerichteten Luftstrom erzeugt und das zweite Lüfterrad (15) den Luftstrom wenigstens teilweise aus der Strömungsverbindung (16) ansaugt und aus dem Maschinengehäuse (2) ausbringt, wobei der gesamte von dem ersten Lüfterrad (14) erzeugte Luftstrom – in axialer Richtung gesehen – auf die dem ersten Lüfterrad (14) abgewandte Seite des Rotors (9) geführt ist, und wobei er zumindest die axiale Mitte des Rotors (9) passiert, wobei nur auf der in Hauptstromrichtung stromabwärts liegenden Seite des Rotors (9) der Gehäusekörper (3) des Maschinengehäuses (2) wenigstens eine mit der Strömungsverbindung (16) korrespondierende Auslassöffnung (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Lüfterrad (15) einen Radiallüfterbereich (25) und einen Axiallüfterbereich (26) aufweist, wobei ein Teil des von dem ersten Lüfterrad (14) in die Strömungsverbindung (16) eingebrachten Luftstroms dem Radiallüfterbereich zugeordnet sowie in radialer Richtung durch die Auslassöffnung (20) aus der elektrischen Maschine ausgebracht und ein weiterer Teil dem Axiallüfterbereich zugeordnet sowie in axialer Richtung durch eine weitere der Auslassöffnung (19) aus der elektrischem Maschine (1) ausgebracht wird, und dass das zweite Lüfterrad (20) zusätzlich Luft aus einer Umgebung (17) ansaugt und gemeinsam mit der durch die Strömungsverbindung (16) strömenden Luft durch die Auslassöffnung (20) ausbringt.
Patent DE-102012007390-B4 (DE)
Title: Knödeltauchtopf
IPC: A47J36/16
Filed: 2012-03-08
Granted: 2016-06-30
Abstract: Knödeltauchtopf mit einer Vorrichtung, um rohe Knödel zum erforderlichen Quellen, Ziehenlassen beziehungsweise Sieden/Garen im offenen Topf unter Wasser zu halten, wobei die Knödel mittels einer mit mehreren im Durchmesser 1 und 2 cm großen Löchern versehenen Metallscheibe, die im Durchmesser 4 cm kleiner ist als der Topfdurchschnitt und die mittig lose in einem Schlitz einer am Topfinnenboden mittig einzuschienenden, im Durchmesser 1,5 cm dicken Metallröhre ruht, unter Wasser gehalten werden können.
Patent DE-102012024821-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Imprägnieren zumindest einer Oberfläche eines Natursteins sowie Naturstein, imprägniert durch ein solches Verfahren
IPC: C04B41/47
Filed: 2012-12-19
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zum Imprägnieren zumindest einer Oberfläche eines Natursteins unter Verwendung eines Imprägniermittels auf Ölbasis, dadurch gekennzeichnet, dass – der Naturstein eine erste Zeitspanne getrocknet (1) wird, – das Imprägniermittel ohne vorherige Temperierung auf die zumindest eine Oberfläche des Natursteins aufgetragen (2) und eine Überschussmenge des Mittels zum Vermeiden von Schlierenbildung vor einem erneuten Trocknungsvorgang entfernt (3) wird, – der Naturstein eine zweite Zeitspanne getrocknet (4) wird, – das Imprägniermittel ohne vorherige Temperierung ein zweites Mal auf die zumindest eine Oberfläche des Natursteins aufgetragen (5) und eine Überschussmenge des Mittels zum Vermeiden von Schlierenbildung vor einem erneuten Trocknungsvorgang entfernt (6) wird, und – der Naturstein eine dritte Zeitspanne getrocknet (7) wird.
Patent DE-102012102627-B4 (DE)
Title: Optikhalterung
Inventor: MARTINI INGE
IPC: G02B7/00
Filed: 2012-03-27
Granted: 2016-06-09
Abstract: Optikhalterung (1) für ein Optikelement eines optischen Sensors mit einer hohlzylindrischen Wandung, welche einen Hohlraum umschließt, in welchen das Optikelement (2) eingesetzt ist, wobei zur Ausbildung der Wandung Federlaschen (7) vorgesehen sind, wobei durch die von den Federlaschen (7) ausgeübten Federkräfte das Optikelement (2) im Hohlraum zentriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung an ihrem oberen und unteren Rand jeweils ein Ringsegment (4) aufweist, wobei die Federlaschen (7) mit den Ringsegmenten (4, 5) über Laschensegmente (8) verbunden sind, dass die Ringsegmente (4, 5) über Stege (6) verbunden sind, wobei die Stege (6) in Abstand zu den Federlaschen (7) angeordnet sind und so ausgebildet sind, dass das Optikelement (2) nur an den Federlaschen (7) und nicht an den Stegen (6) anliegt, und dass die Federlaschen (7) Anlageflächen aufweisen, an welchen das Optikelement (2) anliegt, wobei an den Anlageflächen Klemmrippen (9) vorgesehen sind, welche in Ausnehmungen (10) des Optikelements (2) greifen.
Patent DE-102012107479-B4 (DE)
Title: Operations- oder Untersuchungsmikroskop sowie Verfahren und Vorrichtung zum Ermöglichen einer Betrachtung des Kammerwinkels in einem Auge
Inventor: HÖGELE ARTUR
IPC: G02B21/22
Filed: 2012-08-15
Granted: 2018-11-08
Abstract: Vorrichtung zum Ermöglichen einer Betrachtung des Kammerwinkels (21) in einem zu untersuchenden Auge (13) mit einem Operations- oder Untersuchungsmikroskop (1) mit:- einer Reflektoranordnung (7) mit einem ersten Reflektor (25, 33) und einem zweiten Reflektor (27, 35), wobei der erste Reflektor (25, 33) derart im Verhältnis zum zweiten Reflektor (27, 25) angeordnet ist, dass er ein unter einem bestimmten Einfallswinkel (α) auf ihn auftreffendes Strahlenbündel in Richtung auf den zweiten Reflektor (27, 35) ablenkt, und- einer Befestigungseinrichtung (9, 11) zum Befestigen der Reflektoranordnung (7) an dem Operations- oder Untersuchungsmikroskop (1), wobei- die Befestigungseinrichtung (9, 11) zum Befestigen der Reflektoranordnung (7) am Operations- oder Untersuchungsmikroskop (1) in einem derartigen Abstand vom Operations- oder Untersuchungsmikroskop (1) und einer derartigen Orientierung bezogen auf das Operations- oder Untersuchungsmikroskop (1) ausgestaltet ist, dass die am Operations- oder Untersuchungsmikroskop (1) befestigte Reflektoranordnung (7) so vom zu untersuchenden Auge (13) beabstandet positioniert ist, dass ein unter einem Winkel (θ) von 70° bis 90° bezogen auf die optische Achse (OAA) des Auges (13) aus dem zu untersuchenden Auge (13) heraus tretendes Strahlenbündel unter dem bestimmten Einfallswinkel (α) auf den ersten Reflektor (25, 33) auftrifft und der zweite Reflektor (27, 35) das Strahlenbündel in Richtung auf das Hauptobjektiv (3) des Operations- oder Untersuchungsmikroskops (1) ablenkt.
Patent DE-102012207912-B4 (DE)
Title: Schmelzsicherung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BETTI BRUNO
IPC: H01H85/38
Filed: 2012-05-11
Granted: 2015-11-12
Abstract: Schmelzsicherung (10) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, umfassend: – einen einstückigen, aus einem plattenförmigen Halbzeug ausgestanzten Sicherungseinsatz (30) aus Metall und ein Gehäuse (20) aus elektrisch nichtleitendem Material, welches den Sicherungseinsatz (30) zumindest teilweise einfasst, – wobei der Sicherungseinsatz (30) eine erste Basis (35), eine zweite Basis (36) und einen Schmelzabschnitt (33) aufweist, wobei der Schmelzabschnitt (33) mit einem Ende in die erste Basis (35) und mit einem anderen Ende in die zweite Basis (36) mündet und die erste Basis (35) mit der zweiten Basis (36) elektrisch leitend verbindet, wobei die erste Basis (35) und die zweite Basis (36) so mit dem Gehäuse (20) verbunden sind, dass sie jeweils gegen Bewegungen in Richtung zu oder von der anderen Basis (35; 36) gehindert werden, dadurch gekennzeichnet, dass – dass der Schmelzabschnitt (33) zwischen den Stellen gerade verläuft, in welche der Schmelzabschnitt (33) in die erste Basis (35) und die zweite Basis (36) mündet, und – die Schmelzsicherung (10) ferner einen einzigen Permanentmagnet (40) aufweist, der so angeordnet ist, dass sein Magnetfeld den Schmelzabschnitt (33) beeinflusst, wobei die Nord-Süd-Richtung des Permanentmagnets (40) quer zu der Längsrichtung des Schmelzabschnitts (33) angeordnet ist.
Patent DE-102012209030-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine und System mit einer Brennkraftmaschine, einem Kraftstoffspeicher und einem Steuergerät
Inventor: GUTSCHER ANDREAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2012-05-30
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mittels eines Niederdruckeinspritzsystems, wobei Kraftstoff in einem Kraftstoffspeicher (12) unter einem vorgegebenen Druck steht, wobei mittels eines Drucksensors (14) ein zeitlich hochaufgelöstes Drucksignal des im Kraftstoffspeicher (12) vorliegenden Drucks generiert wird, wobei die Brennkraftmaschine wenigstens einen Zylinder und pro Zylinder wenigstens ein Einspritzventil (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Fall einer Kraftstoffeinspritzung durch das Einspritzventil (21) ein kurzzeitiger Druckabfall des vorgegebenen Drucks im Kraftstoffspeicher (12) durch den Drucksensor (14) detektiert wird und aus dem zeitlichen Verlauf des Drucksignals während des kurzzeitigen Druckabfalls die Funktionalität des Einspritzventils (21) während der Kraftstoffeinspritzung detektiert wird, wobei die Brennkraftmaschine pro Zylinder ein weiteres Einspritzventil (22) aufweist, wobei das Einspritzventil (21) und das weitere Einspritzventil (22) zur Kraftstoffeinspritzung über eine gemeinsame Endstufe angesteuert werden oder zur Kraftstoffeinspritzung das Einspritzventil (21) über eine erste Endstufe und unabhängig davon das weitere Einspritzventil (22) über eine zweite Endstufe angesteuert wird.
Patent DE-102012221477-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges während eines Anfahrvorganges
Inventor: SCHINACHER STEPHAN
IPC: F16H61/02
Filed: 2012-11-23
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges (1) während eines Anfahrvorganges, der eine Antriebseinrichtung (2), eine damit koppelbare, stufenlose leistungsverzweigte Getriebeeinrichtung (3), in deren Bereich mehrere Übersetzungsbereiche einstellbar sind, innerhalb welchen die Übersetzung durch Verstellung eines Variators (24) stufenlos veränderbar ist, und einen Abtrieb (8) umfasst, wobei ein Kraftfluss zwischen der Antriebseinrichtung (2) und dem Abtrieb (8) im Bereich eines reibschlüssigen Schaltelementes (5, 6) durch entsprechendes Einstellen der Übertragungsfähigkeit des Schaltelementes (5, 6) herstellbar ist, und wobei bei Vorliegen einer Anforderung zum Anfahren im Bereich der Getriebeeinrichtung (3) eine Anfahrübersetzung eingestellt wird, wobei während dem Einstellen der Anfahrübersetzung die Übertragungsfähigkeit des reibschlüssigen Schaltelementes (5, 6) auf Werte größer als null eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsdruck (p5, p6) des Schaltelementes (5, 6) nach Ablauf der Füllausgleichsphase über eine Druckrampe angehoben wird, wobei der Betätigungsdruck (p5, p6) des Schaltelementes (5, 6) über eine sich an die Druckrampe anschließende weitere Druckrampe weiter angehoben wird, wobei der Gradient der Druckrampe größer als der Gradient der weiteren Druckrampe ist und das Schaltelement (5, 6) am Ende der weiteren Druckrampe vorzugsweise in einem wenigstens annähernd schlupffreien Betriebszustand vorliegt, und wobei die weitere Druckrampe des Betätigungsdruckes (p5, p6) des Schaltelementes (5, 6) bei Vorliegen einer Abtriebsdrehzahl (n8) größer null gestartet wird.
Patent DE-102013002821-B4 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung einer Sitzschale und Fahrzeugsitz
Inventor: HÄSSEL THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-02-15
Granted: 2015-09-24
Abstract: Adapter (30) zur Befestigung einer Sitzschale (20) eines Fahrzeugsitzes (1) an einer Fahrzeugstruktur, umfassend einen Grundkörper (32) mit einem Fußbereich (36), welcher mit der Fahrzeugstruktur verbindbar ist, und mit einem Kopfbereich (42), welcher mit der Sitzschale (20) verbindbar ist, wobei der Adapter (30) mindestens eine Verstärkungsrippe (34) aufweist, welche den Grundkörper (32) des Adapters (30) durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsrippe (34) beidseitig an dem Grundkörper (32) befestigt ist.
Patent DE-102013010449-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fernaktivieren einer Funktion eines Kraftfahrzeugs und Computerprogrammprodukt
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-06-21
Granted: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fernaktivieren einer klimatisierenden Funktion eines Kraftfahrzeugs durch ein mobiles Kommunikationsgerät, mit den Schritten: a) Senden eines Aktivierungs-Signals mittels eines mobilen Kommunikationsgeräts an eine Empfangseinrichtung des Kraftfahrzeugs (S12); b) Empfangen des Aktivierungs-Signals durch die Empfangseinrichtung des Kraftfahrzeugs (S14); c) Ermitteln eines aktuellen Standorts durch eine Standortsbestimmungseinrichtung des Kraftfahrzeugs (S16); d) Übermitteln einer Information über den ermittelten Standort vom Kraftfahrzeug an das mobile Kommunikationsgerät (S18); und e) Aktivieren der klimatisierenden Funktion des Kraftfahrzeugs (S30), falls von der Empfangseinrichtung ein vom mobilen Kommunikationsgerät gesendetes Bestätigungs-Signal (S26) empfangen wurde (S28).
Patent DE-102013012578-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absichern einer elektrischen Leitung sowie Verfahren zum Betreiben einer auf einer elektrischen Leitung angeordneten Vorrichtung
Inventor: ECKER STEFAN
IPC: H02H7/26
Filed: 2013-07-30
Granted: 2023-10-05
Abstract: Vorrichtung (10) zum Absichern einer elektrischen Leitung in einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung umfasst:ein erstes Sicherungsglied (F1); undeine zu dem ersten Sicherungsglied (F1) in Reihe geschaltete Parallelschaltung mit zwei parallelen Zweigen; wobeiein erstes Schaltelement (S1) im ersten Zweig der Parallelschaltung angeordnet ist und ein zweites Sicherungsglied (F2) sowie ein zweites Schaltelement (S2) im zweiten Zweig der Parallelschaltung angeordnet ist, wobei das zweite Schaltelement (S2) ausgebildet ist, zu öffnen, wenn der Fehler auf der Leitung erfasst wird; und wobeidas erste Schaltelement (S1) derart ausgebildet ist, dass es öffnet, wenn ein Fehler auf der elektrischen Leitung erfasst wird, und die Sicherungsglieder (F1, F2) derart ausgebildet sind, dass der zum Auslösen des ersten Sicherungsglieds (F1) notwendige Strom größer ist als der zum Auslösen des zweiten Sicherungsglieds (F2) notwendige Strom, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlusspunkt zwischen dem ersten Sicherungsglied (F1) und der Parallelschaltung über ein drittes Schaltelement (S3) und einen Widerstand (R2) auf ein Bezugspotential des Fahrzeugs geführt ist.
Patent DE-102013014151-B4 (DE)
Title: Leistungsquellenvorrichtung für ein Fahrzeug, Steuerungs- bzw. Regelungsverfahren dafür und Computerprogrammprodukt
Inventor: YUHARA MASAMITSU
IPC: H01M10/44
Filed: 2013-08-23
Granted: 2021-12-09
Abstract: Leistungsquellenvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:
 einen Generator, der von einem Motor angetrieben wird und Leistung erzeugt;
 eine Leistungsspeichereinrichtung, welche die von dem Generator erzeugte Leistung daran speichert und die daran gespeicherte Leistung einem elektrischen Verbraucher (60) zuführt;
 eine Batterie (20); und
 eine Steuerungs- und/oder Regelungseinrichtung (50), die konfiguriert ist, einen Verschlechterungszustand der Leistungsspeichereinrichtung zu detektieren und eine Spannung der Leistungsspeichereinrichtung während einer Stillstandszeit gemäß dem detektierten Verschlechterungszustand der Leistungsspeichereinrichtung zu ändern,
 wobei die Steuerungs- und/oder Regelungseinrichtung (50) ferner konfiguriert ist, einen Verschlechterungszustand der Batterie (20) zu detektieren und die Spannung der Leistungsspeichereinrichtung während der Stillstandszeit gemäß dem detektierten Verschlechterungszustand der Batterie (20) zu ändern,
 wobei die Steuerungs- und/oder Regelungseinrichtung (50) die Spannung der Leistungsspeichereinrichtung während der Stillstandszeit von einer hohen Spannung auf eine niedrige Spannung ändert, wenn der Verschlechterungszustand der Batterie (20) dahingehend detektiert wird, dass sich die Batterie (20) verschlechtert, und 
 wobei die Steuerungs- und/oder Regelungseinrichtung (50) die Spannung der Leistungsspeichereinrichtung während der Stillstandszeit von einer hohen Spannung auf eine niedrige Spannung ändert, wenn der detektierte Verschlechterungszustand der Leistungsspeichereinrichtung dahingehend bestimmt wird, dass sich die Leistungsspeichereinrichtung verschlechtert.
Patent DE-102013106789-B4 (DE)
Title: Brillenglas mit veränderlicher Transparenz und Verfahren zur Herstellung eines Brillenglases
Inventor: PACHER PETER
IPC: G02C7/10
Filed: 2013-06-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: Brillenglas (50A, 50B), umfassend:ein transparentes Substrat (10),eine auf dem transparenten Substrat angeordnete Abdunkelungsschicht (12), deren Transmission sich in Abhängigkeit von einer angelegten elektrischen Spannung und/oder einer zugeführten elektrischen Ladung ändert, undeine auf dem transparenten Substrat (10) angeordnete transparente Solarzellenschicht (14), wobei die transparente Solarzellenschicht elektrisch mit der Abdunkelungsschicht gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Kopplung zwischen der transparenten Solarzellenschicht (14) und der Abdunkelungsschicht (12) eine Vielzahl vertikal verlaufender elektrischer Verbindungen (40) umfasst.
Patent DE-102013106990-B4 (DE)
Title: Kettenglied oder Kettenbauteil für Bergbauanwendungen
Inventor: HATTON ALEXANDRA
IPC: C22C38/04
Filed: 2013-07-03
Granted: 2018-05-30
Abstract: Kettenglied oder Kettenbauteil für Bergbauanwendungen, hergestellt aus einer Stahllegierung mit0,17 bis 0,25 Gew.-% C,0,8 bis 1,4 Gew.-% Mn,0,4 bis 1,5 Gew.-% Cr,0,3 bis 1,0 Gew.-% Mo,0,9 bis 1,3 Gew.-% Ni,0,1 bis 0,5 Gew.-% W,0,015 bis 0,05 Gew.-% Al,max. 1,5 Gew.-% Si,max. 0,25 Gew.-% Cu,max. 0,015 Gew.-% P,max. 0,015 Gew.-% S,zumindest einem Element aus der Gruppe der Elemente Ta, Nb, V, Hf, Zr und Ti mit einem Gesamtanteil von 0,005 bis 0,1 Gew.-%, wobei Ta und Nb als vorherrschende Mikrolegierungselemente am Aufbau der Legierung beteiligt sind, sowie Rest Eisen nebst unvermeidbaren Verunreinigungen, wobei in der Stahllegierung die Elemente Wolfram sowie das oder diejenigen Elemente aus der Gruppe Ta, Nb, V, Hf, Zr und Ti bezüglich ihrer Anteile in folgendem Zusammenhang stehen:wobeik Koeffizient für das oder die Mikrolegierungselemente: für Ta, Nb, Hf und Zr = 1; für V und Ti = 0.3Cder Anteil des bzw. der Mikrolegierungselemente in Gew.-%Cw der Anteil an Wolfram in Gew.-%mdie Atommasse von Tantal (in u; Ta; = 180,95 u) die Atommasse des oder der Mikrolegierungselemente (in u) und das Ergebnis E zwischen 0,08 und 0,5 liegt, und wobei das Kettenglied oder Kettenbauteil mittels eines aktiv unterstützten Abkühlens unter Anwendung herkömmlicher Verfahren, ausgehend von seiner Austenitisierungstemperatur, gehärtet und anschließend angelassen worden ist.