baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004001527-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Beleimen von Fasern für die Herstellung von Faserplatten, insbesondere MDF-Platten u. dgl. Holzwerkstoffplatten
Inventor: BLOS DIRK
IPC: B27N1/02
Filed: 2004-01-10
Granted: 2006-02-16
Abstract: Anlage
zum Beleimen von Fasern (1) für
die Herstellung von Faserplatten, insbesondere MDF-Platten o. dgl.
Holzwerkstoffplatten, mit zumindest einer Faserzuführeinrichtung
(2) mit zumindest einer in ein vorzugsweise im Wesentlichen vertikal
angeordnetes Faseraustrittsrohr (3) mündenden und mit Förderluft
(F) für den
Fasertransport beaufschlagbaren Faserzuführungsleitung (4),  mit
zumindest einem dem Faseraustrittsrohr (3) nachgeordneten, und im
Wesentlichen vertikal angeordneten Fallschacht (5),  mit zumindest
einer zwischen dem Faseraustrittsrohr (3) und dem Fallschacht (5)
angeordneten Beleimungsvorrichtung (6) mit Sprühdüsen (7) zum Besprühen der
aus dem Faseraustrittsrohr (3) austretenden und in den Fallschacht (5)
eintretenden Fasern mit Leimtropfen,  mit zumindest einer ersten,
oberhalb der Beleimungsvorrichtung (6) angeordneten Mantelluftzuführeinrichtung
(8) mit einer oder mehreren Mantelluftleitungen (9) zur Erzeugung
eines den Faserstrom (FS) umgebenden ersten Mantelluftstroms (M1)
und  mit zumindest einer zweiten, unterhalb der Beleimungsvorrichtung
(6) angeordneten Mantelluftzuführeinrichtung
(10) mit einer oder mehreren Mantelluftleitungen (11) zur Erzeugung
eines den Faserstrom (FS) umgebenden zweiten Mantelluftstroms...
Patent DE-102004011907-B4 (DE)
Title: Narkosebeatmungsgerät
Inventor: SCHALLER PETER
IPC: A61M21/00
Filed: 2004-03-11
Granted: 2007-03-15
Abstract: Narkosebeatmungsgerät, insbesondere
bestehend aus einem Balg (2), der sich innerhalb eines Domes (1)
befindet, Einwegventilen (14), (8) und (11), einem Absorber (13),
einem Umschaltventil Offen-Geschlossen (12), einem Y-Stück (9) sowie
einer Frischgasbereitstellung (7), gekennzeichnet dadurch, dass
das Antriebsgas für
den Dom (1) und die Steuerkammer eines Überströmventils (15) von einem Doppelventil
(3), bestehend aus einem Inspirationsventil (4) und einem Exspirationsventil
(5), bereitgestellt wird, welches im inspiratorischen Zweig von
einem positiven Vordruck und im exspiratorischen Zweig von einem
negativen Vordruck gespeist wird, welches ggf. in einer vorteilhaften
Ausgestaltung Betriebsart-Umschaltventile (22) und (23) enthält, über die
die Umschaltung vom Narkosebeatmungsgerät zum therapeutischen Beatmungsgerät erfolgt.
Patent DE-102004013559-B4 (DE)
Title: Variables Federungssystem für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Hauptfederelement und mindestens einem Dämpferelement
Inventor: BRANDL HANS JUERGEN
IPC: B60G11/48
Filed: 2004-03-19
Granted: 2006-10-19
Abstract: Variables
Federungssystem (10) für ein
Kraftfahrzeug mit mindestens einem Hauptfederelement und mindestens
einem Dämpferelement,
wobei das Hauptfederelement mindestens eine Tragfeder, in Einfederrichtung
eine Druckzusatzfeder (16) und in Ausfederrichtung gegebenenfalls
eine Zuganschlagfeder umfasst, und das Hauptfederelement und das
Dämpferelement
jeweils zwischen Radaufhängung
(14) und Fahrzeugaufbau angeordnet sind, wobei dem Hauptfederelement
zwischen Radaufhängung
(14) und Fahrzeugaufbau ein entgegenwirkendes zweites Federelement
(18) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieses zweite
Federelement (18) über
ein Verstellsystem (20) wahlweise in Wirkung bringbar ist, und dass
das in Eingriff gebrachte zweite Federelement (18) eine Federratenverstärkung durch
einen vorzeitigen Eingriff der in Einfederrichtung vorhandenen Druckzusatzfeder
und eine Tieferlegung des Kraftfahrzeugs bewirkt.
Patent DE-102004029411-B4 (DE)
Title: Ceramic multilayer capacitor for low and medium range voltages has a flat ceramic main body, overlapping electrodes and electric outer contacts
Inventor: FLORIAN HEINZ
IPC: H01G4/38
Filed: 2004-06-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: A flat ceramic main body (GK) has a rectangular base surface and a rectangular cross section. Aligned parallel to the base surface, multiple first (E1) and second (E2) electrodes overlap in part and overlay each other with a clearance in layers in the main body. First (AK1) and second (AK2) electric outer contacts link to each electrode.
Patent DE-102004032589-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SCHEINERT HELMUT
IPC: F01N3/10
Filed: 2004-07-06
Granted: 2007-05-24
Abstract: Brennkraftmaschine
mit  – wenigstens
einer ersten und einer zweiten Gruppe (2, 3) von jeweils einem oder
mehreren Brennräumen
(A1, A2, A3, B1, B2, B3), wobei der oder die Brennräume (A1,
A2, A3) der ersten Gruppe (2) unabhängig von dem oder den Brennräumen (B1,
B2, B3) der zweiten Gruppe (3) mit Brennstoff versorgbar sind, und  – einem
Abgasstrang mit einer ersten, aus der ersten Brennraumgruppe (2)
abführenden
Abgaszweigleitung (6) und einer zweiten, aus der zweiten Brennraumgruppe
(3) abführenden
Abgaszweigleitung (7) und mit wenigstens einer Abgasnachbehandlungseinheit
(10), die eintrittsseitig mit der ersten und zweiten Abgaszweigleitung
(6, 7) in Verbindung steht, und  – einer von der zweiten Abgaszweigleitung
(7) abführenden Bypassleitung
(18) zur Umgehung der Abgasnachbehandlungseinheit (10), gekennzeichnet
durch  – eine
Steuereinheit (11), die dafür
eingerichtet ist, in einer leistungsreduzierten Betriebsart der
Brennkraftmaschine (1) die zweite Brennraumgruppe (3) mit gegenüber der
ersten Brennraumgruppe (2) reduzierter Brennstoffmenge zu versorgen.
Patent DE-102004041066-B4 (DE)
Title: Hochintegriertes Halbleiterbauelement mit Silicidschicht und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: OH MYOUNG-HWAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-08-19
Granted: 2016-03-03
Abstract: Hochintegriertes Halbleiterbauelement mit – einem Halbleitersubstrat (100), – einer Gateelektrode (110), die auf einem vorgegebenen Bereich des Halbleitersubstrats angeordnet ist, – einem Offset-Abstandshalter (115) an wenigstens einer Seitenwand der Gateelektrode, – einer epitaxialen Schicht (120) auf dem Halbleitersubstrat (100) beidseits neben der Gateelektrode (110) mit dem Offset-Abstandshalter und daran angrenzend, wobei die Gateelektrode um eine vorgegebene Tiefe (d) in der epitaxialen Schicht vertieft ist, – einem Sourcebereich und einem Drainbereich (150a, 150b) die beidseits der Gateelektrode in der epitaxialen Schicht und einem vorgegebenen oberen Bereich des Halbleitersubstrats unterhalb der epitaxialen Schicht ausgebildet sind und jeweils einen schwach dotierten Bereich (130a, 130b), der sich im oberen Bereich des Halbleitersubstrats lateral bis zur Seitenwand einer Gateisolationsschicht (105) der Gateelektrode erstreckt, und einen stark dotierten Bereich (140a, 140b) lateral angrenzend an den schwach dotierten Bereich umfassen, wobei der Offset-Abstandshalter (115) die Gateelektrode (110) von dem Sourcebereich und dem Drainbereich isoliert, und – einer Silicidschicht (160), die auf der Gateelektrode sowie auf dem stark dotierten und dem schwach dotierten Bereich des Sourcebereichs und des Drainbereichs angrenzend an diese stark dotierten und schwach dotierten Bereiche ausgebildet ist.
Patent DE-102004049512-B4 (DE)
Title: Modulares Gehäusesystem für fluidische Steuer- und Regelgeräte
Inventor: HETTINGER GERHARD
IPC: B29C45/14
Filed: 2004-10-11
Granted: 2013-11-28
Abstract: Modulares Gehäusesystem für fluidische Steuer- und Regelgeräte, mit einem kreiszylindrischen Gehäusegrundkörper (10), der in einer Metall/Kunststoff-Verbundtechnik ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusegrundkörper (10) einen inneren Kunststoffgehäusekörper (12) aufweist, der von einer eng anliegenden äußeren Hülle (14) aus rostfreiem Stahl umgeben ist und einheitliche Anschlußschnittstellen (15) an seinen axialen Enden (16) aufweist, und dass das modulare Gehäusesystem optionale Gehäuseelemente (24) aufweist, die eine einheitliche Anschlussschnittstelle (15) zur Verbindung mit einem der axialen Enden (16, 18) des Gehäusegrundkörpers (10) aufweisen.
Patent DE-102004050445-B4 (DE)
Inventor: GRIMM GUENTHER
IPC: B29C45/76
Filed: 2004-10-16
Granted: 2013-07-25
Abstract: In a method for operating an injection molding machine, particularly a method for securing tools of an injection molding machine, a desired variable curve is determined along at least one section of a travel path of a molding tool in a desired variable determination phase, and the injection molding machine is operated according to the determined desired variable curve in a subsequent operational phase. A default curve of at least one initial variable is predefined, the molding tool is driven in accordance with the default curve of the initial variable in a test run, at least one resulting value of the desired variable is measured and stored during the test run, and a desired variable curve is formed along the section of the travel path from the measured values of the desired variable.
Patent DE-102005008370-B4 (DE)
Title: Prüfschaltungsschaltkreis für ein Hochgeschwindigkeitsdaten-Interface
Inventor: ARGUELLES JAVIER
IPC: H04L29/10
Filed: 2005-02-23
Granted: 2014-12-24
Abstract: Prüfschaltungsschaltkreis für ein Hochgeschwindigkeitsdaten-Interface (1) einer integrierten Schaltung, welche Schalttransistoren (T1–T6) aufweist, welche in einem Prüfmodus eine Abschlusswiderstands-Ausgangsstufe (15) eines Datenübertragungssignalpfades (17) an eine Abschlusswiderstands-Eingangsstufe (18) eines Datenempfangssignalpfades (25) schalten, um eine interne Rückkopplungsprüfschleife innerhalb der integrierten Schaltung zu bilden.
Patent DE-102005018811-B4 (DE)
Title: Blendenvorrichtung für eine zur Abtastung eines Objektes vorgesehene Röntgeneinrichtung und Verfahren für eine Blendenvorrichtung
Inventor: RAUPACH RAINER
IPC: G21K1/04
Filed: 2005-04-22
Granted: 2008-02-21
Abstract: Blendenvorrichtung
für eine
zur Abtastung eines Objektes (2) vorgesehene Röntgeneinrichtung aufweisend
zumindest zwei Blenden (3, 4), wobei für zumindest einen Abschnitt
(7; 9) der Abtastung ein mit der ersten Blende (3) eingestelltes
Strahlenbündel
mittels der zweiten Blende (4) zumindest teilweise dynamisch ausblendbar
ist, wobei das Einstellen des Strahlenbündels durch die erste Blende
(3) mit einer hohen Stellgenauigkeit und das dynamische Ausblenden
durch die zweite Blende (4) mit einer hohen Stellgeschwindigkeit
durchführbar
ist.
Patent DE-102005020897-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: GRUENING VON SCHWERIN ULRIKE
IPC: H01L21/8242
Filed: 2005-05-04
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, insbesondere eine Kondensatoreinrichtung
für einen
Halbleiterspeicher, mit den folgenden Schritten:  (a) Bereitstellen
eines Halbleitersubstrats (11) mit einer ersten Oberfläche (111);  (b)
Aufbringen einer formgebenden Matrix (16) auf die erste Oberfläche (111),
wobei die Matrix zur Formgebung mindestens eine durchgehende Vertiefung
(20) aufweist und die durchgehenden Vertiefungen (20) derart angeordnet sind,
dass Kontaktbereiche (12) im Bereich der ersten Oberfläche (111)
teilweise freiliegend oder freiliegend sind;  (c) Aufbringen
einer Opferschicht (17) auf Seitenwände (120) der durchgehenden
Vertiefung (20) in einem der ersten Oberfläche (111) abgewandten oberen
Abschnitt (X2) der Vertiefung (20);  (d) Ätzen der Seitenwände (120)
in dem unteren Abschnitt (Y2), der freiliegend von der Opferschicht
(17) ist;  (e) Aufbringen einer ersten leitfähigen Schicht (13) in einem unteren
Abschnitt (Y2) der Vertiefung (20) und auf die Opferschicht (17)
zum Erzeugen einer ersten Elektrode;  (f) Entfernen der Opferschicht
(17) zum Freilegen der...
Patent DE-102005029404-B4 (DE)
Title: Vorgespanntes Wälzlager
Inventor: KRAUSS WALTER DR -ING
IPC: F16C29/00
Filed: 2005-06-24
Granted: 2021-01-14
Abstract: Wälzlager mit einem inneren und einem äußeren Lagerelement die Laufbahnen aufweisen, wobei zwischen den Laufbahnen der Lagerelemente Wälzkörper abwälzbar unter Vorspannung aufgenommen sind, wobei wenigstens ein Lagerelement aus gehärtetem Stahl mit örtlich unterschiedlichem Restaustenitgehalt besteht dadurch gekennzeichnet, dass der örtlich unterschiedliche Restaustenitgehalt so eingestellt ist, dass die Vorspannung über die Gebrauchsdauer des Wälzlagers im Wesentlichen konstant bleibt, wobei der Restaustenit nicht gegen spannungsinduzierte Umwandlung stabilisiert ist und dass durch Überrollbeanspruchung im Bereich der Laufbahnen die Umwandlung von Austenit in ein stabiles Gefüge angeregt wird, wobei eine langsame und geringe Volumenzunahme stattfindet, wobei bei gleichzeitigem Materialabtrag an den Laufbahnen und den Wälzkörpern sich beide Effekte aufheben.
Patent DE-102005041068-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren zur Erkennung von Abweichungen von Geoobjekten
Inventor: PETROCZI JULIUS
IPC: G07B15/00
Filed: 2005-08-30
Granted: 2007-06-06
Abstract: Prüfverfahren
zur Optimierung der von einer fahrzeugseitigen Positionsermittlungseinheit
und einer mit ihr in Datenverbindung stehenden, fahrzeugexternen
Verwaltungseinheit erhobenen Mautpflicht von Fahrzeugen auf mautpflichtigen
Straßen
eines Wegenetzes, wobei die mautpflichtigen Straßen des Wegenetzes in einem
elektronischen Abbild des Wegenetzes mit Erfassungsbereichen (E) überlagert
sind, und die fahrzeugseitige Positionsermittlungseinheit bei Ermittlung
von Fahrzeugpositionen (P E ) innerhalb des
Erfassungsbereiches (E) auf Basis der innerhalb des Erfassungsbereiches
(E) liegenden Positionsdaten (P E ) mautrelevante
Daten ermittelt und an die Verwaltungseinheit sendet, dadurch gekennzeichnet,
dass im elektronischen Abbild des Wegenetzes zusätzlich Kontrollbereiche (K)
vorgesehen sind, die Erfassungsbereichen (E) zugeordnet sind und
in ihrer räumlichen
Erstreckung den ihnen zugeordneten Erfassungsbereich (E) jeweils überragen,
wobei die Positionsermittlungseinheit bei Ermittlung von Fahrten
ausschließlich
innerhalb des Kontrollbereiches (K) und außerhalb des Erfassungsbereiches
(E) die innerhalb des Kontrollbereiches (K) liegenden Positionsdaten
(P K ) dieser Fahrten an die Verwaltungseinheit
sendet, um in der Verwaltungseinheit eine nachträgliche Überprüfung dieser Positionsdaten
(P K ) zur Anpassung des Erfassungsbereiches
(E)...
Patent DE-102005041356-B4 (DE)
Title: Audioschuhkontakt für ein Hörgerät
Inventor: HEERLEIN MARKUS
IPC: H04R25/00
Filed: 2005-08-31
Granted: 2009-07-23
Abstract: Hörgerät (HG) mit  – einer gedruckten Leiterplatine (LP), die mit elektronischen Signalverarbeitungselementen bestückt ist, und  – einem Audioschuh (AS), der mindestens eine Kontaktfeder (KF) zum Anschluss an die Leiterplatine (LP) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die gedruckte Leiterplatine (LP) mindestens eine Anschlusskontaktstelle (KB) zum direkten Kontakt eines Audioschuhs (AS) aufweist, und  – die mindestens eine Kontaktfeder (KF) derart gestaltet ist, dass sie die mindestens eine Anschlusskontaktstelle (KB) direkt berührt.
Patent DE-102005052321-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fortbewegen von bogenförmigem Material, insbesondere in einer Druckmaschine
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B65H9/16
Filed: 2005-11-01
Granted: 2012-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen von Bögen in einer Fortbewegungsrichtung und zum Verschieben der Bögen quer zur Fortbewegungsrichtung gekennzeichnet durch wenigstens zwei zur Bewegung des jeweiligen Bogens in einer Fortbewegungsrichtung rotierbare und quer zur Fortbewegungsrichtung verschiebbare Antriebsrollen (10, 11), von denen jeweils nur eine wahlweise mit dem jeweiligen Bogen derart in Antriebskontakt bringbar ist, dass nur eine der Antriebsrollen (10, 11) den jeweiligen Bogen kontaktiert.
Patent DE-102005055420-B4 (DE)
Title: Thermischer Entlastungsmechanismus für kombinierte Wärmetauscher
Inventor: HUNZINGER THOMAS A
IPC: F28D1/053
Filed: 2005-11-21
Granted: 2022-02-03
Abstract: Ein Multi-Fluid-Wärmetauscher (10) zum Übertragen von Wärme zwischen einem ersten Fluid und einem gemeinsamen Fluid in einem ersten Teil (60) des Wärmetauschers (10) und zwischen einem zweiten Fluid und dem gemeinsamen Fluid in einem zweiten Teil (62) des Wärmetauschers (10), wobei der Wärmetauscher (10) aufweist:ein erstes Sammlerrohr (12), welches eine Mehrzahl von rohraufnehmenden Öffnungen (14) aufweist, welche entlang des ersten Sammlerrohrs zueinander beabstandet sind,ein zweites Sammlerohr (12), welches eine Mehrzahl von rohraufnehmenden Öffnungen (14) aufweist, welche entlang des zweiten Sammlerrohrs zueinander beabstandet sind;einen ersten Kernabschnitt des ersten Teils (60), welcher eine Mehrzahl von parallelen, voneinander beabstandeten Rohren (16) aufweist, wobei jedes der Rohre ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende in einer korrespondierenden der rohraufnehmenden Öffnungen (14) eines ersten Abschnitts (22) des ersten Sammlerrohrs (12) aufgenommen wird, und das zweite Ende in einer korrespondierenden der rohraufnehmenden Öffnungen (14) des ersten Abschnitts (22) des zweiten Sammlerrohrs (12) aufgenommen wird, um das erste Fluid zwischen dem ersten und zweiten Sammlerrohr (12) durch einen Innenraum des Rohrs (16) zu leiten;einen zweiten Kernabschnitt des zweiten Teils (62), welcher eine Mehrzahl von parallelen, beabstandeten Rohren (18) aufweist, wobei jedes der Rohre ein erstes und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende in einer korrespondierenden der rohraufnehmenden Öffnungen (14) eines zweiten Abschnitts (24) des ersten Sammlerrohrs (12) aufgenommen ist, und das zweite Ende in einer korrespondierenden der rohraufnehmenden Öffnungen (14) des zweiten Abschnitts (24) des zweiten Sammlerrohrs (12) aufgenommen ist, um das zweite Fluid zwischen dem ersten und zweiten Sammlerrohr (12) durch einen Innenraum des Rohrs (18) zu leiten, wobei der zweite Kernabschnitt (62) zum ersten Kernabschnitt (60) entlang des ersten und zweiten Sammlerrohrs (12) benachbart ist; undein Paar von Trennblechen (26, 28), welche in den Sammlerrohren (12) in einer Position zwischen den ersten und zweiten Kernabschnitten (60, 62) angeordnet sind, um einen Innenraum der Sammelrohre (12) in ein erstes Fluid-Sammlerrohr für das erste Fluid und ein zweites Fluid-Sammlerrohr für das zweite Fluid aufzuteilen, wobei zwischen den Trennblechen (26, 28) ein Schnitt (34, 38, 42, 44, 52) angeordnet ist, wobei der Schnitt (34, 38, 42, 44, 52) zumindest über die Hälfte des Querschnitts der Sammlerrohre (12) vorhanden ist, wobei der Schnitt (34, 38, 42, 44, 52) so bemessen ist, dass jeder verbleibende Verbindungsstreifen (36, 40, 46) des Querschnitts der Sammlerrohre (12) an dem Schnitt (34, 38, 42, 44, 52) unter thermischer Veränderung des Wärmetauschers während des Betriebs des Wärmetauschers abgetrennt wird.
Patent DE-102005057760-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Motor
Inventor: PEGG IAN GRAHAM
IPC: F02F1/14
Filed: 2005-12-02
Granted: 2014-09-25
Abstract: Kühlsystem für einen Motor mit einem Kühlkreis, durch den mittels einer Pumpe (15) ein Kühlmittelkreislauf erzeugt wird, wobei das Kühlmittel dem Motor so zugeführt wird, dass innerhalb des Motors ein gerichteter Kühlmittelstrom und ein Kühlmittelhauptstrom entsteht, wobei der Motor einen Zylinderblock (10, 110, 210, 310, 410), der wenigstens drei Zylinder (11, 111, 211, 311, 411) bildet, von denen jeder einen Kühlkanal (12) hat, der wenigstens einen Teil jedes Zylinders (11, 111, 211, 311, 411) umkreist, und der einen zwischen dem Zylinder (11, 111, 211, 311, 411) und einem benachbarten Zylinder (11, 111, 211, 311, 411) liegenden Zwischenbohrungskühlkanal (12a) enthält, ein erster Kühlmittelinjektor (8, 108, 208, 308, 408), der auf einer Seite des Zylinderblocks (10, 110, 210, 310, 410) liegt und mit einem ersten Zwischenbohrungskühlkanal (12a) fluchtet und einem der Zylinder (11, 111, 211, 311, 411) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Kühlmittelinjektor (104, 204, 304, 404) an einer gegenüberliegenden Seite des Zylinderblocks (10, 110, 210, 310, 410) liegt und mit einem zweiten Zwischenbohrungskühlkanal (12a) fluchtet und demselben Zylinder (11, 111, 211, 311, 411) zugeordnet ist, um so die Zirkulation des Kühlmittelstroms um den jeweiligen Zylinder (11, 111, 211, 311, 411) zu fördern.
Patent DE-102006001410-B4 (DE)
Title: Zugangskontrolleinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROESCHEISEN DANIEL
IPC: B60R25/20
Filed: 2006-01-11
Granted: 2008-03-27
Abstract: Eine Zugangskontrolleinrichtung für ein Kraftfahrzeug beinhaltet einen Fahrzeugschlüssel (11), mittels dem zumindest ein Türschloss des Kraftfahrzeugs fernbetätigt ent- und verriegelbar ist. Um einem Personenkreis Zugang zum Kraftfahrzeug zu gewähren, dessen Anzahl die Anzahl der vorhandenen Fahrzeugschlüssel bei weitem übersteigt, wird vorgeschlagen, dass der Fahrzeugschlüssel (11) der Zugangskontrolleinrichtung so im Innenraum des Kraftfahrzeugs aufbewahrbar ist, dass er mittels einer Fernbedienungseinrichtung der Zugangskontrolleinrichtung von außerhalb des Kraftfahrzeugs her zur Ent- und/oder Verriegelung des zumindest einen Türschlosses in Betrieb setzbar ist.
Patent DE-102006016757-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer charakteristischen Größe eines Fluids, Fluidaufnahmevorrichtung und Gargerät
Inventor: IMGRAM JUDITH
IPC: F22B37/38
Filed: 2006-04-10
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zum Bestimmen zumindest einer charakteristischen Größe zumindest eines einem Behälter (10) einer Fluidaufnahmevorrichtung (1) zuführbaren ersten Fluids (12) in Form von Wasser und Bestimmen zumindest einer Dosierempfehlung für zumindest einen mit dem ersten Fluid (12) zu kombinierenden ersten Stoff in Abhängigkeit von der charakteristischen Größe des ersten Fluids, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: • Ermitteln zumindest eines ersten Pegels des ersten Fluids (12) in dem Behälter (10) nach zumindest einer ersten Befüllung des Behälters (10) mit einer ersten vorbestimmten Menge des ersten Fluids (12) und/oder Ermitteln zumindest einer zweiten Menge des ersten Fluids (12), die notwendig ist, um zumindest einen zweiten vorbestimmten Pegel (13) des ersten Fluids (12) in dem Behälter (10) bei der ersten Berfüllung zu erreichen, und • Ermitteln zumindest eines dritten Pegels des ersten Fluids (12) in dem Behälter (10) nach zumindest einer zweiten, zumindest zeitweise zeitlich versetzt zu der ersten Befüllung erfolgenden zweiten Befüllung des Behälters (10) mit einer dritten vorbestimmten Menge des ersten Fluids (12) und/oder Ermitteln zumindest einer vierten Menge des ersten Fluids (12), die notwendig ist, um zumindest einen vierten vorbestimmten Pegel (13) des ersten Fluids (12) in dem Behälter (10) bei der zweiten Befüllung zu erreichen, und • Ermitteln zumindest einer ersten Änderung durch Ermittlung einer Differenz zwischen dem ersten und dem dritten Pegel des ersten Fluids, wobei die erste Menge und die dritte Menge des ersten Fluids (12) im wesentlichen gleich sind, und/oder Ermitteln zumindest einer zweiten Änderung durch Ermittlung einer Differenz zwischen der zweiten und der vierten Menge des ersten Fluids (12), wobei der zweite Pegel (13) und der vierte Pegel (13) des ersten Fluids (12) im ...