Patent DE-102018128913-B4 (DE)
Title: Schornstein mit Türeinrichtung
Inventor: BECK JOSEF
IPC: F23J13/08
Filed: 2018-11-16
Granted: 2020-12-31
Abstract: Schornstein (2) für Feuerstätten, insbesondere in Wohngebäuden, wobei der Schornstein (2) einen Außenmantel (2a), insbesondere aus übereinander angeordneten Mantelsteinen, aufweist, und im Inneren des Schornsteins (2) ein Rauchgaszug und ein Funktionsraum ausgebildet sind, wobei der Schornstein (2) einen unteren Abschnitt (2u) aufweist, in dessen Außenmantel (2a) eine Revisionsöffnung mit Zugang zu dem Funktionsraum und eine Putzöffnung mit Zugang zu dem Rauchgaszug ausgebildet ist, wobei in dem unteren Abschnitt (2u) des Schornsteins (2) eine Türeinrichtung (1) ausgebildet ist, die einen Türflügel (10r) für die Revisionsöffnung und einen Türflügel (10p) für die Putzöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Türeinrichtung (1) eine Türrahmeneinrichtung (11) aufweist, in der der Türflügel (10r) der Revisionsöffnung- im Folgenden Revisionstürflügel (10r) - und der Türflügel (10p) der Putzöffnung- im Folgenden Putztürflügel (10p) - gelagert sind und die Türeinrichtung (1) als Unterputztüreinrichtung ausgebildet ist, indem die Frontfläche des Putztürflügels (10p) und die Frontfläche des Revisionstürflügels (10r) fluchtend in einer Ebene mit der Oberfläche des angrenzenden Bereichs des verputzten Außenmantels (2a) des Schornsteins (2) angeordnet sind,a) wobei die Türrahmeneinrichtung (11) derart ausgebildet ist,- dass die Türrahmeneinrichtung (11) ein Türrahmenelement (111) aufweist, wobei das Türrahmenelement (111) durch ein Blechelement (111) gebildet ist;- dass das Blechelement (111) eine zur Frontseite gerichtete rechteckige Basisfläche (111b) aufweist, an deren Außenkanten rechtwinklig von der Basisfläche zur Frontseite hin vorstehende Randbereiche (111a) ausgebildet sind,- dass die vorstehenden Randbereiche (111a) frontseitige freie Ränder aufweisen, die eine Frontebene aufspannen, die parallel zur Flächenerstreckung der Basisfläche (111b) angeordnet ist,- dass in der Basisfläche (111b) eine erste Öffnung (111pö) und eine zweite Öffnung (111rö) ausgebildet sind, wobei die erste Öffnung (111pö) der im Außenmantel (2a) des Schornsteins (2) ausgebildeten Putzöffnung zugeordnet ist, indem sie diese zumindest teilweise überlappt, und die zweite Öffnung (111rö) der im Außenmantel (2a) ausgebildeten Revisionsöffnung zugeordnet ist, indem sie diese zumindest teilweise überlappt,- dass die erste Öffnung (111pö) und die zweite Öffnung (111rö) zueinander mit Abstand mit konstantem Abstandsmaß angeordnet sind, und zwischen der ersten Öffnung (111pö) und der zweiten Öffnung (111rö) ein im Wesentlichen streifenförmiger Flächenabschnitt der Basisfläche (111b) ausgebildet ist, auf dessen Frontseite ein Querholmkörper (111q) angeordnet ist,- dass der Querholmkörper (111q) sich zwischen dem von der Basisfläche (111b) zur Frontseite hin vorstehenden Randbereich (111a) der linken Seitenkante der Basisfläche bis zu dem von der Basisfläche zur Frontseite hin vorstehenden Randbereich (111a) der rechten Seitenkante der Basisfläche (111b) erstreckt;- dass der Querholmkörper (111q) eine zur Frontseite hin gerichtete Fläche aufweist, die in der von den frontseitigen freien Rändern der zur Frontseite hin vorstehenden Randbereiche (111a) des Blechelements (111) aufgespannten Frontebene fluchtend angeordnet ist,- dass das Blechelement (111), vorzugsweise die Basisfläche (111b), eine neben der ersten Öffnung (111pö) angeordnete Lagereinrichtung für den Putztürflügel (10p) und eine neben der zweiten Öffnung (111rö) angeordnete Lagereinrichtung für den Revisionstürflügel (10r) aufweist.b) wobei der Putztürflügel (10p) und der Revisionstürflügel (10r) der Türeinrichtung (1) derart ausgebildet sind,- dass der Putztürflügel (10p) der ersten Öffnung (111pö) der Basisfläche (111b) derart zugeordnet ist, dass der Putztürflügel (10p) in seiner Schließstellung die erste Öffnung (111pö) überdeckt und in seiner Öffnungsstellung die erste Öffnung (111pö) freigibt,- dass der Revisionstürflügel (10r) der zweiten Öffnung (111rö) der Basisfläche (111b) derart zugeordnet ist, dass der Revisionstürflügel (10r) in seiner Schließstellung die zweite Öffnung (111rö) überdeckt und in seiner Öffnungsstellung die zweite Öffnung (111rö) freigibt,- dass in der Schließstellung der Türflügel die Frontfläche des Putztürflügels (10p) und die Frontfläche des Revisionstürflügels (10r) sowie die Frontfläche des Querholmkörpers (111q) mit der Frontebene fluchtend angeordnet sind, wobei diese Frontebene durch die freien Ränder (111a) der zur Frontseite hin vorstehenden Randbereiche des Blechelements (111) gebildet wird und mit der Oberfläche des angrenzenden Bereichs des verputzten Außenmantels (2a) des Schornsteins (2) fluchtet,- dass die von den frontseitig freien Rändern der zur Frontseite hin vorstehenden Randbereiche (111a) aufgespannte Frontebene fluchtend mit der Oberfläche eines angrenzenden Bereichs des verputzten Außenmantels (2a) des Schornsteins (2) und/oder mit der Frontfläche des Putztürflügels (10p) und/oder des Revisionstürflügels (10r) ausgebildet ist.