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Patent DE-102015104586-A1 (DE)
Title: Fischlift zum Transport von Fischen und Verfahren zum Betrieb eines Fischlifts
Inventor: BAUMANN GEORG
IPC: E02B8/08
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fischlift (1) zum Transport von Fischen zwischen einem Oberwasser (3) einer Staustufe (4) und einem Unterwasser (5) der Staustufe (4). Hierbei umfasst der Fischlift (1) einen ersten Sensor (501) und einen zweiten Sensor (502), wobei durch den ersten Sensor (501) die jeweilige Stellung (S3) des Behälters (7) erfassbar ist und wobei durch den zweiten Sensor (502) der jeweils im Schacht (6) vorhandene Schachtwasserstand erfassbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Fischlifts (1).
Patent DE-102015105203-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Schichtenstruktur und Verfahren zum Herstellen einer elektrisch hochleitfähigen Kupferschicht auf einem lichtdurchlässigen Substrat
Inventor: BERENDT MARKUS
IPC: C23C16/56
Filed: 2015-04-07
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren zum Bearbeiten einer Schichtenstruktur, wobei die Schichtenstruktur ein Substrat und eine darauf aufgebrachte Kupferschicht aufweist, Folgendes aufweisen: Einbringen der Schichtenstruktur in einen Bestrahlungsbereich, der mittels mindestens einer Blitzlampe bestrahlt werden kann; Zünden der mindestens einen Blitzlampe, so dass die emittierte Strahlung zumindest teilweise auf die Kupferschicht gestrahlt wird, wobei das Zünden derart gesteuert wird, dass mittels der auf die Kupferschicht gestrahlten Strahlung der spezifische elektrische Schichtwiderstand der Kupferschicht reduziert wird.
Patent DE-102015111057-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Messwerts einer Messgröße der Prozessautomatisierungstechnik, dessen Verwendung und Verfahren zur Dosierung zumindest eines Reagenz
Inventor: Müller Frank
IPC: G01N35/10
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (9) zur Bestimmung eines Messwerts in einem flüssigen Medium (15), umfassend: zumindest einen Sender (17.1) zum Senden von Sendelicht; zumindest einen dem Sender (17.1) zugeordneten Empfänger (17.2) zum Empfangen von Empfangslicht; einen mit dem Medium (15) füllbaren Messraum (22), wobei von dem Sender (17.1) aus ein optischer Messpfad (17.3) durch den Messraum (22) zum Empfänger (17.2) verläuft; zumindest eine Dosiervorrichtung (1) zum Dosieren einer bestimmen Menge zumindest eines Reagenz (16) und/oder des Mediums (15), und zum Einbringen des Reagenz (16) und/oder des Mediums (15) in den Messraum (22); und eine übergeordnete Einheit (11) zur Generierung eines Anregungssignals zur Erzeugung des Sendelichts, wobei das Sendelicht durch Wechselwirkung, insbesondere durch Absorption, in Abhängigkeit von der Messgröße entlang des Messpfads (17.3) in das Empfangslicht gewandelt wird, wobei der Empfänger (17.2) aus dem gewandelten Empfangslicht ein Empfängersignal erzeugt, und wobei der Messwert aus dem Empfängersignal bestimmbar ist. Die Vorrichtung (9) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiervorrichtung (1) als Schlauch (2) ausgestaltet ist, und der Schlauch (2) zumindest einen ersten Kontrollpunkt (3.1, 3.2, 3.3) umfasst, wobei zumindest das Volumen im Schlauch (2) von einem Startpunkt bis zum ersten Kontrollpunkt (3.1, 3.2, 3.3) eine in den Messraum (8) einzubringende Menge an Reagenz (16) oder an Medium (15) definiert. Die Erfindung betrifft weiter die Verwendung der Vorrichtung (9) sowie eine Verfahren zur Dosierung von Reagenz (16).
Patent DE-102015116381-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung und Konfiguration von Feldgeräten einer Automatisierungsanlage
Inventor: WAGENER DIRK
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwaltung und Konfiguration von Feldgeräten einer Automatisierungsanlage mit einem Konfigurationswerkzeug, das ausgebildet ist, ein Feldgerät in der Automatisierungsanlage physisch zu erkennen, logisch in die Automatisierungsanlage einzubinden und in der Automatisierungsanlage zu konfigurieren, wobei das Konfigurationswerkzeug hierzu auf einen vorgegebenes erstes feldgerätespezifisches Informationspaket zurückgreift, welches die Funktionen und Daten des Feldgeräts zumindest teilweise beschreibt. Zur Vereinfachung der Kommunikation zwischen dem Konfigurationswerkzeug und den Feldgeräten wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Konfigurationswerkzeug (1) und dem Feldgerät (2) FDI-basierte Datenpakete, welche aus dem vorgegebenen feldgerätespezifischen Informationspaket gebildet sind, ausgetauscht werden, welche über FDT-basierte Kommunikationskomponenten (5, 6, 7) übertragen werden.
Patent DE-102015117772-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit aufgehängter Masse
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung (10) basiert auf einem einkristallinen Halbleitersubstrat (100). Ein Hohlraum (110) ist in dem Halbleitersubstrat (100) ausgebildet. Darüber hinaus ist eine beweglich aufgehängte Masse (120) durch einen oder mehrere Gräben (130) definiert, welche sich von einer Seite des Halbleitersubstrats (100) bis zu dem Hohlraum (110) erstrecken. Eine erste Elektrodenschicht (140) ist auf der aufgehängten Masse (120) vorgesehen. Darüber hinaus ist eine Deckschicht (200) vorgesehen, welche die aufgehängte Masse (120) bedeckt. Die Deckschicht (200) beinhaltet eine zweite Elektrodenschicht (210), welche gegenüber der ersten Elektrodenschicht (140) angeordnet und davon durch eine Lücke (220) getrennt ist.
Patent DE-102015118048-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für einen Bodenbelag im Außenbereich
Inventor: KIEFEL HEINZ
IPC: E04B1/64
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungsvorrichtung für einen Bodenbelag im Außenbereich mit einer aktiven Belüftungseinheit zum Erzeugen eines zumindest abschnittsweise zwischen einer Unterseite des Bodenbelags und einer Oberseite eines Untergrundes durchströmenden Luftstroms. Um einen dauerhaft vor Feuchtigkeitsschäden geschützten Bodenbelag im Außenbereich bereitzustellen, ist vorgesehen, dass ein Ventilator zur Erzeugung des Luftstroms angeordnet ist.
Patent DE-102015118404-A1 (DE)
Title: Spurzapfenverriegelungssystem
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: E05B83/16
Filed: 2015-10-28
Abstract: Ein Verriegelungssystem umfasst einen Schließbügel und einen Verriegelungsmechanismus. Der Schließbügel umfasst einen Spurzapfen mit einem Kopfabschnitt. Der Verriegelungsmechanismus umfasst eine erste Verriegelungsklappe und eine zweite Verriegelungsklappe, die jeweils zwischen einer entsprechenden Verriegelungsstellung und einer entsprechenden Einführstellung drehbar sind. Die erste Verriegelungsklappe und die zweite Verriegelungsklappe umfassen jeweils einen Verriegelungsbereich und einen Freigabebereich, die einander entgegengesetzt angeordnet sind. Wenn die erste Verriegelungsklappe und die zweite Verriegelungsklappe in ihren entsprechenden Einführstellungen angeordnet sind, dienen die Verriegelungsbereiche dazu, den Kopfabschnitt dazwischen aufzunehmen. Wenn die erste Verriegelungsklappe und die zweite Verriegelungsklappe in ihren jeweiligen Verriegelungsstellungen angeordnet sind, dienen die Verriegelungsbereiche dazu, mit dem Kopfabschnitt in verriegelnden Eingriff zu stehen, und dienen die Freigabebereiche dazu, den Kopfabschnitt des Spurzapfens freizugeben.
Patent DE-102015119753-A1 (DE)
Title: Augmented Reality System
Inventor: FREIHERR VON LEPEL ANDREAS
IPC: G06T19/20
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Augmented Reality(AR)-System (10), umfassend wenigstens ein mobiles Endgerät (12) mit folgenden Merkmalen – einer Bilderfassungseinrichtung (26), – einem Display (14) zur Wiedergabe einer Videosequenz, – einer AR-Steuerung (40), welches AR-System (10) weiterhin wenigstens einen Informationsträger (16) aufweist, auf welchem wenigstens ein AR-Marker (18) abgebildet ist, welche AR-Steuerung (40) eine Analyseeinheit (42) umfasst, die mit einem Vergleichsspeicher (44) verbunden ist, in dem Vergleichsmuster abgelegt sind, wobei die Analyseeinheit (42) konzipiert ist, einen in den Erfassungsbereich der Bilderfassungseinrichtung (26) geratenden auf dem Informationsträger (16) wiedergegebenen AR-Marker (18) aufgrund des Vergleichs mit den Vergleichsmustern zu erkennen und ein Triggersignal an eine Wiedergabeeinheit (46) abzugeben, welche die Wiedergabe wenigstens einer zu dem erkannten AR-Marker (18) korrelierten AR-Sequenz (30) veranlasst, wobei der AR-Marker (18) mehrere Markerelemente (20, 22, 24) aufweist und die Analyseeinheit (42) konzipiert ist, anhand der Orientierung der Markerelemente (20, 22, 24) im Erfassungsbereich der Bilderfassungseinrichtung (26) die Orientierung des mobilen Endgeräts (12) relativ zu dem Informationsträger (16) zu bestimmen und entsprechende Orientierungsdaten zu erzeugen, wobei die Wiedergabeeinheit (46) die Darstellung der AR-Sequenz (30) in Abhängigkeit von den Orientierungsdaten ausführt. Die Wiedergabeeinheit (46) verändert die Darstellung zumindest eines Teils der AR-Sequenz (30) auf dem Display (14) in Abhängigkeit von den Orientierungsdaten derart, dass sie von einer mit Bezug auf die Orientierungsdaten orientierungskorrelierten Darstellung der AR-Sequenz abweicht.
Patent DE-102015120851-A1 (DE)
Title: CVVT-Vorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: OH CHUNG HAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-12-01
Abstract: Eine Kontinuierlich-Variable-Ventilsteuerzeit-Vorrichtung für einen Verbrennungsmotor weist auf: ein Gehäuse (1), einen Rotor (5), welcher so angebracht ist, dass er relativ zu dem Gehäuse (1) drehbar ist, und mit einer Nockenwelle (3) verbunden ist, einen Sperrstift (7), welcher dazu eingerichtet ist, eine Drehung des Rotors (5) relativ zu dem Gehäuse (1) zu beschränken, wenn er durch eine Federkraft gedrückt wird, so dass er sich linear bewegt und durch eine sich relativ drehende Fläche zwischen dem Gehäuse (1) und dem Rotor (5) hindurch bewegt, ein elastisches Element (9), welches angebracht ist, um die Federkraft bereitzustellen, einen Ventilbolzen (13), welcher mit der Nockenwelle (3) durch das Gehäuse (1) und den Rotor (5) verbunden ist, wobei der Ventilbolzen (13) einen Freigabekanal (11), durch welchen hindurch ein durch die Nockenwelle (3) bereitgestellter Freigabedruck über den Rotor (5) an den Sperrstift (7) übertragen wird, und ein Ventilmittel zum selektiven Blockieren oder Öffnen des Freigabekanals (11) aufweist, und einen Betätiger (15), welcher so angebracht ist, dass er gemäß einer Betätigungsbewegung das Ventilmittel des Ventilbolzens (13) betätigt.
Patent DE-102015122728-A1 (DE)
Title: Textiles Material auf Basis von Brennnessel
Inventor: JOST GESINE
IPC: D04B1/14
Filed: 2015-12-23
Abstract: Es wird ein Maschenstoff in Form eines Gestrickes von Zellulosefasern beansprucht, der sich dadurch auszeichnet, dass die Fasern von 25 bis 100%, bezogen auf den Gesamtfaseranteil, Fasern auf Basis von Brennnessel enthalten. Der beanspruchte Maschenstoff zeichnet sich durch eine gute Ökobilanz aus, da die Brennnessel nahezu überall auf der Welt unter beliebigen klimatischen Bedingungen wachsen kann; lange Transportwege sind nicht nötig. Auch die weiteren Eigenschaften der Brennnessel, wie Wärmedurchgangswiderstand und Wasserdampfdurchgangswiderstand sowie Luftdurchlässigkeit liegen deutlich über den Werten anderer Materialien, so dass auch der Tragekomfort des erfindungsgemäßen Maschenstoffes besser ist als der von anderen Materialien auf Basis von Pflanzenfasern.
Patent DE-102015201235-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines hydraulischen Verstellsystems
Inventor: KUHN JAN-FREDERIK
IPC: F16H61/40
Filed: 2015-01-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Kalibrieren eines hydraulischen Verstellsystems zum Einstellen einer Übersetzung für ein hydrostatisch-mechanisch leistungsverzweigtes Stufenlosgetriebe vorgeschlagen, wobei zum Einstellen einer Soll-Variatorübersetzung (VR) an vorbestimmten Kalibrierpunkten (t0 bis t11) ein Ansteuerstrom (I_PRV) bei einem Positionsregelventil des hydrostatischen Antriebes eingestellt wird und eine resultierende Ist-Variatorübersetzung (VR) ermittelt wird.
Patent DE-102015201633-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor sowie Verfahren zur Herstellung des Kolbens für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SEIFFERT MICHAEL
IPC: F02F3/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Ein Kolben (10) für einen Verbrennungsmotor, bevorzugt aus Stahl, weist ein Ringfeld (12), einen Schaft (14), Durchbrüche (16) zwischen Ringfeld (12) und Schaft (14), die von der Kolbenaußenseite zum Kolbeninneren reichen, und eine bezüglich einer Länge eines aufzunehmenden Kolbenbolzens im Wesentlichen zentrale Rippe (18) zwischen zwei Durchbrüchen (16) auf. Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor, bevorzugt aus Stahl, mit einem Ringfeld und einem Schaft, werden zwischen dem Ringfeld und dem Schaft Durchbrüche, die von der Kolbenaußenseite zum Kolbeninneren reichen, und zumindest eine bezüglich einer Länge eines aufzunehmenden Kolbenbolzens im Wesentlichen zentrale Rippe zwischen den Durchbrüchen ausgebildet.
Patent DE-102015202066-A1 (DE)
Title: Schaltventil für die Änderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung zylindrischen Gehäuses eines Schaltventils
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F01M1/16
Filed: 2015-02-05
Abstract: Ein Schaltventil dient zur Änderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, wobei es ein in eine Aufnahmebohrung eines Pleuels einsetzbares zylindrisches Gehäuse (1) und einen in diesem längsverschiebbar angeordneten kolbenartig ausgebildeten Ventilschieber aufweist. Dieser ist über eine mit ihm zusammenwirkende Umschalteinrichtung in zwei unterschiedlichen Schaltstellungen arretierbar. Das Gehäuse (1) weist an seinem Außenmantel zumindest eine in Umfangsrichtung und/oder Längsrichtung verlaufende Sicke (2, 3, 4, 5 und 6) sowie in einer Radialrichtung oder schräg zu dieser verlaufende Druckmitteldurchtrittsöffnungen (7, 8, 9, 10 und 11) auf. Eine Struktur des für das Schaltventil vorgesehenen Gehäuses soll verbessert, und es sollen die Fertigungskosten und Materialkosten reduziert werden, wofür erfindungsgemäß das Gehäuse (1) als spanlos hergestelltes Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102015203255-A1 (DE)
Title: Stirnraddifferentialgetriebe mit lastabhängig variierendem Überbrückungsmoment
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/20
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Stirnraddifferentialgetriebe mit einem Umlaufgehäuse, einem ersten als Stirnrad ausgeführten Sonnenrad, das in dem Umlaufgehäuse aufgenommen ist, einem zweiten, ebenfalls als Stirnrad ausgeführten Sonnenrad das in dem Umlaufgehäuse aufgenommen und zur Umlaufachse des ersten Sonnenrades gleichachsig angeordnet ist, einer mit dem Umlaufgehäuse um eine Zentralachse umlaufenden Planetenanordnung zur Koppelung der beiden Sonnenräder derart, dass diese um jene Zentralachse zueinander gegensinnig drehbar sind, einem ersten Steckzapfen der in das erste Sonnenrad eingefügt ist, und einem zweiten Steckzapfen, der in das zweite Sonnenrad eingefügt ist, wobei wenigstens einer der Steckzapfen über eine Schrägverzahnung in das zugeordnete Sonnenrad derart bewegbar eingefügt ist, dass über diese Schrägverzahnung ein Kräftesystem generierbar ist, zur Einstellung eines die Ausgleichswirkung des Differentiales belastenden Koppelungsmomentes auf reibschlüssigem Wege.
Patent DE-102015203592-A1 (DE)
Title: Elektronische Einheit mit einer Steckeranordnung
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-02-27
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz schafft eine Elektronische Einheit (110) mit folgenden Merkmalen: – einer Steckeranordnung mit zumindest einem Steckerelement (230), das einen Steckergrundkörper (231) mit mehreren Steckerpins (232) umfasst, – eine Baugruppenträgerleiterplatte (220), auf der zumindest ein elektronisches Bauelement (225) angeordnet und mit zumindest einer Leiterbahn (227) der Baugruppenträgerleiterplatte (220) elektrisch kontaktiert ist, – einer Steckerleiterplatte (210), auf welcher die Steckeranordnung befestigt ist und mit den Steckerpins (232) mit zumindest einer Leiterbahn der Steckerleiterplatte (210) elektrisch kontaktiert ist, wobei die zumindest eine Leiterbahn der Steckerleiterplatte (210) mit der zumindest einen Leiterbahn (227) der Baugruppenträgerleiterplatte (220) elektrisch leitend verbunden ist und wobei sich die Steckerleiterplatte (210) zumindest abschnittsweise in eine andere Ebene erstreckt als die Baugruppenträgerleiterplatte (220), – einem zusammenhängenden Hüllelement (250), welches die Steckerleiterplatte (210) und zumindest einen Abschnitt der Baugruppenträgerleiterplatte (220) gegenüber einer Außenumgebung (237) verschließt.
Patent DE-102015204799-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
Inventor: KUTZINSKY RALF
IPC: F16J13/02
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung für zylindrische oder konische Öffnungen, bestehend aus einem länglichen Dichtkörper (1) aus elastisch verformbarem Material, wobei zur Verformung des Dichtkörpers (1) folgende Bauteile vorgesehen sind: – ein sich durch den mittleren, freien Durchgangsbereich des Dichtkörpers (1) erstreckender Zugbolzen (6), – eine am inneren Ende des Zugbolzens (6) sitzende Zugbuchse (2), – ein am äußeren Ende des Zugbolzens (6) angeordneter Gegenhalter (3), durch den der Zugbolzen (6) hindurchgreift, und – ein auf das äußere, durch den Gegenhalter (3) hindurchragende Ende des Zugbolzens (6) einwirkendes Betätigungselement, das bei Ausübung einer Zugkraft auf den Zugbolzen (6) den Dichtkörper (1) und dabei dessen äußeren Umfang vergrößert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine solche Dichtungsvorrichtung derart weiterzubilden, dass eine schonende Umlenkung der axial wirkenden Kräfte in eine radial ausgerichtete Kräfteverteilung entsteht, um hohe Standzeiten bei geringem Verschleiß zu erreichen, wobei gleichzeitig gewährleistet sein soll, dass die Dichtungsvorrichtung auch als zuverlässiges Spannelement zum Greifen des abzudichtenden Bauteils verwendbar ist.
Patent DE-102015206269-A1 (DE)
Title: Ventil für eine Adsorptionswärmepumpe und Verwendung des Ventil in einer Adsorptionswärmepumpe
Inventor: BURK ROLAND
IPC: F25B35/04
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (56) für eine Adsorptionswärmepumpe (10). Erfindungswesentlich ist, dass das Ventil (56) eine Schließstellung (70) aufweist, in der die erste Ventileinheit (88) und die zweite Ventileinheit (98) geschlossen sind, dass das Ventil (56) eine erste Offenstellung (72) aufweist, in der die erste Ventileinheit (88) vollständig geöffnet ist, dass das Ventil (56) eine zweiten Offenstellung (74) aufweist, in der die zweite Ventileinheit (98) vollständig geöffnet ist, dass das Ventil (56) mindestens eine Zwischenstellung (75) aufweist, in der eine der beiden Ventileinheiten (88, 98) teilweise geöffnet ist, und dass das Ventil (56) derart ausgebildet ist, dass der Stellantrieb (104) das Ventil (56) in der Schließstellung (70), in den Offenstellungen (72, 74) und in der mindestens einen Zwischenstellung (75) leistungslos halten kann.
Patent DE-102015206313-A1 (DE)
Title: Verfahren zur regelbasierten Maschinenanbindung
Inventor: MAGALHAES REBOREDO JOSE PEDRO
IPC: G06Q10/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur regelbasierten Maschinenanbindung eines Applikationselements an ein Regelmodul in der Automatisierungstechnik, wobei nach einer Inbetriebnahme zumindest eines Applikationselements und zumindest eines Regelmoduls das Applikationselement entsprechend von Betriebsregeln des Regelmoduls betrieben wird, und wobei zum Betreiben des Applikationselements durch das Regelmodul, das Regelmodul mittels zumindest einer Datenverbindung mit dem Applikationselement datentechnisch verbunden ist.
Patent DE-102015207419-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Verbindungsverfahren zur Anwendung bei einem Fahrzeugsitz
Inventor: SHINOZAKI YUSHI
IPC: B60N2/68
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ein Fahrzeugsitz weist einen Verbindungsträger (30R) auf, der einen Seitenrahmen (18R) mit einem bodenseitigen Sitzlagerelement (24R) verbindet und durch eine Schweißverbindung am Seitenrahmen (18R) befestigt ist. Ein oberer Teil des Verbindungsträgers (30R) und ein unterer Teil des Seitenrahmens (18R) überlappen einander in einem Überlappungsbereich. In dem Überlappungsbereich ist ein Rand eines ersten Elements, das einer des Verbindungsträgers (30R) und des Seitenrahmens (18R) ist, in einem ersten Schweißverbindungsabschnitt (W1) an ein zweites Element, das das andere des Verbindungsträgers (30R) und des Seitenrahmens (18R) ist, geschweißt. In dem Überlappungsbereich ist ein in einer Plattendickenrichtung das erste Element durchdringendes Verbindungsloch (40) an einer vom ersten Schweißverbindungsabschnitt (W1) verschiedenen Stelle vorgesehen und ein Rand des Verbindungslochs (40) in einem zweiten Schweißverbindungsabschnitt (W2) an das zweite Element geschweißt.
Patent DE-102015209130-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: RUCKWIED JENS
IPC: F28F9/16
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit einem Wärmeübertragerblock (3) mit Flachrohren (4), die jeweils längsendseitig in einem Durchzug (5) eines zugehörigen Rohrbodens (6) gehalten sind, wobei jeder Durchzug (5) zwei sich gegenüberliegende und im Wesentlichen gerade Längsseiten (7) und zwei sich gegenüberliegende Schmalseiten (8) aufweist, und wobei jedes Flachrohr (4) mit den Längsseiten (7) und den Schmalseiten (8) des Durchzuges (5) verlötet ist. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass eine Lötverbindung zwischen zumindest einer der Längsseiten (7) zumindest eines Durchzuges (5) und einem darin angeordneten Flachrohr (4) eine wellenförmige Lötgrenze (12) aufweist, – dass zumindest ein Flachrohr (4) zumindest eine Trennwand (10) aufweist, – dass die Lötgrenze (12) im Bereich der zumindest einen Trennwand (10) einen Hochpunkt (13) und damit eine zu einer durch zwei gegenüberliegende Nutengründe (19, 19') verlaufende Linie (20) vergrößerte Breite c aufweist.
Patent DE-102015209835-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung
Inventor: DRONNIK ANDREJ
IPC: F16B31/02
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubverbindung mit einer Entlastungseinrichtung, einem Koppelelement und einem Gewindeelement, wobei das Gewindeelement einen ersten Gewindeabschnitt und einen mit dem ersten Gewindeabschnitt verbundenen Befestigungsabschnitt umfasst, wobei das Koppelelement einen zweiten Gewindeabschnitt umfasst, der in den ersten Gewindeabschnitt eingreift, wobei sich die Gewindeabschnitte um eine gemeinsame Gewindeachse erstrecken, wobei zwischen dem Koppelelement und dem Befestigungsabschnitt die Entlastungseinrichtung angeordnet und wenigstens ein Bauteil (130, 135) anordenbar ist, wobei die Entlastungseinrichtung (100) und das Bauteil verspannt werden, wobei über das Bauteil eine Abstützkraft in die Schraubverbindung und die Entlastungseinrichtung eingeleitet wird, wobei die Entlastungseinrichtung ausgebildet ist, bei Überschreiten einer vordefinierten maximalen Abstützkraft verformt zu werden, um die Vorspannung der Schraubverbindung zu reduzieren, wobei das Koppelelement und das Gewindeelement ausgebildet sind, nach Überschreiten der maximalen Abstützkraft das Bauteil zu halten.