baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19956224-B4 (DE)
Title: Verdichtersteuerung
Inventor: NUNN ALBRECHT
IPC: H01M8/06
Filed: 1999-11-23
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verdichtersteuerung für eine Brennstoffzellenanordnung, bei der für eine gasseitige Sicherheitskette zwei voneinander unabhängige Gasventile (3; 4, 11) vorgesehen sind, wobei die beiden Gasventile (3; 4, 11) in Reihe zur Saugseite (19) des Verdichters (6) geschaltet sind, wobei das dem Verdichter (6) unmittelbar vorgeschaltete Gasventil (4) in Abhängigkeit vom Ausgangsdruck des Verdichters (6) gesteuert ist und über eine Steuerleitung (5) mit der Druckseite des Verdichters (6) verbunden ist oder das dem Verdichter (6) unmittelbar vorgeschaltete Gasventil (11) von einem mit der Saug- und der Druckseite des Verdichters (6) verbundenen Differenzdruckmesser (10) gesteuert ist, der über eine Signalleitung (12) mit diesem Gasventil (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zu dem in Abhängigkeit vom Ausgangsdruck des Verdichters (6) oder vom Differenzdruckmesser (10) gesteuerten Gasventil (4, 11) ein Rückschlagventil (8), welches bei Unterdruck auf der Saugseite (19) des Verdichters (6) öffnet, parallel geschaltet ist.
Patent AU-2022100160-B4 (AU)
Title: Roller Support Apparatus & Method
Inventor: HOLFORD GRAHAM DEAN
IPC: B65G39/12
Filed: 2022-11-07
Granted: 2023-08-03
Abstract: An apparatus (10, 110) for supporting one or more rollers (12, 112) relative to a 
conveyor belt (116). The apparatus (10, 110) includes a roller support assembly (18, 
118) adapted to pivotally couple to a conveyor frame (120) and an actuation means (19, 
119) adapted to operatively pivot the roller support assembly (18, 118) between a first 
condition, in which the one or more rollers (12, 112) carried by the roller support 
assembly (18, 118) are engagable with the belt (116), and a second condition, in which 
the one or more rollers (12, 112) are movable away from the belt (116). A related 
method is also disclosed.
Patent DE-102004013224-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffbehältern für Flüssigkeiten
IPC: B65D90/00
Filed: 2004-03-18
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kunststoffbehältern (2) für Flüssigkeiten, mit vier Seitenwänden (3–6), einem
unteren und einem oberen Boden (13, 19), einer verschließbaren Einfüllöffnung im
oberen Boden (9) und einer Entnahmearmatur (10) aus Kunststoff,
insbesondere einem Klappen- oder Kugelhahn, mit einem Armaturengehäuse (23),
das einen Auslaufstutzen (25) und einen Einlaufstutzen (24) aufweist,
der an eine Entleeröffnung (11)
in einer unteren Einwölbung
(12) der Vorderwand (3) des Behälters
(2) angeschlossen ist, wobei der Behälter (2) blasgeformt wird mit
mindestens einem Haltesegment (18) an der Außenseite (19) der Einwölbung (12)
der Vorderwand (3) des Behälters
(2) zum Zentrieren und Halten des fertig geblasenen Behälters (2)
in einer Schweißmaschine und
einer runden Vertiefung (20) in der Außenseite (19) der Einwölbung (12)
mit einem der Nennweite der Entnahmearmatur (10) entsprechenden
Durchmesser (21), anschließend
der Boden (22) der Vertiefung (20) mit einem in dieser Vertiefung
zentrierten Schneidwerkzeug zur Ausbildung der Entleeröffnung (11)
des Behälters
(2) ausgeschnitten...
Patent DE-102004023018-B4 (DE)
Title: Transportbehälter mit klappbaren Seitenwänden und einem Boden
Inventor: WEYH KOLJA
IPC: B65D21/032
Filed: 2004-05-06
Granted: 2015-07-23
Abstract: Transportbehälter (1) mit vier klappbaren, jeweils einteiligen Seitenwänden (3, 4, 5, 6) und einem Boden (13), wobei der Transportbehälter (1) im aufgeklappten Zustand einen Beladungsraum (2) beinhaltet, und wobei der Transportbehälter (1) zumindest im zusammengeklappten Zustand mit weiteren Transportbehältern (35, 36) aufeinander stapelbar ist, wobei Stützelemente (9, 10) zur Unterstützung eingeklappter Seitenwände (3, 4) des Transportbehälters (1) vorgesehen sind, die eine Abstützung der Seitenwände (3, 4) gegenüber dem Boden (13) beim Aufeinanderstapeln zusammengeklappter Transportbehälter (1, 35, 36) bewirken, wobei die Stützelemente (9, 10) im zusammengeklappten Zustand des Transportbehälters (1) zwischen den Seitenwänden (3, 4) und dem Boden (13) des Transportbehälters (1) angeordnet sind, wobei die Stützelemente (9, 10) im wesentlichen nicht in den Beladungsraum (2) hineinragen, wobei an wenigstens einer Seitenwand (3, 4) des Transportbehälters (1, 35, 36) Stapelbereiche (7, 8, 23, 28, 30, 32, 34) vorgesehen sind, die beim Aufeinanderstapeln von Transportbehältern (1, 35, 36) mit dem jeweils darüber liegenden Transportbehälter zur Anlage kommen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3, 4) zumindest im Bereich der Stapelbereiche (7, 8, 23, 28, 30, 32, 34) verstärkt ausgeführt sind, dass an der Unterseite des Transportbehälters (1) Standfüße (16, 17, 18, 27, 29, 31, 33) vorgesehen sind, welche beim Aufeinanderstapeln von Transportbehältern (1, 35, 36) mit den Stapelbereichen (7, 8, 23, 28, 30, 32, 34) des jeweils darunter liegenden zusammengeklappten Transportbehälters zur Anlage kommen, wobei die verstärkten Stapelbereiche (7, 8, 23, 28, 30, 32, 34) als Aufstandsfläche für die Standfüße (16, 17, 18, 27, 29, 31, 33) eines darüber gestapelten Transportbehälters (35; 36) fungieren, und dass der Transportbehälter (1) aus Metall nach Art einer Gitterkonstruktion hergestellt ist.
Patent DE-102004034693-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur berührungslosen optischen Messung der Dicke von heißen Glaskörpern mittels der chromatischen Aberration
Inventor: WILKE THORSTEN
IPC: G01B11/06
Filed: 2004-07-17
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur berührungslosen
optischen Messung der Dicke von Glaskörpern, wobei ein Lichtstrahl
aus einer polychromatischen Lichtquelle mittels einer optische Dispersion
zeigenden Fokussiereinrichtung (Messkopf) auf das Glas fokussiert
wird, das von dem Glas reflektierte Licht in einen Spektrometer
geleitet und dort detektiert wird, wobei von der Vorder- und der
Rückseite
des Glases zwei Wellenlängen
im Vergleich zu den übrigen Wellenlängen mit
hoher Intensität
reflektiert werden und aus der Wellenlängendifferenz dieser Wellenlängen mit
hoher Intensität
unter Berücksichtigung
des Brechungsindexes des zu vermessenden Glases die Glasdicke ermittelt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Glasdicke am heißen Glaskörper unmittelbar
nach seiner Herstellung gemessen wird, wobei die Fokussiereinrichtung
durch Kühlung
auf einer Temperatur unterhalb 120° C gehalten wird und die Einwirkung
von Wärmestrahlung
auf die Fokussiereinrichtung mittels wenigstens eines Wärmeschutzfilters weitgehend
verhindert wird.
Patent DE-102004041186-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine der Kompressionszündungsbauart
Inventor: KUZUYAMA HIROSHI
IPC: F02B1/12
Filed: 2004-08-25
Granted: 2014-07-03
Abstract: Kompressionszündungsbrennkraftmaschine, die ein Umschalten zwischen einem Kompressionszündungsverbrennungsmodus und einem Funkenzündungsverbrennungsmodus durchführt, wobei die Kompressionszündungsbrennkraftmaschine Folgendes aufweist: zumindest eine Brennkammer (1); einen Einlassdurchlass (2) und einen Auslassdurchlass (3), die jeweils an der Brennkammer (1) angeschlossen sind; eine Einlasseinrichtung (10, 11), die an einer Stelle entlang des Einlassdurchlasses (2) zum Öffnen und Schließen des Einlassdurchlasses (2) vorgesehen ist; eine Auslasseinrichtung (12, 13), die an einer Stelle entlang des Auslassdurchlasses (3) vorgesehen und durch einen Nocken angetrieben ist, um den Auslassdurchlass (3) zu öffnen und zu schließen, wobei die Auslasseinrichtung (12, 13) den Auslassdurchlass (3) für eine Zeitspanne von zumindest einem Teil eines Auslasstakts und für eine Zeitspanne von zumindest einem Teil eines Einlasstakts während dem Kompressionszündungsverbrennungsmodus und während dem Funkenzündungsverbrennungsmodus öffnet; und eine Abgasrückführungsverhinderungseinrichtung (15; 115), die an einer Stelle entlang des Auslassdurchlasses zum Öffnen und Schließen des Auslassdurchlasses (3) vorgesehen ist, wobei die Abgasrückführungsverhinderungseinrichtung (15; 115) das Abgas zu der Brennkammer durch Öffnen des Auslassdurchlasses (3) zumindest während dem Einlasstakt während dem Kompressionszündungsverbrennungsmodus rückführt, die Abgasrückführungsverhinderungseinrichtung (15; 115) die Rückführung des Abgases zur Brennkammer (1) verhindert, indem der Auslassdurchlass (3) zumindest wenn die Auslasseinrichtung (12, 13) in dem Einlasstakt während dem Funkenzündungsverbrennungsmodus offen ist, für eine Zeitspanne geschlossen wird.
Patent DE-102004042549-B4 (DE)
Title: Zustandsautomat-Funktionsblock mit durch den Nutzer veränderlicher Ausgangskonfigurationsdatenbank
Inventor: LAW GARY K
IPC: G06F3/0484
Filed: 2004-09-02
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren für die Konfiguration eines einer Prozessanlage zugeordneten Funktionsblocks über eine Rechenvorrichtung mit einer Display- und einer Eingangsvorrichtung, bei dem der Funktionsblock einen Zustandsautomaten implementiert, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellung einer ersten grafischen Nutzerschnittstelle über die Display-Vorrichtung zur Konfiguration der Werte von mindestens einigen Ausgängen einer Vielzahl von Ausgängen des Funktionsblocks für jeden der wenigstens einigen Zustände einer Vielzahl von Zuständen des Zustandsautomaten, wobei die grafische Nutzerschnittstelle eine Vielzahl grafischer Elemente umfasst, wobei mindestens einige grafische Elemente der Vielzahl von grafischen Elementen den jeweiligen Paarungen aus einigen der mindestens einigen Zustände und einigen der mindestens einigen Ausgänge zugeordnet sind; wobei die mindestens einigen Ausgänge wenigstens teilweise zur Ausführung einer oder mehrerer physikalischer Funktionen innerhalb der Prozessanlage genutzt werden sollen; Empfang von Ausgangskonfigurationsdaten über die grafische Nutzerschnittstelle; und Speicherung der Ausgangskonfigurationsdaten in einem ersten, dem Funktionsblock zugeordneten computerlesbaren Medium.
Patent DE-102004060564-B4 (DE)
Title: Anhalteverfahren für ein Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellensystem
Inventor: INAI SHIGERU
IPC: H01M8/0438
Filed: 2004-12-16
Granted: 2016-05-25
Abstract: Anhalteverfahren für ein Brennstoffzellensystem, das eine Brennstoffzelleneinheit umfasst, in der Wasserstoff zu einer Anode zugeführt wird und Luft zu einer Kathode zugeführt wird, um so durch eine elektrochemische Reaktion elektrische Energie zu erzeugen, und das einen Wasserstoffkreislaufweg (34) umfasst, durch welchen nicht umgesetzter Wasserstoff zu der Anode zurückgeführt wird, wobei das Anhalteverfahren die folgenden Schritte umfasst:  Anhalten der Zufuhr von Wasserstoff zu dem Wasserstoffkreislaufweg (34);  elektrisches Verbinden der Anode und der Kathode über eine elektrische Last (20), wenn bestimmt wird, dass der Gasdruck in dem Wasserstoffkreislaufweg (34) kleiner wird als ein vorherbestimmter Druck; und  Zuführen von Luft zu dem Wasserstoffkreislaufweg (34).
Patent DE-102004060829-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduktion von Rauschen in einem Bildsignal
Inventor: HAHN MARKO
IPC: H04N1/409
Filed: 2004-12-17
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur Reduktion von Rauschen in einem Bildsignal (S(z)), das eine Bildfolge mit aufeinanderfolgenden Bildern repräsentiert, wobei jedes Bild wenigstens einen Bildabschnitt (P(k)) aufweist und wobei vorgesehen ist, für jeden Bildabschnitt (P(k)) eines Bildes der Bildfolge einen gefilterten Bildabschnitt (P3(k)) durch folgende Verfahrensschritte zu erzeugen: – Bereitstellen eines ersten gefilterten Zwischenbildabschnittes (P1(k)) durch Anwenden eines zeitlichen Rauschreduktionsverfahrens auf den Bildabschnitt (P(k)), – Bereitstellen eines zweiten gefilterten Zwischenbildabschnittes (P2(k)) durch Anwenden eines örtlichen Rauschreduktionsverfahrens auf den Bildabschnitt (P(k)), – Mischen der ersten und zweiten Zwischenbildabschnitte (P1(k)), P2(k)) unter Berücksichtigung wenigstens eines Gewichtungsfaktors (G), um den gefilterten Bildabschnitt (P3(k)) zu erzeugen, – Ermitteln wenigstens eines Bewegungsindikators (D1(k), D2(k), Min(k)) anhand des Inhalts von Bildabschnitten der Bildfolge und/oder anhand des Inhalts von gefilterten Bildabschnitten der Bildfolge, der ein Maß für das Vorhandensein bewegter Objekte in dem wenigstens einen Bildabschnitt darstellt, und Erzeugen des wenigstens einen Gewichtungsfaktors (G) abhängig von...
Patent DE-102005023972-B4 (DE)
Title: Mikroskopobjektiv und Mikroskop
Inventor: BOLDT ANDREAS
IPC: G02B21/02
Filed: 2005-05-20
Granted: 2008-12-04
Abstract: Mikroskopobjektiv
mit einer Objektivhülse
(17; 2, 3), mehreren Linsen (7, 8) und einer Anbauschnittstelle
(14), wobei die Linsen (7, 8) in der Objektivhülse (17; 2, 3) angeordnet sind
und eine gemeinsame optische Achse aufweisen und wobei das Mikroskopobjektiv
(1) mit der Anbauschnittstelle (14) an einem Mikroskop anbaubar
und dadurch die Anbauschnittstelle (14) an dem Mikroskop fixierbar
ist, gekennzeichnet durch ein Drehmittel (16), mit welchem das ganze
Objektiv mit der Objektivhülse
(17; 2, 3) in einem am Mikroskop mittels der Anbauschnittstelle
(14) angebauten Zustand des Mikroskopobjektivs (1) um die optische
Achse (18) verdrehbar ist, und dabei die von ihr gehaltenen Linsen
(7, 8) bei Drehung mitdreht.
Patent DE-102005036662-B4 (DE)
Title: Kühlkörper-Befestigung mit einem Hebel
Inventor: LIN SHENG-HUANG
IPC: G06F1/20
Filed: 2005-08-04
Granted: 2008-11-20
Abstract: Kühlkörper-Befestigung
mit einem Hebel (2221), die aus einem Hauptkörper (21) und einer Positioniereinheit
(22) besteht, wobei der Hauptkörper
(21) um die Positioniereinheit (22) gelegt ist und die Positioniereinheit
(22) ein Betätigungsteil
(221) und ein Befestigungsteil (222) enthält, das sich mit einer Y-Achse
im wesentlichen senkrecht zu einer X-Achse erstreckt, die in einer
vom Hauptkörper
(21) aufgespannten Ebene liegt, wobei der Hauptkörper (21) einen Befestigungsabschnitt
(210) und das Befestigungsteil (222) einen Befestigungsabschnitt (220)
aufweist, die mit einem Gegenlager verbunden werden können, und
wobei das Betätigungsteil
(221) der Positioniereinheit (22) einen Führungsschlitz (2210) aufweist,
in den ein vom Haupt körper
(21) gehalterte Stift (23) oder ein Vorsprung (2121) eingreift und
wobei das Betätigungsteil (221)
durch den Hebel (2221) um die Y-Achse gedreht werden kann, wodurch
der zu befestigende Kühlkörper relativ zu
einem zu kühlenden
elektronischen Bauelement durch eine Hubbewegung angedrückt oder
gelöst
werden kann.
Patent DE-102005042720-B4 (DE)
Title: Axialzyklon
Inventor: SAUTER HARTMUT DR
IPC: B01D47/00
Filed: 2005-09-08
Granted: 2016-09-22
Abstract: Axialzyklon zur Partikelabscheidung aus drallbeaufschlagt durchströmenden Gasen, mit einem rohrförmigen Abscheidegehäuse (8) und einem ortsfest im Abscheidegehäuse (8) angeordneten Drallerzeuger, der von einem zentralen Kern nach außen abragende drallerzeugende Leitschaufeln (1) aufweist, wobei die drallerzeugenden Leitschaufeln (1) stromab hinter ersten Bereichen (2) der Leitschaufeln (1) in radiale Strömungskomponenten erzeugende Strömungsleitflächen als radiale zweite Bereiche (3) der Leitschaufeln (1) übergehen dadurch gekennzeichnet, dass das Abscheidegehäuse (8) im Abscheidebetrieb um seine Achse rotiert.
Patent DE-102005056878-B4 (DE)
Title: Hohlwellen-Anschlussverbindung
Inventor: EISMANN JENS
IPC: F16D1/02
Filed: 2005-11-28
Granted: 2007-11-15
Abstract: Anschlussverbindung
zur drehmomentübertragenden
Anordnung eines Anschlussbauteils (2) auf einer Hohlwelle (1), das
Anschlussbauteil (2) umfassend eine zum Außenquerschnitt (7) der Hohlwelle
(1) formkorrespondierende, durchgehende Ausnehmung zur Aufnahme
der Hohlwelle (1),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Hohlwelle
(1) und die Ausnehmung des Anschlussbauteils (2) im Verbindungsbereich
eine von der Kreisgestalt abweichende Querschnittsform (7) aufweisen, wobei
die von der Kreisgestalt abweichende Querschnittsform (7) der Hohlwelle
(1) lediglich im Verbindungsbereich mit dem Anschlussbauteil (2)
vorhanden ist und  dass die Hohlwelle (1) im Verbindungsbereich
von Hohlwelle (1) und Anschlussbauteil (2) einen Pressstopfen (8)
enthält,
wobei der Pressstopfen (8) mit der Wandung der Hohlwelle (1) zumindest
bereichsweise eine Presspassung bildet.
Patent DE-102006004515-B4 (DE)
Title: Dosiereinrichtung für Schmieröl bei Ventilen
Inventor: ADOLF INGOBERT
IPC: F01L3/08
Filed: 2006-02-01
Granted: 2010-01-14
Abstract: Schmieröl-Dosiereinrichtung für Ventile in Zylinderköpfen von Kolbenmotoren, wobei die Ventile jeweils mit einem Ventilschaft (1) und die Zylinderköpfe mit Bohrungen (2) versehen sind, in denen je ein Ventilschaft (1) führbar ist, wobei voneinander beabstandete erste und zweite Dichtungen (4, 5a, 4a, 5, 5b) zwischen Bohrung (2) und Ventilschaft (1) und mindestens eine zwischen die ersten und zweiten Dichtungen (4, 5a, 4a, 5, 5b) einmündende Schmierölzufuhrleitung (8) vorgesehen sind, erste und zweite Dichtungen (4, 5a, 4a, 5, 5b), Bohrung (2) und Ventilschaft (1) ein Schmierölreservoir (S, H, H 2 ) begrenzen und die zweite Dichtung (4a, 5, 5b) in Abhängigkeit von der Hubbewegung des Ventilschafts (1) Schmieröl dosiert passieren lässt, wobei die voneinander beabstandeten ersten und zweiten Dichtungen (4, 4a) in der Bohrung (2) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Ventilschaft (1) mindestens eine Nut (S) vorgesehen ist, deren Erstreckung in axialer Richtung des Ventilschafts (1) kleiner ist als der Abstand zwischen den...
Patent DE-102006018281-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Installieren eines Funksystems in einem Gebäude
Inventor: KÜRTEN ROLAND DIPL -ING
IPC: H04B17/00
Filed: 2006-04-20
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zum Installieren eines Funksystems in einem Gebäude, wobei zwischen den Teilnehmern (T) des Funksystems Einzelstrecken (ES) gebildet werden, die zu unterschiedlichen Routen für die Verbindung von jeweils einer Quelle (Q) zu einem Ziel (Z) kombinierbar sind, mit den Schritten – Ermitteln der Qualität der Funkverbindungen der Einzelstrecken (ES), – Erstellen und Speichern einer Routing-Tabelle, in der für die Kombination von Quelle und Ziel jeweils mindestens eine Route gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewertung der Verbindung von einer Quelle zu einem Ziel unter Berücksichtigung der folgenden Kriterien erfolgt: a) Anzahl der Sprünge von Teilnehmer zu Teilnehmer innerhalb einer Route, b) Vorhandensein singulärer Einzelstrecken (SES), die nicht durch einen Parallelweg ersetzbar sind.
Patent DE-102006019576-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für Fahrzeuge und Verfahren zur Montage einer Lageranordnung
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: B62D1/20
Filed: 2006-04-27
Granted: 2008-08-28
Abstract: Lenkvorrichtung
(1) für
Fahrzeuge (5), mit einer durch einen Durchgang in einer zwischen
einem Fahrgastraum (11) und einem Motorraum (13) angeordneten Trennwand
(9, 7) geführten
Lenkspindel (17), und mit einer Lageranordnung (25), umfassend ein
im Bereich des Durchgangs an der Trennwand (9) befestigtes Halteteil (27)
zum Halten eines ein zur drehbeweglichen Lagerung der Lenkspindel
(17) dienendes Lager (67) aufweisenden Adapterteils (37) und Befestigungsmittel
zur Fixierung des Adapterteils (37) am Halteteil (27), dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungsmittel so ausgebildet sind, dass die Fixierung
des Adapterteils (37) am Halteteil (27) durch eine Dreh-Bewegung,
Steck-Dreh-Bewegung oder Steck-Bewegung
erfolgt.
Patent DE-102006040449-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines menschlichen Körpers
Inventor: JONAS KLAUS-PETER
IPC: A61B5/11
Filed: 2006-08-24
Granted: 2009-01-08
Abstract: Vorrichtung
zum Positionieren eines menschlichen Körpers, aufweisend eine Sitzfläche, die
mit zwei Seitenteilen und einer Rückenstütze verbunden ist, auf der
der Patient eine aufrechte Sitzposition, insbesondere zur Durchführung wiederholter
vergleichender Messungen, einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Sitzfläche
(5.1, 5.2) aus einer festen, ebenen und waagerechten Sitzplatte
(5) gebildet wird, die höhenverstellbar
angeordnet ist und die Rückenstütze aus
mindestens einem kleinen ballenförmigen
Stützkörper (7a,
7b, 7c) besteht, der verstellbar mit einem Träger (6) verbunden ist und an
der Rücken-/Kopfpartie
des menschlichen Körpers
positionierbar ist, wobei die Sitzhöhe in definierten Höhen (H)
arretierbar ist und die Höhe
(h) des Stützkörpers (7a,
7b, 7c) einstellbar ist sowie der Abstand (a) zwischen der Vorderkante
der Sitzplatte (5) und der Vorderkante des Stützkörpers (7a, 7b, 7c) in definierten
Schritten einstellbar ist.
Patent DE-102006042301-B4 (DE)
Title: Membranausgleichskupplung und Lochlaibungsverbindung
Inventor: GEISLINGER MATTHIAS
IPC: F16D3/72
Filed: 2006-09-08
Granted: 2018-02-22
Abstract: Membranausgleichskupplung, umfassend: – ein erstes Ausgleichselement (4), das als Integralbauteil aus Faserverbundwerkstoff mit zwei einander gegenüberliegenden Membranen (5, 6) und einem diese an ihrem Außenumfang miteinander verbindenden Verbindungsabschnitt hergestellt ist, und – ein zweites Ausgleichselement (7). dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen dem ersten Ausgleichselement (4) und dem zweiten Ausgleichselement (7) ein einstückiges Zwischenrohr (10) eingegliedert ist, – das erste Ausgleichselement (4) an seiner zu dem Zwischenrohr (10) weisenden Seite einen radial nach innen gerichteten Verbindungsflansch (13) ausbildet, – das zweite Ausgleichselement (7) an seiner zu dem Zwischenrohr (10) weisenden Seite einen radial nach innen gerichteten Verbindungsflansch (14) aufweist, – das Zwischenrohr (10) lösbar mit den Verbindungsflanschen (13, 14) des ersten und zweiten Ausgleichselements (4, 7) gekoppelt ist, und – das erste Ausgleichselement (4) an seiner von dem Zwischenrohr (10) abgewandten Seite einen radial nach innen gerichteten Verbindungsflansch (12) mit einer Vielzahl von Befestigungsöffnungen ausbildet, der radial weiter nach innen gezogen ist, als der zu dem Zwischenrohr weisende Verbindungsflansch (13) des ersten Ausgleichselements (4).
Patent DE-102006044975-B4 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: HINRICHS REINER
IPC: B60J7/08
Filed: 2006-09-23
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, bei dem eine Vorrichtung zur hydraulischen Betätigung eines beweglichen Verdeckelements (3) mittels wenigstens eines Aktuators (5, 51, 52, 53) vorgesehen ist, welcher über ein Hydraulikmodul (7, 7') mit einer Druckquelle (18, 41) verbunden ist, wobei in einem den Aktuator (5, 51, 52, 53) mit der Druckquelle (18, 41) verbindenden Druckweg (13, 15) eine Steuerventileinrichtung angeordnet ist, und wobei eine die Bewegung des Verdeckelements (3) hemmende Dämpfungseinrichtung (20, 54) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (20, 54) durch die Steuerventileinrichtung gebildet ist, wobei die Steuerventileinrichtung mit wenigstens einer magnetorheologischen Einrichtung (17, 19, 55, 56, 57, 60, 70) ausgebildet ist, welche mit wenigstens einem metallischen Bauteil (66, 74, 75) und einem Magneten (68), der mittels eines elektrisches Steuergeräts stufenlos betätigbar ist, ausgebildet ist, und dass ein in dem Hydraulikmodul (7, 7') vorgesehenes Hydraulikfluid als magnetorheologisches Fluid ausgebildet ist, wobei die Viskosität des magnetorheologischen Fluids in Abhängigkeit einer magnetischen...