baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101024-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit verbesserter Fehlfunktionsdetektion
Inventor: HERMANN JONATAN
IPC: G05G1/04
Filed: 2016-01-21
Granted: 2021-08-05
Abstract: Bedienelement (1), aufweisend einen Träger (7), ein aus einer Ruhestellung in wenigstens eine Betätigungsstellung am Träger (7) verschwenkbar gelagertes Betätigungsteil (2), mit dem Betätigungsteil (2) zusammenwirkende Schaltmittel (3, 4, 5, 6), um der Betätigungsstellung eine Schaltfunktion zuzuordnen, ein Stellungsgeber (8), ein Getriebe (11, 12, 13, 14, 15), um den Stellungsgeber (8) durch das Betätigungsteil (2) anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (1) eine Lichtschranke (9, 10) aufweist, welche einen Sender (9) zur Bereitstellung eines Detektionslichtsignals (17a, 17b) und wenigstens einen Empfänger (10) zum Empfang des Detektionslichtsignals aufweist, wobei der Stellungsgeber (8) ausgelegt ist, mit dem Detektionslichtsignal (17a, 17b) zusammenzuwirken, um ein Verlassen der Ruhestellung des Betätigungsteils (2) mittels des Detektionslichtsignals ( 17a, 17b) zu detektieren und dass das Bedienelement (1) ferner eine mit den Schaltmitteln (3, 4, 5, 6) und der Lichtschranke (9, 10) elektrisch leitend verbundene Auswerteinheit (16) aufweist, die ausgelegt ist, der Betätigungsstellung ausschließlich dann bei Änderung eines Schaltzustands der Schaltmittel (3, 4, 5, 6) die Schaltfunktion zuzuordnen, sofern das Verlassen der Ruhestellung des Betätigungsteils (2) durch die Lichtschranke (9, 10) detektiert wurde.
Patent DE-102016102149-B4 (DE)
Title: Um einen Lagerbolzen pendelndes Pendellager
Inventor: KRAUSE RALF
IPC: F16F1/38
Filed: 2016-02-08
Granted: 2019-07-18
Abstract: Elastisches Pendellager (1) mit- einem Rahmen (2),- einer in dem Rahmen (2) ausgebildeten ersten Schwenklagerbuchse (3) zur pendelnden Lagerung des Pendellagers (1) an einem ersten Lagerbolzen (15) und- einer über eine Federanordnung (9) aus Elastomerwerkstoff (10) an dem Rahmen (2) abgestützten zweiten Schwenklagerbuchse (4) zur gegenüber dem ersten Lagerbolzen (15) elastischen Lagerung eines zweiten Lagerbolzens,- wobei die erste Schwenklagerbuchse (3) einen unrunden freien Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, - dass der freie Querschnitt der ersten Schwenklagerbuchse (3) eine Passage mindestenseiner radial von einem zylinderförmigen Hauptkörper (16) des ersten Lagerbolzens (15) abstehenden Verriegelungswarze (17) erlaubt, die nach der Passage durch eine Relativdrehung des Pendellagers (1) gegenüber dem ersten Lagerbolzen (15) in eine den Rahmen (2) hintergreifende Verriegelungsstellung bringbar ist, und- dass der unrunde freie Querschnitt der ersten Schwenklagerbuchse (3) zumindest teilweise von einer Auskleidung (21) einer Ausnehmung (22) des Rahmens (2) mit Elastomerwerkstoff (10) begrenzt ist.
Patent DE-102016103817-B4 (DE)
Title: Kontrollsystem für ein Hybridfahrzeug
Inventor: NISHIMINE AKIKO
IPC: B60W10/08
Filed: 2016-03-03
Granted: 2020-03-12
Abstract: Kontrollsystem für ein Hybridfahrzeug, dass bei einem Hybridfahrzeug (Ve) verwendet wird, aufweisend:
 eine Antriebsmaschine, die eine Maschine (1), einen ersten Motor (2) und einen zweiten Motor (3) enthält;
 eine Planetengetriebeeinheit (4), in welcher ein Sonnenrad (6) mit dem ersten Motor (2) verbunden ist, ein Hohlrad (7) mit dem zweiten Motor (3) verbunden ist und ein Träger (8) mit der Maschine (1) verbunden ist, in welcher eine Antriebswelle (5) mit dem Sonnenrad (6) oder dem Hohlrad (7) verbunden ist, und in welcher eine Rotation des Trägers (8) selektiv durch eine Bremse (10) angehalten wird; und
 eine mechanische Ölpumpe (18, 28, 30), welche durch die Maschine (1) betrieben wird, um Öl der Planetengetriebeeinheit (4) zuzuführen;
 wobei ein Betriebsmodus des Hybridfahrzeugs (Ve) aus einem Hybridmodus, in welchem das Hybridfahrzeug (Ve) zumindest durch die Maschine (1) angetrieben wird, einem ersten elektrischen Fahrzeugmodus, in welchem das Hybridfahrzeug (Ve) durch den zweiten Motor (3) angetrieben wird, und einem zweiten elektrischen Fahrzeugmodus, in welchem das Hybridfahrzeug (Ve) durch den ersten Motor (2) und den zweiten Motor (3) angetrieben wird, während die Rotation des Trägers (8) durch die Bremse (10) angehalten wird, ausgewählt wird;
 gekennzeichnet durch einen Kontroller (27), der konfiguriert ist, um:
 eine Temperatur eines Ritzels (9) der Planetengetriebeeinheit (4) zu schätzen;
 eine Verfügbarkeit des zweiten elektrischen Fahrzeugmodus zu bestimmen; 
 den zweiten elektrischen Fahrzeugmodus zu verhindern, wenn der zweite elektrische Fahrzeugmodus nicht verfügbar ist; und
 den Betriebsmodus auf den Hybridmodus zu wechseln, wenn die geschätzte Temperatur des Ritzels (9) höher als eine Grenzwerttemperatur (Tc) ist und auf den ersten elektrischen Fahrzeugmodus zu wechseln, wenn die geschätzte Temperatur des Ritzels (9) niedriger als eine Grenzwerttemperatur (Tc) ist.
Patent DE-102016111168-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Verschattungseinrichtung
Inventor: SEEL HOLGER
IPC: B60J1/20
Filed: 2016-06-17
Granted: 2020-01-02
Abstract: Antriebsvorrichtung (10) für eine Verschattungseinrichtung für Fahrzeuge,- mit einem entlang einer Bewegungsbahn geführten Gleiter (26), welcher einen Stab (27) hält, mittels dessen die Verschattungseinrichtung in eine Auszugsposition und/oder eine Einzugsposition verfahrbar ist,- mit einem Seil (29, 30), an welchem der Gleiter (26) befestigt ist und welches über eine obere, der Auszugsposition nahe gelegene Umlenkeinrichtung (14) und eine untere, der Auszugsposition ferne Umlenkeinrichtung (19) geführt ist,- mit einer Antriebsrolle (18), an welcher das Seil (29, 30) zumindest reibschlüssig festgelegt ist,- mit einem Motor (17), der die Antriebsrolle (18) in Drehung versetzt und mittels des Seils (29, 30) den Gleiter (26) zwischen der Auszugsposition und der Einzugsposition bewegt,- die untere wie auch die obere Umlenkeinrichtung (14, 19) antriebslos ausgebildet ist,- der Antrieb (17) mit seiner Antriebsrolle (18) zwischen der oberen und unteren Umlenkeinrichtung (14, 19) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass- das Seil (29, 30) um die Antriebsrolle (18) geschlungen ist und der Seileintrittsbereich der Antriebsrolle (18) in einer Ebene mit dem Seitaustrittsbereich der Antriebsrolle (18) liegt.
Patent DE-102016114515-B4 (DE)
Title: Vakuum-Topfdeckelgriff
Inventor: CHENGSHAO HU
IPC: F16B47/00
Filed: 2016-08-05
Granted: 2022-01-05
Abstract: Topfdeckelgriff umfassend ein Griffteil (5), eine Abdeckung (3), ein elastisches Element (4), ein Befestigungselement (2) und ein Saugnapf-Modul (7), wobei das Griffteil (5) einen Hohlraum (9) beinhaltet und das Saugnapf-Modul (7) einen Stift (6) umfasst, wobei sich der Stift (6) im Hohlraum (9) des Griffteils (5) befindet, und wobei die Abdeckung (3), verschließend den Hohlraum (9), durch das Befestigungselement (2) mit dem Stift (6) des Saugnapf-Moduls (7) verbunden ist, und durch das elastische Element (4) im Hohlraum (9) eine Rückstellkraft erhält, dadurch gekennzeichnet, dass beim Drücken auf die Abdeckung (3) in Richtung des Hohlraums (9) der Stift (6) des Saufnapf-Moduls (7) nach unten gedrückt wird und die Abdeckung (3) im Hohlraum (9) des Griffteils (5) verschwindet.
Patent DE-102016200603-B4 (DE)
Title: Mehrschicht gradientenecho magnetresonanz-bildgebung
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: G01R33/565
Filed: 2016-01-19
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren, das umfasst: – verschachteltes Durchführen mehrerer Repetitionen (201-1–201-4) einer Magnetresonanz-Messsequenz (201) und mehrerer Repetitionen (211-1, 211-2) einer Navigator-Magnetresonanz-Messsequenz (211), wobei jede Repetition (201-1–201-4) der Magnetresonanz-Messsequenz (201) umfasst: – Einstrahlen eines ersten Hochfrequenz-Anregungspulses (411), welcher die Kernmagnetisierung in ersten Schichten (301–306) eines Untersuchungsobjekts (101, 101A) zeitparallel anregt, und – Anwenden eines phasenkodierten ersten Gradientenpulszugs (422, 431) zum zeitparallelen Erzeugen von ersten Gradientenechos (413) der durch den ersten Hochfrequenz-Anregungspuls (411) angeregten Kernmagnetisierung, und – Messen der ersten Gradientenechos (413) als Magnetresonanz-Daten (500), wobei jede Repetition (211-1, 211-2) der Navigator-Magnetresonanz-Messsequenz (211) umfasst: – Einstrahlen mindestens eines zweiten Hochfrequenz-Anregungspulses (415, 417), welcher die Kernmagnetisierung in zweiten Schichten (302, 304, 306) des Untersuchungsobjekts (101, 101A) anregt, und – Anwenden mindestens eines zweiten Gradientenpulszugs (425, 426, 427) zum zeitsequentiellen Erzeugen von zweiten Gradientenechos (416, 418) der durch den zweiten Hochfrequenz-Anregungspuls (415, 417) angeregten Kernmagnetisierung, und – Messen der zweiten Gradientenechos (416, 418) als Navigator-Magnetresonanz-Daten, wobei das Verfahren weiterhin umfasst: – Verändern der Magnetresonanz-Daten (500) basierend auf den Navigator-Magnetresonanz-Daten; dadurch charakterisiert, dass ein Flipwinkel des zweiten Hochfrequenz-Anregungspulses (415, 417) im Bereich von 2–40° liegt.
Patent DE-102016223040-B4 (DE)
Title: Heizplatte für Backöfen
Inventor: ZAPP UWE
IPC: A21B3/00
Filed: 2016-11-22
Granted: 2021-04-01
Abstract: Heizplatte (10) zur Abgabe von Strahlungswärme in den Backraum (2) eines Backofens (1), bei dem zusätzlich Luft durch die Heizplatte (10) in den Backraum (2) des Backofens (1) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizplatte (10) mehrere flächige Heizplattenelemente (11) umfasst, die unter einem Winkel gegenüber einer Heizplattenmittelebene (12) und sich gegenseitig derart überlappend angeordnet sind, dass zwischen zwei sich überlappenden Heizplattenelementen (11) ein Spalt (15) zur Luftdurchführung vorhanden ist.
Patent DE-102016225592-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Funktionstest mindestens eines Sensors eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug, Datenträger und Computerprogramm
Inventor: DEROO FREDERIK
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-12-20
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zum Funktionstest von mindestens einem Sensor (21, 22, 23, 24) eines Fahrzeugs (110), wobei das Fahrzeug (110) ein Schienenfahrzeug oder ein Kraftfahrzeug ist,- bei dem das Fahrzeug (110) während einem regulären Fahrbetrieb eine Fahrumgebung durchfährt oder in der Fahrumgebung zum Stehen kommt, wobei der mindestens eine Sensor (21, 22, 23, 24) des Fahrzeugs (110) eine Mehrzahl von Referenzobjekten (5, 6, 7, 8), welche jeweils mindestens ein Merkmal aufweisen, in der Fahrumgebung erfasst,- bei dem mindestens ein Prozessor (4) anhand der Merkmale den Funktionstest des mindestens einen Sensors (21, 22, 23, 24) durchführt, indem der Prozessor (4) einen aktuellen Zustand ermittelt und diesen mit einem erwarteten Zustand vergleicht,- wobei der aktuelle Zustand die detektierten Merkmale umfasst, welche für die Referenzobjekte (5, 6, 7, 8) aus Signalen des mindestens einen Sensors (21, 22, 23, 24) extrahiert werden, und- wobei der erwartete Zustand eine Detektion sämtlicher Merkmale der Referenzobjekte (5, 6, 7, 8) umfasst.
Patent DE-102017000764-B4 (DE)
Title: 1Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: SCHWARZ LEA
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-01-27
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung mit zumindest einer Brennkraftmaschine, wobei aus einem vorgegebenen Vorgabedrehmoment ein Solldrehmoment ermittelt und ein von der Brennkraftmaschine bereitgestelltes Istdrehmoment auf das Solldrehmoment eingestellt wird, wobei die Brennkraftmaschine drehmomentorientiert gesteuert und/oder geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass• bei konstantem Vorgabedrehmoment das Istdrehmoment der Brennkraftmaschine aus einem stationär bedateten Drehmomentkennfeld unter Verwendung des Istkraftstoffmassenstroms als Eingangsgröße ausgelesen wird und bei transientem Vorgabedrehmoment das Istdrehmoment aus einem ersten Teildrehmoment und einem zweiten Teildrehmoment ermittelt wird, wobei das erste Teildrehmoment aus dem stationär bedateten Drehmomentkennfeld unter Verwendung des Istkraftstoffmassenstroms als Eingangsgröße ausgelesen wird und das zweite Teildrehmoment einem Differenzdrehmoment entspricht, und/oder• bei konstantem Vorgabedrehmoment das Solldrehmoment gleich dem Vorgabedrehmoment gesetzt wird und bei transientem Vorgabedrehmoment aus dem ersten Teildrehmoment und dem zweiten Teildrehmoment ermittelt wird, wobei das erste Teildrehmoment dem Vorgabedrehmoment und das zweite Teildrehmoment dem Differenzdrehmoment entspricht, wobei das bei dem Ermitteln des Solldrehmoments und/oder des Istdrehmoments zur Berücksichtigung transienter Effekte verwendete Differenzdrehmoment aus einer ersten Kenngröße und einer zweiten Kenngröße ermittelt wird, wobei die erste Kenngröße aus einem stationär bedateten Kenngrößenkennfeld unter Verwendung wenigstens einer Betriebsgröße der Brennkraftmaschine als Eingangsgröße ausgelesen und die zweite Kenngröße gemessen und/oder modelliert wird.
Patent DE-102017008905-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Dachhimmel eines Fahrzeugs
Inventor: MOUSSA AHMED
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-09-22
Granted: 2020-12-17
Abstract: Befestigungsanordnung für einen Dachhimmel (7) eines Fahrzeugs, mit einem mit dem Dachhimmel (7) stoffschlüssig verbundenen Klemmrahmen (15), der zumindest teilweise eine Schiebedach- und/oder Panoramadachfensteröffnung (3) umzieht und mit zumindest einer Befestigungsklammer (17), über die der Klemmrahmen (15) an einem karosserieseitigen Dachrahmen (5) des Fahrzeugs befestigbar ist, wobei die Befestigungsklammer (17) an einer klemmrahmenseitigen Anbindungsstelle (A) in lösbarer Rastverbindung mit dem Klemmrahmen (15) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die klemmrahmenseitige Anbindungsstelle (A) insgesamt genau zwei materialeinheitlich und einstückig am Klemmrahmen (15) angeformte Rastlaschen (37) aufweist, von denen jede Rastlasche (37) aus einem Klemmrahmen-Grundabschnitt (21) herausgebogen ist, und zwar unter Bildung eines vom Dachhimmel (7) überdeckten Freischnitts (41) um eine den Freischnitt (41) begrenzende Biegekante (43), dass die beiden klemmrahmenseitigen Rastlaschen (37) in lösbare Rastverbindung mit einer Rastkontur (39) der Befestigungsklammer (17) bringbar sind, dass jede der Rastlaschen (37) rechtwinklig aus dem Klemmrahmen-Freischnitt (41) herausgebogen ist, dass die Rastlaschen (37) voneinander über einen Rastabstand (a) beabstandet sind und planparallel zueinander ausgerichtet sind, dass die Befestigungsklammer (17) eine rechteckförmige Basisplatte (45) aufweist, von deren ersten gegenüberliegenden Seitenrändern (47) jeweils ein Rastschenkel (49) rechtwinklig abgekantet ist, der in Rastverbindung mit einer der beiden, dem Rastschenkel (49) zugeordneten klemmrahmenseitigen Rastlaschen (37) bringbar ist, und dass die beiden Rastschenkel (49) zusammen mit der Basisplatte (45) einen Montageraum (55) begrenzen, in den die klemmrahmenseitigen Rastlaschen (37) einragen.
Patent DE-102017201686-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage eines Fahrzeugs
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B41/04
Filed: 2017-02-02
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage (1) eines Fahrzeugs mit einem als Kältekreislauf (2.1) für einen AC-Betrieb und als Wärmepumpenkreislauf (2.2) für einen Heizbetrieb betreibaren Kältemittelkreislauf (2), umfassend:- einen Verdampfer (3),- einen Kältemittelverdichter (4),- einen Wärmeübertrager (5) als Kältemittelkondensator oder Gaskühler für den Kältekreislauf (2.1) oder als Wärmepumpenverdampfer für den Wärmepumpenkreislauf (2.2),- ein dem Verdampfer (3) zugeordnetes erstes Expansionsorgan (6.1),- ein dem Wärmeübertrager (5) in seiner Funktion als Wärmepumpenverdampfer zugeordnetes zweites Expansionsorgan (6.2),- wenigstens einen Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (10) mit einem Kühlmittelkreislauf (14), welcher wenigstens eine als Wärmequelle (13, 13.1, 13.2, 13.3) betriebene elektrische Komponente aufweist, und- ein dem Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (10) zugeordnetes drittes Expansionsorgan (6.3), wobei- die elektrische Komponente (13, 13.1, 13.2, 13.3) in einem ersten Betriebsmodus betreibbar ist, in welchem der Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (10) als Wärmequelle im Heizbetrieb eingesetzt wird,- die elektrische Komponente (13, 13.1, 13.2, 13.3) zur Erhöhung der Wärmepumpenleistung im Heizbetrieb des Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertragers (10) in einem zweiten Betriebsmodus betreibbar ist, in welchem eine höhere Abwärme als im ersten Betriebsmodus erzeugt wird,- die elektrische Komponente (13, 13.1, 13.2, 13.3) im zweiten Betriebsmodus betrieben wird, wenn die bei einem Heizbetrieb im ersten Betriebsmodus erzeugbare Heizleistung kleiner als eine zum Beheizen eines Fahrzeuginnenraums des Fahrzeugs angeforderte Heizleistung ist,- dem Verdichter (4) ein Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (7) stromabwärts nachgeschaltet wird, welcher mit einem Heizungswärmeübertrager (7.1) thermisch gekoppelt wird, und- der im zweiten Betriebsmodus erzeugte Wärmestrom in das Kühlmittel des Kühlmittelkreislaufs (14) übertragen und über den Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (10) an das Kältemittel des Kältemittelkreislaufs (2) zum Betrieb einer Wärmepumpe unter Einbindung des Verdichters (4) sowie mindestens des als Wärmesenke dienenden Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertragers (7) und/oder des Heizungswärmeübertrager (7.1) abgegeben wird.
Patent DE-102018101519-B4 (DE)
Title: Monolithisch integrierbare Treiberschaltung zur Ansteuerung eines Ultraschalltransducers mit Spannungswerten unterhalb der Substratspannung
Inventor: SCHMIDT ANDRÉ
IPC: H03K17/00
Filed: 2018-01-24
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine monolithisch integrierte H-Brücke zur Ansteuerung eines Ultraschalltransducers (TR) mit einer Energiespeicherkapazität (C DRV ), einer Bezugspotenzialleitung (GNDP) und einer Versorgungsspannungsleitung (VRDV). Die Energiespeicherkapazität (C DRV ) weist einen ersten Anschluss (C+) und einen zweiten Anschluss (C-) auf. Die H-Brücke ist in einem Substrat (P-Epi) monolithisch gefertigt. Die Energiespeicherkapazität (C DRV ) ist jedoch nicht in oder auf dem Substrat (P-Epi) gefertigt. Der Ultraschalltransducer (TR) einen ersten Anschluss (DRV1) und einen zweiten Anschluss aufweist und wobei der zweite Anschluss des Ultraschalltransducers (TR) mit der Bezugspotenzialleitung (GNDP) verbunden ist. Die H-Brücke ist mit dem ersten Anschluss (C+) der Energiespeicherkapazität (C DRV ) und mit dem zweiten Anschluss (C-) der Energiespeicherkapazität (C DRV ) verbunden, sodass diese Energiespeicherkapazität (C DRV ) quer in die H-Brücke eingebaut ist. Die H-Brücke wird mittels der Bezugspotenzialleitung (GNDP) und der Versorgungsspannungsleitung (VRDV) über eine erste Halbbrücke (SW1, SW2) der H-Brücke mit Energie versorgt. Ein fünfter Schalter (SW5) kann den ersten Anschluss (DRV1) des Ultraschalltransducers (TR) mit der Versorgungsspannungsleitung (VRDV) verbinden. Die andere Halbbrücke (SW3, SW4) der H-Brücke ist mit der Bezugspotenzialleitung (GNDP) und dem ersten Anschluss (DRV1) des Ultraschalltransducers (TR) verbunden. Die H-Brücke erzeugt an den ersten Anschluss (DRV1) des Ultraschalltransducers (TR) zumindest zeitweise ein Potenzial, das unter dem Potenzial der Bezugspotenzialleitung (GNDP) liegt.
Patent DE-102018106536-B4 (DE)
Title: Batterieklemme
Inventor: THEISSEN LAURENZ
IPC: H01R11/26
Filed: 2018-03-20
Granted: 2019-11-21
Abstract: Beschrieben wird eine Batterieklemme zum Anschließen einer elektrischen Leitung an einen Pol einer Batterie, welche nach Art einer Fahrzeugbatterie Pole von zylindrischer oder konischer Gestalt hat. Die Klemme hat ein aus Blech bestehendes Band (1), welches zu einer Schlinge (9) geformt ist. Ein erster Endabschnitt (5) des Bandes (1) ist zu einer Halterung (10) für eine Schraube (3) geformt, welche in einen unverdrehbar in der Halterung (10) gedrehten Block (2) gedreht ist, die einen Schrägschlitz (20) hat, in welchen der zweite Endabschnitt (6) eingeführt ist. Durch Drehen der Schraube (3) kann die Schlinge (9) gespannt werden. Die Schraube (3) kann bequem von oben betätigt werden
Patent DE-102018118779-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbindung zweier Bauteile mit radialem und axialem Kraftschluss
Inventor: MAI PETER
IPC: F16B7/04
Filed: 2018-08-02
Granted: 2023-03-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verbindung zweier jeweilige Durchgangsbohrungen (4,5) aufweisenden Bauteile (2,3), mit einem durch die beiden Durchgangsbohrungen (4,5) durchführbaren Bolzen (6), der an seinen beiden Endbereichen jeweilige Gewindeabschnitte (7,8) und in einem mittleren Bereich einen konischen Abschnitt (9) aufweist, mit zwei an den Gewindeabschnitten (7,8) anbringbaren Muttern (10,11), mit wenigstens zwei Paaren, unterschiedliche Wandstärken aufweisenden, konischen Halbschalen (14a) und mit einem zwischen dem den geringeren Innendurchmesser aufweisenden Ende der konischen Halbschalen (14a) und einer der Muttern (10) anordenbaren Distanzelement (15a), wobei um den äußeren Durchmesser des konischen Abschnitts (9) des Bolzens (6) eines der Paare konischer Halbschalen (14a) anordenbar ist, welches zur Überbrückung eines radialen Zwischenraums zwischen dem Bolzen (6) und den Bauteilen (2,3) im montierten Zustand der Vorrichtung (1) am äußeren Durchmesser des Bolzens (6) und am inneren Durchmesser der Durchgangsbohrungen (4,5) anliegt, wobei zur Überbrückung eines größeren Durchmesserunterschieds zwischen dem Außendurchmesser des Bolzens (6) und dem Innendurchmesser der Durchgangsbohrungen (4,5) ein weiteres Paar konischer Halbschalen mit einer größeren Wandstärke einsetzbar ist, und wobei zwischen dem den geringeren Innendurchmesser aufweisenden Ende der konischen Halbschalen (14a) und einer der Muttern (10) das Distanzelement (15a) anordenbar ist, sodass Bohrungen, welche in radialer Richtung im Durchmesser nicht exakt vorbestimmt sind und radiale Unterschiede über mehrere Millimeter aufweisen, komplett radial ausgefüllt und radial vorgespannt werden können.
Patent DE-102018131361-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Trennen
Inventor: ELSÄSSER HENNING
IPC: B64G1/64
Filed: 2018-12-07
Granted: 2022-11-24
Abstract: Fahrzeug (100), insbesondere ein Flugkörper (108), umfassend ein erstes Bauteil (104), ein zweites Bauteil (120) und eine Trennvorrichtung (106), wobei die Trennvorrichtung (106) einen Druckbeaufschlagungsraum (112), eine Druckveränderungseinrichtung (101) und eine Sollbruchstelle (140) umfasst, wobei ein Abschnitt (105) des ersten Bauteils (104) und das zweite Bauteil (120) eine Wandung (115) des Druckbeaufschlagungsraums (112) bilden, wobei die Sollbruchstelle (140) in oder an dem die Wandung (115) des Druckbeaufschlagungsraums (112) bildenden Abschnitt (105) des ersten Bauteils (104) angeordnet ist und wobei das erste Bauteil (104) bei einem Übersteigen eines maximalen Drucks in dem Druckbeaufschlagungsraum (112) an der Sollbruchstelle (140) in zwei Teile (102a, 102b) getrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckveränderungseinrichtung (101) ein volumenveränderbares Druckbeaufschlagungselement (114) umfasst, welches innerhalb des Druckbeaufschlagungsraums (112) angeordnet ist, wobei mittels einer Volumenvergrößerung des Druckbeaufschlagungselements (114) die Wandung (115) des Druckbeaufschlagungsraums (112) mit Kräften beaufschlagbar ist und wobei die Volumenvergrößerung des Druckbeaufschlagungselements (114) mittels Befüllens des Druckbeaufschlagungselements (114) mit einem Druckfluid, welches ein Druckgas oder eine Druckflüssigkeit ist, aktivierbar ist, und dass mittels einer Volumenvergrößerung des Druckbeaufschlagungselements (114) in dem Druckbeaufschlagungsraum (112) das Druckbeaufschlagungselement (114) an einer inneren Oberfläche (134) der Wandung (115) des Druckbeaufschlagungsraum anliegt.