baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017530-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe oder Vakuumapparatur mit Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2008-02-21
Abstract: Vakuumpumpe oder Vakuumapparatur mit Vakuumpumpe (12) zum Evakuieren eines oder mehrerer Volumina, wobei die Vakuumpumpe mehrere Druckstufen und mindestens zwei Saugeinlässe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein äußerer Saugeinlass (15) für eine erste Druckstufe einen inneren Saugeinlass (13) für eine zweite Druckstufe räumlich umfasst, derart, dass der innere Saugeinlass nur gegen einen Druck innerhalb des äußeren Sauganschlusses abdichtet, nicht gegen einen Außendruck.
Patent DE-202008017579-U1 (DE)
Title: Kabelanschlussstecker
IPC: H01R4/24
Filed: 2008-04-18
Abstract: Kabelanschlußstecker zum elektrischen Anschluß eines mehradrigen Kabels an eine mehrere Schneidklemmen (2) aufweisende Anschlußeinrichtung (3) eines elektrischen Verteilers (4), mit einer Überwurfmutter (5), mit einem eine Mehrzahl von Aderführungskanälen aufweisenden Adernaufnahme- und -führungsteil (6), mit mehreren mit je einer Schneidklemme (7) und je einem Anschlußelement versehenen Kontaktelementen (8) und mit einem hülsenförmigen, mit einem dem Innengewinde der Überwurfmutter (5) entsprechenden Außengewinde (9) versehenen Anschlußkörper (10),  wobei beim Aufschrauben der Überwurfmutter (5) auf den Anschlußkörper (10) die Schneidklemmen (7) die Aderisolation der in den Aderführungskanälen eingeführten Aderenden durchtrennen und mit den Leitern des Kabels kontaktieren und  wobei die Anschlußelemente als Kontaktfedern (11) ausgebildet sind, die jeweils mindestens zwei einander im wesentlichen gegenüberliegende Federschenkel (12) aufweisen, die beim Verbinden des Kabelanschlußsteckers (1) mit einer Anschlußeinrichtung (3) des elektrischen Verteilers (4) die einzelnen Schneidklemmen (2) auf den einander gegenüberliegenden Flachseiten (13, 13') kontaktieren.
Patent DE-202008018094-U1 (DE)
Title: Fahradderailleur
IPC: B62M9/121
Filed: 2008-10-16
Abstract: Fahrradderailleur umfassend:  ein Montageelement dafür ausgelegt, um an einem Fahrradrahmen befestigt zu werden;  zumindest ein Verbindungselement gestützt an dem Montageelement;  ein bewegliches Element, welches an das Montageelement via dem zumindest einen Verbindungselement beweglich gekoppelt ist;  eine Kettenführung schwenkbar gestützt an dem beweglichen Element, zur schwenkbaren Bewegung um eine erste Schwenkachse; und  ein Kettenführungsspannmechanismus der ein Spannelement aufweist, welches dazu ausgelegt ist die Kettenführung in eine Richtung um die erste Schwenkachse vorzuspannen, sowie ein Vorspannelement, wobei das Spannelement an dem beweglichen Element gestützt ist, zur schwenkbaren Bewegung um eine zweite Schwenkachse, beabstandet von der ersten Schwenkachse, wobei das Vorspannelement an dem beweglichen Element gestützt ist, um eine Vorspannkraft auf das Spannelement auszuüben, wobei  der Kettenführungsspannmechanismus ein zweites Element enthält, mit einem ersten Abschnitt an der Kettenführung zur schwenkbaren Bewegung um einen Schwenkpunkt an der Kettenführung gestützt und einem zweiten Abschnitt, der schwenkbar mit dem Spannelement...
Patent DE-202008018311-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06F3/02
Filed: 2008-09-04
Abstract: Mobiles Endgerät (100) aufweisend: einen Endgerätekörper (110); und ein Fenster (136), das an dem Endgerätekörper montiert ist und erste und zweite Regionen (113a, 114a) aufweist, ein Display-Modul (135), das unterhalb der ersten Region (113a) angeordnet und konfiguriert ist, visuelle Informationen anzuzeigen; eine Berührungstasten-Eingabeeinheit, die sich auf der zweiten Region (114a) des Fensters befindet und konfiguriert ist, eine darauf ausgeübte Berührung zu erfassen; ein Durchgangsloch (136a), das in der zweiten Region des Fensters (136) ausgebildet ist; und eine mechanische Taste (118), die in dem Durchgangsloch (136a) angeordnet und konfiguriert ist, gedrückt zu werden.
Patent DE-202009001439-U1 (DE)
Title: Kraftgetriebenes Handwerkzeug mit Spanneinrichtung für ein Werkzeug
IPC: B24B23/02
Filed: 2009-01-29
Abstract: Kraftgetriebenes Handwerkzeug (10) mit einem Gehäuse (18), mit einer Arbeitsspindel (12) zum Antrieb eines Werkzeugs (19), wobei das Werkzeug (19) zwischen einem werkzeugseitigen Ende der Arbeitsspindel (12) und einer Zugspindel (24) mit einem Klemmelement (21) fixierbar ist, und mit einer Verschiebeeinrichtung (28) zur Verschiebung der Zugspindel (24) zwischen einer Spannstellung, in der das Klemmelement (21) gegen das werkzeugseitige Ende der Arbeitsspindel (12) durch eine Spannfeder (54) gespannt ist, und einer Lösestellung, in der das Klemmelement (21) von der Zugspindel (24) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebeeinrichtung (28) einen Betätigungshebel (30) aufweist, der in der Spannstellung durch ein Federelement (36) gegen einen Anschlag (44) am Gehäuse (18) festgelegt ist und in der Lösestellung gegen das Federelement (36) gespannt ist.
Patent DE-202009004623-U1 (DE)
Title: Snowboardbindung mit Heckeinstieg und asymmetrischer Beinstütze
IPC: A63C10/24
Filed: 2009-04-03
Abstract: Heckeinstiegs-Snowboardbindung (2) mit einer an der rechten Seite und an der linken Seite schwenkbar an einer Bindungsgrundplatte (5) angelenkten Beinstütze (3), die zwischen einer hinteren Einstiegsposition, in der ein in der Snowboardbindung (2) aufnehmbarer Schuh von hinten nach vorne in die Snowboardbindung (2) einführbar ist, und einer vorderen Fahrposition verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinstütze (3) zumindest in der Fahrposition bezüglich einer Mittelebene (11) der Bindung (2), die in Längsrichtung der Bindungsgrundplatte (5) verläuft und mittig zwischen den beiden seitlichen Anlenkpunkten (9) der Beinstütze (3) senkrecht auf der Bindungsgrundplatte (5) steht, zu einer ersten Seite (12R) weiter nach außen vorsteht als zu der entgegengesetzten zweiten Seite (12L).
Patent DE-202009006668-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Verbundformkörper aus Flachgeweben
IPC: B29C70/08
Filed: 2009-05-07
Abstract: Formkörper aus biologisch abbaubaren aliphatischen Polyestern, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mehreren Lagen von Flachgeweben gebildet werden, deren Kettrichtungen jeweils zueinander einen Winkel von mindestens 10° zur benachbarten Lage bilden, und die thermisch miteinander verfestigt sind, wobei die Kettfäden einen Schmelzpunkt oberhalb der Verfestigungstemperatur und die Schussfäden einen Schmelzpunkt unterhalb der Verfestigungstemperatur aufweisen.
Patent DE-202009009111-U1 (DE)
Title: Halterung für ein stabförmiges Element
IPC: A47H1/10
Filed: 2009-07-02
Abstract: Halterung (1) für ein stabförmiges Element (5), mit:  einer großflächigen Grundplatte (2), welche an einer Seite eine Klebefläche für die Aufnahme eines Klebemittels aufweist, das ein Ankleben der Halterung (1) an eine Wandfläche ermöglicht; und  einem auf der Grundplatte (2) angeordneten Aufnahmeabschnitt (3) zur Aufnahme des stabförmigen Elements (5) in einer Steckverbindung.
Patent DE-202009010638-U1 (DE)
Title: Holm-Stufen-Verbindung für Holzleitern
IPC: E06C7/08
Filed: 2009-08-06
Abstract: Holzverbindung zwischen Holm und Stufen/Breitsprossen für Holzleitern, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Gewindestab (3) und zwei RAMPA-Rundmuttern (5) eine Verbindung zwischen Holm (1) und Stufe/Breitsprosse (2) gewährleistet wird.
Patent DE-202009011387-U1 (DE)
Title: Naturstein mit integriertem Leuchtmittel
IPC: E04C1/39
Filed: 2009-08-24
Abstract: Naturfelsen und Steine mit integriertem Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass ein Leuchtmittel im Unterputz-Leuchtmittelgehäuse integriert ist, dessen Stahlung und Form, Farbe und Größe individuell durch Wahl der Größe und Form des Lichtausschnitts, sowie durch Wahl der Abdeckung und Glasfarbe bestimmt werden können, wie weit der Übergang vom Lichtausschnitt zum Fangelement durch einen sichtbaren Funken gebildet wird.
Patent DE-202009014682-U1 (DE)
Title: Endlagendämpfungsvorrichtung eines linearen Druckstromverbrauchers
IPC: F15B15/22
Filed: 2009-10-30
Abstract: Endlagendämpfungsvorrichtung (8) für einen linearen Druckstromverbraucher, die bei Annäherung eines Kolbens (4) in eine Endlage, ein Druckmedium aus einem in Bewegungsrichtung abgesperrten Dämpfungsraum nur noch gedrosselt über einen Spalt (17) eines gespaltenen Kolbenrings (13) abfließen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Endlagendämpfungsvorrichtung (8) aus zwei Distanzbuchsen (9; 11) mit einem Bund (10; 12), zwischen denen ein gespaltener Kolbenring (13) mit einem nahezu T-förmigen Querschnitt innerhalb eines, zwischen dem Bund (10; 12) der beiden Distanzbuchsen (9; 11) ausgebildeten Ringspalts, axial verschieblich aufgenommen ist, sowie einen zwischen den beiden Distanzbuchsen (9; 11) angeordneten Distanzring (14), aufweist.
Patent DE-202009015214-U1 (DE)
Title: Wellrohrkompensator
IPC: F16L25/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: Wellrohrkompensator, bestehend aus  einem Wellrohr- oder Wellschlauchabschnitt, Befestigungsmitteln, die an den Wellrohr- oder Wellschlauchenden angeordnet sind  und an den Wellrohr- oder Wellschlauchenden angeformten Dichfflächen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Befestigungsmittel in axialer Richtung durch einen an den Wellrohr- oder Wellschlauchenden angeformten Flansch, der zugleich die Dichfflächen ausbildet, gehalten werden,  wobei der Flansch durch axiale Stauchung wenigstens eines endständigen Wellenberges ausgeformt ist.
Patent DE-202009015897-U1 (DE)
Title: Neuartiges Luftausstoßgerät für Wärmepumpen zur Verminderung des Schallpegels
IPC: F24F13/24
Filed: 2009-11-13
Abstract: Der gesamte aus Blech oder auch aus anderem Material hergestellte Luftausstoßkörper für Wärmepumpen, besitzt eine innenliegende oder auch mehrere Geräuschverminderungskammern, die den Luftausstoß geräuschmäßig auf ein bis heute nicht bekanntes Minimum reduzieren.
Patent DE-202009018256-U1 (DE)
Title: Sattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2009-01-15
Abstract: Sattel für pedalbetätigbare Vorrichtungen, insbesondere Fahrräder, mit  zwei im Abstand voneinander angeordneten und für jeweils eine Gesäßhälfte vorgesehenen Sitzhälften (10), welche eine Sitzfläche (12) und eine von der Sitzfläche (12) abgewendeten Unterseite (14) aufweisen, und  einem zwei Träger (24) aufweisenden Trägergestänge (20), wobei das Trägergestänge (20) mit einer Sattelstütze (22) verbindbar ist und jeweils ein Träger (24) des Trägergestänges (20) an einer Sitzhälfte (10) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  jede der beiden Sitzhälften (10) an ihrer Unterseite (14) einen Schwingungsdämpfer (26) aufweist, wobei die Schwingungsdämpfer (26) unabhängig von den Trägern (24) des Trägergestänges (20) an der Unterseite (14) der Sitzhälften (10) angeordnet sind.
Patent DE-202009018444-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D7/02
Filed: 2009-12-22
Abstract: Windkraftanlage mit einem Maschinenträger (80), einem um eine Rotorachse (79) drehbar am Maschinenträger (80) gelagerten und durch Wind (83) zu einer Drehbewegung um die Rotorachse (79) antreibbaren Rotor (78), der eine Rotornabe (77) und wenigstens ein Rotorblatt (75) umfasst, welches sich in Richtung einer quer oder im Wesentlichen quer zur Rotorachse (79) verlaufenden Blattachse (81) erstreckt, wobei der Anstellwinkel (β) des Rotorblatts (75) derart eingestellt oder einstellbar ist, dass die von dem Rotor (78) abgebbare mechanische Leistung durch einen Strömungsabriss des Winds (83) an dem Rotorblatt (75) begrenzbar ist, einem mit der Rotornabe (77) mechanisch gekoppelten und durch den Rotor (78) mechanisch antreibbaren elektrischen Generator (50), mittels welchem elektrische Energie erzeugbar und in ein elektrisches Netz (1) einspeisbar ist, und einer mit dem Generator (50) gekoppelten Generatorsteuerung (70), mittels welcher der Generator (50) elektrisch steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Generator (50) als Asynchronmaschine...
Patent DE-202010002376-U1 (DE)
Title: Verriegelungs-Vorrichtung
IPC: F16D41/06
Filed: 2010-02-15
Abstract: Verriegelungs-Vorrichtung, umfassend eine Schraubmutter (1) mit einer zentralen Säule (10), wobei die zentrale Säule (10) ein freies Ende aufweist und das freie Ende mit einem Innengewinde (12) versehen ist, das zu einem Schraubbolzen paßt; ferner eine Dichtung (2), die über die zentrale Säule (10) gesteckt ist; ein Drucklager (3), das über der zentralen Säule (10) angeordnet ist und auf der Dichtung (2) liegt; ein Befestigungsteil (4), das über der zentralen Säule (10) und auf dem Drucklager (3) angeordnet ist, wobei das Befestigungsteil eine obere Oberfläche und mehrere vorspringende Sätze sowie mehrere sich axial erstreckende Durchgangslöcher (42) besitzt und jeder vorspringende Satz eine erste vorspringende Rippe (41), eine zweite vorspringende Rippe (43) und ein Paar dritte vorspringende Rippen (44) aufweist, wobei das Paar dritte vorspringende Rippen (44) zwischen der ersten vorspringenden Rippe (41) und der zweiten vorspringenden Rippe (43) angeordnet ist; ferner umfassend mehrere Planetenräder (5), die mit den vorspringenden Rippen...
Patent DE-202010005338-U1 (DE)
Title: Verpackung für Datenträger
IPC: B65D79/00
Filed: 2010-04-29
Abstract: Verpackung für Datenträger wie CDs oder DVDs, die ein Gehäuse, bestehend aus einem Gehäuseboden (1) und einem mit diesem gelenkig verbundenen Gehäusedeckel (3), eine im Gehäuseboden (3) ausgebildete oder befestigte Halterung (4) für den Datenträger sowie im oder am Gehäuse angebrachte, den Datenträger betreffende Informationseinlagen (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationseinlagen (9) aus einer Leuchtfolie bestehen, und in dem Gehäuse eine mit der/den Leuchtfolien verbundene elektrische Energiequelle (7) angeordnet ist.
Patent DE-202010005853-U1 (DE)
Title: Strahlungsdetektorvorrichtung
IPC: G01T1/167
Filed: 2010-04-19
Abstract: Strahlungsdetektorvorrichtung zur Identifizierung radioaktiver Verunreinigungen in einem Meßvolumen (1) mit einer Anordnung aus Strahlungsdetektoren (3), einer Auswerteeinheit und einer Anzeigeeinheit, wobei die Strahlungsdetektoren (3) jeweils einen Szintillatorkristall (4) und einen Umsetzer zur Bereitstellung der Strahlungsdetektorsignale aufweisen, wobei während einer ersten Grobmessung das Meßvolumen (1) und die Strahlungsdetektorvorrichtung einander passieren, wobei die Auswerteeinheit während der Grobmessung die Einzelspektren der Strahlungsdetektoren (3) (Counts pro Energiekanal) und/oder die Summenspektren einzelner Strahlungsdetektoren (3) (aufsummierte Counts einzelner Strahlungsdetektoren pro Energiekanal) und aus den Einzelspektren bzw. den Summenspektren ggf. die Gesamtcounts der Strahlungsdetektoren (3) (Counts über gesamten Energiebereich) und/oder die Summen-Gesamtcounts einzelner Strahlungsdetektoren (3) (aufsummierte Gesamtcounts einzelner Strahlungsdetektoren) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit während der Grobmessung mit geringer Kanalauflösung die Einzelspektren der Strahlungsdetektoren (3) und/oder die Summenspektren einzelner Strahlungsdetektoren (3) erzeugt und bei Erkennung einer Alarmbedingung einen Alarm für die betreffende Meßstelle am Meßvolumen (1) generiert und dass die Auswerteeinheit im Alarmfall in einer Feinmessung...
Patent DE-202010010550-U1 (DE)
Title: Druckgießvorrichtung
IPC: B22D17/22
Filed: 2010-07-14
Abstract: Druckgießvorrichtung mit einem Formhohlraum, der über einen Einlasskanal mit einer Gießkammer verbunden ist, wobei in der Gießkammer ein Gießkolben verschiebbar gelagert ist und der Einlasskanal mittels eines ersten Stellorgans verschließbar und freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Gießkolbens (52) flüssiges Gießmaterial in die Gießkammer (50) einsaugbar ist.
Patent DE-202010010628-U1 (DE)
Title: Multifunktionsgerät zur Muskelstreckung und Massage
IPC: A61H1/00
Filed: 2010-07-24
Abstract: Multifunktionsgerät zur Muskelstreckung und Massage, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundkonstruktion aus Eisen, hier 4 kant Rundrohr, verschraubt und/oder Verschweißt ist (1), mit einer Abdeckplatte aus Metall (2) versehen ist, auf der ein Gummibelag (3) angebracht ist zur sicheren Stütze der Füge.
Patent DE-202010016727-U1 (DE)
Title: System bestehend aus einem Board und einem Rahmen
IPC: B43L1/04
Filed: 2010-12-17
Abstract: System mit einem Board (6) und einem Rahmen (1), der aus zwei Längsträgern (2) und zwei Querträgern (3) besteht und an dem ein Beamer (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (2) und/oder die Querträger (3) an die Dimension des jeweiligen Boards angepasst ist.
Patent DE-202010017920-U1 (DE)
Title: Bezahlsystem
IPC: G06Q20/00
Filed: 2010-08-14
Abstract: Bezahlsystem für einen Kunden mittels eines Dokuments, das einen elektronischen Datenträger aufweist, mit einer zentralen Rechnereinheit, in welcher eine Datenbank integriert ist, wobei die Datenbank eine Mehrzahl von Datenpaaren aus Personendaten und Sicherheitsdaten enthält, die an einem Ausgang jeweils als Datenpaarsignal anliegen, mit einer Identifikationseinrichtung, die mit der zentralen Rechnereinheit wirkverbunden ist und wenigstens ein Datenpaar aus einem Personendatum und einem Sicherheitsdatum enthält, und mit einer Leseeinrichtung zum Lesen des wenigstens einen Datenpaars und zur Erzeugung eines Personen-Identifikationssignals, das an einem Ausgang der Leseeinrichtung anliegt, mit einer Sendeeinrichtung, welche das am Ausgang der Leseeinrichtung anliegende Personen-Identifikationssignal an die zentrale Rechnereinheit sendet, mit einer Vergleichseinrichtung in der zentralen Rechnereinheit, welche das gesendete Personen-Identifikationssignal mit den am Ausgang der Datenbank anliegenden Datenpaarsignalen vergleicht und bei Vorliegen einer Signalübereinstimmung ein Bestätigungssignal erzeugt, das an einem Ausgang der Vergleichseinheit anliegt, mit einer Rechnereinheit-Sendeeinrichtung, welche das Bestätigungssignal an die Leseeinrichtung sendet und den Bezahlvorgang...
Patent DE-202011000040-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter für ein Warndreieck
IPC: B60Q7/00
Filed: 2011-01-07
Abstract: Aufbewahrungsbehälter für ein Warndreieck, welcher dazu bestimmt ist, ein Warndreieck im kompakt zusammengelegten Zustand aufzunehmen und zu schützen, umfassend ein längliches etwa quaderförmiges Behältnis, welches zwecks Entnahme des Warndreiecks geöffnet werden kann, wobei der Aufbewahrungsbehälter vorzugsweise aus Kunststoff besteht dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsbehälter (10) ein Aufnahmeteil (11) umfasst, welches ein Aufnahmevolumen aufweist, um das Warndreieck aufzunehmen, ein mit dem Aufnahmeteil über wenigstens ein Gelenk schwenkbar verbundenes Verschlussteil (12), welches in einer Verschlussposition am Aufnahmeteil lösbar festlegbar ist und dass der Aufbewahrungsbehälter wenigstens ein Befestigungselement zur lösbaren Befestigung des Aufbewahrungsbehälters an einem Bauteil eines Kraftfahrzeugs aufweist.
Patent DE-202011001205-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum reversiblen Verschließen und Öffnen der Auslassöffnung eines Behälters
IPC: B65D33/16
Filed: 2011-01-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum reversiblen Verschließen und Öffnen der Auslassöffnung (2) eines Behälters (3), dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Umschlingungsseil (4) umfasst, welches die Auslassöffnung (2) derart umschlingt, dass ein Anziehen an dem Umschlingungsseil (4) ein Zusammenziehen und Verschließen der Auslassöffnung (2) des Behälters (3) bewirkt und dass ein Freigeben des Umschlingungsseiles (4) eine Aufweitung und Öffnung der Auslassöffnung (2) des Behälters (3) gestattet, wobei die beiden freien Enden (6) des Umschlingungsseiles (4) an einem Steckelement (7) angebracht sind, welches zum Verschließen der Auslassöffnung (2) des Behälters (3) mittels eines Zugseiles (8) in eine Einklinkeinrichtung (9) zumindest teilweise einziehbar und dort automatisch arretierbar ist, wobei durch Betätigung einer Auslöseeinrichtung (10) der Einklinkeinrichtung (9) das Steckelement (7) zum Öffnen der Auslassöffnung (2) eines Behälters (3) von der Einklinkeinrichtung (9) trennbar ist.
Patent DE-202011001499-U1 (DE)
Title: Liegemöbel
IPC: A47C19/04
Filed: 2011-01-14
Abstract: Liegemöbel mit einem höhenverstellbaren Stützrahmen (10), der in seinen Eckbereichen mit Stützbeinen versehen ist, wobei der Stützrahmen (10) mittels wenigstens einer elektromotorischen Antriebseinheit (19, 42) in vertikaler Richtung anhebbar und durch das Eigengewicht in vertikaler Richtung absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützbeine als Hubsäulen (15–18) ausgebildet sind, dass die Eckbereiche des Stützrahmens (10) an den Außenrohren (26–29) der Hubsäulen (15–18) festgelegt sind, dass jede elektromotorische Antriebseinheit einen Linearantriebszug, welcher eine Spindel (30) und eine auf die Spindel (30) aufgesetzte Spindelmutter (31) aufweist, wobei an dem linear verfahrenden Abtriebsglied des Linearantriebszuges die ersten Enden von flexiblen Zugmitteln (34, 35) festgelegt sind, und die zweiten Enden an jeweils einer Hubsäule (15) befestigt sind, und dass jedes flexible Zugelement (34, 35) derart über eine Umlenkrollenanordnung (36–39) geführt ist, dass in einer Bewegungsrichtung des Abtriebsgliedes (31) das jeweilige Außenrohr (26–29) gegenüber dem Innenrohr (22–25) bzw. den Innenrohren anhebbar und in der entgegengesetzten Richtung...
Patent DE-202011052070-U1 (DE)
Title: Palettenbox mit Riegelplatte
IPC: B65D19/02
Filed: 2011-11-23
Abstract: Palettenbox, – mit einem unteren, wannenartigen Palettenboden, welcher mehrere Standfüße bildet, einen außen umlaufenden Rand aufweist, sowie eine Nut, die innen neben dem Rand vorgesehen ist – und mit einer als Ring bezeichneten, umlaufenden Wand, welche mit ihrer Unterkante in die Nut gestellt ist, und welche bodennahe Ausnehmungen aufweist, die sich quer durch die Wand erstrecken, – und mit beweglichen Riegellaschen, welche sich in die Ausnehmungen des Rings erstrecken und am Palettenboden gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, – dass in dem Rand (5) des Palettenbodens (2) Öffnungen (6) vorgesehen sind, die zum Innenraum der Palettenbox (1) hin offen sind, – und die im Ring (8) vorgesehenen Ausnehmungen (9) mit diesen Öffnungen (6) fluchten und die Wandstärke des Rings (8) vollständig durchsetzen, – und eine innerhalb des Rings (8) auf dem Palettenboden (2) aufliegende Einlegeplatte (10) vorgesehen...
Patent DE-202011052403-U1 (DE)
Title: Schwenkschiebetürsystem für Fahrzeuge
IPC: B60J5/06
Filed: 2011-12-21
Abstract: Schwenkschiebetürsystem für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge mit mindestens einem mittels eines Türantriebs (7) bewegbaren Türblatt (1, 2), der von einem Schließzustand in der Fahrzeugwand (3) in einen Öffnungszustand bewegbar ist, in welchem das mindestens eine Türblatt (1, 2) vor der Fahrzeugwand (3) angeordnet ist und eine eine lichte Breite (B) sowie eine lichte Höhe (H) aufweisende Türöffnung freigibt, wobei der Türantrieb (7) zumindest eine einen Zugmitteltrieb (10b) mit Zugmittel und Trümern (10b1,2) des Zugmittels umfassende Antriebsvorrichtung (10) samt Längsführungsvorrichtung (22) umfasst, um eine Bewegung der Türflügel parallel zur Fahrzeugwand (3) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Komponente (19a, b) des Türantriebs (7) zumindest teilweise zwischen den beiden Trümern (10b1 und 10b2) des Zugmittels des Zugmitteltriebs (10b) angeordnet ist, wobei es sich bei der mindestens einen Komponente um eine Energiekette (19a, b) handelt.
Patent DE-202011100369-U1 (DE)
Title: Klappwand als Aufsatz für die Schubkarre
IPC: B62B1/20
Filed: 2011-05-07
Abstract: Klappwand als Aufsatz für die Schubkarre, aus Blech, Gitter und Kunststoff mit varieabler Größe dadurch gekennzeichnet das aus vier viereckige Einzelteile (1) besteht
Patent DE-202011101203-U1 (DE)
Title: Höhensteller für Leistenhalter in Unterbetten
IPC: A47C23/06
Filed: 2011-05-20
Abstract: Höhensteller mit einer ortsfesten Basisplatte und einem an ihr höhenverstellbaren Leistenhalter, von denen mindestens ein Bauteil ein Register mehrerer Rastleisten und das andere Bauteil mindestens eine in die Rastleisten eingreifende Rastnase aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (12, 12') derart beweglich an ihrem Bauteil (5; 6, 6') angeformt ist, dass sie ausgehend von einer neutralen Stellung über oder unter dem Register (10) der Rastleisten (11) zurückgeklappt durch die Rastleisten gleiten und bei Bewegungsumkehr sich in eine der Rastleisten einlagern kann.