baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006053420-B4 (DE)
Title: Bandschleifmaschine
Inventor: BUETFERING FRANZ-JOSEF
IPC: B24B21/08
Filed: 2006-11-13
Granted: 2011-02-10
Abstract: Bandschleifmaschine mit  a. einem Schleifband (1)  b. und einem Schleifschuh (3),  c. wobei das Schleifband (1) um eine erste, eine zweite und eine dritte Walze (4, 5, 6) geführt ist und die erste und die zweite Walze (4, 5) im Bereich des Schleifschuhs (3) angeordnet sind,  d. und die erste Walze (4) in der Höhe verstellbar und derart ausgebildet ist, dass sie als Kalibrierwalze arbeiten kann,  dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die erste als auch die zweite Walze (4, 5) unabhängig voneinander in der Höhe verstellbar sind.
Patent DE-102007000150-B4 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung mit einem Kraftstoffdruckverstärkungsmechanismus
Inventor: HORIUCHI YASUHIRO
IPC: F02M47/02
Filed: 2007-03-14
Granted: 2010-07-22
Abstract: Einspritzvorrichtung mit:  einem Verstärkungsmechanismus (4), der einen Kraftstoff verstärkt; und  einer Düse (3), die den durch den Verstärkungsmechanismus (4) verstärkten Kraftstoff einspritzt und zuführt, wobei:  der Verstärkungsmechanismus (4) folgendes aufweist:  einen röhrenartigen Kolben (23), der eine Bohrung aufweist, die sich durch den röhrenartigen Kolben (23) in einer Richtung einer Längsachse des röhrenartigen Kolbens (23) hindurch erstreckt; und  einen säulenartigen Kolben (25), der einen ersten Abschnitt aufweist, welcher in dem röhrenartigen Kolben (23) lose aufgenommen ist, um einen Zwischenraum (CL) zu definieren, wobei der säulenartige Kolben (25) einen zweiten Abschnitt (24) aufweist, der von dem röhrenartigen Kolben (23) vorsteht und mit dem röhrenartigen Kolben (23) im Eingriff ist, wobei der erste Abschnitt einen Durchmesser aufweist, der kleiner ist als ein Durchmesser des zweiten Abschnitts (24);  wobei der röhrenartige Kolben (23) in einem ersten Zylinder (26) gleitbar aufgenommen ist; und  der zweite Abschnitt (24) des...
Patent DE-102007005484-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl zumindest eines Arbeitsprogramms zur Durchführung in zumindest einem Nahrungsmittelbehandlungsraum
Inventor: RUSCHE STEFAN DR
IPC: F24C7/08
Filed: 2007-01-30
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zur Auswahl zumindest eines Arbeitsprogramms zur Durchführung in zumindest einem Nahrungsmittelbehandlungsraum (3) eines Nahrungsmittelbehandlungsgeräts (1), mit folgenden Schritten: • Bestimmen einer ersten Arbeitsprogrammgruppe in Abhängigkeit von ersten Kenndaten, die von zumindest einer mit zumindest einem in dem Nahrungsmittelbehandlungsraum (3) angeordneten Nahrungsmittelträgerelement (15a, 15b, 21, 29) in Wirkverbindung stehenden Identifizierungseinrichtung (19a, 19b, 27, 33) zur Verfügung gestellt werden, wobei die erste Arbeitsprogrammgruppe zumindest zwei erste Arbeitsprogramme umfasst, • Festlegen eines zweiten Arbeitsprogramms durch Abänderung in Form einer Anpassung zumindest eines ersten Arbeitsprogramms über zumindest eine Bedieneinrichtung, • Vergleichen des zweiten Arbeitsprogramms mit den von der ersten Arbeitsprogrammgruppe umfassten ersten Arbeitsprogrammen, • Erkennen einer Inkompatibilität des zweiten Arbeitsprogramms mit den Arbeitsprogrammen der ersten Arbeitsprogrammgruppe, wenn das zweite Arbeitsprogramm mit allen Arbeitsprogrammen der ersten Arbeitsprogrammgruppe zumindest eine Inkompatibilität aufweist, und • bei erkannter Inkompatibilität – Ausgeben eines Warnhinweises und/oder einer Handlungsanweisung und – Starten eines...
Patent DE-102007008177-B4 (DE)
Title: Bypass-Druckbegrenzung für Außenzahnrad-Regelölpumpen
Inventor: VOIGT DIETER
IPC: F04C14/26
Filed: 2007-02-19
Granted: 2015-12-17
Abstract: Regelölpumpe mit verstellbarer Fördermenge, insbesondere eine Außenzahnrad-Regelölpumpe für die Schmierölversorgung von Verbrennungsmotoren, mit einem Ansaugkanal (20) für die Zuleitung und mit einem unter Förderdruck stehenden Druckkanal (22) für die Ableitung von Förderöl, mit mindestens zwei im Zahneingriff befindlichen Förderzahnrädern (4, 5), mit einer ein Förderzahnrad (5) auf einem Laufbolzen (6) aufnehmenden, axial verstellbaren Verschiebeeinheit (10) zur vom Förderdruck gesteuerten Verstellung des axialen Zahneingriffes der Förderzahnräder (4, 5), mit einem Druckkolben (7) der Verschiebeeinheit (10), der eine Bogenkontur (23) wie auch eine schaltbare Bypassverbindung für Förderöl aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bypassverbindung als mindestens eine den Druckkolben (7) durchdringende Bypassbohrung (15) ausgebildet ist, die bei einer Verstellposition der Verschiebeeinheit (10) für minimale Fördermenge den Druckkanal (22) mit dem Ansaugkanal (20) verbindet.
Patent DE-102007020847-B4 (DE)
Inventor: MUNDORF RAIMUND
IPC: H04R7/14
Filed: 2007-05-02
Granted: 2009-11-26
Abstract: A membrane for an electrodynamic sound transducer, particularly a membrane for an AMT loudspeaker, has a meandering shape and is disposed in an air gap between two pole plates. The membrane has a plurality of opposite flanks and a plurality of wave crests and/or wave troughs. In order to avoid parasitic oscillations, at least one supporting element is provided which stabilizes the position and/or the orientation of at least one wave crest and/or wave trough.
Patent DE-102007031574-B4 (DE)
Title: Minor-Spleißosom Testsystem zur Modulierung der Zellteilung
Inventor: KOENIG HARALD DR
IPC: C12N15/113
Filed: 2007-07-06
Granted: 2012-01-26
Abstract: Testsystem zur Modulierung, inhibierend oder aktivierend, der Zellteilung enthaltend: a) mindestens ein zelluläres System enthaltend mindestens eine spleißfähige prä-mRNA, welche mindestens ein Intron enthält, b) mindestens eine snRNA U12 oder U11 oder U6atac oder U5 oder U4atac enthält, c) wobei die prä-mRNA in (a) mindestens eine Spleißstelle für U12 oder U11 enthält, d) in Gegenwart mindestens einer interessierenden Substanz e) und ein detektierbares Signal induziert wird
Patent DE-102007060432-B4 (DE)
Title: Drahtspule
Inventor: WALTHER BURKHARD
IPC: B65H75/24
Filed: 2007-12-14
Granted: 2011-01-05
Abstract: Drahtspule, insbesondere zur Aufnahme von Sägedraht beim Drahtsägen, bestehend aus einem Spulenkörper mit mindestens einem Flansch (2; 3) einer Spulenkörperstirnseite, wobei  der Spulenkörper eine Querteilung aufweist derart, dass ein zylindrischer Spulenkern (4) von einer in radialer Richtung elastische Eigenschaften besitzenden zylindrischen Spulenhülle (5) umschlossen ist, wobei die Spulenhülle (5) Segmente umfasst, welche sich gegen den Spulenkern (4) abstützen,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Spulenkern (4) starr ausgebildet ist und eine Zylinderform mit konischer Außenkontur besitzt, wobei  die Spulenhülle (5) eine Hohlzylinderform mit konischer Innenkontur aufweist, die konische Innenkontur einen Konuswinkel besitzt, welcher dem Konuswinkel der Außenkontur des Spulenkerns (4) komplementär ist, weiterhin  die Spulenhülle (5) eine Vielzahl von in Spulenlängsachsenrichtung orientierten Schlitzen (6) aufweist und  aus einer Vielzahl von Lamellen (7) gebildet ist sowie  mindestens über Abschnitte des Außenumfangs der Spulenhülle (5) ein Verschleißkörper (8) befindlich ist und  der jeweilige Verschleißkörper (8) spielbeweglich...
Patent DE-102007063603-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von keramischen Folien mit UV-LED
Inventor: RONNIGER RAINER
IPC: B28B1/29
Filed: 2007-04-25
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von keramischen Folien,  – bei dem ein flüssiger Schlicker (5) aus einem Reservoir (6) flächig mit definierter, einstellbarer Stärke auf einen Untergrund aufgebracht wird, der eine kontinuierlich auf einer Unterplatte (15) ablaufende Trägerfolie (4) ist,  – bei dem der Schlicker (5) danach einen Vernetzungsprozeß unter UV-Belichtung durchläuft, in welchem der Schlicker (5) zu einer trockenen Keramikfolie (Grünfolie 13) verarbeitet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die UV-Belichtung durch eine Halbleiter-UV-Quelle (35) erfolgt.
Patent DE-102008011563-B4 (DE)
Title: Verrieselungseinrichtung
Inventor: WEH BERNHARD
IPC: C02F1/66
Filed: 2008-02-28
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verrieselungseinrichtung in einer Vorrichtung zur Nassreinigung von Rauchgasen umfassend eine Vielzahl von lagenweise übereinander und nebeneinander angeordneten Verrieselungselementen in Form von Verrieselungsgittern (6), wobei die übereinander angeordneten Verrieselungselemente jeweils formschlüssig ineinander greifen und wobei zumindest einige benachbarte Verrieselungselemente wenigstens einiger Lagen innerhalb einer Ebene formschlüssig miteinander verbunden sind, wobei zumindest einige Verrieselungselemente an ihren Ecken über Verbindungsklammern (12) aneinander befestigt sind, wobei die Verbindungsklammern (12) als Steckverbinder ausgebildet sind, die jeweils angrenzende Verrieselungselemente übergreifen und die Verbindungsklammern (12) jeweils als eine Verbindungsbrücke (13) mit wenigstens zwei, vorzugsweise wenigstens vier sich in etwa in einem 135°-Winkel hierzu erstreckenden Flügeln (14) ausgebildet sind, wobei jeder Flügel (14) wenigstens eine Gitterstrebe (7) eines Verrieselungselements hintergreift.
Patent DE-102008020488-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Einrichtung zur Ermittlung eines Streckenverlaufs
Inventor: THOMAS BERND DR
IPC: G01C21/36
Filed: 2008-04-23
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Einrichtung zur Ermittlung eines Streckenverlaufes (r) für ein Fortbewegungsmittel, nämlich einer Navigationseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, die Einrichtung umfassend eine Prozessoreinrichtung, ein Positionssignalempfangsmittel, eine Positionsermittlungseinheit zur Bestimmung einer Position aus den empfangenen Positionssignalen, ein Bedienmittel zur Darstellung des ermittelten Streckenverlaufes und zur Kommunikation mit dem Benutzer der Einrichtung, ein Mittel für den Zugriff auf eine Wegenetzdatenbank, die auch streckenspezifische Informationen umfasst, mit folgenden Verfahrensschritten: a) selbsttätige Ermittlung der Momentanposition (pv) und der Momentangeschwindigkeit (v0) des Fortbewegungsmittels; b) selbsttätige Ermittlung zumindest einer für zumindest einen Streckenabschnitt des Streckenverlaufes (r) relevanten Steckeneigenschaft (R), sowie selbsttätige Ermittlung der Distanz (d) zum Beginn (pw) dieses Streckenabschnittes ausgehend von der Momentanposition (pv) des Fortbewegungsmittels; c) selbsttätige Ermittlung zumindest eines ersten Parameters (BA) unter Berücksichtigung der ermittelten Distanz (d), der Momentangeschwindigkeit (v0) und der Streckeneigenschaft (R); d) selbsttätige Auswahl zwischen zumindest zwei Betriebszuständen nach Maßgabe des Parameters (BA), wobei...
Patent DE-102008029143-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Verhinderung eines Sättigungszustands
Inventor: BELITZER ALEXANDER
IPC: H03G1/04
Filed: 2008-06-19
Granted: 2016-09-22
Abstract: System umfassend: einen Leistungsverstärker (202), welcher derart ausgestaltet ist, dass er ein Signal ausgibt; einen Detektor (216), welcher dem Leistungsverstärker (202) zugeordnet ist und derart ausgestaltet ist, dass er das Signal, welches von dem Leistungsverstärker (202) ausgegeben wird, erfasst, und abhängig davon ein Detektorsignal (VDET) erzeugt; eine Leistungssteuerschleife (220), um das Detektorsignal (VDET) zu überwachen und ein Leistungssteuersignal (VRAMP) abhängig von dem Signal (VDET), welches von dem Detektor (216) ausgegeben wird, zu erzeugen, wobei die Leistungssteuerschleife (220) derart ausgestaltet ist, dass sie die Ausgangsleistung des Signals, welches von dem Leistungsverstärker (202) ausgegeben wird, steuert; und eine Sättigungssteuerung (234), welche der Leistungssteuerschleife (220) zugeordnet ist, wobei die Sättigungssteuerung (234) derart ausgestaltet ist, dass sie das Signal (VDET), welches von dem Detektor (216) ausgegeben wird, und das Leistungssteuersignal (VRAMP) während eines Durchlaufs der Steuerschleife (220) überwacht und dass sie verhindert, dass das Leistungssteuersignal (VRAMP) den Leistungsverstärker (202) in einen Sättigungszustand bringt, wobei die Sättigungssteuerung (234) derart ausgestaltet ist, dass sie erfasst, dass der Leistungsverstärker (202) in einen Sättigungszustand kommt, und dass sie eine Kopie des Signals (VDET) erzeugt, welches durch den Detektor (216) ausgegeben wird, um es als eine Zielsignalausgabe einzusetzen, wenn erfasst wird, dass der Leistungsverstärker (202) in den Sättigungszustand kommt.
Patent DE-102008031638-B4 (DE)
Title: Im Spritzgussverfahren hergestellte Kunststoffölwanne und Herstellungsverfahren
Inventor: MAUTE ALEXANDER
IPC: F01M11/00
Filed: 2008-07-04
Granted: 2011-01-05
Abstract: Im Spritzgussverfahren hergestellte Kunststoffölwanne (10) mit einer Wandung (12), die eine einen zur Aufnahme von Öl vorgesehenen Innenraum (18) begrenzende Innenseite (14) und eine dem Innenraum (18) abgewandten Außenseite (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass elektrisch kontaktierbare Kontaktelemente (19, 20) vorgesehen sind, die bei der Herstellung der Wandung (12) vom Material der Wandung (12) flüssigkeitsdicht so umspritzt werden, dass sie von der Innenseite (14) und der Außenseite (16) her zugänglich sind, wobei die Kontaktelemente (19, 20) als sich senkrecht durch die Wandung (12) erstreckende Kontaktdrähte, Kontaktbleche oder Kontaktgitter mit an der Innenseite und der Außenseite frei zugänglichen Kontaktenden ausgebildet sind.
Patent DE-102008036279-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Bewegungsvektor zu einem Bildblock eines Zwischenbilds
Inventor: RIEDER PETER
IPC: G06T7/20
Filed: 2008-08-04
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Bewegungsvektors zu einem Bildblock, der sich an einer ersten Position ((x, y)) in einem Zwischenbild (P(k – 1 + α)) befindet, das zeitlich zwischen einem ersten und einem zweiten Bild (P(k – 1), P(k)) angeordnet ist, wobei das Verfahren aufweist:  Bereitstellen eines Satzes von Testvektoren (t1, t2, ..., tn); Für jeden der Testvektoren (t1, t2, ..., tn):  Ermitteln eines ersten Abstandsmaßes (d1) unter Verwendung einer Vorwärtsschätzung oder einer Rückwärtsschätzung in Abhängigkeit einer Differenz von Bildinhalten eines ersten und zweiten Bildblocks des ersten bzw. zweiten Bildes, wobei einer dieser Bildblöcke in seiner Position mit der ersten Position ((x, y)) übereinstimmt; und  Ermitteln eines zweiten Abstandsmaßes (d2) unter Verwendung einer phasengenauen Schätzung mittels Ermitteln eines dritten Bildblocks in dem ersten Bild und eines vierten Bildblocks in dem zweiten Bild, deren Position durch die erste Position ((x, y)), den Testvektor und die Interpolationsphase des Zwischenbildes gegeben...
Patent DE-102008036935-B4 (DE)
Title: Schutzhülle zum Schutz von Büchern
Inventor: MEYER MARION
IPC: B65D85/00
Filed: 2008-08-08
Granted: 2017-03-30
Abstract: Schutzhülle zum Schutz von Büchern mit einem Oberteil (1b), das zwischen Buchdeckeln eines aufzunehmenden Buches befindlichen oberen Blatträndern (2) zugeordnet ist, und mit einem Seitenteil (1c), das zwischen Buchdeckeln des aufzunehmenden Buches befindlichen und einem Buchrücken gegenüberliegenden Blatträndern (3) zugeordnet ist, wobei das Oberteil (1b) und das Seitenteil (1c) einen Winkel von 90° einschließen, wobei das Seitenteil (1c) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt (1a) aufweist, so dass es die dem Buchrücken (4) gegenüberliegenden Blattränder (3) des aufgenommenen Buches umgibt, wobei das Oberteil (1b) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt (1a) aufweist, so dass es die oberen Blattränder (2) des aufgenommenen Buches wenigstens teilweise umgibt, und wobei Schenkel des Ober- und des Seitenteils (1b, 1c) den vorderen und hinteren Buchdeckel des aufgenommenen Buches teilweise umgeben, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem faltbaren Material (14) in Bogenform herstellbar ist, dass sie einen ersten und zweiten gestanzten Abschnitt (11, 12) des Oberteils (1b') und einen an den zweiten Abschnitt (12) anschließenden, weiteren gestanzten Abschnitt (13) des Oberteils (1b') aufweist, wobei der erste gestanzte Abschnitt (11) von dem zweiten gestanzten Abschnitt (12) und dem weiteren gestanzten Abschnitt (13) getrennt ist, und dass der erste und zweite gestanzte Abschnitt (11, 12) an einer Außenseite einen Klebestreifen (10, 9) aufweisen.
Patent DE-102008050479-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verlängerung der Standzeit eines Solarkollektors
Inventor: EISEN THOMAS
IPC: F24J2/40
Filed: 2008-10-04
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zur Verlängerung der Standzeit eines Solarkollektors, insbesondere zur optimierten Wartung eines Solarsystems mit Solarfluid in einem Kreislauf über mindestens einen Solarkollektor, wobei ein Zustand eines Solarfluids bewertet wird und eine Wartungsmeldung in Abhängigkeit des bewerteten Zustands ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Betriebszeit des Solarkollektors in einem für das Solarfluid kritischen Temperaturbereich erfasst wird, dass anhand der Betriebszeit des Solarfluids in einem festlegbaren, für das Solarfluid kritischen Temperaturbereich der Zustand des Solarfluids bewertet wird, und dass die Betriebszeiten des Solarfluids in einem festlegbaren, für das Solarfluid kritischen Temperaturbereich aufsummiert und mit mindestens einem festlegbaren Schwellwert für eine Betriebszeit, welche das Erreichen eines kritischen Solarfluidzustandes charakterisiert, verglichen werden.
Patent DE-102008064167-B4 (DE)
Title: Regenerieren eines Partikelfilters eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZEISER MICHAEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-12-22
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters (9) einer Abgasreinigungsanlage (1) zur Reinigung eines Abgasstroms (3) einer Brennkraftmaschine (5) eines Kraftfahrzeuges (7), mit: – Regenerieren des Partikelfilters (9) mittels Einbringen eines mittels einer Stationärabstimmung (25) bestimmbaren ersten Energiestroms in den Abgasstrom (3), – Erkennen einer Schubphase der Brennkraftmaschine (5) des Kraftfahrzeuges (7) während des Regenerierens mittels einer Dynamikerkennung (49), – Regenerieren des Partikelfilters (9) mittels Einbringen eines mittels einer Dynamikabstimmung (27) bestimmbaren zweiten Energiestroms in den Abgasstrom (5) nach dem Erkennen der Schubphase für eine Dauer eines vorgebbaren Zeitintervalls (51), gekennzeichnet durch Erkennen der Schubphase erst nach Ablauf einer Ausblendzeit (79) mittels eines Verzögerungsglieds (77), wobei die jeweils zu erkennende Schubphase erst erkannt wird, falls sie länger als die Ausblendzeit (79) andauert, wobei der Dynamikbetrieb nur dann stattfindet, falls zuvor eine für die Regeneration des Partikelfilters zu geringe Energiemenge in den Abgasstrom eingebracht wurde.
Patent DE-102008064312-B4 (DE)
Title: Sitzanlagen- und Cargokonzept
Inventor: HAHN-HEINZE JOACHIM
IPC: B60N2/01
Filed: 2008-12-20
Granted: 2021-03-11
Abstract: Sitzanlagen- und Cargokonzept für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, welches zwei elektrifizierte Einzelsitze in einer ersten Sitzreihe und zwei elektrifizierte Einzelsitze in einer zweiten Sitzreihe umfasst, die jeweils ein Sitzteil, eine auf das Sitzteil klappbare Rückenlehne und eine daran angeordnete höhenverstellbare Kopfstütze aufweisen, wobei die Einzelsitze der vorderen Sitzreihe jeweils entlang der Längsachse des Fahrzeuges und die Einzelsitze der hinteren Sitzreihe jeweils in einem Winkel zur Längsachse des Fahrzeuges verschiebbar auf Sitzschienen gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Einnahme der hintersten Position des mindestens einen Einzelsitzes (210, 220) der zweiten Sitzreihe (200) verbunden mit der Ausführung des mindestens einen Einzelsitzes (210, 220) der zweiten Sitzreihe (200) mit einer normalen bis hin zu einer erhöhten maximalen Lehnenneigungsverstellbarkeit und durch die Einnahme der vordersten Position des Beifahrersitzes (120) der ersten Sitzreihe (100) mit einer erhöhten maximalen Längsverschiebbarkeit (x+) nach vorn in Längsrichtung (x) des Fahrzeuges, für den Nutzer der zweiten Sitzreihe (200) der Sitzanordnung ein erhöhter Komfort und ein vergrößerter Freiraum zwischen erster und zweiter Sitzreihe (100, 200) geschaffen ist, wobei die Komponenten (510, 520) des Laderaumes (500) an die gewählte Lehnenneigung des mindestens einen Einzelsitzes (210, 220) der zweiten Sitzreihe (200) anpassbar sind.
Patent DE-102008064548-B4 (DE)
Title: Rahmenvorrichtung eines Fahrzeugdaches mit einer Antriebseinheit
Inventor: SKORIANZ GERD
IPC: B60J7/057
Filed: 2008-12-31
Granted: 2012-07-12
Abstract: Rahmenvorrichtung eines Fahrzeugdaches mit zwei voneinander beabstandeten Längsrahmenabschnitten, an denen Längsführungen für ein bewegbares Fahrzeugbauteil, insbesondere ein Schiebedachdeckel oder ein Dachhimmelteil, angeordnet sind, wobei an jedem Längsrahmenabschnitt ein Antriebskabel für das Fahrzeugbauteil längsverschiebbar gelagert und die Antriebskabel von der jeweiligen Längsführung zu einer zwischen den beiden Längsführungen angeordneten Antriebseinrichtung geführt und von dieser bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebsquerträger (8) vorgesehen ist, der sich zwischen den beiden Längsrahmenabschnitten (2) erstreckt, die Antriebseinrichtung trägt und Kabelführungen (11, 12, 11', 12') für die Antriebskabel (21, 22) zwischen der Antriebseinrichtung und den Längsrahmenabschnitten (2) aufweist sowie an der Rahmenvorrichtung (1) schwingungsdämpfend und/oder mechanisch entkoppelt gelagert ist.
Patent DE-102009001284-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von metallischen Oberflächen mittels eines motorisch angetriebenen Schlagwerkzeugs
Inventor: GERSTER PETER
IPC: F15B15/10
Filed: 2009-03-02
Granted: 2019-11-21
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Schweißnähten an metallischen Bauteilen mit unterschiedlichen Materialmerkmalen mittels eines motorisch angetriebenen Schlagwerkzeugs (SW1, SW3), wobei eine Steuereinrichtung (SE1, SE2, SE3, SE5) ein Steuersignal (ST1, ST2, ST3, ST5) mit wenigstens einem veränderbaren Antriebsparameter (A1, A2, A31, A32, A51, A52) des motorischen Antriebs (WA1) generiert unda) eine Eingabeeinrichtung (PR) mit wenigstens einem Eingabeelement (EE11, EE12, EE21, EE22, EE31, EE32, EE5) enthält und wenigstens eine Kenngröße eines Materialmerkmals der Metalloberfläche über das wenigstens eine Eingabeelement (EE11, EE12, EE21, EE22, EE31, EE32, EE5) in die Steuereinrichtung (SE1, SE2, SE3, SE5) eingebbar ist und die das Steuersignal (ST1, ST2, ST3, ST5) für den motorischen Antrieb nach Maßgabe der wenigstens einen eingegebenen Kenngröße generiert,und/oderb) mehrere Antriebsprogramme, welche sich in wenigstens einem Antriebsparameter (A1, A2, A31, A32, A51, A52) unterscheiden, elektronisch gespeichert enthält, und eines aus den mehreren gespeicherten Antriebsprogrammen durch einen Benutzer über wenigstens ein Eingabeelement(EE11, EE12, EE21, EE22, EE31, EE32, EE5) auswählbar ist.
Patent DE-102009030389-B4 (DE)
Title: Dichtekompressionsturbine
Inventor: SOKOLOWSKI DANIEL
IPC: F03B17/02
Filed: 2009-06-25
Granted: 2011-02-24
Abstract: Dichtekompressionsturbine zur Erzeugung von Energie durch Absinken im Wasser mit einem in einem Gehäuse angeordneten Generator (9), der über eine Stange (7) mit an einem Rotorkopf (1) angeordneten Rotorblättern (2) verbunden ist, wodurch durch Drehen der Rotorblätter (2) beim Absinken der Generator (9) elektrische Energie erzeugt,  dadurch gekennzeichnet,  dass in dem Gehäuse sich mit Druckgas befüllte Gastanks (6) befinden,  dass das Druckgas für einen Gewichtsüberschuss zum Absinken der Dichtekompressionsturbine sorgt und  dass nach Ablassen dieses Gases die Dichtekompressionsturbine wieder aufsteigt.