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Patent DE-102016104730-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines Objekts entlang einer Straße eines Kraftfahrzeugs, Rechenvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ERMILIOS PANTELIS
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines Objekts (12) entlang einer Straße (10) eines Kraftfahrzeugs (1) auf der Basis von mindestens zwei Bildern (13) eines Umgebungsbereichs (9) des Kraftfahrzeugs (1), die nacheinander von mindestens einer fahrzeugseitigen Kamera (4) aufgenommen werden, zur extrinsischen Kalibrierung der mindestens einen Kamera (4), wobei die Bilder (13) zumindest teilweise eine Textur einer Straßenoberfläche (11) anzeigen, und wobei die folgenden Schritte durchgeführt werden: a) Bestimmen von mindestens zwei einander entsprechenden Blöcken (14) auf der Basis der mindestens zwei Bilder (13); b) Bestimmen von jeweiligen Bewegungsvektoren für jedes der mindestens zwei Paare von einander entsprechenden Blöcken (14); c) Bestimmen von Tiefeninformationen hinsichtlich der mindestens zwei Bilder (13) auf der Basis der mindestens zwei Bewegungsvektoren; d) Detektieren des Objekts (12) auf der Basis der Tiefeninformationen. Die Erfindung betrifft auch eine Rechenvorrichtung (3), ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016112887-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Heizvorrichtung
Inventor: ARMBRUSTER UWE
IPC: B60H1/22
Filed: 2016-07-13
Abstract: Es wird eine Heizvorrichtung (10) zur Erzeugung eines Warmluftstroms (12) beschrieben, die insbesondere für ein Camping-Mobil verwendet werden kann. Die Heizvorrichtung (10) umfasst ein einziges Gebläse (28), ein Brenner- Heizelement (20) und ein Widerstands-Heizelement (18). Dabei schließt sich an das Gebläse (28) stromabwärts ein Luftkanal (14), der zu erwärmende Luft führt, und ein Verbrennungsluftkanal (24) an, der zu einem Brenner (22) führt, wobei ein Verbrennungsluftstrom (26) im Verbrennungsluftkanal (24) durch ein dem Verbrennungsluftkanal (24) zugeordnetes Steuerungselement (32) gesteuert werden kann. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Betreiben einer Heizvorrichtung (10) beschrieben.
Patent DE-102016116763-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldung
Inventor: RINNER FRANZ
IPC: H02N2/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldung, aufweisend – wenigstens einen piezoelektrischen Aktuator (11) aufweisend eine Vielzahl von piezoelektrischen Schichten (22), – ein erstes Verstärkungselement (13a) und ein zweites Verstärkungselement (13b), wobei der piezoelektrische Aktuator (11) zwischen den Verstärkungselementen (13a, 13b) angeordnet ist, wobei der piezoelektrische Aktuator (11) dazu ausgebildet und angeordnet ist seine Ausdehnung bei Anlegen einer elektrischen Spannung in eine erste Richtung (R1) zu verändern und wobei die Verstärkungselemente (13a, 13b) dazu ausgebildet und angeordnet ist, sich in Folge der Änderung der Ausdehnung des piezoelektrischen Aktuators (11) derart zu verformen, dass ein Teilbereich (17a, 17b) des jeweiligen Verstärkungselements (13a, 13b) relativ zu dem piezoelektrischen Aktuator (11) in eine zweite Richtung (R2), die senkrecht zur ersten Richtung (R1) ist, bewegt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein elektronisches Gerät welches die Vorrichtung aufweist sowie die Verwendung der Vorrichtung.
Patent DE-102016118310-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: NAKANO YOSHIYUKI
IPC: H01S5/024
Filed: 2016-09-28
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung (100) beinhaltet: ein Gehäuse (20), das rohrförmig ist und eine erste Endoberfläche (21), durch die Laserlicht (L) eintritt, und eine zweite Endoberfläche (22) mit einer Öffnung (25), durch die das Laserlicht (L) austritt, beinhaltet; einen Lichtemitter (30), der in Kontakt mit der zweiten Endoberfläche (22) des Gehäuses (20) zum Blockieren der Öffnung (25) ist und Licht mit einer von einer Wellenlänge des Laserlichtes (L) verschiedenen Wellenlänge bei Beleuchtung mit dem durch die Öffnung (25) hindurchtretenden Laserlicht (L) emittiert; und eine Sammellinse (40), die in einem Innenraum (23) des Gehäuses (20) angeordnet ist und Laserlicht (L) an dem Lichtemitter (30) sammelt, wodurch ein Fleck gebildet wird. Bei Betrachtung entlang einer optischen Achse des Laserlichtes (L) in dem Innenraum (23) weist die Öffnung (25) eine Form auf, die größer als der Fleck des Laserlichtes (L) an dem Lichtemitter (30) und kleiner als ein Umfang der Sammellinse (40) ist.
Patent DE-102016120768-A1 (DE)
Title: Serversystemanordnung und Verfahren zum Betrieb einer Serversystemanordnung
Inventor: KRUMME HOLGER
IPC: G06F21/60
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Serversystemanordnung (1) mit einem unsicheren (2) und einem sicheren Datenverarbeitungssystem (4) und mit einer Datenübertragungsvorrichtung zur Übertragung von Daten zwischen dem unsicheren (2) und dem sicheren Datenverarbeitungssystem (4). Die Datenübertragungsvorrichtung weist eine Speicherumschaltereinrichtung (7) und eine Datenspeichereinrichtung (6) auf. Über die Speicherumschaltereinrichtung (7) ist eine Verbindung der Datenspeichereinrichtung (6) mit dem unsicheren Datenverarbeitungssystem (2) und mit dem sicheren Datenverarbeitungssystem (4) herstellbar. Die Speicherumschaltereinrichtung (7) stellt in Abhängigkeit einer Schaltstellung der Speicherumschaltereinrichtung (7) ausschließlich eine datenübertragende leitungsgebundene Verbindung über mindestens einen elektrischen oder optischen Leiter (9) zwischen der Datenspeichereinrichtung (6) und dem unsicheren Datenverarbeitungssystem (2) oder der Datenspeichereinrichtung (6) und dem sicheren Datenverarbeitungssystem (4) her oder unterbricht jegliche Verbindung der Datenverarbeitungssysteme (2, 4) zu der Datenspeichereinrichtung (6).
Patent DE-102016122582-A1 (DE)
Title: Baueinheit zur Anordnung an einem Hydraulikfluidtank eines Strahltriebwerks
Inventor: VENTER GIDEON
IPC: F02C7/32
Filed: 2016-11-23
Abstract: Es wird eine Baueinheit (50) zur Anordnung an einem Hydraulikfluidtank eines Strahltriebwerks (1) beschrieben, die mit einer Auslasseinrichtung (41) zur Abführung von Hydraulikfluid ausgeführt ist. Die Auslasseinrichtung (41) weist bei an einem Hydraulikfluidtank angeordneter Baueinheit (50) eine dem Hydraulikfluidtank zugewandte Auslassöffnung (43) auf. Die Baueinheit (50) ist weiterhin mit wenigstens einer Messeinrichtung (27, 32) ausgeführt, mit der bei an einem Hydraulikfluidtank angeordneter Baueinheit (50) ein Füllstand eines in einem Hydraulikfluidtank befindlichen Hydraulikfluids ermittelbar ist. Zur Festlegung der Baueinheit (50) an einem Hydraulikfluidtank ist eine Befestigungseinrichtung (26) vorgesehen.
Patent DE-102016122967-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Ermittlung von ID-Kriterien bei der Nutzeridentifikation
Inventor: MARKEFKA GUNTBERT
IPC: G06F21/31
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Ermittlung zufällig ausgewählter Stellen mindestens eines numerischen Identifikationskriteriums eines Nutzers eines Sprachdialogsystems, welches fehlende Stellen mindestens eines numerischen Identifikationkriteriums systemseitig vervollständigt, dem Nutzer mindestens ein vervollständigtes numerisches Identifikationskriterium mitteilt, und der Nutzer bei Bestätigung des mindestens einen mitgeteilten vervollständigten Identifikationskriteriums gegenüber dem Sprachdialogsystem eindeutig identifiziert ist.
Patent DE-102016123412-A1 (DE)
Title: Rotorblatt für eine Windenergieanlage und Windenergieanlage
Inventor: KRUSE MARCEL
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Rotorblatt für eine Windenergieanlage, eine Windenergieanlage mit einem Turm, einer Gondel und einem Rotor sowie auf einen Windpark. Das Rotorblatt (108) umfasst einen Innenblattabschnitt (2), der sich ausgehend von einer Rotorblattwurzel (1) in Längsrichtung des Rotorblattes (108) erstreckt, und ein an dem Innenblattabschnitt (2) angeordnetes Hinterkantensegment (112, 112') zur Vergrößerung der Profiltiefe des Rotorblattes entlang eines Abschnittes in Rotorblatt-Längsrichtung. Das Rotorblatt (108) weist eine druckseitige Fläche (4) und eine saugseitige Fläche (6) auf, die jeweils bereichsweise aus Teilen des Innenblattabschnittes (2) und des Hinterkantensegmentes (112, 112') ausgebildet sind. Auf der druckseitigen und/oder saugseitigen Fläche (4, 6) des Rotorblattes (108) ist im Bereich des Hinterkantensegmentes (112, 112') wenigstens ein sich in Wesentlichen in Rotorblatt-Längsrichtung erstreckender schlitzartiger Lufteinlass und/oder Luftauslass (24, 24', 26, 26') ausgebildet. Das Rotorblatt (108) erreicht eine effizientere Grenzschichtbeeinflussung.
Patent DE-102016123885-A1 (DE)
Title: Mittellinienverfahren zur Anhängerkupplungswinkeldetektion
Inventor: HU ZHENG
IPC: B62D13/06
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein System zum Detektieren eines Kupplungswinkels zwischen einem Fahrzeug und einem Anhänger wird hier bereitgestellt. Eine Bildgebungsvorrichtung ist ausgelegt zum Aufnehmen von Bildern des Anhängers und eine Steuerung ist ausgelegt zum Verarbeiten der aufgenommenen Bilder. Die Steuerung leitet eine Kantenkartierung ab und identifiziert Anhängerpixel darin. Die Steuerung definiert eine Anzahl von Linienkandidaten in der Kantenkartierung und bestimmt den Kupplungswinkel basierend auf einem Winkel zwischen einem ausgewählten Linienkandidaten und einer Referenzlinie.
Patent DE-102016124858-A1 (DE)
Title: Schonbezug für einen Fahrzeugsitz
Inventor: PENZENSTADLER MARKUS
IPC: B60N2/60
Filed: 2016-12-19
Abstract: Schonbezug für einen Fahrzeugsitz aus einer zweilagigen Folienhülle, die an ihrer Rückseite eine Öffnung aufweist, um die Folienhülle über einen Sitz stülpen zu können. Die Rückseite der Folienhülle weist mindestens zwei Folienbahnen auf, die am Umfang der Folienhülle durch eine Naht mit einer die Vorderseite der Folienhülle bildenden Kunststofffolie verbunden sind. Zwischen zwei übereinander positionierten Folienbahnen der Rückseite ist ein folienbahnfreier Zwischenraum angeordnet, der sich über die gesamte Querausdehnung der Rückseite der Folienhülle erstreckt. Die dem Abstand der beiden Folienbahnen voneinander entsprechende Breite B des Zwischenraumes entspricht mindestens 2 % der Länge L des Zwischenraumes.
Patent DE-102016200741-A1 (DE)
Title: Montageeinheit mit Antriebswelle und Antriebswellenhalter sowie Kraftfahrzeug mit Montageeinheit
Inventor: MECKENSTOCK DANIEL
IPC: B60K17/24
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageeinheit (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Montageeinheit (10) wenigstens eine Antriebswelle (20) und einen Antriebswellenhalter (30) aufweist, mit dem die Antriebswelle (20) an einem Montagebauteil (21) des Kraftfahrzeugs befestigt ist. Erfindungsgemäß weist der Antriebswellenhalter (30) einen Befestigungsabschnitt (31) auf, mit dem der Antriebswellenhalter (30) an dem Montagebauteil (21) des Kraftfahrzeugs befestigt ist. Der Antriebswellenhalter (30) weist ferner einen Kontaktabschnitt (32) auf, mit dem sich der Antriebswellenhalter (30) bei einer Frontalkraft auf die Antriebswelle (20) über einen Kontaktpunkt an einem Stützbauteil (22) des Kraftfahrzeugs abstützt, wodurch eine Drehung des Antriebswellenhalters (30) um diesen Kontaktpunkt bewirkbar ist, durch welche die Befestigung zwischen dem Befestigungsabschnitt (31) und dem Montagebauteil (21) lösbar ist.
Patent DE-102016203413-A1 (DE)
Title: Erhöhung der Abzugskraft durch selektive Plasmavorbehandlung
Inventor: HÄHNEL MARCEL
IPC: C09J5/02
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verklebung einer Klebmasseschicht (3) mit einem ersten Fügeteil (4), indem eine erste Oberfläche (3a) der Klebmasseschicht (3) auf eine erste Fügeteiloberfläche (4a) aufgebracht wird und die erste Oberfläche (3a) der Klebmasseschicht (3) und/oder die erste Fügeteiloberfläche (4a) flächig partiell vorbehandelt wird und eine Trennkraft in vorbehandelten Bereichen (6) zwischen der ersten Fügeteiloberfläche (4a) und der ersten Oberfläche (3a) der Klebmasseschicht (3) dadurch erhöht wird und sich bei Abziehen der Klebmasseschicht (3) von der ersten Fügeteiloberfläche (4a) die Klebmasseschicht (3) in vorbehandelten Bereichen (6) kohäsiv trennt und sich in unbehandelten Bereichen (7) die erste Oberfläche (3a) der Klebmasseschicht (3) adhäsiv von der ersten Fügeteiloberfläche (4a) trennt.
Patent DE-102016205318-A1 (DE)
Title: Oberflächenbeschichtung für hochwertige Weiß- und/oder Grauware
Inventor: EDER FLORIAN
IPC: C23C16/453
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neuartige Oberflächenbeschichtung für hochwertige Weiß-Grau-Ware, also Gegenstände des Haushalts-, Sanitär- und/oder Automotive-Bereichs, insbesondere Gehäuseelemente von entsprechenden Apparaturen und Maschinen sowie Dekor, beispielsweise solche, die gezielt metallische Applikationen und/oder Elemente haben. Durch die vorliegende Erfindung wird erstmals ein Zusammenhang zwischen einer Oberflächenstrukturierung und der Oberflächenbeschichtung einer edlen metallischen oder metallisierten Oberfläche hergestellt, derart, dass die Höhe Oberflächenrauigkeit der Oberflächenstrukturierung die Dicke der Oberflächenbeschichtung um ein Vielfaches überragt, damit die Oberflächenstrukturierung auf eine Art intrinsischen Kapillar-/Kanaleffekt ein Verfließen unerwünschter Rückstände begünstigt. Durch das Verfließen wird die Kontur der Verschmutzung verwischt bis sie schließlich gänzlich unkennbar wird.
Patent DE-102016205853-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Frischluftklappe in einem Vorderwagen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: B60K11/08
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Frischluftklappe (20) in einem Vorderwagen (12) eines Kraftfahrzeuges (10), wobei die Frischluftklappe (20) über mindestens zwei Verbindungselemente (22) gegenüber einem in dem Vorderwagen (12) angeordneten Trägerelement (24) festgelegt ist, wobei die Frischluftklappe (20) bei Einwirkung von zumindest teilweise in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten entgegen der Fahrtrichtung (FR) wirkenden Kräften gegenüber dem Trägerelement (24) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102016205902-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für Leiterplatten
Inventor: MIKLER TAMAS
IPC: H05K3/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung (10) zum Abtrennen von Leiterplatten (21) von einer zusammenhängenden Platine (20), aufweisend Führungsmittel (1) mit wenigstens zwei sich gegenüberliegenden Führungsschienen (2) zur Führung einer Platine (20) in einer Ebene; und Aufnahmemittel (3) welche ausgeprägt sind eine von der Platine (20) abzutrennende Leiterplatte (21) wenigstens teilweise aufzunehmen und welche im Wesentlichen senkrecht zu den Führungsschienen (2) verlaufen; wobei die Führungsmittel (1) relativ zu den Aufnahmemitteln (3) um eine Drehachse (4) von einer ersten Aufnahmeposition in eine zweite Trennposition verschwenkbar sind.
Patent DE-102016213603-A1 (DE)
Title: Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HACKNER STEFAN
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-07-25
Abstract: Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (2), in dem eine eine oder mehrere in Reihe geschaltete Energiespeicherzellen (3) aufweisende erste Energiespeicherzellengruppe (4) und eine dazu in Reihe geschaltete, mehrere in Reihe geschaltete Energiespeicherzellen (5, 5a, 5b) aufweisende zweite Energiespeicherzellengruppe (6) aufgenommen sind, wobei ein erster Abgriff (8) an einem Pol (7) der ersten Energiespeicherzellengruppe (4) mit einem gehäuseseitigen ersten Anschluss (9) verbindbar oder verbunden und ein zwischen der ersten Energiespeicherzellengruppe (4) und der zweiten Energiespeicherzellengruppe (6) angeordneter zweiter Abgriff (10) mit einem gehäuseseitigen zweiten Anschluss (16) verbindbar ist.
Patent DE-102016214356-A1 (DE)
Title: Druckaggregat mit zumindest einem Druckkopf und zumindest einer Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen zumindest eines Druckkopfs
Inventor: KEIL LARS
IPC: B41J2/165
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckaggregat, das einen Druckkopf und eine Reinigungsvorrichtung aufweist, die ein bewegbares Reinigungselement aufweist, wobei ein Anstellantrieb ein einstellbares Kraftelement aufweist und wobei das einstellbare Kraftelement einen einteiligen Hohlkörper aufweist, der einen Hohlraum und eine den Hohlraum mit einer Fluidleitung verbindende Strömungsöffnung aufweist und der zumindest bezüglich der Anstellrichtung in seiner Außenabmessung reversibel veränderbar ausgebildet ist und/oder wobei das Reinigungselement mit einer Anlagefläche des Druckkopfs in Kontakt bringbar ist und in einer Reinigungsrichtung bewegbar angeordnet ist und wobei zumindest eine von jedem Druckkopf verschiedene Unterstützungseinrichtung angeordnet ist, die eine Kontaktfläche aufweist, die in eine gleiche Richtung orientiert ist, wie die Anlagefläche des Druckkopfs und wobei die Kontaktfläche der Unterstützungseinrichtung in der Reinigungsrichtung in Verlängerung und/oder in einem Abstand zu der Anlagefläche des Druckkopfs angeordnet ist und das eine Reinigungselement in der Anstellrichtung an die Kontaktfläche der Unterstützungseinrichtung anstellbar ist sowie ein Verfahren zum Reinigen eines Druckkopfs.
Patent DE-102016214459-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: FLOREK ZENON
IPC: A47L9/19
Filed: 2016-08-04
Abstract: Staubsauger der mit einem Trocken- oder Nassfiltrationsmodus beteibbar ist, wobei der Staubsauger ein System von Verriegelungen umfasst, welche von einem Betrieb ohne einen richtig eingesetzten Trockenfilter (22) oder Nassfilter (23) in einem Filtrationsbehälter abhält, wobei das System mit einem Verriegelungs-/Sicherungshebel ausgestattet ist, der mit einer Verriegelung (31) des Trockenfilters (22) oder einer Rippe (35) des Nassfilters (23) zusammen arbeitet. Das System der Verriegelungen gemäß der Erfindung ist universell und verhindert das Schließen der Abdeckung der Schmutzkammer des Mehrzwecktaubsaugers ohne richtige Montage eines beliebigen Filterelements in jedem Arbeitsmodus. Außerdem ist keine spezielle Aufmerksamkeit des Betreibers notwendig und es gibt keine Notwendigkeit der Aufbewahrung von zusätzlichen Elementen verschiedener Verriegelungen.
Patent DE-102016216732-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit Notlaufeigenschaften
Inventor: VOLK HEINER
IPC: B60C17/06
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen (1) mit Notlaufeigenschaften bei Druckluftverlust, aufweisend einen Laufstreifen (2), einen mehrlagigen Gürtel (3), eine luftdicht ausgeführte Innenschicht (6), eine Karkasse (5), welche von axial innen nach axial außen um zugfeste Wulstkerne (8) und den Wulstkernen (8) aufsitzenden Wulstkernprofilen (9) herumgeführt ist und als Karkasshochschlag (10) endet sowie Seitenwände (11), innerhalb derer zumindest je ein im Querschnitt mondsichelförmiges, über den Umfang der Seitenwand (11) ringförmig geschlossenes Verstärkungsprofil (12) angeordnet ist, welches axial innen in Bezug auf die Karkasse angeordnet ist und wobei je ein zusätzlicher Textilverstärkungsstreifen (13) axial innen in Bezug auf das Verstärkungsprofil (12) angeordnet ist und mit diesem unmittelbar in Kontakt steht. Zur Verbesserung der Haltbarkeit des Luftreifens ist der zusätzliche Textilverstärkungsstreifen (13) ausschließlich innerhalb der Höhe (H2) des Verstärkungsprofils (12) angeordnet ist und zwar derart, dass dieser nicht mit der Karkasse oder anderen Festigkeitsträger aufweisenden Lagen in Wirkkontakt kommt.
Patent DE-102016217548-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNAPPAUF FLORIAN
IPC: B60W30/19
Filed: 2016-09-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Hybridantriebsvorrichtung einen Verbrennungsmotor und eine mit diesem gekoppelte elektrische Maschine umfasst. Bei einem negativen Drehmomenteingriff während des Fahrbetriebs wird das Drehmoment der elektrischen Maschine erhöht, so dass ein Drehmomentübertrag von der elektrischen Maschine auf den Verbrennungsmotor erfolgt. Bei einem positiven Drehmomenteingriff während des Fahrbetriebs wird das Drehmoment der elektrischen Maschine verringert, so dass ein Drehmomentübertrag von der elektrischen Maschine auf den Verbrennungsmotor erfolgt.
Patent DE-102016219952-A1 (DE)
Title: Magnetventil und hydraulisches Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: STAHR WOLF
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (10) für ein hydraulisches Bremssystem, mit einer Magnetbaugruppe, einem Polkern (11), einer mit dem Polkern (11) verbundenen Führungshülse (13), einem innerhalb der Führungshülse (13) axial beweglich geführten Ventilanker (20), welcher von einer durch die Magnetbaugruppe erzeugten Magnetkraft gegen die Kraft einer Rückstellfeder (16) oder durch die Kraft der Rückstellfeder (16) antreibbar ist und einen Stößel (30) mit einem Schließelement (34) axial bewegt, und einem mit der Führungshülse (13) verbundenen Ventilkörper (15) mit einem Ventilsitz (15.1), welcher zwischen mindestens einer ersten Strömungsöffnung (15.2) und mindestens einer zweiten Strömungsöffnung (15.3) angeordnet ist, sowie ein hydraulisches Bremssystem mit einem solchen Magnetventil (10). Hierbei ist der Stößel (30) drehbeweglich mit dem Ventilanker (20) verbunden und der Ventilkörper (15) weist einen Aufnahmebereich (15.4) auf, welcher eine Führungsbaugruppe (40) zumindest teilweise aufnimmt, wobei der Stößel (30) in mindestens einer Durchgangsöffnung (41.1, 44.1) der Führungsbaugruppe (40) axial geführt ist, wobei zwischen der Führungsbaugruppe (40) und dem Stößel (30) eine mechanische Rastvorrichtung (18) ausgebildet ist, welche den Stößel (30) in einer stromlosen Geschlossenstellung freigibt, so dass die Rückstellfeder (16) den Ventilanker (20) mit dem Stößel (30) antreibt und das Schließelement (34) zur Ausführung einer Dichtfunktion dichtend in den Ventilsitz (15.1) drückt, und den Ventilanker (20) mit dem Stößel (30) in einer stromlosen Offenstellung gegen die Kraft der Rückstellfeder (16) in einer axialen Raststellung so festlegt, dass das Schließelement (34) vom Ventilsitz (15.1) abgehoben ist.
Patent DE-102016220069-A1 (DE)
Title: Beleuchtbare Verkleidungsvorrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUPFER PHILIP
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungsvorrichtung (1) für einen Innenraum (10) eines Kraftfahrzeugs (9), mit einem transparenten Verkleidungselement (2) mit zumindest einer Lichtemissionsfläche (2', 2", 2’’’), mit mehreren Lichtquellen (4a, 4b,.. 4n) zum Erzeugen eines jeweiligen Lichtes, welche zwischen einem Trägerelement (3) und dem transparenten Verkleidungselement (2) in einer Reihe angeordnet sind, wobei mehrere Diffusorelemente (5a, 5b,.. 5n) zum Homogenisieren des erzeugten Lichtes, welche jeweils an einer zugeordneten Lichtquelle (4a, 4b,.. 4n) angeordnet sind und mehrere dreidimensional geformte, jeweils einer Lichtquelle (4a, 4b,.. 4n) zugeordnete Lichtleitelemente (6a, 6b,.. 6n) zum Leiten des jeweiligen homogenisierten Lichtes durch das transparente Verkleidungselement (2) in eine Umgebung der Verkleidungsvorrichtung (1), wobei die Lichtleitelemente (6a, 6b,.. 6n) jeweils an dem der entsprechenden Lichtquelle (4a, 4b,.. 4n) zugeordneten Diffusorelement (5a, 5b,.. 5n) zwischen der Lichtquelle (4a, 4b,.. 4n) und dem transparenten Verkleidungselement (2) angeordnet sind, um die Orientierung in dem Innenraum (10) des Kraftfahrzeugs (9) zu verbessern und somit die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen.