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Patent DE-102015117674-B4 (DE)
Title: Verteilte audio-koordination über einen zweidraht-kommunikationsbus
Inventor: CHAVEZ MIGUEL A
IPC: H03G1/00
Filed: 2015-10-16
Granted: 2021-04-29
Abstract: Slave-Vorrichtung (104) für eine verteilte Zweidraht-Niederlatenz-Audio-Koordination, die Folgendes umfasst:erste Schaltungen zumEmpfangen eines Synchronisations-Steuerrahmens (180), der über einen Zweidraht-Bus (106) von einer aufwärtsgerichtet gelegenen Vorrichtung an die Slave-Vorrichtung (104) geliefert wird,Empfangen von Audio-Daten, über den Zweidraht-Bus (106) von der aufwärtsgerichtet gelegenen Vorrichtung, dem Empfang des Synchronisations-Steuerrahmens (180) nachfolgend,Empfangen, über den Zweidraht-Bus (106), eines ersten Dynamikprozessor-(DP)-Parameters für eine erste Audio-Vorrichtung, die an eine andere Slave-Vorrichtung (104) gekoppelt ist,Bereitstellen eines Synchronisations-Antwortrahmens (197) über den Zweidraht-Bus (106) zu der aufwärtsgerichtet gelegenen Vorrichtung, undBereitstellen, über den Zweidraht-Bus (106) zu der aufwärtsgerichtet gelegenen Vorrichtung, eines zweiten DP-Parameters für eine zweite Audio-Vorrichtung, die mit der Slave-Vorrichtung (104) gekoppelt ist;zweite Schaltungen, um Timing-Informationen aus dem Synchronisations-Steuerrahmen (180) abzuleiten, wobei die Timing-Informationen verwendet werden, um die Bereitstellung des Synchronisations-Antwortrahmens (197) zu timen; unddritte Schaltungen zum:Bereitstellen der Audio-Daten für die zweite Audio-Vorrichtung,Empfangen, von der zweiten Audio-Vorrichtung, des zweiten DP-Parameters; undBereitstellen eines aktualisierten zweiten DP-Parameters für die zweite Audio-Vorrichtung, wobei der aktualisierte zweite DP-Parameter auf dem ersten DP-Parameter basiert.
Patent DE-102015122341-B4 (DE)
Title: Anzeigefeld und anzeigevorrichtung
Inventor: LI GUJUN
IPC: G02F1/1333
Filed: 2015-12-21
Granted: 2021-12-30
Abstract: Anzeigefeld, das Folgendes aufweist:einen Anzeigebereich (B1),einen Rahmenbereich (B2), der den Anzeigebereich (B1) umgibt,eine periphere Berührungsstruktur (25), die im Rahmenbereich (B2) angeordnet ist, undeine interne Berührungsstruktur (24), die im Anzeigebereich (B1) angeordnet ist; wobeidie periphere Berührungsstruktur (25) von der internen Berührungsstruktur (24) isoliert ist, die periphere Berührungsstruktur (25) dazu ausgelegt ist, ein peripheres Berührungsansteuersignal zu empfangen und ein peripheres Berührungserfassungssignal zu erzeugen, und die interne Berührungsstruktur (24) dazu ausgelegt ist, ein internes Berührungsansteuersignal zu empfangen und ein internes Berührungserfassungssignal, das sich von dem peripheren Berührungserfassungssignal unterscheidet, zu erzeugen, undsich das von der peripheren Berührungsstruktur (25) empfangene periphere Berührungsansteuersignal von dem internen Berührungsansteuersignal unterscheidet, das von der internen Berührungsstruktur (24) empfangen wird.
Patent DE-102015206885-B4 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit segmentierter Axialturbine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/12
Filed: 2015-04-16
Granted: 2022-09-01
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der- jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt,- mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden,- die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen,- mindestens ein Abgasturbolader vorgesehen ist, wobei jeder Abgasturbolader eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine (1) und einen im Ansaugsystem angeordneten Verdichter umfasst,- die mindestens zwei Gesamtabgasleitungen via einem Turbinengehäuse (2) und einem kragenförmigen Verteilerring (5c) mit einer zweiflutigen segmentierten Axialturbine (1), die mindestens ein in dem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes Laufrad (3) umfasst und deren zwei Fluten (8, 9) - in einem Schnitt senkrecht zur Welle (4) des Laufrades (3) - zumindest entlang eines bogenförmigen Abschnitts aufeinander liegend angeordnet sind und das mindestens eine Laufrad (3) spiralförmig auf unterschiedlich großen Radien umschließen und jeweils entlang eines kreisbogenförmigen Segments zu dem mindestens einen Laufrad (3) hin geöffnet sind, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1) verbunden ist, und- die zwei Fluten (8, 9) in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen im Turbinengehäuse (2) und zumindest abschnittsweise im Verteilerring (5c) mittels mindestens einer Wandung (5) voneinander getrennt sind, wobei die mindestens eine Wandung (5) laufradseitig ein freies zungenartiges Ende (5a) aufweist und unter Ausbildung eines Zungenabstandes beabstandet zu dem mindestens einen Laufrad (3) endet, dadurch gekennzeichnet, dass- ein bewegliches Leitelement (5b) an dem freien zungenartigen Ende (5a) jeder die zwei Fluten (8, 9) voneinander trennenden Wandung (5) vorgesehen ist, welches zwecks Variation des Zungenabstandes verstellbar ist.
Patent DE-102015207391-B4 (DE)
Title: Aktor mit einem Planetenwälzgewindetrieb (PWG)
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-04-23
Granted: 2016-11-10
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Aktor mit einem Planetenwälzgewindetrieb (PWG), insbesondere für die Betätigung einer Kupplung eines Fahrzeuges, wobei mit einer Profilierung einer Spindel mehrere Planetenrollen in Eingriff stehen, die in einem ersten Längenbereich mit einem die Planetenrollen umringenden Hohlrad kämmen, wobei die Planetenrollen achsparallel zur Spindel verlaufen und an beiden Enden in einem ersten und einem zweiten Planetenrollenträger frei drehbar um ihre eigene Längsachse gelagert sind, und die Planetenrollenträger drehfest in einer das Hohlrad umringenden Hülse abgestützt sind, und wobei zwischen Hohlrad und Hülse ein Reibelement angeordnet ist. Erfindungsgemäß steht der zweite Planetenrollenträger in einem sich axial erstreckenden zweiten Längenbereich über eine Reibfläche mit dem Reibelement in Wirkverbindung.
Patent DE-102015213784-B4 (DE)
Title: Positionsmesssystem mit Empfängerspulen, die über Schaltmittel differentiell zusammenschaltbar sind
Inventor: MUEHLFELD JOHANNES
IPC: G01D5/249
Filed: 2015-07-22
Granted: 2020-07-09
Abstract: Positionsmesssystem (10) mit einer Maßverkörperung (20) und einer Abtastvorrichtung (30), welche bezüglich einer Messrichtung (11) beweglich zueinander sind, wobei die Maßverkörperung (20) eine Vielzahl von Markierungen (21) aufweist, die bezüglich der Messrichtung (11) in einer Reihe angeordnet sind, wobei die Abtastvorrichtung (30) eine Senderwindungsanordnung (41) aufweist, wobei mehrere Empfängerspulen (51 - 54) vorgesehen sind, die bezüglich der Messrichtung (11) in einer Reihe angeordnet sind, wobei die induktive Kopplung zwischen der Senderwindungsanordnung (41) und den Empfängerspulen (51 - 54) abhängig von der Stellung der Abtastvorrichtung (30) gegenüber der Maßverkörperung (20) ist, wobei die Senderwindungsanordnung (41) mehrere gesonderte Senderflächen (42) umgrenzt, die bezüglich der Messrichtung (11) in einer Reihe angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Senderflächen (42) jeweils höchstens eine einzige Empfängerspule (51 - 54) angeordnet ist, wobei wenigstens ein Schaltmittel (61 - 64) vorgesehen ist, mit dem zwei benachbarte Empfängerspulen (51 - 54) differentiell zusammenschaltbar sind, wobei das wenigstens eine Schaltmittel (61 - 64) einen ersten Zustand aufweist, in dem es einen ersten elektrischen Widerstand hat, wobei es einen zweiten Zustand aufweist, in dem es einen zweiten elektrischen Widerstand hat, wobei der zweite elektrische Widerstand wenigstens 1000-mal größer als der erste elektrische Widerstand ist, wobei das wenigstens eine Schaltmittel (61 - 64) zwischen dem ersten und dem zweiten Zustand umschaltbar ist.
Patent DE-102015219733-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments
Inventor: SEIJO BOLLIN HANS-PETER
IPC: B42C5/00
Filed: 2015-10-12
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments (1), wobei das Sicherheitsdokument (1) in einem Überformat bereitgestellt wird, wobei das Sicherheitsdokument (1) mit mindestens einer Überstandslage (6) bereitgestellt wird, wobei mindestens ein Abbild zumindest eines Überstandsabschnitts (7) der Überstandslage (6) erzeugt wird, wobei bildbasiert eine dokumentenbezogene Raumlage des Überstandsabschnitts (7) bestimmt wird, wobei in Abhängigkeit der dokumentenbezogenen Raumlage des Überstandsabschnitts (7) eine dokumentenbezogene Raumlage mindestens eines nicht abgebildeten Dokumentenmerkmals des Sicherheitsdokuments (1) und eine Beschneidungstrajektorie (11) in Abhängigkeit der dokumentenbezogenen Raumlage des nicht abgebildeten Dokumentenmerkmals des Sicherheitsdokuments (1) bestimmt wird, wobei das Sicherheitsdokument (1) entlang der Beschneidungstrajektorie (11) beschnitten wird.
Patent DE-102016108393-B4 (DE)
Title: Mehrteiliger Ölabstreifring
Inventor: KNIEBUSCH OLAF
IPC: F16J9/20
Filed: 2016-05-06
Granted: 2022-09-08
Abstract: Mehrteiliger Ölabstreifring für Hubkolben (28) von Hubkolben-Brennkraftmaschinen, mit einem ersten Rail (10) und einem zweiten Rail (14) sowie mindestens einer, zumindest teilweise radial nach außen wirkenden Feder (18), wobei das erste Rail (10) und das zweite Rail (14) jeweils einen Ringstoß (12, 16) aufweisen und die Rails (10, 14) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass der Ringstoß (12) des ersten Rails (10) und der Ringstoß (16) des zweiten Rails (14) nicht in Überdeckung zueinander angeordnet sind, wobei mindestens ein Mittel zur Verdrehbegrenzung (32) derart angeordnet oder ausgebildet ist, dass sich das erste Rail (10) relativ gegenüber dem zweiten Rail (14) in Umfangsrichtung über einen begrenzten Verdrehbereich derart verdrehen kann, dass die Ringstöße (12, 16) im gesamten Verdrehbereich nicht in Überdeckung zueinander geraten, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Rail (10) in einem von dem Ringstoß (12) des ersten Rails (10) beabstandeten Bereich und an der Feder (18) und an dem zweiten Rail (14) in einem von dem Ringstoß (16) des zweiten Rails (14) beabstandeten Bereich und an der Feder (18) sich über einen bogenförmigen Bereich erstreckende Vertiefungen (38, 40, 42, 44) ausgebildet sind, die in axialer Verfahrrichtung eines Hubkolbens (28) betrachtet überlappend derart angeordnet sind, dass ein zwischen diesen Vertiefungen (38, 40, 42, 44) eingesetztes, separates Verdrehbegrenzungselement (34, 36) eine relative Verdrehung zwischen dem ersten Rail (10) und der Feder (18) bzw. zwischen dem zweiten Rail (14) und der Feder (18) formschlüssig auf einen Verdrehbereich begrenzt.
Patent DE-102016112831-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-07-13
Granted: 2021-12-09
Abstract: Anschlussklemme (1) zum Verbinden eines elektrischen Leiters (2) mit einer Sammelschiene (3), mit einem Gehäuse (4), mit einem Leiteranschlusselement (5) und mit einem Strombalken (6), wobei das Gehäuse (4) eine Leitereinführungsöffnung (7) zum Einführen des elektrischen Leiters und eine Sammelschienenaufnahme (8) zur Aufnahme der Sammelschiene (3) aufweist,wobei ein Anschlusskörper (9) im Gehäuse (4) angeordnet ist, der eine einseitig offene, rechteckförmige Ausnehmung (10) aufweist, die korrespondierend zur Sammelschienenaufnahme (8) im Gehäuse (4) positioniert ist,wobei die Ausnehmung (10) von zwei einander gegenüberliegenden Anlagekanten (11, 12) begrenzt ist, deren Abstand der maximalen Dicke (D1) der Sammelschiene (3) entspricht, auf die die Anschlussklemme (1) aufsteckbar ist, undwobei am Anschlusskörper (9) eine federnde Lasche (13) angeordnet ist, deren erstes Ende (14) mit dem Anschlusskörper (9) verbunden ist und deren zweites, freies Ende eine weitere Anlagekante (15) für die Sammelschiene (3) bildet, wobei die Anlagekante (15) der Lasche (13) in Längsrichtung (L) der Sammelschiene (3) beabstandet von der zweiten Anlagekante (12) des Anschlusskörpers (9) ist und die lichte Weite (w) zwischen der ersten Anlagekante (11) des Anschlusskörpers (9) und der Anlagekante (15) der Lasche (13) geringer ist, als der Abstand der beiden Anlagekanten (11, 12) des Anschlusskörpers (9) zueinander.
Patent DE-102016122979-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kompressorsteuern
Inventor: JUNG TAE HUN
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-11-29
Granted: 2022-02-03
Abstract: Ein Verfahren des Steuerns eines Kompressors (123), wobei das Verfahren aufweist:Ermitteln (S215), ob sich eine Fahrzeuggeschwindigkeit in einem vorbestimmten Bereich befindet,Ermitteln (S245), wenn sich die Fahrzeuggeschwindigkeit im vorbestimmten Bereich befindet, ob eine Oszillationsbeschleunigung-Eintrittsbedingung, bei welcher ein Beschleunigungsbetrag nicht konstant ist, basierend auf einer gemessenen Motordrehzahl und einem Gaspedal-Positionswert erfüllt ist,Festlegen (S250), wenn die Motordrehzahl und der Gaspedal-Positionswert die Oszillationsbeschleunigung-Eintrittsbedingung erfüllen, einer vorbestimmten Betriebsrate des Kompressors (123) gemäß der Motordrehzahl und dem Gaspedal-Positionswert,Ermitteln (S260) einer Mehrzahl von Neigungskonstanten unter Verwendung eines Neigungsmessungswerts, welcher ein Neigungswert des Fahrzeugs ist,Auswählen einer Neigungskonstante gemäß der Motordrehzahl und dem Gaspedal-Positionswert unter der Mehrzahl von Neigungskonstanten,Erzeugen (S275) einer endgültigen Betriebsrate des Kompressors (123) unter Verwendung zumindest einer von der vorbestimmten Betriebsrate des Kompressors (123), einer ausgewählten Neigungskonstante und einer Lufttemperaturkompensationskonstante gemäß einer Außenlufttemperatur, undSteuern (S280) des Betriebs des Kompressors (123) basierend auf der endgültigen Betriebsrate.
Patent DE-102016123838-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Aluminium-Zylinderblocks
Inventor: WANG QIGUI
IPC: B22C9/02
Filed: 2016-12-08
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zylinderblocks (10) mit einer gemeinsamen Zylinderbohrungswand (26), in der ein erster Abschnitt (28) der gemeinsamen Zylinderbohrungswand (26) ein gegossener Metallabschnitt ist und ein zweiter Abschnitt (30) der gemeinsamen Zylinderbohrungswand (26) einen Metallmatrix-Verbundwerkstoff beinhaltet, das Verfahren die folgenden Schritte beinhaltend:einen ersten Schritt des Bereitstellens einer Vorform (52) eines verdichteten Pulvers (54);einen zweiten Schritt des Anordnens der Vorform (52) in eine vorgegebene Position eines Sandkernwerkzeughohlraums;einen dritten Schritt des Einblasens eines Sand/Harz-Gemisches in den Sandkernwerkzeughohlraum, Aushärtens des Sand/Harz-Gemisches und Entfernens des ausgehärteten Sandkerns (50), einschließlich der Vorform (52), aus dem Werkzeughohlraum;einen vierten Schritt des Zusammenlegens des Sandkerns (50), einschließlich der Vorform (52), mit anderen Sandkernen und Platzierens der Anordnung in einer Form;einen fünften Schritt des Gießens des Zylinderblocks (10) aus einer Aluminiumlegierung;einem sechsten Schritt des Ausführens eines Rotationsreibschweißverfahrens zum Umwandeln der Vorform (52) in einen Metallmatrix-Verbundwerkstoff; undeinen achten Schritt des Entfernens des Sandes und überschüssigen Metalls aus dem Zylinderblock (10),wobei der zweite Abschnitt (30) in dem ersten Abschnitt (28) angeordnet ist und der erste Abschnitt (28) eine erste Bohrungsoberfläche (32), welche die Oberfläche einer ersten Bohrung (38) ist, und eine zweite Bohrungsoberfläche (34), welche die Oberfläche einer neben der ersten Bohrung (38) liegenden zweiten Bohrung (40) ist, umfasst.
Patent DE-102016200830-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlererkennung einer Winkelerfassungseinrichtung an einer Tür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUSSE FRANK
IPC: E05C17/22
Filed: 2016-01-21
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Fehlererkennung einer Winkelerfassungseinrichtung (2) an einer Tür (51) eines Kraftfahrzeugs (50), umfassend die folgenden Schritte: Erfassen eines binären Zustandes (60, 61) der Tür (51) durch einen Schließsensor (3), Erfassen eines Öffnungswinkels (30) der Tür (51) durch die Winkelerfassungseinrichtung (2), Erfassen eines von der Winkelerfassungseinrichtung (2) ausgegebenen Winkelsignals (20) durch eine Steuerung (4), wenn ein binärer Zustand „geschlossen“ (61) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das erfasste Winkelsignal (20) mit einem vorgegebenen Sicherheitswinkel (21) durch die Steuerung (4) verglichen wird, wobei ein Warnsignal (22) durch die Steuerung (4) ausgegeben wird, wenn der Betrag des erfassten Winkelsignals (20) größer als oder gleich dem vorgegebene Sicherheitswinkel (21) ist.
Patent DE-102016203371-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritztreibereinheit
Inventor: WATANABE TAKUYA
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-03-02
Granted: 2020-12-10
Abstract: Kraftstoffeinspritztreibereinheit, aufweisend:einen Kommunikationsabschnitt (3a), der eingerichtet ist, ein Signal einschließlich einer Kraftstoffmenge von einer Kraftstoffeinspritzanweisungseinheit (2) zu empfangen, welche die Einspritzmenge sendet;ein Gaspedalsignal-Erlangungsmittel (3e), welches eingerichtet ist, ein Gaspedalsignal zu erlangen;ein Drehsignalerlangungsmittel (3c), welches eingerichtet ist, ein Drehsignal von einer Brennkraftmaschine zu erlangen;ein Anomaliebetriebssteuermittel (3b), welches eingerichtet ist, den Antrieb eines Einspritzers (14) auf der Grundlage des Gaspedalsignals von dem Gaspedalsignal-Erlangungsmittel und des Drehsignals der Brennkraftmaschine von dem Drehsignalerlangungsmittel dann zu steuern, wenn eine Kommunikationsanomalie zwischen dem Kommunikationsabschnitt (3a) und der Kraftstoffeinspritzanweisungseinheit (2) erzeugt wird;ein Speichermittel (3f), welches eingerichtet ist, eine Entsprechungsbeziehung zwischen dem Gaspedalsignal von dem Gaspedalsignal-Erlangungsmittel, dem Drehsignal der Brennkraftmaschine von dem Drehsignalerlangungsmittel und der Einspritzmenge zu speichern; undein Aktualisierungsmittel (13), welches eingerichtet ist, die in dem Speichermittel gespeicherte Entsprechungsbeziehung zu aktualisieren, indem die Einspritzmenge verwendet wird, welche von dem Kommunikationsabschnitt empfangen wurde, bevor die Kommunikationsanomalie erzeugt wird, wobeider Anomaliebetriebssteuerabschnitt eingerichtet ist, den Betrieb des Einspritzers zu steuern, indem die Einspritzmenge verwendet wird, die im Speichermittel gespeichert und vom Aktualisierungsmittel aktualisiert wird, wenn die Kommunikationsanomalie zwischen dem Kommunikationsabschnitt (3a) und der Kraftstoffeinspritzanweisungseinheit (2) erzeugt wird und der Einspritzer (14) auf der Grundlage des Gaspedalsignals von dem Gaspedalsignal-Erlangungsmittel und des Drehsignals der Brennkraftmaschine von dem Drehsignalerlangungsmittel betrieben wird.
Patent DE-102016220766-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Bearbeiten eines Objektes
Inventor: BÖCK MARC
IPC: B24D13/16
Filed: 2016-10-21
Granted: 2018-08-23
Abstract: Werkzeug zum Bearbeiten eines Objektes, aufweisendeine Vielzahl von Fingerlagen (1a, 1b, 1c), die sich jeweils in einer Lagenfläche erstrecken,wobei die Fingerlagen (1a, 1b, 1c) so hintereinander angeordnet sind, dass sich die Lagenflächen Benachbarter der Fingerlagen (1a, 1b, 1c) zumindest bereichsweise überlappen,wobei jede Fingerlage (1a, 1b, 1c) eine Mehrzahl an Fingern (2a, 2b, 2c) aufweist,wobei die Finger (2a, 2b, 2c) der Fingerlagen (1a, 1b, 1c) in einer auf der Lagenfläche der entsprechenden Fingerlage stehenden Richtung aus einem unausgelenkten Zustand biegbar sind,wobei die Finger (2a, 2b, 2c) der Fingerlagen jeweils flächig ausgebildet sind, und sich im unausgelenkten Zustand in der entsprechenden Lagenfläche erstrecken,wobei benachbarte Finger (2a, 2b, 2c) der gleichen Fingerlage (1a, 1b, 1c) im unausgelenkten Zustand voneinander um einen Abstand größer als Null beabstandet sind,wobei sich Längsrichtungen der Finger (2a, 2b, 2c) der gleichen Fingerlage (1a, 1b, 1c) im unausgelenkten Zustand jeweils parallel zueinander erstrecken,wobei die Finger (2a, 2b, 2c) zumindest einiger der Fingerlagen (1a, 1b, 1c) in einer Projektion auf eine benachbarte der Fingerlagen (1a, 1b, 1c) in den Abständen zwischen den Fingern (2a, 2b, 2c) oder neben den Fingern (2a, 2b, 2c) dieser benachbarten Fingerlage (1a, 1b, 1c) angeordnet sind.
Patent DE-102017003909-B4 (DE)
Title: Getränkezubereiter für Heißgetränke
Inventor: BLUM ELKE
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-04-13
Granted: 2019-11-14
Abstract: Getränkezubereiter (100) zur Zubereitung von Heißgetränken, aufweisend ein Gehäuse (10) mit einer Getränkeausgabeeinrichtung (12) sowie Elektronikeinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Getränkezubereiter (100) eine Teezubereitungseinrichtung (18) aufweist, die mit dem Gehäuse (10) des Getränkezubereiters (100) durch zumindest eine Softwareschnittstelle verbunden und von außerhalb des Gehäuses (10) zugänglich ist und eine verfahrbare Halteeinrichtung (20) für eine Teeaufnahmeeinrichtung (30) aufweist und, dass die Schnittstelle als Softwareschnittstelle und Maschinenschnittstelle zwischen dem Getränkezubereiter (100) und der Teezubereitungseinrichtung (18) ausgebildet ist, wobei die Teezubereitungseinrichtung (18) fest oder lösbar an dem Gehäuse (10) des Getränkezubereiters (100) angeordnet ist.
Patent DE-102017117054-B4 (DE)
Title: Dampfreinigungsvorrichtung und -verfahren zum Reinigen von Maschinen oder Maschinenteilen
Inventor: MAZNEV HRISTO
IPC: B08B3/02
Filed: 2017-07-27
Granted: 2020-12-10
Abstract: Dampfreinigungsvorrichtung (1) zum Reinigen von Maschinen oder Maschinenteilen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen oder Kraftfahrzeugteilen, insbesondere von Felgen, mittels an einem Dampfauslass (31) austretenden Dampfes, mit einem mittels einer Heizeinrichtung (29) beheizbaren und mit Überdruck beaufschlagbaren Behälter (2), der eingangsseitig mit einem Zulauf (11) für Flüssigkeit (30) und ausgangsseitig mit dem Dampfauslass (31) verbunden ist, wobei der Durchgang zu dem Dampfauslass (31) mittels eines Dampfventils (7) wahlweise absperrbar ist, der Behälter (2) über einen Auslass (12) für die erwärmte Flüssigkeit (30) mit dem Dampfventil (7) und dem Dampfauslass (31) in Fluidverbindung steht und die Heizeinrichtung (29) zwischen dem Zulauf (11) und dem Auslass (12) angeordnet ist, und dass eine die Heizeinrichtung (29) ansteuernde Steuereinrichtung (5) vorgesehen ist, welche zum Steuern oder Regeln der Temperatur in dem Behälter (2) ausgebildet ist, derart, dass eine Verdampfung der Flüssigkeit (30) erst am Dampfauslass (31) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (29) eine induktive Heizeinrichtung (29) ist, und der Behälter (2) induktiv erwärmbar ist, wobei die Heizeinrichtung (29) wenigstens eine induktiv mit dem Behälter (2) gekoppelte Spule (3) aufweist, die den Behälter (2) mantelseitig umgibt und der Auslass (12) bis unterhalb eines Flüssigkeitsspiegels (10) reicht, der sich beim Einschließen eines Luftpolsters (17) im Behälter (2) einstellt.