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Patent DE-102015223880-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RUMPEL PETER
IPC: F16F9/53
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbuchse (14) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen zumindest mittelbar an einer Achse (6) angeordneten Innenring (8) und einen zumindest mittelbar in einer Hülse (12) angeordneten Außenring (10) sowie ein radial zwischen dem Innenring (8) und dem Außenring (10) drehfest angeordnetes Elastomerelement (9), wobei die Lagerbuchse (14) durch Rotation relativ zur Hülse (12) und/oder zur Achse (6) zwischen mindestens zwei Steifigkeitsstufen schaltbar ist, und wobei zur Steifigkeitsänderung der Lagerbuchse (14) eine Verstellvorrichtung (16), umfassend einen Motor (1) und eine mechanische Energiespeicheranordnung (17), vorgesehen ist.
Patent DE-102015224040-A1 (DE)
Title: Hybridisierte Elektrode für einen Hybridsuperkondensator
Inventor: VERMA PALLAVI
IPC: H01G11/50
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hybridisierte Elektrode (2, 3). Diese enthält 5 Gew.-% bis 10 Gew.-% eines Bindemittels, welches eine Kapazität von mindestens 100 F/g aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Hybridsuperkondensator (1), der mindestens eine derartige hybridisierte Elektrode (2, 3) aufweist.
Patent DE-102015224307-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Batteriesysteme
Inventor: OECHSLE MATTHIAS
IPC: H01M50/262
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Batteriesystem (BS), insbesondere einem Lithium-Ionen-Batteriesystem, enthaltend eine Batterievorrichtung (BV) und mindestens ein erstes Gehäuseelement (G1) und mindestens ein zweites Gehäuseelement (G2), wobei das mindestens eine erste Gehäuseelement (G1) und das mindestens eine zweite Gehäuseelement (G2) zur Aufnahme der mindestens einen Batterievorrichtung (BV) geeignet sind und wobei das mindestens eine erste Gehäuseelement (G1) mindestens ein erstes Verbindungsmittel (V1) aufweist und das mindestens eine zweite Gehäuseelement (G2) mindestens ein zweites Verbindungsmittel (V2) aufweist, wobei das mindestens eine erste Verbindungsmittel (V1) Haken aufweist, und das mindestens eine zweite Verbindungsmittel (V2) Ösen aufweist, derart, dass das mindestens eine erste Verbindungsmittel (V1) und das mindestens eine zweite Verbindungsmittel (V2) geeignet sind, einen Klettverschluss miteinander einzugehen, wobei die Haken des mindestens einen ersten Verbindungsmittels (V1) und die Ösen des mindestens einen zweiten Verbindungsmittels (V2) aus einem Metall oder einer metallischen Legierung ausgebildet sind.
Patent DE-102015226679-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FÜHRER KIM
IPC: B60K6/405
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein Kraftfahrzeug, mit einer mit dem Rotor einer elektrischen Maschine drehfest verbundenen Rotorwelle, wenigstens einem Lager, das unmittelbar die Rotorwelle lagert, einer Getriebewelle, die mit der Rotorwelle drehfest verbunden ist, einem mit der Getriebewelle in Wirkverbindung stehenden mehrgängigen Übersetzungsgetriebe und einer Ausgangswelle, die mittels des Übersetzungsgetriebes mit der Getriebewelle in Wirkverbindung steht. Das Getriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Getriebewelle als auch die Rotorwelle mittels des wenigstens einen Lagers unmittelbar an einem Getriebebauteil abgestützt sind.
Patent DE-102016001425-A1 (DE)
Title: Testmatrixadaptervorrichtung
Inventor: KAUFMANN TIMO
IPC: G01R31/28
Filed: 2016-02-10
Abstract: Testmatrixadaptervorrichtung mit einer Vielzahl von in einer Ebene angeordneten Segmenten, wobei die jeweiligen Segmente zeilenförmig und spaltenförmig angeordnete Rahmenabschnitte aufweisen und die Segmente mittels den Rahmenabschnitten untereinander kraftschlüssig verbunden sind, und die Testmatrixadaptervorrichtung innerhalb der Segmente angeordneten Halbleiteraufnahmevorrichtungen aufweist, wobei die Halbleiteraufnahmevorrichtung jeweils mehrere zueinander beabstandete erste Kontaktflächen aufweisen, und wobei die Halbleiteraufnahmevorrichtung mittels Stegen mit den Rahmenabschnitten eines zugeordneten Segments kraftschlüssig verbunden sind und der Halbleiteraufnahmevorrichtung eine Unterseite und einen von einem Rahmen wenigstens teilweise umfassten Bodenbereich und eine Außenseite aufweist und der Rahmen der Halbleiteraufnahmevorrichtung eine Innenseite und eine Außenseite aufweist, und auf den spaltenförmig angeordneten Rahmenabschnitte Auskragungen ausgebildet sind, wobei die Auskragungen zweite Kontaktflächen aufweisen und die zweiten Kontaktflächen mittels Leiterbahnen mit den ersten Kontaktflächen verbunden sind, und der Halbleiteraufnahmevorrichtung ausgebildet ist, einen gehäusten Halbleiterbaustein mit Anschlusskontakten aufzunehmen und die Anschlusskontakte mit den ersten Kontaktflächen zu verbinden.
Patent DE-102016006598-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: WIMMER MARTIN
IPC: H01R24/38
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (2), insbesondere Hochfrequenzsteckverbinder, mit einem ersten Verbinder (4), insbesondere Koaxialverbinder, welcher ein erstes Innenleiterteil (14), ein erstes Außenleiterteil (28) und ein erstes Isolierteil (26) zum Halten des ersten Innenleiterteils (14) radial innerhalb und koaxial zum ersten Außenleiterteil (28) aufweist, und mit einem zum axialen Einstecken in den ersten Verbinder (4) in eine Fügerichtung (F) ausgebildeten zweiten Verbinder (6), insbesondere Koaxialverbinder, welcher ein zweites Innenleiterteil (34), ein zweites Außenleiterteil (38) und ein zweites Isolierteil (36) zum Halten des zweiten Innenleiterteils (34) radial innerhalb und koaxial zum zweiten Außenleiterteil (38) aufweist, wobei in einem gesteckten Zustand von erstem und zweitem Verbinder (4, 6) das erste Innenleiterteil (14) das zweite Innenleiterteil (34) elektrisch und mechanisch kontaktiert sowie das erste Außenleiterteil (28) das zweite Außenleiterteil (38) elektrisch und mechanisch kontaktiert, wobei das erste Außenleiterteil (28) einen ersten Außenleiterkontaktabschnitt (32) zum elektrischen und mechanischen Kontaktieren eines zweiten Außenleiterkontaktabschnittes (40) am zweiten Außenleiterteil (38) aufweist, wobei das erste Außenleiterteil (28) eine erste Führungsfläche (20) und das zweite Außenleiterteil (38) eine zweite Führungsfläche (18) aufweist, welche bei einem Einstecken des ersten Verbinders (4) in den zweiten Verbinder (6) aneinander mechanisch abgleitbar ausgebildet sind. Erfindungsgemäß sind die erste Führungsfläche (20) und der erste Außenleiterkontaktabschnitt (32) des ersten Verbinders (4) in axialer Richtung bezüglich einer Längsachse (50) des Steckverbinders (2) voneinander beabstandet angeordnet und die zweite Führungsfläche (18) und der zweite Außenleiterkontaktabschnitt (40) des zweiten Verbinders sind in axialer Richtung bezüglich der Längsachse (50) des Steckverbinders (2) voneinander beabstandet angeordnet.
Patent DE-102016006875-A1 (DE)
Title: Transceiver-System
Inventor: VOLLMER ANDREAS
IPC: H01Q15/08
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Transceiver-System mit einer Mobilfunk-Einheit und einer dielektrischen Struktur, wobei die dielektrische Struktur in einer Hauptabstrahlrichtung einer Antenne der Mobilfunk-Einheit angeordnet ist, wobei die Mobilfunk-Einheit über ihre Antenne mit einer Mobilfunk-Basisstation kommunizieren kann, wobei die dielektrische Struktur in einer Gebäudeöffnung und/oder an einem Gebäude anordenbar ist und von der Mobilfunk-Basisstation ausgestrahlte Mobilfunk-Signale auf die Antenne der Mobilfunk-Einheit bündelt.
Patent DE-102016007459-A1 (DE)
Title: Filterelement, Filteranordnung und Verfahren
Inventor: WESTENBERG JENS
IPC: F24F13/28
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (8) mit einem gefalteten Filtermedium (9), aufweisend zumindest zwei Faserlagen (23, 24) und zumindest eine Adsorptionslage (25) mit Aktivkohle (26), wobei die zumindest eine Adsorptionslage (25) zwischen den zumindest zwei Faserlagen (23, 24) angeordnet ist, wobei das Filtermedium (9) zumindest eine freie Kante (27) aufweist, die mit Hilfe eines chemisch härtenden und/oder physikalisch abbindenden Klebstoffs (28) versiegelt ist, um die Aktivkohle (26) in einer Lagenebene (E2) einzuschließen.
Patent DE-102016008470-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung einer Straßenkarte
Inventor: BRACHT ALEXANDER
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktualisierung einer Straßenkarte (1). Erfindungsgemäß wird die Straßenkarte (1) in mehrere Kartenabschnitte (2) eingeteilt und auf einem Server wird für jeden Kartenabschnitt (2) ein Lernauftrag an Fahrzeuge gespeichert, wobei ein jeweiliges Fahrzeug in Abhängigkeit von einer vorausliegenden Strecke die Lernaufträge der die Strecke betreffenden Kartenabschnitte (2) vom Server herunterlädt, den jeweiligen Lernauftrag des Kartenabschnitts (2), in welchem es sich jeweils befindet, ausführt und daraus resultierende Ergebnisse an den Server sendet.
Patent DE-102016012195-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: KASPER THORSTEN
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeuges (2). Erfindungsgemäß wird eine Durchfahrtshöhenbeschränkung erfasst, wobei bei einer Änderung einer Fahrzeughöhe durch ein am Fahrzeug (2) angeordnetes Anbauteil (3) die veränderte Fahrzeughöhe in eine Steuereinheit eingegeben wird und dadurch eine der Fahrzeughöhe entsprechende Warnschwelle angepasst wird.
Patent DE-102016013236-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der Konzentration und der Größe von Nanopartikeln in Flüssigkeiten im Streulichtmodus und im Fluoreszenzmodus
Inventor: WACHERNIG HANNO
IPC: G01N21/64
Filed: 2016-11-07
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der Konzentration der Größe und des Zetapotentials von Nanopartikeln in Flüssigkeiten im Streulichtmodus und im Fluoreszenzmodus, mit den folgenden Merkmalen.a) eine Probe (28) wird von einem Laser (1) über einen Strahlungsteiler (14) und eine Flüssigkeits - Linse (9) mit einstellbarem Fokus von oben bestrahlt und der reflektierte Lichtstrahl wird über denselben Strahlungsteiler (14) und ein eine weitere Flüssigkeits - Linse (8) auf einen Detektor (5) gelenkt und analysiert,b) zur Beobachtung des Fluoreszenzlichts wird in den konvergenten Strahlengang zwischen die Flüssigkeits - Linse (8) und den Detektor (5) ein Fluoreszenz - Filter (19) zur Erhöhung des Abstands zwischen der Streulicht - Ebene (31) und der Fluoreszenz - Ebene (30) geschaltet,c) der Steuerung des Messvorgangs dienen hierbei ein Partikell - Tracking - Programm, eine Optik - Steuerung (15) und ein Display (2) mit einem Touch - Screen.
Patent DE-102016014864-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Klappe
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein Kraftfahrzeug (1) weist wenigstens eine Klappe (2), die zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position beweglich ist, eine codierbare Verriegelungseinrichtung (3) zum Verriegeln der Klappe (2), eine Entriegelungseinrichtung (4) zum Entriegeln der codierbaren Verriegelungseinrichtung (3) sowie wenigstens eine weitere, an die Größe einer bestimmten Postsendung (5,5a,5b) angepasste, mittels wenigstens einer weiteren Klappe (7) verschließbare Zugangsöffnung (6,10) auf, die mittels einer codierbaren Verriegelungseinrichtung (8) verriegelbar und mittels einer Entriegelungseinrichtung (9) entriegelbar ist.
Patent DE-102016100623-A1 (DE)
Title: Bremsbelaghalterung einer Fahrzeug-Scheibenbremse sowie Niederhalter für die Befestigung von Bremsbelägen
Inventor: Dowe Günter
IPC: F16D65/02
Filed: 2016-01-15
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Bremsbelaghalterung einer Fahrzeug-Scheibenbremse mit zu beiden Seiten einer Bremsscheibe in einem Belagschacht (6) eines Bremssattels (1) angeordneten Bremsbelägen (3), sowie mit einem quer über die Bremsbeläge (3) führenden Niederhalter (7), der zu der Scheibenbremsachse (A) hin mittelbar oder unmittelbar gegen die Bremsbeläge (3) abgestützt ist und an seinen zwei Enden jeweils einen Endbereich aufweist, mit dem der Niederhalter (7) gegenüber dem Bremssattel (1) abgestützt ist. Um eine Bremsbelaghalterung einer Scheibenbremse so weiterzuentwickeln, dass die hierfür erforderlichen Teile kostengünstig herstellbar sind und die Montage sowie die Demontage der Bremsbeläge einfach vonstattengehen kann, sowie einen für eine solche Bremsbelaghalterung geeigneten Niederhalter zu schaffen, ist der Niederhalter (7) in einem der Endbereiche mit einer vollständig oder nahezu vollständig geschlossenen Befestigungsöffnung (11) versehen, die sich in Bremsscheiben-Umfangsrichtung erstreckt.
Patent DE-102016100743-A1 (DE)
Title: Lagerschuh für die Lagerung eines Blattfederendes einer Blattfeder
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: F16F1/26
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerschuh (100) für die Lagerung eines Blattfederendes (101) einer Blattfeder (103) an einem Fahrzeugaufbau eines Kraftfahrzeugs, mit: einer Aufnahmenische (105) für die Aufnahme des Blattfederendes (101); einer Lageröffnung (107) für die Lagerung des Lagerschuhs (100) an dem Fahrzeugaufbau, wobei die Lageröffnung (107) durch eine Innenwandung (111) begrenzt ist; und einem Elastomerlager (113), welches in der Lageröffnung (107) angeordnet ist, wobei das Elastomerlager (113) eine Innenhülse (117) und ein Elastomer (115) aufweist, das zwischen der Innenhülse (117) und der Innenwandung (111) der Lageröffnung (107) angeordnet ist und die Innenwandung (111) der Lageröffnung (107) unmittelbar kontaktiert.
Patent DE-102016102773-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung
Inventor: KAWAKAMI JUN
IPC: F02M61/10
Filed: 2016-02-17
Abstract: Ein Verbrennungszustand wird verbessert in einem Kraftstoffeinspritzventil mit einer Mehrzahl von Düsenlöchern, die angepasst sind, um mit einer Zeitdifferenz geschlossen zu werden. Ein Kraftstoffeinspritzventil wird bereitgestellt, welches eine Gesamtdüsenlochfläche hat, die größer wird, wenn ein Betätigungsausmaß einer Düsennadel groß ist, als wenn dieses klein ist, wobei, wenn die Gesamtdüsenlochfläche von einem Großzustand zu einem Kleinzustand geändert wird, der Kraftstoffdruck derart erhöht wird, dass der Kraftstoffdruck größer wird, wenn die Gesamtdüsenlochfläche sich in dem Kleinzustand befindet als wenn diese sich in dem Großzustand befindet.
Patent DE-102016104944-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Wankstabilisierung eines Fahrzeuges
Inventor: KOCH THORSTEN
IPC: B60W40/112
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Wankstabilisierung eines Fahrzeuges, wobei ein Messsignal des Fahrzeuges erfasst wird, wobei mithilfe des Messsignals für einen zukünftigen Zeitpunkt ein Schätzwert für das Messsignal ermittelt wird, wobei der Schätzwert bei der Wankstabilisierung berücksichtigt wird, und eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102016105339-A1 (DE)
Title: "Verfahren zur Herstellung eines Haftklebstoffs auf der Basis eines silanmodifizierten Polymers und Haftklebeartikel, wie ein Klebeband oder ein Etikett"
Inventor: RÖNISCH RALF
IPC: C09J201/10
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Haftklebstoffs auf der Basis eines silanmodifizierten Polymers, welcher mindestens ein silylhaltiges Polymer, mindestens ein kompatibles klebrig machendes Harz und mindestens einen Katalysator enthält. Um zu erreichen, dass bei der Herstellung des Haftklebstoffs eine Methanolanreicherung in der Luft minimiert wird, wobei der Haftklebstoff nach wie vor hohe klebetechnische Anforderungen erfüllt, wird vorgeschlagen, dass der Haftklebstoff aus einem Gemisch von kettenförmigen silanmodifizierten alkoxysilierten Präpolymeren hergestellt wird, wobei das Gemisch mindestens ein erstes, silanmodifiziertes, an der Kette seitenständig ethoxysiliertes Präpolymer und mindestens ein zweites silanmodifiziertes, an der Kette endständig und/oder seitenständig ethoxysiliertes und/oder methoxysiliertes Präpolymer enthält, wobei das erste Präpolymer und das zweite Präpolymer unter Abspaltung von Alkohol miteinander vernetzt werden.
Patent DE-102016110053-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole und Verfahren zum Herstellen einer Mittelkonsole
Inventor: TOMFORDE RUDOLF
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelkonsole eines Fahrzeugs mit einem Grundträger, welcher ein Mittelteil und zwei an gegenüberliegenden Seiten des Mittelteils angeordnete Seitenflanken umfasst, und einer Blende, wobei die Seitenflanken jeweils über zumindest ein Gelenk mit dem Mittelteil verbunden sind und aus einer Fertigungsposition in eine Endposition überführbar sind, und wobei die Blende dazu ausgebildet ist, die Gelenke in der Endposition zu verdecken.
Patent DE-102016110562-A1 (DE)
Title: System zum Steuern einer Maschine
Inventor: AKITA TOSHIKAZU
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-06-08
Abstract: Ein System zum Steuern einer Maschine (11), die eine Luft-Kraftstoff-Mischung zündet, um ein Drehmoment zu erzeugen, weist einen Leistungsgenerator (15) und eine Sekundärbatterie (16), die durch den Leistungsgenerator (15) ladbar ist, auf. Eine Vorrichtung (10) steuert die Maschine (11), um einen tatsächlichen Punkt einer Zündsteuerzeit der Luft-Kraftstoff-Mischung an einen gewünschten Punkt der Zündsteuerzeit anzupassen. Die Vorrichtung (10) bewirkt, dass der Leistungsgenerator (15) basierend auf einem Ausgangsdrehmoment der Maschine (11) eine elektrische Leistung erzeugt. Das Ausgangsdrehmoment der Maschine (11) wird erzeugt, während der tatsächliche Punkt der Zündsteuerzeit auf den gewünschten Punkt der Zündsteuerzeit eingestellt wird. Die Vorrichtung (10) passt den Betrag der elektrischen Leistung, die durch den Leistungsgenerator (15) erzeugt wird, während der tatsächliche Punkt der Zündsteuerzeit der Maschine (11) auf den gewünschten Punkt der Zündsteuerzeit eingestellt wird, an, sodass das Ausgangsdrehmoment der Maschine (11) geändert wird.
Patent DE-102016112919-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einem verstaubaren Tisch
Inventor: BERNO MARIO A
IPC: B60N2/32
Filed: 2016-07-13
Abstract: Eine Sitzanordnung beinhaltet eine Sitzlehne, ein Sitzpolster. Die Sitzanordnung beinhaltet ferner einen Sitzrahmen mit einer erster Sitzrahmenstruktur, die konfiguriert ist, um die Sitzlehne zu unterstützen, und eine zweite Sitzrahmenstruktur, die konfiguriert ist, um das Sitzpolster zu unterstützen. Ein verstaubarer Tisch ist im Sitzpolster positioniert. Die erste Sitzrahmenstruktur ist operativ mit der zweiten Sitzrahmenstruktur verbunden. Das Sitzpolster definiert eine Sitzpolsterstützfläche für einen Insassen der Sitzanordnung und beinhaltet einen ersten Polsterabschnitt, der an der zweiten Sitzrahmenstruktur befestigt ist, und einen zweiten Polsterabschnitt, der betriebsfähig mit dem ersten Polsterabschnitt verbunden ist. Der zweite Polsterabschnitt ist konfiguriert, um relativ zum ersten Polsterabschnitt zu schwenken, um den Tisch selektiv zu verdecken und aufzudecken. Ein Fahrzeug mit einer solchen Sitzanordnung, wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102016113020-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: BURKE HUGO
IPC: H01L23/58
Filed: 2016-07-14
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst eine Rissausbreitungspräventionsstruktur. Die Rissausbreitungspräventionsstruktur befindet sich an einer Randregion eines Verdrahtungsschichtstapels, der sich auf einem Halbleitersubstrat des Halbleiterbauelements befindet. Ferner umgibt die Rissausbreitungspräventionsstruktur lateral zumindest eine Verdrahtungsstruktur, die sich innerhalb des Verdrahtungsschichtstapels befindet. Zusätzlich umfasst das Halbleiterbauelement einen Isoliergraben, der sich in das Halbleitersubstrat erstreckt. Der Isoliergraben weist zumindest eine Isolierschicht auf, die die Rissausbreitungspräventionsstruktur von dem Halbleitersubstrat elektrisch isoliert. Die Rissausbreitungspräventionsstruktur erstreckt sich vertikal zumindest von einer Oberfläche des Verdrahtungsschichtstapels zu dem Isoliergraben.
Patent DE-102016114232-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GRÜNEIS GÜNTER
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-08-01
Abstract: Es ist eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (2) vorgesehen mit mindestens einer, eine Rücklichtfunktion und eine Fahrtrichtungsanzeigerfunktion aufweisenden ersten Leuchte (3) und mindestens einer weiteren Leuchte (5) zur Erzeugung einer ersten Lichtfunktion und einer Ansteuereinrichtung (13) zur Ansteuerung der weiteren Leuchte (5) zur Erzeugung einer zweiten Lichtfunktion, wobei die erste Lichtfunktion eine Seitenmarkierungslichtfunktion und die zweite Lichtfunktion eine Fahrtrichtungsanzeigerfunktion ist.
Patent DE-102016117809-A1 (DE)
Title: Innenbelüftete Bremsscheibe
Inventor: LOOS ADRIAN
IPC: F16D65/12
Filed: 2016-09-21
Abstract: Innenbelüftete Bremsscheibe mit beidseitig angeordneten Reibringen (4, 6), an denen jeweils ein Bremsbelag (8) beim Bremsvorgang angreift und zwischen denen Kühlkanäle (10) zu am Umfangsrand (12) der Bremsscheibe befindlichen Kühlkanalöffnungen (14) verlaufen, wobei in den Reibringen (4, 6) zu den Kühlkanälen (10) führende Durchgangsbohrungen (16) vorgesehen sind und wobei zumindest im äußeren Randbereich (22) der Reibringe (4, 6) Sacklöcher (24, 26) vorgesehen sind, wobei die Sacklöcher (24, 26) einen kleineren Durchmesser als die Durchgangsbohrungen (16) aufweisen.
Patent DE-102016120526-A1 (DE)
Title: Hubmechanismus mit einer Ablage, Schubkasten und Möbel oder Haushaltsgerät
Inventor: BEUMLER SÖREN
IPC: A47B88/60
Filed: 2016-10-27
Abstract: Ein Hubmechanismus (5) mit einer Ablage (4) zum Einbau in einen Schubkasten (3) oder einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) weist eine Scherenmechanik mit wenigstens zwei gekreuzten und drehbar miteinander verbundenen Scherenhebeln (51, 52) zum Anheben und Absenken der Ablage (4) auf, wobei ein erster Scherenhebel (51) an einem ersten Ende (511) ortsfest und drehbar und ein zweiter Scherenhebel (52) an einem ersten Ende (521) drehbar und verschiebbar an der Ablage (4) angeordnet ist, wobei ein zweites Ende (512) des ersten Scherenhebels (51) drehbar und verschiebbar und ein zweites Ende (522) des zweiten Scherenhebels (52) ortsfest und drehbar an dem Schubkasten (3) oder dem Möbelkorpus (2) des Möbels (1) angeordnet ist, wobei ein einen Griff (62) aufweisender Schwenkhebel (61) über ein Arretierelement (63) mit der Scherenmechanik koppelbar und entkoppelbar ist, wobei die Ablage (4) mit dem Schwenkhebel (61) in einer gekoppelten Anhebe- und Absenkstellung von einer abgesenkten Position in eine angehobene Position verstellbar ist, und wobei der Schwenkhebel (61) in einer entkoppelten Stellung ohne weitere Bewegung der Scherenmechanik umklappbar ist. Desweiteren wird ein Schubkasten sowie ein Möbel und ein Haushaltsgerät mit einem solchen Hubmechanismus beschrieben.