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Patent DE-102016202078-B4 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung zum Abdecken einer Leitungsöffnung einer Trinkwasserleitung
Inventor: KAMPHAUSEN TORGE
IPC: F16L55/11
Filed: 2016-02-11
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Abdeckeinrichtung (100) zum Abdecken einer an einem Leitungsende einer Trinkwasserleitung (20) vorhandenen Leitungsöffnung (A) zum Zwecke des Schutzes vor Eindringen von Schmutz. Die Abdeckeinrichtung (100) zeichnet sich aus durch ein Stöpselelement (110) zum Einsetzen in das Leitungsende der Trinkwasserleitung (20), wobei das Stöpselelement (110) zumindest eine randseitige Ablaufrille (111) aufweist, eine mit dem Stöpselelement (110) in Verbindung stehende Kappe (120), die die Leitungsöffnung (A) der Trinkwasserleitung (20) nach außen abdeckt und einen Fluidfluss (FF) durch die Ablaufrille (111) umlenkt, und mindestens eine in der Kappe (120) vorgesehene seitliche Ablauföffnung (160), die den umgelenkten Fluidfluss (FF) seitlich nach außen abfließen lässt.
Patent DE-102016213376-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmenträger und Verfahren zum Dämpfen einer Bewegung eines Aggregats
Inventor: SCHEIBLECKER SEBASTIAN
IPC: F16F13/14
Filed: 2016-07-21
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Dämpfen einer Bewegung eines Aggregats (25), bei dem ein elektromagnetischer Rotationsdämpfer mit einer elektrischen Maschine (7, 29), einem Gehäuse und mindestens einem Antriebshebel (9, 31) in einen Hilfsrahmenträger (1, 20) integriert wird, wobei mindestens ein Element (3) des Hilfsrahmenträgers (1, 20) zumindest einen Teil des Gehäuses der elektrischen Maschine (7, 29) bildet und die elektrische Maschine (7, 29) zumindest teilweise umgibt, und bei dem der Antriebshebel (9, 31) mit dem Aggregat in Wirkkontakt steht und bei dem der Antriebshebel (9, 31) durch eine Bewegung des Aggregats (25) gegenüber dem Hilfsrahmenträger (1, 20) bewegt wird, wodurch ein Rotor der elektrischen Maschine (7, 29) in Bewegung versetzt wird.
Patent DE-102017108497-B4 (DE)
Title: Herstellungsanpassungssystem zur Anpassung des Zustands der Herstellung durch mehrere Maschinen
Inventor: NISHIOKA AKIRA
IPC: G07C3/08
Filed: 2017-04-21
Granted: 2021-05-20
Abstract: Herstellungsanpassungssystem (10) zur Anpassung des Zustands der Herstellung einer Herstellungsanlage (11), die ein Produkt, das aus mehreren verschiedenen Bearbeitungsprodukten hergestellt werden soll, herstellt, wobei das Herstellungsanpassungssystem (10) das Folgende aufweist:mehrere Maschinen (12-1 bis 12-n), die verschiedene Bearbeitungsprodukte herstellen und jeweils Messinstrumente (17) aufweisen, die Abmessungen und eine Bearbeitungszeit der Bearbeitungsprodukte messen; undeine Maschinensteuervorrichtung (13), die kommunikationsfähig an die mehreren Maschinen (12-1 bis 12-n) angeschlossen ist und die einzelnen Maschinen (12-1 bis 12-n) steuert,wobei die Maschinensteuervorrichtung (13) das Folgende aufweist:eine Messinformationserlangungseinheit (18), die Messinformationen der einzelnen Maschinen (12-1 bis 12-n), welche die Abmessungen der Bearbeitungsprodukte und die Bearbeitungszeit, die durch die Messinstrumente (17) gemessen werden, enthalten, in Echtzeit erfasst; eine Produktabmessungsberechnungseinheit (19), die die Abmessungen des Produktes durch Integrieren der Abmessungen der Bearbeitungsprodukte auf Basis der durch dieMessinformationserlangungseinheit (18) erfassten Abmessungen der Bearbeitungsprodukte berechnet;eine Gesamtbearbeitungszeitberechnungseinheit (20), die eine Gesamtbearbeitungszeit der Bearbeitungszeiten der Bearbeitungsprodukte auf Basis der durch die Messinformationserlangungseinheit (18) erfassten Bearbeitungszeiten der durch die einzelnen Maschinen (12-1 bis 12-n) erzeugten Bearbeitungsprodukte berechnet;eine Bestimmungseinheit (21), die bestimmt, ob die durch die Produktabmessungsberechnungseinheit (19) berechneten Abmessungen des Produkts innerhalb eines bestimmten Abmessungsbereichs liegen und ob die durch die Gesamtbearbeitungszeitberechnungseinheit (20) berechnete gesamte Bearbeitungszeit innerhalb einer bestimmten Zeit liegt;eine Toleranzfestlegeeinheit (23), die bei der Herstellung der Bearbeitungsprodukte durch die einzelnen Maschinen (12-1 bis 12-n) die Toleranzen für die Bearbeitungsprodukte für die einzelnen Maschinen (12-1 bis 12-n) auf Basis der Bestimmungsergebnisse der Bestimmungseinheit (21) festlegt; undeine Betriebsbefehlseinheit (24), die an jede Maschine (12-1 bis 12-n) einen Betriebsbefehl ausgibt, der die für die einzelne Maschine (12-1 bis 12-n) festgelegten Toleranzen für das Bearbeitungsprodukt enthält; wobei die Toleranzfestlegeeinheit (23) die Toleranzen für die Bearbeitungsprodukte, die zuvor für einige der Maschinen (12-1 bis 12-n) festgelegt wurden, um ein vorbestimmtes Vergrößerungsverhältnis vergrößert, wenn die durch die Produktabmessungsberechnungseinheit (19) berechneten Abmessungen des Produktes in dem vorbestimmten Bereich der Abmessungen liegen und die von der Gesamtbearbeitungszeitberechnungseinheit (20) berechnete gesamte Bearbeitungszeit nicht in dem vorbestimmten Zeitbereich liegt, als Ergebnis der Bestimmung der Bestimmungseinheit (21).
Patent DE-102017109026-B4 (DE)
Title: Dämpfungselement
Inventor: HOLTMANN RAINER
IPC: F16F9/04
Filed: 2017-04-27
Granted: 2019-11-28
Abstract: Dämpfungselement umfassend ein Luftlager (12; 112), einen Spike (14; 114) mit einer Spitze (34; 134) und einem Kopf (36; 136) sowie ein Lastelement (16; 116), wobei der Spike (14; 134) mit seiner Spitze (34; 134) auf dem Luftlager (12; 112) gelagert ist und mit seinem Kopf (36; 136) mit dem Lastelement (16; 116) verbunden ist.
Patent DE-102017128305-B4 (DE)
Title: Transflektiver-typ-flüssigkristall-anzeigevorrichtung
Inventor: LEE SANG-WOOK
IPC: G02F1/1343
Filed: 2017-11-29
Granted: 2024-01-18
Abstract: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung, aufweisend:ein Substrat (120) mit einem Pixel (P) mit ersten und zweiten Bereichen (RA, TA);einen Dünnschichttransistor (T) auf dem Substrat (120) in dem Pixel (P);eine erste Pixelelektrode (138r) in dem ersten Bereich (RA), wobei die erste Pixelelektrode (138r) mit dem Dünnschichttransistor (T) verbunden ist;eine erste Elektrode (140r) für ein gemeinsames Potential in dem ersten Bereich (RA), wobei die erste Elektrode (140r) für ein gemeinsames Potential mittels eines ersten Trennungsabstands (dr) von der ersten Pixelelektrode (138r) beabstandet ist, wobei die erste Elektrode (140r) für ein gemeinsames Potential parallel ist zu der ersten Pixelelektrode (138r);eine zweite Pixelelektrode (138t) in dem zweiten Bereich (TA), wobei die zweite Pixelelektrode (138t) mit der ersten Pixelelektrode (138r) verbunden ist;eine zweite Elektrode (140t) für ein gemeinsames Potential in dem zweiten Bereich (TA), wobei die zweite Elektrode (140t) für ein gemeinsames Potential von der zweiten Pixelelektrode (138t) um einen zweiten Trennungsabstand (dt) beabstandet ist, der sich von dem ersten Trennungsabstand (dr) unterscheidet, wobei die zweite Elektrode (140t) für ein gemeinsames Potential parallel zu der zweiten Pixelelektrode (138t) ist; undeine Flüssigkristallschicht (142) auf der ersten Pixelelektrode (138r), der ersten Elektrode (140r) für ein gemeinsames Potential, der zweiten Pixelelektrode (138t) und der zweiten Elektrode (140t) für ein gemeinsames Potential, undwobei, wenn eine erste Spannung zwischen der ersten Pixelelektrode (138r) und der ersten Elektrode (140r) für ein gemeinsames Potential und zwischen der zweiten Pixelelektrode (138t) und der zweiten Elektrode (140t) für ein gemeinsames Potential angelegt wird, die Flüssigkristallschicht (142) in dem ersten Bereich (RA) eine mittlere Verzögerung von 0 aufweist, die Flüssigkristallschicht (142) in dem zweiten Bereich (TA) eine mittlere Verzögerung von 0 aufweist, undder erste und der zweite Bereich (RA, TA) ein Schwarz anzeigen, undwobei, wenn eine zweite Spannung größer als die erste Spannung zwischen der ersten Pixelelektrode (138r) und der ersten Elektrode (140r) für ein gemeinsames Potential und zwischen der zweiten Pixelelektrode (138t) und der zweiten Elektrode (140t) für ein gemeinsames Potential angelegt wird, die Flüssigkristallschicht (142) in dem ersten Bereich (RA) eine mittlere Verzögerung von X/4 aufweist, die Flüssigkristallschicht (142) in dem zweiten Bereich (TA) eine mittlere Verzögerung von X/2 aufweist, und der erste und der zweite Bereich (RA, TA) ein Weiß anzeigen.
Patent DE-102017128879-B4 (DE)
Title: Elektrischer Nockenwellenversteller
Inventor: HEISE DANIEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-12-05
Granted: 2021-03-25
Abstract: Elektrischer Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung in einer Brennkraftmaschine mit einem von einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine antreibbaren Antriebsrad (1) und einem von diesem zumindest teilweise radial umfassten Getriebe (2), wobei zur axialen Lagerung zumindest eines Getriebeelements (3, 4) zumindest ein am Antriebsrad (1) zur Befestigung klammerartig an- oder eingestecktes Halteelement (6) mit zwei Halteabschnitten (7, 8) mit zumindest einer Axiallagerfläche (12, 13, 20) vorgesehen ist, wobei die Halteabschnitte (7, 8) durch einen zur Montage elastisch oder plastisch verformbaren Biegeabschnitt (9) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteabschnitte (7, 8) jeweils in U-Form ausgebildet sind und ein erster Halteabschnitt (7) mit der offenen U-Seite nach radial innen und ein zweiter Halteabschnitt (8) mit der offenen U-Seite nach radial außen ausgerichtet ist.
Patent DE-102017215820-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter und Verfahren
Inventor: STEHLE MICHAEL
IPC: H01H71/12
Filed: 2017-09-07
Granted: 2022-12-08
Abstract: Leistungsschalter (LS) zur Unterbrechung eines mehrere Leiter (L1, L2, L3, N) aufweisenden Niederspannungsstromkreises,- mit einer Unterbrechungseinheit (UE), zur Unterbrechung mindestens eines Leiters des Niederspannungsstromkreises,- mit einen Netzteil (VDD), das mit mindestens zwei Leitern des Niederspannungsstromkreises verbunden ist, wobei aus einer Spannungsdifferenz der mindestens zwei Leiter eine Versorgungsspannung für den Leistungsschalter erzeugt wird,- dass das Netzteil (VDD, VDD1) einen Transformator (TR) aufweist, dessen erster Anschluss der Primärwicklung mit einem Leiter verbunden ist und dessen zweiter Anschluss der Primärwicklung mit einem anderen Leiter verbunden ist,- mit einer Sensoreinheit (SE) zur Ermittlung der Höhe des elektrischen Stromes mindestens eines Leiters des Niederspannungsstromkreises,- mit einer mit der Unterbrechungseinheit (UE), der Sensoreinheit (SE) und dem Netzteil (VDD) verbundenen Steuerungseinheit (ETU), die derart ausgestaltet ist, dass bei Überschreitung von Strom- oder Strom-Zeitspannen-Grenzwerten eine Unterbrechung mindestens eines Leiters des Niederspannungsstromkreises durch die Unterbrechungseinheit erfolgt,- dass der Leistungsschalter derart ausgestaltet ist, dass im spannungslosen Zustand des Niederspannungsstromkreises immer mindestens ein Leiter des Niederspannungsstromkreises unterbrochen ist und ein Stromfluss des Niederspannungsstromkreises durch den Leistungsschalter nur bei Vorliegen einer Niederspannung im Niederspannungsstromkreises vorgesehen ist.
Patent DE-102017222717-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-12-14
Granted: 2021-07-29
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM1), eine erste Antriebswelle (GW1), eine zweite Antriebswelle (GW2), eine Abtriebswelle (GWA), sowie einen ersten Planetenradsatz (P1) und einen zweiten Planetenradsatz (P2), wobei die Planetenradsätze (P1, P2) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) umfassen, wobei ein erstes (A), ein zweites (B), ein drittes (C) und ein viertes Schaltelement (D) vorgesehen sind, und wobei ein Rotor (R1) der Elektromaschine (EM1) mit der zweiten Antriebswelle (GW2) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,- dass das dritte Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) und das zweite Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) drehfest miteinander verbunden sind,- dass das erste Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) festgesetzt ist,- dass das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) über das erste Schaltelement (A) festsetzbar ist,- dass die erste Antriebswelle (GW1) mittels des zweiten Schaltelements (B) drehfest mit der Abtriebswelle (GWA) verbindbar ist, welche drehfest mit dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) in Verbindung steht,- dass die erste Antriebswelle (GW1) über das dritte Schaltelement (C) drehfest mit dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist,- und dass die zweite Antriebswelle (GW2) drehfest mit dem dritten Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden und mittels des vierten Schaltelements (D) drehfest mit dem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) in Verbindung bringbar ist.
Patent DE-102018115460-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung für die voltammetrie
Inventor: STEFFAN CHRISTOPH
IPC: G01N27/416
Filed: 2018-06-27
Granted: 2020-12-31
Abstract: Eine Schaltungsanordnung (1), die aufweist:einen ersten Ausgangsknoten zum Anschluss an eine erste Elektrode einer elektrochemischen Zelle (10), einen zweiten Ausgangsknoten zum Anschluss an eine zweite Elektrode der elektrochemischen Zelle (10) und einen dritten Ausgangsknoten zum Anschluss an eine dritte Elektrode der elektrochemischen Zelle (10),eine Interface-Schaltung (20), die dazu ausgebildet ist, eine erste Spannung (VWE) an dem ersten Ausgangsknoten auszugeben, und die weiter dazu ausgebildet ist, eine dritte Spannung (VCE) an dem dritten Ausgangsknoten auszugeben, die so eingestellt ist, dass eine zweite Spannung (VRE) an dem zweiten Ausgangsknoten einer Referenzspannung (V2) entspricht;eine Steuereinheit (30) die dazu ausgebildet ist, die erste Spannung (VWE) so einzustellen, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Ausgangsknoten eine vorbestimmte Zellenspannung (VCELL) anliegt, und die weiter dazu ausgebildet ist, die Referenzspannung (V2) abhängig vom elektrischen Zustand der elektrochemischen Zelle (10) anzupassen.
Patent DE-102018205788-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für einen Kraftwagen, Halteanordnung sowie Kraftwagen
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60G3/20
Filed: 2018-04-17
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (10), mit einem Radträger (20), an welchem wenigstens ein Rad (14) drehbar zu lagern ist, mit wenigstens einem gelenkig mit den Radträger (20) gekoppelten oberen Lenker (22) zum Führen des Rads (14), mit wenigstens einem gelenkig mit dem Radträger (20) gekoppelten unteren Lenker (24) zum Führen des Rads (14), und mit wenigstens einer Strebe (26), welche wenigstens eine karosseriefest anzuordnende Lagerstelle (28) aufweist, über welche die Strebe (26) gelenkig zumindest mittelbar an der Karosserie (16) des Kraftwagens zu lagern ist, wobei einer der Lenker (22, 24) gelenkig mit der Strebe (26) gekoppelt ist, und wobei der eine Lenker (22, 24) frei von einer karosseriefest anzuordnenden Lagerstelle ist, über welche der eine Lenker (22, 24) an der Karosserie (16) zu lagern ist.
Patent DE-102019007762-B4 (DE)
Title: Fertigungszelle mit Werkzeugträger
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B23Q41/02
Filed: 2019-11-10
Granted: 2022-05-12
Abstract: Fertigungszelle (10) mit einer, einen mindestens zwei Werkzeugeinheiten (101, 102; 102, 103; 101, 103; 101, 101; 102, 102) tragenden Werkzeugträger (91) aufweisenden und zwei nebeneinander liegende, in einer Längsrichtung (5) orientierte Werkstückbahnen (11, 12) umfassenden Werkzeugmaschine (61), wobei die einzelne Werkzeugeinheit (101; 102; 103) relativ zu einem Maschinenbett (64) der Werkzeugmaschine (61) zumindest in einer normal zur Längsrichtung (5) orientierten Querrichtung (6) und in einer normal zu diesen beiden Richtungen (5, 6) orientierten Höhenrichtung (7) verfahrbar ist, wobei pro Werkstückbahn (11, 12) mindestens ein Werkstückwagen (114; 115; 116; 117) in der Längsrichtung (5) entlang der Werkzeugmaschine (61) verfahrbar ist und wobei die Werkzeugeinheiten (101, 102; 102, 103; 101, 103; 101, 101; 102, 102) in der Längsrichtung (5) relativ zum Maschinenbett (64) und/oder relativ zu den Werkstückwagen (114, 115; 116, 117) verfahrbar sind,- wobei der Werkzeugträger (91) die jeweils einen Werkstückbereitstellungsbereich (22; 23) einer Werkstückbereitstellung (21) und einen Arbeitsbereich (62; 63) der Werkzeugmaschine (61) aufweisenden Werkstückbahnen (11, 12) überragt oder übergreift,- wobei die einzelne Werkzeugeinheit (101; 102; 103) sowohl zur Bearbeitung eines Werkstücks (1; 2) auf der ersten Werkstückbahn (11) als auch zur Bearbeitung eines Werkstücks (2; 1) auf der zweiten Werkstückbahn (12) einsetzbar ist,- wobei der einzelne Werkstückwagen (114; 115; 116; 117) in der Längsrichtung (5) zusätzlich entlang der Werkstückbereitstellung (21) verfahrbar ist und- wobei die Werkstückbereitstellung (21) pro Werkstückbahn (11; 12) mindestens eine absenkbare oder abkippbare Anschlagvorrichtung (52; 53) hat.
Patent DE-102019124789-B4 (DE)
Title: Fluidführende Einrichtung
Inventor: COX JASON
IPC: H02K5/20
Filed: 2019-09-16
Granted: 2022-07-14
Abstract: Fluidführende Einrichtung (1), mit wenigstens einem ersten Fluidkanal (5), wenigstens einem zweiten Fluidkanal (6) und wenigstens einem dritten Fluidkanal (7), die jeweils in einen Verbindungskanal (11) einmünden, in dem ein zylindrisches Filterelement (15) angeordnet ist, das ein erstes Teilfilterelement (16) und ein zweites Teilfilterelement (17) aufweist und in Umfangsrichtung von einem mit dem wenigstens einen ersten Fluidkanal (5) strömungstechnisch verbundenen Außenbereich (25) umgeben ist, wobei das erste Teilfilterelement (16) in dem zweiten Teilfilterelement (17) angeordnet ist und die beiden Teilfilterelemente (16,17) stirnseitig fluiddicht verbunden sind, sodass das erste Teilfilterelement (16) einen strömungstechnisch mit dem wenigstens einen zweiten Fluidkanal (6) verbundenen Innenraum (22) des Filterelements (15) begrenzt und das erste Teilfilterelement (16) und das zweite Teilfilterelement (17) einen strömungstechnisch mit dem wenigstens einen dritten Fluidkanal (7) verbundenen Ringraum (19) zwischen sich ausbilden, der über das erste Teilfilterelement (16) an den Innenraum (22) und über das zweite Teilfilterelement (17) an den das Filterelement (15) umgebenden Außenbereich (25) strömungstechnisch angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskanal (11) als Sackausnehmung in einem Gehäuse (4) der fluidführenden Einrichtung (1) ausgebildet ist, in welcher das Filterelement (15) eingeschoben ist, wobei das Filterelement (15) auf einer einer Stirnseite (23) gegenüberliegenden weiteren Stirnseite einen Deckel (20) aufweist, der die Sackausnehmung außenseitig fluiddicht verschließt.
Patent DE-102019125200-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Speichersystems und Energie-Management-System für ein Speichersystem
Inventor: Müller Harald
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-09-19
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Speichersystems (10), das mindestens eine Speichereinrichtung aufweist, die nach Maßgabe mindestens eines Verbrauchers (16) geladen und entladen wird, wobei die mindestens eine Speichereinrichtung entladen wird, um Lastspitzen abzufangen, die durch mindestens einen Verbraucher (16) auftreten, um einen Energiebezug von mindestens einer Energieversorgungseinrichtung zu vermeiden, wenn der Energiebedarf mindestens eines Verbrauchers (16) eine erste festlegbare Last-Schwelle überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Speichereinrichtung in Vorbereitung auf einen drohenden Leistungsbezug von mindestens einer Energieversorgungseinrichtung bis zu einem festlegbaren Ladepegel geladen wird, wenn der Energiebedarf mindestens eines Verbrauchers (16) eine zweite Last-Schwelle überschreitet, wobei- die zweite Last-Schwelle kleiner ist als die erste Last-Schwelle,- die mindestens eine Speichereinrichtung bei Überschreiten der zweiten Last-Schwelle mit der maximal möglichen Ladeleistung geladen wird, ohne dabei die erste Lastschwelle zu überschreiten,- die zweite Last-Schwelle nach Maßgabe des aktuellen Ladezustands der mindestens einen Speichereinrichtung ermittelt wird, und- die Berechnung der zweiten Last-Schwelle kontinuierlich erfolgt.
Patent DE-102019125450-B4 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/54
Filed: 2019-09-20
Granted: 2021-04-08
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter (10, 10') mit einem Gehäuse (12, 12'), das ein Deckelteil (18, 18') mit einer Unterseite (25) und einer Oberseite (23) sowie ein elektrisch leitendes Unterteil (16, 16') aufweist, mit einer auf der Oberseite (23) des Deckelteils (18, 18') angeordneten ersten äußeren Kontaktfläche (48, 48'), einer außen an dem Gehäuse vorgesehenen zweiten äußeren Kontaktfläche (50, 50'), und mit einem in dem Gehäuse angeordneten temperaturabhängigen Schaltwerk (14, 14'), das in Abhängigkeit von seiner Temperatur eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der ersten und der zweiten äußeren Kontaktfläche herstellt oder öffnet, wobei ein als Abdichtmittel wirkender, umlaufender Schneidgrat (54 54') vorgesehen ist, der in die Isolierfolie (22) oder das Deckelteil (18') eindringt, und wobei der Schneidgrat an einem Dichtring (52, 52') angeordnet ist, der kraft-, form- und/oder stoffschlüssig mit dem Unterteil (16, 16') verbunden ist.
Patent DE-102019210754-B4 (DE)
Title: Aktuator einer steer-by-wire-Lenkung sowie Steer-by-wire-Lenkung
Inventor: DENK RUDOLF
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-07-19
Granted: 2022-12-08
Abstract: Aktuator (20) einer steer-by-wire-Lenkung, aufweisend einen Spindelantrieb (21) mit einer axial gegenüber dem Aktuator (20) verschiebbaren Spindel (22) mit einem Spindelgewinde (22a) sowie einer ortsfest in dem Aktuator (20) gelagerten Spindelmutter (23) mit einem Muttergewinde (23a), welche als ein Trapezgewinde ausgebildet sind, wobei zumindest im Bereich einer Stirnseite (13s1, 13s2, 23s1, 23s2) der Spindelmutter (23) ein Dichtelement (12, 27, 127, 227, 327, 28, 128, 228, 328) angeordnet ist, welches einen die Spindel (22) umgreifenden Grundkörper (13, 27g, 127g, 227g, 327g, 28g, 128g, 228g, 328g) und von dem Grundkörper zumindest eine radial einwärts verlaufende Dicht- und Abstreiflippe (14, 15, 16, 114, 115, 116, 127d, 128d, 227d, 228d, 327d, 328d) aufweist, welche zwischen benachbarten Gewindeflanken des Spindelgewindes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicht- und Abstreiflippe (14, 15, 16, 114, 115, 116, 127d, 128d, 227d, 228d, 327d, 328d) mittels einer alternierenden Formgebung wechselnd den benachbarten Gewindeflanken zugeneigt ist, so dass Schmierstoff sich zwischen der Dicht- und Abstreiflippe und den Gewindeflanken anlagert und sich eine deutlich reduzierte Reibung ergibt.
Patent DE-102020208883-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zur Reparatur einer Maske für die Lithographie
Inventor: BAUER MARKUS
IPC: G03F1/22
Filed: 2020-07-16
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zur Reparatur einer Maske für die Lithographie, insbesondere einer Maske für die EUV-Lithographie, umfassend die folgenden Schritte:1a. Ermitteln eines ersten Wertes einer Kantenposition (x) einer zu reparierenden Struktur auf der Maske,1b. Durchführen eines Reparaturprozesses umfassend zumindest einen ersten Reparaturschritt an der Maske,1c. Ermitteln eines zweiten Wertes der Kantenposition (x) nach Durchführung des ersten Reparaturschrittes,1d. Vergleichen des zweiten Wertes der Kantenposition (x) mit dem ersten Wert der Kantenposition (x) und/oder einem Zielwert (xo) für die Kantenposition,1e. Ermitteln einer Fokus-Expositions-Matrix für die Kantenposition (x) bezüglich eines zur Belichtung verwendeten Belichtungssystem,1f. Ermitteln einer Abweichung (dx) der Kantenposition (x) von dem Zielwert (xo) als Funktion der Fokustiefe (z) und der Expositionsdosis (t) aus der Fokus-Expositions-Matrix, und1g. Bereitstellen der in dem Schritt 1f ermittelten Größe als eine Qualitätsmetrik bezüglich des Reparaturprozesses.