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Patent DD-254476-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung eines frequenzverdopplers
Inventor: JACKISCH DIETRICH
IPC: H03B19/16
Filed: 1986-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung eines Frequenzverdopplers zur Erzeugung hoher Frequenzen in der HF-Technik. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Frequenzverdoppler anzugeben, der ohne bewickelte Bauelemente auskommt und der fuer kleine HF-Spannungen noch ausreichend empfindlich ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine fuer hohe Frequenzen geeignete Transistorschaltung verwendet wird, deren Phasenverschiebung zwischen Kollektor und Emitter eines Transistors durch ein geeignetes Phasendrehglied ausgeglichen wird.
Patent DD-262508-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aluminium-roentgenanoden
Inventor: GROHMANN INGOLF
IPC: H01J35/08
Filed: 1987-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einfaches Verfahren zur Herstellung von Aluminium-Roentgenanoden, die zur Erzeugung weicher Roentgenstrahlung dienen und z. B. in der Photoelektronenspektroskopie (ESCA) oder der Roentgendiffraktometrie benoetigt werden. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass es auch bei geometrisch komplizierten metallischen Grundkoerpern angewendet werden kann und die aufgebrachte Aluminiumschicht eine Dicke von mehr als 10 m aufweist. Die Aluminium-Roentgenanoden werden dadurch erhalten, dass auf einem metallischen Grundkoerper auf galvanischem Wege eine Aluminiumschicht abgeschieden wird, wobei die Veraluminierung des metallischen Grundkoerpers in Kombination mit einer speziellen Vorbehandlung und unter Zusatz eines Abscheidungsmodifizierungsmittels zu einem bekannten Tetrahydrofuran-Hydridbad unter sonst bekannten Elektrolysebedingungen durchgefuehrt wird.
Patent DD-261905-A1 (DD)
Title: Schraubbefestigung von elektronischen baugruppen
Inventor: HEYER OSKAR
IPC: H05K7/14
Filed: 1987-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Schraubbefestigung von elektronischen Baugruppen. Derartige Schraubbefestigungen werden fuer den Aufbau von Baugruppen verwendet, die insbesondere in Geraeten der elektrischen Nachrichtentechnik und der Elektronik eingesetzt werden. Erfindungsgemaess wird eine Buchse ueber ein jeweils im Strangpressprofil befindliches Langloch mit einem Ring kraftschluessig verbunden. Die mit einem Bund versehene Buchse besitzt einen Anschlagring und eine Gewindebohrung, in der die Halsschraube nach dem kraftschluessigen Verbinden der Buchse mit dem mit einem Durchgangsloch versehenen Ring ueber dessen Ausarbeitung unverlierbar eingeschraubt wird. Zur drehsicheren Befestigung im Langloch kann der Ring mit einem abgefraesten Absatz versehen werden. Fig. 1
Patent DD-263912-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur zeitweisen desaktivierung eines presskolbens
Inventor: VILBRANDT EGON
IPC: A01F15/04
Filed: 1987-08-13
Abstract: Das Anwendungsgebiet der Erfindung umfasst alle Verdichtungseinrichtungen, in denen Ballen aus mehreren Schichten gefertigt, mittels eines Presskolbens verdichtet und danach gebunden werden. Einem Presskolbenantrieb wird ueber eine kraft- oder formschluessige Kupplung eine Schaltvorrichtung so zugeordnet, dass sie ueber kraftuebertragende Verbindungsglieder mit einzeln angelenkten, wesentliche Parameter des Verdichtungsprozesses erfassenden Signalgeber verbunden ist, wobei die Schalthebel der Schaltvorrichtung zu Beginn des Schaltprozesses Kraftuebertragungselementen anliegen, die dem Presskolben oder der Kurbelwelle zugeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-265658-A1 (DD)
Title: Verbindungsteil fuer rohrfoermige bewehrungselemente
Inventor: OUVRIER KLAUS
IPC: E04C5/18
Filed: 1987-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verbindungsteil, das im Stahlbetonbau beim Verbinden von rohrfoermigen Stahlbewehrungen durch Schweissen, Loeten und Kleben verwendet werden kann. Die Erfindung hat die Aufgabe, ein Verbindungselement anzugeben, durch das eine Zentrierfuehrung rohrfoermiger Bewehrungselemente herbeigefuehrt werden kann und das als verlorenes mittragendes Bauteil die Herstellung einer kraftschluessigen Stumpfstossschweissverbindung ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird das Verbindungselement aus mindestens zwei an der Basis miteinander verbundenen rotationssymmetrischen Kegeln oder Kegelstuempfen oder bisymmetrischen Pyramiden oder Pyramidenstuempfen gebildet. In besonderer Ausgestaltung koennen die Kegel (Pyramiden) auch winklig zueinander und ferner mehrere in verschiedenen Ebenen angeordnet sein. Rohrfoermige Bewehrungselemente koennen damit durch Aufstecken auf ein Ende sicher zentrisch zusammengefuehrt und kraftschluessig miteinander verbunden, d. h. verschweisst, verloetet oder verklebt werden. Ausserdem fuehrt der an der Verbindungsstelle entstehende Knoten nicht zu einer Vergroesserung des Aussendurchmessers. Zum besseren Verschweissen von Zentrierkoerper und der Wandung der stossenden Hohlstabbewehrungselemente koennen die Kegel (Kegelstuempfe) auch mit Laengsrippen versehen sein.
Patent DD-266382-A1 (DD)
Title: Geruestsystem zur einruestung von kugel- und halbkugelfoermigen bauwerken
Inventor: DAMM RENE
Filed: 1987-11-20
Abstract: Geruestsystem zur Einruestung von kugel- und halbkugelfoermigen Bauwerken wie Containments in Kernkraftwerken, Gasbehaeltern und Schlammfaulraeumen, wobei die starren Geruestrahmen zum Mittelpunkt des Bauwerkes ausgerichtet sind. Die Befestigungspunkte an der Aussenhaut des Bauwerkes uebernehmen die Momente aus der Nutzung des Geruestsystems.
Patent DD-270127-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur thermischen behandlung fluidisierbarer gueter in der wirbelschicht
Inventor: BERGMANN HORST
IPC: F26B3/08
Filed: 1988-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur thermischen Behandlung fluidisierbarer Gueter in der Wirbelschicht, insbesondere der Trocknung bzw. Granuliertrocknung von thermolabilen Produkten wie Biomassen, Proteine und Aminosaeuren. Die Erfindung ist besonders fuer grosstechnische Produktionsanlagen mit einem Durchmesser des Anstroembodens groesser 0,7 m2 geeignet. Wirbelschichtapparate an sich bekannter Grundstruktur werden erfindungsgemaess so veraendert, dass insbesonders unter grosstechnischen Bedingungen eine optimale thermische Behandlung thermolabiler Produkte moeglich wird. Fig. 1
Patent DD-270147-A1 (DD)
Title: Kapazitiver feuchtefuehler zum nachweis kleinster wassermengen in organischen loesungen
Inventor: KAMPFRATH GERIT
IPC: G01N27/22
Filed: 1988-03-14
Abstract: Der kapazitive Feuchtefuehler zum Nachweis kleinster Wassermengen in organischen Loesungen ist anwendbar fuer die Feuchtebestimmung in der Labor- und Prozessanalysenmesstechnik. Es kann der Wassergehalt von Fluessigkeiten mit sehr geringer Feuchte bestimmt werden. Dieses bewirkt eine als Dielektrikum verwendete Plasmapolymerschicht mit ionischem Anteil. Die Plasmapolymerschicht befindet sich auf einer metallenen Kammstruktur, welche auf ein Substrat (z. B. Keramik, Glas) gebracht wurde. Diese Struktur bildet eine Kapazitaet, bei der sich die Dielektrizitaetskonstante schon bei geringsten Wassermengen messbar aendert.
Patent DD-274520-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur verlustarmen entlastung der elektronischen schalter von selbstgefuehrten stromrichtern
Inventor: BOEHM WOLFRAM
IPC: H02M7/505
Filed: 1988-07-29
Abstract: Mit der Schaltung sollen die Ein- und Ausschaltverluste von abschaltbaren Thyristoren bzw. MOS-Feldeffekttransistoren minimiert werden. Vorgeschlagen wird die Anordnung einer rueckspeisefaehigen Spannungsquelle in Verbindung mit einer Entkopplungsdiode zu jedem Thyristor. Die Thyristoren sind mit je einer Induktivitaet zur Einschaltstrombegrenzung und einem Entlastungskondensator und einer Entkopplungsdiode beschaltet.
Patent DD-275525-A1 (DD)
Title: Einbauten in kuehltrommeln fuer schuettgueter
Inventor: MERTKE KLAUS-PETER
IPC: F28C3/18
Filed: 1988-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Einbauten in Kuehltrommeln fuer z. B. Calciumcarbid oder andere urspruenglich schmelzfluessig vorliegende Schuettgueter, bei denen Verluste durch zu hohe Feinkornanteile vermieden und alle Kornfraktionen ausreichend gekuehlt werden sollen. Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass die an der Trommelwand angeordneten Einbauten mit Verbindungselementen versehen sind, die als Waermeaustausch- und Foerderelemente ausgebildet sind und von einem Waermetraeger durchflossen werden. Mit diesen Einbauten wird erreicht, dass bei einer Anordnung am Trommeleinlauf unter ausreichender Kuehlung der Anteil an Unterkorn vermindert wird.
Patent DD-275688-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 6-aminothieno/2,3-b/pyridinen
Inventor: BRIEL DETLEF
IPC: C07D495/04
Filed: 1988-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 6-Aminothieno/2,3-b/pyridinen I. Es ist das Ziel der Erfindung diese, bisher nicht bekannten Verbindungen, aus leicht zugaenglichen Ausgangsstoffen herzustellen. Die Aufgabe besteht darin, einen technisch gangbaren Syntheseweg aufzufinden. Die Aufgabe wird geloest durch Umsetzung von 6-Amino-4-methylthio-2-thioxo-1,2-dihydropyridin-3,5-dicarbonitril mit methylenaktiven Halogenverbindungen und Basen. Die erhaltenen Verbindungen sind von pharmazeutischem Interesse. Formel I
Patent DD-276135-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum anfahren von wirbelschichtfeuerungen
Inventor: RADEMACHER AXEL
Filed: 1988-10-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Anfahren von Wirbelschichtfeuerungen und findet in der Dampferzeugung Anwendung. Gemaess der Erfindung ist vorgesehen, dass in die Brennstoffzufuehrleitung, in der Rohkohle direkt der Wirbelschicht zugefuehrt wird, vor dem Eintritt in den Wirbelbrennraum eine Heizeinrichtung in Form einer Kohlenstaubbrennkammer gerichtet ist, deren Ausbrand zum ueberwiegenden Teil nach Brennkammeraustritt erfolgt. Dadurch erfolgt ein schockartiger Trocknungseffekt der Rohkohle noch in der Brennstoffzufuehrleitung und es wird eine Vorphase zur Zuendung der Kohle eingeleitet, so dass es nicht erst zu einer Waermeabsenkung im Brennraum kommt und ein zuegiges Aufheizen gewaehrleistet wird, solange noch keine genuegend heissen Rauchgase aus dem Brennraum selbst zur Trocknung zur Verfuegung stehen. Figur
Patent DE-10002666-A1 (DE)
Inventor: KNEBEL GUENTHER
IPC: B01L3/00
Filed: 2000-01-21
Abstract: The invention relates to a microplate, essentially made from polypropylene and/or polystyrene, comprising at least one frame section and at least 1536 cuvettes arranged therein, each with sidewalls and a base. The cuvettes (7) taper down to the base (25), in the form of a frustum (45) and the upper surface (33), of the frame section (33), lies on a plane, beneath that of the upper edge (35) of the cuvettes (7).
Patent DE-10003734-A1 (DE)
Inventor: HANS MARTIN
IPC: H04W56/00
Filed: 2000-01-28
Abstract: The invention concerns a detection method, in which a CDMA-coded data signal in the form of a data flow of spreaded data bursts is transmitted between a transmitter and a receiver, whereby hierarchical CDMA codes are used for transmission. Codes having a smaller spread factor than the maximum spread factor (SF) to be detected are detected in a first step. Codes with a bigger spread factor than in the previous step are detected in a second step, whereby detection results of the first step are taken into account. In a third step, the detection process is interrupted in case all codes have been detected. Otherwise, the second step comprising the last detection results obtained is repeated until all codes are detected.
Patent DE-10004000-A1 (DE)
Inventor: ZAHRT MARTINA
IPC: H04W16/28
Filed: 2000-01-29
Abstract: The invention relates to a method for operating a mobile communication system, which comprises at least one base station and a mobile station, whereby said mobile station has a GPS function, in order to determine the actual position of the mobile station. After successful establishment of a link, with a base station, the mobile station transmits the determined actual position to the base station. The base station directs the antenna beam thereof, at the mobile station, by means of the positional information.
Patent DE-10004159-A1 (DE)
Title: Gas burner of strand and nozzles designs strands as tubes bellowed out by inside pressure and closed apart from outlet ports and gas inlets.
Inventor: STOSCHEK JUERGEN
IPC: F23D14/10
Filed: 2000-02-01
Abstract: The nozzle strands (10) are formed of tube sections or tubes bellied out integrally on their main body (20) by forming under elevated inside pressure and fitted out with ports (23). The tube is closed off entirely excepting the gas inlet end (15). The strands or tubes are threaded outside and inside (12) as bellied out under pressure from inside so the strands all stand open at their free endfaces. The tube or tube assembly should be made to minimum inside section of the nozzle body (20) prior to the pressure forming stage and the tube inserted into a two-part mold to fix the outside contour of the nozzle body and tube bodies (20).
Patent DE-10007107-A1 (DE)
Title: Determining geometry of covered framework structure, by determining lengths and angles of each rod after rotating meridian curve
Inventor: OLITZSCHER FRANK
IPC: E04B1/19
Filed: 2000-02-17
Abstract: The method involves defining a planar meridian curve, determining the spatial coordinates of the corners, rotating the meridian curve several times about an axis, and determining the spatial coordinates of the corners after each rotation. The length of each rod of the framework is determined, together with the angle enclosed by the surfaces of the rods whose ends lie in the associated node, and their longitudinal axes. An independent claim is also included for a rod for a covered framework structure.
Patent DE-10008509-A1 (DE)
Title: Esterification of unsaturated carboxylic acids with unsaturated alcohols is carried out in the presence of sterically hindered phenols and partially esterified phosphoric acids.
Inventor: HERPICH RUEDIGER
IPC: C07C67/08
Filed: 2000-02-24
Abstract: Esterification of unsaturated carboxylic acids with unsaturated alcohols is carried out in the presence of sterically hindered phenols and partially esterified phosphoric acids. A process for the esterification of unsaturated carboxylic acids with unsaturated alcohols is carried out in the presence of sterically hindered phenols and partially esterified phosphoric acids.
Patent DE-10010878-A1 (DE)
Title: Production of a solid fuel from a mixture of hydrocarbons, water and solids comprises agglomerating the mixture with polyacrylate or polyvinyl acetate and finely divided mineral material
Inventor: SCHINK DIETRICH
IPC: C10L5/12
Filed: 2000-03-01
Abstract: Production of a solid fuel from a mixture of hydrocarbons, water and solids comprises agglomerating the mixture with 0.1-10 wt.% polyacrylate or polyvinyl acetate and 5-20 wt.% finely divided mineral material and screening the product into different size fractions.
Patent DE-10011202-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung eines Elektronenstrahls auf eine Zielposition an einer Substratoberfläche
Inventor: PLONTKE RAINER
IPC: H01L21/027
Filed: 2000-03-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Elektronenstrahl-Lithographie, insbesondere auf ein Verfahren zur Ausrichtung eines Elektronenstrahls (6) auf eine Zielposition (Z) an der Oberfläche eines Substrates, wobei zunächst das Substrat auf einen verfahrbaren Tisch (2) abgelegt wird, dann der Tisch (2) in den Koordinaten X und/oder Y eines kartesischen Rasters schrittweise soweit verschoben wird, das sich die Zielposition (Z) in einem Abstand vom Auftreffort (P) des nicht-abgelenkten Elektronenstrahls (6) befindet, der kleiner ist als die kleinste Schrittweite der Tischverschiebung und danach der Elektronenstrahl (6) durch Ablenkung auf die Zielposition (Z) gerichtet wird. DOLLAR A Hierdurch wird eine erhebliche Steugerung der Positioniergenauigkeit bei der Elektronenstrahl-Lithographie erzielt. Positioniergenauigkeiten in der Größenanordnung von 0,1 nm bis 0,05 nm sind erreichbar. Das Verfahren eignet sich besonders zum Schreiben von Gittermustern, bei denen der Abstand zwischen den einzelnen Gitterlinien hochgenau eingehalten werden muß.
Patent DE-10013712-A1 (DE)
Title: Nikotinsalze mit verbessertem Geschmack, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: BURGARD ANDREAS
IPC: C07D401/04
Filed: 2000-03-20
Abstract: Salze gebildet aus Nikotin und anionenbildenden Süßstoffen, wie z. B. Acesulfam oder Acesulfam-K, im molaren Verhältnis 1 : 1 oder 1 : 2, wobei die Süßstoffmoleküle gleich oder verschieden sein können, zeichnen sich durch einen angenehm süßen Geschmack aus, der den Nikotingeschmack selbst nach einer langen Verweilzeit im Mund maskiert, und sind daher zur Herstellung von Zubereitungen, insbesondere Kaugummi, Kautabletten oder Komprimaten, geeignet, die zur oralen Verabreichung von Nikotin, z. B. bei der Entwöhnung vom Rauchen, verwendet werden können.
Patent DE-10014058-A1 (DE)
Title: Foldable pocket contains a latch retraction needle and instructions for damage free opening of latched, accidentally closed house and entrance doors
Inventor: RIEGER WOLFGANG
IPC: E05B17/00
Filed: 2000-03-22
Abstract: The foldable pocket contains a latch retraction needle and instructions for damage free opening of latched, accidentally closed house and entrance doors. Additionally it contains a safety strip and instructions for its use for purposes of enhanced security against unauthorized opening of such doors.
Patent DE-10024373-A1 (DE)
Inventor: KUEHNEN SVEN
IPC: B05D3/04
Filed: 2000-05-17
Abstract: The aim of the invention is to provide a method for reliably avoiding the effect foreign matter adhering to the surface of a material (1) to be coated may have on the coating layer (2) and the coating material (3). To this end, at least one section of the material (1) to be coated is subjected to reduced pressure, preferably a vacuum, already before the layer (2) is produced in order to at least partially remove adhering foreign matter and especially to fill in cavities (7) with a coating material (3).
Patent DE-10026577-A1 (DE)
Title: Opening tool for dropped lock bolts uses wire spiral of suitable pitch and constant width to twist into gap and force bolt back as wire turns further.
Inventor: ZINKE WOLFGANG
IPC: E05B19/20
Filed: 2000-05-30
Abstract: The tool (11) sector (13) entering the gap (15) between bolt (4) and e.g. door frame stop (5) uses a wire element (12,14) to be twisted into the gap. The wire is elastically resilient, of constant diameter (D1) and the wire turns pitched (s1) appropriate to the geometry of the gap (15). The wire turns can be left or right hand in a thickness adapted to that of the gap and the leading end (16) of the wire (14) tapers down to gap size. Sector (13) and operating sector (17) should be in one piece.
Patent DE-10029120-A1 (DE)
Title: Riegelwerk für eine Tresortür
IPC: E05B17/20
Filed: 2000-06-14
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Riegelwerk für eine Tresortür. Diese Riegelwerke weisen wenigstens zwei im rechten Winkel zueinander bewegliche Baskülestangen auf, die durch Sperrschlösser gesichert werden. Mindestens eine Baskülestange trägt eine Riegelplatte. Als Antriebselement wird ein Zahnrad benutzt, das in gezahnte Bereiche der Baskülestangen eingreift. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Riegelwerk gegen Gewaltangriffe von außen sicherer zu machen. DOLLAR A Erfindungsgemäß gelingt dies dadurch, dass zwischen der Riegelwerksgrundplatte und der von der ersten Baskülestange getragenen Riegelplatte Sperrwinkel angeordnet sind, die derart mit einer oder zwei weiteren Baskülestangen verbunden sind, dass sie beim Öffnen in eine Freigabestellung gelangen, bevor die erste Baskülestange zurückgezogen wird.
Patent DE-10031487-A1 (DE)
Title: Circuit connection structure for installing in motor vehicle door, uses flat flexible circuit boards for standard circuit unit and for control of optional fitting
Inventor: NISHITANI KEIZO
IPC: H01R12/78
Filed: 2000-06-28
Abstract: Circuit connection arrangements for mounting in vehicle doors, such as for controlling the electric window drive mechanism are generally mounted on the door blade (10) which is sealed by an internal cover plate, and incorporate flat circuit elements such as flexible printed circuit (FPCs), and to avoid problems such as excessive total space required for the standard circuit part, and excessive total length of the FPC etc, a first FPC (22) is provided for the standard circuit unit (20), and a second FPC (32) for the optional circuit unit, the latter including a second circuit part for control of an optional electrical fitting.
Patent DE-10033209-A1 (DE)
Title: Ventilation process for one or more rooms or halls, involving noting temperatures and calculating pressures, creating air flow without fan where appropriate
Inventor: KOSONEN RISTO
IPC: F24F11/00
Filed: 2000-07-07
Abstract: The process involves noting the temperatures of the room (H2) and of the outside air (H1), and calculating the pressure created by natural forces as a result of the temperature difference found. This may be sufficient to create the air flow required without using a fan (Pp), in which case the fan can be switched off.
Patent DE-10035289-A1 (DE)
Title: Device to generate mechanical energy using heat engine; has Stirling motor with warm and cool sides and refrigerator to cool cold side, with cooler connected to evaporator of Stirling motor
Inventor: BAUER MATTHIAS
IPC: F02G1/043
Filed: 2000-07-18
Abstract: The device has a heat engine, e.g. a Stirling motor (1), with a warm side (2) and a cold side (3) and an external combustion. A refrigerator is used to cool the cold side, by generating cold from heat. The refrigerator preferably has an evaporator (14) and the heat engine has a cooler (8) or a condenser, where the evaporator and the cooler or condenser are connected in a circuit of heat exchanger fluid.
Patent DE-10035312-A1 (DE)
Title: Article storage arrangement and preparation system in a store room, has removal control device that records removal of article from store room by consumer
Inventor: UTH BETTINA
IPC: G07G3/00
Filed: 2000-07-18
Abstract: The system has removal control device (3) used to record the removal of articles (2) from a store room (1) by a consumer. Preferably, an access control unit (5) is provided in conjunction with the removal control unit for detecting the identity of the consumer.
Patent DE-10036156-A1 (DE)
Title: Circuit breaker for motor vehicle, has heating agent ignited in response to vehicle abnormality signal to melt retainer so that spring can extend to break circuit
Inventor: TAKAHASHI HIDEO
IPC: H02H5/04
Filed: 2000-07-25
Abstract: When an ignition device (29) is triggered by an externally generated abnormality signal, a heating agent (27) held in a thermite case (26) emits heat to melt a retainer (45), so that a compression spring (39a) extends and the thermite case pops up. Thereby, the electrical connection between the thermite case and a first and a second bus-bar (11a,19a) is broken quickly.
Patent DE-10036658-A1 (DE)
Title: Bügelverschlußflasche und Verfahren zum Verschließen einer Bügelverschlußflasche
Inventor: SAUER WERNER
IPC: B65D45/06
Filed: 2000-07-26
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Bügelverschlussflasche (1) mit zwei seitlichen, einander gegenüberliegenden Ausnehmungen (2) zur Aufnahme des Unterbügels (3) einer Bügelgarnitur, bei welcher pro Ausnehmung (2) mindestens eine zur Ausnehmung gerichtete Führungskante (4) am Flaschenhals (7) angeordnet ist. Aufgabe der Erfindung ist es eine Bügelverschlussflasche zu schaffen, die eine einfache und kostengünstige Abfüllung und Verschließung erlaubt.