baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012109209-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: JAEGER ARNDT
IPC: G02B5/02
Filed: 2012-09-28
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements, wobei das Verfahren aufweist: • Erhöhen des Brechungsindex eines Substrats in mindestens einem Bereich (220) an mindestens einer vorgegebenen Position in dem Substrat (202) derart, dass der Bereich mit erhöhtem Brechungsindex bis an eine Oberfläche des Substrats (202) reicht (S4002, S4106); • Bilden einer Elektrodenschicht (204) auf oder über der Oberfläche des Substrats (202) zumindest teilweise über dem Bereich (220) mit erhöhtem Brechungsindex (S4006, S4102); • wobei das Erhöhen des Brechungsindex des Substrats in dem Bereich (220) mit erhöhtem Brechungsindex mittels Laserkompaktierung erfolgt.
Patent DE-102012206178-B4 (DE)
Title: Kipphebel
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/26
Filed: 2012-04-16
Granted: 2015-08-13
Abstract: Kipphebel (1) mit einem U-förmigen Umformteil (2) aus Blech, welches eine Basis (4), einen ersten und einen zweiten Schenkel (3a, 3b) umfasst, wobei jeder der beiden Schenkel (3a, 3b) von einem Durchbruch (5) durchdrungen ist, und mit einer Kipphebelachse K, welche innerhalb der beiden Durchbrüche (5) verläuft und welche das U-förmige Umformteil (2) in einen sich radial zur Kipphebelachse K erstreckenden und einen ersten Ventilport (7a) und einen zweiten, zum ersten Ventilport (7a) in Richtung der Kipphebelachse K einen axialen Abstand A2 einhaltenden zweiten Ventilport (7b) aufweisenden ersten Bereich (6a) und in einen sich ebenfalls radial zur Kipphebelachse K erstreckenden und mit einer Nockenrolle (12) versehenen zweiten Bereich (6b) unterteilt, dadurch gekennzeichnet, dass dem ersten Schenkel (3a) des U-förmigen Umformteils (2) ein Stanzteil (8) aus Blech nebengeordnet ist, welches ebenfalls mit einem Durchbruch (5) versehen ist, dass alle Durchbrüche (5) von einer Hülse (9) durchdrungen sind, und dass die Nockenrolle (12) zwischen dem Stanzteil (8) und dem ersten Schenkel (3a) angeordnet ist, wozu ein Bolzen (11) in Bohrungen (10a, 10b) im Stanzteil (8) und im ersten Schenkel (3a) eingesetzt ist.
Patent DE-102012213101-B4 (DE)
Title: Speicher und Verfahren zum Programmieren von Speicherzellen
Inventor: ALLERS WOLF
IPC: G11C16/06
Filed: 2012-07-25
Granted: 2019-10-10
Abstract: Ein Speicher (100), der folgende Merkmale aufweist:eine Speicherzelle (102), die einen ersten Anschluss (110), einen zweiten Anschluss (112) und einen Kanal (114) aufweist, der sich zwischen dem ersten Anschluss (110) und dem zweiten Anschluss (112) erstreckt;ein Energiespeicherungselement (104), das ausgebildet ist, eine Programmierung der Speicherzelle (102) zu unterstützen, wobei das Energiespeicherungselement (104) mit dem ersten Anschluss (110) gekoppelt ist;eine Energiezufuhreinrichtung (116), die mit dem Energiespeicherungselement (104) gekoppelt ist; undeine Steuerung (108), die ausgebildet ist, die Energiezufuhreinrichtung (106) zu aktivieren und den Kanal (114) der Speicherzelle (102) in einen nicht leitfähigen Zustand zu bringen, zum Versorgen des Energiespeicherungselements (104) mit Energie, und um nachfolgend den Kanal (114) der Speicherzelle (102) in einen leitfähigen Zustand zu bringen, wobei die Speicherzelle (102) ein Auswahlgate (202) aufweist; undwobei die Steuerung ausgebildet ist, ein Signal an dem Auswahlgate (202) von einem ersten Signalpegel auf einen zweiten Signalpegel rampenförmig einzustellen, um den Kanal in den leitfähigen Zustand zu bringen, zum Programmieren der Speicherzelle (102) bei Erreichen der Schwellenspannung der Speicherzelle (102) während des rampenförmigen Einstellens des Signalpegels basierend auf der Energie, die in dem Energiespeicherungselement (104) gespeichert ist.
Patent DE-102012217631-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement mit einer Schichtstruktur
Inventor: BERGBAUER WERNER
IPC: H01L21/205
Filed: 2012-09-27
Granted: 2022-05-25
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (10) mit einer Schichtstruktur (100), die eine erste Galliumnitridschicht (140) und eine aluminiumhaltige Nitridzwischenschicht (150) aufweist,wobei die aluminiumhaltige Nitridzwischenschicht (150) an die erste Galliumnitridschicht (140) angrenzt,wobei die Schichtstruktur (100) eine undotierte zweite Galliumnitridschicht (160) aufweist, die an die aluminiumhaltige Nitridzwischenschicht (150) angrenzt,und wobei in der aluminiumhaltigen Nitridzwischenschicht (150) ein Anteil an Aluminium in Richtung der undotierten zweiten Galliumnitridschicht (160) zunimmt.
Patent DE-102012218237-B4 (DE)
Title: Geistesabwesenheitsbestimmungsvorrichtung
Inventor: MATSUNAGA SHINYA
IPC: B60K28/06
Filed: 2012-10-05
Granted: 2019-02-14
Abstract: Geistesabwesenheitsbestimmungsvorrichtung mit:- einem Datengewinnungselement (S11, S12, S31, S32) zur Gewinnung von Zeitreihendaten eines Wertes einer physiologischen Eigenschaft eines Teilnehmers, wobei eine Fluktuationskomponente den Zeitreihendaten überlagert ist und die Fluktuationskomponente derart von einem Zustand des Teilnehmers einschließlich eines normalen Zustands und eines Geistesabwesenheitszustands abhängt, dass die Fluktuationskomponente änderbar ist;- einem Erfassungselement (S13, S39-S44) zur Erfassung von mehreren Widerspiegelungsabschnitten der Zeitreihendaten, wobei die mehreren Widerspiegelungsabschnitte die Fluktuationskomponente widerspiegeln;- einem Zählelement (S19, S45) zum Zählen der Anzahl von Widerspiegelungsabschnitten der Zeitreihendaten in einer Bestimmungszeitspanne, die zwischen einem Bestimmungszeitpunkt und einem bestimmten vergangenen Zeitpunkt liegt; und- einem Bestimmungselement (S20, S46) zur Bestimmung in Übereinstimmung mit der Anzahl der Widerspiegelungsabschnitte an dem Bestimmungszeitpunkt, ob der Teilnehmer geistesabwesend ist, wobei- die Bestimmungszeitspanne eine vorbestimmte Zeitlänge von dem bestimmten vergangenen Zeitpunkt zu dem Bestimmungszeitpunkt aufweist,- der Wert einer physiologischen Eigenschaft ein charakteristischer Wert einer Herzfrequenz oder eines Pulsschlages ist,- das Erfassungselement (S13, S39-S44) ein erstes Erfassungselement (S13) zur Erfassung eines Höchstpunkts und eines Tiefstpunkts als die Widerspiegelungsabschnitte aufweist,- die Zeitreihendaten mehrere Datenpunkte aufweisen,- der Höchstpunkt ein Datenpunkt mit einem Wert einer physiologischen Eigenschaft ist, der größer als jeder benachbarte Datenpunkt ist,- der Tiefstpunkt ein Datenpunkt ist, der einen Wert einer physiologischen Eigenschaft aufweist, der kleiner als jeder benachbarte Datenpunkt ist,- das Zählelement (S19, S45) ein erstes Zählelement (S19) zum Zählen der Anzahl von Höchstpunkten und Tiefstpunkten in den Zeitreihendaten in der Bestimmungszeitspanne aufweist,- die Anzahl von Höchstpunkten und Tiefstpunkten eine erste Anzahl bildet, und- das Bestimmungselement (S20, S46) ein erstes Bestimmungselement (S20) aufweist, zur Bestimmung in Übereinstimmung mit der ersten Anzahl an dem Bestimmungszeitpunkt, ob der Teilnehmer geistesabwesend ist.
Patent DE-102012219148-B4 (DE)
Title: Baugruppe einer Zündkerze und eines Maschinenhauptkörpers
Inventor: ABE NOBUO
IPC: H01T13/08
Filed: 2012-10-19
Granted: 2023-08-03
Abstract: Baugruppe (100), die Folgendes aufweist:einen Hauptkörper (2) einer Maschine mit einer Zündkerzenmontagebohrung, die darin ausgebildet ist, wobei der Hauptkörper (2) außerdem einen Innengewindeabschnitt (22), der in einer Innenfläche der Zündkerzenmontagebohrung ausgebildet ist, und eine Sitzfläche (21) aufweist, die um ein offenes Ende der Zündkerzenmontagebohrung herum ausgebildet ist;eine Zündkerze (1) mit einer Längsachse (70) und einem Außengewindeabschnitt (12), der an einer Außenfläche der Zündkerze (1) ausgebildet ist, um gewindeartig mit dem Innengewindeabschnitt (22) des Hauptkörpers (2) der Maschine in Eingriff zu gelangen, wobei die Zündkerze (1) außerdem eine zu setzende Fläche (11) aufweist, die auf einer Seite des Außengewindeabschnitts (12) ausgebildet ist, um der Sitzfläche (21) des Hauptkörpers (2) der Maschine zugewandt zu sein; undeine im Wesentlichen ringförmige Dichtung (3), die zwischen der Sitzfläche (21) des Hauptkörpers (2) der Maschine und der zu setzenden Fläche der Zündkerze (1) liegt, um hermetisch dazwischen abzudichten,wobeidie Zündkerze (1) an dem Hauptkörper (2) der Maschine durch ein Anziehen des Außengewindeabschnitts (12) der Zündkerze (1) in dem Innengewindeabschnitt (22) des Hauptkörpers (2) mit der Dichtung (3), die zwischen der Sitzfläche (21) des Hauptkörpers (2) der Maschine und der zu setzenden Fläche der Zündkerze (1) elastisch deformiert wird, befestigt ist,die Dichtung (3) eine erste Kontaktfläche (311), die in Kontakt mit der zu setzenden Fläche (11) der Zündkerze (1) steht, und eine zweite Kontaktfläche (321) aufweist, die in Kontakt mit der Sitzfläche (21) des Hauptkörpers (2) der Maschine steht,die erste und die zweite Kontaktfläche (311, 321) der Dichtung (3) jeweils als ein Teil einer gebogenen Fläche ausgebildet sind, welche eine konvexe Form an einem Querschnitt der Dichtung (3) aufweist, wobei der Querschnitt genommen ist, um der gleichen Ebene wie die Längsachse (70) der Zündkerze (1) zu liegen, unddie erste und die zweite Kontaktfläche (311, 321) der Dichtung (3) in der radialen Richtung der Zündkerze (1) voneinander versetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Dichtung (3) aus einem metallischen Material hergestellt ist, dessen Fließspannung oder 0,2%-Streckgrenze größer als oder gleich wie 200 N/mm2ist,der Betrag eines radialen Versatzes (P) zwischen der ersten und der zweiten Kontaktfläche (311, 321) der Dichtung (3) größer als oder gleich wie 0,6 mm ist unddie Dichtung (3) beim Anziehen des Außengewindeabschnitts (12) in dem Innengewindeabschnitt (22) elastisch so verformt wird, dass die erste Kontaktfläche (311) radial einwärts versetzt wird und die zweite Kontaktfläche (321) radial auswärts versetzt wird.
Patent DE-102013009151-B4 (DE)
Title: Kraftstoffadditiv für verbesserte leistung bei motoren mit kraftstoffeinspritzung
Inventor: FANG XINGGAO
IPC: C10L1/22
Filed: 2013-05-29
Granted: 2017-03-02
Abstract: Kraftstoffzusammensetzung für einen Dieselmotor mit Kraftstoffeinspritzung, umfassend: ein Cetan-Verbesserungsmittel, eine Menge von höher als oder gleich 50 Gew.-% relativ zum Gesamtgewicht der Zusammensetzung eines Kraftstoffes und eine wirksame Menge von weniger als 50 Gew.-% relativ zum Gesamtgewicht der Zusammensetzung eines Reaktionsprodukts (i) einer Hydrocarbyl-substituierten Verbindung, welche mindestens eine tertiäre Aminogruppe enthält, wobei die Hydrocarbyl-substituierte Verbindung aus der Gruppe ausgewählt ist, welche aus C10-C30-Alkyl- oder -Alkenyl-substituierten Amidopropyldimethylaminen und C12-C200-Alkyl- oder -Alkenyl-substituierten Bemsteinsäurecarbonyldimethylaminen besteht und (ii) eine(r/s) halogensubstituierten C2-C8-Carbonsäure, -esters, -amids oder eines Salzes davon, wobei das Reaktionsprodukt wie hergestellt ohne nachweisbare Mengen an nicht-kovalent gebundener Anionenspezies vorliegt.
Patent DE-102013013127-B4 (DE)
Title: Demontierbare Heizeinrichtung für eine Heißkanaldüse
Inventor: SPULLER SWEN
IPC: B29C45/73
Filed: 2013-08-07
Granted: 2020-06-10
Abstract: Demontierbare Heizeinrichtung (48) für eine Heißkanaldüse (50), welche aufweist:- einen langgestreckten Heizerkörper (70) aus einem wärmeleitenden Werkstoff, der Heizerkörper (70) weist einen Innendurchmesser (7), eine Länge (8), eine Achse (A), eine Innenfläche (9), eine Außenfläche (71) und eine Wandstärke (10) auf, wobei der Heizerkörper (70) weiter aufweist:° wenigstens einen ersten Längsschlitz (76), der sich in Längsrichtung weniger weit erstreckt als die Länge (8) des im wesentlichen zylindrischen Heizerkörpers (70), wobei der Längsschlitz (76) eine Breite (11) und an einer ersten Stirnseite (46) des Heizerkörpers (70) ein offenes Ende (77) und an einer zweiten Stirnseite (47) des Heizerkörpers (70) ein geschlossenes Ende (78) aufweist, um einen ersten Steg (83) auszubilden, welcher eine Vergrößerung des Innendurchmessers (7) des Heizerkörpers (70) an einem Ende (73) des Heizerkörpers (70) begrenzt, wobei die Vergrößerung des Innendurchmessers (7) durch das offene Ende (77) des Längsschlitzes (76) ermöglicht wird;° einen in der Außenfläche des Heizerkörpers (70) angeordneten Kanal (72), welcher gewunden um den Heizerkörper (70) verläuft, der Kanal (72) weist eine Bodenfläche (92) und zwei Seitenwände (93) auf, wobei der Kanal (72) vollständig um den Heizerkörper (70) verläuft und den Längsschlitz (76) mindestens einmal überquert;- ein elektrisches Heizelement (90) mit einem Heizdraht (94), welcher in einem Heizergehäuse (95) angeordnet ist, wobei das Heizergehäuse (95) zumindest teilweise in dem Kanal (72) angeordnet ist und in einem unmittelbaren Kontakt mit der Bodenfläche (92) und mit zumindest einer der beiden Seitenwände (93) steht, um die vom Heizelement (90) erzeugte Wärme auf die Heißkanaldüse (50) zu übertragen durch den Kontakt zwischen der Innenfläche (7) des Heizerkörpers (70) und der Außenfläche der Heißkanaldüse (50) und wobei das Heizelement (90) eine durch Erwärmung oder durch mechanische Einwirkung verursachte radiale Ausdehnung des Heizerkörpers (70) im Bereich des Längsschlitzes (76) begrenzt.
Patent DE-102013105802-B4 (DE)
Title: Folienkörper, Verfahren zum Hinterspritzen eines Folienkörpers und Hinterspritzwerkzeug dazu
Inventor: ULLMANN ANDREAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-06-05
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Hinterspritzen einer Schichtelektrode (1) zum Herstellen eines Berührungssensors, wobei die Schichtelektrode (1) zumindest einen nicht zu hinterspritzenden Bereich (7) aufweist, folgende Verfahrensschritte umfassend: – Abdecken des Bereichs (7) der Schichtelektrode (1), der nicht zu hinterspritzen ist, mit einer Opferfolie (3, 31, 32) – Einbringen der Schichtelektrode (1) und der Opferfolie (3, 31, 32) in ein Hinterspritzwerkzeug (2) – Hinterspritzen der Schichtelektrode (1) und der Opferfolie (3, 31, 32) – Bildung des Berührungssensors aus dem hergestellten Hinterspritzkörper (10).
Patent DE-102013202251-B4 (DE)
Title: Radlagereinheit mit Innenring als Signalgeber
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: G01P3/42
Filed: 2013-02-12
Granted: 2016-05-25
Abstract: Radlagereinheit mit einem zusammen mit einer Radnabe (2) drehbaren Innenring (15, 16, 17), der mittels eines Wälznietbundes (19) der Radnabe (2) axial befestigt ist, um eine Wälzkörperreihe (1) gegenüber einem feststehenden Außenring (3) vorzuspannen, wobei ein an den Wälznietbund (19) grenzender erhöhter Bereich (14) des Innenrings (15, 16, 17) radial über eine äußere Wälzkörperlaufbahn des Innenrings (15, 16, 17) erhöht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenring (15, 16, 17) als Träger eines flächig am Innenring (15, 16, 17) angebrachten, Signalgebers (6, 7, 8, 21) vorgesehen ist.
Patent DE-102013209388-B4 (DE)
Title: Hybridantrieb für kraftgetriebenes Luftfahrzeug, kraftgetriebenes Luftfahrzeug mit Hybridantrieb und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: GASSMANN MARKUS
IPC: B64D27/00
Filed: 2013-05-22
Granted: 2021-07-22
Abstract: Hybridantrieb (1) für ein kraftgetriebenes Luftfahrzeug, der ein Strahltriebwerk mit einer drehfest mit einer Triebwerkswelle (17) gekoppelten oder koppelbaren Gasturbine (10) und eine elektrische Maschine (20) aufweist, wobei eine Läuferwelle (25) der elektrischen Maschine (20) durch die Triebwerkswelle (17) gebildet ist, wobei wahlweise ein Drehmoment der elektrischen Maschine (20) und/oder der Gasturbine (10) auf die Triebwerkswelle (17) übertragbar ist und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Maschine (20) koaxial innenliegend einer Brennkammer (15) der Gasturbine (10) angeordnet ist.
Patent DE-102013218099-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein Head-up-Display
Inventor: BÜCHSE RAINER
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-09-10
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren für ein Head-up-Display mit einer Bilderzeugungseinrichtung (1) , die ein reales Bild erzeugt und wobei die Lichtstrahlen des realen Bildes über mindestens einen Spiegel (2a - 2g) zu einem Combiner (3) reflektiert werden und so einen Strahlengang (SG) bilden und von dort in Richtung eines Beobachters reflektiert werden, so dass der Beobachter ein virtuelles Bild (I) hinter dem Combiner (3) wahrnehmen kann,wobei der mindestens eine Spiegel (2a - 2g) und/oder die Bilderzeugungseinrichtung (1) durch eine Verstelleinrichtung zwischen einer ersten Position und mindestens einer zweiten Position derart verstellt werden, dass der Strahlengang (SG) zwischen der Bilderzeugungseinrichtung (1) und dem Combiner (3) in seiner Länge, und so der Abstand des virtuellen Bildes (I) von dem Combiner (3) zwischen einer ersten Bildebene (I1) und mindestens einer zweiten Bildebene (12) verändert ist,wobei der Strahlengang (SG) mehrmals pro Sekunde in seiner Länge verändert wird.
Patent DE-102013220604-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum vorauswirkenden oder vorausschauenden ökonomischen Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TUDOSIE COSMIN
IPC: B60W10/18
Filed: 2013-10-11
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum vorausschauenden und vorauswirkenden Betrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsstrangsteuerungssystem (5), mittels dem antriebsrelevante Komponenten des Antriebsstrangs (1) des Kraftfahrzeugs eingestellt werden, und mit mindestens einem Erfassungssystem (8), mittels dem eine Fahrtroute und eine voraussichtliche Fahrzeit zwischen einem Startort und einem Zielort sowie die jeweils aktuelle Position des Fahrzeugs bestimmt werden, bei dem mittels des Erfassungssystems (8) basierend auf topografischen Informationen ein Fahrwiderstandsprofil der Fahrtroute erstellt wird, um das Antriebsstrangsteuerungssystem (5) derart zu parametrieren, dass die Fahrtroute in einer vorgebbaren Weise bewältigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem aktuellen Bedarf während der Fahrt eine Sollankunftszeit oder eine Fahrtroute vorgegeben oder geändert wird, dass das Antriebsstrangsteuerungssystem (5) entsprechend der vorgegebenen oder geänderten Sollankunftszeit oder Fahrtroute dynamisch umparametriert wird, damit das Fahrzeug den Zielort zu dem betreffenden Zeitpunkt unter Berücksichtigung einer effizienten Betriebsweise erreicht, dass in das Antriebsstrangsteuerungssystem (5) eine Sollankunftszeit manuell durch den Fahrer oder durch einen berechtigten externen Anwender über eine Ferneingabe oder durch eine angeschlossene Telematik-Einrichtung (9) eingegeben wird, dass für die vor dem Fahrzeug liegende Strecke anhand der aktuellen Position und der Sollankunftszeit eine Durchschnittsgeschwindigkeit berechnet wird, dass ein Geschwindigkeitsbereich berechnet wird, welcher durch eine maximal zulässige und maximal mögliche Fahrgeschwindigkeit für einen Rollbetrieb in einem Gefälle, bei dem der Kraftfluss im Antriebsstrang unterbrochen ist, und eine minimal zulässige und minimal mögliche Geschwindigkeit in einer Steigung begrenzt ist, und dass das Antriebsstrangsteuerungssystem (5) so umparametriert wird, dass das Fahrzeug unter Berücksichtigung der erforderlichen Durchschnittsgeschwindigkeit und bei Ausnutzung des Geschwindigkeitsbereiches die Strecke in einer energieeffizienten Betriebsweise befährt.
Patent DE-102014001197-B4 (DE)
Title: Kompatibler Netzwerkknoten, insbesondere für CAN-Bussysteme
Inventor: HOPFNER MARKUS
IPC: H04L29/06
Filed: 2014-01-29
Granted: 2018-04-05
Abstract: Netzwerkknoten (1a), der einen Mikroprozessor oder Mikrocontroller aufweist, der immer dann von einem Stromsparmodus in einen normalen Betriebsmodus gebracht wird, wenn Datenverkehr auf einem mit dem Netzwerkknoten (1a) gekoppelten Bus (2) stattfindet, und wobei der Netzwerkknoten eine Fehlererkennung (16) aufweist, die dazu eingerichtet ist, deaktiviert zu werden, wenn ein Signal entsprechend einem ersten Protokoll oder entsprechend einer ersten Version eines ersten Protokolls empfangen wird, und die dazu eingerichtet ist, nicht deaktiviert zu werden, wenn ein Signal entsprechend einem zweiten Protokoll oder entsprechend einer zweiten Version des ersten Protokolls empfangen wird.
Patent DE-102014001420-B4 (DE)
Title: Dosieranlage zur Dosierung von Schüttgütern, Kunststoffverarbeitungsanlage und Verfahren zur Dosierung von Schüttgütern
Inventor: OVERLACK HEIKE
IPC: B65B1/40
Filed: 2014-02-03
Granted: 2020-04-09
Abstract: Dosieranlage (80) zur Dosierung von Schüttgütern in einer Verarbeitungsanlage mit wenigstens zwei unabhängig voneinander betreibbaren Dosiermodulen, die jeweils ein Schüttgut, insbesondere ein grobkörniges oder pulverförmiges Kunststoffgranulat, dosiert aus einem von einer Verwiegeeinheit (40) wägbar gehalten Vorratsbehälter (50) über eine mit dem Vorratsbehälter (50) verbundene und von einer regelbaren Antriebsvorrichtung (10) antreibbare Austragsvorrichtung (70) in einen Dosieranlagenausgangsport liefern können, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosieranlage (80) wenigstens eine Verfahrvorrichtung für wenigstens ein Dosiermodul aufweist, wobei an der Verfahrvorrichtung das Dosiermodul derart befestigt ist, dass das Dosiermodul zwischen einer Arbeitsstellung, in der das Schüttgut in den Dosieranlagenausgangsport förderbar ist, und einer Kalibrierstellung, in der ein Schüttgutfluss an dem Dosieranlagen-Ausgangsport vorbei, beispielsweise in einen Auffangbehälter, zum Zwecke der Dosierung einer gewünschten Schüttgutfördermenge pro Zeitintervall einregelbar ist, verfahrbar ist.
Patent DE-102014104739-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie damit ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: DATTA SAMIR
IPC: B60N2/64
Filed: 2014-04-03
Granted: 2019-05-02
Abstract: Sitzanordnung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), umfassend:
 einen Rückenlehnenabschnitt (14) mit einer ersten Oberfläche (16);
 eine Kopfstütze (18), die einen ersten Rand (24) und einen zweiten Rand (26) aufweist; und
 wobei die Kopfstütze (18) weiterhin so ausgelegt ist, dass sie eine Verwendungsstellung (20) oder eine verstaute Stellung (22) einnehmen kann, wenn die Kopfstütze (18) mit dem Rückenlehnenabschnitt (14) gekoppelt ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kopfstütze (18) so ausgelegt ist, dass sie mit der ersten Oberfläche (16) des Rückenlehnenabschnitts (14) koppelbar ist, wobei der erste Rand (24) so ausgelegt ist, dass die Kopfstütze (18) damit an einer ersten Anbringstelle (28) an dem Rückenlehnenabschnitt (14) anbringbar ist, die sich an der Vorderseite des Rückenlehnenabschnitts (14) befindet, und wobei der zweite Rand (26) so ausgelegt ist, dass die Kopfstütze (18) damit an einer zweiten Anbringstelle (30) an dem Rückenlehnenabschnitt (14) anbringbar ist, die sich an der Rückseite des Rückenlehnenabschnitts (14) befindet.
Patent DE-102014107244-B4 (DE)
Title: Lenkradschlosseinrichtung
Inventor: SANO SHUHEI
IPC: B60R25/021
Filed: 2014-05-22
Granted: 2021-10-14
Abstract: Lenkradschlosseinrichtung mit- einem durch Einführen eines Schlüssels drehbaren Schließzylinder,- einer Schlossschraube, die zwischen einer Verriegelungsposition, in der die Schlossschraube durch Verbindung mit dem Schließzylinder mit einer Lenkwelle eingreift, und einer Entriegelungsposition, in der dieser Eingriff gelöst wird, bewegbar ist,- einem etwa zylinderförmigen Gehäuse, in dem der Schließzylinder auf Seite eines Endes drehbar aufgenommen ist, und- einem eine Öffnung eines Endes des Gehäuses verschließenden Deckel, der ein Einführloch für den Schlüssel, in das der Schlüssel einführbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkradschlosseinrichtung versehen ist mit- einem Blockierungsmechanismus, der zwischen einem Eingriffszustand, in dem durch Eingriff mit der in der Verriegelungsposition liegenden Schlossschraube die Bewegung in die Entriegelungsposition verhindert wird, und einem Nicht-Eingriffszustand, in dem kein Eingriff mit der Schlossschraube erfolgt, bewegbar ist, und- einer Abzugstange, die durch Eingriff ihres einen Endes mit einem Teil des Blockierungsmechanismus die von dem Nicht-Eingriffszustand zu dem Eingriffszustand gerichtete Bewegung des Blockierungsmechanismus verhindert, und mit ihrem anderen Ende am Deckel befestigt oder angelegt ist.