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Patent DE-102015210287-A1 (DE)
Title: Parksperrenanordnung
Inventor: HANKER GERT
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-06-03
Abstract: Es wird eine Parksperrenanordnung mit einer Betätigungsvorrichtung zum Einlegen und Auslegen einer Parksperrenklinke (1) zum Sperren und Freigeben eines Parksperrenrades (2) vorgeschlagen, wobei die Betätigungsvorrichtung eine zumindest axial bewegbare Betätigungsstange (3) mit einem an dem der Parksperrenklinke (1) zugewandten Ende vorgesehenen Betätigungselement (4, 4A) umfasst, welches mit einer Betätigungskontur (5) mit Betätigungskanten der Parksperrenklinke (1) und mit einer Abstützkontur (6) eines Führungselementes in Kontakt steht, wobei als Kontaktbereich des Betätigungselements (4, 4A) zumindest eine ebene Fläche (8, 9) vorgesehen ist.
Patent DE-102015214270-A1 (DE)
Title: Turbinenanlage
Inventor: GEIST RICHARD
IPC: F02C7/27
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbinenanlage, umfassend wenigstens eine direkt betriebene Hauptölpumpe (8) zur Versorgung der Turbinenanlage mit einer Schmierölmenge während des Betriebs der Turbinenanlage, sowie einer elektrischen Hilfsölpumpe (9) zur Versorgung der Turbinenanlage mit einer Schmierölmenge während des An- und Abfahrens der Turbinenanlage. Die Hauptölpumpe (8) ist mittels der elektrischen Hilfsölpumpe (9) während des An- und Abfahrens der Turbinenanlage mit Schmieröl beaufschlagbar. Der Schmieröldruck der von der elektrischen Hilfsölpumpe (9) erzeugt wird, ist dabei so groß, dass die Hauptölpumpe (8) ein Drehmoment auf eine Turbinenwelle (4) der Turbinenanlage übertragen kann, welches zum Drehen der Turbinenwelle (4) ausreicht. Auf eine zusätzliche Rotordrehvorrichtung kann daher verzichtet werden.
Patent DE-102015217877-A1 (DE)
Title: Prüfkammer zum Prüfen einer Klimatisierungsanlage
Inventor: WEICHENTHAL STEFAN
IPC: F25B49/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfkammer (1) zum Prüfen eines Verdampfers (11) einer Klimatisierungsanlage,  – mit einem Gehäuse (2), welches einen Gehäuseinnenraum (3) der Prüfkammer (1) begrenzt,  – mit einer im Gehäuseinnenraum (3) angeordneten Gehäusewand (4), welche den Gehäuseinnenraum (3) in eine erste und eine zweite Teilkammer (5a, 5b) unterteilt, und welche eine Durchgangsöffnung (6) aufweist,  – wobei von einem die Durchgangsöffnung einfassenden Randabschnitt (7) der Gehäusewand (4) in die zweite Teilkammer (5b) hinein ein Rohrkörper (8) absteht,  – wobei am Randabschnitt (7) eine Strömungsleitvorrichtung (9) für eine aus der ersten Teilkammer (5) über die Durchgangsöffnung (6) in die zweite Teilkammer (5b) eintretende Luftströmung (26) ausgebildet ist, die zur ersten Teilkammer (5a) hin eine runde Oberflächenkontur (10) aufweist.
Patent DE-102015218027-A1 (DE)
Title: Modulare Bearbeitungsanlage
Inventor: NEUMAN PAVEL
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Es wird eine modulare Bearbeitungsanlage für die Bearbeitung von Bauteilen vorgeschlagen, wobei eine Abfolge von Bearbeitungsschritten in Bearbeitungsstationen erfolgen, und die einzelnen Bearbeitungsstationen in mindestens einem Basismodul aufgebaut sind, wobei die Basismodule jeweils mit Verbindungsmodulen miteinander verbunden sind und die Bauteilträgern mit den Bauteilen mit stationären, in den jeweiligen Modulen verankerten Robotern zwischen den Bearbeitungs- oder Prozesszellen und zwischen Bearbeitungs- oder Prozesszellen und den Verbindungsmodulen bewegbar sind.
Patent DE-102015218204-A1 (DE)
Title: Hautkosmetikum
Inventor: BÖSEL TANJA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Wässrige kosmetische Zusammensetzungen, enthaltend: a) mindestens ein Alkylglucosid mit einem linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 14 bis 30 Kohlenstoffatomen und einem Mono-, Di- oder Triglucosidrest, b) mindestens ein Extrakt einer Pflanzenart aus der Familie der Araliengewächse (Araliaceae), c) mindestens ein Extrakt einer Pflanzenart aus der Familie der Kieferngewächse (Pinaceae), d) mindestens ein Extrakt einer Pflanzenart aus der Familie der Teestrauchgewächse (Theaceae), e) mindestens ein Extrakt einer Pflanzenart aus der Familie der Stachelbeergewächse (Grossulariaceae) und Verfahren zur kosmetischen Hautpflege unter Einsatz dieser Mittel.
Patent DE-102015221239-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schützen von Datenintegrität durch ein eingebettetes System mit einem Hauptprozessorkern und einem Sicherheitshardwarebaustein
Inventor: GEBAUER CARSTEN
IPC: H04L9/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Verfahren (10) zum Schützen von Datenintegrität durch ein eingebettetes System mit einem Hauptprozessorkern (11) und einem Sicherheitshardwarebaustein (12), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – der Hauptprozessorkern (11) erzeugt (13) Sendedaten (14), – der Sicherheitshardwarebaustein (12) berechnet (15) aus den Sendedaten (14) einen Sendenachrichtenauthentifizierungscode (16), – der Hauptprozessorkern (11) verknüpft (17) die Sendedaten (14) und den Sendenachrichtenauthentifizierungscode (16) zu einer Sendenachricht (18) und – der Hauptprozessorkern (11) sendet (19) die Sendenachricht (18) an einen Empfänger.
Patent DE-102015222877-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: DIESTELHORST AXEL
IPC: B29C49/04
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffbehälter in dessen Innenraum ein netzartiges Gewebe eingebracht ist und an zwei einander gegenüberliegenden Innenwänden des Kraftstoffbehälters zwei Trägerelemente angeordnet sind, zwischen denen das netzartige Gewebe aufgespannt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kraftstoffbehälters. Das netzartige Gewebe ist dazu geeignet, entstehende Zugspannungen, die durch das Ausgasen des Kraftstoffes entstehen aufzunehmen und so ein Aufblähen des Kraftstoffbehälters zu vermeiden.
Patent DE-102015224516-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder mit integriertem Schmutzschutz
Inventor: BERTOLUCCI HELDER
IPC: F16D25/12
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (1) für ein Bestätigungssystem einer Kraftfahrzeugkupplung, mit einem Gehäuse (2), einem mit diesem Gehäuse (2) einen fluidischen Druckraum (3) ausbildenden sowie in diesem Gehäuse (2) verschiebbar aufgenommenen Betätigungskolben (4), einem verschiebefest mit dem Betätigungskolben (4) verbundenen Betätigungslager (5), sowie einer den Betätigungskolben (4) in einem aus dem Gehäuse (2) hinausragenden Längsbereich (6) umgebenden Abdeckung (7), wobei die Abdeckung (7) verschiebefest mit dem Betätigungskolben (4) gekoppelt ist sowie relativ zu dem Gehäuse (2) in der Verschieberichtung des Betätigungskolbens (4) geführt ist; sowie eine Kupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem einen solchen Nehmerzylinder (1) aufweisenden Betätigungssystem.
Patent DE-102015224625-A1 (DE)
Title: Tragbare Nachfüllvorrichtung zum Nachfüllen von Isolieröl in Nasskabelendverschlüsse
Inventor: DEBUS FRANK
IPC: H02G15/22
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine tragbare Nachfüllvorrichtung (1) zum Nachfüllen von Isolieröl in Nasskabelendverschlüsse, umfassend eine Transportvorrichtung (10), eine Pumpenfördereinheit (20), eine Stromversorgung (30) und einer Hydraulikleitung (40), wobei die Nachfüllvorrichtung (1) folgende Merkmale aufweist: – die Transportvorrichtung (10) weist einen Aufnahmeraum (11), eine Durchführöffnung (12) und eine Hydraulik-Steckverbindung (13) auf; – die Pumpenfördereinheit (20) ist im Aufnahmeraum (11) der Transportvorrichtung (10) angeordnet und weist einen Öleingangsanschluss (21) und einen Ölausgangsanschluss (22) auf; – die Stromversorgung (30) ist mit der Pumpenfördereinheit (20) zur Abgabe von elektrischer Energie an die Pumpenfördereinheit (20) mit dieser elektrisch verbunden; – der Öleingangsanschluss (21) der Pumpenfördereinheit (20) ist mit einer ersten Ölleitung (51) fluidverbunden, wobei die erste Ölleitung (51) durch die Durchführöffnung (12) der Transportvorrichtung (10) geführt ist; – der Ölausgangsanschluss (22) der Pumpenfördereinheit (20) ist mittels einer zweiten Ölleitung (52) mit der Hydraulik-Steckverbindung (13) fluidverbunden; – die Hydraulik-Steckverbindung (13) ist ferner mit der Hydraulikleitung (40) fluidverbindbar; und – bei Aktivierung der Pumpenfördereinheit (20) wird Isolieröl mittels der Pumpenfördereinheit (20) aus dem Isolierölgebinde (80) gefördert und über die Hydraulik-Steckverbindung (13) und die Hydraulikleitung (40) ausgegeben.
Patent DE-102015224762-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: SCHWEDERLE PHILIPPE
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer mit einer eingangsseitigen Primärschwungmasse und einer ausgangsseitigen Sekundärschwungmasse, die relativ zueinander verdrehbar aneinander gelagert sind, wobei ein Zwischenelement vorgesehen ist, welches axial im Wesentlichen zwischen der Primärschwungmasse und der Sekundärschwungmasse angeordnet ist, mit einer Federdämpfereinrichtung, welche ein Drehmoment zwischen der Primärschwungmasse und dem Zwischenteil überträgt, wobei eine Drehmomentverzweigung vorgesehen ist, ausgehend von der Primärschwungmasse auf die Sekundärschwungmasse und von der Primärschwungmasse über das Zwischenteil auf die Sekundärschwungmasse, wobei die Drehmomentverzweigung als Planetengetriebe ausgebildet ist, mit einem Planetenträger, welcher durch die Sekundärschwungmasse gebildet ist, einem Hohlrad, welches von dem Zwischenteil gebildet ist und einem Sonnenrad, welches von der Primärschwungmasse gebildet ist, wobei an dem Planetenträger Planetenräder drehbar angelenkt sind, welche sowohl das Hohlrad als auch das Sonnenrad kämmen.
Patent DE-102016000358-A1 (DE)
Title: Zylinderanhebe-/absenkvorrichtung für eine Druckmaschine
Inventor: YANO HIROYUKI
IPC: B41F23/08
Filed: 2016-01-15
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Zylinderanhebe-/Absenkvorrichtung bereitzustellen, bei der in Verbindung mit dem Anheben und Absenken eines Zylinders die Zahnräder sicher in bzw. außer gegenseitigen Kontakt gebracht werden. Es wird eine Zylinderanhebe-/Absenkvorrichtung für eine Druckmaschine bereitgestellt, die einen Druckzylinder 3, der drehbar ist und ein Druckzylinderzahnrad 29 aufweist, das an zumindest einem Seitenende des Druckzylinders 3 vorgesehen ist, und einen Transferzylinder 16 umfasst, der drehbar ist und relativ zum Druckzylinder 3 angehoben und abgesenkt werden kann. Der Transferzylinder 16 weist ein Transferzylinderzahnrad 30 auf, das an zumindest einem Seitenende des Transferzylinders 16 vorgesehen ist, um in Kämmeingriff mit dem Druckzylinder 3 gebracht werden zu können. Die Zylinderanhebe-/Absenkvorrichtung umfasst eine Zahnradpositionierungsvorrichtung, die mittels Positionierungssensoren 32 und 33 und Erfassungsteilen 34 und 35 die Position eines Zahns des Zahnrads erfasst, und eine Zahnradführungsvorrichtung 36, die unter Verwendung eines Kurvenscheiben-Eingriffsglieds 37 und eines Führungsteils 38 die Zahnräder in einen gegenseitigen Kämmeingriff einsteuert. Dadurch können die Zahnräder in Verbindung mit dem Anheben und Absenken des Zylinders auf sichere Art und Weise in bzw. außer Kontakt gebracht werden.
Patent DE-102016000863-A1 (DE)
Title: NMR-Sonde
Inventor: FUJIWARA TOSHIMICHI
IPC: G01R33/30
Filed: 2016-01-28
Abstract: Ein Probenrotor wird in einer Probenkammer innerhalb eines inneren Behälters platziert. Ein Luftlager-Drehmechanismus bläst ein Kühlgas (zusammengesetzt aus einem Lagergas und einem Antriebsgas) auf den Probenrotor, um das Probenohr zu drehen und dieses gleichzeitig zu kühlen. Das von dem Luftlager-Drehmechanismus abgegebene Kühlgas füllt einen Innenraum (wie etwa die Probenkammer und eine Erfassungsschaltungskammer) des inneren Behälters. Eine obere luftdichte Kammer ist zwischen einem äußeren Behälter und dem inneren Behälter gebildet. Eine untere luftdichte Kammer ist unter einer Abdichtungstrennwand innerhalb einer Bodeneinheit gebildet. Die obere und die untere luftdichte Kammer sind im Vakuumzustand, sodass sie als Vakuumisolierräume für den Innenraum des inneren Behälters wirken.
Patent DE-102016001113-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung für eine led-beleuchtungsvorrichtung
Inventor: AN KI CHUL
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-02-02
Abstract: Offenbart ist eine Steuerschaltung für eine LED-Beleuchtungsvorrichtung, die dafür eingerichtet ist, den Wirkungsgrad zu verbessern. Die Steuerschaltung steuert die Lichtemission einer oder mehrerer LED-Gruppen in Abhängigkeit von Änderungen einer gleichgerichteten Spannung und sie umfasst eine Stromquelle, die dafür eingerichtet ist, einen primären Strom bereitzustellen, wobei ein Ansteuerungsstrom verwendet wird, der über einen Strompfad eines Treibers ausgegeben wird, sowie einen sekundären Strom, wobei ein gleichgerichteter Strom verwendet wird, der an einen Satz von LED-Gruppen geliefert wird. Somit kann die Steuerschaltung einen Ladevorgang ausführen, wobei ein Strom verwendet wird, der von einer Stromquelle bereitgestellt wird, und sie kann für eine zusätzliche Vorrichtung eine Ladespannung bereitstellen.
Patent DE-102016004908-A1 (DE)
Title: Medizinische Behandlungsvorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer medizinische Behandlungsvorrichtung
Inventor: NOACK JOACHIM
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Behandlungsvorrichtung mit einem Fluidsystem, die eine Überwachungseinrichtung 27 zur Überwachung der Behandlungsvorrichtung aufweist, wobei die Überwachungseinrichtung 27 derart konfiguriert ist, dass die Überwachung auf der Auswertung des Drucks in dem Fluidsystem der medizinischen Behandlungsvorrichtung basiert. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Überwachung einer medizinischen Behandlungsvorrichtung, bei dem die Überwachung auf der Auswertung des Drucks in dem Fluidsystem basiert. Die Behandlungsvorrichtung zeichnet sich durch eine Compliance-Bestimmungseinrichtung 28 zur Bestimmung der Compliance in dem Fluidsystem, einem Teil des Fluidsystem oder Teilen des Fluidsystems aus, wobei die Compliance-Bestimmungseinrichtung 28 mit der Überwachungseinrichtung 27 derart zusammenwirkt, dass die druckbasierte Überwachung in Abhängigkeit von der Compliance des Fluidsystems erfolgt.
Patent DE-102016005918-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit Schutzelement zum Schützen eines Objekts und Robotervorrichtung mit Greifvorrichtung
Inventor: OCHIISHI YOSHINORI
IPC: B25J15/08
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Greifvorrichtung ist konfiguriert, um ein Objekt mit einer Klaue zu ergreifen. Die Greifvorrichtung umfasst einen elektrischen Stromkreis, der durch einen ersten Klauenkörper, das Objekt und einen zweiten Klauenkörper verläuft, und einen Leitungsbeurteilungsteil zum Beurteilen, ob der elektrische Stromkreis elektrisch leitend ist oder nicht. Der elektrische Stromkreis wird von einem Schutzelement ausgeschaltet, welches das Objekt schützt aber elektrisch leitend wird, wenn die Klauenkörper und das Objekt in direktem Kontakt miteinander stehen.
Patent DE-102016015292-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines oder mehrerer Luftprodukte mit einer Luftzerlegungsanlage
Inventor: WUNDERLICH BERND
IPC: F25J3/04
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung eines oder mehrerer Luftprodukte unter Verwendung einer Luftzerlegungsanlage (100), wobei die Luftzerlegungsanlage (100) einen Hauptluftverdichter (1), einen Nachverdichter (2), einen Hauptwärmeübertrager (3), ein Destillationssäulensystem (4) und ein thermisches Speichersystem mit einer ersten thermischen Speichereinheit (11) und einer zweiten thermischen Speichereinheit (12) aufweist, und wobei das Verfahren umfasst, eine Einsatzluftmenge zumindest unter Verwendung des Hauptluftverdichters (1) zu verdichten, zumindest unter Verwendung des Hauptwärmeübertragers (3) abzukühlen, und in das Destillationssäulensystem (4) einzuspeisen, und dem Destillationssäulensystem (4) wenigstens eine tiefkalte Flüssigkeit zu entnehmen, zu erwärmen, und als das oder eines der Luftprodukte bereitzustellen. Es ist vorgesehen, dass das Verfahren einen ersten und einen zweiten Verfahrensmodus umfasst, wobei in dem ersten Verfahrensmodus ein Teil der Einsatzluftmenge in der ersten thermischen Speichereinheit (11) abgekühlt und ein Teil der tiefkalten Flüssigkeit in der zweiten thermischen Speichereinheit (12) erwärmt wird, und in dem zweiten Verfahrensmodus ein Teil der Einsatzluftmenge in der ersten thermischen Speichereinheit (11) erwärmt und ein Teil der tiefkalten Flüssigkeit in der zweiten thermischen Speichereinheit (12) abgekühlt wird. Eine entsprechende Luftzerlegungsanlage (100) ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung..
Patent DE-102016108408-A1 (DE)
Title: Werkstück mit verbesserter Beschichtung
Inventor: DIESSELBERG MARC
IPC: C23C30/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein metallisches Werkstück (2, 5, 6, 14, 20, 23) für eine Hydraulikvorrichtung (1, 15). Das Werkstück (2, 5, 6, 14, 20, 23) weist eine Beschichtungsschicht (12) auf, wobei die Beschichtungsschicht (12) Mo, insbesondere metallisches Mo, mit einem Gewichtsanteil von mindestens 1% aufweist.
Patent DE-102016112188-A1 (DE)
Title: Pedaleinheit für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: RIZZI STEFANO
IPC: B60T7/06
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pedaleinheit (10) für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit wenigstens einer Pedalwelle (12), wenigstens einem Schaltnocken (14), wenigstens einem Pedal (16) und wenigstens einem Hebelarm (18), wobei das Pedal (12) mittels des Hebelarms (18) fest an der Pedalwelle (12) befestigt ist und wobei auch der Schaltnocken (14) fest an der Pedalwelle (12) befestigt ist.
Patent DE-102016114069-A1 (DE)
Title: Frühzeitige warnmeldung über einen thermischen zustand einer batterie auf grundlage von spannung
Inventor: MASIAS ALVARO
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Ein Batteriemanagement-Steuergerät weist Eingangskanäle zum Empfangen eines Spannungssignals von einer Batterie und Ausgangskanäle zum Bereitstellen von Diagnosesignalen an einen Bediener auf. Das Steuergerät ist dafür programmiert, ein einen thermischen Zustand voraussagendes Diagnosesignal auszugeben, als Reaktion darauf, dass die Spannung mit einer Rate abnimmt, die größer als eine vorgegebene Rate ist, was signalisiert, dass die Spannung in Richtung auf ein lokales Minimum hin abnimmt, das einem Anstieg der Spannung vorausgeht, der darauf hinweist, dass eine Batterie-Temperaturanstiegsrate größer als ein Schwellenwert wird. Das Diagnosesignal kann verwendet werden, um den Bediener über den Zustand zu benachrichtigen. Das Steuergerät kann ferner dafür programmiert sein, auf Grundlage des Diagnosesignals Befehle auszugeben, um den thermischen Zustand zu verbessern.
Patent DE-102016116436-A1 (DE)
Title: Inverter mit Wärmeleitungsschnittstelle-Material und Hybridfahrzeug, auf welchen derselbe angewendet ist
Inventor: LEE HYUN-KOO
IPC: B60L50/10
Filed: 2016-09-02
Abstract: Ein Hybridfahrzeug (100), welches eine Hybridleistungssteuereinheit (HPCU) aufweist, ist bereitgestellt. Die HPCU weist ein Leistungsmodul (10, 10-1), das darin angeordnete Chips (15-1, 15-2) aufweist, von welchen ein jeder im Betrieb Wärme erzeugt, und (eine) Kühleinrichtungen (20-1, 20-2) auf, welche die Wärme von dem Leistungsmodul (10, 10-1) kühlen (kühlt). Außerdem ist ein Chip-Lötverbindungsmaterial(-SIM), welche die Chips (15-1, 15-2) und das Leistungsmodul (10, 10-1) verbinden, bereitgestellt, um innere Lotschichten zu bilden. Ferner verbindet ein Kühleinrichtung-Lötverbindungsmaterial(-SIM) das Leistungsmodul (10, 10-1) und die Kühleinrichtung (20-1, 20-2), um äußere Lotschichten zu bilden. Somit können Verbesserungen hinsichtlich einer Kühlleistung und einer Kostenverringerung ohne eine Variation der angewendeten Dicke und eines Auspumpphänomens, welche verursacht werden, wenn ein TIM, das eine niedrige Wärmeleitfähigkeit hat, verwendet wird, erreicht werden.
Patent DE-102016116448-A1 (DE)
Title: Vorratsbehälter zur Anordnung in einer Dosiereinrichtung eines Reinigungsgeräts
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: D06F39/02
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter zur Anordnung in einer Dosiereinrichtung (7) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts (1), insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Bevorratungsraum (29) für Reinigungsmittel (36) bereitstellenden Grundkörper (28), wobei der Bevorratungsraum (29) eine Größe aufweist, die der Bevorratung von pulverförmigem Reinigungsmittel (36) in einer Menge dient, die für die Durchführung einer Mehrzahl von Reinigungsprogrammen ausreichend ist, wobei der Bevorratungsraum (29) ein als Reinigungsmittelreservoir dienendes Bevorratungscompartment (30) bereitstellt, das eine Größe aufweist, die der Bevorratung von pulverförmigem Reinigungsmittel in einer Menge dient, die für die Durchführung eines Reinigungsprogramms ausreichend ist.
Patent DE-102016117427-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: MIURA WATARU
IPC: B60R21/2338
Filed: 2016-09-15
Abstract: Eine Airbagvorrichtung (M) umfasst einen Airbag (15), der aus einem Gehäuse (12) ausgebracht werden kann, wenn dem Airbag (15) ein Aufblasgas zugeführt wird, ein Beschränkungselement (60), das einen Teil des Airbags von einem Entfalten und Ausbringen abhalten kann, ein Umhüllungselement (79), das den Airbag zum Halten der gefalteten Konfiguration umhüllt, und ein Laschenelement (88), das einen anomal sitzenden Fahrzeuginsassen (IP) in Bezug auf den Airbag bedecken kann. Das Beschränkungselement ist flexibel und umfasst einen Abschnitt zum vorübergehenden Halten (63), der einen gefalteten Bereich (57) des Airbags in einer lösbaren Weise hält, einen Montageabschnitt (61), durch den das Beschränkungselement an dem Gehäuse montiert ist, und einen Verbindungsabschnitt (62), der den Montageabschnitt und den Abschnitt zum vorübergehenden Halten verbindet. Der Abschnitt zum vorübergehenden Halten umfasst eine Halteaussparung (68) und setzt den gefalteten Bereich mittels einer Öffnung (69) der Halteaussparung frei, wenn ein Umfang (67) der Öffnung beim Ausbringen des Airbags verformt wird. Das Laschenelement ist zwischen dem Beschränkungselement und dem Umhüllungselement angeordnet.
Patent DE-102016119078-A1 (DE)
Title: Träger, Schaltkreis, Halbleiterbauelement-Paket
Inventor: BRUCCHI FABIO
IPC: H01L23/495
Filed: 2016-10-07
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Träger (200, 700, 800) für ein Halbleiterbauelement Folgendes aufweisen: zumindest einen Aufnahmebereich (102) zum Aufnehmen des Halbleiterbauelements; mehrere Anschlussstege (102a, 102b, 102c, 112a, 112b, 112c), welche sich ausgehend von einer Seite des Aufnahmebereichs (102) von diesem weg erstrecken, und von denen: zumindest ein erster Anschlusssteg und ein zweiter Anschlusssteg einander benachbart und in einer Ebene (201) angeordnet sind; und ein zusätzlicher erster Anschlusssteg und der erste Anschlusssteg einander benachbart sind und in eine Richtung (105), welche quer zu der Ebene (201) ist, einander zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-102016203354-A1 (DE)
Title: Blisterverpackung mit asymmetrischer Blisterhaube
Inventor: RISTAU STEFFEN
IPC: B65D75/36
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blisterverpackung (1) für eine Tablette (30), vorzugsweise für eine Wasch- oder Spülmitteltablette, die Blisterverpackung (1) für wenigstens eine Tablette (30), vorzugsweise für eine Wasch- oder Spülmitteltablette, umfassend eine Blisterkarte (10) mit einer Abdeckschicht (13) und wenigstens eine Blisterhaube (20) mit einer ersten Seitenwand (22) und wenigstens einer zweiten Seitenwand (23), wobei die Blisterhaube (20) und die Abdeckschicht (13) eine geschlossene Produktkammer (21) für die Tablette (30) bilden, wobei die Abdeckschicht (13) ausgelegt ist, durch eine Druckkraft einzureißen, wenn die Tablette (30) zwecks Entnahme aus der Produktkammer (21) gedrückt wird und die Druckkraft von der Blisterhaube (20) über die Tablette (30) auf die Abdeckschicht (13) geleitet wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Blisterhaube (20) asymmetrisch ausgebildet ist, wobei die erste Seitenwand (22) und die zweite Seitenwand (23) zur Ebene der Blisterkarte (10) unterschiedlich geneigt sind.