baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005009007-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung von Platten, hergestellt aus transparentem Kunststoffmaterial, mit nicht-transparenten übersprizten Teilen
Inventor: ROSSANESE AFRO
IPC: B29C45/16
Filed: 2005-02-28
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren für die Herstellung von Platten (1), hergestellt aus transparentem Kunststoffmaterial (12), insbesondere Polykarbonat, mit überspritzten, nicht-transparenten Teilen, wie beispielsweise einem umlaufenden Rahmen (2) dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen einer Form (9), einer ersten Formstation (7) mit wenigstens einem Satz von ersten Injektoren (4) und einer zweiten Formstation (8) mit wenigstens einem Satz von zweiten Injektoren (6), wobei die ersten und zweiten Injektoren (4, 6) aufeinander ausgerichtet sind und in einer Position angeordnet sind, welche direkt mindestens einem peripheren Bereich (10) am Rande der herzustellenden Platte (1) entspricht;- Formen des transparenten Kunststoffmaterials (12) in der ersten Formstation (7) mittels Injektions-Kompression, um die Spannungen am Injektionspunkt zu begrenzen, und so die transparente Platte (1) mit Indikator oder Markierung die den Injektionspunkten der Düsen der Injektoren (u1-u7) entsprechen, herzustellen;- wobei der Schritt der Injektion des transparenten Kunststoffmaterials (12) mit dem ersten Satz von Injektoren (4) entsprechend einer sequenziellen Art und Weise durchgeführt wird, die vom zentralen Injektor (u1) in Richtung der End-Injektoren (u6, u7) startet; und- Bringen der Form (9) in eine Position, die der zweiten Formstation (8) entspricht; und- Einspritzen des nicht-transparenten Kunststoffmaterials (13) in die genannte Form (9) in der zweiten Formstation (8) mittels mindestens einem zweiten Injektor (6), um so die nicht-transparenten Teile auf die transparente Platte (1) zu überformen und dabei die Markierungen, die den Düsen der Injektoren (u1-u7) entsprechen, abzudecken.
Patent DE-102005027247-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtungen, Verfahren zum Bilden einer Transportprotokoll-Nachricht und Verfahren zum Verarbeiten einer Transportprotokoll-Nachricht
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: H04L12/70
Filed: 2005-06-13
Granted: 2013-11-07
Abstract: Kommunikationseinrichtung • mit einer Quellcodiereinheit zum Quellcodieren von zu übertragenden Daten, • mit einer mit der Quellcodiereinheit gekoppelten Transportprotokoll-Einheit zum Erzeugen mindestens einer Transportprotokoll-Nachricht aus den quellcodierten Daten, • wobei die Transportprotokoll-Einheit derart eingerichtet ist, dass sie den quellcodierten Daten in der Transportprotokoll-Nachricht Steuerinformation hinzufügen kann, mit welcher ein Steuern des Verarbeitens der quelldecodierten Daten nach Quelldecodieren der quellcodierten Daten in einer die Transportprotokoll-Nachricht empfangenden Kommunikationseinrichtung ermöglicht ist.
Patent DE-102005033952-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: G01G21/24
Filed: 2005-07-20
Granted: 2007-06-21
Abstract: Messeinrichtung
(1) mit  – einem
Wägesystem
(10), welches ausgelegt ist, eine daran angelegte Gewichtskraft
zu messen; und  – einer
Halteeinrichtung, welche ausgelegt ist, das Wägesystem (10) an einer Basisplatte
(48) anzuordnen, wobei  – die
Halteeinrichtung zwei Haltebügel
(12, 14) umfasst,  – jeder
Haltebügel
(12, 14) mit dem Wägesystem
(10) verbunden ist,  – jeder
Haltebügel
(12, 14) mit der Basisplatte (48) verbindbar ist,  – die Haltebügel (12,
14) räumlich
voneinander beabstandet angeordnet sind, und  – das Wägesystem
(10) zwischen den Haltebügeln
(12, 14) angeordnet ist.
Patent DE-102005052791-B4 (DE)
Title: Verwendung von Monofluorphosphat inwässriger Lösung als Haftgrundierungsmittel, Verfahren zur Herstellung von verputzten Wänden oder Decken aus Beton mit verbesserter Haftung zwischen Putz und Betonoberfläche sowie die Verwendung von  Putzmörtel enthaltend Monofluorphosphat zur Verbesserung der Haftung von Putzen auf Betonoberflächen
Inventor: STAFFEL THOMAS DR
IPC: C04B22/16
Filed: 2005-11-05
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verwendung mindestens eines Monofluorphosphats in wässriger Lösung als Haftgrundierungsmittel für Putzmörtel auf Betonoberflächen.
Patent DE-102005053827-B4 (DE)
Title: Bauteil
Inventor: OLSCHEWSKI ARMIN
IPC: F02M59/44
Filed: 2005-11-11
Granted: 2015-05-07
Abstract: Bauteil, – das zum Positionshalten einer drehbar gelagerten Rolle in Achsrichtung der Rolle und als Sitz für eine Feder vorgesehen und ausgebildet ist, – das zwischen einer Federseite und einer Rollenseite einen lochscheibenartigen Bereich umfasst, dessen federseitige Stirnfläche als Sitz der Feder vorgesehen ist, – das zum Positionshalten der Rolle zwei, bezogen auf den lochscheibenartigen Bereich sich im Wesentlichen axial zur Rollenseite hin erstreckende Finger umfasst, die sich an zwei einander gegenüberliegenden Abschnitten am Außenrand des lochscheibenartigen Bereichs anschließen, wobei wenigstens einer der Finger in einem Bereich, in dem er zum Anliegen an einer der Stirnflächen der Rolle vorgesehen ist, mit einer Prägung oder Durchsetzung ausgebildet ist, wobei eine der Rolle zugewandte Oberfläche der Durchsetzung plan oder kalottenartig ausgebildet ist, und – das einstückig aus einem Blech tiefgezogen hergestellt ist.
Patent DE-102005056151-B4 (DE)
Inventor: SIEGLER MARTIN
IPC: E05D15/52
Filed: 2005-11-23
Granted: 2007-11-29
Abstract: The corner support (20) has a framework assigned fitting (21) and second a wing assigned fitting (1) which are coupled together. A stopper (3) is provided which can be moved lengthwise, with latches of the wing of a window or a door, from a hanging up position into a safeguard position. An independent claim is included for a window, or a door.
Patent DE-102005056847-B4 (DE)
Title: Verbindungsadapter
Inventor: KRAEMER RUDOLF
IPC: H01H50/14
Filed: 2005-11-28
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verbindungsadapter
(1) zum Verbinden wenigstens eines Leiterendes (44) mit einer Anschlussklemme
(42) eines elektrischen Schaltbauteils (43), insbesondere eines
Schützes,
mit wenigstens einer einen Klemmkontakt (3) aufweisenden Klemmvorrichtung
(3'), in welcher das Leiterende (44) mittels einer Klemmkraft (F KL ) fixierbar und mit dem Klemmkontakt (3)
elektrisch leitend verbindbar ist, und mit wenigstens einem Stecker
(2'), der in die Anschlussklemme (42) wiederholt lösbar einführbar ausgestaltet
ist und einen bei eingeführtem
Stecker (2') mit der Anschlussklemme (42) elektrisch verbundenen
Steckkontakt (2) aufweist, wobei der Verbindungsadapter (1) ein am
Schaltbauteil (43) wiederholt lösbar
und anbringbar ausgestaltetes separates Bauteil bildet, dadurch
gekennzeichnet, dass der Verbindungsadapter (1) wenigstens ein Verbindungsmittel
(30, 31) aufweist, mit dem der Verbindungsadapter (1) mit einem
weiteren Verbindungsadapter (1) wiederholt lösbar zu einer Baueinheit verbindbar
ist.
Patent DE-102005057368-B4 (DE)
Title: In eine handführbare Bohrmaschine einsetzbare Kupplung
Inventor: LIEMKE GERHARD
IPC: B23B45/00
Filed: 2005-12-01
Granted: 2007-12-20
Abstract: In
eine handführbare
Bohrmaschine einsetzbare Kupplung zur Aufnahme eines Werkzeugs (12),
insbesondere eines Bohrers oder einer Bohrkrone, mit einem mit der
Bohrmaschine verbindbaren Anschlussteil (2) und einer Werkzeugaufnahme
(1), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Anschlussteil (2)
und der Werkzeugaufnahme (1) zur Drehmomentenübertragung ein Dämpfungselement
(3) angeordnet ist, wobei das Dämpfungselement
(3) und das Anschlussteil (2) mit geringem axialen und radialen
Spiel in einem als Hohlzylinder ausgebildeten Teil der Werkzeugaufnahme
(1) einliegen.
Patent DE-102005058954-B4 (DE)
Title: Hintere Gepäckablage für ein Steilheck-Fahrzeug
Inventor: YANG YOUNG SEON
IPC: B60R5/04
Filed: 2005-12-09
Granted: 2007-09-06
Abstract: Hintere Gepäckablage für ein Steilheck-Fahrzeug, welche so in den Kofferraum des Fahrzeugs montiert ist, dass sie nach hinten und nach vorne verschoben werden kann und je nach Bedarf leicht und einfach montiert und demontiert werden kann. Die hintere Gepäckablage weist Gleitschienen, die an einander gegenüberliegenden Seitenpaneelen des Kofferraums des Fahrzeugs befestigt sind, Gepäckablagepaneele, deren gegenüberliegende Längsenden auf den Gleitschienen platziert sind, Verbindungselemente, die an einem vorderen Seitenende bzw. an einem hinteren Seitenende der Gepäckablagepaneele vorgesehen sind, und Hilfsstangen auf, die an den voneinander abgewandten Seitenenden der Gepäckablagepaneele an gegenüberliegende Seitenabschnitte der unteren Flächen der Gepäckablagepaneele montiert sind, wobei die jeweiligen Hilfsstangen U-förmig ausgebildet sind. In Abhängigkeit davon, ob die Gepäckablagepaneele demontiert sind oder montiert sind, kann Gepäck in unterschiedlicher Weise geladen bzw. transportiert werden.
Patent DE-102006025172-B4 (DE)
Title: Piezoaktor mit Verkapselung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: H01L41/273
Filed: 2006-05-30
Granted: 2008-10-16
Abstract: Herstellungsverfahren
einer Verkapselung (1) eines Piezoaktors (5), so dass der Piezoaktor
(5) ohne zusätzliche
gehäuseartige
umhüllende
Struktur nach außen
geschützt
ist, das die folgenden Schritte aufweist:  a. Aufbringen einer
elektrischen Isolierschicht (10) auf eine Oberfläche (20) des Piezoaktors (5),
die parallel zu seiner Längs-
oder Stapelrichtung (30) verläuft,  b.
Strukturieren der elektrischen Isolierschicht (10) und  c. Aufbringen
einer hermetisch dichten Deckschicht (40) auf die strukturierte
Isolierschicht (10), so dass diese die Isolierschicht (10) flächig bedeckt,
wobei das Strukturieren der elektrischen Isolierschicht derart erfolgt,
dass die Deckschicht Dehnungen in der Fläche als Biegebelastung aufnimmt.
Patent DE-102006038670-B4 (DE)
Title: Hochsiliziumhaltiger Stahlwerkstoff zur Herstellung von Kolbenringen und Zylinderlaufbuchsen
Inventor: PELSOECZY LASZLO
IPC: C21D9/40
Filed: 2006-08-17
Granted: 2010-12-09
Abstract: Kolbenring, der als Grundkörper einen hochsiliziumhaltigen Stahlwerkstoff umfasst, gekennzeichnet durch die folgende Zusammensetzung des Stahlwerkstoffs in Gew.-%:        C:   0,5 bis 1,2     Si:   3,0 bis 15,0     Ni:   0,5 bis 4,5     P:   0 bis 0,035     S:   0 bis 0,035     Cr:   0 bis 3,0                  Rest: Fe und herstellungsbedingte Verunreinigungen,  wobei der Stahlwerkstoff kein Wolfram enthält.
Patent DE-102006041641-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Funktionsmodul sowie Verfahren zur Herstellung des Gehäuses
Inventor: DOTZLER CHRISTIAN
IPC: H01R4/24
Filed: 2006-09-05
Granted: 2009-03-12
Abstract: Gehäuse (2)
für ein
Funktionsmodul (1), wobei das Gehäuse (2) einen Aufnahmeraum
(5) zur Aufnahme einer elektrischen Schaltung (7) ausbildet, mit mehreren
Kontaktstiften (8) zur Kontaktierung der elektrischen Schaltung
(7), mit mindestens einer externen elektrischen Leitung, wobei die
Kontaktstifte (8) eine Wand (3) des Gehäuses durchdringen, so dass
Leitungskontaktenden (11) der Kontaktstifte (8) aus dem Gehäuse (2)
herausragen und Schaltungskontaktenden (9) der Kontaktstifte (8) in
den Aufnahmeraum (5) hineinragen, wobei ein Mittelabschnitt (10)
der Kontaktstifte (8) oberflächenvergrößernde Konturen
(14) und/oder Anformungen (13, 15, 16) aufweist und wobei die Kontaktstifte
(8) in diesem Mittelbereich in der Spritzgussmasse des Gehäuses (2)
unverrückbar
eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Leitungskontaktenden
jeweils nadelförmig
ausgebildet sind, so dass diese eine Kontaktierung der elektrischen
Leitung durch Einstechen in die elektrische Leitung ermöglichen,
oder als Schneidklemmen ausgebildet sind, und  – dass die
Schaltungskontaktenden als stiftförmige Lötaufnahmen mit umlaufenden
Auflagering ausgebildet sind, wobei die...
Patent DE-102006053646-B4 (DE)
Title: Strömungssensor
Inventor: ACHHAMMER ROLAND
IPC: G01F1/692
Filed: 2006-11-14
Granted: 2008-09-18
Abstract: Strömungssensor
zur Messung charakteristischer Eigenschaften einer Fluidströmung (2)
mit wenigstens zwei in einen Strömungskanal
(3) einbringbaren Sensorelementen (4, 5) denen eine Sensorschaltung (16)
nachgeschaltet ist, und mit einem in Strömungsrichtung vor den Sensorelementen
(4, 5) angeordneten und die Sensorelemente (4, 5) vor einer unmittelbaren
Anströmung durch
die Fluidströmung
(2) schützendem
Strömungsschutzkörper (18,
28) dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorelemente (4, 5) in Strömungsrichtung
hintereinander angeordnet sind und dass zwischen den Sensorelementen
(4, 5) ein weiterer Strömungsschutzkörper (19,
29) angeordnet ist, der das in Strömungsrichtung hinter dem weiteren
Strömungsschutzkörper (19,
29) liegende Sensorelement (5) vor einer Anströmung durch die Fluidströmung (2)
schützt.
Patent DE-102006054485-B4 (DE)
Title: Steuerung von Verbrennungsprozessen in Einäscherungsanlagen
Inventor: BACHMANN JOERG
IPC: F23G1/00
Filed: 2006-11-18
Granted: 2008-08-14
Abstract: Regel- und Steuerungseinrichtung des Verbrennungsprozesses in einem Einäscherungsofen, der über mehrere Verbrennungszonen, wie Haupt-, Mineralisierungs- und Nachbrennkammer sowie einen Rauchgasfuchs verfügt, wobei Verbrennungsluft in den einzelnen Verbrennungszonen zuführbar ist, wobei die Menge der Verbrennungsluftzufuhr in die einzelnen Verbrennungszonen durch einzeln ansteuer- und regelbare Verbrennungsluftgebläse erfolgt und dabei als Steuergröße die Änderung der jeweiligen Sauerstoffkonzentration verwendet ist, wozu zwischen und/oder in den einzelnen Verbrennungszonen und am Rauchgasfuchs Sonden zur Messung der Sauerstoffkonzentration installiert sind.
Patent DE-102006055336-B4 (DE)
Title: Schutzschild zur thermischen und akustischen Abschirmung von Bauteilen einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SIEGFRIED BERND
IPC: F16L59/02
Filed: 2006-11-23
Granted: 2015-10-15
Abstract: Schutzschild zur thermischen und akustischen Abschirmung eines Bauteils (8) einer Verbrennungskraftmaschine, aufweisend mindestens eine dem Bauteil (8) abgewandte Außenlage (4) und eine dem Bauteil zugewandte Innenlage (2), wobei sowohl die Außenlage (4) als auch die Innenlage (2) als Lochbleche (2; 4) mit Perforierungen (20, 22) ausgeführt sind, wobei die Außenlage (4) als Glattblech ausgeführt ist, die Innenlage (2) mit einer Noppenstruktur versehen ist und die aufeinanderliegenden Lagen (2; 4) durch Umbördeln eines Randbereichs (10) der Lagen (2; 4) zusammengehalten sind, wobei der Lochdurchmesser zumindest einiger Perforierungen (20; 22) der Lochbleche (2; 4) 0,2 bis 0,5 mm beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Perforierungen (22) der Innenlage (2) zumindest teilweise in Flanken der Noppenstruktur angeordnet sind, so dass die Perforierungen (22) aufgrund der Noppenstruktur zumindest teilweise in unterschiedliche Richtungen weisen.
Patent DE-102006059555-B4 (DE)
Title: Kameraanordnung
Inventor: BLäSING FRANK
IPC: B60R11/04
Filed: 2006-12-16
Granted: 2016-08-04
Abstract: Kameraanordnung an einem Fahrzeug mit einer eine Fahrzeugscheibe durchblickenden Kamera, einem mit der Fahrzeugscheibe verbundenen und die Kamera beinhaltenden Gehäuse, wobei die Kamera zumindest einen Kamerachip und ein vor dem Kamerachip angeordnetes Kameraobjektiv aufweist und wobei eine Kavität zwischen dem Kameraobjektiv und der Fahrzeugscheibe mit einem kondensierten Medium gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor und hinter dem Kameraobjektiv (8) im Kamerastrahlengang liegende weitere Kavitäten (13, 14) innerhalb des Gehäuses (4) mit einem kondensierten Medium (5) gefüllt sind.
Patent DE-102006061330-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum drehbaren Verbinden von zwei Leitungsabschnitten
Inventor: AMLER RALF
IPC: F16L27/08
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-11-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum drehbaren Verbinden von zwei Leitungsabschnitten, wobei die Vorrichtung (1) ein mit einem ersten Leitungsabschnitt mediendicht verbindbares Anschlusselement (2) sowie ein Verbindungselement (4) aufweist, und wobei das Anschlusselement (2) und das Verbindungselement (4) mittels eines Lagers (6) drehbar und mittels einer Dichtung (8) mediendicht miteinander verbunden sind, und wobei das Anschlusselement (2) mehrere Teile (12, 14) aufweist, die in einer Längsrichtung (10) der Vorrichtung (1) hintereinander angeordnet sind, und ein erstes Teil (12) des Anschlusselements (2) mediendicht und drehbar mit dem Verbindungselement (4) verbunden ist, und ein mit dem ersten Leitungsabschnitt verbindbares zweites Teil (14) des Anschlusselements (2) mediendicht und drehfest mit dem ersten Teil (12) des Anschlusselements (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (8) bezogen auf die Längsrichtung (10) der Vorrichtung (1) in radialer Anlage an einem von dem ersten Teil (12) des Anschlusselements (2) ausgebildeten stutzenförmigen Abschnitt ist.
Patent DE-102007003463-B4 (DE)
Title: Rohsaftalkalisierung
Inventor: FRENZEL STEFAN DR
IPC: C13B20/16
Filed: 2007-01-24
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zur Reinigung von bei der Zuckerrüben-Extraktion gewonnenem Rohsaft, enthaltend die Schritte: (a) Gewinnen des Rohsafts durch Extraktion von Zuckerrüben; (b) erste Alkalisierung des Rohsafts nach der Extraktion durch Zugabe von Natronlauge oder Soda bis zu einer ersten Alkalität c von pH 7 bis 11; (c) Erwärmen des alkalisierten Rohsafts auf die Vorkalkungstemperatur T von 75°C oder weniger; (d) Vorkalkung des alkalisierten Rohsafts durch eine zweite Alkalisierung bis zu einer zweiten Alkalität zur Flockung der Nichtsaccharosestoffe.
Patent DE-102007023545-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für einen V-Motor
Inventor: DIEZ RAINER
IPC: F01N13/08
Filed: 2007-05-21
Granted: 2013-07-11
Abstract: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, insbesondere Kraftfahrzeugmotor, mit zwei unter einem spitzen Winkel zueinander angeordneten Zylinderbänken mit jeweils mindestens einem Abgasauslass, so genannter V-Motor, mit zwischen den Zylinderbänken angeordneten Abgasführungselementen, umfassend ein die Abgasauslässe beider Zylinderbänke gasdicht umschließendes Gehäuse (10) mit mindestens einer Abgasauslassöffnung (16a, 16b), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) zweiteilig ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (10) ein erstes Gehäuseteil (12a), das mit der einen Zylinderbank verbunden ist und deren Abgasauslässe umschließt, und ein zweites Gehäuseteil (12b) umfasst, welches mit der anderen Zylinderbank verbunden ist und deren Abgasauslässe umschließt, dass jedes Gehäuseteil (12a, 12b) eine dem anderen Gehäuseteil (12b, 12a) zugewandte Seite aufweist, wobei jede der zugewandten Seiten mindestens eine Gehäuseöffnung (30a–30c) aufweist, und wobei die beiden Gehäuseteile (12a, 12b) über die Gehäuseöffnungen (30a–30c) miteinander in Verbindung stehen, und dass zwischen den beiden Gehäuseteilen (12a, 12b) ein Dehnungsausgleichselement (28a, 28b) angeordnet ist, welches die Gehäuseöffnungen (30a–30c) der beiden Gehäuseteile (12a, 12b) gasdicht umschließt.
Patent DE-102007024911-B4 (DE)
Inventor: LUTZ PETER
IPC: C12M1/107
Filed: 2007-05-29
Granted: 2009-04-09
Abstract: The plant for the production of biogas, comprises a fermenter (2) operating according to the principle of dry fermentation for producing biogas in batch-mode with a biogas outlet (8) and a purge gas inlet (24), a biogas pipeline (12) connected with the biogas outlet, an exhaust gas pipeline (26) introduced into the purge gas inlet by carbon dioxide containing exhaust gas, an exhaust gas chimney that is connected over a first biogas/exhaust gas pipeline with the biogas outlet, and an exhaust gas flare that is connected over a second biogas/exhaust gas pipeline with the biogas outlet. The plant for the production of biogas, comprises a fermenter (2) operating according to the principle of dry fermentation for producing biogas in batch-mode with a biogas outlet (8) and a purge gas inlet (24), a biogas pipeline (12) connected with the biogas outlet, an exhaust gas pipeline (26) introduced into the purge gas inlet by carbon dioxide containing exhaust gas, an exhaust gas chimney that is connected over a first biogas/exhaust gas pipeline with the biogas outlet, an exhaust gas flare that is connected over a second biogas/exhaust gas pipeline with the biogas outlet, a fresh air pipeline that is connected with the purge gas inlet, a controlling device for connecting the biogas outlet with the biogas pipeline or with the exhaust gas chimney over the first biogas/exhaust gas pipeline or with the exhaust gas flare over the second biogas/exhaust gas pipeline and for connecting the purge gas inlet with the exhaust gas pipeline or with the fresh air pipeline, and a measuring unit that is connected with the controlling device and has a first measuring sensor for the detection of methane concentration in a common biogas pipeline and a second sensor for the detection of carbon dioxide concentration in the gas mixture emerging from the fermenter in the common biogas/exhaust gas pipeline. The measuring units are arranged in the biogas outlet. The biogas outlet of the fermenter ends in the common biogas pipeline. The biogas outlets are connected over the common biogas/exhaust gas pipeline with the exhaust gas chimney or the exhaust gas flare. The exhaust gas pipeline brings exhaust fumes from an internal combustion engine. The biogas pipeline produces the connection to a biogas utilization arrangement that produces carbon dioxide gas containing exhaust gas and has a block heating unit, fuel cell and a gas processing device. Independent claims are included for: (1) method for switching off fermenters in biogas plant; and (2) method for conveying fermenters loaded with fresh biomass.
Patent DE-102007027169-B4 (DE)
Title: Bluetooth Netzwerk mit Repeater, Bluetooth-Netzwerk zur Übertragung gesundheitsrelevanter Daten und Verfahren zum Aufbau eines Bluetooth-Netzwerkes mit Repeater
Inventor: STARKE OLIVER
IPC: H04W84/18
Filed: 2007-06-13
Granted: 2010-11-11
Abstract: Bluetooth-Netzwerk, umfassend:  – zumindest einen Repeater (10, 20) mit zumindest einer Bluetooth-Sende- und Empfangseinrichtung, welcher ausgelegt ist, einen Repeater-Service bereitzustellen, wobei der Repeater-Service ausschließlich Bluetooth-basiert ist;  – ein zentrales Gerät (100), welches mit dem zumindest einen Repeater (10, 20) in Signalverbindung (11-5) steht und ausgelegt ist, den Repeater-Service zu konfigurieren und zwar indem der Repeater (10, 20) von dem zentralen Gerät (100) zumindest einen für eine Verbindung mit einem Sensor (1, 2, 3) notwendigen Sensor-Service empfängt; und  – zumindest einen Sensor (1, 2, 3), welcher ausgelegt ist, sich mit dem zentralen Gerät über den zumindest einen Repeater (10, 20) über eine Bluetooth-Verbindung (11-2 und 11-5) zu verbinden.
Patent DE-102007033995-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Erzeugung einer konturierten Form
Inventor: SÜSS MANFRED
IPC: G12B11/04
Filed: 2007-07-19
Granted: 2016-04-14
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) mit einem ersten beweglichen Zeiger (1), einem zweiten beweglichen Zeiger (9), einer Lichtquelle (2) und einer Anzeigefläche (3), wobei der erste Zeiger (1) und die Lichtquelle (2) auf einer einer Sichtseite der Anzeigefläche (3) abgewandten Seite angeordnet sind, wobei der erste Zeiger (1) und die Lichtquelle (2) derart angeordnet sind, dass von dem ersten Zeiger (1) Licht (4) in Richtung zur Anzeigefläche (3) hin abstrahlbar ist und wobei der zweite Zeiger (9) auf der Sichtseite der Anzeigefläche (3) angeordnet ist, wobei der erste Zeiger (1) eine Lichtaustrittsfläche (1') zur Abstrahlung des Lichts (4) in Richtung zur Anzeigefläche (3) hin aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtaustrittsfläche (1') zur Abstrahlung des Lichts (4) optisch an die Darstellungsanforderungen derart angepasst ist, dass der optische Eindruck des ersten Zeigers (1) dem optischen Eindruck des zweiten Zeigers (9) entspricht, und dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigefläche (3) zumindest in demjenigen Teilbereich, über den das Licht (4) des ersten Zeigers (1) von der Rückseite der Anzeigefläche (3) auf der Vorderseite der Anzeigefläche (3) zur Anzeige gebracht wird, zumindest teilweise lichtdurchlässig ist, wobei die Lichtquelle (2) divergentes und/oder konvergentes Licht erzeugt und im Wesentlichen paralleles Licht (4) die Darstellung des ersten Zeigers (1) auf der Anzeigefläche (3) bewirkt, wobei der erste Zeiger (1) mindestens ein optisches Bauteil aufweist, mittels dem eine Umwandlung des Lichts der Lichtquelle (2) in paralleles Licht (4) vorgesehen ist.