baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101980-U1 (DE)
Title: Verdichter mit reduziertem Gewicht
IPC: F04B39/12
Filed: 2015-04-21
Abstract: Verdichter mit reduziertem Gewicht, der ein Gestell (1), einen Zylinder (3) mit einem Kolben (25), der am Gestell (1) ausgebildet ist, einen Antrieb mit einem Motor, der am Gestell (1) befestigt ist, und ein Zahnrad (23) umfasst, das mit einem Ritzel (22) in Eingriff steht, wobei das Zahnrad (23) mit einem Gewichtsrad (28) verbunden ist, das eine Kurbel (24) umfasst, die mit dem Kolben (25) verbunden ist und durch den Motor (21) eine Kreisbewegung durchführt, wodurch die verdichtete Luft im Zylinder (3) in den Luftvorratsbehälter (5) des Verdichters gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (1) mit einem Lager (29) einteilig ausgebildet ist, wodurch bei der Hin- und Herbewegung des Kolbens (25) im Zylinder (3) das Lager (29) stabil am Gestell (1) bleibt, so dass ein Leerlauf oder ein Lösen vermieden wird.
Patent DE-202015103290-U1 (DE)
Title: LED-Linse mit integrierter Verbindungstechnik
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-06-23
Abstract: Linsenelement (102) umfassend, einen Grundkörper aufweisend wenigstens eine integral geformte Linse (102a), und wenigstens ein elektrisches Kontaktelement (103), welches in den Grundkörper integriert ist, und welches von einer inneren Aussparung (102b) des Grundkörpers nach außen führt.
Patent DE-202015106595-U1 (DE)
Title: Stabilisierungstechnik für Fahrzeuganhänger
IPC: B60T8/60
Filed: 2015-12-03
Abstract: Stabilisierungssystem für einen Fahrzeuganhänger (10) umfassend – einen Bremsaktuator (23) zur überlagernden mechanischen Betätigung mindestens einer Anhängerbremse (14), insbesondere unter Überlagerung einer Basis-Betätigung durch eine Auflaufeinrichtung (18); – eine Steuerungseinheit (24) zur Betätigung des Bremsaktuators (23) in Abhängigkeit von einem sensorisch erfassten Bewegungszustand des Fahrzeuganhängers (10), insbesondere zur Vermeidung oder Begrenzung von instabilen Fahrzuständen; dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungssystem einen oder mehrere Sensoren (G1, G2, G3) zur Erfassung der momentanen Masse und/oder Beladung des Fahrzeuganhängers (10) aufweist und dazu ausgebildet ist, die Betätigung des Bremsaktuators (23) in Abhängigkeit von der momentanen Masse und/oder Beladung des Fahrzeuganhängers (10) zu steuern.
Patent DE-202015106784-U1 (DE)
Title: Inlineskate
IPC: A63C17/06
Filed: 2015-12-14
Abstract: Inlineskate, umfassend einen Inlineskatestiefel und ein Sohlenelement, die längs und relativ ausgestreckt oder zusammengezogen werden können, wobei der Inlineskatestiefel und das Sohlenelement mit einer Befestigungsstruktur positioniert werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Sohlenelement einen Boden aufweist, wobei der Boden einen mittleren Abschnitt, einen erste Flügelabschnitt und einen zweiten Flügelabschnitt aufweist, wobei, wenn der Inlineskatestiefel und das Sohlenelement längs relativ ausgestreckt werden, der erste Flügelabschnitt durch eine erste Struktur relativ zu dem mittleren Abschnitt in der Breite erweitert wird, wobei wenn der Inlineskatestiefel und das Sohlenelement längs relativ ausgestreckt werden, der zweite Flügelabschnitt durch eine zweite Struktur relativ zu dem mittleren Abschnitt in der Breite erweitert wird, wobei der erste Flügelabschnitt und der zweite Flügelabschnitt in der Breite in entgegengesetzte Richtungen verschoben werden.
Patent DE-202016005673-U1 (DE)
Title: Stückholzspalter
IPC: B27L7/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Stückholzspalter mit einer Einlegewanne (1) für das Stückholz, mit einem mittig vertieften Boden (2), die an der Rückseite mit einer Stützwand (3) abgeschlossen ist und mit einem gegenüberliegenden Schneidwerk (4), dessen Trennmesser (5) an den Verlauf des Bodens (2) im Trennabstand der Höhe nach über dem Boden (2) liegt, mit nach unten gerichteten Spaltmessern (6) versehen ist und die zueinander mit Spaltkraft bewegbar angeordnet ist und dem ein tieferliegender Austragförderer (7), für das Spaltholz zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlegewanne (1) und die Stützwand (3) feststehend angebracht sind und das Schneidwerk (4) gegen das Stückholz mit der Spaltkraft bewegbar ist und das Trennmesser (5) eine Klinge (8) aufweist, deren Fläche die Auflage für den nicht abgetrennten Teil des Stückholzes in der Spaltlage bildet, mit der es in Ruhelage hinter einer Abstreifwand (10) liegt.
Patent DE-202016005744-U1 (DE)
Title: Formteile aus Composite Werkstoffen mit einer künstlichen optischen Oberflächenpatina ähnlich einer natürlichen Kupferpatina
IPC: C08L63/10
Filed: 2016-09-20
Abstract: Formteile bestehend aus 15 bis 40% eines Polymeren und 60 bis 85% mineralischen Füllstoffen mit einer Oberfläche aus einer optischen Oberflächenpatina ähnlich einer natürlich entstehenden Kupferpatina, bestehend aus eine Vielzahl von unterschiedlich großen und unterschiedlich geformten farblich unterschiedlichen Bereichen und einer einheitliche Hintergrundfarbe.
Patent DE-202016006199-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsetzen in eine Decke
IPC: F21V21/04
Filed: 2016-10-07
Abstract: Vorrichtung (2) zum Einsetzen in eine Öffnung (4) einer Decke (6), aufweisend: – einen umlaufenden und mehreckigen Einbaurahmen (8), der zu einer direkten oder indirekten Aufnahme eines Leuchtmittels (10) ausgebildet ist, und – ein erstes, plattenförmiges Schiebeelement (12), – wobei das erste Schiebeelement (12) in einer ersten Anordnung (A1) mittels einer ersten Linearführung (14) derart an dem Einbaurahmen (8) gelagert und lösbar befestigt ist, dass das erste Schiebeelement (12) in Richtung einer Linearführungsachse (L1) der ersten Linearführung (14) zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) verschiebbar ist, – wobei das erste Schiebeelement (12) in der ersten Position (P1) der ersten Anordnung (A1) über den Einbaurahmen (8) in Richtung der Linearführungsachse (L1) der ersten Linearführung (14) hinausragt, sodass eine erste, außenseitige Kante (16) des ersten Schiebeelements (12) eine Auflagekante (18) zum Aufliegen auf einer Rückseite (20) der Decke (6) bildet, – und wobei das erste Schiebeelement (12) in der zweiten Position (P2) der ersten Anordnung (A1) nicht über den Einbaurahmen (8) in Richtung der Linearführungsachse (L1) der ersten Linearführung (14) hinausragt.
Patent DE-202016101306-U1 (DE)
Title: Herstellung eines dekorierten Wand- oder Bodenpaneels
IPC: B44C5/04
Filed: 2016-03-09
Abstract: Trägermaterial zur Herstellung eines Trägers (36) für ein dekoriertes Wand- oder Bodenpaneel, wobei das Trägermaterial (20) ein einen Kunststoff aufweisendes Matrixmaterial und ein Feststoffmaterial aufweist, wobei das Feststoffmaterial zu wenigstens 50 Gew.-%, insbesondere zu wenigstens 80 Gew.-%, insbesondere zu wenigstens 95 Gew.-%, bezogen auf das Feststoffmaterial, durch Talkum gebildet ist, wobei das Matrixmaterial in einer Menge, bezogen auf das Trägermaterial, von ≥ 30 Gew.-% bis ≤ 70 Gew.-%, insbesondere von ≥ 40 Gew.-% bis ≤ 60 Gew.-%, vorliegt und wobei das Feststoffmaterial, bezogen auf das Trägermaterial, in einer Menge, bezogen auf das Trägermaterial, von ≥ 30 Gew.-% bis ≤ 70 Gew.-%, insbesondere von ≥ 40 Gew.-% bis ≤ 60 Gew.-%, vorliegt, und wobei das Trägermaterial und das Feststoffmaterial gemeinsam, bezogen auf das Trägermaterial (20), in einer Menge von ≥ 95 Gew.-%, insbesondere ≥ 99 Gew.-%, vorliegen.
Patent DE-202016101845-U1 (DE)
Title: Profil
IPC: F16S3/06
Filed: 2016-04-07
Abstract: Profil (10) umfassend einen langgestreckt ausgebildeten, im Querschnitt kreisförmigen Rohrmantelabschnitt (2) mit einem Rohrmantel (4) und mit einer von dem Rohrmantel (4) umfassten Ausnehmung (5), dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (5) ein mit dem Rohrmantelabschnitt (2) verbundener Versteifungsprofilabschnitt (3) vorgesehen ist, welcher sich über wenigstens 90 % einer Länge (6) des Rohrmantelabschnitts (2) erstreckt.
Patent DE-202017004472-U1 (DE)
Title: Verwendung von Cistus mit Öl als Repellent gegen Zecken
IPC: A61Q17/02
Filed: 2017-08-26
Abstract: Verwendung von Repellents, von Bestandteilen oder Extrakten aller Art, die aus der Pflanze Cistus (deutsch Zistrose) gewonnen werden gegen Zecken, als auch gegen Bremsen und/oder Milben bei Mensch, Haus-, Heim- und Nutztieren in Verbindung mit Bestandteilen und/oder Extrakten und/oder Ölen, insbesondere Kokosöl
Patent DE-202017005345-U1 (DE)
Title: Gewebefasern für zahntechnisches Abformmaterial
IPC: A61K6/90
Filed: 2017-10-17
Abstract: Gewebefasern für zahnmedizinisches Abformmaterial dadurch gekennzeichnet, dass sie in mindestens einer Komponente des zu verwendenden Abformmaterials eingebracht sind.
Patent DE-202018001078-U1 (DE)
Title: Sprühstrahlhahn mit einfachem Einlass und Zerstäuber-Einsatz für diesen Hahn
IPC: E03C1/08
Filed: 2018-02-28
Abstract: Ein Hahn mit einfachem Einlass, der eine Abgabeleitung (3), eine Versorgungsleitung (4) und einem mit dem Ausgang der Abgabeleitung (3) gekoppelten Zerstäuber-Einsatz (8, 80, 90, 110) umfasst.
Patent DE-202018100398-U1 (DE)
Title: Innenausstattungsteil mit integrierter Sicherheitsgurtklammer
IPC: B60R22/18
Filed: 2018-01-24
Abstract: Innenausstattungsteil (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit: zumindest einem Verkleidungsteil (2), das zumindest eine erste Durchgangsöffnung (3) und zumindest eine zweite Durchgangsöffnung (4) aufweist, die fluchtend zueinander angeordnet sind, und zumindest einer Haltevorrichtung (5), mit zumindest einem Halteabschnitt (6) zum Fixieren, insbesondere Einklemmen, zumindest eines Sicherheitsgurtes (7) des Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (5) eine Befestigungsvorrichtung (8) aufweist, die durch die erste und die zweite Durchgangsöffnung (3; 4) zumindest anteilig hindurch geführt ist, die Befestigungsvorrichtung (8) zumindest ein elastisches Rastelement (9) aufweist, mit dem die Haltevorrichtung (5) form- und/oder kraftschlüssig an der zweiten Durchgangsöffnung (3) am Verkleidungsteil (2) befestigt ist, und zwischen der ersten und der zweiten Durchgangsöffnung (3; 4) zumindest abschnittsweise ein Hohlraum (10) ausgebildet ist, in dem das Rastelement (9) form- und/oder kraftschlüssig einbringbar ist.
Patent DE-202018103209-U1 (DE)
Title: Drahtlose mobile Festplatte
IPC: G11B33/00
Filed: 2018-06-08
Abstract: Drahtlose mobile Festplatte, umfassend ein Gehäuse (1), einen Schalter und einen Kontroller, wobei sich der Schalter und der Kontroller jeweils an der Außenwand des Gehäuses befinden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) oben mit Solarzellenplatten (3) und einem WIFI-Modul (2), wobei ein Fotowiderstand-Relais (3) neben den Solarzellenplatten (10) angeordnet ist, wobei noch eine erste Anzeigeleuchte (4) und eine zweite Anzeigeleuchte (5) an der vertikalen Außenwand des Gehäuses (1) angeordnet sind, wobei eine Akku (6), ein Zentralprozessor (7), ein Hauptteil der mobilen Festplatte (8) und ein Modul für drahtlose Datenübertragung (9) im Gehäuse (1) angeordnet sind, wobei die Akku (6) mit dem Schalter, dem Kontroller, den Solarzellenplatten (3), dem Zentralprozessor (7), dem Hauptteil der mobilen Festplatte (8), dem Modul für drahtlose Datenübertragung (9), dem WIFI-Modul (2), der ersten Anzeigeleuchte (4) sowie mit der zweiten Anzeigeleuchte (5) angeschlossen sind, wobei das Fotowiderstand-Relais (10) zwischen der Akku (6) und den Solarzellenplatten (3) angeschlossen ist, und wobei die erste Anzeigeleuchte (4) zwischen dem Fotowiderstand-Relais (10) und den Solarzellenplatten (3) angeschlossen ist.
Patent DE-202018105411-U1 (DE)
Title: Fensterbankhalter
IPC: E06B1/70
Filed: 2018-09-20
Abstract: Fensterbankhalter (1) zum Fixieren einer Fensterbank (14) im Bereich einer Fensteröffnung einer Fassade mit
 einer Grundkonsole (3) zur Befestigung des Fensterbankhalters (1) an der Außenseite der Fassade, wobei die Grundkonsole (3) eine Vorderseite (3a) sowie eine Rückseite (3b) aufweist und die Rückseite (3b) zur Auflage auf der Außenseite der Fassade dient,
 einem Auflager (6), welches am oberen Ende der Grundkonsole (3) winkelig zu Letzterer orientiert ist,
 einem Umgriffbereich (10), der dazu hergerichtet ist, ein Halteteil (2), vorzugsweise verschiebbar, aufzunehmen,
 wobei Auflager (6) und Umgriffbereich (10) einstückig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Auflager (6) an der Grundkonsole (3) derart angeordnet ist, dass sich das Auflager (6) nach hinten in den an die Rückseite (3b) der Grundkonsole (3) angrenzenden Raum hineinerstreckt.
Patent DE-202019004825-U1 (DE)
Title: Spann- bzw. Hebelzwinge mit doppelarmig ausgelegten Gleit- oder Spannbügel, welche innerhalb beispielhafter Adapterplatten und deren Führungsbolzen laufen bzw. durch diese Integrierung stufenlos in Höhe und Ausfall verstellbar sind, speziell geeignet für Lochtische mit vorgegebenen genormten variablen Bohrungen
IPC: B25B5/10
Filed: 2019-11-22
Abstract: Spann- bzw. Hebelzwinge mit doppelarmig ausgelegten Gleit- oder Spannbügel, welche innerhalb beispielhafter Adapterplatten und deren Führungsbolzen laufen bzw. durch diese Integrierung stufenlos in Höhe und Ausfall verstellbar sind, speziell geeignet für Lochtische mit vorgegebenen genormten variablen Bohrungen.
Patent DE-202019100386-U1 (DE)
Title: Schleifscheibe
IPC: B24D99/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Schleifscheibe, die mit einer Schleifmaschine (2) gekoppelt und von dieser drehend antreibbar ist, aufweisend:
 eine Hauptscheibe (11), die einen Mittelbereich (CA) aufweist, in dem sich eine Mittelhauptbohrung (116) befindet, wobei die Hauptscheibe (11) mehrere Hauptkanäle (111), mehrere Hauptbohrungen (112), mehrere Nebenkanäle (113), mehrere Nebenbohrungen (114) und mehrere schräge Führungsnuten (115) aufweist, wobei die Mittellinie der Mittelhauptbohrung (116) zur Mitte jeder Hauptbohrung (112) als radiale Richtung definiert ist;
 eine Nebenscheibe (12), die mit der Hauptscheibe (11) verbunden und mit einer Mehrzahl von an die Hauptbohrungen (112), die Nebenbohrungen (114) und die schrägen Führungsnuten (115) angepassten Durchgangslöchern (121) versehen ist;
 ein Verbindungselement (13), das an der Nebenscheibe (12) angebracht ist, wobei im Mittelbereich (CA) eine Schleifmaschine (2) angeordnet ist; wobei jeder der Hauptkanäle (111) durch eine der jeweiligen Hauptbohrungen (112) und eine der jeweiligen Nebenbohrungen (114) hindurchläuft, wobei die Hauptkanäle (111) mit der Mittelhauptbohrung (116) kommunizieren, und wobei jeder der Nebenkanäle (113) sich von einer der Hauptbohrungen (112) zu einer Umfangsfläche der Hauptscheibe (11) in einer ersten schrägen Richtung erstreckt, die von der radialen Richtung abweicht, und wobei die erste schräge Richtung mit der radialen Richtung einen ersten Winkel (T1) bildet, und wobei jede der schrägen Führungsnuten (115) ausgehend von einer der Hauptbohrungen (112) entlang einer von der radialen Richtung abweichenden, zweiten schrägen Richtung mit einer der Nebenbohrungen (114) kommuniziert, und wobei die zweite schräge Richtung mit der radialen Richtung einen zweiten Winkel (T2) bildet.
Patent DE-202019101348-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Laden einer Batterie eines Fahrzeugs
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Steuervorrichtung (100) zum Steuern des Ladens einer Batterie (990) eines Fahrzeugs (999), wobei die Steuervorrichtung (100) aufweist:
 - ein Batterieladegerät (120), das geeignet ist, die Batterie (990) des Fahrzeugs (999) zu laden,
 - eine Diagnosevorrichtung (110), die dazu eingerichtet ist, Parameter der Batterie (990) des Fahrzeugs (999) zu erhalten, die von einer Motorsteuereinheit (991) bereitgestellt werden, und die Parameter der Batterie (990) des Fahrzeugs (999) an das Batterieladegerät (120) zu senden,
 - Mittel (101) zum Anschließen der Diagnosevorrichtung (110) an eine Motorsteuereinheit (991) des Fahrzeugs (999) und des Batterieladegeräts (120) an eine Batterie (990) des Fahrzeugs (999),
 - Mittel (103) zum Erstellen eines Lademodells gemäß den erhaltenen Parametern der Batterie (990) des Fahrzeugs (999).
Patent DE-202019102112-U1 (DE)
Title: Profileinheit zur Rollladenführung und Befestigung wenigstens eines Absturzsicherungselements an einem Blendrahmen oder Pfosten eines Fensters
IPC: E06B9/58
Filed: 2019-04-12
Abstract: Profileinheit (100; 100'; 100") zur Rollladenführung und Befestigung wenigstens eines Absturzsicherungselements (220) an einem Blendrahmen (210) oder Pfosten (310) eines Fensters, wenigstens umfassend:- ein Einfassungsprofil mit einer Nut zur randseitigen Einfassung des Absturzsicherungselements (220),- eine Rollladenführungsschiene (130; 130'; 130") mit wenigstens einer Führungsnut (131; 131'; 131") zur Führung des Rollladens; dadurch gekennzeichnet,- dass ein als Hohlprofil ausgebildetes Aufbauprofil (110; 110'; 110") vorgesehen ist, welches eine winkelförmige Profilkonfiguration besitzt, mit wenigstens einem Basisbereich (111; 111'; 111") und einem senkrecht dazu angeordneten Verbindungsbereich (112; 112'; 112"), in den wenigstens ein Verstärkungsprofil (140) eingesetzt ist,- dass das Einfassungsprofil zweiteilig ausgebildet ist und ein Zwischenprofil (150) und ein Führungsprofil (120) umfasst, wobei das Zwischenprofil (150) durch sich parallel zur Außensichtfläche erstreckende Verbindungsmittel (102) mit dem Verstärkungsprofil (140) im Aufbauprofil (110; 110'; 110") verbunden ist;- das Führungsprofil (120) und/oder das Aufbauprofil (110; 110'; 110") mit wenigstens einem Formschlusselement (123) versehen ist (sind), auf die die Rollladenführungsschiene (130) aufrastbar ist.
Patent DE-202019104109-U1 (DE)
Title: Kraftfeld um eingelernte Positionen eines Robotermanipulators
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-07-25
Abstract: Robotersystem (100) mit einem Robotermanipulator (1), wobei der Robotermanipulator (1) eine Vielzahl von durch Gelenke miteinander verbundenen Gliedern aufweist und an den Gliedern Aktuatoren (3) zum Bewegen der Glieder gegeneinander angeordnet sind, wobei das Robotersystem (100) eine Steuereinheit (5) zum Ansteuern der Aktuatoren (3), eine Posenerfassungseinheit (9) zum Erfassen einer Pose des Robotermanipulators (1), und eine Speichereinheit (7) zum Abspeichern von durch manuelles Führen des Robotermanipulators (1) eingelernten Posen bezüglich eines Referenzpunktes des Robotermanipulators (1) aufweist, wobei die Steuereinheit (5) dazu ausgeführt ist, die Aktuatoren (3) des Robotermanipulators (1) so anzusteuern, dass zumindest eine der abgespeicherten Posen das Optimum einer lokalen Quelle oder lokalen Senke ist, und die lokale Quelle und die lokale Senke jeweils ein Kraftfeld definieren, sodass der Referenzpunkt des Robotermanipulators (1) beim erneuten manuellen Führen auf die zumindest eine der abgespeicherten Posen hin im Falle der Senke von der jeweiligen zumindest einen der abgespeicherten Posen angezogen und im Falle der Quelle von der jeweiligen zumindest einen der abgespeicherten Posen abgestoßen wird.
Patent DE-202019104544-U1 (DE)
Title: Druckminderer-Anordnung
IPC: E03B7/07
Filed: 2019-08-19
Abstract: Armaturenanordnung (10) für eine Wasserinstallation, enthaltend(a) ein Gehäuse (12) mit einem Einlass (16) und einem Auslass (18);(b) ein in der Strömung zwischen Einlass und Auslass angeordnetes Druckmindererventil (40, 82, 84) mit einem ersten Ventilschließkörper (82, 84);(c) ein Sicherheitsventil (72, 90, 92) mit einem zweiten Ventilschließkörper (90, 92), dessen Bewegungsrichtung koaxial zur Bewegungsrichtung des ersten Ventilschließkörpers ausgebildet ist; und(d) einen Ablauf (28) zum Abführen von Wasser, welches bei Überdruck durch das geöffnete Sicherheitsventil austritt; dadurch gekennzeichnet, dass(e) der Ventilschließkörper (90) des Sicherheitsventils mit einem Übertragungselement zum Anlüften des Sicherheitsventils verbunden ist, welches sich koaxial zur Bewegungsrichtung des Ventilschließkörpers des Sicherheitsventils erstreckt; und(f) der Ablauf eine Ablauföffnung (28) im Gehäuse aufweist, welche lateral zur Bewegungsrichtung der Ventilschließkörper (90) angeordnet ist.
Patent DE-202020003437-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Lastabtragung für Tiny-House-Systeme auf belastungsfähigen Untergrund / Einzel - oder Plattenfundamente, unter Beachtung der Erfüllung bestehender Normen und Vorschriften der LBO der Länder
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-08-11
Abstract: Verwendung von verstellbaren Stützenanordnungen zur Lastabtragung aller statischen und dynamischen Einwirkungen von „Tiny-House-Systemen“ in die Fundamentanordnungen ,
Patent DE-202020004463-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum zusammenhalten, positionieren und einfacheren Handhabung von Wäscheklammern
IPC: D06F55/00
Filed: 2020-10-25
Abstract: Hilfsmittel zum Zusammenhalten, Positionieren und einfacheren Handhabung von Wäscheklammern, dadurch gekennzeichnet, dass eine elastische, gummiartige und sich zusammenziehende Schnur an beiden Enden mit Verschlüssen, die in verschiedenen Formen gestaltet sind, versehen ist.
Patent DE-202020102724-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit
IPC: B25B27/10
Filed: 2020-05-14
Abstract: Antriebseinheit zur Verwendung mit einer Pressschlinge zum Verpressen zweier Werkstücke, mit
 einem Antrieb (10) und
 einer mit dem Antrieb (10) verbundenen Presszange (18), wobei die Presszange (18) zwei Backen (16) aufweist, wobei mittels des Antriebs (10) die Backen (16) der Presszange (18) zum Schließen der Pressschlinge (12) und Verpressen der zwei Werkstücke (33) aufeinander zu bewegbar sind,
 wobei die zwei Backen (16) jeweils ein erstes Verbindungselement (24) aufweisen zur Verbindung mit einem zweiten Verbindungselement (26) der Pressschlinge (26),
 wobei zumindest eines der ersten Verbindungselemente (24) zumindest teilweise umgeben ist von einer Markierung (36),
Patent DE-202020102949-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufbewahrung von Wertgegenständen
IPC: A45C13/18
Filed: 2020-05-22
Abstract: Zu einer Seite offener Behälter (2) zur Aufbewahrung von Wertgegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) auf der offenen Seite einen an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten begrenzten Aufnahmeraum (16) aufweist, die die seitliche Begrenzung des Aufnahmeraums (16) bildenden Anschläge (14) das Breitenmaß (B) des Aufnahmeraums (16) definieren, der Behälter (2) mit dem Aufnahmeraum (16) auf einen Haltekörper (26) als Behälterdeckel aufschiebbar ist, der Behälter (2) mit einer Aufhängevorrichtung (18) versehen ist, an der der Behälter (2) in einer auf den Haltekörper (26) aufgeschobenen Sicherungsstellung über Kontaktflächen (20) gehalten ist, der Behälter (2) in der Sicherungsstellung durch die Kontaktflächen (20) der Aufhängevorrichtung (18) und zumindest einer behälterdeckelseitigen Oberkante (10) zumindest einer Stirnwand (12) gegen eine Hubbewegung auf den Haltekörper (26) zu und/oder von diesem weg formschlüssig gesperrt ist, und der Behälter (2) eine Verschlussvorrichtung (22) aufweist, durch die der Behälter (2) in der Sicherungsstellung gegen eine unbefugte Wegnahme gesichert ist.
Patent DE-202020103867-U1 (DE)
Title: Erntemaschine, insbesondere Spargelerntemaschine
IPC: A01D31/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Erntemaschine, insbesondere Spargelerntemaschine, zum Ernten von Naturprodukten, insbesondere von Spargel, mit einer Ernteeinheit (2), einem Igelband (6) mit zumindest zwei Reihen (11) von hintereinander angeordneten Noppen (10) und einem Transportband (9), wobei die Ernteeinheit (2), das Igelband (6) und das Transportband (9) in einer Förderrichtung (F) des Naturprodukts hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Igelband (6) und dem Transportband (9) eine Transfereinrichtung (8) angeordnet ist, wobei die Transfereinrichtung (8) eine Übergaberolle (13) umfasst, die einen zylinderförmigen Rollenkörper (16) mit den Rollenkörper (16) umlaufenden Aussparungen (17) aufweist, wobei die Anzahl der den Rollenkörper (16) umlaufenden Aussparungen (17) zumindest gleich der Anzahl an Reihen (11) von Noppen (10) des Igelbands (6) ist und eine Breite der den Rollenkörper (16) umlaufenden Aussparungen (17) größer oder gleich einer Breite der Noppen (10) des Igelbands (6) ist.