baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10260261-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Lenkvorrichtung
Inventor: URYU NOBUHIKO
IPC: B62D5/04
Filed: 2002-12-20
Granted: 2009-06-10
Abstract: Elektrisch betriebene Lenkvorrichtung mit:  einem Motor (3), welcher ein Drehmoment zum Unterstützen des Drehens eines Lenkrads (2) erzeugt;  einem Drehmomentübertragungsmechanismus, welcher ein von dem Motor (3) ausgegebenes Drehmoment einer Lenkwelle (4) überträgt, die mit dem Lenkrad (2) verbunden ist;  einem Drehmomentdetektor, welcher das auf die Lenkwelle (4) einwirkende Drehmoment mißt; und  einem Kontroller, welcher einen Ausgang des Motors (3) als Funktion des von dem Drehmomentdetektor gemessenen Drehmoments steuert;  wobei der Motor (3), der Drehmomentübertragungsmechanismus, der Drehmomentdetektor und der Kontroller integriert als Einheit angeordnet sind,  wobei der Kontroller eine Motoransteuerung, welche einen dem Motor (3) zugeführten Erregerstrom steuert, und ein Steuersubstrat (23) enthält, an welchem Anschlüsse der Motoransteuerung elektrisch angeschlossen sind, wobei das Steuersubstrat (23) derart installiert ist, daß die Lenkwelle (4) durch einen Abschnitt des Steuersubstrats (23) hindurchtritt, und  wobei Stromanschlüsse des Motors (3), Anschlüsse des Drehmomentdetektors und Anschlüsse der Motoransteuerung sich in...
Patent DE-10304657-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel sowie -system und Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems mit einem solchen Brennstoffzellenstapel
Inventor: DEHNE TOMAS
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-02-05
Granted: 2015-07-02
Abstract: Brennstoffzellenstapel, der aus mehreren zusammengeschlossenen Brennstoffzellen besteht, die jeweils eine Anode (18) und eine Kathode (16) sowie eine dazwischen angeordnete Membran (42) aufweisen, die zwischen zwei bipolaren Platten (10) angeordnet sind, wobei die Anodenseiten der einzelnen Brennstoffzellen Strömungsfelder (40) für einen den Brennstoffzellen zugeführten gasförmigen Brennstoff und die Kathodenseiten der einzelnen Brennstoffzellen Strömungsfelder (28) für ein den Brennstoffzellen zugeführtes gasförmiges Oxidationsmittel aufweisen und der Brennstoff und das Oxidationsmittel an Katalysatormaterial innerhalb der Brennstoffzellen zur Erzeugung von elektrischer Energie bei gleichzeitiger Produktion von Wasser reagieren, wobei die anodenseitigen Strömungsfelder (40) sich zwischen einem im Brennstoffzellenstapel oben angeordneten Anodenraum (104) und einem im Brennstoffzellenstapel unten angeordneten Anodenraum (106) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass im unten angeordneten Anodenraum (106) ein Sammelbehälter (112) für während der elektrochemischen Reaktion erzeugtes und in Form einer Flüssigkeit vorliegendes Wasser vorgesehen ist und das dort gesammelte Wasser eine Verdunstungsoberfläche (120) aufweist und der Befeuchtung des dem Brennstoffzellenstapel zugeführten Brennstoffs dient.
Patent DE-10308077-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiespeicherung und Energietransformierung
Inventor: NUEBEL KARL-HEINZ
IPC: H01F38/12
Filed: 2003-02-26
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zur Energiespeicherung und Energietransformierung, insbesondere
eine Zündspule einer
Zündanlage
eines Kraftfahrzeuges, mit einem magnetisch wirksamen I-Kern (1),
welcher umgeben ist von einem ersten, eine mit einer Versorgungsspannung
verbundene Wicklung aufweisenden Spulenkörper (2) und einem zweiten,
eine mit einem Hochspannungsanschluss verbundene Wicklung aufweisenden
Spulenkörper
(3), und mit einem mit dem I-Kern (1) einen magnetischen Kreis bildenden,
die Anordnung aus erstem und zweitem Spulenkörper (2, 3) umschließenden Umfangskern
(5), wobei der Umfangskern (5) in seiner Umfangserstreckung eine
Aussparung (7) zur Aufnahme eines Endbereiches des I-Kerns (1) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass I-Kern (1) und Umfangskern (5) sich
in der Aussparung (7) berühren
und in direkter magnetischer Verbindung stehen.
Patent DE-10309398-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschließsystem
Inventor: KOELLE RUDI
IPC: E05B65/20
Filed: 2003-03-04
Granted: 2007-08-16
Abstract: Schließsystem
(1) zum Öffnen
und Schließen
einer Fahrzeugtür
(15) für
Kraftfahrzeuge, umfassend  – eine
Türinnengruppe
(9), welche innerhalb der Fahrzeugtür (15) an einem Türmodul (2)
anbringbar ist und welche zumindest einen Lagerbügel (5) und ein Türschloss- (3) aufweist,  – einen
Schließzylinder
(6) und einen Türgriff
(4), die von einer Außenhaut
der Fahrzeugtür
(15) her am Lagerbügel
(5) montierbar sind,  – ein
erstes Kupplungselement (12), das einerseits über eine erste Wirkverbindung
(7) mit dem Türschloss
(3) verbunden ist und andererseits mit einem als Pin (10) ausgebildeten
Betätigungsglied
des Schließzylinders
(6) in Eingriff bringbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das
erste Kupplungselement (12) am Lagerbügel (5) angebracht ist und
als schwenkverstellbarer Hebel (11) ausgebildet ist,  – dass das
erste Kupplungselement (12) einen langlochförmigen Eingriff (14) aufweist,
in welchen der Pin (10) eingreift,  – dass dar Pin (10) beim Betätigen ein
Verschwenken des Hebels (11)...
Patent DE-10318210-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Brennkraftmaschine mit einem Vorkatalysator und einem Speicherkatalysator
Inventor: FRANZ JENS
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-04-22
Granted: 2006-06-14
Abstract: Betriebsverfahren
für eine
Brennkraftmaschine (1) mit einem Vorkatalysator (2) und einem Speicherkatalysator
(3), wobei die Gemischzusammensetzung der Brennkraftmaschine (1)
während
einer unterstöchiometrischen
Betriebsphase (T FETT ) angefettet wird, um
die Temperatur des Speicherkatalysators (3) zu erhöhen und
den Speicherkatalysator (3) dadurch zu regenerieren, und wobei  die
Gemischzusammensetzung der Brennkraftmaschine (1) vor der unterstöchiometrischen
Betriebsphase (T FETT ) während einer überstöchiometrischen
Betriebsphase (T MAGER ) abgemagert wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass während
der überstöchiometrischen
Betriebsphase (T MAGER ) und/oder während der
unterstöchiometrischen
Betriebsphase (T FETT ) die Sauerstoffkonzentration
im Abgas der Brennkraftmaschine (1) gemessen wird, um einen Durchschlag
des Vorkatalysators (2) zu erkennen, wobei  der Übergang
von der überstöchiometrischen
Betriebsphase (T MAGER ) zu der unterstöchiometrischen
Betriebsphase (T FETT ) oder umgekehrt frühestens
nach einem Durchschlag des Vorkatalysators (2) erfolgt.
Patent DE-10323762-B4 (DE)
Title: Anordnung mindestens zweier miteinander verbundener Bauteile eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zur Verbindung mindestens zweier Bauteile eines Kraftfahrzeugs miteinander
Inventor: NIEDENFUEHR SVEN
IPC: B60R13/04
Filed: 2003-05-22
Granted: 2013-02-07
Abstract: Anordnung mindestens zweier miteinander verbundener Bauteile eines Kraftfahrzeugs umfassend ein erstes Bauteil (1) und mindestens ein zweites Bauteil sowie ein Befestigungsmittel (10), das zumindest abschnittsweise in jeweils mindestens ein Loch in den Bauteilen eingreift und damit die Bauteile miteinander verbindet, wobei das erste Bauteil (1) mindestens eine lokale Schwächung oder Verjüngung (14, 15) aufweist, die eine Verformung des ersten Bauteils (1) zur Anpassung der Lage des ersten Bauteils (1) an eine Solllage ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Löcher, in die das Befestigungsmittel (10) eingreift, als Langloch (13) ausgebildet ist, wobei aufgrund des Langloches (13) und der mindestens einen lokalen Schwächung oder Verjüngung (14, 15) eine Überführung des ersten Bauteils (1) in die Solllage möglich ist.
Patent DE-10329349-B4 (DE)
Title: Karosserieaufbau eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: KAWASAKI SATOSHI
IPC: B60K1/00
Filed: 2003-06-30
Granted: 2015-01-08
Abstract: Karosserieaufbau eines Brennstoffzellenfahrzeugs, welches unter Verwendung von Energie, die durch eine Brennstoffzelle (38) erzeugt wird, angetrieben wird, umfassend: eine Rahmeneinheit (22), welche einen Brennstofftank (29, 30) zum Speichern von Brennstoff für die Brennstoffzelle (38) trägt; einen Brennstoffzellenbehälter (39), welcher die Brennstoffzelle (38) aufnimmt, wobei der Brennstoffzellenbehälter (39) in der Nähe der Rahmeneinheit (22) an einem Boden (1, 2) des Fahrzeugs angeordnet ist; einen Bodenrahmen (5, 6), welcher sich in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Brennstoffzellenfahrzeugs erstreckt, wobei die Rahmeneinheit (22) und der Brennstoffzellenbehälter (39) unterhalb des Bodenrahmens (5, 6) angebracht sind; eine Brennstoffzufuhrleitung (56, 47, 49), welche den Brennstofftank (29, 30) und die Brennstoffzelle (38) verbindet; und eine Säule (71, 81), welche von oberhalb der Brennstoffzufuhrleitung (56, 47, 49) gesehen an einer Seite eines Bereichs (M) der Brennstoffzufuhrleitung (56, 47, 49) angeordnet ist, welcher den Brennstoffzellenbehälter (39) mit der Rahmeneinheit (22) verbindet.
Patent DE-10331575-B4 (DE)
Title: Brenner für ein Heizgerät mit einer Brennstoffdüse
Inventor: WEBER STEFFEN
IPC: F23D11/04
Filed: 2003-07-11
Granted: 2005-08-25
Abstract: Brenner
(10) für
ein Heizgerät
mit  – einer
Brennstoffdüse
(12), die ein Venturirohr (14) mit einer inneren Mantelfläche (18)
aufweist, wobei die Mantelfläche
(18) einen sich trichterförmig
verengenden Einströmabschnitt
(20) für
Brennluft, einen sich anschließenden
verengten Düsenabschnitt
(22) und einen sich weiter anschließenden, sich trichterförmig weitenden
Ausströmabschnitt
(24) umfasst, und  – einer
Brennstoffzuführeinrichtung
(30), die mindestens einen Kanal (34) zum Ausbringen von flüssigem Brennstoff
in die Brennstoffdüse
(12) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine
Kanal (34) in unmittelbarer Nähe
der Mantelfläche
(18) am Einströmabschnitt
(20) für
Brennluft mündet
und der flüssige Brennstoff
an dem sich trichterförmig
verengenden Einströmabschnitt
(20) unmittelbar auf der Mantelfläche (18) derart ausgebracht
wird, dass ein dünner
Film auf einer großen
Oberfläche
der Mantelfläche
(18) im Bereich des Einströmabschnitts
(20) verteilt wird.
Patent DE-10335657-B4 (DE)
Title: Parametrische Herstellung von Kühlbohrungen
Inventor: LUKETIC IVAN
IPC: B23K26/70
Filed: 2003-08-04
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zur parametrischen Herstellung einer Bohrung in einem Bauteil, insbesondere zur parametrischen Herstellung einer Kühlbohrung (11) in einem Bauteil einer Gas- oder Dampfturbine, vorzugsweise in einer Schaufel (10) einer Gas- oder Dampfturbine, wobei das Verfahren die nachfolgenden Verfahrensschritte (21, 23, 24) umfaßt: a) Messen einer realen Wandungsdicke des Bauteils an derjenigen Stelle, an der die Bohrung einzubringen ist; b) Ermittlung zumindest eines parametrischen Bohrungsgeometriewertes auf der Basis eines Abgleichs der gemessenen, realen Wandungsdicke mit einer angenommenen, idealen Wandungsdicke; c) Herstellen der Bohrung gemäß dem zumindest einen ermittelten parametrischen Bohrungsgeometriewert.
Patent DE-10337667-B4 (DE)
Title: Plasma-Strahlungsquelle und Anordnung zur Erzeugung eines Gasvorhangs für Plasma-Strahlungsquellen
Inventor: SCHUERMANN MAX C DR
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-08-12
Granted: 2012-03-22
Abstract: Plasma-Strahlungsquelle, die von einem Quellbereich in einer Vakuumkammer (1) ausgehende Strahlung in einen definierten Raumwinkel durch einen zur Debris-Unterdrückung vorgesehenen und durch einen Überschall-Gasstrahl (7) gebildeten Gasvorhang hindurch entlang einer Achse (X-X) der mittleren Ausbreitungsrichtung der Strahlung abstrahlt und bei der zur Erzeugung des Überschall-Gasstrahls (7) und zum Herausführen aus der Vakuumkammer (1) eine Gasstrahl-Vakuumpumpe (3) vorgesehen ist, bestehend aus einer auf der Achse (X-X) der mittleren Ausbreitungsrichtung angeordneten Treibdüse (2), einer koaxial zu der Achse (X-X) angeordneten und sich zu einem ringförmigen Hals (9) verjüngenden ringförmigen Mischdüse (8), deren Gaseintrittsöffnung auf die im Ringzentrum befindliche Treibdüse (2) weist, und einem vom Ringzentrum weggerichtet arbeitenden ringförmigen Diffusor (10), in den der ringförmige Hals (9) übergeht.
Patent DE-10343826-B4 (DE)
Title: Knochenfester Lokator und Navigationssystem
Inventor: STIFTER JAN
IPC: A61B5/103
Filed: 2003-09-22
Granted: 2006-02-09
Abstract: Knochenfester
Lokator (3, 5) als Referenz eines Navigationssystems (1) zur Positions-
und Lagebestimmung von Körperteilen
eines Säugetiers
im Raum, das eine Aufnahmeeinrichtung (9) zur Ortung von Lokatoren
(3, 5) anhand von durch Zielmarken an den Lokatoren (3, 5) gelieferten
Signalen und eine mit der Aufnahmeeinrichtung (9) verbundene Steuer-
und Auswertungseinrichtung (11) aufweist, mit weniger als drei an
einem Grundkörper
(3a, 5a) des knochenfesten Lokators (3, 5) vorgesehenen Zielmarken
(3e, 3d; 5c, 5d) zur Signalgabe an die Aufnahmeeinrichtung (9) und
mit einem zum Eingriff in einen Knochen des Säugetiers ausgebildeten Eingriffsabschnitt
(3b, 5b), gekennzeichnet durch eine in einer Verbindungslinie zweier
Zielmarken (3e, 3d; 5c, 5d) des Lokators (3, 5) liegende Drehachse.
Patent DE-10345152-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: DREW DALE MICHAEL
IPC: B60N2/36
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-02-23
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung
für einen Fahrzeuginnenraum,
welche aufweist:  einen Vordersitz (130) mit einer Vordersitzfläche (134)
und einer Vordersitzrücklehne
(132), die eine hintere Oberfläche
(140) aufweist, wobei der Vordersitz (130) in eine zusammengeklappte
Position bewegt werden kann, so dass die Vordersitzrücklehne
(132) oberhalb der Vordersitzfläche
(134) liegt, und die hintere Oberfläche (140) der Vordersitzrücklehne
in im Wesentlichen horizontaler Ausrichtung nach oben weist;  einen
Rücksitz
(10), der eine Rücksitzrücklehne
(20) und eine Rücksitzfläche (22)
aufweist, wobei die Rücksitzfläche (22)
schwenkbar in Bezug auf einen Fahrzeugboden (16) angebracht ist,
die Rücksitzfläche (22)
eine obere Oberfläche
(28) und eine entgegengesetzte, untere Oberfläche (30) aufweist, wobei die
Rücksitzfläche (22)
zwischen einer Sitzposition, in welcher die obere Oberfläche (28)
nach oben weist, und einer Aufbewahrungsposition bewegt werden kann,
in welcher die untere Oberfläche
(30) nach oben weist, und wobei ein Zwischenraum zwischen der Vordersitzrücklehne
(132), wenn sie sich in der zusammengeklappten Position befindet,
und der...
Patent DE-10347862-B4 (DE)
Title: Hochauflösendes Spektrometer
Inventor: BECKER-ROSS HELMUT
IPC: G01J3/18
Filed: 2003-10-10
Granted: 2006-07-13
Abstract: Hochauflösendes Spektrometer
(10) mit einem Eintrittsspalt (12), einem Echelle-Gitter (16), einer
Kameraoptik (14), und einer Detektoranordnung mit einem Detektor
(22), welche analog zu einer Littrow-Anordnung so zueinander angeordnet
sind, daß Strahlung,
welche durch den Eintrittsspalt (12) in das Spektrometer (10) eintritt,
mittels der Kameraoptik (14) auf das dispergierende Element (16),
und danach bis auf einen kleinen Winkel (γ) in sich zurück über die
gleiche Kameraoptik (14) leitbar und auf dem Detektor (22) fokussierbar
ist, wobei Mittel (18, 20) zur Erzeugung einer Mehrfachdispersion
durch das gleiche Echelle-Gitter
(16) vorgesehen sind, welche wenigstens zwei reflektierende, ebene
Flächen
(18, 20) umfassen, dadurch gekennzeichnet, daß die reflektierenden Flächen (18,
20) miteinander einen rechten Winkel bilden und die dispergierte
und fokussierte Strahlung (3) zuerst in Richtung auf eine der jeweils
anderen reflektierenden Flächen und
dann in Richtung auf das Echelle-Gitter
(16) zurückreflektieren,
und so angeordnet sind, daß sich
der Eintrittsspalt (12) in der Schnittlinie der...
Patent DE-10356594-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer ringförmigen Dichtung
Inventor: MONNET ROCH-HENRI
IPC: B62D5/22
Filed: 2003-12-04
Granted: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Halten einer Dichtung (8),  mit einer zur Aufnahme der Dichtung (8) entsprechend geformten Aufnahme (7), die an einem steifen Trägerelement (5) der Dichtung (8) vorgesehen ist,  mit einer innen, in der Aufnahme (7) festen ringförmigen Dichtung (8) mit wenigstens einer Lippe,  wobei die ringförmige Dichtung (8) in der Aufnahme (7) des steifen Trägerelements (5) durch lokale Verformung des Materials dieses steifen Trägerelements (5) gehalten wird,  wobei das steife Trägerelement (5) der Dichtung (8) einen ringförmigen Bereich (11) aufweist, der an diesem steifen Trägerelement (5) um eine Öffnung der Aufnahme (7) der Dichtung (8) herum vorspringend ausgebildet und dazu vorgesehen ist, nach innen, in Richtung (F) der Mittelachse (3) des steifen Trägerelements (5) so umgeklappt zu werden, dass die Öffnung der Aufnahme (7) der Dichtung (8) zumindest teilweise verschlossen ist, wodurch die Dichtung (8) festgehalten wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  vor dem Umklappen ein...
Patent DE-19504981-B4 (DE)
Title: Kühl- und Kalibriereinrichtung für längliche Gegenstände aus Kunststoff
Inventor: PUERSTINGER FRANZ
IPC: B29C48/90
Filed: 1995-02-15
Granted: 2004-05-19
Abstract: Kühl- und Kalibriereinrichtung einer Extrusionsanlage, die einem Extruder in Extrusionsrichtung nachgeordnet ist, mit einem Gehäuse, dessen Innenraum durch Stirnwände begrenzt und durch Stützblenden in einzelne Bereiche unterteilt wird, wobei die Stirnwände und die Stützblenden Öffnungen entsprechend der Profilkontur aufweisen, durch die der extrudierte Gegenstand aus Kunststoff, insbesondere ein Fensterprofil, hindurchgeführt wird, mit einer Einlaßöffnung und einer Auslaßöffnung für das Kühlmittel, sowie einer Absaugöffnung die über eine Absaugleitung mit einem Saugeingang einer Vakuumpumpe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein im Innenraum (83) des Gehäuses (19) angeordneter Bereich (13 bis 18) durch einen zwischen den Stirnwänden (40, 41) bzw. den Stützblenden (34, 36 bis 39) vorgesehenen Längssteg (44), der sich zwischen der Bodenplatte (43) und einer Unterseite (42) des Gegenstandes (7) bzw. Fensterprofils (8) erstreckt, in eine Kammer (45) und eine Spülkammer (46) unterteilt ist und daß die unmittelbar aufeinander folgenden Bereiche (13 bis 18) auf einen vorbestimmten unterschiedlich in Extrusionsrichtung...
Patent DE-19514990-B4 (DE)
Inventor: BAETTIG JOSEF
IPC: F04D29/42
Filed: 1995-04-24
Granted: 2005-06-30
Abstract: The damping components are accommodated in a monobloc housing (2) with a central axis (13). Each component (3) consists of a single metal damping sheet (9) enclosing an absorbent insert (10). They are accommodated in radial grooves (8) in the housing walls, their damping faces (11,12) being parallel to the central axis. Both the components and the grooves can be curved, while air inlet passages (24) of constant cross-section are formed between the components. The cores can be of foam material. Segments (15) on the damping sheets can form an annular coarse filter when the components are installed.
Patent DE-19604806-B4 (DE)
Title: Anbaugerät für einen Gabelstapler
Inventor: CORDANI ARTURO
IPC: B66F9/19
Filed: 1996-02-09
Granted: 2007-06-14
Abstract: Anbaugerät (10) für einen
Gabelstapler (13) zum Bewegen von auf blattförmigen Paletten, sog. Slip
Sheets, (16) aufgenommenen Lasten (17),  das von den Zinken
(14) des Gabelstaplers aufgenommen und am Gabelträger (12)
mit einer Verschlusskupplung (11) gesichert wird,  das oberhalb
der Aufnahme der Zinken (14) Tragplatten (26) zur Aufnahme der Paletten
aufweist, und  das darüber
einen feststehenden hinteren Rahmen (18) und eine gegenüber diesem
von einem Schubantriebsorgan (25) bewegbare, kinematisch gekoppelte,
vordere Schubplatte (19) mit einem Greifer (15) zum Erfassen der Palette
(16) bei ausgefahrener Schubplatte für das Verschieben der Palette
beim Einfahren der Schubplatte aufweist, der mit dem Schubantriebsorgan
(25) durch eine kinematische Kette (31) aus Verbindungsgliedern
verbunden ist, um deren Öffnungs-
und Schließbewegung
wenigstens während
einer Teilstrecke ihres Bewegungshubs zu bewirken,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Schubantriebsorgan (25) linear wirkt
und ein Bewegungsendstück
(34) aufweist, das mit der Schubplatte (19) über Einrichtungen für eine begrenzte...
Patent DE-19615223-B4 (DE)
Title: Luftströmungsbeeinflussungseinrichtung
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60H1/34
Filed: 1996-04-18
Granted: 2005-07-28
Abstract: Luftströmungsbeeinflussungseinrichtung
für ein
in einem Gehäuse
angeordnetes Belüftungssystem
mit Funktionselementen wie  – wenigstens einem Luftleitelement
(11, 12),  – wenigstens
einem den Luftstrom zumindest teilweise unterbindenden oder  – umleitenden
Verschlußteil,  wenigstens
einem ersten Bedienelement zur Verstellung des Verschlußteils,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Verschlußteil
als ein verdrehbares Plattenteil mit daran angeformten Stirnwandteilen
(7, 8) ist, deren Außenkontur
jeweils polygonartig ausgeführt
ist.
Patent DE-19616860-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Rohren
Inventor: BOND ANTHONY HUGH
IPC: B08B9/04
Filed: 1996-04-26
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum Reinigen einer Innenseite einer Rohrwand (9) eines Rohres (1)
von Verunreinigungen, wobei eine Flüssigkeit durch das Rohr gespült wird und
lokal die Flüssigkeitsdurchflussrate
in der Nähe
der Rohrwand (9) erhöht
wird, indem ein Körper
(7) in dem Bereich des zu reinigenden Teils des Rohres (1) angeordnet wird,
dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Körpers (7) die Rohrwand (9)
stromabwärts
des Körpers
(7) abgedichtet wird und mittels wenigstens eines in dem Körper (7)
vorgesehenen Durchflussdurchganges (10) die Flüssigkeit unmittelbar hinter
der Abdichtung gegen die Rohrwand (9) geleitet wird.
Patent DE-19680063-B4 (DE)
Title: Frequency-converting IR diode laser system for colour image projection - derives three prim. coloured beams by harmonic generation and mixing of output from mode-coupled rare-earth or transition-metal diode laser
Inventor: HALLDORSSON THORSTEINN
IPC: G02F1/35
Filed: 1996-02-03
Granted: 2006-03-09
Abstract: The laser emits at e.g. 1047 nm wavelength into a frequency doubler (SHG) giving a mixt. of infrared and green (524 nm) outputs. Dichroic beam splitters (S1,S2) direct part of the green beam (lambda g) as the final green emission, while the remainder is passed for pumping an optical parametric oscillator (OPO). The signal beam (lambda s) at 789 nm traverses a dichroic mirror (S4) to be mixed with part (S3) of the infrared (lambda I) passed by the first beam splitter (S1) in a nonlinear crystal (SFGS), yielding a blue beam (lambda b) at 450 nm. The idler beam (lambda i) at 1520 nm traverses another dichroic mirror (S5) for mixing (SFGI) with the remainder of the infrared which gives a red beam (lambda r) at 620 nm.
Patent DE-19708023-B4 (DE)
Title: Elektrodenzuführvorrichtung und Verfahren für eine elektro-erosive Bearbeitung
Inventor: MORITA HIROMICHI
IPC: B23H7/30
Filed: 1997-02-27
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
für eine
elektro-erosive Bearbeitung mittels Entladung zwischen einer Elektrode
(4) und einem Werkstück
(5) zum Bearbeiten des Werkstücks mit
den Schritten:  – Erfassen
einer Auftrittsfrequenz eines fließenden Kurzschlußstroms,
wenn die Elektrode (4) das Werkstück (5) berührt; und  – Erfassen
einer Durchdringung der Elektrode (4) durch das Werkstück (5) auf
der Grundlage der Auftrittsfrequenz (S34).
Patent DE-19751082-B4 (DE)
Title: Mobile Pumpenvorrichtung und Kupplung
Inventor: GROOTTE BROMHAAR HIERONIMUS FR
IPC: F04D29/60
Filed: 1997-11-18
Granted: 2005-01-27
Abstract: Mobile
Pumpenvorrichtung zum Aufnehmen und Fördern einer zähflüssigen Masse,
wie beispielsweise Mörtel
oder Beton, welche aufweist  – ein Behältnis (2) zum Aufnehmen der
zu fördernden
zähflüssigen Masse,  – eine an
dem Behältnis
(2) angeordnete Pumpe (3), die einen Antrieb (4) aufweist, wobei
eine Antriebsachse des Antriebes (4) und eine Pumpenachse der. Pumpe
(3) in einem Abstand zueinander im wesentlichen parallel verlaufen
und über
ein Getriebe (6;25;30) miteinander gekoppelt sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – der Antrieb
(4) auf derselben Seite des Behältnisses
(2) wie die Pumpe (3) angeordnet ist, wobei der Antriebsstrang vom
Antrieb (4) zur Pumpe (3) im wesentlichen U-förmig verläuft.
Patent DE-19804665-B4 (DE)
Inventor: LENZ DIRK
IPC: A61F13/02
Filed: 1998-02-06
Granted: 2004-09-23
Abstract: Occlusive plaster consisting of at least one layer of a foam material which is provided on the lower side with a skin-compatible self-adhesive layer.