baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110614-U1 (DE)
Title: Wandaufbau für tragende Wände im mehrgeschossigen Gebäude
IPC: E04C2/288
Filed: 2011-08-18
Abstract: Wandaufbau für die tragenden Wände in einem mehrgeschossigen Gebäude mit a) Wandtafeln (1) mit – einer statisch tragenden Holzschicht (4) insbesondere aus aneinander gereihten vertikalen Holzbalken (4a, b), – wobei die tragende Holzschicht (4) einen oben quer verlaufenden Rähm (6) und eine unten quer verlaufende Schwelle (7) umfasst, die aus schichtweise mit kreuzendem Faserverlauf der Schichten (8) verleimtem Holz, insbesondere Furnier-Schichtholz, bestehen mit aufrecht stehenden Schichten (8), – einer Beplankung (1) der Holzschicht (4) sowohl auf der Innenseite als auch der Außenseite mit nicht brennbarem Material mit Faseranteil, und b) vertikalen Abstandshaltern (3) aus einem druckfesten und höhenstabilen Material, insbesondere aus Beton oder Stahl, die nur auf einem Teil der Oberseite des Rähms (6) aufsitzen, so dass der Rest der Oberseite des Rähms (6) als Auflagefläche für Geschossdeckentafeln (2) zur Verfügung steht.
Patent DE-202012000010-U1 (DE)
Title: Schokoladenprodukt mit Verpackung
IPC: A23G1/21
Filed: 2012-01-03
Abstract: Verpacktes Schokoladenprodukt (1) mit einer Hauptachse (A), welches in einer Gießform aus einer ersten Formhälfte und einer zweiten Formhälfte hergestellt ist, wobei sich die Kontaktebene der beiden Gießformhälften auf der Oberfläche des Schokoladenprodukts als Nahtstelle (2) abbildet, mit einer Verpackung (3), welche eine Fügeebene (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen der ersten Formhälfte und der zweiten Formhälfte umlaufende Nahtstelle (2) und die Fügeebene (4) der Verpackung (3) nicht parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-202012000869-U1 (DE)
Title: Ladeheber
IPC: B62B1/10
Filed: 2012-01-27
Abstract: Ladeheber nach 1–10 dadurch gekennzeichnet, dass er in der Anwendung die erforderliche Hebekraft zum Anheben bzw. Aufladen einer Last reduziert und in einem einzigen Arbeitsgang das Hochheben und Aufschieben vom Boden 12 auf eine erhöhte Rampe 12a ermöglicht.
Patent DE-202012002366-U1 (DE)
Title: Luftpumpe mit einer Autostopp-Steuervorrichtung
IPC: F04D27/00
Filed: 2012-03-08
Abstract: Luftpumpe, umfassend ein Gehäuse (10), ein mit einem Motor (21) verbundenes Gebläse (20), ein Luftventil (50), eine Autostopp-Steuervorrichtung (40) mit einem verformbaren Drucksensor (42) und einem Druckschalter, der neben dem Drucksensor (42) angeordnet ist, und einer Luftrichtungs-Schaltereinrichtung (30) mit einer beweglichen Box (31) und einer Antriebs-Vorrichtung (32), die die bewegliche Box antreibt, wobei die bewegliche Box (31) mit einem Arm (311) zur Steuerung des Luftventils (50) versehen ist, so dass es offen oder geschlossen ist, wobei ferner die bewegliche Box (31) einen Aktivierungsteil (312), einen Aufblasschalter (16) und einen Ablaßschalter (17) aufweist, die elektrisch parallel mit einem Schaltkreis verbunden sind und so gesteuert werden, dass sie durch den Aktivierungsteil (312) aktiviert werden, wobei darüber hinaus der Druckschalter (44) mit einem dynamischen Kontaktpunkt (441) und zwei statischen Kontaktpunkten (442) versehen ist, wobei der dynamische Kontaktpunkt elektrisch mit dem Motor (21) verbunden ist und die beiden statischen Kontaktpunkte (442) entsprechend elektrisch mit...
Patent DE-202012003511-U1 (DE)
Title: Mobile handbetätigte Müllpresse
IPC: B30B9/30
Filed: 2012-04-02
Abstract: Schutzanspruch 1 (1 und 2): Vorrichtung für eine mobile handbetätigte Müllpresse zur Komprimierung von Abfall in Mülltonnen/Müllbehältern dadurch gekennzeichnet, dass eine Stockwinde (3) mit Pressplatte (7) mit einer Umspannung aus einem Querträger als C-Profil (38), U-Bügel (9), Ringschrauben (31), Schiebemuttern (40), Lamellenstopfen (41), Karabinerhaken (22), Hebegurt (50), Stahlketten (23), Kettenschnellverschluss (30), Schutzschlauch (35) mit der Mülltonne (1) oder dem Müllbehälter (13) verbunden ist.
Patent DE-202012004647-U1 (DE)
Title: Mangelband
IPC: D06F69/02
Filed: 2012-05-11
Abstract: Mangelband aus hitzebeständigem Textilmaterial zur Verwendung in Mangelmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass das Textilmaterial Polyoxadiazolfasern umfasst.
Patent DE-202012005492-U1 (DE)
Title: Tattoo-Stick
IPC: A61K8/02
Filed: 2012-06-04
Abstract: Vitamin- und salzhaltiger Stick zur Farbauffrischung von Tattoos mit natürlichen Lipiden, dadurch gekennzeichnet, dass Lavendel- und Silikonöl enthalten sind und die Verfestigung über Fettalkohole und/oder natürliche Wachse oder Paraffine erfolgt.
Patent DE-202012005627-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-06-06
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (5) eines Kraftfahrzeugs, wobei in der Beleuchtungseinrichtung (5) dunkel eingefärbte Bauteile (22) aus Kunststoff angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die dunkel eingefärbten Bauteile (22) zumindest bereichsweise thermochrome Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-202012005668-U1 (DE)
Title: Edelstein Tierhalsband
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-06-12
Abstract: Halsbänder, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie mittels durchgehenden Stanzlöchern Edelsteine und Edelsteinkugeln aufnehmen können, die so direkt auf dem Tierfell aufliegen.
Patent DE-202012008482-U1 (DE)
Title: "Essdress" - Kleiderschutz
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-09-05
Abstract: Kleiderschutz aus Frottiergewebe
Patent DE-202012008808-U1 (DE)
Title: Halterung mit Neiger für Ringblitz, Durchlichtschirm, Reflexionsschirm und Schirmsoftbox
IPC: G03B17/56
Filed: 2012-09-13
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Ringblitzes, Reflexionsschirms, Durchlichtschirms und Schirmsoftbox, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Ringblitzes (5) an der Halteplatte (1) mittels einer Schraubverbindung erfolgt. Das der Schaft (8) duch die Halteplatte (1) und den Haltezylinder (3) geführt und von einer Schraube (4) am Haltezylinder (3) fixiert wird. Das durch den Neiger (6) im Winkel verstellbar und auf einem Stativ oder baugleichem Zubehör angebracht werden kann.
Patent DE-202012009113-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Zweiradfahrzeuge
IPC: E05B71/00
Filed: 2012-09-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Zweiradfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein zylinderförmiges Gehäuse (5) mit Hülle (7) besitzt, in dem sich ein ausziehbarer, drehbarer, sowie mit einem Schloss (2) verschließbarer Zylinder (1) mit durchgehender, ringartiger Ausnehmung (1b) befindet und die sowohl vertikal als auch horizontal so in eine entsprechende Montagefläche eingebaut werden kann, dass sie von der der normalen Nutzung abgewandten Rückseite befestigt ist und auch nur von dieser Seite gelöst werden kann; außerdem sind alle Bauteile aus einem sehr stabilen, rostfreien Material, bevorzugt Metall, gefertigt.
Patent DE-202012013411-U1 (DE)
Title: Systeme für Overhead-Bild- und Videoanzeige
IPC: H04N5/3745
Filed: 2012-04-24
Abstract: Sensor (202) für die Sammlung von Bilddaten für die Verwendung in einem beweglichen Bildgebungssystem, wobei der Sensor (202) Folgendes umfasst: einen Spektralsensor, der so konfiguriert ist, dass er Spektralbilddaten erfasst, der Spektralsensor umfassend einen Bildgebungsflächenbereich, der eine Bildgebungsbreite umfasst; eine Vielzahl von Spektralfiltern (305a, 305b, 305c, 305d; 505a, 505b, 505c, 505d; 905a, 905b, 905c, 905d; 1005a, 1005b, 1005c, 1005d), wobei die Spektralfilter zusammen einen Spektralbildgebungsteil des Bildgebungsflächenbereichs des Spektralsensors abdecken, jeder Spektralfilter eine Filterbreite hat, die im Wesentlichen mindestens gleich der Bildgebungsbreite ist, und jeder Spektralfilter eine Spektralfilterhöhe (307; 507; 907; 1007) hat, die größer als oder gleich einer Mindestfilterhöhe ist, worin aufgrund der relativen Bewegung des beweglichen Bildgebungssystems geteilt durch eine Rate der Einzelbilderfassung des Spektralsensors die Mindestfilterhöhe einer Rate entspricht, mit der ein Bild einer interessanten Region sich um den Spektralsensor zu bewegen scheint; und ein panchromatischen Sensor, der so konfiguriert ist, dass er panchromatische Bilddaten der interessanten Region erfasst, wobei der panchromatische Sensor einen panchromatischen Bildgebungsteil des Bildgebungsflächenbereichs des Spektralsensors abdeckt, und der panchromatische Sensor eine panchromatische Breite hat, die im Wesentlichen mindestens dieselbe wie die Bildgebungsbreite ist, und eine panchromatische Höhe, die größer als oder gleich der Mindestfilterhöhe ist.
Patent DE-202012101846-U1 (DE)
Title: Befestigungsbeschlag für Regalpfosten
IPC: A47B96/14
Filed: 2012-05-21
Abstract: Befestigungsbeschlag für Regalpfosten (10), mit einer Endkappe (16), die durch eine Steckverbindung (34) mit einem Ende des Regalpfostens (10) verbindbar ist, und mit einem an eine Gebäudedecke (26) anschraubbaren Befestigungsflansch (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsflansch (20) durch ein Gelenk (18) mit der Endkappe (16) verbunden ist.
Patent DE-202012102740-U1 (DE)
Title: Stützkonstruktion
IPC: E21F13/06
Filed: 2012-07-20
Abstract: Stützkonstruktion für Antriebs- oder Umkehrstationen von Förder- oder Gewinnungseinrichtungen insbesondere im untertägigen Bergbau, mit einem insbesondere auf dem Liegenden aufliegenden Unterbau und einem gegenüber diesem mittels einer Hubvorrichtung höhenverstellbaren Gelenkträger sowie mit mindestens einem zwischen Unterbau und Gelenkträger einbaubaren Abstandelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (18) zwei Hubzylinderpaare (21A, 21B) aufweist, deren Hubzylinder (21) in Eckbereichen des Gelenkträgers (17) einander diagonal gegenüber angeordnet und paarweise betätigbar sind und dass als Abstandelement (20) für eine Hubstufe mindestens vier Distanzstücke (23) vorgesehen sind, von denen jeweils zwei paarweise unterhalb der Hubzylinder (21) des bei einem Hubvorgang nicht beaufschlagten Hubzylinderpaars platzierbar sind.
Patent DE-202012102776-U1 (DE)
Title: Stechwattetupfer
IPC: A61F13/38
Filed: 2012-07-24
Abstract: Stechwattetupfer (1) für die Gewinnung, Aufnahme und Sicherung biologischen Materials, der aus einem Probenträger auf Basis eines Wattetupfers und einer integrierten Stecheinheit besteht, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende einer aus mechanisch stabilem Material in zweckdienlicher Länge bestehenden Hülse (1), in deren Innenraum ein längsbeweglich angeordneter Tupferstiel (2) steckt, der am oberen Ende aus der Hülse passgenau herausragt und als Bedienelement (3) fungiert, sich ein Tupferkopf (4) mit angesetzter Tupferspitze (5), in denen sich innen das Stechelement in Form einer Nadel oder Kanüle (6) befindet und außen der untere Teil der Spitze von einem saugfähigen Wattebausch (8) umhüllt ist, dieser Stechwattetupfer ohne Benutzung zusätzlicher Apparate und Hilfsmittel zum direkten Perforieren humaner oder tierischer Haut geeignet ist, wobei die im Inneren der Tupferspitze (5) sich befindende, scharf geschliffene Nadel (6), allein durch Ausübung manuellen mechanischen Drucks auf das Stielende (3) eine Hautwunde setzt, beim Nachlassen des äußeren Drucks sich die Nadel...
Patent DE-202012103523-U1 (DE)
Title: Deckenrandschalungselement
IPC: E04B5/36
Filed: 2012-09-16
Abstract: Deckenrandschalungselement, das dazu ausgelegt ist, als verlorene Schalung bei der Herstellung von Gebäuden verwendet zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckenrandschalungselement (6, 106) zwei benachbart zueinander angeordnete Komponenten enthält, die relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202013010409-U1 (DE)
Title: Büstenhalter
IPC: A41C3/12
Filed: 2013-11-19
Abstract: Büstenhalter mit zwei Körbchen und einem Bandelement, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem der Körbchen mindestens eine Aufnahme zum Einstecken einer Blume vorgesehen ist.
Patent DE-202013011217-U1 (DE)
Title: Rundmesserschleifvorrichtung
IPC: B24B3/46
Filed: 2013-12-11
Abstract: Rundmesserschleifvorrichtung dadurch gekennzeichnet, daß die Rundmesserschleifvorrichtung 1 (1) über eine Winkel und Höhenverstellung 1 (2) verfügt.
Patent DE-202013102246-U1 (DE)
Title: Schlauchliner mit einer aus mehreren Textilbahnen überlappend zusammengesetzten Textillage
IPC: F16L55/162
Filed: 2013-05-23
Abstract: Schlauchliner (1) mit einem Innenschlauch (2), einem Außenschlauch (3) und mindestens einer dazwischen vorgesehenen, sich in Schlauchumfangsrichtung (4) ringsum erstreckenden Textillage (5), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Textillage (5) in Schlauchumfangsrichtung (4) aus mindestens zwei mit aushärtbarem Material imprägnierten Textilbahnen (6, 7) zusammengesetzt ist, deren sich in Schlauchumfangsrichtung (4) erstreckende Bahnenden (6a, 6b, 7a, 7b) jeweils gegenseitig überlappen.
Patent DE-202014000169-U1 (DE)
Title: Grabstättenauffindungsassistent Navigationssystem/-hilfe zur Auffindung von Grabstätten auf Friedhöfen
IPC: G01C21/04
Filed: 2014-01-09
Abstract: Einbindung des Grabstätten-Auffindungsassistenten in eine Website, bspw. Friedhofwebseiten, kommunale und städtische Webseiten. Nutzung und Zugriff des Grabstätten-Auffindungsassistenten über mobile Endgeräte und Desktop)
Patent DE-202014000939-U1 (DE)
Title: Knochenplatte, insbesondere für periprothetische Frakturen
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-02-03
Abstract: Knochenplatte (1), insbesondere für periprothetische Frakturen, mit einer Längsachse, welche sich zwischen einem ersten Ende (10) und einem zweiten Plattenende (11) erstreckt, einer Unterseite (3), die zum Knochen orientiert ist, einer der Unterseite (3) gegenüberliegenden Oberseite (2), Seitenflächen (4), welche sich zwischen der Ober- und Unterseite (2; 3) erstrecken, weiterhin mit einer Vielzahl von Plattenlöchern (5) mit oder ohne Innengewinde zur Aufnahme von Knochenschrauben oder Knochenschraubenköpfen, und auf der Oberseite (2) ausgebildete, in die Seitenflächen (4) hineinlaufende Vertiefungen (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (6) eine Querschnittsfläche in Form einer Schwalbenschwanznut aufweisen.
Patent DE-202014007214-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bündelung mehrerer Internetzugangsmedien mit Vorwärtsfehlerkorrektur
IPC: H04L12/701
Filed: 2014-09-10
Abstract: Vorrichtung (5), insbesondere Router, zum Bündeln mehrerer Internetzugangsleitungen (4) zu einer virtuellen Internetzugangsleitung zwecks Bereitstellung der Summe der Bandbreiten der mehreren Internetzugangsleitungen (4) für eine Datenübertragung über die virtuelle Internetzugangsleitung, wobei die Vorrichtung (5) ein zu übertragendes Datenpaket auf mehrere Datenpakete zur separaten Übertragung über die mehreren Internetzugangsleitungen (4) aufteilt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Berechnen und Mitübertragen von Redundanzinformationen ausgestaltet ist, aus denen verlorene Datenpakete wiederherstellbar sind, so dass Paketverluste auf einer Internetzugangsleitung (4) nicht zu Paketverlusten auf der gebündelten virtuellen Leitung führen.
Patent DE-202014007977-U1 (DE)
Title: Elektrochemisches System
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-09-30
Abstract: Elektrochemisches System (100; 200; 300), umfassend: eine Endplatte (2); eine an die Endplatte (2) angrenzende Stapelabschlussplatte (50); und wenigstens einen metallischen elektrischen Leiter (19a, 19b, 19c); wobei die Stapelabschlussplatte (50) eine an die Endplatte (2) angrenzende elektrisch leitfähige Kontaktierungsplatte (51) und eine von der Endplatte (2) abgewandte elektrisch leitfähige Separatorplattenhälfte (52) aufweist, wobei die Kontaktierungsplatte (51) und die Separatorplattenhälfte (52) elektrisch und mediendicht miteinander verbunden sind; und wobei sich der metallische elektrische Leiter (19a, 19b, 19c) bis zu einer Außenseite (8) des elektrochemischen Systems (100; 200; 300) erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass der metallische elektrische Leiter (19a, 19b, 19c) und die Kontaktierungsplatte (51) einteilig ausgebildet sind oder dass der metallische elektrische Leiter (19a, 19b, 19c) die Kontaktierungsplatte (51) unmittelbar kontaktiert.
Patent DE-202014008598-U1 (DE)
Title: Intelligenter Temposimulator, abgekürzt "INTELISI"
IPC: A63B69/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: auf eine elektronische und Computergestützte Einrichtung zur Erzeugung von visuellen, akustischen, oder taktilen Signalen (welche, einen vorbestimmten oder erwünschten Bewegungstemporhythmus simulieren), woran sich die Sportler insbesondere Läufer, Schwimmer, Reiter- und Motorsportler, ihre Temporhythmen zur Optimierung ihrer Leistung oder/und Bewegungstempos entlang einer Strecke/Bahn, orientieren und anpassen.
Patent DE-202014009387-U1 (DE)
Title: Gummibandknopfleiste für Hemden und Blusen
IPC: A41D27/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Gummibandknopfleiste (Nr. 3) bestehend aus elastischem Gummi (3) am Kragen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Gummiband und ein Stück aus Hemdenstoff (Nr. 2) besteht.
Patent DE-202014010298-U1 (DE)
Title: Spiegel für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R1/06
Filed: 2014-02-27
Abstract: Spiegel (1) für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegel (1) einen Schwingungstilger (10) umfasst.
Patent DE-202014010474-U1 (DE)
Title: Einteiliger Schneebesen
IPC: B29C45/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Rührwerkzeug, insbesondere Schneebesen, für Lebensmittel, – mit einem Griff-Teil (3) zum Greifen des Rührwerkzeugs (1), und – mit einem mit dem Griff-Teil (3) in Verbindung stehenden Rühr-Teil (4) mit mindestens zwei Bügel-Elementen (12) zum Einwirken auf das umzurührende Lebensmittel, welche sich jeweils von dem Griff-Teil (3) wegerstrecken, – wobei zumindest das Rühr-Teil (4) aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist, – wobei sich alle Bügel-Elemente (12) in einer von dem Griff-Teil (3) beabstandeten Verbindungsstelle (19) treffen, die als eine Art Verbindungsscheibe ausgebildet ist, entlang deren Umfang die Bügel-Elemente (12) zusammenlaufen.
Patent DE-202014102181-U1 (DE)
Title: Wandleuchtboard mit indirekter Beleuchtung
IPC: F21S8/04
Filed: 2014-05-09
Abstract: Wandleuchtboard (1), mit einem an eine Wand (4) anlegbaren und daran befestigbaren Befestigungsabschnitt (2), einem sich von dem Befestigungsabschnitt (2) weg erstreckenden Halteabschnitt (5), einer von dem Halteabschnitt (5) gehaltenen, Licht aussendenden, elektrischen Beleuchtungseinrichtung (8), sowie einem das ausgesandte Licht reflektierenden Reflektor (11), wobei die Beleuchtungseinrichtung (8) im Abstand von dem Befestigungsabschnitt (2) angeordnet und das Licht in Richtung zu dem Befestigungsabschnitt (2) aussendend ausgerichtet ist, und der Reflektor (11) von der Beleuchtungseinrichtung (8) abwärts und in Richtung zum Befestigungsabschnitt (2) verläuft, und wobei der Halteabschnitt (5) und der Reflektor (11) als separate Bauteile ausgestaltet sind.
Patent DE-202014105540-U1 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
IPC: G01V8/20
Filed: 2014-11-18
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung (1) mit einem Lichtsender (2) zum Aussenden eines Lichtstrahls (2a), einem Lichtempfänger (3) zum Empfangen des Lichtstrahls (2a), und einer Steuereinrichtung (4) zum Auswerten des Lichtstrahls (2a), wobei die Steuereinrichtung (4) ein gespeichertes Referenz-Signalmuster aufweist und derart ausgebildet ist, dass anhand einer Initialänderung des Referenz-Signalmusters ein Einlernvorgang der optoelektronischen Vorrichtung (1) durch die Steuereinrichtung (4) automatisch bzw. selbsttätig auslösbar ist, bei dem ein Schaltabstand und/oder eine Schaltschwelle der optoelektronischen Vorrichtung (1) für einen Normalbetrieb einstellbar ist bzw. sind.
Patent DE-202015005359-U1 (DE)
Title: Auftraggerät
IPC: B43K8/04
Filed: 2015-07-28
Abstract: Auftraggerät mit einem Gerät-Gehäuse (12) für ein flüssiges Auftragmedium (14), wobei an der Gehäuseöffnung (18) des Gerät-Gehäuses (12) eine Ventileinrichtung (20) vorgesehen ist, die in einem Ventilgehäuse (22) einen Ventilstößel (26) aufweist, der mittels eines aus dem Auftraggerät (10) vorstehenden formstabilen kapillaren Auftragorgans (38) gegen die Federkraft eines im Ventilgehäuse (22) vorgesehenen Ventil-Federelementes (32) axial beweglich und hierbei die Ventileinrichtung (20) temporär offenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilstößel (26) mit einem Durchgangskanal (42) ausgebildet ist, in dem eine federnde Kanalventileinrichtung (44) vorgesehen ist, und dass das Gerät-Gehäuse (12) zur Ausübung eines Druckes auf das im Gerät-Gehäuse (12) bevorratete flüssige Auftragmedium (14) geeignet ist, wobei durch Druckausübung auf das Gerät-Gehäuse (12) die federnde Kanalventileinrichtung (44) temporär geöffnet wird.
Patent DE-202015009076-U1 (DE)
Title: Industrieofen
IPC: F27D17/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Industrieofen, insbesondere kontinuierlich betriebener Industrieofen, wobei Brenngut durch den Ofen geführt und dabei von Verbrennungsgasen aufgeheizt wird, dann in einer Brennzone bei einer vorgegebenen Temperatur gebrannt wird und anschließend durch eine Kühlzone geführt wird, in der das Brenngut mittels im Gegenstrom strömenden Gases abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Brenngas für den Ofen zunächst für die Erzeugung elektrischer Energie in einer Kraft-Wärme-Kopplung, wie einem Blockheizkraftwerk, und/oder einer Hochtemperaturbrennstoffzelle verwendet wird und die Abgase dieser Stromerzeugung zur Erwärmung der Verbrennungsluft des Ofens verwendet werden oder in die Aufheiz- und/oder Brennzone des Ofens geführt werden.
Patent DE-202015100076-U1 (DE)
Title: Schulterstütze für eine Violine/Viola
IPC: G10D3/18
Filed: 2015-01-09
Abstract: Struktur einer Schulterstütze für eine Violine und eine Bratsche umfassend: einen ersten Körper mit einem positionierenden Teil, wobei das positionierende Teil ein erstes verbindendes Teil und ein erstes Gegenstück an zwei Enden daran aufweist, wobei das erste verbindende Teil zumindest ein erstes Einstellungsstück verbindet und das erste Gegenstück zumindest ein zweites Einstellungsstück verbindet; und einen zweiten Körper mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite, wobei die erste Seite entsprechend an dem ersten Körper befestigt ist.
Patent DE-202015100461-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Positionierung eines Ausnehmungen aufweisenden Ausbrechbretts in einer Ausbrecheinrichtung
IPC: B26F1/40
Filed: 2015-01-30
Abstract: Einrichtung (10; 10a) zur Positionierung eines Ausnehmungen (1) aufweisenden Ausbrechbretts (5) in einer Ausbrecheinrichtung (100), mit Mitteln zur Verstellung des Ausbrechbretts (5) in einer längs zu einer Vorschubrichtung (6) eines Stanzzuschnitts (21) verlaufenden Richtung (31), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel ein Verstellelement (39) aufweisen, das von der einer Oberseite (45) des Ausbrechbretts (5) zugewandten Seite her verstellbar ist.
Patent DE-202015103468-U1 (DE)
Title: Dämpfungsstruktur eines Ventilators und Ventilator mit dieser Dämpfungsstruktur
IPC: F04D29/66
Filed: 2015-07-01
Abstract: Dämpfungsstruktur eines Ventilators, die eine Lagerbüchse (11) umfasst, die einen Aufnahmeraum (111) und eine Öffnung (112) aufweist, wobei die Öffnung (112) mit dem Aufnahmeraum (111) verbunden ist, wobei im Aufnahmeraum (111) ein erstes Lager (12) und ein zweites Lager (13) angeordnet sind, wobei zwischen dem ersten Lager (12) und dem zweiten Lager (13) ein drittes Lager (14), ein Federelement (15), mindestens eine Öldichtung (16) und ein Fett (17) mit hoher Viskosität angeordnet sind.
Patent DE-202015104610-U1 (DE)
Title: Spindel mit einem auslenkbaren Werkzeugkopf
IPC: B23B29/034
Filed: 2015-08-31
Abstract: Spindel mit einem in Bezug auf eine Drehachse (Z-Achse) der Spindel auslenkbaren Werkzeugkopf, in dem ein Bearbeitungswerkzeug aufnehmbar ist, wobei erste Mittel zur radialen Verstellung des Werkzeuges während des Bearbeitungsvorganges vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet dass der Werkzeugkopf einen das Entstehen einer Unwucht vermeidenden Gewichtsausgleich in Form eines Gegengewichts aufweist, welches entgegengesetzt zur Verstellung des Werkzeuges mittels zweiter Mittel radial verstellbar ist und dass die ersten Mittel zur radialen Verstellung des Werkzeuges und die zweiten Mittel zur radialen Verstellung des Gegengewichts gleichzeitig mittels einer entlang der Längsache längsverstellbaren Betätigungsstange betätigbar sind.