baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020006065-T5 (DE)
Title: Augeninformations-detektionsvorrichtung und bildanzeigeeinrichtung
Inventor: MAMISHIN Yuki
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-11-12
Abstract: Es gibt noch Raum für eine Verbesserung hinsichtlich einer hochgenauen Detektion von Informationen eines Auges.Die vorliegende Technologie stellt eine Augeninformations-Detektionsvorrichtung bereit, die zwei oder mehr Quellen für nicht sichtbares Licht, ein beugendes optisches Element und ein Lichtempfangssystem umfasst. Die zwei oder mehr Quellen für nicht sichtbares Licht weisen unterschiedliche Lichtemissionswellenlängen auf. Das beugende optische Element ist auf einem optischen Weg eines nicht sichtbaren Lichts angeordnet, das von jeder der zwei oder mehr Quellen für nicht sichtbares Licht emittiert und von einem Auge reflektiert wird. Das Lichtempfangssystem empfängt das nicht sichtbare Licht, das vom Auge reflektiert wird und durch das beugende optische Element hindurchgeht. Gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist es möglich, die hochgenaue Detektion der Information des Auges zu verbessern.
Patent DE-112020006595-T5 (DE)
Title: Außeneinheit einer Kühlkreislaufvorrichtung
Inventor: YAMASUSO MASAYA
IPC: F25B6/02
Filed: 2020-01-23
Abstract: Eine Außeneinheit einer Kühlkreislaufvorrichtung umfasst eine erste Sammelleitung und eine zweite Sammelleitung. Die erste Sammelleitung und die zweite Sammelleitung sind mit einem wärmequellenseitigen Wärmetauscher verbunden. Die Außeneinheit umfasst ferner eine Kühlmittelverteilerleitung. Die Kühlmittelverteilerleitung umfasst eine Zuflussleitung, in welche Kühlmittel, das von einem Kompressor abgegeben wird, fließt, eine Verzweigungsleitung, die mit der Zuflussleitung verbunden ist, eine erste Zuführungsleitung, die mit der Verzweigungsleitung und mit einem ersten Hauptbereich der ersten Sammelleitung verbunden ist, und eine zweite Zuführungsleitung, die mit der Verzweigungsleitung und einem zweiten Hauptbereich der zweiten Sammelleitung verbunden ist
Patent DE-112020006782-T5 (DE)
Title: Fotosensor und Ansteuerungsverfahren für Fotosensor
Inventor: MASE MITSUHITO
IPC: H04N25/40
Filed: 2020-11-18
Abstract: Es wird ein Fotosensor bereitgestellt, der einen Lichtempfangsteil, der elektrische Ladung gemäß einfallendem Licht erzeugt, ein Ladungsübertragungsgatter, das so konfiguriert ist, dass es die in dem Lichtempfangsteil erzeugte elektrische Ladung überträgt, und eine Signalerzeugungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie ein an das Ladungsübertragungsgatter angelegtes Ladungsübertragungssignal erzeugt, umfasst, wobei die Signalerzeugungseinheit das Ladungsübertragungssignal so erzeugt, dass das Ladungsübertragungsgatter in einem ersten Zeitbereich einer ersten Periode, die zu einem n-ten (n ist eine Ganzzahl von 1 oder mehr) Rahmen gehört, in einen Ladungsübertragungszustand gebracht wird und das Ladungsübertragungsgatter in einem zweiten Zeitbereich einer zweiten Periode, die zu einem m-ten (m ist eine Ganzzahl von 1 oder mehr, die sich von n unterscheidet) Rahmen gehört, in einen Ladungsübertragungszustand gebracht wird, und ein Teil des ersten Zeitbereichs und ein Teil des zweiten Zeitbereichs einander überlappen, wenn eine Startzeit der ersten Periode und eine Startzeit der zweiten Periode in Übereinstimmung gebracht werden.
Patent DE-112021000245-T5 (DE)
Title: Durchführen einer suche auf der grundlage von positionsinformationen
Inventor: WATANABE KENTA
IPC: G06F16/58
Filed: 2021-01-19
Abstract: Es werden Techniken zum Durchführen einer Suche auf der Grundlage von Positionsinformationen bereitgestellt. Es wird eine Suchanfrage empfangen, die Positionsinformationen für einen Bereich eines Bildschirmabbilds bereitstellt (900). Es wird eine Auswahl eines Typanzeigers empfangen, wobei der Typanzeiger entweder ein Textelement oder ein Bild angibt (902). Als Reaktion darauf, dass der Typanzeiger das Textelement angibt (904), wird/werden das Textelement und/oder ein Datum mit Uhrzeit empfangen (906). Unter Verwendung der Positionsinformationen und des Textelements und/oder des Datums mit Uhrzeit wird eine Suche durchgeführt, um eine oder mehrere Bildschirmabbildkennungen eines oder mehrerer entsprechender Bildschirmabbilder aus einer Mehrzahl von Bildschirmabbildern zu identifizieren (908). Die eine oder die mehreren Bildschirmabbildkennungen werden verwendet, um das eine oder die mehreren entsprechenden Bildschirmabbilder abzurufen (910). Das eine oder die mehreren entsprechenden Bildschirmabbilder werden als Suchergebnisse angezeigt (912).
Patent DE-112021000633-T5 (DE)
Title: Dieselmotorkolben und Dieselmotor
Inventor: ONODA NAOKI
IPC: F02B23/06
Filed: 2021-05-07
Abstract: Dieser Kolben für einen Dieselmotor enthält: einen Bodenabschnitt, der einen tiefsten Verbrennungskammerboden in der Verbrennungskammer aufweist; einen Umfangsvorsprung, der um einen gesamten Umfang einer Umfangswand zwischen dem Bodenabschnitt und einer oberen Oberfläche des Kolbens vorgesehen ist und zu einem Schnittpunkt (P0) einer Mittellinie des Kolbens und der oberen Oberfläche in einer Querschnittsansicht, die die Mittellinie enthält, vorsteht; einen Neigungsabschnitt, der sich näher zu der oberen Oberfläche in Richtung einer Außenseite in einer radialen Richtung von dem Umfangsvorsprung neigt; und einen Steigungsabschnitt, der von dem Neigungsabschnitt in Richtung der oberen Oberfläche steigt. In der Querschnittsansicht, wenn eine kürzeste Distanz zwischen der Mittellinie und dem Steigungsabschnitt (L0) ist, eine Distanz zwischen einem Schnittpunkt einer Verlängerungslinie des Neigungsabschnitts und einer Verlängerungslinie des Steigungsabschnitts und der oberen Oberfläche (H1) ist, eine kürzeste Distanz zwischen dem Schnittpunkt (P0) und dem Umfangsvorsprung (L1) ist, und ein zwischen einer geraden Linie senkrecht zu der Mittellinie und der Verlängerungslinie des Neigungsabschnitts gebildeter Winkel (A1) ist, die folgenden Bedingungen (1) und (2) erfüllt sind:(1) wenn L0 100 ist, L0:H1:L1 = 100:9 ± 5:83±5(2) 20 Grad ≤ A1 ≤ 40 Grad.
Patent DE-112021001530-T5 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtungen und systeme für transaktionen auf seriellen hochgeschwindigkeitsbussen
Inventor: ZITLAW CLIFFORD
IPC: G06F13/16
Filed: 2021-03-08
Abstract: Ein Verfahren kann umfassen, dass durch den Betrieb einer Hostvorrichtung eine erste Transaktion mit mindestens einer ersten Vorrichtung synchron mit einem Taktsignal auf einem seriellen Bus eingeleitet wird, wobei die erste Transaktion eine vorgegebene Antwortlatenz aufweist. Die Hostvorrichtung kann eine zweite Transaktion auf dem seriellen Bus synchron mit dem Taktsignal während der Antwortlatenz einleiten. Die erste Transaktion und die zweite Transaktion können synchron mit dem Taktsignal auf dem seriellen Bus durchgeführt werden. Der serielle Bus ist konfiguriert, um Transaktionen identifizierende Befehlsdaten, einen Bestimmungsort für Transaktionen identifizierende Zieldaten und Daten für Transaktionen zu senden. Entsprechende Vorrichtungen und Systeme werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-112021001694-T5 (DE)
Title: Ladegerät
Inventor: MIZUTANI SHINYA
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-04-15
Abstract: Ein Ladegerät kann aufweisen: ein Gehäuse, das einen Lufteinlass und einen Luftauslass aufweist, eine Innenwand, die sich von einer Innenoberfläche des Gehäuses erstreckt und einen Aufnahmeraum zwischen der Innenoberfläche des Gehäuses und der Innenwand definiert, und einen Zentrifugallüfter, der einen Luftzufuhranschluss aufweist und in dem Aufnahmeraum angeordnet ist, aufweisen. Der Luftauslass kann so angeordnet sein, dass er dem Luftzufuhranschluss gegenüberliegt. Der Lufteinlass kann näher an dem Zentrifugallüfter angeordnet sein als die Innenwand. In einer Richtung einer Drehachse des Zentrifugallüfters kann ein Abstand zwischen der Innenwand und dem Zentrifugallüfter geringer als oder gleich 150% einer Breite des Zentrifugallüfters sein.
Patent DE-112021004820-T5 (DE)
Title: Festkörperbildgebungsvorrichtung und erkennungssystem
Inventor: NAKAGAWA KEI
IPC: H10K39/32
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht eine sicherere Authentifizierung. Eine Festkörperbildgebungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform ist mit Folgendem versehen: einer Bildverarbeitungseinheit (103A), die mehrere erste Pixel (10) umfasst, die in einer Matrix auf einer ersten Oberfläche angeordnet sind, und Bilddaten basierend auf der Menge an einfallendem Licht erzeugt, das auf jedes der ersten Pixel einfällt; und einer Ereignissignalverarbeitungseinheit (103B), die mehrere zweite Pixel (20) umfasst, die in einer Matrix auf einer zweiten Oberfläche parallel zu der ersten Oberfläche angeordnet sind, und Ereignisdaten basierend auf einer Änderung einer Helligkeit von einfallendem Licht erzeugt, das auf jedes der zweiten Pixel einfällt. Die mehreren ersten Pixel und die mehreren zweiten Pixel sind auf einem einzigen Chip angeordnet.
Patent DE-112021006203-T5 (DE)
Title: Insassenfahrgastzustands-Bestimmungsvorrichtung und Insassenfahrgastzustands-Bestimmungsverfahren
Inventor: KUMAGAI TARO
IPC: A61B5/18
Filed: 2021-02-12
Abstract: Eine Insassenzustands-Bestimmungsvorrichtung (10) umfasst: einen ersten Bestimmungsabschnitt (11), der einen Zustand eines Insassen eines Fahrzeugs durch ein erstes Verfahren bestimmt; einen zweiten Bestimmungsabschnitt (12), der einen Zustand des Insassen durch ein zweites Verfahren bestimmt; und einen dritten Bestimmungsabschnitt (13), der schließlich einen Zustand des Insassen auf der Grundlage eines ersten Bestimmungsergebnisses als ein Bestimmungsergebnis des Zustands des Insassen durch den ersten Bestimmungsabschnitt (11) und eines zweiten Bestimmungsergebnisses als ein Bestimmungsergebnis des Zustands des Insassen durch den zweiten Bestimmungsabschnitt (12) bestimmt. Der dritte Bestimmungsabschnitt (13) bestimmt das erste Bestimmungsergebnis als ein endgültiges Bestimmungsergebnis des Zustands des Insassen in einem normalen Zustand, und wenn das erste Bestimmungsergebnis geändert wird, bestimmt der dritte Bestimmungsabschnitt (13), ob das erste Bestimmungsergebnis nach der Änderung auf der Grundlage des zweiten Bestimmungsergebnisses angemessen ist oder nicht, und wenn der dritte Bestimmungsabschnitt (13) bestimmt, dass das erste Bestimmungsergebnis nach der Änderung nicht angemessen ist, bestimmt der dritte Bestimmungsabschnitt (13) das zweite Bestimmungsergebnis oder das erste Bestimmungsergebnis vor der Änderung als ein endgültiges Bestimmungsergebnis des Zustands des Insassen.
Patent AT-1241-U1 (AT)
Title: Handstempel
Inventor: SKOPEK KARL
IPC: B41K1/40
Filed: 1996-01-04
Abstract: Beschrieben ist ein Handstempel (1) mit einem Gehäuse (2) und einem das Gehäuse (2) übergreifenden entgegen Federkraft verschiebbaren Betätigungsbügel (3), der an den Seitenwänden (5) des Gehäuses (2) geführte Schenkel (4) aufweist, wobei zumindest ein in einem der Schenkel (4) in horizontaler Richtung versetzbar angeordnetes Rastelement in Form einer federnden Zunge (7) vorgesehen ist, welche mit einer Rastnische (8) in Eingriff bringbar ist, die an der benachbarten Seitenwand (5) des Gehäuses (2) angeordnet ist, und die an ihrem oberen Rand mit einer Hinterschneidung (15) versehen ist, hinter der das freie Ende (9) der Zunge (7) einhakbar ist.
Patent AT-1689-U1 (AT)
Title: Verfahren zum identifizieren von wässrigen flüssigkeiten
IPC: G01N33/18
Filed: 1996-08-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Identifizieren von wäßrigen Flüssigkeiten durch Auswertung eines im Infrarotbereich aufgenommenen Absorptionsspektrums einer Flüssigkeitsprobe beschrieben. Dabei wird vorgeschlagen, daß das bei einer bestimmten Probentemperatur als Schwingungsspektrum mit einer vorgegebenen mittleren Mindestabsorption aufgenommene Absorptionsspektrum zunächst geglättet und dann die sich aus dem geglätteten Schwingungsspektrum ergebende Verteilung der Absorption bzw. der Transmission der Flüssigkeit zumindest über einen Bereich des erfaßten Wellenzahlenbereiches als Kennzeichen für die Flüssigkeit festgelegt wird.
Patent AT-16533-U1 (AT)
Title: Messgerät zur Positionierung des Fußes und zur Messung des Fußabdrucks
Inventor: ANDREAS GRINSCHGL
IPC: A61B5/107
Filed: 2019-06-07
Abstract: Messgerät und Verfahren (A) zur Positionierung des Fußes und Messung des Fußabdrucks unter Verwendung einer Glasplatte (B), Lichtsensoren (C) und eines Ipads/App (D). In das Gerät (A) wird ein Ipad (D) mit einer entsprechenden App (D) zur Fotoaufnahme und Auswertung der Daten eingelegt. Der Fuß wird auf der Glasplatte (B), welche mit rund um die Glasplatte und am Boden des Geräts befindlichen LED's (C) beleuchtet wird, positioniert und im Gerät (A), durch ein eingelegtes Ipad (D), in einer App (D), ein Bild aufgenommen. Die dadurch erhaltenen Daten zur Fußstellung werden von der App (D) ausgewertet und dem Anwender dargestellt. Der gesamte Ablauf erfolgt in Verbindung mit der App computerunterstützt.
Patent AT-2630-U1 (AT)
Title: Programmlogik zur steuerung von befehlen einer anwendungssoftware
IPC: G06F15/16
Filed: 1998-08-12
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung von Befehlen einer Anwendungssoftware, z.B. einer betriebswirtschaftlichen Bankensoftware od.dgl., in einer Client-Server-Umgebung mit einem vorbestimmbaren Betriebssystem, bei welchem eine Mehrzahl von Basis-Client-Funktionen (BCF), welche Schnittstellen zur Anwendungssoftware bilden, und eine Mehrzahl von Service-Client-Funktionen (SCF), welche Schnittstellen zu den systemnahen Komponenten bilden, verwendet werden. Jeder Basis-Client-Funktion ist zumindest eine vorbestimmte Service-Client-Funktion zugeordnet, und zur Ausführung von Befehlen der Anwendungssoftware wird zumindest eine bestimmte Basis-Client-Funktion in Verbindung mit der zugeordneten Service-Client-Funktion durch eine zentrale Programmsteuerung asynchron aufgerufen und ausgeführt; die Funktionen sind auf eine vorbestimmte Transportschicht eines Betriebssystems aufgesetzt und bestimmte Funktionen der Transportschicht werden durch vorbestimmte Service-Client-Funktionen genutzt. Die Ausführung eines Befehls der Anwendungssoftware erfolgt mittels einer Funktionsleiste, in welcher die Abfolge der Verarbeitung der Basis-Client-Funktionen festgelegt ist. Durch die Schaffung und Verwendung dieser neutralen Schnittstellen kann der Aufwand für projektspezifische Anpassungen sowie bei Umstellungen auf ein anderes Betriebssystem auf ein Minimum reduziert werden.
Patent BG-3057-U1 (BG)
Title: Production line for manufacturing of knitting
Inventor: DIMITROV MITKO
IPC: D04B37/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: This utility model relates to a production line for manufacturing of knitting, which will find application in light industry and particularly in knitting industry The created production line for manufacturing of knitting consists of sequentially and functionally connected flat-knitting machine (1), electronic scales (2), kettel (3), connective machine (4), overlock (5), direct grabbing machine (6) and a station for packaging and dispatch (7). Thus created production line for manufacturing of knitting provides high quality knitting.
Patent BG-3782-U1 (BG)
Title: Diverting pipe fittings
Inventor: NESTOROV TODOR
IPC: F28D7/10
Filed: 2019-04-16
Abstract: 1. Diverter: Made as one body 1.1, two hydraulically separated channels 1.2 and 1.3 with a common mechanical carrying function, diversion and return of one fluid stream or letting two independent ones. Applicable, in the case of inappropriate replacement of ordinary mixers with diverting ones, for example, for possible connection for external hydraulic circuit 1.4, sequentially with the flow. 2. Diverting mixer: Mixing unit 2.1 with hydraulically separated channels - passable 2.10, with input from crane 2.2 and output orifice 2.3 and mixing, 2.9 with input through tap 2.5 and additional input through orifice 2.6 for use in systems transferring heat in/from running fluid. Applied instead of currently used faucets, allowing sequential inclusion of external hydraulic circuit 2.11, thus simplifying the connection.
Patent BG-3799-U1 (BG)
Title: Device for continuously variable transmission of gear ratio in transient modes in hybrid drives with a super-flywheel
Inventor: ZHIVKOV VENELIN
IPC: H02K7/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: The utility model relates to a device for continuously variable transmission of the gear ratio in transient modes in hybrid drives, comprising toothed gears (3) and (10) mounted stationary along with the motor wheel (1) of the shaft (2) and forming multiplier gears with different gear ratios with the wheels (5a) and (7a) and freely mounted on the shaft (4), receiving movement from the clutches C1 and C2, with their respective engagement by means of the movable unit (6), and transmitting the motion by friction between the discs (4a) and (9a) forming a friction clutch C3, to the flywheel (8) mounted on the shaft (9). Depending on whether the vehicle stops or accelerates, the clutch C1 is applied when braking or C2 when accelerating, as C1 is transmitting the motion from (1) through (3) and (5) to the shaft (4) and from there through (4a) and (9a) to (8), while at acceleration C2 is transmitted, transmitting motion from (8) through (9a) and (4a) to (4) and thence through (7) and (10) to (1), as in both modes the continuously variable transmission of the gear ratio is achieved by a smooth change of the pressure between (4a) and (9a), which leads to a change of the slip and a variable transmission of the gear ratio of the transmission.
Patent DE-8117722-U1 (DE)
IPC: B42F15/00
Filed: 1981-06-16
Abstract: 1. Device for the transversely displaceable suspension of a letter file which has, for the purposes of suspension on carrier rails arranged at different heights, one hook (21) engaging the higher lying carrier rail from above and one hook (31) engaging the lower lying carrier rail from above and from behind, characterised in that the hooks (21, 31) are formed on plates (2, 3) that are arranged on the interior of the letter file back cover (11) in the region adjacent to the letter file back (12), and that, for the purposes of suspension on carrier rails arranged at the same height, lugs (4) are mounted in a restrictedly swivelable manner and in a known way on the plates (1, 2), which lugs when swivelled outwardly rest against stop means formed by arms bent out form the plates (2, 3).
Patent DE-8905408-U1 (DE)
IPC: B44C5/04
Filed: 1989-04-28
Abstract: A decorative laminated sheet comprises a core (5) consisting of several core paper webs (6) impregnated with phenolic resin, and a covering layer (7) consisting of a decorative paper web impregnated with melamine resin. The core paper webs (6) of the core (5) consist of bleached core paper dyed with inorganic white pigments. The phenolic resin of the core paper webs (6) contains an agent which confers protection against light. The core (5) exposed at the cut edges (8) is just as white as the covering layer (7).
Patent DE-9108261-U1 (DE)
IPC: E03D13/00
Filed: 1991-07-04
Abstract: To simplify the installation and maintenance of a urinal, the bowl (3) is fastened to the building wall (6) such that it can be turned away from it. To achieve this, a bracket (8) is provided, which has a holding frame (10) fastened to the bowl (3), a mounting plate (9) fastened to the wall (6), as well as support rods (11) hinged to these. For maintenance, the bowl (3) is detached from bolts (7) and is swung away from the building wall by the holder (8) in a forward and downward direction. The fittings (26, 27, 19) and devices (5) arranged behind the bowl (3) are accessible from the side, from the bottom, and from the top. After maintenance, the bowl (3) is turned back to the building wall (6), and is fastened with the bolt (7).
Patent SK-1832017-U1 (SK)
Inventor: KASSAY PETER
IPC: F16D3/78
Filed: 2017-08-07
Abstract: Pružná hriadeľová spojka s navíjacími pružinami sa skladá z hnacieho kotúča (1) a hnaného kotúča (2), ktorých pružné spojenie je riešené pomocou navíjacích pružín (3). Navrhnutá pružná spojka umožňuje pružný prenos záťažového krútiaceho momentu v jednom smere, a to v smere odvíjania vinutia navíjacích pružín (3).
Patent AT-12810-U1 (AT)
Title: Tür oder Fenster mit einbruchshemmender Drehachsensicherung
IPC: E05D11/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür oder ein Fenster mit einbruchshemmender Drehachsensicherung umfassend einen fest mit dem Bauwerk verbundenen Halterahmen (1) und einen mit einer Füllung (3) versehenen Flügelrahmen (2), welcher im Halterahmen (1) über zumindest eine Achse mittels Gelenken (4) schwenkbar gelagert ist. An zumindest jener Seite der Tür oder des Fensters, an welcher sich die Drehachse (4) befindet, und an den einander zugewandten Schmalseiten des Halte- (1) und Flügelrahmens (2) Winkelleisten (5) angeordnet, wobei jeweils ein Schenkel (6) der Winkelleisten (5) mit der jeweiligen Schmalseite des Halte- (1) oder Flügelrahmens (2) verbunden ist. Der jeweils andere Schenkel (7) ist in einem Winkel dazu angeordnet, sodass diese Schenkel (7) in den Hohlraum zwischen Halte- (1) und Flügelrahmen (2) ragen und in geschlossener Stellung der Tür oder des Fensters einander in Richtung normal zur Türebene betrachtet überlappen.
Patent AT-13377-U1 (AT)
Title: Spritzgießanlage mit einer Spritzgießmaschine
Inventor: ZEIDLHOFER HERBERT DIPL ING
IPC: B29C45/76
Filed: 2012-04-26
Abstract: Spritzgießanlage mit einer Spritzgießmaschine (1) oder einem Handlinggerät, einem Innen- bzw. Arbeitsbereich (2), einem Fenster (3) zum Einblick in den Innen- bzw. Arbeitsbereich (2) und einer Bedieneinheit (4) umfassend einen Bildschirm (5) zur Anzeige maschinenspezifischer Parameter (P), wobei das Fenster (3) aus transparentem, elektrisch schaltbarem Glas besteht und eine Darstellungsfläche des Bildschirms (5) bildet.
Patent DE-20122421-U1 (DE)
Title: Broadcast pause and resume for enhanced TV by playing key frames stored in a memory in order to replay both the video and enhanced content
IPC: H04N7/16
Filed: 2001-01-18
Abstract: A transmitter (1112) transmits video and enhanced content to a receiver (1114) for showing on a display (1116), while synchronism can be provided between the content and video (1118) and video may be stored (1120). The enhanced content may be replaced if it was previously activated during the original play or the original video information may be played, while the user can select viewing of the enhanced content during the replay. Independent claims are included for a medium storing program instructions and for a system.
Patent DE-20210779-U1 (DE)
Title: Wet razor cleaning device, comprises water jet device normally used to clean teeth
IPC: A45D27/46
Filed: 2002-07-17
Abstract: The razor blade is cleaned using a conventional water jet for cleaning the teeth, as supplied by the company Braun and comprising a transformer, pump, water container and nozzles. The water hose has branches formed from infusion hoses secured to it, so that more than one nozzle can be attached. These nozzles are used to clean the razor inside the water container where the razor is held in place by a hairclip on the container lid.
Patent DE-20211962-U1 (DE)
Title: Water sport implement or swimming aid is formed as plastic foam bar, which at one end has textile cap displaying contour of animal head
IPC: A63B31/00
Filed: 2002-08-03
Abstract: The water sport implement or swimming aid is formed as a plastic foam bar, which at one end has a textile cap displaying the contour of an animal head. The cap is cushioned or has a contour part (2) of plastic foam, which locates partly in the cap. A groove (3) is formed in the end of the implement and a ring in the cap can engage in the groove. This secures the cap at the end of the implement. Preferably, the cap is provided with a part (11) covering over the groove. The ring is formed by a sewn-in loop (13).