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Patent DE-102017200363-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer parallel aufgeladenen Brennkraftmaschine mit zuschaltbarer Turbine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: BRINKMANN FRANZ J
IPC: F02D13/02
Filed: 2017-01-11
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (2), mindestens zwei Zylindern (3) und einem Ansaugsystem (11) zum Zuführen von Ladeluft zu den mindestens zwei Zylindern (3), bei der- jeder Zylinder (3) mindestens zwei Auslassöffnungen (4, 4a, 4b) zum Abführen der Abgase aufweist, von denen mindestens eine als zuschaltbare Auslassöffnung (4a) ausgebildet ist, wobei sich an jede Auslassöffnung (4, 4a, 4b) eine Abgasleitung (5a, 5b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (5) anschließt,- mindestens zwei Abgasturbolader (8, 9) vorgesehen sind, wobei jeder Abgasturbolader (8, 9) eine Turbine (8a, 9a) und einen Verdichter (8b, 9b) umfasst, die auf derselben in einer ölgeschmierten Lagerung drehbar gelagerten Welle (8d) angeordnet sind,- die Verdichter (8b, 9b) der mindestens zwei Abgasturbolader (8, 9) parallel im Ansaugsystem (11) angeordnet sind, wobei jeder Verdichter (8b, 9b) in einer separaten Ansaugleitung (11a, 11b) des Ansaugsystems (11) angeordnet ist und die separaten Ansaugleitungen (11a, 11b) stromabwärts der Verdichter (8b, 9b) zu einer Gesamtansaugleitung zusammenführen,- stromabwärts des ersten Verdichters (8b) ein erstes Absperrelement (13a) in der zugehörigen Ansaugleitung (11a) angeordnet ist,- die Abgasleitungen (5a) der zuschaltbaren Auslassöffnungen (4a) der mindestens zwei Zylinder (3) unter Ausbildung eines ersten Abgaskrümmers (6a) zu einer ersten Gesamtabgasleitung (7a) zusammenführen, welche mit der Turbine (8a) des ersten Abgasturboladers (8) verbunden ist, und- die Abgasleitungen (5b) der anderen Auslassöffnungen (4b) der mindestens zwei Zylinder (3) unter Ausbildung eines zweiten Abgaskrümmers (6b) zu einer zweiten Gesamtabgasleitung (7b) zusammenführen, welche mit der Turbine (9a) des zweiten Abgasturboladers (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass- ausgehend von einer bei abgeschalteten Auslassöffnungen (4a) deaktivierten ersten Turbine (8a) der Druck am verdichterseitigen Ende der Lagerung der Welle (8d) des ersten Abgasturboladers (8) unter Verwendung eines elektrischen Hilfsantriebs (15), der mit der Welle (8d) des ersten Abgasturboladers (8) zumindest antriebsverbindbar ist, erhöht wird, wobei ein aktivierter elektrischer Hilfsantrieb (15) die Welle (8d) und mindestens ein auf der Welle (8d) gelagertes Verdichterlaufrad in Drehung versetzt.
Patent DE-102017216310-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-09-14
Granted: 2023-11-30
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM), eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), sowie einen ersten Planetenradsatz (P1) und einen zweiten Planetenradsatz (P2), wobei die Planetenradsätze (P1, P2) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) umfassen, wobei ein erstes (K1), ein zweites (K2), ein drittes (K3), ein viertes (B1) und ein fünftes Schaltelement (K4) vorgesehen sind, und wobei ein Rotor (R) der Elektromaschine (EM) an der Antriebswelle (GW1), an der Abtriebswelle (GW2) oder zumindest einem der Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) der Planetenradsätze (P1, P2) angebunden ist, wobei- die Antriebswelle (GW1) drehfest mit dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden und über das erste Schaltelement (K1) direkt drehfest mit der Abtriebswelle (GW2) in Verbindung bringbar ist,- die Abtriebswelle (GW2) zudem mittels des zweiten Schaltelements (K2) direkt drehfest mit dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) sowie über das dritte Schaltelement (K3) direkt drehfest mit dem dritten Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist,- das dritte Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) und das zweite Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) drehfest miteinander in Verbindung stehen,- das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mittels des vierten Schaltelements (B1) durch drehfestes Verbinden mit einer permanent stillstehenden Komponente des Getriebes (G) festsetzbar ist,- über das fünfte Schaltelement (K4) entweder das erste Element (E12) und das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) oder das zweite Element (E22) und das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) drehfest miteinander verbindbar sind,- und das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) festgesetzt ist.
Patent DE-102018001261-B4 (DE)
Title: Komfortverriegelungseinheit
Inventor: BETZ JÖRGEN
IPC: E05B17/04
Filed: 2018-02-15
Granted: 2021-09-23
Abstract: Komfortverriegelungseinheit zur unidirektionalen drehfesten Kopplung einer ersten Welle (1) mit einer zweiten Welle (2) eines elektronischen Schließzylinders, wobei die erste und zweite Welle (1, 2) koaxial angeordnet sind und wobei der Schließzylinder in einem Schloss (8) eingebaut ist, wobei die erste Welle (1) über ein Koppelelement (4b) verfügt, welches zwischen der ersten und der zweiten Welle (1, 2) angeordnet ist und welches zwischen einer Basisposition (5b) und einer Koppelposition (6b) verlagerbar ist, wobei das Koppelelement (4b) mit einer Feder (7b) in Wirkverbindung steht, über die das Koppelelement (4b) aus der Basisposition (5b) in Richtung Koppelposition (6b) bewegbar ist, wobei bei Drehung der ersten Welle (1) in Verriegelrichtung des Schlosses (8) bei Erreichen einer definierten Drehposition, ein Koppelbereich (9b) des Koppelelements (4b) so in eine Aussparung (10b) der zweiten Welle (2) einrückt, dass bei Weiterdrehen der ersten Welle (1) in Verriegelrichtung des Schlosses (8), die zweite Welle (2) drehfest mit der ersten Welle (1) verbunden ist und damit eine Mitnahme der zweiten Welle (2) durch die erste Welle (1) bewirkt, und dass bei Drehung der ersten Welle (1) in Entriegelrichtung des Schlosses (8) bei Erreichen einer definierten Drehposition, der Koppelbereich (9b) des Koppelelements (4b) zwar in die Aussparung (10b) der zweiten Welle (2) einrückt, aber bei Weiterdrehen der ersten Welle (1) in Entriegelrichtung des Schlosses (8) wieder aus der Aussparung (10b) in Richtung Basisposition (5b) ausrückt, so dass es zu keiner Mitnahme der zweiten Welle (2) durch die erste Welle (1) kommt, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (4b) um eine Drehachse (20) schwenkbar zwischen Basisposition (5b) und Koppelposition (6b) angeordnet ist.
Patent DE-102018006765-B4 (DE)
Title: Verfahren und system(e) für das management von frachtfahrzeugen
Inventor: SANGENENI NAVEEN
IPC: G07C11/00
Filed: 2018-08-27
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zum Erfassen des Volumens des Frachtraums eines Fahrzeugs in Echtzeit, das Folgendes umfasst:Erzeugen eines ersten Raummodells des Frachtraumes anhand von Bildern aus einer Vielzahl von Kameras, einschließlich mindestens einer Kamera zur Erfassung von Tiefe und Farbe, die in und um den Frachtraum positioniert sind, wobei die Bilder von jeder Kamera aus der Vielzahl von Kameras in Echtzeit zu einer Dense Point Cloud (DPC) zusammengeführt werden;Erzeugen eines aktualisierten Raummodells des Frachtraums unter Verwendung der Bilder aus der Vielzahl von Kameras zum Erkennen von Paketen oder Objekten, die in den Frachtraum geladen oder aus den Frachtraum entladen werden, wobei das aktualisierte Raummodell Änderungen des Frachtraums und das Schätzen des Volumens der geladenen Pakete im aktualisierten Raummodell umfasst.Schätzen des Volumens geladener Objekte im aktualisierten Raummodell;undBestimmen des verbleibenden Volumens im Frachtraum, auf der Grundlage des geschätzten Volumens der geladenen Pakete und des Gesamtvolumens des Frachtraums, wobei das Gesamtvolumen auf der Grundlage des ersten Raummodells berechnet wird.
Patent DE-102018123123-B4 (DE)
Title: Lasche, Datenseite, Buchblock und buchartiges Dokument sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SIEBERT MARTIN
IPC: B42D25/24
Filed: 2018-09-20
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lasche mit zumindest einem Sicherheitsmerkmal- bei welchem ein gewebeförmiges Bandmaterial zur Bildung der Lasche (23) bereitgestellt wird, welches zumindest einzelne Fäden (43, 44) aus einem Polymerwerkstoff aufweist,- bei welchem das gewebeförmige Bandmaterial einer Bearbeitungsstation (51) zugeführt wird,- bei dem das gewebeförmige Bandmaterial auf einen Amboss (52) aufgelegt wird und ein Stempel (54) mit zumindest einer Stempelfläche (55) auf das gewebeförmige Bandmaterial der Lasche (23) zugeführt wird,- bei welchem zwischen dem gewebeförmigen Bandmaterial der Lasche (23) und dem Stempel (54) eine Prägefolie (58) hindurchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet,- dass die zumindest eine Stempelfläche (55) auf eine Prägetemperatur der Prägefolie (58) aufgeheizt wird oder die Prägefolie (58) auf eine Prägetemperatur aufgeheizt oder beide aufgeheizt werden,- dass die zumindest eine Stempelfläche (55) des Stempels (54) auf das gewebeförmige Bandmaterial zugeführt wird, so dass eine oder mehrere Berührpunkte zwischen der Prägefolie (58) und einem oder mehreren Fadenbäuchen (64) des gewebeförmigen Bandmaterials gebildet werden, und- dass durch die Stempelfläche (55) des Stempels (54) der Flächenabschnitt der Prägefolie (58) bestimmt wird, der zumindest auf dem oder den Fadenbäuchen (64), als Bedruckung (47) aufgebracht wird.
Patent DE-102018125690-B4 (DE)
Title: Schweißelektrode
Inventor: STUBA TOBIAS LARS
IPC: F15B15/20
Filed: 2018-10-16
Granted: 2022-10-06
Abstract: Schweißelektrode, mit- einem Gehäuse (1),- einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Kolbenstange (2), die in Achsrichtung längsverschieblich gelagert ist und einen Kolben (7) aufweist, der in einem Zylinderabschnitt (8) des Gehäuses (1) geführt ist und einen ersten Raum (10) von einem zweiten Raum (12) trennt, und- einer Unterelektrode (16; 30), die sich an dem Gehäuse (1) abstützt, gekennzeichnet durch- eine Überwurfmutter (17), die in Gewindeeingriff mit dem Gehäuse (1) steht und die Unterelektrode (16; 30) gegen das Gehäuse sichert.
Patent DE-102019004352-B4 (DE)
Title: Faserkollimator mit stirnseitig betätigbarer Fokussiereinheit und Kollimatorsystem
Inventor: WEBER JONAS H
IPC: G02B7/02
Filed: 2019-06-18
Granted: 2022-03-10
Abstract: Faserkollimator (10, 10 (I) ), aufweisend
 a) eine Faseraufnahme (12) für einen Faseradapter (16) mit einer optischen Faser;
 b) eine Kollimatorhülse (20);
 c) eine in der Kollimatorhülse (20) angeordnete und axial verschiebbare Fokussiereinheit (22) mit einer Linse (26a, 26b); dadurch gekennzeichnet, dass
 d) die Kollimatorhülse (20) ein erstes Innengewinde (38) aufweist und die Fokussiereinheit (22) ein erstes Außengewinde (36) aufweist, wobei das erste Innengewinde (38) in das erste Außengewinde (36) eingreift; und wobei
 e) die Fokussiereinheit (22) einen stirnseitigen ersten Werkzeugeingriff (48) aufweist zum Verschrauben der Fokussiereinheit (22) in der Kollimatorhülse (20), wobei eine Kollimation oder Fokussierung durch die Schraubbewegung der Fokussiereinheit mit einem geeigneten Werkzeug ohne Unterbrechung des Lichtstrahls erfolgt.
Patent DE-102019114204-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorheizen von Vorkammern einer Verbrennungskraftmaschine eines Fahrzeuges mittels Heißlufteinblasung
Inventor: SENS MARC
IPC: F02B19/00
Filed: 2019-05-28
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Vorheizen von Vorkammern (7) einer Verbrennungskraftmaschine (1) eines Fahrzeuges mittels Heißlufteinblasung, umfassend das Ausführen folgender Schritte, vor dem Start der Verbrennungskraftmaschine (1):• Erkennen eines Motorstartevents, durch eine Steuereinheit (17) in einem ersten Schritt (S1);• Feststellen eines Kaltstarts der Verbrennungskraftmaschine, durch die Steuereinheit (17) in einem zweiten Schritt (S2);• Aktivieren von mindestens einem Heizelement (14) sowie von mindestens einem drucklufterzeugenden Mittel (22) in einem weiteren Schritt (S4, S5);• Öffnen von Lufteinblasventilen (11) in einem weiteren Schritt (S6);• Einblasen von Heißluft in wenigstens eine Vorkammer (7) in einem weiteren Schritt (S8); sowie nach dem Start der Verbrennungskraftmaschine (1):• Änderung einer Steuerung (S11) von Heizelementen (14) und/oder dem drucklufterzeugenden Mittel (22) und/oder von Lufteinblasventilen (11) und/oder einer Steuereinheit (17).
Patent DE-102019134716-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Transportsystem
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41J13/22
Filed: 2019-12-17
Granted: 2022-12-29
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Transportsystem zum Fördern von bogenförmigem Bedruckstoff in einer Transportrichtung (05), wobei das Transportsystem einen elektrischen Linearantrieb (01) und mindestens eine von dem elektrischen Linearantrieb (01) umlaufend angetriebene Greiferbrücke (02) aufweist, der elektrische Linearantrieb (01) einen ersten und einen zweiten Stator (03; 04) umfasst, die quer zur Transportrichtung (05) auf verschiedenen Seiten des Bedruckstoffs angeordnet sind, der elektrische Linearantrieb (01) mehrere beweglich entlang der Statoren (03; 04) geführte Läufer (06; 07) aufweist, wobei je ein dem ersten Stator (03) zugeordneter erster Läufer (06) und ein dem zweiten Stator (04) zugeordneter zweiter Läufer (07) mittels einer Greiferbrücke (02) gekoppelt sind , dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Stator (03; 04) eine ortsfeste Abstützung (08) ausgebildet ist, die mit einem an der mindestens einen Greiferbrücke (02) ausgebildeten Führungselement (09) zusammenwirkt und die Statoren (03; 04) jeweils einen geschlossenen Pfad mit einem kurvenförmigen Abschnitt (10) aufweisen und eine oder mehrere Abstützungen (08) mindestens oder ausschließlich in einem kurvenförmigen Abschnitt (10) angeordnet sind.
Patent DE-102020106725-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung eines Partikelschaum-Formteils
Inventor: JÄSCHKE ANJA
IPC: B29C44/44
Filed: 2020-03-12
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur urformenden Herstellung eines Partikelschaum-Formteils (200) mithilfe eines Formwerkzeugs (100), umfassend die Schritte:
 - Schließen des Formwerkzeugs (100) und Einbringen eines Partikelschaum-Ausgangsmaterials in die geschlossene Kavität (130) des Formwerkzeugs (100) oder Einbringen eines Partikelschaum-Ausgangsmaterials in die offene Kavität (130) des Formwerkzeugs (100) und Schließen des Formwerkzeugs (100);
 - Expandieren des Partikelschaum-Ausgangsmaterials, wodurch das Partikelschaum-Formteil (200) ausgeformt wird;
 - indirektes Vorkühlen des Partikelschaum-Formteils (200) mithilfe einer Werkzeugkühlung (140);
 - teilweises Öffnen des Formwerkzeugs (100) oder Zurückziehen wenigstens eines Werkzeugschiebers, wodurch zwischen dem Partikelschaum-Formteil (200) und der Kavitätsoberfläche des Formwerkzeugs (100) wenigstens ein Spalt (300) gebildet wird;
 - Durchleiten eines Kühlmediums (K) durch den Spalt (300), wodurch ein weiteres direktes Abkühlen des Partikelschaum-Formteils (200) erfolgt;
 - Öffnen des Formwerkzeugs (100) und Entnehmen des Partikelschaum-Formteils (200).
Patent DE-102022106585-B4 (DE)
Title: Schieberanordnung
Inventor: MEYER MARKUS
IPC: B21D37/06
Filed: 2022-03-21
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schieberanordnung (1) insbesondere ausgebildet als Keiltriebwerkzeug mit einem Schieberoberteil (10) und einem Schieberunterteil (20) welches aufgrund einer Relativbewegung zum Schieberoberteil (10) entlang von Führungen (30) von einer Ausgangsposition in eine Arbeitsposition und umgekehrt verschiebbar ist, wobei wenigsten eine Rückholeinrichtung (40) vorgesehen ist, um die Ausgangsposition des Schieberoberteil (10) und Schieberunterteil (20) zu bewirken, wobei die Rückholeinrichtung (40) endseitig eine Verschlussschraube (50) aufweist, um die Rückholeinrichtung (40) in einer Aufnahme (11) der Schieberanordnung (1) zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussschraube (50) wenigstens zwei Verdrehsicherungsmittel (51) aufweist, die ausgebildet sind, ein Verdrehen der Verschlussschraube (50) über einen maximal zulässigen Verdrehwinkel α hinaus zu verhindern.
Patent DE-112006003496-B4 (DE)
Title: Lasergenerator
Inventor: KOSHIMAE TOSHIKI
IPC: G02F1/37
Filed: 2006-02-02
Granted: 2014-10-16
Abstract: Lasergenerator, umfassend: ein Generierungsmittel zum Pumpen eines Pumpmediums durch eine Pumplichtquelle, um einen Grundwellenlaserstrahl zu generieren; eine elektrische Leistungsversorgung (8) zum Zuführen eines Stroms zum Erregen der Pumplichtquelle; einen Ausgabesensor (6) zum Messen einer mittleren Ausgabeleistung oder Impulsenergie des Grundwellenlaserstrahls; ein Wellenlängenwandlungselement (5), das in einem optischen Weg für den Grundwellenlaserstrahl angeordnet ist, zum Wandeln des Grundwellenlaserstrahls in seinen Oberwellenlaserstrahl; ein Strombefehlseinstellmittel (10) zum Einstellen und Ausgeben eines Strombefehlseinstellwertes zum Erhalten einer gewünschten Laserstrahlintensität; eine Speichereinheit (20) zum Speichern eines Bestimmungswertes, der auf einen Wert gesetzt ist, der kleiner ist als eine Bruchschwelle des Wellenlängenwandlungselementes für eine mittlere Ausgabeleistung oder Impulsenergie des Laserstrahls, der durch das Wellenlängenwandlungselement gewandelt wird; ein Strombefehlskalkulationsmittel (15) zum Ausgeben eines Strombefehlswertes, wenn der durch das Strombefehlseinstellmittel (10) eingegebene Strombefehlseinstellwert variiert, wobei der Strombefehlswert zu dem Strombefehlseinstellwert um einen vorbestimmten Variationsbetrag in vorbestimmten Zeitintervallen erhöht wird, wenn der vorbestimmte Variationsbetrag kleiner ist als die Differenz zwischen einer Bruchschwelle des Wellenlängenwandlungselementes und dem Bestimmungswert; ein Vergleichsmittel (13) zum Vergleichen eines Messwertes, der durch den Ausgabesensor (6) gemessen wird, und des Bestimmungswertes; und ein Schaltmittel (14) zum Umschalten des Strombefehlswertes, der zu der elektrischen Leistungsversorgung (8) übertragen wird, zu einem ersten Strombefehlswert, wenn durch das Vergleichsmittel (13) bestimmt wird, dass ...
Patent DE-112007001875-B4 (DE)
Title: Ringförmiger magnetischer Messgeber
Inventor: TOMIOKA MASANORI
IPC: G01D5/245
Filed: 2007-07-30
Granted: 2015-04-02
Abstract: Ringförmiger magnetischer Messgeber (A, A1, B), welcher magnetisiert ausgebildet ist durch Vorsehen magnetischer Pole (2a) in Form von N-Polen und in Form von S-Polen, die alternierend in einem gleichen Abstand entlang einer Umfangsrichtung eines ringförmigen magnetischen Körpers (2) angeordnet sind, bei welchem ein Bereich (20) mit ungleichem Abstand vorgesehen ist in einem Bereich in Umfangsrichtung des ringförmigen magnetischen Körpers (2), korrespondierend mit einer Mehrzahl magnetischer Pole (2a), wobei der Bereich (20) mit ungleichem Abstand einen bestimmten Polbereich (2b) in der Mitte und einen unterschiedlichen Polbereich (2c) im Umfang davon aufweist, dessen Polarität unterschiedlich ist zu derjenigen des bestimmten Polbereichs (2b), bei welchem die Magnetisierungsanordnung, die definiert ist durch den bestimmten Polbereich (2b) und den unterschiedlichen Polbereich (2c), in achsensymmetrischer Art und Weise ausgebildet ist zur zentralen Querachse (C) des Bereichs (20) mit ungleichem Abstand, und wobei die Fläche des bestimmten Polbereichs (2b) 40% bis 60% der Fläche des Bereichs (20) mit ungleichem Abstand beträgt, und bei welchem der unterschiedliche Polbereich (2c) an beiden Seiten des bestimmten Polbereichs (2b) entlang der Umfangsrichtung des ringförmigen magnetischen Körpers (2) angeordnet und durch den bestimmten Polbereich (2c) unterteilt ausgebildet ist.
Patent DE-112008003251-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KUMAZAKI YOSHIYUKI
IPC: B60N2/30
Filed: 2008-08-01
Granted: 2017-07-27
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Abwärtsneigungsfunktion zum Absenken eines Sitzkissens (3) in Verbindung mit einer Weitest-Neigungsbewegung, bei der eine Rückenlehne (2) vorwärts abwärts geneigt wird, und mit einer Einstiegsfunktion, bei der ein Sitzkörper (1) in Bezug auf einen Fahrzeugboden (F) in Verbindung mit einer Halb-Neigungsbewegung, bei der die Rückenlehne an eine vorwärts gekippte Position geneigt wird, vorwärts gleitet, wobei die Rückenlehne (2) mit einem Basiselement (4), das gleitbar an dem Fahrzeugboden (F) angeordnet ist, über eine Lehneneinstellvorrichtung (20) und ein äußeres Zwischenelement (6Q) eines Zwischenelements (6) verbunden ist, die Lehneneinstellvorrichtung (20) das Basiselement (4) und das äußere Zwischenelement (6Q) drehbar verbindet und ausgelegt ist, eine Drehung zwischen dem Basiselement (4) und dem äußeren Zwischenelement (6Q) zu verhindern, die Rückenlehne (2) einen plattenförmigen Seitenrahmen (2A) enthält, wobei der Seitenrahmen (2A) einen Doppelschichtaufbau aufweist, bei dem ein plattenförmiger innerer Seitenrahmen (2Aa) und ein plattenförmiger äußerer Seitenrahmen (2Ab) einstückig in einer Dickenrichtung miteinander gekoppelt sind, der äußere Seitenrahmen (2Ab) zwischen dem äußeren Zwischenelement (6Q) und einem inneren Zwischenelement (6P) des Zwischenelements (6) angeordnet ist, das innere Zwischenelement (6P) zwischen dem inneren Seitenrahmen (2Aa) und dem äußeren Seitenrahmen (2Ab) angeordnet ist, das innere Zwischenelement (6P) und das äußere Zwischenelement (6Q) einstückig miteinander verbunden sind, die Rückenlehne (2) sich sowohl in Bezug auf das Zwischenelement (6) als auch in Bezug auf das Basiselement (4) um eine gemeinsame Achse drehen kann, ein Eingriffs-/Loslösungselement (11) mit der Rückenlehne (2) verbunden ist und in einen Vertiefungsabschnitt (Pc), der in einem Außenumfangsabschnitt des inneren Zwischenelements (6P) ausgebildet ist, von einer Außenseite in der radialen Richtung einzugreifen, um eine ...
Patent DE-112010000811-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung zur filtration gasförmiger fluide und filtereinsatz
Inventor: JESSBERGER THOMAS
IPC: B01D46/52
Filed: 2010-02-05
Granted: 2018-02-08
Abstract: Filtereinrichtung zur Filtration gasförmiger Fluide mit einem Filtereinsatzteil (5), das ein Filtermedium (6) und ein am Filtermedium (6) angeordnetes Dichtungselement (8) umfasst, mit einem Filtergehäuse (2) mit einem ersten Gehäuseteil (3) und einem zweiten Gehäuseteil (4), in das das Filtereinsatzteil (5) einsetzbar ist, wobei im eingesetzten Zustand das Dichtungselement (8) und ein Gehäuseteil (4) des Filtergehäuses (2) eine gemeinsame Kontaktfläche (15) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuseteil (3) eine in Richtung des zweiten Gehäuseteils (4) offen ausgebildete Gehäusetasche (9) aufweist, dass das zweite Gehäuseteil (4) einen sich in Richtung des ersten Gehäuseteils (3) erstreckenden Gehäusefortsatz (10) aufweist, dass das Dichtungselement (8) einen vertikalen Dichtungsschenkel (14) und einen horizontalen Dichtungsschenkel (18) aufweist, wobei der horizontale Dichtungsschenkel (18) einteilig mit dem vertikalen Dichtungsschenkel (14) ausgebildet und im Bereich einer Reinseite (12) mit dem Filtermedium (6) verbunden ist, wobei der vertikale Dichtungsschenkel (14) und der Gehäusefortsatz (10) in die Gehäusetasche (9) eingreifen und die gemeinsame Kontaktfläche (15) bilden, sodass die Dichtkraft quer zur Durchströmrichtung (16) durch das Filtermedium (6) ausgerichtet ist, und dass ein zusätzlicher Dichtsteg (19) zwischen dem Dichtungselement (8) und dem zweiten Gehäuseteil (4) vorgesehen ist, dessen Klemmkraft parallel zur Durchströmrichtung (16) gerichtet ist, wobei der Dichtsteg (19) bezogen auf die Kontaktfläche (15) in Richtung der Reinseite (12) des Filtermediums (6) versetzt ist.