baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000926-U1 (DE)
Title: Kabelhalter
IPC: H02G3/32
Filed: 2016-02-12
Abstract: Kabelhalter (1) zur Halterung eines Kabels oder eines Kabelstrangs (2), mit einem Auflageelement (3) für das Kabel bzw. den Kabelstrang (2) und mit einer Durchtrittsöffnung (7) für ein Halteelement (8), insbesondere für einen Kabelbinder, zur Fixierung des Kabels bzw. des Kabelstrangs (2) am Auflageelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Auflageelement (3) ein biegsames Mantelelement (9) angeordnet ist, welches einen mit dem Auflageelement (3) verbundenen Befestigungsabschnitt (10) und zumindest einen im Ruhezustand auf dem Auflageelement (3) aufliegenden und im Gebrauchszustand vom Auflageelement (3) abgehobenen Halteabschnitt (11) aufweist, wobei das Mantelelement (9) im Gebrauchszustand um das Kabel bzw. den Kabelstrang (2) geschlungen ist.
Patent DE-202016000946-U1 (DE)
Title: Runde Einbauleuchte mit nicht sichtbarer Lichtquelle
IPC: F21S8/02
Filed: 2016-02-15
Abstract: Einbauleuchte mit nicht sichtbarer LED-Lichtquelle mit einem Einbaumaß/Durchmesser ≤ 85 mm
Patent DE-202016003848-U1 (DE)
Title: Kugellabyrinth/Display-Kombination
IPC: A63F13/90
Filed: 2016-06-18
Abstract: Kugel-Labyrinth/Display-Kombination, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit optischen Sensoren ausgestatteter Spielfeldrahmen (7) inkl. Spielfeldelementen (6), getrennt durch eine transparente Schutzscheibe (8), oberhalb einer optischen Displayeinheit (11) (z. B. Monitor, Tablet-PC, Smartphone) angebracht ist und die von der Displayeinheit dargestellten Grafiken, Fotos, Animationen oder Videos durch den Spielfeldrahmen (7) und die Spielfeldelemente (6) sichtbar sind.
Patent DE-202016006176-U1 (DE)
Title: Haus mit autarker, regenerativer Stromversorgung (Autarkhaus)
IPC: H02J3/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Haus (0) mit autarker und regenerativer Stromversorgung (Autarkhaus), bestehend aus einer Photovoltaik-Anlage (1), Windgeneratoren (baugenehmigungsfrei) (2), einem Stromspeicher (3), einem Energiemanager (= Steuereinheit) (7), einer Frischluft-Vorwärmung durch Abwärme des BHKW-Motors (5 und 5a) einer Anlage zur kontrollierten Lüftung (4), einer Ladestation für E-Mobil (11), einer separaten Biogas-Anlage (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Photovoltaik-Anlage (1) auf der Dachfläche, die Windgeneratoren (2) auf dem Dachfirst, die Frischluft-Vorwärmung (Motorkühler) (5 und 5a) nahe am Wärmetauscher der kontrollierten Lüftungs-Anlage (7), der Stromspeicher (Akku) (3) und der Energiemanager (= Steuereinheit) (7) im Technikraum montiert sind, und die separate Biogas-Anlage (6) nahe am Haus (0) oder weit entfernt davon aufgestellt ist.
Patent DE-202016100746-U1 (DE)
Title: Luftaustrittsstruktur des Zylinders eines Luftverdichters
IPC: F04B39/10
Filed: 2016-02-12
Abstract: Luftaustrittsstruktur des Zylinders eines Luftverdichters, der ein Hauptgestell (11) aufweist, auf dem ein Motor (12) befestigt ist, wobei der Motor (12) ein Zahnrad (13) drehen kann, das einen Kolben (14) im Zylinder (2) mitbewegt, wobei durch die Hin- und Herbewegung des Kolbens (14) im Zylinder (2) die Luft verdichtet wird, wobei die verdichtete Druckluft in einen Luftvorratsbehälter (3) fließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (2) eine Stirnwand (21) aufweist, die eine Vielzahl von Luftaustrittslöchern (4, 5, 6) besitzt, die einen unterschiedlichen Durchmesser X, Y, Y haben, wobei X > Y > Z.
Patent DE-202016101856-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
IPC: F16B12/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Verbindungsanordnung, aufweisend wenigstens zwei miteinander verbundene oder verbindbare Möbelpaneele (1, 2), die jeweils eine Innenseite (1b, 2b) und eine dieser gegenüberliegende Außenseite (1a, 2a) und jeweils Schmalseiten umfassen, wobei eine erste Schmalseite (21) des einen Möbelpaneels (2) an der Innenseite (1b) des anderen Möbelpaneels (1) fixiert ist und aus ersten Schmalseite (21) des einen Möbelpaneels (2) ein einen Teil der Außenseite (2a) des Paneels (2) bildender erster Vorsprung (21a) heraussteht und aus der ersten Schmalseite (11) des anderen Paneels (1) ein zweiter, einen Teil der Außenseite (1a) des Paneels (1) bildender Vorsprung (11a) vorsteht, wobei der eine Vorsprung (21a) des einen Paneels (21) einen Teil der Schmalseite (11) des anderen Paneels (1) überdeckt.
Patent DE-202016107172-U1 (DE)
Title: Computersystem mit mehreren Kameras mit einer Kommunikationsverbindung zwischen den Kameras
IPC: G01C11/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Vorrichtung, umfassend: ein erstes Kamerasystem, umfassend einen Prozessor und einen Speicher, wobei das erste Kamerasystem eine Schnittstelle zum Empfangen von Bildern von einem zweiten Kamerasystem umfasst, wobei das erste Kamerasystem einen Prozessor und einen Speicher umfasst, wobei der Prozessor und Speicher vorgesehen sind, einen Bildverarbeitungsprogrammcode für erste Bilder, die von dem ersten Kamerasystem aufgenommen werden, und zweite Bilder, die von dem zweiten Kamerasystem aufgenommen werden und an der Schnittstelle empfangen werden, auszuführen.
Patent DE-202017002195-U1 (DE)
Title: Integrierter Kuvertöffner
IPC: B65D27/24
Filed: 2017-04-25
Abstract: Der integrierte Kuvertöffner, ist ein Faden, der an einem handelsüblichen Kuvert an der zu öffnenden Papierfalte eingearbeitet ist.
Patent DE-202017002455-U1 (DE)
Title: Lichtfass (Leuchtendes Holzfass)
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Lichtfass mit einem leeren Fass aus Holz oder Holzersatzmaterial, gekennzeichnet durch Öffnungen in der Fasswand und eine in dem Fass angeordnete Lichtquelle.
Patent DE-202017006934-U1 (DE)
Title: Einheit, bestehend aus einem Klappteil und einer geräuscharmen Antriebseinheit sowie mit wenigstens einer solchen Einheit ausgestattete Sanitäreinrichtung
IPC: A47K13/10
Filed: 2017-11-13
Abstract: Einheit, mit einem Klappteil, insbesondere Sitzring (1) oder Deckel (2), und einer Antriebseinheit, zum Anbringen und/oder Verwenden an einer Bidet- oder WC-Schüssel (3), wobei das Klappteil um eine Achse (15) aus einer Offenposition in eine Geschlossenposition und umgekehrt schwenkbar gelagert ist und eine Schwenkbewegung des Klappteils durch die Antriebseinheit initiierbar und beendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Detektion, insbesondere Mittel zur Positionserkennung, eines Geschlossen- oder Offenzustands des Klappteils aufweist.
Patent DE-202017104170-U1 (DE)
Title: Ein neuer Alu-Holz-Verbundboden
IPC: E04F15/06
Filed: 2017-07-12
Abstract: Ein neuer Alu-Holz-Verbundboden, inkl. das Alu-Grundprofil (1); die auf dem Alu-Grundprofil (1) geklebte Holzrindenstärkung (2); die erste Seite (3) und zweite Seite (4) entlang der Längsrichtung des Alu-Grundprofils (1); der nach Außen vorragende Zapf (5) auf der ersten Seite (3); die dem Zapf (5) entsprechende Nut (6) auf der konkaven zweiten Seite (4); dessen Charaktere sind noch: der nach Oben vorragende Oberzapfenkopf (51) an der Oberkante des Zapfs (5);der nach Unten vorragende Unterzapfenkopf (52) an der Unterkante des Zapfs (5); die dem Oberzapfenkopf (51) entsprechende Oberrückhaltnut (61), die an der Oberkante der Nut (6) nach Unten vorragt; die dem Unterzapfenkopf (52) entsprechende Unterrückhaltnut (62), die an der Unterkante der Nut (6) nach Oben vorragt; die Spalte (7) an der Unterseite der Nut (6); die nach Unten geöffnete bogenförmige Nut (8) im Mittel des Alu-Grundprofils.
Patent DE-202017104254-U1 (DE)
Title: Arbeitseinheit der Kartoffellegemaschine
IPC: A01C9/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Arbeitseinheit (1) der Kartoffellegemaschine, die den Rahmen (2) und die Zusammenstellgruppe der an den Rahmen (2) befestigten Arbeitswerkzeuge zur Behandlung der Form des Damms, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammenstellgruppe der Arbeitswerkzeuge zur gleichzeitigen Behandlung von mindestens zwei Dämmen (3, 3´) angepasst ist und eine Dammschar (4), ein oberes linkes Formwerkzeug (6), ein oberes rechtes Formwerkzeug (6´), ein seitliches linkes Formwerkzeug (8) und ein seitliches rechtes Formwerkzeug (8´) einschließt, wo die Deichschar (4) den Trapezdurchschnitt in der ebene hat, die zur Richtung der Bewegung mit der Grundlinie oben zur Bildung einer gleislosen Furche (5) zwischen zwei Dämmen (3, 3´) senkrecht ist, die oberen Formwerkzeuge (6, 6´) sind horizontal angeordnet und schließen von den beiden Seiten an die Dammschar (4) zur Bildung der oberen Teile der Dämme (3, 3´) symmetrisch an, wobei ihre Arbeitsrechte in einen Bogen (schüsselförmige Form) oder in die Form eines V zur Bildung der Versickerungsrinnen (7) mit der Tiefe von 10 bis 50 mm geformt sind, und ihre Innenränder, die an die Dammschar (4) anliegen, liegen niedriger als ihre Außenränder, die von der Dammschar (4) abgekehrt sind, und die seitlichen Formwerkzeuge (8, 8´) zur Bildung der Seitenwände der Dämme (3, 3´) schließen an obere Formwerkzeuge (6, 6´) an und bilden damit die Form eines gleichschenkligen Trapezes.
Patent DE-202017104524-U1 (DE)
Title: Karten-Behälter mit Baukasten zu seiner Erstellung
IPC: B42F7/06
Filed: 2017-07-28
Abstract: Mobiler Karten-Behälter (1) für Kreditkarten, Mitgliedskarten und ähnliche Karten (50), mit – mehreren Karten-Haltern (2a, b), in welchen jeweils wenigstens eine Karte (50) in einem Aufnahmebereich (4) aufnehmbar ist, – wenigstens einer Verbindungsvorrichtung (3), mittels der die Karten-Halter (2a, b) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Karten-Halter (2a, b) plattenförmig, insbesondere wannenförmig oder rahmenförmig, ausgebildet sind und insbesondere identisch ausgebildet sind, – die Verbindungsvorrichtung (3) eine Drehvorrichtung (3) ist, mittels der die einzelnen, mit ihren Hauptebenen (2“) parallel zueinander angeordneten, Karten-Halter (2a, b) relativ zueinander verschwenkbar sind zwischen einem Aufbewahrungszustand und einem Benutzungszustand um eine quer, insbesondere lotrecht, zur Hauptebene (2'') des entsprechenden Karten-Halters (2a, b) verlaufende Drehachse (3') der Drehvorrichtung (3).
Patent DE-202017104934-U1 (DE)
Title: Mehrstufiges Kameraträgersystem für die stereoskope Bildaufnahme
IPC: G03B37/04
Filed: 2017-08-16
Abstract: Kameraträgersystem, umfassend: eine erste Stufe von Bildsensoren, die eine erste Vielzahl von Bildsensoren beinhaltet, wobei die erste Vielzahl von Bildsensoren in einer Kreisform angeordnet und so ausgerichtet ist, dass ein Sichtfeld jedes der ersten Vielzahl von Bildsensoren eine Achse rechtwinklig zu einer Tangente der Kreisform aufweist; und eine zweite Stufe von Bildsensoren, die eine zweite Vielzahl von Bildsensoren beinhaltet, wobei die zweite Vielzahl von Bildsensoren so ausgerichtet ist, dass ein Sichtfeld jedes der zweiten Vielzahl von Bildsensoren eine Achse aufweist, die nicht parallel zum Sichtfeld jedes der ersten Vielzahl von Bildsensoren verläuft, wobei die Kreisform einen solchen Radius aufweist, dass sich das Sichtfeld jedes der mindestens drei benachbarten Sensoren aus der ersten Vielzahl von Bildsensoren überlappt.
Patent DE-202018002746-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur manuellen Entleerung einer mehrlagigen Katzenstreu Auffangmatte
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-06-09
Abstract: Die beschriebene Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie für die Zeit der Nutzung Kontakt mit der obersten Lage der Auffangmatte hat und die Zugkraft auf diese überträgt.
Patent DE-202018100822-U1 (DE)
Title: Fundament für eine Ladesäule einer Ladestation für Elektrofahrzeuge
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-02-15
Abstract: Fundament (1) für eine Ladesäule (2) einer Ladestation für Elektrofahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass das Fundament (1) ein, insbesondere vorgefertigtes, Betonfertigteil (3) umfasst, wobei das Betonfertigteil (3) ein oder mehrere vorgesehene Elemente des Fundaments (1) aufweist.
Patent DE-202018103106-U1 (DE)
Title: Bohrschraube
IPC: F16B25/10
Filed: 2018-06-04
Abstract: Bohrschraube mit einem ein Außengewinde (5) tragenden Schaft (2) und mit einer Bohrspitze (11), wobei der gewindetragende Schaft (2) und die Bohrspitze (11) materialunterschiedlich sind, dadurch gekennzeichnet, dass an die Bohrspitze (11) eine Basisplatte (12) und an dieser ein Gewindezapfen (13) angeformt sind und dass der Schaft (2) an seinem zur Bohrspitze (11) weisenden Ende eine in seine Stirnseite (7) eingebrachte Innengewindebohrung (8) mit einem zu dem Schraubgewinde (14) des Gewindezapfens (13) der Bohrspitze (11) komplementären Innengewinde (9) aufweist, in welche Innengewindebohrung (8) der Gewindezapfen (13) eingeschraubt und mit der Basisplatte (12) gegen die die Mündung der Innengewindebohrung (9) einfassenden ringförmigen Stirnfläche (7) des Schaftes (2) verspannt ist.
Patent DE-202018107465-U1 (DE)
Title: Auf festen Abfallressourcen basierte Antifoulingfarbe
IPC: C09D183/04
Filed: 2018-12-28
Abstract: Auf festen Abfallressourcen basierte Antifoulingfarbe, dadurch gekennzeichnet, dass sie organische Silikonelastomere als Grundkomponente und titanhaltige Hochofenschlackenpulver als Antifouling-Füllstoffe umfasst.
Patent DE-202019005746-U1 (DE)
Title: Anbaugerät
IPC: A01G23/06
Filed: 2019-04-10
Abstract: Anbaugerät (12a-b), insbesondere Fräse und/oder Mulcher, zur Verwendung mit einem Trägerfahrzeug (10), mit zumindest einer Funktionseinheit (14a-b), welche zu einer Energieversorgung durch das Trägerfahrzeug (10) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch zumindest eine Steuereinheit (16a-b), welche in zumindest einem Betriebszustand zumindest einen Grenzwert eines Betriebsparameters der Funktionseinheit (14a-b) automatisch steuert und/oder regelt.
Patent DE-202019005946-U1 (DE)
Title: Handhabungsroboter
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-12-25
Abstract: Handhabungsroboter, umfassend:
 ein Bewegungsfahrwerk (1), das dazu ausgebildet ist, sich entlang eines Gangs zwischen benachbarten Lagerbehältern zu bewegen;
 ein Zwischenlagerregal (2), das auf dem Bewegungsfahrwerk (1) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, eine Zielfrachtkiste (20) zwischenzulagern;
 eine Hebeverstellanordnung (4), die auf dem Bewegungsfahrwerk (1) angeordnet ist;
 eine Kistenentnahmeanordnung (3), die dazu ausgebildet ist, sich horizontal in Bezug auf das Bewegungsfahrwerk (1) zu teleskopieren, um die Zielfrachtkiste (20) zwischen den Lagerbehältern und dem Zwischenlagerregal (2) zu überführen, wobei die Richtung des horizontalen Teleskopierens der Kistenentnahmeanordnung (3) senkrecht zu der Bewegungsrichtung des Bewegungsfahrwerks (1) verläuft;
 eine Teleskopverstellanordnung (5), die an der Hebeverstellanordnung (4) angeordnet und mit der Kistenentnahmeanordnung (3) verbunden ist, wobei die Teleskopverstellanordnung (5) dazu eingerichtet ist, die Kistenentnahmeanordnung (3) zum horizontalen Teleskopieren anzutreiben, wobei die Hebeverstellanordnung (4) dazu eingerichtet ist, die Teleskopverstellanordnung (5) und die Kistenentnahmeanordnung (3) zum vertikalen Anheben bzw. Absenken anzutreiben.
Patent DE-202019100108-U1 (DE)
Title: Kombidämpfer mit wenigstens zwei Gareinheiten und einer Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-01-10
Abstract: Kombidämpfer (1) mit wenigstens zwei übereinander angeordneten Gareinheiten (5, 7), welche jeweils einen Garraum (6, 8) aufweisen, der mittels einer Garraumtür (9 bzw. 11) verschließbar ist, wobei jede Gareinheit (5, 7) eine Wasser- und/oder Dampfzufuhr, eine Garraumheizung, ein Lüfterrad (23, 24) zum Umwälzen der Garraumatmosphäre, einen Wrasenablauf (28), eine Einrichtung zum Ablöschen des Wrasens (29), einen Ablauf (40) für zu entsorgende Flüssigkeiten und eine Ausbringleitung (44) der gasförmigen Abluft zu deren Einleitung in eine Dunstabzugshaube (31) aufweist, wobei die Ausbringleitung (44) mit der Dunstabzugshaube (31) verbunden ist, die oberhalb der oberen Gareinheit (5) angeordnet ist und die eine Eintrittsöffnung für Umgebungsluft und für Abluft aus dem Garraum der Gareinheiten bei Öffnen der jeweiligen Garraumtür (9, 11) aufweist,
 wobei wenigstens eine Gargerätesteuerung (81) vorgesehen ist, mit der beide Gareinheiten (5, 7) und die Dunstabzugshaube (31) gesteuert werden können,
 wobei eine Anzeige- und Bedieneinrichtung (32) vorgesehen ist, die an der Frontseite (34) der Dunstabzugshaube (31) oberhalb der Eintrittsöffnung und unterhalb einer Austrittsöffnung (65) der gereinigten und mit Umgebungsluft vermischten Abluft angeordnet ist, und
 wobei die Dunstabzugshaube (31) ein Hauben-Gehäuse (33) aufweist, in dem eine Filteranordnung (47, 53, 59) zur Reinigung des diese mittels eines Lüfters mit Lüfterrad (63) in dem Gehäuse (33) durchströmenden Fluidstroms aufweist.
Patent DE-202019100680-U1 (DE)
Title: Befeuchter mit einer Doppelventilkörper-Anordnung
IPC: F24F6/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Befeuchter mit einer Doppelventilkörper-Anordnung, umfassend einen Fuß, einen Wasserbehälter, eine Vernebelungseinrichtung, eine Wasservorratskammer und einen Nebel-Ausgangskanal, wobei an dem Fuß die Wasservorratskammer angeordnet ist, die mit der Vernebelungseinrichtung versehen ist, wobei ein durch die Vernebelungseinrichtung erzeugter Nebel über den Nebel-Ausgangskanal aus dem Befeuchter abgeführt wird, wobei der Wasserbehälter eine Wasserablauföffnung aufweist, die eine Wasserablauf-Steuerung aufweist, die einen Erfassungs- und Antriebsmechanismus und einen Wasserablaufabschnitt umfasst, welcher Wasserablaufabschnitt an der Stelle der Wasserablauföffnung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserablaufabschnitt ein erstes Wasserausgangsloch und ein zweites Wasserausgangsloch aufweist, die miteinander in Reihe geschaltet sind, wobei an dem ersten Wasserausgangsloch und dem zweiten Wasserausgangsloch jeweils ein Ventilkörper vorgesehen ist, der in Abhängigkeit von einem von dem Erfassungs- und Antriebsmechanismus erzeugten Signal betätigt wird und das erste Wasserausgangsloch bzw. das zweite Wasserausgangsloch jeweils öffnet oder schließt, und wobei der Ventilkörper das erste Wasserausgangsloch bzw. das zweite Wasserausgangsloch separat schließen kann.
Patent DE-202019102034-U1 (DE)
Title: Ausrichtvorrichtung zum Ausrichten von Schienen im Gleisbau
IPC: E01B29/04
Filed: 2019-04-09
Abstract: Ausrichtvorrichtung (2) zum Ausrichten wenigstens einer Schiene (3) im Gleisbau fester Fahrbahnen, aufweisend
 einen Stützblock (4), mit einem gleisinneren Abschnitt (12), einem gleisäußeren Abschnitt (14) und einer Schienenaufnahme (10),
 eine erste Hubeinheit (6), die eine erste Zentralachse (Z1) aufweist und zum Heben des Stützblocks (4) in Richtung der ersten Zentralachse (Z1) ausgebildet ist,
 eine zweite Hubeinheit (8), die eine zweite Zentralachse (Z2) aufweist und zum Heben des Stützblocks (4) in Richtung der zweiten Zentralachse (Z2) ausgebildet ist, wobei der Stützblock (4) eine Querachse (Q) aufweist, die im Wesentlichen senkrecht zur ersten Zentralachse (Z1) ist, und wobei die Schienenaufnahme (10) eine Auflagefläche (9) für einen Schienenfuß (5) aufweist, die mit der Querachse (Q) einen fest voreingestellten Anstellwinkel (a) einschließt
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Schienenaufnahme (10) starr zwischen dem gleisinneren Abschnitt (12) und dem gleisäußeren Abschnitt (14) angeordnet ist, die erste Hubeinheit (6) in dem gleisinneren Abschnitt (12) des Stützblocks (4) angeordnet ist und die zweite Hubeinheit (8) in dem gleisäußeren Abschnitt (14) des Stützblocks (4) angeordnet ist.
Patent DE-202019103401-U1 (DE)
Title: Eine neuartige, schnell arbeitende Befestigungsvorrichtung
IPC: B25C1/04
Filed: 2019-06-18
Abstract: Eine neuartige, schnell arbeitende Befestigungsvorrichtung, umfassend:
 eine Basis (1), einen Energiespeichermedium (2), eine mit dem Energiespeichermedium (2) verbundene Schlageinheit (3) und einen in der Basis (1) untergebrachten und zum Drücken und Bewegen der Schlageinheit (3) dienenden Antriebsmechanismus (4), der zum Komprimieren des Energiespeichermediums (2) und somit zum Speichern von Energie dient;
 dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus (4) ein in der Basis (1) befestigtes innenverzahntes Hohlrad (41), eine am unteren Ende der Basis (1) angebrachte Antriebswelle (42), eine auf der Antriebswelle (42) angebrachte Kurbel (43), ein drehbar am oberen Ende der Kurbel (43) angebrachtes Planetengetriebe (44) und eine auf dem Planetengetriebe (44) angebrachte drehbare Pleuelstange (45) umfasst, wobei das Planetengetriebe (44) im innenverzahnten Hohlrad (41) angeordnet ist und mit dem innenverzahnten Hohlrad (41) so in Eingriff steht, dass es im innenverzahnten Hohlrad (41) umläuft, wobei beim Planetengetriebe (44) am oberen Ende der Kurbel (43) eine Rotationsbewegung um die eigene Achse ausgeführt wird, wobei das obere Ende der Pleuelstange (45) ferner mit einer zur Verbindung mit der Schlageinheit (3) dienenden Eingriffsachse (46) versehen ist, wobei das untere Ende der Antriebswelle (42) aus dem unteren Ende der Basis (1) herausragt und mit der rotierenden Energieübertragungseinheit verbunden ist.
Patent DE-202019103844-U1 (DE)
Title: Magnetfuß und Elektrowerkzeugmaschine
IPC: B23Q9/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Magnetfuß (1) für eine Elektrowerkzeugmaschine, insbesondere für eine Magnetkernbohrmaschine, mit einem Grundkörper (2), der eine Auflagefläche (3) zur Kontaktierung eines zu bearbeitenden Werkstücks (8) aufweist und in dem mindestens ein erster Permanentmagnet (4) und mindestens ein zweiter Permanentmagnet (5) aufgenommen sind, deren Magnetkräfte zu einer resultierenden Haltekraft zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine erste Permanentmagnet (4) und der mindestens eine zweite Permanentmagnet (5) zwischen einer ersten Stellung, in der die resultierende Haltekraft des Magnetfußes (1) maximiert ist, und einer zweiten Stellung, in der die resultierende Haltekraft des Magnetfußes (1) minimiert ist, jeweils um eine eigene Drehachse (7) drehbar in dem Grundkörper (2) gelagert ist.
Patent DE-202019104284-U1 (DE)
Title: Photovoltaischer Wechselrichter
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-08-05
Abstract: Photovoltaischer Wechselrichter, umfassend ein Gehäuse (1), wobei im Inneren des Gehäuses ein Wechselrichterelement montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer hinteren Endfläche des Gehäuses (1) eine Montageplatte (3) durch eine senkrecht zur hinteren Endfläche ausgerichtete Verbindungsplatte (2) angeordnet ist, wobei an der Montageplatte (3) ein Montageloch (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202019105835-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für eine Anhängersteckdose eines Zugfahrzeugs und für einen Anschlussstecker eines Anhängers
IPC: G01R31/04
Filed: 2019-10-21
Abstract: Prüfvorrichtung (1) für eine Anhängersteckdose eines Zugfahrzeugs und für einen Anschlussstecker eines Anhängers mit- einer Einsteckeinheit (2), die- einen Stecker (7), welcher zum Einstecken in die Anhängersteckdose ausgebildet ist, und- in fester Relativlage zu dem Stecker (7) eine Steckdose (11), welche zum Einstecken des Anschlusssteckers ausgebildet ist, aufweist, und- einer Prüfeinheit (4), die dazu ausgebildet ist,- zwischen bestimmten Steckerpolen (10) des Steckers (7) anliegende Spannungen anzuzeigen und- eine Spannung zwischen bestimmten Dosenpolen der Steckdose (11) anzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Einsteckeinheit (2) jeweils einer der Steckerpole mit dem ihm entsprechenden Dosenpole und mit einer Ader (19) eines mehradrigen und von der Einsteckeinheit (2) zu der Prüfeinheit (4) führenden Anschlusskabels (3) dauerhaft elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-202020001294-U1 (DE)
Title: Messer gestanzt oder gelasert mit einem von der Mittenachse abweichenden Erl
IPC: B26B3/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Gestanztes oder gelasertes Haushalts- oder Berufsmesser dadurch gekennzeichnet, dass der Erl von der Geraden-Achse der Klinge abweicht.
Patent DE-202020004676-U1 (DE)
Title: Gewicht für den Angelsport
IPC: A01K95/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Gewicht (10) für den Angelsport mit einem Grundkörper (1) und mindestens einer Halterung (2) zum Befestigen des Gewichts (10) an einer Angelschnur (4), wobei der Grundkörper (1) und die Halterung (2) aus Edelstahl sind, oder wobei der Grundkörper (1) aus Edelstahl und die Halterung (2) eine Führung durch den Grundkörper (1) sind.