baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004043481-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung für eine Zugvorrichtung zum Verlegen von Rohrleitungen
Inventor: JENNE DIETMAR
IPC: F16L1/06
Filed: 2004-09-08
Granted: 2007-06-14
Abstract: Stützvorrichtung
(10) für
eine Seilzugvorrichtung (12) zum Ziehen eines neu zu verlegenden
Leitungsrohres, eines alten zu erneuernden Leitungsrohres, eines
Rohrberst- oder -splittwerkzeuges und/oder eines Aufweitkopfes mittels
eines flexiblen Zugmittels (22), gekennzeichnet durch einen mit
der Zugvorrichtung (12) starr verbindbaren, mindestens annähernd quaderförmigen,
einen freien Raum bregrenzenden Rahmen (54) mit einer Frontplatte
(66), die zur Anlage an der Frontseite einer Arbeitsgrube, in die
eine Erdbohrung oder ein in der Erde verlegtes Leitungsrohr mündet, bestimmt
ist und eine Durchtrittsöffnung
(68) für
das Zugmittel (22), den Aufweitkopf, das Rohrberstwerkzeug und/oder
ein Leitungsrohr hat.
Patent DE-102004046124-B4 (DE)
Title: Stutzen eines Behälters insbesondere eines Beutels
Inventor: HÜMMLER CHRISTOPH
IPC: B65D85/72
Filed: 2004-09-23
Granted: 2014-10-23
Abstract: Stutzen zum Befüllen und/oder Entleeren eines Behälters mit im unteren Stutzenbereich angeformten Rippen (4), an denen die Flächen des Behälters befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Zwischenraum (5) zwischen zwei Rippen (4) mindestens ein elektronisches Bauteil (8) angeordnet ist, und der Zwischenraum (5) nach außen hin durch eine Fläche abgedeckt ist.
Patent DE-102004049077-B4 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem zur Drehlagerung eines Spindelmotors
Inventor: BRAUN DIETER
IPC: F16C17/10
Filed: 2004-10-08
Granted: 2007-05-31
Abstract: Fluiddynamisches
Lagersystem, insbesondere zur Drehlagerung eines Spindelmotors zum
Antrieb mindestens einer Speicherplatte eines Festplattenlaufwerks,
mit einer feststehenden Welle, einer mit der Welle verbundenen Druckplatte
(3), einer um die Rotationsachse (22) der Welle drehbaren Lagerhülse (4)
und einer die Lagerhülse
(4) verschließenden
Abdeckung (5), wobei einander zugewandte und durch einen mit einem
Lagerfluid gefüllten äußeren Lagerspalt
(8) getrennte Oberflächen
der Welle, der Druckplatte (3), der Lagerhülse (4) und der Abdeckung (5)
insgesamt mindestens einen Radiallagerbereich (10; 12) und mindestens
einen Axiallagerbereich (14; 15) ausbilden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Welle als Hohlwelle (2) ausgebildet ist, und  dass die Abdeckung
(5) einen zur Rotationsachse (22) konzentrischen, zylindrischen
Abschnitt (6) aufweist, der in der Hohlwelle (2) drehbar aufgenommen
ist, derart, dass zwischen dem Innendurchmesser der Hohlwelle (2)
und dem Außendurchmesser
des zylindrischen Abschnitts der Abdeckung ein mit Lagerfluid gefüllter innerer
Lagerspalt (9) ausgebildet wird, der mit dem äußeren Lagerspalt (8) verbunden...
Patent DE-102004053494-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umwandlung von Energie unter Verwendung von Biomasse
Inventor: PRESTEL MICHAEL
IPC: F02B75/00
Filed: 2004-10-28
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Umwandlung von Energie unter Verwendung von Biomasse in einem
offenen Kreislauf, bei dem  – eine steuerbare Menge Biomasse
unter Zufuhr eines kohlendioxid- und wasserdampfhaltigen Abgases
eines Verbrennungsmotors (12) zu einem kohlenmonoxid- und wasserstoffhaltigem
Synthesegas vergast bzw. reduziert,  – das Synthesegas unter Abscheidung
eines Kondensats (37) und Bildung eines Restgases abgekühlt,  – das Restgas
steuerbar in einen ersten und einen zweiten Teil aufgeteilt,  – der erste
Teil des Restgases einer Shift-Reaktion unterzogen und anschließend durch
einen Molekularsieb (44) unter Abtrennung von Wasserstoffgas geleitet
und  – das
daraus resultierende Wasserstoffgas mit dem zweiten Teil des Restgases
zur Synthese von als Treibstoff tauglichen Kohlenwasserstoffverbindungen
zusammengeführt
und  – ein
in der Synthese nicht umgesetzter Gasanteil wahlweise dem Verbrennungsmotor
(12) als Brennstoff oder einer anderen Einheit als Heizmittel zugeleitet
wird.
Patent DE-102004056288-B4 (DE)
Title: Verkleidungsteil für Kraftfahrzeuge
Inventor: COURTIN JENS
IPC: B60K37/00
Filed: 2004-11-22
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verkleidungsteil
für Kraftfahrzeuge, dadurch
gekennzeichnet, dass die Oberfläche
(5) des Verkleidungsteils (4) Farbkammern (6) mit Farbpartikeln
(7) aufweist, die beim Aufschlag eines Körperteils (3) eines Insassen
(2) des Kraftfahrzeugs (1) das Verkleidungsteil (4) beim Erreichen
eines Schwellwerts der Aufschlagsenergie einfärben.
Patent DE-102004063020-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflußmeßgerät
Inventor: POORTMANN BOUDEWIJN JOZEF
IPC: G01F1/58
Filed: 2004-12-22
Granted: 2007-10-18
Abstract: Magnetisch-induktives
Durchflußmeßgerät, mit einem
Gehäuse
und einer Einrichtung für den
Magnetkreis, die einen von einer Spule (9) umgebenden Kern (2) für einen
Elektromagneten und einen Polschuh (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß an
der einen Seite des Kerns (2) der Polschuh (3) und an der anderen
Seite des Kerns (2) ein flexibles, elastisch verformbares Blech
(1) aus einem magnetischen Material angebracht sind, so daß sich eine
Doppel-T-Struktur ergibt, wobei die Einrichtung derart angeordnet
ist, daß sie
mit dem flexiblen Blech (1) auf die Innenwand des Gehäuses drückt, so
daß das
Gehäuse
als Rückführungsblech
wirkt.
Patent DE-102005015765-B4 (DE)
Title: Mittels des inversen Piezoeffekts betätigter Antrieb
Inventor: BUEHNER KURT
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-03-29
Granted: 2011-06-22
Abstract: Mittels des inversen Piezoeffekts betätigter Antrieb (1, 10) für das Erweitern und Verengen mindestens einer Öffnung, wobei der Antrieb (1, 10) mit einem Verschlußorgan verbunden ist, mit dem die Öffnung mindestens teilweise verschlossen werden kann, der Antrieb (1, 10) eine mit mindestens einem Ende an einen Grundkörper (5, 15, 16) gekoppelte federnde Trägerplatte (4, 14) aufweist, auf die mindestens einseitig mindestens ein mit dem inversen Piezoeffekt erregbarer und mit einer Spannungsquelle verbundener Körper (7) aufgebracht ist, wobei ein Bereich der Trägerplatte (4, 14), der von dem mindestens einen angekoppelten Ende durch einen mit mindestens einem mit dem inversen Piezoeffekt erregbaren Körper belegten Bereich getrennt ist, mit dem Verschlußorgan verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine mit dem inversen Piezoeffekt erregbare Körper mindestens eine mit dem inversen Piezoeffekt erregbare Platte (7) (im folgenden auch als PK-Platte bezeichnet) ist, dass zum intermittierenden Betrieb des Antriebs mit einer Arbeitsfrequenz fa erregt wird,...
Patent DE-102005018220-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HORNUNG MARKUS
IPC: B60T7/08
Filed: 2005-04-20
Granted: 2009-08-20
Abstract: Bedieneinrichtung für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem betätigbaren Tasten-, Bedien- und/oder Schaltelement (12, 14, 16) zur Ansteuerung kraftfahrzeuginterner Funktionen, wobei die Bedieneinrichtung (10) an dem Handbremshebel (18) einer manuell betätigbaren Handbremse (20) des Fahrzeugs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Handanlageabschnitt (30) mit einer Berührungssensorik vorgesehen ist, wobei das Tasten-, Bedien- und/oder Schaltelement (12, 14, 16) nur dann für eine Betätigung aktiviert ist, wenn die Hand der bedienenden Person den Handanlageabschnitt (30) berührt.
Patent DE-102005027146-B4 (DE)
Title: Liftzylindereinheit für eine Hebebühne
Inventor: ROESELE ANDREAS
IPC: F15B15/20
Filed: 2005-06-11
Granted: 2009-09-17
Abstract: Liftzylindereinheit in Plungerbauweise für eine Hebebühne, mit  einem ortsfest gelagerten Stangenrohr (2) mit einer Längsachse (3),  einem mit dem Stangenrohr (2) verbundenen Stangenkopf (4),  einem außerhalb des Stangenrohrs (2) angeordneten, entlang der Längsachse (3) relativ zu dem Stangenrohr (2) verschieblich gelagerten Zylinderrohr (14),  einem mit dem Zylinderrohr (14) verbundenen Zylinderboden (15),  einer mit dem Zylinderrohr (14) verbundenen Führungsbuchse (18) mit einer Kraftangriffsfläche (30) für das zu hebende Objekt,  einem innerhalb des Stangenrohrs (2) angeordneten Druckraum (31), der über eine Anschlussbohrung (7) mit einem Hydraulikmedium beaufschagt ist,  einer im Bereich der inneren Oberfläche (23) der beweglichen Führungsbuchse (18) angeordneten dynamischen Dichtung (24) zur Abdichtung des Druckraums (31), und  einer Lauffläche (25) für die dynamische Dichtung (24) im Bereich der äußeren Oberfläche (26) des Stangenrohrs (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Zylinderrohr (14) aus einem abgelängten Rohrabschnitt besteht, bei dem weder die innere...
Patent DE-102005028484-B4 (DE)
Title: Zylinderfeder sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Zylinderfeder
Inventor: ERTL MICHAEL
IPC: F16F1/06
Filed: 2005-06-20
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Zylinderfeder, die aus einem oberen Abschlussring
(2) und unteren Abschlussring (3) sowie mehreren dazwischen angeordneten
Federarmen (1) aufgebaut ist, wobei die Federarme (1) der Zylinderfeder
in der Wandfläche
(6) eines Hohlzylinders verlaufen und zu einer in der Mitte des
Hohlzylinders liegenden Fläche
(4) spiegelsymmetrisch sind, mit den Schritten:  Verbinden im
wesentlichen gerader Federdrähte
an deren jeweils einem Ende mit ringsum verteilten Befestigungspunkten
eines ersten Arretierungsrings,  Verbinden der Federdrähte am jeweils
anderen Ende mit einem zweiten Arretierungsring zu einem Zylinderfederrohling
in Form eines Hohlzylinders,  Konzentrisches Anordnen des Zylinderfederrohlings
mit einem Biegezylinder (7),  Verschieben von in Bohrungen (10)
des Biegezylinders (7) radial geführten Mitnahmestiften (11)
in jeweils zwischen den Federdrähten
verbleibende freie Bereiche des Zylinderfederrohlings,  Verdrehen
des Biegezylinders (7) relativ zu den Arretierringen derart, dass
mittels der Mitnahmestifte (11) eine Verformung der Federdrähte zur
Bildung von entsprechend gestalteten Federarmen (1) erfolgt.
Patent DE-102005033378-B4 (DE)
Title: Kolbenhubpipette
Inventor: MOLITOR PETER
IPC: B01L3/02
Filed: 2005-07-16
Granted: 2012-05-31
Abstract: Kolbenhubpipette für austauschbare Pipettenspitzen mit – einem Sitz (7) zum lösbaren Befestigen einer Pipettenspitze, – einem Kolben (10), – einem Zylinder (5), in dem der Kolben (10) verschieblich angeordnet ist, – einem den Zylinder (5) mit einer Öffnung (9) im Sitz (7) verbindenden Verbindungskanal (8), – einer mit dem Kolben (10) gekoppelten Antriebseinrichtung (12) zum Verschieben des Kolbens (10) im Zylinder (5), – einem oberen Anschlag (17), der für eine erste Kalibrierung der Pipette verlagerbar ist, und einem unteren Anschlag (43) und mindestens einem Gegenanschlag (18) der Antriebseinrichtung (12) und/oder des Kolbens (10) zum Begrenzen des Hubes des Kolbens (10), – einem den unteren Anschlag (43) haltenden Halter (41), – einer Überhubfeder (45) zwischen unterem Anschlag (43) und Halter (41), – einer Einstelleinrichtung (46) zum Einstellen der Position des Halters (41) bezüglich des Zylinders (10) für eine zweite Kalibrierung der Pipette...
Patent DE-102005042291-B4 (DE)
Title: Stemmbogenschlitten
Inventor: RAMM REINALD
IPC: B62B13/08
Filed: 2005-09-01
Granted: 2014-09-11
Abstract: Stemmbogenschlitten bestehend aus einer Sitz- und Transportfläche (1), zwei unter der Sitz- und Transportfläche (1) als Kufen angeordnete Ski (2, 3) und einer Lenk-Bremseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Ski (2, 3) durch zwei Traversen (4, 5) miteinander verbunden sind und die Sitz- und Transportfläche (1) in Fahrtrichtung nach beiden Seiten schwenkbar auf den Traversen (4, 5) angeordnet ist, wobei die Traversen (4, 5) derart gebogen sind, dass sich ein fiktiver Drehpunkt (12) der schwenkbaren Sitz- und Transportfläche (1) unterhalb einer Fahrfläche (10) befindet, die eine, in Fahrtrichtung vordere Traverse (4) direkt und die andere, in Fahrtrichtung hintere Traverse (5) über Spreizarme (7) mit den Ski (2, 3) in Befestigungspunkten derart gelenkig verbunden ist, dass die Ski (2, 3) sowohl um eine in Längsrichtung der Ski (2, 3) verlaufende Achse und um eine in den Befestigungspunkten der Ski (2, 3) senkrecht zur Längsachse stehenden Achse bewegbar sind, die Lenk- und Bremseinrichtung aus einem Steuerknüppel (6) zur Betätigung der Spreizarme (7) und zum Schwenken der Sitz- und Transportfläche (1) besteht, mindestens in den Befestigungspunkten der Ski (2, 3) an der vorderen Traverse (4) Kantungshebel (8) angeordnet sind, die über eine Kraftübertragungseinrichtung mit dem Steuerknüppel (6) für ein gleichsinniges Ankanten der Ski (2, 3) in Verbindung steht und an dem Steuerknüppel (6) zwei separat betätigbare Schwenkhebelgriffe (13) zur Bewegung der Kantungshebel (8) angeordnet sind.
Patent DE-102005052342-B4 (DE)
Title: Motorbetriebenes Lenksäulensystem eines Fahrzeuges
Inventor: MIN JUN YONG
IPC: B62D1/181
Filed: 2005-11-02
Granted: 2007-06-21
Abstract: Motorbetriebenes
Lenksäulensystem mit
wechselbarem Kipp/Teleskop-Modus, aufweisend:  einen einzigen
Antriebsmotor (20) zum Drehen einer Antriebswelle (21), an deren
Außenumfangsabschnitt
ein Antriebswellenzahnrad (22) ausgebildet ist, um eine Drehkraft für Kipp/Teleskop-Betrieb
durch Aufnehmen von Batteriestrom von einer ECU (10) zu erzeugen,
an welche ein Steuersignal eines Modussteuerschalters übertragen
wird;  eine Kraftschalteinheit (30) mit einem Umkehrmotor (31), der
entsprechend einem Steuersignal der ECU (10) in Richtung nach vorn
oder nach hinten angetrieben wird, einem Übertragungszahnrad (32), das
mit einem an einer Antriebswelle (31a) des Umkehrmotors (31) ausgebildeten Zahnrad
in Eingriff steht, so dass das Übertragungszahnrad
(32) in Richtung nach vorn oder nach hinten drehbar ist, einem bewegbaren
Zahnstangenhebel (33), der durch den Eingriff mit einem an der einen
Seite des Übertragungszahnrades
(32) vorgesehenen Übertragungswellenzahnrad
(32a) linear bewegt wird, und einem Schalthebel (34), der an dem
einen Ende des bewegbaren Zahnstangenhebels (33) mittels eines Kupplungsbolzens
(33a) fixiert ist, um eine Wippbewegung entsprechend der...
Patent DE-102005054657-B4 (DE)
Title: Brenner für ein Heizgerät mit verbessertem Hitzeschild
Inventor: POEHNER MICHAEL
IPC: F23D11/36
Filed: 2005-11-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: Brenner
für ein
Heizgerät,
insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, mit  – einer
Brennerdüse
(12) zum Zuführen
von Brennstoff und Primärluft,  – einer
Brennkammer (22) und  – einem
Hitzeschild (24) zwischen der Brennerdüse und der Brennkammer, wobei
der Hitzeschild Öffnungen
(26) zum Zuführen
von Sekundärluft
in die Brennkammer aufweist und die Öffnungen mit Luftleitelementen
(28, 30) ausgestattet sind, die in Richtung der Brennkammer (22)
vorstehen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleitelemente
(28, 30) in unterschiedlichen Winkeln zur Oberfläche des Hitzeschildes (24)
und/oder zum Radius des Hitzeschildes ausgebildet sind und dass
in der Brennkammer (22) eine Prallscheibe angeordnet ist.
Patent DE-102006006020-B4 (DE)
Title: Transportgerät
Inventor: SCHLOTT SVEN
IPC: B62B1/12
Filed: 2006-02-08
Granted: 2013-10-02
Abstract: Transportgerät (1), insbesondere Einkaufsroller, mit einem Gestell (2), an dem ein Ablageelement (9) und ein Fußelement (20) verschwenkbar gelagert sind, und mindestens zwei Rädern (12), wobei das Transportgerät (1) auf den Rädern (12) und dem Fußelement (20) abstellbar ist und das Ablageelement (9) von einer hochgeklappten Position in eine horizontale Transportstellung verschwenkbar und in der Transportstellung lösbar fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablageelement (9) über Scharnierelemente (8) an zwei vertikalen Holmen (6) des Gestells (2) festgelegt ist und die Scharnierelemente (8) mit Rastmitteln (24) zur Festlegung des Ablageelementes (9) in seiner Transportstellung versehen sind und dass das Fußelement (20) über zwei Gleitelemente (14) mit dem Ablageelement (9) verbunden ist.
Patent DE-102006021919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer geprägten Marke an einem Bezug eines Fahrzeugsitzes sowie Fahrzeugsitz
Inventor: MILCHERT EUGEN
IPC: B60N2/58
Filed: 2006-05-11
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zur Ausbildung einer geprägten Marke (14) an einem Bezug (10) eines Fahrzeugsitzes (1), wobei gemäß dem Verfahren in einem ersten Schritt auf der linken Seite der für die Marke (14) vorgesehenen Stelle des Bezugs (10) ein Sperrfutter (16) angebracht wird, in einem zweiten Schritt die Marke (14) in den Bezug (10) eingeprägt wird und in einem dritten Schritt die dreidimensionale Form der Marke (14) fixiert wird, indem das Sperrfutter zusammen mit der linken Seite des Bezugs (10) im Bereich der Marke (14) mit einem Lack (L) behandelt wird, wobei das aus einem saugfähigen Material bestehende Sperrfutter (16) den Lack (L) teilweise aufnimmt, der dann aushärtet.
Patent DE-102006024402-B4 (DE)
Inventor: LISEC PETER
IPC: E06B3/663
Filed: 2006-05-24
Granted: 2008-01-03
Abstract: The glass unit has glass panes (2, 3) provided with elastoplastic spacer bands (1), where the spacer bands include a silicone mantel (1.1) and a core of a drying agent. The mantel has an inner surface turned towards an inner region between the panes and sides surfaces determined for an adhesion unit at pane surfaces, and an outer surface is coated with a moisture barrier layer. The mantel is made of silicone material such that the drying agent of the core is resin bonded. The silicone mantel and the drying agent core are co-extruded. The barrier layer has a foil (1.3) made of stainless steel. An independent claim is also included for a method for applying spacer bands on plates of an insulating glass unit.
Patent DE-102006037330-B4 (DE)
Title: Verbindungsglied für eine Sägekette und Sägekette
Inventor: FUCHS ALEXANDER DIPL -ING
IPC: B27B33/14
Filed: 2006-08-10
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verbindungsglied für eine Sägekette (1) einer Motorsäge, mit einem flächigen Grundkörper (24), der zwei Nietöffnungen (12, 15) aufweist, und mit einer Längsmittelachse (11), die die Achsen (13, 16) der Nietöffnungen (12, 15) schneidet und die im Grundkörper (24) verläuft, wobei das Verbindungsglied (4, 34, 44) unsymmetrisch zu jeder senkrecht zur Längsmittelachse (11) stehenden Ebene ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die funktionalen Bereiche des Verbindungsglieds (4, 34, 44) spiegelsymmetrisch zu einer die Längsmittelachse (11) enthaltenden und senkrecht zu den Achsen (13, 16) der Nietöffnungen (12, 15) stehenden Ebene (36) ausgebildet sind, daß eine Nietöffnung (12, 15) auf einer Außenseite (26) und auf einer Innenseite (27) des Verbindungsglieds (34) jeweils eine Fase (14, 17) besitzt, und daß die parallel zur Achse (13, 16) der Nietöffnung (12, 15) gemessene Breite (b3) der beiden Fasen (14, 17) der Nietöffnung (12, 15) gleich groß ist.
Patent DE-102006042001-B4 (DE)
Title: Transistorschaltung in einer Netzwerkvorrichtung und darauf bezogenes Verfahren
Inventor: LEE CHAO-CHENG
IPC: G06F1/26
Filed: 2006-09-07
Granted: 2009-02-05
Abstract: Transistorschaltung
in einer Netzwerkvorrichtung, wobei die Netzwerkvorrichtung in einem ersten
Zustand oder in einem zweiten Zustand seien kann, wobei im ersten
Zustand die Netzwerkvorrichtung über
ein Netzwerk mit Strom versorgt wird, und wobei im zweiten Zustand
die Netzwerkvorrichtung nicht über
das Netzwerk mit Strom versorgt wird, mit:  einem ersten Schalter,
der zwischen einem ersten Empfangsende der Netzwerkvorrichtung und
einem ersten Sendeende der Netzwerkvorrichtung gekoppelt ist;  einer
mit einem Steuerungsende des ersten Schalters gekoppelten Schalter-Steuerungseinheit,
die ausgelegt ist, einen AUS-Zustand des ersten Schalters beizubehalten, wenn
die Netzwerkvorrichtung im ersten Zustand ist, und  einer mit
dem ersten Empfangsende und dem Steuerungsende des ersten Schalters
gekoppelte erste AC-Kopplungseinheit, die ausgelegt ist, den ersten
Schalter entsprechend einem von dem ersten Empfangsende empfangenen
ersten Signal einzuschalten, wenn die Netzwerkvorrichtung im zweiten
Zustand ist, wobei der eingeschaltete erste Schalter das erste Signal
von dem ersten Empfangsende an das erste Sendeende weiterleitet
und dadurch...
Patent DE-102006048611-B4 (DE)
Title: CMOS-Bildsensor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: JEON IN GYUN
IPC: H04N5/369
Filed: 2006-10-13
Granted: 2011-04-28
Abstract: CMOS-Bildsensor, welcher eine Photodiode und eine Mehrzahl von Transistoren beinhaltet, wobei der CMOS-Bildsensor umfasst:  eine auf einem Isolations-Bereich eines Halbleiter-Substrats, auf welchem ein aktiver Bereich und der Isolations-Bereich definiert sind, ausgebildete Isolations-Schicht;  eine Gate-Elektrode, welche sich einen Teil der Isolations-Schicht und des/den aktiven Bereich(es) kreuzend erstreckt;  einen auf einem Teil des aktiven Bereichs des Halbleiter-Substrats ausgebildeten Photodioden-Bereich;  eine an beiden Seiten der Gate-Elektrode ausgebildete isolierende Seitenwand;  eine auf einer oberen (Ober)fläche der Gate-Elektrode und einem zur Gate-Elektrode benachbarten Teil einer (Ober)fläche des Photodioden-Bereiches ausgebildete Metall-Silizid-Schicht;  eine Metallschicht zum elektrischen Verbinden der Gate-Elektrode mit dem Photodioden-Bereich; und  eine auf einer gesamten (Ober)fläche des Halbleiter-Substrats, inklusive der Metallschicht und der Metall-Silizid-Schicht ausgebildete dielektrische Schicht.
Patent DE-102007008985-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Energiezuführung
Inventor: KARLINGER STEFAN
IPC: H02G11/00
Filed: 2007-02-23
Granted: 2016-09-08
Abstract: Haltevorrichtung für zumindest eine Energiezufuhrung (3) für Industrieroboter, aufweisend einen Durchführungshalter (7) zur Durchführung der Energiezuführung (3) in deren Längsrichtung, mit:  – zumindest zwei drehbaren Rollkörpern (12) zur Führung und Halterung der Energiezuführung (3); und  – einem Rahmen (10) zur Halterung der Rollkörper (12); wobei die Rollkörper (12) an dem Rahmen (10) um den Querschnitt der Energiezuführung (3) in einem Abstand voneinander innerhalb einer gemeinsamen Ebene, die im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung der Energiezuführung (3) liegt, dergestalt herum angeordnet sind, dass die Energiezuführung (3) zwischen den Rollkörpern (12) hin- und her bewegbar getragen ist und auf den Rollkörpern abrollt.
Patent DE-102007009944-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: KIRSCH PEER DR
IPC: G02F1/137
Filed: 2007-03-01
Granted: 2016-04-28
Abstract: Flüssigkristallines Medium enthaltend eine oder mehrere Verbindungen der Formel I14,eine oder mehrere der Verbindungen IA,eine oder mehrere Verbindungen IBund eine oder mehrere der Verbindungen IGworin R1, R1A-1B jeweils unabhängig voneinander einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF3 oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch ein oder mehrere CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-, -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- ersetzt sein können,(a) trans-1,4-Cyclohexylenrest oder 1,4-Cyclohexenylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen durch -O- und/oder -Sersetzt sein können, (b) 1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können, (c) Rest aus der Gruppe 1,4-Bicyclo[2,2,2]octylen, Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl, wobei die Reste (a) bis (c) ein- oder mehrfach durch Halogen substituiert sein können, X1A F, Cl, SF5, CN, NCS, halogenierten Alkyl-, halogenierten Alkoxy-, halogenierten Alkenyl-, halogenierten Alkenyloxyrest mit bis zu 6 C-Atomen, Alkyl einen geradkettigen Alkylrest mit 1 bis 6 C-Atomen, Alkenyl einen geradkettigen Alkenylrest mit 2 bis 6 C-Atomen, d 0 oder 1, L1 H oder F, bedeuten.