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Patent DE-102009022389-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem zum Steuern eines Prozesses
Inventor: OSTER VIKTOR
IPC: G05B9/02
Filed: 2009-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungssystem zum Steuern eines Prozesses, mit einem Sicherheitsmodul (1) und einem Ausgabemodul (2), wobei das Sicherheitsmodul (1) ein sicheres Signal (4) bereitstellt, das Ausgabemodul (2) einen Ausgang (5) zum Ausgeben des sicheren Signals (4) zur Steuerung des Prozesses aufweist, das Ausgabemodul (2) ein Mittel zur Rücklesung (6) eines Ist-Zustands des Ausgangs (5) aufweist, wobei mittels des Sicherheitsmoduls (1) der zurückgelesene Ist-Zustand mit einem Soll-Zustand vergleichbar ist und bei einer Differenz zwischen dem Ist-Zustand und dem Soll-Zustand der Prozess in einen sicheren Zustand überführbar ist. Erfindungsgemäß wird damit ein Steuerungssystem zum Steuern eines Prozesses, insbesondere zum Steuern eines sicherheitsrelevanten Prozesses, angegeben, das in sehr kostengünstiger Weise insbesondere für sicherheitsrelevante Anwendungen verwendbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Steuerungsvorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Prozesses.
Patent DE-102009022401-A1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Wandleuchte
Inventor: SCHALLENBERG WOLFGANG
IPC: F21S8/02
Filed: 2009-05-22
Abstract: Es wird eine Leuchte (1) vorgeschlagen, bestehend aus einem Basisgerät (3) als erste Funktionseinheit und einem Leuchtengehäuse (11) als zweite Funktionseinheit, · wobei das Basisgerät (3) zur Montage in einer handelsüblichen UP-Gerätedose (24) geeignet ist, einen Konverter (5) inklusive Steuer-/Regeleinrichtung, eine Anschlusseinheit (4) für Netzleitungen (28), eine elektrische Anschlussbuchse (8) und eine Montageplatte (6) mit Verbindungsmitteln für die Befestigung an der UP-Gerätedose (24) aufweist, · und wobei das Leuchtengehäuse (11) mindestens ein Leuchtmittel (14), ein Fenster (15) zum Austritt des erzeugten Lichts, einen korrespondierend zur Anschlussbuchse (8) ausgebildeten elektrischen Stecker (13) und Verbindungsmittel (22) für die Befestigung am Basisgerät (3) aufweist.
Patent DE-102009022881-A1 (DE)
Title: Verfahren und Navigationseinrichtung zur geographischen Positionsbestimmung
Inventor: KATZER JOCHEN
IPC: G01S19/48
Filed: 2009-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur geographischen Positionsbestimmung (5) eines Fußgängers relativ zu einem Straßenelement (3, 4) auf einer digitalen Straßenkarte. Die Erfindung betrifft ferner ein zugehöriges Computerprogrammprodukt sowie ein digitales Speichermedium und eine entsprechende Navigationseinrichtung. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass entlang eines der aktuellen Position (5) zugeordneten Straßenelements (3) ein virtueller Korridor (6) definiert wird. Dabei werden innerhalb des Korridors (6) beim map matching, also bei der Überprüfung der aktuellen Position des Fußgängers anhand von Kartendaten, festgestellte Bewegungskomponenten des Fußgängers quer zum Straßenvektor des aktuellen Straßenelements (6) und/oder Informationen über die momentane Ausrichtung des Fußgängers ignoriert. Mit der Erfindung wird die Genauigkeit der Positionsbestimmung mittels GPS insbesondere im Fall der Fußgängernavigation erhöht. Die Fehleranfälligkeit bekannter Navigationsverfahren bzw. -geräte im Falle von Bewegungen eines Fußgängers quer zur Straßenrichtung lässt sich erheblich verringern, insbesondere bei der Navigation in Innenstädten.
Patent DE-102009025257-A1 (DE)
Title: Steuersystem und -Verfahren für eine Lambdasonden Heizeinrichtungssteuerung
Inventor: SELL JEFFREY A
IPC: F02D41/14
Filed: 2009-06-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Steuersystem für ein Heizelement bereit, das in einer Lambdasonde verwendet wird. Das Steuersystem umfasst ein Ratenmodul, das eine Änderungsrate des Stroms durch das Heizelement periodisch ermittelt, und ein Temperaturanpassungsmodul, das die Änderungsrate periodisch mit einem Ratenwert vergleicht. Das Temperaturanpassungsmodul passt auf der Grundlage des Vergleichs der Änderungsrate mit dem Ratenwert selektiv eine Betriebstemperatur der Lambdasonde zwischen einer normalen Temperatur und einer Abhilfetemperatur, die geringer als die normale Temperatur ist, an. Die vorliegende Offenbarung stellt auch ein in Beziehung stehendes Steuerverfahren für das Heizelement bereit.
Patent DE-102009025862-A1 (DE)
Title: Vulcanizable rubber mixture, useful for pneumatic vehicle tire, comprises flake-like metal pigment (aluminum metal pigments) with specific flake diameter and form factors
Inventor: MUNDL REINHARD
IPC: C08L21/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Vulcanizable rubber mixture comprises flake-like metal pigment with a flake diameter of less than 80 microns and form factors (flake thickness-flake diameter) of 1:50-1:500. An independent claim is included for pneumatic vehicle tire with a tread, comprising the ground contacting part comprising the vulcanizable rubber mixture.
Patent DE-102009025922-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KUNO SATORU
IPC: B60N2/12
Filed: 2009-06-05
Abstract: Ein Fahrzeugsitz wird geschaffen. Der Fahrzeugsitz weist Folgendes auf: ein Sitzpolster, das ein Sitzteil aufweist, ein Vorderbein, das drehbar an dem Sitzteil an einer Vorderseite angebracht ist und zen; und eine Rückenlehne ist drehbar auf der hinteren Seite des Sitzpolsters vorgesehen. Das Vorderbein ist drehbar an einem Fahrzeugboden befestigt, die Hinterbeine sind abnehmbar an dem Fahrzeugboden befestigt und der Fahrzeugsitz ist dazu angepasst, in einen Sitzmodus und einen Verstaumodus gebracht zu werden. In dem Sitzmodus ist die Rückenlehne an dem Sitzpolster in einem aufrechten Zustand verriegelt, und die Hinterbeine sind an dem Fahrzeugboden verriegelt, und in dem Verstaumodus wird das Sitzpolster nach vorn gedreht, indem die Verriegelung an der Rückenlehne und die Verriegelungen an den beiden Hinterbeinen gelöst werden.
Patent DE-102009027038-A1 (DE)
Title: Pole-lift device for sailing boat, has pipes with different cross-sectional dimensions, rotated against each other, and fit to each other eighty percent of length of pipes
IPC: B63B15/02
Filed: 2009-06-19
Abstract: The device has two carrier bars (22, 24) connected with a top hinge (20) and comprising pipes. The pipes partly fit into one another, and form a top pipe (26), center pipe (28) and a bottom pipe (30). The top pipe is connected with a top hinge, and the bottom pipe is hingedly connected with a base part (32). The pipes of each carrier bar have different cross-sectional dimensions and are rotated against each other. The pipes fit to each other 80 percent of length of the pipes. Diameters of all pipes are different and lengths of two of the pipes are different.
Patent DE-102009032862-A1 (DE)
Title: Mehrscheibenkupplung
Inventor: GOKAN YOSHITSUGU
IPC: F16D13/42
Filed: 2009-07-13
Abstract: Gegenstand Um in einer Mehrscheibenkupplung, in der eine Hilfsnocke entgegengesetzt zu einer Oberfläche eines Plattenabschnitts einer Zentralnocke angeordnet ist, die an einem Ausgangsglied befestigt ist, und in der eine Gleitnocke entgegengesetzt zu der anderen Oberfläche des Plattenabschnitts angeordnet ist, die Drehmomentübertragung von der Hilfsnocke und der Gleitnocke auf das Kupplungsinnere ohne Bolzen zu ermöglichen und um die Anzahl von Teilen, Kosten und das Gewicht zu verringern. Mittel zur Lösung Der Außenumfang der Hilfsnocke (24) ist mit dem Innenumfang des zylindrischen Abschnitts (18a) des Kupplungsinneren (18) verkeilt, so dass die Hilfsnocke (24) sich in der Axialrichtung relativ zu dem Kupplungsinneren (18) bewegen kann. Der Außenumfang der Gleitnocke (26) ist mit dem Innenumfang des zylindrischen Abschnitts (18a) verkeilt, so dass wenigstens die axiale Bewegung der Gleitnocke (26) relativ zu dem Kupplungsinneren (18) weg von dem Plattenabschnitt (22b) begrenzt wird.
Patent DE-102009041812-A1 (DE)
Title: Fräser mit einer schaftartigen Grundform
Inventor: BAUER JOACHIM
IPC: B23C5/28
Filed: 2009-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fräser 1 mit einer schaftartigen Grundform zum Fräsen eines Werkstückes 2, wobei zumindest an der dem Werkstück 2 zugewandten Stirnfläche 3 des Fräsers Schneiden 4 angeordnet sind und wenigstens ein Kühlmittelkanal 5 innerhalb des Fräsers angeordnet ist, wobei der Kühlmittelkanal 5 im Bereich 6 der Stirnfläche 3 des Fräsers 1 in einen Austrittsbereich 7 mündet, wobei wenigstens ein Austrittsbereich 7 eines Kühlmittelkanals 5 derart ausgebildet ist, dass die Austrittsrichtung 9 eines im Kühlmittelkanal 5 geführten Kühlmittels 8 gegen die Rotationsrichtung 10 des Fräsers 1 gerichtet ist.
Patent DE-102009041838-A1 (DE)
Title: Producing engineering plastics joint for manufacturing components for ventilation systems contacted with high corrosive gases, vapors, liquids or contaminated air, involves joining plate-shaped elements
Inventor: UZUNER UFUK
IPC: F16B5/00
Filed: 2009-09-18
Abstract: Engineering plastics joint production involves joining plate-shaped elements, which have a high bending stiffness.
Patent DE-102009044227-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung und -verfahren für optische Disketten
Inventor: KUBO MITSUMASA
IPC: G11B7/005
Filed: 2009-10-09
Abstract: Eine Inspektionsvorrichtung 10 für optische Disketten spielt eine optische Diskette mit einer hohen Geschwindigkeit ab und bestimmt basierend auf Fehlerinformationen, die während der Hochgeschwindigkeitsreproduktion bereit gestellt werden, ob eine Anzahl Fehler über einem Grenzwert aufgetreten ist oder nicht (S14 und S16). Dann, wenn bestimmt ist, dass eine Anzahl Fehler über dem ersten Grenzwert aufgetreten ist, führt die Inspektionsvorrichtung 10 für optische Disketten eine Hochgeschwindigkeitshauptbestimmung (S20 und S22) beim Ausführen der Hochgeschwindigkeitsreproduktion in diesem Segment durch und bestimmt die Anwesenheit oder Abwesenheit einer Anzahl an Fehlern, die einen zweiten Grenzwert überschreitet, und führt ebenfalls eine Niedei der Ausführung einer Niedriggeschwindigkeitsreproduktion in diesem Segment durch und bestimmt die Anwesenheit oder Abwesenheit einer Anzahl an Fehlern, die den zweiten Grenzwert überschreitet. Wenn ein Überschreiten des zweiten Grenzwertes durch eine Fehleranzahl detektiert wird, wird bestimmt, dass es einen Defekt gibt und NG wird ausgegeben (S30).
Patent DE-102009045136-A1 (DE)
Title: Method for production of integrated component for injection module, involves providing pre-mounted injector with valve body, closing element arranged in transmitting room and resetting element
Inventor: KULOW UWE
IPC: F02M57/02
Filed: 2009-09-30
Abstract: The method involves providing a pre-mounted injector with a valve body, a closing element arranged in a transmitting room and a resetting element, where the valve body has multiple openings, and arranging and aligning the injector in an injection molding tool. The openings of injectors are closed by gate valve elements. An independent claim is also included for an injection device for a combustion engine.
Patent DE-102009047647-A1 (DE)
Title: Tank container heating system for motor vehicle, has selectable number of heating modules externally attachable to tank container and independent of each other, where heating modules are partially coated with plastic layer
Inventor: GERLACH MICHAEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-12-08
Abstract: The system has a selectable number of heating modules (4) externally attachable to a tank container (2) and independent of each other, where the heating modules are designed homogeneously. One of the heating modules includes a positive temperature coefficient (PTC) element (6) designed as a PTC foil. A metallic foil (10) is provided between the PTC element and the tank container. A thermal insulation layer (8) is provided on a side of the PTC-element turned away from the tank container. The heating modules are partially coated with a plastic layer (12). An independent claim is also included for a tank container for a motor vehicle having a modular heating system.
Patent DE-102009048882-A1 (DE)
Title: Device for manufacturing round bodied or rear gripped cup or hollow-ware in isostatic pressing process of granules, has lower mold and upper mold, where lower mold has mold insert which consists of inner contour at which membrane is taken
Inventor: BARTL FRANZ
IPC: B28B3/00
Filed: 2009-10-09
Abstract: The device has a lower mold (1) and an upper mold (4), where the lower mold has a mold insert (2) which consists of an inner contour at which a membrane (3) is taken. The upper mold has a movable die (5) around which another membrane (6) is placed. The membrane forms a cavity (7) for the die surface. An independent claim is also included for a method for manufacturing round bodied or rear gripped cup or hollow-ware in isostatic pressing process of granules.
Patent DE-102009051296-A1 (DE)
Title: Reciprocating piston-internal combustion engine i.e. one-cylinder reciprocating piston-internal combustion engine, has balancing shaft, where distance of axis of shaft to axis of crankshaft is in determined relation to offset of crank drive
Inventor: SCHEUER THOMAS
IPC: F16F15/26
Filed: 2009-10-29
Abstract: The engine has a balancing shaft (3) driven by a crankshaft (2) with a same rotational speed in an opposite direction. A distance (d1) of a rotational axis of the balancing shaft to a rotational axis of the crankshaft is in determined relation to an offset (a) of a crank drive (1). Rotational gravitational force effect of the balancing shaft is equal or unequal to rotational free gravitational force of the crank drive. An imbalance mass (1') produces rotating mass force. Maximum mass torque caused by the offset is calculated relative to the rotational axis of the crank shaft.
Patent DE-102009054399-A1 (DE)
Title: Nozzle assembly for injection valve, has nozzle body, in which nozzle body cutout and injection opening are disposed, where nozzle body cutout is hydraulically coupled to high-pressure circuit of fluid
Inventor: SHI JUNMEI
IPC: F02M61/18
Filed: 2009-11-24
Abstract: The nozzle assembly has a nozzle body (12), in which a nozzle body cutout (14) and an injection opening (24) are disposed. The nozzle body cutout is hydraulically coupled to a high-pressure circuit of a fluid and the injection opening is hydraulically coupled to the nozzle body cutout. A nozzle needle is disposed axially movably in the nozzle body cutout. An independent claim is also included for an injection valve with an actuator.
Patent DE-102009054537-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Bremsenquietschen
Inventor: HOENLE STEPHAN
IPC: B60T8/17
Filed: 2009-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bremsen eines Fahrzeugs, das eine Bremsanlage aufweist, bei der zwischen Bremspedal und Bremsaktuator keine mechanische Kopplung besteht. Zur Vermeidung von Bremsenquietschen wird vorgeschlagen, die vom Bremsaktuator ausgeübte Bremskraft in einer Phase des Bremsvorgangs, in der eine vom Fahrer oder einem Assistenzsystem gewünschte Bremskraft im Wesentlichen konstant ist, automatisch zu variieren.
Patent DE-102009055185-A1 (DE)
Title: Leuchtstoff und Lichtquelle mit derartigen Leuchtstoff
Inventor: FIEDLER TIM
IPC: C09K11/79
Filed: 2009-12-22
Abstract: Ein neuartiger Leuchtstoff aus der Klasse der nitridischen oder oxinitridischen Leuchtstoffe mit mindestens einem Kation M und einem Aktivator D hat einen Anteil x des Kations durch Cu ersetzt. Er eignet sich für Lichtquellen.
Patent DE-102009057962-A1 (DE)
Title: Nervenprothese und Verfahren zur Herstellung einer Nervenprothese
Inventor: BRETTHAUER GEORG
IPC: A61F2/02
Filed: 2009-12-11
Abstract: Zusammengefaßt betrifft die Erfindung eine Nervenprothese, Nervenprothese zur Verwendung in der Behandlung von durchtrennten Nerven sowie Verfahren zum Herstellen einer Nervenprothese mit  einer Kopplungselementaufnahme, und  zumindest einem Kopplungselement, welches einen ersten und einen zweiten Kopplungsabschnitt aufweist, wobei  das Kopplungselement durch die Kopplungselementaufnahme festgelegt ist, und wobei  der erste Kopplungsabschnitt an einem ersten Nervbereich anordenbar ist und der zweite Kopplungsabschnitt an einem zweiten Nervbereich anordenbar ist, so daß die beiden Nervbereiche mittels der Nervenprothese koppelbar sind sowie eine Nervenprothese zur Verwendung und ein Verfahren.
Patent DE-102009060039-A1 (DE)
Title: Method for operating cooling and heating circuit of motor vehicle, involves using mediums for increasing coolant temperature, such as heat output medium
Inventor: HIMMELSBACH JOHANN DR ING
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: The method involves using the mediums for increasing the coolant temperature, such as heat output medium. The high coolant heat is removed by using a high-performance air conditioning unit. A heat exchanger (4) or an engine oil cooler (40) is featured with counter-current characteristics. A coolant flow is carried out through the heat exchanger, where the main coolant flow is carried out through an engine. Independent claims are also included for the following: (1) an apparatus for operating a cooling and heating circuit of a motor vehicle; and (2) an internal combustion engine.
Patent DE-102009060855-A1 (DE)
Title: Electromechanical liquid level measuring device i.e. proservo NMS 53x series-tank measuring system, for use in modern industrial system, has sensor determining whether torque is affected by weight force of element on axis of wheel at rope
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: G01F23/04
Filed: 2009-12-30
Abstract: The device (1) has a worm shaft axially and displaceably decorated and fixed at a holding element i.e. spring element, over an ultimate waste disposal part. A coupling element is coupled at a drive shaft of a stepping motor and loosely fixed toward a rotating axis. A force sensor i.e. pressure sensor, is provided at the holding element and determines whether rotational torque is affected by weight force of a restrictor element (11) on another rotating axis (18) of a worm gear wheel at a rope drum by axial pushing force of the worm shaft toward the former rotating axis. An independent claim is also included for a method for electromechanically measuring a liquid level.
Patent DE-102010001550-A1 (DE)
Title: Motor sport protective suit, has logo provided between first and second fabric plies, and intermediate layer arranged between second and third fabric plies in region of logo, where third fabric ply is made of lining fabric
Inventor: SCHRICKER MARIA
IPC: A41D31/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: The suit has a first fabric ply (8) retarded by an outer flame, and second fabric ply (9) formed by an intermediate layer, where the suit is made of composite material. A supplementary logo (14) is provided between the first and second fabric plies. Another intermediate layer (22) is arranged between the second ply and a third ply (10) in a region of the logo, where the third fabric ply is made of lining fabric and polyester. A thread i.e. retarding thread, is made of Nomex(RTM: flame resistant meta-aramid material), for attaching the latter intermediate layer. An independent claim is also included for a method for manufacturing a motor sport protective suit.
Patent DE-102010002142-A1 (DE)
Title: Kombi-Instrumentenmaske mit Kontrollleuchten
Inventor: BOWDEN UPTON BEALL
IPC: B60K35/00
Filed: 2010-02-19
Abstract: Ein Kombi-Instrument umfasst eine Kombi-Instrumentenmaske, in der eine Kontrollleuchte gebildet ist, wobei die Kontrollleuchte ein Zeichenfenster, das für einen Benutzer des Kombi-Instruments einen Alarm darstellt, und eine Lichtquelle, um Licht durch das Zeichenfenster der Kontrollleuchte zu emittieren, umfasst.
Patent DE-102010003995-A1 (DE)
Title: Parallel connection structure of accumulators used for e.g. notebook, has regulating device that is loaded to charge accumulators, after complete discharge of charge of accumulator
Inventor: STAHN UWE
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-01-04
Abstract: The accumulators (1,2) are connected with regulating device (3) together in a cabinet (4). The charge of rechargeable accumulator is fully discharged without disrupting the power source. The accumulator is charged while loading regulating device, after complete discharge of the charge of accumulator.
Patent DE-102010008263-A1 (DE)
Title: Pressure tank for accommodating e.g. water in sanitary technology, has plastic container designed as injection molding part with layer arranged at interior periphery of container and/or external periphery of container
IPC: F17C1/02
Filed: 2010-02-17
Abstract: The tank (1) has a plastic container (3), which forms a cavity (2) e.g. cylindrical cavity, and is locked in a pressure tight manner. The plastic container is designed as an injection molding part with a layer (5) arranged at the interior periphery (4) of the container and/or external periphery of the container. The container consists of transparent or semi-transparent plastic. The layer is made of a metal foil e.g. aluminum foil or stainless steel film, a plastic film with a layer of thermoplastic, fabric and/or multi-ply fabric made of metal fibers and/or glass fibers and/or carbon fibers. An independent claim is also included for a method for manufacturing a pressure tank.
Patent DE-102010010483-A1 (DE)
Title: Medical implant for connecting two vessels, such as transplant vessel and target vessel, has connecting element that is made of shape memory alloy, where connecting element is formed to roll implant around vessel in spiral manner
Inventor: KOSLAR BJOERN H
IPC: A61F2/06
Filed: 2010-02-28
Abstract: The medical implant (1) has a connecting element that is made of shape memory alloy, where the connecting element is formed to roll the implant around a vessel (12) in a spiral manner. The implant has a hemocompatible coating which has polysaccharides which contains randomly distributed alkyl radicals or carbo-alkyl radicals. A pressure plate is made of plastic in a partial manner.
Patent DE-102010014315-A1 (DE)
Title: Hearing instrument e.g. hearing aid has operating device e.g. touch screen for receiving input from user, where feedback is provided to user in the form of vibration
Inventor: KOO WEE HAW
IPC: H04R25/00
Filed: 2010-04-09
Abstract: The hearing instrument such as hearing aid (11) has an operating device e.g. touch screen (12) for receiving input from the user. Feedback is provided in the form of vibration to the user, corresponding to the received input. The touch screen comprises control elements (13,14) for controlling the volume and for changing the hearing program.
Patent DE-102010014375-A1 (DE)
Title: Seetaugliche Plattform
Inventor: HOEPFNER SVEN
IPC: B63B35/44
Filed: 2010-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine seetaugliche Plattform (100, 100a) mit mindestens einer Arbeitsebene (E1, E2, E3, E4). Erfindungsgemäß weist die mindestens eine Arbeitsebene (E1, E2, E3, E4) mindestens einen umlaufenden Gang (120) auf.
Patent DE-102010015352-A1 (DE)
Title: Bellows e.g. folding bellows, for use in drive shaft in automobile, has partial regions designed as recesses on inner side of seat portion in direction of seat portion with respect to surface that is defined in inner side of seat portion
Inventor: DEISINGER MARKUS DR
IPC: F16J3/04
Filed: 2010-04-17
Abstract: The bellows (10) have a binder seat portion (12) provided with a binder seat surface, and another binder seat portion (14) exhibiting larger inner diameter than the former seat portion. A bulge is provided in an inner side of the former seat portion. Partial regions are arranged adjacent to the bulge and designed as recesses on the inner side of the former seat portion in a direction of the former seat portion with respect to a normal surface when the bellows are viewed in cross section. The normal surface is defined in the inner side of the former seat portion. An independent claim is also included for a method for assembling the bellows.