baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105710-U1 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-10-12
Abstract: Drehmomentwerkzeug mit einer Drehmomentbegrenzung, welches ein Antriebsteil (6), ein Abtriebsteil (7) und ein Einstellmittel (8) aufweist, wobei die Lastübertragung von dem Antriebsteil (6) auf das Abtriebsteil (7) mittels zumindest einem Rastelement (20) erfolgt, welches bei Überlast aus einer Raststellung ausrückbar ist und das Abtriebsteil (7) einen Zapfen (11), einen Flansch (12) und ein Abtriebselement (13) aufweist, wobei der Zapfen (11) einen mit einem Außengewinde (14) versehenen Spannabschnitt (15) und einen Halteabschnitt (16) aufweist, wobei das Antriebsteil (6) auf dem Halteabschnitt (16) gelagert ist und das Einstellmittel (8) einen auf dem Spannabschnitt (15) verlagerbaren Spannkörper (17) und ein Übertragungselement (23) umfasst, wobei das Einstellmittel (8) mit zumindest einem Federelement (26) zusammenwirkt, um zumindest mittelbar eine Kraft auf den Flansch (12) auszuüben, wobei das Rastelement (20) in einer Aufnahme (21) im Antriebsteil (6) angeordnet ist und das Federelement (26) im Antriebsteil (6) angeordnet ist, nämlich in der Aufnahme (21) zwischen dem Boden (37) der Aufnahme (21) und dem Rastelement (20) eingegliedert ist, und wobei das Einstellmittel (8) mit den Federelementen (26) und den Übertragungselementen (23), insbesondere den Kugeln, sowohl eine Drehmomenteinstellung als auch ein Wälzlagerung, insbesondere ein Kugellager, bilden.
Patent DE-202016106746-U1 (DE)
Title: Schnellspanner für Fahrräder
IPC: B62K25/02
Filed: 2016-12-02
Abstract: Schnellspanner für Fahrräder, der zur Verbindung mit dem ersten Gabelschaft (61) und dem zweiten Gabelschaft (62) des Fahrradrahmens dient, umfassend: eine Stange (1), die durch den ersten und zweiten Gabelschaft (61, 62) geführt wird, eine Klemmeinheit (2), die sich an einem Ende der Stange (1) befindet und selektiv den ersten Gabelschaft (61) klemmen kann, und eine Schraubeinheit (3), die sich am anderen Ende der Stange (1) befindet und verstellbar am zweiten Gabelschaft (62) positioniert wird, wobei die Schraubeinheit (3) einen ersten Gewindeabschnitt (51) beinhaltet, wobei die Steigung (P) des ersten Gewindeabschnitts (51) mindestens größer oder gleich 2 mm ist.
Patent DE-202017003811-U1 (DE)
Title: Luft- / Schaumstoff-Vakuummatratze für Kinder und Tierreisebetten
IPC: A47C31/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Luft-/Schaumstoff-Vakuummatratze zum automatisch oder manuellen aufblasen die als Reisebett Matratze für Kinder Reisebetten genutzt wird, angepasst auf unterschiedliche Maße, sowie das universelle Kinder Reisebett Maß.
Patent DE-202017101327-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: A47G1/24
Filed: 2017-03-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung umfassend ein L-Profil mit zwei Schenkeln A und B sowie zwei Schrauben I und II, dadurch gekennzeichnet, dass (a) der Schenkel (A) des L-Profils eine Länge von 10 bis 100 mm, eine Breite von 5 bis 20 mm und Stärke von 1 bis 3 mm aufweist, (b) der Schenkel (B) des L-Profils eine Länge von 10 bis 100 mm, eine Breite von 10 bis 50 mm und eine Stärke von 1 bis 3 mm aufweist, (c) die Schenkel (A) und (B) über die Längskante miteinander in einem im Wesentlichen rechten Winkel verbunden sind und so das L-Profil bilden, (d) der Schenkel (A) zwei Bohrungen zur Aufnahme von zwei Schrauben I und II aufweist, (e) der Schenkel (B) auf der Seite, die zur Oberfläche gerichtet ist, auf der die Befestigung erfolgen soll, eine Klebefläche aufweist, und (f) die beiden Schrauben I und II den Schenkel A in der Weise durchstoßen, dass die Schraubenköpfe am Schenkel B anliegen und die Schraubenhälse aus dem Schenkel A herausragen und als Auflagepunkte für den zu positionierenden Gegenstand dienen.
Patent DE-202017102354-U1 (DE)
Title: Fehlerstrombegrenzer
IPC: H02H9/02
Filed: 2017-04-20
Abstract: Fehlerstrombegrenzer für Mittelspannungsschaltanlage, bei welchem Mittel zur Begrenzung des Fehlerstromes vorgesehen sind, die spätestens bei Vorliegen eines Fehlerstromes aktivierbar oder inhärent aktiv sind, dadurch gekennzeichnet, dass als den Fehlerstrom begrenzendes Mittel ein im Stromkreis seriell angeordnetes, elektromotorisches Bauteil vorgesehen ist.
Patent DE-202017103375-U1 (DE)
Title: Kompressionsbegrenzer mit einem Ablauf
IPC: F16B5/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: Karosserieplattenbaugruppe für ein Fahrzeug, umfassend: eine erste Karosserieplatte, die aus einem ersten Material besteht; eine zweite Karosserieplatte, die aus einem zweiten Material besteht, das anders ist als das erste Material und damit verbunden ist; und einen Kompressionsbegrenzer, der dazu ausgelegt ist, Verbindungsbelastung in der ersten und der zweiten Platte zu reduzieren, und der zwischen der ersten und der zweiten Platte angeordnet ist, wobei der Kompressionsbegrenzer einen ersten Ring aufweist, der dazu ausgelegt ist, die erste Platte, die einen Ablauf durch den Kompressionsbegrenzer definiert, und den Ablauf, der an einem Außenumfang des ersten Rings ausgerichtet ist, zu berühren, sodass Feuchtigkeit aus einer Schnittstelle der ersten und der zweiten Platte abgelassen wird.
Patent DE-202017107245-U1 (DE)
Title: Anzeigesystem für eine chirurgische Vorrichtung
IPC: G01R31/00
Filed: 2017-11-29
Abstract: Kabelsystem zum Anzeigen einer elektrischen Messung in einem elektrochirurgischen Instrument, wobei das System folgendes aufweist: einen Schaltkreis, der eine Prozesseinrichtung aufweist, die betriebsfähig mit wenigstens einem aktiven Leiter verbunden ist, und wenigstens einen eines Spannungssensors oder eines Stromsensors; ein im Wesentlichen elektrisch nicht leitendes Gehäuse, das den Schaltkreis und einen Teil von wenigstens einem aktiven Leiter umfasst und einen Kontaktabschnitt von dem wenigstens einen aktiven Leiter freilegt, wobei der wenigstens eine aktive Leiter dafür vorgesehen ist, Leistung bzw. Strom zu dem elektrochirurgischen Instrument zu leiten; und eine Anzeigeeinrichtung, die betriebsfähig mit der Prozesseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-202018000430-U1 (DE)
Title: bayerische/alpenländische Trachten mit reflektierenden Elementen
IPC: A41D27/08
Filed: 2018-01-27
Abstract: Bayerische/alpenländische Trachten, bestehend aus Strickjacke/Lodenjacke (bis), Lederhose (bis), Trachtenstrümpfen/Wadenstutzen (sogenannte Loferl) (und) und Dirndel () dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderseite, sowie an der Rückseite reflektierende Elemente angebracht, bzw. mit eingearbeitet (mittels Bestickung oder Einstricken) angebracht sind.
Patent DE-202018002652-U1 (DE)
Title: Gerät zur Entfernung von Kaffeepulver aus einem Siebträger
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-06-02
Abstract: Siebträgerreinigungsvorrichtung zur Aufnahme eines Siebträgers für Espressomaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Siebträgeraufnahmebereich aufweist, in welchen der Siebträger mit den Flüssigkeitsauslässen nach oben zeigend eingesetzt wird und durch die Flüssigkeitsauslässe mittels Luftdruck auf den im Siebträger befindlichen Kaffeepuck eingewirkt wird.
Patent DE-202018005358-U1 (DE)
Title: Pony Derby
IPC: A63G13/06
Filed: 2018-11-10
Abstract: „Pony Derby, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Schaukelpferde nebeneinander fest am Boden angebracht sind.
Patent DE-202018005633-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur selektiven Ätzung von Substraten
IPC: H01L21/677
Filed: 2018-12-08
Abstract: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von flachen Substraten mit einem Fördermittel zum Transport des Substrates in einer vom Fördermittel bestimmten Transportebene und einem Prozessmedium zum Ätzen des flachen Substrates ist dadurch gekennzeichnet, dass das Fördermittel die Substratoberfläche mindestens zu einer Seite gegen das Prozessmedium abgrenzt und die Funktion einer Dichtung hat.
Patent DE-202018100846-U1 (DE)
Title: Büstenhalter oder Bikinioberteil mit modularem Aufbau
IPC: A41D15/00
Filed: 2018-02-15
Abstract: Büstenhalter oder Bikinioberteil (1) mit modularem Aufbau, aufweisend wenigstens zwei durch Verbindungselemente (2, 2‘) zerstörungsfrei lösbar miteinander verbundene Module, wobei ein Unterbrustband (3) ein erstes Modul bildet und zwei Körbchen (4) unabhängig voneinander oder miteinander verbunden ein zweites Modul bilden.
Patent DE-202018100885-U1 (DE)
Title: System zur Glasscheiben-Fixierung mit Holzrahmen ohne Trennverlust
IPC: E06B3/10
Filed: 2018-02-16
Abstract: System zur Fixierung einer Glasscheibe (10) mit zwei gegenüberliegenden ebenen, planparallelen Außenflächen (10', 10") mittels eines aus einem hölzernen Rohblock (00) gefertigten Flügels (11), wobei die Glasscheibe (10) im montierten Zustand in einer Ebene senkrecht zu ihren planparallelen Außenflächen (10', 10") auf dem Flügel (11) aufsitzt, sowie mittels einer im montierten Zustand des Systems gegen eine der Außenflächen (10', 10") anliegenden Glashalteleiste (12), die gemeinsam mit dem Flügel (11) aus demselben Rohblock (00) gefertigt wird, wobei die Herstellung folgende Schritte umfasst:a) Bereitstellen des Rohblocks (00) aus Holz;b) Kalibrierung des Rohblocks (00) durch Hobeln auf eine Kalibrierungsdicke D, die der exakten späteren Höhe eines Verbands bestehend aus dem Flügel (11) und der Glashalteleiste (12) im montierten Zustand, gegebenenfalls zuzüglich der Dicke deines horizontalen Trennschnitts bei der Trennung von Flügel (11) und Glashalteleiste (12) während der Fertigung in Schritt f), entspricht;c) Innenprofilierung des Verbands aus Flügel (11) und Glashalteleiste (12) auf der im montierten Zustand des Systems Glasscheiben-zugewandten Seite des Flügels (11);e) Außenprofilierung des Verbands aus Flügel (11) und Glashalteleiste (12) auf der im montierten Zustand Glasscheiben-abgewandten Seite des Flügels (11);f) Durchführen eines horizontalen Trennschnitts zur Trennung von Flügel (11) und Glashalteleiste (12) in dem in den Schritten b) bis e) bearbeiteten Rohblock (00); sowieg) Montage des Systems mit Zusammenfügen von Flügel (11) und Glashalteleiste (12); dadurch gekennzeichnet,dass die Kalibrierung des Rohblocks (00) in Fertigungsschritt b) lediglich auf die exakte spätere Höhe des Verbands aus Flügel (11) und Glashalteleiste (12) im montierten Zustand erfolgt, wobei die Dicke ddes horizontalen Trennschnitts in Fertigungsschritt f) nicht zur Kalibrierungsdicke hinzugezählt wird;dass zwischen den Fertigungsschritten c) und e) ein weiterer Fertigungsschritt d) eingefügt wird, nämlichd) Vertikale Profilierung mittels vertikalem Trennschnitt zwischen Flügel (11) und Glashalteleiste (12); dass vor dem Zusammenfügen von Flügel (11) und Glashalteleiste (12) im Montageschritt g) die gefertigte und vom Flügel (11) in Schritt f) vollständig abgetrennte Glashalteleiste (12) relativ zum Flügel (11) um 180° bezüglich einer vertikalen Drehachse gedreht wird;und dass die Glashalteleiste (12) im Montageschritt g) relativ zum Flügel (11) derart montiert wird, dass die Glashalteleiste (12) im montierten Zustand des Systems mit einer Fläche (12") an der untersten Fläche (11") des Flügels (11) anliegt, nicht jedoch mit ihrer beim horizontalen Trennschnitt in Fertigungsschritt f) erzeugten Schnittfläche (12') an der Schnittfläche (11') des Flügels (11), welche durch den horizontalen Trennschnitt in Fertigungsschritt f) simultan erzeugt wurde.
Patent DE-202018101012-U1 (DE)
Title: Augennahe Anzeige mit erweiterter Akkomodationsbereichsanpassung
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-02-23
Abstract: Computerlesbares Speichermedium in einem augennahen Anzeigesystem, das Anweisungen enthält, die dann, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, Operationen implementieren, die Folgendes umfassen:Bestimmen einer ersten Stellung eines Auges eines Anwenders unter Verwendung einer Augenverfolgungskomponente des augennahen Anzeigesystems;Bestimmen eines gewünschten Brennpunkts für ein Feld von Elementarbildern, die einen integralen Lichtfeldrahmen bilden, auf der Grundlage der ersten Stellung des Auges des Anwenders;Ändern der Brennweite von Licht, das aus einem Lenslet-Feld projiziert wird, auf der Grundlage der ersten Stellung des Auges des Anwenders;Rendern des Felds von Elementarbildern an einer Position innerhalb des integralen Lichtfeldrahmens undAnzeigen des integralen Lichtfeldrahmens an einer Anzeigetafel des augennahen Anzeigesystems.
Patent DE-202018104450-U1 (DE)
Title: Inlineskate mit einem einstellbaren Stossdämpfer
IPC: A63C17/06
Filed: 2018-08-02
Abstract: Inlineskate, umfassend:einen Kunstlaufschuh (1);eine Vorderradhalterung (2), die an einem vorderen Teil einer Unterseite des Kunstlaufschuhs (1) gesichert ist;ein Vorderrad (4), das rotierbar an der Vorderradhalterung (2) montiert ist;eine Hinterradhalterung (3), die an einem hinteren Teil der Unterseite des Kunstlaufschuhs (1) gesichert ist;ein Hinterrad (5), das rotierbar an der Hinterradhalterung (3) montiert ist;einen Stoßdämpfer (6), der zwischen der Vorderradhalterung (2) und der Hinterradhalterung (3) montiert ist;ein Schutzglied (7), das am Stoßdämpfer (6) angeordnet ist; undeinen Bremsklotz (8), der an einem hinteren Ende des Kunstlaufschuhs (1) befestigt ist, wobei sowohl die Hinterradhalterung (3) als auch das Hinterrad (5) unten montiert sind;wobei der Stoßdämpfer (6) zwei Reihen des Positionierglieds (61) umfasst, die an der Unterseite des Kunstlaufschuhs (1) gesichert sind, wobei eine Einstellschraube (62) entweder durch die Hinterradhalterung (3) oder durch die Vorderradhalterung (2) angeordnet ist, wobei eine Torsionsfeder (632) und ein erstes Gabelungselement (631A), das durch die Torsionsfeder (632) angeordnet ist; gesichert sind, wobei ein Ende des ersten Gabelungselements (631A) an einem Ende der Einstellschraube (62) gesichert ist, während die anderen zwei Enden am anderen Ende der Torsionsfeder (632) gesichert sind, wobei ein zweites Gabelungselement (631B) durch die Torsionsfeder (632) angeordnet ist, und wobei ein Ende des zweiten Gabelungselements (631B) am Positionierglied (61) gesichert ist, während die anderen zwei Enden an einem Ende der Torsionsfeder (632) gesichert sind.
Patent DE-202018106014-U1 (DE)
Title: Kupplung
IPC: F16D41/066
Filed: 2018-10-20
Abstract: Kupplung, umfassend:- einen Außenring (12), der eine Innenumfangsfläche (14) aufweist;- einen Innenring (20), dessen Außenseite mit mehrkantigen Eckteilen ausgebildet ist, wodurch mehrere Ebenen (21) definiert sind, wobei, wenn der Innenring (20) im Außenring (12) eingebaut ist, ein Abstand zwischen der Mitte jeder Ebene (21) und der Innenumfangsfläche (14) größer ist als der Abstand zwischen der lateralen Seite der Ebene (21) und der Innenumfangsfläche (14); und;- mehrere zurückstellbare Rollensätze (30), von denen jeder eine Rolle (32) aufweist, wobei, wenn der entsprechende Rollensatz (30) zwischen der Innenumfangsfläche (14) und der korrespondierenden Ebene (21) eingesetzt ist, die Rolle (32) mit der Innenumfangsfläche (14) und der Ebene (21) in Kontakt steht, wobei die Eckteile an der Außenseite des Innenrings (20) die Rollen (32) so anschieben, dass sich der Außenring (12) in der gleichen Richtung dreht, wobei der Außenring (12) relativ zum Innenring (20) in der Gegenrichtung leerläuft und dabei keine Leistung hervorbringt.
Patent DE-202018106089-U1 (DE)
Title: Hülsenversandverpackung
IPC: B65D5/481
Filed: 2018-10-24
Abstract: Gefache mit mindestens zwei Nestern mit schwenkbar aneinander fixierten Seitenwänden (9) dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Zuschnitt (2) mit mindestens einem Nest und ein zweiter Zuschnitt (2') mit mindestens einem weiteren Nest mit ihren Stirnkanten aneinander gelagert, schwenkbar miteinander verbunden und bezüglich der zwischen den aneinander gelagerten Stirnkanten gebildeten Teilfuge (3) achsensymmetrisch sind.
Patent DE-202019002492-U1 (DE)
Title: Möbelfunktionsteil
IPC: A47B97/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Gegenüber einem Möbel linear verschiebbares und in dem Neigungswinkel verstellbares, abgepolstertes Möbelfunktionsteil, insbesondere für eine Armlehne eines Sitzmöbels, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberseitig ein Polster aufweisender Träger (3) an gegenüberliegenden Schmalseiten (4,5) in möbelfesten Beschlägen (26,27) linear verschiebbar und gegenüber dem Möbel festlegbar ist und dass der Träger (3) an den gegenüberliegenden Schmalseiten (4,5) oberseitig mit Schwenkbeschlägen (6,7) versehen ist, deren fluchtende Schwenkachsen (8,9) oberseitig und eng benachbart zu einer Längsseite (10) des Trägers (3) verlaufen und die gegenüber dem Möbel festlegbar sind.
Patent DE-202019005117-U1 (DE)
Title: Luftausströmer mit verbesserter Luftführung
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-12-16
Abstract: Luftausströmer,
 - wobei der Luftausströmer ein Gehäuse (1) mit einem Lufteinlass (2) und einem Luftauslass (4) aufweist,
 - wobei in dem Gehäuse (1) in der Nähe des Luftauslasses (4) ein Gehäusemittelteil (5) angeordnet ist,
 - wobei das Gehäusemittelteil (1) mit zwei Außenwänden (6, 8) des Gehäuses (1) einen jeweiligen Luftkanal (7, 9) bildet, so dass das Gehäusemittelteil (5) zwischen den beiden Luftkanälen (7, 9) angeordnet ist und einen gemeinsamen Luftkanal (10), der sich vom Lufteinlass (2) bis zum Gehäusemittelteil (5) erstreckt, in die beiden Luftkanäle (7, 9) aufteilt,
 - wobei zwischen dem Lufteinlass (2) und dem Gehäusemittelteil (5) eine mechanisch verstellbare Einrichtung (12) angeordnet ist,
 - wobei die mechanisch verstellbare Einrichtung (12) ein Luftleitelement (13) aufweist, mittels dessen ein dem Luftausströmer am Lufteinlass (2) zugeführter Luftstrom (3) auf die beiden Luftkanäle (7, 9) aufgeteilt wird, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Luftleitelement (13) sich in der Richtung vom einen zum anderen Luftkanal (7, 9) gesehen über einen Teil des gemeinsamen Luftkanals (10) erstreckt und an seinen den Außenwänden (6, 8) zugewandten Enden über jeweils mindestens einen Hebel (14, 15) mit der jeweiligen Außenwand (6, 8) verbunden ist,
 - dass die Hebel (14, 15) sowohl am Luftleitelement (13) als auch an der jeweiligen Außenwand (6, 8) an einem jeweiligen Lagerpunkt (16 bis 19) gelenkig gelagert sind,
 - dass Verbindungslinien der Lagerpunkte (16 bis 19) eines jeweiligen Hebels (14, 15) eine Richtungskomponente zum Lufteinlass (2) hin aufweisen und
 - dass das Luftleitelement (13) in einer Verstellrichtung zwischen der ersten und der zweiten Außenwand (6, 8) verschiebbar ist und dadurch die Aufteilung des im gemeinsamen Luftkanal (10) strömenden Luftstroms (3) auf den ersten und den zweiten Luftkanal (7, 9) einstellbar ist.
Patent DE-202019005609-U1 (DE)
Title: Überwachungsmodul und Überwachungssystem zur Zustandsüberwachung beweglicher Transportgüter
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-02-13
Abstract: Überwachungsmodul (10) zur Zustandsüberwachung von beweglichen Transportgütern, wobei das Überwachungsmodul aufweist:
 - ein Gehäuse (11) mit einer Befestigungseinrichtung, die zum Befestigen des Überwachungsmoduls (10) an einem beweglichen Transportgut (200) ausgebildet ist,
 - eine Datenverarbeitungseinheit (12),
 - ein oder mehrere Sensoren (15, 16), die zum Erfassen von Zustandsparametern des beweglichen Transportgutes (200) und/oder des Überwachungsmoduls (10) ausgebildet und mit der Datenverarbeitungseinheit (12) in Verbindung stehen, und
 - einer Kommunikationseinheit (17), die zur drahtlosen Kurzdistanzübertragung ausgebildet ist,
 - wobei das Überwachungsmodul (10) eingerichtet ist, eine Zustandsnachricht mit einer dem Überwachungsmodul (10) zugeordneten eindeutigen Kennung sowie den erfassten Zustandsparametern und/oder davon abgeleiteten Zustandsinformationen mittels der mit der Datenverarbeitungseinheit (12) in Verbindung stehenden Kommunikationseinheit (17) in zeitdiskreten Abständen im Broadcastverfahren mit einem drahtlosen Kurzdistanz-Übertragungsprotokoll auszusenden.
Patent DE-202019100886-U1 (DE)
Title: Positionssensor
IPC: G01B7/02
Filed: 2019-02-18
Abstract: Magnetoresistiver Positionssensor zum Messen der Position in mindestens einer ersten Richtung, wobei der Sensor Folgendes aufweist:
 einen Magneten, der dazu angeordnet ist, sich in mindestens die erste Richtung zu bewegen; und
 einen Differenzfeldsensor, der dazu angeordnet ist, eine Bewegung des Magneten in die erste Richtung zu detektieren und eine Bewegung des Magneten in mindestens eine zweite Richtung auszugleichen.
Patent DE-202019100992-U1 (DE)
Title: Profil für eine Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-02-21
Abstract: Profil (1) für eine Schiebetür, umfassend einen Grundkörper (2) mit einer inneren Führungsstruktur (3) für die Schiebetür und einer äußeren Anlagefläche (4) zur Anlage einer weiteren Komponente (6), dadurch gekennzeichnet, dass der äußeren Anlagefläche (4) mindestens eine obere Halteleiste (5a) und/ oder mindestens eine untere Halteleiste (5b) zugeordnet ist, zwischen welchen und/ oder an welchen eine flächige weitere Komponente (6) derart anordenbar ist, dass die äußere Anlagefläche (4) durch die weitere Komponente (6) zumindest teilweise oder vollständig verdeckt ist.
Patent DE-202019104200-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Matratze
IPC: A47C27/14
Filed: 2019-07-31
Abstract: Matratze (10), aufweisend:
 wenigstens ein erstes Matratzenelement (30) mit einer ersten Kontaktfläche (34) und einer gegenüberliegend angeordneten ersten Außenfläche (32), welche als erste Liegefläche für einen Benutzer ausgebildet ist; und
 wenigstens ein zweites Matratzenelement (40) mit einer zweiten Kontaktfläche (44) und einer gegenüberliegend angeordneten zweiten Außenfläche (42), welche als zweite Liegefläche für einen Benutzer ausgebildet ist;
 wobei das erste Matratzenelement (30) und das zweite Matratzenelement (40) derart aufeinandergestapelt sind, dass die erste Kontaktfläche (34) des ersten Matratzenelements (30) und die zweite Kontaktfläche (44) des zweiten Matratzenelements (40) zumindest teilweise in Berührkontakt miteinander stehen;
 wobei die Matratze wenigstens einen Kopfstützbereich (20a, 20b) zum Abstützen eines Kopfes, wenigstens einen Nackenstützbereich (22a, 22b) zum Abstützen eines Nackens, wenigstens einen Schulterstützbereich (24a, 24b) zum Abstützen von Schultern, wenigstens einen Lordosestützbereich (26a, 26b) zum Abstützen zumindest eines Teils einer Wirbelsäule und wenigstens einen Beckenstützbereich (28a, 28b) zum Abstützen eines Beckens des Benutzers aufweist;
 wobei die erste Kontaktfläche (34) des ersten Matratzenelements (30) zumindest in einem Teilbereich ein erstes zahnförmiges Profil (36) mit wenigstens einer Abragung (38a, 38b) aufweist;
 wobei die zweite Kontaktfläche (44) des zweiten Matratzenelements (40) zumindest in einem Teilbereich ein zweites zahnförmiges Profil (46) mit wenigstens einer Vertiefung (49) aufweist; und
 wobei das erste zahnförmige Profil (36) und das zweite zahnförmige Profil (46) derart kooperierend zueinander ausgebildet sind, dass die wenigstens eine Abragung (38a, 38b) des ersten zahnförmigen Profils (36) zumindest teilweise in die wenigstens eine Vertiefung (49) des zweiten zahnförmigen Profils (46) eingreift und/oder zumindest teilweise in der wenigstens einen Vertiefung (49) aufgenommen ist.
Patent DE-202019105007-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren von Lagen bei einer Herstellung von Faser-Kunststoff-Laminaten
IPC: B29C70/54
Filed: 2019-09-10
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren von Lagen bei einer Herstellung von Faser-Kunststoff-Laminaten, dadurch gekennzeichnet, dass mithilfe der Vorrichtung ein Kunststoff als Klebstoff zwischen einer Formwerkzeugoberfläche und einer Erstlage und/oder zwischen weiteren Lagen aufbringbar ist.
Patent DE-202019105013-U1 (DE)
Title: Abformpfosten für ein Dentalimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Abformpfosten (10) für ein Dentalimplantat umfassend ein Hülsenpaar mit
 einer Innenhülse (50), die eine sich in Längsrichtung der Innenhülse (50) erstreckende Durchgangsbohrung (64) aufweist, und
 einer die Innenhülse (50) radial umgebende Außenhülse (30), die mit der Innenhülse (50) lösbar verbunden ist, und ein die Durchgangsbohrung (64) der Innenhülse (50) durchdringendes Befestigungselement (70) zur Festlegung des Hülsenpaares am Dentalimplantat,
 wobei die Außenhülse (30) an dem, dem Dentalimplatat zugewandten apikalen Ende der Außenhülsen (30) eine vorzugsweise ringförmige endständige Planfläche (36) aufweist, die bei der Festlegung des Hülsenpaares am Dentalimplantat auf einer korrespondierenden vorzugsweise endständigen Planfläche des Dentalimplantates zur Auflage kommt.