baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104245-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beflockung
IPC: B05C19/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beflockung eines Teils (2), umfassend eine Beflockungskabine (3), in der Flockfasern (F) auf das mit einer Kleberschicht versehene Teil (2) aufgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorratsbehälter (4) für Flockfasern (F) oberhalb der Beflockungskabine (1) angeordnet ist, so dass die Flockfasern (F) mittels Schwerkraft aus dem Vorratsbehälter (4) in die Beflockungskabine (1) fallen.
Patent DE-202016105707-U1 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-10-12
Abstract: Drehmomentwerkzeug mit einer Drehmomentbegrenzung, welches ein Antriebsteil (3) und ein Abtriebsteil (4) umfasst, wobei das Abtriebsteil (4) einen Zapfen (5), einen Flansch (6) und ein Abtriebselement (7) aufweist und das Antriebsteil (3) auf dem Zapfen (5) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lastübertragung zwischen dem Antriebsteil (3) und dem Abtriebsteil (4) magnetisch erfolgt und die Lastübertragung bei Überschreiten der zwischen dem Antriebsteil (3) und dem Flansch (6) des Abtriebsteils (4) ausgeübten magnetischen Haltekraft unterbrochen wird.
Patent DE-202017004994-U1 (DE)
Title: Zentrifugal Antrieb mit magnetischer Gewichtsverlagerung
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Zentrifugal Antrieb ist dadurch gekennzeichnet ist, das es stellt einen ganz neuen Antriebskonzept dar, in welchem Antriebskraft (Schub) durch Verlagerung von Massen relativ zu Drehmittelpunkt in einem rotierenden Kreisel System entsteht.
Patent DE-202017106670-U1 (DE)
Title: Kettenglied, Förderkette und Fördervorrichtung
IPC: B65G17/38
Filed: 2017-11-03
Abstract: Kettenglied (3, 4) einer Förderkette (2) einer Fördervorrichtung zur Beförderung von an Halteadaptern (11) hängenden Gegenständen, aufweisend- einen Basiskörper (5, 6) und- einen an einer Unterseite des Basiskörpers (5, 6) vertikal elastisch mit dem Basiskörper (5, 6) verbunden angeordneten Schubkörper (7),- wobei der Basiskörper (5, 6) aufweist:o seitliche Reibrollenandrückflächen (51, 61), an die Reibrollen zum Antrieb der Förderkette (2) andrückbar sind,◯ an in Förderrichtung (x) voneinander beabstandeten Enden des Basiskörpers (5, 6) angeformte Kupplungsabschnitte (53, 54, 63, 64) zur schwenkbaren Verbindung mit einem Kupplungsabschnitt (53, 54, 63, 64) eines Basiskörpers (5, 6) eines benachbarten Kettenglieds (3, 4) sowie◯ ein sich von einer Oberseite (59, 69) des Basiskörpers (5, 6) erstreckendes angeformtes Lager (55, 65) zur Lagerung von Lauf- oder Führungsrollen (9, 10),- wobei auf einer Unterseite (72) des Schubkörpers (7) mindestens eine Ausnehmung (75) zur Aufnahme eines Koppelstückes (111) eines Kopfteils (113) eines Halteadapters (11) zur Halterung eines zu befördernden Gegenstandes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Schubkörper (7) wenigstens einen Haltearm (76) aufweist, von dem zumindest ein Teilstück in einer Ausnehmung (56, 66) des Basiskörpers (5, 6) vertikal verschiebbar aufgenommen ist und dass- zwischen dem Schubkörper (7) und dem Basiskörper (5, 6) wenigstens ein Federelement (8) befestigt ist.
Patent DE-202017107307-U1 (DE)
Title: Schaltbarer Schalldämpfer für die Abgasströmung eines Verbrennungsmotors, insbesondere bei einem Kraftrad, sowie Abgasanlage mit schaltbarem Schalldämpfer
IPC: F01N1/16
Filed: 2017-11-30
Abstract: Schalldämpfer (S) für die Abgasströmung (A) eines Verbrennungsmotors, mit- einem ersten und zweiten Rohrstück (S1, S2), welche eine erste und zweite Teilströmung (A1, A2) der Abgasströmung (A) führen,- einem Übergangskanal (D2) und einem Dämpfungskanal (D3) zwischen den Rohrstücken (S1, S2), und- einer ersten schaltbaren Klappe (K1) im ersten Rohrstück (S1) zwischen Übergangskanal (D2) und Dämpfungskanal (D3) und einer zweiten schaltbaren Klappe (K2) im zweiten Rohrstück (S2) in Richtung der Abgasströmungen (A1, A2) hinter dem Dämpfungskanal (D3), sodass- bei einer die Rohrstücke (S1, S2) absperrenden Stellung der Klappen (K1, K2) die erste Teilströmung (A1) durch den Übergangskanal (D2) in das zweite Rohrstück (S2) übergeleitet und beide Teilströmungen (A1, A2) durch den Dämpfungskanal (D3) in das erste Rohrstück (S1) rückgeführt sind.
Patent DE-202018005731-U1 (DE)
Title: Hydrantenschutzhaube
IPC: E03B9/10
Filed: 2018-12-05
Abstract: Hydrantenschutzhaube oberhalb des Straßenniveaus beim Einsatz von Standrohren, die unterirdisch mit einem Unterflurhydranten und einer Hydrantenkappe verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydrant mit einer Abdeckung, die aus zwei Halbschalen besteht, versehen ist.
Patent DE-202018006287-U1 (DE)
Title: Zweidimensionaler Strichcode mit dynamischen Umgebungsdaten System und Gerät
IPC: G06K7/14
Filed: 2018-03-19
Abstract: Sensorgestützter zweidimensionaler Strichcode, umfassend:ein Substrat;eine erste Schicht, die auf dem Substrat bereitgestellt ist, umfassend einen Sensorfarbstoffbereich, wobei der Sensorfarbstoffbereich, die erste Schicht ferner einen Sensorfarbstoff mit einer Chemie umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie, in Reaktion auf das Auftreten einer Umgebungsbedingung, einen kontinuierlichen chemischen oder physikalischen Zustandswechsel zwischen einem Anfangszustand und einem Endzustand durchläuft, wodurch eine Änderung des Farbzustands des Sensorfarbstoffs verursacht wird, wobei der Farbzustand eine Exposition gegenüber der Umgebungsbedingung anzeigt; undeine zweite Schicht, die auf dem Substrat vorgesehen ist, umfassend ein zweidimensionales Fehlerkorrektur-Strichcodesymbol, wobei das Strichcodesymbol mehrere Module in einem dauerhaften Farbzustand umfasst.
Patent DE-202018006703-U1 (DE)
Title: Randomisierte zeitverschachtelte Digital-Analog-Umsetzer
IPC: H03M1/66
Filed: 2018-04-17
Abstract: Randomisierter zeitverschachtelter Digital-Analog-Umsetzer bzw. DAC, aufweisend:
 mindestens zwei Gruppen von DAC-Kernen, wobei jede Gruppe drei oder mehr DAC-Kerne aufweist; und
 Mengen von digitalen Wörtern sequentiell den Gruppen von DAC-Kernen zugeführt werden; und
 jede Gruppe von DAC-Kernen einen Eingangsdatenverschachteler zum Verteilen einer empfangenen Menge digitaler Wörter auf randomisierte zeitverschachtelte Weise an die DAC-Kerne aufweist; und
 Ausgangsschaltkreise zum Kombinieren analoger Ausgaben der Gruppen von DAC-Kernen.
Patent DE-202018006728-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen von Scheiben
IPC: C03B23/033
Filed: 2018-06-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Biegen von Scheiben (5), welche umfasst:
 - eine Biegezone (2) mit einer ersten Biegeform (12) und einer zweiten Biegeform (12'),
 - ein Zustellmodul (38), welches zur Biegezone (2) so zugestellt ist, dass ein Träger (27) mit einem Pressrahmen (25) für eine Scheibe (5) in die Biegezone (2) einführbar ist, wobei der Pressrahmen (25) durch Bewegen des Trägers (27) zwischen einer der ersten Biegeform (12) zugeordneten ersten Pressrahmenposition (23) und einer der zweiten Biegeform (12') zugeordneten zweiten Pressrahmenposition (24) relativ zur ersten und zweiten Biegeform (12, 12') seitlich bewegbar ist.
Patent DE-202018106971-U1 (DE)
Title: Rollgabelschlüssel
IPC: B25B13/50
Filed: 2018-12-06
Abstract: Rollgabelschlüssel, miteiner ersten Schlüsselbacke (1), die einen ersten Hakenabschnitt (11) besitzt, wobei an der ersten Schlüsselbacke (1) mindestens eine Gleitnut (12) ausgebildet ist;einer zweiten Schlüsselbacke (2), die entlang der Gleitnut (12) verschiebbar ist und einen zweiten Hakenabschnitt (23) besitzt, der von dem ersten Hakenabschnitt (11) beabstandet ist und relativ zu dem ersten Hakenabschnitt (11) gekrümmt ist, wodurch die erste Schlüsselbacke (1) und die zweite Schlüsselbacke (2) ein C-förmiges Maul (13) zur Aufnahme einer Mutter bilden, wobei die zweite Schlüsselbacke (2) mit mindestens einer U-förmigen Senke (24) versehen ist, wobei die Senke (24) eine erste Seitenwand (241) und eine der ersten Seitenwand (241) gegenüberliegende zweite Seitenwand (242) besitzt; undeinem Handgriff (3), der an einem Ende einen Verbindungsabschnitt (31) besitzt, der gelenkig mit der ersten Schlüsselbacke (1) verbunden ist, wobei der Verbindungsabschnitt (31) mindestens einen Vorsprung (32) für die Senke (24) bildet, wobei der Vorsprung (32) in die Senke (24) eingreift, wobei, wenn der Vorsprung (32) zur ersten Seitenwand (241) der Senke (24) bewegt wird, die zweite Schlüsselbacke (2) entlang der Gleitnuten (12) in Richtung der ersten Schlüsselbacke (1) gleitet, wodurch die zweite Schlüsselbacke (2) und die erste Schlüsselbacke (1) in eine Klemmposition (A) gebracht werden, sodass der Innendurchmesser des Mauls (13) verkleinert wird, und wobei, wenn der Vorsprung (32) zur zweiten Seitenwand (242) der Senke (24) bewegt wird, die zweite Schlüsselbacke (2) entlang der Gleitnuten (12) in eine Gegenrichtung zur ersten Schlüsselbacke (1) verschoben wird, wodurch die zweite Schlüsselbacke (2) und die erste Schlüsselbacke (1) in eine Löseposition B gebracht werden.
Patent DE-202018107030-U1 (DE)
Title: Schubladenfront-Verstellvorrichtung und Schublade
IPC: A47B88/956
Filed: 2018-12-10
Abstract: Schubladenfront-Verstellvorrichtung (9) zur Verstellung einer Schubladenfront (15) relativ zu einem Schubladenseitenteil (17, 18) in einer Verstellrichtung zur Verstellung der Schubladenfront (15), insbesondere zur Seitenverstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubladenfront-Verstellvorrichtung (9) ein Gehäuse (20), einen Frontverbinder 22) und ein durch ein Bedienen von außen drehbares Stellelement (24, 113, 117, 123) umfasst, wobei der Frontverbinder (22) relativ zum Gehäuse (20) versetzbar ist und durch Anbringen des Gehäuses (20) an dem Schubladenseitenteil (17, 18) anordenbar ist, und wobei der Frontverbinder (22) mit der Schubladenfront (15) koppelbar ist, wobei der Frontverbinder (22) durch die Bedienung des Stellelements (24, 113, 117, 123) relativ zum Gehäuse (20) versetzbar ist, um den Frontverbinder (22) in eine Versetzposition an dem Gehäuse von einer Mehrzahl von möglichen Versetzpositionen des Frontverbinders (22) an dem Gehäuse zu bringen, so dass im angeordneten Zustand an dem Schubladenseitenteil das Versetzten des mit der Schubladenfront gekoppelten Frontverbinders (22) die Verstellung der Schubladenfront bewirkt, wobei eine Reibstruktur (80) mit Reibflächen (81) am Stellelement (24, 113, 117, 123) und/oder an einem Gegenabschnitt an dem Gehäuse (20) derart ausgebildet sind, dass mit fortschreitender Drehbewegung des Stellelements (24, 113, 117, 123) zumindest zwei Reibflächen (81) aneinander in Anlage bringbar und wieder voneinander trennbar sind, so dass Reibeffekte durch aneinander anliegende Reibflächen (81) sich ändern, insbesondere auftreten und wieder verschwinden, womit aufgrund der sich ändernden Reibeffekte während der Drehbewegung des Stellelements (24, 113, 117, 123) eine haptische und/oder hörbare Rückmeldung auf eine Bedienperson, welche das Stellelement (24, 113, 117, 123) bedient, eingerichtet ist.
Patent DE-202018107456-U1 (DE)
Title: Verteiler für Medienleitungen
IPC: F16L41/02
Filed: 2018-12-28
Abstract: Verteiler (1) für Medienleitungen aufweisend eine Verteilerleiste (2) und mindestens zwei an der Verteilerleiste (2) nebeneinander in Reihe angeordnete und fluidisch verbundene Verbindermodule (4), wobei die Verbindermodule (4) jeweils einen Steckerabschnitt (8), einen Muffenabschnitt (10) und einen Anschlussabschnitt (12) aufweisen, die über einen durch das jeweilige Verbindermodul (4) laufenden Medienkanal (6) fluidisch miteinander verbunden sind, wobei der Steckerabschnitt (8) und der Muffenabschnitt (10) jedes Verbindermoduls (4) derart ausgebildet sind, dass der jeweilige Steckerabschnitt (8) eines ersten Verbindermoduls (4) in einen Muffenabschnitt (10) eines in der Verbinderleiste (2) benachbart angeordneten zweiten Verbindermoduls (4) fluidisch dichtend einsteckbar ist, wobei der Muffenabschnitt (10) eines zuletzt in der Reihe angeordneten äußersten Verbindermoduls (4) und der Steckerabschnitt (8) eines zweiten in der Reihe gegenüberliegend angeordneten äußersten Verbindermoduls (4) fluidisch dichtend verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilerleiste (2) einendig einen fluidisch dichtend verschlossenen Abschlussabschnitt (10a) aufweist, der als ein Steckerabschnitt (8) oder als ein Muffenabschnitt (10) eines Verbindermoduls (4) ausgebildet ist, und der Abschlussabschnitt (10a) einen Muffenabschnitt (10) beziehungsweise einen Steckerabschnitt (8) eines an der Verteilerleiste (2) benachbart angeordneten äußersten Verbindungsmoduls (4) einseitig verschließt.
Patent DE-202019000415-U1 (DE)
Title: Sterile Verbandtasche
IPC: A61F17/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Erstversorgung von Verletzten als Verbandtasche ausgelegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als Verbandtasche in den üblichen Größen eines Verbandtuches, wie im EH-Kasten nach DIN vorkommend, auch weiterhin als solches genutzt werden kann. Allerdings ist das verwendete Tuch auch als Verbandtasche nutzbar.
Patent DE-202019002228-U1 (DE)
Title: Griffelement für ein Handwerkzeug
IPC: B25G1/01
Filed: 2019-05-21
Abstract: Griffelement für ein Handwerkzeug, insbesondere einen Hammer, das auf einer Griffseele eines Werkzeugstiels angeordnet ist, mit einem Griffbereich und einem Griffendbereich, wobei der Griffbereich aus zahlreichen, auf der Griffseele angeordneten Scheiben aus Leder und/oder sonstigen schwingungsdämpfenden Materialien gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffendbereich eine quer zur Griffseele verlaufende erste Durchgangsöffnung aufweist, die mit einer die Griffseele durchsetzenden zweiten Durchgangsöffnung in fluchtenden Eingriff bringbar ist und der Griffendbereich mittels eines durch die erste und zweite Durchgangsöffnung geführten mechanischen Kraftmittels mit der Griffseele querfixiert verspannbar ist.
Patent DE-202019005199-U1 (DE)
Title: Verbinder als Hilfsvorrichtung zum einfachen Montieren
IPC: H01R13/717
Filed: 2019-12-23
Abstract: Verbinder (10), welcher mit einem komplementären Verbinder (12), insbesondere einem Ladeverbinder eines Elektrofahrzeugs, mechanisch verbindbar ist, wobei der Verbinder (10) eine gebündelte Lichtquelle (14) aufweist, welche ausgebildet ist, einen Lichtstrahl (16) in einer vorbestimmbaren Richtung (X) relativ zum Verbinder (10) auszusenden.
Patent DE-202019102368-U1 (DE)
Title: System zur Auslegung eines Niederspannungs-Verteilnetzes an einer Ortsnetzstation
IPC: H04L12/16
Filed: 2019-04-26
Abstract: System,
 - mit einem Controller (100),
 - mit einem 3-Phasen-Messsensor (201, 202, 203, 204), wobei der 3-Phasen-Messsensor (201, 202, 203, 204) zumindest zur Strommessung an einem Niederspannungs-Abgang (11, 12, 13 ,14) einer Ortsnetzstation (10) angeschlossen ist, wobei an dem Niederspannungs-Abgang (11, 12, 13 ,14) ein Verteilnetz (20) mit Erzeugern (E1) und/oder Verbrauchern (V1, V2) angeschlossen ist,
 - bei dem der Controller (100) und der 3-Phasen-Messsensor (201, 202, 203, 204) in der Ortsnetzstation (10) angeordnet sind,
 - bei dem der Controller (100) eine Datenschnittstelle (120) zur Erfassung von elektrischen Messwerten (M) des verbundenen 3-Phasen-Messsensors (201, 202, 203, 204) mit zugehörigem Zeitstempel (ts) aufweist,
 - bei dem der Controller (100) eine Kommunikationsschnittstelle (110) zur Verbindung mit einer übergeordneten Einheit (910, 920, 930) außerhalb des Ortsnetzstation (10) aufweist,
 - bei dem der Controller (100) in einem lokalen Speicher (130) einen ersten Speicherbereich (131) aufweist zur Speicherung der Messwerte (M) mit zugehörigem Zeitstempel (ts), dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Controller (100) in dem lokalen Speicher (130) einen zweiten Speicherbereich (132) aufweist zur Speicherung von netz-topologischen Daten (TD), wobei die netz-topologischen Daten (TD) sowohl Leitungs-Profile (PK1, PK2, PK3, PK4, PK5) des Verteilnetzes (20) als auch Verbraucher-Profile (PV1, PV2) der Verbraucher (V1, V2) und/oder Erzeuger-Profile (PE1) der Erzeuger (E1) des Verteilnetzes (20) aufweisen,
 - dass der Controller (100) eine Recheneinheit (140) aufweist, eingerichtet zum:
 - Empfangen einer Anfrage (RQ) über die Kommunikationsschnittstelle (110) zur Ausgabe eines Energieflusses (EF) im Verteilnetz (20),
 - Auswahl eines Zeitraumes (t1-t0) für Messwerte (M) mit einem Zeitstempel (ts) innerhalb des Zeitraumes (t1-t0),
 - Berechnen von Werten (Uc, Ic, Pc, Qc) des Energieflusses (EF) basierend auf den netz-topologischen Daten (TD) und den Messwerten (M) des Zeitraumes (t1-t0), und
 - Bereitstellen eines Berechnungsergebnisses (CK1, CV1) in einem Server (160) des Controllers (100) zur Übertragung über die Kommunikationsschnittstelle (110).
Patent DE-202020003232-U1 (DE)
Title: Laufrad für alte Menschen
IPC: B62K3/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Laufrad in extremem Leichtbau für Erwachsene und alte Menschen mit Handicap
Patent DE-202020004237-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: G21K5/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) mit mindestens einem Träger (2), mit mindestens einer Kunstlicht-Quelle (3) und mit mindestens einer Schalteinrichtung (4) zum Aktivieren und Deaktivieren der Kunstlicht-Quelle (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) mindestens eine UV-Licht-Quelle (5) aufweist und dass die Schalteinrichtung (4, 6) zum Aktivieren und Deaktivieren der UV-Licht-Quelle (5) dient.
Patent DE-202020100893-U1 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung einer Schulterstütze und Feuerwaffe
IPC: F41C23/12
Filed: 2020-02-19
Abstract: Adapter (1) zur Befestigung einer Schulterstütze an einem Gehäuse einer Wandlungseinrichtung für eine Handfeuerwaffe, insbesondere Kurzwaffe, wobei die Handfeuerwaffe in das Gehäuse der Wandlungseinrichtung einsetzbar ist und die Wandlungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass die in das Gehäuse eingesetzte Handfeuerwaffe bestimmungsgemäß verwendet werden kann, wobei der Adapter (1) eine entlang einer Längsachse ausgedehnte Gestalt mit einem distalen Abschnitt (5) und einem proximalen Abschnitt (3) aufweist, wobei der distale Abschnitt (5) eine erste Schnittstelle zur Befestigung am Gehäuse und der proximale Abschnitt (3) eine zweite Schnittstelle zur Befestigung an der Schulterstütze bildet.
Patent DE-202020101343-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung mit einer Kettenunterstützung und Werkzeugmaschine mit einer solchen Transporteinrichtung
IPC: B23Q7/03
Filed: 2020-03-11
Abstract: Transporteinrichtung (212) zum Transportieren von Rohren (214) oder Profilen innerhalb einer Werkzeugmaschine (210), wobei die Transporteinrichtung (212) eine erste Fördereinrichtung (216) mit folgenden Merkmalen aufweist:a) Eine Kette (220) zum Transport der Rohre (214) oder Profile;b) einen Empfangsbereich (228), in dem die Rohre (214) oder Profile auf die Kette (220) auflegbar sind;c) einen Weiterführungsbereich (230), in dem die aus dem Empfangsbereich (228) kommenden Rohre (214) oder Profile auf der Kette (220) liegend weitergeführt werden können;d) ein einstückig oder mehrteilig ausgebildetes erstes Zahnrad (232), auf dem die Kette (220) im Empfangsbereich (228) geführt ist;e) eine einstückig oder mehrteilig ausgebildete Stützschiene (236), auf der die Kette (220) im Weiterführungsbereich (230) geführt ist; wobei ein erster axialer Abschnitt (252) des ersten Zahnrads (232) einen kleineren Umfang aufweist als ein zweiter axialer Abschnitt (254) des ersten Zahnrads (232) und wobei die Stützschiene (236) in den ersten axialen Abschnitt (252) ragt, sodass auch eine Abstützung der Rohre (214) oder Profile beim Übergang vom Empfangsbereich (228) zum Weiterführungsbereich (230) besteht.
Patent DE-202020104028-U1 (DE)
Title: Netz zur Bildung eines Angelgewichts
IPC: A01K95/00
Filed: 2020-07-10
Abstract: Netz zur Bildung eines Angelgewichts aus dem Netz und Steinen, wobei das Netz umlaufend eine Vielzahl Schlaufen (1) aufweist und wobei das Netz, im möglichst flach und ausgebreitet auf eine ebene Fläche gelegten Zustand eine Größe im Bereich von 10 cm bis 40 cm, insbesondere von 15 bis 35 cm, aufweist und wobei das Netz aus kompostierbarem Material gebildet ist, insbesondere aus Naturfasern, insbesondere Jute oder Hanf.
Patent DE-202020104375-U1 (DE)
Title: Zaunpfahl
IPC: E04H17/24
Filed: 2020-07-29
Abstract: Zaunpfahl (1) zur Aufnahme eines flächig ausgebildeten Zaunkörpers (10), aufweisend einen sich länglich erstreckenden Grundkörper (11) mit einem Aufnahmeabschnitt (12) für die Aufnahme des Zaunkörpers (10) und mit einem bodenseitigen Halteabschnitt (13) zur Aufstellung des Zaunpfahles (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemmleiste (14) vorgesehen ist, die klemmend an den Aufnahmeabschnitt (12) anbringbar ist, wobei der Zaunkörper (10) zwischen dem Aufnahmeabschnitt (12) und der Klemmleiste (14) aufnehmbar ist.
Patent DE-202020104747-U1 (DE)
Title: Konvertierungsbehälter für die Fertigung von Oberflächenleimmittel für eine Faserbahn
IPC: B01F25/30
Filed: 2020-08-15
Abstract: Konvertierungsbehälter für die Fertigung von Oberflächenleimmittels für eine Faserbahn, welcher Konvertierungsbehälter (10) Seitenwand/-wände (15), eine obere Wand (17), eine untere Wand sowie einen innerhalb dieser gebildeten Flüssigkeitsraum (16) umfasst, welcher Konvertierungsbehälter (10) weiterhin ein Eingaberohr (12) zur Einleitung des Oberflächenleimmittels in den Flüssigkeitsraum (16) des Konvertierungsbehälters (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingaberohr (12) des Konvertierungsbehälters (10) angeordnet ist, sich mindestens teilweise auf den Umfang der Seitenwand bzw. der Seitenwände (15) des Konvertierungsbehälters (10) von innen zu erstrecken, und dass das Eingaberohr (12) mit Düsen (13) in dem in Richtung der entsprechenden Seitenwand (15) gerichteten Bereich so ausgebildet ist, dass das aus den Düsen (13) einzugebende Oberflächenleimmittel angepasst ist, auf die Innenseite der entsprechenden Wand bzw. der Wände (15) zu treffen und entlang derselben nach unten in den Flüssigkeitsraum (16) des Konvertierungsbehälters (10) zu fließen.
Patent DE-202021100606-U1 (DE)
Title: Schiebebesen
IPC: E01H1/02
Filed: 2021-02-08
Abstract: Schiebebesen als Anbaugerät für ein Trägerfahrzeug umfassend eine Tragkonstruktion (2), die zur Aufnahme von Bürsteneinsätzen (3) ausgebildet ist, wobei die Tragkonstruktion (2) eine oberseitige Anlagefläche (2.1) aufweist, an der eine Adapterplatte (4) lösbar fixierbar ist, wobei die Adapterplatte (4) Fixiereinrichtungen (4.1) aufweist, die mit trägerfahrzeugseitigen Aufnahmen derart zusammenwirken, dass der Schiebebesen (1) an dem Trägerfahrzeug über die Adapterplatte (4) fixierbar ist, wobei die lösbare Fixierung der Adapterplatte (4) an der Tragkonstruktion (2) mittels Fixiereinrichtungen, insbesondere Schrauben oder Schraubbolzen, erfolgt, deren Längsachsen quer, insbesondere senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu einer Kehrrichtung (KR) verlaufen.