baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008002459-B4 (DE)
Title: Ultraviolettlampensystem sowie Verfahren zum Regeln des ausgesandten ultravioletten Lichts
Inventor: SCHMITKONS JAMES W
IPC: H01J65/04
Filed: 2008-06-17
Granted: 2018-08-23
Abstract: Ultraviolettlampenanordnung zum Bestrahlen eines Substrats
 mit einem Magnetron (16),
 mit einer elektrodenlosen Lampe (36), die dazu ausgebildet ist, ultraviolettes Licht auszusenden, wenn sie durch Mikrowellenstrahlung von dem Magnetron (16) erregt wird, und
 mit einer Leistungsregelschaltung zum Regeln der Aussendung von ultraviolettem Licht durch die elektrodenlose Lampe, wobei die Leistungsregelschaltung Folgendes enthält:
 eine erste Regelschleife, die dazu ausgebildet ist, einen Eingangsstrom an das Magnetron (16) auf der Basis einer Eingangsstromeinstellung zu justieren, die einer gewünschten Ausgangsleistung des Magnetrons (16) zugeordnet ist, und
 eine zweite Regelschleife, die mit der ersten Regelschleife gekoppelt und dazu ausgebildet ist, die von der ersten Regelschleife benutzte Eingangsstromeinstellung zu regulieren, um den Eingangsstrom des Magnetrons (16) als Antwort auf eine gemessene Eingangsleistung des Magnetrons (16) zu justieren.
Patent DE-102008003030-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mikrofluidvorrichtung zur Parametererfassung
Inventor: LIEDL TIM
IPC: G01N33/483
Filed: 2008-01-02
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Dissoziationstemperatur von DNA, mit den Schritten: – Befüllen eines ersten Reservoirs (1) mit einer ersten Flüssigkeit und eines zweiten Reservoirs (2) mit einer zweiten Flüssigkeit, – Abwarten, bis sich in einem Verbindungskanal (4), der das erste Reservoir (1) mit dem zweiten Reservoir (2) verbindet, eine Flüssigkeitsmischung der ersten Flüssigkeit und der zweiten Flüssigkeit mit einem im wesentlichen linear veränderlichen Mischungsgradienten einstellt, und – Erfassen eines Parameters der Flüssigkeitsmischung in dem Verbindungskanal (4), – wobei die erste Flüssigkeit DNA umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – die zweite Flüssigkeit ein Dissoziationsmittel umfasst, wobei das Dissoziationsmittel konzentrationsabhängig eine Änderung des Zustands oder eine Denaturierung der DNA bewirkt, – wobei die Messung der Flüssigkeitsmischung an einer Mehrzahl von Punkten des Verbindungskanals (4) erfolgt und als Parameter das Absorptionsvermögen der Flüssigkeitsmischung für eine elektromagnetischen Strahlung mit einer vorbestimmten Wellenlänge oder die Fluoreszenz der Flüssigkeitsmischung erfasst...
Patent DE-102008006074-B4 (DE)
Title: Rotor einer Permanentmagnetmaschine
Inventor: DAWSEY ROBERT T
IPC: H02K1/22
Filed: 2008-01-25
Granted: 2014-09-11
Abstract: Rotor (14) für eine Maschine (10) mit internen Permanentmagneten, der umfasst: einen zylindrischen Körper aus einem nichtmagnetischen Material mit einer axialen Welle (15), die aus diesem hervorsteht, wobei der zylindrische Körper erste und zweite Enden (40, 42) und eine zylindrische Außenoberfläche (19) aufweist; eine Anordnung erster Hohlräume (18) darin, die Permanentmagnete (17) enthalten, und eine Anordnung zweiter Hohlräume (23) darin, die keine Magnete enthalten, wobei die Hohlräume (18, 23) durch Rotorbrücken (27) getrennt sind, die aus dem Rotormaterial bestehen; eine Anordnung von Stangen (34) aus einem nichtmagnetischen Material, die sich durch die zweiten Hohlräume (23) in dem Rotor (14) erstrecken, und erste und zweite Endplatten (46, 48), die benachbart zu den ersten und zweiten Enden (40, 42) des Rotors (14) angeordnet sind und an der Anordnung von Stangen (34) befestigt sind; wobei mindestens eine der Endplatten (46, 48) eine Isolationsoxidschicht (56) zwischen den Stangen (34) und der Endplatte (46, 48) aufweist.
Patent DE-102008015130-B4 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung mit mindestens zwei Trommeln
Inventor: FLÜGGE ANJA DR
IPC: D06F58/02
Filed: 2008-03-20
Granted: 2015-05-28
Abstract: Trocknungsvorrichtung mit einem Gehäuse (1), mit mindestens zwei Trommeln (21) zur Aufnahme des Trockenguts, wobei die mindestens zwei Trommeln (21) drehbar an einer Fördereinrichtung (13) zum Befördern des Trocknungsguts in und aus einer geheizten Trocknungszone (7), einer Beladestation (9) und/oder einer Entladestation (11), befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trocknungszone (7) in einer oberen Hälfte (3) des Gehäuses (1) ausgebildet ist, dass die Beladestation (9) und/oder die Entladestation (11) in einer unteren Hälfte (3) des Gehäuses (1) ausgebildet sind.
Patent DE-102008017442-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Säcken, welche Gewebe aus gereckten Kunststoffbändchen umfassen
Inventor: TAUSCH CARSTEN
IPC: B31B50/80
Filed: 2008-04-03
Granted: 2013-01-17
Abstract: lauchstücken (13), welche Gewebe aus gereckten Kunststoffbändchen umfassen und aus zwei übereinander liegenden Materiallagen bestehen, zumindest umfassend: – zumindest eine Transporteinrichtung zum Transportieren der Schlauchstücke (13) in einer Transportrichtung (x), die quer zu ihrer Erstreckungsrichtung (z) verläuft, wobei die Schlauchstücke (13) in horizontaler Lage förderbar sind, und – zumindest eine Einrichtung (18) zum Öffnen zumindest eines Endes (15, 15') eines Schlauchstückes (13), um später Böden anzuformen, wobei die Einrichtung (18) zum Öffnen zumindest eines Endes (15, 15') eines Schlauchstückes (13) die folgenden Elemente umfasst: – Mittel (17, 17') zum Umklappen der Enden (15, 15') der Schlauchstücke (13), mit welchen die beiden Enden (15, 15') der Schlauchstücke (13) aus der aus der Ebene des Schlauchstücks (13) in eine Ebene (y), die im Wesentlichen orthogonal hierzu verläuft, bringbar sind, wobei die Materiallagen weiterhin aufeinander liegen und – Mittel (20,...
Patent DE-102008018007-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Emulgieren einer Mischung aus Luft, Dampf und Milch
Inventor: JASKOLKA ROBERT
IPC: A47J31/44
Filed: 2008-04-09
Granted: 2021-04-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Emulgieren einer Mischung aus Luft, Dampf und Milch, insbesondere ein Milchaufschäumer für einen Kaffeeautomaten, mit einem Gehäuse (2), in welchem eine Emulgierkammer (3) vorgesehen ist, die über einen tangential in die Emulgierkammer (3) eintretenden Zuführkanal (4) mit einem Luft-Milch-Dampfgemisch beliefert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Emulgierkammer (3) ein Radialflügel (5) aufweisendes Schäumorgan (6) angeordnet ist, dessen Achse (7) quer zur Einströmrichtung (8) des Luft-Milch-Dampfgemisches ausgerichtet ist und dessen Radialflügel (5) in Umfangsrichtung gekrümmt ausgebildet sind.
Patent DE-102008021931-B4 (DE)
Inventor: GERSTER STEPHAN
IPC: G01G19/44
Filed: 2008-05-02
Granted: 2016-03-31
Abstract: The infant scale has a scale pan (1) for holding an infant and a measuring device, which bears the scale pan, where the measuring device is provided to determine the weight of the infant. A display (2) is provided for displaying the determined weight. The measuring device has multiple weighing cells. The two pan halves (3,4) have medium (5) for mechanical and electrical connecting in a weighing position. The two pan halves are folded in a storage position. The pan halves are made up of plastic, particularly hard plastic.
Patent DE-102008029776-B4 (DE)
Title: Faserlaseranordnung
Inventor: DEIMEL PETER PAUL
IPC: H01S3/091
Filed: 2008-06-25
Granted: 2010-07-08
Abstract: Faserlaseranordnung (17) mit:  einem Faserlaser oder Faserverstärker (3), der eine erste Faser (3b) mit laseraktivem Material aufweist, wobei der Faserlaser oder Faserverstärker (3) an einem Faserausgang der ersten Faser (3b) einen Laserstrahl (9, 3a) liefert,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Faserausgang in axialer Richtung ein Festkörper-Laserverstärker (24) zum Verstärken des Laserstrahls (9, 3a) vorgesehen ist  und dass eine optische Umlenkeinrichtung (22) vorgesehen ist, die die Pumpstrahlung (5) an der ersten Faser (3b) vorbei zu dem Laserverstärker (24) leitet, um sie dem Laserverstärker (24) zum Verstärken des Laserstrahles (9, 3a) zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102008032273-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung mit einer Flexplatte
Inventor: HAUCK HANS JÜRGEN
IPC: F16D25/10
Filed: 2008-07-09
Granted: 2021-12-23
Abstract: Kupplungseinrichtung (2) mit mindestens einer Ausgangsnabe (46, 48), die drehfest mit einer Getriebeeingangswelle (50, 52) verbindbar ist, einer Eingangsnabe (16), in der eine Montageöffnung (54) vorgesehen ist, so dass ein Befestigungsmittel (58, 60) zur axialen Festlegung der Ausgangsnabe (46) an der Getriebeeingangswelle (50) über die Montageöffnung (54) einbringbar ist, und einer Flexplatte (74), an der ein Nabenteil (56) vorgesehen ist, das drehfest mit der Eingangsnabe (16) verbindbar ist, wobei die drehfest mit dem Nabenteil (56) verbundene Flexplatte (74) zusammen mit dem Nabenteil (56) ein zusammenhängendes, mit der Eingangsnabe (16) verbindbares Modul bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Nabenteil (56) derart mit der Eingangsnabe (16) verbindbar ist, dass die Montageöffnung (54) durch das Nabenteil (56) verschließbar ist.
Patent DE-102008058409-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur aktiven Federung eines Fahrzeugteiles
Inventor: WURMTHALER CHRISTOPH PROF
IPC: B60N2/50
Filed: 2008-11-21
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zur Federung eines zweiten Fahrzeugteiles (21) in einem Fahrzeug mit einem gegenüber einem ersten Fahrzeugteil (22) schwingend bewegbaren zweiten Fahrzeugteil (21) und einer ersten Messeinrichtung zum Messen eines realen Beschleunigungsmesswertes des ersten Fahrzeugteiles (22) in Bezug auf eine Fahrbahn, bei welchem ein realer Beschleunigungswert des zweiten Fahrzeugteiles (21) unter Ausnutzung mindestens eines zur Verfügung stehenden Federweges mit Hilfe mindestens eines zwischen dem ersten Fahrzeugteil (22) und dem zweiten Fahrzeugteil (21) angeordneten Stellglieds (9, 47, 66) reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (9, 47, 66) eine Sollkraft (46) erzeugt, wobei diese Sollkraft (46) die Summe aus einer Kraft einer Steuerung F(48), generiert aus einem zugeleiteten Steuerungskraftsignal einer Steuerungseinheit (40) und einem weiteren Kraftanteil (45) Feiner Regelungseinheit (42) ist, wobei die Kraft der Steuerung (48) Faus dem realen Beschleunigungsmesswert des ersten Fahrzeugteiles (22) ermittelt wird, indem mittels einer Berechnungseinrichtung unter Verwendung eines mathematischen Optimierungsverfahrens in dieser Berechnungseinrichtung ein optimaler Beschleunigungswert z̈des zweiten Fahrzeugteiles (21) und eine optimale Auslenkung Zund eine optimale Geschwindigkeit żdes zweiten Fahrzeugteiles (21) gegenüber dem ersten Fahrzeugteil (22) errechnet werden, wobei diese der Steuerungseinheit (40) zugeführt werden und daraus durch die Steuerungseinheit (40) ein Steuerungskraftsignal erzeugt wird, das dem Stellglied (9, 47, 66) zugeleitet wird, und wobei der weitere Kraftanteil (45) Fder Regelungseinheit (42) in Abhängigkeit von realer Auslenkung Zund optimaler Auslenkung Zdes zweiten Fahrzeugteiles (21) als Folgeregelung erzeugt wird, wobei mittels dieser Sollkraft (46) dem realen Beschleunigungswert entgegengewirkt und dieser minimiert wird.
Patent DE-102009001275-B4 (DE)
Title: Regalsystem
Inventor: KEMPERDICK ARTHUR
IPC: B65G1/02
Filed: 2009-03-02
Granted: 2013-09-19
Abstract: Regalsystem (128) mit Stützrahmen (130) zur Aufnahme von Längstraversen (120, 120', 122, 122') mit einem Auflageelement (180) und mit Einlegesegmenten (100) zum Einlegen zwischen zwei gegenüberliegenden Längstraversen (120, 122) (120', 122'), wobei ein Einlegesegment (100) durch mehrere parallel zueinander angeordnete Rollenleisten (106) gebildet wird, die an ihren ersten Enden an einem ersten Trägerprofil (102) und an ihren zweiten Enden an einem zweiten Trägerprofil (104) befestigt sind, wobei an dem oberen Ende des ersten Trägerprofils eine erste Auflagefläche (112) zum Auflegen auf einer der Längstraversen (120, 120') ausgebildet ist, wobei an dem unteren Ende des ersten Trägerprofils (102) ein erster Befestigungsbereich (114) zur Befestigung der ersten Enden der Rollenleisten (106) ausgebildet ist, wobei die erste Auflagefläche (112) von dem ersten Befestigungsbereich um einen ersten Abstand beabstandet ist, und wobei an dem oberen Ende des zweiten Trägerprofils eine zweite Auflagefläche (116) zum Auflegen auf einer der Längstraversen (122, 122') ausgebildet ist, wobei an dem unteren Ende des zweiten Trägerprofils ein zweiter Befestigungsbereich (118) zur Befestigung der zweiten Enden der Rollenleisten ausgebildet ist, wobei die zweite Auflagefläche (116) von dem zweiten Befestigungsbereich um einen zweiten Abstand beabstandet ist, wobei der erste Abstand größer als der zweite Abstand ist, sodass in einer zwischen den Längstraversen (120, 122) (120', 122') eingelegten Position die Rollenleisten (106) des Einlegesegments ein Gefälle von deren zweiten Enden zu den ersten Enden aufweisen, wobei es sich bei den ersten und zweiten Trägerprofilen (102, 104) jeweils um ein gebogenes Blech handelt, und wobei die ersten und zweiten Auflageflächen (112, 116) zum Aufliegen auf einer der Längstraversen ausgebildet sind, und wobei zumindest eines der ersten und zweiten Trägerprofile Mittel (182) zur Ausbildung einer lösbaren Verbindung (178) mit dem Auflageelement aufweist, um das Auflageelement unterhalb der Auflagefläche (112,116) zu befestigen, so dass die Längstraverse anstatt auf der Auflagefläche auf dem Auflageelement aufliegen kann.
Patent DE-102009003055-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Schwachlichtverhaltens einer Solarzelle oder eines Solarmoduls
Inventor: ISENBERG JÖRG
IPC: G01R31/50
Filed: 2009-05-13
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Schwachlichtverhaltens einer Solarzelle oder eines Solarmoduls, welches die Schritte umfasst: (a) Bestrahlen der Solarzelle oder des Solarmoduls mit Licht aus einer Lichtquelle, wobei der zeitliche Verlauf der Beleuchtungsintensität J (mW/cm2) mindestens die Abschnitte (a1) bis (a3) in der angegebenen Reihenfolge (a1) eine erste Flanke (1) mit einer sich zeitlich ändernden Beleuchtungsintensität JF1; (a2) ein Plateau (2) mit einer Beleuchtungsintensität JP1, und (a3) eine zweite Flanke (2) mit einer sich zeitlich ändernden Beleuchtungsintensität JF2 aufweist; (b) Aufnahme der Strom-Spannungs-(I-U)-Kennlinie (4) der Solarzelle oder des Solarmoduls bei der Beleuchtungsintensität JP1; (c) Bestimmung der Leerlaufspannung Uoc bei der Beleuchtungsintensität JP1; (d) erste Messung der Leerlaufspannung Uoc bei einer Beleuchtungsintensität JF1 1 oder JF2 1; (e) zweite bis n-te Messung der Leerlaufspannung Uoc bei einer Beleuchtungsintensität JF1 n oder JF2 n; wobei n eine natürliche Zahl ≥ 2 ist; (f) Auswertung der Bestimmung der Leerlaufspannung Uoc bei der Beleuchtungsintensität JP1 von Schritt (c), der ersten Messung der Leerlaufspannung Uoc bei der Beleuchtungsintensität JF1 1 oder JF21 von Schritt (d) und der weiteren Messungen der Leerlaufspannung Uoc bei einer Beleuchtungsintensität JF1 2 oder JF2 2 von Schritt (e) hinsichtlich der Bestimmung einer Pseudo-Strom-Spannungs-(I-U)-Kennlinie (5) für die Beleuchtungsintensität JP1; (g) Bestimmung des Serienwiderstands Rs der Solarzelle oder des Solarmoduls durch Vergleich der in Schritt (b) aufgenommenen Strom-Spannungs-(I-V)-Kennlinie (4) mit der in Schritt (f) erhaltenen Pseudo-Strom-Spannungs-(I-V)-Kennlinie (5); (h) Auswertung von mindestens einer Untermenge der zweiten bis n-ten Messung der Leerlaufspannung Uoc bei einer Beleuchtungsintensität JF1 n oder JF2 n von Schritt (e) hinsichtlich der Bestimmung weiterer Pseudo-Strom-Spannungs-(I-U)-Kennlinien (5) für zumindest einige der Beleuchtungsintensitäten JF1 n oder JF2 n; (i) Korrektur einer Anzahl m, wobei 1 ≤ m ≤ n – 1 gilt, der in Schritt (h) erhaltenen zweiten bis n-ten Pseudo-Strom-Spannungs-(I-U)-Kennlinien (5) mit dem in Schritt (g) erhaltenen Serienwiderstand Rs, um die entsprechende zweite bis n-te Strom-Spannung-(I-U)-Kennlinie (4) und/oder Kennlinienparameter für die Beleuchtungsintensität JF1 n oder JF2 n zu erhalten.
Patent DE-102009003668-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung zumindest teilweise geschlossener Profile oder Halbzeuge aus einer Platine
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B21C37/08
Filed: 2009-03-24
Granted: 2011-05-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von zumindest teilweise geschlossenen Profilen oder Halbzeugen aus einer Platine (2) umfassend mindestens ein erstes Gesenk (3) und mindestens ein gegenüberliegend des ersten Gesenks (3) positionierbares zweites Gesenk (8), wobei das erste Gesenk (3) eine Matrize (6) und mindestens zwei Seitenwände (4, 5) aufweist, wobei die Seitenwände (4, 5) des ersten Gesenks (3) und die Matrize (6) des ersten Gesenks (3) relativ zueinander angehoben und abgesenkt werden können, wobei zur Erzeugung einer U-förmigen Querschnittsform der Platine (2) mit dem ersten Gesenk (3) ein U-Stempel (9) vorgesehen ist, das zweite Gesenk (8) eine Matrize zur Erzeugung einer zumindest teilweise geschlossenen Querschnittsform aus einer U-förmigen Platine (2) aufweist, anstelle von U-Stempel und erstem Gesenk das zweite Gesenk und das erste Gesenk gegenüberliegend positionierbar sind, mindestens ein Stützkern (15) mit Mitteln zur Positionierung des Stützkerns in einer U-förmigen Platine (2) vorgesehen ist, die Matrize des zweiten Gesenks (8) in...
Patent DE-102009006587-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-01-29
Granted: 2017-11-30
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (22); einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14A, 16A, 18C, 20C), einen Träger (14B, 16B, 18B, 20B) und ein Hohlrad (14C, 16C, 18A, 20A) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) verbunden ist und wobei das Abtriebselement (22) ständig mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (44), das den Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Hohlrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet; ein zweites Verbindungselement (46), das das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Sonnenrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet; ein drittes Verbindungselement (52), das den Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet; ein viertes Verbindungselement (54), das das Hohlrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) ständig mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbindet; einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (34), der selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) mit einem Getriebegehäuse (50) zu verbinden; einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (28), der selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) und das Sonnenrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; einen dritten Drehmomentübertragungsmechanismus (26), der selektiv einrückbar ist, um den Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) und das Antriebselement (12) mit dem Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; einen vierten Drehmomentübertragungsmechanismus (32), der selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Hohlrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; einen fünften Drehmomentübertragungsmechanismus (30), der selektiv einrückbar ist, um den Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) und den Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Hohlrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; einen sechsten Drehmomentübertragungsmechanismus (36), der selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden; und ...
Patent DE-102009006809-B4 (DE)
Title: Drucksystem und Verfahren zur Handhabung unfixierter Seiten in einem solchen Drucksystem
Inventor: MORRIS EDWARD
IPC: G03G15/00
Filed: 2009-01-30
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zum Bedrucken eines bahnförmigen Aufzeichnungsträgers (118) in einem digitalen Hochleistungs-Drucksystem (100), das zumindest eine digitale Datenquelle (201, 202) und ein daran angeschlossenes Druckgerät (111) umfasst, bei dem – Druckdaten eines Druckauftrags von der Datenquelle (201, 202) an das Druckgerät (111) übertragen werden, – der Aufzeichnungsträger (118) an eine Umdruckstelle (152) einer Umdruckstation (140, 142) des Druckgeräts (111) bewegt und dort den Druckdaten entsprechende Druckbilder seitenweise auf den Aufzeichnungsträger (118) umgedruckt werden, – der Aufzeichnungsträger (118) über einen Transportbereich (153) von der Umdruckstelle (152) zu einer Fixierstation (112) des Druckgeräts (111) transportiert wird, in der die Druckbilder einem Fixiervorgang zum Fixieren auf dem Aufzeichnungsträger (118) unterzogen werden, wobei – dann, wenn am Druckgerät (111) ein Druckstopp eingeleitet wird, wodurch der Aufzeichnungsträger (118) angehalten, ein weiterer Umdruck verhindert und die Fixierstation (112) deaktiviert wird, – automatisch überprüft wird, ob sich noch mindestens eine umgedruckte, aber unfixierte...
Patent DE-102009039850-B4 (DE)
Title: Markiervorrichtung für Maschinen mit rotierenden Achsen
Inventor: JOHNSON MARK F
IPC: B25H7/00
Filed: 2009-09-03
Granted: 2012-05-24
Abstract: Markiervorrichtung zur Verwendung bei einer CNC-Maschine oder einer anderen Werkzeugmaschine, welche folgendes aufweist: ein nicht rotierendes Gehäuse; einen Stempel, welcher durch das Gehäuse von einer zurückgezogenen Position in eine ausgezogene Powelche relativ zu dem Stempel montiert ist, um ihn in seine zurückgezogene Position zu bewegen; eine Maschinenspindelschnittstelle, welche drehbar an dem Gehäuse montiert und dafür vorgesehen ist, durch eine CNC- oder andere Werkzeugmaschine rotiert zu werden; wenigstens zwei Schlagkugeln, welche drehbar innerhalb des Gehäuses gehalten und betriebsfähig angebracht sind, um mit der Maschinenspindelschnittstelle und um eine Rotationsachse der Maschinenspindelschnittstelle zu rotieren; einen nicht rotierenden Hammer, welcher an einem oberen Ende dafür vorgesehen ist, wenigstens annähernd gleichzeitig durch die wenigstens zwei Schlagkugeln getroffen zu werden, und der an einem unteren Ende dafür vorgesehen ist, den Stempel in eine ausgefahrene tens annähernd koaxial...
Patent DE-102009046660-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einer beweglichen Kopfstütze
Inventor: MADDELEIN MICHAEL G
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-11-12
Granted: 2011-11-10
Abstract: Sitzanordnung, die umfasst: Sitzlehne mit einer Haltestange, und eine Kopfstützenanordnung, die an der Haltestange angeordnet ist, wobei die Kopfstützenanordnung umfasst: ein Gehäuse, eine Montageeinheit, die fix an der Haltestange in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei die Montageeinheit eine Verriegelungsmechanismusöffnung aufweist, und einen Verriegelungsmechanismus, der konfiguriert ist, um in der Verriegelungsmechanismusöffnung zu gleiten, wobei der Verriegelungsmechanismus konfiguriert ist, um in die Haltestange einzugreifen, um eine Bewegung der Kopfstützenanordnung in einer ersten Richtung zu unterbinden.
Patent DE-102010003786-B4 (DE)
Title: Taktverteilung mit Vorwärtsfrequenzfehlerinformation
Inventor: MEIXNER MICHAEL
IPC: H04W88/02
Filed: 2010-04-09
Granted: 2015-07-09
Abstract: Drahtloses Kommunikationsgerät (104) umfassend:  eine Mastereinrichtung (108), welche eingerichtet ist, ein Referenzfrequenzsignal (302) und ein Informationssignal (304) bereitzustellen, wobei das Informationssignal (304) umfasst:  einen ersten Abschnitt (306), welcher für das Informationssignal (304) eine periodische Synchronisierung auf mindestens eine Datenstruktur ermöglicht, und  einen zweiten Abschnitt (308), welcher die Information bezüglich des Referenzfrequenzsignals (302) enthält.