baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007045763-B4 (DE)
Title: Kältemitteltransportschlauch und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: MUKAWA HAJIME
IPC: F16L11/04
Filed: 2007-09-25
Granted: 2010-06-17
Abstract: Kältemitteltransportschlauch, mit  einer rohrförmigen gasundurchlässigen Materialschicht (3), und  einer rohrförmigen Basisschicht (2) aus einem PA(Polyamid)-Harz oder zumindest einem von Gummimaterialien wie EPDM, EPM, HNBR und NBR, wobei die gasundurchlässige Materialschicht (3) auf einer Außenseite der rohrförmigen Basisschicht (2) gebildet ist, und  wobei die gasundurchlässige Materialschicht (3) aus einem Basismaterial gebildet aus PVOH (Polyvinylalkohol) in welches Teilchen eines Nanofüllstoffes mit Plattenformen, gemischt sind, um so die Grenzschichteigenschaften gegenüber Kältemittelgas der gasundurchlässigen Materialschicht (3) zu verbessern, hergestellt ist.
Patent DE-102007047678-B4 (DE)
Inventor: THIEL STEFAN
IPC: G01R31/26
Filed: 2007-10-05
Granted: 2010-02-11
Abstract: A handler for electronic components, in particular IC's, comprising a feed unit for plungers with a pneumatic cylinder unit that can be displaced and that is coupled to a pneumatic cylinder displacement unit, which moves said cylinder unit back and forth in the axial direction of the plungers.
Patent DE-102007057044-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Feder
Inventor: GÜNTHNER STEFAN DR
IPC: B81C1/00
Filed: 2007-11-27
Granted: 2021-08-05
Abstract: Mikromechanische Feder (10, 20), umfassend mindestens zwei Balkenabschnitte (11), welche im unausgelenkten Zustand der Feder im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind oder eine Winkelweite von weniger als 45° zueinander aufweisen, und ein oder mehrere Verbindungsabschnitte (12), die die Balkenabschnitte (11) mit einander verbinden, wobeidie Balkenabschnitte (11) bezüglich ihrer Längsrichtung relativ zueinander verschiebbar sind, und dass die Feder (10, 20) in Richtung ihrer Balkenabschnitte (11) ein im Wesentlichen einstellbares, insbesondere lineares, Kraft-Auslenkverhalten aufweist, wobei die Feder (10, 20) zumindest zwei mikromechanische Elemente miteinander koppelt oder zumindest an ein Substrat (30) gekoppelt ist und zur Kopplung jeweils einen Kopplungsbereich und/oder wenigstens ein Kopplungselement (1, 21, 22, 23) aufweist, welches insbesondere mindestens ein zusätzliches mikromechanisches Federelement (21, 22, 23) umfasst, wobei das zusätzliche Federelement (21, 22, 23) mit dem Rest der Feder im Wesentlichen steif gekoppelt istdadurch gekennzeichnet, dass die mikromechanische Feder (10, 20)wenigstens ein Kopplungselement umfassend zumindest ein zusätzliches Federelement (21, 22, 23) aufweist, dessen Federsteifigkeit sich innerhalb eines definierten Auslenkungsintervalls ändert, wobei die gesamte Feder (20) so ausgebildet ist, dass diese sich ändernde Federsteifigkeit des zumindest einen zusätzlichen Federelements (21, 22, 23) insgesamt kompensiert wird und die Federsteifigkeit der gesamten Feder (20) hinsichtlich einer Auslenkung im Wesentlichen in Richtung ihrer Balkenabschnitte (11) innerhalb des definierten Auslenkungsintervalls im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-102008003445-B4 (DE)
Title: Antenne zum Empfangen  von Digitalfernsehsignalen
Inventor: YANG TSAI-YI
IPC: H01Q5/10
Filed: 2008-01-08
Granted: 2013-08-08
Abstract: Antenne zum Empfangen von Digitalfernsehsignalen, die in ein Mobilgerät einbaubar ist und durch einen Tuner (4) desselben so steuerbar ist, dass der Frequenzbereich der empfangenen Digitalfernsehsignale automatisch durchgestimmt wird, mit: – einem Substrat (1) mit einer Platte mit einer metallischen Erdungsfläche (11) und einer ersten Freiraumfläche (16) und einer auf derselben Seite wie die Erdungsfläche vorhandenen zweiten Freiraumfläche (17), die es ermöglicht, dass die Oberfläche des Substrats frei liegt, wobei die zweite Freiraumfläche eine metallische Mikrostreifenleitung (12) trägt und die erste Freiraumfläche mehrere Leiterbahnen (13, 14, 15) und einen Kontakt trägt; – einer Antenneneinheit (2), die elektrisch mit den mehreren Leiterbahnen (13, 14, 15) und dem Kontakt verbunden ist; und – einer Schalteinheit (3) mit mehreren Steuerenden (32), Eingangsenden (33) und einem Ausgangsende (35), wobei die mehreren Steuerenden (32) elektrisch mit einem Tuner (4) verbunden sind, die Eingangsenden (33) elektrisch mit den mehreren Leiterbahnen (13, 14, 15) verbunden sind, und das Ausgangsende (35) elektrisch mit der Mikrostreifenleitung (12) verbunden ist; – wobei der Tuner (4) ein Signal an eines der Steuerenden (32) der Schalteinheit (3) ausgibt, wenn Kanäle umgeschaltet werden, wobei das empfangene Digitalfernsehsignal über den Eingang dieses Steuerendes (32) aufgenommen wird und über das Ausgangsende (35) an die Mikrostreifenleitung (12) ausgegeben wird, von der aus es an das Mobilgerät ausgegeben wird, in der es verarbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenneneinheit (2) durch einen quaderförmigen Träger (21) aus einem Keramikmaterial mit hoher Dielektrizitätskonstante (K ≥ 4) ausgebildet ist, und dass die beiden Enden des Trägers (21) mit zwei Elektroden (22, 23) bedeckt sind, zwischen die eine gewendelte Leitung (24) geschaltet ist, die die Oberfläche des Trägers (21) bedeckt.
Patent DE-102008003974-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung (teil-)ringförmiger, faserverstärkten Kunststoff enthaltende Bauteile aus FVW-Halbzeugen
Inventor: PASPIRGILIS BERND EWALD
IPC: B29C70/00
Filed: 2008-01-11
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines ringförmigen oder teilringförmigen, faserverstärkten Kunststoff enthaltenden Halbzeugs oder Bauteils aus FVW-Halbzeugen, mit den Schritten: (a) Positionierung zumindest eines ring- oder teilringförmigen Formstücks auf einer rotierbaren Trommel (3) derart, dass dieses/diese eine spulenartige Form mit einem ring- oder teilringförmigen Kanalabschnitt (19, 23, 33, 43, 50), der sich in radialer Richtung und/oder in Längsrichtung der Trommel erstreckt, bildet/bilden, (b) mehrlagiges Auftragen von Halbzeug-Material in den Kanalabschnitt (19, 23, 33, 43, 50) der spulenartigen Form, (c) zumindest einmalige Wiederholung der Schritte (a) und (b) mit dem Hinzufügen zumindest eines ring- oder teilringförmigen Formstücks auf der rotierbaren Trommel unter Ausbildung eines weiteren Kanalabschnitts, der sich an den bisherigen Kanalabschnitt anschließt, und Einlegen von Halbzeug-Material in den Kanalabschnitt, wobei die entstandene Abfolge von Kanalabschnitten zumindest teilweise die Form für das herzustellende Bauteil bilden, (d) Einbringen von Matrix-Material in die Kanalabschnitte (19, 23, 33, 43, 50) mit dem Einlegen von Halbzeug-Material in einzelnen Kanalabschnitte oder/und nach Ausbildung zumindest eines Kanalabschnitts, (e) nach Ausbildung der Kanalabschnitte (19, 23, 33, 43, 50) mit darin vorhandenen enthaltenen Halbzeug-Material und Matrix-Material Rotieren der Trommel (3) derart, dass das Matrix-Material aufgrund der Zentrifugalkräfte nach außen gedrückt und im Kanal enthaltene Luft radial nach innen verdrängt wird, (f) Aushärtung des in dem Kanal (19, 23, 33, 43, 50) befindlichen Matrix-Materials unter Anwendung von Temperatur zu einem Kunststoff-Ring, (g) nach der Härtung des ringförmigen Halbzeugs oder Bauteils Auftrennen der Anordnung von Formstücken in Abschnitte und Entnahme des gehärteten ringförmigen Halbzeugs oder Bauteils.
Patent DE-102008008844-B4 (DE)
Title: Tieftemperatur-Speicherbehälter mit Wärmeabschirmung
Inventor: SCHLAG HARALD
IPC: F17C3/04
Filed: 2008-02-13
Granted: 2016-09-22
Abstract: Tieftemperaturfluid-Speicherbehälter (10) umfassend:  einen doppelwandigen Behälter mit einer inneren Behälterwand (20), einer äußeren Behälterwand (22) und einem dazwischen ausgebildeten Zwischenraum;  eine die Außenwand (22) und die Innenwand (20) des Behälters (10) durchdringende erste Leitung (14); und  eine in dem Zwischenraum angeordnete Wärmeabschirmung (13) zum thermischen Abschirmen der ersten Leitung (14);  dadurch gekennzeichnet, dass  die Wärmeabschirmung (13) ein offenes oberes Ende (52) und ein geschlossenes unteres Ende (54) umfasst, wobei die Wärmeabschirmung (13) mit der inneren Behälterwand (20) an dem geschlossenen unteren Ende (54) verbunden ist, so dass ein Hohlraum (56) zwischen der inneren Behälterwand (20) und der Wärmeabschirmung (13) gebildet ist, der durch das offene obere Ende (52) der Wärmeabschirmung (13) zu dem Zwischenraum zwischen der inneren Behälterwand (20) und der äußeren Behälterwand (22) offen ist, wobei erste Leitung (14) durch das offene obere Ende (52) der Wärmeabschirmung (13) aus dem Zwischenraum zwischen der inneren Behälterwand (20) und der äußeren Behälterwand (22) in den Hohlraum (56) der Wärmeabschirmung (13) eintritt.
Patent DE-102008014671-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung
Inventor: SATOH SHOICHI
IPC: F02P5/152
Filed: 2008-03-18
Granted: 2016-10-20
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen Motor mit einem variablen Ventilsteuerungsmechanismus zum Ändern eines Öffnungs-/Schließzeitpunkts eines Einlassventils, mit:  einer Pumpzustandentscheidungseinrichtung zum Bestimmen des Auftretens eines Pumpzustands auf der Basis eines eine Verbrennungsvariable des Motors anzeigenden Parameters; und  einer Zeitsteuerungseinrichtung zum Setzen eines Zündzeitpunkts auf der Basis eines Motorbetriebszustands; gekennzeichnet durch:  eine Zündzeitpunkt- und Öffnungs-/Schließzeitpunktkorrektureinrichtung zum Korrigieren des Öffnungs-/Schließzeitpunkts des Einlassventils in eine Verzögerungsrichtung unter Verwendung des variablen Ventilsteuerungsmechanismus und zum Korrigieren des Zündzeitpunkts in eine Vorverlegungsrichtung unter Verwendung der Zündzeitsteuerungseinrichtung, wenn die Pumpzustandentscheidungseinrichtung bestimmt, dass ein Pumpzustand aufgetreten ist.
Patent DE-102008014797-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Fahrpedalstellglied
Inventor: GRAY MICHAEL DAVID
IPC: B60K26/02
Filed: 2008-03-18
Granted: 2014-02-27
Abstract: Stellglied (38) zum Verlagern eines Fahrzeugfahrpedals, das umfasst: eine Druckfluidquelle (60); einen Befestigungsmechanismus (58), der so konfiguriert ist, dass er das Stellglied (38) zum Verlagern eines Fahrpedals relativ zu einem Fahrzeugfahrpedal (26) fixiert; und einen Betätigungsmechanismus (56), der mit der Druckfluidquelle (60) in einer Fluidverbindung steht und so konfiguriert ist, dass er das Fahrzeugfahrpedal (26) verlagert, wobei der Befestigungsmechanismus (58) so konfiguriert ist, dass er das Stellglied (38) zum Verlagern eines Fahrzeugfahrpedals mit einem Fahrzeugbremspedal (28) koppelt; dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsmechanismus (58) einen Klemmmechanismus in Fluidverbindung mit der Druckfluidquelle (60) enthält.
Patent DE-102008019797-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung und Umrichter
Inventor: BÖCKLE JÜRGEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2008-04-18
Granted: 2023-09-21
Abstract: Kühlanordnung für auf einer Leiterplatte (5) bestückte, Wärme erzeugende Bauteile (7) mit einem Kühlkörper (1),wobei die Leiterplatte (5) eine Kupferfläche (4) aufweist und wobei mindestens eine metallische Kontaktfläche mindestens eines elektrischen Bauteils (7) mit einem ersten Teilbereich der Kupferfläche (4) verlötet ist,dadurch gekennzeichnet, dassein erster Endbereich eines als Metallbügel ausgeführten metallenen Wärmeleitelements (3) mit einem zweiten Teilbereich der Kupferfläche (4) verlötet ist,wobei ein zweiter Endbereich des metallenen Wärmeleitelements (3) mit dem Kühlkörper (1) Wärme leitend verbunden ist,wobei das metallene Wärmeleitelement (3) derart elastisch ausgeführt ist, dass bei der Verbindung der Leiterplatte (5) mit dem Kühlkörper (1) das metallene Wärmeleitelement (3) angedrückt wird an den Kühlkörper (1),wobei die Leiterplatte mit dem Kühlkörper (1) mittels Schrauben verbunden ist und dabei dann das zwischen Kühlkörper (1) und Leiterplatte liegende als Metallteil ausgeführte Wärmeleitelement (3) gedrückt wird und somit eine Federkraft erzeugt wird, die den Wärmeübergang zwischen Wärmeleitelement (3) und Kühlkörper (1) verbessert, wobei zwischen Wärmeleitelement (3) und Leiterplatte eine Lötverbindung besteht und zwischen Kühlkörper (1) und Wärmeleitelement (3) eine kraftschlüssige Verbindung, nämlich durch Andrücken, vorhanden ist zur Verringerung des Wärmeübergangswiderstands mittels der Andrückkraft,wobei das metallene Wärmeleitelement (3) das Bauteil (7) auf dessen von der Leiterplatte (5) abgewandter Seite mindestens teilweise umgibt,wobei zwischen Kühlkörper (1) und dem metallenen Wärmeleitelement (3) eine Isolierfolie zur elektrischen Isolierung, eine Wärmeleitfolie und/oder Wärmeleitpaste (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102008022655-B4 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Bedienung eines elektrischen Geräts und elektrisches Gerät
Inventor: TÜNGLER EBERHARD DR
IPC: H04W12/08
Filed: 2008-05-07
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren zur sicheren Bedienung eines elektrischen Geräts,wobei das elektrische Gerät betreibbar ist wenigstens in einem ersten Betriebsmodus, welcher ein ausgeschalteter Modus oder ein Standby-Modus ist, und in einem zweiten Betriebsmodus, welcher der Gebrauchsmodus des elektrischen Geräts ist,wobei ein Wechsel von dem ersten in den zweiten Betriebsmodus nur nach Eingabe einer festgelegten ersten Sicherheitsinformation möglich ist,wobei im ersten Betriebsmodus zumindest ein Teil der Bedienelemente, darunter Tasten und/oder ein berührempfindliches Display, des elektrischen Geräts für eine Bedienung gesperrt und/oder deaktiviert sind, wobei von der Bedienungssperre lediglich diejenigen Bedienelemente ausgenommen sind, die zu dem Wechsel in den zweiten Betriebsmodus erforderlich sind,wobei das elektrische.Gerät an einen Datenbus angeschlossen ist,wobei das elektrische Gerät im zweiten Betriebsmodus über den Datenbus gesendete Informationspakete empfängtund wobei das elektrische Gerät vom zweiten Betriebsmodus in den ersten Betriebsmodus wechselt, wenn ein empfangenes Informationspaket eine festgelegte zweite Sicherheitsinformation enthält,dadurch gekennzeichnet,dass die zweite Sicherheitsinformation unveränderlich in dem elektrischen Gerät gespeichert ist,dass der Empfang von Informationspaketen im zweiten Betriebsmodus betriebsnotwendig und nicht abschaltbar ist, so dass ein unbefugter Benutzer nicht den Empfang der zweiten Sicherheitsinformation verhindern kann,dass der Datenbus zumindest teilweise über eine Internetverbindung realisiert ist und dass das elektrische Gerät automatisch in den ersten Betriebsmodus wechselt und in diesem verbleibt, sobald und solange die Verbindung zum Internet unterbrochen ist,dass das elektrische Gerät nach dem durchgeführten Wechsel in den ersten Betriebsmodus an den Absender des Informationspakets mit der zweiten Sicherheitsinformation eine Bestätigungsinformation sendet, wobei die Bestätigungsinformation Angaben über den Aufenthaltsort des elektrischen Geräts enthält unddass sich der Wechsel in den ersten Betriebsmodus nach Erhalt der zweiten Sicherheitsinformation zu einem Zeitpunkt vollzieht, zu dem keine Gefahr durch Unfälle oder dergleichen droht.
Patent DE-102008025260-B4 (DE)
Title: Halogeniertes Polysilan und thermisches Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAUCH CHRISTIAN
IPC: C01B33/107
Filed: 2008-05-27
Granted: 2010-03-18
Abstract: Halogeniertes Polysilan als reine Verbindung oder Gemisch von Verbindungen mit jeweils mindestens einer direkten Bindung Si-Si, deren Substituenten aus Halogen bestehen und in deren Zusammensetzung das Atomverhältnis Substituent: Silicium mindestens 1:1 beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Polysilan aus Ringen und Ketten mit einem hohen Anteil Verzweigungsstellen besteht, der bezogen auf das gesamte Produktgemisch > 1% beträgt, ein Raman-Molekülschwingungsspektrum von I 100 /I 132  < 1 aufweist, wobei I 100  die Raman-Intensität bei 100 cm –1  und I 132  die Raman-Intensität bei 132 cm –1  bedeuten, und in  29 Si-NMR-Spektren seine signifikanten Produktsignale im chemischen Verschiebungsbereich von +23 ppm bis –13 ppm, von –18 ppm bis –33 ppm und von –73 ppm bis –93 ppm besitzt.
Patent DE-102008030051-B4 (DE)
Title: Ankerstange zur Verankerung in einem Bohrloch
Inventor: KERL GREGOR
IPC: F16B13/14
Filed: 2008-06-25
Granted: 2010-10-07
Abstract: Ankerstange (1) zur Verankerung in einem Bohrloch (2) in einem Verankerungsgrund (4) aus Beton unter Einsatz einer aushärtbaren Masse (6), die in das Bohrloch (2) einbringbar und dort aushärtbar ist, mit einem Schaft (10), der aufweist:  ein Einführende (12),  mindestens einen Verbundspreizabschnitt (14, 16), dessen Umfang sich zumindest abschnittsweise in Richtung zu dem Einführende (12) hin erweitert, wobei nur der mindestens eine Verbundspreizabschnitt (14, 16) eine Mehrzahl konischer Spreizabschnite (14', 16') aufweist, deren Umfang sich jeweils zumindest abschnittsweise in Richtung zu dem Einführende (12) hin erweitert, und  mindestens einen Schraubenabschnitt (18, 20), dessen Umfang mit einem Gewinde (18', 20') versehen ist, das dazu vorgesehen ist, in die Wandung (2') des Bohrlochs (2) einzugreifen, wobei mindestens ein Schraubenabschnitt (18, 20) ein selbstschneidendes Gewinde für Beton aufweist, das dazu ausgelegt ist, beim Eindrehen der Ankerstange (1) in das Bohrloch (2) in die Bohrlochwandung (2') einzugreifen und dort Gewindegänge zu...
Patent DE-102008033388-B4 (DE)
Title: Trockner mit Wärmepumpenkreis
Inventor: GRUNERT KLAUS
IPC: D06F58/26
Filed: 2008-07-16
Granted: 2020-07-16
Abstract: Trockner (1;12;23) mit einer Trocknungskammer (8) für zu trocknende Gegenstände, welcher einen Wärmepumpenkreis (2, 3, 4,10) mit einem Verdampfer (4), und einem Verflüssiger (2) aufweist, wobei der Trockner (1;12;23) mindestens eine gemeinsame Bespüleinrichtung (27) zum Bespülen einer ersten Anströmungsfläche (20) des Verflüssigers (2) und einer zweiten Anströmungsfläche (21) des Verdampfers (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trockner (12) eine mittels einer Klappe (25) verschließbare Durchlassöffnung (24) zwischen einem Luftkanal (13) zur ersten Anströmungsfläche (20) und einem Luftkanal (16) zur zweiten Anströmungsfläche (21) aufweist, wobei die mindestens eine gemeinsame Bespüleinrichtung (27) auf einer Seite der Durchlassöffnung (24) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, bei geöffneter Durchlassöffnung (24) beide Anströmungsflächen (20,21) zu bespülen.
Patent DE-102008040763-B4 (DE)
Title: Glasplatte für ein Hausgerät
Inventor: FLEISSNER REINHARD
IPC: B32B17/06
Filed: 2008-07-28
Granted: 2022-11-10
Abstract: Glasplatte (1) für ein Hausgerät mit durch die Glasplatte (1) begrenztem Heißbereich, welche zumindest in einem transparenten Teilbereich an deren an den Heißbereich angrenzenden Rückseite mit einer Metallplatte (2) versehen ist mittels einem am Rand der Metallplatte (2) zwischen dieser und der Glasplatte (1) streifenartig angebrachten Klebematerial (3), das die Metallplatte (2) mit der Glasplatte (1) allseitig dichtend und mit geringem Luftabstand dazwischen verbindet.
Patent DE-102008050001-B4 (DE)
Title: Digital-Analog-Umsetzer
Inventor: GUSTAT HANS
IPC: H03M1/66
Filed: 2008-09-30
Granted: 2010-11-25
Abstract: Paralleler Digital-Analog-Umsetzer zur Umsetzung einer Vielzahl differentieller digitaler Eingangssignale in ein differentielles analoges Ausgangssignal, umfassend eine Gruppe von 1-Bit-Digital-Analog-Umsetzern (200), die jeweils eine Zwischenspeicherzelle (202) und eine Stromzelle (201) enthalten und die ausgebildet sind, einen jeweiligen Ausgangsstrom in Abhängigkeit eines logischen Zustands der Zwischenspeicherzelle einem ersten (204) oder einem zweiten Ausgangskontakt (206) zuzuführen, dadurch gekennzeichnet,  – dass ein erster von zwei Ausgängen einer Zwischenspeicherzelle (202) über einen Eingangswiderstand (220) mit einem ersten Signalanschluss (208.1) eines ersten Transistors (208) verbunden ist und ein zweiter der zwei Ausgänge der Zwischenspeicherzelle (202) über einen Eingangswiderstand (218) mit einem ersten Signalanschluss (210.1) eines zweiten Transistors (210) verbunden ist;  – dass der jeweils erste Signalanschluss des ersten und des zweiten Transistors zusätzlich über eine Konstantstromquelle (212 und 214) mit einem Masseanschluss (216) verbunden ist; und  – dass an einem jeweiligen Steueranschluss (208.2 und 210.2) des ersten und des zweiten Transistors eine jeweilige...
Patent DE-102008052759-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Tankentlüftungssystem eines zumindest von einer Brennkraftmaschine antreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: DEMMER STEFAN
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-10-22
Granted: 2017-03-30
Abstract: Betriebsverfahren für ein Tankentlüftungssystem eines von einer Brennkraftmaschine sowie alternativ von einem Elektromotor antreibbaren Kraftfahrzeugs, wobei eine vom den Kraftstoff für die Brennkraftmaschine speichernden Kraftstofftank abgehende Tankentlüftungsleitung durch ein Adsorptionsspeicherelement geführt ist, in welchem gasförmige Kraftstoffbestandteile zwischengespeichert werden können und welches gelegentlich mit Frischluft aus der Umgebung gespült wird, indem Umgebungsluft durch das Adsorptionsspeicherelement hindurch der Brennkraftmaschine zur Verbrennung zugeführt wird, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: • bei einem solchen Spülvorgang des Adsorptionsspeicherelements wird die Brennkraftmaschine zumindest zeitweise mit einer höheren Drehzahl betrieben, als für die Bewältigung des aktuellen Betriebszustandes des Kraftfahrzeugs erforderlich ist, indem eine Schaltcharakteristik eines Automatikgetriebes entsprechend geändert wird, und • bei einem solchen Spülvorgang des Adsorptionsspeicherelements wird die Brennkraftmaschine zumindest zeitweise mit einer höheren Last betrieben, als für die Bewältigung des aktuellen Betriebszustandes des Kraftfahrzeugs erforderlich ist, indem ein Generator zur Erzeugung von in einem Energiespeicher speicherbarer elektrischer Energie im Sinne einer höheren Energieerzeugung angesteuert wird, und • es wird während des Spülens des Adsorptionsspeicherelements die Tankentlüftungsleitung gesperrt und somit die Verbindung zwischen dem Innenraum des Kraftstofftanks und dem Adsorptionsspeicherelement unterbrochen.
Patent DE-102008056495-B4 (DE)
Title: In-Teich-Aquakulturanlage zur Kultur von Wasserorganismen
Inventor: FISCH RALF
IPC: A01K63/00
Filed: 2008-11-06
Granted: 2011-03-03
Abstract: In-Teich-Aquakulturanlage (01) zur Kultur von Wasserorganismen mit  • zumindest einem gegenüber dem Umgebungswasser abschließbaren Kulturbehälter (05), der Kulturwasser enthält,  • einem Versorgungssystem für Kulturwasser mit einem Filtersystem mit zumindest einem Trennsieb (15) und einem Sedimenter (16),  • einem Temperatursteuerungssystem für den Kulturbehälter (05) und das Versorgungssystem für Kulturwasser,  • einem Schwimmsystem mit horizontal an der Peripherie der In-Teich-Aquakulturanlage (01) angeordneten, röhrenförmigen, luftgefüllten, nicht flutbaren und mit dem Kulturbehälter (05) beweglich verbundenen, durch feste Abdeckungen als begehbare Arbeitsplattform (27) ausgebildeten Schwimmbehältern (03) und  • einem Auftriebssystem mit wahlweise mit Wasser oder Luft befüllbaren Auftriebsbehältern (04),  gekennzeichnet durch  eine zumindest zeitweise, von einem vorgegebenen Betriebskonzept abhängige Ausbildung als Kreislaufanlage mit einer Zuführung von gefiltertem oder frischem Umgebungswasser oder als Kläranlage mit einer umweltneutralen Reinigung des Kulturwassers und Rückführung in den Kulturbehälter (05) oder Überführung in das Umgebungswasser unter Rückführung von frischem Umgebungswasser, wobei das Umgebungswasser...
Patent DE-102009002935-B4 (DE)
Title: Lenkbare Fahrzeugachse
Inventor: SCHARFENBERG STEPHAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-05-08
Granted: 2023-12-28
Abstract: Lenkbare Fahrzeugachse für ein Nutzfahrzeug mit einer Achsbrücke (1), an deren Enden jeweils ein über eine Spurstange (7) lenkbarer Achskopf (5, 6) gelagert ist, wobei die Spurstange (7) über zumindest einen Antrieb bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Antrieb wenigstens ein Elektromotor (10) mit einem zumindest einstufigen Planetengetriebe (11) vorgesehen ist und dass die Achsbrücke (1) das Gehäuse des Elektromotors (10) bildet.