baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021106005-A1 (DE)
Title: Auf der relativen geschwindigkeit basiertes aktorgeschwindigkeitskalibriersystem
Inventor: DOY NATHANIEL S
IPC: E01C23/088
Filed: 2021-03-11
Abstract: Eine Fräsmaschine (10, 20) hat einen Rahmen (22), in den Boden eingreifende Ketten (28, 30, 32, 34), die den Rahmen tragen, einen ersten Aktor (136, 88), der den Rahmen mit einer ersten Kette der in den Boden eingreifenden Ketten verbindet, und einen zweiten Aktor (88, 134), der den Rahmen mit einer zweiten Kette von den in den Boden eingreifenden Ketten verbindet. Die Fräsmaschine hat einen Ausrichtungssensor (68), der ausgebildet ist, eine Ausrichtung des Rahmens zu bestimmen. Die Fräsmaschine hat eine Steuerung (70), die den ersten und den zweiten Aktor betätigt, um den Rahmen anzuheben oder abzusenken. Die Steuerung bestimmt die Rahmenausrichtung unter Verwendung des Ausrichtungssensors. Die Steuerung bestimmt auch einen Geschwindigkeitsfehler zwischen Aktorgeschwindigkeiten des ersten Aktors und des zweiten Aktors basierend auf der Rahmenausrichtung und einer Zielausrichtung des Rahmens. Die Steuerung bestimmt einen Steuerparameter für den zweiten Aktor basierend auf dem Geschwindigkeitsfehler und betätigt den zweiten Aktor unter Verwendung des bestimmten Steuerparameters.
Patent DE-102021110009-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsanlage und Behälterbehandlungsverfahren zur Behandlung von Behältern
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B65B57/00
Filed: 2021-04-20
Abstract: Es sind eine Behälterbehandlungsanlage (1; 1A; 1B) und ein Behälterbehandlungsverfahren zur Behandlung von Behältern (2; 2A) bereitgestellt. Die Behälterbehandlungsanlage (1; 1A; 1B) hat mindestens zwei Behälterbehandlungsvorrichtungen (10; 14; 15; 20; 30; 40; 50; 60; 69; 70; 80; 90; 110; 120; 130; 140) zur Behandlung eines Behälters (2; 2A) durch mindestens eine der folgenden Behandlungsarten, nämlich Transportieren, Puffern, Sortieren, Gruppieren, Inspizieren, Heizen, Formen, Ausstatten, Beschichten, Sterilisieren, Füllen, Verschließen, Reinigen, Verpacken, Palettieren, Depalettieren, eine Erfassungseinrichtung (4; 5) zum Erfassen mindestens eines Betriebszustands der mindestens zwei Behälterbehandlungsvorrichtungen (10; 14; 15; 20; 30; 40; 50; 60; 69; 70; 80; 90; 110; 120; 130; 140), und eine Auswerteeinrichtung (4A; 5A), die zur Auswertung des Erfassungsergebnisses der Erfassungseinrichtung (4; 5) in Bezug auf die Art des erfassten Betriebszustands ausgestaltet ist.
Patent DE-102021111792-A1 (DE)
Title: Kühlerseitenelement und mit selbigem versehene fahrzeugkarosserie-frontstruktur
Inventor: YONG JIAE
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-05-06
Abstract: Kühlerseitenelement (50) und mit selbigem versehene Fahrzeugkarosserie-Frontstruktur, wobei das Kühlerseitenelement (50) an einer Modul-Typ-Frontstruktur einer Fahrzeugkarosserie und an einer Nicht-Modul-Typ-Frontstruktur einer Fahrzeugkarosserie (10) verwendbar ist, wobei das Kühlerseitenelement (50) aufweist: einen Kühler-Frontplatte-Abschnitt, welcher in einer Frontalrichtung der Fahrzeugkarosserie (10) angeordnet ist, einen Kühler-Seitenplatte-Abschnitt, welcher an dem Kühler-Frontplatte-Abschnitt gebogen ist, um eine seitliche Fläche zu bilden, und einen Kühler-Obere-Platte-Abschnitt, welcher an dem Kühler-Frontplatte-Abschnitt gebogen ist, um eine obere Fläche zu bilden.
Patent DE-102021112417-A1 (DE)
Title: Anordnung aus Kühleinrichtung und Kühlgegenstand
Inventor: SIEWERT GEORG
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer Kühleinrichtung zum Abführen von Wärme von kühlenden Gegenständen, die mindestens einen vorzugsweise starren, eine Wärmeaufnahmefläche aus Metall aufweisenden Kühlkörper (20, 21, 22) zur Aufnahme von Wärme eines oder mehrerer zu kühlender Gegenstände aufweist sowie einen Kühlfluidraum zur Aufnahme von Kühlfluid, an das die von dem Kühlkörper (20, 21, 22) aufgenommene Wärme weiterleitbar ist, und mit mindestens einem, eine vorzugsweise ebene Wärmeabgabefläche aus Metall aufweisenden zu kühlenden Gegenstand. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Optimierung der Wärmeleitung zwischen dem Kühlkörper (20, 21, 22) und dem zu kühlenden Gegenstand die Wärmeaufnahmefläche des Kühlkörpers (20, 21, 22) ohne Verwendung einer Zwischenschicht aus Luft verdrängendem Material unmittelbar an der Wärmeabgabefläche des zu kühlenden Gegenstands anliegt oder allenfalls unter Verwendung einer allerdings nur dünnen Zwischenschicht aus Luft verdrängendem Material mit einer Maximaldicke < 2 µm, wobeia) die Wärmeaufnahmefläche des Kühlkörpers (20, 21, 22) und/oder die Wärmeabgabefläche des zu kühlenden Gegenstands derart bearbeitet ist, dass sie eine Rauheit Ra < 0,3 µm und/oder eine Ebenheit < 0,5 µm aufweist, und/oder wobeib) die Wärmeaufnahmefläche des Kühlkörpers (20, 21, 22) und die Wärmeabgabefläche des zu kühlenden Gegenstands mit einem Anpressdruck von mindestens 0,05 N/mm2aneinandergepresst sind.
Patent DE-102021114481-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug mit einem textilen Lüftungssystem
Inventor: BUCK RAINER
IPC: D06N7/00
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Freizeitfahrzeug mit einem textilen Lüftungssystem (100), wobei das textile Lüftungssystem (100) aufweist: eine erste textile Lage (120) und eine zweite textile Lage (140), wobei die erste textile Lage (120) und die zweite textile Lage (140) so ausgeführt und eingerichtet sind, dass eine Blasvorrichtung Luft zunächst durch die erste textile Lage (120) und danach durch die zweite textile Lage (140) bläst.
Patent DE-102021114545-A1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere Lagerschild für eine elektrische Maschine, Gehäuse, insbesondere für eine elektrische Maschine, Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, insbesondere eines Lagerschildes, elektrische Maschine
Inventor: GRUNDEN PHILIPP
IPC: H02K5/04
Filed: 2021-06-07
Abstract: Es wird ein Bauteil (1) aufweisend ein aus einem Metallblech gefertigtes Grundelement (2) vorgeschlagen, wobei auf dem Grundelement (2) aus einem Kunststoff hergestellte Funktionselemente (3) angeordnet sind. Weiterhin werden ein Gehäuse (100), ein Verfahren zur Herstellen eines Bauteils (1) sowie eine elektrische Maschine (200) vorgeschlagen.
Patent DE-102021116006-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur nutzung von wellenkraft und verfahren zu deren steuerung
Inventor: TAKAMI FUMINORI
IPC: F03B13/24
Filed: 2021-06-21
Abstract: Durch Empfangen einer voreilenden Welle in einem Zustand, in dem ein Wellenempfangskasten an der Küste versenkt ist, werden ein Druckrückführrohr und ein Druckrückführ-Schaltventil gesteuert und eine Wasseroberfläche in einem Luftverdichtungsrohr wird auf eine Bezugswasseroberfläche eingestellt, die niedriger als eine Luftdrossel ist, sogar wenn in einem Wellenempfangskasten Wasserstandsschwankungen und Wellengrößenveränderungen vorhanden sind, wird die Energie der Welle ohne Verlust in Druckluft umgewandelt, wird in dem Druckluft-Speichertank gespeichert und kann zur Leistungserzeugung oder dergleichen verwendet werden.
Patent DE-102021116015-A1 (DE)
Title: Sensorgesteuerte gleitringdichtung
Inventor: MATTOLI CESARE
IPC: G01M13/005
Filed: 2021-06-21
Abstract: Eine Gleitringdichtung (1) wird offenbart, umfassend: einen feststehenden Dichtungsring (2), einen drehbaren Dichtungsring (3) und eine Feder (4), die den drehbaren Dichtungsring (3) so gegen den feststehenden Dichtungsring (2) drückt, dass die Gleitbahn (30) des drehbaren Dichtungsrings auf der Gleitbahn (20) des feststehenden Dichtungsrings gleiten kann, wodurch eine Fluiddichtung zwischen den beiden Dichtungsringen entsteht; mindestens zwei Elektroden (8), die in den feststehenden Dichtungsring (2) eingesetzt sind; eine Datenerfassungs- und -übertragungsvorrichtung (100), die elektrisch mit den Elektroden (8) verbunden ist, und eine CPU (101), die operativ mit der Datenerfassungs- und -übertragungsvorrichtung (100) verbunden und so konfiguriert ist, dass sie eine Dicke (t) des Films (F) des Arbeitsfluids zwischen den Gleitbahnen gemäß einem Signal berechnet, das eine von den Elektroden gemessene Kapazität anzeigt.
Patent DE-102021117525-A1 (DE)
Title: Biometrisches authentifizierungssystem für ein fahrzeug
Inventor: GOTO YUYA
IPC: B60R25/25
Filed: 2021-07-07
Abstract: Ein biometrisches Authentifizierungssystem ist konfiguriert, einen biometrischen Authentifizierungsvorgang basierend auf einer biometrischen Information eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrgastraum eines Fahrzeugs (1) durchzuführen, und ist konfiguriert, das Starten einer Fahrantriebskraftquelle (6) in dem Fahrzeug (1) unter einer Bedingung zu erlauben, dass die biometrische Authentifizierung in dem biometrischen Authentifizierungsvorgang erfolgt ist. Das biometrische Authentifizierungssystem weist auf: eine biometrische Informations-Detektionseinheit (35), die konfiguriert ist, um die biometrische Information zu detektieren; und eine Mitteilungseinheit (8), die konfiguriert ist, um bei Nichterfolgen der biometrischen Authentifizierung in dem biometrischen Authentifizierungsvorgang eine Mitteilung an den Fahrzeuginsassen auszugeben. Die Mitteilungseinheit (8) ist konfiguriert, die Mitteilung bei Nichterfolgen der biometrischen Authentifizierung unter einer Bedingung auszugeben, dass zum Zeitpunkt der Detektion der biometrischen Information durch die biometrische Informations-Detektionseinheit (35) ein Bremspedal betätigt ist, wenn keine biometrische Authentifizierung erfolgt ist.
Patent DE-102021117615-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines parkassistenzsystems, computerprogrammprodukt, parkassistenzsystem sowie fahrzeug
Inventor: MOHAMAD USAMA
IPC: G08G1/0967
Filed: 2021-07-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (110) für ein Fahrzeug (100) vorgeschlagen. Das Parkassistenzsystem ist in einem Anlernmodus zum Anlernen einer mit dem Fahrzeug (100) gefahrenen Trajektorie (TR, TR1 - TR3) und in einem Nachfahrmodus zum Nachfahren der angelernten Trajektorie (TR, TR1 - TR3) mit dem Fahrzeug 100 eingerichtet, wobei für die Trajektorie (TR, TR1 - TR3) eine Anzahl von Datensätzen (D1 - D5) gespeichert wird, wobei ein jeweiliger Datensatz (D1 - D5) der Anzahl eine Anzahl von in einem während einer jeweiligen Fahrt entlang der Trajektorie (TR, TR1 - TR3) empfangenen optischen Sensorsignal (IMG1, IMG2) einer Umgebung (200) des Fahrzeugs (100) enthaltenen optischen Merkmalen (F1 - F8) der Umgebung (200) und einen Umgebungszustand der Umgebung (200) während der jeweiligen Fahrt umfasst, wobei bei einem Aktivieren des Nachfahrmodus zu einem Nachfahrzeitpunkt derjenige Datensatz (D1 - D5) aus der Anzahl ausgewählt wird, dessen Umgebungszustand mit dem Umgebungszustand zu dem Nachfahrzeitpunkt die höchste Ähnlichkeit aufweist, und wobei das Nachfahren zu dem Nachfahrzeitpunkt auf Basis des ausgewählten Datensatzes (D1 - D5) durchgeführt wird.
Patent DE-102021118013-A1 (DE)
Title: Ferroelektrische speichervorrichtung unter verwendung eines back-end-of-line-dünnschichtzugriffstransistors (beoldünnschichtzugriffstransistors) und verfahren zum bilden derselben
Inventor: WEI HUI-HSIEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-07-13
Abstract: Eine planare isolierende Abstandshalterschicht kann über einem Substrat gebildet werden und eine Kombination aus einer halbleitenden Materialschicht, einer Dünnschichttransistor-Gate-Dielektrikum-Schicht (TFT-Gate-Dielektrikum-Schicht) und einer Gate-Elektrode kann über der planaren isolierenden Abstandshalterschicht gebildet werden. Eine dielektrische Matrixschicht wird oberhalb davon gebildet. Eine Source-seitige Durchkontaktierungsaussparung und eine Drain-seitige Durchkontaktierungsaussparung können durch die dielektrische Matrixschicht hindurch über Endabschnitten der halbleitenden Materialschicht gebildet werden. Durch Ändern einer Gitterkonstante der Endabschnitte der halbleitenden Materialschicht kann mechanische Spannung zwischen den Endabschnitten der halbleitenden Materialschicht erzeugt werden. Die mechanische Spannung kann die Beweglichkeit von Ladungsträgern in einem Kanalabschnitt der halbleitenden Materialschicht verstärken.
Patent DE-102021118841-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Spulmaschine sowie Spulstelle und Spulmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: B65H54/70
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Spulmaschine (27), wobei während eines Umspulprozesses an einer Spulstelle (1) der Spulmaschine (27) ein Garn (2) von einer ersten Spinnhülse (3) in einer ersten Verarbeitungsposition (5) abgespult und auf eine Spulhülse (4) aufgespult wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Spulstelle (1) einer Spulmaschine (27) mit einer ersten Verarbeitungsposition (5) für eine erste Spinnhülse (3), mit einem Spulenhalter (28) für eine Spulhülse (4) und mit einem Spleißer (10) zum Zusammenfügen von Garnenden (8), wobei die Spulstelle (1) ausgebildet ist, Garn (2) von der ersten Spinnhülse (3) abzuspulen und auf die Spulhülse (4) aufzuspulen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Spulmaschine (27) zum Umspulen von Garn (2) mit wenigstens einer derartigen Spulstelle (1). Es wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass während des Umspulprozesses eine zweite Spinnhülse (7) in einer zweiten Verarbeitungsposition (6) bereitgehalten wird und ein Garnende (8) der zweiten Spinnhülse (7) in einer Aufnahmevorrichtung (9) der Spulstelle (1) platziert wird.
Patent DE-102021120879-A1 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung des biegeeingriffstyps
Inventor: ISHIZUKA MASAYUKI
IPC: F16H49/00
Filed: 2021-08-11
Abstract: Eine Vorrichtung ist in einer Axialrichtung kompakt konfiguriert.Eine Zahnradvorrichtung (1, 1A) des Biegeeingriffstyps enthält einen Wellengenerator (11, 11A), ein Außenzahnrad (12, 12A), das durch den Wellengenerator (11, 11A) gebogen und verformt wird, ein zweites Innenzahnrad (23), das in das Außenzahnrad (12, 12A) eingreift, und ein Hauptlager (36), das zwischen dem zweiten Innenzahnrad (23) und einem zweiten Gehäuse (34) angeordnet ist. Ein Abdeckelement (35) ist vorgesehen, das in der Axialrichtung an das zweite Innenzahnrad (23) angrenzend angeordnet ist und mit dem zweiten Innenzahnrad (23) verbunden ist. Innenringe des Hauptlagers (36) sind jeweils aus dem zweiten Innenzahnrad (23) und dem Abdeckelement (35) gebildet.
Patent DE-102021126293-A1 (DE)
Title: Drahtloskommunikationssystem, Drahtloskommunikationsvorrichtung und nichttransitorisches computerlesbares Speichermedium
Inventor: OHASHI YOSUKE
IPC: H04W4/80
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die Sicherheit wird weiterhin verbessert, während die Umsetzung einer Reihe von Prozessen sichergestellt wird.Es ist ein Drahtloskommunikationssystem bereitgestellt, das aufweist: eine erste Drahtloskommunikationsvorrichtung, die konfiguriert ist, um einen Wiederholungsprozess mehr als einmal auszuführen, wobei der Wiederholungsprozess ein Senden und ein Empfangen eines drahtlosen Signals in Übereinstimmung mit einem zugewiesenen Kommunikationsstandard umfasst; und eine zweite Drahtloskommunikationsvorrichtung, die konfiguriert ist, um einen Wiederholungsprozess mehr als einmal auszuführen, wobei der Wiederholungsprozess ein Senden und ein Empfangen eines drahtlosen Signals in Übereinstimmung mit dem zugewiesenen Kommunikationsstandard umfasst, wobei, in dem Wiederholungsprozess, die erste Drahtloskommunikationsvorrichtung einen Auslöser umfassend einen Zählerwert, der die Anzahl von Vorgängen eines Ausführens des Wiederholungsprozesses angibt, sendet, und in dem Wiederholungsprozess, die zweite Drahtloskommunikationsvorrichtung eine Prozessanforderung als eine Antwort auf den Auslöser sendet, wobei die Prozessanforderung Sicherheitsinformationen entsprechend dem in dem empfangenen Auslöser enthaltenen Zählerwert umfasst.
Patent DE-102021126759-A1 (DE)
Title: Handgeführte Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen einer Flüssigkeit auf ein langgestrecktes Element
Inventor: MÄNNEL ANDREAS
IPC: F16N3/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Handgeführte Vorrichtung (10) zum Aufbringen einer Flüssigkeit auf ein Kabel (K) oder auf ein anderes langgestrecktes Element, mit einem Gehäuse (12) und einem vorzugsweise austauschbar darin aufgenommenen Applikator (32), der einen Längsschlitz und/oder eine Durchgangsöffnung (34) zur Aufnahme des langgestreckten Elements aufweist. Das Gehäuse (12) ist elastisch, so dass durch einhändiges Zusammendrücken des Gehäuses (12) der Applikator (32) mit variabler Kraft gegen das darin aufgenommene langgestreckte Element (K) pressbar ist. Das Gehäuse (12) hat eine erste Stirnwand (16) mit einer ersten Öffnung (20) zum Durchführen des langgestreckten Elements (K).
Patent DE-102021128017-A1 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde
Inventor: HAAS STEFAN
IPC: D04B1/22
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein textiles Flächengebilde (1) mit einem textilen Flächenelement (3) und einem mit diesem verbundenen Trägermaterial (2). Das textile Trägermaterial (2) weist eine Elektrodenstruktur auf. Das textile Flächenelement (3) weist eine Katalysatorstruktur und Zuführmittel auf, wobei die Zuführmittel ausgebildet sind, dem textilen Flächenelement (3) eine Elektrolytflüssigkeit zuzuführen. Bei einer an der Elektrodenstruktur anliegenden Spannung werden in der Elektrolytflüssigkeit des textilen Flächenelements (3) vorhandene Moleküle durch Elektrolyse zersetzt.
Patent DE-102021128045-A1 (DE)
Title: Dynamische verhinderung eines relay-angriffs unter verwendung von laufzeit und rf-fingerabdruck
Inventor: ELANGOVAN VIVEKANANDH
IPC: B60R25/24
Filed: 2021-10-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine dynamische Verhinderung eines Relay-Angriffs unter Verwendung von Laufzeit und RF-Fingerabdruck bereit. Ein kontrollierter Zugang zu einem Fahrzeug wird bereitgestellt. Es wird identifiziert, ob die Laufzeit (ToF) zwischen einer Zugangsvorrichtung und einer Steuerung des Fahrzeugs einen Relay-Angriff angibt. Es wird identifiziert, ob ein Funkfrequenz-(RF-)Fingerabdruck der Zugangsvorrichtung einen Relay-Angriff angibt. Als Reaktion darauf, dass der RF-Fingerabdruck, jedoch nicht die ToF, einen Relay-Angriff angibt, wird die ToF-Bestimmung erneut versucht. Ein passiver Zugang zu dem Fahrzeug wird als Reaktion darauf gewährt, dass die erneut versuchte ToF erneut keinen Relay-Angriff angibt.
Patent DE-102021128567-A1 (DE)
Title: Untere Fahrzeugstruktur
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-11-03
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer unteren Fahrzeugstruktur, die Schwingungen eines Querträgers entgegenwirken kann. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine vorgeschlagene untere Fahrzeugstruktur 100 weist ein Bodenblech 102 auf, das die Bodenfläche eines Fahrzeugs bildet, und weist ferner auf einen Seitenschweller 104, der sich in einer Fahrzeug-Front-Heckrichtung entlang eines Randes 110 des Bodenblechs erstreckt; einen Längsträger 124, der sich in der Fahrzeug-Front-Heckrichtung erstreckt und an einer Position unterhalb des Bodenblechs in der Fahrzeugquerrichtung weiter innen als der Seitenschweller angeordnet ist; und einen Querträger 204, der sich in der Fahrzeugquerrichtung erstreckt und an den Seitenschweller und den hinteren Längsträger gefügt ist. Der Seitenschweller ist an den hinteren Längsträger gefügt.
Patent DE-102021128814-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur generativen Herstellung eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: OBST PHILIP
IPC: C04B35/622
Filed: 2021-11-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur generativen Herstellung eines dreidimensionalen Objekts (2) durch sukzessive schichtweise selektive Verfestigung von Baumaterialschichten aus einem verfestigbaren, insbesondere pulverförmigen, Baumaterial (3) vermittels wenigstens eines Energiestrahls (4), umfassend wenigstens eine Strahlungseinrichtung (7) zur Erzeugung wenigstens eines Energiestrahls (4) zur schichtweisen selektiven Verfestigung einzelner Baumaterialschichten aus dem verfestigbaren Baumaterial (3) innerhalb eines Bauraums (5), wobei eine Erfassungseinrichtung (6), welche zur Erfassung von prozessbedingt aus einem Baubehälter (22) und/oder aus einem Vorratsbehälter (21) gelöstem nicht verfestigten Baumaterial (3) eingerichtet ist, um einen Verunreinigungsgrad der Vorrichtung (1) zu ermitteln.
Patent DE-102021128821-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung einer Fluidmenge
Inventor: BRUNNER MICHAEL
IPC: F04B49/06
Filed: 2021-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Berechnung einer Fluidmenge in einem System, das einen Fluidsumpf und eine elektrische Fluidpumpe aufweist, bei dem- an der elektrischen Fluidpumpe zum Zeitpunkt t1eine Soll-Drehzahl angefordert wird, worauf hin sich diese beim Fördern von Fluid mit einer Ist-Drehzahl dreht,- ein Rückfluss von Fluid in den Fluidsumpf berechnet wird,- eine Diagnose-Drehzahlschwelle festgelegt wird, die unterhalb der Soll-Drehzahl der Fluidpumpe liegt und/oder bei dem eine Diagnose-Stromschwelle festgelegt wird, die unterhalb einer Ist-Stromaufnahme der Fluidpumpe beim Fördern von Fluid liegt,- ein Zeitpunkt t2erfasst wird, an welchem die Ist-Drehzahl der Fluidpumpe die Diagnose-Drehzahlschwelle überschreitet und/oder an welchem die Ist-Stromaufnahme die Diagnose-Stromschwelle unterschreitet,- eine Zeitspanne t2- t1und die in dieser Zeitspanne von der Fluidpumpe geförderte Fluidmenge abzüglich des Rückflusses berechnet und daraus die vorhandene Fluidmenge ermittelt wird.
Patent DE-102021130515-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verteilung von Streustoffen
IPC: E01H10/00
Filed: 2021-11-22
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Verteilung von Streustoff mittels einer Streustoffaustragvorrichtung, insbesondere einem Winterdienststreufahrzeug, wird der Streustoff mit einer vorgegebenen Fördermenge pro Zeiteinheit (V(t)) der Streustoffaustragvorrichtung (7) zugeführt. Die Einstellung der Fördermenge (V(t)) wird in Abhängigkeit von einem gemessenen Feuchtegrad (φ) des Streustoffs eingestellt. Aus dem gemessenen Feuchtegrad wird entweder eine spezifische Schüttdichte (Δspez) des auszutragenden Streustoffs ermittelt oder ein Korrekturfaktor (K), mit dem eine Norm-Schüttdichte (Δnorm) entsprechend korrigiert wird.
Patent DE-102021130795-A1 (DE)
Title: Applikationssonde zum Zertrümmern von Körpersteinen für eine Lithotripsievorrichtung, Lithotripsievorrichtung, Lithotripsiesystem und Verfahren zum Betreiben einer Lithotripsievorrichtung
Inventor: HINDING THOMAS
IPC: A61B17/22
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Applikationssonde zum Zertrümmern von Körpersteinen für eine Lithotripsievorrichtung, insbesondere intrakorporale Lithotripsievorrichtung, wobei die Applikationssonde eine Sonotrode mit einer Längsrichtung, einem proximalen Ende und einem distalen Ende und einen Prallkörper zum mechanischen Stoßwelleneintrag aufweist, wobei der Prallkörper ein distales Ende und ein proximales Ende aufweist und um die Sonotrode angeordnet ist, wobei der Prallkörper an einem distalen Endabschnitt der Sonotrode die Sonotrode umgebend angeordnet und in Längsrichtung der Sonotrode beweglich gelagert ist, sodass im Falle einer Schwingungsanregung der Sonotrode und des Prallkörpers ein zu zertrümmernder Körperstein mit dem distalen Ende der Sonotrode und/oder mit dem distalen Ende des Prallkörpers kontaktierbar und zertrümmerbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Lithotripsievorrichtung, ein Lithotripsiesystem und ein Verfahren zum Betreiben einer Lithotripsievorrichtung.
Patent DE-102021131307-A1 (DE)
Title: Propagationsbarriere mit variabler Kompressibilität durch Strukturierung
Inventor: BECHER DANIEL
IPC: H01M10/655
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Propagationsbarriere für ein Batteriemodul umfassend eine Schutzschicht und Durchtrittsöffnungen. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung dieser Propagationsbarriere zur Abwendung der Propagation eines thermischen Ereignisses, und/oder zur Kompensation von Volumenschwankungen innerhalb eines Batteriemoduls. Schließlich ist die Erfindung auch auf ein Batteriemodul gerichtet, das mehrere Batteriezellen und mindestens eine Propagationsbarriere der vorbeschriebenen Art umfasst und bei der die Propagationsbarriere zwischen den Batteriezellen angeordnet ist.