baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014105851-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer optischen Baueinheit
Inventor: RISSING LUTZ
IPC: G02B27/00
Filed: 2014-04-25
Granted: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer optischen Baueinheit, die wenigstens zwei relativ zueinander auszurichtende optische Bauelemente aufweist, mit den Schritten: a) Bereitstellen eines Trägerbauteils, b) Anordnen einer Gussform auf dem Trägerbauteil, c) wahlweise c1) Anordnen wenigstens eines ersten optischen Bauelements auf dem Trägerbauteil vor, während oder nach Schritt b) oder c2) Herstellen wenigstens eines ersten optischen Bauelements durch Ein-füllen von aushärtbarer Gussmasse in die Gussform, d) Herstellen wenigstens eines zweiten optischen Bauelements durch Einfül-len von aushärtbarer Gussmasse in die Gussform, e) Justieren der optischen Bauelemente, bis die gewünschte Ausrichtung zu-einander erreicht ist, bevor oder während die Gussmasse aushärtet, f) vollständiges Aushärten der Gussmasse. Die Erfindung betrifft ferner eine derartige optische Baueinheit.
Patent DE-102014111032-B3 (DE)
Title: Gießventil und Gießvorrichtung
Inventor: SCHWARZ TOBIAS
IPC: B22D17/30
Filed: 2014-08-04
Granted: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gießventil (7) zur Zuführung von Schmelze (2) einer Gießvorrichtung (1) mit einem Ventilgehäuse (13), das einen Schmelzekanalanschluss (12) und einen Ventilauslass (10) aufweist, und mit einem Ventilkolben (14) zur Veränderung der Ventilauslassquerschnittsfläche. Das Gießventil (7) weist einen integrierten Squeeze-Pin als Nachverdichtungskolben (23) zur Nachspeisung und -verdichtung der Schmelze (2) nach Formfüllende auf. Unmittelbar an den Ventilsitz (8) schließt sich eine radiale Schulter (22) an, die einen technisch beherrschbaren Temperaturgradienten zur Schmelze (2) im Schmelzekanal (11) ermöglicht, den wirksamen Öffnungsquerschnitt des Gießventils (7) vergrößert, den Öffnungshub reduziert und ein kompakteres Gießventil (7) ermöglicht. Die Erfindung betrifft ebenfalls Gießvorrichtung (1) zum Druckgießen, die ein derartiges Gießventil (7) aufweist.
Patent DE-102014113566-B3 (DE)
Title: Elektromagnetventil für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LENK MARTIN
IPC: H01F7/124
Filed: 2014-09-19
Granted: 2016-02-04
Abstract: Es sind Elektromagnetventile für Verbrennungsmotoren mit einem Gehäuse (12, 36), einem elektromagnetischen Aktor (10), der im Gehäuse (12, 36) angeordnet ist, einem Regelkörper (42), der axial aus dem Gehäuse (12, 36) ragt und mit dem Anker (30) des Aktors (10) verbunden und bewegbar ist und mit dem Anker (30) eine Bewegungseinheit (44) bildet sowie Mitteln, die eine axiale, von einem Kern (18) des Aktors (10) weg weisende Bewegung der Bewegungseinheit (44) axial begrenzen, bekannt. Um eine einfache Transport- und Montagesicherung zu schaffen, mit der ein Herausfallen der Bewegungseinheit (44) zuverlässig verhindert werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Mittel zur Begrenzung der axialen Bewegung der Bewegungseinheit (44) durch mindestens einen am Gehäuse (12, 36) angeordneten Haken (88) gebildet sind, der in eine radiale Ausnehmung (76) der Bewegungseinheit (44) greift.
Patent DE-102015206352-B3 (DE)
Title: Ölfangschale für ein Planetengetriebe
Inventor: SUHR HANNES
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-04-09
Granted: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) mit zumindest einem Planetenrad (8), das in einem um eine Rotationsachse (22) umlaufenden Planetenträger (2) auf einem Planetenradbolzen (7) verdrehbar gelagert ist. Eine Lagerung (9) des Planetenrades (8) ist über eine Schmiervorrichtung (13) mit Öl beaufschlagt. Die Schmiervorrichtung (13) umfasst eine umlaufende Ölfangschale (14) mit zugehöriger Rinne (16) sowie mit in Längsbohrungen (19) der Planetenradbolzens (7) eingesetzten Rohrstutzen (18). Das Öl strömt fliehkraftbedingt von der an einer Anlagefläche (15) des Planetenradbolzens (7) abgestützten Ölfangschale (14) in eine Zentralbohrung (23) des Rohrstutzens (18) und von dort in eine Radialöffnung (24) des Rohrstutzens (18), der mit einem Zuführkanal (25) des Planetenradbolzens (7) korrespondiert, der im Bereich der Lagerung (9) mündet. Der Rohrstutzen (18) der Ölfangschale (14) ist an einer von einer Anlagefläche (15) der Ölfangschale (14) am Planetenradbolzen (7) abgewandten Seite mittels einer endseitigen Sicherung stirnseitig an dem Planetenradbolzen (7) lagefixiert.
Patent DE-102015224143-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Justage der Primärseite eines Röntgendiffraktometers und zugehöriges Röntgendiffraktometer
Inventor: KLEINE ANDREAS
IPC: G21K1/02
Filed: 2015-12-03
Granted: 2017-02-23
Abstract: Ein Verfahren zur Justage der Primärseite (2) eines Röntgendiffraktometers (1), wobei die Primärseite (2) einen Kollimator (5), eine Röntgenoptik (4) und eine Röntgenquelle (3), insbesondere eine Röntgenröhre (15), umfasst, wobei der Kollimator (5), die Röntgenoptik (4) und die Röntgenquelle (3) direkt oder indirekt an einer Grundstruktur (12) befestigt sind, und wobei die Orientierung und Position der Röntgenoptik (4) und die Position der Röntgenquelle (3) relativ zur Grundstruktur (12) verstellt werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Orientierung und Position der Röntgenoptik (4) und die Position der Röntgenquelle (3) relativ zur Grundstruktur (12) vermessen und auf vorgegebene Sollwerte eingestellt werden (206, 208), so dass bei den eingestellten Sollwerten ausgangsseitig des Kollimators (5) von der Röntgenquelle (3) ausgehende und durch die Röntgenoptik (4) konditionierte Röntgenstrahlung (6) nachweisbar ist (211).
Patent DE-102016204858-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16H37/02
Filed: 2016-03-23
Granted: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (1), umfassend mindestens eine Eingangswelle (2), mindestens eine Zwischenwelle (3, 4) und einen Abtrieb (5), wobei auf der Zwischenwelle (3) oder den Zwischenwellen (3, 4) jeweils eine Mehrzahl von Zahnrädern (32, 33, 34, 35, 42, 43, 44, 45) angeordnet ist, und wobei der Abtrieb (5) die mindestens eine Zwischenwelle (3) mit einem Eingang (71) eines Differenzials (7) verbindet. Es ist vorgesehen, dass die mindestens eine Zwischenwelle (3, 4) und der Eingang (71) des Differenzials (7) über ein Umhüllungsmittel (51) mechanisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017109307-B3 (DE)
Title: Aktor zur Verstellung des Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenmaschine
Inventor: HAIN BASTIAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2017-05-02
Granted: 2018-06-21
Abstract: Ein VCR-Aktor (1), das heißt Aktor (1) einer Verstellvorrichtung zur Variation des Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenmaschine, umfasst einen Elektromotor (2) und ein mehrstufiges, aus einem Vorübersetzungsgetriebe (6) und einem Hauptgetriebe (7) aufgebautes Stellgetriebe (3), wobei das Hauptgetriebe (7) als Wellgetriebe ausgebildet ist und ein einen Hohlraum (H) bildendes, flexibles Getriebeelement (8) aufweist, und wobei das Vorübersetzungsgetriebe (6) zumindest teilweise in dem Hohlraum (H) angeordnet ist.
Patent DE-102017110716-B3 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung für ein Kupplungs- oder Bremssystem und Kupplung mit einer Kolben-Zylinder-Anordnung
Inventor: JACKY MICHEL
IPC: F16J15/3236
Filed: 2017-05-17
Granted: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung (1) für ein Kupplungs- oder Bremssystem eines Kraftfahrzeuges aufweisend:- ein Gehäuse (2), das ein erstes hohlzylinderförmiges Wandelement (3) sowie eine Gehäusebasis (4) zur Bildung eines Druckraums (D) umfasst,- ein zweites hohlzylinderförmiges Wandelement (5), das mit dem Gehäuse (2) verbunden ist,- einen Ringkolben (6), der zumindest teilweise zwischen dem ersten und zweiten Wandelement (3, 5) angeordnet und entlang den Wandelementen (3, 5) in axialer Richtung (A) verschiebbar ist,- wobei der Ringkolben (6) eine Stirnseite (7) umfasst, die einem Druckraum (D) zugewandt ist,- einen ringförmigen Druckraum (D), gebildet von der Gehäusebasis (4), den beiden hohlzylinderförmigen Wandelementen (3, 5) und dem Ringkolben (6),- eine Dichtung (8), welche an der Stirnseite (7) des Ringkolbens (6) angeordnet und dem Druckraum (D) zugewandt ist,- wobei die Dichtung (8) eine radial innere und eine radial äußere Dichtlippe (9, 10) umfasst, mit denen der Druckraum (D) gegen Fluiddurchlass in Richtung des Ringkolbens (6) abdichtbar ist,- mindestens eine Vorspanneinrichtung (11) zum radialen Vorspannen der Dichtlippen (9, 10) gegen das erste und zweite hohlzylinderförmige Wandelement (3, 5),- wobei die dem Druckraum (D) zugewandte Stirnseite (7) des Ringkolbens (6) von einem Wandelement (12) gebildet wird, das in seinem Inneren eine Aufnahme (13) aufweist, um im Zusammenwirken mit der Vorspanneinrichtung (11) die Dichtlippen (9, 10) radial vorzuspannen.Ferner betrifft die Erfindung eine Kupplung, insbesondere Einfachkupplung oder Doppelkupplung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Kolben-Zylinder-Anordnung (1).
Patent DE-102017111637-B3 (DE)
Title: Batchverfahren zur Konzentrierung von Inhaltsstoffen CO2-haltiger Flüssigkeiten und Vorrichtung hierzu
Inventor: FRISCHMANN PETER THOMAS
IPC: C12C11/11
Filed: 2017-05-29
Granted: 2018-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung behandelt ein Batchverfahren zur Konzentrierung von Inhaltsstoffen CO 2 -haltiger Flüssigkeiten und eine diesbezügliche Vorrichtung mittels Ausfrierens, bei dem entstehendes Eis im Flüssigkeitsstrom mitgeführt und im Vorratstank abgeschieden wird.
Patent DE-102017114727-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Zuschnitten aus einem plattenförmigen Material
Inventor: KLINKHAMMER MARC
IPC: B21D43/04
Filed: 2017-06-30
Granted: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten von Zuschnitten (34) aus einem plattenförmigen Material, insbesondere Blechen mit einer Bearbeitungsmaschine (11), welche eine Werkstückauflage (16) und zumindest ein Bearbeitungswerkzeug (20, 21) zum Bearbeiten des auf der Werkstückauflage (16) aufliegenden Zuschnitts (34) aufweist und mit einer zur Werkstückauflage (16) ausgerichteten Halteeinrichtung (17), durch welche mit Halteelementen (18, 19) der Zuschnitt für dessen Bearbeitung gehalten und mit einer Handlingseinrichtung (26), durch welche der Zuschnitt (34) be- und/oder entladen wird, wobei zum Beladen des Zuschnitts (34) zumindest ein Anschlag (35) eingesetzt wird, an welchem der Zuschnitt (34) in seiner Orientierung ausgerichtet wird, der an dem Anschlag (35) ausgerichtete Zuschnitt (34) von der Handlingseinrichtung (26) aufgenommen wird, der Zuschnitt (34) durch die Handlingseinrichtung (26) der Halteeinrichtung (17) übergeben wird und die Halteelemente (18, 19) der Halteeinrichtung (17) und/oder das Bearbeitungswerkzeug (20, 21) zur Bearbeitung des Zuschnitts (34) zueinander verfahren werden oder zeitlich aufeinanderfolgend zueinander verfahren werden und der Zuschnitt (34) während der Bearbeitung durch das Bearbeitungswerkzeug (20, 21) von der Halteeinrichtung (17) gehalten wird.
Patent DE-102018101995-B3 (DE)
Title: 6Vorrichtung zur Messung nach dem Lichtschnitt-Triangulationsverfahren
IPC: G01B11/25
Filed: 2018-01-30
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Messung nach dem Lichtschnitt-Triangulationsverfahren bestehend aus einem Projektor (10) und einer Kamera (20)wobei der Projektor (10) einen Laser (11) aufweist, der auf einer vorbestimmten Wellenlänge abstrahlt undwobei die Kamera (20) einen Bildaufnehmer (22) mit mindestens einem ersten undmindestens einem zweiten Sensoren (24.1, 24.2) aufweist, wobei der zweite Sensor (24.2) im Vergleich zu dem ersten Sensor (24.1) in Bezug auf die vorbestimmte Wellenlänge des Lasers (11) unempfindlicher ist.
Patent DE-102018111226-B3 (DE)
Title: Crashstruktur für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Herstellen einer solchen Crashstruktur und Kraftfahrzeug mit einer solchen Crashstruktur
Inventor: VASAN SURESH JAYANTHAN
IPC: B60R19/42
Filed: 2018-05-09
Granted: 2019-10-24
Abstract: Crashstruktur (1) für ein Kraftfahrzeug (2) mit einem Trägerkörper (3), von dessen Trägerfläche (5) wenigstens eine mit dem Trägerkörper (3) einstückig ausgebildete Verformungseinheit (4, 4a, 4b) hervorspringt, die durch wenigstens zwei übereinander angeordnete und miteinander verbundene Verformungselemente (6, 6a, 6b, 6c) und eine Aufprallfläche (7) gebildet ist, wobei ein Längsschnitt (14) des jeweiligen Verformungselements (6, 6a, 6b, 6c) zwei einander gegenüberliegende, einer jeweiligen ungeraden Kurve (17, 18) folgende Längsschnittflächen (15, 16) aufweist, wobei die Aufprallfläche (7) über die Verformungselemente (6, 6a, 6b, 6c) von der Trägerfläche (5) beabstandet ist.
Patent DE-102019109046-B3 (DE)
Title: Schaltventil für eine Luftfederanordnung sowie eine Luftfederanordnung
Inventor: SPRENGEL THOMAS
IPC: F15B13/02
Filed: 2019-04-05
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltventil für eine Luftfederanordnung (2) eines Kraftfahrzeuges, das ein Ventilgehäuse (18) aufweist, das im verbauten Zustand zwischen einem ersten Luftvolumen (12) und einem zweiten Luftvolumen (26) angeordnet ist, wobei in dem Ventilgehäuse ein Aktuator vorgesehen ist, der mit einem Ventilschließglied (22) derart wirkverbunden ist, dass das in einer ersten Position das Ventilschließglied das erste Luftvolumen (12) mit dem zweiten Luftvolumen (26) fluidisch verbindet und in einer zweiten Position das erste Luftvolumen (12) von dem zweiten Luftvolumen (26) fluidisch trennt, wobei das Ventilschließglied (22) als Drehschieberanordnung ausgeführt ist, wobei ein Drehschieberorgan (28) mit ersten Öffungen (34) zwischen zwei Ventilschließkörpern (30, 32) vorgesehen ist, wobei in der ersten Position die ersten Öffnungen (34) derart mit zweiten Öffnungen (36, 38) der Ventilschließkörper (30, 32) korrespondieren, dass eine fluidische Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Luftvolumen (12, 26) herstellbar ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Luftfederanordnung mit einem Luftfedergehäuse, das derart ausgeführt ist, dass ein erstes Luftvolumen mit einem zweiten Luftvolumen verbindbar oder von diesem trennbar ist.
Patent DE-102020111540-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zur maschinellen Erfassung von fahrtechnischen Extremsituationen, insbesondere für hochautomatisierte Fahrfunktionen
Inventor: GUTBROD JAN
IPC: B60W60/00
Filed: 2020-04-28
Granted: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur maschinellen Erfassung von fahrtechnischen Extremsituationen für hochautomatisierte Fahrfunktionen, umfassend das Extrahieren von verschiedenen Parametern aus mehreren unterschiedlichen Datenquellen in einem Datenmodul; das Übermitteln der Parameter von dem Datenmodul an ein Parametrisierungsmodul; das Übermitteln von Situationsdaten aus einem Schattenmodul an das Parametrisierungsmodul; das Parametrisieren von Verkehrssituationen mit den empfangenen Parametern von dem Parametrisierungsmodul; das Transferieren der parametrisierten Verkehrssituationen von dem Parametrisierungsmodul an einen Klassifizierer und an ein Ausgabemodul; das Extrahieren von relevanten Merkmalen aus den parametrisierten Verkehrssituationen von dem Klassifizierer; das Transferieren der extrahierten Merkmale von dem Klassifizierer an das Ausgabemodul; das Berechnen von fahrtechnischen Extremsituationen für einen vorbestimmten geographischen und/oder zeitlichen Bereich von dem Ausgabemodul; und das Ausgeben einer Routenplanung für den vorbestimmten geographischen und/oder zeitlichen Bereich, die eine optimierte Anzahl an Extremsituationen umfasst, von dem Ausgabemodul.
Patent DE-102020205428-B3 (DE)
Title: Pflugmodul
Inventor: HUBER FRANZ-FERDINAND
IPC: A01B15/00
Filed: 2020-04-29
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflugmodul 1 mit Pflugnachlaufstabilisierung zur auswechselbaren Montage an einem Grundgerüst einer Pflügvorrichtung zum Pflügen eines Bodens, wobei das Pflugmodul 1 ein in Form eines rotierbaren, als Hohlscheiben-Schneidteller ausgebildetes erstes Schneidelement aufweist, welches mit einer umlaufenden ersten Schneidkante versehen ist und derart ausgebildet ist, dass durch Bewegen des Pflugmoduls 1 auf dem Boden 120 entlang einer Pflügrichtung 110 ein Seitenbereich 122 eines Erdbalkens des Bodens 120 schneidbar ist. Das Pflugmodul 1 weist des Weiteren ein zweites ebenes Schneidelement 105 mit einer zweiten Schneidkante 106 auf, wobei das zweite Schneidelement 6,105 derart ausgebildet ist, dass durch Bewegen des Pflugmoduls 1 auf dem Boden 120 entlang der Pflügrichtung 110 ein Bodenbereich 121 eines Erdbalkens abschneidbar ist. Erfindungsgemäß ist das Pflugmodul 1 als fertigmontierte Baueinheit ausgebildet, bei welcher das als feststehendes Schneidmesser 6 ausgebildete zweite Schneidelement in Pflügrichtung 110 mit seiner Schneidkante dem ersten Schneidelement 102 nachläuft. Das erste Schneidelement 102 ist an einer ersten Trägerstruktur 4 und das zweite Schneidelement 6,105 ist an einer zweiten Trägerstruktur 5 angeordnet, welche mit der ersten Trägerstruktur 4 verbunden ist. Im Sinne einer modularen Auswechselbarkeit weist die erste Trägerstruktur 4 Mittel zur lösbaren Befestigung an einem Grundgerüst 3 an einer Pflügvorrichtung 3 auf. Das Schneidmesser 6 ist nun hinsichtlich des Anstellwinkels je nach zu pflügender Tiefe angestellt und nach hinten abgewinkelt, wodurch ein dynamisches Kräftegleichgewicht zwischen dem ersten Schneidelement 102 und dem Schneidmesser 6 im Sinne einer Pflügnachlaufstabilisierung erzielbar ist. Zusätzlich ist am Schneidmesser 6 ein Anlageblech 8 vorgesehen, welches sich an einer Furchenwand 121 pflügnachlaufstabilisierend abstützt.
Patent DE-102021101097-B3 (DE)
Title: Lagerkörper für ein Gleitlager und Verfahren zur Herstellung eines Lagerkörpers
Inventor: HENTSCHKE CHRISTOPH
IPC: B23P13/00
Filed: 2021-01-20
Granted: 2022-01-27
Abstract: Zur Herstellung eines Lagerkörpers (1) für ein Gleitlager werden zunächst stabartige Vorsprünge (3) an der Oberfläche eines metallischen Grundkörpers (2) erzeugt, wobei durch weitere Bearbeitung der Vorsprünge (3) Formschlusskonturen geschaffen werden, die zur Verankerung eines Gleitbelags geeignet sind. Als Formschlusskonturen sind die Vorsprünge (3) jeweils in deren Querrichtung (QR) durchziehende Durchgangsbohrungen (8) vorgesehen.
Patent DE-102022103985-B3 (DE)
Title: Bipolarplatte, Brennstoffzellenvorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/0267
Filed: 2022-02-21
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (8) für einen Brennstoffzellenstapel (3) einer Brennstoffzellenvorrichtung (1), mit einem ersten Medienport (6) zur Zuleitung eines Anodenbetriebsmediums an ein Anodenflussfeld und einem zweiten Medienport (7) zur Ausleitung eines Anodenabgases aus dem Anodenflussfeld, mit einem dritten Medienport (11) zur Zuleitung eines Kathodenbetriebsmediums an ein Kathodenflussfeld und einem vierten Medienport (15) zur Ausleitung eines Kathodenabgases aus dem Kathodenflussfeld, und mit vier Kühlmittelports (16, 17, 18, 19) für die Zuleitung beziehungsweise Ausleitung eines Kühlmittels, wobei ein erster der Kühlmittelports (16) einenends strömungsmechanisch mit einem ersten Teilkühlmittelflussfeld (20) verbunden ist, wobei ein zweiter der Kühlmittelports (17) anderenends strömungsmechanisch mit dem ersten Teilkühlmittelflussfeld (20) verbunden ist, wobei ein dritter der Kühlmittelports (18) einenends strömungsmechanisch mit einem zweiten Teilkühlmittelflussfeld (21) verbunden ist, und wobei ein vierter der Kühlmittelports (19) anderenends strömungsmechanisch mit dem zweiten Teilkühlmittelflussfeld (21) verbunden ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) und ein Verfahren zu deren Betreiben in einem Forststartbetrieb oder einem Normalbetrieb.
Patent DE-4413944-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verteilen von Luft in Laderäumen
Inventor: OLESZKO JACEK
IPC: B63J2/08
Filed: 1994-04-21
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Verteilen von Luft in eine auf Paletten gestapelte Ladung in
einem Laderaum, beispielsweise zum Verteilen von Kühlluft in
die auf Paletten gestapelte Ladung im Kühlladeraum eines Kühlschiffes, dadurch
gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Gebläse (1) angetrieben werden,
um einen veränderlich
pulsierenden Luftstrom zu erzeugen, wobei eine gegenüber der
Ladung veränderbare
Luftwurfweite (4) erzielt wird.
Patent DE-10009471-B4 (DE)
Inventor: KOSAN BIRGIT
IPC: D01F2/02
Filed: 2000-02-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: Production of a solution of cellulose in an aqueous amine oxide by suspending cellulose and optional additives in the aqueous amine oxide and converting the suspension into a solution comprises: (a) determining the base consumption of the cellulose and optional additives when dispersed in the aqueous amine oxide; and (b) adding the corresponding amount of base during the preparation of the cellulose solution.
Patent DE-10011213-B4 (DE)
Title: Druck/Durchflussraten-Steuerventil
Inventor: HOSONO MASAYUKI
IPC: G05D16/10
Filed: 2000-03-08
Granted: 2004-04-08
Abstract: Druck/Durchflussraten-Steuerventil mit:  einem zylindrischen ersten Ventilkörper (12) mit einem Sekundäranschluss (30) an einem ersten Ende;  einem zweiten Ventilkörper (14) mit zwei zylindrischen Elementen, die in im Wesentlichen senkrecht zueinander stehenden Richtungen einstöckig miteinander verbunden sind, wobei der zweite Ventilkörper (14) um ein Rotationszentrum des ersten Ventilkörpers drehbar ist; einem dritten Ventilkörper (18) mit im Wesentlichen L-förmiger Gestalt, wobei der dritte Ventilkörper (18) um ein Rotationszentrum eines Vorsprungs (16) des zweiten Ventilkörpers (14) drehbar ist;  einem Rohrverbindungsabschnitt (22), der in dem dritten Ventilkörper (18) angeordnet ist und einen Rohrverbinder zum lösbarn Anschluss eines Rohrelementes an einen Primäranschluss (24) aufweist;  einem Durchflussrateneinstellabschnitt (36), der in dem zweiten Ventilkörper (14) angeordnet ist, um ein Druckfluid, das durch einen mit dem Primäranschluss (24) in Verbindung stehenden Durchgang (54) fließt, auf eine festgelegte Durchflussrate einzustellen;  einem Ventilöffnungs-/Schließabschnitt (32), der im ersten Ventilkörper (12) angeordnet ist, um einen ersten Verbindungsdurchgang...
Patent DE-10015570-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Zwangsführung eines Kühlluftstromes innerhalb eines Kühlaggregates für ein Verkehrsflugzeug
Inventor: BUCHHOLZ UWE ALBERT
IPC: B64D13/08
Filed: 2000-03-29
Granted: 2007-11-22
Abstract: Zwangsführung eines
Kühlluftstromes innerhalb
eines Kühlaggregates
für ein
Verkehrsflugzeug, mit einem Wärmetauscher
(1), dem ein aus der Flugzeugumgebung luftaufnehmender Einlasskanal
(8) und eine an die Flugzeugumgebung luftabführende Wärmetauscher-Sammelkammer (4)
sowie ein mit Prozessluft gespeister Zuluftkanal (15) angeschlossen
ist, wobei die Wärmetauscher-Sammelkammer
(4) mit wenigsten zwei Kanälen
(71, 9) ausgestattet ist, die von dem luftabführenden Wärmetauscher (1) situationsabhängig mit
Luft versorgt werden, bei der einem zweiten Kanal (9), welcher dem Wärmetauscher
(1) ausgangsseitig direkt angeschlossen ist, ein erster Kanal (71)
abgezweigt ist, dessen Ausgang einem als Luft-Mischstelle (10) definierten
Kanalbereich des zweiten Kanals (9) zugeschalten ist, und am Eingang des
ersten Kanals (71) eine Turboluftmaschine (3) installiert ist, mit
der in sehr niedriger Flughöhe
oder bei Bodenaufenthalt des Flugzeuges aus der Flugzeugumgebung eine über den
Wärmetauscher
(1) geführte
Kühlluft
angesaugt wird, welche in höherer
Fluglage des Flugzeuges als Stauluft direkt durch den zweiten Kanal
(9) gedrückt
wird, wobei der erste Kanal...