Patent DE-202016101985-U1 (DE)
Title: Armlehnen-Einstellungsmodul für ein Sitzmöbel
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-04-14
Abstract: Armlehnen-Einstellungsmodul für ein Sitzmöbel, das kopfseitig an einem Vertikalständer (201) einer Armlehne (2) angebracht ist, sodass eine Armauflage (202) der Armlehne (2) mithilfe des Armlehnen-Einstellungsmoduls (1) nach vorne und hinten verstellt werden kann, wobei das Armlehnen-Einstellungsmodul aufweist: eine Gleitbaugruppe (10), die in Form eines länglichen Gehäuses ausgebildet ist, das sich in einer nach vorne und hinten weisenden Richtung erstreckt, wobei vorne, hinten, links und rechts an der Gleitbaugruppe (10) eine Umfangswand (11) ausgebildet ist, die einen Hohlraum (12) begrenzt, und wobei die Armauflage (202) der Armlehne (2) auf der Gleitbaugruppe (10) montiert ist, und wobei die Gleitbaugruppe (10) aufweist: mindestens einen in Richtung des Hohlraums (12) vorstehenden Haken (13), der entweder an einer linken oder einer rechten Innenseite der Umfangswand (11a) angebracht ist, zwei durchgehende Schlitze (15), die in zwei Reihen geradlinig in einer nach vorne und hinten weisenden Richtung an einer Bodenfläche (14) des Hohlraums (12) angeordnet sind, eine Aussparung (16), die an einer linken oder rechten Seite der Umfangswand (11a) angebracht ist, und mindestens eine Anschlagrippe (17), die vorstehend an einer zu der Aussparung (16) benachbarten Stelle der Bodenfläche (14) des Hohlraums (12) ausgebildet ist, eine Befestigungsbaugruppe (20), die eine kleinere Länge aufweist als die Gleitbaugruppe (10), in Form einer länglichen Platte ausgeführt ist und in einer nach vorne und hinten weisenden Richtung in dem Hohlraum (12) beweglich angeordnet ist, wobei die Befestigungsbaugruppe (20) aufweist: zwei längliche Schlitze (22), die jeweils in einer nach vorne und hinten weisenden Richtung an einem linken Seitenrand und einem rechten Seitenrand einer Kopfseite (21) der Befestigungsbaugruppe (20) angeordnet sind und entsprechend den vorstehenden Haken (13) der Gleitbaugruppe (10) so ausgerichtet sind, dass die nach unten gedrückten vorstehenden Haken (13) in den länglichen Schlitzen (22) verschiebbar angeordnet sind, zwei vorstehende Zapfen (23), die in einer nach vorne und hinten weisenden Richtung an beiden Enden der Bodenfläche (24) so angeordnet sind, dass die beiden vorstehenden Zapfen (23) in den jeweiligen durchgehenden Schlitz (15) formschlüssig eingreifen und verschiebbar in diesem beweglich sind, wobei die beiden vorstehenden Zapfen (23) je ein durchgehendes Loch (25) aufweisen, wobei die Befestigungsbaugruppe (20) dort kopfseitig an dem Vertikalständer (201) der Armlehne (2) anschraubbar ist und somit unbeweglich daran angeordnet ist, und einen Zahnabschnitt (26), der in einer nach vorne und hinten weisenden Richtung verläuft, an einem Seitenrand der Bodenfläche (24) angebracht ist und entsprechend der Aussparung (16) der Gleitbaugruppe (10) ausgerichtet ist, eine Druckknopfbaugruppe (30), die beweglich in der Aussparung (16) der Gleitbaugruppe (10) aufgenommen ist und zwischen der Gleitbaugruppe (10) und der Befestigungsbaugruppe (20) gehalten wird, wobei die Druckknopfbaugruppe (30) aufweist: einen Druckabschnitt (31), der aus der Aussparung (16) herausragt und zur Betätigung des Druckknopfs dient, einen vorstehenden Betätigungsabschnitt (32), der integral an einem dem Druckabschnitt (31) abgewandten Ende ausgebildet ist und sich in einer zu der Gleitbaugruppe (10) weisenden Richtung in den Hohlraum (12) erstreckt, ...