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Patent DE-102020210978-A1 (DE)
Title: Kühlverfahren für ein hydraulisches Element eines Kühlölkreislaufs, Steuergerät, Kraftfahrzeug
Inventor: KALMS RENÉ
IPC: F15B21/0423
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Kühlverfahren für ein hydraulisches Element eines Kühlölkreislaufs (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei der Kühlölkreislauf (2) zum Kühlen einer elektrischen Maschine und eines Getriebes eingerichtet ist, wobei der Kühlölkreislauf (2) eine Ölpumpe (M) aufweist, und wobei die elektrische Maschine in das Getriebe einkoppelbar ist, das Kühlverfahren umfassend:Ermitteln (11; 21) einer Druckanforderung des hydraulischen Elements basierend auf einer Ansatzfunktion unter Berücksichtigung einer Volumenstromanforderung des hydraulischen Elements in Abhängigkeit eines Restdruckventilparameters;Bestimmen (12; 22) eines Ist-Drucks an dem hydraulischen Element in Abhängigkeit des Restdruckventilparameters;Bestimmen (13; 23) einer Zielfunktion basierend auf einer Differenz der Druckanforderung und des Ist-Drucks; undMinimieren (14; 24) der Zielfunktion derart, dass die Zielfunktion in einem iterativen Verfahren gegen Null konvergiert zum Bestimmen eines erforderlichen Volumenstroms der Ölpumpe zum Kühlen des hydraulischen Elements.
Patent DE-102020212098-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Bereitstellen von Umgebungsinformationen von diesem
Inventor: PARK GI WON
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-09-25
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Umgebungsinformationen eines Fahrzeugs, umfassend: Erfassen wenigstens eines sensorbasierten Hindernisses unter Verwendung von Sensorerfassungsinformationen, die durch einen Umgebungssensor erfasst werden, Erfassen wenigstens eines bildbasierten Hindernisses unter Verwendung von Bildinformationen, die durch eine Vielzahl von Kameras erfasst werden, Erfassen wenigstens eines übereinstimmenden Hindernisses von dem wenigstens einen sensorbasierten Hindernis oder dem wenigstens einen bildbasierten Hindernis, und Korrigieren der Position des wenigstens einen übereinstimmenden Hindernisses unter Verwendung wenigstens eines sensorbasierten Erfassungsergebnisses oder eines bildbasierten Erfassungsergebnisses in Bezug auf das wenigstens eine übereinstimmende Hindernis.
Patent DE-102020212445-A1 (DE)
Title: Schaltwerk eines von Menschen angetriebenen Gefährts
Inventor: YOSHIDA FUMIAKI
IPC: B62M9/12
Filed: 2020-10-01
Abstract: Ein Schaltwerk eines von Menschen angetriebenen Gefährts umfasst ein Basiselement, das so ausgestaltet ist, dass es an einem von Menschen angetriebenen Gefährtrahmen befestigt werden kann, ein bewegliches Element, das relativ zum Basiselement beweglich ist, eine Umlenkrollenbaugruppe, die so ausgestaltet ist, dass sie an dem beweglichen Element relativ zu einer Schwenkachse schwenkbar befestigt ist, und ein Vorspannelement, das so ausgestaltet ist, dass es eine Vorspannkraft auf die Umlenkrollenbaugruppe ausübt, wobei das Vorspannelement ein erstes Vorspannelement und ein zweites Vorspannelement aufweist.
Patent DE-102020216492-A1 (DE)
Title: Verstauanordnung zum Verstauen eines mobilen Geräts in einem Fahrzeug, Fahrzeug mit der Verstauanordnung und Verfahren zum Verstauen eines mobilen Geräts und zur Anzeige von Bildschirminhalten des mobilen Geräts mittels einer Verstauanordnung
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B60R11/02
Filed: 2020-12-22
Abstract: Es soll eine funktional erweiterte Möglichkeit zum Verstauen eines mobilen Geräts 5 und zur Anzeige von dessen Bildschirminhalten 9 als Ausgabeinhalte 10 in einem Fahrzeug bereitgestellt werden. Hierzu wird eine Verstauanordnung 1 zum Verstauen eines mobilen Geräts 5 in einem Fahrzeug vorgeschlagen. Auf dem mobilen Gerät 5 sind Bildschirminhalte 9 ausgebbar. Die Verstauanordnung 1 weist eine Halteeinrichtung 4 zum Halten des mobilen Geräts 5 und eine Displayvorrichtung 2 auf, wobei die Displayvorrichtung 2 ein Anzeigedisplay 3 zur Anzeige von Daten des Fahrzeugs aufweist. Die Halteeinrichtung 4 ist durch das Anzeigedisplay 2 verdeckt angeordnet. Die Bildschirminhalte 9 des mobilen Geräts 5 können simultan mit einer Einschiebebewegung B des mobilen Geräts 5 in die Halteeinrichtung 4 sukzessiv zunehmend auf dem Anzeigedisplay 3 als die Ausgabeinhalte 10 anzeigt werden.
Patent DE-102020216579-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Separation von Partikeln in einer Flüssigkeit, Kit enthaltend die Vorrichtung und Verwendungen der Vorrichtung
Inventor: SCHMIEDER FLORIAN
IPC: G01N33/48
Filed: 2020-12-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein Kit zur Separation von unterschiedlich großen Partikeln in einer Flüssigkeit bereitgestellt. Zudem werden Verwendungen der Vorrichtung vorgeschlagen. Die Vorrichtung und das Verfahren beruhen darauf, dass Partikel in einer Flüssigkeit an Festphase-Partikel mit einem unterschiedlichen Durchmesser gebunden werden können, wodurch der hydrodynamische Durchmesser der Festphase-Partikel bestimmt, ob die Partikel Poren eines Filterelement passieren können, deren Durchmesser gezielt verändert (z.B. vergrößert oder verkleinert) werden kann. Es können somit auch gleich große Partikel (z.B. B-Zellen und T-Zellen) einer Flüssigkeit mit einer hohen Trennschärfe voneinander getrennt werden, wobei die Separation der Partikel einfach, schnell und kostengünstig erfolgen kann. Es können hohe Ausbeuten realisiert werden und die Partikel lassen sich in einer therapeutisch verwendbaren Flüssigkeit bereitstellen.
Patent DE-102021000448-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Hinterrad-Ritzelanordnung sowie Baukastensystem zur Erzeugung von Fahrrad-Hinterrad-Ritzelanordnungen
Inventor: VONEND ANDREAS
IPC: B62M9/10
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrrad-Hinterrad-Ritzelanordnung (1) mit einem Trägerritzel (21) und einem in einem Verbindungsbereich (V) des Trägerritzels (21) outboard-seitig mit dem Trägerritzel (21) verbundenen selbsttragenden Ritzelcluster (18), sowie ein Baukastensystem zur Erzeugung unterschiedlicher Fahrrad-Hinterrad-Ritzelanordnungen (1) bzw. Ritzelkassetten.Die Ritzelanordnung (1) umfasst eine Mehrzahl als Ritzelringe (25, 26) ausgebildeter weiterer Ritzel, wobei die Ritzelringe (25, 26) jeweils in dem Verbindungsbereich (V) an dem Trägerritzel (21) angeordnet und jeweils mit dem Trägerritzel (21) verbunden sind.
Patent DE-102021100566-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung wenigstens einer Information über eine hydraulische Anlage
Inventor: WEISS BENJAMIN
IPC: G07C3/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung wenigstens einer Information über eine hydraulische Anlage (1), wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Durchführen einer Erfassung (201) von Erfassungswerten (210) an der Anlage (1), wobei die Erfassungswerte (210) für Messungen an unterschiedlichen Messstellen und an unterschiedlichen Anlagenkomponenten (120) der Anlage (1) spezifisch sind,- Durchführen einer Übertragung (202) der erfassten Erfassungswerte (210) an eine Verarbeitungskomponente (300),- Bereitstellen einer Anlageninformation (211) über eine Spezifikation der Anlage (1) und/oder der Messungen, wobei das Bereitstellen der Anlageninformation (211) bei der Verarbeitungskomponente (300) erfolgt, um die übertragenen Erfassungswerte (210) mit der Anlageninformation (211) bereitzustellen.
Patent DE-102021105698-A1 (DE)
Title: Federkopfschraubenanordnung
Inventor: HELLMIG RALPH JOERG
IPC: F16B31/00
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federkopfschraubenanordnung (8) umfassend eine Federkopfschraube (10) mit einem Kopf (12) mit einer konisch verlaufenden Schürze (14), die sich in Richtung des freien Endes eines an den Kopf (12) anschließenden gewindetragenden Schafts aufweitet, wobei die Federkopfschraubenanordnung (8) eine Unterlegscheibe (30) aufweist, die zwischen der Schürze (14) und dem gewindetragenden Teil (20) des Schafts (16) in einem gewindefreien Teil (18) des Schafts (16) mit einem Bolzendurchmesser (d0) liegt, wobei die Innenfläche (22) der Schürze (14) in einem Radius (RU) in den Schaft (16) übergeht, wobei die Innenfläche (22) einen Aufstandswinkel (α) mit einer Auflageebene (EA) bildet, wobei die Auflageebene (EA) durch das dem freien Ende der Schraube zugewandte Ende der Schürze (14) bestimmt ist und orthogonal zur Schraubenachse liegt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Schaft (16) zwischen der Auflageebene (EA) und dem Radius (RU) im Übergang zur Schürze (14) einen zylindrischen Bereich mit dem Bolzendurchmesser (d0) aufweist.
Patent DE-102021107448-A1 (DE)
Title: Unterstützung einer bohlenanordnung beim einbau einer einbaumaterialmatte mit einheitlicher oberflächenbeschaffenheit
Inventor: WEILER PATRICK J
IPC: E01C19/48
Filed: 2021-03-24
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (142) kann Messdaten erhalten, die sich auf einen Einbaumaterialmattenbereich (204) beziehen, der von einer Bohlenanordnung (102) eines Straßenfertigers (100) eingebaut wurde. Die Steuerungsvorrichtung (142) kann, auf der Grundlage der Messdaten, einen jeweiligen Strukturwert und/oder einen jeweiligen Höhenwert bestimmen, der mit jedem Abschnitt von zwei oder mehreren Abschnitten (204-1 bis 204-N) des Einbaumaterialmattenbereichs (204) in Verbindung steht. Die Steuerungsvorrichtung (142) kann, auf der Grundlage der jeweiligen Strukturwerte und/oder der jeweiligen Höhenwerte des Einbaumaterialmattenbereichs (204), einen mit dem Einbaumaterialmattenbereich (204) in Verbindung stehenden Oberflächenbeschaffenheitswert bestimmen. Die Steuerungsvorrichtung (142) kann, auf der Grundlage des Oberflächenbeschaffenheitswerts des Einbaumaterialmattenbereichs (204), das Ausführen einer oder mehrerer Aktionen veranlassen.
Patent DE-102021108730-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen einer Spritzflüssigkeit auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche
Inventor: TRENTMANN MARKUS
IPC: A01M7/00
Filed: 2021-04-08
Abstract: Verfahren zum Ausbringen einer Spritzflüssigkeit (S) auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche über mehrere an einem landwirtschaftlichen Spritzgerät (100) angeordneten und nach Art einer Pulsweitenmodulation (PWM) steuer- und/oder regelbaren Schaltelemente (V1-V40), wobei die Spritzflüssigkeit (S) bedarfsgerecht auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche ausgebracht wird, wobei eine einem ersten Schaltelement (V1-V40) zugeordnete erste Öffnungsdauer (DCV) und zumindest eine einem weiteren Schaltelement (V1-V40) zugeordnete weitere Öffnungsdauer (DCV) bestimmt wird, wobei die Ausbringung der Spritzflüssigkeit (S) über die jeweilige Öffnungsdauer (DCV) zumindest teilweise beeinflusst wird, wobei zumindest eine den Schaltelementen (V1-V40) zugeordnete oberen und/oder unteren Grenzöffnungsdauer (GU1-GO2) verwendet wird; und wobei die erste und weitere bestimmte Öffnungsdauer (DCV) mit der oberen und/oder unteren Grenzöffnungsdauer (GU1-GO2) verglichen wird. Um die Ausbringung der Spritzflüssigkeit, insbesondere die erreichbare Ausbringgenauigkeit und/oder Ausbringqualität, in einfacher Weise noch weiter zu verbessern, ist vorgesehen, dass bei einem Überschreiten der oberen Grenzöffnungsdauer (GO1, GO2) und/oder einem Unterschreiten der unteren Grenzöffnungsdauer (GU1, GU2), durch eine der ersten oder weiteren bestimmten Öffnungsdauer (DCV), die erste und weitere Öffnungsdauer (DCV) entsprechend gemeinsam korrigiert werden.
Patent DE-102021109806-A1 (DE)
Title: Halterung für Schraubendreherköpfe
Inventor: KANSY MIKE
IPC: B25B23/00
Filed: 2021-04-19
Abstract: Eine Halterung für Schraubendreherköpfe (5), ist gekennzeichnet durch- einen an jedem Schraubendreherkopf (5) angebrachten, senkrecht zur Achse des Schraubendreherkopfes (5) ausgerichteten Sicherungsstift (5a),- einen Behälter (6) mit mehreren axial ausgerichteten Blindbohrungen (8),- die zum axialen Einsetzen jeweils eines Schraubendreherkopfes (5) einen Durchmesser haben, der an den Durchmesser des Schraubendreherkopfes (5) plus der Länge des Sicherungsstiftes (5a) angepasst ist, und- einen in der Wand der Blindbohrung (8) angebrachten, in Richtung eines Schraubengewindes verlaufenden Sicherungskanal (8a).
Patent DE-102021112383-A1 (DE)
Title: Selbstlernende Lebensmittelverarbeitungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: GRATHWOHL MARIUS
IPC: G05B13/02
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) umfassend mindestens eine Lebensmittelverarbeitungsmaschine (A - F) sowie einen Rezeptgenerator (R), der dazu konfiguriert ist, auf Basis von an der Lebensmittelverarbeitungsmaschine (A - F) erfassten Daten ein daran eingestelltes Regelwerk (RW) anzupassen. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Generierung eines Rezeptdatensatzes für einen Einstellvorgang einer Lebensmittelverarbeitungsmaschine (A - F), wobei ein zur Herstellung des Rezeptdatensatzes eingesetzter Rezeptgenerator (R) anhand von Maschineneinstellungen und/oder erfassten Messwerten während des Betriebs der Lebensmittelverarbeitungsmaschine (A - F) trainiert werden kann.
Patent DE-102021113446-A1 (DE)
Title: Vorschubsystemspezifisches Lageabweichungsmessverfahren
Inventor: LIN YU-HSIN
IPC: G01B11/25
Filed: 2021-05-25
Abstract: Vorschubsystemspezifisches Lageabweichungsmessverfahren, wobei das Vorschubsystem aus einem Achsenbett, einem Langwellenteil und einem Schiebeteil besteht, wobei die Lauffläche des Achsenbetts mit wenigstens einem graphischen Volumenetikett versehen ist und der Schiebeteil mit einem Optiksensor versehen ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: I. Generieren von zwei Abbildern durch zweimalige Aufzeichnungen durch den Optiksensor an das graphische Volumenetikett während einer gesteuerten Verschiebung des Schiebeteils entlang dem Langwellenteil, II. Selektieren eines gleichen Abbildmerkmals aus den beiden Abbildern, III. Erfassen der Lageabweichung durch einen Vergleich an die Positionen der Abbildmerkmale in den beiden Abbildern. Dadurch kann die eventuelle Lageabweichung während des Vorschubablaufs in Echtzeit ermittelt werden.
Patent DE-102021114797-A1 (DE)
Title: Bremsstaubpartikelfilter mit einem Filtereinsatz
Inventor: WÖRZ TOBIAS
IPC: B01D35/02
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremsstaubpartikelfilter (18) für eine Scheibenbremsanordnung mit einer Bremsscheibe und einem Bremssattel, wobei der Bremsstaubpartikelfilter (18) ein Gehäuse (22) mit zwei Gehäuseseitenwänden (32, 34) und mit einer sich zwischen den Gehäuseseitenwänden (32, 34) erstreckenden Gehäuseumfangswand (36) aufweist, wobei in dem Gehäuse (22) ein L-förmiger Filtereinsatz (42) mit einem Filtermedium (46) aufgenommen ist, der sich an einer der Gehäuseseitenwände (32, 34) und an der Gehäuseumfangswand (36) erstreckt, wobei der Filtereinsatz (42) eine gebogene Umfangskante (58) aufweist, die in eine gebogene Aufnahmenut (60) des Gehäuses (22) eingreift. Die Erfindung betrifft ferner eine Scheibenbremsanordnung aufweisend eine Bremsscheibe, einen Bremssattel und einen solchen Bremsstaubpartikelfilter (18). Weiterhin betrifft die Erfindung einen Filtereinsatz (42) für einen Bremsstaubpartikelfilter (18), wobei der Filtereinsatz (42) L-förmig ausgebildet ist mit einem Filtermedium (46) zum bereichsweißen Überdecken einer Reibfläche und einer Mantelfläche einer Bremsscheibe, und wobei der Filtereinsatz (42) eine gebogene Umfangskante (58) aufweist, die über das Filtermedium (46) vorsteht. Schließlich betrifft die Erfindung eine Verwendung eines solchen Filtereinsatzes in einem Bremsstaubpartikelfilter.
Patent DE-102021117924-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: SCHÜTZ TOBIAS
IPC: H01L23/495
Filed: 2021-07-12
Abstract: Es wird ein Leistungsmodul beschrieben umfassend: mehrere Gleichstromanschlüsse an einem ersten Ende des Leistungsmoduls zum Empfang eines Gleichstromeingangs, wobei die mehreren Gleichstromanschlüsse einen oder mehrere positive Gleichstromanschlüsse und einen oder mehrere negative Gleichstromanschlüsse umfassen; einen Wechselstromanschluss zum Bereitstellen eines Wechselstromausgangs; mehrere erste Schaltelemente, die elektrisch parallelgeschaltet sind, wobei die ersten Schaltelemente in einer oder mehreren Reihen vorgesehen sind, die sich von dem ersten Ende des Leistungsmoduls zu einem zweiten Ende des Leistungsmoduls gegenüber dem ersten Ende erstrecken, wobei die ersten Schaltelemente selektiv den einen oder die mehreren positiven Gleichstromanschlüsse mit dem Wechselstromanschluss verbinden; eine Vielzahl von zweiten Schaltelementen, die elektrisch parallelgeschaltet sind, wobei die zweiten Schaltelemente in einer oder mehreren Reihen vorgesehen sind, die sich vom ersten Ende zum zweiten Ende des Leistungsmoduls erstrecken, wobei die zweiten Schaltelemente selektiv den einen oder die mehreren negativen Gleichstromanschlüsse mit dem Wechselstromanschluss verbinden; und eine erste Stromableitungsstruktur, die einen der Gleichstromanschlüsse am ersten Ende und einen ersten Gleichstromanschlusspunkt am oder nahe dem zweiten Ende verbindet, so dass der am jeweiligen Gleichstromanschluss empfangene Strom zu jeweiligen Schaltelementen am oder nahe dem zweiten Ende des Leistungsmoduls geleitet wird.
Patent DE-102021118807-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und herstellungsverfahren davon
Inventor: MURRAY NEIL QUINN
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-07-21
Abstract: Eine Halbleiterstruktur wird bereitgestellt. Die Halbleiterstruktur kann eine Transistorstruktur aufweisen, die Transistorstruktur kann einen Gate-Bereich, der über einer oberen Oberfläche eines Substrats angeordnet ist und sich im Wesentlichen in einer ersten Richtung erstreckt, die senkrecht zu der oberen Oberfläche des Substrats ist; einen ersten Source-/Drain-Bereich über der oberen Oberfläche des Substrats; einen zweiten Source-/Drain-Bereich über der oberen Oberfläche des Substrats; und einen Kanalbereich aufweisen, der sich vertikal in der ersten Richtung zwischen dem ersten Source-/Drain-Bereich und dem zweiten Source-/Drain-Bereich erstreckt, wobei der Kanalbereich ein Oxidhalbleitermaterial enthält. Der Gate-Bereich bedeckt entlang der ersten Richtung eine Seitenwand des Kanalbereichs.
Patent DE-102021120132-A1 (DE)
Title: Display und Displaysubstrat mit Mikrostrukturelementen
Inventor: CARVALHO MACHADO ILOMAR
IPC: G09F13/18
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Displaysubstrat (1) das als plattenförmiger Lichtleiter aus einem zumindest teiltransparenten Lichtleitmaterial ausgebildet ist und wobei der plattenförmiger Lichtleiter über einen Lichteinkopplungsabschnitt (10) und eine als Sichtfläche (20) ausgebildete Oberfläche zum Anzeigen eines bestimmten Symbols, Bildelementes und/oder eines Hinweise (S) verfügt, wobei hierzu in einem gegenüberliegend der Sichtfläche (20) rückwärtigen Bereich (25) eine Vielzahl von Mikrostrukturformen (30) in die Oberfläche im rückwärtigen Bereich (25) des Lichtleiters eingebracht sind, die jeweils in einer vorbestimmten geometrischen Größe, Form und Anordnung vorgesehen sind, so dass beim Betrachten der Sichtfläche (20) je nachdem ob der plattenförmige Lichtleiter mittels Leuchtmittel (40) über den Lichteinkopplungsabschnitt (10) beleuchtet wird oder nicht, auf der Sichtfläche (20) unter zumindest einem bestimmten Winkelbereich α relativ zur Lotrechten (L) der Oberfläche betrachtet, das Symbol, das Bildelement oder der Hinweise (S) dargestellt wird oder nicht.
Patent DE-102021121974-A1 (DE)
Title: Speicher-steuereinheit und speichersystem, welches diese enthält
Inventor: LEE JAE-KUN
IPC: G11C16/26
Filed: 2021-08-25
Abstract: Ein Speichersystem kann eine Speichervorrichtung enthalten, umfassend einen ersten Bereich einschließlich einer Single-Level-Zelle und einen zweiten Bereich, welcher sich von dem ersten Bereich unterscheidet, und eine Speicher-Steuereinheit, welche konfiguriert ist, um Daten vom ersten Bereich bei einer ersten Gangstufe von einer Mehrzahl an Gangstufen zu lesen, ein Fehlerniveau der Lesedaten und einen Zustand der Speichervorrichtung zu bestimmen, und die erste Gangstufe auf eine zweite Gangstufe von der Mehrzahl an Gangstufen basierend auf dem bestimmten Fehlerniveau von den Daten und dem bestimmten Zustand der Speichervorrichtung zu ändern.
Patent DE-102021122830-A1 (DE)
Title: Schließanordnung für eine Klappe eines Fahrzeugs
Inventor: KOEHLER ARNE
IPC: B62D25/12
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließanordnung (1) für ein Fahrzeug (100), umfassend mindestens zwei Schlösser (2) zum Verriegeln einer, insbesondere einer einzigen, Klappe (101) des Fahrzeugs (100), eine Öffnungsvorrichtung (3) mit einer, insbesondere einer einzigen, Betätigungsvorrichtung (8), zum Entriegeln der Schlösser (2), wobei die Öffnungsvorrichtung (3) derart ausgebildet ist, dass mit der Betätigungsvorrichtung (8) jeweils nur ein einziges Schloss (2) mit jeweils einer Betätigung der Betätigungsvorrichtung (8) geöffnet werden kann.
Patent DE-102021127287-A1 (DE)
Title: Zapfhahn-Reinigungsgerät
Inventor: MERK WINFRIED
IPC: B67D1/07
Filed: 2021-10-21
Abstract: Reinigungsgerät (1) zur Reinigung von Zapfhähnen (20), mit einem Behältnis (2), welches eine Reinigungsflüssigkeit (14) zum druckbeaufschlagten Spülen des Zapfhahns (20) beinhaltet, wobei das Behältnis (2) flüssigkeitsleitend mittels einer Reinigungsspitze (9) mit einer Auslauftülle (22) des Zapfhahns (20) verbindbar ist, wobei bei Druckbeaufschlagung der Reinigungsflüssigkeit (14) mittels manuellem Pumpen die Reinigungsflüssigkeit (14) durch den Zapfhahn (20) fließt und aus einem Entlüftungsloch (24) des Zapfhahns (20) austritt, wobei zur Druckerzeugung der Reinigungsflüssigkeit (14) das Reinigungsgerät (1) einen Druckbehälter (2) umfasst, in dem eine manuell betätigbare Luftpumpe integriert ist, deren Betätigung einen Überdruck im Druckbehälter (2) erzeugt, der die Reinigungsflüssigkeit (14) durch eine mit einem Rückschlagventil versehene Reinigungsspitze (9) treibt.
Patent DE-102021134093-A1 (DE)
Title: Gebläse
Inventor: NUMATA FUMITOSHI
IPC: B08B5/02
Filed: 2021-12-21
Abstract: Ein Gebläse weist einen Körper, der eine Haupteinlassöffnung und eine Ausstoßöffnung aufweist, eine Motorbaugruppe, die in dem Körper aufgenommen ist, und eine zusätzliche Einlassöffnung auf. Die Motorbaugruppe weist ein Gehäuse, einen Motor und ein Lüfterrad auf. Das Gehäuse weist eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung auf. Der Motor ist innerhalb des Gehäuses aufgenommen. Das Lüfterrad ist dazu konfiguriert, in Antwort auf ein Antreiben des Motors zum Erzeugen einer Strömung von Luft zu drehen, die die Haupteinlassöffnung, die erste Öffnung, den Motor, die zweite Öffnung und die Ausstoßöffnung in dieser Reihenfolge passiert. Ein erster Raum, der mit der Haupteinlassöffnung und der ersten Öffnung des Gehäuses kommunizierend in Verbindung steht, ist innerhalb des Körpers ausgebildet. Die zusätzliche Einlassöffnung ist dazu konfiguriert, die Luft von einer Außenseite des Körpers in den ersten Raum einzuführen.
Patent DE-102021204562-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebstrang
Inventor: MANN MANUEL
IPC: B60K6/40
Filed: 2021-05-05
Abstract: Es wird ein Hybrid-Antriebstrang (1) mit einem Verbrennungsmotor (10) und einer elektrischen Maschine (9) vorgeschlagen, die beide in ein Getriebe (2) eingreifen, wobei das Getriebe (2) vor oder hinter dem Verbrennungsmotor (10) in Fahrzeuglängsrichtung und parallel zum Verbrennungsmotor (10) angeordnet ist, wobei eine Getriebeeingangswelle (5) konzentrisch zu einem Differential (4), als Hohlwelle ausgeführt ist und eine mit einem Ausgang des Differentials drehfest verbundene Achsseitenwelle (20) umschließt.