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Patent DE-102009014142-B4 (DE)
Title: Lichtmodul für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Beleuchtungseinrichtung mit einem solchen Lichtmodul
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21V19/00
Filed: 2009-03-24
Granted: 2018-05-03
Abstract: Lichtmodul (1) für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, das Lichtmodul (1) umfassend eine Lichtquelle (3) zum Aussenden von elektromagnetischer Strahlung, vorzugsweise in Form von für das menschliche Auge sichtbarem Licht, und einen Reflektor (2) zum Bündeln der ausgesandten Strahlung, wobei der Reflektor (2) an seinem Scheitel im Bereich seiner optischen Achse (8) eine Öffnung (7) zur Aufnahme eines lichtaussendenden Teils (5) der Lichtquelle (3) aufweist und zumindest einen Teil der Aufnahmeöffnung (7) umgebend am Reflektor (2) ein Reflektorhals (9) ausgebildet ist, an dem ein anderer Teil (4, 6) der Lichtquelle (3) befestigt ist, wobei der Reflektor (2) einen sich bis in die Aufnahmeöffnung (7) hinein erstreckenden Schlitz (17) aufweist, dessen Breite quer zur optischen Achse (8) des Reflektors (2) größer als die Breite des lichtaussendenden Teils (5) der Lichtquelle (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (7) unterhalb der Aufnahmeöffnung (17) ausgebildet ist und dass die Länge des Schlitzes (17) der Länge des lichtaussendenden Teils (5) der Lichtquelle (3) entspricht.
Patent DE-102009033826-B4 (DE)
Title: Trägerprofil eines Fahrgestellrahmens
Inventor: VRECKO ALEXANDER DIPL -ING
IPC: B62D21/03
Filed: 2009-07-18
Granted: 2016-06-30
Abstract: Trägerprofil eines Fahrgestellrahmens, insbesondere eines Nutzfahrzeugs mit wenigstens einem Träger (1, 2, 7) mit einem wenigstens einen Durchbruch (15) aufweisenden Steg (4, 5, 6), der zur Verbindung mit einem weiteren Träger (1, 2, 7) über einen Stoßbereich (3) verfügt, an dem in einer Ebene (9) des Stegs (4, 5, 6) verlaufende, gedachte Zug- und/oder Drucktrajektoren (10; 11) ansetzen, die den Verlauf des Kraftflusses widerspiegeln, dadurch gekennzeichnet, dass der in dem Steg (4, 5, 6) vorgesehene Durchbruch (15) von wenigstens zwei sich schneidenden Zug- und/oder Drucktrajektoren (10; 11) begrenzt ist und die Schenkel (16) der Zug- und/oder Drucktrajektoren (10; 11) im Bereich (17) des Schnittpunktes (14) die Form einer Parabelkerbe (18) aufweisen.
Patent DE-102009055313-B4 (DE)
Title: Bandantriebseinrichtung für eine Umreifungsmaschine
IPC: B65B13/06
Filed: 2009-12-23
Granted: 2011-09-22
Abstract: Bandantriebseinrichtung für eine Umreifungsmaschine, umfassend  – eine Einrichtung (8, 9) zum Einschießen, Rückholen und Rückspannen eines Umreifungsbandes mit mindestens einem Paar (13, 17) von Rollen (14, 15, 18, 19), zwischen denen das Umreifungsband (7) in und entgegen der Einschießrichtung (E) antreibbar hindurchgeführt und entgegen der Einschießrichtung (E) um das zu umreifende Gut (4) in der Umreifungsmaschine spannbar ist, und  – Führungskanalabschnitte (10, 11, 12) für das Umreifungsband (7), die zu der Einrichtung (8, 9) zum Einschießen, Rückholen und Rückspannen des Umreifungsbandes (7) und von dieser weg führen, wobei die Führungskanalabschnitte (10, 11, 12) mit das Umreifungsband (7) beiderseits seiner Flachseiten führenden Wangen (20, 21, 24, 25) versehen sind, wobei die mindestens eine Rolle (14, 18) auf einer Seite der Einrichtung (8, 9) zum Einschießen, Rückholen und Rückspannen des Umreifungsbandes (7) und die Wangen (20, 24) der Führungskanalabschnitte (10, 11, 12) auf derselben Seite gelagert sind und die mindestens...
Patent DE-102009057500-B4 (DE)
Title: Filtereinsatz
Inventor: PFLUEGER FRANK
IPC: F02M37/32
Filed: 2009-12-10
Granted: 2014-01-16
Abstract: Filtereinsatz, zur Filtration von Fluiden, insbesondere Flüssigkeiten wie Schmieröl oder Kraftstoff für Brennkraftmaschinen, umfassend ein hohlzylindrisches, sternförmig gefaltetes Filtermedium und in hohlzylindrisches Stützgitter, welches an der Innenfläche des Filtermediums anliegt, wobei eine erste Stirnseite des Filtermediums und ein erstes Ende des Stützgitters in eine Dichtmasse eingebettet sind, wobei die Dichtmasse die Stirnseite des Filtermediums abdichtet und eine erste Endscheibe bildet, wobei die Endscheibe eine nach radial innen gerichtete Dichtfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützgitter an seinem ersten Ende mehrere in die Dichtmasse eingebettete Lamellen aufweist, welche umlaufend angeordnet sind und radial nach innen in Richtung der Dichtfläche gerichtet sind, wobei die zweite Stirnseite und das zweite Ende des Stützgitters ebenfalls in eine Dichtmasse eingebettet sind, welche eine zweite Endscheibe bildet, und die zweite Endscheibe eine nach innen gerichtete radiale Dichtfläche aufweist, wobei die Dichtfläche der ersten Endscheibe eine kleinere Öffnung umschließt als die Dichtfläche der zweiten Endscheibe.
Patent DE-102009060213-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs als Fahrtsimulator und Kraftfahrzeug
Inventor: FREYER JOERN DR
IPC: B60W40/00
Filed: 2009-12-23
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs als Fahrtsimulator, wobei Bedienelemente des Kraftfahrzeugs zur Steuerung eines virtuellen Kraftfahrzeugs während einer auf einer Anzeigevorrichtung angezeigten simulierten Fahrt, insbesondere im Rahmen eines Spiels, genutzt werden, wobei während der simulierten Fahrt wenigstens ein die Fahrdynamik des virtuellen Kraftfahrzeugs beschreibender Dynamikparameter ermittelt wird, wobei wenigstens ein aktives Fahrzeugsystem zur Simulierung von aus dieser Fahrdynamik folgenden Anregungen unter Berücksichtung des Dynamikparameters angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass während der simulierten Fahrt getätigte Einstellungen wenigstens eines Fahrerassistenzsystems für den realen Betrieb des Kraftfahrzeugs übernommen werden.
Patent DE-102010003913-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Bogendruckmaschinen und eine Bogendruckmaschine zum Bedrucken von Bogen
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B65H7/20
Filed: 2010-04-13
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben von Bogendruckmaschinen, wobei von einer Bogendruckmaschine in einem Druckdurchgang ein Bogenstapel ausgelegt wird, welcher mindestens einen Makulaturbogen enthält und wobei die Bogen dieses Bogenstapels in einem folgenden Druckdurchgang bedruckt werden,dadurch gekennzeichnet, dassder Makulaturbogen im folgenden Druckdurchgang mittels einer Speicher- oder Sensoreinrichtung einer Bogendruckmaschine detektiert wird, wobei diese Speicher- oder Sensoreinrichtung mit einer Maschinensteuerung zusammenwirkt, welche die Bogendruckmaschine während des folgenden Druckdurchganges in Abhängigkeit des von der Speicher- oder Sensoreinrichtung ermittelten Detektionsergebnisses steuert,wobei die Maschinensteuerung die Einstellvorgänge in mindestens einem Druck- und/oder Farbwerk in Abhängigkeit des von der Speicher- oder Sensoreinrichtung ermittelten Detektionsergebnisses steuert und/oderwobei der detektierte Makulaturbogen im folgenden Druckdurchgang erneut als Makulaturbogen verwendet wird.
Patent DE-102010005915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine
Inventor: AMBROSIUS VOLKER
IPC: F02D17/02
Filed: 2010-01-27
Granted: 2013-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine mit folgender Bauart: – eine Zylinderreihe der Brennkraftmaschine wird aus einer ersten und einer zweiten Zylindereinheit (16; 17) gebildet, – die erste und die zweite Zylindereinheit (16; 17) besteht jeweils aus einem oder mehreren Zylindern, wobei die erste Zylindereinheit (16) eine mit einem Abtrieb verbundene erste Teilkurbelwelle (1) und die zweite Zylindereinheit (17) eine zweite Teilkurbelwelle (2) aufweist, – die zweite Teilkurbelwelle (2) ist gegenüber der ersten Teilkurbelwelle (1) unabhängig voneinander drehbar gelagert, – die zweite Teilkurbelwelle (2) ist über eine selbst synchronisierende Kupplung (4) mit der ersten Teilkurbelwelle (1) zur Zu- und Abschaltung der zweiten Zylindereinheit (17) zu der ersten Zylindereinheit (16) wahlweise verbindbar und trennbar, – der ersten und der zweiten Zylindereinheit (16; 17) sind eine oder mehrere durchgehende von der ersten Teilkurbelwelle (1) angetriebene Nockenwellen (23) zugeordnet, die in Wirkeingriff mit Gaswechselventilen (24) der ersten und...
Patent DE-102010017707-B4 (DE)
Title: Manueller Fokussiermechanismus eines Abbildungsgeräts und Abbildungsgerät
Inventor: TAKAHASHI KAZUNORI
IPC: G03B3/00
Filed: 2010-07-02
Granted: 2019-02-14
Abstract: Manueller Fokussiermechanismus für ein Abbildungsgerät mit einem Varifocal-Objektivsystem (L1, L2) zum Variieren der Brennweite zwischen einer Weitwinkel-Grenzstellung und einer Tele-Grenzstellung,wobei das Varifocal-Objektivsystem (L1, L2) eine Fokussierlinsengruppe (L1) enthält,wobei der manuelle Fokussiermechanismus umfasst:ein Fokussierelement (23), das manuell betätigbar ist, um die Position einer Bildebene durch geradliniges Bewegen der Fokussierlinsengruppe (L1) in Richtung ihrer optischen Achse (O) zu ändern,einen Klickrastmechanismus (35, 36), der das Fokussierelement (23) an einer von mehreren Klickrastpositionen gegenüber einem Halteelement (11) hält, das das Fokussierelement (23) trägt,wobei folgende Bedingung (1) in der Weitwinkel-Grenzstellung und der Tele-Grenzstellung erfüllt ist:worin:e eine Schärfentiefe des Varifocal-Objektivsystems (L1, L2) bezeichnet,s eine Fokusempfindlichkeit der Fokussierlinsengruppe (L1) bezeichnet, undM einen Bewegungsbetrag der Position der Fokussierlinsengruppe (L1) in Richtung der optischen Achse pro Klickrastposition des Fokussierelements (23) bezeichnet.
Patent DE-102010022813-B4 (DE)
Title: Modular aufgebaute Feuerstelle mit mehreren Funktionen
Inventor: MEHNERT JENS
IPC: F24C1/00
Filed: 2010-06-05
Granted: 2015-12-03
Abstract: Modular aufgebaute Feuerstelle, wobei die Feuerstelle einen innen hohlen Feuerträger (1) und in dem Feuerträger (1) einen Feuerrost (19) aufweist, unterhalb welchem sich ein Aschebehälter (26) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Feuerträger (1) eine Höhe (HF) von mindestens 80 cm aufweist und dass sich an dem Feuerträger (1) eine Führungs- und/oder Befestigungseinrichtung (2) befindet, wobei in Hohlprofile der Führungs- und/oder Befestigungseinrichtung (2) vertikal verschiebbare Halteeinheiten (7) eingebracht sind, an deren oberen Enden ein Wärmeschutzblech (10) abnehmbar montiert ist.
Patent DE-102010024723-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Stellantrieb und Verfahren zum Betreiben des pneumatischen Stellantriebs
Inventor: KARTE THOMAS DR
IPC: F16K31/12
Filed: 2010-06-23
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines pneumatischen Antriebs (1, 101) zum Stellen einer Stellarmatur (13, 113), mit einer ersten Arbeitskammer (5, 105) und einer zweiten Arbeitskammer (21, 121), wobei die Arbeitskammern (5, 21, 105, 121) pneumatisch beaufschlagt werden und zum Aufbau einer Druckdifferenz in den Arbeitskammern wenigstens ein pneumatisches Stellsignal an die erste Arbeitskammer (5, 105) und gegebenenfalls an die zweite Arbeitskammer (21, 121) abgegeben wird, um die Stellarmatur (13, 113) in einer Stellrichtung zu verlagern, dadurch gekennzeichnet, dass die erste (5, 105) und zweite (21, 121) Arbeitskammer miteinander pneumatisch verbunden werden und dass im Falle eines Stick-Slip-Zustands der Stellarmatur (13, 113) oder einer Überschreitung eines vorbestimmten pneumatischen Ist-Druckunterschieds zwischen der ersten (5, 105) und zweiten (21, 121) Arbeitskammer, die erste (5, 105) und zweite (21, 121) Arbeitskammer pneumatisch kurzgeschlossen werden.
Patent DE-102010026558-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller mit einem neigungsverstellbaren fahrzeugsensitiven Trägheitssensor
Inventor: ARANDA GUILLEM
IPC: B60R22/40
Filed: 2010-07-08
Granted: 2013-12-05
Abstract: Sicherheitsgurtaufroller (1) mit einem neigungsverstellbaren fahrzeugsensitiven Trägheitssensor (4) zur sitzintegrierten Anordnung in einem Kraftfahrzeug, und einer durch den Trägheitssensor (4) ansteuerbaren Blockiereinrichtung zur Blockierung einer Gurtauszugsbewegung einer Gurtwelle (3) des Sicherheitsgurtaufrollers (1), wobei der Trägheitssensor (4) ein schwenkbar an einem Gehäuse (2) des Sicherheitsgurtaufrollers (1) gelagertes Sensorgehäuse (5) mit einer Verzahnung (7) aufweist, und an dem Gehäuse (2) ein schwenkbar gelagertes Blockierelement (10) vorgesehen ist, welches in einer ersten Stellung (I) zur Festlegung des Sensorgehäuses (5) in die Verzahnung (7) eingreift und bei einer Gurtbandeinzugsbewegung der Gurtwelle (3) aus der ersten Stellung (I) in eine zweite Stellung (II) verschwenkt, in der es nicht in die Verzahnung (7) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierelement (10) reibschlüssig auf einer von der Gurtwelle (3) antreibbaren Reibscheibe (8) gelagert ist, und mittels einer Feder (13) in Richtung der ersten Stellung (I) federvorgespannt ist, wobei das von der Feder (13) auf das Blockierelement (10) ausgeübte Federmoment (MF) größer als das sich aus der Haftreibung ergebende Drehmoment (MHR) zwischen dem Blockierelement (10) und der Reibscheibe (8) ist, und das von der Feder (13) auf das Blockierelement (10) ausgeübte Federmoment (MF) kleiner als das sich aus der Gleitreibung ergebende Drehmoment (MGR) zwischen dem Blockierelement (10) und der Reibscheibe (8) ist.
Patent DE-102010030886-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Vorrichtung und Füllmittel zum Abdichten derselben sowie Verfahren zur Herstellung einer organischen lichtemittierenden Vorrichtung
Inventor: SONG SEUNG-YONG
IPC: H01L51/56
Filed: 2010-07-02
Granted: 2017-06-08
Abstract: Eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, umfassend: ein Substrat; eine organische Leuchtdioden-Anordnung auf dem Substrat; ein Verkapselungssubstrat auf der organischen Leuchtdioden-Anordnung; und ein internes Füllmittel zwischen der organischen Leuchtdioden-Anordnung und dem Verkapselungssubstrat, wobei das interne Füllmittel ein vernetztes Silikonpolymer beinhaltet, wobei das vernetzte Silikonpolymer ein Additions-Aushärtungs-Reaktionsprodukt eines alkenylmodifizierten Silikonpolymers und eines wasserstoffmodifizierten Silikonpolymers beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass das alkenylmodifizierte Silikonpolymer und das wasserstoffmodifizierte Silikonpolymer in einem Mischungs-Gewichtsverhältnis von 1:9 vorliegen.
Patent DE-102010035120-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Transportsicherung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2010-08-23
Granted: 2019-09-12
Abstract: Reibungskupplung (1) mit einer auf einer Gegendruckplatte (2) montierten Kupplungsdruckplatte (3, 3a, 3b, 3c) zumindest bestehend aus einem Gehäuse (4) mit einer Anpressplatte (5), die von einer sich am Gehäuse (4) axial abstützenden und von einem Betätigungssystem an Tellerfederzungen (8) in Richtung der Gegendruckplatte (2) gedrückten Tellerfeder (6) gegenüber der Gegendruckplatte (2) unter Verspannung von Reibbelägen einer Kupplungsscheibe zum Öffnen und Schließen der Reibungskupplung (1) mittels zwischen dem Gehäuse (4) und der Anpressplatte (5) angeordneten Blattfedern (18, 18a) drehfest und axial verlagerbar am Gehäuse (4) aufgenommen ist, einer Nachstelleinrichtung (10), die einen von einem Verschleiß der Reibbeläge abhängigen Betätigungsweg der Reibungskupplung (1) ermittelt und den Verschleiß durch Verdrehen eines zwischen Tellerfeder (6) und Anpressplatte (5) angeordneten Verstellrings (9, 9a) ausgleicht, sowie einer Transportsicherung zur axialen Wegbegrenzung der Anpressplatte (5) im nicht auf der Gegendruckplatte (2) montierten Zustand der Kupplungsdruckplatte, wobei die Transportsicherung (21) aus zumindest einem mit dem Gehäuse (4) verbundenen und die Wirkung der Tellerfeder (6) bei nicht auf der Gegendruckplatte (2) montierter Kupplungsdruckplatte (3, 3a, 3b, 3c) aussetzenden Widerlager (11) gebildet ist, das radial außerhalb der Tellerfeder (6) angeordnet ist und bei montierter Kupplungsdruckplatte (3, 3a, 3b, 3c) in jedem Betriebszustand Spiel (12) zwischen Anpressplatte (5) und Gehäuse (4) zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass bei nicht an der Gegendruckplatte (2) montierter Kupplungsdruckplatte (3a, 3b, 3c) die Tellerfeder an einem am Verstellring (9a) angeordneten, aus einem radial erweiterten Ansatz (17) des Verstellrings (9a) gebildeten Anschlagbereich (13) mittels des zumindest einen, diesen radial übergreifenden Widerlagers (11) axial abgestützt ist.
Patent DE-102010038105-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kodierung eines Schlosses und Rohteil zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: HAAKE ANDRE
IPC: B23P13/00
Filed: 2010-10-11
Granted: 2012-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kodierung des Schlüssels und des Schließstempels für ein Schloss für ein Verriegelungssystem, wobei ein z. B. bolzenartiges Rohteil durch einen quer zur Längsachse und in Richtung der Längsachse des Rohteiles geführten Trennschnitt in zwei Teile getrennt wird und die beiden Teile anschließend zum Schlüssel und Schließstempel nachbearbeitet werden, wobei der Trennschnitt quer zur Längsachse und dabei in Richtung der Längsachse des Rohteiles geführt wird und wobei in den Schlüssel und den Schließstempel ein mit Schlüsselbart eingesetzt wird.
Patent DE-102010044575-B4 (DE)
Title: Tragegurt mit Bereitschaftstasche
Inventor: ZIELBERG OLIVER DIPL ING
IPC: A45F3/14
Filed: 2010-09-07
Granted: 2012-06-28
Abstract: Ein Tragegurt mit Bereitschaftstasche für handgehaltene optische Geräte zeichnet sich dadurch aus, dass erste (2) und zweite (3) flache Riementeile vorhanden sind, die jeweils an einem ihrer Enden aufeinander liegend drehbar so miteinander verbunden sind, dass das zweite Riementeil (3) gegenüber dem ersten Riementeil (2) drehbar ist, dass die freien Enden der Riementeile (2, 3) mit einer Schließe (5, 5', 5'') verbindbar sind und dass eine zum freien Ende des ersten Riementeiles (2) offene Bereitschaftstasche (6) an dem ersten Riementeil (2) im Drehbereich der Riementeile (2, 3) befestigt ist.
Patent DE-102010044614-B4 (DE)
Title: Arbeitsplatz und Verfahren zum manuellen, beleglosen stationären Kommissionieren von Stückgütern sowie Lager- und Kommissionieranlage
Inventor: ISSING ELMAR
IPC: B65G47/10
Filed: 2010-09-02
Granted: 2013-08-01
Abstract: Arbeitsplatz (10) zum manuellen, beleglosen stationären Kommissionieren von Stückgütern (12) gemäß einem Kommissionierauftrag (80) durch eine Kommissionierperson (14), aufweisend: einen Fensterförderer (16), der ein Fördermittel (20) aufweist, das eine Vielzahl von optisch voneinander abgrenzbaren Fensterplätzen (24) aufweist, wobei jeder Fensterplatz (24) einen fest definierten Bereich des Fördermittels (20) umfasst, der zur Aufnahme von mindestens einem Stückgut (12) geeignet ist, wobei der Fensterförderer (16) durch eine Kommissionierzone (26) verlauft, die der Kommissionierperson (14) zugeordnet ist; einen Bereitstellungsbereich (28), wo verschiedene Typen von Stückgütern (12) an einer Vielzahl von Zugriffsplätzen (30) bereitgestellt werden, wobei der Bereitstellungsbereich (28) derart relativ zu dem Fensterförderer (16) angeordnet ist, dass die Kommissionierperson (14) Stückgüter (12) von jedem Zugriffsplatz (30) händisch greifen und auf den Fensterförderer (16) legen kann; einer Kommissioniersteuerung (50), die eine Lagerverwaltung und Auftragsabwicklung (52, 64) steuert, zum Vermitteln von Informationen (90) an die Kommissionierperson (14) hinsichtlich eines Zugriffsplatzes (88) und einer Entnahmemenge (86) gemäß einer Auftragszeile (82) des Kommissionierauftrags (80); und eine Einrichtung (40) zum Zuweisen eines freien, unbelegten Fensterplatzes (24) zu der Auftragszeile (82) durch eine Auswahl und Eingabe der Kommissionierperson (14), nachdem der Kommissionierperson (14) die Auftragszeile (82) vermittelt wurde, wobei der freie Fensterplatz (24) nach der Zuweisung belegt ist.
Patent DE-102011003503-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer, insbesondere für einen hydrodynamischen Drehmomentwandler
Inventor: WICKEL CHRISTIAN
IPC: F16H45/00
Filed: 2011-02-02
Granted: 2018-06-28
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer für eine hydrodynamische Kopplungseinrichtung, umfassend eine Primärseite (58) und eine gegen die Wirkung einer Dämpferelementenanordnung (66) um eine Drehachse (A) bezüglich der Primärseite (58) drehbare Sekundärseite (60), wobei eine Seite von Primärseite (58) und Sekundärseite (60) zwei in Abstand zueinander liegende und miteinander verbundene Deckscheibenelemente (48, 50) und die andere Seite von Primärseite (58) und Sekundärseite (60) ein wenigstens bereichsweise zwischen den Deckscheibenelementen (48, 50) liegendes Zentralscheibenelement (62) umfasst, wobei die Deckscheibenelemente (48, 50) und das Zentralscheibenelement (62) in Zuordnung zu Dämpferelementeneinheiten (70) der Dämpferelementenanordnung (66) Umfangsabstützbereiche (82) aufweisen, wobei die Deckscheibenelemente (48, 50) durch radial innerhalb der Umfangsabstützbereiche (82) positionierte Verbindungsorgane (84) miteinander verbunden sind und in dem Zentralscheibenelement (62) in Zuordnung zu den Verbindungsorganen (84) eine Relativbewegung derselben bezüglich des Zentralscheibenelements (62) zulassende Bewegungsaussparungen (90) vorgesehen sind, dass wenigstens eine in Zuordnung zu einer Dämpferelementeneinheit (70) vorgesehene Abstützaussparung (76) in dem Zentralscheibenelement (62) und eine in Zuordnung zu einem Verbindungsorgan (84) vorgesehene Bewegungsaussparung (90) ineinander übergehend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens im Bereich der Bewegungsaussparung (90) an wenigstens einer Axialseite des Zentralscheibenelements (62) ein die Bewegungsaussparung (90) begrenzender Randbereich des Zentralscheibenelements (62) verformt ist, und dass die Verformung sich bis in den Bereich der wenigstens einen Abstützaussparung (76) erstreckt.
Patent DE-102011011169-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: MÄRKL JOHANN
IPC: B60K17/34
Filed: 2011-02-14
Granted: 2017-03-23
Abstract: Antriebsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit zwei angetriebenen Achsen, mit einem Geschwindigkeits-Wechselgetriebe mit zumindest einer Eingangswelle, einer auf das Ausgleichsgehäuse eines Verteilerdifferenzials treibenden Abtriebswelle, mit mehreren auf der Eingangswelle und der Abtriebswelle positionierten, über Schaltkupplungen aktivierbaren Zahnradsätzen für mehrere Vorwärtsgänge und ggf. einem Rückwärtsgang, sowie mit von dem Verteilerdifferenzial abgehenden, die vordere Achse und die hintere Achse antreibenden Antriebswellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Wechselgetriebe (10; 52) in zwei Teilgetriebe (I, II) aufgeteilt ist, von denen eines der beiden Teilgetriebe (II) mit wenigstens einem diesem zugeordneten Vorwärtsgang (6; 7, 5) auf die die eine Achse antreibende Antriebswelle (30; 62) des Verteilerdifferenzials (22) mit entsprechend angeordneten Gangzahnrädern mittelbar oder unmittelbar abtreibt und dass das andere Teilgetriebe (I) mit den diesem zugeordneten Gängen (1 bis 5; 1 bis 4 und 6, R) auf die das Ausgleichsgehäuse (38) des Verteilerdifferenziales (22) antreibende Abtriebswelle (14; 60) wirkt.
Patent DE-102011110033-B4 (DE)
Title: Verriegelbarer Betätigungshebel
Inventor: RAMSAUER DIETER
IPC: E05B1/00
Filed: 2011-08-12
Granted: 2023-03-30
Abstract: In einer Mulde (10) in eingeschwenkter Stellung verriegelbarer Betätigungshebel (12), wobei zur Verriegelung in dem Betätigungshebel (12) ein oder zwei Halbzylinder (bei Einfach- bzw. Doppelschwenkhebel) untergebracht sind, und eine parallel zur Hebelerstreckung verschiebliche Verschlussfalle (16) vorgesehen ist, die mit den Daumen des Zylinders oder der Zylinder zusammenwirkt, derart, dass bei Bewegung des Betätigungshebels (12) in die eingeschwenkte Stellung eine Fallenfläche (38) der Verschlussfalle (16) wirksam wird, die die Verschlussfalle (16) aus einer Verriegelungsstellung gegen Federkraft in eine Entriegelungsstellung drückt und anschließend wieder in die Verriegelungsstellung zurückkehren lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fallenfläche (38) eine Stufe oder Kontur (18) umfasst, die die Bewegung der Verschlussfalle (16) in die eingeschwenkte Verriegelungsstellung verhindert und in einer Zwischenstellung blockiert, und erst wieder freigibt, wenn mit einem der zwei Halbzylinder die Verschlussfalle (16) soweit zurückgezogen wird, dass die Stufe oder Kontur (18) überwunden wird.