baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10128206-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale Ultraschall-Bilderzeugung unter Verwenden einer bewegbaren Sonde
Inventor: KIM SANG-HYUN
IPC: G01B17/00
Filed: 2001-06-11
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zum Berechnen des Abstands zwischen zwei aufeinander folgenden Bildfeldern, der durch Bewegen einer Sonde über einem zu untersuchenden Target erhalten wird, wobei die Sonde Ultraschallsignale aussendet und empfängt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  a) Erzeugen eines ersten Haupt-Bildfelds, eines zweiten Haupt-Bildfelds parallel zu dem ersten Haupt-Bildfeld, und eines Ergänzungs-Bildfelds, das bezüglich des ersten Haupt-Bildfelds um einen Winkel gekippt ist;  b) Erzeugen eines virtuellen Bildfelds parallel zu dem ersten Haupt-Bildfeld durch Verwenden des ersten Haupt-Bildfelds und des Ergänzungs-Bildfelds, wobei das virtuelle Bildfeld das Ergänzungs-Bildfeld schneidet;  c) Berechnen eines ersten Korrelationskoeffizienten zwischen dem ersten Haupt-Bildfeld und dem virtuellen Bildfeld;  d) Berechnen eines zweiten Korrelationskoeffizienten zwischen dem ersten Haupt-Bildfeld und dem zweiten Haupt-Bildfeld; und  e) Berechnen eines ersten Abstands zwischen dem ersten Haupt-Bildfeld und dem virtuellen Bildfeld, um einen zweiten Abstand zwischen dem ersten Haupt-Bildfeld und dem zweiten Haupt-Bildfeld durch Verwenden des ersten Abstands und...
Patent DE-10151384-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: PALAORO CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-10-18
Granted: 2005-12-08
Abstract: Fahrzeugsitz
mit Sitzkissen (2) und Rückenlehne
(3), bei dem Sitzkomponenten (7, 8) mittels einer Verstellvorrichtung
verstellbar sind, wobei Beschleunigungen, die auf einen Sitzbenutzer
einwirken, zumindest teilweise erfassbar sind und die Verstellvorrichtung
veranlassen, mindestens eine der Sitzkomponenten (7, 8) derart zu
verstellen, dass der Sitzbenutzer entgegen der Beschleunigungswirkung
stärker
abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verstellbaren Sitzkomponenten
einen in Fahrzeuglängsrichtung
vorderen Randabschnitt (7) des Sitzkissens (2) und zwei an den vorderen Randabschnitt
(7) angrenzende seitliche Randabschnitte (8) des Sitzkissens (2)
umfassen, wobei die Randabschnitte (7, 8) durch die Verstellvorrichtung
unabhängig
voneinander gegenüber
einem zentralen Sitzbereich (6) des Sitzkissens (2) durch eine vertikale,
lineare Hubbewegung anhebbar sind.
Patent DE-10201467-B4 (DE)
Title: Multifunktionales Hybrid-Schütz
Inventor: CHUNG YONG HO
IPC: H02P1/04
Filed: 2002-01-16
Granted: 2018-07-19
Abstract: Multifunktionales Hybrid-Schütz (600), anwendbar bei einer Motorantriebssteuerung mit einem Relais (100) und einem Relaiskontakt (200) für Antrieb und Steuerung eines Wechselstrommotors (300), wobei das multifunktionale Hybrid-Schütz enthält:eine Stromdetektiervorrichtung (610) zum Detektieren jedes von einer Wechselstromversorgung an einen Wechselstrommotor (300) gelieferten Phasenstroms;eine Anlaufmodus-Auswahlschaltvorrichtung zum wahlweisen Anlaufen des Wechselstrommotors (300) im Direktanlaufmodus oder im Sanftanlaufmodus;eine Halbleiterschaltvorrichtung (640), angeschlossen parallel zu dem Relaiskontakt (200), die einen Lichtbogenstrom infolge Ratterns des Relaiskontakts (200) aufzehrt und unschädlich macht durch automatisches Öffnen der Halbleiterschaltvorrichtung (640), wenn der Relaiskontakt (200) beim Rattern geschlossen ist, und wiederholtes Schließen der Halbleiterschaltvorrichtung (640) für eine erste vorbestimmte Zeit (Tc) nach dem Schalten des Relaiskontakts (200) in die geschlossene Stellung, wenn die Auswahlschaltvorrichtung im Direktanlaufmodus gewählt ist, und Sanftanlaufen des Wechselstrommotors (300) durch Ein- und Ausschalten für eine zweite vorbestimmte Zeit (Tstart) bevor der Relaiskontakt (200) geschlossen ist, wenn die Auswahlschaltvorrichtung im Sanftanlaufmodus gewählt ist;eine Anzeigevorrichtung (650) zum Anzeigen des Laufzustandes des Wechselstrommotors (300) und/oder eines abnormalen Zustandes eines elektrischen Stromes, der dem Wechselstrommotor (300) zugeführt wird;eine Einstellvorrichtung (660) zum Einstellen eines Nennstromes, Einstellen einer Verzögerungszeit für die Vernachlässigung eines Überstroms während einer dritten vorbestimmten Zeit (Tb), die mit Schalten des Relaiskontakts (200) in die geschlossene Stellung beginnt, wenn der Wechselstrommotor direkt anläuft, und Einstellen einer Anlaufzeit, wenn der Wechselstrommotor (300) sanft anläuft;eine Lauf-/Haltschaltvorrichtung zum selektierten Laufenlassen oder Anhalten des Wechselstrommotors (300);ein Steuergerät (630), das verbunden ist mit der Stromdetektiervorrichtung (610), dem Relais (100), dem Relaiskontakt (200), der Auswahlschaltvorrichtung, der Halbleiterschaltvorrichtung (640), der Anzeigevorrichtung (650), der Lauf-/Haltschaltvorrichtung und der Einstellvorrichtung (660), um das Relais (100), die Halbleiterschaltvorrichtung (640) und die Anzeigevorrichtung (650) in Abhängigkeit von der Lauf- oder Haltauswahl der Lauf-/Haltschaltvorrichtung, dem detektierten Strom von der Stromdetektiervorrichtung (610) und dem eingestellten Modus der Auswahlschaltvorrichtung zu steuern; unddas Hybrid-Schütz (600) ferner enthaltend einen Testanschluss (TEST) zum Testen des Relaiskontakts (200) durch Erregen des Relais (100) entsprechend einem Steuersignal des Steuergeräts (630).
Patent DE-10204917-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: SCHAUTZGY ACHIM
IPC: F15B15/26
Filed: 2002-02-07
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Betätigung eines Bauteils, insbesondere zur Verstellung einer an einem Pressengehäuse (2) verschwenkbar angelenkten Pressentür (3), bestehend aus einem Zylinder (4) und einem in diesen eingesetzten, zumindest einseitig von einem Druckmittel beaufschlagbaren Stellkolben (5), von denen der Zylinder (4) oder die Kolbenstange (6) des Stellkolbens (5) ortsfest abgestützt und die Kolbenstange (6) oder der Zylinder (4) an dem verstellbaren Bauteil (3) angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet,  daß dem Stellkolben (5) ein Steuerkolben (21) zugeordnet ist, der in einer in den Stellkolben (5) eingearbeiteten Ausnehmung (20) entgegen der Kraft einer Feder (22) axial verschiebbar eingesetzt ist und beidseits dessen miteinander kommunizierende Ausgleichskammern (34, 35) vorgesehen sind,  daß die Außenmantelfläche des Steuerkolbens (21) als Steuerkurve (23) ausgebildet ist, daß der Stellkolben (5) ein oder mehrere Sperrglieder (31) trägt, die zur formschlüssigen Verbindung des Stellkolbens (5) mit dem Zylinder (4) mittels der Steuerkurve (23) teilweise in eine in die Wandung...
Patent DE-10211736-B4 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für Rolladen oder dergleichen
Inventor: GRES THOMAS
IPC: E06B9/72
Filed: 2002-03-14
Granted: 2011-12-15
Abstract: Elektrischer Antrieb eines Rolladens (10), einer Sonnenschutzanlage oder dergleichen mit einem Behang (30), der mit Hilfe eines elektrischen Antriebsmotors (38) verstellbar ist, wobei die Abschaltung in wenigstens der eingefahrenen Endstellung mit Hilfe einer wegabhängigen Endabschaltung in Form einer Spindelabschaltung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor (38) drehelastisch an einem ortsfesten Anlageteil abgestützt ist, wobei der mögliche Verdrehbereich des Antriebsmotors (38) größer als die zu erwartende Abschaltungenauigkeit in einer Endstellung aufgrund der Abschaltungenauigkeit der Spindelabschaltung und/oder der Wickelungenauigkeit beim Auf- und Abwickeln des Behangs ist, so daß der elastisch abgestützte Motorteil ausweichen kann und die Abschaltung des Antriebsmotors im ungestörten Betrieb nach Erreichen der eingefahrenen Endstellung des Behangs (30) und einer Ausweichbewegung des Antriebsmotors (38) allein durch die Spindelabschaltung erfolgt.
Patent DE-10211926-B4 (DE)
Title: Wärmeableitungsanordnung eines integrierten Schaltkreises (ICs)
Inventor: KIM JONG SIK
IPC: H05K3/34
Filed: 2002-03-18
Granted: 2008-06-26
Abstract: Wärmeableitungsanordnung
eines IC-Gehäuses,
aufweisend:  eine mit Durchgangslöchern (14) perforierte Leiterplatte (1),
wobei Lötstellen
(16) auf der oberen Oberfläche
der Leiterplatte (1) entsprechend der Größe des IC-Gehäuses (2)
ausgebildet sind und auf der unteren Oberfläche der Leiterplatte (1) jeweils
nur angrenzend zu den Durchgangslöchern (14) ausgebildet sind;  ein
mit einem Abstand über
der oberen Oberfläche
der Leiterplatte (1) befestigtes IC-Gehäuse (2), so dass ein Raum zwischen
der Leiterplatte (1) und dem IC-Gehäuse (2) gebildet ist;  Lot
(17), das den Raum zwischen der Leiterplatte (1) und dem IC-Gehäuse (2)
sowie die Durchgangslöcher
(14) ausfüllt
und ausgehärtet
ist und mit dem IC-Gehäuse
(2) in Kontakt ist, wobei mit dem Lot (17) Lotvorsprünge an der unteren
Oberfläche
der Leiterplatte (1) ausgebildet sind, die jeweils den Lötstellen
(16) entsprechen.
Patent DE-10214135-B4 (DE)
Title: Rotationskolbenpumpe
Inventor: MILLER JOHN P
IPC: F04C15/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2005-06-16
Abstract: Rotationskolbenpumpe
mit:  einem Gehäuse
(12', 88) mit einer Innenkammer (14', 90), in die ein Einlasskanal
(28', 102) und ein Auslasskanal (30', 104) mündet,  einem Dichtungssteg
(36', 110) an dem Gehäuse
(12', 88), der den Einlasskanal (28', 102) von dem Auslasskanal
(30, 104') trennt,  einer rotierenden Gruppe (20', 94) in der
Innenkammer (14', 90), die eine Vielzahl von Pumpenkammern (42',
100) definiert, die während
einer Drehung der rotierenden Gruppe (20', 94) in regelmäßigen Abständen nacheinander
den Einlasskanal (28', 102), den Dichtungssteg (36', 110) und den
Auslasskanal (30', 104) überqueren
und die in dem Dichtungssteg (36', 110) während dessen Überquerung
abgeschlossen abgedichtet sind, und  einem Druckausgleichsmittel,
das dazu dient, eine Fluidverbindung zwischen dem Auslasskanal (30',
104) und einer Pumpenkammer (42', 100) herzustellen, die in dem Dichtungssteg
(36', 110) abgeschlossen abgedichtet ist, um dadurch den Fluiddruck
in dieser Pumpenkammer auf den Fluiddruck zu erhöhen, der in dem Auslasskanal...
Patent DE-10219317-B4 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationsendgerät
Inventor: WAGENER HENRIK
IPC: H04B1/04
Filed: 2002-04-30
Granted: 2004-04-15
Abstract: Mobiles Kommunikationsendgerät mit einem Leistungsverstärker, der für eine Leistungsverstärkung einer über eine Antenne abzustrahlende Sendeenergie vorgesehen ist und zu diesem Zweck über ein Widerstands-Anpassnetzwerk an eine Antenne angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückkopplungs-Schaltung (6) von dem Widerstands-Anpassnetzwerk (4) zum Leistungsverstärker (1) in der Weise vorgesehen ist, dass eine vom Widerstands-Anpassnetzwerk (4) reflektierte Hochfrequenzleistung dem Leistungsverstärker (1) in Form einer Gleichspannung als ein zusätzlicher Stromversorgungsanteil für die Stromversorgung des Leistungsverstärkers rückgeführt ist.
Patent DE-10223561-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Aus- und Einschwenken von Förderarmen an Förderwagen
Inventor: BECKER DIETMAR
IPC: B61J3/06
Filed: 2002-05-27
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Aus- und Einschwenken von Förderarmen
an Förderwagen
für eine
Verwendung in Förderanlagen
in spurgeführten
Transporteinrichtungen, insbesondere im Eisenbahnwesen, wobei der
Förderwagen über Laufwerke
in Fahrschienen geführt
und über
Förderseile
angetrieben wird, dabei über
Förderarme mit
Schubrollen verfügt,
die zum Bewegen eines Waggons in Eingriff mit den Spurkränzen von
Radsätzen
des zu fördernden
Waggons gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass Trägheitskräfte (F T ), die beim Beschleunigen und beim Abbremsen
des Förderwagens
(1) an diesem entstehen, beim Überschreiten
eines bestimmten Maßes so
umgeformt werden, dass damit mechanische Stelleinrichtungen für das Ausführen von
Ausschwenk- und Einschwenkbewegungen der Förderarme (4) angetrieben werden.
Patent DE-10231241-B4 (DE)
Title: Reinigungssystem für mit Feststoffpartikeln und gelösten Stoffen belastetes Wasser
Inventor: DIERKES CARSTEN DR -ING
IPC: E03F5/14
Filed: 2002-07-11
Granted: 2017-12-14
Abstract: Reinigungssystem für mit Feststoffpartikeln und gelösten Stoffen belastetes Wasser, insbesondere Regenwasser, mit einem Filterelement (10), wobei das Filterelement (10) als Trennwand zwischen einem unteren Abteil (9) und einem oberen Abteil (11) einer Behandlungskammer (8) angeordnet ist und das aus einem Formkörper aus porösem Beton besteht und als vom Wasserstrom durchströmter Körper im Reinigungssystem angeordnet ist, wobei ein Wasserzulauf (12) in das untere Abteil (9) einmündet und ein Wasserablauf (17) von dem oberen Abteil (11) ausgeht, wobei der Wasserablauf (17) zu einer Rohrleitung (18) von einer in der Wand der Behandlungskammer (8) vorgesehenen Öffnung gebildet wird und die Rohrleitung (18) als Sickerrohr ausgebildet und in wasserdurchlässigem Filtermaterial (21) eingebettet ist.
Patent DE-10235069-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Spindelvorrichtung
Inventor: HERWANGER ECKHARD
IPC: B23Q5/10
Filed: 2002-07-31
Granted: 2006-10-26
Abstract: Werkzeugmaschine,
insbesondere Fräsmaschine,
mit einer Spindelvorrichtung, die einen Spindelkasten (1) und eine
drehbar gelagerte Spindelwelle (10) mit einer Werkzeugaufnahme aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die die Spindelwelle (10) umfassende innere
drehbare Spindeleinheit (9) ohne zusätzliches Spindelgehäuse (20)
unmittelbar im Spindelkasten (1) gelagert ist und die Spindelvorrichtung
im Wesentlichen zwei voneinander lösbare Baueinheiten umfasst,
wobei die innere, die Spindelwelle (10) umfassende Spindeleinheit
(9) Außenmasse
aufweist, die kleiner oder gleich zum freien Querschnitt der in
Ausziehrichtung davor liegenden Bereiche der den Spindelkasten (1)
umfassenden Baueinheit sind, so dass die komplette Spindeleinheit
(9) zusammen mit den in ihr integrierten Bauelementen parallel zur
Spindelachse (A) zur Arbeitsseite hin aus dem Spindelkasten (1)
entnehmbar ist.
Patent DE-10243212-B4 (DE)
Title: Türscharnier für Kraftfahrzeuge mit Feststeller
Inventor: KUMOR GYULA
IPC: E05D11/10
Filed: 2002-09-17
Granted: 2004-07-08
Abstract: Türscharnier für Kraftfahrzeuge mit Feststeller, bestehend aus  – zwei Konsolen, nämlich  – einer Säulenkonsole und  – einer Türkonsole,  – die über einen Scharnierzapfen drehgelenkig miteinander verbunden sind,  – wobei der Feststeller ein aus Vertiefungen und Erhebungen bestehendes Rastprofil an einer der beiden Konsolen aufweist,  – mit dem ein Rastelement an der anderen der beiden Konsolen unter Druck insbesondere unter Federdruck in Eingriff steht,  – wobei das Rastelement beim Verschwenken der Tür eine Relativbewegung längs des Rastprofils ausführt und  – zum Feststellen der Tür beim Öffnen oder Schließen in eine der Vertiefungen des Rastprofils einrastet,  dadurch gekennzeichnet, daß  – das Rastelement aus einem Rotor (24)  – mit mindestens zwei Flügeln (25) besteht  – und die Flügel (25) beim Abwälzen des Rotors (24) auf dem Rastprofil (21) Eingriffspaarungen mit benachbarten Vertiefungen (22) bilden, sowie  – zum Feststellen der...
Patent DE-10248484-B4 (DE)
Title: Kassettenadapter, Plattenkassette für einen solchen Kassettenadapter und stationäres optisches Plattenlaufwerk, das einen solchen Kassettenadapter aufweist
Inventor: TAJIMA HIDEHARU
IPC: G11B23/03
Filed: 2002-10-17
Granted: 2009-05-14
Abstract: Kassettenadapter,
der eine obere Hälfte
(27) und eine untere Hälfte
(28) aufweist, wobei eine Plattenkassette (10) in einen von der
oberen Hälfte
(27) und der unteren Hälfte
(28) umgebenen Raum eingefügt ist,  die
Plattenkassette (10) ein im Wesentlichen rechteckförmiges Gehäuse (7,
8) enthält,
das in seinem Inneren mit einem plattenförmigen, drehbaren Aufzeichnungsträger (3) versehen
ist,  das Gehäuse
mehrere Fenster (1, 2a, 2b), durch die der Aufzeichnungsträger (3)
für eine
Aufzeichnung oder Wiedergabe freigelegt wird und Abdeckplatten (4a,
4b) enthält, die
jeweils für
die Fenster (1, 2a, 2b) vorgesehen sind und öffenbar und, wenn keine Aufzeichnung
oder Wiedergabe auszuführen
ist, schließbar
sind, um die Fenster abzudecken,  von den Fenstern (1, 2a, 2b)
zwei Fenster (2a, 2b) in einer gemeinsamen Fläche des Gehäuses (7, 8) zum Einführen eines
Aufzeichnungs- oder Wiedergabekopfs gebildet sind, von denen ein
Fenster (2a) in der Öffnungs-
und Schließrichtung
der Abdeckplatten (4a, 4b) eine geringere...
Patent DE-10248962-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hochtemperatur-Supraleiterschicht
Inventor: NUMSSEN KAI
IPC: C23C14/08
Filed: 2002-10-21
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Hochtemperatur-Supraleiterschicht auf einem
Substrat (1a, 1b) mit den folgenden Schritten:  a. Deposition
einer RBa 2 Cu 3 O 7 -Schicht (2) auf das Substrat (1a, 1b) mit
niedriger Wachstumsrate < 1
nm/s, wobei R für Yttrium,
ein Element aus der Gruppe der Seltenen Erden (Ordnungszahl 57-71)
oder Mischungen von zwei oder mehreren dieser Elemente steht;  b.
Deposition einer XBa 2 Cu 3 O 7 -Schicht (3) auf die RBa 2 Cu 3 O 7 -Schicht (2) mit
hoher Wachstumsrate, wobei X für
Yttrium, ein Element aus der Gruppe der Seltenen Erden (Ordnungszahl
57-71) oder Mischungen von zwei oder mehreren dieser Elemente steht,
wobei  c. die hohe Wachstumsrate > 1 nm/s ist und die kritische Stromdichte
der deponierten XBa 2 Cu 3 O 7 -Schicht > 1 MA/cm 2  ist; und  d. das Substrat ein zumindest
biaxial texturiertes Metallband ist oder ein Metallband mit einer
zumindest biaxial texturierten Pufferschicht.
Patent DE-10260530-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines einstückigen Verstärkungsbleches
Inventor: KNICKREHM ANDRE DR
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-12-21
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines einstückigen Verstärkungsbleches für einen Kunststoff-Montageträger (1) eines Frontend-Moduls an Kraftfahrzeugen, welches ein horizontal angeordnetes oberes Profilelement (3) und zwei dazu weitestgehend vertikal abgestellte Profilelemente (4a, 4b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – eine im Wesentlichen ebene Blechplatine (6) durch einen oder mehrere Umformschritte derart umgeformt wird, dass zunächst ein Zwischenprodukt erstellt wird, welches definierte Abschnitte besagter Profilelemente (3; 4a; 4b) aufweist, die ihrerseits in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, – nachfolgend das Zwischenprodukt in Form der umgeformten Blechplatine (6) mit einer Korrosionsschutzschicht versehen wird und – abschließend zur Schaffung der beiden im Endprodukt weitestgehend vertikal abgestellten Profilelemente (4a; 4b), die vorbereiteten Blechplatinenabschnitte derselben einem weiteren Umformschritt unterzogen werden.
Patent DE-10262211-B4 (DE)
Title: Vibratory gyroscope used to measure rotary motions in vehicles, includes sensors measuring frequency and phase to enable signal generator programming
Inventor: KEMPE VOLKER
IPC: G01C19/5726
Filed: 2002-08-30
Granted: 2012-07-26
Abstract: Sensors (16-19) measure the frequency and/or phase of the vibratory component (22) in the freely-oscillating state. A controller (20) enables programming of the signal generator as a function of measured frequency and/or phase.
Patent DE-10297812-B4 (DE)
Title: Fadenspulvorrichtung und Verfahren und Vorrichtung zur Spannungsermittlung
Inventor: NAKADE KAZUHIKO
IPC: G01L5/10
Filed: 2002-11-13
Granted: 2018-02-01
Abstract: Fadenspulvorrichtung, bestehend aus: einem Spulmechanismus zum Spulen eines Fadens auf eine Hülse (11), einer Traversiervorrichtung (10) zum Traversieren des auf die Hülse (11) gespulten Fadens mit einer bestimmten Traversierfrequenz (f(1)), einer Traversierführung (6), die einen Schwenkpunkt zum Traversieren des Fadens bildet, einem Detektor (S1–S6) zwischen der Traversierführung (6) und der Traversiervorrichtung (10) zur Abgabe eines Detektionssignals entsprechend einer durch den Faden ausgeübten Kraft, und einer Analysiereinrichtung (24a) zur Bildung eines Frequenzspektrums des Detektionssignals, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenspulvorrichtung weiterhin aus einer Extraktionseinrichtung (24b) zum Extrahieren einer Spektralintensität entsprechend der Traversierfrequenz (f(1)) des ausgegebenen Detektionssignals aus dem erhaltenen Frequenzspektrum besteht, wobei die Fadenspannung entsprechend der extrahierten Spektralintensität erhalten wird.
Patent DE-10304470-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Oberflächenwellen arbeitendes elektronisches Bauelement
Inventor: RITTER DIETMAR DR
IPC: H03H9/00
Filed: 2003-02-04
Granted: 2013-09-05
Abstract: Mit akustischen Oberflächenwellen arbeitendes Bauelement, enthaltend ein piezoelektrisches Substrat, auf dem angeordnet sind  – eine Signalleitung mit einem unsymmetrisch ausgebildeten ersten elektrischen Tor, das einen signalführenden Anschluß (P1) aufweist, und einem zweiten elektrischen Tor, und  – ein erstes und ein zweites Teilfilter, die in Reihe zwischen dem ersten und dem zweiten Tor geschaltet sind,  – wobei das erste Teilfilter einen ersten (W21) und einen zweiten (W22) Serien-Wandler aufweist, die in einer akustischen Spur (S2) angeordnet sind,  – wobei der erste (W21) und der zweite (W22) Serien-Wandler in Serienzweigen der Signalleitung angeordnet sind,  – wobei der erste (W21) und der zweite (W22) Serien-Wandler miteinander akustisch gekoppelt sind,  – wobei das zweite Teilfilter eine DMS-Spur (S3) umfaßt, die einen ersten Koppel-Wandler (AW31) und einen in der Signalleitung endständigen Wandler (MW3) aufweist,  – wobei jede Spur beidseitig durch Reflektoren begrenzt ist und  – wobei der erste und der zweite Serien-Wandler innerhalb der Signalleitung hintereinander geschaltet sind.
Patent DE-10305288-B4 (DE)
Inventor: REINHART WERNER
IPC: B42D15/00
Filed: 2003-02-10
Granted: 2005-06-30
Abstract: There is proposed a security document comprising a security element, wherein the security element is of such a configuration that it can be determined by means of the sense of human touch. For that purpose either the surface nature of various surface regions can be selected differently so that the configuration and size of the different surface regions can be determined by the human sense of touch. Another possibility is for the substrate of the security document to be provided with suitably shaped openings which can be identified by means of the human sense of touch. A combination of different tactile security elements of that kind is also described.
Patent DE-10307532-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Anschluß einer Vakuumleitung an eine Kraftfahrzeugkomponente, insbesondere an einen Bremskraftverstärker
Inventor: KONERT ANDREAS
IPC: B60T13/567
Filed: 2003-02-21
Granted: 2013-12-24
Abstract: Anordnung zum Anschluß einer Vakuumleitung (1) an eine Kraftfahrzeugkomponente (2), insbesondere an einen Bremskraftverstärker, umfassend: eine komponentenseitig angeordnete Buchse (3) und einen Anschlußabschnitt (5) der Vakuumleitung (1), der in die Buchse (3) eingesteckt ist, wobei an dem Anschlußabschnitt (5) ein mit diesem drehfester Arm (8) vorgesehen ist, der im Zusammenbauzustand der Kraftfahrzeugkomponente (2) mit der Vakuumleitung (1) mit einer im Bereich der Buchse (3) vorgesehenen Anlagefläche verrastet ist, und die Anlagefläche für den Arm (8) als eine Vertiefung und/oder als ein Vorsprung an der Kraftfahrzeugkomponente (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (8) in einer Ebene, welche die Verbindungsachse (A) zwischen der Buchse (3) und der Vakuumleitung (1) enthält, elastisch ist.