baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012129-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit zwei axial hintereinander angeordneten Kupplungselementen
IPC: F16D3/74
Filed: 2008-09-11
Abstract: Kupplungsanordnung mit zwei axial hintereinander und aneinander angeordneten, ringförmigen, einteiligen Kupplungselementen, die im gegenseitigen Anordnungsbereich eine Trennebene ausbilden, die die Ringräume der Kupplungselemente voneinander scheidet, wobei die dreh- und radialelastischen Elastomere der Kupplungselemente eine Wellennabe eines ersten Aggregates mit einem zweiten Aggregat verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellennabe lediglich innerhalb des Ringraumes eines Kupplungselementes angeordnet ist.
Patent DE-202008012220-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen und Rahmenhalter
IPC: A47G1/16
Filed: 2008-09-12
Abstract: System aus Bilderrahmen und wenigstens einem Rahmenhalter, wobei:  – der Bilderrahmen (1) an wenigstens einer seiner Rahmenleisten (4) wenigstens eine Halternut (12) und  – der wenigstens eine Rahmenhalter (2) ein Einsatzglied (8) zum Einsetzen in eine Halternut (12) und ein Befestigungsmittel (11) zum Befestigen an einer vertikalen Ebene aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Rahmenhalter (2) ein Winkelstück aufweist, an dessen erstem Schenkel (5) das Befestigungsmittel (11) und an dessen zweitem Schenkel (6) in einem Abstand A zum ersten Schenkel (5) das Einsatzglied (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202008012656-U1 (DE)
Title: Wärmedämmsystem mit Vakuumisolationspaneelen in Sandwichbauweise
IPC: E04B1/80
Filed: 2008-09-23
Abstract: Wärmedämmsystem
mit Vakuumisolationspaneelen in Sandwichbauweise, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Vakuumisolationspaneel mit einer Putzträgerplatte zu einem Sandwich
verklebt wird.
Patent DE-202008017643-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen von Glasscheiben
IPC: C03B23/03
Filed: 2008-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zum Biegen von Glasscheiben, bei dem die auf Biegetemperatur erwärmten Glasscheiben (8; 47) auf einem hitzebeständigen Gewebe liegend durch die Biegeanlage gefördert und zusammen mit dem sich der Biegeform anpassenden Gewebe gebogen werden, wobei ein Abschnitt (4; 49) des hitzebeständigen Gewebes mit der darauf liegenden Glasscheibe (8; 47) über eine starre Tragfläche (3, 3'; 46) gleitend zu der Biegestation geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine die obere Wand eines Gehäuses (14) bildende Tragfläche (3, 3'), wenigstens einen über die Tragfläche (3, 3'; 46) gleitend geführten aus hitzebeständigen Fasern bestehenden Gewebeabschnitt (4; 49) und eine die Gewebeabschnitte (4; 49) im Kreislauf führende Transporteinrichtung.
Patent DE-202009002905-U1 (DE)
Title: Satz von Gegenständen, geeignet zum Gebrauch in einem Prozess zum Zubereiten eines Getränks
IPC: A47J31/06
Filed: 2009-03-04
Abstract: Satz von Gegenständen (1, 9, 21, 22), geeignet zum Gebrauch in einem Prozess zum Zubereiten eines Getränks, indem eine Flüssigkeit durch einen Getränkextrakt hindurchgeführt wird, wobei dieser Satz Folgendes umfasst:  – eine Getränkezubereitungsvorrichtung (1) mit einem Brühraum (5) zum wenigstens teilweise Empfangen und Unterbringen einer Vorrichtung (9, 21, 22) zum Enthalten einer Menge Getränkextrakt, und ein einziges System zum Hindurchführen und Pumpen von Flüssigkeit durch die Getränkezubereitungsvorrichtung (1); und  – eine Anzahl Vorrichtungen (9, 21, 22) zum Enthalten einer Menge eines Getränkextrakts, insbesondere wenigstens einen Padhalter (9) mit einem relativ untiefen Raum (10), geeignet zum Empfangen und Unterstützen wenigstens eines Pads (8) mit einer Filterhülle mit einer Menge Getränkextrakt, und geeignet zur Unterbringung in den Brühraum (5) der Getränkezubereitungsvorrichtung (1) und wenigstens eine Brüheinheit (21, 22) mit einem Raum (23), der geeignet ist zum Empfangen und Unterbringen einer Menge eines Getränkextraktes in unverpackter Form, wobei die Brüheinheit...
Patent DE-202009003793-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckung
IPC: E02D29/14
Filed: 2009-03-20
Abstract: Schachtabdeckung aus Kunststoff, wobei die Schachtabdeckung eine kreisförmige oder rechteckige Grundfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schachtabdeckung (1) im geöffneten Zustand gesichert und abschließbar ist.
Patent DE-202009006501-U1 (DE)
Title: Lesekissen - ein Buch in jeder Position lesen, ohne es mit den Händen festhalten zu müssen
IPC: A47B23/00
Filed: 2009-05-04
Abstract: Lesekissen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei aus Stoff bestehende Buchdeckelhalter so auf dem Kissen beliebiger Form und Größe aufgenäht sind, dass ein Buch, eine Broschüre, ein Ordner, eine Zeitschrift oder etwas „ähnliches buchartiges" (im folgenden soll der Begriff „Buch" alle diese Medien beinhalten) mit seinen Buchdeckeln dort weitgehend unverrutschbar hineingeschoben werden kann und ein oder mehrere zum Lesekissen gehörige Quer-Buchseitenhalter und Längs-Buchseitenhalter verhindern, dass die Buchseiten sich von allein aufstellen oder sich von allein umschlagen und die Unverrutschbarkeit des Buches im Lesekissen weiter erhöhen.
Patent DE-202009009781-U1 (DE)
Title: Offenendspinnvorrichtung mit einem aerostatischen Axiallager
IPC: D01H4/12
Filed: 2009-07-17
Abstract: Offenendspinnvorrichtung (1) mit einem Spinnrotor (2), dessen Schaft (3) durch ein aerostatisches Axiallager (7) mit einem Luftspalt (10) zwischen einer Lagerplatte (5) des Axiallagers (7) und dem Schaftende (11) abgestützt ist, wobei die Lagerplatte (5) eine Vielzahl von Mikrolöchern zum Einstellen der dem Luftspalt zugeführten Luftmenge aufweist, und wobei die Mikrolöcher als Stufenbohrungen (12) mit einem austrittsseitig größeren Bohrdurchmesser (D a ) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Stufenbohrungen (12) über deren gesamte Länge regelmäßig zylindrisch ausgebildet ist und dass die Länge (L) der eintrittsseitigen Bohrungen (14) 0,1 mm–0,4 mm, vorzugsweise 0,2 mm, beträgt.
Patent DE-202009014883-U1 (DE)
Title: An einem Anhänger befestigbare Kurbelstütze
IPC: B60S9/04
Filed: 2009-12-18
Abstract: An einem Anhänger befestigbare Kurbelstütze, mit einer Anschlusseinheit (3), an der eine Stütze (1) schwenkbar gehalten ist, wobei die Anschlusseinheit (3) eine mit dem Anhänger verschraubbare Anschlussplatte (6) und einen daran unlösbar befestigten Haltebügel (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Anschlussplatte (6) verdrehsicher gehaltene Schrauben (9) zur Befestigung am Anhänger vorgesehen sind.
Patent DE-202009016655-U1 (DE)
Title: Tiefenanschlag
IPC: B23B49/00
Filed: 2009-12-09
Abstract: Tiefenanschlag mit  einem Stab (29), der ein polygonförmiges Profil und an wenigstens einer Seitenfläche (53) eine Zahnung (33) aufweist, wobei falls das Profil wenigstens eine der Symmetrieeigenschaften aus der Gruppe von Drehsymmetrien um eine Achse (57) des Stabs (29) und Spiegelsymmetrien um Ebenen (69, 71) hat, eine Anordnung der Zahnung (33) wenigstens die Symmetrieeigenschaften des Profils hat,  einer Führung (42) für den Stab (29), wobei eine Öffnung (45) der Führung (42) die Form des polygonförmigen Profil des Stabs (29) hat, und  einen Verriegelungsmechanismus (22), der in die Zahnung (33) eingreift.
Patent DE-202009017150-U1 (DE)
Title: Einstelllehre für Fahrräder
IPC: B62K3/02
Filed: 2009-12-19
Abstract: Einstelllehre für Fahrräder, bestehend aus einem Dreieck mit drei Schenkeln (12) und drei Gelenken (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (12), bestehend aus einem Standrohr (10) und einem Tauchrohr (5), in der Länge verstellbar sind und jedenfalls eines der drei Gelenke (1) eine halbrunde Aufnahme (2), z. B. ein Rohrsegment, zur Auflage auf dem Tretlager oder einen Dorn, der in die Tretkurbelschraube oder direkt in die Tretkurbel eingeführt wird, aufweist.
Patent DE-202009017769-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen des Randes eines Bodenbelags an einer Profilkonstruktion
IPC: E04F11/16
Filed: 2009-07-09
Abstract: Vorrichtung zum lösbaren Festlegen des mit einer Profilierung versehenen Randes (1) eines Bodenbelages (2) an einer den Bodenbelag begrenzenden Profilkonstruktion (3), wobei die Profilkonstruktion insbesondere ein Treppenkantenprofil (3) mit einem Trittwinkelprofil (7) und einem auf einer Treppe (8) festlegbaren Basisprofil (9) ist und das Trittwinkelprofil (7) einen Trittschenkel (10) mit Abdeckflügel (11) und einen Anschlagschenkel (12) aufweist, gekennzeichnet durch einen lösbar und in seiner Lage anpassbar an der Profilkonstruktion (3) angeordneten, in Form einer Profilschiene ausgebildeten Wechseleinsatz (4), an dem zumindest an einem seiner beiden einander gegenüberliegenden Längsränder eine mit der Profilierung (5) des Randes (1) des Bodenbelages (2) zusammenwirkende Halterung (6) ausgebildet ist, die zumindest teilweise komplementär zur Profilierung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202009018894-U1 (DE)
Title: Verriegelbarer, digitaler Winkelmesser
IPC: G01B3/56
Filed: 2009-11-14
Abstract: Verriegelbarer, digitaler Winkelmesser umfassend einen Bogen (1), einen Arm (2), eine digitale Einheit (8) mit einer elektronischen Leiterplatte (4), einem kapazitiven Sensor (3), einem Baustein (5) für eine Signalverarbeitung, einer digitalen Sichtanzeige (6) und einem Gehäuse (7), einen Drehzapfen (9), der an einer Basis des Bogens (1) befestigt ist, und eine Hülse (10), die auf den Drehzapfen (9) passt und die an einem Ende des Arms (2) befestigt ist, wobei der Sensor an der Hülse befestigt ist, sodass der Arm und der Sensor sich nicht relativ zu der Hülse bewegen, sodass wenn sich der Arm gelenkig relativ zu dem Bogen dreht, sich der Sensor ebenfalls relativ zu der Leiterplatte dreht, was bewirkt, dass ein elektronisches Signal, welches durch den Baustein (5) in einen Rotationswinkel konvertiert wird, an der Sichtanzeige angezeigt wird, wobei die digitale Sichtanzeige einen Einheitenumrechenschalter aufweist.
Patent DE-202010001233-U1 (DE)
Title: Wanddüse für Schwimm- und Badebecken mit langem Diffusor und oder Drall
IPC: B05B1/02
Filed: 2010-01-16
Abstract: Wanddüse für Schwimm- und Badebecken mit langem Diffusor und oder Drall  dadurch gekennzeichnet dass,  nach der Düsenöffnung in Strömungsrichtung ein Diffusor angeordnet wird, dessen Öffnungswinkel kleiner als 30 Grad ist und der durch seine innere Oberfläche Verwirbelungen des Wassers weitgehend vermeidet.  1. Wanddüsen  dadurch gekennzeichnet dass,  nach der Düsenöffnung in Strömungsrichtung ein Diffusor angeordnet wird, dessen Öffnungswinkel kleiner als 30 Grad ist und dessen Achse des Öffnungswinkels nicht senkrecht zur Gitterabdeckung steht.  2. Wanddüsen  dadurch gekennzeichnet dass,  nach der Düsenöffnung in Strömungsrichtung ein Diffusor angeordnet wird, der so geformt ist, dass der Wasserstrahl in eine rotierenden Bewegung versetzt wird.
Patent DE-202010001304-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schärfen von Rasierklingen
IPC: B24D15/10
Filed: 2010-01-23
Abstract: Vorrichtung zum Schärfen von Rasierklingen in Form von Sicherheitsrasierklingen eines Rasierklingenhalters, bestehend aus einem Grundelement mit Bildung einer Aufnahmefläche, der ein Belag zum Schärfen zugeordnet ist und über den die Rasierklingen abziehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Belag als Streifenelement (6) ausgebildet und lose der Aufnahmefläche (2) als Auflager zugeordnet ist sowie an beiden Endbereichen des Grundelements (1) in Längsrichtung des Streifenelementes (6) gehalten ist, wobei das Streifenelement (6) als Schleifmaterial flauschig mit einer Eindringtiefe für den Rasierklingenhalter (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202010003652-U1 (DE)
Title: Hand-Schneeräumschieber
IPC: E01H5/02
Filed: 2010-03-16
Abstract: Hand-Schneeräumschieber, dadurch gekennzeichnet, daß der Stiel (2) im Arbeitszustand fest verbunden ist mit einer Frontplatte (1) wobei zwischen der Waagrechten der Frontplatte 1 und dem Stiel 2 ein Winkel im Bereich von 15 bis 40 Grad liegt.
Patent DE-202010006597-U1 (DE)
Title: Notenpultmappe
IPC: A47B19/10
Filed: 2010-05-04
Abstract: Notenpultmappe dreiteilig faltbar, zur Vergrößerung herkömmlicher Notenpulte und Minimierung des Umblätterns mit folgenden Merkmalen:  – die Mappe besteht aus Karton (400–500 g/m)  – sie hat zwei senkrechte vollbewegliche Scharniere aus Gewebe  – sie hat ein wagerechtes nur einseitig 90° bewegliches Scharnier aus Gewebe  – sie hat vier Metallösen, je zwei auf den äußeren großen Mappenseiten neben den Enden der Scharniere  – auf jeder äußeren Mappenseite führt ein Rundgummi von einer unteren zur oberen Öse und endet hinter der Öse mit einem Endsplint  – die mittlere Rückwand der Mappe hat einen Flachgummi senkrecht aufgeklebt, der bei zusammen gefalteter Mappe nach vorn über die gesamte Mappe übergestülpt wird und diese so verschließt
Patent DE-202010009685-U1 (DE)
Title: Betätigungsmechanik für Metallblasinstrumente
IPC: G10D9/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Betätigungsmechanik für Metallblasinstrumente, dadurch gekennzeichnet, daß die vom Finger des Spielers berührte Betätigungstaste sich linear bewegt und über ein flexibles Verbindungselement tangential auf die gekrümmte Mantelfläche des mit dem Drehventil gekoppelten Drehzapfens einwirkt.
Patent DE-202010009966-U1 (DE)
Title: Wasserlose mobile Folienschlauchtoilette
IPC: A47K11/02
Filed: 2010-07-06
Abstract: Wasserlose Toilette, bei der ein Folienschlauch die Exkremente aufnimmt und dieser Schlauch nach der Benutzung in ein Behältnis transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Vorrat an unbenutztem Folienschlauch außerhalb des Toilettengehäuses befindet.
Patent DE-202010011791-U1 (DE)
Title: Palette aus Wellpappe
IPC: B65D19/20
Filed: 2010-08-25
Abstract: Palette aus Wellpappe mit einer Trägerplatte (1) aus Einfach- oder Mehrfachwellen-Wellpappe oder in Form einer Wabenplatte oder aus einer Kombination aus diesen Wellpappen und mit an der Unterseite der Trägerplatte befestigten Palettenfüßen (2), gekennzeichnet durch an mindestens zwei sich gegenüberliegenden Seiten nach oben oder unten abgewinkelten mit der Trägerplatte (1) einstückigen oder über Bänder angebrachten Aufrichtklappen (3).
Patent DE-202010016086-U1 (DE)
Title: Duschhaube
IPC: A42B1/12
Filed: 2010-12-01
Abstract: Duschhaube dadurch gekennzeichnet dass zwei Plastikringe mit einer Plastikfolie bespannt sind und einen Hohlraum bilden.
Patent DE-202010017685-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für ein Energiespeichermodul und Energiespeichermodul
IPC: H01M50/583
Filed: 2010-09-06
Abstract: Verbindungselement zum Verbinden von Zellen eines elektrischen Energiespeichermoduls, wobei das Verbindungselement aufweist einen ersten Kontaktabschnitt (4), einen zweiten Kontaktabschnitt (6) und einen Mittelabschnitt (16), wobei die beiden Kontaktabschnitte (4, 6) und der Mittelabschnitt (16) aus elektrisch leitfähigem Metall bestehen und wobei der Mittelabschnitt (16) zwischen dem ersten Kontaktabschnitt (4) und dem zweiten Kontaktabschnitt (6) angeordnet ist und die beiden Kontaktabschnitte (4, 6) mechanisch und elektrisch miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass im Mittelabschnitt (16) eine Schmelzzone (14; 14, 20; 22) ausgebildet ist, die schmilzt und dadurch die elektrische Verbindung zwischen den beiden Kontaktabschnitten (4, 6) unterbricht, wenn ein durch das Verbindungselement (2) fließender elektrischer Strom einen vorgegebenen Bemessungsstrom deutlich übersteigt.
Patent DE-202011003456-U1 (DE)
Title: Anlage zur Nutzung von Windkraft
IPC: F03D3/02
Filed: 2011-03-02
Abstract: Anlage zur Nutzung von Windkraft mit wenigstens einem Rotor, wobei der Rotor eine Rotorwelle mit vertikal angeordneter Drehachse aufweist und an der Rotorwelle, in Drehrichtung dieser jeweils um den gleichen Winkel versetzt zueinander Rotorschaufeln angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Rotor in einem Rahmengestell (2) eines Windkraftmoduls (1) aufgenommen ist, dass die Rotorwelle (6) mit ihren beiden Enden drehbar in Aufnahmen (5, 5') des Rahmengestells (2) gelagert ist, und dass einzelne Rotoren mehrerer Windkraftmodule (1) über die Aufnahmen (5, 5') für die Rotorwellen (6) kraftschlüssig miteinander koppelbar sind.
Patent DE-202011004123-U1 (DE)
Title: Teilbare Spindelwelle
IPC: B23Q3/12
Filed: 2011-03-11
Abstract: Teilbare Spindelwelle, insbesondere für eine Werkzeugmaschine, mit einer Hauptwelle und einer von der Hauptwelle abtrennbaren HSK-Werkzeugaufnahme mit einem Hohlschaftkegel zur Aufnahme eines Steilkegelschaftes eines Werkzeughalters, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle (8) zwischen der Hauptwelle (2) und der HSK-Werkzeugaufnahme (3) entlang – einer peripheren Flanschverbindung (9) zur reibschlüssigen Verbindung einer wellenseitigen Stirnfläche (35) eines aufnahmeseitigen Flansches (31) der HSK-Werkzeugaufnahme (3) mit einer aufnahmeseitigen Stirnfläche (25) eines wellenseitigen Flansches (21) der Hauptwelle (2) und – eines sich axial vom aufnahmeseitigen Flansch (31) zur Stirnfläche (35) der HSK-Werkzeugaufnahme (3) verlaufenden Absatzes (32), der in eine axiale Bohrung (22) des wellenseitigen Flansches (21) eingreift, verläuft.
Patent DE-202011050747-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Verschleißfutters in einem Stranggussverteiler
IPC: B22D41/02
Filed: 2011-07-15
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erzeugung eines Verschleißfutters (12) in einem Stranggussverteiler (14), dessen Innenwand (21) mit einem Verschleißfutter beschichtet ist, enthaltend a) einen Vorratsbehälter (32) mit Rieselmasse (30), aus welcher das Verschleißfutter (12) erzeugt wird, b) eine Förderanlage (36, 38) zum Transportieren der Rieselmasse (30) zu dem Stranggussverteiler (14), c) einen Verteiler (28), welcher aus der Rieselmasse (30) das Verschleißfutter (12) auf der Innenwand (21) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass d) die Förderanlage einen Druckluftgenerator (36) und ein Rohr- und/oder Schlauchleitungssystem (38) aufweist, über welches die Rieselmasse (30) pneumatisch zum Verteiler (28) transportiert wird.
Patent DE-202011104104-U1 (DE)
Title: Heizmodul für Batterie
IPC: H01M10/6551
Filed: 2011-08-03
Abstract: Heizmodul für Batterie, das mit einer Batterie (2) verbunden ist, umfassend eine Vielzahl von Kühlrippen (10) und mindestens eine Heizeinheit (11), die mindestens ein Heizelement (111) und mindestens ein Wärmeleitelement (112) beinhaltet, wobei das Wärmeleitelement (112) durch die Kühlrippen (10) geführt ist.
Patent DE-202011105037-U1 (DE)
Title: Mechanisches Koppelungs- oder Kupplungselement
IPC: F16D3/04
Filed: 2011-08-31
Abstract: Kreis- oder scheibenförmiges mechanisches Maschinenelement (1) zur Koppelung beziehungsweise Kupplung benachbarter Maschinen- oder Anlagenteile (2)(3), vorzugsweise in axialer Richtung, insbesondere zur nachgiebigen Koppelung beziehungsweise Kupplung, und zur Übertragung von Momentenwirkung (M) von einem ersten Maschinen- oder Anlagenteil (2) auf einen zweiten Maschinen- oder Anlagenteil (3), wobei die zu übertragenden Momente um eine gemeinsame Drehachse (4) wirken, und wobei das mechanische Maschinenelement (1) Mittel (5)(5')(5'')(5...) zur Ein- und Weiterleitung der mechanischen Kräfte (F1)(F2) der auf seiner ersten Seite (7) als auch solche Mittel (6)(6')(6'')(6...) auf der korrespondierenden Seite (8) besitzt, gekennzeichnet dadurch, dass – wobei die Lage der Mittel (5)(5')(5'')(5...) zur Ein- und Weiterleitung der mechanischen Kräfte auf der ersten Seite (7) in einem ersten Abstand (R1) von der gemeinsamen Drehachse (4) liegen, – und wobei die Lage der Mittel (6)(6')(6'')(6...) zur Ein- und Weiterleitung der mechanischen Kräfte auf der korrespondierenden Seite (8) in einem zweiten Abstand (R2) von...
Patent DE-202011109775-U1 (DE)
Title: Windkraftgewerk
IPC: F03D3/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Windkraftgewerk zur Stromerzeugung durch anströmenden Wind. Dadurch gekennzeichnet, daß drei Rohre miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012002750-U1 (DE)
Title: Farbiges Schreib- und Zeichenmedium und eine Garnitur solcher Medien
IPC: B43K19/00
Filed: 2012-03-16
Abstract: Ein farbiges Schreib- und Zeichenmedium mit zylindrischer Pastellmine (1), die Längsbereiche (2, 3, 4) hat, die im Wesen parallel zur Minenachse verlaufen, wobei wenigstens einer der Bereiche (2, 3, 4) innerhalb der Pastellmine (1) so angeordnet ist, dass er im Bereich ihrer Spitze (1') austritt, dadurch gekennzeichnet, dass zwei von den Bereichen (2, 3, 4) durch verschiedene Farbtöne gebildet werden, die in einen der sechs Farbprägebereiche (A, B, C, D, E, F) im kolorimetrischen Dreieck fallen.
Patent DE-202012003903-U1 (DE)
Title: Energieführungskette mit Rollen
IPC: F16G13/16
Filed: 2012-04-19
Abstract: Energieführungskette (1) zur Führung von Schläuchen, Kabeln und dergleichen mit einer Anzahl gelenkig miteinander verbundener Kettenglieder, die durch zueinander parallele, zu parallelen Seitenlaschensträngen verbundene Seitenlaschen (11, 12) und diese verbindende Querstege (21) gebildet werden, wobei die Seitenlaschen um eine je zwei benachbarten Seitenlaschen gemeinsame Schwenkachse gegeneinander schwenkbar sind, wobei die Energieführungskette so verfahrbar ist, dass sie eine Schlaufe mit einem Obertrum, einem Untertrum und einem diese verbindenden Umlenkbereich bildet, wodurch an den Kettengliedern bezüglich der Schlaufe eine Innenseite und eine Außenseite definiert wird, wobei das Obertrum auf dem Untertrum unter zumindest teilweise Berührung der Innenseiten von Kettengliedern aufliegt, und wobei zumindest an einigen Kettengliedern in die Seitenlaschen eingelassene und zur Innenseite frei liegende Laufrollen (16) vorgesehen sind, die auf einer durch die Schmalseiten der Seitenlaschen (11, 12) des jeweils gegenüberliegenden Trums im gestreckten Zustand der Kette gebildeten Lauffläche abrollen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenlaschen eines jeden Seitenlaschenstrangs aus einander...
Patent DE-202012004880-U1 (DE)
Title: Basketballkorb
IPC: A63B63/08
Filed: 2012-05-16
Abstract: Basketballkorb, umfassend: — eine Befestigungsstützplatte (10), an deren einer Wand ein erstes Schwenklager (11) fixiert ist, an dem Drehzapfenlöcher (12) ausgebildet sind; — einen Basketballring (20), von dessen Umfang sich eine Schwenkplatte (21) in Querrichtung erstreckt, an deren einer Wand ein zweites Schwenklager (22) fixiert ist, an dem Drehzapfenlöcher (23) ausgebildet sind, die auf die Drehzapfenlöcher (12) des ersten Schwenklagers (11) der Befestigungsstützplatte (10) gerichtet sind; und — einen Torsionsdrehschaft (30), der mindestens eine Torsionsfeder (31) und einen Drehzapfen (32) umfasst, wobei die mindestens eine Torsionsfeder (31) zwischen dem ersten und dem zweiten Schwenklager (11, 22) angeordnet ist und zwei frei Enden (33) aufweist, die jeweils an den Wänden der Schwenkplatte (21) und der Befestigungsstützplatte (10) fixiert sind, wobei der Drehzapfen (32) durch das erste und das zweite Schwenklager (11, 22) und die mindestens eine Torsionsfeder (31) hindurch geführt ist.
Patent DE-202012005349-U1 (DE)
Title: Querteilschere
IPC: B21C47/00
Filed: 2012-05-31
Abstract: Querteilschere für Richt-Querteilanlagen für Bleche, bestehend aus einem Scherengerüst (1) mit einem Durchlaufspalt (2) für ein Blech (3), einem im Bereich des Durchlaufspaltes (2) angeordneten Auflageteil (4) für das Blech (3), einem Untermesser (5) sowie einem zum Untermesser (5) hin und von diesem weg bewegbaren Obermesser (6), dadurch gekennzeichnet, dass am Scherengerüst (1) ein Hilfsrahmen (8) angeordnet ist, der mittels eines ersten Stellantriebes (9) parallel zur Durchlaufrichtung (23) des Bleches (3) und entgegen dieser Richtung verstellbar ist, an dem das Auflageteil (4) und das Untermesser (5) relativ zum Hilfsrahmen (8) unbeweglich fixiert ist und an dem das Obermesser (6) mittels eines zweiten Stellantriebes (10) quer zur Durchlaufrichtung (23) des Bleches (3) zum Untermesser (5) hin und von diesem weg verstellbar gehalten ist.
Patent DE-202012012643-U1 (DE)
Title: Schraube zum präzisen Anziehen
IPC: F16B23/00
Filed: 2012-07-03
Abstract: Schraube (10) zum präzisen Anziehen, umfassend einen Schaft (12) mit einem Gewinde und einen Kopf (14), welcher ein Außenprofil mit mehreren Nocken aufweist, umfassend eine Reihe von in Umfangsrichtung beabstandeten Nocken (16), wobei jede der Nocken (16) begrenzt ist durch zwei Flanken (18), welche wenigstens einen radialen Abschnitt aufweisen, welcher in einer jeweiligen Ebene liegt, welche durch die Längsachse (20) der Schraube (10) verläuft, und durch eine vordere Fläche (22), welche die radial äußeren Enden der beiden Flanken (18) verbindet.