baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104331-U1 (DE)
Title: Werbeträger für Kraftfahrzeuge
IPC: G09F21/04
Filed: 2012-11-10
Abstract: Werbeträger (1) zur Befestigung an einem Scheibenwischerarm (2) für Kraftfahrzeuge, umfassend – ein proximales Ende (3) und ein distales Ende (4), – eine Vorderseite (5) mit einer als Werbefläche ausgestalteten oder ausgestaltbaren äußeren Vorderseite (5A) und einer inneren Vorderseite (5B), und – eine Rückseite (6) mit einer äußeren Rückseite (6A) und einer inneren Rückseite (6B), dadurch gekennzeichnet, dass Vorderseite (5) und Rückseite (6) flächig ausgestaltet sind und entweder eine dieser Komponenten (5; 6) elastisch und die andere steif, elastisch oder flexibel ausgebildet ist, oder beide dieser Komponenten flexibel ausgebildet sind, und dass innere Vorderseite (5B) und innere Rückseite (6B) in ihren zu einer Längsachse (L) beabstandeten Randbereichen miteinander verbundene Verbindungsbereiche (7A, 7B) aufweisen, so dass in dem zwischen den Verbindungsbereichen (7A, 7B) liegenden, unverbundenen Bereich (8) zwischen der inneren Vorderseite (5B) und der inneren Rückseite (6B) ein länglicher, am proximalen Ende (3) und am distalen Ende...
Patent DE-202012104687-U1 (DE)
Title: Elektrische Kerze
IPC: F21S9/02
Filed: 2012-12-03
Abstract: Elektrische Kerze (1) mit Mitteln zum Simulieren einer Flamme, umfassend einen Kerzenkörper (2) mit einer Ummantelung und mit mindestens einer Energiequelle (4) oder mindestens einem Stromanschluss, mit einem auf der Oberseite (3) des Kerzenkörpers (2) angeordneten, plattenförmigem Flammenelement (10) und mit einem, der Oberseite (3) des Kerzenkörpers (2) zugeordneten lichtemittierenden Mittel (5), dass eine der Breitseitenflächen (12) des Flammenelements (10) von schräg unten anstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass das lichtemittierende Mittel (5) zumindest während eines ersten Zeitintervalls (t1) einen ersten Teilbereich (T1) des Flammenelements (10) anstrahlt und zumindest während eines zweiten Zeitintervalls (t2) einen zweiten Teilbereich (T2) des Flammenelements (10) anstrahlt.
Patent DE-202013002955-U1 (DE)
Title: Berührungslose Aktivierung / Deaktivierung von Flurförderzeugen
IPC: G06F12/14
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Zugriffsberechtigung für FFZ dadurch gekennzeichnet, dass durch Einsatz von Funktechniksystemen wie z. B. RFID-Systemen, durch Führen von personenbezogenen Funkchipkarten durch die Bediener, bzw. Sende- und Empfangseinheiten an den FFZ, ausschließlich befähigten und beauftragten Personen die Verwendung ermöglicht wird. Befindet sich der Bediener in einer definierten, bzw. zu bestimmenden Entfernung vom FFZ mit Sende/Empfangseinheit, so ist das Gerät automatisch freigeschaltet. Entfernt sich der Mitarbeiter, aus dem Empfangs- bzw. Sendebereich, so wird die Freischaltung automatisch deaktiviert. Eine unbefugte Verwendung ist somit nicht mehr möglich.
Patent DE-202013003201-U1 (DE)
Title: Motorsounderzeuger
IPC: G10K15/04
Filed: 2013-04-05
Abstract: Motorsounderzeuger, der während der Fahrt eines Fahrzeugs Motorgeräusche eines Verbrennungsmotors erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Klopfsensor, der mit dem Motorblock verbunden ist (bekannt z. B. für die Drehzahlermittlung von Abgasuntersuchungstester, z. B. Hersteller AVL, z. B. Hersteller MGT) und die zum Generieren der Drehzahl bereits entwickelte und bekannte Hardware und bereits entwickelte und bekannte Software genutzt wird, um einen digitalen Soundgenerator mit der notwendigen Information zu versorgen, das künstliche, elektronisch erzeugte Motorgeräusch der Motordrehzahl des eigentlichen Antriebsmotors anzupassen. Der Soundgenerator ordnet der jeweiligen, ermittelten Drehzahl das künstliche Motorgeräusch digital zu (Abtastung).
Patent DE-202013006134-U1 (DE)
Title: Aufputz (AP)-Kondensatablauf
IPC: F23J13/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Aufputz(AP)-Kondensatablauf mit zusätzlichen weiteren Funktionen – insbesondere ein AP-Kondensatablauf für die Abgastechnologie in Verbindung mit gemauertem Schamotte-Außenschornstein und/oder innenliegendem Keramik-, Edelstahl-, Glas- oder Kunststoff-Systemschornstein, dadurch gekennzeichnet, daß – der AP-Kondensatablauf (1) die leitungstechnische AP-/Unterputz(UP)-Schnittstelle (2) zwischen einem Ablaufrohr (3) oder dem Rohrstutzen mit Ablaufschlauch (4) eines Kondensatsammlers wie Konsol- oder Fundamentplatte, Rußtopf oder Kondensatwanne oder -tasse im Schornsteinfuß – durch eine UP-Gefällebohrung zur Außenhaut geführt – und der Kondensatab- oder -weiterleitung im AP-Außenraum bildet und – der AP-Kondensatablauf (1) aus einer Wandscheibe (10) mit einem rückwärtigen Einlauf (11) mittels eines Übergangsreduzierstücks (12) im UP-Bereich und einen um seitlich 90°-abgeknickten Ablauf (30) mit Klemmring- oder Quetschverschraubung (33) im AP-Bereich sowie einem frontseitigen Revisionszugang (50) mit einem Dichtnippel oder Gewindestopfen (51) und einer mit diesem verschraubbaren Zierabdeckung (56) mit einem Münzschlitz (58) besteht.
Patent DE-202013008512-U1 (DE)
Title: Gelenkspreizvorrichtung
IPC: A01G23/099
Filed: 2013-09-25
Abstract: Gelenkspreizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bewegungsmechanismus wie z. B Hydraulikzylinder, mechanische Spindel, elektromechanischer Antrieb auf einer feststehenden Eben ein Spreizelement so bewegt, dass dieser den Winkel zwischen der Ebene und dem Spreizelement in Abhängigkeit einer Position des Antriebes so verändert, dass mit dieser Vorrichtung nach Einstecken in einen Spalt, dieser aufgedrückt werden kann.
Patent DE-202013008856-U1 (DE)
Title: Marschgabelhalter für Querflöten mit zwei Halte-/ oder Befestigungsbänder
IPC: G10G7/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Marschgabelhalter mit zwei Haltebändern, einer Verbindungsplatte aus Aluminium, sowie einen Notenhalter in Lyraform und zwei Rollschließen. • dadurch gekennzeichnet, das andere Ausführungen nur ein Halteband-/oder Klammer aufweisen.
Patent DE-202013012179-U1 (DE)
Title: Verdrängerpumpe
IPC: F04C18/344
Filed: 2013-06-13
Abstract: Verdrängerpumpe (10) mit einem topfförmigen Gehäuse (12), einem im Gehäuse (12) drehbar gelagerten Rotor (14) und zwei parallel zueinander verlaufenden, im Rotor (14) verschieblich geführten Flügeln (16), deren Flügelspitzen (18) im Betrieb der Verdrängerpumpe (10) an der Innenumfangswand (20) des Gehäuses (12) anliegen und den Innenraum (34) in Kammern (22, 24, 26) unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den beiden Flügeln ein Zwischenraum befindet.
Patent DE-202013100290-U1 (DE)
Title: Federleisten-Lager mit Haltezapfen
IPC: A47C23/06
Filed: 2013-01-22
Abstract: Halter (1) eines Lattenrostes, wobei der Halter (1) erste Verbindungsmittel aufweist, mittels derer er an einer von zwei parallel und im Abstand zueinander verlaufenden Rahmenleisten festlegbar ist, und wobei der Halter (1) zweite Verbindungsmittel aufweist, mittels derer er an einer Federleiste festlegbar ist, die sich quer zu den Rahmenleisten erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) einen als Stecker (3) bezeichneten Vorsprung aufweist, der zu einem klemmenden Eingriff in eine an der Rahmenleiste vorgesehene Aussparung vorgesehen und in Anpassung an diese Aussparung gestaltet ist.
Patent DE-202013101294-U1 (DE)
Title: Hydroschwamm
IPC: A47L13/16
Filed: 2013-03-26
Abstract: Hydroschwamm, dadurch gekennzeichnet, dass er auf seiner Oberseite mit sich kreuzenden Einschnitten (4; 5) versehen ist, die eine Tiefe von 15 mm–30 mm, vorzugsweise 15 mm–22 mm, haben.
Patent DE-202013105555-U1 (DE)
Title: Druckergerät
IPC: B41J11/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Druckergerät, mit einer Tintendruckvorrichtung, an welche ein flaches Gut mittels einer Andruckvorrichtung angedrückt wird, wobei die Tintendruckvorrichtung auswechselbare Tintenkartuschen (10, 11) mit jeweils einem Druckkopf enthält und wobei die Andruckvorrichtung ein Bestandteil einer entnehmbaren und in eine Einschubrichtung y einschiebbaren kastenförmige Baueinheit (3) ist, wobei die Andruckvorrichtung mit einer Federkraft beaufschlagt wird, um das flache Gut in Andruckrichtung z an ein Transportband anzudrücken, wobei im Transportpfad ein Sensor (151) für die Druckauslösung der Tintendruckvorrichtung angeordnet ist und das flache Gut während dessen Transportes in Transportrichtung x mittels der Tintendruckvorrichtung bedruckt wird, gekennzeichnet dadurch, – dass die Basis der Andruckvorrichtung eine Andruckkörperbodenplatte (311) mit einer Einbuchtung (312) am Rand der Andruckkörperbodenplatte (311) aufweist, die sich weiter im Andruckkörper (31) in z-Richtung zur Tintendruckvorrichtung hin erstreckt und – dass eine weitere Andruckvorrichtung (36) für streifenförmige Druckträger (ST) vorgesehen ist, die ein Andruckelement (361) enthält, welches separat zum Andruckkörper (31) beweglich ausgebildet ist und mit einer Federkraft einer weiteren Feder oder federelastischen Elements beaufschlagt ist, – dass das Andruckelement (361) der weiteren Andruckvorrichtung (36) für streifenförmige Druckträger (ST) in der Einbuchtung (312) beweglich angeordnet ist, – dass der Sensor (151) für die Druckauslösung an einer Vorderwand (40) einer Gehäuseunterschale (4) des Druckergeräts angeordnet ist und der Druckstartsensor (151) einen Sensorbereich hat, der in Einschubrichtung y der kastenförmigen Baueinheit dem separaten Andruckelement (361) benachbart ist.
Patent DE-202014000740-U1 (DE)
Title: Einstell- und Testständer für Modellhubschrauber verschiedener Größen
IPC: A63H27/133
Filed: 2014-01-28
Abstract: Einstell- und Testständer für Modellhubschrauber verschiedener Größen ausgestattet mit einer Achse die in zwei, vertikal angeordneten Kugellagern drehbar gelagert ist und durch geschickte Verpaarung der Passungen zwischen den Innenringen der Kugellager und dem Außendurchmesser der Welle, eine leichte vertikale Bewegung zulassen. Dadurch ist eine oszillierende Bewegung der Welle möglich ohne ein nennenswertes Spiel hervorzurufen.
Patent DE-202014003362-U1 (DE)
Title: Rückenreinigungs- und -massagegerät
IPC: A47K7/02
Filed: 2014-04-14
Abstract: Rückenreinigungs- und -massagegerät dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät einen im Handgriff integrierten mit Akku oder Wechselstrom angetriebenen Motor besitzt;
Patent DE-202014004554-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und grafische Benutzerschnittstelle zum Teilen von Inhalt aus einer jeweiligen Anwendung
IPC: G06F3/0482
Filed: 2014-05-30
Abstract: Nicht-flüchtiges computerlesbares Speichermedium, welches ein oder mehrere Programme speichert, wobei das eine oder die mehreren Programme Instruktionen aufweisen, welche, wenn sie ausgeführt werden durch eine elektronische Vorrichtung mit einer Anzeige, die Vorrichtung veranlassen zum: während des Anzeigens einer ersten Anwendung auf der Anzeige, Detektieren einer ersten Eingabe, welche einer Anfrage entspricht zum Teilen ersten Inhalts von der ersten Anwendung; in Antwort auf Detektieren der ersten Eingabe, Anzeigen einer Teilen-Schnittstelle, welche eine Vielzahl von Optionen zum Teilen des ersten Inhalts umfasst, wobei die Teilen-Schnittstelle umfasst: eine erste vordefinierte Region zum Anzeigen einer oder mehrerer Benutzer-zuerst-Teilenoptionen zum Teilen des Inhalts direkt mit anderen Benutzern; und eine zweite vordefinierte Region, getrennt von der ersten vordefinierten Region, zum Anzeigen Protokoll-zuerst-Teilenoptionen zum Teilen des Inhalts unter Verwendung eines Benutzer-ausgewählten Protokolls einer Vielzahl von Protokollen; und während des Anzeigens der Teilen-Schnittstelle, Detektieren einer Auswahl einer Affordanz in der Teilen-Schnittstelle: gemäß einer Bestimmung, dass die Affordanz eine jeweilige Benutzer-zuerst-Teilenoption für einen jeweiligen Benutzer ist, Initiieren eines Prozesses zum Teilen des ersten Inhalts mit dem jeweiligen Benutzer; und gemäß einer Bestimmung, dass die Affordanz eine Protokoll-zuerst-Teilenoption für ein jeweiliges Protokoll ist, Initiieren eines Prozesses zum Teilen des ersten Inhalts unter Verwendung des jeweiligen Protokolls.
Patent DE-202014006468-U1 (DE)
Title: Weiterleitmodus (Hand over Utility) für Smartphones
IPC: H04W36/08
Filed: 2014-08-13
Abstract: Weiterleitmodus (Hand over Utility) für Smartphones, als zusätzliche technische Ausstattung dadurch gekennzeichnet, dass ein Smartphone (Teilnehmer A), zusätzlich zum normalen Netzbetrieb, unter Zuhilfenahme eines zusätzlichen Codes (Precode) eine direkte Verbindung zu einem anderen Smartphone (Teilnehmer B) herstellen kann. Dieser Code wird von einem in der Nähe befindlichen Smartphone das mit dem gleichen Leistungsmerkmal ausgestattet ist, als Weiterleitanfrage erkannt, die Nachricht entgegengenommen und über das Netz des zweiten Smartphones an den Empfänger weitergeleitet.
Patent DE-202014010598-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen und/oder Rösten eines Lebensmittels
IPC: A23N12/08
Filed: 2014-01-24
Abstract: Behandlungseinrichtung (2) zum Trocknen und/oder Rösten eines Lebensmittels, insbesondere von Kakaobohnen und/oder Kakaokernteilen (1), wobei die Behandlungseinrichtung (2) eine Behandlungskammer (3) und zumindest eine Heizeinrichtung (4) zum Erhitzen eines Gases umfasst und insbesondere eine Einstelleinrichtung, mit welcher das Durchführen von erhitztem Gas durch die Behandlungskammer (3) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an und/oder in der Behandlungskammer (3) mindestens ein Sensor, insbesondere ein Feuchtigkeitssensor, angeordnet ist zur Ermittlung einer Kontrollgrösse, insbesondere der Feuchtigkeit des Lebensmittels in der Behandlungskammer (3), während des Trocknens und/oder Röstens, derart, dass ein Regeln des Trocknens und/oder Röstens in Abhängigkeit von der ermittelten Kontrollgrösse, insbesondere der Feuchtigkeit, durchführbar ist.
Patent DE-202014100112-U1 (DE)
Title: Abdeckleiste für den Innenausbau
IPC: E04F19/04
Filed: 2014-01-10
Abstract: Abdeckleiste (1) für den Innenausbau zum Abdecken einer Fuge oder Kante zwischen zwei aneinander angrenzenden Flächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckleiste (1) einen Grundkörper (3) und eine zumindest auf einen Teil der im montierten Zustand sichtbaren Oberflächen der Abdeckleiste (1) aufgebrachte Beschichtung (10) aufweist, wobei die Beschichtung (10) eine andere Farbe als der Grundkörper (3) besitzt und wenigstens einen Unterbrechungsbereich aufweist, in welchem das Material des Grundkörpers (3) sichtbar ist.
Patent DE-202014101522-U1 (DE)
Title: Anschluss, insbesondere Rohranschluss, und Fitting
IPC: F16L19/02
Filed: 2014-03-31
Abstract: Anschluss (1), insbesondere Rohranschluss, umfassend: – einen Anschlusskörper (6) mit wenigstens einem stirnseitig angeordneten, vorspringenden Rand (10) und einem in axialer Richtung dahinterliegenden Haltebereich (14); – eine über den Anschlusskörper (6) geschobene Überwurfmutter (2) mit einer ringförmigen Vertiefung (18) in einem dem Haltebereichs (14) des Anschlusskörpers (6) gegenüberliegenden Bereich; und – einen in der ringförmigen Vertiefung (18) zwischen dem Anschlusskörper (6) und der Überwurfmutter (2) angeordneten Haltering (3), der die Überwurfmutter (2) drehbar an dem Anschlusskörper (6) festlegt.
Patent DE-202014102125-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsetzen eines Einschweißteils in einen Beutel und zum anschließenden Versiegeln des Einschweißteils mit dem Beutel
IPC: B65B7/02
Filed: 2014-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Einsetzen eines Einschweißteils (1) in einen Beutel (2) und zum anschließenden Versiegeln des Einschweißteils (1) mit dem Beutel (2), mit einem Greifersystem (3), mit dem mindestens ein schweiß- oder siegelbarer Beutel (2) im Taktbetrieb zwischen Bearbeitungsstationen einer Verpackungsmaschine transportiert wird, wobei eine der Bearbeitungsstationen eine Siegelstation (4) ist, der der Beutel über das Greifersystem (3) in einer Zuführbewegung zugeführt ist und an der Einschweißteile (1), wie Spouts, in den Beutel (2) eingesetzt und mit diesem verschweißt bzw. versiegelt werden, wobei der Siegelstation (4) die Einschweißteile (1) über eine Sortier- und Zuführeinrichtung (5) zugeführt sind, von der sie mit einer Greifereinrichtung (6) entnommen und in den geöffneten Beutel (2) eingesetzt sind, und wobei die Siegelstation (4) weiterhin ein Siegelwerkzeug (7) zum Fixieren der in den Beutel (2) eingesetzten Einschweißteile (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifereinrichtung (6) darauf ausgelegt ist, das Einschweißteil (1) noch während der Zuführbewegung mit einer kombinierten Hub- und Drehbewegung aus der Sortier- und Zuführeinrichtung zu entnehmen und in den Beutel (2) einzusetzen.
Patent DE-202014103030-U1 (DE)
Title: Sensorhalter, Sensorhalter-Sensor-Kombination und Anwendung
IPC: G01D11/30
Filed: 2014-07-02
Abstract: Sensorhalter zur Fixierung mindestens eines Sensors (46) in einer Nut (10), wobei die Nut (10) sich in einer Nut-Längsrichtung (20) erstreckt, einen Nutgrund (14), eine Nutöffnung (18) und eine dem Nutgrund (14) gegenüberliegende Nutdecke (16) aufweist, und wobei die Nutöffnung (18) in der Nutdecke (16) gebildet ist und in einer Nut-Breitenrichtung (22) quer zur Nut-Längsrichtung (20) eine kleinere Breite aufweist als der Nutgrund (14), wobei der Sensorhalter umfasst: – einen Haltekörper (24; 132), an welchem der mindestens eine Sensor (46) fixierbar ist, und – einen Haltekopf (100; 134), welcher an dem Haltekörper (24; 132) angeordnet ist und über welchen der Sensorhalter in der Nut (10) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Haltekörper (24; 132) mindestens ein bewegliches Hebelelement (70; 138, 140) angeordnet ist, welches in einem ersten Stellungsbereich (90; 150) nicht über den Haltekörper (24; 132) in einer Haltekörper-Breitenrichtung (76) hinausragt und in einem zweiten Stellungsbereich (124; 156) in der Haltekörper-Breitenrichtung (76) über den Haltekörper (24; 132) hinausragt und in dem zweiten Stellungsbereich (124; 156) an die Nutdecke (16) anlegbar ist, und dass der zweite Stellungsbereich (124; 156) des mindestens einen Hebelelements (70; 138, 140) durch Anlage des mindestens einen Hebelelements (70; 138, 140) an dem mindestens einen Sensor (46), wenn dieser an dem Haltekörper (24; 132) angeordnet ist, gesichert ist.
Patent DE-202014106042-U1 (DE)
Title: Brandschutzkoffer
IPC: E04B9/04
Filed: 2014-12-15
Abstract: Brandschutzkoffer (11) zur Aufnahme eines elektrischen Bauteils (10) in einer abgehängten Deckenkonstruktion (5) mit einer Seitenwand (12, 13) und einer mit der Seitenwand (12, 13) verbundenen Abdeckung (14), wobei die Seitenwand (12, 13) mit einer Deckenplatte (6, 7) der Deckenkonstruktion (5) derart verbindbar ist, dass die Seitenwand (12, 13), die Abdeckung (14) und die Deckenplatte (6, 7) ein Volumen (15) umgeben, in dem das elektrische Bauteil (10) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Seitenwand (12, 13) oder der Abdeckung (14) eine Lüftungsöffnung (16) angeordnet ist, wobei auf der Seitenwand (12, 13) oder der Abdeckung (14) ein unter Wärmeeinwirkung aufschäumender Materialabschnitt (17) derart angeordnet ist, dass er unter Wärmeeinwirkung die Lüftungsöffnung (16) verschließt.
Patent DE-202015006811-U1 (DE)
Title: Schwenkbeschlag für ein Sitzmöbel bzw. Sitzmöbel mit einem derartigen Schwenkbeschlag
IPC: F16B12/60
Filed: 2015-09-30
Abstract: Schwenkbeschlag (1) für ein Sitzmöbel (2), insbesondere für einen Sessel, eine Couch, einen Stuhl und/oder eine Sitzbank, wobei der Schwenkbeschlag (1) mindestens einen Haltearm (1a) und mindestens ein am Haltearm (1a) schwenkbar angeordnetes Schwenkteil (1b) aufweist, wobei mit Hilfe des Schwenkbeschlages (1) mindestens eine Armlehne (3) an dem Sitzmöbel (2) direkt oder indirekt funktional schwenkbar anordenbar ist, nämlich die mit Hilfe des Schwenkbeschlages (1) angeordnete Armlehne (3) mindestens in eine die Armlehnfunktion erfüllende, aktive hochgeklappte erste Position (I) und mindestens in eine, insbesondere eine Sitz- und/oder Liegefläche zumindest teilweise vergrössernde, passive abgeklappte zweite Position (II) verschwenkbar ist, wobei der Haltearm (1a) an einem Traggestell oder an einem Hauptkörper des Sitzmöbels (2) direkt oder indirekt funktional wirksam anordenbar und/oder befestigbar ist und wobei das Schwenkteil (1b) an der Armlehne (3) anordenbar und/oder befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (1a) mindestens einen Anschlagsbereich (1c) aufweist, wobei der Anschlagsbereich (1c) so ausgebildet und/oder ausgeführt ist, so dass mit Hilfe des Anschlagsbereich (1c) des Haltearms (1a) die Schwenkbewegung der Armlehne (3) in die abgeklappte zweite Position (II) begrenzt ist und/oder die Armlehne (3) in der abgeklappten zweiten Position (II) zumindest teilweise abstützbar ist.
Patent DE-202015007591-U1 (DE)
Title: Freiluft-Solarsauna
IPC: E04H1/12
Filed: 2015-11-04
Abstract: Freiluft-Solarsauna (1), umfassend – einen rechteckigen horizontalen Boden (10) mit zwei parallelen Längskanten der Abmessung von 1,5–2,5 m und zwei parallelen, im Winkel von 90° zu den langen Längskanten angeordnete kurze Querkanten der Abmessung von 0,9–1,5 m, – zwei parallel zueinander, vertikal auf den beiden horizontalen Längskanten angeordnete, trapezförmige Seitenwände (4) angeordnet sind, von denen jede – eine horizontale, untere Längskante der Abmessung von 1,5–2,5 m, – eine hintere, vertikale Kante der Abmessung von 1,7–2,5 m, – eine kurze, obere, im Wesentlichen horizontale Längskante der Abmessung von 0,6–1,0 m, – eine kurze, vordere, im Wesentlichen vertikale Kante der Abmessung von 0,1–0,4 m und – eine von dem vorderen Ende der kurzen, oberen, im Wesentlichen horizontalen Längskante zu dem oberen Ende der kurzen vorderen, im Wesentlichen vertikalen Kante dergestalt verlaufende, geneigte Kante, dass zwischen der vertikal zur kurzen oberen, im Wesentlichen vertikalen Kante verlaufende Lotrechten L' und der geneigten Kante ein Winkel α von 30–50° gebildet ist, – eine auf der hinteren Querkante der Bodenplatte (10) und zwischen den hinteren, im Wesentlichen vertikalen Kanten der beiden Seitenwände (4) angeordnete, im Wesentlichen vertikale Rückwand (9), – ein zwischen oder auf der oberen Kante der im Wesentlichen vertikalen Rückwand (9) und den kurzen, oberen, im Wesentlichen horizontalen Längskanten der beiden Seitenwände (4) angeordnetes, im Wesentlichen horizontales Dach (8) sowie – eine zwischen oder auf der vorderen Querkante der Bodenplatte (10) und den beiden kurzen, vorderen, im Wesentlichen vertikalen Kanten der beiden Seitenwände (4) angeordnete, im Wesentlichen vertikale Frontplatte (12), wobei – die beiden geneigten Kanten der Seitenwände (4), die obere, horizontale Querkante der Frontplatte (12) und die vordere Querkante des im Wesentlichen horizontalen Daches eine Frontöffnung begrenzen, die mit einer geneigten, transparenten Frontplatte (2) mithilfe von wieder ablösbaren Befestigungsmitteln (3) verschlossen ist, wobei die besagten Kanten die Auflagefläche (13) für die geneigte, transparente Frontplatte (2) bilden.
Patent DE-202015009355-U1 (DE)
Title: Reflektionsfolien in Dichtungssystemen
IPC: E06B7/16
Filed: 2015-07-30
Abstract: Dichtungselement, dadurch gekennzeichnet, dass es aus dem eigentlichen Dichtungsmaterial (3, 4) besteht, welches komplett oder in Teilen abgedeckt ist mit einer temperaturreflektierenden Schicht (6, 8).
Patent DE-202015009536-U1 (DE)
Title: Böschungsstützwand-Übersteigvorrichtung für Amphibien und Schotterhalteplatte
IPC: E04H17/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Böschungsstützwand-Übersteigvorrichtung für Amphibien, aufweisend eine Absprungplattform (3), wenigstens eine von einer Fußebene (F) der Böschungsstützwand-Übersteigvorrichtung (2) zur Absprungplattform (3) führende Rampe (4, 4a, 4b), sowie eine Befestigungsvorrichtung (5), die zum derartigen Befestigen der Böschungsstützwand-Übersteigvorrichtung (2) an einer von den Amphibien zu übersteigenden Stützwand (1) ausgebildet ist, dass die Absprungplattform (3) zumindest soweit an eine obere Stirnkante (6) der Stützwand (1) heranreicht, dass sie von den auf der Absprungplattform (3) befindlichen Amphibien überwindbar ist.