baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10102928-B4 (DE)
Title: Viterbi-Decoder und Verfahren zur Decodierung
Inventor: TRAEBER MARIO
IPC: H03M13/41
Filed: 2001-01-23
Granted: 2004-03-04
Abstract: Viterbi-Decoder zur Dekodierung einer empfangenen Sequenz von Datensymbolen, die mit einer vorgegebenen Codieranweisung codiert sind, mit:  (a) einer Zweigmetrikberechnungsschaltung (5) zur Berechnung von Zweigmetriken (λ) für die empfangene Sequenz von codierten Datensymbolen;  (b) einer Pfadmetrikberechnungsschaltung (9) zur Berechnung von Pfadmetriken (γ) in Abhängigkeit von den Zweigmetriken (λ) und der Codieranweisung,  wobei die berechneten Pfadmetriken jeweils mit einem einstellbaren Entscheidungsschwellenwert (SW) zur Erzeugung eines zugehörigen logischen Gültigkeitswertes verglichen werden; und mit  (c) einer Selektionsschaltung (20), die ausschließlich diejenigen Pfadmetriken, deren Gültigkeitswert logisch hoch ist, in einem Speicher zwischenspeichert und aus den zwischengespeicherten Pfadmetriken denjenigen Pfad mit der optimalen Pfadmetrik selektiert.
Patent DE-10123836-B4 (DE)
Title: Angelrutenständer
Inventor: HUELSO HANS
IPC: A01K97/10
Filed: 2001-05-16
Granted: 2005-03-24
Abstract: Angelrutenständer (1)
mit zwei vertikal beabstandeten Halterelementen (3, 4) und einem
unterhalb des unteren Halterelements (4) angeordneten Standflächenelement
(5), wobei in dem unteren (4) und in dem oberen Halterelement (3)
Ausformungen (3, 4) zur Halterung bzw. Abstützung einer einzelnen Angelrute
(8) ausgebildet sind, die gegensinnig zueinander gerichtet öffnen, dadurch
gekennzeichnet, dass das Standflächenelement (5)
zu einer Horizontalen geneigt verläuft derart, dass dieses von
der, die Ausformungen (7) aufweisenden Seite des unteren Halterelementes
(4) zur gegenüberliegenden
Seite des oberen Halterelementes (3) hin abfällt.
Patent DE-10127463-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: CRISP TERENCE SAM
IPC: B60R21/06
Filed: 2001-06-07
Granted: 2004-05-06
Abstract: Sicherheitseinrichtung (10) für Fahrzeuge, insbesondere Laderaum-Trennvorrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einer eine flexible, abziehbare Werkstoffbahn (12) tragenden Wickelwelle (11), die drehfest mit einer Rastscheibe (15) verbunden ist, die mit einer Sperrklinke (32) kooperiert, und mit einem Zählmechanismus (17), der ein drehfest mit der Wickelwelle (12) verbundenes Antriebsrad (18) und ein eine Steuerkurve (20) aufweisendes, angetriebenes Nockenelement (19) umfaßt, und der zumindest bei vollständig aufgewickelter Werkstoffbahn (12) die Sperrklinke (32) in einer Freilaufstellung hält, dadurch gekennzeichnet, daß ein wenigstens mittelbar durch Reibschluß auf Drehmitnahme mit der Wickelwelle gekoppeltes Betätigungselement (26) für die Sperrklinke (32) vorgesehen ist, welches während der Ausziehbewegung der Werkstoffbahn (12) die Sperrklinke (32) zumindest dann in ihrer Freilaufstellung hält, wenn der Zählmechanismus (17) ein Einfallen der Sperrklinke (32) in ihre Sperrstellung hinein ermöglicht.
Patent DE-10136084-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Behandeln von Flüssigkeiten, insbesondere zum Reinigen von kontaminiertem Wasser
Inventor: BERTHOLD HERMANN
IPC: C02F1/72
Filed: 2001-07-26
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Behandeln von Flüssigkeiten, insbesondere zum Reinigen von kontaminiertem Wasser (Rohwasser),  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Vorreinigung des Rohwassers unter Zumischung eines schaumbildenden Reaktionsmittels,  – Hauptreinigung des so vorgereinigten Wassers in vertikaler Abfolge durch:  – Aufschäumen des Wassers zusammen mit enthaltenen Ionisierungsradikalen aus der Abluft der nachfolgenden Stufen, in einem bekannten Lochwalzen-Wäscher,  – Entschäumen des gebildeten Schaumes, wobei ein Auflösen des Schaumes in Gas und Wasser erfolgt,  – Ionisieren des entschäumten Wassers, und  – Sedimentieren der Verunreinigungen im gereinigten Wasser,  – physikalische Nachreinigung des gereinigten Wassers,  – physikalische Trennung des aus Vorreinigung und Hauptreinigung abgezogenen Verunreinigungschlammes.
Patent DE-10136680-B4 (DE)
Title: Schaltschrank
Inventor: ALTENA HEINE
IPC: H02B1/30
Filed: 2001-07-27
Granted: 2005-03-03
Abstract: Schaltschrank
mit einem Boden, welcher seitliche Schienenprofile (4) aufweist,
und mit einer parallel zu einer Rückwand (16) einsetzbaren Montageplatte
(31), die an ihrem unteren Ende voneinander beabstandete Gleitfüße (32)
trägt,
die im eingesetzten Zustand der Montageplatte (31) mit quer zur
Einschubrichtung ausgerichteten Aufnahmemitteln (40) zur Fixierung
der Montageplatte zusammenwirken, wobei die Gleitfüße (32)
in den von den quer zur Einschubrichtung verlaufenden seitlichen Schienenprofilen
(4) gebildeten Gleitnuten (30) verschiebbar sind dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahmemittel (40) in den seitlichen Schienenprofilen
(4) die Gleitnut (30) übergreifend
befestigbar sind.
Patent DE-10145023-B4 (DE)
Title: Räucher-Grill-Küche
Inventor: LORENZ JUERGEN
IPC: A23B4/044
Filed: 2001-09-13
Granted: 2005-09-08
Abstract: Räucher-Grill-Küche zum
Heiß-
und Kalträuchern
sowie Braten, Kochen, Schmoren, Dünsten, Backen, Grillen und
Barbecuen, mit  – zwei
zylindrischen Geräteteilen
(1, 2), die stirnseitig lösbar
miteinander verbunden sind,  – von denen das erste Geräteteil (1)
an seiner von dem zweiten Geräteteil
(2) abgewandten Stirnseite mit einer Öffnung (9) versehen ist und  – das zweite
Geräteteil
(2) einen geschlossen Boden aufweist und auf der zum ersten Geräteteil weisenden
Seite offen ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – das erste
Geräteteil
(1) an seiner zum zweiten Geräteteil (2)
weisenden Stirnseite ein Bodenelement mit einer verschließbaren Öffnung (5a)
aufweist und  – das
erste Geräteteil
(1) mindestens ein Paar von Ablagestangen (7; 8) aufweist, die parallel
zur Längsachse
zwischen Stirnwand und Bodenelement und beabstandet von der Innenseite
der Wandung sich erstrecken und zur Aufnahme eines Grillrostes oder
dergleichen in der horizontalen Position des ersten Geräteteils
(1) dienen.
Patent DE-10150850-B4 (DE)
Title: Strassenoberflächenzustandsabschätzungsvorrichtung
Inventor: ONO EIICHI
IPC: B60T8/172
Filed: 2001-10-15
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
zur Abschätzung
eines Straßenoberflächenzustands,
die aufweist:  einen Raddrehzahlsensor zum Erfassen der Raddrehzahl und
zur Ausgabe eines Raddrehzahlsignals;  einen Abschnitt zum Abschätzen einer
charakteristischen Größe der Raddrehzahlfrequenz
auf der Grundlage des Raddrehzahlsignals, die eine Folgefrequenz
von Übertragungscharakteristiken
von einer Straßenstörung auf
die Raddrehzahl wiedergibt; und  einen Abschnitt zum Abschätzen einer
physikalischen Größe aus der
abgeschätzten
charakteristischen Größe der Raddrehzahlfrequenz,  dadurch
gekennzeichnet, dass die physikalische Größe den Straßenoberflächenzustand wiedergibt.
Patent DE-10160240-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ANTREICH MICHAEL
IPC: B60J10/90
Filed: 2001-12-07
Granted: 2005-04-07
Abstract: Faltverdeck
eines Kraftfahrzeugs mit einem Verdeckgestell, das seitlich ein
vorderes, ein mittleres und ein hinteres Rahmenteil aufweist, von
denen das mittlere Rahmenteil über
eine Hauptlagereinrichtung an der Karosserie verstellbar gelagert
ist und das vordere Rahmenteil über
eine Lenkereinrichtung, die einen am vorderen Rahmenteil angelenkten
vorderen Lenker, einen am vorderen Rahmenteil angelenkten hinteren
Lenker und einen an seinem Hinterabschnitt mit der Hauptlagereinrichtung
schwenkbar verbundenen Zwischenlenker aufweist, gegenüber dem
mittleren Rahmenteil verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der vordere
Lenker (23) andererseits ausschließlich am Vorderabschnitt des
Zwischenlenkers (25) schwenkbar angelenkt ist,  daß der hintere
Lenker (20) andererseits am mittleren Rahmenteil (5) schwenkbar
angelenkt ist, und  daß der
Zwischenlenker (25) mit dem hinteren Lenker (20) mittels eines zwischen
den beiden endseitigen Schwenkgelenken (21, 22) des hinteren Lenkers
(20) angeordneten Gelenks (29) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-10211135-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Formkörpers
Inventor: FRIESE UDO
IPC: B21H5/02
Filed: 2002-03-14
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mit einer Randverdickung (9) versehenen, aus
einer Ronde (1) gebildeten Formkörpers
(8) durch Kaltverformung, wobei an die Außenkante der rotierenden Ronde
(1) eine Formrolle (5) radial angedrückt und der Randbereich dadurch
gestaucht wird, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest an einer Seite
der Ronde (1) eine Stützrolle
(7) parallel zur Rondenmittelachse gegen den zu stauchenden oder
gestauchten Bereich gedrückt
wird.
Patent DE-10216590-B4 (DE)
Inventor: WEIGL PAUL
IPC: B23K26/40
Filed: 2002-04-14
Granted: 2007-06-14
Abstract: The method involves using a computer-controlled laser to shape the denture by removing material from a semifinished ceramic denture (3). At least one three-dimensional contoured surface region of the denture (8) is machined from the ceramic semifinshed denture using an ultra-short pulse laser (1) and is shaped to the predefined form. Most of the material is removed in a first stage in pieces and the rest is removed using the laser in erosion mode.  AN Independent claim is also included for a crown or bridge made by the inventive method.
Patent DE-10219496-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem
IPC: B62L3/08
Filed: 2002-04-30
Granted: 2004-07-22
Abstract: Hydraulisches Bremssystem, mit  zwei Öldruckzylindern (10);  zwei hydraulischen Bremsen (30), die, von den zwei Öldruckzylindern (10) getrieben, eine Bremsbewegung vollführen;  eine Ausgleichsvorrichtung (20), die zwischen den zwei Öldruckzylindern (10) und den zwei hydraulischen Bremsen (30) eingesetzt und mit diesen verbunden ist und einen Hauptkörper (21) aufweist, mit  – zwei parallel zueinander orientierten Ölzylindern (22, 23) mit oberen Enden und unteren Enden, von denen je eines mit einer der hydraulischen Bremsen (30) verbunden ist, und  – zwei Einlässen (221, 231) an den oberen Enden der Ölzylinder (22, 23), von denen je einer mit einem der Öldruckzylinder (10) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass im Hauptkörper (21) der Ausgleichsvorrichtung (20) zudem angeordnet sind  – zwei primäre Kolben (24, 25) innerhalb der zwei Ölzylinder (22, 23), die durch Öldruck in den zwei Öldruckzylindern (10) zu einer Abwärtsbewegung getrieben werden,  – zwei sekundäre Kolben (26, 27) unterhalb...
Patent DE-10227572-B4 (DE)
Title: Elektroinstallationsverteiler mit zumindest einem Stromsammelschienenhalter
Inventor: WILHELM HORST
IPC: H02G5/02
Filed: 2002-06-20
Granted: 2004-07-01
Abstract: Elektroinstallationsverteiler mit zumindest drei Stromsammelschienenhalter (1) mit drei Sockeln (2), darauf anbringbaren Halteleisten (3), und zumindest einem Gehäuse (10), wobei zwei Stromsammelschienenhalter (1) paarweise nebeneinander positionierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei Stück mit Abdeckleisten (5) versehene Halteleisten (3) in zumindest jeweils zwei unterschiedliche Positionen mindestens dreier mit Einstecknuten (6) versehener Sockel (2) verankerbar sind, wobei zum Halten eines Endes (18) einer Stromsammelschiene (4) eine Halteleiste (3} in der einen Position eines Sockels (2) eingesteckt ist und ein mittlerer Bereich der Stromsammelschiene durch zwei in der anderen Position in zwei Sockel (2) eingesteckter nebeneinander angrenzender Halteleisten (3) derart abgedeckt ist, dass sich die Halteleisten derart überlappen, dass ein Eingreifen zwischen die Halteleisten (3) von außen verhindert ist.
Patent DE-10238202-B4 (DE)
Title: Strahlungsmessvorrichtung
Inventor: RIFFELMANN KLAUS-JUERGEN
IPC: F24S23/74
Filed: 2002-08-21
Granted: 2005-04-14
Abstract: Strahlungsmessvorrichtung
für einen Parabolrinnenkollektor
(10), der ein Absorberrohr (11) und einen Reflektor (13) aufweist,
mit einer Fotosensoranordnung (20), die das Absorberrohr (11) mindestens
teilweise umgibt und die vom Reflektor (13) kommende Strahlung empfängt und
Signale liefert, die dieser Strahlung entsprechen, dadurch gekennzeichnet,
dass in der Fotosensoranordnung (20) Fotodioden (30) in einem Teil
(21), der dem Reflektor (13) zugewandt ist, nach außen und
in einem anderen Teil (22) nach innen gerichtet sind.
Patent DE-10238278-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bremssystem ohne Pumpeneinheit
Inventor: SUZUKI MOTOSHI
IPC: B60T8/42
Filed: 2002-08-21
Granted: 2008-04-30
Abstract: Elektronisches
Bremssystem mit:  einem Bremspedal (1);  Radzylindern (8a–8d), die
an verschiedenen Fahrzeugrädern
zum Erzeugen von verschiedenen Bremskräften an den jeweiligen Fahrzeugrädern vorgesehen
sind;  einem Hauptzylinder (24) zum Erzeugen eines Bremsfluiddrucks
und zum Aufbringen des Bremsfluiddrucks auf die Radzylinder;  einem
Motor (5) zum Steuern des Bremsfluiddrucks in dem Hauptzylinder
(24); gekennzeichnet durch  einen zusätzlich zum Hauptzylinder (24)
vorgesehenen ausfallsicheren Zylinder (22), der mit dem Bremspedal
(1) wirkverbunden ist zum Erzeugen eines Ersatzdrucks in Abhängigkeit
vom Betätigungsbetrag
(Sensor 3) des Bremspedals (1);  wobei das elektronische Bremssystem
in einem ersten Betriebsmodus betreibbar ist, in dem Bremsfluiddrücke in den Radzylindern
(8a–8d)
auf der Grundlage des Bremsfluiddrucks in dem Hauptzylinder (24)
erzeugt werden, welcher durch Antreiben des Motors (5) in Abhängigkeit
des Betätigungsbetrags
(Sensor 3) des Bremspedals (1) aufgebaut wird,  und in einem
zweiten Betriebsmodus betreibbar ist, in dem Bremsfluiddrücke in den
Radzylindern (8a–8d)
auf der Grundlage des...
Patent DE-10253617-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung eines ineinem Volumendatensatz abgebildeten Objektes
Inventor: BARTH KARL
IPC: G06T15/50
Filed: 2002-11-15
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Darstellung eines in einem ersten Volumendatensatz (20) abgebildeten
Objektes (3), aufweisend folgende Verfahrensschritte:  – Herstellen
eines zweiten Volumendatensatzes (30), indem die Volumenelemente
(23) des ersten Volumendatensatzes (20) parallel zu einer in den
ersten Volumendatensatz (20) hineinverlaufenden Hauptbetrachtungsrichtung (22)
tiefenabhängig
moduliert werden, wobei die Volumenelemente (23) des ersten Volumendatensatzes
(20) mit einem Tiefenwert entlang der Hauptbetrachtungsrichtung (22)
codiert und abgespeichert werden,  – Auswahl eines zur Darstellung
vorgesehenen Teilvolumens des zweiten Volumendatensatzes (30) mit
Hilfe einer Transferfunktion, welches Teilvolumen einen Tiefenbereich des
zweiten Volumendatensatzes (30) darstellt, wobei die Transferfunktion,
welche eine Lookup-Tabelle ist, zur Auswahl des Teilvolumens entlang
der Hauptbetrachtungsrichtung (22) verschieblich ist und derart
ausgestaltet ist, dass sich zusätzlich
eine Tiefenschattierung und damit eine räumliche Darstellung des Objektes
(3) ergibt,  – Anwenden
des Volume Renderings auf den zweiten Volumendatensatz.
Patent DE-10312692-B4 (DE)
Title: Rollenhalterung, insbesondere für Andrück-und Führungsrollen für Ummantelungsmaschinen
Inventor: STEINS AUGUST
IPC: F16C13/00
Filed: 2003-03-21
Granted: 2006-11-16
Abstract: Rollenhalterung
für Andrück- und Führungsrollen
für Ummantelungsmaschinen
bestehend aus einem Aufnahmeschaft und einer Rollenaufnahme mit einer
drehbaren Andrück-
oder Führungsrolle,
die mittels einer Werkzeugaufnahme in einem Werkzeugträger arretiert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeschaft (2) aus einer
Hülse (7)
besteht, die an dem einen Ende durch ein Gegenlager (8) mit einer
axial liegenden Bohrung (9) und an dem anderen Ende durch ein Endstück (10)
mit einer axial liegenden Bohrung (11) geschlossen ist und dass
die Hülse
(7) axial von einer Spannschraube (12) durchdrungen ist, an der
ein um 360° stufenlos
um die Achse des Aufnahmeschafts (2) drehbarer und gegen den Aufnahmeschaft
(2) verspannbarer Adapter (3) festgelegt ist und dass auf dem Adapter
(3) die Rollenaufnahme (5) mit der Rolle (17) über eine Reibverbindung (6)
verspannt ist, die bei gelöster
Reibverbindung (6) stufenlos um 180° auf dem Adapter (3) verschwenkbar
ist.
Patent DE-10319731-B4 (DE)
Inventor: WITTUR HORST
IPC: B66B11/00
Filed: 2003-04-30
Granted: 2005-06-02
Abstract: Disclosed is an elevator comprising a cage that is suspended in a highly eccentric manner on a set of support means in the form of an idle 2:1 pulley, a drive unit which consists at least of a motor, a driving pulley, and a brake, an opposite pulley (6) for doubly wrapping around the driving pulley (5), and a position of the axis between the driving pulley (5) and the opposite pulley (6), which runs parallel to an adjacent shaft wall (12). The drive unit (5, 6) is disposed exclusively or partly in the space between the adjacent wall (12) of the elevator shaft (1) and the rear wall of the cage (8) or within a vertical extension of said area.
Patent DE-10335124-B4 (DE)
Title: Drucksystem, Druckdatenerzeugungsvorrichtung des Drucksystems, Druckverfahren, Programm zum Betreiben der Druckdatenerzeugungsvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI KATSUYA
IPC: G06K15/02
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-07-20
Abstract: Drucksystem,
welches aufweist:  (a) eine Druckvorrichtung zum Drucken einer
Drucksache auf der Grundlage von rasterisierungsverarbeiteten Druckdaten,
wobei die Druckvorrichtung aufweist:  (a-1) ein Rasterbildverarbeitungselement
zur Durchführung einer
Rasterbildverarbeitung von Druckdaten;  (a-2) ein Speicherelement
zur Speicherung der rasterisierungsverarbeiteten Druckdaten; und  (a-3)
ein Jobticket-Ausgabeelement zur Ausgabe eines ersten Jobtickets,
ansprechend auf einen bestimmten Ausgabebefehl, in welchem Einstellinformation
für das
Drucken einer ersten Drucksache auf der Grundlage von in dem Speicherelement
gespeicherten ersten Druckdaten beschrieben ist;  (b) eine Druckdatenerzeugungsvorrichtung
zur Erzeugung von Druckdaten, welche aufweist:  (b-1) ein Layout-Erzeugungselement
zur Erzeugung des Layouts einer Drucksache Seite für Seite,
womit Druckdaten erzeugt werden;  (b-2) ein Jobticket-Erhaltelement
für den
Erhalt des ersten Jobtickets von der Druckvorrichtung;  (b-3)
ein Seitenanordnungsverarbeitungselement zur Erzeugung zweiter Seitenanordnungsinformation
auf der Grundlage erster Seitenanordnungsinformation, welche die Anordnungsreihenfolge
aller Seiten der ersten Drucksache angibt, wobei die erste Seitenanordnungsinformation
von der Druckvorrichtung gemäß dem Inhalt
des ersten...
Patent DE-10335514-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: SIMAG THOMAS
IPC: F16L37/091
Filed: 2003-07-31
Granted: 2010-05-12
Abstract: Rohrverbindung, umfassend ein Muffenelement (76, 78) mit mindestens einer Einführöffnung zur Einführung eines Endes eines Rohrs (8) und mindestens ein innerhalb des Muffenelements (76, 78) und in Radialrichtung außerhalb des Rohrs (8) angeordnetes Krallenelement (80) mit mindestens einer Kralle (94) zum Halten des Rohrs (8), wobei das Krallenelement (80) innerhalb des Muffenelements (76, 78) beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Krallenelement (80) ein radial äußeres Außensegment (96) mit einem Außenbereich umfasst, der aus der Einführöffnung herausweisend ausgerichtet ist, wobei an das von der Kralle (94) wegweisende Ende des Außensegments (96) ein zum Rohr (8) geneigtes Stützsegment (92) angeformt ist.
Patent DE-10340951-B4 (DE)
Title: Abnehmbares Dach für einen Personenkraftwagen
Inventor: EICHHORN HORST
IPC: B60R13/02
Filed: 2003-09-05
Granted: 2008-07-03
Abstract: Abnehmbares
Dach für
einen Personenkraftwagen, das aus Kunststoff besteht und einen Fahrgastraum
zwischen feststehenden Aufbaustrukturen eines Aufbaus abdeckt, wobei
an einer dem Fahrgastraum zugekehrten Innenseite des Dachs eine
Verkleidung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung
(12) aus Kunststoff besteht, leicht lösbar am Dach (2) befestigt und
als Dämmung
ausgebildet ist und dass zwischen Dach (2) und Verkleidung (12)
zumindest ein Schnellverschluss (26) vorgesehen ist.
Patent DE-10345748-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen des Andockens von Fahrzeugen
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60T7/22
Filed: 2003-10-01
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Erkennen des Andockens eines Fahrzeugs an eine Andockvorrichtung
mit den Verfahrensschritten:  a) Überwachen der Änderung
einer die Längsgeschwindigkeit
des Fahrzeugs beschreibenden Geschwindigkeitsgröße;  b) Überwachen
der Änderung
einer das Motordrehmoment beschreibenden Motordrehmomentgröße;  c)
Ermitteln, ob die Änderung
der Geschwindigkeitsgröße unterhalb
eines vorgegebenen ersten Werts liegt;  d) Ermitteln, ob die Änderung
der Motordrehmomentgröße oberhalb
eines vorgegebenen zweiten Werts liegt;  e) Treffen der Entscheidung,
dass ein Andocken erfolgt ist, wenn c) und d) erfüllt sind.
Patent DE-10352539-B4 (DE)
Title: System zum Überwachen eines luftbereiften Fahrzeugs, Signalauswerteverfahren sowie Fahrzeugreifen
Inventor: HILLENMAYER FRANZ
IPC: B60C23/04
Filed: 2003-11-11
Granted: 2007-04-12
Abstract: System
zum Überwachen
eines luftbereiften Fahrzeugs, enthaltend an wenigstens einem Fahrzeugrad
einen Drucksensor (4) zur Erfassung des Reifenfülldrucks und einen mit dem
Reifen (6) verbundenen Verformungssensor (8) zur Erfassung von Verformungen des
Reifens, eine Datenübertragungseinrichtung
(10, 12) zum Übertragen
der Ausgangssignale der Sensoren zu einer Auswerteeinrichtung (14),
wobei der Verformungssensor (8) an einer Stelle der Seitenwand des
Reifen (6) angebracht ist, die sich bei bezogen auf das Fahrzeuggewicht zu
geringem Luftdruck stark verformt, und ein von der Verformung der
Seitenwand abhängiges
Ausgangssignal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinrichtung
(14) eine Filtereinrichtung (20) enthält, in der die Ausgangssignale
des Verformungssensors zum Erzeugen eines einer quasi statischen
Reifenverformung entsprechenden Signals einer niederfrequenten,
von der Raddrehzahl abhängigen
Filterung und zur Erzeugung eines die Fahrbahnbeschaffenheit kennzeichnenden
Signals einer hochfrequenten, von der Raddrehzahl abhängigen Filterung
unterworfen werden.
Patent DE-10392783-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen geschmolzener Materialien
Inventor: VINING RALPH
IPC: C22C19/05
Filed: 2003-06-24
Granted: 2007-02-22
Abstract: Gussvorrichtung
zum Verarbeiten von Metallmaterial in geschmolzenem bzw. halbfestem
Zustand, umfassend einen Behälter
(12), der einen Körper, der
im Innern eine Kammer festlegt, einen Einlass (18) in Verbindung
mit der Kammer, um die Zufuhr von Material in die Kammer zu ermöglichen,
und einen Auslass (20) in Verbindung mit der Kammer, um das Austragen
von Material aus der Kammer zu ermöglichen, aufweist, wobei der
Körper
außerdem
einen Seitenwandabschnitt mit einer Außenschicht (62) aus einem ersten
Material, einer Innenschicht (66) aus einem zweiten Material, die
eine Innenseite der Kammer festlegt, und einer Zwischenschicht (64)
aus einem dritten Material, die zwischen der Außenschicht (62) und der Innenschicht
(66) angeordnet ist, aufweist, wobei das erste Material eine Ni-basierte
Zusammensetzung mit in Gew.-% mehr als 10% Cr, mehr als 7,5% Co,
mehr als 2,5% Mo, im Bereich von 0–6% W, weniger als 4% Nb, mehr
als 2% Al, mehr als 2,4% Ti und mehr als...