baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3122825-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung von breiigen Massen, insbesondere Beton
IPC: F04B15/02
Filed: 1981-06-09
Granted: 1984-11-08
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Betonförderung bzw. Betonverteilung aus einem Trichter in eine Druckleitung mittels einer Tandem-Kolbenpumpe wird der Verteiler im Bereich des Übergangs zur Druckleitung über ein außenliegendes, mit dem Verteilerende verbundenes Widerlager mittels am Übergang zwischen Kolbenpumpe und Verteiler gegengelagerter Spannstangen abgestützt. Die Vorrichtung findet insbesondere bei Autobetonpumpen Anwendung.
Patent DE-3202477-C2 (DE)
Title: Polycarbonat-Formmasse
IPC: C08L51/02
Filed: 1982-01-27
Granted: 1984-11-22
Abstract: Es wird eine Polycarbonatharzmasse vorgeschlagen, die als Hauptkomponenten  A) 100 Gew.teile eines Polycarbonatharzes,  B) 0,3 bis 10 Gew.teile eines Polyäthylenharzes,  C) 0,3 bis 10 Gew.teile eines elastomeren Acrylpfropfcopolymerharzes, welches aus einem vernetzten Acrylcopolymeren mit einem Gehalt von nicht weniger als 3 Gew.% an Butadien als Comonomeren, das frei von Äthylen ist, als Stammpolymeren und hierauf aufgepfropft mindestens einem Pfropfmonomeren aus der Gruppe von Styrol, Alkylacrylaten und Alkylmethacrylaten aufgebaut ist, und  D) 0,3 bis 10 Gew.teile eines Isobutylencopolymerkau tschuks, der aus einem größeren Betrag von Isobutylen und einem kleineren Betrag von Isopren aufgebaut ist, wobei die Gesamtmenge an B), C) und D) 2 bis 20 Gew.-teile beträgt, enthält.
Patent DE-3207571-C2 (DE)
Title: Doppeltwirkender, in den Endlagen selbsttätig umsteuernder hydraulischer Druckwandler
IPC: F04B9/10
Filed: 1982-03-03
Granted: 1986-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen doppeltwirkenden, in den Endlagen selbsttätig umsteuernden Druckwandler, dessen Druckwandlerkolben von einer die Beaufschlagung des Druckwandlerkolbens mit Primärdruck steuernden Steuerhülse umschlossen ist. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, eine unabhängig von der Beaufschlagung und Bewegung des Druckwandlerkolbens wirkende Umsteuerung der Steuerhülse zu finden, um eine sichere Umsteuerung des Druckwandlerkolbens in den Endlagen zu gewährleisten. Erfindungsgemäß geschieht dies dadurch, daß Hochdruckarbeitsräume durch beidseitig im Druckwandlerkolben vorgesehene Bohrungen gebildet sind, in die seitlich angeordnete Kolben hineinragen. Die Steuerhülse besitzt im mittleren Bereich am Umfang zwei konzentrische Absätze, neben denen sowohl innere und äußere radiale Steuerbohrungen und im gleichen Abstand nach außen nochmals radiale Entlastungsbohrungen angeordnet sind. Der Druckwandlerkolben hat in der Mitte eine Zulaufsteuernut und außen jeweils eine Ablaufsteuernut, deren Lage und Abmessungen so gewählt sind, daß in der rechten Endlage des Druckwandlerkolbens dessen Zulaufsteuernut mit den rechten inneren und äußeren Steuerbohrungen und die linke Ablaufsteuernut mit den linken Entlastungsbohrungen und den linken äußeren Steuerbohrungen verbunden sind und umgekehrt.
Patent DE-3210640-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Drahtendes eines isolierten dünnen Drahtes mit einem Anschlußstück aus Metall
IPC: H01R4/02
Filed: 1982-03-23
Granted: 1984-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden des Drahtendes einer elektrischen Wicklung mit einem Anschlußkontakt und einem Anschlußkontakt dafür. Damit dünne Kupferlackdrähte ohne Abisolierung und ohne Beschädigung mit sicherer elektrischer Verbindung mit dem Anschlußkontakt verbunden werden können, ist nach der Erfindung vorgesehen, daß aus dem Anschlußkontakt eine Warze herausgedrückt und die Warze mit einem durchgehenden, nach oben offenen Schlitz versehen werden, daß der Anschlußkontakt zumindest im Bereich der Warze mit dem Schluß mit einer Lötzinnschicht versehen wird und daß das mit Isolierlackschicht versehene Drahtende in den Schlitz der Warze eingelegt und mittels einer Punktschweißung darin festgelegt und elektrisch leitend mit dem Anschlußkontakt verbunden wird.
Patent DE-3212153-C2 (DE)
IPC: B26D3/16
Filed: 1982-04-01
Granted: 1984-09-13
Abstract: 1. A method of perforating or of perforating and cutting the walls of hollow bodies made of plastic, said bodies being capable of running true or of presenting rotational symmetry, in particular reels such as textile tubes, characterized in that the hollow body (2) to be perforated is rotated and the points where it is to be perforated are repeatedly punctured by a plurality of needles (8) and the puncture action is repeated in succession at a frequency and with a rapidity such that the tips of the needles (8) in each case repeatedly entering holes being formed heat themselves by friction and make perforations from initially small holes.
Patent DE-3217063-C2 (DE)
IPC: B27L5/08
Filed: 1982-05-06
Granted: 1984-04-19
Abstract: The invention relates to a method for manufacturing a veneer web composed of individual veneer strips of finite length and width which are pre-cut from a peeled veneer sheet. According to a known method, the strips are cut from the veneer sheet in random sizes, depending on the presence of faults or quality variations of the veneer sheet, whereupon they are combined in a tesselated pattern. An object of the invention is the provision of a method permitting veneer webs of practically any desired width and length to be produced in an economical manner with optimum utilization of the faultless and acceptable-quality portions of the peeled starting veneer material. To attain this object, the invention provides that the peeled veneer is cut to strips of equal width, that the absolutely non-usable strips are discarded, that the usable longitudinal sections of partially usable strips are trimmed of such strips, that the fault-free strips and the fault-free strip sections are joined to form continuous ribbons, and finally that these ribbons are joined transversely of their longitudinal direction to form a veneer web of a desired length and width.
Patent DE-3217843-C2 (DE)
Title: Brennstoffdosiersystem mit einer verstellbaren Düsennadel
IPC: F02M7/17
Filed: 1982-05-07
Granted: 1986-11-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen variablen Venturi-Vergaser, der eine den Brennstoff-Zumeßteil der Brennstoffdüse überbrückende Bypass-Leitung besitzt. Die Brennstoffdüse ist in ihrem oberen Bereich mit einer Öffnung versehen, die der Eintrittsöffnung der Brennstoff-Bypass-Leitung gegenüberliegt zum Zweck der Freisetzung von in der Brennstoffdüse gebildeten Brennstoffblasen, und die Brennstoffdüse besitzt eine an ihrem unteren Bereich angeordnete Brennstoffeintrittsöffnung, die derart ausgebildet ist, daß der Brennstoff leicht in die Brennstoffdüse einfließt.
Patent DE-3302516-C2 (DE)
Title: Stationäre Betonverteilereinrichtung mit einem Turm aus mehreren stumpf aufeinandergesetzten Rohrstücken
IPC: E04G21/04
Filed: 1983-01-26
Granted: 1985-03-28
Abstract: Bei einer Bolzenverbindung für Rohre sind die einander zugeordneten Enden komplementär zueinander ausgebildet. Das Ende des einen Rohres weist eine Aufnahme für das zweite Rohr auf und wird über im Innenraum der Aufnahme verschiebbar gelagerte Verbindungsbolzen mit diesem Zwischenrohr gekuppelt.  Diese Art der Bolzenverbindung ist für Rohrsäulenstücke stationärer Beton-Verteilermaste geeignet und zeichnet sich dadurch aus, daß die Verbindungsbolzen unverlierbar aufgehängt sind.
Patent DE-3326132-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Halten kleindimensionierter elektrischer und/oder elektronischer Elemente
IPC: B65D73/02
Filed: 1983-07-20
Granted: 1986-07-24
Abstract: Eine große Zahl kleindimensionierter elektronischer Teile (6) wie Chipkondensatoren und Keramikkondensatoren werden durch einen Streifen eines Trägerbandes (1) gehalten, das üblicherweise um eine Spule (7) aufgewickelt ist. Das Band (1) besteht aus einem Streifen Ablösepapier, das an einem Rand mit Zahnradlöchern versehen ist. Um derartige elektronische Teile am Band (1) zu halten, sind doppelseitige Klebstoffstücke (3) in regelmäßigen Abständen auf einer Fläche des Ablösepapiers angeheftet und die elektronischen Teile (6) haften aufeinanderfolgend an den Klebestücken (3).
Patent DE-3336742-C2 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für eine Warenbahn
IPC: B65H23/032
Filed: 1983-10-08
Granted: 1985-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine im Warenbahnrandbereich schräg zur Laufrichtung angeordnete Führungsvorrichtung mit einer Gegendruckwalze und einer parallel dazu und senkrecht zur Warenbahnebene verstellbaren, an einem Schwenkhebel fliegend gelagerten Steuerwalze und mit einem am Schwenkhebel angreifenden Stellglied zum Verschwenken des Schwenkhebels um eine zur Steuerwalzenachse parallele Achse und gegen die Kraft einer Feder. Bekannte Führungsvorrichtungen beanspruchen neben der Warenbahnkante viel Platz, sind aufwendig aufgebaut und lassen sich nur mit einem erheblichen steuerungstechnischen Aufwand feinfühlig steuern. Zudem ergeben sich Probleme beim Führen inhomogener Bahnen. Erfindungsgemäß wird dies dadurch vermieden, daß das Stellglied einem Stellantrieb angehört und am einarmigen Schwenkhebel unmittelbar benachbart zur Lagerung der Steuerwalzenachse anliegt, und daß die Steuerwalzenachse eine Ausgleichsschwenkstelle aufweist, deren Gelenkachse die Steuerwalzenachse schneidet und parallel zur Warenbahnlaufrichtung liegt.
Patent DE-3632185-C2 (DE)
IPC: B29C45/16
Filed: 1986-09-23
Granted: 1991-12-12
Abstract: A device for manufacturing molded articles of plastics material which have an outer skin of a plastics material free of expanding agents and a porous core of a plastics material containing an expanding agent includes an extruder head with a main duct in communication with a discharge opening. Two feed ducts for the two plastics materials lead angularly offset into the main duct at locations axially spaced from the discharge opening and from each other. A closing needle is axially movably placed in the main duct. The two feed ducts can be separated from the main duct by means of the closing needle. The closing needle defines a connecting duct extending essentially in axial direction. The connecting duct ends at the end face of the closing needle and at the circumference of the closing needle radially toward the more remote feed duct. In the closed axial position of the closing needle and in an at least partially open axial position of the closing needle, the radial circumferential opening of the connecting duct is located approximately on the same level as the inner radial outlet opening of the more remote feed duct. The closing needle is rotatable about the longitudinal axis of the extruder head relative to the outlet opening in any axial position of the closing needle.
Patent DE-3810954-C2 (DE)
IPC: B29C45/46
Filed: 1988-03-31
Granted: 1990-03-01
Abstract: The invention relates to a method for injection moulding of pieces injected from plasticisable material, in particular from plasticisable liquid crystal polymers. The plasticised material is injected into a closed injection mould having at least two gates by in each case an assigned plasticising and injecting unit, and further material feeding compensates for any shrinkage of the cooling injection-moulded pieces which may occur. For filling the mould cavity of the closed injection mould by the one plasticising and injecting unit, the plasticised material flows via the one gate into the mould cavity and partly continues to flow via the other gate in the direction of the other plasticising and injecting unit.
Patent DE-4010041-C2 (DE)
IPC: F16C11/12
Filed: 1990-03-29
Granted: 1992-03-05
Abstract: The play and frictionless universal joint secures a payload to a body via flexible components joined to a frame. It comprises a coupler joint (5) with an outer body (7), in which an inner body (8) is resiliently mounted by several connecting spindles held in spring components. Further spring mounted spindles secure the joint to a support bracket (6), and another spring component in the inner body supports the frame (2). The spindles of the inner and outer bodies are in planes (X-X, Y-Y, Z-Z) at right angles to each other, which intersect at a point inside the joint.
Patent DE-4042072-C2 (DE)
IPC: F16C13/00
Filed: 1990-12-28
Granted: 1992-12-10
Abstract: A chill roller is formed by an outer tube (2), an inner tube (8) and by corrugated ribs which are arranged in the annular gap between the two and are soldered to the outer tube and inner tube, all the parts consisting of aluminium. The outer tube (2) is provided with a longitudinal slot (3). The unit which is formed by the outer tube (2), the inner tube (8), the corrugated ribs (5,6) and the solder material support (4,7,9) is inserted into a steel tube having a relatively low thermal coefficient of expansion for soldering. The width of the slot (3) is determined taking into account the different thermal coefficients of expansion of the steel tube and of the outer tube (2) in such a manner that the slot closes during heating to the soldering temperature, and is soldered. <IMAGE>
Patent DE-4225524-C2 (DE)
Inventor: POLASCHEGG HANS-DIETRICH DR
IPC: A61M39/02
Filed: 1992-08-01
Granted: 1994-08-04
Abstract: Implantable infusion device has a chamber 18 which is sealed by a septum 16 and from which there emerges an outflow opening 20 connected to a catheter tube 22. A wire 28 fixed to the bottom 36 of the chamber projects into the lumen 24 of the catheter tube with formation of an annular gap 32 whose thickness is smaller than the mean size of a punched-out particle. To this extent, the wire 28 serves as a particle-retaining means. <IMAGE>
Patent DE-4404467-C2 (DE)
Title: Hydraulischer Türfeststeller für Kraftwagentüren
Inventor: GROTHE HERMANN
IPC: E05C17/30
Filed: 1994-02-11
Granted: 2002-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller, bestehend aus einem an einen Türanordnungsteil angelenkten, durch einen vermittels einer Kolbenstange (5) an das andere Türanordnungsteil angeschlossenen Kolben (4) in zwei Druckmittelräume (2, 3) unterteilten, druckmittelgefüllten Zylinder (1) und einer die beiden Druckmittelräume (2, 3) untereinander verbindenden, mittels einer Ventilanordnung absperrbaren Überströmkanalanordnung (6; 6a), mit einem eigenen Überströmkanal (6; 6a) für jede Strömungsrichtung, in denen jeder ein federbelastetes Rückschlagventil (9) enthält, deren jedes der Absperrung der Überströmkanalanordnung (6; 6a) in einer Strömungsrichtung zugeordnet ist, wobei ein weiterer federbelasteter Ventilkörper (7) vorgesehen ist, dessen Federbelastung (11) in Abhängigkeit von einer Verstellbewegung des Kolbens (4) aufhebbar ist. Ein Türfeststeller, der eine hohe Haltekraft bei exakt nachlauffreier Feststellung der Tür ermöglicht, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, daß in jedem Überströmkanal (6; 6a) jeweils ein durch einen federbelasteten Ventilkörper (7) gebildetes und dem Rückschlagventil (9) in Strömungsrichtung vorgeschaltetes Ventil (7) vorgesehen ist.
Patent DE-4429663-C2 (DE)
Inventor: FRANKE HANSHERMANN DR
IPC: A61K9/70
Filed: 1994-08-20
Granted: 1997-09-11
Abstract: PCT No. PCT/EP95/03204 Sec. 371 Date Jun. 12, 1997 Sec. 102(e) Date Jun. 12, 1997 PCT Filed Aug. 12, 1995 PCT Pub. No. WO96/06600 PCT Pub. Date Mar. 7, 1996A transdermal therapeutic system (TTS) comprising an active substance which is sensitive to hydrolysis, and having a layer-like structure comprising a backing layer impermeable to moisture and active substance, a matrix comprising the active substance, and optionally a protective layer covering the matrix is characterized in that the matrix contains a water-binding component.
Patent NL-1001755-C2 (NL)
Inventor: SCHUTZ MARTIJN ARNOUD
IPC: F16H9/18
Filed: 1995-11-28
Granted: 1997-05-30
Abstract: The invention relates to a pulley, in particular for a continuously variable transmission. The pulley is provided with at least two discs (30,34) on a pulley shaft (38) and/or a sleeve (39) of the pulley shaft (38). At least one disc (34) is axially displaceable by means of operating means (43-46). The pulley is of modular construction. In particular, the operating means (43-46) can comprise a piston/cylinder assembly (43,44;45,46) with a cylinder (43) individually fixed to the disc (34). <IMAGE>
Patent NL-1011877-C2 (NL)
Inventor: MEEUSSEN VICTOR JOSEPH ANTON
IPC: A61F11/08
Filed: 1999-04-23
Granted: 2000-10-24
Abstract: The sound dampening filter comprises housing (2) placed in auditory duct with canal (3) extending from the side (4) and used to locate on the ear shell side, to the side (5) of the auditory canal. Fitted within the canal is a sound dampening filter (6) having sound dampening canal (7) with passage extending from inlet (8) to outlet opening (9). An independent claim is also included for a method for manufacturing a membrane for sound damping filter.
Patent NL-1016047-C2 (NL)
Title: Poultry slaughter device with water reservoir for electric shock treatment, uses oscillating voltage and has bird immersed in water up to its heart
Inventor: ROOSEMAN RENU ROBERT
IPC: A22B3/06
Filed: 2000-08-29
Granted: 2002-03-01
Abstract: The distance between the reservoir (5) and the hooks (2) for hanging the bird (3) from the conveyor (1) is chosen so that the bird is immersed in the water (6) at least as far as its heart (7). An alternating voltage is delivered using at least two electrodes (8, 9) on opposite sides of the reservoir.  A device for killing poultry hung by their feet (4) from hooks on a hanging conveyor comprises a water reservoir located beneath the conveyor and designed to receive at least the head of the bird, and a means for delivering an electrical voltage to the water in the reservoir. The distance between the reservoir and the hooks is chosen so that the bird is immersed in the water at least as far as its heart. An alternating voltage is delivered using at least two electrodes on opposite sides of the reservoir. An Independent claim is also included for a poultry slaughtering method using this device.
Patent NL-1018774-C2 (NL)
Title: Animal tagging method, comprises taking tissue sample during tagging step and storing information from sample in database
Inventor: WIJDEVEN GIJSBERTUS GERARDUS P
IPC: A01K11/00
Filed: 2001-08-16
Granted: 2003-02-18
Abstract: A method for tagging animals comprises permanently fixing an identification device (6) to the animal and taking a tissue sample in the same step. The tissue sample is used to derive information specific to the animal and this information is stored in a database along with the identification information on the tag.  An Independent claim is also included for the tagging-sampling device (1) used to carry out this method, comprising an identification device, a device (3) for securing the identification device to the animal and a tissue sampling device (15).
Patent NL-1019711-C2 (NL)
Inventor: WIT JOHANNES DE
IPC: E04B5/48
Filed: 2002-01-08
Granted: 2003-07-17
Abstract: Method for manufacturing a floor slab from concrete, starting from a concrete base plate (12) having a reinforcement (13) in it, a number of boxes (1) being positioned on the base plate (12), which boxes (1) have been provided with side walls and gates (6) formed in at least two opposite side walls (2), the gate (6) at least at one of the side walls protruding from said side wall (2), preferably in the shape of a portal, a series of pairs of boxes (1) being placed on the base plate (12) in a first direction, the gates (6) in a pair of adjacent boxes (1) being contiguous to form a gate connection between two adjacent boxes (1), a number of lattice girders (16) extending in the first direction being placed on respective series of first gate connections and the spaces between consecutive gate connections in those series being filled with concrete (19) to a level above the first gate connections in question. <IMAGE>
Patent NL-1019825-C2 (NL)
Title: Hardenable resin composition, useful for making structural elements, comprises an unsaturated polyester, a ketone peroxide or hydroperoxide and a 1,3-dialkylimidazoline-2-thione
Inventor: KRAEGER IVO RONALD
IPC: C08L67/06
Filed: 2002-01-23
Granted: 2003-07-25
Abstract: Hardenable resin composition comprises an unsaturated polyester, a ketone peroxide or hydroperoxide and a 1,3-dialkylimidazoline-2-thione (I). Hardenable resin composition comprises an unsaturated polyester, a ketone peroxide or hydroperoxide and a 1,3-dialkylimidazoline-2-thione of formula (I). [Image] R1linear, cyclic or branched 1-6C alkyl or alkenyl optionally substituted with an O-containing group; R2linear, cyclic or branched 1-18C alkyl or alkenyl optionally substituted with an O-containing group.
Patent NL-1020396-C2 (NL)
Inventor: JASPERS JORIS EMANUEL NICOLAAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2002-04-16
Granted: 2003-10-17
Abstract: An instrument for minimally invasive surgery suitable for use with a manipulator comprising a tube provided at its first end with a mouthpiece wherein control means for the mouthpiece pass through the tube, and wherein at a second end of the tube opposite to the first end comprising the mouthpiece control organs are provided that are coupled with the control means for the mouthpiece that are passing through the tube.
Patent NL-1031559-C2 (NL)
Title: Container for hydroponic cultivation on conveyor in greenhouse, especially for cut flowers, has plants supported by wires with different thicknesses in container length and cross directions
Inventor: NOWE WIM
IPC: A01G31/04
Filed: 2006-04-10
Granted: 2007-10-11
Abstract: The plants are supported by wires (7, 8) with different thicknesses, the overhead wires extending in the container length direction being thinner than the overhead wires extending in the container cross-direction. The container has at least two roller bearings (10) for moving it along a track and includes at least one upright (5) for supporting a mesh used to support the plants being cultivated. The mesh is made from a rigid wire material. An independent claim is also included for a mobile cultivation system, especially for cut flowers which can only be harvested once, comprising a hydroponic system including the above containers, in which water is supplied via outlets located in a funnel region.
Patent NL-1035799-C2 (NL)
Title: Tiltable tricycle, has left outer tubular member and right tubular member respectively and pivotally connected to another left outer tubular member and another right tubular member by hinge
Inventor: TORBAL RENE FERNAND EMILE DE
IPC: B62K5/02
Filed: 2008-08-07
Granted: 2010-02-09
Abstract: The tricycle has a left outer tubular member and a right tubular member supporting a front wheel, which is driven by a belt. The left outer tubular member and the right tubular member are respectively and pivotally connected to another left outer tubular member and another right tubular member by a hinge. The former left outer tubular member and the former right tubular member are connected with a middle tubular member through shock absorbers, where the shock absorbers are provided with springs. Rear wheels are pivotally connected to a rear steering assembly.
Patent SE-520158-C2 (SE)
Inventor: OLSSON HAAKAN
IPC: B21J7/34
Filed: 2000-12-11
Abstract: The invention concerns an impact machine for forming, cutting, or punching a working material in a mould die by impact action during an impact operation carried out by means of impact devices, preferably from two opposite directions, said impact devices being provided to strike the working material or impact members which transfer the impact energy of the impact devices to the working material, said die (9) being carried by a carrier (2) included in the impact machine. According to the invention, the die is resiliently mounted in the carrier, which e.g. may consist of a stationary or moveable table.