Patent DE-102016123076-B4 (DE)
Title: Schnell zusammensetzbare Armstützenverbindungsvorrichtung
Inventor: CHING-CHANG WANG
IPC: A47C7/54
Filed: 2016-11-30
Granted: 2023-03-16
Abstract: Schnell zusammensetzbare Armstützenverbindungsvorrichtung (10), wobei die Armstützenverbindungsvorrichtung (10) zwei gegenständige Seiten aufweist, die mit einem Stützrahmen (80) beziehungsweise einem Armstützenpolster (90) eines Sitzes verbunden sind, wobei die Armstützenverbindungsvorrichtung (10) umfasst:einen Verbindungskopf (20), der einen Körper (21) beinhaltet, der sich entlang einer ersten Achse (L1) erstreckt, sowieeinen Aufnahmesitz (30) einschließlich einer Nut (31), der sich entlang einer zweiten Achse (L2) erstreckt, wobei die Nut (31) eine Öffnung beinhaltet, wobei die Nut (31) ferner eine Oberseite (311) beinhaltet, die an einer Seite davon angrenzend an die Öffnung ausgebildet ist, und wobei die Nut (31) ferner eine Unterseite (312) beinhaltet, die von der Oberseite (311) entlang der zweiten Achse (L2) beabstandet ist,wobei die Armstützenverbindungsvorrichtung (10) zwischen einer getrennten Position und einer zusammengesetzten Position beweglich ist, wobei, wenn sich die Armstützenverbindungsvorrichtung (10) in der getrennten Position befindet, der Verbindungskopf (20) von dem Aufnahmesitz (30) getrennt vorliegt, wobei, wenn die Armstützenverbindungsvorrichtung (10) aus der getrennten Position in Richtung der zusammengesetzten Position bewegt wird, die erste Achse (L1) parallel zur zweiten Achse (L2) liegt, der Verbindungskopf (20) sich geradlinig entlang der zweiten Achse (L2) in Richtung des Aufnahmesitzes (30) bewegt und den Körper (21) dazu bringt, sich in die Nut (31) einzufügen, und wobei nachdem der Verbindungskopf (20) gegen die Unterseite (312) der Nut (31) stößt, der Verbindungskopf (20) sich geradlinig in einer radialen Richtung der zweiten Achse (L2) relativ zu dem Aufnahmesitz (30) bewegt, was die Armstützenverbindungsvorrichtung (10) in die zusammengesetzte Position bewegt,wobei der Körper (21) eine erste Seite (211) und eine zweite Seite (212) beinhaltet, die gegenständig zu der ersten Seite (211) entlang der ersten Achse (L 1) liegt, wobei eine Seite des Körpers (21) des Verbindungskopfes (20), die an die erste Seite (211) grenzt, eine erste vorstehende Gleitkante (22) aufweist, die sich in einer radialen Richtung der ersten Achse (L1) erstreckt, wobei die Nut (31) des Aufnahmesitzes (30) in einer radialen Richtung der zweiten Achse (L2) zurückgesetzt ist, um eine erste zurückgesetzte Gleitkante (32) zu bilden, wobei sich die erste zurückgesetzte Gleitkante (32) von der Oberseite (311) zur Unterseite (312) erstreckt, wobei eine Seite der Nut (31), die an die Unterseite (312) grenzt, in einer radialen Richtung der zweiten Achse (L2) zurückgesetzt ist, um eine erste zurückgesetzte Eingriffkante (34) zu bilden, wobei die erste zurückgesetzte Eingriffkante (34) eine Seite in Verbindung mit der ersten zurückgesetzten Gleitkante (32) beinhaltet, und wobei die erste zurückgesetzte Eingriffkante (34) ferner eine andere Seite beinhaltet, die an die Oberseite (311) grenzt und eine erste Stoppkante (341) aufweist, die an die erste zurückgesetzte Gleitkante (32) grenzt, und wobei, wenn die Armstützenverbindungsvorrichtung (10) aus der getrennten Position in Richtung der zusammengesetzten Position bewegt wird, die erste vorstehende Gleitkante (22) entlang der ersten zurückgesetzten Gleitkante (32) gleitet und sich daran ausrichtet, und wobei, wenn sich die Armstützenverbindungsvorrichtung (10) in der zusammengesetzten Position befindet, die erste vorstehende Gleitkante (22) in der ersten zurückgesetzten Eingriffkante (34) eingefügt vorliegt,wobei der Körper (21) einen Schlitz (24) beinhaltet, der sich von der zweiten Seite (212) durch die erste Seite (211) erstreckt, wobei der Schlitz (24) ein erstes Ende beinhaltet, das an die zweite Seite (212) des Körpers (21) grenzt, und ein zweites Ende, das an die erste Seite (211) des Körpers (21) grenzt, wobei eine Breite des ersten Endes des Schlitzes (24) größer als eine Breite des zweiten Endes des Schlitzes (24) ist, um eine abgestufte Struktur zu bilden, wobei der Schlitz (24) einen Eingriffblock (241) und ein elastisches Element (242) aufnimmt, wobei der Eingriffblock (241) an die erste Seite (211) des Körpers (21) und grenzt und sich wahlweise über eine Außenfläche des Körpers (21) hinaus erstreckt, die an die erste Seite (211) grenzt, wobei das elastische Element (242) an die zweite Seite (212) des Körpers (21) grenzt und gegen den Eingriffblock (241) stößt, wobei eine Positionierungsnut (36) in der Unterseite (312) der Nut (31) des Aufnahmesitzes (30) definiert ist und sich von der Oberseite (311) weg entlang der zweiten Achse (L2) erstreckt, wobei der Eingriffblock (241) in der Positionierungsnut (36) eingefügt vorliegt, wenn sich die Armstützenverbindungs¬vorrichtung (10) in der zusammengesetzten Position befindet.