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Patent DE-102015015198-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: BENTELE CLEMENS
IPC: F01P11/02
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit einem Niedertemperaturkreislauf als ersten Kreislauf (12), welcher von einem Kühlmedium (24) mit einer ersten Temperatur durchströmbar ist, und mit einem Hochtemperaturkreislauf als zweitem Kreislauf (16), welcher von einem Kühlmedium (24) mit einer gegenüber der ersten Temperatur höheren, zweiten Temperatur durchströmbar ist, wobei ein den Kreisläufen (12, 16) gemeinsamer Ausgleichsbehälter (20) vorgesehen ist, welcher einen Aufnahmeraum (22), der durch wenigstens eine Trenneinrichtung (26) in eine fluidisch mit dem Hochtemperaturkreislauf verbundene erste Kammer (30) und eine fluidisch mit dem Niedertemperaturkreislauf verbundene zweite Kammer (32) unterteilt ist, und einen den Kammern (30, 32) und den Kreisläufen (12, 16) gemeinsamen Einfüllstutzen (34) aufweist, über welchen das Kühlmedium (24) in die Kammern (30, 32) und über diese in die Kreisläufe (12, 16) einfüllbar ist.
Patent DE-102015017169-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: LANGE MATTHIAS
IPC: B65H29/58
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten (1) mit einer Trenneinrichtung (2), mit der bearbeitetes Substrat (1) in mindestens ein Abfallteil (9) und mindestens einen Nutzen (10) trennbar ist, wobei die Trenneinrichtung (2) einen Transportzylinder (3) und einen diesem zugeordneten Ausbrechzylinder (4) umfasst und der Transportzylinder (3) Mittel zum Fixieren eines austauschbaren Aufzugs (5) und ein Greifersystem (17) zum Fixieren der Vorderkanten von bogenförmigem Substrat (1) aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten zu schaffen, mit der eine Trennung von bearbeiteten Substraten in ein oder mehrere Abfallteile und mindestens einen Nutzen ermöglicht wird. Insbesondere liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten zu schaffen, die eine verbesserte Flexibilität aufweist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Greifersystem (17) zum Fixieren der Vorderkanten von bogenförmigem Substrat (1) als Sauggreifersystem (17) ausgebildet ist; wobei das Sauggreifersystem (17) zur Erzeugung eines Saugbereichs ausgebildet ist, dessen Erstreckung in axialer Richtung des Transportzylinders (3) ein Vielfaches seiner Erstreckung in Umfangsrichtung beträgt.
Patent DE-102015100084-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur internen Bestimmung der dielektrischen Zuverlässigkeit einer Halbleitertechnologie
Inventor: ROEHNER MICHAEL
IPC: H01L23/544
Filed: 2015-01-07
Abstract: Ein Halbleiterwafer umfasst dielektrische Regionen mit unterschiedlicher Dicke, wobei manche der dielektrischen Regionen dünner und andere der dielektrischen Regionen dicker sind. Der Halbleiterwafer umfasst ferner eine Belastungsschaltung, die ausgelegt ist, zumindest eine der dielektrischen Regionen innerhalb des Halbleiterwafers intern zu belasten, um dielektrische Zuverlässigkeit zu bestimmen. Ein entsprechendes Verfahren zur internen Bestimmung der dielektrischen Zuverlässigkeit einer Halbleitertechnologie ist ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102015100388-A1 (DE)
Title: Anreicherungstyp-Bauelement
Inventor: PRECHTL GERHARD
IPC: H01L29/778
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein Bauelement vom Anreicherungstyp umfasst eine Floating-Gate-Struktur. Die Floating-Gate-Struktur umfasst eine erste untere dielektrische Schicht, eine zweite untere dielektrische Schicht auf der ersten dielektrischen Schicht und ein leitfähiges Floating-Gate auf der zweiten unteren dielektrischen Schicht.
Patent DE-102015101566-A1 (DE)
Title: Mems-vorrichtung mit konstanter kapazität
Inventor: LEE CHECK F
IPC: H01L29/84
Filed: 2015-02-04
Abstract: Eine MEMS-Vorrichtung weist ein Substrat, einen Eingangsknoten, einen Ausgangsknoten und einen MEMS-Schalter zwischen dem Eingangsknoten und dem Ausgangsknoten auf. Der Schalter verbindet den Eingangsknoten und den Ausgangsknoten selektiv, welche elektrisch isoliert sind, wenn der Schalter geöffnet ist. Die Vorrichtung weist auch einen dotierten Eingangsbereich im Substrat und einen dotierten Ausgangsbereich im Substrat auf. Der dotierte Eingangsbereich und der dotierte Ausgangsbereich sind durch das Substrat elektrisch isoliert, d. h. der Widerstand zwischen ihnen hemmt nicht-vernachlässigbare Stromflüsse zwischen den beiden dotierten Bereichen. Der dotierte Eingangsbereich bildet eine Eingangskapazität mit dem Eingangsknoten aus, während der dotierte Ausgangsbereich eine Ausgangskapazität mit dem Ausgangsknoten ausbildet.
Patent DE-102015102704-A1 (DE)
Title: Energieübertragungsmechanismus
Inventor: HAYS ALFREDO
IPC: G06F1/26
Filed: 2015-02-25
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Übertragung von Energie zwischen Partnervorrichtungen umfassen ein Bestimmen einer Menge von Energie, die von einer anbieterbatteriebetriebenen Partnervorrichtung an eine verbraucherbatteriebetriebene Partnervorrichtung übertragen werden soll, Auswählen einer Energieübertragungsverbindung zwischen der Anbietervorrichtung und der Verbrauchervorrichtung und Initiieren der Übertragung von Energie über die Energieübertragungsverbindung.
Patent DE-102015104021-A1 (DE)
Title: Polygonscanner und Verfahren zum Erfassen von Objekten
Inventor: SCHOPP THOMAS
IPC: G01S17/89
Filed: 2015-03-18
Abstract: Es wird ein Polygonscanner (10) zum Erfassen von Objekten (24) in einem Überwachungsbereich (22) mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtstrahls (16) in den Überwachungsbereich (22), mit einem Lichtempfänger (30) zum Empfangen des von Objekten (24) in dem Überwachungsbereich (22) reflektierten Lichtstrahls (26), mit einer Auswertungseinheit (32) zum Auswerten eines Empfangssignals des Lichtempfängers (30) und mit einer drehbaren Spiegeleinheit (20) zur periodischen Ablenkung des Lichtstrahls (16, 26) angegeben, die mehrere Spiegelfacetten (34) aufweist, um so als Überwachungsbereich (22) einen Winkelausschnitt mehrfach je Umdrehung der Spiegeleinheit (20) mit einer jeweiligen Spiegelfacette (34) abzutasten. Dabei weisen die Spiegelfacetten (34) untereinander unterschiedliche Reflexionsgrade auf.
Patent DE-102015104796-A1 (DE)
Title: Analyseeinheit zur Haarigkeitsbestimmung eines Wattewickels und Kämmmaschine mit einer solchen Analyseeinheit
Inventor: FRIEDRICH ROLAND
IPC: B65H55/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Analyseeinheit (1) zur Haarigkeitsbestimmung eines Wattewickels (10), wobei der Wattewickel (10) zur Speisung einer Kämmmaschine (100) dient und wobei die Analyseeinheit (1) zur Anordnung in einer Kämmmaschine (100) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß weist die Analyseeinheit (1) einen Aufnahmekamm (11) zur Aufnahme von Haaren (12) auf, wobei der Aufnahmekamm (11) so ausgebildet ist, dass aufgenommene Haare (12‘) im Aufnahmekamm (11) festhaltbar sind. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kämmmaschine (100), in der eine solche Analyseeinheit (1) aufgenommen ist.
Patent DE-102015105467-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer Anschlussrohrleitung mit einer sanierten Rohrleitung
Inventor: HESSE HOLGER
IPC: F16L55/165
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbindung einer Anschlussrohrleitung mit einer sanierten Rohrleitung, welche eine radial außen liegende Altrohrleitung (10) umfasst sowie ein in die Altrohrleitung (10) eingezogenes Sanierungsrohr (11) aus Kunststoff, wobei zur Verbindung wenigstens ein Flansch (12) aus Stahl vorgesehen ist, welcher endseitig mit der Altrohrleitung (10) verbunden ist, sowie wenigstens ein Schweißfitting (13) vorgesehen ist, welches mit seiner Innenseite außen auf einen Endbereich des Sanierungsrohr (11) aufschweißbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Sanierungsrohr (11) ein durch Reduzieren seines Außendurchmessers mittels Gesenk in die Altrohrleitung (10) eingezogenes Kunststoffrohr ist, welches im Bereich seines aus der Altrohrleitung axial herausragenden Überstands (11b) einen Versprung (11a) nach außen im Durchmesser aufweist, im Vergleich zum Durchmesser des Sanierungsrohrs innerhalb der Altrohrleitung und dass radial außen auf das Sanierungsrohr (11) im Bereich des Überstands ein Kunststoffschweißfitting (13) aufgeschweißt ist, welches über seine gesamte axiale Länge axial vor der Altrohrleitung (10) positioniert ist
Patent DE-102015106379-A1 (DE)
Title: Mit haftendem Stoff beschichtete Schuhzwischensohle
Inventor: JANG JI SANG
IPC: D06N7/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schuhzwischensohle, der mit einem haftenden Stoff beschichtet ist, und im Speziellen eine Schuhzwischensohle, bei der ein haftender Stoff gewebt in Maschenform auf die äußere Oberfläche einer Zwischensohle mit geringer Härte aufgetragen ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein haftender Stoff, der Maschenform gewebt ist, auf eine äußere Oberfläche einer Zwischensohle mit geringer Härte so aufgetragen, dass ein Zusammenfallen oder eine Bildung von Falten auf der Zwischensohle von dem in Maschenform gewebten haftenden Stoff verhindert werden kann, während gleichzeitig die Dämpfungseigenschaft und Flexibilität von der Zwischensohle mit geringer Härte verbessert werden, die Flexibilität beibehalten und der Abriebwiderstand verbessert werden kann. Zusätzlich wird dem haftenden Stoff selbst, der in Maschenform gewebt ist, eine Adhäsionsfähigkeit verliehen, so dass der haftende Stoff leicht auf die äußere Oberfläche der Zwischensohle aufgetragen werden kann.
Patent DE-102015107926-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: KLOFT MANFRED
IPC: F01P11/20
Filed: 2015-05-20
Abstract: Eine Brennkraftmaschine mit einem Verbrennungsmotor und einem Kühlsystem, das eine Kühlmittelpumpe, einen Hauptkühler (30), einen Heizungswärmetauscher (28), einen den Heizungswärmetauscher (28) umgehenden Bypass (34), Kühlmittelkanäle in dem Verbrennungsmotor sowie eine Regelvorrichtung mit einem Aktor zur geregelten Verteilung eines Kühlmittels in Abhängigkeit von mindestens einer lokalen Kühlmitteltemperatur umfasst, wobei die Regelvorrichtung bei einer Ansteuerung des Aktors in einer Richtung – in einer ersten Stellung (72) eine Kühlmittelströmung durch den Verbrennungsmotor und den Heizungswärmetauscher (28) zulässt und durch den Bypass (34) sowie den Hauptkühler (30) unterbindet; – in einer zweiten Stellung (88) zusätzlich eine Kühlmittelströmung durch den Bypass (34) zulässt; und – in einer dritten Stellung (96) zusätzlich eine Kühlmittelströmung durch den Hauptkühler (30) zulässt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Regelvorrichtung (16) in einer vor der ersten Stellung (72) liegenden Nullstellung (58) eine Kühlmittelströmung durch den Verbrennungsmotor (10) unterbindet und durch den Heizungswärmetauscher (28) zulässt.
Patent DE-102015108086-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von technischen Objekten
Inventor: STRAUSS ADRIAN
IPC: B29D35/12
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von technischen Objekten, hergestellt aus chemischen Substanzen, geeignet zur Erzeugung von z.B. geschäumten und kompakten Duroplasten, im Spritz- und/oder Gießverfahren, wobei der chemischen Rezeptur gezielt Additive zur Veränderung farblicher, chemischer und/oder physikalischer Eigenschaften in bestimmten Bereichen des technischen Objekts zugemischt werden, wobei das herzustellende technische Objekt als Computermodell zunächst virtuell in Sektoren eingeteilt wird, jedem Sektor eine bestimmte Rezeptur aus Grundmaterial und Additiven zugeordnet wird, die einem Mischkopf softwaregesteuert und über ein Ventilsystem nacheinander Sektor für Sektor zugeführt und dort vermischt wird und diese Mischungen nacheinander in einem Schuss softwaregesteuert in eine Formkavität einer Spritzgießmaschine dem jeweiligen Sektor entsprechend gefördert wird, in der sie aufschäumt und durch Schließen der Kavität (11) in die gewünschte Form gepresst wird.
Patent DE-102015108915-A1 (DE)
Title: Tierfutterzusatz und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ZWEERS HEINRICH
IPC: A23L33/16
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, umfassend ein Gemisch eines Trägerstoffs und eines Additivs, wobei der Trägerstoff ausgewählt ist aus zumindest einem stärkehaltigen Pflanzendehydrat, vorzugsweise zumindest einem Kartoffeldehydrat, zumindest einem Leguminosendehydrat oder Mischungen derselben wobei jedes Dehydrat vorzugsweise kaltquellend ist, und wobei das Additiv bevorzugt ausgewählt ist aus zumindest einem Mineralstoff, zumindest einem Vitamin oder Mischungen derselben; sowie dem Einsatz dieser Zusammensetzung in einem Verfahren zur Herstellung eines Granulats oder von Pellets, umfassend die Schritte a) Bereitstellen einer erfindungsgemäßen Zusammensetzung und b) Verarbeiten der Zusammensetzung bei einer Temperatur von höchstens 50°C, um das Granulat oder die Pellets zu erhalten, sowie die Verwendung der erhaltenden Granulate und Pellets als Tierfuttermittelzusatz.
Patent DE-102015111097-A1 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung sowie Lüftersystem
Inventor: DUFNER THOMAS
IPC: H02P5/74
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ansteuervorrichtung für eine Mehrzahl von elektrisch betriebenen Lüftermotoren (10a, 10b, 10c, 10d) mit mindestens einem ersten und mindestens einem zweiten Betriebsspannungseingangsanschluss (16A, 16B) die jeweils zum Verbinden mit einer Betriebsspannungsquelle für die Lüftermotoren ausgebildet sind, und mindestens einem ersten und mindestens einem zweiten Lüfterversorgungsanschluss (26A, 26B) zum Verbinden mit einem ersten bzw. einem zweiten Lüftermotor, wobei elektronische Steuermittel (24, 28A, 28B, 32), die zum Detektieren einer am ersten und am zweiten Betriebsspannungseingangsanschluss anliegenden Spannung sowie zum Ausgeben einer Mehrzahl von eine Lüftermotordrehzahl und/oder eine elektrische Lüftermotorleistungsaufnahme steuernden Steuersignalen an die Lüfterversorgungsanschlüsse anzuschließende Lüftermotoren so ausgebildet sind, dass in einem ersten Betriebsspannungsversorgungsmodus, bei welchem die am ersten und am zweiten Betriebsspannungseingangsanschluss anliegende Spannung jeweils oberhalb eines vorbestimmten Spannungsschwellwerts liegt, eine höhere Lüftermotordrehzahl und/oder eine höhere Lüftermotorleistung am ersten und am zweiten Lüfterversorgungsanschluss angesteuert wird, und in einem zweiten Betriebsspannungsversorgungsmodus, bei welchem eine am ersten oder am zweiten Betriebsspannungseingangsanschluss anliegende Spannung unterhalb des vorbestimmten Spannungsschwellwerts liegt, eine niedrigere Lüftermotordrehzahl und/oder eine niedrigere Lüftermotorleistung am ersten und am zweiten Lüfterversorgungsanschluss angesteuert wird.
Patent DE-102015112659-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum beidseitigen Beschichten mindestens einer laufenden Flachmaterialbahn
Inventor: RUTZ ANDREAS DR
IPC: B05B15/68
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum beidseitigen Beschichten mindestens einer laufenden Flachmaterialbahn (10), – mit einer ersten und einer zweiten Beschichtungsdüse (2, 3), wobei die erste Beschichtungsdüse (2) der ersten Seite der Flachmaterialbahn (10) und die zweite Beschichtungsdüse (3) der zweiten Seite der Flachmaterialbahn (10) zustellbar ist, um die jeweilige Seite der Flachmaterialbahn (10) zu beschichten, und wobei zumindest eine, vorzugsweise beide, Beschichtungsdüsen (2, 3) von einer Arbeits- in eine Wartungsposition (A, W) und zurück überführbar sind, sowie – mit Zuleitungsabschnitten (4, 8) mit in ihnen ausgebildeten und in der Arbeitsposition (A) miteinander verbundenen, einen Durchfluss gewährleistenden Durchflusskanälen (4a, 8a) zum Zuführen eines heißen, flüssigen Beschichtungsmaterials zu der jeweiligen Beschichtungsdüse (2, 3), wobei beim Überführen mindestens einer der besagten Beschichtungsdüsen (2, 3) von der Arbeits- in die Wartungsposition (A, W) automatisch ein erster starrer und ein zweiter starrer Zuleitungsabschnitt (4, 8), die in der Arbeitsposition (A) einen Durchfluss des Beschichtungsmaterials zur Beschichtungsdüse (2, 3) ermöglichen, relativ zueinander derart bewegt werden, dass die in ihnen ausgebildeten Durchflusskanäle (4a, 8a) relativ zueinander bewegt werden, um den Durchfluss des Beschichtungsmaterials zu dieser Beschichtungsdüse (2, 3) zu unterbrechen.
Patent DE-102015114573-A1 (DE)
Title: Produktionsanlage und Verfahren zur Herstellung von KFZ-Kennzeichenschildern
Inventor: BÜRGER JOCHEN
IPC: B44B5/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktionsanlage (10; 10‘) zur Herstellung von KFZ-Kennzeichenschildern (41), umfassend eine Heißprägemaschine (30), welche zur kontinuierlichen Aufbringung von Farbe auf geprägte Kennzeichen (40) mittels Heißprägung ausgebildet ist, wobei wenigstens ein erstes Fördermittel (12) zum Transport von geprägten Kennzeichen (40) durch die Heißprägemaschine (30) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß umfasst die Produktionsanlage (10; 10‘) wenigstens eine Umsetzeinrichtung (13), welche einen Puffer mit Mitteln zur Zwischenspeicherung von wenigstens zwei flächigen Gegenständen (40; 70) aufweist, wobei die Produktionsanlage (10; 10‘) eine Steuereinheit (14) umfasst, die dazu ausgebildet ist, den Puffer für eine sukzessive Ablegung von flächigen Gegenständen (40; 70) aus dem Puffer auf das erste Fördermittel (12) anzusteuern. Dabei können mit einem solchen Puffer insbesondere geprägte Kennzeichen (40) und/oder Schablonen (70) auf dem ersten Fördermittel abgelegt werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb einer solcher Produktionsanlage (10; 10‘).
Patent DE-102015116948-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abwurfwinkelregelung eines Schleuderstreuers
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: A01C17/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren zur Abwurfwinkelregelung eines Schleuderstreuers und ein entsprechender Schleuderstreuer. Demnach wird ein Soll-Abwurfwinkel aus einer vorgegebenen Arbeitsbreite und einer gemessenen Ist-Wurfweite eines Düngers berechnet. Ferner wird ein Ist-Abwurfwinkel beim Düngeraustrag gemessen und eine Regelgröße der Abwurfwinkelregelung aus dem Soll-Abwurfwinkel und dem Ist-Abwurfwinkel berechnet. Dadurch, dass ferner eine Stellgröße der Abwurfwinkelregelung auf die Stellung eines an der Streuscheibe ausgebildeten Einleitsystems für den Dünger einwirkt, lässt sich der Abwurfwinkel innerhalb eines für den Düngeraustrag geeigneten Bereichs halten, ohne einzelne Parameter des Düngeraustrags auf der Grundlage von Streutabellen durch einen Bediener zu verändern.
Patent DE-102015200183-A1 (DE)
Title: Akkumulatormodul und Stromversorgungseinheit mit mehreren Akkumulatormodulen
Inventor: LIEDEL MARKUS
IPC: H01M50/516
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Akkumulatormodul (4a, 4b, 4c, 4d) mit wenigstens einem Akkumulator zur Stromversorgung eines elektrischen Stromverbrauchers (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Akkumulatormodul (4a, 4b, 4c, 4d) zur Verbindung mit einem weiteren Akkumulatormodul (4a, 4b, 4c, 4d) eine mechanische und elektrische Verbindungseinrichtung (11a, 11b) aufweist, wobei das Akkumulatormodul (4a, 4b, 4c, 4d) mittels der Verbindungseinrichtung (11a, 11b) mit dem weiteren Akkumulatormodul (4a, 4b, 4c, 4d) elektrisch koppelbar und mechanisch daran befestigbar ist, so dass die elektrische Kapazität des Akkumulatormoduls (4a, 4b, 4c, 4d) mit der elektrischen Kapazität des weiteren Akkumulatormoduls (4a, 4b, 4c, 4d) unter Bildung einer elektrischen und mechanischen Stromversorgungseinheit (4) mit dem weiteren Akkumulatormodul (4a, 4b, 4c, 4d) vereint wird.
Patent DE-102015200236-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Sprühstrahls und Zweistoffdüse
Inventor: ZEEB THOMAS
IPC: B05D1/00
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Sprühstrahls aus einem Flüssigkeit-Gas-Gemisch mit einer Zweistoffdüse mit einem Düsengehäuse mit den Schritten Vermischen einer zugeführten Flüssigkeit und eines zugeführten Gases und Erzeugen eines aus Gas und Flüssigkeitstropfen bestehenden Sprühstrahls, wobei das Erzeugen eines Gasstrahls und das Kreuzen des Gasstrahls mit dem Sprühstrahl vorgesehen sind.
Patent DE-102015200682-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Kaltstartstrategie
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: B60W30/192
Filed: 2015-01-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Durchführen einer Kaltstartstrategie bei einem Fahrzeug mit einem Getriebe mit zumindest einem hydrostatischen Antrieb vorgeschlagen, wobei beim Start (100) des Fahrzeuges geprüft wird, ob Bedingungen der Kaltstartstrategie (300) vorliegen und ob Bedingungen zum Abbruch (200) vorliegen.
Patent DE-102015201284-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung sowie Drehmomentübertragungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SIMONOV ANTON
IPC: F16D23/12
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung, insbesondere eine Mehrfachkupplungseinrichtung mit einer bevorzugt axialen Anordnung zweier Teilkupplungseinrichtungen, für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, wobei die Kupplungseinrichtung eine axiale Lageranordnung von Rotationsbauteilen der Kupplungseinrichtung aufweist, und die Lageranordnung zur Einstellung einer mechanischen Vorspannkraft der Lageranordnung eine an der Lageranordnung vorgesehene oder eine innerhalb der Lageranordnung eingerichtete Vorspanneinrichtung aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Drehmomentübertragungseinrichtung, eine Kupplung oder ein Getriebe, insbesondere eine Doppelkupplung oder ein Doppelkupplungsgetriebe, für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, die Drehmomentübertragungseinrichtung, die Kupplung oder das Getriebe eine erfindungsgemäße Kupplungseinrichtung aufweist, und die Kupplungseinrichtung bevorzugt als eine axiale Doppelkupplungseinrichtung und/oder als eine nass laufbare bzw. nass laufende Doppelkupplungseinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102015209307-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit und Herstellungsverfahren für eine Radlagereinheit
Inventor: SKAIKH JAVED SHABBIR
IPC: B60B27/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Es ist eine Radlagereinheit (2) und ein Herstellungsverfahren für die Radlagereinheit (2) offenbart. Auf einem Innenringflansch (5) der Radlagereinheit (2) ist eine Stirnfläche (8) ausgebildet, die zum Teil von einem radial umlaufenden Kopfteil (10) der Nabe (7) radial bedeckt ist. An einer radial umlaufenden Fläche (12) des Innenringteils (6) ist eine Keilverzahnung (14) ausgebildet.
Patent DE-102015209658-A1 (DE)
Title: Kochfeld mit Sperrfunktion
Inventor: SCHUHBÄCK PETER
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-05-27
Abstract: Das Kochfeld (1) weist mindestens eine Sperrfunktion zum Sperren mindestens eines Bedienelements (5) des Kochfelds (1) auf, welche Sperrfunktion bei angeschaltetem Kochfeld (1) aktivierbar ist und durch einen Nutzer deaktivierbar ist, wobei mindestens eine Sperrfunktion automatisch aktivierbar ist und mindestens ein Anzeigeelement (7) bei aktivierter Sperrfunktion zum Anzeigen freigegeben bleibt. Ein Verfahren (S1–S5) dient zum Betreiben eines Kochfelds (1), wobei nach einem Einschalten des Kochfelds (1) eine Sperrfunktion zum Sperren mindestens eines Bedienelements (5) des Kochfelds automatisch aktiviert wird (S4) und mindestens ein Anzeigeelement (7) bei aktivierter Sperrfunktion zum Anzeigen freigegeben bleibt.
Patent DE-102015210233-A1 (DE)
Title: Blindnietgerät mit Haltevorrichtung für Nietdorne
Inventor: AIGNER MICHAEL
IPC: B21J15/10
Filed: 2015-06-03
Abstract: Es wird ein Blindnietgerät zum Setzen von Blindnieten vorgestellt, mit einem Gerätekopf, in dem eine Öffnung zur Aufnahme eines zu setzenden Nietdorns angeordnet ist, einem Gehäuse und einem Griff zum Betätigen des Blindnietgerätes, wobei das Blindnietgerät eine Haltevorrichtung zum Halten von zu bevorratenden Nietdornen umfasst.