baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021004968-T5 (DE)
Title: Photoelektrischer sensor, bildsensor und elektronisches gerät
Inventor: CAI SHOUJIN
IPC: H01L27/146
Filed: 2021-06-25
Abstract: Ein photoelektrischer Sensor (100), ein Bildsensor (200) und ein elektronisches Gerät (300). Der photoelektrische Sensor (100) umfasst ein Basissubstrat (110), eine Treiberschaltung (120) und einen photoelektrischen Konverter (130); die Treiberschaltung (120) und der photoelektrische Konverter (130) befinden sich auf dem Basissubstrat (110); der photoelektrische Konverter (130) umfasst eine erste Elektrode (131) und eine photoelektrische Konversionsschicht (132), wobei sich die photoelektrische Konversionsschicht (132) auf einer dem Basissubstrat (110) abgewandten Seite der ersten Elektrode (131) befindet; die Treiberschaltung (120) umfasst eine Rücksetzteilschaltung (121), die eine erste Source (121S) und einen ersten Drain (121D) umfasst, wobei die erste Elektrode (131) sowie der erste Drain (121D) in dieselbe Elektrode integriert und mit der ersten Source (121S) auf derselben Schicht vorgesehen sind. Infolgedessen sind der erste Drain (121D) der Rücksetzteilschaltung (121) und die erste Elektrode (131) des photoelektrischen Konverters (130) im photoelektrischen Sensor (100) auf derselben Schicht vorgesehen und als Ganzes verbunden, wodurch mehrere Filmschichtstrukturen und mehrere Belichtungsvorgänge eingespart werden können, so dass die Kosten des photoelektrischen Sensors (100) und das Volumen des photoelektrischen Sensors (100) reduziert werden können.
Patent DE-112021007297-T5 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
Inventor: FUKUOKA DAISUKE
IPC: G01B5/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Eine Prüfvorrichtung zum Durchführen einer Hauptausrichtung und einer Prüfung an der gleichen Position umfasst ein Spannfutter, das konfiguriert ist ein Werkstück zu greifen und freizugeben, eine Prüfmaschine, die konfiguriert ist, dass sie, indem sie einen Kontaktgeber mit einem bearbeiteten Abschnitt des Werkstücks in Kontakt bringt, den bearbeiteten Abschnitt prüft; einen Haupttisch, der konfiguriert ist ein Hauptmessgerät zu halten, das so konfiguriert ist, dass es eine Hauptausrichtung in Bezug auf die Prüfmaschine durchführt; und einen Positionsersetzungsmechanismus, der konfiguriert ist das Spannfutter und den Haupttisch integral zu bewegen und das von dem Spannfutter gehaltene Werkstück und das von dem Haupttisch gehaltene Hauptmessgerät an einer Prüfposition in der Prüfmaschine gegeneinander austauscht.
Patent ES-2348310-T8 (ES)
Inventor: CLARKE DAVID
IPC: H04M1/72436
Filed: 2005-09-28
Abstract: A system of provisioning a mobile wireless communications device to display account or device specific characteristics includes a database for storing a plurality of display characteristics for different wireless carriers, electronic mail (email) service providers, and device types. A configuration module accesses the database and uploads the display characteristics of at least one of the wireless carrier, email service provider or device type to the mobile wireless communications device upon provisioning of the mobile wireless communications device to access email from a remote location.
Patent DE-602004012808-T8 (DE)
Inventor: SALICINI SANDRO
IPC: B65B11/28
Filed: 2004-08-04
Granted: 2010-05-27
Abstract: A method and machine (1) for wrapping a product (2), whereby a sheet (3) of wrapping material is folded about the product (2) to produce a package (4), which is then fed to at least one forming station (S2) where a number of forming members (39, 40, 45) are pressed onto the package (4); each forming member (39, 40, 45) negatively reproduces the shape of the portion of product (2) with which it comes into contact. <IMAGE>
Patent AT-1759-U1 (AT)
Title: Probiotisch wirksame formulierungen
IPC: A23L29/00
Filed: 1996-11-14
Abstract: Beschrieben wird eine probiotisch wirksame Formulierung enthaltend durch Lyophilisierung stabilisierte Mikroorganismen und einen lebensmitteltechnischen Trägerstoff, welcher den lyophilisierten Mikroorganismen einen Magensaft-Durchtritt in höherer Keimzahl ermöglicht, wobei die lyophilisierten Mikroorganismen im Trägerstoff eingeschmolzen sind, deren Verwendung als lebensmitteltechnischer Zusatzstoff sowie Lenbensmittel, insbesondere Müsli, enthaltend diese Formulierung.
Patent AT-5966-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur herstellung einer sitzgelegenheit in verbindung mit mindestens einem wintersportgerät
Inventor: WITTE HANNES
IPC: A63C11/00
Filed: 2002-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung einer Sitzgelegenheit in Verbindung mit mindestens einem Wintersportgerät (10) wie Skiern oder einem Snowboard. Eine bequeme Sitzgelegenheit kann geschaffen werden durch eine Auflagefläche (8), die zur Abstützung der Vorrichtung auf der Lauffläche des beispielsweise in den Schnee gesteckten Wintersportgerätes (10) vorgesehen ist und durch eine Sitzfläche (9), die in einem spitzen Winkel (Alpha) zur Auflagefläche (8) geneigt ist, sowie durch eine Befestigungseinrichtung (1, 2) zur lösbaren Befestigung der Vorrichtung, die in Sitzhöhe auf dem Wintersportgerät (10) angebracht ist.
Patent BG-931-U1 (BG)
Title: Combined sedative preparation
Inventor: RACHEV TEODOSIY
IPC: A61K9/14
Filed: 2006-12-14
Abstract: The utility model relates to a combined sedative preparation based on bromides. It is widely applicable, does not cause undesired drowsiness, and one cannot get used to it. The preparation contains active substances in one dose in g: sodium bromide 0,060 to 0,080; ammonium bromide 0,080 to 0,110; potassium bromide 0,125 to 0,150; menthyl isovalerate 0,050 to 0,070; and auxiliary agents in certain cases. It may be used in the form of syrup or in solid dosed form, e.g. tablets, covered tablets, capsules; sachet-dosed soluble powder used to prepare nice tasting drink.
Patent AT-14731-U1 (AT)
Title: Hochbeetrahmen
Inventor: FLEISCHHACKER JOSEF
IPC: A01G9/28
Filed: 2015-05-21
Abstract: Bei einem Hochbeetrahmen (1), dessen Seitenwände aus Elementen bestehen und bei dem der Raum innerhalb der Seitenwände mit einem Nährboden aufgefüllt wird, bestehen die Seitenwände aus Holzbetonbauelementen (2). Diese Bauelemente (2) werden mit einem Stahldorn (6), welcher oben mit einer Abdeckkappe (7) versehen ist, zusammen gehalten.
Patent AT-8973-U1 (AT)
Title: Material zur abdichtung im brunnenbau und zur verfüllung von untertätigen hohlräumen, insbesondere tiefbohrungen
Inventor: GROTENDORST GERHARD
Filed: 2006-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Material zur Abdichtung im Brunnenbau und zur Verfüllung von untertätigen Hohlräumen, insbesondere Tiefbohrungen, mit einem überwiegenden Anteil an Mergel und einem Anteil an Zement. Um zu einer dauerhaften und wirkungsvollen Abdichtung eines Grundwasserhorizonts zu kommen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß dem Mergel und dem Zement ein zusätzlicher Anteil an Sand und ein zusätzlicher Anteil an Ton zugemischt ist.
Patent AT-17005-U1 (AT)
IPC: H05B45/48
Filed: 2015-12-22
Abstract: Es wird eine Betriebsschaltung zum Betrieb von LEDStrecken bereitgestellt, aufweisend wenigstens zwei parallele LED-Strecken, wobei die LED-Strecken dazu ausgelegt sind, Licht im weißen Spektrum zu emittieren, wobei sich die LED-Strecken hinsichtlich der Farbtemperatur ihres Spektrums voneinander unterscheiden, und eine mit einer AC-Spannung versorgbare Steuerschaltung, die dazu ausgelegt ist, die LED-Strecken mit einer gleichgerichteten AC-Versorgungsspannung und mit einem vorzugsweise einstellbaren Gesamtstrom zu versorgen, und wobei die Steuerschaltung dazu eingerichtet ist, die AC-Spannung auszuwerten und abhängig von einer Phaseninformation, wie bspw. Phasenanschnitt oder Phasenabschnitt und/oder eine Folge von Phasenanschnittsignalen und/oder Phasenabschnittsignalen der AC-Spannung, eine Aufteilung des Gesamtstroms auf die parallelen LED-Strecken einzustellen.
Patent AT-8846-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines schallschutz-wandelementes
Filed: 2005-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schallschutz-Wandelementes mit beidseits einer Tragschicht (3) angeordneten Absorptionsschichten (2, 4), wobei eine erste Absorptionssicht (2) in eine Schalung (1) eingelegt, auf diese eine an sich bekannte, allenfalls armierte, abbindbare Tragschicht (3) in flüssiger oder pastöser Form aufgebracht und diese mit der zweiten Absorptionsschicht (4) bedeckt wird, worauf die drei Schichten zusammengepresst werden, bis das gesamte Wandelement (2, 3, 4) eine vorbestimmte Dicke erreicht hat.
Patent AT-8862-U1 (AT)
Title: Leuchte
Inventor: POESCHL FRANZ
Filed: 2005-12-09
Abstract: Bei einer Leuchte mit einem an einer Decke oder Wand befestigbaren Gehäuse (2) mit einer Umfangswand (3) ist das Gehäuse (2) in seiner Umfangswand (3) mit Öffnungen (4) versehen, hinter denen Leuchtdioden (10) angeordnet sind, deren Licht zumindest teilweise an die Decke (8, 19) geworfen wird.
Patent DE-8809225-U1 (DE)
IPC: B27C3/00
Filed: 1988-07-19
Abstract: The invention relates to a stone drill bit, in particular for percussion drilling machines, which is designed as a twist drill bit and equipped with carbide cutting edges. So that the stone drill bit of the type mentioned at the beginning can cut holes for the purpose of fitting plugs in strips, which holes enable the plugs to be driven into the subsurface without problem, the drill bit (1), following the carbide cutting edges (4), has a stone-drilling part (5) designed if need be with a smaller diameter relative to the carbide cutting edges (4). A wood-cutting part (7) is provided between the stone-drilling part (5) and a chucking end (2), and the wood-cutting part (7) is increased in diameter by about 8 to 24% relative to the diameter of the carbide cutting edges (4). <IMAGE>
Patent DE-8907086-U1 (DE)
IPC: E03D1/34
Filed: 1989-06-09
Abstract: The overflow pipe consists of an outer pipe part (1) having a valve disc (2) at the free end and an inner pipe part (3) having an eye (4) for fastening the valve actuation means. The two pipe parts (1, 3) are telescopically adjustable, a lip ring (9) sealing the two parts watertightly relative to one another. For axial fixing, the outer pipe part (3) has on its inner side (10) projections (11) which each engage in one of a plurality of transverse grooves (13) in the circumferential surface (5) of the inner pipe part (3). <IMAGE>
Patent DE-9302025-U1 (DE)
IPC: A47J41/02
Filed: 1993-02-12
Abstract: A vacuum bottle (1) has a downwardly open upper section (2) and an upwardly open lower section (3). The upper section has a pourer (4) and a filling opening (6) closable by a lid (5). The lower section (3) has a bottom (8) designed with a supporting surface (7). The bottle sections (2, 3) are interconnected in a detachable manner and contain a flask (9) open towards the filling opening. In order to seal on all sides the vacuum bottle, in particular in the event of damage to the flask, at least one of the bottle sections (2, 3) has a continuous reception groove (10) open towards the other bottle section. The reception groove has a substantially conical cross section which tapers towards the bottom (11) of the groove. When the bottle sections (2, 3) are interconnected, a spring (12) on the other flask section is sealingly arranged in the reception groove (10).
Patent DE-9417247-U1 (DE)
IPC: E03F3/06
Filed: 1994-10-27
Abstract: An element for renovating pipes, ducts or the like, has a longitudinally slit sleeve (10) whose longitudinal edge areas (11, 12) overlap. The sleeve (10) may be expanded into a final position in which the longitudinal edge areas (11, 12) can be locked together. In order for such a renovating element to compensate inner diameter differences in individual duct sections to be renovated, several locking units (14) provided with snap-in notches (22) are arranged in one of the longitudinal edge areas (11, 12) of the slit sleeve (10). Snap-in notches (22) in the longitudinal edge (15, 16) of the other longitudinal edge area (12, 11) can snap into the snap-in notches (22) of the locking units (14).
Patent SK-1092016-U1 (SK)
Inventor: HADYNA DANIEL
IPC: F24F13/28
Filed: 2016-10-18
Abstract: Opísané je zariadenie, pri ktorom je v hornej tretine výšky vetraného priestoru v podstate horizontálne vedené minimálne jedno sacie potrubie (1) s priemerom minimálne 150 mm, vybavené v 1- až 10-metrových rozstupoch sacími vstupmi (2). Toto sacie potrubie (1) je napojené na filtračnú jednotku (3), z ktorej výstupu je vedené minimálne jedno fúkacie potrubie (4) s priemerom minimálne 100 mm. Toto fúkacie potrubie (4) je ukončené minimálne dvoma v podstate vertikálnymi vetvami (5) dlhými 2,5 až 8 metrov. Každá vertikálna vetva (5) je vybavená aspoň dvoma výduchmi (6). Súčasťou zariadenia je ventilátor (7), umiestnený pred alebo za filtračnou jednotku (3). Z vonkajšieho priestoru je vedený vzduchový kanál (8), napojený cez vetrák (10) na výstupnú stranu ventilátora (7).
Patent SK-1752021-U1 (SK)
Inventor: CIESAROVÁ ZUZANA
Filed: 2021-11-29
Abstract: Opisuje sa spôsob výroby ovocných a/alebo zeleninových preparátov určených na výrobu najmä pekárskych a pečivárskych výrobkov, pochutín a cereálnych káš obohatených o zložky ovocia a/alebo zeleniny, kde vstupnou surovinou je surové homogenizované ovocie a/alebo zelenina vo forme drviny, šťavy alebo výliskov, pričom k vstupnej surovine sa pridá bezvodé činidlo na úpravu pH alebo vodný roztok činidla na úpravu pH, pričom minimálne množstvo činidla na úpravu pH je 20 g na 1 kg vstupnej suroviny, a vodný roztok enzýmu asparagináza, pričom minimálne množstvo enzýmu použité na 1 kg vstupnej suroviny je 100 asparaginázových jednotiek, a vodný roztok enzýmu asparagináza sa nechá pôsobiť na vstupnú surovinu minimálne 5 min. pri teplote minimálne 10 °C, pričom vodný roztok enzýmu asparagináza a činidlo na úpravu pH sa pridajú k vstupnej surovine súčasne alebo postupne.
Patent DE-20023273-U1 (DE)
Title: Composite filter for e.g. vacuum cleaner bag, comprises several non-prebonded tiers, each comprising filtration material, with tiers bonded together to form unitary stratified structure having boundary surfaces
IPC: B01D46/12
Filed: 2000-07-06
Abstract: The composite filter comprises several non-prebonded tiers, each comprising at least one filtration material and are distinct from the adjacent tiers. The tiers are bonded together to form a unitary stratified structure having a boundary surface adapted to receive particulates entrained in air and another boundary surface adapted to discharge filtered air. An independent claim is also included for the production of the composite filter.
Patent DE-20023716-U1 (DE)
Title: Doctor dosing assembly, for the dosed coating of a moving paper/cardboard web, has a doctor bed of an elastic material in a holder with structured doctor bed dimensions related to the doctor rod diameter giving reduced wear
IPC: B05C11/04
Filed: 2000-09-13
Abstract: The doctor assembly, to apply dosed coating to the surface of moving web (1), especially of paper or cardboard, has doctor rod (3) as dosing unit held in a groove in a doctor bed (4) of an elastic material. The diameter of the doctor rod is =25 mm. The doctor bed has cross section surface which is less than three times the cross section surface of the doctor rod and preferably less than twice. The doctor dosing system, to coat the surface of a moving paper/cardboard web, has a doctor bed with a preferred cross section surface 0.5-1.5 times the cross section surface of the doctor rod. The diameter of the doctor rod is =16 mm, and the cross section surface of the doctor bed is 100-200 mm 2>. The doctor bed is mounted in a groove in the holder (6), with the groove opening restricted by two expanded sections. The doctor bed has two expanded sections which, when in place, lie behind the expansions at the groove opening. The doctor bed covers the inserted doctor rod by at least 180[deg]. The doctor bed is of an elastomer material with a hardness of 60 Shore A to 65 Shore D and preferably 85-95 Shore A. The holder is of a harder material than the doctor bed, using a plastics with a hardness of >=50 Shore D and especially 60-65 Shore D. The doctor bed is produced by extrusion.
Patent DE-20104247-U1 (DE)
IPC: B26D7/01
Filed: 2001-03-12
Abstract: The offset printing machine is combined with a stamping machine (1), which makes holes in a printed piece of paper. There is a large drum (2), carrying e.g. two stamping tools (4) with sharp edges. The tools press the paper sheets (6) against a smaller pressure drum (3), so that the sharp edges cut through the paper. The rotation of the drum then carries the paper under a suction hood (8) with nozzles (30) for pressurized air at the sides.
Patent DE-20122281-U1 (DE)
Title: Device for transferring adhesive, coating or marking from tape to sheet has feed reel and second reel for used tape with press foot, over which the tape passes, between them which has parallel grooves on its lower surface or around it
IPC: B65H37/00
Filed: 2001-01-08
Abstract: The device for transferring an adhesive, coating or marking from a tape to a sheet has a feed reel and a second reel for the used tape with a press foot (2), over which the tape passes, arranged between them. This has parallel grooves (8a) on its lower surface or extending completely around it.
Patent DE-20122647-U1 (DE)
Title: Applicator for cryogenic cooling liquids, comprises a capillary member composed partly of glass, and a nozzle holder
IPC: A61F7/00
Filed: 2001-04-17
Abstract: An applicator for cryogenic cooling liquids, comprises a capillary section. The latter consists of a capillary member (2), which consists at least partly of glass. The member is partially surrounded by a nozzle holder (3) made of an insulating material.
Patent DE-20215187-U1 (DE)
Title: Flashing warning light for reversing vehicles, comprises automatically-operated, integrated white light strip covering rear and sides of vehicle
IPC: B60Q1/46
Filed: 2002-10-02
Abstract: At the rear of the vehicle, a light strip is integrated over the entire left-to-right width. This produces flashing light signals when the ignition is on and the reverse gear is engaged.
Patent DE-20218724-U1 (DE)
Title: Rotary linking tool has a catch for removably attaching it to individual units
IPC: C23C2/04
Filed: 2002-12-02
Abstract: The rotary linking tool has a catch for removably attaching it to individual units and a profile form for creation of profile of plastics windows and doors. The surface of the linking windows has diamond-shaped inserts with a galvanized layer (5). Individual bodies (2,3,4) have linking tools for attaching to the catch.
Patent DE-20221198-U1 (DE)
Title: New heat insulating materials, formed of foil strip pile of planar shaped thermoplastic foil strip, where the strips are welded at contact points under the development of air cavity
IPC: B32B3/10
Filed: 2002-02-07
Abstract: Heat insulating materials (I) formed of foil strip pile (3) of planar shaped thermoplastic foil strip (5), in which the strips are welded at contact points (7) under the development of air cavity (9), are new.
Patent DE-20221911-U1 (DE)
Title: Türöffner
IPC: E05F3/10
Filed: 2002-12-11
Abstract: Türöffner mit einem Antrieb und einem durch den Antrieb angetriebenes, mit der zu öffnenden Tür verbindbaren Kraftübertragungselement, gekennzeichnet durch ein zwischen Antrieb (2) und Kraftübertragungselement angeordnetes Verbindungselement (20), das aus einem zueinander beweglich ausgebildeten antriebsseitigen Verbindungskörper und einem türseitigen Verbindungskörper besteht, wobei diese beiden Verbindungskörper bei einem Betrieb des Antriebes (2) miteinander gekoppelt sind zugunsten eines Kraftflusses vom Antrieb zum Kraftübertragungsele ment, und wobei diese beiden Verbindungskörper von einem Kraftfluß vom Kraftübertragungselement zum Antrieb hin in eine zueinander entkoppelte Position verbringbar sind.
Patent DE-20301419-U1 (DE)
Title: Animal pet play ball has acoustic and optical output for use in night time
IPC: A01K15/02
Filed: 2003-01-30
Abstract: The ball [I]is produced of a hard elastomer and embedded within it are electronic chips[F] that produce acoustic and optical signals. At a point on the periphery there is recess [B] within which a battery cell [C] is installed behind a removable cover . The ball can be attached to a lead [E].
Patent DE-20301740-U1 (DE)
Title: Mobile phone bar code adapter has decoding application software
IPC: H04M1/724
Filed: 2003-02-04
Abstract: A mobile phone bar code adapter includes a laser with charge coupled device bar code reading sensor and decoding by application software in the phone for radio transmission by the phone.
Patent DE-20302119-U1 (DE)
IPC: E04B2/74
Filed: 2003-02-11
Abstract: The invention relates to a separating wall element for room dividers and the like, comprising at least two outer shells which are arranged at a distance from each other, especially gypsum plaster board, and a lining which is arranged inside a cavity between the outer shells and which comprises insulating material, especially mineral wool, whereby the lining between the outer shells (2,3) consists of at least two panels (4,5) of multilayered insulating material which are arranged in a mirror-inverted manner, the layers thereof (4',4'',5',5'') exhibiting various amounts of specificity in terms of heat insulation, sound dampening and/or elasticity.
Patent DE-20302665-U1 (DE)
Title: Harrow, to be used in vineyard and comprising at least adjustment facility for width of outer spike carrying rotating units
IPC: A01B33/14
Filed: 2003-02-20
Abstract: The device is normally pulled by a mini tractor and is fitted with several drive shafts (4, 5) for the outer (8, 9) and the inner rotating units (6, 7). A carrying plate (6, 8) is attached to the lower end of the shafts (4, 5), each fitted with two spikes (7, 9). The inner spikes (7) are permanently joined, while the outer spikes (9) can be adjusted in relation to the width of the individual row. The upper, horizontal segments of the spikes (9) are guided in a horizontal space provided at the double-walled outer plate (8) and locked with bolts in the required position.
Patent DE-20302984-U1 (DE)
Title: Vertebral implant incorporates horizontal separating slit and vertical cutout resulting in expandable leaf spring like structures and surrounding frame elements
IPC: A61F2/46
Filed: 2003-02-19
Abstract: The vertebral implant incorporates a horizontal separating slit (1) and a vertical cutout (8) resulting in expandable leaf spring like structures and surrounding frame elements (4, 4').
Patent DE-20304170-U1 (DE)
Title: Insert component constructed as return flow blocker has annular lip-form component retained inside housing by annular component and in region of throughflow opening has sealing lip movable by fluid and acting as shut-off element
IPC: F16K15/14
Filed: 2003-03-15
Abstract: The insert component (1) constructed as a return flow blocker comprises a housing (2) inside which is movably installed a shut-off component which in the closed position seals off the throughflow of a feed passage. The insert component has an annular lip-form component (3) which is retained inside the housing by its annular component (6). In the region of a throughflow opening the annular lip-form component has a sealing lip (9) movable by fluid and acting as a shut-off element which in the closed position lies by its lip end section on the opposite face of the housing to form a seal.
Patent DE-20311372-U1 (DE)
Title: Electrical lighting system for a vehicle wheel has lights which turn with the wheel and current source
IPC: B62J6/08
Filed: 2003-07-24
Abstract: Then electrical lighting system for a vehicle wheel comprises lights, such as xenon, halogen, LED, glow lamps, etc., which are fixed to,or integrated with, the wheel and a current source which also turns with the wheel.
Patent DE-20314222-U1 (DE)
Title: Support rail for sliding glass door has height-adjustable swivel clamp panel
IPC: E05D15/06
Filed: 2003-09-12
Abstract: A sliding glass door moves along a rail which is attached to a door frame by a screw through a hole into the wall. The screw (6) head (6a) also esp. passes through a clamping plate (4). The clamping plate esp. can rotate between two positions. The plate (4) is linked to a pre-drilled hole (B) in the glass (W) by a pin (8) via a cam (9).