baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103239-B4 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: STRAUSS ANDREAS
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-03-05
Granted: 2023-08-10
Abstract: Mobile Getränkezubereitungsvorrichtung (10) zur Zubereitung von, insbesondere heißen und/oder kalten, Getränken mit wenigstens einem Getränkeextrakt (106) und zur Ausgabe der zubereiteten Getränke in einem Fahrzeug, aufweisend• ein Gehäuse (11), das zur auswechselbaren Aufnahme wenigstens eines Extraktbehälters (14) ausgestaltet ist, wobei der Extraktbehälter (14) zur Aufnahme des Getränkeextrakts (106) ausgestaltet ist und wenigstens eine Behälterinformation aufweist, wobei die Behälterinformation repräsentativ für eine Kennung des Extraktbehälters (14), für das Volumen des Extraktbehälters (14) (Behältervolumen) oder für die Art des Getränkeextrakts (106) ist,• eine Kommunikationseinrichtung (15), die zur Übermittlung wenigstens einer der Behälterinformationen an eine übergeordnete Kommunikationseinrichtung (99) ausgestaltet ist, wobei das Gehäuse (11) als fahrbares Gehäuse (11) ausgestaltet ist, das Rollen zur Beförderung der Getränkezubereitungsvorrichtung (10) im Fahrzeug aufweist.
Patent DE-102015204994-B4 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-03-19
Granted: 2017-08-10
Abstract: Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Trägerteil (2) und an diesem mittels Pendellagern (23) mit im Fliehkraftfeld des drehenden Trägerteils (2) pendelfähig aufgenommenen Pendelmassen (3), wobei zwischen den Pendelmassen (3) und dem Trägerteil (2) zumindest ein in zumindest eine Umfangsrichtung wirksamer Energiespeicher (14) vorgesehen ist, wobei eine mittels des zumindest einen Energiespeichers (14) bewirkte Rückstellkraft der Pendelmassen (3) in eine Neutrallage bei Unterschreiten einer vorgegebenen Drehzahl größer als eine durch die Fliehkraft bedingte Rückstellkraft der Pendelmassen (3) ist.
Patent DE-102015216660-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Reagenzmittel-Dosiersystems, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Steuergerät-Programm und Steuergerät-Programmprodukt
Inventor: RANKEL THORSTEN
IPC: F01N3/20
Filed: 2015-09-01
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Reagenzmittel-Dosiersystems (10), welches ein Reagenzmittel (14) in einen Abgaskanal (16) einer Brennkraftmaschine (18) stromaufwärts vor einen SCR-Katalysator (20) dosiert, bei welchem nach dem Beenden des Dosierbetriebs zumindest ein vorgegebener Bereich (30) des Reagenzmittel-Dosiersystems (10) entleert wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Beenden des Dosierbetriebs das Reagenzmittel (14) auf einem vorgegebenen Druck (p1) gehalten wird, der oberhalb des Umgebungsluftdrucks (p3) liegt, dass zumindest ein Maß (44) für die Temperatur des Reagenzmittels (14) in einem in Bezug auf die Strömungsrichtung des Reagenzmittels (14) während der Dosierung am Ende des Bereichs (30) angeordneten Dosierventils (24) ermittelt wird, dass ein Vergleich des erfassten Maßes (44) für die Temperatur mit einem Temperatur-Schwellenwert (46) vorgenommen wird, der mindestens bei der Siedetemperatur des Reagenzmittels (14) bei Umgebungsluftdruck (p3) liegt, dass dann, wenn das Maß (44) für die Temperatur den Temperatur-Schwellenwert (46) überschreitet, ein Rückflusspfad (74) zum Entleeren des Reagenzmittel-Dosiersystems (10) geöffnet wird, und dass dann, wenn das Maß (44) für die Temperatur unterhalb des Temperatur-Schwellenwerts (46) liegt, eine Beheizung des Reagenzmittels (14) vorgenommen wird.
Patent DE-102015224331-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Helligkeitsanpassung eines Röntgenbildes, Röntgeneinrichtung, Computerprogramm und Datenträger
Inventor: KOWARSCHIK MARKUS
IPC: G06T5/40
Filed: 2015-12-04
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zur Helligkeitsanpassung eines Röntgenbildes (21), welches unter Verwendung eines zur Aufnahme des Röntgenbildes (21) verwendete Röntgenstrahlung in wenigstens zwei räumlichen Filterregionen unterschiedlich abschwächenden Filters (7) aufgenommen wurde und die Helligkeiten beschreibende Bildwerte umfasst, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Ermittlung von die Filterregionen abbildenden Bildregionen (17, 18) aus die Filterregionen beschreibenden Filterparametern und Aufnahmegeometrieparametern und von wenigstens einer senkrecht zu einer Grenze (23) zwischen den Bildregionen (17, 18) verlaufenden Auswertungslinie,- für jede Auswertungslinie Ermittlung eines den Helligkeitsunterschied zwischen den Bildregionen (17, 18) beschreibenden Korrekturwertes aus dem Bildwertverlauf entlang der Auswertungslinie in einem die Grenze (23) enthaltenden Auswertungsbereich,- Ermittlung wenigstens eines Korrekturfaktors aus dem wenigstens einen Korrekturwert und Anpassung der Helligkeit zwischen den wenigstens zwei Bildregionen (17, 18) durch Skalierung der Bildwerte mit dem Korrekturfaktor.
Patent DE-102016005706-B4 (DE)
Title: Lastbewegungsmittel
Inventor: KATHREIN GERHARD
IPC: B66C1/24
Filed: 2016-05-10
Granted: 2018-07-05
Abstract: Lastbewegungsmittel (1) umfassend ein Verfahrmittel (2) zum Bewegen einer Last (G), wobei entweder direkt mit der Last (G) oder über eine mit dem Verfahrmittel (2) verbundene Halterung (4) ein Schwerpunktverstellmittel (3) ausgebildet ist, an welchem durch Ändern einer auf das Schwerpunktverstellmittel (3) wirkenden Kraft die Neigung der Last (G) in Bezug auf die Vertikale veränderbar ist, wobei das Schwerpunktverstellmittel (3) einen auskragenden Arm umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ändern der auf das Schwerpunktverstellmittel (3) wirkenden Kraft an dem Schwerpunktverstellmittel (3) eine Masse (M) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102016011667-B4 (DE)
Title: Wasserhahnarmatur und Wasserentnahme- / Wasserverteilvorrichtung mit einer integrierten Wasserhahnarmatur
Inventor: MüLLER KLAUS-DIETER
IPC: E03C1/02
Filed: 2016-09-27
Granted: 2020-03-05
Abstract: Wasserhahnarmaturmit einem Wasserhahn (6) und einer zusätzlichen, zweiten Wasserabnahmestelle, wobei der Wasserhahn (6) die Möglichkeit bietet, ihn mit einem Strahlregler oder Perlator (7) auszustatten,wobei die Wasserhahnarmatur über ein eigenes Bedienelement (5) zur Regulierung des Wasserflusses des Wasserhahns (6) verfügt, welches keine Auswirkung auf den Wasserdurchfluss der zusätzlichen, zweiten Wasserabnahmestelle ausübt,wobei die Wasserhahnarmatur derart ausgebildet ist, dass über die zusätzliche, zweite Wasserabnahmestelle weitere Geräte zur Wasserentnahme oder Wasserverteilung anschließbar sind, so dass die Funktion des Wasserhahns (6) nicht beeinträchtigt und ein freier Wasserdurchfluss für die nachfolgend angeschlossenen Geräte möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Wasserhahn (6) ausladend und horizontal schwenkbar ausgebildet ist,- die Wasserhahnarmatur derart ausgebildet ist, dass sie an Wasserhahnarmaturen mit nur einer Wasserentnahmestelle anschließbar ist und- die Wasserhahnarmatur eine Anschlussbuchse (3) mit einem Ventil (4) aufweist und das Bedienelement (5) zur Regulierung des Wasserflusses des Wasserhahns (6) an der Anschlussbuchse (3) angeordnet ist.
Patent DE-102016117202-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausrichtung eines Lichtstrahls
Inventor: Meinl Jürgen
IPC: G02B6/32
Filed: 2016-09-13
Granted: 2021-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Ausrichtung eines Lichtstrahls, welcher entlang einer optischen Achse aus einer Lichtquelle oder einem Lichtleiter austritt, umfassend
 - ein Außengehäuse, welches eine Längsrichtung definiert,
 - ein Innengehäuse, welches eine Längsrichtung definiert und zumindest teilweise innerhalb des Außengehäuses angeordnet ist und wobei das Außengehäuse das Innengehäuse umgibt,
 - wobei das Innengehäuse ausgebildet ist, die Lichtquelle oder den Lichtleiter aufzunehmen und fixiert zu halten, derart, dass die optische Achse des Lichtstrahls relativ zur Längsrichtung des Innengehäuses fixiert ist und
 - wobei das Innengehäuse an dem Außengehäuse justierbar befestigt ist, derart, dass verschiedene Neigungen zwischen der Längsrichtung des Innengehäuses und der Längsrichtung des Außengehäuses einstellbar sind, um die optische Achse des Lichtstrahls relativ zur Längsrichtung des Außengehäuses auszurichten und
 - wobei das Innengehäuse einen elastisch biegbaren Biegungsabschnitt aufweist, wobei durch elastische Biegung des Biegungsabschnitts die verschiedenen Neigungen zwischen der Längsrichtung des Innengehäuses und der Längsrichtung des Außengehäuses einstellbar sind.
Patent DE-102016118802-B4 (DE)
Title: Drahtloses Ladepaket mit in Spulenmitte integriertem Chip und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: CHU CHIANG-JUI
IPC: H01L21/768
Filed: 2016-10-05
Granted: 2022-12-08
Abstract: Paket (100), Folgendes umfassend:einen ersten Bauelementchip (38A);ein Verkappungsmaterial (52), welches den ersten Bauelementchip darin verkapselt, wobei das Verkappungsmaterial (52) eine oberste Oberfläche aufweist, welche planparallel zu einer obersten Oberfläche des ersten Bauelementchips (38A) ist;eine Spule (33) mit einer Achse, welche sich von der obersten Oberfläche zu einer Bodenfläche des Verkappungsmaterials (52) erstreckt, wobei der erste Bauelementchip in einem Bereich ist, welcher von der Spule (33) umschlossen ist;mindestens eine dielektrische Schicht (54, 60, 66) über dem Verkappungsmaterial (52) und der Spule (33); undmehrere Redistributionsleitungen (58, 64, 68) in der mindestens einen dielektrischen Schicht (54, 60, 66), wobei die Spule (33) durch die mehreren Redistributionsleitungen (58, 64, 68) mit dem ersten Bauelementchip (38A) elektrisch verbunden ist,wobei die Achse der Spule (33) senkrecht zu der obersten Oberfläche des ersten Bauelementchips (38A) ist.
Patent DE-102016122707-B4 (DE)
Title: Gehäuseteil, insbesondere für ein Leuchtengehäuse
Inventor: SHAHROKHSHAHI DAVOUD
IPC: F21V15/01
Filed: 2016-11-24
Granted: 2020-02-06
Abstract: Gehäuseteil (1), insbesondere für ein Leuchtengehäuse, umfassend einen Profilkörper (2) aus Metall, insbesondere aus Leichtmetall, oder aus Kunststoff, der zwei gerade, einander gegenüberliegende Seitenwände (3, 4) aufweist, zwischen denen sich ein Verbindungsabschnitt (5) erstreckt, wobei an einer Innenseite einer jeden Seitenwand (3, 4) jeweils ein Halteabschnitt (6, 7) ausgebildet ist, der sich in Längsrichtung des Profilkörpers (2) erstreckt, wobei jeder der beiden Halteabschnitte (6, 7) eine Haltefläche (60, 70) aufweist, an der Leuchtmittel, insbesondere Leuchtdioden, befestigbar sind, wobei die Halteflächen (60, 70) der beiden Halteabschnitte (6, 7) jeweils mittels eines ersten Anbindungsknotens (62, 72) an die Seitenwände (3, 4) angebunden sind und wobei die Halteflächen (60, 70) mit den Seitenwänden (3, 4) einen Neigungswinkel α einschließen, dessen Größe so gewählt ist, dass von den Leuchtmitteln, insbesondere den Leuchtdioden, während des Betriebs emittierte elektromagnetische Strahlung eine Überkreuz-Lichtlenkung erfahren kann, so dass eine homogene, gleichmäßige Ausleuchtung der Umgebung erhalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der beiden Halteabschnitte (6, 7) eine Stabilisierungsfläche (61, 71) aufweist, die im Wesentlichen orthogonal zu den Seitenwänden (3, 4) orientiert ist und dazu eingerichtet ist, die Haltefläche (60, 71) des jeweiligen Halteabschnitts (6, 7) zu stabilisieren, wobei die Stabilisierungsflächen (61, 71) der beiden Halteabschnitte (6, 7) jeweils mittels eines zweiten Anbindungsknotens (63, 73) an die Seitenwände (3, 4) angebunden sind.
Patent DE-102016124955-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung eines Verriegelungssystems, Verriegelungssystem sowie Schiebewandanlage
Inventor: MAYER MARK-OLIVER
IPC: E05D15/58
Filed: 2016-12-20
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (10) eines Verriegelungssystems (1) für ein Türelement (110) einer Schiebewandanlage (100), wobei die Verriegelungsvorrichtung (10) an einem Laufabschnitt (111) des Türelements (110) anordenbar ist und ferner ein Betätigungselement (11) sowie ein mit dem Betätigungselement (11) mechanisch wirkverbundenes Hakenelement (15) mit einem Formschlussabschnitt (20) zum formschlüssigen und reversiblen Eingreifen in ein an einem Türblattabschnitt (112) des Türelements (110) anordenbares Türblattgegenstück (30) des Verriegelungssystems (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (11) mit einem Antriebszahnrad (13) mechanisch wirkverbunden ist, wobei das Antriebszahnrad (13) auf einer Antriebswelle (14) drehfest angeordnet ist, und wobei ferner das Hakenelement (15) entlang der Antriebswelle (14) beabstandet vom Antriebszahnrad (13) drehfest auf der Antriebswelle (14) angeordnet ist.
Patent DE-102016204496-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für mindestens einen sphärischen Körper
Inventor: EHRSAM ANDRE
IPC: G12B5/00
Filed: 2016-03-18
Granted: 2021-10-28
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Aufnahme und zum Transport mindestens eines sphärischen Körpers (3), umfassend ein Rahmenelement (4), an dem mindestens eine Aufnahmevorrichtung (5) zur Aufnahme des jeweiligen sphärischen Körpers (3) angeordnet ist, um die Oberfläche (2) des jeweiligen sphärischen Körpers (3) im Rahmen einer Oberflächenkontrolle visuell zu kontrollieren, wobei die mindestens eine Aufnahmevorrichtung (5) an einer dem jeweiligen sphärischen Körper (3) zugewandten Seite zumindest teilweise dergestalt konisch ausgebildet ist, dass der sphärische Körper darin drehbar gelagert aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Aufnahmevorrichtung (5) mindestens drei Haltearme (7) umfasst, wobei die mindestens drei Haltearme (7) zumindest teilweise am jeweiligen sphärischen Körper (3) zur Anlage kommen.
Patent DE-102016205267-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energierückgewinnung an einem Verbrennungsmotor mit Abgasturbolader als Wärmequelle für einen Dampfkraftmaschinenkreislauf und Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-03-31
Granted: 2021-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Energierückgewinnung an einem Verbrennungsmotor (1), bei der mindestens ein Abgasturbolader (2) des Verbrennungsmotors (1) als Wärmequelle für einen Dampfkraftmaschinenkreislauf (5) mit einer Dampfkraftmaschine (6) verwendet wird und hierzu am Turbinengehäuse des Abgasturboladers (3) ein Wärmeübertrager (4) angeordnet ist, der in den Dampfkraftmaschinenkreislauf (5) eingebunden und/oder einschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeübertrager (4) am Turbinengehäuse des Abgasturboladers (2) dazu ausgebildet und/oder angeordnet ist, das Medium in dem Dampfkraftmaschinenkreislauf (5) vor dem Eintritt in die Dampfkraftmaschine (6) ohne Phasenwechsel zu erhitzen, und dass der Wärmeübertrager (4) einem zweiten Wärmeübertrager (8) im Dampfkraftmaschinenkreislauf (5) vor- oder nachgeschaltet ist, wobei der zweite Wärmeübertrager (8) im Dampfkraftmaschinenkreislauf (5) mit der Abgasleitung (9) des Verbrennungsmotors (1) in Verbindung steht.
Patent DE-102017111819-B4 (DE)
Title: Bohrungsinspektionsvorrichtung
Inventor: SCHWARZER FLORIAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-05-30
Granted: 2021-07-22
Abstract: Bohrungsinspektionsvorrichtung (2) zum Inspizieren einer Innenwandung einer Bohrung (4) in einem Werkstück (6),mit einem als in die zu inspizierende Bohrung (4) einführbares und in unterschiedliche Positionen relativ zu der Bohrung (4) bewegbares Endoskop ausgebildeten Messkopf (8), der eine optische Abbildungsanordnung (9) mit einer Abbildungsoptik (10) mit Rundumsicht zum Abbilden der Innenfläche der Bohrung (4) aufweist,wobei die Abbildungsoptik (10) mit einem digitalen Bildaufnehmer (12) in Bildübertragungsverbindung steht,mit einem Speicher (14) zur Abspeicherung der in unterschiedlichen axialen Positionen des Messkopfes (8) aufgenommenen Bilder undmit einer Auswertungseinrichtung (16) zur Auswertung der in dem Speicher abgespeicherten Bilder,wobei zur Gewinnung von Oberflächentiefeninformation der Innenfläche der Bohrung (4) die Auswertungseinrichtung (16) für eine Auswertung von bezogen auf die jeweilige Oberflächenstelle unter unterschiedlichen Beobachtungswinkeln der Abbildungsoptik (10) aufgenommenen Bildern mit einem 3D-Rekonstruktionsverfahren ausgebildet und eingerichtet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die optische Abbildungsanordnung (9) derart ausgebildet ist, dass eine zu untersuchende Oberflächenstelle (X) an der Innenwandung der Bohrung (4) gleichzeitig unter wenigstens zwei unterschiedlichen Beobachtungswinkeln (phi1, phi2) von der Abbildungsoptik (10) erfassbar ist oder erfasst wird.
Patent DE-102017131019-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: TSURUOKA KAZUKI
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-12-21
Granted: 2020-10-08
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor (20) mit einer elektronischen Steuereinheit (50), die konfiguriert ist:i) einen Temperaturerhöhungsprozess auszuführen, der ein Prozess zur Erhöhung einer Temperatur eines Katalysators (31) ist, der zur Reinigung von Abgas angepasst ist, welches von einer Vielzahl von Zylindern des Verbrennungsmotors (20) ausgestoßen wird, indem ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis in wenigstens einem Zylinder der Vielzahl von Zylindern auf ein fettes Luft-Kraftstoff-Verhältnis, das niedriger als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, eingestellt wird und indem ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis in dem Rest der Vielzahl von Zylindern auf ein mageres Luft-Kraftstoff-Verhältnis, das höher als das stöchiometrische Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, eingestellt wird;ii) bei Erfüllung aller aus einer Vielzahl von Erfassungsvorbedingungen, wobei die Vielzahl von Erfassungsvorbedingungen eine Bedingung enthält, dass der Temperaturerhöhungsprozess gestoppt wurde, einen Erfassungsprozess (S21) auszuführen, der ein Prozess zur Erfassung eines Abweichungsgrades zwischen den Luft-Kraftstoff-Verhältnissen in der Vielzahl von Zylindern ist;iii) einen Bestimmungsprozess (S3) auszuführen, der ein Prozess zur Bestimmung ist, ob während der Ausführung des Temperaturerhöhungsprozesses alle Erfassungsvorbedingungen mit Ausnahme der Bedingung, dass der Temperaturerhöhungsprozess gestoppt worden ist, erfüllt sind;iv) einen Schrittweise-Ändern-und-Stoppen-Prozess auszuführen (S11a; S11b), wenn eine negative Bestimmung in dem Bestimmungsprozess gemacht wird und eine Anforderung zum Stoppen des Temperaturerhöhungsprozesses ausgegeben wurde, wobei der Schrittweise-Ändern-und-Stoppen-Prozess (S11a; S11b) ein Prozess zum Stoppen des Temperaturerhöhungsprozesses durch schrittweise Änderung der Luft-Kraftstoff-Verhältnisse in der Vielzahl von Zylindern zu einem Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, das basierend auf einem Betriebszustand des Verbrennungsmotors (20) nach einem Stopp des Temperaturerhöhungsprozesses eingestellt wird; undv) einen Schnellstopp-Prozess (S11c) auszuführen, wenn eine positive Bestimmung in dem Bestimmungsprozess gemacht wird und eine Anforderung zum Stoppen des Temperaturerhöhungsprozesses ausgegeben wurde, wobei der Schnellstopp-Prozess (S11c) ein Prozess zum Stoppen des Temperaturerhöhungsprozesses ist, indem eine Änderung der Luft-Kraftstoff-Verhältnisse in der Vielzahl von Zylindern zu dem Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnis innerhalb einer kürzeren Zeitdauer als einer Zeitdauer des Schrittweise-Ändern-und-Stoppen-Prozesses durchgeführt wird.
Patent DE-102017223607-B4 (DE)
Title: Verfahren zur mobilen Einparkhilfe
Inventor: BIEGER STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-12-21
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zur Unterstützung des Einparkens eines Fahrzeugs (11, 31) in eine freie Abstellfläche (22 , 33), wobei die Position mindestens einer freien Abstellfläche (22, 33) basierend auf einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug- und/oder einer Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation ausgehend von der aktuellen Position des Fahrzeugs berechnet und einer Navigationsvorrichtung (15) des Fahrzeugs (11, 31) übermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einparkvorgang gestartet wird, indem ein Funkschlüssel des Fahrzeuges (11, 31) auf ein Smartphone-Display gelegt wird, so dass eine Linse im Fahrzeugschlüssel einen Blinkcode erfasst und der Funkschlüssel die Blinkcodes per Funk zurück an das Fahrzeug (11) zurücksendet.
Patent DE-102018102781-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit Sensor zum Erfassen des Betriebszustands eines Lagers
Inventor: FUKUSHIMA YUUSUKE
IPC: H02K11/20
Filed: 2018-02-08
Granted: 2023-10-12
Abstract: Motor, umfassend:eine Statoreinheit (1) mit einem Stator (11) ;einen Rotor (2) mit einem Rotorkern (22), der so in den Stator eingesetzt ist, dass ein Spalt gebildet ist, und einer Welle (21), die einen ersten Wellenabschnitt (21a) und einen zweiten Wellenabschnitt (21b) aufweist, welche von dem Rotorkern in zueinander entgegengesetzte Richtungen vorspringen;ein erstes Lager (3), um den ersten Wellenabschnitt der Welle in einem ersten Abschnitt (1a) der Statoreinheit drehbar zu halten;ein zweites Lager (4), um den zweiten Wellenabschnitt der Welle in einem zweiten Abschnitt (1b) der Statoreinheit drehbar zu halten;einen ersten Sensor (5), um einen ersten Parameter im Zusammenhang mit einem Betriebszustand des ersten Lagers in dem ersten Abschnitt der Statoreinheit zu messen, wobei der erste Sensor eine erste Signalleitung (L1) zum Ausgeben des ersten Parameters aufweist; undeinen in der Statoreinheit bereitgestellten Führungspfad (6), um die erste Signalleitung von dem ersten Abschnitt zu dem zweiten Abschnitt zu führen;wobei die Statoreinheit ein an dem Stator angebrachtes erstes Gehäuse (12), um das erste Lager zu halten, und ein an dem Stator angebrachtes zweites Gehäuse (13), um das zweite Lager zu halten, aufweist,der Stator eine erste Durchgangsöffnung (H1) aufweist, die sich von einer ersten Endfläche, an der das erste Gehäuse angebracht ist, zu einer zweiten Endfläche, an der das zweite Gehäuse angebracht ist, erstreckt, undder Führungspfad die erste Durchgangsöffnung des Stators aufweist, und wobei sich die erste Durchgangsöffnung (H1) durch einen Statorkern (15) des Stators erstreckt.
Patent DE-102018110531-B4 (DE)
Title: Schlauchschelle
Inventor: SCHWEIGERT ANDREAS
IPC: F16L33/10
Filed: 2018-05-02
Granted: 2019-12-24
Abstract: Eine Schlauchschelle (10) mit einem Schellenband (12) und einer Spanneinrichtung (14) zeichnet sich dadurch aus, dass das Schellenband (12) eine radial ausgestellte Struktur (18) besitzt und die Spanneinrichtung (14) einen Führungskanal (24) zum Durchführen des Schellenbands (12) sowie ein um eine in Radialrichtung verlaufende Achse drehbar gelagertes Zahnrad (28) mit einer ersten umfangsseitigen Verzahnung (34), die komplementär zu der ausgestellten Struktur (18) ausgebildet ist, aufweist, wobei das Zahnrad (28) derart in der Spanneinrichtung (14) angeordnet ist, dass mit dem Schellenband (12) in dem Führungskanal (24) die erste Verzahnung (34) zum Bewegen des Schellenbandes (12) mit der ausgestellten Struktur (18) des Schellenbandes (12) in Eingriff bringbar ist.