baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019103736-A1 (DE)
Title: Vorcodiermechanismus in pci-express
Inventor: DAS SHARMA DEBENDRA
IPC: G06F13/38
Filed: 2019-02-14
Abstract: In Ausführungsformen weist eine Einrichtung für serielle Kommunikation einen Sendeempfänger zum Empfangen einer Vorcodierungsanforderung von einem Downlink-Empfänger über eine serielle Kommunikationsverbindung und zum Senden von Datenbits an den Downlink-Empfänger über die serielle Kommunikationsverbindung auf. In Ausführungsformen weist die Einrichtung ferner einen Vorcodierer auf, der mit dem Sendeempfänger gekoppelt ist, zum Empfangen verwürfelter Datenbits einer Teilmenge der zu sendenden Datenbits von einem gekoppelten Verwürfler und, in Reaktion auf die Anforderung vom Downlink-Empfänger, Vorcodieren der verwürfelten Datenbits sowie zum Ausgeben der vorcodierten, verwürfelten Datenbits an den Sendeempfänger zur Übertragung an den Downlink-Empfänger über die serielle Kommunikationsverbindung zusammen mit anderen, unverwürfelten Datenbits.
Patent DE-102019105386-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines stators
Inventor: KIM JIHYUN
IPC: H02K3/487
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht ein Verfahren zur Herstellung eines Stators vor, das die folgenden Schritte beinhaltet: (1) Bereitstellen einer Vielzahl von Statorblechen; (2) Stapeln der Vielzahl von Statorblechen in einem Statorgehäuse; (3) Bereitstellen einer Vielzahl von Leitern; (4) Verschieben von mindestens zwei linearen Abschnitten jedes Leiters in einen entsprechenden Doppelpositionsschlitz für den linearen Abschnitt; (5) Anwenden einer Spannvorrichtung auf die Vielzahl von Doppelpositionsschlitzen, um so die Doppelpositionsschlitze in eine geschlossene Position zu schließen. Die Vielzahl von Statorblechen, die eine Vielzahl von Doppelpositionsschlitzen definieren, befinden sich in einer offenen Position, wenn die Statorbleche in dem Statorgehäuse gestapelt sind.
Patent DE-102019105535-A1 (DE)
Title: Automatisches Erfassen eines Fahrzeugschadens bei einem Unfall
Inventor: WITTE ANDREAS
IPC: G07C5/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisches Erfassen eines Fahrzeugschadens bei einem Unfall. Erfindungsgemäß ist dazu folgendes Verfahren vorgesehen:kontinuierliches Erfassen von Beschleunigungswerten, Geschwindigkeitswerten und Gierratenwerten während des Fahrens des Fahrzeugs (1),Abspeichern der erfassten Beschleunigungswerte, Geschwindigkeitswerte und Gierratenwerte,Auslesen der Beschleunigungswerte, Geschwindigkeitswerte und Gierratenwerte, die im Zeitraum eines Unfalls erfasst worden sind, undErmitteln des Fahrzeugschadens anhand der ausgelesenen Beschleunigungswerte, Geschwindigkeitswerte und Gierratenwerte, wobeidie Ermittlung des Fahrzeugschadens die Ermittlung der defekten Zonen und/oder Bauteile des Fahrzeugs (1) umfasst.Auf diese Weise wird ein derartiges Verfahren zum automatischen Erfassen eines Fahrzeugschadens bei einem Unfall bereitgestellt, das in automatisierter Form die Abgabe eines konkreten Schadenberichts erlaubt.
Patent DE-102019106521-A1 (DE)
Title: Aufwachsstruktur für ein Strahlung emittierendes Halbleiterbauelement und Strahlung emittierendes Halbleiterbauelement
Inventor: KOLLER ANDREAS
IPC: H01S5/40
Filed: 2019-03-14
Abstract: Es wird eine Aufwachsstruktur (1) für ein Strahlung emittierendes Halbleiterbauelement (10) angegeben umfassend- ein Halbleitersubstrat (2), das- ein auf Arsenid-Verbindungshalbleitern basierendes Material enthält,- eine Pufferstruktur (3), die- auf dem Halbleitersubstrat (2) angeordnet ist,- ein auf Arsenid-Verbindungshalbleitern basierendes Material enthält und- eine Pufferschicht (4) mit zumindest einer n-dotierten Schicht (5) aufweist, wobei die n-dotierte Schicht (5) Sauerstoff enthält.Ferner wird ein Strahlung emittierendes Halbleiterbauelement (10) mit einer Aufwachsstruktur (1) angegeben.
Patent DE-102019106609-A1 (DE)
Title: Mundschutz
Inventor: RIPS WOLFGANG
IPC: A41D13/11
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopfbekleidungsstück (1) in Form eines für Atemwegschutz bestimmten und geeigneten Textilerzeugnisses in einer Schlauchform. Gemäß der Erfindung besteht das Kopfbekleidungsstück (1) aus einem für Feinstrümpfe oder Nylonstrümpfe typischen Material, und die Schlauchform hat in jedem auf irgendeine Weise gedehnten Zustand eine axiale Länge von höchstens 15 cm.
Patent DE-102019111447-A1 (DE)
Title: Adapterplatte und Schnellklemmvorrichtung sowie damit versehene Anordnung bzw. Laborschwingmühle
Inventor: ORTH UWE
IPC: B02C17/18
Filed: 2019-05-03
Abstract: Es werden eine Adapterplatte und ein Schnellklemmvorrichtung für ein Mahlgefäß einer Laborschwingmühle vorgeschlagen. Die Adapterplatte weist eine Führungsnut zur Halterung eines Befestigungselements auf. Die an der Adapterplatte anbringbare Schnellklemmvorrichtung weist zwei Klemmteile auf, die über eine Steckachse miteinander verbindbar sind, so dass das Mahlgefäß dazwischen klemmend gehalten werden kann.
Patent DE-102019114326-A1 (DE)
Title: Sitzaufhängung mit dreidimensionalen merkmalen für einen verbesserten insassenkomfort
Inventor: MANKAME NILESH D
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-05-28
Abstract: Eine Sitzanordnung zum Tragen eines Insassen eines Fahrzeugs beinhaltet ein Polster und eine Aufhängung. Das Polster weist eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche auf. Die erste Fläche ist so konfiguriert, dass sie mit dem Insassen in Eingriff kommt. Die zweite Oberfläche ist gegenüber der ersten Oberfläche angeordnet. Die Aufhängung beinhaltet einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt. Der erste Abschnitt beinhaltet eine dritte Oberfläche. Die dritte Oberfläche greift in die zweite Oberfläche des Polsters ein. Der zweite Abschnitt beinhaltet eine vierte Oberfläche. Die vierte Oberfläche definiert eine erste Vertiefung. Die erste Vertiefung öffnet sich in Richtung des Polsters. Die erste Vertiefung ist konfiguriert, um einen Teil des Polsters aufzunehmen, wenn der Insasse eine Last auf das Polster ausübt.
Patent DE-102019116438-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/62
Filed: 2019-06-18
Abstract: Ein Wälzlager (1) umfasst als Blechteile ausgebildete Lagerringe (2, 3), zwischen welchen Wälzkörper (4) angeordnet sind, wobei jeder Lagerring (2, 3) einen einlagigen Mittelbereich (9, 13) und zwei an diesen anschließende dreilagige Randbereiche (19, 20, 21, 22) aufweist.
Patent DE-102019116708-A1 (DE)
Title: Lenker-Vorbau-Einheit
Inventor: CHANG KUO-FU
IPC: B62K21/18
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenker-Vorbau-Einheit, die einen Lenker (2) und einen Vorbau (3) umfasst, wobei am Lenker (2) eine Rohrbohrung (21) angeordnet ist, wobei am mittleren Abschnitt der Innenseite des Lenkers (2) ein Steg (21) angeordnet ist, wobei der Steg (21) in Richtung der Stelle, an der der Lenker (2) mit dem Vorbau (3) zusammengebaut wird, verläuft, wobei an der Außenseite des Stegs (22) eine Durchgangsöffnung (221) angeordnet ist, die mit der Rohrbohrung (21) des Lenkers (2) verbunden ist. Der Vorbau (3) umfasst einen Vorbau-Grundkörper (31) und eine obere Abdeckung (32), wobei am Hinterende des Vorbau-Grundkörpers (31) ein Mantelrohrteil (317) angeordnet ist, wobei ein Gabelschaft (316) ins Mantelrohrteil (317) gesteckt und so mit demselben fest verbunden ist, wobei die hohle obere Abdeckung (32) auf den Vorbau-Grundkörper (31) gesetzt und so mit demselben zusammengeschraubt ist, wobei sich der hintere Abschnitt des Innenraums der oberen Abdeckung (32) in einem gewissen Abstand zum Mantelrohrteil (317) befindet.
Patent DE-102019126449-A1 (DE)
Title: Maschinenanlasser und Maschinenanlassverfahren
Inventor: SUZUKI TAKEAKI
IPC: F02N11/08
Filed: 2019-10-01
Abstract: Nachdem das Fahrzeug geparkt ist (JA in S100), wenn der SOC der Hilfsbatterie gleich oder niedriger als ein Schwellenwert A wird (JA in S102), schaltet die ECU den Schalter aus (S104); wenn vorhergesagt ist, dass die Maschine erstmalig angelassen wird (JA in S108), schaltet die ECU den Schalter ein (S110); wenn die Kondensatortemperatur gleich oder niedriger als ein Schwellenwert B ist (JA in S112), schaltet die ECU den Heizer an (S114) und beginnt ein Laden des Kondensators (S118); wenn die Maschine angelassen werden kann (JA in S128) und wenn eine Maschinenanlassoperation durch den Benutzer durchgeführt wird (JA in S130), führt die ECU die elektrische Leistung in dem Kondensator an den Maschinenanlasser zu (S132).
Patent DE-102019127945-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Interieurbauteils sowie Interieurbauteil
Inventor: GOLOB SILKE
IPC: B29C41/04
Filed: 2019-10-16
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung eines Interieurbauteils eines Kraftfahrzeugs vorgesehen, bei dem aus einem Kunststoffmaterial eine flexible Haut, beispielsweise Slush-Haut, hergestellt (10) wird, nachfolgend eine Oberfläche der Haut mit einer Abdeckschicht zur Ausbildung eines flächigen Dekorelements teilweise besprüht (12) wird, wobei die Abdeckschicht ein Kunststoffmaterial auf Vinyl-Basis, insbesondere PVC, enthält, nachfolgend die Abdeckschicht getrocknet (14) wird, bis die Abdeckschicht gehärtet ist, und die Haut auf einen Interieurrohling zur Ausbildung des Interieurbauteils aufgespannt (16) wird. Durch das Besprühen (12) der flexiblen Haut mit der aus einem Kunststoffmaterial auf Vinyl-Basis hergestellten Abdeckschicht können optisch und haptisch anspruchsvolle Oberflächen gestaltet werden, so dass ein ansprechendes Interieur eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102019128543-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Vorrichtung zur Verhinderung eines Unfalls und fahrzeuginternes System zur Verhinderung eines Unfalls
Inventor: SHIMIZU KEIICHI
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-10-22
Abstract: Eine fahrzeuginterne Vorrichtung zur Verhinderung eines Unfalls umfasst: eine Insassenerfassungseinheit, die einen Insassen innerhalb eines Fahrzeugs erfasst; eine Anomalieerfassungseinheit, die eine Anomalie im Fahrzeug erfasst; und eine Steuereinheit, die eine Warnvorrichtung steuert, um ein Inneres oder ein Äußeres des Fahrzeugs zu warnen, oder eine fahrzeugseitige Ausrüstung steuert, um die Anomalie zu vermindern, wenn die Insassenerfassungseinheit den Insassen erfasst und die Anomalieerfassungseinheit die Anomalie erfasst. Die Insassenerfassungseinheit extrahiert physikalische Merkmale oder Verhaltensmerkmale des Insassen, um ferner eine Art des Insassen oder ob der Insasse in der Lage ist, mit der Anomalie umzugehen oder nicht, zu erfassen. Die Steuereinheit führt die Warnung durch die Warnvorrichtung und die Anomalieverminderung durch die fahrzeugseitige Ausrüstung gemäß einem Ergebnis der Erfassung durch die Insassenerfassungseinheit aus.
Patent DE-102019129601-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Gegenständen
Inventor: DOGAN SAVAS
IPC: A45F3/14
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Transportieren von Gegenständen vor dem Körper, umfassend mindestens ein zur beidseitigen Auflage auf der Schulter eines Menschen ausgebildetes Halteprofil (10) sowie ein an dem Halteprofil (10) unmittelbar oder mittelbar angeordnetes Ablageprofil (11) mit zumindest einer horizontal ausgerichteten Auflagefläche (110) zur Auflage eines oder mehrerer Gegenstände. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Halteprofil (10) sowie das daran unmittelbar oder mittelbar angeordnete Ablageprofil (11) sowie auch deren Verbindung biegesteif ausgebildet sind.
Patent DE-102019130237-A1 (DE)
Title: Parametereinstellvorrichtung, system undparametereinstellverfahren
Inventor: TAKEUCHI NAOYA
IPC: G05B19/416
Filed: 2019-11-08
Abstract: Eine Parametereinstellvorrichtung (26) ist dazu ausgestaltet, einen Parameter, der sich auf eine Geschwindigkeit eines Tisches (22) einer Werkzeugmaschine (10) bezieht, entsprechend dem Gewicht eines auf dem Tisch (22) angeordneten Objekts einzustellen. Die Parametereinstellvorrichtung (26) umfasst eine Lastermittlungseinheit (36), die dazu ausgestaltet ist, die Größe der Belastung des Tisches (22) zu ermitteln, eine Speichereinheit (38), die den der Größe der Belastung zugeordneten Parameter speichert, und eine Parametereinstelleinheit (40), die dazu ausgestaltet ist, unter Verwendung der Speichereinheit (38) den Parameter auf der Basis der Größe der Belastung einzustellen, die durch die Lastermittlungseinheit (36) bei still stehendem Tisch (22) ermittelt wurde.
Patent DE-102019130843-A1 (DE)
Title: Kolben einer hydraulischen Kolbenmaschine und hydraulische Kolbenmaschine
Inventor: ANDERSEN STIG KILDEGAARD
IPC: F04B53/14
Filed: 2019-11-15
Abstract: Ein Kolben (1) einer hydraulischen Kolbenmaschine wird beschrieben, wobei der Kolben (1) einen Hohlraum (2), der von einer Wand (3) umgeben ist, und einen in dem Hohlraum (2) angeordneten Einsatz (4) aufweist.Ein derartiger Kolben wird verwendet, um eine Kolbenmaschine mit hoher Effizienz bei niedrigen Kosten zu haben.Zu diesem Zweck sind mindestens zwei verformbare Ringe zwischen dem Einsatz (4) und der Wand (3) angeordnet.
Patent DE-102019131129-A1 (DE)
Title: Hydraulische Frakturierungspumpvorrichtung und Verfahren zum Antreiben einer solchen
Inventor: TÄUBER THOMAS
IPC: E21B43/26
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Frakturierungspumpvorrichtung mit wenigstens einer einwelligen oder mehrwelligen Gasturbine als Antriebsmaschine;mit wenigstens einer Frakturierungspumpe, die in einer Triebverbindung mit der wenigstens einen Gasturbine steht, um mittels der wenigstens einen Gasturbine angetrieben zu werden, und die eingerichtet ist, ein Druckmedium in eine Gesteinsschicht zu pumpen.Die erfindungsgemäße hydraulische Frakturierungspumpvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Triebverbindung ein hydrodynamisches Wandlergetriebe vorgesehen ist, das eine Eingangswelle, eine Ausgangswelle und einen hydrodynamischen Wandler aufweist, wobei die Eingangswelle über den hydrodynamischen Wandler in eine hydrodynamische Triebverbindung mit der Ausgangswelle schaltbar ist.
Patent DE-102019133714-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA TSUYOSHI
IPC: B62M25/04
Filed: 2019-12-10
Abstract: Fahrradbetätigungsvorrichtung enthält eine Basis, eine Positionierratsche, eine Positionierklinke und einen Auslöser. Die Basis enthält eine Grundplatte, die eine erste und eine zweite, der ersten Oberfläche gegenüberliegende, Oberfläche aufweist. Die Positionierklinke ist zwischen einer Halte- und einer Freigabeposition beweglich. Die Positionierklinke greift in die Positionierratsche ein, um in der Halteposition selektiv vorbestimmte Positionen der Positionierratsche festzulegen. Die Positionierklinke wird von der Positionierratsche außer Eingriff gebracht, um die Positionierratsche in der Freigabeposition in eine Richtung zu bewegen. Der Auslöser ist zwischen der ersten und zweiten Position beweglich. Der Auslöser bewegt die Positionierklinke von der Halteposition in die Freigabeposition, während sich der Auslöser von der ersten Position in die zweite Position bewegt. Der Auslöser gelangt/steht mit der Positionierklinke an einer Kontaktfläche in Kontakt, die zwischen der ersten und der zweiten gegenüberliegenden Oberfläche angeordnet ist, während sich der Auslöser in der zweiten Position befindet.
Patent DE-102019200379-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für Fahrzeug
Inventor: KANNO SATORU
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-01-15
Abstract: Ein Antriebssystem für ein Fahrzeug beinhaltet eine handbetätigte Welle, eine handbetätigte Platte sowie eine Arretierungsplatte. Die handbetätigte Welle erstreckt sich senkrecht zu einer Länge einer Antriebswelle und wird mittels eines Gehäuses so gehalten, dass sie sich drehen kann. Die handbetätigte Platte ist an einem unteren Ende der handbetätigten Welle montiert. Die Arretierungsplatte ist an einem oberen Ende der handbetätigten Welle angeordnet. Eine Parkstange erstreckt sich in einer axialen Richtung der Antriebswelle derart, dass sie in der axialen Richtung der Antriebswelle bewegt werden kann. Die Antriebswelle und ein Antriebszahnrad sind in einer axialen Richtung der handbetätigten Welle zwischen der handbetätigten Platte und der Arretierungsplatte angeordnet. Durch diese Anordnungen wird ein effizienter Einbau eines Parksperren-Mechanismus in dem Gehäuse erreicht und eine Vergrößerung der Abmessung des Gehäuses vermieden.
Patent DE-102019206868-A1 (DE)
Title: Feldfacettenspiegel für eine Beleuchtungsoptik einer Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SCHMEHL ANDREAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ein Feldfacettenspiegel (13) für eine Beleuchtungsoptik (4) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) weist Feldfacetten (19) mit abgesetzten Oberflächenbereichen (37) auf.
Patent DE-102019206999-A1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BECKER LUCAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-05-14
Abstract: Eine Ablagevorrichtung (1) für ein Fahrzeug (3) umfasst einen Träger (10A; 10B) mit einem Flächenelement (100A; 100B), das derart elastisch verformbar ist, dass eine Aufnahme (A) zum Einlegen eines Gegenstands (G) ausbildbar ist.
Patent DE-102019207326-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung für den Rotor einer elektrischen Maschine und elektrische Maschine
Inventor: LANG MARTIN
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung für ein wärmeerzeugendes rotierendes Bauteil einer elektrischen Maschine (1, 1a) umfassendeine drehbar gelagerte Rotorwelle (2) welche sich in einer axialen Richtung (A) um eine Drehachse (D) erstreckt, mit einer Rotorwellenaußenseite (5), wobei die Rotorwelle in der axialen Richtung endseitig eine erste Stirnseite (20) und eine zweite Stirnseite (21) aufweist,eine drehbar gelagerte Hohlwelle (11), welche koaxial zur Rotorwelle (2) gelagert ist und mit dieser drehfest verbunden ist, wobei die Hohlwelle (11) eine zur Rotorwellenaußenseite (5) weisende Hohlwelleninnenseite (12) und einer dieser Hohlwelleninnenseite (12) gegenüberliegenden Hohlwellenaußenseite (13) aufweist, wobei die Hohlwelleninnenseite (12) in einer radialen Richtung (R) beabstandet zur Ausbildung eines Ringspaltes (14) von der Rotorwellenaußenseite (5) angeordnet ist,ein Gehäuse (6), zur Aufnahme zumindest der Hohlwelle (11) und der Rotorwelle (2),ein Kühlmitteleinlass (25) welcher in dem Gehäuse (6) angeordnet ist, und mittels welchem ein Einlassen von Kühlmittel in den Ringspalt (14) bewerkstelligbar ist,ein Rückströmungskanal (18) welcher in der Rotorwelle (2) angeordnet ist und welcher sich in der axialen Richtung (A) in der Rotorwelle (2) erstreckt,ein Umlenkkanal (23), welcher sich vom Ringspalt (14) in den Rückströmungskanal (18) erstreckt zum Zuführen des im Ringspalt (14) befindlichen Kühlmittels in den Rückströmungskanal (18)einen Auslass zum Ausströmen des Kühlmittels aus dem Rückströmungskanal (18).Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine.
Patent DE-102019207798-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Zustandes eines Radsatzes
Inventor: CALDER STEVEN ALEXANDER
IPC: G01M17/10
Filed: 2019-05-28
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ermittlung des Zustandes eines Radsatzes (10) von einem Schienenfahrzeug (1), wobei in einem Gleisabschnitt (2a) eines Gleises (2) zwischen zwei Schienen (20) des Gleises (2) eine Spannung (U) angelegt ist, wird in einem Schritt A) eine erste Information (K1) bereitgestellt, die repräsentativ für einen auftretenden Strom (I) durch den Radsatz ist. In einem Schritt B) wird ein Algorithmus (M) zur Bestimmung des Zustandes (Z) des Radsatzes (10) in Abhängigkeit von der ersten Information bereitgestellt. In einem Schritt C) wird der Zustand des Radsatzes mithilfe des Algorithmus und in Abhängigkeit von der ersten Information ermittelt. Falls der ermittelte Zustand ein kritischer Zustand (Z c ) ist, wird in einem Schritt D) ein Ausgabesignal (S) zur Signalisierung des kritischen Zustands erzeugt.
Patent DE-102019207844-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Geschwindigkeitsbestimmung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: LIEBIG ANDREAS
IPC: G01S11/02
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) zur Geschwindigkeitsbestimmung eines Schienenfahrzeugs (1) mit wenigstens zwei in einer Fahrrichtung mit einem Abstand zueinander angeordneten fahrzeugseitigen Empfangsantennen (7a, 7b), die jeweils geeignet sind, eine von einer streckenseitigen Sendeeinrichtung (5), insbesondere einer Balise, ausgesendete elektromagnetische Strahlung zu empfangen, mit wenigstens einer mit den Empfangsantennen (7a, 7b) verbundenen Signaleinrichtung (10), die zum Ermitteln von den Empfangsantennen (7a, 7b) empfangenen Signalen (8a, 8b) ausgebildet ist, und mit wenigstens einer Recheneinrichtung (11), die zum Berechnen eines Geschwindigkeitswertes unter Berücksichtigung des ersten und zweiten Signals (8a, 8b) sowie des Abstandes (d) der Empfangsantennen (7a, 7b) ausgebildet ist.Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung (6) kann ein Geschwindigkeitswert des Schienenfahrzeugs (1) mit höherer Genauigkeit bestimmt werden.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Geschwindigkeitsbestimmung eines Schienenfahrzeugs (1).
Patent DE-102019208524-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Wechselrichters
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P27/08
Filed: 2019-06-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Wechselrichters für eine elektrische Maschine, wobei Pulsweitenmodulierungs-Werte („PWM-Werte“) von wenigstens zwei Phasen in wenigstens zwei Perioden eingestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Einstellung der PWM-Werte der einzelnen Phasen in einer Strommessungsperiode erfolgt, in der eine Strommessung wenigstens eines Stroms der elektrischen Maschine durchgeführt wird, und in Abhängigkeit der in der Strommessungsperiode eingestellten PWM-Werte eine Einstellung der PWM-Werte der Phasen in wenigstens einer weiteren Periode durchgeführt wird.
Patent DE-102019208943-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: HOWEY FRIEDRICH
IPC: F16K1/22
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) mit einem Ventilschließkörper (5), der zum Verschließen oder Freigeben eines Mediumdurchlasses (2) betätigungsmäßig mit einem elektromotorischen Ventilantrieb (10) verbunden ist, der eine Ventilantriebswelle (8) umfasst, die zur Betätigung des Ventils (1) um eine Drehachse (13) drehbar ist.Um das Betätigen eines Ventils (1) zu vereinfachen, ist der Verschließkörper (5) so in dem Mediumdurchlass (2) angeordnet und mit der Ventilantriebswelle (8) verbunden, dass der Ventilschließkörper (5) in dem Mediumdurchlass (2) um die Drehachse (13) der Ventilantriebswelle (8) drehbar ist.
Patent DE-102019209863-A1 (DE)
Title: Batterieeinrichtung sowie Verfahren zum Herstellen einer Batterieeinrichtung
Inventor: PFEIFF MARKUS
IPC: H01M10/656
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieeinrichtung (1), mit wenigstens einem eine Mehrzahl an Batteriezellen umfassenden Batteriemodul (2), und mit einer Kühlplatte (3), mittels welcher das Batteriemodul (2) kühlbar ist und mit welcher das Batteriemodul (2) wenigstens einen Hohlraum (7) zumindest partiell begrenzt, welcher zur Wärmeübertragung zwischen dem Batteriemodul (2) und der Kühlplatte (3) mit einem Wärmeleitmaterial (6) aufgefüllt ist, wobei wenigstens ein Zulaufkanal (14) vorgesehen ist, welcher sich zumindest bereichsweise durch das Batteriemodul (2) hindurch erstreckt und über welchen das Wärmeleitmaterial (6) in den Hohlraum (7) einfüllbar ist.
Patent DE-102019214297-A1 (DE)
Title: "Blondiermitteltabletten"
Inventor: ERKENS UDO
IPC: A61Q5/08
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blondiertablette umfassend einen Tablettenkern und einen den Tablettenkern umhüllenden Tablettenmantel, wobei die Blondiertablette - bezogen auf ihr Gewicht a) 10 bis 70 Gew.-% Peroxodisulfat(e), b) 1 bis 14 Gew.-% Percarbonat(e); c) 5 bis 15 Gew.-% Sprengmittel aus cellulosehaltigem Material enthält, wobei das Percarbonat oder die Percarbonate im Tablettenkern enthalten sind. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Blondieren von menschlichen Haaren.