baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009030331-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Steuerung der Konzentration von Waschzusatz in einer Waschflüssigkeit
Inventor: HENDRICKSON MICHAEL STEPHEN
IPC: D06F33/30
Filed: 2009-06-24
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer automatischen Waschmaschine während eines Waschzyklus, wobei die Waschmaschine eine Reinigungskammer, eine Sammelwanne, einen Waschzusatz-Dispenser, der in Strömungsverbindung mit der Reinigungskammer steht, und eine Wasserversorgung aufweist, die in Strömungsverbindung mit dem Dispenser steht, um Waschzusatz aus dem Dispenser in die Reinigungskammer zu spülen, wodurch Waschzusatz, der aus dem Dispenser gespült wird, sich mit dem Spülwasser mischt, um eine Waschflüssigkeit zu bilden, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Spülen eines Teils des Waschzusatzes aus dem Dispenser durch Einführen von Wasser in den Dispenser, wodurch eine Waschflüssigkeit aus Waschzusatz und Wasser gebildet wird und der restliche Teil des Waschzusatzes im Dispenser verbleibt;Zuführen von zusätzlichem Wasser zur Waschflüssigkeit, ohne den Dispenser durchzuspülen;Überwachen der Gesamtmenge des Wassers in der Waschmaschine;Bestimmen einer die Konzentration des Waschzusatzes in der Waschflüssigkeit anzeigenden Kenngröße; undSteuern des weiteren Spülens des restlichen Teils des Waschzusatzes aus dem Dispenser und Zuführen von zusätzlichem Wasser zum Bereitstellen von Waschflüssigkeit mit einer vorbestimmten Konzentration und einem vorbestimmten Zielvolumen auf der Basis der bestimmten Kenngröße.
Patent DE-102009033759-B4 (DE)
Title: Lenkradschloss mit Motorantrieb
Inventor: KUMANO MASAKAZU
IPC: B60R25/02
Filed: 2009-07-17
Granted: 2019-09-12
Abstract: Lenkradschloss mit Motorantrieb (1) mit einem Verriegelungsbolzen (5), der beweglich ist in eine Verriegelungsstellung, in welcher er mit der Lenkachse (2) eines Fahrzeugs einrastet, und in eine Entriegelungsstellung, in welcher er die Lenkachse (2) freigibt, mit einem Antriebsmittel (10), welches den Verriegelungsbolzen (5) in die Ver- und Entriegelungsstellung fährt und mit einem Antriebssteuerungsmittel (20), welches das Antriebsmittel (10) steuert, umfassend:
 ein erstes übergeordnetes Steuersystem (17) mit einer Zuleitung (25), welche eine Stromzufuhr zum Antriebssteuerungsmittel (20) führt;
 ein zweites übergeordnetes Steuersystem (18), welches eine andere Steuerung ausführt als das erste übergeordnete Steuersystems (17) und das Antriebssteuerungsmittels (20); und
 eine Schaltmöglichkeit (29), welche eine Stromzuführung von einer Batterie (23) verbindet und unterbricht, aufgrund eines Zuleitungssignals (a), welches anzeigt, dass dem Antriebssteuerungsmittel (20) vom ersten übergeordneten Steuersystem (17) über die Zuleitung (25) Strom zugeführt wird, aufgrund eines Stromzufuhr-Freigabezeichens (b) vom ersten übergeordneten Steuersystem (17) und aufgrund eines Stromzufuhr-Freigabezeichens (c) vom zweiten übergeordneten Steuersystem (18),
 wobei die Stromzuführung von der Batterie (23) und das Antriebsmittel (10) durch die Schaltmöglichkeit (29) nur dann verbunden sind, wenn sowohl das Zuleitungssignal (a) des ersten übergeordneten Steuersystems (17) zum Antriebssteuerungsmittel (20), als auch das Stromzufuhr-Freigabezeichen (b) des ersten übergeordneten Steuersystems (17), als auch das Stromzufuhr-Freigabezeichen (c) des zweiten übergeordneten Steuersystems (18) bei der Schaltmöglichkeit (29) eingehen.
Patent DE-102009046461-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung verkappter mikroelektromechanischer Bauelemente
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: B81B7/02
Filed: 2009-11-06
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines verkappten mikroelektromechanischen Bauelementes (30) umfassend die folgenden Schritte:
 - Bereitstellen eines ersten Silizium-Halbleitersubstrats (10), das wenigstens eine Funktionsschicht (12) aufweist;
 - Aufbringen einer Germanium- oder Silizium-Germaniumbeschichtung (15) auf die Funktionsschicht (12) des Silizium-Halbleitersubstrats (10), derart dass die Germanium- oder Silizium-Germaniumbeschichtung (15) die Bereiche der Funktionsschicht (12) des Silizium-Halbleitersubstrats (10) bedeckt, die die Kontaktfläche einer Verkappung ausbilden;
 - Herstellen von mikroelektromechanischen Strukturen (18) in der Funktionsschicht (12) des Silizium-Halbleitersubstrats (10);
 - Beschichten der Funktionsschicht (12) mit einer Antihaftbeschichtung (24);
 - Entfernen der Antihaftbeschichtung (24) von der Germanium- oder Silizium-Germaniumbeschichtung (15);
 - Aufbringen der Verkappung.
Patent DE-102009051463-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, externe Steuerungsvorrichtung sowie Verfahren zum Durchführen eines Ausparkvorgangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FREYER JÖRN DR
IPC: B60W30/06
Filed: 2009-10-30
Granted: 2014-08-21
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer zugeordneten externen Steuerungsvorrichtung und einem Park-Lenk-Assistenzsystem (2) umfassend eine kraftfahrzeugseitige Steuerungseinrichtung (3), wobei die externe Steuerungsvorrichtung zur Kommunikation mit der kraftfahrzeugseitigen Steuerungseinrichtung (3) ausgebildet ist und die kraftfahrzeugseitige Steuerungseinrichtung (3) unter Berücksichtigung der im Rahmen der Kommunikation übertragenen Signale zur Ermittlung einer Ortsinformation über den Aufenthaltsort des Fahrers (17) und/oder einen vom Fahrer (17) vorgegebenen Zielort ausgebildet ist, wobei ein durch die kraftfahrzeugseitige Steuerungseinrichtung (3) gesteuerter Ausparkvorgang unter Berücksichtigung der Ortsinformation durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1) eine Kamera (18) aufweist und die kraftfahrzeugseitige Steuerungseinrichtung (3) zur Auswertung der mit der Kamera (18) aufgenommenen Bilddaten ausgebildet ist, um eine aus Handzeichen oder Kopfbewegungen des Fahrers (17) abgeleitete Steuerungsinformation für den Ausparkvorgang zu ermitteln.
Patent DE-102009058802-B4 (DE)
Title: Anordnung zur kombinierten Darstellung eines realen und eines virtuellen Modells
Inventor: BECKER BENJAMIN
IPC: G01B11/00
Filed: 2009-12-18
Granted: 2018-03-29
Abstract: Anordnung (1) zur kombinierten Darstellung eines realen und eines virtuellen Modells, aufweisend ein reales Modell (24), aufweisend ein reales Koordinatensystem; ein virtuelles Modell (26), aufweisend ein virtuelles Koordinatensystem; ein Computersystem (16); eine an das Computersystem (16) angeschlossene Positionsbestimmungsvorrichtung (10); ein reales Werkzeugelement (8), angeordnet im realen Modell (24); und ein virtuelles Werkzeugelement (9), angeordnet im virtuellen Modell (26); wobei unter Verwendung der Positionsbestimmungsvorrichtung (10) eine Position und eine Orientierung des realen Werkzeugelementes (8) im realen Modell (24) bestimmbar ist; eine Visualisierungsvorrichtung (4) mit einer daran angebrachten Kamera; wobei die Kamera dazu ausgeführt ist, das reale Modell (24) aufzunehmen, um das aufgenommene reale Modell (24) mit dem virtuellen Modell (26) zu überlagern; ein erstes Positionsbestimmungselement (6); wobei ein erstes Positionsbestimmungselement (6) an der Visualisierungsvorrichtung (4) angebracht ist; wobei unter Verwendung der Positionsbestimmungsvorrichtung (10) eine Position und eine Orientierung des ersten Positionsbestimmungselementes (6) und somit der Visualisierungsvorrichtung (4) bestimmbar ist; wobei die Visualisierungsvorrichtung (4) derart eingerichtet ist, zumindest einen Teil des virtuellen Modells (26) darzustellen; und wobei der dargestellte Teil des virtuellen Modells (26) von Position und/oder Orientierung des ersten Positionsbestimmungselementes (6) abhängig ist; wobei das reale Werkzeugelement (8) und das virtuelle Werkzeugelement (9) einander logisch-funktional zugeordnet sind; wobei das reale Werkzeugelement (8) im realen Modell (24) und das virtuelle Werkzeugelement (9) im virtuellen Modell (26) mit einer identischen Funktion implementiert sind, so dass das reale Werkzeugelement (8) dieselbe Funktion in dem logisch-funktional zugeordneten virtuellen Werkzeugelement umsetzt; ...
Patent DE-102010024857-B4 (DE)
Title: Steuersystem zur Regeneration eines elektrisch beheizten Partikelfilters während eines Maschinen-Start/Stopp-Betriebs
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F02D41/02
Filed: 2010-06-24
Granted: 2017-11-02
Abstract: Steuersystem (32), umfassend: ein Verbrennungssteuermodul (202), das einen Betrieb eines Fahrzeugs in einem ersten Modus, während dem eine Verbrennungsmaschine (22) abgeschaltet ist, und in einem zweiten Modus steuert, während dem die Verbrennungsmaschine (22) eingeschaltet ist; und ein Regenerationssteuermodul (206) in Kommunikation mit dem Verbrennungssteuermodul (202), das eine elektrische Heizung (58) während des ersten Modus aktiviert, um einen Einlass eines Partikelmaterial-(PM)-Filters (56) zu erwärmen, wobei durch die Verbrennungsmaschine (22) erzeugtes Abgas in den Einlass eintritt und einen Regenerationszyklus des PM-Filters (56) in dem zweiten Modus auslöst, wobei das Regenerationssteuermodul (206) die elektrische Heizung (58) während des ersten Modus auf eine erste Temperatur steuert, und wobei das Regenerationssteuermodul (206) die elektrische Heizung (58) während des zweiten Modus auf Grundlage einer Temperatur des Abgases, einer Sauerstoffkonzentration des Abgases und/oder eines Durchflusses des Abgases auf eine zweite Temperatur steuert.
Patent DE-102010024864-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: RAMCHEN JOHANN
IPC: H01L33/62
Filed: 2010-06-24
Granted: 2021-01-21
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauteil (1) mit- einem Träger (2) mit einer Trägeroberseite (20),- mindestens einem optoelektronischen Halbleiterchip (3), der an der Trägeroberseite (20) angebracht ist und der eine der Trägeroberseite (20) abgewandte Strahlungshauptseite (30) aufweist,- mindestens einem Bonddraht (4), über den der Halbleiterchip (3) elektrisch kontaktiert ist,- mindestens einem Abdeckkörper (5) auf der Strahlungshauptseite (30), der den Bonddraht (4) in eine Richtung weg von der Trägeroberseite (20) und senkrecht zu der Strahlungshauptseite (30) überragt, und- mindestens einer reflektierenden Vergussmasse (6), die den Halbleiterchip (3) in lateraler Richtung umgibt und von der Trägeroberseite (20) her mindestens bis zur Strahlungshauptseite (30) reicht, wobei- der Bonddraht (4) vollständig in die reflektierende Vergussmasse (6) eingebettet ist,- der Bonddraht (4) in einem elektrischen Anschlussbereich (7a) auf der Strahlungshauptseite (30) an dem Halbleiterchip (2) angebracht ist,- der elektrische Anschlussbereich (7a) frei von dem Abdeckkörper (5) ist und vollständig von der reflektierenden Vergussmasse (6) bedeckt ist,- der Bonddraht (4) in dem Anschlussbereich (7a), mit einer Toleranz von höchstens 10°, parallel zu der Strahlungshauptseite (30) verläuft, und- der Abdeckkörper (5) als Plättchen geformt ist und eine Dicke (A) des Abdeckkörpers (5) zwischen einschließlich 50 µm und 250 µm beträgt.
Patent DE-102010028462-B4 (DE)
Title: Verspannungsgedächtnistechnik mit geringerer Randzonenkapazität auf der Grundlage von Siliziumnitrid in MOS-Halbleiterbauelementen
Inventor: HOENTSCHEL JAN
IPC: H01L27/088
Filed: 2010-04-30
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Abstandshalterschicht über einem ersten Transistor und einem zweiten Transistor, wobei die Abstandshalterschicht Silizium und Stickstoff aufweist und wobei der erste Transistor in und über einem ersten aktiven Gebiet ausgebildet ist und ein im Wesentlichen amorphisiertes Halbleitergebiet in Drain- und Sourcebereichen enthält, und wobei der zweite Transistor in und über einem zweiten aktiven Gebiet ausgebildet ist;  Ausheizen des ersten und des zweiten Transistors derart, dass das im Wesentlichen amorphisierte Halbleitergebiet in Anwesenheit der Abstandshalterschicht rekristallisiert wird;  Verringern des Anteils an Stickstoff in der Abstandshalterschicht durch Einbau von Sauerstoff durch Ionenimplantation;  Bilden eines Abstandshalters aus der Abstandshalterschicht jeweils an den Seitenwänden von Gateelektrodenstrukturen des ersten und des zweiten Transistors; und  Abscheiden eines dielektrischen Materials über dem Abstandshalter.
Patent DE-102010054302-B4 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2010-12-13
Granted: 2018-09-27
Abstract: Fliehkraftpendel mit mehreren Fliehkraftpendeleinrichtungen (11-13), die jeweils eine Pendelmassenträgereinrichtung (15) umfassen, an der mit Hilfe von Pendelrollen (23,24) mindestens eine Pendelmasse (21,22) pendelartig angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pendelrollen (23,24) jeweils eine Rollhülse (28) aufweisen, die drehbar auf einem Lagerstift (26) gelagert ist, der an der Pendelmasse (21,22) befestigt ist, wobei die Rollhülse (28) kraftschlüssig oder formschlüssig mit der Pendelmasse (21,22) gekoppelt ist.
Patent DE-102011003438-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Ermittlung von Messwerten in einem strömenden Medium
Inventor: EVERS DANIEL
IPC: G01D5/12
Filed: 2011-02-01
Granted: 2014-05-22
Abstract: Einrichtung zur Ermittlung zumindest eines Messwertes (M) in einem in einem Kanalsystem (1) befindlichen Medium (2), aufweisend: – zumindest ein RFID-Lesegerät (60), welches derart am Kanalsystem (1) anzuordnen ist, dass ein Empfangsbereich (71, 72) des RFID-Lesegerätes (60) in das Medium (2) gerichtet ist und dabei der Empfangsbereich (71, 72) einen begrenzten Raumbereich des Mediums (2) abdeckt, und – zumindest eine RFID-Sonde (50) mit einer Sensorkomponente (51) zur Aufnahme des Messwertes (M) und einer RFID-Komponente (54) zur Kommunikation mit dem RFID-Lesegerät (60), wobei die RFID-Sonde (50) ausgebildet ist, um – in dem Medium (2) oder auf einer Oberfläche des Mediums (2) zu schwimmen, – bei Vorliegen einer Strömung des Mediums (2) von dem strömenden Medium (2) mitgenommen zu werden, – mittels der Sensorkomponente (51) zumindest einen Messwert (M) in dem Medium (2) aufzunehmen und – mittels der RFID-Komponente (54) einen Datensatz (D) an das RFID-Lesegerät (60) zu übertragen, wenn sich die RFID-Sonde (50) im Empfangsbereich (71, 72) des RFID-Lesegerätes (60) befindet, wobei der Datensatz (D) zumindest den aufgenommenen Messwert (M) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die RFID-Sonde (50) mindestens einen Beschleunigungssensor (56) aufweist, der die Bewegung der RFID-Sonde (50) detektiert und Positionsdaten der RFID-Sonde (50) in Abhängigkeit von der Zeit ermittelt, wobei Bewegungsdaten umfassend die Positionsdaten und die zugeordneten Zeitpunkte, zu denen sich die RFID-Sonde (50) an den Positionen befand, in den Datensatz (D) zur Übertragung an das RFID-Lesegerät (60) mit aufgenommen werden.
Patent DE-102011013242-B4 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: AUMAYR KLAUS
IPC: A01F15/10
Filed: 2011-03-07
Granted: 2023-07-27
Abstract: Ballenpresse mit einem Aufnahmerotor (6) zum Aufnehmen von Erntegut vom Boden, einem Förderrotor (7) zum Weiterfördern des vom Aufnahmerotor (6) her kommenden Ernteguts durch einen Förderkanal (9) hindurch in eine Ballenformkammer (3), in der das Erntegut zu Ballen formbar ist, sowie einem dem Förderrotor (7) zugeordneten Schneidwerk (11) mit mehreren Messern (12) zum Zerschneiden des Ernteguts in dem Förderkanal (9), wobei der Förderkanal (9) über eine Oberseite des Förderrotors (7) geführt ist, wobei der Förderrotor (7) über Kopf fördert, und die Messer (12) des Schneidwerks (11) von einer Oberseite des Förderkanals (9) her in den Förderkanal (9) hineinhängend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Messer (12) an einem Messerbalken (13) gelagert sind, der um eine liegende Querachse (18) schwenkbar an einem Rahmenabschnitt, der in einem Bereich oberhalb und zwischen dem Aufnahmerotor (6) und dem Förderrotor (7) liegt, angelenkt ist, sodass der Messerbalken (13) aus einer oberhalb des Förderrotors (7) liegenden Schneidstellung nach vorne in eine Wartungsstellung verbringbar ist, in der der Messerbalken (13) und die daran befestigten Messer (12) über dem Aufnahmerotor (6) liegen.
Patent DE-102011015097-B4 (DE)
Title: Kühleinheit mit hydrophiler Verbindungsschicht
Inventor: YANG HSIU-WEI
IPC: C04B35/624
Filed: 2011-03-22
Granted: 2013-10-24
Abstract: Kühleinheit mit hydrophiler Verbindungsschicht, umfassend einen Metallkörper (1a), der einen Innenraum (11) aufweist, der besitzt: eine Verdampfungszone (111), die sich im Innenraum (11) befindet und in der eine Vielzahl von ersten Führungselementen (1111) vorgesehen ist, die eine Vielzahl von gereihten ersten Führungskörpern (1111a) enthalten, zwischen denen mindestens ein erster Kanal (1111b) gebildet ist, wobei der erste Kanal (111b) mindestens ein freies Ende besitzt und mit einer freien Zone (1111c) verbunden ist, eine Kondensationszone (112), die sich im Innenraum (11) befindet und der Verdampfungszone (111) gegenüberliegt und in der eine Vielzahl von zweiten Führungselementen (1121) vorgesehen ist, die eine Vielzahl von gereihten zweiten Führungskörpern (1121a) enthalten, zwischen denen mindestens ein zweiter Kanal (1121b) gebildet ist, eine Verbindungszone (113), die sich zwischen der Verdampfungszone (111) und der Kondensationszone (112) befindet und mindestens einen ersten Verbindungslochsatz (1131) und mindestens einen zweiten Verbindungslochsatz (1132) enthält, die die Verdampfungszone (111) und die Kondensationszone (112) verbinden, wobei die Verdampfungszone (111), die Kondensationszone (112) und die Verbindungszone (113) eine Führungsstruktur (11a) bilden, und eine hydrophile Verbindungsschicht (4), die auf der Oberfläche der Verdampfungszone (111), der Kondensationszone (112), der Verbindungszone (113) und des Innenraums (11) gebildet ist.
Patent DE-102011016954-B4 (DE)
Title: Förderbandabstreifer
Inventor: SCHULMEISTRAT HANS-DIETER
IPC: B65G45/12
Filed: 2011-04-13
Granted: 2016-01-14
Abstract: Förderbandabstreifer bestehen im wesentlichen aus einer von unten senkrecht gegen das Förderband gerichteten und über die Breite des Förderbandes verlaufenden Leiste besteht, die am oberen Ende mit einer das Förderband reinigenden Hartmetallleiste versehen und mittels einer Schraubverbindung mit einer zwischen dem Traggerüst angeordneten Halterung lösbar verbunden ist. Um Nachteile durch temperaturbedingte Vereisungen zu vermeiden, weist die Leiste (2) über die durch das Förderband (1) vorgegebene Breite eine verschließbare Ausnehmung (10) auf, in der mindestens eine selbstregulierende Parallel-Heizleitung (8) bekannter Bauart verlegt ist.
Patent DE-102011051163-B4 (DE)
Title: Schwenkbarer Steckschlüsseleinsatz
Inventor: LIU WEN-PIN
IPC: B25B13/06
Filed: 2011-06-17
Granted: 2013-02-07
Abstract: Ein Steckschlüsseleinsatz, aufweisend ein erstes und ein zweites Eingriffselement (10, 20), die gelenkig zusammengefügt sind, wobei das zweite Eingriffselement in eine Axialausrichtungsposition, in der die Längsrichtung des zweiten Eingriffselements zu der Längsrichtung des ersten Eingriffselements ausgerichtet ist, sowie in eine einer Mehrzahl von Schrägstellpositionen bewegbar ist, in der die Längsrichtung des zweiten Eingriffselements zu der Längsrichtung des ersten Eingriffselements um einen Winkel von 45 Grad versetzt ist.
Patent DE-102011053941-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen gehärteter Bauteile mit Bereichen unterschiedlicher Härte und/oder Duktilität
Inventor: SCHWINGHAMMER HARALD
IPC: C21D8/02
Filed: 2011-09-26
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines gehärteten Stahlbauteils mit unterschiedlich duktilen bzw. harten Bereichen, wobei eine Platine ausgestanzt wird, und entweder die ausgestanzte Platine teilbereichsweise auf eine Temperatur ≥ Ac3 erhitzt und bei dieser Temperatur für eine vorbestimmte Zeit gehalten wird um die Austenitbildung durchzuführen und anschließend die teilbereichsweise aufgeheizte Platine in ein Formwerkzeug überführt wird, in dem Formwerkzeug umgeformt wird und in dem Formwerkzeug mit einer Geschwindigkeit, die über der kritischen Härtegeschwindigkeit liegt, abgekühlt und dadurch gehärtet wird, oder fertig kalt umgeformt wird und die umgeformte Platine teilbereichsweise auf eine Temperatur > Ac3 erhitzt und bei dieser Temperatur für eine vorbestimmte Zeit gehalten wird, um die Austenitbildung durchzuführen und anschließend die teilbereichsweise aufgeheizte und umgeformte Platine in ein Härtewerkzeug überführt wird, in dem Härtewerkzeug gehärtet wird mit einer Geschwindigkeit, die über der kritischen Härtegeschwindigkeit liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stahlwerkstoff derart umwandlungsverzögert eingestellt ist, dass bei einer Umformtemperatur die im Bereich von 450°C bis 700°C liegt, eine Abschreckhärtung durch Umwandlung des Austenits in Martensit stattfindet, wobei nach dem Erhitzen und vor dem Umformen ein aktives Kühlen stattfindet, bei dem die Platine oder Teile der Platine oder die umgeformte Platine oder Bereiche hiervon mit einer Abkühlgeschwindigkeit > 15K/s abgekühlt wird.
Patent DE-102011075995-B4 (DE)
Title: Messsonde und Verfahren zur räumlich aufgelösten Bestimmung der Wärmeleitfähigkeit des Untergrunds
Inventor: VIENKEN THOMAS
IPC: G01N25/18
Filed: 2011-05-17
Granted: 2015-10-15
Abstract: Messsonde zur räumlich aufgelösten Bestimmung der Wärmeleitfähigkeit des Untergrunds, wobei die Messsonde für das Direct Push-Verfahren ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messsonde einen rohrförmigen Grundkörper besitzt, auf dessen umlaufender Wandung ein elektrisches Heizelement sowie Temperatursensoren oberhalb und unterhalb des Heizelementes angeordnet sind.
Patent DE-102011081794-B4 (DE)
Title: Schaltisch für das Gebiet des Bauwesens und Verwendung eines doppelt wirkenden Hydraulikzylinders
IPC: E04G11/48
Filed: 2011-08-30
Granted: 2013-12-24
Abstract: Schaltisch (10) für das Gebiet des Bauwesens, mit mehreren Stützen (12), die jeweils einen feststehenden (14) und einen teleskopierbaren Teil (16) aufweisen, sowie pro Stütze (12) mindestens einen doppelt wirkenden Hydraulikzylinder (18) mit zwei Kammern, die absperrbar miteinander verbindbar sind, und zwei Kolbenstangen (20, 22), von denen eine (20) mit einem, bevorzugt feststehenden Teil (14) der Stütze (12) in Eingriff bringbar ist, wobei ein Zylindergehäuse (24) des Hydraulikzylinders (18) mit einem anderen, bevorzugt dem teleskopierbaren Teil (16) der Stütze (12) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102011087355-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: TANAKA SHIGERU
IPC: G03G21/20
Filed: 2011-11-29
Granted: 2016-12-22
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung, mit:  einem Bildträgerelement, das dazu eingerichtet ist, ein elektrostatisches latentes Bild zu tragen;  einer Entwicklungseinrichtung, die einen Entwickler enthält, der einen Toner und einen Träger umfasst, die dazu eingerichtet ist, das elektrostatische latente Bild, das auf dem Bildträgerelement getragen wird, in ein Tonerbild mit dem Entwickler zu entwickeln;  einer Zuführeinrichtung, die dazu eingerichtet ist, den Toner an die Entwicklungseinrichtung zuzuführen;  einem ersten Erfassungsabschnitt, der dazu eingerichtet ist, Informationen über eine Temperatur der Entwicklungseinrichtung zu erfassen;  einem zweiten Erfassungsabschnitt, der dazu eingerichtet ist, Informationen über eine Temperatur der Zuführeinrichtung zu erfassen; und  einem Korrekturabschnitt, der dazu eingerichtet ist, wenn Erfassungsergebnisse des ersten und zweiten Erfassungsabschnitts voneinander verschieden sind, eine Bilderzeugungsbedingung zusammen mit einer Erhöhung einer Zuführmenge der Zuführeinrichtung zu korrigieren.
Patent DE-102011116640-B4 (DE)
Title: Runder Grillrost mit herausnehmbaren Stäben
Inventor: LILIENBECKER BASTIAN
IPC: F24C15/16
Filed: 2011-10-20
Granted: 2014-11-13
Abstract: Grillrost, insbesondere Schwenkgrillrost mit einem kreisrunden Trägerrahmen (d) sowie einer Mehrzahl von im Wesentlichen in einer Ebene und parallel zueinander liegenden Stäben (e), die durch Aussparungen (a, b, c) im Trägerrahmen (d) hindurch geschoben sind und mit dem Trägerrahmen (d) lösbar verbunden sind, wobei mindestens eine der Aussparungen zu einer beliebigen Seite leicht versetzt ist, so dass der jeweilige Stab beim Hereinschieben in den Grillrost unter Spannung in die dritte Aussparung geschoben werden muss und anschließend in den Aussparungen (a) und (c) fixiert ist.