baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103790-U1 (DE)
Title: Dichte Verbindung von Incomatmatten
IPC: E04G9/08
Filed: 2019-07-10
Abstract: Mattenanordnung (100) zur Bereitstellung einer dichten Verbindung zwischen zwei Matten (110, 120), die Mattenanordnung (100) aufweisend:
 eine erste Matte (110) und eine zweite Matte (120), welche zur Aufnahme von flüssigem Beton eingerichtet sind,
 wobei jede der Matten (110, 120) eine Bodenfolie (112, 122), eine Deckenfolie (114, 124) und eine Seitenfolie (116, 126) aufweist, und
 eine Verbindung (140) zwischen der ersten Matte (110) und der zweiten Matte (120),
 wobei die Seitenfolie (126) der zweiten Matte (120) einen offenen Bereich (127) aufweist, welcher im Bereich der Verbindung (140) angeordnet ist,
 so dass die zweite Matte (120) dazu eingerichtet ist, bei der Aufnahme von flüssigem Beton in die zweite Matte (120) den flüssigen Beton in dem offenen Bereich (127) der zweiten Matte (120) in direkten Kontakt mit einem Teil der Seitenfolie (116) der ersten Matte (110) zu bringen.
Patent DE-202020000144-U1 (DE)
Title: Barrierefreie Duschstange / Duschsystem
IPC: E03C1/06
Filed: 2020-01-15
Abstract: Duschstange/System mit einer höhenverstellbaren Duschbrauseaufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus der Duschbrauseaufnahme mit einem definierten Abstand unterhalb der Duschbrausenaufnahme für eine bessere Erreichbarkeit positioniert ist.
Patent DE-202020000881-U1 (DE)
Title: AbreißseilÖse zur Montage an der Kugelstange einer Anhängerkupplung
IPC: B60D1/28
Filed: 2020-03-04
Abstract: Befestigungsöse für Sicherungsseile von KFZ Anhänger, zur Montage an der Kugelstange der Anhängerkupplung. dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsöse in U-Form ausgeführt über die Kugelstange geschoben und quer zur Fahrtrichtung des PKW verschraubt wird
Patent DE-202020000952-U1 (DE)
Title: Verbrennungsrost mit geführter Verbrennungsluft und Schindelauflage
IPC: F23H7/00
Filed: 2020-03-09
Abstract: Verbrennungsrost (FIG 1 und FIG 2), der eine vollständige Verbrennung von Brenngut, ohne mechanischen Vorschub, über eine Rostkonstruktion, die auf einem oder mehreren Trägerauflagepunkten (FIG 2, Bezugsziffer 3) aufliegt, aus seitlich angeordneten Trägerblechen (FIG 1, Bezugsziffer 1) und einer für den Anwendungsfall erforderlichen Anzahl an Schindeln (FIG 2, Bezugsziffer 2), ermöglicht und einfach gewechselt werden kann.
Patent DE-202020000971-U1 (DE)
Title: Soletherapievernebler
IPC: A61M15/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: luftdichter 60 Liter Behälter mit im Schraubdeckel integrierten Rohrventilator und innenliegenden Trägerschiffchen samt 10 fach Ultraschallvernebler dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubdeckel luftdicht mit einem 100 mm HT Rohrendstück verbunden ist.
Patent DE-202020100530-U1 (DE)
Title: Verbesserter Türstopper
IPC: F24F6/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Verbesserter Türstopper, dadurch gekennzeichnet, dass der Türstopper mindestens eine Einrichtung aufweist, welche die Luftfeuchtigkeit beeinflusst.
Patent DE-202020102577-U1 (DE)
Title: Crimpverbindung eines elektrischen Kabels mit Kabelschirm
IPC: H01R13/648
Filed: 2020-05-07
Abstract: Crimpverbindung (1), die ein elektrisches Kabel (3) mit einem Kabelschirm (9), ein um den Kabelschirm (9) gecrimptes Kontaktelement (21) und eine sich um den Kabelschirm (9) erstreckende Schirmhülse (17) umfasst, wobei das Kontaktelement (21) unmittelbar auf die Schirmhülse (17) gecrimpt ist und den Kabelschirm (9) mittelbar über die Schirmhülse (17) kontaktiert.
Patent DE-202020106659-U1 (DE)
Title: Schutzkappe
IPC: H05K5/03
Filed: 2020-11-19
Abstract: Abdeckung (1) für Elektronikbauteile, die im Benutzungszustand mit einem Aufnahmeraum (2) verbunden ausgebildet ist, aufweisend eine Deckfläche (3) und einer diese umlaufend umgebende, ortogonal zu dieser orientierten Randfläche (4), wobei die Randfläche (4) eine Randflächenhöhe (h) aufweist, wobei die Abdeckung (1) wenigsten eine Durchgangsöffnung (5) für Befestigungsmittel (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine die Deckfläche (3) und die Randfläche (4) für wenigstens einen Teil der Randflächenhöhe (h) überdeckende Kappe (7) aufweist, wobei zwischen Kappe (7) und Abdeckung (1) ein diese verbindende Stoffschlußlage (8) angeordnet ist.
Patent DE-202020106985-U1 (DE)
Title: Pflegecreme umfassend Öl, Mangobutter und Beerenwachs
IPC: A61Q19/00
Filed: 2020-12-03
Abstract: Pflegecreme, insbesondere zum Auftragen auf Haut, Nagel und/oder Haar eines Benutzers, wobei die Pflegecreme mindestens ein Öl, Mangobutter und Beerenwachs umfasst.
Patent DE-202021003235-U1 (DE)
Title: Aufhänge Vorrichtung und Toiletteneinrichtung
IPC: A47K17/00
Filed: 2021-10-05
Abstract: Aufhänge Vorrichtung (10) zur Aufhängung am Rand (2) eines Toilettenbeckens (1) zwecks Aufnahme von Gegenständen, umfassend eine Aufnahmeeinrichtung (11) zur Aufnahme wenigstens eines Gegenstandes sowie eine an der Aufnahmeeinrichtung (11) fixierte oder fixierbare Bügeleinrichtung (30), mit der ein oberer Rand (2) eines Toilettenbeckens (1) umgreif bar ist.
Patent DE-202021106819-U1 (DE)
Title: Ein Gerät zur Klassifizierung, Speicherung und Wiedergewinnung von Mikrovorträgen auf der Grundlage der Spracherkennung
IPC: H04N21/8405
Filed: 2021-12-15
Abstract: Vorrichtung zur Klassifizierung, Speicherung und Wiederauffindung von Mikrovorträgen auf der Grundlage von Spracherkennung, wobei die Vorrichtung umfasst;
 eine Anzeigevorrichtung [102] zur Anzeige von Online-Videos,
 einen Server [204] zum Speichern des angezeigten Videos auf dem Anzeigegerät;
 ein Extraktionsmodul [206], um den Audioinhalt aus dem gespeicherten Video auf dem Server zu extrahieren;
 eine Spracherkennungseinheit [210] zur Erkennung der Sprache aus den extrahierten Audioinhalten;
 ein Klassifizierungsmodul zum Klassifizieren der erkannten Sprache und des extrahierten Textes in verschiedene Kategorien, wobei die Sprache auf der Grundlage der Stimme des Sprechers klassifiziert wird und der Text auf der Grundlage von Schlüsselwort und Zusammenfassung klassifiziert wird; und
 eine Suchschnittstelle, die es einem Benutzer der Vorrichtung ermöglicht, eine Suche nach den gespeicherten, klassifizierten Videos auf der Grundlage des Schlüsselworts und der Stimme des Sprechers durchzuführen [100],
Patent DE-202022001218-U1 (DE)
Title: Aktenordner aller Arten mit zusätzlichen optimalen Löchern
IPC: B42F13/00
Filed: 2022-05-20
Abstract: Aktenordner aller Arten mit optimalen zusätzlichen Löchern , dadurch gekennzeichnet, dass die Seiten der Aktenordner mit zusätzlichen Löchern aller Arten versehen sind (11, 12, 13 //// 21, 22, 23 /// 31), Langlöcher, Schlüssellöcher, Rundlöcher, Spaltlöcher, Schlitzlöcher usw.
Patent DE-202022002597-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Wurfstuhl für paralympische leichtathletische Wurfsportarten
IPC: A63B69/00
Filed: 2022-12-07
Abstract: Verstellbarer Wurfstuhl für paralympische leichtatheltische Wurfsportarten dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus flexibel einstellbaren Aluminiumprofilsystemen, 3-D-Komponeten und Fräsbauteilen aufgebaut ist, um die Stuhlkomponenten in den Grenzen des Wettkampfregelwerks einzustellen.
Patent DE-202022100610-U1 (DE)
Title: Ein System zur Verabreichung von Nanoträgern bei Osteosarkomen und zur Überwindung der Resistenz gegen Krebsmedikamente
IPC: A61P35/00
Filed: 2022-02-03
Abstract: Ein System zur Verabreichung von Nanoträgern gegen Osteosarkome und zur Überwindung der Resistenz gegen Krebsmedikamente, wobei das System Folgendes umfasst:
 einen Standardkern, ausgewählt aus Kalziumkarbonat, Kalziumphosphat und mesoporösem Siliziumdioxid zur Verkapselung von Anti-Krebs-Verbundstoffen; und
 zwei Polyelektrolyte zur Schichtung von eingekapselten Anti-Krebs-Verbundstoffen, wobei die Polyelektrolyte aus einem polykationischen und einem polyanionischen Elektrolyten ausgewählt sind, um mindestens zwei Schichten zu erzeugen;
 wobei das System ein geschichteter nanopartikulärer, mit Standardkernen eingekapselter Anti-Krebs-Verbundstoff ist; und
 wobei einer der Anti-Krebs-Vcrbundstoffe ein Tyrosinkinase-Inhibitor ist.
Patent DE-202022101608-U1 (DE)
Title: Kabeleinführungsanordnung
IPC: H02G3/18
Filed: 2022-03-28
Abstract: Kabeleinführungsanordnung, umfassend:
 eine Körperteilwand (2), die aus einem elektrisch leitenden Material hergestellt ist und mindestens eine Wandöffnung (4) umfasst;
 mindestens ein Kabel (6), das sich durch die Körperteilwand (2) über mindestens eine Wandöffnung (4) erstreckt, wobei mindestens ein Kabel (6) einen elektrisch leitenden Mantel (63) umfasst;
 Dichtungsmittel, die eine Dichtung zwischen mindestens einem Kabel (6) und mindestens einer Wandöffnung (4) bereitstellen; und
 Erdungsmittel, die eine elektrisch leitende Verbindung zwischen einem elektrisch leitenden Mantel (63) mindestens eines Kabels (6) und der Körperteilwand (2) herstellen, um den elektrisch leitenden Mantel (63) mindestens eines Kabels (6) zu erden, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsmittel und die Erdungsmittel eine elektrisch leitende Paste (8) umfassen.
Patent DE-202022102263-U1 (DE)
Title: Materialverteiler zum Vorfertigen eines Bauteils für eine vorgefertigte U-Bahnstation
IPC: E04G21/04
Filed: 2022-04-27
Abstract: Materialverteiler zum Vorfertigen eines Bauteils für eine vorgefertigte U-Bahnstation, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:
 einen Kopfende-Befestigungsträger, der als Rahmenstruktur ausgebildet ist;
 einen mittleren Gleitträger, der gleitbar an dem Kopfende-Befestigungsträger angebracht ist,
 wobei zwischen den zwei Bauteilen eine erste Antriebsanordnung zum Antreiben verwendet wird,
 sodass sich der mittlere Gleitträger in der vertikalen Richtung relativ zu dem Kopfende-Befestigungsträger bewegt;
 einen Stützträger, der als Rahmenstruktur ausgebildet und gleitbar mit dem mittleren Gleitträger verbunden ist, wobei zwischen den zwei Bauteilen eine zweite Antriebsanordnung zum Antreiben verwendet wird, sodass sich der Stützträger in der vertikalen Richtung relativ zu dem mittleren Gleitträger bewegt.
Patent DE-202022102520-U1 (DE)
Title: System zur Analyse von Werbung auf Online-Videoplattformen für digitales Marketing durch maschinelles Lernen, um ein breites Publikum zu erreichen
IPC: G06Q30/02
Filed: 2022-05-09
Abstract: System (10) zur Analyse von Werbung auf einer Online-Video-Sharing-Plattform für digitales Marketing durch maschinelles Lernen, wobei das System (10) umfasst:
 ein Modul zum Sammeln von Informationen (1), das dazu dient, Informationen über einen Benutzer zu sammeln, und zwar über den Suchverlauf, das Profil und den Standort des Benutzers;
 ein Analysemodul (2), das verwendet wird, um eine Analyse durch Aggregation von unstrukturierten Daten aus dem Informationssammelmodul (1) durchzuführen, qualitative Online-Videofreigabeplattform-Videofreigabe, die für den Gegenstand des Interesses des Benutzers relevant ist, und eine Kategorie aus einer oder mehreren Online-Videofreigabeplattform-Quellen zu identifizieren, indem die unter der Online-Videofreigabeplattform vom Benutzer ausgedrückte Stimmung bezüglich des Gegenstands des Interesses des Benutzers in der Kategorie bestimmt wird;
 eine Anzeigendatenbank (3), die in dem Server gespeichert ist, wobei die Anzeigeninhaltsdatenbank eine Vielzahl von Anzeigeninhalten und Anzeigeparametern speichert, die mit jedem der Vielzahl von Anzeigeninhalten auf der Online-Videofreigabeplattform gemäß der empfangenen Anweisung verbunden sind; und
 ein Anzeigenzuweisungsmodul (4), das dazu verwendet wird, eine Anzeige auf der Grundlage des Ergebnisses des Analysemoduls (2) zuzuweisen, wobei das Anzeigenzuweisungsmodul (4) dazu verwendet wird, eine Anzeige aus der Anzeigendatenbank (3) gemäß dem Ergebnis des Analysemoduls (2) und eines maschinellen Lernmoduls (41) anzuzeigen, wobei das maschinelle Lernmodul (41) durch eine große Anzahl von Daten des Profils, des Standorts und der Interessen der Nutzer der Online-Videoplattformen trainiert wird.
Patent DE-202022104827-U1 (DE)
Title: Halterung zum Anklemmen an ein Display
IPC: B60R11/02
Filed: 2022-08-26
Abstract: Eine Halterung zum Anklemmen an ein Display bzw. einen Bildschirm (91), folgendes aufweisend: einen Hauptkörper (10) mit einem Anschlag (11) und einem Träger (12), die in einem bestimmten Abstand voneinander angeordnet sind; eine Gewindestange (30), die auf dem Träger (12) festgeklemmt ist und durch Drehung linear bewegt werden kann; ein oberes Druckstück (40), das sich zwischen dem Anschlag (11) und dem Träger (12) befindet, an einem Ende der Gewindestange (30) angebracht ist und von der Gewindestange (30) so bewegt wird, dass es sich in der Nähe des Anschlags (11) befindet oder von diesem entfernt ist; ein Spannstück (50), das drehbar an der Gewindestange (30) angebracht ist und sich in einer vom Anschlag (11) entfernten Position befindet; einen Haltearm (60) mit zwei Enden, wobei ein Ende an der Gewindestange (30) befestigt ist und durch den Träger (12) und die Gewindestange (30) geklemmt werden kann, und das andere Ende mit einer Vorrichtung (70) versehen ist, wobei die Vorrichtung zum Halten eines elektronischen Produkts dient.
Patent DE-202023001192-U1 (DE)
Title: Nabendynamo zur Rekuperation von Akkumulatoren (z. Zt. Li-Ionen Akkus) in Pedelecs oder E-Bikes (elektrisch unterstützen Fahrrädern)
IPC: B62J6/12
Filed: 2023-05-31
Abstract: Die Verwendung eines Nabendynamos zur Wiederaufladung von Akkus an elektrisch betriebenen und unterstützen Fahrrädern, dadurch gekennzeichnet, daß der Nabendynamo mittels elektrischer Leitungen und Steuerungselementen mit den Akkumulatoren verbunden werden.
Patent DE-202023001254-U1 (DE)
Title: Strandtuch mit zusätzlicher Beschichtung und Wärmefunktion
IPC: A47G9/06
Filed: 2023-06-10
Abstract: Strandtuch mit zusätzlicher Beschichtung und Wärmefunktion dadurch gekennzeichnet, das es als Wendemodell verwendbar ist.
Patent DE-202023001256-U1 (DE)
Title: Animal Funktions-Trockentuch
IPC: A01K13/00
Filed: 2023-06-10
Abstract: Animal Funktions-Trockentuch gekennzeichnet durch die Konstruktion und Form.
Patent DE-202023001626-U1 (DE)
Title: Energiesparsauna
IPC: A61H33/06
Filed: 2023-08-02
Abstract: Energiesparsauna dadurch gekennzeichnet, dass die Holz-Sauna (1) mit einem Dachelement aus Holz (2) versehen ist, das mit einer 80 mm starken Dämmschicht gefüllt (3) und durch ein Schaumklebeband auf den Seitenwänden der Sauna befestigt ist (4), sodass die Verbindung zwischen Dachelement und Seitenwänden vollständig abgedichtet ist.
Patent DE-202023002425-U1 (DE)
Title: Schnell aus dem Gehäuseunterteil von Waffen des Typs AR aus- und einbaubarer Abzug
IPC: F41A19/10
Filed: 2023-11-21
Abstract: Schnell aus dem Gehäuseunterteil von Waffen des Typs AR 3 aus- und einbaubarer Abzug, dadurch gekennzeichnet, dass der Abzug (24) ein Abzugsgehäuse (27) aufweist, welches zwei Hohlwellen (36) aufweist, und wobei auf einer der beiden Hohlwellen (36a) ein Hammer (25) und auf der anderen der beiden Hohlwellen (36b) ein Züngel (26) drehbar gelagert ist, und wobei jede der beiden Hohlwellen (36) einen Durchbruch aufweist, in dem je ein linker Lagerzapfen (31) und ein rechter Lagerzapfen (32) verschiebbar geführt ist, die mittels einer Gewindespindel (39) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202023101641-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorwärmen von stangenförmigen metallischen Werkstücken
IPC: B21C29/02
Filed: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung zum Vorwärmen stangenförmiger, metallischer Werkstücke, insbesondere Aluminiumstangen oder -bolzen, mit einem Vorwärmbehälter (1) zur Aufnahme der Werkstücke, der mit einem durch eine Wärmequelle beheizten ersten Fluid beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorwärmbehälter (1) einen Vorlaufanschluss und einen Rücklaufanschluss aufweist, die über eine Pumpe mit der Wärmequelle verbunden sind, wobei das erste Fluid Wasser ist.
Patent DE-202023104105-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum "Soft Pucken"
IPC: A41B13/00
Filed: 2023-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Bewegungseinschränkung von Säuglingen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung in Form eines Strampelanzuges mit mindestens zwei Reißverschlüssen ausgeformt ist.
Patent DE-202023106442-U1 (DE)
Title: Struktur zur Einstellung der Windrichtung und Sekundärluftdüse
IPC: F23C7/00
Filed: 2023-11-03
Abstract: Eine Struktur zur Einstellung der Windrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst,Eine Einstellanordnung, die einen Einstellkasten und eine Drehplatte umfasst, wobei die Drehplatte mit dem Einstellkasten verbunden ist;Die Drehbaugruppe, wobei die Drehbaugruppe einen Drehschnapper, eine feste Platte, eine Verbindungsstange und eine Zugstange umfasst, wobei der Drehschnapper mit der Drehplatte verbunden ist, die feste Platte mit dem Drehschnapper verbunden ist, die Verbindungsstange an einem Ende drehbar mit der festen Platte verbunden ist und am anderen Ende mit dem Einstellkasten zusammenwirkt und die Zugstange mit der Verbindungsstange verbunden ist.
Patent DE-212008000068-U1 (DE)
Title: Verwandelbares Fahrzeug
IPC: A63H17/00
Filed: 2008-09-15
Abstract: Spielzeugfahrzeug (200) aufweisend:  – einen Hauptkörper (210) mit einem vorderen Teil (212) und einer Dachöffnung (214),  – ein bewegliches Dachpaneel (310), das mit dem Hauptkörper (210) verbunden ist, wobei sich das Dachpaneel (310) zwischen einer offenen Position, in der die Dachöffnung (214) freigelegt ist, und einer geschlossenen Position, in der die Dachöffnung (214) bedeckt ist, bewegt,  – einen inneren Block (320), der mit dem Hauptkörper (210) verbunden ist, wobei ein Teil des inneren Blocks (320) aus dem Hauptkörper (210) gleitet, um das Spielzeugfahrzeug (200) von einer kompakten Konfiguration in eine ausgezogene Konfiguration zu überführen, und wobei der innere Block (320) mit einem ersten Sitz (220a) und einem zweiten Sitz (220b) gebildet ist, und  – wobei der erste Sitz (220a) durch die Dachöffnung (214) freigelegt ist, wenn sich das Spielzeugfahrzeug (200) in der kompakten Konfiguration befindet, und wobei der zweite Sitz (220b) durch die Dachöffnung (214) freigelegt...
Patent DE-212016000273-U1 (DE)
Title: Schrankleuchte
IPC: F21S8/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Schrankleuchte mit einem Batteriefach, das eine Gehäuseanordnung und eine Deckelanordnung umfasst, wobei die Gehäuseanordnung eine erste Batteriekammer und eine zweite Batteriekammer umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseanordnung ferner eine dritte Batteriekammer umfasst, die zwischen der ersten Batteriekammer und der zweiten Batteriekammer liegt und höher als die erste Batteriekammer und die zweite Batteriekammer angeordnet ist.
Patent DE-212017000233-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21Y115/10
Filed: 2017-10-17
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, die aufweist:eine Licht ausstrahlende Halbleitervorrichtung, die eine Licht ausstrahlende Fläche und eine gehaltene Fläche aufweist, die sich an einer Seite gegenüberliegend zur Licht ausstrahlenden Fläche befindet; undein reflektierendes Teil, das eine kreisförmige Einfallsöffnung mit einem Radius R1 aufweist, auf die Licht von der Licht ausstrahlenden Halbleitervorrichtung einfällt,eine kreisförmige Ausstrahlungsöffnung, die von der Licht ausstrahlenden Halbleitervorrichtung einfallendes Licht ausstrahlt und eine Öffnung mit einem Radius R2 aufweist, der größer als der Radius R1 ist, und eine reflektierende Seitenfläche, die Licht von der kreisförmigen Einfallsöffnung in Richtung der kreisförmigen Ausstrahlungsöffnung führt,wobei die reflektierende Seitenfläche des reflektierenden Teils eine Fläche ist, die erhalten wird, indem eine Kurve bezüglich einer optischen Achse der Licht ausstrahlenden Halbleitervorrichtung rotiert wird, wobei die Kurve erhalten wird,indem ein erster Bogen, der durch einen ersten Kreis definiert ist und von der Licht ausstrahlenden Fläche der Licht ausstrahlenden Halbleitervorrichtung in einer Lichtausstrahlungsrichtung verläuft, und ein zweiter Bogen, der durch einen zweiten Kreis definiert ist, der im Wesentlichen zum ersten Kreis einbeschrieben ist, verbunden werden,wobei ein Mittelpunkt des ersten Kreises sich an einer Position befindet, die in Richtung der gehaltenen Fläche von der Licht ausstrahlenden Fläche verschoben ist, undwobei wenn ein Kontaktpunkt zwischen Licht, das von einem Ende der Licht ausstrahlenden Fläche ausgestrahlt wird, und dem zweiten Bogen, der mit dem ersten Bogen verbunden ist, der in einer Licht ausstrahlenden Richtung vom anderen Endbereich verläuft, der einem Endbereich der Licht ausstrahlenden Fläche zugewandt ist, als ein Kontaktpunkt T definiert ist, ein Abstand r vom Kontaktpunkt T zu einem Fußende einer senkrechten Linie senkrecht zur optischen Achse der Licht ausstrahlenden Halbleitervorrichtung, ein Abstand d vom Fußende der senkrechten Linie zur Licht ausstrahlenden Fläche und der Radius R1 d / (R1 + r) ≥ 0,6 erfüllen.
Patent BR-MU8702759-U2 (BR)
Title: disposição em acessório adaptável a garrafões de água mineral e assemelhados, para desenvase do lìquido
Inventor: BOSIO ENIO DARCY
IPC: B65D1/06
Filed: 2007-12-19
Abstract: DISPOSIçãO EM ACESSóRIO ADAPTáVEL A GARRAFõES DE áGUA MINERAL E ASSEMELHADOS, PARA DESENVASE DO LìQUIDO. Utilizável num garrafão [GI em conjunto com a base [BI, ambos convencionais, onde o acessório é formado por duas peças, ou seja, um funil [1] e uma tampa [2] para o garrafão, sendo dito funil [1] compreendido por um corpo [1.1] conchólde, solidário a um duto [1.2] em forma de caneca fechada no fundo, dotado de um bocal [1.3] de menor diâmetro, sendo que da base do duto [1.2] parte um duto [1.4] comunicante com o meio externo, dotado de extremidade pontiaguda [1 .5] contendo orifícios de passagem da água, sendo a tampa [2] do garrafão [GI feita em plástico maleável e dotada de reentrância [2.1] em forma de caneca, cujo fundo contém uma parede mais fina [2.21 em forma de himem rompível pela extremidade pontiaguda [1.5], sendo as paredes da reentrância [2.1] vedantes ao redor do duto [1.4], impedindo que a água tenha contato com a parte externa do garrafão, uma vez que ela sai por baixo do funil.
Patent BR-MU8702766-U2 (BR)
Title: capa protetora para malas
Inventor: CASTILHO ANTONIO CESAR
IPC: A45C13/00
Filed: 2007-08-27
Abstract: CAPA PROTETORA PARA MALAS. Patente de modelo de utilidade de capa para malas, confeccionada com material resistente, maleável 1 de fácil colocação envolvendo a mala para maior proteção contra danos, dando muito mais durabilidade, sendo as extremidades com elásticos 2 e 3 e velco costurados 4 nas laterais para fechamento, com recorte para passar a alça da mala 5.
Patent BR-MU8801213-U2 (BR)
Title: controlador de vazão de ar em tubulações hidráulicas de água fria após hidrÈmetro
Inventor: Da SILVA LUCIANO ALVES
IPC: G05D7/01
Filed: 2008-05-08
Abstract: CONTROLADOR DE VAZãO DE AR EM TUBULAçõES HIDRáULICAS DE áGUA FRIA APóS HIDRÈMETRO. Patente de modelo de utilidade para ins lação em tubulações hidráulicas, sendo compreendido por um co o, composto por duas peças que se unem, formando o compo ente estrutural, cuja funcionalidade está em envolver todo o si tema interno e seus respectivos componentes: Embolo, cuja funç o é controlar a vazão de ar. A mola trabalha em função do difer ncial de pressão. Ela permitirá ao êmbolo, o escoamento do ar, porém com a vazão inferior ao Q.min.
Patent BR-MU8801625-U2 (BR)
Title: espelho retrovisor de ampla visão
Inventor: FERREIRA JACY PIRES
IPC: B60R1/08
Filed: 2008-07-07
Abstract: Espelho retrovisor de ampla visão. é formado por duas superficie planas justa postas ou subrepostas formando sobre seu eixo imaginário um ângulo convexo de 185° (graus); podendo ainda ser formado por uma superficie plana justa - posta a uma superficie ovalada ou convexa, em todos os casos permitido um amplo campo retrovisual, que permitirá ao condutor do veículo da frente momtorar o veículo a sua retaguarda até ultrapassagem com a máxima segurança.