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Patent DE-102019122198-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem, Strahlüberwachungsvorrichtung, Laserbearbeitungsverfahren und Strahlüberwachungsverfahren
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: B23K26/70
Filed: 2019-08-19
Abstract: Es handelt sich um ein Laserbearbeitungssystem, das durch Laserlicht geschmolzenes Material eines Werkstücks durch wirksames Verwenden eines von einer Düse ausgestoßenen Hilfsgases effektiv wegblasen kann. Das Laserbearbeitungssystem umfasst eine Düse mit einer Ausstoßöffnung, die einen Strahl eines Hilfsgases entlang der optischen Achse des Laserlichts ausstößt, wobei die Düse an einer von der Ausstoßöffnung entfernten Position einen Maximalpunkt der Geschwindigkeit des Strahls bildet; ein Messinstrument, das die Geschwindigkeit des Strahls misst; und eine Positionserlangungseinheit, die auf Basis der Ausgangsdaten des Messinstruments eine Information erlangt, die die Position des Maximalpunkts angibt.
Patent DE-102019122204-A1 (DE)
Title: Verfahren und Düse zum Aufbringen einer pastösen Masse
Inventor: SCHMID CHRISTOPH
IPC: B05C5/02
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen einer pastösen Masse auf eine Werkstückoberfläche (2) in Form einer Raupe (102) mittels einer Düse (1), die eine Düsenspitze (12) mit wenigstens zwei Auflagepunkten zur Auflage auf der Werkstückoberfläche (2) aufweist und eine rückseitige Düsenöffnung (18), wobei die Düsenspitze (12) im aufgesetzten Zustand zusammen mit der Werkstückoberfläche (2) einen umlaufenden Begrenzungsrand bildet, der eine vordere Düsenöffnung (17) zur Vorgabe eines Querschnitts der Raupe (102) umgibt, wobei das Verfahren umfasst:- Aufsetzen der Düse (1) auf die Werkstückoberfläche (2), sodass die Auflagepunkte der Düsenspitze (12) auf der Werkstoffoberfläche (2) aufliegen,- Durchleitung der pastösen Masse durch die Düse (1),- Auftrag der pastösen Masse durch die rückseitige Düsenöffnung (18) unter Ausbildung eines offenen Reservoirs (101) auf die Werkstückoberfläche (2),- Bewegung der Düsenspitze (12) relativ zur Werkstückoberfläche (2) in Richtung des offenen Reservoirs (102), sodass das Material des offenen Reservoirs (101) zur Ausbildung der Raupe (102) verwendet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Verfahren des Weiteren umfasst:- Erfassung eines Wertes, der die räumliche Ausdehnung des offenen Reservoirs (101) repräsentiert,- Verwendung des die räumliche Ausdehnung repräsentierenden Wertes für die Regelung eines Verfahrensparameters zum Aufbringen der pastösen Masse.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Düse zum Auftragen der pastösen Masse.
Patent DE-102019130867-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung von Betonfugen
Inventor: OBERNOLTE SVEN
IPC: E04B1/68
Filed: 2019-11-15
Abstract: Vorrichtung zur Abdichtung von Betonfugen, mit einer in den Beton einzubettenden Sperrplatte (18), die mit einem unter Wassereinwirkung aushärtenden Betonzusatzmittel (22) behandelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrplatte (18) eine Gießbetonplatte ist.
Patent DE-102019131076-A1 (DE)
Title: Endoskop und Endoskopanordnung
Inventor: SCHRÖER STEFAN
IPC: A61B1/00
Filed: 2019-11-18
Abstract: Eine Endoskopanordnung (1) weist auf ein Endoskop (2) mit einem Lichtleiter (14) und mit einem Bildleiter (13), wobei der Bildleiter (13) bis zu seinem proximalen Ende unterbrechungsfrei ausgebildet ist und an seinem proximalen Ende eine Bildleiterschnittstelle zur optischen Verbindung mit einer Bilderfassungseinheit (22) aufweist, eine Beleuchtungseinheit (23) mit einer Lichtquelle (16) und mit einer Lichtleiterschnittstelle (20) zur optischen Verbindung der Lichtquelle (16) mit einem Lichtleiter (14) und eine Bilderfassungseinheit (22) mit einem Bildsensor (15) und mit einer Bildleiterschnittstelle (19), zur optischen Verbindung des Bildsensors (15) mit einem Bildleiter (13).
Patent DE-102019133373-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verzögerungsregelung eines Fahrzeuges sowie Bremssystem hierfür
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verzögerungsregelung eines Fahrzeuges (200), insbesondere eines Nutzfahrzeugs (202), wobei das Fahrzeug eine zentrale Steuereinheit (1), einen ersten Bremskreis (BK1) für eine Hinterachse (HA) und einen zweiten Bremskreis (BK2) für eine Vorderachse (VA) umfasst. Herbei wird von der zentralen Steuereinheit (1) bei einer elektronisch angeforderten Verzögerungsanforderung unterhalb eines vorgegebenen Verzögerungsschwellwerts allein der Bremskreis (BK1, BK2) für die Achse aus Hinterachse (HA) und Vorderachse (VA) aktiviert und bleibt aktiviert, solange der vorgegebene Verzögerungsschwellwert durch die Verzögerungsanforderung nicht überschritten wird, der die feinste Abstufung bei der Druckänderung für eine im Wesentlichen kontinuierliche, ruckfreie Verzögerungsmanipulation erlaubt. Die Erfindung betrifft ferner ein Bremssystem (206) sowie ein Fahrzeug (200).
Patent DE-102019134660-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Ausgangspunktes einer Werkzeugmaschine und eines Werkzeugmagazins
Inventor: ISOBE GAKU
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Werkzeugmaschine, umfassend: ein Werkzeugmagazin, welches dazu eingerichtet ist, eine Mehrzahl von Werkzeugen zu halten, wobei das Werkzeugmagazin eine um eine vorgegebene Drehachse drehbare Dreheinheit und einen an der Dreheinheit vorgesehenen gemessenen Abschnitt 11b aufweist; einen Sensor 21, welcher in einer radialen Richtung, welche senkrecht zu der Drehachse ist, außerhalb der Dreheinheit angeordnet und dazu eingerichtet ist, den gemessene Abschnitt 11b zu erfassen; und eine Steuerung 22, welche dazu eingerichtet ist, eine Position eines Ausgangspunktes der Dreheinheit auf der Grundlage eines Ergebnisses der Erfassung durch den Sensor 21 zu ermitteln.
Patent DE-102019204195-A1 (DE)
Title: Sitzventil
Inventor: MUNTEANU STEFAN CHRISTIAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzventil, das als bistabiles, druckausgeglichenes Elektromagnetventil ausgeführt ist, wozu insgesamt zwei Magnetspulen (1, 2) hintereinander innerhalb eines Jochblechs (3) an einem Ventilgehäuse (4) angeordnet sind, wobei unter Zuhilfenahme eines Permanentmagneten (6) die beiden Magnetspulen (1, 2) zur Betätigung des Magnetankers (5) in jeweils eine seiner beiden stabilen Endlagen ausschließlich getrennt voneinander elektrisch beaufschlagbar sind.
Patent DE-102019204362-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem adaptiven Schnellladen eines Akkupacks
Inventor: GONSER ANDREAS
IPC: H01M10/44
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem adaptiven Schnellladen eines Akkupacks, insbesondere eines Wechselakkupacks für Elektrowerkzeugmaschinen, mittels eines Akkuladegeräts, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt zumindest eine Spannung und eine Temperatur des Akkupacks (12), insbesondere einer Akkuzelle des Akkupacks (12), mittels einer Erfassungseinheit (16) kontinuierlich oder periodisch erfasst werden, und wobei in zumindest einem Verfahrensschritt ein Ladestrom des Akkuladegeräts (10) mittels einer Steuer- und/oder Regeleinheit (18) des Akkuladegeräts (10) in Abhängigkeit von der erfassten Spannung und/oder der erfassten Temperatur des Akkupacks (12) angepasst wird, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt mittels der Steuer- und/oder Regeleinheit (18) zu einer Anpassung des Ladestroms zumindest ein, insbesondere akkutypischer, Grenzwert der Spannung und/oder der Temperatur berücksichtigt wird.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt, insbesondere vor einem Starten des Ladevorgangs, der, insbesondere akkutypische, Grenzwert der Spannung und/oder der Temperatur mittels einer, insbesondere kabellosen, Kommunikationseinheit (20) von einer Speichereinheit (22) des Akkupacks (12) und/oder des Akkuladegeräts (10) an die Steuer- und/oder Regeleinheit (18) übertragen wird.
Patent DE-102019205309-A1 (DE)
Title: Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WILSDORF SIMONE
IPC: B60K37/04
Filed: 2019-04-12
Abstract: Eine Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug,a. mit einer Mehrzahl von zu einem Innenraum des Kraftfahrzeugs gerichteten Luftauslässen,b. und mit zumindest einem Lichtauslass zur Projektion einer optischen Anzeige auf eine Windschutzscheibe des Kraftfahrzeugs, zeichnet sich dadurch aus, dassc. die Luftauslässe zusammen mit dem zumindest einen Lichtauslass ein durchgängiges, optisch homogenes Ausströmerband bilden.Ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug zeichnet sich durch eine zuvor beschriebene Instrumententafel aus.
Patent DE-102019206438-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: STICKEL MARTIN
IPC: A47L15/46
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit:einem an einer ersten Position des Haushaltsgeräts angeordneten Transceiver zum Abstrahlen eines elektromagnetischen Signals in einen Innenraum des Haushaltsgeräts und zum Empfangen eines in dem Innenraum reflektierten elektromagnetischen Signals,zumindest einem an einer zweiten Position des Innenraums angeordneten Transponder zum Aufmodulieren einer bestimmten Kennung auf das in den Innenraum abgestrahlte elektromagnetische Signal,zumindest einem an einer dritten Position in dem Innenraum anordenbaren Objekt mit einer Abschirmung, wobei die erste Position, die zweite Position und die dritte Position derart relativ zueinander angeordnet sind, dass die Abschirmung im Falle der Anordnung des Objekts an der dritten Position dazu geeignet ist, das Aufmodulieren der bestimmten Kennung auf das abgestrahlte elektromagnetische Signal zu unterbinden, undeiner Steuervorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, die Anordnung des Objekts an der dritten Position mittels des von dem Transceiver empfangenen reflektierten elektrischen Signals zu detektieren.
Patent DE-102019207170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung einer Kollision eines Werkzeugs mit einer Baumaschine
Inventor: KRAUSE CHRISTIAN
IPC: E02F9/24
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verhinderung einer Kollision eines Werkzeugs (2) einer Baumaschine (1) mit der Baumaschine (1), die über einen Arbeitsarm (3) mit dem Werkzeug (2) verbunden ist. Zunächst wird ein Minimalabstand (Amin) zu der Baumaschine (1) aus bekannten Abmessungen der Baumaschine (1) definiert. Anschließend wird eine Position des Werkzeugs (2) mit Hilfe eines oder mehrerer der Sensoren inertiale Messeinheit, Winkelsensoren (4), Linearsensoren durch einen Algorithmus zur Bestimmung einer kinematischen Kette der Baumaschine (1) bestimmt. Wenn die Position des Werkzeugs (2) den Minimalabstand (Amin) zu der Baumaschine (1) unterschreitet, erfolgt ein Unterbinden (40) und/oder Steuern (50) der Bewegung des Werkzeugs (2) und/oder des Arbeitsarms (3) zur Verhinderung der Kollision des Werkzeugs (2) mit der Baumaschine (1).
Patent DE-102019208244-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Hemmen der Drehbewegung eines Elektromotors und Antriebssystem mit einem Elektromotor
Inventor: TISSEN VIKTOR
IPC: H02P3/08
Filed: 2019-06-06
Abstract: Bei einem Verfahren zum aktiven Hemmen der Drehbewegung eines Elektromotors wird für den Fall, dass bei unbestromtem Elektromotor abtriebsseitig der Rotor in Drehung versetzt wird, der Elektromotor bestromt und ein der Drehung entgegengesetztes Motormoment erzeugt.
Patent DE-102019208297-A1 (DE)
Title: Kühlkörper für eine elektrische Maschine
Inventor: LANG MARTIN
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühlkörper (30) zum Kühlen einer elektrischen Maschine (10), mit: einem ersten Teilkühlkörper (32) in Form eines Hohlzylinders, wobei eine innere Mantelfläche eine bezüglich einer Zentralachse des Hohlzylinders schraubenförmig verlaufende Nut (34) aufweist; einem zweiten Teilkühlkörper (36) in Form eines Hohlzylinders, der eine radial innenliegende Rippe (38) aufweist; und einem dritten Teilkühlkörper (40) in Form eines Hohlzylinders, der einen Verbindungsabschnitt (52) aufweist, um eine Ausgangswelle (12) der Maschine drehfest aufzunehmen, wobei der zweite Teilkühlkörper zumindest abschnittsweise in dem ersten Teilkühlkörper aufgenommen ist, sodass eine radial außenliegende Oberfläche des zweiten Teilkühlkörpers an der Nut anliegt, um die Nut fluiddicht abzudichten und einen schraubenförmigen Fluidkanal zu bilden; die Nut an ihren Enden jeweils eine Öffnung aufweist, um einen Austausch eines Kühlfluids (28) im Fluidkanal zu ermöglichen; der zweite Teilkühlkörper dazu ausgebildet ist, mit der Rippe an einer radial außenliegenden Oberfläche des dritten Kühlkörpers angeordnet zu werden, um einen weiteren Fluidkanal zu bilden; und der erste Teilkühlkörper dazu ausgebildet ist, an einem Rotor (14) der elektrischen Maschine angeordnet zu werden, sodass der Kühlkörper drehfest zwischen Rotor und Ausgangswelle angeordnet ist, um die elektrische Maschine und die Ausgangswelle der elektrischen Maschine zu kühlen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine elektrische Maschine (10) mit einem solchen Kühlkörper sowie ein System (20) zum Kühlen einer solchen elektrischen Maschine.
Patent DE-102019208361-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung, Sensorvorrichtung für eine Sensoranordnung und Verfahren zum Herstellen einer Sensoranordnung
Inventor: KNIER MARCO
IPC: G01D11/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Sensoranordnung (1) aufweisend eine Leiterplatte (2) mit einer Leiterplattenvorderseite (4) und einer Leiterplattenrückseite (5) und eine an der Leiterplattenvorderseite (4) angeordnete Sensorvorrichtung (3) mit einem Sockel (7), bei der die Leiterplatte (2) wenigstens eine erste Ausnehmung und die Sensorvorrichtung (3) an dem Sockel (7) wenigstens einen ersten Fortsatz (9, 10) aufweist, sich der wenigstens eine erste Fortsatz (9, 10) durch die wenigstens eine erste Ausnehmung zur Leiterplattenrückseite (5) erstreckt und der wenigstens eine erste Fortsatz (9, 10) leiterplattenrückseitig mit einem Kunststoff (16) umspritzt ist, um die Sensorvorrichtung (3) mithilfe des Kunststoffs (16) an der Leiterplatte (2) zu fixieren, Sensorvorrichtung (3) für eine derartige Sensoranordnung (1), die Sensorvorrichtung (3) aufweisend einen Sockel (7), wobei der Sockel (7) wenigstens einen leiterplattenrückseitig mit einem Kunststoff (16) umspritzbaren und mithilfe des Kunststoffs (16) an der Leiterplattenrückseite (5) fixierbaren ersten Fortsatz (9, 10), wenigstens einen an der Leiterplattenrückseite (5) fixierbaren zweiten Fortsatz (11) und/oder wenigstens eine an der Leiterplatte (2) fixierbaren Kontaktstift aufweist, und Verfahren zum Herstellen einer derartigen Sensoranordnung (1), wobei in einem ersten Schritt die Sensorvorrichtung (3) an der Leiterplattenvorderseite (4) angeordnet wird, wobei die Fortsätze (9, 10, 11) und der wenigstens eine Kontaktstift in den jeweiligen Ausnehmungen angeordnet werden, in einem zweiten Schritt der wenigstens eine zweite Fortsatz (11) leiterplattenrückseitig plastisch umgeformt wird, um den wenigstens einen zweiten Fortsatz an der Leiterplattenrückseite (5) zu fixieren, in einem dritten Schritt der wenigstens eine Kontaktstift mit der Leiterplatte verlötet wird und/oder in einem vierten Schritt der wenigstens eine erste Fortsatz (9, 10) leiterplattenrückseitig mit einem Kunststoff (16) umspritzt wird, um die Sensorvorrichtung (3) mithilfe des Kunststoffs (16) an der Leiterplatte (2) zu fixieren.
Patent DE-102019219145-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung und Fahrzeugluftreifen
Inventor: EICHHORST CHRISTOPH
IPC: B60C1/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung und einen Fahrzeugluftreifen, der zumindest ein Gummibauteil aus der mit Schwefel vulkanisierten Kautschukmischung aufweist.Die Kautschukmischung enthält- 10 - 60 phr (Gewichtsteile, bezogen auf 100 Gewichtsteile der gesamten Kautschuke in der Mischung) zumindest eines funktionalisierten Polybutadiens A,wobei das funktionalisierte Polybutadien A an einem Kettenende mit einer aminogruppen- und/oder ammoniumgruppen-enthaltenden Organosilylgruppe funktionalisiert ist,und wobei das funktionalisierte Polybutadien A am anderen Kettenende mit einer Aminogruppe funktionalisiert ist,- bis zu 90 phr zumindest eines weiteren Dienkautschuks und- 30 - 350 phr zumindest eines Füllstoffes.
Patent DE-102020005267-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: NIIYAMA TAKUMA
IPC: A01D34/83
Filed: 2020-08-27
Abstract: Eine Arbeitsmaschine kann ein Rohr, eine Körpereinheit, eine Werkzeugeinheit, eine Welle und einen Drehzahlerhöher aufweisen. Die Körpereinheit kann an einem hinteren Ende des Rohrs angeordnet sein und ein Antriebsaggregat aufweisen. Die Werkzeugeinheit kann an einem vorderen Ende des Rohrs angeordnet sein und ein vorderes Werkzeug aufweisen. Die Welle kann innerhalb des Rohrs angeordnet sein und eingerichtet sein, um Kraft des Antriebsaggregats an das vordere Werkzeug zu übertragen. Der Drehzahlerhöher kann zwischen der Welle und dem vorderen Werkzeug angeordnet sein. Der Drehzahlerhöher kann eingerichtet sein, um eine Drehzahl des vorderen Werkzeugs höher als eine Drehzahl der Welle zu machen.
Patent DE-102020006720-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung einer Silhouette eines Fahrzeuggespanns in von einer Fahrzeugaußenkamera erzeugten Kamerabildern und Fahrzeug
Inventor: RAISER HARTMUT
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung einer Silhouette (1) eines Fahrzeuggespanns (2) in von einer Fahrzeugaußenkamera (3) erzeugten Kamerabildern, wobei die Fahrzeugaußenkamera (3) wenigstens eine Funktion eines Fahrzeugaußenspiegels übernimmt und zur Lokalisierung wenigstens eines Abschnitts der Silhouette (1) wenigstens zwei zeitlich aufeinander folgende Kamerabilder ausgewertet werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist gekennzeichnet durch zumindest folgende Verfahrensschritte:- Überlagern der wenigstens zwei zeitlich aufeinander folgenden Kamerabilder zur Erzeugung eines Bewegungsunschärfebilds (4);- Unterscheiden wenigstens eines ersten Bildbereichs (5.1) des Bewegungsunschärfebilds (4) mit einer vergleichsweise hohen Bewegungsunschärfe (6) in eine horizontale Richtung und eines zweiten Bildbereichs (5.2) des Bewegungsunschärfebilds (4) mit einer im Vergleich zum ersten Bildbereich (5.1) niedrigen Bewegungsunschärfe (6) in die horizontale Richtung; und- Segmentieren des Bewegungsunschärfebilds (4) in wenigstens den ersten (5.1) und den zweiten Bildbereich (5.2), wobei die zu lokalisierende Silhouette (1) einer Trennlinie (7) der beiden Bildbereiche (5.1, 5.2) entspricht.
Patent DE-102020100532-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen eines Abgassensors in der Abgasanlage eines Verbrennungsmotors
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufheizen eines Abgassensors (26) in der Abgasanlage (20) eines Verbrennungsmotors (10). Dabei sind in der Abgasanlage (20) ein elektrisch beheizbarer Katalysator (24) und ein Abgassensor (26) angeordnet sind. Die Abwärme des elektrisch beheizbaren Katalysators (24) wird dazu genutzt, um den Abgassensor (26) auf seine Freigabetemperatur (TF) aufzuheizen.Die Erfindung betrifft ferner eine Abgasanlage (20) mit einem elektrisch beheizbaren Katalysator (24) und einem Abgassensor (26), sowie mit einem Steuergerät (40) welches dazu eingerichtet ist, ein solches Verfahren durchzuführen, wenn ein maschinenlesbarer Programmcode durch das Steuergerät (40) ausgeführt wird.
Patent DE-102020101134-A1 (DE)
Title: Gas/Gas-Mischer zum Einleiten von Gas in den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine
Inventor: KURPEJOVIC ENVER
IPC: B01F23/10
Filed: 2020-01-20
Abstract: Ein Gas/Gas-Mischer zum Einleiten von Gas in den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine umfasst einen Abgasströmungskanal (18) in einem von Abgas (A) durchströmbaren Abgasführungselement (14), einen in dem Abgasführungselement (14) angeordneten Mischerkörper (20) mit einer Mehrzahl von im Abgasströmungskanal (18) strömendem Abgas (A) durchströmbaren Abgas-Durchströmöffnungen (44), wobei in dem Mischerkörper (20) ein von in den Abgasstrom (A) einzuleitendem Gas (G) durchströmbares Gaszuführvolumen (38) gebildet ist, und wobei das Gaszuführvolumen (38) über eine Mehrzahl von Gasabgabeöffnungen (56) zu dem Abgasströmungskanal (18) offen ist.
Patent DE-102020101884-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders eines Fortbewegungsmittels
Inventor: RÜMELIN SONJA
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-01-27
Abstract: Es werden eine Vorrichtung, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders (1) eines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln eines Bedarfes zum Verfahren einer Komponente (2) des Fortbewegungsmittels (10) und Visualisieren einer zukünftigen Position (3) der Komponente (2).
Patent DE-102020107389-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umhüllen von Aufschweißmuffen an Versorgungsleitungen
Inventor: OSTER GÜNTER
IPC: F16L55/175
Filed: 2020-03-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Umhüllen von Aufschweißmuffen (1) an metallischen Rohren, insbesondere an Versorgungsleitungen (2), wie beispielsweise Gas-, Wasser-, Abwasserrohre oder dergleichen, mit einem zumindest bereichsweise aus flexiblem Material bestehenden Gehäuse (3), beschrieben. Dabei ist das mit seinem Gehäuserand (4) an der Außenwandung (5) des Rohres befestigbar und weist eine Gehäuseöffnung (6) zum Einfüllen einer Vergussmasse (7) in den zwischen dem Gehäuse (3), der Anschweißmuffe (1) und der Außenwand (5) des Rohres (2) gebildeten Innenraum auf. Zwischen Gehäuse (3) und Aufschweißmuffe (1) ist ein Abstandshalter (9) vorgesehen, der einen Abstand zwischen der Gehäuseinnenwand (20) und dem Außenumfang der Aufschweißmuffe (1) definiert und wenigstens eine Durchgangsöffnung für die Vergussmasse aufweist.
Patent DE-102020107714-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: POLÁK BOHDAN
IPC: F16D23/02
Filed: 2020-03-20
Abstract: Parksperrenvorrichtung für ein Getriebe eines Fahrzeugs, umfassend:eine Welle (1) mit einer drehfest daran angeordneten Nabe (2),eine Schiebemuffe (3) mit einer ersten Axialverzahnung (3a), wobei die Schiebemuffe (3) drehfest mit der Nabe (2) verbunden und in axialer Richtung auf der Nabe (2) verschiebbar ist,einen Kupplungskörper (4) mit einer zweiten Axialverzahnung (4a), wobei der Kupplungskörper (4) drehfest mit einem stationär festgelegten Gehäuse (5) verbunden ist, undmindestens ein Federelement (6), das den Kupplungskörper (4) axial in Richtung der Schiebemuffe (3) vorspannt, wobei die erste Axialverzahnung (3a) dazu eingerichtet ist, bei einer axialen Verschiebung der Schiebemuffe (3) in Richtung des Kupplungskörpers (4) mit der zweiten Axialverzahnung (4a) derart zusammenzuwirken, dassein axiales Eindringen der ersten Axialverzahnung (3a) in die zweite Axialverzahnung (4a) und eine daraus resultierende drehfeste Verbindung zwischen Schiebemuffe (3) und Kupplungskörper (4) nur dann erfolgt, wenn eine Grenzrotationsgeschwindigkeit der Welle (1) unterschritten ist,wobei wenn eine Grenzrotationsgeschwindigkeit der Welle (1) nicht unterschritten ist, das Eindringen der ersten Axialverzahnung (3a) in die zweite Axialverzahnung (4a) durch axiale Ausweichbewegung des Kupplungskörpers (4) entgegen einer Federkraft des mindestens einen Federelements (6) verhindert wird, wobei die Schiebemuffe (3) und der Kupplungskörper (4) aneinander abgleiten.