baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019100982-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Fahrzeugdisplay
IPC: B60Q3/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine Folie, gekennzeichnet durch;
 ein im Wesentlichen transparentes äußeres Trägermaterial;
 ein im Wesentlichen transparentes inneres Trägermaterial;
 eine Zwischenschicht, die zwischen dem äußeren und dem inneren Trägermaterial positioniert ist;
 eine erste Vielzahl von Perowskiten, die zwischen dem inneren Trägermaterial und der Zwischenschicht positioniert ist;
 eine zweite Vielzahl von Perowskiten, die zwischen dem inneren Trägermaterial und der Zwischenschicht positioniert ist; und
 eine erste Reihe von Lichtquellen, die positioniert ist, um ein erstes Licht auf die erste und
 die zweite Vielzahl von Perowskiten abzustrahlen, wobei die erste Vielzahl von Perowskiten dazu ausgelegt ist, als Reaktion auf das erste Licht ein Licht abzustrahlen, das eine Wellenlänge von zirka 620 nm bis zirka 750 nm aufweist.
Patent DE-202019106136-U1 (DE)
Title: System zur Ausführung eines Identity und Access Managements
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-11-05
Abstract: System zur Ausführung eines Identity und Access Managements, bei dem wenigstens eine Schicht vorgesehen ist und ein Master-Computer mit wenigstens einem Slave-Computer kommuniziert,- wobei der Master-Computer wenigstens eine Komponente umfasst, die jeweils als ein Rechenwerk und/oder als ein Speicherwerk und/oder als wenigstens eine Arbeitskomponente ausgebildet ist, wobei- jeweils Einheiten der Funktionalität des Rechenwerks und/oder des Speicherwerks und/oder der weiteren Arbeitskomponente des Master-Computers erzeugbar sind, und- die jeweiligen Einheiten der Funktionalität des Rechenwerks und/oder des Speicherwerks und/oder der Funktionalität der weiteren Arbeitskomponente in einen Code übersetzbar sind und in codierter Form vom Master-Computer zum Slave-Computer übertragbar sind,- wobei der Master-Computer mit Hilfe des Rechenwerks steuerbar ist, und zur Steuerung wenigstens ein Softwareprogrammprodukt angeordnet ist, wobei- jeweils Einheiten der Funktionalität des Softwareprogrammprodukts in einen Code übersetzbar sind und in codierter Form vom Master-Computer zum Slave-Computer übertragbar sind,- wobei das Rechenwerk und/oder das Speicherwerk und/oder die weitere Arbeitskomponente und/oder das Softwareprogrammprodukt des Master-Computers in Abhängigkeit wenigstens eines Parameters des wenigstens einen Slave-Computers konfigurierbar sind, und- die jeweilige Konfigurierung in einen Code übersetzbar ist und in codierter Form vom Master-Computer zu dem Slave-Computer übertragbar ist,- wobei in einem Speicherwerk des Slave-Computers Daten und/oder Informationen eines Nutzers abspeicherbar sind, und- in einem Rechenwerk des Slave-Computers aus den Daten und/oder aus den Informationen ein persönliches Profil zur Identifizierung und/oder zur Authentifizierung und/oder zu Autorisierung des Nutzers erstellbar ist,- wobei die in einen Code übersetzten Einheiten der Funktionalität des Rechenwerks und/oder des Speicherwerks und/oder die in einen Code übersetzten Einheiten der Funktionalität der weiteren Arbeitskomponente und/oder des Softwareprogrammprodukts und/oder die Konfiguration vom Master-Computer in das Rechenwerk und/oder in das Speicherwerk und/oder in die weitere Arbeitskomponente sowie in wenigstens eine Laufzeitumgebung (Kubernetes) des Slave-Computers übertragbar sind,- wobei die Daten und/oder Informationen des Nutzers im Rechenwerk und/oder im Speicherwerk und/oder in der weiteren Arbeitskomponente des Slave-Computers mit Hilfe der übertragenen Funktionalitäten des Softwareprogrammprodukts be- und/oder verarbeitbar sind,- und die vom Master-Computer zum Slave-Computer übertragenen, in einen Code übersetzten Einheiten der Funktionalitäten auf das Rechenwerk und/oder das Speicherwerk und/oder auf die weitere Arbeitskomponente und/oder auf das Softwareprogrammprodukt des Slave-Computers einwirken.
Patent DE-202019106372-U1 (DE)
Title: Positionier- und Führungseinrichtung eines Schneidwerkzeugs mit Bindebolzenende
IPC: B26D1/12
Filed: 2019-11-15
Abstract: Positionier- und Führungseinrichtung eines Schneidwerkzeugs mit Bindebolzenende, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Positionier- und Führungseinrichtung umfasst, wobei ein Positionierrohr der Positionier- und Führungseinrichtung vertikal an einer Basisendfläche der Positionier- und Führungseinrichtung angeordnet ist, wobei ein Positionierloch des Positionierrohrs durch die Basis läuft, wobei eine Außenwand des Positionierrohrs mit zwei Gewindelöchern versehen ist, wobei die mit dem Positionierrohr versehende Endfläche der Basis mit einem Führungsschrägloch versehen ist, wobei eine Mittellinie des Führungsschräglochs die Mittellinie des Positionierlochs auf einer dem Positionierrohr gegenüberliegenden Seite der Basis schneidet.
Patent DE-202019106494-U1 (DE)
Title: Stuhlführungsanordnung
IPC: A47C7/62
Filed: 2019-11-21
Abstract: Stuhlführungsanordnung (1) zur beweglichen Führung von Stuhleinheiten (2) in jeweils einer in einem Gehäuse (8) vorgesehenen Langlochführungen (6) aufweisenden Führungskulissen (7) mit jeweils einem in der Führungskulisse (7) verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme (4, 5) der Stuhleinheit (2) abstützenden Laufwagen (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Stuhleinheit (2) zumindest zwei nebeneinander geordnete Stühle (3) mit jeweils klappbarer Stuhlsitzfläche aufweist, die in eine hochgeklappte Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, wobei die Stuhleinheit (2) in der Führungskulisse (7) geführt ist, die zumindest eine Verfahrlänge von 1,80 m aufweist, und wobei jede Stuhleinheit (2) in zwei mit seitlichem Abstand voneinander angeordneten Langlochführungen (6) translatorisch bewegbar geführt ist, die einen seitlichen Lageabstand von ≥ 0,9 m aufweisen.
Patent DE-202020003019-U1 (DE)
Title: Notizbuch
IPC: B42D1/06
Filed: 2020-07-15
Abstract: Mein Notizbuch ist durch seine extra Umschlagseite ausgezeichnet. (In Fig. 1 dargestellt) Sie macht es möglich die Notizen zu verdecken ohne das Notizbuch zu schließen. (In fig. 4 zu dargestellt)
 Die extra Umschlagseite ist eben falls aus Papp, man kann sie auch aus anderen Stoffen herstellen.
Patent DE-202020003421-U1 (DE)
Title: Pendelverschluss für ausschwenkbare Bordwandelemente von Fahrzeugen
IPC: B62D33/037
Filed: 2020-08-10
Abstract: Pendelverschluss zwischen einer Eckrunge oder einem funktionsgleichen Bauteil einer Ladepritsche und einem Bordwandelement eines Lastfahrzeugs oder Anhängers, bestehend aus einem Zapfen (2) mit mindestens teilzylindrischer Mantelfläche, der seitlich wegragend am oberen Endbereich der Eckrunge (1) oder des dieser benachbarten Eckbereichs des Bordwandelements (3) angeordnet ist, und einer am jeweils anderen Bauteil angeordneten Aufnahme (4) mit einer maulartigen, etwa horizontal ausmündenden Aufnahmeöffnung (41) zur wahlweisen Aufnahme des Zapfens (2), und mit einem zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung beweglichen Riegel (5), der im Schließzustand die Ausmündung der Aufnahmeöffnung (41) verschließt, um den in der Aufnahmeöffnung (41) aufgenommenen Zapfen (2) in der Aufnahmeöffnung zu halten.
Patent DE-202020004219-U1 (DE)
Title: Holzwand
IPC: E04B2/02
Filed: 2020-08-07
Abstract: Holzwand (1), insbesondere für ein Gebäude, die insbesondere vorzufertigen ist,aufgebaut umfassend einen Holzkern (2) und zumindest einer aufgesetzten Holzschicht (3), insbesondere umfassend Holzbretter (4), insbesondere mit mehreren nebeneinander benachbart angeordneten Längsnuten (5) an einer dem Holzkern (2) zugewandten Seite (6),wobei die Holzwand (1) eine Längsachse (7) und eine Querachse (8) aufweist, wobei der Holzkern (2) im Wesentlichen umfassend Holzstabmittel (9) aufgebaut ist, im Wesentlichen umfassend Vollholz, in Reihe parallel zur Längsachse (7) der Holzwand ausgerichtet angeordnet,wobei insbesondere an Kanten (12) der Holzstabmittel (9) Abfasungen (13) angebracht sind, die aneinanderstoßend ausgebildet sind, so dass Längskanäle (14) gebildet sind,wobei auf vorbestimmten Höhen (15) der Längsachsen (16) der aneinander in Reihe angeordneten Holzstabmittel (9) und/oder einer aufgesetzten Holzschicht (3) im Bereich der Längsnuten (5) zumindest ein oder mehrere Quersperren (17) für Längsnuten (5) und/oder Längskanäle (14) eingebracht sind, mit einer senkrechten Komponente zu Längsnuten (5) und/oder Längskanälen (14), insbesondere genau senkrecht den Längsnuten (5) und/oder Längskanälen (14), insbesondere über die gesamte Querachse (8) und/oder Längsachse (7) der Holzwand verlaufend ausgebildet sind, insbesondere in einem vorbestimmten Abstand (18), insbesondere von etwa 1 m.
Patent DE-202020101475-U1 (DE)
Title: Modulares Lichtsystem
IPC: F21S4/28
Filed: 2020-03-18
Abstract: Modulares Lichtsystem, wobei das modulare Lichtsystem eine Spannungsversorgung (1) für das modulare Lichtsystem und wenigstens ein Lichtleistenmodul (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtsystem mittels zusätzlicher Lichtleistenmodule (4) und Verbindungsmodule (2) erweiterbar ist, wobei die Verbindungsmodule (2) lösbar mit den Lichtleistenmodulen (4) verbunden sind und dass mindestens ein Verbindungsmodul (2) zumindest ein Funktionselement (3) zur Steuerung und Schaltung mindestens eines Abschnittes des Lichtsystems aufweisen.
Patent DE-202020104641-U1 (DE)
Title: Scheibenventil
IPC: F16K11/052
Filed: 2020-08-11
Abstract: Scheibenventil, mit
 einem Hauptkörper (1), der mindestens einen ersten Kanal (11), einen zweiten Kanal (12) und einen dritten Kanal (13) aufweist, wobei der erste Kanal (11), der zweite Kanal (12) und der dritte Kanal (13) verbunden sind; und
 einer Ventilscheibe (2), die eine ovale Form hat, eine Hauptachse (21) und eine Nebenachse (22) aufweist, wobei die Ventilscheibe (2) schwenkbar im Hauptkörper (1) angeordnet ist und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann,
 wobei, wenn sich die Ventilscheibe (2) in der ersten Position befindet, die Ventilscheibe (2) die Verbindung zwischen dem ersten Kanal (11) und dem dritten Kanal (13) aber nicht die Verbindung zwischen dem ersten Kanal (11) und dem zweiten Kanal (12) unterbricht, und wenn sich die Ventilscheibe (2) in der zweiten Position befindet, die Ventilscheibe (2) die Verbindung zwischen dem ersten Kanal (11) und dem zweiten Kanal (12) aber nicht die Verbindung zwischen dem ersten Kanal (11) und dem dritten Kanal (13) unterbricht.
Patent DE-202020106017-U1 (DE)
Title: Abdeckelement und Verwendung eines solchen Abdeckelements
IPC: G03B17/00
Filed: 2020-10-21
Abstract: Abdeckelement (1) zur Abdeckung für eine in ein elektronisches Gerät integrierte Bilderfassungseinheit (8) umfassend einem ersten vorderseitigen Klemmschenkel (2) und einem gegenüber dem ersten Klemmschenkel (2) gegenüberliegend angeordneten rückseitigen zweiten Klemmschenkel (3) und ein den ersten Klemmschenkel (2) und den zweiten Klemmschenkel (3) verbindendes Verbindungselement (4), und wobei durch den ersten Klemmschenkel (2) und den zweiten Klemmschenkel (3) und das Verbindungselement (4) ein Aufnahmeraum ausgebildet ist, und wobei zumindest der erste Klemmschenkel (2) zur Abdeckung der Bilderfassungseinheit (8) flächig ausgebildet ist.
Patent DE-202020107371-U1 (DE)
Title: Bunker mit Austragsvorrichtung
IPC: B01D21/24
Filed: 2020-12-17
Abstract: Bunker (2) mit Austragsvorrichtung (1), wobei im oder am Boden (3) des Bunkers (2) angeordnet als Teil der Austragsvorrichtung (1) eine Doppelschnecke (4) mit zwei Schneckenwellen (5, 5') vorgesehen ist und die Schneckenwellen (5, 5') jeweils mit Paddeln oder jeweils einer Wendel (6, 6') versehen sind, die Schneckenwellen (5, 5') in einem Trog (7) geführt sind und der Trog (7) längs eines ersten Streckenabschnitts (8) der Schneckenwellen (5, 5') nach oben offenen ist, zur Aufnahme von Fördergut aus dem Bunker (2) und in einem zweiten Streckenabschnitt (9) der Schneckenwellen (5, 5') der Trog (7) geschlossen ist und am Ende des zweiten Streckenabschnitts (9) ein Fremdkörperabscheider (10) mit Sieb (11) vorgesehen ist, wobei die Paddel bzw. die Wendeln (6, 6') der beiden Schneckenwellen (5, 5') jeweils ineinander kämmend ausgeführt sind und die Schneckenwellen (5, 5') im entgegengesetzten Drehsinn antreibbar sind, um das Fördergut vom Bunker (2) entlang des Troges (7) zu fördern und durch das Sieb (10) zu pressen.
Patent DE-202021000702-U1 (DE)
Title: Mehrvarianten dynamisches Werbesystem
IPC: G09F15/00
Filed: 2021-02-24
Abstract: Dynamisches Werbesystem (100), welches eine Werbesäule (101) mit einem Antriebsmotor (1), ein Mechanismus zur Umwandlung der Rotationsbewegung in vertikalen Linearbewegung (2), ein Führungssystem (3), ein Verbindungssystem (z.B. mit Seile, Kabel, Ketten o.Ä.) (4), ein Rollensystem (5) sowie ein senkrecht bewegliches Haltersystem (z.B. Fächersystem) für Werbestücke (6) umfasst.
Patent DE-202021001816-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Vertreibung von Maulwürfen
IPC: A01M29/16
Filed: 2021-05-21
Abstract: Winderregte Vorrichtung für die Vertreibung von Maulwürfen, mit einem mit einem unteren Ende in einen Boden einzutreibenden Rohr, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Rohr (2) eine frei endende, rotierbare Stange (7) gehalten ist, dass die Stange (7) an dem freien Ende (8) wenigstens einen radialen Vorsprung (11, 12) aufweist, dass dem Rohr (2) auf Höhe des wenigstens einen Vorsprungs (11, 12) radial nach Innen ein Stift (13) vorsteht und dass an dem dem Rohr (2) axial vorstehenden, oberen Ende (22) der Stange (7) eine Windfahne (16) festgelegt ist.
Patent DE-202021102151-U1 (DE)
Title: Sicht- und/oder Spuckschutz
IPC: E06B9/40
Filed: 2021-04-22
Abstract: Sicht- und/oder Spuckschutz (1), umfassend
 - ein flexibles Flächenmaterial (3) sowie
 - eine Tragrolle (8), auf welcher das flexible Flächenmaterial (3) aufgerollt werden kann, wobei der Sicht- und/oder Spuckschutz (1) mindestens zwei Stützelemente (5) umfasst, welches mindestens zwei Stützelemente (5) mit dem flexiblen Flächenmaterial (3) derart in Verbindung stehen, dass eine von der Tragrolle (8) abgerollte Partie (3') des flexiblen Flächenmaterials (3) via die mindestens zwei Stützelemente (5) in einer aufrechten Orientierung gehalten werden kann.
Patent DE-202021103195-U1 (DE)
Title: Linearer Aktor
IPC: H02K7/10
Filed: 2021-06-14
Abstract: Linearer Aktor (1), der Folgendes umfasst:
 einen Übertragungsmechanismus (10), der Folgendes umfasst:
 einen Motor (11);
 einen Zahnradsatz (12), der durch den Motor (11) angetrieben wird; und
 eine Schraubenstange (13), die durch den Zahnradsatz (12) angetrieben wird;
 einen Freigabemechanismus (30), der zwischen dem Zahnradsatz (12) und der Schraubenstange (13) angeordnet ist, wobei der Freigabemechanismus (30) Folgendes umfasst:
 ein Antriebszahnrad (31), das mit dem Zahnradsatz (12) verbunden ist,
 eine erste Kupplung (32), die auf dem Antriebszahnrad (31) verbunden ist;
 eine zweite Kupplung (33), die auf der Schraubenstange (13) verbunden ist; und
 eine Gleithülse (34), die mit der ersten Kupplung (32) und der zweiten Kupplung (33) verbunden werden kann; und
 einen Kniehebel-Rückhaltemechanismus (40), der auf einer Seite des Freigabemechanismus (30) angeordnet ist, wobei der Kniehebel-Rückhaltemechanismus (40) Folgendes umfasst:
 einen Schaft (41);
 ein Drehelement (42), das durch den Schaft (41) angetrieben wird; und
 eine Rückhalteanordnung (43);
 wobei das Drehelement (42) Folgendes umfasst:
 ein Rückhalteloch (421); und
 einen Dreharm (422);
 wobei die Rückhalteanordnung (43) Folgendes umfasst:
 eine Rückhaltedrückeinrichtung (431), die auf dem Drehelement (42) verbunden ist;
 eine Rückhaltefeder (432), die in der Rückhaltedrückeinrichtung (431) angeordnet ist; und
 ein Eingriffselement (433), das durch die Rückhaltefeder (432) federnd geschoben wird,
 wobei der Schaft (41) durch eine externe Kraft derart bewegt wird, dass das Drehelement (42) gedreht wird, der Dreharm (422) sich mit dem Drehelement (42) dreht, derart, dass die Gleithülse (34) geschoben wird, die Gleithülse (34) durch den Dreharm (422) derart geschoben wird, dass sie sich von der zweiten Kupplung (33) trennt, und das Eingriffselement (433) sich im Rückhalteloch (421) in Eingriff befindet, derart, dass das Drehelement (42) vom Drehen zurückgehalten wird, wenn sich das Drehelement (42) bis zu einem bestimmten Winkel dreht.
Patent DE-202021104658-U1 (DE)
Title: Flaschenverschluss
IPC: B65D47/20
Filed: 2021-08-30
Abstract: Flaschenverschluss, der dazu konfiguriert ist, an einem zusammendrückbaren Flaschenkörper angebracht zu werden, und der dazu konfiguriert ist, Fluid aus dem Flaschenkörper in einer ersten Richtung (D1) hindurchfließen zu lassen, und eine Umfassungswand (2) beinhaltet, die einen Fluidkanal (20) definiert, der sich entlang der ersten Richtung (D1) erstreckt und das Hindurchfließen von Fluid durch diesen in der ersten Richtung (D1) ermöglicht, wobei der Flaschenverschluss gekennzeichnet ist durch:
 eine Ventilwand (3), die ein oberes Verbindungsende (30), das ringförmig ist und sich von einer Innenfläche der Umfassungswand (2) gekrümmt und nach innen erstreckt, einen flexiblen Umfassungswandabschnitt (31), der ringförmig ist und sich von dem oberen Verbindungsende (30) im Allgemeinen in einer zweiten Richtung (D2) entgegengesetzt zu der ersten Richtung (D1) erstreckt, und einen kreisförmigen sich erstreckenden Wandabschnitt (32) beinhaltet, der ein Umfangswandsegment (322) aufweist, das mit dem Umfassungswandabschnitt (31) verbunden ist, und der sich entlang einer dritten Richtung (D3) quer zu der ersten Richtung (D1) erstreckt, wobei der Umfassungswandabschnitt (31) eine Dicke (T31) der Umfassungswand entlang der dritten Richtung (D3) aufweist, die kleiner ist als eine minimale Dicke (T321) des sich erstreckenden Wandabschnitts (32) entlang der ersten Richtung (D1), wobei der sich erstreckende Wandabschnitt (322) mit einer Fuge (323) gebildet ist, die das Hindurchtreten von Flüssigkeit durch sie ermöglicht, wenn der Flaschenkörper zusammengedrückt wird.
Patent DE-202021106946-U1 (DE)
Title: Schnell demontierbare Halterung für einen Toilettendeckel
IPC: A47K13/12
Filed: 2021-12-21
Abstract: Schnell demontierbare Halterung für einen Toilettendeckel, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Basis, die fest an einem Toilettensitz montiert ist und mit einem ersten Verbindungsabschnitt versehen ist;
 eine Halterung, an der der Toilettendeckel drehbar angebracht ist und die mit einem zweiten Verbindungsabschnitt versehen ist;
 eine bewegliche Baugruppe, die mit einer ersten Führungsfläche versehen ist und entlang einer axialen Richtung der Halterung beweglich angeordnet ist, wobei im Fall, dass sich die bewegliche Baugruppe in eine erste Position bewegt, der erste Verbindungsabschnitt und der zweite Verbindungsabschnitt verriegelt werden, und wobei im Fall, dass sich die bewegliche Baugruppe in eine zweite Position bewegt, der erste Verbindungsabschnitt und der zweite Verbindungsabschnitt entriegelt werden;
 ein Antriebselement, das entlang einer radialen Richtung der Halterung beweglich angeordnet ist und mit einer zweiten Führungsfläche versehen ist, die in Laufpassung mit der ersten Führungsfläche steht.
Patent DE-202023101371-U1 (DE)
Title: Ein Kunstpinsel-Reinigungsgerät mit Rotorsieb und Wasserturbine
IPC: A46B17/06
Filed: 2023-03-20
Abstract: Ein Kunstpinsel-Reinigungsgerät, das Gerät umfasst:
 einen Behälter zum Aufbewahren von sauberem Wasser zum Spülen der Bürste während des Reinigungsprozesses;
 ein Gehäuse für Schmutzwasser, in dem das während des Reinigungsprozesses erzeugte Schmutzwasser gesammelt wird, das von dem Behälter für sauberes Wasser getrennt gehalten wird;
 einen Bürstenreinigungsrührer, der die Bürste bewegt, während sie gereinigt wird, um jegliche Farbe, Schmutz oder Ablagerungen zu entfernen, die in der Bürste haften können, und der Rührer wird durch die Wasserturbine betrieben;
 ein Wasserdurchflussregler, der sicherstellt, dass das Wasser mit einer optimalen Geschwindigkeit fließt, um die Bürste effizient zu reinigen;
 eine Abdeckung, die das Gerät sauber und staubfrei hält, wenn es nicht verwendet wird;
 ein Rotorsieb, das das durch die Vorrichtung fließende Wasser filtert und jegliche Farbe, Ablagerungen oder Schmutz entfernt, wobei das Rotorsieb durch eine kleine radiale Turbine angetrieben wird, die von einer kleinen Batterie angetrieben wird;
 eine Wasserturbine, die das Rotorsieb antreibt; Und
 eine batteriebetriebene Pumpe, die Wasser mit konstanter Geschwindigkeit durch das Gerät pumpt, was die Reinigung der Bürste zusätzlich unterstützt.
Patent DE-202023103905-U1 (DE)
Title: Matratzeneinrichtung
IPC: B60P3/36
Filed: 2023-07-12
Abstract: Matratzeneinrichtung für die Verwendung in einem Wohnwagen, einem Reisemobil, einem Kastenwagen und/oder dergleichen, mit einem Matratzenkörper (20) und einer Matratzenauflage (22), die auf der Oberseite (23) des Matratzenkörpers (20) angeordnet ist, wobei der Matratzenkörper (20) eine Mehrzahl von einzelnen und separat voneinander handhabbaren Polsterelementen (21) aufweist, die in Längsrichtung (24) des Matratzenkörpers (20) in Reihe hintereinander angeordnet sind, wobei die Polsterelemente (21) auf ihrer der Oberseite (23) des Matratzenkörpers (20) gegenüberliegenden Unterseite (25) mit Abstandshaltern (26) zur beabstandeten Anordnung der Polsterelemente (21) auf einem Traguntergrund (27) ausgerüstet sind.
Patent DE-212007000086-U1 (DE)
Title: Ophthalmologisches Gerät zur Bestimmung einer Position eines Auges eines Patienten
IPC: A61B3/113
Filed: 2007-12-19
Abstract: Ophthalmologisches Gerät für optische und photometrische Untersuchungen an einem Auge (2) eines Patienten, umfassend eine Beobachtungseinrichtung (3) zur Beobachtung eines zu untersuchenden Augenteils (4, 400), insbesondere eines Augenhintergrunds (4, 400) in einer vorgebbaren Aufzeichnungsposition (5) des Auges (2), sowie eine Messeinrichtung (6) mit einem Messsensor (61) zur Bestimmung einer Position (50) und/oder einer Orientierung (51) des Auges (2) in Bezug auf die Beobachtungseinrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Messsensor (61) eine Intensität und/oder eine Richtung eines an einer Oberfläche (7, 70, 700), insbesondere an der Hornhaut (7, 70) des Auges (2) reflektierten Messsignals (8, 8a, 8b) messbar ist, so dass mit Hilfe des Messsensors (61) die Position (50) und/oder die Orientierung (51) des Auges (2) in Bezug auf die Beobachtungseinrichtung (3) automatisch bestimmbar ist.
Patent DE-212017000291-U1 (DE)
Title: Inhalationsvorrichtung
IPC: A24F40/60
Filed: 2017-01-24
Abstract: Inhalationsvorrichtung, umfassend:
 eine Mehrzahl von Elementen, die ausgebildet sind, um eine akkumulierte Füllmenge zu verbrauchen, um dadurch zur Erzeugung von Aerosol oder mit Aroma versetztem Aerosol beizutragen;
 einen Benachrichtigungsteil, der ausgebildet ist, um eine Benachrichtigung an einen Inhalator des Aerosols vorzunehmen; und
 eine Steuerung, die ausgebildet ist, um in Bezug auf jedes Element von der Mehrzahl von Elementen zu bewirken, dass der Benachrichtigungsteil funktioniert, wenn eine vordefinierte Bedingung erfüllt ist, die das Element betreffend eingestellt ist, einschließlich einer Anforderung, dass eine erfasste oder geschätzte Füllmenge gleich oder kleiner als ein Schwellenwert ist, der das Element betreffend eingestellt ist,
 wobei die Bedingung strikter ist für ein Element mit einer höheren Häufigkeit des Durchführens einer Arbeit zum Zurückführen des Elements in einen Zustand mit einer Füllmenge, die zum kontinuierlichen Erzeugen des Aerosols von der Mehrzahl von Elementen erforderlich ist.
Patent DE-212019000107-U1 (DE)
Title: Systeme zur Aufnahme von viskosen Materialien bei der Walzenverarbeitung
IPC: B21B45/02
Filed: 2019-06-13
Abstract: System zum Aufnehmen eines auf eine Oberfläche aufgebrachten viskosen Materials, Folgendes umfassend:
 eine Dichtung, die zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist, wobei eine Kontaktkante der Dichtung die Oberfläche in der ersten Position berührt und von der Oberfläche durch einen Spalt in der zweiten Position getrennt ist; und
 ein Gaszufuhrsystem, das konfiguriert ist, um das viskose Material zu einer Seite der Dichtung aufzunehmen, wenn sich die Dichtung in der zweiten Position befindet und von der Oberfläche durch den Spalt getrennt ist.