baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020104931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kantenerkennung eines Objekts
Inventor: SCHROFFENEGGER JURI
IPC: G01B9/08
Filed: 2020-02-25
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zur Erkennung (48) einer Kante (21) eines Objekts (20) mittels einer Erkennungsvorrichtung (10), wobei die Erkennungsvorrichtung (10) einen entlang einer ersten Geraden (G1) verlaufenden Sendebereich (11) aufweist und einen Empfangsbereich (13) aufweist, welcher entlang einer zweiten Geraden (G2) verläuft, die parallel zu der ersten Geraden (G1) angeordnet ist, umfassend die folgenden Schritte:a) Auswählen (41) eines Sendeteilbereichs (11a-p, 11A-O) des Sendebereiches (11), welcher sich bis an ein erstes Ende des Sendebereiches (11) erstreckt,b) Senden (42) von Licht (30) aus dem Sendeteilbereich (11a-p, 11A-O),c) Empfangen (43) eines Lichtsignals (I) von an dem Objekt (20) reflektiertem Licht (30) in einem Empfangsteilbereich (13a-p, 13A-O) des Empfangsbereichs (13),d) Verschieben (45) des Sendeteilbereichs (11a-p, 11A-O) entlang der ersten Geraden (G1) in Richtung eines zweiten Endes des Sendebereichs (11),e) Wiederholen der Schritte b bis d, bis der Sendeteilbereich (11a-p, 11A-O) sich zu Beginn des Schritts d bis an das zweite Ende erstreckt,f) Zusammensetzen (47) eines Signalverlaufs aus den in den Schritten c empfangenen Lichtsignalen (I), undg) Durchführen der Erkennung (48) der Kante (21) aus dem Signalverlauf.
Patent DE-102020117367-B4 (DE)
Title: Zellrahmen, elektrochemische Zelle, Zellstack und Verfahren zum Betrieb
Inventor: GIRSCHIK JAN
IPC: H01M8/18
Filed: 2020-07-01
Granted: 2022-04-21
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Zellrahmen (4) zur Bildung einer elektrochemischen Zelle (2), insbesondere einer Redox-Flow-Batterie, umfangsseitig umschließend wenigstens einen Zellinnenraum (5) und umfassend wenigstens einen Zuführkanal (13) zum Zuführen von Elektrolyt in den Zellinnenraum (5), wobei der Zuführkanal (13) eine von dem Zellinnenraum (5) beabstandete Einlassöffnung (18) für den zuzuführenden Elektrolyten und eine an den Zellinnenraum (5) angrenzende Auslassöffnung (19) zum Ausströmen des zuzuführenden Elektrolyten in den Zellinnenraum (5) aufweist. Damit die Leistungsdichte vergrößert werden kann, ist vorgesehen, dass der Zuführkanal (13) wenigstens einen die Einlassöffnung (18) mit der Auslassöffnung (19) wenigstens abschnittsweise verbindenden Transportkanal (21) zum Transportieren des Elektrolyt durch den Zuführkanal (13) in den Zellinnenraum (5) und wenigstens einen Rückführkanal (22) zum teilweisen Zurückführen des zuzuführenden Elektrolyten entgegen der Transportrichtung (T) des zuzuführenden Elektrolyten im Transportkanal (21) aufweist, dass der Rückführkanal (22) über jeweils wenigstens eine in der Transportrichtung (T) des zuzuführenden Elektrolyten voneinander beabstandeten Eintrittsöffnung (25) zum Eintreten des zurückzuführenden Elektrolyten und Austrittsöffnung (26) zum Austreten des zurückzuführenden Elektrolyten in fluidem Kontakt mit dem Transportkanal (21) steht.
Patent DE-102020133509-B4 (DE)
Title: Dynamische Dichtungsanordnung mit Ventil- und Blendenfunktion
Inventor: HUBER DAVID
IPC: F16J15/56
Filed: 2020-12-15
Granted: 2023-06-15
Abstract: Dichtungsanordnung (2), aufweisend:- einen Kolben (4) mit einer Längsachse L, welcher zumindest zwei in Bezug auf die Längsachse L eine erste und eine zweite radiale Kolbenwand (10, 11) aufweist, zwischen denen eine Nut (12) ausgebildet ist,- eine Dichtung (3), die in der Nut (12) aufgenommen ist, wobei sich eine erste Dichtlippe (8) radial nach außen über die radialen Kolbenwände (10, 11) hinaus erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die erste radiale Kolbenwand (10) weniger weit radial nach außen erstreckt als die zweite radiale Kolbenwand (11) und dass eine zweite Dichtlippe (9) unterhalb eines auf sie wirkenden vorbestimmten Grenzdrucks pGdichtend gegen die erste radiale Kolbenwand (10) anliegt und mit dieser zusammen einen Eintrittsraum (13) verschließt, von dem aus sich eine Bypassleitung (5) innerhalb des Kolbens (4) zumindest teilweise um die Nut (12) erstreckt, wobei die zweite Dichtlippe (9) bei einem Druck oberhalb des vorbestimmten Grenzdrucks pGradial nach innen verschwenkt, so dass der Eintrittsraum (13) geöffnet ist.
Patent DE-102020200266-B4 (DE)
Title: Mit einem Kettenantrieb betätigbare schiebesteife Schubkette
Inventor: MAUL HANS-ERICH
IPC: E05F15/619
Filed: 2020-01-10
Granted: 2022-05-19
Abstract: Mit einem Kettenantrieb betätigbare schiebesteife Schubkette (2), die ein aus Zahnsegmentscheiben (4) zusammengesetztes Innenteil (54), ein aus Zahnsegmentscheiben (4) zusammengesetztes Zwischenteil (56) und ein aus Kettenzugankern (40) zusammengesetztes Außenteil aufweist, wobei das Zwischenteil (56) das Innenteil (54) sandwichartig umgibt und das Außenteil das Zwischenteil (56) sandwichartig umgibt, und wobei die Zahnsegmentscheiben (4) und die Kettenzuganker (40) fluchtende Bolzenaufnahmelöcher (16, 18, 42, 44) aufweisen und mit Hilfe von durch die Bolzenaufnahmelöcher (16, 18, 42, 44) hindurch gesteckten Bolzen (20, 22) miteinander verbunden sind, wobei die Bolzen (20, 22) nicht über die Außenflächen der Kettenzuganker (40) hinausstehen, wobei alle Zahnsegmentscheiben (4) dieselbe Form besitzen, wobei die jeweilige Zahnsegmentscheibe (4) einen sich in Längsrichtung der Schubkette (2) erstreckenden geradlinigen Randabschnitt (6) und ihm gegenüberliegend einen bogenförmigen Randabschnitt (8), aus dem Zähne (10, 12, 14) nach außen divergierend hervorstehen, aufweist, und wobei die jeweilige Zahnsegmentscheibe (4) kein aus der Scheibenebene herausragendes oder abstehendes Element aufweist.
Patent DE-102021004785-B4 (DE)
Title: N-Pfad Filter als Zwischenfrequenz- und Frequenzumsetzer-Stufe eines Superhet Empfängers
Inventor: FIGOL GEORG
IPC: H04B1/26
Filed: 2021-09-22
Granted: 2023-09-07
Abstract: N-Pfad Filter als Zwischenfrequenz- und Frequenzumsetzer-Stufe eines Superhet Empfängers,dadurch gekennzeichnet, dassdie eingangsseitige Sampling-Rate (28) des Filters niedriger ist als die Frequenz seines Eingangssignals (1), wobeidie eingangsseitige Sampling-Rate (28) des Filters gleich der Mittenfrequenz seines Eingangssignals (1) geteilt durch den Faktor (1+1/N) ist, wobei N die Pfadzahl des Filters bedeutet.
Patent DE-102021205161-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Bestimmen einer Maximalstromgrenze eines Batteriesystems mit mindestens zwei Batterien
Inventor: AUST STEFAN
IPC: G01R31/382
Filed: 2021-05-20
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Maximalstromgrenze (40) eines Batteriesystems mit mindestens zwei Batterien, wobei die folgenden Maßnahmen durchgeführt werden:Erfassen eines jeweiligen Einzelstromes (10-1,10-2) an den mindestens zwei Batterien, Erfassen eines Gesamtstromes (10-s) des Batteriesystems,Bestimmen eines jeweiligen Stromverhältnisses (12-1,12-2) zwischen den erfassten Einzelströmen (10-1,10-2) und dem erfassten Gesamtstrom (10-s),Bestimmen von maximalen Individualstromgrenzen (15-1,15-2) des Batteriesystems jeweils für jede der mindestens zwei Batterien ausgehend von dem jeweils bestimmten Stromverhältnis (12-1,12-2) und einer nominellen Maximalstromgrenze (30-1,30-2) der jeweiligen Batterie; undEmpfangen oder Schätzen eines jeweiligen Einzelwiderstandes (11-1,11-2) der mindestens zwei Batterien,Empfangen oder Schätzen eines Gesamtwiderstandes (11-s) des Batteriesystems, Bestimmen eines jeweiligen Widerstandsverhältnisses (13-1,13-2) zwischen den empfangenen oder geschätzten Einzelwiderständen (11-1,11-2) und dem empfangenen oder geschätzten Gesamtwiderstand (11-s),Bestimmen von maximalen Individualstromgrenzen (15-1,15-2) des Batteriesystems jeweils für jede der mindestens zwei Batterien ausgehend von dem jeweils bestimmten Widerstandsverhältnis (13-1,13-2) und einer nominellen Maximalstromgrenze (30-1,30-2) der jeweiligen Batterie; Auswählen der kleinsten bestimmten maximalen Individualstromgrenze (15-1,15-2) als Maximalstromgrenze (40) des Batteriesystems,Bereitstellen der bestimmten Maximalstromgrenze (40) alsMaximalstromgrenzensignal (41),wobei ein gewichteter Mittelwert (14-1,14-2) aus dem jeweiligen Stromverhältnis (12-1,12-2) und Widerstandsverhältnis (13-1,13-2) gebildet wird, wobei die maximalen Individualstromgrenzen (15-1,15-2) ausgehend von dem jeweiligen gewichteten Mittelwert (14-1,14-2) bestimmt werden.
Patent DE-102021214132-B4 (DE)
Title: Getriebe und Generator mit Zwischenwelle
Inventor: SMOOK WARREN
IPC: F03D15/00
Filed: 2021-12-10
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Getriebe, einem Generator und einer als Hohlwelle ausgeführten Zwischenwelle (107), die mindestens teilweise in einem Gehäuse (109) des Getriebes gelagert ist; wobei ein Rotor (111) des Generators drehfest mit der Zwischenwelle (107) verbunden ist und von der Zwischenwelle (107) getragen wird. Die Anordnung weist ein mindestens teilweise in der Zwischenwelle (107) angeordnetes Zwischenstück (105) auf; wobei eine Ausgangswelle (103) des Getriebes () drehfest und lösbar mit dem Zwischenstück (107) verbunden ist; und wobei das Zwischenstück (107) drehfest und lösbar mit der Zwischenwelle (107) verbunden ist.
Patent DE-102022103596-B4 (DE)
Title: Hörmuschel
Inventor: KÜHN CHRISTOPHER
IPC: H04R1/10
Filed: 2022-02-16
Granted: 2023-09-21
Abstract: Hörmuschel (1) für einen Kopfhörer (10) mit einem Gehäuse (1.1) zur Aufnahme von elektroakustischen Bauteilen und von Schalldämpfungsmaterial, wobei das Gehäuse (1.1) einen Gehäusegrundkörper (2) zur Aufnahme von elektroakustischen Bauteilen und zur Aufnahme eines Schalldämpfungsmaterials aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1.1) zur Bereitstellung verschiedener Ausbaustufen für die akustische Dämpfung ein Schalenhauptmodul (3) aufweist, das
 a1) modular austauschbar ist, wobei mindestens ein erstes Schalenmodul (3.1) mit einer Bauhöhe S1 vorgesehen ist, das Schalldämpfungsmaterial für eine verbesserte Schalldämpfungseigenschaft der Hörmuschel aufweist, das alternativ zu dem Schalenhauptmodul (3) an den Gehäusegrundkörper (2) mechanisch anschließbar ist;
 a2) modular austauschbar ist, wobei mindestens ein zweites Schalenmodul (3.2) mit einer Bauhöhe S2, mit S1 < S2, vorgesehen ist, das Schalldämpfungsmaterial für eine verbesserte Schalldämpfungseigenschaft der Hörmuschel aufweist, das alternativ zu dem Schalenhauptmodul (3) an den Gehäusegrundkörper (2) mechanisch anschließbar ist;
 b) modular ergänzbar ist und mindestens ein erstes Schalenmodul (3.1) vorgesehen ist, das Schalldämpfungsmaterial für eine verbesserte Schalldämpfungseigenschaft der Hörmuschel aufweist, wobei das erste Schalenmodul (3.1) an das Schalenhauptmodul (3) mechanisch anschließbar ist.
Patent DE-112006000012-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von verarbeiteten Artikeln
Inventor: YASUDA MITSUO
IPC: B60R21/20
Filed: 2006-02-10
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Verschweißung von verarbeiteten Artikeln gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  Bereitstellen von ersten und zweiten verarbeiteten Artikeln, die durch Vibrationsschweißen zu verbindende Oberflächen aufweisen, wobei einer der ersten und zweiten verarbeiteten Artikel einen ersten konvexen Steg aufweist, der die Verbindungsoberfläche umgibt und eine Mehrzahl von zweiten konvexen Stegen, die in einem Bereich, der durch den ersten konvexen Steg umgeben ist, ausgebildet sind, wobei die ersten und zweiten verarbeiteten Artikel einen Zufuhranschluss und einen Abgabeanschluss für eine Kühlflüssigkeit zur Bewirkung einer Kühlung in dem Bereich enthalten,  Aufsetzen der ersten und zweiten verarbeiteten Artikel auf eine Vibrationsschweißmaschine in der Art, dass die ersten und zweiten konvexen Stege auf der Verbindungsoberfläche des anderen der ersten und zweiten verarbeiteten Artikel übereinander unter Druck gesetzt sind,  Aktivieren der Vibrationsschweißmaschine derart, dass die ersten und zweiten verarbeiteten Artikel so vibriert werden, dass die ersten und zweiten konvexen Stege mit der Verbindungsoberfläche des...
Patent DE-112009001583-B4 (DE)
Title: Routensuchvorrichtung und Routensuchverfahren
Inventor: FUJII DAIGO
IPC: G01C21/34
Filed: 2009-06-24
Granted: 2014-05-15
Abstract: Routensuchvorrichtung, die dazu in der Lage ist, eine Vielzahl von Routensuchalgorithmen zu verwenden, mit: einer Fahrtroutensammeleinheit (3), die Routen, die befahren wurden, beschafft und sammelt, inklusive einem Startpunkt und einem Endpunkt; einer Algorithmusauswahleinheit (5), die einen Routensuchalgorithmus auswählt, um eine Routenpräferenz eines Benutzers zu erfüllen, wobei die Routenpräferenz basierend auf den Fahrtrouten, die in der Fahrtroutensammeleinheit gesammelt werden, ermittelt wird; und einer Routensucheinheit (6), die eine Routensuche bis zu einem Ziel unter Verwendung des durch die Algorithmusauswahleinheit ausgewählten Routensuchalgorithmus durchführt, wobei die Algorithmusauswahleinheit (5) mittels jedem der Vielzahl von Routensuchalgorithmen jeweils für eine gesammelte Fahrtroute nach einer Route sucht, die von dem Startpunkt zu dem Zielpunkt der entsprechenden gesammelten Fahrtroute führt, eine Routenübereinstimmungsrate für jeden Routensuchalgorithmus zu der gesammelten Fahrtroute berechnet, welche eine Übereinstimmungsrate zwischen der mittels dem Routensuchalgorithmus gesuchten Route und der zugehörigen gesammelten Fahrtroute ist, für jeden Routensuchalgorithmus eine Übereinstimmungsrate, die einer Übereinstimmungsrate zwischen einer Routenauswahltendenz des Benutzers und dem Routensuchalgorithmus entspricht, basierend auf der Routenübereinstimmungsrate von jeder einzelnen gesammelten Fahrtroute berechnet, und ...
Patent DE-112009002479-B4 (DE)
Title: Kupplungsaggregat mit Transportsicherung
Inventor: DUSSEL KLAUS
IPC: F16D13/75
Filed: 2009-10-12
Granted: 2023-02-02
Abstract: Kupplungsaggregat (1, 1a, 1b) mit wenigstens einer Reibungskupplung (102, 103), bestehend aus wenigstens einer Anpressplatte (109, 110), die drehfest, jedoch axial begrenzt verlagerbar mit einem Gehäuse (6, 112) verbunden ist, wobei das Gehäuse (6, 112) mit einer Gegendruckplatte (108) verbindbar ist und zwischen Gehäuse (6, 112) und Anpressplatte (109, 110) in ringförmiger Anordnung vorgesehene Hebelelemente (15, 115, 116) angeordnet sind, die an einer vom Gehäuse (6, 112) getragenen, durch eine Nachstelleinrichtung axial einem Verschleiß nachführbaren Abwälzauflage verschwenkbar abgestützt sind und zum Schließen der Reibungskupplung (102, 103) an ihren radial inneren Hebelspitzen (3) beaufschlagbar sind, wobei die Hebelspitzen (3) in einem nicht eingebauten Zustand durch eine Transportsicherung (2, 2a, 2b) axial gesichert sind, wobei die Hebelspitzen (3) mit axial in Richtung der Gegendruckplatte (108) ausgerichteten, das Gehäuse (6, 112) axial hintergreifenden und sich rückseitig an diesem abstützenden Fangarmen (4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f) axial gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fangarme (4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f) an einem Ende an den Hebelspritzen (3) abgestützt oder aufgenommen und an einem freien Ende (10, 10a) durch einen Fanghaken (11, 11a) rückseitig an dem Gehäuse (6) abgestützt sind, und dass die Fangarme (4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f) durch Öffnungen (7, 7a) des Gehäuses (6) geführt sind, deren Profil für die Fanghaken (11, 11a) einen Axialanschlag (12) bildet.
Patent DE-112010005795-B4 (DE)
Title: Lenksteuervorrichtung
Inventor: KIMURA YUKIHIDE
IPC: B62D113/00
Filed: 2010-08-05
Granted: 2017-02-23
Abstract: Lenksteuervorrichtung (10) mit: einer Lenkeinheit (28), die ein eigenes Fahrzeug entsprechend einer Größe des Lenkens lenkt, die einem ersten Betätigungsbetrag (MA_TEMP) eines Lenkrads (12) durch einen Fahrer in einer ersten Richtung entspricht; einer Einheit (26) zur Änderung eines Lenkwinkels, welche die Größe des Lenkens, die zum ersten Betätigungsbetrag (MA_TEMP) passt, den die Lenkeinheit (28) benötigt, um das eigene Fahrzeug zu lenken, abhängig von einem zweiten Betätigungsbetrag (θ1, PT, St) des Lenkrads (12) durch den Fahrer in einer von der ersten Richtung verschiedenen und ihr nicht entgegengesetzten zweiten Richtung ändert; und einer Einheit (32, 34) zur Erzeugung einer Reaktionskraft, die eine Reaktionskraft gegen den zweiten Betätigungsbetrag (θ1, PT, St) erzeugt, um das Lenkrad (12) aus einer Referenzposition in Übereinstimmung mit der Referenzposition des Lenkrads (12) relativ zu einem Fahrersitz zu bewegen, die von einer Einheit (21) zur Anpassung der Referenzposition angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (21) zur Anpassung einer Referenzposition die Referenzposition des Lenkrads (12) relativ zu dem Fahrersitz anpasst.
Patent DE-112013006440-B4 (DE)
Title: Deckbandzuführvorrichtung
Inventor: OGUCHI HIROSHI
IPC: B65G25/04
Filed: 2013-01-17
Granted: 2021-04-08
Abstract: Deckbandzuführvorrichtung (19) zum Zuführen eines Deckbands (12) auf eine Oberfläche eines Wulstkerns (11), wobei die Deckbandzuführvorrichtung (19) gekennzeichnet ist durch:ein Förderelement (21), das sich zwischen einer vorgeschobenen Position und einer zurückgezogenen Position hin- und herbewegen kann, wobei sich das Förderelement (21) von der zurückgezogenen Position zur vorgeschobenen Position bewegt, während es das Deckband (12) trägt, und das Deckband (12) auf die Oberfläche des Wulstkerns (11) befördert,eine Führungswalze (24) zum Führen einer Zuführung des Deckbands (12) , wobei die Führungswalze (24) so angeordnet ist, dass sie an einer Position, die weiter vom Wulstkern (11) entfernt ist als das Förderelement (21) vom Wulstkern (11), drehbeweglich ist, undeinen Kraftübertragungsmechanismus (25), der die Bewegung von der zurückgezogenen Position zur vorgeschobenen Position des Förderelements (21) in die Drehung der Führungswalze (24) in einer Bandzuführrichtung umwandelt.
Patent DE-112014000494-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer Haftsubstanz
Inventor: ISHIKAWA JUNICHI
IPC: G01W1/14
Filed: 2014-01-16
Granted: 2020-04-02
Abstract: Haftsubstanz-Bestimmungsvorrichtung (100), mit:einem Bestrahlungsabschnitt (10), der Licht in Richtung mehrerer unterschiedlicher Bereiche (AR1, AR2) einer inneren Oberfläche einer transparenten Platte (WS) ausstrahlt;einem Lichtempfangsabschnitt (20), der mehrere reflektierte Wellen des von dem Bestrahlungsabschnitt (10) ausgestrahlten und an den mehreren unterschiedlichen Bereichen (AR1, AR2) reflektierten Lichts in mehrere elektrische Signale umwandelt und die elektrischen Signale als mehrere Erfassungssignale ausgibt; undeinem Bestimmungsabschnitt (30), der auf der Grundlage der mehreren, von dem Lichtempfangsabschnitt (20) ausgegebenen Erfassungssignale eine Haftsubstanz bestimmt, die an einer äußeren Oberfläche der transparenten Platte (WS) haftet, wobeider Bestimmungsabschnitt (30) die mehreren Erfassungssignale vergleicht, bestimmt, dass es sich bei der Haftsubstanz um Regentropfen handelt, wenn eine Differenz der mehreren Erfassungssignale größer als ein Kondensationsbestimmungswert ist, und bestimmt, dass es sich bei der Haftsubstanz um Tautropfen handelt, wenn die Differenz der mehreren Erfassungssignale kleiner als der Kondensationsbestimmungswert ist,dadurch gekennzeichnet, dass:der Bestimmungsabschnitt (30) wenigstens eines der mehreren von dem Lichtempfangsabschnitt (20) ausgegebenen Erfassungssignale mit einem Bestimmungsschwellenwert vergleicht und bestimmt, dass sich die Haftsubstanz auf der transparenten Platte (WS) befindet, wenn das wenigstens eine der mehreren Erfassungssignale schwächer als der Bestimmungsschwellenwert ist.
Patent DE-112014006729-B4 (DE)
Title: Linsengruppe zur Bilderfassung von langwelligem Infrarot, Objektiv und Detektor
Inventor: LI JIAYING
IPC: G02B13/14
Filed: 2014-08-07
Granted: 2019-04-04
Abstract: Linsengruppe zur Bilderfassung von langwelligem Infrarot, die eine erste Linse und eine zweite Linse umfasst, die entlang einer Hauptachse nacheinander angeordnet sind,wobei die erste Linse eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche umfasst, die erste Oberfläche einen Krümmungsradius von 2,4 × (1±5%) mm aufweist und die zweite Oberfläche einen Krümmungsradius von 2 × (1±5%) mm aufweist;wobei die zweite Linse eine dritte Oberfläche und eine vierte Oberfläche umfasst, die dritte Oberfläche einen Krümmungsradius von 50 × (1±5%) mm aufweist und die vierte Oberfläche einen Krümmungsradius von 60 × (1±5%) mm aufweist;wobei die erste Oberfläche, die zweite Oberfläche, die dritte Oberfläche und die vierte Oberfläche nacheinander angeordnet sind; die erste Oberfläche, die zweite Oberfläche und die dritte Oberfläche einer Objektseite zugewandte konvexe Oberflächen sind und die vierte Oberfläche eine einer Bildseite zugewandte konvexe Oberfläche ist.
Patent DE-112016004391-B4 (DE)
Title: Dialogvorrichtung und Dialogverfahren
Inventor: MANABE MAKOTO
IPC: A61B5/18
Filed: 2016-09-23
Granted: 2022-03-17
Abstract: Dialogvorrichtung, die zusammen mit einer Sprachausgabeeinheit (32) zur Ausgabe eines Tons in einen Innenraum eines Fahrzeugs im Fahrzeug angebracht ist und einen Dialog mit einem Fahrer des Fahrzeugs ausführt, wobei die Dialogvorrichtung aufweist:eine Dialogausführungseinheit (71), die einen Konversationssatz in Richtung des Fahrers erzeugt und die Sprachausgabeeinheit steuert, um den Konversationssatz auszugeben;eine Belastungsbestimmungseinheit (51), die bestimmt, ob eine Fahrbelastung auf den Fahrer in Bezug auf eine Straße, auf der das Fahrzeug fährt, hoch ist;eine Äußerungssteuereinheit (72), die einen Verbotszustand festlegt, um der Dialogausführungseinheit ein Starten einer Äußerung zu verbieten, und die einen Erlaubniszustand festlegt, um der Dialogausführungseinheit das Starten der Äußerung zu erlauben, wenn die Belastungsbestimmungseinheit bestimmt, dass die Fahrbelastung niedrig ist,eine Informationenerlangungseinheit (45), die Nachrichteninformationen als eine Möglichkeit für einen Inhalt der durch die Dialogausführungseinheit ausgeführten Konversation von einer externen Vorrichtung des Fahrzeugs erlangt, undeine Nachlässigkeitszustand-Bestimmungseinheit (52), die bestimmt, ob der Fahrer sich in einem Nachlässigkeitszustand befindet, wobei:die Äußerungssteuereinheit zuvor eine Kategorie der Nachrichteninformationen, für die sich der Fahrer interessiert, als eine Präferenzkategorie festlegt,die Äußerungssteuereinheit die Dialogausführungseinheit steuert, um die Konversation zur Meldung der Nachrichteninformationen zu starten, wenn die Informationenerlangungseinheit die Nachrichteninformationen in der Präferenzkategorie erlangt, unddie Äußerungssteuereinheit die Dialogausführungseinheit steuert, um eine Konversation in Richtung des Fahrers zu starten, wenn die Äußerungssteuereinheit den Erlaubniszustand festlegt und die Nachlässigkeitszustand-Bestimmungseinheit bestimmt, dass der Fahrer sich im Nachlässigkeitszustand befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Dialogvorrichtung weiterhin aufweist:eine Belastungsvorhersageeinheit (53), die einen zukünftigen Anstieg in der Fahrbelastung in Verbindung mit einer Fortsetzung des Fahrens des Fahrzeugs vorhersagt, wobei:die Nachlässigkeitszustand-Bestimmungseinheit ein Bestimmungskriterium (CD) zur Bestimmung, dass sich der Fahrer im Nachlässigkeitszustand befindet, reduziert, wenn die Belastungsvorhersageeinheit den zukünftigen Anstieg in der Fahrbelastung vorhersagt.