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Patent DE-102015114960-A1 (DE)
Title: Dosiermodul
Inventor: YANG DAE WON
IPC: F01P3/12
Filed: 2015-09-07
Abstract: Ein Dosiermodul gemäß der Erfindung weist auf einen Injektor (100), der eingerichtet ist, Harnstoff zu einer Vorderseite eines Selektive-Katalytische-Reduktion(SCR)-Katalysator, der in einem Abgasrohr montiert ist, um Stickoxide zu verringern, zu sprühen, ein Gehäuse (200), das dazu eingerichtet ist, den Injektor (100) und Harnstoff aufzunehmen, und einen Kühlmittelschlauch (300), der dazu eingerichtet ist, ein Kühlmittel in das Gehäuse (200) einzubringen und Kühlmittel aus dem Gehäuse (200) auszulassen, wobei der Kühlmittelschlauch (300) einen Sammler (310) an einer Position, die höher als das Gehäuse ist, aufweist, der Gas, das in dem Kühlmittel enthalten ist (300), sammelt. Es ist möglich, die Kühleffizienz des Injektors zu verbessern, da ein flüssiges Kühlmittel immer in eine Kühlmittelkammer, die in dem Dosiermodul gebildet ist, gefüllt wird, selbst in einem Zustand, in welchem eine Verbrennungsmotordrehung stoppt und ein Kühlmittelstrom gestoppt wird in einem Zustand, in dem die Temperatur des Abgases hoch ist, wie zum Beispiel unmittelbar nachdem ein Diesel-Partikel-Filter regeneriert ist bzw. wird.
Patent DE-102015115461-A1 (DE)
Title: Werkzeug
Inventor: ZENDER UDO
IPC: B02C13/28
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zur Zerkleinerung von Metall, Gestein, Kunststoff, insbesondere Hammer einer Hammermühle, bestehend aus einem Körper, der aus zumindest zwei Schichten besteht, wobei der Körper eine Öffnung zur Aufnahme einer Achse aufweist. Um ein gattungsgemäßes Werkzeug derart weiterzuentwickeln, dass die voranstehend genannten Nachteile vermieden werden, insbesondere soll das Werkzeug kostengünstig herstellbar sein und ein vorteilhaftes Schwingungsverhalten aufweisen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Schichten jeweils eine Auflagefläche aufweisen, mit denen die Schichten aneinander angrenzend anliegen und dass die Schichten eine Öffnung mit einem darin angeordneten, die Schichten verbindenden Befestigungselement aufweisen.
Patent DE-102015118511-A1 (DE)
Title: Leuchtenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEUTIGER BURKHARD
IPC: F21V13/12
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtenanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse (6), in dem mindestens eine Lichtquelle (9), mindestens ein dieser Lichtquelle (9) zugeordnetes erstes Lichtleitelement (8), mindestens eine erste Reflektoranordnung (10) und eine Blendenanordnung (14) vorgesehen sind, derart, dass Licht von der Lichtquelle (9) in das Lichtleitelement (8) einkoppelbar ist und mittels der Reflektoranordnung (10) als Hauptlicht über eine Hauptlichtaustrittsfläche (12) aus dem Gehäuse (6) auskoppelbar ist, wobei hinter dem Lichtleitelement (8), an einer von der Hauptlichtaustrittsfläche (12) abgewandten Seite, ein zweites Lichtleitelement (22) mit einer zweiten Reflektoranordnung (26, 28) vorgesehen ist, um Restlicht des ersten Lichtleitelementes (8) aufzufangen und zu nutzen.
Patent DE-102015121327-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Taktgenerierung
Inventor: KHAN MUHAMMAD KALIMUDDIN
IPC: H04L7/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Ein Takt- und Datenrückgewinnungs-(CDR-)System kann ein oder mehrere Taktsignale synchron mit einer zurückgewonnenen Datenrate verwenden. Indem ein schwankender Abstimmzählwert mit einer Oversampling-Datenrate akkumuliert wird, können mehrere Einbitsignale bei Vielfachen der zurückgewonnenen Datenrate und synchron zur zurückgewonnenen Datenrate exakt generiert werden, während der Gesamtbereich des Akkumulators genutzt wird. Diese mehreren Taktsignale können in verschiedenen Modulen im CDR-System oder in anderen Modulen eines Transceiver-Systems, das das CDR-System einschließt, verwendet werden.
Patent DE-102015200882-A1 (DE)
Title: Eine Art Magnetfilter und eine Art Verschlussmechanismus für Filter
Inventor: SIRINDOGAN OKAN
IPC: B03C1/30
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung zum Anschließen an eine Leitung oder ein Gehäuse, insbesondere ein Pumpengehäuse (10), mit einem Eintritt an einem Eintrittsstutzen (211) und einem Austritt an einem Austrittsstutzen (211), wobei die Filtereinrichtung eine Filtereinheit (20) und einen Verschlussmechanismus (25) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Filtereinrichtung einen ersten Raum (21) und einen zweiten Raum (22) aufweist, wobei sich die Filtereinheit (20) innerhalb und der Verschlussmechanismus (25) außerhalb des zweiten Raumes (22) befindet, und wobei durch den Verschlussmechanismus (25) der zweite Raum (22) dicht verschließbar ist.
Patent DE-102015204682-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kurvenradiusabhängigen Antriebsmomentenregelung für ein Kraftfahrzeug während einer Kurvenfahrt
Inventor: BAUST BENJAMIN
IPC: B60W40/072
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung des Motormoments eines Kraftfahrzeugs während einer Kurvenfahrt, bei dem – vor dem Kurveneintritt oder zum Zeitpunkt des Kurveneintritts mittels einer Radar- oder Videosensorik oder mittels einer in einer Datenbank hinterlegten Karte eine den Kurvenradius der Kurve beschreibende Kurvenradiusgröße ermittelt wird und – abhängig von der Kurvenradiusgröße eine fahrerunabhängige Antriebsmomentenreduktion stattfindet.
Patent DE-102015206357-A1 (DE)
Title: Hydraulisch betätigtes Schaltventil
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-04-09
Abstract: Ein Hydraulisch betätigtes Schaltventil (27) für die Steuerung einer Verstellvorrichtung (7a) zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weist einen in einer Gehäusebohrung (25) längsverschiebbaren, in zwei unterschiedliche Schaltstellungen bewegbaren Steuerschieber (31) auf, von dessen mit der Kraft einer Rückstellfeder (33) beaufschlagten ersten Stirnfläche (32) ein mit einer ersten Steuerkante versehenes Steuerelement ausgeht, über das in einer ersten Schaltstellung ein zweiter Arbeitsanschluss (50) geöffnet ist. Dabei wird der Steuerschieber (31) über einen mit einem Steueranschluss (39) verbundenen stirnseitigen Steuerraum (30) an einem Teilbereich einer zweiten Stirnfläche (34) oder vollständig an der zweiten Stirnfläche (34) mit zumindest zwei unterschiedlichen hydraulischen Steuerdrücken beaufschlagt, über die der Steuerschieber (31) in seine zweite Schaltstellung bewegbar ist, wobei eine zweite Steuerkante (36) des Steuerschiebers (31) mit einem zweiten Arbeitsanschluss (37) zusammenwirkt und über diese in der zweiten Schaltstellung Druckmittel aus dem zweiten Arbeitsanschluss (37) und den Steuerraum (30) in die Steuerleitung (26) abfließt. Dabei soll in der ersten Schaltstellung des Steuerschiebers (31) der Steuerleitung (26) Druckmittel aus dem über die erste Steuerkante (51) geöffneten Arbeitsanschluss (50) zugeführt werden, wobei die Steuerleitung (26) einen zur zweiten Stirnfläche (34) führenden Leitungszweig (41) und einen zum Steuerelement (47) führenden Leitungszweig (49) aufweist und wobei das Steuerelement (47) stirnseitig mit dem Steuerdruck beaufschlagt wird.
Patent DE-102015208033-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung
Inventor: MURAMOTO YUICHI
IPC: F02P3/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: In einer Zündvorrichtung steuert zu einem Timing eines durch eine Steuervorrichtung (114) bereitgestellten Steuersignals zum Steuern einer Zündspulenvorrichtung (109) oder zu einem Timing vor dem Steuersignal, sodass eine Hochspannung an eine Zündkerze (101) zum Einleiten einer Funkenentladung angelegt wird, ein Steuerschaltkreis (113) eine AC-Energiequelleneinheit (103) in Reaktion auf das Steuersignal Schaltelemente (105–108), welche einen Brückenschaltkreis in der AC-Energiequelleneinheit für eine DC-AC-Umwandlung bilden, um somit eine Wicklung einer Transformatorvorrichtung (104) auf der Seite der AC-Energiequelleneinheit kurzzuschließen, welche zwischen einer eine Kondensatorvorrichtung (112) umfassenden Verstärkungsvorrichtung (102) und dem Brückenschaltkreis zum Zirkulieren eines Kondensatorentladungsstroms von der Verstärkungsvorrichtung zu der Transformatorvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-102015208214-A1 (DE)
Title: Duv - absorberschicht für euv - spiegel
Inventor: ZACZEK CHRISTOPH
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen EUV-Spiegel für die Mikrolithographie mit einem Substrat (1), einer Spiegelschicht (2), die auf dem Substrat vorgesehen ist und einer Deckschicht (4), die oberhalb der Spiegelschicht als abschließende Schicht angeordnet ist, wobei zwischen der Deckschicht und der Spiegelschicht eine Absorberschicht (3) zur Absorption von DUV-Licht angeordnet ist sowie eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage mit einem derartigen EUV-Spiegel.
Patent DE-102015208556-A1 (DE)
Title: Parkraum-Zufahrtskontrollsystem sowie Verfahren zur Zufahrtskontrolle in einem Parkraum
Inventor: LÖHNDORF JAN
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkraum-Zufahrtskontrollsystem mit zumindest einer einen Parkraum begrenzenden Absperreinrichtung (4), einer an der Absperreinrichtung (4) angeordneten Ausfahrt-Kontrolleinrichtung (8), zumindest einem Bezahlterminal (14) sowie einer Steuereinrichtung (12), welche mit der Absperreinrichtung (4), der Ausfahrt-Kontrolleinrichtung (8) sowie dem Bezahlterminal (14) kommunikationsverbunden ist, wobei die Steuereinrichtung (12) derart ausgebildet ist, dass sie die Absperreinrichtung (4) öffnet, wenn sich ein Nutzer mit einem Identifizierungselement an der Ausfahrt-Kontrolleinrichtung (8) innerhalb einer vorgegebenen Soll-Zeitspanne seit einem Bezahlvorgang an dem Bezahlterminal (14) identifiziert, wobei die Steuereinrichtung (12) ein Soll-Zeitspanne-Bestimmungsmodul (16) aufweist, welches derart ausgebildet ist, dass es eine Ist-Zeitspanne zwischen jeweils einem Bezahlvorgang an dem Bezahlterminal (14) und einer nachfolgenden Identifikation an der Ausfahrt-Kontrolleinrichtung (8) erfasst und die Soll-Zeitspanne nachfolgend auf Grundlage mehrerer erfasster Ist-Zeitspannen anpasst, sowie ein Verfahren zur Zufahrtkontrolle für einen Parkraum.
Patent DE-102015212151-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Werkstücks
Inventor: BERGHOFER JAKOB
IPC: B25J9/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren als auch ein System zum Positionieren eines Werkstücks. Das Verfahren als auch das System eignen sich insbesondere zur Montage von Werkstücken wie Gepäckfächern in einer Flugzeugfertigung. Das System weist dabei eine Stützeinrichtung auf, welche einen beweglichen Werkstückhalter und zumindest ein Mittel zur Erfassung von auf die Stützeinrichtung wirkenden Kräfte umfasst. Weiter weist das System Steuerungsmittel auf, welche eingerichtet sind um das Werkstück zu bewegen, wenn das zumindest eine Mittel eine Kraft erfasst.
Patent DE-102015212384-A1 (DE)
Title: Gerüstteil und Gerüst mit einem solchen Gerüstteil
Inventor: MIKIC ERZAD
IPC: E04G5/08
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen klappbaren Gerüstbelag (10). Der Gerüstbelag (10) weist einen ersten Gerüstbelagkörper (22) und einen zweiten Gerüstbelagkörper (24) auf. Die Gerüstbelagkörper (22, 24) sind über ein Gelenk (28) miteinander verbunden. Durch das Gelenk (28) kann der Gerüstbelag (10) zu dessen Montage, Demontage und Transport zusammengeklappt werden. Im zusammengeklappten Zustand des Gerüstbelags (10) verringert sich dessen Breite. Vorzugsweise wird die Breite des Gerüstbelags (10) im zusammengeklappten Zustand halbiert. Vorzugsweise weist jeder Gerüstbelagkörper (22, 24) an den in Längsrichtung des Gerüstbelags (10) betrachteten Endseiten jeweils Verbindungsmittel, insbesondere in Form von Haken (20), zur Verbindung des Gerüstbelags (10) mit Querriegeln (50, 56) eines Gerüsts (44) auf. Werter bevorzugt weist der Gerüstbelag (10) an dessen in Längsrichtung betrachteten Endseiten jeweils eine Abhebesicherung (32, 34) auf. Die Abhebesicherungen (32, 34) sind vorzugsweise diagonal zueinander angeordnet, sodass im zusammengeklappten Zustand des Gerüstbelags (10) lediglich eine erste Abhebesicherung (32) den Gerüstbelag (10) an einem ersten Querriegel (50) verriegelt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Gerüst (44) mit einem solchen Gerüstbelag (10).
Patent DE-102015214275-A1 (DE)
Title: Sensorikeinheit für Anhängerkupplung sowie Anhängerkupplung und Verfahren zur Herstellung einer Sensorikeinheit
Inventor: NORDLOH ALFONS
IPC: B60D1/62
Filed: 2015-07-28
Abstract: Sensorikeinheit für eine Anhängerkupplung zur Erfassung eines Knickwinkels (α) zwischen Zugfahrzeug und Anhänger, aufweisend eine Sensorik (40) und eine Auswerteelektronik (20), wobei die Sensorik (40) und die Auswerteelektronik (20) als vormontierte, funktionsfähige Sensorikeinheit (400) ausgebildet ist.
Patent DE-102015218723-A1 (DE)
Title: Füllhilfe
Inventor: WALLMANN STEFAN
IPC: B65D85/42
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllhilfe zum Befüllen einer Zylinderampulle 7 mit einer medizinischen oder pharmazeutischen Flüssigkeit, wobei die Füllhilfe in einem gemeinsamen Gehäuse 4 eine erste Aufnahme 24, welche zur Aufnahme der zu befüllenden Zylinderampulle 7 ausgebildet ist, und eine zweite Aufnahme 26, welche zur Aufnahme eines einen medizinischen oder pharmazeutischen Stoff enthaltenden Behältnisses 18 ausgebildet ist, aufweist, an der ersten Aufnahme 24 eine erste Zugangsöffnung 28 ausgebildet ist, welche derart angeordnet ist, dass sie einer Öffnung einer Zylinderampulle 7, wenn sie in die erste Aufnahme 24 eingesetzt ist, gegenüberliegt, und an der zweiten Aufnahme 26 eine zweite Zugangsöffnung 30 ausgebildet ist, welche derart angeordnet ist, dass sie einer Öffnung eines Behältnisses 18, wenn es in die zweite Aufnahme 26 eingesetzt ist, gegenüberliegt, sowie ein Verfahren zum Befüllen einer Zylinderampulle unter Verwendung dieser Füllhilfe.
Patent DE-102015219116-A1 (DE)
Title: Pumpenantriebsstrang und Kraftwerksanlage mit einem Pumpenantriebsstrang
Inventor: KNAK SEBASTIAN
IPC: F01K17/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Pumpenantriebsstrang (20) für den Einsatz in einer Kraftwerksanlage (1) mit zumindest einer wenigstens mittelbar mit einem Haupt-Generator (3) gekoppelten Haupt-Turbine (2) in Form einer Haupt-Dampfturbine und/oder Haupt-Gasturbine, mit einer Pumpe (4) zum Fördern und/oder Verdichten eines Arbeitsmediums zum Antrieb und/oder zur Prozessversorgung der Haupt-Turbine (2) oder zum Fördern und/oder Verdichten eines in der Prozessversorgung der Haupt-Turbine (2) entstehenden Abgases und mit einer Pumpenantriebsturbine (5) zum Antrieb der Pumpe (4), die von einer Dampfturbine oder Gasturbine gebildet ist und mit der Pumpe (4) mechanisch verbunden ist. Die Erfindung ist durch folgende Merkmale: mit einem Generator (6), der mit der Pumpenantriebsturbine (5) über eine Einrichtung (11) zur Kopplung/Entkopplung der Pumpenantriebsturbine (5) mit dem/vom Generator (6) derart verbindbar ist, dass über zumindest einen Teilbereich des Teillastbetriebes der Pumpe (4) der Generator (6) mit der Pumpenantriebsturbine (5) verbunden ist und über zumindest einen Teilbereich des Volllastbetriebes der Pumpe (4) der Generator (6) von der Pumpenantriebsturbine (5) entkoppelt ist.
Patent DE-102015221000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Zustellachsen in einer Werkzeugmaschine und eine Werkzeugmaschine, die eine Bearbeitung unter Verwendung des Verfahrens zum Steuern von Zustellachsen ausführt
Inventor: INAGAKI HIROSHI
IPC: G05B19/404
Filed: 2015-10-27
Abstract: Maximalwerte von aktuellen Bearbeitungszugaben eines Werkstücks (10) in jeweiligen Schneidrillen werden durch Steuerungsbeträge von jeweiligen Schneidrillen, die durch eine arithmetische Einheit (12) berechnet werden, gemittelt. Die arithmetische Einheit (12) wandelt die berechneten Steuerungsbeträge in einen Betrag in jeder Achsenrichtung um und subtrahiert den Wert in einem in einer Steuerungseinheit gespeicherten NC-Programm von einem Zustellachsenanweisungswert. Dann führt eine Numerischer-Wert-Steuerungseinheit (13) eine Bearbeitung durch Steuern von jeweiligen Zustellachsen basierend auf den subtrahierten Zustellachsenanweisungswerten aus.
Patent DE-102015221065-A1 (DE)
Title: Abgleichbarer Resonator für induktives Laden
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H02J50/12
Filed: 2015-10-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110, 120) für ein induktives Ladesystem zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (103) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Vorrichtung (110, 120) umfasst einen Schwingkreis, der eine Reihenschaltung aus einem einstellbaren Kondensator (212, 222) und einer Spule (111, 121) umfasst. Die Spule (111, 121) ist eingerichtet, durch einen Wechselstrom ein elektromagnetisches Ladefeld zum Laden des Energiespeichers (103) zu generieren oder in Reaktion auf ein elektromagnetisches Ladefeld einen Ladestrom zum Laden des Energiespeichers (103) zu generieren. Der einstellbare Kondensator (212, 222) weist eine Kapazität auf, die verändert werden kann. Die Vorrichtung (110, 120) umfasst weiter eine Steuereinheit (230), die eingerichtet ist, den einstellbaren Kondensator (212, 222) anzusteuern, um eine Resonanzfrequenz des Schwingkreises zu verändern.
Patent DE-102015222963-A1 (DE)
Title: Fahrstil-Evaluierungsvorrichtung
Inventor: KASTNER ROBERT
IPC: B60W40/09
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrstil-Evaluierungsvorrichtung (10). Eine Fahrverhalten-Repräsentations-Parameter-Schätzeinheit (35) stellt einen geschätzten Wert eines Fahrverhalten-Repräsentations-Parameters bereit, welcher das Fahrverhalten des Fahrers eines Fahrzeugs repräsentiert. Eine Fahrverhalten-Repräsentations-Parameter-Erfassungseinheit (30) stellt einen erfassten Wert des Fahrverhalten-Repräsentations-Parameters bereit. Eine Vergleichseinheit (40) vergleicht den geschätzten Wert und den erfassten Wert des Fahrverhalten-Repräsentations-Parameters und stellt ein Vergleichsergebnis bereit. Eine Schätzungs-Qualität-Berechnungseinheit (50) berechnet den Wert eines Schätzungs-Qualität-Repräsentations-Parameters auf Grundlage einer Mehrzahl von Vergleichsergebnissen. Ferner, gibt eine Ausgabeeinheit (70) an eine Fahrassistenz-Vorrichtung den tatsächlichen Fahrstil eines Fahrers, welcher durch eine Fahrstil-Bestimmungseinheit (60) der Fahrstil-Evaluierungsvorrichtung (10) bestimmt wird, aus.
Patent DE-102015225605-A1 (DE)
Title: Bogentransportvorrichtung und Verfahren zum Bogentransport
Inventor: HACHMANN PETER
IPC: B41F21/10
Filed: 2015-12-17
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Bogentransport in einer Digitaldruckmaschine (1) mit Inkjet-Kopf (13) ist es vorgesehen, dass ein einem Druckzylinder (12) vorgelagerter Übergabezylinder (5) zusätzlich zu Vorderkantengreifern verstellbar angeordnete Hinterkantengreifer aufweist, um den Bogen (3) bei der Übergabe zu straffen.
Patent DE-102016003138-A1 (DE)
Title: Einbruchsicherung
Inventor: FICHTNER KLAUS
IPC: E05C3/02
Filed: 2016-03-15
Abstract: Bei bekannten Zusatzeinbruchsicherungen sind teilweise komplexe Bewegungsabfolgen der Riegelelemente beim Einführen und Herausnehmen erforderlich. Ferner sind separate Verschlussmöglichkeiten mit Zusatzschlössem bekannt. So geartete Einbruchsicherungen haben den Nachteil, dass sie erfahrungsgemäß beim kurzzeitigen Verlassen des Wohnraums nicht aktiviert werden, oder dass sie in Notsituationen das Verlassen des Raumes blockieren. Die neue Vorrichtung soll eine mechanisch stabile, aber in der Anwendung verständliche und einfach zu handhabende Einbruchsicherung schaffen, die auch in Extremsituationen (Brandfall, Einbruch...) von innen einfach bedient werden kann, um eine rasche Flucht aus dem geschützten Raum nach außen zu ermöglichen. Zur einfachen Montage sind die Aufnahmen (12, 13) des Gehäuses (2) mit dem festen Rahmen oder der Laibung zu verbinden, d. h., den Riegel aufzuschrauben, um danach bereits die Einbruchsicherung nützen zu können, indem der Verschlusshebel (3) unter Nutzung des hebelbildenden Achslagers (4) entsprechend in die orthogonale Schließstellung gebracht wird, wobei sich der innenliegende Hebelarm des Verschlusshebels in einem Arretiermittel (14) arretiert und die Schließposition somit verankert. Die Einbruchsicherung eignet sich als Zusatzverriegelung zur Verhinderung des Aushebelns von nach innen aufgehenden Fenstern oder Türen.
Patent DE-102016007676-A1 (DE)
Title: Notbremssystem für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Steuern des Notbremssystems
Inventor: BREUER KARSTEN
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notbremssystem (6) für ein Fahrzeug (1), insbesondere Nutzfahrzeug, wobei das Notbremssystem (6) eine Notbrems-Steuereinheit (7) zum Steuern des Notbremssystems (5) in Abhängigkeit eines Parametersatzes (P.1) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass von der Notbrems-Steuereinheit (7) aus mehreren Parametersätzen (P.j) ein Parametersatz (P.1) zum Steuern des Notbremssystems (6) auswählbar ist, wobei die mehreren Parametersätze (P.j) jeweils einer Fahrzeugvariante zugeordnet sind und der jeweilige Parametersatz (P.j) das Notbremssystem (6) auf die jeweilige Fahrzeugvariante abstimmt, wobei die Fahrzeugvariante durch eine Auslegung eines Bremssystems (2) der jeweiligen Fahrzeugvariante charakterisiert ist zum Anpassen des Notbremssystems (6) der jeweiligen Fahrzeugvariante an die Auslegung des Bremssystems (2) dieser Fahrzeugvariante, wobei von der Notbrems-Steuereinheit (7) ein Parametersatz (P.1) ausgewählt wird, der der Fahrzeugvariante (V.1) zugeordnet ist, die das aktuell vorliegende Fahrzeug (1) charakterisiert.
Patent DE-102016014519-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von mit einer Tragstruktur versehenen Polymer-Formteilen
Inventor: BAUMGÄRTNER SEBASTIAN
IPC: B29C65/20
Filed: 2016-12-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Polymer-Formteilen mit wenigstens einer Tragstruktur und hieran lokal angeordneten Oberflächenstrukturen, wie Vorsprüngen, Stegen, Rippen, Randeinfassungen oder dergleichen, vorgeschlagen, indem die Tragstruktur in dem Formraum eines Formwerkzeugs angeordnet wird, in welchem die lokalen Oberflächenstrukturen an die Tragstruktur angespritzt oder angepresst werden. Um für eine zuverlässige und dauerhafte Verbindung der Tragstruktur mit den hieran angeformten Oberflächenstrukturen bei einer hohen Reproduzierbarkeit und kurzen Taktzeiten zu sorgen, sieht die Erfindung vor, dass in dem zum Anspritzen bzw. Anpressen der Oberflächenstrukturen an die Tragstruktur eingesetzten Formwerkzeug nur diejenigen Bereiche der Tragstruktur lokal erwärmt werden, an welche die lokalen Oberflächenstrukturen angespritzt oder angepresst werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Formwerkzeug einer zur Durchführung eines solchen Verfahrens geeigneten Vorrichtung.
Patent DE-102016014740-A1 (DE)
Title: Hubwagen
IPC: B66F9/06
Filed: 2016-12-13
Abstract: Hubwagen, aufweisend ein mit Rollen versehenes Chassis mit zwei Längs- und zwei Querholmen, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem, von dem Chassis (3) getragenen, vertikal aufgehenden Ständer (8, 9) mit integrierter Hubvorrichtung jeweils eine Lastaufnahme (10, 11) höhenstellbar ist.
Patent DE-102016104111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizstrahlers mit Wechselstrom
Inventor: GRUNEWALD ANDREAS
IPC: H05B1/02
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines ein Heizelement aufweisenden Heizstrahlers mit Wechselstrom, ist so ausgebildet, dass der Einschaltstrom innerhalb einer bestimmten Zeit vor dem jeweiligen Erreichen einer Amplitudenspitze taktweise aus- und danach eingeschaltet wird.
Patent DE-102016105729-A1 (DE)
Title: Hitzeschild mit klappbarem Abschirmblech
Inventor: WILMKING STEFAN
IPC: F01N13/14
Filed: 2016-03-30
Abstract: Bereitgestellt wird ein klappbares Hitzeschild, das ein Trägerblech und ein Wärmeabschirmblech aufweist, wobei das Trägerblech mit einer Krümmerdichtung kombiniert ist und mit dem Wärmeabschirmblech mittels U-förmiger Umbiegungen und in biegbarer Art und Weise verbunden ist.