baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110147-U1 (DE)
Title: Verstauvorrichtung für ineinander einfügbare Schneidwerkzeuge und Elektrohaushaltsgeräte mit einer derartigen Vorrichtung
IPC: A47J43/07
Filed: 2011-09-29
Abstract: Vorrichtung (19, 19') zum Verstauen von Schneidwerkzeugen (8, 8a, 8b, 8c, 8d, 8e), die ineinander einfügbar sind, mit einer Haube (16, 16'), die zumindest teilweise zumindest bestimmte der ineinander eingefügten Schneidwerkzeuge (8, 8a, 8b, 8c, 8d, 8e) aufnehmen und bedecken kann, wobei die Haube (16, 16') Mittel (17, 17') zum Arretieren an einem Elektrohaushaltsgerät (1) zur Kochzubereitung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Ring (20, 20') zum Halten der Schneidwerkzeuge (8, 8a, 8b, 8c, 8d, 8e) umfasst, die in die Haube (16, 16') eingefügt sind, wobei die Arretiermittel (17, 17') der Haube (16, 16') mit komplementären Arretiermitteln (23, 23') des Halterings (20, 20') in Eingriff kommen können, der auch mindestens einen Anschlag (24, 24') zum Arretieren der ineinander eingefügten Schneidwerkzeuge (8, 8a, 8b, 8c, 8d, 8e) in Bezug auf den Ring umfasst, und das Halten der Werkzeuge zumindest teilweise im Inneren der Haube ermöglichen.
Patent DE-202011110223-U1 (DE)
Title: Warentrennstab
IPC: A47F13/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Warentrennstab (1) zum Trennen von auf einem Kassenlaufband aufgelegten Waren, mit einem eine Werbefläche (2) rahmenden Trägerprofil (3), das einen eine Standfläche (4) aufweisenden unteren Profilabschnitt (3a) und zwei seitliche Profilabschnitte (3c) sowie einen oberen Profilabschnitt (3b) umfasst, und mit auf dem oberen Profilabschnitt (3a) angeordneten Kartenträger (8) zur Aufnahme einer Magnetstreifenkarte und/oder Chipkarte, insbesondere einer Kredit- oder Debitkarte zur bargeldlosen Warenzahlung.
Patent DE-202012007266-U1 (DE)
Title: Perlen mit flüssigem,alkoholischen Kern und deren Herstellung
IPC: A23P1/04
Filed: 2012-07-30
Abstract: Perlen mit flüssigem, alkoholischem Kern und deren Herstellung, dadurch gekennzeichnet, dass vorhandene Perlen, die außen elastisch fest sind und einen flüssigen Kern aus Sirup haben, in eine alkoholische Flüssigkeit gelegt werden, wobei die alkoholische Flüssigkeit Wasser und Alkohol und/oder zusätzlich Aromen und/oder Zucker und/oder Säuren und/oder Fruchtsäfte und/oder Fruchtsirupe und/oder Farbstoffe enthält und/oder eine Spirituose und/oder Wein und/oder Sekt und/oder Bier ist.
Patent DE-202012007840-U1 (DE)
Title: Taschendiebstahlschutz
IPC: G08B5/36
Filed: 2012-10-12
Abstract: Taschendiebstahlschutz, dadurch gekennzeichnet, dass dieses im Wesentlichen ein kleines mobiles Gerät (1) ist.
Patent DE-202012009562-U1 (DE)
Title: Deckenrandschalung und Mauerwerkverbindungsteil
IPC: E04B5/36
Filed: 2012-10-08
Abstract: Deckenrandschalung (2) mit einer Dämmplatte (4) und einem Mauerwerkverbindungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Mauerwerkverbindungsteil als zweiteilige Halteklammer ausgebildet ist, deren unteres Teil (6) einen Auflageschenkel (12), einen damit verbundenen an einem Ende des Auflageschenkels (12) angeordneten nach oben weisenden ersten Anschlagschenkel (14) und einen am anderen Ende des Auflageschenkels (12) angeordneten nach unten weisenden zweiten Anschlagschenkel (16) aufweist, und deren oberes Teil (8) einen Auflageschenkel (12) und einen damit verbundenen Zugschenkel (18) aufweist und beide Teile durch einen Zugverbinder (20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012101072-U1 (DE)
Title: Mobiles Bauelement
IPC: E04B1/348
Filed: 2012-03-26
Abstract: Quaderförmiges mobiles Bauelement (10) mit einer Bodenseite (19), einer Oberseite (18) und Seitenwandflächen (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenfläche als versteifte Plattform (12) ausgebildet ist und eine Mehrzahl von Befestigungseinrichtungen (14) oder eine Mehrzahl von Einrichtungen zum Anbringen von Befestigungseinrichtungen (14) aufweist.
Patent DE-202012104684-U1 (DE)
Title: Elektrische Kerze
IPC: F21L4/00
Filed: 2012-12-03
Abstract: Elektrische Kerze (1, 1a, 1b, 1c) mit einem Kerzenkörper (2), wobei zumindest dessen sichtbare Oberfläche (3) aus Wachs besteht, einer Beleuchtungseinrichtung (5) mit wenigstens einem Leuchtmittel (5*) und einer Energiequelle (8, 9) oder einem Stromanschluss, wobei die emittierte Strahlung des wenigstens einen Leuchtmittels (5*) der Beleuchtungseinrichtung (5) stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-202013000457-U1 (DE)
Title: Brezen Schneid Maschine
IPC: B26B27/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Brezen-Schneid-Maschine zur Aufnahme und anschließendem auseinanderschneiden einer Breze mittels Messer in einer Führung, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (2) und das Unterteil (1) durch eine Rolle (5) und zwei Schraubverbindungen drehbar mit einander verbunden sind. Das Unterteil (1) hat an den beiden Seiten einen gleich langen und breiten Schlitz (3), in den das Messer eingeführt wird.
Patent DE-202013001636-U1 (DE)
Title: Netzhalterung für Kanister
IPC: B65D6/00
Filed: 2013-02-20
Abstract: Netzhalterung für Kanister dadurch gekennzeichnet, dass ein netzförmiges Geflecht direkt am Kanisterstutzen befestigt wird, bzw. an einem Distanzteil, Distanzring usw. welcher am Stutzen aufgesteckt werden kann
Patent DE-202013001639-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Bodeneinbaugehäuse
IPC: E04F21/04
Filed: 2013-02-20
Abstract: Montagevorrichtung für Bodeneinbaugehäuse, gekennzeichnet durch die Ausgestaltung in einen Grundkörper, welcher einerseits einen einstellbaren Tubus trägt, der seinerseits am unteren Ende mit einen Aufnahmebereich für die Bodeneinbaugehäuse besitzt, sowie einen Ständerbereich, welcher die Montagevorrichtung parallel zur gegebenen Bodenoberfläche des Fußbodens ausrichtet, in welchen mittels der Montagevorrichtung die Bodeneinbaugehäuse eingebracht und ausgerichtet werden
Patent DE-202013004786-U1 (DE)
Title: Spül-Reinigungsventilstopfen für Spülbeckenventil, Duschwanne, Badwanneventil, Abflussrohre usw.
IPC: A47K1/14
Filed: 2013-05-24
Abstract: Spül-Reinigungsventilstopfen 1) für Spülbecken, Duschwanne und Badwanneventil (Abflussrohre) usw. a) besteht aus einem gewöhnliche handelsübliche Ventilstopfen für Spülbeckenventil, oder Duschwanneventil, und Badwanneventil, in der Mitte befindet sich eine Büchse (Tülle) mit Außengewinde 2 und eine Bohrung 2a), b) die Gewinde, dass an der Büchse (Tülle 2) sich befindet, weist die gleiche Größe, wie das innere Gewinde (Mutter) 3) des Duschwasserschlauchs 5). c) An den Duschwasserschlauch wird der Duschkopf abgeschraubt und der Erfindungsgemäß Spul-Reinigungsventilstopfen 1) angeschraubt. d) Nachdem die Spül-Reinigungsvorgang durchgeführt ist, wird der Spül-Reinigungsventilstopfen 1) von den Wasserschlauch abgeschraubt und der Duschkopf wieder angeschraubt.
Patent DE-202013005270-U1 (DE)
Title: Flexibles Liegerad mit Anpassungsmöglichkeit an Körpermaße und Liegeradtyp
IPC: B62K3/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Flexibles Liegerad mit Anpassungsmöglichkeit an Körpermaße und Liegerad-Typ, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (1) auf einem vertikalen Sitzrohr (2) verschieblich angebracht ist.
Patent DE-202013007222-U1 (DE)
Title: Zwei-Finger- bzw. Ein-Finger-Nagelfeilen-Aufschiebegriff
IPC: A45D24/20
Filed: 2013-08-13
Abstract: Zwei-Finger- bzw. Ein-Finger-Nagelfeilen-Aufschiebegriff, dadurch gekennzeichnet, dass eine aus Kunststoff oder anderem Material bestehende Nagelfeilengriff-Aufschiebehülle (1) mit einem scherenförmigen Haltegriff (2) und zwei Fingeröffnungen (3) bzw. mit einem walzenförmigem Ein-Finger-Halteteil (4) verbunden sind, welche eine Nagelfeilengriff-Aufschiebehülle umfassen.
Patent DE-202013105351-U1 (DE)
Title: Müllsammelfahrzeug mit Behälterwascheinrichtung
IPC: B65F7/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Müllsammelfahrzeug (1) mit einem Sammelbehälter (2), an dem eine Schüttung (10) angeordnet ist, wobei die Schüttung (10) mindestens eine Entleereinrichtung (20) zum Entleeren von Müllbehältern (4a, b), die einen Deckel (6) aufweisen, in den Sammelbehälter (10) aufweist, wobei die Entleereinrichtung (20) von einer Behälteraufnahmestellung in eine Behälterentleerstellung bewegbar ist, mit einer Behälterwascheinrichtung (30), die mindestens einen Sprüharm (32) aufweist, wobei der Sprüharm (32) von einer Ruhe- in eine Waschposition bewegbar ist, und mit Deckelbetätigungsmitteln (50), dadurch gekennzeichnet, dass der Sprüharm (32) schwenkbar angeordnet ist, und dass die Deckelbetätigungsmittel (50) am Sprüharm (32) angeordnet sind.
Patent DE-202013105778-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung des Ladestatus von Akkumulatoren oder Batterien
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-12-18
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erfassen und Verarbeiten des Ladungszustands eines Akkumulators (12) oder einer Batterie, umfassend: c) Kontaktelemente (14) zur Verbindung mit den Polen des Akkumulators (12) bzw. der Batterie, d) eine Auswerteeinheit (16), welche den Ladezustand des Akkumulators bzw. der Batterie ermittelt, gekennzeichnet durch e) einen Kurznachrichtengenerator (18), welcher eine Kurznachricht (28) mit dem Ladezustand des Akkumulators (12) bzw. der Batterie erzeugt und f) ein Mobilfunkmodul (20) zur Versendung der Kurznachricht (28) an eine vorgegebene Rufnummer eines Empfängers (30).
Patent DE-202013105976-U1 (DE)
Title: Stützschicht für Matratzen und/oder Kopfkissen, Matratzen und/oder Kopfkissen mit der Stützschicht
IPC: A47C27/16
Filed: 2013-12-30
Abstract: Stützschicht (1) für Matratzen oder Kissen oder Kopfkissen, umfassend: eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche, wobei die zweite Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche angeordnet ist; wobei die erste Oberfläche und die zweite Oberfläche eine entsprechende Mehrzahl von Vorsprüngen (3) umfassen, die sich lateral zu einer Länge der Stützschicht (1) erstrecken, wobei die Vorsprünge (3) eine Mehrzahl von Hohlräumen (4) definieren, die sich lateral zur Länge (l) der Stützschicht (1) erstrecken, wobei die Form der Vorsprünge (3) der ersten Oberfläche der Form der Hohlräume (4) der ersten Oberfläche entspricht, wenn die Stützschicht (1) in einem im Wesentlichen planaren Zustand ist, und wobei die Vorsprünge (3) und Hohlräume (4) jeweils einen Basisabschnitt (3b; 4b) und einen Kopfabschnitt (3a; 4a) aufweisen, wobei die Vorsprünge (3) und Hohlräume (4) entweder eine T-Form oder eine L-Form aufweisen, wobei der Kopfabschnitt eine Unterschneidung definiert. wobei die Form der Vorsprünge (3) konfiguriert ist, um bei Verformung der Stützschicht (1) entlang ihrer Länge (l) eine erste Steifigkeit bereitzustellen, wenn benachbarte Vorsprünge einander nicht berühren, und eine zweite Steifigkeit, wenn sich benachbarte Vorsprünge berühren, und wobei die erste Steifigkeit geringer ist als die zweite Steifigkeit.
Patent DE-202014000006-U1 (DE)
Title: Sichtfenster in der Münzaufnahme von Einkaufswagen
IPC: G07F5/02
Filed: 2014-01-02
Abstract: Sichtfenster in der Münzaufnahme eines Einkaufswagen, dadurch gekennzeichnet, dass eine leichte Begutachtung der Münze oder Dammys möglich ist
Patent DE-202014002700-U1 (DE)
Title: Filtersystem für die Flüssigkeitsreinigung
IPC: B01D29/66
Filed: 2014-03-27
Abstract: Filtersystem zur Abtrennung von Verunreinigungen aus Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterteil einschließlich der Filtrat-Fördereinrichtung in die Flüssigkeit getaucht ist und mit der trocken aufgestellten Steuereinheit über drei Versorgungsleitungen verbunden ist. Die gereinigte Flüssigkeit wird durch die Fördereinrichtung (betrieben über Leitung III) aus dem Filterteil direkt angesaugt und über Leitung I für die weitere Verwendung zur Verfügung gestellt.
Patent DE-202014002968-U1 (DE)
Title: Spaltabdeckung für Gerüstböden
IPC: E04G5/08
Filed: 2014-04-05
Abstract: Spaltabdeckung für Gerüstböden dadurch gekennzeichnet, dass sie aus 3 mm starkem Aluminium-Riffelblech (1) besteht.
Patent DE-202014003260-U1 (DE)
Title: Zugbegrenzende Vorrichtung für einen Hebezug
IPC: B66D1/54
Filed: 2014-04-16
Abstract: Zugbegrenzende Vorrichtung (11) für einen Hebezug (10), umfassend: – ein erstes Trageelement (14), an dem der Hebezug (10) befestigt ist; – ein zweites Trageelement (18), das an der Trägerstruktur (24), auf welche die auf den Hebezug (10) wirkende Zugkraft (P) übertragen wird, befestigt ist; – ein das erste Trageelement (14) und das zweite Trageelement (18) miteinander verbindendes Scharnier (16), wobei die Achse des Scharniers (16) im Wesentlichen senkrecht zu der Richtung ist, in welcher der Zug (P) über das Seil (22) des Hebezugs (10) auf den Hebezug (10) wirkt, wobei die Achse mit einem bestimmten Abstand zu dem Seil (22), welches sich ausgehend von der Trommel des Hebezugs (10) erstreckt, angeordnet ist; – elastische Mittel (20; 20A; 20.1; 20.1A), welche geeignet sind, der Drehung des ersten Trageelements (14) weg von dem zweiten Trageelement (18) aufgrund des auf die Trommel des Hebezugs (10) wirkenden Zugs (P) entgegen zu wirken; – Mittel (28), welche geeignet sind, um zu erfassen, warm der Betrag des Drehwinkels (f) des ersten Trageelements (14) relativ zu dem zweiten Trageelement (18) dem auf den Hebezug (10) ausgeübten maximalen bestimmten Zug (P) entspricht, und um das entsprechende Signal auszugeben.
Patent DE-202014005761-U1 (DE)
Title: Kapuzenpullover / Sweatshirt / Zipper mit einem horizontalen Schnitt in der Kapuzenrückseite
IPC: A42B1/06
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Kapuze eines Kapuzenpullovers mit einem eingearbeiteten Einschnitt auf der Rückseite der Kapuze, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapuze (3) aufgrund (des auf der Rückseite) eingearbeiteten Einschnitts (4) die Möglichkeit gibt, die Kappe (2) einer Mütze (1) durch den Einschnitt (4) durchgeführt werden kann.
Patent DE-202014005871-U1 (DE)
Title: Eine Schaumproduktionslinie des Automobilinterieurs
IPC: B29C44/12
Filed: 2014-07-18
Abstract: Eine Schaumproduktionslinie des Automobilinterieurs, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Auflage, einen auf der Auflage montierten Motor I, eine auf der Auflage vorgesehene Bodenspur, auf der Bodenspur angeordnete Werkzeugsätze, an beide Seiten der Bodenspur montierte Antriebsrad und Abtriebsrad, ein auf dem Antriebsrad angeordnete Riemenscheibe, ein auf dem Motor I und der Riemenscheibe angeordnetes Antriebsband und an eine Seite des Wergzeugsatzes montierte Formöffnungseinrichtung und Schaumbildungseinrichtung umfasst.
Patent DE-202014009972-U1 (DE)
Title: Bremsband für Kettensägen
IPC: F16D65/04
Filed: 2014-12-19
Abstract: Bremsband (10) für eine Kettensäge, welches ein Flachband (12) mit einem gekrümmten Abschnitt (18) und zwei Befestigungsabschnitten (14, 16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremsband aus martensitisch gehärtetem Chromstahl gefertigt ist.
Patent DE-202014011248-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umschmelzen und/oder Umschmelzlegieren metallischer Werkstoffe, insbesondere von Nitinol, und entsprechende Halbzeuge
IPC: C22B9/16
Filed: 2014-05-01
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen metallischer Halbzeuge durch Umschmelzen und/oder Umschmelzlegieren metallischer Werkstoffe (1), wobei die Erstarrung der Schmelze mittels einer Kühleinrichtung mit einer hohen Abkühlrate erfolgt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 sie eine Strahleinrichtung zum Erzeugen energiereicher, fokussierter Strahlung (2) aufweist, die zum selektiven lokalen Schmelzen des Werkstoffs (1) in einer Schmelzkapillare (3) in dem Werkstoffvolumen ausgebildet ist,
 wobei der Wärmeentzug aus der Schmelzkapillare (3) über das an die Schmelzkapillare (3) angrenzende, nicht umgeschmolzene, kalte Werkstoffvolumen durchgeführt wird,
 eine Kühleinrichtung zum Kühlen mindestens einer Wärmesenke (4) aufweist, die zum Abführen der von der Schmelzkapillare (3) an das Werkstoffvolumen abgegebenen Wärme durch Kühlen des Werkstoffvolumens mittels der Wärmesenke (4) ausgebildet ist, während gleichzeitig der Werkstoff (1) mittels der fokussierten Strahlung (2) geschmolzen wird,
 wobei die Wärmesenke (4) an zumindest einen Teil einer wenigstens einen Fläche des Werkstoffvolumens gut wärmeleitend ankoppelbar ist und die Wärmesenke (4) mittels einer Kühlflüssigkeit (5) kühlbar ist,
 die Wärmesenke (4) an einer Stelle des Werkstoffvolumens gut wärmeleitend an das Werkstoffvolumen ankoppelbar ist, die nahe zu dem Fokus (6) der fokussierten Strahlung (2) auf dem Werkstoff (1) bzw. zu der Schmelzkapillare (3) in dem Werkstoff (1) liegt, und derart ausgebildet ist, dass zum Schmelzen des die Schmelzkapillare (3) umgebenden Werkstoffvolumens des Werkstoffs (1) der Fokus (6) der fokussierten Strahlung (2) über den Werkstoff (1) bzw. die Schmelzkapillare (3) durch den Werkstoff (1) bewegbar ist, wobei der Fokus (6) der energiereichen, fokussierten Strahlung (2) und der bestrahlte Werkstoff (1) derart relativ zueinander bewegbar sind, dass die gewünschte Fläche von dem Fokus (6) überstrichen wird.
Patent DE-202014100423-U1 (DE)
Title: Bremsradsatz für ein Gepäckstück
IPC: B60B33/02
Filed: 2014-01-31
Abstract: Bremsradsatz für ein Gepäckstück, umfassend: ein Abdeckteil (10); ein Stützelement (20) zum Tragen des Abdeckteils (10); mindestens ein Rad (30), das auf einer Seite des Stützelements (20) montiert ist, wobei mindestens ein Rad (30) auf seiner Seitenfläche mit mehreren hohlen konkaven Bereichen (33) versehen ist; und ein Antriebselement (40) mit einem Befestigungsstift (45), der zum Positionieren mindestens eines der Räder (30) in einer ursprünglichen Stellung am Stützelement (20) vorgesehen ist, wobei der Befestigungsstift (45) zum Herausragen aus dem Stützelement (20) und zum Einführen in eine Schiebeposition in einen der mehreren hohlen konkaven Bereiche (33) betätigt wird, um somit das jeweilige Rad (30) zu positionieren.
Patent DE-202014101079-U1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung zum Ausstanzen von Teigstücken
IPC: A21C11/02
Filed: 2014-03-11
Abstract: Stanzvorrichtung zum Ausstanzen von Teigstücken aus einem Teig, die eine Hubvorrichtung (2) zum vertikalen Absenken und Anheben eines Stanzwerkzeugs (1) hat, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stanzvorrichtung eine Haltevorrichtung für eine lösbare, den Stanzbereich (7) der Stanzvorrichtung abdeckende Druckplatte (11) angeordnet ist, dass die Druckplatte (11) unterhalb des Stanzwerkzeugs (1) in einer horizontalen Ebene ausgerichtet ist, und dass die Druckplatte (11) zusammen mit dem Stanzwerkzeug (1) mittels der Hubvorrichtung (2) vertikal absenkbar und anhebbar ist.
Patent DE-202014101173-U1 (DE)
Title: Packeinrichtung
IPC: B65G47/52
Filed: 2014-03-14
Abstract: Packeinrichtung zum Ein- und/oder Auspacken von Waren (2), insbesondere Warenpulks (9) in einem Warenstrom, in und/oder aus einem Warenträger (5), wobei die Packeinrichtung (1) einen Warenförderer (3) und eine Umsetzeinrichtung (6) für die in Förderrichtung (4) bewegten Waren (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzeinrichtung (6) direkt oberhalb des Warenträgers (5) angeordnet ist und eine vertikale relative Umsetzbewegung zwischen den Waren (2) und dem Warenträger (5) bewirkt, wobei zwischen der Umsetzeinrichtung (6) und dem Warenträger (5) im Umsetzbereich (7) eine temporär entfernbare Stützeinrichtung (8) für die Waren (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014101760-U1 (DE)
Title: Liegestuhl zum leichten Aufeinanderlegen
IPC: A47C1/024
Filed: 2014-04-14
Abstract: Liegestuhl zum leichten Aufeinanderlegen, aufweisend eine Lehne, einen Sitzrahmen und ein Antriebselement, das den Winkel der Lehne und des Sitzrahmens einstellen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Lehne und der Sitzrahmen mobil miteinander gelenkig verbunden sind, wobei ein Ende des Antriebselements und der Sitzrahmen mobil miteinander gelenkig verbunden sind, und wobei das andere Ende des Antriebselements und die Lehne mobil miteinander gelenkig verbunden sind, und wobei der Sitzrahmen n-förmige Schenkelrohre, Rockseitenrohre und Sitzrohre aufweist, die miteinander verbunden sind, und wobei die Sitzrohre oberhalb der Rockseitenrohre angeordnet sind, und wobei die Breite des oberen Endes der n-förmigen Schenkelrohre kleiner als die Breite des unteren Endes ist, und wobei der niedrigste Punkt des Antriebselements sich immer zwischen der durch die Rockseitenrohre gebildeten Fläche und der durch die Sitzrohre gebildeten Fläche befindet, und wobei zwischen dem jeweiligen n-förmigen Schenkrohr und der Fläche, auf der sich das Sitzrohr befindet, das auf dergleichen Seite wie das jeweilige n-förmige Schenkelrohr ist, und die zum jeweiligen n-förmigen Schenkelrohr parallel ist, ein Spalt vorgesehen ist, und wobei zwischen dem jeweiligen n-förmigen Schenkrohr und der Fläche, auf der sich das Rockseitenrohr befindet, das auf dergleichen Seite wie das jeweilige n-förmige Schenkelrohr ist, und die zum jeweiligen n-förmigen Schenkelrohr parallel ist, ein Spalt vorgesehen ist, und wobei auf einer Seite der n-förmigen Schenkelrohre ein Druckknopf angeordnet ist, der den Betrieb des Antriebselements steuert, und wobei ein Ende des Druckknopfs mit dem entsprechenden Sitzrohr verbunden ist, und wobei das andere Ende des Druckknopfs mit dem entsprechenden Rockseitenrohr verbunden ist.
Patent DE-202014102738-U1 (DE)
Title: Datenträger oder Speichermedium
IPC: G06K19/077
Filed: 2014-06-12
Abstract: Nach Art mindestens einer Karte (10), insbesondere mindestens einer Scheckkarte oder mindestens einer Visitenkarte, und/oder nach Art mindestens einer Scheibe ausgebildeter/s Datenträger oder Speichermedium (100; 100'; 100''; 100'''), aufweisend mindestens zwei Konnektoren (20, 30) unterschiedlicher Dimensionierung.
Patent DE-202015001011-U1 (DE)
Title: Getränkewärmer/Kühler
IPC: B60N3/10
Filed: 2015-02-07
Abstract: Auto-Becherbehälter mit eingebauter Peltier-Zelle als Getränke Wärmer/Kühler (), dadurch gekennzeichnet, dass zu dem (1) Becherbehälter wird eine (2) Peltier-Zelle eingebaut. Dazu gehört einen Elektronik mit einer (4) Bechersensor (die Elektronik wird ohne Becher nicht eingeschaltet), ein (3) Temperatursensor (er kann die Behältertemperatur ermitteln).
Patent DE-202015005579-U1 (DE)
Title: Verbundbaustein, Ausrichtvorrichtung und komplementärer Verbundbaustein
IPC: A63H33/08
Filed: 2015-08-06
Abstract: Verbundbaustein (V1) mit mindestens sechs Bausteinen (B1 bis B6) und mindestens einer von den Bausteinen (B1 bis B6) umgebenen Ausrichtvorrichtung (AV1 bis AV3), welche die mindestens sechs Bausteine (B1 bis B6) so ausrichtet, dass die Flächennormalen (FN1 bis FN6) von mit mindestens einer Noppe (N1 bis N8) oder mit mehreren Noppen (N1 bis N8) versehenen Anbauflächen (AF1 bis AF6) der Bausteine (B1 bis B6) in mindestens sechs voneinander verschiedene Richtungen (x, y, z, –x, –y, –z) zeigen.
Patent DE-202015008638-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur elektrischen Prüfung von elektronischen Bauteilen
IPC: H05K13/08
Filed: 2015-12-18
Abstract: Prüfvorrichtung (10, 30) zur elektrischen Prüfung von elektronischen Bauteilen (20, 21, 22, 23) mit einem Adapter (11) zur Aufnahme einer Schaltungsplatine (24, 79) dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfvorrichtung (10, 30) zur optischen Prüfung mindestens eines elektrisch nicht prüfbaren Bauteils (26, 34, 35, 700, 701) mindestens einen ersten Lichtwellenleiter (13, 14) zur Beleuchtung mindestens eines bestimmten Bereichs der Schaltungsplatine (24, 79), in dem das Bauteil (26, 34, 35, 700, 701) anordenbar ist, aufweist und mindestens einen zweiten Lichtwellenleiter (15, 16) zur Aufnahme des von dem beleuchteten Bereich reflektierten Lichts.
Patent DE-202015101596-U1 (DE)
Title: Seldinger-Thoraxkatheter und Seldinger-Thoraxbesteck
IPC: A61M25/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Seldinger-Thoraxkatheter, dadurch gekennzeichnet, daß der Seldinger-Thoraxkatheter als spiralarmierter Kunststoffschlauch mit einer Spitze ausgebildet ist.
Patent DE-202015105529-U1 (DE)
Title: Spannschutz
IPC: B65D63/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Spannschutz (1) für einen mit einem Spanngurt (6) gesicherten Gegenstand, gekennzeichnet durch eine Spanngurtfixierung (2) mit einer Auflage (7) für einen Spanngurt (6) sowie zwei jeweils seitlich der Auflage (7) befindliche klappbare Halterlaschen (4, 5), die aufeinander liegend aneinander lösbar fixierbar sind.