baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004014445-B4 (DE)
Title: Sekundärkollimator für eine Röntgenstreuvorrichtung sowie Röntgenstreuvorrichtung
Inventor: HARDING GEOFFREY DR
IPC: G01N23/04
Filed: 2004-03-24
Granted: 2006-05-18
Abstract: Sekundärkollimator
(1) für
eine Röntgenstreuvorrichtung
mit horizontalen Lamellen (12) und senkrecht dazu angeordneten vertikalen
Lamellen (11), wobei die vertikalen Lamellen (11) parallel zueinander
angeordnet sind und um einen vorgebbaren Streuwinkel (0) zu einer
Transmissionsrichtung eines Röntgenstrahls
geneigt sind, und wobei die horizontalen Lamellen (12) fächerförmig auf
einen einzigen Punkt, nämlich
zur Röntgenquelle (0)
hin, ausgerichtet sind, und die horizontalen Lamellen (12) mit den
vertikalen Lamellen (11) ein rechteckiges Gitter bilden und in einer
Kollimatoreinheit (10) zusammengefasst sind.
Patent DE-102004019026-B4 (DE)
Title: Verwendung einer dielektrischen Keramikzusammensetzung zur Herstellung von Hochfrequenz-Bauelementen
Inventor: TATEKAWA TSUTOMU
IPC: C04B35/468
Filed: 2004-04-20
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verwendung
einer dielektrischen Keramikzusammensetzung für hohe Frequenzen, die durch die
nachfolgende allgemeine Formel dargestellt ist:  Ba[(Sn α Zr 1–α ) x Mg y (Nb β Ta 1–β ) z ] v O w ,  wobei die Molverhältnisse
von x, y und z in einem ternären Diagramm
innerhalb einer Fläche,
die durch einen ersten Punkt A (mit x = 0,30, y = 0,22 und z = 0,48),
einen zweiten Punkt B (mit x = 0,60, y = 0,12 und z = 0,28), einen
dritten Punkt C (mit x = 0,60, y = 0,14 und z = 0,26) und einen
vierten Punkt D (mit x = 0,30, y = 0,25 und z = 0,45) definiert
ist und x, y und z nicht auf einer Linie zwischen den Punkten A
und D liegen,  x + y + z gleich 1,00,  0,5 ≤ α ≤ 1,0,  0 ≤ β ≤ 1,0,  0,98 ≤ v ≤ 1,03  gelten
und  w ein positiver Wert ist, um die Zusammensetzung elektroneutral...
Patent DE-102004031082-B4 (DE)
Title: Befestigungsmittel für einen optischen Sensor
Inventor: KLAIBER JOERG
IPC: G01S7/481
Filed: 2004-06-28
Granted: 2006-09-07
Abstract: Befestigungsmittel
für einen
optischen Sensor, welcher in wenigstens einem Gehäuse integriert
ist, wobei das Gehäuse
von Durchgangsbohrungen durchsetzt ist, wobei eine Befestigungsschraube
(11) mit vorgegebenem Spiel in eines Durchgangsbohrung (10) liegt,
und dass an die längsseitigen
Enden einer Durchgangsbohrung (10) jeweils eine an einer Wand des
Gehäuses
(8) ausmündende
Gehäusetasche
(13) angrenzt, welche eine zum Zentrum der Durchgangsbohrung (10)
asymmetrische Randkontur wobei, ein erstes Segment (13a) mit einer
an die Kontur einer Mutter (14) angepassten Randkontur und ein zweites
Segment (13a) mit einer an die Kontur des zylindrischen Kopfes (11a)
einer Befestigungsschraube (11) angepassten Randkontur aufweist
eine Mutter (14) für
die Befestigungsschraube (11) mit einem Versatz ihres Zentrums zum
Zentrum der Durchgangsbohrung (10) an Abschnitten der Wand der Gehäusetasche
(13) drehsicher lagerbar und mittels an diesen Abschnitten ausmündenden
Verdrängungsrippen
(16) lagefixierbar ist, und wobei der zylindrische Kopf (11a) der
Befestigungsschraube (11) in einer Gehäusetasche (13) an Abschnitten
deren Wand und...
Patent DE-102004042812-B4 (DE)
Title: Phasenkompensierte Würfelecke bei der Laserinterferometrie
Inventor: LEE LAWRENCE HAKCHU
IPC: G01B9/02
Filed: 2004-09-03
Granted: 2009-12-03
Abstract: Retroreflektor (102; 210; 312; 410; 510) mit phasenkompensierender Würfelecke, mit folgenden Merkmalen:  einer Eintritts-/Austrittsfläche;  einer ersten Rückreflexionsfläche;  einem phasenkompensierenden Filmstapel (104) auf der ersten Rückreflexionsfläche, wobei der erste phasenkompensierende Filmstapel (104) auf eine Reflexion hin eine 2nπ-Phasendifferenz in Licht induziert, wobei n eine Ganzzahl einschließlich 0 ist;  einer zweiten Rückreflexionsfläche ohne einen phasenkompensierenden Filmstapel;  einer dritten Rückreflexionsfläche;  einem weiteren phasenkompensierenden Filmstapel (104) auf der dritten Rückreflexionsfläche, wobei der weitere phasenkompensierende Filmstapel auf eine Reflexion hin die 2nπ-Phasendifferenz in Licht induziert, wobei n eine Ganzzahl einschließlich 0 ist,  wobei Licht mit der gleichen Polarisationsausrichtung und der gleichen Polarisationselliptizität in den Würfeleckenretroreflektor gelangt und denselben verlässt.
Patent DE-102004043830-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit austauschbarer Werkzeugaufnahme
Inventor: BAUMANN OTTO
IPC: B23B45/16
Filed: 2004-09-10
Granted: 2020-10-08
Abstract: Handwerkzeugmaschine (1), insbesondere Bohrhammer, mit einer auf einem Hammerrohr (16) angeordneten Aufnahmehülse (22) und einer in Längsrichtung des Hammerrohrs (16) verschiebbar angeordneten, eine Werkzeugaufnahme (14) arretierenden oder freigebenden Entriegelungshülse (40), dadurch gekennzeichnet, dass das Hammerrohr (16) mindestens ein Fixierelement (24) aufweist und die Aufnahmehülse (22) zu ihrer Drehhinderung zum Hammerrohr (16) mindestens ein mit dem Fixierelement (24) kraft- und/oder formschlüssig zusammenwirkendes Gegenelement (30) aufweist.
Patent DE-102004050424-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten in einem Kommunikationssystem
Inventor: KYNAST RIGOBERT
IPC: H04L12/403
Filed: 2004-10-15
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten in einem Kommunikationssystem für Antriebe, welches einen als Zentralteilnehmer (M; M1, M2) ausgebildeten Teilnehmer und wenigstens einen weiteren Teilnehmer (S1, S2, S3) aufweist, wobei von dem wenigstens einen weiteren Teilnehmer (S1, S2, S3) zu dem Zentralteilnehmer (M; M1, M2) Daten mittels Telegrammen (AT) übertragen werden, wobei die Telegramme (AT) vor der Aussendung durch den wenigstens einen weiteren Teilnehmer (S1, S2, S3) vom Zentralteilnehmer (M; M1, M2) an den wenigstens einen weiteren Teilnehmer (S1, S2, S3) übertragen wurden, wobei in den Telegrammen (AT) an wenigstens einer dem wenigstens einen weiteren Teilnehmer (S1, S2, S3) zugeordneten Stelle vom Zentralteilnehmer (M; M1, M2) ein vorbestimmter Eintrag gesetzt wird, und dass der wenigstens eine weitere Teilnehmer (S1, S2, S3) seine an den Zentralteilnehmer (M; M1, M2) zu übertragenden Daten derart in das Telegramm (AT) einspeist, dass der vom Zentralteilnehmer (M; M1, M2) gesetzte Eintrag zumindest teilweise überschrieben wird und...
Patent DE-102004059350-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: CHO HYUN-CHUL
IPC: H01L21/8247
Filed: 2004-11-29
Granted: 2009-01-29
Abstract: Nichtflüchtiges
Halbleiterspeicherbauelement mit  – einer Mehrzahl von Bitleitungen
(BLe0, Blo0, BLe1 und BLo1), welche nebeneinander angeordnet sind,
und  – einer
ersten Schaltung (400, 500), welche strukturiert ist, um in einem
ersten Spannungsbereich zu arbeiten,  – einer zweiten Schaltung (200,
300), welche strukturiert ist, um die erste Schaltung (400, 500)
elektrisch von den Bitleitungen (BLe0, Blo0, BLe1 und BLo1) zu isolieren, wenn
eine zweite Spannung an die Bitleitungen angelegt wird, welche größer als
der erste Spannungsbereich ist, und  – einer dritten Schaltung (250,
350), welche strukturiert ist, um die erste Schaltung elektrisch
von der zweiten Schaltung zu isolieren, wenn die zweite Spannung
an die Bitleitungen angelegt wird, um einen Leckstromfluss von den Bitleitungen
zur ersten Schaltung zu verhindern.
Patent DE-102004063924-B4 (DE)
Title: Hubtor
Inventor: DITTMER FRANK
IPC: E06B9/08
Filed: 2004-03-24
Granted: 2011-07-07
Abstract: Hubtor, bestehend aus einer Anordnung einer Vielzahl von in einer Vertikalführung beweglichen, horizontal verlaufenden, zugfest und radial gelenkig verbundenen Lamellen mit Scharniergliedern einschließlich ein aus Paneelen bestehendes Sektionaltor und einer Antriebseinrichtung, wobei mindestens einige der Lamellen horizontal verschieblich bezogen aern gelagert sind und/oder mindestens eine im wesentlichen vertikal verlaufende Sollbruchstelle aufweisen, wobei die Lamellen mittels endseitiger Steckabschnitte (10, 45, 50, 75) in einem rastenden und/oder klemmenden und bei einem Überschreiten einer vorbestimmten auf. den Lamellenpanzer einwirkenden Kraft sich lösenden Aufnahmemittel (20, 40, 70, 71) in der Vertikalführung verankert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel durch eine Führungsbahn aus im wesentlichen parallel zueinander liegenden schwenkbaren Aufnahmebacken (40) ausgebildet ist, der zwischen die Aufnahmebacken eingeschobene Steckabschnitt durch einen in einer Aufnahmehülse verschiebbar gelagerten und mittels einer Feder (35) in Richtung der Vertikalführung herausgeschobenen Schiebebolzen (45) ausgebildet ist, an wahlweisen Stellen des...
Patent DE-102005000958-B4 (DE)
Title: Portable Sauna
Inventor: HERRS MARTIN
IPC: A61G10/02
Filed: 2005-01-07
Granted: 2009-12-31
Abstract: Elektrisch betriebene portable Dampfsauna, mit  einem Zelt zur vollständigen Aufnahme von Personen sowie  einem Verdampfer, wobei das Zelt eine Wandung aufweist, welche aus wenigstens zwei Hüllen besteht, die voneinander beabstandet sind und eine wärmeisolierende Luftschicht einschließen.
Patent DE-102005003948-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abfeuerungs- und/oder Eigentreffersimulation an einem mit mindestens einer Waffe ausgerüsteten Fahrzeug sowie Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ACHMUELLER ANTON
IPC: F41A33/04
Filed: 2005-01-28
Granted: 2012-07-05
Abstract: Ein Verfahren zur Abfeuerungs- oder Eigentreffersimulation an einem mit mindestens einer Waffe ausgerüsteten Fahrzeug. Es werden auf elektronischem Wege elektrische Signale erzeugt, die jeweils mindestens einem am Fahrzeug angeordneten Lautsprecher bzw. mindestens einer am Fahrzeug angeordneten Blitz- oder Warnleuchte zugeführt werden und dort die Abgabe eines oder mehrerer Abfeuerungsgeräusche bzw. eines oder mehrerer Abfeuerungsblitze oder die Abgabe eines oder mehrerer Eigentreffergeräusche und/oder eines oder mehrerer Eigentrefferblitze bewirken. Bei einer Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens sind am Fahrzeug mindestens ein Lautsprecher (1.1, 1.2) und mindestens eine Blitz- oder Warnleuchte (2.1, 2.2) angeordnet, die mit einer elektrischen Steuervorrichtung verbunden sind, von der aus dem Lautsprecher und der Blitz- oder Warnleuchte elektrische Signale zugeführt werden, welche Abfeuerungsgeräusche bzw. Abfeuerungsblitze oder Eigentreffergeräusche und/oder Eigentrefferblitze erzeugen.
Patent DE-102005013801-B4 (DE)
Title: Informationsvorrichtung für Fahrzeuge und Anzeigeverfahren für eine vereinfachte Karte
Inventor: SUMIZAWA AKIO
IPC: G01C21/36
Filed: 2005-03-24
Granted: 2021-10-21
Abstract: Informationsvorrichtung für Fahrzeuge, mit:
 einem Strassenvereinfachungsmittel zum Erzeugen einer vereinfachten Straße durch Vereinfachung einer Straßenkarte basierend auf Kartendaten;
 einem Straßen-Entscheidungsmittel, um basierend auf den Kartendaten zu entscheiden, ob eine Straße eine Straße mit besonderer Form ist, die eine vorgegebene besondere Form hat, oder nicht;
 einem Ersatzmittel, um ein in einem Speicher (12, 13) im Vorhinein gespeichertes besonderes Straßenformmuster (S) für die Straße einzusetzen, die von dem Straßen-Entscheidungsmittel als die Straße mit besonderer Form beurteilt wurde; wobei das Strassenvereinfachungsmittel die vereinfachte Straße durch Linearisierung und Orthogonalisierung der Straßenformen basierend auf den Kartendaten für die Straße, die von dem Straßen-Entscheidungsmittel nicht als die Straße mit besonderer Form beurteilt wurde, erzeugt, und
 einem Anzeige-Steuerungsmittel zur Anzeige auf einer Anzeigevorrichtung (16) einer vereinfachten Karte, die das besondere Straßenformmuster (S), das für die Straße mit besonderer Form von dem Ersatzmittel eingesetzt wurde, und die vereinfachte Straße enthält, die von dem Strassenvereinfachungsmittel erzeugt wurde.
Patent DE-102005014938-B4 (DE)
Title: Verbesserter Motorhalter für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HOFSTETTER HEINZ DIPL -ING
IPC: B60K5/12
Filed: 2005-04-01
Granted: 2019-07-25
Abstract: Motorhalter (1) für ein Nutzfahrzeug, der im montierten Zustand starr zwischen einem Verbrennungsmotor und einem Lagerelement befestigt ist, wobei der Motorhalter (1) einen Befestigungsflansch (2) zur lösbaren Verbindung mit dem Verbrennungsmotor und eine Lagerverbindung (3) zur lösbaren Verbindung mit dem Lagerelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motorhalter (1) zumindest zwei separate Streben (4) mit jeweils einem Befestigungsflansch (2) aufweist, die im Wesentlichen V-förmig zueinander angeordnet sind und in einer gemeinsamen Lagerverbindung (3) enden, dergestalt, dass sich der Motorhalter (1) im montierten Zustand mit voneinander beabstandeten, separaten Befestigungsflanschen (2) am Verbrennungsmotor abstützt.
Patent DE-102005015835-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trägerfrequenzsynchronisierung eines Restseitenbandmodulierten Signals
Inventor: PLIQUETT JOCHEN
IPC: H04L7/02
Filed: 2005-04-06
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zur Trägerfrequenzsynchronisierung
eines mit einem Frequenz- und/oder einem Phasenversatz (Δf, Δφ) behafteten
Trägersignals mittels Schätzung des
Frequenz- und/oder Phasenversatzes (Δf, Δφ) des Trägersignals durch Maximum-Likelihood-Schätzung (S100)
aus einem Empfangssignal (r(t')) mit zeitdiskreten komplexen Drehzeigern
(|r(t')|·e j(2πΔf·t'+Δϕ) ),
bei denen einzig die zeitdiskreten Phasen (2πΔft'+Δφ) vom Frequenz- und/oder Phasenversatz
(Δf, Δφ) abhängig sind,
wobei das Empfangssignal (r(t')) ein Restseitenbandmoduliertes Empfangssignal (r VSB (t)) ist, das für die Maximum-Likelihood-Schätzung zu einem
modifizierten Restseitenbandmodulierten Empfangssignal (x VSB '(t')) mit zeitdiskreten komplexen Drehzeigern
(|A(t')|·e j(2πΔf·t'+Δϕ) )
umgeformt wird, bei denen einzig die zeitdiskreten Phasen (2·(2πΔft'+Δφ)) vom Frequenz- und/oder
Phasenversatz (Δf, Δφ) abhängig sind.
Patent DE-102005023650-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Simulation eines Bewegungsablaufs
Inventor: LONGHITANO LINA
IPC: G06F17/50
Filed: 2005-05-21
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Simulation eines Bewegungsablaufs von Bestandteilen eines technischen
Systems,  wobei das technische System eine Aufspannvorrichtung und
ein Werkstück,
das temporär
in der Aufspannvorrichtung fixiert wird, umfaßt,  wobei sich mindestens
zwei Bestandteile des technischen Systems während des Bewegungsablaufs
relativ zueinander bewegen,  für jeden Bestandteil des technischen
Systems  – jeweils
ein rechnerverfügbares
dreidimensionales Konstruktionsmodell und  – eine rechnerverfügbare Beschreibung
der räumlichen
Bewegung, die der Bestandteil während
des Bewegungsablaufs ausführt,  vorgegeben
werden,  wobei jede Bestandteil-Bewegungs-Beschreibung eine Festlegung,
aus welchen einzelnen Translations- und/oder Rotationsbewegungen
die räumliche
Bewegung des Bestandteils besteht, umfaßt,   und jedes Bestandteil-Konstruktionsmodell
die Information umfaßt,
ob der Bestandteil ein starrer Körper
ist oder nicht,  und das Verfahren die Schritte umfaßt, die
automatisch unter Verwendung einer Datenverarbeitungsanlage durchgeführt werden,
daß  – analysiert
wird, welche Bestandteile sich während
der räumlichen
Bewegungen des Bewegungsablaufs relativ zueinander bewegen und welche
nicht,  – wobei
festgestellt...
Patent DE-102005050239-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur redundanten Signalisierung des Schaltzustandes mindestens eines Schaltmittels
Inventor: RUETTIGER ANTON
IPC: G05B9/03
Filed: 2005-10-20
Granted: 2007-12-06
Abstract: Schaltungsanordnung
zur redundanten Signalisierung des Schaltzustandes mindestens eines Schaltmittels
mittels zweier Signalisierungsspannungen (U1, U2), aufweisend zwei
unabhängige
ohmsche Spannungsteiler zwischen einer Versorgungsspannung (U0) und
Massepotential mit jeweils einem konstanten Widerstand (R10, R20)
und einem variablen Widerstand, wobei  – die variablen Widerstände abhängig sind
von dem zu übertragenden
Schaltzustand,  – der
konstante Widerstand (R10) des ersten Spannungsteilers mit der Versorgungsspannung
(U0) verbunden ist,  – die
erste Signalisierungsspannung (U1) über dem variablen Widerstand
des ersten Spannungsteilers abgreifbar ist,  – der konstante
Widerstand (R20) des zweiten Spannungsteilers mit Masse verbunden
ist und  – die
zweite Signalisierungsspannung (U2) über dem konstanten Widerstand
(R20) des zweiten Spannungsteilers abgreifbar ist.
Patent DE-102005056431-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur automatischen Bestimmung von Reibungszahlen
Inventor: MEYER ZU HOERSTE MICHAEL
IPC: G01N19/02
Filed: 2005-11-26
Granted: 2010-11-11
Abstract: Einrichtung (1) zur automatischen Bestimmung von Reibungszahlen (μ) zwischen Rädern und Fahrwegen als Verhältnis der zwischen einer Tangentialkraft (F T ), die zwischen der Fahrwegfläche und der relativ hierzu gleitfähigen Auflagefläche eines Rades auftritt, zur vom Rad auf den Fahrweg ausgeübten Normalkraft (F N ) von Fahrzeugen, mit mindestens einem Radumdrehungssensor (3) zur Ermittlung der aktuellen Drehzahl (n An ) mindestens eines Rades, einer Vortriebsermittlungseinheit (2) zur Bestimmung des tatsächlichen Vortriebs (Δd t ) des Fahrzeugs, die unabhängig von der Radbewegung ausgebildet ist, und einer Auswerteeinheit (4), die mit dem mindestens einen Radumdrehungssensor (3) und der Vortriebsermittlungseinheit (2) verbunden und zur Bestimmung eines aktuellen Längsschlupfes (s) in Abhängigkeit von dem Unterschied zwischen tatsächlichem Vortrieb (Δd t ) und aus den Raddrehzahlen (n An ) ermittelten scheinbaren Vortrieb (Δd s ) und zur Bestimmung einer ersten Reibungszahl (μ 1 ) aus dem aktuellen Längsschlupf (s) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (4) mit einer Antriebssteuerung für das Fahrzeug verbunden ist und aktuelle Grenzdrehmomente (M AnGrenz ) von der...
Patent DE-102005058737-B4 (DE)
Title: Kernkraftwerk, Verfahren zur Bildung einer korrosionsbeständigen Beschichtung dafür und Verfahren zum Betrieb eines Kernkraftwerks
Inventor: OKAMURA MASATO
IPC: G21C17/022
Filed: 2005-12-08
Granted: 2010-11-18
Abstract: Kernkraftwerk, bei dem die Wasserstoffkonzentration in Wasser in einem Kernreaktor gesteuert ist, ein korrosionsbeständiger Oxidfilm auf einer Oberfläche einer Metallkomponente einer Reaktorstruktur ausgebildet ist, die Wasser mit hoher Temperatur in einer reduzierenden Atmosphäre ausgesetzt ist, wobei der korrosionsbeständige Oxidfilm ein Oxid mit der Eigenschaft eines p-Typ-Halbleiters enthält, und eine katalytische Substanz mit einem n-Typ-Halbleiter als thermischen Anregungskatalysator, der durch Wärme angeregt wird, auf dem korrosionsbeständigen Oxidfilm abgeschieden ist, so dass der Oxidfilm die Eigenschaft des p-Typ-Halbleiters in der reduzierenden Atmosphäre, in der die Wasserstoffkonzentration gesteuert ist, beibehält,  wobei das Oxid, das den p-Typ-Halbleiter aufweist, einen durchschnittlichen Teilchendurchmesser von 1 μm oder weniger aufweist und aus mindestens einem von Fe 3 O 4 , FeO, NiO, PdO, UO 2 , WO 2 , Cr 2 O 3 , NiCr 2 O 4 , ZnCr 2 O 4 , CoCr 2 O 4 , FeCr 2 O 4 , MnO, Mn 2 O 3 , Mn 3 O 4 , Co 3 O 4 , CoO, Cu 2 O, Ag 2 O, CoAl 2 O 4 , MgCr 2 O 4 , NiAl 2 O 4  und PbO zusammengesetzt ist, und  die katalytische Substanz mit der Eigenschaft des n-Typ-Halbleiters mindestens eine von TiO 2 , BaTiO 3 ,...
Patent DE-102005059558-B4 (DE)
Title: Verschließbares Behältnis
Inventor: FRANK HELMUT
IPC: B65D33/20
Filed: 2005-12-13
Granted: 2007-03-22
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein Behältnis 1, wenigstens zwei gleich hohe Seitenwände 21, 22, 23, 24 und einen Boden 3 sowie eine Öffnung, die dem Boden 3 gegenüberliegend angeordnet ist und von Oberkanten 41, 42, 43, 44 der Seitenwände 21, 22, 23, 24 begrenzt wird, auf, wobei ein Abschnitt 4A wenigstens einer Seitenwand 22 und vorzugsweise aller Seitenwände 21, 22, 23, 24 im Bereich der Öffnung entlang wenigstens einer Faltkante um im Wesentlichen 180 DEG umgefaltet ist und die Faltkante der wenigstens einen Seitenwand 22 eine der Oberkanten 41, 42, 43, 44 zur Begrenzung der Öffnung bildet, die Seitenwände 21, 22, 23, 24 ausgebildet sind, um durch Relativbewegung von zwei Oberkanten 41, 42 von zwei Seitenwänden 21, 22 eine Verkleinerung bzw. Vergrößerung der Öffnung zu bewirken, und das Behältnis 1 ferner wenigstens einen verschließbaren Verschluss aufweist, um bei verkleinerter Öffnung eine Relativbewegung der Oberkanten 41, 42 der zwei Seitenwände 21, 22 zu behindern. Erfindungsgemäß ist der Verschluss wenigstens eine Haftlasche 5, die benachbart zur Öffnung einstückig mit einer Seitenwand 22 des Behältnisses 1 ausgebildet ist und ein freies Ende aufweist, an dem eine Klebeschicht 9 oder ein erstes Klettelement eines Klettverschlusses vorgesehen ist, um in Befestigung mit einer Außenseite des Behältnisses 1 zu kommen.
Patent DE-102005062219-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie sowie Anordnung zur Ausbildung einer Mittelklappe für Fahrzeuge
Inventor: FISCHER GERD
IPC: B60N2/64
Filed: 2005-12-20
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie mit einem ersten Bereich (10) zum Transport von Personen und einem zweiten Bereich (11) zum Transport von Ladung, wobei der erste und der zweite Bereich (10, 11) durch eine Öffnung (12), die durch einen umlaufenden Dichtrahmen (13) vorgegeben ist, miteinander verbunden sind, und wobei ein Fahrzeugsitz (14), bestehend aus einem Sitzteil (15) und einem klappbaren Rückenlehnenteil (16, 16'), im Bereich der Öffnung (12) angeordnet ist sowie eine Anordnung zur Ausbildung einer entsprechenden Mittelklappe für Fahrzeuge.Es ist vorgesehen, dass das Rückenlehnenteil (16, 16') mit seiner rückwärtigen, zur Öffnung gewandten Seite (17) mit dem Dichtrahmen (13) korrespondierend ausgebildet ist, wodurch die Öffnung (12) zumindest bis in Höhe des Rückenlehnenteils (16, 16') verschließbar ist.
Patent DE-102006001658-B4 (DE)
Title: Adapter für ein Gewehr
Inventor: MUENST KLAUS
IPC: F41A23/08
Filed: 2006-01-12
Granted: 2010-05-06
Abstract: Adapter (1) zur Anbringung eines Geräts (4), insbesondere eines Harris-Zweibeins, an einer vorspringenden Schiene oder Vaterschiene (7), insbesondere einer Weaver- oder Picatinny-Schiene, eines Gewehrs, einer Armbrust oder dergleichen, wobei  – das Gerät (4) einen Zuganker zum Festspannen des Geräts am Adapter (1) und an der Oberseite Auflageflächen (11) aufweist,  – der Adapter (1) ein auf die Vaterschiene (7) passendes Mutterstück (2, 3) umfaßt, das imstande ist, die Flanken der Vaterschiene (7) zu hintergreifen,  – das Mutterstück (2, 3) an beliebiger Stelle der Vaterschiene (7) aufsetzbar oder abnehmbar ist,  – der Adapter (1) an seiner Unterseite Gegenflächen (35) zur Auflage auf den Auflageflächen (11) aufweist,  – eine Einrichtung zum Festlegen des Mutterstücks (2, 3) auf der Vaterschiene (7) vorgesehen ist, und  – ein Block (23) vom Mutterstück (2, 3) aus nach unten absteht, der zwischen den Gegenflächen (35) angeordnet ist und zum Einhaken des Zugankers...
Patent DE-102006020225-B4 (DE)
Title: Reihenklemme mit einem Isoliergehäuse
Inventor: STOLLBURGES MARTIN
IPC: H01R9/26
Filed: 2006-05-02
Granted: 2009-04-09
Abstract: Reihenklemme
(1) mit einem Isoliergehäuse
(3) und einer Stromschiene (5), die einteilig mit mindestens zwei
Anschlußkäfigen (7)
zum Einstecken jeweils eines Leiters (9) gebildet ist, wobei den
mindestens zwei Anschlußkäfigen (7)
jeweils eine Steckfeder (11) zugeordnet ist, um einen eingesteckten
Leiter (9) gegen den Anschlußkäfig (7)
zur Erzeugung eines Kontaktdruckes zu drücken, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
erster und ein zweiter Materialabschnitt (131, 132) die Stromschiene
(5) und die mindestens zwei Anschlußkäfige (7) bilden, wobei die
Materialabschnitte (131, 132) mindestens im Bereich der Stromschiene
(5) deckungsgleich sind und um eine Mittelachse (15) verschwenkt
aneinander anliegen.