baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002295-U1 (DE)
Title: Fensterzusatzsicherung
IPC: E05C1/06
Filed: 2009-02-18
Abstract: Fensterzusatzsicherung zur Erhöhung der Einbruchsicherheit eines an einem Fenster vorhandenen Fensterbeschlags, wobei der vorhandene Fensterbeschlag ein Schließblech und eine zugeordnete Schließmechanik sowie einen mit der Schließmechanik gekoppelten Fenstergriff aufweist, wobei die Fensterzusatzsicherung anstelle des vorhandenen Fenstergriffs montierbar und über eine Betätigungswelle (5) mit der vorhandenen Schließmechanik koppelbar ist, wobei die Fensterzusatzsicherung ein Zusatz-Schließblech (6) und eine zugeordnete Zusatz-Schließmechanik (7) sowie einen insbesondere abschließbaren Zusatz-Fenstergriff (8) aufweist, wobei mit dem Zusatz-Fenstergriff (8) beide Schließmechaniken (6, 7) betätigbar sind, wobei die Fensterzusatzsicherung für eine Rechtsmontage und eine Linksmontage konfigurierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatz-Schließmechanik (7) mindestens einen Schließbolzen (9) aufweist, der für den Eingriff mit dem Zusatz-Schließblech (6) entlang einer Vorschubachse (10) ein- und ausfahrbar ist, dass die Zusatz-Schließmechanik (7) als vormontierbare Baugruppe ausgestaltet ist, die auf zwei gegenüberliegenden Seiten (14, 15) jeweils einen im Wesentlichen identischen Anschluss (16, 17) zur antriebstechnischen Kopplung der Zusatz-Schließmechanik (7) aufweist und dass sich damit...
Patent DE-202009002375-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbehälter
IPC: B65D25/10
Filed: 2009-02-19
Abstract: Sicherheitsbehälter (1) für die Aufnahme eines Innenbehälters (5) insbesondere einer Glasflasche, wobei der Sicherheitsbehälter (1) von zwei Teilen (2, 3) gebildet ist, einem Basisteil (2) und einem Deckelteil (3) zum Verschliessen des Basisteils (2), und dass weiter ein Halteelement (4) vorgesehen ist, welches in den Basisteil (2) einsetzbar und zum Halten des Innenbehälters (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202009003848-U1 (DE)
Title: Spenderkopf
IPC: A47G19/18
Filed: 2009-03-20
Abstract: Spenderkopf zum Ausbringen einer viskosen Masse, umfassend einen Aufnahmebereich (10) zum Aufnehmen der viskosen Masse in einem von einer Wandung (1) gebildeten Hohlraum (2) mit einer Einlassöffnung (3) und einen mindestens einen nach außen führenden Kanal (4) mit einer Auslassöffnung aufweisenden Kopfbereich (11).
Patent DE-202009012568-U1 (DE)
Title: Tieflochbohrer
IPC: B23B27/14
Filed: 2009-09-16
Abstract: Tieflochbohrer mit wenigstens einer an einem Bohrkopf ausgebildeten Schneide (S), die wenigstens eine Schneidkante aufweist, wobei die wenigstens eine Schneide (S) durch wenigstens einen Spanteiler (ST) zum Teilen der durch die Schneidkante abgespanten Späne in wenigstens zwei Teil-Schneiden (T1, T2) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teil-Schneiden (T1, T2) mindestens einer Schneide (S) so zueinander angeordnet sind, dass die Schneiden-Normalen (N1, N2) von mindestens zwei Teil-Schneiden (T1, T2) in einem Winkel (w3) von wenigstens 20° zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202009014153-U1 (DE)
Title: Wagen zur Aufnahme von abzutauendem Eis
IPC: A47J39/00
Filed: 2009-10-19
Abstract: Wagen zur Aufnahme von abzutauendem Eis mit einer Wanne, gekennzeichnet durch ein Heizelement.
Patent DE-202009016762-U1 (DE)
Title: Solarmodul mit Befestigungsschienen
IPC: F16M13/02
Filed: 2009-12-11
Abstract: Solarmodul (10) mit Befestigungsschienen (12a, 12b, 14a, 14b; 22a, 22b, 24a, 24b), bei welchem auf einer Rückseite des Solarmoduls (10) wenigstens zwei Befestigungsschienen (12a, 12b; 22a, 22b) angeordnet sind, welche mit dem Solarmodul (10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Befestigungsschienen (12a, 12b; 22a, 22b) in deren gemeinsamer Längsrichtung beabstandet hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-202009017026-U1 (DE)
Title: Regenwasserverteiler, Gerät an Fallrohren zum Einleiten, Filtern und Ableiten von Regenwasser
IPC: E03B3/02
Filed: 2009-12-17
Abstract: Der Regenwasserverteiler ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Behälter einlaufendes Regenwasser von Gebäudefallrohren auffangt, filtert und ableitet.
Patent DE-202009017036-U1 (DE)
Title: Standfuß zur Befestigung und Führung von Rohren als Träger von Werbematerialien
IPC: A47F1/14
Filed: 2009-12-17
Abstract: Standfuß zur Befestigung und Führung von Rohren als Träger von Werbematerialien dadurch gekennzeichnet, dass der Stanfuß aus einer verwindungssteifen Platte (1) besteht und daraus wenigstens ein als Rohrführung (2) ausgestaltetes Segment senkrecht aufrichtbar ist.
Patent DE-202009017995-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Entfernung zu einem anfliegenden Ziel
IPC: G01C3/08
Filed: 2009-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Entfernung zu einem anfliegenden Ziel (1) mit einem auf einer auf das Ziel (1) nachführbaren Plattform (2) fest montierten ersten passiven Infrarot-Ortungsgerät (3) und einem weiteren passiven Infrarot-Ortungsgerät (4), welches ebenfalls auf das anfliegende Ziel (1) ausrichtbar und/oder diesem nachführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der auf das Ziel (1) nachführbaren Plattform (2) das weitere passive Infrarot-Ortungsgerät (4) in einer azimutalen Entfernung (a) zum ersten passiven Ortungsgerät (3) schwenkbar und/oder auf das Ziel (1) mit einer Genauigkeit der Nachführung in der Größenordnung von weniger als 0,1 mrad nachführbar angeordnet ist, wobei beide passiven Infrarot-Ortungsgeräte (3, 4) mit einem Rechner (6) verbunden sind, der seinerseits mit einem mit dem ersten Infrarot-Ortungsgerät (3) verbundenen Ablagen-Mess- und Regelsystems (8) verbunden ist.
Patent DE-202009018006-U1 (DE)
Title: Implantat aus einer intermetallischen Titanaluminid-Legierung
IPC: A61F2/02
Filed: 2009-06-18
Abstract: Implantat, hergestellt aus einer Titanaluminid(TiAl)-Legierung.
Patent DE-202010000852-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Prägen und Schneiden
IPC: B29C59/02
Filed: 2010-01-13
Abstract: Werkzeug zum Schneiden und Prägen, umfassend:  eine erste Schablone, die zwei voneinander abgewandte Flächen aufweist, die jeweils darauf mit einem Muster versehen sind; und  eine zweite Schablone, die abnehmbar mit der ersten Schablone verbunden ist und zwei voneinander abgewandte Flächen aufweist, die darauf mit Mustern versehen sind, die jeweils den Mustern der ersten Schablone entsprechen, um zwei Kombinationen von Mustern zu bilden.
Patent DE-202010000971-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren von flächigen Objekten
IPC: B65H7/12
Filed: 2010-01-15
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren von flächigen Objekten, insbesondere in Bogenform,  mit einer ersten Ultraschallsendestrecke (10) mit einem ersten Sender (12) zum Aussenden einer ersten Ultraschallstrahlung (14) entlang einem ersten Strahlungsweg (19) und einem ersten Empfänger (16) zum Empfangen der ersten Ultraschallstrahlung (14),  wobei zu detektierende Objekte (50, 60) in dem ersten Strahlungsweg (19) zwischen dem ersten Sender (12) und dem ersten Empfänger (16) anzuordnen sind,  wobei der erste Sender (12) und der erste Empfänger (16) entlang einer ersten Achse (18) angeordnet sind, welche in Richtung einer Oberflächennormalen (52) der zu detektierenden Objekte (50, 60) ausgerichtet ist, und  wobei der erste Empfänger (16) empfangene erste Ultraschallstrahlung (14) als erstes Messsignal (13) ausgibt, und  mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (40) zum Ansteuern des ersten Senders (12) und zum Auswerten des ersten Messsignals (13),  dadurch gekennzeichnet,  dass eine zweite Ultraschallsendestrecke (20) vorhanden ist mit einem zweites Sender...
Patent DE-202010001862-U1 (DE)
Title: Rettungseinheit
IPC: A61G1/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Rettungseinheit mit einem über seiner Brüstung angeordneten Schlitten 16 zur Aufnahme einer Personentrage, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten 16 verschieb- und arretierbar angeordnet ist, dass der Rettungskorb ein Gehänge 15 zum Heben mit einem mobilen Kran und Einschuböffnungen 26 für die Handhabung mit Gabelstaplern aufweist.
Patent DE-202010004355-U1 (DE)
Title: Konstruktion von beheizbaren Dachfenstern
IPC: E06B5/00
Filed: 2010-06-25
Abstract: Beheizbare Dachfenster zur Befreiung von Eis, Reif, Beschlag und Schnee.
Patent DE-202010005335-U1 (DE)
Title: Klapp- und Aufnahmeanordnung eines Handgriffs
IPC: B25G1/06
Filed: 2010-04-29
Abstract: Klapp- und Aufnahmeanordnung eines Handgriffs, umfassend:  – einen Handgriff (10), an dessen beiden Seiten zwei Haltearme (40) ausgebildet sind, wobei ein Aufnahmeteil (11) vom anderen Ende des Handgriffs (10) in Richtung des Bauchteils verläuft;  – ein Verbindungsglied (20), das ein Einsteckteil (21) umfasst, das zwischen den beiden Haltearmen (40) gelenkig gelagert ist; und  – einen Druckknopf (30), der den eingeschlossenen Winkel zwischen dem Verbindungsglied (20) und dem Handgriff (10) bestimmt;  dadurch gekennzeichnet,  dass der Druckknopf (30) folgendes umfasst: eine Feder (32), die in das Durchgangsloch (41) einsetzbar ist; einen Schaft (31), der durch die Haltearme (40) und das Einsteckteil (21) durchgeführt ist, wobei die Feder (32) den Schaft (31) des Druckknopfs (30) mit Kraft beaufschlägt; und ein Begrenzungselement (50), das mit dem Schaft (31) verbunden und zwischen dem Führungsloch (45) und der Begrenzungsaussparung (24) hin und her bewegbar ist und ein Lösen des Druckknopfs...
Patent DE-202010006973-U1 (DE)
Title: Baugruppe für einen Schrankenarm
IPC: E01F13/06
Filed: 2010-05-19
Abstract: Baugruppe für einen Schrankenarm, bestehend aus einem Balkenelement, welches wenigstens bereichsweise ein im Wesentlichen flächiges Lichtstreuelement aufweist, sowie eine Lichtquelle, deren Licht in das Lichtstreuelement eingeleitet wird.
Patent DE-202010007136-U1 (DE)
Title: Drehbare Klappschaufel an Baggern
IPC: E02F3/40
Filed: 2010-05-25
Abstract: Drehbare Klappschaufel, wobei die Klappschaufel, angekoppelt an einem Adapter mit zwei übereinanderliegenden oder in anderer Baukombinationen, mit in sich unterschiedlichen Drehachsrichtungen rotierenden Drehmotoren gekoppelt ist und diese Einrichtung an Baggern angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet dass, die Klappschaufel (2), in vorteilhafter Ausführung an der Oberseite der Schaufelrückwand (20) den Adapter (3) aufgesetzt hat, und der Adapter (3) mit zwei übereinanderliegenden, in nahezu senkrecht zueinander liegenden Anordnung der Drehmotoren (4/5) bestückt ist, wobei der Drehmotor (4) in einer radialen Drehachse (D1) liegt, und der Drehmotor (5) in einer horizontalen Drehachse (D2) liegt, und der Drehmotor (4) die Klappschaufel (2) um den Winkel (W1) nahezu um 360 Grad dreht, und der Drehmotor (5) die Klappschaufel (2) um den Winkel (W2), je beidseitig auslenkend ausschwenkt, in der Schwenkausführung des Tilten, und alternativ wahlweise die Dreh- und oder Schwenkbewegung der Klappschaufel (2) in Kombination um die beiden Drehachsen (D1/D2) mittels der Drehmotoren (4/5) erfolgen...
Patent DE-202010010529-U1 (DE)
Title: Ölabsaugeinheit einer Brennkraftmaschine
IPC: F01M1/02
Filed: 2010-07-23
Abstract: In der Gesamtheit ausgeführte Saugpumenbatterie, die ohne Leitungen und ohne Saugpumpenabdichtung (Reibleistungsvorteil) funktioniert.
Patent DE-202010013590-U1 (DE)
Title: Kombination von Vlies- bzw. Gewerbestrukturen zur Absorption von IR-Strahlung
IPC: D03D1/00
Filed: 2010-09-24
Abstract: Kombination von Vlies- und Gewebestrukturen zur Absorption von Infrarot-Strahlung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Vlies- oder Gewebe-Composite aus mindestens zwei Lagen aufgebaut ist, von denen mindestens eine Lage aus einem Material besteht, dass eine sehr geringe Wärmeleitfähigkeit, geringe Dichte und hohe Dampfdurchlässigkeit besitzt.
Patent DE-202010016170-U1 (DE)
Title: Gehhilfe
IPC: A61H3/04
Filed: 2010-12-03
Abstract: Gehhilfe, bestehend aus einer Rahmenstruktur (1, 2) beinhaltend einen ersten Rahmenteil (1) und einen zweiten Rahmenteil (2), einen Griff (18) verbunden mit dem oberen Ende des ersten Rahmenteils (1), einem ersten Rad (11) angeordnet am unteren Ende des ersten Rahmenteils (1) und einem zweiten Rad (21) angeordnet am unteren Ende des zweiten Rahmenteils (2), wobei die Räder (11, 21) so mit der Rahmenstruktur (1, 2) verbunden sind, dass bei einer vertikalen Belastung des Griffs (18) Stabilität in einer ersten Ebene gewährleistet wird und wobei sich die Gehhilfe sich an einer Seite des Benutzers ausdehnt und eines der Räder (11, 21) durch den Griff (18) lenkbar ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Sicherheitsarrangement aufweist, dazu geeignet ein unabsichtliches Wegrollen der Gehhilfe zu vermeiden.
Patent DE-202010017776-U1 (DE)
Title: Vliesstoff für akustische Anwendungen mit erhöhten Schallabsorptionseigenschaften
IPC: D04H1/413
Filed: 2010-10-05
Abstract: Vliesstoff für akustische Anwendungen mit erhöhten Schallabsorptionseigenschaften, bestehend aus einem längsgerichteten oder kreuzgelegten, insbesondere vorverfestigten Kunststofffasermaterial mit einem Flächenausgangsgewicht von 20 g/m2 bis 100 g/m2, bevorzugt 30 g/m2 bis 80 g/m2, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Ausrüstung als Füllstoff ungeblähte Mikrohohlkörper mit einem Anteil von ca. 0,5 bis 20 Gew.-% eingesetzt sind, wobei als Binder ein hochmolekulares Polyestermaterial zum Fixieren der Mikrohohlkörper an den Vliesfasern sowie zur Erhöhung der Steifigkeit und der Reißfestigkeit zur Anwendung kommt und eine Trocknung bei solchen Temperaturen erfolgt, die zu einem Expandieren der Mikrohohlkörper führt, um die Poren des Vlieses weitgehend zu verschließen.
Patent DE-202010018091-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Zylinderbohrung mit geometrischbestimmter Schneide
IPC: B23B51/08
Filed: 2010-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung einer zylindrischen Bohrung (35), wobei die Vorrichtung (1) einen Grundkörper (3), ein Bearbeitungswerkzeug mit mindestens einer geometrisch bestimmten Schneide (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grundkörper (3) mindestens eine Messdüse (31) zur pneumatischen Erfassung der Bohrungsdurchmessers vorgesehen ist.
Patent DE-202011002384-U1 (DE)
Title: Holzbearbeitungsanlage in Portalbauweise
IPC: B23Q1/01
Filed: 2011-02-05
Abstract: Holzbearbeitungsanlage (1) in Portalbauweise mit einem Bearbeitungstisch (4) zur Aufnahme eines zu bearbeitenden Bauteils (12) und mindestens einem in einer ersten Achse (5) verfahrbaren Portal (2) mit mindestens einem oberhalb des Bearbeitungstischs (4) angeordneten Querträger (7), an dem ein Bearbeitungsaggregat (10) in zwei zur ersten Achse (5) senkrechten weiteren Achsen (9, 11) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bearbeitungstisch (4) in Längs- und/oder Querrichtung verfahrbar ist.
Patent DE-202011004912-U1 (DE)
Title: Polierwerkzeug
IPC: B24B57/02
Filed: 2011-04-06
Abstract: Polierwerkzeug zum Polieren von Metallflächen mit – einem maschinell antreibbaren Schaft (11, 12) und – einem am freien Ende des Schaftes vorgesehenen Polierkopf (16), dadurch gekennzeichnet, dass – der Schaft (11, 12) an einer Werkzeugaufnahme (4) montierbar und in der Arbeitsspindel (1) einer CNC-Werkzeugmaschine spannbar ist und – der Polierkopf (16) aus einem verformbaren Material besteht und mittels der Arbeitsspindel (1) mit einem praktisch konstanten leichten Andruck auf der zu arbeitenden Werkstückfläche bewegbar ist.
Patent DE-202011051323-U1 (DE)
Title: Schlitten
IPC: B62B13/06
Filed: 2011-09-16
Abstract: Schlitten, insbesondere aus Kunststoff für den Wintersport, dessen Grundkörper mit Gleitboden (2), Sitzfläche (4) und Beinauflage aus einem Stück besteht, wobei die Sitzfläche (4) tiefer als die Beinauflagefläche (3) gelegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitboden (2) mit Carvingkanten (7) für eine verbesserte Kurvenfahrt versehen ist, zwischen denen im Bereich der Sitzfläche (4) weitere Kufen (6) für den Geradeauslauf vorgesehen sind.
Patent DE-202011051777-U1 (DE)
Title: Aufziehvorrichtung zum Aufziehen einer mechanischen Uhr und Greifeinrichtung für deren Aufzugskrone
IPC: G04B5/20
Filed: 2011-10-27
Abstract: Aufziehvorrichtung (A; B; C) zum Aufziehen mechanischer Uhren (3; 3a), mit einer Antriebseinheit (4), einer Steuer-, Regel- und Messeinheit (5) sowie einer Greifeinrichtung (1; 1a; 1b) mit mindestens zwei Greifarmen (6a, 6b; 6c, 6d), die in Kontakt mit mindestens einer Aufzugskrone (2; 2a–2c) der Uhr (3; 3a) bringbar sind sowie mit einer Aufspannvorrichtung (14; 14a) für die Uhren (3; 3a), dadurch gekennzeichnet, dass die Greifarme (6a, 6b; 6c, 6d) an ihren freien Enden zu einer umfangseitigen Kontaktaufnahme mit den jeweiligen Aufzugskronen (2; 2a–2c) Radelemente (7a, 7b) aufweisen, von denen mindestens ein Radelement (7a; 7b) über die Antriebseinheit (4) in eine zumindest Teil-Drehbewegung versetzbar ist.
Patent DE-202011052340-U1 (DE)
Title: Teleskopsäule
IPC: A61G7/05
Filed: 2011-12-16
Abstract: Teleskopsäule, die umfasst:  ein Außenrohr (10) und ein Innenrohr (30), wobei das Innenrohr (30) beweglich im Innenraum (101) des Außenrohrs (10) aufgenommen ist, wobei das Außenrohr (10) am unteren Ende mit einer Fußstütze (20) und das Innenrohr (30) am oberen Ende mit dem Kragen (51) einer Kopfstütze (50) verbunden ist, wobei die Fußstütze (20) und die Kopfstütze (50) jeweils einen Innenring (25, 53) und einen Außenring (24, 52) aufweisen, wobei an der Außenseite der Fußstütze (20) und der Kopfstütze (50) Dichtringe (54) vorgesehen sind, wobei an einer geeigneten Stelle des Innenrohrs (30) ein Sichtfenster (36) vorgesehen ist,  eine Verstelleinheit (A), die am oberen Ende des Außenrohrs (10) angeordnet ist, an der Außenseite des Innenrohrs (30) anliegt und das Innenrohr (30) gegenüber dem Außenrohr (10) positionieren kann, wobei die Verstelleinheit (A) mindestens zwei Klemmscheiben (31) und einen Sperrring (32) beinhaltet, wobei die Klemmscheiben (31) in den Innenraum (33) des...
Patent DE-202011105618-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und zum Transport von Stückgut
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-09-13
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und/oder zum Transport von Stückgut mit einer im wesentlichen rechteckigen oder quadratischen Bodeneinheit (12), die einen an drei Seiten durch starr nach oben stehende Begrenzungswände (14) begrenzten, nach oben offenen Aufnahmeraum aufweist, wobei im Aufnahmeraum ein Gefache (24) aufgenommen ist, das parallel zu den drei Begrenzungswänden (14, 16) verlaufende, sich über deren Oberkanten (30) hinaus erstreckende Außenwände (26, 28) aus einem steifen oder halbsteifen Material sowie mehrere, durch Zwischenwände (34) aus flexiblem Material begrenzte Aufnahmefächer (32) für Stückgut aufweist, wobei die Aufnahmefächer (32) zu einer Vorderseite (20) hin offen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum zur Vorderseite (20) durch eine an der Bodeneinheit (12) angelenkte, nach außen umklappbare Vorderwand (18) begrenzt wird.
Patent DE-202011110372-U1 (DE)
Title: Rotorblatt-Befahranlage
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-05-06
Abstract: Rotorblatt-Befahranlage zur Wartung, Instandsetzung und Reparatur von Windkraftanlagen mit einer Arbeitsplattform (2) und zwei an der Arbeitsplattform (2) angebrachten Seilwinden (7, 8) zum vertikalen Verfahren der Arbeitsplattform (2) entlang von Fahrseilen (9, 10), wobei an beiden einander gegenüberliegenden Längsseiten (3, 4) der Arbeitsplattform (2) jeweils eine in Längsrichtung (X) der Arbeitsplattform (2) verstellbare Anordnung vorgesehen ist, mit der die Position der Angriffspunkte der Fahrseile (9, 10) an der Arbeitsplattform (2) für einen Neigungsausgleich der Arbeitsplattform (2) an eine momentane Schwerpunktlage der Arbeitsplattform (2) angleichbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilwinden (7, 8) ortsfest an der Arbeitsplattform (2) angebracht sind, dass die in Längsrichtung (X) der Arbeitsplattform (2) verstellbaren Anordnungen als Seilführungen (11, 12) für die Fahrseile (9, 10) ausgeführt sind und dass die Seilführungen (11, 12) relativ zu der Arbeitsplattform (2) und somit auch relativ zu den Seilwinden (7, 8) in Längsrichtung (X) der Arbeitsplattform (2) verstellbar sind.
Patent DE-202012000515-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aussenborderumrüstung
IPC: B63H20/00
Filed: 2012-01-19
Abstract: Einsatz von bürstenlosen-Permanentmagnet-Drehstrom-Synchronmotoren mit der gleichen Maximaldrehzahl und annähernd dem gleichen Drehmoment wie der zuvor eingesetzte Verbrennungsmotor für den Einsatz in umgerüsteten Aussenbordmotoren ohne Leistungsbegrenzung.
Patent DE-202012000894-U1 (DE)
Title: Zweispindelige Schraubenspindelpumpe in einflutiger Bauweise
IPC: F04C2/16
Filed: 2012-01-31
Abstract: Zweispindelige Schraubenspindelpumpe in einflutiger Bauweise mit einem Pumpengehäuse, das einen Pumpenabschnitt, einen Lagerabschnitt und einen Getriebeabschnitt mit einem Getrieberaum aufweist, wobei der Lagerabschnitt und der Pumpenabschnitt getrennt voneinander ausgeführt sind, – mit einem Fördergehäuseteil als Bestandteil des Pumpenabschnitts, in dem zwei auf Wellen angeordnete Förderschrauben mit Flanken vorgesehen sind, wobei die Wellen im Lagerabschnitt gelagert sind (Außenlagerung) und sich in den Getriebeabschnitt erstrecken, – mit auf den Wellen im Getriebeabschnitt angeordneten Zahnrädern, mittels derer die Wellen drehgekoppelt sind, – mit einem auf der Welle in Wirkverbindung mit diesen angeordneten Befestigungselement zum Herstellen einer haltenden Verbindung zwischen Welle und Zahnrad, wobei das Befestigungselement und das Zahnrad korrespondierende Bohrungen aufweisen, über die zwischen dem Zahnrad und dem Befestigungselement eine haltende Verbindung über ein Arretierelement herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen im Befestigungselement so ausgeführt sind, dass das Zahnrad und das Befestigungselement (und damit die Welle) gegeneinander verdrehbar sind,...
Patent DE-202012001623-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Zurrring
IPC: B60P7/08
Filed: 2012-02-16
Abstract: Zurrring bestehend aus einem offenem Bügel (Pos. 1) und einem Gegenstück (Pos. 2), dadurch gekennzeichnet, dass dieser als über einer Achse (Pos. 5) innerhalb eines Rahmenprofils (Pos. 4) geschlossener Ring zusammengefügt bei Belastung durch eine Zugkraft (Fz) mit gleicher Kraft (–Fz) entgegen gesetzter Richtung Bügel (Pos. 1) und Gegenstück (Pos. 2) miteinander verpresst.
Patent DE-202012012100-U1 (DE)
Title: Empfangsmodul für IndukTive Höranlagen für ein Multimedia-Handy (Smartphone)
IPC: H04M1/215
Filed: 2012-12-18
Abstract: Hauptanspruch: Empfangsmodul für IndukTive Höranlagen, dadurch gekennzeichnet, dass am Mikrofoneingang eines Smartphones eine aktive odert passive Telespule (T-Spule, Audiospule) angeschlossen wird.
Patent DE-202012013318-U1 (DE)
Title: Wechseleinsatz für eine Drehdüse
IPC: A21C11/16
Filed: 2012-01-12
Abstract: Wechseleinsatz für eine Drehdüse für eine Pressvorrichtung, wobei der Wechseleinsatz (36) umfasst a. eine Drehachse (12), b. eine Zuführöffnung (40) zum Zuführen von Teig, c. mindestens eine Abgabeöffnung (42; 46; 47; 50) zum Abgeben des Teigs und d. einen die Zuführöffnung (40) und die mindestens eine Abgabeöffnung (42; 46; 47; 50) verbindenden Teigführungskanal (39), dadurch gekennzeichnet, dass der Wechseleinsatz (36) ausschließlich in der Drehdüse selbst gehalten ist.
Patent DE-202012101140-U1 (DE)
Title: Ordner
IPC: B42F13/00
Filed: 2012-03-29
Abstract: Ordner mit einer Hülle (2) und einer Aufreihmechanik (3), wobei die Hülle (2) einen Rücken (8) und damit beidseits gelenkig (9, 10) verbundene Deckel (6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ordner (1) als Aufstellordner ausgebildet ist und einen unteren, in stehend geöffneter Ordnerstellung zur Rückseite (5) schwenkbaren und schräg ausstellbaren einwandigen Hüllenbereich (14) aufweist, dessen unterer Rand (26) eine Stützkante (19) bildet, wobei die nur mit dem oberen Hüllenbereich (13) verbundene Aufreihmechanik (3) als Stützfuß (18) ausgebildet ist.
Patent DE-202013000217-U1 (DE)
Title: Brauchwasser-Zufuhr- und Entnahmesystem für einen Waschtisch sowie Probenahmeventil für ein solches System
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-01-10
Abstract: Brauchwasser-Zufuhr- und Entnahmesystem für einen Waschtisch mit wandseitig montierbaren Eckventilen für Kalt- und Warmwasser und einer Tischarmatur, die über Rohr- oder Schlauchstücke stücke strömungsmäßig mit den zugeordneten Eckventilen verbunden ist, gekennzeichnet durch ein zwischen dem Kalt- und/oder dem Warmwassereckventil und der Tischarmatur angeordnetes Probenahmeventil.