baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018030-U1 (DE)
Title: Mehrseitiges Reinigungsgerät
IPC: A47L13/38
Filed: 2008-07-01
Abstract: Staubbesen (10) zum Entfernen von Schmutz von einer Oberfläche, der Staubbesen (10) umfasst:  wenigstens zwei Konstruktionsabschnitte (15), die einander gegenüberliegend verbunden sind, wobei jeder Konstruktionsabschnitt (15) eine Vielzahl von Schichten (11, 12 und 13) aufweist und jeder Konstruktionsabschnitt (15) wenigstens eine flexible Schicht (11) aufweist und eine nach außen gerichtete Oberfläche (19) zum Kontaktieren einer Objektoberfläche; und  ein Befestigungssystem zum ablösbaren Befestigen des Staubbesens (10) an einem Handgriff (50), wobei das Befestigungssystem einen ersten Bereich (24) aufweist, der außerhalb von den Vielzahl der Schichten (11, 12, 13) liegt, so dass der erste Bereich (24) des Befestigungssystems von dem Handgriff (50) erreichbar ist, und einen zweiten Bereich (22) aufweist, der zwischen den nach außen gerichteten Oberflächen (19) der Konstruktionsabschnitte (15) vorhanden ist,  wobei die Konstruktionsabschnitte (15) ungleiche Längen in Längsrichtung aufweisen und der kürzere Konstruktionsabschnitt (15) auf dem längeren Konstruktionsabschnitt (15) so vorhanden ist, das entsprechende erste Enden...
Patent DE-202009001689-U1 (DE)
Title: Modulare Hochwasserschutzvorrichtung
IPC: E02B3/10
Filed: 2009-02-11
Abstract: Modulare Hochwasserschutzvorrichtung mit im Bedarfsfall beabstandet errichtbare Befestigungssäulen und mit einem jeweils zwei benachbarten Befestigungssäulen festlegbaren Wandelementen, wobei die Befestigungssäulen auf Säulenfundamenten verankerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Säulenfundamente (12) auf einer stationären Stauwand (1) angeordnet sind und neben oder in der stationären Stauwand (1) mindestens ein Fach (2) angeordnet ist, welches zur Aufbewahrung von den Befestigungssäulen (4) und den Wandelementen (3) geeignet ist.
Patent DE-202009002886-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausheben von Erdlöchern
IPC: A01C5/02
Filed: 2009-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Ausbilden von Erdlöchern (5), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine zentrale, in der Gebrauchsstellung vertikal ausgerichtete Erdhebeeinrichtung (1) und eine diese abschnittsweise oder vollständig umgreifende – in der Gebrauchsstellung ebenfalls vertikal ausgerichtete – Erdaushubsammeleinrichtung (2) umfasst, wobei die Erdhebeeinrichtung (1) in ihrer vertikalen Gebrauchsstellung um ihre Hochachse in beide Drehrichtungen (11, 12) rotativ antreibbar ist, wobei – in einer ersten Ausführungsalternative – die Erdhebeeinrichtung (1) entlang ihrer Hochachse mittelbar oder unmittelbar kontinuierlich vertikal absenkbar (13) und hochfahrbar (14) ist oder wobei – in einer zweiten Ausführungsalternative – die Erdhebeeinrichtung (1) gegenüber der Erdaushubsammeleinrichtung (2) in vertikaler Hinsicht feststehend ist und die Erdhebeeinrichtung (1) die Unterkante der Erdaushubsammeleinrichtung (2) in vertikaler Richtung nach unten in einem Ausmaße überragt, welches der vertikalen Tiefe des gewünschten Erdloches (5) entspricht oder wobei – in einer dritten Ausführungsalternative – die Erdhebeeinrichtung (1) gegenüber der Erdaushubsammeleinrichtung (2) lediglich stufenweise in vertikaler Hinsicht verstellbar ist und...
Patent DE-202009002944-U1 (DE)
Title: Kochlöffel
IPC: A47J43/28
Filed: 2009-03-02
Abstract: Kochlöffel mit integrierter Vorrichtung (Einkerbung) zum entnehmen (testen) von einzelnen Spaghetti und ähnlicher Nudeln aus heisser Flüssigkeit, insbesondere aus kochendem Wasser.
Patent DE-202009004869-U1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung
IPC: A45D26/00
Filed: 2009-05-28
Abstract: Auffangvorrichtung für Tropfwasser, vornehmlich elektrisch betriebener Körperpflegegegenstände, insbesondere Zahnbürsten (5), Rasierer oder Epilierer, dadurch gekennzeichnet, dass eine, zur Wasseraufnahme und -speicherung geeignete textile Matte (10) dem jeweiligen Tropfbereich der in einer Nicht-Gebrauchsstellung bestimmungsgemäß in einer Halte- und/oder Aufladevorrichtung (1) aufgenommenen Körperpflegegegenstände lösbar zugeordnet ist.
Patent DE-202009005410-U1 (DE)
Title: Mit Keramik- oder Natursteinplatten gebildete Wandverkleidung
IPC: E04F13/14
Filed: 2009-04-08
Abstract: Mit Keramik- oder Natursteinplatten gebildete Wandverkleidung,  dadurch gekennzeichnet, daß  an oder in den Eckbereichen Profile (1) aus dem Material, das dem Material der übrigen Wandverkleidung entspricht, angeordnet sind,  wobei die Profile (1) derart ausgebildet sind, daß sich ein ununterbrochener Querfugenverlauf ergibt.
Patent DE-202009009125-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Verbesserung der Dichtungseigenschaften einer füllbaren Kapsel
IPC: A47J31/40
Filed: 2009-07-02
Abstract: Ein Bausatz, aufweisend:  – eine Kapsel (10), welche von einem Verbraucher mit Getränkezutaten gefüllt werden kann,  wobei die Kapsel einen becherförmigen Grundkörper (1) und ein Deckelelement (11) aufweist,  wobei der Grundkörper (1) und das Deckelelement (11) derart ausgeprägt sind, dass sie, vorzugsweise ohne die Benutzung von Hilfsmitteln, durch den Verbraucher mechanisch verbunden werden können, um ein Austreten jeglicher in die Kapsel gefüllter Zutaten im Wesentlichen zu vermeiden,  wobei der Grundkörper (1) eine Öffnung (4) aufweist, welche durch einen flanschartigen Rand (2a) begrenzt ist, und  – wenigstens ein Dichtungselement (13), welches ausgebildet ist, um mit der Außenfläche (14) der Kapsel mechanisch verbunden zu werden, wobei das Dichtungselement (11) derart ausgeprägt ist, dass Irregularitäten (30) in einer passenden Dichtungsfläche (23a) eines mit dem Dichtungselement der Kapsel kooperierenden Getränkezubereitungsgeräts kompensiert werden.
Patent DE-202009013567-U1 (DE)
Title: Ausgabeanordnung für Sichtverpackungen und Clip-Satz für Warenaufhängehaken
IPC: A47F5/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: Ausgabeanordnung für Sichtverpackungen, mit einer Tragkonstruktion und mit mindestens einem im Wesentlichen horizontal angeordneten langgestreckten Warenaufhängehaken, dessen hinteres Ende an der Tragkonstruktion angebracht ist und dessen vorderes Ende zur Aufnahme und späteren Ausgabe von mit einem Loch und/oder Schlitz versehenen Sichtverpackungen ausgebildet ist, wobei der Warenaufhängehaken eine erste Warenvorschubeinrichtung trägt, die dafür eingerichtet ist, die am Warenaufhängehaken aufgehängten Sichtverpackungen durch Federkraft in Richtung auf das vordere Ende des Warenaufhängehaken zu treiben, bis die vorderste Sichtverpackung ganz vorne am Warenaufhängehaken hängt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeanordnung weiterhin mindestens einen weiteren, unteren Haken (2) von derselben oder einer ähnlichen Art wie der Warenaufhängehaken aufweist, wobei der weitere Haken in einem etwas größeren Abstand als die vertikale Länge der am Haken aufgehängten Sichtverpackungen im Wesentlichen vertikal unter dem Warenaufhängehaken an der Tragkonstruktion angebracht ist und wobei der weitere Haken eine zweite Warenvorschubeinrichtung (4) trägt, die von unten an der hintersten am Warenaufhängehaken...
Patent DE-202009017725-U1 (DE)
Title: Brückenbandage über Gelenke
IPC: A61D9/00
Filed: 2009-12-27
Abstract: Brückenbandage zur Sicherung von Wundverbänden, dadurch gekennzeichnet daß eine Bandage aus einem vorzugsweise asymmetrischen oder symmetrischen, H-förmig geschnittenen oder gestanzten Band besteht und durch die erfindungsgemäße Anordnung von Haken- oder Pilzkopfbändern in Verbindung mit entsprechend geformten Flauschbändern an die anatomischen Gegebenheiten von, vorzugsweise tierischen Extremitäten über Gelenke hinweg so anpaßbar ist, daß die Verschiebung von Wundverbänden durch die Aktivitäten des Tiers wirksam verhindert, und die Bewegungsfähigkeit des Tiers jedoch möglichst wenig eingeschränkt wird und daß auf der Gelenk-Innenseite, (Brückenseite), in die Bandage Laschen zur Aufnahme von Schienen zur Stabilisierung/losen Fixierung der betroffenen Extremität befestigt sind. ( 1  und  3 ).
Patent DE-202009018620-U1 (DE)
Title: Reinigungsbezug
IPC: A47L13/256
Filed: 2009-08-31
Abstract: Reinigungsbezug für eine insbesondere in Form eines Wischmopps ausgebildete Reinigungsvorrichtung (8) mit welcher eine Oberfläche (9) reinigbar ist, wobei der Reinigungsbezug (1) mindestens zwei Stofflagen (2) und mindestens ein Befestigungsmittel (7) aufweist, wobei zur Reinigung der Oberfläche (9) der Reinigungsbezug (1) mit dem mindestens einen Befestigungsmittel (7) an der Reinigungsvorrichtung (8) befestigt ist und wobei bei der Reinigung eine erste Stofflage (2, 3) der zu reinigenden Oberfläche (9) zugewandt und mit der Oberfläche (9) in Kontakt bringbar ist, wobei eine zweite Stofflage (4) derart zu der ersten Stofflage (3) ortsfest angeordnet ist, dass die erste Stofflage (3) und die zweite Stofflage (4) sich in einem Überlappungsbereich (10) überlappen und wobei die zweite Stofflage (4) einen Überstehbereich (11) aufweist, in welchem die zweite Stofflage (4) nicht mit der ersten Stofflage (3) überlappt, wobei bei der Reinigung der Überstehbereich (11) der zweiten Stofflage (4) mit der zu reinigenden Oberfläche (9) in Kontakt...
Patent DE-202010000566-U1 (DE)
Title: Blockheizkraftwerke Modelle mit Dynamik Gleichstromerzeuger & Vertikalstrahltriebwerke
IPC: F02G5/00
Filed: 2010-01-02
Abstract: Blockheizkraftwerke Modelle mit Dynamik Gleichstromerzeuger und Vertikalstrahltriebwerke,  sowie unterstützende Technikkomponente und auch andere passende Artikel in jeder Art und Form, aus hartem Metall, Aluminium, hartem isolierten Material oder jedem geeigneten Baumaterial,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Blockheizkraftwerke arbeiten gewöhnlichen mit neuem Stromerzeuger, neu treibenden Motortypen und Kabinen-Druck-Drehersystem.  Dass alle Systems miteinander verkoppelt sind. Dass die Blockheizkraftwerke Energieerzeuger (Strom und Wärme) für Verbraucher ist
Patent DE-202010003507-U1 (DE)
Title: Teilehalter für Oberflächenbeschichtungsvorgänge
IPC: B05D1/00
Filed: 2010-03-11
Abstract: Teilehalter für Oberflächenbeschichtungsvorgänge, z. B. Pulverbeschichten oder Aufdampfen. Aufsputtern zur Anordnung von zu beschichtenden Teilen, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilehalter wenigstens ein einstückiges Klemmelement (2) mit zumindest zwei Klemmabschnitten (4, 5) umfasst, wobei wenigstens ein Klemmabschnitt in Bezug zum anderen Klemmabschnitt elastisch beweglich ist, sodass das zu beschichtende Teil unter Nutzung der zumindest beiden Klemmabschnitte elastisch an den Klemmabschnitten klemmbar ist.
Patent DE-202010006415-U1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung für hängende Arbeitskörbe
IPC: B66B9/16
Filed: 2010-05-05
Abstract: Fixiervorrichtung für hängende Arbeitskörbe dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitskorb mittels eines Saughebers und dem mit einem Fangseil verbundenem Gegengewicht immer zur Gebäudefassade hin gezogen wird und nicht durch die Wischbewegungen der Fensterputzer vom Gebäude weg pendeln kann.
Patent DE-202010007010-U1 (DE)
Title: Straßenlaterne
IPC: F03D9/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: Straßenlaterne mit einem Schaft (1) und einer am Schaft (1) befestigten elektrischen Leuchte (2) sowie einer Windturbine mit einem Windrad (3) zur Erzeugung von elektrischem Strom zur Stromversorgung der Leuchte (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (1) aus einem Hohlrohr oder Hohlkastenprofil gebildet ist und wenigstens eine Einlassöffnung (4) sowie wenigstens eine Auslassöffnung (9) aufweist und dass das Windrad (3) im Inneren des Schafts (1) angeordnet ist.
Patent DE-202010008355-U1 (DE)
Title: Campingboden
IPC: B60P3/32
Filed: 2010-08-24
Abstract: Campingboden (100) insbesondere zur Nutzung unter einer Markise, mit einem Flächenelement (7), mit einer Verstauhilfe (1), wobei die Verstauhilfe (1) einen Tragegriff (2) aufweist.
Patent DE-202010009195-U1 (DE)
Title: Abzugsvorrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2010-06-17
Abstract: Abzugsvorrichtung insbesondere zum Abziehen von Wrasen, Dünsten oder dergleichen mit wenigstens einem entlang der Seite eines Kochfelds (10) verlaufenden Absaugschacht (11) mit einer sich entlang des Kochfeldes erstreckenden, länglichen Absaugöffnung (12), wobei der Absaugschacht (11) über einen Absaugkanal mit einem Sauggebläse in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass auch hinter dem Kochfeld (10) und/oder zwischen das Kochfeld bildenden Kochmulden ein Absaugschacht (14) mit einer entlang des Kochfelds verlaufenden, länglichen Absaugöffnung (15) vorgesehen ist, wobei die Absaugschächte (11, 14) unter der Ebene (e-e) des Kochfeldes (10) in einem gemeinsamen Absaugkanal (13) zusammengeführt sind.
Patent DE-202010010461-U1 (DE)
Title: Doppelt wirkende hydraulische Fernübertragung von Steuerkräften
IPC: F15B15/20
Filed: 2010-07-21
Abstract: doppelt wirkende hydraulische Fernübertragung von Steuerkräften als abgeschlossene Einheit. dadurch gekennzeichnet dass, zwei, doppelt wirkende hydraulische Zylinder miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010011587-U1 (DE)
Title: Bremshebel für eine Bremse eines Kraftfahrzeugs
IPC: F16D65/14
Filed: 2010-08-20
Abstract: Bremshebel (1) für eine Bremse eines Kraftfahrzeugs zur Übertragung einer Bremskraft von einem Aktuator in einen Bremsbetätigungsmechanismus für einen Reibungseingriff der Bremsbeläge, wobei der Bremshebel (1) ein Gehäuse aus Gusseisen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gusseisen mischkristallverfestigtes ferritisches Gusseisen mit Kugelgraphit ist.
Patent DE-202010012241-U1 (DE)
Title: Magnetischer Button-/Badge-Ring
IPC: A44C3/00
Filed: 2010-09-06
Abstract: Der Schmuckring-Rohling (3) ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Magnet (2) wie in Zeichnung 1a und 1b gezeigt, auf der oberen Ansichtsfläche (Trägerplatte) (1) angebracht ist.
Patent DE-202010013717-U1 (DE)
Title: Klapp-/ Schiebescharnier mit Positionierung der Anschlussteile
IPC: E05D3/18
Filed: 2010-09-28
Abstract: Klapp-/Schiebescharnier mit Positionierung der verbundenen Teile, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klappbewegung auf die Seite der verbundenen Teile möglich ist, die einen lückenlosen und ungestörten Verlauf haben muss. Zudem ist eine weitere Positionierung der verbundenen Teile durchführbar.
Patent DE-202010016458-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verlängerung der Reichweite eines Elektrofahrzeugs
IPC: B60L50/15
Filed: 2010-12-10
Abstract: Stromerzeugungsvorrichtung (1) insbesondere für Kraftfahrzeuge, wobei die Stromerzeugungsvorrichtung (1) wenigstens  eine Befestigungseinrichtung,  eine Range-Extender-Einheit (3) und  ein Range-Extender-Gehäuse (4) aufweist und wobei  die Stromerzeugungsvorrichtung mittels der Befestigungseinrichtung an einem Kraftfahrzeug (2) befestigbar ist, und wobei  die Range-Extender-Einheit (3) wenigstens  eine Verbrennungskraftmaschine und  einen Elektromechanischen-Energiewandler aufweist, und wobei  die Range-Extender-Einheit (3) wenigstens teilweise von dem Range-Extender-Gehäuse umgeben ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Range-Extender-Gehäuse (4) und die Range-Extender-Einheit (3) durch wenigstens eine Aufhängungseinrichtung (8a, 8b, 8c) direkt oder indirekt miteinander verbunden sind und,  dass das Range-Extender-Gehäuse (4) und das Kraftfahrzeug (2) durch wenigstens eine weitere Aufhängungseinrichtung (8a, 8b, 8c) direkt oder indirekt miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010018379-U1 (DE)
Title: Waschmaschine
IPC: D06F33/02
Filed: 2010-11-02
Abstract: Waschmaschine, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse (110), das konfiguriert ist, ein äußeres Erscheinungsbild zu definieren, einen Bottich (120), der in dem Gehäuse (110) vorgesehen ist, um Waschwasser zu enthalten, eine drehbare Trommel (130), die in dem Bottich (120) vorgesehen ist, und ein Steuerungsbauteil, das konfiguriert ist, in einem Waschzyklus eine erste Bewegung zum Drehen der Trommel (130) in einer ersten Richtung mit einer ersten Drehzahl, dann eine zweite Bewegung zum Drehen der Trommel (130) in einer zweiten Richtung mit einer zweiten Drehzahl, die größer als die erste Drehzahl ist, und dann eine dritte Bewegung zum Drehen der Trommel (130) in einer dritten Richtung mit einer dritten Drehzahl, die größer als die zweite Drehzahl ist, durchzuführen.
Patent DE-202011000222-U1 (DE)
Title: Wirtschaftliche Bodenbelagselemente für Verkehrsflächen
IPC: E01C5/18
Filed: 2011-01-31
Abstract: Bodenbelagselement (100, 200) für Verkehrsflächen, umfassend:  – ein Oberteil (110, 210);  – ein mit dem Oberteil gekoppeltes oder koppelbares Trägerelement (120, 220, 320),  wobei im gekoppelten Zustand zwischen Oberseite des Oberteiles und Unterseite des Trägerelementes ein oder mehrere Hohlräume (H) vorhanden sind.
Patent DE-202011000546-U1 (DE)
Title: Kondensatorbefestigung
IPC: H01G2/04
Filed: 2011-03-10
Abstract: Kondensatorbefestigung zum Befestigen eines Kondensators (1) an einer Montageplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Befestigungsbecherstruktur (3) aufweist, die zumindest ein zylindrisches Befestigungsgehäuse (3) für jeweils ein auf der Seite von Polen (5) befindliches Ende des Kondensators (1) und Löcher (6) im Boden des Befestigungsgehäuses (4) für Durchführung der Kondensatorpole (5) umfasst, und wenn die Befestigungsbecherstruktur (3) mit den daran angeordneten Kondensatoren (1) an der Montageplatte (2) befestigt ist, tritt das freie Ende (10) des Kondensators durch ein in der Montageplatte (2) befindliches Loch (11) für den Kondensator (1) zur der Befestigungsbecherstruktur (3) gegenüberliegenden Seite der Montageplatte (2) hervor.
Patent DE-202011004116-U1 (DE)
Title: Nussknacker
IPC: A47J43/26
Filed: 2011-03-18
Abstract: Innovation Nussknacker, der Nussknacker hat ein klares System mit Zweckmäßigkeit. Einzigartig ist sein Design. Ein nicht vergleichbares Produkt. Die Ausführung wird aus Holz sein. Die Form wird in einer Nuss dargestellt und einer Größe von HBT 50 × 30 × 48 cm.
Patent DE-202011050893-U1 (DE)
Title: Motorarbeitsgerät mit einem Motorträger
IPC: B27B17/00
Filed: 2011-08-03
Abstract: Motorarbeitsgerät (100), insbesondere ein handgeführtes Werkzeug wie eine Kettensäge, ein Trennschleifer und/oder ein handgeführtes Grünanlagenpflegegerät, mit einem Verbrennungsmotor (10), der zum Antrieb eines Werkzeugs des Motorarbeitsgerätes vorgesehen ist und der in einem Motorträger (11) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motorträger (11) als Kunststoffmotorträger (11) ausgebildet ist und einen Metalltragrahmen (12) aufweist, der mit dem Kunststoffmaterial (11a) des Kunststoffmotorträgers (11) umspritzt ist.
Patent DE-202011101635-U1 (DE)
Title: Fugenkeilspatel - zum Glaetten, Formen und Verdichten von dauerelastischen Fugen
IPC: E04F21/165
Filed: 2011-06-09
Abstract: Fugenkeilspatel, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Holz gefertigte Werkzeuge sind.
Patent DE-202011103202-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für ein eigenständiges und separat verwendbares Schleifgerät sowie Schleifvorrichtung
IPC: B24B7/18
Filed: 2011-06-29
Abstract: Handhabungsvorrichtung für ein eigenständiges und separat verwendbares Schleifgerät mit einem motorisch angetriebenen Schleifwerkzeug, vorzugsweise einer Schleifscheibe, insbesondere für die Handhabung eines Winkelschleifers, zum Bearbeiten von Bodenbelägen, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungsvorrichtung (12) ein Basiselement (38) mit einer Aufnahme (40) für das Schleifgerät (14) sowie mit wenigstens einer Tariervorrichtung (34) für das Ausrichten der Handhabungsvorrichtung (12) relativ zur Waagerechten aufweist, wobei ein Wirkbereich des Schleifgerätes (14) im Wesentlichen parallel zu einer Mittellängsachse (343) des Basiselementes (38) ausgerichtet ist und eine Winkellage des Wirkbereichs (80) zu dem zu bearbeitenden Bodenbelag (22) mittels der Tariervorrichtung (34) einstellbar ist.
Patent DE-202011105436-U1 (DE)
Title: Waage
IPC: G01G21/28
Filed: 2011-09-08
Abstract: Waage, mit einer Waagenplatte (1), unter der zumindest vier Füße (2, 3, 4, 5) vorhanden sind, die messtechnisch mit je einer Wägezelle (6) verbunden sind oder je eine Wägezelle (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei der Füße (2, 3) unter einer schwenkbar gelagerten, Bodenunebenheiten ausgleichenden Pendeleinheit (7) befestigt sind.
Patent DE-202011105784-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Bewegen eines Containers
IPC: B65D88/12
Filed: 2011-09-15
Abstract: Vorrichtung zum manuellen Bewegen eines Containers, mit einem mittels einer Spanneinrichtung (24) spannbaren Spanngurt (12), und zwei Halteklammern (10), die jeweils eine Verbindungsstelle (22) aufweisen, an denen der Spanngurt (12) angebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammern (10) jeweils einen auf ein Kantenprofil eines Containers (28) abgestimmten Halteabschnitt aufweisen.
Patent DE-202011110570-U1 (DE)
Title: Schredderanlage
IPC: B02C11/06
Filed: 2011-12-13
Abstract: Schredderanlage mit Einhausung, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhausung wenigstens 2 m von einem Schredderwerk der Schredderanlage beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202012003034-U1 (DE)
Title: Rucksack
IPC: A45F3/00
Filed: 2012-03-22
Abstract: Rucksack mit Tragevorrichtung für das Tragen auf dem Rücken zum Transportieren von Gegenständen mit wenigstens einem Öffnungsbereich dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Öffnungsbereiche als eine im Wesentlichen, um den Umfang des Rucksacks laufende Öffnung ausgeführt ist und der Rucksack entlang der verbleibenden, geschlossenen Fläche zu öffnen oder aufzuklappen ist und dadurch zwei innere Bereiche des Rucksacks zugänglich sind.
Patent DE-202012007779-U1 (DE)
Title: Nachrüstbarer Wetterschutz insbesondere für Transportkisten mit Deckel
IPC: A45C5/02
Filed: 2012-08-14
Abstract: Nachrüstbarer Wetterschutz insbesondere für Transportkisten mit Deckel dadurch gekennzeichnet, dass sich mindestens zwei Keder 3 an dem Oberteil 1 befinden dich sich im Schließvorgang automatisch über die Wulst 7 vom Unterteil schieben und mindestens eine Überlappung 1.1 vorhanden ist, die im geschlossenen Zustand die im Unterteil 2 befindlichen Ausschnitte 15 abdeckt.
Patent DE-202012007799-U1 (DE)
Title: Event Chat mit mobiler Kameraanbindung
IPC: H04N7/14
Filed: 2012-08-14
Abstract: Eine Service-Einheit (7) zum Aufsetzen eines event-basierten, kameraunterstützten Chats dadurch gekennzeichnet, dass sie eine definierte Telekommunikationsschnittstelle zu verschiedensten End-User Geräten (9) (z. B. Laptop, Mobile-Phone oder Tablett) und eine andere Telekommunikationsschnittstelle zu einem mobilen Content-Provider Endgerät (3) (z. B. einem Mobile-Phone) besitzt.
Patent DE-202012013530-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
IPC: H04B3/32
Filed: 2012-09-20
Abstract: Elektrischer Verbinder mit – mehreren Kanälen zur Übertragung von mehreren elektrischen Signalen, wobei zwischen jedem der Kanäle und den übrigen Kanälen zumindest eine Nebensprechkopplung entsteht, wobei die zumindest eine Nebensprechkopplung frequenzabhängig ist und durch Summieren der zumindest einen Nebensprechkopplung zwischen verschiedenen Kanälen eine Summe der Nebensprechkopplungen entsteht, und – zumindest einem Modulationsmodul, wobei jedes der Modulationsmodule mit den Kanälen verbunden ist, wobei durch das zumindest eine Modulationsmodul in Abhängigkeit vom Zusammenhang zwischen der zumindest einen Nebensprechkopplung und zumindest einer der übrigen Nebensprechkopplungen eine Anpassung der zumindest einen Nebensprechkopplung durchgeführt wird, um die Summe der Nebensprechkopplungen zu reduzieren.