baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007008238-A1 (DE)
Title: Production unit, especially installation robot, has additional control unit for controlling working movement of production unit on at least one predetermined and/or learnable three-dimensional movement path
Inventor: GARCIA ALEXANDER ALONSO
IPC: B25J13/02
Filed: 2007-02-20
Abstract: The production unit, especially an installation robot, has an additional control unit (6) for controlling a working movement of the production unit on at least one predetermined and/or learnable three-dimensional movement path (7). The additional control unit can be transferred into an operating state in which a manually controlled working movement of the production unit along at least one section of the movement path is made possible. An independent claim is included for a method for controlling a production unit for installing construction elements.
Patent DE-102007027365-A1 (DE)
Title: Low pressure vane, at the final stage of a steam turbine, has a hybrid structure of metal and a compound fiber material
Inventor: BURDGICK STEVEN SEBASTIAN
IPC: F01D25/12
Filed: 2007-06-11
Abstract: The steam turbine has low pressure vanes (24) in the final stage. The vane has a metal section (38) with a given mass density radially from the vane foot (26) to its tip. At least one section (38,40) is of a compound fiber material, with a lower mass density.
Patent DE-102007033639-A1 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren zur Steuerung von zumindest einer Komponente eines Insassenschutzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEURER HELMUT
IPC: B60R21/01
Filed: 2007-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuersystem zur Steuerung von zumindest einer Komponente (181, 182) eines Insassenschutzsystems eines Kraftfahrzeugs (10), umfassend einen Beschleunigungssensor (121, 122), der ausgebildet ist, um Beschleunigungen und/oder Vibrationen des Kraftfahrzeugs (10) zu detektieren und ein entsprechendes Sensorsignal (131, 132) auszugeben; ein mit dem Beschleunigungssensor (121, 122) verbundenes Bandpassfilter (141, 142), das ausgebildet ist, um das Sensorsignal (131, 132) einer Bandpassfilterung zu unterziehen und hierdurch einen definierten Frequenzbereich des Sensorsignals (131, 132) zu dämpfen; und eine Auswerteeinheit (16), die mit dem Bandpassfilter (141, 142) verbunden und ausgebildet ist, um, ansprechend auf das Bandpass-gefilterte Sensorsignal (151, 152), die zumindest eine Komponente (181, 182) des Insassenschutzsystems zu aktivieren. Das Bandpassfilter (141, 142) weist eine Filtercharakteristik auf, durch welche ein Frequenzbereich des Sensorsignals (131, 132) bei einer Arbeitsfrequenz einer Komponente (201, 202, 203, 204) eines Fahrstabilisierungssystems gedämpft wird, wobei die Arbeitsfrequenz der Komponente (201, 202, 203, 204) des Fahrstabilisierungssystems durch ein Aktivieren und Deaktivieren dieser Komponente (201, 202, 203, 204) definiert ist.
Patent DE-102007034525-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen der Integrität von in einem vorbestimmten Speicherbereich eines Speichers gespeicherten Daten
Inventor: BUSER JENS-UWE
IPC: G06F21/64
Filed: 2007-07-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Überprüfen der Integrität von in einem vorbestimmten Speicherbereich eines Speichers einer ersten Einrichtung gespeicherten Daten vorgeschlagen, wobei die erste Einrichtung mit zumindest einer zweiten Einrichtung mittels eines Netzwerkes gekoppelt ist, welches die folgenden Schritte aufweist: - Bereitstellen zumindest eines Parameters, welcher dazu geeignet ist, einen Hash-Wert zumindest einer vorbestimmten Hash-Funktion zu beeinflussen; - Berechnen zumindest eines Hash-Wertes in Abhängigkeit der in dem vorbestimmten Speicher gespeicherten Daten, der zumindest einen vorbestimmten Hash-Funktion und des zumindest einen Parameters und - Überprüfen der Integrität der in dem vorbestimmten Speicherbereich der ersten Einrichtung gespeicherten Daten in Abhängigkeit des berechneten Hash-Wertes oder der berechneten Hash-Werte durch die zweite Einrichtung.
Patent DE-102007037183-A1 (DE)
Title: Schwenkaktor und Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: TOYAMA SOUICHI
IPC: H02K1/22
Filed: 2007-08-07
Abstract: Ein Schwenkaktor und eine Laserbearbeitungsvorrichtung, die einen Temperaturanstieg eines Permanentmagneten in einem Bewegungsmagnetaktor unterdrücken können. Selbst wenn ein lenkbarer Spiegel durch schnelle und kontinuierliche Bewegungen positioniert wird, kann eine sehr zuverlässige Bearbeitung durchgeführt werden, ohne den Bearbeitungsdurchsatz oder die Lochpositionsgenauigkeit zu verschlechtern. Ein Kühlmantel zum Kühlen eines Gehäuses und Wärmeübertragungseinheiten, die mit einer Spule und dem Gehäuse in Kontakt gebracht sind, sind vorgesehen. In der Spule erzeugte Wärme wird in das Gehäuse durch die Wärmeübertragungs-Umleiteinheiten eingeführt. Folglich wird der Temperaturanstieg der Spule unterdrückt. Radiale Nuten sind im Permanentmagneten gegenüber der Spule vorgesehen, um zu verhindern, dass ein Wirbelstrom darin erscheint. Die Nuttiefe ist nicht kleiner als die Hauttiefe gemacht, die durch eine Funktion des spezifischen elektrischen Volumenwiderstandes und die Permeabilität des Permanentmagneten und eine Grundfrequenz eines an die Spule angelegten Stroms ausgedrückt wird.
Patent DE-102007038148-A1 (DE)
Title: Mehrfach-FM-Zittern
Inventor: MOORE GEORGE STENNIS
IPC: H03M1/10
Filed: 2007-08-13
Abstract: Ein analoges Zittersignal wird durch ein Summieren von zwei oder mehr Rausch-FM-Signalen erzeugt, wobei jedes Rausch-FM-Signal ein Träger ist, der durch eine Rauschquelle moduliert ist.
Patent DE-102007043001-A1 (DE)
Title: Bandverfahren für elektronische Bauelemente, Module und LED-Anwendungen
Inventor: KASPAR MICHAEL
IPC: H01L33/44
Filed: 2007-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Serienherstellung einer Vielzahl von ankontaktierten elektronischen Bauelementen (7) insbesondere von Modulen und/oder Leistungsmodulen und/oder Leuchtdioden und/oder allgemein elektronischen Leistungsbauelementen. Es ist Aufgabe, ein kostengünstiges und einfaches Verfahren zur Serienherstellung von ankontaktierten elektronischen Bauelementen (7) in großer Stückzahl bereitzustellen. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein mit Bauelementen (7) bestücktes erstes Band und ein freiliegende Metallleiter (15) aufweisendes zweites Band derart überlagert werden, dass in dem beanspruchten Bandverfahren ein mechanisches und/oder elektrisches Ankontaktieren der jeweiligen Metallleiter (15) an die jeweilige Kontaktfläche (9) des jeweiligen elektronischen Bauelements (7) ausführbar ist. Beide Bänder können in Form von Rollen erzeugt sein. Die elektronischen Bauelemente (7) können nach dem Ankontaktieren vereinzelt oder ebenso als Einzelrolle geschaffen werden. Auf diese Weise ist ein besonders wirksames Herstellungsverfahren bereitstellbar. Das Verfahren eignet sich insbesondere für elektronische Leistungsbauelemente, die zusätzlich auf einfache Weise Wärme ableitende Schichten (19) aufweisen können.
Patent DE-102007043160-A1 (DE)
Title: Soil nitrification inhibitor useful in soil improvers and fertilizers comprises juglone
Inventor: SUBBARAO GUNTUR V
IPC: C05G3/90
Filed: 2007-09-11
Abstract: Soil nitrification inhibitor comprises juglone as a major ingredient. Independent claims are also included for soil improvers and fertilizers containing the nitrification inhibitor, preferably in an amount of 20-50 wt.%. ACTIVITY : Fertilizer. MECHANISM OF ACTION : Nitrification inhibitor. Juglone had an IC80 of 0.08 ppm for inhibiting bioluminescence of a nitrifying bacterium containing a luciferase gene (Nitrosomonas europaea IF014298), compared with 4 ppm for nitrapyrin and 185 ppm for dicyanodiamine.
Patent DE-102007043862-A1 (DE)
Title: Leuchtkette mit verteilter Treiberschaltung
Inventor: SCHWALENBERG SIMON
IPC: H05B37/02
Filed: 2007-09-14
Abstract: Die Leuchtkette weist mehrere Leuchtmodule auf, wobei mindestens zwei der Leuchtmodule mindestens einen Satz aus mindestens einer Lichtquelle und einer Treiberschaltung zur Ansteuerung der mindestens einen Lichtquelle aufweisen und die Treiberschaltungen eines Satzes der jeweiligen Leuchtmodule elektrisch parallel miteinander verbunden sind und die Lichtquellen dieses einen Satzes der jeweiligen Leuchtmodule elektrisch seriell miteinander verbunden sind und die Treiberausgänge der Treiberschaltungen an einem Knotenpunkt zur gemeinsamen Stromversorgung aller Lichtquellen dieses einen Satzes zusammengeführt werden.
Patent DE-102007044895-A1 (DE)
Title: Hornantenne
Inventor: STEGHAFNER HERBERT
IPC: H01Q13/02
Filed: 2007-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antenne (1) für einen Sendebetrieb und/oder einen Empfangsbetrieb mit einer Auskoppeleinrichtung (2a) und/oder einer Einkoppeleinrichtung (2b) für elektromagnetische Wellen. Die erfindungsgemäße Antenne (1) umfasst einen aus zumindest zwei Seitenwänden (3a, 3b, 3c, 3d) aufgebauten Horntrichter (4) und zumindest zwei Finnen (5a, 5b), die sich in das Innere des Horntrichters (4) erstrecken. Die zumindest zwei Seitenwände (3a, 3b, 3c, 3d) weisen jeweils einen Freischnitt (7a, 7b) auf.
Patent DE-102007045227-A1 (DE)
Title: Vehicle door lock has clutch lever, which produces form fit connection for power transmission between actuating lever and releasing lever, where power of locking edge of the clutch lever is transferred to releasing lever
Inventor: DEISCHL HANS
IPC: E05B65/36
Filed: 2007-09-21
Abstract: The door lock (1) has a clutch lever (4), which produces a form fit connection for power transmission between an actuating lever (3) and a releasing lever (2). The power of a locking edge (4.1) of the clutch lever is transferred to the releasing lever. The clutch lever is adjusted with a locking lever and the releasing lever is actuated by a door handle (9). The releasing lever is arranged with multiple locking edges (2.1,2.2,2.3).
Patent DE-102007046769-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: MERK THOMAS
IPC: G01B17/02
Filed: 2007-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung zur Erfassung von Objekten. Die Sensoranordnung umfasst einen Ultraschallsensor, in welchem ein optischer Sensor integriert ist.
Patent DE-102007048722-A1 (DE)
Title: Washing device operating method for textile machine, involves controlling power of load unit set at lever arm such that power causes high support pressure of coil that is attached to drive roller set for acceleration
Inventor: SIEWERT RALF
IPC: B65H54/52
Filed: 2007-10-11
Abstract: The method involves controlling support pressure of a coil that is attached at a drive roller (20) and with a load unit (50) attached at a lever arm using a lever arrangement (40). A variable torque is exerted on a coil holder (32) by the load unit, where the torque is loaded in the direction of the drive roller during formation of the coil and is unloaded during the formation of the coil. Power of the load unit set at the lever arm is controlled such that the power causes a high support pressure of the coil set for acceleration. An independent claim is also included for a washing device of a textile machine.
Patent DE-102007052521-A1 (DE)
Title: Druckmittelbetätigte Bremseinrichtung eines Zugfahrzeugs mit einem gegenläufige Drücke für Anhängerbremsen erzeugenden Feststellbremsmodul
Inventor: SZELL PETER
IPC: B60T7/20
Filed: 2007-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine druckmittelbetätigte Bremseinrichtung für ein Zugfahrzeug einer Zugfahrzeug-Anhängerkombination, beinhaltend eine Feststellbremseinrichtung mit einem ein wenigstens einem geparkten oder abgestellten Zustand des Zugfahrzeugs entsprechendes elektrisches Signal erzeugenden Feststellbremssignalgeber (4), welcher durch das elung (8) eines Feststellbremsmoduls (1) steuert, in welches eine Verstelleinrichtung (MV1, MV2, MV3, 44) sowie ein be- oder entlüftbarer Anschluss (22a) für eine nachgeordnete Anhängersteuerventileinrichtung integriert sind, welche die Betriebsbremsen des Anhängers steuert. Die Erfindung sieht vor, dass das Feststellbremsmodul (1) wenigstens einen weiteren Anschluss (22b) für eine nachgeordnete Anhängersteuerventileinrichtung aufweist und dass die Ventileinrichtung (MV1, MV2, MV3, 44) derart ausgebildet und von der elektronischen Steuereinrichtung (8) derart ansteuerbar ist, dass auf das dem geparkten oder abgestellten Zustand des Zugfahrzeugs entsprechende Signal des Feststellbremssignalgebers (4) hin die Feststellbremse des Zugfahrzeugs zugespannt und der eine Anschluss (22a) belüftet und der weitere Anschluss (22b) entlüftet wird und dass auf wenigstens ein weiteres Signal des Feststellbremssignalgebers (4) hin der eine Anschluss (22a) und der wenigstens eine weitere Anschluss (22b) gleichläufig be- oder entlüftet werden.
Patent DE-102007059306-A1 (DE)
Title: Record player pick-up base, has base plate with three holes for being attached to connection rods, which are assembled with different lengths and attached to base using bolts, clamps or adhesive bonding
IPC: G11B3/10
Filed: 2007-12-07
Abstract: The pick-up base (3) has a base plate (2) with three mounting holes (4) for being attached to connection rods (5), which are assembled with different lengths. The rods are attached to the base using bolts, clamps or adhesive bonding.
Patent DE-102007063284-A1 (DE)
Title: Spiroverbindungen
Inventor: KOCH MATTHIAS
IPC: C07F7/28
Filed: 2007-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Spiroverbindungen der Formel I und daraus durch Zwillingsringöffnungspolymerisation hergestellte monolithische Materialien, die aus einem porösen Metall- oder Halbmetalloxidgerüst bestehen und sich für den Einsatz als Katalysatorträger oder als Träger für Wirkstoffe eignen.
Patent DE-102008000497-A1 (DE)
Title: Fuel injection control device for controlling injection amount of injection device of fuel injection system, has control device controlling control signal for opening/closing injection device based on pressure generating pump amount
Inventor: OOSHIMA KAZUHIKO
IPC: F02D41/38
Filed: 2008-03-03
Abstract: The control device has a fuel pumping amount calculating device for calculating a pressure generating pump amount of a fuel supply pump. The fuel supply pump produces a pressure fluctuation based on a transmission time, where the pressure fluctuation transmits to an injection device of a fuel injection system in the transmission time. A control device controls an injection control signal for opening or closing the injection device based on the pressure generating pump amount. The control device controls the injection control signal also based on a pressure in a common rail.
Patent DE-102008001936-A1 (DE)
Title: Fluidbetriebenes Drehmomentwerkzeug und Verfahren zum Festziehen einer Mutter auf einer Platte an Schienenkreuzungen
Inventor: JUNKERS JOHN K
IPC: E01B29/24
Filed: 2008-05-21
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein fluidbetriebenes Drehmomentwerkzeug zum Festziehen einer Mutter auf einer Platte an einer Schienenkreuzung bereitgestellt, wobei zwischen Mutter und Platte eine Unterlegscheibe angeordnet ist, wobei das Werkzeug aufweist: ein Gehäuse, zwei koaxiale Antriebseinrichtungen zum Ausüben gleicher Drehkräfte in entgegengesetzte Richtungen um eine Achse, wobei eine der beiden koaxialen Antriebseinrichtungen um die andere der beiden koaxialen Antriebseinrichtungen, der an einer der koaxialen Antriebseinrichtungen befestigt und derart konfiguriert ist, dass er auf die Platte passt, und einen zweiten Steckschlüssel, der an der anderen der koaxialen Antriebseinrichtungen befestigt und innerhalb des ersten Steckschlüssels angeordnet und derart konfiguriert ist, dass er auch die Mutter passt, wobei die Unterlegscheibe mit den Steckschlüsseln nicht in Eingriff steht, um die Mutter und die Unterlegscheibe auf der Platte festzuziehen, während der erste Steckschlüssel und das Gehäuse stillstehen.
Patent DE-102008002635-A1 (DE)
Inventor: EISENBERGER DIETER
IPC: F16H63/08
Filed: 2008-06-25
Abstract: The device has a gear shift rail associated with positive and negative transmission ratios without a synchronizing device, and a locking device (2) provided to prevent switching between the positive and negative transmission ratios. The locking device is arranged at an end of a shifter shaft (1) that includes an interlock plate (3) at an end of the shifter shaft. The interlock plate comes in contact with a center of the locking device by a switching of transmission ratio for preventing direct switching in another transmission ratio.
Patent DE-102008002729-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung sowie damit ausgestatteter Elektromotor
Inventor: OFFTERDINGER JOERG
IPC: H02K5/22
Filed: 2008-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung, die aus einem Kunststoff besteht und welche zumindest mittels einer Klemmbefestigung an einem Elektromotor gehalten wird, aufweisend eine Befestigungsvorrichtung zur mechanischen Befestigung mindestens eines Anschlusskabels, wobei das Anschlusskabel in einer Position gehalten wird, in welcher ein elektrischer Stromfluss zu mindestens einem Anschlusskontakt des Elektromotors ermöglicht wird und der Anschlusskontakt für einen nachfolgenden Bearbeitungsschritt zugänglich bleibt.
Patent DE-102008003531-A1 (DE)
Title: Softwareidentifikation
Inventor: WACKER DIRK
IPC: G06F21/64
Filed: 2008-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Echtheitsprüfung einer auf einem portablen Datenträger (10) gespeicherten Softwareapplikation (62), welche dabei als Applikationsprozess auf einem Prozessor (30) des Datenträgers (10) ausgeführt (210) wird. Es wird zumindest ein Messwert bestimmt (220), der einen Ressourcenverbrauch des Applikationsprozesses bei der Ausführung der Softwareapplikation (62) durch den Datenträger (10) betrifft, und der zumindest eine Messwert wird hinsichtlich der Echtheit der Softwareapplikation (62) ausgewertet (250). Vorzugsweise wird dazu der zumindest eine Messwert mit zumindest einem Referenzwert (68) verglichen. Die Echtheit der Softwareapplikation (62) gilt als nachgewiesen, wenn der zumindest eine Messwert und der zumindest eine Referenzwert (68) im Wesentlichen übereinstimmen. Die Echtheitsprüfung kann durch eine externe Prüfvorrichtung oder durch eine Prüfeinrichtung (64) auf dem Datenträger (10) selbst vorgenommen werden.
Patent DE-102008003751-A1 (DE)
Title: Motor und dessen Statoranordnung
Inventor: LIN YUNG-PING
IPC: H02K5/04
Filed: 2008-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stator- bzw. Ständeranordnung eines Motors, die ein magnetisch leitendes Element, eine Leiterplatte, eine Busleitung und ein Gehäuse umfasst. Das magnetisch leitende Element weist zumindest eine Spulenwicklung auf. Die Leiterplatte ist benachbart zu dem magnetisch leitenden Element angeordnet und elektrisch leitend mit der Spulenwicklung verbunden. Die Busleitung ist elektrisch leitend mit der Leiterplatte oder der Spulenwicklung verbunden. Das Gehäuse weist einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt auf, die auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten des magnetisch leitenden Elements angeordnet sind. Der obere Abschnitt oder untere Abschnitt weist eine erste Befestigungsstruktur auf. Ein Ende der Leiterplatte oder der Busleitung ist an der ersten Befestigungsstruktur befestigt.
Patent DE-102008004339-A1 (DE)
Title: Winding device for flexible plastic foil has carriages to place spindles in winding zone and take full ones from there to ejection position
Inventor: LIANZA MICHELE
IPC: B65H19/30
Filed: 2008-01-15
Abstract: The winding device has a first carriage (12) to take the spindles (10) into the winding zone in a linear translational motion, so that the spindles with completed rolls (R) are moved to the ejection position. The second carriage (43) puts an empty spindle into a new bare core (A) and takes this spindle to the winding zone.
Patent DE-102008005781-A1 (DE)
Title: Phlegmatisierte Metallpulver oder Legierungspulver und Verfahren bzw. Reaktionsgefäß zu deren Herstellung
Inventor: BAUDIS ULRICH GERHARD
IPC: C22B34/10
Filed: 2008-01-23
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Metallpulver oder Legierungspulver einer mittleren Korngröße unter 10 µm, bestehend aus oder enthaltend mindestens eines der reaktionsfreudigen Metalle Zirkonium, Titan oder Hafnium, durch metallothermische Reduktion von Oxiden oder Halogeniden der genannten reaktionsfreudigen Metalle mit Hilfe eines Reduktionsmetalls, wobei das Metallpulver oder Legierungspulver - durch Zugabe eines passivierend wirkenden Gases oder Gasgemisches während und/oder nach der Reduktion der Oxide oder Halogenide phlegmatisiert wird und/oder - durch Zugabe eines passivierend wirkenden Feststoffs vor der Reduktion der Oxide oder Halogenide phlegmatisiert wird, wobei sowohl die Reduktion als auch die Phlegmatisierung in einem einzigen evakuierbaren und gasdichten Reaktionsgefäß durchgeführt werden.
Patent DE-102008007091-A1 (DE)
Title: Nockenwellenmodul
Inventor: JANSEN HANS
IPC: F02F1/24
Filed: 2008-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vormontiertes Nockenwellenmodul für die Befestigung auf einem Zylinderkopf eines Verbrennungsmotors, umfassend eine Zylinderkopfhaube (1), mindestens eine Nockenwelle (2) und Lagerelemente (3) zur drehbaren Lagerung der Nockenwelle (2), wobei die Lagerelemente (3) an einzelnen Befestigungspunkten (4) mit der Zylinderkopfhaube (1) verbunden sind und die Nockenwelle (2) von den Lagerelementen (3) drehbar gelagert aufgenommen ist. Um ein derartiges Nockenwellenmodul zur Verfügung zu stellen, bei dem die Vormontage des Moduls und dessen Befestigung an dem Zylinderkopf einfach, schnell und mit möglichst wenigen Befestigungsmitteln möglich ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Lagerelemente (3) als Lagerböcke (5, 50) ausgebildet sind, die zur Erzeugung des vormontierten Nockenwellenmoduls mit der Zylinderkopfhaube (1) an den Befestigungspunkten (4) über ein Befestigungsmittel (8) verbunden sind, und dass das Nockenwellenmodul an diesen Befestigungspunkten (4) über dasselbe Befestigungsmittel (8) mit dem Zylinderkopf verbindbar sind.
Patent DE-102008007742-A1 (DE)
Title: Coriolis-Massendurchflußmeßgerät
Inventor: ROLPH CHRIS
IPC: G01F1/84
Filed: 2008-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Coriolis-Massendurchflußmeßgerät, mit einem zu Schwingungen anregbaren Meßrohr (1), einem Schwingungserzeuger (2) oder/und einem Schwingungsaufnehmer (3), wobei der Schwingungserzeuger (2) oder/und der Schwingungsaufnehmer (3) einen Permanentmagneten (12) aufweist/aufweisen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Permanentmagnet (12) in einem Magnethalter (13) angeordnet ist. Auf diese Weise wird eine einfache und sichere Fixierung des Permanentmagneten erzielt.
Patent DE-102008008435-A1 (DE)
Title: Spring-loaded valve for use in fuel injection system of diesel-combustion engine, has adjusting element coupled with carrier and arranged and formed such that force is applicable on spring element in direction of axis by adjusting element
Inventor: KOCH HANS-JOERG
IPC: F16K15/02
Filed: 2008-02-11
Abstract: The valve (10) has a valve assembly (12) arranged in a valve chamber (18), with a valve carrier (32) firmly coupled with a valve housing (14). A piston (26) is arranged in the chamber in an axially movable manner. A spring element (24) is arranged and formed such that force is applicable by the spring element on the piston in a direction of a longitudinal axis (L). An adjusting element (28) is firmly coupled with the carrier and is arranged and formed such that preset force is applicable on the spring element in a direction of the axis by the adjusting element. An independent claim is also included for a method for adjusting a valve assembly of a spring-loaded valve.