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Patent DE-102017213986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reibschweißen warmer metallischer Produkte
Inventor: Seidel Jürgen
IPC: B23K20/12
Filed: 2017-08-10
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Reibschweißen warmer metallischer Produkte wie Bänder und/oder Brammen, insbesondere Dünnbrammen, umfassend eine Fördereinrichtung für mindestens zwei hintereinander angeordnete Bänder und/oder Brammen (i, i+1) und eine Andrückvorrichtung (6) zum Andrücken des Kopfes des nacheilenden Bandes und/oder der Bramme (i+1) an das Ende des voreilenden Bandes und/oder der Bramme (i), wobei die Andrückvorrichtung (6) ein Losteil (L) und ein Festteil (F) oder zwei Losteile (L) aufweist und zum Fixieren von Kontaktflächen der Bänder und/oder Brammen (i, i+1) zueinander dient, wobei das Losteil (L) gegenüber dem Festteil (F) oder die zwei Losteile (L) gegeneinander so in Vibration versetzt werden können, dass die zwei hintereinander angeordneten Bänder und/oder Brammen (i, i+1) miteinander unter Einfluss der Reibenergie zwischen den Kontaktflächen und unter einem aufgebrachten definierten Druck oder einer definierten Kraft verschweißbar sind, und die Kontaktflächen so beschaffen und/oder ausgerichtet sind, dass zu Beginn des Reibschweißprozesses die Kontaktflächen eine Punkt- oder Linienberührung oder einen Kontakt entlang einer verringerten Teilkontaktfläche, vorzugsweise von weniger als 20% in Bezug auf die gesamte zugehörige Kontaktfläche, aufweisen.
Patent DE-102017214628-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine klappbare Armauflage einer Fahrzeugsitzanlage und Fahrzeugsitzanlage
Inventor: JAKUBEC IVAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) für eine klappbare Armauflage einer Fahrzeugsitzanlage, umfassend ein erstes Trägerteil (3.1) und ein zweites Trägerteil (3.2), wobei erfindungsgemäß am ersten Trägerteil (3.1) ein Übertragungselement (2) befestigt ist, wobei ein dem ersten Trägerteil (3.1) zugewandtes Ende (2.1) des Übertragungselements (2) eine erste Kerbverzahnung (Z2) aufweist, welche in eine damit korrespondierende zweite Kerbverzahnung (Z5), welche dem ersten Trägerteil (3.1) zugeordnet ist, drehfest einsteckbar oder eingesteckt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Fahrzeugsitzanlage mit einer klappbaren Armauflage.
Patent DE-102017215491-A1 (DE)
Title: Bereitstellung eines Fahrleistungsgrenzwerts eines Antriebs eines Kraftfahrzeugs für ein Fahrerassistenzsystem
Inventor: KRÄMER GERD
IPC: B60W40/12
Filed: 2017-09-04
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Antriebssteuereinheit zur Ermittlung von zumindest einem Fahrleistungsgrenzwert eines Antriebs eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antrieb zumindest eine in zumindest zwei Betriebsarten betreibbare Antriebskomponente umfasst, und die Antriebssteuereinheit eingerichtet ist, in Abhängigkeit von zumindest einer ausgewählten Betriebsart der Antriebskomponente den Fahrleistungsgrenzwert des Antriebs zu ermitteln, und die den Betriebsarten der Antriebskomponente zugeordneten, ermittelten Fahrleistungsgrenzwerte an eine Fahrerassistenzsteuereinheit zu übermitteln.
Patent DE-102017220245-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Getriebes eines Fahrzeugs, Steuergerät, Getriebeanalyseverfahren und Servereinrichtung
Inventor: HINTERKAUSEN MARKUS
IPC: F16H61/12
Filed: 2017-11-14
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Getriebes (121) einer Antriebseinheit (102) mit einem Antriebsmotor (120) eines Fahrzeugs (100), insbesondere eines Elektrofahrrads, aufweisend folgende Verfahrensschritte: Erfassung (410) wenigstens einer Betriebsgröße einer Welle in der Antriebseinheit (102) zu mindestens zwei Zeitpunkten mittels mindestens eines Sensors (141, 142), wobei die erfasste Betriebsgröße eine Drehzahl, ein Drehmoment, ein Drehwinkel der Welle und/oder eine Vibrationsgröße der Antriebseinheit (102) ist; Senden (420) des erfassten Betriebsgrößenverlaufs an eine Servereinrichtung (200), und Empfangen (430) einer Getriebezustandsbewertung in Abhängigkeit des gesendeten Betriebsgrößenverlaufs von der Servereinrichtung (200), wobei die Getriebezustandsbewertung den aktuellen Zustand des Getriebes (121) des Fahrzeugs (100) repräsentiert. Die Erfindung betrifft auch ein Steuergerät (110, 150) und ein Fahrzeug (100) mit einem Steuergerät (110) sowie ein Getriebeanalyseverfahren und eine Servereinrichtung (200).
Patent DE-102017222964-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Schadenserkennung eines Bauteils
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: G06K9/03
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schadenserkennung eines Bauteils, aufweisend das Bereitstellen (I) einer ersten Aufnahme eines Abschnitts des Bauteils in einem Referenzzustand, das Erfassen (II) einer weiteren Aufnahme des Abschnitts des Bauteils nach bestimmungsgemäßer Verwendung, und das Vergleichen (III) der weiteren Aufnahme mit der ersten Aufnahme zum Feststellen, ob das Bauteils beschädigt ist. Bei Feststellung einer Beschädigung des Bauteils umfasst das Verfahren ferner das Abgleichen (IV) der weiteren Aufnahme mit Daten einer Beschädigungsdatenbank zum Bestimmen der Art der Beschädigung, und das Ausgeben (V) der bestimmten Beschädigungsart.
Patent DE-102018001809-A1 (DE)
Title: Getränkehalter
Inventor: BOTEZ DAN
IPC: B60N3/10
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkehalter (10), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einer Aufnahmeeinrichtung (12), welche einen Aufnahmebereich (16) zur Aufnahme eines Getränkebehälters aufweist, und einer Stabilisierungseinrichtung (22), welche dazu eingerichtet ist, einen in den Aufnahmebereich (16) eingesetzten Getränkebehälter zu stabilisieren, wobei die Stabilisierungseinrichtung (22) zumindest ein elastisch verformbares Ausrichtelement (24) aufweist, welches in den Aufnahmebereich (16) hineinragt und dazu eingerichtet ist, beim Einsetzten eines Getränkebehälters in den Aufnahmebereich (16) elastisch verformt zu werden.
Patent DE-102018004780-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum Aufladen eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (10) zum Aufladen eines zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeten Energiespeichers (12) eines Kraftfahrzeugs (14), mit einem Roboter (21) mit wenigstens einem bewegbaren Roboterarm (22), und mit zumindest einem an dem Roboterarm (22) gehaltenen und mittels des Roboterarms (22) in elektrischen Kontakt mit einem korrespondierenden, kraftfahrzeugseitigen Kontaktelement (18) bewegbaren, roboterseitigen Kontaktelement (32), über welches elektrische Energie zum Aufladen des Energiespeichers (12) bereitstellbar ist, wobei an dem Roboterarm (22) wenigstens ein von Wischwasser für eine Scheibenreinigungsanlage des Kraftfahrzeugs (14) durchströmbares erstes Leitungselement (34) gehalten ist, welches mittels des Roboterarms (22) bewegbar und dadurch fluidisch mit einem zweiten Leitungselement (36) des Kraftfahrzeugs (14) verbindbar ist.
Patent DE-102018005596-A1 (DE)
Title: Zuverlässigkeitsprognoseverfahren zur Vorhersage der Zuverlässigkeit eines Softwareprodukts
Inventor: KALVERKAMP GERRIT
IPC: G06F11/34
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zuverlässigkeitsprognoseverfahren für die Bewertung der Zuverlässigkeit eines Softwareprodukts, bei dem Softwarefehler in mindestens einer gegenwärtigen oder zurückliegenden Fassung des Softwareprodukts mindestens der Anzahl nach erfasst werden und daraus die Abnahme der Anzahl von Softwarefehlern in einer künftigen Fassung des Softwareprodukts resultierend aus einem Softwareverbesserungsprozess ermittelt wird. Bei dem Zuverlässigkeitsprognoseverfahren wird mindestens ein Fehlerhub (H,H,H) als eine Zunahme der Anzahl von Softwarefehlern resultierend aus dem Featurehub zwischen zwei Fassungen des Softwareprodukts ermittelt und aus der Überlagerung der ermittelten Abnahme der Anzahl von Softwarefehlern und dem mindestens einen Fehlerhub (H, H, H) die Anzahl von Softwarefehlern in mindestens einer künftigen Fassung des Softwareprodukts bestimmt.
Patent DE-102018006337-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Aufbereitung von Gärresten, Gülle und anderen hochbelasteten Abwässern
Inventor: JITARIU IONELA- LACRAMIOARA
IPC: C02F11/126
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage und ein Verfahren zur Aufbereitung von Gärresten, Gülle und anderen hochbelasteten Abwässern, bestehend aus einer mechanischen Abtrennung, der im Abwasser enthaltenen Feststoffen, einer Ultrafiltration , einer Fällungseinrichtung für Ammonium, Phosphat und Kalium, einer biologischen Abbauanlage von organischen Reststoffen, Ammoniak und Phosphaten sowie einer Abtrennungseinrichtung der noch im Abwasser enthaltenen organischen Verbindungen und gelösten Salze mittels einer dreistufigen Umkehr- Osmose.
Patent DE-102018100473-A1 (DE)
Title: Atemschutzvorrichtung
Inventor: FISCHER FRIEDRICH
IPC: A62B7/10
Filed: 2018-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Atemschutzvorrichtung mit einer Atemschutzmaske und einer über eine Zuluftleitung mit der Atemschutzmaske verbundenen Zuluftfiltereinheit, welche einen ersten Sterilluftfilter zum Bereitstellen steriler Zuluft und eine Zuluftpumpe zum Fördern von Zuluft in die Atemschutzmaske aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass ferner eine über eine Abluftleitung mit der Atemschutzmaske verbundene Abluftfiltereinheit vorgesehen ist, welche einen zweiten Sterilluftfilter zum Filtern der Abluft und eine Abluftpumpe zum Absaugen von Abluft aus der Atemschutzmaske aufweist.
Patent DE-102018100725-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Niveauverstellers und Niveauversteller
Inventor: DÖRRFUSS FLORIAN
IPC: B60G17/00
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Niveauverstellers (1) für ein Fahrgestell eines Fahrzeugs mit einem Gehäuse (2) und einer innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Komponente, insbesondere einem Aktor (10), wobei die Komponente (10) in einem ersten Schritt bereitgestellt wird und das Gehäuse (2) in einem dem ersten Schritt nachfolgenden zweiten Schritt mittels 3D-Druck auf der Komponente (10) und/oder um die Komponente (10) herum hergestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung einen derartigen Niveauversteller (1).
Patent DE-102018102483-A1 (DE)
Title: Modulare Abdeckung für Lichtschächte, mit der Möglichkeit unterschiedliche Designs darzustellen
Inventor: BARTSCH MARTIN
IPC: E04F17/06
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abdeckungsaufnahmerahmen (1) zur Aufnahme einer, insbesondere begehbaren, Lichtschachtabdeckung (4) für einen Lichtschacht, wobei der Abdeckungsaufnahmerahmen (1) einen Rückseitenträger (11) und einen mit dem Rückseitenträger (11) verbundenen Umrandungsträger (12) zum Aufsatz auf einen Lichtschachtrand (3) aufweist, wobei der Abdeckungsaufnahmerahmen (1) auf einer Innenseite (10) zumindest abschnittsweise, obere Auflageflächen (15) und zumindest abschnittsweise untere Auflageflächen (16) ausbildet, wobei die oberen Auflageflächen (15) eine obere Auflageebene (E1) und die unteren Auflageflächen (16) eine untere Auflageebene (E2) für die Lichtschachtabdeckung (4) definieren, wobei die obere und die untere Auflageebene (E1, E2) voneinander beabstandet sind. Außerdem betrifft die Erfindung einen Rostauflageträger (2) und ein Lichtschachtabdeckungssystem (100) umfassend einen Abdeckungsaufnahmerahmen (1) und einen Rostauflageträger (2)
Patent DE-102018105424-A1 (DE)
Title: P2-Hybridantriebsmodul
Inventor: CHEN YUNFEI
IPC: H02K5/22
Filed: 2018-03-09
Abstract: P2-Hybridantriebsmodul, das umfasst: ein Gehäuse sowie einen im Innenteil des Gehäuses aufgenommenen Elektromotor; eine Elektrobox, die sich außerhalb des Gehäuses befindet und am Gehäuse befestigt ist, wobei die Elektrobox eine Aufnahmekammer umschließt und bildet; einen Anschluss mit Eingangsklemmen und Ausgangsklemmen, wobei die Ausgangsklemmen mit dem Elektromotor elektrisch verbunden sind; Klemmenschlitze, die zumindest in einem der Teile Gehäuse und Elektrobox vorgesehen sind, wobei die Klemmenschlitze durch die Innenwandfläche der Aufnahmekammer hindurchgehen und die Eingangsklemmen in den Klemmenschlitzen aufgenommen werden. In diesem technischen Konzept weist die Innenwandfläche der Aufnahmekammer ausreichenden freien Bereich auf, der mit der Steuerklemme einen Dichtsitz bildet. Deshalb ist es möglich, die Elektrobox ohne Boxabdeckung anzuordnen, wodurch im Montageprozess die Schritte der Demontage und der Montage der Boxabdeckung eingespart werden und die Montage der Steuerklemme stark vereinfacht wird.
Patent DE-102018107436-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit einer Abgasrückführung
Inventor: THEWES MATTHIAS
IPC: F02D21/08
Filed: 2018-03-28
Abstract: Eine Verbrennungskraftmaschine 10 mit einer Abgasrückführung 50 umfasst ein Rückführventil 55 zur Bestimmung der Menge des rückzuführenden Abgases in den Frischluftstrang 40, 41 und eine Steuerung, die eingerichtet ist, das Rückführventil 55 verbrennungszyklusabhängig anzusteuern.
Patent DE-102018107484-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur zerstörungsfreien Materialprüfung mittels Impaktanregung und luftgekoppelter Signalaufzeichnung
Inventor: GROSCHUP ROBIN
IPC: G01V1/16
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung zur Prüfung von Materialstrukturen, insbesondere Betonstrukturen mittels luftgekoppeltem Impakt-Echo-Verfahren, die Vorrichtung umfassend zumindest ein Messmodul, das zumindest eine Messmodul umfassend einen akustischen Sensor und mehrere, dem akustischen Sensor zugeordnete Impaktoren.
Patent DE-102018109536-A1 (DE)
Title: Führungsschiene für ein Umschlingungsmittel eines Kegelscheibenumschlingungsgetriebes
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2018-04-20
Abstract: Führungsschiene (1) für ein Umschlingungsmittel (2) eines Kegelscheibenumschlingungsgetriebes (3), aufweisend:- einen Führungskanal (4), in dem das Umschlingungsmittel (2) zwischen einer ersten Gleitfläche (5) und einer zweiten Gleitfläche (6) führbar ist; und- zumindest eine Feder (7, 8), die eine Kraft erzeugt, durch die die erste Gleitfläche (5) und die zweite Gleitfläche (6) aufeinander zu bewegbar sind.
Patent DE-102018110498-A1 (DE)
Title: Biegbare und/oder faltbare Artikel sowie Verfahren zur Herstellung biegbarer und/oder faltbarer Artikel
Inventor: HEISS-CHOUQUET MARKUS
IPC: C03C21/00
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft biegbare und/oder faltbare Artikel und deren Verwendung sowie ein Verfahren zur Herstellung biegbarer und/oder faltbarer Artikel. Die Artikel sind aus transparentem und sprödem Material, insbesondere aus Glas, Glaskeramik, Keramik oder Kristallen. Verwendung finden die Artikel insbesondere als Displayabdeckung, insbesondere für flexible Displays, oder als flexible Schutzfolien, insbesondere als Schutzabdeckungen in Displays, beispielsweise in Smartphones oder Tablets oder TV-Geräten. Die Artikel können auch als Substrat für elektronische Komponenten wie OLEDs oder LEDs verwendet werden.
Patent DE-102018111858-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum einseitigen Ätzen einer Halbleiterschicht eines Werkstücks
Inventor: REBER STEFAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum einseitigen Ätzen einer Halbleiterschicht eines Werkstücks, mit zumindest einem Ätzbecken zur Aufnahme eines Elektrolyten,- einer ersten Elektrode, welche zur elektrischen Kontaktierung des sich bei Benutzung in dem Ätzbecken befindenden Elektrolyten angeordnet ist,- zumindest einer zweiten Elektrode, welche zur mittelbaren oder unmittelbaren elektrischen Kontaktierung der Halbleiterschicht angeordnet ist,- zumindest einer elektrischen Stromquelle, welche mit der ersten und der zweiten Elektrode zum Erzeugen eines Ätzstroms elektrisch leitend verbunden ist und- zumindest einer Transportvorrichtung zum Transport des Werkstücks relativ zu dem Ätzbecken, derart, dass eine zu ätzende Ätzseite der Halbleiterschicht durch den sich bei Benutzung in dem Ätzbecken befindenden Elektrolyten benetzbar ist,Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung ein Unterdruck-Halteelement für das Werkstück aufweist, das Unterdruck-Halteelement zum Anordnen des Werkstücks an einer der Ätzseite gegenüberliegenden Halteseite des Werkstücks mittels Unterdruck ausgebildet ist unddass die zweite Elektrode derart an dem Unterdruck-Halteelement angeordnet ist, dass bei an dem Unterdruck-Halteelement angeordnetem Werkstück eine Kontaktierung der Halteseite des Werkstücks mittels der zweiten Elektrode erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum einseitigen Ätzen einer Halbleiterschicht eines Werkstücks.
Patent DE-102018114701-A1 (DE)
Title: Hydrodynamisch wirksamer Dichtring und Drehdurchführung mit einem solchen Dichtring
Inventor: LAAGE ANDREAS
IPC: F16J15/16
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtring, wie er zur Abdichtung von Drehdurchführungen zu rotierenden Wellen gegenüber einem umgebenden Gehäuse verwendet ist, sowie eine entsprechende Drehdurchführung. Dabei ist es vorgesehen, dass an der zumindest einen Flanke des Dichtrings eine in radialer Richtung hydrodynamisch wirksame, radiale Fase angebracht ist, welche zur Spannfläche hin in einem Winkel α in eine Flankenfläche der Flanke übergeleitet ist, dass die hydrodynamisch wirksame radiale Fase in radialer Richtung eine Erstreckung von ≥0,3mm, vorzugsweise ≥0,5mm aufweist und dass die hydrodynamisch wirksame radiale Fase axial eine maximale Tiefe von 20µm bis 50µm gegenüber der Flankenfläche aufweist. Weiterhin ist es vorgesehen, dass die Spannfläche gegenüberliegen zu der zumindest einen seitlichen abdichtenden Flanke in einem abfallenden Winkel β in eine in axialer Richtung hydrodynamisch wirksame, axiale Fase übergeleitet ist.Durch die hydrodynamisch wirksame, radiale bzw. axiale Fase wird ein reibungs- und verschleißarmer Dichtring bereitgestellt.
Patent DE-102018114902-A1 (DE)
Title: Spindelaktor
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelaktor (10) mit einem Spindeltrieb (13), der eine elektromotorisch in Drehbewegung versetzbare Spindelmutter (15) umfasst, die so mit einer Spindelstange (14) zusammenwirkt, dass die Spindelstange (14) bei einer Drehbewegung der Spindelmutter (15) eine lineare Bewegung ausführt. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung mit einem Betätigungselement (36) und mit einem derartigen Spindelaktor (10). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betätigen eines Bestätigungselements (36).
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Spindeltrieb (13) mindestens eine Zwischenmutter (40) umfasst, die ein Zwischenmutterinnengewinde (41), das mit einem Spindelstangenaußengewinde (51) der Spindelstange (14) kämmt, und ein Zwischenmutteraußengewinde (42) aufweist, das mit einem Spindelmutterinnengewinde (50) der Spindelmutter (15) kämmt und eine andere Steigung aufweist als das Zwischenmutterinnengewinde (50).
Patent DE-102018115181-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Ventilvorrichtung und System
Inventor: FEINDLER MICHAEL
IPC: F16K3/24
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Ventilvorrichtung mit zur Betätigung einer Ventilschiebereinrichtung (35, 53) als Reaktion auf eine Bestromung stationärer Spulenmittel (16) entlang einer axialen Richtung bewegbaren Ankermitteln (12, 14), die zusammen mit den Spulenmitteln und stationären Kernmitteln in einem Aktorgehäuse (19, 20, 22) bevorzugt als bauliche Einheit und/oder Modul aufgenommen sind und in einem unbestromten Zu- stand der Spulenmitteln eine eingeschobene und/oder zurückgezogene Ankerposition einnehmen, wobei die in einem Ventilgehäuse (26) geführte Ventilschiebereinrichtung (35, 53) axial einends zum berührenden, nicht zugbelastbaren Zusammenwirken mit den Ankermitteln (14) und so ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit von einer axialen Position der Ventilschiebereinrichtung ein Fluidpfad (34) von einem ersten Fluidanschluss (P) des Ventilgehäuses (26) zu einem zweiten Fluidanschluss (A) des Ventilgehäuses (26) mit Zwischenpositionen in der Art eines Proportionalventils geöffnet oder versperrt werden kann, wobei das Ventilgehäuse (26) innenseitig zum Zusammenwirken mit der darin geführten Ventilschiebereinrichtung (35, 53) axial endseitig den Ankermitteln gegenüberliegend so ausgebildet ist, dass in der der eingeschobenen bzw. zurückgezogenen Ankerposition entsprechenden axialen Position der Ventilschiebereinrichtung (35, 53) diese den Fluidpfad (34) öffnet und in einer aus der eingeschobenen bzw. zurückgezogenen Ankerposition bewegten axialen Position der Ventilschiebereinrichtung (35, 53) gegen eine Rückstellkraft von Kraftspeichermitteln, insbesondere einer Druckfeder (32), diese den Fluidpfad versperrt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die aus einem Kunststoffmaterial durch Spritzgießen hergestellte Ventilschiebereinrichtung (35, 53) zumindest einen zylindrischen Dichtabschnitt (42, 43) zur abdichtenden Überdeckung mit dem zweiten
Patent DE-102018117230-A1 (DE)
Title: Resonanzkompensierte Statorkupplung
Inventor: MESLE HEIKO
IPC: G01L3/04
Filed: 2018-07-17
Abstract: Eigenfrequenz-optimierte Kupplung (10), insbesondere eine Statorkupplung (12), zur drehfesten Verbindung eines ersten Bauteils, insbesondere eines Drehgebers (14) mit Geberwelle, an einem zweiten Bauteil, insbesondere einem zu messenden System mit einer zu messenden Welle, wobei die Kupplung (10), wenn die Bauteile drehfest miteinander verbunden sind, in einer axialen Richtung (Z) zwischen den Bauteilen angeordnet ist und koaxial zu den Bauteilen ausgerichtet ist, wobei die Kupplung (10) eingerichtet ist, axiale und/oder radiale Relativbewegungen zwischen den Bauteilen innerhalb von Toleranzgrenzen zuzulassen und wobei ein Körper (18) der Kupplung (10) aufweist: einen ringförmigen Zentralabschnitt (20), der sich in einem unbelasteten Zustand in einer im Wesentlichen radial orientierten, ersten Ebene erstreckt und der eine mittig angeordnete Durchtrittsöffnung (26) für koaxial zu verbindende, rotierende Wellen der Bauteile aufweist; mindestens zwei primäre Flügelabschnitte (22), die sich radial an den Zentralabschnitt (20) anschließen und die in einer Umfangsrichtung (U) äquidistant angeordnet sind; wobei jeder der primären Flügelabschnitte (22) einen Montageabschnitt (32), der sich in einer zweiten Ebene, parallel zur ersten Ebene erstreckt und der eine Montageöffnung (36) aufweist, und einen Verbindungsabschnitt (34) aufweist, der den Montageabschnitt (32) mit dem Zentralabschnitt (20) verbindet; wobei sich jeder der Verbindungsabschnitte (34) in einer Ebene erstreckt, die mit der ersten Ebene einen spitzen Anstellwinkel (38) einschließt, wobei der Anstellwinkel (38) so gewählt ist, dass eine vorgegebene Eigenfrequenz, die auf einem gemeinsamen Trägheitsmoment der Kupplung und des Drehgebers sowie auf einer Torsionsfederkonstanten der Kupplung basiert, nicht unterschritten wird.
Patent DE-102018117364-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trimmen einer auf einem Träger aufgebrachten Antenne, Verfahren zum Herstellen einer Trägerstruktur, Trägerstruktur und Chipkarte
Inventor: PUESCHNER FRANK
IPC: H01Q1/22
Filed: 2018-07-18
Abstract: Ein Verfahren zum Trimmen einer auf einem Träger aufgebrachten Antenne wird bereitgestellt. Das Verfahren weist ein Herausdrücken eines Bereichs des Trägers aus einer Trägerebene des Trägers auf, wobei der Bereich ein Teilstück der Antenne aufweist und der Bereich gemäß einer Ziel-Eigenschaft der Antenne gewählt ist, und ein Entfernen zumindest eines Teils des Teilstücks der Antenne aus dem herausgedrückten Bereich des Trägers.