baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002636-U1 (DE)
Title: Waschbeutel, Waschvorrichtung zum teilweisen Waschen von Kleidungsstücken
IPC: D06F93/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Waschvorrichtung zum partiellen Waschen bzw. Reinigen von Textilien dadurch gekennzeichnet, dass die Waschvorrichtung aus einem Beutel aus wasserdichtem, beliebigem Material (z. B. Kunststoff) beliebiger Größe und Form besteht (z. B. ein Kunststoffbeutel mit einem Fassungsvermögen von zwei bis zehn Liter), in dessen Boden (gegenüber der Einfüllöffnung des Beutels) an beliebiger Stelle (z. B. in der Ecke des Beutels) eine Öffnung (ein Loch) beliebiger Größe (z. B. Durchmesser 0,5–10 cm) angebracht ist, durch welches ein Textilteil von der Einfüllöffnung des Beutels vom Innern des Beutels her teilweise nach außen durchgeführt werden kann und dabei fest vom Rand der Öffnung umschlossenen wird und der Beutel und das aus dem Beutelloch überstehende Textilteil mit einer festen/harten Klemme aus beliebigem Material beliebiger Größe von beliebiger Form und Farbe (z. B. Schnappverschluss aus Kunststoff in Form von zwei über ein Gelenk verbundenen Stabteilen, die aufeinander gepresst und mittels des Schnappverschlusses zusammengehalten werden) oder einem elastischen Band (z. B. aus Gummi) zudem so abgeklemmt bzw. abgedichtet werden können, dass das überstehende Textilteil einem Waschvorgang von Hand unterzogen werden kann, ohne dass das übrige – ganz oder teilweise von dem Beutel abgedeckte Textilteil – davon durch Nasswerden betroffen wird.
Patent DE-202015002762-U1 (DE)
Title: Neuartiges zusammensetzendes Bahnspielzeug
IPC: A63H18/02
Filed: 2015-04-15
Abstract: Neuartiges zusammensetzendes Bahnspielzeug, aufweisend mindestens zwei miteinander verbundenen Bahneinheiten (1), dadurch gekennzeichnet, dass in den Bahneinheiten (1) ein Schallerzeugungselement (2), eine Stromversorgung (3) angeordnet wird, wobei zwischen dem Schallerzeugungselement (2) und Stromversorgung (3) ein Mikroschalter (4) angeschlossen ist, der das Schallerzeugungselement (2) zum erhalten des elektrischem arbeitssignal kontrolliert.
Patent DE-202015002938-U1 (DE)
Title: Mehrzweckverpackung für Kinder-Rutschautos (Bobby-Cars®)
IPC: B65D85/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Mehrzweckverpackung insbesondere für Kinder-Rutschautos, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verpackung aus Pappe, Holz, Leichtmetall oder Kunststoff als Garage mit Seitenteilen (15, 25, 30,) einem Bodenteil (35) und Dachteilen (5) zur Aufnahme und Abstellmöglichkeit eines Kinder-Rutschautos ausgebildet ist. Des weiteren, dass die Frontseite (15) mit einem zu öffnenden Tor (20, 21) zur Entnahme und zur Abstellmöglichkeit ausgebildet ist.
Patent DE-202015003989-U1 (DE)
Title: Einweg-Hygienehandgriff zur Infektionsprävention in Krankenhäusern und Arztpraxen
IPC: A61M5/14
Filed: 2015-06-02
Abstract: Der Einweg-Hygienehandgriff ”CLIC” ist mit zwei gegeneinder stehenden Kreisöffnungen versehen, die mit einer Drehbewegung gegen den Uhrzeigersinn an jede Rund-Stange von 20 mm ”eingeclickt” werden und damit den gesamten Griff seinen festen Halt in seiner Funktion als Schiebehilfe gibt. Die Distanz zwischen beiden Klemmen beträgt ca. 7–8 cm. Die beiden ”Klemmen” ermöglichen ein genauso leichtes Entfernen durch eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn. Der innere Radius der Klemme beträgt 20,0 mm, der Äußere 30,0 mm. Die Kreisöffnung beginnt im hinteren Bereich bei 205 Grad und schließt im vorderen Bereich bei 235 Grad ab. Der Einweg-Hygienehandgriff ”CLIC” wird im Spritzgußverfahren und zu 85% aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt.
Patent DE-202015100660-U1 (DE)
Title: Schnittguthalter für einen Schnittgutwagen einer Aufschnittschneidemaschine
IPC: B26D7/01
Filed: 2015-02-11
Abstract: Schnittguthalter für einen Schnittgutwagen einer Aufschnittschneidemaschine, wobei der Schnittguthalter auf einem Schwenkarm angeordnet und zusammen mit dem Schnittgut gegen eine Anschlagplatte verschiebbar ist und eine zur Anschlagplatte parallele Halteplatte aufweist, aus der bzw. aus Öffnungen derselben Krallen zum Festhalten des Schnittgutes, insbesondere eines Schnittgutrestes, ausfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Krallen als Stifte (12) mit Spitzen ausgebildet sind, die auf einer hinter der Halteplatte (6) am Schnittguthalter (7) schwenkbar gelagerten Klappe (10) auskragend angeordnet sind, wobei die Klappe (10) aus einer Position parallel zur Halteplatte (6) bzw. an deren Rückseite anliegend und mit den Stiften (12) die Halteplatte (6) durchgreifend und überragend in eine Winkelstellung von der Halteplatte (6) weg- bzw. zurückschwenkbar ist, in der die Spitzen der Stifte (12) in der Ebene der Halteplatte (6) oder hinter dieser Ebene liegen.
Patent DE-202015102899-U1 (DE)
Title: Kammergepresstes Aluminiumrohr mit Positioniermerkmal
IPC: F16S3/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Stranggepresstes, legiertes Aluminiumrohr zum Hydroformen zu einem Kraftfahrzeugkarosseriebauteil, wobei das stranggepresste, legierte Aluminiumrohr Folgendes umfasst: eine Wandung, die einen geschlossenen Umriss definiert; Schweißnähte, die in der Wandung angebracht sind und sich in Längsrichtung entlang des Rohrs erstrecken; und einen stranggepressten Kamm, der auf der Wandung angebracht ist und sich in Längsrichtung entlang des Rohrs erstreckt, wobei der Kamm parallel zu den Nähten ist und zur Kennzeichnung einer Lage der Nähte zum Ausrichten während der Herstellung ausgebildet ist.
Patent DE-202015103694-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung zur Absicherung einer Trinkwasserinstallation gegenüber einem Trinkwasser oder Nichttrinkwasser führenden Wasserleitungssystem
IPC: E03C1/10
Filed: 2015-07-14
Abstract: Sicherungseinrichtung zur Absicherung einer Trinkwasserinstallation (1) gegenüber einem ein Fluid führendes Fluidführungssystem (2), welches mit der Trinkwasserinstallation (1) verbunden ist, wobei die Sicherungseinrichtung im Bereich des Fluidführungssystem (2) zu installieren ist, um eine Verunreinigung des in der Trinkwasserinstallation (1) geführten Trinkwassers zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung eine den Rückfluß des Fluids aus dem Fluidführungssystem (2) in die Trinkwasserinstallation (1) verhindernde Sicherungsarmatur (3) und wenigstens einen als Adsorptionsfilter ausgebildeten Keimfilter (4) umfasst, der ein Filtermaterial (5) mit einem in wässriger Umgebung elektrokinetischen, insbesondere elektropositiven Potential (Zeta-Potential) enthält.
Patent DE-202015104382-U1 (DE)
Title: Zweiteiliges Befestigungselement
IPC: F16B19/10
Filed: 2015-08-19
Abstract: Befestigungselement, umfassend: eine Tülle mit einem Schenkelabschnitt; und einen Stift mit einem Kopfabschnitt, einem Endabschnitt und einem Körperabschnitt, wobei der Körperabschnitt zwischen den Kopf- und Endabschnitten angeordnet und zur Berührung des Schenkelabschnitts in ersten und zweiten Betriebsstellungen vorgesehen ist, wobei die Kopf- und Endabschnitte jeweils einen Außenumfang aufweisen, der größer als ein maximaler Außenumfang des Körperabschnitts ist.
Patent DE-202015104638-U1 (DE)
Title: Befestigungskonstruktion eines Brillenglases
IPC: G02C1/04
Filed: 2015-09-01
Abstract: Befestigungskonstruktion eines Brillenglases, die eine Brillenfassung (1), zwei Befestigungsstücke (2) und ein Brillenglas (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Brillenfassung (1) einen Befestigungsschlitz (11) aufweist, wobei beidseitig an der Brillenfassung (1) jeweils eine dem Befestigungsschlitz (11) entsprechende Schiebenut (12) ausgebildet ist, deren obere und untere Stirnseite jeweils mit einem Langloch (121) versehen sind, wobei das obere Langloch (121) und das untere Langloch (121) einander gegenüberliegen, die Befestigungsstücke (2) an deren oberer und unterer Stirnseite jeweils einen vorspringenden Begrenzungszapfen (21) aufweisen, der einem zugeordneten Langloch (121) der Schiebenut (12) entspricht und jeweils in eine Schiebenut (12) der Brillenfassung (1) eingreift, sodass eine Bewegung der einzelnen Befestigungsstücke (2) in den Langlöchern (121) durch die entsprechenden Begrenzungszapfen (21) begrenzt ist, sodass die Befestigungsstücke (2) in den Schiebenuten (12) verschiebbar angebracht sind und nicht aus diesen herausfallen, und wobei die einzelnen Befestigungsstücke (2) jeweils einen vorspringenden Rastabschnitt (22) aufweisen, der sich in Richtung des Befestigungsschlitzes (11) der Brillenfassung (1) erstreckt, und das Brillenglas (3) in den Befestigungsschlitz (11) der Brillenfassung (1) eingesteckt ist und beidseitig jeweils an einer dem Rastabschnitt (22) der einzelnen Befestigungsstücke (2) entsprechenden Stelle eine konkave Rastnut (31) aufweist, sodass der Rastabschnitt (22) der einzelnen Befestigungsstücke (2) jeweils in eine entsprechende Rastnut (31) einrasten kann.
Patent DE-202015105375-U1 (DE)
Title: Anordnung aus Bausteinen
IPC: A63H33/08
Filed: 2015-10-11
Abstract: Anordnung (AO1 bis AO4) aus Bausteinen (VB1, VB2, B9b bis B13d), enthaltend einen ersten Baustein (VB1) und einen zweiten Baustein (VB2), die jeweils sechs mit Noppen versehene Anbauflächen (AF1 bis AF6) haben, deren Flächennormalen (FN1 bis FN6) in sechs zueinander verschiedene Richtungen zeigen, wobei der erste Baustein (VB1) und der zweite Baustein (VB2) mit Abstand zueinander unter Bildung eines Zwischenraums (ZRb bis ZRe) so angeordnet sind, dass im Zwischenraum (ZR) eine erste Flächennormale (FN1b) einer ersten Anbaufläche des ersten Bausteins (VB1b) entgegen der Flächennormalen (FN101b) einer ersten Anbaufläche des zweiten Bausteins (VB2b) zeigt, einen ersten Querverbund (QV1b bis QV1e) oder einen ersten Querbaustein, der an einer zweiten Anbaufläche des ersten Bausteins (VB1b bis VB1e) und an einer zweiten Anbaufläche des zweiten Bausteins (VB2b bis VB2e) angeklemmt ist, wobei die Flächennormale (FN3b) der zweiten Anbaufläche des ersten Bausteins (VB1b bis VB1e) und die Flächennormale (FN101b) der zweiten Anbaufläche des zweiten Bausteins (VB2b bis VB2e) in dieselbe Richtung zeigen, wobei diese Richtung im Winkel von 90 Winkelgrad zu der Richtung der ersten Flächennormale (FN1b) der ersten Anbaufläche des ersten Bausteins (VB1b) liegt.
Patent DE-202016001203-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage, Reparatur und Wartung von Dachfenstern
IPC: E04G3/22
Filed: 2016-02-23
Abstract: Montage- und Wartungshilfe, bestehend aus Leichtbauwerkstoffen (1, 2, 3, 4, 6 und 9) in Kombination mit einer geeigneten elektrischen, akkubetriebenen oder manuellen Seilwinde (5), welche mittels einer Vorrichtung aus geeignetem Material (9) am Gerät befestigt wird und zusammen mit einen dafür zugelassenen Glassauger (8) oder einer Rahmenschere zur Montage sowie Wartung oder Reparatur von Dachfenstern dient
Patent DE-202016001631-U1 (DE)
Title: Durchflussmengenregler-Einheit
IPC: G05D7/01
Filed: 2016-03-14
Abstract: Durchflussmengenregler-Einheit (2) mit einem Einsetzgehäuse (5), das (5) zwischen einen zuströmseitigen und einen abströmseitigen Leitungsabschnitt (3, 4) einer sanitären Wasserleitung anordenbar ist, in welchem Einsetzgehäuse (5) wenigstens ein Durchflussmengenregler mit einem Regelkern (6) vorgesehen ist, welcher Regelkern (6) zwischen sich und einer den Regelkern (6) umgebenden Umfangswandung (7) einen Ringkanal umgrenzt, in welchem Ringkanal ein Drosselkörper (8) aus elastischem Material vorgesehen ist, der (8) zwischen sich und wenigstens einer, am Regelkern (6) und zusätzlich oder stattdessen an der Umfangswandung (7) vorgesehenen Regelprofilierung (9) mindestens einen Regelspalt (10) begrenzt, welcher Regelspalt (10) unter dem Druck des durchströmenden Wassers veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchflussmengenregler-Einheit (2) zumindest ein Einsetzteil (11, 12, 13, 14) in Strömungsrichtung vor- oder nachgeschaltet ist, welches zumindest eine Einsetzteil (11, 12, 13, 14) eine Gitter- oder Netzstruktur (15) aus einander an Kreuzungsknoten (16) kreuzenden Stege (17, 18) aufweist, welche Stege (17, 18) zwischen sich Durchströmöffnungen (19) umgrenzen.
Patent DE-202016002359-U1 (DE)
Title: Selbsttätig schließende Rollladengurtführung
IPC: E06B9/78
Filed: 2016-04-12
Abstract: Selbsttätig schließende Rollladengurtführung, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt durch zwei keilförmige Dämmelemente geführt wird.
Patent DE-202016100302-U1 (DE)
Title: Fluidleitungsverbindungssicherung
IPC: F16L21/08
Filed: 2016-01-22
Abstract: Fluidleitungsverbindungssicherung (8) zur axialen Verbindung eines muffenförmigen Endabschnitts (5) eines ersten Fluidleitungsteils (2) mit einem als Spitzende ausgebildeten Endabschnitts (4) eines zweiten Fluidleitungsteils (3), wobei die Fluidleitungsverbindungssicherung (8) einen ringförmig ausgebildeten Klemmkörper (9) umfasst, der eine Durchgangsöffnung (10) mit einer an den Außendurchmesser des zweiten Fluidleitungsteils (3) angepassten Gesamtinnenkontur (11) zum Einschieben des zweiten Fluidleitungsteils (3) aufweist, wobei an dem Klemmkörper (9) wenigstens ein sich in axialer Richtung erstreckendes und hakenförmig ausgebildetes Halteelement (12) zum Ineingriffbringen mit dem Endabschnitt (5) des ersten Fluidleitungsteils (2) angeformt ist, wobei an dem Klemmkörper (9) wenigstens ein stegförmig ausgebildeter und sich in axialer Richtung erstreckender Abstandshalter (13) angeformt ist, und wobei das wenigstens eine Halteelement (12) und der wenigstens eine Abstandshalter (13) sich in die gleiche axiale Richtung erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Klemmkörperelemente (9a, 9b) den Klemmkörper (9) bilden, wobei ein jeweiliges Klemmkörperelement (9a, 9b) eine kreisabschnittsförmige Innenkontur (11a, 11b) aufweist und die kreisabschnittsförmigen Innenkonturen (11a, 11b) der wenigstens zwei Klemmkörperelemente (9a, 9b) die Gesamtinnenkontur (11) bilden, und wobei die wenigstens zwei Klemmkörperelemente (9a, 9b) derart über eine Einstellverbindung (20) miteinander verbunden sind, dass die Gesamtinnenkontur (11) auf wenigstens zwei unterschiedliche Durchmesser einstellbar ist.
Patent DE-202016100628-U1 (DE)
Title: An der Aussenoberfläche einer Batterieeinhausung angebrachte stossdämpfende Elemente
IPC: H01M2/10
Filed: 2016-02-09
Abstract: Gehäuse für eine Fahrmotorbatterie eines Fahrzeugs, das Folgendes umfasst: eine Vielzahl vertikaler Wände; eine obere Wand; eine untere Wand; und eine Vielzahl länglicher stoßdämpfender Bauelemente, die je eine Länge aufweisen, wobei sich die Länge die stoßdämpfenden Bauelemente auf der oberen Wand und der unteren Wand horizontal erstreckt und sich die Länge der stoßdämpfenden Bauelemente auf einigen der vertikalen Wände vertikal erstreckt.
Patent DE-202016100668-U1 (DE)
Title: Schlauchleitung für ein Fluid
IPC: F16L11/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Schlauchleitung (100, 200) für ein Fluid, mit einer Trägerschicht (101), einer ersten Sperrschicht (103), die ausgebildet ist, die Diffusion des Fluids zu verhindern, einer zweiten Sperrschicht (105), wobei die erste Sperrschicht (103) auf der Innenseite (107) der Schlauchleitung (100, 200) angeordnet ist und die zweite Sperrschicht (105) zwischen der ersten Sperrschicht (103) und der Trägerschicht (101) angeordnet ist.
Patent DE-202016105062-U1 (DE)
Title: Anordnung zur vergrößerten Darstellung von Inhalten eines Mobilfunkendgeräts
IPC: H04N21/41
Filed: 2016-09-13
Abstract: Anordnung (10) zur vergrößerten Darstellung digitaler Inhalte von einem Mobilfunkendgerät (12), enthaltend a) einen Monitor (16) mit einer Prozessorsteuerung und einem Speicher, b) ein Mobilfunkendgerät (12) für ein zellulares Mobilfunknetz (40) mit einer Prozessorsteuerung (36) und einem Speicher, c) jeweils eine Funkschnittstelle (30, 32) für Nahverbindungen, wie z. B. Wifi oder Bluetooth (48, 50), zum bidirektionalen Verbinden des Mobilfunkendgeräts (12) mit dem Monitor (16) für einen Datenaustausch, d) Mittel zur Darstellung der digitalen Inhalte aus den vom Mobilfunkendgerät zum Monitor übertragenen Daten, gekennzeichnet durch e) eine Aktivierungs- und Deaktivierungseinrichtung (20), welche die Funkschnittstelle (30) zum Monitor für ein Mobilfunkendgerät (12) freischaltet oder sperrt.
Patent DE-202017000735-U1 (DE)
Title: Elektronische Schalteinrichtung eines Batteriemanagementsystems und Batterie
IPC: H02M3/158
Filed: 2017-02-09
Abstract: Elektronische Schalteinrichtung zum Ausgleich der unterschiedlichen Spannungen zweier elektrischer Energiespeicher mit den folgenden Merkmalen:
 a. Sie umfasst einen die zwei elektrischen Energiespeicher verbindenden elektrischen Leitungszweig.
 b. In dem Leitungszweig sind ein erstes Halbleiterschaltelement (T1) und ein zweites Halbleiterschaltelement (T2) in umgekehrter Orientierung sowie eine Induktivität (4) in Serie hintereinander geschaltet.
 c. Die Induktivität (4) ist zwischen den zwei Halbleiterschaltelementen (T1, T2) angeordnet.
 d. Sie umfasst eine erste Diode (10), die derart angeordnet ist, dass sie bei einem Sperren des ersten Halbleiterschaltelements (T1) von der Induktivität (4) erzeugten Freilaufstrom leitet.
 e. Sie umfasst eine zweite Diode (11), die derart angeordnet ist, dass sie bei einem Sperren des zweiten Halbleiterschaltelements (T2) von der Induktivität (4) erzeugten Freilaufstrom leitet.
Patent DE-202017002557-U1 (DE)
Title: Schuhhalter für Garten-, Camping- und Outdoorbereich
IPC: A47G25/02
Filed: 2017-05-12
Abstract: Schuhhalter zur Aufnahme von Schuhen (Clogs) bestehend aus einer Bodenplatte mit Stangen zum Aufstecken der Schuhe. dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte 1 mindestens zwei Stangen 2 zur Aufnahme von ein Paar Schuhen aufweist.
Patent DE-202017004882-U1 (DE)
Title: Filtermaterial
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-09-19
Abstract: Filtermaterial (10) für Geruchsfiltersysteme (30) von Küchen, umfassend zumindest ein Trägermaterial (12) mit zumindest einer auf dem Trägermaterial (12) zumindest teilweise angeordneten Beschichtung (14), wobei die Beschichtung (14) mindestens ein Reaktionsmittel, ausgewählt aus einer Gruppe umfassend anorganische Säuren, organische Säuren und/oder Salze dieser, umfasst.
Patent DE-202017104124-U1 (DE)
Title: Staukasten für ein gepanzertes Fahrzeug
IPC: F41H7/02
Filed: 2017-07-11
Abstract: Staukasten (1, 2) für ein gepanzertes Fahrzeug, mit einem Turm, mindestens einen Befestigungspunkt (10) am Turm und mindestens einer Kastenklappe (3, 4) am Staukasten (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass der Staukasten (1, 2) mindestens zweiteilig ausgeführt ist, wobei einer der Teile des Staukastens (2) schwenkbar durch mindestens ein Schwenklager (11) an einem der Befestigungspunkte (10) angeordnet ist.
Patent DE-202017106647-U1 (DE)
Title: Kindersitzüberprüfungssystem
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-11-03
Abstract: Kindersitzüberprüfungssystem für einen Kindersitz (10) eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeuges, umfassend zumindest einen Kindersitz sowie eine erste Überprüfungseinrichtung (21) zum Überprüfen, ob sich ein Kind in dem Kindersitz befindet, und eine zweite Überprüfungseinrichtung (11) zum Überprüfen, ob eine das Kind betreuende Person anwesend ist, wobei die zweite Überprüfungseinrichtung in einem Betriebszustand des Kindersitzüberprüfungssystems zumindest teilweise tragbar und/oder unabhängig von einem Ein-/Auszustand des Fahrzeuges arbeitend ausgebildet ist.
Patent DE-202017107067-U1 (DE)
Title: Sendemodul zum Aussenden eines Sendelichtbündels
IPC: H04B10/50
Filed: 2017-11-22
Abstract: Sendemodul (10) zum Aussenden eines Sendelichtbündels (14), das einen Laserlichtsender (12) und eine dem Laserlichtsender (12) nachgeordnete Sendeoptik (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Laserlichtsender (12) und der Sendeoptik (20) ein optisches Trichterelement (18) zur Specklereduzierung angeordnet ist, das eine dem Laserlichtsender (12) zugewandte Lichteintrittsfläche (22) und eine der Sendeoptik (20) zugewandte Lichtaustrittsfläche (24) aufweist, wobei die Lichtaustrittsfläche (24) größer ist als die Lichteintrittsfläche (22).
Patent DE-202018000964-U1 (DE)
Title: Fadenstruktur
IPC: C08J5/04
Filed: 2018-02-23
Abstract: Fadenstruktur (1) mit zueinander richtungsparallel verlegten Fadenbündeln (2,3,4); (2',3',4'); (2",3",4"), die aus Einzelfäden (5) zusammengesetzt sind und sich gegenseitig kreuzend unter Bildung von quer zu ihrer jeweiligen Verlegerichtung ausgebildeten Abständen zum jeweils benachbarten Fadenbündel verlegt sind, wobei lediglich die Fadenbündel (2,3,4); (2',3',4'); (2",3",4") unter Freilassung der Abstände (7,8) dazwischen nach Art eines Verbundwerkstoffs mit einer Thermoplastmatrix (6) versehen sind.
Patent DE-202018003330-U1 (DE)
Title: Benutzerfreundliche Unterbringung vollständig integrierter Akkus in e-Bikes durch die einfach abtrennbare Anbindung an der Rahmenabdeckung.
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-07-18
Abstract: Vollständig integrierte Unterbringung von wiederaufladbaren Energiespeichern (Akkus) im Rahmen eines Elektrofahrrads dadurch gekennzeichnet, dass ein Akku bzw. mehrere Teil-Akkus direkt mit einer den Rahmen verschließenden Abdeckung verbunden sind und daher zusammen mit der Abdeckung entnommen werden können.
Patent DE-202018003445-U1 (DE)
Title: Tüte mit integriertem, aktivierbaren Foliensieb, zur Abscheidung und Zurückhaltung kleiner Partikel
IPC: B65D33/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass ein integriertes Foliensieb kleinere von größeren Partikeln trennt. Die Partikel durch fehlende Sieblöcher an den Seiten beim Kippen der Tüte zurückgehalten werden.
Patent DE-202018005110-U1 (DE)
Title: Io Wärme Generator
IPC: H02N11/00
Filed: 2018-11-06
Abstract: Io mit vulkanismusbedingter Wärmeenergie durch Jupitermagnetfeld wird genutzt, um ein durch Raumfracht aufgebrachtes Wärmekraftwerk zu betreiben, oder einen Wärmekraftwerkssatelliten, bzw. Mehrzahlen. Bestandteil sind ein
Patent DE-202018102237-U1 (DE)
Title: Elektrospray-Atomisierungsgerät zum Sprühen mit einer konstanten Dosierung
IPC: B05B5/16
Filed: 2018-04-20
Abstract: Ein Elektrospray-Atomisierungsgerät zum Sprühen mit einer konstanten Dosierung, umfassend ein Hauptgerät (1), das einen Transformator (10), eine Leiterplatte (20), eine Elektrodenplatte (30), mehrere Flüssigkeitsbehälter (40) und mehrere Einspritzdüsen (50) aufweist, wobei im Inneren der Elektrodenplatte (30) mehrere Flüssigkeitsbehälter (40) vorgesehen sind, die Einspritzdüsen (50) über dem Flüssigkeitsbehälter (40) angeordnet sind, der Flüssigkeitsbehälter (40) Wasser enthält und die Leiterplatte (20) zur Leitung von elektrischem Strom mit der Elektrodenplatte (30) und mit den Einspritzdüsen (50) verbunden ist, wobei beim Fließen des Wassers durch die Einspritzdüsen (50) dieses Wasser in Nebel mit negativen Ionen umgewandelt wird, dadurch auszeichnet, dass das Elektrospray-Atomisierungsgerät zum Sprühen in einer konstanten Dosierung aus einen motorisierten Mechanismus (60) und eine Dosiervorrichtung (70) aufweist, der motorisierte Mechanismus (60) einen Motor (61) und der Motor (61) eine Antriebswelle (62) aufweist, der Geschwindigkeitswechsler (80) mit der Antriebswelle (62) gedreht wird, der Geschwindigkeitswechsler (80) eine Schraube (81) zu einer Aufwärts- oder Abwärtsbewegung antreibt, eine obere Seite der Schraube (81) mit einer Stoßplatte (71) gedreht wird und an dieser anliegt, die Dosiervorrichtung (70) einen Kolben (72) aufweist, der an einer Bodenfläche eines Flüssigkeitsbehälters (40) vorgesehen ist, der Flüssigkeitsbehälter (40) eine Deckplatte (41) aufweist, mit dem der Flüssigkeitsbehälter (40) abgedichtet wird, eine Einspritzdüse (50) über der Deckplatte (41) angeordnet ist, die mit einem Flüssigkeitsbehälter (40) verbunden ist, der Kolben (72) zum Aufwärts- und Abwärtsbewegen mit der Stoßplatte (71) verbunden ist, beim Aufwärtsbewegen des Kolbens (72) durch den motorisierten Mechanismus (60) die Flüssigkeit im Flüssigkeitsbehälter (40) durch die Einspritzdüsen (50) ausgesprüht wird, um einen Nebel mit negativen Ionen zu bilden, während beim Abwärtsbewegen des Kolbens (72) durch den motorisierten Mechanismus (60) die umgebende Flüssigkeit für die nächste Betätigung des Elektrosprays durch die Einspritzdüsen (50) in den Flüssigkeitsbehälter (40) eingesogen wird.
Patent DE-202018103878-U1 (DE)
Title: Absperrpfosten
IPC: E04H12/22
Filed: 2018-07-06
Abstract: Bodenhalterung zur Aufnahme eines Absperrpfostens (1), umfassend- eine Bodenplatte (14) zur Befestigung am Erdboden,- Haltemittel (16), an denen der Absperrpfosten (1) befestigt werden kann.