baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10333998-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Anhänger-Gespann und Verfahren zur Bestimmung des Gespannwinkels
Inventor: FUHRMANN KARL-HORST
IPC: B62D13/06
Filed: 2003-07-25
Granted: 2018-08-23
Abstract: Kraftfahrzeug-Anhänger-Gespann (1)
 (a) mit einem Zugfahrzeug (2),
 (b) mit zumindest einem Anhänger (3),
 (c) mit mindestens einer Deichsel (4) zur variablen Kopplung des Anhängers (3) mit dem Zugfahrzeug (2) und
 (d) mit einer Vorrichtung (11, 12, 15, 16) zur Bestimmung des Gespannwinkels (α) zwischen Zugfahrzeug (2) und Anhänger (3),
 (d1) die zumindest eine erste Einrichtung (11) zum Erfassen erster Drehzahlen zumindest der Räder (6 l , 6 r ) einer Achse (6) des Zugfahrzeuges (2) aufweist,
 (d2) die zumindest eine zweite Einrichtung (12) zum Erfassen zweiter Drehzahlen zumindest der Räder (7 l , 7 r ) einer Achse (7) des Anhängers (3) aufweist und
 (d3) die eine programmgesteuerte Einrichtung (16) zur Bestimmung einer Drehzahldifferenz aus den ersten und zweiten Drehzahlen und zur Bestimmen des Gespannwinkels (α) aus der errechneten Drehzahldifferenz aufweist dadurch gekennzeichnet, dass
 der Gespannwinkel (α) anhand in einer Tabelle abgelegten gemessenen Werten
 der Drehzahldifferenzen bestimmt wird.
Patent DE-10338778-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Verbrennungsmaschine
Inventor: ZIMMERMANN JAN
IPC: F02F1/38
Filed: 2003-08-23
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verbrennungsmotor
mit einem Zylinderkopf, mit einem Einlassbereich für Einlasskanäle, mit
einem Auslassbereich für
Auslasskanäle
sowie mit Kühlmittelbereichen
(4; 18), die durch eine Trennwandung (5; 19) im Zylinderkopf (1;
17) von einem Rückleitungshohlraum (20)
oder einem Einlasskühlerbereich
räumlich
getrennt sind, mit einer Kühlmittelpumpe
(11; 11') und mit einem Thermostatventil (6; 6'), das wenigstens
zwei Betätigungsstellungen
aufweist, wobei in einer der Betätigungsstellungen
des Thermostatventils (6; 6') ein Kühlmittelkreislauf von den Kühlmittelbereichen
(4; 18) zu einem Rückleitungshohlraum
(20) oder zu einem Einlasskühlerbereich und
wieder zurück
zu den Kühlmittelbereichen
(4; 18) eingestellt ist.
Patent DE-10339126-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk mit Winkelsensor
Inventor: SPRATTE JOACHIM
IPC: F16C11/06
Filed: 2003-08-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Kugelgelenk
mit einem Kugelgelenkgehäuse
(1), einem in dem Kugelgelenkgehäuse
(1) gelagerten Kugelzapfen (2), einem an der Gelenkkugel (3) des Kugelzapfens
(2) angeordneten zweipoligen Feldgeber (4) und zumindest einem an
dem Kugelgelenkgehäuse
(1) angeordneten Magnetfeldrichtungssensor (5), der mit dem von
dem Feldgeber (4) erzeugten Magnetfeld in Wechselwirkung steht,
wobei nur ein Pol des zweipoligen Feldgebers (4) an der Kugeloberfläche angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkkugel (3) aus einem
ferromagnetischen Werkstoff besteht und der Feldgeber (4) in der
Gelenkkugel (3) in einer Schicht (6) aus nicht magnetischem Material
eingebettet ist.
Patent DE-10346191-B4 (DE)
Title: Verstellbare Pflanzenstütze
Inventor: HOWEST HORST
IPC: A01G9/12
Filed: 2003-10-02
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verstellbare
Pflanzenstütze
bestehend aus zwei parallel ausgerichteten, rechtwinklig abgewinkelten
Metalldrahthaltestäben
(1, 2), die an jeweils einem Ende miteinander verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Enden mittels einer Schraubverbindung (3)
oder einem Gelenkstückstück (4) beweglich,
durch Anziehen von Klemmschrauben fixierbar, direkt zweiteilig oder
durch weitere gebogene Verbindungsstücke (5) mehrstückig miteinander
verbunden sind.
Patent DE-19533239-B4 (DE)
Title: Abstandhalter
Inventor: DAUSEND HANS-WERNER
IPC: E04C5/16
Filed: 1995-09-08
Granted: 2008-10-16
Abstract: In
Beton einbettbarer Abstandhalter (1), insbesondere zur Verlegung
von Bewehrungs-Stäben oder
Bewehrungs-Matten, mit beiderseits einer Längsmittellinie (x-x) wechselweise
versetzt liegenden Füßen (3), und
mit einem in Längsrichtung
durchlaufenden Kopfband (2), welches zueinander parallel verlaufende
Randkanten (a, b) aufweist, die jeweils eine Zick-Zack-Linie (L, L) bilden,
wobei die im Querschnitt winkelförmig
verlaufenden Füße (3) mit
ihrem Winkelscheitel (6) in Nähe
liegen zu Wellenscheiteln (7) des Kopfbandes (2), dadurch gekennzeichnet,
dass von den beiden durch die zwei parallelen Randkanten (a, b)
gebildeten Zick-Zack-Linien (L, L) die jeweiligen Innenscheitelpunkte
(5, 5) nicht über
die Längsmittellinie
(x-x) des Kopfbandes (2) reichen, derart, dass die eine Zick-Zack-Linie
(L) auf der einen Seite der Längsmittellinie
(x-x) und die andere Zick-Zack-Linie (L) auf der anderen Seite bleibend
verläuft.
Patent DE-19535333-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Doppelteppichwebmaschine
Inventor: HETZER HANS-DIETER
IPC: D03D51/02
Filed: 1995-09-22
Granted: 2005-08-25
Abstract: Antriebsvorrichtung
für eine
Doppelteppichwebmaschine mit einer von einem Antriebsmotor (1) angetriebenen
Vorgelegewelle (2), der mindestens paarweise ein Getriebe  – für den Webladenantrieb
(31,34) und  – für den Schußfadeneintrag
(41, 44),  – sowie
fakultativ für
den Jacquardmaschinenantrieb (51,52) und andere Aggregate (6,7)
zugeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Vorgelegewelle
(2) im mittleren Bereich der Webmaschine ein Antriebsrad (20) besitzt,
das direkt vom Antriebsmotor (1) der Maschine antreibbar ist,  daß die Getriebe
für den
Webladenantrieb (31,34) und den Schußfadeneintrag (41,44) etwa
spiegelbildlich zum Antriebsrad (20) angeordnet sind und  daß die fakultativ
angefügten
Antriebe für
andere Aggregate (51,52,6,7) unter Berücksichtigung eines ausgeglichenen
Drehmomentes auf beide Seiten verteilt sind.
Patent DE-19547341-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bilden von Paketen aus geschuppt zugeförderten flachen Gegenständen, insbesondere aus zusammengefalteten Schachteln
Inventor: SARO KARL
IPC: B65H31/30
Filed: 1995-12-19
Granted: 2004-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Bildung von Paketen aus geschuppt zugeförderten flachen Gegenständen, insbesondere aus zusammengefalteten Schachteln, mit  – einer auf einem Gestell (2) befestigten Tischplatte (3) und einer an deren hinterem Ende sich senkrecht nach oben erstreckenden Anschlagplatte (7), die sich in Arbeitsposition seitlich außerhalb des Bereichs des die Gegenstände zufördernden Förderers (1) erstrecken,  – einer oberhalb der Tischplatte (3) quer zur Zuförderrichtung (4) verschiebbare Verschiebeeinrichtung, die die gebildeten Pakte nach zumindest einer Seite bis außerhalb des Förderers (1) verschiebt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass zur Anpassung an die Beschaffenheit der Gegenstände die Tischplatte (3) in ihrem stromabwärtigen Endbereich um eine horizontale, quer zur Zuförderrichtung (4) verlaufende Achse (5) schwenkbar ist zwischen einer mit ihrer dem Förderer (1) zugewandten Vorderkante bis in etwa zu dessen Zuförderebene reichenden, geneigten Stellung und einer mit ihrer dem Förderer (1) zugewandten Vorderkante unterhalb der Zuförderebene liegenden, horizontalen Stellung,  – dass die Verschiebeeinrichtung...
Patent DE-19549661-B4 (DE)
Title: Supervision equipment for amt. of software use - enforces limit of use for copying of high-vol. storage media by degradation of output video signal when limit is exceeded
Inventor: NISHIO NOBUHIKO
IPC: G06F11/34
Filed: 1995-07-31
Granted: 2004-12-09
Abstract: Video data frames encoded and compressed according to MPEG standards are decoded and extended successively in an expansion circuit (11a). After each expansion of a single frame, this circuit delivers a signal to a host control CPU (14) which counts the signals received and decrements the content of a book-keeping data store (8). When the content falls to zero the CPU delivers symbol pattern image data which are superimposed on the video signal by an addn. circuit (19).
Patent DE-19621302-B4 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für eine umklappbare Rückenlehne von Personen-Kraftfahrzeugen
Inventor: RUECKERT EDVARD
IPC: B60N2/20
Filed: 1996-05-28
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verriegelungsmechanismus
(8) für eine
umklappbare Rückenlehne
von Personen-Kraftfahrzeugen mit einem von einer Auslösehandhabe
(16) auslösbaren,
der Rückenlehne
zugeordneten Verriegelungselement (10), mit welchem die Rückenlehne
gegen ein Umklappen gesichert ist, und einer der Rückenlehne
zugeordneten, höhenverstellbaren
Kopfstütze
(6), die mittels einer Verrastung (22, 23) in ihrer jeweiligen Höhenstellung
gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrastung (22, 23)
durch Betätigen
der Auslösehandhabe
(16) aufgehoben wird, so dass die Kopfstütze (6) bei Betätigung der Auslösehandhabe
(16) durch die auf sie wirkende Schwerkraft oder eine Federkraft
selbsttätig
in die eingefahrene Stellung verlagert wird.
Patent DE-19632903-B4 (DE)
Title: Verbrennungsaussetzererkennungsverfahren
Inventor: DIETZ HARTMUT
IPC: F02D41/22
Filed: 1996-08-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Erkennung von Aussetzern in der Verbrennung eines z-zylindrigen
4-Takt-Verbrennungsmotors (1), der ein mit der Kurbelwelle gekoppeltes
Geberrad (2) aufweist, das sich mit der Kurbelwelle phasensynchron
dreht und das insbesondere z/2 Segmente aufweist, die von einer
Sensoreinrichtung (4) abgetastet werden, so dass die Sensoreinrichtung
Segmentzeitsignale (ts) liefert, welche die Ungleichförmigkeit
der Drehbewegung der Kurbelwelle zylinderindividuell aufgelöst wiedergeben,
bei welchem Verfahren zylinderindividuell auf der Basis der Segmentzeiten
(ts) Laufunruhewerte (q(n)) gebildet werden und ein Aussetzer dann
gewertet wird, wenn der Laufunruhewert (q(n)) einen Schwellwert
(LUR) überschreitet,
und der mit der Kurbelwellenfrequenz auftretende Anteil in den Segmentzeitsignalen
(ts) oder Laufunruhewerten (q(n)) vor dem Schwellwertvergleich ausgefiltert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der mit der Kurbelwellenfrequenz auftretende
Signalanteil durch Differenzbildung von Segmentzeiten (ts), die
dem gleichen Geberradsegment zugeordnet sind, eliminiert wird, oder
dass der mit der Kurbelwellenfrequenz auftretende Signalanteil durch Differenzbildung
von Laufunruhewerten (q(n)), die dem gleichen Geberradsegment zugeordnet
sind, eliminiert werden.
Patent DE-19646488-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Kraftübertragungskette
Inventor: INOUE KOZO
IPC: F16H7/08
Filed: 1996-11-11
Granted: 2006-02-23
Abstract: Spannvorrichtung
für eine
Kraftübertragungskette  mit
einem Spannarm (4') und einem Schuh (8'), wobei der Spannarm (4')
an einem Ende schwenkbar an einer einem stationären Bauteil (2') zugeordneten
Tragachse (3') angelenkt ist und wobei der Schuh (8') in einen gleitenden
Eingriff mit der Kette bringbar und an der zur Kette gerichteten Oberfläche des
Spannarms (4') befestigt ist,  mit einer in dem anderen Ende
des Spannarms (4') ausgebildeten Kolbenaufnahmeöffnung (9) mit einem Eingang
an der der Oberfläche,
an der der Schuh (8') befestigt ist, gegenüberliegenden Seite,  mit
einem von dem Eingang in die Kolbenaufnahmeöffnung (9) gleitend eingeführten und
durch ein Druckelement (11) in eine aus dem Eingang herauszeigende
Richtung gedrückten
Kolben (10) und  mit einem an dem stationären Bauteil (2') angeordneten und
hinsichtlich des herausragenden Endes des Kolbens (10) als Widerlager
dienenden Anschlag (17),  dadurch gekennzeichnet, dass die Tragachse
(3') einen Ölnachfüllkanal
(3'A) aufweist,  dass ein...
Patent DE-19651528-B4 (DE)
Title: Chipanordnung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: TOEPFER MANFRED
IPC: H01L23/373
Filed: 1996-12-11
Granted: 2005-10-06
Abstract: Chipanordnung
bestehend aus einem ersten Chip (10), einer Verbindungsvorrichtung
(12) und zumindest einem zweiten Chip oder einem Substrat (14), wobei
die Verbindungsvorrichtung aus einer Mehrzahl einzelner voneinander
beabstandet angeordneter Diamantteile (12) besteht, die zwischen
den Chips (10) oder zwischen dem ersten Chip (10) und dem Substrat
(14) angeordnet und mit denselben derart verbunden sind, daß die Chips oder
der Chip und das Substrat ausschließlich über die Diamantteile miteinander
verbunden sind.
Patent DE-19726207-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren wenigstens eines Molekularsiebes
Inventor: KUEHNAU HOLGER
IPC: G01K11/02
Filed: 1997-06-20
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zum Regenerieren wenigstens eines Molekularsiebes, durch das mit Feuchtigkeit beladene Prozessluft strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die Regenerierung des Molekularsiebes (1) entsprechend seiner tatsächlichen Beladung mit Feuchtigkeit über die Ermittlung der Adsorptionswärme als Funktion des Feuchtigkeitsgehaltes der Prozessluft gesteuert wird, indem während des Adsorptionsprozesses die Adsorptionswärme durch Messung der Temperaturdifferenz (ΔT) zwischen der Temperatur (T1) von in das Molekularsieb (1) strömender und der Temperatur (T2) von aus dem Molekularsieb (1) strömender Prozessluft bestimmt und der Regenerationsprozess bei Erreichen eines bestimmten Temperaturdifferenzwertes eingeleitet wird.
Patent DE-19821194-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement-Testgerät
Inventor: HAYAMA HISAO
IPC: G01R1/04
Filed: 1998-05-12
Granted: 2005-09-22
Abstract: Halbleiterbauelement-Testgerät mit  einem
Bauelementsockel (SK), der an einem Testkopf (TSH) angebracht ist,  einer
Sockelhalterung (35) aus einem thermisch leitenden Block, die den
Bauelementsockel (SK) umgibt, um ein von einer Transporteinrichtung
(60R) getragenes Halbleiterbauelement (IC) zu dem Bauelementsockel
(SK) zu führen,  einer
Wärmequelle
(36) zum Erhitzen der Sockelhalterung (35),  einem kastenförmigen Gehäuse (70)
aus einem thermisch isolierenden Material, das den Bauelementsockel
(SK) und die Sockelhalterung (35) im wesentlichen umschließt und an
seiner Oberseite eine Durchgangsöffnung
(71) zum Hindurchlassen eines von der Transporteinrichtung (60R)
zugeführten
Halbleiterbauelements (IC) in das Innere des Gehäuses (70) aufweist, und  einer
Schließeinrichtung
(72), die zwischen einem die Durchgangsöffnung (71) freigebenden Öffnungszustand und
einem die Durchgangsöffnung
(71) verschließenden Schließzustand
verstellbar ist und sich in ihrem Öffnungszustand befindet, während das
Halbleiterbauelement (IC) von außerhalb des Gehäuses (70)
in dieses hinein transportiert wird, sowie, während es aus dem Gehäuses (70) heraus
nach außen
transportiert wird,...
Patent DE-19861247-B4 (DE)
Inventor: SIMON WALTER W
IPC: C04B28/10
Filed: 1998-09-09
Granted: 2005-12-29
Abstract: A dry thin bedding mortar, comprises a mainly dense stone aggregate of maximum size equal to the joint thickness. A dry thin bedding mortar comprises a dense stone aggregate and a porous water-absorbent light aggregate, the maximum aggregate particle size corresponding to the joint thickness and the dense stone making up ≥ 85 vol.% of the total aggregate. An Independent claim is also included for a prepared mortar mix produced by mixing 100 kg of the above dry thin bedding mortar with 25-30 kg water depending on the absorption of the stone.
Patent DE-19910772-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Befestigen eines Flächenelements an einem Profilstab
Inventor: BAIER WOLFRAM
IPC: E06B3/08
Filed: 1999-03-11
Granted: 2005-07-07
Abstract: Einrichtung
(10; 10a) zum Befestigen eines Flächenelements (1; 1a; 1b) an
einem Profilstab (2), mit einem mit dem Profilstab (2) verrastbaren,
streifenförmigen
Grundelement (11; 11a), das mit einer Seitenwand (15, 15a) bündig mit
dem Flächenelement
(1; 1a; 1b) abschließt
und mit einem aus Kunststoff bestehenden, streifenförmigen Klemmelement
(12; 12a), das mit dem Grundelement (11; 11a) verbindbar ist und
einen an dem Flächenelement
(1; 1a; 1b) formschlüssig
anliegenden Dichtabschnitt (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß das Grundelement
(11; 11a; 11b) aus demselben Material, insbesondere aus Aluminium,
besteht wie der Profilstab (2) und daß die Seitenwand (15; 15a)
des Grundelements (11; 11a) bündig
mit der zugeordneten Seitenfläche
(4) des Profilstabes (2) abschließt, so daß das Flächenelement (1; 1a; 1b), das
Grundelement (11; 11a) und der Profilstab (2) eine nahezu absatzfreie
Fläche
(36) ausbilden.
Patent DE-19912626-B4 (DE)
Title: Kunststofffenster mit einem Dämmrahmen und Kunststoffhohlprofil zur Ausbildung eines solchen Dämmrahmens
Inventor: FELDT GUENTER F
IPC: E06B3/64
Filed: 1999-03-20
Granted: 2006-12-07
Abstract: Kunststoffenster
mit einem Blendrahmen aus Kunststoffhohlprofilabschnitten und einem
Flügelrahmen,
wobei der Blendrahmen zur Verankerung an einer an das Kunststoffenster
angrenzenden Wand vorgesehen ist, wobei der Flügelrahmen über mindestens eine Dichtung von
innen an den Blendrahmen anschlägt
und eine mindestens eine Scheibe aufweisende Verglasung hält, wobei
vor den Blendrahmen ein Dämmrahmen
aus Kunststoffhohlprofilabschnitten vorgesetzt ist und wobei der
Flügelrahmen
und/oder die Verglasung über
mindestens eine Dichtung an den Dämmrahmen anschlägt, dadurch
gekennzeichnet, daß an
den Kunststoffhohlprofilabschnitten (17) des Dämmrahmens (5) genau zwei in
einem Abstand (56) parallel zueinander verlaufende stegförmige Abstandhalter (21,
22) mit sich zu ihrem freien Ende hin verjüngendem Querschnitt (23) ausgebildet
sind, über
die der Dämmrahmen
(5) im Bereich des Innenumfangs des Blendrahmens (2) einerseits
und im Bereich des Außenumfangs
des Blendrahmens (2) andererseits quasi linienförmig an dem Blendrahmen (2)
anliegt.
Patent DE-19946732-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen einer Auslenkung eines Aktors auf ein Stellglied und Kraftstoffinjektor mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHMUTZLER GERD
IPC: F02M47/02
Filed: 1999-09-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Übertragen einer Auslenkung eines Aktors (50) auf ein Stellglied (40) mit einem spielausgleichenden Übertragungsmodul (60), das eine Wirkverbindung zwischen dem Aktor (50) und dem Stellglied (40) herstellt und das eine Druckkammer (64) umfaßt, die über eine Drosselverbindung (63) mit einem mit einem hydraulischen Medium gefüllten Raum (66) in Verbindung steht,  bei der das Übertragungsmodul (60) aus zwei axial gegeneinander verschiebbaren Teilelementen besteht, dessen erstes Teilelement (61, 610) in einer Wirkverbindung mit dem Aktor (50) steht und dessen zweites Teilelement (62, 620) in einer Wirkverbindung mit dem Stellglied (40) steht,  bei der in dem von dem ersten Teilelement und dem zweiten Teilelement umschlossenen Raum die Druckkammer (64) ausgebildet ist, die über die im Übertragungsmodul (60) ausgebildete Drosselverbindung (63) mit dem mit dem hydraulischen Medium gefüllten Raum (66) in Verbindung steht, und  bei der eine zwischen der Druckkammer (64) und einem mit dem hydraulischen Medium gefüllten...
Patent AU-2013100109-B4 (AU)
Title: Plinth rail
Inventor: FITZGERALD JACK LEIGHTON
IPC: E04H17/14
Filed: 2013-01-31
Granted: 2018-09-20
Abstract: A plinth rail 20 including an elongate hollow plastic extrusion 23 which is generally rectangular in cross-section and which defines an outer surface 25. The plinth rail 20 5 further includes a thin substrate 24 which is applied to substantially the outer surface 25 of the extrusion 23 to form an outer skin.
Patent AU-2021102514-B4 (AU)
Title: Hydraulic cylinder with specific performance dimensions
Inventor: STOOPS ERNEST E
IPC: E02F3/84
Filed: 2021-05-12
Granted: 2022-08-18
Abstract: of the Disclosure 
HYDRAULIC CYLINDER WITH SPECIFIC PERFORMANCE DIMENSIONS 
An actuator includes a tube having a central, axially extending bore defined in the tube and 
extending between a closed, distal end of the tube and an open, proximal end of the tube. A rod is 
slidably mounted within the tube and slidably supported at the proximal end of the tube by a head 
seal assembly. A piston is mounted at a distal end of the rod, and retained on the rod by a piston 
retention assembly attached to the distal end of the rod. A trunnion cap bore for receiving a trunnion 
pin is defined through the closed, distal end of the tube, and a rod eye bore for receiving a rod eye 
pin is defined through a proximal end of the rod. A retracted pin-to-pin dimension is defined from a 
center of the trunnion cap bore to a center of the rod eye bore when the rod and piston are fully 
retracted into the tube. A stroke dimension is defined from a first, fully retracted position of the 
piston adjacent the closed, distal end of the tube to a second, fully extended position of the piston in 
contact with the head seal assembly at the proximal end of the tube.
Patent DE-102004002000-B4 (DE)
Title: Röntgenanlage mit Absorberbauteilen und Verwendung der Absorberbauteile
Inventor: SCHNELL BRIGITTE
IPC: A61B6/14
Filed: 2004-01-14
Granted: 2006-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Röntgenanlage, umfassend ein erstes Absorberbauteil und eine Röntgenstrahlenquelle, wobei das erste Absorberbauteil in unmittelbarer Nähe zu einem Patienten an der Röntgenanlage, zwischen dem Patienten und der Röntgenstrahlenquelle zumindest teilweise im Strahlengang der Röntgenstrahlenquelle anordenbar bzw. angeordnet ist, wobei das erste Absorberbauteil unabhängig von der Röntgenstrahlenquelle anordenbar bzw. angeordnet ist.
Patent DE-102004005666-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzanordnung, Verfahren zur Herstellung einer Hochfrequenzanordnung und Verwendung der Hochfrequenzanordnung
Inventor: FENK JOSEF
IPC: H04B1/59
Filed: 2004-02-05
Granted: 2008-05-29
Abstract: Hochfrequenzanordnung,
umfassend  – einen
ersten Halbleiterkörper
(1) mit einer darin für
eine Signalverarbeitung ausgebildeten integrierten Schaltung, der
auf einer ersten Teiloberfläche
(1A) eine erste und eine zweite Anschlussstelle (11, 12) zur Abgabe
oder zur Zuführung
eines Signals aufweist;  – einen
zweiten Halbleiterkörper
(2) mit einem darin integrierten Ladungsspeicher, der auf einer
ersten Teiloberfläche
eine erste und eine zweite Kontaktstelle (14, 15) zur Zuführung von
Ladung an den Ladungsspeicher und zur Abgabe von Ladung von dem
Ladungsspeicher umfasst, wobei die erste und die zweite Kontaktstelle
(14, 15) mit dem integrierten Ladungsspeicher gekoppelt sind und
die erste Teiloberflächen
des ersten und zweiten Halbleiterkörpers einander zugewandt angeordnet
sind und der erste Anschluss (11) und die erste Kontaktstelle (14)
sowie der zweite Anschluss (12) und die zweite Kontaktstelle (15)
miteinander gekoppelt sind und der Ladungsspeicher des zweiten Halbleiterkörpers (2)
einen Kondensator umfasst sowie der Kondensator des zweiten Halbleiterkörpers (2) als
ein Grabenkondensator...
Patent DE-102004028348-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Bauteilen
Inventor: EICHMANN WOLFGANG
IPC: C23C14/54
Filed: 2004-06-11
Granted: 2006-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten von Bauteilen, insbesondere von Gasturbinenbauteilen, wobei ein Bauteil bereitgestellt wird, dessen zu beschichtende Oberfläche eine komplexe dreidimensionale Kontur aufweist, und wobei zum Beschichten einer Oberfläche des Bauteils ein gerichteter Materiestrom oder Partikelstrom aus Beschichtungsmaterial auf das Bauteil gerichtet wird. Erfindungsgemäß wird in Anhängigkeit der dreidimensionalen Kontur der Oberfläche eine dreidimensionale Bewegungsbahn mit translatorischen und rotatorischen Bewegungskomponenten für das Bauteil generiert, wobei das Bauteil während der Beschichtung entlang dieser Bewegungsbahn derart bewegt wird, dass alle Bereiche der zu beschichtenden Oberfläche vom Materiestrom bzw. Partikelstrom gleichmäßig erfasst werden. Hierdurch wird eine homogene Beschichtung erzielt.
Patent DE-102004031269-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren des Gleichgewichtsempfindens
Inventor: MICHEL LOTHAR
IPC: A63B22/20
Filed: 2004-06-28
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vorrichtung
zum Trainieren des Gleichgewichtsempfindens mit einem am Außenumfang betretbaren
und um seine Längsachse
(22) rotationssymmetrischen Körper,
wobei an der Längsachse
(22) eine Stützvorrichtung
(14; 14') angebracht ist, wobei die Stützvorrichtung (14; 14') mindestens
eine im Wesentlichen radial von der Längsachse (22) abstehende Stütze (16,
17; 16', 17') umfasst, die mit einem nach oben gerichteten Hebel
(18; 18') verbunden ist, und wobei die Stütze (16, 17; 16', 17') über den
Hebel (18; 18') wahlweise auf den Untergrund aufsetzbar oder von
diesem beabstandet gehalten werden kann.