baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012005397-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere eine Konturbeleuchtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PFEIL MARCUS
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-03-16
Granted: 2024-01-18
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Konturbeleuchtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2) aus einem für in das Gehäuse eingekoppeltes Licht transparenten Kunststoffmaterial, das als Streuscheibe fungiert und zumindest in dem Bereich seiner Außenseite, der in der Montagestellung sichtbar ist mit einer für das eingekoppelte Licht nicht transparenten Beschichtung (3) belegt ist, die lokal zur Bildung einer schmalen Lichtaustrittslinie (5) entfernt ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Lichtaustrittslinie (5) eine Breite kleiner 1 mm aufweist; und(i) dass das Gehäuse (2) eine Aufnahme (7) für einen Lichtleiter (6) aufweist, wobei eine Querschnittsform der Aufnahme (7) einer Querschnittsform des Lichtleiters (6) entspricht,wobei der Lichtleiter (6) eine derartige Lichtleiterstruktur aufweist, dass von einer Stirnseite des Lichtleiters (6) her eingekoppeltes Licht den Lichtleiter (6) durchläuft, wobei das Licht nicht nur längs geführt, sondern auch zur Seite ausgekoppelt und zwangsläufig in das Gehäuse eingekoppelt wird;oder(ii) dass das Gehäuse (2) selbst ein Lichtleiter ist, wobei Licht, das unmittelbar an einer Stirnseite des Gehäuses eingekoppelt wird, längs des Gehäuses läuft und zur Seite hin reflektiert wird.
Patent DE-102012017292-B4 (DE)
Title: Fluidversorgungseinrichtung und Aktuatoranordnung
Inventor: KIEHLNEKER ALEXANDER
IPC: F16K47/00
Filed: 2012-08-27
Granted: 2017-03-09
Abstract: Fluidversorgungseinrichtung (106) für eine Aktuatoranordnung (30) eines Kraftfahrzeugantriebsstranges (10), mit einem Tankgehäuse (60), in dem ein Fluidsumpf (62) angeordnet ist, und mit einer Ventilanordnung (40), wobei die Ventilanordnung (40) ein Ventilgehäuse (46) mit einem ersten Ventilanschluss (42) und einem zweiten Ventilanschluss (44) und ein Drosselrückschlagventil (50) aufweist, das einen in dem Ventilgehäuse (46) zwischen wenigstens einer ersten Position und einer zweiten Position in einer Axialrichtung verschieblich gelagerten Ventilschieber (84) aufweist, der in der ersten Position einen ersten Strömungsquerschnitt für ein Fluid einrichtet und der in der zweiten Position einen zweiten Strömungsquerschnitt für das Fluid einrichtet, der kleiner ist als der erste Strömungsquerschnitt, wobei der zweite Strömungsquerschnitt durch eine Blende (52) und/oder eine Drossel (90) in dem Ventilschieber (84) eingerichtet ist, wobei das Ventilgehäuse (46) einen Filterabschnitt (56) aufweist, in dem ein Fluidfilter (58) aufgenommen ist, derart, dass der Fluidfilter (58) zwischen dem zweiten Ventilanschluss (44) und dem Drosselrückschlagventil (50) angeordnet ist, sodass über den zweiten Ventilanschluss (44) in einer ersten Strömungsrichtung (66) in das Ventilgehäuse (46) eintretendes Fluid mittels des Fluidfilters (58) gefiltert wird, bevor es in das Drosselrückschlagventil (50) eintritt, und wobei das Ventilgehäuse (46) mit der Ventilanordnung (40) so in dem Tankgehäuse (60) festgelegt ist, dass der zweite Ventilanschluss (44) in dem Fluidsumpf (62) liegt.
Patent DE-102012112484-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HRYCEJ TOMAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2012-12-18
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei ein erstes Steuersignal (28) für eine Antriebseinheit (7) einer Lenkvorrichtung (2) des Lenksystems (1) ermittelt wird, und wobei in einem ersten Zustand (50) des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von dem ersten Steuersignal (28) ein Unterstützungsmoment mittels der Antriebseinheit (7) in die Lenkvorrichtung (2) eingeleitet wird, wobei ein zweiter Zustand (60) des Kraftfahrzeugs erkannt wird, wobei in dem zweiten Zustand (60) des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von dem ersten Steuersignal (28) ein zweites Steuersignal erzeugt und in Abhängigkeit von dem zweiten Steuersignal das Unterstützungsmoment mittels der Antriebseinheit (7) in die Lenkvorrichtung (2) des Lenksystems (1) eingeleitet wird, und wobei einer Verknüpfungseinheit (40) das erste Steuersignal (28) und ein Parameter (34), welcher in Abhängigkeit von dem ersten Zustand (50) und dem zweiten Zustand (60) gebildet wird, zugeführt wird, um ein Antriebssteuersignal (42) zu erzeugen, wobei in dem ersten Zustand (50) das erste Steuersignal (28) als Antriebssteuersignal (42) ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ist-Fahrermoment (24) an einem Drehstab (9) des Lenksystems (1) ermittelt und ein Soll-Fahrermoment (26) an einem Drehstab (9) des Lenksystems (1) vorgegeben wird, wobei im Rahmen eines Regelverfahrens das Soll-Fahrermoment (26) mit dem Ist-Fahrermoment (24) zu dem ersten Steuersignal (28) verknüpft wird, und wobei in dem zweiten Zustand (60) das zweite Steuersignal mittels eines digitalen Filters n-ter Ordnung ermittelt und als Antriebssteuersignal (42) ausgegeben wird.
Patent DE-102012203284-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bestimmung einer temperaturabweichungsschwelle für einen partikelfilterregenerationsprozess
Inventor: OEMKE REBECCA A
IPC: F01N9/00
Filed: 2012-03-02
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren, umfassend: Bestimmen einer Temperaturabweichungsschwelle in Echtzeit über eine Berechnungsvorrichtung während eines Regenerationsprozesses eines Partikelfilters in einem Abgasnachbehandlungssystem für das von einem Motor in einem Fahrzeug erzeugte Abgas; Bestimmen einer Ist-Temperatur des Partikelfilters; Berechnen einer Abweichungstemperatur, die als eine Differenz zwischen der Ist-Temperatur und einer Soll-Temperatur definiert ist; Vergleichen der Abweichungstemperatur mit der Temperaturabweichungsschwelle; und Feststellen eines Fehlerzustandes, wenn die Abweichungstemperatur die Temperaturabweichungsschwelle überschreitet, wobei zur Bestimmung der Temperaturabweichungsschwelle in Echtzeit folgende Schritte ausgeführt werden: Auswählen eines Kalibrierungstemperaturbereichs aus einer Nachschlagetabelle auf Grundlage eines Betriebszustands des Abgasnachbehandlungssystems und des Motors, wobei der Kalibrierungstemperaturbereich einen Temperaturbereich mit einer minimalen Temperatur und einer maximalen Temperatur definiert, der ausreichend ist, um den Partikelfilter zu regenerieren, und der die Gefahr eines Hitzeschadens an Komponenten des Abgasnachbehandlungssystem minimiert; Auswählen eines Motorzustandsoffsets aus einer Nachschlagetabelle auf Grundlage der Drehzahl des Motors oder der Geschwindigkeit des Fahrzeugs, wobei der Motorzustandsoffset ein Temperaturwert ist; Auswählen eines Massenstromoffsets aus einer Nachschlagetabelle auf Grundlage des Massenstroms oder der Änderung des Massenstroms des durch den Motor erzeugten Abgases, wobei der Massenstromoffset ein Temperaturwert ist; Beaufschlagen der minimalen Temperatur und der maximalen Temperatur des Kalibrierungstemperaturbereichs mit dem Motorzustandsoffset und dem Massenstromoffset; und Bestimmen der Temperaturabweichungsschwelle aus den mit dem Motorzustandsoffset und dem Massenstromoffset beaufschlagen minimalen und maximalen Temperaturen, so dass Temperaturänderungen, die durch einen Betriebszustand des Abgasnachbehandlungssystems und des Motors bewirkt werden, nicht fälschlicherweise als Fehler des Regenerationsprozesses charakterisiert werden.
Patent DE-102012207146-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dekantieren eines in einem Klärbecken aufgenommenen Überstands
Inventor: HÖFKEN MARCUS
IPC: B01D21/30
Filed: 2012-04-27
Granted: 2017-01-12
Abstract: Vorrichtung zum Dekantieren eines in einem Klärbecken (1) aufgenommenen Überstands, umfassend: einen an einem Klärbecken (1) schwenkbar angebrachten Dekanter (2) mit einem eine Wassereintrittsöffnung (6) aufweisenden Dekanterkopf (5), eine über ein längenveränderbares Stellglied (8) mit dem Dekanter (2) verbundene Schwenkvorrichtung (7) zum Anheben und Absenken der Wassereintrittsöffnung (6) bezüglich eines Bodens (B) des Klärbeckens (1), gekennzeichnet durch eine Messeinrichtung (9) zur Messung einer Füllhöhe (H1) des im Klärbecken (1) aufgenommenen Abwassers (Ab), eine Einrichtung zur Bestimmung einer Länge (L) des Stellglieds (8), eine Auswerteeinrichtung mit der aus der Länge (L) des Stellglieds (8) ein Abstand (H2) der Wassereintrittsöffnung (6) des Dekanters (2) zum Boden (B) des Klärbeckens (1) bestimmbar ist und eine Steuerung (S) zum Steuern der Schwenkvorrichtung (7) derart, dass eine sich aus der Differenz zwischen der Füllhöhe (H1) und dem Abstand (H2) ergebende Eintauchtiefe (E) der Wassereintrittsöffnung (6) in einem vorgegebenen Bereich gehalten wird.
Patent DE-102012210723-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Motor-Kurbelwellen-Nockenwellen-Korrelation und für einen verbesserten Fahrzeug-Notfahrmodus
Inventor: SHERWIN KEVIN A
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-06-25
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum adaptiven Kalibrieren von Nockenwellenpositionen für einen Motor (22), um eine Korrelation zwischen Kurbelwelle (42) und Nockenwelle (34) zu kalibrieren, wobei das Verfahren umfasst, dass:bestimmt wird (150), dass eine Kalibrierung aktiviert ist;die Nockenwelle (34) in eine vorbestimmte Position getrieben wird (152);jeweilige Akkumulations- und Zählerwerte auf Null angewiesen werden (154);eine Nockenwellenposition des Motors (22) anhand von Kanten unter Verwendung eines Nockenwellenpositionssensors (36) detektiert wird;eine Kurbelwellenposition des Motors (22) anhand von Kanten unter Verwendung eines Kurbelwellenpositionssensors (44) detektiert wird; bei einer Bestimmung (156), dass eine Differenz zwischen der gemessenen Nockenwellenposition und einer vorbestimmten Nockenwellenposition zwischen einem ersten und zweiten Schwellenwert (Cal1, Cal2) liegt, der Akkumulationswert durch die gemessene Nockenwellenposition inkrementiert und der Zählerwert um Eins inkrementiert werden (158);bei einer Bestimmung (160), dass eine Differenz zwischen der gemessenen Nockenwellenposition und einer vorhergehend gemessenen Nockenwellenposition zwischen der dritten und vierten Schwelle (Cal3bzw. Cal4) liegt, der Akkumulationswert um die gemessene Kurbelwellenposition inkrementiert und der Zählerwert um Eins inkrementiert werden (162);bei der Bestimmung (164), dass der Zählerwert größer als oder gleich einer fünften Schwelle (Cal5) ist, durch Division des Akkumulationswerts durch den Zählerwert ein Durchschnitt des Akkumulationswerts berechnet wird und der Durchschnitt als eine gelernte Kantenposition gespeichert wird (166);bestimmt wird (170), dass der Kalibrierungsprozess vollständig ist, wenn eine Differenz zwischen der gelernten Kantenposition und einer vorhergehenden Kantenposition zwischen einer sechsten und siebten Schwelle (Cal6, Cal7) liegt;der Nockenwellenpositionssensor (36) mit der neu gelernten Kantenposition aktualisiert wird (172);undeine Korrelation zwischen der Kurbelwelle (42) und der Nockenwelle (34) auf Grundlage der detektierten Kanten der Kurbelwelle (42) bzw. der Nockenwelle (34) kalibriert wird.
Patent DE-102013002908-B4 (DE)
Title: Halteteil und Coriolis-Massendurchflussmessgerät mit einem Halteteil
Inventor: RASCHE GÜNTER
IPC: G01F1/84
Filed: 2013-02-21
Granted: 2020-07-16
Abstract: Halteteil (1) zum Verbinden zweier parallel zueinander verlaufender Rohre (2, 3), insbesondere der beiden parallel verlaufenden Messrohre eines Coriolis-Massendurchflussmessgerätes, in einem vorgebbaren Abstand, wobei das Halteteil (1) einen ersten Haltering (4) mit einer ersten Halteöffnung (6) für ein erstes Rohr (2), einen zweiten Haltering (5) mit einer zweiten Halteöffnung (7) für ein zweites Rohr (3), und einen die beiden Halteringe (4, 5) fest verbindenden und den Abstand zwischen den beiden Halteringen (4, 5) festlegenden Haltesteg (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (1) weiter umfasst- einen ersten radial verlaufenden Schlitz (9) mit einer ersten Schlitzbreite in dem ersten Haltering (4),- einen zweiten radial verlaufenden Schlitz (10) mit einer zweiten Schlitzbreite in dem zweiten Haltering (5),- eine Schlitzbreitenveränderungseinrichtung (11), durch deren Betätigung die erste und die zweite Schlitzbreite und damit der Durchmesser der ersten und zweiten Halteöffnung (6, 7) gleichzeitig veränderbar ist.
Patent DE-102013005336-B4 (DE)
Title: Primäre Flugsteuerung mit elektromechanischem Stellantrieb und Kupplung
Inventor: BERGER LUTZ
IPC: B64C13/38
Filed: 2013-03-26
Granted: 2023-06-22
Abstract: Primäre Flugsteuerung (1) mit elektromechanischem Stellantrieb, Getriebe, Kupplung (2) und Abtrieb, wobei die Kupplung (2) zwischen dem elektromechanischen Stellantrieb und dem Abtrieb vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (2) eine Nabe (8) und eine Hülse (9) aufweist, darin vorgesehen ein Auslösemechanismus (13), eine in der Nabe (8) axial verschiebbar gelagerte Schaltwelle (4), wenigstens ein Klemmkörper (6) und wenigstens eine Strebe (7), wobei die Schaltwelle (4) mittels des Auslösemechanismus (13) bewegbar ist und mittels der wenigstens einen Strebe (7) mit dem wenigstens einen Klemmkörper (6) verbindbar ist, und wobei der wenigstens eine Klemmkörper (6) mittels der wenigstens einen Strebe (7) relativ zu Nabe (8) und Hülse (9) zum Ändern des Kupplungszustands der Kupplung (2) bewegbar ist.
Patent DE-102013014966-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Fahrzeug
Inventor: KWON HYUN BI
IPC: B62D1/189
Filed: 2013-09-09
Granted: 2015-09-24
Abstract: Lenksäule (200) für ein Fahrzeug, mit: einer Schwenkhalterung (211), die mit der Lenksäule (200) gekoppelt ist; einem feststehenden Element (230), das mit einer äußeren Oberfläche der Schwenkhalterung (211) gekoppelt ist und eine Vielzahl von ersten Vorsprüngen (235) aufweist, die von einer unteren Fläche davon an Stellen vorstehen, die voneinander um einen vorbestimmten Abstand beabstandet sind; und einem Betätigungselement (220), das so angeordnet ist, dass es dem feststehenden Element (230) gegenüberliegt, und das eine Vielzahl von zweiten Vorsprüngen (225) aufweist, die von einer unteren Fläche davon vorstehen und zwischen den ersten Vorsprüngen (235) gekoppelt werden, während das Betätigungselement (220) mit dem feststehenden Element (230) in einer einander gegenüberliegenden Richtung während einer Betätigung eines Verstellhebels (213) gekoppelt wird oder davon getrennt wird; wobei die ersten Vorsprünge (235) und die zweiten Vorsprünge (225) von den unteren Flächen des Betätigungselements (220) und des feststehenden Elements (230) um den gleichen Grad vorstehen; dadurch gekennzeichnet, dass Vorsprünge einer Seite von den ersten Vorsprüngen (235) und den zweiten Vorsprüngen (225) in einer Form eines Gitters angeordnet sind, das regelmäßige Abstände hat, und die Vorsprünge davon auf der anderen Seite an Stellen angeordnet sind, die Mittelpunkten von Öffnungen des Gitters entsprechen; und ein Querschnitt von Vorsprüngen einer Seite von den ersten Vorsprüngen (235) und den zweiten Vorsprüngen (225) allmählich kleiner wird, während er sich von der unteren Fläche davon entfernt, und die Vorsprünge davon auf der anderen Seite einen konstanten Querschnitt von der unteren Fläche davon bis zu einem Ende davon aufweisen.
Patent DE-102013101409-B4 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-02-13
Granted: 2022-01-20
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und mit mindestens einem Federkraftklemmanschluss (11) in dem Isolierstoffgehäuse (2), sowie mit mindestens einem Betätigungselement (3), das schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommen und zum Öffnen jeweils mindestens eines zugeordneten Federkraftklemmanschlusses (11) ausgebildet ist, wobei das Betätigungselement (3) zwei voneinander beabstandete Hebelarmabschnitte (7a, 7b) hat, die mindestens teilweise mit einem Schwenklagerbereich (23) in das Isolierstoffgehäuse (2) eintauchen und beabstandet zu dem Schwenklagerbereich (23) mit einem Quersteg (8) zu einem Hebelarm miteinander verbunden sind, und wobei auf der Seite des Isolierstoffgehäuses (2), auf der das mindestens eine Betätigungselement (3) angeordnet ist, der mindestens eine Federkraftklemmanschluss (11) durch eine äußere Begrenzungswand (10) des Isolierstoffgehäuses (2) überdeckt ist und sich von der äußeren Begrenzungswand (10) beidseits an einen jeweils zugeordneten Federkraftklemmanschluss (11) angrenzende Seitenwandabschnitte (29a, 29b) in den Innenraum des Isolierstoffgehäuses (2) hinein erstrecken, und dass die Hebelarmabschnitte (7a, 7b) des Betätigungselementes (3) im in Richtung des Isolierstoffgehäuses (2) heruntergeschwenkten, geschlossenen Zustand des jeweiligen Betätigungselementes (3) an einen jeweils zugeordneten, seitlich neben einem Federkraftklemmanschluss (11) liegenden Seitenwandabschnitt (29a, 29b) angrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandabschnitte (29a, 29b) jeweils in Begrenzungswände (9) einer Leitereinführungsöffnung (4) übergehen, die jeweils einen Vorsprung (32) zur Lagerung des Federbogens (18) einer Klemmfeder (13) des Federkraftklemmanschlusses (11) bilden.
Patent DE-102013105205-B4 (DE)
Title: Abbildungsoptik für Laserstrahlen, Vorrichtung zur Werkstückbearbeitung sowie Verfahren zur Herstellung einer Abbildungsoptik
Inventor: PRETORIUS MARCO
IPC: B23K26/06
Filed: 2013-05-22
Granted: 2020-06-10
Abstract: Abbildungsoptik (10) für Laserstrahlen, umfassend:einen ersten Konkavspiegel (11) zum Empfangen von Laserlicht aus einer Objektebene,einen ersten Konvexspiegel (12) zum Empfangen von von dem ersten Konkavspiegel (11) reflektiertem Laserlicht,einen zweiten Konvexspiegel (14) zum Empfangen von von dem ersten Konvexspiegel (12) reflektiertem Laserlicht, undeinen zweiten Konkavspiegel (15) zum Empfangen von von dem zweiten Konvexspiegel (14) reflektiertem Laserlicht und zum Abstrahlen des Laserlichts in eine Bildebene, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Kompaktheitsindex K1 der Abbildungsoptik (10) kleiner 0,6 ist, wobei K1 durchdefiniert ist,wobei L der kleinste Abstand von einem beliebigen Punkt in der Objektebene oder Bildebene zu einem beliebigen Punkt eines minimalen Quaders (21), der den ersten Konkavspiegel (11), den ersten Konvexspiegel (12), den zweiten Konvexspiegel (14) und den zweiten Konkavspiegel (15) umschließt, ist, und S der Abstand der zwei senkrecht zu einer optischen Systemachse (22) stehenden Flächen des minimalen Quaders (21) ist.
Patent DE-102013111723-B4 (DE)
Title: Umformvorrichtung zum Ausformen von flüssigen, teilflüssigen und/oder festen Werkstoffen und Verfahren zum Herstellen eines Formteils sowie Formteil
Inventor: WERBS MICHAEL
IPC: B29C45/53
Filed: 2013-10-24
Granted: 2019-12-05
Abstract: Umformvorrichtung (101) zum Ausformen von flüssigen, teilflüssigen und/oder festen Werkstoffen (341) mit einem ersten Werkzeugteil (109) und einem zweiten Werkzeugteil (107), wobei in einer Schließstellung das erste Werkzeugteil (109) und das zweite Werkzeugteil (107) eine Füllkammer (117) und eine mit der Füllkammer verbundene Form (115) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Werkzeugteil (109) einen Kolben (113) aufweist, welcher der Füllkammer (117) zugeordnet ist, sodass bei einem Verfahren des Kolbens (113) dieser in die Füllkammer (117) einfährt, und das erste Werkzeugteil (109) eine Einfülleinrichtung mit einer Einfüllöffnung (123) und einem Einfüllauslass (125) aufweist, wobei die Einfülleinrichtung als Kanal (121) im ersten Werkzeugteil (109) ausgebildet ist, sodass in die Einfüllöffnung (123) eingebrachter flüssiger, teilflüssiger und/oder fester Werkstoff (341) aufgrund der Gravitation über den Einfüllauslass (125) am Kolben (113) vorbei in die Füllkammer (117) gelangt.
Patent DE-102013204313-B4 (DE)
Title: Frontkarosserieaufbau eines Fahrzeugs
Inventor: KUWABARA MITSUMASA
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-03-13
Granted: 2015-11-05
Abstract: Frontkarosserieaufbau eines Fahrzeugs, der aufweist: einen vorderen Seitenrahmen (40), der an einer Front einer Fahrzeugkarosserie auf jeder Seite einer Antriebseinheit (10) in Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet ist, wobei sich der vordere Seitenrahmen (40) im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt; und ein Lastübertragungsbauteil (100), das außerhalb in Fahrzeugbreitenrichtung, nahe einem vorderen Ende des vorderen Seitenrahmens (40) angeordnet ist, wobei ein hinteres Ende (102) des Lastübertragungsbauteils (100) an einer bestimmten Position einer Außenseite des vorderen Seitenrahmens (40) in Fahrzeugbreitenrichtung befestigt ist, die bestimmte Position vor einer Mittelposition der Antriebseinheit (10) in Längsrichtung liegt und ein vorderes Ende (101) des Lastübertragungsbauteils (100) vor dem hinteren Ende (102) in Längsrichtung und vom hinteren Ende (102) nach außen in Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet ist, wobei eine Aufpralllast auf das vordere Ende (101) des Lastübertragungsbauteils (100) in Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs bewirkt, dass ein Gebiet in der Umgebung der Befestigungsposition des vorderen Seitenrahmens (40) zum hinteren Ende (102) in einer Richtung verschoben wird, in der sich das Gebiet in der Umgebung der Antriebseinheit (10) nähert, wobei der vordere Seitenrahmen (40) einen Abschnitt (42) mit niedriger Steifigkeit hat, der hinter der Befestigungsposition des vorderen Seitenrahmens (40) mit dem hinteren Ende (102) des Lastübertragungsbauteils (100) gebildet und so konfiguriert ist, dass sich der vordere Seitenrahmen (40) leicht verbiegen kann, und wobei ein Trennstück (41), das einen Innenraum des vorderen Seitenrahmens (40) im Wesentlichen blockiert, an einer zur Befestigungsposition benachbarten Position vorgesehen ist.
Patent DE-102013204849-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung und verfahren zum verarbeiten eines signals
Inventor: AOKI MASATOSHI
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-03-19
Granted: 2023-02-02
Abstract: Radarvorrichtung (1), die aufweist:eine Sendeeinheit (13), die eine Sendewelle emittiert, welche sich auf ein frequenzmoduliertes Sendesignal bezieht;eine Empfangseinheit (14), die eine Reflexionswelle, welche durch Reflexion der Sendewelle an einem Objekt erhalten wird, als ein Empfangssignal empfängt; undeine Verarbeitungseinheit (17), die dazu ausgebildet istObjektdaten, welche dem Objekt entsprechen, aus dem Empfangssignal zu erfassen,die Objektdaten an eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (2), welche ein Fahrzeug steuert, auszugeben, unddie Objektdaten, welche eine Entfernungsbedingung erfüllen, die eine Bedingung ist, die angewendet wird zum Bestimmen, ob Objektdaten aus einem Ausgabetarget für die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (2) zu entfernen sind oder nicht, und mindestens als Bedingung enthält, ob ein Abstand und eine relative Geschwindigkeit der Objektdaten entsprechend in einem bestimmten Abstandsbereich und einem bestimmten Relativgeschwindigkeitsbereich sind oder nicht, aus Ausgabetargets für die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung zu entfernen; wobei das Entfernen umfasst:Bestimmen ob die Objektdaten neue Objektdaten sind (S201) und wenn dies der Fall ist:(i) in einem Fall (S202), in dem die Objektdaten innerhalb einer Fahrspur des Fahrzeugs vorhanden sind, bestimmen (S203), ob die Geschwindigkeit des Fahrzeugs eine vorbestimmte Geschwindigkeit überschreitet oder nicht, als ein Bestimmungsergebnis,(ii) in einem Fall, in dem die Geschwindigkeit des Fahrzeugs die vorbestimmte Geschwindigkeit überschreitet (S203), die Entfernungsbedingung (S204) basierend auf einem Referenzabstand, der ein Abstand der Objektdaten, die Phantomdaten entsprechen, aus einer Vielzahl von Teilen von Objektdaten ist, und einer relativen Referenzgeschwindigkeit, die eine relative Geschwindigkeit der Objektdaten, die Phantomdaten entsprechen, aus der Vielzahl von Teilen von Objektdaten in Bezug auf die Geschwindigkeit des Fahrzeugs ist, als die Bestimmungsergebnisse abzuleiten (S205),(iii) in einem Fall, in dem die Geschwindigkeit des Fahrzeugs unter der vorbestimmten Geschwindigkeit liegt, das Entfernen zu beenden (S207), und(iv) in einem Fall, in dem die Objektdaten nicht innerhalb der Fahrspur des Fahrzeugs vorhanden sind, das Entfernen zu beenden (S207).