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Patent DE-202014101775-U1 (DE)
Title: Gehäuse einer Zugangskontrollvorrichtung für Personen und Fahrzeuge, einer Parksäule oder eines Verkaufs- oder Bezahlautomaten für Zugangsberechtigungen für Personen und Kraftfahrzeuge
IPC: E06B11/08
Filed: 2014-04-15
Abstract: Gehäuse (4) einer Zugangskontrollvorrichtung (1) für Personen oder Kraftfahrzeuge, einer Parksäule oder eines Verkaufs- oder Bezahlautomaten für Zugangsberechtigungen für Personen und Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil (5) des Gehäuses (4) aus einem transparenten Material hergestellt ist, wobei die im zusammengesetzten Zustand des Gehäuses (4) innere Seite des zumindest einen Teils (5) des Gehäuses (4), das aus einem transparenten Material hergestellt ist, mit einer Lackschicht, einer Folie oder mit zumindest einem Aufkleber versehen ist, welche die die optische Ausgestaltung des zumindest einen Teils (5) des Gehäuses (4), das aus einem transparenten Material hergestellt ist, ausgenommen der Formgebung, bestimmenden Merkmale enthalten.
Patent DE-202015004313-U1 (DE)
Title: Membraneinrichtung zur Verwendung bei faserverstärkten Bauteilen
IPC: B29C70/44
Filed: 2015-06-11
Abstract: Membraneinrichtung (2, 2a–d) zur Verwendung bei der Herstellung von faserverstärkten Bauteilen (40, 40a), wobei die Membraneinrichtung eine Hülle (10, 14) ausbildet, die einen Innenraum (16) der Hülle umschließt und wobei die Hülle zumindest auf einer Seite eine Membranfolie oder allseitig eine Membranfolie aufweist, die den Innenraum der Hülle Matrixmaterial-undurchlässig abschirmt.
Patent DE-202015103263-U1 (DE)
Title: Von einer elektrisch leitfähigen und tragbaren Vorrichtungsträgereinrichtung isolierte Vorrichtung mit einem Abstrahlelement
IPC: H04B1/3827
Filed: 2015-06-22
Abstract: Tragbare Vorrichtung (100; 600; 706) mit: einem Sendeempfänger (110); einem elektrisch leitfähigen Gehäuse (120; 802, 814), wobei der Sendeempfänger (110) in dem elektrisch leitfähigen Gehäuse (120; 802, 814) getragen ist, wobei das elektrisch leitfähige Gehäuse (120; 802, 814) mindestens einen ersten Verbindungsbereich (126; 128) für eine tragbare Vorrichtungsträgereinrichtung (140) aufweist; einem Abstrahlelement (122; 122, 129; 916), das mit dem elektrisch leitfähigen Gehäuse (120; 802, 814) verbunden ist, wobei das Abstrahlelement (122; 122, 129; 916) mit einem Speisungspunkt (124) gekoppelt ist, der mit dem Sendeempfänger (110) gekoppelt ist, und das Abstrahlelement (122; 122, 129; 916) konfiguriert ist, um Hochfrequenzsignale abzustrahlen; einem Stromisolationselement (130, 132); und einer elektrisch leitfähigen und tragbaren Vorrichtungsträgereinrichtung (140; 704), die über das Stromisolationselement (130, 132) mit dem elektrisch leitfähigen Gehäuse (120; 802, 814) gekoppelt ist, wobei das Stromisolationselement (130, 132) zwischen der elektrisch leitfähigen und tragbaren Vorrichtungsträgereinrichtung (140; 704) und dem Abstrahlelement (122; 122, 129; 916) eine elektrische Isolation liefert.
Patent DE-202015103889-U1 (DE)
Title: Ventilator mit Außenelektronik
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Ventilator umfassend ein Ventilatorgehäuse (2) und einen darin aufgenommenen Motor (3) mit einem Stator (4) und einem Rotor (5), der mit einem Ventilatorrad (6) verbunden ist, wobei das Ventilatorgehäuse (2) aus zumindest einem Gehäuseoberteil (7) sowie einem Gehäuseunterteil (8) gebildet ist, und das Gehäuseoberteil (7) eine Axialöffnung (9) aufweist, an deren zum Gehäuseunterteil (8) weisenden axialen Innenseite der Stator (4) und an deren axialer Außenseite zumindest eine Elektronik angeordnet ist.
Patent DE-202015106293-U1 (DE)
Title: Sicherungs-Vorrichtung für mittels eines Rollators zu transportierende Personen oder Gegenstände
IPC: A61H3/04
Filed: 2015-11-19
Abstract: Sicherungs-Vorrichtung (100) für mittels eines Rollators zu transportierende Personen oder Gegenstände, anzubringen an einem herkömmlichen Rollator mit einem Grundgestell (110) mit vier Rädern (120) sowie zwei zueinander parallel angeordneten Hauptstreben (130), deren jeweils unteres Ende mit dem Grundgestell (110) verbunden ist und im Bereich deren jeweils oberen Enden eine Griffeinrichtung (140) zum Ergreifen des Rollators von Hand angebracht ist, wobei die Hauptstreben (130) im Bereich ihrer unteren Enden mittels eines unteren Verbindungsstrebens (150) und im Bereich zwischen den unteren und den oberen Enden mittels eines oberen Verbindungsstrebens (160) miteinander verbunden sind und wobei an mindestens dem oberen Verbindungsstreben (160) eine Ablageplattform (170) zum Platzieren einer Person oder eines zu transportierenden Gegenstandes angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungs-Vorrichtung (100) ein an die zu transportierende Person oder an den zu transportierenden Gegenstand angrenzendes Sicherungselement (180) sowie zwei mit dem Sicherungselement (180) verbundene Befestigungselemente (190) enthält, wobei jeweils ein Befestigungselement (190) an einer zugeordneten Hauptstrebe (130) lösbar anbringbar ist.
Patent DE-202016000108-U1 (DE)
Title: Optical auf Bluetooth Schnittstelle O2BT Vorrichtung, die ein optisches Signal (z.B. Warnlicht bei Gerätefehlfunktionen) zu einemBluetooth-Signal macht, das dann über Smartphone an Netzwerke gesendet werden kann
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-01-07
Abstract: Gerät bestehend aus lichtgesteuerter Elektronik und Bluetooth-Sender, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bluetooth-Signal gesendet wird, sobald die Elektronik auf ein Licht reagiert.
Patent DE-202016004219-U1 (DE)
Title: Fassadenunterkonstruktion
IPC: E04F13/07
Filed: 2016-07-08
Abstract: Fassadenunterkonstruktion, aufweisend eine Wandhalterung (1), ein Vertikalprofil (2) sowie ein Halteelement (3), wobei die Wandhalterung (1) an einer Gebäudewand (4) befestigbar ist und wobei die Wandhalterung (1) das Vertikalprofil (2) trägt, wobei das Vertikalprofil (2) einen Rechteckhohlabschnitt (6) sowie einen Flachabschnitt (5) aufweist, wobei der Flachabschnitt (5) an einer Rechteckhohlabschnittrückseite quer zu der Rechteckhohlabschnittrückseite angeordnet ist, wobei eine Rechteckhohlabschnittvorderseite eine vorderseitige Befestigungsfläche (7) ausbildet und wobei der Flachabschnitt (5) eine rückseitige Befestigungsfläche (8) ausbildet, wobei die rückseitige Befestigungsfläche (8) quer zu einer Fassadenpaneelebene und quer zu der vorderseitigen Befestigungsfläche (7) angeordnet ist, wobei an der rückseitigen Befestigungsfläche (8) das Vertikalprofil (2) mit der Wandhalterung (1) verbunden ist und wobei das Halteelement (3) an der vorderseitigen Befestigungsfläche (7) des Vertikalprofils (2) befestigt ist, wobei mittels des Halteelements (3) ein Fassadenpaneel (10) befestigbar ist.
Patent DE-202016005498-U1 (DE)
Title: Fahrradkurbelanordnung
IPC: B62M1/36
Filed: 2016-09-07
Abstract: Fahrradkurbelanordnung aufweisend eine Drehmittelachse, umfassend:  einen Kurbelhauptkörper, aufweisend einen Kurbelwellenbefestigungsabschnitt, an welchem ein Kurbelwellenbefestigungsloch ausgebildet ist/wird, und einen Pedalwellenbefestigungsabschnitt, welcher radialwärts außen von dem Kurbelwellenbefestigungsabschnitt positioniert ist/wird und ein Pedalwellenbefestigungsloch aufweist;  einen ersten Kettenradbefestigungsabschnitt, welcher sich radialwärts außen von dem Kurbelwellenbefestigungsabschnitt erstreckt und ein erstes Kettenradbefestigungsloch aufweist;  einen zweiten Kettenradbefestigungsabschnitt, welcher sich radialwärts außen von dem Kurbelwellenbefestigungsabschnitt erstreckt und ein zweites Kettenradbefestigungsloch aufweist;  einen dritten Kettenradbefestigungsabschnitt, welcher sich radialwärts außen von dem Kurbelwellenbefestigungsabschnitt erstreckt und ein drittes Kettenradbefestigungsloch aufweist;  einen vierten Kettenradbefestigungsabschnitt, welcher sich radialwärts außen von dem Kurbelwellenbefestigungsabschnitt erstreckt und ein viertes Kettenradbefestigungsloch aufweist; und  zumindest eine Verstärkungsrippe, welche sich radialwärts außen von dem Kurbelwellenbefestigungsabschnitt erstreckt; wobei  der erste Kettenradbefestigungsabschnitt, der zweite Kettenradbefestigungsabschnitt, der dritte Kettenradbefestigungsabschnitt und der vierte Kettenradbefestigungsabschnitt in der Reihenfolge von dem ersten Kettenradbefestigungsabschnitt, dem zweiten Kettenradbefestigungsabschnitt, dem dritten Kettenradbefestigungsabschnitt und dem vierten Kettenradbefestigungsabschnitt in einer Richtung angeordnet sind/werden, die zu einer Richtung entgegengesetzt ist, in welcher der Kurbelhauptkörper gedreht wird/ist, wenn ein Fahrrad angetrieben wird/ist, und wobei  zumindest eine Verstärkungsrippe zwischen dem ersten Kettenradbefestigungsabschnitt und dem zweiten Kettenradbefestigungsabschnitt angeordnet ist/wird.
Patent DE-202016100674-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Räumen von Schnee oder dgl.
IPC: E01H5/02
Filed: 2016-02-10
Abstract: Vorrichtung zum Räumen von Schnee oder dgl. mit zwei V-förmig angeordneten Räumschilden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Räumschilde (2, 3) lösbar dachförmig an einer rohrförmigen Stielaufnahme (4) befestigt sind, wobei die Stielaufnahme (4) zwei V-förmig angeordnete Befestigungsstege (5) aufweist, wobei jedes Räumschild (2, 3) im Bereich seines Innenrandes (2a, 3a) an einem Befestigungssteg (5) befestigbar ist.
Patent DE-202016101411-U1 (DE)
Title: Einzugsspannelement, insbesondere Einzugsspannbolzen oder Einzugsspannring, und zugehöriges Spannsystem
IPC: B23Q3/06
Filed: 2016-03-14
Abstract: Einzugsspannelement (14, 16, 60) zum Verriegeln in oder an einer Spannaufnahme (20), insbesondere einer Spannaufnahme eines Nullpunktspannsystems, wobei das Einzugsspannelement (14, 16, 60) einen Angriffsabschnitt (23) derart aufweist, dass beim Verriegeln des Einzugsspannelements (14, 16, 60) spannaufnahmeseitiges Verriegelungselement (24) gegen den Angriffsabschnitt (23) so wirkt, dass das Einzugsspannelement (14, 16, 60) in oder gegen die Spannaufnahme (20) gezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Einzugsspannelement (14, 16, 60) einen um eine Mittellängsachse (25) verlaufenden Grundabschnitt (26, 36, 62) und ein gegenüber dem Grundabschnitt (26, 36, 62) in wenigstens einer radialen Richtung beweglich angeordnetes Halteelement (28, 38, 64) aufweist, wobei der Angriffsabschnitt (23) am Halteelement (28, 38, 64) so vorgesehen ist, dass beim Verlagern des Verriegelungselements (24) in die Verriegelungslage ein Ausgleich des Halteelements (28, 38, 64) gegenüber dem Grundabschnitt (26, 36, 62) in wenigstens einer radialen Richtung ermöglicht ist.
Patent DE-202016101527-U1 (DE)
Title: Aufzugsschachtbelüftung und -entrauchung
IPC: F24F7/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: System zum Belüften und/oder Entrauchen eines in einem Gebäudeabschnitt (1) mit einem mehrere Stockwerke eines Gebäudes verbindenden Treppenhaus (4) unmittelbar an das Treppenhaus (4) angrenzenden Aufzugsschachts (2) mit darin vertikal verfahrbarer Aufzugskabine (3), wobei das Treppenhaus (4) und der Aufzugsschacht (2) in einem gemeinsamen Brandabschnitt des Gebäudes liegen, gekennzeichnet durch wenigstens zwei den Aufzugsschacht (2) mit dem Treppenhaus (4) verbindende Lüftungsöffnungen (5, 6), von denen eine erste Lüftungsöffnung (5) in einem unteren Abschnitt des Aufzugsschachtes (2) und eine zweite Lüftungsöffnung (6) in einem oberen Abschnitt des Aufzugsschachtes (2) angeordnet ist, wobei im Bereich wenigstens einer der Lüftungsöffnungen (5, 6) ein Lüfter (7, 8) zum Fördern von Luft aus einem der Bereiche, Treppenhaus (4) oder Aufzugsschacht (2), in den anderen der Bereiche, Aufzugsschacht (2) oder Treppenhaus (4), angeordnet ist.
Patent DE-202016102202-U1 (DE)
Title: Anlegestation zum Anlegen von flachem Gut und zu dessen Zuführung zu einer Vereinzelungsstation
IPC: B65H3/06
Filed: 2016-04-26
Abstract: Anlegestation, zum Anlegen von flachem Gut und zu dessen Zuführung zu einer Vereinzelungsstation, mit einer Vielzahl von Transportelementen, die jeweils durch eine zugehörige Öffnung in einem Anlegedeck (12) der Anlegestation (10) in einer z-Richtung eines kartesischen Koordinatensystems hindurchragen, wobei alle Transportelemente durch einen einzigen Antriebsmotor via Zahnriemenscheiben und Zahnriemen angetrieben werden, gekennzeichnet dadurch, dass – mindestens ein Auslösesensor poststromausgangsseitig in der Anlegestation angeordnet ist, wobei der Auslösesensor und der Antriebsmotor mit Mitteln zur Steuerung der Transportgeschwindigkeit der flachen Güter elektrisch verbunden ist, die in Transportrichtung x durch die Transportelemente (14) transportiert werden, – jedes Transportelement, von einem Transportmodul getragen wird, dass die Anlegestation (10) mit einer Vielzahl von Transportmodulen ausgestattet ist, die jeweils mit einem kopfseitig montierten Transportelement durch eine zugehörige Öffnung in einem Anlegedeck (12) der Anlegestation (10) in einer z-Richtung eines kartesischen Koordinatensystems hindurchragen, – die Ausrichtung der Traktion vor oder während des Betriebes der Anlegestation durch eine Drehung mindestens eines Transportmoduls veränderbar ist, – ein jedes Transportelement (14) einen balligen runden oder tonnenförmigen Körper mit einem Äquator aufweist, wobei beidseitig des Äquators ein unterschiedlicher Reibwert des vorgenannten Körpers des Transportelements (14) vorgesehen ist, – die Transportmodule in einer solchen Ausrichtung positioniert sind, so dass die Körperhälfte des Transportelements mit dem höhen Reibwert der Ausrichtwand (11) am nächsten liegt und – die Transportmodule entgegen einer Federkraft (F1) unter das Anlegedeck (12) in Schwerkraftrichtung absenkbar angeordnet sind.
Patent DE-202016102423-U1 (DE)
Title: Eintakt-Verbrennungsmaschine
IPC: F02B75/02
Filed: 2016-05-06
Abstract: Eintakt-Verbrennungsmaschine, die einen Zylinderhalter (10) und ein Kraftrad (20) umfasst, wobei der Zylinderhalter (10) einen runden Zylinder (101) bildet, wobei die Zylinderwand (1011) mindestens eine oder mehr als eine vertiefte erste Expansionszelle (1012) besitzt, wobei an der Außenseite des Zylinderhalters (10) entsprechend der ersten Expansionszelle (1011) mindestens ein Zündsystem (11), das mit dem Zylinder (101) verbunden ist, ein Kraftstoffversorgungssystem (12), ein Verdichter (13), ein Einlass (14) und ein Auslass (15) vorgesehen sind, wobei das Zündsystem (11) auf die erste Expansionszelle (1012) gerichtet ist, wobei der Verdichter (13) ein gefedertes Verdichtungselement (132) aufweist, das elastisch gegen das Kraftrad (20) gedrückt wird, und das Kraftrad (20) drehbar im runden Zylinder (101) des Zylinderhalters (10) angeordnet ist und an der Außenseite mindesten eine Verdichtungszelle (202) und eine zweite Expansionszelle (203) bildet, die nebeneinander angeordnet sind, wobei beim Drehen des Kraftrads (20) die Verdichtungszelle (202) und die zweite Expansionszelle (203) mit der ersten Expansionszelle (1012), dem Kraftstoffversorgungssystem (12), dem Verdichter (13), dem Auslass (14) und dem Einlass (15) in Fluchtung gebracht werden können, wobei, wenn die Verdichtungszelle (202) und die zweite Expansionszelle (203) mit dem Einlass (15) in Fluchtung stehen, die Frischluft eingelassen wird, wobei, wenn die Verdichtungszelle (202) und die zweite Expansionszelle (203) mit dem Kraftstoffversorgungssystem (12) in Fluchtung stehen, das Brenngas eingelassen wird, wobei, wenn die Verdichtungszelle (202) mit dem Verdichter (13) in Fluchtung steht, das Verdichtungselement (132) des Verdichters (13) in die Verdichtungszelle (202) einragt und dicht an den Innenseiten der Verdichtungszelle (202) anliegt, wodurch eine Eintakt-Verbrennungsmaschine gebildet ist.
Patent DE-202016105085-U1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung
IPC: B26B13/22
Filed: 2016-09-13
Abstract: Schmiervorrichtung, die sich auf eine Vorrichtung bezieht, die zusätzlich an einer Schere (4) angebracht wird, die eine Aussparung (421) aufweist, die so konturiert ist, dass die Schmiervorichtung (1) genau passend in die Aussparung (421) eingesetzt und in derselben positioniert werden kann, wobei die Schmiervorichtung (1) Folgendes umfasst: – einen Grundkörper (11), an dem ein vertikal verlaufender Einschnitt (12) angeordnet ist, wobei der Grundkörper (11) kastenförmig ausgebildet und mit einem hohlen Aufnahmeteil (14) versehen ist, und – einen Kontaktkörper (2), der aus einem weichen Schaumstoff, der Öle aufnehmen kann, oder aus aufnahmefähigen Fasern hergestellt ist, wobei am Kontaktkörper (2) ein Spalt (21) angeordnet ist, durch den zwei miteinander übereinstimmende Wände ausgebildet sind, wobei der Kontaktkörper (2) im Aufnahmeteil (14) des Grundkörpers (11) eingebaut ist, wobei der Spalt (21) eine Schiene darstellt, die mit einer schienenartigen Struktur des Grundkörpers (11) übereinstimmt.
Patent DE-202016106120-U1 (DE)
Title: Seitenschloss-Höhenregler
IPC: B60R22/20
Filed: 2016-10-31
Abstract: Seitenschloss-Höhenregler, aufweisend: eine Führungsschiene (1), ein Gleitstück (2), eine Halterung (3), ein Bewegungsstopp-Stück (4) und eine Taste (5); wobei die zwei Seitenflächen der Führungsschiene (1) über eine Stufenpositionsnut (6) verfügen; das Bewegungsstopp-Stück (4) in das Innere der Stufenpositionsnut (6) eingefügt ist; die Halterung (3) an dem Gleitstück (2) montiert ist; an der Halterung (3) eine Führungsschienen-Gleitnut (7) vorgesehen ist; für die Führungsschiene (1) und die Führungsschienen-Gleitnut (7) eine Gleitpaarung vorgesehen ist; das Bewegungsstopp-Stück (4) schwenkbar an dem Gleitstück (2) angebracht ist; an dem Bewegungsstopp-Stück (4) auch ein Führungszylinder (8) vorgesehen ist; an der Taste (5) eine bogenförmige Führungsnut (9) vorgesehen ist; der Führungszylinder (8) in die bogenförmige Führungsnut (9) eingebettet ist; die zwei Seiten der Taste (5) über einen Tastendruckknopf (10) verfügen; die Taste (5) vermittels des Tastendruckknopfs (10) im Inneren der Halterung (3) angebracht ist; an der Halterung (3) ein flexibles Gestell (11) positioniert ist; das flexible Gestell (11) ein flexibles Teil (12) und einen Arretierhaken (13) beinhaltet; das flexible Teil (12) an der inneren Seitenwand des Bewegungsstopp-Stücks (4) anliegt; und der Arretierhaken (13) an der Bodenseite des Bewegungsstopp-Stücks (4) festgeklemmt ist.
Patent DE-202016106269-U1 (DE)
Title: Kontaktelement mit einem klemmenden Anschluss für Litzenleiter
IPC: H01R13/04
Filed: 2016-11-09
Abstract: Federndes Klemmelement (5) mit einem Klemmfederarm (6) zur klemmenden Kontaktierung eines Litzenleiterendes zwischen der Klemmfläche (40) eines Kontaktierungsabschnitts (4) eines Anschlussblocks (9) eines Kontaktelements (1) und dem Klemmfederarm (6), wobei das Klemmelement (5) wenigstens einen Haltearm (50) mit einem endseitigen Umgriffabschnitt (51) aufweist, um das federnde Klemmelement (5) an dem Anschlussblock (9) des Kontaktelements (1) mit Formschluss zu befestigen.
Patent DE-202016106647-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
IPC: E05B85/14
Filed: 2016-11-29
Abstract: Betätigungsvorrichtung (10, 28, 35, 41) zum Öffnen einer Fahrzeugtür, wobei die Betätigungsvorrichtung einen Betätigungsgriff (11, 42) zur manuellen Betätigung, eine Griffaufnahme (13) zur Halterung des Betätigungsgriffs an der Fahrzeugtür, eine Auslöseeinrichtung zum Auslösen eines ersten Öffnungsimpulses und eine Notbetätigungseinrichtung zum Auslösen eines zweiten Öffnungsimpulses zur Entriegelung der Fahrzeugtür umfasst, wobei der Betätigungsgriff von einer Verwahrposition (21) in eine Entriegelungsposition (23), in der der erste Öffnungsimpuls auslösbar ist, und von der Entriegelungsposition in eine Notentriegelungsposition (27), in der der zweite Öffnungsimpuls auslösbar ist, um eine Achse (14, 44) an der Griffaufnahme schwenkbar gelagert ist, wobei der Betätigungsgriff und die Griffaufnahme jeweils ein Eingriffelement (15, 16, 29, 30, 36, 46) der Notbetätigungseinrichtung aufweisen, wobei die Eingriffelemente derart ausgebildet und relativ zueinander angeordnet sind, dass eine Schwenkbewegung des Betätigungsgriffs in der Entriegelungsposition begrenzbar ist, wobei zumindest ein Eingriffelement (16, 30) derart bewegbar ausgebildet ist, dass bei einem Überschreiten einer Entriegelungskraft am Betätigungsgriff eine Ausweichbewegung des Eingriffelements und damit eine fortgesetzte Schwenkbewegung des Betätigungsgriffs von der Entriegelungsposition in die Notentriegelungsposition bewirkbar ist.
Patent DE-202016106935-U1 (DE)
Title: Abdeckvlies
IPC: D06N7/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Abdeckvlies (1) zum Abdecken von Objekten beispielsweise während Malerarbeiten mit einem flächigen Vliesstoff (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckvlies (1) ein Klebemittel (4) aufweist, das auf einer Unterseite (6) des Vliesstoffes (3) aufgebracht ist, sodass der Vliesstoff (3) auf Oberflächen lösbar befestigt werden kann.
Patent DE-202017004206-U1 (DE)
Title: Babynagelschere
IPC: A45D29/02
Filed: 2017-08-11
Abstract: Babynagelschere zum gefahrlosen Schneiden der Fingernägel von Baby's und Kleinkinder, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneide 1 eine Schutzmulde und einen Schlitz aufweist.
Patent DE-202017006444-U1 (DE)
Title: Aufrechterhaltung der Kühlkette durch horizontale Anordnung von Kaltluftschleiersystemen
IPC: F25D13/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Aufrechterhaltung einer Kühlkette durch Anordnung eines Kälteschleiersystems, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kälteschleiersystems (17) mit vertikal angeordnete Kühlregister (11) in Modulbauweise durch horizontal ausblasende Querstromventilatoren (16) an vorgesehenen Standorten (1) montiert werden. Die Module der Kühlregister (11) können je nach Bedarf des Kältegrades zu- bzw. abgeschaltet werden. Das Kälteschleiersystem (17) kann auch ganz ohne Kühlregister (18) nur als horizontal erzeugende Abschirmung der Zu-/Abgänge (4) des jeweiligen Gebäudes eingesetzt werden.
Patent DE-202017007229-U1 (DE)
Title: Werkzeugsitz-Basissystem für eine Fräs- und Hobelmaschine
IPC: E01C23/08
Filed: 2017-06-02
Abstract: Werkzeugsitz-Basissystem für eine Fräs- und Hobelmaschine, umfassend einen Werkzeugsitz (1) und eine Basis (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der Basis (2) ein lochförmiger innerer Bereich (21), ein Bereich der gekrümmten Fläche (22) und ein Bereich der gekrümmten Fläche (23) vorgesehen sind, wobei der Bereich der gekrümmten Fläche (22) und der Bereich der gekrümmten Fläche (23) im Umfangsbereich des lochförmigen inneren Bereichs (21) angeordnet sind, und wobei der Bereich der gekrümmten Fläche (22) und der Bereich der gekrümmten Fläche (23) derart angeordnet sind, dass sie einen bestimmten Winkel (E6) einschließen, und wobei der Bereich der gekrümmten Fläche (22) eine gekrümmte Fläche (22.1) und eine gekrümmte Fläche (22.2) umfasst, während der Bereich der gekrümmten Fläche (23) eine gekrümmte Fläche (23.1) und eine gekrümmte Fläche (23.2) umfasst.