baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013113813-A1 (DE)
Title: Steckverbinder zum Anbinden einer medienführenden Fluidleitung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PABST THOMAS
IPC: F16L55/027
Filed: 2013-12-11
Abstract: Es ist eine Steckverbinderanordnung (14) zum Anbinden einer medienführenden Fluidleitung (12) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Kühlwasserentlüftungsleitung (10), vorgesehen mit einem Stecker (24) zur Verbindung mit der Fluidleitung (12), wobei der Stecker (24) einen Fluidkanal (20) zur Durchfuhr eines zu fördernden Mediums zur Fluidleitung (12) aufweist, und einem mit dem Fluidkanal (20) kommunizierenden und den Stecker (24) kontaktierenden Drosselkörper (30), wobei der Drosselkörper (30) einen Drosselkanal (34) zur Durchfuhr des zu fördernden Mediums zur Fluidleitung (12) aufweist. Durch den den Stecker (24) kontaktierenden Drosselkörper (30) kann die Drosselfunktion bereits in dem Übergang zwischen dem Stecker (24) und der Fluidleitung (12) vorgesehen werden, so dass Bauteile für einen separaten Reduzierverbinder eingesparten werden können, wodurch eine kostengünstige und/oder flexible Herstellung einer medienführenden Fluidleitung (12) mit Drosselfunktion für ein Kraftfahrzeug ermöglicht ist.
Patent DE-102013114252-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur effizienten Spannungserfassung
Inventor: RAJA TEZASWI
IPC: G06F1/26
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die vorliegenden Systeme und Verfahren können eine effiziente Spannungserfassung und Regelung ermöglichen. In einer Ausführungsform umfasst ein vorliegendes Mehrpunkt-Spannungserfassungssystem eine Spannungserfassung an mehreren Punkten. Die Mehrpunkterfassung ist das Schema, in welchem eine Spannungsrückkopplung vom Silizium zu dem Spannungsregler ein Mittelwert aus mehreren Punkten auf dem Chip ist. In einer Ausführungsform wird die Mehrpunkterfassung bewerkstelligt, indem mehrere Erfassungspunkte über die Partition/das Silizium hinweg angeordnet werden und indem die Erfassungssignale aus dem Erfassungspunkt mit einer symmetrischen Signalführung zusammengefasst werden. In einer Ausführungsform umfasst ein vorliegendes Mehrpunkt-Spannungserfassungssystem eine virtuelle VDD-Erfassung mit garantierter nicht-schwebender Rückkopplung. In einer anschaulichen Realisierung erlaubt die virtuelle VDD-Erfassung mit garantierter nicht-schwebender Rückkopplung eine genauere Erfassung, wenn eine Komponente in der Leistung ausgeblendet ist, indem die Erfassungsergebnisse, die mit der Komponente verknüpft sind, entfernt werden.
Patent DE-102013200749-A1 (DE)
Title: Schwundbeständige, hochleistungsfähige elektroden für eine lithium-ionen- batterie
Inventor: VERBRUGGE MARK W
IPC: H01M4/134
Filed: 2013-01-18
Abstract: Der gravimetrische und volumetrische Wirkungsgrad von Lithium-Ionen-Batterien kann erhöht werden, wenn hochleistungsfähigere Materialien wie Zinn und Silizium gegen Kohlenstoff als der Lithium aufnehmender Wirt in der negativen Elektrode der Batterie ersetzt werden. Aber sowohl Zinn als auch Silizium erfahren, wenn sie vollständig mit Lithium beladen sind, Expansionen von bis zu 300% und erzeugen beträchtliche innere Spannungen. Diese inneren Spannungen, die sich bei jedem Entlade/Ladezyklus entwickeln können, können zu einer fortschreitenden Reduktion der Batteriekapazität führen, welche als Batterie-Fading bekannt ist. Die Auswirkungen der inneren Spannungen können deutlich reduziert werden, indem Zinn- oder Silizium-Nanodrähte partiell in dem Stromkollektor eingebettet werden. Ein zusätzlicher Vorteil kann erzielt werden, wenn ein Abschnitt von 5 bis 50% der Nanodrahtlänge an seinem eingebetteten Ende mit einer Zusammensetzung beschichtet oder maskiert wird, welche die Lithiumdiffusion behindern. Es sind Verfahren zum Einbetten und Maskieren der Nanodrähte beschrieben.
Patent DE-102013201469-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Oberflächenbestimmung mittels Mikrowellen
Inventor: AHMED SHERIF
IPC: G01B15/04
Filed: 2013-01-30
Abstract: Ein Messgerät (4) dient der Vermessung einer Oberfläche eines Messobjekts. Es beinhaltet eine Messeinrichtung (5), welche ausgebildet ist, um ein Messsignal in Richtung des Messobjekts zu senden und anhand eines resultierenden reflektierten Signals eine Mehrzahl von Voxeln zu bestimmen, welche jeweils eine Phase und eine Magnitude des reflektierten Signals und eine Raumkoordinate beinhalten. Weiterhin beinhaltet es eine Oberflächen-Bestimmungseinrichtung (6). Die Raumkoordinaten weisen dabei eine Z-Achse, welche einer Tiefe in dem Messobjekt entspricht und eine X-Achse und eine Y-Achse, welche senkrecht auf der Z-Achse stehen, auf. Die Oberflächen-Bestimmungseinrichtung (6) weist eine Magnituden-Bestimmungseinrichtung (13) zur Bestimmung von Voxeln größter Magnitude unter Voxeln identischer X-Koordinate und identischer Y-Koordinate, eine Phasen-Bestimmungseinrichtung (14) zur Bestimmung der Phasen jeweils zumindest dreier Voxel, wobei die zumindest drei Voxel das Voxel größter Magnitude und/oder benachbarte Voxel sind, eine Winkel-Berechnungseinrichtung (15) zur Bestimmung jeweils eines Normalenvektors der Voxel größter Magnitude aus den jeweiligen Phasen und eine Oberflächen-Rekonstruktionseinrichtung (16) zur Bestimmung der Oberfläche des Messobjekts aus den Raumkoordinaten der Voxel größter Magnitude und den zugehörigen Normalenvektoren auf.
Patent DE-102013202674-A1 (DE)
Title: Transport apparatus for promoting e.g. shock-sensitive chocolate bars, has conveying element comprising permanent magnets, and power generation and storage units actuated by movement of conveying elements
Inventor: HANISCH MARKUS
IPC: B65G47/82
Filed: 2013-02-19
Abstract: The apparatus (100) has multiple individual controllable induction coils (25) arranged in a closed carrier web (20). Conveyor elements (30) are movably arranged in a carrier web (20) for conveying an object (1). The conveying element comprises permanent magnets (31) that are operatively connected with the induction coils. Power generation and storage units are actuated by movement of the conveying elements, where the power generation and storage units are actuated over plungers. A recess is formed in the plungers.
Patent DE-102013202869-A1 (DE)
Title: Main bag for storing and transporting e.g. hand tools, has lid articulated on main shell according to opening axis, where outer sides of lid and/or bottom wall include two slides designed to receive leg complementary to secondary bag
Inventor: MOULIN ARNAUD
IPC: A45C5/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: The bag (1) has a main shell (2) comprising a bottom wall (8) delimited by a peripheral wall (10). A lid (3) is articulated on the main shell according to an opening axis (5). An outer side (6) of the lid and/or an outer side (9) of the bottom wall include two slides (4) designed to receive a leg (7) complementary to a secondary bag (1'). The slides are extended continuously according to direction parallel with the opening axis from the bag. The slides are spaced according to direction perpendicular to the direction of the opening axis of the bag. The leg is made of rigid plastic such as polypropylene. The main shell and/or the lid include a puffed thermo plastic or textile material.
Patent DE-102013204747-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit sekundär gekoppelter Leistungsverzweigung
Inventor: LEGNER JüRGEN
IPC: F16H47/04
Filed: 2013-03-19
Abstract: Es wird eine Getriebevorrichtung (1) mit sekundär gekoppelter Leistungsverzweigung beschrieben. Ein Teil eines anliegenden Drehmomentes ist in einem ersten Leistungszweig (3) wenigstens über eine Hydrostateinrichtung (4) und der andere Teil des Drehmomentes ist in einem zweiten Leistungszweig (5) über eine mechanische Einrichtung (6) zwischen einem Getriebeeingang (7) und einem Getriebeausgang (8) führbar. Die Hydrostateinrichtung (4) des ersten Leistungszweiges (3) umfasst wenigstens eine Pumpe (12) und wenigstens einen über einen hydraulischen Kreislauf damit wirkverbundenen Motor (13), die beide verstellbar sind. Die beiden Leistungszweige (3, 5) sind über ein Summierungsgetriebe (9) summierbar. Erfindungsgemäß ist die Pumpe (12) kleiner als der Motor (13) dimensioniert.
Patent DE-102013206258-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Generieren von zulässigen Eingangsdatentrajektorien für ein Test- bzw. Prüfsystem
Inventor: NGUYEN-TUONG THE DUY
IPC: G01D1/14
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren einer zulässigen Eingangsdatentrajektorie (T) für ein zu testendes bzw. zu vermessendes physikalisches System, umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen (S1) einer Eingangsdatentrajektorie in einem Eingangsdatenraum; – Bestimmen (S2) eines zulässigen Betriebsbereichs; und – Ersetzen zumindest eines Abschnitts der bereitgestellten Eingangsdatentrajektorie (E), der außerhalb des zulässigen Betriebsbereichs liegt, durch einen Trajektorienabschnitt innerhalb des zulässigen Betriebsbereichs, um die zulässige Eingangsdatentrajektorie (T) zu erhalten.
Patent DE-102013208537-A1 (DE)
Title: Drucksensoranordnung sowie Verfahren zum Montieren einer Drucksensoranordnung
Inventor: SEITZ ROLAND
IPC: G01D11/24
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drucksensoranordnung (1), mit einem Sensorgehäuse (2), das einen Druckanschluss (5) aufweist und in einer Sensorkammer (8) einen Drucksensor aufnimmt, und mit einem Druckausgleichselement (9) zum Druckausgleich zu einer Außenumgebung (12) der Drucksensoranordnung (1). Dabei ist vorgesehen, dass das Druckausgleichselement (13) strömungstechnisch parallel zu der Sensorkammer (8) mit dem Druckanschluss (5) verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Montieren einer Drucksensoranordnung (1).
Patent DE-102013211314-A1 (DE)
Title: Vielfach konfigurierbare Magnetfeder mit wählbaren Eigenschaften
Inventor: MANKAME NILESH D
IPC: F16F6/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Magnetfeder, die räumlich modulierte Magnetfeldmuster von magnetischen Regionen sowohl für einen Stator als auch ein Gleitstück verwendet, um benutzerdefinierte Kraftkurven über einen Bewegungsbereich zu ermöglichen. Ebenfalls offenbart ist eine Magnetfeder, deren Gleitstück relativ zu dem Stator auf der Achse gedreht werden kann, sodass die Ausrichtung der räumlich modulierten Magnetfeldmuster des Glitstücks und des Stators verändert wird, was eine änderbare Kraftkurve für die Feder zur Folge hat, die durch Drehen des Gleitstücks gewählt werden kann.
Patent DE-102013212797-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung und Steuerkennlinien-Anpassungsverfahren hierfür
Inventor: KANZAKI SHOZO
IPC: G05B11/36
Filed: 2013-07-01
Abstract: Eine Standard-Kennlinie, wobei es sich um eine durchschnittliche Kennlinie mehrerer Proben bzw. Muster handelt, wird in einer Polygonal-Linienart durch erste bis dritte Linien 315a, 325a und 335a approximiert. Die Koordinatenpunktpositionen der ersten und zweiten Linie an Vergleichsanpassungspunkten werden als Standard-Daten in einem Datenspeicher einer elektronischen Steuervorrichtung gespeichert. Eine tatsächliche Produktkennlinie als Kalibrierungsziel wird in einer Polygonal-Linienart durch erste bis dritte Linien 315b, 325b und 335b approximiert. Der Widerstandswert eines ersten Label-Widerstands wird auf einen Wert entsprechend den Verhältnissen (V10n/V10, V20n/V20) von überwachten Ausgaben angepasst. Der Widerstandswert eines zweiten Label-Widerstands wird auf einen Wert entsprechend den Verhältnissen (V30n/V30, V40n/V40) überwachter Ausgaben angepasst. Die elektronische Steuervorrichtung liest die Widerstandswerte der Label-Widerstände aus, kombiniert diese mit der gespeicherten Standard-Kennlinie und interpoliert einen dritten Linienabschnitt, wodurch die tatsächliche Produktkennlinie wiederhergestellt und erzeugt wird.
Patent DE-102013215377-A1 (DE)
Title: Gasführungsvorrichtung, Vorrichtung zum Herstellen eines Bauteils mittels Auftragung von Pulverschichten sowie Verfahren zur Zuführung und Absaugung von Gas bei einer derartigen Vorrichtung
Inventor: MEIXLSPERGER MAXIMILIAN
IPC: B23K26/142
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasführungsvorrichtung (60) zur Zuführung von Schutzgas (54) zu einer Pulverplattform (2) beziehungsweise zu einem Pulverbett (11) auf einer Pulverplattform (2) und/oder zur Absaugung von Schweißrauchgas (57) über einer Pulverplattform (2) beziehungsweise über einem Pulverbett (11) auf einer Pulverplattform (2) einer Vorrichtung (1) zum Herstellen eines Bauteils mittels Auftragung von Pulverschichten (10). Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Herstellen eines Bauteils mittels Auftragung von Pulverschichten (10) auf eine Pulverplattform (2) beziehungsweise auf ein Pulverbett (11) auf einer Pulverplattform (2) sowie ein Verfahren zur Zuführung von Schutzgas (54) zu einer Pulverplattform (2) beziehungsweise zu einem Pulverbett (11) auf einer Pulverplattform (2) und/oder zur Absaugung von Schweißrauchgas (57) über einer Pulverplattform (2) beziehungsweise über einem Pulverbett (11) auf einer Pulverplattform (2) einer Vorrichtung (1) zum Herstellen eines Bauteils mittels Auftragung von Pulverschichten (10).
Patent DE-102013215764-A1 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine sowie Verfahren zur Steuerung der Einlassseite einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: LINDENKAMP NILS
IPC: F02D9/16
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenbrennkraftmaschine sowie verschiedene Verfahren zum Betreiben einer derartigen Hubkolbenbrennkraftmaschine. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einer Ladungssteuervorrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Hubkolbenbrennkraftmaschine zur Verfügung zu stellen, mittels welchen die Effizienz einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weiter verbessert werden kann. Eine erfindungsgemäße Hubkolbenbrennkraftmaschine (10) umfasst mindestens einen durch mindestens ein Einlassventil (12) und mindestens ein Auslassventil (14) gesteuerten Arbeitsraum (16) mit einem darin gelagerten, über eine Kurbelwelle angetriebenen Kolben (18), einem zu dem mindestens einen Einlassventil (12) führenden Ladungskanal (20) und eine stromaufwärts des Einlassventils (12) angeordnete Ladungssteuervorrichtung (24). Die Ladungssteuervorrichtung (24) umfasst ein erstes Drehschieberventil (26) sowie ein zweites Drehschieberventil (28), wobei das erste Drehschieberventil (26) und das zweite Drehschieberventil (28) um eine gemeinsame Drehachse (30) drehbar gelagert sind. Dabei sind das erste Drehschieberventil (26) und das zweite Drehschieberventil (28) derart angeordnet und steuerbar, dass der Ladungskanal (20) mit Hilfe der Ladungssteuervorrichtung (24) vor dem Schließzeitpunkt des mindestens einen Einlassventils (12) schließbar ist.
Patent DE-102013216974-A1 (DE)
Title: Refrigerator, has roller assembly comprising roller on guide rail and/or on guide channel, where roller cooperates with pin and one end of pin is mounted on guide rail and/or on guide channel by locking device
Inventor: GUO ZHIQIANG
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-08-27
Abstract: The refrigerator has a guide channel (30) arranged at both sides of a drawer (10). A roller assembly comprises a roller on a guide rail and/or on the guide channel, where the roller cooperates with a pin and one end of the pin is mounted on the guide rail and/or on the guide channel by a locking device. The locking device comprises a detent part connected to a receiving part, where the detent part serves for fastening the locking device at the guide rail or at the guide channel and the receiving part fastening at an end of the pin.
Patent DE-102013223696-A1 (DE)
Title: Motorkupplungs-steuerungssystem für ein hybridfahrzeug und verfahren zum steuern einer motorkupplung
Inventor: JEONG SEOK MIN
IPC: B60W10/02
Filed: 2013-11-20
Abstract: Ein Motorkupplungs-Steuerungssystem für ein Hybridfahrzeug weist auf eine Antriebsquelle, die einen Verbrennungsmotor und einen Motor umfasst, eine Motorkupplung zwischen dem Verbrennungsmotor und dem Motor, eine Fahrinformations-Erfassungsvorrichtung, die Fahrinformationen erfasst, die zumindest eine aus einer Fahrzeuggeschwindigkeit, einer Schaltstufe, einem Gaspedalweg und einem Bremspedalweg umfasst, und eine Hybridsteuerung, die einen EV-Modus oder einen HEV-Modus auswählt, indem ein Lösen oder ein Eingriff der Motorkupplung gesteuert wird. Ein Verfahren zum Steuern der Motorkupplung umfasst ein Bestimmen, ob es eine Anforderung zum Wechseln in einen HEV-Modus von einem EV-Modus gibt; Bestimmen einer Referenzgeschwindigkeit aus einer Bewegungsträgheit des Fahrzeugs und einer Trägheit eines Verbrennungsmotors und eines Motors; Bestimmen einer Sollgeschwindigkeit zum Steuern/Regeln der bestimmten Referenzgeschwindigkeit; und Berechnen eines Übertragungsdrehmomentes der Motorkupplung.
Patent DE-102013225710-A1 (DE)
Title: Überwachungseinheit für eine Getriebeeinheit eines Schienenfahrzeugs
Inventor: ETTENHOFER ULRICH
IPC: F16H57/01
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Überwachungseinheit (5) für eine Getriebeeinheit (1) eines Schienenfahrzeugs mit zumindest einem Sensor (6; 7; 8; 9; 10) zum Erfassen eines Parameters der Getriebeeinheit (1) und mit einer Rechnereinheit (11) zur Zustandsermittlung der Getriebeeinheit (1), wobei die Rechnereinheit (11) eine interne Schnittstelle (12) aufweist, über die diese mit dem Sensor (6; 7; 8; 9; 10) verbunden ist. Erfindungsgemäß weist die Rechnereinheit (11) eine externe Schnittstelle (17) auf, über die diese mit einer Zentralsteuerung (18) des Schienenfahrzeugs und/oder mit zumindest einer anderen Überwachungseinheit (21) einer zusätzlichen Getriebeeinheit (20) des Schienenfahrzeugs verbindbar ist. Des Weiteren ist die Rechnereinheit (11) derart ausgebildet, dass mittels ihr zumindest näherungsweise die verbleibende Lebensdauer zumindest eines Bauteils der Getriebeeinheit (1) und/oder der gesamten Getriebeeinheit (1) anhand der über die interne (12) und/oder externe Schnittstelle (17) übermittelten Daten bestimmbar ist.
Patent DE-102014002815-A1 (DE)
Title: Tastspitze
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: G01R1/067
Filed: 2014-02-26
Abstract: Eine Tastspitze zum Ableiten von elektrischen Meßwerten besteht aus einer Fingerhülse, die am geschlossenen Ende eine von der Fingerhülse isolierte Tastspitze und ein Ableitkabel aufweist.
Patent DE-102014003198-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugklappenhalterung
Inventor: FROMMANN MARKUS
IPC: B62D25/24
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klappenanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einer öffenbaren Klappe, insbesondere Tankklappe (1), die einen klappenseitigen Anschlag (2) aufweist, einem Stellelement, das einen Stößel (3A, 3B) zum Ausstellen der Klappe, der einen stößelseitigen Anschlag (3B) aufweist, und eine Push-Push-Kinematik (4A, 4B, 4C) zum Festlegen des Stößels (3A, 3B) in einer Schließstellung und in einer Offenstellung infolge, insbesondere aufeinanderfolgender, Axialhübe aufweist, und einer Anschlagkulisse (5) zum Sperren einer radialen Beweglichkeit des einen, mit dem anderen Anschlag (3B) in Eingriff stehenden Anschlags (2) bei geschlossener Klappe (1).
Patent DE-102014006552-A1 (DE)
Title: Paneel
IPC: B32B27/12
Filed: 2014-05-06
Abstract: Offenbart ist ein für eine Wand-, Boden- oder Deckenverkleidung geeignetes Paneel das in einem Schichtaufbau ausgeführt ist und eine NFC-/WPC-Schicht und eine Schwerfolienschicht aufweist.
Patent DE-102014007214-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Wärme aus Verbrennungsmotoren sowie zur Umwandlung der rückgewonnenen Wärme in mechanische Energie
Inventor: KOLLMEIER HANS-PETER
IPC: F02G5/02
Filed: 2014-05-19
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Rückgewinnung von Wärme aus einem Verbrennungsmotor, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie zur Umwandlung der rückgewonnenen Wärme in mechanische Energie mittels einer Expansionsmaschine nach Art eines Rankine-Kreisprozesses vorgeschlagen. Hierbei wird ein mittels einer Primärpumpe in einem Primärkreislauf geführtes Wärmespeicherfluid einerseits mittels eines Wärmetauschers durch die Abwärme des Verbrennungsmotors erhitzt, in einen Wärmespeicher überführt und zu dem ersten Wärmetauscher rezirkuliert, andererseits wird das Wärmespeicherfluid in einem Sekundärkreislauf geführt, indem es im dampfförmigen Zustand dem Wärmespeicher entnommen und der Expansionsmaschine zugeführt, stromab derselben mittels eines Kondensators kondensiert und mittels einer Sekundärpumpe in den Wärmespeicher rezirkuliert wird. Die Erfindung sieht vor, dass das Wärmespeicherfluid in dem Wärmespeicher zumindest überwiegend im flüssigen Zustand gehalten wird, so dass der überwiegende Anteil der im Wärmespeicher gespeicherten Wärme in dem im Wärmespeicher im flüssigen Zustand vorliegenden Wärmespeicherfluid gespeichert wird. Dabei wird das Wärmespeicherfluid in dem Wärmespeicher insbesondere in einem unterkritischen thermodynamischen Gleichgewicht zwischen seinem flüssigen Zustand und seinem Dampfzustand gemäß einer der Isobaren zwischen der Siedlinie und der Taulinie in seinem Temperatur-Entropie-Diagramm bei der jeweiligen, in dem Wärmespeicher herrschenden Temperatur gehalten.
Patent DE-102014016202-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung des Abtriebes und der Auftriebsenergie von mit einem Endlosumlaufkettenförderer in einer Flüssigkeit umlaufenden Auftriebskörpern sowie Vorrichtung dafür
Inventor: WOZNY DAMIAN
IPC: F03B17/02
Filed: 2014-11-03
Abstract: Bekannte Auftriebskörper werden mit Luft gefüllt und durch Wasserdruck komprimiert. Für Ab- und Auftrieb ist Wasser aus einem Schleusensystem notwendig. Ferner Energie um die Auftriebskörper nach unten zu befördert. Es soll eine bessere Krafteinwirkung beim Ab- und Auftrieb der umlaufenden Auftriebskörper erfolgen. Es werden zwischen Umlaufketten die Auftriebskörper geführt, wobei über Einstromöffnungen eine Flüssigkeitsströmung einen Druck bei eintauchendem Auftriebskörper ausübt und am unteren Wendepunkt eine Verdrängung der Flüssigkeit bei sich drehenden und aufsteigenden Auftriebskörpern aus Wasserauslauföffnungen erfolgt. Die Auftriebskörper sind dort über ein Druckluftverteilergehäuse mit seitlichen Zufuhrstutzen und dort temporär eingreifenden Aufnahmestutzen mit Druckluft füllbar. Gewinnung mechanischer Antriebsenergie aus Druckluft für einen Stromgenerator
Patent DE-102014017267-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur zum Befestigen einer dekorativen Komponente einer Instrumententafel
Inventor: ISHIKAWA AKINORI
IPC: B60K37/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Ein Instrumententafelkörper 20 ist mit einem Eingriffsgegenstandsabschnitt 33 auf seine Gestaltungsoberfläche versehen. Ein langer und schmaler Abschnitt 28 einer dekorativen Komponente 2 ist an den Instrumententafelkörper 20 auf seiner Gestaltungsoberflächenseite befestigt, in Folge eines Eingriffs eines Eingriffsstifts 23 der dekorativen Komponente 2 mit dem Eingriffsgegenstandsabschnitt 33. Der lange und schmale Abschnitt 28 der dekorativen Komponente 2 ist mit einem Vorsprung 26 versehen. Eine Öffnung 7K ist durch den Instrumententafelkörper 20 neben der dekorativen Komponente 2 ausgebildet. Wenn der Vorsprung 26 von einer durch die Öffnung 7K eingeführten Hand in einer Richtung gedrückt wird, die der Vorstehrichtung des Eingriffsstifts 23 entgegenangeordnet ist, wird der lange und schmale Abschnitt 28 gebogen und der Eingriffsstift 23 davon geneigt und dadurch aus dem Eingriff von dem Eingriffsgegenstandsabschnitt 33 gebracht.
Patent DE-102014019061-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: RÖMHELD TILMANN
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung (10a; 10b; 10c) für eine Brennkraftmaschine, mit einer Nockenwelle (11a; 11b; 11c), die für eine Ventilhubumschaltung vorgesehen ist und die zumindest eine Verzahnung (30a; 30b; 30c) aufweist, und mit einer Nockenwellenlagerung (25a; 25b; 25c, wobei die Nockenwellenlagerung (25a; 25b; 25c) zumindest ein Wälzlager (21a; 21b; 21c) aufweist, das einen über die Verzahnung (30a; 30b; 30c) fest mit der Nockenwelle (11a; 11b; 11c) verbundenen Innenring (22a; 22b; 22c) aufweist.