baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014207591-B4 (DE)
Title: Multishot Spritzgussvorrichtung
Inventor: OLARU GEORGE
IPC: B29C45/16
Filed: 2014-04-22
Granted: 2016-10-06
Abstract: Eine Multishot Spritzgussvorrichtung, umfassend: • eine erste Spritzeinheit (1, 101) zum Zuführen eines ersten Gusswerkstoffes, • erste Formkavitäten, welche den ersten Gusswerkstoff als einen ersten Shot aufnehmen um einen ersten Teil von Gussteilen (16, 116) zu formen, wobei zumindest ein Teil der ersten Formkavitäten (29, 129) an einer Formplatte (5, 105) angeordnet ist, wobei die Formplatte (5, 105) an einer stationären Aufspannplatte (3, 103) befestigt ist, • einen Maschinen-Rahmen (10, 110), welcher in einer ersten Richtung relativ zu der stationären Aufspannplatte (3, 103) verschiebbar ist, wobei während des Schließens der ersten Formkavitäten eine Spannkraft ausschließlich durch die stationäre Aufspannplatte (3, 103), den Maschinen-Rahmen (10, 110) und Zugstangen (13, 113) erzeugt wird, • eine zweite Spritzeinheit (2, 102), zum Zuführen des zweiten Gusswerkstoffes, • zweite Formkavitäten, welche den zweiten Gusswerkstoff als einen zweiten Shot aufnehmen, um einen zweiten Teil (17, 117) der Gussteile zu formen, • einen Träger (6, 106), welcher in einer ersten linearen Richtung verschiebbar ist, um die ersten Formkavitäten zu öffnen und zu schließen, wobei der Träger (6, 106) an den Maschinen-Rahmen (10, 110) gekoppelt ist, • eine Handhabungseinheit (8, 108), welche an dem Träger (6, 106) drehbar gelagert und mit dem Träger (6, 106) verschiebbar ist, wobei die Handhabungseinheit (8, 108) den ersten Teil (16, 116) der Gussteile von einer ersten Seite des Trägers (6, 106) entnimmt und den ersten Teil (16, 116) der Gussteile von den ersten Formkavitäten zu einer zweiten Seite des Trägers (6, 106) transportiert, wobei zumindest ein Teil der ersten Formkavitäten an der drehbaren Handhabungseinheit (8, 108) angeordnet ist, • wobei die zweite Spritzeinheit (2, 102) während des Öffnens und Schließens der ersten Formkavitäten und der zweiten Formkavitäten bewegbar ist.
Patent DE-102014215084-B4 (DE)
Title: Injektionseinrichtung und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: KLAUSA KONRAD
IPC: F01N3/28
Filed: 2014-07-31
Granted: 2017-08-24
Abstract: Injektionseinrichtung zum Einbringen eines Reduktionsmittels (11) in einen Abgasstrom (8) einer Abgasanlage (7) einer Brennkraftmaschine (1), – mit einem Abgasrohr (15) zum Führen des Abgasstroms (8), das in einer Wand (17) eine Stutzenöffnung (18) aufweist, – mit einem Stutzen (16), der mit einem inneren Ende (19) in die Stutzenöffnung (18) eingesetzt ist und an einem äußeren Ende (20) zum Anschließen eines Injektors (10) vorgesehen ist, – wobei der Stutzen (16) einen seitlich abstehenden, vollständig umlaufenden Kragen (22) aufweist, der an einem die Stutzenöffnung (18) einfassenden Öffnungsrand (24) anliegt und der mit der Wand (17) verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (22) am inneren Ende (19) des Stutzens (16) angeordnet ist und an einer Innenseite (23) der Wand (17) am Öffnungsrand (24) anliegt.
Patent DE-102014219423-B4 (DE)
Title: Dynamisches Modell zur Kompensation von Verzeichnungen einer Windschutzscheibe
Inventor: STACHE NICOLAJ
IPC: G01C11/06
Filed: 2014-09-25
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Stereorektifizierung von Bildern einer ersten Kamera (1) und einer zweiten Kamera (2) einer Stereokamera (32) eines Fahrzeugs (30) zur Kompensation eines Scheibeneinflusses, das Verfahren aufweisend die folgenden Schritte:Bereitstellen einer ersten Berechnungsvorschrift zur Rektifizierung von Bildern der ersten Kamera der Stereokamera des Fahrzeugs (S1);Bereitstellen einer zweiten Berechnungsvorschrift zur Rektifizierung von Bildern der zweiten Kamera der Stereokamera des Fahrzeugs (S2);Aufnehmen eines ersten Bildes einer Umgebung des Fahrzeugs durch die erste Kamera (S3);Aufnehmen eines zweiten Bildes einer Umgebung des Fahrzeugs durch die zweite Kamera (S4);Anpassen zumindest einer der ersten und zweiten Berechnungsvorschrift während des Fahrbetriebs des Fahrzeugs zur Kompensation von Bildverzeichnungen des ersten und/oder des zweiten Bildes (S5);Rektifizieren des ersten Bildes durch Anwenden der ersten Berechnungsvorschrift auf das erste Bild (S6); Rektifizieren des zweiten Bildes durch Anwenden der zweiten Berechnungsvorschrift auf das zweite Bild (S7); wobei zumindest eine der ersten und zweiten Berechnungsvorschrift eine Rotationskomponente zur Kompensation einer nicht planparallelen Stereogeometrie aufweist;wobei zumindest eine der ersten und zweiten Berechnungsvorschriften eine zweite Komponente zur Modellierung lokaler Verzeichnungen aufweist; undErzeugen eines Scheibenverzeichnungsmodells zur Kompensation eines Scheibeneinflusses des Fahrzeugs.
Patent DE-102014222324-B4 (DE)
Title: Anode mit Durchbrüchen, Kathode mit Durchbrüchen, Eektrodenensemble, Batteriezelle und Verfahren zur Herstellung der Batteriezelle
Inventor: HORNUNG RENE
IPC: H01M4/02
Filed: 2014-10-31
Granted: 2016-12-15
Abstract: Anode (10) umfassend eine Anodenfolie (3), welche, insbesondere beidseitig, mit einem Aktivmaterial (4) beschichtet ist, und die Anode (10) mit Durchbrüchen (20) versehen ist, welche insbesondere kreisförmig ausgestaltet sind und in regelmäßigen Abständen auf der Anode (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anode Bereiche aufweist, in denen eine, insbesondere kreisförmige, isolierende Beschichtung (14a) in regelmäßigen Abständen auf die Anode (10) aufgebracht ist.
Patent DE-102014224395-B4 (DE)
Title: Anordnung mit potenzialgetrennterStromversorgungseinrichtung und Verfahren zu derenBetrieb
Inventor: EUE WOLFGANG
IPC: H02M3/24
Filed: 2014-11-28
Granted: 2016-11-24
Abstract: Anordnung (10) mit einer Eingangsseite (11) und einer von der Eingangsseite (11) elektrisch potenzialgetrennten Ausgangsseite (12) sowie mit einer potenzialgetrennten Stromversorgungseinrichtung (20), die aufweist: einen Eingang (E20) auf der Eingangsseite (11) der Anordnung (10) zum Anlegen einer Eingangsspannung (Ue) und mindestens einen vom Eingang (E20) potenzialgetrennten Ausgang (A21) auf der Ausgangsseite (12) der Anordnung (10) zur Ausgabe mindestens einer Ausgangsspannung (Ua1), wobei – an den Ausgang (A21) der potenzialgetrennten Stromversorgungseinrichtung (20) eine Überwachungseinrichtung (30) angeschlossen ist, die zumindest zwei denselben Ausgang (A21) der potenzialgetrennten Stromversorgungseinrichtung (20) betreffende Informationen erfasst, – an die Überwachungseinrichtung (30) ein Optokopplereingang (E40) eines Optokopplers (40) angeschlossen ist, der über einen Optokopplerausgang (A40) mit einer elektrisch auf der Eingangsseite (11) der Anordnung (10) befindlichen Steuereinrichtung (50) verbunden ist und die zumindest zwei Informationen der Überwachungseinrichtung (30) an die Steuereinrichtung (50) übermittelt, und – die Steuereinrichtung (50) die Ansteuerung der Stromversorgungseinrichtung (20) in Abhängigkeit von den empfangenen Informationen durchführt, dadurch gekennzeichnet, dass der Optokopplereingang (E40) des Optokopplers (40) mit der Stromsumme (Is) zumindest zweier Optokopplerströme (I1, I2, I3) der Überwachungseinrichtung (30) beaufschlagt ist, wobei die Überwachungseinrichtung (30) zur Erzeugung der Optokopplerströme (I1, I2, I3) oder zumindest eines dieser Optokopplerströme aufweist: – zumindest einen Komparator (310), der ausgangsseitig einen vorgegebenen Optokopplerstrom (I1) erzeugt, wenn der Ausgangsstrom (Ia) an dem Ausgang (A21) der potenzialgetrennten Stromversorgungseinrichtung (20) eine vorgegebene Stromschwelle (Imax) erreicht, überschreitet oder unterschreitet, und/oder – zumindest einen Komparator (320), der ausgangsseitig einen vorgegebenen Optokopplerstrom (I2) erzeugt, wenn die Bauelementtemperatur (T) zumindest eines an denselben Ausgang (A21) der potenzialgetrennten Stromversorgungseinrichtung (20) angeschlossenen Bauteils (D) eine vorgegebene Temperaturschwelle (Tmax) erreicht, überschreitet oder unterschreitet und/oder – zumindest einen Schalter (431), der ausgangsseitig einen vorgegebenen Optokopplerstrom (I3') einschaltet, wenn zumindest eine auf der Ausgangsseite (12) der Anordnung (10) anliegende Ansteuerleitung (330a) zum Einschalten, Umschalten und/oder Ausschalten des Ausgangs (A21) der potenzialgetrennten Stromversorgungseinrichtung (20) aktiviert oder deaktiviert wurde.
Patent DE-102015106360-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: PELKA JOACHIM
IPC: B60N2/16
Filed: 2015-04-24
Granted: 2020-03-12
Abstract: Messeinrichtung (1)für einen Fahrzeugsitz (2) mit einem Fahrzeugsitzunterteil (3) und einem gegenüber dem Fahrzeugsitzunterteil (3) bewegbaren Fahrzeugsitzoberteil (4), wobei zwischen dem Fahrzeugsitzoberteil (4) und dem Fahrzeugsitzunterteil (3) ein Scherengestell (5) mit mindestens einem ersten Scherenteil (6) und mindestens einem zweiten Scherenteil (7) angeordnet ist, wobei das erste (6) und das zweite Scherenteil (7) mittels einer Drehachse (8) miteinander verbunden sind und das erste Scherenteil (6) mit einem ersten Endbereich (9) mittels einer Schwenkachse (10) an dem Fahrzeugsitzunterteil (3) schwenkbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Abschnitt (47) des ersten Scherenteils (6) mindestens eine Winkelsensoreinheit (11) an dem ersten Scherenteil (6) befestigt ist und die Winkelsensoreinheit (11) mittels einer beweglichen Hebelvorrichtung (12) mit dem Fahrzeugsitzunterteil (3) beweglich verbunden ist und wobei die Winkelsensoreinheit (11) mittels der Hebelvorrichtung (12) bei einer Höhenverstellung des Fahrzeugsitzoberteils (4) betätigbar ist.
Patent DE-102015109820-B4 (DE)
Title: Metallgate-Schema für Bauelement und Verfahren zum Ausbilden
Inventor: JANG-JIAN SHIU-KO
IPC: H01L21/8234
Filed: 2015-06-19
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren, welches umfasst:Ausbilden eines ersten Source/Drain-Bereichs (52,56) und eines zweiten Source/Drain-Bereichs (52,56) in einem Substrat (40); undAusbilden einer Gate-Struktur zwischen dem ersten Source/Drain-Bereich (52,56) und dem zweiten Source/Drain-Bereich (52,56) und über dem Substrat (40), wobei die Gate-Struktur umfasst:eine Gate-Dielektrikumsschicht (64) über dem Substrat (40),eine Arbeitsfunktions-Abstimmschicht (70,74) über der Gate-Dielektrikumsschicht (64),ein erstes Metall (78) über der Arbeitsfunktions-Abstimmschicht (70,74),eine Haftschicht (80) über dem ersten Metall (78), undein zweites Metall (82) über der Haftschicht (80), wobei das zweite Metall (82) von dem ersten Metall (78) verschieden ist,wobei die Haftschicht (80) ein Oxid des ersten Metalls (78) umfasst oder eine Legierung des ersten Metalls (78) und des zweiten Metalls (82) umfasst,Ausbilden einer Pufferschicht (84) über der Gate-Struktur, wobei die Pufferschicht (84) ein Oxid des zweiten Metalls (82) umfasst; undAusbilden einer dielektrischen Kappe (86) über der Pufferschicht (84).
Patent DE-102015112378-B4 (DE)
Title: System zur Luftverteilung einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben des Systems
Inventor: WIESMANN RALPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-07-29
Granted: 2023-03-16
Abstract: System (1) zur Luftverteilung einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, aufweisend- Strömungspfade mit Luftauslässen zu einer Frontscheibe, in einem Armaturenbrett und zu einem Fußraum sowie- ein Zentralgetriebe mit einem Verstellelement und Klappensteuerungen (3, 4, 5) für Luftklappen zum Öffnen und Verschließen der Luftauslässe, wobei- das Verstellelement zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung stufenlos beweglich ausgebildet ist und- Einstellungen „Luftklappe Frontscheibe offen“, „Luftklappe Fußraum offen“ und „Luftklappe Armaturenbrett offen“ einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement als eine in einem Winkelbereich von 0° bis zu einem Maximalwinkel um eine Drehachse (10) drehbar gelagert angeordnete Kurvenscheibe (2) mit integrierten Kurvenbahnen (6, 7, 8) ausgebildet ist, welche jeweils einen ersten Endpunkt (6a, 7a, 8a) und einen zweiten Endpunkt (6b, 7b, 8b) aufweisen, wobei jeder Kurvenbahn (6, 7, 8) eine Klappensteuerung (3, 4, 5) zugeordnet ist, wobei das Zentralgetriebe mit der Kurvenscheibe (2) und den Klappensteuerungen (3, 4, 5) derart ausgebildet ist, dass die Einstellung „Luftklappe Frontscheibe offen“ in beiden Endstellungen der Kurvenscheibe (2) einstellbar ist, sodass unabhängig von einer Ausgangsposition der Kurvenscheibe (2) bis zum Erreichen der Einstellung „Luftklappe Frontscheibe offen“ die Kurvenscheibe (2) einen Winkelbereich von maximal einem halben Maximalwinkel überstreicht.
Patent DE-102015214565-B4 (DE)
Title: Telematikvorrichtung und Verfahren zum Betreiben dieser
Inventor: MÜLLER ANDREAS DR
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-07-30
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Telematikvorrichtung zum Auslesen und/oder Einspeisen von Daten über eine OBD-Schnittstelle in einem Kraftfahrzeug und zur Weiterleitung der Daten mittels einer Mobilfunkverbindung, wobei ein OBD-Steckermodul in die OBD-Schnittstelle des Kraftfahrzeugs einsteckbar ist, wobei ein Sendemodul (1) vorgesehen ist, welches über eine Funkverbindung mit dem OBD-Steckermodul zum Datenaustausch verbindbar ist, wobei das Sendemodul (1) ein Mobilfunkmodul aufweist, durch welches eine Verbindung in ein Mobilfunknetz herstellbar ist, wobei das Sendemodul (1) mit einer Bordnetzsteckdose des Kraftfahrzeugs verbindbar ist und über diese Bordnetzsteckdose mit einer Spannung versorgbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der Telematikvorrichtung.
Patent DE-102015219483-B4 (DE)
Title: Winkelabschätzungsvorrichtung und Winkelabschätzungsverfahren
Inventor: SHIRAKAWA KAZUO
IPC: G01S7/40
Filed: 2015-10-08
Granted: 2023-06-15
Abstract: Eine Winkelabschätzungsvorrichtung (100), umfassend:einen Empfangsschaltkreis (101), ausgebildet zum Umfassen eines Signalprozessors und einer Vielzahl von Empfangselementen (105) und zum Verwenden einer Gewichtung, welche durch eine Kalibration zum Gewichten von auf die Vielzahl von Empfangselementen (105) einfallenden jeweiligen Signalen eingestellt ist;einen Abschätzungsschaltkreis (102), ausgebildet zum Abschätzen basierend auf den durch den Empfangsschaltkreis (101) gewichteten jeweiligen Signalen eines Einfallswinkels der jeweiligen Signale;einen Speicherschaltkreis (103), ausgebildet zum Speichern eines gemessenen Werts eines Eigenschaften des Empfangsschaltkreises (101) wiederspiegelnden Modenvektors in einem fehlerfreien Zustand der Gewichtung für die Eigenschaften des Empfangsschaltkreises (101) und zum Korrelieren und Speichern des Einfallswinkels der jeweiligen durch den Abschätzungsschaltkreis (102) abgeschätzten Signale und für den fehlerfreien Zustand ein Berechnungsergebnis eines Bewertungswerts durch eine Bewertungsfunktion, welche zum Berechnen des Bewertungswerts geeignet ist, welcher entsprechend dem Einfallswinkel der jeweiligen Signale und einem Fehler variiert;ein Detektionsschaltkreis (104), ausgebildet zum Berechnen des Bewertungswerts basierend auf der Bewertungsfunktion und dem gemessenen Wert des durch den Speicherschaltkreis (103) gespeicherten Modenvektors, wenn der Einfallswinkel der jeweiligen durch den Abschätzungsschaltkreis (102) abgeschätzten Signale ein Winkel ist, welcher zu einem Wert nahe zu dem Einfallswinkel von den jeweiligen durch den Speicherschaltkreis (103) gespeicherten Signalen gehört, und zum Detektieren eines Auftretens eines Fehlers basierend auf einem Vergleich des durch den Speicherschaltkreis (103) gespeicherten Bewertungswerts und des berechneten Bewertungswerts.
Patent DE-102015222734-B4 (DE)
Title: Anwendungsbezogene Lösung zur Koexistenz mehrerer drahtloser Funkzugangstechnologien und Timesharing zwischen mehreren Funkzugangstechnologien zur Koexistenz im Gerät
Inventor: SINGH AJOY K
IPC: H04W88/06
Filed: 2015-11-18
Granted: 2020-02-20
Abstract: Drahtloses Kommunikationsgerät, umfassend:eine oder mehrere Antennen;Funkschaltung, an die eine oder mehreren Antennen gekoppelt und konfiguriert, um die drahtlose Kommunikation des drahtlosen Kommunikationsgerätes über die eine oder mehreren Antennen gemäß einer ersten Funkzugangstechnologie (RAT) und einer zweiten RAT zu vereinfachen;ein erstes RAT-Steuerungselement, das konfiguriert ist, um erste Kommunikation des drahtlosen Kommunikationsgerätes, durchgeführt gemäß der ersten RAT, zu steuern;ein zweites RAT-Steuerungselement, das konfiguriert ist, um zweite Kommunikation des drahtlosen Kommunikationsgerätes, durchgeführt gemäß dem zweiten RAT, zu steuern; undein Prozessorelement, das konfiguriert ist zum,Identifizieren zumindest einer primären Anwendung, die auf einer drahtlosen Verbindung der ersten Kommunikation aktiv ist, wobei die primäre Anwendung einem erwarteten Datenübertragungsmuster folgt; undBestimmen, in Antwort auf Identifizieren der zumindest einen primären Anwendung, eines erwarteten Datenübertragungsmusters auf der ersten Kommunikation,wobei das erste RAT-Steuerungselement konfiguriert ist, um das zweite RAT-Steuerungselement über das erwartete Datenübertragungsmuster zu informieren; undwobei das zweite RAT-Steuerungselement konfiguriert ist, um zu bewirken, dass als Reaktion auf die Benachrichtigung von dem ersten RAT-Steuerungselement ein Algorithmus ausgeführt wird, wobei die Ausführung des Algorithmus bewirkt, dass die zweite Kommunikation basierend auf dem erwarteten Datenübertragungsmuster durchgeführt wird.
Patent DE-102015225343-B4 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel und Anordnung für ein Fortbewegungsmittel zur Ausgabe richtungsanaloger Hinweise auf Umgebungsdetails
Inventor: WITTKÄMPER MICHAEL
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-12-15
Granted: 2022-07-07
Abstract: Anordnung für ein Fortbewegungsmittel (10) umfassend
 - eine Innenraumverkleidung (1a, 1b, 1c),
 - eine Vielzahl in die Innenraumverkleidung (1a, 1b, 1c) eingelassener lichtemittierender Dioden (2), nachfolgend „LEDs (2)“ genannt,
 - eine Auswerteeinheit (3), wobei die Auswerteeinheit (3) eingerichtet ist, einem Insassen (4) des Fortbewegungsmittels (10) mittels der LEDs (2) einen richtungsanalogen Hinweis (6) auf ein Umgebungsdetail (5) auszugeben,
 - wobei jede LED (2) einer ersten Untergruppe (2a) der LEDs (2) derart in eine eigene Bohrung oder eine Kammer innerhalb der Innenraumverkleidung (1a, 1b, 1c) eingelassen ist, dass eine gerade optische Achse zwischen dem Insassen und der LED (2) durch eine Wandung der Bohrung bzw. der Kammer unterbrochen ist.
Patent DE-102016011170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung einer Vielzahl von Produkten mit jeweils einer einmaligen und eindeutigen Farbmarkierung
Inventor: MOTZ RICHARD
IPC: G09F3/03
Filed: 2016-09-16
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fälschungssicheren Gegenstand (10), insbesondere ein fälschungssicheres Etikett mit einem auf einer ersten Hauptfläche (11) des Gegenstands (10) aufgebrachten, mehrfarbigen Aufdruck von mindestens zwei Farbmassen (20, 30, 40), die jeweils eine unterschiedliche Farbe aufweisen und in zufälliger Weise sowohl mindestens teilweise ineinander verlaufen als auch verwischt oder verblasen sind. Die Farbmassen (20, 30, 40) sind dabei vorzugsweise Pigmentfarbtropfen und das ineinander Verlaufen und Verwischen ist durch eine entsprechende Luftdüse bewirkt, die auf die noch nicht getrockneten und auf den Gegenstand aufgebrachten Farbmassen einwirkt.
Patent DE-102016100925-B4 (DE)
Title: Filterschaltung
Inventor: JÄGER PHILIPP MICHAEL
IPC: H03H9/15
Filed: 2016-01-20
Granted: 2018-05-30
Abstract: Filterschaltung (100),aufweisend einen ersten und einen zweiten mit akustischen Volumenwellen arbeitenden Resonator (2, 3), wobei der erste Resonator (2) eine erste piezoelektrische Schicht (4) aufweist, die derart strukturiert ist, dass der erste Resonator (2) eine niedrigere Resonanzfrequenz aufweist als der zweite Resonator (3), wobei die erste piezoelektrische Schicht (4) durch Ausnehmungen (14) strukturiert ist, die durch die erste piezoelektrische Schicht (4) hindurchlaufen,dadurch gekennzeichnet,dass der erste Resonator (2) und der zweite Resonator (3) als Serienresonatoren (102, 105) seriell mit einem Signalpfad der Filterschaltung (100) verschaltet sind oderdass der erste Resonator (2) und der zweite Resonator (3) als Parallelresonatoren (103, 106) derart mit dem Signalpfad der Filterschaltung (100) verschaltet sind, dass jeweils eine Elektrode der Resonatoren mit dem Signalpfad verbunden ist.
Patent DE-102016113262-B4 (DE)
Title: Jagd-Schusswaffe sowie Verfahren zur Verbesserung der Treffsicherheit
Inventor: HAHN MICHAEL
IPC: F41G1/473
Filed: 2016-07-19
Granted: 2023-06-15
Abstract: Jagd-Schusswaffe (100, 200),mit einer Visiereinrichtung (2, 102), die eine Visierlinie (4, 104) aufweist,mit einer Einrichtung zur Erfassung einer Schwenkbewegung (P) der Schusswaffe (100, 200) in einer horizontalen Ebene, undmit einer Einrichtung zur Veränderung des Verlaufs der Visierlinie (4, 104) in Abhängigkeit der mittels der Einrichtung zur Erfassung der Bewegung der Schusswaffe (100, 200) erfassten Bewegung (P), wobei die Einrichtung zur Veränderung des Verlaufs der Visierlinie (4, 104) derart ausgebildet ist, dass der Verlauf der Visierlinie (4, 104) beim Erfassen einer Bewegung der Schusswaffe (100, 200) in der horizontalen Ebene um einen vorgegebenen Winkelbetrag α gegen die Bewegungsrichtung (P) verändert wird, und der Winkelbetrag α vor dem Erfassen der Bewegung der Schusswaffe (100, 200) voreingestellt ist, wobei der Winkelbetrag α von dem Schützen voreingestellt wird.
Patent DE-102016118522-B4 (DE)
Title: Positionssensor
Inventor: AHMAD SAIFUL ISLAM
IPC: G01B7/02
Filed: 2016-09-29
Granted: 2021-03-25
Abstract: Positionssensor (11) mit einem Wellenleiter (19) aus magnetostriktivem Material, der sich entlang einer Messstrecke erstreckt und zum Leiten von durch Magnetostriktion ausgelösten mechanischen Impulsen ausgebildet ist, mit einem, insbesondere rohrförmigen, Gehäuse (13) für den Wellenleiter (19),und mit einem wenigstens bereichsweise elastischen Positionierelement (27, 27', 27"), das unter Verformung in dem Gehäuse (13) gehalten ist und eine Aussparung (50, 50', 50") aufweist, die sich entlang der Messstrecke erstreckt und eine Aufnahme für den Wellenleiter (19) bildet,dadurch gekennzeichnet, dassdie Aussparung (50, 50', 50") einen sich entlang der Messstrecke erstreckenden Schlitz (52) aufweist, der in einer Querschnittsebene betrachtet von einem Aufnahmeabschnitt (51) bis an den Rand des Positionierelements (27, 27', 27") reicht und ein seitliches Einlegen des Wellenleiters (19) in den Aufnahmeabschnitt (51) ermöglicht.