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Patent DE-102018207227-A1 (DE)
Title: Ermitteln einer Aschebeladung eines Partikelfilters für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHULZ RALF
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zum Ermitteln einer Aschebeladung eines Partikelfilters für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Regenerationsvorgang des Partikelfilters derart durchgeführt wird, dass nach Abschluss des Regenerationsvorgangs eine vorgegebene, minimale Rußbeladung im Partikelfilter verbleibt, und die Messvorrichtung eingerichtet ist, mittels eines im Abgassystem des Verbrennungsmotors abgasstromabwärts nach dem Partikelfilter angebrachten Drucksensors eine für einen Beladungs-Abbrand bei dem Regenerationsvorgang des Partikelfilters charakteristische tatsächliche Regenerationsgröße zu ermitteln, und in Abhängigkeit von der Regenerationsgröße und einer für die zeitliche Dauer des Regenerationsvorgangs charakteristischen Größe die Aschebeladung des Partikelfilters zu bestimmen.
Patent DE-102018207287-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung zur Gasdruckregelung, Kraftstoffsystem mit Ventilanordnung zur Gasdruckregelung
Inventor: VAHLE DIRK
IPC: F16K17/04
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (1) zur Gasdruckregelung in einem Gas-Rail (2) eines Kraftstoffsystems zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit einem gasförmigen Kraftstoff, insbesondere mit Erdgas, umfassend ein erstes Ventil (3) zur Verbindung des Gas-Rails (2) mit einem Gas-Zulauf (4), ein zweites Ventil (5) zur Verbindung des Gas-Rails (2) mit einem Gas-Rücklauf (6) sowie einen Steuerkolben (7) zur Betätigung der beiden Ventile (3, 5), wobei der Steuerkolben (7) einen Steuerraum (8) begrenzt, der über einen Druckmittel-Zulauf (9) mit einem hydraulischen Druckmittel beaufschlagbar und über einen Druckmittel-Ablauf (10) entlastbar ist, ferner umfassend ein als Well- oder Faltenbalg ausgeführtes Dichtelement (11), das zur Medientrennung zwischen einem Gasraum (12) und einem Druckmittelraum (13) angeordnet ist. Die Ventilanordnung zeichnet sich aus durch ein Druckdifferenzbegrenzungsventil (14) mit einem hin- und herbeweglichen Kolben (15), der einerseits von einem im Gasraum (12) herrschenden Druck (p 1 ), andererseits von einem im Druckmittelraum (13) herrschenden Druck (p 2 ) beaufschlagt ist, und bei Überschreiten einer am Kolben (15) anliegenden vorgegebenen Druckdifferenz einen zusätzlichen Gas-Rücklauf (16) öffnet.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftstoffsystem mit einer erfindungsgemäßen Ventilanordnung (1) zur Gasdruckregelung in einem Gas-Rail (2).
Patent DE-102018208123-A1 (DE)
Title: Schlauchanordnung
Inventor: FORSTNER MICHAEL
IPC: F16L11/15
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug. Die Schlauchanordnung (1) weist dabei einen flexiblen länglichen Faltenbalg (2) auf, der mehrere radial ausgerichtete Falten (5) und zwei axiale Längsenden (7a, 7b) umfasst. Die Schlauchanordnung (1) weist ferner wenigstens eine Verstärkungsrippe (3) auf, die außenseitig an einer Faltenspitze (6) der jeweiligen Falte (5) durch ein Zweikomponenten-Spritzgussverfahren stoffschlüssig festgelegt ist und die jeweilige Falte (5) in Umfangsrichtung umgreift.Erfindungsgemäß besteht die Verstärkungsrippe (3) aus wenigstens zwei in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Rippensegmenten (8a-8f), wobei das jeweilige Rippensegment (8a-8f) die jeweilige Faltenspitze (6) radial um einen Segmentwinkel (a) zwischen 30° und 310° in Umfangsrichtung abdeckt.Die Erfindung betrifft auch eine Frischluftleitung (21) und eine Frischluftanlage (22) jeweils mit einer solchen Schlauchanordnung (1).
Patent DE-102018208137-A1 (DE)
Title: optisches Erfassungssystem
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Erfassungssystem (2) für ein Fahrzeug (1) mit einem Erfassungsbereich (3) zum Aufnehmen eines Umgebungsausschnitts, wobei das optische Erfassungssystem (2) einen Bildempfänger-Chip (4) aufweist, und wobei der Bildempfänger-Chip (4) eine bestimmte maximale Pixelanzahl aufweist, wobei bei der Aufnahme eines Umgebungsbildes eine bestimmte Pixelanzahl in einem auszuwertenden Pixelbereich (6) des Bildempfänger-Chips (4) aktiv ist, wobei die maximale Pixelanzahl des Bildempfänger-Chips größer ist, als die Pixelanzahl des auszuwertenden Pixelbereichs (6), wobei das optische Erfassungssystem (2) einen hinter dem Fahrzeug (1) liegenden Bereich erfasst und wobei der Erfassungsbereich (3) in Abhängigkeit eines Abstands zu einem hinter dem Fahrzeug (1) liegenden Hindernis (8) (parkendes Fahrzeug, Poller, Wand, (Pflanzen) Bäume, jedes Objekt, das beim Berühren zu einer Beschädigung am Fahrzeug führen kann) durch Veränderung des auszuwertenden Pixelbereichs (6) auf dem Bildempfänger-Chip (4) variierbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Anpassen eines Erfassungsbereichs (3) eines optischen Erfassungssystems (2).
Patent DE-102018209854-A1 (DE)
Title: Emulsionsumlaufanlage
Inventor: DENKER WOLFGANG
IPC: B21B37/32
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Emulsionsumlaufanlage und ein Walzgerüst mit einer solchen Emulsionsumlaufanlage. Die Emulsionsumlaufanlage umfasst eine Kühleinrichtung 110 zum Kühlen der Walzen des Walzgerüstes mit Hilfe eines Kühlmittels in Form einer ersten Emulsion und eine Schmiereinrichtung 120 zum Schmieren der Arbeitswalzen des Walzgerüstes oder des zu walzenden Metallbandes mit einem Schmiermittel in Form einer zweiten Emulsion. Um die Ölverluste bzw. den Ölaustrag der Emulsionsumlaufanlage deutlich zu reduzieren, sieht die erfindungsgemäße Emulsionsumlaufanlage nicht nur eine Kühlmittel-Sammelwanne 116 zum Aufsammeln von gebrauchtem Kühlmittel, sondern auch eine davon getrennte Schmiermittel-Sammelwanne 125 zum Auffangen des Schmiermittels nach dessen Gebrauch vor. Das Schmiermittel und das Kühlmittel werden nicht nur getrennt gesammelt, sondern auch in separaten Aufbereitungseinrichtungen 118, 127 getrennt aufbereitet und anschließend soweit wie möglich wiederverwendet. Insbesondere die getrennte Aufbereitung des Kühlmittels in der Kühlmittel-Aufbereitungseinrichtung 118 ermöglicht aufgrund der großen Menge an aufbereitetem Kühlmittel eine deutliche Reduzierung des Ölaustrags.
Patent DE-102018210255-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Information von Verkehrsteilnehmern zu einem Fahrzeug mit Vorfahrtberechtigung
Inventor: WIENAND MIKE
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Information von Verkehrsteilnehmern zu einem Fahrzeug mit Vorfahrtberechtigung, zum Beispiel einem Rettungsfahrzeug oder einem Polizeifahrzeug, das folgende Schritte aufweist:a) Senden eines Aktivierungssignals (AS) mittels einer Sendeeinrichtung (3),b) Empfangen des Aktivierungssignals (AS) mittels einer Empfangseinrichtung (9),c) Ermitteln der Position (PE) der Empfangseinrichtung (9),d) Ausgeben eines Informationssignals (IFS), wenn die Position (PE) der Empfangseinrichtung (9) in einem Aktivierungsbereich (AB) liegt, wobei der Aktivierungsbereich (AB) in Abhängigkeit einer Position (PS) und/oder einer Bewegung (BS) der Sendeeinrichtung (3) bestimmt wird, wobei die Sendeeinrichtung (3) in und/oder an dem Fahrzeug mit Vorfahrtberechtigung (1) mitgeführt wird.
Patent DE-102018210561-A1 (DE)
Title: Duales LNT-System in Kombination mit einem aktiven SCR
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N3/36
Filed: 2018-06-28
Abstract: Es wird eine Anordnung einer Brennkraftmaschine mit einem Abgastrakt, einem Abgasrückführungssystem, mindestens einem ersten und einem zweiten Stickoxidspeicherkatalysator sowie einem aktiven Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion bereitgestellt, wobei der zweite Stickoxidspeicherkatalysator sowie der Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion stromabwärts des Abzweigs einer Abgasrückführungsleitung des Abgasrückführungssystems angeordnet sind. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Steuern einer Abgasnachbehandlung mit der Anordnung bereitgestellt.
Patent DE-102018210828-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RÖMER JUSTUS
IPC: B60C11/03
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer schulterseitigen Profilblockreihe (1), welche von einer Umfangsrille (2) begrenzt und mit Querrillen (3) mit Querrillenkanten (6) versehen ist,
 wobei Querrillen (3) mit einem in die Umfangsrille (2) einmündenden Rillenabschnitt (5) vorgesehen sind, welcher an der Laufstreifenperipherie durch Kantenabschnitte (6") der Querrillenkanten (6) begrenzt ist, eine in die axiale Richtung projizierte Länge (l 1 ) von zumindest 20,0 mm und eine sich über seine Erstreckung in ihrem Flächeninhalt (A min , A max , A max ') variierende Querschnittsfläche aufweist.
 Der Flächeninhalt (A min , A max , A max ') der Querschnittsfläche des in die Umfangsrille (2) einmündenden Rillenabschnittes (5) nimmt von endseitigen Querschnittsebenen (E max , E max ') des Rillenabschnittes (5) ausgehend in Richtung zu einer mittleren Querschnittsebene (E min ) kontinuierlich ab.
Patent DE-102018211080-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Steuereinheit für einen aktiven Ölabscheider, aktiver Ölabscheider und Arbeitsvorrichtung
Inventor: BRANDSTAETTER FRIEDRICH
IPC: F01M13/04
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren (S) für einen aktiven Ölabscheider (30) im Zusammenhang mit der Entlüftung eines Kurbelgehäuses (20) eines Antriebs (10) einer Arbeitsvorrichtung (1) und/oder eines Kraftfahrzeugs (1'), bei welchem für einen Vorgang des Ölabscheidens der Ölabscheider (30) mit einem bestimmten Ansteuerwert betrieben wird und bei welchem der bestimmte Ansteuerwert in Abhängigkeit von einem Betriebszustand (a) mindestens eines Aggregats (40) der Arbeitsvorrichtung (1) und/oder (b) mindestens einer Komponente des aktiven Ölabscheiders (30) gesteuert und/oder geregelt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren eine Steuereinheit (50) für einen aktiven Ölabscheider (30), einen aktiven Ölabscheider (30) als solchen sowie eine Arbeitsvorrichtung (1) und insbesondere ein Kraftfahrzeug (1').
Patent DE-102018211276-A1 (DE)
Title: Motorhaubenverriegelungseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KIM SANG IL
IPC: E05B83/24
Filed: 2018-07-09
Abstract: Eine Motorhaubenverriegelungseinrichtung kann aufweisen: eine Basis, die darin eine Einsetzaussparung aufweist, um einen Schließer aufzunehmen, einen Klauenhebel, der drehbar an der Basis angebracht ist, wobei der Klauenhebel, der durch den in die Einsetzaussparung eingesetzten Schließer drehbar ist, den Schließer umgibt und beschränkt, einen Klinkenhebel, der drehbar an einem Abschnitt der Basis angebracht ist, wobei der Klinkenhebel eine Drehung des Klauenhebels beschränkt, so dass eine Drehposition des Klauenhebels einem aus einem Verriegelungszustand der ersten Stufe und einem Verriegelungszustand der zweiten Stufe entspricht, in Abhängigkeit von einer Kontaktposition mit dem Klauenhebel, einen Freigabehebel, der drehbar an dem Klinkenhebel angebracht ist, um mit dem Klinkenhebel gedreht zu werden, und einen Betätigungsmechanismus, der an der Basis angebracht ist, wobei der Betätigungsmechanismus eine Hebeldreheinrichtung aufweist, die durch Aufnehmen eines Drehmoments von dem Antriebsmotor gedreht wird und wahlweise den Klauenhebel oder den Klinkenhebel dreht.
Patent DE-102018212689-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen eines Zustandsparameters einer Laserdiode mit einer zugeordneten Fotodiode, Vorrichtung zum Überwachen des Betriebs einer solchen Laserdiode und Partikelsensorvorrichtung
Inventor: WOLF ROBERT
IPC: H01S5/0683
Filed: 2018-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Schätzen eines Zustandsparameters einer Laserdiode mit einer zugeordneten Fotodiode, eine Vorrichtung zum Überwachen des Betriebs einer solchen Laserdiode und eine Partikelsensorvorrichtung. Die Fotodiode (PD) ist zusammen mit der Laserdiode (LD) betreibbar, wobei sie das Licht (LS) der Laserdiode (LD) detektiert und in einen elektrischen Strom umwandelt und die thermisch mit der Laserdiode (LD) gekoppelt ist. Das Schätzen des mindestens einen Zustandsparameters erfolgt während des Betriebs der Laserdiode (LD) und beruht auf Strommessungen und/oder Spannungsmessungen an der Laserdiode (LD) und/oder an der Fotodiode (PD).
Patent DE-102018215639-A1 (DE)
Title: Durch einen Benutzer betätigbare Bedieneinrichtung, Verfahren zum Herstellen einer Bedieneinrichtung
Inventor: DENES ISTVAN
IPC: G06F3/041
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine durch einen Benutzer betätigbare Bedieneinrichtung, die einen Bildschirm (2), ein den Bildschirm (2) überdeckendes Schutzelement (3), Mittel zum Erfassen einer Betätigung der Bedieneinrichtung (1) und zumindest einen ansteuerbaren Aktuator (6) aufweist, der dazu ausgebildet ist, bei einer Betätigung der Bedieneinrichtung (1) eine haptische Rückmeldung zu erzeugen. Es ist vorgesehen, dass das Schutzglas (3) elastisch verformbar ausgebildet ist, und dass der Aktuator (6) eine an dem Schutzglas (3) angeordnete elektroaktive Polymerschicht (7) aufweist, die dazu ausgebildet ist, bei elektrischer Aktivierung als haptische Rückmeldung das Schutzglas (3) elastisch zu verformen.
Patent DE-102018220546-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum identifizieren von punkten von interesse in röhren oder abflussleitungen
Inventor: SCHMAUDER CHRISTOPHER
IPC: B08B9/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Identifizieren von einem oder mehreren Punkten von Interesse in Röhren oder Abflussleitungen beschrieben. Beispiele von Punkten von Interesse beinhalten Blockaden, welche durch Schmutz in der Röhre oder Abflussleitung verursacht wurden. Die Systeme sind in Abflussreinigungsvorrichtungen integriert. Auch werden Abflussreinigungsvorrichtungen beschrieben, welche die Systeme verwenden.
Patent DE-102018220987-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60C19/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen (2) mit einer Lauffläche (4), Seitenwänden (6) und einer Reifeninnenseite (8), wobei der Fahrzeugreifen (2) einen zur Dämpfung von Schallwellen ausgebildeten Schaumstoffstreifen (10) aufweist, wobei der Schaumstoffstreifen (10) mindestens eine vorausgetrennte Ausnehmung (12) aufweist, wobei der Fahrzeugreifen (2) mindestens ein Funktionsbauteil (14) aufweist, wobei jedes Funktionsbauteil (14) des Fahrzeugreifens (2) derart in eine dem jeweiligen Funktionsbauteil (14) zugeordnete Ausnehmung (12) der mindestens einen, vorausgetrennten Ausnehmung (12) eingesetzt ist, so dass jedes Funktionsbauteil (14) und der Schaumstoffstreifen (10) auf der Reifeninnenseite (8) angeordnet sind, und wobei jede Ausnehmung (12), in die ein zugeordnetes Funktionsbauteil (14) eingesetzt ist, eine mit dem Voraustrennen vorbestimmte Form aufweist, so dass der Schaumstoffstreifen (10) das in die jeweilige Ausnehmung (12) eingesetzte Funktionsbauteil (14) federnd umgreift.
Patent DE-102019001710-A1 (DE)
Title: Garage oder Carport mit einem Flachdach und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KRAUSS GREGOR
IPC: E04D7/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen und Abdichten eines aus Beton gegossenen Flachdaches (12, 21) einer Garage (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 oder eines Carports nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch folgende Schritte:
 - Eingießen von Frischbeton (11, 22) in eine Garagenschalung (20) oder eine Dachschalung,
 - Verteilen und Verdichten des Frischbetons (11, 22) in der Garagenschalung (20) oder der Dachschalung,
 - wenn eine Frischbetonverbundabdichtung (13, 23) nicht bereits vor dem Eingießen des Frischbetons an einer Schalungswand befestigt wurde, dann Aufbringen der Frischbetonverbundabdichtung (13, 23) nach Anspruch 5 oder 6 auf den Frischbeton (11, 22),
 - Abbinden und Aushärten des Betons (11, 22), wodurch ein Verbund aus Beton (11, 22) und der Frischbetonverbundabdichtung (13, 23) entsteht.
Patent DE-102019004646-A1 (DE)
Title: Schaltung und elektronsiche Vorrichtung einschließlich eines Verstärkungs-Modus-Transistors
Inventor: JEON WOOCHUL
IPC: H01L29/861
Filed: 2019-07-02
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann eine Kanalschicht und eine Barriereschicht über der Kanalschicht einschließen. In einer Ausführungsform kann die elektronische Vorrichtung eine Komponente einschließen, die entlang eines Stromwegs zwischen einem Gate-Anschluss und einer Gate-Elektrode eines ersten Transistors angeordnet ist. In einer weiteren Ausführungsform kann die elektronische Vorrichtung einen zweiten Transistor einschließen, wobei Source- und Gate-Elektroden des zweiten Transistors mit der Gate-Elektrode des ersten Transistors gekoppelt sind, und eine Drain-Elektrode des zweiten Transistors mit dem Gate-Anschluss gekoppelt ist. Eine Schaltung kann einen Transistor und eine Diode einschließen. Der Transistor kann einen Drain, ein Gate und eine Source einschließen, wobei der Drain mit einem Drain-Anschluss gekoppelt ist und die Source mit einem Source-Anschluss gekoppelt ist. Die Diode kann eine Anode, die mit dem Gate-Anschluss gekoppelt ist, und eine Kathode, die mit einem Gate des Transistors gekoppelt ist, aufweisen.
Patent DE-102019007512-A1 (DE)
Title: Mikrofluidische Vorrichtung zur Aufnahme von Flüssigkeiten und zugehöriges Verfahren
Inventor: DÖRING SEBASTIAN
IPC: B81B1/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mikrofluidische Vorrichtung, die bevorzugterweise als Einmal-Aufnahmeelement realisiert ist, sowie ein geeignetes Verfahren zur Aufnahme von Probenflüssigkeit.Dabei ist auf einem Substrat eine Einlasskammer vorgesehen, die eine Einlassöffnung und mindestens zwei Auslassöffnungen aufweist. An eine dieser Auslassöffnungen ist ein Entlüftungskanal angeschlossen und an einer anderen Auslassöffnung ist ein Analysekanal angeschlossen, der an seinem anderen Ende einen Anschluss zu einer Pumpe aufweist. Diese befindet sich üblicherweise innerhalb eines Analysegerätes, das auch Messmittel enthalten kann, die eine zu untersuchende Probenflüssigkeit analysieren können.Das Besondere der vorliegenden Erfindung ist, dass der Entlüftungskanal derart ausgebildet ist, dass er sich bei Kontakt mit der Probenflüssigkeit selbsttätig verschließt. Dieses kann beispielsweise durch geeignete Wahl seines Querschnitts erfolgen. Denn dadurch besteht die Möglichkeit, dass an der zugehörigen Auslassöffnung ein Stopp-Punkt gebildet wird, über den die in die Einlasskammer eingedrungene Flüssigkeit ohne weitere Kräfte nicht hinaus strömen kann. Dieser Stopp-Punkt bewirkt außerdem, dass die dort vorhandene Flüssigkeit die Auslassöffnung benetzt und somit auch dann quasi verschließt, wenn das Aufnahmeelement wieder aus der Probenflüssigkeit entnommen wird.Bevorzugterweise ist der Querschnitt der Einlasskammer außerdem derart gestaltet, dass in sie Flüssigkeit nur in einem Maße eindringen kann, das abhängig ist von der Eindringtiefe der Einlassöffnung unterhalb der Flüssigkeitsoberfläche.
Patent DE-102019008953-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SCHICK OLIVER
IPC: B60W20/16
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren und wenigstens einen Partikelfilter aufweisenden Abgasnachbehandlungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei in Abhängigkeit von wenigstens einer dem Kraftfahrzeug vorausliegenden Fahrstrecke des Kraftfahrzeugs eine zukünftige Zeitspanne, während welcher ein befeuerter Betrieb der Verbrennungskraftmaschine unterbleibt, prognostiziert wird, wobei in Abhängigkeit von der prognostizierten Zeitspanne eine Regeneration des Partikelfilters zumindest während eines Teils der Zeitspanne durchgeführt wird.
Patent DE-102019104019-A1 (DE)
Title: Gegen Korrosion geschütztes Erzeugnis, Verfahren zur Herstellung und Verwendung einer Aminosäureverbindung zum Korrosionsschutz
Inventor: TERFORT ANDREAS
IPC: C23F11/10
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Erzeugnis, umfassend eine Metalloberfläche, auf die eine Korrosionsschutzschicht aufgebracht ist, wobei die Korrosionsschutzschicht zumindest ein Aminosäureamid aus einer linearen oder verzweigten Fettsäure und einer Aminosäure, die mittels einer Amidbindung miteinander verbunden sind, umfasst, ein Verfahren zu dessen Herstellung und die Verwendung von Aminosäureamiden im Korrosionsschutz.
Patent DE-102019105050-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung und Detektionssystem
Inventor: NAKAKURA MASAHIRO
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Montagevorrichtung ist zum Montieren einer Detektionsvorrichtung, die zum Detektieren elektromagnetischer Wellen mit einer Frequenz von 30 GHz oder mehr ohne sichtbares Licht eingerichtet ist, an einem mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeug vorgesehen. Die Detektionsvorrichtung enthält einen Stützmechanismus, der zum Stützen der Detektionsvorrichtung derart eingerichtet ist, dass die Detektionsvorrichtung relativ zu dem mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeug entsprechend der Bewegung des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs bewegbar ist.
Patent DE-102019107093-A1 (DE)
Title: Lagesicherung eines Abgasturboladergehäuses
Inventor: ROST STEFAN
IPC: F01D25/24
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbolader mit einem Gehäuse (1) und zumindest einem Stator, wobei zumindest das Gehäuse (1) und/oder der Stator ein inneres Gehäusebauteil (3) und ein äußeres Gehäusebauteil (4), das mit einem Innenabschnitt (41) direkt an einem Mantelabschnitt (31) des inneren Gehäusebauteils (3) anliegt und den Mantelabschnitt (31) umhüllt, aufweist bzw. aufweisen, wobei der jeweilige Mantelabschnitt (31) und der jeweilige Innenabschnitt (41) derart ausgebildet sind, dass sie zusammen eine formschlüssige Verbindung ausbilden, die das jeweilige innere Gehäusebauteil (3) und das jeweilige äußere Gehäusebauteil (4) gegen eine relative Positionsveränderung zueinander entlang einer Längsachse des Turboladers und/oder gegen eine Rotation um diese Längsachse fixiert, und wobei das jeweilige innere Gehäusebauteil (3) und/oder das jeweilige äußere Gehäusebauteil (4) zumindest teilweise mittels einer additiven Fertigung hergestellt ist. Ferner umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Turboladers.
Patent DE-102019109961-A1 (DE)
Title: Stangenhalterung
Inventor: LAU EUGEN
IPC: A63B5/11
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stangenhalterung zur nachträglichen Befestigung an einem Trampolin, das einen umlaufenden Rahmen 3 und eine Mehrzahl von Beinen 5 aufweist. Die Stangenhalterung weist ein erstes Basiselement 1 und ein zweites Basiselement 20 auf, zwischen denen der Rahmen 3 und ein Bein 5 eingespannt wird. Die Klemmkraft wird über einen Bügel 19 aufgebracht. Die Erfindung gestattet eine nachträgliche Befestigung einer Haltestange 7 an einem Trampolin.
Patent DE-102019110022-A1 (DE)
Title: Temperierkammer für einen Prüfling
Inventor: KONRAD MICHAEL
IPC: B01L7/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperierkammer für einen Prüfling (11) mit einer Wandung (1), wobei ein Kammerinneres (2) mit einer Wärme und/oder Kältequelle (3) verbunden ist, wobei eine Öffnung (4) vorhanden ist, wobei die Wandung (1) eine Polymethacrylimidschicht (5) aufweist.