baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015113827-B4 (DE)
Title: Orthese zur reziproken Kopplung zweier Körpergelenke
Inventor: JURKAT JÖRG
IPC: A63B23/16
Filed: 2015-08-20
Granted: 2020-04-23
Abstract: Orthese (1) zur reziproken Kopplung zweier Körpergelenke (3, 5),- wobei ein erstes der Körpergelenke (3, 5), ein proximales Körpergelenk (3) ist und ein zweites der Körpergelenke (3, 5) ein distales Körpergelenk (3) ist,- mit mindestens zwei Fixierungen (7, 11), wobei eine erste, proximale Fixierung (7) oberhalb des ersten, proximalen Körpergelenks (3) befestigbar ist und eine zweite, distale Fixierung (11) unterhalb des zweiten, distalen Körpergelenks (5) befestigbar ist,- mit einer oder mehreren Führungen (17, 19, 21), die zwischen dem proximalen Körpergelenk (3) und dem distalen Körpergelenk (5) befestigbar sind,- mit mindestens einem ersten Zugseil (23), das auf einer ersten Körperseite (25) anordenbar und mit den Fixierungen (7, 11) fest verbunden ist, wobei ein Zwischen-Abschnitt (231) des ersten Zugseils (23) zwischen der proximalen Fixierung (7) und der distalen Fixierung (11) verläuft und mittels der einen oder den mehreren Führungen (17, 19, 21) beweglich geführt ist, sodass das Zugseil (23) zur reziproken Kopplung des proximalen Körpergelenks (3) mit dem distalen Körpergelenk (5) geeignet ist,- wobei die proximale Fixierung (7) und die distale Fixierung (11) sowie die eine oder die mehreren Führungen (17, 19,21) derart befestigbar sind, dass der Zwischen-Abschnitt (231) des Zugseils (23) gespannt ist, und gleichzeitig mindestens das erste, proximale Körpergelenk (3) und das zweite, distale Körpergelenk (5) jeweils in einer Neutralstellung angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zweites Zugseil (27), das auf einer zweiten Körperseite (29), die der ersten Körperseite (25) gegenüberliegt, anordenbar ist, wobei das zweite Zugseil (27) komplementär zu dem ersten Zugseil (23) zwischen der proximalen Fixierung (7) und der distalen Fixierung (11) verläuft und mit diesen fest verbunden ist, und wobei das komplementäre, zweite Zugseil (27) mittels einer oder mehrerer Führungen (17, 19, 21), die zwischen dem proximalen Körpergelenk (3) und dem distalen Körpergelenk (5) befestigbar sind, beweglich geführt ist, sodass das zweite Zugseil (27) zur entgegengesetzten, reziproken Kopplung des proximalen (3) Körpergelenks mit dem distalen Körpergelenk (5) geeignet ist.
Patent DE-102015121842-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Temperierstation
Inventor: FROST GEORG
IPC: B21D37/16
Filed: 2015-12-15
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Temperierstation (1) zur Kontakterwärmung einer Platine (7), aufweisend ein Oberwerkzeug (2) und ein Unterwerkzeug (3), mit mindestens einer Kontaktplatte (4, 4a, 4b), dadurch gekennzeichnet, dass der auf die zu temperierende Platine (7) ausgeübte Kontaktdruck (p) bei geschlossener Temperierstation (1) geregelt oder gesteuert wird, wobei der Kontaktdruck (p) in Abhängigkeit der Kontaktfläche und/oder der Querschnittsfläche der Kontaktplatte (4, 4a, 4b) und/oder der Dehngrenze der Kontaktplatte (4, 4a, 4b) und/oder dem Haftbeiwert (µ) und/oder der Ist-Temperatur geregelt oder gesteuert wird.
Patent DE-102015205826-B4 (DE)
Title: Entfernungsmesssystem mit Lichtlaufzeitpixelzeile
Inventor: FREY VOLKER
IPC: G01S17/48
Filed: 2015-03-31
Granted: 2020-03-12
Abstract: Entfernungsmesssystem mit einem Lichtlaufzeitsensor (22) umfassend mindestens zwei Pixelzeilen (Z1,..4) bestehend aus mehreren Lichtlaufzeitpixeln (21),
 mit einer Beleuchtung (10) zur Aussendung eines modulierten Lichts,
 wobei die Beleuchtung (10) derart angeordnet ist, dass ein von der Beleuchtung (10) ausgesendeter modulierter Lichtstrahl bei einer Reflektion an einem Objekt (40) in Abhängigkeit der Entfernung (d) des Objekts (40) unterschiedliche Lichtlaufzeitpixel (21) in der Pixelzeile (Z1..4) beleuchtet,
 und dass eine Auswerteeinheit, ausgehend vom Ort des beleuchteten Lichtlaufzeitpixels (21a, 21b) und von der durch das Lichtlaufzeitpixel (21a, 21b) erfassten Phasenverschiebung eine Objektentfernung (d) ermittelt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass mindestens zwei Pixelzeilen (Z1.. 4) jeweils für unterschiedliche Intensitäten eines Umgebungslichts ausgebildet sind,
 und die Auswerteeinheit derart ausgestaltet ist, dass in Abhängigkeit einer Intensität eines erfassten Umgebungslichts eine für die Umgebungslichtintensität geeignete Pixelzeile (Z1.. 4) für die Entfernungsbestimmung ausgewählt wird,
 wobei die Lichtlaufzeitpixel (21) in einer Pixelzeile (Z1.. 4) für geringe Umgebungslichtintensitäten eine größere photoempfindliche Fläche aufweisen als Lichtlaufzeitpixel (21) in einer Pixelzeile (Z1..4) für große Umgebungslichtintensitäten.
Patent DE-102015207682-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Kraftstoffförderpumpe
Inventor: BEHRENDT GERALD
IPC: F04B49/06
Filed: 2015-04-27
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Kraftstofffördersystems, mit einer Kraftstoffförderpumpe und mit einem Elektromotor, wobei die Kraftstoffförderpumpe von dem Elektromotor angetrieben wird und der Elektromotor durch einen Ansteuerstrom angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zu einem vorgebbaren Zeitpunkt der durch die Kraftstoffförderpumpe geförderte Ist-Volumenstrom (27, 11) aus einem bekannten Kennfeld (20) unter Kenntnis eines zu diesem Zeitpunkt vorherrschenden Ist-Drucks (25, 2) und der anliegenden Ist-Drehzahl (28, 3) ermittelt wird und mittels des ermittelten Ist-Volumenstroms (27, 11) und einem vorgebbaren Soll-Druck (26, 4) eine Soll-Drehzahl (29, 7) für den die Kraftstoffförderpumpe antreibenden Elektromotor aus einem Kennfeld (20) ermittelt wird.
Patent DE-102015208657-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur, die Kondensatoren mit verschiedenen Kondensatordielektrika umfasst, und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TRIYOSO DINA H
IPC: H01L27/11512
Filed: 2015-05-11
Granted: 2018-05-30
Abstract: Ein Verfahren, das umfasst:Bereitstellen einer Halbleiterstruktur (100, 600), die einen Transistor (1010) und ein erstes Zwischenschichtdielektrikum (110) umfasst, das sich über einem Halbleitersubstrat (101) befindet;Bilden einer ersten Elektrode (111) eines ersten Kondensators (112) über dem ersten Zwischenschichtdielektrikum (110), wobei der erste Kondensator (112) ein Entkopplungskondensator eines integrierten Schaltkreises ist;Abscheiden einer Schicht (201) aus einem im Wesentlichen nicht ferroelektrischen ersten dielektrischen Material über der ersten Elektrode (111) des ersten Kondensators (112) und dem ersten Zwischenschichtdielektrikum (110);Abscheiden einer Schicht (202, 701) aus einem elektrisch leitfähigen Material über der Schicht (201) aus dem ersten dielektrischen Material;Bilden einer zweiten Elektrode (301) des ersten Kondensators (112) und einer ersten Elektrode (302) eines zweiten Kondensators (303) aus der Schicht (202) aus elektrisch leitfähigem Material;Abscheiden einer Schicht (401) aus einem ferroelektrischen zweiten dielektrischen Material und Bilden einer zweiten Elektrode (402) des zweiten Kondensators (303) über der Schicht (401) aus dem zweiten dielektrischen Material, und zwar nach dem Bilden der zweiten Elektrode (301) des ersten Kondensators (112) und der ersten Elektrode (302) des zweiten Kondensators (303), undBilden einer nicht flüchtigen Speicherzelle (1000) des integrierten Schaltkreises, wobei die nicht flüchtige Speicherzelle (1000) den Transistor (1010) und den zweiten Kondensator (303) umfasst, wobei der zweite Kondensator (303) elektrisch mit dem Transistor (1010) verbunden ist.
Patent DE-102015211118-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Start-Stopp-System sowie Start-Stopp-System und Kraftfahrzeug
Inventor: MOORE IAN
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-06-17
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Start-Stopp-System (4), mit den Schritten: Erfassen einer Bewegung des Kraftfahrzeugs (2) in Fahrzeuglängsrichtung, Erfassen einer Neigung (W) des Kraftfahrzeugs (2) in Fahrzeuglängsrichtung, Vergleichen der Neigung (W) mit einem Grenzwert (G), und Erzeugen eines Startsignals (S) zum Starten einer Brennkraftmaschine (6) des Kraftfahrzeugs (2), wenn eine Bewegung des Kraftfahrzeugs (2) vorliegt und die Neigung (W) größer als der Grenzwert (G) ist, wobei ein Feststellbremsen-Aktivierungssignal (P) einer Feststellbremse (12) des Kraftfahrzeugs (2) eingelesen wird, und die Erzeugung des Startsignals (S) unterdrückt wird, wenn das Feststellbremsen-Aktivierungssignal (P) eine aktivierte Feststellbremse (12) repräsentiert.
Patent DE-102016011824-B4 (DE)
Title: Muffe für ein Glasfaser-Kabel
Inventor: SCHUSTER AXEL
IPC: G02B6/36
Filed: 2016-10-05
Granted: 2018-06-07
Abstract: Die Muffe für ein Glasfaser-Kabel, das mehrere Bündeladern mit Glasfasern enthält, mit einem Gehäuse, das aus einem Gehäuse-Unterteil und einem Gehäuse-Deckelteil zusammengesetzt ist, die bevorzugt miteinander verschraubbar sind und jeweils einen Boden und einen aufrecht abstehenden Rand aufweisen, wobei die Ränder im zusammengesetzten Zustand der beiden Gehäuseteile dicht aneinander anliegen, und wobei das Gehäuse einen Eingang für das Glasfaser-Kabel und einen Ausgang für die Bündeladern enthält, ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Boden des Gehäuse-Unterteils aufrecht abstehende Zapfen befestigt sind, zwischen denen jeweils wenigstens eine Bündelader verläuft, derart, dass die Bündeladern in einer Ebene nebeneinander angeordnet sind, dass auf die Zapfen Niederhalter aufgesteckt sind, die auf den Bündeladern aufliegen und diese in der Ebene zwischen den Zapfen fixieren, dass die Bündeladern nebeneinander liegend aus dem Ausgang austreten und dass vorzugsweise in dem Gehäuse-Deckelteil ein Loch ausgebildet ist, durch das Gel in das Gehäuse einführbar ist, das den Innenraum des Gehäuses vollständig ausfüllt und die Bündeladern dicht umschließt.
Patent DE-102016116925-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Beheizungs-, -Belüftungs- und Luftkühlungs-System
Inventor: WISNIEWSKI CHRISTOPHER
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-09-09
Granted: 2023-03-16
Abstract: Fahrzeug-Beheizungs-, -Belüftungs- und -Luftkühlungs- (-HVAC-) System, aufweisend:
 ein Enteisungs-Verteilerrohr (110), das einen Fensterauslass (114) auf einer ersten Seite, einen Fensterauslass (116) auf einer zweiten Seite und einen Windschutzscheiben-Auslass (112) beinhaltet;
 eine erste Rippe (120), die den Fensterauslass (114) auf der ersten Seite teilweise behindert;
 eine zweite Rippe (122), die den Fensterauslass (116) auf der zweiten Seite teilweise behindert;
 eine Steuerklappe (130), die beweglich ist, um das Enteisungs-Verteilerrohr (110) zu öffnen und zu schließen;
 eine erste Wand (170), die sich von einem ersten Abschnitt der Steuerklappe (130) erstreckt, die dem Fensterauslass (114) auf der ersten Seite gegenüberliegt; und
 eine zweite Wand (172), die sich von einem zweiten Abschnitt der Steuerklappe (130) erstreckt, die dem Fensterauslass (116) auf der zweiten Seite gegenüberliegt;
 wobei eine Bewegung der Steuerklappe (130) die Position der ersten Wand (170) relativ zu der ersten Rippe (120) variiert, und die Position der zweiten Wand (172) relativ zu der zweiten Rippe (122) variiert, um eine Luftströmung durch die Fensterauslässe (114,116) auf der ersten und der zweiten Seite zu steuern, wobei die Steuerklappe (130) eine einzelne Steuerklappe (130) ist, die eine längliche Platte (134) beinhaltet, die sich über einer Gesamtheit des Enteisungs-Verteilerrohrs (110) erstreckt; und
 die erste Wand (170) und die zweite Wand (172) sich jeweils von der länglichen Platte (134) erstrecken, und wobei
 zumindest eine von der ersten Wand (170) und der zweiten Wand (172) in Richtung auf die erste Rippe (120) bzw. die zweite Rippe (122) gekrümmt ist.
Patent DE-102016121507-B4 (DE)
Title: Tragflügel mit droop nose und hybrider laminisierung der strömung durch absaugung sowie verkehrsflugzeug mit einem paar solcher tragflügel
Inventor: KINTSCHER MARKUS
IPC: B64C3/48
Filed: 2016-11-10
Granted: 2020-07-02
Abstract: Tragflügel (1) mit- einer als Droop Nose ausgebildeten formveränderlichen Flügelvorderkante (3) in zumindest einem Teilbereich des Tragflügels (1) und- im Bereich der formveränderlichen Flügelvorderkante (3) angeordneten Absaugöffnungen (7, 15),- wobei eine flexible Außenhaut (11) der formveränderlichen Flügelvorderkante (3) spalten- und sprungfrei an eine Außenhaut (16) des Rests des Tragflügels (1) anschließt,- wobei die Absaugöffnungen (7, 15) Absaugöffnungen (7) an der Unterseite (6) der formveränderlichen Flügelvorderkante (3) umfassen und- wobei die Absaugöffnungen (7) Teil einer Einrichtung (5) zur hybriden Laminarisierung der Umströmung des Tragflügels (1) durch Absaugung sind, die dazu ausgebildet ist, im Reiseflug mit vor dem Rest des Tragflügels (1) angeordneter Flügelvorderkante (3) durch die Absaugöffnungen (7) abzusaugen, um dadurch die Umströmung an der Unterseite (8) des Tragflügels (1) zu laminarisieren.
Patent DE-102016207692-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern der Liefertemperatur eines Warmwalz-Fertigwalzwerks
Inventor: KAYAMA MASAHIRO
IPC: B21B37/74
Filed: 2016-05-04
Granted: 2022-10-27
Abstract: Warmwalz-Fertigwalzwerk-Liefertemperatur-Steuereinheit (100), die zum Steuern einer Temperatur eines Stahlblechs (53), das in einem Warmwalz-Fertigwalzwerk (51) zu walzen ist, verwendet wird, wobei das Warmwalz-Fertigwalzwerk (51) enthält: mehrere Walzgerüste (F1-F6) zum kontinuierlichen Walzen des Stahlblechs (53); und mehrere Kühlvorrichtungen (54-58) zwischen Gerüsten zum Abkühlen des Stahlblechs (53), die jeweils auf einer Lieferseite des Warmwalz-Fertigwalzwerks (51) zwischen zwei Walzgerüsten, die aneinander angrenzen, angeordnet sind, wobei die Steuereinheit (100) umfasst:einen Blechtemperatur-Schätzmodell-Speicher (24), der Blechtemperatur-Schätzmodelle speichert, um die Temperatur eines zu walzenden Blechs zu schätzen; dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (100) weiter umfasst:eine Kühlwassermengen-Voreinstellungseinrichtung (11), die vor dem Walzen des Stahlblechs (53) auf der Grundlage einer im Voraus festgelegten Walzgeschwindigkeit des Stahlblechs (53), einer ersten von den mehreren Kühlvorrichtungen (54-58) zwischen Gerüsten einzuspritzenden Kühlwassermenge, der Temperatur des Stahlblechs (53) auf einer Eintrittsseite des Warmwalz-Fertigwalzwerks (51) und dem Blechtemperatur-Schätzmodell die Temperatur des Stahlblechs auf der Lieferseite des Warmwalz-Fertigwalzwerks (51) schätzt und daraufhin auf der Grundlage eines Schätzergebnisses eine zweite Kühlwassermenge so voreinstellt, dass die Temperatur des Stahlblechs (53) auf der Lieferseite mit einer im Voraus vorherbestimmten Solltemperatur zusammenfällt;eine Solltemperatur-Korrekturbetrag-Berechnungseinrichtung (31), die eine Änderung der durch die Walzgerüste (F1-F6) während des Walzens des Stahlblechs (53) zu detektierenden Walzgeschwindigkeit von der im Voraus festgelegten Walzgeschwindigkeit erhält und einen Korrekturbetrag für die Solltemperatur auf der Lieferseite des Stahlblechs (53) berechnet, um den Einfluss von der Änderung der Walzgeschwindigkeit auf die Materialeigenschaftswerte des Stahlblechs (53) zu verringern; undeine Kühlwassermengen-Befehlseinrichtung (35), die in Übereinstimmung mit dem Korrekturbetrag für die Solltemperatur des Stahlblechs (53) auf der Lieferseite eine Änderung der zweiten Kühlwassermenge berechnet, die zweite Kühlwassermenge mit der Änderung der zweiten Kühlwassermenge korrigiert und die korrigierte zweite Kühlwassermenge an die Kühlvorrichtung (54-58) zwischen Gerüsten ausgibt.
Patent DE-102016221170-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Kondensators in einer elektronischen Steuerschaltung eines elektromagnetischen Aktors
Inventor: GIACOMO FABIO DE
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-10-27
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Laden eines Kondensators (09), welcher in einer elektronischen Steuerschaltung eines elektromagnetischen Aktors angeordnet ist, wobei in dem elektromagnetischen Aktor ein Eisenkern durch eine Bestromung einer elektrischen Spule (11) verschiebbar ist, die durch die elektronische Steuerschaltung mit einer Spulenspannung beaufschlagbar ist, um die Spule (11) durch einen Spulenstrom (20) zu bestromen; wobei die elektronische Steuerschaltung mit einer Betriebsspannung versorgt wird, und durch die bestromte Spule (11) des Aktors ein elektromagnetisches Feld in der Spule (11) aufgebaut wird, und durch das Schalten eines ersten Schaltelements (04), um den Spulenstrom (20) durch die Spule (11) und durch den Kondensator (09) fließen zu lassen, das elektromagnetische Feld der Spule (11) abgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Bestromen der Spule (11) der Aktor mechanisch geschalten wird, wobei der Spulenstrom (20) während des Bestromens in einer Stromanstiegsphase (21) steigt, an welche sich eine Spitzenstromphase (22) anschließt, in welcher der Spulenstrom (20) von einem Spitzenstromphasenanfangswert auf einen Spitzenstromphasenzwischenwert sinkt und vom Spitzenstromphasenzwischenwert auf einen Spitzenstromphasenendwert steigt, wobei sich an die Spitzenstromphase (22) eine Haltestromphase (23) anschließt, in welcher der Spulenstrom (20) bis in einen Haltestromwertbereich sinkt, und wobei sich an die Haltestromphase (23) eine Auslaufstromphase (24) anschließt, in welcher der Spulenstrom (20) von einem Auslaufphasenanfangsstromwert auf Null sinkt, wobei das erste Schaltelement (04) zu Beginn der Haltestromhase (23) geschaltet wird, während der Spulenstrom (20) bis in den Haltestromwertbereich sinkt, und/oder dass das erste Schaltelement (04) zu Beginn der Auslaufstromphase (24) geschaltet wird, während der Spulenstrom (20) auf Null sinkt.
Patent DE-102016223639-B4 (DE)
Title: Luftquellenvorrichtung
Inventor: OHASHI HIDEKI
IPC: B60R16/08
Filed: 2016-11-29
Granted: 2019-06-06
Abstract: Luftquellenvorrichtung, mit:
 einem Tank (34), in dem sich Luft befindet; und
 einem Kompressor (40);
 dadurch gekennzeichnet, dass:
 die Luftquellenvorrichtung umfasst:
 ein Einlassventil (44), das zwischen einem ansaugseitigen Abschnitt (65), der ein Teil auf einer Ansaugseite des Kompressors (40) ist, und einer Außenumgebung der Luftquellenvorrichtung angeordnet ist, wobei das Einlassventil (44) so ausgelegt ist, dass, wenn ein Druck der Luft in dem ansaugseitigen Abschnitt (65) nicht niedriger als ein Atmosphärendruck ist, der ein Druck der Außenumgebung ist, das Einlassventil (44) geschlossen ist, aber wenn der Druck der Luft in dem ansaugseitigen Abschnitt (65) niedriger als der Atmosphärendruck wird, das Einlassventil (44) geöffnet wird; und
 ein Einlassmengen-Regelungsabschnitt (80) zum Regeln einer Menge der durch einen Betrieb des Kompressors (40) von außen angesaugten und dem Tank (34) zugeführten Luft, wobei der Einlassmengen-Regelungsabschnitt (80) einen Änderungsschätzabschnitt zum Schätzen, auf der Grundlage eines Drucks der Luft in der Luftquellenvorrichtung, ob das Einlassventil (44) geöffnet wurde oder nicht; wobei
 der Einlassmengen-Regelungsabschnitt (80) einen Einlassmengen-Ermittlungsabschnitt zum Ermitteln einer Einlassmenge, die eine Menge der durch den Kompressor (40) von außen angesaugten und dem Tank (34) zugeführten Luft ist, auf der Grundlage eines Erhöhungsbetrags eines Tankdrucks, der ein Druck der in dem Tank (34) enthaltenen Luft ist, umfasst, wobei der Erhöhungsbetrag ein Erhöhungsbetrag ab einem Zeitpunkt ist, zu dem das Einlassventil (44) gemäß der Schätzung durch den Änderungsschätzabschnitt geöffnet wird.
Patent DE-102016226175-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B26F1/42
Filed: 2016-12-23
Granted: 2023-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten (1) mit einem Fördersystem mit paarweise umlaufenden Ketten, die mindestens ein mit ihnen verbundenes Greifersystem (17) zum Fixieren der Vorderkanten von bogenförmigen Substrat (1) tragen, wobei das Greifersystem (17) zum Abnehmen von Substrat (1) von einem bogenführenden Zylinder und zum Fördern des Substrats (1) entlang eines Förderweges zu einem Auslagestapel ausgebildet ist und mit einer eine Trenneinrichtung (2), mit der Substrat (1) in mindestens ein Abfallteil (9) und mindestens einen Nutzen (10) trennbar ist, wobei die Trenneinrichtung (2) einen unterhalb des Förderweges angeordneten Transportzylinder (3) und einen diesem zugeordneten oberhalb des Transportweges angeordneten Ausbrechzylinder (4) umfasst und der Transportzylinder (3) erste Öffnungen (12) und zweite Öffnungen (13) und der Transportzylinder (3) und/oder der Ausbrechzylinder (4) Mittel zum lösbaren Fixieren eines Aufzugs (5) aufweisen und wobei der Ausbrechzylinder (4) dritte Öffnungen (32) aufweist und dritte Luftversorgungsmittel zur Versorgung der dritten Öffnungen (32) mit Luft vorgesehen sind.
Patent DE-102017110654-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und kopfstütze mit dynamischem aufprallenergieverwaltungssystem
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/80
Filed: 2017-05-16
Granted: 2024-02-08
Abstract: Eine Kopfstützenbaugruppe (16), umfassend:ein Kopfstützenpolster (20);ein Kopfstützengehäuse (18) mit einer vorderen Abdeckung (30), die mit einer hinteren Abdeckung (40) gekoppelt ist, um einen Innenhohlraum (28) dazwischen zu definieren, wobei die hintere Abdeckung (40) eine Platte (42) mit einer inneren undäußeren Oberfläche (42B; 42A) umfasst, wobei eine Mehrzahl von Kerblinien (44, 46) auf der inneren Oberfläche (42B) angeordnet ist, um einen ablenkbaren unteren Abschnitt (42C) der Platte (42) zu definieren, wobei die vordere und die hintere Abdeckung (30; 40) erste und zweite sich nach innen erstreckende und auf den Abdeckungen (30, 40) angeordnete Absatzabschnitte (132; 134) mit sich nach unten erstreckenden Klemmen (36) aufweisen, und wobei ferner das Kopfstützengehäuse (18) neben dem Kopfstützenpolster (20) angeordnet ist; undeinen Klemmflansch (50) mit einem vorderen und einem hinteren Abschnitt wobei der Klemmflansch (50) an dessen vorderem Abschnitt mit einem unteren Abschnitt der vorderen Abdeckung (30) gekoppelt ist, und wobei ferner der nach außen ablenkbare untere Abschnitt (42C) der Platte (42) mit dem ablenkbaren Abschnitt des Klemmflansches (50) gekoppelt ist, wobei der ablenkbare Abschnitt des Klemmflansches (50) an dem hinteren Abschnitt des Klemmflansches (50) zwischen ersten und zweiten Aussparungen (82; 84) angeordnet ist, die ersten und zweiten Aussparungen (82; 84) entlang eines Umfangs (70) des Klemmflansches (50) angeordnet sind, der Klemmflansch (50) erste und zweite primäre Befestigungsabsätze (72; 74) umfasst, die an gegenüberliegenden Seiten des Klemmflansches (50) angeordnet sind und flächige Körperabschnitte aufweisen,wobei die Körperabschnitte sich vom Umfang (70) nach innen mit im ersten undzweiten Befestigungsabsatz (72; 74) angeordneten Klemmenaufnahmeöffnungen (88) erstrecken, wobei die sich nach unten erstreckenden Klemmen (36) der vorderen Abdeckung (30) in den Klemmenaufnahmeöffnungen (88) aufgenommen sind, undwobei der Klemmflansch (50) ferner erste und zweite sekundäre Befestigungsabsätze (76; 78) aufweist, wobei die ersten und zweiten sekundären Befestigungsabsätze (76; 78) jeweils angrenzend an den ersten und zweiten primären Befestigungsabsätzen (72; 74) angeordnet sind, und wobei die ersten und zweiten sekundären Befestigungsabsätze (76; 78) jeweils einen flächigen Körperabschnitt aufweisen, der sich vom Umfang (70) des Klemmflansches (50) nach innen erstreckt.