baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019103270-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verteilten elektrischen leistungsbestimmung
Inventor: ASSION FABIAN
IPC: G01R19/25
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren 100 zur verteilten elektrischen Leistungsbestimmung zumindest eines Verbrauchers 605, der über einen Spannungspfad 603 mit einer Spannungsquelle 601 verbunden ist, wobei eine Spannungsmesseinrichtung 607 eine Versorgungsspannung U der Spannungsquelle 601 an einem Spannungsmesspunkt 613 auf dem Spannungspfad 603 bestimmt, und wobei zumindest eine Strommesseinrichtung 609 einen Verbraucherstrom I des Verbrauchers 605 an einem Strommesspunkt 615 auf dem Spannungspfad 603 bestimmt, umfassend: Aufnehmen von Spannungsmesswerten DPU der Versorgungsspannung U durch die Spannungsmesseinrichtung 607 zur Bestimmung eines Spannungsverlaufs TCU der Versorgungsspannung U in einem Spannungsmessschritt 101, Aufnehmen von Strommesswerten DPI eines Verbraucherstroms I des zumindest einen Verbrauchers 605 durch die zumindest eine Strommesseinrichtung 609 zur Bestimmung eines Stromverlaufs TCI des Verbraucherstroms I in einem Strommessschritt 103, Analysieren der Spannungsmesswerte DPU der Versorgungsspannung U und/oder der Strommesswerte DPI des Verbraucherstroms I mit einer Analysefunktion AF in einem Analyseschritt 105, um Spannungskenngrößen AFPU des Spannungsverlaufs TCU der Versorgungsspannung U und/oder Stromkenngrößen AFPI des Stromverlaufs TCI des Verbraucherstroms I zu bestimmen, und Ermitteln zumindest eines Leistungswerts L unter Berücksichtigung der Spannungskenngrößen AFPU und/oder der Stromkenngrößen AFPI in einem Leistungswertermittlungsschritt 107.
Patent DE-102019104489-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: A61B1/04
Filed: 2019-02-21
Abstract: Es wird ein Endoskop vorgestellt, umfassend wenigstens ein äußeres Schaftrohr (10), wenigstens ein inneres Schaftrohr (11), welches in dem wenigstens einen äußeren Schaftrohr (10) angeordnet ist; ein Fenster (16), welches das innere Schaftrohr (11) oder das äußere Schaftrohr (10) distal hermetisch abschließt, und eine Heizvorrichtung, welche in der Nähe des Fensters (16) zwischen dem wenigstens einen äußeren Schaftrohr (10) und dem wenigstens einen inneren Schaftrohr (11) angeordnet ist, wobei die Heizvorrichtung einen Temperatursensor (31, 41) umfasst, welcher in eine Vergussmasse (32, 42) eingebettet im Bereich des Fensters (16) angeordnet ist.Das Endoskop zeichnet sich dadurch aus, dass der Temperatursensor (31, 41) zumindest teilweise von einer Einfassung (33, 43) umgeben ist, welche mit der Vergussmasse (32, 42) ausgefüllt ist.
Patent DE-102019106245-A1 (DE)
Title: Behälter für Treibladungspulvermodule
Inventor: CAPITANI GILLES
IPC: F42B39/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) für Treibladungspulvermodule (3) umfassend- eine äußere Hülle (2), umfassend zumindest eine Tasche (34), die auf die Höhe einer durch einen Dichtdeckel (5) verschlossenen Seite führt,- eine innere Hülle (4), die dazu bestimmt ist, die Module (3) aufzunehmen und in die äußere Hülle (2) eingeführt zu werden, und- zumindest ein Mittel zur Blockierung (8) der Module (3) in der inneren Hülle (4), dadurch gekennzeichnet, dass die innere Hülle (4) sich darstellt in der Form eines rohrförmigen Teiles, welches abgrenzt: Einen halbzylindrischen Behälterteil, der an jedem Ende durch eine erste Wandung und eine zweite Wandung begrenzt ist, und ein Deckelteil, die durch ein Scharnier miteinander verbunden sind.Anwendung bei der Lagerung und dem Transport von Treibladungspulvermodulen.
Patent DE-102019106827-A1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung zum Transport von temperaturempfindlicher Ware
Inventor: KÜSTERMANN JENS
IPC: G01K13/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Bei einer Verpackungsanordnung zum Transport von temperaturempfindlicher Ware mit einer einen Innenraum umschließenden Umverpackung und mit mindestens einer thermisch isolierenden Isolationseinlage, wobei die die Isolationseinlage den Innenraum der Umverpackung zumindest abschnittsweise umschließt ist vorgesehen, dass im Inneren der Umverpackung zumindest ein temperaturempfindliches Anzeigeelement angeordnet ist, das einen Sensor für die Temperatur im Inneren der Umverpackung und eine Anzeige für eine Überschreitung einer Solltemperatur aufweist.Bei dieser Verpackungsanordnung kann die Qualität der temperaturempfindlichen Ware hinsichtlich der einzuhaltenen Temperatur auf einfache Weise überprüft werden.
Patent DE-102019109754-A1 (DE)
Title: Leitsystem mit einer Navigationsvorrichtung
Inventor: KOBER KARL
IPC: G01C21/36
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitsystem (62) zum räumlichen Navigieren von Personen bei Ihrer Bewegung nach vorgebbaren Bewegungsprofilen (92, 94) mit einer Navigationsvorrichtung (10). Die Navigationsvorrichtung (10) umfasst ein Gehäuse (12), welches mit Befestigungsmittel (48) an einem Körperteil der zu navigierenden Person befestigt ist. In dem Gehäuse (12) befindet sich eine prozessorgesteuerte Datenverarbeitungseinheit (16) mit Steuerungsmitteln (22) zur Erzeugung von Richtungssignalen und einem Datenspeicher (20), in welchem die Bewegungsprofile und Positionsdaten speicherbar vorgesehen sind. Ein Positionsgebermodul (24) leitet die jeweils räumliche Echtzeitposition der Navigationsvorrichtung (10) an die Datenverarbeitungseinheit (16) weiter. Ein Signalgenerator (44) wird von den Steuerungsmitteln (22) angesteuert, wobei der Signalgenerator (44) Richtungsinformationen an die Person überträgt. Eine Spannungsquelle (46) versorgt die elektrischer Bauteile mit der erforderlichen elektrischen Spannung.
Patent DE-102019110223-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: F16D65/12
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsscheibe, mit einem Hauptkörper (10), der einen inneren Ringabschnitt (11), einen äußeren Ringabschnitt (12) und einen Verbindungsabschnitt (13) aufweist, der sich radial erstreckt und mit dem inneren Ringabschnitt (11) und dem äußeren Ringabschnitt (12) verbunden ist; und mindestens einer Kühlscheibe (20), die mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist und eine erste Oberfläche (21) aufweist, die dem Hauptkörper (10) zugewandt ist und den Verbindungsabschnitt (13) überlappt, wobei die erste Oberfläche (21) einen ersten Abschnitt (211) und einen zweiten Abschnitt (212) besitzt, die relativ zu einander vertieft oder erhöht sind.
Patent DE-102019114392-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum bereitstellen einer fehlplatzierungsbenachrichtigung
Inventor: DHULLIPALA CHENCHU RAVIKIRAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt schließt ein System zum Bereitstellen einer Fehlplatzierungsbenachrichtigung ein, wobei das System Folgendes einschließt: einen Speicher, der konfiguriert ist, um ein Programm und einen Prozessor einzuschließen, der konfiguriert ist, um das Programm auszuführen, wobei das Programm dem Prozessor Folgendes ermöglicht: Bewirken, dass ein Sensor nach einem Fahrzeugeintrittsereignis ein Referenzbild eines Abschnitts des Fahrzeuginnenraums erfasst; Bewirken, dass der Sensor nach einem Fahrzeugaustrittsereignis ein Testbild des Abschnitts des Fahrzeuginnenraums erfasst; Bestimmen, ob das Testbild ein oder mehrere Objekte einschließt, die nicht im Referenzbild zu finden sind; und Erzeugen einer Benachrichtigung basierend auf der Bestimmung, ob das Testbild ein oder mehrere Objekte einschließt, die nicht im Referenzbild zu finden sind.
Patent DE-102019118681-A1 (DE)
Title: Leistungs-metallisierungsstruktur für halbleitervorrichtungen
Inventor: JOSHI RAVI KESHAV
IPC: H01L23/532
Filed: 2019-07-10
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Halbleitersubstrat (100), eine Leistungs-Metallisierungsstruktur (102), die über dem Halbleitersubstrat (100)ausgebildet ist, und eine Barrierenschicht (104), die zwischen der Leistungs-Metallisierungsstruktur (102) und dem Halbleitersubstrat (100) ausgebildet ist. Die Barrierenschicht (104) ist dafür konfiguriert, eine Diffusion von Metallatomen von der Leistungs-Metallisierungsstruktur (102) in Richtung zum Halbleitersubstrat (100) zu verhindern. Die Leistungs-Metallisierungsstruktur (102) ist mit der Barrierenschicht (104) oder einer auf der Barrierenschicht (104) ausgebildeten elektrisch leitfähigen Schicht (108) in einem ersten Gebiet (106) in direktem Kontakt. Die Halbleitervorrichtung enthält ferner eine Passivierungsschicht (110), die zwischen der Barrierenschicht und der Leistungs-Metallisierungsstruktur (102) in einem zweiten Gebiet (112) angeordnet ist. Entsprechende Verfahren zum Herstellen der Halbleitervorrichtung sind ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102019125228-A1 (DE)
Title: Mechanisches Spannsystem
Inventor: BARGAJE KEDAR
IPC: F16H7/08
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mechanisches Spannsystem (1) für den Steuertrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Endloszugmittel (3), welches ein Kurbelwellenzahnrad (2) mit einem Nockenwellenzahnrad (4) zur Übertragung einer Drehbewegung verbindet, wobei im Bereich zwischen Kurbelwellenzahnrad (2) und Nockenwellenzahnrad (4) das Endloszugmittel (3),jeweils von außen, auf einer ersten Seite über eine Führungsschiene (5) geführt ist und auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite über eine schwenkbeweglich gelagerte Spannschiene (6) mit einer Spannkraft beaufschlagbar ist, wobei hierfür die Spannschiene (6) von der dem Endloszugmittel (3) abgekehrten Seite mit einem Zugmittelspanner (7) zusammenwirkt, wobei der Zugmittelspanner (7) ein Spannergehäuse (8) umfasst, in welchem ein Spannerkolben (9) verschiebbar geführt ist, wobei das Spannergehäuse (8) an einem Ende außenumfänglich ein Gewinde zur Verschraubung in einer Motorgehäusewand aufweist und wobei der Spannerkolben (9) in seinem inneren eine Spannerkolbenfeder (10) aufnimmt, über die sich der Spannerkolben (9) im eingebauten Zustand gegen die Motorgehäusewand abzustützen vermag.
Patent DE-102019126959-A1 (DE)
Title: Anordnung zur in vivo Veränderung eines Augeninnendrucks
Inventor: MEYER STEFAN
IPC: A61F9/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Um eine Anordnung (1) und eine softwaregestützte Applikation zur in vivo Veränderung eines Augeninnendrucks (122), mit Modulationsmitteln (103) zur Veränderung des Augeninnendrucks (122) und Sensormitteln (102) zum in vivo Erfassen des Augeninnendrucks (122), anzugeben, welche unter Umgehung der Nachteile des Standes der Technik eine einfach handhabbare und schnell reagierende Veränderung des Augeninnendrucks ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Modulationsmittel (103) zum Verändern des Augeninnendrucks (122) in Abhängigkeit des von den Sensormitteln (102) erfassten Augeninnendrucks (122) ausgestaltet sind.
Patent DE-102019127397-A1 (DE)
Title: Textilorthese mit asymmetrischem Rand
Inventor: FOUCHER ISABELLE
IPC: A61F13/08
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Orthese, die aus einer elastischen Venenstützorthese und einer elastischen Venenkompressionsorthese ausgewählt ist, wobei die Orthese ein Venenleiden einer unteren Gliedmaße eines Patienten in einer Verwendungsposition behandeln soll, in der sie durch eine Öffnung auf die untere Gliedmaße gezogen ist, wobei die Orthese einen Strickbund (16) und einen Beinteil (14) umfasst, wobei der Strickbund einen Rand (35) umfasst, der die Öffnung begrenzt,wobei die Orthese dadurch gekennzeichnet ist, dass der vordere Teil (P) des Randes des Strickbundes im Durchschnitt eine Höhenlage aufweist, die größer ist als jene des hinteren Teils (P) des Randes des Strickbundes.
Patent DE-102019128037-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Portioniereinrichtung
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01C7/20
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Portioniereinrichtung (10) für Granulat- oder Saatkörner (100), mit den Schritten: rotatorisches Antreiben eines Portionierelements (24) der Portioniereinrichtung (10) mittels eines Rotationsantriebs (28), wobei das Portionierelement (24) in einer Portionierkammer (18) angeordnet ist und durch eine Rotationsbewegung in der Portionierkammer (18) befindliche Granulat- oder Saatkörner (100) zu einer Kornportion (102) zusammenführt, und Auswerten des Antriebsmoments des Rotationsantriebs (28) oder eines mit dem Antriebsmoment des Rotationsantriebs (28) im Zusammenhang stehenden Parameters durch eine Auswerteeinrichtung zum Erfassen eines spezifischen Betriebszustands der Portioniereinrichtung (10).
Patent DE-102019128532-A1 (DE)
Title: Packvorrichtung
IPC: B65D85/66
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Packvorrichtung (10a; 10b), insbesondere zur Warenladungs- und Transportsicherung, mit zumindest einer Platteneinheit (12a; 12b), welche zumindest ein Füllelement (14a; 14b) aufweist.Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Stabilität bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Platteneinheit (12a; 12b) zumindest ein Außenelement (16a; 16b) aufweist, welches zumindest einen seitlichen Randbereich (18a; 18b) des Füllelements (14a; 14b) abdeckt.
Patent DE-102019129964-A1 (DE)
Title: Sicherheitsdokument mit Oberflächenbeschichtung auf Basis von Nanomaterialien
Inventor: GÜMMER ANDREAS
IPC: B42D25/36
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsdokument (100), umfassend: eine Substratschicht (101) mit einem Bildbereich (102), in dem ein Bild (103) eines Inhabers des Sicherheitsdokuments (100) aufgebracht ist, und einem Personalisierungsbereich (104), in dem personenbezogene Daten (105) des Inhabers des Sicherheitsdokuments (100) aufgebracht sind; und einer Oberflächenbeschichtung (106) auf zumindest dem Bildbereich (102) der Substratschicht (101), wobei die Oberflächenbeschichtung (106) auf Nanomaterialien basiert, und wobei die Oberflächenbeschichtung (106) resistent ist gegenüber einem Aufbringen einer oder mehrerer weiterer Schichten auf zumindest den mit der Oberflächenbeschichtung (106) beschichteten Bildbereich (102) der Substratschicht (101). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (400, 500) zur Herstellung eines solchen Sicherheitsdokuments.
Patent DE-102019201581-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: MORITA YUUKI
IPC: B23Q15/12
Filed: 2019-02-07
Abstract: Bereitstellen einer Motorsteuervorrichtung, die eine Schwankung bei Lastinformationen eines Spindelmotors unterbindet und bei einem Durchführen einer Steuerung von Bearbeitungsbedingungen eine Abnahme deren Ansprechempfindlichkeit unterbinden kann. Bei einer Motorsteuervorrichtung (1) handelt es sich um eine Motorsteuervorrichtung, die einen Spindelmotor 3 einer Werkzeugmaschine steuert, wobei die Vorrichtung beinhaltet: ein Tiefpassfilter (24), das Drehmoment-Befehlswerte oder Antriebsstromwerte des Spindelmotors (3) mittelt und gemittelte Lastinformationen des Spindelmotors (3) berechnet; und eine Zeitkonstanten-Berechnungseinheit (22), die als Zeitkonstante des Tiefpassfilters (24) eine erste Zeitkonstante auf Grundlage einer Grenzfrequenz gemäß der Drehzahl der durch den Spindelmotor (3) angetriebenen Spindel oder eine zweite Zeitkonstante auf Grundlage einer Grenzfrequenz entsprechend einem Wert, der durch Multiplizieren einer Anzahl von Schneidzähnen eines Werkzeugs mit der Drehzahl der Spindel erzeugt wird, berechnet.
Patent DE-102019207793-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung und elektromechanische scheibenbremse, diese umfassend
Inventor: HUR JAE JIN
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-05-28
Abstract: Es ist eine elektromechanische Scheibenbremse offenbart. Die elektromechanische Scheibenbremse umfasst einen in einem Zylinder eines Bremssattelgehäuses gleitend angeordneten Kolben zum Drücken einer Belagplatte, eine Stellvorrichtung einschließlich eines Motors und einer Geschwindigkeitsreduktionsvorrichtung zum Verringern der Geschwindigkeit des Motors, eine Ausgabeumwandlungsvorrichtung zum Umwandeln einer Drehbewegung der Geschwindigkeitsreduktionsvorrichtung in eine lineare Bewegung und Aufbringen einer Schubkraft zum Bewegen des Kolbens, ein elastisches Element zum Bewegen der Ausgabeumwandlungsvorrichtung in die ursprüngliche Position, wenn ein Bremsen gelöst wird, und eine Kupplungsvorrichtung zum Freigeben eines Drehmoments, das auf die Geschwindigkeitsreduktionsvorrichtung wirkt, derart dass die Ausgabeumwandlungsvorrichtung durch das elastische Element in ihre ursprüngliche Position bewegt wird, wenn das Bremsen gelöst wird.
Patent DE-102019209011-A1 (DE)
Title: Lustausströmer
Inventor: BUI THANH-TU
IPC: F24F13/14
Filed: 2019-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1), umfassend: ein Gehäuse (2), das sich in einer axialen Richtung von einer Lufteinlassöffnung (21) zu einer Luftauslassöffnung (22) erstreckt, wobei das Gehäuse (2) einen mittleren Abschnitt (25) aufweist, der zwischen der Lufteinlassöffnung (21) und der Luftauslassöffnung (22) angeordnet ist, wobei der mittlere Abschnitt (25) einen größeren Querschnitt aufweist als die Lufteinlassöffnung (21) und/oder die Luftauslassöffnung (22); ein festes Luftleitelement (3), das zumindest zum Teil innerhalb des mittleren Abschnitts (25) des Gehäuses (2) angeordnet ist; ein schwenkbares Luftleitelement (6), das zwischen dem festen Luftleitelement (3) und der Lufteinlassöffnung (21) angeordnet ist, wobei das schwenkbare Luftleitelement (6) zum Ablenken eines Luftstroms in eine erste Richtung oder eine zweite Richtung eingerichtet ist; und mindestens eine schwenkbare Lamelle (7), das zum Ablenken eines Luftstroms in Richtungen, die senkrecht sind zur ersten Richtung und zur zweiten Richtung, eingerichtet ist. Die mindestens eine schwenkbare Lamelle (7) überlappt das schwenkbare Luftleitelement (6) in der axialen Richtung zumindest zum Teil, und das schwenkbare Luftleitelement (6) weist einen im Wesentlichen tropfenförmigen oder nahezu tropfenförmigen Querschnitt auf.
Patent DE-102019214588-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BERNHARDT ANDREAS
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Heizvorrichtung für ein Fahrzeug die ein Gehäuse (1) mit einem Zufluss- und einem Abflussanschluss (2) für ein Kühlmittel, und ein Heizelement (3), das mit einer metallischen Grundplatte (4) gebildet ist, auf der eine isolierende Schicht (5) aufgebracht ist, auf der Heizleitungen (6) durch Strukturierung einer Kupferkaschierung ausgebildet sind, wobei die metallische Grundplatte (4) des Heizelements (3) mit einer Wand des Gehäuses (1) verbunden ist, aufweist.
Patent DE-102019216164-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Umweglänge oder Umweglaufzeit eines über einen Umweg empfangenen Navigationssignals, Positionsbestimmungverfahren, Navigationssatellitenempfänger und Ortungssystem
Inventor: BODE FRIEDRICH-WILHELM
IPC: G01S19/22
Filed: 2019-10-21
Abstract: Erfindungsgemäß werden ein Verfahren zur Bestimmung der Umweglänge und/oder Umweglaufzeit eines mit einem Navigationssatellitenempfänger (51) über einen durch eine Reflexion bedingten Umweg empfangenen Navigationssignals (622) gegenüber einem auf direktem Wege empfangenen Navigationssignal (621),wobei das vom Navigationssatellitenempfänger (51) erfasste Empfangssignal eine Überlagerung eines ersten Signalanteils aus dem direkt empfangenen Navigationssignal (621) und einen zweiten Signalanteil aus dem über den Umweg empfangenen Navigationssignal (622) enthält, welches sich dadurch auszeichnet, dass mindestens zwei Navigationssignale unterschiedlicher Übertragungsfrequenz, welche von ein- und demselben Navigationssatelliten (62) ausgestrahlt werden, vom Navigationssatellitenempfänger (51) empfangen werden,und dass zur Bestimmung der Umweglänge und/oder Umweglaufzeit die Signalleistungen der mindestens zwei empfangenen Navigationssignale ausgewertet werden,ein Verfahren Positionsbestimmung sowie ein Navigationssatellitenemfänger (51) vorgesch lagen.
Patent DE-102019216541-A1 (DE)
Title: Gesellschaftsspiel
Inventor: WITTER ROBERT
IPC: A63F3/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Ein Gesellschaftsspiel umfasst mehrere Spielsteine (111, ..., 155), die zur Ablage Seite an Seite auf einer Spielfläche (109) für einen wahlfreien Zugriff eingerichtet sind. Ein Rahmen (100) fasst die Spielfläche (109) derart ein, dass, falls ein erster (124) der mehreren auf der Spielfläche (109) abgelegten Spielsteine (111, ..., 155) von der Spielfläche (109) entfernt ist, wenigstens ein zweiter (114, 123, 125, 134) der mehreren Spielsteine (111, ..., 155) auf der Spielfläche (109) zwangsgeführt verschiebbar ist.
Patent DE-102019216883-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Vorrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: SCHARBAK RAMI
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das eine Antriebseinheit (6) mit zumindest einer Antriebseinrichtung (7), insbesondere elektrische Antriebsmaschine (7), eine Bremseinheit (12) mit zumindest einer Bremseinrichtung (13), und ein Stellelement (14) aufweist, das zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung insbesondere stufenlos verlagerbar ist, wobei eine aktuelle Stellung des Stellelementes (14) erfasst wird, wobei ein erstes Steuergerät (17), insbesondere AntriebsSteuergerät (17), die Antriebseinrichtung (7) zum Erzeugen eines Beschleunigungsmoments ansteuert, wenn die aktuelle Stellung des Stellelementes (14) eine zwischen den Endstellungen vorgegebene Wechselstellung übersteigt, und wobei ein zweites Steuergerät (18), insbesondere Brems-Steuergerät (18), die Bremseinrichtung (13) zum Erzeugen eines Verzögerungsmoments ansteuert, wenn die aktuelle Stellung die Wechselstellung unterschreitet. Es ist vorgesehen, dass dem ersten und dem zweiten Steuergerät (17,18) jeweils die aktuelle Stellung bereitgestellt wird, wobei das erste Steuergerät (17) insbesondere nur eine Höhe des zu erzeugenden Beschleunigungsmomentes in Abhängigkeit von der aktuellen Stellung bestimmt, und wobei das zweite Steuergerät (18) insbesondere nur eine Höhe des zu erzeugenden Verzögerungsmomentes in Abhängigkeit von der aktuellen Stellung bestimmt.
Patent DE-102020000433-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: KOBETZ CHRISTIAN
IPC: G08G1/096
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik eine Umgebung des Fahrzeuges (1) und sich in dieser befindende Objekte detektiert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass anhand erfasster Signale der Umgebungssensorik Schaltzeiten von Lichtsignalanlagen (2) gelernt werden, die sich auf einer Fahrstrecke des Fahrzeuges (1) befinden.
Patent DE-102020002989-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Einhaltung eines vorgegebenen Abstands
IPC: A41D13/00
Filed: 2020-05-18
Abstract: Vorrichtung (12) zur Unterstützung bei der Einhaltung eines vorgegebenen Abstands zwischen einem Träger (10) der Vorrichtung und anderen Personen mit einem Abstandhalter (14, 14', 22', 22‘‘, 22‘‘‘, 22‘‘‘‘) und einer Haltevorrichtung (16, 18, 20, 24, 26, 28) zum Anbringen des Abstandhalters am Körper des Trägers, wobei - wenn die Vorrichtung für den bestimmungsgemäßen Gebrauch am Träger angebracht ist - sich der Abstandhalter an einer, zwei, drei, vier oder mehr Umfangspositionen um den Träger herum in horizontaler Richtung vom Schwerpunkt oder Rumpf des Trägers mit einen Abstand weg erstreckt, der in einem Bereich zwischen dem 0,8-fachen und 1,2-fachen des halben vorgegebenen Abstands, in einem Bereich zwischen dem 0,8-fachen und 1,2-fachen des ganzen vorgegebenen Abstands oder in einem dazwischenliegenden Bereich liegt.
Patent DE-102020004061-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Abkühlen oder Erwärmen von Abwasser
Inventor: BOTHMER-SCHLEGTENDAL CHRISTOPH VON
IPC: F28D21/00
Filed: 2020-07-06
Abstract: Verfahren zum Abkühlen oder Erwärmen von Abwasser, aufweisend die Schritte:- Abzweigen von Wasser aus einer natürlich vorkommenden Wasserquelle (10);- Zuführen des abgezweigten Wassers als Wärmetauscherfluid in eine Vorlaufleitung (18) eines Abwasser-Wärmetauschers (4) eines Abwasserkanals (2);- Erwärmen oder Abkühlen des Wärmetauscherfluids mittels des Abwassers, wobei das Wärmetauscherfluid getrennt von dem Abwasser in dem Abwasser-Wärmetauscher (4) geführt wird; und- Abführen des erwärmten oder abgekühlten Wärmetauscherfluids aus einer Rücklaufleitung (28) des Abwasser-Wärmetauschers (4).