baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020007375-B3 (DE)
Title: Brems- und Blockiervorrichtung mit rotierbarer Eingangswelle
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B23Q11/00
Filed: 2020-12-03
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brems- und Blockiervorrichtung mit einer rotierbaren Eingangswelle und mit einer Bremswelle. Die Eingangswelle ist mittels einer schaltbaren Kupplung mit der Bremswelle kuppelbar, sodass die Rotationsbewegung der Eingangswelle auf die Bremswelle übetragbar ist. Die Eingangswelle treibt ein Bremsrad an, in das eine auf der Bremswelle gegen mindestens ein Federelement axial verschiebbar geführte Bremsschnecke eingreift. Die Differenz aus dem Schrägungswinkel des Bremsrades und dem Steigungswinkel der Bremsschnecke ist kleiner als 2,4 Grad. Zumindest das Bremsrad und die Bremsschnecke sind mittels eines Schmierfetts geschmiert, sodass der dynamische Reibungskoeffizient in der Kontaktzone des Bremsrades mit der Bremsschnecke größer ist als 0,06. Bei getrennter Kupplung verschiebt das Bremsrad die Bremsschnecke zur Belastung des mindestens einen Federelements.Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung entwickelt, um ein bewegtes Maschinenteil in einem Störfall abzubremsen und zu blockieren.
Patent DE-102020201217-B3 (DE)
Title: Atemschutz-Maske
Inventor: KREITSCHMANN TOBIAS
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-01-31
Granted: 2021-06-02
Abstract: Eine Atemschutz-Maske, insbesondere Atemschutz-Halbmaske, zum Filtern der Atemluft eines Trägers umfasst einen Maskengrundkörper (2) zum Bedecken einer Nase und eines Munds des Trägers und mindestens eine an dem Maskengrundkörper (2) angeordnete Einatem-Ventilanordnung (11). Die Atemschutzmaske hat außerdem mindestens eine Faltanordnung (24), die mindestens einer Einatem-Ventilanordnung (11) in Einatem-Strömungsrichtung (18) vorgeordnet und an dem Maskengrundkörper (2) angeordnet ist. Die Faltanordnung (24) ist zwischen einer ausgefalteten Funktionsstellung und einer eingefalteten Transportstellung verlagerbar. Sie ist mindestens teilweise aus einem Filtermaterial gebildet.
Patent DE-102021134110-B3 (DE)
Title: Kopfschutzpolster
Inventor: KÜHN CHRISTOPHER
IPC: A41D13/05
Filed: 2021-12-21
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kopfschutzpolster 1 zum Einlegen in einen Helm 8 mit einem Grundkörper 2 aus Polstermaterial und eine Hülle 3, die den Grundkörper 2 zumindest teilweise umgibt, wobei die Hülle 3 eine Außenlage 4 und mindestens eine Innenlage 5 aufweist, wobei die Außenlage 4 als Kühlschicht ausgebildet ist und ein in die Außenlage 4 integriertes Kühlmedium 4.1 aufweist.
Patent DE-102021202433-B3 (DE)
Title: Extremitätenunterstützungsvorrichtung und Verfahren zum Heben, Halten und/oder Tragen einer Last und/oder zum Ausführen von Überkopftätigkeiten
Inventor: SCHIEBL JONAS
IPC: A61F5/01
Filed: 2021-03-12
Granted: 2022-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extremitätenunterstützungsvorrichtung zur Unterstützung der Bewegung einer Extremität eines Benutzers, in der der Grad der Unterstützung, die ein passiver Aktor bewirkt, mit einem aktiven Aktor einstellbar ist.
Patent DE-102022101503-B3 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer halbleiteranordnung
Inventor: CHANG CHENG-WEI
IPC: H01L21/28
Filed: 2022-01-24
Granted: 2023-04-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements wird eine Source/Drain-Epitaxieschicht gebildet, eine oder mehrere dielektrische Schichten werden über der Source/Drain-Epitaxieschicht gebildet, eine Öffnung wird in der einen oder den mehreren dielektrischen Schichten gebildet, um die Source/Drain-Epitaxieschicht freizulegen, eine erste Silizidschicht wird auf der freigelegten Source/Drain-Epitaxieschicht gebildet, eine zweite Silizidschicht, die sich von der ersten Silizidschicht unterscheidet, wird auf der ersten Silizidschicht gebildet, und ein Source/Drain-Kontakt wird über der zweiten Silizidschicht gebildet.
Patent DE-4039498-B4 (DE)
Title: Schaltkreis und Verfahren zum Dimmen von Gasentladungslampen
Inventor: SULLIVAN CHARLES R
IPC: H05B41/232
Filed: 1990-12-11
Granted: 2006-06-29
Abstract: Steuersystem
zum Betrieb einer Gasentladungslampe, das Mittel zur Erzeugung eines
Wechselstroms in der Lampe aufweist, wobei dies Mittel einen schaltenden
Wechselrichter, einen Stromsensorkreis und Stromrückkopplungsmittel
mit einem Bezugselement umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Mittel die Stromrückkopplungsmittel
und Schwingkreismittel (C1, C5) zur Erzeugung der Ausgangsimpedanz
umfassen, und der Stromsensorkreis der Erfassung des Anteils des
durch die Lampe fließenden
Stroms dient und bei niedrigeren Strömen eine höhere Empfindlichkeit aufweist
als bei höheren Strömen, und
dass die Stromrückkopplungsmittel
mit dem Wechselrichter so zusammenwirken, dass die Differenz zwischen
dem Signal des Stromsensorkreises und dem des Bezugselements reduziert
wird, wodurch die Stromschwankungen in der Lampe verkleinert und
die Ausgangsimpedanz der Mittel vergrößert wird, wobei die Mittel
eine Ausgangsimpedanz besitzen, die größer ist als ca. 5.000 Ohm,
wenn die Lampe unterhalb von ca. 40% des Nennwerts der Lichtausgangsleistung
betrieben wird.
Patent DE-10020044-B4 (DE)
Title: Für eine Scheibenwaschanlage ausgebildete Düse und Verwendung einer Düse
Inventor: HOFFMANN BERND
IPC: B05B1/00
Filed: 2000-04-22
Granted: 2007-02-01
Abstract: Für eine Scheibenwaschanlage
eines Kraftfahrzeugs ausgebildete Düse, welche ein Düsengehäuse (1)
mit einem Aufnahmeschacht (3) hat, in welchem ein flacher Düseneinsatz
(4, 8) mit einem Flüssigkeits-Strahlaustritt
(7) eingesetzt ist, wobei der Querschnitt des Aufnahmeschachtes
(3) sich in Richtung des Inneren des Düsengehäuses (1) trapezförmig verringert
und der Düseneinsatz
(4, 8) entsprechend trapezförmig
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeits-Strahlaustritt (7)
des Düseneinsatzes
(4, 8) parallel und ausschließlich
zu einer von zwei in Längsrichtung
des Düseneinsatzes
(4, 8) trapezförmig
zueinander verlaufenden Seiten ausgerichtet ist und dass der Düseneinsatz
(4, 8) einen den Waschflüssigkeitsanschluss
(2) mit dem Flüssigkeits-Strahlaustritt
(7) in jeder Einbaulage des Düseneinsatzes
(4, 8) verbindenden Flüssigkeitskanal
(5, 6) hat.
Patent DE-10021993-B4 (DE)
Title: Rinnenschuss für Kettenkratzförderer
Inventor: MERTEN GERHARD
IPC: B65G19/28
Filed: 2000-05-05
Granted: 2006-09-21
Abstract: Rinnenschuß für Kettenkratzförderer, insbesondere
für Mittel-
und Doppelmittelkettenkratzförderer,
mit Obertrum und Untertrum, zwischen denen ein Fördererboden angeordnet ist
und die von spiegelbildlich symmetrisch zueinander angeordneten
Seitenprofilen begrenzt sind, die sämtlich untereinander gleich
ausgebildet sind und jeweils einen an den Fördererboden anschließenden Fußabschnitt,
einen profilinnenseitig gerundeten Mittelabschnitt und einen Kopfabschnitt
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß der Untertrum (2) und der
Obertrum (1) jeweils als vorzugsweise austauschbare Profilwanne
(10; 20) mit aus einem einzigen Blech zurechtgebogenen Seitenprofilen
(15; 25) und Boden (11; 21) ausgebildet sind, wobei auch die Seitenprofile
(15, 25; 55) aus dem gebogenen Blech bestehen, und wobei der Fördererboden
aus den aufeinanderliegenden Böden
(11; 21) der Profilwannen (10; 20) von Ober- und Untertrum (1, 2)
besteht.
Patent DE-10033740-B4 (DE)
Title: Leistungsregeleinrichtung für beidseitige Schwenkrichtung
Inventor: MOYA JUAN
IPC: F04B49/00
Filed: 2000-07-12
Granted: 2005-07-21
Abstract: Leistungsregeleinrichtung
(1) für
eine in eine erste Arbeitsleitung (3) fördernde hydrostatische Pumpe
(2) mit einem das Fördervolumen
der hydrostatischen Pumpe (2) verstellenden Stellkolben (12), der
mit einem Kippelement (16) in Wirkverbindung steht, wobei an dem
Kippelement (16) der Arbeitsdruck in der ersten Arbeitsleitung (3)
mit einem Hebelarm (a) angreift, dessen Länge von dem durch den Stellkolben
(12) eingestellten Fördervolumen
abhängig
ist und das in einer ersten Schwenkrichtung auf ein erstes Leistungsbegrenzungsventil
(7) einwirkt, dadurch gekennzeichnet,  daß die hydrostatische Pumpe
(2) reversierbar ist und in eine zweite Arbeitsleitung (4) fördern kann,
und  daß das
Kippelement (16) bei Förderung
in die zweite Arbeitsleitung (4) in einer zweiten Schwenkrichtung
auf ein zweites Leistungsbegrenzungsventil (19) einwirkt und an dem
Kippelement (16) der Arbeitsdruck in der zweiten Arbeitsleitung
(4) angreift.
Patent DE-10034773-B4 (DE)
Inventor: JENSEN FINN QUORDRUP
IPC: F01L3/22
Filed: 2000-07-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: The invention relates to a gas exchange valve arrangement for internal combustion engines, especially two-stroke high diesel engines, comprising a valve seat (3) encompassing a stationary associated flow channel (2) and a valve part (4) which can move in relation thereto and which is provided with a valve head (6) which can be placed in a sealing position on the valve seat (3). The inventive gas exchange valve is characterized by a long service life obtained by providing at least one ring-shaped narrow sealing surface (10) in the region of at least one of the mutually dependent conical surfaces (7,8) of the valve seat (3) and the valve head (6), which  Is defined on at least one side by a ring-shaped  material recess (11,11a).
Patent DE-10041896-B4 (DE)
Title: Projektionsanordnung zum Projizieren eines Bildes auf eine Projektionsfläche
Inventor: MUEHLHOFF DIRK
IPC: G03B21/00
Filed: 2000-08-25
Granted: 2005-07-21
Abstract: Projektionsanordnung
zum Projizieren eines Bildes auf eine Projektionsfläche, mit
einer Projektionseinheit, die eine Lichtquelle (26), eine Filmbühne (2)
zum Haltern eines auf einem Trägermedium
aufgezeichneten Positiv-Bildes und eine der Filmbühne (2)
beim Projizieren des Positiv-Bildes nachgeschaltete Projektionsoptik
(3) aufweist, sowie mit einem an die Projektionseinheit ankoppelbaren
Modul, das eine Ansteuereinheit (25), einen mittels der Ansteuereinheit
(25) steuerbaren Lichtmodulator (10) zum Erzeugen eines Bildes auf
der Basis vorgegebener Bilddaten, dem eine optische Einrichtung (11)
zum Projizieren des Bildes auf die Projektionsfläche (34) nachgeschaltet ist,
und eine Steuereinrichtung (6) umfaßt, mittels der im angekoppelten
Zustand des Moduls an der Projektionseinheit entweder der Lichtmodulator
(10) mit Licht aus der Lichtquelle (26) beaufschlagbar oder ein durch
die Filmbühne
(2) gehaltertes Positiv-Bild mit dem Licht durchleuchtbar ist.
Patent DE-10042593-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Drehmoment-Erfassungseinheit und Element zur temporären Sicherung von magnetischen Elementen
Inventor: YASUI KATSUAKI
IPC: G01D5/22
Filed: 2000-08-30
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Drehmoment-Erfassungseinheit,
die eine erste Welle (1) und eine zweite Welle (2) aufweist, die
drehbar koaxial zueinander angeordnet sind, so dass sie einander
gegenüber
liegen, ein elastisches Element (3) zum Erzeugen einer Verdrehung
in Abhängigkeit
von einem Drehmoment zwischen der ersten Welle (1) und der zweiten
Welle (2), ein magnetisches Element (12), das in einer gleichen
Phase wie die erste Welle (1) gedreht wird, und magnetische Elemente (11,
13), die in einer gleichen Phase wie die zweite Welle (2) gedreht
werden, und Spulen (21a, 21b) zum Erfassen von Reluktanzen, die
in Übereinstimmung
mit einer Drehphasendifferenz zwischen den magnetischen Elementen (11,
12, 13) geändert
werden, um so das Drehmoment zu erfassen, das zwischen der ersten
Welle (1) und der zweiten Welle (2) wirkt,  wobei das Verfahren
die folgenden Schritte umfasst:  – Vorbereiten eines Sensormoduls,
wobei das magnetische Element (12), das in der gleichen Phase wie
die...
Patent DE-10045120-B4 (DE)
Title: Flaschenverschlussvorrichtung
Inventor: MAIR HERMANN
IPC: F17C13/04
Filed: 2000-09-13
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verschlussvorrichtung
mit einem anströmseitigen
Anschluss (1) für
eine Gasflasche, einem abströmseitigen
Anschluss (2) und einem Schließelement
(4) sowie einem Regelventilstift (9), wobei in die Verschlussvorrichtung
ein Druckminderer integriert ist, welcher bei Überschreiten eines vorgegebenen
Druckes am abströmseitigen
Anschluss (2) das Schließen
der Verschlussvorrichtung bewirkt, wobei der Regelventilstift (9)
mittels eines Bolzens (22) in axialer Richtung verschiebbar ist,
wobei der Bolzen (22) in einen in einem mit dem abströmseitigen
Anschluss (2) in Verbindung stehenden Hubraum (12) in axialer Richtung
verschiebbaren und mit Federkraft beaufschlagten Kolben (11) derart
eingeschraubt ist, dass im geschlossenen Zustand der Verschlussvorrichtung
der Bolzen (22) durch ein Betätigungselement
(18, 19, 20) soweit aus dem Kolben (11) herausgeschraubt ist, dass
durch den Regelventilstift (9) kein Druck auf das Schließelement
(4) ausgeübt
ist und zum Öffnen
der Verschlussvorrichtung (18, 19, 20) der Bolzen (22) durch das
Betätigungselement soweit
in den Kolben (11) hineingedreht ist, dass das Schließelement
(4) öffnet,
wobei...
Patent DE-10046271-B4 (DE)
Title: Verschluß, insbesondere Gurtschloß
Inventor: YAMAGUCHI YUTAKA
IPC: B60R22/30
Filed: 2000-09-19
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verschluß (1), insbesondere ein Gurtschloß, umfassend:  eine Basis (2), die Seitenwände (2a, 2b) hat;  einen Ausstoßer (7), der auf der Basis (2) bewegbar in der Längsrichtung angeordnet ist und sich entsprechend dem Einführen einer Zunge (3) bewegt sowie bewirkt, daß die Zunge (3) aus dem Verschluß (1) herauskommt, wenn der Eingriff zwischen der Zunge (3) und dem Verschluß (1) gelöst wird;  ein Sperrteil (4), das drehbar mittels der Seitenwände (2a, 2b) so gehaltert ist, daß es zwischen einer Nichtverriegelungsposition und einer Verriegelungsposition verdrehbar ist, welches weiter nach der Verriegelungsposition vorgespannt ist, und welches, wenn die Zunge (3) in eine vorbestimmte Position eingeführt wird, sich in die Verriegelungsposition verdreht, worin es mit der Zunge (3) im Eingriff ist;  ein Betätigungsteil (6) zum Freigeben oder Lösen des Eingriffs zwischen der Zunge (3) und dem Sperrteil (4), welche in einem verriegelten Zustand sind; und  ein Sicherungsteil (5), welches...
Patent DE-10058156-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Mobiltelefon zur drahtlosen Übertragung und zur Diagnostik und Analyse von Biosignalen
Inventor: SACK STEFAN
IPC: H04W4/90
Filed: 2000-11-22
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zur drahtlosen Übertragung und zur Diagnostik und Analyse von Biosignalen von Anwendern, mit den Verfahrensschritten  – Aufnahme von Biosignalen eines Anwenders mittels eines Mobiltelefons (6),  – Herstellen einer Verbindung zu einer Zentralstelle (2) als Reaktion auf die manuelle Aktivierung einer Notfallfunktion durch den Anwender,  – Automatisches Übertragen der Biosignale an eine Zentralstelle (2),  – Auswertung der Biosignale in der Zentralstelle (2),  dadurch gekennzeichnet, daß  die Herstellung der Verbindung auch die Herstellung einer Sprachverbindung und die automatische Übertragung anwenderspezifischer Daten zur Zentralstelle (2) umfaßt und  zur Beurteilung des Notfalls in der Zentralstelle (2) sowohl auf dem Mobiltelefon (6) gespeicherte als auch aktuell gemessene Biosignale übertragen werden.
Patent DE-10065525-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung mit einem PN-Übergang
Inventor: GOEBEL HERBERT
IPC: H01L29/06
Filed: 2000-12-28
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiteranordnung,  wobei die Halbleiteranordnung
einen PN-Übergang
aufweist und als Chip (1) mit einem Randbereich ausgebildet ist,
wobei die Halbleiteranordnung aus einer ersten Schicht (2) eines
ersten Leitfähigkeitstyps
und einer zweiten Schicht eines zweiten, dem ersten entgegengesetzten
Leitfähigkeitstyps
aufgebaut ist, wobei die zweite Schicht aus mindestens drei Teilschichten
(31, 32, 33) besteht, wobei die erste Teilschicht (31) eine erste
Dotierstoffkonzentration aufweist, wobei die zweite Teilschicht
(32) eine zweite Dotierstoffkonzentration aufweist, wobei die dritte
Teilschicht (33) eine dritte Dotierstoffkonzentration aufweist,
wobei die erste Dotierstoffkonzentration größer ist als die zweite Dotierstoffkonzentration
und wobei die dritte Dotierstoffkonzentration größer ist als die erste Dotierstoffkonzentration, wobei
die erste und zweite Dotierstoffkonzentration so niedrig gewählt werden,
dass die Halbleiteranordnung hochsperrend ist, wobei die Ladungsträgerlebensdauer größer als
5 Mikrosekunden ist,  wobei die erste Teilschicht (31) und die
zweite Teilschicht (32) einen PN-Übergang mit der ersten Schicht
(2) bilden,  wobei das Verfahren...
Patent DE-10084998-B4 (DE)
Title: Styrolpolymer-Zusammensetzung
Inventor: HOSHI SUSUMU
IPC: C08L53/02
Filed: 2000-06-30
Granted: 2011-02-03
Abstract: Styrolpolymer-Zusammensetzung, welche umfaßt:  (I) ein Styrol/n-Butylacrylat-Copolymer, das 80 bis 89 Gew.-% Styrol-Monomereinheiten und 20 bis 11 Gew.-% n-Butylacrylat-Monomereinheiten enthält, wobei das Styrol/n-Butylacrylat-Copolymer (I) eine Schmelzviskosität P(T), gemessen bei einer Temperatur im Bereich von 180 bis 240°C, aufweist, welche den folgenden Zusammenhang erfüllt:    1,46 × 10 5  – 1119,2 × T + 2,256 × T 2 ≤ P(T) ≤ 2,91 × 10 5  – 2350 × T + 5 × T 2 
   worin T die Meßtemperatur (°C) für die Schmelzviskosität und P(T) die Schmelzviskosität (Poise) des Copolymeren (I), gemessen bei einer Temperatur T (°C), bedeuten, und  (II) ein verzweigtes Blockcopolymer, das 65 bis 85 Gew.-% aromatische Vinylkohlenwasserstoff-Monomereinheiten und 35 bis 15 Gew.-% konjugierte Dien-Monomereinheiten enthält,  wobei das verzweigte Blockcopolymer eine Struktur aufweist, in der mehrere Polymerketten durch ein Kupplungsmittel mit einer Funktionalität von 3 bis 8 aneinander gebunden sind, so dass die Polymerketten sich ausgehend vom Kupplungsmittelrest erstrecken,  wobei das...
Patent DE-10122247-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Phasenerkennung bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOERKEL WOLFGANG
IPC: F02D41/14
Filed: 2001-05-08
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verfahren zur Phasenerkennung bei einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern in einem geeigneten Betriebsbereich, wobei ein Kurbelwellensensor zur Ermittlung der Winkellage der Kurbelwelle dient, ein Steuergerät die Signale des Kurbelwellensensors auswertet und das Steuergerät in Abhängigkeit von der Winkellage der Kurbelwelle Einspritz- und Zündimpulse auslöst, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  A) Einstellen zweier Zündzeitpunkte pro Arbeitsspiel für jeden Zylinder jeweils nahe den oberen Totpunkten des zugehörigen Kolbens;  B) Annahme einer Phasenlage aus zwei möglichen Phasenlagen, die aus dem Kurbelwellenwinkel ermittelt werden;  C) Änderung des λ-Wertes (Luftzahl) für mindestens einen Zylinder;  D) Einspritzung zu beliebig gewählten Zeitpunkten einmal oder mehrmals pro Arbeitsspiel in jeden Zylinder;  E) Detektion der aufgrund der Änderung des λ-Wertes in Schritt c) auftretenden Drehzahländerungen der Brennkraftmaschine über mindestens ein Arbeitsspiel und  F) Entscheidung anhand des Zeitpunkts des Auftretens der Drehzahländerungen oder anhand des Ausbleibens der Drehzahländerungen, ob die in Schritt B) angenommene Phasenlage...
Patent DE-10146135-B4 (DE)
Title: Zoomblitz und Blitzaufnahmesystem
Inventor: KAWASAKI MASAHIRO
IPC: G03B7/16
Filed: 2001-09-19
Granted: 2008-04-10
Abstract: Zoomblitz
mit  einem Lichtsender,  einem Zoomtreiber, der den Lichtsender
längs einer
Achse bewegt, um den Leuchtwinkel zu ändern,  einer Erfassungsvorrichtung,
die eine Zoomposition des Lichtsenders erfasst,  einer Rechenvorrichtung,
die über
die erfasste Zoomposition einen Vorblitzemissionspegel berechnet,
mit dem die auf ein Objekt in vorbestimmter Entfernung einwirkende Beleuchtungsstärke ungeachtet
der Änderung
des Leuchtwinkels konstant ist, und  einer Steuervorrichtung,
die den Lichtsender vor einer Hauptblitzemission aktiviert, eine
vorbereitende Blitzemission vorzunehmen, indem sie dem Lichtsender
eine dem Vorblitzemissionspegel entsprechende Spannung zuführt.
Patent DE-10154812-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Einstellen einer Signallaufzeit eines Signals auf einer Signalleitung
Inventor: KILIAN VOLKER
IPC: G11C7/22
Filed: 2001-11-08
Granted: 2010-04-15
Abstract: Abstimmschaltung zum Einstellen einer Signallaufzeit eines Signals auf einer Signalleitung (L) in einer integrierten Schaltung, insbesondere einer DRAM-Schaltung, wobei die Abstimmschaltung einen Transistor (T,) und einen Kondensator (C,) umfasst, wobei ein Steueranschluss des Transistors (T,) mit einer Steuereinheit (SE) verbunden ist, um den Kondensator (C,) über den Transistor (T,) mit der Signalleitung (L) schaltbar zu verbinden, um die Signallaufzeit des Signals auf der Signalleitung (L) abhängig von einem Anlegen eines in der Steuereinheit (SE) generierten Steuersignals an den Steueranschluss des Transistors (T,) einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (SE) eine einstellbare Spannungsquelle umfasst, um das Steuersignal (S) als analoges Steuersignal zu generieren, wobei das Steuersignal (S) zur Ansteuerung an den Transistor (T) angelegt ist
Patent DE-10155773-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: LANTE CHRISTOPH TOBIAS
IPC: B62D65/06
Filed: 2001-11-14
Granted: 2005-07-14
Abstract: Fahrzeugdach
mit einer äußeren Dachhaut
(10) sowie einer darunter angeordneten Kunststoffstruktur, wobei
die Kunststoffstruktur als eine die Dachhaut (10) stabilisierende
Rahmenstruktur (12) ausgebildet ist, die einerseits an der Dachhaut
(10) befestigt ist und andererseits Verbindungsflächen (18)
zur Befestigung an einem Dachrahmenbereich (22) einer Fahrzeugkarosserie aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß  – die Dachhaut
(10) aus Metall hergestellt ist,  – die Rahmenstruktur (12) mittels
einer Verklebung (14, 16, 48, 50, 60) an der Dachhaut (10) befestigt
ist,  – die
Rahmenstruktur (12) einen in Fahrzeuglängsrichtung (X) etwa mittig
angeordneten und einander entgegengesetzte Seitenrandbereiche (36,
38) der Rahmenstruktur (12) stabilisierend miteinander verbindenden
Steg (34) aufweist, und  – die
Rahmenstruktur (12) wenigstens bereichsweise profiliert ist, derart,
daß wenigstens
ein von der Dachhaut (10) weg zum Fahrzeuginneren hin profilierter
Bereich (30) vorhanden ist.
Patent DE-10160457-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von integrierten Schaltungen
Inventor: NEUNHOEFFER TILMANN
IPC: G06F17/50
Filed: 2001-11-30
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung einer
elektrischen Schaltung mit einer Anzahl von Netzen und Bauelementen,
mit folgenden Schritten:  Einlesen von aus einem Chip-Layout
extrahierten Daten, die geometrische Eigenschaften der Bauelemente
und deren Verschaltung mit den Netzen darstellen;  Verarbeiten
der extrahierten Daten zur Überprüfung der
geometrischen Eigenschaften der Bauelemente;  Erzeugen von Daten
zur Markierung von extrahierten Daten, die Bauelemente mit vorbestimmten
geometrischen Eigenschaften darstellen;  Verarbeiten der markierten
Daten zur Überprüfung der
Verschaltung jedes der durch die markierten Daten dargestellten
Bauelemente auf Übereinstimmung
mit mindestens einer Sollverschaltung; und  Erzeugen eines ersten
Signales in Abhängigkeit
vom Ergebnis dieser Überprüfung.
Patent DE-10217533-B4 (DE)
Inventor: BAREITHER WOLFGANG M
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-04-17
Granted: 2004-12-02
Abstract: The invention proposes a portable modular wirefree identification signal transmitter for actuating, in particular for opening and/or closing, access points such as doors, gates, etc., remotely, having a housing which has at least one externally accessible receptacle for accommodating a respective exchangeable system module, an identification code of a wirefree access control system being stored in the system module. A control device is arranged in the housing and is configured to read the identification code of a system module which is accommodated. At least one transmitter device is permanently arranged in the housing and is adapted to transmit the identification code of a system module which is accommodated, to a reader device assigned to an access point. Depending on the system module accommodated, the identification signal transmitter can be used for opening and closing access points with different wirefree access control technologies.