baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101727-U1 (DE)
Title: Personenschleuse
IPC: A62B31/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Personenschleuse mit einem Anhänger (1) und einem auf dem Anhänger angeordneten Aufbau (2),
 - wobei der Aufbau (2) in Reihe geschaltet einen ersten Raum (5), einen zweiten Raum (6), einen dritten Raum (7) und einen vierten Raum (8) aufweist, zwischen denen jeweils Zwischentüren (13; 14; 15) angeordnet sind,
 - wobei der Aufbau (2) durch eine erste Tür (9) in den ersten Raum (5) betretbar ist und durch eine zweite Tür (20) verlassen werden kann, die den vierten Raum (8) zu seiner Umgebung hin begrenzt,
 - wobei der erste Raum (5) und der dritte Raum (7) jeweils eine Dusche (12; 19) aufweist,
 - wobei die Personenschleuse ein Überdruckgebläse (23) aufweist, das im eingeschalteten Zustand aus der Umgebung Umgebungsluft ansaugt und gefiltert in den vierten Raum (8) einbläst, und
 - wobei zwischen den vier Räumen Strömungsöffnungen (33) ausgebildet sind.
Patent DE-202020001197-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit integrierter UVCStrahlungsquelle
IPC: G21K5/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung bestückt mit einer oder mehreren Lichtquellen, z.B. LEDs, im Bereich des sichtbaren Lichts und bestückt mit einer oder mehreren UVC Strahlungsquellen dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der UVC Strahlungsquelle um eine oder mehrere Excimer UVC-Lampen mit einem Wellenlängenbereich zwischen 222nm und 200nm handelt und dass die eine oder mehrere Lichtquellen und die eine oder mehrere UVC Strahlungsquellen zu einer Einheit zusammengefasst und baulich miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020002284-U1 (DE)
Title: Für alle neuen Europäischen Fälschungsichere Elektronische Chip Krankenversicherungskarten
IPC: G06F21/30
Filed: 2020-05-23
Abstract: Gekennzeichnet durch kontaktlosen und kontaktbehafteten Chip mit PIN.
Patent DE-202020106787-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sanieren von Rohren
IPC: F16L55/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Sanierungspacker (1) zum wenigstens teilweisen Sanieren von Elementen und insbesondere von Rohren mit einem elastischen Grundkörper (2), der wenigstens abschnittsweise durch die Beaufschlagung mit einem fließförmigen Medium expandierbar ist, und mit einer Erwärmungseinrichtung (4), um wenigstens einen Abschnitt des Sanierungspackers (1) zu erwärmen, wobei die Erwärmungseinrichtung (4) einen Zuführanschluss (8) aufweist, um dem Sanierungspacker zu dessen Erwärmung ein fließfähiges Medium zuzuführen wobei der Sanierungspacker (1) eine Auslassöffnung (6) aufweist, um das fließfähige Medium aus dem Sanierungspacker auszulassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sanierungspacker eine zweite Öffnung aufweist, um dem Grundkörper zu dessen Expansion ein gasförmiges Medium zuzuführen und/oder das der Sanierungspacker eine Drosseleinrichtung aufweist, welche den Auslass des fließfähigen Mediums aus dem Sanierungspacker drosselt.
Patent DE-202021000109-U1 (DE)
Title: Bogenförmige Absaugkanüle mit LED-Beleuchtung
IPC: A61C17/08
Filed: 2021-01-13
Abstract: Bogenförmige Absaugkanüle mit reversibel einsetzbarer LED-Beleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Absaugrohr lichtdurchlässig ist, im Absaugkorb (2) beginnend oval (4) ist und vor dem Adapter (8) oder Absperrhahn in einen runden Querschnitt (6) übergeht und im äußeren Bogen eine Öffnung (10) zur Einführung einer LED-Leuchte (16) enthält.
Patent DE-202021002874-U1 (DE)
Title: Reaktor mit Zentrierstift für epitaktische Abscheidung
IPC: H01L21/205
Filed: 2021-09-03
Abstract: Substratreaktor für eine epitaktische Abscheidung, wobei der Substratreaktor aufweist:
 a) eine Vakuumkammer;
 b) ein Rohr, das ausgestaltet ist, in der Vakuumkammer um eine geometrische Mittelachse des Rohrs zu rotieren;
 c) einen Substratträger, der eine Tasche auf einer oberen Fläche bildet, wobei die Tasche ausgelegt ist, wenigstens ein Substrat zu halten, und eine Öffnung ausbildet, die sich mittig auf einer Bodenfläche befindet, wobei der Substratträger an und in Kontakt mit einer oberen Fläche des Rohrs angeordnet ist; und
 d) einen Zentrierstift, der entlang einer geometrischen Rotationsmittelachse des Substratträgers angeordnet ist, wobei der Zentrierstift ein erstes Ende hat, das in der Öffnung an der Bodenfläche des Substratträgers positioniert ist und ein zweites Ende, das im Reaktor befestigt ist, sodass der Substratträger um die geometrische Mittelachse des Substratträgers unabhängig von der geometrischen Mittelachse des Rohrs rotiert.
Patent DE-202021100242-U1 (DE)
Title: Verlängerungsgriffzusatzteil und Schraubenanzugswerkzeugsatz
IPC: B25F5/02
Filed: 2021-01-19
Abstract: Verlängerungsgriffzusatzteil (100) zur Benutzung mit einem Schraubenanzugswerkzeug (30), das einen Werkzeughauptkörpergriff (70), ein Drehungsausgabeelement (40), das derart ausgestaltet ist, dass es sich um eine Drehachse (AX1) dreht und eine Drehantriebskraft ausgibt, und einen Abzugsschalter (60) zum Durchführen einer Bedienung aufweist, um das Drehungsausgabeelement (40) in Drehung zu versetzen, umfassend:
 einen Anbringungsabschnitt (110) zum lösbaren Anbringen am Werkzeughauptkörpergriff (70),
 einen ersten Griff (140) und
 einen Schaft (150) mit einer Achse (AX2), der sich vom ersten Griff (140) zum Anbringungsabschnitt (110) hin erstreckt,
 wobei der erste Griff (140) in einer Achsrichtung, die die Erstreckungsrichtung der Achse (AX2) ist, benachbart zum Schaft (150) angeordnet ist und auf der dem Anbringungsabschnitt (110) entgegengesetzten Seite angeordnet ist,
 wobei das Verlängerungsgriffzusatzteil (100) derart ausgestaltet ist, dass sich der Schaft (150) in einem Anbringungszustand, in dem der Anbringungsabschnitt (110) am Werkzeughauptkörpergriff (70) angebracht ist, im Wesentlichen parallel zur Drehachse (AX1) und nicht koaxial zu dieser erstreckt.
Patent DE-202021102668-U1 (DE)
Title: Wasserauslaufarmatur mit Spüleinrichtung
IPC: E03C1/10
Filed: 2021-05-17
Abstract: Wasserauslaufarmatur mit Wasserzuläufen (20,21) für Warmwasser und Kaltwasser, wobei die Wasserauslaufarmatur (1) einen Armaturenkorpus (18), eine Zuführleitung (30) und einen Wasserauslass (2) für Auslaufwasser (5), eine mechanische Bedieneinrichtung (3) und eine damit verbundene Stelleinrichtung (4) zum Einstellen von Durchfluss und Mischtemperatur des am Wasserauslass (2) austretenden Auslaufwassers (5) sowie eine steuerbare Spüleinrichtung (6) mit einer Spülsteuerung (32) aufweist, wobei die Stelleinrichtung (4) ein im Armaturenkorpus (18) angeordnetes und mit der mechanischen Bedieneinrichtung (3) verbundenes Durchflussventil (14) für das Auslaufwasser (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Spüleinrichtung (6) eine vom Wasserauslass (2) wegführende, separate Abführleitung (31) für Spülabwasser sowie ein dem Wasserauslass (2) vorgeschaltetes und mittels der Spülsteuerung (32) steuerbares Spülventil (38) aufweist, an dem die Zuführleitung (30) und die Abführleitung (31) anschließen.
Patent DE-202021104519-U1 (DE)
Title: Rotationsinduktionsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60G15/07
Filed: 2021-08-23
Abstract: Rotationsinduktionsvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:ein oberes Gehäuse, das aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist undeine dort hindurch angeordnete Kolbenstange aufweist;ein unteres Gehäuse, das aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist, unter dem oberen Gehäuse angeordnet ist und die dort hindurch angeordnete Kolbenstange aufweist;eine Mittelplatte, die aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist, zwischen dem oberen und dem unteren Gehäuse angeordnet ist, so dass die Kolbenstange durch die Mittelplatte hindurch verläuft, und die so ausgestaltet ist,dass sie die Rotation des oberen oder des unteren Gehäuses auslöst; undein Einströmungsverhinderungsteil, das am oberen und/oder unteren Gehäuse ausgebildet ist und so ausgestaltet ist, dass es ein Einströmen von Fremdkörpern durch die Kolbenstange blockiert.
Patent DE-202022000520-U1 (DE)
Title: Warnschild- / Warntafelhalterung
IPC: B60Q7/00
Filed: 2022-03-01
Abstract: Warnschild- / Warntafelhalterung aus Aluminiumprofilschienen zur Aufnahme eines Warnschildes / einer Warntafel zur Anbringung an einem Rundrohr oder Ovalrohr zum kennzeichnen überstehender Ladung, dadurch gekennzeichnet, dass die Warnschild- / Warntafelhalterung aus zwei Aluminiumprofilen 20 x 20 Nut 6 B-Typ 3 Länge: 500 mm (1) zur Aufnahme eines Warnschildes / einer Warntafel (9) mit vier frei einstellbaren Nutenstein M5 Nut6 und M5 Schrauben (3) und einem Querträger aus Aluminiumprofil 20 x 20 Nut 6 B-Typ 3 Länge: 500 mm (2) besteht.
Patent DE-202022002828-U1 (DE)
Title: Emailliertes Mineralsubstrat
IPC: C03C17/02
Filed: 2022-10-18
Abstract: Mineralsubstrat (1001), umfassend auf mindestens einer seiner Oberflächen ein anorganisches Email (1002), das ein Muster bildet, dadurch gekennzeichnet, dass:
 - das anorganische Email (1002) einen Gesamtrauheitswert, Rt, der Oberfläche (1002-S) von kleiner als oder gleich 2 µm aufweist, und
 - die Kante (1002a, 1002b) des anorganischen Emails (1002), die im Bereich der Oberfläche (1001-S) des Mineralsubstrats (1001) hervorsteht, einen Wert der topografischen Neigung, ausgedrückt in Prozent, von kleiner als oder gleich 1,4 % aufweist.
Patent DE-202022101073-U1 (DE)
Title: Druckluftsystem
IPC: F04D27/02
Filed: 2022-02-24
Abstract: Druckluftsystem (10), insbesondere für die Druckluftversorgung von mindestens einem Verbraucher,
 - mit einer Mehrzahl von parallel geschalteten Druckluftkompressoren (12),
 - mit einem Ausblasventil (52), das als Regelventil ausgebildet und gemein-sam zumindest einigen der Druckluftkompressoren (12) zur verbraucherseitigen Druckverringerung nachgeschaltet ist, und
 - mit einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung (18), die zur Steuerung und/oder Regelung des Ausblasventils (52) in Abhängigkeit eines verbraucherseitigen Soll-Drucks und/oder Ist-Drucks eingerichtet ist.
Patent DE-202022104019-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B21/04
Filed: 2022-07-15
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät (15) mit einem mittigem Rahmen (1), mit am Rahmen (1) drehbar angeordnete Bodenbearbeitungswerkzeugen (3), mit zumindest einer Lagervorrichtung (2) und zumindest einer Lagerachse (13) zur Lagerung der Bodenbearbeitungswerkzeuge (3), wobei die Bodenbearbeitungswerkzeuge (3) quer zu einer Arbeitsrichtung (A) von dem mittigen Rahmen (1) zu einem äußeren Ende sich erstreckend angeordnet sind, wobei das Bodenbearbeitungsgerät (15) weiterhin ein Fahrwerk (14) mit zumindest einer Transportachse (16) sowie eine Transportdeichsel (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportdeichsel (6) quer zur Arbeitsrichtung (A) und vom äußeren Ende der Bodenbearbeitungswerkzeuge (3) weiter nach außen ausgerichtet angeordnet ist, wobei die Transportdeichsel (7) am äußeren Ende der Bodenbearbeitungswerkzeuge (3) eine Aufnahmeeinrichtung (6) aufweist, welche in Verlängerung der Lagerachse (13) mit dem äußeren Ende der Bodenbearbeitungswerkzeuge (3) verbunden ist.
Patent DE-202022105738-U1 (DE)
Title: Sanitäres Auslaufstück, Sanitärarmatur und korrespondierende Verwendung
IPC: E03C1/08
Filed: 2022-10-11
Abstract: Sanitäres Auslaufstück (8), mit einer Strahlregleraufnahme (9), die zu einer vorzugsweise lösbaren Befestigung eines insbesondere als Kartusche ausgebildeten Strahlreglers (10) eingerichtet ist, und einem Schlauchanschluss (11), der fluidisch mit der Strahlregleraufnahme (9) verbunden ist, wobei an einem Außenumfang wenigstens ein Federelement (13), das wenigstens einen Rastvorsprung (14) trägt, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein das Federelement (13) definierender Freischnitt (16) zu einer Mündungsseite (17) der Strahlregleraufnahme (9) geschlossen ausgebildet ist.
Patent DE-202022106616-U1 (DE)
Title: Ein System zur Darstellung und Einordnung von Formeln für die Suche nach mathematischen Informationen
IPC: G06F40/30
Filed: 2022-11-25
Abstract: Ein System zur Darstellung und Einordnung von Formeln für die Suche nach mathematischen Informationen, wobei das System umfasst:eine Eingabeeinheit zum Empfang wissenschaftlicher Dokumentdaten und einer Benutzerabfrage;eine Dokumentenvorverarbeitungseinheit zum Entfernen von Rauschen und zum Extrahieren von Formeln aus den wissenschaftlichen Dokumentendaten;einen Formeleinbettungsprozessor mit einer Formeleinbettungseinheit zum Erzeugen eines binären Vektors unter Verwendung einer Bitpositionsinformation und einem eingebetteten Formelindexierer zum Erzeugen eines eingebetteten Formelindexes für die erzeugten binären Vektoren;einen Formelverallgemeinerungsprozessor mit einer Formelverallgemeinerungseinheit zum Extrahieren aller in der Formel vorhandenen Entitäten, wodurch diese in einen verallgemeinerten Vektor umgewandelt werden, und einen verallgemeinerten Formelindexierer zum Erzeugen eines verallgemeinerten Formelindexes;eine Abfrageeinbettungseinheit zum Extrahieren eines Satzes von Entitäten aus der Benutzerabfrage und zum Verwenden einer Bitpositionsinformation für die Erzeugung eines Abfragevektors;eine Abfrageverallgemeinerungseinheit zum Umwandeln der Benutzerabfrage in einen verallgemeinerten Abfragevektor; undeine Such- und Rangordnungseinheit zum Empfangen eines verallgemeinerten Abfragevektors mit Schlüsselwörtern, wodurch ein Satz von Ähnlichkeits- und Unähnlichkeitsfaktoren erzeugt wird, die dazu beitragen, die exakte Übereinstimmungsformel, die Unterformel und die übergeordnete Formel abzurufen und jedes eingegebene Schlüsselwort mit jedem indizierten Kontext abzugleichen, wodurch die Anzahl der ähnlichen Token zwischen der Abfrage und dem indizierten Kontext berechnet wird.
Patent DE-202023000592-U1 (DE)
Title: Kuppelmembran
IPC: A01G25/00
Filed: 2023-03-16
Abstract: Membran zur Steuerung von Pflanzenbewässerung, deren Formgebung ein Formgedächtnis bewirkt und somit ein hysteresebedingtes proaktives Regelverhalten sicherstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Geometrie der Membran als kuppelförmiger, rotationssymetrisch konkav - konvex aspherischer Hohlkörper ausgebildet ist.
Patent DE-202023001515-U1 (DE)
Title: Decke zur Verbesserung der Seitenschlafposition einer Person zum Schutz der aufeinanderliegenden Kniegelenke mittels in Taschen integrierter Polsterelemente
IPC: A47G9/06
Filed: 2023-07-19
Abstract: Decke (1) zur Verbesserung der Seitenschlafposition einer Person, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei etwa mittig an den Längsaußenseiten in die Decke (1) in zu diesem Zweck abgenähten Taschen (3) integrierte Polsterelemente (2) aufweist, wobei die Polsterelemente (2) dazu bestimmt sind, in der Schlafposition gegen die Innenseiten der Knie anzuliegen.
Patent DE-202023102804-U1 (DE)
Title: Eine einfach zu installierende Winde für elektrische Schaufeln im Kohletagebau
IPC: E21C47/02
Filed: 2023-05-22
Abstract: Einfach zu installierende Winde für elektrische Schaufeln im Kohletagebau, wobei sie eine Basis (1), einen auf die Basis (1) gesetzten Windenkörper (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Montageschlitz (9) am oberen Ende der Basis (1) vorgesehen ist, eine bidirektionale Schraube (12) im Montageschlitz (9) vorgesehen ist, wobei ein Ende der bidirektionalen Schraube (12) drehbar mit der Innenwand des Montageschlitzes (9) verbunden ist, eine Hülsenstange (15) fest mit dem anderen Ende der bidirektionalen Schraube (12) verbunden ist, wobei das von der bidirektionalen Schraube (12) abgewandte Ende der Hülsenstange (15) die Innenwand des Montageschlitzes (9) durchläuft und sich zur Außenseite der Basis (1) erstreckt, wobei eine rechteckige Stange (17) gleitend in die Hülsenstange (15) eingesetzt ist, die Hülsenstange (15) auf der Innenseite eine Zugfeder (16) aufweist, wobei ein Ende der Zugfeder (16) fest mit der Hülsenstange (15) verbunden ist, das andere Ende der Zugfeder (16) fest mit der rechteckigen Stange (17) verbunden ist, wobei eine runde Stange (5) fest mit dem von der Hülsenstange (15) abgewandten Ende der rechteckigen Stange (17) verbunden ist, ein Betätigungsmechanismus an einem von der rechteckigen Stange (17) abgewandten Ende der runden Stange (5) vorgesehen ist, die bidirektionale Schraube (12) mit zwei symmetrischen aktiven Blöcken (11) verschraubt ist, der Montageschlitz (9) innen symmetrisch mit zwei Befestigungsmechanismen vorgesehen ist, wobei der Befestigungsmechanismus mit den beiden aktiven Blöcken (11) verbunden ist, die runde Stange (5) mit einem dem Befestigungsmechanismus entsprechenden Verriegelungsmechanismus vorgesehen ist.
Patent DE-202023103730-U1 (DE)
Title: LED-Panelstrukturen
IPC: G09F9/33
Filed: 2023-07-05
Abstract: LED-Panelstruktur, die Folgendes umfasst:
 eine PCB-Platine, die mit mehreren Datenleitungen, mehreren Scanleitungen und mehreren Via-Löchern versehen ist, wobei sich die Datenleitungen und die Scanleitungen jeweils in unterschiedlichen Schichten der PCB-Platine befinden, sich die Datenleitungen in einer ersten Richtung erstrecken und sich die Scanleitungen in einer zweiten Richtung erstrecken; und
 mehrere LEDs, die auf der PCB-Platine angeordnet sind, wobei die mehreren LEDs in einem Array entlang der ersten Richtung und der zweiten Richtung angeordnet sind, um mehrere LED-Zeilen und mehrere LED-Spalten zu bilden, sich die LED-Zeilen in der ersten Richtung erstrecken, sich die LED-Spalten in der zweiten Richtung erstrecken, jede der LED-Spalten mehrere LED-Gruppen beinhaltet, jede der LED-Gruppen zwei angrenzende LEDs beinhaltet, mehrere angrenzende LEDs sequentiell in der zweiten Richtung angeordnet sind, um mehrere Lichtemissionspixel zu bilden, und jede der LEDs einen Gemeinsame-Elektrode-Anschluss und einen Nichtgemeinsame-Elektrode-Anschluss beinhaltet,
 wobei Gemeinsame-Elektrode-Anschlüsse aller LEDs in jeder der LED-Spalten durch ein oder mehrere Via-Löcher der Via-Löcher mit einer der Scanleitungen verbunden sind; und
 Nichtgemeinsame-Elektrode-Anschlüsse aller LEDs in jeder der LED-Zeilen mit einer der Datenleitungen verbunden sind und zwei Datenleitungen zwischen angrenzenden LED-Gruppen angeordnet sind.
Patent DE-202023104401-U1 (DE)
Title: Lenkervorbau
IPC: B62K21/16
Filed: 2023-08-03
Abstract: Lenkervorbau (1), insbesondere für ein Fahrrad, aufweisend wenigstens eine an einem Gabelschaft des Fahrrads festklemmbare Schaftklemmeinheit (2), wenigstens ein an einem Lenker des Fahrrads festklemmbares Lenkerklemmteil (7) und wenigstens einen Verstellmechanismus (67), mittels dem das Lenkerklemmteil (7) um eine horizontale Achse (68) relativ zu der Schaftklemmeinheit (2) verstellbar ist, wobei der Verstellmechanismus (67) wenigstens einen quer zu einer Längsrichtung (69) des Lenkervorbaus (1) ausgerichteten, kreiszylinderförmig ausgebildeten horizontalen Ansatz (8) aufweist und wobei das Lenkerklemmteil (7) wenigstens eine kreiszylinderförmig ausgebildete Durchbrechung (10) aufweist, die den horizontalen Ansatz (8) unter Aufbringung einer radialen Klemmkraft auf den horizontalen Ansatz (8) radial außen umlaufend umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (67) einerseits entweder wenigstens einen Sperrstift (56), dessen Längsmittelachse parallel zu einer Längsmittelachse des horizontalen Ansatzes (8) ausgerichtet ist und der zwischen dem horizontalen Ansatz (8) und dem Lenkerklemmteil (7) eingeklemmt ist, oder wenigstens eine in die Durchbrechung (10) radial nach innen hineinragend an dem Lenkerklemmteil (7) oder radial nach außen abstehend an dem horizontalen Ansatz (8) ausgebildete Sperrwulst (75) und andererseits wenigstens eine an einer Außenmantelfläche (71) des horizontalen Ansatzes (8) und/oder an einer die Durchbrechung (10) radial außen umlaufend begrenzenden Innenmantelfläche (73) des Lenkerklemmteils (7) ausgebildete Sperrverzahnung (53) aufweist, die parallel zu der Längsmittelachse des horizontalen Ansatzes (8) verlaufende Sperrrillen (72) aufweist, wobei der Sperrstift (56) bzw. die Sperrwulst (75) in eine der Sperrrillen (72) eingreift.
Patent DE-212020000354-U1 (DE)
Title: Eine Schnellfixiervorrichtung für die Stoffverarbeitung
IPC: D06C3/08
Filed: 2020-12-13
Abstract: Eine Schnellfixiervorrichtung für die Stoffverarbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass sie Verarbeitungstisch (1), Stützbein (2), untere Pressplatte (3), Platzierungsplatte (4), Schraubenstange (5), Bewegungsblock (7), obere Pressplatte (10), Gleitstange (11) und Rückstellfeder (13) umfasst, wobei ein Stützteil (101) jeweils auf beiden Querseiten des Verarbeitungstisches (1) angeordnet ist, wobei das Stützbein (2) am Boden des Verarbeitungstisches (1) angeordnet ist, wobei die Anzahl der unteren Pressplatte (3) zwei betraegt, wobei zwei untere Pressplatten (3) symmetrisch auf der Oberseite des Verarbeitungstisches (1) um den Verarbeitungstisch (1) angeordnet sind, wobei die Platzierungsplatte (4) auf dem Verarbeitungstisch (1) angeordnet ist, wobei sich die Platzierungsplatte (4) zwischen den beiden unteren Pressplatten (3) befindet, wobei die Schraubenstange (5) am Stützteil (101) drehbar angeordnet ist, wobei die Schraubenstange (5) ein erstes Gewindeteil (501), ein Verbindungsteil (502) und ein zweites Gewindeteil (503) umfasst, wobei sich das Verbindungsteil (502) zwischen dem ersten Gewindeteil (501) und dem zweiten Gewindeteil (503) befindet, wobei sich die Gewindedrehrichtung des ersten Gewindeteils (501) von der des zweiten Gewindeteils (503) unterscheidet, wobei es zwei Gruppen von Bewegungsblöcken (7) gibt, wobei es zwei Bewegungsblöcke (7) in jeder Gruppe gibt, wobei zwei Gruppen von Bewegungsblöcken (7) auf beiden Querseiten des Verarbeitungstisches (1) verschiebbar angeordnet sind, wobei eine Gruppe von Bewegungsblöcken (7) mit der Schraubenstange (5) verschraubt ist, wobei zwei Bewegungsblöcke (7) in dieser Gruppe von Bewegungsblöcken (7) jeweils mit dem ersten Gewindeteil (501) und dem zweiten Gewindeteil (503) verschraubt sind, wobei ein Stützrahmen (8) an dem Bewegungsblock (7) angeordnet ist, wobei eine Verbindungsplatte (9) in Querrichtung zwischen zwei gegenüberliegenden Stützrahmen (8) angeordnet ist, wobei sich die Verbindungsplatte (9) über dem Verarbeitungstisch (1) befindet, wobei die Gleitstange (11) verschiebbar auf dem Stützrahmen (8) angeordnet ist, wobei die Gleitstange (11) durch den Stützrahmen (8) verläuft, wobei die obere Pressplatte (10) am unteren Ende der Gleitstange (11) angeordnet ist, wobei sich die obere Pressplatte (10) auf der unteren Pressplatte (3) befindet, wobei die Rückstellfeder (13) auf der Gleitstange (11) ummantelt ist, wobei beide Enden der Rückstellfeder (13) jeweils mit der oberen Pressplatte (10) und dem Stützrahmen (8) verbunden sind.
Patent DE-212021000507-U1 (DE)
Title: Eine leichtgewichtige Schubstange aus Verbundmaterial
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-03-09
Abstract: Leichtgewichtige Schubstange aus Verbundmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Umfangsschichtverstärkungskomponente (11) am äußersten Umfang und ein langfaserverstärkten thermoplastischen Verbundmaterial oder ein kurzfaserverstärkten thermoplastischen Verbundmaterial umfasst, der in den inneren Teil der Umfangsschichtverstärkungskomponente (11) eingespritzt und mit der Umfangsschichtverstärkungskomponente (11) kombiniert ist, wobei die Umfangsschichtverstärkungskomponente (11) an beiden Enden von einer Metallstahlhülse (12) umgeben ist, wobei die Metallhülse (12) mit einem Gummi-Metall-Kugelgelenk (13) versehen ist, und wobei ein langfaserverstärkter thermoplastischer Verbundmaterial oder ein kurzfaserverstärkter thermoplastischer Verbundmaterial zwischen der Umfangsschichtverstärkungskomponente (11) und der Metallstahlhülse (12) eingespritzt ist; und wobei die Umfangsschichtverstärkungskomponente (11) eine kontinuierliche, in Umfangsrichtung geschlossene, monolithische Struktur ist, die durch Wickeln und Pressen des endlosfaserverstärkten thermoplastischen Verbundmaterials in Form eines Streifens hergestellt ist.