baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007167-U1 (DE)
IPC: E01C5/00
Filed: 2008-05-28
Abstract: The kit has multiple moving units (1), where each moving unit is made of plate shaped bricks (3) arranged offset to each other at partial different length and at partial different width. Each row has maximally two shaped bricks, where the moving unit carries two shaped bricks, where their length has 55 percent of the length of the moving unit. An independent claim is included for a paving planar.
Patent DE-202008007542-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Elementbelegung auf einer Oberfläche mittels Fluoreszenz
IPC: G01N21/64
Filed: 2008-06-05
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Elementbelegung auf einer Oberfläche (G),
insbesondere zur Bestimmung der Zinnkontamination auf Floatglas,
umfassend eine Strahlquelle (1), deren Strahlung das Element zur
Fluoreszenz anregt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
eine Detektoreinheit (2) zur Detektion der Fluoreszenzstrahlung
aufweist und die Strahlquelle (1) eine UV-Strahlung emittierende
Leuchtdiode (1a) umfasst.
Patent DE-202008008276-U1 (DE)
Title: Kleinportions-Behältnis für Flüssigkeiten (vorzugsweise Kondensmilch)
IPC: B65D17/00
Filed: 2008-06-20
Abstract: Kleinportions-Behältnis für Flüssigkeiten, vorzugsweise, jedoch nicht ausschließlich für Kondensmilch, ähnlich den bekannten derartigen Behältnissen bestehend aus einem aus Kunststofffolie gezogenen und mit einer Kleberingfläche versehenen Rand sowie einer auf diesen Rand luftdicht- bzw. flüssigkeitsdicht aufgeklebten, aus Metall oder Kunststoff bestehenden Folie, dadurch gekennzeichnet, dass der Napfboden zum Innern des Behältnisses hin gewölbt ist und zwischen dem Napfboden und der aufgeklebten Folie ein Verbindungszäpfchen diese beiden Hauptteile Napf und Folie verbindet, ferner, dass auf der Außenseite des gewölbten Napfbodens an der Stelle des Zäpfchens ein Griffzäpfchen oder Griffknopf angeordnet ist.
Patent DE-202008010486-U1 (DE)
Title: Kettcar mit Federung und Hinterachslenkung
IPC: B62K5/08
Filed: 2008-08-06
Abstract: Kettcar,
dadurch gekennzeichnet, dass ein leichter und federnder Längsträger (Pos.
2, Sk. 1) ein mit Kette und Tretlager angetriebenes Vorderrad mit
einer lenkbaren Hinterachse verbindet. (Siehe Skizze 1)
Patent DE-202008013518-U1 (DE)
Title: Kostenoptimierte Straßenbeleuchtung
IPC: F21W131/103
Filed: 2008-10-10
Abstract: Kostenoptimierte
Straßenbeleuchtung
dadurch gekennzeichnet, dass ein Trafo verwendet wird, der in Sparschaltung
betrieben wird
Patent DE-202008014057-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türzarge
IPC: E06B1/04
Filed: 2008-10-22
Abstract: Fenster-
oder Türzarge,
mit einem Bodenteil und zwei damit verbundenen Seitenteilen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Seitenteile (3, 4) jeweils wenigstens ein
einen Hohlraum zumindest teilweise umschließendes Schienenprofil (8, 12)
aufweisen.
Patent DE-202008014321-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter für eine oszillierende Blechsäge oder -feile
IPC: B23D51/08
Filed: 2008-10-28
Abstract: Werkzeughalter
für eine oszillierende Säge oder Feile, welcher
auf der einen Seite mit einem Antrieb,  insbesondere einem Kolben,
verbindbar ist  und bei welchem auf der anderen Seite ein Sägeblatt
oder eine Feile einspannbar ist,  wobei auf zumindest einer
Seite eine Klemmbride mit einer Spannschraube angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Werkzeughalter im Bereich der Klemmbride
zumindest abschnittsweise einen sich zwischen den beiden Enden der
Klemmbride erstreckenden Steg aufweist.
Patent DE-202008014570-U1 (DE)
Title: Gestellvorrichtung
IPC: A47G7/04
Filed: 2008-11-03
Abstract: Gestellvorrichtung
zur Aufstellung von zumindest zwei Blumen- und/oder Pflanzengefäßen mit
einem Grundgestell (10), das zumindest ein zentrales Grundbefestigungsmittel
(11) aufweist, und mit zumindest zwei Aufstellmitteln (12, 13, 14,
15, 16), die zur unabhängigen
Anordnung der Blumen- und/oder Pflanzengefäße in zumindest zwei unterschiedlichen
Höhen an
dem Grundbefestigungsmittel (11) anordenbar sind.
Patent DE-202008015898-U1 (DE)
IPC: B02C13/30
Filed: 2008-12-02
Abstract: The mill (1) has a drive chain comprising a drive shaft (13) and a clutch (12). The drive chain connects a motor (6) with one of impact wheel-components (2, 4). The chain has an impact shaft (14) that rotates an impact wheel (3) or shovel wheel (5), which extends the drive shaft via the impact shaft. The clutch detachably couples the drive shaft with the impact shaft at an end to transmit rotary movement, where the end is turned away from the motor. The impact shaft is supported at one of the components. The clutch is designed as a multi-disk-clutch i.e. fender-clutch or denture clutch.
Patent DE-202008016992-U1 (DE)
Title: Möbelstück und Bausatz hierzu
IPC: A47B13/02
Filed: 2008-12-23
Abstract: Möbelstück (1), wie Stuhl, Bank oder Tisch, mit einem Möbelbein (5) und einer als Sitz- oder Stellfläche dienenden Möbelfläche (2), wobei das Möbelbein (5) aus einem Stahlteil gebogen ist und die Möbelfläche (2) sich aus einer Vielzahl von leistenartigen Flächenteilen (3) zusammensetzt, wobei weiter die Flächenteile (3) als Kunststoffteile ausgebildet sind und in einem als Fortsetzung des Möbelbeins (5) gebildeten Befestigungsabschnitt steckgehaltert sind, wobei weiter das Möbelbein (5) aus einem Flachmaterial besteht und die Steckhalterung (18) das Flachteil durchsetzt.
Patent DE-202009000118-U1 (DE)
Title: Multifunktionsgrillkamin
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-01-03
Abstract: Multifunktionsgrillkamin dadurch gekennzeichnet, daß er nach erforderlicher Bedarfsgröße massiv aufgebaut und mit Schamott im Feuerraum verkleidet ist.
Patent DE-202009000419-U1 (DE)
IPC: A45C13/10
Filed: 2009-01-15
Abstract: The closure has a base plate (1) and an actuating element (2) is pivot supported on the base plate and a pivot supported closing unit (5) overlaps a counter closing unit (6) and is locked with a lock (7) with bar (8). A snap unit (9) of the actuating element snaps with the base plate in the course of pivoting movement of the actuating element into the closed position and by rotating the lock, which is arranged on the actuating element.
Patent DE-202009001980-U1 (DE)
Title: Brillengestell-Baugruppe und Brillengestell
IPC: G02C9/04
Filed: 2009-03-18
Abstract: Brillengestell-Baugruppe, wobei von der Hinterseite des Grundkörpers (30) der Brillengestell-Baugruppe (3) sich ein oberes und ein unteres Rastelement (311, 312) erstrecken, wobei das untere Rastelement (312) hinter dem oberen Rastelement (311) ausgebildet ist, wodurch eine Rastverbindung (31) gebildet wird, wobei ferner am Grundkörper (30) der Brillengestell-Baugruppe (3) ein Anschlusszapfen (32) ausgebildet ist, an dem mehrere Rastzähne (33) ausgebildet sind.
Patent DE-202009002336-U1 (DE)
Title: Fliesenabschlussschiene
IPC: E04F13/073
Filed: 2009-02-18
Abstract: Fliesenabschlussschiene (1) mit einem Abschlussschenkel (3) und mit einem dazu zumindest annähernd rechtwinkligen Befestigungsschenkel (2), der mit zueinander beabstandeten Durchbrechungen (4) versehen ist, zwischen denen Schenkelstege (5a, 5b) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsschenkel (2) eine Anzahl von Schenkelstegen (5b) aufweist, die breiter sind als die übrigen vergleichsweise schmalen Schenkelstege (5a).
Patent DE-202009003567-U1 (DE)
Title: Befestigung der Schlüsselstange in der Einbaugarnitur
IPC: E03B7/07
Filed: 2009-03-12
Abstract: Befestigung der Schlüsselstange in der Einbaugarnitur, wobei bei der Einbaugarnitur eine mit dem oberen Ende des Hülsrohres 1 fest verbundener Hülsrohrdeckel 3 dieses überfasst und ein Vierkantschoner 7, welcher mit seinem nach außen gerichteten Vierkantschonerbund 7.1. hinter die Deckelpartie des Hülsrohrdeckels 3 fasst diesen durchdringt und sich stirnseitig auf dem Drehlager 5 abstützt das auf der Oberkante des Hülsrohres 1 mit seiner anderen Seite aufliegt gekennzeichnet dadurch, dass, zwischen der drehfest in der Vierkantschoner Innenseite 7.1. endenden Schlüsselstange 2, die ebenfalls das Drehlager 5 durchdringt und der Schlüsselstange 2 ein Klemmelement 4 axialsicher liegt, wobei das obere Ende, die Klemmnase 4.1., in eine Bohrung 2.1. der Schlüsselstange 2 gebogen ist.
Patent DE-202009004479-U1 (DE)
Title: Auf Glassockel gefederte Glaswackelschweine
IPC: A47G35/00
Filed: 2009-03-31
Abstract: Auf Glassockel gefederte Glasschweine, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Glassockel ein 5 mm Durchmesser gebohrtes Sackloch mit Kern befindet.
Patent DE-202009005143-U1 (DE)
Title: Umkehrstation für einen Kettenkratzerförderer und Kettenradanordnung hierfür
IPC: B65G23/06
Filed: 2009-08-14
Abstract: Umkehrstation für einen Kettenkratzerförderer, insbesondere Umkehrstation für einen Übergabeförderer, mit einem Maschinenrahmen (5) mit randoffenen Lageraufnahmen für eine demontierbare Kettenradanordnung (10), mit einer Kettenradanordnung (10) mit Kettenradwelle (13), mit Umkehrkettenrad (11) sowie mit Lagerschalen (16) zur drehbaren Lagerung der Kettenradwelle (13), und mit wenigstens einem dem Umkehrkettenrad (11) zugeordneten Abweiserelement (50), dadurch gekennzeichnet, dass die Lageraufnahmen (14; 114) an mit dem Maschinenrahmen (5) verbundenen Kragarmen (12; 112) ausgebildet sind und nach oben offen sind, wobei die Kettenradanordnung (10; 110) mit Lagerböcken (15; 115) an den Lagerschalen (16; 116) versehen sind, die mit horizontalem Bewegungsspiel in die Lageraufnahmen (14; 114) einsetzbar sind und in den Lageraufnahmen (14; 114) zwischen einer Entnahmeposition und einer Riegelposition horizontal verschiebbar sind.
Patent DE-202009007507-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Bodendielen
IPC: E01C5/14
Filed: 2009-05-27
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Bodendielen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung in Form einer im wesentlichen U-förmigen Klammer (10) ausgebildet ist und aus einem federnden Blattmaterial besteht, dass die Klammer (10) seitliche, nach unten weisende Schenkelabschnitte 11 aufweist, welche über Federgelenke (12) mit einem Jochabschnitt (13) einstückig verbunden sind.
Patent DE-202009011051-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konfektionierung und Verpackung von Schmelzklebern
IPC: B65D65/38
Filed: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Konfektionierung von Schmelzklebern, welche einen von Wänden (4) und einem Boden (3) umschlossenen Hohlraum (5) umfasst, wobei die Innenflächen (6, 7) der Wände (4) und des Bodens (3) mit einer Trennschicht beaufschlagt sind.
Patent DE-202009014250-U1 (DE)
Title: Steckkupplung zum Verbinden von insbesondere Kunststoff-Rohren
IPC: E03F3/04
Filed: 2009-10-21
Abstract: Steckkupplung zum Verbinden von insbesondere Kunststoff-Rohren (15, 16), von denen zumindest eines im Bereich einer erweiterten Rohrwandung (17) mit einer in Verbindungslage wirksamen Dichtung versehen wird, in deren Bereich das jeweils eingeschobene Rohr (16) geführt und der Verbindungsspalt (19, 19') abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung einen Dichtlippenteil (5) und einen Stützringteil (4, 4') als einstückige Funktionseinheit (20, 20') aufweist, derart, dass diese Einheit in eine Erweiterungskontur (17) des Rohres (15) einschiebbar und in dieser Einbaulage die Funktionseinheit (20, 20') mittels zumindest einer Verbindungsstruktur (22) fixierbar ist.
Patent DE-202010000522-U1 (DE)
Title: Fischaugenlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Fischaugenlampe, die eine Lampeneinheit (20) am vorderen Ende eines Lampen-Hauptkörpers (10) angebracht ist, wobei die Lampeneinheit (20) aufweist:  eine Lampenschale (21) die aus einer oberen Hälfte (211) und einer unteren Hälfte (212) besteht, wobei die untere Hälfte (212) im Wesentlichen als kegelige Krümmungsfläche ausgebildet ist, und wobei die obere Hälfte (211) aus einer Mehrzahl von stufenförmig angeordneten Reflexionsplatten (213) besteht, derart, dass der freie Endabschnitt der Lampenschale (21) als Öffnung (22) ausgeführt ist, die sich zum oberen Halbteil hin verjüngt, und wobei im Inneren der Lampenschale (21) eine Lichtquelle (23) vorgesehen ist, und wobei die Lampenschale (21) dazu dient, das von der Lichtquelle (23) abgestrahlte Licht in Richtung der Öffnung (22) zur Brechung und zum Ansammeln zu werfen; und  ein Fischaugenobjektiv (24), das im Bereich der Öffnung (22) angeordnet ist, wobei das Fischaugenobjektiv (24) an einer der Öffnung (22) zugewandten Seite mit einer Lichteintrittsfläche (241) versehen ist,...
Patent DE-202010001372-U1 (DE)
Title: Auflager-, Trag- und Verbindungsschiene
IPC: E04C3/06
Filed: 2010-01-25
Abstract: Auflager-, Trag- und Verbindungsschiene aus Metall, insbesondere einer Aluminiumlegierung, mit vier außen offenen, gleich großen Innenkammern (2–5) in einer zueinander rechtwinkligen Anordnung, wobei jede Innenkammer (2–5) eine Öffnung aufweist, deren Weite kleiner als die lichte Weite der Innenkammer (2–5) ist, wobei beidseitig der Öffnung jeweils eine äußere Auflagefläche gebildet ist und wobei äußere Kanten der Auflager-, Trag- und Verbindungsschiene (1) gerundet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei mittlere der Innenkammern (2, 4) in der Auflager-, Trag- und Verbindungsschiene (1) unmittelbar nur durch einen mittleren Steg (6, 6') getrennt aneinanderstoßen, der eine gemeinsame Kammerbodenwand beider mittlerer Innenkammern (2, 4) bildet, und dass je zwei seitliche der Innenkammern (3, 5) seitlich auf die mittlere Innenkammeranordnung (2, 4) stoßen.
Patent DE-202010001489-U1 (DE)
Title: Laufrad für Haustiere, insbesondere Katzen
IPC: A01K1/035
Filed: 2010-01-29
Abstract: Laufrad für Katzen, umfassend eine kreisscheibenförmige Rückwand, eine ringförmige Lauffläche in einem Winkel von 90° zur Rückwand und ein mit der Rückwand mittels eines Kugellagers verbundenes Gestell.
Patent DE-202010012861-U1 (DE)
Title: Antikalk Silikon Zahnputzbecher/Mundspülbecher
IPC: A47K1/09
Filed: 2010-09-20
Abstract: Antikalk Silikon Zahnputzbecher/Mundspülbecher zum ausspülen des Mundes bei der Zahnpflege dadurch gekennzeichnet, dass der Becher ( 1 ) mit Innenansicht (*I) die Form eines vierwurzeligen ( 3 ) zahnes hat, der Becher ( 2 ) die Forms eines zweiwurzeligen ( 4 ) Zahnes hat, aber als Zahnputzbecher/Mundspülbecher auch andere passende Formen und Arten haben kann.
Patent DE-202010013180-U1 (DE)
Title: Kraft-Schleifmaschine mit Schleifplatten-Verriegelungsmechanismus
IPC: B24B23/04
Filed: 2010-12-21
Abstract: Schleifmaschine, umfassend: einen Hauptkörper; einen unterhalb des Hauptkörpers montierten Schleifkopf, wobei der Hauptkörper ein Gehäuse, einen Motor und einen in dem Gehäuse enthaltenen Koppelmechanismus aufweist und der Schleifkopf eine Grundplatte und eine drehbar mit der Grundplatte verbundene Schleifplatte aufweist; und wobei weiter mindestens eine aus der Grundplatte und der Schleifplatte so mit dem Koppelmechanismus verbunden ist, dass an der Grundplatte eine Verriegelungseinrichtung zum Fixieren der Schleifplatte an der Grundplatte vorgesehen ist.
Patent DE-202010013483-U1 (DE)
Title: Klemmhalter für Zahnbürsten, mit Saugnapf
IPC: A45D44/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: Klemmhalter für Zahnbürsten, mit Saugnapf, dadurch gekennzeichnet, dass er die Zahnbürsten am Schaft hält, der Zahnbürstenkopf bleibt sauber und unberührt in der Luft.
Patent DE-202010016691-U1 (DE)
Title: Konzepttürflügel
IPC: E06B3/76
Filed: 2010-12-06
Abstract: Unter Schutz gestellt werden soll die Form des Türflügels Serie EPS compact dahingehend, dass innen- sowie außenseitig die Türfüllungsbleche mit einer 90°-Kantung jeweils zum Flügelinneren hin versehen werden. Außenseitig sind die Flügelecken leicht gerundet mit einem Radius von 0,5 bis 4,0 mm versehen.
Patent DE-202011000786-U1 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung von Heißwasser und/oder Dampf und für die Speicherung von Wasser in flüssiger und/oder gasförmiger Form zum Einsatz für ein Gasturbinenkraftwerk
IPC: F01K1/00
Filed: 2011-04-04
Abstract: Anlage zur Erzeugung von Heißwasser und/oder Dampf und für die Speicherung von Wasser in flüssiger und/oder gasförmiger Form zum Einsatz für ein Gasturbinenkraftwerk (1) unter Verwendung wenigstens eines Speichersystems mit zumindest einem Speicherbehälter (2.1, 2.2) für die Speicherung des Wassers, in welchem durch die Zufuhr von Energie das Wasser erwärmt wird, wobei die Energie aus wenigstens einer externen Energiequelle bereitgestellt wird, die außerhalb des Gasturbinenkraftwerkes (1) und/oder der Anlage (2) zur Erzeugung von Heißwasser und/oder Dampf angeordnet ist.
Patent DE-202011000861-U1 (DE)
Title: Handhabe, Schiebetür und Möbel
IPC: A47B95/02
Filed: 2011-04-13
Abstract: An einer Schiebetür, einem Schiebefenster oder dergleichen befestigbare Handhabe (1) mit einem Gehäuse (2) und einem an dem Gehäuse (2) beweglich gelagerten Griffteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (3) an einem ersten Ende (35) schwenkbar an dem Gehäuse (2) gelagert ist und an einem in Verschieberichtung (x) der Schiebetür, des Schiebefensters oder dergleichen entfernten zweiten Ende (32) federbelastet aus einer aus einer Frontseite (21) des Gehäuses (2) hervorstehenden Gebrauchsstellung in eine mit der Frontseite (21) des Gehäuses (2) bündig liegende Schutzstellung schwenkbar ist.
Patent DE-202011001124-U1 (DE)
Title: Verschließbare Tür/Klappe als Zugang zu einem Stauraum unterhalb der Sitzfläche eines Strandkorbes
IPC: A47C1/14
Filed: 2011-01-05
Abstract: Verschließbare Tür/Klappe als Zugang zu einem Staudurch gekennzeichnet dass das Staufach unterhalb der Sitzbank (Abb 6) durch eine oder mehrere Türen/Klappen an der Frontseite (Abb 1 und Abb 2) verschlossen wird,
Patent DE-202011001928-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Aufnahme und Befestigung einer Elektronikeinheit hinter einem Verkleidungsteil eines Kraftfahrzeuges sowie ein entsprechendes Verkleidungsteil mit einer Haltevorrichtung
IPC: B60R11/00
Filed: 2011-01-25
Abstract: Haltevorrichtung zur Aufnahme und Befestigung einer Elektronikeinheit (1) hinter einem aus einem polymeren Werkstoff gebildeten Verkleidungsteil (2) eines Kraftfahrzeuges, mit: – einem Aufnahmeabschnitt (3) aufweisend mindestens ein Befestigungsmittel (4) zur Befestigung der Elektronikeinheit (1) in oder an dem Aufnahmeabschnitt (3), – mindestens einem neben dem Aufnahmeabschnitt (3) angeordneten Fügeabschnitt (5) mit einem Fügebereich (5') über den der Aufnahmeabschnitt (3) mit der der Sichtseite (6) gegenüberliegenden Innenseite (7) des Verkleidungsteils (2) verbindbar ist, – wobei der Fügeabschnitt (5) ferner ein Verbindungselement (8) zu dem Aufnahmeabschnitt (3) aufweist, das so ausgebildet ist, dass die Elektronikeinheit (1) im Montagezustand der Haltevorrichtung einen definierten Mindestabstand (X) zu der Innenseite (7) des Verkleidungsteils (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Aufnahmeabschnitt (3) eine Abweiserblende (9) angeordnet ist, die sich im Montagezustand der Haltevorrichtung zur Innenseite (7) des Verkleidungsteils (2) hin erstreckt und gegenüber dem Aufnahmeabschnitt (3) nach außen gebogen ist,...
Patent DE-202011002767-U1 (DE)
Title: Kaliumcitrat, Magnesiumcitrat, Calciumcitrat und Vitamin D enthaltende Zusammensetzung
IPC: A23L33/155
Filed: 2011-02-15
Abstract: Eine Kaliumcitrat, Calciumcitrat, Magnesiumcitrat und Vitamin D enthaltende Zusammensetzung als Nahrungsergänzung bei stress- und ernährungsbedingten Mangel an Mineralstoffen, bei Diäten und Fastenkuren und bei Störungen des Mineralstoff- und Säure-Basen-Haushalts, die insbesondere zum intrazellulären Säure-Basen-Gleichgewicht beiträgt und zur Gesunderhaltung von Muskeln, Knochen, Zähnen, Blutdruck, Herzrhythmus und Herzmuskel, Herzschlag, Nerven- und Energieleistung sowie für die Reduktion von Müdigkeit geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis von Calcium (Ca2+):Magnesium (Mg2+) kleiner als 2, vorzugsweise kleiner als 1,8 ist.
Patent DE-202011050806-U1 (DE)
Title: Ferngesteuerter Lenkungsprüfstand
IPC: G01M17/06
Filed: 2011-07-26
Abstract: Lenkungsprüfstand (10), der eingerichtet ist, ein Lenkungssteuergerät (55) zu testen, aufweisend  – eine erste Lenkvorrichtung (50) mit  – einer Lenkunterstützung (56) und  – dem zu testenden Lenkungssteuergerät (55), das eingerichtet ist, die Lenkunterstützung (56) zu steuern,  – eine Messvorrichtung (60, 61, 62), die ausgebildet ist, einen ersten Wert eines Lenkmoments an der ersten Lenkvorrichtung (50) zu messen und einen Ist-Lenkwinkel an der ersten Lenkvorrichtung (50) zu messen,  – einen mit der Lenkunterstützung (56) verbundenen Antrieb (75) zur  – Aufprägung einer mittels einer ersten Recheneinheit (30) berechneten Kraft oder eines mittels der ersten Recheneinheit (30) berechneten Drehmoments auf die Lenkunterstützung (56) und  – zur Einstellung eines ersten Lenkwinkels an der Lenkunterstützung (56) gemäß eines Soll-Lenkwinkels,  – eine Steuereinheit (40), verbunden mit dem Antrieb und (75) die mit der Steuereinheit (40) verbundene erste Recheneinheit (30), eingerichtet mit einem Programm zur Simulation statischer und/oder dynamischer...
Patent DE-202011051638-U1 (DE)
Title: Absturzschutz für Aufzugsanlagen
IPC: B66B13/28
Filed: 2011-10-14
Abstract: Absturzschutz für Aufzugsanlagen, bei dem ein aufrollbares Material (4) von mindestens einer Aufrollvorrichtung (3) auf- und abrollbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das aufrollbare Material (4) von der Aufrollvorrichtung (3) mittels einer Umlenkvorrichtung (20) so umgelenkt wird, dass das aufrollbare Material (4) nach der Umlenkung im aktivierten Zustand in vertikale Richtung zeigt.
Patent DE-202011051749-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschluss einer Anzahl von LED-Leuchtmitteln an ein LED-Treibermittel mit Konstantstromspeisung
IPC: F21V23/06
Filed: 2011-10-25
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zum selektiven Anschluss einer Anzahl von LED-Leuchtmitteln an ein LED-Treibermittel mit Konstantstromspeisung, umfassend – ein Gehäuse (2) mit einer Anzahl n ≥ 2 von Anschlussbuchsen (3a–3f), die so ausgebildet sind, dass in jede der Anschlussbuchsen (3a–3f) ein Anschlussstecker (40) eines Anschlussmittels (4a, 4b) eines LED-Leuchtmittels lösbar einsteckbar ist, – Anschlussmittel zum elektrischen Anschluss der Anschlussvorrichtung (1) an einen Spannungsausgang des LED-Treibermittels, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussvorrichtung (1) eine Anzahl n + 1 elektrischer Kontaktelemente (5a–5g) umfasst, die innerhalb des Gehäuses (2) untergebracht sind, wobei jedes der elektrischen Kontaktelemente (5a–5g) einen ersten Kontaktabschnitt (50) und einen elektrisch leitend mit diesem verbundenen zweiten Kontaktabschnitt (52) umfasst und jeder der Anschlussbuchsen (3a–3f) zwei benachbart zueinander angeordnete elektrische Kontaktelemente (5a–5g) zugeordnet sind, die so angeordnet und ausgebildet sind, dass – jeweils der erste Kontaktabschnitt (50) eines der beiden Kontaktelemente (5a–5g) einer Anschlussbuchse (3a–3f) mit dem zweiten Kontaktabschnitt (52) des...
Patent DE-202011051838-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wärmen oder Kühlen eines Körperabschnitts
IPC: A61F7/02
Filed: 2011-11-02
Abstract: Bandage (1) mit einer Befestigungseinrichtung (3, 4) zum Anlegen der Bandage an einen Körperabschnitt, gekennzeichnet durch eine Tasche (2) zur Aufnahme einer Wärme- oder Kältequelle.
Patent DE-202011105911-U1 (DE)
Title: Minensichere Sitzeinrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-09-21
Abstract: Minensichere Sitzeinrichtung (10), aufweisend ein as an einem Fahrzeugdach (4) befestigbar ist, gekennzeichnet durch wenigstens ein Führungsrohr (1), in dem das Sitztragwerk (2) axial verschiebbar gelagert und über dieses mit einem Fahrzeugdach (4) verbunden ist sowie wenigstens einem Haltegurt (3) mit wenigstens einer Aufreißnaht (6), die im Falle einer Ansprengung bei Erreichen einer bestimmten Belastung aufreißt.
Patent DE-202011108946-U1 (DE)
Title: Additiv zur Verbesserung der Asche- und Schlackeneigenschaften bei der Verbrennung von biogenen Massen
IPC: C10L9/10
Filed: 2011-12-13
Abstract: Additiv zur Verbesserung der Asche- und Schlackeneigenschaften bei der Verbrennung von biogenen Massen unter Einsatz alkalischer Verbindungen in Kombination mit Reduktionsmitteln zur Eliminierung metallischer Schadstoffe, umfassend: 10 bis 95 Gew.-% Calciumcarbonat und/oder Magnesiumcarbonat und/oder Calciumhydroxid und/oder Magnesiumhydroxid und/oder Calciumoxid und/oder Magnesiumoxid, dadurch gekennzeichnet, dass die Calcium- und/oder Magnesiumverbindungen in einem Korngrößenbereich zwischen 0,01 und 20 mm vorliegen.