baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10139715-B4 (DE)
Inventor: GLASER SIEGFRIED
IPC: C03B33/03
Filed: 2001-08-13
Granted: 2005-02-03
Abstract: To work glass panes, pattern contours of separate panes are marked out in optimum positions on blank glass sheet surfaces. Several glass sheets are fed to a cutting station, to be cut according to the cutting patterns and the residue is broken off. The uncut glass residue (16) or glass sheets are held in an intermediate store (20) with at least one holder (21) and at least one feed, where details of sizes, numbers and storage locations are stored in a computer memory, to be selected for the next pattern cutting cycle for the cutting unit (36). The glass storage facilities are located over the cutting station to save hall floor space.
Patent DE-10140713-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung von Pixeln eines Bildes
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: G06T15/20
Filed: 2001-08-24
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Darstellung von Pixeln eines Bildes in einem Farbraum, wobei die Pixel durch eine Parallelprojektion in eine Betrachtungsebene projiziert angezeigt werden, wobei die Pixel und/oder das Koordinatensystem des Farbraums in der Darstellung drehbar und/oder die Betrachtungsebene einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet; daß ein Anzeigeparameter eines dargestellten Pixel derart eingestellt wird, daß der Anzeigeparameter des dargestellten Pixels die Anzahl der durch die Parallelprojektion mit dem Pixel zusammenfallenden Pixel des Farbraums repräsentiert.
Patent DE-10145874-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Seilenden eines Sägeseiles oder von Sägeseilteilen
Inventor: BRAEUNINGER GOETZ
IPC: B23D61/18
Filed: 2001-09-18
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden von Seilenden eines Sägeseiles oder von Sägeseilteilen
zu einer geschlossenen Sägeseilschlaufe
mit einem ersten und einem zweiten Klemmteil für die Seilenden und mit mindestens
einem Verbindungsteil, das die Klemmteile relativ zueinander bewegbar
miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil
(14) durch einen Bolzen (28) gebildet wird, dessen Kopf (32) drehfest,
jedoch kippbar in einem (12) der Klemmteile (10, 12) angeordnet
ist und dessen Bolzenschaft (30) aus diesem Klemmteil (12) herausragt
und mit dem anderen Klemmteil (10) dreh- und kippfest, jedoch lösbar verbindbar
ist.
Patent DE-10149795-B4 (DE)
Title: Semiautomatische Registrierung zur Überlagerung zweier medizinischer Bilddatensätze
Inventor: DITT HENDRIK
IPC: G06F3/00
Filed: 2001-10-09
Granted: 2006-04-06
Abstract: Semiautomatische
Registrierung zur Überlagerung
zweier medizinischer Bilddatensätze
durch eine manuelle Registrierbewegung und mit einer Rückmeldeeinrichtung
zur Darstellung der gleichzeitig berechneten Güte der aktuellen Registrierung,
dadurch gekennzeichnet,  dass die Rückmeldeeinrichtung ein 3-D-Eingabegerät zur Veränderung
der einzelnen Freiheitsgrade der Registrierung mit einem Roboterarm
mit entsprechend vielen Freiheitsgraden der Bewegung umfasst, wobei
die Registriergüte
eine automatische Rückkopplung
für jeden
Freiheitsgrad in dem Sinne erzeugt,  dass eine Registrierbewegung
die zu einer Verschlechterung der Güte führt, den Handhebel des Eingabegeräts bremst
oder in die Ausgangslage zurückzubewegen
sucht.
Patent DE-10154521-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen einer Einlassluftmenge und Vorrichtung, die das Verfahren durchführt
Inventor: KOBAYASHI DAISUKE
IPC: F02D41/00
Filed: 2001-11-07
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren,
das eine Einlassluftmenge oder eine in einen Verbrennungsmotor eingezogene
Luftmenge berechnet, mit den folgenden Schritten:  Berechnen
eines ersten Drucks (P0) in einem Einlassrohr (20) auf der Grundlage
einer Summe von zumindest einer durch ein Drosselventil (23) strömenden geschätzten Luftmenge
(QA0), die auf der Grundlage einer geschätzten Drosselöffnung (TA0)
berechnet wird, und einer Luftmenge (QP), die in das Einlassrohr
(20) durch einen Kanal (30, 35) strömt, der nicht über das
Drosselventil (23) geht;  Berechnen eines zweiten Drucks (P3)
im Einlassrohr (20) auf der Grundlage einer Abgabe (QA) von einer
Luftdurchsatzmessvorrichtung (25); und  Berechnen einer in den
Verbrennungsmotor eingezogenen Luftmenge auf der Grundlage des ersten
Drucks (P0) und des zweiten Drucks (P3) in dem Einlassrohr (20),  gekennzeichnet
durch  die folgenden Schritte:  Berechnen eines dritten
Drucks (P2) in dem Einlassrohr (20) zumindest auf der Grundlage
einer durch das Drosselventil (23) strömenden Luftmenge (QA2), die
auf der...
Patent DE-10202744-B4 (DE)
Title: Verkleidungsbefestigungssystem für verschiedene Fahrzeugtypen
Inventor: SONG JI-MYEON
IPC: B25J15/00
Filed: 2002-01-24
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verkleidungsbefestigungssystem
zur Verwendung in einer Produktionslinie für verschiedene Fahrzeugarten,
umfassend:  eine Steuerung (100) mit darin gespeicherter Verkleidungsinformation
für verschiedene
Fahrzeugtypen, wobei die Steuerung (100) ein Positionierer-Auswahlsteuerungssignal
und ein Verkleidungs-Befestigungssteuerungssignal entsprechend
der Verkleidungsinformation des korrekten Fahrzeugtyps erzeugt und
ausgibt;  eine Verkleidungsbefestigungsanordnung (130), die
mehrere Positionierer (136) umfasst, die den Verkleidungen der verschiedenen
Fahrzeugarten entsprechen;  einen ersten Betätiger (110) zum Auswählen eines
Positionierers (136) entsprechend dem Positionierer-Auswahlsteuerungssignal,
das durch die Steuerung (100) ausgegeben wird; und  einen zweiten
Betätiger
(120) zum Betreiben eines Positionierers (136) entsprechend dem
Verkleidungs-Befestigungssteuerungssignal,
das durch die Steuerung (100) ausgegeben wird.
Patent DE-10209524-B4 (DE)
Title: Elektrische Verkabelungsvorrichtung
Inventor: HOFER GUIDO
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-03-04
Granted: 2004-08-19
Abstract: Elektrische Verkabelungsvorrichtung für eine Vielzahl an einer Verbrennungskraftmaschine angeordnete elektrische Verbraucher, insbesondere für einen Zündleitungssatz oder eine Einspritzleiste, welche  eine Vielzahl von Rundleitern (35; 135),  eine Vielzahl von Flachleitern (30; 130) zur Verbindung mit den elektrischen Verbrauchern und  ein Verbindungsmodul (11, 20; 111, 120) zur Verbindung der Flachleiter (30; 130) mit den Rundleitern (35; 135) aufweist,  wobei das Verbindungsmodul (11, 20; 111, 120) eine Vielzahl von vorgeformten Leitungselementen (42; 142) umfasst, die jeweils einen Rundleiter (35; 135) mit zumindest einem Flachleiter (30; 130) elektrisch verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmodul (11, 20) aus zwei Rahmenelementen (11, 20) aufgebaut ist, zwischen denen die vorgeformten Leitungselemente (42) positionierbar sind, wobei ein erstes Rahmenelement (11) des Verbindungsmoduls (11, 20) eine Vielzahl von Aussparungen (12, 13) entsprechend der Anzahl von Rundleitern (35) und Flachleitern (30) aufweist, welche für das Verschweißen der Rundleiter (35) und Flachleiter (30) mit den vorgeformten Leitungselementen...
Patent DE-10214482-B4 (DE)
Inventor: MOMBERG HEINZ
IPC: C09D183/04
Filed: 2002-03-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: A preparation (I) for the treatment of hybrid yarn made from glass fibres and polyolefin (preferably polypropylene) fibres contains silanols resulting from the stoichiometric hydrolysis of silanes with water.  Independent claims are also included for  (1) A method for the treatment of hybrid yarn as above by application of a silanol-containing preparation (I); (2) Hybrid glass/polyolefin yarn treated with (I); and (3) Composite materials and textile sheet material made from this treated hybrid yarn.
Patent DE-10235222-B4 (DE)
Title: Breitband-Antenne
Inventor: NIELSEN LUDWIG
IPC: H01Q21/30
Filed: 2002-08-01
Granted: 2016-09-22
Abstract: Antenne (1) umfassend einen Monopol (2, 12, 28, 34) und einen Dipol (3, 13, 29, 36), wobei der Monopol (2, 12, 28, 34) mit dem Dipol (3, 13, 29, 36) so verbunden ist, dass der Dipol (3, 13, 29, 36) eine Dachkapazität für den Monopol (2, 12, 28, 34) bildet, der Monopol (2, 12, 28, 34) als Tragrohr des Dipols (3, 13, 29, 36) ausgebildet ist und der Monopol (2, 12, 28, 34) als Außenleiter einer Koaxialleitung ausgebildet ist und der Dipol (3, 13, 29, 36) einen ersten Antennenkörper (3a, 13a, 29a, 36a) und einen zweiten Antennenkörper (3b, 13b, 29b, 36b) aufweist, die eine gemeinsame Längsachse mit der Längsachse des Monopols (2, 12, 28, 34) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Ausdehnung des ersten Antennenkörpers (3a, 13a, 29a, 36a) und des zweiten Antennenkörpers (3b, 13b, 29b, 36b) des Dipols (3, 13, 29, 36) zu den voneinander abgewandten Seiten hin zunimmt.
Patent DE-10247755-B4 (DE)
Title: Selektive, lokale Aktivierung von Mitgliedern der TNF-Rezeptorfamilie durch systemisch inaktive nicht-Antikörper-TNF-Liganden-Fusionsproteine
Inventor: PFIZENMAIER KLAUS
IPC: C12N1/19
Filed: 2002-10-14
Granted: 2006-01-19
Abstract: Polypeptid,
umfassend einen Abschnitt (1), der eine Zelloberflächenmolekül-Bindungsdomäne enthält, einen
Abschnitt (2), der ein Peptidlinker ist, und einen Abschnitt (3),
der ein als solches biologisch inaktives/eingeschränkt aktives
Fragment eines Mitglieds der TNF-Ligandenfamilie
enthält,
wobei die Zelloberflächenmolekül-Bindungsdomäne nicht
von einem Immunglobulin abgeleitet ist und das Fragment des Mitglieds
der TNF-Ligandenfamilie nur durch Bindung des Abschnitts (1) an
das Zelloberflächenmolekül biologisch
vollständig
aktiv wird.
Patent DE-10248172-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für ein Getriebe
Inventor: BIERMANN EBERHARD DIPL ING
IPC: F16H63/30
Filed: 2002-10-16
Granted: 2013-06-27
Abstract: Kupplungsanordnung für ein Getriebe, mit einer Kupplung (1), die einen Lamellenträger (3) und eine innerhalb des Lamellenträgers (3) angeordnete Servoeinrichtung (10) mit dynamischem Druckausgleich zur Betätigung der Kupplung (1) aufweist, sowie mit einem Planetenträger eines Planetenradsatzes (26), dessen Stegblech (27) in axialer Richtung an einen Druckausgleichsraum (15) des dynamischen Druckausgleichs der Servoeinrichtung (10) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stegblech (27) mit dem Lamellenträger (3) verdrehfest verbunden ist, wobei sich die Servoeinrichtung (10) in einer Richtung am Stegblech (27) abstützt und das Stegblech (27) über ein Sicherungselement (31) an dem Lamellenträger (3) axial in derselben Richtung derart fixiert ist, dass die Servoeinrichtung (10) gegen den Lamellenträger (3) durch die axiale Fixierung des Stegblechs (27) vorgespannt ist.
Patent DE-10252736-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: HRASTNIK KLAUS
IPC: F02P13/00
Filed: 2002-11-13
Granted: 2004-09-23
Abstract: Zündkerze (10) mit einer Elektrode (21, 22, 122), an deren einem Endabschnitt ein Elektrodenabschnitt (31, 41, 51, 131) vorgesehen ist, wobei der Elektrodenabschnitt (31, 41, 51, 131) eine Kupfer und Platin enthaltende Legierung aufweist, und wobei der Elektrodenabschnitt (31, 41, 51, 131) auf einem Elektrodengrundkörper (32, 42, 52, 132) aufgebracht ist, der im wesentlichen aus Nickel oder einer Nickellegierung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenabschnitt (31, 41, 51, 131) Platin mit einem Anteil von 60 bis 99 Masseprozent und Kupfer mit einem Anteil von 1 bis 40 Masseprozent aufweist.
Patent DE-10296403-B4 (DE)
Title: Höschenartiger absorbierender Artikel
Inventor: DATTA PAUL JOSEPH
IPC: A61F13/15
Filed: 2002-02-05
Granted: 2014-03-13
Abstract: Absorbierender Artikel mit: Einem vorderen Taillengebiet (22), einem hinteren Taillengebiet (24) und einem Schrittgebiet (26), das sich zwischen den Taillengebieten (22, 24) erstreckt, einem ersten Ohrpaneel (106), das aus einem ersten Material gebildet ist und sich von einem ersten Randbereich des vorderen Taillengebiets (22) erstreckt, einem zweiten Ohrpaneel (107), das aus einem zweiten Material, das sich vom ersten Material unterscheidet, gebildet ist und sich von einem ersten Randbereich des hinteren Taillenbereichs (24) erstreckt, wobei das zweite Material ein Basisgewicht aufweist, das größer ist als das Basisgewicht des ersten Materials; und mindestens einer manuell reißbaren, passiven Verbindung, welche das erste Ohrpaneel (106) mit dem zweiten Ohrpaneel (107) verbindet.
Patent DE-10319475-B4 (DE)
Title: Mikrowellengenerator und Verfahren zum Abstrahlen von Mikrowellenenergie
Inventor: URBAN JÜRGEN DR
IPC: H03K3/537
Filed: 2003-04-29
Granted: 2017-03-09
Abstract: Mikrowellengenerator (11) mit einer an umzuladende Kondensatoren (13) angeschlossenen Abstrahlantenne (26) und mit einem Hochspannungsgenerator (35) als Energielieferanten für ein Aufladen der Kondensatoren (13) über die Abstrahlantenne (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Kondensatoren (13) in einer koaxialen Folge von ringförmigen Kondensatoren mit ringförmigen Elektroden (15, 16) angeordnet sind, wobei die äußeren ringförmigen Elektroden (16) zu einem Rohr zusammengeschaltet sind, welches die inneren ringförmigen, axial zueinander distanziert angeordneten Elektroden (15) umgibt, wobei die inneren Elektroden (15) jeweils über einen Lichtbogen-Schalter (39) an die nächst benachbarte innere Elektrode (15) anschließbar sind und die Kondensatoren (13) somit sukzessive einander parallel schaltbar sind.
Patent DE-10320835-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur lastabhängigen Steuerung des Volumenstromes in einem Heizkreis einer nach dem Durchlaufprinzip arbeitenden Einrichtung zur Warmwasserbereitstellung
Inventor: SCHRAMM BRUNO
IPC: F24D3/08
Filed: 2003-05-08
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur lastabhängigen
Steuerung des Volumenstromes in einem Heizkreis einer nach dem Durchlaufprinzip
arbeitenden Einrichtung zur Warmwasserbereitstellung einer Hausanschlußstation
oder Heizungsanlage, dadurch gekennzeichnet, daß bei minimalem, durch einen
fest eingestellten Volumenstrom bei Fernwärmeanschluß bestimmten Anschlußwert/oder
bei Kesselanlagen durch eine minimal installierte Kesselleistung bestimmte,
und durch Spitzenlasten nicht veränderbare Anschlußleistung,
die einem Wärmetauscher
zur Warmwasserbereitstellung zugeführten Volumina im Durchsatz lastabhängig gesteuert
werden und im Starklastfall zusätzlich
aus einem Energiespeicher (10 bzw. 11) eine den angestiegenen Energiebedarf
abdeckende Menge eines Zusatzheizmediums dem über die Hausanschlußstation
oder über
einen Heizkessel entnommenen Heizmedium zugespeist wird.
Patent DE-10332034-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Bremsen und Überwachen eines Schienenfahrzeugs mit oder ohne Drehgestellen
Inventor: KESCHWARI RASTII MAHMUD
IPC: B60T8/32
Filed: 2003-07-15
Granted: 2009-04-09
Abstract: Einrichtung
zum Bremsen und Überwachen
eines Schienenfahrzeugs, mit oder ohne Drehgestellen (1), das jeweils
mehrere Radachsen (2, 3) aufweist, von denen jede mit einem eigenen
Bremssystem (4) ausgestattet ist, das an eine Hauptluftleitung (HL)
angeschlossen ist, eine elektronische Radachsen-Bremsdrucksteuerung (12) mit einer Lasterfassungselektronik
(8) und einen internen Wagen-Bus (15) und eine Gleitschutzelektronik aufweist,
wobei der interne Wagen-Bus (15) alle Achsbereichs- oder Drehgestell-Elektronikbaugruppen
(9) untereinander verbindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine Umschalteinrichtung (5) vorgesehen ist für die Umschaltung zwischen  – der Steuerung
der Bremsdrücke
durch die elektronischen Radachsen-Bremsdrucksteuerungen (12)  und  – der Steuerung
der Bremsdrücke
durch eine pneumatische Reserveeinrichtung (16),  und dass ein
Umschalter (20) vorgesehen ist, der als passives Wechselventil ausgebildet
ist, und an die pneumatische Reserveeinrichtung (16) mit einem Reserve-Luftbehälter (17)
angeschlossen ist, der wahlweise aus der Hauptluftleitung (HL) oder
aus der Hauptbehälterluftleitung (HB)
gespeist wird und sowohl die pneumatische Reserveeinrichtung (16)
als auch...
Patent DE-10338821-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von feinen Fasern
Inventor: MIRWALDT ULRICH
IPC: D01D4/02
Filed: 2003-08-21
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von feinen wenig orientierten schmelzgesponnenen Fäden (LOYs) aus Polyester zur Weiterverarbeitung zu Stapelfasern mittels einer Spinneinrichtung (1) umfassend mindestens – ein Düsenpaket (2) mit einer Düsenplatte (3) mit ringfömig angeordneten Löchern zum Austritt der schmelzflüssigen Fäden, – ein radialsymmetrisches Abkühlsystem (4, 5), in dessen Inneren die Fäden durch von außen nach innen zum Fadenbündel gerichtetes Kühlgas abgekühlt werden, und – einen Öler (6) zur Präparierung des Fadenbündels (9), dadurch gekennzeichnet, dass (a) dem Düsenpaket (2) Schmelze zugeführt und aus 7500 bis 14250 Löchern der Düsenplatte (3) in Form von schmelzflüssigen Fäden (9) extrudiert wird, (b) die Schmelze die stromaufwärtsseitige ringförmige Fläche der Düsenplatte benetzt, wobei die ringförmige Fläche die Schmelzeaustrittslöcher mit einer Lochdichte zwischen 8 und 28 Löchern pro cm2 Düsenfläche enthält, (c) der hydraulische Durchmesser der einzelnen Düsenlöcher zwischen 0,13 und 0,24 mm pro Düsenloch gewählt wird, (d) die abgekühlten Fäden über den zum Innenkreis gerichteten Spalt des ringförmigen Präparationsölers (6) geführt werden, der von der Unterseite der Düsenplatte 650 bis 1200 mm entfernt angeordnet ist, und dem Fadenbündel durch den Spalt ein Öl-Wasser-Gemisch zudosiert wird, wobei der Durchmesser des Fadenbündels am Öler eine Einschnürung erfährt, derart dass die geraden Verbindungslinien von den Düsenlöchern der Düsenplatte zum Fadenberührungskreis am Öler mit dem senkrechten Lot auf der Düsenplatte einen Winkel zwischen 1,5° und 9,0° einschließen, (e) das präparierte Fadenbündel mittels mindestens einer angetriebenen Galette mit einer Geschwindigkeit zwischen 800 und 1550 m/min abgezogen wird, und (f) die Einzelfäden einen Titer zwischen 1,5 und 4,0 den und eine Reißdehnung von mindestens 300% aufweisen.
Patent DE-10342905-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Suspension für die Herstellung eines korrosionsfesten Überzugs auf einem keramischen Gegenstand und Verfahren zur Herstellung des Überzugs
Inventor: KAUFMANN ULRIKE
IPC: C04B41/87
Filed: 2003-09-17
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verwendung
einer Suspension bestehend aus:  – einem Pulver aus mindestens
einer Keramik,  – einem
Dispergiermittel,  – einem
organischen Lösungsmittel  – einem
Celluloseether  für
die Herstellung eines korrosionsfesten Überzugs auf einem keramischen
Gegenstand.
Patent DE-10355004-B4 (DE)
Inventor: HEIDENFELDER MICHAEL
IPC: E06B9/323
Filed: 2003-11-25
Granted: 2010-04-01
Abstract: An architectural solar glare window protection system has a screen of slats, folds or plaited panels and an upper rail (12) incorporating an electric motor (14). The motor and its associated components are suspended by an overhead fixture (34) to a ceiling or wall. The drive unit and associated components are enclosed within a noise-insulated (20, 26) capsule (26, 28).
Patent DE-19500505-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum kontinuierlichen Umsetzen von Paletten
Inventor: PROSKE HANS
IPC: B65G13/10
Filed: 1995-01-10
Granted: 2006-05-24
Abstract: Einrichtung
zum kontinuierlichen Umsetzen von zu fördernden Gütern zwischen zwei in einer Förderebene
nichtfluchtenden Förderlinien,
wobei die zu fördernden
Güter am
Ende einer Förderlinie
(2) von einem Förderer
(10) übernommen
werden, dessen Förderrichtung in
einem Winkel größer 0 Grad
und kleiner 90 Grad zu der Förderlinie
(2) verläuft,
wobei die zu fördernden
Güter Paletten
(1) sind und im Übergangsbereich
von der Förderlinie (2)
zum Förderer
(10) in dem Abschnitt, ab welchem eine Querverschiebung der Palette
(1) beginnt, Schwenkrollen (4) angeordnet sind, die um ihre senkrecht
zur Palettenebene stehende Achse verdrehbar sind und wobei der Förderer (10)
eine parallel zur Förderrichtung
der Förderlinie
(2) verlaufende Fördergeschwindigkeitskomponente
besitzt, die gleich der Fördergeschwindigkeit
der zugehörigen
Förderlinie
ist, wobei die Paletten (1) rotationsfrei verschoben werden
Patent DE-19510393-B4 (DE)
Title: Falttür
Inventor: GROSSE GERARD
IPC: B62D33/04
Filed: 1995-03-22
Granted: 2006-06-29
Abstract: Falttür mit starren
Brettern (10), die gelenkig miteinander verbunden sind und mit Hilfe
von Führungsorganen
(12), die in jeder zweiten Gelenkzone zwischen zwei benachbarten
Platten angeordnet sind, in Führungsschienen
(13) geführt
sind, die mit festen Pfosten verbunden sind, wobei die Tür zwischen
einer vertikalen Schließstellung
und einer horizontalen Öffnungsstellung beweglich
ist, und mit Elementen (16), die die Bretter in der Schließstellung
der Tür
miteinander ausgerichtet halten, sowie mit einer Einrichtung (17),
die den fortschreitenden Übergang
der Bretter unter ihrem Eigengewicht aus einer entfalteten und ausgerichteten
Position in eine zusammengefaltete Position an horizontalen Abschnitten
(15) der Führungsschienen
(13) bei der Öffnungsbewegung
der Tür gestatten
und bei der Schließbewegung
der Tür
den Übergang
der Bretter aus ihrer zusammengefalteten Position in ihre entfaltete
und ausgerichtete Position erzwingen, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür wenigstens
eine Sperreinrichtung aufweist, die das Schwenken des letzten Brettes
(10a) der Tür
gleichzeitig mit dem vorletzten Brett (10b) und in...
Patent DE-19549720-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitende Presse
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH B
IPC: B27N3/24
Filed: 1995-02-15
Granted: 2004-05-27
Abstract: Kontinuierlich arbeitende Presse zur Herstellung von Spanplatten, Faserplatten oder ähnlichen Holzwerkstoffplatten mit den Preßdruck übertragenden sowie das zu pressende Gut durch die Presse ziehenden flexiblen, endlosen Stahlbändern, die über Antriebstrommeln und Umlenktrommeln um einen oberen und einen unteren Pressenholm geführt sind und die sich gegenüber Preßplatten an den Pressenholmen abstützen, wobei die Preßplatten mittels Zylinderkolbenanordnungen zur Einstellung des Preßspaltes höhenverstellbar und mittels Heiz- und/oder Kühlmedien beheiz- bzw. kühlbar und im vorderen Teil zu einer Hauptpresstrecke einer beheizten Hauptpresse und am Ende der Preßstrecke zu einer Teilpresstrecke einer kühlbaren Teilpresse aufgeteilt sind, während die Stahlbänder um beide Pressen geführt sind und sich jeweils gegenüber den Preßplatten durch umlaufende Rollstangen abrollend abstützen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Übergangsspalt (t) von der Preßfläche der Hauptpreßstrecke (L1) zu der Preßfläche der Teilpreßstrecke (L2) so klein wie möglich ausgeführt ist und dafür Gleitkufen (30) aus gleitfähigem Werkstoff im Übergangsbereich (K) zur Teilpreßstrecke (L2) so nahe wie...
Patent DE-19605418-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Daten, insbesondere für die Übertragung mit veränderlicher Kanalbitrate
Inventor: MUELLER JOERG-MARTIN
IPC: H04W84/02
Filed: 1996-02-14
Granted: 2014-11-20
Abstract: Kanalencoder zur Aufbereitung von Daten, für die Übertragung über einen Kanal mit vorgebbar veränderlicher Datenrate, ist eingerichtet, folgende Maßnahmen durchzuführen: – die Daten in verschiedene Bitklassen (c[i]) entsprechend ihrer Fehlerempfindlichkeit aufzuteilen, – die so aufgeteilten Bitklassen (c[i]) mit Gewichtsfaktoren zu bewerten und mit unterschiedlicher Fehlerredundanz zu versehen, wobei die Bitklasse/n (c[i]) mit den fehlerempfindlichsten Bits eine höhere Fehlerredundanz erhält/erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanalencoder eingerichtet ist, – jede Bitklasse (c[i]) mit einem vorgegebenen Gewichtsfaktor (w[i]) zu bewerten, der abhängig von der mittleren Fehlerempfindlichkeit der jeweiligen Bitklasse (c[i]) gewählt wird, und – die Zuteilung der Coderate (r) der einzelnen Bitklassen in Abhängigkeit der jeweiligen Gewichtsfaktoren (w[i]) zu steuern.