baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014004902-U1 (DE)
Title: Elektrische Ableitung in Tankinnenhüllen für Benzin
IPC: B65D90/46
Filed: 2014-06-18
Abstract: Innenauskleidung eines Stahltanks mit einer Tankinnenhülle für Benzin, bei der nur im Bodenbereich einer oder mehrere Streifen oder eine oder mehrere Leitungen aus einem elektrisch ableitfähigen Material über die Länge des Tanks mit der Tankinnenhülle verbunden und beispielsweise am Dom geerdet sind. Alternativ kann es sich auch um ein ableitfähiges Material handeln, das selbsttragend über der Tankinnenhülle oder auf der Hülle abgestützt über die Länge des Tanks in den Tank hineinragt und beispielsweise über den Dom geerdet ist.
Patent DE-202014005625-U1 (DE)
Title: Zigarettenrauchentsorger
IPC: A24F13/04
Filed: 2014-05-03
Abstract: Zigarettenrauchentsorger: Auf einem Kunststoffrohr Durchmesser 40 mm, Länge 100 mm, ist auf der Ansaugseite ein PC-üblicher Kühler montiert; am Ende des Rohres ist eine abnehmbare Kappe mit Carbonfilter angebracht, montiert auf einem Standrohr mit 12 V Netzgerät/o. Akku/Batterien betrieben.
Patent DE-202014008458-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Anordnung eines Kantenschutzmittels und Vorrichtung zum Umreifen von Packstücken mit vorgenannter Einrichtung
IPC: B65B13/18
Filed: 2014-10-24
Abstract: Einrichtung (50) zur Anordnung eines Kantenschutzmittels (11) an einem Packstück (12),  – mit wenigstens einem Antriebsrad (52), mittels derer die Einrichtung entlang einer Laufbahn von einem Ausgangsort zum Packstück (12) und vom Packstück (12) zum Ausgangsort verfahrbar ist,  – mit einem Motor (51), der von der Einrichtung (50) selbst getragen ist und der wenigstens eine Antriebsrad (52) in Bewegung versetzt,  – mit einer Klemmhalterung, die eine bewegliche Klemmbacke (59) und ein Gegenlager (60) aufweist, um das Kantenschutzmittel (11) in einer Offenstellung der Klemmbacke (59) aufzunehmen und in einer Geschlossenstellung der Klemmbacke (59) zu halten,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Motor (51) zum Antrieb des wenigstens einen Antriebsrades (52) auf zumindest ein Kraftübertragungsmittel wirkt und dieses die Öffnungs- und Schließbewegung der Klemmbacke (59) induziert.
Patent DE-202014100322-U1 (DE)
Title: Ein kreuzartig verbundenes Zeltgestänge mit luftaufblasbaren Luftrohren
IPC: E04H15/20
Filed: 2014-01-24
Abstract: Ein kreuzartig verbundenes Zeltgestänge mit luftaufblasbaren Luftrohren, das mindestens zwei sich kreuzende Luftrohre mit Außenschicht (1) umfasst, wobei jede Außenschicht (1) jeweils ein Innenrohr (2) umgibt, wobei beide Enden eines jeden Luftrohrs sowohl hinsichtlich der Außenschicht (1) als auch hinsichtlich des Innenrohrs (2) hermetisch geschlossen ausgelegt sind, wobei mindestens zwei Innenrohre (2) sich über ein Kreuzungs-Verbindungselement (4) kreuzen, wobei das Kreuzungs-Verbindungselement (4) an seinen beiden Seiten jeweils ein Verbindungsventil besitzt, das jeweils mit einem Verbindungsloch an einem Innenrohr (2) eines Luftrohrs verbunden ist, wobei die zwei Verbindungsventile des Kreuzungs-Verbindungselements (4) auch luftmäßig über einen Luftkanal innerhalb des Kreuzungs-Verbindungselements (4) miteinander verbunden sind, wobei an jeder Außenschicht (1) ein Reißverschluss (5) angeordnet ist, und an einem beliebigen Innenrohr (2) ein Luftventil (3) angebracht ist, wobei an der entsprechenden Stelle der Außenschicht (1) ein Durchlassloch vorgesehen ist, durch das das Luftventil (3) durchgesteckt werden und hinausgucken kann.
Patent DE-202014102289-U1 (DE)
Title: Umleitungsvorrichtung für ein Zentrifugalschaufelrad
IPC: F04D29/44
Filed: 2014-05-15
Abstract: Umleitungsvorrichtung für ein Zentrifugalschaufelrad, umfassend: ein lufteintrittsseitiges Gehäuse (21), durch das sich eine Lufteintrittsöffnung (20) axial hindurch erstreckt; und ein luftaustrittsseitiges Gehäuse (25), durch das sich eine Luftaustrittsöffnung (26) axial hindurch erstreckt, wobei das lufteintrittsseitige Gehäuse (21) am luftaustrittsseitigen Gehäuse (25) befestigt ist, sodass im Inneren dieser beiden Gehäuse (21, 25) ein Aufnahmeraum (27) entsteht, in dem ein Schaufelrad (23) und ein Motor (24) montiert sind, wobei an der Umfangsfläche des Aufnahmeraums (27) eine Vielzahl von Umleitungsschaufeln (22) ringförmig angeordnet ist, die um das Schaufelrad (23) herum angeordnet sind, wobei die Umleitungsschaufeln (22) kreisbogenförmig oder in einer gekrümmten Fläche von Krümmungsgraden angeordnet sind, wobei die konkave Fläche der Umleitungsschaufeln (22) die windzugewandte Fläche darstellt und der Drehrichtung des Schaufelrades (23) gegenübersteht; dadurch gekennzeichnet, dass die durch das Schaufelrad (23) erzeugte rotierende Luftströmung entlang der gekrümmten Fläche der Umleitungsschaufeln (22) zum hinteren Ende des Motors (24) strömt, wobei die kinetische Energie der rotierenden Luftströmung teilweise direkt von der radialen Richtung in die axiale Richtung umgewandelt wird, während die übrigbleibende kinetische Energie in Ruhedruck umgewandelt wird, durch dessen Drücken die Luftströmung zum Bewegen zur Luftaustrittsöffnung (26) gebracht wird, wobei die rotierende Luftströmung zum großen Teil in axiale Luftströmung umgewandelt worden ist, wenn die Luftströmung zum Motor (24) gelangt und sich in die Luftaustrittsöffnung (26) zusammenzieht.
Patent DE-202014103523-U1 (DE)
Title: Hängematte
IPC: A45F3/22
Filed: 2014-07-29
Abstract: Hängematte (1) mit einer Liegefläche (2), welche aus in Längsrichtung der Hängematte (1) angeordneten Gewebebahnen (3) besteht und mit Aufhängeelementen (4) zwischen zwei festen Aufhängepunkten (5) aufhängbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Gewebebahnen (3) aus im Wesentlichen bikonvex ausgeformten Formzuschnitten aus einem Mikrogittergewebe bestehen, welche an ihren jeweiligen Rändern zur Bildung einer Liegefläche (2) aneinander fixiert sind.
Patent DE-202014105609-U1 (DE)
Title: Kartenleseeinrichtung
IPC: G07F9/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Kartenleseeinrichtung, umfassend ein Gehäuse (6) mit einem Durchzugsschlitz (3) für Magnetstreifenkarten (2), wobei der Durchzugsschlitz (3) einen Eingangsbereich (12), in dem die Magnetstreifenkarte (2) einsetzbar ist, und einen vom Eingangsbereich (12) beabstandeten Ausgangsbereich (14), in dem die Magnetstreifenkarte (2) entnehmbar ist, aufweist und wobei der Durchzugsschlitz (3) derart seitlich offen ausgebildet ist, dass die Magnetstreifenkarte (2) manuell vom Eingangsbereich (12) bis zum Ausgangsbereich (14) durchziehbar ist, eine Leseeinheit (15), die im Gehäuse (6) derart angeordnet ist, dass auf einem Magnetstreifen (1) der Magnetstreifenkarte (2) hinterlegte Daten in einem zwischen dem Eingangsbereich (12) und dem Ausgangsbereich (14) ausgebildeten Abschnitt des Durchzugsschlitzes (3) auslesbar sind, und eine im Gehäuse (6) angeordnete Störvorrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Störvorrichtung (5) mehrere Störsender (17, 18) zum Erzeugen eines elektromagnetischen Störfeldes (19, 20) aufweist, wobei ein erster Störsender (17) in einem ersten Abschnitt (11) des Gehäuses (6), indem der Eingangsbereich (12) des Durchzugsschlitzes (3) vorgesehen ist, und ein zweiter Störsender (18), der in einem zweiten Abschnitt (13) des Gehäuses (6), indem der Ausgangsbereich (14) des Durchzugsschlitzes (3) vorgesehen ist, angeordnet sind.
Patent DE-202014105711-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem für Kesselrauchgas
IPC: F23J15/02
Filed: 2014-11-26
Abstract: Reinigungssystem für Kesselrauchgas, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Rauchgaseinlassöffnung (1), eine Reaktionsvorrichtung (2), eine Fütterungs- und Verteilungsvorrichtung (3) des Absorptionsmittels, einen Rauchkanal (4), einen Staubfänger (5), einen Kreislaufzuführer (6), eine Rauchkanalauslassöffnung (7) und ein Aschenmagazin (8) aufweist, wobei ein Ende der Rauchgaseinlassöffnung (1) mit einer Kesselrauchgasauslassöffnung verbunden ist, und wobei das andere Ende mit der Reaktionsvorrichtung (2) verbunden ist, und wobei das andere Ende der Reaktionsvorrichtung (2) mit dem Rauchkanal (4) verbunden ist, und wobei ein Ende des Rauchkanals (4) mit der Reaktionsvorrichtung (2) verbunden ist, und wobei das andere Ende mit dem Staubfänger (5) verbunden ist, und wobei eine Seite des Staubfängers (5) mit dem Rauchkanal (4) verbunden ist, und wobei die andere Seite mit der Rauchkanalauslassöffnung (7) verbunden ist, und wobei das Unterteil des Staubfängers mit dem Kreislaufzuführer (6) und dem Aschenmagazin (8) verbunden ist, und wobei das Unterteil des Kreislaufzuführers (6) mit der Fütterungsvorrichtung (3) des Absorptionsmittels verbunden ist, und wobei das Oberteil der Fütterungsvorrichtung (3) des Absorptionsmittels mit dem Kreislaufzuführer (6) verbunden ist, und wobei eine Seite mit der Reaktionsvorrichtung (2) verbunden ist.
Patent DE-202015104278-U1 (DE)
Title: Lichtgitter zum Rücksetzen einer Konfiguration
IPC: G01V8/20
Filed: 2015-08-13
Abstract: Lichtgitter mit mindestens einem Einstellelement (7) zum Rücksetzen einer Konfiguration einer Sendeeinheit (2) und/oder einer Empfangseinheit (4) des Lichtgitters, wobei das Lichtgitter die Sendeeinheit (2) mit einer Vielzahl von Lichtsendern (3) aufweist, wobei das Lichtgitter die Empfangseinheit (4) mit einer Vielzahl von Lichtempfängern (5) aufweist, wobei zwischen Sendeeinheit (2) und Empfangseinheit (4) ein Schutzfeld (6) gebildet ist, wobei die Sendeeinheit (2) und/oder die Empfangseinheit (4) das mindestens eine Einstellelement (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – in einem ersten Schritt das Einstellelement (7) eine erste Stellung (8) zum Rücksetzen der Konfiguration der Sendeeinheit (2) und/oder Empfangseinheit (4) aufweist, – in einem zweiten Schritt die Sendeeinheit (2) und/oder die Empfangseinheit (4) für eine begrenzte Zeit eingeschaltet und danach wieder ausgeschaltet ist, – in einem dritten Schritt das Einstellelement (7) eine zweite Stellung (9) zum Betrieb der Sendeeinheit (2) und/oder der Empfangseinheit (4) aufweist, – in einem vierten Schritt die Sendeeinheit (2) und/oder die Empfangseinheit (4) eingeschaltet ist.
Patent DE-202015104935-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für eine Leiter
IPC: E06C7/48
Filed: 2015-09-17
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) für eine Leiter (101), mit einem Befestigungsabschnitt (2) zum Befestigen der Sicherungsvorrichtung (1) an der Leiter (101), und einem Stützabschnitt (4) zum Abstützen der Leiter (101) an einem Objekt, insbesondere an einem Container (201), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (2) ein Sprossensicherungsteil (6) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, zumindest abschnittsweise innerhalb einer Sprosse (102) der Leiter (101) angeordnet zu sein.
Patent DE-202015106727-U1 (DE)
Title: Lastträgersystem für ein Lastentransportfahrzeug
IPC: B62K7/04
Filed: 2015-12-10
Abstract: Lastträgersystem für ein Lastentransportfahrzeug, insbesondere für ein Lastenrad (10), mit einem fest am Fahrzeug (10) angeordneten oder montierbaren Transportgestell (16) mit mindestens einer Seitenwand (18) und mindestens einer Vorder- und/oder Rückwand (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand/Seitenwände (18) und/oder die Vorder- und/oder Rückwand (17) zumindest an einem Teil ihrer Innenseitenflächen (17a, 18a) mit einer Vielzahl von rasterförmig angeordneten Montageanschlüssen (19) versehen sind, an denen Lasthalte- und/oder -tragelemente (21) in unterschiedlichen Positionen anschließbar sind.
Patent DE-202015107150-U1 (DE)
Title: Neues Biofilmbehandlungssystem für städtisches Abwasser
IPC: C02F9/02
Filed: 2015-12-30
Abstract: Ein neues Biofilmbehandlungssystem für städtisches Abwasser, wobei die Zulaufkammer mit Grobsieb, die Saugpumpestation, die Zulaufkammer mit Feinsieb, der Sandfang, der BAF-Pool und der Reinwasserbehälter in Reihe miteinander verbunden sind, wobei die Waschpumpe zwischen dem BAF-Pool und Reinwasserbehälter aufgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auch ein anoxischer Denitrifikation-Pool zur vorangestellte Denitrifikationdes Abwassers und ein Schrägrohr-Vorklärbecken für die Fest-Flüssig-Trennung des Abwassers zwischen dem BAF-Pool und Sandfang aufgestellt sind, wobei das Schrägrohr-Vorklärbecken den Abwasserauslass und den Schlammauslass umfasst, wobei der Abwasserauslass durch eine Mittelsaugpumpe mit dem BAF-Poolund der Schlammauslass mit dem Schlammspeicher und Schlammentwässerungsraum verbunden ist.
Patent DE-202016000911-U1 (DE)
Title: Formstein aus Beton
IPC: E01F9/535
Filed: 2016-02-12
Abstract: Formstein aus Beton, der in Form eines quaderförmigen Signalsteins (1, 1', 1'') insbesondere zur Verlegung an Straßenrändern o. dgl. Fahrflächen (FF) vorgesehen und hier als eine Warneinrichtung wirksam ist, wozu eine oberseitige Profilierung (P) mit zumindest einer Querrinne (Q, Q') versehen ist, die sich von einer zum Rand der Fahrfläche (FF) parallel ausrichtbaren ersten Längsseite (2) zu einer gegenüberliegenden zweiten Längsseite (3) hin erstreckt und zumindest bereichsweise mit jeweiligen, im Wesentlichen vertikal in den Betonkörper eingeformten Ausnehmungen (4) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die oberseitige Profilierung (P) des Formsteins (1, 1', 1'') zumindest eine in Draufsicht zumindest bereichsweise wellenförmig verlaufende und sich mit der jeweiligen Querrinne (Q) verschneidende Längsnut (5) aufweist.
Patent DE-202016002113-U1 (DE)
Title: Pedal-Board
IPC: G10H1/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Pedal-Board (1) – mit zwei seitlichen Profilstangen (2A, 2B), – mit einer Auflagerfläche (3), die zwischen den Profilstangen (2A, 2B) angeordnet und an den Profilstangen (2A, 2B) fixiert ist, und – mit zwei vorderen Stützfüßen (6A, 6B), die an den seitlichen Profilstangen (2A, 2B) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, – dass zwischen den Stützfüßen (6A, 6B) eine Energieversorgungseinrichtung (4) angeordnet ist, die an den seitlichen Profilstangen (2A, 2B) fixiert ist, und die zumindest eine Strom-Eingangsbuchse (5A, 5B) und zumindest eine Strom-Ausgangsbuchse (10A–10E) aufweist, die mit der Strom-Eingangsbuchse (5A, 5B) elektrisch gekoppelt ist.
Patent DE-202016002643-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle
IPC: G06F3/02
Filed: 2016-04-25
Abstract: Benutzerschnittstelle für insbesondere eine medizinische Bildgebungsvorrichtung (20), umfassend: – eine Kontexterfassungseinheit (14), die zu einer Erfassung eines Kontexts eines Benutzers mit der Benutzerschnittstelle (10) und/oder der medizinischen Bildgebungsvorrichtung (20) ausgelegt ist, – eine Eingabeeinheit (12) mit einer Tastatur (13) und – eine Tastenbelegungseinheit (15), die für zumindest eine Taste der Tastatur (13) eine Belegung einer Funktion in Abhängigkeit des erfassten Kontexts festlegt.
Patent DE-202016006412-U1 (DE)
Title: Filter zum Anbringen über einen Kanülenflansch und einer Kanüle
IPC: A61M16/04
Filed: 2016-10-15
Abstract: Filter für Trachealkanülen, dadurch gekennzeichnet, dass ein getränkter Filter (1) über Kanülenflansch (2) und Kanüle (7) aufgesetzt, lösbar befestigt wird, über dem Tracheostoma (10) einen Luftraum (9) bildet und als Staubfilter und künstliche Nase wirkt.
Patent DE-202016101485-U1 (DE)
Title: Haarformgerät zum Locken oder Wellen von Haar
IPC: A45D2/40
Filed: 2016-03-17
Abstract: Haarformgerät zum Locken oder Wellen von Haar, umfassend zwei miteinander zum Formen des Haares zusammenwirkende, um ihre Längsachse drehbare Formkörper (5, 5.1), von denen zumindest einer der Formkörper (5, 5.1) angetrieben ist, welche Formkörper (5, 5.1) eine durch Erhöhungen und Vertiefungen konturierte Mantelfläche aufweisen und derart zueinander angeordnet sind, dass komplementäre Konturen der beiden Formkörper (5, 5.1) im Zuge einer Rotation derselben ineinandergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Formkörper (5, 5.1) eine knochenförmige Querschnittsgeometrie mit zwei mit konvex gerundeter Mantelfläche (8) ausgeführten Kopfabschnitten (7, 7.1) und einem zwischen den Kopfabschnitten befindlichen taillierten und mit konkaver Mantelfläche ausgeführten Mittenabschnitt (6) aufweisen, wobei der Krümmungsradius im Bereich der Mittelscheitel (9) der Kopfabschnitte (7, 7.1) des einen Formkörpers (5, 5.1) und der Krümmungsradius des taillierten Mittenabschnitts (6) des anderen Formkörpers (5, 5.1) sich entsprechen, und dass die Drehachse (11, 11.1) der Formkörper (5, 5.1) im Mittenabschnitt (6) mittig zwischen den Mittelscheiteln (9) der Kopfabschnitte (7, 7.1) angeordnet ist.
Patent DE-202016105966-U1 (DE)
Title: Textilmaschine mit einer Absaugvorrichtung
IPC: D01H11/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Textilmaschine (1), insbesondere eine Rotorspinnmaschine (2), eine Airjet-Spinnmaschine oder eine Spulmaschine, mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Arbeitsstellen (3) und mit wenigstens einer textilmaschineneigenen Absaugvorrichtung (4), wobei die Absaugvorrichtung (4) wenigstens einen Ventilator (7) zur Erzeugung eines Luftstroms aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugvorrichtung (4) wenigstens eine Zykloneinheit (6a, 6b) zum Abscheiden von Partikeln aus dem Luftstrom umfasst.
Patent DE-202017001312-U1 (DE)
Title: Gefederte Hecktrittstufe mit individuell anpassbarer Kinetik für Nutzfahrzeuge der Kfz-Branche
IPC: B60R3/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Hecktrittstufe für Nutzfahrzeuge um ergonomischen Ein- und Aussteigen auf die Ladefläche von Nutzfahrzeugen zu ermöglichen. Stufe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stufe ein Federelement aufweist, so dass die Stufe im Falle einer Kollision wegschwenken kann. Anschließend nimmt die Stufe wieder Ihren Ursprungszustand ein.
Patent DE-202017002189-U1 (DE)
Title: Adapter für Sackkarren zum Auf- und Abrollen von Kabeln und Schläuchen anhand Trommeln mit abnehmbaren Griffen und Klemmfunktionen
IPC: B65H75/40
Filed: 2017-04-26
Abstract: Verstellbarer Adapter für Trommel zum Auf- und Abrollen von Kabeln und Schläuchen zum Montieren an eine handelsübliche Sackkarre gekennzeichnet durch – verstellbar in Höhe, Breite und Tiefe um ihn an handelsübliche Sackkarren zu montieren. Die Haken können über eine Flügelmutter verstellt und festgedreht werden. – Trommel wird an der Mittelachse, durch die das etwas dünnere Rohr geführt ist, gedreht. – Trommel wird durch einen Halbmond am äußeren Ende des Rohres durch Abrutschen gesichert – am inneren Ende reduziert ein Abstandhalter, Lager oder Ähnliches mit einer Dicke von ca. 15 mm und einem Durchmesser von ca. 100 mm die Reibung der Trommel beim Auf- und Abrollen
Patent DE-202017002792-U1 (DE)
Title: Mobile Aufsteighilfe für Reittiere
IPC: B68C1/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Mobile Aufsteigehilfe zum Besteigen eines ungesattelten Reittieres/Reittieres mit Sattel ohne Steigbügel dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtband (1) mit Schließe (2), Schieber (4) und verschiebbarem Beinpolster (3) in einem Ring (5) zusammengeführt wird.
Patent DE-202017003332-U1 (DE)
Title: Versandverpackung mit einem Originalitätssicherrungsverschluss und Zuschnitt dafür
IPC: B65D5/66
Filed: 2017-06-22
Abstract: Verpackung aus einem faltbaren Material, insbesondere Wellpappe, mit einem Boden (2; 2') und mit diesen umgebenden Seitenwänden (5, 7; 6, 8; 5'. 7'; 6', 8'), von denen zwei gegenüberliegende Seitenwände (5, 7; 5', 7') aus mehreren Wandabschnitten (13, 15, 13', 15') gebildet werden, und mit einer an einem Deckel (14; 14') angelenkten Verschlussklappe (18; 18'), die an zwei gegenüberliegenden Außenrändern jeweils eine Einstecklasche (19; 19') aufweist, an der eine Verriegelungslasche (29; 29') angelenkt ist, wobei die aus mehreren Wandabschnitten gebildeten Seitenwände (5, 7; 5', 7') einen Innen- und einen Außenwandabschnitt (15, 13; 15', 13') aufweisen, wobei die Einstecklaschen (19; 19') mit den Verriegelungslaschen (29; 29') jeweils zwischen dem Innen- und Außenwandabschnitt (15, 13; 15', 13') selbst verriegelnd festlegbar sind und wobei die aus mehreren Wandabschnitten gebildeten Seitenwände (5, 7; 5', 7') wenigstens eine jeweils zwischen dem Innen- und Außenwandabschnitt (15, 13; 15', 13') vorgesehene Einsteckklappe (25; 25') umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsteckklappen (25; 25') in einem geschlossenen Zustand der Verpackung (40, 44) jeweils einen Verriegelungs-Anschlag (25c, 25d, 25q; 25'c, 25'd, 25'q) für die Verriegelungslaschen (29; 29') bilden.
Patent DE-202017003739-U1 (DE)
Title: Das dreidimensionale Kugelfallverschiebespiel
IPC: A63F7/00
Filed: 2017-07-17
Abstract: Das Kugelfallverschiebespiel dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei unterschiedliche kreisförmige senkrechte Löcher, die gerade die jeweilige dazu entsprechende drei verschiedenen Kugelgröße durchfallen lassen, auf mehreren parallelen horizontalen Ebenen angebracht sind.
Patent DE-202017006937-U1 (DE)
Title: Clip zum Befestigen eines ersten Elements an einem zweiten Element
IPC: F16B5/12
Filed: 2017-12-07
Abstract: Clip zum Befestigen eines ersten Elements an einem zweiten Element, wobei der Clip
 • einen Kopf (1) und eine Spitze (2) und
 • eine erste Seite (4) und eine zweite Seite (5) aufweist, wobei sich die erste Seite (4) von dem Kopf (1) in Richtung auf die Spitze (2) erstreckt und die zweite Seite (5) sich von dem Kopf (1) in Richtung auf die Spitze (2) erstreckt,
 • wobei sich eine erste Seitenwand (10) von der ersten Seite (4) in Richtung auf die zweite Seite (5) erstreckt und sich eine zweite Seitenwand (13) von der zweiten Seite (5) in Richtung auf die erste Seite (4) erstreckt, gekennzeichnet durch, einen in eine Rastrichtung (31) vorspringenden Rastvorsprung (35), der eine entgegen der Rastrichtung (31) gewandte Rastoberfläche (32) aufweist, wobei die Rastoberfläche (32) in einer Ebene angeordnet ist, die nicht parallel zur ersten Seitenwand (10) und/oder nicht parallel zur zweiten Seitenwand (13) verläuft, und eine Rastaufnahme (36), die eine Kante (34) und eine an die Kante (34) anschließende Gegenfläche (33) aufweist, wobei der sich in Rastrichtung (31) vorspringende Rastvorsprung (35) über die Kante (34) ragt, so dass die Rastoberfläche (32) der Gegenfläche (33) zugewandt ist.
Patent DE-202017102062-U1 (DE)
Title: Bremsmechanismus
IPC: F16C1/10
Filed: 2017-04-06
Abstract: Bremsmechanismus mit einem Hauptkörper (10), der mit einem Fahrzeug verbindbar ist und eine Durchführung (11) für ein Bremsseil (40) aufweist, wobei das Bremsseil (40) ein kopfloses Ende (41) besitzt, dessen Durchmesser kleiner als der Durchmesser der Durchführung (11) ist, und einem Hebel (20), der durch ein Gelenk (12) mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist und einen Montageabschnitt (13) aufweist, wobei das kopflose Ende (41) des Bremsseils durch die Durchführung (11) geführt und an dem Montageabschnitt (13) befestigt ist.
Patent DE-202017103658-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur der Positionierplatte des Hochspannungs-Gleichstromrelais
IPC: H01H50/04
Filed: 2017-06-20
Abstract: Befestigungsstruktur einer Positionierplatte eines Hochspannungs-Gleichstromrelais, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Positionierplatte umfasst, wobei die Positionierplatte an der oberen Seite eines Jocheisens angeordnet ist, wobei auf das Jocheisen ein in der senkrechten Richtung hindurchgehendes Jocheisendurchgangsloch gebildet ist, und wobei auf die untere Endfläche der Positionierplatte ein sich nach unten erstreckenden Positionierplattenvorsprung gebildet ist, und wobei der Positionierplattenvorsprung nach unten durch das Jocheisendurchgangsloch hindurchgeht und sich zur Unterseite des Jocheisens erstreckt, und wobei auf die Positionierplatte ein Positionierplattendurchgangsloch zum Hindurchgehen einer Schubstange gebildet ist, und wobei das Positionierplattendurchgangsloch in der senkrechten Richtung durch den Positionierplattenvorsprung hindurchgeht, und wobei ein an der Unterseite des Jocheisens befindlicher Teil des Positionierplattenvorsprungs mit einem Befestigungselement befestigt ist, so dass das Jocheisen zwischen der Positionierplatte und dem Befestigungselement beschränkt wird.