baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10306058-B4 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: HAYN HOLGER
IPC: B60T7/04
Filed: 2003-02-13
Granted: 2013-10-10
Abstract: Bremssystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem pedalbetätigten Bremsdruckgeber (1), bestehend aus einem Hauptbremszylinder (4), einem hydraulischen Verstärker und einem Simulator (9), der zur Beeinflussung des Pedalgefühls einen pedalbetätigten Simulatorkolben (6) und eine Simulatorfeder (7) im Gehäuse des Bremsdruckgebers (1) aufweist, mit einer Pumpe (2), die mit ihrer Saugseite an einem Druckmittelvorratsbehälter (3) und zum Aufbau einer hydraulischen Verstärkung mit ihrer Druckseite am Bremsdruckgeber (1) angeschlossen ist, der mit mehreren Radbremsen (21, 22, 23, 24) hydraulisch verbunden ist, sowie mit einem Proportionalventil (15) zur Pumpendruckregelung, das in der Druckmittelverbindung zwischen der Pumpe (2) und dem Bremsdruckgeber (1) eingesetzt ist, wobei die Wirkung des Simulators (9) beim Ausfall der hydraulischen Verstärkung derart außer Kraft gesetzt ist, dass zur Abbremsung des Kraftfahrzeugs der Simulator (9) mit einem den Druckaufbau im Hauptbremszylinder (4) auslösenden Betätigungskolben (5) starr verbunden ist, wozu sich die Simulatorfeder (7) mit ihrem vom Simulatorkolben (6) abgewandten Federende an einem Schleppkolben (8) abstützt, der beim Ausfall der hydraulischen Verstärkung unter der Wirkung der Simulatorfeder (7) am Betätigungskolben (5) verharrt, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungskolben (5) einen Fortsatz (12) aufweist, der sich durch eine flüssigkeitsdichte Öffnung (13) im Schleppkolben (8) bis zum Simulatorkolben (6) erstreckt.
Patent DE-10308864-B4 (DE)
Inventor: HIPPELI SUSANNE
IPC: C12C7/20
Filed: 2003-02-28
Granted: 2007-03-01
Abstract: A brewing process comprising using dark barley malt in such an amount to give an original wort content of 12.5-15 wt.% with addition of an ethanol extract of hops at the start of heating and of Type 90 hop pellets at the end of heating, the final step involving neither filtering nor stabilizing but only clarifying by centrifugation, is new. A brewing process comprises using dark barley malt in such an amount to give an original wort content of 12.5-15% (weight/weight); adding an ethanol extract of hops containing 5.65-6.30 g alpha -acid/hl finished wort at the start of the wort heating, which lasts for 1 hour 10 minutes to 1 hour 55 minutes, and at the end of the heating adding Type 90 hop pellets containing 3.70-5.20 g/hl finished wort; and neither filtering nor stabilizing the beer after secondary fermentation but only clarifying it by centrifugation to give a clarity (90[deg] measurement) of the order of 20 EBC and a yeast cell number of the order of 106>/ml. An independent claim is also included for the beer obtained by the method and especially having the following properties : original wort content = 13.82 wt.%; alcohol content = 4.37 wt.% and 5.59 volume %; actual extract = 5.45 wt.%; apparent extract = 3.46 wt.% (spindle measurement); actual degree of fermentation = 62.3 %; apparent degree of fermentation = 75.0%; EBC color = 39.2; bitter principle (UV absorption in isooctane solution at 275 nm) = 33.1; foam = 247 seconds (NIBEM); CO2 = 0.57%; haze (900) = ca. 20 (EBC); and yeast cell number = ca. 106>/ml.
Patent DE-10318156-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bekanntgabe eines Gerätes in einem System
Inventor: CHURT KERSTIN
IPC: G08B25/10
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Bekanntgabe eines Gerätes
in einem System, welches aus einem Zentralgerät (1) und mindestens einem
Einzelgerät
(4, 4', 4'') besteht, wobei Informationen über die in dem System befindlichen
Geräte in
dem Zentralgerät
(1) gespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bekanntgabe
mittels optischer Kommunikation zwischen dem bekannt zu gebenden
Gerät (4,
4', 4'') und dem die Bekanntgabe registrierenden Gerät (1) von
einem Sender (6) in einem dieser beiden Geräte zu einem Empfänger (3)
im anderen dieser beiden Geräte
und vorzugsweise im Infrarotbereich erfolgt.
Patent DE-10324910-B4 (DE)
Title: Metallisches Halbzeug mit elektrisch isolierender Beschichtung sowie Verfahren zur Herstellung einer elektrisch isolierenden Beschichtung
Inventor: TENBRINK JOHANNES
IPC: H01F1/18
Filed: 2003-05-30
Granted: 2005-05-25
Abstract: Metallisches,
weichmagnetisches Halbzeug in Form von Bändern oder Blechen oder Streifen, insbesondere
in Form eines Blechpakets, mit einer elektrisch isolierenden, hochtemperaturfesten
Beschichtung aus Zirkonoxid, welches bei einer Temperatur oberhalb 1000°C magnetisch
schlussgeglüht
ist.
Patent DE-10344086-B4 (DE)
Title: Faltbares und umlegbares Sitzsystem
Inventor: SONNENBERG KARL OTTO
IPC: B60N2/30
Filed: 2003-09-23
Granted: 2005-08-11
Abstract: Fahrzeugsitz
(1) mit  – einem
Sockel (14), der auf dem Fahrzeugboden (3) gelagert ist, und relativ
zu diesem um einen ersten Drehpunkt (12) in der Nähe des vorderen
Endes des Sockels (14) verschwenkbar ist, und  – einem
Sitztragrahmen (90), dessen vorderes Ende in der Nähe der Vorderseite
des Sockels (14) schwenkbar angebracht ist, und  – einem
unteren Arm (50), dessen unteres Ende in der Nähe des hinteren Endes des Sockels
(14) um einen zweiten Drehpunkt (20) schwenkbar angebracht ist,  – einem
oberen Arm (60), dessen unteres Ende am oberen Ende des unteren
Arms (50) um einen dritten Drehpunkt (40) schwenkbar angeordnet
ist, und  – einer
Rückenlehne(4),
die am oberen Arm (60) angebracht ist,  wobei der Sitztragrahmen
(90) um sein vorderes Ende sowohl zusammen mit der Rückenlehne
(4) in eine Umlegeposition, als auch unabhängig von der Rückenlehne
(4) in eine horizontal zum Fahrzeugboden angeordnete Flachfaltposition...
Patent DE-10352361-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit elektrischem Antrieb
Inventor: SCHÄFER JENS DIPL -ING
IPC: F01L1/352
Filed: 2003-11-10
Granted: 2020-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen von Steuerzeiten einer Nockenwelle (3, 3') gegenüber einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors, mit einem als Dreiwellengetriebe ausgebildeten Verstellgetriebe (1, 1'), das eine mit der Kurbelwelle verbundene Antriebswelle (4, 4'), eine mit der Nockenwelle (3, 3') verbundene Abtriebswelle (5, 5') und eine mit einem elektrischen Verstellmotor (2, 2') verbundene Verstellwelle (6, 6') aufweist, wobei zwischen Antriebs- und Abtriebswelle (4, 4'; 5, 5') bei stillstehender Verstellwelle (6, 6') eine Standgetriebeübersetzung io vorliegt, deren Höhe die Getriebegattung (Minus- oder Plusgetriebe) und die Verstellrichtung der Nockenwelle (3, 3') bestimmt, die eine Basis- oder Notlaufposition besitzt, wobei ein Rotor (8, 8') als Permanentmagnet ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Bremse (11), die als mindestens eine, von den Motorphasen unabhängige Bremswicklung ausgebildet ist, um einen Statorzahn (13, 13') und/oder um einen Jochabschnitt (12) des elektrischen Verstellmotors (2, 2') angeordnet ist und dass die Standgetriebeübersetzung io derart gewählt ist, dass bei Ausfall des elektrischen Verstellmotors (2,2') und/oder seiner Steuerung nach Abbremsen der Verstellwelle die Basis- bzw. Notlaufposition der Nockenwelle (3, 3') erreich- und haltbar ist.
Patent DE-10354441-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung
Inventor: MIKSCH ALEXANDER
IPC: B23Q1/48
Filed: 2003-11-21
Granted: 2006-10-26
Abstract: Werkzeugwechselvorrichtung
mit einer Welle (1), an der eine Werkzeuggreifvorrichtung vorgesehen
ist, die an einem Rahmen (3) gelagert ist und die relativ zu dem
Rahmen (3) in Richtung ihrer Längsachse
verschiebbar ist und um ihre Längsachse
drehbar ist, wobei  ein erster elektrischer Direktantrieb (5)
zum Erzeugen der Längsverschiebung
der Welle (1) und ein zweiter elektrischer Direktantrieb (13; 41)
zum Erzeugen der Drehbewegung der Welle (1) an dem Rahmen angeordnet
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der erste und der zweite
elektrische Direktantrieb in Bezug auf die Welle konzentrisch angeordnet
sind.
Patent DE-19502358-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Vernickelung großflächiger Bauelemente
Inventor: WILBUER KLAUS
IPC: C25D7/04
Filed: 1995-01-26
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Vernickelung großflächiger Bauelemente, wobei das Bauelement erwärmt, nach der Erwärmung gebeizt, gespült, dekapiert, im Rahmen einer Elektrolyse beschichtet und gespült wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung des Antrocknens der inneren Oberfläche zusätzlich zum Spülen die zu beschichtenden Oberflächen zwischen dem Dekapiervorgang und der Elektrolyse benetzt gehalten werden.
Patent DE-19528007-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugtürverriegelungsvorrichtungen und Fahrzeugtürverriegelungssystem
Inventor: KURODA KATSUYA
IPC: E05B83/36
Filed: 1995-07-31
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer ersten Verriegelungsvorrichtung für eine Fahrertür und einer
zweiten Verriegelungsvorrichtung für jede verbleibende Tür mit den
Schritten,  daß ein
Zustand jeder zweiten Verriegelungsvorrichtung in einen verriegelten
Zustand geändert
wird, wenn eine Verriegelungsbetätigung
an einem Schlüsselzylinder
der Fahrertür
erfolgt;  daß ein
Zustand jeder zweiten Verriegelungsvorrichtung in einen entriegelten
Zustand geändert
wird, wenn eine Entriegelungsbetätigung
an dem Schlüsselzylinder
erfolgt;  daß ein
Zustand jeder der Verriegelungsvorrichtungen in einen Anti-Diebstahl-Zustand
geändert
wird, wenn eine Anti-Diebstahl-Betätigung an
dem Schlüsselzylinder
erfolgt; und  daß ein
Zustand jeder der Verriegelungsvorrichtungen in einen Anti-Diebstahl-Aufhebungszustand
geändert
wird, wenn eine Anti-Diebstahl-Aufhebungsbetätigung an dem Schlüsselzylinder
erfolgt, wobei dann, wenn die Verriegelungsbetätigung an dem Schlüsselzylinder
erfolgt, geprüft wird,
ob sich jeder der Verriegelungsvorrichtungen jeweils in dem Anti-Diebstahl-Zustand
befindet oder nicht, und ferner eine Warnsignalaussendeoperation
für eine
vorbestimmte Zeitspanne ausgeführt
wird, wenn festgestellt wird, daß sich eine der Verriegelungsvorrichtungen
in dem Anti-Diebstahl-Zustand befindet.
Patent DE-19545519-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verhinderung von Rasselgeräuschen in synchronisiertem Getriebe
Inventor: SCHLAICH BIRGER
IPC: F16H55/18
Filed: 1995-12-06
Granted: 2004-07-29
Abstract: Anordnung zum Verhindern von Rasselgeräuschen eines Synchronrings (36) für einen nicht eingelegten Gang in einem synchronisierten Getriebe, bei der der Synchronring (36) bei nicht eingelegtem Gang drehbar zwischen einer relativ zu einer Antriebswelle (6) des Getriebes verdrehsicher, jedoch axial verschiebbar auf einem Schaltmuffenträger (10) angeordneten Schaltmuffe (12) und einem auf der Welle (6) drehbar gelagerten sowie für Drehmoment übertragende Verbindung mit der Schaltmuffe (12) vorgesehenen Gangrad (2 oder 4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in bogenförmigen Räumen (45) zwischen einer Mantelfläche (46) des Synchronringes (36) und einer Innenseite (48) eines Axialkeilkranzes (34) des Schaltmuffenträgers (10) eine mit Vorspannung radial wirkende federnde Spannvorrichtung (50) eingesetzt ist, die den Synchronring (36) in einer zentrierten Vorspannungslage relativ zum Axialkeilkranz (34) des Schaltmuffenträgers (10) hält.
Patent DE-19610658-B4 (DE)
Title: Heizwendel für einen indirekt beheizten Speicher
Inventor: AUF DEM KAMPE CARSTEN
IPC: F28D7/02
Filed: 1996-03-08
Granted: 2013-03-07
Abstract: Heizwendel (4, 6) für einen indirekt beheizten Wasserspeicher (9), bei dem die aus einem Rohr (2) hergestellte Heizwendel (4, 6) von einem Heizmedium durchströmt und vom Speicherinhalt umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (2) einen linsenförmigen Querschnitt aufweist, dessen längere Achse (3) vertikal verläuft.
Patent DE-19619498-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss eines Teleskopzylinders an Fluidleitungen
Inventor: VANDEWAL BART
IPC: F16F9/00
Filed: 1996-05-14
Granted: 2006-09-28
Abstract: Teleskopzylinder
(10), insbesondere Schwingungsdämpfer,
für ein
Kraftfahrzeug, wobei das kolbenstangenseitige Ende und das zylinderseitige
Ende des Teleskopzylinders (10) jeweils mit einem Befestigungslager zum
Einbau zwischen Karosserie (22) und Radaufhängung verbunden sind, während das
kolbenstangenseitige Befestigungslager (148) einen ersten Ring (168)
und einen den ersten Ring (168) umgebenden zweiten Ring (158) umfasst und
der erste (168) und zweite Ring (158) einen Kanal(170) definieren,
der sich zwischen einem externen Anschluss (160) an das Befestigungslager
(148) und einer einen Durchgang (140) aufweisenden Kolbenstange
(138) erstreckt, dadurch gekennzeichnet,  dass über den
externen Anschluss (160) eine Druckmittelquelle an den Teleskopzylinder
(10) angeschlossen ist und der Kanal(170) mindestens eine zwischen
dem ersten (168) und dem zweiten Ring (158) angeordnete Dichtung aufweist,
um Leckage von Strömungsmittel
zu minimieren, und  dass eine Dämpferbuchse (162) innerhalb
des ersten Rings (168) angeordnet ist und ein innerhalb der Dämpferbuchse
(162) angeordnetes Befestigungselement den Teleskopzylinder (10)
an der Karosserie...
Patent DE-19622899-B4 (DE)
Title: Verglasungsscheibe mit Solarabschirmungseigenschaften bzw. Solarkontrollverglasungsscheibe
Inventor: TERNEU ROBERT
IPC: E06B5/00
Filed: 1996-06-07
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verglasungsscheibe, umfassend ein Glassubstrat oder ein glasartiges Substrat, das eine pyrolytisch durch chemische Dampfabscheidung gebildete Zinn-/Antimonoxidbeschichtung trägt, welche Zinn und Antimon in einem molaren Sb/Sn-Verhältnis von 0,03 bis 0,21 aufweist, wobei diese Verglasungsscheibe einen Solarfaktor (FS) von weniger als 70% aufweist.
Patent DE-19638997-B4 (DE)
Title: Digitales Toncodierungsverfahren und digitale Toncodierungsvorrichtung
Inventor: KIM DO-HYUNG
IPC: G10L19/00
Filed: 1996-09-23
Granted: 2009-12-10
Abstract: Digitales Tonkodierverfahren, welches folgende Schritte umfasst:  Teilen eines Tonsignals im Zeitbereich in eine Anzahl von Frequenzbändern gleicher Breite;  Bestimmen einer Anzahl zugeordneter Bits für jedes Frequenzband, wobei das Bestimmen beinhaltet:  Berechnen einer Varianz, einer mittleren Quadratwurzel und eines Skalenfaktors für jedes Frequenzband,  Bestimmen von Reihenfolge-Nummern für die Varianz, die mittlere Quadratwurzel und den Skalenfaktor für jedes Frequenzband gemäß den relativen Größen der Varianzen, der mittleren Quadratwurzeln und der Skalenfaktoren aller Frequenzbänder,  Berechnen einer Adresse für jedes Frequenzband beruhend auf den Reihenfolge-Nummern, und  Extrahieren der Anzahl zugeordneter Bits aus einer Nachschlagtabelle unter Verwendung der für jedes Frequenzband berechneten Adresse;  Zuordnen der Bits zu jedem Frequenzband entsprechend der extrahierten Anzahl zugeordneter Bits und Quantisieren der zugeordneten Bits;  Bilden eines quantisierten Tonsignals als einen Bitstrom aus den quantisierten Bits.
Patent DE-19704644-B4 (DE)
Title: Flachstrickmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Gestricks
Inventor: SCHMID FRANZ
IPC: D04B7/04
Filed: 1997-02-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: Flachstrickmaschine
mit sich gegenüberliegenden
Nadelbetten (V, H) mit längsverschiebbaren Nadeln
(11, 12), zwischen denen mithilfe von Schlossteilen (14, 15, 16)
eines Schlittens verstellbare Platinen (17, 18; 17', 18'; 17'',
18'') angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Platinen
(17, 18; 17', 18'; 17'', 18'') jeweils einen nasenförmigen Vorsprung
(25, 26; 25', 26') aufweisen, der in Schließstellung (S1, S2) der Platinen
den Schenkel der auf der benachbarten Nadel (11, 12) des gleichen
Nadelbetts (V, H) liegenden Masche (30) von oben einschließt.
Patent DE-19710032-B4 (DE)
Title: Textiles Flächenmaterial für Reinigungszwecke
Inventor: LAUN HEINRICH
IPC: D04H13/00
Filed: 1997-03-12
Granted: 2004-01-29
Abstract: Textiles Flächenmaterial für Reinigungszwecke, aufweisend ein Vlies (1) und über das Vlies (1) erhabene Strukturierungen (4, 5), wobei die Strukturierungen (4, 5) auf beiden Seiten (2, 3) des Flächenmaterials vorhanden sind und als Teilflächen vorliegen, wobei die Strukturierungen (4, 5) auf den beiden Seiten (2, 3) einen im wesentlichen gleichartigen Aufbau aufweisen und wobei die Strukturierungen (4, 5) aus Einzelfasern eines Vlieses oder aus Schlingen aus gebündelten Einzelfasern eines Vlieses oder aus Garn- oder Zwirnschlingen oder geöffneten Schlingen aus Garnen bzw. Zwirnen bestehen, wobei die Strukturierungen (4, 5) beidseitig versetzt sind und wobei zwischen den Strukturierungen (4, 5) einer Seite (2, 3) ein Abstand eingehalten ist, der mindestens der Ausdehnung der auf der gegenüberliegenden Seite vorhandenen Strukturierung (4, 5) entspricht.
Patent DE-19722872-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Messung des Elektrodenstroms eines keramischen Gassensors
Inventor: SCHENK RENE
IPC: G01N27/406
Filed: 1997-05-31
Granted: 2006-09-28
Abstract: Schaltung
zur Messung des Elektrodenstroms eines keramischen Gassensors mit
zwei in einer beheizbaren Keramik angeordneten Sensorelektroden,
deren eine in dem zu messenden Gas und deren andere als Referenzelektrode
dient, durch eine den Sensorelektroden nachgeschaltete Strommessschaltung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Strommessschaltung umfasst: einen ersten
Schaltungsteil, der eine Spannung zwischen den beiden Sensorelektroden
auf Null regelt, und der den von der ersten Sensorelektrode über einen
Strommessshunt (R2) wegfließenden
Messstrom erfasst, einen zweiten Schaltungsteil, welcher einen Strom
erzeugt, dessen Betrag dem des von dem ersten Schaltungsteil erfassten Messstroms
entspricht und der zur zweiten Sensorelektrode über einen Stromrückführungsshunt
(R1) hinfließt,
und einen dritten Schaltungsteil, welcher die über die Shuntwiderstände (R1,
R2) abfallende Spannungsdifferenz verstärkt und in ein auf Masse bezogenes
Messsignal wandelt.
Patent DE-19723529-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von digitalen Signalen
Inventor: HERFET THORSTEN
IPC: H04L12/24
Filed: 1997-06-05
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zur Übertragung
von digitalen Signalen über
ein Übertragungsnetz,
an welches eine Vielzahl von Endgeräten angeschlossen ist, wobei
die Endgeräte
unterschiedliche Bandbreitenanforderungen aufweisen und das Übertragungsnetz
einen schmalbandigen Übertragungskanal
zur Übertragung
von Daten von wenigen bps zur Übertragung
von Steuerinformationen und einem breitbandigen Audio-/Video-Übertragungskanal
mit einer Bandbreite von wenigen 10 kbps bis hin zu einigen 10 Mbps
zur Übertragung
von Audio- und/oder Videosignalen aufweist, wobei der schmalbandige Übertragungskanal
von allen an das Übertragungsnetz
angeschlossenen Endgeräten
und der breitbandige Audio-/Video-Übertragungskanal nur
von den Endgeräten
mit hoher Bandbreitenanforderung nutzbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Steuereinheit in der Vorrichtung vorgesehen ist, welche
als Reaktion auf ein Anfragesignal eines Endgerätes überprüft, ob ein Unterkanal geeigneter
Bandbreite, der vom betreffenden Endgerät als breitbandiger Audio-/Video-Übertragungskanal benötigt wird,
frei ist und diesen an das Endgerät als Signalquelle und an ein
weiteres Endgerät
als dessen Signalsenke frei gibt und, falls ein derartiger Unterkanal
nicht vorhanden ist, unter...
Patent DE-19802866-B4 (DE)
Title: Diversity-Empfangsvorrichtung
Inventor: MATSUMOTO YUTAKA
IPC: H01Q3/24
Filed: 1998-01-26
Granted: 2011-04-07
Abstract: Diversity-Empfangsvorrichtung, mit  einer ersten Antenneneinrichtung (51) zum Empfangen eines Funksignals;  einer zweiten Antenneneinrichtung (52) zum Empfangen eines Funksignals;  einer Antennenumschaltsteuereinrichtung (30) zum Wählen der ersten oder der zweiten Antenneneinrichtung;  einer Erfassungseinrichtung (21) zum Erfassen, dass eine elektrische Feldstärke des Funksignals, das von der durch die Antennenumschaltsteuereinrichtung (30) gewählten ersten oder zweiten Antenneneinrichtung empfangen wird, auf eine vorgegebene elektrische Feldstärke oder unter diese abfällt;  gekennzeichnet durch  eine erste Umschalteinrichtung (16, 18, 19, 20), um die Antennenumschaltsteuereinrichtung (30) zu veranlassen, alternierend die erste und zweite Antenneneinrichtung (51, 52) in einer vorgegebenen Zeit zu wählen, wenn die Erfassungseinrichtung (21) erfasst, dass die elektrische Feldstärke des Funksignals auf die vorgegebene elektrische Feldstärke oder darunter abfällt.
Patent DE-19806412-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsanlage zum Zuliefern von Kraftstoff für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FRANK KURT
IPC: F02M37/00
Filed: 1998-02-17
Granted: 2006-12-28
Abstract: Kraftstoffversorgungsanlage
zum Zuliefern von Kraftstoff für
eine Brennkraftmaschine, mit einer Kraftstoffpumpe, die Kraftstoff
aus einem Kraftstofftank fördert,
wobei die Kraftstoffpumpe (EKP) mit einem Kraftstoffspeicher (KSS)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffpumpe
(EKP) mit einer Steuereinrichtung gekoppelt ist, welche die Kraftstoffpumpe
(EKP) so steuert, dass die Kraftstoffpumpe (EKP) eine Kurvenfahrtreserve (R)
in den Kraftstoffspeicher (KSS) fördert, und dass eine Überwachungseinrichtung,
die das Niveau des Kraftstoffs in dem Kraftstofftank (KST) überwacht,
mit der Steuereinrichtung gekoppelt ist, dass als weitere Steuergröße neben dem
Beladungszustand des Kraftstoffspeichers (KSS) das Niveau des Kraftstoffs
in dem Kraftstofftank (KST) verwendet wird, und dass die Kraftstoffpumpe
(EKP) mit zunehmender Entleerung des Kraftstofftanks (KST) zyklisch
eingeschaltet wird, bevor der Kraftstoffspeicher (KSS) leer ist.
Patent DE-19811039-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Codieren und Decodieren von Audiosignalen
Inventor: YIN LIN
IPC: H04N7/167
Filed: 1998-03-13
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Codieren eines Audiosignals, gekennzeichnet durch die folgenden
Schritte:  – Empfangen
eines zu codierenden Audiosignals;  – Erzeugen eines quantisierten
Audiosignals x ~ aus dem empfangenen Audiosignal x;  – Erzeugen
eines Satzes von Langzeitvorhersage-Koeffizienten A, die dazu verwendet
werden können,
einen aktuellen Zeitrahmen des empfangenen Audiosignals unmittelbar aus
mindestens einem vorigen Zeitrahmen des quantisierten Audiosignals x ~ vorherzusagen;  – Verwenden
der Langzeitvorhersage-Koeffizienten A zum Erzeugen eines vorhergesagten
Audiosignals x ^;  – Vergleichen
des empfangenen Audiosignals x mit dem vorhergesagten Audiosignal x ^ und
Erzeugen eines Abweichungssignals E(k) für jedes von mehreren Frequenzunterbändern;  – Quantisieren
der Abweichungssignale E(k) zum Erzeugen eines Satzes quantisierter
Abweichungssignale E ~(k); und  – Kombinieren der quantisierten
Abweichungssignale E ~(k) und der Langzeitvorhersage-Koeffizienten
A zum Erzeugen eines codierten Audiosignals.
Patent DE-19824790-B4 (DE)
Title: Nonylierte Diphenylamine
Inventor: AEBLI BEAT MICHAEL
IPC: C07B61/00
Filed: 1998-06-03
Granted: 2013-06-20
Abstract: Mischung aus nonylierten Diphenylaminen, dadurch gekennzeichnet, dass diese im Gaschromatogramm einen Gehalt von: a) mindestens 68,0 Flächen-% Dinonyldiphenylamin; b) 20,0–30,0 Flächen-% Nonyldiphenylamin; c) höchstens 3,5 Flächen-% Trinonyldiphenylamin; und d) höchstens 1,0 Flächen-% Diphenylamin aufweist.
Patent DE-19827214-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: SOHN DONG-GYUN
IPC: H01L21/225
Filed: 1998-06-18
Granted: 2008-11-27
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Halbleitervorrichtung mit den Schritten:  Formen einer Oxid-Isolierschicht
(22), einer Gate-Isolierschicht (23), und einer Gateelektrode (24)
auf einem Halbleitersubstrat (21);  Formen von Seitenwand-Abstandhaltern
(25) auf Seitenwänden
der Gateelektrode (24);  Formen eines ersten leitenden Typs
von Störstellenregion (26)
im Halbleitersubstrat (21) angrenzend an die Gateelektrode (24)
mit dem auf jeder Seite der Gateelektrode (24) geformten Seitenwand-Abstandhalter
(25);  Formen einer leitenden Schicht (27) aus einem aus Ti,
Co, Ni, Pd, Pt, Cr, Mo, Ta und W ausgewählten Material auf dem Halbleitersubstrat
(21) einschließlich
der Oxid-Isolierschicht
(22), der Gateelektrode (24) und der Seitenwand-Abstandhalter (25),
und Anwenden einer ersten Glühbehandlung
auf die leitende Schicht (27), um eine erste Silizidschicht (28)
auf der Gateelektrode (24) und dem ersten leitenden Typ von Störstellenregion
(26) zu erhalten;  Entfernen der auf der Oxid-Isolierschicht
(22) und den Seitenwänden
(25) geformten leitenden Schicht (27) und Implantieren eines zweiten
leitenden Typs von Störstellen, der...