baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101394-U1 (DE)
Title: Berührungssensor für schmalbandige Berührungsdetektion
IPC: H03K17/955
Filed: 2012-04-17
Abstract: Vorrichtung umfassend:  einen Signalgenerator, der dazu eingerichtet ist, ein erstes Ansteuersignal zur Übertragung an eine oder an mehrere Ansteuerleitungen eines kapazitiven Berührungssensors zu erzeugen, wobei das erste Ansteuersignal ein Funktionsmuster mit einer ersten vorbestimmten Frequenz umfasst;  eine Empfangseinheit, die dazu eingerichtet ist, ein Auslesesignal von einer oder von mehreren Ausleseleitungen des Berührungssensors zu empfangen, wobei das Auslesesignal zumindest zum Teil von einer Ladungsübertragung herrührt, die durch das erste Ansteuersignal bewirkt wird;  einen Bandpassfilter mit einer ersten Mittenfrequenz, die im Wesentlichen mit der ersten vorbestimmten Frequenz synchronisiert ist, und der dazu eingerichtet ist, Komponenten des Auslesesignals außerhalb eines Bereichs der ersten Mittenfrequenz zu filtern; und  eine Übertragungseinheit, die dazu eingerichtet ist, ein Durchlassbandsignal von dem Bandpassfilter an einen Prozessor zu übertragen, wobei das Durchlassbandsignal Komponenten des Auslesesignals umfasst, die innerhalb des Bereichs der ersten Mittenfrequenz liegen.
Patent DE-202012102723-U1 (DE)
Title: Kunststoffformteil aus einer thermoplastisch verformten Kunststoffplatte
IPC: A47F5/16
Filed: 2012-07-20
Abstract: Kunststoffformteil aus einer thermoplastisch verformten Kunststoffplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine ebene Kunststoffplatte (2) vor ihrer Verformung mit einem 3D-Siebdruckverfahren bedruckt und dadurch darauf voneinander geringfügig beabstandete und untereinander unvernetzte kleine Erhebungen aus Siebdruckfarbe (3) darauf erzeugt sind und die Kunststoffplatte (2) im bedruckten Zustand in einer Tiefziehvorrichtung zu einem mehrdimensionalen Kunststoffformteil (1) geformt ist.
Patent DE-202013001927-U1 (DE)
Title: Hitzehandschuh, fingerlos
IPC: A41D19/00
Filed: 2013-02-22
Abstract: Hitzeschutzhandschuh fingerloß, der zusätzlich über dem normalen Schutzhandschuh getragen wird Er ist dadurch gekennzeichnet, dass alle fünf Finger eine separate Führung haben und diese über dem jeweiligen Fingermittelgelenk enden, so dass die Finger des normalen Schweisserhandschuhes darunter ab dem oberen Drittel, freiliegen.
Patent DE-202013010954-U1 (DE)
Title: lnfuser-Stick
IPC: B01D39/14
Filed: 2013-12-10
Abstract: Aus natürlichem Filtermaterial bestehender stäbchenförmiger Behälter der zur Filtrierung dient.
Patent DE-202013101987-U1 (DE)
Title: Wendelförderer
IPC: B65G21/18
Filed: 2013-05-07
Abstract: Wendelförderer für Behälter (2) in Form von Transportkästen mit wenigstens einer eine vertikale Maschinenachse (MA) wendelartig umschließenden Transportstrecke (3), die von wenigsten einem wendelartigen Gleitelement (6, 7) sowie von bezogen auf die Maschinenachse (MA) außen liegenden und innen liegenden wendelartigen Behälterführungselementen (8, 9) definiert ist und sich zwischen einem Behältereinlauf (4) und einem Behälterauslauf (5) erstreckt, sowie mit wenigstens einem Mitnehmer (14), der sich über die gesamte Länge der von der Transportstrecke (3) gebildeten Wendel erstreckt und die Transportstrecke (3) oder deren Wendel im Bereich zwischen den außen liegenden und innen liegenden Behälterführungselementen (8, 9) durchgreift sowie an wenigstens einem oberen sowie an wenigstens einem unteren Mitnehmertragelementen (15, 16) gehalten ist, wobei der wenigstens eine Mitnehmer (14) und die Mitnehmertragelementen (15, 16) eine um die Maschinenachse (MA) umlaufend antreibbare Mitnehmeranordnung bilden, die bezogen auf die Maschinenachse MA) mit wenigstens einer Axiallageranordnung und wenigstens einer Radiallageranordnung gelagert ist, und wobei zumindest das untere Mitnehmertragelement ein drehbarer Tragring (15) ist, der zur Ausbildung einer Radiallageranordnung mit radialem Abstand von der Maschinenachse (MA) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmeranordnung an ihrem oberen Bereich hängend durch eine Axiallager (18) gelagert ist.
Patent DE-202013103183-U1 (DE)
Title: Schlauchleitung
IPC: F16L11/04
Filed: 2013-07-17
Abstract: Schlauchleitung mit einer Innenschicht, deren innere Oberfläche einen freien Querschnitt für den Transport eines zu führenden Fluids begrenzt, wobei mindestens eine Schicht vorgesehen ist, die ein thermoplastisches Elastomer (TPE) mit einer thermoplastischen Komponente (TK) und einer elastomeren Komponente (EK) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die thermoplastische Komponente (TK) ein Polyethylen-Material enthält.
Patent DE-202014001945-U1 (DE)
Title: Kühlungsvorrichtung der Leistungskomponente
IPC: H01F27/08
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Vorrichtung dient dazu, eine induktive Leistungskomponente zu kühlen, wobei zu der induktiven Leistungskomponente mindestens ein einheitliches Chassis aus magnetischem Kernmaterial gehört, in dem es einen ringförmigen Boden oder einen Boden, der wie ein regelmäßiges Vieleck (31) geformt ist, einen Mittelsteg und einen mit dem Boden gleichförmigen Mantel gibt, in dem sich mindestens eine Öffnung (35) für den Anschluss der Spulenwicklung an den äußeren Stromkreis befindet, und eine Spulenwicklung, die in dem Raum (34) zwischen dem Mittelsteg und dem Mantel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum, in dem die Wicklung (41) angebracht ist, im Wesentlichen mit einem wärmeleitenden Material vergossen ist, und mindestens ein Kühler (44, 45, 52, 63, 64) an der Außenseite eines Teiles des Chassis so angebracht ist, dass die Berührungsfläche zwischen dem Kühler und Chassisteil wenigstens 20% der nach außen sichtbaren Fläche des Chassisteiles abdeckt.
Patent DE-202014001963-U1 (DE)
Title: Reihenverbundene Ventilatoren
IPC: F04D29/52
Filed: 2014-02-27
Abstract: Reihenverbundene Ventilatoren, umfassend einen ersten Ventilator (2), der einen ersten Rahmen (21), einen zweiten Rahmen (22) und einen ersten Kanal (23) aufweist, wobei durch den ersten Kanal (23) der erste Rahmen (21) und der zweite Rahmen (22) miteinander verbunden sind, wobei am ersten Rahmen (21) erste stationäre Schaufeln (25) vorgesehen sind, wobei der zweite Rahmen (22) eine erste Öffnung (26) bildet, wobei im ersten Kanal (23) ein erstes Schaufelrad (27) angeordnet ist, das mit der ersten Öffnung (26) verbunden ist, und einen zweiten Ventilator (3), der einen dritten Rahmen (31), einen vierten Rahmen (32) und einen zweiten Kanal (33) aufweist, wobei durch den zweiten Kanal (33) der dritte Rahmen (31) und der vierte Rahmen (32) miteinander verbunden sind, wobei der dritte Rahmen (31) mit dem zweiten Rahmen (22) verbunden ist, wobei der dritte Rahmen (31) eine zweite Öffnung (36) bildet, die mit der ersten Öffnung (26) verbunden ist, wobei im zweiten Kanal (33) ein zweites Schaufelrad (37) angeordnet ist, das mit der zweiten Öffnung (36) verbunden ist, wobei das erste Schaufelrad (27) und das zweite Schaufelrad (37) benachbart sind, wobei am vierten Rahmen (32) zweite stationäre Schaufeln (35) vorgesehen sind.
Patent DE-202014005752-U1 (DE)
Title: Gerät zum Aufheben von Boule-Kugeln
IPC: A63B47/02
Filed: 2014-07-15
Abstract: Aufnahme von Boule-Kugeln mit Hilfe eines Rohres durch Druck von oben und einer speziell geformten Gummilippe, die das Hinausfallen der Kugeln verhindert.
Patent DE-202014006547-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sitzen oder Liegen für Menschen mit einer Matratze, Polster od. dgl.
IPC: A47C27/15
Filed: 2014-08-15
Abstract: Vorrichtung zum Sitzen oder Liegen für Menschen mit einer Matratze, Polster od. dgl., wobei die Matratze/das Polster eine Grobpolsterung mit wenigstens einem allseitig umschlossenen Hohlraum aufweist, in dem ein aus einer Mehrzahl von Modulen unterschiedlicher Form und Härte bestehendes Feder-/Stützelement angeordnet ist, wobei die Matratze/das Polster von einer Feinpolsterung (18)/einem Bezugstoff, der abnehmbar ist, umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innerhalb der Feinpolsterung/dem Bezugsstoff angeordnete Grobpolsterung (11) wenigstens einen zu öffnenden Bereich aufweist, durch den eine gewünschte Kombination von Modulen (15) im Hohlraum (14) eingefügt und/oder Austauschmodule eingeschoben werden können.
Patent DE-202014008336-U1 (DE)
Title: Fahrgestell aus Verbundwerkstoff für ein Elektrofahrzeug und hierfür angepasstes Akkupack
IPC: B62D29/04
Filed: 2014-10-20
Abstract: Fahrgestell für ein Elektrofahrzeug mit vier Rädern, dadurch gekennzeichnet, dass die tragende Konstruktion des Fahrgestells im Wesentlichen aus miteinander verbundenen Elementen aus einem Schichtverbundwerkstoff, insbesondere einem Sandwichverbundwerkstoff besteht, der zwischen den äußeren Schichten eine Schaumstoffschicht aufweist, und das Fahrgestell zumindest auf der Unterseite unter dem Personenabteil sowie gegebenenfalls auch im Front- und/oder Heckbereich mindestens eine Aussparung für die Aufnahme von jeweils einem oder mehreren Akkupacks aufweist.
Patent DE-202014009653-U1 (DE)
Title: Autonomer Mehrzwecksauger mit Vorrichtung zur Kontrolle und Reinigung von Dachrinnen
IPC: A47L5/14
Filed: 2014-12-05
Abstract: Autonomer Mehrzwecksauger, bestehend aus einem Laubsauger (1) mit Verbrennungsmotor, der über ein Zwischenstück (11) mit einem Übergangsstück (2) mit Klemmflansch, und über, das Übergangsstück (2) wiederum mit einem Auffangbehälter (5) luftdicht verbunden ist, wobei am und/oder im Übergangsstück (2) ein Sieb (4) positioniert ist, und der Auffangbehälter (5) weiterhin mit einer Vorrichtung zum Ansaugen von festen und/oder flüssigen Materialien luftdicht verbunden ist.
Patent DE-202014011200-U1 (DE)
Title: Behälter zum Auffangen, Transportieren und Aufbewahren biologischer Gewebeproben
IPC: G01N1/30
Filed: 2014-12-08
Abstract: Behälter (1) zum Auffangen, Transportieren und Aufbewahren biologischer Gewebeproben, wobei der Behälter (1) mit einem ersten, aus einem Fixiermittel bestehenden Bestandteil (3) und einem zweiten, aus einer Flüssigkeit bestehenden Bestandteil (4) gefüllt ist, wobei der zweite Bestandteil (4)- eine geringere spezifische Dichte im Vergleich zu dem Fixiermittel (3) aufweist, und- unmischbar mit dem Fixiermittel (3) ist, wobei der zweite Bestandteil (4) oben auf dem Fixiermittel (3) zur Ausbildung eines Schutzfilms geschichtet ist, um zu verhindern, dass Fixiermitteldämpfe aus dem Behälter (1) entweichen.
Patent DE-202014011346-U1 (DE)
Title: Kameragehäuse
IPC: G03B17/56
Filed: 2014-07-14
Abstract: Kameragehäuse mit:
 einem ersten Gehäuseabschnitt mit vier Seiten, die einen ersten Abschnitt eines Hohlraums zum Aufnehmen einer Kamera ausbilden,
 einem zweiten Gehäuseabschnitt mit vier Seiten, die einen zweiten Abschnitt des Hohlraums zum Aufnehmen der Kamera ausbilden, wobei eine vordere Wand der Kamera und eine hintere Wand der Kamera freigelegt sind, wenn Seitenwände der Kamera innerhalb des Hohlraums umschlossen sind;
 einem Knopf an dem ersten Gehäuseabschnitt oder dem zweiten Gehäuseabschnitt, der konfiguriert ist, um einem Anwender zu gestatten, einen entsprechenden Knopf an der Kamera zu betätigen, der mit einer Kamerafunktionalität verknüpft ist;
 einer ersten Befestigungsstruktur, die schwenkbar mit einer ersten Seite des ersten Gehäuses gekoppelt ist;
 einer zweiten Befestigungsstruktur, die an einer ersten Seite des zweiten Gehäuseabschnitts positioniert ist,
 wobei die erste Befestigungsstruktur konfiguriert ist, um die zweite Befestigungsstruktur zur Ausbildung eines Riegels abnehmbar zu koppeln, und
 wobei der Riegel konfiguriert ist, um den zweiten Gehäuseabschnitt mit dem ersten Gehäuseabschnitt zu sichern;
 einer ersten Gelenkstruktur, die mit einer zweiten Seite des ersten Gehäuseabschnitts gekoppelt ist;
 einer zweiten Gelenkstruktur, die mit einer zweiten Seite des zweiten Gehäuseabschnitts gekoppelt ist, wobei die zweite Gelenkstruktur konfiguriert ist,
 um mit der ersten Gelenkstruktur zu koppeln, um ein Gelenk auszubilden, das gestattet, dass der zweite Gehäuseabschnitt sich in Bezug auf den ersten Gehäuseabschnitt dreht; und
 einer Sicherungsstruktur mit Sicherungsvorsprüngen, die sich von dem ersten Gehäuseabschnitt erstrecken, wobei die Sicherungsvorsprünge konfiguriert sind,
 um mit entsprechenden Montagevorsprüngen einzugreifen, die sich von einem Kameraträger erstrecken.
Patent DE-202014011368-U1 (DE)
Title: Getränkeherstellungssystem und Kapsel zur Herstellung eines Getränks
IPC: B65D85/804
Filed: 2014-05-16
Abstract: Getränkeherstellungssystem, aufweisend:
 eine Kapsel, die Getränkezutaten enthält; und
 eine Getränkezubereitungsmaschine;
 wobei die Kapsel einen becherförmigen Körper und einen Deckel aufweist; wobei der becherförmige Körper eine Basis und eine Seitenwand aufweist und der Deckel mit dem becherförmigen Körper versiegelt ist;
 wobei die Kapsel zum Einsetzen in die Getränkezubereitungsmaschine ausgelegt ist, um eine unter Druck stehende Flüssigkeit durch die Kapsel strömen zu lassen, um durch Wechselwirkung mit den Getränkezutaten ein Getränk herzustellen;
 wobei die Getränkezubereitungsmaschine ein umschließendes Element aufweist, das dafür angepasst ist, selektiv bewegbar zu sein zwischen einer offenen Position, um ein Einsetzen der Kapsel in die Getränkezubereitungsmaschine zuzulassen, und einer geschlossenen Position, in der das umschließende Element abdichtend mit der Kapsel in Eingriff tritt;
 wobei vor einem Einsetzen die Seitenwand aufweist:
 - eine ringförmige Mulde, die so dimensioniert ist, dass sie das umschließende Element bei einer Bewegung des umschließenden Elements in die geschlossene Position aufnimmt;
 - einen ersten Seitenwandabschnitt, der sich zwischen der Basis und der ringförmigen Mulde erstreckt; und
 - einen zweiten Seitenwandabschnitt, der sich zwischen der ringförmigen Mulde und einem Rand der Kapsel erstreckt.
Patent DE-202014101363-U1 (DE)
Title: Brennstaub-Brenner und Flugstromvergaser für die Herstellung von Synthesegas
IPC: C10J3/16
Filed: 2014-03-24
Abstract: Brennstaub-Brenner für die Herstellung von Synthesegas durch Teiloxidation von staubförmigen Brennstoffen in einem Flugstromvergaser (1), wobei – am Brenner (5) Anschlussstutzen (5.1) für die Zuführung des Brennstaubes und für Kühlwasser(5.3) an einer äußeren doppelwandigen Rohrhülse (5.5) angeordnet sind, die ein Zentralrohr (5.4) in einem radialen Abstand konzentrisch umschließt und um den Zentralkanal (5.13) einen Ringkanal (5.14) für die Förderung des Brennstaubes zum Brennermund ausbildet, – der Brenner (5) Anschlussstutzen für das Oxidationsmittel (5.2), welches Sauerstoff und Wasserdampf enthält, und für Kühlwasser (5.3) am doppelwandigen Zentralrohr (5.4) für die Förderung des Oxidationsmittels zu einem Brennermund aufweist, – das Zentralrohr (5.4) lösbar in der äußeren Rohrhülse (5.5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Brennstaub-Zuführung zum Brennermund – unterhalb einer tangential einmündenden Eintrittsöffnung für den Brennstaub im Ringkanal (5.14) ein Verteiler (5.17) mit mehreren kreisringabschnittsweise am Umfang verteilten trichterartigen Vertiefungen mit Auslassöffnungen vorhanden ist, – jede Auslassöffnung in einen achsparallelen geraden Brennstaubkanal (5.18) mit näherungsweise rechteckigem Querschnitt innerhalb des Ringkanals (5.14) mündet, wobei die Querschnittsfläche der Brennstaubkanäle (5.18) zusammen der Querschnittsfläche der Eintrittsöffnung für den Brennstaub entspricht, – die Brennstaubkanäle (5.18) in einen spiralförmigen Sammelraum (5.22) vor dem Brennermund einmünden, der durch – eine obere Wendel (5.19), welche die Zwischenräume des Ringkanals (5.14) zwischen den Austrittsöffnungen der Brennstaubkanäle (5.18) verschließt, – eine dazu parallel verlaufende untere Wendel (5.20) zur Drallerzeugung im Brennstaubstrom und – einen beide Wendeln (5.19, 5.20) verbindenden Steg (5.21) begrenzt ist, wobei der Steg (5.21) den Sammelraum (5.22) am kürzesten Brennstaubkanal (5.18) entgegen der Förderrichtung abschließt und eine Leitfläche in einem Winkel von weniger als 90° zur verlängerten Längsachse des kürzesten Brennstaubkanals (5.18) im Bereich des daraus austretenden Kohlestaubstromes bildet, die zur Umlenkung des Staubstromes in eine tangentiale Richtung dient.
Patent DE-202014101917-U1 (DE)
Title: Mobiles Medizingerät
IPC: G06F3/033
Filed: 2014-04-23
Abstract: Mobiles Medizingerät (1) mit einer tragbaren Bedieneinheit, die ein Gehäuse (10) mit mehreren unterschiedlich orientierten oder positionierten Bedienelementen einer Benutzeroberfläche und zumindest Teile einer Steuereinrichtung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit eine die Ausrichtung (x, y, z) des Gehäuses (10) gegenüber einer Bezugsgröße erfassende Lagesensorvorrichtung (3) aufweist, die von der Ausrichtung abhängige Sensordaten erzeugt, und dass in Abhängigkeit von den Sensordaten vermittels der Steuereinrichtung (5) zwischen unterschiedlichen Betriebsmodi umschaltbar ist.
Patent DE-202014103376-U1 (DE)
Title: Geräteanschlusssystem mit integriertem Schutzleiteranschluss für elektrische Geräte
IPC: H01R24/70
Filed: 2014-07-22
Abstract: Geräteanschlusssystem mit integriertem Schutzleiteranschluss für elektrische Geräte, das für unterschiedliche Versorgungsspannungen geeignet ist, wobei ein Gerätegehäuse (2) eine Gehäuseeinbringöffnung (7) für das korrespondierend ausgebildete Geräteanschlusssystem aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine an der Außenkontur des Geräteanschlusssystems angeordnete, den Schutzleiteranschluss bildende Powerkontaktklemmfeder (8) direkt mit dem Gerätegehäuse (2) mechanisch und damit auch elektrisch wirkverbunden ist.
Patent DE-202014105432-U1 (DE)
Title: Pressschweißvorrichtung
IPC: B23K20/12
Filed: 2014-11-12
Abstract: Pressschweißvorrichtung mit einer Plastifizierungseinrichtung (7) und einer Staucheinrichtung (8) sowie einer Halterung (11) für die zu verschweißenden Bauteile (2, 3) und einem Maschinengestell (12), wobei die Pressschweißvorrichtung (1) einen Maschinenkopf (13) und einen Stauchkopf (27) aufweist, die längs einer Maschinenachse (6) relativ zueinander beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (11) eine zwischen dem Maschinenkopf (13) und dem Stauchkopf (27) schwimmfähig am Maschinengestell (12) gelagerte Bauteilaufnahme (36) und eine bevorzugt automatische Stelleinrichtung (17) zur Anpassung an unterschiedliche Bauteilmaße, insbesondere Bauteillängen, aufweist.
Patent DE-202015001051-U1 (DE)
Title: Schall- und Dämmschutz ( SD) Für Dachluken in Wohnmobile, Wohnwagen und Booten.
IPC: B60J10/82
Filed: 2015-02-10
Abstract: Der SD Einsatz reduziert extrem laute Windgeräusche von Wohnmobil-Dachluken auf ein erträgliches Maß.
Patent DE-202015001176-U1 (DE)
Title: Krompressionsstrumpfhalter mit sechs Strumpfbänder und einer Bandscheibenstütze
IPC: A44B18/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass der Gürtel aus einem Textilband oder ähnlichem hergestellt ist.
Patent DE-202015004016-U1 (DE)
Title: Beheizte und ausblasbare Vorrichtung zum Anbau an ein maschinelles Nassreinigungssystem zum Vorsprühen von Hilfsstoffen wie Reinigungstenside oder sonstige Waschsubstanzen zur Vorbehandlung von Verschmutzungen bei der maschinellen Nassreinigung auf Verkehrsflächen
IPC: E01H1/10
Filed: 2015-06-09
Abstract: Konstruktion des Sprühbalkens bestehend aus einer Warmwasser führenden Hauptröhre, die über einen Einlass und Auslass an einen Wärmekreislauf angeschlossen werden kann, und mehreren kleinen Röhren, die durch die Hauptröhre gesteckt und eingeschweißt oder außen an ihr befestigt sind. An jeder Durchlassröhre wird jeweils eine Zuleitung für Reinigungsmittel und eine Sprühdüse befestigt (1).
Patent DE-202015004361-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für zeitlich einstellbare Interaktionen zwischen Fahrzeugen
IPC: A63G25/00
Filed: 2015-06-06
Abstract: An einem Fahrzeug befindliche Vorrichtung für die Fernsteuerung eines anderen Fahrzeugs, bestehend aus einem Basismodul (1) und einem oder mehreren Funktionsmodulen (2), dadurch gekennzeichnet, dass durch das Basismodul (1) ein durch eine Person bedienbarer Schalter am Fahrzeug nach einer bestimmten Zeit aktiviert wird, mit Hilfe dessen ein zeitlich begrenztes Signal von einem Sender abgegeben werden kann, welches von einem zu einer bestimmten Reaktion passenden Funktionsmodul (2) durch einen Empfänger am empfangenden Fahrzeug registriert wird und bei diesem eine Reaktion auslöst.
Patent DE-202015006256-U1 (DE)
Title: Mobiles, seilführendes Gerät für seilgestützte Fassaden- und Dacharbeiten
IPC: E04G21/32
Filed: 2015-09-03
Abstract: Mobiles Hilfsmittel zur Seilführung, Seilschutz und Schutz von gefährdeten Blechbauteilen wie Dachrinnen und Attiken. dadurch gekennzeichnet, dass ein langer Seilschlitten [1] und zwei individuell einstellbare Querleisten [2 + 3] in Kombination mit dem Edelstahlanschlag [7] ein selbstständiges fixieren des Hilfmittels, unabhängig des Anschlagpunktes der Arbeitsseile ermöglicht. Sowie eine optimale Seilführung von oben gewährleistet.
Patent DE-202015007841-U1 (DE)
Title: Kuchen im Glas mit eingebackenem/eingelegtem Motiv
IPC: A23P10/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Kuchen im Glas mit eingebackenem/eingelegtem Motiv Dadurch gekennzeichnet, dass an eine Innenseite eines hitzebeständigen Glases (1) ein in Rührteig (3) eingebackenes Motiv (2) sichtbar ist und nach dem Backvorgang mit einem Schaub- oder Einmachdeckel mit Einmachring (4) verschlossen und haltbar gemacht wird.
Patent DE-202015008842-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Reinigung von Kühldeckensystemen mit Kühllamellen Reinigungsschwamm mit Schwammhalter
IPC: A47L13/38
Filed: 2015-12-24
Abstract: Wasserdichte Kunststoffwanne (Schwammhalter) zur Aufnahme und Stabilisierung eines Reinigungsschwammes, dadurch gekennzeichnet, dass das Maß den aufzunehmenden Reinigungsschwamm passgenau einschieben lässt, bis zur Lamellenfräsung umschließt und dieser durch mindestens 3 Befestigungsstifte fixiert werden kann. Alternativ kann der Schwammhalter aus Aluminium oder Edelstahl hergestellt werden.
Patent DE-202015102282-U1 (DE)
Title: Hydrostatisch-mechanisches Leistungsverzweigungsgetriebe
IPC: F16H47/04
Filed: 2015-05-05
Abstract: Hydrostatisch-mechanisches Leistungsverzweigungsgetriebe (10), mit einem Gehäuse (22); einer mit einem Antriebsmotor (12) koppelbaren Eingangswelle (16); einem hydrostatischen Leistungszweig, der eingangsseitig mindestens eine Fahrpumpe (46) umfasst, die durch eine Hydraulikleitung (47) mit mindestens einem Hydraulikmotor (48) verbunden ist; einem mechanischen Leistungszweig, dessen Eingang mit der Eingangswelle (16) gekoppelt oder durch die Eingangswelle (16) gebildet ist; einem Summiergetriebe (58), welches dazu angepasst ist, ein am Ausgang des hydrostatischen Leistungszweigs bereitgestelltes Antriebsmoment und ein am Ausgang des mechanischen Leistungszweigs bereitgestelltes Antriebsmoment zu summieren, wobei der Ausgang des Summiergetriebes (58) mit einer Ausgangswelle (14) des Leistungsverzweigungsgetriebes (10) antriebswirksam gekoppelt oder koppelbar ist; und mehreren Kupplungen und/oder Bremsen (K), über die wahlweise eine hydrostatisch-mechanisch leistungsverzweigte Betriebsart einstellbar ist; wobei der mechanische Leistungszweig und das Summiergetriebe (58) sowie die Kupplungen und/oder Bremsen (K) innerhalb des Gehäuses (22) angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, dass eine Abzweigungsstelle (70), an welcher der hydrostatische Leistungszweig von dem mechanischen Leistungszweig abzweigt, innerhalb des Gehäuses (22) des Leistungsverzweigungsgetriebes (10) angeordnet ist, ohne dass ein separates Pumpenverteilergetriebe außerhalb des Gehäuses (22) vorgesehen ist.