Patent DE-202018004224-U1 (DE)
Title: Armschmuck/Halsschmuck als Vorrichtung zur Applikation fließfähiger Zusammensetzungen auf menschliche Haut
IPC: A45D34/04
Filed: 2018-09-12
Abstract: Vorrichtung als Körperschmuck, vorzugsweise als Armgelenkschmuck zur Applikation einer fließfähigen Zusammensetzung, vorzugsweise einer parfümartigen, zerstäubbaren Zusammensetzung auf menschliche Haut mit
 1.1 einem Gehäuse (Fig. 22) welches innen hohl ist, um einen auswechselbaren Tank (Fig. (Fig.24) in sich aufzunehmen.
 1.2 einer Verschlussplatte (Fig.25) um das Gehäuse an der offenen Seite zu verschließen und den eingelegten Tank zu fixieren
 1.3 einem auswechselbaren Tank (Fig. 24) zur Aufnahme der fließfähigen, vorzugsweise einer parfümartigenZusammensetzung
 1.4 einer funktionalen Deckplatte (Fig. 21)
 1.5 einem Vorratsbehältnis (Fig. 26) zur Befüllung des auswechselbaren Tanks
 1.6 einer Konstruktion zum Tragen der Vorrichtung am Armgelenk oder um den Hals dadurch gekennzeichnet,
 a) dass das Gehäuse, (Fig.22) welches jede beliebige Form haben kann, oval, rund, quadratisch, eckig jedoch vorzugsweise rechteckig, mit Öffnungen versehen ist, wobei die Öffnungen, welche dem Ausbringen der fließfähigen, vorzugsweise parfümartigen Zusammensetzung und der Aufnahme des Druckmechanismus dienlich sind, sich an jeder Position oder Seite des Gehäuses befinden können, ausser der Kontaktseite des Schmuckstückes zur Haut während es getragen wird, vorzugsweise jedoch auf der flächigen Oberseite des Gehäuses, welche im Normalfall der Kontaktseite mit der menschlichen Haut gegenüberliegt. Diese Öffnungen können jede beliebige Form oder Größe haben. An der zur Haut gewandten Unterseite ist das Gehäuse flächig offen und wird mit der Verschlussplatte (Fig. 25) verschlossen.
 b) das in das Gehäuse (Fig.22) ein auswechselbarer Tank (Fig. 24), welcher aus beliebigen Materialien bestehen kann, vorzugsweise jedoch aus Kunstoff, eingelegt werden kann, welcher an seiner Unterseite eine eine Öffnung zum Befüllen mit der fließfähigen, vorzugsweise parfümartigen Zusammensetzung aufweist und welcher mit einem Sprühmechanismus eines Zerstäubers versehen ist dessen Sprühöffnung/-düse und Druckmechanismus nach Einlegen des Tanks vorzugsweise deckungsgleich mit den Öffnungen der Oberseite des Gehäuses sind. Die untere Öffnung des Tanks zum Befüllen ist wiederum deckungsgleich mit der Öffnung der befestigten Verschlussplatte (Fig. 25) 
 c) daß das Gehäuse (Fig.22) mit einer Verschlußplatte (Fig.25) verschlossen wird, vorzugsweise an der Unterseite des Gehäuses, also der Seite welche während des bestimmungsgemäßen Tragens der Körperhaut zugewandt ist, um den Tank im Gehäuse zu fixieren und das Gehäuse dicht und anschaulich abzuschießen und welche mit einer Öffnung versehen ist um das Befüllen des eingelegten Tanks zu ermöglichen, welche nach Befestigung der Verschlussplatte deckungsgleich mit der unteren Öffnung des auswechselbaren Tanks ist.
 d) das auf einer Seite des Gehäuses, vorzugsweise der Körperhaut abgewandten Seite, also der Oberseite des Gehäuses sich eine funktionale Deckplatte befindet, welche mit dem Gehäuse auswechselbar verbunden ist
 e) das der auswechselbare Tank wiederbefüllbar ist
 f) das zum Befüllen des Tanks ein besonderes Vorratsbehältnis nötig ist, um den Befüllungsmechanismus des Tanks zu betätigen, sowie das Befüllen des Tanks zu ermöglichen
 9) Und dass am Gehäuse eine Vorrichtung zum Tragen (Fig.26) der Erfindung am Körper, vorzugsweise am Handgelenk, befestigt werden kann