baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019130636-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: SAUERMANN FRANZ
IPC: B60D1/04
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für Zugmaschinen zum Anhängen von Anhängern und insbesondere landwirtschaftlichen Geräten, die einen Haken (1) aufweist, der mit einer verschieblichen Kassette (2) zum Aus- und Einfahren des Hakens (1) verbunden ist, wobei die Kassette (2) in einem Unterteil (3) gelagert ist und der Haken (1) mit der Kassette (2) im eingefahrenen Zustand mittels eines Verriegelungsmechanismus verriegelbar ist, wobei die Kassette (2) zwei beabstandete biegesteife Profile (10) aufweist, die mittels eines Verbindungsteils (11) verbunden sind, das den Haken (1) aufnimmt, wobei die Profile (10) und das Verbindungsteil (11) einstückig als Gussteil ausgebildet sind.
Patent DE-102019135521-A1 (DE)
Title: Messanordnung, Lichtmikroskop und Messverfahren zur bildgebenden Tiefenmessung
Inventor: GAIDUK ALEXANDER
IPC: G02B21/24
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine Aufgabe der Erfindung ist es, Messverfahren, Messanordnungen und Lichtmikroskope zur bildgebenden Tiefenmessung zu verbessern.Hierfür wird ein Objekt in einem Messbereich bei einem Objektiv angeordnet. Zudem ist eine Abbildungsanordnung, welche das Objektiv aufweist oder mittels eines Objektivhalters damit verbunden ist, eingerichtet, ein vom Objekt ausgehendes Licht für mehrere Objektebenen bezüglich des Objekts zu einem Weitfeldzwischenbild abzubilden, wobei mittels einer chromatischen Längsaberration der Abbildungsanordnung die Objektebenen abhängig von einer Wellenlänge des Lichts vom Objekt entlang einer Tiefenachse gestaffelt sind. Außerdem ist eine Bilderfassungseinrichtung eingerichtet, das Weitfeldzwischenbild bildgebend und aufgelöst bezüglich eines oder mehrerer auswählbarer spektraler Anteile, welche jeweils einer der Objektebenen entsprechen, zu erfassen. Anhand von „focus stacking“ werden dann mehrere solcher Weitfeldzwischenbilder für unterschiedliche Objektebenen zusammengesetzt, wobei eine Veränderung/Variation des Fokus durch Änderung/Auswählen der jeweiligen spektralen Anteile und damit Wellenlängen erzielt wird.
Patent DE-102019201444-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Luftfederungsanlage und eine Luftfederungsanlage
Inventor: SIRKE VOLKAN
IPC: B60G17/017
Filed: 2019-02-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektronisch regelbaren Luftfederungsanlage (1) eines Kraftfahrzeugs umfassend:- eine Vielzahl an Luftfedern (5, 6, 7, 8), mittels welchen eine Niveaulage des Kraftfahrzeugs durch Zu- und Abfuhr von Druckluft veränderlich ist, wobei zumindest zwei der Luftfedern (5, 6) einer ersten Achse (A) des Kraftfahrzeugs zugeordnet sind und wobei zwei weitere Luftfedern (7, 8) einer zweiten Achse (B) des Kraftfahrzeugs zugeordnet sind, wobei jeder Luftfeder (5, 6, 7, 8) ein Luftfederventil (21, 22, 23, 24) vorgeschaltet ist,- eine Druckluftversorgungseinheit (2, 3), welche die Druckluft durch Ansaugung von Umgebungsluft oder Verdichtung von Systemluft bereitstellt,- einen Hauptspeicher (11) und einen Zusatzspeicher (12), welche dafür eingerichtet sind die Systemluft zu bevorraten, wobei die Luftfedern (5, 6) der ersten Achse (A) über einen ersten Druckluftpfad (34c, 34d, 34, 34b, 32a, 32, 31, 31a, 33a) mit dem Hauptspeicher (11) verbunden sind und in diesem Druckluftpfad (34c, 34d, 34, 34b, 32a, 32, 31, 31a, 33a) ein erstes und ein weiteres Umschaltventil (17; 19) vorgesehen sind, wobei die Luftfedern (7, 8) der zweiten Achse (B) über einen zweiten Druckluftpfad (35b, 35c, 35, 35a) mit dem Zusatzspeicher (12) verbunden sind und in diesem Druckluftpfad (35b, 35c, 35, 35a) ein Zusatzspeicherventil (26) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Druckluftpfad (35b, 35c, 35, 35a) über einen dritten Druckluftpfad (34, 35), in welchem ein Verbindungsventil (25) vorgesehen ist, mit dem ersten Druckluftpfad (34c, 34d, 34, 34b, 32a, 32, 31, 31a, 33a) verbunden ist, wobei zur gleichzeitigen Verstellung der Niveaulage des Fahrzeugs an beiden Achsen (A, B) die Luftfederventile (21, 22, 23, 24), sowie das erste und das weitere Umschaltventil (17; 19) und das Zusatzspeicherventil (26) zeitgleich geöffnet werden, während das Verbindungsventil (25) geschlossen gehalten wird.
Patent DE-102019204024-A1 (DE)
Title: Mechanisches Überlast-Schaltwerk
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: F16H35/10
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mechanisches Überlast-Schaltwerk (1) zum Trennen der Übertragung einer Kraft und/oder eines Moments zwischen einem ersten Übertragungsglied (2) und einem im Zustand der Übertragung mit dem ersten Übertragungsglied (2) zusammenwirkenden zweiten Übertragungsglied (4) in einem Antriebsstrang (16), aufweisend ein das erste Übertragungsglied (2) lagerndes Schaltglied (8), das in einem Gestell (5) verstellbar gelagert ist, und zwar verstellbar aus einer ersten stabilen Stellung (S1), die durch ein Zusammenwirken eines ersten Federmittels (9) und eines zumindest teilweise entgegen dem ersten Federmittel (9) arbeitendes zweites Federmittels (10) eingehalten ist und in der das erste Übertragungsglied (2) zur Übertragung der Kraft und/oder des Moments mit dem zweiten Übertragungsglied (4) zusammenwirkt, bei Überlast je nachdem entweder in eine zweite stabile Stellung (S2), in welcher das Schaltglied (8) bei Überschreiten einer Maximalkraft oder eines Maximalmoments während der Übertragung der Kraft und/oder des Moments durch das erste Federmittel (9) hineinbewegt ist, oder in eine dritte stabile Stellung (S3), in welcher das Schaltglied (8) bei Überschreiten einer entgegengesetzten Maximalkraft oder eines entgegengesetzten Maximalmoments während der Übertragung der entgegengesetzten Kraft und/oder des entgegengesetzten Moments durch das zweite Federmittel (10) hineinbewegt ist.
Patent DE-102019205311-A1 (DE)
Title: Kommunikation zwischen Bediengerät und Robotersteuerung
Inventor: SCHULZ KARSTEN
IPC: G08C19/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Nach einem erfindungsgemäßen Verfahren zur, insbesondere webbasierten, Kommunikation zwischen wenigstens einem Bediengerät (20) und wenigstens einer Robotersteuerung (10), insbesondere zur Visualisierung wenigstens einer Roboterapplikation, werden Daten von dem Bediengerät an die Robotersteuerung und/oder von der Robotersteuerung an das Bediengerät mittels eines HTTP-Protokolls übertragen.
Patent DE-102019206510-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einem hydraulischen Druckanschlag
Inventor: RÖLLEKE HARTMUT
IPC: F16F9/49
Filed: 2019-05-07
Abstract: Schwingungsdämpfer mit einem hydraulischen Druckanschlag, umfassend einen mit Dämpfmedium gefüllten Zylinder, in dem eine Kolbenstange axial beweglich geführt ist, wobei der Zylinder einen ersten an der Kolbenstange befestigten Kolben aufweist, der auf einer Innenwandung des Zylinders gleitet, wobei an der Kolbenstange axial beabstandet zu dem ersten Kolben ein zweiter Kolben mit einem kleineren Nenndurchmesser angeordnet ist, der in Abhängigkeit der Hublage der Kolbenstange in einem Druckzylinder gleitet, wobei der Druckzylinder bezogen auf den Zylinder von einer separaten Hülse mit einem Boden gebildet wird, der sich auf einem Sockel abstützt, der einen zumindest abschnittsweise ausgeformten Ringsteg und einen Stützboden umfasst, wobei der Boden des Druckzylinders auf dem Stützboden aufliegt und Druckzylinder mit dem Sockel über eine Halteverbindung eine Baueinheit bilden, wobei die Halteverbindung innerhalb eines von der Hülse begrenzten Querschnitts ausgeführt ist.
Patent DE-102019207518-A1 (DE)
Title: Risikoreduzierung im Straßenverkehr
Inventor: KLAWITTER MATTHIAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-05-22
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Risikoreduzierung im Straßenverkehr wird eines Kraftfahrzeugs (5, 6, 7) ein Informationssignal (11, 12, 16) erzeugt und an eine Analyseeinheit (18) übertragen. Das Informationssignal (11, 12, 16) enthält eine Position des entsprechenden Kraftfahrzeugs (5, 6, 7), sowie eine zugehörige Gefahrenstufe. Mittels der Analyseeinheit (18) wird die Position einem Streckenabschnitt zugeordnet und ein Risikokennwert wird in Abhängigkeit von der Gefahrenstufe bestimmt. Mittels der Analyseeinheit (18) wird ein Risikosignal (15) basierend auf dem Risikokennwert erzeugt und wenigstens einem Verkehrsteilnehmer (5, 6, 7, 13, 14) bereitgestellt.
Patent DE-102019210423-A1 (DE)
Title: Elektronenstrahlschweißen von Nickelbasis-Superlegierungen und Vorrichtung
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K26/12
Filed: 2019-07-15
Abstract: Durch das Elektronenschweißen mit einer Verfahrgeschwindigkeit von 40mm/min bis 80mm/min können insbesondere artungleiche Fügezonen von Nickelbasis-Superlegierungen erreicht werden.
Patent DE-102019212892-A1 (DE)
Title: Erkennung von Detektorfehlern
Inventor: LENGSFELD ALEXANDER
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-08-28
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Erkennen von Detektorfehlern von Detektoren durch ein Steuergerät, wobei Ergebnisdaten mindestens einer Situation, insbesondere in Form von detektierten Merkmalen und/oder Objekten innerhalb eines Umfelds, von mindestens zwei Detektoren empfangen werden, eine Plausibilisierung der empfangenen Ergebnisdaten der mindestens zwei Detektoren basierend auf einem Vergleich der Ergebnisdaten der mindestens zwei Detektoren durchgeführt wird, bei einer durch die Plausibilisierung der Ergebnisdaten festgestellten Unstimmigkeit ein Detektorfehler festgestellt wird. Des Weiteren sind eine Übergabeanordnung ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019213383-A1 (DE)
Title: Griffvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BETTZÜGE THOMAS
IPC: B60Q3/267
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung (100) für ein Fahrzeug (1), aufweisend ein Gehäuseelement (10) mit einer benutzerzugänglichen Berührungsfläche (11) und einer benutzerunzugänglichen Innenfläche (12) und mindestens ein Lichtleitelement (30) zum Bereitstellen einer Ambientebeleuchtung an der Griffvorrichtung (100), wobei das Lichtleitelement (30) am Gehäuseelement (10) befestigt ist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass an der Berührungsfläche (11) des Gehäuseelementes (10) eine Nut (N) zur Aufnahme des Lichtleitelementes (30) derart ausgeformt ist, dass eine benutzerzugängliche Berührungsseite (31) des Lichtleitelementes (30) in einem Öffnungsbereich der Nut (N) an der Berührungsfläche (11) des Gehäuseelementes (10) die Berührungsfläche (11) flächenbündig und unterbrechungsfrei vervollständigt.
Patent DE-102019216008-A1 (DE)
Title: Refresh eines nichtflüchtigen Speichermediums
Inventor: SCHIKORRA KLAUS
IPC: G06F12/16
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Refreshs eines nichtflüchtigen Speichermediums (3), mit den Schritten: Auslesen (S3) von auf dem nichtflüchtigen Speichermedium (3) gespeicherten Daten; und Beschreiben (S5) des nichtflüchtigen Speichermediums (3) anhand der ausgelesenen Daten zum Refreshen des nichtflüchtigen Speichermediums (3), wobei das Auslesen der auf dem nichtflüchtigen Speichermedium (3) gespeicherten Daten und das Beschreiben des nichtflüchtigen Speichermediums (3) unter Verwendung einer ersten Chunk-Größe erfolgen; wobei mindestens eine weitere Komponente (41-4n) unter Verwendung einer zweiten Chunk-Größe auf das nichtflüchtige Speichermedium (3) zugreifen kann; und wobei die erste Chunk-Größe größer ist als die zweite Chunk-Größe.
Patent DE-102019219062-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine und verfahren mit umfaltfunktion
Inventor: ICKERT LARS
IPC: B65B7/28
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine (1) mit einer Siegelstation (6), die ein Werkzeugunterteil (11) mit mindestens einer Schalenaufnahme (10) und ein Werkzeugoberteil (12) mit mindestens einer Siegeleinrichtung (16) umfasst, wobei die Siegeleinrichtung (16) ein Siegelelement (17), das dazu konfiguriert ist, eine Deckelfolie (8) auf einen Schalenrand (30) einer in der Schalenaufnahme (10) bereitgestellten Verpackungsschale (5) aufzusiegeln, sowie ein Halteelement (18) aufweist, wobei das Halteelement (18) mindestens einen Durchgang (22) für ein Schneidelement (19) zum Zuschneiden der Deckelfolie (8) vorsieht, wobei das Halteelement (18) entlang einer Innenkontur (23) des Durchgangs (22) mehrere Vorsprünge (20) zum Umbiegen eines zum Ausbilden des Schalenrands (30) vorgesehenen Randbereichs (33) der Verpackungsschale (5) aufweist. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Verfahren zum Befestigen einer Deckelfolie (8) an einem Schalenrand (30).
Patent DE-102019219682-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines wenigstens eine elektrische Antriebseinrichtung aufweisenden Kraftfahrzeugs
Inventor: MUSCHEL ALLAN
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Betriebs eines wenigstens eine elektrische Antriebseinrichtung aufweisenden Kraftfahrzeugs, welches Kraftfahrzeug eine der Antriebseinrichtung zugeordnete Erfassungseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen Fehlerzustand der Antriebseinrichtung zu erfassen, wobei das Kraftfahrzeug bei einem erfassten Fehlerzustand der Antriebseinrichtung in einen festgestellten Zustand überführt oder in einem festgestellten Zustand gehalten wird, wobei in dem festgestellten Zustand des Kraftfahrzeugs wenigstens eine Diagnosefunktion zur Verifizierung und/oder Klassifizierung des Fehlerzustands durchgeführt und basierend auf dem Ergebnis der Diagnosefunktion ein weiterer Betriebszustand, insbesondere ein Betrieb oder eine Stilllegung, des Kraftfahrzeugs festgelegt wird.
Patent DE-102019220025-A1 (DE)
Title: Axialturbine
Inventor: SENOO SHIGEKI
IPC: F01D9/04
Filed: 2019-12-18
Abstract: Lieferung einer Axialturbine, die Umfangsdruckdifferenzen reduzieren kann, um Verluste zu reduzieren.Die Axialturbine umfasst Leitschaufeln, die in Umfangsrichtung angeordnet sind, einen Membraninnenring mit einer äußeren Umfangsfläche, die die Leitschaufeln auf ihrer Innenumfangsseite miteinander verbindet und eine Wandfläche eines Hauptströmungspfads bildet. Die äußere Umfangsfläche des Membraninnenrings hat vertiefte Abschnitte. Jeder vertiefte Abschnitt wird in einem Bereich gebildet, der sich auf der stromabwärts Seite einer Verengung befindet, wo der Abstand zwischen einer Saugfläche von einer Leitschaufel eines Paares von benachbarten Schaufeln und einer Druckfläche einer anderen Leitschaufel des Paares von benachbarten Schaufeln am kürzesten wird, und der in Umfangsrichtung in einem Bereich von einer Verengungsposition auf der Saugfläche von der einen Leitschaufel zu einer stromabwärts Kantenposition von der einen Leitschaufel liegt. Der Bereich umfasst eine stromabwärts Kantenposition der äußeren Umfangsfläche in axialer Richtung.
Patent DE-102019220346-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beheben einer Blockade eines Dosierventils
Inventor: RISTL JOCHEN
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beheben einer Blockade eines Dosierventils das mit einer Reduktionsmittelleitung eines SCR-Katalysatorsystems verbunden ist. Bei geschlossener Stellung des Dosierventils wird die Reduktionsmittelleitung mit einer Reduktionsmittellösung befüllt und es wird ein Überdruck in der Reduktionsmittelleitung aufgebaut (52).
Patent DE-102020000225-A1 (DE)
Title: Bausatz zum Aufbau von Kabinen- und Küchenwänden auf Schiffen
Inventor: WAGENER HEINRICH
IPC: B63B29/02
Filed: 2020-01-16
Abstract: Ein Bauelement ist für Wand- und/oder Deckenkonstruktionen zum Ausbau von Kabinen o. dgl. Räumen auf Fahrgastschiffen vorgesehen. Das Bauelement ist als eine mit im Wesentlichen planer Ansichtsfläche sowie zu dieser abgewinkelte Funktionsränder aufweisenden Kassette ausgebildet. Mehrere dieser im Bereich gegenüberliegender Funktionsränder die Verbindungsstrukturen definierenden Kassetten sind zu einer modularen Einheit montierbar. Die erfindungsgemäßen Kassetten sind im Bereich der in vertikaler oder horizontaler Montagestellung gegenüberliegend positionierbaren Funktionsränder mit korrespondierend geformten Abkant-Profilen versehen, so dass die Kassetten jeweils mit nur einer linearen Montagebewegung aneinanderzureihen sind.
Patent DE-102020000913-A1 (DE)
Title: Bleifreie Lötfolie
Inventor: MÄDLER RALPH
IPC: B23K35/24
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bleifreie Lötfolie, mit welcher metallische Bauteile und/oder metallisierte/metallbeschichtete Bauteile miteinander verbunden werden können.Aufgabe der Erfindung ist es, eine bleifreie Lötfolie mit einer Dicke von 50 µm bis 600 µm zu entwickeln, welche das Einstellen einer definierten und reproduzierbaren Verbindungszonengeometrie ermöglicht, die für Stufenlötprozesse geeignet ist, und die mit einem für das Weichlöten typischen Lötprofil, d.h. in einem für das bleifreie Weichlöten typischen Prozesstemperaturgebiet, d.h. bei bis zu ca. 280°C und in Lötzeiten von unter 5 min, bei gleichzeitiger Vermeidung der Ausbildung von Poren und oder Lunkern in der Verbindungszone, das Verrutschen von derart gelöteten Komponenten, selbst im Rahmen von sogenannten Stufenlötprozessen verhindert, und gleichzeitig die thermische Leitfähigkeit und bei Materialermüdung einen Rissfortschritt in der Verbindungszone unterbindet.Die erfindungsgemäße bleifreie Lötfolie (1) hat eine Dicke von 50 µm bis 600 µm und ist so aufgebaut, dass in einer Weichlotmatrix (2) zwei oder mehr Verbunddrähte (3) zwischen zwei Weichlotbändern mittels Walzplattieren einplattiert sind, wobei die Verbunddrähte (3) einen Kern (4) aufweisen der aus einem gegenüber der Weichlotmatrix (2) höherschmelzenden und zugleich festeren Metall oder einer Metalllegierung, um den herum ein Mantel (5) aus einem anderen Metall oder einer anderen Metalllegierung angeordnet ist, wobei der Mantel (5) bezogen auf den Gesamtdurchmessers des Verbunddrahtes (3) eine Schichtdicke von 2% bis 20% aufweist, und nach dem Walzplattiervorgang, über und unter mindestens einem der Kerne (4) der in der Weichlotmatrix (2) einplattierten Verbunddrähte (3) noch eine Schicht aus Weichlotmaterialien angeordnet ist, die an der dünnsten Stelle mindestens 5 µm aber maximal 15 µm beträgt.
Patent DE-102020000919-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung einer Sitzverstellschalteranordnung, Computerprogrammprodukt sowie entsprechende Prüfanordnung
Inventor: HONISCH ARTUR
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-02-13
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Funktionsprüfung einer Sitzverstellschalteranordnung eines Fahrzeugsitzes, wobei die Sitzverstellschalteranordnung eine Schalteranordnung sowie eine damit verbundene Sitzsteuerung aufweist, die zum Empfang von Signalen der Schalteranordnung und zur Ansteuerung von Sitzaktuatoren eines zugeordneten Fahrzeugsitzes vorgesehen ist, wobei die Schalteranordnung eine Mehrzahl von mit wenigstens einem Bedienelement gekoppelten Sensoren aufweist, die zur Sensierung von Bedieneingaben an der Sitzverstellschalteranordnung ausgebildet sind, wobei eine Prüfanordnung verwendet wird, wobei die Prüfanordnung eine Mehrzahl von an dem wenigstens einen Bedienelement anordenbaren kraftgesteuerten Prüfaktuatoren und weiterhin ein Prüfsteuergerät aufweist, das mit den Prüfaktuatoren zur Ansteuerung derselben verbunden ist, wobei das Prüfsteuergerät weiterhin mit der Sitzsteuerung verbunden ist, wobei das Prüfsteuergerät Eingabewerte der Prüfaktuatoren vorgibt und Ausgabewerte der Sitzsteuerung auswertet.
Patent DE-102020001403-A1 (DE)
Title: Fahrzeugmodul zum Verbinden von vorgegebenen Leitungen von Hochvoltkomponenten eines Hochvoltbereichs eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs mit vorgegebenen Leitungen von Fahrzeugkomponenten, sowie Befestigungsvorrichtung
Inventor: BALKE CLEMENS
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugmodul (1) zum Verbinden von vorgegebenen Leitungen (18) von Hochvoltkomponenten eines Hochvoltbereichs (2) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (3) mit vorgegebenen Leitungen von Fahrzeugkomponenten, welche außerhalb des Hochvoltbereichs (2) angeordnet sind, mit- einem Gehäuse (4),- ersten Verbindungselementen (12) einer ersten Anschlussseite (10) des Gehäuses (4), welche zum Anschließen der vorgegebenen Leitungen der Fahrzeugkomponenten an das Fahrzeugmodul (1) ausgebildet sind,- zweiten Verbindungselementen (13) einer zweiten Anschlussseite (11) des Gehäuses (4), welche zum Anschließen der vorgegebenen Leitungen (18) der Hochvoltkomponenten an das Fahrzeugmodul (1) ausgebildet sind, und- einer Schnittstelleneinrichtung (19) des Gehäuses (4), mit welcher die ersten Verbindungselemente (12) mit den zweiten Verbindungselementen (13) verbunden sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Befestigungsvorrichtung.
Patent DE-102020001410-A1 (DE)
Title: Mini-Kartuschensystem für mengengesteuerte-und prozessoptimierende Klebeanwendungen
Inventor: ORTWEIN ERNST-GEORG
IPC: B65D83/76
Filed: 2020-03-05
Abstract: Mit der Erfindung wird erreicht, dass bei der Verklebung von mindestens 2 Fügeteilen eine abgestimmte Portion Klebstoff diffusionsdicht verpackt in einer Mini-Kartusche zwischen oder auf die zu benetzenden Fügeteile hinterspritzt oder aufgebracht wird.
Patent DE-102020002248-A1 (DE)
Title: Trans-Vakzine: Impfstoffe gegen virale Erkrankungen, basierend auf einer Kombination eines Virusgenoms mit einem deletierten essentiellen Gen mit einer genetisch modifizierten Zelllinie, die das Produkt des Gens in trans zur Verfügung stellt, sowie Mittel und Verfahren zu ihrer Herstellung sowie ihre Anwendungen, insbesondere zur Herstellung eines Impfstoffs gegen Coronaviren.
IPC: C12N7/01
Filed: 2020-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Impfstoff gegen virale Erkrankungen, basierend auf einer Kombination eines Virusgenoms mit einem deletierten essentiellen Gen mit einer genetisch modifizierten Zelllinie, die das Produkt des Gens in trans zur Verfügung stellt, sowie Mittel und Verfahren zu seiner Herstellung sowie seine Anwendungen, insbesondere zur Herstellung eines Impfstoffs gegen Coronaviren.
Patent DE-102020004774-A1 (DE)
Title: Tragbare Abstellvorrichtung, Abstellsystem und Herstellungsverfahren
Inventor: BACHMAYER MATHIAS
IPC: A47B23/04
Filed: 2020-08-06
Abstract: Eine tragbare Abstellvorrichtung weist ein Bauteil mit einer, insbesondere ebenen, Abstellfläche, insbesondere zum Abstellen von Geschirr oder dergleichen, und eine Befestigungsvorrichtung zum insbesondere lateralen Befestigen der Abstellvorrichtung auf, wobei die Abstellvorrichtung eine erste Verbindungseinrichtung zum lösbaren Verbinden des Bauteils mit der Befestigungsvorrichtung aufweist; und/oder die Befestigungsvorrichtung eine erste Befestigungseinrichtung zum, insbesondere lösbaren und/oder formschlüssigen, Befestigen der Abstellvorrichtung an einer ersten Schiene aufweist; und/oder die Abstellfläche wenigstens eine Durchgangsöffnung zur Halterung eines Gefäßes, insbesondere einen Schlitz zwischen der Durchgangsöffnung und einem Außenrand der Abstellfläche zum Einführen eines Stiels des Gefäßes in die Durchgangsöffnung, aufweist; und/oder die Abstellvorrichtung wenigstens einen ersten plattenartigen Abstützbalken zum Abstützen des plattenartigen Bauteils mit der Abstellfläche und formschlüssigen Abstützen an der Befestigungsvorrichtung aufweist.
Patent DE-102020007315-A1 (DE)
Title: Mobile Ladestationen
Inventor: KEMPFLE RAIMUND
IPC: B60L53/50
Filed: 2020-12-08
Abstract: Mobile Ladestation zum Aufladen von Batterien sog. BEV, Flugzeugen und Booten mit Elektroantrieb.dadurch gekennzeichnet,dass die mobile Ladestation in oder auf ein Fahrzeug montiert ist. Die Erfindung schlägt eine mobile Ladestation, welche auf oder in einem Fahrzeug montiert ist vor. Die mobile Ladestation ist mit einer vorgeladenen Batterie ausgestattet und kann liegengebliebene Elektroautos auch Lastkraftwagen, Elektroflugzeuge oder auch Elektroboote, deren Batterie leer ist, vor Ort wieder aufladen. Es wird eine Flotte von Servicestationen installiert, um schnell die Batterien der Fahrzeuge wieder aufzuladen. Durch eine smarte Lösung z.B. Smartphone APP kann kurzfristig der Pannendienst mit der mobilen Ladestation gerufen werden.