baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018131661-A1 (DE)
Title: Luftausströmer zur Belüftung eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHAAL FALK
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1) zur Belüftung eines Innenraums (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Steuerelement (11), mit dem die Strömungsrichtung des Luftstroms (9) beim Austritt aus der Luftaustrittsöffnung (5) steuerbar ist. Erfindungsgemäß wird Licht vom Steuerelement (11) derart abgelenkt oder emittiert, dass ein erster Teil (28) des Luftausströmers (1) leuchtet oder beleuchtet wird, wenn der Luftstrom (9) aus der Luftaustrittsöffnung (5) zur ersten Seite (19) hin austritt, und dass ein zweiter Teil (29) des Luftausströmers (1) leuchtet oder beleuchtet wird, wenn der Luftstrom (9) aus der Luftaustrittsöffnung (5) zur zweiten Seite (20) hin austritt.
Patent DE-102018204344-A1 (DE)
Title: Wäscheständer und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: KERIMOV KAMRAN
IPC: D06F58/38
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wäscheständer 1 mit einem Sockel 2 und einem sich davon in vertikaler Richtung erstreckenden Standrohr 3, von welchem sich in radialer Richtung Wäscheaufnahmeelemente 4 erstrecken können, wobei der Sockel 2, das Standrohr 3 und die Wäscheaufnahmeelemente 4 hohl sind, im hohlen Sockel 2 eine elektrische Heizvorrichtung 5 für Wasser und/oder Luft angeordnet ist, im Standrohr 3 eine erste Dampfrohrleitung 6 und/oder eine erste Luftrohrleitung 7 angeordnet ist, und in den hohlen Wäscheaufnahmeelementen 4 eine zweite Dampfrohrleitung 8 und/oder eine zweite Luftrohrleitung 9 mit an diesen jeweils angebrachten Düsenelementen 10, 11 angeordnet sind, wobei die erste Dampfrohrleitung 6 und die zweite Dampfrohrleitung 8 flexibel und/oder lösbar miteinander verbindbar sind, und wobei die erste Luftrohrleitung 7 und die zweite Luftrohrleitung 9 flexibel und/oder lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102018207043-A1 (DE)
Title: Verfahren und Koordinationseinrichtung zum Koordinieren von Ladevorgängen mehrerer Kraftfahrzeuge zur Optimierung der Energieverfügbarkeit und der Stromkosten
Inventor: THURIMELLA ANIL
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Koordinieren von Ladevorgängen mehrerer Kraftfahrzeuge (16) mittels einer Koordinationseinrichtung (12), wobei die Koordinationseinrichtung (12) von einem jeweiligen der Kraftfahrzeuge (16) zumindest eine erste Information (11) betreffend eine Position des jeweiligen Kraftfahrzeugs (16) und eine zweite Information (12) betreffend einen Energiespeicher (18) des jeweiligen Kraftfahrzeugs (16) empfängt, die Koordinationseinrichtung (12) zumindest eine dritte Information (13) betreffend eine von zumindest einem Energieversorgungsnetz (24) bereitstellbare Energieversorgung empfängt, die Koordinationseinrichtung (12) für ein jeweiliges Kraftfahrzeug (16) in Abhängigkeit von den ersten und zweiten Informationen (11, 12), sowie in Abhängigkeit von der dritten Information (13) einen empfohlenen Ladeortsbereich (P) und ein empfohlenes Zeitintervall (T) für ein Laden des jeweiligen Kraftfahrzeugs (16) ermittelt, und die Koordinationseinrichtung (12) eine Angabe (26) über den für ein jeweiliges Kraftfahrzeug (16) ermittelten empfohlenen Ladeortsbereich (P) und über das empfohlene Zeitintervall (T) an das jeweilige Kraftfahrzeug (16) übermittelt.
Patent DE-102018209365-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätskontrolle eines Verschlusses einer Wasch- und Spülmittelflasche
Inventor: ORLICH BERNHARD
IPC: B65D53/00
Filed: 2018-06-12
Abstract: Verfahren zur Qualitätskontrolle eines Verschlusses (1) einer Wasch- und Spülmittelflasche, wobei der Verschluss (1) folgendes umfasst:- ein Deckeldach (2),- eine sich ausgehend von dem Deckeldach (2) in einer Längsrichtung L des Verschlusses (1) erstreckende innere Auskragung (3),- eine sich ausgehend von dem Deckeldach (2) im Wesentlichen koaxial zur inneren Auskragung (3) erstreckende äußere Auskragung (4), wobei die innere Auskragung (3) eine größere Erstreckung in Längsrichtung L aufweist als die äußere Auskragung (4);- eine zwischen der inneren Auskragung (3) und der äußeren Auskragung (4) angeordnete ringförmige Dichtung (6); wobei die Qualitätskontrolle die fotografische Erfassung der ringförmigen Dichtung (6) mittels einer telezentrischen Kamera (8) umfasst.
Patent DE-102018212885-A1 (DE)
Title: Betrieb eines Antriebsstrangs mit Brennstoffzellenanordnung
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: B60L50/75
Filed: 2018-08-02
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben eines Antriebsstrangs (2) eines Fahrzeugs (1), wobei der Antriebsstrang (2) mindestens einen Elektromotor (3) umfasst, wobei eine Brennstoffzellenanordnung (4) einerseits und eine Batterie (5) andererseits als Energiequellen für den Elektromotor (3) vorgesehen sind, wobei eine erste Inverterschaltung (6a) zur Umwandlung einer von der Brennstoffzellenanordnung (4) gelieferten Gleichspannung in eine Wechselspannung und eine zweite Inverterschaltung (6b) zur Umwandlung einer von der Batterie gelieferten Gleichspannung in eine Wechselspannung vorgesehen sind und wobei mindestens eine Magnetspule (31-33) des Elektromotors (3) zwischen die Wechselspannungs-Ausgänge (61a, 61b) der beiden Inverterschaltungen (6a, 6b) geschaltet ist, wobei die erste Inverterschaltung (6a) dahingehend angesteuert wird (130), dass sie die Brennstoffzellenanordnung (4) zumindest zeitweise kurzschließt.Zugehörige Inverteranordnung (6) und Computerprogramm.
Patent DE-102018214479-A1 (DE)
Title: Acrylatfreie kosmetische Emulsion
Inventor: RASCHKE THOMAS
IPC: A61K8/06
Filed: 2018-08-28
Abstract: Acrylatfreie kosmetische O/W-Emulsion enthaltend mindestens einen Polyglycerylester, Hydroxypropylstärkephosphat, und Glycerinmonostearat und/oder Sorbitanmonostearat.
Patent DE-102018214526-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermostationären Modellierung eines Gerätes
Inventor: MEISINGER MARKUS
IPC: G01N25/20
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Temperaturverteilung in oder an einem Körper (K) eines Gerätes (1) mit mehreren Wärmequellen (2), mit folgenden Schritten:- Bereitstellen (S2) eines Berechnungsmodells, das einer Funktion entspricht, die von einer den Wärmeübertragungskoeffizienten charakterisierenden Wärmeübertragungskoeffizientgröße (α) und von den Quellstärken der Wärmequellen (2) abhängt und die Modellkoeffizienten (a, b, c) zur Beschreibung der ortsabhängigen Wärmeübertragung und Wärmeleitung beinhaltet,- Berechnen (S3) mindestens einer Temperatur des Körpers für einen gewünschten Betriebspunkt an einer bestimmten Position des Körpers (K) mithilfe des Berechnungsmodells;- Signalisieren (S4) der mindestens einen Temperatur.
Patent DE-102018216103-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Steuereinheit eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einer Steuereinheit zum Durchführen eines derartigen Verfahrens
Inventor: SEELAND JANA
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), das eine Steuereinheit (12) zum elektrischen Ansteuern einer elektromechanischen Kopplungseinheit (14) einer Lenkung des Kraftfahrzeug (10) aufweist, wobei die Steuereinheit (12) die Kopplungseinheit (14) gemäß einer Lenkradkennlinie ansteuert, die ein Radeinschlagswinkel (20) von Rädern (22) des Kraftfahrzeugs (10) mit einem von einem Lenkrad (24) des Kraftfahrzeugs (10) eingenommenen Lenkraddrehwinkel (26) gegenseitig ins Verhältnis setzt, wobei als eine Standardeinstellung der Lenkradkennlinie in der Steuereinheit (12) eine Normallenkradkennlinie bereitgestellt ist (S0). Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Erkennen einer potentiell anstehenden Situation des Kraftfahrzeugs (10) anhand von Daten, die einen Zustand von elektronischen Einrichtungen (30) des Kraftfahrzeugs (10), insbesondere eines Fahrerassistenzsystems (30a), charakterisieren und von der Steuereinheit (12) empfangen werden (S1); Überprüfen, ob der erkannten Situation eine der Steuereinheit bereitgestellte Sonderlenkradkennlinie, die von der Normallenkradkennlinie abweicht, zugeordnet ist (S2); falls der erkannten Situation die bereitgestellte Sonderlenkradkennlinie zugeordnet ist, Aktivieren der Sonderlenkradkennlinie (S3).
Patent DE-102018217650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einspritzen von Harnstoff in einen Abgastrakt einer Brennkraftmaschine
Inventor: HOFSTETTER JOHANNES
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-10-15
Abstract: Verfahren zum Abgeben von Harnstoff in einen Abgastrakt (2) einer Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeuges vor einem SCR-Katalysator (5), wobei eine Temperaturentwicklung des SCR-Katalysators (5) abgeschätzt wird, und wobei abhängig von der abgeschätzten Temperaturentwicklung des SCR-Katalysators (5) die Menge an Harnstoff festgelegt wird, die eingespritzt wird.
Patent DE-102018217845-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Regeln eines Prozesses
Inventor: HERRERA JUAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-10-18
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein Verfahren zum Regeln eines Fahrzeuges bereit, Folgendes umfassend: Vorhersagen eines ersten Parameters eines Fahrzeugzustands zu jedem aus mehreren Zeitpunkten in Abhängigkeit von einem ersten Parameter eines aktuellen Fahrzeugzustands und einem ersten mit dem Fahrzeug verbundenen Modell, Vorhersagen eines zweiten Parameters des Fahrzeugzustands zu jedem aus den mehreren Zeitpunkten in Abhängigkeit von einem zweiten Parameter des aktuellen Fahrzeugzustands, den mehreren Vorhersagen des ersten Parameters des Fahrzeugzustands und einem zweiten mit dem Fahrzeug verbundenen Modell, und Bestimmen von einer oder mehreren Eingangsgrößen für das Fahrzeug zu jedem der Zeitpunkte in Abhängigkeit von den Vorhersagen der ersten und zweiten Parameter der Fahrzeugtrajektorie zu jedem aus den mehreren Zeitpunkten und gewünschten ersten und zweiten Parametern der Fahrzeugtrajektorie zu jedem aus den mehreren Zeitpunkten.
Patent DE-102018219403-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines induktiven Ladesystems
Inventor: BLUM OLIVER
IPC: H02J50/90
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines induktiven Ladesystems (1), mit zumindest einem Kraftfahrzeug (2) und zumindest einer Ladestation (3), wobei das Kraftfahrzeug (2) zumindest eine Kraftfahrzeugspule (6) und die Ladestation (3) zumindest eine Ladestationspule (7) aufweist, und wobei die Kraftfahrzeugspule (6) und die Ladestationspule (7) jeweils als Primärspule und/oder Sekundärspule dazu ausgebildet sind, berührungslos elektrische Energie zu übertragen, mit den Schritten:
 a) Bestromen einer der Spulen zur Erzeugung eines magnetischen Feldes,
 b) Erfassen einer durch das magnetische Feld in die andere der Spulen induzierten elektrischen Spannung,
 c) Ermitteln einer Position des Kraftfahrzeugs (2) relativ zu der Ladestation (3) in Abhängigkeit der induzierten Spannung.
Patent DE-102018220302-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinheit, Steuergerät, Feldgerät, Kommunikationssystem und Verfahren
Inventor: SCHNEIDER DANNY
IPC: H04L7/08
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationseinheit (S1, S2) für die Industrieautomatisierung zur Verwendung in einem Kommunikationssystem (10) aus in Serie geschalteten Kommunikationseinheiten (M, S1, S2), umfassend einen ersten Eingang (E1) und einen ersten Ausgang (A1), wobei die Kommunikationseinheit (S1, S2) konfiguriert ist, über den Eingang (E1) einen seriellen Eingangs-Datenstrom mit Nutzdaten zu empfangen und über den Ausgang (A1) einen seriellen Ausgangs-Datenstrom (ADS) mit Nutzdaten auszugeben. Die Kommunikationseinheit (S1, S2) ist ausgebildet, eine Taktinformation (TI) auf Basis eines internen Referenz-Taktsignals der Kommunikationseinheit (S1, S2) und eines Eingangs-Symboltakts des Eingangs-Datenstroms zu ermitteln und unter Verwendung der Taktinformation (TI) den Ausgangs-Datenstrom (ADS) mit einem Ausgangs-Symboltakt bereitzustellen, dessen Taktrate gleich der Taktrate des Eingangs-Symboltakts ist.
Patent DE-102019000036-A1 (DE)
Title: Verfahren zur messung der haftfestigkeit
Inventor: ONISHI RYO
IPC: G01N27/416
Filed: 2019-01-02
Abstract: Ein Verfahren zur Messung der Haftfestigkeit umfasst: (a) einen Schritt des Haltens eines Elementkörpers 20 mit einer elastischen Kraft, die durch eine Haltevorrichtung 60 ausgeübt wird, und des Anordnens einer Ablösevorrichtung 50 an einer Position zwischen einer porösen Schutzschicht 30 und der Haltevorrichtung 60 in der Längsrichtung des Elementkörpers 20, so dass sich der Elementkörper 20 in der Längsrichtung bewegen kann, während verhindert wird, dass sich die poröse Schutzschicht 30 in der Längsrichtung zu der Haltevorrichtung 60 bewegt; und (b) einen Schritt des Bewegens, nach dem Schritt (a), der Haltevorrichtung 60 und der Ablösevorrichtung 50 relativ zueinander und voneinander weg in der Längsrichtung des Elementkörpers 20, so dass die Ablösevorrichtung 50 die poröse Schutzschicht 30 in der Längsrichtung des Elementkörpers 20 drückt, und des Messens der Haftfestigkeit der porösen Schutzschicht 30 bezogen auf eine Last, die auf mindestens eine der Haltevorrichtung 60 und der Ablösevorrichtung 50 ausgeübt wird, wenn sich die poröse Schutzschicht 30 von dem Elementkörper 20 ablöst.
Patent DE-102019001687-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung mit einer Batterie und einer Wärmesenke
Inventor: KRUPP CARSTEN
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (16) mit einer Batterie (10), welche eine Mehrzahl von in einem Batteriegehäuse (12) der Batterie (10) angeordneten Batteriezellen (14) aufweist, und mit einer Wärmesenke (28) zum Aufnehmen von Wärme der Batterie (10). Die Batterieanordnung (16) weist wenigstens eine Verstelleinrichtung (30) auf, mittels welcher die Batterie (10) aus einem ersten Zustand, in welchem die Batterie (10) in einem ersten Ausmaß mit der Wärmesenke (28) thermisch gekoppelt ist, in einen zweiten Zustand verbringbar ist, in welchem die Batterie (10) in einem zweiten, von dem ersten Ausmaß verschiedenen Ausmaß mit der Wärmesenke (28) thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-102019002427-A1 (DE)
Title: Blumen- Faltvase aus recyclingfähigem Material, Wasser befüllbar und freistehend mit wasserdichtem recyclingfähigem Einsatz,- mehrfach wiederverwendbar
Inventor: PAULI REIMUND
IPC: A47G7/06
Filed: 2019-03-28
Abstract: Kurzfassung,Bisheriger StandBisherige Wasser befüllbare Vasen sind aus Glas, Keramik, Kristall oder anderen festen Werkstoffen und nehmen auch dementsprechend Platz weg.Für den Alltag und als Dekoration ist das ausreichend. Anders sieht das bei größeren Feierlichkeiten, öffentlichen Einrichtungen, Geburtstagen u. ä. Höhepunkten aus.Meist sind nie genug Vasen zur Hand.Spätere Gäste haben das Nachsehen, Blumen schenken ist eine Wertschätzung - Blumen verschwinden oft in Wassereimern, wenn keine Vasen mehr zur Verfügung stehen.Zielsetzung- das leichte Mitschenken einer preisgünstigen Vase als stressfreies komplett Geschenk, einschließlich als Verbindungsglied für die persönlich anhängige Grußkarte, o.ä..- die persönliche und individuelle Wertschätzung soll erhalten bleiben- die platzsparende Unterbringung von Reservevasen- problem- und gefahrlose Nutzung in öffentlichen Einrichtungen- ein- mehrfarbig, dekorativ, oder die mögliche Nutzung mit Werbe aufdrucken als Werbeträger, die gleichzeitig noch eine sinnvolle Funktion haben
Patent DE-102019002514-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schleifen/Nachschleifen von Schneidköpfen der Stabmesser für Stirnstabmesserköpfe, und Verfahren zum Schleifen/Nachschleifen von Schneidköpfen der Stabmesser für Umfangsstabmesserköpfe
Inventor: RICHARDT RAINER
IPC: B23Q3/155
Filed: 2019-04-05
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Schleifen/Nachschleifen von Schneidköpfen der Stabmesser für Stirnstabmesserköpfe, und Verfahren zum Schleifen/Nachschleifen von Schneidköpfen der Stabmesser für Umfangsstabmesserköpfe.Aufgabe der Erfindung ist es eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Schleifen/Nachschleifen von Schneidköpfen der Stabmesser für Stabmesserköpfe zu entwickeln, die das Schleifen/Nachschleifen der Stabmesser mit minimiertem Kostenaufwand bei gleichzeitig deutlich reduziertem maschinentechnischen Aufwand ermöglicht, so dass gegenüber dem Stand der Technik in einer wesentlich kürzeren Zeit und mit deutlich geringerem maschinentechnischen Aufwand, bei minimiertem Instandhaltungsaufwand, das Schleifen/Nachschleifen der Stabmesser von Stabmesserköpfen so möglich ist, dass mit minimalem Aufwand eine hohe Qualität in der Zahnradfertigung gewährleistet werden kann.Die erfindungsgemäße Vorrichtung für Stirnstabmesserköpfe (2) zeichnet sich dadurch aus, dass im Stirnstabmesserkopfgrundkörper (3) Freiräume für einen Werkzeugauslauf vorgesehen sind, und das erfindungsgemäße Verfahren zum Schleifen/Nachschleifen der Schneidköpfe von Stabmesser (1) zeichnet sich dadurch aus, dass zur Durchführung des Verfahrens die Stabmesser (1) zum Schleifen/Nachschleifen von deren Schneidköpfen fest im jeweiligen Stabmesserkopfgrundkörper eingespannt verbleiben und das Schleifen/Nachschleifen mittels CNC-Maschinen erfolgt.Die Erfindung betrifft das Schleifen/Nachschleifen der Schneidköpfe von Stabmessern für Stirnstabmesserköpfe und für Umfangsstabmesserköpfe die insbesondere in der Zahnradfertigung eingesetzt werden.
Patent DE-102019004423-A1 (DE)
Title: Zaunsystem
Inventor: MESCHTER ANDREAS
IPC: E04H12/22
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zaunsystem welches aus Tragelementen (Stäben) und zumindest einem Flächenelement besteht. Bei vorhandenen Zaunsystemen gibt es sehr einfache, mobile Systeme, z. B. für Schafweiden und es gibt aufwändige Systeme, die genau auszurichten sind oder Fundamentarbeiten erfordern. Bei dem hier beschriebenen System handelt es sich um eine einfach und schnell aufzustellende Abgrenzung in optisch ansprechender, solider Ausführung. Das System wird zur kostengünstigen Garten- und Landschaftsgestaltung eingesetzt.Mindestens ein Flächenelement wird an den Enden auf Tragelemente aufgesteckt, die im Boden befestigt sind, und bildet so eine variabel aufstellbare Bereichsabgrenzung. Die Einstecktiefe ist leicht über einen Ring einstellbar, um Bodenunebenheiten auszugleichen. Das Flächenelement kann als Durchgang (Tor) genutzt werden ohne weitere Teile hinzufügen zu müssen.
Patent DE-102019007859-A1 (DE)
Title: Trinkwassertrennstation
Inventor: KIEFER THOMAS
IPC: E03B3/03
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trinkwassertrennstation (Systemtrenner mit freiem Auslauf) die nach den geltenden Normen DIN EN 1717 und DIN 1988-100 zum Schutz des Trinkwassers vor Verunreinigung / Verkeimung durch Rückfließen oder Rücksaugen von Wasser aus wasserführenden- Systemen (Entnahmestellen, Apparate), das nicht der Flüssigkeitskategorie 1 zugeordent ist, verunreinigt werden kann und einer entsprechende Systemtrennung bedarf.Den Einsatz findet diese Trinkwassertrennstation für unterflur verlegte Beregnungs- / Bewässerungssystemen für Grünflächen, so wie bei Regenwassernutzungsanlagen mit Trinkwassernachspeisung oder dem Einsatz für die Wasserversorgung im Katastrophenschutz oder Festen und Jahrmärkten bei denen Trinkwasser als Brauch- beispielsweise Betriebswasser eingesetzt wird.Dabei kann die Trinkwassertrennstation vom Benutzer, ohne besondere Fachkenntnisse, über eine Gartenschlauchkupplung an die Trinkwasserinstallation angeschlossen werden. Der Anschluss ist nicht notwendigerweise ortsfest.Mit dieser neuartigen Trinkwassertrennstation soll es Betreibern von wasserführenden Systemen, die als Entnahmestellen oder Apparate der Flüssigkeitskategorie 5 angesehen werden ermöglicht werden, einen den technischen Regelwerken entsprechenden Systemtrenner in Form einer mobilen, einfach anzuschließenden Station im Sinne einer „Plug and Play“ Lösung selbst an die Trinkwasserinstallation anzuschließen, ohne dafür in die Trinkwasserinstallation einzugreifen und einen Installateur hinzuziehen zu müssen.Das Gehäuse kann oberhalb des Vorlagebehälters einen Aufnahmeraum für Zusatzinstallationen aufweisen, der mittels einer Haube abdeckbar und abschließbar ist. Die Trinkwassertrennstation ist flexibel einsetzbar und mobil nutzbar, wenn das Gehäuse an einer Unterseite mit wenigstens zwei Rollen versehen ist.Zudem bietet diese Trennstation einen integrierten und eventuell geeichten Wasserzähler, welcher dem Betreiber einer wasserführenden Anlage neben der Einhaltung der technischen Regelwerke durch die Anmeldung des Wasserzähler bei der Kommune oder dem Abwasserbetrieb und Verplombung nach Vorschrift die Einsparung der Abwassergebühr ermöglicht, wenn der Einsatzzweck der Trennstation einer Anwendung zu zuordnen ist, die nicht an den Abwasserkanal angeschlossen ist (Bewässerung, Verdunstung). Dies ist der Fall bei Versickerung, Verdunstung oder dem Trinkwasserverbrauch bei Viehtränken etc..
Patent DE-102019100038-A1 (DE)
Title: Fahrzeugairbag
Inventor: CHO JAEHO
IPC: B60R21/231
Filed: 2019-01-02
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet ein Dach. Das Fahrzeug beinhaltet einen Vordersitz und einen Rücksitz, die einander zugewandt sind. Das Fahrzeug beinhaltet einen Airbag, der von dem Dach zu einer aufgeblasenen Position zwischen dem Vordersitz und dem Rücksitz aufgeblasen werden kann. Der Airbag beinhaltet in der aufgeblasenen Position einen ersten aufgeblasenen Schenkel, einen zweiten aufgeblasenen Schenkel, der von dem ersten aufgeblasenen Schenkel beabstandet ist, und ein aufgeblasenes bogenförmiges Element, das sich von dem ersten aufgeblasenen Schenkel zu dem zweiten aufgeblasenen Schenkel erstreckt, wobei das aufgeblasene bogenförmige Element eine obere Bahn und eine untere Bahn beinhaltet, die voneinander beabstandet sind und sich jeweils nach unten krümmen.
Patent DE-102019100818-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung oder Kalibrierung der Rückprallelastizität in einem Rückprallelastizitätsprüfgerät
Inventor: WIRTH OLIVER
IPC: G01N19/02
Filed: 2019-01-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Überprüfung oder Kalibrierung der Rückprallelastizität in einem Rückprallelastizitätsprüfgerät, insbesondere bei einer Bestimmung des Elastizitätsverhaltens von Elastomeren, weichelastischen Schaumstoffen oder ähnlichen Werkstoffen, angegeben, die einen Probenhalter (HA), der in einer horizontalen Richtung verschiebbar ist und geeignet ist, einen Probenkörper in dem Probenhalter (HA) aufzunehmen, und einen Pendelhammer (PH) umfasst, der während einer Messung aus einer Kreisbewegung etwa in der horizontalen Richtung auf den Probenkörper treffen kann, wobei anstelle des Probenkörpers ein Referenzkörper (RK) vorgesehen ist, der auf seiner dem Pendelhammer (PH) zugewandten Ende mit einem beweglichen Auftreffkörper (AK) versehen ist, der relativ zu einem Gehäuse (GE) des Referenzkörpers (RK) verschiebbar ist und mit einer in Abhängigkeit der Verschiebung monoton ansteigenden Kraftkomponente beaufschlagt ist, wobei unter Einwirkung des Pendelhammers (PH) die Verschiebung des Auftreffkörpers (AK) im Gehäuse (GE) des Referenzkörpers (RK) einem Wert entspricht, der mit einer vorgegebenen Elastizität korrespondiert, so dass ein Rückprall des Pendelhammers (PH) zur Überprüfung oder Kalibrierung des Rückprallelastizitätsprüfgeräts herangezogen werden kann.
Patent DE-102019101232-A1 (DE)
Title: Visuelle indikatoren für gefälligkeitsübergabe für öffentliches laden eines elektrifizierten fahrzeugs
Inventor: BARTLETT ALEXANDER
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Ein Ladesystem für ein elektrifiziertes Fahrzeug beinhaltet ein Batteriepack, eine Ladekomponente in Ladeverbindung mit dem Batteriepack, einen visuellen Indikator an der Ladekomponente und ein Steuermodul, das dazu konfiguriert ist, den visuellen Indikator als Reaktion auf das Erreichen eines vordefinierten Schwellenwerts des Ladezustands (SOC) des Batteriepacks zu beleuchten. Der visuelle Indikator kann anzeigen, dass der SOC des Batteriepacks einen Stand erreicht hat, der akzeptabel ist, um das elektrifizierte Fahrzeug aus einer Ladestation auszustecken.