baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19618163-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch ansteuerbare Mehrstrahleinspritzdüse, vorzugsweise für Verbrennungsmotoren mit zwei Ansaugkanälen pro Zylinder
Inventor: GRAEBNER CARSTEN
IPC: F02M61/16
Filed: 1996-05-07
Granted: 2006-11-30
Abstract: Elektromagnetisch
ansteuerbare Mehrstrahleinspritzdüse für Verbrennungsmotoren mit mindestens
zwei Ansaugkanälen
pro Zylinder mit  • einem
Gehäuse
(1), in dem eine zentrale Ventilnadel (7), zwei Ventileinrichtungen
(100, 110) und ein Düsenkörper (9)
mit mehreren Spritzkanälen
(10, 11) sowie ein die Ventileinrichtungen (100, 110) betätigender
Elektromagnet (2) angeordnet sind, wobei  • die die Spritzkanäle (10,
11) steuernden Ventileinrichtungen (100, 110) mittels des Elektromagneten
(2) aufsteuerbar sind, wobei die Ventileinrichtungen (100, 110)
von dem Elektromagneten (2) nacheinander durch den von der Magnetkraft
abhängigen
Hub der Ventilnadel (7) aufsteuerbar sind, und  • die Ventilnadel
zwei Ventileinrichtungen (100, 110) aufweist, wobei zum Aufsteuern
der ersten, zentralen Ventileinrichtung (100) die Ventilnadel (7)
angehoben wird, so dass Kraftstoff zu dem Spritzkanal (10) gelangt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  • die
zweite Ventileinrichtung (110) gebildet ist aus einer in die zentrale
Ventilnadel (7) quer eingreifende Kugel (111) die mittels einer
die Ventilnadel (7) durchdringenden, zum...
Patent DE-19623206-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Veredeln von Schokolademasse
Inventor: MUENTENER KURT
IPC: G01J3/453
Filed: 1996-06-11
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum Veredeln von Schokolademasse in einem Trog (2) mit wenigstens
zwei Trogabteilen (10–12),
in dem die Schokolademasse bearbeitet wird, der nach Beginn der
Bearbeitung mindestens ein Additiv hinzugefügt wird, wobei die Zugabe des
mindestens einen Additivs in ein Trogabteil (11) der kontinuierlich
arbeitenden Conche (1) erfolgt, und dass die Zusammensetzung der
Schokolademasse nach dieser Zugabe mittels mindestens eines Spektrometers
(120) überwacht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausgangsignal dieses Spektrometers
(120) zur Regelung der Zugabemenge des jeweiligen Additivs herangezogen
wird, und dass die Messung als Oberflächenmessung an einer ebenen
Fläche
des Ablaufblechs (17) am Ausgang der Conche (1) durch das Spektrometer
(120) erfolgt, wo die flüssige
Schokolademasse zur Weiterbeförderung
abrinnt.
Patent DE-19626396-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung und zum Schleifen von Siliziumscheiben
Inventor: TANAKA KEIICHI
IPC: B28D1/00
Filed: 1996-07-01
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Siliziumscheibe (1) mit:  einem Schneidvorgang,
bei dem durch Schneiden eines Einkristall-Siliziumbarrens eine Siliziumscheibe
(1) erhalten wird; und  einem gleichzeitigen Schleifvorgang
zweier Flächen,
bei dem die Siliziumscheibe (1) zwischen einem oberen Schleifstein
(13) und einem unteren Schleifstein (12) einer Schleifeinrichtung
für zwei
Flächen
gehalten wird und eine Vorder- und eine Rückseite der Siliziumscheibe
(1) gleichzeitig geschliffen werden; wobei  der obere Schleifstein
(13) und der untere Schleifstein (12) jeweils mit Durchgängen (19,
20, 21, 22, 23) für
Schleifflüssigkeit
ausgebildet sind;  die Durchgänge (19, 20, 21, 22, 23) für Schleifflüssigkeit sich
strahlenförmig
ausbreitende Nuten (20, 23) umfassen, welche so ausgebildet sind,
dass sie sich radial in der oberen Fläche des oberen Schleifsteins
(13) und in der unteren Fläche
des unteren Schleifsteins (12) erstrecken, sowie durchgehende Aussparungen
(21, 22), die jeweils im Wesentlichen in der Mitte zwischen einem
Mittelpunkt und einem äußeren Rand
des oberen Schleifsteins...
Patent DE-19643168-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine Fahrzeugstabilitätsregelung  mit Unterscheidung einer Straße mit unterschiedlichen Reibungskoeffizienten µ
Inventor: MONZAKI SHIROU
IPC: B60T8/60
Filed: 1996-10-18
Granted: 2006-02-09
Abstract: Steuergerät für eine Stabilitätsregelung
eines Fahrzeugs, das eine Fahrzeugkarosserie sowie Vorder- und Hinterräder aufweist,
mit:  einer Einrichtung (80) zum Erfassen der Giergeschwindigkeit
(γ) der
Fahrzeugkarosserie,  einer Einrichtung (82) zum Erfassen des
Lenkwinkels (θ),  einer
Einrichtung (78) zum Erfassen der Querbeschleunigung (Gy) der Fahrzeugkarosserie,  einer
Bremseinrichtung (10) zum selektiven Aufbringen einer variablen
Bremskraft auf jedes der Räder,
und  einer Steuereinrichtung (72) zum Steuern der Bremseinrichtung
(10) für
eine Fahrzeugstabilitätsregelung
in Abhängigkeit
von wenigstens der durch die Einrichtung (80) erfaßten Giergeschwindigkeit
(γ), dem
durch die Einrichtung (82) erfaßten
Lenkwinkel (θ)
und der durch die Einrichtung (78) erfaßten Querbeschleunigung, dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Steuereinrichtung (72) die Bremseinrichtung (10) so steuert, daß auf wenigstens
eines der Hinterräder
in Abhängigkeit
von einer Abweichung (Δθ) eines
ersten Parameters, der eine vom Fahrer vorgenommene Aktion anzeigt,
um das Fahrzeug in eine Gierbewegung zu versetzen, die auf der Basis
von wenigstens dem...
Patent DE-19651660-B4 (DE)
Title: Mikroelektromotor
Inventor: WALLNER HERBERT DIPL ING
IPC: H02K11/33
Filed: 1996-12-12
Granted: 2012-08-30
Abstract: Mikroelektromotor mit einem eine axiale Länge aufweisenden Gehäuse (1), in dem eine Motorwelle (3) drehbar gelagert ist, die einen Rotor (12, 13) trägt, der mit einem Stator (10) zusammenwirkt, und mit einem innerhalb der axialen Länge des Gehäuses (1) befindlichen Einbauraum (21), der durch einen Gehäusedeckel (20) geschlossen und in dem ein Impulsgeber (27, 30, 34) aus einem gehäusefesten Sensor (30) vorgesehen ist, der an eine Auswerteelektronik (34) angeschlossen ist, wobei der Impulsgeber aus einem Geberring (27) besteht, der drehfest mit der Motorwelle (3) verbunden ist und in eine Ringnut (29) im Gehäusedeckel (20) eingreift, in dem ein Sensorträger (31) befestigt ist, der dem Geberring (27) zugewandt den Sensor (30) aufweist, der mit einer zugehörigen Auswerteelektronik (34) verbunden ist.
Patent DE-19706983-B4 (DE)
Title: Oberflächenanbringungseinheit und Wandleranordnungen unter Verwendung der Oberflächenanbringungseinheit
Inventor: OHTA TAMEHARU
IPC: G01P1/02
Filed: 1997-02-21
Granted: 2009-06-18
Abstract: Oberflächenanbringungseinheit, in welcher ein Oberflächenanbringungsbauelement (1) bezüglich seiner Oberfläche auf einer Platine (3) durch ein Leitungsbondelement (4) angebracht ist, mit:  mindestens einer Signalelektrode (11), weiche auf einer Unterseite des Oberflächenanbringungsbauelements (1) angeordnet ist und elektrisch mit einer Schaltung (21) in dem Oberflächenanbringungsbauelement (1) verbunden ist; und mindestens  einer Hilfselektrode (12, 13), welche auf der Unterseite des Oberflächenanbringungsbauelements angeordnet ist, wobei die Hilfselektrode (12, 13) aus dem gleichen Material wie die Signalelektrode und mit einer Schichtdicke gebildet ist, die größer als diejenige der Signalelektrode (11) ist,  wobei das Leitungsbondelement (4) ein Lötkontakt ist und der Lötkontakt in einer Lücke zwischen der Platine (3) und der Signalelektrode (11) angeordnet ist, wobei der durch die Lücke gebildete Abstand durch eine Differenz der Schichtdicke zwischen der Signalelektrode (11) und der Hilfselektrode (12, 13) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Hilfselektrode (12, 13) als Zweischichtstruktur ausgebildet ist, welche eine erste Hilfselektrode...
Patent DE-19738355-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Glätten von Kleidungsstücken
Inventor: STEGER HANS-JUERGEN
IPC: D06F73/02
Filed: 1997-09-02
Granted: 2005-02-24
Abstract: Behandlungskammer
zum automatischen Glätten
von an Bügeln
hängenden
Kleidungsstücken,
mit einer oberhalb der Bügel
angeordneten Austrittsöffnung,
durch die ein Behandlungsmedium in die Behandlungskammer eintritt,
mit einem mittleren Abschnitt mit Seitenwänden, die einen Strömungskanal
für das
Behandlungsmedium ausbilden und mit einem unteren Fußabschnitt
mit einer Auslassöffnung,
durch die das Behandlungsmedium aus der Behandlungskammer austritt,
wobei in der Behandlungskammer unterhalb der Austrittsöffnung durch
Stellelemente betätigte
Vorrichtungen vorgesehen sind, durch die das Strömungsverhalten des Behandlungsmediums
entlang des Strömungskanals
veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass im mittleren Wandabschnitt Mittel
und Vorrichtungen (1, 1a, 1b, 4, 5, 7, 8) vorgesehen sind, mit denen
der Querschnitt des Strömungskanals
veränderbar
ist, und dass zur Verbesserung der Einstellbarkeit bzw. der Reproduzierbarkeit
einer für
ein typisches Kleidungsstück
optimierten Parametereinstellung Messvorrichtungen vorgesehen sind,
die den Druck oder die Strömungsgeschwindigkeit
des Behandlungsmediums an vorbestimmten Stellen der Behandlungskammer
messen, und dass des Weiteren Einrichtungen vorgesehen sind, mit
denen die Position der Stellelemente, welche...
Patent DE-19754176-B4 (DE)
Title: Führungsflächen in einem Nehmerzylinder, die durch Kugelstrahlen behandelt sind
Inventor: KRANZ SVEN
IPC: F16J10/04
Filed: 1997-12-06
Granted: 2006-07-06
Abstract: Nehmerzylinder
(1), der als eine hydraulische Betätigungsvorrichtung für eine Reibungskupplung
von Fahrzeugen eingesetzt ist, mit einem konzentrisch zu einer Antriebswelle
(3) angeordneten Gehäuse,
in dem ein einen Druckraum (10) axial begrenzender, zwischen einer
Bohrungswandung (7) und einer Führungshülse (6)
eingesetzter Ringkolben (9) verschiebbar ist, der druckraumseitig
eine Dichtung (13) aufweist, deren Dichtlippen (14, 15) an Führungsflächen (17,
18) der Bohrungswandung (7) und der Führungshülse (6) dichtend anliegen,
wobei die Führungsflächen (17,
18) zur Verbesserung der Verschleiß- und Gleiteigenschaften der Dichtlippen
(14, 15) oberflächenbehandelt
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsflächen (17, 18) von einem Strahlmittel
aus Formkörpern,
insbesondere Mikrokugeln aus Glas oder Keramik, behandelt sind.
Patent DE-19757283-B4 (DE)
Title: Führungseinrichtung für Schiebewände von Schiebewand- und Haubenwagen
Inventor: ERNST ANDREAS
IPC: B61D17/08
Filed: 1997-12-19
Granted: 2008-05-21
Abstract: Führungseinrichtung
für Schiebewände von
Schiebewand- und Haubenwagen, deren Schiebewände in Transportstellung in
einer Ebene parallel zur Wagenlängsmitte
liegen, wobei zwei gegenüberliegende Schiebewände jeweils
geöffnet
und dabei über
die benachbarte geschlossene Schiebewand verschoben sind und bei dem
Verschiebeprozess durch eine Laufschiene geführt sind, wobei eine Laufschiene
(6) parallel oder annähernd parallel
zur Untergestellaußenkante
angeordnet ist, und auf je zwei Laufrollenhaltern (5) eine Schiebewand
(4) trägt,
wobei die Laufschiene (6) im Bereich der äußeren zu Stirnwänden (1)
weisenden Laufrollenhalter (5) nach innen zu einer Wagenlängsmitte
(8) um einen ersten Spreizwinkel abgewinkelt ist, und wobei die
Laufschiene (6) im Bereich der inneren zu einer Wagenquermitte (9)
weisenden Laufrollenhalter (5) Einführungen (7) aufweist, die zur
Wagenlängsmitte
(8) um einen zweiten Spreizwinkel abgewinkelt sind und mit ihren
freien Enden zur jeweiligen Stirnwandseite weisen, dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Spreizwinkel maximal so eine Größe erreicht, die kleiner ist als
der Winkel der entsteht, wenn die Laufschiene...
Patent DE-19781880-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Kohlenstoffmonoxid aus einem wasserstoffhaltigen Gas für eine Brennstoffzelle
Inventor: FUKUOKA YOHEI
IPC: H01M8/06
Filed: 1997-07-15
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zum Entfernen von Kohlenstoffmonoxid aus einem wasserstoffhaltigen
Gas für
eine Brennstoffzelle bei einer Temperatur von 100°C oder weniger,
umfassend folgende Stufen:  ein sauerstoffhaltiges Gas wird
zu einem Kohlenmonoxid enthaltenden wasserstoffhaltigen Gas unter
Bildung eines Mischgases gegeben, wobei das wasserstoffhaltige Gas durch
eine Reformierungsreaktion einer organischen Verbindung erzeugt
worden ist, und  das Mischgas wird in Kontakt mit einem Katalysator
gebracht, der Rutheniummetall als Hauptkomponente enthält und eine
Kohlenmonoxidadsorption bei 20°C
von nicht unter 1 mMol/g Ruthenium und einen Kohlenmonoxid-Adsorptionsindex
bei 20°C
gemäß der nachstehenden
Definition von nicht unter 0,5 aufweist, wodurch Kohlenmonoxid oxidiert
und entfernt wird:  Adsorptionsindex = ΣX 1 /ΣX
= ΣX 1 /(ΣX 1  + ΣX 2 ) worin A = Menge an zugeführtem Kohlenmonoxid/Puls  =
0,002 mMol/Puls  = 0,4 mMol/g Ruthenium/Puls;  X = Adsorption/Puls;  adsorbierte
Menge = ΣX;
und  B = reversible Adsorption,  wobei X zum Zeitpunkt,
an dem (X + B)/A ≥ 0,9
gilt, als...
Patent DE-19819389-B4 (DE)
Title: Lackierwerk für Rotationsdruckmaschinen
Inventor: BITTERICH WOLFGANG
IPC: B41F31/32
Filed: 1998-04-30
Granted: 2008-11-13
Abstract: Lackierwerk
für Rotationsdruckmaschinen,
mit einem Lacktuchzylinder, der einem Bogen führenden Zylinder zugeordnet
ist, einer dem Lacktuchzylinder zugeordneten und austauschbar gelagerten
Rasterwalze und mit einer Kammerrakel,  dadurch gekennzeichnet,  dass
im Lackierwerk ein Magazin (5) vorgesehen ist, welches als drehbare
Trommel mit mehreren Aufnahmefächern
für Rasterwalzen
(5, 6, 7, 8) ausgebildet ist und  dass dem Magazin (5) eine
Hubeinrichtung (14) zum in das und aus dem Magazin (5) erfolgenden
Bewegen der Rasterwalzen (3, 6, 7, 8) bei deren Austausch zugeordnet
ist.
Patent DE-19826735-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung
Inventor: NOMURA MASAHIRO
IPC: G06F1/30
Filed: 1998-06-16
Granted: 2004-08-12
Abstract: Stromversorgungsschaltung für einen integrierten Schaltkreis (101) mit einer Vielzahl von Betriebsfrequenzmoden, wobei  die Spannungsversorgungsschaltung einen parasitären Widerstand (108, 109, 110, 111; 112, 113), eine parasitäre Induktivität (106, 107) und eine parasitäre Kapazität (114, 115, 116, 117) in einer Spannungsversorgungsleitung aufweist, die einen Resonanzpunkt definieren und wobei die Spannungsversorgungsschaltung ferner aufweist:  eine Einrichtung zum Variieren des Resonanzpunkts entsprechend einer Betriebsfrequenz durch Variieren des parasitären Widerstandes, der. parasitären Induktivität, oder der parasitären Kapazität, um dadurch ein Zusammenfallen der Betriebsfrequenz mit der Resonanzfrequenz zu verhindern.
Patent DE-19881787-B4 (DE)
Title: Seitenaufprall-Schutzeinrichtung
Inventor: MUEHLBACHER RICHARD
IPC: B60R21/231
Filed: 1998-11-20
Granted: 2008-03-27
Abstract: Seitenaufprall-Schutzeinrichtung
(1) für
Fahrgäste
in einem Kraftfahrzeug (2) mit wenigstens einem aufblasbaren, im
gefalteten Zustand zwischen einer Rückseite (19) zumindest einer
A-Säulenverkleidung
(3) und der A-Säule
angeordneten Airbag (4), dessen Inneres mit dem Gasgenerator in
Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die A-Säulenverkleidung
(3) aus einem biegesteifen Material aus einem Mischfaservlies mit
vernadelten Verstärkungs-
und Matrixfasern hergestellt ist und eine im Wesentlichen in Längsrichtung
(5) der A-Säulenverkleidung
verlaufende Schwenklinie enthält,
die einen verschwenkbaren Verkleidungsabschnitt (7) vom Rest der A-Säulenverkleidung (3) trennt,
welcher zur Freigabe eines Austrittsspaltes zwischen Verkleidungsabschnitt
(7) und der A-Säule
für den
Airbag (4) relativ zur A-Säule
in Richtung Fahrgastraum verschwenkbar ist.
Patent DE-19882872-B4 (DE)
Title: Blitzlichtladeschaltung mit Strom- und Spannungsüberwachungseinrichtung
Inventor: JENG PETER PEIDE
IPC: G03B15/05
Filed: 1998-11-16
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kamera
mit:  einer Batterie;  einer Blitzlichtschaltung;  einer
Ladeschaltung zur Energielieferung von der Batterie an die Blitzlichtschaltung;  einer
mit der Batterie gekoppelten Spannungsüberwachungseinrichtung, die
die Batterie von der Ladeschaltung trennt, wenn die Spannung an
der Batterie unter einen vorgegebenen Spannungswert fällt; und  einer
mit der Batterie gekoppelten Stromüberwachungseinrichtung, die
die Batterie von der Ladeschaltung trennt, wenn der Strom durch
die Batterie einen vorgegebenen Stromwert überschreitet.
Patent DE-19926007-B4 (DE)
Title: Gehäuseeinheit
Inventor: LUESCHER HANS
IPC: H05K7/20
Filed: 1999-06-08
Granted: 2004-08-19
Abstract: Gehäuseeinheit, insbesondere Schweissautomat zum Verschweissen von mit einem elektrischen Widerstandsheizdraht versehenen Fittings, mit einem geschlossenen Gehäuse (1), in welchem ein Schaltnetzteil (4) sowie weitere elektrische und/oder elektronische Bauelemente (5,6) aufgenommen sind, wobei das Gehäuse (1) auf der Aussenseite mit Kühlrippen (10, 11, 12) versehen ist und das Schaltnetzteil (4) in thermischem Kontakt mit der an die Kühlrippen (10, 11, 12) angrenzenden Innenseite (22) des Gehäuses (1) steht, und wobei auf der Aussenseite des Gehäuses (1) ein Ventilator (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ventilator (2) und der Aussenseite des Gehäuses (1) ein Leitmittel (17) vorgesehen ist, welches den Luftstrom (L) auf zwei Seiten umzulenken bestimmt ist, und dass das Leitmittel (17) als Leitrippe ausgebildet ist, welche eine quer zu den Kühlrippen verlaufende Leitkante (18) aufweist, die von abgerundeten Leitflächen (19) begrenzt ist.
Patent DE-19938216-B4 (DE)
Title: Verflüssigungsverfahren
Inventor: TRAINIER JEAN-PIERRE
IPC: F25J1/02
Filed: 1999-08-12
Granted: 2010-05-27
Abstract: Verfahren zur Verflüssigung eines Stickstoffgasstroms, umfassend folgende Schritte  (a) ein erster Stickstoffgasstrom (33) wird von einem ersten Druck (P1) auf einen zweiten Druck (P2) verdichtet;  (b) der erste Stickstoffgasstrom wird von dem zweiten Druck (P2) auf einen dritten Druck (P3) verdichtet;  (c) der erste verdichtete Stickstoffgasstrom wird unter dem dritten Druck (P3) in einen ersten (19) und einen zweiten Anteil (5) aufgeteilt;  (d) der erste Anteil (19) wird verdichtet (B1, B2) und dann gekühlt (E1), ein Teil (30) des verdichteten ersten Anteils (19) wird in einer ersten Turbine entspannt und der Rest des ersten Anteils wird zumindest teilweise verflüssigt, um eine zumindest teilweise verflüssigte Fraktion zu bilden;  (e) zumindest ein Teil des zweiten Anteils (5) wird gekühlt und zumindest ein Teil des gekühlten zweiten Anteils (6) wird in einer zweiten Turbine (D2) entspannt, wobei die zweite Turbine (D2) eine höhere Einlaßtemparatur als die erste Turbine...
Patent DE-19940165-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Klimatisierung von Unterflurbereichen eines Pasagierflugzeuges
Inventor: SCHEFFLER HANS-JOACHIM
IPC: F24F7/00
Filed: 1999-08-25
Granted: 2006-06-01
Abstract: Anordnung
zur Klimatisierung von Unterflurbereichen eines Passagierflugzeuges,
bestehend aus einer mit Frischluft und Teilmengen der Umluft versorgten
Luftmischereinheit, die über
ihr angeschlossene Zuluft-Hauptleitungen (31), die mit den Unterflurbereichen verbunden
sind, temperierte Mischluft rezirkuliert, und einer an die Unterflurbereiche
angeschlossenen Abluft-Hauptleitung, über die
der Transfer der verbrauchten Abluft zur Flugzeug-Außenumgebung
erfolgt, wobei einer ersten Zuluft-Hauptleitung eine ihr separat
abgezweigte Zuluft-Versorgungsleitung (19), mit der die Zufuhr von
kontrolliert abgezweigter Mischluft in einen mit mobilen Frachtraum-Schlafcontainern
ausgestatteten und als Frachtraum-Schlafcontainer-Bereich (20) genutzten
ersten Unterflurbereich (4) geregelt wird, angeschlossen ist, und
das Leitungsende der Zuluft-Versorgungsleitung (19) mit einem Flansch
(23) versehen ist, an dem stirnseitig ein Gelenk anmontiert ist,
dem eine Klappe (24), die mit einer Luftdurchtrittsöffnung (26)
von definiertem Durchmesser ausgestattet ist, befestigt ist, wobei
die Klappe (24) als Drosselklappe ausgebildet ist, mit der nach
geschehener Betätigung,
die mit einer Schwenkung der Klappe (24) um das Gelenk umgesetzt
wird, die Flanschöffnung
abgedeckt ist,...
Patent DE-19953774-B4 (DE)
Title: Tür oder Fenster mit einem Tür- oder Fensterflügel und einem über dem Tür- oder Fensterflügel angeordneten Oberlichtöffner
Inventor: HOFMANN OLIVER
IPC: E06B1/52
Filed: 1999-11-09
Granted: 2004-05-19
Abstract: Tür oder Fenster mit einem an einem ortsfesten Rahmen bewegbar, um eine vertikale Drehachse drehbar gelagerten Tür- oder Fensterflügel und einem über dem Tür- oder Fensterflügel angeordneten Oberlichtflügel, wobei der Oberlichtflügel als Festfeldflügel oder bewegbar gelagerter Oberlichtflügel ausgebildet ist,  wobei der Tür- oder Fensterflügel und/oder der Oberlichtflügel als rahmenloser Glasflügel ausgebildet ist, d. h. als Glasflügel ohne umlaufenden aufliegenden äußeren Rahmen, wobei der Tür- oder Fensterflügel oder der Oberlichtflügel zumindest zwei Scheiben aus Glas aufweist, mit einem zwischen den Scheiben umlaufanden Abstandshalter, mit einem im Randbereich der Scheiben angeordneten Trage- und/oder Randabschlusselement, und mit mindestens einem irrt Randbereich der Scheiben angeordneten Beschlagteil, wobei das Trage- und/oder Randabschlusselement und das Beschlagteil von mindestens einer der Scheiben in Blickrichtung senkrecht auf die Flügelebene zumindest teilweise überlappt werden, und wobei der Abstandshalter und das Trage- und/oder Randabschlusselement einstückig oder separat und/oder mit Abstand zueinander angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der...
Patent DE-19955621-B4 (DE)
Title: Aufhängeeinrichtung für Kleidungsstücke im Fahrgastraum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PEITZMEIER RALF
IPC: B60R7/10
Filed: 1999-11-19
Granted: 2005-09-01
Abstract: Aufhängeeinrichtung
für Kleidungsstücke im Fahrgastraum
eines Kraftfahrzeuges, mit einem von einer Ausnehmung (22) in einem
Innenraum-Ausstattungsteil (16, 18) aufgenommenen Kleiderhaken (24,
26), der aus einer im wesentlichen in der Ausnehmung (22) einliegenden
Ruhestellung (r) in eine im wesentlichen aus der Ausnehmung (22)
herausragende Gebrauchsstellung (g) verschwenkbar ist, wobei ein
Bügel (32)
zum Aufhängen der
Kleidungsstücke
an der der Ausnehmung (22) zugewandten Innenseite (30) des Kleiderhakens
(24, 26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  daß hinter
dem Kleiderhaken (24, 26) in seiner Ruhestellung (r) innerhalb der
Ausnehmung (22) eine Lichtquelle (34) angeordnet ist,  und daß der in
seine Gebrauchsstellung (g) verschwenkte Kleiderhaken (24, 26) von
der Lichtquelle (34) beleuchtet wird.
Patent DE-19957506-B4 (DE)
Inventor: KARGER MANFRED
IPC: G04C23/16
Filed: 1999-11-30
Granted: 2005-12-22
Abstract: The invention relates to a switch clock comprising a rotating, powered, switch roller having several switching elements (4, 10) which are arranged on a circular track and which can be adjusted to control a switching procedure by being placed in a corresponding switch position. The switch elements (4, 10) are arranged on radially projecting switch arms (5, 11). After adjustment of the switch elements (4, 10), each switch arm undergoes a pivotal movement about a pivotal axis which runs in a direction substantially tangential to a switch ring (1, 2, 3). In order to provide a device having a compact size and also short switching times, the switch ring (3) comprises two separate carrier rings (1, 2). The switch elements (4, 10) are divided equally into a first and second group. The positioning arms (5) of the first group (4) and the positioning arms (11) of the second group (10) are disposed on carrier rings (1, 2) stacked on top of each other. First and second switch elements (4 and 10) are arranged alternately side by side in the direction of the periphery on a common plane, being placed in an axially successive manner along the entire radial length thereof in each switch position.
Patent DE-19957980-B4 (DE)
Title: Elektronischer Elektrizitätszähler
Inventor: KILIAN MARTIN
IPC: G01R22/00
Filed: 1999-12-02
Granted: 2004-09-30
Abstract: Elektronischer Elektrizitätszähler, mit  – einem Shunt (12) für eine Strommessvorrichtung,  – einer Einrichtung zum Erzeugen eines die Spannung repräsentierenden Spannungssignals,  – einem Messmodul (16),  – einem Netzteil (22) an der Sekundärseite eines es speisenden Transformators (18) zur Versorgung des Messmoduls (16),  – einer Einrichtung zum Umschalten auf Prüfzwecke (20, 24), die in einem Anschluss der Primärwicklung des Transformators (18) vorgesehen ist,  
 dadurch gekennzeichnet, dass  als Einrichtung zum Erzeugen eines galvanisch entkoppelten Spannungssignals der Transformator (18) vorgesehen ist und als Spannungssignal die Spannung an der einzigen Sekundärwicklung des Transformators (18) abgegriffen wird.