Patent DE-102014109345-A1 (DE)
Title: Pipette zum Betätigen einer Spritze
Inventor: MOLITOR PETER
IPC: B01L3/02
Filed: 2014-07-04
Abstract: Pipette zum Betätigen einer Spritze mit – einem stangenförmigen Gehäuse, – einer ersten Aufnahme mit einer ersten Öffnung am unteren Ende des Gehäuses zum Einsetzen eines ersten Befestigungsabschnittes am oberen Rand eines Zylinders der Spritze, – einem Aufnahmekörper mit einer zweiten Aufnahme und einer zweiten Öffnung am unteren Ende im Gehäuse zum Einsetzen eines zweiten Befestigungsabschnittes an einem Kolben der Spritze, – ersten Mitteln zum lösbaren Halten des ersten Befestigungsabschnittes in der ersten Aufnahme, – zweiten Mitteln zum lösbaren Halten des zweiten Befestigungsabschnittes in der zweiten Aufnahme, – ersten Mitteln zum Verlagern des Aufnahmekörpers im Gehäuse von der ersten Aufnahme weg, – zweiten Mitteln zum Verlagern des Aufnahmekörpers zur ersten Aufnahme hin in Schritten mit einer Schrittweite entsprechend dem von der Spritze bei den Schritten auszustoßenden Flüssigkeitsvolumina, – einem außerhalb des Gehäuses betätigbaren Betätigungselement zum Durchführen einzelner Schritte, – einer mit dem Aufnahmekörper verbundenen, im Gehäuseangeordneten Zahnstange mit einer Zahnung, – einer im Gehäuse am Betätigungselement schwenkbar gelagerten Klinke, die bei Verlagerung des Betätigungselements nach unten mit der Zahnung der Zahnstange in Eingriff kommt und diese mitnimmt und bei Verlagerung des Betätigungselementes nach oben außer Eingriff mit der Zahnung kommt, – einem außerhalb des Gehäuses einstellbaren Einstellelement zum Einstellen der Schrittweite der Schritte, – einer an der Zahnstange auf der Seite der Klinke verlagerbar angeordneten Abdeckung mit einer der Klinke zugewandten Abhaltefläche zum Abhalten der Klinke von einem Eingriff in die Zahnung und mit einer Einfallkante am unteren Ende, unterhalb der die Zahnung für den Eingriff durch die Klinke freiliegt, – einem auf der Abdeckung angeordneten Kopplungselement, das mit dem Einstellelement gekoppelt ist, um eine Einstellung des Einstellelementes auf die Abdeckung zu übertragen, – wobei die Abdeckung ein erstes Abdeckungsteil aus Kunststoff aufweist, welches das Kopplungselement und einen Längsschlitz umfasst, und ein am unteren Abdeckungsteil gehaltenes zweites Abdeckungsteil aus Blech, welches eine in dem Längsschlitz angeordnete Abwinklung und eine damit verbundene Federzunge umfasst, – die Einfallkante am ersten Abdeckungsteil ausgebildet ist, – die Zahnstange auf der von der Abdeckung zugewandten Seite einen vorstehenden Nocken aufweist, der am Ende der Verlagerung des Aufnahmekörpers zur ersten Aufnahme hin im Längsschlitz auf die Abwinklung trifft, wodurch die Federzunge ausgelenkt und die Klinke von der Federzunge an einem weiteren Eingriff in die Zahnung der Zahnstange abgehalten wird, und – das zweite Abdeckungsteil mit Ausnahme eines zumindest Abwinklung und Federzunge umfassenden, Abschnittes von dem Kunststoff des ersten Abdeckungsteils in einer definierten Lage der Abwinklung bezüglich des Kopplungselementes umspritzt und hierdurch das erste Abdeckungsteil und das zweite Abdeckungsteil fest miteinander verbunden sind.