baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016207921-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: SUGIYAMA TETSURO
IPC: F02D41/12
Filed: 2016-05-09
Granted: 2023-05-04
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung, die an einem Fahrzeug (100) angebracht ist, das eine Antriebskraftquelle (110), die konfiguriert ist, um Kraft durch Drehen einer Ausgangswelle (111) derselben auszugeben, und eine Hilfsmaschine (10) beinhaltet, die mittels einer von der Antriebskraftquelle (110) übertragenen Kraft angetrieben wird, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung das Antreiben der Hilfsmaschine (10) steuert, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung umfasst:eine Vibrationsdetektionseinheit (153), die konfiguriert ist, um wiederholt eine Drehzahl der Ausgangswelle (111) der Antriebskraftquelle (110) in einer bestimmten Zeitspanne zu erfassen und ein Rütteln der Antriebskraftquelle (110) aus einem Änderungswert, der eine Differenz der erfassten Drehzahl innerhalb der bestimmten Zeitspanne ist, zu detektieren; undeine Hilfsmaschinen-Zeitpunkt-Steuereinheit (150), die so konfiguriert ist, dass sie einen Antriebsstart-Zeitpunkt der Hilfsmaschine (10) basierend auf dem von der Vibrationsdetektionseinheit (153) detektierten Rütteln der Antriebskraftquelle (110) einstellt,wobei die Hilfsmaschinen-Zeitpunkt-Steuereinheit (150) die Hilfsmaschine (10) antreibt, indem sie die Übertragung der Kraft auf die Hilfsmaschine (10) startet, wenn der Änderungswert größer als ein spezifischer Wert ist.
Patent DE-102016224332-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HOLLMIG RALPH
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-12-07
Granted: 2021-07-08
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine das Fahrzeugvorfeld aufnehmende Erfassungseinrichtung, eine Windschutzscheibe sowie eine im Fahrzeuginneren angeordnete Anzeigeeinrichtung, wobei an der Anzeigeeinrichtung (6) ein anhand der von der Erfassungseinrichtung (7) gelieferten Informationen ermitteltes und das Fahrzeugvorfeld darstellendes Bild in Abhängigkeit einer Erfassung einer die Sichtqualität des Fahrers durch die Windschutzscheibe (2) beschreibenden Sichtinformation oder in Abhängigkeit der Betätigung eines Bedienelements (14) oder einer Spracheingabe durch den Fahrer oder einer den Ausfall einer Scheibenwischeinrichtung (9) anzeigenden Information ausgebbar ist, wobei die Sichtinformation mittels eines Sensors (3), der auf der Windschutzscheibe außenseitig befindlichen Belag ermittelt, erfassbar ist, oder wobei die Sichtinformation anhand von mittels einer im Fahrzeuginneren angeordneten Kamera (4) aufgenommenen Bildern, die durch die Windschutzscheibe (2) hindurch Bilder aufnimmt, in Abhängigkeit der Bildqualität ermittelbar ist.
Patent DE-102017007357-B4 (DE)
Title: Luftstrom-Glättungsstruktur für ein Fahrzeug und Verfahren zum Glätten eines Luftstroms
Inventor: NAKATA AKIHIRO
IPC: B62D35/02
Filed: 2017-08-04
Granted: 2020-08-13
Abstract: Eine Luftstrom-Glättungsstruktur eines Kraftfahrzeugs, in welcher Schlitze 76 für ein Abschälen (eine Trennung) von Fahrtwind und Verbindungsabschnitte 77 für ein Verstärken einer Abdeckung nebeneinander an einem Kantenabschnitt eines rückwärtigen Endes einer Abdeckung 50 vorgesehen sind, welche eine im Wesentlichen flache, einen Luftstrom glättende Fläche 54 aufweist, welche sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, wobei Erhebungen 83 vorgesehen sind, um sich in einer Richtung, welche die Fahrzeuglängsrichtung kreuzt, entlang einer Abdeckungsoberfläche der Abdeckung 50 zu erstrecken, welche vor den Verbindungsabschnitten 77 positioniert sind.
Patent DE-102017101396-B4 (DE)
Title: Zahnrad für ein Zahnradgetriebe
Inventor: HAUCK SUSANNE
IPC: F16H55/18
Filed: 2017-01-25
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (1) für ein Zahnradgetriebe, wobei das Zahnrad (1) zwei axial benachbarte Zahnradhälften (1a, 1b) und eine axial zwischen den beiden Zahnradhälften (1a, 1b) angeordnete kreisringsegmentförmige Torsionsfeder (2) aufweist, wobei die Torsionsfeder (2) zwischen deren umfangsseitig sich im Wesentlichen gegenüberliegenden Federenden (3a, 3b) einen Spalt (4) aufweist, in den zwei jeweils einem der beiden Zahnradhälften (1a, 1b) zugeordnete Nocken (5a, 5b) eingreifen, von denen der eine Nocken (5a) einem der beiden Federenden (3a) und der andere Nocken (5b) dem anderen Federende (3b) zugeordnet ist, wobei die beiden Nocken (5a, 5b) in axialer Richtung zumindest im Wesentlichen überdeckungsfrei angeordnet sind, wobei die Torsionsfeder (2) zumindest teilweise in axialer Richtung gebogen ist, wobei die sich im Wesentlichen gegenüberliegenden Federenden (3a, 3b) zur axialen Verspannung der beiden Zahnradhälften (1a, 1b) eine axiale Steigung (6) zueinander aufweisen.
Patent DE-102017101767-B4 (DE)
Title: Cvt-steuerung während umschaltveränderungen
Inventor: ZHANG ZHEN J
IPC: F16H61/02
Filed: 2017-01-30
Granted: 2022-08-04
Abstract: Stufenlos verstellbares Getriebe (CVT) (14) zur Verwendung mit einem Drehmoment erzeugenden Mechanismus (12), wobei das CVT umfasst:ein Antriebselement (13) das mit dem Drehmoment erzeugenden Mechanismus verbindbar ist,ein Abtriebselement (15O);eine Variatoranordnung mit einer Eingangsriemenscheibe (18) die mit dem Antriebselement verbunden ist, einer Ausgangsriemenscheibe (20), die mit dem Abtriebselement verbunden ist und ein endloses drehbares Antriebselement (22), das die Eingangs- und Ausgangsriemenscheiben verbindet; undeine Steuerung (50), die zum Steuern einer Umschaltveränderung des CVT programmiert ist, wobei die Steuerung programmiert ist zum:- Erfassen einer Anforderung für einen Sinneswandel-Schaltvorgang,- Bestimmen einer Anfangsübersetzung und einer Zielübersetzung der Variatoranordnung, wobei die Zielübersetzung auf Grundlage einer Drehmomentanforderung des Sinneswandel-Schaltvorgangs bestimmt wird,- Bestimmen eines Beschleunigungsprofils des Antriebselements für den angeforderten Sinneswandel-Schaltvorgang unter Verwendung einer Kalibrierungskarte (40), die durch die Anfangsübersetzung und die Zielübersetzung der Variatoranordnung indexiert ist, und- Berechnen einer Sollübersetzung des CVT unter Verwendung des Beschleunigungsprofils und Anordnen eines Klemmdrucks der Variatoranordnung zum Erzielen der berechneten Sollübersetzung; wobei der Sinneswandel-Schaltvorgang ein angeforderter Übergang zu einem als nächstes angeforderten Schaltvorgang ist, der vor Beendigung eines anfänglich angeforderten Schaltvorgangs beginnt und die Anfangsübersetzung, die Zielübersetzung und die Sollübersetzung eine Drehzahl- oder Drehmomentübersetzung sind.
Patent DE-102017105804-B4 (DE)
Title: Zugmittelspanneinheit für einen Zugmitteltrieb
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-03-17
Granted: 2020-04-23
Abstract: Zugmittelspanneinheit (1) für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem hydraulischen Spanner (3), wobei der hydraulische Spanner (3) ein im Gehäuse (2) ausgebildeten Zylinder (4) mit einem axial darin beweglichen Kolben (5) aufweist, wobei zumindest axial zwischen dem Zylinder (4) und dem Kolben (5) eine Druckkammer (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass radial zwischen dem Zylinder (4) und dem Kolben (5) mindestens ein erster Leckagespalt (7a) mit einer ersten Leckagespalthöhe (16a) und ein zweiter Leckagespalt (7b) mit einer zweiten Leckagespalthöhe (16b) zur Realisierung einer Leckage aus dem hydraulischen Spanner (3) ausgebildet ist, wobei die beiden Leckagespalthöhen (16a, 16b) unterschiedlich ausgebildet sind, wobei die mindestens zwei Leckagespalte (7a, 7b) axial in Reihe angeordnet sind und axial zwischen den beiden Leckagespalten (7a, 7b) ein Ablauf (8) ausgebildet ist, wobei der Ablauf (8) hydraulisch mit einem Stellelement (9) zur Einstellung der Leckage aus dem hydraulischen Spanner (3) verbunden ist, und wobei das Stellelement (9) mindestens eine offene und eine geschlossene Schaltstellung zur Einstellung einer Steifigkeit des hydraulischen Spanners (3) aufweist.
Patent DE-102017110711-B4 (DE)
Title: Schreibtisch mit einer Wandung
Inventor: SCHWEIGER LUDWIG
IPC: A47B21/02
Filed: 2017-05-17
Granted: 2019-08-29
Abstract: Schreibtisch (17.1, 17.2) mit einer Wandung (1) für Sicht- und/oder Schallschutz mit zwei Längsprofilen (3), welche ein Wandelement (2) höhenverstellbar haltern, und einem Standfuß (12), wobei der Schreibtisch (17.1) und der zweite Schreibtisch (17.2) eine Höhenverstellung aufweisen, wobei die Höhenverstellung über einen Mitnehmer (16.1, 16.2) ein Wandelement (2) der Wandung (1) höhenjustiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (2) auf einer Seite (8) des Wandelementes (2) eine Einhakausnehmung (10) aufweist und auf einer weiteren Seite (9) des Wandelementes (2) eine weitere Einhakausnehmung (11) aufweist, wobei die Wandung (1) zwischen dem Schreibtisch (17.1) und dem zweiten Schreibtisch (17.2) ist, wobei auf jeweils einer Unterseite (15) einer Schreibtischplatte (14.1) und einer zweiten Schreibtischplatte (14.2) des Schreibtisches (17.1) und des zweiten Schreibtisches (17.2) der hakenförmig ausgebildete Mitnehmer (16.1) und der weitere Mitnehmer (16.2) angeordnet sind, welche in Gebrauchslage jeweils in die Einhakausnehmung (10) oder weitere Einhakausnehmung (11) eingreifen.
Patent DE-102017124673-B4 (DE)
Title: Kit mit Farbroller
Inventor: NESPOLI ALESSANDRO
IPC: B05C17/02
Filed: 2017-10-23
Granted: 2021-01-28
Abstract: Kit mit einem Farbroller, wobei der Farbrollereinen Griff (1),einen vom Griff (1) sich erstreckenden Bügel (2),einen Deckel (4) mit einem vom Bügel (2) durchgriffenen zentralen Durchbruch (5), wobei am Deckel (4) ein den Durchbruch (5) umgebendes erstes Koppelprofil (6) und an dem dem Bügel (2) zugewandten Ende des Griffs (1) ein zum ersten Koppelprofil (6) korrespondierendes zweites Koppelprofil (8) zum lösbaren Verbinden des Deckels (4) mit dem Griff (1) vorgesehen sind, undeine an dem Bügel (2) drehbar gehaltene Farbwalze (3) umfasst,und mit einem mit dem Deckel (4) verschließbaren Behälter (11) zur Aufnahme der Farbwalze (3).
Patent DE-102017129091-B4 (DE)
Title: Grätschsitzartiges Fahrzeug
Inventor: IWAMOTO TARO
IPC: B62J6/023
Filed: 2017-12-07
Granted: 2023-07-06
Abstract: Grätschsitzfahrzeug (1), das Folgendes aufweist:ein Abdeckungselement (8), das eine Fahrzeugkarosserie abdeckt;eine Frontscheinwerfereinheit (39), die an einem Frontabschnitt des Grätschsitzfahrzeugs angeordnet ist und einen Lichtstrahl emittiert, mit dem ein Bereich vor der Fahrzeugkarosserie beleuchtet wird;eine Nebenscheinwerfereinheit (40L, 40R), die von der Frontscheinwerfereinheit separat vorgesehen ist und den Lichtstrahl emittiert, mit dem der Bereich vor der Fahrzeugkarosserie beleuchtet wird, undein vorderes Schutzblech (4), das mit einem Zwischenraum unterhalb der Frontscheinwerfereinheit angeordnet ist und ein Vorderrad (2) zum Teil abdeckt,wobei die Nebenscheinwerfereinheit Folgendes aufweist:ein Gehäuse (41L, 41R), das entlang einem Rand des Abdeckungselements angeordnet ist;ein Lichtquellenelement (44La-c, 44Ra-c), das den Lichtstrahl in dem Gehäuse emittiert;einen Reflektor (45L, 45R), der in dem Gehäuse untergebracht ist und den Lichtstrahl, der von dem Lichtquellenelement emittiert wird, reflektiert; undeinen Mechanismus (46L, 46R) zur Einstellung der optischen Achse, der den Reflektor an dem Gehäuse derart stützt, dass der Reflektor bezüglich des Gehäuses kippbar ist, und der die Lage des Reflektors bezüglich des Gehäuses ändert,wobei das Grätschsitzfahrzeug (1) ein Fahrzeug ist, das Kurven in einer Schräglage durchfährt, in der die Fahrzeugkarosserie um eine in einer Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Achse geneigt wird, undwobei die Nebenscheinwerfereinheit eine Kurvenscheinwerfereinheit (40L, 40R) ist, die in der Schräglage eingeschaltet wird,wobei der Mechanismus zur Einstellung der optischen Achse Folgendes aufweist:einen Betätigungsabschnitt (57), in den eine Betätigungskraft eingebracht wird; undeinen Kippmechanismus (58), der den Reflektor als Reaktion auf die in den Betätigungsabschnitt eingebrachte Betätigungskraft kippt, undwobei der Betätigungsabschnitt unterhalb der Frontscheinwerfereinheit und oberhalb des vorderen Schutzblechs angeordnet ist.
Patent DE-102017130450-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Längshorizontalfederung
Inventor: FILLEP JOHANNES
IPC: B60N2/04
Filed: 2017-12-19
Granted: 2022-02-24
Abstract: Fahrzeugsitz (1) und Längshorizontalfederung (2) zum Federn des Fahrzeugsitzes (1), wobei der Fahrzeugsitz (1) ein Federungsunterteil (3), ein gegenüber dem Federungsunterteil (3) verlagerbares Federungsoberteil (4) und ein Scherengestell (5), welches das Federungsoberteil (4) und das Federungsunterteil (3) miteinander verbindet, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Längshorizontalfederung (2) ein erstes Längshorizontalfederungselement (6), welches mit dem Scherengestell (5) verbunden ist, ein zweites Längshorizontalfederungselement (7), welches mit dem Federungsoberteil (4) ortsfest verbunden ist, und ein erstes Federelement (8), welches zumindest in Wirkkontakt mit dem ersten (6) und zweiten Längshorizontalfederungselement (7) steht, umfasst, wobei das erste Federelement (8) derart ausgebildet ist, dass bei einer Verlagerung des ersten Längshorizontalfederungselementes (6) relativ zu dem zweiten Längshorizontalfederungselement (7) das erste Federelement (8) deformierbar ist, wobei das erste Längshorizontalfederungselement (6) einen ersten Deformationsbereich (14) und einen zweiten Deformationsbereich (15) aufweist, wobei in einer neutralen Stellung der erste Deformationsbereich (14) und der zweite Deformationsbereich (15) mit dem ersten Federelement (8) in Wirkkontakt stehen und bei einer relativen Verlagerung des ersten Längshorizontalfederungselementes (6) zu dem zweiten Längshorizontalfederungselement (7) entweder der erste Deformationsbereich (14) oder der zweite Deformationsbereich (15) mit dem ersten Federelement (8) in Wirkkontakt steht,
 und wobei das erste Federelement (8) in einer Längsrichtung (L) gesehen zwischen dem ersten Deformationsbereich (14) und dem zweiten Deformationsbereich (15) angeordnet ist.
Patent DE-102017215106-B4 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Anordnung und Vorrichtung zur Evaluierung eines Signals eines Airbagsteuergerätes
Inventor: JUHL JOCHEN
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-08-30
Granted: 2022-07-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Evaluierung eines Signals eines Airbagsteuergerätes (2) umfassend:- einen ersten Anschluss (3) zur elektrischen Kontaktierung eines Ausgangs des Airbagsteuergerätes (2),- einen mit dem ersten Anschluss (3) elektrisch verbundenen Gleichrichter (5),- einen mit einem Ausgang des Gleichrichters (5) verbundenen temperaturkompensierten Treiber (6) und- ein Glied (7) zur galvanischen Entkopplung eines Ausgangs des Treibers (6) mit einer Ausgabeeinheit (8).
Patent DE-102018005007-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: SAITOU MANABU
IPC: G05B19/414
Filed: 2018-06-22
Granted: 2021-08-26
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (1), die wenigstens ein NC-Programm ausführt, um eine Mehrzahl Pfade (Pfad 1, Pfad 2, Pfad 3) zu steuern, wobei zum Steuern eines Pfads jeweils zumindest ein Befehl vorgesehen ist, wobei das NC-Programm einen Reihenfolgefestlegungsbefehl umfasst, durch den zwischen Befehlen zum parallelen Steuern jedes der Mehrzahl Pfade (Pfad 1, Pfad 2, Pfad 3) eine Ausführungsreihenfolge festgelegt wird, wobei die numerische Steuervorrichtung (1) umfasst:- wenigstens eine Befehlsanalyseeinheit (100), die im NC-Programm enthaltene Befehle sequentiell ausliest und interpretiert, wobei ein aus dem NC-Programm ausgelesener Befehl den Reihenfolgefestlegungsbefehl umfasst und die wenigstens eine Befehlsanalyseeinheit (100) Befehlsdaten ausgibt, denen die Ausführungsreihenfolge hinzugefügt ist, und- wenigstens einen Befehlsausführer (120), der eine Befehlsverarbeitung jedes Pfads (Pfad 1, Pfad 2, Pfad 3) gemäß der Ausführungsreihenfolge basierend auf den Befehlsdaten ausführt, die durch die Befehlsanalyseeinheit (100) ausgegeben werden und denen die Ausführungsreihenfolge hinzugefügt ist.
Patent DE-102018104035-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung eines Motors
Inventor: TOYOSHIMA MINORU
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-02-22
Granted: 2023-07-06
Abstract: Steuerungsvorrichtung (100) eines Motors (10), welcher eine Zylindereinheit (11) und einer Kraftstoffinjektionsvorrichtung zum Zuführen von Kraftstoff zu der Zylindereinheit (11) aufweist, mit:einer Steuerung (148), welche die Kraftstoffinjektionsvorrichtung (13) basierend auf einer Anzahl von Steuerungsparametern steuert, wobei die Steuerungsparameter einen Soll-Kraftstoffinjektionsbetrag aufweisen;einem ersten Speicher (150a), welcher einen Lernwert speichert;einem zweiten Speicher (150b), welcher ein Referenzfehlerbetragsspeicherabbild speichert, undeinem Drucksensor (21), welcher in einem Commonrail (15) angeordnet ist und einen Rail-Druck in dem Commonrail (15) ermittelt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Referenzfehlerbetragsspeicherabbild einen Referenzfehlerbetrag für die Steuerungsparameter anzeigt, wobei der Referenzfehlerbetrag einen Referenzwert einer Differenz zwischen dem Soll-Kraftstoffinjektionsbetrag und einem durch die Kraftstoffinjektionsvorrichtung (13) basierend auf dem Soll-Kraftstoffinjektionsbetrag eingespritzten Kraftstoffbetrag repräsentiert, wobei der Referenzwert abhängig von den Steuerungsparametern voreingestellt ist, wobei die Steuerungsparameter den Rail-Druck und den Soll-Kraftstoffinjektionsbetrag aufweisen,die Steuerung (148) einen der Anzahl von Steuerungsparametern als einen Lernsteuerungsparameter bestimmt, wenn Lernsteuerungsvoraussetzungen erfüllt sind, und die Kraftstoffinjektionsvorrichtung (13) basierend auf dem Lernsteuerungsparameter steuert, wobei die Steuerung (148) einen Ist-Kraftstoffinjektionsbetrag basierend auf einem Ist-Luft-Kraftstoff-Verhältnis in der Zylindereinheit (11) und einer Strömungsrate von in die Zylindereinheit (11) gesaugter Ansaugluft berechnet, wobei die Steuerung (148) eine Differenz zwischen dem Ist-Kraftstoffinjektionsbetrag und dem Lernsteuerungsparameter entsprechenden Soll-Kraftstoffinjektionsbetrag als einen Ist-Fehlerbetrag berechnet, wobei die Steuerung (148) aus dem in dem zweiten Speicher (150b) gespeicherten Referenzfehlerbetragsspeicherabbild, vorzugsweise mittels des Rail-Drucks, des Soll-Kraftstoffinjektionsbetrags und des Referenzfehlerbetragsspeicherabbilds, einen dem Lernsteuerungsparameter entsprechenden Referenzfehlerbetrag bestimmt und ein Verhältnis des Ist-Fehlerbetrags zu dem Referenzfehlerbetrag als einen den Lernsteuerungsparametern entsprechenden Korrekturfaktor berechnet, unddie Steuerung (148) den in dem ersten Speicher (150a) gespeicherten Lernwert mit dem auf sämtliche der Steuerungsparameter anwendbaren Korrekturfaktor aktualisiert.
Patent DE-102019104304-B4 (DE)
Title: Dynamische Anpassung von Sprachverständnissystemen an akustische Umgebungen
Inventor: GEORGES MUNIR NIKOLAI ALEXANDER
IPC: G10L15/26
Filed: 2019-02-20
Granted: 2022-07-07
Abstract: Prozessorimplementiertes Verfahren (600) zur dynamischen Anpassung eines Sprachverständnissystems an akustische Umgebungen, wobei das Verfahren umfasst:Erzeugen (610) eines Auslösers durch ein prozessorbasiertes System in Reaktion auf das Erkennen einer „Wake-on-Voice“-Schlüsselphrase in oder vor einem Audio-Stream, wobei der Auslöser einen Verarbeitungsmodus von einem Anpassungsmodus in einen Abfrageerkennungsmodus umschalten soll;Durchführen (620) von automatischer Spracherkennung am Audio-Stream durch das prozessorbasierte System während des Abfrageerkennungsmodus, um eine domäneninterne Abfrage zu erkennen;Anwenden (630) eines statischen Sprachverständnisklassifikators auf die erkannte domäneninterne Abfrage durch das prozessorbasierte System, wobei der statische Sprachverständnisklassifikator ein statisches semantisches Modell (112a) einsetzt;Anwenden (640) eines dynamischen Sprachverständnisklassifikators auf die erkannte domäneninterne Abfrage durch das prozessorbasierte System, wobei der dynamische Sprachverständnisklassifikator ein dynamisches semantisches Modell (112b) einsetzt; undErmitteln (650) einer mit der erkannten domäneninternen Abfrage assoziierten Absicht durch das prozessorbasierte System, basierend auf Resultaten des statischen Sprachverständnisklassifikators und Resultaten des dynamischen Sprachverständnisklassifikators.
Patent DE-102019110113-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtung mit Druckkopf-Schutz sowie Verfahren zum Schutz eines Druckkopfes
Inventor: STÖCKLE ULRICH
IPC: B41J29/38
Filed: 2019-04-17
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Hebeeinheit (313) zum Anheben eines Druckkopfes (103) einer Druckvorrichtung (100) wird in einer zyklischen Bewegung synchron mit einlaufenden Aufzeichnungsträgern (120) innerhalb des Leerweges (404) der Hebeeinheit (313) bewegt, so dass sich die Hebeeinheit (313) bei Erkennung eines defekten Aufzeichnungsträgers (120) bereits in einer zum Anheben des Druckkopfes (103) erforderlichen Bewegungsrichtung befindet. So kann der Druckkopf (103) bei Erkennung eines defekten Aufzeichnungsträgers (120) schnell und zuverlässig durch die Hebeeinheit (313) angehoben werden, um den Druckkopf (103) vor einer Berührung mit dem defekten Aufzeichnungsträger (120) zu schützen.
Patent DE-102019208605-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Bedienhandlung, Bedienvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Bedienvorrichtung
Inventor: SCHEU TOBIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-06-13
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Bedienhandlung zum berührungslosen Bedienen einer Bedienvorrichtung (16), wobei die Bedienhandlung das Ausführen einer frei im Raum ausgeführten Bediengeste eines Bedienelements (26) umfasst. Bei dem Verfahren wird die Bedienhandlung als eine Bewegungsspur des Bedienelements (26) erfasst (S1). Es wird außerdem zumindest eine eine auf die Bedienvorrichtung (16) wirkende Beschleunigung beschreibende Messgröße (m) erfasst (S2) und in einem zeitlichen Verlauf (14) der zumindest einen erfassten Messgröße (m) ein vorbestimmtes Ruckereignis (17) erkannt. Zudem wird in einem Verlauf (10, 28) der erfassten Bewegungsspur ein zu dem Ruckereignis (17) zeitlich korrespondierender Spurabschnitt (18) der Bewegungsspur identifiziert (S3) und für den identifizierten Spurabschnitt (18) zumindest eine vorbestimmte Kompensationsmaßnahme (20) ausgelöst (S4).