baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011000434-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abgleichen eines ermittelten Lenkwinkels mit einem gemessenen Lenkwinkel
Inventor: BIEGERT RAINER
IPC: G01B21/22
Filed: 2011-02-01
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren (100) zum Abgleichen eines ersten Lenkwinkels (LW*), der in einer Recheneinrichtung (ECU-LW*) zur Steuerung eines Lenksystems (LS) fortlaufend ermittelt wird, mit einem zweiten Lenkwinkel (LW#), der von einem Sensor (S-LW#) des Lenksystems (LS) fortlaufend gemessen wird, wobei die Lenkwinkel (LW*, LW#) von einem Neutralwert (LWO) negativ und positiv abweichend sich zeitlich ändern, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte aufweist:ein erster zeitlicher Verlauf (I) des sich ändernden ersten Lenkwinkels (LW*) wird fortlaufend überwacht (101);ein zweiter zeitlicher Verlauf (II) des sich ändernden zweiten Lenkwinkels (LW#) wird fortlaufend überwacht (102);falls noch kein Abgleichen des ersten Lenkwinkels (LW*) mit dem zweiten Lenkwinkel (LW#) durchgeführt worden ist, wird der erste Lenkwinkel (LW*) auf den aktuellen Wert des zweiten Lenkwinkels (LW#) gesetzt (110);falls zuvor bereits mindestens ein Abgleichen des ersten Lenkwinkels (LW*) mit dem zweiten Lenkwinkel (LW#) durchgeführt worden ist und falls ein Vorzeichenwechsel in dem ersten Verlauf (I) auftritt, wird der erste Lenkwinkel (LW*) um einen Korrekturwert (KW) verändert (120; 140), der abhängig von einer im zweiten Verlauf (II) auftretenden Hysterese (HYS) bestimmt wird (130; 130').
Patent DE-102011004322-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit selbstjustierten Kontaktelementen und einer Austauschgateelektrodenstruktur
Inventor: SCHLOESSER TILL
IPC: H01L21/283
Filed: 2011-02-17
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines leitenden Materials lateral benachbart zu einer Platzhaltergateelektrodenstruktur, die auf einem aktiven Gebiet eines Halbleiterbauelements ausgebildet ist, wobei das leitende Material sich zu einer Höhe erstreckt, die geringer ist als eine Höhe einer oberen Fläche der Platzhaltergateelektrodenstruktur; Bilden einer dielektrischen Stoppschicht über der Platzhaltergateelektrodenstruktur und dem leitenden Material vor dem Ausführen des Abtragungsprozesses; Bilden eines dielektrischen Füllmaterials über der dielektrischen Stoppschicht; Freilegen der Stoppschicht selektiv über der Platzhaltergateelektrodenstruktur; Entfernen der freiliegenden Stoppschicht selektiv zu dem dielektrischen Füllmaterial; anschließend Ausführen eines Abtragungsprozesses in Anwesenheit des leitenden Materials derart, dass eine Höhe der Platzhaltergateelektrodenstruktur verringert wird und eine freiliegende obere Fläche eines Platzhaltermaterials der Platzhaltergateelektrodenstruktur geschaffen wird, derart dass sich die Höhe des leitenden Materials und der freiliegenden oberen Fläche um 20 nm oder weniger unterscheiden; und Ersetzen des Platzhaltermaterials durch zumindest ein metallenthaltendes Elektrodenmaterial, so dass eine Metallgateelektrodenstruktur mit großem...
Patent DE-102011011843-B4 (DE)
Title: Vereinfachte Fahrzeug-Bluetooth-Paarung unter Verwendung von Nahfeldkommunikations-Tags
Inventor: TALTY TIMOTHY J
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-02-21
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen von sicheren Kommunikationen zwischen zwei drahtlosen elektronischen Einrichtungen, wobei das Verfahren umfasst, dass: eine erste elektronische Einrichtung bereitgestellt wird, die ein Protokoll für drahtlose Kommunikationen mit anderen Einrichtungen verwendet, wobei die erste Einrichtung eine Nahfeldkommunikations-Lese/Schreib-Einrichtung enthält; eine zweite elektronische Einrichtung bereitgestellt wird, die das gleiche Protokoll für drahtlose Kommunikationen wie die erste Einrichtung verwendet, wobei die zweite Einrichtung in einem Fahrzeugelektroniksystem eingebettet wird; ein Nahfeldkommunikations-Nur-Lese-Tag im Innenraum des Fahrzeugs bereitgestellt wird, wobei das Tag eine geheime Information über die zweite elektronische Einrichtung enthält; die erste elektronische Einrichtung in der Nähe des Nahfeldkommunikations-Nur-Lese-Tags vorbeigeführt wird, so dass die erste Einrichtung die geheime Information von dem Tag lesen kann; die zweite elektronische Einrichtung getriggert wird, um temporär von einem Nichtentdeckungsmodus zu einem Entdeckungsmodus zu wechseln; die geheime Information von der ersten Einrichtung zu der zweiten Einrichtung übertragen wird, um die Herstellung einer sicheren...
Patent DE-102011012597-B4 (DE)
Title: Konjugierter Dienpolymerkautschuk und konjugierte Dienpolymerkautschukzusammensetzung
Inventor: FUJI TORU
IPC: C08K3/04
Filed: 2011-02-28
Granted: 2022-03-17
Abstract: Ein konjugierter Dienpolymerkautschuk, umfassend nachstehende Komponente (A) und Komponente (B), wobei die Komponenten (A) und Komponenten (B) als 100 Gew.-% Komponente (A), bezogen auf eine Gesamtmenge, einen Gehalt von 5 bis 90 Gew.-% aufweist und Komponente (B) einen Gehalt von 95 bis 10 Gew.-% aufweist, Komponente (A): eine konjugierte Dienpolymerkautschukkomponente, die mit einer Verbindung, die eine Carbonylgruppe und eine substituierte Aminogruppe enthält, modifiziert ist, Komponente (B): eine konjugierte Dienpolymerkautschukkomponente, die mit einer durch nachstehende Formel (IIa) dargestellte Verbindung modifiziert ist(R21O)mSi(R22A)nR234-m-n(IIa),wobei m eine Zahl von 1) bis 3 bezeichnet, n eine Zahl von 1) bis 3 bezeichnet, m + n 2 bis 4 ist, R21und R23einen Hydrocarbylrest bezeichnen, R22einen Hydrocarbylenrest bezeichnet, A eine substituierte Aminogruppe oder einen gegebenenfalls substituierten Hydrocarbyloxyrest bezeichnet, wenn es mehrere Reste R21gibt, die mehreren Reste R2' gleich oder voneinander verschieden sein können, wenn es mehrere Reste R22gibt, die mehreren Reste R22gleich oder voneinander verschieden sein können, wenn es mehrere Reste R23gibt, die mehreren Reste R23gleich oder voneinander verschieden sein können und wenn es mehrere Reste A gibt, die mehreren Reste A gleich oder voneinander verschieden sein können.
Patent DE-102011080535-B4 (DE)
Title: Jongliergerät und Lichtsystem
Inventor: LEGARTH MARTIN
IPC: A63B67/08
Filed: 2011-08-05
Granted: 2013-09-26
Abstract: Jongliergerät mit einem Bewegungskörper, der eine Bewegungseffektquelle aufweist, wobei die Bewegungseffektquelle von einer Steuerungseinrichtung gesteuert ist, die ausgebildet ist, die Bewegungseffektquelle in Abhängigkeit von Bewegungsdaten eines Sensors zu steuern, der ausgebildet ist, wenigstens einen Parameter eines Bewegungszustands des Bewegungskörpers zu messen. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass – der Sensor wenigstens einen Beschleunigungssensor aufweist, der zur Messung von am Bewegungskörper wirkender Beschleunigung während einer Bewegung des Bewegungskörpers ausgebildet ist; und – die Steuerungseinrichtung ausgebildet ist, einen Effektablauf der Bewegungseffektquelle, insbesondere in Echtzeit, bei der Effektabgabe und während der Bewegung des Bewegungskörpers zu steuern, wobei wenigstens ein Effektparameter in Abhängigkeit eines von der Beschleunigung abgeleiteten Beschleunigungswertes transient geändert wird.
Patent DE-102011100695-B4 (DE)
Title: Mikrofraktor
Inventor: HAEHNLE FRIEDRICH
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-05-06
Granted: 2013-10-31
Abstract: Mikrofraktor mit einem starren, als Hohlschaft (2) ausgebildeten Schaft, dessen distaler Endabschnitt (4) gegenüber dem übrigen Schaft abgewinkelt ist und an dessen proximalen Ende ein Handgriff (8) angeordnet ist, wobei in dem abgewinkelten distalen Endabschnitt (4) des Schafts ein Stößel (20a, 20b) in Achsrichtung des Endabschnitts (4) verschiebbar geführt ist, und wobei in dem Schaft proximalseitig des Stößels (20a, 20b) Kraftübertragungsmittel angeordnet sind, mit denen eine in distaler Richtung wirkende Kraft auf den Stößel (20a, 20b) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlschaft (2) zwischen dem Stößel (20a, 20b) und einer dort angeordneten axial beweglichen Schubstange (48a, 48b) zumindest eine in Längsrichtung des Hohlschafts (2) beweglich geführte Kugel (46) als Kraftübertragungsmittel angeordnet ist.
Patent DE-102011111708-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen für eine Kraftwagenkarosserie
Inventor: KOCH MARCO
IPC: B62D21/15
Filed: 2011-08-26
Granted: 2021-12-02
Abstract: Hilfsrahmen (10) für eine Karosserie eines Kraftwagens, mit zwei zumindest im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden und in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandeten Längsträgerelementen (12), welche über wenigstens ein zumindest im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung verlaufendes Querträgerelement (14,16) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Längsträgerelemente (12) ein erstes Längsträgerteil (18) und zumindest ein sich wenigstens in einem Teilbereich des ersten Längsträgerteils (18) zumindest im Wesentlichen parallel zum ersten Längsträgerteil (18) erstreckendes zweites Längsträgerteil (20) umfasst, welche zumindest bezogen auf die Fahrzeuglängsrichtung voneinander unterschiedliche Deformationssteifigkeiten aufweisen, wobei das erste Längsträgerteil (18) des zugehörigen Längsträgerelements (12) eine geringere Deformationssteifigkeit aufweist als das jeweilige zweite Längsträgerteil (20) des zugehörigen Längsträgerelements (12), dass das jeweilige zweite Längsträgerteil (20) eine Soll-Versagensstelle oder Soll-Deformationsstelle aufweist, die so ausgebildet ist, dass durch eine in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende unfallbedingte Kraftbeaufschlagung des Hilfsrahmens diese gezielt versagt, während sich das erste Längsträgerelement (12) weiter unter Aufprallenergieverzehrung verformen kann.
Patent DE-102011117257-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Nut in Werkstücken
Inventor: MANCA FABIO
IPC: B23C3/30
Filed: 2011-10-27
Granted: 2014-01-23
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Nut (3) in einem plattenförmigen Werkstück (2) aus Acryl-Kunststoff umfassend: – eine Tischplatte (10), auf welcher das Werkstück (2) aufliegt, – ein rotierendes Werkzeug (11), – einen Antrieb (12) zum Antreiben des Werkzeugs, und – eine Vorschubeinrichtung (14), um das Werkstück in einer Vorschubrichtung (A) zu bewegen, – wobei das Werkzeug (11) und die Vorschubeinrichtung (14) über der Tischplatte (10) angeordnet sind, und – wobei die Nut (3) in einer Oberseite (5) des Werkstücks (2) derart einbringbar ist, dass eine definierte Materialstärke (4) am Werkstück zwischen einem Boden (3a) der Nut (3) und einer Unterseite (6) des Werkstücks vorhanden ist, – wobei die Vorschubeinrichtung (14) einen umlaufenden Riemen (15) umfasst, – wobei die Vorschubeinrichtung (14) zu einer Ebene (E), welche senkrecht zur Tischplatte (10) ist und in welcher das Werkzeug (11) angeordnet ist, in einem Winkel (α) angeordnet ist, und – wobei das Werkzeug (11) ein Fräser mit einer ersten und einer zweiten Fräserfläche (11a, 11b) ist, wobei die Fräserflächen (11a, 11b) in einem Winkel zueinander angeordnet sind, um eine V-förmige Nut (3) im Werkstück (2) zu erzeugen.
Patent DE-102011122885-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung zweier Profilbauteile aneinander sowie damit hergestelltes Bauteil und Herstellwerkzeug
Inventor: HUEBNER SVEN
IPC: F16B7/00
Filed: 2011-05-12
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur Befestigung wenigstens zweier Profilbauteile (1, 2) aneinander, wobei ein erstes Profilbauteil (1) einen durch sein Profil gebildeten inneren Aufnahmebereich (3) für ein zweites Profilbauteil (2) aufweist, wobei der innere Aufnahmebereich (3) eine innere Profilkontur (5) aufweist und das zweite Profilbauteil (2) eine äußere Profilkontur (6) aufweist, die im Wesentlichen zumindest einem Bereich der inneren Profilkontur (5) des ersten Profilbauteils (1) entspricht, wobei das zweite Profilbauteil (2) in dem inneren Aufnahmebereich (3) des ersten Profilbauteils (1) angeordnet ist, das zweite Profilbauteil (2) durch ein temporäres Fixiermittel (12, 80) in dem ersten Profilbauteil in der gewünschten Position temporär fixiert wird, in das erste Profilbauteil (1) von der Außenseite (7) her durch Umformung eine oder mehrere Einformungen (8) mittels eines Einformwerkzeugs (15, 85, 86) eingebracht werden, wobei das zweite Profilbauteil von seiner Innenseite her durch einen Halter (14, 80) gegenüber der vom Einformwerkzeug (15, 85, 86) aufgebrachten Kraft abgestützt wird, derart, dass an der inneren Profilkontur (5) eine oder mehrere Ausstülpungen (9) entstehen, aber an der Innenseite des zweiten Profilbauteils (2) dabei im wesentlichen keine Ausstülpungen entstehen, und das zweite Profilbauteil (2) an dem ersten Profilbauteil (1) mittels der Ausstülpung (9) bzw. der Ausstülpungen (9) formschlüssig befestigt ist, indem das zweite Profilbauteil mit der Ausstülpung (9) bzw. den Ausstülpungen (9) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Profilbauteil (2) nicht durchdrungen wird und die Einformung (8) bzw. die Einformungen (8) als längliche Sicken (17, 19, 23) ausgebildet sind.
Patent DE-102012005728-B4 (DE)
Title: Omnidirektionale Kamera
Inventor: SASAGAWA JUN
IPC: H04N5/247
Filed: 2012-03-23
Granted: 2016-05-12
Abstract: Omnidirektionale Kamera, die zwei oder mehr Kameraeinheiten (6, 7), eine Kameraanordnung (2), in die die zwei oder mehr Kameraeinheiten (6, 7) eingebaut sind, eine Wärmeschutzabdeckung (4) zur Aufnahme der Kameraanordnung (2), ein Wärmedämmelement (32), das zwischen der Kameraanordnung (2) und der Wärmeschutzabdeckung (4) liegt, einen Raum (45), der zwischen der Kameraanordnung (2) und der Wärmeschutzabdeckung (4) gebildet ist, eine erforderliche Anzahl von Schlitzen (36), die in der Wärmeschutzabdeckung (4) gebildet sind und in senkrechter Richtung verlaufen, umfasst, wobei der Raum (45) über die Schlitze (36) mit einem Äußeren in Verbindung steht.
Patent DE-102012005878-B4 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: KORBER RICHARD
IPC: F25B49/02
Filed: 2012-03-21
Granted: 2022-08-04
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf, wobei der Kältemittelkreislauf wenigstens einen Kompressor, wenigstens einen Verdampfer und wenigstens einen Verflüssiger und wenigstens eine Kapillare umfaßt, wobei der Kältemittelkreislauf des Weiteren wenigstens eine Bypassleitung um den genannten Verflüssiger und um die genannte Kapillare aufweist, in der wenigstens ein Absperrelement angeordnet ist, durch das die Bypassleitung in Abhängigkeit von der Stellung des Absperrelementes absperrbar oder für die Durchströmung durch Kältemittel freigebbar ist, und wobei das Gerät wenigstens eine Steuer- oder Regelungseinheit aufweist, die mit dem genannten Absperrelement in Verbindung steht und dazu ausgebildet dieses derart anzusteuern, dass das Absperrelement in der Stehzeit des Kompressors geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- oder Regelungseinheit derart eingerichtet ist, dass sie das Absperrelement solange öffnet, bis die Druckdifferenz zwischen Saugseite und Druckseite des Kompressors den Wert 0 annimmt oder einen Grenzwert erreicht oder unterschreitet.
Patent DE-102012015401-B4 (DE)
Title: Schalenverschließmaschine
Inventor: ICKERT LARS
IPC: B65B43/46
Filed: 2012-08-03
Granted: 2019-04-11
Abstract: Schalenverschließmaschine (1), umfassend, ein Greifersystem (14) mit zwei Greiferarmen (16) zur Aufnahme von Schalen (4, 4a), um die Schalen (4) von einem Sammelband (7) abzunehmen und in eine Verschließstation (3) einzubringen, wobei das Greifersystem (14) dazu konfiguriert ist, die Schalen (4, 4a) mittels der Greiferarme (16) seitlich zu erfassen und vom Sammelband (7) abzuheben und in die Verschließstation (3) zu übergeben, wobei die Greiferarme (16) jeweils Schalengreifer (13) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Greifersystem (14) dazu konfiguriert ist, aufgenommene Schalen (4, 4a) um eine horizontale und in Transportrichtung (R) ausgerichtete Drehachse (18) kippen zu können.
Patent DE-102012107209-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung
Inventor: MESTARS JOCHEN
IPC: H01R13/22
Filed: 2012-08-07
Granted: 2021-05-06
Abstract: Kontaktanordnung, miteinem Kontaktelement (1) undeinem Gegenkontaktelement (2),wobei das Kontaktelement (1) mindestens zwei Federarme (3a, 3b, 3c) aufweist, welche zueinander gebogen ausgebildet sind und sich an mindestens einem Bereich (5a, 5b) derart überkreuzen, dass sie einen durch die Innenfläche (6a, 6b, 6c) der Federarme (3a, 3b, 3c) begrenzten Innenraum (7) ausbilden,wobei in einem kontaktierenden Zustand des Kontaktelementes (1) mit dem Gegenkontaktelement (2) das Gegenkontaktelement (2) an dem Kontaktelement (1) außerhalb des Innenraumes (7) an einer Außenfläche (8a, 8b, 8c) der Federarme (3a, 3b, 3c) im Bereich (5a, 5b) der Überkreuzung der Federarme (3a, 3b, 3c) anliegt.
Patent DE-102012110226-B4 (DE)
Title: Verpressschlauch zum Abdichten von Arbeitsfugen zwischen Bauwerksteilen
IPC: E04B1/684
Filed: 2012-10-25
Granted: 2019-09-26
Abstract: Verpressschlauch zum Abdichten von Arbeitsfugen zwischen Bauwerksteilen, insbesondere Betonteilen, wobei im Mantel (1) eines Schlauchs Öffnungen (3, 4, 7, 10 bis 15) zum Austritt von Verpressmasse vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (3, 4, 7, 10 bis 15) jeweils mindestens eine durch mindestens einen Schlitz gebildete biegsame Zunge (6, 8, 9, 16) im Mantel (1) aufweisen, wobei die Öffnungen (3, 4, 7, 10 bis 15) bei einem drucklosen Verpressschlauch geschlossen sind und wobei die Mantelfläche des Verpressschlauchs mit einem Geflecht (2) zur Verbesserung der Dichtheit und der Widerstandsfähigkeit des drucklosen Verpressschlauchs versehen ist.
Patent DE-102012207643-B4 (DE)
Title: Schneidevorrichtung zum Bearbeiten von faserverstärkten Kunststoffbauteilen
Inventor: STERNAGEL ROMAN
IPC: B23K26/38
Filed: 2012-05-08
Granted: 2022-08-04
Abstract: Schneidevorrichtung (10) zum Bearbeiten von faserverstärkten Kunststoffbauteilen mit:- einer Aufnahme (12), an der ein Werkstück (20) anordenbar ist,- einer Trenneinrichtung (13), zum mechanischen Bearbeiten des Werkstücks (20), wobei mit der Aufnahme (12) das Werkstück (20) zu der Trenneinrichtung (13) ausrichtbar und in einer Vorschubrichtung (y) bewegbar ist, und- mindestens einer Fixiereinrichtung (16), mit der das Werkstück (20) in einem mechanisch zu bearbeitenden Bereich fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (16) als eine Mehrzahl pneumatischer Hubzylinder oder als eine Mehrzahl hydraulischer Hubzylinder ausgebildet ist und dass in Vorschubrichtung (y) der Aufnahme (12) mindestens eine Fixiereinrichtung (16) vor und mindestens eine Fixiereinrichtung (16) hinter der Trenneinrichtung (13) angeordnet ist.
Patent DE-102012212274-B4 (DE)
Title: Elektrischer Stecker mit Abdichtung und Verfahren zur Herstellung des elektrischen Steckers
Inventor: REINHARDT MARC
IPC: H01R43/20
Filed: 2012-07-13
Granted: 2018-06-07
Abstract: Elektrischer Stecker mit einem Gehäuse (1), das einen Kontaktraum (2) mit einer frontseitigen Öffnung (3) und einer rückseitigen Öffnung (4) aufweist, wobei im Kontaktraum (2) ein elektrisch leitendes Kontaktgehäuse (5) angeordnet ist, wobei das Kontaktgehäuse (5) wenigstens einen elektrischen Kontakt (19) aufweist, der mit einer elektrischen Leitung (6) verbindbar ist, wobei in einem Zwischenraum (15) zwischen dem Kontaktgehäuse (5) und dem Gehäuse (1) ein Zwischenbauteil (36) angeordnet ist, das das Kontaktgehäuse (5) mit dem Gehäuse (1) mechanisch verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine Dichtrippe (16) aufweist, die in den Zwischenraum (15) ragt und am Kontaktgehäuse (5) anliegt, wobei die Dichtrippe (16) wenigstens einen frontseitigen Abschnitt (21) des Zwischenraumes (15) von einem rückseitigen Abschnitt (22) des Zwischenraumes abgrenzt, wobei das Zwischenbauteil (36) im rückseitigen Abschnitt (22) des Zwischenraumes (15) angeordnet ist,wobei das Kontaktgehäuse (5) eine elektrisch leitende Kontaktlasche (8) aufweist, die an einer Seitenwand (10) des Kontaktgehäuses (5) ausgebildet ist, wobei die Kontaktlasche (8) bei einer Montage eines weiteren Kontaktes an dem elektrischen Stecker in einen Zwischenraum (15) zwischen dem Kontaktgehäuse (5) und dem Gehäuse (1) federt, wobei die Kontaktlasche (8) im frontseitigen Abschnitt (21) des Zwischenraumes (15) angeordnet ist, in dem kein Zwischenbauteil (36) angeordnet ist.
Patent DE-102012213169-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Einrohr-Stoßdämpfer
Inventor: WIRTH PETER
IPC: F16F9/32
Filed: 2012-07-26
Granted: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen hydraulischen Einrohr-Stoßdämpfer für ein Fahrzeug mit einem Zylinder 1, in dem ein Dämpfkolben 2 axial verschiebbar angeordnet ist, der den Zylinder 1 in eine erste Arbeitskammer 3 und eine zweite Arbeitskammer 4 unterteilt, die mit einer Dämpfungsflüssigkeit gefüllt sind. Die erste Arbeitskammer 3 und eine zweite Arbeitskammer 4 sind über eine oder mehrere Drosseln miteinander verbunden oder verbindbar. Dabei ist der Dämpfkolben 2 an dem einen Ende einer Kolbenstange 6 angeordnet und die Kolbenstange 6 durch die erste Arbeitskammer 3 hindurch abgedichtet aus dem Zylinder 1 herausgeführt. Mit einem im Zylinder 1 verschiebbar angeordneten Trennkolben 9 und zwischen dem Trennkolben 9 und dem der Kolbenstange 6 entgegengesetzten geschlossenen Ende des Zylinders 1 wird eine mit einem unter Vordruck stehenden Gas gefüllte Ausgleichskammer 10 gebildet, wobei zwischen dem Trennkolben 9 und dem Dämpfkolben 2 die zweite Arbeitskammer 4 gebildet ist. In dem Bereich der Ausgleichskammer 10 ist eine Sollbruchstelle mit einer gegenüber der Wandstärke des Zylinders 1 verringerten Wandstärke ausgebildet, wobei die Wandstärke des Zylinders 1 im Bereich der Sollbruchstelle für die in der Ausgleichkammer 10 herrschenden Betriebsdrücke ausreichend stabil dimensioniert ist.
Patent DE-102012219297-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHäFER JENS
IPC: F02D13/08
Filed: 2012-10-23
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das einen Verbrennungsmotor, der über ein Motorsteuergerät angesteuert wird, und eine Nockenwellenverstelleinrichtung umfasst, die über ein NW-Steuergerät (Nockenwellenverstell-Steuergerät) angesteuert wird, um eine Nockenwelle zu verstellen, dadurch gekennzeichnet, dass das NW-Steuergerät nach einem Abschalten des Verbrennungsmotors gestartet wird, bevor ein Hochfahren (32;52;72) des Motorsteuergeräts abgeschlossen ist.
Patent DE-102012220533-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür und verfahren zur montage einer fahrzeugtür
Inventor: O'KANE JAMES C
IPC: B62D65/06
Filed: 2012-11-12
Granted: 2021-07-01
Abstract: Fahrzeugtür (20) umfassend:eine erste Türaußenverkleidung (28) bzw. eine zweite Türaußenverkleidung (32) mit einer anderen Form als die erste Türaußenverkleidung (28), die jeweils eine Außenfläche der Fahrzeugtür (20) definieren;eine gemeinsame Türinnenverkleidung (22), die sich in Bezug auf die erste bzw. zweite Türaußenverkleidung (28, 32) innenliegend befindet und für die Montage von Türeinrichtungen (24) ausgelegt ist, wobei die gemeinsame Türinnenverkleidung (22) einen Rand (23) aufweist; undeine erste Verkleidungsverlängerung (26), die so ausgelegt ist, dass sie mit der entsprechenden ersten Türaußenverkleidung (28) zusammenpasst, bzw. eine zweite Verkleidungsverlängerung (30), die so ausgelegt ist, dass sie mit der entsprechenden zweiten Türaußenverkleidung (32) zusammenpasst, welche sich jeweils im Wesentlichen um den gesamten Rand (23) der gemeinsamen Türinnenverkleidung (22) herum erstrecken, wobei die erste bzw. die zweite Verkleidungsverlängerung (26, 30) jeweils an dem Rand (23) der gemeinsamen Türinnenverkleidung (22) angebracht sind und an der entsprechenden ersten bzw. zweiten Türaußenverkleidung (28, 32) angebracht sind, um die gemeinsame Türinnenverkleidung (23) jeweils an der entsprechenden Türaußenverkleidung (28, 32) zu befestigen.