Patent DE-112015002499-B4 (DE)
Title: Lichtleiteinrichtung für eine Kraftfahrzeugleuchte und Kraftfahrzeugleuchte
Inventor: ZHANG JIE
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-04-24
Granted: 2021-06-17
Abstract: Lichtleiteinrichtung für eine Kraftfahrzeugleuchte, umfassend einen Lichtleiter (3), ein Lichtquellenbauteil (4) und einen Befestigungsträger (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner einen elastischen Einschraub-Anpressmechanismus (1) umfasst, welcher eine auf den Lichtleiter (3) abgestimmte erste Einbauöffnung aufweist, wobei an dem Lichtleiter (3) eine erste Ausbuchtung (3a) vorgesehen und an einer inneren Seitenwand der ersten Einbauöffnung eine auf die erste Ausbuchtung (3a) abgestimmte Führungsnut (1c) ausgebildet ist, so dass der Lichtleiter (3) mittels der Zusammenwirkung der ersten Ausbuchtung (3a) mit der Führungsnut (1c) in die erste Einbauöffnung einführbar ist, wobei an einer entsprechenden Stelle der ersten Einbauöffnung ferner ein auf die erste Ausbuchtung (3a) abgestimmter Befestigungs-Einrastschlitz (1d) ausgebildet ist, wobei der Lichtleiter (3) mit der ersten Ausbuchtung (3a) dazu eingerichtet ist, durch Drehen des elastischen Einschraub-Anpressmechanismus (1) in den Befestigungs-Einrastschlitz (1d) einzugreifen, um die Befestigung des Lichtleiters (3) mit dem elastischen Einschraub-Anpressmechanismus (1) zu ermöglichen, wobei- an dem Befestigungsträger (2) eine auf den elastischen Einschraub-Anpressmechanismus (1) abgestimmte zweite Einbauöffnung, an der Außenseite eines Endes des elastischen Einschraub-Anpressmechanismus (1) eine zweite Ausbuchtung (1a) und an einer inneren Seitenwand der zweiten Einbauöffnung eine auf die zweite Ausbuchtung (1a) abgestimmte Durchgangsbohrung (2a) vorgesehen ist, wobei der elastische Einschraub-Anpressmechanismus (1) mittels der Zusammenwirkung der zweiten Ausbuchtung (1a) mit der Durchgangsbohrung durch die zweite Einbauöffnung hindurch führbar ist, wobei die zweite Ausbuchtung (1a) dazu eingerichtet ist, durch Drehen des elastischen Einschraub-Anpressmechanismus (1) eine Kante einer Stirnfläche der zweiten Einbauöffnung zu hintergreifen, um ein Ablösen des elastischen Einschraub-Anpressmechanismus (1) von der zweiten Einbauöffnung zu verhindern, wobei an einer Berührungsfläche (2c) zwischen dem Befestigungsträger (2) und der zweiten Ausbuchtung (1a) eine Anschlagausbuchtung ausgebildet ist, beim Drehen die zweite Ausbuchtung (1a) anzuhalten und somit die Drehverschiebung des elastischen Einschraub-Anpressmechanismus (1) zu begrenzen,- am anderen Ende des elastischen Einschraub-Anpressmechanismus (1) zwei bogenförmige elastische Plättchen (1b) symmetrisch angeordnet sind, an denen jeweils ein Anschlagvorsprung ausgebildet ist, wobei an der Stirnfläche des Endes, mit dem die zweite Einbauöffnung die elastischen Plättchen (1b) berührt, eine auf den Anschlagvorsprung abgestimmte Vertiefung dazu eingerichtet ist, dass nach Hindurchführen des elastischen Einschraub-Anpressmechanismus (1) durch die zweite Einbauöffnung sich der Anschlagvorsprung in der Vertiefung befindet und durch Drehen des elastischen Einschraub-Anpressmechanismus (1) ein Herausgleiten des Anschlagvorsprungs aus der Vertiefung bewirkt wird, um eine Verschiebung des Lichtleiters (3) gemeinsam mit dem elastischen Einschraub-Anpressmechanismus (1) in Richtung des Lichtquellenbauteils (4) um eine vorgesehene Entfernung hervorzurufen,- das Lichtquellenbauteil (4) mit dem Befestigungsträger (2) fest montiert ist und dazu eingerichtet ist, mittels einer Federkraft der elastischen Plättchen (1b) an eine Einbaufläche (3f) des elastischen Einschraub-Anpressmechanismus (1) angepresst zu werden.