baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012023395-A1 (DE)
Title: Schnittstellenvorrichtung und Verfahren zum Austauschen von Nutzdaten
Inventor: HARTLMÜLLER PETER
IPC: H04L29/10
Filed: 2012-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schnittstellenvorrichtung (103, 107, 1020) zum Austauschen von unterschiedlichen zeitkritischen Nutzdaten (507, 507') zwischen einer Hosteinrichtung (106, 108, 1003a, 1003b) und einem geteilten Medium (102), über eine erste Schnittstelle (104, 109, 1021) und über eine zweite Schnittstelle (105, 110, 1022) aufweisend eine Ressourcenverwaltungseinrichtung (201) und eine Zwischenspeichereinrichtung (200, 1010), wobei die erste Schnittstelle (104, 109, 1021) mit einem ersten Takt (701) arbeitet und die zweite Schnittstelle (105, 110, 1022) mit einem zweiten Takt (700a, 700b) arbeitet und wobei die erste Schnittstelle (104, 109, 1021) und die zweite Schnittstelle (105, 110, 1022) mit der Zwischenspeichereinrichtung (200, 1010) verbunden sind, wobei ferner die Ressourcenverwaltungseinrichtung (201) eingerichtet ist, den Austausch der unterschiedlichen zeitkritischen Nutzdaten (507, 507') zwischen der ersten Schnittstelle (104, 109, 1021) und der zweiten Schnittstelle (105, 110, 1022) derart zu steuern, dass Kollisionen der unterschiedlichen zeitkritischen Nutzdaten (507, 507') innerhalb der Schnittstellenvorrichtung (103, 107, 1020) und/oder auf dem geteilten Medium (102) vermieden werden, um ein deterministisches Verhalten beim Austauschen der unterschiedlichen zeitkritischen Nutzdaten (507, 507') zu ermöglichen.
Patent DE-102012101655-A1 (DE)
Title: Verkaufsautomat mit Fernwartungsfunktion
Inventor: BRUNS STEFAN
IPC: G07F11/00
Filed: 2012-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verkaufsautomat,der einen Warenspeicher umfasst, in welchem von Kunden anforderbare Waren gespeichert sind,der eine Steuereinheit umfasst, auf welcher ein Diagnoseprogramm installiert ist, wobei das Diagnoseprogramms Daten über den Verkaufsautomaten sammelt, wobei es sich bei den Daten um Fehlerdaten und/oder Verkaufsdaten handelt, wobei die Steuereinheit eine Schnittstelle bietet, über welche die vom Diagnoseprogramm gesammelten Daten versendbar und/oder abrufbar sind, die Daten dahingehend auswertbar sind, dass Störfälle des Verkaufsautomaten prognostizierbar und/oder präventiv verhinderbar sind und/oder die Daten dahingehend auswertbar sind, dass ein Befüllvorschlag für den Warenspeicher errechenbar ist.
Patent DE-102012103518-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Behältern
Inventor: BUCHHAUSER KLAUS
IPC: B67B3/20
Filed: 2012-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verschließen von Behältern mit einem Verschluss (10), umfassend einen Verschließerkonus (3) zum Aufbringen des Verschlusses (10) auf den Behälter und ein Pickrad (5) zum Übergeben des Verschlusses (10) an den Verschließerkonus (3), wobei das Pickrad (5) mindestens ein bewegliches Segment (52) umfasst, welches von einer Mitnahmeposition zum Mitnehmen des Verschlusses (10) von einer Verschlusszuführung (4) in eine Übergabeposition zur Übergabe des Verschlusses (10) an den Verschließerkonus (3) bewegbar ist.
Patent DE-102012111754-A1 (DE)
Title: Schwenksperre für Flaschengreifer
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/86
Filed: 2012-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Greifen und Halten von Behältern, in Behälterbehandlungsanlagen (2), mit an einem Transportelement (3) befestigbaren Tragkörper (4), welcher schwenkbare, federbelastete Greifarme (5) aufweist. Es wird ein an dem Tragkörper (4) angeordnetes Sperrelement (31) vorgeschlagen, welches aus einer, die Greifarme (5) sperrenden Sperrposition (32) um eine an dem Tragkörper (4) angeordnete Schwenkachse (34) in eine die Greifarme (5) freigebenden Freigabeposition (33) und zurück schwenkbar ist.
Patent DE-102012112512-A1 (DE)
Title: Zwei-Stufen-Verbindungsglied-Motorhaubenverriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM SANG II
IPC: E05B83/24
Filed: 2012-12-18
Abstract: Eine Zwei-Stufen-Verbindungsglied-Motorhaubenverriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeug, welche es ermöglicht, eine Motorhaube lediglich mit der Betätigung eines Entriegelungsgriffs innerhalb eines Fahrzeugs zu öffnen. Die Vorrichtung weist eine Klaue (13), eine Klinke (16), ein Drehelement (19) und ein Verbindungsglied (20) auf. Die Klaue (13) ist an einer Basisplatte (10) angebracht, um schwenkbar zu sein, hält einen Motorhaubenschließbügel (12) mittels einer Halte-Nut (13b) zurück und wird von der Klinke (16) durch ein erstes Halte-Ende (13c) und ein zweites Halte-Ende (13d) in einem Erste-Stufe-Verriegelungszustand und einem Zweite-Stufe-Verriegelungszustand gehalten. Die Klinke (16) ist an der Basisplatte (10) angebracht, um schwenkbar zu sein, und verhindert die Rotation der Klaue (13) unter Verwendung des Halte-Vorsprungs (16a) stufenweise. Das Drehelement (19) ist in einer Gelenkstruktur an der Basisplatte (10) angebracht, um drehbar zu sein, und überträgt eine Zugkraft, welche von dem Entriegelungsgriff erzeugt wird. Das Verbindungsglied (20) verbindet das Drehelement (19) und die Klinke (16) und schwenkt die Klinke (16) in Verbindung mit dem Drehelement (19).
Patent DE-102012202550-A1 (DE)
Title: Lamp e.g. high-wattage T5-lamp, for industrial lighting, has lamp groups variably controlled based on predetermined lightness of lamp in such manner that each lamp group is operated dependant on temperature in optimized mode of operation
Inventor: BECK MARTIN
IPC: G05D25/02
Filed: 2012-02-20
Abstract: The lamp (101) has lamp units divided into two lamp groups (102-105) e.g. LED. The lamp groups are variably controlled based on predetermined lightness of the lamp in such a manner that each lamp group is operated dependant on temperature in an optimized mode of operation. The lamp comprises operation apparatuses (106, 107) per lamp groups, where the operation apparatuses or one of the operation apparatuses actuate the lamp groups in the optimized mode of operation. A control unit adjusts the operation apparatuses dependant on predetermined lightness and temperature. The lamp groups are selected from a semiconductor luminous element, an LED, an incandescent lamp, a halogen lamp, a line lamp, a fluorescent tube, a gas discharge lamp and a down volt discharge lamp. An independent claim is also included for a method for operating a lamp.
Patent DE-102012205550-A1 (DE)
Title: Method for producing wiper blade rubber, involves vulcanizing wiper rubber-double strand after extruding wiper rubber-double strand, or is aligned in such way that one wiper lip section is placed above another wiper lip section
Inventor: WEVERS MARJOLEINE
IPC: B29C48/12
Filed: 2012-04-04
Abstract: The method involves extruding a wiper rubber-double strand (20). The cross-sectional form of the wiper rubber-double strand corresponds to the cross-sectional form of two wiper rubbers (10,10'), which have a wiper lip section (11) connected with a fastening section (13) over a tilting web section. The wiper rubber-double strand is vulcanized after extruding the wiper rubber-double strand, or is aligned in such a way that the wiper lip section is placed above another wiper lip section (11') of the wiper rubber-double strand.
Patent DE-102012207064-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schuppen und Ablegen von Bögen auf einen Stapel
Inventor: SCHILLING ANDREAS
IPC: B65H29/32
Filed: 2012-04-27
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Schuppen und Ablegen von Bögen auf einen Stapel (23) – mit einer vor dem Stapelbereich angeordneten Bremseinrichtung, die jeweils auf die Hinterkante eines zugeförderten Bogens (5) einwirkt, und – mit zumindest einer sich in den Stapelbereich oberhalb der Zuförderebene erstreckenden Tragluftleiste (19) mit Düsen, aus denen Druckluft austritt, sind nach der Erfindung die Düsen der Tragluftleiste (19) so gestaltet, dass Druckluft in Bogenförderrichtung austritt, und im Bereich zwischen der Bremseinrichtung und dem Stapelbereich ist oberhalb der Förderebene ein Saugband (17) angeordnet, das in Förderrichtung zumindest mit der schnellen Zufördergeschwindigkeit bewegbar ist und dessen Unterdruck getaktet zu- und abschaltbar ist.
Patent DE-102012208906-A1 (DE)
Title: Diffraction grating for use in spectral sensing unit, has two partial lattices that are arranged with different spectral diffraction efficiencies, where lattices are arranged in direction that is arranged next to another direction
Inventor: BURKHARDT MATTHIAS
IPC: G02B5/18
Filed: 2012-05-25
Abstract: The grating (2) has a planar substrate (8) comprising a surface (9), and a diffraction grating structure (5) is formed on the surface of the substrate. Two partial lattices are arranged with different spectral diffraction efficiencies. The partial lattices are arranged next to each other in one direction. The partial lattices are arranged in another direction that is arranged next to the former direction. The surface is formed in a non-planar manner. The structure of the diffraction grating and/or the substrate are provided with illustrating effect. An independent claim is also included for a spectral sensing unit.
Patent DE-102012210603-A1 (DE)
Title: Sicherheitskonzept für Batterien
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H01M2/34
Filed: 2012-06-22
Abstract: Sicherheitskonzept für Batterien, die mehrere Batteriezellen (11) umfassen, die über Lade- und Trenneinrichtungen mit den Polen der Batterie verbindbar sind, wobei zusätzlich eine Entladeschaltung (24) vorhanden ist, die parallel zu den Batteriezellen (11) schaltbar ist und vorzugsweise mittels eines Batteriemanagementsystems (27) zu- oder abgeschaltet wird. Die Entladeschaltung 24 umfasst dabei wenigstens ein schaltbares Ventil 25 und einen Entladewiderstand 26.
Patent DE-102012211535-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung und Gelenk
Inventor: REINISCH PETER
IPC: F02B37/18
Filed: 2012-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung (1) zum bidirektionalen Verstellen eines Stellglieds (2), insbesondere einer Brennkraftmaschine, mit einem Stellantrieb (4), und mit einer mit dem Stellantrieb (4) und dem Stellglied (2) verbundenen Kopplungseinrichtung (5), die ein erstes Kopplungsglied (7), ein zweites Kopplungsglied (8) und ein Gelenk (9) aufweist, das die beiden Kopplungsglieder (7, 8) gelenkig miteinander verbindet. Bei kompakter Bauform lassen sich relativ große Druckkräfte übertragen, wenn das Gelenk (9) ein mit dem ersten Kopplungsglied (7) fest verbundenes Gehäuse (15) aufweist, das einen zum zweiten Kopplungsglied (8) offenen Lagerraum (16) mit einer vom ersten Kopplungsglied (7) abgewandten kugelsegmentförmigen ersten Lagerfläche (19) aufweist, deren Drehpunkt (20) auf der Längsmittelachse (21) des Gehäuses (15) liegt, und wenn das Gelenk (9) eine mit einem Schaft (18) des zweiten Kopplungsglieds (8) fest verbundene Lagerschale (22) aufweist, die im Lagerraum (16) angeordnet ist und die eine dem ersten Kopplungsglied (7) zugewandte, komplementär zur ersten Lagerfläche (19) geformte, kugelsegmentförmige, daran flächig anliegende erste Gegenlagerfläche (23) aufweist.
Patent DE-102012211905-A1 (DE)
Title: Hospital or home care bed for use by patient in e.g. hospitals, has controller enabling shutdown of drive when falling below threshold value, and activating optical and/or acoustic warning device in case of interruption of drive
Inventor: ZESSEL STEPHAN
IPC: A61G7/002
Filed: 2012-07-09
Abstract: The bed (10) has a mattress frame (14) coupled with a base frame (20) and vertically adjustable and/or swingable over an electrically activatable drive in relation to the base frame. A contact-free distance sensor is arranged at a head-side of the bed in order to determine a distance to an obstacle located at an environment. A controller enables a shutdown of the drive when falling below a threshold value, and activates an optical and/or acoustic warning device (60) in case of an interruption of the drive. The sensor is designed as an infrared sensor, a sonar sensor or a radar detector. An independent claim is also included for a method for operating a hospital or home care bed.
Patent DE-102012213207-A1 (DE)
Title: Werkzeugköcher zum Aufnehmen und Verriegeln eines Werkzeugkegels an einem Werkzeugmagazin, Entriegelungseinrichtung und Werkzeugmagazin
Inventor: LECHLEITER KARL
IPC: B23B31/00
Filed: 2012-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Werkzeugköcher 6 zum Aufnehmen und Verriegeln eines Werkzeugkegels 8 an einem Werkzeugmagazin, eine Entriegelungseinrichtung 7 zum Entriegeln eines in einem solchen Werkzeugköcher 6 aufgenommenen und verriegelten Werkzeugkegels 8 und ein Werkzeugmagazin für eine Werkzeugmaschine mit einem oder mehreren solchen Werkzeugköchern und einer solchen Entriegelungseinrichtung.
Patent DE-102012213287-A1 (DE)
Title: Seal assembly for sealing gap between housing and rotary shaft in combustion engine of motor vehicle, has sealing ring arranged adjacent to shaft and another sealing ring adjacent to housing and intermediate ring rotated between rings
Inventor: WALTHER VOLKHARD
IPC: F16J15/16
Filed: 2012-08-29
Abstract: The assembly (2) has a seal (14) comprising a sealing ring (20) i.e. rotary shaft seal, arranged adjacent to a shaft (4) and another sealing ring (22) arranged adjacent to housing (6). An intermediate ring (30) is freely rotated between the sealing rings. One of the sealing rings rests directly to the intermediate ring. The intermediate ring has a Z-shaped cross section along axial direction (x), and extends parallel to the shaft. A connecting leg (36) extends radially and/or a leg (34) has smaller distance to the shaft than another leg (32). An independent claim is also included for a combustion engine.
Patent DE-102012215719-A1 (DE)
Title: Erdungslasche
Inventor: BAUMANN STEFAN
IPC: H01R4/66
Filed: 2012-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erdungslasche (1) mit einer Basis (5) zur stoffschlüssigen Befestigung der Erdungslasche (1) an einem Leiter und mit einer Öse (6) zur lösbaren Befestigung eines Kabelschuhs (21, 22) an der Erdungslasche (1), wobei die Erdungslasche (1) eine Längsmittellinie aufweist, welche die Basis (5) und eine Mittelachse der Öse (6) schneidet. Die Erdungslasche (1) ist erfindungsgemäß so ausgestaltet ist, dass sich eine Breite der Erdungslasche (1) senkrecht zur Längsmittellinie von der Basis (5) bis zur Öse (6) verjüngt.
Patent DE-102012219628-A1 (DE)
Title: Aid for assembling concentric slave cylinders for clutch disengaging device of motor gear unit, has spacer connector that is located in position of outlet port of clutch housing during axial mounting movement by rotating movement
Inventor: SCHMIDT YVONNE
IPC: F16D25/08
Filed: 2012-10-26
Abstract: The assembling aid has an adapter (4) with a spacer connector (5), that is moved in direction of the clutch housing (1). The positive guide is integrated in the adapter of the concentric slave cylinders, into the clutch housing. The spacer connector is located in the position of the outlet port (3) of the clutch housing during the axial mounting movement by the rotating movement.
Patent DE-102012220619-A1 (DE)
Title: Farberfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MIN KYUNG-MOO
IPC: G06V10/56
Filed: 2012-11-13
Abstract: Eine Farberfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die eine Farbe eines externen Bildes durch Empfangen von vorbestimmten Bilddaten von einer das externe Bild des Fahrzeugs fotografierenden Kamera erfasst, kann umfassen eine RGB-Umwandlungseinheit, die ein fotografiertes Bild der Kamera in RGB-Bilddaten umwandelt, eine HSI-(Farbe, Sättigung und Intensität)Bildextraktionseinheit, die ein Farbbild, ein Sättigungsbild und ein Intensitätsbild aus den RGB-Bilddaten extrahiert, eine Umkehrbildextraktionseinheit, die ein Umkehr-Sättigungsbild, ein Umkehr-Modulo-Sättigungsbild und ein Umkehr-Luminanzbild aus den RGB-Bilddaten extrahiert, und eine Farberfassungseinheit, die weiße, schwarze, rote und gelbe Farben unter Verwendung von zwei oder mehreren Bildern erfasst, die aus dem Farbbild, dem Sättigungsbild, dem Intensitätsbild, dem Umkehr-Sättigungsbild, dem Umkehr-Modulo-Sättigungsbild und dem Umkehr-Luminanzbild durch einen vorbestimmten Algorithmus ausgewählt werden.
Patent DE-102012220793-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Metalldifluorochelatoboraten und Verwendung als Batterieelektrolyte oder Additive in galvanischen Zellen
Inventor: WIETELMANN ULRICH
IPC: C01B35/12
Filed: 2012-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Metalldifluorochelatoboraten, bei dem durch Umsetzung eines Metall bis(chelato)borats der Formel M[BL2] mit Bortrifluorid sowie einem Metallfluorid (MF) und/oder einem Metallsalz des Chelatliganden (M2L) mit M+ einem einwertigen Kation, ausgewählt aus der Gruppe Lithium, Natrium, Kalium oder Ammonium NR4 +, wobei R = H, Alkyl (C1 bis C8) und L einem Chelatbildner mit zwei endständigen Sauerstoffatomen mit der allgemeinen Formelwobei gilt: wenn m = 1 und Y1 und Y2 zusammen mit C1 eine Carbonylgruppe bedeuten, sind n = 0 oder 1 und o = 0 oder 1 mit R1 und R2 unabhängig voneinander H oder Alkyl mit ein bis acht Kohlenstoffatomen (C1-C8) sowie Y3, Y4 jeweils unabhängig voneinander OR3 (R3 = C1-C8-Alkyl), dann gilt für n oder o ≠ 1: p = 0 oder 1 und für n und o = 0 gilt p = 1; oder Y1, Y2, Y3, Y4 bedeuten jeweils unabhängig voneinander OR3 (R3 = C1-C8-Alkyl), m = 1, n = 0 oder 1, o = 1 und p = 0; oder C2 und C3 sind Glieder eines 5- oder 6-gliedrigen aromatischen oder heteroaromatischen Ringes (mit N, O oder S als Heteroelement), der gegebenenfalls mit Alkyl, Alkoxy, Carboxy oder Nitril substituiert sein kann, wobei R1, R2, Y3 und Y4 entfallen, m = 0 oder im Falle von 1 bedeuten Y1 und Y2 zusammen mit C1 eine Carbonylgruppe und p ist 0 oder 1, in einem organischen, aprotischen Lösungsmittel.
Patent DE-102012223079-A1 (DE)
Title: Arrangement for swivel-movable support of rocker arm for valve drive of internal combustion engine, has sleeve that is arranged at opposite wall portions of rocker lever, and is positively/non-positively secured in receiving openings
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2012-12-13
Abstract: The arrangement has the receiving openings (4,5) that are provided with a sleeve for receiving the pivot axis. The sleeve is arranged at opposite wall portions (2,3) of the rocker lever. The sleeve is positively or non-positively secured in the receiving openings. One end portion of the sleeve is caulked to the associated receiving opening and the other end portion of the sleeve is provided with a conical seat with the associated receiving opening. The sleeve is elastically deformable and clamped in the longitudinal slot.
Patent DE-102012223222-A1 (DE)
Title: Radial-Rollenwälzlager
Inventor: AUST JAN-RENE
IPC: F16B21/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radial-Rollenwälzlager (1), im Wesentlichen bestehend aus einem in ein Gehäuse (2) eingesetzten zylindrischen Außenring (3) und aus einem in diesem Außenring (3) angeordneten Rollenkranz (4), der durch eine Vielzahl in einen Lagerkäfig (5) eingesetzter sowie von diesem in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen gehaltener rollenförmiger Wälzkörper (6) gebildet wird, die auf einer durch die Innenmantelfläche (7) des Außenrings (3) gebildeten Außenlaufbahn (8) und auf einer durch die Außenmantelfläche (9) einer zu lagernden Welle (10) oder eines auf die Welle (10) aufgeschobenen glattzylindrischen Innenrings gebildeten Innenlaufbahn (11) abrollen, wobei die axiale Führung des Rollenkranzes (4) durch zwei an den Axialseiten (12, 13) des Außenrings (3) anliegende, separate Bordscheiben (14, 15) erfolgt, die zusammen mit dem Außenring (3) durch in Vertiefungen (16, 17) im Gehäuse (2) eingreifende Sicherungselemente axial fixiert sind. Dieses Radial-Rollenwälzlager zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass die Bordscheiben (14, 15) einen rechtwinkligen Profilquerschnitt mit einem horizontalen Befestigungsschenkel (18, 20) und einem vertikalen Bordschenkel (19, 21) aufweisen und durch Aufpressen ihrer horizontalen Befestigungsschenkeln (18, 20) auf zwei umlaufende Stufenabsätze (22, 23) in den Randbereichen der Außenmantelfläche (24) des Außenrings (3) an diesem fixiert sind und dass die in Vertiefungen (16, 17) im Gehäuse (2) eingreifenden Sicherungselemente zur axialen Fixierung des Rollenwälzlagers (1) als in die Befestigungsschenkel (18, 20) der Bordscheiben (14, 15) integrierte Federelemente (25, 26) ausgebildet sind.
Patent DE-102013003183-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Widerstandsschweißeinrichtung
Inventor: SCHOLZ REINHARD
IPC: B23K11/25
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Lebensdauer der Leistungshalbleiter einer Widerstandsschweißvorrichtung bestimmt wesentlich die Zuverlässigkeit der Anlage im Betrieb. Die Erfindung schlägt ein Verfahren zur Überwachung der Restlebensdauer von während des Betriebs einer Widerstandsschweißvorrichtung mit Strom beaufschlagten Leistungshalbleitern vor. Dadurch, dass bei einem Lastwechsel zumindest eines Leistungshalbleiters die Veränderung eines Leistungshalbleiterparameters ermittelt wird und die Leistungshalbleiterlebensdauer unter Berücksichtigung einer für die Restlebensdauer repräsentativen Sollvorgabe ermittelt wird, kann die Zuverlässigkeit der Anlage drastisch verbessert werden.
Patent DE-102013007993-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: GORGES SEBASTIAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplung (1) für ein automatisches oder automatisiertes Kraftfahrzeuggetriebe, mit zwei Reibkupplungen (K1, K2), wobei die beiden Reibkupplungen (K1, K2) zum einen mit einer Motorwelle verbunden oder verbindbar sind und zum anderen mit jeweils einer Getriebeeingangswelle (2, 3) verbindbar oder verbunden sind, wobei die beiden Reibkupplungen (K1, K2) über jeweils eine Verbindungsnabe (8, 9) mit einer der Getriebeeingangswellen (2, 3) verbunden oder verbindbar ist, wobei die beiden Getriebeeingangswellen ein Getriebegehäuse (21) durchgreifen, wobei zwischen den beiden Verbindungsnaben (8, 9) ein Axiallager (10) angeordnet ist, wobei das Axiallager (10) funktional wirksam mittels eines Federelementes (27) vorgespannt ist, und wobei das Federelement (27) funktional wirksam eine Vorspannkraft auf mindestens eine der Verbindungsnaben (8) ausübt. Schwankungen der Vorspannkraft des Federelementes (27) sind dadurch vermindert, dass ein Entkoppellager (28) vorgesehen ist, wobei das Federelement (27) funktional wirksam am Entkoppellager (28) abgestützt ist, und wobei das Federelement (27) funktional wirksam unmittelbar oder mittelbar an dem Getriebegehäuse (21) abgestützt ist.
Patent DE-102013009791-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben
Inventor: STADLER MANFRED
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten Lichtwellenleiter (12), zumindest einem zweiten Lichtwellenleiter (14, 16), einer Beleuchtungseinrichtung (22) zum Einkoppeln von Licht in den ersten Lichtwellenleiter (12), und zumindest einer Trenneinrichtung (18, 20), die zwischen dem ersten Lichtwellenleiter (12) und dem zumindest einen zweiten Lichtwellenleiter (14, 16) angeordnet ist und deren Lichtdurchlässigkeit steuerbar ist.