baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018100930-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Container
Inventor: LV GUOQUAN
IPC: B65D88/12
Filed: 2018-01-17
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Verbindungsvorrichtung und einen Container. Die Verbindungsvorrichtung ist für den Container, welcher einen Containerkörper umfasst. Der Containerkörper ist mit der Verbindungsvorrichtung versehen, die umfasst: ein Verbindungselement, das einen Großdurchmesserabschnitt und einen Kleindurchmesserabschnitt, die miteinander verbunden sind, umfasst; sowie eine Halterplatte, die mit dem Containerkörper verbunden und mit Verbindungsbohrungen versehen ist, wobei die Verbindungsbohrungen eine Großbohrung und eine Kleinbohrung, die miteinander kommunizieren, umfassen, wobei der Bohrungsdurchmesser der Großbohrung nicht kleiner ist als die Abmessung des Großdurchmesserabschnitts, die Abmessung des Großdurchmesserabschnitts größer ist als der Bohrungsdurchmesser der Kleinbohrung, und der Kleindurchmesserabschnitt durch die Kleinbohrung durchgeht und eine Verbindung herstellt. Gemäß der Verbindungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung kann der Großdurchmesserabschnitt des Verbindungselements direkt durch die Großbohrung der Verbindungsbohrungen durchgehen, der Kleindurchmesserabschnitt des Verbindungselements mit der Kleinbohrung verbunden werden, indem an der mit dem Containerkörper des Containers verbundenen Halterplatte die Verbindungsbohrungen eingebracht sind. Daher ist es unnötig, dass an dem Containerkörper des Containers noch Bohrungen eingebracht werden, damit das Verbindungselement in die Verbindungsbohrungen durchgeht. Somit wird eine schnelle Montage des Verbindungselements ermöglicht.
Patent DE-102018104286-A1 (DE)
Title: Selbstfahrender Feldhäcksler
Inventor: HEITMANN CHRISTOPH
IPC: A01D41/127
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen selbstfahrenden Feldhäcksler (1) mit einer Einzugsvorrichtung (3), einer Häckselvorrichtung (6), umfassend eine mit Häckselmessern (8) bestückte Häckseltrommel (7) und eine Gegenschneide (9) zum Zerkleinern von Erntegut, einem Fahrantrieb (16) sowie einem Fahrerassistenzsystem (20) zur Ansteuerung zumindest der Häckselvorrichtung (6), wobei das Fahrerassistenzsystem (20) einen Speicher (24) zum Hinterlegen von Daten und eine Rechenvorrichtung (23) zur Verarbeitung der in dem Speicher (24) hinterlegten Daten umfasst, wobei die Häckselvorrichtung (6) zusammen mit dem Fahrerassistenzsystem (20) einen Häckselautomaten bildet, indem die Rechenvorrichtung (23) dazu eingerichtet ist, eine Verdichtung des zerkleinerten Erntegutes anhand von Erntegutparametern während eines Ernteprozesses fortlaufend zu bestimmen, um eine zu adaptierende Schnittlänge zur Beibehaltung einer nahezu konstanten Verdichtbarkeit autonom zu ermitteln und vorzugeben.
Patent DE-102018105469-A1 (DE)
Title: Ringkolben für einen Nehmerzylinder
Inventor: AMARO MILTON
IPC: F16J15/3268
Filed: 2018-03-09
Abstract: Bei einem Ringkolben (2) für einen Nehmerzylinder (1) ist ein Dichtring (6) für den Ringkolben (2) gemeinsam mit dem Ringkolben (2) in einem Spritzgussverfahren hergestellt. Ringkolben (2) und Dichtring (6) können aus verschiedenen Materialien bestehen und stoffschlüssig oder formschlüssig miteinander verbunden sein.
Patent DE-102018106798-A1 (DE)
Title: Blasformverfahren und -maschine
Inventor: KRAPP HENNING
IPC: B29C49/76
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Blasformen eines Formteils umfassend: Bereitstellen eines Vorformlings mit einer Anfangslänge und einem Halsbereich mit einer Anfangshalsbreite; Erwärmen des Vorformlings bis auf eine Temperatur, bei der der Vorformling verformt werden kann; Strecken des Vorformlings von der Anfangslänge auf eine Strecklänge derart, dass der Halsbereich von der Anfangshalsbreite auf eine Zwischenhalsbreite verjüngt wird. Um einen schmaleren Halsbereich zu erhalten, umfasst das Verfahren weiter ein nach dem Strecken durchgeführtes Quetschen des Vorformlings an dem Halsbereich mittels einer Quetschvorrichtung derart, dass der Halsbereich von der Zwischenhalsbreite auf eine Endhalsbreite verjüngt wird und ein Aufblasen des Vorformlings zu einem geblasenen Formteil.
Patent DE-102018108867-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen Möbelantrieb und Verfahren zum Steuern eines Möbelantriebs
Inventor: HILLE ARMIN
IPC: G10L25/48
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung (10) für einen Möbelantrieb, an die zumindest ein Verstellantrieb (7, 8) anschließbar ist, wobei die Steuereinrichtung (10) eine Sprachsteuerung und eine Bedieneinrichtung (20) aufweist. Die Sprachsteuerung umfasst Sprachsteuersubeinheiten (210, 211, 212, 213, 214) mit jeweils einem Mikrofon (31).Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Steuern eines Möbelantriebs durch eine Spracheingabe, wobei der Möbelantrieb eine Steuereinrichtung (10) aufweist.
Patent DE-102018109690-A1 (DE)
Title: Drucksensor-Rationalitätsdiagnose für ein Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: TAO XUEFENG T
IPC: F16H61/12
Filed: 2018-04-23
Abstract: Eine Drucksensor-Rationalitätsdiagnose für ein Doppelkupplungsgetriebe beinhaltet eine Reihe von Sensortests. Ein derartiger Test beinhaltet das Laden eines Ölspeichers auf einen Maximaldruck und Speichern des Maximaldruckwerts. Nach der Durchführung eines Auslassdruckvorgangs und dem Messen des Druckwerts wird die Differenz zwischen dem maximalen Druckwert und dem Auslassdruckwert berechnet, um zu ermitteln, ob die Differenz kleiner als ein vorgegebener Schwellenwert ist. Wenn die Differenz kleiner als der vorgegebene Schwellenwert ist, wird mindestens eine Abhilfemaßnahme durchgeführt, die eine Fahrerwarnung oder einen Standard-Lademodus beinhalten kann. Zudem werden ähnliche Sensortests durchgeführt, um zu ermitteln, ob Fehler vorliegen und, falls zutreffend, wird mindestens eine Abhilfemaßnahme durchgeführt.
Patent DE-102018110109-A1 (DE)
Title: Optikanordnung und Verfahren zur Lichtstrahlformung für ein Lichtmikroskop
Inventor: SIEBENMORGEN JÖRG
IPC: G02F1/13
Filed: 2018-04-26
Abstract: Eine Optikanordnung zur Lichtstrahlformung für ein Lichtmikroskop umfasst einen ersten und einen zweiten Flüssigkristall- oder Mikrohubspiegel-Bereich (35A, 35B), welche jeweils mehrere voneinander unabhängig schaltbare Flüssigkristallelemente oder Spiegel aufweisen, mit denen eine Phase von auftreffendem Licht einstellbar veränderbar ist, einen Ein-/Auskoppel-Polarisationsstrahlteiler (10), einen Polarisationsstrahlteiler (20), welcher zwischen dem Ein-/Auskoppel-Polarisationsstrahlteiler (10) und den Flüssigkristall- oder Mikrohubspiegel-Bereichen (35A, 35B) so angeordnet ist, dass der Polarisationsstrahlteiler (20) das vom Ein-/Auskoppel-Polarisationsstrahlteiler (10) kommende Licht (1) polarisationsabhängig trennt in einen ersten Teilstrahl (1A), welcher zum ersten Flüssigkristall- oder Mikrohubspiegel-Bereich (35A) geleitet wird, und in einen zweiten Teilstrahl (1B), welcher zum zweiten Flüssigkristall- oder Mikrohubspiegel-Bereich (35B) geleitet wird, und dass der Polarisationsstrahlteiler (20) die beiden von den Flüssigkristall- oder Mikrohubspiegel-Bereichen (35A, 35B) zurückkommenden Teilstrahlen (1A, 1B) zusammenführt und gemeinsam als auslaufenden Lichtstrahl (2) zum Ein-/Auskoppel-Polarisationsstrahlteiler (10) leitet.
Patent DE-102018110764-A1 (DE)
Title: Getränkebehälter
Inventor: JÖBGES UDO
IPC: B65D85/73
Filed: 2018-05-04
Abstract: Getränkebehälter (1), zumindest umfassend ein Gehäuse (3) mit einem Boden (4), einem Deckel (5) und einem den Boden (4) mit dem Deckel (5) verbindenden Wandbereich (6); wobei der Getränkebehälter (1) ein erstes Volumen (7) aufweist, das teilweise mit einer Flüssigkeit (9) befüllbar ist; wobei der Getränkebehälter (1) weiter einen Druckbehälter (10) mit einem dritten Volumen (11) umfasst, der in dem ersten Volumen (7) angeordnet ist; wobei der Druckbehälter (10) zumindest eine das erste Volumen (7) und dritte Volumen (11) verbindende Öffnung (12) aufweist, die einen Durchmesser von weniger als 0,2 Millimeter hat.
Patent DE-102018111209-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung
Inventor: HORLACHER MICHAEL
IPC: B64D11/06
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flugzeugsitzvorrichtung und ein Verfahren zur Montage und/oder Demontage der Flugzeugvorrichtung, mit wenigstens einer Rückenlehne (10), insbesondere einer integralen Rückenlehne (10), welche in einem oberen Abschnitt (12) zumindest ein mit der Rückenlehne (10) koppelbares oberes Rückenlehnenelement (14) aufweist, dessen Breite zumindest im Wesentlichen der Breite der Rückenlehne (10) entspricht.
Patent DE-102018117126-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entriegeln einer Gerätetür für ein Wäschepflegegerät und Wäschepflegegerät mit einer Vorrichtung
Inventor: LIPKA EMIL
IPC: D06F34/00
Filed: 2018-07-16
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Entriegeln einer Gerätetür (110) für ein Wäschepflegegerät (100). Das Verfahren weist einen Schritt des Empfangens, einen Schritt des Ausgebens und einen Schritt des Sendens auf. Im Schritt des Empfangens wird ein Nachlegesignal (155) während eines Waschprozesses empfangen, wobei das Nachlegesignal (155) ein von einer durch einen Bediener des Wäschepflegegeräts (100) betätigbaren Betätigungseinrichtung (160) bereitgestelltes Signal repräsentiert. Im Schritt des Ausgebens wird ein Änderungssignal (165) unter Verwendung des Nachlegesignals (155) ausgegeben, wobei das Änderungssignals (165) dazu ausgebildet ist, um ein Ändern zumindest eines aktuellen Trommelparameters einer Trommel (115) des Wäschepflegegeräts (100) zu einem Trommelsollparameter zu bewirken, wenn der aktuelle Trommelparameter größer als der Trommelsollparameter ist. Im Schritt des Sendens wird ein Entriegelungssignal (170) gesendet, das das Entriegeln der Gerätetür (110) bewirkt, wenn der aktuelle Trommelparameter nicht größer als der Trommelsollparameter ist.
Patent DE-102018121550-A1 (DE)
Title: EUV-Maskenrohling, Fotomaske, welche durch ein Verwenden des EUV-Maskenrohlings hergestellt ist, Lithographievorrichtung, die die Fotomaske verwendet, und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung unter Verwendung der Fotomaske
Inventor: KIM HO YEON
IPC: G03F1/24
Filed: 2018-09-04
Abstract: Es ist ein extrem-ultraviolett (EUV) Maskenrohling (100) vorgesehen. Der EUV-Maskenrohling (100) weist ein Substrat (110) auf, das eine erste Oberfläche (110a) und eine zweite Oberfläche (110b) entgegengesetzt zueinander hat, eine reflektierende Schicht (120), welche erste reflektierende Schichten (121) und zweite reflektierende Schichten (122) alternierend auf der ersten Oberfläche (110a) des Substrats (110) gestapelt hat, eine Deckschicht (140) auf der reflektierenden Schicht (120) und eine Wasserstoff-Absorberschicht (130) zwischen der reflektierenden Schicht (120) und der Deckschicht (140), wobei die Wasserstoff-Absorberschicht (130) konfiguriert ist, um Wasserstoff zu speichern und in Kontakt mit der Deckschicht (140) ist.
Patent DE-102018121887-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem für einen Fahrgastraum eines Fahrzeugs und Fahrgastraum, umfassend ein solches System
Inventor: CARAVANO CEDRIC
IPC: B60R11/02
Filed: 2018-09-07
Abstract: Das Anzeigesystem (18) für einen Fahrgastraum (10) eines Fahrzeugs (11) für die Anzeige eines Bildes (36) für einen Insassen des Fahrgastraums (10) umfasst:- eine Anzeigevorrichtung (24), umfassend eine Anzeigefläche (34), wobei die Anzeigevorrichtung (24) in der Lage ist, das Bild (36) auf einem zu der Anzeigefläche (34) gehörenden Anzeigebereich anzuzeigen,- eine Lokalisierungsvorrichtung (22), die zur Bestimmung einer relativen Position des Insassen in Bezug auf die Anzeigefläche (34) geeignet ist, und- ein mit der Lokalisierungsvorrichtung (22) kommunizierendes und die Anzeigevorrichtung (24) steuerndes Steuermodul (20), wobei das Steuermodul (20) imstande ist, den Anzeigebereich in Abhängigkeit von der relativen Position des Insassen in Bezug auf die Anzeigefläche (34) zu begrenzen.
Patent DE-102018122569-A1 (DE)
Title: Selbsthaltende winklige-befestigungsvorrichtung zur befestigung einer komponente an einer platte in einem fahrzeug
Inventor: DOMINGUEZ CUEVAS JESUS EDGAR
IPC: B62D65/00
Filed: 2018-09-14
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung zur Verbindung einer montierbaren Fahrzeugkomponente mit einer Bohrung in einer ersten Platte beinhaltet eine Frontplatte mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite. Die Frontplatte definiert eine erste Ebene. Die Befestigungsvorrichtung beinhaltet auch eine freitragende Verlängerungsplatte mit einem proximalen und einem distalen Ende. Die Verlängerungsplatte wird am proximalen Ende mit der Frontplatte verbunden und ragt von der ersten Seite der Frontplatte zum distalen Ende hin heraus. Die Verlängerungsplatte definiert eine zweite Ebene, die in einem versetzten Winkel zur ersten Ebene angeordnet ist. Die Befestigungsvorrichtung beinhaltet auch ein Halteelement, das mit der Frontplatte verbunden ist und von der zweiten Seite der Frontplatte wegragt. Das Rückhalteelement beinhaltet eine erste Schulter, die zum Eingreifen in eine Kante der Bohrung konfiguriert ist, um die Frontplatte an der ersten Platte zu halten.
Patent DE-102018122991-A1 (DE)
Title: Lenkbare Achse sowie Fahrzeug mit der Achse
Inventor: SCHANTZ JOHANNES
IPC: B62D119/00
Filed: 2018-09-19
Abstract: Bei heutigen Fahrzeugen ist immer häufiger eine Hinterachslenkung vorhanden, welche es ermöglicht bei niedrigeren Geschwindigkeiten durch zu den Vorderrädern gegensinniges Einschlagen der Hinterräder die Manövrierbarkeit zu erhöhen und durch gleichsinniges Einschlagen der Hinterräder bei höheren Geschwindigkeiten die Stabilität des Fahrzeuges zu steigern.Hierzu wird eine Lenkbare Achse 2 für ein Fahrzeug 1, mit einem Lenkgestänge 3 zur Übertragung einer Lenkbewegung auf die Fahrzeugräder 4a, b der Achse 2, mit einer Bremseinrichtung 6, wobei das Lenkgestänge 3 in einem Bremszustand der Bremseinrichtung 6 mit einer Bremskraft FB beaufschlagt ist, vorgeschlagen, wobei die Bremseinrichtung 6 stufenlos verstellbar ist, sodass der Betrag der Bremskraft FB stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-102018124514-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb
Inventor: WIGGERICH BURKHARD
IPC: H02K16/02
Filed: 2018-10-04
Abstract: Elektrischer Antrieb (100; 500), umfassend Magnete (104) und mehrere elektromagnetische Antriebsmittel (105), wobei die elektromagnetischen Antriebsmittel (105) jeweils mehrere Wicklungen eines elektrisch leitfähigen Materials aufweisen, wobei die Wicklungen um einen Wickelkern gewickelt sind, wobei der Wickelkern frei von ferromagnetischen Materialien ist, wobei die elektromagnetischen Antriebsmittel (105) auf einem ersten geometrischen Antriebsmittelkreisumfang (103) und auf einem zweiten geometrischen Antriebsmittelkreisumfang (502) angeordnet sind, wobei die Magnete (104) auf einem ersten geometrischen Magnetkreisumfang (101), auf einem zweiten geometrischen Magnetkreisumfang (102) und auf einem dritten Magnetkreisumfang (501) angeordnet sind, wobei der erste Antriebsmittelkreisumfang (103) zwischen dem ersten Magnetkreisumfang (101) und dem zweiten Magnetkreisumfang (102) angeordnet ist, wobei der zweite Antriebsmittelkreisumfang (502) zwischen dem zweiten Magnetkreisumfang (102) und dem dritten Magnetkreisumfang (501) angeordnet ist.
Patent DE-102018124550-A1 (DE)
Title: Fusion von bewegungs- und erscheinungsmerkmalen für objekterkennung und bewegungsbahnvorhersage
Inventor: HOTSON GUY
IPC: G06V10/82
Filed: 2018-10-04
Abstract: Es werden Techniken und Beispiele beschrieben, die sich auf Objekterkennung und Bewegungsbahnvorhersage für autonome Fahrzeuge beziehen. Ein Prozessor empfängt einen Eingabestrom von Bildeinzelbildern und fusioniert einen raumzeitlichen Eingabestrom der Bildeinzelbilder und einen auf der Erscheinung basierenden Strom der Bildeinzelbilder unter Verwendung eines tiefgehenden neuronalen Netzwerks (deep neural network - DNN), um einen erweiterten Strom der Bildeinzelbilder zu erzeugen. Der Prozessor führt Objekterkennung und Bewegungsbahnvorhersage für ein oder mehrere Objekte in den Bildeinzelbildern auf Grundlage des erweiterten Stroms aus.
Patent DE-102018124779-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Isolierprofils
Inventor: KARL CHRISTOPH
IPC: E06B3/263
Filed: 2018-10-08
Abstract: Es wird ein Verfahren bereitgestellt, mit dem Isolierprofile wirtschaftlich und an Kunden-spezifische Anforderungen an die Funktionalität des Isolierprofils anpassbar hergestellt werden können.In einem ersten Schritt werden ein Profilkörper und ein erstes Funktionselement jeweils separat gefertigt. In einem nachgelagerten Schritt werden der Profilkörper und das erste Funktionselement in Längsrichtung des zu bildenden Isolierstegs einer Ultraschall-Schweißvorrichtung zugeführt, wobei der Profilkörper und das Funktionselement unter Ausbildung einer Schweißverbindung stoffschlüssig miteinander verbunden werden. Die Ultraschall-Schweißvorrichtung umfasst eine Sonotrode mit einer Ausnehmung zum Führen des Funktionselements während der Ausbildung der Schweißverbindung.Der Profilkörper und das Funktionselement werden beim Ausbilden der Schweißverbindung zu einer vorgegebenen ersten Querschnittsgeometrie zusammengeführt und danach in dieser Querschnittsgeometrie oder gegebenenfalls in einer davon abweichenden zweiten Querschnittsgeometrie geführt, bis das Kunststoffmaterial der Schweißverbindung so weit erstarrt ist, dass der Profilkörper und das erste Funktionselement in der vorgegebenen Querschnittsgeometrie fixiert sind.
Patent DE-102018124930-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Verfahren zur Ansteuerung einer automatischen, adaptiven Öffnung einer Heckklappe eines Fahrzeugs, sowie Fahrzeug
Inventor: KAMMERER DANIEL
IPC: E05F15/70
Filed: 2018-10-09
Abstract: Bereitgestellt wird eine Steuereinrichtung zum automatischen, adaptiven Öffnen einer Heckklappe eines Fahrzeugs, wobei die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, Umgebungsdaten über eine Umgebung des Fahrzeugs zu empfangen und/oder zu erfassen, und daraus ein oder mehrere potentiell zum Erreichen einer Parkposition anfahrbare Gebäude zu bestimmen, und daraufhin Daten über vorhandene Deckenhöhen in dem oder den potentiell anfahrbaren Gebäuden von einer externen Quelle oder aus einem internen Speicher abzufragen. Ferner ist sie eingerichtet, zu erfassen, dass tatsächlich ein Gebäude angefahren wird und welches Gebäude angefahren wird, und daraufhin abhängig von dem angefahrenen Gebäude und basierend auf den abgefragten Daten eine automatische Öffnung der Heckklappe zu unterdrücken oder einen maximalen Öffnungswinkel beim automatischen Öffnen der Heckklappe vorzugeben, welcher geringer ist als die vorhandene Deckenhöhe.
Patent DE-102018127242-A1 (DE)
Title: Blende für einen Kotflügel und Landfahrzeug mit einer solchen Blende
Inventor: LINHOF FABIAN
IPC: B62D25/18
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung stellt eine Blende für einen Kotflügel mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Blende (2) weist eine Aufnahme (4) für einen Notentriegelungsknopf (5) auf; und die Aufnahme (4) umfasst eine Weichkomponente (3).Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102018127764-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zum Überprüfen einer Lambdasonde eines Fahrzeuges
Inventor: BRUECKNER DANIEL
IPC: G01N27/417
Filed: 2018-11-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Überprüfen einer Lambdasonde eines Fahrzeuges wird ein Verlauf einer ersten Kenngröße ermittelt, wobei die erste Kenngröße repräsentativ ist für einen Lambdawert der Lambdasonde. Ein Verlauf einer zweiten Kenngröße wird ermittelt, wobei die zweite Kenngröße repräsentativ ist für eine Keramiktemperatur der Lambdasonde. Es wird ermittelt, ob der Verlauf der ersten Kenngröße einen Sprung aufweist. Es wird ermittelt, ob der Verlauf der zweiten Kenngröße einen Sprung aufweist. Abhängig davon, ob der Verlauf der ersten Kenngröße und der Verlauf der zweiten Kenngröße jeweils einen Sprung aufweist, wird ermittelt, ob die Lambdasonde als schadhaft klassifiziert werden soll.
Patent DE-102018129206-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe
Inventor: ONO HISASHI
IPC: F04C2/344
Filed: 2018-11-20
Abstract: Eine Fluidpumpe (S) weist auf: drei oder mehrere Volumenkammern (B), die nacheinander ein Fluid (W) ansaugen und abgeben; Bewegungselemente (D), die jeweils in den Volumenkammern vorgesehen sind, sich relativ zu der Volumenkammer bewegen und das Fluid von und zu der Volumenkammer ansaugen und abgeben; einen Nocken (C), der an den Bewegungselementen anliegt und diese antreibt; und einen Antriebsabschnitt (G), der zumindest eine der Komponenten, Bewegungselemente und Nocken, antreibt und die Bewegungselemente und den Nocken relativ dreht, um das Fluid einmal aus jeder der Volumenkammern in einem Zyklus der relativen Drehung abzugeben, in der, wenn angesaugt und abgegeben wird, hinsichtlich eines Abgabedrehwinkels α, α = (Z/M) x N erfüllt ist, bei der M die Anzahl der Volumenkammern ist und N irgendeine ganze Zahl von 2 bis (M-1) ist.
Patent DE-102018129743-A1 (DE)
Title: PM-Synchronmotor mit Vorrichtung zur Parametrierung der Magnete und integrierter Bremsfunktion
Inventor: NOLTE CHRISTIAN
IPC: H02K49/04
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor, umfassend einen Stator (1) und einen Rotor (2), wobei der Rotor (2) ummagnetisierbare Permanentmagnete (3) aufweist, wobei der Stator (1) in n Teilbereiche (4) über dessen Umfang unterteilt ist, um einzelne Teilbereiche (4) separat voneinander oder in Kombination miteinander über eine Vielzahl von Antriebselementen (5) anzusteuern. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Antreiben eines Elektromotors, wobei die n Teilbereiche (4) des Stators (1), welche über dessen Umfang unterteilt sind, separat voneinander oder in Kombination miteinander über eine Vielzahl an Antriebselementen (5) angesteuert werden.
Patent DE-102018130650-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für eine Parksperre eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIRCHGÄSSNER TOBIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1) für eine Parksperre eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein verschiebbares Schaltelement (2), das dazu eingerichtet ist, einen Betriebszustand der Parksperre zu verriegeln, sowie eine mit dem Schaltelement (2) wirkverbundene Sperranordnung (3) mit einem Sperrkörper (4), wobei der Sperrkörper (4) in eine dafür vorgesehene Ausnehmung (5) an einem Gehäuse (6) der Verriegelungseinrichtung (1) angeordnet ist, wobei der Sperrkörper (4) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung der Sperranordnung (3) in der Ausnehmung (5) verschiebbar ist, wobei die Sperranordnung (3) eine um eine Drehachse (7) drehbare Sperrscheibe (8) mit einer stirnseitig ausgebildeten Sperrfläche (9) und einer darin ausgebildeten Einbuchtung (10) zur Aufnahme des Sperrkörpers (4) in der Freigabestellung aufweist, wobei der Sperrkörper (4) in der Sperrstellung der Sperranordnung (3) zwischen der Sperrfläche (9) an der Sperranordnung (3) und einer Sperrausnehmung (11) an dem Schaltelement (2) angeordnet ist, um das Schaltelement (2) stationär am Gehäuse (6) festzulegen, und wobei die Sperrscheibe (8) drehfest mit einer Betätigungsscheibe (12) verbunden ist, wobei ein Betätigungselement (13) drehfest an der Betätigungsscheibe (12) angeordnet ist, und wobei das Betätigungselement (13) über einen damit wirkverbundenen Hubmagneten (14) betätigbar ist.
Patent DE-102018131854-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für zumindest ein Dämmelement
Inventor: BÄRTLE ALOIS
IPC: B65D90/04
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haltevorrichtung für zumindest ein Dämmelement (12) auf einem unebenen Untergrund (14), insbesondere zu einer Innendämmung eines Transportcontainers (16).Es wird vorgeschlagen, dass die Haltevorrichtung zumindest eine Unterkonstruktionseinheit (18) aufweist, welche zumindest ein Abstandshalterelement (20) zu einer punktartigen Stützung des Dämmelements (12) umfasst.