baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021206417-B3 (DE)
Title: Computerimplementierte Verfahren und Systeme zum Bereitstellen eines Korrekturalgorithmus für ein Röntgenbild und zum Korrigieren eines Röntgenbilds, Röntgeneinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: HARIHARAN SAI GOKUL
IPC: A61B6/06
Filed: 2021-06-22
Granted: 2022-10-06
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen eines Korrekturalgorithmus für ein Röntgenbild (48), das mit einer ein Röntgenstrahlenfeld (42) aussendenden Röntgenquelle (35), einer die Röntgenstrahlendosis räumlich modulierenden Filtereinrichtung (37), insbesondere einem ROI-Filter, und einem Röntgendetektor (36) aufgenommen wurde, wobei der Korrekturalgorithmus eine trainierte erste Verarbeitungsfunktion (63) umfasst, die aus ersten Eingangsdaten, die wenigstens einen das Röntgenstrahlenfeld (42) und/oder die Messung beschreibenden ersten physikalischen Parameter (54) und wenigstens einen die räumliche Modulation der Filtereinrichtung (37) beschreibenden zweiten physikalischen Parameter (55) umfassen, erste Ausgangsdaten ermittelt, die eine Maske (64) zur Helligkeitsangleichung bezüglich der räumlichen Modulation der Filtereinrichtung (37) im Röntgenbild (48) umfassen, wobei das Verfahren umfasst:- Bereitstellen von ersten Trainingsdaten,- Bereitstellen eines Autoencoders (56) für Masken (53),- Trainieren des Autoencoders (56) mittels der ersten Trainingsdaten,- Ermitteln einer Zuordnungsvorschrift (62),- Bereitstellen der trainierten ersten Verarbeitungsfunktion (63) .
Patent DE-102022002401-B3 (DE)
Title: Getriebe mit zwei zueinander identisch ausgeführten Gehäuseteilen
Inventor: WU ZILI
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-07-04
Granted: 2023-05-11
Abstract: Getriebe mit zwei zueinander identisch ausgeführten Gehäuseteilen,wobei die beiden Gehäuseteile miteinander verbunden sind,wobei an jedem Gehäuseteil Kühlrippen ausgebildet sind,wobei Fußplatten von Stegen gehalten sind, welche mit einem jeweiligen Gehäuseteil verbunden sind, insbesondere schweißverbunden sind,wobei jeder Steg Kühlrippen umgreift.
Patent DE-102022101023-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben von zumindest einer Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs
Inventor: BEILNER CAROLINE
IPC: A61B5/24
Filed: 2022-01-18
Granted: 2023-02-02
Abstract: In der Erfindung geht es darum, eine bidirektionale Kommunikation zwischen einer Gehirnstromverarbeitungseinrichtung (20) und einem Fahrzeug (10) aufzubauen, um zumindest eine Fahrzeugkomponente (11, 11a, 11b) des Fahrzeugs (10) zu steuern. Dazu wird ein Gehirn-Computer-Kommunikationskanal (40) zwischen der Gehirnstromverarbeitungseinrichtung (20) und der jeweiligen Fahrzeugkomponente (11, 11a, 11b) bereitgestellt. Anschließend wird ein Steuersignal (22b) als Funktion eines Gehirnstroms der Bedienperson (21) der Gehirnstromverarbeitungseinrichtung (20) ermittelt und zum Anpassen zumindest eines Betriebsparameters der jeweiligen Fahrzeugkomponente (11, 11a, 11b) über den Gehirn-Computer-Kommunikationskanal (40) übertragen. Dadurch wird eine Änderung des Betriebszustands der jeweiligen Fahrzeugkomponente (11, 11a, 11b) bewirkt. In Abhängigkeit davon, wird ein Ausgabesignal (23c) erzeugt, welches der Änderung des Betriebszustands der Fahrzeugkomponente (11, 11a, 11b) zugeordnet ist. Dieses Ausgabesignal (23c) wird über den Gehirn-Computer-Kommunikationskanal (40) zurück an die Gehirnstromverarbeitungseinrichtung (20) übertragen und mittels einer Ausgabeeinheit der Gehirnstromverarbeitungseinrichtung (20) an die Bedienperson (21) ausgegeben.
Patent DE-4243617-B4 (DE)
Title: Tragbares, brennkraftbetriebenes Arbeitsgerät, insbesondere Setzgerät
Inventor: GSCHWEND HANS
IPC: B25C1/08
Filed: 1992-12-22
Granted: 2005-04-14
Abstract: Tragbares,
brennkraftbetriebenes Arbeitsgerät,
insbesondere Setzgerät
für Befestigungselemente
mit  – einer
zylinderförmigen
Brennkammer zur Verbrennung eines Luft-Brennstoffgemischs, wodurch über einen
durch den Brennkammerzylinder (15) geführten Kolben (60) ein Stößel (5)
in Arbeitsrichtung antreibbar ist, gekennzeichnet durch,  – eine mit
der der Brennkammer abgekehrten Unterfläche des Kolbens (60) in Verbindung
stehende Vorkammer (70), in der zur im wesentlichen isentropen Kompression
des Luft-Brennstoffgemischs in der Brennkammer ein zündungsinduzierter
Verbrennungsprozeß eines
Luft-Brennstoffgemischs auslösbar
ist, das der Vorkammer (70), gesteuert durch eine Aufsetzbewegung
des Arbeitsgeräts
auf ein Werkstück,
zugeführt
wird,  wobei der Druck unterhalb des Kolbens (60) dadurch absteuerbar
ist, daß dieser
bei Bewegung in Arbeitsrichtung Restgase durch jetzt geöffnete Abblasöffnungen
(38) austreibt.
Patent DE-4417690-B4 (DE)
Title: Zahnstangenanordnung
Inventor: HOCH PETER
IPC: G11B17/04
Filed: 1994-05-20
Granted: 2004-08-26
Abstract: Zahnstangenanordnung, aus zwei zueinander verschiebbaren und federnd verspannten Zahnstangen (A,B) bestehend, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstangenanordnung eine von einer elastischen Nase (E) gebildete Verliersicherung aufweist.
Patent DE-10001014-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur digitalen Phasen- und/oder Amplitudenmodulation einer Lichtwelle
Inventor: GIGGENBACH DIRK
IPC: G02F1/225
Filed: 2000-01-12
Granted: 2005-12-22
Abstract: Einrichtung
zur digitalen Phasen- und/oder Amplitudenmodulation einer Lichtwelle
unter Verwendung eines optischen Wellenleiters, in welchem die zu modulierende
Lichtwelle geführt
ist und der einen von einer Steuergröße gesteuerten Mechanismus
zum gezielten Einstellen des Modulationszustandes der Lichtwelle
enthält, wobei
der Wellenleiter, ausgehend von einer zuführungsseitigen Verzweigung,
in zwei oder mehr parallele monomodige Zweige aufgeteilt ist und
im Bereich der zuführungsseitigen
Verzweigung als Mechanismus zum gezielten Einstellen des Modulationszustandes
der Lichtwelle eine durch die Steuergröße gesteuerte optische Wellenleiter-Schaltereinrichtung
vorgesehen ist, mit welcher jeweils derjenige Zweig zur Durchschaltung
auswählbar
ist, der zu dem jeweils gewünschten
Modulationszustand in Phase und/oder Amplitude führt, dadurch gekennzeichnet,
dass die parallelen monomodigen Zweige (10, 11; 23 bis 26; 42 bis
45) den verschiedenen vorgesehenen Modulationszuständen angepaßte und
zugeordnete unterschiedliche Übertragungseigenschaften
in Phase und/oder Amplitude aufweisen und in einer ausgangsseitigen
Vereinigung (15; 36; 51) wieder zusammengeführt sind.
Patent DE-10006265-B4 (DE)
Inventor: PRUESNER MATTHIAS
IPC: H04L12/407
Filed: 2000-02-12
Granted: 2006-03-09
Abstract: The regulation device includes a control unit which selects the communication data to be replaced. A replacing unit is used to replace the selected communication data with the communication data to be transmitted. Independent claims are also included for the following: (a) a communication subscriber; (b) and a method for regulating the data exchange.
Patent DE-10027166-B4 (DE)
Title: Stereoskopmikroskop
Inventor: TACHIHARA SATORU
IPC: A61B1/04
Filed: 2000-05-31
Granted: 2007-03-08
Abstract: Video-Stereoskopmikroskop,  – mit einem
gemeinsamen, nach Unendlich abbildenden Nahlinsensystem und zwei
nachgeschalteten Variooptiken, die in einer Zwischenbildebene jeweils
ein Zwischenbild erzeugen,  – mit zwei vorzugsweise halbkreisförmig im
wesentlichen spiegelbildlich zueinander ausgebildeten Sehfeldblenden (270,
271) in der Zwischenbildebene, von denen die eine dem einen Zwischenbild
und die andere dem anderen Zwischenbild zugeordnet ist,  – und mit
zwei die beiden Zwischenbilder auf eine einzigen Bildaufnahmefläche abbildenden Übertragungsoptiksystemen
(240, 250),  – wobei
der Bildaufnahmefläche
ein Achsenabstandsreduzierungselement (240, 250) vorgeschaltet ist,
das den Abstand zwischen den beiden Objektlichtbündeln der beiden Übertragungsoptiksysteme
(240, 250) reduziert und unmittelbar nebeneinander auf die Bildaufnahmefläche abbildet,  – und wobei
das Objektivsystem randseitig ausgeschnitten ist und diesem Ausschnitt
eine Lichtleitfaser zur Objektbeleuchtung zugeordnet ist.
Patent DE-10041865-B4 (DE)
Title: Handapparat eines schnurlosen Telefons, Verfahren zur Einstellung von dessen Funktionen und Aufzeichnungsmedium mit darauf aufgezeichnetem Einstellverfahren
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: H04W84/10
Filed: 2000-08-25
Granted: 2005-08-25
Abstract: Handapparat
eines schnurlosen Telefons, das in der Lage ist, eine Funkkommunikation
zwischen einer Basiseinheit (1) und dem Handapparat (2) durchzuführen,  gekennzeichnet
durch  eine Funktionsidentifikationseinheit (15) für das Identifizieren
von Funktionen der Basiseinheit (1); und  einen Funktionseinstellabschnitt
(18) für
das Einstellen von Funktionen des Handapparats (2), die den Funktionen
der Basiseinheit (1), die durch die Funktionsidentifikationseinheit
(15) identifiziert werden, entsprechen, wobei Funktionen des Handapparates,
die nicht den Funktionen der Basiseinheit (1) entsprechen, gesperrt
werden.
Patent DE-10049354-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: HIRANO NORITOSHI
IPC: H01L21/329
Filed: 2000-10-05
Granted: 2004-08-05
Abstract: Halbleiterbauelement, das folgendes aufweist:  – eine erste Halbleiterschicht (103) von einem ersten Leitfähigkeitstyp;  – eine zweite Halbleiterschicht (101) vom ersten Leitfähigkeitstyp, die auf der ersten Halbleiterschicht (103) ausgebildet ist, wobei die zweite Halbleiterschicht (101) eine geringere Störstellenkonzentration vom ersten Leitfähigkeitstyp als die erste Halbleiterschicht (103) hat;  – eine dritte Halbleiterschicht (102) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, die auf der zweiten Halbleiterschicht (101) ausgebildet ist;  – eine erste Hauptelektrode (104), die über der dritten Halbleiterschicht (102) ausgebildet ist; und  – eine zweite Hauptelektrode (105), die unter der ersten Halbleiterschicht (103) ausgebildet ist;  dadurch gekennzeichnet,  daß die Schichtdicke der zweiten Halbleiterschicht (101) so eingestellt ist, daß sie sowohl einer ersten Bedingung genügt, daß eine Verarmungsschicht, die sich von einem PN-Übergang an einer Grenzfläche zwischen der zweiten Halbleiterschicht (101) und der dritten Halbleiterschicht (102) erstreckt, die erste Halbleiterschicht (103) nicht erreicht, wenn an die erste und die...
Patent DE-10065131-B4 (DE)
Title: Windschild für Motorräder
Inventor: HIRSCHBERGER AUGUST
IPC: B62J17/04
Filed: 2000-12-29
Granted: 2009-04-09
Abstract: Windschild
(3) für
Motorräder,
das mittels einer Halteeinrichtung (4) am Motorrad (1) verstellbar
angebracht und mittels einer Antriebseinrichtung in unterschiedliche
Positionen verstellbar ist, die eine Kabel- oder Seilzugverbindung
(22) zwischen einem Antriebsmotor (26) der Antriebseinrichtung (8)
und dem verstellbaren Windschild (3) und eine Seilscheibe (25) aufweist,
auf der der zumindest eine Kabel- oder Seilzug (22, 31) auf- und abwickelbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Seilscheibe (25) zwei benachbarte Umfangsnuten (28, 30) aufweist,
auf der zwei Kabel- oder Seilzüge
(22, 31) gleichsinnig auf- und ab wickelbar sind.
Patent DE-10108081-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Halbleiterchips auf einem Substrat
Inventor: HUEBNER HOLGER
IPC: H01L21/60
Filed: 2001-02-20
Granted: 2006-01-12
Abstract: Anordnung
eines Halbleiterchips auf einem Substrat, bei der  – der Halbleiterchip
(1) und das Substrat (7) Kontaktflächen (3) aus Metall aufweisen,  – der Halbleiterchip
so zu dem Substrat hin ausgerichtet ist, dass einander zugeordnete
Kontaktflächen
des Halbleiterchips und des Substrates einander zugewandt sind,  – die einander
zugeordneten Kontaktflächen
elektrisch leitend miteinander verbunden sind und der Abstand (8)
zwischen einer jeweiligen Kontaktfläche des Halbleiterchips und
der damit verbundenen Kontaktfläche
des Substrates weniger als 10 μm
beträgt,  dadurch
gekennzeichnet , dass  der Halbleiterchip (1) und das Substrat
(7) einander gegenüberliegend
angeordnete weitere Metallflächen
(2) aufweisen, die einen größeren Flächeninhalt
besitzen als eine jeweilige Kontaktfläche, und die einander zugeordneten
Kontaktflächen
und die weiteren Metallflächen
(2) durch Diffusionslöten
dauerhaft miteinander verbunden sind.
Patent DE-10109212-B4 (DE)
Inventor: CZWIELONG THOMAS
IPC: B27C5/06
Filed: 2001-02-26
Granted: 2006-04-27
Abstract: The invention relates to a clamping table comprising at least two carriages (2) which are formed as clamping elements or used to secure said carriages being arranged in a row on a guiding line (1), in addition to being displaceable along the length thereof.  Said carriages comprise a securing device for fixedly securing them to the guiding line (1).  The inventive table also comprises a drive device (8a, 8b) for displacing the carriages.  The carriages (2) comprise coupling devices (5) for coupling said carriage together to a carriage structure (11) from which they can be decoupled.  One carriage (2) is embodied as a master carriage (7) which can be connected to the drive device (8a, 8b) and every other carriage (2) is formed as a slave-carriage (9) which can be displaced in the carriage structure (11) by the master carriage (7).  The invention also relates to a processing machine comprising one such clamping table for workpieces, in addition to a method for positioning the carriages for clamping a workpiece.
Patent DE-10114076-B4 (DE)
Title: Verbindungsstück für eine Wasserinstallation
Inventor: BILZ SONJA
IPC: E03B7/00
Filed: 2001-03-22
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verbindungsstück für eine Wasserinstallation
in einem Gebäude
zum unmittelbaren Verbinden der Auslassöffnung eines Toilettenspülkastens
mit einer Einlassöffnung
eines hausseitigen Abflussrohres zum Prüfen der Dichtheit der Wasserinstallation
in Form eines bogenförmigen
Krümmers,
wobei eine Krümmer-Einlassöffnung einen
Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der Durchmesser der Krümmer-Auslassöffnung.
Patent DE-10125085-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BEJ MIRCEA
IPC: B60N2/22
Filed: 2001-05-23
Granted: 2005-03-17
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einer gegenüber einem
Sitzteil neigungseinstellbaren Rückenlehne,
bei dem ein antreibbarer Verzahnungsbereich (3a) eines an einem sitzteilfesten
Bereich (2) um eine Drehachse (3b) drehbaren Trägers (3) mit einem Verzahnungsbereich
(5a) eines Trägers
(5) an einem um eine sitzteilfeste Drehachse (5b) schwenkbaren lehnenfesten
Bereich (4) in Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Radius
der beiden Verzahnungsbereiche (3a; 5a) sich in Abhängigkeit
von der Drehlage beider Träger
(3; 5) derart verändert,
daß bei
aufrechten Positionen der Rückenlehne
kleine Verstellwinkel und in Richtung zu flacheren Positionen der
Rückenlehne größere Verstellwinkel
einstellbar sind.
Patent DE-10145180-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Mitnehmer zur Anbindung einer Fensterscheibe an einen Kraftfahrzeugfensterheber
Inventor: FLORENTIN THIERRY
IPC: E05F11/38
Filed: 2001-09-07
Granted: 2005-07-21
Abstract: Einstellbarer
Mitnehmer zur Anbindung einer Fensterscheibe an einen Kraftfahrzeugfensterheber,
wobei der Mitnehmer einen Grundkörper
aufweist, der an einer Führungsschiene
des Fensterhebers führbar ist,
und einen Aufnahmekörper
zur Aufnahme einer Fensterscheibe umfasst, der über ein Gelenk schwenkbar mit dem
Grundkörper
verbunden ist, um den Aufnahmekörper zur
Einstellung der Lage der Fensterscheibe bezüglich des Grundkörpers verschwenken
zu können,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Blockiermittel (4) zum
Blockieren der Verschwenkung und mindestens eine Vorspanneinrichtung
(6) zur Vorspannung des Blockiermittels (4) vorgesehen sind, wobei
das Blockiermittel (4) derart mit dem Aufnahmekörper (2) zusammenwirkt, dass
es aufgrund der Vorspannung bei einem Verschwenken des Aufnahmekörpers (2)
in einer ersten Richtung (y1) in eine Position bewegt wird, in der
es ein Verschwenken des Aufnahmekörpers (2) gegenüber dem
Grundkörper
(1) in der entgegengesetzten Richtung (y2) blockiert.
Patent DE-10148890-B4 (DE)
Title: Anordnung zur optischen Untersuchung von Gewebe in der Nasenscheidewand
Inventor: WUESTENBERG EIKE
IPC: A61B5/024
Filed: 2001-09-21
Granted: 2007-01-04
Abstract: Anordnung
zur optischen Untersuchung von Gewebe in der Nasenscheidewand, bestehend aus  – einem
Grundgerät
(10) mit Senderelektronik (13) und Empfängerelektronik (14),  – Lichtquellen
(11), die mit der Senderelektronik (13) verbunden sind und Lichtdetektoren
(12), die mit der Empfängerelektronik
(14) verbunden sind,  – einer
Messsäule
(2) für
den Lichtaustritt und einer Messsäule (3) für den Lichteintritt, wobei
die Messsäulen
(2, 3) zu einem Messkopf (1) verbunden und zum Einführen in
die Nasenhöhle
(18) ausgebildet ist,  – wobei
mittels der Messsäulen
(2, 3) ein die Nasenscheidewand (19) senkrecht durchlaufender Durchstrahlungskanal
(17) gebildet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Lichtquellen
(11) und die Lichtdetektoren (12) im Grundgerät (10) angeordnet sind,  – eine optische
Verbindung (8) zwischen den Lichtquellen (11) und einem optischen
Element (5), welches sich innerhalb der einen Messsäule (2)
an deren distalem Ende befindet, vorgesehen ist, wobei das Licht
der Lichtquellen (11) durch optische...
Patent DE-10155135-B4 (DE)
Title: Meßeinrichtung zur Bestimmung der Position eines Objektes relativ zu einer Bezugsfläche
Inventor: HALBINGER LORENZ
IPC: G01F1/40
Filed: 2001-11-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: Meßeinrichtung
zur Bestimmung der Position eines Objektes relativ zu einer Bezugsfläche, mit mindestens
einer Meßdüse, mit
mindestens einer Referenzdüse
und mit mindestens einem Meßgerät, wobei
sich die Austrittsöffnung
der Meßdüse bzw.
die Austrittsöffnungen
der Meßdüsen in der
Bezugsfläche
befindet bzw. befinden, mittels einer Druckluftquelle Luft mit einem
bestimmten Speisedruck zur Verfügung
stellbar ist und das Meßgerät eine bzw.
die Meßgeräte mindestens
eine der drei Zustandsgrößen Durchfluß; Druck
und Geschwindigkeit der Luft vor der Meßdüse bzw. vor den Meßdüsen erfaßt bzw. erfassen
und wobei die wirksame Austrittsfläche (Ringspaltfläche) der
Referenzdüse – in Stufen
oder stufenlos – einstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Referenzdüse
(5) aus mindestens zwei einzeln aktivierbaren oder/und einzeln einstellbaren
Einzeldüsen
(9) besteht.
Patent DE-10159177-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammenbauen eines Verbinders
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/641
Filed: 2001-12-03
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verbinder, welcher wenigstens ein Paar von Verbindergehäusen (10, 30) aufweist, welche wenigstens teilweise miteinander verbindbar sind, umfassend:  einen Schieber bzw. eine Gleiteinrichtung (51), welcher) entlang von Verbindungs- und Trennrichtungen (CSD} der Verbindergehäuse (10, 30) bewegbar ist, und  einen federnd eingreifenden Abschnitt (18), welcher zwischen einer ersten Position ( 7A ), wo das Paar von Verbindergehäusen (10, 30) in einer zwischenliegenden Stufe der Verbindung befindlich ist, und einer zweiten Position ( 9 ,  6 ) verschiebbar ist, wo das Paar von Verbindergehäusen (10, 30) vollständig verbunden oder vollständig außer Eingriff ist,  wobei der Schieber (51) ein Paar von Vorspannmittelaufnahmeabschnitten (52), welche wenigstens teilweise ein Paar von Vorspannmitteln (50) aufnehmen und an den gegenüberliegenden Enden des Schiebers (51) ausgebildet sind, und einen Kupplungsabschnitt (53) aufweist, der die Vorspannmittelaufnahmeabschnitte (52) verbindet,  wobei der federnd eingreifende Abschnitt (18) mit dem Kupplungsabschnitt (53) in Eingriff bringbar ist, wenn er in der ersten Position ( 7A ) angeordnet ist,...
Patent DE-10222843-B4 (DE)
Title: Kontrollsystem für eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Regeleinrichtung
Inventor: SUN WEN JUN
IPC: B60K31/00
Filed: 2002-05-23
Granted: 2006-11-02
Abstract: Kontrollsystem
für eine
Fahrzeuggeschwindigkeits-Regeleinrichtung, die in einem Fahrzeug
installiert ist, das von einer Brennkraftmaschine angetrieben wird,
und das einen Geschwindigkeitssteuermechanismus hat, um die Fahrzeuggeschwindigkeit
zu steuern, wobei die Fahrzeuggeschwindigkeits-Regeleinrichtung
einen Antriebsmechanismus, der mit dem Geschwindigkeitssteuermechanismus
verbunden ist, einen Kommandomodul zum Betreiben der Geschwindigkeitssteuerungs-Regeleinrichtung
durch einen Fahrer und das Kontrollsystem umfaßt, um das Kommando von dem
Fahrer zu empfangen und dadurch den Antriebsmechanismus so zu steuern,
dass die Fahrzeuggeschwindigkeit geregelt wird, wobei das Kontrollsystem
(50) umfaßt:  – einen
Fahrsignaleingang (56) zum Eingeben des Fahrzeugfahrsignals in das
Kontrollsystem (50);  – einen
Kommandoeingang (58), der mit dem Kommandomodul verbunden ist, um
das Steuerkommando von dem Fahrer zu empfangen;  – einen
Speicher (54) zum Speichern der gesetzten Parameter des Kontrollsystems
(50);  – einen
Prozessor (52) zur Erzeugung eines Kontrollsignals entsprechend
dem Kontrollkommando, dem Fahrsignal und den gesetzten Parametern;
und  – einen
Kontrollsignalausgang (62) zum Ausgeben des von dem Prozessor...
Patent DE-10235473-B4 (DE)
Inventor: SZELL PETER
IPC: B60G17/005
Filed: 2002-08-02
Granted: 2007-12-27
Abstract: The system has an air spring bellows supporting the working surface, a level regulator(s) for feeding air to/venting the bellows, a control unit(s) that changes a hydraulic cylinder supporting the working surface into a first mode in which cylinder pressure changes resulting from loading the working surface are balanced and a second mode in which the control unit is influenced by loading the working surface to feed air to or vent the bellows.  The system has an air spring bellows (12) supporting the working surface (12) and at least one level regulator for feeding air into and venting the bellows. At least one control unit (34) activates or deactivates the level regulator and changes a hydraulic cylinder (7) supporting the working surface into at least one first state in which pressure changes in the cylinder resulting from loading the working surface are balanced and a second operating state in which the control units is influenced by loading the working surface so as to feed air to or vent the bellows. AN Independent claim is also included for the following:  (a)  a method of maintaining the level of a working surface of a vehicle.
Patent DE-10236505-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Verbindungsmittel zum Verbinden eines ersten mit einem zweiten Abschnitt eines Kabelbaums an einem Zylinderkopf-Gehäuse
Inventor: HANNING WALTER
IPC: F02F1/24
Filed: 2002-08-09
Granted: 2007-09-06
Abstract: Brennkraftmaschine
mit mindestens einem Zylinderkopf in dessen Gehäuse (2) ein Injektor (3) zum
Einspritzen von Kraftstoff angeordnet wird, mit einem Kabelbaum
zum Übertragen
von Signalen von einem elektronischen Steuergerät (6) zum Injektor (3), wobei
der Kabelbaum einen ersten Abschnitt (4) vom elektronischen Steuergerät (6) zum
Zylinderkopf-Gehäuse
(2) sowie einen zweiten Abschnitt (5) vom Zylinderkopf-Gehäuse (2)
zum Injektor (3) umfasst, und mit einem Mittel zum Verbinden des
ersten Abschnitts (4) mit dem zweiten Abschnitt (5) des Kabelbaums,
welches über
Rastnasen (15) am Zylinderkopf-Gehäuse (2) festgesetzt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (7) einen Klemmträger (8)
zur Aufnahme von Klemmen (16) sowie eine Haube (9) als Hülle für ein Ende
des ersten Abschnitts (4) des Kabelbaums mit abisolierten Adern
umfasst, wobei die Klemme (16) eine Druckfeder (17) zum Ausüben einer
Klemmkraft sowie eine Stromschiene (18) aufweist, der zweite Abschnitt
(5) des Kabelbaums mit der Stromschiene (18) unlösbar verbunden ist sowie die
abisolierten...