baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013736-U1 (DE)
Title: Neheimer Setzhilfe für Tonkinstäbe
IPC: A01C14/00
Filed: 2010-09-29
Abstract: Einseitig angespitzte Edelstahlstange verbunden mit einem T-Griff unter Verwendung eines an der Edelstahlstange dauerhaft befestigten Trittsteges, dadurch gekennzeichnet, dass der 200 mm lange Trittsteg in einem Abstand von 250 mm von der Stangenspitze mittig angebracht ist.
Patent DE-202010014335-U1 (DE)
Title: Regelsystem zum Einführen einer Materialbahn in eine Spannrahmenmaschine
IPC: D06C3/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Regelsystem zum Einführen einer Materialbahn (1) in eine Spannrahmenmaschine, umfassend:  mindestens ein Detektionsmittel (6) zum Detektieren der Position der Materialbahn (1),  mindestens ein Stellglied (2), das ein Gehäuse (3) und einen Motor (4) umfasst, wobei der Motor (4) im Inneren des Gehäuses (3) angeordnet ist, und  mindestens eine Regelelektronik (5), die mit dem Motor (4) verbunden ist und mit dem mindestens einen Detektionsmittel (6) verbunden ist und geeignet ist, den Motor (4) in Abhängigkeit von der detektierten Position anzusteuern, so dass das mindestens eine Stellglied (2) verstellt werden kann, und  wobei die Regelelektronik (5) im Inneren des Gehäuses (3) des Stellglieds (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010015972-U1 (DE)
Title: Schonerbandage
IPC: A61F13/00
Filed: 2010-11-29
Abstract: Eine Schonerbandage, die über irgendeine der menschlichen Gliedmaßen gezogen werden kann, um die Spannkraft des entsprechenden Muskels zu erhöhen und die dadurch gekennzeichnet ist, dass:  – ein elastisches Gewebe, das auf einer Seite mit einem Kunststoffaußenmaterial überzogen ist als Basismaterial dient;  – das Kunststoffaußenmaterial von einem im Hochfrequenzschweißverfahren aufgebrachten Oberflächenmaterial bedeckt ist;  – auf der anderen Seite des Basismaterials an definierten Stellen ein inneres Kunststoffmaterial mit Antirutscheigenschaften aufgebracht ist.
Patent DE-202010017874-U1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung mit Schichtenfolge
IPC: F16L5/08
Filed: 2010-05-05
Abstract: Leitungsdurchführung zum Aufbauen eines dichtenden Verschlusses einer von einer Leitung durchsetzten Öffnung in einer Wand mit einem Elastomerkörper (1) zur dichten Anlage an der Leitung aus mehreren für sich einstückigen Teilen (6, 41) und einer Spannvorrichtung (3, 4, 5, 51) zum Spannen des Elastomerkörpers (1) und dadurch dichten Anpressen des Elastomerkörpers (1) auf die Leitung, wobei die Elastomerkörperteile (6, 41) dazu ausgelegt sind, im zusammengebauten Zustand eine Folge mehrerer hinsichtlich einer den Abstand zur Leitung bestimmenden Richtung (8) benachbarter Schalen (7, 42) zu ergeben, und die Leitung in jeder Schicht dieser Folge von den Schalen vollständig umgeben ist, wobei an jedem Elastomerkörperteil (6, 41) hinsichtlich der Abstandsrichtung (8) jeweils nicht mehr als eine Schale (7, 42) der Folge vorgesehen ist und eine Mehrzahl der Elastomerkörperteile (6, 41) jeweils mit einem in Leitungsrichtung (2) endseitig an der Schale (7, 42) ausgebildeten und sich in Abstandsrichtung (8) von dieser...
Patent DE-202011000656-U1 (DE)
Title: Verbesserter Polschuh für MRI Systeme mit Permanentmagneten
IPC: G01R33/38
Filed: 2011-03-22
Abstract: Polschuh bzw. Polstück für ein MRI System mit Permanentmagneten, wobei das Rohmaterial des Aufbaus des Polschuhs ein Material ist, das eine Vielzahl von ferromagnetischen Partikeln aufweist, die mit einer elektrisch isolierenden Substanz beschichtet sind.
Patent DE-202011002846-U1 (DE)
Title: Zahnriemen zum Antrieb von Förderanlagen
IPC: B65G17/38
Filed: 2011-02-18
Abstract: Zahnriemen (10) zum Antrieb von Förderanlagen, wobei der Zahnriemen (10) Zähne (12) aus Gummi oder anderem elastischem Material aufweist und mit einer Armierung (14) versehen ist, wobei ferner in ausgewählten Zähnen (12) jeweils eine Bohrung (18) oberhalb der Armierung (14) vorgesehen ist, die zur Aufnahme von Tragstäben (26) zum Tragen von Fördermittel dienen, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem ausgewählten Zahn (12) ein Aufnahmeteil (16) vollständig einvulkanisiert ist, dass sich die dem ausgewählten Zahn zugeordnete Bohrung (18) im Aufnahmeteil (16) befindet, und dass das Aufnahmeteil (16) aus einem Material besteht, welches eine größere Festigkeit als die Festigkeit der Zähne (12) aufweist.
Patent DE-202011002858-U1 (DE)
Title: Kleiderstange in Form eines Rohres
IPC: A47G25/06
Filed: 2011-02-18
Abstract: Kleiderstange in Form eines Rohres, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (11) aus einem rund gebogenen Blech (9) gebildet ist, dessen Längsränder (12, 13) zusammengeführt und mittels einer längsverlaufenden Falzverbindung (14) miteinander fest verbunden sind.
Patent DE-202011050420-U1 (DE)
Title: Tretantrieb für Stehfahrrad
IPC: B62M1/24
Filed: 2011-06-10
Abstract: Tretantrieb für Stehfahrrad, das ein Fahrgestell (10), ein Vorderrad (11), eine Lenkstange (12), ein Hinterrad (13), eine erste Welle (14), eine zweite Welle (15), erste Kurbeln (16), zweite Kurbeln (17), Pedale (18), Zahnscheiben (19, 20) und eine Kette (21) umfaßt, wobei die erste Welle (14) und die zweite Welle (15) zwischen dem Vorderrad (11) und dem Hinterrad (13) an dem Fahrgestell (10) gelagert sind, wobei die ersten Kurbel (16) und die zweiten Kurbeln (17) an einem Ende mit den beiden Enden der ersten Welle (14) und der zweiten Welle (15) und am anderen Ende mit den Pedalen (18) gelenkig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Welle (14) und der zweiten Welle (15) jeweils eine Antriebszahnscheibe (30, 31) vorgesehen sind, die durch eine Antriebskette (32) miteinander verbunden sind und somit synchron gedreht werden.
Patent DE-202011052204-U1 (DE)
Title: WLCSP für kleine, hochvolumige Chips
IPC: H01L21/283
Filed: 2011-12-06
Abstract: Vorrichtung mit: einem Halbleitersubstrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite; einer Vielzahl von beabstandeten Wafer-Abschnitten, die auf der Vorderseite gefertigt wurden und durch Anritzbereiche auf der Vorderseite physikalisch voneinander getrennt sind; und eine oder mehrere Verbindungsstrukturen, die auf der Vorderseite ausgebildet sind und mit dem Wafer-Abschnitt elektrisch gekoppelt sind, wobei zumindest eine Verbindungsstruktur von zumindest einem Wafer-Abschnitt sich teilweise über eine äußere Kante des Wafer-Abschnitts hinaus in einen Anritzbereich hinein erstreckt, und wobei der Anritzbereich sich über eine Breite hinaus erstreckt, die zumindest auf einer Breite eines Sägeblatts basiert, das verwendet wird, um die Wafer-Abschnitte während eines Sägeprozesses zu trennen.
Patent DE-202011102982-U1 (DE)
Title: Universell zu gebrauchende Festhaltevorrichtung zum Spalten von Brennholz
IPC: B27L7/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Universell zu gebrauchende Festhaltevorrichtung zum Spalten von Brennholz dadurch gekennzeichnet, dass eine plattenförmige Festhaltevorrichtung (1) aus Metall, Holz, Kunststoff oder anderem dafür geeigneten Material in runder, rechteckiger oder anderer dafür geeigneter geometrischer Form an einem herkömmlichen Holzspalter an dessen Spaltauflagetisch (7) fest- oder abnehmbar angebracht werden kann: und dass in der plattenförmigen Festhaltevorrichtung (1) im mittleren Teil bevorzugt in runder Form eine Öffnung (2) die mit einer Abdeckung (3) aus flexiblen verformbaren Material wie eventuell auch Federn aus Federstahl bedeckt und die Einschnitte (4) zumindest kreuzförmig, aber auch in Sechstel oder Achtelform zur Mitte der jeweiligen Öffnung (2) angeordnet, haben soll, sein muß. Durch zumindest eine Klemmvorrichtung/-platte (5) in Größe und Form der plattenförmigen Festhaltevorrichtung (1) kann die jeweiligen Abdeckung (3) gehalten und fixiert werden, wodurch eine universell zu gebrauchende Festhaltevorrichtung (1), die über Festhaltebolzen (8) mit dem Spaltauflagertisch (7) eines herkömmlichen Holzspalters festverunden/-integriert oder aber abnehmbar, und damit auch...
Patent DE-202011107479-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F01L1/34
Filed: 2011-11-04
Abstract: Verbrennungsmotor (Ilmor Engineering) mit folgenden Merkmalen: – mit einem Turbo ausgestatteter, Dreizylinder-Fünftaktverbrennungsdieselmotor mit zwei Hauptzylinder und einem Hilfszylinder – der Hilfszylinder (6) mit größerem Durchmesser dient zur Funktion über dem Kolben dank Restausdehnung der Abgase während des fünften Takts – Nockenwelle zusammen mit den Vorrichtungen VVT-i (Variable Valve Timing) und elektronische Drosselklappe zur Steuerung der Funktion der Einlass- u. Auslassventile der Zylinder (4, 5, 6), welcher sich dadurch auszeichnet, dass der genannte Verbrennungsmotor im Modus HCCI gemäß Mehrherdverbrennungstechnologie eines niedrig angereicherten Arbeitsgemischs läuft, unabhängig von der Art des Brennstoffs dank der Verwendung folgender Funktionsoptionen: – regulierbares System (2) zum Einspritzen des Treibstoffs mit einer Dosis erhitzter Abgase – regulierbares elektrohydraulisches System (3) (Fiat-Multiair) zur Steuerung der Einlass- u. Auslassaktuatoren, anstelle beider Nockenwellen – Synchronisationsblock (8), zusammen mit den Zylindern-Gebern (elektrische Pumpe) für die Speisung des regulierbaren elektrohydraulischen Systems (3) zur Steuerung der Einlass-...
Patent DE-202011109827-U1 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R21/13
Filed: 2011-01-25
Abstract: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge, mit – einem aus einer Ruhelage in eine Überschlagsposition verlagerbaren Überrollkörper und – eine den Überrollkörper im Gefahrenfall aus der Ruhelage in die Überschlagsposition verstellende Antriebseinheit mit einem eine zur Verstellung des Überrollkörpers notwendige Antriebsenergie aufweisenden Antriebsenergiespeicher, dadurch gekennzeichnet, dass der Überrollkörper (2) über ein zur montagestabilen Anordnung des Überrollkörpers (2) ausgebildetes Gehäuse (4) der Antriebseinheit (3) mit der Antriebseinheit (3) verbunden ist.
Patent DE-202012004230-U1 (DE)
Title: Hybridsystem zum Antreiben von Wasserfahrzeugen
IPC: B60K6/20
Filed: 2012-04-30
Abstract: Hybridsystem zum Antrieb eines Wasserfahrzeuges, insbesondere eines Freizeit-, Vergnügungs- oder Touristenfahrzeuges oder eines gewerblichen Fahrzeuges, umfassend:  – eine reversible elektrische Maschine (6) mit einer ersten Drehachse (A4),  – ein Getriebe, umfassend eine Steuerwelle (14) für eine Schiffschraubengruppe (2); wobei  – die Steuerwelle (14) mit einer zweiten Achse (A2) zum Aufnehmen der Bewegung der reversiblen elektrischen Maschine (6) versehen ist; wobei  – das Getriebe (12) weiterhin an einen Haupt-Verbrennungsmotor (4) anschließbar ist, der mit einer Haupt-Antriebswelle (13) versehen ist, die eine dritte Achse (A1) aufweist und von welcher die Steuerwelle (14) angetrieben wird;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Getriebe (12) weiterhin an einen Hilfs-Verbrennungsmotor (5) mit einer Hilfs-Antriebswelle (15) anschließbar ist, die eine vierte Achse (A3) aufweist und von welcher die Steuerwelle (14) angetrieben wird.
Patent DE-202012004403-U1 (DE)
Title: Stehtisch mit integrierter Heizung
IPC: A47B31/02
Filed: 2012-05-03
Abstract: Ein Tisch (1) mit integrierter Vorrichtung zur Erzeugung einer konditionierten Luftströmung umfassend ein Stützgehäuse (2) und eine mit diesem verbundene Tischplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Stützgehäuses (2) eine nach außen wärmeisolierte (5), bis auf Zu- und Ableitungen (8, 9, 10, 31, 45) allseits geschlossene Außenkammer (4) und im Innenraum der Außenkammer (4) mit Abstand zu deren Wänden eine bis auf Zu- und Ableitungen (8, 9, 31) allseits geschlossene Heizkammer (6), welche ein Heizelement (7) enthält, angeordnet sind, wobei die Heizkammer (6) mindestens eine Zuluftleitung (8) zum Ansaugen von Umgebungsluft hat und über mindestens eine Abluftöffnung (9) mit dem Innenraum der Außenkammer (4) verbunden ist, und die Außenkammer (4) weiter stromabwärts mindestens eine Abluftöffnung (10) hat, welche mit einem Abluftleitungssystem (11) zur Leitung von konditionierter Luftströmung enthaltend mindestens ein Mittel (12) zur Erzeugung einer Luftströmung verbunden ist, und das Abluftleitungssystem (12) abluftseitig mit mindestens einer bodennahen Abluftöffnung...
Patent DE-202012005416-U1 (DE)
Title: Seitenkoffer / Topcase - Sicherung ( Motorrad )
IPC: B62J9/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Die Sicherung besteht aus einem Dünnen 130 mm lang und 15 mm Breiten (Zeichnung 2  3 ) Stahl-Federblech. An 4 Stellen wird Blech zur Sicherung (Zeichnung 2  5 ) gebogen. A4 wird 2 mm um 45° nach oben gebogen. A. 27 mm wird in einem halb bogen nach und 10 mm gerades Stück (Zeichnung 2  4  A.a). A.1 bleibt 35 mm ungebogen (Zeichnung 2  4  A.1). Das Stück A2 30 mm und A.3 wird auch nach unten halb rund gebogen. A.3 (Zeichnung 2  4  A.3) wird zu einem S Form zurück gebogen, so dass ein 8 mm gerades Stück (Zeichnung 2  4  A.2.1) steht. Beide gebogene Seite C.1 und C.2 haben einen Abstand zu A.1 von 15 mm (Zeichnung 2  4 ). Das Ende von A.3 ist mit Kunststoff als Griffschutz versehen (Zeichnung 2  5  A.3.2).
Patent DE-202012013749-U1 (DE)
Title: Antrieb für eine Prothese
IPC: F16D7/02
Filed: 2012-11-28
Abstract: Antrieb zur Bewegung einer Prothese (1 ), insbesondere einer Fingerprothese, wobei der Antrieb einen Antriebsmotor (7 ) mit zumindest einer Abtriebswelle umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kupplung (11) im Kraftfluss hinter der Abtriebswelle angeordnet ist.
Patent DE-202012100054-U1 (DE)
Title: Schraube mit Belastungsfühler
IPC: F16B31/06
Filed: 2012-01-09
Abstract: Schraube mit einem Belastungsfühler, wobei die Schraube umfasst: einen Schraubenhauptkörper mit einem hohlen Gewindeloch entlang seiner Mittelachse; ein koaxiales Element, das in das hohle Gewindeloch eingreift und in dieses geschraubt ist, wobei das koaxiale Element mit dem Schraubenhauptkörper koaxial ist und wobei das koaxiale Element umfasst: einen länglichen Körper, und zwei Gewindeabschnitte, die an beiden Enden des länglichen Körpers angeordnet sind und in das hohle Gewindeloch eingreifen und in dieses geschraubt sind, um einer Belastung standzuhalten, die an den Schraubenhauptkörper angelegt ist, wobei einer der zwei Gewindeabschnitte eine Nut hat; und ein Belastungsfühlerelement, das auf dem länglichen Körper angeordnet ist und über eine Leitung, die durch die Nut läuft, ein Belastungssignal überträgt.
Patent DE-202013001368-U1 (DE)
Title: Chokezug für Motorradvergaser
IPC: F02M1/02
Filed: 2013-02-12
Abstract: Von Hand betätigter Chokezug, der direkt am Vergaser betätigt wird.
Patent DE-202013006307-U1 (DE)
Title: Vliesstoff-Formteil und Vliesstoff-Halbzeug
IPC: D04H1/413
Filed: 2013-07-11
Abstract: Vliesstoff-Formteil, insbesondere ein Verkleidungs- oder Gehäuseteil eines Fahrzeugs aus einem Vliesstoff-Halbzeug (1) mit zumindest einer porösen Vliesstoff-Kernschicht (2), die aus einer Mischung von strukturbildenden Fasern (4) und matrixbildenden Fasern (3) besteht, erhalten durch eine Wärmebehandlung des Vliesstoff-Halbzeugs (1) in einem Formwerkzeug, bei der die matrixbildenden Fasern (3) schmelzen und nach dem Abkühlen zu dem Vliesstoff-Formteil verfestigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernschicht (2) eine gleichmäßige Verteilung der matrixbildenden Fasern (3) aufweist, erhalten durch ein aufschäumendes oder aufschäumend wirkendes Treibmittel (5), das die Vliesstoff-Kernschicht (2) bei der Wärmebehandlung expandieren lässt.
Patent DE-202013008267-U1 (DE)
Title: Verteilereinrichtung für feststoffhaltige Flüssigkeiten
IPC: B02C18/06
Filed: 2013-09-19
Abstract: Verteilereinrichtung für Flüssigkeiten, umfassend: – eine Verteilerkammer mit einer Einlassöffnung, die in einen Kammerinnenraum der Verteilerkammer mündet, – eine erste Lochmesserscheibe mit mehreren Auslassöffnungen, welche den Kammerinnenraum mit mehreren Anschlussstutzen verbinden, – eine Messerantriebswelle, die drehbar um eine Antriebswellenachse gelagert ist, – gekennzeichnet durch – ein erstes Exzenterelement, welches mit der Messerantriebswelle verbunden ist und eine beabstandet zur Antriebswellenachse liegende erste Exzenterachse definiert, und – ein erstes Schneidmesser, welches mit dem ersten Exzenterelement verbunden ist und eine Schneidkante aufweist, welche an der ersten Lochmesserscheibe anliegt und mittels des ersten Exzenterelements relativ zu der ersten Lochmesserscheibe bewegbar ist.
Patent DE-202013009833-U1 (DE)
Title: Elektrozylinder mit Kraftsensor
IPC: G01L1/22
Filed: 2013-12-05
Abstract: Elektrozylinder (10) mit einem Gehäuse (12), in dem eine Gewindespindel (14) bezüglich einer Längsachse (11) drehbeweglich gelagert ist, wobei die Gewindespindel (14) abschnittsweise von einem Ausleger (20) umgeben ist, welcher mit einem ersten Ende (21) in Richtung der Längsachse (11) aus dem Gehäuse (12) herausragt, wobei er am gegenüberliegenden zweiten Ende (22) mit einer Mutter (30) versehen ist, welche in die Gewindespindel (14) eingreift, wobei die Mutter (30) bezüglich der Längsachse (11) relativ zum Gehäuse (12) mit einer Verdrehsicherung (15) gegen Verdrehen gesichert ist, wobei am ersten Ende (21) des Auslegers (20) ein Kugelgelenkkopf (50) mit einer Lagerbohrung (51) angeordnet ist, wobei der Elektrozylinder (10) einen Kraftsensor (60) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftsensor (60) von einem gesonderten Bolzen (40) gebildet wird, welcher die Lagerbohrung (51) des Kugelgelenkkopfes (50) durchsetzt.
Patent DE-202013012148-U1 (DE)
Title: System zum Steuern der Wärmezufuhr in einem Schweissvorgang
IPC: B23K9/09
Filed: 2013-11-07
Abstract: Lichtbogenschweißstromversorgung (110), die dafür konfiguriert ist, eine Schweißwellenform (200) an einen Schweißbrenner (130) auszugeben, wobei die Schweißstromversorgung (110) Folgendes umfasst: einen Wellenformgenerator (116) zum Erzeugen einer Ausgangsschweißwellenform; und eine Steuereinheit (118) zum Optimieren der Ausgangsschweißwellenform auf der Basis eines gewünschten Effektivspannungs-Sollpunktes (VEffektiv) oder eines gewünschten Effektivspannungsbereichs (θ), wobei der gewünschte Effektivspannungs-Sollpunkt (VEffektiv) oder der gewünschte Effektivspannungsbereich (θ) mit einer gewünschten Wärmezufuhr für einen Schweißvorgang verknüpft ist, wobei die gewünschte Wärmezufuhr durch die Steuereinheit (118) auf der Basis von Nutzereingabe-Informationen bestimmt wird, wobei die Optimierung durch Justieren eines Leistungsverhältnisses oder eines Dauerverhältnisses ausgeführt wird, wobei das Leistungsverhältnis ein Verhältnis einer Leistung eines negativen Abschnitts (208) der Schweißwellenform (200) zu einer Leistung eines positiven Abschnitts (210) der Schweißwellenform (200) ist, und wobei das Dauerverhältnis das Verhältnis einer Dauer (tNE) eines negativen Abschnitts der Schweißwellenform (200) zu einer Dauer (tEP) eines positiven Abschnitts der Schweißwellenform (200) ist.
Patent DE-202013102223-U1 (DE)
Title: Ultraviolett-Sterilisator für tragbare digitale Geräte und Zubehörteile
IPC: A61L2/10
Filed: 2013-05-22
Abstract: Sterilisator für tragbare digitale Geräte und Zubehörteile, der ein Gehäuse, eine Schutzabdeckung (9) und Ultraviolett-Strahlungsquellen (5) aufweist, die an zwei einander gegenüberliegenden Wänden (3) innerhalb des Gehäuses befestigt und mit Reflektoren (4) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass dieser ferner einen für Ultraviolettstrahlung durchlässig ausgeführten Behälter (7) zur Aufnahme der zu desinfizierenden tragbaren digitalen Geräte und Zubehörteile aufweist, wobei der Behälter (7) zum Aktivieren des Geräts ausgebildet ist, wodurch die Ultraviolett-Strahlungsquellen (5) eingeschaltet werden können.
Patent DE-202013103113-U1 (DE)
Title: Schildförmiges Flankenschutzelement und Schutzvorrichtung für einen Fahrzeugreifen
IPC: B60C13/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Schildförmiges Flankenschutzelement (1) für einen Fahrzeugreifen (3), mit einer radial innenliegenden Basis (6), mit einer das radial außenliegende Ende (2) bildenden, sich in einer Umfangsrichtung (U) erstreckenden Außenkante (11), und mit einem sich von der Außenkante (11) bis wenigstens zur Basis (6) erstreckenden Schildabschnitt (5), wobei die Außenkante (11) wenigstens teilweise gegenüber der Basis (6) axial nach innen versetzt ist.
Patent DE-202014004041-U1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
IPC: F02M61/14
Filed: 2014-05-13
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil, mit einem durchströmbaren Ventilkörper (12) mit einer Längsachse (14), wobei der Ventilkörper (12) an einem ersten Ende (16) zur Befestigung mit einer Zufuhrvorrichtung (18) für eine Zuführung eines Fluids ausgebildet ist, und an einem vom ersten Ende (16) abgewandt ausgebildeten zweiten Ende (22) des Ventilkörpers (12) ein Düsenkopf (24) zur Zerstäubung des Fluids angeordnet ist, und mit einem Dichtelement (20) im Bereich des ersten Endes (16) des Ventilkörpers (12) zur Abdichtung gegenüber der den Ventilkörper (12) aufnehmenden Zuführvorrichtung (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (20) aus einem metallischen Werkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-202014008429-U1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit
IPC: A61G7/018
Filed: 2014-10-23
Abstract: Elektrisches Antriebssystem, vorzugsweise für Möbelstücke, insbesondere Betten wie Krankenhausbetten, Pflegebetten, Betten für den Privatgebrauch od. dgl., umfassend mindestens einen Antrieb (6, 7; 21) zum Ein- bzw. Verstellen des Möbelstückes, eine vom Netz gespeiste Stromversorgung (26) und typischerweise ebenfalls eine wiederaufladbare Batteriepackung, eine Steuerung (25; 32), mindestens eine Bedieneinheit (14, 29) und eine Orientierungsbeleuchtung (16) mit mindestens einer Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebssystem mit mindestens einem Anschluss (15) für einen Stecker versehen ist und dass die Orientierungsbeleuchtung (16) als selbständige Einheit konfiguriert ist, die ein Gehäuse mit einem Stecker (17) zum Zusammenwirken mit dem Anschluss (15) in dem Antriebssystem umfasst, und dass die Lichtquelle und die zugehörige Elektronik ebenfalls in dem Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-202014010696-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Sauerstoffgehalts bei Schweissprozessen
IPC: G01N21/64
Filed: 2014-02-15
Abstract: Vorrichtung zum Messen des Sauerstoffgehalts bei Schweißprozessen, insbesondere Schutzgasschweißen, wobei die Vorrichtung mindestens ein Sensorelement zum Erfassen des Sauerstoffgehalts einer Schutzatmosphäre aufweist, dadurch gekennzeihnet, dass das Sensorelement als optischer Sauerstoffsensor ausgebildet ist.
Patent DE-202014010938-U1 (DE)
Title: Omega-Namen: Namenserzeugung und -ableitung
IPC: G06F40/14
Filed: 2014-06-26
Abstract: System, das Folgendes umfasst: einem Prozessor, der in einer Computerressourcenumgebung mit mindestens zwei Ressourcen-Namensräumen bereitgestellt ist; und einem prozessorlesbaren Speicher, auf dem Anweisungen enthalten sind, die so konfiguriert sind, dass der Prozessor ein Verfahren zum Erzeugen eines vollständig qualifizierten Ressourcennamen für eine bestimmte Ressource auf der Grundlage eines kontextbasierten Namens dieser Ressource und einem bestimmten Nutzungskontext ausführt, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Empfangen, als Eingangsinformation, eines dem Ressourcennamen, dem kontextbasierten Namen und dem Nutzungskontext zugewiesenen Namensschemas; Vergleichen eines Eintrag im Namensschema und eines Eintrag im kontextbasierten Namen; Bestimmen, basierend auf einem Ergebnis dieses Vergleichs, ob das Schema einen Moniker enthält, der im kontextbasierten Namen fehlt; Bestimmen, als Reaktion auf eine Feststellung, dass das Schema einen Moniker enthält, der im kontextbasierten Name fehlt, ob der fehlende Moniker ein Attributraum-Moniker ist; Hinzufügen, als Reaktion auf die Feststellung, dass der fehlende Moniker ein Attributraum-Moniker ist, des Attributraum-Monikers zu einem vollständigen Namen, der den kontextbasierten Namen beinhaltet; als Reaktion auf die Feststellung, dass der fehlende Moniker kein Attributraum-Moniker ist, Bestimmen des Attributraums, der mit dem fehlenden Moniker verbunden ist; Durchsuchen des Nutzungskontexts nach Informationen, die eine Verbindung zwischen dem fehlenden Moniker, dem mit dem fehlenden Moniker verbundenen Attributraum und einem dem fehlenden Moniker zugewiesenen Wert darstellen; Anhängen des bei der Suche ermittelten Attributraums, des fehlenden Monikers und des dem fehlenden Moniker zugewiesenen Werts an den vollständigen Namen.