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Patent DE-102018218818-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Fluid-Kühleinrichtung
Inventor: HACKLBERGER MICHAEL
IPC: H02K9/20
Filed: 2018-11-05
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine (1) mit einem Stator (4), einem Rotor (7) und mit einer Fluid-Kühleinrichtung (15) beschrieben. Der Rotor (7) ist mittels einer Rotorwelle (10) und eines an einem ersten Lagerschild (11) angeordneten ersten Lagers (13) drehbar zu dem Stator (4) gelagert. Die Fluid-Kühleinrichtung (15) weist ein Kühlrohr (16) auf, welches an einem statorfesten Trägerelement (17) festgelegt ist, mit einem Fluideingang (18) in Verbindung steht und welches sich axial innerhalb einer zentralen Ausnehmung (10a) der Rotorwelle (10) und unter Ausbildung eines Ringraumes (10b) erstreckt. Das Kühlrohr (16) steht gleichzeitig mit dem Ringraum (10b) und mit einem Fluidausgang (19) in Fluidverbindung. Weiter ist zwischen der Rotorwelle (10) und dem Trägerelement (17) ein Dichtbereich (20) mit einem Dichtelement (21) vorgesehen, welches beim Durchströmen eines Kühlfluids einen Fluidübertritt in einen außerhalb des Dichtbereichs (20) liegenden Raumbereich (22) der elektrischen Maschine (1) zumindest im Wesentlichen verhindert. Es ist vorgesehen, dass das Trägerelement (17) von dem ersten Lagerschild (11) gebildet ist und dass von diesem das Kühlrohr (16), das erste Lager (13) und ein statorfester Abschnitt (23a) des Dichtelements (21) aufgenommen sind.
Patent DE-102018219126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen von Plattenfiltern
Inventor: MUELLER-AUFFERMANN KONRAD
IPC: B01D25/30
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines Plattenfilters, so wie einer Membran für die Bierherstellung mit mehreren in Längsrichtung L nebeneinander angeordneten Filterkammern mit jeweiligen Unfiltraträumen, die an zumindest einer Seite von einer flexiblen, aufblasbaren Membran begrenzt werden, wobei während der Befüllung des Unfiltratraums die mindestens eine Membran derart bewegt wird, dass sich das Volumen des Unfiltratraums bei der Befüllung vergrößert.
Patent DE-102018219252-A1 (DE)
Title: Herstellung von Identifikationskennzeichen
Inventor: SCHMITT-LEWEN MARTIN
IPC: G09F3/03
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckverfahren zur Herstellung von Identifikationskennzeichen, insbesondere Sicherheitskennzeichen, auf der Grundlage von Zufallsmustern, bei dem man ein Muster auf einem Drucksubstrat erzeugt, so dass sich einige Zwischenräume des Musters mit der verwendeten Druckflüssigkeit füllen. Solche Identifikationskennzeichen lassen sich kostengünstig in großer Anzahl herstellen und optisch detektieren.
Patent DE-102019003374-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Betreiben einer Anlage
Inventor: ETTINGSHAUSEN MANUEL ESCURIOLA
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-05-14
Abstract: Anlage und Verfahren zum Betreiben einer Anlage, mit einem Mobilteil und einem insbesondere stationär in der Anlage angeordneten Tragteil, welches ein Anzeigemittel und ein Betätigungsmittel aufweist,wobei mittels des Anzeigemittels ein Muster anzeigbar ist, das abhängig von der Betätigung des Betätigungsmittels veränderlich istwobei das Mobilteil einen Sensor aufweist.
Patent DE-102019007593-A1 (DE)
Title: Freilauf mit Verstelleinrichtung
Inventor: BREZGER FRIEDRICH PHILIPP
IPC: F16D41/12
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Freilauf (2) mit einem ersten Laufring (18), einem zweiten Laufring (20) und Klemmelementen (38, 40) zwischen dem ersten und zweiten Laufring (18, 20), die mit dem ersten Laufring (18) in Drehmitnahmeverbindung stehen und mindestens ein erstes Klemmelement (38) umfassen, das zwischen einer ersten Stellung, in der der erste Laufring (18) in einer ersten Drehrichtung (44) relativ zu dem zweiten Laufring (20) über das erste Klemmelement (38) mit dem zweiten Laufring (20) drehmitnahmegekoppelt ist, und einer zweiten Stellung verschwenkbar ist, in der der erste Laufring (18) in der ersten Drehrichtung (44) relativ zu dem zweiten Laufring (20) verdrehbar ist, wobei eine Verstelleinrichtung (56) zum Verschwenken des mindestens einen ersten Klemmelements (38) vorgesehen ist, die ein mit dem ersten Klemmelement (38) zusammenwirkendes Betätigungselement (64) aufweist. Das Betätigungselement (64) ist von einer ersten Betätigungsstellung, in der das erste Klemmelement (38) in die erste Stellung verschwenkt ist, in axialer Richtung (4, 6) relativ zu dem ersten Klemmelement (38) in eine zweite Betätigungsstellung verschiebbar, in der das erste Klemmelement (38) in die zweite Stellung verschwenkt ist.
Patent DE-102019111873-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Portal
Inventor: HALTMEYER TOBIAS
IPC: B23Q7/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Werkzeugmaschine mit einem Gestell (12), das ein feststehendes Portal (16) zur Aufnahme zumindest einer Werkzeugspindel (46, 48) trägt, wobei das Portal (16) eine Portalausnehmung (36) aufweist, durch die ein Arbeitsraum (38) zugänglich ist, wobei die oder jede Werkzeugspindel (46, 48) am Portal (16) jeweils in einer ersten Richtung (Z) vertikal und einer zur ersten Richtung (Z) orthogonalen zweiten Richtung (X) verfahrbar ist, und mit einem Werkstücktisch (100) mit zumindest einem Platz (114, 116) zur Werkstückaufnahme, wobei der Werkstücktisch (100) in einer zur ersten Richtung (Z) und zweiten Richtung (X) orthogonalen dritten Richtung (Y) translatorisch verfahrbar ist, wobei der oder jeder Werkzeugspindel (46, 48) zumindest ein Werkzeugmagazin (176, 178) zugeordnet ist, wobei Werkzeuge zum Werkzeugwechsel durch zumindest eine Magazinöffnung (192, 194) im Portal (16) zuführbar sind, und wobei der Werkzeugwechsel zwischen der oder jeder Werkzeugspindel (46, 48) und dem zumindest einen Werkzeugmagazin (176, 178) im Pick-Up-Verfahren erfolgt, und/oder wobei der Werkstücktisch (100) um eine zur zweiten Richtung (X) parallele Achse (A) schwenkbar ist, und wobei sowohl für die translatorische Bewegung als auch die Schwenkbewegung des Werkstücktisches (100) jeweils zwei voneinander beabstandete, gemeinsam angesteuerte Antriebe (148, 150; 154, 156) vorgesehen sind.
Patent DE-102019117790-A1 (DE)
Title: Verfahren und bidirektionaler Gleichspannungswandler zur Vorladung eines Ladekabels
Inventor: KRISTOF THOMAS
IPC: B60L53/20
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorladung eines Ladekabels, bei dem eine das Ladekabel aufweisende Ladesäule zu einem Gleichspannungsladen einer Batterie eines Elektrofahrzeuges bereitgestellt ist, bei dem die Ladesäule einen Ladestrom mit einer Ladespannung bereitstellt, bei dem die zu ladende Batterie eine gegenüber der Ladespannung höhere Klemmenspannung aufweist und bei dem sich zwischen Ladekabel und Batterie ein Gleichspannungswandler befindet, wobei der Gleichspannungswandler durch eine Ladungspumpe, welche die Ladespannung der Ladesäule der Klemmenspannung der Batterie anpasst, realisiert wird, wobei in der Ladungspumpe mind. ein unidirektionaler Strompfad angeordnet wird, welcher mind. zwei unidirektionale Schalter, mind. zwei Dioden und mind. zwei Kondensatoren umfasst, wobei in der Ladungspumpe mind. ein bidirektionaler Strompfad angeordnet wird, welcher mind. vier unidirektionale Schalter und mind. zwei Kondensatoren aufweist und aus einem unidirektionalen Strompfad, welcher anstelle von mind. zwei Dioden mind. zwei unidirektionale Schalter und demnach insgesamt mind. vier unidirektionale Schalter aufweist, erhalten wird, und wobei aus der Batterie über den mind. einen bidirektionalen Strompfad eine Vorladeleistung zur Vorladung des Ladekabels bereitgestellt wird. Ferner wird der Gleichspannungswandler mit dieser bidirektionalen Ladungspumpe beansprucht.
Patent DE-102019118503-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für eine Radnabenantriebsanordnung
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B60K7/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Es wird eine Bremsvorrichtung (2) für eine Radnabenantriebsanordnung (1), mit einem Gehäuseabschnitt (3) zum Anordnen der Bremsvorrichtung (2) an der Radnabenantriebsanordnung (1), mit einem Lamellenträger (12) zum Tragen einer Lamellenscheibe (11), wobei der Lamellenträger (12) eine Hauptachse (H) definiert, mit einem oder mehreren Belagsträgern (13a,b) zum Tragen eines Bremsbelages (14a,b), wobei der Belagsträger (13a,b) an dem Gehäuseabschnitt (3) wirkverbunden angeordnet ist, und wobei eine Bremskraft (F) über den Bremsbelag (14a,b) in die Lamellenscheibe (11) zum Abbremsen des Lamellenträgers (12) einleitbar ist, mit einer Hydraulikeinrichtung (6) zur Erzeugung der Bremskraft (F), wobei die Bremskraft (F) über einen Drucktopf (16) zu dem mindestens einen Belagsträger (13a,b) übertragen wird und/oder übertragbar ist, vorgeschlagen, wobei der Lamellenträger (12) als ein Innenlamellenträger (12) ausgebildet ist. Weiterhin wird eine Radnabenantriebsanordnung (1) mit der besagten Bremsvorrichtung (2) vorgesch lagen.
Patent DE-102019118745-A1 (DE)
Title: Ansaugsystembaugruppe und verfahren zum fertigen der baugruppe
Inventor: FRISKE DAVID
IPC: F02B29/04
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Ansaugsystembaugruppe und ein Verfahren zum Fertigen der Baugruppe bereit.Die Ansaugsystembaugruppe beinhaltet einen Ansaugkrümmer, der ein Gehäuse beinhaltet, das eine innere Leitung definiert, die mit einem Einlassventil in Fluidverbindung steht, und eine Gitterstruktur, die sich von einer Außenseite des Gehäuses erstreckt. Die Gitterstruktur beinhaltet eine Vielzahl von sich schneidenden Wänden und die Gitterstruktur und das Gehäuse bilden ein durchgehendes Materialstück.
Patent DE-102019119615-A1 (DE)
Title: Kapselbare Antennen-Einheit
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: H01Q1/40
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antennen-Einheit (1) zum Senden bzw. zum Empfangen von Hochfrequenz-Signalen (SHF), beispielsweise gemäß dem Bluetooth-Standard. Die Antennen-Einheit (1) umfasst ein Substrat (11), das erfindungsgemäß optional durch einen Verguss mit einem definierten Dielektrizitätswert (DKv) kapselbar ist. Auf dem Substrat (11) sind zwei Planar-Antenne (13, 14) angeordnet, die jeweils auf das Hochfrequenz-Signal (SHF) abgestimmt sind. Darüber hinaus sind die Planar-Antennen (13, 14) erfindungsgemäß derart ausgelegt, dass sich die Realteile der Impedanzen der Planar-Antennen (13, 14) vom Wert her um die Wurzel des Dielektrizitätswertes (DKV) des Vergusses unterscheiden. Durch das Bereitstellen der zwei Antennen (13, 14), wobei eine hiervon Impedanz-technisch auf eine etwaige Vergusskapselung angepasst ist, wird die Funktion der Antennen-Einheit unabhängig von einer etwaigen Verguss-Kapselung. Hierdurch können elektronische Baugruppen, die zur Drahtlos-Kommunikation die erfindungsgemäße Antennen-Einheit (1) umfassen, gemäß dem Plattform-Prinzip sowohl in Geräten implementiert werden, die eine Vergusskapselung erfordern, als auch bei Geräten, die nicht zu kapseln sind.
Patent DE-102019119791-A1 (DE)
Title: Kathoden-Aktivmaterial, Kathode für eine Lithiumionen-Batterie, Lithiumionen-Batterie und Verwendung von Lithiumcarbonat in einer Lithiumionen-Batterie
Inventor: OGIHARA HIDEKI
IPC: H01M10/0525
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kathoden-Aktivmaterial mit wenigstens einer lithiumhaltigen Verbindung, welches zusätzlich Lithiumcarbonat umfasst. Ferner wird eine Kathode für eine Lithiumionen-Batterie sowie eine Lithiumionen-Batterie angegeben, die ein solches Kathoden-Aktivmaterial aufweist.Zudem beschreibt Erfindung die Verwendung von Lithiumcarbonat in einer Lithiumionen-Batterie.
Patent DE-102019120614-A1 (DE)
Title: Effizientes flugzeugtriebwerk
Inventor: TOWNES RODERICK M
IPC: F02K3/06
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ein hocheffizientes Gasturbinentriebwerk wird bereitgestellt. Der Fan des Gasturbinentriebwerks wird über ein Getriebe von einer Turbine angetrieben, sodass der Fan eine niedrigere Drehzahl als die Antriebsturbine aufweist und somit Effizienzsteigerungen erreicht werden. Das effiziente Fan-System ist auf einen Kern abgestimmt, der niedrige Anforderungen an den Kühlstrom und/oder die Hochtemperaturfähigkeit aufweist und der für eine bestimmte Leistung eine besonders geringe Masse aufweisen kann.
Patent DE-102019123891-A1 (DE)
Title: Ventilaktor bzw. System mit einem Ventil und dem Ventilaktor, Ventilaktorsystem, Verfahren zum Betreiben eines Ventilaktors, Brennkraftmaschine
Inventor: HIRSCHLE CHRISTOPH
IPC: F01L9/14
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilaktor (100), insbesondere System mit einem Ventil (180) und dem Ventilaktor (100), für ein Ventil (180) einer Brennkraftmaschine (1000), aufweisend:- einen durch einen Aktorzylinder (110) gebildeten Strömungsraum (120), der ausgebildet ist, von einem Aktormedium (140) durchströmt zu werden,- einen innerhalb des Strömungsraums (120) in Richtung einer Hauptachse (AH) bewegbar aufgenommenen Aktorstempel (160, 160', 160''), wobei der Aktorstempel (160, 160', 160'') zum Übertragen eines Ventilhubs (HV) mechanisch mit dem Ventil (180) verbindbar ist, und- der Ventilaktor einen Feldgenerator (200) aufweist, ausgebildet zum Erzeugen mindestens eines physikalischen Feldes (FP), insbesondere eines magnetischen Feldes (FM) und/oder eines elektrischen Feldes (FE), wobei eine Viskosität (V) des Aktormediums (140) durch das physikalische Feld (FP) veränderbar ist, insbesondere das Aktormedium (140) eine magneto-rheologische Flüssigkeit (142) oder elektro-rheologische Flüssigkeit (144) ist.,Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- der Aktorstempel (160, 160', 160'') vom Aktormedium (140) anströmbar ist, wobei die Hubkraft (FH) gesteuert erzeugt wird derart, dass eine mittels einer Aktorsteuerung (202) gesteuerte Veränderung der Viskosität (V) eine Änderung der erzeugten Hubkraft (FH) zur Folge hat, wobei- ein Öffnungsprofil (PO) des Ventils (180), insbesondere der Ventilhub (HV) und/oder mindestens eine Steuerzeit (TS), vollständig durch das über die Aktorsteuerung (202) gesteuerte physikalische Feld (FP) vorbestimmt ist.
Patent DE-102019124457-A1 (DE)
Title: Linearventil
Inventor: HÜFNER EGON
IPC: G01F1/66
Filed: 2019-09-11
Abstract: Es wird ein Linearventil (10) mit einem Fluidkanal (12) angegeben, der sich umlenkungsfrei von einem Fluideingang (14) zu einem Fluidausgang (16) erstreckt, einem linear verschiebbar gelagerten Rohr (24), durch das sich der Fluidkanal (12) zumindest abschnittsweise erstreckt, wobei das Rohr (24) zwischen einer Schließstellung, in der ein Fluidfluss durch das Linearventil (10) blockiert ist, und einer Öffnungsstellung, in der ein Fluidfluss durch das Linearventil (10) freigegeben ist, verschiebbar ist, einer Antriebseinheit (18), welche geeignet ist, das Rohr (24) zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung zu verschieben, und einer Fluidmesseinrichtung (42), die eine Sensorbaugruppe (44) mit mindestens zwei Sensoren (46, 48) umfasst, die in Längsrichtung des Linearventils (10) zueinander beabstandet an einer Außenseite des Rohrs (24) angeordnet sind.
Patent DE-102019124485-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: RICHTER JENS
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-09-12
Abstract: Eine Kühlvorrichtung zur Kühlung einer rotierenden Welle (12), hat eine rotierende Welle (12), und eine sich in die Welle (12) erstreckende Kühllanze (14), die mit Kühlmittel durchströmt ist und die eine Austrittsöffnung (26) für das Kühlmittel aufweist, wobei die Austrittsöffnung (26) der Kühllanze (14) innerhalb der Welle (12) angeordnet ist und wobei durch die Kühllanze (14) Kühlmittel in die Welle (12) geführt wird. Die Kühlvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kühllanze (14) ein mit der Kühllanze (14) strömungstechnisch gekoppelter Kühlmittelverteiler (16) zugeordnet ist, der dazu ausgebildet ist, das Kühlmittel in die Welle (12) zu leiten.
Patent DE-102019127831-A1 (DE)
Title: Kühldorn mit Drallerzeugungseinrichtung
Inventor: ECK DANIEL
IPC: B29D23/18
Filed: 2019-10-15
Abstract: Beschrieben ist ein Kühldorn (K) zum Eintritt in eine als Korrugator ausgebildete Vorrichtung zur Herstellung von gewellten Kunststoffrohren.
 Der Kühldorn ist aus einem Außenrohr (10a) und einem Innenrohr (10i) zusammengesetzt, wobei zwischen dem Innenrohr (10i) und dem Außenrohr ein Durchströmungsraum (100) für ein fluides Kühlmedium ausgebildet ist. Wesentlich ist, dass in einem axialen Abschnitt (101ax) des Durchströmungsraums (100) eine Drallerzeugungseinrichtung (101d) mit Drallschaufelblättern (d) ausgebildet ist, die sich nur über einen Teilabschnitt der axialen Länge des Durchströmungsraums erstreckt.
Patent DE-102019129014-A1 (DE)
Title: Luftfedersystem für ein Fahrzeug
Inventor: FILTER STEFAN
IPC: B60G17/052
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul (10) für ein Luftfedersystem (60) eines Fahrzeugs (70, 82), wobei das Modul (10) eine Sensorschnittstelle (16) zum Verbinden mit einem Sensor (61), insbesondere einem Wegsensor (62), ein Ventil (18, 20, 22), insbesondere elektropneumatisches Ventil (19, 21, 23), und eine Datenschnittstelle (12) aufweist. Diese Sensorschnittstelle (16) ist dazu eingerichtet, Sensorwerte (17) von dem Sensor (62) zu empfangen. Die Datenschnittstelle (12) ist dazu eingerichtet, über die Sensorschnittstelle (16) empfangene Sensorwerte (17) an eine Steuereinrichtung (58) auszusenden und von der Steuereinrichtung (58) Steuerbefehle (64) zum Steuern des Ventils (18, 20, 22) zu empfangen.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Steuereinrichtung (58), ein Luftfedersystem (60), ein Fahrzeug (70, 82), einen Fahrzeuganhänger (82), ein Verfahren zum Betreiben eines Luftfedersystems und ein Com puterprogram m produ kt.
Patent DE-102019129411-A1 (DE)
Title: Aufnehmerkörper mit einem Messelement und Herstellungsverfahren für einen Aufnehmerkörper
Inventor: ROTHER ANDRÉ
IPC: G01L19/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufnehmerkörper (120) zur Aufnahme eines unter Druck stehenden Fluids oder zur Aufnahme einer Kraft miteiner Membran (121) undmindestens einem auf der Membran (121) angeordneten dehnungsempfindlichen Messelement (130), umfassendein Halbleitersubstrat (131) undmindestens eine piezoresistive Widerstandsbahn (132), wobei die Widerstandsbahn (132) mittels Dotierung in dem Halbleitersubstrat (131) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist das Messelement (130) mittels eines bleifreien Glaslots (150) mit der Membran (121) verbunden und das Messelement (130) ist zumindest abschnittsweise in das Glaslot (150) eingesunken angeordnet.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Messelement (130), einen Druckmessumformer (100), ein Kraftmessgerät (190), ein Verfahren zur Herstellung eines Aufnehmerkörpers (120) und eine Verwendung eines Messelements (130).
Patent DE-102019132433-A1 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/74
Filed: 2019-11-29
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter (10) mit einem Gehäuse (12), das ein Deckelteil (18) und ein Unterteil (16) aufweist, wobei zwischen dem Deckelteil (18) und dem Unterteil (16) eine Isolierfolie (22) angeordnet ist, mit einer außen an dem Gehäuse (12) vorgesehenen ersten äußeren Kontaktfläche (48), einer außen an dem Gehäuse (12) vorgesehenen zweiten äußeren Kontaktfläche (50), und mit einem in dem Gehäuse (12) angeordneten temperaturabhängigen Schaltwerk (14), das in Abhängigkeit von seiner Temperatur eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der ersten und der zweiten äußeren Kontaktfläche (48, 50) herstellt oder öffnet, wobei die Isolierfolie (22) zumindest partiell mit einem Dichtmittel (26) beschichtet oder bedruckt ist, welches zur Abdichtung des Gehäuses (12) das Deckelteil (18) und/oder das Unterteil (16) in einem Abdichtbereich (29) kontaktiert.
Patent DE-102019134086-A1 (DE)
Title: System umfassend mindestens einen Automaten
Inventor: DODERER KLAUS
IPC: G07F17/34
Filed: 2019-12-12
Abstract: Ein System umfasst mindestens einen Automaten (1) mit einer ersten Computereinrichtung (5) mit einer Datenschnittstelle und einer Speichereinheit (9) und eine mobile zweite Computereinrichtung (6) mit mindestens einer Eingabeeinrichtung (14) und einer zugeordneten Anzeigeeinrichtung (13, 15), wobei sich die zweite Computereinrichtung (6) selbsttätig mit der ersten Computereinrichtung (5) des Automaten (1) verbindet und nach einer Authentifikation eines Benutzers der zweiten Computereinrichtung (6) zumindest Servicedaten aus der ersten Computereinrichtung (5) ausgelesen sowie auf der Anzeigeeinrichtung (13, 15) der zweiten Computereinrichtung (6) zur Darstellung gebracht werden und Servicedaten an der Eingabeeinrichtung (14) der zweiten Computereinrichtung (6) eingegeben sowie in die erste Computereinrichtung (5) des Automaten (1) eingeschrieben werden.
Patent DE-102019203316-A1 (DE)
Title: Insassenschutzsystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: YETUKURI ARJUN
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-03-12
Abstract: Eine Sitzanordnung mit einem Insassenschutzsystem. Das Insassenschutzsystem kann eine entfaltbare Abschirmung aufweisen. Die entfaltbare Abschirmung kann sich um mehrere Seiten der Sitzanordnung erstrecken, kann sich zumindest teilweise um eine Vorderseite eines Sitzinsassen erstrecken, wenn sie entfaltet ist, kann entlang eines dynamischen Entfaltungsweges auf der Basis einer detektierten Position eines Sitzinsassen entfaltbar sein, oder Kombinationen davon.
Patent DE-102019208837-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von formkomplexen dreidimensionalen Bauteilen
Inventor: KIEBACK BERND
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-06-18
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung von formkomplexen dreidimensionalen Bauteilen wird auf eine konvex gekrümmte Oberfläche einer um eine erste Rotationsachse rotierenden ersten Walze (3) bei einer Umdrehung eine Pulverschicht (13) schichtweise ausgebildet. Mittels einer um eine parallel ausgerichtete zweite Rotationsachse rotierenden zweiten Walze (4) wird die Pulverschicht (13) in einem Kontaktbereich (18), der zwischen den aufeinander zu gewandten Oberflächen der ersten Walze (3) und der zweiten Walze (4) angeordnet ist, zusammengepresst und dabei die Schichtdicke der Pulverschicht (13) reduziert. Gleichzeitig wird die Pulverschicht (13) innerhalb des Kontaktbereichs (18) dadurch erwärmt wird, dass ein elektrischer Strom durch die zweite Walze (4), die an eine elektrische Spannungsquelle angeschlossen ist, erfolgt. In Rotationsrichtung der ersten Walze (3) wird nach dem Kontaktbereich (18) ein lokal definiert ausgelenkter Laser- oder Elektronenstrahl zur Durchführung eines selektiven Laserstrahl- oder Elektronenstrahlschmelzverfahrens auf die Oberfläche der verdichteten und vorgewärmten Pulverschicht (13) gerichtet.
Patent DE-102019211133-A1 (DE)
Title: Reformeranordnung zur Herstellung von Synthesegas und/oder Wasserstoff
Inventor: SIGGE SEBASTIAN
IPC: C01B3/32
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Reformeranordnung zur Herstellung von Synthesegas und/oder Wasserstoff mindestens umfassend die folgenden Elemente:- ein Hauptreformer (1) verbunden mit einer Hauptreformer-Edukt-Zuleitung (2) und einer Hauptreformer-Produkt-Ableitung (3);- ein gasbeheizter Reformer (GHR/Gas Heated Reformer) (4) umfassend einen GHR-Reformerinnenraum (4h) mit darin angeordneten GHR-Reformerrohre (4a), einen GHR-Rohgaseinlass (4b) verbunden mit den GHR-Reformerrohren (4a); eine GHR-Ummantelung (4c) der GHR-Reformerrohre (4a); einen GHR-Hauptreformerproduktgaseinlass (4d) verbunden mit der Hauptreformer-Produkt-Ableitung (3) und der GHR-Ummantelung (4c); einen GHR-Produktauslass (4e);- einen Wärmeüberträger (5) mit einer Wärmeüberträgereinlassöffnung (5a) und einer Wärmeüberträgerauslassöffnung (5c), wobei ein Wärmekanal (5b) zwischen der Wärmeüberträgereinlassöffnung (5a) und dem GHR-Produktauslass (4e) angeordnet ist;dadurch gekennzeichnet, dass der GHR-Produktauslass (4e) auf einer parallelen Ebene mit dem Wärmeüberträger (5) angeordnet ist und sich die Höhe gemessen vom Boden bis zur Mittelachse des GHR-Produktauslass (4e) um maximal plus/minus 20 % von der Höhe gemessen vom Boden bis zum zur Mittelachse der Wärmeüberträgereinlassöffnung (5a) unterscheidet.