baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19549083-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem
Inventor: FAYE IAN
IPC: B60T8/58
Filed: 1995-12-29
Granted: 2010-06-17
Abstract: Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug mit ersten und zweiten Sensormitteln (5, 11), mittels deren die Bewegung des Fahrzeugs repräsentierende Sensorgrößen (N R , A l ) erfasst werden, und Fahrdynamikmitteln (14), mittels deren ausgehend von den erfassten Sensorgrößen (N R ) der wenigstens ersten Sensormittel (5), Aktuatoren (1, 3), die die Fahrdynamik des Fahrzeugs beeinflussen, angesteuert werden und einem Airbag-Steuergerät (10), mittels dessen, ausgehend von den erfassten Sensorgrößen (a l ) der zweiten Sensormittel (11) ein Rückhaltesystem (12) aktiviert wird, wobei das Sicherheitssystem derart konfiguriert ist, dass ausgehend von Sensorgrößen (a l ) der zweiten Sensormittel ein die Unebenheit der Fahrbahn (13) repräsentierendes Signal (F) gebildet wird und dieses Signal (F) in den Fahrdynamikmitteln (14) zusätzlich zur Ansteuerung der Aktuatoren (1, 3) herangezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das die Unebenheit der Fahrbahn (13) respräsentierende Signal (F) im Airbag-Steuergerät (10, 10a) gebildet wird, dass die zweiten Sensormittel (11) derart ausgestaltet sind, dass ihre Hauptempfindlichkeit sich in Fahrtrichtung befindet, dass die zweiten Sensormittel...
Patent DE-19640838-B4 (DE)
Title: Optische Aufzeichnungs- und Wiedergabevorrichtung
Inventor: LEE CHUL-WOO
IPC: G11B7/131
Filed: 1996-10-02
Granted: 2010-10-28
Abstract: Optische Aufzeichnungs- und Wiedergabevorrichtung mit  einer Lichtquelle (900),  einer Objektivlinse (200), die im Lichtweg der Lichtquelle (900) und der Ebene einer Aufzeichnungs- oder Wiedergabeplatte (300a, b) zugewandt angeordnet ist und einen bestimmten effektiven Durchmesser hat, und  einem Lichtstrahlteiler (700), der zwischen der Objektivlinse (200) und einem Photodetektor (820) vorgesehen ist, wobei  der Photodetektor (820) das Licht, das vom Lichtstrahlteiler (700) abgeteilt und von der Aufzeichnungs- oder Wiedergabeplatte (300a, b) reflektiert wird erfasst und  der Photodetektor (820) einen ersten Erfassungsbereich (821) und einen zweiten Erfassungsbereich (822) aufweist, der im Umfang des ersten Erfassungsbereiches (821) vorgesehen ist, und  der zweite Erfassungsbereich (822) des Photodetektors (820) in mindestens vier Teile unterteilt ist, wobei  die optische Aufzeichnungs- und Wiedergabevorrichtung in einer ersten und einer zweiten Betriebsart betrieben wird, wobei in der ersten Betriebsart ein Fokussierungsfehlersignal basierend auf von dem ersten und dem zweiten Erfassungsbereich (821, 822) erzeugten...
Patent DE-19714590-B4 (DE)
Title: Sägeanlage für Grundrißschrägschnitte an Steinelementen
Inventor: RUEGER HERBERT
IPC: B23D65/00
Filed: 1997-04-09
Granted: 2004-02-05
Abstract: Sägeanlage für Grundrissschrägschnitte an Steinelementen, bei der ein Tisch zum Auflegen eines zu sägenden Steinelements an einer Gegenseite mit einem Widerlager für das Steinelement versehen ist, bei der relativ zu dem Tisch an einem Sägeportal ein Wagen entlang einem Fahrweg hin- und herverfahrbar ist, der ein rotierendes Sägeblatt trägt, bei der ein Drehantrieb für das rotierende Sägeblatt an einer Seite des Sägeblatts angeordnet ist und die andere Seite des Sägeblatts frei von Antriebs- und Lagermitteln ist,  bei der das Sägeblatt samt dem Drehantrieb mittels einer Hubeinrichtung an dem Wagen heb- und senkbar ist,  wobei das Sägeblatt für einen Grundrissschrägschnitt mit der freien Seite nach unten weisend ausgerichtet oder ausrichtbar ist,  wobei das Sägeblatt (7) samt dem Drehantrieb (6) mittels des Schrägstellantriebs (13) um die zum Fahrweg parallele Achse (12) um mehr als 90° schwenkbar ist und zwar in zwei entgegengesetzte Neigungen aufweisende Schräglagen mit nach unten weisender freier Sägeblattseite, und  wobei die Diehrichtung des Drehantriebs (6) beim Schwenken des Sägeblatts von einer Schräglage in die andere Schräglage umkehrbar (17) ist.
Patent DE-19755710-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterdrücken des Schüttelrauschens in einem Magnetplattenlaufwerkspeichergerät mit Dünnfilmköpfen
Inventor: JUNG KWANG-JO
IPC: G11B5/00
Filed: 1997-12-15
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zum Unterdrücken von Schüttelrauschen in einem Magnetplattenspeichergerät, welches einen magnetischen Dünnfilmkopf (12) und eine Platte (10) aufweist, die mit sich abwechselnden Servosektoren und Datensektoren versehen ist, gekennzeichnet durch absichtliches Schreiben beliebiger Daten in den Datensektor, der auf einen Servosektor folgt, wenn auf Grund von Schüttelrauschen ein Fehler während der Rückgewinnung der Servoinformation aufgetreten ist.
Patent DE-19780252-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum (Aus)Ziehen eines Einkristalls
Inventor: IZUMI TERUO
IPC: C30B15/22
Filed: 1997-02-27
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum (Aus)Ziehen eines Silicium-Einkristalls, das die Stufen umfaßt:  Eintauchen
eines Silicium-Impfkristalls mit einem Durchmesser von 6mm oder
mehr in eine Schmelze innerhalb eines Schmelztiegels und  Ziehen
des Impfkristalls, um einen Silicium-Einkristall wachsen zu lassen,
wobei der Impfkristall in die Schmelze eingetaucht wird, nachdem
die Temperatur des Frontabschnitts des Impfkristalls mittels eines
Laserstrahls oder eines inkohärenten
Lichts allmählich
erhöht
worden ist, und wobei der Einkristall ohne Bildung eines Halses
(aus gezogen wird.
Patent DE-19908031-B4 (DE)
Inventor: NOELLE GUENTHER
IPC: H01R11/28
Filed: 1999-02-24
Granted: 2009-08-13
Abstract: The connection (V) uses a friction welding method for connecting the end of an Al cable (1) with individual filament wires (2) to a Cu cable termination (4) enclosing the latter, e.g. a battery terminal clamp (5), with the friction heat between the 2 materials used for melting the latter so that they are welded together.  An Independent claim for a cable termination connection method is also included.
Patent DE-19919125-B4 (DE)
Title: Linearführungsvorrichtung
Inventor: YABE SHIROJI
IPC: F16C29/06
Filed: 1999-04-27
Granted: 2009-02-12
Abstract: Linearführungsvorrichtung
mit:  einer Führungsschiene
(1), die sich in Axialrichtung erstreckt und axiale Rollelementrollnuten
(3A, 3B) aufweist, die in gegenüberliegenden
Seitenoberflächen
der Führungsschiene
(1) ausgebildet sind;  einem Gleiter (2), der axial bewegbar
auf der Führungsschiene
(1) angeordnet ist,  wobei der Gleiter (2) einen Gleiterhauptkörper (2A)
aufweist, der mit Belastungsrollelementrollnuten (5) jeweils gegenüberliegend
der Rollelementrollnuten (3A, 3B) der Führungsschiene (1) und mit Rollelementrückführdurchgängen (6)
ausgebildet ist, die parallel zu den Belastungsrollelementrollnuten
(5) des Gleiterhauptkörpers
(2A) ausgebildet sind, und der Gleiter (2) Endkappen (2B) aufweist, die
jeweils an einander gegenüberliegenden
Enden des Gleiterhauptkörpers
(2A) angebracht sind, jede der Endkappen (2b) bogenförmige Durchgänge (7)
zur Verbindung der Belastungsrollelementrollnuten (5) mit den Rollelementrückführdurchgängen (6)
des Gleiterhauptkörpers
(2A) aufweist, um einen Rollelementumlaufdurchgang zu bilden;  einer
Mehrzahl von Rollelementen (8), die rollend in dem Rollelementumlaufdurchgang
eingesetzt sind; und  einem schmiermittelenthaltenden Material,
zur Zuführung eines
Schmiermittels im Bereich der Endkappen (2B);...
Patent DE-19923569-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektronischen Überwachung des Versorgungsstromes von an einen Bus angeschlossene Baugruppen
Inventor: BEHR THORSTEN
IPC: G06F13/00
Filed: 1999-05-21
Granted: 2004-08-19
Abstract: Vorrichtung (1, 1', 1'') zur elektronischen Überwachung des Versorgungsstromes von an einen Bus angeschlossene Baugruppen, insbesondere zur Überwachung des Versorgungstromes von Busteilnehmern (3, 3', 3'') eines Automatisierungsbussystems, umfassend zumindest eine Einrichtung (4) zur Erfassung und zumindest eine weitere Einrichtung (5) zur Begrenzung und/oder Abschaltung des Versorgungsstromes (I), wobei der Versorgungsstrom für eine am Bus angeschlossene Baugruppe im Ansprechen auf einen unzulässig erhöhten Versorgungsstrom oder auf einen sicherheitsbezogenen Ausgang begrenzt oder abgeschaltet wird, und wobei die Energieversorgung der anderen Baugruppen des Automatisierungsbusses erhalten bleibt, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1, 1', 1'') eine Einrichtung zur Anschaltung an den Bus (2, 2') umfaßt, die Parametrierung der Abschaltung und/oder der Begrenzung, insbesondere der Grenzwert des Versorgungsstroms und/oder die Abschaltcharakteristik, manuell und/oder über den Bus (2, 2') erfolgt, die Vorrichtung (1, 1', 1'') zur Rückmeldung an das Steuersystem eingerichtet ist und die Rückmeldung zumindest ein Datum zur Identifizierung der Vorrichtung (1, 1', 1'') und/oder...
Patent DE-19931785-B4 (DE)
Title: Gangwahl für automatisierte Getriebe
Inventor: DOEBELE BERND
IPC: F16H61/02
Filed: 1999-07-08
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Gangwahl für selbstständig schaltende Stufenwechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Ableiten des Schaltzeitpunktes und der Schaltrichtung aus dem Ist-Gang und der dem Lastgrad zugehörigen Beschleunigung als Zielgang ”Neutral” vorgegeben wird und dass die momentane Beschleunigung bzw. Verzögerung des antriebskraftfreien Kraftfahrzeugs erfasst und für die Auswahl des Soll-Ganges berücksichtigt wird, so dass die Entscheidung über den Zielgang derart verschoben wird, dass sich Steigungs- oder Gefälleausmaß proportional zur Verzögerung bzw. Beschleunigung des Fahrzeugs zuordnen lassen.
Patent DE-19933408-B4 (DE)
Title: Brandschutztür oder -fenster
Inventor: DEGELSEGGER WALTER
IPC: E06B3/66
Filed: 1999-07-21
Granted: 2005-10-13
Abstract: Brandschutztür oder -fenster
zur Vermeidung des Übergreifens
von Rauch und Feuer, die/das im Bereich eines Brandschutzabschnittes
verwendbar ist, wobei die Brandschutztür oder das Brandschutzfenster
aus einem beweglichen Rahmen mit einer diesen ausfüllenden Ausfachung
aus einem feuerwiderstandsfähigen
Material besteht und wobei der bewegliche Rahmen von einem ortsfesten
Rahmenteil teilweise oder ganz umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der bewegliche. Rahmen und der ortsfeste Rahmen aus feuerwiderstandsfähigen Kunststoffprofilen
bestehen, wobei als Trägermaterial
in dem Kunststoff -Rohprofil endlose Glasfaserrovings in axialer Richtung
ausgeordnet sind, wobei diese Rohprofile in radialer Richtung noch
mit einem weiteren Glasfaserkomplex verstärkt sind, und wobei die Glasfasern
des Komplexe mit einer Harzmatrix imprägniert und in einer temperaturbeaufschlagten
Form gehärtet
sind.
Patent DE-19939020-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Schaltschütz
Inventor: NAKAMURA YUTAKA
IPC: H01H50/44
Filed: 1999-08-18
Granted: 2006-12-28
Abstract: Elektromagnetisches
Schaltschütz, umfassend  ein
isolierendes unteres Gehäuseteil
(42), in welchem ein feststehender Eisenkern (6) sowie eine auf
einen Spulenkörper
(3) um den feststehenden Eisenkern (6) gewickelte Elektromagnetspule
(5) untergebracht sind, und  ein mit dem unteren Gehäuseteil
(42) verbundenes isolierendes oberes Gehäuseteil (41), in welchem ein
beweglicher Eisenkern (4), dem feststehenden Eisenkern gegenüberliegend,
und eine Kontaktanordnung (10, 10A, 90, 90A), die als Antwort auf
eine Bewegung des beweglichen Eisenkerns (4) geöffnet bzw. geschlossen wird,
untergebracht sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  ein
Spulenanschlußabschnitt
(9) an einer Seite des unteren Gehäuseteils (42) zur Stromzufuhr
zu der Elektromagnetspule (5) angeordnet ist, und  erste Verbindungsabschnitte
(14) an einander gegenüberliegenden
Seiten des oberen Gehäuseteils
(41) ausgebildet sind, während
zweite Verbindungsabschnitte (16, 18), die mit den ersten Verbindungsabschnitten
(14) zusammenpassen, an zwei einander gegenüberliegenden Seiten des unteren
Gehäuseteils
(42) so ausgebildet sind, daß die zweiten
Verbindungsabschnitte (16, 18) in die ersten Verbindungsabschnitte
in...
Patent AU-2014101159-B4 (AU)
Title: Below deck swimming pool cover system
Inventor: EDWARDS MICHAEL JOHN
IPC: E04H4/14
Filed: 2014-09-19
Granted: 2016-08-25
Abstract: A pool cover roller assembly for a below deck installation includes a pit cover frame and lid; a roller spindle suspended below the pit frame; roller end brackets supporting the ends of the roller spindle for rotation. The roller end brackets are able 5 to be slid into correct the correct position relative to the pool and then clamped to the pit cover frame. This arrangement reduces the cost to the pool builder because a pre-manufactured casing is not needed and the installation time is reduced.
Patent AU-2016101436-B4 (AU)
Title: Devices, methods, and graphical user interfaces for manipulating user interface objects with visual and/or haptic feedback
Inventor: FOSS CHRISTOPHER P
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-08-10
Granted: 2016-10-20
Abstract: An electronic device with a touch-sensitive surface, a display, and one or more sensors to detect intensity of contacts: displays a plurality of user interface objects in a first user interface; detects a contact while a focus selector is at a location of a first user interface object; and, while the focus selector is at the location of the first user interface object: detects an increase in a characteristic intensity of the contact to a first intensity threshold; in response, visually obscures the plurality of user interface objects, other than the first user interface object, while maintaining display of the first user interface object; detects that the characteristic intensity of the contact continues to increase above the first intensity threshold; and, in response, dynamically increases the amount of visual obscuring of the plurality of user interface objects, other than the first user interface object.
Patent DE-102004001906-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zum Generieren von mindestens einem Datensatz als Repräsentation für einen Abschnitt einer gebührenpflichtigen Straße
Inventor: BEIER WOLFGANG DIPL ING
IPC: G08G1/0962
Filed: 2004-01-14
Granted: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren von mindestens einem Datensatz, welcher zumindest einen Abschnitt einer gebührenpflichtigen Straße (S), der als Zufahrt zu einer virtuellen Mautstelle (M) der gebührenpflichtigen Straße fungiert, repräsentiert. Im Stand der Technik sind derartige Verfahren grundsätzlich bekannt. Diese Datensätze werden üblicherweise dazu verwendet, eine Entscheidung darüber herbeizuführen, ob sich ein Fahrzeug aktuell auf der gebührenpflichtigen Straße befindet oder nicht. Um die Anzahl der zum Herbeiführen dieser Entscheidung mit einer gewünschten Qualität (Q) notwendigen Datensätze zu minimieren, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass es ausreichend ist, lediglich einen die virtuelle Mautstelle repräsentierenden Datensatz zum Herbeiführen dieser Entscheidung (E) zu verwenden, insbesondere wenn außer der gebührenpflichtigen Straße (S) keine andere Straße (S1) in den Toleranzbereich (T) der Mautstelle (M) führt.
Patent DE-102004003381-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Lage einer Schicht in einem Untersuchungsgebiet, in welcher Schicht eine Schichtbildaufnahme erfolgen soll
Inventor: JANSEN ISABELLE
IPC: G06V10/24
Filed: 2004-01-22
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Lage einer Schicht in einem medizinischen Untersuchungsgebiet,
in welcher Schicht eine Schichtbildaufnahme des Untersuchungsgebiets
mittels einer medizinischen Untersuchungseinrichtung (1) erfolgen
soll, wobei ein 3D-Bilddatensatz (5) des medizinischen Untersuchungsgebiets
aufgenommen wird, der zunächst
mit einem früher
aufgenommenen 3D-Referenzbilddatensatz (4, 4') registriert wird, wonach
die Schicht im 3D-Bilddatensatz (5) anhand des 3D-Referenzbilddatensatzes
(4, 4') bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmung
der Schicht im 3D-Bilddatensatz (5) durch eine Grauwertanalyse anhand der
Grauwertverteilung in einer im 3D-Referenzbilddatensatz (4, 4') definierten
Referenzschicht (8) erfolgt, bei welchen Verfahren als Schicht diejenige
bestimmt wird, deren F Grauwertverteilung maximale Übereinstimmung
mit der Grauwertverteilung der Referenzschicht aufweist.
Patent DE-102004017335-B4 (DE)
Title: Edelmetallpräparate und Lüsterpräparate für den direkten und indirekten Siebdruck, ihre Verwendung und keramisches Abziehbild
Inventor: LANDGRAF GUNTER
IPC: C09D179/02
Filed: 2004-04-06
Granted: 2013-09-26
Abstract: Edelmetallpräparat oder Lüsterpräparat zum Dekorieren von silikatischen Substraten wie Glas, Keramik, Porzellan und Bone-China, enthaltend einen oder mehrere Stoff(e) aus der Gruppe Metallresinate, metallorganische Verbindungen, natürliche Harze, künstliche Harze, Harzöle, organische Farb- und Füllstoffe, Thixotropiemittel, Lösungsmittel und Entschäumer sowie mindestens ein Polyaminoamid mit einem Polyaminoamid-Anteil von 3 bis 50 Gew.-%.
Patent DE-102004019322-B4 (DE)
Inventor: KELLERER RICHARD
IPC: B65D43/12
Filed: 2004-04-21
Granted: 2020-04-23
Abstract: The invention relates to a sealable container, in particular, a post container, comprising a container base (1), open upwards, made from a base wall (2) and side walls (3 to 6), preferably connected with rounded corners and a lid (7) which may be placed on the container base (1), said lid (7) for placement on the container base (1) being embodied as an insertion element. At least one insertion element (8, 9) is embodied in a front face (6) of the container base (1) and the lid (7) is embodied with at least one insertion body (11, 12) on a front face (10), complementary to the insertion element (8, 9). The lid (7) may also be locked to the container base (1), in particular, by means of one or more clipping or locking closure connectors (13), provided on the lid front face (17), opposite the insertion connection and the front face (5) of the container base (1). Furthermore, insertion ramps (14,15) are provided on the lid (7) in the side edges running towards the front face (6) with the insertion body (11,12), at a separation from the front face, which are set back at least 10mm, in particular 25mm and preferably 50mm from the corners of the front face (10) of the lid. The container is characterised in that the field (31) for housing labels, placed in the upper region of the stacking shoulder (20), is visible with containers which are stacked.
Patent DE-102004030634-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Detektion einer Kollision in einem Kommunikations-Netzwerk
Inventor: LEWIS MICHAEL
IPC: H04L1/20
Filed: 2004-06-18
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Detektion einer Kollision in einem Kommunikations-Netzwerk, in welchem Daten in Rahmen variabler Länge, durch Zwischenrahmenräume getrennt, gesendet werden, wobei jeder Rahmen ein Kopf- und ein Nutzdaten-Feld umfasst und das Kopffeld Informationen über die Länge des Rahmens enthält, wobei das Kommunikations-Netzwerk ein Frequenzband verwendet, welches von einem primären Nutzer für Übertragungen verwendet wird, und wobei eine Primär-Nutzer-Detektions-Messung in dem Zwischenrahmenraum durchgeführt wird, welcher einem von einem Empfänger empfangenen Rahmen nachfolgt, vorausgesetzt dass nicht eine Kolllision mit einem anderen schwächeren Rahmen detektiert wird, mit den Schritten:  – Schätzen eines Rauschpegels (41, 41–42) des Rahmens (11), dessen Kopffeld durch den Empfänger gelesen wird;  – Vergleichen des geschätzten Rauschpegels mit einem Referenz-Rauschpegel-Wert; und  – Detektieren einer Kollision mit einem anderen schwächeren Rahmen in Abhängigkeit des Ergebnisses des Vergleichs.
Patent DE-102004032826-B4 (DE)
Inventor: GRIMM WILLI
IPC: B21D28/02
Filed: 2004-07-06
Granted: 2010-07-29
Abstract: A method for the production of stamped part in a tool, particularly a fine cutting tool, by means of at least one stamp which is used to press the stamped part from a strip of material. According to the inventive method, the stamped part is moved from the material strip to a discharge element after it has been pressed from the material strip.
Patent DE-102004039092-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Linearaktuatoren
Inventor: KAMENZ MILAN
IPC: F15B15/26
Filed: 2004-08-11
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für Linearaktuatoren,
insbesondere für
fluidbetätigte
Verstelleinrichtungen, mit einer zu einer Aufnahme (30) axial verschieblich
gelagerten Kolbenstange (10), die einen sich in Axialrichtung erstreckenden
Hohlraum (11) aufweist, in dem in Axialrichtung ortsfest verteilt
Formschlusseinrichtungen (12) und in der Kolbenstange (10) zu den
Formschlusseinrichtungen (12) korrespondierende Formschlusselemente (22)
an einer Spreizhülse
(20) radial verlagerbar angeordnet sind, wobei den Formschlusselementen
(22) eine Betätigungseinrichtung
in Gestalt eines axial verschieblichen Spannkonus (40) zugeordnet
ist, der die Formschlusselemente (22) radial verlagert, dadurch
gekennzeichnet, dass an der Spreizhülse (20) ein zu dem Spannkonus
(40) komplementärer
Gegenkonus (23) ausgebildet ist, über den die Formschlusselemente
(22) außer
Eingriff mit den Formschlusseinrichtungen (12) gehalten werden.
Patent DE-102004055514-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: MERSMANN UDO
IPC: A47L5/00
Filed: 2004-11-17
Granted: 2006-09-28
Abstract: Staubsauger
mit einem Gerätegehäuse, bestehend
aus einem Gehäuseabschnitt
für den
Motorgebläseraum
auf dessen Oberseite Betätigungseinrichtungen
für eine
Kabelaufwickelvorrichtung, einen Ein/Ausschalter sowie ein Bedienelement
für die
Saugleistungsregelung angeordnet sind, sowie einem Staubsammelraum und
einem an Deckelscharnieren schwenkbar gelagerten Gehäusedeckel,
der einen den Staubraum überdeckenden Deckelabschnitt
aufweist  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Gehäusedeckel über Scharnierarme, die den
Motorgebläseraum
mit den darauf angeordneten Betätigungselementen
mindestens teilweise überdecken,
im hinteren Bereich des Gerätegehäuses schwenkbar
gelagert ist, wobei  – die
Scharnierarme mit federnd gelagerten Schalttasten versehen sind,
die über
einen Schaltstößel bei
geschlossenem Gehäusedeckel
mit den überdeckten
Betätigungseinrichtungen
in Wirkverbindung gelangen.
Patent DE-102005008330-B4 (DE)
Inventor: URBAN REINHARD
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-02-23
Granted: 2015-04-02
Abstract: The air distributor has a narrow passage arranged between the outer edge of the air flap and the sealing surface of the diverting elements, at a distance near to the closing position of air flap and which causes a variation in the rate of flow transverse to the general direction of flow.
Patent DE-102005015742-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung von Betriebsgrößen einer Magnetkupplung
Inventor: FIEDLER JUERGEN
IPC: H02K7/11
Filed: 2005-04-06
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung von Betriebsgrößen einer
Magnetkupplung, die eine drehbare Antriebseinheit mit ersten Magneten
(1) und eine drehbare Abtriebseinheit mit zweiten Magneten (2) aufweist,
wobei die Abtriebseinheit magnetisch an die Antriebseinheit gekoppelt
ist, und wobei die Vorrichtung zumindest einen Sensor (3) zur Messung
eines Magnetfeldes oder dessen zeitlicher Ableitung aufweist, wobei
der Sensor (3) so positioniert ist, dass das aus der Überlagerung
des Magnetfeldes der ersten Magneten (1) der Antriebseinheit mit
dem Magnetfeld der zweiten Magneten (2) der Abtriebseinheit resultierende
Magnetfeld (4, 5) oder dessen zeitliche Ableitung mittels des Sensors
(3) erfassbar ist, und dass eine Auswerteeinheit vorgesehen ist,
mittels derer aus dem resultierenden Magnetfeld (4, 5) oder dessen
zeitlicher Ableitung mindestens eine Betriebsgröße ermittelbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass mittels der Auswerteeinheit aus dem zeitlichen
Verlauf des resultierenden Magnetfeldes (4, 5) oder dessen zeitlicher
Ableitung, insbesondere von Zeitabschnitten festlegbarer Länge, die
Amplitude (11, 13, 15, 17, 19, 21, 22,...