baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004030056-B4 (DE)
Title: Ausgeformte Halbleitervorrichtung
Inventor: HIRANO NAOHIKO
IPC: H01L23/52
Filed: 2004-06-22
Granted: 2014-02-13
Abstract: Ausgeformte Halbleitervorrichtung, die aufweist:  einen mit Harz versiegelten Halbleiterchip (1) mit einem Halbleiterteil,  eine Metallschicht (13, 13a–13c), die eine mehrschichtige Metallschicht mit einer ersten Metallschicht (13a) und einer zweiten Metallschicht (13b) ist,  eine Lötschicht (14), und  ein Metallelement (24), das durch die Metallschicht (13, 13a–13c) und die Lötschicht (14) mit dem Halbleiterchip (1) verbunden ist, wobei  die Lötschicht (14) aus einem Lötmaterial besteht, das eine Fließspannung aufweist, die kleiner als diejenige der ersten Metallschicht (13a) in einem Temperaturbereich von –40°C und 150°C ist,  die Lötschicht (14) aus einer ternären Sn-Cu-Ni-Legierung besteht,  die erste Metallschicht (13a) aus einer ternären Al-Si-Cu-Legierung, einer Al-Cu-Legierung, einer Al-Si-Legierung oder reinem Al besteht,  die erste Metallschicht (13a) direkt auf dem Halbleiterchip (1) angeordnet ist,  die erste Metallschicht (13a) eine Dicke aufweist, die gleich oder größer als 2 μm ist,  die zweite Metallschicht (13b) Nickel enthält, und  die zweite Metallschicht (13b) direkt auf der ersten Metallschicht (13a) angeordnet ist.
Patent DE-102004037330-B4 (DE)
Title: Autarke Stromversorgungseinrichtung
Inventor: LANG OLIVER
IPC: H02N6/00
Filed: 2004-07-28
Granted: 2007-06-14
Abstract: Autarke
Stromversorgungseinrichtung zur netzunabhängigen kontinuierlichen Energieversorgung
von mindestens einem an ihren Ausgang anschließbaren elektrischen Verbraucher,
der einen Betriebsleistungsbereich aufweist und eine durch seine
elektrischen Eigenschaften festgelegte minimale Betriebsleistung (P Vmin ) zu seiner Versorgung benötigt, mit
mindestens einem integrierten Generator, insbesondere Solar- oder Brennstoffzellengenerator,
der einen optimalen Leistungsabgabepunkt (MPP) und eine maximale
Generatorleistung (P Gmax ) aufweist, einer
Pufferbatterie, und einer Regeleinrichtung mit Gleichspannungswandler,
die zur verbraucherangepassten Einstellung der am Ausgang zur Verfügung stehenden
Ausgangsleistung und zur Regelung unterschiedlicher Betriebsarten
ausgebildet ist,  wobei die Regeleinrichtung (10, 9) die Ausgangsleistung auf
einen vorgebbaren konstanten Wert (P A ) begrenzt,
der oberhalb der minimalen Betriebsleistung (P Vmin )
des Verbrauchers (V) und nicht im Bereich der maximalen Generatorleistung
(P Gmax ) liegt,  und wobei die unterschiedlichen
Betriebsarten definiert sind zu  – einem Direktbetrieb (I),
bei dem die aktuell erzeugte Generatorleistung (P G )
einem optimalen  Leistungsabgabepunkt (MPP) und der auf den konstanten
Wert begrenzten Ausgangsleistung (P A ) entspricht,  – einem...
Patent DE-102004046210-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung und Gebäude mit einer Belüftungsvorrichtung
Inventor: HAGMANN ERNST
IPC: F24F13/14
Filed: 2004-09-22
Granted: 2011-06-01
Abstract: Belüftungsvorrichtung zur Belüftung eines Raumes (7), insbesondere eines Stalles (7), durch eine verschließbare Raumöffnung (11), wobei ein mittels Unterdruck verstellbares Verstellelement (1) vorgesehen ist, wobei das Verstellelement (1) zum Betätigen eines vom Verstellelement (1) verschiedenen Verschlusselementes (9, 17) zum Verschließen und Öffnen der Raumöffnung (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehachse (18) des Verschlusselementes (17) im mittleren Bereich des Verschlusselementes (17) angeordnet ist.
Patent DE-102004060176-B4 (DE)
Title: Variable Ventilzeitsteuerung
Inventor: KUSANO SHIGEYUKI
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-12-14
Granted: 2017-11-16
Abstract: Ventilzeitsteuerung (10), die in einem Drehmomentübertragungssystem von einer Antriebswelle auf eine angetriebene Welle (1) eines Verbrennungsmotors angeordnet ist, wobei die angetriebene Welle (1) mindestens eins von einem Einlassventil und einem Auslassventil öffnet und schließt und die variable Ventilzeitsteuerung (10) eine Öffnungs- und Schließsteuerzeit von mindestens einem von dem Einlassventil und dem Auslassventil einstellt, mit: einem Gehäuse (11, 12, 13, 15, 60, 62, 65), das mit einer von der Antriebswelle und der angetriebenen Welle (1) dreht und eine Umfangswand (13, 62) und Seitenwände (11, 15, 65) hat, die eine Kammer (50) darin definieren; einem Flügelrotor (16), der mit der anderen von der Antriebswelle und der angetriebenen Welle (1) dreht und einen Flügel (16a, 16b, 16c, 16d, 70) hat, der in der Kammer (50) aufgenommen ist, die in eine Nachlaufwinkelkammer und eine Vorlaufwinkelkammer getrennt ist, wobei der Flügelrotor (16) relativ zu dem Gehäuse (11, 12, 13, 15, 60, 62, 65) in eine Nachlaufwinkelrichtung und eine Vorlaufwinkelrichtung dreht, während er einen Fluiddruck in der Nachlaufwinkelkammer und der Vorlaufwinkelkammer empfängt; und einem Bolzen (20), der die Umfangswand (13, 62) mit einer der Seitenwände (11, 15, 65) verbindet, wobei ein vorspringender Abschnitt (17a, 63a) an einer von einer inneren Wandfläche (14, 63) der Umfangswand (13, 62) und einer äußeren Wandfläche (17) des Flügels (16a, 16b, 16c, 16d, 70) vorgesehen ist, wobei der vorspringende Abschnitt (17a, 63a) zu der äußeren Wandfläche (17) des Flügels (16a, 16b, 16c, 16d, 70) oder der inneren Wandfläche (14, 63) der Umfangswand (13, 62) in eine Drehrichtung vorspringt, und wenn die innere Wandfläche (14, 63) und die äußere Wandfläche (17) an dem vorspringenden Abschnitt (17a, 63a) in Kontakt miteinander sind, ist ein Mittelpunkt (200) einer Kraft, die an dem vorspringendem Abschnitt (17a, 63a) angelegt ist, außerhalb eines Kontaktbereichs (d) gelegen, in dem der Bolzen (20) in die Umfangswand (13, 62) geschraubt ist.
Patent DE-102004064000-B4 (DE)
Title: Film splicing station has splicer for splicing films from first and second unrolling devices at splicing position, holding device for holding film that can be transferred by transfer device in fixed position
Inventor: FISCHER MANFRED
IPC: B65H19/18
Filed: 2004-05-26
Granted: 2012-01-05
Abstract: The device has first and second unrolling devices (4,5) for film rolls (6,7), a splicer (13,14) for splicing films (2,3) from the first and second unrolling devices at a splicing position, a movable transfer device (10) for transferring a film from an unrolling device to the splicing position and a holding device (11,12a,12b) for holding the film that can be transferred by the transfer device in a fixed position. An independent claim is also included for a packaging machine for packaging with film.
Patent DE-102005001902-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer sublithographischen Kontaktstruktur in einer Speicherzelle
Inventor: SHUM DANNY
IPC: H01L27/24
Filed: 2005-01-14
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer sublithographischen Kontaktstruktur in einer Speicherzelle in einem Halbleiterbauelement,  dadurch gekennzeichnet,  dass es die folgenden Schritte umfasst:  a) Bereitstellen eines front-end-of-line fertig prozessierten Halbleiterwafers mit wenigstens einem mit einer aktiven Struktur verbundenen elektrischen Anschlusskontakt (5) auf einer seiner beiden gegenüberliegenden Oberflächen;  b) Abscheiden einer ersten Isolatorschicht (6) aus einem ersten dielektrischen Material auf dem Halbleiterwafer wenigstens über dem elektrischen Anschlusskontakt (5);  c) Ausbilden einer Grabenstruktur (8) in der ersten Isolatorschicht (6) wenigstens teilweise über dem elektrischen Anschlusskontakt (5), wobei die Grabenstruktur (8) durch folgende Schritte geformt wird:  c1) Abscheiden einer Ätzstoppschicht auf der ersten Isolatorschicht (6) und Strukturieren der Ätzstoppschicht zur Ausbildung einer Ätzmaske (42);  c2) Ätzen der ersten Isolatorschicht (6) bis zum Anschlusskontakt (5) mithilfe der Ätzmaske (42) zur Ausbildung eines ersten Durchgangslochs (21);  c3) Abscheiden einer zweiten Isolatorschicht (22) aus einem zweiten dielekrischen Material, welches von dem...
Patent DE-102005021523-B4 (DE)
Title: Hebelvorrichtung zur Hydraulikbetätigung
Inventor: UCHIY AMA MIKIO
IPC: B62L3/00
Filed: 2005-05-10
Granted: 2007-03-29
Abstract: Hebelvorrichtung
zur Hydraulikbetätigung,
umfassend:  einen Kolben (6), der sich in einem Hydraulikzylinder
(2) linear bewegt; einen Hebel (1), der relativ zu dem Hydraulikzylinder
(2) drehbar gelagert ist; einen Stößel (15), der auf den Kolben
(6) drückt,
wenn er von einem Druckabschnitt (18) des Hebels (1) bei dessen
Drehung unter Druck gesetzt wird, sowie einen Einstellmechanismus
(19) zur Verstellung des Kolbens (6) gegenüber dem Hebel (1), gekennzeichnet
durch:  ein von dem Hebel (1) unabhängig drehbares Druckübertragungselement
(20), das auf ein Ende des Stößels (15) drückt und
in Bezug auf den Hydraulikzylinder (2) drehbar gelagert ist, wobei
das Druckübertragungselement
(20) einen Stopper (24) aufweist, der eine Rückkehrstellung des Druckübertragungselements
(20) begrenzt;  wobei der Einstellmechanismus (19) angeordnet
ist, um einen Abstand zwischen dem Druckübertragungselement (20) und
dem Druckabschnitt (18) des Hebels (1) zu verändern.
Patent DE-102005027494-B4 (DE)
Title: Mitführhilfe
Inventor: REIFF ROUVEN
IPC: A63C11/02
Filed: 2005-06-15
Granted: 2014-07-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Mitführen von zur Fortbewegung auf Schneeflächen vorgesehenen einzelnen oder paarweise zusammengehörenden, brettartigen Fortbewegungsmitteln (2), insbesondere von Skiern oder dergleichen, mit mindestens einer an einer Aufnahme (3) angeordneten, drehbar gelagerten Rolle (4), welche sich in einem Bereich (5) eines der oder den Spitzen des Fortbewegungsmittels abgewandten Endes befindet, wobei die Aufnahme (3) zumindest teilweise als fester Bestandteil des Fortbewegungsmittels (2) vorgesehen ist und die Aufnahme (3) in dem Endbereich des Fortbewegungsmittels (2) derart stirn- oder oberseitig sich quer zu dessen Längsausdehnung erstreckend angeordnet ist, daß das Fortbewegungsmittel (2) bei dem Boden zugewandter Oberseite (6) auf der oder den Rollen (4) am Boden abrollbar ist, und wobei die Rolle bzw. die Rollen (4) und/oder Teile der Aufnahme (3) lösbar an dem Fortbewegungsmittel (2) angeordnet sind und die Rolle oder die Rollen (4) sich quer zur Längserstreckung des Fortbewegungsmittels (2) über den wesentlichen Teil seiner Breite erstreckt bzw. erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass entweder das Fortbewegungsmittel (2) als Teil der Aufnahme (3) eine stirnseitige Ausnehmung (8) mit zwei Schenkeln (9) aufweist, zwischen denen sich die Rolle (4) erstreckt oder dass die Aufnahme (3) im Endbereich (5) des Fortbewegungsmittels (2) an wenigstens einer von dessen Schmalseitenwänden mindestens eine Öffnung (11) aufweist, an welcher ein die Rolle oder die Rollen (4) tragendes Gestell (12) anbringbar ist.
Patent DE-102005030145-B4 (DE)
Inventor: LOESCHE THOMAS
IPC: B02C23/24
Filed: 2005-06-28
Granted: 2007-10-04
Abstract: In order to minimize the loss of production of a crushing plant, particularly a cement crushing plant and optimize on the gear side the availability of the roller mill, according to the invention a replacement gear is provided alongside the operating mill gear. The mill gear and replacement gear are located on at least one base plate and preferably together with a drive motor for the mill gear and a second motor for the replacement gear, as well as with a lubricating system located between the mill gear and the replacement gear, are preassembled on the base plate. The base plate is horizontally adjustably guided on the mill foundation. If the mill gear fails the base plate with the units mounted thereon can be adjusted in such a way that the replacement gear is positioned below the crushing pan in the place of the mill gear.
Patent DE-102005036152-B4 (DE)
Title: Toilettensitz mit integrierter Absaugung und Entsorgung verunreinigter Luft aus Toilettenbecken und gleichartigen Installationen
Inventor: REHNERT GEORG
IPC: A47K13/30
Filed: 2005-07-26
Granted: 2010-02-04
Abstract: Toilettensitz mit integrierter Absaugung und Entsorgung verunreinigter Luft aus Toilettenbecken, bestehend aus einem Toilettendeckel, einer Toilettenbrille und einer Anlenkplatte zur beweglichen Befestigung des Deckels und der Brille am Toilettenbecken,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Toilettenbrille als zweischaliger Hohlkörper ausgebildet ist,  – in dem Hohlkörper Leitstege (U) zur Abgrenzung einer Anzahl von Absaugkanälen (K) angeordnet sind,  – jedem Absaugkanal (K) ein Lüfter-Ventilator (L) zugeordnet ist,  – entlang des Innenrandes der Toilettenbrille Sektionen (S) von Absaugöffnungen (O) angeordnet sind, die jeweils einem Absaugkanal (K) und einem Lüfter-Ventilator (L) zugeordnet sind,  – zwischen der Toilettenbrille und dem Toilettenbecken ein Auflagering (R) mit Öffnungen (R 1 ) für den Zustrom von Frischluft angeordnet ist, durch die der Ersatz des Volumens der abgesaugten verunreinigten Luft gewährleistet ist.
Patent DE-102005038493-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fügeverbindung zwischen zwei Blechen
Inventor: JÜTTNER SVEN DR -ING
IPC: B23K1/20
Filed: 2005-08-13
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Fügeverbindung zwischen zwei Blechen oder zwei Bauteilen aus Blech umfassend mindestens einen Schritt, in dem durch Warmpresslöten eine Verbindung zwischen den mindestens zwei Blechen oder Bauteilen aus Blech hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Herstellen der Fügeverbindung gleichzeitig mit einem Umformprozess einhergeht.
Patent DE-102005050171-B4 (DE)
Title: Optisches Vergrösserungsänderungssystem zur Bereitstellung von optischen Abbildungsvergrösserungen und Mikroskop mit einem solchen
Inventor: STRAEHLE FRITZ
IPC: G02B21/02
Filed: 2005-10-19
Granted: 2008-04-10
Abstract: Optisches
Vergrößerungsänderungssystem
zur Bereitstellung von genau zwei optischen Abbildungsvergrößerungen,
wobei das Vergrößerungsänderungssystem
drei von einem Abbildungsstrahlengang (B) nacheinander durchsetzte
optische Baugruppen (D1, D5, D4) umfaßt,  wobei eine erste Baugruppe
(D1) der drei Baugruppen (D1, D5, D4) mit einem festen Abstand (K)
von einer zweiten Baugruppe (D5) der drei Baugruppen (D1, D5, D4)
angeordnet ist,  wobei eine dritte Baugruppe (D4) der drei Baugruppen
(D1, D5, D4) zwischen der ersten und der zweiten Baugruppe (D1,
D5) angeordnet ist, und  wobei das Vergrößerungsänderungssystem eine Positioniereinrichtung
(G) für
die dritte Baugruppe (D4) umfaßt, welche
genau zwei vorbestimmte Betriebszustände aufweist,  wobei in
einem ersten der beiden Betriebszustände die dritte Baugruppe (D4)
mit einem vorbestimmten ersten Abstand (K1) von der ersten Baugruppe
(D1) angeordnet ist und in einem zweiten der beiden Betriebszustände die...
Patent DE-102005052509-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Druckplatte
Inventor: KIM CHUL HO
IPC: B41N1/12
Filed: 2005-11-03
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Druckplatte, aufweisend die Schritte:  Formen einer ersten Metall-Schicht (200) auf einem Glas-Substrat (100),  Strukturieren der ersten Metall-Schicht (200) unter Verwendung eines Photoresists (300) in eine vorbestimmte erste Form;  Entfernen des Photoresists (300);  Ätzen des Glas-Substrats (100) bis zu einer vorbestimmten Tiefe in einem Trockenätz-Prozess unter Verwendung der strukturierten Metall-Schicht (200) als Maske;  wobei die Schritte des Formens einer Metall-Schicht (200), des Strukturierens der Metall-Schicht (200) und des Ätzens des Glas-Substrats (100) zumindest einmal wiederholt werden, so dass das Verfahren ferner zumindest die folgenden Schritte aufweist:  Formen einer zweiten Metall-Schicht (200a) auf dem Glas-Substrat (100),  Strukturieren der zweiten Metall-Schicht (200a) unter Verwendung eines Photoresists (300) in eine vorbestimmte zweite Form;  Entfernen des Photoresists (300); und  Ätzen des Glas-Substrats (100) in einem Trockenätz-Prozess bis zu einer vorbestimmten Tiefe unter Verwendung der strukturierten zweiten Metall-Schicht (200a) als...
Patent DE-102006009964-B4 (DE)
Title: Prothetische Suprakonstruktion mit translatorischem Riegel
Inventor: UNGER HEINZ-DIETER
IPC: A61C13/265
Filed: 2006-03-03
Granted: 2007-11-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine prothetische Suprakonstruktion, mit einer an einem Anschlussteil festlegbaren, in einer Zahnprothese unterbringbaren Riegelvorrichtung, wobei die Riegelvorrichtung einen beweglichen Riegel aufweist, der relativ zum Anschlussteil beweglich ist und mittels eines beweglichen künstlichen Zahns betätigbar ist, wobei der Riegel translatorisch beweglich ist, zwischen einer nach außen, zur Wange gerichteten und einer nach innen, zur Zunge oder zum Gaumen gerichteten Stellung.
Patent DE-102006030481-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Duschwanne
Inventor: THIESCHNIEDER HEINZ
IPC: B21D51/18
Filed: 2006-07-01
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Duschwanne aus Metallblech, mit einem horizontalen Wannenblattbereich (22), einem zu einer Ablauföffnung (14) hin abfallenden Wannenboden (12), einem nach unten abgewinkelten Umfangsrand (24) und einer die Ablauföffnung (14) umgebenden Mulde (16), bei welchem Verrfahren ein flacher Rohling (10a) einem Ziehprozeß zur Bildung des Umfangsrandes (24) unterzogen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablauföffnung (14) im Mittelbereich des Wannenbodens (12) gebildet wird, daß das Prägen der Mulde (16) und auch die Verformung des Wannenbodens (12) in seine zur Ablauföffnung (14) abfallende Gestalt in demselben Ziehprozeß erfolgen und daß dabei dem Wannenboden (12) eine solche Form gegeben wird, daß er von der Ablauföffnung (14) zum Rand hin stetig ansteigt und stufenlos, mit monoton abnehmender Krümmung, in den horizontalen Wannenblattbereich (22) übergeht.
Patent DE-102006046969-B4 (DE)
Title: Straßenkartendaten-Erzeugungsverfahren
Inventor: ATARASHI YASUTAKA
IPC: G01C21/32
Filed: 2006-10-04
Granted: 2014-01-23
Abstract: Straßenkartendaten-Erzeugungsverfahren für eine Navigationsvorrichtung zum Leiten eines Fahrzeugs entlang einer Strecke, das die Schritte aufweist: Erzeugen eines regionalen Kartendatenelements für jeden Bereich einer Mehrzahl von Bereichen, wobei jeder Bereich einer Positionsinformation zugewiesen ist, das regionale Kartendatenelement Straßenverbindungen innerhalb jedes Bereichs anzeigt, und jeder Bereich eine Verbindungsstraße beinhaltet, die mit einer gepaarten Verbindungsstraße in einem angrenzenden Bereich verbunden ist; Zuweisen eines Paars von Verbindungszahlen zu einem Paar aus der Verbindungsstraße und der gepaarten Verbindungsstraße derart, dass eine Verbindungszahl der Verbindungsstraße und eine gepaarte Verbindungszahl der gepaarten Verbindungsstraße zugewiesen werden, um dadurch das regionale Kartendatenelement für jeden Bereich mit einer Verbindungsinformation zu versehen, welche eine Entsprechung der Verbindungsstraße und der Verbindungszahl eines Bereichs und der gepaarten Verbindungsstraße und der gepaarten Verbindungszahl eines daran angrenzenden Bereichs anzeigt; und Erzeugen von Fernbereich-Straßenkartendaten, welche die Bereiche bedecken und Straßenverbindungen zwischen benachbarten Bereichen der Bereiche anzeigen, durch derartiges Speichern von regionalen Kartendatenelementen der Bereiche in einem Speichermedium, dass ein regionales Kartendatenelement für jeden Bereich der Bereiche, der mit der Verbindungsinformation versehen ist, der Positionsinformation jedes Bereichs zugeordnet ist; wobei ein Aktualisieren des regionalen Kartendatenelements eines Bereiches derart erfolgt, dass die Daten der Verbindungsstraße des einen Bereichs geändert werden, während die der Verbindungsstraße zugeordnete Verbindungszahl aufrechterhalten wird.
Patent DE-102007030052-B4 (DE)
Title: Automatische Abscheideprofilzielsteuerung
Inventor: ORTLEB THOMAS
IPC: H01L21/768
Filed: 2007-06-29
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zur automatischen Abscheideprofilzielsteuerung zum elektrochemischen Abscheiden eines Materials mit einem positionsabhängig steuerbaren Plattierwerkzeug, das folgende Schritte umfasst: Abscheiden des Materials auf einem strukturierten Produktwafer; Messen eines aktuellen Dickenprofils des abgeschiedenen Materials und Erzeugen entsprechender Messdaten; Weiterleiten der Messdaten an ein Modell einer fortgeschrittenen Prozesssteuerung (APC); Berechnung individueller Korrekturen für Plattierparameter in dem positionsabhängig steuerbaren Plattierwerkzeug, worin das Modell der fortgeschrittenen Prozesssteuerung (APC) ein Modell einer Abhängigkeit zwischen einem Abscheideprofil und darunter liegenden Produktwaferstrukturen einschließt, worin die Korrekturen individuelle Offsets und/oder Korrekturfaktoren für jeden Anodenstrom eines Multianodenplattierwerkzeuges in einem elektrochemischen Multianodenabscheideapparat umfassen, worin die Korrekturen basierend auf einem Unterschied zwischen einem aktuellen Abscheideprofil und einem Abscheideprofilziel berechnet werden, und worin die Korrekturen zumindest positionsabhängige Offsets umfassen.
Patent DE-102007035836-B4 (DE)
Title: Zweidimensionale Transferstation, die als Schnittstelle zwischen einer Prozessanlage und einem Transportsystem dient, und Verfahren zum Betreiben der Station
Inventor: ZIMMERHACKL OLAF
IPC: B65G49/00
Filed: 2007-07-31
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zum Austauschen von Transportbehältern zwischen einem automatisierten Transportsystem (270) und einer Prozessanlage (260a, 260b) einer Fertigungsumgebung (250), wobei das Verfahren umfasst: Zuführen eines ersten Substratbehälters (273) zu einem ersten Transferplatz (201a) eines zweidimensionalen Arrays aus Transferplätzen (201), wobei auf jeden der Transferplätze (201) von einem Fahrzeug (272) des automatisierten Transportsystems (270) zugegriffen wird; Überführen des ersten Substratbehälters (273) zu einer ersten von mehreren Ladestationen (LP1, LP2, LP3) der Prozessanlage (260a, 260b), wobei der erste Transferplatz (201a) vertikal über der ersten der mehreren Ladestationen (LP1, LP2, LP3) angeordnet ist; Überführen eines zweiten Substratbehälters (273) von einer zweiten der mehreren Ladestationen (LP1, LP2, LP3) zu dem ersten Transferplatz (201a) des zweidimensionalen Arrays; und Aufnehmen des zweiten Substratbehälters (273) von dem ersten Transferplatz (201a) mittels eines Fahrzeugs (272) des automatisierten Transportsystems (270).
Patent DE-102007036343-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kühlvorrichtung für Dampfkraftwerke mit einem Nasskühlturm
Inventor: EBERT KONRAD
IPC: F28C1/00
Filed: 2007-08-02
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kühlvorrichtung für Dampfkraftwerke mit einem Nasskühlturm (12), dem das Kühlwasser in einem Steigeschacht (26) zugeführt wird, mit vom Steigeschacht (26) gespeisten Verteilkanälen (18) zur Verrieselung des Kühlwassers, mit Absperrorganen (22) für die Verteilkanäle (18), und mit einem Überfallschacht (38) zur Aufnahme überscchüssigen Kühlwassers, wobei im Wasseraustritt des Kühlturm-Steigeschachts, permanent der Kraftschluss des Kühlwassers stattfindet und der Überfallschacht (38) konstruktiv so ausgeführt ist, dass er den gesamten Kühlwasserstrom ableiten kann, wobei bei geschlossenen Verteilkanälen (18) der gesamte Kühlwasserstrom durch den Überfallschacht (38) strömt.
Patent DE-102007041387-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für bewegliches Teil in einem Luftfahrzeug
Inventor: KLARMANN ARNE
IPC: B64D45/00
Filed: 2007-08-31
Granted: 2010-07-01
Abstract: Bremsvorrichtung für ein bewegliches Teil in einem Luftfahrzeug, umfassend:  einen Umformungsteil (30); wobei der Umformungsteil (30) umfasst:  ein Umformungswerkzeug (40);  eine Mehrzahl von Umformkörpern (50), wobei  zumindest einer der mehreren Umformkörper (50) einen umformbaren Bereich (51) aufweist; und  eine Führungsvorrichtung (60); wobei  jeder der Mehrzahl von Umformkörpern ein Mitnehmerelement (55) aufweist, dass mit einem Mitnehmerelement eines anderen Umformkörpers derart in Angriff bringbar ist, dass durch eine Bewegung eines Umformkörpers die Bewegung eines anderen Umformkörpers veranlassbar ist, und wobei  das Umformungswerkzeug (40) und der Umformkörper (50) derart mittels der Führungsvorrichtung (60) in Eingriff bringbar sind, dass bei einer Bewegung des Umformkörpers (50) und des Umformungswerkzeugs (40) relativ zu einander der umformbare Bereich (51) des Umformkörpers (50) durch das Umformungswerkzeug (40) umformbar ist.