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Patent DE-102020004393-A1 (DE)
Title: Getriebe für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzegs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SEIDEL GEORG
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Zentralwelle (12), welche einen in axialer Richtung (18) der Zentralwelle (12) von einem Schmier- und/oder Kühlmittel durchströmbaren Kanal (16) und wenigstens eine fluidisch mit dem Kanal (16) verbundene, mit dem Schmier- und/oder Kühlmittel aus dem Kanal (16) versorgbare und in radialer Richtung (20) der Zentralwelle (12) von dem Schmier- und/oder Kühlmittel aus dem Kanal (16) durchströmbare erste Durchströmöffnung (22) aufweist, über welche das Schmier- und/oder Kühlmittel aus der Zentralwelle (12) ausleitbar ist, und mit einem Planetengetriebe (26), welches ein Sonnenrad (28) aufweist, das drehfest mit einer Sonnenradwelle (30) verbunden ist, die als eine von der Zentralwelle (12) durchdrungene und dadurch auf einem Längenbereich (L) der Zentralwelle (12) angeordnete Hohlwelle ausgebildet ist.
Patent DE-102020005881-A1 (DE)
Title: Straßenbefestigung
Inventor: BAUES KURT
IPC: E01C11/22
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Befestigung der Straßenränder von Landstraßen herkömmlicher Bauarten ist mangelhaft. Schäden durch abbrechende Straßenkanten machen aufwändige Instandsetzungsarbeiten erforderlich. 2 Betonfundamente entlang der Straßenränder fixieren die Fahrbahn, in die Stahlrohre quer zur Fahrtrichtung eingearbeitet sind als Verbindung zwischen den Fundamenten. Damit werden nur Druckkräfte von der Fahrbahn in den Untergrund übertragen, Seitenkräfte, die Verformungen und Abbrüche der Fahrbahn bewirken, werden von den Stahlrohren aufgenommen. Die Betonfundamente werden oben durch Platten abgedeckt, die als weiße Fahrbahnmarkierungen dienen. Die Fundamente nehmen die Halterungen von Wegmarkierungen, Straßenschildern und Leitplanken auf. Somit wird die Lebensdauer der Straße und die Verkehrssicherheit erhöht.
Patent DE-102020008093-A1 (DE)
Title: Ölpumpe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUMPA CHRISTIAN
IPC: F04B17/03
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölpumpe (2) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Pumpenkopf (4) und einen elektromotorischen Antrieb (6) sowie eine Elektronikeinheit (8), wobei die Elektronikeinheit (8) einen spritzgegossenen Elektronikträger (14) und einen Deckel (16) aufweist, zwischen denen ein Elektronikfach (12) zur Aufnahme einer Elektronik (10) vorgesehen ist, und wobei in dem Elektronikfach (12) ein Absorptionselement (24) zur Absorption von Öl und/oder Feuchtigkeit angeordnet ist.
Patent DE-102020102475-A1 (DE)
Title: Systeme für einen turbolader
Inventor: HOMISON CHRISTOPHER J
IPC: F02B39/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Es werden verschiedene Verfahren und Systeme für einen radialen Turbolader vorgesehen. In einem Beispiel umfasst der Turbolader ein Turbinengehäuse, in dem ein Turbinenrad untergebracht ist, und ein Verdichtergehäuse, in dem ein Verdichterrad untergebracht ist, wobei das Turbinengehäuse umfasst: eine schaufellose Turbinendüse, die in das Turbinengehäuse integriert ist, ein Lagergehäuse, das eine Welle umgibt, die das Turbinenrad mit dem Verdichterrad verbindet, und zwischen dem Turbinengehäuse und dem Verdichtergehäuse angeordnet ist, mehrere lange Bolzen, die um einen Umfang des Turbinengehäuses angeordnet sind, und mehrere Schlitze, die um einen Umfang des Turbinengehäuses angeordnet sind, wobei sich eine Schlitzlänge jedes Schlitzes in einer radialen Richtung erstreckt und ausgelegt ist, um einen Passstift mit einem Durchmesser aufzunehmen, der kleiner als die Schlitzlänge ist, wobei jeder Passstift über einen entsprechenden Schlitz das Lagergehäuse mit dem Turbinengehäuse koppelt.
Patent DE-102020104204-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung eines Verstellelements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ANGERMÜLLER MELANIE
IPC: E05F15/622
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung eines Verstellelements (2), insbesondere eines Verschlusselements, eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebsanordnung (1) eine Antriebseinheit (4) mit einem Antrieb (5) aufweist, wobei der Antrieb (5) eine rotatorische Motoreinheit (6) aufweist, wobei der Antrieb (5) ein der Motoreinheit (6) antriebstechnisch nachgeschaltetes Vorschubgetriebe (8) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Vorschubgetriebeachse (X) in eine erste Verstellrichtung, die insbesondere einem Öffnen des Verschlusselements entspricht, und in eine zweite Verstellrichtung, die insbesondere einem Schließen eines Verschlusselements entspricht, aufweist, wobei der Antrieb (5) eine Kupplung (16) mit mehreren Kupplungselementen (16a, 16b, 16c) aufweist, von denen ein erstes Kupplungselement (16a) drehfest mit einer Antriebswelle (7a) des Antriebs (5) und ein zweites Kupplungselement (16b) drehfest mit einer Abtriebswelle (7b) des Antriebs (5) verbunden ist, wobei die Kupplungselemente (16a, 16b, 16c) im miteinander antriebstechnisch gekoppelten Zustand Drehbewegungen von der Antriebswelle (7a) auf die Abtriebswelle (7b) übertragen, die die Antriebsbewegungen des Vorschubgetriebes (8) bewirken. Es wird vorgeschlagen, dass die Kupplung (16) als Bogenzahnkupplung (17) ausgestaltet ist.
Patent DE-102020104308-A1 (DE)
Title: Massagesystem
Inventor: MENTZEL SUSANNE
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massagesystem (2) für einen Sitz (4), der eine Sitzfläche aufweist, wobei für den Sitz (4) mindestens eine Ebene (24) definiert ist, die durch eine Längsachse und eine Hochachse des Sitzes (4) aufgespannt ist, wobei die mindestens eine Ebene (24) eine erste Seite und eine zweite Seite des Sitzes (4) voneinander trennt und den Sitz (4) schneidet, wobei in mindestens einer Komponente des Sitzes (4) mindestens ein Massageelement (11, 12a, 12b, 14a, 14b, 16a, 16b, 16c, 16d, 18a, 18b, 20a, 20b, 22a, 22b) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Massageelement (11, 12a, 12b, 14a, 14b, 16a, 16b, 16c, 16d, 18a, 18b, 20a, 20b, 22a, 22b) mindestens eine Wirkfläche aufweist, die auf mindestens einer der beiden Seiten des Sitzes (4) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Wirkfläche des mindestens einen Massageelements dazu ausgebildet ist, mindestens eine Hubbewegung durchzuführen, die zumindest zum Teil in Richtung der mindestens einen Ebene (24), relativ zu der Sitzfläche parallel, nach unten und/oder nach oben orientiert ist, einen Körper einer Person, die auf dem Sitz (4) sitzt, in einem Bereich zu berühren und für diesen Bereich eine Massage durchzuführen.
Patent DE-102020106031-A1 (DE)
Title: Fluggastsitz und Sitzreihe
Inventor: JENSEN ALEXANDER
IPC: B64D11/06
Filed: 2020-03-05
Abstract: Es wird ein Fluggastsitz vorgeschlagen, mit einem Strukturbauteil (53), an welchem eine Tischplatte (33) des Fluggastsitzes über eine Gelenkanordnung aufgenommen ist, wobei die Tischplatte (33) um eine Schwenkachse der Gelenkanordnung schwenkbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Verbindungsanordnung (55) zur lösbaren Anbringung der Tischplatte (33) an dem Strukturbauteil (53) vorgesehen, wobei die Verbindungsanordnung (55) Einstellmittel umfasst zur Einstellung einer Montageposition der Tischplatte (33) relativ zum Strukturbauteil (53), wobei die Einstellmittel derart ausgebildet sind, dass die Montageposition aus einer Mehrzahl unterschiedlicher Montagepositionen der Tischplatte (33) relativ zum Strukturbauteil (53) auswählbar ist.
Patent DE-102020109323-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Produktionsmerkmals eines Werkstücks
Inventor: GSCHNEIDINGER RAINER
IPC: B23Q17/20
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion eines Produktionsmerkmals eines Werkstücks (1), insbesondere eines aus mehreren Teilen zusammengefügten Werkstücks (1), wobei das Verfahren zumindest zweistufig erfolgt und die folgenden Schritte umfasst; in einer ersten Stufe das Detektieren eines vorbestimmten Bezugselements (2) des Werkstücks (1) mittels einer Kamera (5) und Vergleichen des Bezugselements (2) mit einer in einem Datenspeicher (7) hinterlegten Soll-Geometrie (3) des Bezugselements (2), wobei bei einer ausreichenden Übereinstimmung des kameratechnisch erfassten Bezugselements (2) mit der hinterlegten Soll-Geometrie (3) sich die folgenden Schritte einer zweiten Stufe anschließen; Vermessen des Werkstücks (1) mittels eines Linienlasers (6), wobei der Linienlaser (6) beim Vermessen des Werkstücks (1) eine Distanz (9) zwischen dem Linienlaser (6) und jeweils wenigstens einer vorbestimmten Position (11, 11', 13) des Bezugselements (2) und des Werkstücks (1) ermittelt wird, und Vergleichen der Distanz (9) der jeweiligen vorbestimmten Position (11, 11', 13) mit einem in dem Datenspeicher (7) hinterlegten und zu der entsprechenden vorbestimmten Position (11, 11', 13) korrespondierenden Grenzwert (10).
Patent DE-102020110584-A1 (DE)
Title: Nvram-speichermodul mit hard-schreibdrosselung
Inventor: JAYACHANDRAN SOWMIYA
IPC: G11C16/10
Filed: 2020-04-17
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben. Das Verfahren schließt das Durchführen von Schreiboperationen auf einer Mehrzahl von NVRAM-Halbleiterchips eines Speichermoduls ein, während der Leistungsbudget-Headroom zum Durchführen der Schreiboperationen verfolgt wird und während die Stromaufnahme auf einer Versorgungsspannungsschiene überwacht wird, die mit der Mehrzahl von NVRAM-Halbleiterchips gekoppelt ist. Das Verfahren schließt ferner das Detektieren ein, dass die Stromaufnahme einen Schwellenwert erreicht hat. Das Verfahren schließt ferner das Beenden oder Verringern der Schreiboperationen in Reaktion auf das Detektieren ein.
Patent DE-102020111770-A1 (DE)
Title: Dämpfer für eine Waschmaschine
Inventor: BICKER RAINER
IPC: F16F7/09
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämpfer (7) mit einem Dämpferzylinder (11), in dem durch ein offenes Ende (12) des Dämpferzylinders (11) ein Schaft (14) eingeführt ist, der sich in Längsrichtung (E, A) des Dämpferzylinders (11) hin und her bewegen kann, und einem Reibelement (15), welches einerseits mit dem Zylinder (11) gekoppelt ist und andererseits zur Vibrationsdämpfung durch Reibung an der Außenfläche (13) des Schafts (14) zumindest bereichsweise anliegen kann.Der Schaft (14) weist eine Ausformung (40) auf, die eine vorgegebene Längserstreckung aufwiest zum Verhindern oder Vermindern der Reibwirkung, wenn sich die Ausformung (40) im Wirkbereich des Reibelements (15) befindet.
Patent DE-102020112309-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einrichtung einer Fußbodenheizung, selbige und Zwischenprodukt hierfür
Inventor: NEUMANN TILL
IPC: F24D3/12
Filed: 2020-05-06
Abstract: Verfahren zur Einrichtung einer Fußbodenheizung, umfassend die Schritte:• Fertigstellen eines Zwischenproduktes, umfassend eine, insbesondere rechteckige, Trägerplatte, vorzugsweise aus Metall, an dessen einer Seite ein Rohrsystem aus Metall, zum Leiten eines Mediums, von mindestens einem Wärmeleitelement, festgelegt ist,• Füllen eines von dem Rohrsystem ausgebildeten Zwischenraumes mit gegossenem Estrich.
Patent DE-102020112429-A1 (DE)
Title: Kompressionsgestrick und Kompressionsartikel, insbesondere zur Gewebe-, Nerven-, Muskel- und Faszienstimulation
Inventor: APPEL MATTHIAS
IPC: D04B1/22
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kompressionsgestrick, insbesondere zur Gewebe-, Nerven-, Muskel- und Faszienstimulation, umfassend ein elastisches Grundgestrick (1), das aus wenigstens einem Strickfaden (F) und einem hinterlegten Faden (H) gestrickt ist, sowie wenigstens einen im Grundgestrick (1) eingelegten oder eingestrickten elastischen Schussfaden (S), wobei in dem Grundgestrick (1) wenigstens ein Bereich als ein Noppengestrick (2) eingestrickt ist, welches mindestens eine stegförmige Erhebung (3) umfasst, die als Funktionselement wirkt und bei Anlage des Kompressionsgestricks an einem Körperteil eines Benutzers eine Stimulation des Körperteils bewirkt. Um das Kompressionsgestrick auch bei Bewegungen des Trägers formstabil zu halten, so dass die Funktionselemente an den vorgesehenen Körperstellen stimulierend einwirken können, ohne dass es zu Ortsverschiebungen der Funktionselemente am Körper des Trägers kommen kann, und um eine gezielte, möglichst starke und lokale Stimulation von Gewebe, Nerven, Faszien und/oder Muskeln an vorgegebenen Triggerpunkten am Körper des Trägers zu ermöglichen, sind die die Erhebungen (3) im Noppengestrick (2) durch Flottungen des Strickfadens (F) und des hinterlegten Fadens (H) gebildet.
Patent DE-102020114518-A1 (DE)
Title: Messaufnehmer eines Coriolis-Durchflussmessgerätes und Coriolis-Durchflussmessgerät
Inventor: SCHWENTER BENJAMIN
IPC: G01F1/86
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messaufnehmer (1) eines Coriolis-Durchflussmessgerätes (2), umfassend:
 - eine Messrohranordnung (4), wobei die Messrohranordnung (4) mindestens ein Messrohr (3) aufweist, wobei das mindestens eine Messrohr (3) einen Einlaufabschnitt und einen Auslaufabschnitt aufweist;
 - mindestens eine erste Erregerkomponente eines Schwingungserregers (7);
 - mindestens eine erste Sensorkomponente eines Schwingungssensors (8);
 - eine Fixierkörperanordnung (5), wobei die Fixierkörperanordnung (5) mit dem mindestens einen Messrohr (3) im Einlaufabschnitt und/oder im Auslaufabschnitt verbunden ist, wobei die Fixierkörperanordnung (5) mindestens eine Öffnung (70) aufweist; und
 - eine Verbindungsvorrichtung (63) zum lösbaren Verbinden der Messrohranordnung (4) mit einer Prozessleitung (22), wobei die Verbindungsvorrichtung (63) mindestens eine Verschlussvorrichtung (71) aufweist, welche sich durch die Öffnung (70) der Fixierkörperanordnung (71) erstreckt, wobei die Verbindungsvorrichtung (5) über die Verschlussvorrichtung (71) zumindest formschlüssig mit der Fixierkörperanordnung (5) verbunden ist, und ein Coriolis-Durchflussmessgerät (2).
Patent DE-102020118744-A1 (DE)
Title: Kühlmittelmanteleinsatz
Inventor: DRAISEY MICHAEL
IPC: F02F1/14
Filed: 2020-07-15
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für einen Kühlmittelmanteleinsatz bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein System einen Kühlmittelmantel umfassen, der in einem Block angeordnet ist, der einen Einsatz mit einem ersten internen Durchlass umfasst, der dazu konfiguriert ist, Kühlmittel von einem Ansaugkrümmer des Kühlmittelmantels direkt zu einem Abschnitt des Kühlmittelmantels zu leiten, der in einem Zylinderkopf angeordnet ist.
Patent DE-102020119275-A1 (DE)
Title: selbstausgerichtete Kontaktstrukturen
Inventor: Yu li-zhen
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-07-22
Abstract: Halbleitervorrichtungen und Verfahren zum Bilden derselben werden bereitgestellt. In einer Ausführungsform weist eine Halbleitervorrichtung eine Gate-Struktur, die zwischen einem ersten Abstandshalter-Merkmal und einem zweiten Abstandshalter-Merkmal zwischengelegt ist und in Kontakt mit diesen steht, eine obere Fläche des ersten Abstandshalter-Merkmals und eine obere Fläche des zweiten Abstandshalter-Merkmals, die sich über eine obere Fläche der Gate-Struktur erstrecken, ein Gate-Selbstausgerichteter Kontakt (SAC)-Dielektrikum-Merkmal über dem ersten Abstandshalter-Merkmal und dem zweite Abstandshalter-Merkmal, eine Kontakt-Ätz-Stopp-Schicht (CESL) über dem Gate-SAC-Dielektrikum-Merkmal, eine Dielektrikumsschicht über der CESL, ein Gate-Kontakt-Merkmal, das sich durch die Dielektrikumsschicht, die CESL, das Gate-SAC-Dielektrikum-Merkmal und zwischen dem ersten Abstandshalter-Merkmal und dem zweiten Abstandshalter-Merkmal hindurch erstreckt, um mit der Gate-Struktur in Kontakt zu sein, und einen Liner, der zwischen dem ersten Abstandshalter-Merkmal und dem Gate-Kontakt-Merkmal angeordnet ist, auf.
Patent DE-102020120038-A1 (DE)
Title: Temperieren eines Maschinenmoduls
Inventor: LUDERICH JÖRG
IPC: B23Q11/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft das Temperieren eines Maschinenmoduls mit einem System aus einem Maschinenmodul (1) und einer Temperiervorrichtung (2) zum Beeinflussen der Temperatur des Maschinenmoduls (1). Erfindungsgemäß ist dazu vorgesehen, dass die Temperiervorrichtung (2) ein Heizelement (3), ein Kühlelement (4) und eine Wärmeübertragungseinrichtung (8) aufweist, wobei das Heizelement (3) und das Kühlelement (4) über die Wärmeübertragungseinrichtung (8) mit dem Maschinenmodul (1) wärmemäßig gekoppelt sind und wobei das Heizelement (3) so ausgestaltet ist, das es die Temperatur der Wärmeübertragungseinrichtung (8) bis wenigstens zu einer Maximaltemperatur erhöhen kann, und das Kühlelement (4) so ausgestaltet sind, dass es die Temperatur der Wärmeübertragungseinrichtung (8) bis wenigstens zu einer Minimaltemperatur erniedrigen kann, so dass dem Maschinenmodul (1) über die Wärmeübertragungseinrichtung (8) mittels des Heizelements (3) Wärme zuführbar und mittels des Kühlelements (4) Wärme entziehbar ist. Auf diese Weise können temperaturbedingte Verformungen und Verlagerungen von Maschinenmodulen (1) in einem für die Funktion der das Maschinenmodul (1) verwendenden Maschine (13) akzeptablen Rahmen gehalten werden.
Patent DE-102020120498-A1 (DE)
Title: Prothesenfuß
Inventor: MÖNICKE CARSTEN
IPC: A61F2/68
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prothesenfuß mit- einem Fußteil 2 und- einem Unterschenkelteil 4, das um eine Schwenkachse 6 schwenkbar mit dem Fußteil 2 verbunden und in verschiedenen Schwenkwinkeln relativ zu dem Fußteil 2 arretierbar ist, wobei die Verbindung zwischen dem Unterschenkelteil 4 und dem Fußteil 2 mit einem Spiel in Schwenkrichtung behaftet ist, wenn das Fußteil 2 an dem Unterschenkelteil 4 arretiert ist, wobei der Prothesenfuß wenigstens ein Reibelement 14 aufweist, das zwischen dem Fußteil 2 und dem Unterschenkelteil 4 angeordnet ist und ein Reibmoment aufbringt, das einem Verschwenken des Fußteiles 2 relativ zu dem Unterschenkelteil 4 entgegenwirkt, wenn das Fußteil 2 relativ zu dem Unterschenkelteil 4 arretiert ist.
Patent DE-102020124277-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ALBERT MARTIN
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (32) zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2), bei welchem eine Gefahr (44) erfasst wird. Zu einem ersten Zeitpunkt (48) wird eine Warnung (50) betreffend die Gefahr (44) ausgegeben, und zu einem zweiten Zeitpunkt (54) wird bestimmt, dass die Gefahr (44) vermieden wurde. Zu einem dritten Zeitpunkt (60), der eine Zeitspanne nach dem zweiten Zeitpunkt (54) liegt, wird eine Meldung (58) eines Maßes einer Kritikalität bezüglich der Gefahr (44) zu dem ersten Zeitpunkt (48) ausgegeben. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) und ein Computerprogrammprodukt (30).
Patent DE-102020124344-A1 (DE)
Title: Dekorbauteil mit einer drahtlosen Ladeeinheit
Inventor: HELLRIEGEL JAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-09-18
Abstract: Dekorbauteil mit einer drahtlosen Ladeeinheit, wobei das Dekorbauteil eine Platte mit einer Oberfläche aufweist, auf die ein zu ladendes elektronisches Gerät auflegbar ist, wobei das Dekorbauteil ein Muster von Durchbrüchen aufweist, die von der, der Oberfläche abgewandten Seite mit einem rutschhämmenden Material durchspritzbar sind, wobei das Material auf der Oberfläche erhabene Bereiche ausbildet, die von einander beabstandet sind.Aufgrund der erfindungsgemäßen Dekorbauteils ist eine schmucke Oberfläche für eine drahtlose Ladeeinheit, z. B. für ein Handy geschaffen bei gleichzeitiger Rutschhemmung für das Handy und einer gezielten Hinterlüftung des Handys bei einem Ladevorgang.
Patent DE-102020126511-A1 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung, Parkassistenzverfahren und nicht flüchtiges Speichermedium
Inventor: TACHIBANA HIROYUKI
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-10-09
Abstract: Eine Parkassistenzvorrichtung (34) umfasst eine Beschaffungseinheit (71), eine Erfassungseinheit (72) und eine Parkassistenzeinheit (74). Wenn ein Fahrzeug (10) gedreht werden muss, nachdem es teilweise in einen Parkbereich eingefahren ist, dreht die Parkassistenzeinheit (74) das Fahrzeug (10) unabhängig davon, ob Bedingungen für ein Drehen des Fahrzeugs (10) erfüllt sind oder nicht, sobald herausgefunden wird, dass ein Betrag eines Herausragens von einem Eintrittsseitenende des Parkbereichs zu der Außenseite des Parkbereichs des Fahrzeugs (10), das teilweise in den Parkbereich eingefahren ist, unter einen Schwellenwert gefallen ist.
Patent DE-102020126564-A1 (DE)
Title: Zustandsbestimmung von objekten in einem objektverbund
Inventor: NEUHAUSER TOBIAS
IPC: G06F17/10
Filed: 2020-10-09
Abstract: Es ist Verfahren zum Ermitteln eines Korrekturwertes eines Zustands eines Objekts in einem Verbund bestehend aus mehreren Objekten, angegeben. Das Verfahren enthält die folgenden Schritte: Erfassen, durch jedes Objekt des Verbunds, eines absoluten eigenen Zustands in einem bestehenden Koordinatensystem; Erfassen, durch ein erstes Objekt des Verbunds, eines relativen Zustands des ersten Objekts zu einem oder mehreren anderen Objekten des Verbunds; Übermitteln, durch das erste Objekt, des erfassten relativen Zustands und des erfassten absoluten eigenen Zustands über eine Datenverbindung an eines oder mehrere der anderen Objekte des Verbunds; Austauschen von erfassten relativen Zuständen und erfassten absoluten Zuständen in dem Verbund von Objekten, so dass alle Objekte einen gleichen einheitlichen Informationsstand haben; Berechnen eines Korrekturwertes durch jedes Objekt für alle Objekte des Verbunds basierend auf dem einheitlichen Informationsstand; Anwenden, durch ein Objekt, des eigenen Korrekturwertes auf den eigenen erfassten absoluten Zustand.
Patent DE-102020127488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Herstellung von Schraubverbindungen
Inventor: ENGLER INGO
IPC: B23P19/06
Filed: 2020-10-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung (100) zur automatisierten Herstellung von Schraubverbindungen, umfassend einen Gelenkarmroboter (1) und eine Schraubeinheit (2), welche von einem Abtriebselement (11) eines Endglieds (12) des Gelenkarmroboters (1) um eine Effektorachse (wE) drehbar ist. Erfindungsgemäß weist die Schraubeinheit (2) ein Gehäuse (21) auf, wobei ein Schraubwerkzeug (22) in dem Gehäuse (21) entlang der Effektorachse (wE) zwischen einer Zuführstellung und wenigstens einer Schraubstellung verschiebbar aufgenommen ist, und wobei an dem Gehäuse (21) ein Mundstück (23) zur Bereitstellung einer Schraube (S) angeordnet ist.
Patent DE-102020129426-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges und Kraftfahrzeug
Inventor: BARKOW MAXIMILIAN
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-11-09
Abstract: Es wird ein Antriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Umrichter (2), eine elektrische Maschine (4) und eine Stromschiene (3) zum elektrischen Verbinden des Umrichters (2) mit der elektrischen Maschine (4) vorgeschlagen, wobei zumindest ein Teil der Stromschiene (3) in einem Gehäuse (3.1) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (3.1) zum Kühlen der Stromschiene (3) mit einem dielektrischen Kühlmittel, insbesondere zum Beaufschlagen der Stromschiene (3) mit dem dielektrischen Kühlmittel, konfiguriert ist. Ferner werden ein Verfahren sowie ein Kraftfahrzeug (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102020132827-A1 (DE)
Title: Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: THURIMELLA ANIL
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs umfasst Schritte des Erfassens von Eingangsdaten an Bord des Fahrzeugs; und des Verarbeitens der Eingangsdaten mittels eines Maschinenlernen-Modells. Dabei wird das Maschinenlernen-Modell mittels föderalen Lernens trainiert.