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Patent DE-102012221723-B4 (DE)
Title: Heizungssteuereinheit und heizungssteuerverfahren für eine elektrische fahrzeugsitzheizung
Inventor: MIZUNO KENICHI
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-11-28
Granted: 2022-01-05
Abstract: Heizungssteuereinheit zur Steuerung einer an eine Heizung (5) in einem Sitz (8) abzugebenden elektrischen Leistung, mit:einem Außentemperaturmessabschnitt (2) zur Messung der Außentemperatur (TA);einem Sitzoberflächentemperaturmessabschnitt (3) zur Messung der Oberflächentemperatur (TS) des Sitzes (8); undeinem Steuerabschnitt (4), der in einem Anfangszustand unmittelbar nach der Aktivierung der Heizung (5) die Zeit, für die an die Heizung (5) eine elektrische Anfangsleistung höher als eine elektrische Leistung in einem an den Anfangszustand anschließenden stationären Zustand abgegeben wird, in Abhängigkeit von der gemessenen Außentemperatur (TA) und der gemessenen Sitzoberflächentemperatur (TS) steuert; dadurch gekennzeichnet, dasseine erste Außentemperatur (TA1) und eine zweite Außentemperatur (TA2) höher als die erste Außentemperatur (TA1) vorgegeben sind;eine erste Sitzoberflächentemperatur (TS1) und eine zweite Sitzoberflächentemperatur (TS2) höher als die erste Sitzoberflächentemperatur (TS1) vorgegeben sind; undim Anfangszustand der Steuerabschnitt (4) in einem Niedertemperaturbereich (RL), in dem die Außentemperatur (TA) auf oder unter der ersten Außentemperatur (TA1) und die Sitzoberflächentemperatur (TS) auf oder unter der ersten Sitzoberflächentemperatur (TS1) liegt, die elektrische Anfangsleistung für eine vorgegebene Zeitdauer abgibt, in einem Hochtemperaturbereich (RH), in dem die Außentemperatur (TA) über der zweiten Außentemperatur (TA2) oder die Sitzoberflächentemperatur (TS) über der zweiten Sitzoberflächentemperatur (TS2) liegt, die Zeit, für die die elektrische Anfangsleistung abgegeben wird, auf Null gesetzt ist, und, wenn die Außentemperatur (TA) und die Sitzoberflächentemperatur (TS) zwischen dem Niedertemperaturbereich (RL) und dem Hochtemperaturbereich (RH) liegen, die Zeit, für die die elektrische Anfangsleistung abgegeben wird, gegenüber der vorgegebenen Zeitdauer umso mehr verkürzt ist, je höher wenigstens eine der Außentemperatur (TA) und der Sitzoberflächentemperatur (TS) ist.
Patent DE-102013001873-B4 (DE)
Title: Batteriemodul, Batterie und Verfahren zum elektrischen Kontaktieren eines Batteriemoduls
Inventor: SCHEMBERG FLORIAN
IPC: H01R13/627
Filed: 2013-02-02
Granted: 2015-10-08
Abstract: Batteriemodul (28), insbesondere für eine Batterie eines Fahrzeugs, mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (32), welche elektrisch leitend miteinander verbunden sind, mit einem Anschluss, durch welchen ein elektrischer Pol des Batteriemoduls (28) gebildet ist, wobei ein elektrischer Leiter (30) mit dem Anschluss verbindbar ist, wobei der Anschluss als Aufnahme (34) mit einem Aufnahmeraum (36) für einen als Stecker (46) ausgebildeten Endbereich des elektrischen Leiters (30) ausgebildet und bei in den Aufnahmeraum (36) eingeführtem Stecker (46) dieser in dem Aufnahmeraum (36) lagegesichert gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufnahmeraum (36) ein elastisches Element (50) angeordnet ist, mittels welchem der Stecker (46) mit einer entgegen einer Einführrichtung (52) wirkenden Kraft beaufschlagbar und ein elektrisch leitendes Kontaktelement (58) des Steckers (46) in Anlage mit einem aufnahmeseitigen, aus einem elektrisch leitenden Material gebildeten Widerlager (60) bringbar ist.
Patent DE-102013002744-B4 (DE)
Title: System zur Beeinflussung der Gleiteigenschaften einer Gleitpaarung
Inventor: POULSEN STIG
IPC: F01M9/04
Filed: 2013-02-19
Granted: 2022-12-29
Abstract: System zur Beeinflussung der Gleiteigenschaften der Gleitflächen einer Gleitpaarung durch Versorgung der Gleitflächen mit einem Konditioniermittel, wobei zur Generierung des Konditioniermittels mehrere unterschiedliche Komponenten verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine dynamische Konditionierung der Gleiteigenschaften der Gleitflächen vorgesehen ist, wobei die Gleitsituation der Gleitflächen laufend überwacht und in Abhängigkeit von der aktuellen Gleitsituation das den Gleitflächen dargebotene Konditioniermittel optimiert wird und dass alle Komponenten des Konditioniermittels individuell in der Menge dosiert den Gleitflächen zugeführt und dort miteinander verschnitten werden, wobei die Zufuhr der Komponenten des Konditioniermittels jeweils an mehreren Stellen erfolgt, die wahlweise aktivierbar sind, wobei die Aktivierung einzelner Zuführstellen in Abhängigkeit von der Gleitsituation erfolgt, wobei den Zuführstellen Zuführdüsen (3) zugeordnet sind, deren Düsenöffnungen zumindest teilweise so gerichtet sind, dass durch unterschiedliche Komponenten gebildete Strahlen (25, 26) aufeinander zu gerichtet sind, und wobei die Zuführdüsen (3) zumindest teilweise als Mehrfachdüsen (20) mit wenigstens zwei unterschiedlichen Komponenten des Konditioniermittels zugeordneten Eingängen und diesen zugeordneten Düsenköpfen (23, 24) ausgebildet sind.
Patent DE-102013215247-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Strangströmen in einer Ansteuerungsschaltung
Inventor: DEFLORIO ANDREA
IPC: G01R19/00
Filed: 2013-08-02
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Strangströmen (I, I, I) zur Ansteuerung eines mehrphasigen elektrischen Verbrauchers (12), wobei Phasensträngen (U, V, W) jeweils Strommesselemente (14, 16, 18) zugeordnet sind, um jeweils einen Strommesswert (II, I) zu erfassen, wobei die Strangströme (I, I, I) in Abhängigkeit des jeweiligen erfassten Strommesswerts (I, I, I) und ferner jeweils in Abhängigkeit eines Stromfaktors (kg) und eines Stromversatzwertes (kh; kgh) bestimmt werden,wobeidie Stromfaktoren (kg) in Abhängigkeit einer Summe der bestimmten Strangströme (I, I, I) korrigiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass auch die Stromversatzwerte (kh;kgh) in Abhängigkeit der Summe der bestimmten Strangströme (lu,lv,lw) korrigiert werden, wobei die Stromfaktoren (kg) und/oder die Stromversatzwerte (kh; kgh) ferner in Abhängigkeit einer statistischen Größe der jeweiligen Strommesselemente (14, 16, 18), die eine Standardabweichung (σ) des jeweiligen Strommesselements (14,16, 18) ist, korrigiert werden (38).
Patent DE-102013216500-B4 (DE)
Title: Scharnier zum Halten eines Flügelelements sowie Halteanordnung eines Flügelelements an einem Aufbauteil eines Aufbaus eines Kraftwagens
Inventor: HELLMICH ERHARD
IPC: E05D9/00
Filed: 2013-08-20
Granted: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier (10) zum schwenkbaren Halten eines Flügelelements, insbesondere einer Klappe, an einem Aufbau eines Kraftwagens, mit wenigstens einem am Flügelelement anzuordnenden ersten Scharnierelement (14) und mit wenigstens einem am Aufbau anzuordnenden zweiten Scharnierelement (12), wobei wenigstens eines der Scharnierelemente (12, 14) als Strangpressprofil ausgebildet ist, sowie eine Halteanordnung eines Flügelelements an einem Aufbauteil eines Aufbaus eines Kraftwagens.
Patent DE-102014000347-B4 (DE)
Title: Primärteil, insbesondere bodengebundenes Primärteil, für ein System zur berührungslosen Energieübertragung
Inventor: UHL THOMAS
IPC: H01F38/14
Filed: 2014-01-16
Granted: 2022-10-06
Abstract: Primärteil für ein System zur berührungslosen Energieübertragung,wobei auf einem Körper, der Beton (1) mit Bewehrung (2) aufweist, eine Abschirmplatte (6) aufgelegt und/oder lösbar verbunden ist,wobei auf der Abschirmplatte (6) eine Ferritanordnung aufgelegt und/oder lösbar verbunden ist,wobei auf der Ferritanordnung eine Polymerbetonplatte (17) aufgelegt und/oder lösbar verbunden ist,wobei in der Polymerbetonplatte (17) eine Primärwicklung (3) und/oder eine Antenne (16) umgossen und/oder umgeben von Polymerbeton angeordnet ist,wobei die Ferritschicht zwei Kunststofffolien aufweist, zwischen welchen Ferritteile angeordnet sind,wobei die jeweilige Folie mit den Ferritteilen klebeverbunden ist,- wobei die Bewehrung (2) sich zum Inneren des Betons (1) hin verbreiternde Abschnitte aufweist- und/oder wobei die Bewehrung (2) erste, zweite und dritte Stäbe aufweist, wobei die ersten Stäbe senkrecht zu den zweiten Stäben ausgerichtet sind und die dritten Stäbe senkrecht zu den ersten und senkrecht zu den zweiten Stäben ausgerichtet sind,wobei die Bewehrung (2) umgossen ist von dem Beton (1) und in einer Wanne (40) aufgenommen ist, welche auf einem Dämpfungselement (8) aufliegt, welches auf einem Rahmenteil aufliegt,wobei in der Polymerbetonplatte (17) eine elektronische Schaltung angeordnet ist, die mit der Primärwicklung (3) und/oder der Antenne (16) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102014005582-B4 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsvorrichtung mit Modelleinrichtung zur Modellierung eines Spannungsverlaufs
Inventor: NIEBERLEIN UWE
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-04-15
Granted: 2015-11-12
Abstract: LED-Beleuchtungen haben gegenüber Systemen mit konventionellen Leuchtmitteln, wie zum Beispiel Glühbirnen oder Halogenleuchten, den Vorteil, dass diese die verbrauchte Leistung zu einem sehr großen Teil in sichtbares Licht umwandeln und damit hoch effizient arbeiten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine LED-Beleuchtungsvorrichtung für eine Wechselspannungsversorgung vorzuschlagen, welche ein besonders gleichmäßiges Licht ausstrahlt. Hierzu wird eine LED-Beleuchtungsvorrichtung 1 vorgeschlagen, wobei die LED-Beleuchtungsvorrichtung 1 zur Versorgung mit einer Netzspannung 21 von einer Wechselspannungsversorgung 2 ausgebildet ist, mit einer Gleichrichtereinrichtung 5 zur Erzeugung einer gleichgerichteten Wechselspannung aus der Netzspannung 21, mit einer LED-Leuchteinheit 7, wobei die LED-Leuchteinheit 7 eine Mehrzahl von LEDs und eine Schaltanordnung 9 aufweist, wobei die Schaltanordnung 9 zur Verschaltung der LEDs in unterschiedliche Schaltzustände I, II, III ausgebildet ist, wobei die LED-Leuchteinheit 7 in den unterschiedlichen Schaltzuständen I, II, III unterschiedliche Durchlassspannungen aufweist, mit einer Steuereinrichtung 8 zur Steuerung der Schaltanordnung 9, wobei die Steuereinrichtung 8 ausgebildet ist, die Schaltanordnung 9 so anzusteuern, dass die Durchlassspannung der LED-Leuchteinheit 7 an den Spannungsverlauf der gleichgerichteten Wechselspannung angepasst ist, und mit einer Modelleinrichtung 13 zur Modellierung eines modellierten Spannungsverlaufs 22, 23, wobei die Steuereinrichtung 8 ausgebildet ist, die Schaltzustände I, II, III auf Basis des modellierten Spannungsverlaufs 22, 23 anzusteuern, wobei der modellierte Spannungsverlauf 22, 23 auf Basis von Messgrößen zur Beschreibung des realen Spannungsverlaufs der Netzspannung 21 modelliert ist.
Patent DE-102014012480-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für eine Beschaufelung einer Strömungsmaschine, Beschaufelung einer Strömungsmaschine und Laufrad
Inventor: DONISI SVEN
IPC: F04D29/18
Filed: 2014-08-27
Granted: 2016-06-09
Abstract: Herstellverfahren für eine Beschaufelung einer Strömungsmaschine,  wobei die Beschaufelung einen Schaufelträger (11) aufweist, mit dem zumindest eine Schaufel (12) verbunden ist,  wobei das Herstellverfahren unter Verwendung einer generativen Fertigungsvorrichtung ausgeführt wird, umfassend die Schritte:  a) Bereitstellen eines Schaufelträgers (11) und Einlegen in einen Fertigungsraum der generativen Fertigungsvorrichtung,  b) in die Fertigungsvorrichtung Laden eines 3D-Volumen-Datensatzes, der die zumindest eine Schaufel (12) beschreibt,  c) Bereitstellen eines Ausgangsmaterials für die Schaufel (12) und mit der generativen Fertigungsvorrichtung vom Schaufelträger (11) ausgehend schichtweise Herstellen eines Materialzusammenhalts des Ausgangsmaterials, dabei stoffschlüssig Verbinden einer ersten Schicht mit dem Schaufelträger (11), Herstellen der Schaufel (12) und Erhalten der Beschaufelung.
Patent DE-102014017810-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten, vorlochfreien Fügen von Faserverbundbauteilen mit einseitiger Zugänglichkeit
Inventor: ROTHE KEVIN
IPC: F16B19/04
Filed: 2014-12-03
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum Aneinanderfügen von mindestens zwei faserverstärkten Bauteilen (20), bei dem an wenigstens einem der zu verbindenden mindestens zwei faserverstärkten Bauteile (20) eine Harzansammlung (16) im Bereich einer Fügestelle (18) an einer Austrittsseite (23) einer Bohrung (22) ausgebildet wird und anschließend die mindestens zwei faserverstärkten Bauteile (20) mit einem Blindniet mit Bohrspitze (15), der dazu ausgebildet ist, während eines Fügeverfahrens eine Bohrung (22) in die mindestens zwei faserverstärkten Bauteile (20) einzubringen, verbunden werden, wobei der Blindniet mit Bohrspitze (15) die mindestens zwei faserverstärkten Bauteile (20) verbindet und in der Bohrung (22) verbleibt.
Patent DE-102014100784-B4 (DE)
Title: Verschlusssiegelsystem und Verfahren zur Herstellung einer Versiegelung
IPC: G09F3/03
Filed: 2014-01-23
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verschlusssiegelsystem (1) zum Versiegeln von zwei zueinander beweglichen Bereichen (2) eines Objekts (3),dadurch gekennzeichnet,dass mindestens ein erstes Untersiegel (4), mindestens ein zweites Untersiegel (5), und mindestens ein Verschlusssiegel (6) umfasst sind,dass das erste Untersiegel (4) zur Befestigung an einem ersten Bereich (2a) des Objekts (3) und das zweite Untersiegel (5) zur Befestigung an einem zweiten Bereich (2b) des Objekts (3) vorgesehen ist,dass das erste Untersiegel (4) und das zweite Untersiegel (5) derart ausgebildet sind, dass bei einem Ablösen des ersten Untersiegels (4) oder des zweiten Untersiegels (5) von dem Objekt (3) mindestens ein Teil des ersten Untersiegels (4) oder des zweiten Untersiegels (5) auf dem Objekt (3) verbleibt,dass das Verschlusssiegel (6) auf die Oberseite des ersten Untersiegels (4) und auf die Oberseite des zweiten Untersiegels (5) zum Versiegeln der beiden Bereiche (2) mit dem Verschlusssiegelsystem (1) aufbringbar ist,dass das Verschlusssiegel (6) derart ausgebildet ist, dass das Verschlusssiegel (6) rückstandsfrei von der Oberseite des ersten Untersiegels (4) und der Oberseite des zweiten Untersiegels (5) ablösbar ist, indem eine an dem Verschlusssiegel (6) unterseitig vorgesehene Haftschicht, die zumindest einen Teil der Grundfläche des Verschlusssiegels (6) bedeckt, derart ausgebildet ist, dass keine Rückstände auf der Oberseite des ersten Untersiegels (4) und der Oberseite des zweiten Untersiegels (5) bei einem Ablösen hinterlassen werden, dass durch das Ablösen des Verschlusssiegels (6) von der Oberseite des ersten Untersiegels (4) oder von der Oberseite des zweiten Untersiegels (5) nach dem Aufbringen eine irreversible optische Veränderung des Verschlusssiegels (6) erfolgt, und dass durch ein normales Ablösen des Verschlusssiegels (6) keine Beschädigung des ersten Untersiegels (4) oder des zweiten Untersiegels (5) erfolgt.
Patent DE-102014101452-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YOSHITAKE SHINSUKE
IPC: B60R21/217
Filed: 2014-02-06
Granted: 2017-08-24
Abstract: Airbag-Vorrichtung für ein Fahrzeug, in welcher ein Gasgenerator zum Liefern eines Gases in einen Airbag-Körper bei einer Kollision des Fahrzeuges an einem peripheren Randbereich eines Daches eines Fahrzeugkörpers durch eine Klammer angebracht ist; wobei die Klammer derart gebildet ist, dass sie eine lange Plattenform entlang des peripheren Randbereichs des Daches hat; und ein Befestigungsbereich der Klammer, an welchem der Gasgenerator befestigt ist, und ein Anbringungsbereich der Klammer, die an dem peripheren Randbereich des Daches angebracht ist, in einer Längsrichtung der Klammer nebeneinander angeordnet sind; und eine befestigte Oberfläche des Befestigungsbereichs der Klammer derart geneigt ist, dass sie näher an einem Äußeren einer Kabine gelegen ist je näher sie an einer Oberseite in Bezug auf eine angebrachte Oberfläche des Anbringungsbereichs der Klammer verläuft, wobei ein erster Anbringungsbereich und ein zweiter Anbringungsbereich, die an einer Dachseitenschiene des Daches angebracht sind, jeweils an beiden Endbereichen in der Längsrichtung der Klammer bereitgestellt sind; der erste Anbringungsbereich und der zweite Anbringungsbereich auf beiden Seiten des Befestigungsbereichs der Klammer bereitgestellt sind; der Befestigungsbereich, der erste Anbringungsbereich und der zweite Anbringungsbereich nebeneinander in Intervallen in der Längsrichtung der Klammer angeordnet sind, eine Sicke, die sich in der Längsrichtung der Klammer erstreckt, die an der Klammer zwischen dem ersten Anbringungsbereich und dem Befestigungsbereich, und an der Klammer zwischen dem Befestigungsbereich und dem zweiten Anbringungsbereich gebildet ist; wobei der Befestigungsbereich an einem Zwischenbereich in der Längsrichtung der Klammer bereitgestellt ist; die Anbringungsbereiche an beiden Seiten des Befestigungsbereichs der Klammer bereitgestellt sind; der Befestigungsbereich durch Drehen des Zwischenbereichs in der Längsrichtung der Klammer gebildet ist; ...
Patent DE-102014112919-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Verstelleinrichtung zur Verstellung zweier Verstell-Elemente sowie Verfahren zum Herstellen des Fahrzeugsitzes
Inventor: VÖLLMECKE JÖRG
IPC: B60N2/22
Filed: 2014-09-09
Granted: 2019-05-09
Abstract: Fahrzeugsitz (1), der mindestens aufweist:
 eine Verstelleinrichtung (6) zur Verstellung eines ersten Verstell-Elements (5a, 5b) gegenüber einem zweiten Verstell-Element (8a, 8b),
 wobei die beiden Verstell-Elemente (5a, 5b; 8a, 8b) ein Sitzgestell (5a, 5b) und ein relativ zum Sitzgestell (5a, 5b) zu verstellendes Fahrzeugsitz-Element (8a, 8b) sind,
 wobei die Verstelleinrichtung (6) ein sich in Querrichtung (Y) erstreckendes Querrohr (12) und eine Drehstabfeder (14) mit zwei seitlichen Endbereichen (14a, 14b) aufweist,
 die Drehstabfeder (14) an ihrem ersten Endbereich (14a) an einem Feder- Befestigungselement (15) drehstarr aufgenommen ist, wobei das Feder- Befestigungselement (15) drehstarr in dem Querrohr (12) aufgenommen ist,
 die Drehstabfeder (14) an ihrem zweiten Endbereich (14b) an dem ersten Verstell-Element (5b) drehstarr aufgenommen oder abgestützt ist, und
 das Querrohr (12) mit dem zweiten Verstell-Element (8a, 8b) drehstarr gekoppelt ist,
 wobei das Feder-Befestigungselement (15) von außen in das erste Ende des Querrohrs (12) eingeschoben ist und den ersten Endbereich (14a) der Drehstabfeder (14) drehstarr aufnimmt,
 wobei die drehstarren Kopplungen einerseits des Feder-Befestigungselementes (15) in dem Querrohr (12) und andererseits der Drehstabfeder (14) in dem Feder-Befestigungselement (15) durch Formschluss und ohne Stoffschluss ausgebildet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Feder-Befestigungselement (15) auf seiner Außenseite mindestens einen Formschluss-Bereich (25) aufweist und das Querrohr (12) in seinem Querschnitt durch mindestens eine Verengung verengt ist und den Formschluss-Bereich (25) in der Verengung (24) formschlüssig aufnimmt, und
 das Feder-Befestigungselement (15) auf seiner Außenseite (15d) eine axiale Formschluss-Sicherung (21) zur axialen Sicherung in dem Querrohr (12) aufweist.
Patent DE-102014113954-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
Inventor: PRENTNER CHRISTIAN
IPC: A47B88/956
Filed: 2014-09-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verstelleinrichtung zur Einstellung der Ausrichtung einer Frontblende einer Schublade mit einer Halterung (10) und einer Stelleinheit (40),
 wobei die Stelleinheit (40) gegenüber der Halterung (10) mittels einer Justiereinrichtung (30) verstellbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Justiereinrichtung (30) zwei verstellbare Stützabschnitte (38, 39) aufweist, die mit Gegenlagern (10.16, 10.17) derart zusammenwirken, dass die Stelleinheit (40) in zwei entgegengesetzte Richtungen geführt verstellbar ist, dass die Stützabschnitte (38, 39) jeweils auf einer Exzenterbahn verstellbar sind, dass die Exzenterbahnen gegenläufig orientiert sind,
 und dass die Stelleinheit (40) gegenüber der Halterung (10) in Höhenrichtung derart verstellbar ist, dass ein Stützabschnitt (38) die Stelleinheit (40) in und der andere Stützabschnitt (39) die Halterung (10) entgegengesetzt zur Schwerkraftrichtung verstellt.
Patent DE-102014114321-B4 (DE)
Title: Röntgenanwendungsvorrichtung
Inventor: FALK JAKOB
IPC: A61B6/00
Filed: 2014-10-02
Granted: 2021-09-09
Abstract: Röntgenanwendungsvorrichtung mit zwei auf einer gemeinsamen Längsführung (1) nebeneinander und parallel zueinander verfahrbaren Säulen (2; 3) mit einem höhen- und winkelverstellbar und in horizontaler Querrichtung zur möglichen Verfahrrichtung der Säulen (2; 3) verstellbar daran angeordneten Röntgenstrahler (4) und Bildempfänger (5), sowie mit einem Steuerrechner mit einer Eingabevorrichtung, wobei ihr ein von der Längsführung (1) räumlich beabstandeter durchstrahlbarer Patientenlagerungstisch (6) zugeordnet ist, der bodenmontiert sowie höhen- und um eine horizontale und eine vertikale Achse winkelverstellbar in einer Entfernung von der Längsführung (1) mindestens vom Maß der Breite des Patientenlagerungstisches (6) an einem ortsfesten Tischfuß (7) angeordnet ist und der Röntgenstrahler (4) und der Bildempfänger (5) sich vor den Säulen (2; 3) in einen Raum hinein erstrecken und an horizontalen Auslegern (8; 9) quer zur Längsrichtung der Längsführung (1) beweglich angeordnet sind, wobei der Röntgenstrahler (4) und der Bildempfänger (5) bei dem quer zur möglichen Verfahrrichtung der Säulen (2; 3) verschwenkten Patientenlagerungstisch (6) für einen liegenden Patienten so steuerbar ausgeführt sind, dass sie über zusammengesetzte lineare Bewegungen und Schwenkbewegungen in einem Teilkreisbogen um einen Winkel α um eine gedachte Längsachse über dem Patientenlagerungstisch (6) oder um einen Patienten herum und/ oder in eine Längsrichtung des Patientenlagerungstisches (6) bewegbar und über den Steuerrechner 3D-Aufnahmen generierbar sind.
Patent DE-102014201508-B4 (DE)
Title: Normal und zugehörige Verfahren
Inventor: HÄRTIG FRANK
IPC: G01B21/04
Filed: 2014-01-28
Granted: 2018-09-06
Abstract: Normal mit(a) einem Grundkörper (18),(b) einem ersten Referenzkörper (22) und einem zweiten Referenzkörper (24), die gemeinsam eine erste Referenzanordnung (26) bilden, und(c) einem dritten Referenzkörper (28) und zumindest einem vierten Referenzkörper (30), die gemeinsam eine zweite Referenzanordnung (32) bilden,(d) wobei die Referenzkörper (22, 24, 28, 30) so auf dem Grundkörper (18) angeordnet sind, dass eine Referenzebene (E) existiert, die durch die Referenzkörper (22, 24, 28, 30) verläuft,(e) wobei die Querschnitte der Referenzkörper (22, 24, 28, 30) bezüglich der Referenzebene (E) kreisförmig sind, und wobei(f) ein erster Abstand (d) zwischen dem ersten Referenzkörper (22) und dem zweiten Referenzkörper (24) kleiner ist als die Hälfte der Radien (R22, R24) der Querschnitte des ersten Referenzkörpers (22) und des zweiten Referenzkörpers (24) undein zweiter Abstand (d) zwischen dem dritten Referenzkörper (28) und dem vierten Referenzkörper (30) kleiner ist als die Hälfte der Radien (R28, R30) der Querschnitte des dritten Referenzkörpers (28) und des vierten Referenzkörpers (30), dadurch gekennzeichnet, dass(g) die erste Referenzanordnung (26) und die zweite Referenzanordnung (32) so zueinander angeordnet sind, dass eine Tastkugel (14) mit einem Radius (R), der kleiner ist als alle Radien (R22, R24, R28, R30) der Querschnitte der Referenzkörper (22, 24, 28, 30),- auf einem geraden Pfad (P), der in der Referenzebene (E) verläuft,- aus einer ersten Antastposition, in der die Tastkugel (14) an den Referenzkörpern (22, 24, 28, 30) der ersten Referenzanordnung (26) antastet,- in eine zweite Antastposition, in der die Tastkugel (14) an den Referenzkörpern (22, 24, 28, 30) der zweiten Referenzanordnung (32) antastet, verfahrbar ist, so dass das Normal (16) als Lückennormal verwendbar ist.