baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019006266-T5 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI YOHEI
IPC: G01S15/10
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Objekterfassungsvorrichtung (1) ist ausgelegt, ein Umgebungsobjekt (B) zu erfassen. Die Objekterfassungsvorrichtung weist auf: eine Ansteuersignalerzeugungseinheit (3), die angeordnet ist, ein Ansteuersignal zu erzeugen, das eine Sendeeinheit (20A) ansteuert, die einen Sender (21) enthält, der Sendewellen nach außen aussendet; und eine Steuerungseinheit, die angeordnet ist, eine Ausgabe des Ansteuersignals zu steuern, das von der Ansteuersignalerzeugungseinheit an die Sendeeinheit übertragen wird. Die Ansteuersignalerzeugungseinheit ist ausgelegt, das Ansteuersignal zu erzeugen, dessen Frequenz sich stufenweise ändert.
Patent DE-112020000329-T5 (DE)
Title: Ein verteiltes kühlsystem für eine arbeitsmaschine
Inventor: SAKARAY UMAKANTH
IPC: F01P7/04
Filed: 2020-02-03
Abstract: Es wird ein verteiltes Kühlsystem offenbart. Das System kann einen ersten Kühler zur Zirkulation eines flüssigen Kühlmittels durch den ersten Kühler zur Kühlung des flüssigen Kühlmittels, einen ersten, elektrisch mit dem ersten Kühler verbundenen Lüfter zur Ermöglichung der Kühlung des flüssigen Kühlmittels und einen ersten Temperatursensor zur Gewinnung erster Temperaturdaten bezüglich des flüssigen Kühlmittels umfassen. Das System kann einen zweiten Kühler zur Zirkulation eines Öls durch den zweiten Kühler zur Kühlung des Öls, einen zweiten, elektrisch mit dem zweiten Kühler verbundenen Lüfter zur Ermöglichung der Kühlung des Öls und einen zweiten Temperatursensor zur Gewinnung zweiter Temperaturdaten bezüglich des Öls umfassen. Das System kann einen Wärmetauscher zur Kühlung des flüssigen Kühlmittels und des Öls sowie eine Steuerung enthalten, die zur Steuerung des ersten Lüfters und des zweiten Lüfters elektrisch mit dem ersten Temperatursensor, dem zweiten Lüfter und dem zweiten Temperatursensor verbunden ist.
Patent DE-112020002923-T5 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: Saijo takayuki
IPC: H01H25/06
Filed: 2020-03-11
Abstract: Eine Betätigungseinrichtung umfasst einen Bedienknopf, einen Aktuator, einen ersten Schalter, einen zweiten Schalter und einen Halter. Ein Aufnahmeraum des Halters wird durch einen ersten Aufnahmeraum definiert, der sich in eine erste Richtung erstreckt. Ein erster Arm ist in dem ersten Aufnahmeraum untergebracht, und der erste Aufnahmeraum führt den ersten Arm in einer Vertiefungsrichtung eines ersten Schalters. Der Aufnahmeraum wird durch einen zweiten Aufnahmeraum definiert, der sich in eine zweite Richtung erstreckt. Ein zweiter Arm ist in dem zweiten Aufnahmeraum untergebracht, und der zweite Aufnahmeraum führt einen zweiten Arm in einer Niederdrückrichtung eines zweiten Schalters. Der erste Arm oder der erste Aufnahmeraum enthält einen Spielraum, der ein Kippen des Betätigungselements in der zweiten Richtung ermöglicht, ohne dass es zu einer Beeinträchtigung zwischen dem ersten Arm und dem ersten Aufnahmeraum kommt. Der zweite Arm oder der zweite Aufnahmeabschnitt enthält einen Spielraumabschnitt, der ein Kippen des Betätigungselements in die erste Richtung ermöglicht, ohne dass es zu einer Beeinträchtigung zwischen dem zweiten Arm und dem zweiten Aufnahmeabschnitt kommt.
Patent DE-112020003591-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Evaluieren von Halbleitersubstrat
Inventor: OHTSUKI TSUYOSHI
IPC: H01L21/66
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist ein Verfahren zum Evaluieren elektrischer Eigenschaften eines Halbleitersubstrats, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Ausbilden eines p-n-Übergangs auf einer Oberfläche des Halbleitersubstrats; Anbringen des Halbleitersubstrats auf einem Wafer-Halter, der mit einer Ausstattung zum Durchführen einer Lichtbestrahlung auf die Oberfläche des Halbleitersubstrats und einer Ausstattung zum Messen der Lichtmenge für die Bestrahlung versehen ist; Durchführen von Lichtbestrahlung auf die Oberfläche des Halbleitersubstrats für eine vorbestimmte Zeit; und Messen einer Menge von Trägern, die nach der Lichtbestrahlung des p-n-Übergangs erzeugt werden, zumindest nach Abschalten der Lichtbestrahlung. Dies stellt ein Verfahren zum Evaluieren eines Halbleitersubstrats bereit, das die gleiche Evaluierung in einem Wafer-Zustand ermöglicht, wie wenn ein tatsächlicher Festkörper-Bildsensor gebildet worden ist, ohne eine Vorrichtung unter Verwendung von Prozessausstattung herzustellen, wenn Eigenschaften evaluiert werden, die den Restbildeigenschaften eines Wafers entsprechen, der in Produkten verwendet werden soll, die hohe Ausbeuten erfordern, wie CCD- und CMOS-Bildsensoren.
Patent DE-112020003615-T5 (DE)
Title: Verfahren zur gemischten behandlung von magnesiumlegierungen (varianten)
Inventor: KRISHTAL MIKHAIL MIKHAYLOVICH
IPC: C22F1/06
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet des Maschinenbaus und der Raumfahrtindustrie sowie der Werkstoffwissenschaft in der Medizin, wo Legierungen auf Magnesiumbasis als Strukturwerkstoff oder bioresorbierbares Material verwendet werden können. Ein Verfahren zur gemischten Behandlung von Magnesiumlegierungen umfasst Homogenisierungsglühen bei einer Temperatur von 350 bis 450 °C, mehrachsiges isothermisches Massivumformen, das in Stufen in einem Temperaturbereich von 425 bis 270 °C mit Zunahmen in einem Bereich von 10° bis 40 °C und stufenweise zunehmender Stauchgeschwindigkeit von 2 bis 20 mm/min durchgeführt wird, während ein absolutes Verhältnis der gesamten Verformung in einem Bereich von 6 bis 10 bereitgestellt wird, und isothermisches Ziehen bei einer Temperatur von 300 bis 200 °C in mehreren Durchläufen durchgeführt wird, wobei das Verformungsverhältnis in jedem Durchlauf nicht größer als 7 % und das absolute Verhältnis der gesamten Ziehverformung etwa 1 beträgt.
Patent DE-112020007055-T5 (DE)
Title: Hilfsbremse für Fahrtreppe
Inventor: YOKOI TAKANORI
IPC: B66B29/00
Filed: 2020-04-10
Abstract: Bereitgestellt wird eine Hilfsbremse einer Fahrtreppe, die leicht freigegeben werden kann. Die Hilfsbremse der Fahrtreppe beinhaltet: ein Bremsrad, das eine Rille auf einer Seitenfläche umfasst, wobei die Rille in einer Richtung einer Rotationsachse vertieft ist und eine Fläche parallel zur Rotationsachse an einem Ende aufweist und das Bremsrad so vorgesehen ist, dass es synchron mit einer Hauptachse eines Zahnkranzes der Fahrtreppe rotiert; und eine Stange, die eine Form eines Stabs aufweist und vorgesehen ist, in der Richtung der Rotationsachse des Bremsrads beweglich zu sein, wobei die Stange zwischen einer ersten Position, in Kontakt mit einer Fläche der Rille zu gelangen, und einer zweiten Position, nicht in Kontakt mit einer Fläche der Rille zu gelangen, versetzt wird.
Patent DE-112021000254-T5 (DE)
Title: Abnutzungszustands-Messvorrichtung
Inventor: NARUSE MASAHIRO
IPC: B60C19/00
Filed: 2021-01-15
Abstract: Bereitgestellt wird eine Abnutzungszustands-Messvorrichtung, die in der Lage ist, einen Fortschrittszustand der Abnutzung in einem Laufflächenabschnitt eines Luftreifens genau zu messen. Eine Abnutzungszustands-Messvorrichtung (10) schließt ein Element (11), das konfiguriert ist, um basierend auf einer Verformung eines Laufflächenabschnitts während der Reifenrotation Spannung zu erzeugen, eine Spannungserfassungseinheit (12), die konfiguriert ist, um die durch das Element (11) erzeugte Spannung zu erfassen, einen Speicherbereich (13), der konfiguriert ist, um Wellenformdaten der durch die Spannungserfassungseinheit (12) erfassten Spannung im zeitlichen Verlauf zu speichern, eine Berechnungseinheit (14), die konfiguriert ist, um einen Indexwert der Spannungsänderung basierend auf den Wellenformdaten, die in dem Speicherbereich (13) gespeichert sind, zu berechnen, und eine Bestimmungseinheit (15) ein, die konfiguriert ist, um den Fortschrittszustand der Abnutzung des Laufflächenabschnitts durch Vergleichen des durch die Berechnungseinheit (14) berechneten Indexwerts mit Referenzinformationen zu bestimmen.
Patent DE-112021003956-T5 (DE)
Title: Teilehaltevorrichtung, Robotersystem und Teilemontageverfahren
Inventor: SUZUKI TADANORI
IPC: B25J15/04
Filed: 2021-07-21
Abstract: Bei der Halterung eines Teils an einem Werkstück ist es wünschenswert, die Beschränkungen hinsichtlich der Stellen, an denen das Teil gehalten werden kann, zu lockern. Ein Robotersystem 100 umfasst einen Teilezuführroboter 300 zum Zuführen eines Teils P zu einem Werkstück W. Eine Spitze eines Arms des Teilezuführroboters ist mit einer Masterplatte 4M eines Werkzeugwechslers 4 ausgestattet. Eine Teilehaltervorrichtung umfasst eine Werkzeugplatte 4T, die abnehmbar an der Masterplatte befestigt ist, einen Zug-/Lösemechanismus 20, der gemäß einer Operation über die Masterplatte auf das Werkstück gezogen und von diesem gelöst wird, und einen Teiledrückmechanismus 30, der mit dem Zug-/Lösemechanismus gekoppelt ist, um das Teil gegen das Werkstück in einem Zustand zu drücken, in dem der Zug-/Lösemechanismus auf das Werkstück gezogen wird.
Patent DE-112022000801-T5 (DE)
Title: Babytrage
Inventor: FAN MEIFENG
IPC: A47D13/02
Filed: 2022-01-28
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Babytrage, die einen Hüftgurt, eine Stützauflage, die an dem Hüftgurt befestigt ist, Schulterriemen, die entlang einer Längsrichtung der Stützauflage angeordnet und mit der Stützauflage verbunden sind, und eine Höheneinstellanordnung und/oder eine Breiteneinstellanordnung umfasst; wobei ein Ende der Stützauflage nahe dem Hüftgurt einen Sitz zum Tragen eines Babys bildet und sowohl die Höheneinstellanordnung als auch die Breiteneinstellanordnung in der Lage ist, zu bewirken, dass der Sitz zwischen einer verkleinerten Position und einer erweiterten Position wechselt, um die Sitzhöhe und/oder Sitzbreite des Babys einzustellen. Daher kann eine Größe des Sitzes der erfindungsgemäßen Babytrage bequem und schnell entsprechend den verschiedenen Anforderungen eingestellt werden, um den besten Gebrauchszustand zu erreichen und die Sicherheit und den Komfort des Babys beim Sitzen zu gewährleisten.
Patent AT-3151-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung von prototypen verzahnter maschinenelemente
Inventor: GUSS WOLFGANG
IPC: B32B33/00
Filed: 1998-07-17
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung verzahnter Maschinenelemente mittels eines stereographischen Verfahrens (10) und eines Verzahnungsberechnungsprogrammes (3), das nebst Verzahnungsdaten (4) für CIM einer Werkzeugmaschine (6) auch Sets (5) von Meßpunkten für die Prüfung der Zahnflanken (11, 12) des Maschinenelementes ermittelt besteht darin, daßa) zur Abbildung der Zahnflanken (11, 12) durch jedes der beiden Sets (5) von Meßpunkten für die Prüfung der Zahnflanken eine zumindest approximierende Freiformfläche gelegt und diese Freiformfläche zum Zahnfuß hin extrapoliert wird, b) an die Zahnflanken (11,12) anschließende Fußausrundungen (15) frei gestaltet werden, c) die so abgebildeten Zahnflanken (11, 12) mit ihren Fußausrundungen (15) um die von dem Verzahnungsberechnungsprogramm (3) ermittelten Winkel (13, 17) verdreht und um die Zähnezahl vervielfältigt werden, um das komplette Maschinenelement abzubilden, d) und die Koordinaten der Abbildung des kompletten Maschinenelementes der Stereographievorrichtung (10) zugeführt werden.
Patent AT-3031-U1 (AT)
Title: Klappküvette
Inventor: LADSTAEDTER ELMAR DR
IPC: G01N21/03
Filed: 1998-08-04
Abstract: Küvette zur lichtoptischen Vermessung von flüssigen Proben bestehend aus zwei planparallelen Fensterplatten 6a und 6b, die über ein Scharnier 5, dessen Achse parallel zu den Fensterplatten verläuft, miteinander verbunden sind und so aufeinander gedrückt werden, daß, bedingt durch einen zwischen diesen Fensterplatten 6a und 6b befindlichen Abstandshalter 2, ein Hohlraum 11 mit planparallelen Deckflächen und mit konstanter Schichtdicke d entsteht.
Patent AT-4914-U1 (AT)
Title: Kombinationsmöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2001-01-09
Abstract: Bei einem Kombinationsmöbel zur variablen Nutzung insbesondere als Liege oder Sofa mit mindestens einem Grundkörper (1) mit einer gepolsterten Liege- oder Sitzfläche (5), welche in den Grundkörper (1) sich erstreckende Aufnahmen zum Einstecken von Abstützteilen wie Seiten- (2, 2) und/oder Rückenteilen (3, 3) aufweist, sind die Einstecköffnungen (9, 10) der Aufnahmen zum Einstecken der Abstützteile (2, 2; 3, 3) in der gepolsterten Liege- oder Sitzfläche (5) verschließbar ausgebildet.
Patent AT-6616-U1 (AT)
Title: Verfahren zum reinigen von flüssigen phasen und/oder gasen
IPC: C21C7/072
Filed: 2003-01-24
Abstract: Bei einem Verfahren zum Reinigen von flüssigen Phasen und/oder Gasen wird die flüssige Phase als Mantel der Gase über einen Zerstäuberkopf ausgestoßen.
Patent BG-2255-U1 (BG)
Title: An integrated system for the management and control of the technological processes on a farm
Inventor: STEFANOVA MAGDALENA
IPC: G05D27/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Integrated management and control of technological processes in farm animals or birds include connected via the Internet at least one computer. To the computer (1) are connected bi-directional data exchange devices to monitor parameters are: a device for detecting the microclimate (4) control device drinking water (5), device control diet (6) device control of finished products (7), device control assets and inventory (8) and device for reporting the location and vital status (9). Each device consists of a controller (3.4, 3.5, 3.6, 3.7, 3.8, 3.9) and connected there to one or more sensors (2.4, 2.5, 2.6, 2.7, 2.8, 2.9). PC (1) in turn is connected bidirectional data exchange and to cloud computer information system (10) by which the computer (1) is connected to one or more client devices (11) in which to cloud computer information system (10) is connected and bidirectional interface module for connection with other information systems (12). Cloud computer information system (10) comprises a main control module and includes interconnected exchange and data processing sub-modules containing legal, financial, health, forecasts and more. data and information management processes in the system. 8 claims, 1 figure
Patent BG-4102-U1 (BG)
Title: Control system
Inventor: ZOGRAFOV NIKOLAY
IPC: B64F1/32
Filed: 2021-03-02
Abstract: The utility model relates to a control system for a load inspection system, as the said control system (1) comprises one or more first sensors (3) for determining the position and /or shape and/ or size of the load (5). )As well as for determining whether the load (5) is to be processed in the load inspection system (2), one or more second sensors (4) for load analysis (5) with respect to radiated electromagnetic fields and / or or heat, as at least one CPU (6), which is configured to evaluate signals from the first and second sensors (3, 4) and to automatically generate a signal for activating the load inspection system (2) based on the evaluation thus made.
Patent SK-502014-U1 (SK)
Inventor: NEMETH FRANTISEK
IPC: F15B1/26
Filed: 2014-04-28
Abstract: Zariadenie na meranie a uvoľňovanie tlaku hydraulickej energie sa používa v hydraulických obvodoch strojov a zariadení na bezpečné uvoľňovanie tlakovej energie v hydraulickom obvode. Bezpečné uvoľnenie tlakovej energie sa vykonáva, ak je potrebné zasiahnuť do hydraulického tlakového obvodu pri opravách a pod.
Patent SK-572012-U1 (SK)
Title: Arrangement of linkage into kitchen appliances with turntable
Inventor: TOTH KRISTIAN
IPC: F24C7/06
Filed: 2012-04-23
Abstract: In the kitchen appliances with turntable (2) is between the motor (3) ensuring the rotation of kitchen appliance and switch (5) kitchen appliance placed control system (4), which is monitoring the rotation and control of motor and allows stopping the rotated object (1) in start position.
Patent SK-742008-U1 (SK)
Inventor: KARLIK BOHUMIL
IPC: F16B12/50
Filed: 2008-06-20
Abstract: Nábytkový spoj určený na spojenie dvoch plôch je tvorený
telesom (2), ktoré je vlisované a zaistené v kovovom profile
(1) a v ktorom je otvor, kde na konci je vložená rozperná
pružina (3). Do telesa sa vkladá piestik (4), ktorý' je zaistený
skrutkou (5) s valcovou hlavou a s vnútorným šesťhranom,
pričom je pružinou (3) vytláčaný. Piestik (4) sa pri
uvoľňovaní skrutky (5) vysúva a pri doťahovaní skrutky sa
vsúva, čím prichytáva protiľahlú stranu konštrukcie
a vzniká pravouhlý spoj.
Patent SK-822020-U1 (SK)
Inventor: PECIAR PETER
IPC: G01N33/15
Filed: 2020-05-15
Abstract: Zariadenie na testovanie pevnosti a abrázie tabliet a granúl s motorom a prevodovkou má na hriadeli prichytenú testovaciu komoru (1), ktorej valcová stena (2) má sústavu otvorov (3), pričom pod testovacou komorou (1) je umiestnená miska (4) váhy (5). Valcová stena (2) testovacej komory (1) je zo sita alebo z dierovaného plechu. Vnútri testovacej komory (1) môže byť umiestnená zakrivená priehradka (6).
Patent SK-882019-U1 (SK)
Inventor: VEĽAS ANDREJ
IPC: G08B29/12
Filed: 2019-06-19
Abstract: Zapojenie na testovanie spoľahlivosti poplachových prenosových systémov slúži na vytvorenie a záznam o vytvorení poplachového stavu v chránenom objekte. Vytvorený záznam je následne porovnaný zo záznamom udalosti v monitorovacom a poplachovom prijímacom centre. Zapojenie na testovanie spoľahlivosti poplachového prenosového systému je tvorené riadiacim mikroprocesorom (2), ku ktorému sú pripojené ostatné časti, medzi ktoré patrí modul (3) optickej signalizácie, modul (6) reálneho času, pamäťový modul (5) a komunikačný modul (4), ku ktorému je možné pripojiť akýkoľvek typ komunikátora (8) poplachového prenosového systému.
Patent SK-922014-U1 (SK)
Inventor: HNILICA RICHARD
IPC: A01M21/02
Filed: 2014-07-11
Abstract: Pôdnu frézu tvorí robustný nosný rám (1), ktorý je vybavený trojbodovým prichytávacím zariadením (2) a pevným dvojbodovým prichytávacím zariadením (3). Na nosnom ráme (1) sú prichytené dva hydromotory (4), ktoré prenášajú krútiaci moment na rotujúci valec (5). Horizontálne rotujúci valec (5) je vybavený ramenami (9), na ktorých sú pevne prichytené pracovné nástroje (10).
Patent AT-16664-U1 (AT)
Title: Beleuchtungsanordnung mit Trägerelement und einer daran gehaltenen Leuchteneinheit
IPC: F21V21/116
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsanordnung insbesondere für den Außenbereich, aufweisend ein Trägerelement (10) sowie mindestens eine an dem Trägerelement (10) gehaltene Leuchteneinheit (20), wobei die Leuchteneinheit (20) an dem Trägerelement (10) mit Hilfe eines Adapters (30, 40) gehalten ist, welcher an dem Trägerelement (10) fixiert und derart ausgestaltet ist, dass die Leuchteneinheit (20) zu deren Befestigung in den Adapter (30, 40) einhängbar ist.
Patent AT-12530-U1 (AT)
Title: Sitzelement
IPC: A47C3/16
Filed: 2010-05-06
Abstract: Es wird ein Sitzelement mit einem konturierten Schaumstoffblock beschrieben, das aus wenigen Grundelementen ohne aufwendigen Rahmen oder Polstergestell besteht, selbstragend, stabil und elastisch ist sowie einen hohen Sitzkomfort aufweist.Erfindungsgemäß weist das Sitzelement ein plattenförmiges vorderes Stabilisierungselement (2) und ein plattenförmiges hinteres Stabilisierungselement (3) auf, die gegenüberliegend an dem konturierten Schaumstoffblock (1) zueinander zugverbunden angeordnet sind.
Patent AT-12623-U1 (AT)
Title: Vorrichtung für das herstellen und lösen der verbindung zwischen zugstange und sitzholm eines schleppliftbügels
Inventor: SCHNABLER KARL
IPC: B25B27/02
Filed: 2011-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für das Herstellen bzw. Lösen der als Presssitz ausgeführten Steckverbindung zwischen einer Zugstange (1) und einem Sitzholm (2) eines Schleppliftbügels. Die Vorrichtung weist eine Schiene (3) und eine daran befestigte Antriebsvorrichtung (4) auf, wobei an der Schiene (3) Anschlagteile (8, 9) befestigt sind, welche gegen Bewegung von Zugstange (1) beziehungsweise Sitzholm (2) in Schienenlängsrichtung einen Endanschlag bilden, wobei die Antriebsvorrichtung (4) relativ zur Schiene (3) entweder den Sitzholm mitbewegt, wobei die Zugstange fixiert ist, oder die Zugstange mitbewegt, wobei der Sitzholm fixiert ist. Die Schiene (3) ragt in Arbeitsrichtung der Antriebsvorrichtung (4) weiter über die Antriebsvorrichtung (4) hinaus als die Summe der Länge der Zugstange (1) und der Länge jener Durchgangsbohrung am Sitzholm (2) in welche ein Endbereich der Zugstange (1) einzustecken ist.
Patent AT-8361-U1 (AT)
Title: Klammer zum ordnen von kabeln
Inventor: MARSCHNER HERWIG
Filed: 2005-09-21
Abstract: Klammer zum Ordnen von Kabeln dadurch gekennzeichnet, dass in einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2) Ausnehmungen (3) und Stege (4) zum Einlegen der Kabel vorgesehen sind, wobei die Durchmesser der Ausnehmungen (3) größer sind, als die Durchmesser der Kabeln.
Patent AT-7364-U1 (AT)
Title: Elektrisch höhenverstellbare stelzen
Inventor: MIRZAALIZADEH-BEHTASCH JAWAD
IPC: A63B25/00
Filed: 2003-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein an den Beinen anbringbare stelzenartige Stützen, die eine Trittfläche (9) für den Fuß und ein Spannorgan zum Festschnallen (6) am Unterschenkel aufweisen, wobei dass unterhalb der Trittfläche (9) für den Fuß eine Aufstandsplatte (7) zum Abschützen am Boden vorgesehen ist, die mit der Trittfläche (9) für den Fuß über ein längenverstellbares Element verbunden ist.
Patent DE-8504474-U1 (DE)
IPC: F16L47/00
Filed: 1985-02-16
Abstract: A pair of pipe members, each including an inner pipe jacket consisting essentially of a thermoplastic material and an outer pipe jacket consisting essentially of a fiber winding impregnated synthetic resin, are joined together at their ends in a connector assembly which includes a pair of semi-circular shells engaged externally about the outer pipe jackets at each end of the pipe members, a pair of clamping rings in press-fitted engagement about the shells for pressing the shells against the pipe members and a pipe stub arranged internally of the pipe members in cooperative relationship with the inner pipe jackets to form a fluid-tight seal therebetween.
Patent DE-8619694-U1 (DE)
IPC: H01H1/58
Filed: 1986-07-23
Abstract: The invention relates to an overload relay with input and output leads provided on opposite side surfaces of the housing as well as auxiliary switch terminals associated with the front side. The break contact terminal (17, 18) are provided here at the same height as the input terminals (3). The end is the fixed contacts for a contact bridge (13) which is held spring-loaded in a slide (10) which can be moved transversely to the front side. The spring (10) has a second contact bridge (19) which cooperates as a make contact with fixed contact parts (21, 22) which can be inserted into the housing (1), where the fixed contact parts (21, 22) are held in an additional block (23) which can be snapped into the housing (1) and in which make contact terminals (24, 25) end. In addition, a switch position indicator (26) and a test slide (30) are provided in the additional building block (23) and can be brought into engagement with the corresponding parts in the overload relay.
Patent DE-8809968-U1 (DE)
IPC: A47G25/32
Filed: 1988-08-04
Abstract: The metal clothes hanger has a hanger body (1), a suspension hook (2) and a central piece fixedly connected to the hanger body (1), in which central piece the suspension hook (2) is mounted rotatably. The central piece consists of an essentially cylindrical hollow body (3) which is welded on to the hanger body (1). The suspension hook (2) has in the region of its bottom end an enlarged cross-section (2a) and is fixed rotatably by a constriction (3a) of the hollow body (3) above the enlarged cross-section (2a). <IMAGE>