baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004004201-B4 (DE)
Title: Halteverbindung von zumindest zwei Gegenständen
Inventor: NIERLICH PETER
IPC: B65D71/40
Filed: 2004-01-27
Granted: 2008-07-17
Abstract: Anordnung
mit zumindest einem ersten Gegenstand (7; 57), einem zweiten Gegenstand
(2; 52) und einer Halteeinrichtung zum Halten des zumindest einen
ersten Gegenstandes (7; 57) an dem zweiten Gegenstand (2; 52), insbesondere
zum Halten von einem Feuerzeug (7) an einer Zigarettenschachtel
(2), wobei die Halteeinrichtung einen sich entlang einer Längsrichtung
erstreckenden flachen Streifen (1; 11; 21; 31; 41; 51) aufweist,  a)
wobei der Streifen (1; 11; 21; 31; 41; 51) zumindest zwei Paare
von Schlitzen (3a, 3b, 5a, 5b) aufweist, die sich jeweils von einer
Außenseite
des Streifens quer zu der Längsrichtung
durch das Material des Streifens erstrecken,  b) wobei sich
jeweils der eine Schlitz (3a, 5a) eines der Paare von einer ersten
Außenseite
durch das Material des Streifens erstreckt und der andere Schlitz
(3b, 5b) des Paars von einer zweiten, der ersten Außenseite
gegenüberliegenden
Außenseite
durch das Material des Streifens erstreckt,  sodass der Streifen
jeweils an...
Patent DE-102004004780-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauelementes mit einem elektrischen Kontaktbereich und Bauelement mit einem elektrischen Kontaktbereich
Inventor: ILLEK STEFAN DR
IPC: H01L33/40
Filed: 2004-01-30
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauelementes mit einem elektrischen Kontaktbereich (2), das mindestens folgende Schritte aufweist:
 - Bereitstellen einer epitaktisch gewachsenen Halbleiterschichtenfolge (8) auf einem Substrat, die eine n-leitende AlGaInP- oder AlGaInAs-basierte Außenschicht (7) und eine elektromagnetische Strahlung emittierende aktive Zone umfasst, wobei die Außenschicht (7) auf einer der Halbleiterschichtenfolge (8) zugewandten Seite des Substrats angeordnet ist und zumindest teilweise Al und Ga in einem Verhältnis a:(1-a), mit 0,4 ≤ a ≤ 1 aufweist;
 - Aufbringen von elektrischem Kontaktmaterial, welches Au und mindestens einen Dotierstoff aufweist, auf die Außenschicht (7) wobei der Dotierstoff mindestens ein Element aus der Gruppe Ge, Si, Sn und Te enthält;
 - Tempern der Außenschicht (7)
Patent DE-102004008644-B4 (DE)
Title: Kardanlager und seine Verwendung
Inventor: GUENTHER MATTHIAS
IPC: H01Q3/08
Filed: 2004-02-23
Granted: 2011-03-24
Abstract: Kardanlager (1, 2) zur beweglichen Lagerung eines Bauelements (3), insbesondere eines optischen Bauelements, gegenüber einer Struktur (5), mit  a) einem strukturfesten ersten und einem strukturfesten zweiten Führungsmittel (6, 7), wobei das erste und das zweite Führungsmittel (6, 7) zueinander einen Winkel zwischen 40° und 90° bilden,  b) einem im ersten Führungsmittel (6) schwenkbar geführten kreisbogenförmigen ersten Halterahmen (9),  c) einem im zweiten Führungsmittel (7) schwenkbar geführten kreisbogenförmigen zweiten Halterahmen (10),  d) einem zwischen den Enden des ersten Halterahmens (9) drehbar gelagerten ersten Ringrahmen (13) und  e) einem zwischen den Enden des zweiten Halterahmens (10) drehbar gelagerten zweiten Ringrahmen (14),  wobei der zweite Ringrahmen (14) in dem ersten Ringrahmen (13) drehbar gelagert ist und wobei das Bauelement (3) von dem zweiten Ringrahmen (14) gehalten ist.
Patent DE-102004015269-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung zur Ermittelung einer Spannung
Inventor: VOLLRATH JOERG
IPC: G01R19/165
Filed: 2004-03-29
Granted: 2008-03-27
Abstract: Integrierte
Schaltung,  – die
in einem Testbetriebszustand betreibbar ist, der einen ersten und
einen darauf folgenden zweiten Testzyklus umfasst,  – mit einer
Stromerzeugerschaltung (10) mit einem ersten Eingangsanschluss (E10a)
zum Anlegen einer Referenzspannung (VDD) und einem zweiten Eingangsanschluss (E10b)
zum Anlegen einer Eingangsspannung (VINT),  – mit einer Leiterbahn (L0)
zur Führung
eines Stroms (I1, I2, I3),  – mit einem Ausgangsanschluss
(VOUT) zum Anlegen eines Bezugspotentials (GND),  – bei der
die Stromerzeugerschaltung (10) ausgangsseitig (A10) über die
Leiterbahn (L0) mit dem Ausgangsanschluss (VOUT) verbunden ist,  – bei der
die Stromerzeugerschaltung derart ausgebildet ist, dass sie in dem
ersten Testzyklus des Testbetriebszustandes einen ersten Teilstrom
(IT1) und in dem zweiten Testzyklus des Testbetriebszustandes einen
zweiten Teilstrom (IT2) erzeugt, wobei die Stromstärke des
ersten Teilstroms von dem Spannungswert der Referenzspannung (VDD)
abhängig
ist und die Stromstärke
des zweiten Teilstroms von dem Spannungswert der Eingangsspannung (VINT)
abhängig...
Patent DE-102004021904-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Analyseanordnung mit diskreten, separaten Messbereichen zur biologischen, biochemischen oder chemischen Analyse
Inventor: SCHUETZE KARIN DR
IPC: B01J19/00
Filed: 2004-05-04
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Analyseanordnung (3) mit einer Vielzahl von diskreten, separaten Messbereichen (16), welche zum Nachweis mindestens eines Analyten in einem biologischen, biochemischen oder chemischen Nachweisverfahren in mit den Messbereichen (16) in Kontakt zu bringenden Proben ausgestaltet ist, umfassend die Schritte a) Bereitstellen mindestens eines Trägers (4), b) Bereitstellen eines Vorrats einer Reagenzlösung, und c) berührungslose Übertragung mindestens einer bestimmten Menge der Reagenzlösung auf den Träger zur Erzeugung mindestens eines der Vielzahl von diskreten, separaten Messbereichen (16) oder auf einen vorher ausgewiesenen Bereich des Trägers (4) für den mindestens einen diskreten, separaten Messbereich (16) oder auf einen zuvor auf dem Träger (4) erzeugten diskreten Messbereich (16) durch Bestrahlen des Vorrats der Reagenzlösung mit einem elektromagnetischen Energiestrahl.
Patent DE-102004033537-B4 (DE)
Title: Schleifband
Inventor: MARKMANN GUENTHER
IPC: B24D11/04
Filed: 2004-07-09
Granted: 2006-09-21
Abstract: Schleifband,
auf dessen einer Oberfläche
zumindest zwei nebeneinander angeordnete Bereiche unterschiedlicher
Rauhigkeit oder Körnung
angeordnet sind, aus einem Trägermaterial,
auf dessen einer Oberfläche
ein Schleifmittel befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Schleifband aus mehreren, einzelnen Schleifbandteilen (13a, 13b)
besteht und die Schleifbandteile (13a, 13b) über ein Verschlussband (4)
das auf beiden Schleifbandteilen (13a, 13b) aufgeklebt ist, miteinander verbunden
sind.
Patent DE-102004036305-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für einen Verbrennungsmotor mit variablem Hubraum
Inventor: MATTHWES GREGORY P
IPC: F02D37/02
Filed: 2004-07-27
Granted: 2019-06-27
Abstract: Motorsteuerungssystem, umfassend:einen Verbrennungsmotor (12) mit variablem Hubraum,mehrere Zylinder (24), die in dem Verbrennungsmotor (12) mit variablem Hubraum angeordnet sind,mehrere Kraftstoffeinspritzvorrichtungen (14), um den Zylindern (24) Kraftstoff zuzuführen,mehrere Ventile (25), die mit den Zylindern (24) gekoppelt sind, wobei die Ventile (25) den Luftstrom in und aus den Zylindern (24) steuern,eine Betätigungsvorrichtung (27) zum Betätigen der Ventile (25),ein Saugrohr (22), das mit dem Verbrennungsmotor (12) mit variablem Hubraum gekoppelt ist,eine Drosseleinrichtung (30), die mit dem Saugrohr (22) gekoppelt ist,einen Controller (18), der mit den Kraftstoffeinspritzvorrichtungen (14) elektronisch gekoppelt ist, gekennzeichnet durcheinen Gaspedalstellungssensor (42), der mit dem Controller (18) elektronisch gekoppelt ist, wobei der Controller (18) ein Soll-Motorabtriebsdrehmoment, das vorwärts gekoppelt wird, auf der Grundlage der Stellung eines Gaspedals (40) sowie deren Änderungsrate bestimmt und die Anzahl der mit Kraftstoff und Luft zu versorgenden Zylinder (24) auf der Grundlage dieses Soll-Motorabtriebsdrehmoments und eines Hysteresewertes bestimmt.
Patent DE-102004041924-B4 (DE)
Inventor: SCHLUETER PETER
IPC: B60T11/16
Filed: 2004-08-30
Granted: 2008-04-03
Abstract: The brake force generator (12) for a hydraulic brake system (10) has a force input component (30) coupled to the brake pedal (26), a pedal counter force simulation unit (100), a pedal operation sensing device (116), and a brake force generating unit. The pedal counter force simulation unit is coupled to the force input component by a hydraulic system which in the hydraulic connection to the pedal counter force simulation unit has a throttle valve (88) which can be selectively switched to different throttling positions.
Patent DE-102004041930-B4 (DE)
Title: Gassackmodul mit Entfaltungshilfe
Inventor: HEIGL JüRGEN
IPC: B60R21/237
Filed: 2004-08-30
Granted: 2015-04-09
Abstract: Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit einem Gehäuse (26), in dem ein Gassack (10) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Gassack (10) eine am unteren Rand des entfalteten Gassacks (10) gebildete Lasche (16) aufweist, die außenseitig am Gehäuse (26) befestigt ist, wobei die Befestigung so ausgelegt ist, daß sich die Lasche (16) während einer Entfaltung des Gassacks (10) vom Gehäuse (26) löst.
Patent DE-102004049492-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gleitlagern
Inventor: KUNZE MICHAEL
IPC: C08J3/28
Filed: 2004-10-11
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Gleitlagern aus Kunststoff, Kunststoffgemischen
und Verbundwerkstoffen aus Kunststoff und Füllstoffen, wobei neben den
bekannten Füllstoffen
oder allein, weitere Füllstoffe
im Gleitlagerwerkstoff befindlich sind, die nahezu vollständig oder
vollständig
pyrolisierte Fasern, wie Naturfasern oder synthetische Fasern sind,
welche gebrochen und/oder laminiert geordnet und/oder wirr und/oder
als Trägermaterial in
Form von Gewebe, Gestrick, Geflecht oder Vlies im Gleitlagerwerkstoff
enthalten sind und dass die Füllstoffe aus
pyrolisierten Fasern einen Anteil von 5 bis 25 Gewichtsprozenten
an der Kunststoffmasse oder der Kunststoffgemischmasse des Gleitlagers
ausmachen, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitlagerwerkstoff
ganz oder teilweise oder die Gleitlagerhalbzeuge oder die fertigen Gleitlager
auf ihrer Gleitfläche
gleichmäßig mit
energiereicher Strahlung wie Elektronenstrahlen und/oder Gammastrahlen
in einer Dosis von 50 bis 1000 kGy oder einer noch höheren Dosis
behandelt worden sind und/oder dass diese mit einem Schwer-Ionen-Beschuss
behandelt worden sind.
Patent DE-102004051839-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Dünnschichttransistorarray-Substrats
Inventor: CHAE GEE SUNG
IPC: G09F9/00
Filed: 2004-10-25
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines strukturierten Dünnfilms, umfassend: – Herstellen mindestens eines Dünnfilms einer leitenden Schicht, einer Halbleiterschicht und/oder einer Isolierschicht auf einem Substrat; – Aufbringen einer Ätzresistlösung (204, 214, 224, 234), die eine Ethanollösung aufweist, der ein Novolakharz mit ungefähr 5 Gewichts% bis 30 Gewichts% zugesetzt ist, auf den mindestens einen Dünnfilm; – unter Druck setzen der Ätzresistlösung durch eine weiche Form (200, 210, 220, 230) und gleichzeitiges Erwärmen des Substrats zum Erzeugen eines Ätzresistmusters (206, 216, 226, 236); – Trennen der weichen Form vom Ätzresistmuster (206, 216, 226, 236); und – Ätzen des Dünnfilms unter Verwendung des Ätzresistmusters (206, 216, 226, 236) als Maske, um eine Leitungsmustergruppe, ein Halbleitermuster und/oder ein Isoliermuster auszubilden.
Patent DE-102004051866-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von metallischen Verbundwerkstoffgussteilen
Inventor: BAST JUERGEN
IPC: C22C47/08
Filed: 2004-10-26
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von metallischen Verbundwerkstoffgussteilen mit Preformen, wobei Preformen in ein Schaumstoffmodell eingelegt werden, mit diesem eine Vollform gefertigt und diese mit flüssigem Metall gefüllt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Preformen aus Langfasern und/oder gebundenen Partikeln exakt in dem Bereich liegen, wo sich die Kraftlinien des später belasteten Gussteils befinden.
Patent DE-102005002707-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung elektrischer Verbindungen in einem Halbleiterbauteil mittels koaxialer Mikroverbindungselemente
Inventor: THEUSS HORST
IPC: H01L21/60
Filed: 2005-01-19
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen Komponenten
(5) eines Halbleiterbauteils (1, 2) und Mikroverbindungselementen (3,
4), wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Herstellen
eines Mikroverbindungselements (3, 4), das einen koaxialen Aufbau
mit einem Innenflachleiter (6) als erste Lage aus leitendem Material,
einer zweiten Lage (7) aus isolierendem Material und einer dritten
Lage (8) aus leitendem Material aufweist, und wobei die erste und
dritte Lage (6, 8) sich entlang einer gemeinsamen Mittellinie (9)
erstrecken, die im Bereich der ersten Lage (6) als Koaxialachse (17)
angeordnet ist,  – Herstellen
von Komponenten (5) eines Halbleiterbauteils (1, 2) mit mindestens
einem Kontaktanschlussflächenpaar (10)
aus koaxial angeordneten Scheiben (26, 27),  – Präparieren
des Kontaktanschlussflächenpaares
(10);  – Präparieren
der Enden (33) der Lagen (6, 8) des Mikroverbindungselements (3,
4);  – Aufheizen
der Komponente (5) zum Fixieren des einen Endes (33) des Mikroverbindungselements
(3, 4) mit mindestens zwei voneinander isolierten...
Patent DE-102005003853-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Flugtriebwerks
Inventor: GEIGER PETER
IPC: F01D21/00
Filed: 2005-01-27
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Flugtriebwerks, mit mindestens einem Verdichter, einer Brennkammer und mindestens einer Turbine, wobei nach dem Abstellen des Flugtriebwerks mindestens ein elektrischer Motor mindestens einen Rotor einer Turbine für eine bestimmte Zeitdauer antreibt, um hierdurch eine gleichmäßige Abkühlung des Rotors zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass als der mindestens eine Motor mindestens ein einer Turbine zugeordneter elektrischer Generator verwendet wird, und dass der oder jeder Generator nach dem Abstellen des Flugtriebwerks den mindestens einen Rotor in der Weise antreibt, dass der sich drehende Rotor eine Ölzirkulation bewirkt und so eine Ölverkokung nach dem Abstellen verhindert, wobei der Rotor der jeweiligen Turbine mit einer Drehzahl von 0,1 U/min bis weniger als 2 U/min angetrieben wird.
Patent DE-102005015129-B4 (DE)
Inventor: SCHLUTTIG ALEXANDER
IPC: E03C1/046
Filed: 2005-03-31
Granted: 2006-11-30
Abstract: The invention entails a sanitary wash area which includes a wash basin or a shower basin or bath or birthing tubs (1), whose water supplies (2) are provided with sterile filters (4) for sterilizing tap water and whose water outlets (3) are furnished with self-disinfecting siphon traps (5). In addition, the sanitary wash area may be furnished with one or more UV lamps (6), which emit ultraviolet light, for the surface disinfection of the outlet of the sterile filter (7) and the outer area of the inlet of the self-disinfecting siphon trap (5) as well as for the intensive sterilization of the sink or tub surface.
Patent DE-102005017804-B4 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung mit Anschluss und Lötverfahren für den Anschluss
Inventor: OBA TAKEHARU
IPC: H01R43/02
Filed: 2005-04-18
Granted: 2014-10-30
Abstract: Eine elektrische Vorrichtung (1) besitzt einen ersten Anschluss (37, 39) und einen zweiten Anschluss (31a, 32a, 33a, 34a), der elektrisch mit dem ersten Anschluss (37, 39) verbunden ist. Der erste Anschluss (37, 39) besitzt einen Lötabschnitt (37a, 39a, 39b), um den zweiten Anschluss (31a, 32a, 33a, 34a) darauf festzulöten. Der Lötabschnitt (37a, 39a, 39b) besitzt eine glatte Fläche (61–63) und eine rauhe Fläche (64a–64c), die auf einer imaginären Ebene angeordnet sind. Die rauhe Fläche (64a–64c) besitzt einen flachen Abschnitt (64d) und es ist eine Vielzahl von konkaven Ausnehmungen (64e) an dem flachen Abschnitt (64d) in Intervallen angeordnet. Ferner kann der Lötabschnitt (37a, 39a, 39b) ein Durchgangsloch (37b–37d, 39d–39f) benachbart der rauhen Fläche (64a–64c) aufweisen, um den zweiten Anschluss (31a, 32a, 33a, 34a) dort einzuführen. Der erste Anschluss (37, 39) ist in einen Isolator (7) eingebettet. Der Isolator (7) besitzt eine Öffnung (51a, 52a, 53a), durch die der Lötabschnitt (37a, 39a, 39b) freigelegt wird. Der Isolator (7) enthält einen Rahmen (7a), der ein Gehäuse (4, 7, 21) einer elektrischen Vorrichtung (1) bildet. Eine Dichtung (15) dichtet einen Verbindungsspalt an einem Rand des Rahmens (7a) in dem Gehäuse ab. Eine Zwischenwand oder Trennwand (54, 55) kann zwischen dem Lötabschnitt (37a, 39a, 39b) und der Dichtung (15) angeordnet sein.
Patent DE-102005021255-B4 (DE)
Title: Barrierensystem für die Leitungsdurchführung einer elektrischen Anlage
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: H01F27/04
Filed: 2005-05-02
Granted: 2007-08-16
Abstract: Barrierensystem
für eine
Leitungsdurchführung
(15) einer elektrischen Anlage, mit nebeneinander angeordneten Wandelementen
(10) als Barrieren, die axiale Längserstreckungen
aufweisen und in Abständen
zueinander angeordnet sind und die Zwischenräume somit Kanäle bilden,
wobei die Wandelemente (10) teilweise auf einer Auflage (11) aufliegen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein einstückiges Steckelement (12) die
Auflage (11) bildet mit dem die Wandelemente (10) verbindbar sind, wobei
das einstückige
Steckelement (12) von der Leitungsdurchführung (15) räumlich beabstandet
ist und die Auflage (11) nahezu parallel zueinander angeordnete
Wandelemente (10) mechanisch verbindet, wobei die Halterung und Fixierung
der Wandelemente (10) derart ausgebildet ist, dass die Stirnfläche und
zumindest eine Seitenfläche
der jeweiligen Wandelemente (10) auf der Auflage (11) aufliegen.
Patent DE-102005023374-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Navigations- und Kommunikationsgerät
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: G01C21/26
Filed: 2005-05-17
Granted: 2008-10-16
Abstract: Kombiniertes
Navigations- und Kommunikationsgerät (1) mit in das Gerät (1) integriertem
Mobiltelefonmodul (2) mit Telefon-Freisprechfunktion, mit einer
Navigationseinheit (3) zur Routenführung und mit einer von dem
Mobiltelefonmodul (2) und der Navigationseinheit (3) gemeinsam angesteuerten
Anzeigeeinheit (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Mobiltelefonmodul
(2) eine Sende-/Empfangseinheit zur Kommunikation mit Basisstationen
eines Mobilfunknetzes hat und zum Empfang von nutzerspezifischen
Daten von einem externen Mobiltelefon (20) und anschließender Bereitstellung
einer nutzerspezifischen Mobiltelefonfunktion durch das kombinierte
Navigations- und Kommunikationsgerät (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102005029326-B4 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für einen Drallgeschosszünder mit einem kugelartigen Rotor
Inventor: ZINELL ALEXANDER
IPC: F42C15/20
Filed: 2005-06-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Es wird eine Sicherungseinrichtung (10) für einen Drallgeschosszünder beschrieben, die einen Zünderkörper (12) und einen Lagerkörper (14) aufweist, die zwischen sich einen kugelförmigen Hohlraum (16) bestimmen, in welchem ein kugelartiger Rotor (18) drehbeweglich gelagert ist, in dem ein Detonator (20) vorgesehen ist. Um die Sicherungseinrichtung für Zünder bei Waffensystemen mit extrem schnellen Munitionszuführeinheiten geeignet zu machen, kann der Rotor (18) von einem Rotorsicherungsring (28) umgeben sein, der in der Sicherstellung den Rotor (18) mittels eines Beschleunigungsringes (30) und eines den Beschleunigungsring (30) mit dem Rotorsicherungsring (28) formschlüssig verbindenden Federelementes (32) an einer Drehung hindern, wobei der Rotorsicherungsring (28) zum rotations- und fliehkraftbedingten Aufspreizen in einen Freiraum (34) hinein mit einem Schlitz (36) ausgebildet ist.
Patent DE-102005034091-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Übertragungsfähigkeiten zweier reibschlüssiger Schaltelemente
Inventor: DENZLER RAINER DIPL ING
IPC: B60K17/35
Filed: 2005-07-21
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zum Steuern der Übertragungsfähigkeiten zweier reibschlüssiger Schaltelemente (k_HA_L, k_HA_R), mittels welchem ein einer antreibbaren Fahrzeugquerwelle (5) eines Antriebsstranges (1) eines Fahrzeugs zugeführtes Drehmoment in Fahrzeugquerrichtung zwischen zwei Antriebsrädern (5A, 5B) in Abhängigkeit der Übertragungsfähigkeiten der Schaltelemente (k_HA_L, k_HA_R) betriebszustandsabhängig verteilbar ist, wobei die Übertragungsfähigkeiten der Schaltelemente bei einer Geradeausfahrt derart eingestellt sind, dass ein anliegendes Drehmoment schlupffrei übertragbar ist, und wobei bei einer Kurvenfahrt die Übertragungsfähigkeit des dem kurvenäußeren Antriebsrad (5A oder 5B) zugeordneten Schaltelementes (k_HA_L oder k_HA_R) auf einen Wert eingestellt wird, zu dem das anliegende Drehmoment über dieses Schaltelement (k_HA_L oder k_HA_R) schlupffrei übertragen wird, und die Übertragungsfähigkeit des dem kurveninneren Antriebsrad (5A oder 5B) zugeordneten Schaltelementes (k_HA_L oder k_HA_R) auf einen Wert eingestellt wird, zu dem das Schaltelement (k_HA_L oder k_HA_R) in einen Schlupfbetrieb übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass bei Vorliegen einer Kurvenfahrt in Abhängigkeit eines aktuellen Betriebszustandes des Fahrzeugs ein Betriebspunkt des Fahrzeugs bestimmt wird, zu dem wenigstens die Übertragungsfähigkeit des dem kurveninneren Antriebsrades (5A oder 5B) zugeordneten Schaltelementes (k_HA_L oder k_HA_R) sprungartig auf den für den schlupfenden Betrieb des Schaltelementes (k_HA_L oder k_HA_R) erforderlichen Wert eingestellt wird.
Patent DE-102005051585-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Bodenstechwerkzeug
Inventor: RANDA MARK D
IPC: E21B1/24
Filed: 2005-10-27
Granted: 2019-07-18
Abstract: Bodenstechwerkzeug (10) mit:
 einem länglichen rohrförmigen Werkzeuggehäuse (16) mit einem vorderen Amboss (22), der eine Bohrung (28) in Längsrichtung darin aufweist,
 einem Schlagelement (14), das zur Hin- und Herbewegung innerhalb einer inneren Kammer des Werkzeuggehäuses (16) angeordnet ist, um Schläge auf eine Schlagfläche des Ambosses (22) zum Vortreiben des Werkzeuges durch den Boden auszuüben, wobei das Schlagelement (14) eine in Längsrichtung verlaufende koaxiale Bohrung (66) hat, die koaxial mit der Bohrung (28) des Ambosses (22) ist und durch das Schlagelement (14) bis zu einer hinteren Schlagelementkammer (64) verläuft,
 einem Meißel mit einem vorderen Meißelkopf (50) und einem nach hinten verlaufenden Meißelschaft (18), der gleitfähig in der Bohrung (28) des Ambosses (22) angeordnet ist, wobei der Meißelschaft (18) eine mittige Bohrung (62) umfasst, wobei der Meißel zwischen einer am weitesten hinten liegenden Stellung, in der ein hinterer Endbereich (36) des Meißelschaftes (18) aus der Bohrung (28) des Ambosses (22) vorsteht, um einen anfänglichen Schlag von dem Schlagelement (14) zu erhalten, und einer am weitesten vorne liegenden Stellung beweglich ist, in der das Schlagelement (14) auf eine hintere Schlagoberfläche des Ambosses (22) schlägt,
 einem Verteilungsmechanismus (12), der das Schlagelement (14) in Reaktion auf eine Zufuhr von Druckfluid hin- und herbewegt, einschließlich einer Fluidleitung (60), die in der mittigen Bohrung (62) des Meißelschaftes (18) und der koaxialen Bohrung (66) des Schlagelements (14) angebracht ist und einen radialen Durchgang (72) aufweist, wobei ein hinteres Ende der Fluidleitung (60) in Kommunikation mit der hinteren Schlagelementkammer (64) steht, wobei das Werkzeuggehäuse (16) und der Meißelschaft (18) zusammenwirken, um eine vordere Kammer (78) zu definieren, deren Volumen mit der Vorwärtsbewegung des Meißels relativ zu dem Werkzeuggehäuse (16) abnimmt, und wobei der Meißelschaft (18) einen radialen Durchgang (76) umfasst,
 der Druckfluid aus dem radialen Durchgang (72) der Fluidleitung (60) in die vordere Kammer (78) leitet, wobei die vordere Kammer (78) so gestaltet ist, um eine Gasfeder unter Verwendung dieses Druckfluids zu bilden.