baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010060109-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: RUTSCHMANN ERWIN
IPC: F01N13/10
Filed: 2010-10-21
Granted: 2022-01-20
Abstract: Brennkraftmaschine (10), mit mehreren Zylindergruppen (11, 12) aus jeweils mehreren Zylindern (13), und mit mehreren Abgasturboladern (14, 15), wobei einer ersten Zylindergruppe (11) ein erster Abgasturbolader (14) und einer zweiten Zylindergruppe (12) ein zweiter Abgasturbolader (15) derart zugeordnet sind, dass von Auslassventilen der Zylinder (13) der ersten Zylindergruppe (11) und von Auslassventilen der Zylinder (13) der zweiten Zylindergruppe (12) über jeweils einen Abgaskrümmer der jeweiligen Zylindergruppe (11, 12) Abgas dem der jeweiligen Zylindergruppe zugeordneten Abgasturbolader (14, 15) zuführbar ist, wobei von ersten Auslassventilen (20) der Zylinder (13) der ersten Zylindergruppe (11) Abgas dem der ersten Zylindergruppe (11) zugeordneten ersten Abgasturbolader (14) über einen ersten Abgaskrümmer (22) der ersten Zylindergruppe (11) zuführbar ist, wobei von ersten Auslassventilen (20) der Zylinder (13) der zweiten Zylindergruppe (12) Abgas dem der ersten Zylindergruppe (11) zugeordneten ersten Abgasturbolader (14) über einen ersten Abgaskrümmer (23) der zweiten Zylindergruppe (12) zuführbar ist, wobei von zweiten Auslassventilen (21) der Zylinder (13) der zweiten Zylindergruppe (12) Abgas dem der zweiten Zylindergruppe (12) zugeordneten zweiten Abgasturbolader (15) über einen zweiten Abgaskrümmer (25) der zweiten Zylindergruppe (12) zuführbar ist, und wobei von zweiten Auslassventilen (21) der Zylinder (13) der ersten Zylindergruppe (11) Abgas dem der zweiten Zylindergruppe (12) zugeordneten zweiten Abgasturbolader (15) über einen zweiten Abgaskrümmer (24) der ersten Zylindergruppe (11) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Abgaskrümmer (22) der ersten Zylindergruppe (11) und der erste Abgaskrümmer (23) der zweiten Zylindergruppe (12), über die beide Abgas zum der ersten Zylindergruppe (11) zugeordneten ersten Abgasturbolader (14) führbar ist, vor dem ersten Abgasturbolader (14) vereinigen, und dass sich der zweite Abgaskrümmer (24) der ersten Zylindergruppe (11) und der zweite Abgaskrümmer (25) der zweiten Zylindergruppe (12), über die beide Abgas zum der zweiten Zylindergruppe (12) zugeordneten zweiten Abgasturbolader (15) führbar ist, vor dem zweiten Abgasturbolader (15) vereinigen.
Patent DE-102011015348-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ÜBELACKER ROLAND
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-03-28
Granted: 2015-07-16
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Gestell (2) zum Befestigen des Fahrzeugsitzes (1) an einer Fahrzeugkarosserie (6), mit einem Sitzteil (3), mit einer Rückenlehne (4) und mit einer Kopfstütze (5) umfassend eine Kopfstützenaufhängung (9), bei welchem das Sitzteil (3) und die Rückenlehne (4) an dem Gestell (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstützenaufhängung (9) von dem Gestell (2) ausgestaltet oder an dem Gestell (2) befestigt ist, und die Kopfstützenaufhängung (9) einen gestellseitigen Aufhängungsteil (12) und einen rückenlehnenseitigen Aufhängungsteil (13) aufweist, wobei der gestellseitige Aufhängungsteil (12) und der rückenlehnenseitige Aufhängungsteil (13) außerhalb der Rückenlehne (4) angeordnet sind, wobei die Rückenlehne (4) gegenüber der Kopfstütze (5) frei bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102011079264-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Atem-Gating für eine medizinische Bestrahlung
Inventor: GEMMEL ALEXANDER
IPC: A61N5/10
Filed: 2011-07-15
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zum Atem-Gating für eine medizinische Bestrahlung eines Körperbereichs (8) eines Probanden (7), bei dem – mit einem externen Sensor (1) eine externe Atembewegung des Probanden (7) über einen Applikationszeitraum kontinuierlich erfasst wird, um ein die Atembewegung repräsentierendes externes Signal (5) zu erhalten, – zur Festlegung eines Gating-Fensters Anfangs- und Endwerte einer Amplitude des externen Signals (5) bestimmt werden, zwischen denen sich der zu bestrahlende Körperbereich (8) während der Atembewegung in einem vorgegebenen räumlichen Zielbereich befindet, – mit einer Detektionseinrichtung die Bewegung des Körperbereichs (8) im Applikationszeitraum wiederholt erfasst wird, um ein die Bewegung des zu bestrahlenden Körperbereichs (8) repräsentierendes internes Signal (6) zu erhalten und durch Vergleich mit dem externen Signal (5) die vorher bestimmten Anfangs- und Endwerte der Amplitude des externen Signals (5) und damit das Gating-Fenster wiederholt derart zu korrigieren, dass sich der zu bestrahlende Körperbereich (8) in dem vorgegebenen Zielbereich befindet, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Zeitverschiebung zwischen einem Verlauf des externen Signals (5) und einem Verlauf des internen Signals (6) die Anfangs- und Endwerte der Amplitude des externen Signals (5) unabhängig voneinander korrigiert werden.
Patent DE-102011083052-B4 (DE)
Title: Kapazitive HF-Strangmessvorrichtung und Strangmaschine
Inventor: SCHRÖDER DIERK DR
IPC: G01N27/22
Filed: 2011-09-20
Granted: 2016-03-10
Abstract: Kapazitive HF-Strangmessvorrichtung (20) zur kapazitiven Bestimmung wenigstens einer Eigenschaft eines Materialstrangs oder mehrerer Materialstränge der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend ein Gehäuse (21) mit wenigstens einem Messkondensator (31), der durch einen Materialstrang durchsetzbar ist und der mit einem HF-Spannungssignal beaufschlagbar ist, wobei eine oder mehrere genauigkeitsbestimmende elektronische Komponenten (29, 30) im Gehäuse (21) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (21) mehrere Kammern (25, 26) aufweist, in denen jeweils eine oder mehrere genauigkeitsbestimmende elektronische Messkomponenten (29, 30) angeordnet sind, nämlich eine oder mehrere HF-Spannungsquellen, Auswertungsschaltungen und/oder Regelungsschaltungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Messkondensator (31) zwei einander gegenüberliegende, kreisringförmige Kondensatorflächen (35, 35', 36, 36') aufweist, die jeweils zentrale Durchtrittsöffnungen (330, 340) für einen Materialstrang aufweisen, wobei wenigstens eine der beiden Kondensatorflächen (35, 35', 36, 36') in einem ringförmigen Bereich um die Durchtrittsöffnung (330, 340) herum in einen umlaufenden und radial nach innen überstehenden Kragen (41, 42) mündet oder als ein in einem ringförmigen Bereich um die Durchtrittsöffnung (330, 340) herum umlaufender und radial nach innen überstehender Kragen (41', 42') ausgebildet ist, dessen innere Öffnung eine Durchtrittsöffnung (330, 340) für den Materialstrang bildet und der eine von dem Zwischenraum (37) zwischen den Kondensatorflächen abgewandte Rückseite aufweist, an der sich der Innendurchmesser des Gehäuses (21) gegenüber dem Durchmesser der Durchtrittsöffnung unter Bildung einer ringförmigen Hinterdrehung (43, 44) öffnet.
Patent DE-102011088810-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltung und Verfahren zum Demodulieren von Nutzsignalen aus einem Trägersignal sowie ein Modem
Inventor: HAASE BJÖRN
IPC: G08C17/04
Filed: 2011-12-16
Granted: 2023-02-02
Abstract: Elektronische Schaltung (1) zum Demodulieren von Nutzsignalen aus einem Trägersignal, wobei das zu demodulierende Trägersignal mit Nutzsignal von einem Signaleingang (2) zugeführt wird, umfassend- einen Gleichrichter (3) zum Durchlassen nur einer Polarität des Trägersignals,- zumindest ein dem Gleichrichter (3) nachgeschaltetes Filter (4) zur Unterdrückung zumindest eines Frequenzbereichs des Trägersignals,- ein dem Filter (4) nachgeschaltetes Spannungskonditioniernetzwerk (5), das so ausgestaltet ist, dass es die Spannung des Nutzsignals anpasst und einem der beiden Eingänge (9.1, 9.2) eines Komparators (9) zuführt, wobei ein Ausgang (9.3) des Komparators in Abhängigkeit einer Differenz der beiden Eingänge (9.1, 9.2) geschaltet wird, und- ein dem Komparator (9) parallel geschaltetes Rückkoppelnetzwerk (7), wobei das Rückkoppelnetzwerk (7) einen der beiden Eingänge (9.1, 9.2) des Komparators (9) mit dem Ausgang (9.3) des Komparators (9.3) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dassdas Rückkoppelnetzwerk (7) eine Hochpasscharakteristik aufweist,wobei das Rückkoppelnetzwerk (7) als Mitkopplung ausgestaltet ist, undwobei der Komparator (9) eine Hysterese umfasst, die zeitlich nicht konstant ist, sondern einen zeitlichen Verlauf annimmt, der die im Anschluss an einen Pegelwechsel zu erwartenden Störsignal durch eine höhere Hysterese kompensiert.
Patent DE-102011106462-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Gegenstände auf Trapez- oder Wellblechdächern oder Trapez- oder Wellblechfassaden,sowie Befestigungsanordnung mit mehreren derartigen Befestigungsvorrichtungen
Inventor: VIOLET JEAN-CEDRIC
IPC: F24J2/52
Filed: 2011-07-04
Granted: 2013-03-28
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für Gegenstände, insbesondere für Anlagen, auf Trapez- oder Wellblechdächern oder Trapez- oder Wellblechfassaden, aufweisend a) eine Befestigungskalotte (2; 5; 22) mit einer Kalotteninnenseite (53) und einer Kalottenaußenseite (52) zur formschlüssigen Anordnung auf einer Hochsicke (6) eines Trapez- oder Wellbleches (7), b) eine Nietmutter (3) mit Innengewinde, die ein Durchgriffsloch (17) der Befestigungskalotte (2; 5; 22) durchgreifend mit dieser vernietet ist und kalottenaußenseitig über die Befestigungskalotte (2; 5; 22) übersteht, und c) einen Gewindestift (4) mit einer Stiftachse (32), sowie einem ersten und einem zweiten Stiftende (33; 34), wobei der Gewindestift (4) an seinem ersten Stiftende (33) einen Einschraubbereich (38) mit einem Einschraubaußengewinde (39) aufweist, mit dem der Gewindestift (4) derart in das Innengewinde der Nietmutter (3) eingeschraubt ist, dass er kalottenaußenseitig über die Nietmutter (3) übersteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (1) ein Mittel zur Begrenzung der Einschraubtiefe des Gewindestifts (4) in die...
Patent DE-102011112316-B4 (DE)
Title: Schwingungserreger zur Erzeugung einer gerichteten Erregerschwingung
Inventor: SCHMIDT CHRISTIAN
IPC: B06B1/16
Filed: 2011-09-02
Granted: 2020-06-10
Abstract: Schwingungserreger zur Erzeugung einer gerichteten Erregerschwingung, insbesondere zum Einbau in einen Vibrationsverdichter, mitwenigstens zwei entgegengesetzt zueinander rotierbaren und parallel verlaufenden Unwuchtwellen (10; 20),auf denen wenigstens jeweils eine feste Unwuchtmasse (12; 22) und wenigstens jeweils eine bewegbare Unwuchtmasse (14; 24) angeordnet sind, wobei zur Amplitudenverstellung der Erregerschwingung die Winkelpositionen der bewegbaren Unwuchtmassen (12; 22) auf den Unwuchtwellen (10; 20) über eine Stelleinrichtung (2) veränderbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Stelleinrichtung (2) zur Amplitudenverstellung ein auf die bewegbaren Unwuchtmassen (12; 22) beider Unwuchtwellen (10; 20) einwirkendes zentrales Stellelement (4) aufweist,das koaxial zu einer Rotationsachse (As) angeordnet ist, um welche der Schwingungserreger (1) zur Vektorverstellung der Erregerschwingung drehbar ist.
Patent DE-102012014243-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Bewegen eines Fahrzeugflügels
Inventor: MÖDEKER BERND
IPC: E05F15/70
Filed: 2012-07-18
Granted: 2015-11-05
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Bewegen eines Fahrzeugflügels (20) mit einem Antrieb (22) und mindestens zwei Bedienstellen (B1, B2), wobei der Antrieb (22) und die mindestens zwei Bedienstellen (B1, B2) mit einer Auswerte- und Steuereinheit (10) verbunden sind, und wobei bei Betätigung einer der beiden Bedienstellen (B1, B2) die Auswerte- und Steuereinheit (10) über den Antrieb (22) einen Bewegungsvorgang des Fahrzeugflügels (20) startet oder stoppt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerte- und Steuereinheit (10) die mindestens zwei Bedienstellen (B1, B2) priorisiert, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (10) einer ersten Bedienstelle (B1) eine Hauptpriorität und mindestens einer zweiten Bedienstelle (B2) eine untergeordnete Nebenpriorität zuordnet, und wobei die Auswerte- und Steuereinheit (10) nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne die Priorisierung der mindestens zwei Bedienstellen (B1, B2) aufhebt.
Patent DE-102012020824-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbare Transportkarre
Inventor: BRESTRICH MICHAEL
IPC: B62B5/02
Filed: 2012-10-16
Granted: 2018-11-15
Abstract: Zusammenklappbare Transportkarre mit zwei gleichen, aus zueinander verschwenkbaren Holmen (4, 5, 6) zusammengesetzten, im Betriebszustand jeweils einen stumpfen Winkel (α) einschließenden Dreiecksrahmen (1, 2), die beabstandet durch Querholme (3) miteinander verbunden sind, wobei die gegenüber dem jeweiligen stumpfen Winkel (α) angeordneten Lastholme (4) am unteren Ende Rollen (7) aufweisen und am oberen Ende als Griff (11) ausgebildet sind,
 die vom Griffbereich nach unten in Richtung Boden (12) verlaufenden Stützholme (5) unten jeweils ein Karrenrad (8) aufweisen,
 die Stützholme (5) oberhalb der Karrenräder (8) lösbar durch Halteholme (6) mit den Lastholmen (4) oberhalb der Rollen (7) verbunden sind,
 und die Lastholme (4) oberhalb der Rollen (7) nach oben oder außen weisende Lasthalter oder einen aufliegenden Lastquerbalken (13) zum Abstützen der Last von unten aufweisen, wobei die Last außen auf die Lastholme (4) auflegbar ist.
Patent DE-102012025056-B4 (DE)
Title: Pfeife zur Tonerzeugung
Inventor: ZIMMERMANN DIRK HAGEN
IPC: B67B7/16
Filed: 2012-12-21
Granted: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pfeife zur Tonerzeugung mit einem Gehäuse (1), welches einen Fußhohlraum (2), einen Rohrhohlraum (3) und eine zwischen dem Fußhohlraum (2) und dem Rohrhohlraum (3) angeordnete Kernspalte (4) umfasst, wobei der Fußhohlraum (2) eine Lufteintrittsöffnung (7) und der Rohrhohlraum (3) einen Aufschnitt (8) und mindestens eine Luftaustrittsöffnung (9a, b) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fußhohlraum (2) ein Wölbungshindernis (10) zur bogenförmigen Umlenkung eines Luftstroms zwischen der Lufteintrittsöffnung (7) und der Kernspalte (4) aufweist. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung einer solchen Pfeife zum Entfernen von Kronkorken von einer Flasche.
Patent DE-102012102034-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung eines Stroms
Inventor: WOLFF GERHARD
IPC: G01R19/00
Filed: 2012-03-09
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Stroms in einem Hauptleiter (3) unter Verwendung eines Hilfsleiters (4) mit den Schritten: Bereitstellen des Hilfsleiters (4), Verbinden des Hilfsleiters (4) an zwei Verbindungsstellen (13) in einem Abstand bezogen auf eine Stromflussrichtung parallel zu einem Abschnitt des Hauptleiters (3), wobei der Hauptleiter (3) auf dem Abschnitt einen Hauptleiterwiderstand (5) aufweist, wobei der Hilfsleiter (4) zwischen den zwei Verbindungsstellen einen Hilfsleiterwiderstand (6) aufweist, wobei der Hilfsleiterwiderstand (6) größer als der Hauptleiterwiderstand (5) ist, Koppeln einer Messvorrichtung (7) für Strom mit dem Hilfsleiter, Messen eines Stromes (I2) durch den Hilfsleiter (4) mittels der Messvorrichtung (7), Bestimmen des Stroms (I1) durch den Hauptleiter (3) aus dem gemessenen Strom (I2) durch den Hilfsleiter (4) und dem Verhältnis der Leiterwiderstände (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiterhin eine Messbereichseinstellung umfasst, aufweisend die Schritte: Einstellen des maximalen Stromwerts für den Strom (I2) durch den Hilfsleiter (4) durch Anpassen des Verhältnisses der Längen des Hauptleiters (3) und des Hilfsleiters (4), indem die Länge des Hilfsleiters (4) zwischen den Verbindungsstellen (13) verändert wird und/oder die Länge des Abschnitts des Hauptleiters (3) zwischen den Verbindungsstellen (13) verändert werden, wobei das Verfahren weiterhin ein Fixieren der wenigstens einen Verbindungsstelle (13) umfasst, und das Verfahren im Betrieb durchgeführt wird.
Patent DE-102012104228-B4 (DE)
Title: Elektronisches Zugangsschutzsystem, Verfahren zum Betrieb eines Computersystems, Chipkarte und Firmwarekomponente
Inventor: WEGENER MARIO
IPC: G07C9/00
Filed: 2012-05-15
Granted: 2020-12-10
Abstract: Elektronisches Zugangsschutzsystem (1) für ein Computersystem (2) oder dergleichen, umfassend:- eine zugangsgeschützte Vorrichtung mit einer Firmwarekomponente (6) und einer Datenverarbeitungseinrichtung zum Ausführen von Programmcode der Firmwarekomponente (6);- eine mit der Vorrichtung gekoppelte Leseeinrichtung (3) zum Lesen von Chipkarten (4); und- wenigstens eine Chipkarte (4) mit wenigstens einer chipkartenspezifischen Zugriffsprozedur; wobei- in einem vorbestimmten Speicherbereich der wenigstens einen Chipkarte (4) erste Informationen bezüglich der wenigstens einen chipkartenspezifischen Zugriffsprozedur abgelegt sind, wobei die ersten Informationen einen Verweis auf in einem anderen Speicherbereich der wenigstens einen Chipkarte (4) gespeicherte zweite Informationen enthalten und die zweiten Informationen Vorlagen und/oder Parameter für Befehle zur Durchführung der wenigstens einen chipkartenspezifischen Zugriffsprozedur enthalten; und- die wenigstens eine Firmwarekomponente (6) ausführbarem Programmcode zum Einlesen und Auswerten von Daten der wenigstens einen Chipkarte (4) aufweist und dazu eingerichtet ist, die wenigstens eine chipkartenspezifische Zugriffsprozedur für die wenigstens eine Chipkarte (4) auf Grundlage der in dem ersten Speicherbereich gespeicherten ersten Information und der in dem anderen Speicherbereich gespeicherten zweiten Informationen durchzuführen.
Patent DE-102012111832-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einem Leistungstransistor und einem Hilfstransistor
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L27/06
Filed: 2012-12-05
Granted: 2019-03-07
Abstract: Integrierte Schaltung, umfassend:
 einen Leistungstransistor (102, 202) mit einem Leistungssteueranschluss (G P ), einem ersten Leistungslastanschluss (D P ) und einem zweiten Leistungslastanschluss (S P ),
 einen Hilfstransistor (104, 204) mit einem Hilfssteueranschluss (G A ), einem ersten Hilfslastanschluss (D A ) und einem zweiten Hilfslastanschluss (S A ) , wobei der erste Hilfslastanschluss (D A ) elektrisch mit dem Leistungssteueranschluss (G P ) gekoppelt ist, und
 einen Kondensator (107, 207) mit einer ersten Kondensatorelektrode (108, 208), einer zweiten Kondensatorelektrode (109, 209) und einer Kondensator-Dielektrikum-Schicht (110, 210), die wenigstens ein Material aus einem ferroelektrischen Material und einem paraelektrischen Material einschließt, wobei die erste Kondensatorelektrode (108, 208) elektrisch mit dem Hilfssteueranschluss (G A ) gekoppelt ist, und wobei der zweite Hilfslastanschluss (S A ), die zweite Kondensatorelektrode (108, 208) und der zweite Leistungslastanschluss (S P ) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102012112357-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Riemens aus plastifizierbarem Kunststoff-Material
Inventor: GÖSER HUBERT
IPC: B29D29/00
Filed: 2012-12-17
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Riemens (2) aus plastifizierbarem Kunststoff-Material unter Verwendung einer Vorrichtung mit einer ersten Station (6) zur Herstellung eines ersten, mit Festigkeitsträgern (4) versehenen Teilriemens (2a)und mit einer zweiten Station (8) zur Herstellung eines zweiten Teilriemens (2b) und zur Ausformung des zweiten Teilriemens (2b) an den ersten Teilriemen (2a),wobei die erste und die zweite Station (6, 8) jeweils einen Extruder (10, 12) und ein Formrad (14, 16) aufweisen,wobei die erste Station (6) außerdem- ein endloses Formband (18), das mit Hilfe einer oberen Druckrolle (20), einer unteren Druckrolle (22) und einer Spannrolle (24) einen Formhohlraum (26) längs eines Teilumfangs des Formrades (14) bildet, und- eine Drahtzuführung (28) aufweist, wobei die zweite Station (8) außerdem- eine Umlenkrolle (30) mit einem einstellbaren Abstand (32) zwischen Umlenkrolle (30) und zweitem Formrad (16) enthält, wobei der Abstand (32) zwischen Umlenkrolle (30) und dem zweiten Formrad (16) die Dicke des zu erzeugenden Riemens (2) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass man bei einer Produktionsgeschwindigkeit von 4 - 8 m/min die Formräder (14, 16), die Druckrollen (20, 22) und die Umlenk- und Spannrollen (30, 24) in folgenden Temperaturbereichen führt:- Formrad (14) der ersten Station: 25°C - 35°C;- Formrad (16) der zweiten Station: 65°C - 80°C;- Obere Druckrolle (20) der ersten Station: 40°C - 50°C;- Umlenkrolle (30) der zweiten Station: 15°C - 25°C;- Untere Druckrolle (22) der ersten Station: 30°C - 50°C;- Spannrolle (24) der ersten Station: 30°C - 50°C.
Patent DE-102012211776-B4 (DE)
Title: Fertigungsverfahren eines halbleitersubstrats
Inventor: OHTSUKI HIROSHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2012-07-05
Granted: 2021-07-01
Abstract: Fertigungsverfahren eines Halbleitersubstrats, die Schritte aufweisend:- Bilden eines Grabens (T1) in einer Halbleiterplatte (10a) mittels eines Trockenätzverfahrens;- Ätzen eines Oberflächenabschnitts einer Innenwand des Grabens (T1) derart mittels eines chemischen Ätzverfahrens, dass eine erste Beschädigungsschicht (D1) entfernt wird, wobei der Oberflächenabschnitt eine Dicke von größer oder gleich 50 Nanometer aufweist; und- Ausführen einer Wärmebehandlung bei einer Temperatur von größer oder gleich 1050 °C derart in nicht oxidierendem und nicht azotierendem Gas, dass die Kristallinität einer zweiten Beschädigungsschicht (D2) wiederhergestellt wird, wobei die zweite Beschädigungsschicht (D2) unter der ersten Beschädigungsschicht (D1) angeordnet ist, wobei- die Kristallinität der ersten Beschädigungsschicht (D1) durch die Wärmebehandlung nicht wiederhergestellt wird,- die zweite Beschädigungsschicht (D2) weiter entfernt von der Innenwand des Grabens (T1) angeordnet ist als die erste Beschädigungsschicht (D1),- das Ätzen des Oberflächenabschnitts nach dem Bilden des Grabens (T1) erfolgt,- die Wärmebehandlung nach dem Ätzen des Oberflächenabschnitts erfolgt, und- das chemische Ätzverfahren ein chemisches Trockenätzverfahren ist.
Patent DE-102012214500-B4 (DE)
Title: Zustandsbasierte Planung, Absicherung und Management von Ressourcen einer Datennetzstruktur
Inventor: MANDERSCHEID MARTIN
IPC: H04W16/18
Filed: 2012-08-14
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zur Ressourcenplanung, wobei das Verfahren durch eine Vorrichtung zur Steuerung von Komponenten zur Verteilung von Ressourcen einer Datennetzstruktur durchgeführt wird, wobei die Vorrichtung eine erste Einheit, eine zweite Einheit, eine dritte Einheit und eine Steuereinrichtung umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 Ermittlung einer Mehrzahl von Datennetzfunktionen durch die erste Einheit, wobei jede der Mehrzahl der Datennetzfunktionen eine Anwendung bezeichnet, die dafür eingerichtet ist, Ressourcen einer Datennetzstruktur zu nutzen,
 Erweiterung der Beschreibung der Datennetzfunktionen durch die zweite Einheit, wobei der Schritt der Erweiterung der Beschreibung der Datennetzfunktionen ein Bestimmen von ein oder mehreren einseitigen Abhängigkeiten und/oder ein Bestimmen von ein oder mehreren gegenseitigen Ausschlüssen zwischen jeweils zwei der Datennetzfunktionen durch die zweite Einheit umfasst,
 Berechnung und Bereitstellung von Datennetzzuständen durch die dritte Einheit, wobei der Schritt des Berechnens der Datennetzzustände ein Berechnen aller möglichen Kombinationen der Datennetzfunktionen, die zeitgleich kommunizieren dürfen, durch die dritte Einheit umfasst, und
 Abbildung eines berechneten oder gemessenen Datennetzzustand auf Steuersignale zur Steuerung der Komponenten der Datennetzstruktur durch die Steuereinrichtung, sodass die Komponenten in Abhängigkeit vom Steuersignal den Ressourcenverbrauch anpassen oder auf Ressourcen zugreifen oder nicht auf Ressourcen zugreifen, wobei die Vorrichtung die Abbildung des berechneten oder des gemessenen Datennetzzustands auf Steuersignale basierend auf berechneten Datennetzzuständen durchführt.