baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008014796-B4 (DE)
Title: Vorrrichtung und Verfahren zum Innenhochdruck-Scheren und Innenhochdruck-Beschneiden für ein Innenhochdruck-Umformwerkzeug
Inventor: GHIRAN MIKE M
IPC: B23D31/00
Filed: 2008-03-18
Granted: 2010-01-21
Abstract: Vorrichtung (110) zum Innenhochdruck-Scheren und Innenhochdruck-Beschneiden, umfassend:  ein Innenhochdruck-Umformwerkzeug (12) mit zumindest einer Werkzeughälfte (14), die einen Werkzeug-Umformhohlraum (16) zum Aufnehmen eines rohrförmigen Elements (46) und einen Hohlraum (18) aufweist, der sich axial darin erstreckt und mit dem Werkzeug-Umformhohlraum (16) kommuniziert;  einen Schneideinsatz (130), der in dem Hohlraum (18) angeordnet und in Bezug auf die Werkzeughälfte (14) fixiert ist, wobei der Schneideinsatz (130) eine Stirnfläche (132) aufweist, die allgemein planar ist, um mit dem rohrförmigen Element (46) in Kontakt zu stehen;  einen Wegwerfeinsatz (120), der in dem Hohlraum (18) angeordnet und in Bezug auf die Werkzeughälfte (14) fixiert ist, wobei der Wegwerfeinsatz (120) eine Stirnfläche (122) mit zumindest einem von dem rohrförmigen Element beabstandeten Abschnitt (128) aufweist; und  einen Druckkolben, der in dem Hohlraum (18) angeordnet und in Bezug auf die Werkzeughälfte (14) bewegbar ist, wobei der Druckkolben eine Schneidklinge (156) mit einer Schneide (158) ist,...
Patent DE-102008015073-B4 (DE)
Title: Hubschrauber mit Mitteln zur aerodynamischen Unterstützung des Drehmomentausgleichs
Inventor: MIKULLA VOLKER DR
IPC: B64C27/82
Filed: 2008-03-19
Granted: 2014-02-13
Abstract: Hubschrauber mit mindestens einem an einer Zelle (1) angeordneten Hauptrotor (2), an welcher außerdem über einen Heckausleger (3) beabstandet von der Zelle (1) ein Heckrotor (4) zum Drehmomentausgleich angebracht ist, wobei der Heckausleger (3) mit Mitteln zur aerodynamischen Unterstützung des Drehmomentausgleichs versehen ist, welche am Heckausleger (3) mindestens genau zwei in Strömungsrichtung hintereinander liegende, sich auf der der Hauptrotordrehrichtung abgewandten Seite entlang des Heckauslegers (3) erstreckende Hilfsflügel (5a, 5b) umfassen, von denen ein hauptrotornaher erster Hilfsflügel (5b) die passierende Abluft des Hauptrotors (2) in einer ersten Stufe beschleunigt, welche der nachfolgende zweite Hilfsflügel (5a) in einer zweiten Stufe höher beschleunigt.
Patent DE-102008017216-B4 (DE)
Title: Kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von Fettsäureamiden
Inventor: KRULL MATTHIAS DR
IPC: C07C231/02
Filed: 2008-04-04
Granted: 2013-08-14
Abstract: Kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von Fettsäureamiden, indem mindestens eine Fettsäure der Formel I R3-COOH(I)worin R3 für einen gegebenenfalls substituierten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 5 bis 50 Kohlenstoffatomen steht, mit mindestens einem Amin der Formel II HNR1R2 (II)worin R1 und R2 unabhängig voneinander für Wasserstoff oder einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 100 C-Atomen stehen, wobei R1 und R2 oder beide Reste Substituenten ausgewählt aus C1-C5-Alkoxyalkyl-, Cyano-, Nitril-, Nitro- und C5-C20-Arylgruppen tragen können, wobei R1 und R2 oder beide Reste C5-C20-Arylgruppen tragen, und diese einen oder mehrere Substituenten ausgewählt aus Halogenatomen, halogenierten Alkylresten, C1-C20-Alkyl-, C2-C20-Alkenyl-, C1-C5-Alkoxy-, Ester-, Amid-, Cyano-, Nitril-, und Nitrogruppen substituierte Phenylreste tragen können, wobei R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, an das sie gebunden sind, einen Ring bilden können, wobei R1 und R2 oder beide Reste unabhängig voneinander für Reste der Formel III -(R4-O)n-R5 (III)stehen können, worin R4 für eine Alkylengruppe mit 2 bis 6 C-Atomen, R5 für einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 24 C-Atomen oder eine Gruppe der Formel -NR10R11, n für eine Zahl zwischen 2 und 50 und R10, R11 unabhängig voneinander für einen aliphatischen Rest mit 1 bis 24 C-Atomen und bevorzugt 2 bis 18 C-Atomen, eine Arylgruppe- oder Heteroarylgruppe mit 5 bis 12 Ringgliedern, eine Poly(oxyalkylen)gruppe mit 1 bis 50 Poly(oxyalkylen)einheiten, wobei sich die Polyoxyalkyleneinheiten von Alkylenoxideinheiten mit 2 bis 6 C-Atomen ableiten, oder R10 und R11 gemeinsam mit dem Stickstoffatom, an das sie gebunden sind, einen Ring mit 4, 5, 6 oder mehr Ringgliedern bilden, stehen können, wobei R1 und R2 oder beide Reste unabhängig voneinander für Reste der Formel IV -[R6-N(R7)]m-(R7)(IV)stehen können, worin ...
Patent DE-102008041519-B4 (DE)
Title: Türgriff für eine Tür eines Hausgeräts und Tür für ein Hausgerät
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: F24C15/02
Filed: 2008-08-25
Granted: 2021-07-29
Abstract: Türgriff (5) für eine Tür (4) eines Hausgeräts (1), mit einer Griffstange (51) und zumindest einem Halteelement (52), mit welchem der Türgriff (5) an der Tür (4) befestigbar ist, wobei ein Teilelement (51a) der Griffstange (51) eine Anzeigeeinheit (15) und eine Bedieneinrichtung (12, 16) aufweist und zumindest das Teilelement (51a) der Griffstange (51) relativ bewegbar zum Halteelement (52) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinheit (15) und die Bedieneinrichtung (12, 16) gegenüber der Oberfläche des Türgriffs vertieft angeordnet sind.
Patent DE-102008044870-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schwimmers, unter Verwendung eines Schaftes mit mindestens einem darauf angeordneten Kaliber sowie dergestalt hergestellter Schwimmer
Inventor: RIEDL GUENTER
IPC: B23P9/00
Filed: 2008-08-29
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schwimmers (1), vorzugsweise für die Produktion von mindestens einwandigen Sicherheitsrohren, insbesondere von doppelwandigen Sicherheitsrohren, diese insbesondere zur Verwendung als Bremsleitungen in Kraftfahrzeugen, unter Verwendung eines Schaftes (3, 4) mit mindestens einem darauf angeordneten Kaliber (5) (Schwimmer), wobei die Oberfläche des mindestens einen Kalibers (5, 24) mittels Kugelstrahlen während einer vorgegebenen Zeitspanne beaufschlagt wird, und zum Kugelstrahlen Stahlkugeln verwendet werden und der Kaliber (5, 24) während des Kugelstrahlens um seine Längsachse gedreht wird, wodurch das Material des Kalibers (5, 24) bis auf den gewünschten größten Durchmesser des Kalibers (5, 24) im Bereich von dessen Oberfläche verdichtet wird, und wobei die Zeitspanne des Kugelstrahlens so gewählt wird, dass die Oberfläche des Kalibers (5, 24), einhergehend mit der Verdichtung des Materials des Kalibers (5, 24) im Bereich von dessen Oberfläche, ein Aussehen gemäß der Oberfläche eines Golfballs, Golfballoptik, oder ein Aussehen eines Raueffektes erhält.
Patent DE-102008053231-B4 (DE)
Title: Thermisch stabiler betonfreier Verbundwerkstoff, Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung des Verbundwerkstoffs
Inventor: MILOW BARBARA
IPC: C04B35/101
Filed: 2008-10-25
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines betonfreien Verbundwerkstoffes, enthaltend hydrophobes Aerogelgranulat und mindestens einen Feuerfeststoff mit einem Korundgehalt von ≥ 80 Gew.-%, dadurch gekennzeichnet, dass man das hydrophobe Aerogelgranulat und den Feuerfeststoff in Wasser mischt, man aus der erhaltenen Suspension einen Formkörper herstellt und diesen sintert.
Patent DE-102008057446-B4 (DE)
Title: Mobiler Roboter und Verfahren zu seiner Ansteuerung
Inventor: ARBEITER GEORG
IPC: G05D1/02
Filed: 2008-11-14
Granted: 2011-04-28
Abstract: Mobiler Roboter, der autonom auf einer Fläche (47) zwischen einem Start- und Zielpunkt (49, 51) verfährt, mit zumindest einer an einem Grundkörper (12) angeordneten Antriebseinrichtung (14) zum Antrieb von an der Fläche (47) angreifenden Antriebselementen (16), mit einer Steuerungseinrichtung (18), die zumindest die Antriebseinrichtung (14) ansteuert und zumindest Signale von Sensorelementen zumindest während einer Fahrt des Roboters (11) entlang einer Verfahrstrecke zwischen dem Start- und Zielpunkt (49, 51) erfasst und verarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass im Startpunkt (49) eine Richtungssteuerungseinrichtung (23) des mobilen Roboters (11) auf den Zielpunkt (51) durch eine Drehbewegung relativ zum Grundkörper (12) eingestellt wird, wobei an dem Grundkörper (12) zumindest eine erste Sensorkomponente (41) vorgesehen ist, der zumindest eine weitere Sensorkomponente (42) zur Bildung eines Verfahrrichtungserkennungssensors (40) zugeordnet ist, dass die zumindest eine weitere Sensorkomponente (42) relativ zur zumindest einen ersten, am Grundkörper (12) vorgesehenen Sensorkomponente (41) aus einer Grundposition heraus drehbar angeordnet ist und dass die...
Patent DE-102008062650-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskop zur Beobachtung einer Infrarot-Fluoreszenz und Verfahren hierzu
Inventor: JESS HELGE
IPC: A61B90/00
Filed: 2008-12-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: Operationsmikroskop zur Beobachtung einer Infrarot- Fluoreszenz und eines Normallichtbildes, umfassend: eine Mikroskopieoptik (3) zur optischen Abbildung eines Objektbereichs (9) auf ein Kamerasystem (25) zur Erzeugung von Bildern des Objektfeldes (9),ein Anzeigesystem (103, 104, 113) zur Darstellung der Bilder für eine Betrachtung durch einen Benutzer,ein Beleuchtungssystem (51) zur Bereitstellung wenigstens eines auf den Objektbereich (9) gerichteten ersten Beleuchtungslichtstrahls (69),wobei das Kamerasystem (25) einen dichroitischen Strahlteiler (33) und drei Kamera-Chips (35, 36, 37) aufweist, welche derart konfiguriert sind, dass auf einen Eintrittsquerschnitt (31) des Strahlteilers (33) treffendes rotes Licht (39) über einen ersten Austrittsquerschnitt des Strahlteilers (33) vorrangig einem ersten Kamera-Chip (35) zugeführt wird, dass auf den Eintrittsquerschnitt (31) des Strahlteilers (33) treffendes grünes Licht (40) über einen zweiten Austrittsquerschnitt des Strahlteilers (33) vorrangig einem zweiten Kamera-Chip (36) zugeführt wird, und dass auf den Eintrittsquerschnitt (31) des Strahlteilers (33) treffendes blaues Licht (42) über einen dritten Austrittsquerschnitt des Strahlteilers vorrangig einem dritten Kamera-Chip (37) zugeführt wird,dadurch gekennzeichnet, dassder Strahlteiler (33) ferner derart konfiguriert ist, dass auf den Eintrittsquerschnitt (31) des Strahlteilers (33) treffendes infrarotes Licht (42) vorrangig lediglich einem (36) der drei Kamera-Chips (35, 36, 37) zugeführt wird.
Patent DE-102009006311-B4 (DE)
Title: Drahtloser Fernsteuersender kleiner Leistung
Inventor: YAOHUA CHEN
IPC: H03M11/00
Filed: 2009-01-28
Granted: 2020-01-23
Abstract: Drahtloser Fernsteuersender kleiner Leistung mit einer Kodeeingabeschaltung, einem Kodierer, einer Schwingungsschaltung und einer Senderschaltung mit Antenne, wobei die Kodeeingabeschaltung einige Tasten und Kodeanschlüsse aufweist, wobei die Tasten elektrisch leitfähige Gummi- bzw. Kautschuktasten sind, wobei jede elektrisch leitfähige Gummitaste mindestens zwei Kodeanschlüssen auf einer Leiterplatte und einem Erdungsanschluss entsprechend zugeordnet bzw. dazugehörend angeordnet ist; und jeder der Kodeanschlüsse jeweils unmittelbar mit einem Eingang einer Dateneingabeeinrichtung des Kodierers verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dassder Kodeanschluss eine Struktur aufweist, in der der Kodierer zwei Eingänge einer RAS-Dateneingabeeinrichtung, die jeweils über einen Strombegrenzungswiderstand mit einem H-Pegel verbunden sind, und einige Eingänge einer CAS-Dateneingabeeinrichtung aufweist, die jeweils zwei elektrisch leitfähige Anschlüsse herausleitet,wobei die Anzahl der elektrisch leitfähigen Anschlüsse, die jeweils aus den zwei Eingängen der RAS-Dateneingabeeinrichtung herausgeleitet sind, gleich mit der Anzahl der elektrisch leitfähigen Anschlüsse ist, die aus den Eingängen der CAS-Dateneingabeeinrichtung herausleitet sind und die elektrisch leitfähigen Anschlüsse jeweils mit den zwei elektrisch leitfähigen Anschlüssen, die aus den Eingänge der CAS-Dateneingabeeinrichtung herausgeleitet sind, in eindeutiger Beziehung stehen, so dass sie jeweils mit entsprechendem Kodeanschluss mindestens einer anderen Taste ein Paar bilden und ein Kodesendertrigger des Kodierers über den Strombegrenzungswiderstand mit dem H-Pegel verbunden ist, und der Kodesendertrigger des Kodierers über zwei Dioden jeweils mit den zwei Eingängen der RAS-Dateneingabeeinrichtung elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102009011794-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung mit Tragprofil
Inventor: HOBELSBERGER GEORG DIPL -ARCH
IPC: F21V15/01
Filed: 2009-03-05
Granted: 2021-11-11
Abstract: Beleuchtungsanordnung, aufweisend- ein im Querschnitt U-förmiges Tragprofil (1) mit einem Basisabschnitt (11), einem ersten U-Schenkel (12) und einem zweiten U-Schenkel (13),- Befestigungsmittel (5, 5') zur unmittelbaren oder mittelbaren Befestigung des Tragprofils (1) an einer Decke oder einer Wand,- eine Leuchteneinheit (15, 15', 15'', 15''') mit elektrischen Anschlussmitteln (20) für ein Leuchtmittel (10),wobei die Länge des Tragprofils (1) größer ist als die Länge der Leuchteneinheit (15), und- Mittel zur Halterung der Leuchteneinheit in dem Tragprofil (1), wobei die Leuchteneinheit (15) vollständig innerhalb des Tragprofils (1) angeordnet ist und zumindest der Basisabschnitt (11) des Tragprofils (1) transluzent ist,wobei die Mittel zur Halterung der Leuchteneinheit (15) derart gestaltet sind, dass die Leuchteneinheit (15) an unterschiedlichen Längspositionen innerhalb des Tragprofils (1) angeordnet werden kann,dadurch gekennzeichnet,dass die Mittel zur Halterung der Leuchteneinheit (15) zumindest teilweise durch das Tragprofil (1') gebildet sind und die Leuchteneinheit in das Tragprofil (1') eingelegt ist.
Patent DE-102009013860-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Schalter für einen Anlasser
Inventor: YAMAUCHI HAYATO
IPC: H01H50/54
Filed: 2009-03-19
Granted: 2018-09-20
Abstract: Elektromagnetischer Schalter für einen Anlasser, umfassend:
 eine elektromagnetische Spule (32, 34), die mit Strom versorgt wird, wenn ein Schlüsselschalter (400) angeschaltet wird;
 einen Kolben (31), der durch elektromagnetische Kraft angetrieben wird, die über die mit Strom versorgte elektromagnetische Spule (32, 34) erzeugt wird, wodurch er sich in eine vorbestimmte Richtung bewegt;
 ein Paar fester Kontakte (8a, 8b), die voneinander beabstandet sind;
 einen beweglichen Kontakt (12), der sich wegen einer Bewegung des Kolbens (31) bewegt und Kontakt mit dem Paar fester Kontakte (8a, 8b) herstellt, um einen Kurzschluss über das Paar fester Kontakte (8a, 8b) herzustellen;
 eine Schalterkappe (7), die aus einem isolierenden Material gemacht ist und das Paar fester Kontakte (8a, 8b) und den beweglichen Kontakt (12) beinhaltet;
 einen Batterieanschluss (8), der mit einem des Paars fester Kontakte (8a, 8b) verbunden ist und so angeordnet ist, dass er außerhalb der Schalterkappe (7) freiliegt; und
 einen Motoranschluss (11), der mit dem anderen des Paars fester Kontakte (8a, 8b) verbunden ist und so angeordnet ist, dass er außerhalb der Schalterkappe (7) freiliegt, wobei elektrischer Strom von der Batterie (300), die mit dem Batterieanschluss (8) verbunden ist, zu einem Anlassermotor (4), der mit dem Motoranschluss (11) verbunden ist, geleitet wird, wenn der bewegliche Kontakt (12) einen Kurzschluss über das Paar fester Kontakte (8a, 8b) herstellt,
 wobei auf der äußeren Oberfläche davon die Schalterkappe (7) mit einer Membran (70) versehen ist, die zwischen dem Batterieanschluss (8) und dem Motoranschluss (11) angeordnet ist; und die Membran (70) derart geformt ist, dass eine Wandfläche (7a) davon, die dem Batterieanschluss (8) zugewandt ist, eine hervorstehende Form aufweist.
Patent DE-102009019124-B4 (DE)
Title: Pegelschieber mit kapazitiver Signalübertragung
Inventor: CZECH MARTIN
IPC: H03K19/0185
Filed: 2009-04-29
Granted: 2011-11-17
Abstract: Pegelschieber zum Umsetzen eines Eingangssignals (in) aus einem ersten Betriebsspannungsbereich (I) mit einem ersten Grundpotential (VSS1) und einem ersten Betriebspotential (VDD1) in ein Ausgangssignal (out) in einem zweiten Betriebsspannungsbereich (II) mit einem zweiten Grundpotential (VSS2) und einem zweiten Betriebspotential (VDD2) mit einer Eingangsschaltung (1) an die das Eingangssignal (in) anlegbar ist und einer Ausgangsschaltung (2) an der das Ausgangssignal (out) abgreifbar ist, wobei zwischen der Eingangsschaltung (1) und der Ausgangsschaltung (2) wenigstens ein Signalzweig (3) mit kapazitiver Signalübertragung vorgesehen ist, und die Ausgangsschaltung (2) wenigstens einen fünften Transistor (Tr5) und einen sechsten Transistor (Tr6) aufweist, die kreuzverkoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalzweig (3) zwischen einem Ausgang einer ersten Eingangsstufe (10) der Eingangsschaltung (1) und dem zweiten Betriebspotential (VDD2) geschaltet ist und ein RC-Glied (R, C) umfasst, und die Ausgangsschaltung (2) einen siebten Transistor (Tr7) aufweist, der zu dem sechsten Transistor (Tr6) parallel geschaltet und...
Patent DE-102009034545-B4 (DE)
Title: Anzieherleichterung für Hand- und Fußorthesen
Inventor: SKOPEK-LOBNER CLAUDIA
IPC: A47G25/90
Filed: 2009-07-23
Granted: 2012-08-02
Abstract: Vorrichtung zum einfacheren Überstreifen einer kompressiven Fuß- oder Handorthese über eine Hand oder einen Fuß, wobei die Orthese vereinzelte Finger- oder Zehenbereiche mit offenen Enden aufweist, und die Vorrichtung mehrere röhrenförmige Hülsen (H) aus einem Material mit geringem Reibungskoeffizienten aufweist, die an einer um das Handgelenk und/oder Fußgelenk herum befestigbaren Manschette (M) der Vorrichtung lösbar befestigbar sind.
Patent DE-102009036333-B4 (DE)
Title: Adaptive Ventilierung bei einem zweikammerigen Gassack
Inventor: KUEHNE KLAUS PETER
IPC: B60R21/233
Filed: 2009-08-06
Granted: 2011-06-16
Abstract: Gassackmodul zum Einbau in ein Kraftfahrzeug mit einem aus einem Gassackgewebe gebildeten Gassack und mit einer Aufblasvorrichtung für den vor Auslösung eingefalteten Gassack, wobei der Gassack in seinem Inneren eine erste Gassackkammer und eine davon durch eine mit einer Überströmöffnung versehene Gewebelage abgetrennte zweite Gassackkammer aufweist und die erste Gassackkammer zusätzlich eine das Abströmen von Gas in die Atmosphäre ermöglichende Ventöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Ventöffnung (14) als auch die Überströmöffnung (16) vor dem Aufblasen des Gassackes jeweils mit einem daraus entfernbaren Verschlussglied (15, 19) verschlossen sind, dass die beiden Verschlussglieder (15, 19) über ein Verbindungsband (20) miteinander verbunden sind, dass das die Überströmöffnung (16) verschließende Verschlussglied (19) mittels eines Fangbandes (21) lösbar an das Gassackmodul oder ein fahrzeugfestes Teil angeschlossen ist und dass die Freigabe von Ventöffnung (14) und Überströmöffnung (16) durch die Entfaltung des Gassackes (12) und Einwirkung des Fangbandes (21) und des Verbindungsbandes (20)...
Patent DE-102009044494-B4 (DE)
Title: Halbleiterdiode und Brückenschaltung
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L23/60
Filed: 2009-11-11
Granted: 2012-12-06
Abstract: Halbleiterdiode aufweisend: – einen Halbleiterkörper mit einer vorderseitigen Fläche und einer rückseitigen Fläche, – eine Diodenstruktur mit einer Anodenelektrode und einer Kathodenelektrode, und – eine auf der rückseitigen Fläche des Halbleiterkörpers angeordnete Widerstandsschicht, die einen integrierten Widerstand bereitstellt, wobei die Anodenelektrode oder die Kathodenelektrode ein Elektrodenmaterial auf der Widerstandsschicht bereitstellt und die rückseitige Fläche der Halbleiterdiode vollständig bedeckt und wobei die Dicke d der Widerstandsschicht im Bereich von etwa 50 μm ≤ d ≤ 500 μm liegt.
Patent DE-102009049280-B4 (DE)
Title: Aktiver Schalldämpfer
Inventor: NICOLAI MANFRED
IPC: F01N1/06
Filed: 2009-10-13
Granted: 2016-10-06
Abstract: Aktiver Schalldämpfer für eine Abgasanlage (26) einer Brennkraftmaschine, – mit einem Gehäuse (2), – mit einem Schall-Leitkanal (5), der in das Gehäuse (2) eingesetzt ist und einen aus dem Gehäuse (2) herausgeführten Anschlussstutzen (6) aufweist, über den der Schalldämpfer (1) an die Abgasanlage (26) anschließbar ist, – mit mindestens einem Lautsprecher (8), der im Gehäuse (2) so angeordnet ist, dass er ein innerhalb des Schall-Leitkanals (5) angeordnetes Vorvolumen (33) von einem im Gehäuse (2) außerhalb des Schall-Leitkanals (5) angeordneten Rückvolumen (34) trennt, – mit mindestens einer Druckausgleichsöffnung (32), die das Vorvolumen (33) ohne akustischen Kurzschluss mit dem Rückvolumen (34) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine solche Druckausgleichsöffnung (32) in einer Wandung (35) des Schall-Leitkanals (5) angeordnet ist.
Patent DE-102009051603-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines strukturierten Rohres, nach dem Verfahren hergestelltes strukturiertes Erzeugnis und Verwendung desselben
Inventor: MIRTSCH FRANK PROF DR
IPC: B29C48/09
Filed: 2009-11-02
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines strukturierten, insbesondere mehrdimensional strukturierten Rohres insbesondere aus Kunststoff, wobei in einem ersten Herstellungsschritt ein glattes Rohr (1), vorzugsweise in einem Extrudierprozess gebildet wird und insbesondere oberhalb der Glastemperatur gehalten wird und dann konzentrisch um das gebildete glatte Rohr (1) angeordnete, strukturierte Druckelemente (6, 7, 8, 9), die mit einer Negativ-Kontur von regelmäßig angeordneten Strukturen, insbesondere beul- oder wölbförmigen Strukturen mit Falten oder Wülsten (3, 4) und Mulden oder Kalotten (5), ausgestattet sind, von außen radial gegen das Rohr (1) bewegt werden, wobei sich während der Bildung der vorzugsweise dreidimensionalen Strukturen in der Rohrwand der mittlere Durchmesser der Rohrwand etwa in der Weise reduziert, dass diese gebildete Differenzlänge des Umfangs exakt oder angenähert der Summe der gebildeten Längendifferenzen der auf dem Umfang abgewickelten Strukturkonturen im Vergleich zum nicht strukturierten Umfang ergibt, wodurch mehrdimensionale Strukturen im in der Rohrwand mit einer örtlich konstanten oder zumindest nahezu konstanten Wanddicke...
Patent DE-102010006958-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Kolbens und eines Pleuels in einem Zylinder einer Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: FRONEMANN JENS
IPC: F02F7/00
Filed: 2010-02-05
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zur Montage eines Kolbens und eines Pleuels, das eine Pleuelstange, ein durch einen Kolbenbolzen mit dem Kolben verbindbares kleines Pleuelauge und ein senkrecht zu einer Längsmittelachse der Pleuelstange geteiltes großes Pleuelauge aufweist, in einem Zylinder eines Zylinderkurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt das Pleuel (1) von der Seite eines Kurbelraums (20) des Zylinderkurbelgehäuses (4) her in den Zylinder (3) geschoben wird, bis das kleine Pleuelauge (6) bzw. eine vom kleinen Pleuelauge (6) umschlossene Öffnung (8) vollständig über eine zylinderkopfseitige Deckfläche (19) des Zylinderkurbelgehäuses (4) übersteht, dass in einem zweiten Schritt der Kolben (2) mittels des Kolbenbolzens (9) mit dem kleinen Pleuelauge (6) verbunden wird, und dass in einem dritten Schritt der Kolben (2) und das Pleuel (1) innerhalb des Zylinders (3) so weit in Richtung des Kurbelraums (20) zurück bewegt werden, bis sich das das geteilte große Pleuelauge (7) an der Kurbelwelle befestigen lässt.
Patent DE-102010007536-B4 (DE)
Title: Trommelhaspel für die Muschelzucht
Inventor: MELKAU RALPH
IPC: A01K61/00
Filed: 2010-02-11
Granted: 2011-09-22
Abstract: Die Erfindung besteht aus einer Trommelhaspel zum Aufhaspeln einer mit Muschelsaat besetzten Langleine, wobei die Trommelhaspel nicht ohne Fremdhilfe schwimmfähig oder standfähig ist, wobei die Trommelhaspel nicht fest, d. h. losnehmbar an der Fremdhilfe befestigt ist und die Fremdhilfe aus einem Schwimmkörper jeglicher Art oder einem Lagerbock oder einem Gestell oder jeglichen anderen Art von Fremdhilfe bestehen kann.