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Patent DD-233352-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum zufuehren von gegenstaenden zu einer verpackungsstation
Inventor: RUETTER KARL J
IPC: B65B35/54
Filed: 1985-05-03
Abstract: Vorrichtung zum Zufuehren von Gegenstaenden zu einer Verpackungsstation auf dem Gebiet der Verpackung von Gegenstaenden mit empfindlicher Oberflaeche. Waehrend das Ziel der Erfindung in einer guten Ausnutzung der Leistungsfaehigkeit einer modernen Verpackungsmaschine sowie in der Erhoehung von deren Gebrauchswerteigenschaften gesehen wird, besteht die Aufgabe der Erfindung darin, die Zufuehrgeschwindigkeit von Gegenstaenden mit empfindlicher Oberflaeche, die an sich nur langsam transportiert werden koennen, zu erhoehen. Die Vorrichtung zum Zufuehren von Gegenstaenden zu einer Verpackungsstation hat an den der Verpackungsstation zugewandten Enden (14 a und 15 a) von zwei nebeneinander angeordneten Laengsfoerderern (14 und 15) einen diese beide uebergreifenden Querschieber (19), der abwechselnd bei jedem Hub einen der jeweils vorne liegenden Gegenstaende (11 a bzw. 12 a) einem Einstoesser (31) zuschiebt, der in der Mitte zwischen den beiden Laengsfoerderern (14 und 15) angeordnet ist und die Gegenstaende (11 a bzw. 12 a) in die Verpackungsstation (10) schiebt. Der Querschieber (19) hat Mitnehmer (25 und 26) und ist um seine Laengsachse drehbar, so dass immer einer der Mitnehmer einschwenkt und einen der vorne liegenden Gegenstaende (11 a bzw. 12 a) hintergreift, waehrend der andere Mitnehmer hochschwenkt und ueber den naechsten Gegenstand hinwegfaehrt. Die Zufuehrgeschwindigkeit der Gegenstaende (11 a und 12 a) zur Verpackungsstation (10) kann hierdurch doppelt so gross sein wie die Zufuehrgeschwindigkeit der Laengsfoerderer (14 und 15). Fig. 1
Patent DD-240145-A5 (DD)
Inventor: HUELLER ROLF
IPC: B01D53/34
Filed: 1985-10-16
Abstract: The removal of SO3, sulphuric acid and sulphuric acid mists from flue gases of wet desulphurisation plants in the combustion of sulphur-rich coals is improved by spraying at least one separator layer of a demister system with a quantity of caustic soda, soda, aqueous ammonia or mixtures thereof, which is in excess relative to the total residual quantity of sulphuric acid in the gas. About 95% of the residual sulphuric acid in the pure gas can thus be removed. The alkali solutions flowing back into the reaction vessel do not interfere with the remainder of the desulphurisation process and the formation of large gypsum crystals.
Patent DD-298203-A5 (DD)
Title: Raucherartikel
Inventor: BANERJEE CHANDRA K
IPC: A24F42/60
Filed: 1987-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Raucherartikel, bestehend aus einem Brennstoffelement und einem physisch getrennten Aerosolerzeugungselement, das so angeordnet ist, dasz es Waerme von dem Brennstoffelement enthaelt, wobei das Aerosolerzeugungselement aus einem ein Aerosolbildungselement tragenden Substrat besteht. Das Substrat ist ein Alpha-Aluminiumoxid mit einem ueber 0,1 Mikrometer liegenden mittleren Porendurchmesser oder ein Kohlenstoffsubstrat mit einer weniger als 50 Quadratmeter je Gramm betragenden wirksamen Oberflaeche oder eine Mischung von beiden. Die erfindungsgemaeszen Raucherartikel sind in der Lage, betraechtliche Aerosolmengen zu erzeugen, und zwar sowohl am Anfang als auch im Verlaufe der Nutzlebensdauer des Erzeugnisses, ohne dasz ein wesentlicher thermischer Abbau des Aerosolbildners erfolgt und ohne dasz wesentliche Pyrolyse- oder unvollstaendige Verbrennungsprodukte oder Nebenstromaerosol auftreten. Dem Benutzer vermittelt es die Empfindungen und Annehmlichkeiten des Zigarettenrauchens, ohne dasz Tabak verbrannt wird. Auszerdem kann der Artikel praktisch aschefrei gestaltet werden, so dasz waehrend der Benutzung keine Asche entfernt zu werden braucht. Fig. 1{Raucherartikel; Brennstoffelement; Aerosolerzeugungselement; Alpha-Aluminiumoxid-Substrat; Kohlenstoffsubstrat}
Patent DD-264844-A5 (DD)
Title: Herbizide mittel
Inventor: LIEBL RAINER
IPC: A01N47/38
Filed: 1987-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft herbizide Mittel, die als Wirkstoff Verbindungen der Formel (I) oder deren Salze, in der Ar, R1, R2, R3, M, Q, T, X, Y die in der Beschreibung angegebene Bedeutung haben, neben ueblichen Hilfs- und Traegerstoffen, enthalten. Sie besitzen ausgezeichnete herbizide Wirksamkeit und sind besonders fuer den Einsatz in der Landwirtschaft geeignet. Formel (I)
Patent DD-267345-A5 (DD)
Title: Klarinette
Inventor: WURLITZER HERBERT
IPC: G10D9/00
Filed: 1988-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klarinette, bestehend aus zusammensteckbarem Mundstueck, Kopfstueck, Ober-Unterstueck und Schallbecher, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstueck wenigstens an einer Stirnseite mit einem Rohrzapfen versehen ist, der seinerseits in eine entsprechende Bohrung des Oberstuecks bzw. des Mundstuecks dichtend einsteckbar ist. Fig. 2
Patent DD-282683-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuartiger heterozyklischer aliphatischer karboxamidderivate
Inventor: BROWN FREDERICK J
IPC: C07D231/56
Filed: 1988-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuartiger heterozyklischer, aliphatischer Karboxamide mit der Formel * worin die Gruppe ZYX ausgewaehlt wird aus CCHN, NCHC, CNN und NNC und die anderen Radikale die in der folgenden Patentbeschreibung definierten Bedeutungen haben und deren pharmazeutisch akzeptable Salze. Die erfindungsgemaesz hergestellten Verbindungen sind Leukotrienantagonisten und werden beispielsweise zur Behandlung von allergischen oder entzuendlichen Krankheiten oder endotoxischen oder traumatischen Schockzustaenden verwendet. Formel (I){Karboxamide, aliphatisch; Herstellung; Leukotrienantagonisten; Arzneimittel; Allergien; Entzuendungen; Schockzustaende, endotoxisch, traumatisch}
Patent DD-273516-A5 (DD)
Title: Fuehrung fuer bewegliche optikbaugruppen
Inventor: SCHEHRER INGRID
IPC: G02B7/00
Filed: 1988-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fuehrung fuer bewegliche Optikbaugruppen, von denen eine in einer inneren und eine weitere in einer aeusseren Fassung aufgenommen ist und wobei zwischen den Fassungen mindestens ein Gleitlager angeordnet ist. Um das Spiel zwischen Gleitlager und Fassung minimal zu halten wird vorgeschlagen, zwischen den Fassungen wenigstens ein Element aus in fluessigem Zustand zwischen die Fassungen eingebrachtem, ausgehaertetem Material anzuordnen, das mit der Oberflaeche der einen Fassung verbunden ist und an der Oberflaeche der anderen Fassung anliegt.
Patent DD-283125-A5 (DD)
Title: Treibscheibentriebwerk fuer einen ein- bzw. mehrstraengigen seiltrieb
Inventor: KLINGOHR RUDOLF
IPC: B66B11/08
Filed: 1989-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Treibscheibentriebwerk fuer einen ein- bzw. mehrstraengigen Seiltrieb. Das Treibscheibentriebwerk soll durch einen groszen Umschlingungswinkel des Seiltriebes grosze Kraefte sicher beherrschen. Dafuer wird die Antriebswelle mit n Treibscheiben und die parallel und im Abstand dazu angeordnete Umlenkrollenwelle wird mit n1 Umlenkrollen ausgebildet. Jede Umlenkrolle und jede Treibscheibe ist ueber einen gemeinsamen Seiltrieb miteinander wirkverbunden. Die Seiltriebauslenkung von einer Umlenkrolle zu einer Treibscheibe betraegt maximal vier Grad. Eingesetzt wird die Erfindung zum Heben, Klettern, Halten, Bremsen von Lasten, insbesondere bei hohen Foerderhoehen oder langen Transportwegen. Fig. 1{Treibscheibentriebwerk, ein- bzw. mehrstraengig; Seiltrieb; Umschlingungswinkel; Seiltriebauslenkung; Umlenkrolle; lange Transportwege; hohe Foerderhoehen; Heben; Klettern; Halten; Bremsen}
Patent DD-284259-A5 (DD)
Title: Gestrickbehaelter
Inventor: AURICH REINER
IPC: D04B9/40
Filed: 1989-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gestrickbehaelter fuer eine Rundstrickmaschine, insbesondere eine Rundstrickmaschine mit groszem Zylinderdurchmesser, welcher austauschbar ist und als Transportbehaelter von der Maschine getrennt weiter verwendet wird. Er soll ein groszes Fassungsvermoegen haben, ohne die Belastung der Maschine zu steigern, er soll sich gut auswechseln lassen und guenstige Voraussetzungen fuer nachfolgende Transport-, Umschlag- und Lagerprozesse schaffen. Der erfindungsgemaesze Gestrickbehaelter 10 besteht aus flexiblem Material und ist mit seiner OEffnung 12 unterhalb des Gestrickabzuges 5 an Haltern 9 starr aber loesbar befestigt und erstreckt sich in Form mindestens einer Bahn 13 von der OEffnung 12 nach unten und zurueck, wobei die gegenueberliegenden Waende 14 durch die Halter 9 auf Distanz gehalten werden. Fig. 1{Gestrickbehaelter; Rundstrickmaschine, flexibel, auswechselbar; Transportbehaelter; Halter; Bahn}
Patent DD-285812-A5 (DD)
Title: Ziehkeilkupplung fuer mehrstufiges umlaufraedergetriebe
Inventor: DEH ULRICH
Filed: 1989-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ziehkeilkupplung fuer mehrstufige Umlaufraedergetriebe, die als Fahrantriebe in selbstfahrenden Maschinen, beispielsweise in Traktoren, fuer die Land- und Forstwirtschaft verwendet werden. Zur Reduzierung des Herstellungs- und Montageaufwandes sowie zur Verringerung der Leistungsverluste von Ziehkeilkupplungen fuer mehrstufige Umlaufraedergetriebe ist erfindungsgemaesz die Antriebswelle (1) und damit das Formprofil zur Aufnahme und axialen Fuehrung ein oder mehrerer Ziehkeile (4) durchgefuehrt. Der bzw. die Ziehkeile (4) greifen je nach ihrer ueber eine an sich bekannte Schaltmuffe (5) realisierte axiale Stellung formschluessig entweder in das Hohlrad (3) oder das Sonnenrad (2) des Umlaufraedergetriebes ein. Das Hohlrad (3) und die Schaltmuffe (5) weisen Mittel fuer einen Formschlusz, beispielsweise eine Verzahnung, auf, die im Fall des Eingriffs des bzw. der Ziehkeile (4) in das Sonnenrad * also bei feststehendem Hohlrad * ineinandergreifen. Fig. 2{Ziehkeilkupplung; Umlaufraedergetriebe, mehrstufig; Fahrantrieb; Maschine, selbstfahrend; Traktor}
Patent DD-283912-A5 (DD)
Title: Pflanzenmikrobizides mittel
Inventor: NEVILL DAVID J
IPC: A01N43/653
Filed: 1989-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pflanzenmikrobizides Mittel, wobei die Kombination des Pflanzenmikrobizids * ("Fenpiclonil") mit dem Pflanzenmikrobizid * zu einer synergistisch gesteigerten Wirkung bei der Bekaempfung von Pflanzenkrankheiten fuehrt. Pflanzenmikrobizide Mittel auf der Basis solcher Kombinationen sind besonders zur Saatgutbehandlung geeignet.{Pflanzenmikrobizid; zwei Wirkstoffkomponenten, synergistisch wirkend; Bekaempfung Pflanzenkrankheiten; Saatgutbehandlung}
Patent DD-295975-A5 (DD)
Title: Moebelstueck mit versenkbarer tuere
Inventor: HAAB KARL
IPC: E06B3/50
Filed: 1990-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Moebelstueck mit einer Tuere, welche aus einer Gebrauchsposition in ein Tuerfach mit mindestens einer Seitenwand versenkbar ist, mit einer Anschlageleiste, an welcher die Tuere angeschlagen ist und einem Scherenkreuz, dessen Balken mit der ersten Seitenwand des Tuerfachs und mit der Anschlageleiste jeweils durch zwei Verankerungen verbunden sind, deren eine festliegt, waehrend die andere vertikal verschieblich ist. Erfindungsgemaesz wird mindestens eine der das Scherenkreuz mit der ersten Seitenwand verbindenden Verankerung von mindestens einem Teil eines Befestigungsteils gebildet, das mit einem auf der gegenueberliegenden Seite der ersten Seitenwand liegenden Justierteil derart verbunden ist, dasz es durch Bewegen des Justierteils mindestens in horizontaler Richtung der ersten Seitenwand entlang verschiebbar ist. Das Befestigungsteil und das Justierteil sind um einen gemeinsamen Drehpunkt, an welchem sie durch die erste Seitenwand hindurch verbunden sind, schwenkbar. Fig. 1{Moebelstuecke; Tuer; Tuerfach, versenkbar; Anschlagleiste; Scherenkreuz; Verankerung, verschieblich; Befestigungsteil; Justierteil}
Patent BE-1014900-A5 (BE)
Title: Appareil pour minimiser les fuites d'huile lors d'un fonctionnement inverse d'un compresseur a volutes.
IPC: F04C23/00
Filed: 2000-05-09
Granted: 2004-06-01
Abstract: linvention vise un compresseur à volutes (20) qui comporte un appareil permettant de minimiser les fruites d'huile lors d'un fonctionnement inversé. Le compresseur (20) comprend un tube d'aspiration (40) pour permettre au gaz d'entrer dans le logement (38) du compresseur. Un appareil de minimisation de fuite d'huile est une soupape de retenue (44) disposée dans le tube d'aspiration (40) ayant un ressort (62) normalement pressé contre le tube d'aspiration (40) d'entrée pour empêcher l'huile de sortir du tube d'aspiration (40) lors d'un fonctionnement inversé du moteur (39) du compresseur (20). Un autre appareil de minimisation de fuite d'huile est un barrage de retenue d'huile (44) qui s'étend longitudinalement au-dessus du tube d'aspiration (40) sur une surface intérieure du logement (38) du compresseur (20). Le barrage de retenue d'huile (64) s'incurve sur la périphérie avec la surface intérieure pour évacuer l'huile du tube d'aspiration(40) le long de la surface intérieure.
Patent BE-1015550-A5 (BE)
Title: Vloerpaneel en werkwijze voor het vervaardigen van dergelijk vloerpan eel.
IPC: E04F15/02
Filed: 2003-06-04
Granted: 2005-06-07
Abstract: Vloerpaneel, van het type dat bestaat uit een laminaatpaneel dat minstens een bedrukte decorlaag (8) bevat en een toplaag (9) die het bovenvlak (10) van het vloerpaneel (1) vormt, meer speciaal een zogenaamde overlay, waarbij deze toplaag, of dus overlay, is uitgevoerd op basis van een thermohardend hars, daardoor gekenmerkt dat in de bovenzijde (11) van het vloerpaneel (1) indrukkingen (12) zijn gvormd en dat minstens in een aantal van deze indrukkingen (12) zich een component  (13) bevindt, welke is verkregen doordat hij, na het aanbrengen van de indrukkingen (12), in deze indrukkingen (12) is aangebracht.
Patent BE-1002354-A6 (BE)
Title: Implant for joint prosthesis
IPC: A61F2/00
Filed: 1988-08-10
Granted: 1991-01-08
Abstract: The implant is comprised of a hollow element (4) whose shape is adapted tothe prosthesis to be produced and in which a core (5) is inserted, said corehaving a honeycomb structure.
Patent BE-1001645-A6 (BE)
Title: Werktuig voor het vastpakken van tegels.
IPC: B25B11/00
Filed: 1989-08-02
Granted: 1990-01-09
Abstract: Een werktuig voor het vastpakken van platte voorwerpen (4), zoals tegels, omvat een zuigkop bestaande uit een in hoofdzaak vlakke plaat (2) die aan de omtrek is voorzien van een flexibele afdichting (3) die met het vast te pakken voorwerp afdichtend kan samenwerken, alsmede een met de zuigzijde van de zuigkop in verbinding staande kamer, waarin een onderdruk kan worden opgewekt. Deze kamer wordt begrensd door een omtrekswand (1) en twee in axiale richting ten opzichte van elkaar beweegbare eindwanden (2, 5). De in hoofdzaak vlakke plaat (2) van de zuigkop vormt een eerste, onderste eindwand van de kamer. Aan de tweede, bovenste eindwand (5) van de kamer is een uiteinde van een zich in axiale richting uitstrekkende, aan het andere uiteinde van tenminste een handvat (8) voorzien holle stang (7) bevestigd. De ruimte binnenin de holle stang kan enerzijds in verbinding staan met de kamer en kan anderzijds via een afsluitbare opening (15) in verbinding worden gebracht met de omgeving. Een verend element (9) drukt de beide eindwanden van de kamer van elkaar af. Door het door middel van het handvat (8) en de stang (7) naar beneden drukken van de tweede wand.
Patent ES-2006228-A6 (ES)
Title: Fixing of sheets to moulded parts
Inventor: GUSI SOSA MONTSERRAT
IPC: B29C65/64
Filed: 1987-11-02
Abstract: The process, which eliminates fixing of the sheet to the moulded part in a separate operation, with a consequent saving of time and labour, consists of preparing the mould face for insertion and centering of the sheet, holding it in place by electro-static means, air-vents or a suitable adhesive, and injecting the plastics material.
Patent ES-2005714-A6 (ES)
Title: Screw press.
Inventor: TEGTMEYER KURT
IPC: B30B/
Filed: 1987-12-02
Abstract: A screw press (1) has a housing with a circular cylindrical upper part (3) and a lower part (4). In an upper bearing (16) and in a lower bearing (20) of the housing (2) a press-screw (18) is rotatively mounted and can be rotated by a driving unit (21) via a driving pipe (58). A screw body (29) of the press-screw (18) has outer spiral fins (69) and compacting paddles (25) further up that all extend next to a screening casc (23) of the upper part (3). The screening case (23) is surrounded at a certain distance by an injection case (22) and is provided, from the compacting paddles (25) down, with holes for the expressed liquid. The screw-body (29) similarly has passages (47) for the expressed liquid but only from the compacting paddles (25) down. A screw-like front wall (38) is welded above the compacting paddles (25) between an annular wall (34) and the screening case (23), which has no holes in that area. Wet pulp reaches tangentially the lower side of the front wall (38) through a filling hole (41) in the upper part (3).
Patent ES-2015392-A6 (ES)
Title: Document annotation and manipulation in a data processing system.
Inventor: LEVINE STEPHEN R
IPC: G06F17/24
Filed: 1989-05-26
Abstract: A data processing system (10) provides annotation of a document with annotations inputted through an electronic tablet (16), a keyboard (12) and an audio assembly (24). The annotations are entered in a modeless operation of the three input streams. Input by the tablet utilizes a two ended pen (14). One end (30) of the pen is used for writing annotations to be added to a document and the second end (28) of the pen is used for erasing the added written annotations. Files record annotations made to the document in a manner which allows a time sequenced playback of the annotations including handwritten, typed and voiced annotations. A state machine of various procedures and controllers which call the procedures is used for processing the annotations as they are made, for replaying the annotations at a subsequent desired time, and for printing the annotations.
Patent ES-2013947-A6 (ES)
Title: Apparatus and device for delivering (vending) newspapers and magazines which is actuated automatically by means of the insertion of coins
IPC: G07F11/14
Filed: 1989-06-30
Abstract: The invention comprises a general body consisting of one or a number of independent compartments connected to a selection keypad located on the front face of the cabinet, an elevator support and a housing platform with means for the manual displacement thereof, bars for adjustment to the sizes of the various copies and at least two mechanical arms for securing and entraining copies towards the exit opening located in the upper half of the access door, which upper part is transparent in order to facilitate monitoring of stocks. It also has manual opening means. <IMAGE>
Patent ES-2019220-A6 (ES)
Title: Method for high resistance coupling of terminals to rope ends
Inventor: SOLANO SALLAN VISTORINO
IPC: F16G11/00
Filed: 1990-02-01
Abstract: The end (E) of the rope (1), which is provided with a protection sheath (2), is unsheathed and unbraided on an extreme portion (PE) of relatively small length, which portion (PE) is subjected to a process of impregnation with hardenable viscous liquid (LV), obtained from epoxide resins, so as to form a thicknessing (RE). Then, the portion (PE) of rope (1) impregnated with viscous liquid (LV) is allowed to set till it reaches the appropriate hardness. Thereafter, the connection terminal (4) made of plastic or metal material is applied by injection, while embracing a sufficient length of the end (E) of the rope (1), which end remains embedded in the mass (M) of injected material. After cooling the connection terminal (4), the coupling may be used normally. Application to the car industry.
Patent ES-2049684-A6 (ES)
Title: Improvements introduced in the subject of invention patent number P8904264, for "Dual long-range anti-fog function headlight for vehicles"
IPC: B60Q1/04
Filed: 1993-04-16
Abstract: Improvements introduced in the subject of invention patent number P8904264, for "Dual long-range anti-fog function headlight for vehicles". A headlight (1) is provided that has a housing (2) with a long-range lens (3) in which a set made up of an anti-fog lens (4) and a reflection dish (5) with a headlight lamp (5b) is mounted in a fixed manner with respect to the vertical plane. The anti-fog lens (4) can move between two positions to intercept or not the ray of light produced by the lamp (5b). The anti-fog lens is mounted on the dish (5) on lever arms (8) that can rotate on pivots (9) at least one of these lever arms (8) is triggered by an oscillating connecting rod (10) moved by a micro-engine (12). The starting/stopping of the engine and lighting of the lamp (5b) through a relay (16) are controlled by micro-switches (14, 15) that are respectively triggered by the top edge (4a) of the anti-fog lens (4) and by the free end (8a) of one of said lever arms (8), when, alternately, the switches (17, 18) of the anti-fog light and long range light of the automobile instrument dashboard are turned off.
Patent BE-1016633-A6 (BE)
Title: Electro-optical device color fault detection.
Inventor: DEWANDEL JEAN-LUC
Filed: 2005-06-13
Granted: 2007-03-06
Abstract: The apparatus has a light source (1) whose spectrum is included in a wavelength range used for the measurement of light absorption of a translucent piece to be analyzed, a mechanical piece guiding support (3), an optical opening (4), optical filters and an optical protective covering (2) ensuring that the piece is illuminated uniquely by the source in the range. Collection optics (5) is interfaced with a spectrometer (6) when the light is at the minimum in the range. A spectrum of the light transmitted by the optics is compared to a spectrum measured previously over a reference piece. An independent claim is also included for an optical filter and/or mirror implemented in a defect detecting apparatus.
Patent FR-2228377-A7 (FR)
Title: False twister for yarn using false twist bush - and a restrictor to limit the yarn balloon to reduce breakages
IPC: D02G1/06
Filed: 1974-04-24
Granted: 1974-11-29
Abstract: Yarn is false twisted by passage through a rotating false twist bush and then through a restrictor device which limits the formation of the yarn into a balloon downstream of the twist bush and allows it to take up an undulating consign. The restrictor device extends over several wave lengths of the undulating yarn downstream of the false twist bush. By preventing the yarn from forming a balloon the tension on the yarn is reduced thereby reducing the number of breakages.
Patent FR-2245186-A7 (FR)
Title: Shell type body for camping caravan - uses similar stackable elements for fast towing and transport
IPC: B62D/
Filed: 1974-09-19
Granted: 1975-04-18
Abstract: The patent covers a caravan trailer for camping purposes. Normal caravans have an aerodynamic shape and it is not possible to couple several of these together for transportation. They cannot be varied in size. The patent covers sections uniformly shaped, which can be assembled into larger bodies. The general shape of a section is a parallelepiped. Some sections can be fitted with light admitting panels. Some have at least one side which can be folded for stacking and transportation at high speed. The patent also covers some panels with convex sections and corresponding concave sections in other panels.
Patent FR-2374829-A7 (FR)
Title: Body for ball valve - has corrosion resistant coating on internal surfaces one port in and flanged ring which closes end of larger dia. section
IPC: F16K5/06
Filed: 1977-09-29
Granted: 1978-07-13
Abstract: The body for a ball valve has a chamber whose diameter (b) corresponds to both that of the ball (5) and the outer diameter of the sealing ring (4). The inlet and outlet pass ages of the body each have a diameter which is equal to both the inner diameter of the sealing ring and the diameter of the passage through the ball. A flanged end closure ring (2) seals the chamber at one end and contains one of the ports, the internal surfaces of the valve body and closure ring having a corrosion resistant coating.