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Patent DE-102014222030-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Drucks in einem Niederdruckkreislauf
Inventor: WENZEL STEFAN
IPC: F02M63/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Messung des Drucks in einem Niederdruckkreislauf (10) bereitgestellt. Dem Niederdruckkreislauf (10) ist ein Hochdrucksystem (12) zugeordnet, wobei das Hochdrucksystem zur Dosierung eines flüssigen Mediums vorgesehen ist. Das Hochdrucksystem (12) umfasst wenigstens eine Hochdruckpumpe (13) zur Entnahme des flüssigen Mediums aus dem Niederdruckkreislauf (10), wenigstens einen Druckspeicher (17) und wenigstens eine dem Druckspeicher (17) zugeordnete Druckmesseinrichtung (20). Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird bei entspanntem Druckspeicher (17) aus dem mit der Druckmesseinrichtung (20) messbaren Druck auf den Druck im Niederdruckkreislauf (10) geschlossen. Dieses Verfahren kann insbesondere für eine Fehlerdiagnose im Niederdruckkreislauf eingesetzt werden.
Patent DE-102014222542-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen einer Leckage in einem Einspritzsystem
Inventor: OLBRICH STEPHAN
IPC: F02M65/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Berechnen einer Leckage eines Einspritzsystems zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff, bei dem eine Steigung (28) von durch einen Druckspeichersensor des Einspritzsystems in einem vordefinierten Zeitfenster (27) ermittelten Messwerten von in einem Druckspeicher des Einspritzsystems anliegendem Kraftstoffdruck berechnet und mit einer Länge des vordefinierten Zeitfensters (27) verrechnet wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine.
Patent DE-102014223203-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Pendelschweißen
Inventor: DZIERZEGA CHRISTOPH
IPC: B23K9/127
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Pendelschweißen wenigstens eines Werkstücks (21) mittels eines Schweißwerkzeugs (18), das durch einen Roboterarm (1a) eines Industrieroboters (1) entlang einer programmierten Bahn automatisch relativ zum Werkstück (21) bewegt wird und dabei an dem Werkstück (21) eine Schweißnaht (25) erzeugt, aufweisend die Schritte des Ausführens einer programmierten Vorschubbewegung durch den Roboterarm (1a) entlang der programmierten Bahn; des Ausführens einer Pendelbewegung des Schweißwerkzeugs (18) synchron zur Vorschubbewegung, des Abbremsens der Vorschubbewegung innerhalb einer Pendelperiode (P1) bis zu einem Stillstand (S) bevor die Pendelbewegung ihren nächsten Umkehrpunkt (U) erreicht hat, des Bestimmens eines Restauslenkungswertes (R), welcher durch eine erste Position (S) im Stillstand und einer zweiten Position (U) im nächsten Umkehrpunkt der Pendelbewegung definiert ist, sowie des Abbremsens der Vorschubbewegung in einer folgenden Pendelperiode (P2) mit einer in Abhängigkeit des Restauslenkungswertes (R) aus einer vorhergehenden Pendelperiode verzögerten Bremsbewegung.
Patent DE-102014224691-A1 (DE)
Title: Unterdruckspülung in hybridfahrzeugen
Inventor: LUEHRSEN ERIC
IPC: B60T13/52
Filed: 2014-12-03
Abstract: Ein Verfahren für ein Hybrid-Elektrofahrzeug kann das Leiten von Kraftmaschinen-Einlassluft durch einen Ejektor, um einem Bremskraftverstärker unabhängig von einem Bremskraftverstärker-Unterdruck Unterdruck zuzuführen, umfassen, während sich das Hybrid-Elektrofahrzeug bewegt und bei einem Fehlen des Leitens von Kraftstoff zu einer Kraftmaschine.
Patent DE-102014225309-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpenanordnung
Inventor: SZABO TAMAS
IPC: F02M37/50
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftstoffpumpenanordnung, welche eine Kraftstoffpumpe (2), einen Kraftstofftank (3), in welchem zumindest teilweise die Kraftstoffpumpe (2) angeordnet ist, ein Zwischenbauteil (4), welches außen am Kraftstofftank (3) angeordnet ist und in Kraftstoffverbindung mit dem Kraftstofftank (3) steht, und einen in einem Filterraum (6) angeordneten Filter (5) umfasst, welcher außen am Zwischenbauteil (4) oder an der Kraftstoffpumpe (2) angeordnet ist. Erfindungsgemäß fließt ein Kraftstoffstrom von einem Inneren (30) des Kraftstofftanks (3) durch eine erste Öffnung (40) des Zwischenbauteils (4) nach außen in den Filterraum (6) und vom Filterraum (6) durch den Filter (5) und durch eine zweite Öffnung (41) des Zwischenbauteils (4) zu einem Einlass (20) der Kraftstoffpumpe (2).
Patent DE-102014227004-A1 (DE)
Title: Einbaurahmen zur Anwendung im Kraftfahrzeugbau und Verfahren zur Herstellung des Einbaurahmens
Inventor: SCHIRK REINHARD
IPC: B60J7/04
Filed: 2014-12-29
Abstract: Ein Einbaurahmen zur Anwendung im Kraftfahrzeugbau zum Definieren einer Ausnehmung und zum Befestigen und/oder Verspannen eines Materials und/oder einer Verkleidung zu der Ausnehmung hin, insb. zum Verspannen eines Dachhimmels um die Ausnehmung eines Schiebedachs, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Einbaurahmen im Reaction Injection Moulding(RIM)-Verfahren einteilig aus Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-102015001139-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Befüllung eines Gas-Druckspeichers
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F17C5/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines Gas-Druckspeichers, insbesondere eines Konstant-Druckspeichers mit Gas. Vorzugsweise ist dieses Gas Wasserstoff. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Einrichtung zur Befüllung eines Gas-Druckspeichers, der in entsprechender Weise insbesondere ein Konstant-Druckspeicher ist. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Gas-Druckspeicher (1) sowie eine Gasquelle (25) bereit gestellt wird, die Gasquelle (25) mit dem Gas-Druckspeicher (1) strömungstechnisch verbunden wird und Gas (24) aus der Gasquelle (25) in den Gas-Druckspeicher (1) geführt wird, wobei bei der Befüllung des Gas-Druckspeichers (1) mit Gas (24) mechanische Arbeit verrichtet wird und bei Verrichtung dieser Arbeit übertragene Energie zumindest anteilig zur Komprimierung des Gases (24) aus der Gasquelle (25) und/oder zur Erzeugung eines Gas-Volumenstroms (27) von der Gasquelle (25) in den Gas-Druckspeicher (1) genutzt wird.
Patent DE-102015005522-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hohlkörpers
Inventor: TEMMEN HUBERT
IPC: C21D1/42
Filed: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines metallischen Hohlkörpers, wobei der Hohlkörper mit konstantem rohrförmigen, runden, quadratischen, rechteckigen, ovalem, sechseckigen oder vieleckigen Ausgangsquerschnitt einem Umformvorgang durch folgende Verfahrensschritte ausgesetzt wird: – der in einer Aufnahmeeinrichtung gehaltene Hohlkörper wird partiell induktiv erwärmt; – durch zumindest ein in dem oder an dem Hohlkörper innen und/oder außen ein- und/oder angebrachtes Umformwerkzeug wird in dem partiell induktiv erwärmten Bereich die Wanddicke des Hohlkörpers in einem im Verwendungsfall belasteten Bereich erhöht und in einem im späteren Verwendungsfall weniger belasteten Bereichen verringert und/oder die Querschnittsaußenabmessungen des in der Aufnahmevorrichtung gehaltenen Hohlkörpers werden durch ein Umformwerkzeug partiell reduziert oder partiell erhöht; – und/oder bei gleichen Außenabmessungen des Hohlkörpers werden die Innenabmessungen des Hohlkörpers im partiell induktiv erwärmten Bereich durch das Umformwerkzeug partiell reduziert oder partiell erhöht;
Patent DE-102015012763-A1 (DE)
Title: Roboterlehrvorrichtung zum Einlernen eines Roboters offline
Inventor: ATOHIRA HIROYUKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-09-30
Abstract: Eine Roboterlehrvorrichtung zum Einlernen eines Roboters offline ist eingerichtet zum Einstellen von Ziel-, Vorschub- und Drehwinkeln eines Werkzeuges so, dass eine stabile Stellung des Werkzeuges erreicht werden kann. Die Lehrvorrichtung weist auf: eine Speichereinrichtung zum Speichern einer Kombination aus einer Mehrzahl von Bearbeitungsabschnittformen und den jedem Bearbeitungsabschnitt zugeordneten Ziel- und Vorschubwinkeln; eine erste Einstelleinrichtung, welche die der ausgewählten Bearbeitungsabschnittform zugeordneten Ziel- und Vorschubwinkel als Ziel- und Vorschubwinkel in Bezug auf die bestimmte Bearbeitungsabschnittform einstellt; und eine zweite Einstelleinrichtung, welche das Werkzeug um dessen Längsachse dreht unter Beibehaltung der Ziel- und Vorschubwinkel, um so den Drehwinkel des Werkzeuges zu berechnen, wobei eine Höhe einer Kopfplatte des Roboters gegenüber einer Horizontebene im virtuellen Raum bei dem Drehwinkel ein Maximum hat.
Patent DE-102015015159-A1 (DE)
Title: Rohrförmiges Filtermembran-Element und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: AUFDERHEIDE KAI
IPC: B01D71/06
Filed: 2015-11-25
Abstract: Zur Herstellung eines rohrförmigen Filtermembran-Elementes zur Mikrofiltration wird ein Membranröhrchen-Abschnitt aus Kunststoff an seinem einen axialen Ende verschlossen und an dem entgegengesetzten Ende mit einem Adapterteil aus Kunststoff versehen. Dabei wird das Adapterteil an den Membranröhrchen-Abschnitt angespritzt und vorzugsweise mit diesem verschweißt.
Patent DE-102015015619-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffhohlprofils aus einem Kunststoffmaterial durch Spritzgießen sowie entsprechende Spritzgießvorrichtung
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B29C45/33
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffhohlprofils (1) aus einem Kunststoffmaterial (2) durch Spritzgießen, mit den Schritten: Bereitstellen eines Schmelzkerns aus einem Schmelzkernmaterial, das eine geringere Liquidustemperatur aufweist als das Kunststoffmaterial (2); Einbringen des Schmelzkerns sowie eines Fasereinlegers (4) in eine Spritzgießform; Ausbilden des Kunststoffhohlprofils (1) durch zumindest teilweises Umspritzen des Schmelzkerns und des Fasereinlegers (4) mit dem Kunststoffmaterial (2); sowie Ausschmelzen des Schmelzkerns aus dem Kunststoffhohlprofil (1). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Spritzgießvorrichtung.
Patent DE-102015101736-A1 (DE)
Title: Implantationsgerät mit einer ionenstrahlrichteinheit, halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren
Inventor: BREYMESSER ALEXANDER
IPC: H01L29/36
Filed: 2015-02-06
Abstract: Ein Ionenimplantationsgerät (100) umfasst eine Ionenstrahl- Richteinheit (120), einen Substratträger (190) und einen Controller (150). Der Controller (150) ist gestaltet, um eine Relativbewegung zwischen einem durch die Ionenstrahl-Richteinheit laufenden Ionenstrahl (101) und dem Substratträger (190) zu bewirken. Eine Strahlspur (109) des Ionenstrahles (101) auf einem auf dem Substratträger (190) befestigten Substrat (200) umfasst Kreise oder eine Spirale.
Patent DE-102015104436-A1 (DE)
Title: Gleitsohle für eine Staubsaugerdüse
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitsohle für eine Staubsaugerdüse mit einem an der Unterseite eingeformten Saugmund (1), in den eine Ansaugöffnung (6) mündet, wobei der Saugmund (1) von einer vorderen Saugmundkante (2) begrenzt ist, die sich von einem ersten Ende (10) des Saugmundes (1) bis zu einem zweiten Ende (10') des Saugmundes (1) erstreckt. Erfindungsgemäß weist die vordere Saugmundkante (2) in Längsrichtung eine konkave Krümmung aufweist, wobei die konkave Krümmung in einer zur Auflagefläche der Gleitsohle senkrechten Ebene liegt und wobei die vordere Saugmundkante (2) infolge der konkaven Krümmung an den beiden Enden (10, 10') des Saugmundes (1) unterseitig weiter vorsteht als in einem Abschnitt, der zur Ansaugöffnung (6) benachbart ist.
Patent DE-102015105752-A1 (DE)
Title: Anordnung
Inventor: KURZ CHRISTIAN
IPC: H01L33/44
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer Begrenzungsschicht, einer Metallisierungsschicht und einem Halbleiterbauelement, wobei die Metallisierungsschicht auf dem Halbleiterbauelement und die Begrenzungsschicht auf der Metallisierungsschicht angeordnet ist, wobei die Begrenzungsschicht dazu dient, ein Reservoir für ein Markermaterial räumlich zumindest teilweise definiert festzulegen.
Patent DE-102015106044-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor für ein Kraftfahrzeug aus hochgefülltem Kunststoff, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: KUPFERNAGEL UWE
IPC: G10K11/165
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Gehäuse (9), in welchem Komponenten des Ultraschallsensors (4) angeordnet sind, und mit einer Membran (10), welche einen Membranboden (12) zum Aussenden und/oder Empfangen eines Ultraschallsignals und eine Membranwandung (11) aufweist, wobei das Gehäuse (9) und die Membranwandung (11) aus dem gleichen Material und einteilig ausgebildet sind, wobei das Material, aus dem das Gehäuse (9) und die Membranwandung (11) ausgebildet sind, einen Kunststoff mit eingebrachtem Füllstoff umfasst, wobei der Füllstoff ein Metall und/oder eine Keramik ist.
Patent DE-102015107908-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Drehwinkeln in Zählwerken und mehrstufigen Drehgebern sowie zugehörige Sensoren
Inventor: GRAU GÜNTER
IPC: G01P3/36
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtungen zur Messung des Zustandes von Vorrichtungen und mehrstufigen Drehgebern sowie zugehörige Sensoren. Um den Aufbau von elektronisch auslesbaren Vorrichtungen und Multiturn-Drehgebern zu vereinfachen, wird erfindungsgemäß eine Vorrichtung mit mindestens einem drehbaren Rad, mindestens einer Lichtquelle und mindestens einem Polarisationssensor vorgeschlagen, wobei das Rad zumindest teilweise transparent und polarisationserhaltend ist, wobei Teile des Rades als Polfilter ausgestaltet sind, wobei von der Lichtquelle ausgehendes Licht durch das Polfilter polarisierbar und vom Polarisationssensor empfangbar ist.
Patent DE-102015108446-A1 (DE)
Title: Akustischer Resonator mit einer in einem unterliegenden Dielektrikum angeordneten, elektrischen Verbindung
Inventor: SMALL MARTHA K
IPC: H03H9/17
Filed: 2015-05-28
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst ein Substrat, ein Dielektrikum, das auf dem Halbleiter-Substrat angeordnet ist, einen akustischen Resonator, der auf dem Dielektrikum angeordnet ist, und eine elektrische Verbindung, die in dem Dielektrikum angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, ein elektrisches Signal zu oder von zumindest einer Elektrode des akustischen Resonators über einen Signalpfad, der zumindest teilweise unterhalb eines Niveaus des akustischen Resonators angeordnet ist, zu übertragen.
Patent DE-102015115745-A1 (DE)
Title: Anpressvorrichtung
Inventor: BÄUMLER GÜNTER
IPC: B65H20/02
Filed: 2015-09-17
Abstract: Eine Anpressvorrichtung (10) zur Kraftbeaufschlagung eines zu transportierenden Bandes gegen eine Antriebswalze (90) hat ein Basisteil (20) und eine Anpressrolle (50), welche Anpressrolle (50) am Basisteil (20) drehbar um eine Drehachse (52) gelagert ist. Das Basisteil (20) hat eine längliche Aufnahme (23), welche sich in Längsrichtung zwischen einem ersten Ende (25) und einem zweiten Ende (26) erstreckt und dazu ausgebildet ist, einen Bereich eines Achsbolzens (80) aufzunehmen, um so eine Positionierung der Anpressvorrichtung (10) relativ zur Antriebswalze (90) zu ermöglichen, und welche am ersten Ende (25) und am zweiten Ende (26) offen ist und im Bereich zwischen dem ersten Ende (25) und dem zweiten Ende (26) zumindest bereichsweise seitlich offen ist, um ein seitliches Einführen eines Bereichs eines Achsbolzens (80) in die längliche Aufnahme (23) zu ermöglichen.
Patent DE-102015117080-A1 (DE)
Title: Magnetischer absoluter Positionssensor
Inventor: THEIL THOMAS
IPC: G01D5/12
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen absoluten Positionssensor aufweisend: ein Wiegandmodul, das aus einem Wieganddraht mit einer den Wieganddraht umschließenden Spule aufgebaut ist; ein Messsubstrat, das eine Messebene definiert und eine Vielzahl von Hallelementen aufweist; eine Permanentmagnetanordnung, die relativ zu dem Wiegandmodul und dem Messsubstrat in einer Richtung sowie einer entgegengesetzten Richtung bewegbar ist; einen Mikrocontroller; und eine auf dem Messsubstrat angeordnete Verarbeitungselektronik, die zumindest einen flüchtigen Datenspeicher und einen nicht-flüchtigen Datenspeicher, die auf Basis identischer Integrationstechnologien realisiert sind, aufweist; wobei die Steuerelektronik eingerichtet ist, (i) in einem nicht-autonomen Modus Ausgangssignale einer Gruppe der Hallelemente an den Mikrocontroller zur Ermittlung einer präzisen Stellung der Permanentmagnetanordnung in Bezug auf eine Referenzstellung zu übergeben und einen Wert, der einer Anzahl sich wiederholender Bewegungsabläufe der Permanentmagnetanordnung entspricht, zur Speicherung in dem flüchtigen und/oder nichtflüchtigen Datenspeicher zu erhalten, und (ii) in einem autonomen Modus den Wert, der der Anzahl entspricht, auf Basis eines Ausgangssignals zumindest eines der Hallelemente zu ermitteln sowie den Wert in dem flüchtigen Datenspeicher abzuspeichern und den in dem flüchtigen Datenspeicher abgespeicherten Wert in den nicht-flüchtigen Datenspeicher zu übertragen, wenn die in dem autonomen Modus zur Verfügung stehende Energie einen Schwellenwert unterschreitet.
Patent DE-102015118309-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten eines substrats und verfahren zum überprüfen eines prozesses für integrierte schaltungen
Inventor: GRIEBL ERICH
IPC: H01L23/544
Filed: 2015-10-27
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren (100) zum Bearbeiten eines Substrats umfassen: Ausbilden einer dielektrischen Schicht über dem Substrat, wobei die dielektrische Schicht eine Vielzahl von Testbereichen umfassen kann (11); Ausbilden einer elektrisch leitfähigen Schicht über der dielektrischen Schicht, um die dielektrische Schicht in der Vielzahl von Testbereichen zu kontaktieren (12); gleichzeitiges elektrisches Prüfen der dielektrischen Schicht in der Vielzahl von Testbereichen, wobei Abschnitte der elektrisch leitfähigen Schicht, die die dielektrische Schicht in der Vielzahl von Testbereichen kontaktieren, mithilfe eines elektrisch leitfähigen Materials elektrisch leitend miteinander verbunden werden (13); und Trennen voneinander der elektrisch leitfähigen Schicht in Abschnitte der elektrisch leitfähigen Schicht, die die dielektrische Schicht in der Vielzahl von Testbereichen kontaktieren (14).
Patent DE-102015120227-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmarknagel zur Fußwurzelgelekversteifung bei Charcotathropathie
Inventor: HOYER MICHA
IPC: A61B17/58
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Beschreibung umfasst einen Nagel 1 zur Behandlung der Charcotarthropathie mit einer Längsachse, umfassend: eine erste Bohrung 2 mit einem Innengewinde, wobei die erste Bohrung 2 senkrecht zur Längsachse angeordnet ist, eine zweite Bohrung 3 mit einem Innengewinde, wobei die zweite Bohrung 3 schief zur Längsachse ausgebildet ist, eine dritte Bohrung 4 an einem ersten Ende des Nagels 1, wobei die dritte Bohrung 4 in Richtung der Längsachse ausgebildet ist und eine vierte Bohrung 5 an einem zweiten Ende des Nagels 1, wobei die vierte Bohrung 5 in Richtung der Längsachse ausgebildet ist.
Patent DE-102015122794-A1 (DE)
Title: Freikolbenlineargenerator
Inventor: KOCK FLORIAN
IPC: H02K35/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein Freikolbenlineargenerator zur Erzeugung elektrischer Energie sieht einen Zylinderraum (12) mit einer Längsachse (A) sowie einen im Zylinderraum (12) beweglichen Kolben (14) vor, der vom Zylinderraum (12) einen Brennraum (16) abgrenzt. Außerhalb des Zylinderraums (12) sind über ein oder mehrere mechanische Verbindungssysteme (30) Läufer (20) mit dem Kolben (14) mechanisch gekoppelt. Die Läufer (20) sind gelenkig am Verbindungssystem (30) angebracht.
Patent DE-102015203149-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Navigationsroute mit empfohlenem Laden
Inventor: LOFTUS MICHAEL EDWARD
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der dafür ausgelegt ist, Ladestationsorte in einer vordefinierten Nähe einer Route zu entdecken, wofür zum Abschluss Fahrzeugladen erforderlich ist. Der Prozessor ist außerdem dafür ausgelegt, Ladekosten bei jeder entdeckten Station zu bestimmen, einschließlich mindestens Batteriebeschädigung, die sich aus einer Ladung ergibt. Der Prozessor ist ferner dafür ausgelegt, mehrere Ladestationen zu präsentieren, einschließlich der Ladekosten und einer geschätzten Gesamtroutenzeit für jede Station. Außerdem ist der Prozessor dafür ausgelegt, eine Stationsauswahl zu empfangen und eine Route zu präsentieren, die einen Halt bei der ausgewählten Station enthält.
Patent DE-102015204040-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) mit einem Stator (2), einem Rotor (3) sowie einer Druckmittelversorgung (10), wobei an dem Stator (2) zumindest eine Kammer (5) ausgebildet ist, welche durch mindestens einen am Rotor (3) ausgebildeten oder drehfest mit dem Rotor (3) verbundenen Flügel (4) in zwei Arbeitskammern (6, 7) unterteilt ist. Die beiden Arbeitskammern (6, 7) sind jeweils über die Druckmittelversorgung (10) mit einem Druckmittel beaufschlagbar, derart, dass ein Druck des Druckmittels in der jeweiligen Arbeitskammer (6, 7) soweit erhöht werden kann, dass die Druckerhöhung zu einem Verdrehen des Rotors (3) führt. In dem Flügel (4) des Rotors (3) ist ein schaltbares Ventil (8) ausgebildet, welches in einer ersten Schaltstellung des Ventils (8) ein Durchströmen des Druckmittels von einer ersten Arbeitskammer (6) durch den Flügel (4) in eine zweite Arbeitskammer (7) ermöglicht, wobei das Ventil (8) in einer zweiten Schaltstellung die Arbeitskammern (6, 7) hydraulisch voneinander trennt. Ein Verriegelungselement (9), welches den Flügel (4) in einer definierten Position zur Kammer (5) fixiert, ist dazu ausgelegt, einen Zufluss oder Abfluss von Druckmittel in eine Arbeitskammer (6, 7) zu steuern. Dabei umfasst die Druckmittelversorgung (10) eine Ölpumpe (11), eine die Ölpumpe (11) mit mindestens einer der Arbeitskammern (6, 7) verbindende Versorgungsleitung (12) und einen von der Ölpumpe (11) und der Versorgungsleitung (12) verschiedenen Hydraulikspeicher (13).
Patent DE-102015204961-A1 (DE)
Title: Projektionslichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21V13/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Vorgestellt wird ein Projektionslichtmodul (16) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (10), mit einer Halbleiterlichtquelle (18) und einem transparenten Festkörper (20), der eine Lichteintrittsfläche (22), eine Lichtaustrittsfläche (24), eine spiegelnde Blendenfläche (28), und eine erste Umlenkfläche (30) aufweist, wobei die Blendenfläche in ein an der ersten Umlenkfläche umgelenktes Lichtbündel hineinragt, sodass eine Blendenkante einen ersten Teillichtstrom (34), der an der Blendenfläche vorbeigeht, von einem zweiten Teillichtstrom (36), der auf die Blendenfläche (28) trifft, trennt. Das Lichtmodul zeichnet sich dadurch aus, dass die Blendenfläche den zweiten Teillichtstrom direkt auf die Lichtaustrittsfläche richtet, und dass der Festkörper eine lichtsammelnde Ausstülpung (38) aufweist, welche die Lichteintrittsfläche (22) aufweist und welche einen sich mit zunehmenden Abstand von der Lichteintrittsfläche größer werdenden Querschnitt aufweist und welche von spiegelnden Seitenwänden (40, 42) begrenzt wird.