baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020212231-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines in einem Abgasbereich einer Brennkraftmaschine angeordneten Sensors
Inventor: ULSHOEFER NIKLAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung eines in einem Abgasbereich einer Brennkraftmaschine (10) angeordneten Sensors (22) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst. Bestimmen einer Sensortemperatur mittels des Sensors (22), Bestimmen einer Modelltemperatur des Sensor (22), Integrieren von Änderungen der Sensortemperatur und Integrieren von Änderungen der Modelltemperatur, falls die Änderungen der Sensortemperatur einen vorbestimmten ersten Schwellwert überschreiten und die Änderungen der Modelltemperatur einen vorbestimmten zweiten Schwellwert überschreiten, und Vergleichen des Integrals der Änderungen der Sensortemperatur mit einem vorbestimmten vierten Schwellwert.
Patent DE-102020212831-A1 (DE)
Title: Optisches system und lithographieanlage
Inventor: GAIDA PHILIPP
IPC: G02B7/00
Filed: 2020-10-12
Abstract: Ein optisches System (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend ein optisches Element (202), ein Gehäuse (214), ein zumindest abschnittsweise in dem Gehäuse (214) aufgenommenes und gegenüber dem Gehäuse (214) entlang einer Hochrichtung (z) linear verlagerbares Stellglied (218) zum Justieren des optischen Elements (202), einer Geradführung (300), die das Stellglied (218) mit dem Gehäuse (214) verbindet, wobei die Geradführung (300) in der Hochrichtung (z) biegeweich und in zwei von der Hochrichtung (z) abweichenden weiteren Raumrichtungen (x, y) biegesteif ist, so dass die Geradführung (300) das Stellglied (218) bei einem Verlagern desselben gegenüber dem Gehäuse (214) entlang der Hochrichtung (z) linear führt, und zumindest einem an der Geradführung (300) vorgesehenen Dämpfungselement (318, 320, 322, 332, 338, 344) zum Dämpfen der Geradführung (300).
Patent DE-102020213502-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-10-27
Abstract: Es wird eine Erfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug (2) vorgeschlagen, umfassend zumindest eine optische Erfassungseinheit (3), die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Fahrzeugsitz (4) kontaktlos zu vermessen, um eine Stellung des Fahrzeugsitzes (4) in einem Fahrzeugkoordinatensystem zu ermitteln
Patent DE-102020215315-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifikation von Bilddaten
Inventor: MEHNERT JENS ERIC MARKUS
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-12-03
Abstract: Verfahren (100) zur Klassifikation von Bilddaten (20), insbesondere zur Erkennung von Straßengrenzen, insbesondere für ein zumindest teilweise automatisiert betriebenes Fahrzeug, aufweisend die Schritte:- Empfangen (101) von Bilddaten (20), insbesondere mit einer ersten Dimensionierung- Extrahieren (102) mindestens einer Teilmenge (21, 22, 23, 24) der Bilddaten (20) insbesondere wobei die Teilmenge (21, 22, 23, 24) eine zweite Dimensionierung aufweist, insbesondere wobei die zweite Dimensionierung kleiner ist als die erste Dimensionierung;- Anwenden (103) mindestens eines ML-System (25) auf die mindestens eine extrahierte Teilmenge (21, 22, 23, 24) zur Klassifikation der Bilddaten (20).
Patent DE-102021002661-A1 (DE)
Title: Messrolle zum Feststellen einer Eigenschaft eines über die Messrolle geführten bandförmigen Guts, Verwendung einer Messrolle zum Feststellen einer Eigenschaft eines über die Messrolle geführten bandförmigen Guts sowie Verfahren zur Bestimmung der Lage einer Bandkante eines bandförmigen Guts
Inventor: KREMEYER JULIAN
IPC: G01B21/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Messrolle zum Feststellen einer Eigenschaft eines über die Messrolle geführten bandförmigen Guts, insbesondere von Metallband, mit- einem Messrollenkörper mit einer Umfangsfläche,- mindestens einer Ausnehmung in dem Messrollenkörper, die beabstandet zu der Umfangsfläche angeordnet ist oder von der Umfangsfläche in das Innere des Messrollenkörpers führt und- mit einem ersten Kraftsensor, der in der Ausnehmung angeordnet ist, und einem zweiten Kraftsensor, der in der Ausnehmung oder einer weiteren, der Ausnehmung benachbarten Ausnehmung angeordnet ist, wobei der erste Kraftsensor eine Sensorfläche aufweist und der erste Kraftsensor bei einer Änderung der Lage der Sensorfläche des ersten Kraftsensors ein Sensorsignal erzeugen kann und der zweite Kraftsensor eine Sensorfläche aufweist und der zweite Kraftsensor bei einer Änderung der Lage der Sensorfläche des zweiten Kraftsensors ein Sensorsignal erzeugen kann.
Patent DE-102021003684-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von ungenauen und/oder unplausiblen Spurgeometriedaten in einer digitalen Karte hinterlegten Fahrstrecke
Inventor: KASPAR MICHAL
IPC: G01C21/26
Filed: 2021-07-16
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung von ungenauen und/oder unplausiblen Spurgeometriedaten in einer digitalen Karte hinterlegten Fahrstrecke sieht erfindungsgemäß vor, dass
 - ein Streckenabschnitt (S) einer vorgegebenen Länge der Fahrstrecke bestimmt wird,
 - der Streckenabschnitt (S) durch einen kreisförmigen Streckenabschnitt (S1) approximiert wird und ein Abweichmaß (A) für eine Abweichung zwischen dem bestimmten Streckenabschnitt (S) und dem approximierten Streckenabschnitt (S1) ermittelt wird und
 - in Abhängigkeit des Abweichmaßes (A) entschieden wird, ob die Spurgeometriedaten des bestimmten Streckenabschnittes (S) nicht korrigiert werden sollen, korrigiert werden sollen, unplausibel sind und nicht korrigiert werden können oder ob die Ermittlung mit einem neuen Startpunkt (ST) eines neu bestimmten Streckenabschnittes (S) wiederholt werden soll.
Patent DE-102021004337-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Filterung von Spiegelungen in Bilddaten
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G01N21/55
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Filterung von Spiegelungen in mittels eines Kamerasystems (2) eines Fahrzeugs erfassten Bilddaten, wobei das Kamerasystem (2) zwei Kameras (2.1, 2.2) mit sich zumindest teilweise überschneidenden Erfassungsbereichen aufweist und einer der Kameras (2.1) ein Polarisationsfilter (2.3) vorgeschaltet ist. Erfindungsgemäß weist die andere Kamera (2.2) eine Streulichtblende (2.4) auf, welche seitlich einfallendes Licht filtert. Weiterhin ist eine Verarbeitungseinheit (3) vorgesehen, welche ausgebildet ist, durch Vergleichen mittels beider Kameras (2.1, 2.2) erfasster Bilder (B1, B2) Wasser, Eis und/oder Schnee auf einer Fahrbahnoberfläche zu erkennen.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Filterung von Spiegelungen in mittels eines Kamerasystems (2) eines Fahrzeugs erfassten Bilddaten.
Patent DE-102021005063-A1 (DE)
Title: Stromsteckersicherung für stromversorgte Geräte
Inventor: FISCHER PITT
IPC: H01R24/30
Filed: 2021-10-08
Abstract: Vorrichtung in Stromsteckern zur Diebstahlsicherung und Verhinderung ungewollter Stromunterbrechung von Steckergebundenen, strombetriebenen Geräten. Insbesondere für Geräte mit Sicherungs- und Überwachungsfunktionen und Geräte die einem erhöhten Diebstahlrisiko unterliegen
Patent DE-102021005711-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: STRÖLIN MARC
IPC: B60K1/02
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem (10) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine elektrische Maschine (20) mit einem Rotor (24). Vorgesehen ist ein Differenzialgetriebe (38) mit einem Differenzialrad (40). Vorgesehen ist ein Getriebe (58), welches hinsichtlich eines von der elektrischen Maschinen (20) ausgehenden Drehmomentflusses, in dem Drehmomentenfluss zwischen dem Rotor (24) und dem Differenzialrad (40) angeordnet ist und eine erste Eingangswelle (60), eine parallel und achsversetzt zu der ersten Eingangswelle (60) angeordnete Ausgangswelle (68) sowie zumindest zwei koaxial zu der ersten Eingangswelle (60) angeordnete Zahnräder (72, 74), nämlich ein erstes Zahnrad (72) und ein zweites Zahnrad (74), und zwei koaxial zu der Ausgangswelle (68) angeordnete Zahnräder (76, 78), nämlich ein drittes Zahnrad (76) und ein viertes Zahnrad (78), aufweist.
Patent DE-102021006184-A1 (DE)
Title: Radheber
Inventor: ESAU JOHANN
IPC: B60B30/00
Filed: 2021-12-11
Abstract: Es sind keine Ansprüche eingegangen.
Patent DE-102021101138-A1 (DE)
Title: Verfahren zur extrusionsbasierten Herstellung eines bewehrten Betonbauteils
Inventor: MECHTCHERINE VIKTOR
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines bewehrten Betonbauteils (1), umfassend ein Matrixmaterial Beton (4, 4') und eine Bewehrung (2), wobei die Herstellung des Betonbauteils (1) extrusionsbasiert additiv erfolgt, wobei in einem ersten Schritt die Bewehrung (2) errichtet und Schichten des Betons (4, 4') durch wenigstens einen Betonstrang gebildet werden, der aus einer Extrusionsdüse (10) ausgepresst wird. Nach der Erfindung werden zumindest vertikale erste und zweite Seitenflächen (6, 6') des Betonbauteils (1) durch den Betonstrang gebildet, der dazu aus der Extrusionsdüse (10) in horizontaler Richtung, lateral zur Bewegungsrichtung des Druckkopfes, austritt und gegen die Bewehrung (2) abgegeben wird.
Patent DE-102021101670-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine sowie Bedieneinrichtung
Inventor: GARCIA RÉMI
IPC: A01F15/00
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), insbesondere in Form eines Traktors. Die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) umfasst ein in Form eines Fronthubwerks (3) ausgebildetes Hubwerk (2), ein in Form eines Heckhubwerks (4) ausgebildetes Hubwerk (2) sowie eine Bedieneinrichtung (5).
 Erfindungsgemäß umfasst die Bedieneinrichtung (5) ein Bedienelement (6) zur Bedienung beider Hubwerke (2), wobei die Bedieneinrichtung (5) mindestens einen Auswahlschalter (7) umfasst, mittels dessen ein Fokus des Bedienelements (6) zwischen den Hubwerken (2) umschaltbar ist, und wobei die Bedieneinrichtung (5) mindestens ein Visualisierungselement (8) umfasst, mittels dessen eine aktuelle Hubstellung des aktiven Hubwerks (2), auf dem der Fokus des Bedienelements (6) liegt, visualisierbar ist.
 Außerdem betrifft die Erfindung eine Bedieneinrichtung (5).
Patent DE-102021107581-A1 (DE)
Title: Sicherungs-Einheit
Inventor: SHIOHAMA TAKAHIRO
IPC: H01H85/165
Filed: 2021-03-25
Abstract: Eine Sicherungs-Einheit beinhaltet einen Leiter, der einen Schmelz-Abschnitt aufweist und sich in eine erste Richtung erstreckt, ein Gehäuse, in das der Leiter eingebettet ist, so dass der Schmelz-Abschnitt freiliegt, und eine transparente Abdeckung, die an dem Gehäuse angebracht werden und den Schmelz-Abschnitt abdecken soll. Die Abdeckung beinhaltet einen Schräg-Abschnitt, der ein erstes Ende in einer zweiten Richtung und ein zweites Ende in der ersten Richtung aufweist und sich so erstreckt, dass sich ein Abstand zwischen dem Schräg-Abschnitt und dem Leiter in Richtung der ersten Richtung vergrößert, wenn die Abdeckung an dem Gehäuse angebracht ist, und einen Plan-Abschnitt, der mit dem zweiten Ende des Schräg-Abschnitts zusammenhängt. Das Gehäuse ist, wenn der Deckel an dem Gehäuse befestigt ist, weiter auf einer Seite, auf der der Leiter vorgesehen ist, als eine gedachte Ebene vorgesehen, die den Schmelz-Abschnitt und das erste Ende des Schräg-Abschnitts einschließt.
Patent DE-102021108032-A1 (DE)
Title: Besteckablageeinheit für ein Besteckablagesystem für ein oder mehrere Besteckteile sowie ein Besteckablagesystem mit wenigstens einer Besteckablageeinheit
Inventor: MARCU KLAUS
IPC: A47G21/14
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Besteckablageeinheit (1000) für ein Besteckablagesystem (600) und ein Besteckablagesystem (600) mit wenigstens einer solchen Besteckablageeinheit (1000) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Besteckteilen (10), mit einer Ablageplatte (100), die mehrere in Richtung ihrer Längsachse (x) aufeinanderfolgend angeordnete, schräg gegen ihre Hochachse (z) verlaufende erste Schachtelemente (130) umfasst, welche jeweils einen Abstützbereich (132) für einen Griff (11) eines Besteckteils (10) umfassen. Unter den ersten Schachtelementen (130) ist jeweils ein Freiraum (400) angeordnet, in dem jeweils ein Werkzeugbereich (14) eines Besteckteiles (10) angeordnet sein kann. Ein Besteckteil (10) stützt sich mit einem Abschnitt (12) seines Griffs (11) nahe dem Werkzeugberreich (14) auf dem Abstützbereich (132) eines der ersten Schachtelemente (130) ab, und der Griff (11) ragt schräg über die Ablageplatte (100) hinaus. Ein Werkzeugbereich (14) des Besteckteils (10) taucht zumindest teilweise in den Freiraum (400) unterhalb des darauffolgenden nächsten ersten Schachtelementes (130) ein.
Patent DE-102021111634-A1 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: KOTTEDER STEPHAN
IPC: F16D65/097
Filed: 2021-05-05
Abstract: Ein Bremsbelag für eine Scheibenbremse, insbesondere eines Nutzfahrzeuges, mit einer bogenförmigen, radial auslenkbar an einer Längskante einer einen Reibbelag (2) tragenden Belagträgerplatte (1) gehaltenen Belaghaltefeder (3) ist so ausgebildet, dass an der der Belaghaltefeder (3) zugeordneten Längskante der Belagträgerplatte (1) beidseitig einer radialen Mittelachse (X) jeweils mindestens zwei in Längserstreckung der Belagträgerplatte (1) abständig zueinander angeordnete Auflager (16, 17) vorgesehen sind, wobei die Belaghaltefeder (3) mit einem, jedem Auflager (16, 17) zugeordneten Teilbereich (14, 15), je nach Spannstellung der Belaghaltefeder (3), am einen oder am anderen Auflager (16, 17) der jeweiligen Seite der Längskante anliegt.
Patent DE-102021112978-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse
Inventor: SEIDE STEFANIE
IPC: B60K17/04
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse eines zweispurigen Fahrzeugs, in der eine Antriebseinheit (1) über ein zweistufiges Planetengetriebe (PG) auf ein Achsdifferential (3) der Fahrzeugachse abtreibbar ist, wobei das Planetengetriebe (PG) zwei in Momentenfließrichtung hintereinander geschaltete Planetenradsätze (PRS1, PRS2) aufweist, die über eine Kopplung (K) trieblich miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist das zweistufige Planetengetriebe (PG) als ein Getriebebaukasten aufgebaut, bei dem durch bauliche Änderung der Kopplung (K) das Planetengetriebe (PG) entweder mit einer ersten Getriebestruktur (A) mit erster Getriebeübersetzung oder mit einer zweiten Getriebestruktur (B) mit davon unterschiedlicher zweiter Getriebeübersetzung bereitstellbar ist.
Patent DE-102021113154-A1 (DE)
Title: Toilettensitzerhöhung
Inventor: KEMPTER ROBERT
IPC: A47K13/24
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toilettensitzerhöhung (1), aufweisend eine Sitzfläche (2), einen dieser gegenüberliegenden und von ihr durch eine Randfläche (3) beabstandeten Auflagebereich (4) zur Auflage auf einer Toilettenkeramik, wobei die Toilettensitzerhöhung (1) auflagebereichsseitig ein vorderes Auflagemittel (5) und ein diesem gegenüberliegendes, hinteres Auflagemittel (6) aufweist, wobei das hintere Auflagemittel (6) Befestigungsmittel (7) zur Befestigung an einer Toilettenkeramik aufweist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Verstellmittel (8) aufweist, dass sie nur im Bereich des hinteren Auflagemittels (6) bewegend ist.
Patent DE-102021113173-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches instrument mit verbesserter abdichtung
Inventor: GOMMEREN WILHELMUS
IPC: A61B18/14
Filed: 2021-05-20
Abstract: Es ist ein elektrochirurgisches Instrument offenbart, das eine erste Elektrode mit einer ebenen Fläche, eine zweite Elektrode; einen elektrisch isolierenden Hauptteil, einen Flüssigkeitskanal, einen leitfähigen Draht und eine röhrenförmige Dichtung aufweist. Die röhrenförmige Dichtung verhindert, dass Kochsalzlösung in einen Spalt zwischen dem Draht und dem elektrisch isolierenden Hauptteil des Instruments gelangt. Die röhrenförmige Dichtung ist um den Draht herum angeordnet und verläuft zwischen Draht und Hauptteil.
Patent DE-102021115043-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: H02K7/116
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) mit einem Elektromotor (3) und einem Getriebe (4), wobei eine Rotorwelle (5) des Elektromotors (3) mit einer Eingangswelle (6) des Getriebes (4) an einer Drehmomentübertragungsstelle (7) über eine Steckverzahnung (8) drehfest verbunden ist, wobei die Rotorwelle (5) an einem Längsende an der Drehmomentübertragungsstelle (7) über ein Festlager (9) und am gegenüberliegenden Längsende über ein Loslager (10) gelagert.
 Um Fertigungs- und Montagetoleranzen besser ausgleichen zu können, ist vorgesehen,
 - dass die Eingangswelle (6) im Bereich eines der Rotorwelle (5) abgewandten Endes über ein Getriebelager (11) gelagert ist,
 - dass die Drehmomentübertragungsstelle (7) derart ausgebildet ist, dass eine Winkel- und/oder Koaxialitätsabweichung (12) zwischen der Rotorwelle (5) und der Eingangswelle (6) ausgleichbar ist.
Patent DE-102021115669-A1 (DE)
Title: Auslage, Verfahren zum Ablegen von Bogen und Verwendung von unterschiedlich breiten, umlaufend geführten Bremsbändern
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H29/68
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine mit einer axial verstellbare Bremsstationen aufweisenden Bogenbremse, mit Transportsystemen zum Transportieren von Bogen eines Bogenformates in Transportrichtung über die Bogenbremse zu einem Auslagestapel, wobei mindestens eine Bremsstation mehrere Trägerkörper mit Anschlussflächen aufweist, so dass der Bremsstation gleichzeitig mehrere Elemente über die Anschlussflächen zuordenbar sind und wobei jede Anschlussfläche der Trägerkörper einen pneumatischen Anschluss aufweist, wobei ein nicht benötigter pneumatischer Anschluss eines Trägerkörpers der Bremsstation durch ein pneumatisch dichtend der Anschlussfläche zugeordnetes Abdeckelement oder durch ein pneumatisch dichtend der Anschlussfläche zugeordnetes Führungselement für ein Stützband und/oder ein pneumatisch dichtendes Stützband schließbar ist.
Patent DE-102021120967-A1 (DE)
Title: Frontend-nebenaggregatantrieb mit mehreren drehzahlverhältnissen
Inventor: PAPAIOANNOU GEORGE ARISTIDIS
IPC: B60W10/06
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Frontend-Nebenaggregatantrieb mit mehreren Drehzahlverhältnissen bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Verbrennungsmotor mit einer Kurbelwelle, eine elektrische Maschine mit einer Welle und einen Frontend-Nebenaggregatantrieb (FEAD). Der FEAD beinhaltet eine Mehrgang-Riemenscheibenbaugruppe, die an einer der Kurbelwelle und der Welle befestigt ist, eine Riemenscheibe, die an der anderen der Kurbelwelle und der Welle befestigt ist, und ein Zugelement, das um die Mehrgang-Riemenscheibenbaugruppe und die Riemenscheibe geführt ist. Die Mehrgang-Riemenscheibenbaugruppe ist dazu konfiguriert, ein niedriges Drehzahlverhältnis zwischen der Welle und der Kurbelwelle und ein hohes Drehzahlverhältnis zwischen der Welle und der Kurbelwelle herzustellen. Eine Fahrzeugsteuerung ist dazu programmiert, zwischen dem hohen Drehzahlverhältnis und dem niedrigen Drehzahlverhältnis umzuschalten, um die Betriebsbedingungen des FEAD zu optimieren.
Patent DE-102021121029-A1 (DE)
Title: Dosiersystem zur Eindosierung eines Reduktionsmittels in die Abgasanlage eines Verbrennungsmotors
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiersystem (40) zur Eindosierung eines Reduktionsmittels (86) in eine Abgasanlage (20) eines Verbrennungsmotors (10). Das Dosiersystem (40) umfasst einen Reduktionsmitteltank (42) zur Bevorratung des Reduktionsmittels (86), eine Reduktionsmittelförderpumpe (44) zur Förderung des Reduktionsmittels (86) aus dem Reduktionsmitteltank (42) zu einem Dosierelement (48) und eine Reduktionsmittelleitung (46). Die Reduktionsmittelleitung (46) verbindet einen Auslass (50) des Reduktionsmittelstanks (42) mit dem Dosierelement (48), um eine Versorgung des Dosierelements (48) mit Reduktionsmittel zu gewährleisten. Es ist vorgesehen, dass in Förderrichtung des Reduktionsmittels (86) stromabwärts des Auslasses (50) und stromaufwärts des Dosierelements (48) ein Reduktionsmittelzwischenspeicher (52) angeordnet istDie Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Dosierung eines Reduktionsmittels (86) mit einem solchen Dosiersystem (40) sowie einen Verbrennungsmotor (10) mit einer Abgasanlage (20), an welcher ein solches Dosiersystem (40) angeordnet ist.
Patent DE-102021122114-A1 (DE)
Title: Doppelzündkerze
Inventor: WOO SOO HYUNG
IPC: H01T13/46
Filed: 2021-08-26
Abstract: Doppelzündkerze, aufweisend einen Kappenstecker (100), der aus einem Isoliermaterial gebildet ist, einen oberen Körper (200), der mit dem Kappenstecker (100) gekuppelt ist und aus einem Isoliermaterial gebildet ist, einen unteren Körper (300), der einstückig mit dem oberen Körper (200) ausgebildet ist und an einer Außenseite des oberen Körpers (200) vorgesehen ist, ein Paar Steckermittelelektroden (110, 110'), die in dem Kappenstecker (100) vorgesehen sind, ein Paar obere Mittelelektroden (210, 210'), die in dem oberen Körper (200) vorgesehen sind und mit dem Paar Steckermittelelektroden (110, 110') elektrisch verbunden sind, Isolierkappen (130), die derart vorgesehen sind, dass sie das Paar Steckermittelelektroden (110, 110') jeweils umhüllen, und ein Paar Masseelektroden (310, 310'), die sich von entgegengesetzten Seiten des unteren Körpers (300) erstrecken und jeweils in einem vorbestimmten Abstand von dem Paar oberen Mittelelektroden (210, 210') angeordnet sind.
Patent DE-102021126186-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kommunikation betreffend mindestens eine fahrzeugindividuelle kennung eines fahrzeugs mit einem dienst
Inventor: WISBRUN RICHARD
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-10-08
Abstract: Beschrieben werden Verfahren zur Kommunikation betreffend mindestens eine fahrzeugindividuelle Kennung eines Fahrzeugs mit einem Dienst, die folgende von dem Fahrzeug durchgeführte Schritte aufweisen: Abfragen einer Kennung des Fahrzeugs; Ausgeben der Kennung an den Dienst; sowie folgende von dem Dienst durchgeführte Schritte: Empfangen der Kennung, die vom Fahrzeug ausgegeben wurde; Bearbeiten der Kennung durch Vergleichen der Kennung mit Referenzdaten; Ausgeben zumindest einer Instruktion.
Patent DE-102021126255-A1 (DE)
Title: Elektrisches Not-Halt-Gerät und Verfahren
Inventor: HERZ DOMINIK
IPC: H01R13/717
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Not-Halt-Gerät (5.1, 5.2) zum Auslösen einer Not-Halt-Funktion einer Maschine (1) oder einer Anlage (2), aufweisend ein manuell zu betätigendes Not-Halt-Bedienteil (7) und ein an das Not-Halt-Bedienteil (7) gekoppeltes elektrisches Schaltmittel (8) eines elektrischen Schaltmittelkreises (8a), wobei dem Not-Halt-Bedienteil (7) wenigstens ein elektrisches Leuchtmittel (9) eines elektrischen Leuchtmittelkreises (9a) zugeordnet ist, welches in einem funktionsfähigen Betriebszustand des Not-Halt-Geräts (5.1, 5.2) Licht ausstrahlt, um das Not-Halt-Bedienteil (7) in einer vorbestimmten Farbe erscheinen zu lassen und in einem nicht funktionsfähigen Betriebszustand des Not-Halt-Geräts (5.1, 5.2) das elektrische Leuchtmittel (7) abgeschaltet ist, gekennzeichnet durch eine von dem elektrischen Schaltmittelkreis (8a) und dem elektrischen Leuchtmittelkreis (9a) separate elektrische Überwachungsschaltung (10), welche einen vom Leuchtmittel (9) separaten elektrischen Sensor (11) umfasst, der ausgebildet ist, zur Erfassung wenigstens eines Funktionszustandes des elektrischen Leuchtmittels (9). Die Erfindung betrifft auch ein zugehöriges Verfahren zum Überwachen wenigstens eines Leuchtmittels (9) eines solchen elektrischen Not-Halt-Geräts (5.1, 5.2).