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Patent DE-102015214828-A1 (DE)
Title: Fluidstromregelvorrichtung
Inventor: FLEMMER DANIEL
IPC: F16K1/06
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidstromregelvorrichtung (2), insbesondere Gasstromregelventil, die folgendes aufweist: – einen Körper (26) mit einem Einlass (23), einem Auslass (24) und einem dazwischen liegenden Kanal (5), durch den ein Fluidstrom leitbar ist, – eine Ventileinheit (8), umfassend einen Regelkörper (3), – einen Ventilsitzring (25), der mit dem Körper (26) gekoppelt ist und einen Durchgang definiert, der einen Teilabschnitt des Kanals (5) bildet, – wobei der Regelkörper (3) in den Durchgang eingreift und zur Regelung des Fluidstroms in dem Durchgang entlang einer Achse (6) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Es wird Vorgeschlagen das Dichtungssystem derart zu ändern, dass es einfacher zu montieren ist und einen beschädigungsfreien Betrieb gewährleistet. Dazu wird ein Dichtungssystem vorgeschlagen, dass dadurch gekennzeichnet ist, dass die Ventileinheit (8) zumindest zweiteilig ausgeführt ist, wobei ein Dichtelement (17) zwischen den Teilen (3, 18, 25) der Ventileinheit (8) angeordnet ist und der Ventilsitzring (25) eine Abdichtfläche (12) aufweist, wobei das Dichtelement (17) derart angeordnet ist, dass dieses gegen die im Wesentlichen senkrecht zur Achse (6) angeordneten Abdichtfläche (12) bewegbar ist.
Patent DE-102015215110-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung
Inventor: HERWIG ROLAND
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung 1 mit einem von einer Isolierung umgebenen elektrischen Heizelement 3, wobei das Heizelement 3 Anschlusskontakte 4a, 4b zur Verbindung mit einem elektrische Energie führenden Leitungssystem aufweist, und wobei das Heizelement 3 in einem einen Betriebsstoff und/oder Hilfsstoff für eine Brennkraftmaschine bevorratenden Tank 5 eingesetzt ist. Erfindungsgemäß wird eine Heizeinrichtung 1 bereitgestellt, bei der das Heizelement 3 betriebssicher und zuverlässig herstellbar von einer Isolierung umgeben ist. Erreicht wird dies dadurch, dass das Heizelement 3 mit einer Kunststofffolie 2 ganzflächig und vollumfänglich foliert ist.
Patent DE-102015215788-A1 (DE)
Title: Ölleitschale für ein Getriebe und Getriebe
Inventor: KRÄMER STEFAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-08-19
Abstract: Ölleitschale (1) für ein Getriebe, insbesondere Kraftfahrzeuggetriebe, das Getriebe aufweisend ein Gehäuse, wenigstens eine Welle und wenigstens ein Zahnrad, die Ölleitschale (1) aufweisend eine wenigstens einer Welle und/oder wenigstens einem Zahnrad des Getriebes zugeordnete Oberseite und eine dem Gehäuse des Getriebes zugeordnete Unterseite (6), wobei die Ölleitschale (1) an ihrer Unterseite (6) wenigstens einen Strukturabschnitt (3) mit nach unten offenen und sonst geschlossenen Kammern (4) zur Bildung von Gaspolstern aufweist, und Getriebe, insbesondere Kraftfahrzeuggetriebe, das Getriebe aufweisend ein Gehäuse, wenigstens eine Welle und wenigstens ein Zahnrad, wobei das Getriebe wenigstens eine derartige Ölleitschale (1) aufweist.
Patent DE-102015216868-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller für konzentrische Nockenwellen
Inventor: PÜTZ BORIS
IPC: F01L1/348
Filed: 2015-09-03
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Nockenwellenverstellanordnung (1) mit einem Nockenwellenversteller (2), eine konzentrische Nockenwellenanordnung (3), einem Antriebsriemen (4) und einem Zentralventil (5), wobei die Nockenwellenverstellanordnung (1) zwei axial aufeinanderfolgende Antriebsräder (6a, 6b) aufweist, die zusammen in den Antriebsriemen (4) eingreifen, wobei durch die Flexibilität des Antriebsriemens (4) ein Fluchtungsfehler zwischen den beiden Antriebsrädern (6a, 6b) minimiert wird.
Patent DE-102015217376-A1 (DE)
Title: Haftklebstoff auf Basis EPDM
Inventor: BLÖMKER TOBIAS
IPC: C09J123/16
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haftklebemasse, die als Basispolymer mindestens einen oder mehrere feste EPDM-Kautschuke sowie Klebharze enthält, wobei der Anteil der Klebharze bei 30 bis 130 phr liegt, wobei die Klebemasse weichmacherfrei ist.
Patent DE-102015217934-A1 (DE)
Title: Höheneinstellbare Halterungsstruktur für eine Arbeitsplatte und höheneinstellbarer Tisch umfassend diese Struktur
Inventor: MOLTENI PIERO
IPC: A47B13/02
Filed: 2015-09-18
Abstract: Eine höheneinstellbare Halterungsstruktur (10) für eine Arbeitsplatte eines Möbelstücks (1), insbesondere eines Tisches, umfassend wenigstens ein erstes teleskopisches Bein (30), welches ein unteres Ende (31) aufweist, und wenigstens ein zweites teleskopisches Bein (40), welches ein unteres Ende (41) aufweist; ein Basiselement (20), welches dazu geeignet ist, auf einen Boden (200) aufgelegt zu werden, wobei das Basiselement (20) mit dem unteren Ende (31) des wenigstens einen ersten Beins (30) und mit dem unteren Ende (41) des wenigstens einen zweiten Beins (40) starr verbunden ist; wobei das Basiselement (20) einen ersten Auflageabschnitt (11), einen zweiten Auflageabschnitt (12) und einen dritten Auflageabschnitt (13) umfasst, welche dazu geeignet sind, auf dem Boden (200) aufgelegt zu werden; wobei das Basiselement (20) einen ersten Armabschnitt (21), welcher den ersten Auflageabschnitt (11) mit dem zweiten Auflageabschnitt (12) starr verbindet, und einen zweiten Armabschnitt (22) umfasst, welcher den ersten Auflageabschnitt (11) mit dem dritten Auflageabschnitt (13) starr verbindet; wobei der erste Auflageabschnitt (11), der zweite Auflageabschnitt (12) und der dritte Auflageabschnitt (13) auf einer gleichen Basisebene (P-P) liegen und gemäß den Ecken eines Dreiecks angeordnet sind; wobei das wenigstens eine erste Bein (30) an den ersten Armabschnitt (21) gesichert ist und das wenigstens eine zweite Bein (40) an den zweiten Armabschnitt (22) gesichert ist.
Patent DE-102015218060-A1 (DE)
Title: Lattenhaltevorrichtung eines Lattenrostes
Inventor: GREINER MANFRED
IPC: A47C23/06
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zum Halten wenigstens eines Endes (2) einer Latte (3) an einem Rahmen eines Lattenrostes für ein Bett, mit einem Lattenhaltebereich (4) zum Halten wenigstens eines solchen Lattenendes (2), mit einem Rahmenhaltebereich (5) zum Festlegen der Haltevorrichtung (1) am Rahmen, und mit einem Federbereich (6), der den Lattenhaltebereich (4) federnd mit dem Rahmenhaltebereich (5) verbindet, wobei der Lattenhaltebereich (4) für die jeweilige Latte (3) eine Aufnahmeschale (7) aufweist, die einen Schalenboden (8) zum Auflegen des zugehörigen Lattenendes (2) und zwei Schalenseitenwände (9, 10) zum seitlichen Positionieren des Lattenendes (2) aufweist, und wobei die jeweilige Aufnahmeschale (7) dem Schalenboden (8) gegenüberliegend eine offene Seite (11) aufweist, durch die das jeweilige Lattenende (2) quer zur Lattenlängsrichtung (12) in die Aufnahmeschale (7) einsetzbar ist. Ein vereinfachter Lattenwechsel wird erreicht, wenn wenigstens ein Schließbügel (13) schwenkbar am Lattenhaltebereich (4) angeordnet ist, der zwischen einer Schließstellung (SS), in der er zumindest bei einer solchen Aufnahmeschale (7) die offene Seite (11) verschließt, und einer Offenstellung (OS) verstellbar ist, in der er die jeweilige offene Seite (11) zum Einsetzen des Lattenendes (2) freigibt.
Patent DE-102015219109-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Signalqualität mindestens eines Kommunikationsdienstes im Bereich einer mobilen Sendeeinheit
Inventor: BUBURUZAN TEODOR
IPC: H04B7/005
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Signalqualität mindestens eines Kommunikationsdienstes (18) im Bereich einer mobilen Sendeeinheit (16), wobei zwei unterschiedliche Kommunikationsdienste (10, 18) in sich gegenseitig beeinflussenden Frequenzbändern vorgesehen sind und wobei die mobile Sendeeinheit (16) zumindest in dem Frequenzband des ersten Kommunikationsdienstes (10) sendet. Es ist vorgesehen, dass eine Aufstellung von Positionen (30) von ortsfesten Installationen (20) eines zweiten Kommunikationsdienstes (18) generiert wird, dass anhand der Aufstellung die Position der mobilen Sendeeinheit (16) im Hinblick auf Positionen (30) von ortsfesten Installationen (20) festgestellt wird und dass eine Sendecharakteristik der mobilen Sendeeinheit (16) bei Annäherung an eine Position (30) von ortsfesten Installationen (20) angepasst wird.
Patent DE-102015222347-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bezahlverfahren und Servercomputer
Inventor: RÜCKRIEMEN JÖRG
IPC: H04W4/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bezahlverfahren zur Überweisung eines Betrags (X1) einer Kryptowährung von einem ersten Mobilfunkgerät (102), auf dem ein Wallet-Programm (160) zur Realisierung eines Client Nodes der Kryptowährung installiert ist, eines ersten Teilnehmers (A) an ein zweites Mobilfunkgerät eines zweiten Teilnehmers (B) über das Internet (106), wobei dem ersten Mobilfunkgerät eine erste Telefonnummer und dem zweiten Mobilfunkgerät eine zweite Telefonnummer zugeordnet ist, und das erste und zweite Mobilfunkgerät jeweils eine Netzwerkschnittstelle (170, 174) zu einem digitalen zellularen Mobilfunknetzwerk haben, wobei für Überweisungen der Kryptowährung Zieladressen benutzt werden, die nur einmal verwendet werden, wobei eine Anzahl von Mining-Nodes (108) der Kryptowährung an das Internet angeschlossen ist, die zur Validierung von Überweisungen ausgebildet sind, wobei die Überweisung mittels eines an das Internet angeschlossenen Servercomputers (100), durch den ein weiterer Client Node der Kryptowährung gebildet wird, erfolgt, wobei der Servercomputer Zugriff auf eine Registrierungsdatenbank (180) hat, in der Telefonnummern von registrierten Teilnehmern gespeichert sind.
Patent DE-102015224805-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang mit mehreren Antriebskomponenten
Inventor: VORNEHM MARTIN
IPC: B60K6/24
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug mit zwei miteinander drehmomentweitergebend koppelbaren Verbrennungskraftmaschinen (2, 3), die zum Drehmomentweitergeben einerseits an ein hybridisiertes Getriebe (4) mit einer Elektromaschine (5) und einem Getriebe (6) und andererseits zum Drehmomentweitergeben an einen Nebentrieb (7) ausgelegt und vorbereitet sind, wobei die beiden Verbrennungskraftmaschinen (2, 3) zum Betrieb bei zueinander unterschiedlichen Drehzahlen ausgelegt und vorbereitet sind.
Patent DE-102015224980-A1 (DE)
Title: Kassette zum Halten von plattenförmigen Elementen
Inventor: STEGER LUKAS
IPC: H01L21/673
Filed: 2015-12-11
Abstract: Eine Kassette zur Aufnahme von plattenförmigen Elementen umfasst zwei Seitenwände, dazwischenliegende Aufnahmemittel und zumindest eine Riegelstange. Zumindest eine der zwei Seitenwände weist eine erste und eine zweite Nut auf. Die dazwischenliegenden Aufnahmemittel dienen zur Aufnahme der plattenförmigen Elemente. Die zumindest eine Riegelstange weist einen Verriegelungsabschnitt auf, wobei sich die Riegelstange in einer Verriegelungsposition in Eingriff über erste und zweite Eingriffnahmebereiche mit den zumindest zwei Seitenwänden befindet und sich parallel zu den Aufnahmemitteln zwischen den zwei Seitenwänden erstreckt. Der Verriegelungsabschnitt hält in der Verriegelungsposition der Riegelstange die plattenförmigen Elemente in den Aufnahmemitteln der Kassette. Die ersten und/oder zweiten Eingriffnahmebereiche weisen je einen ersten und einen zweiten Stift auf, die in die erste Nut und die zweite Nut eingreifen und durch eine Drehbewegung um den ersten Stift, und einen Formschluss mit dem zweiten Stift und einer Nocke in der Verriegelungsposition verriegelbar sind.
Patent DE-102015225003-A1 (DE)
Title: Emulsionen enthaltend mindestens drei voneinander verschiedene Konservierungsmittel
Inventor: SCHELGES HEIKE
IPC: A61Q19/10
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische Mittel in Form von Emulsionen, welche synergistisch wirksame Konservierungsmittelkombinationen enthalten. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung der erfindungsgemäßen kosmetischen Mittel zur Reinigung und/oder Pflege von Haut und/oder Haaren.
Patent DE-102015225582-A1 (DE)
Title: Rotorlamellenpaket und Rotor für ein elektrisches Aggregat, insbesondere für einen Elektromotor, und Verfahren zur Herstellung eines solchen Rotors
Inventor: FRESE PAUL
IPC: H02K1/28
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorlamellenpaket (1) und einen Rotor (9) für ein elektrisches Aggregat sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors (9). Der Herstellungs- und/oder Montageaufwand für das Rotorlamellenpaket (1) und den Rotor (9) ist dadurch reduziert und eine ausreichende Drehzahlbelastbarkeit des Rotorlamellenpakets (1) und des Rotors (9) ist dadurch erreicht, dass das Rotorlamellenpaket (1) Federn (2) oder Nuten zur formschlüssigen Verbindung des Rotorlamellenpakets (1) mit einem Rotorträger (4) aufweist, und wobei zwischen Rotorlamellenpaket (1) und Rotorträger (4) entsprechende Nut-Feder-Verbindungen (2) realisierbar sind, wobei weiterhin das Rotorlamellenpaket (1) verformbare Kraftschlusselemente (5) zur zusätzlichen kraftschlüssigen Verbindung des Rotorlamellenpakets (1) mit dem Rotorträger (4) aufweist.
Patent DE-102016002305-A1 (DE)
Title: Schließeinheit einer Formgebungsmaschine
Inventor: ZEIDLHOFER HERBERT
IPC: B29C45/66
Filed: 2016-02-25
Abstract: Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine mit einer beweglichen Formaufspannplatte (3), wenigstens einem Holm (2) und einer Verriegelungsvorrichtung (14) zur Verriegelung der beweglichen Formaufspannplatte (3) mit dem wenigstens einen Holm (2) oder zur Verriegelung des wenigstens einen Holms (2) mit wenigstens einem Druckkissen (8), wobei mittels des wenigstens einen Druckkissens (8) über den wenigstens einen Holm (2) in einem verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung (14) eine Schließkraft auf die bewegliche Formaufspannplatte (3) ausübbar ist, wobei eine Führungsvorrichtung (4) zur Führung der beweglichen Formaufspannplatte (3) an dem wenigstens einen Holm (2) oder zur Führung des wenigstens einen Holms (2) an dem wenigstens einen Druckkissen (8) in einem nicht verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung (14) vorgesehen ist, wobei ein Führungselement (5) der Führungsvorrichtung (4) an dem wenigstens einen Holm (2) befestigt ist und ein mit dem Führungselement (5) zusammenwirkendes Gegenstück (6) der Führungsvorrichtung (4) an der beweglichen Formaufspannplatte (3) oder dem Druckkissen (8) befestigt ist.
Patent DE-102016004983-A1 (DE)
Title: Rückstellsystem
Inventor: BETZ JÖRGEN
IPC: E05B15/04
Filed: 2016-04-25
Abstract: Vorgestellt wird ein automatisches Rückstellsystem für elektronische Schließzylinder. Das automatische Rückstellsystem sorgt dafür, dass die Schließnase des elektronischen Schließzylinders nach jeder Drehbetätigung zuverlässig in ihre Grundposition zurückgeführt wird, in welcher eine Blockierung der Panikfunktion durch die Schließnase zuverlässig ausgeschlossen ist. In alternativen Ausführungen ist das Rückstellsystem mit einem Drehknauf des Schließzylinders verbunden und sorgt dafür, dass dieser nach jeder Drehbetätigung in eine definierte Drehposition optimaler Bedienbarkeit zurückgeführt wird. In einer ersten Ausführung verfügt das Rückstellsystem über eine Welle, die innerhalb eines exzentrisch zur Welle angeordneten Kugellagers verläuft. Eine in der Welle angeordnete und mit der Welle mitdrehende Feder-Speicher-Einheit übt durch eine Öffnung der Welle radiale Druckkräfte auf den Innenring des exzentrisch gelagerten Kugellagers aus und sorgt auf diese Weise für eine automatische Rückstellung bis zur jener Drehposition, in der die Feder-Speicher-Einheit ihre größte Ausdehnung hat. Vorgestellt wird eine zweite Ausführung, bei welcher die Welle innerhalb eines exzentrisch angeordneten Elements verläuft, das fest mit dem zylinderförmigen Bereich des Schließzylinders verbunden ist. Eine in der Welle angeordnete und mit der Welle mitdrehende Feder-Speicher-Einheit übt durch eine Öffnung der Welle über eine Abrolleinheit radiale Druckkräfte auf die innere Mantelfläche des exzentrisch angeordneten Elements aus. Bei Drehung der Welle läuft die Abrolleinheit über die innere Mantelfläche ab. Vorgestellt wird außerdem eine dritte Ausführung des Rückstellsystems, bei welcher eine Welle drehfest mit einem exzentrischen Bereich verbunden ist. Eine im Flanschbereich des Zylinderkörpers angeordnete Feder-Speicher-Einheit übt direkt über eine Abrolleinheit radial zur Welle Druckkräfte auf den exzentrischen Bereich aus. Vorgestellt werden drei Varianten: in der ersten Variante wird die Abrolleinheit in einer Nut der Mantelfläche des exzentrischen Bereichs geführt. In der zweiten Variante wird die Achse der Abrolleinheit und in der dritten Variante wird eine Druckfeder der Feder-Speicher-Einheit im Flanschbereich des Zylinderkörpers geführt.
Patent DE-102016005206-A1 (DE)
Title: Karosserieträger für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem Karosserieträger
Inventor: DORNBERG CHRISTIAN
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Karosserieträger (10) für ein Kraftfahrzeug (70), mit wenigstens einem Seitenelement (14, 16) und mit wenigstens einer mit dem Seitenelement (14, 16) verbundenen Trägerwand (20), wobei das Seitenelement (14, 16) und die Trägerwand (20) zumindest einen Innenraum (12) des Karosserieträgers (10) wenigstens bereichsweise gegenüber einer Umgebung (U) abgrenzen, und wobei zumindest die Trägerwand (20) dazu ausgebildet ist, infolge einer, in einer Haupterstreckungsrichtung (H) des Karosserieträgers (10) orientierten, unfallbedingten Krafteinwirkung (F) von einem Ausgangszustand (A) in einen Deformationszustand (D) verformt zu werden, wobei die Trägerwand (20) zumindest einen ersten Wandbereich (22) mit wenigstens zwei Wandungselementen (24, 26, 28) aufweist, welche einen Wandungsinnenraum (30) der Trägerwand (20) zumindest bereichsweise begrenzen und welche sich zumindest in dem Ausgangszustand (A) in einem vorbestimmten Abstand (a) zueinander erstrecken. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (70) mit einem Karosserieträger (10).
Patent DE-102016006545-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: HINSBERGER KENNY
IPC: F15B13/042
Filed: 2016-05-25
Abstract: Ventilvorrichtung mit einer Druckreduzierfunktion, bestehend aus mindestens einem – Logikventil (V1), – Sperrventil (V2), und – Druckreduzierventil (V3).
Patent DE-102016007368-A1 (DE)
Title: Zum Aussenden eines segmentierten Lichtbündels konfigurierte Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, und mit einer solchen Vorrichtung ausgestatteter Scheinwerfer
Inventor: PUECH DELPHINE
IPC: F21S8/12
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, die zum Aussenden eines segmentierten Lichtbündels (3) ausgebildet ist, mit einem ersten Optikmodul (1), das einen ersten Satz Lichtquellen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) umfasst, die Lichtstrahlen auszusenden vermögen, wobei jede Lichtquelle selektiv ansteuerbar und dazu ausgebildet ist, ein Segment (5) des Lichtbündels solchermaßen zu erzeugen, dass eine erste Reihe (13) Segmente (5) gebildet wird, wobei die erste Segmentreihe (13) an jedem Ende der ersten Reihe (13) ein erstes und ein zweites Randsegment (14, 15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner ein zweites Optikmodul mit einer ersten spezifischen Lichtquelle umfasst, die dazu ausgebildet ist, ein erstes zusätzliches Randsegment (19) zu erzeugen, das bezüglich der anderen Segmente (5) verbreitert ist, wobei das zusätzliche erste Randsegment (19) das erste Randsegment (14) der ersten Reihe (13) wenigstens teilweise zu überdecken vermag, so dass ein erster Rand des Lichtbündels (3) gebildet wird, und das dazu bestimmt ist, eine Seite der Straße zu beleuchten.
Patent DE-102016008585-A1 (DE)
Title: Seitentür für einen Personenkraftwagen
Inventor: DISSON ARNO
IPC: B60J5/04
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitentür für einen Personenkraftwagen, mit einem Türinnenteil (14), und mit einem Außenbeplankungsteil (16), welches mittels wenigstens einer Falzverbindung (18) mit dem Türinnenteil (14) verbunden ist, wobei zwischen der Falzverbindung (18) und einer dem Außenbeplankungsteil (16) zugewandten Innenseite (23) des Türinnenteils (14) eine Z-förmige Konsole (24), vorzugsweise mit einem Verstärkungselement (36), angeordnet ist, mittels welcher bei einem Seitenaufprall die Seitentür bezogen auf ihre Einbaulage in Fahrzeugquerrichtung nach innen an einem Flansch einer (12) Karosserieseitenwand (10) des Personenkraftwagens abstützbar ist.
Patent DE-102016009503-A1 (DE)
Title: Behandlungsliege
IPC: A61H23/02
Filed: 2016-08-04
Abstract: Es wird eine Behandlungs-Liege beschreiben, die einen mittleren Liegebereich (12) aufweist, an den sich rückseitig ein oberer Liegebereich (14) und vorderseitig ein unterer Liegebereich (16) anschließen, wobei mindestens einer der Liegebereiche (12, 14, 16) Massageelemente aufweist. Zumindest der mittlere Liegebereich (12) weist eine manschettenartige Massage-Vorrichtung (18) mit Massageelementen (20) auf, die in Längsrichtung der Behandlungs-Liege (10) in Massageelement-Reihen (22) voneinander beabstandet vorgesehen sind. Die Massageelement-Reihen (22) sind in Querrichtung der Behandlungs-Liege (10) voneinander beabstandet. Die Massage-Vorrichtung (18) ist seitlich außen mit voneinander abgewandten, in Querrichtung der Behandlungs-Liege (10) orientierten Fixierlaschen (24) ausgebildet.
Patent DE-102016010283-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssystem mit funktion zum beibehalten der bearbeitungsgenauigkeit
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B23Q7/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Ein Bearbeitungssystem weist eine Funktion zum angemessenen Beibehalten der Bearbeitungsgenauigkeit auf, ohne von einem Grad des Verschleißes eines Werkzeugs abhängig zu sein. Ein unbenutztes in einer Werkzeugmaschine verwendetes Werkzeug wird unter Verwendung einer an einem Roboter montierten Kamera aufgenommen, um ein Referenzbild des Werkzeugs zu erhalten. Als Nächstes wird ein Bild des Werkzeugs aufgenommen, nachdem eine vorbestimmte Anzahl von Bearbeitungsvorgängen ausgeführt worden ist. Ein Durchschnittsbetrag des Werkzeugverschleißes für einen einzelnen Bearbeitungsvorgang wird basierend auf den zwei Bildern berechnet, um einen aktuellen Betrag des Werkzeugverschleißes zu schätzen. Basierend auf dem Schätzergebnis und einem zuvor eingegebenen Grenzbetrag des Verschleißes wird die Anzahl von verbleibenden möglichen Bearbeitungsvorgängen des Werkzeugs berechnet und ausgegeben.
Patent DE-102016010748-A1 (DE)
Title: Doppelspindlige Wälzfräsmaschine
Inventor: HESSBRUEGGEN NORBERT
IPC: B23F17/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Wälzfräsmaschine mit einem Maschinengestell (1) mit einer Vorderwand (2), mit Seitenwänden (3, 4), mit zwei Werkstückspindeln (5, 6), mit einem Werkzeugträger (7) mit rotatorisch antreibbaren Werkzeugen (8, 9), wobei die Werkstückspindeln (5, 6) und die Werkzeuge (8, 9) relativ zueinander entlang zweier zueinander orthogonaler Achsen (X, Z) linear beweglich geführt und miteinander in Bearbeitungseingriff bringbar sind und wobei die Werkzeuge (8, 9) im Werkzeugträger (7) um eine Schwenkachse (10) drehbar gelagert sind, wobei die Werkzeuge (8, 9) als Wälzfräser ausgebildet sind, wobei jeder der Werkstückspindeln (5, 6) ein Wälzfräser zugeordnet ist und wobei zwei Werkstücke (11) in den Werkstückspindeln (5, 6) gleichzeitig mit den Wälzfräsern (8, 9) bearbeitbar sind.
Patent DE-102016100632-A1 (DE)
Title: Edelmetallbarren als Ring
Inventor: BODE INGOLF
IPC: A44C15/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anordnung (2) einer Mehrzahl von geprägten plattenförmigen Edelmetallbarren (3), wobei ein erster Barren (3) mit seiner Oberseite (8) und/oder Unterseite (7) flächig auf einem zweiten Barren (3) befestigt ist.