baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011108937-U1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
IPC: F28D20/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Energiespeichervorrichtung mit – einem elektrisch aufladbaren Akku-Block und mit – einer elektrischen Heizung in thermischer Wirkverbindung mit einem Wärmespeicher und mit – elektrischen Verbindungsleitungen, die den Akku-Block und ein öffentliches Energieversorgungsnetz und die Heizung mit einander verbinden, und mit – mindestens einer Schalteinrichtung, die den elektrischen Strom in mindestens einer der Verbindungsleitungen regelt und/oder steuert.
Patent DE-202011109772-U1 (DE)
Title: Westernstecker
IPC: H01R13/504
Filed: 2011-10-28
Abstract: Westernstecker (26) mit einem mindestens einen Kontakt (18) tragenden Steckergehäuse (14) und einer das Steckergehäuse (14) zumindest abschnittsweise umgebenden Steckertülle (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Steckertülle (24) zwei Abschnitte (28, 30) aufweist, die aus verschiedenen Materialien hergestellt sind.
Patent DE-202011111139-U1 (DE)
Title: Gerät zur Zuführung von Gasen zu einem Patienten
IPC: A61M16/16
Filed: 2011-04-27
Abstract: Gerät zur Zuführung von befeuchteten Gasen zu einem Patienten, wobei das Gerät umfasst:
 eine Zuführung für befeuchtete Gase, welche ein Gebläse und ein Befeuchtungsgerät einschließt, wobei das Gebläse und das Befeuchtungsgerät eine integrierte Gebläse-/Befeuchtungsgeräteinheit bilden, wobei die Ausgabe des Gebläses einem Einlass des Befeuchtungsgeräts zugeführt wird, wobei das Befeuchtungsgerät eine Heizplatte und ein Reservoir zur Aufnahme eines Wasservolumens neben der bzw. angrenzend an die Heizplatte aufweist, wobei das Reservoir einen entfernbaren Behälter umfasst, der im Gebrauch mit der Heizplatte in Berührung steht,
 einen Gaszuführungsdurchgang stromabwärts von der Zuführung für befeuchtete Gase und im Gebrauch stromaufwärts von dem Patienten, wobei der Gaszuführungsdurchgang einen Ellbogen bzw. ein Winkelstück umfasst, der einen Teil des Gasströmungspfads umfasst, nachdem die befeuchteten Gase das Befeuchtungsgerät verlassen, wobei der Ellbogen aus einem Kunststoffmaterial geformt ist,
 einen Sensor, der in die Außenseite der Wand des Ellbogens im Gaszuführungsdurchgang eingebettet oder darauf angeordnet ist, und
 eine Signalleitung, welche sich vom Sensor erstreckt,
 wobei die Wand des Gaszuführungsdurchgangs den Sensor von einer Gasströmung im Gaszuführungsdurchgang trennt.
Patent DE-202012004772-U1 (DE)
Title: Sicherheitshalsung für Jagd- und Gebrauchshunde
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-05-12
Abstract: Zu schützen ist die durchgehende Verarbeitung der Sicherheitsgummis als wesentliche Neuerung bei der Entwicklung von Halsungen für Jagd- und Gebrauchshunde.
Patent DE-202012005022-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B62B1/14
Filed: 2012-05-22
Abstract: Transportvorrichtung (1) umfassend einen Rahmen (70), ein Fahrgestell (20) und wenigstens einen Griff (80), dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmen (70) wenigstens eine Aufnahmevorrichtung (10) angeordnet ist, die zum temporären Halten und/oder Befestigen von zu transportierenden Waren geeignet ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (10) als Blende mit einer Aufnahmeöffnung (11) ausgebildet ist und sich im Wesentlichen vom Rahmen (70) der Transportvorrichtung (1) weg erstreckt.
Patent DE-202012008555-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Spritzpistolen
IPC: B05B15/52
Filed: 2012-09-07
Abstract: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von Spritzpistolen (S), insbesondere Farbspritzpistolen, mit wenigstens einem Reinigungsgerät (3) zur manuellen Reinigung der Spritzpistole (S) oder von Teilen derselben, und mit wenigstens einer Reinigungsdüse (1), welche mit einer Fördereinrichtung (2) für Reinigungsflüssigkeit in Verbindung steht, und mit einem ersten Behälter (4) für saubere Reinigungsflüssigkeit, wobei das Reinigungsgerät (3) und die Fördereinrichtung (2) in einem Gehäuse (6) untergebracht und durch eine Leitung (16) für die Reinigungsflüssigkeit miteinander verbunden sind, welche durch eine Öffnung (27) in dem Gehäuse (6) zu dem Behälter (4) verläuft, und mit einem ein zweiter Behälter (5) zur Aufnahme von verschmutzter Reinigungsflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter (4, 5) außerhalb des Gehäuses (6) angeordnet sind.
Patent DE-202012009245-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzünden eines Feuers
IPC: C10L11/06
Filed: 2012-09-26
Abstract: Vorrichtung zum Anzünden eines Feuers, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zündset (1) aus einer vorgefertigten Einheit aus brennbarem Material besteht, welches mindestens einen Anzünder (2), Späne (3) und/oder Pappe (4) umfasst und eine äußere Formkontur aufweist, welche für das Anlegen von Scheitholz (5) optimiert ist.
Patent DE-202012009978-U1 (DE)
Title: Reinigungs-Vorrichtung für Plattenflächen
IPC: F26B5/06
Filed: 2012-10-10
Abstract: Reinigungs-Vorrichtung zum Reinigen einer Plattenfläche, insbesondere zum Reinigen einer Plattenfläche einer Stellplatte (12) einer verfahrenstechnischen Anlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungs-Vorrichtung (3) mit einer Verstelleinrichtung wirkverbunden ist, mittels welcher die Reinigungs-Vorrichtung (3) über die Plattenfläche verstellbar ist.
Patent DE-202012013482-U1 (DE)
Title: Verteilung von Zugriffsinformationen auf Overlay-Netzwerken
IPC: H04L29/06
Filed: 2012-11-15
Abstract: Computer, umfassend:  das Speichern von Netzwerkadressen von Ressourcen und damit verbundene Erreichbarkeitsinformationen; und  einen Prozessor, der an den Speicher gekoppelt und für Folgendes konfiguriert ist:  das Empfangen einer Anfrage von einem Kundengerät über ein zweites Netzwerk, die eine geschützte Ressource von einem ersten Netzwerk identifiziert;  das Abfragen des Speichers, um eine Netzwerkadresse der geschützten Ressource zu identifizieren;  das Festlegen, ob die geschützte Ressource allgemein zugänglich ist, basierend auf der identifizierten Netzwerkadresse, worin eine Ressource allgemein zugänglich ist, wenn sie sich nicht im gemeinsamen Raum befindet;  wenn die geschützte Ressource nicht von der Speichererreichbarkeit der geschützten Ressource identifiziert wird; und  das Generieren von zusätzlichen Informationen, basierend auf den Erreichbarkeitsinformationen und Übertragung von zusätzlichen Informationen und der Netzwerkadresse an das Kundengerät.
Patent DE-202012101300-U1 (DE)
Title: Wasserturbine
IPC: F03B3/02
Filed: 2012-03-21
Abstract: Wasserturbine, umfassend ein radial durchströmtes Leitrad (12) mit feststehenden Leitschaufeln (14) und ein innerhalb des Leitrads (12) um eine Wellenachse (22) rotierendes Laufrad (16) mit einem Laufradkörper (20), in dem die Laufradschaufeln (18) mittels eines Verstellapparates um zur Wellenachse (22) parallele Schwenkachsen (26) verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellapparat aus einem koaxial auf der Wellenachse (22) angeordneten Drehteller (28) besteht, der über wenigstens ein Stellorgan (36) mit dem Laufradkörper (20) verbunden ist und auf dem Umfang verteilte Klappenhebel (34) aufweist, deren radial innere Enden an dem Drehteller (28) angelenkt sind, während die radial äußeren Enden (38) mit den Schwenkachsen (26) verbunden sind, die in dem Laufradkörper (20) verdrehbar gelagert sind.
Patent DE-202012102127-U1 (DE)
Title: Backenbrecher
IPC: B02C1/02
Filed: 2012-06-12
Abstract: Backenbrecher mit – zwei sich gegenüberliegenden, an einem Backenbrechergestell angebrachten Brecherbacken (2, 3), von denen mindestens eine Brecherbacke eine Schwenkbacke (3) ist, – mindestens einem die Schwenkbacke (3) oszillierend antreibbaren Antriebsorgan und – einer Regeleinrichtung, mit der die Brechspaltweite zwischen den beiden Brecherbacken (2, 3) zwischen unteren und oberen Grenzwerten einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinrichtung eine auf das Antriebsorgan einwirkende Steuereinheit (6) enthält, mit der ein begrenzter gleichbleibender Schwenkbereich der Schwenkbacke (3) innerhalb des Bereichs der unten und oberen Schwenkbereich-Grenzwerte einstellbar ist.
Patent DE-202012104200-U1 (DE)
Title: Ticketausgabegerät sowie Entnahmeeinheit eines Ticketausgabegeräts
IPC: G07F17/42
Filed: 2012-11-02
Abstract: Ticketausgabegerät, umfassend eine Spendereinheit zur Vorhaltung von Tickets (2) sowie eine Kennzeichnungsvorrichtung (3), welche zur Kennzeichnung der Tickets (2) vorgesehen ist, bevor wenigstens eines der Tickets (2) aus einer Öffnung (4) der Kennzeichnungsvorrichtung (3) heraus ausgebbar ist, wobei eine mit der Öffnung (4) korrespondierende Entnahmeeinheit (5) mit einer Transportvorrichtung (6) vorgesehen ist, auf welcher wenigstens eines der aus der Öffnung (4) ausgebbaren Tickets (2) ablegbar ist, so dass mindestens eines der abgelegten Tickets (2) über die Transportvorrichtung (6) in einen Zugriffsbereich (9) der Entnahmeeinheit (5) verbringbar ist.
Patent DE-202013002486-U1 (DE)
Title: Kühlkörper mit einer im Anschlussblock integrierten Wärmeaustauschfläche für ein Wärmerohr
IPC: F28D15/02
Filed: 2013-03-15
Abstract: Kühlvorrichtung mit einem von einem Fluid durchströmten Wärmeaustauschraum, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung einen Anschlussblock mit einem im Anschlussblock integrierten Wärmerohr besitzt, dass mit seinen im Anschlussblock befindlichen Oberflächen in direktem Kontakt mit dem Fluid steht.
Patent DE-202013004107-U1 (DE)
Title: Retrofit-Lampe
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-04-29
Abstract: Retrofit-Lampe (10) mit zumindest einer Serienschaltung einer Vielzahl von LEDs umfassend eine Schaltungsanordnung mit – einem ersten Anschluss mit einem ersten (A1) und einem zweiten Anschlusspol (A2); – einem zweiten Anschluss mit einem dritten (A3) und einem vierten Anschlusspol (A4); – einem Gleichrichter (16), dessen Eingang mit dem ersten Anschluss gekoppelt ist, dessen Ausgang einen ersten (GA1) und einen zweiten Gleichrichterausgangsanschluss (GA2) umfasst; – wobei die zumindest eine Serienschaltung einer Vielzahl von LEDs zwischen den ersten (GA1) und den zweiten Gleichrichterausgangsanschluss (GA2) gekoppelt ist; dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den dritten (A3) und den vierten Anschlusspol (A4) eine Durchbruchvorrichtung (18) gekoppelt ist, die folgende Eigenschaften aufweist: – bis zu einem ersten vorgebbaren Schwellwert der über ihr im Betrieb abfallenden Spannung ist sie nicht leitend; – wird der erste vorgebbare Schwellwert überschritten, wird sie leitend; – sie bleibt leitend, solange sie mit Strom versorgt wird, der über einem zweiten vorgebbaren Schwellwert liegt; – sobald der Strom den zweiten vorgebbaren Schwellwert unterschreitet, wird sie wieder nicht leitend; und – im leitenden Zustand weist sie eine Durchflussspannung auf, die unter einem dritten vorgebbaren Schwellwert liegt.
Patent DE-202013100172-U1 (DE)
Title: Heizkörperabdeckung
IPC: F24D19/06
Filed: 2013-01-14
Abstract: Heizkörperabdeckung (1), aufweisend: – eine Frontplatte (2) zur frontseitigen Abdeckung eines Heizkörpers; – eine Abdeckplatte (4) zur oberseitigen Abdeckung des Heizkörpers; – eine Stützstruktur (6) aus Stabelementen (12, 13, 15, 16) zur Abstützung der Frontplatte (2) und der Abdeckplatte (4); und – elastische Zwischenelemente (14), die zwischen der Rückseite der Frontplatte (2) und der der Frontplatte (2) zugewandten Oberfläche der Stützstruktur (6) angebracht sind.
Patent DE-202013100463-U1 (DE)
Title: Polymerkabelbaum
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-02-01
Abstract: Polymerbasierter elektrischer Leiter (10), der einen Polymerwerkstoff und Kohlenstoffnanoröhren aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Leiter (10) wenigstens 10 Gew.-% Kohlenstoffnanoröhren aufweist.
Patent DE-202013103307-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung des Gehörgangs
IPC: A61F13/38
Filed: 2013-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung des Gehörgangs, mit einem in den Gehörgang einführbaren Stäbchen (10), das radial vorspringende Rippen (22) aus elastischem Kunststoff trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (22) schraubenförmig angeordnet sind.
Patent DE-202014001562-U1 (DE)
Title: Schraubanschluss zum bediensicheren Schließen einer Befestigungsschraube
IPC: B25B23/159
Filed: 2014-02-24
Abstract: Schraubanschluss zum bediensicheren Schließen einer Befestigungsschraube (1) bei welchem die Befestigungsschraube (1) des anzuschließenden Bauteils (5) mit ihrem Solldrehmoment fixiert ist und der Schraubenkopf (2) zumindest teilweise mit einer farbigen Substanz (17) markiert ist.
Patent DE-202014005638-U1 (DE)
Title: Biegen von Blechformteilen mit kleinem Außenradius
IPC: F16S1/04
Filed: 2014-07-10
Abstract: Scharfkantig und spitzeckig gebogenes Blechformteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenradius der Biegekante (2) kleiner ist als die Blechdicke des Ausgangsmaterials.
Patent DE-202014011137-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: H02K5/04
Filed: 2014-03-25
Abstract: Gehäuse (1) für einen elektromotorischen Antrieb mit einem Korpus, der im Wesentlichen eine rechteckige Form, gebildet durch parallel verlaufende Seitenwände (11, 12) mit sich anschließenden Eckbereichen (2), die im Wesentlichen einem Kreisabschnitt entsprechen und damit verbundenen, parallel verlaufenden Stirnwänden (13, 14), sowie einem Boden (7) mit einer Anschlussmöglichkeit für eine Antriebsschiene (5) und einem entfernbaren Oberteil (3), in dem ein Funktionsfeld (4) enthalten ist, aufweist.
Patent DE-202015004286-U1 (DE)
Title: Mechanismus für Fahrtrichtungsanzeiger von Zweirädern
IPC: B60Q1/36
Filed: 2015-06-12
Abstract: Fahrtrichtungsanzeiger, der Feststoffkörper, auch mehrfach nacheinander, aus einem mittig im Lenker befindlichen Magazin, beidseitig durch das Lenkrohr auswirft, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus (mit Ausnahme der Bedienelemente 3 und 7) zum Auswerfen der Feststoffkörper in einer handelsüblichen Konservendose (Gehäuse 5) integriert ist.
Patent DE-202015009346-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittstellen für Nachrichten zum Erfassen und Übertragen von Medien- und Standortinhalten
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-05-22
Abstract: Elektronisches Gerät mit einer berührungsempfindlichen Oberfläche und einer Anzeige umfassend Mittel zum: Empfangen einer ersten Nachricht; Anzeigen einer Darstellung der ersten Nachricht auf der Anzeige, wobei geplant ist, dass die erste Nachricht gelöscht wird, wenn Ablaufkriterien erfüllt sind; Anzeigen eines Angebots zum Beibehalten der ersten Nachricht; in Übereinstimmung mit einer Bestimmung, dass das Angebot vor der Erfüllung der Ablaufkriterien ausgewählt war, Beibehalten der ersten Nachricht; und in Übereinstimmung mit einer Bestimmung, dass die Ablaufkriterien erfüllt waren, ohne dass eine Auswahl des Angebots erfasst wurde, Beenden der Anzeige der Darstellung der ersten Nachricht auf der Anzeige.
Patent DE-202015103528-U1 (DE)
Title: Dübelbolzen zum befestigen einer Ölpumpean an einer Motoranordnung
IPC: F02B67/04
Filed: 2015-07-03
Abstract: System, das umfasst: eine Ölpumpe mit einem Antriebsende, das mit einer Ausgleichswelle innerhalb einer vollständig umschlossenen Tragstruktur ineinandergreift, wobei sich das Antriebsende an der Ausgleichswelle fest angebracht mit dieser dreht, und eine Mehrzahl von Dübelbolzen, durch die die Ölpumpe an einem Motorrahmen befestigt und ausgerichtet wird, wobei eine im Wesentlichen ebene untere Fläche der Ölpumpe in einem stirnseitig eingreifenden Kontakt mit einer im Wesentlichen ebenen oberen Fläche des Motorrahmens steht.
Patent DE-202015105852-U1 (DE)
Title: Bowdenzug-Anordnung
IPC: F16C1/12
Filed: 2015-11-03
Abstract: Bowdenzug-Anordnung (8) mit einer Bowdenzug-Kupplung (10) zum Kuppeln eines ersten Bowdenzugs (12) mit einem zweiten Bowdenzug (13), wobei der erste Bowdenzug (12) einen Mantel (151) und eine Seele (141) aufweist, an deren freiem Ende (161) ein Nippel (17) fixiert ist, der zweite Bowdenzug (13) einen Mantel (152) und eine Seele (142) aufweist, an deren freiem Ende (162) ein Nippelhalter (61) zur zugfesten Aufnahme des Nippels (17) fixiert ist, ein Kupplungsgehäuse vorgesehen ist, das eine Abstandshülse (50), die den darin axial beweglichen Nippelhalter (61) umgibt, eine erste separate Stützmuffe (80) an einem Längsende der Abstandshülse (50) und eine separate zweite Stützmuffe (40) an dem anderen Längsende der Abstandshülse (50) aufweist, beide Stützmuffen (80, 40) jeweils eine in einer Querebene liegende Stützringfläche (88, 48) zur axialen Abstützung der Bowdenzug-Mäntel (151, 152) aufweisen, die zweite Stützmuffe (40) ein Außengewinde (44) aufweist, das mit einem an der Abstandshülse (50) abgestützten und durchgehenden Innengewinde (34) verschraubt ist, und der Außenumfang (D2) der zweiten Stützmuffe (40) distal des Außengewindes (44) geringer ist als der Innenumfang (D1) des Innengewindes (34).
Patent DE-202015106301-U1 (DE)
Title: elektromagnetisch abgeschirmte Aufbewahrungstasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-11-20
Abstract: Verschließbare Aufbewahrungstasche zur Abschirmung mobiler elektromagnetischer Kommunikatoren mindestens umfassend eine erste äußere Lage mit mindestens einer Öffnung zur Aufnahme eines elektromagnetischen Kommunikators, eine an der ersten äußeren Lage angeordneten zweiten Lage zur Abschirmung elektromagnetischer Strahlung und einer Vorrichtung zum Verschluss der mindestens einen Öffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Lage mindestens einen Verbund aus Polyterephthalsäureethandiolester (PET) und Aluminium umfasst.
Patent DE-202016002024-U1 (DE)
Title: Alkoholische Getränke mit Zusatz von Muira Puama Essenz, Extrakt
IPC: C12G3/06
Filed: 2016-03-26
Abstract: Bier und Biermischgetränk mit Zusatz von Ptychopetalum olacoides (Muira Puama) Essenz, Extrakt. (a) das Mischungsverhältnis des Zusatzes von Ptychopetalum olacoides (Muira Puama) Essenz, Extrakt freibleibend.
Patent DE-202016005376-U1 (DE)
Title: Geformtes Substrat mit einer Anordnung von Feststofflichtquellen
IPC: F21K9/275
Filed: 2016-09-02
Abstract: Einrichtung, die Folgendes umfasst: ein Feststoffbeleuchtungsmodul, das ein Substrat umfasst, das mehrere Fingerabschnitte umfasst, die sich von einer Zusammenschaltungsbasis erstrecken, wobei jeder Fingerabschnitt eine konstant variierende Breite entlang seiner Länge aufweist.
Patent DE-202016008371-U1 (DE)
Title: Kupfer-Keramik-Verbund
IPC: C04B41/51
Filed: 2016-02-26
Abstract: Kupfer-Keramik-Verbund, umfassend – ein Keramiksubstrat, – eine auf dem Keramiksubstrat vorliegende Beschichtung aus Kupfer oder einer Kupferlegierung, wobei das Kupfer oder die Kupferlegierung Korngrößen im Bereich von 10 μm bis 300 μm aufweist.
Patent DE-202016101805-U1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung eines Funkschalters
IPC: A01M23/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Auslösevorrichtung (AV) eines Funkschalter (FS), dadurch gekennzeichnet, dass der Funkschalter (FS) ein vorspannbares Bauteil (BH, SF) besitzt, dessen Arretierung im vorgespannten Zustand durch ein Kraftübertragungselement (KÖ) erfolgt.
Patent DE-202016102750-U1 (DE)
Title: Pritschenabdeckung mit integriertem, durch Heckklappe zugänglichem Ablagefach
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-05-24
Abstract: Pritschenabdeckung für einen Pickup-Wagen, die Folgendes umfasst: einen Körper mit einem am Fahrzeug nach vorn gerichteten Ende und einem am Fahrzeug nach hinten gerichteten Ende; und eine zusammenklappbare Ablageanordnung, die von dem Körper herunterhängt und mindestens ein sich nach hinten öffnendes Ablagefach aufweist, das durch eine geöffnete Heckklappe des Pickup-Wagens zugänglich ist.
Patent DE-202016104685-U1 (DE)
Title: Bindemittelsystem auf Epoxidharzbasis
IPC: C09D191/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Bindemittelsystem auf Epoxidharzbasis umfassend wenigstens eine Harz-Komponente A und wenigstens eine Härter-Komponente B, dadurch gekennzeichnet, dass dieses als weitere Komponente C wenigstens ein Pflanzenöl umfasst, welches Anteile der Harz-Komponente A im Gemisch ersetzt.
Patent DE-202017000744-U1 (DE)
Title: Schieberanordnung und zugehöriges Federstück
IPC: A44B19/30
Filed: 2017-02-10
Abstract: Schieberanordnung (Z), umfassend – eine Schieberbaugruppe (1), die ein Bodenteil (10), einen ersten Seitenanschlag (11), einen zweiten Seitenanschlag (12), ein Basisteil (13), ein Federstück (15) und einen Arretierhaken (14) umfasst, wobei – der erste Seitenanschlag (11) und der zweite Seitenanschlag (12) sich auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Bodenteils (10) jeweils einerseits von diesem nach oben und andererseits bis in einen vorderen Endbereich (101) des Bodenteils (10) erstrecken und dabei miteinander korrespondierend ausgebildet sind, – das Basisteil (13) sich auf dem Bodenteil (10) befindet und mit einem hinteren Endbereich (102) des Bodenteils (10) verbunden ist, wobei das Basisteil (13) eine zwischen erstem Seitenanschlag (11) und zweitem Seitenanschlag (12) angeordnete durchgehende Arretieröffnung (130) aufweist, – das Federstück (15) an dem Basisteil (13) so angeordnet ist, dass es federnd an dem Arretierhaken (14) anliegt, wobei das Federstück (15) einen am Basisteil (13) befestigten Befestigungsteil (151), einen sich vom Befestigungsteil (151) erstreckenden Federteil (152) und einen sich vom Federteil (152) erstreckenden, am Arretierhaken (14) anliegenden Anlageteil (153) aufweist, – der Arretierhaken (14) beweglich an dem Basisteil (13) angeordnet ist und beweglich mit dem Anlageteil (153) des Federstücks (15) in Kontakt steht, wobei der Arretierhaken (14) an einem Ende mit einem durch die durchgehende Arretieröffnung (130) hindurchgreifenden Arretierteil (140) versehen ist, und – eine Aufreißlasche (2), die so ausgebildet ist, dass sie beweglich mit dem Arretierhaken (14) zusammenwirkt, bei der die Dicke (h2) des Federteils (152) geringer als die Dicke (h1) des Befestigungsteils (151) ist.
Patent DE-202017003259-U1 (DE)
Title: Stauförderer staudrucklos mit außerhalb der Förderbahn liegender elektrischer Motorrolle als Antrieb
IPC: B65G23/24
Filed: 2017-06-20
Abstract: Der staudrucklose Stauförderer mit außerhalb der Förderbahn liegenden elektrischen Motorrollen Antrieb als Antriebsmittel für Förderrollen wird. dadurch gekennzeichnet, dass durch die Verwendung von 24 Volt bzw. 48 Volt Motorrollen und deren Steuerung mit den entsprechenden Antriebsübertragungselementen als elektrische Antriebseinheit deren Antriebsachse unter einem 90° Winkel zu den Achsen der Förderrollen angeordnet sind, das sichere staudrucklose Stauen auf Abstand von Werkstücken/Transportgütern ermöglicht wird.
Patent DE-202017005457-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel aus Papier/Pappe zum horizontalen oder senkrechten Aufhängen von Bildern, Schränken oder dergleichen mit zwei oder mehreren Haltepunkten, Haltevorrichtungen (P-Balance)
IPC: G01B3/30
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung P-Balance ist gekennzeichnet durch, die Verwendung/Herstellung aus Papier oder Pappe welche so gefaltet wird, dass sich ein stabiler Winkel ergibt, der sich teleskopisch auseinanderziehen lässt.
Patent DE-202017100727-U1 (DE)
Title: Brandschutzgehäuse
IPC: A62C2/00
Filed: 2017-02-10
Abstract: Brandschutzgehäuse, umfassend eine Gehäusewand (1), die von außen beginnend betrachtet zunächst aus einer wasserhaltige Schicht (1.1) und weiter innen aus einer faserhaltigen Schicht (1.2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die faserhaltige Schicht (1.2) zwischen der wasserhaltigen Schicht (1.1) und einer wasseraufnehmenden, eine Innenseite der Gehäusewand (1) bildenden Schicht (1.3) angeordnet ist.