baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021005789-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines motorisch schwenkbaren Karosseriebauteils
Inventor: KUGELMANN GREGOR
IPC: E05F15/70
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines motorisch schwenkbaren Karosseriebauteils zum wahlweise Verschließen oder Freigeben einer Karosserieöffnung eines Fahrzeugs, wobei ein maximaler Öffnungswinkel des Karosseriebauteils eingestellt wird. Erfindungsgemäß wird eine geografische Position des Fahrzeugs ermittelt. Weiterhin wird überprüft, ob an der geografischen Position ein Hindernis vorhanden ist, mit welchem bei einem Öffnen des Karosseriebauteils eine Kollisionsgefahr besteht. Bei Vorhandensein eines solchen Hindernisses wird der Öffnungswinkel des Karosseriebauteils im Bereich der zugehörigen geografischen Position des Fahrzeugs in Abhängigkeit von Eigenschaften des Hindernisses und eines Abstands des Fahrzeugs zu diesem Hindernis automatisch begrenzt.
Patent DE-102021105511-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Lüftungsvorrichtung
Inventor: ALBL SEBASTIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (F) mit Lüftungsvorrichtung (10) aufweisend: eine in einem Frontabschnitt (FA) des Fahrzeugs (F) angeordnete Stirnwand (SW) zur Abgrenzung eines Innenraums (IR) des Fahrzeugs (F) von einem Motorraum (MR) des Fahrzeugs (F,) die bezogen auf eine Fahrzeuglängsmittelachse (FLA) benachbart zueinander sind; wenigstens einen im Motorraum (MR) des Fahrzeugs (F) seitlich von der Fahrzeuglängsmittelachse (FLA) angeordneten Federbeindom (FD); und eine in dem Frontabschnitt (FA) des Fahrzeugs (F) angeordnete Lüftungsvorrichtung (10) mit: einer Luftverteilungseinheit (12), die dazu eingerichtet ist, insbesondere temperierte Luft (TL) in den Innenraum (IR) des Fahrzeugs (F) zu verteilen, einer Gebläse-Filtereinheit (14), die dazu eingerichtet ist, der Luftverteilungseinheit (12) Luft zuzuführen, und einer Frischluftansaugeinheit (16), durch die mittels der Gebläse-Filtereinheit (14) Frischluft (FL) aus dem Motorraum (MR) der Luftverteilungseinheit (12) zuführbar ist. Die Luftverteilungseinheit (12) und die Gebläse-Filtereinheit (14) sind an der dem Innenraum (IR) zugewandten Seite der Stirnwand (SW) angeordnet und die Frischluftansaugeinheit (16) ist an der dem Motorraum (MR) zugewandten Seite der Stirnwand (SW) angeordnet. Dabei ist vorgesehen, dass die Frischluftansaugeinheit (16) derart an der dem Motorraum (MR) zugewandten Seite der Stirnwand (SW) angeordnet ist, dass sie in Fahrzeugquerrichtung (FRQ) neben dem Federbeindom (FD) angeordnet ist, so dass sie näher an der Fahrzeuglängsmittelachse (FLA) liegt als der Federbeindom (FD).
Patent DE-102021109133-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen von Testfällen für ein Testsystem
Inventor: RAGHUPATRUNI INDRASEN
IPC: G06F11/263
Filed: 2021-04-13
Abstract: Verfahren (10) zum Erstellen von Testfällen (3c) für ein Testsystem (1a), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- Anforderungen (1) an das Testsystem (1a) werden gemäß einem ersten Lernalgorithmus (2) anhand eines Korpus (2a) in Testszenarien umgewandelt,- aus den Testszenarien werden gemäß einem zweiten Lernalgorithmus (3) anhand von vorgegebenen Randbedingungen (3a) in einem vorgegebenen Prüfrahmen (3b) die Testfälle (3c) erstellt und- gemäß einem dritten Lernalgorithmus (4) wird aus Merkmalen des Testsystems (1a) eine erste Merkmalsmatrix (4a) gebildet, welche in den Korpus (2a) aufgenommen (11) wird.
Patent DE-102021109727-A1 (DE)
Title: Lidar-Sensor für ein Fahrzeug mit Empfangselement zum Fokussieren in einem Brennpunktbereich, Fahrzeug umfassend einen Lidar-Sensor sowie Verfahren zum Betreiben eines Lidar-Sensors
Inventor: FISCHER JONATHAN
IPC: G01S17/931
Filed: 2021-04-19
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Lidar-Sensor für ein Fahrzeug umfasst eine optische Sendeeinrichtung zum Abtasten einer Umgebung des Fahrzeugs innerhalb eines vorbestimmten Erfassungsbereichs mittels einzelner Laserstrahlen. Der Lidar-Sensor umfasst darüber hinaus eine optische Empfangseinrichtung, welche ein Empfangselement zum Empfangen der in der Umgebung reflektierten einzelnen Laserstrahlen und einen Detektor zum Wandeln der reflektierten einzelnen Laserstrahlen in ein elektrisches Signal umfasst. Zudem umfasst der Lidar-Sensor eine Auswerteeinrichtung zum Bestimmen einer Repräsentation der Umgebung in dem Erfassungsbereich anhand des elektrischen Signals. Ferner umfasst das Empfangselement des Lidar-Sensors zumindest eine optische Linse, wobei die zumindest eine optische Linse dazu eingerichtet ist, die aus dem gesamten Erfassungsbereich zu der zumindest einen optischen Linse zurückreflektierten einzelnen Laserstrahlen in einem vorbestimmten Brennpunktbereich zu fokussieren. Des Weiteren ist der Detektor dazu eingerichtet, die in dem Brennpunktbereich fokussierten einzelnen Laserstrahlen in das elektrische Signal zu wandeln.
Patent DE-102021113958-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbelüftungsvorrichtung mit direkter und indirekter multifunktion
Inventor: KIM SEUNG CHEOL
IPC: B60H1/24
Filed: 2021-05-31
Abstract: Eine Fahrzeugbelüftungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung, die aus einer Fahrzeugklimaanlage in ein Fahrzeug eingeleitete Luft unter Verwendung eines Direktluftmodus oder Indirektluftmodus in ein Fahrzeug führt. Die Fahrzeugbelüftungsvorrichtung umfasst einen Kanalteil, der einen Eingang und einen Ausgang einer Luftpassage, die mit der Fahrzeugklimaanlage kommuniziert, aufweist, einen Abdeckteil, der derart ausgebildet ist, dass er den Ausgang des Kanalteils selektiv verschließt, einen Belüftungsteil, der derart ausgebildet ist, dass er eine Luftrichtung von durch den Ausgang des Kanalteils in das Fahrzeug eingeleiteter Luft einstellt und eine Zahnstange aufweist, die unter einem Körper des Belüftungsteils angeordnet ist und sich längs in einer Vorn-Hinten-Richtung des Fahrzeug erstreckt, und einen Antriebsteil, der derart ausgebildet ist, dass er eine Position des Abdeckteils und eine Position des Belüftungsteil gemäß einer vorgegebenen Logik verändert.
Patent DE-102021114421-A1 (DE)
Title: Ventilplatte zum Abdichten einer Ventilöffnung eines Vakuumventils
Inventor: SCHALTEGGER LUKAS
IPC: F16K3/02
Filed: 2021-06-04
Abstract: An der Vorderseite einer zumindest im Wesentlichen rechteckigen Ventilplatte zum Abdichten einer Ventilöffnung (31, 32) eines Vakuumventils ist ein Dichtring (3) aus einem elastomeren Material angebracht. An der Rückseite (4) weist die Ventilplatte mindestens eine Vertiefung (7) mit einer hinterschnitten ausgebildeten Begrenzungswand auf, welche eine Schrägfläche (8) ausbildet, die zur Befestigung der Ventilplatte an einem Träger (20) mit einer Schrägfläche (27) des Trägers (20) verspannbar ist. An der Ventilplatte ist mindestens eine über die Rückseite (4) der Ventilplatte vorstehende Lasche (14) angebracht, welche eine Durchgangsbohrung (15) zum Durchführen einer in eine Gewindebohrung (28) des Trägers (20) einschraubbaren Spannschraube (16) zum Verspannen der mindestens einen Schrägfläche (8) der Ventilplatte mit der mindestens einen Schrägfläche (27) des Trägers (20) besitzt. In einer Seitenansicht der Ventilplatte in eine Blickrichtung parallel zu den Längsseiten (5) der Ventilplatte gesehen läuft die geradlinige Verlängerung der Längsmittelachse (17) der durch die Lasche (14) verlaufenden Durchgangsbohrung (15) im Abstand (a) von der Rückseite (4) der Ventilplatte an der Schrägfläche (8) vorbei.
Patent DE-102021114612-A1 (DE)
Title: Verunreinigungserkennungs- und - benachrichtigungssysteme
Inventor: VELLEU JESSE
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-06-08
Abstract: Ein Benachrichtigungssystem umfasst einen Speicher, ein Ausgabegerät und ein Aktivitäts-, ein Lokalisierungs- und ein Nachverfolgungsmodul. Der Speicher speichert ein Aktivitätsverlaufsprotokoll, das in Zusammenhang mit einer Tragstruktur steht. Das Aktivitätsmodul empfängt Signale von Sensoren oder elektrischen Geräten und verfolgt Aktivitäten in und/oder innerhalb eines festgelegten Abstands von der Tragstruktur, um das Aktivitätsverlaufsprotokoll zu erstellen. Das Lokalisierungsmodul setzt die Aktivitäten in Beziehung zu Aspekten der Tragstruktur und erzeugt entsprechende Lokalisierungsdaten. Das Nachverfolgungsmodul verfolgt die Zustände der Aspekte der Tragstruktur, die direkt und/oder indirekt von einem oder mehreren belebten Objekten berührt wurden, und ermittelt auf Grundlage der Lokalisierungsdaten und des Aktivitätsverlaufsprotokolls den Verunreinigungsgrad und/oder Desinfektionsgrad der Aspekte. Das Ausgabegerät zeigt die Verunreinigungsgrade und/oder die Desinfektionsgrade an.
Patent DE-102021116176-A1 (DE)
Title: Freizeitmobil
Inventor: KASTEN OLE
IPC: B60P3/32
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Freizeitmobil (100) aufweisend: eine Sicherheitsvorrichtung (120) zum Schutz eines Insassen des Freizeitmobils (100) vor umherfliegenden Gegenständen, wobei die Sicherheitsvorrichtung (120) in einem Innenraum (102) des Freizeitmobils (100) an einer Struktur (142) eines Aufbaus (140) reversibel lösbar befestigbar oder befestigt ist; und eine Vorrichtung oder einen Mechanismus zum Aktivieren und/oder Deaktivieren der Sicherungsvorrichtung (120).
Patent DE-102021116979-A1 (DE)
Title: Rohbauteil für eine Karosserie eines von einem Basisfahrzeug abgeleiteten Derivats sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HUBER DANIEL
IPC: B62D25/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohbauteil (19) für eine Karosserie eines von einem Basisfahrzeug abgeleiteten Derivats, insbesondere eines Sonderschutzfahrzeugs.Um ein Rohbauteil zu schaffen, mittels welchen eine einfachere Herstellbarkeit und eine gewichtsgünstigere Ausgestaltung erreicht werden kann, ist das Rohbauteil (19) durch ein Basis-Rohbauteil (1) der Karosserie des Derivats, insbesondere des Serienfahrzeugs gebildet, welches an anhand einer strukturmechanischen Simulation der Karosserie des Sonderschutzfahrzeugs ermittelten hochbelasteten Stellen (8 - 12) durch lokale Verstärkungselemente (20 - 24), welche durch Fügen mit dem Basis-Rohbauteil (1) verbunden sind, verstärkt ist.
Patent DE-102021118071-A1 (DE)
Title: Lichtformungsvorrichtung und Verfahren zur Lichtformung
Inventor: WATANABE KOYO
IPC: G02F1/01
Filed: 2021-07-13
Abstract: Es wird eine Lichtformungsvorrichtung 1 bereitgestellt, die Folgendes umfasst: eine Intensitätsmodulationseinheit 3, die eine Spektralintensität eines optischen Impulses moduliert, der Eingangslicht L1 ist, und den optischen Impuls, dessen zeitliche Breite verengt ist, als Ausgangslicht L2 ausgibt. Die Intensitätsmodulationseinheit 3 moduliert die Spektralintensität des optischen Impulses mit einer Maske M, die durch eine Anfangs-Endwellenlänge λr von einer Mittenwellenlänge λ0 des Eingangslichts L1 und eine Wellenlängenbreite W ausgedrückt wird.
Patent DE-102021121342-A1 (DE)
Title: Umlenkbeschlag mit Arretierungselement für einen Fahrzeugsicherheitsgurt sowie Fahrzeuginsassenrückhaltesystem
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/24
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Umlenkbeschlag (12) für einen Fahrzeugsicherheitsgurt, aufweisend ein Halteelement (20), eine bezüglich des Halteelementes (20) drehbar gelagerte, starre Umlenkrolle (22) und ein Arretierungselement (24), das der Umlenkrolle (22) zugeordnet ist, wobei der Umlenkbeschlag (12) von einem ersten Zustand, in dem die Umlenkrolle (22) vom Arretierungselement (24) beabstandet und frei drehbar ist, in einen zweiten Zustand verstellbar ist, in dem das Arretierungselement (24) mit der Umlenkrolle (22) zusammenwirkt und diese relativ zum Halteelement (20) drehfest arretiert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeuginsassenrückhaltesystem mit einem Umlenkbeschlag (12).
Patent DE-102021123934-A1 (DE)
Title: Entkoppler für nahfeldkommunikationsschnittstellenmodul auf einer leitfähigen fläche eines fahrzeugs
Inventor: ATTARAN ALI
IPC: H04B5/00
Filed: 2021-09-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Entkoppler für Nahfeldkommunikationsschnittstellenmodul auf einer leitfähigen Fläche eines Fahrzeugs bereit. Ein Nahfeldkommunikations-(NFC- )Lesegerätmodul ist zum Montieren über einer Metallplatte eines Fahrzeugs bereitgestellt. Ein Gehäuse des Moduls ist dazu konfiguriert, benachbart zu der Metallplatte montiert zu werden. Das Gehäuse beinhaltet eine planare Anordnung von nichtmagnetischen RF-Filterelementen in dem Gehäuse nahe der Metallplatte. Das Gehäuse enthält eine planare Antennenspule, die dazu konfiguriert ist, mit einem externen NFC-Gerät gekoppelt zu werden, das von einem Benutzer getragen wird, wobei die Anordnung von HF-Filterelementen zwischen der planaren Antennenspule und der Metallplatte angeordnet ist, um die planare Antennenspule von der Metallplatte magnetisch zu entkoppeln. Das Gehäuse enthält ferner eine Empfängerschaltung, die dazu konfiguriert ist, NFC-Signale von dem externen NFC-Gerät zu entschlüsseln.
Patent DE-102021124491-A1 (DE)
Title: Konsekutive topische Verabreichung einer Bakterienkultur gefolgt von einem Grünteeextrakt in geeigneten Darreichungsformen
Inventor: HOHENESTER TANJA
IPC: A61K8/66
Filed: 2021-09-22
Abstract: Kosmetisches und/oder Pharmazeutisches Kit zur Hautbehandlung, umfassenda. mindestens ein Behältnis A, welches als Zusammensetzung A eine bakterielle Kultur enthält mit der Fähigkeit zur Erhöhung der Hautpermeabilität durch geeignete Freisetzung einer bakteriellen Kollagenase;b. mindestens ein vom ersten Behältnis A verschiedenes Behältnis B, welches als Zusammensetzung B einen Grünteeextrakt umfasst, der bevorzugt ein Polyphenol, mehr bevorzugt Epigallocatechingallat (EGCG) enthält; dadurch charakterisiert, dass die beiden Zusammensetzungen A und B getrennt in einer gemeinsamen Verpackung und/oder in mehrere Verpackungen bzw. Unterverpackungen zur konsekutiven topischen Verabreichung, erst Zusammensetzung A dann Zusammensetzung B, enthalten sind.
Patent DE-102021124776-A1 (DE)
Title: Dekorfolie, Methode zur Herstellung einer Dekorfolie, foliertes Formteil und Methode zur Herstellung eines folierten Formteils
Inventor: MUROFUSHI TSUBASA
IPC: B32B27/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dekorfolie zur Folierung eines Formteils, wobei die Dekorfolie die folgenden Schichten in der angegebenen Reihenfolge in Bezug auf die Dicke der Dekorfolie umfasst: eine Deckschicht, eine Basismaterialschicht, eine Klebeschicht, eine Schutzschicht und eine formstabilisierende Schicht mit einer Schnittlinie, die einen eingeschnittenen Abschnitt umfasst. Ebenfalls betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Dekorfolie, ein foliertes Formteil, welches unter Verwendung der erfindungsgemäßen Dekorfolie hergestellt wird sowie ein Verfahren zur Herstellung eines folierten Formteils.
Patent DE-102021130067-A1 (DE)
Title: Selbstreinigendes modulares bodensystem für robotertaxis und personenfahrzeuge
Inventor: TAHIR MUHAMMAD I
IPC: B60S1/64
Filed: 2021-11-17
Abstract: Ein selbstreinigendes modulares Bodensystem für ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine selbstreinigende modulare Anordnung, die in einem Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist und einen Trittabschnitt beinhaltet, wobei der Trittabschnitt eine erste Fläche und eine entgegengesetzt gerichtete zweite Fläche aufweist. Die erste Fläche des Trittabschnitts definiert, wenn sie nach oben gerichtet ist, eine erste Position des Trittabschnitts, wobei sich während des Betriebs des Kraftfahrzeugs ein Abfallgegenstand auf der ersten Fläche in der ersten Position sammelt. Der Trittabschnitt wird selektiv von der ersten Position in eine zweite Position bewegt, in der die erste Fläche nach unten und die zweite Fläche nach oben gerichtet ist. Ein Abfallsammelbehälter ist unter dem Trittabschnitt positioniert, um den Abfallgegenstand aufzunehmen, wenn sich der Trittabschnitt in der zweiten Position befindet.
Patent DE-102021130187-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Betriebszustands einer Ladestation und dementsprechende Ladestation
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: B60L53/302
Filed: 2021-11-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einstellen eines Betriebszustands einer Ladestation, deren mindestens eine Komponente mittels eines Kühlsystems gekühlt wird, wobei die Ladestation in einem Normalmodus, in dem das Kühlsystem in einem ungedrosselten Betriebsmodus betrieben wird, und in mindestens einem ersten Energiesparmodus betreibbar ist, in dem das Kühlsystem zumindest in einem zeitlichen Mittel betrachtet in einem gedrosselten Betriebsmodus betrieben wird, sodass das Kühlsystem im ersten Energiesparmodus eine geringere Leistungsaufnahme aufweist als im Normalmodus, wobei das Verfahren Umschalten des Betriebszustandes der Ladestation von dem Normalmodus in den ersten Energiesparmodus oder umgekehrt aufweist. Ferner wird eine dementsprechend konfigurierte Ladestation bereitgestellt.
Patent DE-102021132924-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines fahrzeugs, computerprogramm,steuerungssystem sowie fahrzeug
Inventor: GEORGE ASHWIN-DAYAL
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-12-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1), umfassend die Schritte:a) Empfangen (S1) von Sensordaten (S) eines Sensorsystems (3) des Fahrzeugs (1),b) Detektieren (S2) eines Nichtvorhandenseins von Fahrspurmarkierungen basierend auf den Sensordaten (S),c) Übertragen (S3) von Anweisungen (B) an eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (17) des Fahrzeugs (1), um einen Fahrer des Fahrzeugs (1) aufzufordern, auf eine wahrgenommene Mittellinie (18) einer Fahrspur (11) zu fahren,d) Bestimmen (S5) einer virtuellen Fahrspur (23) basierend auf der wahrgenommenen Mittellinie (18), auf die der Fahrer gefahren ist, unde) Durchführen (S6) einer Fahrspurhalteassistenzfunktion, um das Fahrzeug (1) auf der virtuellen Fahrspur (23) zu halten.
Patent DE-102021208792-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager, insbesondere einen Rohrbündel-Wärmeübertrager
Inventor: HUND SIMON
IPC: F28D7/00
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), insbesondere Rohrbündel-Wärmeübertrager. Der Wärmeübertrager umfasst ein einen Gehäuseinnenraum (3) umgebendes und von einem ersten Fluid (F1) durchströmbares Gehäuse (2), welches eine Unterseite (2a) und eine Oberseite (2b) aufweist. Der Wärmeübertrager (1) umfasst ferner mehrere im Gehäuseinnenraum (3) im Abstand zueinander angeordnete Rohrkörper (4), welche sich jeweils entlang einer Längserstreckungsrichtung (L) erstrecken und jeweils fluidisch getrennt vom ersten Fluid (F1) von einem zweiten Fluid (F2) durchströmbar sind, so dass Wärme vom zweiten Fluid (F2) durch die Rohrkörper (4) hindurch auf das erste Fluid (F1) übertragen werden kann. Im Fluidverteiler (5) ist ein Strömungsleitelement (11) zum Ablenken des auf das Strömungsleitelement (11) treffenden zweiten Fluids (F2) angeordnet.
Patent DE-102021209910-A1 (DE)
Title: Tandemradbaugruppe mit schwenkdämpfungssystem
Inventor: FLIEARMAN STEVEN R
IPC: B60G9/02
Filed: 2021-09-08
Abstract: [5] Eine Tandemradbaugruppe für ein Arbeitsfahrzeug beinhaltet ein Tandemradgehäuse mit einer Mittelöffnung, die sich entlang einer Schwenkachse erstreckt, und Radendöffnungen, die sich entlang zugehöriger Radendachsen erstrecken. Das Tandemradgehäuse ist um die Schwenkachse schwenkbar an einem Fahrgestell des Arbeitsfahrzeugs montiert. Ein mittleres Kettenrad ist drehbar innerhalb des Tandemradgehäuses angeordnet. Radendbaugruppen sind an den Radendöffnungen angeordnet und beinhalten jeweils ein Radendkettenrad, ein Radendgetriebe und eine Radendnabe. Ein Paar von Reaktionsstäben ist an ersten Enden schwenkbar an das Fahrgestell und an zweiten Enden an eine Komponente der jeweiligen Radendbaugruppe gekoppelt. Ein Schwenkdämpfungssystem ist zumindest teilweise axial zwischen dem Tandemradgehäuse und entweder dem Fahrgestell oder der Komponente von mindestens einer der Radendbaugruppen positioniert. Das Schwenkdämpfungssystem ist konfiguriert, um das Schwenken des Tandemradgehäuses relativ zum Fahrgestell zu dämpfen.
Patent DE-102021213981-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung eines Automatgetriebes
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F15B13/02
Filed: 2021-12-08
Abstract: Es wird eine hydraulische Steuerung (1) eines Automatikgetriebes mit einem hydraulischen Steuergerät und zumindest mit einer Hydraulikpumpe (2) beschrieben. Die Hydraulikpumpe (2) ist über einen Druckkanal (3) mit einer Ventileinheit (4) zur Systemdruckversorgung des hydraulischen Steuergerätes verbunden. Der Systemdruck (p_sys) ist stromab der Ventileinheit (4) über die Ventileinheit (4) geregelt einstellbar und eine Verbindung zwischen dem Systemdruck (p_sys) führenden Bereich (5) und der Hydraulikpumpe (2) ist über die Ventileinheit (4) gesperrt, wenn der Systemdruck (p_sys) kleiner als ein Schwellwert ist. Die Ventileinheit (4) ist als ein Regelventil mit einem Ventilschieber (6) ausgeführt, der in einem Ventilgehäuse (7) längsbeweglich geführt ist. Der Ventilschieber ist mit einer Ventilschiebersitzfläche (8) ausgeführt, die zum Sperren der Verbindung zwischen dem Systemdruck (p_sys) führenden Bereich (5) und dem Druckkanal (3) dichtend an eine Ventilgehäusesitzfläche (9) des Ventilgehäuses (7) anlegbar ist.
Patent DE-102022000218-A1 (DE)
Title: Zubereitungsset zur Beschichtung von Saatgut
Inventor: KRECISZ THOMAS
IPC: A01N63/00
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zubereitungsset zur Beschichtung eines Saatgutes, enthaltend zumindest: ein biologisch abbaubares Wachs oder eine Mischung verschiedener solcher Wachse, sowie einen biologisch wirksamen Zusatzstoff oder mehrere solcher Zusatzstoffe, umfassend zumindest eine Spezies eines die Wurzelbildung fördernden und saatgutfremden Mikroorganismus, eine Verwendung eines solchen Saatgutes, ein mit dem Zubereitungsset beschichtetes Saatgut, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Saatgutes.
Patent DE-102022003078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung eines Bauteiles und Bauteil
Inventor: SCHIETINGER BERND
IPC: B29C64/153
Filed: 2022-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Herstellung eines Bauteiles (1, 1', 1") mit einem thermisch und/oder elektrisch isolierten Innenbauteil (2, 2', 2", 2"'). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- ein Teilbereich des Innenbauteiles (2, 2', 2", 2''') mittels zumindest eines außerhalb von einer finalen Bauteilkontur abragenden Stutzens (3) mit zumindest einem Verbindungselement (3.1) zur Verbindung des Stutzens (3) mit dem Innenbauteil (2, 2', 2", 2''') an dem Bauteil (1, 1', 1'') fixiert wird,- außerhalb des fixierten Innenbauteiles (2, 2', 2", 2''') an dieses angrenzend ein Bereich (B) innerhalb des Bauteiles (1, 1', 1'') ausgebildet ist, wobei zumindest in diesem Bereich (B) ein während der additiven Fertigung nicht aufgeschmolzenes Pulver (4) zunächst verbleibt,- das verbliebene Pulver (4) zumindest aus dem entlang des Innenbauteiles (2, 2', 2", 2''') ausgebildeten Bereich (B) entfernt wird,- der Bereich (B) entlang des Innenbauteiles (2, 2', 2", 2''') mit einem thermisch und/oder elektrisch isolierenden Material (5) zumindest abschnittsweise ausgefüllt wird und- anschließend der zumindest eine Stutzen (3) mit dem zumindest einen Verbindungselement (3.1) und einem in den Stutzen (3) hineinragenden und mit dem Verbindungselement (3.1) verbundenen Teilbereich des Innenbauteiles (2, 2', 2", 2"') von dem Bauteil (1, 1', 1'') entfernt wird.