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Patent DE-102020207265-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Kolbenrings mit einer Chromnitridschicht
Inventor: ISSLER WOLFGANG
IPC: F16J9/26
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines Kolbenrings (1) mit einer Chromnitridschicht (8). Ein einfaches und kostengünstiges Beschichten des Kolbenrings (1) mit einer Chromnitridschicht (8) ergeben sich dadurch, dass eine Außenfläche (5) des Kolbenrings (1) durch das Einbringen in einen chromhaltigen Elektrolyt (9), der frei von Cr-VI ist, mit einer Chromschicht (11) beschichtet wird, wobei die Chromschicht (11) anschließend zur Herstellung der Chromnitridschicht (8) nitriert wird.Die Erfindung betrifft des Weiteren einen derartig beschichteten Kolbenring (1).
Patent DE-102020208082-A1 (DE)
Title: Ermitteln einer Ausgangsposition eines Fahrzeugs für eine Lokalisierung
Inventor: LI RENLIN
IPC: G01C21/30
Filed: 2020-06-30
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Ermitteln einer Ausgangsposition eines Fahrzeugs für eine Lokalisierung des Fahrzeugs durch ein Steuergerät, wobei - Messdaten von einer Odometriesensorik und/oder einer GNSS-Sensorik des Fahrzeugs empfangen werden, basierend auf den empfangenen Messdaten eine erste Position und ein Unsicherheitsbereich der ersten Position bestimmt werden, mindestens ein Kartenabschnitt einer Merkmalskarte mit einer Vielzahl an hinterlegten Merkmalen empfangen wird, wobei der Kartenabschnitt eine Position und Ausdehnung aufweist, welche die erste Position und den Unsicherheitsbereich überlagert, Messdaten von einer LIDAR-Sensorik, einer Radarsensorik und/oder einer Kamerasensorik empfangen und statische Merkmale aus den empfangenen Messdaten extrahiert werden, eine erste Ausgangsposition des Fahrzeugs durch einen Abgleich der aus Messdaten extrahierten statischen Merkmale mit in dem Kartenabschnitt hinterlegten Merkmalen ermittelt wird. Des Weiteren sind ein Verfahren zum Durchführen einer Lokalisierung, ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102020208319-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung, Wischersystem und Verfahren zur Montage eines Wischersystems
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/48
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischervorrichtung (10) mit zumindest einem Wischblattadapter (12), welcher dazu vorgesehen ist, einen Wischarm (52) mechanisch und fluidisch und/oder elektrisch mit einem Wischblatt (58) zu verbinden.Es wird vorgeschlagen, dass der Wischblattadapter (12) zumindest einen Adaptergrundkörper (14) und zumindest zwei direkt schwenkbar miteinander verbindbare Wischblattadapterelemente (16, 16'), welche insbesondere frei von einer Fluidleitung und/oder Elektroleitung ausgebildet sind, umfasst und zumindest eines der Wischblattadapterelemente (16, 16') schwenkbar mit dem Adaptergrundkörper (14) verbindbar ist.
Patent DE-102020213677-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Liege
Inventor: BENDER WERNER
IPC: A61G7/07
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Baugruppe (1) für eine Liege (3), insbesondere für eine medizinische Liege (4), welche eine verstellbare Anordnung (5) zum verstellbaren Halten eines Anbaus (38) an der Liege (3) aufweist. Eine erhöhte Sicherheit und ein verbesserter Komfort werden dadurch erreicht, dass die Baugruppe (1) für eine zum Schwenken der Anordnung (5) vorgesehene Welle (6) eine Federeinrichtung (9) aufweist, welche derart federnd auf die Anordnung (5) einwirkt, dass die Anordnung (5) ohne zusätzliche Krafteinwirkung gegenüber Schwenkungen um die Schwenkachse (7) der Welle (6) fixiert ist.
Patent DE-102020214290-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit ADAS unterstützter Arbeitsfunktion
Inventor: SEEMANN FRANK
IPC: F16P3/14
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Nutzfahrzeug (V) mit einer Arbeitsfunktion (WF), wobei die Arbeitsfunktion (WF) eine Steuereinheit (2) aufweist, und wobei das Nutzfahrzeug (V) mindestens eine Sensoreinheit (1; 6) für ein Fahrassistenzsystem aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (1; 6) mit der Steuereinheit (2) verbunden ist, um einen Sicherheitsbereich (SZ) während der Arbeitsfunktion (WF) zu überwachen. Weiter betrifft die Anmeldung ein Verfahren zum Betrieb des Nutzfahrzeugs.
Patent DE-102020215688-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Produktionskosten bei der Herstellung von Produkten in einem Produktionsbetrieb
Inventor: SPINTIG WILFRIED
IPC: C10B53/02
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Verringerung der Produktionskosten bei der Herstellung von Produkten in einem Produktionsbetrieb, wobei in dem Produktionsbetrieb Restholz (8) aus Verpackungsmaterial von in den Produktionsbetrieb gelieferten Halbzeugen, Vorprodukten, Produktionsmitteln oder sonstigen Materialien anfällt. Um ein Verfahren zur Verringerung der Produktionskosten bei der Herstellung von Produkten in einem Produktionsbetrieb anzugeben, mit dem sowohl die Produktionskosten verringert als auch die Erzeugung von klimaschädlichem CO2signifikant vermieden werden kann, werden folgende Verfahrensschritte vorgeschlagen:V1) Verarbeitung des Restholzes (8) zu einem Einsatzmaterial für eine Pyrolyseanlage (4) zur Herstellung von Pflanzenkohle (5);V2) Einbringen des Einsatzmaterials in die Pyrolyseanlage (4);V3) Umwandlung des Einsatzmaterials durch Pyrolyse in Pflanzenkohle (5) unter Erzeugung von Abwärme (10);V4) Verkauf der Pflanzenkohle (5) an Pflanzenkohleverwerter;V5) Verwendung der Abwärme (10) zur Erwärmung eines Heizmediums (3) zur Beheizung von Gebäuden (1) des Produktionsbetriebes und/oder zum Trocknen des Einsatzmaterials.
Patent DE-102020215763-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Übertragungsdatenrate in einem Sensornetzwerk im Teilnetzbetrieb in einem Ethernetnetzwerk
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L41/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Verfahren zum schnellen Flashen von Sensorknoten über ein Ethernetnetzwerk mit einem Headnode und mehreren zugeordneten Knoten, wobei das Verfahren umfasst:a) Bestimmung der Anzahl der aktiven Knoten durch einen Headnode;b) Klassifizierung der erkannten Knoten in zwei oder mehr Klassifikationen von Knoten zur Priorisierung der Ethernetnetzwerkkommunikation durch den Headnode;c) Empfang von Reservierungsanforderungen von mindestens einem Teil der Vielzahl von Knoten durch den Headnode;d) Zuweisung von Zeitschlitze als Antwort auf Reservierungsanforderungen an einen oder mehreren Knoten im bevorstehenden Kommunikationsfenster, wobei die Zuweisungen auf einer Priorität der Knoten basiert und die Priorität den Knoten gemäß ihrer Klassifizierung zugewiesen wird, wobei nach der Bestimmung der Anzahl der aktiven Knoten, eine Bestimmung einer notwendigen Download-Datenrate und eine Ermittlung einer aktuellen Busauslastung erfolgt, wobei die Busauslastung durch die Berechnung der zeitlichen Differenz eines letzten Beacons und der Anzahl der Knoten erfolgt, und eine Optimierung des Buszyklus des Ethernetnetzwerkes hinsichtlich der notwendigen Download-Datenrate erfolgt.
Patent DE-102020216464-A1 (DE)
Title: Schutzfolienaufbringungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: H01L21/683
Filed: 2020-12-22
Abstract: Ein Schutzfolienaufbringungsverfahren zum Aufbringen einer Schutzfolie an einer vorderen Oberfläche eines Substrats beinhaltet ein Anbringen des Substrats an einem Tragtisch in einer Vakuumkammer, ein Anbringen der Schutzfolie am Substrat, um einen Raum in der Vakuumkammer in ein erstes Kompartiment und ein zweites Kompartiment zu teilen, ein Verringern des Drucks des ersten Kompartiments auf einen vorgegebenen Luftdruck und auch ein Verringern des Drucks des zweiten Kompartiments, ein Öffnen des zweiten Kompartiments mit dem verringerten Druck zur Atmosphäre, um die Schutzfolie durch eine vorgegebene Kraft in engen Kontakt mit dem Substrat zu bringen, und ein Öffnen des ersten Kompartiments mit dem verringerten Druck zur Atmosphäre, um das untere Gehäuse und das obere Gehäuse voneinander zu trennen. Eine Schutzfolienaufbringungsvorrichtung zum Aufbringen der Schutzfolie an der vorderen Oberfläche des Substrats weist die Vakuumkammer auf.
Patent DE-102021001711-A1 (DE)
Title: Schutzmaske
Inventor: LUNDIN KJELL
IPC: A62B23/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: 1.1 Die Schutzmaske soll sowohl den Träger als auch die Umgebung zuverlässig vor Schadstoffen schützen.1.2. Durch die Form des Maskenkörpers 101 mit der Begrenzung durch die druckdifferenzbetätigten Ventile 103, 104 und die Gestaltung der Dichtlippen wird die Menge an wieder eingeatmetem CO2 deutlich reduziert. Der Maskenkörper 101 ist aus elastischem, gasundurchlässigem und weitgehend transparentem Material aufgebaut. Er schließt an die Nase an und bedeckt die Mundpartie bis zum Kinn, optional sind ein Sichtfenster und eine Sprechmembran 102 vorgesehen. Die Schutzmaske ist mit einem oder zwei voneinander getrennten, auswechselbaren Filtern 111, 112 ausgestattet. Die Strömungswege beim Ein- und Ausatmen sind vollständig getrennt. Der Einatemfilter kann durch den beim Einatmen entstehenden Unterdruck leicht komprimiert werden. Der Ausatemfilter ist so aufgebaut, dass er durch den beim Ausatmen entstehenden Überdruck leicht vergrößert werden kann (Balloneffekt). Die Filtermaterialien haben keinen Hautkontakt mit dem Träger.1.3 Die Maske kann wahlweise eine zum Schutz des Trägers, der Umgebung oder zum Schutz von Träger und Umgebung konfiguriert werden. Dies ist hilfreich beim Einsatz in Reinräumen, staub- oder aerosolbelasteten Umgebungen sowie zum Schutz vor Krankheitserregern.
Patent DE-102021006550-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine sowie Verfahren zur Einstellung einer Drucklänge und/oder Bearbeitungslänge
Inventor: DEPPISCH BASTIAN
IPC: B41F7/20
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine zum Bearbeiten eines Substrats mit zumindest einem Formgebungsaggregat und/oder zumindest einem Auftragsaggregat, wobei das zumindest eine Auftragsaggregat und/oder das zumindest eine Formgebungsaggregat zumindest einen Formzylinder und zumindest einen Gegendruckzylinder aufweist, wobei der zumindest eine Formzylinder zumindest eine Auftragsform mit zumindest einer Auftragsfläche und/oder zumindest ein Formgebungswerkzeug mit zumindest einer Arbeitsfläche aufweist, wobei die Auftragsfläche und/oder die Arbeitsfläche zumindest einen Teil der Mantelfläche des zumindest einen Formzylinders bedeckend angeordnet ist, wobei eine Geschwindigkeit des zumindest einen Formzylinders und eine Geschwindigkeit des zumindest einen Gegenzylinders in einem Geschwindigkeitsverhältnis stehen.
Patent DE-102021102526-A1 (DE)
Title: Festlegen einer Schlaglöchern ausweichenden Trajektorie eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MAURER GEORG
IPC: B60W30/12
Filed: 2021-02-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Festlegen einer Trajektorie (7) eines Kraftfahrzeugs (1) für eine Fahrerassistenzfunktion beschrieben, wobei das Kraftfahrzeug (1) mindestens einen Sensor (2) zum Erfassen der Fahrbahnoberfläche (4) in Fahrtrichtung (11) umfasst. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Festlegen einer Ausgangstrajektorie (7) für die Fortbewegung des Kraftfahrzeugs (1) auf einer Fahrbahn (4) mit einer Fahrbahnbegrenzung (5, 6) (21); Festlegen eines oberen Schwellenwertes für die laterale Beschleunigung des Kraftfahrzeugs (22); Erfassen der Fahrbahnoberfläche in Fahrtrichtung (11) vor dem Kraftfahrzeug mittels des Sensors (23); Bestimmen des vertikalen Verlaufs der Fahrbahnoberfläche einer Mehrzahl an parallel zueinander in Fahrrichtung vor dem Kraftfahrzeug verlaufenden Pfaden (8, 9) mittels der durch den Sensor (2) erfassen Daten (24); falls der vertikale Verlauf mindestens einer der Pfade (8, 9) eine Fahrbahnvertiefung aufweist, welche festgelegte Merkmale zur Einordnung der Fahrbahnvertiefung als Schlagloch aufweist (25, 31), Bestimmen einer lateralen Abweichung von der Ausgangstrajektorie, für welche ein Grenzwert, der mittels des festgelegten oberen Schwellenwertes für die laterale Beschleunigung gebildet wird, nicht überschritten wird, wobei die Fahrbahnbegrenzung (5, 6) nicht überschritten wird (26); Ausgeben einer mittels der bestimmten lateralen Abweichung angepassten Trajektorie (27, 35, 39, 43, 51).
Patent DE-102021103580-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formamidinacetat
Inventor: WALDVOGEL SIEGFRIED
IPC: C25B3/09
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur deren Herstellung Formamidinacetat.
Patent DE-102021106672-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hohlwelle
Inventor: RUDERT BERND
IPC: B21D41/00
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer wenigstens einen Wellenabsatz aufweisenden Hohlwelle aus einer rohrförmigen Vorform mittels Drückwalzen.Dabei ist vorgesehen, dass die rohrförmige Vorform (1) während des gesamten Umformvorganges auf einem Streckdorn (2) mit wenigstens zwei Bereichen (2a,2b) mit unterschiedlichen Außendurchmessern (D1,D2) angeordnet wird, wobei ein erster Bereich (2a) eine dem Innendurchmesser (D1) der rohrförmigen Vorform (1) entsprechenden Außendurchmesser (D1) und wenigstens ein zweiter Bereich (2b) eine dem Innendurchmesser (D2) des wenigstens einen zu erzeugenden Wellenabsatzes (7) der Hohlwelle entsprechenden Außendurchmesser (D2) aufweist, wobei der erste Bereich (2a) des Streckdorns (2) während des gesamten Umformvorganges mit seinem freien Ende (2c) fixiert wird, wobei in einem ersten Umformschritt die rohrförmige Vorform (1) mittels eines Spannmittels (4) radial gegen den ersten Bereich (2a) des Streckdorns (2) gedrückt und durch Drückwalzen mittels wenigstens einer Drückwalzrolle (5) die rohrförmige Vorform (1) zu ihrem freien Ende hin um den wenigstens einen zweiten Bereich (2b) des Streckdornes (2) unter Ausbildung einer radialen Stirnfläche (6) und des wenigstens einen Wellenabsatzes (7) eingezogen wird und dass in einem zweiten Umformschritt entlang der Längsachse (L) der rohrförmigen Vorform (1) ein rohrförmiger Vorsetzer (8) mit seiner Stirnfläche (9) axial gegen die im ersten Umformschritt erzeugte radiale Stirnfläche (6) gedrückt, das Spannmittel (4) gelöst und der noch nicht umgeformte Bereich der rohrförmigen Vorform (1) entlang des ersten Bereiches (2a) des Streckdornes (2) mittels wenigstens einer Drückwalzrolle (5) abgestreckt wird.
Patent DE-102021107694-A1 (DE)
Title: Lineares Leuchtmittel zur Keimreduktion
Inventor: DENDORFER CHRISTIAN
IPC: A61L9/18
Filed: 2021-03-26
Abstract: Ein lineares Leuchtmittel (1) zur Keimreduktion weist ein Trägerelement (2) auf, auf dem eine Vielzahl von LEDs (3a, 3b, 3c, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e) linear angeordnet ist. Alle LEDs eines ersten Teils (3a, 3b, 3c) sind dazu ausgestaltet, jeweils sichtbares violettes Licht zur Keimreduktion zu emittieren und alle LEDs eines zweiten Teils (4a, 4b, 4c, 4d, 4e) sind dazu ausgestaltet, jeweils sichtbares Licht zu emittieren. Dabei kann der zweite Teil von LEDs (4a, 4b, 4c, 4d, 4e) mit dem ersten Teil von LEDs (3a, 3b, 3c) übereinstimmen oder von diesem verschieden sein.
Patent DE-102021107988-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Emissionsentnahme zur Messung des Gehalts von aus Ammonium entstehenden Ammoniak einer Probe im landwirtschaftlichen Bereich sowie Vorrichtung und Kalibrierungsflüssigkeit dafür
Inventor: WETZEL MARTIN
IPC: G01N33/48
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Emissionsentnahme zur Messung des Gehalts von aus Ammonium entstehendem Ammoniak einer Probe (100) im landwirtschaftlichen Bereich mit den folgenden Schritten:- Einfüllen einer definierten Menge der gekühlten Probe (100) mit einer Temperatur zwischen vorzugsweise 6°C bis 8°C in eine Probengefäßschale (21),- Erwärmen der Probe (100) auf 10-40°C, vorzugsweise 20°C +1,5/-0,5°C,- Ruhenlassen der Probe (100) für eine Zeit von 1 bis 120 Minuten, vorzugsweise 15 Minuten +/- 30 Sekunden,- Aussetzen der Probe (100) in einem geschlossenen Raum einem Luftstrom mit einem Volumenstrom von 1 1/h bis 100 1/h, vorzugsweise von 25 1/h bis 35 1/h, für eine Zeit von 1-120 Minuten, vorzugsweise 30 Minuten +/- 60 Sekunden, wobei Zuluft der Oberfläche der Probe (100) insbesondere laminar zugeführt und Abluft von der Probe (100) insbesondere laminar abgeführt wird,- Messung des Ammoniakgehalts in der Abluft vorzugsweise nach Ablauf der 30. Minute.
Patent DE-102021109974-A1 (DE)
Title: Bauteilträger mit einem eingebetteten wärmeleitfähigen Block und Herstellungsverfahren
Inventor: SCHLAFFER ERICH
IPC: H05K1/02
Filed: 2021-04-20
Abstract: Es wird ein Bauteilträger (100) beschrieben, wobei der Bauteilträger (100) aufweist: i) einen ersten Schichtstapel (120), der mindestens eine erste elektrisch leitfähige Schichtstruktur (124) und/oder mindestens eine erste elektrisch isolierende Schichtstruktur (122) aufweist, ii) ein Bauteil (110), das in dem ersten Schichtstapel (120) eingebettet ist, iii) einen zweiten Schichtstapel (130), der mindestens eine zweite elektrisch leitfähige Schichtstruktur (134) und/oder mindestens eine zweite elektrisch isolierende Schichtstruktur (132) aufweist, und iv) einen wärmeleitfähigen Block (150), der in dem zweiten Schichtstapel (130) eingebettet ist. Dabei sind der erste Schichtstapel (120) und der zweite Schichtstapel (130) so miteinander verbunden, dass ein Wärmepfad (T) von dem eingebetteten Bauteil (110) über den wärmeleitfähigen Block (150) bis zu einer äußeren Oberfläche (101) des Bauteilträgers (100) eine minimale Wärmeleitfähigkeit von mindestens 7 W/mK, insbesondere mindestens 40 W/mK aufweist. Des Weiteren wird ein Verfahren des Herstellens des Bauteilträgers (100) beschrieben.
Patent DE-102021113035-A1 (DE)
Title: Erntemaschine mit Tankerweiterung
Inventor: BURBANK MARTIN
IPC: A01D41/12
Filed: 2021-05-19
Abstract: Ein Ernteguttank (4) einer Erntemaschine umfasst eine aus mehreren beweglichen Elementen (8,9, 10, 11) gebildete Tankerweiterung (6). Wenigstens einem der Elemente (8) ist wenigstens eine Zugangsklappe (20) zugeordnet, die in einer offenen Stellung einem Benutzer Zugang zum Innern des Ernteguttanks (4) gewährt.
Patent DE-102021113802-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Abtauen eines Kühlaggregats
Inventor: SAUER THOMAS
IPC: F25B47/02
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Kühlung eines Raums (11) sowie ein Verfahren zum Betreiben dieses Systems (10). Das System (10) weist in dem zu kühlenden Raum (11) ein Kühlaggregat (12) und einen Axialventilator (13) auf. Der Axialventilator (13) ist dazu eingerichtet, eine Gasströmung (G), insbesondere Luftströmung, durch das Kühlaggregat (12) hindurch zu erzeugen, wodurch Wärme von der Gasströmung an ein durch das Kühlaggregat (12) strömendes Kühlmedium (M) übertragen wird. Ein künstliches neuronales Netz (22) wird trainiert, um einen Zusammenhang zwischen wenigstens einem Betriebsparameter (P) und einer Blockade (E) in einem Gasströmungspfad (14) zu charakterisieren. Anhand des aktuellen Werts des wenigstens einen Betriebsparameters (P) erkennt das künstliche Neuronale Netz (22), ob ein Abtauzustand erreicht ist. Ist dies der Fall, wird ein Abtausignal (A) erzeugt.
Patent DE-102021114368-A1 (DE)
Title: Kannenschiebevorrichtung, Kannenwechsler und Textilmaschine
Inventor: MEIER DIRK
IPC: B65H67/04
Filed: 2021-06-02
Abstract: Eine Kannenschiebevorrichtung umfasst einen Kannenschieber (27), der mit einem Ende (27d) entlang eines vorbestimmten Verfahrwegs geführt ist, und ein Antriebsmittel (50) mit einem Antriebsabschnitt (56), der mit dem einen Ende (27d) des Kannenschiebers (27) bewegungswirkverbunden ist, indem der Antriebsabschnitt (56) an einem ersten Getriebeteil (51) angreift, das über ein Übersetzungsgetriebe (53 - 55) mit einem anderen Getriebeteil (52) wirkverbunden ist, das an dem einen Ende (27d) des Kannenschiebers (27) oder einem damit verbundenen Mitnehmer (57) angreift. Das Antriebsmittel (50) ist gestaltet, den Antriebsabschnitt (56) so zu bewegen, dass der Kannenschieber (27) über das eine Ende (27d) entlang des Verfahrwegs bewegt wird. Das Übersetzungsgetriebe (53 - 55) ist so gestaltet, dass das Antriebsmittel (50) mit dem Übersetzungsgetriebe (53 - 55) in seiner Erstreckung entlang des Verfahrwegs kleiner oder gleich dem doppelten eines maximal möglichen Kannendurchmessers für die Kannenschiebevorrichtung ist.Ein Kannenwechsler ist eingerichtet, ankommendes Faserband an einer Füllposition (20) gemäß einer vorbestimmten Form in einer Spinnkanne (6) abzulegen, und umfasst die Kannenschiebevorrichtung, die angeordnet ist, eine Leerkanne (6) bei einer Bewegung des Kannenschiebers (27) von einer Einstellposition in die vorbestimmte Richtung zur Füllposition (20) zu bewegen.Eine Textilmaschine (1) weist solch einen Kannenwechsler auf.
Patent DE-102021114540-A1 (DE)
Title: Dämpfungssteuerungsvorrichtung und dämpfungssteuerungsverfahren für fahrzeuge
Inventor: FURUTA HIROKI
IPC: B60G17/0165
Filed: 2021-06-07
Abstract: Eine Dämpfungssteuerungsvorrichtung (20) beinhaltet eine Steuerkrafterzeugungsvorrichtung (17) und eine Steuervorrichtung (30). Die Steuervorrichtung (30) ist dazu ausgelegt, auf eine Mehrzahl von Straßenoberflächenauslenkungen in einer vorbestimmten Abtastzone bezogene Werte zu erfassen, einen Amplitudenindex zu erfassen, der eine Größe einer Amplitude der abgetasteten Werte anzeigt, eine Betriebsverzögerungszeit der Steuerkrafterzeugungsvorrichtung (17) basierend auf der Größe der durch den Amplitudenindex angezeigten Amplitude zu bestimmen, Berechnen einer Sollsteuerkraft zum Verringern der Schwingung einer Fahrzeugkarosserie auf der Grundlage der mit der Fahrbahnoberfläche in Beziehung stehenden Werte an einer vorhergesagten Passierposition, welche ein Rad (11) nach einem Ablauf der Betriebsverzögerungszeit von einem aktuellen Zeitpunkt an passieren soll, und Übertragen eines Steuerbefehls an die Steuerkrafterzeugungsvorrichtung (17), um die Steuerkrafterzeugungsvorrichtung (17) zu veranlassen, die Steuerkraft so zu regulieren, dass sie mit der Sollsteuerkraft übereinstimmt.
Patent DE-102021114799-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung mit zerstörungsfrei demontierbarer Überlastschutzkupplung auf Nabenkörper
Inventor: HELMER SEBASTIAN
IPC: F16D13/52
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem zur kurbelwellenseitigen Anbindung ausgebildeten Koppelelement (2) sowie einer zwischen dem Koppelelement (2) und einem radial innerhalb des Koppelelementes (2) angeordneten Nabenkörper (3) wirkend eingesetzten Überlastschutzkupplung (4), welche Überlastschutzkupplung (4) unterhalb eines Grenzwertes eines zwischen dem Koppelelement (2) und dem Nabenkörper (3) zu übertragenden Drehmomentimpulses permanent geschlossen ist und oberhalb dieses Grenzwertes öffnet, wobei die Überlastschutzkupplung (4) mit dem Nabenkörper (3) als ein gesamtheitlich von dem Koppelelement (2) zerstörungsfrei demontierbares Kupplungsmodul (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102021117235-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechteils mit einem Pressenwerkzeug sowie Pressenwerkzeug zur Herstellung eines Blechteils
Inventor: SCHWENK WILFRIED
IPC: B21D28/00
Filed: 2021-07-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Blechteils (1) mit einem Pressenwerkzeug (2) und Pressenwerkzeug (2). Das Pressenwerkzeug (2) weist zumindest
 • einen Blechhalter (3) zur Aufnahme eines Blechstreifens (4),
 • eine auf dem Blechstreifen (4) anordenbare und gegenüber dem Blechhalter (3) zwischen einer Ausgangsposition (5) und einer Stanzposition (6) entlang einer axialen Richtung (7) verlagerbare Matrize (8), die eine Aufnahme (9) für das Blechteil (1) aufweist,
 • einen Stempel (10), der unter dem Blechhalter (3) angeordnet ist und durch eine Stempelführung (11) des Blechhalters (3) geführt ist und der gegenüber dem Blechhalter (3) und der Matrize (8) entlang der axialen Richtung (7) zum Ausstanzen des Blechteils (1) aus dem Blechstreifen (4) verlagerbar ist,
 • eine Teilerutsche (12), über die das Blechteil (1) abführbar ist,
 • und einen Abstreifer (13), der sich in die Matrize (8) hinein erstreckt und zum Ausstoßen des Blechteils (1) aus der Matrize (8) geeignet ausgeführt ist, auf.