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Patent DD-241515-A1 (DD)
Title: Piezokeramischer dickenschwinger
Inventor: WOLF LUTZ
IPC: H03H9/05
Filed: 1985-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen piezokeramischen Dickenschwinger, der in der Technik vielfaeltig als piezokeramisches Bauelement, z. B. fuer Filter, Resonatoren u. ae. eingesetzt werden kann. Ziel ist die Verbesserung der Schwingungseigenschaften sowie die Erhoehung der Zuverlaessigkeit und Lebensdauer des Bauelementes. Aufgabengemaess sind die akustische Entkopplung und die mechanische Belastbarkeit des piezokeramischen Dickenschwingers zu erhoehen. Die Aufgabe wird erfuellt, indem das Substrat am Gehaeusestegen lediglich mittig gehalten wird und stoerende Schwingungen ueber die Halterung an Gehaeuseteile abgeleitet werden, indem diese Gehaeuseteile in Schwingungsrichtung des Substrates eine vorzugsweise mindestens dreifach geringere Eigenfrequenz als die Eigenfrequenz des Substrates besitzen. Figur
Patent DD-242388-A1 (DD)
Title: Stosslose ueberleitung eines gefuehrten schraegaufzugwagens
Inventor: BOLLMANN FRANK
IPC: B66B7/02
Filed: 1985-10-03
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine Vorrichtung zur stosslosen Ueberleitung eines gefuehrten Schraegaufzugwagens fuer Dachschraegaufzuege. Ziel der Erfindung ist es, durch diese Ueberleitung einen Abschnitt der Tragschienen als Seil auszubilden. Aufgabe der Erfindung ist es, eine entsprechende konstruktive Loesung zu finden. Erfindungsgemaess wird vorgeschlagen, dass auf die Fahrschiene eine Auffahrflaeche aufgebracht ist innerhalb der die Seilfuehrung seitlich von der Fahrschiene abgeleitet wird.
Patent DD-241637-A1 (DD)
Title: Unloesbare rohrverbindung
Inventor: SCHADE KLAUS
IPC: F16L13/14
Filed: 1985-10-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Rohrverbindung fuer runde Metallrohre fuer kalt- oder warmgehende Rohrleitungen sowohl im drucklosen als auch im druckfuehrenden Zustand, bei der die Rohrenden mit einer Metallmuffe unloesbar miteinander verbunden sind, mit dem Ziel, die Zuverlaessigkeit der Pressmuffenrohrverbindung fuer Rohrleitungen im Niederdruck- und Mitteldruckbereich zu erhoehen. Die Erfindung besteht darin, dass sich an den Enden der Pressmuffe Ringnuten zur Aufnahme von Dichtungsringen befinden, in denen je ein temperaturbestaendiger Dichtungsring eingelegt wird, und dass die beiden Ringnuten gelagert sind, so an die Rohrenden gedrueckt werden, dass der Hohlraum zwischen Pressmuffe und dem Rohrende in dem Bereich der Ringnut vollstaendig durch den Dichtungsring ausgefuellt wird. Fig. 1
Patent DD-244956-A1 (DD)
Title: Universelles verpackungsformteilsystem
Inventor: ZINKE HERBERT
IPC: B65D81/02
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Konstruktion eines Systems universell einsetzbarer Verpackungsformteile, die als Einzelteile beim Verpacken hochwertiger, mechanisch empfindlicher Geraete, Baugruppen bzw. Einzelteile der Konsumgueterindustrie sowie anderer Bereiche der Volkswirtschaft in Standardbehaeltern u. a. umgebenden einfachen Verpackungssystemen in Form von Distanz-, Arretierungs-, Kantenschutz-, Eckenschutz-, sowie als Federungs- und Daempfungselemente variabel einsetzbar sind. Durch die Erfindung soll ein universell einsetzbares System von Verpackungsformteilen zur Verpackung empfindlicher Geraete aus einheimischen Rohstoffen ohne Einsatz von Plastwerkstoffen geschaffen werden. Das wird dadurch erreicht, dass bestimmte Grundelemente, die jeweils aus einem im wesentlichen rechteckigen bzw. quadratischen Zuschnitt aus papieraehnlichem Material bestehen, so variiert werden, dass eine Vielzahl von unterschiedlichen Verpackungsfunktionen durch sie realisiert werden koennen.
Patent DD-250071-A1 (DD)
Title: Anordnung von schaltausruestungen an frontbedienten futterteildrehmaschinen
Inventor: BOEHLER HORST
IPC: B23B3/06
Filed: 1986-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere solche Gestaltungen, bei denen die Schaltausruestungen oberhalb der zum Aufstellen des Maschinengrundgestells benoetigten Flaeche angeordnet sind. Zur Minimierung des Platzbedarfes sowie zur Verbesserung der Montage und Wartung der Schaltausruestungen ist aufgabengemaess vorzusehen, nur die projizierte Flaeche des Hauptantriebes und seiner Funktionsbaugruppen fuer die Anordnung in Anspruch zu nehmen. Der Loesungsvorschlag sieht vor, oberhalb des Spindelkastens eine auf Stuetzen gelagerte, die Schaltausruestungen aufnehmende Buehne anzuordnen, deren Abmasse durch die Vorderkante des Spindelkastens, die Maschinenbreite und die sich aus den Abmessungen des Hauptantriebes ergebende Maschinentiefe bestimmt sind, wobei an dem dem Spannmittel zugewandten Bereich der Buehne eine von den Schaltausruestungen umgrenzbare Ausnehmung zur Anordnung von beispielsweise Werkstueckwende- bzw. Messstationen gebildet ist. Fig. 1
Patent DD-252044-A1 (DD)
Title: Verfluessiger fuer haushaltkaeltegeraete
Inventor: MUELLER BERND
IPC: F25D19/00
Filed: 1986-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verfluessiger fuer Haushaltkaeltegeraete, der insbesondere bei Haushaltkuehl- und Gefrierschraenken und deren Modifikationen wie Einbau- und Unterstellgeraete fuer Kuechengeraete Anwendung finden kann. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine technologisch einfache und kostenguenstige Fertigung hinsichtlich der Rueckwandpartie bei Haushaltkaeltegeraeten anzustreben. Dies soll unter Verwendung von billigen Rohrleitungen oder Rollbondplatinen, beziehungsweise Einsparung des Materials fuer eine Diffusionssperre und des Arbeitsganges der Montage dieser, realisiert werden. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass ein duennes Blech mit den Abmessungen der Rueckwand eines mit PUR-Isolierstoff ausgeschaeumten Haushaltkaeltegeraetes mit Sicken oder Nuten zur Aufnahme einer Verfluessigerrohrschlange, mit in der Einbaulage im wesentlichen waagerecht verlaufenden, ueber die ebene Rueckwand hinausragenden Rohrstuecken versehen ist, und diese zum Zwecke des besseren Waermeuebergangs mechanisch fest geklemmt oder in einer waermeleitenden Vergussmasse eingebettet ist. Fig. 1
Patent DD-251946-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum beschicken von pressen
Inventor: KALIN EDUARD
IPC: B28B13/02
Filed: 1986-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschicken von Pressen, insbesondere von Fliesenpressen mit keramischem, pulverfoermigem Material. Ziel der Erfindung ist eine verschleissarme und wartungsfreundliche Loesung, die eine hohe Funktionssicherheit gewaehrleistet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, bei der die Hin- und Herbewegung des Einfuellstutzens mittels endlosem Foerdermittel unter Beibehaltung der Bewegungsrichtung des Foerdermittels waehrend der Hin- und Herbewegung des Einfuellstutzens und unabhaengig vom Pressenhub erfolgt. Erfindungsgemaess ist ein Gleitelement vorgesehen, welches auf einer Fuehrung verschiebbar ist und im Bereich des oberen und unteren Trums des Foerdermittels Anschlagflaechen fuer einen am Foerdermittel befestigten Mitnehmer aufweist, wobei die Anschlagflaechen entgegengesetzt zueinander gerichtet sind. Fig. 1
Patent DD-253236-A1 (DD)
Title: Verfahren zum beheizen von beruehrungsflaechen, insbesondere an sattelbodenselbstentladewagen
Inventor: SCHULZE ACHIM
IPC: B61D49/00
Filed: 1986-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beheizen von Beruehrungsflaechen zwischen Schuettgut und Teilen von Sattelbodenselbstentleerungswagen, Schurren, Trichtern und dergleichen zur Verhinderung von Anbackungen und Anfrierungen von feuchtem Schuettgut. Dabei war zu sichern, dass keine Veraenderungen an der schaltungstechnischen Anordnung der einzelnen Heizkoerper sowie an der Einspeisung der Wagen vorgenommen werden. Das den Heizkoerpern vorgeordnete Heizungsschuetz, welches sich ueblicherweise im Triebfahrzeug befindet, wird pulsierend betrieben. Dazu ist eine das Heizungsschuetz ansteuernde Schalungseinheit funktionell vorgelagert mit deren Hilfe die Einschaltdauer der Heizung entsprechend den Umwelteinfluessen wahlweise beeinflussbar ist. Fig. 1
Patent DD-254442-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bewertung von schallemissionssignalen
Inventor: SEIFFERT WOLFGANG
IPC: A01F15/14
Filed: 1986-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur ortsbezogenen Bewertung von Schallemissionssignalen, das es gestattet, die empfangenen Signale quellortsbezogen amplitudenrichtig zu erfassen und auszuwerten, indem nach einer Lokalisierung der Schallquelle mit hinreichender Genauigkeit die aus Vorversuchen bekannten Schallausbreitungsverhaeltnisse im Bauteil dazu benutzt werden, um aus der am Aufnehmer gemessenen Signalamplitude die Amplitude am Quellort zu bestimmen, was dadurch realisiert wird, dass die Messwerte in einem parametrisch organisierten Speicher abgelegt und von dort einer Auswertung zugefuehrt werden.
Patent DD-256271-A1 (DD)
Title: Zusammengesetztes raeumwerkzeug in schwingungsgedaempfter ausfuehrung
Inventor: KAEMPF PETER
IPC: B23D37/00
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft zusammengesetzte Raeumwerkzeuge, bei denen der Schneidenteil durch einen in den Schaftteil einschraubbaren Gewindezapfen mit dem Schaftteil auswechselbar verbunden ist. Das Anwendungsgebiet der Erfindung liegt in der Werkzeugindustrie. Die Erfindung geht von der Aufgabenstellung aus, die Konstruktion von zusammengesetzten Raeumwerkzeugen hinsichtlich einer geringeren Schwingungsempfindlichkeit zu vervollkommnen. Die erfindungsgemaesse Loesung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem Schneidenteil und dem Schaftteil des Raeumwerkzeuges durch mindestens ein federndes und ein daempfendes Zwischenglied hergestellt ist, wobei das am Schneidenteil angeordnete federnde Zwischenglied durch einen in seinem Halsteil als Dehnschraube ausgefuehrten Gewindezapfen und das daempfende Zwischenglied als elastische, kegelstumpffoermige, auf einem axial gelegenen Kegelstumpf des Schneidenteiles aufgesetzte Buchse gebildet ist. Fig. 2
Patent DD-257209-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur quasikontinuierlichen nassklassierung
Inventor: STINTZ MICHAEL
IPC: B07B1/08
Filed: 1987-01-29
Abstract: Die Erfindung findet beim Trennen fester Teilchen geringer Dichte in eine Reihe unterschiedlicher Teilchengroessen-Fraktionen Anwendung. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Siebturm so zu gestalten, dass eine quasikontinuierliche Nassklassierung einzelner Fraktionen und deren Austrag im zusammengebauten Zustand des Siebturmes ermoeglicht wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einem zylindrischen Gehaeuse 3 eine Siebaufnahme 2 drehbar gelagert ist, in der sich uebereinander angeordnet Siebe 1 mit nach unten immer kleiner werdender Maschenweite befinden und die Siebe 1 in den Siebwandungen 9 Oeffnungen 8 mit Ventilklappen 11 aufweisen und ueber im zylindrischen Gehaeuse befindlichen Sammelrinnen 4 an der Siebaufnahme angeordnete Abtropffasen 6 enden. Fig. 1
Patent DD-257386-A1 (DD)
Title: Ergotroper futtereinsatz
Inventor: HENNIG ARNO
IPC: A23K1/175
Filed: 1987-02-09
Abstract: Ergotroper Futterzusatz fuer die individuelle Schweinemast auf der Basis von CuSO4. Die Dosierung erfolgt in Tablettenform und wird beim Anwender direkt dem Fertigfutter beigesetzt.
Patent DD-258266-A1 (DD)
Title: Luftdurchlasselement
Inventor: FISCHER OTTO-ERNST
IPC: E04H9/14
Filed: 1987-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vom Winddruck gesteuertes Luftdurchlasselement, das im Wohnungs- und Gesellschaftsbau Anwendung findet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch eine einfache Vorrichtung freie Luftstroemungen vom Winddruck abhaengig zu steuern, wobei ein minimaler Luftdurchlass staendig gewaehrleistet ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass auf einer schraegen gewoelbten Platte frei stroemende Kugeln oder ein walzenfoermiger Koerper angeordnet sind, welche bei steigendem Winddruck den freien Querschnitt fuer die einzustroemende Luft verringern.
Patent DD-261683-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur amplitudenregelung periodischer signale mit extremer variation der periodendauer
Inventor: WAHL KARL-HEINZ
IPC: H03G3/30
Filed: 1987-06-01
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, mit geringstem Aufwand einen Amplitudenregelkreis zu schaffen, dessen Regelzeitkonstante im Verhaeltnis zur Periodendauer minimal ist, wobei ein linearer Zusammenhang zwischen der Aenderung des Uebertragungsfaktors und der Amplitudenabweichung der periodischen Signale besteht. Nach erfolgter Logarithmierung derselben wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die n Ausgaenge einer LED-Ansteuerschaltung (4) mit den n Eingaengen von n Schmitt-Triggern (5) verbunden sind, deren n Ausgaenge an n Setzeingaengen von n RS-Flipflops (6) angeschlossen sind, deren Ausgaenge gleichzeitig an die n Eingaenge von n D-Flipflops (7) und einen digitalen Komparator (8) angeschlossen sind und das dabei entstehende digitale Datenwort einer von der Steuerschaltung (14) organisierten aufgabengemaessen Weiterverarbeitung unterzogen wird. Die Schaltungsanordnung ist in Geraeten der Wobbelmesstechnik, der Medizintechnik, der Radartechnik und der seismischen Messtechnik anwendbar. Fig. 1
Patent DD-262191-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum befestigen einer biegsamen druckplatte
Inventor: DIMMEL ERWIN
IPC: B41F27/12
Filed: 1987-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer biegsamen Druckplatte auf dem Plattenzylinder einer Rotationsdruckmaschine, bei der der Plattenzylinder mindestens einen axial verlaufenden Kanal besitzt, in dem eine mit einer druckplattenbreiten achsparallelen Ausnehmung ausgestattete Hohlwelle und eine Welle drehbar koaxial angeordnet sind. Zur Gewaehrleistung einer voneinander unabhaengigen Klemmung beider Kanten der Druckplatte ist mit der Welle eine Leiste fest verbunden, die die Ausnehmung der Hohlwelle unter Verdrehspiel durchragt und mit einer Laengsseite gegen die an einer Seitenflaeche des Kanals anliegende, in Drehrichtung des Plattenzylinders vorlaufende Kante der Druckplatte und die der anderen Laengsseite der Leiste benachbarte Seitenflaeche der Ausnehmung der Hohlwelle im Bereich der in Drehrichtung des Plattenzylinders nachlaufenden Kante der Druckplatte gegen die Leiste schwenkbar ist. Fig. 1
Patent DD-264060-A1 (DD)
Title: Hydraulisch betriebene doppeltwirkende membranpumpe
Inventor: SPILLECKE VOLKMAR
IPC: F04B43/06
Filed: 1987-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulisch betriebene doppeltwirkende Membranpumpe. Zur Erzeugung von Hochdruckwasser fuer Reinigungsgeraete und zur Foerderung anderer mit Chemikalien oder abresiven Stoffen versetzter Fluessigkeiten sind doppeltwirkende Membranpumpen bekannt, die teilweise einen aufwendigen oder nicht stoerungsfrei arbeitenden Antriebsmechanismus besitzen. Ziel der Erfindung ist die Verbesserung des Steuermechanismus und Nutzung des von Zahnradpumpen erzeugten Oeldruckes als Antriebsmedium. Erfindungsgemaess wird dies durch eine Ventilsteuerung erreicht, bei welcher die Ventile an einem Ventilgestaenge befestigt sind, das an dem Verbindungsbolzen fuer die beiden Membranen gefuehrt ist und das durch Anschlaege am Verbindungsbolzen betaetigt wird und die Ventile umschaltet. Durch Druckfedern und Servosteuerung wird eine weichere und auch bei sehr hohen Druecken zuverlaessig arbeitende Umschaltung erreicht. Anwendung fuer doppeltwirkende Membranpumpen, insbesondere Hochdruckpumpen fuer Reinigungszwecke. Fig. 2
Patent DD-267538-A1 (DD)
Title: Klemm- und schraubverbindung
Inventor: DALLENDOERFER ROLAND
IPC: F16B37/02
Filed: 1987-11-16
Abstract: Die Klemm- und Schraubverbindung weist eine Schraube und ein mit einem Loch versehenes plattenfoermiges Teil auf, in das eine Schraube einfuehrbar ist und dessen kleinster Durchmesser kleiner als der Schraubenkerndurchmesser ist. Ziel und Aufgabe bestehen in der Schaffung einer Verbindung zweier Bauteile, die einfach und sicher wirkt und schnell herstellbar ist. Erreicht wird eine solche Verbindung, indem in das Loch vorzugsweise drei ueber den Umfang gleichmaessig verteilte federnde Lappen hineinragen, deren freie Enden den kleinsten Durchmesser des Loches bestimmen und deren Breiten gleich oder kleiner sind als die zwischen ihnen befindlichen Lochteile. Loch und Lappen entstehen durch Stanzen. Fig. 1
Patent DD-269893-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur additivsuspensionierung fuer die rauchgasentschwefelung
Inventor: SCHMIDT LOTHAR
IPC: F23J15/00
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Additivsuspensionierung fuer die Rauchgasentschwefelung. Die Aufgabe besteht darin, die Suspensionsaufbereitung in die Entschwefelungsanlage zu integrieren. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass die Additive pneumatisch in den oberhalb des Absorbers befindlichen Behaelter gefoerdert werden, die Foerderluft mit einem Additiv-Feinanteil in einen Heissgasstrom vor Absorbereintritt geleitet und die Additivsuspension direkt in den Absorber gegeben wird. Fig. 1
Patent DD-270039-A1 (DD)
Title: Mehrfachantrieb an druckmaschinen
Inventor: NAUMANN JOHANNES
IPC: H02P5/00
Filed: 1988-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrfachantrieb an Druckmaschinen mit mehreren durch einen Raederzug verbundenen Druckaggregaten. Ausgehend von der Aufgabe - Schaffung eines Mehrfachantriebes, der ohne zusaetzliche Synchronisiermittel mit nur einem Drehzahlstellglied und ohne Vorwiderstaende die an eine Druckmaschine gestellten Gleichlaufbedingungen erfuellt - ist bei einem Mehrfachantrieb an Druckmaschinen mit mehreren durch einen Raederzug verbundenen Druckaggregaten und mehreren aus einer Spannungsquelle gespeisten an Einspeisungsstellen angeordneten Antriebsmotoren in Parallelschaltung zur Gewaehrleistung einer staendigen Zahnflankenanlage im Raederzug die Antriebsmomente und damit die Baugroesse der Antriebsmotore entsprechend des Leistungsbedarfes abgestuft, mindestens ein Antriebsmotor zur Erzeugung eines definierten Leistungsflusses eine ueber dem Leistungsbedarf der Einspeisungsstelle liegende Leistung bereitstellt, die Antriebsmotore gleiche Nenndrehzahl und gleiche Nennspannung aufweisen und allen Antriebsmotoren ein gemeinsames Drehzahl-Stellglied zugeordnet. Figur
Patent DD-274065-A1 (DD)
Title: Verankerungskoerper
Inventor: BARK HORST
IPC: E02D5/44
Filed: 1988-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verankerungskoerper, vorzugsweise fuer leichte Trag- und Huellenkonstruktionen im Industrie- und Gesellschaftsbau, bei denen Zugkraefte in den umgebenden Baugrund abzutragen sind. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind, dass in die Ausnehmungen eines vorgefertigten streifenfoermigen Bauelementes Staebe biege- und schubsteif angeordnet sind. Die Aussparungen sind einreihig oder in mehreren Reihen nebeneinander und unter einem Winkel zur Vertikalen eingebracht. Die Aussparungen einer Reihe koennen mit gleicher oder wechselseitiger Neigung eingebracht sein. Die Aussparungen benachbarter Reihen sind versetzt und wechselweise zueinander geneigt angeordnet. Mehrere Bauelemente sind ueber Verbindungselemente unmittelbar oder mit Fuellelementen gekoppelt. Sowohl die Bauelemente als auch die Fuellelemente und die Staebe koennen selbst aus unterschiedlichem Werkstoff sein. Die Profilierung der Aussparung entspricht der Profilierung des Stabes.
Patent DD-277059-A1 (DD)
Title: Verfahren zum einbringen von guetern in laderaeume mit vertikaler ladeoeffnung
Inventor: GROSSMANN GERHARD
IPC: B65G65/00
Filed: 1988-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen von Guetern in Laderaeume durch eine vertikale Ladeoeffnung. Das trifft insbesondere fuer Gueterwagen, Gueterkraftwagen und Container zu. Die Gueter werden ausserhalb des Laderaumes entsprechend dessen Groesse positioniert und auf einem vorher zwischen Ladeflaeche und Ladegut aufgebrachten Gleitmittel in den Container eingeschoben. Das Gleitmittel verbleibt dann entweder zwischen Ladeflaeche und Ladegut und kann somit zur Entladung des Laderaumes genutzt werden, oder es erfolgt eine Aufloesung des Gleitmittels nach einmaliger Anwendung.
Patent DD-278009-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ausgangsspannungskonstanthaltung eines sinusgenerators
Inventor: HUEBLER ROLAND
IPC: H02H3/02
Filed: 1988-12-12
Abstract: Schaltungsanordnung zur Ausgangsspannungskonstanthaltung eines Sinusgenerators mit nachgeschaltetem Leistungsverstaerker, wie sie in Labor- und Pruefgeraeten eingesetzt werden. Durch Einfuegen eines geregelten Spannungsteilers fuer die Eingangsspannung des Verstaerkers vom Sinusgenerator, welcher durch die Verstaerkerausgangsspannung beeinflusst wird, bleibt der Ausgangspegel des Verstaerkers konstant. Figur
Patent DD-278958-A1 (DD)
Title: Stabkorb fuer windsichter
Inventor: VERCH HARTMUT
IPC: B07B7/083
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft den Stabkorb als Zentrifugalsystem eines Windsichters mit einer Vielzahl auf seiner Mantelflaeche und vorzugsweise parallel zur Rotationsachse angeordneten Staeben, der mit hoher Umfangsgeschwindigkeit rotiert und seine Mantelflaeche von aussen nach innen von feingutbeladenen Sichtgas durchstroemt wird. Erfindungsgemaess sind die Staebe 3 in Schlitze in der Nabe 1 und im Flansch 2 eingesetzt. In Ringnute 8; 9 mit geneigten Seiten am Umfang der Nabe 1, des Flansches 2 sowie der Staebe 3 sind um die Enden des Stabkorbes je ein Spannring 10; 11 gelegt. Diese besitzen einen konischen Querschnitt und sind in mindestens zwei Segmente ausgefuehrt. Diese werden im vorgespannten Zustand durch Schweissung verbunden. Fig. 1
Patent DD-280716-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum winkelverstellbaren ausrichten von teilen
Inventor: NEUKIRCHNER WILHELM
IPC: B23Q16/10
Filed: 1989-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum winkelverstellbaren Ausrichten von Teilen in der Feinwerktechnik und Mikroelektronik sowie fuer den Einsatz auf Bearbeitungsmaschinen. Zwei Platten besitzen Auflagepunkte durch Waelzkoerper und einen Spreizdorn mit geschlitzter Spreizhuelse und sind durch Druckfedern miteinander befestigt. Eine Mutter ist ueber Differentialgewinde mit einer Spindel, deren Gleitkoerper in der Spreizhuelse als Keilgetriebe wirkt, verbunden. Durch Verdrehen der Mutter wird ein Absenken oder Anheben der Oberplatte im Bereich der Spreizhuelse erreicht. Fig. 1
Patent DE-10001472-A1 (DE)
Title: Furniture especially table, has framework, depositing surface, adjustment, links, and axles
Inventor: APPELTSHAUSER GEORG
IPC: A47B17/02
Filed: 2000-01-15
Abstract: The article of furniture especially table, has at least one framework (1-3) supporting at least one depositing surface (7) adjustable by means of an adjustment (6) in the form of a parallelogram of bars from a lowered to at least one raised position. At least two parallel links (10) swivel on horizontal axles (13,14) and are linked at one end to the frame and, at the other end, to a support arm (9) for the depositing part.
Patent DE-10001616-A1 (DE)
Title: Parking disc for motor vehicle has radio-controlled clock movement controlled by ignition lock
Inventor: KRAUEL OLDRICH
IPC: G07C1/30
Filed: 2000-01-17
Abstract: The parking disc consists of a radio-controlled clock movement with an hour disc and a second disc. The radio-controlled clock movement is switched on or off by the ignition lock of the motor vehicle. Thus when the ignition is switched off, the movement is disconnected from its power supply and disc remains set to the current time. When the power is switched on, the clock is automatically set to the correct time.