baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010052435-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: KANG JUNG SIK
IPC: F16D55/224
Filed: 2010-11-24
Abstract: Offenbart ist eine Scheibenbremse zur Aufnahme einer Scheibe und eines Bremsklotzes. Die Scheibenbremse weist einen inneren Bremsklotz auf, um Reibung mit einer Seite einer Scheibe zu erzeugen, einen äußeren Bremsklotz, um Reibung mit einer gegenüberliegenden Seite der Scheibe zu erzeugen, und ein Bremssattelgehäuse mit einem Zylinderabschnitt, in dem ein Zylinder vorgesehen ist, um einen Kolben aufzunehmen, um den inneren Bremsklotz mit Druck zu beaufschlagen, und einem Fingerabschnitt, der vor dem Zylinderabschnitt vorgesehen ist, um den äußeren Bremsklotz mit Druck zu beaufschlagen. Das Bremssattelgehäuse weist einen Abstandshalter auf, um den Abstand zwischen dem Zylinderabschnitt und dem Fingerabschnitt variabel zu verändern.
Patent DE-102010052918-A1 (DE)
Title: Wagenheber
Inventor: RUDY DIETMAR
IPC: B66F3/08
Filed: 2010-11-30
Abstract: Wagenheber, dessen Hubelement (11) gegenüber einem Ständer (7) verfahrbar ist, und mit einem Gewindetrieb, der eine Gewindespindel (2, 15) und eine auf der Gewindespindel (2, 15) angeordnete Spindelmutter (4, 16) aufweist, wobei eine Relativdrehung zwischen der Gewindespindel (2, 15) und der Spindelmutter (4, 16) in eine Längsverschiebung zwischen der Gewindespindel (2, 15) und der Spindelmutter (4, 16) entlang einer Spindelachse für eine Hubbewegung des Hubelelementes (11) umgewandelt wird, wobei als Gewindetrieb ein Planetenwälzgewindetrieb (1, 14) vorgesehen ist, dessen zwischen der Spindelmutter (4, 16) und der Gewindespindel (2, 15) angeordnete Planeten (6, 17) in Wälzeingriff mit der Gewindespindel (2, 15) und der Spindelmutter (4, 16) stehen.
Patent DE-102010053890-A1 (DE)
Title: Drive e.g. bi-motor-drive for motor vehicle, has synchronous or positive locking clutch which is provided for coupling drive unit with output shaft
Inventor: COX JASON
IPC: F02N11/04
Filed: 2010-12-09
Abstract: The drive (1) has an electrical machine (10) that is provided with a rotor (23). A clutch (26) is provided for coupling the rotor with the output shaft (12). A clutch (27) is provided for coupling the rotor with drive unit (3). A synchronous or positive locking clutch (28) is provided for coupling the drive unit with the output shaft. The clutches are integrated into the electrical machine. The clutches are operated independently with respect to each other. An independent claim is included for method for operating drive.
Patent DE-102010055503-A1 (DE)
Title: Flag pole for use with device for raising flag, has taper formed in conical shape, where taper is generated by roller of rod with wall thickness
IPC: G09F17/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: The flag pole (3) has a taper (24) formed in conical shape. The taper is generated by a roller of a rod with a wall thickness, particularly thickness between 3 millimeter to 6 millimeter. The flag pole has a greater wall thickness at an upper end than at its base end (23). The flag pole is made from fiberglass reinforced plastic or carbon fiber.
Patent DE-102010055817-A1 (DE)
Title: Treibmittelhaltige verschäumbare kosmetische Zusammensetzung zur Haut- und Körperpflege
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/69
Filed: 2010-12-23
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung sind verschäumbare kosmetische Zusammensetzung zur Haut- und Körperpflege, die mit ausgewählten Fluorkohlenstoffen oder Fluorkohlenwasserstoffen als Treibmittel aufgeschäumt werden.
Patent DE-102010060587-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor, der mit einem Kontinuierlich-Variabler-Ventilhub-System ausgestattet ist
Inventor: KIM GYU WAN
IPC: F01L1/047
Filed: 2010-11-16
Abstract: Motor mit einem Kontinuierlich-Variabler-Ventilhub-System, mit einer Nockenwelle, die einen Einlassnocken aufweist, der an einer Seite davon ausgebildet ist, wobei die Nockenwelle im Zylinderkopf montiert ist, einer Trommelwelle, die mit einem vorbestimmten Abstand von der Nockenwelle angeordnet ist, wobei der Kipparm drehbar an einer Seite davon angebracht ist, einer Steuerwelle, die mit einem vorbestimmten Abstand von der Trommelwelle angeordnet ist, wobei ein Steuernocken, der die Position der Trommelwelle variiert, daran ausgebildet ist, einem Auslassnocken, der drehbar an der Nockenwelle montiert ist und mit dem Kipparm verbunden und von diesem bewegbar ist, sodass der Auslassnocken ein Ventil, das im Zylinderkopf montiert ist, gemäß einer Position der Trommelwelle variabel hebt.
Patent DE-102010064262-A1 (DE)
Title: Pump, particularly high-pressure pump, for conveying fuel such as diesel fuel, for motor vehicle, has cylinder having inlet and outlet, and another cylinder having another inlet and another outlet
Inventor: WIRKOWSKI MICHAEL
IPC: F02M59/08
Filed: 2010-12-28
Abstract: The pump has a cylinder (12) having an inlet (16) and an outlet (18), and another cylinder (30) having another inlet (34) and another outlet (36), where an actuating element (48) is also provided. Two pistons (24,42) are provided which are moved in opposite directions. The cylinders are connected to each other by an overflow channel (50). An overflow valve (52) is arranged in the overflow channel. An independent claim is also included for a method for controlling a pump.
Patent DE-102011005158-A1 (DE)
Title: Siebdruckstation für flächige Substrate, insbesondere für Solarzellen
IPC: B41F15/16
Filed: 2011-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebdruckstation für flächige Werkstücke, insbesondere für Solarzellen, mit einem Drucktisch, insbesondere einem Rundschalttisch, und wenigstens einem, auf dem Drucktisch angeordneten Drucknest, sowie einem Druckwerk, und einem mittels einer Siebhaltevorrichtung am Druckwerk angeordneten Drucksieb, wobei die Siebhaltevorrichtung wenigstens eine Führung aufweist, in der das Drucksieb verschiebbar aufgenommen ist, wobei Drucksieb von einer Betriebsposition oberhalb des Drucknests entlang der Führung in eine Entnahmeposition bewegbar ist und wobei sich das Drucksieb in der Entnahmeposition wenigstens abschnittsweise radial außerhalb des Drucktisches befindet.
Patent DE-102011005421-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung zum Speichern von elektrischer Energie und Verfahren zum Betreiben einer Speichervorrichtung
Inventor: OSSWALD ALEXANDER
IPC: H01M10/42
Filed: 2011-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichervorrichtung (101) zum Speichern von elektrischer Energie, mit einer mittels eines elektrischen Ladestroms aufladbaren Speicherzelle (103) und einer Überwachungsvorrichtung (105) zum Überwachen einer physikalischen Größe in der Speicherzelle (103), wobei eine mittels der Überwachungsvorrichtung (105) abhängig von der überwachten Größe steuerbares Schaltelement (107) zum Unterbrechen des Ladestroms gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entlademittel (109) zum Entladen der Speicherzelle (103) bei Unterbrechung des Ladestroms vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Speichervorrichtung (101) zum Speichern von elektrischer Energie mit einer Speicherzelle (103).
Patent DE-102011005520-A1 (DE)
Title: Zweiradrahmen, insbesondere für Elektrofahrräder, mit eine Aufnahme aufspannendes Profilelement
Inventor: NICOLAI KARLHEINZ
IPC: B62M6/90
Filed: 2011-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zweiradrahmen (2), insbesondere für ein Elektrofahrrad (1). Der Zweiradrahmen weist an Knoten (6) miteinander verbundene, lasttragende Rahmenteile (4) auf. Zumindest ein Rahmenteil weist wenigstens drei zumindest abschnittsweise nebeneinander verlaufende und voneinander beabstandete Profilelemente (34) auf. Die Profilelemente (34) spannen eine Aufnahme (32) für Zweiradzubehör (30) auf. Auf diese Weise entsteht eine geschützte Aufnahme bei gleichzeitig sehr steifem Rahmenteil (4).
Patent DE-102011006100-A1 (DE)
Title: Spiegel-Array
Inventor: LANI SEBASTIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2011-03-25
Abstract: Ein Spiegel-Array (22) mit einer sich senkrecht zu einer Flächennormalen (41) erstreckenden Gesamtfläche umfasst eine Vielzahl von Spiegel-Elementen (23), welche jeweils eine Reflexionsfläche (36) und mindestens einen Verlagerungs-Freiheitsgrad aufweisen, wobei die Gesamtheit der Spiegel-Elemente (23) eine Parkettierung einer Gesamt-Reflexionsfläche des Spiegel-Arrays (22) bilden, und wobei das Spiegel-Array (22) derart modular als Kachel-Element ausgebildet ist, dass die Parkettierung der Gesamt-Reflexionsfläche durch eine Kachelung mehrerer derartiger Spiegel-Arrays (22) erweiterbar ist.
Patent DE-102011013658-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Signalauswertung von Wägezellen mit Dehnmessstreifen
Inventor: ZEISKE KARSTEN DR
IPC: G01G3/12
Filed: 2011-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Signalauswertung von Wägezellen mit Dehnmessstreifen (DMS), die aufgrund des kleinen Ausgangssignals eine elektronische Signalauswertung mit sehr kleinen Offset-Spannungen erfordern. Um auch kostengünstige Komponenten einsetzen zu können, werden bei zwei aufeinanderfolgenden Messungen zwei durch jeweils eine Spannungsreferenz bestimmte unterschiedliche Arbeitspunkte des DMS eingestellt. Die Spannung im Nullzweig der Brückenschaltung des DMS wird in einem Differenzverstärker verstärkt und mit einem ADC digitalisiert. Dabei wird die Referenz für den ADC aus dem Arbeitspunkt des DMS abgeleitet, der durch die jeweilige Spannungsreferenz bestimmt wird. In einem Rechenwerk wird aus den beiden Messwerten der digitalisierte Offset und der Ausgangswert der Wägezelle ermittelt.
Patent DE-102011016517-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verringern einer Turboverzögerung bei einem Verbrennungsmotor
Inventor: WALKER LEE C
IPC: F02D23/02
Filed: 2011-04-08
Abstract: Ein Verfahren und ein Steuermodul zum Steuern eines Motors umfassen ein Drehmomentanforderungsmodul, das ein angefordertes Drehmoment erzeugt, und ein Turboverstärkungsniveaumodul, das ein gewünschtes Verstärkungsniveau auf der Grundlage des vom Fahrer angeforderten Drehmoments ermittelt. Das Steuermodul umfasst ferner ein Impulsermittlungsmodul, das eine primäre Kraftstoffeinspritzimpulsbreite und eine sekundäre Kraftstoffeinspritzimpulsbreite auf der Grundlage des vom Fahrer angeforderten Drehmoments und des gewünschten Verstärkungsniveaus ermittelt und eine erste Einspritzung in den Zylinder mit der primären Kraftstoffeinspritzimpulsbreite und eine zweite Einspritzung in den Zylinder mit der sekundären Kraftstoffeinspritzimpulsbreite steuert.
Patent DE-102011050136-A1 (DE)
Title: Verfahren zum nasschemischen Ätzen einer Siliziumschicht
Inventor: LACHOWICZ AGATA
IPC: H01L21/3063
Filed: 2011-05-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum nasschemischen Ätzen einer hochdotierten Siliziumschicht in einer Ätzlösung. Um eine homogene Ätzung durchführen zu können, wird vorgeschlagen, dass als Ätzlösung eine HF-haltige Ätzlösung mit zumindest einem Oxidationsmittel aus der Gruppe Peroxodisulfate, Peroxomonosulfate, Wasserstoffperoxid verwendet wird.
Patent DE-102011054168-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Herstellen eines Lochs in einem Bauteil
Inventor: MUELLER CLAUS
IPC: B21D28/24
Filed: 2011-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Herstellen eines Lochs 127 in einem Bauteil 123 aus thermoplastischen, endlos-faserverstärkten und/oder duroplastischen Kunststoff mittels eines Dorns 121, mit einem oberen Werkzeugteil 101 mit einer Öffnung 109 zum Durchführen des Dorns 121 und einem unteren Werkzeugteil 103 mit einer Öffnung 111 zum Einführen des Dorns 121, wobei das obere und/oder das untere Werkzeugteil 101 und 103 an der Öffnung 109, 111 eine Kavität 105 und 107 zum Aufnehmen des durch den Dorn 121 beim Herstellen des Loches 127 verdrängten Materials aufweist.
Patent DE-102011055142-A1 (DE)
Title: Doppelwand und Transportanker für eine Doppelwand
IPC: E04B2/86
Filed: 2011-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelwand (1) mit einer ersten Schale (9), einer – insbesondere zur ersten Schale parallelen – zweiten Schale (10) und mit wenigstens einem Transportanker (6), wobei der Transportanker (6) einen Bügel mit zwei Schenkeln aufweist, zwischen denen ein Druckstab (7), insbesondere ein Stahl-Druckstab (7), angeordnet ist, und wobei einer der Schenkel in der ersten Schale (9) – und der andere der Schenkel in der zweiten angeordnet ist. Die Doppelwand (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schale (9) und/oder die zweite Schale 10) und/oder wenigstens einer der Schenkel (10, 11) relativ zu dem Druckstab (7) wenigstens in einer Richtung beweglich angeordnet sind. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass wenigstens ein erstes Ende des Druckstabes mit einem Übertragungselement, insbesondere einem elastischen Element (14) und/oder einer Kappe, versehen ist, das eine Anlagefläche (16, 17) aufweist, die – vorzugsweise vollflächig – mit der ersten Schale (9) in Kontakt steht und das die Krafteinwirkungsfläche der von dem Druckstab (7) auf die erste Schale (9) ausgeübten Kräfte vergrößert.
Patent DE-102011077919-A1 (DE)
Title: Air damper device for motor vehicle, has air flap, which is partially or entirely made of porous or hollow material, where porous material is formed by open-cell foam or closed-cell foam or fiber tangle or fiber fabric or fibrous tissue
Inventor: PFAFFELHUBER KLAUS
IPC: B60K11/04
Filed: 2011-06-21
Abstract: The air damper device (10) has a frame (16) with an air passage opening (18), where an air flap (12) is movably received in a region of the air passage opening at the frame. The air flap is adjustable between a flow position and a blocking position for changing the through flow cross-section of the air passage opening. The air flap is partially or entirely made of a porous or hollow material. The porous material is formed by an open-cell foam or a closed-cell foam or a fiber tangle or a fiber fabric or a fibrous tissue. An independent claim is also included for a motor vehicle with a cooler.
Patent DE-102011084307-A1 (DE)
Title: Kühlervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Kühlervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HEINE REINHARD
IPC: F01P3/18
Filed: 2011-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühlervorrichtung (300) für ein Fahrzeug, die einen ersten Luftkühler (310) mit einem ersten Element einer Schiebesitz-Zapfenverbindung (340) und einem ersten Element einer Schnappverbindung (350) aufweist. Die Kühlervorrichtung (300) weist einen mit dem ersten Luftkühler (310) in Verbindung stehenden zweiten Luftkühler (320) mit einem zweiten Element der Schiebesitz-Zapfenverbindung (340) und einem zweiten Element der Schnappverbindung (350) auf, wobei die Elemente der Schnappverbindung (350) und die Elemente der Schiebesitz-Zapfenverbindung (340) derart ausgebildet sind, dass durch die Schnappverbindung (350) und die Schiebesitz-Zapfenverbindung (340) eine formschlüssige Verbindung der zwei Luftkühler (310, 320) herstellbar ist.
Patent DE-102011085236-A1 (DE)
Title: Cylindrical roller bearing, particularly radial bearing, has bearing inner ring with cylindrical roller body sliding surface formed by outer peripheral surface
Inventor: STADTMUELLER MICHAEL
IPC: F16C19/26
Filed: 2011-10-26
Abstract: The cylindrical roller bearing has a bearing inner ring (1) with a cylindrical roller body sliding surface (L1) formed by an outer peripheral surface. A bearing outer ring (2) is provided with another cylindrical roller body sliding surface (L2), where the cylindrical roller body sliding surface is formed by an inner peripheral surface. A cylindrical roller (3) is received in a path space formed between the bearing inner ring and the bearing outer ring. A retainer unit (4) is provided for guiding the cylindrical rollers within the path space.
Patent DE-102011086013-A1 (DE)
Title: Drive system for motor vehicle e.g. motor car, has damping device with damping element that is coupled with shaft, for reduction of rotational irregularities, such that damping element is decoupled partially from shaft
Inventor: KRIEG OLIVER
IPC: F16F15/121
Filed: 2011-11-09
Abstract: The system (1) has drive shaft axle (4) coupled with output shaft (5), for transferring a torque occurring at output shaft by the axle drive. A damping device (2) has torsion-soft spring element and damping element such as fluid friction damper that are coupled with shaft, for reduction of rotational irregularities which occur as a result of excitation with excitation frequency lying within two frequency ranges, such that damping element is decoupled in response to a rotational speed of the shaft partially from the shaft. An independent claim is included for a process for reduction of rotational nonuniformities in drive system of a motor vehicle.
Patent DE-102011100108-A1 (DE)
Title: Method for determining injection valve characteristic of injection valve of internal combustion engine in vehicle, involves determining multiple pressure difference values for multiple injection cycles of cylinders
Inventor: SCHULTALBERS MATTHIAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-04-30
Abstract: The method involves determining multiple pressure difference values for multiple injection cycles of the cylinders (2 to 5) with different valve controlling time periods. A fuel pressure value is detected in a pressure tube (14) before a fuel injection process in the cylinders, while another fuel pressure value is detected in the pressure tube after the fuel injection process in the cylinders. The pressure difference value is determined on the basis of the detected fuel pressure values. The injection valve characteristic is determined by a fuel injection quantity value. Independent claims are included for the following: (1) a device for determining injection valve characteristic of injection valve of internal combustion engine; and (2) a method for reducing an injection quantity difference in an internal combustion engine with multiple cylinders.
Patent DE-102011102912-A1 (DE)
Title: Apartment skylight has inner surface and outer surface that are bent parallel to axes, such that normal of inner surface and outer surface are positioned at specific angle with frame plane
Inventor: DOSSLER KLAUS
IPC: E06B5/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: The skylight (1) has a frame plane (4) stretching a frame (2) around a main axis of pivotable wing frame (3). An inner surface (8) of horizontal bar (6) of frame is provided to face an outer surface (9) of wing frame in closed position of main portion. A sealing unit is provided to co-operate the inner surface with outer surface. The inner surface and outer surface are bent parallel to main axis and auxiliary axis (14,14'), such that normal (15,16) of inner surface and outer surface are positioned at specific angle with the frame plane. An independent claim is included for a method for manufacturing skylight.
Patent DE-102011105813-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zum Detektieren von strömungsfähigen Medien, eine Druckeinrichtung und ein Messverfahren
Inventor: JIRGAL MATTHIAS LEO
IPC: F15B1/04
Filed: 2011-05-05
Abstract: Sensorvorrichtung (1) zum Detektieren von strömungsfähigen Medien (3, 3') sowie Druckeinrichtung (5) und Messverfahren zum Betrieb der Sensorvorrichtung (1). Eine Sensorvorrichtung (1) zum Detektieren von strömungsfähigen Medien (3, 3'), insbesondere in Form von in Druckeinrichtungen (5), wie Druckbehältern (7) oder Druckleitungen aufnehmbaren Fluiden (9), mit zumindest einem Sensorelement (11), ist dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Sensorelement (11) eine Schwingungseinrichtung (13) aufweist, die unter der Einwirkung eines Feldes (15) einer Felderzeugungseinrichtung (17) zu Schwingungen angeregt wird, deren Schwingungsverhalten bei Zutritt des jeweiligen Mediums (3) sich ändert und dass die Änderung von einer Messeinrichtung (19) erfassbar ist.
Patent DE-102011109274-A1 (DE)
Title: Sohlenchassis für Schuhe
Inventor: MAYER HELMUT
IPC: A43B13/14
Filed: 2011-08-03
Abstract: Sohlenchassis für Schuhe bestehend aus einem, dem Vorderfußbereich zugeordneten flexiblen Vorderblatt, welches gelenkig über eine Biegekante mit einem dem Hinterfußbereich zugeordneten, biegesteifen Hinterblatt verbunden ist, wobei das Vorderblatt aus einer gewellten Struktursohle aus Federstahl oder einem anderen biegeelastischen, harten Material besteht, die im Winkel zur Längsachse biegbar und im Querbereich biegesteif ausgebildet ist und über eine Biegekante mit dem Hinterblatt verbunden ist.
Patent DE-102011111328-A1 (DE)
Title: New organometallic iridium complexes useful in organic electroluminescent device such as mobile telephones, personal digital assistant and notebook computers
Inventor: HUANG HEH-LUNG
IPC: C07F15/00
Filed: 2011-08-23
Abstract: Organometallic iridium complexes (Q) are new. Organometallic iridium complexes (Q) of formula (I) or (II) are new. R : alkyl or cycloalkyl, preferably CH 3, C 2H 5, propyl, isopropyl, butyl, isobutyl, sec-butyl, tert-butyl, pentyl, sec-pentyl, cyclopentyl, hexyl, cyclohexyl, heptyl, octyl, nonyl, decyl, hendecyl or dodecyl. Independent claims are included for: (1) an organic electroluminescent device (10) comprising a pair of electrodes and an electroluminescent element (16) between the pair of electrodes, where the electroluminescent element is (Q); and (2) a composition comprising an organic electroluminescent host material and (Q). [Image].
Patent DE-102011113892-A1 (DE)
Title: Locking kinematics mechanism for openable folding roof in cabriolet vehicle, has adjusting lever guided into lateral guide rails in lengthwise-sliding manner and connected with drive carriage over link guide
Inventor: KAESWEBER HUBERT DIPL ING
IPC: B60J7/185
Filed: 2011-09-22
Abstract: The mechanism (11) has a drive carriage (12) sliding into lateral guide rails (8, 9), which adjusts a carrier part (14) by an adjusting lever (13). The carrier part is designed as a carrier of a front roof part (2). The adjusting lever is guided into lateral guide rails in a lengthwise-sliding manner and connected with the drive carriage over a link guide. The front roof part comprises convertible top cover fabric. The carrier part is guided at a structure-fixed link part (15) over the link guide. A guide link (18) is attached to the structure-fixed link part.
Patent DE-102011114135-A1 (DE)
Title: Method for applying label on e.g. molded product, involves coating label with adhesive agent, and applying label on molded product without connecting label with support material
Inventor: OBERBECK JAN
IPC: B65C9/18
Filed: 2011-09-23
Abstract: The method involves coating a label (1) with an adhesive agent (11) such as cyan acrylate adhesive agent, emulsion bonding adhesive agent or UV interlacing adhesive agent. The label is applied on a molded product (2) or package structure, without connecting the label with a support material. The adhesive agent is applied on the label by ink jet process. The material of the label is selected from a group consisting of paper, polyethylene (PE), polypropylene (PP), PVC, polyethylene terephthalate (PET) and polylactic acid (PLA).