baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017105408-B4 (DE)
Title: Elektrisches Reiheneinbaugerät und Anordnung von elektrischen Reiheneinbaugeräten
Inventor: PETERS RUDOLF
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-03-14
Granted: 2019-01-31
Abstract: Elektrisches Reiheneinbaugerät (1), das zur Aneinanderreihung mit weiteren elektrischen Reiheneinbaugeräten (1) zur Bildung einer elektrischen Anlage eingerichtet ist, wobei an dem Reiheneinbaugerät (1) wenigstens ein Kontaktträger (4) befestigt ist, der wenigstens eine erste Kontaktbrücke (41) aufweist, die zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem elektrischen Kontakt (31) des Reiheneinbaugerätes (1) und einem elektrischen Kontakt (31) eines benachbarten Reiheneinbaugerätes (1) eingerichtet ist, wobei der Kontaktträger (4) zwischen einer geöffneten Position, in der die wenigstens eine erste Kontaktbrücke (41) die erwähnte elektrische Verbindung nicht herstellt, und einer geschlossenen Position, in der die wenigstens eine erste Kontaktbrücke (41) die erwähnte elektrische Verbindung herstellt, hin- und herbewegbar ist, wobei der Kontaktträger (4) über einen Linearverschiebemechanismus (25, 40) mit dem Reiheneinbaugerät (1) gekoppelt ist, über den der Kontaktträger (4) mittels einer Linearbewegung zwischen der geöffneten und der geschlossenen Position hin- und herbewegbar ist, wobei das Reiheneinbaugerät Tragschienenbefestigungselemente (23) zur Befestigung des Reiheneinbaugerätes (1) an einer Tragschiene aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktträger (4) mehrere erste Kontaktbrücken (41) aufweist und die Linearverschieberichtung des Linearverschiebemechanismus (25, 40) im Wesentlichen senkrecht zu einer durch die Tragschienenbefestigungselemente (23) des Reiheneinbaugerätes (1) festgelegten Befestigungsebene (7) des Reiheneinbaugerätes (1) an einer Tragschiene ausgerichtet ist.
Patent DE-102017108730-B4 (DE)
Title: Verfahren zur lösemittelfreien Herstellung einer Polyurethandispersion
Inventor: LEE DA-KONG
IPC: C08G18/72
Filed: 2017-04-24
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zur lösemittelfreien Herstellung einer Polyurethandispersion, das folgende Schritte umfasst:(a) Entwässern und Trocknen von Polyol im Vakuum;(b) Legen des entwässerten und getrockneten Polyols zusammen mit 2,2-Dimethylol-Butansäure (DMBA) in einen Reaktionstank und Mischen der beiden bei 90°C und einer Drehzahl von 100 rpm, bis die Mischung klar und transparent ist;(c) Hinzugeben von isocyanat(-NCO)haltigem Diisocyanat in die Mischung und Aggregieren des Diisocyanats und der Mischung bei 70~90°C und einer Drehzahl von 50-100 rpm für 5 bis 10 Minuten, wobei nach der Aggregation ein -NCO-terminiertes erstes Präpolymer hergestellt wird;(d) Abkühlen des -NCO-terminierten ersten Präpolymers auf 65°C und Hinzugeben eines Neutralisierungsmittels in das -NCO-terminierte erste Präpolymer, um das -NCO-terminierte erste Präpolymer zu neutralisieren und katalysieren, wodurch ein -NCO-terminiertes zweites Präpolymer hergestellt wird;(e) Hinzugeben des Rests des -NCO-haltigen Diisocyanats in das -NCO-terminierte zweite Präpolymer und Umrühren dieser Mischung; Beigeben von entionisiertem Wasser in die Mischung, wodurch eine Präpolymerdispersion hergestellt wird;(f) Hinzugeben eines Kettenverlängerers in die Präpolymerdispersion und Legen dieser Mischung in einen Homogenisator, um eine Kettenverlängerung bei einer Drehzahl des Homogenisators von 200-2.000 rpm für ein bis drei Stunden durchzuführen, wodurch eine lösemittelfreie Polyurethandispersion (PUD) mit einem Feststoffgehalt von 40,0 Gew% hergestellt wird; dadurch gekennzeichnet,dass das Molverhältnis von Polyol und 2,2-Dimethylol-Butansäure (DMBA) bei 0,60~9,17 und das Verhältnis der Stoffmengen bei 36,9%-63,1%-90,2%-9,8% liegt,dass das Molverhältnis des -NCO-haltigen Diisocyanats und der Mischung bei 1,20-2,00, und das Verhältnis der Stoffmengen des -NCO-haltigen Diisocyanats und der Mischung bei 54,5%:45,5%~66,7%:33,3% liegt,dass das Molverhältnis des -NCO-terminierten ersten Präpolymers und des Neutralisierungsmittels bei 0,17~0,77, und das Verhältnis der Stoffmengen des -NCO-terminierten ersten Präpolymers und des Neutralisierungsmittels bei 14,5%:85,5%~44,0%:56,0% liegt,dass das Molverhältnis des -NCO-terminierten zweiten Präpolymers und des Rests des -NCO-haltigen Diisocyanats bei 0,07~98,44, und das Verhältnis der Stoffmengen des -NCO-terminierten zweiten Präpolymers und des Rests des -NCO-haltigen Diisocyanats bei 6,7%:93,9%~99,0%:1,0% liegt.
Patent DE-102017110590-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt mit einer elektronischen Vorrichtung
Inventor: SÖHNCHEN ARNDT
IPC: B60R21/01
Filed: 2017-05-16
Granted: 2020-01-02
Abstract: Sicherheitsgurt (1) für Kraftfahrzeuge, mit einem Gurtband (2), das einen sich in Längsrichtung des Gurtbandes (2) erstreckenden Schlauchabschnitt (3) aufweist, und mit einer elektronischen Vorrichtung (4), die eine Steuereinheit (5) und mindestens eine mit der Steuereinheit (5) verbundene flexible Einheit (6, 7) aufweist, wobei zumindest ein flexibles Trägerelement (8) einer flexiblen Einheit (6) zumindest teilweise in dem Schlauchabschnitt (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (5) außen auf dem Gurtband (2) festgelegt ist und sich die flexible Einheit (6) von der Steuereinheit (5) nach innen in den Schlauchabschnitt (3) erstreckt.
Patent DE-102017114893-B4 (DE)
Title: Lötmaterial zum Aktivlöten und Verfahren zum Aktivlöten
Inventor: BRITTING STEFAN
IPC: B23K35/30
Filed: 2017-07-04
Granted: 2023-11-23
Abstract: Lötmaterial (1) zum Aktivlöten, insbesondere zum Aktivlöten einer Metallisierung (3) an eine Keramik umfassende Trägerschicht (2), wobei das Lötmaterial Kupfer umfasst und silberfrei ist, wobei das Lötmaterial (1) eine Paste ist, dadurch gekennzeichnet dass das Lotmaterial zur Herabsetzung der Schmelztemperatur ein Begleitmaterial in Form von Indium aufweist, wobei das Begleitmaterial einen Anteil von 5 bis 15 Gew.-% am Lötmaterial hat.
Patent DE-102017202629-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kodieren eines plattenartigen Werkstückes, Verfahren zum Identifizieren eines plattenartigen Werkstückes, Kodiersystem zum Kodieren und Identifizieren eines plattenartigen Werkstücks
Inventor: SCHMIDT BERTHOLD
IPC: B23K26/00
Filed: 2017-02-17
Granted: 2022-02-17
Abstract: Ein Verfahren zum Kodieren eines plattenartigen Werkstückes (4), insbesondere eines Blechs, aus einem Grundmaterial umfasst: Festlegen eines Kodierbereichs (13) des Werkstücks (4); Erzeugung einer Kodierung durch Bestrahlung des Werkstücks (4) im Kodierbereich (13) mit Strahlung (3), insbesondere mit Laserstrahlung, derart, dass eine chemischen Reaktion des Grundmaterials des Werkstücks (4) hervorgerufen und ein Reaktionsmaterial innerhalb des Kodierbereichs (13) gebildet wird, wobei die chemische Reaktion eine Änderung der magnetischen Remanenz bewirkt und so das Reaktionsmaterial eine andere magnetische Remanenz aufweist als das Grundmaterial; und Aktivierung der Kodierung durch Ausrichten der magnetischen Momente des Reaktionsmaterials im Kodierbereich (13). Das erfindungsgemäße Verfahren erlaubt es Werkstücke unabhängig von eventuell durchgeführten oder später durchzuführenden Oberflächenbehandlungen auf einfache Weise nachverfolgbar zu machen.
Patent DE-102018120008-B4 (DE)
Title: Strommessgerät zum Erfassen von Strömen in elektrischen Leitungen
Inventor: JANKOWSKI MARTIN
IPC: G01R15/20
Filed: 2018-08-16
Granted: 2023-08-10
Abstract: Strommessgerät (1) zum Erfassen von Strömen in elektrischen Leitungen (30), mit einem Gehäuse (10) und einer Anordnung von in dem Gehäuse (10) eingefassten Magnetfeldsensoren (13, 14), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) eine Mehrzahl von an einer Gehäusewandung (101) geformten Aufnahmenuten (100) aufweist, in die jeweils eine elektrische Leitung (30) von außen einsetzbar ist, wobei das Gehäuse (10) einen durch die Gehäusewandung (101) begrenzten Innenraum (102) einfasst, innerhalb dessen die Anordnung von Magnetfeldsensoren (13, 14) zum Erfassen eines Magnetfelds an in die Aufnahmenuten (100) eingesetzten elektrischen Leitungen (30) angeordnet ist.
Patent DE-102018124261-B4 (DE)
Title: Planarlautsprecher
Inventor: GRAWE THOMAS
IPC: H04R9/06
Filed: 2018-10-01
Granted: 2020-06-04
Abstract: Planarlautsprecher, umfassend ein flächiges Klangpanel, eine Halterung, wenigstens eine, vorzugsweise an der Halterung befestigte, Antriebseinheit zum Antreiben des Klangpanels, und zumindest eine, die Antriebseinheit nicht umgebende Stabilisierungsvorrichtung zum Stabilisieren einer Bewegung des Klangpanels, wobei die Stabilisierungsvorrichtung zwischen dem Klangpanel und der Halterung angeordnet ist und zumindest einen Hubabschnitt aufweist, welcher beweglich, flexibel und/oder elastisch ausgebildet ist, und zumindest eine, die Antriebseinheit nicht umgebende Zentriervorrichtung zum Zentrieren des Klangpanels und/oder wenigstens eines Teils der Antriebseinheit, wobei die Zentriervorrichtung in einer anderen Ebene als die Stabilisierungsvorrichtung angeordnet ist und zumindest einen Hubabschnitt aufweist, welcher beweglich, flexibel und/oder elastisch ausgebildet ist.
Patent DE-102018124918-B4 (DE)
Title: Schraubenlos montierbares Möbelsystem und Verfahren zur Montage eines Möbelsystems
Inventor: HAFNER WERNER
IPC: E04B1/61
Filed: 2018-10-09
Granted: 2022-08-25
Abstract: Möbelsystem (1) mit zumindest vier Seitenplatten (2a, 2b, 2c, 2d), die an je einer Kante unter Zwischenschaltung eines Verbindungssystems (3a, 3b, 3c, 3d) miteinander verbunden sind und jeweils eine Nut (4a, 4b, 4c, 4d) aufweisen und die Nuten (4a, 4b, 4c, 4d) zueinander fluchten, und mit einer Bodenplatte (5), die in jede der vier Nuten (4a, 4b, 4c, 4d) der vier Seitenplatten (2a, 2b, 2c, 2d) eingreift, wobei eine erste Nuttiefe (33) von einer der vier Nuten (4b) zumindest doppelt so groß ist, wie eine zweite Nuttiefe (34) wenigstens einer der restlichen drei Nuten (4a, 4c, 4d).
Patent DE-102018132739-B4 (DE)
Title: Verfahren zur FMCW-basierten Abstandsmessung
Inventor: MAYER WINFRIED
IPC: G01S13/88
Filed: 2018-12-18
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zur FMCW-Radar basierten Messung eines Abstandes (d) zu einem Objekt (3), folgende Verfahrensschritte umfassend:- Erzeugung eines gemäß dem FMCW-Prinzip Frequenz-modulierten elektrischen Hochfrequenz-Signals (sHF),- Aussenden des Hochfrequenz-Signals (sHF) als Radar-Signal (sHF) in Richtung des Objektes (3),- Empfang des reflektierten Radar-Signals (EHF) als elektrisches Empfangssignal (eHF) nach Reflektion an am Objekt (3),- Erstellung eines Auswertungssignals (ZF) durch Mischen des Empfangssignals (eHF) mit dem Hochfrequenz-Signal (sHF),- Gewichtung der Frequenzen (f) des Auswertungssignals (ZF) mittels einer definierten Fensterfunktion (F(f)), und- Ermittlung des Abstandes (d) anhand des gewichteten Auswertungssignals (ZF*), gekennzeichnet durch- Frequenz-abhängige Bestimmung◯ der Amplitude (AMP3(f)) des Hochfrequenz-Signals (sHF),◯ der Amplitude (AMP2(f)) des Empfangssignals (eHF),◯ der Amplitude (AMP4(f)) des Auswertungssignals (ZF), und/oder◯ der Amplitude (AMP1(f)) des Hochfrequenz-Signals (sHF) in Überlagerung mit dem Empfangssignal (eHF), und- Korrektur der Fensterfunktion (F(f)) anhand der Frequenz-abhängigen Amplitude (AMP,2,3,4(f)) des elektrischen Hochfrequenz-Signals (sHF),des Empfangssignals (eHF), des Auswertungssignals (ZF) und/oder der Amplitude (AMP1(f)) des Hochfrequenz-Signals (sHF) in Überlagerung mit dem Empfangssignal (eHF) mittels einer der folgenden KorrekturfunktionenK(ƒ)=(1−AMP2(ƒ)AMP1(ƒ))−1oderK(ƒ)=(1−AMP2(ƒ)AMP3(ƒ))−1oderK(ƒ)=(1−AMP4(ƒ)AMP1(ƒ))−1oderK(ƒ)=(1−AMP4(ƒ)AMP3(ƒ))−1
Patent DE-102018205824-B4 (DE)
Title: Kondensatoranordnung mit spannungsabhängig schaltbaren Kondensatoreinheiten, Füllstandmessgerät sowie Stromversorgungseinheit mit dieser Kondensatoranordnung und Verwendung der Stromversorgungseinheit in einem Füllstandmessgerät, einem Durchflussmessgerät oder einem Grenzstandsensor.
Inventor: KÖRNLE RALF
IPC: H02M1/15
Filed: 2018-04-17
Granted: 2019-10-31
Abstract: Kondensatoranordnung aufweisend eine Kondensatoreinheit K1, mit einem Kondensator C1 und einem Regelelement Reg1 mit einem Schalter S1. Dabei sind der Kondensator C1 und der Schalter S1 des Regelelementes Reg1 in Reihe geschaltet und an der Kondensatoreinheit K1 liegt eine Betriebsspannung U(B) an. Weiterhin ist das Regelelement Reg1 ausgeführt, den Schalter S1 zu schließen, wenn die Betriebsspannung U(B) gleich oder kleiner ist als eine Maximalspannung Ulmax des Kondensators, und den Schalter zu öffnen, wenn die Betriebsspannung U(B) die Maximalspannung Ulmax des Kondensators C1 überschreitet. Ferner weist die Kondensatoranordnung einen Kondensator C0 auf, wobei die Kondensatoreinheit K1 zum Kondensator C0 parallelgeschaltet ist, sodass die Kondensatoreinheit K1 und der Kondensator C0 eine Gesamtkapazität C(Gesamt) der Kondensatoranordnung bilden.
Patent DE-102018215129-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
Inventor: FLICK JOACHIM
IPC: B60N2/08
Filed: 2018-09-06
Granted: 2022-01-05
Abstract: Längseinsteller (1) für einen Fahrzeugsitz, umfassend- eine obere Schiene (2.1) und eine untere Schiene (2.2), die mittels mindestens zweier Verriegelungselemente (3.1) miteinander verriegelbar sind, und- einen Betätigungsmechanismus (4) zur Betätigung der Verriegelungselemente (3.1), wobei- der Betätigungsmechanismus (4) zumindest einen Betätigungsarm (4.1), einen Auslösehebel (5) und ein am Auslösehebel (5) angeordnetes Positionierelement (5.2) umfasst, das an einem freien Hebelende des Auslösehebels (5) schwenkbeweglich gelagert ist,- das Positionierelement (5.2) außerhalb der Schienen (2.1, 2.2) angeordnet ist und mit mindestens zwei im Innenraum (I) zwischen den Schienen (2.1, 2.2) angeordneten Führungselementen (3.3) derart im Wirkzusammenhang steht, dass bei Betätigung des Auslösehebels (5) das Positionierelement (5.2) an den Führungselementen (3.3) in Eingriff gelangt und- das jeweilige Führungselement (3.3) mit einem der Verriegelungselemente (3.1) bewegungsgekoppelt ist, wobei je Verriegelungselement (3.1) zwei Führungselemente (3.3) vorgesehen sind.
Patent DE-102018219867-B4 (DE)
Title: Lernender Autofokus
Inventor: SIECKMANN FRANK
IPC: H04N5/232
Filed: 2018-11-20
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren (500) zur Bestimmung einer Fokusposition, mit den Schritten:- Aufnehmen (510) mindestens eines ersten Bildes (310, 320), wobei Bilddaten des mindestens einen aufgenommenen ersten Bildes (310, 320) von mindestens einer ersten Fokusposition bei der Aufnahme des mindestens einen ersten Bildes abhängen;- Automatisches Auswählen eines trainierten Modells (136) aus einer Vielzahl von Modellen basierend auf Bildmetadaten oder mittels eines neuronalen Netzes zur Bildklassifizierung, das das mindestens eine erste Bild (310, 320) verwendet, wobei die Vielzahl von trainierten Modellen durch ein Einsatzgebiet klassifiziert ist und einzelne trainierte Modelle aus der Vielzahl von trainierten Modellen auf einzelne Typen von Proben, Experimente, Messungen oder Geräteeinstellungen spezialisiert sind, wobei das trainierte Modell (136) ein tiefes, konvolutionales neuronales Netzwerk, CNN, umfasst;- Bestimmen (520) einer zweiten Fokusposition (340) basierend auf einer Analyse des mindestens einen aufgenommenen ersten Bildes (310, 320) mittels des trainierten Modells (136); und- Aufnehmen (540) mindestens eines zweiten Bildes (330) mit der zweiten Fokusposition (340), wobei mindestens ein Objekt von ein oder mehreren Objekten die in einem oder mehreren des mindestens einen aufgenommenen ersten Bildes (310, 320) abgebildet werden in dem mindestens einen aufgenommenen zweiten Bild (330) schärfer abgebildet wird als in dem mindestens einen aufgenommenen ersten Bild (310, 320), wobei das mindestens eine Objekt in einem Kontext mit einem Training des trainierten Modells (136) steht.
Patent DE-102019007760-B4 (DE)
Title: Wendeltreppengerüst
Inventor: KELLER ULRICH
IPC: E04G1/36
Filed: 2019-11-08
Granted: 2023-05-17
Abstract: Arbeitsplattform für unebene Untergründe mit verstellbaren Standrohren aufweisend einen Trägerrahmen (5) mit einer oberseitigen, rechteckigen Trittplatte (1),wobei am Trägerrahmen (5) Klemmhalter (3) für die Standrohre (2) in einem stumpfen Winkel befestigt sind,wobei die in den Klemmhaltern (3) gehaltenen Standrohre (2) damit jeweils 95° bis 100°, insbesondere 97°, von je zwei Kanten der Trittplatte (1) ausgehend bei seitlicher Vergrößerung der Standfläche der Arbeitsplattform in beide horizontalen Richtungen gegenüber der Fläche der Trittplatte (1) nach unten gehendadurch gekennzeichnet,dass an der Unterseite der Trittplatte (1) oder am Trägerrahmen (5) mindestens eine Blattfederleiste (14) zwischen je zwei Standrohren (2) befestigt ist, welche mit Federkraft an den Standrohren (2) angreift und bei Versagen der Klemmhaltung das Durchfallen der Trittplattform (1) über den Effekt der Selbsthemmung verhindert, indem die Blattfederleiste (14) sich mit den Standrohren (2) verkeilt.
Patent DE-102019102550-B4 (DE)
Title: Leistungswandler und leistungswandlungsverfahren
Inventor: LEONG KENNITH KIN
IPC: H02M7/217
Filed: 2019-02-01
Granted: 2022-06-30
Abstract: Leistungswandler, der aufweist:drei Eingangsknoten (INI-IN3), die jeweils dazu ausgebildet sind, eine jeweilige von drei Eingangsspannungen (V1-V3) zu erhalten, und zwei Ausgangsknoten (OUT1, OUT2), die dazu ausgebildet sind, eine Ausgangsspannung (Vout) bereitzustellen;eine Schalt-Schaltung (1), die zwischen die drei Eingangsknoten (INI, IN2, IN3) und jeden der zwei Ausgangsknoten (OUT1, OUT2) geschaltet ist und die mehrere Schalter (H11-H13, L11-L13) aufweist, die jeweils zwischen einen jeweiligen der drei Eingangsknoten (IN1-IN3) und einen jeweiligen der zwei Ausgangsknoten (OUT1, OUT2) geschaltet sind;eine erste Induktivität (31), die an einen ersten (OUT1) der Ausgangsknoten (OUT1, OUT2) angeschlossen ist, und eine zweite Induktivität (32), die an einen zweiten (OUT2) der Ausgangsknoten (OUT1, OUT2) angeschlossen ist;eine Gleichrichterschaltung (2), die zwischen die drei Eingangsknoten (IN1-IN3) und jede der ersten und zweiten Induktivitäten (31, 32) geschaltet ist;eine Steuerschaltung (10, die dazu ausgebildet ist, den Leistungswandler durch Betreiben der Schalt-Schaltung (1) zu betreiben;einen Kondensator (51), der zwischen einen ersten Knoten (21) der Gleichrichterschaltung (2) und einen zweiten Knoten (22) der Gleichrichterschaltung (2) geschaltet ist;einen ersten Ausgangsschalter (61), der zwischen den ersten Knoten (21) der Gleichrichterschaltung (2) und die erste Induktivität (31) geschaltet ist;einen zweiten Ausgangsschalter (62), der zwischen den zweiten Knoten (22) der Gleichrichterschaltung (2) und die zweite Induktivität (32) geschaltet ist;ein Gleichrichterelement (73), das zwischen die erste Induktivität (31) und den zweiten (OUT2) der Ausgangsknoten (OUT1, OUT2) geschaltet ist; undein weiteres Gleichrichterelement (74), das zwischen die zweite Induktivität (32) und den ersten (OUT1) der Ausgangsknoten (OUT1, OUT2) geschaltet ist.
Patent DE-102019125170-B4 (DE)
Title: Detektorsystem für geladene Aerosole, entsprechendes Verfahren und Verwendung
Inventor: WIECHERS JOACHIM
IPC: G01N15/02
Filed: 2019-09-18
Granted: 2021-11-11
Abstract: Charged Aerosol Detector System (2000), wobei das System Folgendes umfasst:einen Tröpfchengenerator (2003), der dazu ausgelegt ist, Tröpfchen zu erzeugen,eine Trocknungseinheit (2005), die dazu ausgelegt ist, die Tröpfchen zu trocknen und so Partikel zu erzeugen,ein Ladegerät, das dazu ausgelegt ist, die Partikel aufzuladen,eine Strommesseinheit (2010), die dazu ausgelegt ist, einen von den geladenen Partikeln erzeugten Strom zu messen, undeine Messeinheit (100), die dazu ausgelegt ist, Daten zum Bestimmen mindestens eines Parameters der Partikel oder der Tröpfchen bereitzustellen, wobei die Messeinheit (100) prozessaufwärts der Strommesseinheit (2010) ist,wobei der mindestens eine Parametermindestens einen Größenparameter für eine Größe der Partikel oder der Tröpfchen;und/odermindestens einen Frequenzparameter für eine Frequenz der Partikel oder der Tröpfchen umfasst.
Patent DE-102019205307-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller zur Befestigung in einem Fahrzeugsitz
Inventor: EHLERS JENS
IPC: B60R22/26
Filed: 2019-04-12
Granted: 2023-08-24
Abstract: Gurtaufroller (1) zur Befestigung in einem Fahrzeugsitz mit-einem lasttragenden Rahmen (100), und-einer drehbar in dem Rahmen (100) gelagerten Gurtwelle, auf der ein Sicherheitsgurt (17) aufwickelbar ist, wobei-der lasttragende Rahmen (100) zur Befestigung an einer ersten Fahrzeugsitzkomponente des Fahrzeugsitzes formindividualisiert ist,-an dem Rahmen (100) wenigstens ein Befestigungsansatz (50) mit einer Lageröffnung (22) zu einer schwenkbeweglichen Halterung und/oder Lagerung einer zweiten Fahrzeugsitzkomponente und/oder mit einer Verriegelungsöffnung (23) zu einer lasttragenden Verbindung mit einer Fahrzeugstruktur vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass-der Rahmen (100) in Form eines formstabilen Hohlprofils ausgebildet ist, und-das Hohlprofil aus wenigstens zwei Teilschalen (10,11) gebildet ist.
Patent DE-102020131946-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit Ölfangschale
Inventor: KECK MICHAEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-12-02
Granted: 2022-08-11
Abstract: Getriebevorrichtung (1) mit wenigstens einer Ölfangschale (19), wobei die Getriebevorrichtung (1) wenigstens mit einem tragenden Bauteil (2), welches Verbindungslöcher (3) und Öleinführungen (5) aufweist, versehen ist, und wobei die Ölfangschale (19) zumindest eine Tragplatte (6) sowie eine mit der Tragplatte (6) verbundene und um eine axial ausgerichtete Rotationsachse (8) der Getriebevorrichtung (1) verlaufende Rinne (7) aufweist, wobei die Ölfangschale (19) weiterhin mit Ölführungsstutzen (22) und mit Befestigungselementen (30) versehen ist, und wobei jeweils ein Ölführungsstutzen (22) axial in einer der Öleinführungen (5) steckt, und wobei die Ölfangschale (19) mittels der jeweils zumindest teilweise in eines der Verbindungslöcher (28) fest eingreifenden Befestigungselemente (30) an dem tragenden Bauteil (2) gehalten ist, wobei jedem der Befestigungselemente (30) an einer von der Getriebevorrichtung (1) abgewandten Seite in axialer Richtung eine Plattform (31) folgt, welche an der Ölfangschale (19) ausgebildet ist und welche aus der Ölfangschale (19) hervorsteht sowie welche eine ebene Fläche (32) aufweist, wobei an jeder der Plattformen (31) jeweils aus der ebenen Fläche (32) der jeweiligen Plattform (31) wenigstens ein Vorsprung (29) hervorgeht und axial über die Plattform (31) und über die Fläche (32) hinaus hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (31) radial aus der Ölfangschale (19) hervorsteht, also radial über eine Außenkontur (23) der Rinne (7) hinausragt.