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Patent DE-102014226367-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: BOEE MATTHIAS
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-12-18
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfasst eine Magnetspule (10), einen durch die Magnetspule (10) in einer Schließrichtung von einer Rückstellfeder (23) beaufschlagten Anker (20) und eine mit dem Anker (20) kraftschlüssig in Verbindung stehende Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4), der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet. Der Anker (20) ist auf dem Schaft der Ventilnadel (3) zwischen zwei an der Ventilnadel (3) festgelegten Endpositionen frei beweglich angeordnet, so dass dieser einen sogenannten Ankerfreiweg durchlaufen kann. An dem Anker (20) ist zudem ein scheibenförmiges, richtungsabhängig wirkendes Drosselelement (45) vorgesehen.
Patent DE-102015006814-A1 (DE)
Title: Fahrerwarnung
Inventor: CLAESSON ANDRÉ
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-05-26
Abstract: Verfahren (400) und Steuereinheit (310) in einem Fahrzeug (100), die dazu dienen, die Fortbewegung des Fahrzeugs zu begrenzen, wenn ein Unfall im Fahrzeug (100) festgestellt wird. Das Verfahren (400) umfasst das Feststellen (401) eines Unfalls, der sich im Fahrzeug (100) ereignet hat, mittels eines Sensors (210); das Informieren (402) einer Person, die für das Fahren des Fahrzeugs (100) zuständig ist, über den festgestellten (401) Unfall; das Prüfen (403), ob die genannte Person eine Maßnahme, die in einer Maßnahmenliste verknüpft mit dem festgestellten (401) Unfall enthalten ist, getroffen hat, nachdem dieser Person der festgestellte (401) Unfall im Fahrzeug (100) gemeldet (402) wurde; und, falls das Prüfen (403) ergibt, dass keine solche Maßnahme aus der Maßnahmenliste getroffen wurde: das Begrenzen (404) der Fortbewegung des Fahrzeugs.
Patent DE-102015007936-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verstauelements für den Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: HASSE NORMAN
IPC: B29C53/02
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines zumindest ein Staufach (14, 16) aufweisenden Verstauelements (12) für den Innenraum eines Fahrzeugs, mit den Schritten: – Bereitstellen eines Halbzeugs (10); und – Falten von Teilbereichen (18b–e, 18g, 18h, 18k, 18l) des Halbzeugs (10) um jeweilige Faltachsen (20i–l, 20-f), wodurch aus den Teilbereichen (18b–e, 18g, 18h, 18k, 18l) das Staufach (14, 16) jeweils teilweise begrenzende und schräg oder senkrecht zueinander verlaufende Wandungen des Verstauelements (10) gebildet werden.
Patent DE-102015012389-A1 (DE)
Title: Hoch belastbar Gleitwerkstoff mit ausgezeichneter Verschleißfestigkeit und dauerhafter Formstabilität, Verwendung desselben sowie betriebssicheres überwachungsarmes Lager für Bauwerke, insbesondere Brückenbauwerke
IPC: F16C33/20
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hoch belastbaren Gleitwerkstoff mit ausgezeichneter Verschleißfestigkeit und dauerhafter Formstabilität für Lager, insbesondere für Gleit- und/oder Topflager, von Bauwerken, insbesondere von Brückenbauwerken, ein betriebssicheres überwachungsarmes Lager eines Bauwerkes, insbesondere Gleitlager, sowie die Verwendung von mindestens Polyethylenterephtalat-Derivat als Gleitwerkstoff in Lagern von Bauwerken mit einer Dichte von 1,3 bis 1,6 g/cm3, insbesondere von 1,4 bis 1,5 g/cm3, noch mehr bevorzugt 1,44 g/cm3, einer Schmelztemperatur von 180 bis 320°C, insbesondere 200 bis 300°C, noch mehr bevorzugt 245°C, einer Wärmeformbeständigkeitstemperatur von 60 bis 90°C, vorzugsweise 60 bis 85°C, noch mehr bevorzugt 75°C, und/oder einer oberen Gebrauchstemperaturgrenze in Luft (kurzzeitig) von 150 bis 180°C, vorzugsweise von 150 bis 170°C, noch mehr bevorzugt 160°C.
Patent DE-102015016812-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler für eine Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Betreiben eines Ladeluftkühlers
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeluftkühler (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einem Ladelufteinlass (7) und einem Ladeluftauslass, die über mehrere strömungstechnisch parallel zueinander vorliegende, von einem Kühlmittel anströmbare Ladeluftkanäle (3) strömungstechnisch miteinander verbunden sind. Dabei ist vorgesehen, dass der Ladeluftkühler (1) wenigstens ein stromaufwärts der Ladeluftkanäle (3) angeordnetes Strömungsleitelement (11) aufweist, das durch den Ladelufteinlass (7) eintretende Ladeluft zumindest in einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine in Richtung eines Kondensatsammelvolumens (10) des Ladeluftkühlers (1) umlenkt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Ladeluftkühlers (1).
Patent DE-102015101648-A1 (DE)
Title: Dekoriertes Anbauteil mit einem anlageunterstützenden Trägerbauteil
Inventor: RUNKEL TORSTEN
IPC: B60R13/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dekoriertes Anbauteil für Kraftfahrzeuge mit einem anlageunterstützenden Trägerbauteil aus Kunststoff und einem Dekorelement (1) aus Kunststoff, wobei am Trägerbauteil (2) eine Vorspanngeometrie oder Biegefeder (6) angeformt oder anmontiert ist und das Trägerelement (2) einen vorgespannten Bereich (3) aufweist, welchen das Dekorelement (1) aufnimmt und nach der Montage in die Montagerichtung zieht.
Patent DE-102015102923-A1 (DE)
Title: Feststellanordnung für eine Tür
Inventor: HELLWIG ALEXANDER
IPC: E05F3/22
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Feststellanordnung (1) für eine Tür, umfassend eine Gleitschiene (5) zur Aufnahme eines Gleitelements (9), wobei das Gleitelement (9) mit der Tür verbindbar ist, ein Gehäuse (8) für die Gleitschiene (5), Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuse (8) zumindest ein in das Innere der Feststellanordnung (1) ragendes Zusatzelement (83) aufweist.
Patent DE-102015103240-A1 (DE)
Title: Implantateinführsystem
Inventor: MONSTADT HERMANN
IPC: A61F2/954
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einbringung eines Implantates (1) in Blutgefäße oder Hohlorgane des menschlichen oder tierischen Körpers, umfassend ein Implantat (1), einen Einführdraht (14) und einen Ablöseschlauch (13), wobei das Implantat (1) in der Weise verformbar ist, dass es in einem Mikrokatheter (8) eine Form mit vermindertem Durchmesser annimmt und am Ort der Implantation nach Wegfall des äußeren Zwangs durch den Mikrokatheter (8) unter Anpassung an den Durchmesser des Blutgefäßes oder Hohlorganes expandiert, wobei am Einführdraht (14) ein Halteelement (2) angeordnet ist und das Halteelement (2) peripher über mindestens eine, bevorzugt mehrere in das Halteelement (2) eingelassene Nuten (3) verfügt, die auf dem Umfang des Halteelements (2) verlaufen und kurvenlinienförmige Bahnen ausbilden, wobei das Implantat (1) am proximalen Ende mindestens einen, bevorzugt mehrere sich Richtung proximal erstreckende Haltedrähte (5) aufweist, die in die Nuten (3) eingepasst sind, wobei der Ablöseschlauch (13) formschlüssig über das Halteelement (2) und die in die Nuten (3) eingepassten Haltedrähte (5) gezogen ist, sodass die Haltedrähte (5) durch Reibschluss in den Nuten (3) gehalten werden und durch Zurückziehen des Ablöseschlauchs (13) in proximaler Richtung eine Freisetzung des Implantates (1) erfolgt. Gemäß einer alternativen Ausführungsform betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Einbringung eines Implantates (1), bei der der Ablöseschlauch (13) in das proximale Ende des Implantates (1) hineinragt, wobei eine elastische Kontaktfläche zwischen der Innenseite des Implantates (1) und der Außenseite des Ablöseschlauchs (13) vorliegt, sodass ein Reibschluss zwischen Implantat (1) und Ablöseschlauch (13) herbeigeführt wird, der eine Längsverschieblichkeit des Implantates (1) innerhalb des Mikrokatheters (8) durch Längsbewegung des Ablöseschlauchs (13) nach distal oder proximal ermöglicht.
Patent DE-102015106049-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit seitenemittierendem lichtleitenden Faserbündel
Inventor: WÖLFING BERND
IPC: G02B6/04
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung mit einem seitenemittierenden Faserbündel. Das Faserbündel ist in eine Hülse eingesetzt, welche einen als Lichtmischer wirksamen Fortsatz aufweist.
Patent DE-102015106721-A1 (DE)
Title: RF-Filter und damit versehener Motor
Inventor: LUO QING BIN
IPC: H02K13/14
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein Motor (30) hat Motoranschlüsse (33, 33') für die Verbindung mit einer externen Stromversorgung, die mit einem internen Schaltkreis verbunden sind. Der Motor hat ferner ein RF-Filter (36, 36'). Das RF-Filter hat einen Leiterdraht, der entweder schraubenförmig gewendelt oder spiralförmig aufgerollt ist. Anschlüsse des Leiterdrahts an einander gegenüberliegenden axialen Enden der Spule sind jeweils mit einem betreffenden der Motoranschlüsse und mit dem internen Schaltkreis verbunden. Die Intensität der elektromagnetischen Wellen, die von den meisten Teilen des Leiterdrahts des RF-Filters abgestrahlt werden, wird durch elektromagnetische Wellen, die von anderen Teilen des Leiterdrahts reflektiert werden, gedämpft. Deshalb wird die Intensität der elektromagnetischen Welle, die von dem Motor (30) abgestrahlt wird, in hohem Maße verringert. Es ist auch RF-Filter für den Motor vorgesehen.
Patent DE-102015109030-A1 (DE)
Title: Rotorbauteil, welches an einer drehbaren Welle einer elektrischen Dreh-Maschine fixiert ist, Rotor, drehbare elektische Maschine und Verfahren zur Demontage eines Rotors
Inventor: ARIMATSU YOHEI
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-06-09
Abstract: Es wird ein Rotorbauteil bereitgestellt, das zu einer leichten Montagetätigkeit beitragen kann, und dessen Bauteile wiederverwendet werden können. Das Rotorbauteil umfasst ein Magnetanbringungsbauteil mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, mehrerer Magnete, die radial außen an dem Magnetanbringungsbauteil angeordnet sind, und ein röhrenförmiges Haltebauteil, das radial außen an den mehreren Magneten angeordnet ist und die Magnete zwischen dem Haltebauteil und dem Magnetanbringungsbauteil hält. Das Magnetanbringungsbauteil umfasst einen Schlitz, der das Magnetanbringungsbauteil radial durchdringt und sich in einem vorherbestimmten axial gerichteten Abschnitt erstreckt.
Patent DE-102015111398-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung
Inventor: GIRMSCHEID FELIX
IPC: F28F9/02
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Wärmeübertragung, insbesondere zur Wärmeübertragung zwischen einem ersten Fluid und einem zweiten Fluid. Die Vorrichtung (1) weist einen aus Rohren zum Leiten des ersten Fluids ausgebildeten Wärmeübertrager (2) auf, welcher zumindest teilweise in einem von einem abgeschlossenen Gehäuse (11) vollständig umschlossenen Volumen angeordnet ist. Das Gehäuse (11) ist dabei zum Leiten des zweiten Fluids um die Rohre aus mindestens einem Gehäuseelement (12, 13) und mindestens einem Seitenwandelement (14a, 14b) mehrteilig ausgebildet. Das mindestens eine Seitenwandelement (14a, 14b) ist mit Durchgangsöffnungen (15) sowie fest und fluiddicht mit dem Wärmeübertrager (2) verbunden ausgebildet. Die Durchgangsöffnungen (15) korrespondieren jeweils in der Form mit einer äußeren Form der Rohre des Wärmeübertragers (2). Die Rohre sind durch die Durchgangsöffnungen (15) hindurchgeführt angeordnet. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung (1) zur Wärmeübertragung, wobei das Verlöten der durch die Durchgangsöffnungen (15) des mindestens einen Seitenwandelements (14, 14b) hindurchgeführt angeordneten Rohre des Wärmeübertragers (2) und des mindestens einen Seitenwandelements (14, 14b) in einem Verfahrensschritt erfolgt.
Patent DE-102015115363-A1 (DE)
Title: Kamera mit einem Kameragehäuse, Anordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: CLEARY BRIAN
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (20) für ein Kraftfahrzeug (19), welche ein Kameragehäuse (25) aufweist, welches ein erstes Gehäuseteil (26) und dazu separat ein zweites Gehäuseteil (27) aufweist, wobei das erste Gehäuseteil (26) an einem Gehäuserand (28) eine Anlagefläche (29) aufweist, die an einer Anlagefläche (31) eines Gehäuserands (30) des zweiten Gehäuseteils (27) zumindest bereichsweise anliegt, wobei das erste Gehäuseteil (26) einen Gehäuseflansch (32) mit einer Anlagefläche (33) aufweist, die an einer Anlagefläche (34) eines Gehäuseflansches (35) des zweiten Gehäuseteils (27) anliegt, und ein Dichtelement (36) sich zwischen den Anlageflächen (33, 34) der Gehäuseflansche (32, 35) erstreckt, und in zumindest einem Gehäuseflansch (32, 35) eine Durchtrittsöffnung (37) ausgebildet ist, durch welche sich ein Dichtelementsteg (38) des Dichtelements (36) nach außen erstreckt.
Patent DE-102015115734-A1 (DE)
Title: Nicht-planares selbstsperrendes Halbleiterbauelement
Inventor: PRECHTL GERHARD
IPC: H01L29/778
Filed: 2015-09-17
Abstract: Ein selbstsperrendes Verbindungshalbleiterbauelement umfasst einen ersten III-Nitrid-Halbleiter mit einer ersten geneigten Übergangsregion, in der der erste III-Nitrid-Halbleiter in einem Winkel von einer ersten Ebene zu einer zweiten Ebene übergeht, welche sich von der ersten Ebene unterscheidet, und einen zweiten III-Nitrid-Halbleiter auf dem ersten III-Nitrid-Halbleiter und mit einer anderen Bandlücke als der erste III-Nitrid-Halbleiter, so dass ein zweidimensionales Ladungsträgergas entlang einer Schnittstelle zwischen den ersten und zweiten III-Nitrid-Halbleitern entsteht. Das selbstsperrende Verbindungshalbleiterbauelement umfasst ferner ein Gate auf dem zweiten III-Nitrid-Halbleiter und einen dotierten Halbleiter über der ersten geneigten Übergangsregion und angeordnet zwischen dem Gate und dem zweiten III-Nitrid-Halbleiter. Das zweidimensionale Ladungsträgergas wird entlang der ersten geneigten Übergangsregion allein aufgrund der Neigung der ersten geneigten Übergangsregion, falls steil genug, oder auch aufgrund des Vorhandenseins des dotierten Halbleiters unterbrochen.
Patent DE-102015116580-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Moduswechselverfahren
Inventor: KWON JINCHERL
IPC: H04M1/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine elektronische Vorrichtung und ein Moduswechselverfahren dafür. Die elektronische Vorrichtung umfasst: einen ersten Körper mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende; einen Verbindungskörper mit einem dritten Ende und einem vierten Ende, wobei das dritte Ende mit dem zweiten Ende verbunden ist; einen zweiten Körper mit einem fünften Ende und einem sechsten Ende, wobei das fünfte Ende mit dem vierten Ende verbunden ist, wobei der zweite Körper zumindest imstande ist, aufgrund des Verbindungskörpers relativ zum ersten Körper zu drehen; wobei die elektronische Vorrichtung zumindest einen ersten Modus hat, in dem eine erste Oberfläche des ersten Körpers vom Verbindungskörper und dem zweiten Körper bedeckt ist, und einen zweiten Modus, in dem eine Oberfläche, bestehend aus der ersten Oberfläche des ersten Körpers und einer ersten Oberfläche des Verbindungskörpers vom zweiten Körper bedeckt ist.
Patent DE-102015117249-A1 (DE)
Title: Verschleisssensorvorrichtung für eine scheibenbremsenanordnung, scheibenbremsenanordnung und scheibenbremse
Inventor: TRIMPE ROBERT
IPC: F16D65/52
Filed: 2015-10-09
Abstract: Eine Verschleißsensorvorrichtung (100) für eine Scheibenbremse (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Bremssattel (5), der als Schiebsattel ausgebildet ist, und einer Nachstellvorrichtung (12), wobei die Verschleißsensorvorrichtung (100) ein Gehäuse (18) mit einer Leiterplatte (16) mit einer Anschlusseinrichtung (17) und einen Belagverschleißsensor (14) aufweist. Die Verschleißsensorvorrichtung (100) weist eine Sattelpositionssensoreinrichtung (20) auf. Eine Scheibenbremsenanordnung und eine Scheibenbremse werden bereitgestellt.
Patent DE-102015119887-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung für eine subretinale Injektion und Verfahren zur Unterstützung bei einer subretinalen Injektion
Inventor: HARTKENS THOMAS
IPC: A61F9/007
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behandlungsvorrichtung für eine subretinale Injektion an einem Auge (10), wobei die Behandlungsvorrichtung eine 3D-Abbildungseinrichtung (26), welche ausgebildet ist, ein 3D-Bild (32) einer Retina (12) und einer Choroidea (14) des Auges (10) zu erzeugen, eine Planungseinrichtung (28), die ausgebildet ist zur Eingabe von mindestens einer Sollposition (S1, S2) eines Injektionsinstruments (18), das für die Injektion verwendet werden soll, wobei die mindestens eine Sollposition (S1, S2) eine Ortsangabe im 3D-Bild (32) ist, eine 2D-Abbildungseinrichtung (30), welche ausgebildet ist, ein Flächenbild (42) der Retina (12) zu erzeugen und dieses zu einem ergänzten Flächenbild (42) zu ergänzen, indem die 2D-Abbildungseinrichtung (30) im Flächenbild (42) mindestens eine Stelle ermittelt, welche im Flächenbild (42) der im 3D-Bild (32) angegebenen, mindestens einen Sollposition (S1, S2) entspricht, und mindestens eine Markierung (M1, M2, M3, M4) entsprechend der ermittelten mindestens einen Stelle in das Flächenbild (42) einfügt, und eine Anzeigeeinrichtung (40) zur Anzeige des ergänzten Flächenbilds (42) aufweist.
Patent DE-102015119980-A1 (DE)
Title: Einstell- und Steuersysteme, Computerprogrammprodukte und betreffende Verfahren für beeinträchtigte Gasturbinen
Inventor: DAVIS JR LEWIS BERKLEY
IPC: F02C9/28
Filed: 2015-11-18
Abstract: Verschiedene Ausführungsbeispiele enthalten ein System (18) mit: zumindest einer Recheneinrichtung (814), die dazu eingerichtet ist, einen Satz von Gasturbinen (GTs) (10) durch Ausführen von Aktionen einzustellen, aufweisend: Befehlen jeder GT (10) in einem Satz von GTs (10) auf ein Basislastniveau basierend auf einem gemessenen Umgebungszustand für jede GT (10); Befehlen jeder GT (10) in dem Satz von GTs (10) eine jeweilige Ausgangsleistung einzustellen, um mit einem nominellen Megawatt-Leistungsausgangswert übereinzustimmen und anschließend messen eines aktuellen Emissionswertes für jede GT; Einstellen eines Betriebszustands für jede GT (10) in dem Satz von GTs (10) basierend auf einer Differenz zwischen dem jeweils gemessenen aktuellen Emissionswert und einem nominellen Emissionswert bei dem Umgebungszustand; und Berechnen einer Beeinträchtigung für jede GT (10) in dem Satz von GTs (10) über eine Zeitdauer.
Patent DE-102015120224-A1 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit pedalkraftbasiertem Vortriebssystem
Inventor: HAYSLETT STEVEN L
IPC: B62M6/55
Filed: 2015-11-23
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Elektrofahrrad mit einem pedalkraftbasierten Vortriebssystem umfassen, das zulässt, dass der Fahrer unter Verwendung von Fußpedalen intuitive Eingabebefehle tätigen kann.
Patent DE-102015120251-A1 (DE)
Title: Kunststoffhecktür für ein Fahrzeug
Inventor: ADACHI YOSHIYUKI
IPC: B62D25/10
Filed: 2015-11-23
Abstract: Eine Harz- bzw. Kunststoffhecktür für ein Fahrzeug weist auf: einen Gerüstabschnitt, der einen Öffnungsabschnitt bildet und der in einem Inneren dessen als ein geschlossener Querschnittsabschnitt ausgebildet ist, und eine Glasscheibe, die an dem Gerüstabschnitt abgestützt ist. Jeder Gerüstseitenteil umfasst: einen Innenwandabschnitt, der eine innere Begrenzungsfläche des Öffnungsabschnitts bildet, einen Außenwandabschnitt, der auf einer Fahrzeugquerrichtungs-Außenseite des Innenwandabschnitts angeordnet ist, und einen Zwischenwandabschnitt, der von einem fahrzeugaußenseitigen Endabschnitt des Innenwandabschnitts aus in Richtung zu einer Fahrzeugquerrichtungs-Außenseite und einer Fahrzeugaußenseite hin abgewinkelt ist und der mit einem fahrzeugquerrichtungsinnenseitigen Endabschnitt des Außenwandabschnitts verbunden ist. Der Zwischenwandabschnitt ist so gekrümmt, dass ein Fahrzeugquerrichtungs-Zwischenabschnitt in Richtung zu einem Äußeren des geschlossenen Querschnittsabschnitts hin konvex ist.
Patent DE-102015121310-A1 (DE)
Title: Elektrolyt und negativelektrodenstruktur
Inventor: LIU FANG
IPC: H01M10/0567
Filed: 2015-12-08
Abstract: Ein Beispielelektrolyt umfasst ein Lösungsmittel, ein Lithiumsalz und ein Additiv, das aus der Gruppe, bestehend aus einem Mercaptosilan, einem Mercaptosiloxan und Kombinationen davon, ausgewählt ist. Der Elektrolyt kann in einem Verfahren zur Herstellung einer Festelektrolytgrenzflächen(SEI)-Schicht auf einer Oberfläche einer Elektrode verwendet werden. Durch das Verfahren kann eine Negativelektrodenstruktur gebildet werden.
Patent DE-102015122483-A1 (DE)
Title: Futterbehälter, Spielzeugleckgegenstand und/oder Bewegungsvorrichtung für Tiere
Inventor: HALLER MARY-THERES
IPC: A01K5/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Bei einem Futterbehälter (8) oder Spielzeug (9) oder Nage- oder Leckgegenstände (10), beispielsweise Salzsteine, für Tiere, insbesondere für Pferde (2), sollen die Tiere (2) regelmäßig und zeitlich nahezu unlimitiert bewegt werden, ohne dass die Tiere (2) anzubinden sind. Diese Bewegung der Tiere (2) soll möglichst in einem Raum erfolgen, der eine geringe Fläche benötigt. Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, dass an dem Futterbehälter (8), dem Spielzeug (9) oder dem Nage- oder Leckgegenstand (10) ein Seil (11) oder eine Stange (26) angeordnet ist, dass das gegenüberliegende freie Ende des Seils (11) oder der Stange (26) an einer Bewegungs-Vorrichtung (1, 1') angebracht ist oder dass der Futterbehälter (8), das Spielzeug (9) und/oder der Nage- oder Leckgegenstand (10) unmittelbar an einer Bewegungs-Vorrichtung (1'') angeordnet sind, und dass der Futterbehälter (8), das Spielzeug (9) und/oder der Nage- oder Leckgegenstand (10) die relativ zu dem Untergrund (3), auf dem die Tiere (2) laufen, durch Bewegungs-Vorrichtung (1, 1', 1'') bewegbar ist.
Patent DE-102015203424-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Substrates
Inventor: GERICKE STEPHAN
IPC: B65G17/46
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines Substrates, mit mindestens einer Einrichtung zum berührungslosen Auftragen einer Druckfarbe und/oder eines Beschichtungsstoffes auf das Substrat und mit einer das Substrat in einer Vorschubrichtung relativ zu der mindestens einen Einrichtung zum berührungslosen Auftragen der Druckfarbe und/oder des Beschichtungsstoffes auf das Substrat bewegenden Fördereinrichtung mit einem endlosen Lastenträger, wobei der Lastenträger aus mehreren in Vorschubrichtung des Substrates aneinandergereihten sich jeweils quer zur Vorschubrichtung erstreckenden Stäben und/oder aus einer Platte ausgebildet ist, wobei zumindest eine Teilmenge dieser Stäbe und/oder die Platte jeweils mindestens eine Hohlkammer oder mindestens einen zum Halten des Substrates auf dem Lastenträger verwendeten Magneten aufweisen.