baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20032448-A3 (CZ)
Inventor: PRIMAS MICHAEL
IPC: H04M11/00
Filed: 2003-09-09
Abstract: Řešení se týká mentálně interaktivního způsobu
telekomunikace, umožňujícího telekomunikaci, rozšířenou o
mimoverbální dimenzi včetně odpovídajícího technického
zařízení k provádění způsobu podle tohoto řešeni: mentálně
interaktivního drátového nebo bezdrátového telefonu a
mentálně interaktivní radiostanice. Při mentálně interaktivním
principu telekomunikaceje využito EEG signálu a/nebojiné
veličiny, charakterizující elektrickou nebo elektromagnetickou
činnost mozku, přičemž prezentace takto získaného signálu
vychází z metody audiovizuální simulace v kombinaci s
technikou reprodukce nízkých frekvencí, používanou na poli
spotřební elektrotechniky. Data EEG typuje možné filtrovat a
zpracovaná přenášet po telekomunikační síti více možnými
' způsoby, z nichžjeden je metoda vlnově tabulkové syntézy. V
rámci zařízeníjsou navrženy detekční a nezbytné ochranné
i prvky. Použití řešení je jednak v oblasti telefonického styku a
jednak v terminálových systémech rychlé a přesné
komunikace, zejména s piloty a astronauty.
Patent DD-244485-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung organischer elektronischer leiter
Inventor: DAEHNE SIEGFRIED
IPC: H01B1/00
Filed: 1976-07-26
Abstract: Organische elektronische Leiter eroeffnen in der Elektronik vielfaeltige Anwendungsmoeglichkeiten, z. B. beim Bau von Temperatursensitoren oder Hygrometern auf elektronischer Basis. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung von organischen Halbleitern und Leitern, die im Vergleich zu bisherigen Leitern neue Struktureigenschaften besitzen und dadurch neue Anwendungsgebiete eroeffnen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Herstellungsverfahren von Cyaninen als organische elektronische Leiter so zu modifizieren, dass die Struktur der hergestellten Cyanine eine Leitfaehigkeit zulaesst. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass eine Aggregation der Cyanine in Kristallen erfolgt, wobei Substituenten, vorzugsweise Wasserstoffatome oder Alkylgruppen, kleingehalten und zu nichtaromatischen Ringen geschlossen und/oder beliebig substituiert, leicht polarisierbare Anionensysteme An und zusaetzlich kleine Loesungsmittelmolekuele, vorzugsweise Wasser oder Methanol zugegeben und die Cyanine in den Kristallen aus ein- oder zweidimensional unendlich langen Molekuelstapeln dicht und regelmaessig gepackt werden.
Patent DD-160591-A3 (DD)
Title: Keramische massen zur erhoehung der frost-, saeure- und laugenbestaendigkeit
Inventor: SCHOMBURG JOACHIM
IPC: C04B33/13
Filed: 1978-10-16
Abstract: Duennschicht-Destilliergeraet in Sektionsbauweise mit der Moeglichkeit des Einsatzes in der Nahrungsmittel- und chemischen Industrie, vorzugsweise zur Destillation von Oel-Miszella in der Oelextraktionsindustrie. Ausgehend vom Ziel der Erfindung, den Destillationsprozess zu beschleunigen und die Qualitaet des zu erzeugenden Oeles zu verbessern, steht die Aufgabe, das Sieden der Miszella in zentralen Waermeaustauschrohren, die in einem vertikalen Gehaeuse mit Kontaktrohren in Sektionsbauweise angeordnet sind, durchzufuehren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Destilliergeraet als ein vertikales Gehaeuse mit veraenderlichen Querschnitt ausgefuehrt ist, in welchem Rohrboeden als Sektionen mit Waermeaustauschrohren und Kontaktrohren unterteilt angeordnet sind, wobei die Kontaktrohre Duesenrohransaetze zur Verteilung der Miszella besitzen. Das Destilliergeraet ist in der Nahrungsmittel- und chemischen Industrie zum Abscheiden von Loesungsmitteldaempfen einsetzbar.
Patent DD-161182-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines antibiotikums der strepthothricin-gruppe
Inventor: BOCKER HARALD
IPC: C12P19/26
Filed: 1980-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur fermentativen Herstellung des zur Gruppe der Streptothricine gehoerenden Antibiotikums Nourseothricin, welches in Kulturen von Streptomyces noursei IMET JA 3890b gebildet wird. Nourseothricin ist in vitro wirksam gegen Gram-positive und -negative Bakterien sowie gegen Mykobakterien; es zeigt auch antivirale und taeniacidale Wirkung. Es wurde gefunden, dass Zusaetze von Hemmstoffen der Atmungskette, wie Alkaliazide, Brenzkatechin sowie Amytal (Aethylisoamylbarbitursaeure), weiterhin auch von Hemmstoffen des Aminosaeuretransports in der lebenden Zelle, wie wasserloesliche anorganische Zinksalze sowie b-Alanin, einzeln oder im Gemisch dem Fermentationsmedium der Hauptkultur spaetestens bis zur exponentiellen Wachstumsphase des Nourseothricin-Bildners ein- oder mehrmalig zugesetzt, eine deutliche foerdernde Wirkung auf die Nourseothricin-Biosynthese ausueben, ohne die biologischen Eigenschaften des Fermentationsproduktes aendernd zu beeinflussen.
Patent DD-231227-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum abstreifen metallischer schmelzueberzuege von duennem kupferrohr
Inventor: STANGE HEINZ
IPC: C23C2/14
Filed: 1982-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Heissverzinnung von endlosem Metallgut im Durchlaufverfahren. Es ist das Ziel der Erfindung, einen leicht beschickbaren Zinnabstreifer fuer grobtoleriertes duennes Kupferrohr, sogenanntes Kapillarrohr, zu schaffen. Mit dem Abstreifer soll bei duennem Kupferrohr mit seiner hoeheren Biegesteifigkeit und der daraus abgeleiteten Unebenheit und Welligkeit ein gleichduenner Zinnauftrag bei der Durchlaufverzinnung erzielt werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Abstreifvorrichtung aus zwei spiegelbildlichen Haelften besteht, von denen jede aus einer metallischen Traegerplatte und einem darauf befestigten Wickelkoerper aus gewebeverstaerkter Gummiformplatte, versehen mit einer speziellen Bewicklung durch Glasfaserseil besteht. Zwischen diesen beiden zusammengedrueckten Haelften wird das mit schmelzfluessigem Zinn behaftete Kupferrohr zum Zinnabstreifen hindurchgezogen. Anwendungsgebiet der Erfindung ist das Abstreifen von ueberschuessigem Zinn bei der Durchlaufverzinnung von grobtoleriertem duennem Kupferrohr und aehnlichem endlosem Metallgut. Fig. 3
Patent DD-242542-A3 (DD)
Title: Steuereinrichtung zur steuerung des ventilzuendwinkels
Inventor: JAREMENKO ANATOLIJ P
Filed: 1983-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft die Elektrotechnik, insbesondere die Steuereinrichtungen zur Steuerung von Ventilumformern, die von einem Wechselstromnetz gespeist werden, wobei Digitalsteuerung angewendet wird. Die Steuereinrichtung zur Steuerung des Zuendwinkels der Ventile des Ventilumformers, der zur Digitalsteuerung der Bewegungsgeschwindigkeit eines Stellmechanismus bestimmt ist, ist mit dem Nullorgan 1, dessen Eingang an das Netz angeschlossen ist, dem RS-Flipflop 4, dem Register 2, dem n-Kanal-Multiplexer 3, den n Folgern 6, 7 und 8 mit geoeffnetem Kollektor, den n Kondensatoren 9, 10 und 11 und dem monostabilen Multivibrator 5 ausgelegt. Der Ausgang des Nullorgans 1 ist an den Eingang des RS-Flipflops 4 angeschlossen, die Ausgaenge 14 und 15 des Registers 2 sind mit den Eingaengen 16 und 17 des Multiplexers 3 verbunden. Der Ausgang 31 des RS-Flipflops 4 ist an den Eingang des monostabilen Multivibrators 5, der Ausgang des RS-Flipflops 4 an die Eingaenge 21, 22 und 23 der Folger 6, 7 und 8 angeschlossen, deren Ausgaenge 24, 25, 26 mit den Eingaengen 27, 28 und 29 des Multiplexers 3 und mit der ersten Belegung der Kondensatoren 9, 10 und 11 verbunden sind und deren zweite Belegung mit der Sammelschiene der Steuereinrichtung verbunden sind.
Patent DD-248247-A3 (DD)
Title: Dach-seitenwand-verbindung an fahrzeugen, insbesondere schienenfahrzeugen
Inventor: HILD JOHANN
IPC: B61D17/04
Filed: 1984-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine starre Verbindung des Daches mit den Seitenwaenden von Wagenkaesten, wie sie bei Fahrzeugen Anwendung finden. Das Ziel der Erfindung besteht darin einer Korrosion an dieser Verbindung entgegenzuwirken und die Moeglichkeit einer Automatisierbarkeit bei der Herstellung dieser Verbindung zu ermoeglichen. Es liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dach-Seitenwand-Verbindung zu schaffen, welche ein formschluessiges Aufsetzen des Fahrzeugdaches auf den Wagenkasten ermoeglicht und gleichzeitig ein anpassungsarmes Verschweissen der Seitenwand- und Dachbeblechung in Normallage zulaesst. Geloest wird diese Aufgabe dadurch, dass das Fahrzeugdach beiderseitig in seiner Laengsrichtung in bekannter Weise mit einer ueber sein Dachgerippe vorstehenden Blechueberlappung versehen ist, welcher im Bereich des Seitenwand-Obergurtes und der aussen liegenden Seitenwand-Beblechung an der Seitenwand ein das Fahrzeugdach formschluessig justierender Aufnahmespalt zugeordnet ist. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind dem Erfindungsanspruch zu entnehmen. Fig. 1
Patent DD-249376-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur handhabung einer bergwerks-gummischlauchleitung
Inventor: WALTHER MANFRED
IPC: B65H75/34
Filed: 1985-04-23
Abstract: Die Vorrichtung zur Handhabung einer Bergwerks-Gummischlauchleitung eines ortsveraenderlichen Verbrauchers hat zum Ziel, den Verschleiss beim Auf- und Abtrommeln zu senken. Aufgabengemaess soll die Fuehrung dieses Elementes so erfolgen, dass die Gummischlauchleitung der Ein- und Auslaufrichtung unmittelbar folgt. Es wird vorgeschlagen, ein Lager und Fuehrungswalzen in zwei verschiedenen Ebenen anzuordnen, wobei durch die entstehenden Momente das Schwenken der Vorrichtung erfolgt. Durch eine symmetrische Anordnung der Vorrichtung entsteht keine Schwerpunktlage des drehbaren Teiles der Vorrichtung und das Unterfahren einer senkrecht zur Lagermitte stehenden Leitung ist moeglich. Fig. 1
Patent DD-280674-A3 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum nachweis der mehrstufigkeit exo- oder ehdothermer vorgaenge im zusammenhang mit der erfassung kalorischer groessen
Inventor: UTSCHICK HERMANN
IPC: G01N25/48
Filed: 1987-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Nachweis der Mehrstufigkeit exo- oder endothermer Vorgaenge im Zusammenhang mit der Erfassung kalorischer Groessen. Die Erfindung kann im Bereich der Herstellung und Anwendung kalorimetrischer Messgeraete nach isoperibolischem Prinzip benutzt werden und ist vorteilhaft anwendbar fuer alle Bereiche stoffwandelnder Industriezweige. Ziel der Erfindung ist es, mit einfachen technischen Mitteln im Zusammenhang mit der Erfassung kalorischer Groessen zusaetzliche Informationen ueber den Verlauf exo- oder endotherme Vorgaenge zu gewinnen. Aufgabe der Erfindung ist ein Verfahren und eine Anordnung zum Nachweis der Mehrstufigkeit exo- oder endothermer Vorgaenge im Zusammenhang mit der Erfassung kalorischer Groessen. Erfindungsgemaess wird der Nachweis der Mehrstufigkeit exo- oder endothermer Vorgaenge im Zusammenhang mit der Erfassung kalorischer Groessen dadurch erreicht, dass genau dann auf die Mehrstufigkeit eines derartigen Vorgangs geschlossen wird, wenn der auf an sich bekannte Weise aufgenommene Verlauf der zeitlichen Temperaturdifferenz bezogen auf den Messbeginn ueber der Messzeit an einer Messstelle innerhalb einer Zone hoher Waermeleitfaehigkeit zwischen einer Messprobe und einem kalorimetrischen Wasserbad (isoperibole Bedingungen) nicht monoton steigend oder fallend ist. Erfindungsgemaess wird in einer Anordnung zum Nachweis der Mehrstufigkeit exo- oder endothermer Vorgaenge im Zusammenhang mit der Erfassung kalorischer Groessen verfahren, bei der ein duennwandiges Probengefaess waermeleitend in einem dickwandigen, gut waermeleitfaehigen Mantelgefaess angeordnet ist, das sich waermeleitend innerhalb eines kalorimetrischen Wasserbades befindet, wobei sich innerhalb der Mantelgefaesswand eine Temperaturmessstelle befindet.
Patent EP-1050457-A3 (EP)
Inventor: TETENBORG KONRAD
IPC: B65B43/46
Filed: 2000-03-24
Abstract: The production, filling and closing machine for thermoplastic sacks (58) open on one side and preferably with side folds consists of a first welding and cutting unit, a filling unit, and a second welding unit. A first pair of tongs (44) acts as conveyor grip for transferring the sack to the first welding unit. A second pair of tongs is fixed to the filler unit (60); a third pair of to transports the sack from the filler unit to the second welding unit. A fourth pair of tongs (56) transport the sack from the fir pair of conveyor tongs to a pair of tongs (76) fixed to the filler unit, with a stationary pair of tongs (57) situated in-betwee
Patent EP-1029750-A3 (EP)
Inventor: NAKASHIMA YOSHIHIRO
IPC: B60R21/264
Filed: 1999-09-28
Abstract: The present invention relates to an air bag system, and particularly relates to a gas generator having two or more combustion chambers, namely, a gas generator for an air bag having, in a housing with a gas discharge port, an ignition means to be activated on an impact, and gas generating means which is to be ignited and burnt by the ignition means and generate a combustion gas for inflating an air bag, wherein two combustion chambers storing the gas generating means are concentrically provided so as to be adjacent to each other in the radial direction of the housing, and a communicating hole which allows communication between the combustion chambers is provided, in the housing. Additionally, the present invention relates to a gas generator including two igniters, a gas generator including two different gas generating means, a gas generator including an igniter having a lead wire, a gas generator having a combustion chamber and ignition means in an inner cylindrical member, and a gas generator including an automatic ignition member, which can effectively restrain an occupant.
Patent EP-1062932-A3 (EP)
Inventor: PECORELLI EDGARDO RENE
IPC: A61G7/00
Filed: 2000-06-23
Abstract: A stretcher for washing bedridden patients, that may be positioned on an
even height with the bed, so that a patient may be transferred from and back to the bed.
The stretcher comprises a rolling mounting rack (1) presenting an upper frame (3) for fastening a
backboard (2) for holding a patient in flat position, the backboard being provided with
holes or perforations for draining of the cleansing liquid. Between the frame and the backboard
the lower marginal portion of a laminar member (13) is fastened. Its upper edge is engaged in the
grooves of bars extending from the backboard. The laminar members form -in a
first position- a wall surrounding the backboard for delimiting an area or sink
where a patient is washed and -in a second position- a folding underneath the
backboard which allows for the patient to be transferred.
Patent EP-1075030-A3 (EP)
Inventor: ALBRECHT CORD DIPL ING
IPC: H01L39/24
Filed: 2000-07-18
Abstract: A superconductor, covered with an UV cross-linked synthetic lacquer insulation (4), is new. A superconductor, consisting of a conductor structure (3) which comprises superconductive cores embedded in normally conductive material, is covered with an UV cross-linked synthetic lacquer insulation (4). An Independent claim is also included for a method of insulating the above conductor.
Patent EP-1093321-A3 (EP)
Inventor: KIM SEOG TAE
IPC: H05B6/68
Filed: 2000-10-16
Abstract: A method for detecting abnormal operation state of parts of
a microwave oven including a memory, a plurality of heaters and cooling
fans is provided, which includes the steps of extracting cooking data
selected by a user from the memory, driving the cooling fan according
to the extracted cooking data, determining whether or not to drive
the heaters according to whether a driving current of the cooling
fan is higher than a first preset current or not and detecting an
abnormal state of the cooling fan, and determining whether or not
to advance the cooling according to whether a driving current of the
heaters is higher than a second preset current as the heaters are
driven, and detecting an abnormal state of the heaters, so that the
damage of parts or danger of fire of the microwave oven due to the
malfunction of the parts may be prevented in advance, and the state
of the microwave oven may be recognized in a remote place by using
internet instead of visiting of a service member, since the malfunction
may be checked by a simple key manipulation without disassembling
the microwave oven.
Patent EP-1103647-A3 (EP)
Inventor: HERRMANN MATTHIAS
IPC: D06F58/22
Filed: 2000-11-22
Abstract: The filter device has a pot-shaped filter body held by a bearer structure with external and internal filter surfaces (18) and a sealing edge sealing the external filter surface to the filter housing for an air flow directed into the pot interior. The external and internal filter surfaces are each held by a stable shaped columnar bearer structure and with it form outer and inner bodies (16,17) that are connected near the bottom surfaces.
Patent EP-1124233-A3 (EP)
Inventor: MILLS RANDELL LEE
IPC: C25B9/17
Filed: 1991-11-20
Abstract: Methods and structures to release heat energy from hydrogen atoms by stimulating their electrons to relax to a quantized potential energy level below that of the ground state via an electrochemical reactant(s) of redox energy resonant with the energy hole which stimulates this transition. Methods and structures to conform the electronic energy of the hydrogen atoms and the redox energy of the electrochemical reactant(s) to enhance the hydrogen electronic transition rate where the source of hydrogen atoms is aqueous electrolytic production on the surface of a cathode.
Patent EP-1158389-A3 (EP)
Inventor: CHEON KIOAN
IPC: F28D1/053
Filed: 2000-12-07
Abstract: A computer having a cooling apparatus and a heat exchanging device of the
cooling apparatus are provided. The cooling apparatus includes a heat exchanging
device for absorbing heat from heat-producing components. A passageway is
provided in the heat exchanging device and a liquid coolant circulates through the
passageway. A heat dissipation device has a liquid coolant reservoir having
radiating fins provided on its surface. The heat exchanging device and the reservoir
are connected by a first conduit and a second conduit. The liquid coolant circulates
from the heat dissipation device to the heat exchanging device and back to the heat
dissipation device by means of a pump. The heat dissipation device is separated
from an interior space of the computer by a separating wall for isolating the heat-producing
components from the flow of ambient air. The flow of ambient air passing
through the radiating fins for exhausting heat from the liquid coolant can be
produced by natural convection or forcibly produced by a fan.
Patent EP-1106332-A3 (EP)
Inventor: SPENCE STUART THOMAS
IPC: G06F17/50
Filed: 1989-04-17
Abstract: An apparatus and a method for profiling the intensity
of a beam and thus measuring the overall intensity and
power of a beam are disclosed that have particular use in
stereolithography. A beam sensor comprising a pinhole in
a plate and a photodetector behind the pinhole measures
the intensity of portions of a beam as the beam is moved
over the beam sensor. Software associated with the
sensors in a computer controls the scanning mechanism for
the beam so that the beam is shifted to find the pinhole
and move across it in order to develop the intensity
profile. The invention can be used to detect drift in the
scanning mechanism, determine the focus of the beam, and
predict the depth and width of photopolymer cured by the
beam. A related apparatus and method for calibrating and
normalizing a stereolithographic apparatus is described,
and a related apparatus and method for correcting for
drift in production of objects by stereolithography, is
also described.
Patent EP-1049058-A3 (EP)
Inventor: WESTERA LEX ELZO
IPC: G08B13/14
Filed: 2000-04-22
Abstract: Protection system for a caravan or car trailer. According
to the invention an alarm unit is brought into a
conditional state of alarm as soon as the current supply to
the caravan or car trailer is disconnected. If next the
current supply is restored, or if the caravan is moved, the
alarm unit is brought into a state of alarm. The protection
system is controlled with a remote control unit.
Patent EP-1107575-A3 (EP)
Title: Method of printing digital images using multiple colorants having substantially the same color
Inventor: COUWENHOVEN DOUGLAS W
IPC: B41J2/21
Filed: 2000-11-24
Abstract: A method is disclosed for reproducing digital images having at
least one color channel containing pixels using a digital printer having a set of
colorants, wherein two or more of the colorants of the set have substantially the
same color but different densities, and input code values for a particular color
channel are used to control colorant amounts for said two or more colorants. The
method includes forming a look-up table for each of the two or more colorants,
said look-up table producing a colorant control signal as a function of an input
code value for the particular color channel and wherein each control signal
individually corresponds to a colorant; addressing the look-up tables with the
input code value for each pixel of the digital image to determine the colorant
control signal for each of the two or more colorants; and controlling the digital
printer using the colorant control signal to control the colorant amount for each of
the two or more colorants in the process of reproducing the digital image.
Patent EP-1098244-A3 (EP)
Inventor: NGUYEN VAN HUONG EMILE
IPC: G06F3/0489
Filed: 2000-02-03
Abstract: A method of displaying a group of graphical objects in a graphical user interface whereby the group comprises a plurality of graphical objects which are linked together with graphical link elements. The graphical objects, taken together with the link elements, form a linked chain. The method allows for the selective display of sub-chains of graphical objects, the sub-chains representing a branch from a linked chain of graphical objects. <IMAGE>
Patent EP-1077254-A3 (EP)
Inventor: HALVORSEN YUA-DI CHANG
IPC: A61K35/12
Filed: 2000-08-21
Abstract: The invention relates to methods and compositions for the differentiation of
stromal cells from adipose tissue into hematopoietic supporting stromal cells and
myocytes of both the skeletal and smooth muscle type. The cells produced by the
methods are useful in providing a source of fully differentiated and functional cells for
research, transplantation and development of tissue engineering products for the
treatment of human diseases and traumatic tissue injury repair.
Patent EP-1081405-A3 (EP)
Inventor: HOLMAN DAVID JOHN
IPC: F16D65/14
Filed: 2000-09-04
Abstract: A brake suitable for use in aerospace applications comprises a first brake
arrangement (18) which is actuable to apply a braking load to a trip member
(15). The brake also comprises a second brake arrangement (33) and an
actuator (25, 26, 27, 27 a ) for the second brake arrangement which is operable
in response to the application of a braking load to the trip member (15). The
actuator for the second brake arrangement may comprise a ball/ramp actuator
(27, 27 a ) operable, upon the application of the braking load to the trip member
(15), to apply a compressive load to the second brake arrangement (33).
Patent EP-1086964-A3 (EP)
Inventor: LIESEN GREGORY P
IPC: C10N30/06
Filed: 2000-09-21
Abstract: A polyalkyl(meth)acrylate copolymer obtainable by polymerising a monomer
composition comprising:
   (A) from about 5 to about 60 weight percent of a C 11 -C 15 
alkyl(meth)acrylate; and   (B) from about 95 to about 40 weight percent of a C 16 -C 30 
alkyl(meth)acrylate  
   is effective as a pour point depressant and can also improve the low
temperature viscosity of an oil of lubricating viscosity.