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Patent DE-102013021664-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine for motor vehicle, comprises motor housing portion that is provided with temperature-controlled channels for guiding exhaust gas for heating motor housing portion
Inventor: HÄFNER JOCHEN
IPC: F01N5/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: The internal combustion engine comprises a motor housing portion (10) such as a cylinder crankcase, a crank case and/or cylinder housing. The motor housing portion is provided with the temperature-controlled channels (22,24) for guiding the exhaust gas for heating the motor housing portion. The waste gas is flowed through an exhaust tube that is fluidly connected with the temperature-controlled channels. A valve device is adjusted between an open position and a closing position for releasing and blocking the exhaust gas from the temperature-controlled channels.
Patent DE-102013101376-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung
Inventor: MANDERBACH MAGNUS
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung, umfassend ein von einer Flüssigkeit durchströmtes Messelement (1) zur Bestimmung des Volumenstroms der Flüssigkeit, wobei das Messelement (1) hydraulisch mit einem Zufuhranschluss (2) und einem Abfuhranschluss (3) für die Flüssigkeit verbunden ist und eine elektronische Schnittstelle (4) zur Übertragung von ermittelten Messdaten aufweist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Messelement (1) zwischen dem Zufuhr- (2) und dem Abfuhranschluss (3) hydraulisch mit einer von der Flüssigkeit durchströmten, elektrischen Pumpe (5) verbunden ist, wobei zur variablen Anbindung des Zufuhr- (2) und des Abfuhranschlusses (3) an geometrisch unterschiedliche Anschlussgegebenheiten mindestens einer der beiden Anschlüsse (2, 3) am Ende eines flexiblen Rohrelements (6) angeordnet ist.
Patent DE-102013104406-A1 (DE)
Title: Wellenanordung mit nachgiebiger Distanzeinheit
Inventor: LUZI ARMIN
IPC: F16D3/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wellenanordnung, insbesondere eine Radsatzwellenanordnung für ein Schienenfahrzeug, mit einem Wellenelement (105), insbesondere zur Übertragung eines Antriebsmoments, einem ersten Nabenelement (106.1) und einem zweiten Nabenelement (107.1), wobei das Wellenelement (105) eine Axialrichtung, eine Radialrichtung und eine Umfangsrichtung definiert. Das erste Nabenelement (106.1) und das zweite Nabenelement (107.1) sitzen in der Axialrichtung benachbart und in der Axialrichtung sowie der Umfangsrichtung festgelegt auf dem Wellenelement (105). Das erste Nabenelement (106.1) weist in einer Lastrichtung, insbesondere in der Axialrichtung, eine erste Steifigkeit auf, während das zweite Nabenelement (107.1) in der Lastrichtung eine zweite Steifigkeit aufweist. Zwischen dem ersten Nabenelement (106.1) und dem zweiten Nabenelement (107.1) ist in der Axialrichtung eine Distanzeinheit (108) angeordnet, wobei die Distanzeinheit (108) mit dem ersten Nabenelement (106.1) und dem zweiten Nabenelement (107.1) in Verbindung steht. Die Distanzeinheit (108) weist zur Reduktion einer Betriebsaxialkraft, welche insbesondere bei einer Durchbiegung des Wellenelements (105) entlang der Axialrichtung auf das erste Nabenelement (106.1) und das zweite Nabenelement (107.1) wirkt, in der Lastrichtung zumindest in einem undeformierten Ausgangszustand eine dritte Steifigkeit auf, die geringer ist als die erste Steifigkeit und/oder die zweite Steifigkeit.
Patent DE-102013106884-A1 (DE)
Title: Zuzieheinheit für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: BENCINA DANIEL
IPC: E05F15/70
Filed: 2013-07-01
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Zuzieheinheit (10) für eine Kraftfahrzeugtür (12), insbesondere eine Kraftfahrzeugschiebetür, vorgeschlagen, mit zumindest einem translatorisch beweglich angeordneten Schließelement (14), das dazu vorgesehen ist, mit einer Schlosseinheit (16) der Kraftfahrzeugtür (12) zusammenzuwirken, und mit einer Antriebseinheit (18), die dazu vorgesehen ist, zum motorischen Zuziehen der Kraftfahrzeugtür (12) das zumindest eine Schließelement (14) translatorisch zu bewegen, wobei die Antriebseinheit (18) einen Spindeltrieb (20) mit zumindest einem angetriebenen Spindelelement (22) und zumindest einem getriebenen Spindelelement (24), das bewegungstechnisch mit dem Schließelement (14) verbunden ist, aufweist. Weiter werden ein Kraftfahrzeug (50) mit einer Zuzieheinheit (10) sowie eine Verwendung einer Zuzieheinheit (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102013109720-A1 (DE)
Title: Laminierplatte
Inventor: ENGEMANN JÜRGEN
IPC: B32B37/18
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laminierplatte (1), insbesondere für Laminierprozesse, insbesondere zur Herstellung von Dokumenten wie bspw. Führerscheinen, Personalausweisen, Kreditkarten oder dergleichen mittels Folien, wobei die Laminierplatte (1) einen Plattenkörper (2) umfasst, wobei die Oberfläche des Plattenkörpers (2) auf zumindest einer der beiden Plattenseiten (3) des Plattenkörpers (2) zumindest einen ersten Bereich (5) und zumindest einen zweiten Bereich (7) umfasst, wobei der erste Bereich (5) an seinem Außenrand (9), an den zweiten Bereich (7) angrenzt, wobei die gemittelte Rautiefe der Oberfläche des Plattenkörpers (2) in dem ersten Bereich (5) kleiner als die gemittelte Rauftiefe der Oberfläche des Plattenkörpers (2) in dem zweiten Bereich (7) ist, und wobei die Oberfläche des Plattenkörpers (2) in dem ersten Bereich (5) vollflächig mit Antihaftbeschichtung (6) bedeckt ist. Um Laminierplatten der eingangs genannten Art vorteilhaft weiterzubilden wird vorgeschlagen, dass die Oberfläche des Plattenkörpers (2) in dem zweiten (7) Bereich vollflächig mit Antihaftbeschichtung (6) bedeckt ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Anordnung zum Laminieren, umfassend zwei oder mehr miteinander gestapelte Laminierplatten (1).
Patent DE-102013110531-A1 (DE)
Title: Gläserhalter für Geschirrspülmaschinen
Inventor: ENSLIN ANDREAS
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einsatz (1) für den Korb (17) einer Geschirrspülmaschine, der dazu eingerichtet ist, insbesondere Gläser aufzunehmen, die einen Kelchkörper (6), einen Stiel (5) und einen Standfuß (4) aufweisen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Einsatz (1) ein erstes Aufnahmeteil (2) und ein zweites Aufnahmeteil (3) umfasst, und dass die Aufnahmeteile (2 und 3) mit Aufnahmevorrichtungen ausgebildet sind, in die die Gläser bei der Bestückung des Einsatzes mit ihrem Stiel (5) an zwei Stellen zwischen dem Kelchkörper (6) und dem Standfuß (5) eingreifen, und wobei die Lage des Glases mit seinem Kelchkörper (6) nach unten ausgerichtet ist.
Patent DE-102013111569-A1 (DE)
Title: Semiconductor package of semiconductor system, has chip that is provided with several contact pads on first major surface, and substrate that is located in first Vias tab that is provided with first antenna structure
Inventor: BEER GOTTFRIED
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-10-21
Abstract: The semiconductor package (1) has a substrate that is provided with the first and second major surfaces. The substrate is located in a chip (10). The chip is provided with several contact pads (35) on the first major surface. The substrate is located in the first Vias tab that is provided with a first antenna structure (50). The side wall of the chip is located around encapsulant (20). The first antenna structure is provided with a component that is configured to emit radiation in a direction perpendicular to the first major surface. Independent claims are included for the following: (1) a semiconductor system; and (2) a method of forming a semiconductor package.
Patent DE-102013111604-A1 (DE)
Title: Muldenförmig ausgebildetes Teil
IPC: B65D65/42
Filed: 2013-10-21
Abstract: Muldenförmig ausgebildetes Teil (1), insbesondere Verpackungsbehälter bzw. Deckel oder Schale, wobei das Teil (1) wenigstens eine, vorzugsweise wenigstens zwei faserhaltige Lagen, insbesondere Papierlagen aufweist und im Tiefziehverfahren oder dergleichen hergestellt ist.
Patent DE-102013112185-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe sowie Vakuumpumpe mit wenigstens einer Turbomolekularpumpstufe
Inventor: HOFMANN JAN
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-11-06
Abstract: Vakuumpumpe mit wenigstens einer Turbomolekularpumpstufe, die einen Rotor mit Rotorscheiben und einen Stator mit Statorscheiben aufweist, wobei ein Auslass in axialer Richtung gesehen nach der letzten Rotorscheibe angeordnet und als ein radial nach außen gerichteter, mit einer Vorpumpe verbundener Auslass ausgebildet ist. Vakuumpumpe mit wenigstens einem in einem Gehäuse angeordneten Rotor, der als Hohlzylinder und um seine Längsachse rotierend ausgebildet ist, bei der in dem Hohlzylinder wenigstens ein rohrförmiger Körper angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Ende des rohrförmigen Körpers mit einer Öffnung in einem geringeren Abstand zu einer Innenwand des Hohlzylinders als zu der Längsachse angeordnet ist.
Patent DE-102013114886-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bild-Verarbeitung
Inventor: LIN MAOJIANG
IPC: G06F15/16
Filed: 2013-12-27
Abstract: System und ein Verfahren zur Bild-Verarbeitung ist bereitgestellt. Das System weist ein Haupt-Rechen-Gerät und ein sekundäres Rechen-Gerät auf. Das Haupt-Rechen-Gerät weist eine Haupt-Grafik-Karte und eine Haupt-Zentral-Verarbeitungs-Einheit auf und das sekundäre Rechen-Gerät weist eine sekundäre Grafik-Karte und eine sekundäre Zentral-Verarbeitungs-Einheit auf. Das Haupt-Rechen-Gerät ist konfiguriert, das sekundäre Rechen-Gerät zu detektieren. Die Haupt-Zentral-Verarbeitungs-Einheit ist konfiguriert, eine Anfrage, Roh-Bild-Daten zusammen zu verarbeiten, an die sekundäre Zentral-Verarbeitungs-Einheit zu senden und die Roh-Bild-Daten an die Haupt-Grafik-Karte und die sekundäre Grafik-Karte zu allozieren, nachdem eine Antwort von der sekundären Zentral-Verarbeitungs-Einheit empfangen ist. Die Haupt-Grafik-Karte und die sekundäre Grafik-Karte sind konfiguriert, Bilder basierend auf der Allozierung der Haupt-Zentral-Verarbeitungs-Einheit zu verarbeiten. Das System und Verfahren zur Bild-Verarbeitung, welches mittels der vorliegenden Erfindung bereitgestellt ist, kann vollständig Grafik-Karten ausnutzen, welche in verschiedenen Rechen-Geräten lokalisiert sind, und diese Grafik-Karten befähigen, zusammen zu arbeiten, um Bild-Verarbeitung zu beschleunigen.
Patent DE-102013200548-A1 (DE)
Title: Piston pump used for hydraulic brake system, has bushing for receiving pump piston, which is provided with inner section on which piston seal in fixed
Inventor: DEHIO GOTTFRIED
IPC: F04B53/14
Filed: 2013-01-16
Abstract: The piston pump has a pump casing (11) containing pump piston (1), piton seal (6), piston return spring (3), pump drive (4), and pressure valve assembly (7). The pump piston is guided into the interior of the bushing (2). The piston return spring is arranged between the outer section (5) of the bushing and spring plate (10). The pump drive is made to face one end of the bushing. The other end of the bushing is provided with an inner section (8) that is made to face the pressure valve assembly. The piston seal is fixed on the inner section provided in the bushing. The bushing is made of metal, plastic or ceramic.
Patent DE-102013201093-A1 (DE)
Title: Wiping rubber of wiper blade for windshield wiper of vehicle e.g. motor car, has wiping lip with wiping lip head that is connected to mounting portion through tilting bar and is formed from elastomer component
Inventor: PIETERS ERIC
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-01-24
Abstract: The wiping rubber (10) has a wiping lip (11) with a wiping lip head (11a) that is connected to a mounting portion (13) through a tilting bar (12). The wiping lip head is formed from an elastomer component (A) and is provided with a filter having an average particle size in a range of 50-150 mu m. A wiping lip tip (11b) is formed from another elastomer component (B) and is provided with filter having an average particle size of less than 50 mu m.
Patent DE-102013202378-A1 (DE)
Title: Prozedurales Gedächtnislernen und Robotersteuerung
Inventor: BARAJAS LEANDRO G
IPC: B25J9/22
Filed: 2013-02-14
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zum prozeduralen Gedächtnislernen, um einen Roboter zu steuern, indem dem Roboter eine Aufgabenaktion demonstriert wird und veranlasst wird, dass der Roboter die Aktion gemäß einer Ähnlichkeitsmatrix aus korrelierten Werten, Attributen und Parametern, welche vom Roboter erhalten werden, wenn der Roboter die demonstrierte Aktion durchführt, lernt. Das Lernen wird von einem künstlichen neuronalen Netzwerk, das mit dem Robotercontroller verbunden ist, erledigt, sodass der Roboter lernt, die mit der Ähnlichkeitsmatrix verbundene Aufgabe durchzuführen. Erweiterte Ähnlichkeitsmatrizen können integrierte und differenzierte Werte von Variablen enthalten. Das prozedurale Gedächtnislernen reduziert den Overhead beim Programmieren von Robotern zum Durchführen von Aufgaben. Ein fortgesetztes Lernen verbessert die Leistung und stellt eine automatische Kompensation für Veränderungen beim Roboterzustand und bei Umgebungsfaktoren bereit.
Patent DE-102013202833-A1 (DE)
Title: Cylinder device has guide section that is spaced from application portion in axial direction, to cause projection opposite to locking portion in circumferential direction of application portion, if bar occupies maximum protruding state
Inventor: IWATANI SHINGO
IPC: F16F9/02
Filed: 2013-02-21
Abstract: The device has a projection (81) and an application portion formed opposite to each other in cylinder-side element (79) or bar-side element. A locking portion (29) is partially formed in circumferential direction of application portion having maximum length, to abut against the projection and to restrict movement of a bar (12) in contraction direction of bar. A guide section is spaced from application portion in axial direction, to cause projection opposite to locking portion in circumferential direction of application portion, if the bar occupies maximum protruding state.
Patent DE-102013203609-A1 (DE)
Title: Flexible Regenerationszeit eines Dieselpartikelfilters auf Grundlage einer Kraftstoffwirtschaftlichkeit
Inventor: TAYLOR MICHAEL V
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Abgasbehandlungssystems umfasst ein Messen einer Menge von Kraftstoff, die von dem Fahrzeug während einer definierten Zeitperiode eines Regenerationsereignisses verwendet wird, und ein Schätzen einer Menge von Partikelmaterial, die von einem Partikelfilter während der definierten Zeitperiode verbrannt wird, um eine Partikelmaterialverbrennungsrate zu definieren. Die Kraftstoffmenge, die verwendet wird, wird mit der berechneten Partikelmaterialverbrennungsrate verglichen, um ein Regenerationskraftstoffwirkungsgradverhältnis zu definieren. Das Regenerationskraftstoffwirkungsgradverhältnis wird mit einer minimalen Regenerationskraftstoffwirkungsgradrate verglichen, um zu bestimmen, ob das Regenerationsereignis einen effizienten Gebrauch von Kraftstoff oder einen ineffizienten Gebrauch von Kraftstoff darstellt. Das Regenerationsereignis wird vor einer geschätzten Beendigung des Regenerationsereignisses gestoppt, wenn der Vergleich des Regenerationskraftstoffwirkungsgradverhältnisses mit der minimalen Regenerationskraftstoffwirkungsgradrate angibt, dass das Regenerationsereignis einen ineffizienten Gebrauch von Kraftstoff darstellt.
Patent DE-102013204241-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines erwarteten Umschaltzeitpunkts einer Signalgruppe
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: G08G1/096
Filed: 2013-03-12
Abstract: Es wird ein Verfahren gezeigt, zur Ermittlung eines erwarteten Umschaltzeitpunkts (UP) einer Signalgruppe einer Lichtsignalanlage, bei dem Historiendaten (HD) einer Lichtsignalanlage bereitgestellt werden, die repräsentativ sind für vergangene Signalprogramme einer Lichtsignalanlage. Abhängig von den Historiendaten (HD) werden Signalprogrammmuster (SM) und ihre jeweilige Musterhäufigkeit (H) ermittelt, wobei ein Signalprogrammmuster (SM) charakterisiert ist durch jeweilige Freigabe- und Sperrzeiten von einzelnen Signalgruppen der Lichtsignalanlage innerhalb einer Umlaufzeit. Es wird eine Echtzeitinformation (EI) bereitgestellt, die mindestens eine Information über mindestes einen Schaltzustand mindestens einer Signalgruppe der Lichtsignalanlage aufweist. Abhängig von der Echtzeitinformation (EI) wird eine Teilmenge (TM) der Signalprogrammmuster (SM) ermittelt, die mit der Echtzeitinformation (EI) auf vorgegebene Weise korreliert. Abhängig von der Teilmenge (TM) der Signalprogrammmuster (SM) und ihrer jeweiligen Musterhäufigkeit (H) werden jeweilige Musterwahrscheinlichkeiten (MW) der Signalprogrammmuster (SM) der Teilmenge (TM) ermittelt und abhängig von den Musterwahrscheinlichkeiten (MW) wird der erwartete Umschaltzeitpunkt (UP) der Signalgruppe ermittelt.
Patent DE-102013204443-A1 (DE)
Title: Optische Baugruppe zur Lichtleitwerterhöhung
Inventor: SÄNGER INGO
IPC: G02B5/02
Filed: 2013-03-14
Abstract: Eine optische Baugruppe (13) dient zur simultanen Lichtleitwerterhöhung einer Nutz-Emission (12) einer Lichtquelle (2) mit einem ursprünglichen lichtleitwert kleiner als 0,1 mm2 für ein Beleuchtungssystem (5) für die Projektionslithografie. Die optische Baugruppe (13) ist so ausgeführt, dass eine Erhöhung des Lichtleitwertes um mindestens einen Faktor 10 resultiert.
Patent DE-102013204585-A1 (DE)
Title: Batteriepack mit Überdruckablassvorrichtung und Partikelabscheider
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-03-15
Abstract: Es wird ein Batteriepack (1) beispielsweise zur Verwendung in Elektro- oder Hybridkraftfahrzeugen vorgeschlagen. Für einen Entgasungsfall, bei dem eine einzelne Batteriezelle (9) beispielsweise durch Überladung oder thermische Überlastung über einen Überdruckmechanismus (11) Gas aus ihrem Inneren freisetzt, wird in einem Batteriepack-Gehäuse (3) ein spezieller Freiraum (13) vorgesehen, in den hinein sich das freigesetzte Gas (23) entspannen kann und dabei seine Temperatur und seinen Druck reduzieren kann. Anschließend wird das Gas durch eine Überdruckablassvorrichtung (16) aus dem Inneren des Batteriepack-Gehäuses (3) nach außen freigesetzt. Das Gas (23) durchströmt dabei einen in der Überdruckablassvorrichtung (16) vorgesehenen Partikelabscheider (18) beispielsweise in Form eines Zyklonabscheiders (15) oder eines Oberflächenfilters mit einem Faserverbund oder einer offenporigen schwammartigen Struktur. In dem Gas (23) enthaltene Partikel wie beispielsweise Graphitstaub können dabei beim Durchströmen des Partikelabscheiders (18) herausgefiltert werden, um z.B. explosionsfähige Konzentrationen innerhalb des austretenden Gases zu vermeiden.
Patent DE-102013208736-A1 (DE)
Title: Planetentrieb
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H57/08
Filed: 2013-05-13
Abstract: Planetentrieb mit drehbar auf Planetenbolzen (2, 3) gelagerten Planetenrädern (4, 5), wobei jeder Planetenbolzen (2, 3) in einer Aufnahme (12, 13) eines Planetenträgers (8, 9) angeordnet und mittels einer Hülse (16, 17) gelagert ist, wobei die Aufnahmen (12, 13) jeweils einen spanlos hergestellten, mit einer Hülse (16, 17) versehenen axialen Ansatz (14, 15) aufweisen.
Patent DE-102013209359-A1 (DE)
Title: Verfahren, systeme und geräte für das implementieren des vesehens mit dither in einem motorantriebssystem für das steuern des betriebes einer elektrischen maschine
Inventor: SCHULZ STEVEN E
IPC: H02P27/08
Filed: 2013-05-21
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Veröffentlichung beziehen sich auf Verfahren, Systeme und Geräte, um das Versehen mit Dither in Motorantriebssysteme zu implementieren, um den Betrieb einer mehrphasigen elektrischen Maschine zu steuern.
Patent DE-102013210994-A1 (DE)
Title: Turboladerverdichtergeräuschminderungssystem und -Verfahren
Inventor: KARIM AHSANUL
IPC: F02C6/12
Filed: 2013-06-13
Abstract: Es werden ein Turbolader und ein Verfahren offenbart. Der Turbolader enthält ein Gehäuse mit einem Einlassende und einem Auslassende. Ein Strömungskanal in dem Gehäuse kann eine im Wesentlichen durchgehende Innenfläche haben und kann dazu konfiguriert sein, Einlassluft von dem Einlassende zum Auslassende zu leiten. Ein Verdichterrad kann in dem Gehäuse positioniert sein und kann mindestens eine Hauptschaufel haben und kann zur Drehung in dem Gehäuse zur Verdichtung der Einlassluft konfiguriert sein. Ein Strömungsunterbrechungsmerkmal am Gehäuse kann dazu konfiguriert sein, die Kontinuität der Innenfläche zu unterbrechen, und kann an einer Vorderkante der mindestens einen Hauptschaufel positioniert sein. Das Strömungsunterbrechungsmerkmal kann für eine stromaufwärtige Verbindung mit dem Strömungskanal, außer über den Strömungskanal, geschlossen sein.
Patent DE-102013214584-A1 (DE)
Title: Gabelbrücke für die Vorderradaufhängung eines motorisierten Zweirads und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KÖNIG ROLAND
IPC: B62K21/04
Filed: 2013-07-25
Abstract: Eine Gabelbrücke (10) für die Vorderradaufhängung eines motorisierten Zweirads, insbesondere eines Motorrollers, umfasst zwei äußere Aufnahmen (12, 14), die durch zwei Schenkel (18, 20) mit einer mittleren Aufnahme (16) verbunden sind. Wenigstens die Schenkel (18, 20) weisen ein geschlossenes Profil auf. Ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Gabelbrücke (10) sieht vor, dass die Gabelbrücke (10) zunächst als massives Schmiedeteil geformt wird und danach die Schenkel (18, 20) durch Bohren ausgehöhlt werden. Ein alternatives Herstellungsverfahren sieht vor, dass die Gabelbrücke (10) in einem Gussverfahren geformt wird, wobei beim Gießen durch Einbringen von einem oder mehreren Kernen die Hohlräume (22, 24) in den Schenkeln (18, 20) gebildet werden.
Patent DE-102013215067-A1 (DE)
Title: Betätigungspedal, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: G05G1/50
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungspedal (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Das Betätigungspedal (1) zeichnet sich durch einen Pedalarm (3) aus, der in Richtung seiner Längserstreckung (5) zumindest ein Organoblech-Verstärkungsteil (7) mit einem senkrecht zur Längserstreckung (5) des Pedalarms (3) offenen Querschnittsbereich (17) aufweist. Der offene Querschnittsbereich (17) des zumindest einen Organoblech-Verstärkungsteils (7) ist zur Erhöhung der Biegesteifigkeit und der Torsionssteifigkeit des Pedalarms zumindest bereichsweise durch ein Deckelteil (9) verschlossen.
Patent DE-102013216544-A1 (DE)
Title: Zusammendrückbare brennstoffzellen-unterdichtung  mit integrierter dichtung
Inventor: SKALA GLENN W
IPC: H01M8/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Brennstoffzellen-Unterdichtungen, die aus einem mikrozellularen Polymerschaum auf Extrusionsbasis hergestellt sind; Brennstoffzellenstapel, welche die vorgesehenen Unterdichtungen umfassen; Verfahren für eine Abdichtung zwischen Platten eines Brennstoffzellenstapels unter Verwendung der vorgesehenen Unterdichtungen; und Verfahren zum Herstellen solcher Unterdichtungen.
Patent DE-102013218017-A1 (DE)
Title: Dynamisches umkonfigurierbares durchgängiges wende- und umleitsystem
Inventor: HERRMANN DOUGLAS K
IPC: B41J11/00
Filed: 2013-09-09
Abstract: Eine Wendevorrichtung mit zwei Bändern umfasst ein integriertes Antriebssystem, das die Bänder (über eine Drehung) neu orientiert, nicht nur um die Blätter zu wenden, sondern auch um die Bänder (über eine Drehung) Auftrag für Auftrag schnell in eine durchgängige Umleitkonfiguration neu orientiert.
Patent DE-102013218989-A1 (DE)
Title: Trennbeschichtung mit definierter Oberflächenstruktur
Inventor: ZEYSING BJÖRN
IPC: C09J7/02
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine auf einem Trägermaterial als Trennbeschichtung aufgebrachte vernetzte Silikonbeschichtung, die mindestens eine durch eine lokale Inhibierung der Silikon-Vernetzungsreaktion gebildete Fehlstelle aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derart strukturierten Trennbeschichtung, die Verwendung der Trennbeschichtung und mit der Trennbeschichtung versehene Releaseliner.