baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012204377-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strahlschweißen eines Mehrblech-Arbeitsstapels oder eines Batteriemoduls
Inventor: CAI WAYNE W
IPC: B23K26/244
Filed: 2012-03-20
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Strahlschweißen eines Mehrblech-Arbeitsstapels (222) mithilfe einer Strahlquelle (24), umfassend, dass:ein erstes Blech (12) benachbart zu einem zweiten Blech (18, 216) positioniert wird;ein drittes Blech (116, 118) benachbart zu dem zweiten Blech (18, 216) positioniert wird, sodass in dem Arbeitsstapel (222) eine einzige gemeinsame Schweißgrenzfläche (25) durch das erste, das zweite und das dritte Blech (12, 18, 216, 116, 118) definiert ist; undein Energiestrahl (27) von der Strahlquelle (24) für eine Dauer auf die einzige gemeinsame Schweißgrenzfläche (25) gelenkt wird, die ausreichend ist, um eine Schmelzschweißnaht entlang der einzigen gemeinsamen Schweißgrenzfläche (25) zu bilden;dadurch gekennzeichnet , dassdie Strahlquelle (24) benachbart zu einem gemeinsamen Ende (26) des ersten, des zweiten und des dritten Blechs (12, 18, 216, 116, 118) positioniert wird, und wobei das Verfahren ferner umfasst, dass:bestimmt wird, welches von dem zweiten Blech (18, 216) und dem dritten Blech (116, 118) eine höhere Schmelztemperatur bezüglich des anderen aufweist;das Blech mit der höheren Schmelztemperatur eine erste Distanz von der Quelle (24) des Energiestrahls (27) entfernt positioniert wird; unddas Blech mit der niedrigeren Schmelztemperatur eine zweite Distanz von der Quelle (24) des Energiestrahls (27) entfernt positioniert wird, wobei die erste Distanz kleiner ist als die zweite Distanz.
Patent DE-102013000446-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung mit Erfassungsvorrichtung für den Filtereinsatz
Inventor: KIM JEONGYUN
IPC: D06F58/20
Filed: 2013-01-11
Granted: 2018-12-20
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung, die aufweist:
 ein Gehäuse (11), das ein Erscheinungsbild definiert;
 eine Trommel (16), die eine Einführungsöffnung auf ihrer Vorderseite aufweist, so dass Wäsche durch sie eingeführt und heraus gezogen wird;
 eine Filteranordnung (70) zum Herausfiltern von Fremdkörpern, die in Luft enthalten sind, die aus der Trommel abgeleitet wird;
 eine Filterführung (30), die ausgebildet ist, um die Filteranordnung zu montieren;
 eine Filterabdeckung (20), die auf die Filterführung (30) drehbar montiert ist, um die Filterführung ansprechend auf den Einsatz oder Nichteinsatz der Filteranordnung (70) zu öffnen und zu schließen; und
 eine Filtereinsatzerfassungsvorrichtung, die einen Elektrodensensor (100, 200) aufweist, der ansprechend auf ein Öffnen der Filterführung (30) durch Drehen der Filterabdeckung (20) bewegt wird, um ein Kontaktsignal zu erzeugen.
Patent DE-102013000969-B4 (DE)
Title: Schließfolgeregelungseinrichtung für eine zweiflügelige Tür
Inventor: RITTINGER PETER
IPC: E05F5/12
Filed: 2013-01-22
Granted: 2015-07-30
Abstract: Beschrieben wird eine Schließfolgeregelungseinrichtung für eine zweiflügelige Tür mit einem Standflügel (1) und einem Gangflügel (2). Der Standflügel (1) und der Gangflügel (2) sind jeweils mit einem oben liegenden Gleitarmtürschließer ausgerüstet. Die Gleitarmtürschließer sind auf der Bandgegenseite montiert. Die Schließfolgeregelung erfolgt dadurch, dass eine abhängig von der Stellung des Standflügels (1) betätigbare Steuereinrichtung (100) vorgesehen ist, die ein Steuerelement (100st) aufweist, das mit dem Gleitarm (10a) des Standflügeltürschließers (10) drehfest ausgebildet ist und abhängig von der Drehstellung dieses Gleitarms (10a) arbeitet, indem das Steuerelement (100st) ein Auslöseelement (100as) beaufschlagt, um die gangflügelseitige Blockiereinrichtung (200) zu steuern.
Patent DE-102013011570-B4 (DE)
Title: Aktiver Drehfedersteller für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMITT JOACHIM
IPC: B60G21/10
Filed: 2013-07-11
Granted: 2016-11-17
Abstract: Aktiver Drehfedersteller (10) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, umfassend – ein Drehfederrohr (12); – ein innerhalb des Drehfederrohrs (12) geführter, drehfest im Drehfederrohr (12) gelagerter Drehstab (14), der radseitig über eine Abtriebskoppel (16) mit der Radaufhängung in Wirkverbindung steht, sowie – eine mit dem Drehfederrohr (12) in Wirkverbindung stehende Motor/Getriebeeinheit (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebskoppel (16) unter Zwischenschaltung einer Federstufe (20) mit dem Drehstab (14) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102013100634-B4 (DE)
Title: Filterpatronen-Halteanordnung
Inventor: WENDA FELIX
IPC: B24C7/00
Filed: 2013-01-22
Granted: 2019-07-25
Abstract: Filterpatronen-Halteanordnung für eine Strahlmittelbehandlungsanlage, umfassend eine Staubfilterpatrone (1),die einen zylinderförmigen Filterkörper (2) und einen koaxial zu dem Filterkörper (2) vorgesehenen Patronenstutzen (4), aufweist, der mit einer radial erstreckten Ringfläche (5) an einer Stirnseite des Filterkörpers (2) anliegt und einen sich an die Ringfläche (5) in axialer Richtung anschließenden Hals (6) aufweistwobei:- an dem Hals (6) eine sich umlaufend erstreckende, ringförmige Ausformung und zwischen der Ausformung (7) des Halses (6) und der Ringfläche (5) ein Anlageabschnitt (8) zum Zentrieren und Klemmen der Staubfilterpatrone (1) an der Strahlmittelbehandlungsanlage vorgesehen sind,- die ringförmige Ausformung (7) beabstandet zu einem freien Ende (11) des Halses (6) vorgesehen ist;- an der Ausformung (7) eine dem freien Randabschnitt (10) zugewandte zweite Schrägfläche (16) vorgesehen ist, wobei die zweite Schrägfläche (16) mit der Erstreckungsebene (18) der Ringfläche (5) einen Winkel von 0° bis 90° einschließt und/oder wobei die Ausformung (7) eine dem freien Randabschnitt (10) zugewandte zweite geschwungene Übergangskontur (37) aufweist, wobei die zweite geschwungene Übergangskontur (37) einen Wendepunkt (39) aufweist und eine in dem Wendepunkt (39) an die zweite geschwungene Übergangskontur (37) angelegte Tangente (41) mit der Erstreckungsebene (18) der Ringfläche (5) einen Winkel von 0° bis 90° einschließt, dadurch gekennzeichnet,- dass ein nachgiebiger, elastisch verformbarer Filterpatronen-Haltering (26) zum Festlegen der Staubfilterpatrone (1) in einem Plattenausschnitt einer Halteplatte der Strahlmittelbehandlungsanlage vorgesehen ist, der einen Zentrier- und Klemmabschnitt (30) mit einer Anlaufschräge (32) am Innenumfang aufweist,- dass der Querschnitt des Filterpatronen-Halterings (26) einen Basisabschnitt (27) mit einer umlaufenden Nut (28) aufweist, die die Plattenausschnittkante umgreift;- dass in einer Betriebsposition, in der die Staubfilterpatrone (1) unter Anlage des Anlageabschnitts (8) und/oder der Ausformung (7) der Staubfilterpatrone (1) an dem Zentrier- und Klemmabschnitt (30) in dem Filterpatronen-Haltering (26) eingesetzt ist, ein zwischen der Anlaufschräge (32) des Filterpatronen-Halterings (26) und einer Erstreckungsebene (18) der Ringfläche (5) des Patronenstutzens (4) gebildeter Montagewinkel (46) von einem Gleitwinkel (20) abweicht, der zwischen der zweiten Schrägfläche (16) oder der in dem Wendepunkt (39) der zweiten Übergangskontur (37) angelegten Tangente (41) einerseits und der Erstreckungsebene (18) der Ringfläche (5) andererseits gebildet ist.
Patent DE-102013101578-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Olefinen aus Oxygenaten
Inventor: ROTHAEMEL MARTIN
IPC: C07C11/06
Filed: 2013-02-18
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Olefinen aus Oxygenaten, umfassend die folgenden Schritte:(i) heterogen-katalysierte Umsetzung von wenigstens einem Oxygenat zu einem Propylen, Aromaten und zyklische Olefine enthaltenden Gesamtstrom,(ii) Olefin-Interkonversion von wenigstens einem Teil des Gesamtstroms,(iii) Abtrennung eines aromatenreichen Stroms aus dem Reaktionsprodukt der Olefin-Interkonversion und(iv) Hydrierung des aromatenreichen Stroms.
Patent DE-102013205951-B4 (DE)
Title: Kofferraumdeckel-Scharnieranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: B60J9/00
Filed: 2013-04-04
Granted: 2014-07-10
Abstract: Eine Kofferraumdeckel-Scharnieranordnung für ein Fahrzeug enthält ein Gegenkraft-Drehmomentsystem, das eine Drehmomentspeicheranordnung aufweist. Die Drehmomentspeicheranordnung enthält einen Drehstab, der ein erstes axiales Ende und ein zweites axiales Ende aufweist, und ein Drehrohr, das ein erstes axiales Ende und ein zweites axiales Ende aufweist. Das erste axiale Ende des Drehstabs ist in Drehmomentübertragungseingriff zum Übertragen eines Drehmoments dazwischen an dem Koppelgetriebesystem angebracht, das zweite axiale Ende des Drehstabs ist in Drehmomentübertragungseingriff zum Übertragen eines Drehmoments dazwischen an dem zweiten axialen Ende des Drehrohrs angebracht und das erste axiale Ende des Drehrohrs ist in Drehmomentübertragungsangriff zum Übertragen eines Drehmoments dazwischen an einem Scharnierkasten angebracht. Die Drehmomentspeicheranordnung ist mit einem Moment zum Erzeugen eines Drehmoments zur Hilfe bei der Bewegung des Stützelements aus einer geschlossenen Position in eine offene Position vorbelastet.
Patent DE-102013208883-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Halterung eines einer medizinischen Untersuchungseinrichtung zugehörigen Geräts an einem an der medizinischen Untersuchungseinrichtung vorgesehenen Griff
Inventor: SCHWEIGER WALTER
IPC: A61B6/04
Filed: 2013-05-14
Granted: 2018-10-25
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Halterung eines einer medizinischen Untersuchungseinrichtung zugehörigen Geräts (3) an einem an der medizinischen Untersuchungseinrichtung vorgesehenen Griff (4), aufweisend:
 - eine Halteeinrichtung (24) zur Halterung des Geräts (3),
 - eine mit der Halteeinrichtung (24) verbundene Klemmeinrichtung (2) mit einem ersten Klemmteil (5) und mit einem zweiten Klemmteil (6), wobei das zweite Klemmteil (6) relativ zu dem ersten Klemmteil (5) von einer Klemmstellung, in der eine Verklemmung der Haltevorrichtung (1) an dem Griff (4) gegeben ist, in eine Nichtklemmstellung, in der keine Verklemmung der Haltevorrichtung (1) an dem Griff (4) gegeben ist, oder umgekehrt, bewegbar gelagert ist, sowie
 - wenigstens ein mit dem zweiten Klemmteil (6) zusammenwirkendes Stellmittel, über welches das zweite Klemmteil (6) relativ zu dem ersten Klemmteil (5) in die Klemmstellung bewegbar ist, wobei das Stellmittel eine zwischen dem ersten Klemmteil (5) und dem zweiten Klemmteil (6) angeordnete Druckfeder (15) ist oder eine solche umfasst, wobei die Druckfeder (15) derart angeordnet ist, dass sie durch die aufgebrachte Federkraft die beiden Klemmteile (5,6) auseinander bewegt, wodurch das zweite Klemmteil (6) in die Klemmstellung bewegt wird.
Patent DE-102013212222-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anpassen einer Verarbeitungsvorschrift zur Verarbeitung eines Aufprallsignals zur Aktivierung eines Personenschutzmittels eines Fahrzeugs
Inventor: KOENIG SIMON
IPC: B60R21/013
Filed: 2013-06-26
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren (500) zum Anpassen einer Verarbeitungsvorschrift (180) zur Verarbeitung eines Aufprallsignals (120) zur Aktivierung eines Personenschutzmittels (150) eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren (500) die folgenden Schritte aufweist:
 - Einlesen (510) eines von einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs (100) abhängigen Geschwindigkeitssignals (160a, 160b);
 - Verändern (520) einer Verarbeitungsvorschrift (180) zur Verarbeitung eines von einer Aufprallsensorik (110) bereitgestellten Aufprallsignals (120), wobei das Verändern unter Verwendung des Geschwindigkeitssignals (160a, 160b) erfolgt, um die Verarbeitungsvorschrift (180) anzupassen, und wobei als Verarbeitungsvorschrift (180) eine Filtervorschrift zur Filterung des Aufprallsignals (120) verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Schritt des Veränderns (520) eine Filtereckfrequenz der Filtervorschrift verändert wird.
Patent DE-102013213734-B4 (DE)
Title: Strom-Sense-Transistor mit Einbettung von Sense-Transistorzellen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-07-12
Granted: 2016-06-23
Abstract: Halbleiterbauelement, das Folgendes umfasst: einen Halbleiterkörper (100); ein Feld von in den Halbleiterkörper (100) integrierten Transistorzellen, wobei mehrere der Transistorzellen (102) einen Leistungstransistor (T1) bilden und mindestens eine der Transistorzellen (101) einen Sense-Transistor (T2) bildet; und eine erste Source-Elektrode (41'), die auf dem Halbleiterkörper (100) aufgebracht, mit der/den Transistorzelle(n) (101) des Sense-Transistors (T2) elektrisch verbunden, jedoch von den Transistorzellen des Leistungstransistors (T1) elektrisch isoliert ist; gekennzeichnet durch eine zweite Source-Elektrode (41), die auf dem Halbleiterkörper (100) aufgebracht ist und die Transistorzellen (102; 101) sowohl des Leistungstransistors (T1) als auch des Sense-Transistors (T2) bedeckt und die erste Source-Elektrode (41') mindestens teilweise derart bedeckt, dass die zweite Source-Elektrode (41) nur mit den Transistorzellen (102) des Leistungstransistors (T1) elektrisch verbunden, jedoch von den Transistorzellen (101) des Sense-Transistors (T2) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102013215378-B4 (DE)
Title: Lateraler Hochspannungstransistor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: YOSHINO MANABU
IPC: H01L29/06
Filed: 2013-08-05
Granted: 2020-02-13
Abstract: Lateraler Hochspannungstransistor (100), der umfasst:ein Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps;eine Halbleiterschicht (3) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf einer Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (1) vorgesehen ist;ein Source-Gebiet (6) des ersten Leitfähigkeitstyps, das in einer Oberfläche der Halbleiterschicht (3) selektiv vorgesehen ist;ein Drain-Gebiet (5) des ersten Leitfähigkeitstyps, das in der Oberfläche der Halbleiterschicht (3) in der Weise selektiv vorgesehen ist, dass es von dem Source-Gebiet (6) beabstandet ist;eine Gate-Elektrode (8), die auf einem Teil der Halbleiterschicht (3) zwischen dem Source-Gebiet (6) und dem Drain-Gebiet (5) vorgesehen ist, wobei eine Gate-Isolierlage in der Weise dazwischenliegt, dass ein Ende der Gate-Elektrode (8) in der Draufsicht mit dem Source-Gebiet (6) überlappt; undein Driftgebiet (13) des ersten Leitfähigkeitstyps, das in der Oberfläche der Halbleiterschicht (3) in der Weise selektiv vorgesehen ist, dass ein Ende des Driftgebiets (13) mit dem Drain-Gebiet (5) verbunden ist und dass das andere Ende des Driftgebiets (13) in der Draufsicht mit dem anderen Ende der Gate-Elektrode (8) überlappt, wobeidas Driftgebiet (13) eine streifenförmige Diffusionsschicht enthält, die parallel zu einer Richtung von dem Drain-Gebiet (5) zu dem Source-Gebiet (6) verläuft,wobei die streifenförmige Diffusionsschicht lineare Diffusionsschichten (5b) enthält, die jeweils streifenförmige Diffusionsgebiete (5e) enthalten, die in der Weise aneinander angrenzen, dass in einem Abschnitt, in dem die streifenförmigen Diffusionsgebiete (5e) aneinander angrenzen, eine doppelte Diffusion auftritt.
Patent DE-102014003918-B4 (DE)
Title: Apparatur zur portionierten Gabe von Futtermitteln und Verfahren dazu
Inventor: ZIMMERMANN ANNA
IPC: B65D83/00
Filed: 2014-03-18
Granted: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der portionierten, insbesondere der variabel portionierten, Gabe von Futtermitteln. Eine Apparatur zur portionierten Gabe von Futtermitteln (1) umfasst eine hintere Öffnung, eine vordere Öffnung, und einen Handgriff mit einem Abzug (2), wobei der Abzug (2) mit einem Mitnehmer (3) verbunden ist, und wobei der Mitnehmer (3) bei Betätigen des Abzuges (2) gegen das Futtermittel (1) drückbar und dieses durch den Mitnehmer (3) klemmbar und in Richtung der vorderen Öffnung förderbar ist, und wobei bei Loslassen des Abzuges (2) das Futtermittel (1) durch den Mitnehmer (3) freigebbar und der Mitnehmer (2) in eine Ausgangsposition bewegbar ist. Ein Verfahren zur portionierten Gabe von Futtermitteln (1) unter Verwendung einer derartigen Apparatur umfasst die Schritte (a) Beladen der Apparatur, und (b) Betätigen des Abzuges (2), wodurch der Mitnehmer gegen das Futtermittel (1) drückt und dieses klemmt, bei gleichzeitigem Bewegen des Schlittens (4) in Richtung der vorderen Öffnung, so dass ein Stück Futtermittel (1) in Richtung der vorderen Öffnung gefördert wird.
Patent DE-102014011969-B4 (DE)
Title: Befestigungsadapter für einen Gurtautomaten sowie Gurtautomat mit einem Befestigungsadapter
Inventor: LITTAU FRIEDRICH
IPC: B60R22/18
Filed: 2014-08-15
Granted: 2018-05-03
Abstract: Befestigungsadapter (10) für einen Gurtautomaten (1), mit einer Basisplatte (31), die an zwei einander gegenüberliegenden Seiten mit jeweils einem Klemmabschnitt (32) versehen ist, und einem Spreizmittel (2), das zwischen den beiden Klemmabschnitten (32) angeordnet ist und mit einem Befestigungsmittel (23) versehen ist.
Patent DE-102014101752-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung von Dichtungen an Dichtungsträgern
Inventor: KAST CHRISTIAN
IPC: F16J15/10
Filed: 2014-02-12
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Bildung von Dichtungen (2) an Dichtungsträgern bei dem ein zu einer Vielzahl von Dichtungen (2) zu verarbeitender, einen Hohlraum (20) aufweisender Dichtungsmaterialstrang (1) extrudiert, der Dichtungsmaterialstrang (1) unter Bildung einer transportablen Einheit gewickelt oder zusammengelegt, die transportable Einheit an einen Verarbeitungsort transportiert und der Dichtungsmaterialstrang (1) am Verarbeitungsort unter Auszug aus der transportablen Einheit laufend einer Verarbeitungseinrichtung (6) zugeführt wird, wobei im Rahmen der Verarbeitung jeweils ein auf den betreffenden Dichtungsträger aufzubringender, die Dichtung (2) bildender Abschnitt des Dichtungsmaterialstrangs (1) von dem Dichtungsmaterialstrang (1) abgetrennt wird,wobei jeweils während oder nach der Verarbeitung des Dichtungsmaterialstrangs (1) zu einer Dichtung (2) der die Dichtung (2) bildende Abschnitt des Dichtungsmaterialstrangs (1) stellenweise an wenigstens einer vorbestimmten Längsposition des Abschnitts durch Einbringung von Material (19) in den Hohlraum (20) verstärkt wird,dadurch gekennzeichnet,dass es sich bei dem Material (19) um ein fließfähiges Material handelt und die Injizierung des fließfähigen Materials (19) bei laufendem Vorschub unter Mitbewegung einer Injektionseinrichtung (14,15; 22) mit dem vorgeschobenen Dichtungsmaterialstrang (1) oder im Stillstand des Dichtungsmaterialsstrangs erfolgt.
Patent DE-102014117096-B4 (DE)
Title: Fotolithografieverfahren zum Herstellen organischer Leuchtdioden
Inventor: KASEMANN DANIEL
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-11-21
Granted: 2018-06-21
Abstract: Fotolithografieverfahren zum Herstellen organischer Leuchtdioden mit den Schritten:a) Aufbringen einer Basisschicht (2) auf ein mit einer Anode ausgestattetes Substrat (1);b) Aufbringen einer Schicht eines Fotolacks (3) auf die Basisschicht (2);c) Einstrahlen von ultraviolettem Licht (4) auf vorgegebene Bereiche des Fotolacks (3), wobei im Fotolack (3) eine Struktur aus belichteten und unbelichteten Bereichen erzeugt wird;d) Entwickeln des Fotolacks (3) und Entfernen entweder der belichteten Bereiche oder der unbelichteten Bereiche des Fotolacks (3) von der Basisschicht (2);e) Übertragen der Struktur des Fotolacks (3) auf die Basisschicht (2) durch Ätzen mit einem zu organischen Werkstoffen orthogonalen Lösungsmittel, wobei der Fotolack (3) als Ätzmaske verwendet wird;f) Aufbringen mindestens einer organischen Emitterschicht (7) und einer abschließenden metallischen Kathodenschicht (8) der organischen Leuchtdiode, wobei die kumulierte Dicke der aufgebrachten Schichten (7, 8) kleiner als die Dicke der Basisschicht (2) eingehalten wird;g) Entfernen der verbliebenen Bereiche der Basisschicht (2) vom Substrat (1) durch das zu organischen Werkstoffen orthogonale Lösungsmittel, so dass nur die direkt auf dem Substrat (1) angeordnete organische Schicht (7) und mindestens eine darüber liegende Schicht (8) der organischen Leuchtdiode auf dem Substrat (1) verbleiben.
Patent DE-102014200092-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Reduzierung von Emissionen eines Dieselmotors
Inventor: HARMSEN JAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-01-08
Granted: 2023-04-27
Abstract: Anordnung zur Reduzierung von Emissionen eines Dieselmotors, miteinem Niederdruck-Abgasrückführungssystem, welches eine Abgasrückführungsschleife (44, 64, 74, 84) aufweist;einer innerhalb der Abgasrückführungsschleife vorgesehenen Einheit (47, 68, 78, 88), welche ein Dieselpartikelfiltersubstrat (45) in Kombination mit einem NOx-Speicherkatalysator (42a) aufweist; undeiner außerhalb der Abgasrückführungsschleife angeordneten Einheit (49, 69, 79, 89) aus einem NOx-Speicherkatalysator (42b) und einem passiven SCR-Katalysator (43).
Patent DE-102014207871-B4 (DE)
Title: Verfahren während eines Verzögerungsbetriebs in einem Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Antriebsmotor und mit einer hydraulischen Bremsanlage sowie Steuervorrichtung
Inventor: MÜLLER TORSTEN
IPC: B60T8/171
Filed: 2014-04-25
Granted: 2021-03-11
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren weist während eines Verzögerungsbetriebs in einem Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Antriebsmotor und mit einer hydraulischen Bremsanlage folgende Schritte auf:In einem ersten Schritt wird das erforderliche Soll-Rad-Bremsmoment zunächst ausschließlich oder zumindest teilweise durch ein rekuperatives Bremsmoment des elektrischen Antriebsmotors gestellt.In einem zweiten Schritt wird dann (im eingeschwungenen Zustand) die Ist-Fahrzeugbeschleunigung (erste Ist-Fahrzeugbeschleunigung) ermittelt.In einem dritten Schritt wird unmittelbar anschließend - vorzugsweise möglichst innerhalb eines relativ kurzen Zeitfensters - das Soll-Rad-Bremsmoment ausschließlich oder zumindest teilweise (dabei muss der Anteil der rekuperativen Bremsung geringer als im ersten Schritt sein) durch einen vorgegebenen Radbremsdruck in der hydraulischen Bremsanlage gestellt.In einem vierten Schritt wird dann erneut (im eingeschwungenen Zustand) die Ist-Fahrzeugbeschleunigung (zweite Ist-Fahrzeugbeschleunigung) ermittelt.In einem letzten Schritt werden die Differenzen zwischen den Ist-Fahrzeugbeschleunigungen zumindest gemäß den Ergebnissen des zweiten und vierten Schrittes ermittelt und vorzugsweise davon abhängig eine Korrektur zur zukünftigen Einstellung des Soll-Rad-Bremsmomentes vorgenommen.
Patent DE-102014209455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung  einer Lithographiemaske oder eines Masken-Blanks
Inventor: BLÄSING-BANGERT CAROLA
IPC: G03F9/00
Filed: 2014-05-19
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zur Vermessung eines Substrats in Form einer Lithographie-Maske (33) oder eines Masken-Blanks (2) zur Herstellung einer Lithographie-Maske, welches mindestens eine erste Markierungs-Struktur (34) und mindestens eine zweite Markierungs-Struktur (34; 39, 41; 31) aufweist, wobei durch die mindestens eine erste Markierungs-Struktur (34) ein Substrat-Koordinatensystem (SKS) vorgeben wird, umfassend die folgenden Schritte: 1.1. Ausrichten der Position der mindestens einen ersten Markierungs-Struktur (34) mittels einer Positionsmessvorrichtung (1) zur Ausrichtung des Substrat-Koordinatensystems (SKS) relativ zur Positionsmessvorrichtung (1), 1.2. Vorgeben eines Ausrichtungs-Datensatzes (AL) mit Soll-Positionsdaten (POS) der mindestens einen zweiten Markierungs-Struktur (34; 39, 41; 31), 1.2.1. wobei die Soll-Positionsdaten (POS) relativ zu dem Substrat-Koordinatensystem (SKS) gegeben sind, 1.3. Messen von Ist-Positionsdaten (IST) der mindestens einen zweiten Markierungs-Struktur (34; 39, 41; 31) im Substrat-Koordinatensystem (SKS) durch die Positionsmessvorrichtung (1), 1.4. Ermitteln einer Transformation (T) des Substrat-Koordinatensystems (SKS) in ein transformiertes Substrat-Koordinatensystem (tSKS), 1.5. wobei die Transformation (T) derart ermittelt wird, dass Abweichungen der Ist-Positionsdaten (IST) von den Soll-Positionsdaten (POS) der zweiten Markierungs-Struktur (34; 39, 41; 31) verringert werden.