baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011050128-A1 (DE)
Title: Fuel tank for vehicle e.g. hybrid vehicle, has shrinkable hose that is provided, such that insulating layer comprising mold portions is fixed on fuel tank
Inventor: KREZER ARMIN
IPC: B60K15/073
Filed: 2011-05-05
Abstract: The fuel tank (1) comprises mounting elements (2,7) and extension elements (8,14,16). The electric lines for voltage supply and fluid lines (3,10,12) are connected to mounting elements and attachment elements, such that an insulating layer (26) is enclosed by fuel tank. The insulating layer is provided with elastic mold portions (22,24). A shrinkable hose (28) is provided, such that the insulating layer is fixed on the fuel tank. The mold portions are made of polyurethane, ethylene propylene diene monomer, polyethylene or synthetic material. An independent claim is included for method for manufacturing isolation of fuel tank.
Patent DE-102011055112-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Regeneratoren bei Glasschmelz- und Leuterprozessen in Querflammenwannen mit Regenerativheizungen
Inventor: WENNING ROLF
IPC: C03B5/04
Filed: 2011-11-07
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Einrichtung zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Regeneratoren bei Glasschmelz- und Leuterprozessen in Querflammenwannen mit Regenerativheizungen zu schaffen, wobei die vorbeschriebenen nachteiligen Einflüsse der asymmetrischen Betriebsweise weitestgehend beseitigt werden und auf diese Weise neben der Steigerung Produktionsqualität auch der Energiebedarf erheblich gesenkt werden kann, ohne dabei die Funktionsfähigkeit der gesamten Anlage zu beinträchtigen. Erfindungsgemäß wird bei dem Verfahren je nach Befeuerungsrichtung die Abgasabfuhr an mindestens einem Port (12a, 12b) oder einer Kammer (12a, 12b) in mindestens einem Regeneratorfuß (1a) mittels mindestens eines antriebgeregelten Schiebers (2) eingestellt, wobei die Regelung des mindestens einen antriebgeregelten Schiebers (2) mit einer Regelungseinrichtung (3) erfolgt. Die eingesetzte Einrichtung zur Umsetzung des Verfahrens sieht an mindestens einem Port (12a, 12b) oder einer Kammer (12a, 12b) in mindestens einem Regeneratorfuß (1a) mindestens einen antriebgeregelten Schieber (2) vor, wobei der mindestens eine antriebgeregelte Schieber (2) mit einer Regelungsvorrichtung (3) verbunden ist. Das Anwendungsgebiet der Erfindung liegt in der Herstellung von Flachglas.
Patent DE-102011055163-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritze
Inventor: EHLEN VOLKER
IPC: A01M7/00
Filed: 2011-11-09
Abstract: Landwirtschaftliche Feldspritze mit zumindest einem Spritzmitteltank, einem Klarwasserbehälter, zumindest einer Pumpe, zumindest einer Dosierarmatur, zumindest einer von der Dosierarmatur bis zu den Ausbringelementen führenden Druckleitung, wobei dem Spritzmitteltank und dem Klarwasserbehälter jeweils zumindest eine Befüllleitung zugeordnet sind, wobei ein Bordrechner zur Steuerung und/oder Regelung von einem oder mehreren Funktionselementen der Feldspritze vorgesehen ist. Um Mittel zur Verfügung zu stellen, um in einfacher Weise für den vorgesehenen Einsatzfall eine ausreichende Menge an Klarwasser im Klarwasserbehälter für die Feldspritze bei deren Arbeitseinsatz mitzuführen ist vorgesehen, dass dem Klarwasserbehälter eine sensorische Messvorrichtung zur Erfassung zumindest eines Füllstandes des sich im Klarwasserbehälter befindlichen Klarwassers zugeordnet ist, dass die sensorische Messvorrichtung mit dem Bordrechners verbunden ist, dass beim Befüllen der Spritzmitteltank der Bordrechner über die sensorische Messvorrichtung des Klarwasserbehälters den Füllstand des Klarwasserbehälters abfragt, dass der Bordrechner den aktuell ermittelten Füllstand des Klarwasserbehälters mit im Bordrechner enthaltenen Sollgrößen von Klarwasserfüllständen aufgrund eines in dem Speicher des Bordrechners hinterlegten Programmes vergleicht und bei unterschreiten der Sollgröße des Klarwasserfüllstandes durch den aktuell ermittelten Füllstand des Klarwasserbehälters einen Hinweis hierauf durch geeignete Mittel ausgibt und/oder einen Nachfüllvorgang des Klarwasserbehälters mit Klarwasser eingeleitet und/oder durchführt.
Patent DE-102011055222-A1 (DE)
Title: Switching and display device for household electronics system for mounting in flush-mount box in e.g. house, has proximity sensor that changes device during sufficient approach of person from energy-saving passive state to active state
Inventor: KOENIG ANDREAS
IPC: H02G3/08
Filed: 2011-11-10
Abstract: The device (1) has a graphics display (3) e.g. organic LED display, and switching or key elements (4, 6) for influencing operating mode of a component of a household electronics system. An integrated proximity sensor (8) e.g. infrared sensor, changes the device during sufficient approach of a person from an energy-saving passive state to an active state, where the graphics display is switched in the active state and a switching condition of the element is represented by a LED i.e. red, green, blue (RGB) LED. The integrated proximity sensor is selected from one of infrared sensor, ultrasonic sensor, capacitive sensor and inductive sensor, and laser.
Patent DE-102011076673-A1 (DE)
Title: Device for displaying e.g. actual tuning mode of radio on display instrument installed into dashboard in driver's position in vehicle, has electronic unit, display and display unit fixed at carrier that mounts device at dashboard
Inventor: BEURER DANIEL
IPC: B60K35/00
Filed: 2011-05-30
Abstract: The device (1) has a central display displaying multimedia data, and an electronic unit i.e. electronics circuit board (2), for controlling the central display and supplying the central display with image data. A display unit realizes display tasks of an instrument cluster. The central display and the display unit commonly utilize circuit modules of the electronics unit. The electronic unit, the central display and the display unit are fixed at a carrier. The carrier is provided with a front cover (6), a rear cover (7), and a central carrier element (5), and mounts the device at a dashboard. The display unit is designed as an LCD element (3) such as free programmable combination instrument. The central display is designed as an LCD element (4) and as an actuatable touch-sensitive display element such as touch screen.
Patent DE-102011077519-A1 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Scheiben insbesondere von Kraftfahrzeugen
Inventor: VANDENHOVE JAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2011-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Wischblatts sowie ein Wischblatt zum Wischen von Scheiben, insbesondere von Kraftfahrzeugscheiben, mit einem Tragelement (12) zum Aufnehmen einer Wischleiste (14), an dem eine Anschlussvorrichtung (20) befestigt ist, die ein wischblattseitiges Teil (15) mit krallenartigen Aufnahmen (34, 36) aufweist, die das Tragelement (12) zumindest bereichsweise umgreifen. Es wird vorgeschlagen, dass die Aufnahmen (34, 36) zweiteilig ausgeführt sind, mit einem ersten und einem zweiten Aufnahmeteil, wobei das erste Aufnahmeteil mindestens eine Steckaufnahme und das zweite Aufnahmeteil mindestens einen Steckkörper aufweist, der während der Montage des Wischblatts in die Steckaufnahme eingesteckt und befestigt wird.
Patent DE-102011078695-A1 (DE)
Title: Dialyseverfahren zur Entfernung proteingebundener Toxine aus dem Blut von Patienten unter Einsatz hochfrequenter elektromagnetischer Felder
Inventor: JANKOWSKI JOACHIM
IPC: A61M1/36
Filed: 2011-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Verwendung eines hochfrequenten elektromagnetischen Feldes in einem Verfahren zur Dialyse mittels eines Dialysators zum Stoffaustausch, wobei das zu reinigende Blut vor und/oder während des Kontaktes mit dem Dialysator einem hochfrequenten elektromagnetischen Feld ausgesetzt wird sowie auf ein Dialysegerät zur Ausführung der Verwendung.
Patent DE-102011082430-A1 (DE)
Title: Schalterüberwachungsvorrichtung, steuersystem und steuerverfahren
Inventor: KANAYAMA MITSUHIRO
IPC: G06F1/32
Filed: 2011-09-09
Abstract: Ein Steuersystem weist einen Befehlspfad auf, über den ein Zielabschnitt einen Mikrocomputer, einen Schalter und eine Schalterüberwachungsvorrichtung miteinander verbindet. Der Schalter versetzt den Pfad auf der Seite niedrigen Potentials des Mikrocomputers in einen leitfähigen oder nicht leitfähigen Zustand. Ein Befehlssignal wird über den leitfähigen Pfad an den Mikrocomputer gesendet, um den Mikrocomputer in einen Betriebszustand zu versetzen. Wenn die Vorrichtung auf der Grundlage des Betriebszustands des Mirkocomputers beurteilt, dass der Schalter den Pfad in einen leitfähigen Zustand versetzt hat, sendet die Vorrichtung ein erstes Signal einer ersten Spannung, die bewirkt, dass das Signal eine Stromstärke von größer oder gleich einem vorbestimmten Wert auf dem Pfad aufweist, an den Zielabschnitt. Wenn die Vorrichtung beurteilt, dass der Schalter den Pfad in einen nicht leitfähigen Zustand versetzt hat, sendet die Vorrichtung ein zweites Signal einer zweiten Spannung, die unter der ersten Spannung liegt, an den Zielabschnitt.
Patent DE-102011084276-A1 (DE)
Title: Verkapselung für ein organisches elektronisches bauelement, ein organisches elektronisches bauelement mit der verkapselung und ein verfahren zur herstellung eines organischen elektronischen bauelements mit der verkapselung
Inventor: BAISL RICHARD
IPC: H01L23/28
Filed: 2011-10-11
Abstract: Es wird eine Verkapselung für ein organisches elektronisches Bauelement mit einer Schichtenfolge angegeben, die folgende Schichten umfasst: – mindestens eine Dünnschichtverkapselung, – zumindest eine erste Klebstoffschicht angeordnet auf der mindestens einen Dünnschichtverkapselung, wobei die erste Klebstoffschicht zumindest ein Gettermaterial umfasst und – eine Deckschicht angeordnet auf der ersten Klebstoffschicht. Weiterhin werden ein organisches elektronisches Bauelement mit einer solchen Verkapselung und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen organischen elektronischen Bauelements beschrieben.
Patent DE-102011086404-A1 (DE)
Title: Method for generating signal representative of release or prohibition of starting of vehicle e.g. motor car, involves recognizing search area around vehicle contour based on detection of color change in presence of object
Inventor: NIEMZ VOLKER
IPC: B60R1/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: The method involves unique assigning an object regarding a contour of a vehicle (10) by a front camera (12), a side camera (22) or a rear camera (33). A color range in proximity to the vehicle contour is determined for representing a driving substrate. A search area around the vehicle contour is recognized based on detection of color change in presence of the object and a signal representative of start-up warning is generated.
Patent DE-102011087325-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing sensor element for detecting property of gas in gas chamber, particularly for detection of gas component in gas or temperature of gas, involves providing functional element comprising solid electrolyte body
Inventor: JASPER KNUT
IPC: G01N27/406
Filed: 2011-11-29
Abstract: The method involves providing a functional element (12) comprising a solid electrolyte body (14) and a functional layer (16), particularly an electrode (18). A suspension, particularly an aqueous or alcoholic suspension of particles of a thermal shock protective layer (22), is provided. The suspension is applied in the form of a thermal shock protective layer on the functional element by a thermal spraying process. The particles contain metal compounds from the group comprising aluminum oxide, zirconium dioxide and titanium dioxide for the suspension for the thermal shock protective layer.
Patent DE-102011100829-A1 (DE)
Title: Packaging structure e.g. folding box for accommodating article e.g. food, has sub-spaces that are adjusted so as to open and close intermediate portion after removal of packaging material
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B65D5/22
Filed: 2011-05-07
Abstract: The packaging unit comprises side walls (2-5) and cover (11). The bottom surface (13) is provided with receiving space (7). The receiving space is divided into three sub-spaces (14-16). The packing materials are accommodated into the sub-spaces of the receiving portion. The sub-spaces are adjusted so as to open and close intermediate portion (17,19) after removal of the packaging material.
Patent DE-102011105049-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine has injector for introducing aid such as liquid or gaseous reducing agents and/or oxidation agents to upstream of high pressure turbine
Inventor: CHATTERJEE DANIEL
IPC: F01N3/025
Filed: 2011-06-20
Abstract: The engine (1) has an injector (5) for introducing aid such as a liquid or gaseous reducing agents and/or oxidation agents to upstream of the high pressure turbine (2). The high pressure turbine is provided with exhaust pipe (4) that is connected to a catalytic converter (18). A low pressure turbine (3) is positioned between the high pressure turbine and the catalytic converter. The aid is the mixture from hydrocarbon, carbon monoxide and hydrogen, urea water solution and ammonia gas. An independent claim is included for method for operating internal combustion engine.
Patent DE-102011105181-A1 (DE)
Title: Mikroskop und Verfahren zur bildgebenden Fluoreszenzmikroskopie
Inventor: SEYFRIED VOLKER DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2011-06-17
Abstract: Ein Mikroskop zur bildgebenden Fluoreszenzmikroskopie, insbesondere zur Widefield-Fluoreszenzmikroskopie, mit einer gepulsten Lichtquelle (1) und einem bildgebenden Detektor (11), ist dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zum Gaten vorgesehen sind und dass durch das Gaten eine Synchronisation von Lichtquelle (1) und Detektor (11) zum Zwecke einer Reflexions-/Streulichtunterdrückung derart erfolgt, dass geeignete Fluoreszenzanteile für die Auswertung verwertet und ungeeignete Anteile verworfen werden. Des Weiteren dient ein Verfahren zur bildgebenden Fluoreszenzmikroskopie unter Nutzung des erfindungsgemäßen Mikroskops.
Patent DE-102011107413-A1 (DE)
Title: Rotary slide valve for use in exhaust manifold module for connecting exhaust trubocharger with combustion engine, has housing with inner chamber, which is connected with external by two through openings
Inventor: BEY RALF
IPC: F02D9/16
Filed: 2011-07-15
Abstract: The rotary slide valve has a housing (33) with an inner chamber (48), which is connected with an external by two through openings (36,38). A rotary valve (50) is incorporated in the inner chamber rotatble around an axis, and the rotary valve is designed with a channel (52), which connects the through openings with each other in an open state of the rotary valve and separates them in a closed state. One of the two through openings is separated from the inner chamber and the channel by closing in the closed state of the rotary valve. An independent claim is included for an exhaust manifold module with an exhaust manifold.
Patent DE-102011109452-A1 (DE)
Title: Reiblamette mit einem Papierreibbelag, Verfahren zur Herstellung einer solchen Reiblamelle und nasslaufende Lamellenkupplung oder -bremse mit einer solchen Reiblamelle
Inventor: REINERS VOLKER
IPC: F16D13/62
Filed: 2011-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reiblamelle (2) mit einem Reibbelagträger (18) und einem auf einer Seite des Reibbelagträgers (18) angeordneten Papierreibbelag (24) zur Ausbildung einer Reibfläche, der mindestens einen ersten Reibbelagabschnitt (32) und mindestens einen zweiten Reibbelagabschnitt (34) aufweist, wobei die Reibfläche (36) in dem ersten Reibbelagabschnitt (32) gegenüber der Reibfläche (38) in dem zweiten Reibbelagabschnitt (34) erhaben angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist der erste Reibbelagabschnitt (32) eine geringere Harzaufnahme als der zweite Reibbelagabschnitt (34) auf. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Reiblamelle (2) sowie eine nasslaufende Lamellenkupplung oder -bremse mit einer solchen Reiblamelle (2).
Patent DE-102011113019-A1 (DE)
Title: Method for determining and evaluating hazards of traffic conditions between e.g. vehicles in signal-controlled junction, involves performing probabilistic hazard estimation of hazards for road users moved relative to movement
Inventor: BREUEL GABI
IPC: B60W30/08
Filed: 2011-09-09
Abstract: The method involves performing a cognitive rating of potential and real hazards of traffic conditions to determine impact of the hazards using a probability-based method in which an object-oriented Bayesian network is used. A probabilistic interpretation of the traffic conditions is performed (S1). A probabilistic hypothesis estimation of base hypotheses is performed (S2) for estimating future trajectories of road users before crossing an intersection. A probabilistic hazard estimation of the hazards is performed (S3) for the road users moved relative to movement. An independent claim is also included for a method for assisting a driver during driving a vehicle.
Patent DE-102011117593-A1 (DE)
Title: Turbine or turbo generator, has curved fan arranged with pressure sided blade on concave side, and stator vane that is longer than set of nozzle channels, where vane is arranged at right angles to airflow direction
Inventor: ECKERT FRANK
IPC: F01D9/02
Filed: 2011-11-03
Abstract: The turbine has a stator vane (11) and a nozzle ring (1) that are arranged in airflow direction. A curved fan (2) is arranged with a pressure sided blade on a concave side, and a suction sided blade on a convex side. The concave side and the convex side are faced away from an impeller. The stator vane is longer than a set of nozzle channels, where the vane is arranged at right angles to the airflow direction.
Patent DE-102011117978-A1 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OBERGFELL ROBERT
IPC: G08C17/02
Filed: 2011-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (3), insbesondere für die Zugangs- und/oder Fahrberechtigung bei einem Kraftfahrzeug (1) in der Art einer KeylessEntry/Go-Funktionalität. Das Schließsystem (3) umfasst eine wenigstens zwei Zustände besitzende, als Steuereinrichtung ausgebildete erste Einrichtung (4), wie eine Steuereinrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren (6), des Zündschlosses, der Lenkradverriegelung, zur Freigabe und/oder Sperrung der Wegfahrsperre, des Motorsteuergeräts o. dgl., und eine zugehörige, in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines ID-Gebers, einer Chipkarte o. dgl. ausgebildete zweite Einrichtung (5). Die beiden Einrichtungen (4, 5) besitzen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Sender und/oder Empfänger für insbesondere elektromagnetische Signale (7). Insbesondere handelt es sich bei wenigstens einem der zwischen der zweiten Einrichtung (5) und der ersten Einrichtung (4) übertragenen Signale (7) um ein codiertes Betriebssignal zur Authentifikation der zweiten Einrichtung (5), so dass nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals bei berechtigter zweiter Einrichtung (5) eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung (4) bewirkbar ist. Der ersten Einrichtung (4) ist wenigstens eine einen Schwingkreis aufweisende Antenne (29) zur Übertragung der Signale (7) zugeordnet. Die Antenne (29) ist zwischen Sendebetrieb für die Keyless-Funktionalität und Empfangsbetrieb für eine Not-Funktionalität bei Ausfall der Keyless-Funktionalität umschaltbar, insbesondere indem der Schwingkreis im Sendebetrieb als Serienschwingkreis mit hoher Güte und im Empfangsbetrieb als Parallelschwingkreis mit geringer Güte betrieben wird.
Patent DE-102011118984-A1 (DE)
Title: Industrial truck for transportation of loads, has evaluation- and transmission unit that determines load and/or load center distance accommodated by fork and transmits evaluated data to central controller
Inventor: CLAUDER ANDREAS
IPC: B66F9/24
Filed: 2011-11-19
Abstract: The truck has a fork (10) formed as a single part and including a fork rear unit (12) and a fork arm (14). A deformation sensor (20) i.e. wire strain gauge, measures force acting on the fork at a front side (121) and a rear side of the rear unit. Values for data measured from the sensor rest against an evaluation- and transmission unit that determines a load and/or load center distance accommodated by the fork and transmits the evaluated data to a central controller. Fork hooks (16, 18) are connected with the truck. The sensor is arranged between a fork bend (13) and the hooks. An independent claim is also included for a method for measuring a load and/or load center distance accommodated by a fork of an industrial truck.
Patent DE-102011120756-A1 (DE)
Title: Grillgerät
Inventor: EMAMI ARMAN
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Grillgerät, das ein Rahmengestell von quaderförmiger Gestalt aufweist, in dem Gas- und/oder elektrische Heizmittel unterhalb eines Rostes angeordnet sind, wobei die Heizmittel über eine fettableitende Abdeckung verfügen, die am Rahmengestell abgestützt angeordnet sind und mit schrägen Leitblechen für abtropfendes Fett unterhalb der Heizmittel, über die das abtropfende Fett einer Sammelrinne zuleitbar ist, wobei – der Rost (2) auf einer Auflage (1.1) des oberen Randbereiches des Rahmengestells (1) angeordnet ist, und in aneinanderfügbare und aus der Auflage (1.1) des Rahmengestells (1) herausnehmbare Rostabschnitte (2.1–2.n) unterteilt ist, – die fettableitende Abdeckung (3) aus flächigen Lamellen (3.1–3.m) besteht, die jalousieartig aneinandergereiht und verstellbar oberhalb der Heizmittel (4) angeordnet sind, wobei die einzelnen Lamellen (3.1–3.m) lösbar im jalousieartigen Verbund angeordnet sind und – die Leitbleche (5) in sich überlappende, aus dem Rahmengestell (1) entfernbare Leitblechabschnitte (5.1, 5.2) unterteilt sind.
Patent DE-102012005844-A1 (DE)
Title: Elastic bearing for connecting two components, has outer bearing housing which is indirectly received at storage chamber by elastomer element
Inventor: LIPPKE OLIVER
IPC: F16F1/38
Filed: 2012-03-22
Abstract: The elastic bearing has an outer bearing housing (3) which is indirectly received at a storage chamber (5) by an elastomer element (12). Storage chamber walls (10,11) are displaced away from an interior portion (6) of the bearing. The interior portion is supported for surrounding an annular space (18) transverse to a guide portion. The elastomer element is received by high reaction force according to spring stage.
Patent DE-102012007570-A1 (DE)
Title: Lamella-pipe heat exchanger for computer, has heat exchange tubes displaced in planes, and lamella arranged at another lamella at amount displaced in flow direction of medium, where spacing is reduced between lamellas
Inventor: KARMO DIALA
IPC: F28F1/12
Filed: 2012-04-12
Abstract: The exchanger has heat exchange tubes (14a) arranged in parallel and displaced in planes. A lamella packet is pushed by the heat exchange tubes. A medium i.e. water, flows through the heat exchange tubes and another medium (16) e.g. air, flows vertically to a flow direction of the former medium. A lamella (12b) is arranged at another lamella (12a) at an amount displaced in a flow direction of the latter medium, where spacing (S1) between the lamellas is reduced. A cross-section of the heat exchange tubes and a form of the recesses in the lamellas are adapted together.
Patent DE-102012007840-A1 (DE)
Title: Method for preparing tool used for manufacture of e.g. fiber preform, involves removing core element from tool after formation of tool, while deforming shape of core element
Inventor: DAUNER WILLY
IPC: B22D19/04
Filed: 2012-04-19
Abstract: The method involves casting core element (10) which is made of sand with casting material. The core element is removed from tool after formation of tool, while the shape of core element is deformed. The core element is recasted with liquid metal after removing it from the tool using acid. An independent claim is included for apparatus for preparing tool.