baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022205275-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Abdeckung eines Spalts zwischen einer Armaturentafel und einer Lenksäulenverkleidung, Kraftfahrzeug
Inventor: MOKRY MARTIN
IPC: B62D1/18
Filed: 2022-05-25
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (14) zur Abdeckung eines Spalts (13) zwischen einer Armaturentafel (1) und einer Lenksäulenverkleidung (9) einer verschiebbaren und/oder schwenkbaren Lenksäule (2), mit einer flexiblen Spaltabdeckung (15), die einen an der Armaturentafel (1) angeordneten ersten Abschnitt (16), einen an der Lenksäulenverkleidung (9) angeordneten zweiten Abschnitt (19) und einen flexibel angeordneten dritten Abschnitt (22) aufweist, der sich von dem ersten Abschnitt (16) zu dem zweiten Abschnitt (19) erstreckt, und mit einem elastisch verformbaren Zugelement (23), das zumindest an dem dritten Abschnitt (22) befestigt ist und den dritten Abschnitt (22) mit einer Zugkraft beaufschlagt. Es ist vorgesehen, dass das Zugelement (23) an zumindest zwei voneinander beabstandeten Stellen (25,26,27) des dritten Abschnitts (22) an dem dritten Abschnitt (22) befestigt ist, wobei eine erste Stelle (25) der Stellen (25,26,27) näher an dem ersten Abschnitt (16) angeordnet ist als eine zweite Stelle (26) der Stellen (25,26,27).
Patent DE-4102465-B4 (DE)
Title: Hydraulische Gerotor-Druckvorrichtung
Inventor: WHITE HOLLIS N JUN
IPC: F04C2/10
Filed: 1991-01-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: Hydraulische
Gerotor-Druckvorrichtung, umfassend einen Rotor (35) mit einem getrennten über einen
Taumelzapfen (34) angetriebenen umlaufenden Ventil (60), welches
mindestens eine innere (61) und eine äußere (62) Steueröffnung hat,
die mit Ventilöffnungen
(70) in Form von Zweirichtungsdurchgängen im Gehäuse der Vorrichtung zusammenarbeiten,
um die Vorrichtung zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass das
umlaufende Ventil (60) mit dem Taumelzapfen (34) für Drehung
mit diesem verbunden ist, und dass die innere Steueröffnung (61) in
einen Satz von diskreten Öffnungen
unterteilt ist.
Patent DE-4135486-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung eines auf ein textiles Substrat aufgetragenen Hilfsmittels
Inventor: KNITTEL DIERK
IPC: G01N33/36
Filed: 1991-10-28
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Messung eines auf ein textiles Substrat für die Verarbeitung oder Veredelung
des textilen Substrates aufgetragenen Hilfsmittels, bei dem man
vor dem Auftragen das Hilfsmittel mit mindestens einem Produkt vermischt,
das messtechnisch bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Produkt aus dem Hilfsmittel und einer hieran kovalent angebundenen
paramagnetischen, fluoreszierenden und/oder isotopenmarkierten Verbindung
besteht, und dass man das Produkt direkt auf dem textilen Substrat
oder in einer mit dem textilen Substrat in Kontakt gelangenden Flotte
durch Messung der magnetischen Eigenschaften, der Fluoreszenz und/oder massenspektroskopisch
ermittelt.
Patent DE-4308526-B4 (DE)
Title: Steckkupplung für Rohr- und/oder Schlauchleitungen
Inventor: HESTER HILMAR
IPC: F16L37/084
Filed: 1993-03-17
Granted: 2004-02-12
Abstract: Steckkupplung für Rohr- und/oder Schlauchleitungen, bestehend aus einem Muffenteil mit einer Steckaufnahme sowie aus einem mit einem Steckabschnitt in die Steckaufnahme einsteckbaren Steckerteil, wobei der Steckabschnitt in seiner eingesteckten Kupplungslage gegen das Muffenteil umfänglich abgedichtet ist und in der Steckaufnahme über Rastmittel lösbar arretiert wird, wobei die Rastmittel als eine rotationssymmetrische, umfänglich geschlossene, schnappbare Kraftformschlußverbindung ausgebildet sind und die schnappbare Kraflformschlußverbindung aus einem radial nach außen weisenden Ringsteg des Steckabschnittes sowie einem mit diesem zusammenwirkenden, radial nach innen in die Steckaufnahme weisenden Ringsteg des Muffenteils besteht, wobei als umfängliche Abdichtung ein elastischer Dichtring vorgesehen ist, wobei die die Kraftformschlußverbindung (18) bildenden Ringstege (20, 22) des Steckabschnittes (8) und des Muffenteils (2) in Einsteckrichtung (10) über erste Konus-Wirkflächen (24a, b) und in Löserichtung (16) über zweite Konus-Wirkflächen (26a, b) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (12) in einer radialen Erweiterung (14) der Steckaufnahme (6) in der Kupplungslage des Steckabschnittes (8) diesen umschließend axial zwischen dem Ringsteg (20) des Steckabschnittes (8) und einer Ringstufe (32) des Muffenteils (2) und dabei derart unter elastischer Vorspannung angeordnet ist, dass er das Steckerteil (4) in Löserichtung (16) mit einer Vorspannkraft (F ν ) beaufschlagt, wobei die zweiten Konuswirkflächen (26a, b) stets in Anlage aneinander gehalten werden, so dass in der Kupplungslage eine spielfreie Verbindung gewährleistet ist:
Patent DE-4317190-B4 (DE)
Title: Fehlerratenverringerung
Inventor: KUEHN HANS-ROBERT
IPC: G11B7/09
Filed: 1993-05-22
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Verringern der Fehlerrate (FR) beim Abtasten von auf plattenförmigen optischen Aufzeichnungsträgern (CD)
gespeicherten Informationen mit einem Wiedergabegerät, dadurch
gekennzeichnet, dass die Fehlerrate (FR) durch mindestens eine von
der Lage des Ortes eines Fehlers des Aufzeichnungsträgers (CD)
zum resultierenden Plattenschlag abhängige Offsetspannung (U1, U2)
im Fokusregelkreis verringert wird.
Patent DE-4342717-B4 (DE)
Title: Bildstabilisierungseinrichtung
Inventor: BAUMANN HANS
IPC: H02K41/035
Filed: 1993-12-15
Granted: 2005-05-25
Abstract: Bildstabilisierungseinrichtung
für ein optisches
Gerät,
bei welchem mindestens ein Antriebselement zur Kompensation von
auf die optische Anordnung von seiner Umgebung einwirkende Schwingungen
vorhanden ist und bei welchem eine elektronische Schaltung vorhanden
ist, welche das Signal eines Sensors in ein Signal für das Antriebselement
(1, 11, 12) umwandelt, wobei das Antriebselement (1, 11, 12) aus
einem Linearmotor besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearmotor
(1, 11, 12) aus einem Rotor in Form einer Spuleneinrichtung (4a)
mit vielen Windungen, einem Stator (4b) und aus zwei Permanentmagneten
(2, 3) aufgebaut ist, wobei der Stator (4b) einen U-förmigen Grundkörper besitzt.
Patent DE-4418352-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Siliziumsäulen-Transistorstruktur mit ringförmig umgebendem Gate sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KIM HYOUNG-SUB
IPC: H01L21/76
Filed: 1994-05-26
Granted: 2006-11-02
Abstract: Halbleiterbauelement
mit folgenden Elementen:  – einem
Halbleitersubstrat (10),  – einem
in dem Halbleitersubstrat (10) gebildeten Grabenisolationsbereich
(12) zur Festlegung eines dadurch begrenzten Bereiches,  – einer
auf dem Halbleitersubstrat in dem festgelegten Bereich gebildeten
Bitleitung (18),  – einer
in dem festgelegten Bereich über
der Bitleitung angeordneten Siliziumsäule, die ein Draingebiet (23),
ein Kanalgebiet (24) und ein Sourcegebiet (25) eines Transistors beinhaltet,
welche von einem unteren zu einem oberen Bereich der Siliziumsäule aufeinanderfolgend
gebildet sind,  – einer
Gateisolationsschicht (26) und einer Gateleitung (28), die aufeinanderfolgend
so gebildet sind, dass sie die Siliziumsäule umgeben,  – einer
zwischen benachbarten Gateleitungen gebildeten planarisierenden
Schicht (30),   – einer über den
Gateleitungen angeordneten Isolationsschicht mit einem Kontaktloch
zur Freilegung des Sourcegebietes des Transistors und  – einem
auf der Isolationsschicht angeordneten Kondensatorspeicherknoten
(46), der über
das Kontaktloch mit dem Sourcegebiet des Transistors verbunden ist.
Patent DE-10002063-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Heizkörpers
Inventor: RANTA MARKKU
IPC: B21D53/04
Filed: 2000-01-18
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit Flüssigkeitskreislauf funktionierenden Heizkörpers, wonach  – profilierte Platten (1, 2) miteinander verbunden werden, um Wasserkanäle (5) zwischen diesen Platten (1, 2) zu formen,  – bei der Befestigung die Ränder der übereinandergelegten Platten (1, 2) miteinander nahtgeschweißt werden,  – eine ebene Abdeckplatte (3, 30) an der Vorderseite des Heizkörpers angeordnet wird, welche die Profilierung der Vorderseite bedeckt,  – auch die Ränder der Abdeckplatte (3; 30) bei der Befestigung mit den Rändern der übereinandergelegten Platten (1, 2, 3; 1, 2, 30) nahtgeschweißt werden, und wonach  – die Befestigung der Abdeckplatte (3; 30) in derselben Arbeitsphase wie die Befestigung der Ränder der profilierten Platten (1, 2) stattfindet.
Patent DE-10003279-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: KARLBAUER ULRICH
IPC: B60R21/26
Filed: 2000-01-26
Granted: 2009-06-18
Abstract: Airbagvorrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einem Gasgenerator (11), einem daran angeschlossenen Gasfüllrohr (12), das entlang seiner Länge in vorbestimmten Abständen mit Gasaustrittsöffnungen (13) versehen und mit einem sich über zumindest einen größeren Teil seiner Länge erstreckenden aufblähbaren Gassack verbunden ist, wobei die Gasaustrittsöffnungen (13) durch Einschnitte (17) in der Wand des Gasfüllrohres (12) und durch Eindrückungen (18) des Rohrwandmaterials auf einer Seite der Einschnitte (17) gebildet sind, wobei in geringem Abstand quer zur Rohrachse (16) jeweils zwei Einschnitte (17) vorgesehen sind, die entgegengesetzt geneigte Winkel (+20°, –20°) von mehr als 0 bis weniger als 30° relativ zur Rohrachse (16) aufweisen, wobei die Eindrückungen (18) auf den voneinander abgewandten Seiten der benachbarten Einschnitte (17) liegen und das Rohrmaterial zwischen den Gasaustrittsöffnungen (13) unverformt ist und wobei der Gasgenerator (11) an demjenigen Ende des Gasfüllrohres (12) angeordnet ist, zu dem hin die Schenkel des Winkels zwischen den Einschnitten (17) auseinanderlaufen.
Patent DE-10007287-B4 (DE)
Inventor: RODE MANFRED
IPC: B60L5/18
Filed: 2000-02-17
Granted: 2010-01-28
Abstract: A method for regulating the contact force between a pentograph and an overhead cable, by means of at least two contact force measuring sensors for determining the contact force is disclosed, whereby the drop-out of a contact force measuring sensor is determined from the contact force measured signals (y1, y2). A comparison can be made between the current average quadratic deviation ((a) or cov(ys)) derived from the measured values (y1, y2) and the average quadratic deviation in an undisturbed nominal case ((b) or con(ys)o) and the above used for detection of the drop-out of a contact force measuring sensor, or, alternatively a comparison can be made between the current average amount of the derivation (PT1(|ys-X|2.5s)) derived from the measured values (y1, y2) and the average amount of the deviation in the undisturbed nominal case (PT1(|ys-X|2.5s)q) and the above used for detection of the drop-out of a contact force measuring sensor.
Patent DE-10010514-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Mikrospektrometer
Inventor: SCHOENFELDER SVEN
IPC: G01J3/02
Filed: 2000-03-07
Granted: 2004-09-30
Abstract: Optoelektronisches Mikrospektrometer als hybrid integrierte Funktionseinheit, das einen planaren Wellenleiter für das einfallende und für das zerlegte Licht, einen Eintrittsspalt für das einfallende Licht, ein selbstfokussierendes Reflexionsgitter, eine Spiegelkante und ein Austrittsfenster für das spektral zerlegte Licht als optische Funktionselemente enthält, und das eine Detektorzeile sowie weitere elektronische Bauelemente als elektronische Funktionselemente enthält, und das in einem Gehäuse, bestehend aus einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil, untergebracht ist, und das erste Gehäuseteil als kastenförmige Funktionsgruppe mit einem flachen Boden und einem hochstehenden Rand mit einer vor dem Eintrittsspalt liegenden Öffnung und das zweite Gehäuseteil als flacher Deckel ausgebildet ist, und die optischen Funktionselemente Eintrittsspalt, Reflexionsgitter und Spiegelkante auf der Innenseite des flachen Bodens des ersten Gehäuseteils angebracht sind, und der Raum zwischen Eintrittsspalt, Reflexionsgitter und Austrittsfenster als hohler Lichtwellenleiter ausgebildet ist, der zum ersten Gehäuseteil hin durch die Innenseite des zweiten Gehäuseteils begrenzt ist, und im ersten Gehäuseteil Positionierhilfen...
Patent DE-10014104-B4 (DE)
Title: Brenner
Inventor: HOCKER THOMAS DR
IPC: F23C7/00
Filed: 2000-03-22
Granted: 2009-08-20
Abstract: Brenner mit einem an eine Luftleitung angeschlossenen Hohlkörper (1), der mit Auströmöffnungen (6) an seiner Mantelfläche versehen ist und der von einem Kranz von Gasdüsen (7) umgeben ist, wobei die Ausströmöffnungen (6) in zwei in axialer Richtung des Hohlkörpers (1) voneinander distanzierten Gruppen (2, 3) angeordnet sind und die Ausströmöffnungen (6) der den Gasdüsen (7) näheren Gruppe (2) mit die Ausströmöffnungen (6) kiemenartig mit in Umfangsrichtung größer werdendem Abstand überdeckenden Drallkörpern (8) versehen sind, die für einen Drall der ausströmenden Luft sorgen, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausströmöffnungen (6) der zweiten, von den Gasdüsen (7) entfernteren Gruppe (3) von Ausströmöffnungen (6) frei von drallerzeugenden Körpern sind.
Patent DE-10014526-B4 (DE)
Title: Selbstregelnde Schnellheizstabglühkerze
Inventor: HAUSCH GERNOT
IPC: F23Q7/00
Filed: 2000-03-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: Glühkerze für Dieselmotoren
mit zwei in Reihe geschalteten, wendelförmigen Widerstandselementen,
von denen das brennraumnahe Widerstandselement als Heizelement (2)
und das brennraumferne Widerstandselement als Regelelement (3) dient,
wobei das Heizelement (2) mit dem Regelelement (3) durch Schweißen verbunden
ist und wobei das Regelelement (3), das aus einer Kobalt-Nickel-Legierung
besteht, einen höheren
positiven Temperaturfaktor des elektrischen Widerstands aufweist
als das Heizelement (2),  dadurch gekennzeichnet,  daß das Regelelement
(3) einschließlich
der Schweißstelle während aller
Betriebszustände
der Glühkerze
eine kubisch flächenzentrierte
Materialstruktur aufweist, und daß bei dem Regelelement (3)
der Nickelgehalt teilweise durch Eisen ersetzt ist gemäß der Formel
Co y  (Ni x  F 1-x ) 1-y  mit y im Bereich
0,75 bis 0,60 und x > 0,25.
Patent DE-10031433-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung mit Paketbefehl
Inventor: JAE HYEONG KIM
IPC: G06F12/00
Filed: 2000-06-28
Granted: 2012-05-16
Abstract: Pakettyp-Speichervorrichtung mit – einem Schnittstellenblock (30) zum Übertragen eines Datenpaketes ausgewählter Bits durch jedes Datenpad an einer negativen Flanke und einer positiven Flanke von Taktsignalen; – einem Datenverschiebungsblock (20) zum Umsetzen eines Datenpaketes, das parallel aus einem Kernblock (10) gelesen wird, in serielle Daten und Übertragen der umgesetzten seriellen Daten an den Schnittstellenblock (30) und zum Schreiben von umgesetzten parallelen Daten in den Kernblock (10), – einer Ladesignal-Steuereinrichtung zum Erzeugen eines Ladesignals (load_rd_pipe'), das aus dem Schnittstellenblock (30) für den Datenverschiebungsblock (20) beim Datenlesen bereitgestellt wird, gemäß einem Bestätigungssignal (io_stb), das anzeigt, ob die Daten aus dem Kernblock (10) zum Lesen bereit sind oder nicht; wobei die Ladesignal-Steuereinrichtung in entweder dem Datenverschiebungsblock (20) oder dem Schnittstellenblock (30) eingebaut ist; wobei die Ladesignal-Steuereinrichtung umfasst: – einen ersten Inverter (31) zum Invertieren eines Ladesignals (load_rd_pipe) vom Schnittstellenblock (30); – ein erstes (32) und ein zweites...
Patent DE-10034004-B4 (DE)
Title: Nicht-flüchtige Halbleiter-Speicherzelle mit verbesserten Programmiereigenschaften sowie zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: KUTTER CHRISTOPH
IPC: H01L29/423
Filed: 2000-07-07
Granted: 2005-12-29
Abstract: Nicht-flüchtige Halbleiter-Speicherzelle
mit verbesserten Programmiereigenschaften mit:  einem durch
Isolationsgebiete (STI) in einem Halbleitersubstrat (1) ausgebildeten
aktiven Bereich (AA); und  einer an einer Oberfläche des
Halbleitersubstrats (1) ausgebildeten Schichtenfolge mit zumindest
einer Speicherschicht (FG), einer dielektrischen Schicht (DS) und
einer Steuerschicht (CG), wobei  zumindest ein Teil von sich überlappenden
Bereichen des aktiven Bereichs (AA) und der Schichtenfolge (FG,
DS, CG) einen Tunnelfensterbereich (TF) mit einer Tunnelschicht
(TS) ausbildet, und wobei  zumindest im Tunnelfensterbereich
(TF) der aktive Bereich (AA) eine Kante an der Oberfläche zur
Tunnelschicht (TS) hin aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Kante als scharfe Kante (K) an einem Übergang zum Isolationsgebiet
(STI) ausgebildet ist.
Patent DE-10035134-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Nahfeldmikroskopie
Inventor: HILLENBRAND RAINER
IPC: G01Q60/18
Filed: 2000-07-19
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur optischen Nahfeldmikroskopie, mit den Schritten:  – Beleuchtung
einer Tastspitze (11) mit einem Messlaserstrahl (24A) mit einer
Frequenz ω,
wobei die Tastspitze über
der Oberfläche
einer Probe (13) angeordnet ist und mindestens ein Zustandsparameter
der Tastspitze (11) oder der Probe (13) periodisch mit einer ersten
Modulationsfrequenz Ω 1  verändert
wird, so dass die Nahfeldwechselwirkung zwischen der Tastspitze
(11) und der Probe (13) entsprechend variiert wird, wobei aus dem
Messlaserstrahl (24A) mindestens ein Referenzlaserstrahl (24B) abgeleitet wird,
der eine Frequenz ω'
mit einer Differenzfrequenz |ω' – ω| = Δ, Δ ≥ 0, besitzt,  – messpunktweise
Detektion von an der Tastspitze gestreutem Licht und Erzeugung von
Detektorsignalen in Abhängigkeit
von der Intensität
des jeweils detektierten Lichtes, wobei bei der Detektion des gestreuten
Lichtes gleichzeitig eine Detektion des mindestens einen Referenzlaserstrahls (24B)
erfolgt, und  – Demodulation
der Detektorsignale bei einer vorbestimmten Bezugsfrequenz, zur
Erzeugung von Bildsignalen, die für die optischen...
Patent DE-10057841-B4 (DE)
Inventor: TREBESIUS KARLHEINZ
IPC: C12Q1/6893
Filed: 2000-11-22
Granted: 2005-06-02
Abstract: The invention relates to a method for rapidly and specifically detecting protozoa of the genus Naegleria and especially the genus Naegleria fowleri. The invention further relates to specific oligonucleotide probes that are used in the detection method and kits containing said oligonucleotide probes.
Patent DE-10058424-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von Kräften und Momenten, die auf in aerodynamischen Windkanälen getestete Modelle wirken
Inventor: ULMAN RICHARD J
IPC: G01M9/06
Filed: 2000-11-24
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Messung von Kräften und Momenten, die auf in aerodynamischen Windkanälen getestete Modelle wirken, mit folgenden Verfahrensschritten: Verschiebung eines metrischen Rahmens (3) bezüglich eines Grundrahmens (1) in allen sechs Freiheitsgraden; und Messung der Position des metrischen Rahmens (3) bezüglich des Grundrahmens (1) nur ausschließlich unter Nutzung einer Vielzahl von Verschiebungssensoren zum Bestimmen von Kraft- und Momentenkomponenten, die die sechs Freiheitsgrade repräsentieren.
Patent DE-10058464-B4 (DE)
Title: Mustererzeugungsverfahren, dieses verwendender Mustergenerator, und diesen Mustergenerator verwendendes Speichertestgerät
Inventor: TSUTO MASARU
IPC: G11C29/56
Filed: 2000-11-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: Mustergenerator
für ein
Speichertestgerät,
das Musterdaten in einen zu prüfenden
Speicher schreibt, dann die geschriebenen Musterdaten wieder aus dem
zu prüfenden
Speicher ausliest und die ausgelesenen Daten mit Erwartungsdaten
vergleicht, wobei der Mustergenerator umfaßt:  Adressen-Erzeugungsmittel
zum Erzeugen einer Folge von an den zu prüfenden Speicher anzulegenden
Adressen;  Musterdaten-Erzeugungsmittel zum Erzeugen von parallelen
Musterdaten, bei denen Stücke
von aus mehreren Bytes bestehenden parallelen Daten, die auf byteweiser Basis
in Speicherzellen des zu prüfenden
Speichers geschrieben werden sollen, die durch die Folge von Adressen spezifiziert
werden, in einer zeitlichen Folge gemäß der Reihenfolge von Burst-Adressen
angeordnet sind, die in dem zu prüfenden Speicher erzeugt werden;  Maskendaten-Erzeugungsmittel
zum Erzeugen paralleler Maskendaten, die auf byteweiser Basis parallele Mehr-Byte-Daten
der von den Musterdaten-Erzeugungsmitteln erzeugten parallelen Musterdaten
maskieren;  Burst-Adressen-Erzeugungsmittel zum Erzeugen, basierend
auf der von den Adressen-Erzeugungsmitteln
erzeugten Adresse, von Burst-Adressen, die in dem zu prüfenden Speicher
erzeugten Burst-Adressen äquivalent
sind;...
Patent DE-10058817-B4 (DE)
Title: Wasserklosett mit höhenverstellbarem Klosettbecken
Inventor: WIRTZ PETER
IPC: E03D11/12
Filed: 2000-11-27
Granted: 2004-09-09
Abstract: Wasserklosett mit höhenverstellbarem Klosettbecken, an dem eine Klosettbeckenabdeckung mit Sitzbrille schwenkbar befestigt ist und das auf Führungsschienen verschiebbar gelagert ist, die sich im wesentlichen in vertikaler Richtung erstrecken, wobei das Klosettbecken zumindest in zwei Höhenstellungen arretierbar ist und eine der Höhenstellungen zur Benutzung des Klosettbeckens in Sitzstellung, die andere zur Benutzung des Klosettbeckens als Pissoir dient, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschieben des Klosettbeckens (1) zumindest eine am Klosettbecken kraftschlüssig angreifende Gasdruckfeder (18) eingesetzt ist und die Arretierung (28) des Klosettbeckens in Sitzstellung durch Anheben der Klosettbeckenabdeckung (1b) mit Sitzbrille (1a) gelöst und das Klosettbecken (1) in Pissoirstellung verschoben wird.
Patent DE-10061993-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Versenden und Empfangen von Nachrichten
Inventor: HAGENSIEKER JENS
IPC: H04M1/72457
Filed: 2000-12-13
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zum Versenden und Empfangen von Nachrichten über ein drahtloses Telekommunikationsnetz insbesondere ein Mobilfunknetz, mit mehreren Teilnehmerendgeräten, die über das Telekommunikationsnetz miteinander zu kommunizieren vermögen, wobei  – in den Teilnehmerendgeräten eine Angebotspräferenzliste und eine Suchpräferenzliste gespeichert wird;  – auf Anforderung eines anderen, nachfragenden Teilnehmerendgerätes die Angebotspräferenzliste anbietender Teilnehmerendgeräte zumindest teilweise diesem nachfragenden Teilnehmerendgerät übermittelt wird;  – dann das nachfragende Teilnehmerendgerät einen Vergleich der empfangenen Angebotspräferenzliste mit der in ihm gespeicherten Suchpräferenzliste durchführt; und  – bei Übereinstimmung einer von dem Benutzer des nachfragenden Teilnehmerendgerätes vorgewählten Anzahl von Parametern spezifische Daten des anbietenden Teilnehmerendgerätes dem nachfragenden Teilnehmerendgerät übermittelt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  dass die lokale Position der Teilnehmerendgeräte bestimmt wird und eine Übermittlung der Angebotspräferenzliste nur an solche nachfragende Teilnehmerendgeräte erfolgt, die sich innerhalb eines in seiner Größe vorbestimmten Nahbereiches befinden.
Patent DE-10062682-B4 (DE)
Title: Blend-und Sichtschutzeinrichtung
Inventor: SCHMIDT HANS
IPC: B60J1/20
Filed: 2000-12-15
Granted: 2008-07-03
Abstract: Blend-
und Sichtschutzeinrichtung zur mindesten teilweisen Abdeckung einer
Fahrzeugscheibe (106; 206; 306; 706), mit einem mittels einer Führungsvorrichtung
geführten
Abdeckelement (104; 204; 304; 704), wobei ein Antrieb für die Führungsvorrichtung
bereitgestellt ist und die Führungsvorrichtung
zur Anordnung in einer mit einer Austrittsöffnung (114; 214; 314; 714)
versehenen Aufnahmeeinrichtung (110; 210; 310; 710) ausgebildet
ist, welche im unbenutzten Zustand durch ein an der Aufnahmeeinrichtung
(110; 210; 310; 710) angeordnetes Verschlußmittel (116, 118; 220; 330;
760) verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußmittel
(116, 118; 220; 330; 760) zur Freigabe der Austrittsöffnung (114;
214; 314; 714) einen Verschlußmittelantrieb
(768) und mindestens einen Verschlussschieber (116, 118; 220; 330;
760) aufweist.