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Patent DE-102016119926-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung von Erdspeichertemperaturen für den Betrieb einer geothermischen Anlage
Inventor: MÉGEL THOMAS
IPC: F24T10/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Berechnung von Erdspeichertemperaturen für den Betrieb einer geothermischen Anlage mit einem Zirkulationssystem über in den Erdspeicher führenden Eintritts- und Austrittsleitungen, wobei die Untergrundtemperatur im Erdspeicher und/oder die Temperaturen an den Eintritts- und Austrittsleitungen gemessen werden, mit den Schritten: Erstellung eines Erdspeichermodells (2) zur Umrechnung der gemessenen Temperaturverläufe zu dynamischen Energieflüssen im Erdspeicher; Erstellung eines Energieflussmodells (3) beruhend auf statistisch ermittelten Mustern von wärme- und kältetechnisch relevanten Einflussgrößen; und Berechnung der zukünftigen Temperaturverläufe (5) im Erdspeicher mit dem Energieflussmodell (3) und dem Erdspeichermodell (2). Alternativ zur Temperatur im Erdspeicher kann auch der Energiefluss gemessen werden.
Patent DE-102016122503-A1 (DE)
Title: Maschine mit elektrischem leistungssystem umfassend ein planetenradsystem
Inventor: SCHLACK TIMOTHY JAMES
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-11-22
Abstract: Offenbart wird eine Antriebskupplung, die dazu ausgebildet ist, mit einem elektrischen Leistungssystem einer Maschine (10) zu arbeiten. Die Antriebskupplung umfasst ein Planetenradsystem (22) mit einem Hohlrad (320), das dazu ausgebildet ist, einen Eingang von einem Motor (16) zu empfangen, und einem Sonnenrad (360), das dazu ausgebildet ist, eine Antriebswelle eines Generators (18) anzutreiben, einer Vielzahl von Planetenrädern (340), die jeweils an einer Planetenradwelle (346) angeordnet sind, wobei die Vielzahl von Planetenrädern (340) mit dem Sonnenrad (360) und dem Hohlrad (320) in Verzahnung stehen, und ein Planetenträger eine erste Planetenträgeretage und eine zweite Trägeretage umfasst, mit einem offenen Abschnitt dazwischen, um das Sonnenrad (360) und die Vielzahl von Planetenrädern (340) aufzunehmen. Die Antriebskupplung umfasst des Weiteren ein Lager (342), das in dem Planetenträger angeordnet und dazu ausgebildet ist, die Antriebswelle des Generators (18) zu tragen.
Patent DE-102016123607-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Stossdämpfertemperaturkompensation
Inventor: RUTKOWSKI DAVID JOHN
IPC: B60G17/016
Filed: 2016-12-06
Abstract: Ein Dämpfersteuersystem umfasst eine Steuerung, die dazu ausgelegt ist, eine Temperatur eines Dämpferfluids basierend auf Daten in Bezug auf Wärmezufuhr zu dem Fluid und Wärmeverlust des Fluids zu schätzen. Mindestens ein Dämpfer ist mit der Steuerung wirkgekoppelt, und die Steuerung ist dazu ausgelegt, eine Größe eines Dämpferstömungspfads des mindestens einen Dämpfers basierend auf der geschätzten Temperatur zu steuern. Verfahren betreffen das Steuern von mindestens einem Dämpfer basierend auf einer geschätzten Temperatur eines Dämpferfluids.
Patent DE-102016124007-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung einer Nachricht
Inventor: SCHILLACK SEBASTIAN
IPC: H04W4/12
Filed: 2016-12-11
Abstract: Der Erfindung, welche ein Verfahren zur Übertragung einer Nachricht betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Übertragung einer Nachricht anzugeben, mit welchem ein lokaler Empfang von standortbezogenen dynamischen Informationen mittels eines mobilen Endgeräts erreicht wird. Außerdem sollen die Kosten für den Nutzer gesenkt, die Privatsphäre geschützt, vorhandene Mobilfunknetze entlastet und ein Komfort- und Zeitgewinn für den Nutzer erzielt werden. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Übertragung einer Nachricht, bei welchem eine Übertragung der Nachricht (1) von einem Sender zu einem Empfänger mittels eines Bluetooth Niedrigenergie Verfahrens (BLE) erfolgt, wobei die Nachricht (1) vor dem Senden auf mehrere Segmente (2) aufgeteilt wird und wobei jedes Segment (2) einen dem Segment (2) vorangestellten Header (3) aufweist und jeder Header (3) mindestens eine Angabe zu einer Segment-ID (5) aufweist, wird bei einem Zusammenfügen der aufgeteilten Nachricht (1) die Reihenfolge der Segmente (2) festlegt.
Patent DE-102016124403-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe-Schaltwalze und Schaltverfahren
Inventor: KAPP STEFAN
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-12-14
Abstract: Schaltwalze (24, 26) für ein automatisiertes Fahrzeuggetriebe (16, 18), mit einem um eine Drehachse (93) drehbaren Schaltwalzenkörper (90), an dem wenigstens eine erste Schaltkontur (30; 46; 44b) ausgebildet ist, die sich über einen Umfangsabschnitt (32) des Schaltwalzenkörpers (90) erstreckt und an der ein erster Mitnehmer (36; 52; 50b) angreifen kann, der einem ersten Schaltkupplungspaket (C; D) des Kraftfahrzeuggetriebes (16, 18) zugeordnet ist, wobei die erste Schaltkontur (30; 46; 44b) einen ersten Gangabschnitt (G4; G3; G3b) aufweist, der einer ersten Schaltkupplungsposition (C1; D1) des ersten Schaltkupplungspaketes (C; D) zugeordnet ist, und einen zweiten Gangabschnitt (G8; G7; G5b) aufweist, der von dem ersten Gangabschnitt (G4; G3; G3b) um einen ersten Umfangsabstand (38; 56) beanstandet ist und der einer zweiten Schaltkupplungsposition (C2; D2) des ersten Schaltkupplungspaketes (C; D) zugeordnet ist.Dabei weist die erste Schaltkontur (30; 46; 44b) einen dritten Gangabschnitt (G4'; G3'; G3b') auf, der der ersten Schaltkupplungsposition (C1; D1) des ersten Schaltkupplungspaketes (C; D) zugeordnet und in Umfangsrichtung so angeordnet ist, dass der zweite Gangabschnitt (G8; G7; G5) zwischen dem ersten Gangabschnitt (G4; G3 G3b) und dem dritten Gangabschnitt (G4'; G3'; G3b') angeordnet ist. ()
Patent DE-102016124782-A1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackung
Inventor: HUTHOFF HINRIK
IPC: B65D79/02
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lebensmittelverpackung mit einem Behälter, welche ein Fenster umfasst. Durch das Fenster ist ein gasselektiver Indikator sichtbar, der bei einem Verderb des in dem Behälter vorhandenen Lebensmittels sein Aussehen, insbesondere seine Farbe verändert.
Patent DE-102016200973-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Müdigkeit eines Fahrers eines Fahrzeugs und Steuergerät
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G08B21/06
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Müdigkeit eines Fahrers eines Fahrzeugs (100). Hierbei werden zunächst eine Bewegungsinformation (108) und eine Streckeninformation (112) eingelesen, wobei die Bewegungsinformation (108) eine in einem Erfassungszeitraum erfasste Geschwindigkeit und/oder Beschleunigung des Fahrzeugs (100) und die Streckeninformation (112) einen in dem Erfassungszeitraum von dem Fahrzeug (100) befahrenen Streckenabschnitt (104) repräsentiert. Hierauf wird unter Verwendung der Bewegungsinformation (108) und der Streckeninformation (112) ein dem Streckenabschnitt (104) zugeordnetes Fahrverhalten des Fahrers bestimmt. Des Weiteren wird das Fahrverhalten mit einem Referenzfahrverhalten verglichen, um einen Abweichungswert einer Abweichung zwischen dem Fahrverhalten und dem Referenzfahrverhalten zu ermitteln. Schließlich wird eine die Müdigkeit des Fahrers repräsentierende Müdigkeitsinformation (116) in Abhängigkeit von dem Abweichungswert ausgegeben, um die Müdigkeit zu erkennen.
Patent DE-102016201895-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wechseln einer Bespannung einer Papiermaschine
Inventor: NIEMANN JOCHEN
IPC: D21F9/02
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Wechsel eine Bespannung (4) in einer Papiermaschine, die eine erste Einrichtung (10), mit einem ersten oberen Stempel (11) und einem ersten unteren Stempel (12) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (1) wenigstens eine zweite Einrichtung (20) mit einem zweiten oberen Stempel (21) und einem zweiten unteren Stempel (22) umfasst, wobei die erste und zweite Einrichtung (10, 20) zum Aufbringen eines flächigen Drucks auf eine Bespannung (4) geeignet sind, und dass weiterhin Mittel vorgesehen sind, um die erste Einrichtung (10) und die zweite Einrichtung (20) um eine gemeinsame Drehachse (5) zu drehen.
Patent DE-102016204157-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung mindestens einer Eigenschaft mindestens eines Edelsteins sowie Verfahren und Vorrichtung zum Schleifen eines Edelsteins
Inventor: TOMASCHKO STEPHAN
IPC: G21K7/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung mindestens einer Eigenschaft mindestens eines Edelsteins (2, 2a, 2b, 2c), wobei die mindestens eine Eigenschaft eine Schliffform des Edelsteins (2, 2a, 2b, 2c) oder eine Größe des Edelsteins (2, 2a, 2b, 2c) oder eine Lage des Edelsteins (2, 2a, 2b, 2c) in einem Rohling (3) ist, wobei ein dreidimensionales Abbild des Rohlings (3) erzeugt wird, wobei das dreidimensionale Abbild sowohl eine äußere Oberfläche des Rohlings als auch ein Innenvolumen des Rohlings (3) abbildet, wobei die mindestens eine Eigenschaft bildbasiert bestimmt wird, wobei das dreidimensionale Abbild mittels einer Röntgenmikroskopieeinrichtung (4) erzeugt wird, sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schleifen eines Edelsteins (2, 2a, 2b, 2c).
Patent DE-102016204697-A1 (DE)
Title: Retrofit-Lampe und Fahrzeugscheinwerfer mit Retrofit-Lampe
Inventor: BOENIGK MICHAEL
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Retrofit-Lampe (1) für Fahrzeugscheinwerfer mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (410, 420), mehreren Lichtauskoppeloptiken (31, 32, 33) und einer Lichtleitervorrichtung (2), die ausgebildet ist, Licht von der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (410, 420) zu den Lichtauskoppeloptiken (31, 32, 33) zu leiten, wobei die Lichtleitervorrichtung (2) mindestens ein Lichtaustrittsende (22) aufweist, an dem die Lichtauskoppeloptiken (31, 32, 33) mit Abstand zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016209564-A1 (DE)
Title: Steuern einer Stickoxidemission im Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: SMET FREDERIK DE
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-06-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Stickoxidemission im Abgas einer Brennkraftmaschine mittels nacheinander folgenden Ansteuerns von Katalysatoreinrichtungen im Abgastrakt und der Brennkraftmaschine bereitgestellt, wobei die Einrichtungen oder die Brennkraftmaschine nacheinander angesteuert werden, wenn das Ansteuern einer ersten Einrichtung nicht zum Reduzieren der Stickoxidemission ausreicht. Weiterhin wird eine Anordnung zum Durchführen des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102016209876-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit einer Heizlichtquelle und Verfahren zum Heizen einer Komponente der Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: AKBARINIA ALIREZA
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (100) für die Halbleiterlithographie, mit einer Nutzlichtquelle (2) und einer Mehrzahl optischer Elemente (6, 6‘, 8, 8‘, 60, 61, 80, 81) zur Abbildung eines Reticles (7) auf einen Wafer (10). Dabei ist durch die Nutzlichtquelle (2) und die optischen Elemente (6, 6‘, 8, 8‘, 60, 61, 80, 81) ein Nutzlichtweg (3) geschaffen, in welchem die von der Nutzlichtquelle (2) emittierte elektromagnetische Strahlung zur Abbildung des Reticles (7) verläuft. Eine Heizvorrichtung mit einer Heizlichtquelle (1) ist zur Beheizung mindestens eines der optischen Elemente (6, 6‘, 8, 8‘, 60, 61, 80, 81) vorhanden, wobei die Heizvorrichtung derart beschaffen ist, dass die von ihr emittierte Heizstrahlung (9) mindestens abschnittsweise auf dem Nutzlichtweg (3) verläuft. Daneben betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Beheizen optischer Elemente (6, 6‘, 8, 8‘, 60, 61, 80, 81) einer Projektionsbelichtungsanlage (100).
Patent DE-102016210607-A1 (DE)
Title: Heißklebevorrichtung
Inventor: FABER MARCO
IPC: B05C17/005
Filed: 2016-06-15
Abstract: Bei einer Heißklebevorrichtung (100) für Klebesticks, mit einem Gehäuse (110), in dem eine über ein Bedienelement (120) betätigbare Vorschubeinheit (160) angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, bei einer Betätigung einen Klebestick in eine Schmelzeinheit (170) zu bewegen, wobei die Schmelzeinheit (170) zum Aufschmelzen des Klebesticks ausgebildet ist, ist ein Trommelmagazin (150) zur Lagerung einer Mehrzahl von Klebesticks vorgesehen.
Patent DE-102016210818-A1 (DE)
Title: Eingabegerät
Inventor: HASLER MARKUS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabegerät (11, 12, 13, 14) aufweisend eine Tastatureinheit (300), eine Datenverarbeitungseinheit (500), eine kabellose Datenübertragungseinheit (400) und eine Antenne (600, 601), wobei das Eingabegerät (11, 12, 13, 14) eine kabellose Energieübertragungseinheit (400) aufweist.
Patent DE-102016217876-A1 (DE)
Title: Brennkammerwand einer Gasturbine mit Befestigung einer Brennkammerschindel
Inventor: HEINZE KAY
IPC: F23R3/42
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Brennkammerschindel einer Gasturbinenbrennkammer 15 mit zumindest einem Befestigungsbolzen 25, welcher einstückig mit der Brennkammerschindel 29 ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbolzen 25 einstückig mit einer von der Brennkammerschindel 29 beabstandeten Bolzenscheibe 30 versehen ist und dass ein freier Endbereich des Befestigungsbolzens 25 mit einem Gewinde 31 versehen ist, sowie eine Brennkammerwandung zur Befestigung der Brennkammerschindel mittels einer Mutter.
Patent DE-102016217984-A1 (DE)
Title: Sinogrammbasierte Streustrahlenkorrektur in der Computertomographie
Inventor: PETERSILKA MARTIN
IPC: A61B6/03
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zur Streustrahlenkorrektur von mit einem Computertomographiesystem (31) aufgenommenen Projektionsmessdaten aufweisend die Schritte der Aufnahme (11), des Lokalisierens (12), des Bestimmens (13) und des Korrigierens (14). Im Schritt der Aufnahme (11) werden Projektionsmessdaten aus mehreren Projektionswinkeln (1) aufgenommen und die Projektionsmessdaten werden in einem Sinogramm erfasst. Im Schritt des Lokalisierens (12) werden Merkmale in den Projektionsmessdaten des Sinogramms in einem vorbestimmten Winkelbereich (3) um einen Projektionswinkel (1) lokalisiert. Im Schritt des Bestimmens (13) wird eine Streuverteilung für den Projektionswinkel (1) aus den lokalisierten Merkmalen mittels eines trainierten Bestimmungsalgorithmus bestimmt. Im Schritt des Korrigierens (14) werden die Projektionsmessdaten des Projektionswinkels (1) auf Basis der Streuverteilung korrigiert.
Patent DE-102016218019-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff
Inventor: VYVODA LUDEK
IPC: F02M37/22
Filed: 2016-09-20
Abstract: Es sind schon Vorrichtungen zum Fördern von Kraftstoff bekannt, mit einem Förderaggregat und einem das Förderaggregat zumindest teilweise aufnehmenden topfförmigen Vorfiltergehäuse. Das Förderaggregat ist in dem Vorfiltergehäuse mittels einer Pressverbindung befestigt. Ein Umfangsabschnitt des Förderaggregates schließt eine offene Stirnseite des Vorfiltergehäuses dicht ab, so dass kein ungefilterter Kraftstoff in das Vorfiltergehäuse gelangen kann. Die Herstellung der Pressverbindung zwischen dem Vorfiltergehäuse und dem Förderaggregat erfordert in der Fertigungstrasse spezielle und teure Montagestationen. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird die Befestigung und Montage des Förderaggregates an dem Vorfiltergehäuse vereinfacht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Förderaggregat (3) über zumindest zwei Rastverbindungen (15) mit dem Vorfiltergehäuse (5) verbunden ist, wobei die Rastverbindungen (15) jeweils ein erstes Rastelement (15.1) und ein mit dem ersten Rastelement (15.1) zusammenwirkendes zweites Rastelement (15.2) aufweisen, wobei das erste Rastelement (15.1) jeweils an einem Gehäuseabschnitt (3.3) des Förderaggregates (3) vorgesehen ist und in radialer Richtung bezüglich einer Achse (4) des Förderaggregates (3) auskragt und wobei das zweite Rastelement (15.2) jeweils das zugeordnete erste Rastelement (15.1) federnd hinterrastet.
Patent DE-102016218176-A1 (DE)
Title: Langzeitbiegbares Glasmaterial, sowie Verfahren zur Herstellung eines langzeitbiegbaren Glasmaterials
Inventor: OTTERMANN CLEMENS
IPC: C03C3/089
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein langzeitbiegbares Glasmaterial bevorzugt in Form eines auf eine Rolle aufgewickelten Glasmaterials, insbesondere eines Glasbandes mit einer Dicke von weniger als 500 µm, bevorzugt höchstens 350 µm und einer Mindestdicke von 5 µm, insbesondere im Bereich 20 µm bis 200 µm. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das langzeitbiegbare Glasmaterial derart beschaffen ist, dass die Anzahl, der sich im Lauf der Zeit entwickelnden Brüche N des gebogenen Glases mit einem Biegeradius R im Bereich 1 mm, bis 107 mm, bevorzugt 5 mm bis 106 mm, insbesondere 10 bis 103 mm nach einer Lagerzeit von wenigstens 3 Tagen, bevorzugt wenigstens 5 Tagen, insbesondere wenigstens 7 Tagen, ganz bevorzugt wenigstens 10 Tagen, insbesondere wenigstens 50 Tage, insbesondere bevorzugt wenigstens 150 Tage, ganz besonders bevorzugt wenigstens 300 Tage, eine Restbruchwahrscheinlichkeit Φ für einen Lagerzeitraum von maximal einem halben Jahr, insbesondere einem Jahr, bevorzugt 2 Jahren, am bevorzugtesten maximal 5 Jahren, von kleiner 0,1, bevorzugt weniger 0,05, insbesondere weniger als 0,01 aufweist.
Patent DE-102016220178-A1 (DE)
Title: Verfahren zu Detektion von Lücken in Faserbändern
Inventor: KRASEL ANDREAS
IPC: G01N21/88
Filed: 2016-10-17
Abstract: Verfahren zur Detektion von Lücken (7) und Rändern (8) in Faserbändern (3), wobei eine Lichtquelle (1,10) einen gegenüber angeordneten Lichtempfänger (2) bestrahlt, wobei ein Faserband (3, 13) so zwischen die Lichtquelle (1) und den Lichtempfänger (2) gebracht wird, dass der Lichtempfänger (2) von dem Faserband (3, 13) teilweise abgeschattet wird, wobei der Lichtempfänger (2) zumindest in Querrichtung (y) ortsauflösend die empfangene Lichtintensität als Messsignale erfasst, und wobei aus diesen Messsignalen der erfassten Lichtintensität Ränder (8) und Lücken (7) des Faserbandes bestimmt und dann dargestellt werden.
Patent DE-102016220181-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: SCHAEFER PATRICK CHRISTIAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) und ein Verfahren zum Betreiben eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers (12) eines Bremssystems eines Fahrzeugs durch Festlegen einer Soll-Druckgröße (p target ) bezüglich eines in einem Hauptbremszylinder (16) des Bremssystems zu bewirkenden Soll-Hauptbremszylinderdrucks (p target ) unter Berücksichtigung eines Differenzwegs (Δx), Festlegen einer ersten Schätzgröße (F estimated 1) für eine auf das Bremsbetätigungselement ausgeübte Fahrerbremskraft des Fahrers unter Berücksichtigung zumindest des Differenzwegs (Δx), Festlegen einer zweiten Schätzgröße (F estimated 2) für eine in dem Hauptbremszylinder (16) gewünschte Druckkraft unter Berücksichtigung zumindest der festgelegten Soll-Druckgröße (p target ), und Festlegen eines maximalen Grenzwerts (M limit ) für eine später festgelegte Soll-Größe (M target ) bezüglich eines Soll-Betriebsmodus des elektromechanischen Bremskraftverstärkers (12) unter Berücksichtigung zumindest der festgelegten Soll-Druckgröße (p target ), der ersten Schätzgröße (F estimated 1) und der zweiten Schätzgröße (F estimated 2).
Patent DE-102016223803-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung zur Verbindung eines elektrischen Antriebs mit einem Verstellgetriebe eines Nockenwellenverstellers zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung zur Verbindung eines elektrischen Antriebs (1) mit einem koaxial angeordneten Verstellgetriebe (2) eines Nockenwellenverstellers zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine, mit zumindest einem ersten Kupplungselement (3) und einem Übertragungselement (5) zur Übertragung eines Drehmoments, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausgleich eines Winkelversatzes zwischen elektrischem Antrieb (1) und Verstellgetriebe (2) das erste Kupplungselement (3) ein Schwenkscharnier bildet, in das das Übertragungselement (5) mit einem Gelenkkopf (10) axial eingreift und quer zur Antriebs- und Getriebeachse (11) verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102016224029-A1 (DE)
Title: Schäumende Reinigungszubereitung auf Emulsionsbasis-1
Inventor: MÖLLGAARD SVENJA LENA
IPC: A61Q19/10
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Reinigungsprodukt aufweisend einen Druckbehälter mit Entnahmeventil enthaltend ein Treibgas oder Treibgasgemisch und eine Emulsion, umfassend ein Aminosäuretensid und/oder ein Alkylsulfat, Glycerylmonostearat SE und mindestens ein Alkylpolyglycosid.
Patent DE-102017002561-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: GU CHUNHUI
IPC: H02K1/06
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor, welcher ein feststehendes Motorbauteil (10, 12, 14) umfasst, ein drehbares Motorbauteil (22, 42), ein fluiddynamisches Lagersystem (18, 20, 34) zur Drehlagerung des drehbaren Motorbauteils relativ zum feststehenden Motorbauteil, eine am feststehenden Motorbauteil (10) angeordnete Statoranordnung (44), und einen am drehbaren Motorbauteil (42) angeordneten Rotormagneten (46), Erfindungsgemäß weist der Rotormagnet (46) sechzehn Magnetpole und die Statoranordnung (44) einen Statorkern (45) mit zwölf Nuten auf.
Patent DE-102017003097-A1 (DE)
Title: Mobiles Home/Maus/Container zum Selbstbau und Abbau
IPC: E04B1/343
Filed: 2017-03-31
Abstract: Mobiles Home ist eine Alternative zu einem Zelt und Wohncontainer, das von jedem selbst mit einfachen Mitteln zusammengebaut werden kann. Die vorgefertigten Komponenten lassen sich sehr leicht zusammen bringen. Leichter Transport und nur wenig Zeit zum Auf- und Abbau sind notwendig.
 Die 3 verwendeten Stoffe (Hart-Gummi, Aluminium und Kunststoff) lassen das Haus viele Jahre überdauern. Keine Fenster sind notwendig, da die Wände aus durchsichtigen Stoff (Plexiglas) bestehen. Der Boden und die Decke werden ähnlich wie die Wände zusammen gesetzt.
Patent DE-102017005323-A1 (DE)
Title: Batteriewanne
Inventor: MILDE THOMAS
IPC: H01M50/224
Filed: 2017-06-02
Abstract: Batteriewanne (11) zur Aufnahme mehrerer Energiespeicherelemente (16) umfassend einen Bodenabschnitt (6) sowie randseitig umlaufende Wandabschnitte (7, 23), wobei der Bodenabschnitt (6) und zwei gegenüberliegende Wandabschnitte (7) einstückig aus einem Wannenbauteil (5) gebildet sind und an jeder Stirnfläche des Wannenbauteils (5) eine einen Wandabschnitt (23) bildende Seitenplatte (12) angeordnet ist, wobei jede Seitenplatte (12) an den Bodenabschnitt (6) und die Wandabschnitte (7) des Wannenbauteils (5) anschließt.
Patent DE-102017005435-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: KOMADA YASUYUKI
IPC: B62K23/02
Filed: 2017-06-09
Abstract: Ein Betätigungsglied ist/wird beweglich gekoppelt an ein Basisglied. Eine Hydraulikeinheit umfasst eine Zylinderbohrung und einen Kolben, beweglich bereitgestellt in der Zylinderbohrung. Der Kolben ist/wird gekoppelt an das Betätigungsglied zum Erzeugen eines Hydraulikdrucks in Antwort auf eine Bewegung des Betätigungsgliedes in Bezug auf das Basisglied. Ein Reservoirbehälter umfasst eine Deckelöffnung, aufweisend eine Maximalbreite, und eine Reservoirbohrung, sich erstreckend von der Deckelöffnung, und aufweisend eine Maximaltiefe. Die Maximaltiefe ist größer als die Maximalbreite. Die Reservoirbohrung ist/wird verbunden an die Zylinderbohrung und angeordnet oberhalb der Zylinderbohrung in einem Montagezustand, in welchem die Fahrradbetätigungsvorrichtung montiert ist/wird an den Fahrradkörper. Zumindest eines der Zylinderbohrung und des Reservoirbehälters ist/wird einstückig bereitgestellt mit dem Basisglied.