baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19901370-B4 (DE)
Title: Bildrahmensynchronisationsvorrichtung und Verfahren
Inventor: LEE JAE SUN
IPC: H04N5/45
Filed: 1999-01-15
Granted: 2005-01-13
Abstract: Bildrahmensynchronisationsvorrichtung,
umfassend:  eine Schalteinheit zum Empfangen und Umschalten
der Quellbildsignale von einer Vielzahl an Bildsignalquellen, um
die Bildsignale zu einem ersten Ausgangsanschluß und einem zweiten Ausgangsanschluß zu senden;  einen
Rahmensynchronsignaldetektor zum Empfangen des Bildsignals von einer
Bildsignalquelle aus der Vielzahl der Bildsignalquellen, und zum
Erkennen eines Rahmensynchronsignals darunter;  eine erste Verarbeitungseinheit
zum Erzeugen eines ersten Decodiersignals durch das Verarbeiten
eines von der Schalteinheit ausgesandten Signals, zum Speichern
des ersten Decodiersignals und zum Aussenden des ersten Decodiersignals
gemäß dem Rahmensynchronsignal;  eine
zweite Verarbeitungseinheit zum Erzeugen eines zweiten Decodiersignals
durch das Verarbeiten eines von der Schalteinheit ausgesandten Signals,
zum Speichern des zweiten Decodiersignals und zum Aussenden des zweiten
Decodiersignals gemäß dem Rahmensynchronsignal;   eine
Speichereinheit mit einer Vielzahl an Speichern zum Empfangen und
abwechselnden Speichern des ersten Decodiersignals und/oder des
zweiten Decodiersignals in der Vielzahl an Speichern gemäß dem Rahmensynchronsignal,
und zum abwechselnden Aussenden des ersten Decodiersignals und/oder...
Patent DE-19904018-B4 (DE)
Title: Reinigungsanlage
IPC: B08B3/04
Filed: 1999-02-02
Granted: 2010-11-25
Abstract: Reinigungsanlage mit einem, eine Eingangsöffnung (5) und eine Ausgangsöffnung (12) aufweisenden Behandlungsraum (1); (32, 33) zum Behandeln von Reinigungsgut (3) mit einer Reinigungsflüssigkeit, wobei im Behandlungsraum (1); (32, 33) während der Behandlung mit Reinigungsflüssigkeit gischt-, schaum-, dampf- oder aerosolhaltige Bestandteile erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme und Abführung der Bestandteile die Eingangs- und Ausgangsöffnungen (5, 12) des Behandlungsraumes (1); (32, 33) durch einen Flüssigkeitsvorhang (21, 22) abgedeckt sind, wobei gischt-, schaum-, dampf- oder aerosolhaltige Bestandteile vom Flüssigkeitsvorhang (21, 22) absorbiert oder im Flüssigkeitsvorhang (21, 22) kondensiert werden.
Patent DE-19911122-B4 (DE)
Title: Luftdämpfer
Inventor: SHINOZAKI NOBUYA
IPC: F16F9/49
Filed: 1999-03-12
Granted: 2004-03-18
Abstract: Luftdämpfer, aufweisend  einen Zylinder (1, 21), der an den Stirnseiten mit Öffnungen versehen ist, von denen die erste (1a, 21a) der Öffnungen mit einer Dichtfläche (4, 29) versehen ist;  einen Kolben (2), der in dem Zylinder (1, 21) in Axialrichtung bewegbar ist, wobei durch Bewegungen des Kolbens (2) eine Druckänderung in dem Zylinder (1, 21) hervorrufbar ist; und  eine Kappe (3, 31, 41), die auf der ersten Öffnung (1a, 21a) des Zylinders (1, 21) vorgesehen ist, wobei die Kappe (3, 31, 41) aus einem Elastomer-Material einstöckig geformt ist und einen Eingriffsabschnitt (16, 33, 34, 43, 44), der an dem Zylinder (1, 21) befestigt ist, einen Dichtflansch (14, 37, 47), der mit der Dichtfläche (4, 24) des Zylinders (1, 21) kontaktierbar oder von dieser entfernbar ist, und eine Verschlußgrundplatte (13, 35, 45) zum Verschließen der ersten Öffnung (1a, 21a) des Zylinders (1, 21) aufweist, wobei mindestens ein Teil der Kappe (3, 31, 41) auf eine Druckänderung hin bewegbar ist, die durch eine Bewegung des Kolbens (2) hervorgerufen wird, so dass der Dichtflansch (14, 37, 47) der Kappe (3, 31, 41) zwischen einem Zustand, in dem der Dichtflansch (14, 37, 47) mit der Dichtfläche (4, 24) des Zylinders (1, 21) in Kontakt ist, und einem Zustand, in dem der Dichtflansch (14, 37, 47) von der Dichtfläche (4, 24) des Zylinders (1, 21) getrennt ist, hin- und herbewegt wird.
Patent DE-19920435-B4 (DE)
Title: Trisresorcinyltriazine
Inventor: SCHäFER THOMAS
IPC: C08K5/3492
Filed: 1999-05-04
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verbindung der Formel Iworin Z, Z' und Z'' unabhängig voneinander eine Gruppe der Formel IIdarstellen; R7 ein Rest der Formel III, IV oder V istworin n 1 oder 2 ist; R4, R5 und R6, unabhängig voneinander, C1-C18-Alkyl; C5-C12-Cycloalkyl; C2-C18-Alkenyl; Phenyl; C7-C11-Phenylalkyl; C7-C11-Alkylphenyl; C1-C18-Alkyl, welches durch ...
Patent DE-19924952-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gruppe aus mindestens zwei geldbetätigten Unterhaltungsgeräten
Inventor: SCHULZE ULLRICH
IPC: G07F17/32
Filed: 1999-05-31
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Gruppe (1) aus mindestens zwei geldbetätigten Unterhaltungsgeräten (2,
3, 4) mit einer gemeinsamen Geldverarbeitungseinrichtung (19), die
zumindest eine Geldscheineingabe (20), einen Geldscheinprüfer (21)
und einen Geldscheinsammelbehälter
mit zugeordnetem Geldscheinausgeber (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß der Wert
mindestens eines in die Geldverarbeitungseinrichtung (19) eingegebenen
Geldscheins bestimmter Wertigkeit in einem bestimmten Verhältnis auf
die mindestens zwei Unterhaltungsgeräte (2, 3, 4) aufgeteilt und
dem Spieler ein Bonus gewährt
wird.
Patent DE-19935265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Abstands und der Relativgeschwindigkeit zwischen Objekten und Verwendung dieser
Inventor: WINTER KLAUS
IPC: G01S13/931
Filed: 1999-07-27
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zur Messung des Abstands und der Relativgeschwindigkeit zwischen
Objekten mittels elektromagnetischer Wellen, mit Mitteln zum Aussenden
von elektromagnetischen Wellen von einem ersten Objekt und mit Mitteln
zum Empfangen von reflektierten elektromagnetischen Wellen von wenigstens
einem zweiten Objekt, wobei die Frequenz des ausgesendeten Signals
derart moduliert wird,  – daß die Modulationsfrequenz
während
eines ersten Zeitabschnittes (T1) näherungsweise linear von einem
ersten (f1) auf einen zweiten Modulationsfrequenzwert (f2) ansteigt,  – daß die Modulationsfrequenz
während
eines zweiten Zeitabschnittes (T2) näherungsweise konstant ist,  – daß die Modulationsfrequenz
während
eines dritten Zeitabschnittes (T3) näherungsweise linear von dem
zweiten (f2) auf einen dritten Modulationsfrequenzwert (f3) abfällt,  – daß die Modulationsfrequenz
während
eines vierten Zeitabschnittes (T4) näherungsweise konstant ist  – und daß sich diese
Zeitabschnitte mehrfach wiederholen,  dadurch gekennzeichnet,  daß wenigstens
einer der Modulationsfrequenzwerte (f1, f2, f3) und/oder die Dauer
wenigstens eines Zeitabschnittes (T1, T2, T3, T4) veränderbar
ist...
Patent DE-19945002-B4 (DE)
Title: Sitzhaltevorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HOSHIHARA NAOAKI
IPC: B60N2/36
Filed: 1999-09-20
Granted: 2004-09-09
Abstract: Sitzhaltevorrichtung für Fahrzeuge, mit  einem vorderen Hakenabschnitt (5) und einer hinteren Sperrklinke (6), die frei mit einer vorderen Falle (2) und einer hinteren Falle (2'), die an dem Boden (1) eines Fahrzeugs befestigt sind, in Eingriff bringbar und zum Halten eines Sitzes (3) geeignet sind,  einem Basiselement (4), das den Sitz (3) hält und an der an dem Boden (1) des Fahrzeugs befestigten hinteren Falle (2') befestigbar und davon lösbar ist,  der mit der hinteren Falle (2') in Eingriff bringbaren und davon lösbaren Sperrklinke (6), die mit dem Basiselement (4) verschwenkbar ist, und  dem auf der Vorderseite an dem Basiselement (4) angebrachten Hakenabschnitt (5), der eine U-förmige Nut (23) und eine C-förmige Nut (24) hat, die mit einer ersten Falle (21) und einer zweiten Falle (22) an der Vorderseite in Eingriff und außer Eingriff bringbar sind, wobei  sich beim Anheben des Basiselements (4) der Schwenkmittelpunkt...
Patent DE-19947837-B4 (DE)
Title: Überwachungsverfahren für einen Antrieb und hiermit korrespondierender Antrieb
Inventor: SPINGLER MICHAEL
IPC: G08C15/00
Filed: 1999-10-05
Granted: 2005-09-01
Abstract: Überwachungsverfahren
für einen Antrieb,
insbesondere einen Elektromotor, wobei eine Lage und/oder eine Geschwindigkeit
des Antriebs von einem Antriebssensor (12) erfasst und von einer
am oder im Antrieb angeordneten Rückmeldeeinheit (20) über eine
digitale Datenstrecke (21) an eine übergeordnete Antriebssteuereinheit
(22) übertragen
wird, wobei mindestens eine weitere Messgröße am oder im Antrieb von einem
Zusatzsensor (13–17)
erfasst wird, wobei auch die mindestens eine weitere Messgröße von der
Rückmeldeeinheit
(20) über
die digitale Datenstrecke (21) an die Antriebssteuereinheit (22) übertragen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage und/bzw. die Geschwindigkeit
des Antriebs hochprior und die mindestens eine weitere Messgröße niederprior
an die Antriebssteuereinheit (22) übertragen werden.
Patent DE-19954988-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung oder Oberflächenbehandlung von Draht
Inventor: DIETZ DITMAR
IPC: B24C3/10
Filed: 1999-11-08
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung oder Oberflächenbehandlung von Draht, insbesondere zum Entfernen von Beschichtungen, mittels eines Fluidstromes, dem Festkörper beigemengt sind, gekennzeichnet durch einen aus einer Wandung (21) gebildeten Strömungskanal (20) zur Führung des Fluidstromes, wobei in die Wandung (21) zumindest zwei Öffnungen (23) zur Durchführung des Drahtes (1) durch den Fluidstrom eingebracht ist.
Patent DE-102004001748-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren von beliebigen, vorzugsweise gasförmigen Medien
Inventor: KICK HERMANN
IPC: G01N21/35
Filed: 2004-01-12
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Analysieren von beliebigen, vorzugsweise gasförmigen Medien,
wobei durch ein spektral hoch auflösendes Fourier-Spektrometer
in dessen Gesichtsfeld während
einer Messzeitdauer ermittelte Spektraldaten und durch eine örtlich hoch
auflösende
und fortlaufend Informationen über
die Temperaturen der verschiedenen Flächenanteile des vom Spektrometer
eingesehenen Gesichtsfeld-Hintergrundes liefernde Wärmebildkamera
ermittelte Spektraldaten ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet,
dass das vom Spektrometer gesehene Spektrum zunächst als ein über die
Messzeitdauer linear zeitabhängiges
Spektrum dargestellt wird, dessen inverse Fourier-Transformation das
aufgezeichnete Interferogramm des Spektrometers im Zeitbereich ergibt,
dass das aufgezeichnete Interferogramm in den Frequenzbereich rücktransformiert
wird, wobei auf Grund der Fourier-Transformationsgesetze die Multiplikation
mit der Zeit im Zeitbereich im Frequenzbereich der ersten Ableitung
des Spektrums dieser Zeitfunktion nach der Frequenz entspricht,
so dass in komplexer Schreibweise der Realteil des erhaltenen rücktransformierten
Spektrums den während
der Messzeitdauer auftretenden Durchschnitt der Spektren enthält und der
Imaginärteil
proportional zur Ableitung der Differenz der Spektren ist, die zu
Beginn und am Ende...
Patent DE-102004004203-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit einem Verbindungselement und einem Lampensockel
Inventor: LUTSCH HARALD MICHAEL
IPC: H01R33/05
Filed: 2004-01-27
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verbindungsanordnung
mit einem Verbindungselement (1, 101) und einem Lampensockel (28),
wobei das Verbindungselement (1, 101) elektrisch leitend mit radial
aus einem Lampensockel (28) austretenden und entlang einer Achse
(29) versetzten Flachkontaktzungen (30), deren Breitseiten (31)
quer zur Achse (29) verlaufen, verbindbar ist, wobei der Lampensockel
(28) durch eine Schwenkbewegung um die Achse (29) mit der Fassung
(26) einer Leuchte, insbesondere eines Hauptscheinwerfers eines
Kraftfahrzeuges, verbindbar ist, umfassend  mindestens zwei
aus einem elektrisch leitenden Material bestehende Kontaktelemente
(9, 109), die jeweils  – zwei
Kontaktarme (12, 112; 13, 113) aufweisen, die an einem Ende (14,
144) miteinander einstückig
verbunden und gabelartig geformt sind, so dass ihre unverbundenen
Endabschnitte einander gegenüberstehen
und Kontaktabschnitte (15, 115; 16, 116) bilden, die dazu dienen,
eine Flachkontaktzunge (30) beidseitig an ihren Breitseiten (31) zu
kontaktieren, und  – einen
Anschlusskontaktabschnitt (17, 117) aufweisen, der mit einem der
zwei Kontaktarme (12, 112) einstückig
verbunden ist und...
Patent DE-102004010349-B4 (DE)
Inventor: MAUSER JOHANNES
IPC: A63B59/00
Filed: 2004-03-03
Granted: 2006-03-09
Abstract: A frame (4) has a racket head (6) to which a handle (10) is connected through a heart region (8). Multiple layers are wound to form the hollow profile of the frame. At least one dampening layer (12a,12b) is included in one or both of the racket head and heart region and is wrapped between the multiple layers. An independent claim is also included for a racket producing process.
Patent DE-102004010776-B4 (DE)
Title: Taktweise arbeitende Rundwaschanlage mit mindestens zwei Waschgutträgern und variabler Halteeinrichtung für unterschiedliche Waschgüter als ein oder zwei Mann Bedienung
Inventor: BRENNER HORST
IPC: B08B3/02
Filed: 2004-03-05
Granted: 2008-04-17
Abstract: Anlage
zum taktweisen Waschen von Waschgütern (4),  – mit mehreren
Waschgutträgern
(3), die in einer horizontalen Ebene im Rundlauf durch die Anlage
hindurchführbar sind,
die Anlage sich aus Wasch-, Nachspül- und Trockner-Modulen zusammensetzt,
wobei die Länge
der Anlage ensprechend der Anzahl der vorhandenen Wasch- und Trockner-Modulen
unterschiedlich groß ist,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – mit
einem in der Höhe
variabel positionierbaren Niederhalter (13) an jedem Waschgutträger (3)
ein lagerfixiertes Halten der Waschgüter (4) in den Waschgutträgern (3) möglich ist.
Patent DE-102004011485-B4 (DE)
Title: Hydraulische Ventileinrichtung
Inventor: BISCHOF THOMAS
IPC: F15B11/044
Filed: 2004-03-09
Granted: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Ventileinrichtung (1), die in einer von einem Steuerventil (3), mittels dem die Verbindung eines Verbrauchers (4) mit einer Pumpe (5) und einem Behälter (6) steuerbar ist, zu dem Verbraucher (4) geführten Druckmittelleitung (2a; 2b) angeordnet ist, wobei die Ventileinrichtung (1) mit einer in Zulaufrichtung von dem Steuerventil (3) zum Verbraucher (4) öffnenden Sperrventilfunktion und einer in Ablaufrichtung vom Verbraucher (4) zum Steuerventil (3) wirkenden Bremsventilfunktion versehen ist. Die Ventileinrichtung (1) weist einen Bremsventilkolben (10) auf, der mit einer einen Ventilsitz (23) bildenden Bohrung (21), insbesondere einer Längsbohrung, versehen ist, in der ein den Ventilsitz (23) steuerndes Sperrventilelement (24) längsverschiebbar gelagert ist, wobei das Sperrventilelement (24) von einer Feder (26) und dem am Verbraucher (4) anstehenden Lastdruck in Richtung einer Sperrstellung beaufschlagbar ist.
Patent DE-102004013401-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KERN SIMON
IPC: B60N2/50
Filed: 2004-03-17
Granted: 2006-03-23
Abstract: Fahrzeugsitz
für ein
Kraftfahrzeug mit einer aktiven Sitzfederung, wobei ein Sitzkissen über eine von
einer Regelvorrichtung steuerbare Stützvorrichtung an einem fahrzeugfest
angeordneten Sitzunterbau beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in der Regelvorrichtung (4) eine Reglerstruktur implementiert
ist, die zwei Reglertypen (41, 42) miteinander zu einer Übertragungskennlinie
kombiniert, wobei die Regelvorrichtung (4) die Kombination der zwei
Reglertypen (41, 42) anhand einer in der Regelvorrichtung abgespeicherten Überblendfunktion
(43) in Abhängigkeit
der Schwingungsamplitude (φ)
des Sitzkissens (11) vornimmt.
Patent DE-102004014695-B4 (DE)
Title: Takt- und Datenwiedergewinnungseinheit
Inventor: GREGORIUS PETER
IPC: H04L7/00
Filed: 2004-03-25
Granted: 2007-08-16
Abstract: Takt-
und Datenwiedergewinnungseinheit zum Wiedergewinnen eines empfangenen
seriellen Datenstromes, welche besitzt:  (a) eine Phasenjustiervorrichtung
zum Justieren einer Abtastzeit im Zentrum eines Einheitsintervalls
(UI) des empfangenen Datenstromes,  wobei die Phasenjustiervorrichtung
aufweist:  (a1) eine Vorrichtung zum Erzeugen äquidistanter
Referenzphasensignale;  (a2) eine Phaseninterpolationseinheit
(PIU), welche die erzeugten Referenzphasensignale um eine vorher
festgelegte Granularität
in Antwort auf ein Drehsteuersignal dreht;  (a3) eine Überabtasteinheit
(OSU) zum Überabtasten
des empfangenen Datenstromes mit den gedrehten Referenzphasensignalen
entsprechend einer vorher festgelegten Überabtastrate (OSR);  (a4)
eine Serien-zu-parallel-Wandlereinheit, welche den überabgetasteten
Datenstrom in einen serien-parallelumgesetzten Datenstrom mit einem
vorher festgelegten Dezimierfaktor (DF) wandelt;  (a5) eine
binäre
Phasendetektiereinheit (BPD) zum Detektieren einer mittleren Phasendifferenz
(AVG-PH) zwischen dem empfangenen seriellen Datenstrom und den gedrehten
Referenzphasensignalen durch Justieren einer Phasendetektorverstärkung (PDG),
abhängig
von der aktuellen Datendichte (DD) des serien-parallel-umgesetzten
Datenstromes, so dass die Veränderung
der mittleren Phasendetektorverstärkung (PDG) minimiert ist;
und   (a6) ein Regelkreisfilter zum...
Patent DE-102004017439-B4 (DE)
Title: Umlaufgetriebe
Inventor: CHRIST MICHAEL DR
IPC: F16H57/08
Filed: 2004-04-08
Granted: 2017-12-07
Abstract: Umlaufgetriebe, umfassend mindestens ein außenverzahntes Umlaufrad (6), das auf mindestens einer Umlaufradachse (4) mittels Lager (5) gelagert ist und mit einem innenverzahnten Teil in Eingriff steht, wobei das innenverzahnte Teil mit einem stationären Gehäuse (1) fest verbunden ist oder mit dem stationären Gehäuse (1) einstückig ausgeführt ist, wobei die eine oder mehrere Umlaufradachsen (4) in einem Mitnahmesystem (2) angeordnet sind, wobei Lager (5) des mindestens einen Umlaufrads (6) an ihren axialen Enden von Wangen des Mitnahmesystems (2) und/oder Gehäuseteilen abgedeckt sind, wobei Bohrungen (4a, 4b) zur Schmierstoffversorgung zumindest in einer Umlaufradachse (4) eingebracht sind und zumindest eine der Wangen (7) mit einem Ölfangblech verbunden ist zur Bildung eines Schmierstoffkanals (62, 7a), aus welchem Schmierstoff durch die Bohrungen (4a, 4b) zu den Lagern (5) gelangt, wobei als Ölfangblech ein am gesamten Umfang kraftschlüssig gehaltener, an mindestens einer Stelle am Umfang zur Bildung einer formschlüssigen Verbindung verformter Nilos-RingTM (61) verwendet ist, der in seiner Mitte ein Loch aufweist, dessen Durchmesser größer ist als der Außendurchmesser einer eintreibenden Motorwelle (10), wobei die Wange (7) hierzu einen Absatz umfasst, so dass – der Nilos-RingTM (61) am größeren Durchmesser des Absatzes am gesamten Umfang kraftschlüssig festgeklemmt ist, – und der Nilos-RingTM (61) an der jeweiligen Stelle am Umfang einen verformten Bereich aufweist, mittels dessen er formschlüssig in den Absatz eingedrückt ist, wobei das mittige Loch des Nilos-RingsTM (61) im axialen Bereich einer auf der Motorwelle (10) angeordneten Ringnut angeordnet ist.
Patent DE-102004019327-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Schwenkauslegers und Vorrichtung zur Steuerung desselben
Inventor: LUO NIANZHU
IPC: E02F9/12
Filed: 2004-04-21
Granted: 2006-12-07
Abstract: Schwenkgeschwindigkeitsausgleichsanordnung,
die Folgendes umfasst:  einen Dosierschieber mit einem mit einem
Einlassdruck in Strömungsverbindung
stehenden Einlass;  eine Auslassöffnung im Schieber;  ein
Kegelventil im Schieber mit einer gegen den Einlass abgedichteten
geschlossenen Stellung und einer Entlastungsstellung;  eine
neben dem Einlass und dem Kegelventil angeordnete Kammer, die den
Einlassdruck zum Antreiben des Kegelventils aus der geschlossenen
Stellung in die Entlastungsstellung verwendet;  eine Feder im
Schieber, die das Kegelventil in Eingriff nimmt und dessen Bewegung
entgegenwirkt; und  einen am Kegelventil befestigten, die Feder
aufnehmenden Federhalter, der ein Ablassloch aufweist, das mit der
Auslassöffnung
in teilweiser Strömungsverbindung
steht, wenn sich das Kegelventil in der Entlastungsstellung befindet.
Patent DE-102004055986-B4 (DE)
Title: Kopfstütze, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem Hauptteil und einem Nackenstützteil und Sitz, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: DILLINGER THOMAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2004-11-19
Granted: 2006-09-14
Abstract: Kopfstütze (1),
insbesondere für
einen Fahrzeugsitz, mit einem Hauptteil (21) und einem Nackenstützteil (25),
wobei das Nackenstützteil
(25) unabhängig
von der Positionierung des Hauptteils (21) um eine im wesentlichen
horizontal verlaufende erste Schwenkachse (24) verschwenkbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (1) wenigstens ein gegenüber dem
Hauptteil (21) bewegliches Seitenteil (27) aufweist, wobei mittels
des Seitenteils (27) eine seitliche Kopfabstützung bewirkbar ist, wobei
das Seitenteil (27) um eine im wesentlichen vertikal verlaufende
zweite Schwenkachse (26) verschwenkbar ist.
Patent DE-102004062613-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren
Inventor: WACHTENDORF AXEL DIPL ING
IPC: F02D41/38
Filed: 2004-12-24
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zur Kraftstoffversorgung eines Verbrennungsmotors, bei welchem – eine Niederdruckpumpe und eine Hochdruckpumpe einen Kraftstoff für den Verbrennungsmotor fördern, wobei – die Niederdruckpumpe eine Fördermenge an Kraftstoff für die Hochdruckpumpe bereitstellt und einen an der Hochdruckpumpe anliegenden Vordruck erzeugt und – die Hochdruckpumpe die Fördermenge mit einem Einspritzdruck in einem Einspritzsystem des Verbrennungsmotors bereitstellt und bei welchem – der Vordruck auf einen durch die Dampfdruckkurve eines Kraftstoffs bestimmten, variablen Soll-Vordruck eingestellt wird, – der Einspritzdruck mit einem Hochdruckregler geregelt wird und – ein mit dem Soll-Vordruck korrespondierender Ansteuerwert der Niederdruckpumpe mit einem Adaptionswert korrigiert wird – der Adaptionswert in einem Adaptionsmodus ermittelt wird, wobei – im Adaptionsmodus – der Vordruck verändert wird, bis sich Dampfblasen vor der Hochdruckpumpe bilden, – eine Bildung von Dampfblasen durch die Änderung einer Reglerantwort des Hochdruckreglers detektiert wird und – bei einer Detektion von Dampfblasen aktuelle Verfahrensparameter ermittelt werden, aus denen der Adaptionswert abgeleitet wird, – wobei ein Soll-Vordruck eingestellt wird, der höher als der Dampfdruck des Kraftstoffs ist – dadurch gekennzeichnet, dass der Vordruck im Adaptionsmodus durch eine Schwingungsaufprägung auf den mit dem Soll-Vordruck korrespondierenden Ansteuerwert der Niederdruckpumpe verändert wird.
Patent DE-102005001222-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung und Schneidverfahren zum Zerschneiden oder Bersten einer Rohrleitung in Längsrichtung
Inventor: KOCH ELMAR
IPC: F16L1/028
Filed: 2005-01-10
Granted: 2006-12-21
Abstract: Schneidvorrichtung
zum Zerschneiden oder Bersten einer Rohrleitung in Längsrichtung
mit einem Grundkörper
(5) mit mindestens einem ersten Schneid- oder Perforationselement
und einem zweiten Schneid- oder Berstelement, das dem ersten Schneid-
oder Perforationselement nachfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß das erste
Schneid- oder Perforationselement die Rohrleitung diskontinuierlich
schneidet oder zumindest diskontinuierlich schwächt und das zweite Schneid-
oder Berstelement das Rohrelement vollständig durchtrennt.