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Patent DE-102008060348-A1 (DE)
Title: Method for automatically switching off and starting internal combustion engine in motor vehicle, involves initiating automatic startup of internal combustion engine depending on speed of internal combustion engine
Inventor: ALBRECHT MARC
IPC: F02D17/02
Filed: 2008-12-03
Abstract: The method involves switching off (100) an internal combustion engine automatically by a start-stop device after implementing specific switching off conditions. An automatic startup of the internal combustion engine is initiated in automatically switched off internal combustion engine depending on the speed of the internal combustion engine on initiation of the automatic startup of the engine. An independent claim is also included for a motor vehicle, particularly for use with an automatic gear mechanism.
Patent DE-102008061010-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung und Steuerung eines Stellantriebes für einen Brenner
Inventor: GARRECHT JUERGEN JOSEF
IPC: F23N5/24
Filed: 2008-12-08
Abstract: Verfahren zur Einstellung und Steuerung eines Stellantriebes (1) für einen Brenner, wobei bestimmte Stellpositionen des Stellantriebes (1) durch einen Feuerungsautomaten (5) angesteuert und überwacht werden, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Inbetriebnahme des Brenners eine minimale und maximale Stellposition des Stellantriebes (1), die den Arbeitsbereich des Stellantriebs (1) definieren, mittels Einstellelementen (3) eingestellt wird und dass der Feuerungsautomat (5) bei der Steuerung des Stellantriebes (1) die eingestellte minimale und maximale Stellposition durch entsprechende Rückmeldesignale (4) überwacht und dabei Positionssignale (8) von einem Positionsgeber (7) erhalten werden, die abhängig von der bei der Steuerung erreichten Stellposition des Stellantriebs (1) sind und dass der Feuerungsautomat (5) das bei der Rückmeldung der minimalen Stellposition des Stellantriebes (1) erfasste Positionssignal (8) der minimalen Stellposition zuordnet und dass bei der Rückmeldung der maximalen Stellposition des Stellantriebes (1) erfasste Positionssignal (8) der maximalen Stellposition des Stellantriebs (1) zuordnet und aus den der minimalen und maximalen Stellposition zugeordneten Positionssignalen (8) entsprechende Steuerparameter zur Ansteuerung der minimalen und maximalen Stellposition bestimmt und diese speichert.
Patent DE-102009001299-A1 (DE)
Title: Stützfuß für Fahrzeuge
Inventor: CHRIST ARMIN
IPC: B60S9/04
Filed: 2009-03-03
Abstract: Stützfuß für Fahrzeuge, wie Sattelanhänger oder dergleichen, umfassend ein Fußelement (2) mit einem Auflagebereich (8) zur Auflage auf einem Untergrund und ein Ausgleichselement (4) zur Aufnahme einer Stützeinheit (6) und zum Augleich eines Positionsversatzes derselben, wobei die Stützeinheit (6) teleskopierbar und mit einem ersten (16) und einem zweiten (18) Stützelement ausgebildet ist, wobei das zweite Stützelement (18) in Bezug auf das erste Stützelement (16) zwischen einer ersten und einer zweiten Positon verlagerbar ist und wobei das ersten Stützelement (16) in der zweiten Position des zweiten Stützelements (18) mit dem Fußelement (2) in Eingriff steht.
Patent DE-102009001305-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Profils an einem Blechteil, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie Blechteil, herstellbar nach dem Verfahren
Inventor: BROCKSTIEGER JOERG
IPC: B21D22/14
Filed: 2009-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Profils (2) an einem Randbereich eines Blechteiles (1), wobei das Blechteil (1) aus einer Platine (3) mit einer Dicke (s) und das Profil (2) durch Scherschneiden herstellbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass der Randbereich durch mindestens einen Stauchvorgang auf eine Profilhöhe (h) > (s) aufgedickt und dass anschließend das Profil (2) in den aufgedickten Randbereich (5a) geschnitten wird, wobei der aufgedickte Randbereich (5a) senkrecht zur Schneidrichtung abgestützt wird.
Patent DE-102009002606-A1 (DE)
Title: Umlaufende Transportvorrichtung mit verbessertem Antriebskonzept
Inventor: REINISCH MARTIN
IPC: B65G54/02
Filed: 2009-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung, insbesondere zur Beschickung von Verpackungsmaschinen, umfassend eine umlaufende Transportstrecke mit einem Linearbereich (2a) und einem Kurvenbereich (2b), einen elektromagnetischen Antrieb mit einer Vielzahl von ortsfesten Spulenelementen (4) und einer Vielzahl von Permanentmagneten (5), wobei die ortsfesten Spulenelemente (4) an der Transportstrecke (2) angeordnet sind, und wenigstens einen Läufer (6), welcher verfahrbar an der umlaufenden Transportstrecke (2) angeordnet ist und mittels elektromagnetischer Kräfte bewegbar ist, wobei die Permanentmagnete (5) am Läufer (6) angeordnet sind, wobei am Läufer (6) eine erste Reihe (51) von Permanentmagneten (5) und eine zweite Reihe (52) von Permanentmagneten (5) angeordnet ist, wobei die erste Reihe (51) und die zweite Reihe (52) der Permanentmagnete in einer Laufrichtung (A) des Läufers (6) hintereinander angeordnet sind und wobei die umlaufende Transportstrecke (2) erste Spulenbereiche (10) aufweist, welche ausschließlich mit der ersten Reihe (51) der Permanentmagnete (5) am Läufer (6) in Wirkverbindung stehen, und zweite Spulenbereiche (8) aufweist, welche ausschließlich mit der zweiten Reihe (52) der Permanentmagnete (5) am Läufer (6) in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-102009005578-A1 (DE)
Title: Medical instrument, is made of ferritic chromium steel, and has surface layer formed by heat treatment under nitriding and subsequent cooling, where steel is mainly martensitic
Inventor: BARTH PETER
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-01-21
Abstract: The medical instrument is made of a ferritic chromium steel, and has a surface layer formed by heat treatment under nitriding and subsequent cooling. The steel is mainly martensitic with a stipulation, where the surface hardness of the surface layer is larger than the minimum hardness of the ferrite core as measured by Vickers hardness test - part-three (HV-3). The surface of the martensitic surface layer has no chromium carbide deposits.
Patent DE-102009005716-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: SCHINDLER TIMO
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse, welches zur Aufnahme von insbesondere elektrischen Schaltkomponenten dient, bestehend aus einem Gehäusekorpus, einem Deckel und einer Dichtung zwischen dem Gehäusekorpus und dem Deckel, wobei der Deckel mit Befestigungselementen am Gehäusekorpus befestigt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Umrüstung einer Dichtung eines derartigen Gehäuses. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass an der Gehäuseseite mit der Dichtung ein fugenloser Übergang zwischen den Seitenteilen des Gehäusekorpus und dem Deckel ausgebildet ist. Damit kann ein besonders leicht zu reinigendes Gehäuse bereitgestellt werden, welches insbesondere den besonderen hygienischen Anforderungen gerecht wird, wie sie beispielsweise im Bereich der Lebensmittelindustrie oder in medizinischen Bereichen bestehen. Verschmutzungen können sich gegenüber den Gehäuseausführungen, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt sind, nicht mehr am Gehäuse festsetzen.
Patent DE-102009007048-A1 (DE)
Title: Bearing unit e.g. rotary bearing, for e.g. door, has seal produced in sandwich injection molding process such that core is completely closed by coating, where seal cooperating with core is fixed at guide rail or carriage or ring devices
Inventor: FREIHERR V U Z FRANCKENSTEIN HUBERTUS
IPC: F16J15/32
Filed: 2009-01-27
Abstract: The unit has a guide rail (51), a carriage (52), an inner ring device and an outer ring device moved relative to each other by interconnection of a rolling body device (41) and a sliding guide device. A longitudinal sealing (10l) has a seal with a core made of hard plastic and a coating made of soft plastic. The seal is produced in a sandwich injection molding process such that the core is completely closed by the coating. The seal cooperating with the core is fixed at the guide rail or the carriage or the ring devices.
Patent DE-102009011379-A1 (DE)
Title: Abgasbaugruppe
Inventor: GOCKEL TOBIAS
IPC: F02B37/02
Filed: 2009-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasbaugruppe (1), welche einen Turbolader (4) und einen Abgaskrümmer (2) umfasst, wobei das Turboladergehäuse (3) einen sich in Richtung des Abgaskrümmers (2) erstreckenden Rohrsammler (5) aufweist, mit welchem Krümmerrohre (6) des Abgaskrümmers (2) verbindbar sind.
Patent DE-102009011859-A1 (DE)
Title: Verfahrwegverlängerungssystem für Fahrzeugschiebetür
Inventor: FISCHER DAVID R
IPC: B60J5/06
Filed: 2009-03-05
Abstract: Ein Türbügel ist an einer Fahrzeugschiebetür angebracht. Eine primäre Laufschiene ist entlang einer Seite angebracht und erstreckt sich zu einem entfernten Ende. Ein Rollenbügel mit Rollen, die von der primären Laufschiene aufgenommen werden, ist zwischen einer ersten Stellung nahe bei der Öffnung und einer zweiten Stellung an dem entfernten Ende beweglich. Ein Verbindungselement ist über ein erstes Drehgelenk verschwenkbar mit dem Rollenbügel und über ein zweites Drehgelenk verschwenkbar mit dem Türbügel zusammengefügt. Das Verbindungselement ist um das erste Drehgelenk herum zwischen einer ersten Orientierung und einer zweiten Orientierung drehbar. Das Verbindungselement umfasst einen Verlängerungsarm, der sich von dem Verbindungselement zu der primären Laufschiene erstreckt. Ein Verschiebemechanismus tritt mit dem Verlängerungsarm in Kontakt, wenn sich der Rollenbügel an einem mittleren Auslösepunkt befindet, so dass das Verbindungselement von seiner ersten Orientierung in seine zweite Orientierung verschoben wird, während die Schiebetür im Begriff ist, geöffnet zu werden.
Patent DE-102009014911-A1 (DE)
Title: Fitting to attach a shock absorber and brake/switch control lines at a bicycle frame has recessed surfaces to clamp the control lines and a contour to fit the frame
Inventor: GRAETZ MICHAEL
IPC: F16L3/02
Filed: 2009-03-25
Abstract: The fitting (100) to attach a wheel shock absorber and control lines (101) to a bicycle frame (102) has a surface (103) with recesses(106) to guide the control line and a contour (104) to fit the bicycle frame. A clamping surface (105) with recesses (107) holds the control lines in place. The shock absorber spring pedestal (109) is held at the frame.
Patent DE-102009018837-A1 (DE)
Title: Transfusionverweilkatheder, Transfusionskanülen-Kit sowie Verfahren zum Prüfen eines Transfusionssystems
Inventor: NOTTER MICHAEL
IPC: G16H10/60
Filed: 2009-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verweilkatheter mit einer Kanüleneinrichtung (2, 4) und einem Reservoir, welches in einer Nutzungsstellung mit der Kanüleneinrichtung (2, 4) in Verbindung steht, derart, dass Blut aus der Kanüleneinrichtung (2, 4) in das Reservoir (6) fließen kann, wobei das Gehäuse (3) Gehäusekennungsmittel (8) und das Reservoir (6) Reservoirkennungsmittel (9) aufweisen und die Gehäusekennungsmittel (8) sowie die Reservoirkennungsmittel (9) einander zugeordnete Kennungen angeben. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Transfusionskanülen-Kit sowie ein Verfahren zum Prüfen eines Transfusionssystems.
Patent DE-102009029783-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Betrieb eines Knotens in einem Funknetz
Inventor: FERCHLAND TILO
IPC: H04L45/74
Filed: 2009-06-18
Abstract: Schaltung und Verfahren zum Betrieb eines Knotens in einem Funknetz, wobei Knoten desselben Funknetzes eine gemeinsame Netzkennung (NWID) und jedem Knoten individuell eine Knotenkennung (KNID) zugeordnet ist, - bei dem während des Empfangs eines aktuellen Pakets (100) durch eine Empfangsschaltung (310) des Knotens eine im Paket (100) enthaltene Adresse (160) ermittelt wird, - bei dem ein Empfang des aktuellen Pakets (100) fortgesetzt wird, wenn die ermittelte Adresse (160) mit der Netzkennung (NWID) des Knotens und der Knotenkennung (KNID) des Knotens übereinstimmt, - bei dem während des Empfangs des aktuellen Pakets (100) der Empfang des aktuellen Pakets abgebrochen und anhand einer Fallentscheidung die Empfangsschaltung (310) gesteuert wird, wenn die ermittelte Adresse (160) mit der Netzkennung (NWID) des Knotens oder der Knotenkennung (KNID) des Knotens nicht übereinstimmt.
Patent DE-102009032520-A1 (DE)
Title: Method for producing and operating for the first time a transmission unit with a lubricant based on water, comprises applying a mixture of vaporizable liquid, comminuted solid lubricant and preservative to finished rotary parts of the unit
Inventor: MAYR FRANZ
IPC: C10M177/00
Filed: 2009-07-10
Abstract: The method comprises applying a mixture of vaporizable liquid, a comminuted solid lubricant and a preservative (22) to finished rotary parts (20) of a transmission unit (27) and then drying, where a coating forms on the rotary parts, fitting the rotary parts with the coating into a casing of the transmission unit and filling the assembled transmission unit with a cooling liquid (25), which is primarily water, and subjecting the transmission unit into operation for the first time, where the lubricant for further operation is formed by the abrasion of the rotary parts. The method comprises applying a mixture of vaporizable liquid, a comminuted solid lubricant and a preservative (22) to finished rotary parts (20) of a transmission unit (27) and then drying, where a coating forms on the rotary parts, fitting the rotary parts with the coating into a casing of the transmission unit and filling the assembled transmission unit with a cooling liquid (25), which is primarily water, and subjecting the transmission unit into operation for the first time, where the lubricant for further operation is formed by the abrasion of the rotary parts and distribution of the abraded matter in the cooling liquid. The transmission unit is then operationally ready (28). The lubricant consists of corrosion inhibitor. The cooling liquid and the mixture are added to the corrosion inhibitor. The volatile liquid in the mixture is water or alcohol with hydroxyl groups or its mixture. The coolant is hydrocarbon with two hydroxyl groups or a substance containing the groups. An independent claim is included for a lubricant.
Patent DE-102009033476-A1 (DE)
Title: Method for obtaining gold particle from sand discharge of wet classification device, involves receiving, winding or processing flexible surface textured coating on receiver such that heavy goods fine particle is separated from coating
Inventor: LOESEL KAI
IPC: B03B5/70
Filed: 2009-07-17
Abstract: The method involves assigning of a sand discharge of a predetermined granulation on a receiver (14) that is inclined with respect to horizontals. The sand discharge is guided over a conveying device (16). A surface textured coating (18) is flexibly arranged on the receiver. A large portion of heavy goods fine particle is applied or adhered on the flexible surface textured coating. The coating is received, wounded or processed on the receiver such that the heavy goods fine particle is separated from the coating. An independent claim is also included for a device for obtaining heavy goods fine particle from a sand discharge of a wet classification device.
Patent DE-102009036911-A1 (DE)
Title: Treibstoffbehälter für Kraftfahrzeuge mit Zuganker
Inventor: VARGA LASZLO
IPC: B60K15/03
Filed: 2009-08-11
Abstract: Ein unter Überdruck betriebener aus zwei Schalen (2, 3) bestehender Treibstoffbehälter soll mittels einer inneren Säule (6) so verstärkt werden, dass beim Vereinigen der beiden Schalen (2, 3) eine zugfeste Verbindung geschaffen wird. Dazu besteht die Säule (6) aus einem ersten (7) und einem zweiten (8) mit der jeweiligen Schale verbundenen Teil (7, 8), der eine Teil (7) mit Rasten, der andere Teil (8) mit Rasthaken (26), die beim Zusammenfügen eine zugfeste Schnappverbindung schaffen. Zu diesem Zweck haben beide Teile Rastflächen (18, 34) und Abweisflächen (19, 35) und der Rasthaken (26) ist elastisch verlagerbar.
Patent DE-102009037249-A1 (DE)
Title: Flashlight e.g. quartz-halogen-flash light, for light radiator, has printed circuit board assembled with LEDs, where flashlight is covered with shrink film or casting mass for electrical isolation of flashlight excluding sockets
Inventor: SCHUMANN KAY
IPC: F21Y101/02
Filed: 2009-08-12
Abstract: The flashlight has an electrical printed circuit board (2) assembled with LEDs (1) and arranged on an outer surface of a hollow profile. Electrical and electronic components e.g. capacitors, inverters or resistors, are provided in a hollow space of the profile for switching the LEDs. A carrier consists of massive carrier profiles made of hardenable casting resin, where the components are arranged inside the profiles. The flashlight is covered or surrounded with a shrink film, casting mass, lacquer coating or dipping paint for electrical isolation of the flashlight excluding sockets (3,3a).
Patent DE-102009049049-A1 (DE)
Title: Strömungskörper insbesondere für Luftfahrzeuge
Inventor: GERBER MARTIN
IPC: B64C21/06
Filed: 2009-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strömungskörper, insbesondere für Luftfahrzeuge, mit einer Außenseite (31), die bestimmungsgemäß von einem Fluid in einer Anströmrichtung (F) angeströmt wird, wobei der Strömungskörper an seiner Außenseite (31) mindestens eine Strömungsbeeinflussungs-Vorrichtung (1) aufweist, mit einer Mehrzahl von Mikroperforationen (2), die in zumindest einem Segment (3) der Außenseite angeordnet sind, mindestens einer Verbindungskammer (5), die mit den Mikroperforationen (2) über mindestens eine Saugkammer (21) verbunden ist, so dass durch die Mikroperforationen (2) strömendes Fluid über die Saugkammer (21) in die Verbindungskammer (5) strömt, mindestens eine Saugvorrichtung (6) mit einem ersten Einlass (12a), der mit der Verbindungskammer (5) in Verbindung steht, einem zweiten Einlass (12b), der mit mindestens einer Staudruck-Zufuhrleitung (11) in Verbindung steht, wobei die Staudruck-Zufuhrleitung (11) in einem entgegensetzt zu der Anströmrichtung (F) gelegenen Bereich des Strömungskörpers gelegen ist, und eine Auslassvorrichtung (9) zum Auslassen des Fluids.
Patent DE-102009055638-A1 (DE)
Title: Heißfallenanordnung
Inventor: BHANGU KAVREET
IPC: B01D53/86
Filed: 2009-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet von Heißfallenvorrichtungen, die zusammen mit Vakuumbehandlungssystemen zur Reinigung der Abgase von Prozesskammern in verschiedenen Anwendungen dienen. Insbesondere offenbart die vorliegende Erfindung Modifikationen von Heißfallenvorrichtungen. Weiterhin werden Vakuumbehandlungssysteme, die solche Heißfallenvorrichtungen umfassen, offenbart.
Patent DE-102010000758-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing LED module with multiple LEDs in e.g. automotive engineering taillight, involves cutting freely thin sheet arrangement of carrier film along one outer contour of thin sheet arrangement in order to obtain LED module
Inventor: BRAUN SIGMUND
IPC: H01L25/075
Filed: 2010-01-11
Abstract: The method involves providing multiple support plates (5) to a thin sheet arrangement (2) with a tree-like structured strip guard net (3). The thin sheet arrangement is applied on a flexible carrier film. The support plates of thin sheet arrangement are equipped with LEDs. An electrical interconnection is generated between the LEDs and the strip guard net. The thin sheet arrangement of the carrier film is freely cut along one outer contour of the thin sheet arrangement in order to obtain an LED module. Lugs are provided at the support plates, and recesses are brought into the lugs. An independent claim is also included for a LED module comprising a thin sheet arrangement with multiple support plates to receive LEDs and a strip guard net for power source of the LED.
Patent DE-102010002112-A1 (DE)
Title: Air stream channel for use in heating, ventilation and/or air conditioning system of motor car, has grid arranged at jump discontinuity for partly covering jump discontinuity, where grid is designed as plastic grid, wire grid or metal sheet
Inventor: SCHAAKE NORMAN DR
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-02-18
Abstract: The channel (1) has a grid (3) arranged at a cross-sectional jump discontinuity for partly covering the jump discontinuity. A rectangular expansion chamber (2) is provided on a longitudinal side of the channel, where the grid covers more than forty percent of a cross-sectional area of the expansion chamber. The cross-sectional area is turned toward the channel. The grid is designed as plastic grid, wire grid or metal sheet with round or elongated openings. The grid comprises a mesh size from 0.5 mm up to 2.5 mm and a gate width of about 1.2 mm.
Patent DE-102010004626-A1 (DE)
Title: Device for determining concentration of alcohol content, of alcoholic-water-mixture in fuel cell in e.g. cleaning system, of motor vehicle, has resistive component determining temperature dependent electrical characteristics
Inventor: HOOGERS GREGOR DR
IPC: G01N27/18
Filed: 2010-01-15
Abstract: The device (1) has a resistive component (7) including a contact surface (8) for electrically and thermal contacting a fluid-mixture and supplied with electric voltage for heating the fluid-mixture. The resistive component is connected with a measuring device for determining temperature dependent electrical characteristics of the resistive component. The resistive component is retained in a housing (2) that forms a passage volume for influencing a flow of the fluid-mixture, where the passage volume is aligned in a region of the resistive component. An independent claim is also included for a method for determining concentration of a component of a fluid-mixture.
Patent DE-102010011951-A1 (DE)
Title: Verspannbares Getriebe
Inventor: BAYER THOMAS
IPC: F16H57/12
Filed: 2010-03-18
Abstract: Getriebe, insbesondere verspannbares Getriebe, mit einem Hohlkörper (1), einer ersten Antriebswelle (3), die zumindest teilweise innerhalb des Hohlkörpers (1) angeordnet ist und mit dem Hohlkörper (1) in Wirkverbindung steht, und einer zweiten Antriebswelle (4), die zumindest teilweise innerhalb des Hohlkörpers (1) angeordnet ist und mit dem Hohlkörper (1) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102010013050-A1 (DE)
Title: Preparing soil additives by biological fermentation, useful for improving the cation exchange capacity and the nutrient- and water-holding capacity of soil, comprises adding organic biomass prior to the fermentation of a liquid coal slurry
Inventor: BUTTMANN MARC
IPC: C02F11/10
Filed: 2010-03-27
Abstract: Preparing soil additives by biological fermentation (3), comprises adding organic biomass prior to the fermentation of a liquid coal slurry. An independent claim is also included for a device for carrying out the above mentioned method.
Patent DE-102010013343-A1 (DE)
Title: Reibscheibe mit einer Verschleißschutzschicht und integrierter Verschleißindikation und Zusammensetzungen der Verschleißschutzschicht
IPC: C01B32/949
Filed: 2010-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Reibscheibe (2) mit einer Verschleißschutzschicht (1) und integrierter Verschleißindikation bereit, wobei die Reibscheibe (2) eine Reibfläche (2') aufweist, die von der Verschleißschutzschicht (1) vollflächig bedeckt wird. Zwischen der Verschleißschutzschicht (1) und der Reibscheibe (2) ist zumindest ein Indikationsflächenelement (3) vorgesehen, das einen Teil der Reibfläche (2') einnimmt und sich durch wenigstens eines der Merkmale Farbgebung und Struktur zumindest von einer der Komponenten der Reibfläche (2') und Verschleißschutzschicht (1) der Reibscheibe (2) unterscheidet. Ferner offenbart die Erfindung Zusammensetzungen der Verschleißschutzschicht (1) der Reibscheibe (2).