baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007005049-U1 (DE)
Title: Lighting unit for e.g. wall covering, has light source connected with electrically insulating carrier unit and connected at conductor tracks that are arranged on side of unit, and contact units with barbed hook and band that lies on tracks
IPC: F21V21/002
Filed: 2007-04-05
Abstract: The unit has an LED provided for a surface assembly and as a light source. The source is connected with an electrically insulating carrier unit (2), is connected at conductor tracks (21) that are arranged on a side of the carrier unit, and is provided with translucent covers (4, 5). The carrier unit has a borehole (22), in which the LED is arranged with its light emission for a conductor track free side. The tracks are guided to contact units (3) that are fastened to the carrier unit distant from the conductor side. The contact units have a barbed hook and a band (31) that lies on the tracks.
Patent DE-202007011426-U1 (DE)
Title: Wassersperre
IPC: E02B3/04
Filed: 2007-08-18
Abstract: Wassersperre,
gekennzeichnet durch wenigstens zwei an einem Untergrund (2) zu
verankernden Abstützelementen
(5), die jeweils aus einem Flachmaterial in Form eines umgekehrten
V mit zwei einen spitzen Winkel miteinander einschließenden Schenkeln
(6, 7) ausgebildet sind, sowie durch ein von einem Flachmaterial
gebildeten Abdeckelement (11), welches auf der Außenfläche eines der
Schenkel aufliegend den Übergang
zwischen diesen abdichtet.
Patent DE-202007012485-U1 (DE)
Title: Knielage
IPC: B68C1/12
Filed: 2007-09-05
Abstract: Knielage
für Sattel,
insbesondere Pferdesattel, in die ein Sattelkissen integriert ist,
das aus viskoelastischem Schaumstoff gebildet ist, der mit einem Gewebe
verkleidet ist, wobei der Schaumstoff als Platte ausgebildet und
die Platte mit Abstandsgewebe (2) kaschiert ist, das in Dickenrichtung
auf der dem Schaumstoff abgewandten Seite Erhebungen und Vertiefungen
aufweist.
Patent DE-202007013868-U1 (DE)
Title: Bausatz für eine von einem Brenngel gespeiste offene Feuerstelle
IPC: F24C5/20
Filed: 2007-10-04
Abstract: Bausatz
für eine
von einem Brenngel gespeiste offene Feuerstelle (10), gekennzeichnet
durch mindestens drei Basisteile (11), die jeweils einen Fuß (12) mit
einer einseitig daran befestigter Traverse (14) umfassen, die nach
einer Seite hin ausgerichtete Ausnehmungen (16 bis 19) aufweisen
und von einem ebenfalls Ausnehmungen (22) aufweisenden aufsteckbaren
Basisring (20) zusammengehalten sind, der mit einer (17) der Ausnehmungen
(16 bis 19) der Traversen derart korrespondiert, dass die Oberflächen (21,
23) von Traversen und Basisring eine ebene Auflagefläche bilden,
wobei die Ausnehmungen (22) des Basisringes (20) einen gegenseitigen
Abstand von 120° aufweisen,
und durch eine kreisringförmige
im Endzustand auf der ebenen Aufnahmefläche aufliegenden Abdeckplatte
(26), deren mittige Öffnungen
(27) den Durchtritt eines einen Gelbehälter (29) abdeckenden Zylinderstückes (28)
dient, sowie durch einen äußeren Glaszylinder
(30), dies alles in derartiger Anordnung, dass Gelbehälter (28),
Zylinderstück
(27) und Glaszylinder (30) im zusammengebauten Zustand auf den ihnen
zugeordneten Ausnehmungen (16, 18, 19) der Traversen...
Patent DE-202007014421-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2007-10-15
Abstract: Leuchtvorrichtung,
aufweisend:  einen Hauptkörper
(10), der aus leitendem Material wie Metall hergestellt ist, wobei
der Hauptkörper
(10) einen Grundsitz (11), einen Lichtsammelschirm (12) und einen
Verbindungsabschnitt (13) umfasst, und wobei sich der Grundsitz (11)
in der Mitte einer Ausnehmung des Hauptkörpers (10) befindet, und wobei
ein Aufnahmeraum mit einer nach oben gerichteten Öffnung im
Grundsitz (11) ausgebildet ist, und wobei der Grundsitz (11) einen
Vorsprung (111) und wenigstens ein Durchgangsloch (112) aufweist,
und wobei der Lichtsammelschirm (12) am oberen Ende des Grundsitzes
(11) ausgebildet ist, und wobei der Verbindungsabschnitt (13) am
unteren Ende des Grundsitzes (11) angeordnet ist, während der
Hauptkörper
(10) am unteren Ende des Grundsitzes (11) mit einem Aufnahmeraum
versehen ist;  eine Leiterplatte (20), die einen dem Vorsprung
(111) des Grundsitzes (11) des Hauptkörpers (10) angepassten Schlitz
(21) aufweist, wobei an die Leiterplatte (20) zwei Leitungen angeschlossen
sind, die durch jeweilige Durchgangsbohrungen (22) im Grundsitz...
Patent DE-202007015148-U1 (DE)
Title: Systematisches Fußsystem mit Drehtechnik für High-tech Küchen-/Möbel-Einrichtungssysteme
IPC: A47B49/00
Filed: 2007-10-30
Abstract: Fußsystem
mit Drehtechnik für die Aufnahme runder und vieleckiger
drehbarer Kompaktküchen-Möbelkonzepte dadurch
gekennzeichnet, dass dieses durch seine Drehtechnik bis zu 360°,
platzunabhängig überall platziert werden kann,
-welches sich auf einer unteren im Sockelbereich befindlicher drehbaren
Systemdrehplattform befindet, und systematisch mit einer kompletten drehbaren
Kompaktküche-/Einrichtung eingerichtet werden kann. Diese
Drehtechnik, elektrisch oder per Hand, ermöglicht über
systematisch angeordnete Drehsysteme eine kinderleichte Navigation
der Küche-/Einrichtung, in jede gewünschte Position.
Durch Drehtechniken platziert über mehrere Ebenen, im Fussteil
und entlang der Mittelsäule wird Arbeiten von einem Standpunkt
ermöglicht.  2
Patent DE-202007015919-U1 (DE)
Title: Gelenkverbindung für Schienenfahrzeuge
IPC: F16J15/16
Filed: 2007-11-14
Abstract: Gelenkverbindung
(1) für
Schienenfahrzeuge, welche einen ersten Teileverbund (2) und einen relativ
dazu verschwenkbaren zweiten Teileverbund (3) aufweist, wobei der
erste Teileverbund (2) ein erstes Gehäuseteil (4) sowie ein fest
mit diesem verbundenes erstes Lagerteil (5) mit einer konkaven Oberfläche und
der zweite Teileverbund (3) ein zweites Gehäuseteil (6) sowie ein fest mit
diesem verbundenes zweites Lagerteil (7) mit einer konvexen Oberfläche umfasst,
wobei die konkave Oberfläche
des ersten Lagerteils (5) und die konvexe Oberfläche des zweiten Lagerteils
(7) ein Gleitlager (13) bilden, welches eine Gleitschicht (12) aufweist
und wobei eine ringförmige
Dichtung (15) abdichtend zwischen dem ersten Teileverbund (2) und
dem zweiten Teileverbund (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtung (15) aus einem elastischen, porigen Material gefertigt
und imprägniert ist.
Patent DE-202007016339-U1 (DE)
Title: Lastaufnahmebock
IPC: F16M11/00
Filed: 2007-11-15
Abstract: Lastaufnahme
Bock zur Aufnahme von Industriellen Materialien: Holz, Kunststoff,
Metall, Stein in Form von Massiver Ausführung. Die Keilförmig eingegradeten
Füße im Kopfholz
und eine Druckaufnahme Platte aufweißt. Das, das Kopfholz 1 eine
Keilförmige
Eingradung aufweist die oben auf der Nutzfläche ein Verhältnis von 1:3,5
aufweist und auf der gegenüberliegenden
Seite die Tragseite der Druckplatte 3 ein Verhältnis von 1:8 von sich gibt.
Die Füße 2 sind
am oberen Ende mit einer Vergradung in längs Achse versehen. Die im
negativen Sinne der Keilförmigen
Eingradung des Kopfholzes eingepaßt ist. Eine Druckaufnahmeplatte
3 die auf der Außenseite
der Füße angebracht
ist, dient als Nebeneffekt zur Stabelhilfe.
Patent DE-202007017311-U1 (DE)
Title: Vorrichtungteil zur mittelbaren oder unmittelbaren Halterung von Tarnnetzen
IPC: F41H3/02
Filed: 2007-12-12
Abstract: Vorrichtungsteil
zur mittelbaren oder unmittelbaren Halterung von Tarnnetzen zur
Tarnung von Objekten, insbesondere von Fahrzeugen oder Fahrzeugteilen,
insbesondere an Fahrzeugen, Gebäudeteilen
oder dem Erdboden, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Vorrichtungsteil
teilweise oder vollständig
aus einem mittels Radar- und/oder Infrarotdetektoren nicht oder
nur schwer erfassbaren Kohlefaserverbundwerkstoff besteht.
Patent DE-202008000713-U1 (DE)
Title: Wasserloses Urinal mit Beutel
IPC: A47K11/12
Filed: 2008-01-17
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass über ein Behältnis ein Beutel gestülpt wird, in diesen Beutel hinein uriniert wird und dieser Beutel im gefüllten Zustand in ein separates Behältnis transportiert wird.
Patent DE-202008001768-U1 (DE)
Title: Rohrzange mit einer beweglichen Backe
IPC: B25B7/02
Filed: 2008-02-08
Abstract: Rohrzange
mit einer beweglichen Backe, aufweisend  einen Hauptkörper (10),
umfassend  ein erstes Durchgangsloch (11) am Ende des Hauptkörpers (10),
und  eine erste Verzahnung (12) an einer Seite des Hauptkörpers (10),  einen
Handgriff (40), der mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist,  eine
bewegliche Backe (30), umfassend  eine Durchbrechung (31), der
in der Längsrichtung
verläuft und
durch die der Hauptkörper
(10) geführt
werden kann,  eine erste Aufnahmeausnehmung (32), die mit der
Durchbrechung (31) verbunden ist,  ein Rutschschutzelement (33),
das in der ersten Aufnahmeausnehmung (32) aufgenommen ist und an
der der Durchbrechung (31) zugewandten Seite eine zweite Verzahnung
(331) besitzt, die in die erste Verzahnung (12) eingreifen kann,
und  ein Federelement (34), das an der der Verzahnung (12) abgewandten
Seite des Hauptkörpers
(10) angeordnet ist und den Hauptkörper (10) drückt, damit
die erste Verzahnung (12) des Hauptkörpers (10) mit der zweiten
Verzahnung (331) des...
Patent DE-202008004220-U1 (DE)
Title: In ein Schrankmöbel eingebauter, schienenverfahrbarer Auszug
IPC: A47B77/18
Filed: 2008-03-27
Abstract: In ein Schrankmöbel (1) eingebauter, schienenerfahrbarer Auszug (2), wobei die Schienen (5, 6) als Selbsteinzug-Schienen ausgebildet sind, die einer Öffnung des Auszugs zunächst einen Selbsteinzug-Widerstand entgegensetzen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schrankmöbel (1) ein auf den Auszug (2) wirkendes Fußpedal (10) angeordnet ist, das im Hinblick auf ein fußbetätigtes Öffnen des Auszugs (2) durch eine abstemmende Einwirkung auf den Auszug (2) zur Überwindung des Selbsteinzug-Widerstandes dient.
Patent DE-202008005005-U1 (DE)
Title: Gerät zum Reinigen von Gefäßen am Beispiel Babysaugflasche
IPC: A47L17/00
Filed: 2008-04-11
Abstract: Gerät zum Reinigen
von Gefäßen, das
aus einem Unterteil (1) und einem Einsatz für das Unterteil (2) besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass der kugelförmige Teil (K) des Einsatzes
(2) durch Druck nach unten den unteren Teil des Behälters (B)
schließt
und das mit Spülflüssigkeit
gefüllte
Unterteil (1) zusammengedrückt wird
Patent DE-202008005250-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/73
Filed: 2008-04-17
Abstract: Steckverbindung (1), die zur Verbindung von Leitern ausgelegt ist und einen ersten Steckverbinder (2) und einen damit zusammensteckbaren zweiten Steckverbinder (3) aufweist, die korrespondierende, zusammensteckbare Steckgesichter (4, 5) mit korrespondierenden Kontakten aufweisen, wobei der erste Steckverbinder (2) vorzugsweise zur Montage an einer Wand, insbesondere eines Gehäuses, ausgelegt ist, wozu er eine Flanschplatte (9) aufweist, die mit einem oder mehreren Montagemitteln an der Wand befestigbar ist, und wobei der zweite Steckverbinder (3) vorzugsweise zum Anschluss eines Kabels ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Steckverbinder derart ausgestaltet ist, dass er mit seinem Steckgesicht das oder die Befestigungsmittel zur Montage der Flanschplatte ganz oder teilweise verdeckt.
Patent DE-202008005310-U1 (DE)
Title: Vorsatzfenster zum Schutz denkmalgeschützter Holzfenster
IPC: E06B3/26
Filed: 2008-04-17
Abstract: Ein
Vorsatzfenster das Schutzfunktion, Bedienbarkeit und Formgebung
der denkmalgeschützten
Holzfenster gerecht wenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Fensterflügel (2)
nach innen zu öffnen
sind.
Patent DE-202008011113-U1 (DE)
Title: Regal mit Faltelementen aus Pappe
IPC: A47B47/06
Filed: 2008-08-21
Abstract: Regal mit mindestens vier vertikalen, prismenförmigen Säulen (10), an denen Bodenträger (22) lösbar befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Säulen (10) aus Pappe gefaltet sind und durch Faltlinien (14) verbundene Wände (12) haben, daß zwei aneinandergrenzende Wände (12) über Faltlinien (16) mit nach innen eingefalteten und aneinanderliegenden Einstecklaschen (18) verbunden sind, und daß die Bodenträger (22) aus Pappe gefaltet sind und jeweils in zwei Schlitze (20) der Säule (10) eingreifen.
Patent DE-202008012411-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D29/00
Filed: 2008-09-18
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Kältemittelkreislauf, der wenigstens einen Kompressor aufweist, mit einem oder mehreren zu kühlenden Kompartimenten, sowie mit wenigstens einem Temperaturfühler, der einen für die Temperatur in wenigstens einem der Kompartimente charakteristischen Wert abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät eine Steuer- oder Regelungseinheit aufweist, die wenigstens ein Zeitmodul sowie wenigstens ein Vergleichsmodul umfaßt, wobei das Zeitmodul derart ausgeführt ist, dass es im Normalbetrieb des Gerätes den Kompressor für eine bestimmte Einschaltdauer in Betrieb setzt und/oder für eine bestimmte Ausschaltdauer außer Betrieb setzt und wobei das Vergleichsmodul derart ausgeführt ist, dass es im Normalbetrieb des Gerätes in Abhängigkeit eines Vergleiches des mit dem Temperaturfühler ermittelten Wertes mit einem Sollwert eine Korrektur der Einschaltdauer und/oder der Ausschaltdauer vornimmt.
Patent DE-202008014189-U1 (DE)
Title: Vitrine
IPC: A47B81/00
Filed: 2008-10-24
Abstract: Vitrine,
mit einer Rückwand
(1) sowie einer die Rückwand
(1) zumindest teilweise umrahmenden Wandung (2, 3, 4, 5), dadurch
gekennzeichnet, dass die Rückwand
(1) ein Wiedergabeelement (6; 6a, 6b, 6c, 6d) zur optischen Wiedergabe
von Bildinhalten und/oder Texten aufweist.
Patent DE-202008014584-U1 (DE)
Title: Wandgarderobe mit Klapphaken
IPC: A47G25/06
Filed: 2008-11-03
Abstract: Wandgarderobe
mit Klapphaken zum Aufhängen
von Kleidungsstücken
mit Hilfe von Kleiderbügeln
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Frontplatten (1) vom Korpus
(2 und 7) abnehmbar sind.
Patent DE-202008017468-U1 (DE)
Title: In Schussrichtung elastisches Gewebe in Dreherbindung
IPC: D03D15/56
Filed: 2008-03-29
Abstract: In Schussrichtung elastisches Gewebe (1) in Dreherbindung mit Bindekettfäden (3), Steherkettfäden (2) und Schussfäden (4), wobei im ungedehnten Zustand des Gewebes (1) die Schussfäden (4) in Schussrichtung wellenförmig verformt sind, sodass sich das Gewebe im ungedehnten Zustand zusammenzieht, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Garn der Schussfäden (4), das Garn der Bindeketffäden (3) und das Garn der Steherkettfäden (2) unelastisch ist und  – das Garn der Steherkettfäden (2) ein größeres Biegewiderstandsmoment aufweist als das der Schussfäden (4) und  – das Garn der Steherkettfäden (2) einen höheren Garntiter aufweist als das Garn der Bindekettfäden (3) und  – die wellenförmige Verformung der Schussfäden (4) durch die Fadenzugkraft der Bindekettfäden (3) bestimmt wird und  – das Gewebe (1) bei einer Dehnung in Schussrichtung in Längsrichtung maßhaltig bleibt.
Patent DE-202009001060-U1 (DE)
Title: Laptop und Drucker, Station in einem Element
IPC: A47B7/00
Filed: 2009-01-28
Abstract: Die Laptop und Drucker Station in einem Element besteht aus 3 Bestandteilen:  Der Tischplatte mit Standrohr (1), der Druckertischplatte mit Standrohr (2) und der Bodenplatte (3), zusammen gefügt ergibt es 1 Element.
Patent DE-202009004242-U1 (DE)
Title: Koaxiale HF-Durchführung
IPC: H02G3/06
Filed: 2009-03-26
Abstract: Koaxiale HF-Durchführung durch eine Metallwand eines Gehäuses (1), mit einer Außenleiterhülse (10), die zum Einpressen in eine Bohrung in der Metallwand ausgebildet ist und einen Glaszylinder (11) umschließt, der seinerseits einen Innenleiter (12) umgibt, welcher beidseits über die jeweilige gleichseitige Stirnfläche des Glaszylinders (11) übersteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenleiterhülse (10), bezogen auf die Einpressrichtung, außenseitig einen führenden zylindrischen Abschnitt mit einem auf den Durchmesser der Bohrung in der Metallwand abgestimmten Fügedurchmesser (D A ) hat, und dass auf diesen zylindrischen Abschnitt ein Abschnitt mit mindestens drei gleichmäßig über den Außenumfang der Außenleiterhülse verteilten Nasen (10.1, 10.3, 10.5) folgt, deren Scheitel auf einem umschriebenen Kreis mit einem Durchmesser (D P ) liegen, der größer als der Fügedurchmesser (D A ) ist.
Patent DE-202009006898-U1 (DE)
Title: Erkennungsanordnung einer Solarzelle
IPC: H01L23/544
Filed: 2009-05-13
Abstract: Solarzelle, die mit ablesbaren Erkennungsteilen (32) ausgestattet ist, wobei entsprechende Erkennungsdaten (4802) durch Aufnahme der Gestalt der Erkennungsteile (32) generierbar sind, wobei ein Substrat (30) vorgesehen ist, das mit einer den Erkennungsdaten (4802) entsprechenden Erkennungseinheit (34) im Seitenabschnitt (16) versehen ist, die wenigsten einen Erkennungsteil (32) aufweist.
Patent DE-202009007783-U1 (DE)
Title: Kehrer für Rondellschränke
IPC: A46B9/02
Filed: 2009-06-03
Abstract: Kehrer für Rondellschränke mit auswechselbarer Bürste  dadurch gekennzeichnet,  dass die auswechselbare Bürste (2) den Boden des Rondellschrankes kehrt  dadurch gekennzeichnet,  dass die flexible (Größe entsprechend dem Durchmesser des Rondellschrankes) Bürste (2) bis in die Ecken gelangt, durch schräg stehende Borsten  dadurch gekennzeichnet,  dass die verschmutzte Bürste (2) durch eine neue Bürste ausgetauscht werden kann, wenn diese verschmutzt ist.
Patent DE-202009008092-U1 (DE)
Title: Einleger für einen Getränkekasten
IPC: B42D5/04
Filed: 2009-06-08
Abstract: Einleger für einen Getränkekasten (13), insbesondere für einen Bierkasten, aus einem Verpackungsmaterial wie Papier, Karton, Kunststoff oder dergleichen, mit einer Mehrzahl von einer Sichtseite aus zu öffnenden Verschlüssen (17), die wenigstens teilweise durch umlaufende Restverbindungen (18) im Einleger (10) gebildet sind, wobei der Einleger (10) in einen Getränkeflaschen (14) aufweisenden Getränkekasten (13) einlegbar ist, derart, dass der Einleger (10) oberhalb der Getränkeflaschen (14) positionierbar ist und wobei die Verschlüsse (17) entsprechend der Anordnung der Getränkeflaschen (14) im Getränkekasten (13) angeordnet sind, derart, dass durch Öffnen der Verschlüsse (17) der Zugriff auf die Getränkeflaschen (14) in Art eines Adventskalenders oder dergleichen möglich ist.
Patent DE-202009008470-U1 (DE)
Title: Waschmaschine
IPC: D06F23/02
Filed: 2009-06-15
Abstract: Die Waschmaschine mit der Funktion des Trocknens der Wäsche und enthaltend den Auswuchtbehälter, der den zu Wasser ausgefüllt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass:  a) die Trommel aus zwei gegenseitig beweglichen Teilen, die untereinander mit Hilfe des Gelenkes verbunden sind besteht,  b) die Trommel enthält mehrere Auswuchtbehälter, die den zu Wasser bei der Eröffnung des entsprechenden Ventiles ausgefüllt werden,  c) die beweglichen Teile der Trommel haben die Fähigkeit, sich verhältnismäßig einander unter der Einwirkung der zentrifugalen Kraft, die bei der ungleichmässigen Verteilung der Wäsche entsteht zu verschieben,  d) das Ventil öffnet sich bei der Absetzung der Teile der Trommel für die Auffüllung vom Wasser des Auswuchtbehälters, der sich symmetrisch der Achse der Trommel dem Sitz des überschüssigen Gewichts der Sachen befindet.
Patent DE-202009008513-U1 (DE)
Title: Umlenkschaufeln für Gleichdruckturbinen mit Überschallströmung
IPC: F01D5/14
Filed: 2009-06-20
Abstract: Schaufel an Laufrädern von Turbinen, die so gestaltet sind, dass eine betriebsmäßig auf die Kanten dieser Schaufeln mit Überschallgeschwindigkeit prallende Strömung von Gas bzw. Dampf nicht auf eine über den größten Teil der Schaufellänge durchgehend gerade oder geneigte Kanten, sondern auf mehrere unterschiedlich zur Strömung geneigten Kanten je Schaufel trifft.
Patent DE-202009010174-U1 (DE)
Title: Injektionsmundstück für elektronische Zigaretten
IPC: A24F40/485
Filed: 2009-07-27
Abstract: Injektionsmundstück zur Direktbeträufelung handelsüblicher Verdampfer von elektrischen Zigaretten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Flüssigkeitstank (2) die Flüssigkeit aufnimmt und erst bei manueller Druckbetätigung über den Injektionskanal (3) an den Verdampfer (6) abgibt.
Patent DE-202009010827-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kopplung von Lichtwellenleitern
IPC: G02B6/38
Filed: 2009-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Kopplung von Lichtwellenleitern, umfassend:  – einen ersten Lichtwellenleiter (1) und zweite Lichtwellenleiter (2, 3), wobei der erste Lichtwellenleiter (1) zu den zweiten Lichtwellenleitern beweglich angeordnet ist und die zweiten Lichtwellenleiter (2, 3) an jeweils einer Position (P2', P3') angeordnet sind,  – eine Aufnahmeeinrichtung (30) zur Aufnahme eines Bildes (B) eines Musters (M),  – wobei das Muster (M) derart mit dem ersten Lichtwellenleiter (1) gekoppelt ist, dass bei einem Bewegen des ersten Lichtwellenleiters das Muster (M) relativ zu der Aufnahmeeinrichtung (30) bewegt wird,  – eine Positionsermittlungseinrichtung (41) zum Ermitteln einer Position (P) des ersten Lichtwellenleiters (1) durch Auswerten des an der Position (P) des ersten Lichtwellenleiters (1) aufgenommenen Bildes des Musters,  – eine Bewegungssteuereinrichtung (42) zum Ermitteln eines Weges (W) zum Bewegen des ersten Lichtwellenleiters (1) an eine Position (P2) des ersten Lichtwellenleiters, an der der erste Lichtwellenleiter auf einen der zweiten Lichtwellenleiter...
Patent DE-202009014681-U1 (DE)
Title: Aufblasbarer Sicherheitsstab mit Klettverschlüssen und Tasche
IPC: A45C15/00
Filed: 2009-10-30
Abstract: Aufblasbarer Sicherheitsstab mit Ventil, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Stab ein oder mehrere Klettverschlüsse angebracht sind
Patent DE-202009014968-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Überbrücken von zwei aneinander annäherbaren Elementen
IPC: F16B2/08
Filed: 2009-11-05
Abstract: Spannvorrichtung zum Überbrücken von zwei aneinander annäherbaren Elementen (2a, 2b, 200a) mit wenigstens einem mit einem Element (2a, 200a) verbundenen Spanngurt (6, 60), der in ein zugeordnetes, mit dem anderen Element (2b) verbundenes Spannschloss (4) eingreift und hiermit bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spanngurt (6, 60) und das Spannschloss (4) jeweils durch eine formschlüssige Steckverbindung am zugeordneten Element (2a, 2b, 200a) anbringbar ist, dass die aneinander annäherbaren Elemente (2a, 2b, 200a) mit angeformten, als aus ihrer Ebene heraustretende Vorsprünge ausgebildeten Halteorganen (10, 100) versehen sind und dass der vom Spannschloss (4) abgewandte Endbereich des Spanngurts (6, 60) und ein hierzu gegenläufiger, als am Spannschloss (4) angreifender Gurtansatz ausgebildeter Schlossgurt (5) mit an den elementseitigen Halteorganen (10, 100) einhängbaren Gegenhalteorganen (13, 130) versehen sind.
Patent DE-202009015465-U1 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
IPC: F01L1/047
Filed: 2009-02-14
Abstract: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einer Nockenwelle (1), die eine Trägerwelle (2) sowie ein darauf drehfest und zwischen zwei Axialpositionen verschiebbar angeordnetes Nockenstück (3) umfasst, das zumindest eine Nockengruppe unmittelbar benachbarter Nocken (5, 6) mit unterschiedlichen Nockenerhebungen und eine Axialkulisse (8) mit zwei sich an deren Umfang axial gegenläufig erstreckenden Kurvenbahnen (9, 10) aufweist, und mit einem mit der Axialkulisse (8) koppelbaren Betätigungselement (11) zum Verschieben des Nockenstücks (3) in Richtung beider Kurvenbahnen (9, 10), dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenbahnen (9, 10) in Umfangsrichtung der Axialkulisse (8) hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-202010000107-U1 (DE)
Title: Serviceeinrichtung für Schweisseinrichtungen
IPC: B23K11/36
Filed: 2010-02-01
Abstract: Serviceeinrichtung für elektrische Schweißvorrichtungen (8) mit einem Schweißgerät (9), insbesondere einer elektrischen Widerstands-Punktschweißzange, und einer Steuer- und Versorgungseinrichtung (10), wobei die Schweißvorrichtungen (8) eine Messeinrichtung (30) für den Schweißstrom aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Serviceeinrichtung (2) eine Kalibriereinrichtung (3) für die Messeinrichtung (30) aufweist.
Patent DE-202010000126-U1 (DE)
Title: Reinigungssystemwagen mit Verschluss
IPC: A47L13/51
Filed: 2010-02-05
Abstract: Reinigungssystemwagen (1) zur Aufnahme und zum Transport von Utensilien, Behältern und Geräten zum gewerblichen Reinigen mit einem Rahmen (2) und daran beweglich angeordnet wenigstens einem Deckel (3) und wenigstens einer Tür (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) verschließbar ausgestaltet ist und im geschlossenen Zustand die wenigstens eine Tür (4) blockierend ist.