baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018206729-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungskopf und Laserbearbeitungsmaschine damit
Inventor: RENZ BERND
IPC: B23K26/08
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laserbearbeitungskopf (4) zur Laserbearbeitung eines Werkstücks (2), umfassend: eine um eine erste Drehachse (A) drehbar gelagerte erste Baueinheit (8) mit einem Gehäuseteil (8a), sowie eine an der ersten Baueinheit (8) um eine zweite Drehachse (B) drehbar gelagerte zweite Baueinheit (9) zum Ausrichten eines Laserstrahls (11) auf das Werkstück (2). Der Gehäuseteil (8a) der ersten Baueinheit (8) weist eine Schnittstelle (14) zur Ankopplung eines Lichtleitkabels (15) für die Zuführung des Laserstrahls (11) in den Laserbearbeitungskopf (4) auf. Die Erfindung betrifft auch eine Laserbearbeitungsmaschine (1), umfassend: eine Werkstücklagerung (3) zur Lagerung eines zu bearbeitenden Werkstücks (2) in einer Lagerungsebene (E) bei der Laserbearbeitung, sowie einen Laserbearbeitungskopf (4) wie er weiter oben beschrieben ist zur Laserbearbeitung des an der Werkstücklagerung (3) gelagerten Werkstücks (2).
Patent DE-102018208350-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wärmetausch
Inventor: WUEST HOLGER
IPC: F25B23/00
Filed: 2018-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wärmetausch, welche eine Wärmequelle (7) und eine Wärmesenke (8), einen Wärmetauscher (5), der abwechselnd mit der Wärmequelle (7) und der Wärmesenke (8) verbindbar ist und ein barokalorisches Element (3), welches mit dem Wärmetauscher (5) verbunden ist, umfasst. Zudem ist ein Formgedächtnismaterial (1) vorgesehen, welches eingerichtet ist, bei seiner temperaturbedingten Verformung Druck auf das barokalorische Element (3) auszuüben.
Patent DE-102018211616-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KREUTZKAEMPER JUERGEN
IPC: F16C33/66
Filed: 2018-07-12
Abstract: Offenbart wird eine Lageranordnung (1) mit einem Innenring (2) und einem Außenring (4), welche zwischen sich einen Lagerinnenraum (10) bilden, der mit einem Schmiermittel beaufschlagbar ist, wobei in dem Innenring (2) und/oder dem Außenring (4) ein kanalartiger Durchlass (12)vorgesehen ist, durch den Schmiermittel in den Lagerinnenraum (10) bringbar ist, wobei der kanalartige Durchlass (12) als mindestens ein Düsenelement (14) ausgebildet ist, welches dazu ausgelegt ist, die Schmiermitteleinströmgeschwindigkeit zu erhöhen, so dass Schmiermittel unter Druck in den Lagerinnenraum (10) spritzbar ist.
Patent DE-102018212074-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Stellgrößen für aktive Profil- und Planheitsstellglieder für ein Walzgerüst und von Profil- und Mittenplanheitswerten für warmgewalztes Metallband
Inventor: Seidel Jürgen
IPC: B21B37/28
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Stellgrößen für aktive Profil- und Planheitsstellglieder für mindestens ein Walzgerüst zum Warmwalzen von Metallband mit einer Mehrzahl von i= 1... I aufeinanderfolgenden Stichen und zum Ermitteln von Profil- und Mittenplanheitswerten für das warmgewalzte Metallband. Im Stand der Technik ist es grundsätzlich bekannt, diese Stellgrößen und Werte mit Hilfe eines technologischen Modells zu berechnen, wobei dem technologischen Modell dafür Soll-Planheitswerte und Soll-Profilwerte für das Metallband nach dem letzten Stich sowie prozessbedingte Planheitsgrenzwerte nach den einzelnen Stichen vorgegeben werden. Um ein solches bekanntes Verfahren dahingehend weiterzubilden, dass das Auftreten von Schwankungen der Mittenplanheit des Metallbandes nach den einzelnen Stichen und die daraus resultierenden Nachteile für die Walzstabilität und die Produktqualität vermieden werden, sieht das erfindungsgemäße Verfahren vor, dass zusätzlich auch für die Soll-Mittenplanheit des Metallbandes nach einem vorbestimmten Stich k mit i=1... <k<... I und für die Soll-Mittenplanheiten nach den nachfolgenden Stichen ebenfalls jeweils stichspezifische Intervallbereiche vorgegeben werden, und dass dann die sukzessive Berechnung der Stellgrößen und Profilwerte unter Berücksichtigung auch dieser zusätzlichen Vorgaben erfolgt.
Patent DE-102018212377-A1 (DE)
Title: Haushaltsaufbewahrungsgerätevorrichtung
Inventor: DINTER LARS
IPC: A47B73/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsaufbewahrungsgerätevorrichtung (10), insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einer Ablageeinheit (12), welche wenigstens ein Ablageelement (14) zur Aufnahme zumindest eines Objekts (16) aufweist.Um eine verbesserte Lagerung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Ablageeinheit (12) zumindest eine Neigungseinstelleinheit (18) zur Veränderung zumindest einer Neigung des Ablageelements (14) gegenüber einer Horizontalen (20) aufweist.
Patent DE-102018213781-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Positionieren eines Patienten innerhalb eines Patientenaufnahmebereichs für eine Magnetresonanzuntersuchung sowie eine entsprechende Magnetresonanzvorrichtung
Inventor: ROLAND JÖRG
IPC: A61B5/055
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Positionieren eines Patienten innerhalb eines Patientenaufnahmebereichs für eine Magnetresonanzuntersuchung mit den folgenden Schritten:- Positionieren des Patienten auf einem bewegbaren Patiententisch einer Patientenlagerungsvorrichtung,- Bewegen des Patiententischs in eine erste horizontale Richtung, bis ein zu untersuchender Bereich des Patienten in einem Field of View eines Patientenaufnahmebereichs einer Magnetresonanzvorrichtung angeordnet ist,- Bewegen des Patiententischs in eine zweite horizontale Richtung und/oder in eine vertikale Richtung innerhalb des Patientenaufnahmebereichs und- Akquirieren von medizinischen Magnetresonanzdaten des zu untersuchenden Bereichs des Patienten.
Patent DE-102018215454-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Betätigungssystem eines Getriebes mit einer Flügelzellenpumpe
Inventor: BRUSSA STEPHAN
IPC: F16H61/30
Filed: 2018-09-12
Abstract: Es wird ein hydraulisches Betätigungssystem (5) eines Getriebes (3) mit einer Pumpe (6) beschrieben. Eine Antriebswelle (7) der Pumpe (6) ist im Bereich ihres einen Endes (7B) über einen Freilauf (9) mit einer elektrischen Maschine (14) in Wirkverbindung bringbar. Im Bereich ihres zweiten Endes (7A) ist die Antriebswelle (7) über einen weiteren Freilauf (8) mit einer Welle (12) des Getriebes (3) oder einer Welle (17) einer Antriebsmaschine (2) koppelbar. Der weitere Freilauf (8) ist über eine Kettenradstufe (10) mit der Welle (12) des Getriebes (3) oder der Antriebsmaschine (2) in Wirkverbindung bringbar.
Patent DE-102018216169-A1 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: HATTORI YUYA
IPC: F04C29/02
Filed: 2018-09-21
Abstract: In einem Verdichter (100) beinhaltet eine Dichtung (130) eine Vielzahl von Schlitzen (130a, 130b, 130c, 130d), welche in Intervallen angeordnet sind, um sich entlang einer peripheren Kante der Dichtung (130) zu erstrecken und eine Vielzahl von Intervallteilen (130m, 130n, 130p), welche zwischen den Schlitzen (130a, 130b, 130c, 130d) angeordnet sind. Ein erstes Gehäuseelement (162) weist eine Endfläche (162t) auf, welche der Dichtung (130) zugewandt ist und eine Vielzahl von Nuten (162a, 162b, 162c) wird in der Endfläche (162t) gebildet bei Positionen, welche zu den Intervallteilen (130m, 130n, 130p) korrespondieren, so dass jede Nut (162a, 162b, 162c) ihrem korrespondierenden Intervallteil (130m, 130n, 130p) zugewandt ist. In einem Zustand, in welchem das erste Gehäuseelement (162) und ein zweites Gehäuseelement (120) miteinander verbunden sind, mit der Dichtung (130), welche dazwischen angeordnet ist, kommunizieren die Vielzahl der Schlitze (130a, 130b, 130c, 130d) miteinander über die Nuten (162a, 162b, 162c), um dadurch einen Teil eines Öldurchgangs (61) zu bilden, durch welchen Schmieröl in dem Ölreservoir (41) zu einem Kühlmittelverdichter (160) fließt und die Schlitze (130a, 130b, 130c, 130d) bilden Drosseln des Öldurchgangs (61).
Patent DE-102018216294-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines MEMS-Sensors
Inventor: HAUG DANIEL
IPC: B81B7/02
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines MEMS-Sensors, umfassend die Schritte- Bereitstellen einer MEMS-Struktur, welche zumindest einen Zugang für eine Aussparung in der MEMS-Struktur aufweist,- Aufbringen der MEMS-Struktur auf einer Trägerstruktur, dergestalt, sodass durch die Aussparung der MEMS-Struktur eine Kaverne zwischen Trägerstruktur und MEMS-Struktur gebildet wird, die über den zumindest einen Zugang mit einem Medium beaufschlagbar ist,- Abdichten eines Zwischenraums zwischen der MEMS-Struktur und der Trägerstruktur, sodass die Kaverne bis auf den zumindest einen Zugang abgedichtet ist, und- Verfüllen der Kaverne und des zumindest einen Zugangs über den zumindest einen Zugang mit einem Medium.
Patent DE-102018221353-A1 (DE)
Title: Modulares sicherheitskit
Inventor: VOLKMANN MATTHIAS
IPC: B60R21/01
Filed: 2018-12-10
Abstract: Ein modulares Sicherheitspaket für Fahrzeuge weist eine Notfallsteuereinheit (Emergency Control Unit, ECU), eine Vielzahl von Sensoren und eine oder mehrere Sicherheitsvorrichtungen auf. Die Notfallsteuereinheit ist ein Computerprozessor mit einer Vielzahl von Verbindungsanschlüssen zum Empfangen von Sensorinformationen und zum Senden von Aktivierungssignalen an eine oder mehrere, angeschlossene Sicherheitsvorrichtungen. Die Sensoren umfassen mindestens einen, mit einem Anschluss verbundenen Thermofühler, und mindestens einen linearen, mit einem Anschluss verbundenen Wärmeerfassungsdraht. Die eine oder mehreren, mit den Anschlüssen verbundenen Sicherheitsvorrichtungen umfassen eine Brandbekämpfungsvorrichtung, eine Leitungsschneidevorrichtung, eine Leitungssperrvorrichtung und eine Vorrichtung zum Brechen von Glas.
Patent DE-102019001263-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Heben und Tragen von Bauelementen wie Fenster und Türen
Inventor: FABRICIUS JÜRGEN
IPC: E04G21/14
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung (1) zum Heben und Tragen von Bauelementen wie z.B. Fenstern und Türen mit einer Bohrung zum Durchstecken eines Tragehilfsmittels, insbes. Hakens, die in den Hohlraum des Profilrahmens reicht, wobei die Transportvorrichtung aus zwei axialverschiebbaren Teilen besteht, dessen Schieber (2) einenends mit einem gebogenen Haken (3) versehen ist, der sich seitlich und weiter abgebogen in dessen Schieberrichtung erstreckt, und dessen Schiene (4) länger als der Schieber (2) ausgebildet ist, und aus dessen zum Haken orientierten Ende eine Tragegurtschlaufe (5) sich erstreckt, so dass in einer ersten Schiebergrundstellung der Haken mit der Schiene einen U-förmigen Aufnahmebereich bildet und in einer zweiten Schieberendstellung der Haken (3) im Bereich der Tragegurtschlaufe (5) positioniert ist.
Patent DE-102019001496-A1 (DE)
Title: Codiereinrichtung vom elektromagnetischen induktionstyp
Inventor: MORI HIROATSU
IPC: G01D5/245
Filed: 2019-03-04
Abstract: [Problem] Ein Bereitstellen einer Codiereinrichtung vom elektromagnetischen Induktionstyp, welche fähig ist, sowohl eine hohe Messgenauigkeit als auch Sicherheit einer Signalintensität zu erzielen.[Mittel für ein Lösen des Problems] Eine Codiereinrichtung vom elektromagnetischen Induktionstyp, wobei ein Detektionskopf eine Antriebsspule aufweist, welche einen magnetischen Fluss erzeugt, wobei eine Skala eine Mehrzahl von Verbindungsspulen aufweist, welche in einer fundamentalen Periode λ in einer Messachsenrichtung angeordnet sind, elektromagnetisch mit dem magnetischen Fluss gekoppelt sind, welcher durch die Antriebsspule erzeugt wird, und einen magnetischen Fluss erzeugt, welcher in einer vorbestimmten räumlichen Periode in der Messachsenrichtung fluktuiert, wobei der Detektionskopf eine Mehrzahl von Empfängerspulen aufweist, welche in der fundamentalen Periode λ in der Messachsenrichtung angeordnet sind und elektromagnetisch mit dem magnetischen Fluss gekoppelt sind, welcher durch die Mehrzahl von Verbindungsspulen detektiert wird, und eine Phase des magnetischen Flusses detektiert, wobei λ/2 - 2d < L < λ/2 erfüllt ist, wenn ein Abstand zwischen Leitungsbreitenzentren der Mehrzahl von Verbindungsspulen in der Messachsenrichtung „L“ ist und eine Leitungsbreite der Mehrzahl von Verbindungsspulen „d“ ist.
Patent DE-102019003327-A1 (DE)
Title: Chipreinigungssysteme und zugehörige verfahren
Inventor: SEDDON MICHAEL J
IPC: H01L21/304
Filed: 2019-05-10
Abstract: Implementierungen von Verfahren zum Ausbilden einer Vielzahl von Halbleiterchips können das Ausbilden einer Defektschicht unter einer Oberfläche eines Ritzgrabens in einem Halbleitersubstrat, das Vereinzeln des Halbleitersubstrats entlang des Ritzgrabens in eine Vielzahl von Halbleiterchips und das Entfernen eines oder mehrerer Partikel im Ritzgraben nach dem Vereinzeln durch Anlegen von Schallenergie an die Vielzahl von Halbleiterchips beinhalten.
Patent DE-102019005747-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die einstellung einer bearbeitungsbedingungund maschinelle lernvorrichtung
Inventor: LZUMI TAKASHI
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Eine Vorrichtung für die Einstellung einer Bearbeitungsbedingung stellt Laserstrahlbearbeitungsbedingungen für eine Laserstrahlbearbeitungsvorrichtung ein zur Ausführung einer Laserstrahlbearbeitung eines Werkstückes und erzeugt jeweils Zustandsvariablen einschließlich Bearbeitungsbedingungsdaten, Werkstückdaten und Plasmaerzeugungsmengendaten sowie Bestimmungsdaten einschließlich Plasmaerzeugungsmengenbestimmungsdaten, und erlernt eine Einstellungsmaßnahme für die Laserstrahlbearbeitungsbedingung unter Berücksichtigung einer Menge an Plasma, welches bei der Laserstrahlbearbeitung des Werkstückes unter der vorgeschriebenen Laserstrahlbearbeitungsbedingung erzeugt wird unter Verwendung der erzeugten Zustandsvariablen und der erzeugten Bestimmungsdaten.
Patent DE-102019006717-A1 (DE)
Title: Laserwaffensystem und Verfahren zur Bestrahlung eines Ziels
Inventor: DIETRICH STEPHAN
IPC: G01S17/66
Filed: 2019-09-25
Abstract: Ein Verfahren wird bereitgestellt zur Bestrahlung eines Ziels mit einem Laserwaffensystem. Das Laserwaffensystem umfasst einen gepulsten Beleuchtungslaser zur Beleuchtung des Ziels und einen mit dem Beleuchtungslaser synchronisierten Bildsensor, welcher für eine Belichtungsdauer innerhalb eines Belichtungsfensters mit einer Zeitverzögerung gegenüber einem abgestrahlten Laserpuls des Beleuchtungslasers aktivierbar ist, um den Laserpuls nach Reflektion an dem Ziel zu empfangen. Das Verfahren umfasst schrittweises zeitliches Verschieben des Belichtungsfensters; Aufnehmen eines Bildes mit dem Bildsensor für die jeweilig eingestellte zeitliche Position des Belichtungsfensters; Erfassen einer maximalen Helligkeitsänderung in den aufgenommenen Bildern in Abhängigkeit von der eingestellten zeitlichen Position des Belichtungsfensters; und Bestimmen einer Zielentfernung zu dem Laserwaffensystem aus der Zeitverzögerung, welche für die maximale Helligkeitsänderung eingestellt ist.
Patent DE-102019006839-A1 (DE)
Title: Getriebemotor mit Getriebe, Elektromotor und Adapter
Inventor: KÖLBL STEPHAN
IPC: F16B2/06
Filed: 2019-10-01
Abstract: Getriebemotor mit Getriebe, Elektromotor und Adapter,wobei der Adapter zwischen Getriebe und Elektromotor angeordnet ist,wobei eine Welle des Adapters einen Hohlwellenbereich aufweist, welcher eine Rotorwelle des Elektromotors zumindest teilweise aufnimmt,wobei ein Schraubteil, insbesondere Konusschraubmutter, ein Innengewinde aufweist, welches im Eingriff steht mit einem an der Welle angeordneten Außengewinde,wobei ein innenkonusförmiger Bereich des Schraubteils an einem außenkonusförmigen Bereich der Welle, insbesondere des Hohlwellenbereichs, zumindest teilweise anliegt,wobei die Welle, insbesondere wobei die Welle an ihrer Stirnseite eine Führungsnut, insbesondere Spiralnut, aufweist, in welche ein Führungsmittel, insbesondere Bolzen, zumindest teilweise hineinragt, welches mit dem Schraubteil verbunden ist oder einstückig, insbesondere also einteilig, am Schraubteil angeformt ist.
Patent DE-102019008594-A1 (DE)
Title: Stationäre Spurhaltekontrolle
Inventor: NOLD MICHAEL
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung ist eine stationäre Spurhaltekontrolle, die es ermöglicht Fahrzeuge zu erkennen, welche die Gegenspur (2) unzulässigerweise, bei einer Kurvenfahrt oder an anderen gefährlichen Stellen, wie beispielsweise in Tunnels, mitverwenden, damit diese Fahrzeuge analog einer Geschwindigkeitskontrolle sanktioniert werden können.
Patent DE-102019008840-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Objekten auf Schnellstraßen
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von auf einer Fahrbahn (1) befindlichen Objekten (2), wobei wenigstens eine im Infrarotspektrum elektromagnetische Strahlung aussendende Leuchtquelle (3) Objekte anstrahlt, wodurch Schattenwürfe (4) erzeugt werden und die Schatten (4) von wenigstens einer Kamera (5) erfasst werden, Informationen aus einer Analyse der Schattenwürfe (4) gewonnen werden und diese Informationen zur Steuerung eines Fahrzeugs (6) eingesetzt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Leuchtquelle (3) an einer ersten unteren Position (7) an Fahrzeug (6) angebracht ist und die wenigstens eine Kamera (5) in einem festgelegten Abstand zur Leuchtquelle (3) am Fahrzeug (6) an einer zweiten oberen Position (8) angebracht ist, sodass die von der Leuchtquelle (3) erzeugten Schattenwürfe (4) von der Kamera (5) erfasst werden können.
Patent DE-102019100835-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit, Fenster oder Tür und Verfahren zum Entriegeln eines Antriebes
Inventor: PAYA-MARIN MIGUEL A
IPC: E05D11/10
Filed: 2019-01-14
Abstract: Eine Antriebseinheit (1) für einen bewegbaren Flügel, insbesondere ein Fenster, umfasst einen Antrieb (8), der ein linear bewegbares Antriebselement (9) antreibt, das mit einem Mitnehmer (10) in Eingriff steht, der bei einer Bewegung eine Treibstange (14) eines Beschlages mit mindestens einem Riegel (13) zum Verriegeln und Entriegeln des bewegbaren Flügels antreibt, wobei der Mitnehmer (10) durch eine Feder (15) zu dem Antriebselement (9) in eine Eingriffsposition vorgespannt ist und für eine Notentriegelung gegen die Kraft der Feder (15) in eine Entriegelungsposition bewegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fenster oder eine Tür und ein Verfahren zum Entriegeln eines Antriebes an einem bewegbaren Flügel.
Patent DE-102019102900-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einspritzung einer Emulsion in eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VOSS HARTMUT
IPC: F02M25/022
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einspritzung einer Emulsion in eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Wasserspeicher (100) zur Speicherung von Wasser, einen Kraftstoffspeicher (101) zur Speicherung von Kraftstoff, Fluidleitungen (103) und einen Emulsionsmischer mit einer Mischkammer (102), zwei Eingängen (104) und einem Ausgang (105), wobei der Wasserspeicher (100) über eine der Fluidleitungen (103) mit einem ersten der Eingänge (104) verbunden ist, wobei der Kraftstoffspeicher (101) über eine der Fluidleitungen (103) mit einem zweiten der Eingänge (104) verbunden ist, wobei der Emulsionsmischer dazu ausgebildet ist, eine Emulsion über den Ausgang (105) auszugeben, die den Kraftstoff und das Wasser umfasst, wobei der Emulsionsmischer ein einstellbares Mischmittel in der Mischkammer (102) umfasst, das dazu ausgebildet ist, ein Mischungsverhältnis zwischen dem Wasser und dem Kraftstoff in der Emulsion einzustellen.
Patent DE-102019103726-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für Fahrzeug
Inventor: SAKATO YUKI
IPC: B60N2/42
Filed: 2019-02-14
Abstract: Eine Sitzvorrichtung (1) für ein Fahrzeug weist Folgendes auf: einen Sitz (13) mit einem Seitenstützabschnitt (16, 17), der schwenkbar ist, um einen seitlichen Abschnitt eines Oberkörpers eines Insassen zu halten; und eine Steuerungsvorrichtung (20), die gestaltet ist, um zumindest einen Betrieb des Seitenstützabschnitts zu steuern. Die Steuerungsvorrichtung weist Folgendes auf: eine Ermittlungseinheit (20a), die gestaltet ist, um physikalische Größen von Erfassungsvorrichtungen zu ermitteln, die die physikalischen Größen, die sich auf Querbeschleunigungen beziehen, erfassen, die in einer Richtung orthogonal zu einer Fahrrichtung auftreten; eine Abweichungsberechnungseinheit (20b), die gestaltet ist, um Abweichungen der Querbeschleunigungen zu berechnen, die aus den physikalischen Größen ableitbar sind; eine Bestimmungseinheit (20c), die gestaltet ist, um eine abnormale Querbeschleunigung aus den Querbeschleunigungen zu bestimmen; und eine Steuerungseinheit (20d), die gestaltet ist, um den Betrieb des Seitenstützabschnitts in Übereinstimmung mit einer normalen Querbeschleunigung, die von der abnormalen Querbeschleunigung verschieden ist, die durch die Bestimmungseinheit bestimmt wird, aus den Querbeschleunigungen zu steuern.
Patent DE-102019106436-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Klappen-System
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Klappen-System (10), aufweisend eine Seitenwand (2) mit einer Innenseitenfläche (6), einer Außenseitenfläche (5) und einer Durchgangsöffnung (3), eine Klappe (4), welche zwischen einer die Durchgangsöffnung (3) verschließenden Schließposition, in welcher die Klappe (4) innerhalb der Durchgangsöffnung (3) liegend und strakbündig mit der Außenseitenfläche (5) verlaufend angeordnet ist, und einer die Durchgangsöffnung (3) freigebenden Öffnungsposition an der Innenseitenfläche (6) bewegbar gelagert ist, und einen Betätigungshebel (12), welcher zwischen einer Startstellung und einer Endstellung an der Innenseitenfläche (6) schwenkbar gelagert ist und welcher bei seiner Bewegung in die Endstellung die Klappe (4) in die Öffnungsposition bewegend ausgebildet ist, wobei die Klappe (4) und der Betätigungshebel (12) an einer an der Innenseitenfläche (6) angeordneten Führungsachse (14) schwenkbar gelagert sind.
Patent DE-102019106486-A1 (DE)
Title: Bohrvorrichtung
Inventor: JENNE DIETMAR
IPC: E21B7/02
Filed: 2019-03-14
Abstract: Eine Bohrvorrichtung (100, 200, 300) zum richtungsgeführten Horizontalbohren umfasst eine Bohrrampe (14) und mindestens ein Verankerungsmittel (18, 20) zum Verankern der Bohrvorrichtung (100, 200, 300) im Erdreich (90). Das Verankerungsmittel (18, 20) ist entlang einer Verankerungsachse in das Erdreich (90) einbringbar. Mindestens ein seitlich von der Bohrrampe (14) abstehendes Verbindungselement (22) dient zur Verbindung mit dem Verankerungsmittel (18, 20).
Patent DE-102019106908-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Fortbewegungsmittel zum Ermitteln einer Restreichweite für das Fortbewegungsmittel
Inventor: KREPPOLD BERNHARD
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Fortbewegungsmittel (80) zum Ermitteln einer Restreichweite für das Fortbewegungsmittel (80). Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen eines ersten Verbrauchswertes repräsentierend einen Verbrauch einer Antriebsenergie (50) durch das Fortbewegungsmittel (80), welcher vor einem aktuellen Energieverbrauchszyklus des Fortbewegungsmittels (80) ermittelt wurde, Ermitteln der im Fortbewegungsmittel (80) vorhandenen Antriebsenergie (50), Ermitteln eines Wertes für eine aktuelle Restreichweite des Fortbewegungsmittels (80) während des aktuellen Energieverbrauchszyklus' des Fortbewegungsmittels (80) auf Basis des ersten Verbrauchswertes und der im Fortbewegungsmittel (80) vorhandenen Antriebsenergie (50), Ermitteln eines zweiten Verbrauchswertes repräsentierend den Verbrauch der Antriebsenergie (50) durch das Fortbewegungsmittel (80) während des aktuellen Energieverbrauchszyklus' des Fortbewegungsmittels (80) auf Basis der vorhandenen Antriebsenergie (50), und Ausgeben des Wertes für die aktuelle Restreichweite und/oder des ersten Verbrauchswertes und/oder des zweiten Verbrauchswertes im Fortbewegungsmittel (80).