baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215034-B3 (DE)
Title: Behältnis zur Aufbewahrung und zum Transport von Lebensmitteln
Inventor: DIETL MICHAEL
IPC: B65D85/36
Filed: 2015-08-06
Granted: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis zur Aufbewahrung und zum Transport von Lebensmitteln, mit einem Aufbewahrungskörper (12), der einen Innenraum (22) umschließt, in welchem die Lebensmittel angeordnet werden können, wobei der Aufbewahrungskörper (12) eine Entnahmeöffnung (14) an einer Oberseite aufweist, durch welche die Lebensmittel direkt aus dem Behältnis (10) entnommen werden können. Um ein Kleckerrisiko zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass das Behältnis (10) eine Kleckerschutzeinrichtung (26) und eine an der Kleckerschutzeinrichtung (26) angebrachte Umhängeeinrichtung (30) aufweist, dass die Umhängeeinrichtung (30) und die Kleckerschutzeinrichtung (26) derart ausgebildet sind, dass die Umhängeeinrichtung (30) um einen Hals eines Verwenders des Behältnisses (10) gehängt werden kann, und wenn die Umhängeeinrichtung (30) um den Hals des Verwenders des Behältnisses (10) umgehängt ist, die Kleckerschutzeinrichtung (26) einen Oberkörper des Verwenders zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-102015216295-B3 (DE)
Title: Berganfahrhilfe
Inventor: DOSHI PRITESH
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-08-26
Granted: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Berganfahrhilfe (1) zur Verhinderung eines Rückrollens eines Kraftfahrzeuges (2) beim Anfahren an einer Steigung, mit einem ersten Bremssystem (10), über welches im Fahrbetrieb des Kraftfahrzeuges (2) mindestens ein auf einem Radlager (20) gelagertes Rad (22) abbremsbar ist, wobei ein zweiter, von dem ersten Bremssystem (10) unabhängiger, elektrisch ansteuerbarer Bremsmechanismus (30) vorgesehen ist, welcher bei einem Fahrzeugstillstand auf mindestens ein Radlager (20) des Kraftfahrzeuges (2) wirkt, derart, dass der Bremsmechanismus (30) ein Rückrollen des Kraftfahrzeuges (2) verhindert. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Verhinderung eines Rückrollens eines Kraftfahrzeuges (2) beim Anfahren an einer Steigung.
Patent DE-102016113488-B3 (DE)
Title: Instrument zum Einbringen eines Wirbelsäulen-Implantats und Wirbelsäulen-Implantat
Inventor: BÖHM HEINRICH
IPC: A61F2/46
Filed: 2016-07-21
Granted: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedieninstrument (60) zur minimal-invasiven oder konventionellen Implantierung eines Wirbelsäulen-Implantats (11) in den Zwischenwirbelraum umfassend ein Außenrohr (61), das an seinem proximalen Ende einen hohlen Handgriff (70) aufweist, wobei der Innenstab (50) in dem Außenrohr (61) und dem hohlen Handgriff (70) verschiebbar ist, und der Innenstab (50) mit einem über das distale Ende des Außenrohrs (61) hinausreichenden Gewindebereich (51) versehen ist, wobei der Gewindebereich (51) zur Befestigung am Heckbereich (21) eines Implantats (11) dient und zur Verspannung des Implantats (11) mit dessen Heckbereich (21) gegen den distalen Endbereich (63, 64) des Außenrohrs (61) dient, wobei der distale Endbereich (63, 64) des Außenrohrs (61) dem Heckbereich (21) des Implantats (11) zumindest teilweise angepasst ist, wobei die Verspannung des Implantats (11) gegenüber dem Außenrohr (61) über eine Spannvorrichtung (80) mit einem Hebel (82) erfolgt.
Patent DE-102016202990-B3 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Überprüfen des Anschlusszustands von Phasenstromleitungen
Inventor: DUCHRAU MATTHIAS
IPC: G01R31/34
Filed: 2016-02-25
Granted: 2017-07-13
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Überprüfen der Anschlusszustände von mindestens zwei Phasenstromleitungen (PL1, PL2) einer Brückenschaltung (BS) mit mindestens zwei Halbbrücken (HB1, HB2) zu jeweiligen Statorphasen einer elektrischen Maschine (EM), mit folgenden Schritten:  – Schließen eines ersten Halbleiterschalters (HS1) einer ersten, mit einer ersten Phasenstromleitung (PL1) elektrisch leitend verbundenen Halbbrücke (HB1) zum Entladen dessen Ausgangskapazität und/oder einer Ausgangskapazität eines zweiten Halbleiterschalters (HS2) einer zweiten, mit einer zweiten Phasenstromleitung (PL2) elektrisch leitend verbundenen Halbbrücke (HB2);  – Erfassen von Spannungswerten oder deren Wertänderungen an der ersten (HB1) und der zweiten (HB2) Halbbrücke;  – Ermitteln der Anschlusszustände der mindestens zwei Phasenstromleitungen (PL1, PL2) anhand der gemessenen Spannungswerte bzw. deren Wertänderungen.
Patent DE-102017110949-B3 (DE)
Title: Thermoelektrisches Komposit
Inventor: RADEMANN KLAUS
IPC: H01L35/34
Filed: 2017-05-19
Granted: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermoelektrisches, pastöses Komposit enthaltend Polylactid (PLA), Silizium (Si) und Lösungsmittel.Ferner umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Temperaturmessung umfassend die SchritteBereitstellung einer pastösen Masse umfassend Polylactid, Silizium und Lösungsmittel in einem AusbringungsbehältnisAusbringen der pastösen Masse aus dem Ausbringungsbehältnis auf die zu vermessende Oberfläche und die Referenzstelle, wobei die Messstelle und die Vergleichsstelle durch die pastöse Masse miteinander verbunden sindKontaktieren der pastösen Masse mit den Kontaktdrähten, wobei ein Draht den Kontakt zur Messstelle, an der die Messtemperatur TM bestimmt wird, und ein Draht an der Referenzstelle wo die Vergleichstemperatur TV bestimmt wird, angebracht wird und wobei die Drähte an ihren gegenüberliegenden Enden mit einem Messgerät verbunden sindAushärtung der pastösen Masse durch Verdampfen des LösungsmittelsMessen der Spannung mit dem Messgerät zur Bestimmung der Temperaturdifferenz.
Patent DE-102018213601-B3 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung mit passivem Durchlicht
Inventor: MERBACH PETER-MICHAEL
IPC: G03B15/02
Filed: 2018-08-13
Granted: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abbildungsvorrichtung zur Abbildung eines Prüfobjekts (4) im Durchlicht-Strahlengang, welche eine aktive Beleuchtungsvorrichtung (3) und eine passive Leuchtfläche (5, 105) sowie eine Haltevorrichtung (6), die zur Fixierung des Prüfobjekts (4) zwischen der Beleuchtungsvorrichtung (3) und der Leuchtfläche (5, 105) eingerichtet ist, umfasst. Die Leuchtfläche (5, 105) ist mittels von der Beleuchtungsvorrichtung (3) entlang einer Auflichtrichtung (A) emittiertem Auflicht (P) zur Abgabe von Durchlicht (S) entlang einer entgegen der Auflichtrichtung (A) gerichteten Durchlichtrichtung (D) anregbar und so eingerichtet ist, dass das Durchlicht (S) vom Auflicht (P) optisch unterscheidbar ist.
Patent DE-102018221853-B3 (DE)
Title: Radschutzeinrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Radschutzeinrichtung
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-12-17
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radschutzeinrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Radschutzeinrichtung (12) zumindest eine Sensoreinheit (16) zur Anordnung an einem Rad (14) des Kraftfahrzeugs (10) aufweist, die dazu ausgelegt ist, in einem am Rad (14) angeordneten Zustand Sensordaten (D) betreffend einen Teil einer Umgebung (U) des Kraftfahrzeugs (10) zu erfassen, und eine Steuereinrichtung (18), die dazu ausgelegt ist, auf Basis der erfassten Sensordaten (D) zu überprüfen, ob ein in der Umgebung (U) befindliches Objekt (28) einen vorbestimmten Mindestabstand zum Rad (14) unterschreitet. Die Erfindung sieht vor, dass die Steuereinrichtung (18) dazu ausgelegt ist, auf Basis der erfassten Sensordaten (D) zumindest einen Teil (22) eines dem Rad (14) zugeordneten Radkastens (24) des Kraftfahrzeugs (10) zu detektieren und den detektierten zumindest einen Teil (22) des Radkastens (24) bei der Überprüfung, ob ein in der Umgebung (U) befindliches Objekt (28) einen vorbestimmten Mindestabstand zum Rad (14) unterschreitet, zu berücksichtigen.
Patent DE-102019000980-B3 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Prüfen der Schockbelastbarkeit eines Prüflings und Verfahren zum Prüfen eines Prüflings
Inventor: WAHL REINER
IPC: G01M7/08
Filed: 2019-02-12
Granted: 2020-06-04
Abstract: Prüfvorrichtung zum Prüfen der Schockbelastbarkeit eines Prüflings und Verfahren zum Prüfen eines Prüflings,
 wobei der Prüfling einen Stator und einen Rotor aufweist,
 wobei der Rotor relativ zum Stator drehbar angeordnet ist,
 wobei der Rotor mit einer ersten Welle drehfest verbunden ist, welche von einem ersten Elektromotor antreibbar ist,
 wobei ein Schlagteil drehfest mit einer abtreibenden Welle eines Antriebs verbunden ist, die parallel zur ersten Welle ausgerichtet und von der ersten Welle beabstandet ist,
 wobei der vom Schlagteil überdeckte auf die abtreibende Welle bezogene Radialabstandsbereich den auf die abtreibende Welle bezogenen Radialabstand der ersten Welle umfasst,
 insbesondere wobei der von dem Schlagteil in Umfangsrichtung überdeckte Bereich kleiner ist als der vom Schlagteil nicht überdeckte Bereich.
Patent DE-102019129009-B3 (DE)
Title: Dachanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GLOCK FLORIAN
IPC: B62D27/02
Filed: 2019-10-28
Granted: 2021-01-07
Abstract: Dachanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Karosserieelement (30), welches einen Flanschabschnitt (34) zur Befestigung eines Dachelements (20) aufweist, und einer Klebeverbindung (40) mit mindestens einer Kleberaupe (42), über welche das Dachelement (20) mit dem Flanschabschnitt (34) des Karosserieelements (30) verbunden ist, wobei der Flanschabschnitt (34) mindestens eine quer zur Längserstreckungsrichtung des Flanschabschnitts (34) erstreckende Verbraucherprägung (50) aufweist, wobei die Kleberaupe (42) der Klebeverbindung (40) sich über die Verbraucherprägung (50) erstreckt.
Patent DE-102021118977-B3 (DE)
Title: Festoxidbrennstoffzellenvorrichtung mit einer Wasserentzugseinheit für das Anodenabgas
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2021-07-22
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festoxidbrennstoffzellenvorrichtung (1) mit mindestens einer eine Kathode, eine Anode und eine die Kathode von der Anode trennende feste Elektrolytschicht umfassenden Festoxidbrennstoffzelle (2), bei der die Kathode mit einer Kathodengasversorgung (5) verbunden ist, bei der die Anode ein Brennstoff über eine Anodenzufuhrleitung (3) von einem Brennstofftank (23) zuführbar ist, und die anodenausgangsseitig mittels einer Anodenabgasleitung (4) mit einer Wasserentzugseinheit (12) strömungsmechanisch verbunden ist. Die Wasserentzugseinheit (12) umfasst eine Mehrzahl von Kammern (25,30), die einen Adsorber oder einen Absorber aufweisen. Mindestens eine erste der Kammern (25) ist strömungsmechanisch mit der Anodenabgasleitung (4) verbunden zum Entzug von Wasser aus einem darin strömenden Anodenabgas mittels des Adsorbers oder Absorbers. Mindestens eine zweite der Kammern (30) ist strömungsmechanisch mit einer Wärmezufuhrleitung (15) verbunden, zur Regeneration des Adsorbers oder des Absorbers.
Patent DE-102021126919-B3 (DE)
Title: Belastungsoptimierter Planetenträger mit planetenradlückenüberbrückender Welle-Nabe-Verbindung an beiden Trägerwangen sowie Planetengetriebe mit einem solchen Planetenträger
Inventor: AVERICHEV JOHANN
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-10-18
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (1) mit zwei Trägerwangen (2, 3), die zum Lagern von Planetenrädern (7) ausgelegt sind, und mit einer Welle (4), an der wenigstens eine der Trägerwangen (2, 3) in einer Fügezone (6) über eine Welle-Nabe-Verbindung (5) festgelegt ist, wobei die Fügezone (6) auf einem größeren Durchmesser liegt, als der Durchmesser an dem im Betrieb ein Eingriff eines Sonnenrades mit den Planetenrädern (7) stattfindet, wobei sich in Umfangsrichtung zwischen den im Betrieb vorhandenen Planetenrädern (7) Laschen (8) der Welle (4) von der einen Trägerwange (2 oder 3) zur anderen Trägerwange (3 oder 2) erstrecken, wobei die Laschen (8) einen Teil der Welle-Nabe-Verbindung (5) zwischen der Welle (4) und beiden Trägerwangen (2, 3) stellen. Die Erfindung betrifft auch ein Planetengetriebe mit einem solchen Planetenträger (1).
Patent DE-102022105905-B3 (DE)
Title: Schälvorrichtung für Gemüsestangen
Inventor: TENGE-RIETBERG CARL PHILIPP
IPC: A23N7/04
Filed: 2022-03-14
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schälvorrichtung (1) für im Querschnitt im Wesentlichen zylindrisch und als Gemüsestangen (8) ausgebildetes Gemüse, wie insbesondere Karotten, Spargel, Schwarzwurzeln, Gurken, Porree, Lauch, Stangensellerie, Mangold oder dergleichen, mit einer Schälmaschine (2) und einer der Schälmaschine (2) vorangestellten Zufuhreinrichtung (3), wobei die Schälmaschine (2) ein Gehäuse aufweist, in dem ein Förderer für vereinzelte Gemüsestangen (8) und eine Schäleinrichtung im Bereich des Förderers angeordnet ist, wobei das Gehäuse im Bereich eines ersten Endes des Förderers eine Eingabe für ungeschälte Gemüsestangen (8) und im Bereich eines zweiten Endes des Förderers eine Ausgabe für geschälte Gemüsestangen (8) aufweist und wobei der Förderer die Gemüsestangen (8) von der Eingabe zur Ausgabe fördert, wobei der Eingabe eine Fördereinrichtung (9) der Zufuhreinrichtung (3) vorgeschaltet ist, die die Gemüsestangen (8) einem Förderer (5) der Zufuhreinrichtung (3) in einer rechtwinklig zur Förderrichtung des Förderers (5) vereinzelt zu fördert, wobei der Förderer (5) und ein Übergabebereich (11) von der Fördereinrichtung (9) auf den Förderer (5) gegen Zugriff geschützt in einem Gehäuse (4) angeordnet sind.
Patent DE-102022115485-B3 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von buchbinderischen produkten und buchbinderisches produkt
Inventor: SHETTY KULDEEP
IPC: B42C19/00
Filed: 2022-06-22
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Buchbinderei und betrifft ein Verfahren zur Herstellung von buchbinderischen Produkten, beispielsweise in Buchbindemaschinen, und ein buchbinderisches Produkt, wie beispielsweise ein Buch oder eine Broschur mit einem integrierten Einschubbehältnis für Flachgut, insbesondere Papierblättern, wobei- ein Buchblock, mindestens ein einstückiger Bogen mit einer Froschtasche, und mindestens ein Cover zusammengeführt und der Schnitt je nach Soft- oder Hardcover unterschiedlich durchgeführt wird oder ein Buchblock, mindestens ein einstückiger Bogen mit einer Froschtasche und einem Gewebeband als Fälzelbroschur gebunden wird, oder- mindestens ein Bogen mit einer Froschtasche, wobei der Bogen mit der Froschtasche einstückig ist, an oder in einer Verpackung mittels Klebebindung angebracht wird und vorteilhafterweise alle Bestandteile vegan sind.
Patent DE-102022115489-B3 (DE)
Title: Batterieelektrisches Fahrzeug
Inventor: GRUPP MARKUS
IPC: B60K1/04
Filed: 2022-06-22
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine batterieelektrisches Fahrzeug (1) mit einem Fahrzeugboden (2), in dem ein Batterieaufnahmeraum (4) ausgebildet ist, und mit einer Batterie (3), die im Batterieaufnahmeraum (4) angeordnet ist, wobei der Fahrzeugboden (2) eine Rahmenstruktur (5) aufweist, die den Batterieaufnahmeraum (4) in Umfangsrichtung (U) geschlossen einfasst, wobei der Batterieaufnahmeraum (4) an einer Bodenunterseite (6) des Fahrzeugbodens (2) eine Montageöffnung (7) zum Montieren und Demontieren der Batterie (3) aufweist, wobei die Montageöffnung (7) von der Rahmenstruktur (5) in der Umfangsrichtung (U) geschlossen eingefasst ist, wobei die Montageöffnung (7) mit einer Abdeckplatte (8) verschlossen ist, die unterhalb der Rahmenstruktur (5) angeordnet ist, und wobei eine Dichtung (9) zum Abdichten der Abdeckplatte (8) gegenüber der Rahmenstruktur (5) vorgesehen ist.
 Eine verbesserte Abdichtung des Batterieaufnahmeraums (4) gegenüber der Umgebung (10) ergibt sich, wenn die Dichtung (9) entlang der Abdeckplatte (8) in Umfangsrichtung (U) geschlossen um die Montageöffnung (7) umläuft.
Patent DE-102022118323-B3 (DE)
Title: Abdichtungsmatte, abgedichtete Rohrdurchführung und Verfahren zurAbdichtung einer Durchführung
Inventor: WÖRNER RAINER
IPC: F16L5/10
Filed: 2022-07-21
Granted: 2023-11-23
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Abdichtungsmatte (100) zur Abdichtung einer Durchführung, insbesondere zur Abdichtung einer Rohrdurchführung (10), umfassend einen flächigen Basiskörper (110), der sich über eine Basisebene erstreckt, mit einer Oberseite (111) und einer Unterseite (112), wobei zumindest von einer der beiden Seiten quer zu der Basisebene rippenartig Dichtungsvorsprünge oder Dichtungsstege (120) abragen, wobei die Dichtungsvorsprünge oder Dichtungsstege (120) zu einer durch ein Zentrum (Z) der Basisebene senkrecht abragenden Mittellinie radial unterschiedlich beabstandet sind, sodass zwischen den Dichtungsvorsprüngen oder Dichtungsstegen (120) eine Durchführung (10) abdichtend aufnehmbar ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Abdichtungsverfahren hierzu.
Patent DE-4039520-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzventil
Inventor: KATO MASAAKI
IPC: F02M61/16
Filed: 1990-12-11
Granted: 2006-03-02
Abstract: Kraftstoff-Einspritzventil
für einen
Dieselmotor, mit einem Ventilgehäuse
(2) mit einem Kraftstoffdurchlass (21) darin und einer im Kopfteil
des Ventilgehäuses
(2) als ein Ventilsitz ausgebildeten konkaven konischen Fläche (22)
und mit einer in dem Ventilgehäuse
(2) angeordneten, in Axialrichtung des Ventilgehäuses (2) bewegbaren Ventilnadel
(3), die einen zylindrischen Wellenabschnitt (31) und eine an den
Kopfteil des zylindrischen Wellenabschnitts (31) angrenzende erste
Konusfläche
(32), eine entlang einer kreisförmigen
Berührungslinie
(30) an die erste Konusfläche
(32) angrenzende zweite Konusfläche
(33) sowie eine an die zweite Konusfläche (33) angrenzende dritte
Konusfläche
(34) hat, wobei der Konuswinkel der ersten Konusfläche (32)
kleiner ist als der Konuswinkel (α2)
der als Ventilsitz ausgebildeten konkaven konischen Fläche (22),
der Konuswinkel der zweiten Konusfläche (33) im Wesentlichen mit
dem Konuswinkel (α2)
der als Ventilsitz ausgebildeten konkaven konischen Fläche (22) übereinstimmt
und der Konuswinkel (α1)
der dritten Konusfläche
(34) größer ist
als der Konuswinkel (α2)
der als Ventilsitz ausgebildeten konkaven...
Patent DE-4432016-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswuchten eines Rades
Inventor: BUX HERMANN
IPC: G01M1/02
Filed: 1994-09-08
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Auswuchten eines Rades mit Hilfe von Ausgleichsgewichten, deren
Position und Größe in einem
Unwuchtmeßlauf
bestimmt werden, wobei  die Abmessungen der Radfelge abgetastet
und die Abtastwerte einem Rechner zugeführt werden, der aus diesen Abtastwerten
eine Kontur des Rades ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass  allein
aus der ermittelten Kontur in Verbindung mit der Messung der Radunwucht
die optimalen Ausgleichsgrößen wie Gewicht
und Positionen der Ausgleichsgewichte bestimmt werden.
Patent DE-10030402-B4 (DE)
Title: Oberflächenbefestigungsantenne und Kommunikationsvorrichtung unter Verwendung derselben
Inventor: NAGUMO SHOJI
IPC: H01Q5/10
Filed: 2000-06-21
Granted: 2008-05-15
Abstract: Eine Oberflächenbefestigungsantenne umfaßt ein dielektrisches Substrat mit einer rechteckigen Parallelepipedform und einer Strahlungselektrode, die eine mäanderförmige Struktur besitzt, die auf der Oberfläche des dielektrischen Substrats angeordnet ist. Die Strahlungselektrode umfaßt zumindest zwei mäanderförmige Elektrodeneinheiten, die mit unterschiedlichen Mäanderabständen gebildet sind, wobei die zumindest zwei mäanderförmigen Elektrodeneinheiten seriell verbunden sind, und wobei die Strahlungselektrode über zumindest zwei Flächen einer Frontfläche, einer Hauptoberfläche und einer Endoberfläche des dielektrischen Substrats gebildet ist. Bei dem oben beschriebenen Aufbau ist es möglich, daß die Strahlungselektrode elektromagnetische Wellen in zumindest zwei unterschiedlichen Frequenzbändern sendet und empfängt.
Patent DE-10041227-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Objekten
Inventor: DALKIDIS CHARILAOS
IPC: G01N33/48
Filed: 2000-08-22
Granted: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von zytologischen oder histologischen Präparate, mit mehreren Bearbeitungsstationen und einer Transporteinrichtung zum Verbringen der Objekte in die Bearbeitungsstationen hinein und aus den Bearbeitungsstationen heraus, mit mindestens einer als Bearbeitungsstation ausgebildeten beheizbaren Reagenzienstation (1) zur Aufnahme eines Behälters (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Reagenzienstation einen wärmeisolierenden Halter (4) aufweist und im Halter (4) mindestens eine Ausnehmung (5) zum Einstecken oder Einsetzen von mindestens einem der Behälter (2) vorgesehen ist, wobei der Boden des Behälters (2) als wärmeleitende Basis (3) ausgebildet ist und die Wärmeübertragung in das Behälterinnere über die Basis (3) des Behälters (2) erfolgt.
Patent DE-10127127-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung
IPC: B07C3/08
Filed: 2001-06-05
Granted: 2004-08-05
Abstract: Einrichtung (1) zum Transportieren und/oder Sortieren von Stückgütern (2} mit  – einer Schienenbahn (3), an der mindestens eine Einschleusvorrichtung (4) und Ablageeinheiten (5) für die Stückgüter (2) angeordnet sind und auf welcher Transportwagen (6) geführt sind, die mit einer quer zur Schienenbahn (3) verschiebbaren Auflage (7) versehen sind, um darauf gelagerte Stückgüter (2) vom Transportwagen (6) auf eine Ablageeinheit (5) oder einen benachbarten Transportwagen abzugeben sowie  – auf/in der Schienenbahn (3) angeordneten Aktivierungselementen (8), um die Auflagen (7) in Querrichtung mechanisch anzutreiben,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Aktivierungselemente (8) als schräg zur Schienenbahn (3) stellbare Weichenelemente (10) ausgebildet sind und  – an den Transportwagen (6) in den Befestigungsbereich (11) der Weichenelemente (10) hineinstehende Abtastelemente (12) angeordnet sind, die beim Überfahren der Transportwagen (6) auf schräg gestellte Weichenelemente (10) auflaufen und durch Übertragungsmittel (13) die Auflagen (7) in eine aus dem Vortrieb der Transportwagen (6) abgeleitete...
Patent DE-10143065-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Stopp-/Startsteuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: MORIMOTO KAZUHIKO
IPC: F02D45/00
Filed: 2001-09-03
Granted: 2017-12-07
Abstract: Automatische Stopp-/Startsteuervorrichtung (14) für einen in einem Fahrzeug vorgesehenen Verbrennungsmotor (2) zum automatischen Stoppen des Verbrennungsmotors, wenn eine automatische Stoppbedingung erfüllt ist, während der Verbrennungsmotor (2) läuft, und zum automatischen Starten des Verbrennungsmotors (2), wenn eine automatische Startbedingung erfüllt ist, während der Verbrennungsmotor gestoppt ist, wobei das Fahrzeug eine Unterdruckservobremsvorrichtung (70) aufweist, in welcher ein hydraulischer Druck, der durch Niederdrücken eines Bremspedals erzeugt wird, unter Verwendung eines Bremsverstärkerunterdrucks erhöht wird, wodurch die Bremskraft unterstützt wird, umfassend einen Bremsverstärkerunterdrucksensor (74) zum Ermitteln des Bremsverstärkerunterdrucks der Unterdruckservobremsvorrichtung (70), die in dem Fahrzeug vorgesehen ist, und eine Steuereinrichtung (16), eingerichtet zum Durchführen einer Steuerung derart, dass der Verbrennungsmotor (2) automatisch gestartet wird, wenn eine Verringerungsrate des Bremsverstärkerunterdrucks, den der Bremsverstärkerunterdrucksensor (74) ermittelt, einen ersten Sollwert (#1) übersteigt während der Verbrennungsmotor (2) automatisch gestoppt ist, der Verbrennungsmotor (2) automatisch gestartet wird, wenn eine Verringerungsrate des Bremsverstärkerunterdrucks, der durch den Bremsverstärkerunterdrucksensor (74) ermittelt wird, während der Verbrennungsmotor (2) automatisch gestoppt ist, einen Wert einnimmt, der kleiner ist als der erste Sollwert (#1), jedoch grösser als ein zweiter Sollwert (#2), der kleiner ist als der erste Sollwert (#1), wenn dieser Vorgang häufiger als eine Sollanzahl von Malen (C) gezählt wird, und derart dass der Verbrennungsmotor (2) automatisch gestartet wird, wenn eine Verringerungsrate des Bremsverstärkerunterdrucks, der durch den Bremsverstärkerunterdrucksensor (74) ermittelt wird, während der Verbrennungsmotor (2) automatisch gestoppt ist, einen Wert aufweist, der kleiner ist als der zweite Sollwert (#2), jedoch grösser als ein dritter Sollwert (#3), der kleiner als der zweite Sollwert (#2) ist, wenn die Ablaufzeit (T) grösser als eine Sollzeit (#T) ist.