baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009003783-B4 (DE)
Title: Alkylierte Bis-Pyrazolylpyridine zur selektiven Extraktion von Actiniden(III)
Inventor: GEIST ANDREAS
IPC: G21C19/46
Filed: 2009-04-15
Granted: 2011-01-20
Abstract: 2,6-Bis-pyrazolyl-pyridine der allgemeinen Formel (I) $F1 worin R' = n-Butyl, 2-Methylpropyl, 2,2-Dimethylpropyl, n-Hexyl, n-Octyl R'' = H oder tert.-Butyl, Extraktionsmittel umfassend diese, mindestens eine lipophile Anionenquelle und organische Lösungsmittel, Verfahren zur Extraktion/Rückextraktion umfassend diese Extraktionsmittel, sowie die Verwendung von 2,6-Bispyrazolyl-pyridinen der allgemeinen Formel (I).
Patent DE-102009013194-B4 (DE)
Title: Dachziegel
Inventor: LAUMANS GERALD
IPC: E04D1/36
Filed: 2009-03-17
Granted: 2015-02-05
Abstract: Dachziegel (1), insbesondere Flachdachziegel, umfassend einen Ziegelkörper mit einem mittleren Ziegelbereich (3) als Wasserablauffläche, einem Seitenfalzteil (4) und einem Deckfalzbereich (5) sowie zumindest teilweise randseitig angeordneten Seitenfalzrippen, wobei zumindest eine Dichtfläche für zwei unmittelbar aufeinander liegende Dachziegel (1) im Vierziegeleck (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachziegel (1) auf der Oberseite im oberen, linken Eckbereich zur Ausbildung der zumindest einen Dichtfläche (17) eine abgeflachte innere Seitenfalzrippe (11) aufweist und im oberen, rechten Eckbereich auf der Unterseite eine korrespondierende Anlagefläche (27) eines Deckfalzvorsprungs (26) ausgebildet ist, welche annähernd parallel zur Dachziegelebene angeordnet ist, wobei die abgeflachte innere Seitenfalzrippe (11) und die Anlagefläche (27) zweier Dachziegel (1) im Vierziegeleck (2) aufeinander zu liegen kommen und die abgeflachte Seitenfalzrippe (11) bis zur äußeren Kopffalzrippe (7) durchgezogen ist.
Patent DE-102009021837-B4 (DE)
Title: Apparatur zur Rauchabsaugung in einem Tunnel
Inventor: ABBASI HAMID
IPC: A62C3/00
Filed: 2009-05-15
Granted: 2018-09-27
Abstract: Apparatur zur Rauchabsaugung in einem Tunnel, mit einem auf einem mobilen mit vier Rädern versorgten Wagen befestigten, ausdehnbaren Aluminium-(Tuch)-Schlauch, mit einem Eingang, an dem ein Ventilator angeordnet ist, mit zwei Batterien, die den Ventilator in Betrieb setzen, und einem freiliegenden Ausgang, der aus dem Wagen herausgezogen und ausgedehnt werden kann, um den Ausgang außerhalb des Tunnels auf dem Boden zu positionieren, während der Eingang des Schlauches mitsamt dem Wagen mit Hilfe eines Griffes bis zu 80 Meter nach vorne gezogen wird, so dass sich der Schlauch wie ein Akkordeon ausdehnt, wobei der Griff auf der Funktion der Totmannbremse beruht.
Patent DE-102009023823-B4 (DE)
Title: Balg zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen oder Balg einer Fluggasttreppe oder -brücke
Inventor: BARTELMAI CARMEN
IPC: B64F1/31
Filed: 2009-06-04
Granted: 2011-02-17
Abstract: Balg zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen oder Balg einer Fluggasttreppe oder -brücke, wobei der Balg ein mit Kunststoff beschichtetes Gewebe aufweist, wobei der Balg (3) mit einer Folie beklebt ist, wobei der Balg (3) durch eine Mehrzahl von Balgrahmen (4) in Balgsegmente unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (5) unter Aussparung der Balgrahmen (4) auf den Balgsegmenten aufgeklebt ist.
Patent DE-102009045309-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Ventils
Inventor: GRIMMINGER CHRISTIAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2009-10-02
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines mittels eines Aktors (26, 30) betätigten Ventils (18a), insbesondere eines Kraftstoffeinspritzventils einer Brennkraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeugs, bei dem der Aktor (26, 30) mit einer eine Ansteuerdauer (ET) aufweisenden Ansteuergröße (I) angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerdauer (ET) in Abhängigkeit eines Sollwerts (t2*) für eine Schließverzugszeit (t2) des Ventils (18a) gebildet wird, die eine zeitliche Differenz zwischen einem Ende (tET1) der Ansteuerdauer (ET) und einem Schließzeitpunkt (ts) des Ventils (18a) charakterisiert, wobei ein Istwert (t2ist) der Schließverzugszeit (t2) ermittelt, insbesondere messtechnisch erfasst, wird, eine Regeldifferenz (Δt2, Δt) zwischen dem Sollwert (t2*) und dem Istwert (t2ist) für die Schließverzugszeit (t2) gebildet wird, und der Sollwert (ET*) für die Ansteuerdauer (ET) in Abhängigkeit der Regeldifferenz (Δt2) modifiziert wird.
Patent DE-102009047960-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Optimieren von Abgastemperatursteuerung in einem Fahrzeug während einer Partikelfilterregeneration
Inventor: MULLINS JASON DANIEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-10-01
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Temperatur eines Abgases von einem Fahrzeugmotor während einer Regeneration eines Partikelfilters (PF) in einem Fahrzeug, das einen Oxidationskatalysator (OC), einen Katalysator für selektive katalytische Reduktion (SCR) und den PF aufweist, wobei das Verfahren umfasst: Anpassen einer Konzentration von Kohlenwasserstoffen in dem Abgas, um dadurch einen ersten Temperatursollwert zu erreichen; Ermitteln eines zweiten Temperatursollwerts, der einer PF-Einlass-Temperatur entspricht; Subtrahieren des zweiten Temperatursollwerts von einer gemessenen PF-Einlass-Temperatur, um dadurch einen Fehlerterm zu berechnen; Addieren des Fehlerterms zu dem ersten Temperatursollwert, um dadurch eine OC-Auslass-Solltemperatur zu ermitteln; und Ausführen einer Steuermaßnahme während der Regeneration des PF, um dadurch sicherzustellen, dass eine OC-Endtemperatur nicht einen Höchstwert der OC-Auslass-Solltemperatur und einer kalibrierten OC-Auslass-Höchsttemperatur übersteigt.
Patent DE-102009054758-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektrisches Gerät
Inventor: BECKER ULRICH
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-12-16
Granted: 2021-10-07
Abstract: Gehäuse (10) für ein elektrisches Gerät (1), insbesondere Steuergerät in einem Kraftfahrzeug, mit einem ersten Gehäuseelement (11) und einem zweiten Gehäuseelement (12), zwischen denen ein eine elektrische Schaltung aufweisendes Trägerelement (15) angeordnet ist, wobei das Trägerelement (15) mit einem bezüglich seines Volumens expandierenden Element (30) zumindest zeitweise in Wirkverbindung angeordnet ist, derart, dass bei einer Expansion des Elements (30) das Trägerelement (15) durch das Element (30) mit einer senkrecht zum Trägerelement (15) wirkenden Anpresskraft gegen zumindest eines der Gehäuseelemente (12) kraftbeaufschlagt ist, wobei das Volumen des Elementes 30 temperaturabhängig ist und eine bei einer Temperaturveränderung infoge unterschiedlicher Ausdehnungskoeffizienten erfolgte Relativbewegung der Gehäuseelemente (11,12) zum Trägerelement (15) durch das sich einstellende Volumen des Elementes 30 zumindest soweit kompensiert ist, dass eine Anpresskraft erhalten bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (15) bei Temperaturen, bei denen das Element (30) keine oder nur eine geringe Anpresskraft auf das Trägerelement (15) erzeugt, zumindest teilweise durch eine von den beiden Gehäuseelementen (11, 12) erzeugte Klemmkraft in Anlagekontakt mit dem zweiten Gehäuseelement (12) gebracht ist.
Patent DE-102010009258-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Motorrad bzw. Motorroller
Inventor: RUETTINGER JANNIS
IPC: B60T7/02
Filed: 2010-02-25
Granted: 2013-06-20
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Motorrad, insbesondere Motorroller, mit – einem Ständerelement zum Abstützen des Fahrzeugs in einem Parkzustand und – einer Parkbremse, wobei das Ständerelement (4) mechanisch mit der Parkbremse gekoppelt ist, derart, dass durch Ausklappen des Ständerelements (4) die Parkbremse eingelegt wird dadurch gekennzeichnet, dass das Ständerelement (4) über einen Seil- oder Bowdenzug (5) mit der Parkbremse gekoppelt ist und dass die Parkbremse durch eine separate, ausschließlich als Parkbremse fungierende, mechanisch betätigbare Bremseinrichtung gebildet ist.
Patent DE-102010015856-B4 (DE)
Title: Bodenelement
Inventor: PEISSING ROLF
IPC: A47K3/40
Filed: 2010-03-08
Granted: 2012-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenelement, das zur Integration in einem Bodenbelag eines Raumes, vorzugsweise eines Nassraumes, mit einem planen Aufnahmebereich für einen Bodenbelag ohne Gefälle – ausgebildet ist, und dass das Bodenelement eine umlaufende offene und reinigungsfreundliche Vertiefung mit entsprechendem Gefälle aufweist.
Patent DE-102010016565-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung elektrischer Leistung für Fahrzeuge
Inventor: TSUBOI TAKASHI
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-04-21
Granted: 2017-06-08
Abstract: Vorrichtung zum Umwandeln von elektrischer Leistung für ein Fahrzeug mit einem Elektromotor (18) als einem elektrischen Stellglied einer fahrzeuginternen Vorrichtung, wobei die Vorrichtung aufweist:  eine Umwandlungsschaltung (IV) für elektrische Leistung; und  einen Leistungstransistor (Tr) mit einem Gate-Anschluss (TG), einem Source-Anschluss (TS) und einem Drain-Anschluss (TD), der einen Ausgangsanschluss der Umwandlungsschaltung (IV) für elektrische Leistung und einen Motoranschluss des Elektromotors (18) über den Source-Anschluss (TS) und den Drain-Anschluss (TD) verbindet, wobei der Drain-Anschluss (TD) des Leistungstransistors (Tr) mit dem Motoranschluss jeder einer Mehrzahl von Phasen des Elektromotors (18) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Source-Anschluss (TS), der Gate-Anschluss (TG) und der Drain-Anschluss (TD) mit einem Halbleiter-Chip (32) verbunden sind, der den Leistungstransistor (Tr) ausbildet, und  der Leistungstransistor (Tr) den Source-Anschluss (TS) derart aufweist, dass dieser zwischen dem Gate-Anschluss (TG) und dem Drain-Anschluss (TD) positioniert ist.
Patent DE-102010020064-B4 (DE)
Title: Schalldämpferanordnung für eine insbesondere aufgeladene Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine
Inventor: EISTERLEHNER LEOPOLD
IPC: F01N13/08
Filed: 2010-05-11
Granted: 2019-10-02
Abstract: Schalldämpferanordnung (100, 200, 300, 400, 500, 600) für eine insbesondere aufgeladene Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine, umfassend- ein Gehäuse (103), in dem ein Strömungskanal (105) gebildet ist,- wenigsten eine außerhalb des Strömungskanals angeordnete Resonatorkammer (136, 138, 236, 238, 336, 338, 437, 439, 536, 538) sowie- eine zwischen dem Strömungskanal (105) und der wenigsten einen Resonatorkammer (136, 138, 236, 238, 336, 338, 437, 439, 536, 538) angeordnete Blende (106, 206, 306, 406, 506, 606), wobei die Schalldämpferanordnung (100, 200, 300, 400, 500, 600) zugleich eine Kupplung (101, 201, 301, 401, 501, 601) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass- die Kupplung (101, 201, 301, 401, 501, 601) einen ersten Kupplungsteil und einen mit diesem verbindbaren zweiten Kupplungsteil umfasst,- das Gehäuse (103) einen ersten Gehäuseteil (102, 202, 302, 402, 502, 602) und einen zweiten Gehäuseteil (104, 204, 304, 404, 504, 604) umfasst,- der erste Gehäuseteil (102, 202, 302, 402, 502, 602) den ersten Kupplungsteil und der zweite Gehäuseteil (104, 204, 304, 404, 504, 604) den zweiten Kupplungsteil bildet und- die Blende (106, 206, 306, 406, 506, 606) zwischen dem ersten Gehäuseteil (102, 202, 302, 402, 502, 602) und dem zweiten Gehäuseteil (104, 204, 304, 404, 504, 604) gehalten ist, wenn die Gehäuseteile (102, 202, 302, 402, 502, 602) miteinander als Kupplung (101, 201, 301, 401, 501, 601) verbunden sind.
Patent DE-102010020189-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufstellen auf ein Induktionskochfeld
Inventor: ACERO ACERO JESUS
IPC: H05B6/36
Filed: 2010-05-11
Granted: 2023-02-09
Abstract: Vorrichtung mit einer Unterseite (20) zum Aufstellen auf ein Induktionskochfeld und mit einer Oberseite (24) zum Aufstellen eines Kochgeschirrelements (26) sowie mit einer in der Nähe der Unterseite (20) angeordneten unteren Induktionsspule (28) zur induktiven Kopplung an eine Kochfeld-Induktionsspule (12) des Induktionskochfelds, gekennzeichnet durch eine obere Induktionsspule (30) zum Erzeugen von Induktionsströmen in dem Kochgeschirrelement (26), die mit der unteren Induktionsspule (28) verbunden ist.
Patent DE-102010025590-B4 (DE)
Title: Notfallentleerung für Tankfahrzeug
Inventor: PFEIFFER FRANZ
IPC: B65D88/54
Filed: 2010-06-29
Granted: 2012-07-19
Abstract: Tankfahrzeug mit einem Tank für Flüssigkeiten, insbesondere Kraftstoffe, umfassend mindestens zwei, sich jeweils von einer Öffnung (5, 20) in der Tankwand (4) in das Tankinnere erstreckende Innenleitungen (7a, 7b), die sich im Tankinneren mindestens teilweise in unterschiedliche Richtungen erstrecken, wobei die Enden (8a, 8b) der Innenleitungen im Tanköffnungsbereich für einen Nichteinsatzzustand verschließbar sind und für die Überführung vom Nichteinsatzzustand in einen Einsatzzustand jeweils mit einer Außenleitung (14a, 14b) zum Entleeren der Tankflüssigkeit bzw. zum Belüften des Tankinneren koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in die Öffnung (5) in der Tankwand (4) ein Verschlusssystem (6), umfassend ein unteres Verschlusselement (16) sowie ein mit dem unteren Verschlusselement verbundenes oberes Verschlusselement (17) integriert ist, wobei das untere Verschlusselement zwei Aussparungen (20) aufweist, an die die beiden Innenleitungen (7a, 7b) angeschlossen sind, und wobei das obere Verschlusselement zwei Aussparungen (21) aufweist, an die die beiden Außenleitungen (14a, 14b) anschließbar sind, wobei das obere Verschlusselement im...
Patent DE-102010030898-B4 (DE)
Title: Staubsammelsystem für Staubsauger
Inventor: BOECK ARMIN
IPC: A47L9/10
Filed: 2010-07-02
Granted: 2014-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Staubsammelsystem für einen Staubsauger mit einem entnehmbaren Staubsammelbehälter (1), der eine Öffnung zum Entleeren aufweist, wobei im Inneren des Staubsammelbehälters (1) wenigstens ein Verdichtungsmittel zum Verdichten des Staubes (3) angeordnet ist. Das erfindungsgemäße Staubsammelsystem baut auf gattungsgemäßen Sammelsystemen dadurch auf, dass dem ersten Verdichtungsmittel ein zweites Verdichtungsmittel nachgeordnet ist, wobei das erste Verdichtungsmittel als ein Walzensystem (10) ausgebildet ist, und wobei das zweite Verdichtungsmittel als ein Kolbensystem (20) ausgebildet ist. Durch das Verdichten des Staubes (3) ergibt sich im Staubsammelbehälter (1) eine größere Aufnahmekapazität und der Feinstaub wird mit dem Grobstaub verbunden, wodurch der zu entleerende Staub (3) kompakter wird, so dass beim Entleeren vorteilhaft weniger gesundheitsschädlicher Feinstaub in die Luft entweichen kann. Dass dem ersten Verdichtungsmittel ein zweites Verdichtungsmittel nachgeordnet ist, hat eine weitere Staubverdichtung zum Vorteil. Mit einem zweiten Verdichtungsmittel kann eine weit höhere Verdichtung sowie eine Verbindung von kleinen Feinstaubpartikeln zu größeren Feinstaubpartikeln erfolgen.
Patent DE-102010035772-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Liefern von Leitinformation für einen Fahrer eines Fahrzeugs
Inventor: THOMPSON JUSTIN
IPC: B60R1/22
Filed: 2010-08-26
Granted: 2023-09-28
Abstract: System zum Liefern von Leitinformation an einen Fahrer eines Fahrzeugs (20), mit:
 einer Bildaufnahmevorrichtung (40), die konfiguriert ist, um ein Bild der Umgebung des Fahrzeugs (20) aufzunehmen;
 einem Gegenstandssensor (30), der konfiguriert ist, um einen Gegenstand in der Nähe des Fahrzeugs (20) zu erfassen und um einen Abstand zwischen dem Objekt und dem Fahrzeug (20) zu bestimmen;
 einer Verarbeitungseinheit (50), die mit der Bildaufnahmevorrichtung (40) und dem Gegenstandssensor (30) verbunden ist, wobei die Verarbeitungseinheit (50) konfiguriert ist, um ein simuliertes Bild durch orthogonale Projektion des aufgenommenen Bildes zu erzeugen und um das simulierte Bild mit dem aufgenommenen Bild mit relativen Prozentsätzen des aufgenommenen Bildes und des simulierten Bildes zu kombinieren, um ein Ausgabebild zu erzeugen, wobei das Ausgabebild einen simulierten Blickwinkel aufweist, der durch den Abstand zwischen dem Objekt und dem Fahrzeug (20) bestimmt wird; und
 einer Bildanzeigeeinheit, die mit der Verarbeitungseinheit (50) verbunden ist und konfiguriert ist, um das von der Verarbeitungseinheit (50) erzeugte Ausgabebild anzuzeigen.
Patent DE-102010036818-B4 (DE)
Title: Bipolarhalbleiterbauelement und Herstellungsverfahren
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/739
Filed: 2010-08-03
Granted: 2015-08-20
Abstract: Bipolarhalbleiterbauelement (100), umfassend: ein Halbleitersubstrat (20), das eine erste Oberfläche (15), eine gegenüberliegende Oberfläche (16), einen zwischen der ersten Oberfläche (15) und der gegenüberliegenden Oberfläche (16) angeordneten ersten und zweiten pn-Übergang (11, 12) umfasst; eine auf der ersten Oberfläche (15) angeordnete erste Metallisierung (7); eine auf der gegenüberliegenden Oberfläche (16) angeordnete zweite Metallisierung (8); und eine bei dem ersten pn-Übergang (11) und der ersten Oberfläche angeordnete isolierte Gateelektrode (9); wobei das Halbleitersubstrat (20) weiter ein Driftgebiet (2) vom n-Typ, ein mit dem Driftgebiet (2) den ersten pn-Übergang (11) bildendes Bodygebiet (3) vom p-Typ und ein das Bodygebiet (3) elektrisch mit der ersten Metallisierung (7) verbindendes Bodykontaktgebiet (5) vom p-Typ, das höher dotiert ist als das Bodygebiet (3), umfasst, und wobei das Bipolarhalbleiterbauelement (100) weiterhin eine Löcherstromumverteilungsstruktur (10) umfasst, die vollständig in das Bodygebiet (3) eingebettet und von diesem umgeben ist, und zwischen der ersten Metallisierung (7) und dem ersten pn-Übergang (11) angeordnet ist, wobei die Löcherstromumverteilungsstruktur (10) in einer Projektion auf die erste Oberfläche (15) mit dem Bodykontaktgebiet (5) überlappt und von einem porösen Halbleitergebiet, einem isolierenden Gebiet, einem Hohlraum oder einem Teilgebiet (10) des Bodygebiets (3) gebildet wird, wobei das Teilgebiet vom p-Typ ist und zusätzliche Streuzentren für Löcher umfasst.
Patent DE-102010041179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vorformlings aus Fasermaterial
Inventor: THEINERT JOERG
IPC: B29C70/42
Filed: 2010-09-22
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Fasermaterial enthaltenden Vorformlings, mit folgenden Schritten: • Bereitstellen einer Fasermatte, die aus mehreren Fasermaterial enthaltenden Lagen besteht, • Einspannen der Fasermatte zwischen einem ersten Spannrahmenteil (2) und einem zweiten Spannrahmenteil (3) eines Spannrahmens (1) in einem Bereich zwischen einem Oberwerkzeug und einem Unterwerkzeug eines geöffneten Presswerkzeugs, • Schließen des Presswerkzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasermatte zwischen unebene Berührflächen (6, 7) der beiden Spannrahmenteile (2, 3) eingespannt wird, wobei die Spannkraft, mit der die Spannrahmenteile (2, 3) die Fasermatte einspannen, so eingestellt wird, dass die Fasermatte beim Schließen des Presswerkzeugs in Richtung einer Kavität des Presswerkzeugs nachrutschen kann.
Patent DE-102010047877-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbauen einer Tropfenabscheidereinheit und Bausatz hierfür
Inventor: WANDRES PETER
IPC: B01D46/00
Filed: 2010-10-11
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zum Einbauen einer Tropfenabscheidereinheit, die einen äußeren Rahmen, eine innere Tropfenabscheiderlage und eine der Tropfenabscheiderlage zugeordnete Einrichtung zur Abführung der abgeschiedenen Flüssigkeit aufweist, in den Lufteinlasskanal eines Lufteinlasssystems von Schiffen oder Gebäuden von der Anströmseite des Lufteinlasskanals aus, dadurch gekennzeichnet, dass zuerst der Rahmen ohne innere Tropfenabscheiderlage in den Lufteinlasskanal eingebaut und die Flüssigkeitsabführeinrichtung an eine Flüssigkeitsabführvorrichtung des Lufteinlasssystems angeschlossen wird und danach die Tropfenabscheiderlage im eingebauten Rahmen angeordnet und an diesem nur von innen befestigt wird.
Patent DE-102011053367-B4 (DE)
Title: Aufstellkarte
Inventor: SCHÜBEL RASMUS
IPC: B42D15/02
Filed: 2011-09-07
Granted: 2014-08-21
Abstract: Aufstellkarte (1) zur Herstellung eines selbststehenden Gebildes (31), wobei – eine Nut (3) vorgesehen ist, die ein Umknicken der Aufstellkarte (1) ermöglicht, – die Nut (3) die Aufstellkarte unterteilt in einen Fußteil (2) und in einen Kopfteil (30), – ein Stützelement (25; 5) vorgesehen ist, das geeignet ist, den Fußteil (2) mit dem Kopfteil (30) zu verbinden und geeignet ist, einen zwischen Fußteil (2) und Kopfteil (30) erzeugten Aufstellwinkel (α) zu fixieren, – der Fußteil (2) wenigstens einen Stützbereich (33) enthält, welcher teilweise von einer Perforationslinie (4) umgeben ist, so dass der von der Perforationslinie umgebene Stützbereich teilweise aus dem Fußteil (2) herausgelöst und zu dem Stützelement (5; 25) aufgerichtet werden kann, wobei das Stützelement einen Haltebogen (5) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass – der Haltebogen (5) einen Endbereich (32) aufweist, der mit dem Kopfteil (30) mittels eines Klebepunktes (10) verbindbar ist, – der Klebepunkt (10) in einer Vertiefung (9) angebracht ist und eine den Klebepunkt (10) bedeckende Folie (16) nicht über die Vertiefung (9) herausragt.
Patent DE-102011054748-B4 (DE)
Title: Steuergerät für busgesteuerte Betriebsgeräte
Inventor: BRAUNSCHMID PETER
IPC: G08C19/16
Filed: 2011-10-24
Granted: 2017-03-02
Abstract: Steuergerät (14) für ein DALI-System (10) mit einem Netzspannungseingang (E) zur Versorgung des Steuergeräts (14) mit einer Betriebsspannung, mit einer E/A-Busschnittstelle (21) zum Anschluss von DALI-Busleitungen (17, 18), mit einer Steuereinrichtung (26), die an die E/A-Busschnittstelle (21) angeschlossen ist, um über diesen DALI-Steuerbefehle auszusenden, mit einem Tastsignaleingang (19), der mit der Steuereinrichtung (26) verbunden und dazu eingerichtet ist, Tastsignale mit DALI-Busleitungspegel oder internem Gleichspannungspegel zu verarbeiten ohne dabei die auf dem DALI-Busleitungen (17, 18) in Gestalt von Spannungsimpulsen codierte Information auszuwerten, und mit einem Versorgungsmodul (25), das eingangsseitig an den Netzspannungseingang (E) und ausgangsseitig an die Steuereinrichtung (26) angeschlossen ist, um diese zu speisen.
Patent DE-102011087112-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit Leuchtstoff auf einem beweglichen Träger
Inventor: KROELL JOSEF
IPC: F21W107/10
Filed: 2011-11-25
Granted: 2022-02-10
Abstract: Leuchtvorrichtung (11; 31; 41), mindestens aufweisend- eine Lichterzeugungseinrichtung (12) zur Erzeugung eines Primärlichts (P);- einen ersten Leuchtstoff (16) zur Wellenlängenumwandlung des Primärlichts (P) in ein erstes Sekundärlicht (S1); und- einen zweiten Leuchtstoff (20) zur Wellenlängenumwandlung des Primärlichts (P) in ein zweites Sekundärlicht (S2); wobei- sich der erste Leuchtstoff (16) auf einem beweglichen Träger (15) befindet, der dazu eingerichtet ist, den ersten Leuchtstoff (16) abwechselnd in einen Strahlengang des Primärlichts (P) einzubringen und zu entfernen und sich der zweite Leuchtstoff (20) auf einem stationären Träger (21) befindet,- der bewegliche Träger ein drehbares Leuchtstoffrad (15) mit mehreren durch den Strahlengang des Primärlichts (P) fahrenden Segmenten (17; 19; 22) ist,- mindestens ein Leuchtstoffsegment (17) den ersten Leuchtstoff (16) aufweist,- mindestens ein Durchlichtsegment (19) ein zumindest für das Primärlicht (P) durchlässiges Segment ist,- mindestens ein Reflektorsegment (22) ein zumindest das Primärlicht (P) reflektierendes Segment ist, und- von der Lichterzeugungseinrichtung (12) ausgestrahltes Primärlicht (P) durch ein Durchlichtsegment (19) auf den zweiten Leuchtstoff (20) strahlbar ist.