baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007051697-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme mit Öffnungseinrichtung
Inventor: HOPPMANN RALPH
IPC: H01R4/48
Filed: 2007-10-26
Granted: 2021-10-28
Abstract: Anschlussklemme (1) mit einem Gehäuse (2) und einem daran angeordneten Strombalken (3), sowie mit einer Aufnahmeeinrichtung (4) zur Aufnahme wenigstens eines Leiters (5,6) und mit einer Klemmeinrichtung (7) zurKlemmung des Leiters (5,6) gegen den Strombalken (3), um den eingesteckten Leiter (5,6) mit dem Strombalken (3) elektrisch leitend zu verbinden, wobei die Klemmeinrichtung (7) eine als Schenkelfeder (11) ausgebildete Klemmfeder (10) umfasst,wobei eine Betätigungseinrichtung (8) zur Öffnung der Klemmeinrichtung (7) mit einer Anzeigeeinrichtung (9) zur Anzeige eines Klemmzustandes der Klemmeinrichtung (7) versehen ist, welche unabhängig von einer räumlichen Lage des Gehäuses (2) den Klemmzustand der Klemmeinrichtung (7) anzeigt, wobei die Lageunabhängigkeit dadurch erreicht wird, dass die Betätigungseinrichtung (8) mit der Anzeigeeinrichtung (9) ausgerüstet und damit einstückig ausgebildet ist,wobei die Betätigungseinrichtung (8) einen Drücker (15) umfasst, dessen Position als Anzeige der Anzeigeeinrichtung (9) dient, und wobei in der Aufnahmeeinrichtung (4) ein Druckstück (19) vorgesehen ist, welches in der Aufnahmeeinrichtung (4) angeordnet ist und mit einer Position des Leiters (5,6) derart bewegungsgekoppeltist, dass das Druckstück (19) den gesamten Querschnitt der Aufnahmeeinrichtung (4) einnimmt, so dass der in die Aufnahmeeinrichtung (4) eingeführte Leiter (5,6) zwangsläufigdas Druckstück (19) bei dem Einführen des Leiters (5,6) mitbewegt, wobei das Druckstück (19) mit dem Drücker (15) bewegungsgekoppelt ist und wobei der Drücker (15) durch ein Werkzeug (20) in das Gehäuse (2) eingetaucht wird und nach einer translatorischen Bewegung über einen Freiraum (18) mit einem Kontaktbereich (30) auf einen Kontaktschenkel (31) der Schenkelfeder (11) trifft und bei einer weiteren translatorischen Bewegung durch das Werkzeug (20) der Kontaktbereich (30) den Kontaktschenkel (31) aus einer Kontaktposition herausdrückt und ein Klemmzustand aufgehoben wird.
Patent DE-102007057366-B4 (DE)
Title: Feststellen, ob auf Grundlage der Verzögerung eines Verbindungsaufbaus ein Autorisierungszeugnis bereitgestellt werden soll
Inventor: ABRAMSON SANDRA R
IPC: H04M3/38
Filed: 2007-11-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren, umfassend:Empfangen (202)(i) einer Anforderung zum Aufbau einer Telefonverbindung von einem ersten Endgerät (101) an einem Server (103), und (ii) einer ersten Telefonnummer (C) des ersten Endgeräts (101); undWarten (204) mit dem Aufbau der Telefonverbindung nach dem Empfang des Telefonanrufes für t Sekunden, wobei t ein reeller Skalar ist, der basierend auf der ersten Telefonnummer des ersten Endgeräts und einem Authentifizierungsstatus des ersten Endgeräts festgelegt wird, wobei durch Festlegen eines Wertes für t, der größer als ein Schwellwert Y ist, das Endgerät darüber informiert ist, dass es ein Autorisierungszeugnis bereitstellen muss.
Patent DE-102008009587-B4 (DE)
Title: Dekorationsleuchte
Inventor: DEPIEREUX FRANK
IPC: F21V5/00
Filed: 2008-02-15
Granted: 2014-06-05
Abstract: Dekorationsleuchte, umfassend a) ein Gehäuse (3), b) ein das Gehäuse (3) zumindest zum Teil und mit Kontakt zu Wänden des Gehäuses ausfüllendes Medium, wobei das Medium Licht streuende Partikel enthält, c) mindestens eine, zur Emission eines gerichteten Lichtstrahls (2) hergerichtete Lichtquelle (1), die so angeordnet ist, dass im Betrieb der Dekorationsleuchte der mindestens eine Lichtstrahl (2) das Medium durchläuft, wobei d) die Art und Konzentration der Licht streuenden Partikel derart gewählt ist, dass mit Blickrichtung durch mindestens eine transparente Wand des Gehäuses hindurch und quer zur Strahlrichtung im Medium ein seitlich begrenzter Strahlverlauf des mindestens einen Lichtstrahls (2) sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass e) das Gehäuse eine für das eingesetzte Licht nicht transparente, den Strahlengang abschließende Abschlusswand (4) aufweist.
Patent DE-102008025612-B4 (DE)
Title: Flachkollektor zur Solarerwärmung für die Warmwasserbereitung und/oder zur Heizungsunterstützung
Inventor: FOLTA ENRICO
IPC: F24J2/04
Filed: 2008-05-26
Granted: 2010-08-12
Abstract: Flachkollektor zur Solarerwärmung für die Warmwasserbereitung und/oder zur Heizungsunterstützung, der mit üblicherweise bekannten Flachkollektoren zum Aufbau einer Solaranlage kombinierbar ist und aus einem Gehäuse besteht, das aus Rahmenprofilen (14), einer Rückwand (13), einer Abdeckung aus Solarglas (4) mit Dichtungsgummi (3) im Wesentlichen aufgebaut ist, wobei im Gehäuse Mäanderrohre (7), ein Absorberblech (6) und eine Dämmung (9) vorhanden sind, gekennzeichnet dadurch, dass der Flachkollektor ein Flachkollektor mit Tank (1) ist, in welchem sich die Wärmeträgerflüssigkeit mit wechselndem Füllstand in Abhängigkeit von der Fahrweise einer Solarkollektoranlage befindet und gegenüber des Tanks (12) ein das Gehäuse des Flachkollektors mit Tank (1) abschließendes PV-Modul (2) angeordnet ist, der Raum zwischen einer Dämmung (9) und dem PV-Modul (2) über eine Belüftung (5) belüftet ist und ein Füllstandsgeber (11) zur Überwachung des Flüssigkeitsspiegels mit dem Tank (12) in Wirkverbindung steht sowie weitere periphere Elemente zur Förderung der Wärmeträgerflüssigkeit und zur Steuerung von Heizzyklen sowie der Speicherung...
Patent DE-102008034770-B4 (DE)
Title: Fernbedienbare Seilkupplung für Fahrzeuge
Inventor: DRESCHER MICHAEL
IPC: E05B65/12
Filed: 2008-07-25
Granted: 2012-11-08
Abstract: Fernbedienbare Seilkupplung (10; 20) für Fahrzeuge, mit der sich eine Wirkverbindung zwischen einem Bedienelement und wenigstens zwei Seilzügen (13, 14; 23, 24) zur Fernbetätigung von im Abstand voneinander angeordneten Funktionselementen des Fahrzeugs erzeugen lässt, wobei die Zugseile (13.1, 14.1; 23.1, 24.1) beider Seilzüge (13, 14; 23, 24) im Einbauzustand der Seilkupplung (10; 20) in ein Kupplungsgehäuse (11, 21) hineingeführt und mit einem gemeinsamen Antriebselement (12; 22) gekoppelt sind, welches sich unter Ansteuerung durch das Bedienelement unter Verlagerung in einer Bewegungsrichtung in eine die Betätigungen der Funktionselemente bewirkende Stellung bewegen lässt, wobei beide an ihr Funktionselement angeschlossenen Zugseile (13.1, 14.1; 23.1, 24.1) der Seilkupplung (10; 20) aus entgegengesetzten Richtungen in das Kupplungsgehäuse (11; 21) hineingeführt und zur Erzeugung des entgegengesetzten Betätigungsvorschubs beider Zugseile (13.1, 14.1; 23.1, 24.1) mit dem gemeinsamen Antriebselement (12; 22) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilkupplung (10; 20) in ihrer Einbaulage im Wesentlichen auf einer Verbindungslinie zwischen...
Patent DE-102008037142-B4 (DE)
Title: Ausfahrbarer Abweiser zum Freisetzen von Struktur schädigenden Fluiden
Inventor: PIESKER MARKUS
IPC: B64C21/00
Filed: 2008-08-08
Granted: 2011-12-22
Abstract: Abweiser (22, 44, 64, 84, 104, 124, 140, 152) für ein Luftfahrzeug, aufweisend – eine Abführleitung (30, 50, 66, 86, 108, 126, 146, 156) zum Leiten eines abzuführenden Fluids aus dem Luftfahrzeug über ein Austrittsende (32, 48, 70, 92, 106) in eine Umgebung des Luftfahrzeugs, – einen mit der Abführleitung (30, 50, 66, 86, 108, 126, 146, 156) gekoppelten Aktuator (154) zum bedarfsweisen Auslenken der Abführleitung (30, 50, 66, 86, 108, 126, 146, 156) in mindestens eine Aktivierungsstellung, wobei in der Aktivierungsstellung das Austrittsende (32, 48, 70, 92, 106) von einer Außenhaut des Luftfahrzeugs beabstandet angeordnet ist und der Abweiser (22, 44, 64, 84, 104, 124, 140, 152) das abzuführende Fluid außerhalb einer an der Außenhaut beim Flug anliegenden Strömungsgrenzschicht ausleitet, wobei der Aktuator (154) einen axial verschiebbar gelagerten Kolben (158) aufweist, der dazu eingerichtet ist, durch das abzuführende Fluid zum Auslenken der Abführleitung (30,...
Patent DE-102008038586-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgaben von audiovisuellen Medieninhalten bei einem mobilen elektronischen Gerät und mobiles elektronisches Gerät
Inventor: MAURER MARTIN
IPC: G06F1/32
Filed: 2008-08-21
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zum Ausgeben von audiovisuellen Medieninhalten bei einem mobilen elektronischen Gerät (200, 300), aufweisend:  • Empfangen einer Anforderung, einen audiovisuellen Medieninhalt, der in einem komprimierten Format in einem nichtflüchtigen Flash-Speicher (205) eines mobilen elektronischen Geräts (200, 300) gespeichert ist, auszugeben (101);  • Prüfen, ob eine Kopie des angeforderten Medieninhalts in einem nicht-komprimierten Format in einem nichtflüchtigen Flash-Speicher (210) des Geräts (200, 300) gespeichert ist (102); und  • Ausgeben der gespeicherten Kopie des angeforderten Medieninhalts anstelle des angeforderten Medieninhalts, falls eine Kopie des angeforderten Medieninhalts in einem nicht-komprimierten Format in dem nichtflüchtigen Flash-Speicher (210) des Geräts (200, 300) gespeichert ist (103).
Patent DE-102009016534-B4 (DE)
Title: Lastenträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: UEBLER KLAUS
IPC: B60R9/10
Filed: 2009-04-06
Granted: 2011-06-16
Abstract: Lastenträger für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einem in einer Transportstellung des Lastenträgers nach hinten von einem Heckbereich des Kraftfahrzeugs vorstehenden Rahmen (1), bei dem zwei Längselemente mit schwenkbar daran angebrachten Stützelementen (7) zum Vergrößern einer Ladefläche des Lastenträgers mit einer vorderen Quertraverse (3) verbunden sind, wobei jedes der Längselemente aus lediglich einem Längsholm (2) gebildet ist, an dem zumindest ein Stützelement (7) mittels eines an seinem einen Ende vorgesehenen, den Längsholm (2) umgreifenden ersten Rohrabschnitts (14) schwenkbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Rohrabschnitt (14) ein fest mit dem Längsholm (2) verbundenes Zwischenstück umgreift, wobei eine äußere Umfangsfläche des Zwischenstücks und eine Innenfläche des ersten Rohrabschnitts (14) korrespondierend ausgebildet sind, so dass das auf dem Zwischenstück aufgenommene Stützelement (7) lediglich um einen Winkel im Bereich von 150° bis 230° verschwenkbar ist, wobei die äußere Umfangsfläche des Zwischenstücks einen ersten Abschnitt (A1) mit einem ersten Radius und einen...
Patent DE-102009026894-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gestricks, das zumindest teilweise schlauch- oder hohlkörperförmig ausgebildet ist sowie Gestrick und Verwendung dieser Gestricke
Inventor: TRUEMPER WOLFGANG DIPL ING
IPC: D04B1/22
Filed: 2009-06-10
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gestricks, das zumindest teilweise schlauch- oder hohlkörperförmig ausgebildet ist, bei dem durch eine Bindungskombination eine Anordnung von Maschenfaden-(20)-, Schussfaden-(9)- und Kettfaden-(7)-Systemen in einer mindestens biaxial verstärkten, zumindest teilweise schlauch- oder hohlkörperförmig ausgebildeten Flachgestrickstruktur auf einer Flachstrickmaschine (23) mit mindestens zwei Stricknadelbetten (27) erfolgt, wobei ein spiralförmig umlaufender Schussfaden in tangentialer Umfangsrichtung der schlauch- oder hohlkörperförmigen Flachgestrickstruktur (1.1) mit einem Schussfadenführer eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe eines Systems zur Integration des umlaufenden Schussfadens (9), bestehend aus – mindestens einer Übergabeeinrichtung (24, 25) für den Schussfadenführer inklusive Schussfaden (9) und – mindestens einem dem Schussfadenführer nachgeführten Schussfadenspender (26.1) für einen umlaufend zu integrierenden Schussfaden (9), der umlaufende Schussfaden (9) vor den Kettfäden (7) des jeweils aktiven Stricknadelbetts (27) geführt wird und der Schussfadenführer inklusive Schussfaden (9) von Stricknadelbett (27) zu Stricknadelbett (27) an einer frei wählbaren Übergabeposition (28) innerhalb oder am Ende der jeweiligen Gestrick- und Arbeitsbreite (5) übergeben werden, wobei die eine oder mehrere Übergabeeinrichtungen (24, 25) jeweils parallel ausgerichtet und ortsveränderlich relativ zu den Stricknadelbetten (27) ausgebildet sind, wodurch die Übergabeposition (28) des Schussfadenführers innerhalb der Gestrick- und Arbeitsbreite (5) von Maschenreihe (13, 13.1) zu Maschenreihe (13, 13.2) definiert verändert werden kann.
Patent DE-102009034047-B4 (DE)
Title: Kettenantriebsspannersystem mit variablem Durchlass
Inventor: BULLOCH CLYDE A
IPC: F16H7/08
Filed: 2009-07-21
Granted: 2019-08-29
Abstract: Kettenantriebsspannersystem (14) mit variablem Durchlass, welches umfasst:
 einen Kettenantriebsspanner mit:
 einem Spannerkörper (18), der eine Bohrung (22) definiert; und
 einer Spannerkolbenanordnung (20) mit einem Spannerkolbenabschnitt (24) in der Bohrung (22) des Spannerkörpers (18) in funktionellem Eingriff mit dem Spannerkörper (18), wobei die Spannerkolbenanordnung (20) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist;
 wobei der Spannerkörper (18) ferner zumindest ein Austrittsloch (36) aufweist, welches einen ersten Durchlasspfad (38) definiert, wobei der Spannerkolbenabschnitt (24) in der ersten Position eine Strömung durch den ersten Durchlasspfad (38) zulässt; und in der zweiten Position eine Strömung durch den ersten Durchlasspfad (38) blockiert;
 wobei die Bohrung (22) des Spannerkörpers (18) und ein Hohlraum (23) in dem Spannerkolbenabschnitt (24) in Zusammenwirken eine Kammer (28) bilden; und
 wobei der Spannerkolbenabschnitt (24) einen ersten Durchmesser (D 1 ) und einen zweiten Durchmesser (D 2 ) umfasst, der kleiner ist als der erste Durchmesser (D 1 ), wobei der zweite Durchmesser (D 2 ) in fluidtechnischer Verbindung mit dem zumindest einen Austrittsloch (36) steht, wenn sich die Spannerkolbenanordnung (20) in der ersten Position befindet, und wobei der erste Durchmesser (D 1 ) die fluidtechnische Verbindung zu dem zumindest einen Austrittsloch (36) blockiert, wenn sich die Spannerkolbenanordnung (20) in der zweiten Position befindet; 
 wobei der zweite Durchmesser (D 2 ) eine Nut (32) innerhalb des Spannerkolbenabschnitts (24) definiert und die Nut (32) ein Kolbenaustrittsloch (34) umfasst, über das das Austrittsloch (36) des Spannerkörpers (18) in der ersten Position der Spannerkolbenanordnung (20) mit der Kammer (28) in Fluidverbindung steht.
Patent DE-102009035126-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Verfügbarkeit von Weg-/ Positionsmesssytemen auf Basis von Potentiometern mit Schleiferabgriff
Inventor: TABELANDER STEFAN
IPC: G05D3/12
Filed: 2009-07-29
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Verfügbarkeit von Weg-/Positionsmesssystemen auf Basis von Potentiometern mit Schleiferabgriff in einem geschlossenen Regelkreis, deren Regler durch einen Mikrocontroller gebildet ist, dem die Position des Schleifers über einen Analog/Digital-Wandler zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der aktiven Prozessaufgabe durch Auswertung einer verfügbaren Regelkreisgröße die genaue Position einer defekten Schleiferposition des Potentiometers ermittelt und die Führungsgröße des Regelkreises definiert überladen wird, so dass die defekte Schleiferposition bei der Weg-/Positionsmessung gemieden und eine intakte Schleiferposition erreicht wird.
Patent DE-102009038319-B4 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: WILD KONRAD
IPC: A47C1/032
Filed: 2009-08-21
Granted: 2011-07-28
Abstract: Stuhl, insbesondere Büro-Stuhl, umfassend a) ein Fuß-Gestell (1), b) einen mit dem Fuß-Gestell (1) in Verbindung stehenden Sitz-Träger (5) mit einem vorderen und einem hinteren Sitz-Träger-Teil (13, 14), die über eine Schwenk-Achse (20) gegeneinander verschwenkbar sind, c) einen auf den Sitz-Träger-Teilen (13, 14) angeordneten Sitz (6), d) eine an dem hinteren Sitz-Träger-Teil (14) befestigte Rücken-Lehne (8), e) ein Feder-Element (35) zur Dämpfung der Schwenk-Bewegung der Rücken-Lehne (8), f) ein Gegen-Lager (30) zum Zusammenwirken mit dem Feder-Element (35), und g) eine Verstell-Einrichtung (34) zur Veränderung der Dämpfung der Schwenk-Bewegung der Rücken-Lehne (8), wobei der Abstand zwischen dem Feder-Element (35) und der Schwenk-Achse (20) durch die Verstell-Einrichtung (34) veränderbar ist, h) wobei das Gegen-Lager (30) an einem Sitz-Träger-Teil (13, 14) vorgesehen ist, während die Verstell-Einrichtung (34) an dem anderen Sitz-Träger-Teil (14, 13) gelagert ist, i) wobei der Stuhl ferner eine Betätigungs-Einrichtung (36) zum...
Patent DE-102009038942-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur beidseitigen Bearbeitung von flachen Werkstücken sowie Verfahren zur gleichzeitigen beidseitigen Material abtragenden Bearbeitung mehrerer Halbleiterscheiben
Inventor: KERSTAN MICHAEL
IPC: B24B37/08
Filed: 2009-08-26
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum gleichzeitigen und beidseitigen Schleifen mehrerer Halbleiterscheiben (1), wobei jede Halbleiterscheibe (1) frei beweglich in einer Aussparung einer von mehreren mittels eines ringförmigen äußeren (7a) und eines ringförmigen inneren Antriebskranzes (7b) in Rotation versetzten Läuferscheiben (5) liegt und dadurch auf einer zykloidischen Bahnkurve bewegt wird, während die Halbleiterscheiben (1) zwischen zwei rotierenden ringförmigen Arbeitsscheiben (4a, 4b), die Arbeitsschichten (3a, 3b) mit gebundenen Abrasiven umfassen, die auf einem Arbeitsschicht-Träger (2a, 2b) angebracht sind, geschliffen werden und die Läuferscheiben (5) während der Bearbeitung nur zeitweilig mit einem Teil ihrer Fläche (6) den von den Arbeitsschichten (3a) und (3b) begrenzten Arbeitsspalt (64) verlassen, wobei beide Arbeitsscheiben (4a, 4b) jeweils einen ringförmigen Bereich (18a, 18b) umfassen, der keine Arbeitsschicht (3a, 3b) enthält, und wobei ein Arbeitsschicht-Träger (2a, 2b) verwendet wird, der bis zum Rand der Arbeitsscheibe (4a, 4b) oder darüber hinaus ausgeführt ist und eine aufgebrachte Arbeitsschicht (3a, 3b) ringförmig zurückgesetzt ist.
Patent DE-102009042152-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsvorratsbehältnis und Wäschetrockner mit demselben
Inventor: BAE SANG-HUN
IPC: D06F58/04
Filed: 2009-09-18
Granted: 2014-06-05
Abstract: Flüssigkeitsvorratsbehältnis, umfassend: – ein an einem Wäschetrockner angebrachtes Reservoir (100, 200, 300), das dazu ausgestaltet ist, Flüssigkeit darin zu speichern; – ein über dem Reservoir (100, 200, 300) angeordnetes lichtdurchlässiges Fenster (102, 220, 330); und – eine Füllstandsanzeige (106, 210, 310), die so angeordnet ist, dass sie einen spitzen Winkel bezüglich der Oberfläche des lichtdurchlässigen Fensters (102, 220, 330) bildet, und die so ausgestaltet ist, dass sie entsprechend einem Flüssigkeitspegel teilweise oder vollständig in der im Reservoir (100, 200, 300) gespeicherten Flüssigkeit eingetaucht ist.
Patent DE-102009042995-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/04
Filed: 2009-09-25
Granted: 2016-02-18
Abstract: Fahrzeugkarosserie mit zumindest einem Schweller (14) und einer A-Säule (16) mit einem oberen Teil (12) und einem unteren Teil (18) und mindesten einer B-Säule (30) und einem weiteren Trägerteil (22), dadurch gekennzeichnet, dass sich das Trägerteil (22) einstückig vom Vorderwagen zunächst in Richtung auf den oberen Teil (12) der A-Säule und dann den unteren Teil (18) der A-Säule kreuzt und entlang des Schwellers (14) zumindest bis zur B-Säule (30) verläuft.
Patent DE-102009059661-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung und Anzeige des Ladedrucks
Inventor: WEISS MARC
IPC: F02D23/00
Filed: 2009-12-19
Granted: 2014-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung und Anzeige des Ladedrucks einer Brennkraftmaschine, welche eine Einrichtung zur Erhöhung des Drucks der derselben über eine Ladeluftleitung zugeführten Luft aufweist, mit einer Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen des Ladedrucks, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (10) zumindest mittelbar mit einer in der Ladeluftleitung (2) in Strömungsrichtung (x) der Luft nach einer Drosselklappe (7) angeordneten Sensoreinrichtung (9) verbunden ist und den von der Sensoreinrichtung (9) ermittelten Ladedruck anzeigt.
Patent DE-102010016078-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzerfassungsvorrichtung
Inventor: YAMADA NAOYUKI
IPC: F02D41/40
Filed: 2010-03-23
Granted: 2019-12-12
Abstract: Kraftstoffeinspritzerfassungsvorrichtung zum Erfassen eines Kraftstoffeinspritzzustandes, wobei die Kraftstoffeinspritzerfassungsvorrichtung in einem Kraftstoffeinspritzsystem Anwendung findet, in welchem ein Kraftstoffinjektor (20) einen Kraftstoff einspritzt, der in einem Sammler (12) angesammelt ist, wobei die Kraftstoffeinspritzerfassungsvorrichtung aufweist:einen Kraftstoffdrucksensor (20a), der in einer Kraftstoffpassage (14, 25) vorgesehen ist, die den Sammler (12) und eine Kraftstoffeinspritzöffnung (20f) des Kraftstoffinjektors (20) verbindet, wobei der Kraftstoffdrucksensor (20a) einen Kraftstoffdruck erfasst, welcher sich aufgrund einer Kraftstoffeinspritzung von der Kraftstoffeinspritzöffnung (20f) verändert; undeine Kraftstoffeinspritzung-Startzeitpunkt-Berechnungseinrichtung (30, S109) zum Berechnen eines tatsächlichen Kraftstoffeinspritzung-Startzeitpunkts (R3), basierend auf einem abfallenden Kurvenverlauf (A1) des Kraftstoffdrucks während einer Dauer, in welcher der Kraftstoffdruck aufgrund eines Anstiegs der Kraftstoffeinspritzrate abfällt, wobeidie Kraftstoffeinspritzung-Startzeitpunkt-Berechnungseinrichtung eine Modelliereinrichtung (30, S107, S108) zum Modellieren des abfallenden Kurvenverlaufs durch eine mathematische Formel umfasst, unddie Kraftstoffeinspritzung-Startzeitpunkt-Berechnungseinrichtung den Kraftstoffeinspritzung-Startzeitpunkt (R3) basierend auf der mathematischen Formel berechnet, undwobei die Kraftstoffeinspritzung-Startzeitpunkt-Berechnungseinrichtung weiter eine Referenzdruckberechnungseinrichtung (30, S102 - S106) zum Berechnen eines Referenzdrucks (Ps(n)), basierend auf einem Kraftstoffdruck, kurz bevor ein Kraftstoffdruckabfall aufgrund einer Kraftstoffeinspritzung erzeugt wird, umfasst, unddie Kraftstoffeinspritzung-Startzeitpunkt-Berechnungseinrichtung den Kraftstoffeinspritzung-Startzeitpunkt basierend auf einem Zeitpunkt berechnet, in welchem ein Kraftstoffdruck, der anhand der mathematischen Formel erhalten wird, gleich dem Referenzdruck ist, undwobei das Kraftstoffeinspritzsystem eine mehrstufige Kraftstoffeinspritzung während eines Verbrennungszyklus durchführt,die Referenzdruckberechnungseinrichtung den Referenzdruck bezüglich einer ersten Kraftstoffeinspritzung berechnet, unddie Kraftstoffeinspritzung-Startzeitpunkt-Berechnungseinrichtung den Kraftstoffeinspritzung-Startzeitpunkt der zweiten und nachfolgenden Kraftstoffeinspritzungen basierend auf dem Referenzdruck berechnet, welcher bezüglich der ersten Kraftstoffeinspritzung berechnet wird.
Patent DE-102010018843-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrückhaltesystem mit Beschwerungskörper
Inventor: LINSINGEN-HEINTZMANN BARBARA VON
IPC: E01F15/04
Filed: 2010-04-29
Granted: 2016-04-14
Abstract: Fahrzeugrückhaltesystem (1) zur Fahrwegsbegrenzung, bestehend aus lösbar miteinander koppelbaren Basiskörpern (2), wobei die Basiskörper (2) auf eine Fahrbahnoberfläche aufsetzbar sind und im Basiskörper (2) mindestens ein Beschwerungskörper (15; 48) montiert ist, welcher eine Außenhülle (16; 49) aufweist, die einen Hohlraum (17; 54) umschließt und an ihren beiden Enden (18, 19; 50, 51) durch Verschlusskörper (20, 21; 52, 53) verschlossen ist, wobei der Hohlraum (17; 54) mit einem Füllstoff (F) befüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstoff (F) eine Dichte von größer oder gleich (≥) 2.600 kg/m3, insbesondere ≥ 3.000 kg/m3, vorzugsweise zwischen 3.400 kg/m3 und 7.800 kg/m3, besitzt und am Beschwerungskörper (15; 48) Befestigungsmittel (24; 55) vorgesehen sind und der Beschwerungskörper (15; 48) mittels der Befestigungsmittel (24; 55) im Basiskörper (2) fixierbar ist, wobei die Befestigungsmittel (24; 55) als Montagewinkel (25, 26; 56, 57) ausgebildet sind, die stirnseitig gegenüber den Verschlusskörpern (20, 21) vorstehen und der Beschwerungskörper (15, 48) mittels der Montagewinkel (25, 26; 56, 57) an Kufen (31) im Basiskörper (2) montiert ist, wobei unter den Kufen (31) Standfüße (35) angeordnet sind und jeder Standfuß (35) einen metallischen Grundkörper (36) und einen bodenseitigen Elastomerkörper (37) aufweist, wobei der Elastomerkörper (37) eine Härte von mehr als 40 Shore, bevorzugt mehr als 60 Shore, insbesondere 70 bis 80 Shore aufweist.