baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020112173-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B62D65/02
Filed: 2020-05-06
Granted: 2021-10-07
Abstract: Haltevorrichtung einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs, wobei die Haltevorrichtung (3) zur Verbindung eines ersten Karosserieteils (4) der Karosserie (1) an einem zweiten Karosserieteil (7) der Karosserie (1) ausgebildet ist, und wobei die Haltevorrichtung (3) eine erste Halteschiene (9), welche am ersten Karosserieteil (4) befestigbar ist, und eine zweite Halteschiene (10), welche am zweiten Karosserieteil (7) befestigbar ist, aufweist, wobei die erste Halteschiene (9) und die zweite Halteschiene (10) einander gegenüberliegend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herbeiführung einer gesicherten Verbindung zwischen den beiden Halteschienen (9, 10) die Haltevorrichtung (3) eine Bewegungseinrichtung (15) aufweist, die zur Herbeiführung einer die Verbindung herbeiführenden Relativbewegung zwischen den beiden Halteschienen (9, 10) und der Bewegungseinrichtung (15) ausgebildet ist, wobei die Bewegungseinrichtung (15) eine relativ zu den Halteschienen (9, 10) translatorische Bewegung in Richtung von zumindest zwei Karosserieachsen ausführend ausgebildet ist.
Patent DE-102020120666-B3 (DE)
Title: Verfahren zum großflächigen Entfernen einer schadstoffbelasteten kunststoffhaltigen Beschichtung von einem Baukörper aus Beton oder Mauerwerk
Inventor: KIRSCHE RALF
IPC: B08B3/08
Filed: 2020-08-05
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum großflächigen Entfernen einer schadstoffbelasteten kunststoffhaltigen Beschichtung (2) von einem Baukörper (1) aus Beton oder Mauerwerk. Es wird eine Abbeizpaste (4) aufgetragen, bestehend aus einer chlorfreien, gasdichten, spachtelfähigen Grundmasse, in der Benzylalkohol gebunden ist. Die Abbeizpaste (4) wird über eine Dauer durch eine Abdeckfolie (5) abgedeckt, in der sich die Kunststoffanteile der Beschichtung (2) auflösen und verbleibende schadstoffbelastete Beschichtungsrückstände der Beschichtung (2) mit der Abbeizpaste (4) ein Gemisch (6) bilden. Nach Entfernung der Abdeckfolie (5) wird das Gemisch (6) staubfrei mechanisch abgetragen.
Patent DE-102020121080-B3 (DE)
Title: Entlüftungssystem für ein Fahrzeuggetriebe mit zwei Ölräumen und Verschlusselement für ein solches Entlüftungssystem
Inventor: BECHTLE THOMAS
IPC: F16H57/027
Filed: 2020-08-11
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entlüftungssystem (200) für ein Fahrzeuggetriebe (100) mit zwei Ölräumen, aufweisend eine im Getriebegehäuse (110) angeordnete Sammelbohrung (210), in die eine erste Verbindungsbohrung (220) zum ersten Ölraum, eine zweite Verbindungsbohrung (230) zum zweiten Ölraum, eine erste Entlüftungsbohrung (240) und eine zweite Entlüftungsbohrung (250) einmünden, wobei in dieser Sammelbohrung (210) ein Verschlusselement (300) angeordnet ist, durch welches einerseits die Sammelbohrung (210) nach außen abgedichtet ist und durch welches andererseits durchmischungsfreie Fluidverbindungen zwischen der ersten Verbindungsbohrung (220) und der ersten Entlüftungsbohrung (240) sowie zwischen der zweiten Verbindungsbohrung (230) und der zweiten Entlüftungsbohrung (250) ausgebildet sind.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verschlusselement (300) sowie ein Fahrzeuggetriebe (100) mit zwei Ölräumen.
Patent DE-102020207274-B3 (DE)
Title: Hydraulik-Aggregat für eine Strangpresse, Baureihe derartiger Aggregate und Strangpresse mit dem Hydraulik-Aggregat
Inventor: BIEROD JAN LUKAS
IPC: F15B1/26
Filed: 2020-06-10
Granted: 2021-10-14
Abstract: Offenbart ist ein Hydraulik-Aggregat zur Druckmittelversorgung eines hydraulischen Aktors einer Strangpresse, das zumindest einen Tank zur Bevorratung von Druckmittel und wenigstens eine mit diesem fluidisch verbundene Hydromaschine zur Beaufschlagung des Aktors mit Druckmittel umfasst.Offenbart sind weiterhin eine Baureihe derartiger Aggregate, sowie eine Strangpresse mit dem Aggregat.
Patent DE-102022118556-B3 (DE)
Title: Adapterplatte für Dachhaken einer Photovoltaikanlage zur Anbringung an einem Dachsparren
Inventor: KRUSE HERMANN
IPC: H02S20/23
Filed: 2022-07-25
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Adapterplatte 1 zur Verbindung eines Dachhakens einer Photovoltaikanlage mit einem Dachsparren, die einen sich in einer ersten Richtung A erstreckenden Grundkörper 2 aufweist, dessen Länge in Richtung der ersten Richtung A größer ist als seine Breite senkrecht zur ersten Richtung A und dessen Dicke kleiner ist als seine Breite, die einen ersten seitlichen Zusatzkörper 3 aufweist, der sich seitlich an einer ersten Längsseite 21 des Grundkörpers 2 direkt an den Grundkörper 2 anschließend in einer zweiten Richtung B erstreckt, die einen ersten Winkel α größer als 15° und kleiner als 165° zur ersten Richtung A aufweist, wobei der Grundkörper 2 eine Mehrzahl von ersten Durchbrechungen 20 aufweist, die zur Verbindung der Adapterplatte 1 mit einem Dachsparren dienen, wobei der erste Zusatzkörper 3 eine Mehrzahl von zweiten Durchbrechungen 30 aufweist, die zur Verbindung mit einem Dachhaken einer Photovoltaikanlage dienen und die in der zweiten Richtung B äquidistant zueinander angeordnet sind, wobei der Grundkörper 2 in seinem Bereich, an den der erste Zusatzkörper 3 anschließt, eine Mehrzahl von zweiten Durchbrechungen 30 aufweist, die in der zweiten Richtung B äquidistant zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102022121146-B3 (DE)
Title: Spiegelgehäuse, Außenspiegel und Kraftfahrzeug
Inventor: SEIBOLD THOMAS
IPC: B60R1/06
Filed: 2022-08-22
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spiegelgehäuse (2) für einen Außenspiegel (1) eines Fahrzeugs (4), vorzugsweise eines Personenkraftwagens, mit einer Außenschale (6) zur Aufnahme einer Spiegelanordnung (3), und mit einer Innenschale (7), wobei die Außenschale (6) eine in einer Umlaufrichtung (U) geschlossene Spiegelöffnung (8) zum Anordnen eines Spiegels (9) der Spiegelanordnung (3) aufweist, wobei die Innenschale (7) im Bereich der Spiegelöffnung (8) an der Außenschale (6) befestigt ist, und wobei die Innenschale (7) die Spiegelöffnung (8) entlang der Umlaufrichtung (U) von innen auskleidet.Eine hohe Wertigkeit bei vergleichsweise moderaten Herstellungskosten lässt sich erreichen, wenn die Innenschale (7) in die Außenschale (6) eingesetzt ist und wenn die Innenschale (7) elastisch ist und in der Umlaufrichtung (U) eine Unterbrechung (11) aufweist, so dass die Innenschale (7) zur Montage des Spiegelgehäuses (2) von außen durch die Spiegelöffnung (8) in die Außenschale (6) einsetzbar ist.
Patent DE-102022127658-B3 (DE)
Title: Koaxial-Steckverbinder
Inventor: PUDENZ FLORIAN
IPC: H01R12/85
Filed: 2022-10-20
Granted: 2023-11-16
Abstract: Ein Koaxial-Steckverbinder für den Einbau in ein Gerätegehäuse umfasst einen Basiskörper, der einen Flansch zum Anlegen des Koaxial-Steckverbinders an eine Wand des Gerätegehäuses aufweist, wobei an dem Basiskörper wenigstens zwei Koaxial-Steckverbindungskontakte und wenigstens zwei mit diesen elektrisch verbundene Platinenkontakte zur Anbindung des Koaxial-Steckverbinders an eine im Gerätegehäuse angeordnete Platine angeordnet sind. Die Platinenkontakte weisen axial bewegliche Kontaktstifte auf, die in einer von dem Basiskörper weg weisenden Ausfahrrichtung federbeaufschlagt sind.
Patent DE-4117257-B4 (DE)
Title: Optisch wirkendes Schichtsystem mit hoher Antireflexwirkung für transparente Substrate
Inventor: SZCZYRBOWSKI JOACHIM
IPC: G02B1/10
Filed: 1991-05-27
Granted: 2006-03-30
Abstract: Optisch
wirkendes Schichtsystem für Substrate,
wobei das Schichtsystem eine hohe Antireflexwirkung aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass auf der einem Betrachter Zugewandten Vorderseite
eines Substrats (1) in der örtlichen
Reihenfolge von dem Substrat (1) zum Betrachter hin eine erste am
Substrat (1) anliegende, ein Dielektrikum bildende, Metalloxid aufweisende
Schicht (4) mit einer Schichtdicke von 80Å +/- 20% angeordnet ist, darauf
eine zweite Nitrid aufweisende Schicht (5) mit einer Schichtdicke
von 130 Å +/-
20% angeordnet ist, auf der Rückseite
des Substrats (1) eine TiN x -Schicht (8)
angeordnet ist mit einer Schichtdicke von 40 bis 150 Å und das
Substrat (1) transparent ist und einen Brechungsindex von 1,5 bis
1,65 aufweist.
Patent DE-4411776-B4 (DE)
Title: Bandwaagensystem für Förderbandwaagen oder Dosierbandwaagen
Inventor: MUELLER NORBERT
IPC: G01G11/00
Filed: 1994-04-06
Granted: 2005-01-05
Abstract: Bandwaagensystem
für Förderband- und
Dosierbandwaagen, das aus mindestens einem Tragrollenteil besteht,
das sich seitlich quer zur Förderrichtung mindestens
auf einer Lager- und einer Wägezellenvorrichtung
abstützt
und aus dem auf die Wägezelle
der Wägevorrichtung
(9) einwirkenden Moment den Gutstrom ermittelt, dadurch gekennzeichnet,
daß zwei
oder mehr Meßrollenstationen
(15, 18) vorgesehen sind, wobei bei den in Förderrichtung hintereinander
liegenden Meßrollenstationen (15,
18) die Seite, an der jeweils ein Wägemodul (16, 22) angeordnet
ist, wechselt.
Patent DE-10015651-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wasserversorgung von Brennstoffzellensystemen an Bord von Fahrzeugen
Inventor: WIELAND STEFFEN
IPC: H01M8/04029
Filed: 2000-03-29
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Wasserversorgung von Brennstoffzellensystemen an Bord eines
Fahrzeuges, wobei das bei der Klimatisierung des Fahrzeuginnenraumes (1)
mittels der Fahrzeugklimaanlage (2) anfallende Wasser dem Brennstoffzellensystem
zugeführt
wird, wobei es zur Befeuchtung der Arbeitsgase des Brennstoffzellensystems eingesetzt
wird.
Patent DE-10021103-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Eigenschaften einer in Längsrichtung transportierten Warenbahn
Inventor: SCHUMACHER URSULA DR
IPC: G02B6/34
Filed: 2000-05-02
Granted: 2012-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen von Eigenschaften einer in Längsrichtung transportierten Warenbahn, z. B. Papierbahn (20), gemäß Patent 198 50 335, a) mit einer Vielzahl M von Lichtleitern (28), deren Eintrittsbereiche (30) jeweils in Nähe der Oberfläche der Warenbahn angeordnet und auf diese Oberfläche gerichtet sind und die an einer Traverse (26), die die Warenbahn überquert, befestigt sind, b) mit einem Infrarot-Spektrometer mit einem Eingang (36), einem Ausgang (44) und einem dazwischen angeordneten holographischen Gitter (40), wobei das Spektrometer so ausgebildet ist, dass bei am Eingang (36) des Spektrometers in einer Zeile nebeneinander angeordneten Lichtleitern (28) die Infrarot-Spektren der Signale der einzelnen Lichtleiter (28) am Ausgang (44) des Spektrometers reihenförmig nebeneinander erscheinen, c) mit Infrarot-Detektoren am Ausgang (44) des Infrarot-Spektrometers, welche am Ausgang (44) in einer Detektorenmatrix (46) mit n Zeilen und m Reihen aus Infrarot empfindlichen Einzelsensoren (48) angeordnet sind, wobei die Spektren von bis zu m Lichtleitern...
Patent DE-10101571-B4 (DE)
Title: Bilddetektorprozessor
Inventor: ISHIKAWA MASATOSHI
IPC: G06T7/60
Filed: 2001-01-15
Granted: 2008-02-21
Abstract: Bilddetektorprozessor,
mit einem Array von Bilddetektorprozessorelementen (1-1, 1-2, ...
1-64), die in einer Ebene matrixförmig mit einer Vielzahl von
Zeilen angeordnet sind, wobei jedes der Bilddetektorprozessorelemente
(1-1, 1-2, ... 1-64)° folgendes
umfasst:  einen Photodetektor (5) zur Durchführung einer photoelektrischen
Wandlung,  einen Wandler (6, 7, 8, 9, 12) zur Umwandlung von
Signalen von dem Photodetektor (5) in Digitalsignale,  einen
ersten Addierer (10, 11, 13, 14, 15), der die Digitalsignale von
dem Wandler (6, 7, 8, 9, 12) als Eingangsgröße empfängt und dann ein Ausgangssignal
an die nachfolgende Stufe des ersten Addierers (10, 11, 13, 14,
15) bereitstellt,  wobei der Bilddetektorprozessor weiterhin
aufweist:  eine Vielzahl von zweiten Addierern (2-1, 2-2, ...
2-8), die jeweils entsprechenden Zeilen der Bilddetektorprozessorelemente
(1-1, 1-2, ... 1-64) zugeordnet sind, und die jeweils Ausgangswerte
von Endstufen der ersten Addierer (10, 11, 13, 14, 15) jeweiliger
Zeilen als Eingangsgrößen empfangen,
wobei jeder zweite Addierer...
Patent DE-10102350-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher mit mehreren Speicherzellenfeldern sowie Verfahren zum Betrieb des integrierten Speichers
Inventor: FEURLE ROBERT
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-01-19
Granted: 2004-09-23
Abstract: Integrierter Speicher  – mit mehreren Speicherzellenfeldern (B1, B2), die jeweils Wortleitungen (WL1, WL2) zur Auswahl von Speicherzellen (MC) und Bitleitungen (BL) zum Auslesen oder Schreiben von Datensignalen der Speicherzellen aufweisen,  – bei dem den Speicherzellenfeldern (B1, B2) jeweils ein Decoder (11, 12, 20) zur Auswahl von Bitleitungen und Wortleitungen zugeordnet ist,  – mit einer Steuerschaltung (2), die mit den jeweiligen Decodern (11, 12, 20) der Speicherzellenfelder und mit einem Anschluß für einen Lesebefehl (RD) oder einen Schreibbefehl (WE) verbunden ist,  – bei dem für einen Speicherzellenzugriff durch die Steuerschaltung (2) abhängig von einem Zustand des Lesebefehls (RD) oder Schreibbefehls (WE) erste Steuersignale (RDA, WEA) zur Ansteuerung des Decoders (11) eines der Speicherzellenfelder und zweite Steuersignale (RDB, WEB) zur Ansteuerung des Decoders (12) eines weiteren der Speicherzellenfelder innerhalb eines Zugriffszyklus (T) erzeugbar sind,  – bei dem die Erzeugung der Steuersignale durch die Steuerschaltung (2) vom Lesebefehl...
Patent DE-10110819-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzelle
Inventor: KULIKOVSKY ANDREI DR
IPC: H01M8/04119
Filed: 2001-03-06
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzelle mit einer bipolaren Platte mit wenigstens zwei Kanälen für ein Betriebsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Kanäle der bipolaren Platte für das gleiche Betriebsmittel mit unterschiedlichen Drücken beaufschlagt werden.
Patent DE-10115846-B4 (DE)
Title: Modulares Lichtsystem
Inventor: RICHTER VOLKER
IPC: F21S4/20
Filed: 2001-03-30
Granted: 2008-07-17
Abstract: Modulares
Lichtsystem (10), insbesondere für
die Aufwandmontage, wobei:  a) sich ein Lichtband beliebiger
Länge durch
Aneinanderreihen von einzelnen länglichen
Elementen (11, 11'; 21, 21') erzeugen lässt;  b) längliche
Fluoreszenzleuchten (21, 21') elektrisch hintereinandergeschaltet
in einem länglichen
Gehäuse
mit einem Boden (12) untergebracht sind;  c) das Gehäuse aus
aneinander gereihten länglichen
Trägerprofilen
(11, 11') mit U-förmigem Querschnittsprofil
zusammengesetzt ist;  d) die Fluoreszenzleuchten (21, 21') jeweils
in einer baulichen Einheit eine Leuchtstoffröhre (23), einen Sockel (24) und
ein zugehöriges
elektronisches Vorschaltgerät
sowie elektrische Verbindungsmittel (25, 26) zum lösbaren Verbinden
mit benachbarten Fluoreszenzleuchten (21, 21') aufweisen; und  e)
die Fluoreszenzleuchten (21, 21') auf der Innenseite des Bodens
(12) mittels Halterungen (27, 27') in dem Gehäuse lösbar befestigt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass  f) die Halterungen (27, 27') am Boden
(12) lösbar
montierbare Befestigungsclips (27, 27') sind, welche erste Einrastmittel
(33; 36, 37) zum lösbaren
Eingreifen am Boden...
Patent DE-10117096-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entdrallen von Walzgut-Knüppeln
Inventor: WINTERFELDT DIRK
IPC: B21B39/28
Filed: 2001-04-06
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Entdrallen von Walzgut-Knüppeln, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von in einem Rollgang (RR) mit Abstand hintereinander angeordneten Traggerüsten (TGI, TGII, TGIII), die jeweils ein Paar von Vertikalrollen (VRI, VRII, VRIII) mit Einrichtungen zu deren Querverschiebung gegeneinander aufnehmen, wobei ein Tragrahmen (SR) des in Transportrichtung (WR) des Rollgangs (RR) ersten Traggerüstes (TRI) um eine horizontale Achse schwenkbar und quer in dieser verschiebbar ist.
Patent DE-10122362-B4 (DE)
Title: Durch Feldeffekt steuerbares Halbleiterbauelement
Inventor: PFIRSCH FRANK
IPC: H01L29/167
Filed: 2001-05-09
Granted: 2004-12-09
Abstract: Halbleiterbauelement,
das in einem Halbleiterkörper
(1) angeordnet und durch Feldeffekt steuerbar ist,  mit mindestens
einer Sourcezone (6) und mit mindestens einer Drainzone (4a, 4b)
vom jeweils ersten Leitungstyp,  mit mindestens einer jeweils
zwischen Sourcezone (6) und Drainzone (4a, 4b) angeordneten Bodyzone
(5) vom zweiten Leitungstyp,  mit mindestens einer Gateelektrode
(8), über
die bei Anlegen eines Gate-Potenzials (VG) an die Gateelektrode
(8) eine stromführende
Kanalzone (10) in der Bodyzone (5) ausbildbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Bodyzone (5) erste Dotierstoffe und
zweite Dotierstoffe (16) des zweiten Leitungstyps aufweist, wobei
die ersten Dotierstoffe bei Raumtemperatur vollständig ionisiert
sind und die zweiten Dotierstoffe (16) bei Raumtemperatur nur zum
Teil ionisiert sind und deren Ionisationsgrad mit steigender Temperatur
zunimmt.
Patent DE-10139480-B4 (DE)
Title: Halterung für ein Mobiltelefon im Kraftfahrzeug
Inventor: PEIKER ANDREAS
IPC: B60R11/00
Filed: 2001-08-10
Granted: 2011-12-29
Abstract: Es wird eine Halterung (1) für ein Mobiltelefon (2) vorgeschlagen, welche aus einer universell verwendbaren nicht mobiltelefon-spezifischen Befestigungseinrichtung als Befestigungsvorrichtung (4) und aus einem mobiltelefon-spezifischen Aufnahmegehäuse (3) besteht. Dabei enthält das Aufnahmegehäuse (3) die erforderlichen mechanischen und elektrischen Anpassungen an das jeweils zu verwendende Mobiltelefon (2) und ist über eine Kopplungseinheit (39) mit der Befestigungsvorrichtung (4) verbunden.
Patent DE-10152053-B4 (DE)
Title: Montagesystem zur Anbringung eines Befestigungselementes an einer Wand
Inventor: ORTWEIN ERNST-GEORG
IPC: F16B11/00
Filed: 2001-10-25
Granted: 2018-12-13
Abstract: Montagesystem zur Anbringung eines Befestigungselementes an einer Wand, z.B. in mit Kacheln, Marmorplatten oder mit dergleichen Wandverkleidung ausgestatteten Räumen, wobei das Befestigungselement zur Aufnahme eines Elementes zur Halterung von ortsfesten Gegenständen, wie Handtuchhaltern, Regalen oder dergleichen Ausstattungsartikeln ausgebildet ist und wobei das Befestigungsmittel mittels eines Haft- und Verbindungsmittels an der Wand befestigbar ist, bei dem das Befestigungsmittel aus einem Grundkörper (2) besteht, dessen Vorderseite in der Montagesollage von einer Wand abgewandt und dessen Rückseite mit einer Auflagefläche (4) zur Vorpositionierung und Befestigung der Wand zugewandt ist, und bei dem in der Auflagefläche (4) eine Ausnehmung (5) vorgesehen ist sowie ein in Letztere (5) mündender Einfüllkanal (3), zum Einbringen eines fluiden, aushärtbaren Haft- und Verbindungsmittels zwischen Wand und Befestigungselement, und wobei in dem Grundkörper (2) Steigöffnungen (6) vorgesehen sind, welche von der Ausnehmung (5) zu seiner Oberfläche geführt sind, damit überschüssiges Haft- und Verbindungsmittel abfließen kann, dadurch gekennzeichnet, dass in der in der Rückseite vorgesehenen Ausnehmung (5) ein flüssigkeits- und gasdurchlässiges Element (21) derart angeordnet ist, dass eine seiner Außenflächen der Grundfläche der Ausnehmung (5) und die gegenüberliegende Außenfläche dem eingefüllten Haft- und Verbindungsmittel zugewandt sind.
Patent DE-10164191-B4 (DE)
Title: Hinterradaufhängung eines Fahrzeugs
Inventor: KIM SEON-PYUNG
IPC: B60G3/14
Filed: 2001-12-27
Granted: 2009-03-19
Abstract: Hinterradaufhängung eines
Fahrzeugs mit einem Längslenker
(1), der mit einem ersten Ende mit einem Hinterrad (7) und mit einem
zweiten Ende mit einer Fahrzeugkarosserie (5) verbunden ist,  wobei
zwischen dem Längslenker
(1) und der Fahrzeugkarosserie (5) eine Anordnung vorgesehen ist,
die beim Einfedern und Ausfedern der Fahrzeugkarosserie (5) das
erste Ende des Längslenkers
(1) auf einer Geraden (a, a', a'') bewegt, die einen spitzen Winkel
mit einer Straßenoberfläche zur
Rückseite
des Fahrzeugs hin ausbildet und das zweite Ende des Längslenkers
(1) entlang einem Kurvenzug führt,  wobei
die Anordnung eine Muffe (11) aufweist, die mit der Fahrzeugkarosserie
(5) und dem Längslenker
(1) verbunden ist und die Bewegung des zweiten Endes des Längslenkers
(1) entlang dem Kurvenzug ermöglicht,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Anordnung ferner einen Kurbeltrieb
mit einer Wange (9) aufweist, die an einer ersten Montageachse (13)
mit der Fahrzeugkarosserie (5) und davon entfernt an einer zweiten
Montageachse...
Patent DE-10201461-B4 (DE)
Title: Bremsdruckregelverfahren zum Verhindern des Abhebens der Hinterräder eines mit einem ABS-System ausgerüsteten Fahrzeugs
Inventor: FRANK PETER
IPC: B60T8/26
Filed: 2002-01-16
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Verhindern des Abhebens der Hinterräder eines mit einem ABS-System
ausgerüsteten
Fahrzeuges beim Bremsen, wobei  a) ein vom ABS-System eingesteuerter
Hinterachsbremsdruck (p ABS_demand_hinten ) überwacht
wird Und  b) ein Vorderachsbremsdruck (p Brems_demand_vorne )
in Abhängigkeit
des vom ABS-System eingesteuerten Hinterachsbremsdrucks (p ABS_demand_hinten ) auf einen aktuell zulässigen Maximalbremsdruck
(p limit_vorne ) begrenzt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
aktuell zulässige
Maximalbremsdruck für
die Vorderachse (p limit_vorne ) über eine
lineare Rampenfunktion mit dem vom ABS-System eingesteuerten Hinterachsbremsdruck
(p ABS_demand_hinten ) verknüpft ist.
Patent DE-10206922-B4 (DE)
Title: Pyrolyse-Schachtofen und Verwendung eines Pyrolyse-Schachtofens
Inventor: MERTENS CHRISTIAN
IPC: F23G5/24
Filed: 2002-02-19
Granted: 2010-08-26
Abstract: Pyrolyse-Schachtofen, der sich nach unten erweitert und der in seinem unteren Bereich (3) eine Austragsvorrichtung (7) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Austragsvorrichtung (7) als Schneckenboden ausgebildet ist,  dass mehrere Förderschnecken (8–11) nebeneinander vorhanden sind  und dass der Schneckenboden bzw. die Förderschnecken nach einem zeitlichen Programm zeitlich versetzt ansteuerbar sind.
Patent DE-10208736-B4 (DE)
Title: Optical image scanner used with handheld computer, has lens array which is oriented such that it is non perpendicular to surface of image being scanned
Inventor: SPEARS KURT E
IPC: G02B26/10
Filed: 2002-02-28
Granted: 2005-02-03
Abstract: A lens array (112) is oriented such that it is non perpendicular to a surface of image being scanned. A reflective surface (108) reflects some of the light scattered from scanline through the lens array. - An INDEPENDENT CLAIM is included for image scanning method.
Patent DE-10214078-B4 (DE)
Title: Befeuchtungsmodul
Inventor: SHIMANUKI HIROSHI
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-03-28
Granted: 2007-08-16
Abstract: Befeuchtungsmodul,
umfassend:  ein Hohlfasermembranbündel (1b) zur Durchführung eines Feuchtigkeitsaustausches
zwischen innerhalb und außerhalb
davon strömenden
Fluiden;  einen inneren Strömungskanal
(2; 3; 4), der in das Hohlfasermembranbündel (1b) etwa am Mittelteil
axial in das Hohlfasermembranbündel
(1b) eingesetzt ist, sodass die gesamte Einsetzlänge davon kürzer ist als die Länge in der Längsrichtung
des Hohlfasermembranbündels
(1b), und der innere Strömungskanal
(2; 3; 4) einen Einlass (2a; 3a; 4a) und einen Auslass (2b; 3b;
4b) für
den Durchtritt des Fluids sowie einen nahe dem Auslass (2b) angeordneten Boden
(bs; bs1; bs2) aufweist;  wobei der Auslass (2b; 3d; 4d) Durchgangslöcher (Hout) aufweist,
die in die Umfangswand des inneren Strömungskanals (2; 3; 4) nahe
dem Boden (bs; bs1; bs2) gebohrt sind, gekennzeichnet durch ein
Vorsprungsteil (2c; 3d; 4d), das entgegen der Strömungsrichtung
des im inneren Strömungskanal
(2; 3; 4) strömenden
Fluids vom Boden (bs; bs1; bs2) vorsteht, sodass der Wegquerschnitt
des inneren...
Patent DE-10215975-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Brennwertbestimmung von Kohlenwasserstoffen
Inventor: FLEISCHER MAXIMILIAN
IPC: G01N25/68
Filed: 2002-04-11
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Brennwertbestimmung von Kohlenwasserstoffen beim Betriebsbeginn
eines Brenners (1) in einem Gas-Heizsystem
mit Wärmetauscher
(2) bestehend aus folgenden Schritten:  – Messung der Abgastemperatur
im Abgasstrom neben oder hinter dem Wärmetauscher (2),  – Ermittlung
der Taupunkt-Temperatur des Abgases anhand der Detektion eines Plateaus
in der Temperatur/Zeit-Kurve des Abgases,  – Ermittlung des zugehörigen Kohlenstoff/Wasserstoff-Verhältnisses
des Heizgases und Berechnung des entsprechenden Brennwertes.