baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007021720-B4 (DE)
Title: Verdichtersystem für den Unterwassereinsatz im Offshore-Bereich
Inventor: BADE MARIA
IPC: F04D13/06
Filed: 2007-05-09
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verdichtersystem, insbesondere zur Förderung von Gasen oder Gas-/Ölgemischen im Offshore-Bereich, mit einem seewasserfesten Gehäuse (2) mit zumindest einer Zugangsöffnung (3) für zu verdichtende Gase oder Gas-/Ölgemische und mit zumindest einer Ausgangsöffnung (4) für die verdichteten Gase oder Gas-/Ölgemische, mit einem im Gehäuse (2) angeordneten Verdichter (8), welcher eingangsseitig mit der Zugangsöffnung (3) und ausgangsseitig mit der Ausgangsöffnung (4) verbunden ist, und mit einem im Gehäuse (2) angeordneten Elektromotor (7) mit einem über eine Innenseite (GI) des Gehäuses (2) kühlbaren Statorpaket (71) und mit einem Rotorpaket (72) zum Antreiben des Verdichters (8), dadurch gekennzeichnet, – dass das Statorpaket (71) von der Innenseite (GI) des Gehäuses (2) beabstandet ist, – dass das Statorpaket (71) mit zumindest einem gegenüberliegenden Teil der Gehäuseinnenseite (GI) eine ringförmige Kühlkammer (9) ausbildet und – dass in der Kühlkammer (9) eine Kühlflüssigkeit oder ein als Flüssigkeits-/Gasgemisch vorliegendes Kältemittel vorhanden ist.
Patent DE-102007039218-B4 (DE)
Title: Aktuator für ein Wastegate
Inventor: SIEBERT WERNER
IPC: F02B37/18
Filed: 2007-08-20
Granted: 2017-06-01
Abstract: Aktuator, insbesondere Steuerdose, für ein Wastegate einer Turbine eines Abgasturboladers einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einer ersten Druckkammer (10), welche über eine erste Druckleitung (12) wahlweise mit einer Druckquelle verbindbar ist, einer zweiten Druckkammer (14), welche über eine zweite Druckleitung (16) wahlweise mit einer Druckquelle verbindbar ist, einem Trennelement (18), welches die beiden Druckkammern (10, 14) voneinander trennend und deren Volumen verändernd bewegbar angeordnet ist, einer das Trennelement (18) mit Kraft beaufschlagenden Feder (20), die in der zweiten Kammer (14) angeordnet ist, und einem das Trennelement (18) mit dem Wastegate verbindenden Betätigungselement (22), welches eine Bewegung des Trennelementes (18) auf das Wastegate überträgt, wobei die Feder (20) das Trennelement (18) in Schließrichtung des Wastegates mit Kraft beaufschlagt, wobei in der ersten Druckleitung (12) ein elektrisch angesteuertes Ventilsystem (30) angeordnet ist und die erste Druckleitung (12) mit einem Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine stromab eines Verdichters des Abgasturboladers und stromauf einer Drosselklappe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Druckleitung (16) ein pneumatisch angesteuertes Ventilsystem (34) angeordnet ist, wobei eine Zuführleitung (36) für den Steuerdruck für das pneumatisch angesteuerte Ventilsystem (34) mit einem Saugrohr des Ansaugtraktes der Brennkraftmaschine stromab der Drosselklappe verbunden ist, wobei die zweite Druckleitung (16) eine erste Zweigleitung (40) und eine zweite Zweigleitung (42) aufweist und das pneumatisch angesteuerte Ventilsystem (34) derart ausgebildet ist, dass dieses oberhalb eines ersten vorbestimmten Steuerdruckes die zweite Kammer (14) mit der ersten Zweigleitung (40) und unterhalb eines zweiten vorbestimmten Steuerdruckes die zweite Kammer (14) mit der zweiten Zweigleitung (42) verbindet.
Patent DE-102007054795-B4 (DE)
Title: Sitz mit Seitenairbag
Inventor: KIM SANG HO
IPC: B60R21/207
Filed: 2007-11-16
Granted: 2020-06-04
Abstract: Sitz mit einem Seitenairbag, der darin vorgesehen ist, wobei der Sitz aufweist:eine vordere Sitzabdeckung (100); undeine seitliche Sitzabdeckung (200);wobei die Sitzabdeckungen (100, 200) an einer Verbindung (C) lösbar miteinander verbunden sind, die dazu eingerichtet ist, dass sich der Seitenairbag dorthindurch ausdehnt, undwobei die vordere Sitzabdeckung (100) eine Außenschicht (120) und eine Innenschicht (110) aufweist, die weniger dehnbar ist als die Außenschicht (120),dadurch gekennzeichnet, dassdie Verbindung (C) einen ersten Faden (130) der vorderen Sitzabdeckung (100) und einen zweiten Faden (230) der seitlichen Sitzabdeckung (200) aufweist, der schwächer ist als der erste Faden (130), so dass der Seitenairbag in seitlicher Richtung leichter ausgelöst wird,wobei der erste Faden (130) erste Sicherungsteile (131) aufweist, die in regelmäßigen Abständen voneinander getrennt sind, und der zweite Faden (230) zweite Sicherungsteile (231) aufweist, die in gleichmäßigen Abständen voneinander getrennt sind, undwobei jedes erste Sicherungsteil (131) zwischen der vorderen Sitzabdeckung (100) und der seitlichen Sitzabdeckung (200) mit einem entsprechenden zweiten Sicherungsteil (231) verknotet ist.
Patent DE-102008004054-B4 (DE)
Title: Unbemanntes Kontroll- und Überwachungsfluggerät
Inventor: PONGRATZ HANS
IPC: B64C39/02
Filed: 2008-01-11
Granted: 2010-12-30
Abstract: Unbemanntes Kontroll- und Überwachungsfluggerät (10), umfassend  – einen Rumpf (12) mit aerodynamisch wirksamen Auftriebs- und Steuerflächen (14, 56, 16);  – einen Propeller (18) zum Antrieb des Überwachungsfluggerätes (10);  – eine Navigations-Lenk- und Regelelektronik;  – eine Energieversorgungseinrichtung;  – ein ausfahrbares Fahrwerk (48) mit Fahrwerksbremse,  – eine Multisensorausrüstung (20, 22, 24, 26, 28, 30), und  – eine Kommunikationseinrichtung zum Datenaustausch mit einer Fluggerätebasis (66),  wobei der Propeller (18) mittels eines homokinetischen Gelenks (34) über eine Betätigungseinrichtung (38) schwenkbar an einer in Längsrichtung (I) des Rumpfes (12) ausgerichteten Propellerwelle (36) gelagert ist und der Propeller (18) mindestens zwei durchlaufende Propellerblätter (40) umfasst, die jeweils mit Schlaggelenken (42) an der Propellerwelle (36) gelagert sind, sodass eine Schlagbewegung der Propellerblätter (40) in Richtung der Propellerwelle (36) bewirkbar ist, und die Propellerblätter (40) jeweils mit einer Verstelleinrichtung (44) in Wirkverbindung stehen, sodass eine Verstellung des Blattanstellwinkels der...
Patent DE-102008004357-B4 (DE)
Title: Muskelkraftgetriebenes Leichtfahrzeug umfassend einen linearen Handantrieb mit Lenkfunktion
Inventor: SCHULZE-EYSSING GEORG
IPC: B62K21/00
Filed: 2008-01-15
Granted: 2013-08-08
Abstract: Muskelkraftgetriebenes Leichtfahrzeug umfassend mindestens einen handbetätigbaren Linearantrieb (100) zum Antrieb des Leichtfahrzeugs mit Muskelkraft, wobei der Linearantrieb (100) umfasst – einen Rahmen (101), – ein Triebgestänge (102), das im Rahmen (101) gelagert ist und gegenüber dem Rahmen (101) linear in einer axialen Richtung AR verschiebbar ist, – einen Handgriff (106), der im Bereich des vorderen Endes des Triebgestänges (102) am Triebgestänge (102) befestigt ist, – eine Antriebswelle (107), – ein Antriebsmittel (108), das im Bereich des hinteren Endes des Triebgestänges (102) am Triebgestänge (102) befestigt ist, und das zur Kraftübertragung mit der Antriebswelle (107) in Eingriff steht oder an der Antriebswelle (107) befestigt ist, wobei das Triebgestänge (102) gegenüber dem Rahmen (101) um eine Achse A drehbar ist, wobei die Achse A parallel zur axialen Richtung AR verläuft, wobei ein Übertragungsgestänge (116) vorgesehen ist, das im Rahmen (101) gelagert ist und gegenüber dem Rahmen (101) um eine Achse A' drehbar ist, wobei die Achse A' ebenfalls parallel zur axialen Richtung AR verläuft, wobei jedoch das Übertragungsgestänge (116) gegenüber dem Rahmen (101) in axialer Richtung AR nicht verschiebbar ist, wobei ein Kopplungsmittel vorgesehen ist, das die Drehbewegungen des Triebgestänges (102) auf das Übertragungsgestänge (116) überträgt, und wobei am Übertragungsgestänge (116) eine Übertragungsmechanik befestigt ist, mit dem die Drehbewegungen des Übertragungsgestänges (116) auf ein externes System des Leichtfahrzeugs übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das externe System ein Bremssystem des Leichtfahrzeugs ist, mit dem Bremsen einzelner Räder des Leichtfahrzeugs selektiv betätigbar sind, so dass eine indirekte Lenkung des Leichtfahrzeugs bewirkt werden kann.
Patent DE-102008009779-B4 (DE)
Title: Abluft-Wäschetrockner
Inventor: JUNG HAN-YONG
IPC: D06F58/20
Filed: 2008-02-19
Granted: 2015-08-27
Abstract: Abluft-Wäschetrockner, mit: – einem Hauptgehäuse (110); – einer im Hauptgehäuse (110) drehbar installierten Trommel (120); – einer Wärmetauschereinheit (150) zum Entfernen von Feuchtigkeit in der aus der Trommel (120) ausgeblasenen Luft; – einem Umwälztrakt (114) zum Leiten der aus der Trommel (120) ausgeblasenen Luft in die Wärmetauschereinheit (150); – einem Abluftstutzen (181) zum Ausblasen der von der Wärmetauschereinheit (150) ausgebebenen Luft zur Außenseite des Wäschetrockners, und – einer Geräuschdämpfungseinrichtung (160, 170) zum Dämpfen von sich durch den Abluftstutzen (181) ausbreitenden Geräuschen, wobei die Geräuschdämpfungseinrichtung (160) über ein erstes, ein zweites und ein drittes Rohr (161, 163, 165) verfügt, die aufeinanderfolgend miteinander verbunden sind, wobei die Querschnittsfläche (A2) des zweiten Rohrs größer als diejenige (A1, A3) des ersten und des dritten Rohrs ist, und wobei eine Geräuschverlust-Transferfunktion (LT) der Geräuschdämpfungseinrichtung (160) durch die folgenden Formeln bestimmt ist: LT = 10log10(|I²||T²| ) = 10log10[1 + 14 (A₁A₂ – A₂A₁ )sin2(wlc )] wlc = 2πf1c = 2n – 12 π l = 14 cf₁ mit: I: Geräuschpegel am Einlass des weiten Rohrs; T: Geräuschpegel am Auslass des zweiten Rohrs; A1: Querschnittsfläche des ersten und des dritten Rohrs; A2: ...
Patent DE-102008011798-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hydrophobierung von Paneelelementen sowie die dabei erhaltenen Paneelelemente
Inventor: GOEBBERT CHRISTIAN
IPC: C09D7/61
Filed: 2008-02-29
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verfahren zur Hydrophobierung von Paneelelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Paneelelemente an ihren Längs- und/oder Schmalseiten mit einer Beschichtungszusammensetzung beschichtet werden, wobei die Beschichtungszusammensetzung mindestens einen flüssigen aliphatischen Kohlenwasserstoff in einer Menge von 30 bis 80 Gew.-%, mindestens ein Wachs in einer Menge von 5 bis 30 Gew.-% und wenigstens eine Verbindung ausgewählt aus der Gruppe umfassend Polysiloxane, Fluorkohlenwasserstoffe, perfluorierte Kohlenstoffverbindungen und Fluorsilanen in einer Menge von 5 bis 15 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gewicht der Zusammensetzung, umfasst.
Patent DE-102008016319-B4 (DE)
Title: Schloss mit einer Sicherheitseinrichtung
Inventor: LUNDBERG LARS
IPC: E05B17/20
Filed: 2008-03-28
Granted: 2013-01-10
Abstract: Schloss (1) mit einem Schlossgehäuse (2), in dem eine Schließmechanik mit einem Riegelelement (3) angeordnet ist, wobei das Riegelelement (3) zwischen einer ersten Position zum Verschließen des Schlosses (1) und einer zweiten Position zum Öffnen des Schlosses (1) verschwenkbar ist, wobei das Riegelelement (3) einen Bewegungsbereich zwischen der ersten und der zweiten Position aufweist, und wobei das Schlossgehäuse (2) einen Stulp (14) mit einer Öffnung (11) aufweist, die im Bewegungsbereich des Riegelelementes (3) angeordnet ist, und in die das Riegelelement (3) zumindest teilweise zurück ziehbar ist, wenn das Riegelelement (3) in die zweite Position zur Öffnung des Schlosses (1) verschwenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schutzelement (4) innerhalb des Bewegungsbereiches angeordnet ist, um einen Schutzschild gegen eine Manipulation der Schließmechanik zu schaffen, wobei das Schutzelement (4) als verschiebbares Element mit einem ersten Ende ausgeführt ist, das mit dem Riegelelement (3) verbunden ist und das mit einem zweiten Ende ausgeführt ist,...
Patent DE-102008022694-B4 (DE)
Title: Kalibrierverfahren für eine Laser-Rundholzvolumenmessanlage und Verwendung eines Rundholzvolumenmessanlagen-Prüfkörpers
Inventor: LOHSE INGO
IPC: G01B11/08
Filed: 2008-05-07
Granted: 2014-02-13
Abstract: Kalibrierverfahren für eine Laser-Rundholzvolumenmessanlage, mit den Schritten: (a) Einlegen eines Rundholzvolumenmessanlagen-Prüfkörpers (10) in die Laser-Rundholzvolumenmessanlage, der (i) zumindest eine Stirnfläche (12) und (ii) zumindest einen Rand (r⇀ ) besitzt, der – zumindest eine konkave Einwölbung (18) und – zumindest eine konvexe Auswölbung (24) besitzt, (b) Ermitteln eines geometrischen Kennwerts (Smess) des Rundholzvolumenmessanlagen-Prüfkörpers (10) mittels Laser-Triangulation und (c) Vergleichen des geometrischen Kennwerts (Smess) mit einer Referenz (S).
Patent DE-102008051291-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: SCHNATTERER JUERGEN
IPC: F16K31/12
Filed: 2008-10-10
Granted: 2010-09-09
Abstract: Ventileinrichtung, mit einem Ventilgehäuse (12), in dem sich ein Einlasskanal (14) für Druckfluid erstreckt, der in eine Ventilkammer (16) mündet, in der ein Ventilglied (17) mittels einer ersten Federeinrichtung (18) in einer Schließstellung (19) in Anlage an einem Ventilsitz (20) gehalten ist, wobei sich das Ventilglied (17) bei einem definierten Öffnungsdruck des anstehenden Druckfluids öffnet, wodurch Druckfluid über einen Öffnungsquerschnitt zu wenigstens einem Fluidauslass (50b) gelangt und von dort ausströmt, wobei ein Steuerglied (33) vorgesehen ist, das mittels einer zweiten Federeinrichtung (39) in einer Offenstellung (34) von einem Steuersitz (42) abgehoben gehalten ist, wodurch ein Nebenabströmkanal (43) geöffnet ist, der über wenigstens einen Verbindungskanal (46) mit der Ventilkammer (16) verbunden ist, und wobei das Steuerglied (33) das Abströmen des Druckfluids derart steuert, dass das Steuerglied (33) vor dem öffnen des Ventilglieds (17) bei einem unter dem Öffnungsdruck liegenden Steuerdruck in einer Schließstellung (35) in Anlage an seinen Steuersitz (42) bewegbar...
Patent DE-102008061087-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungsanordnung zur Erfassung und Auswertung von Raumklimadaten
Inventor: SCHRÖDER FRANZ
IPC: G01W1/06
Filed: 2008-12-08
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zur Erfassung und Auswertung von Raumklimadaten, mit folgenden Schritten:- Messung einer ersten Feuchte und einer ersten Temperatur an einem Neutralpunkt eines Raumes;- Bestimmung eines ersten Taupunkts τtheoam Neutralpunkt aus der ersten Feuchte und der ersten Temperatur;- Messung einer zweiten Feuchte und einer zweiten Temperatur an einem Kaltpunkt des Raumes;- Bestimmung eines zweiten Taupunkts τcoldam Kaltpunkt aus der zweiten Feuchte und der zweiten Temperatur;- Vergleich des ersten Taupunkts τtheomit dem zweiten Taupunkt τcold; und- Bewertung des Raumklimas auf der Grundlage des Vergleichs der beiden Taupunkte τtheound τcold.
Patent DE-102009016529-B4 (DE)
Title: Lastenträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: UEBLER KLAUS
IPC: B60R9/06
Filed: 2009-04-06
Granted: 2011-06-16
Abstract: Lastenträger für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einem in einer Transportstellung des Lastenträgers nach hinten von einem Heckbereich des Kraftfahrzeugs vorstehenden Rahmen (1) und einem daran mittels zweier Schnellspannachsen (5) schwenkbar angebrachten Bügel (3) zum Befestigen einer Last auf dem Rahmen (1), wobei der Rahmen (1) an seinen beiden ersten Enden (E1) jeweils ein Stützelement (2) aufweist, und wobei eine Achse (4) der Schnellspannachse (5) einen am Stützelement (2) vorgesehenen ersten Durchbruch sowie einen am zweiten Ende (E2) des Bügels (3) vorgesehenen zweiten Durchbruch durchgreift, und wobei das Stützelement (2) eine erste Führungsmulde (19) zum Ausrichten des Bügels (3) in eine im Wesentlichen senkrecht zum Rahmen (1) verlaufende ersten Richtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (2) eine etwa senkrecht zur ersten Führungsmulde (19) verlaufende zweite Führungsmulde (20) zum Ausrichten des Bügels (3) in eine im Wesentlichen parallel zum Rahmen (1) verlaufende zweite Richtung aufweist, wobei jede der Schnellspannachsen...
Patent DE-102009037580-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Halten eines Schlüssels in einem Schloss für ein Fahrzeug, Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugs mit Zündschlüsselabzugssperre, Zündschlüsselabzugssperre und Fahrzeug
Inventor: BORNGRÄBER RALF DR
IPC: B60R25/04
Filed: 2009-08-14
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugs (10),
 wobei das Fahrzeug (10) mit einem Zündschloss (8), einer Zündschlüsselabzugssperre (6), einem Mikroschalter (5) und einem von der Zündschlüsselabzugssperre (6) separat vorgesehenen Steuergerät (2) hergestellt wird,
 wobei die Zündschlüsselabzugssperre (6) einen Elektromagnet (1) und eine Sperre (11) umfasst und derart ausgestaltet ist, dass die Sperre (11) einen Schlüssel (9) in dem Zündschloss (8) hält, solange durch den Elektromagnet (1) ein vorgegebener Strom fließt, dadurch gekennzeichnet, dass
 ein vom Mikroschalter (5) ausgehendes Signal, ob die Zündschlüsselabzugssperre (6) zu aktivieren ist, von dem Steuergerät (2) zur Zündschlüsselabzugssperre (6) weitergeleitet wird, und
 dass eine Steuerung (3) zur Steuerung des Stroms durch den Elektromagnet (1) in Abhängigkeit des Signals in die Zündschlüsselabzugssperre (6) integriert wird.
Patent DE-102009038043-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Simulieren eines Vorgangs von Gießen in ein Gusswerkzeug
Inventor: FISCHER WILHELM
IPC: B22D17/32
Filed: 2009-08-19
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Simulieren eines Vorgangs von Gießen in ein Gusswerkzeug (10) mit einer Kavität (12) und wenigstens einem mit der Kavität über wenigstens eine Angussöffnung (18) in Verbindung stehenden Angusskanal (16), mit den Schritten: a) Berechnen wenigstens eines Satzes Parameterwerte, welcher den zeitlichen Verlauf von Zuständen einer in das Gusswerkzeug (10) einströmenden Schmelze ausschließlich innerhalb der Kavität (12) charakterisiert, b) Überprüfen, ob wenigstens ein Parameterwert außerhalb eines jeweils zugeordneten vorgegebenen Sollwertebereichs liegt, c) bei Festellen einer Abweichung in Schritt b): Verändern der Form der Kavität (12) und Wiederholen der Schritte a) und b).
Patent DE-102009049764-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung
Inventor: TREVENA TONY
IPC: B60R21/237
Filed: 2009-10-16
Granted: 2016-02-18
Abstract: Airbaganordnung mit einem aufblasbaren Vorhangairbag (5) für ein Fahrzeug mit Befestigungselementen (10) zur Befestigung des aufblasbaren Vorhangairbags (5) an der inneren seitlichen Fahrzeugstruktur, und einem aufblasbaren Bereich (6) zur Abdeckung von Teilen der inneren seitlichen Fahrzeugstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass an dem aufblasbaren Bereich (6) und/oder an den Befestigungselementen (10) des aufblasbaren Vorhangairbags (5) anliegend ein Pufferairbag (7) vorgesehen ist, der in Bezug auf das Aufblasen des aufblasbaren Bereiches (6) des aufblasbaren Vorhangairbags (5) zeitverzögert aufgeblasen wird, und sich von dem Befestigungselement (10) ausgehend nach unten erstreckt.
Patent DE-102009051235-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung eines Parameters einer elektrischen Fahrzeuganlage
Inventor: BERTNESS KEVIN I
IPC: G01R31/00
Filed: 2009-10-29
Granted: 2019-06-13
Abstract: Tester für eine elektrische Fahrzeuganlage zum Testen der elektrischen Anlage eines Fahrzeugs, wobei die elektrische Anlage eine Verdrahtung hat, die eine Last mit einer Batterie koppelt, und der Tester für die elektrische Fahrzeuganlage so konfiguriert ist, daß er einen elektrischen Parameter der Verdrahtung mißt, und aufweist:eine erste Batteriepolverbindung, die so konfiguriert ist, daß sie mit einem ersten Pol der Batterie gekoppelt wird;eine zweite Batteriepolverbindung, die so konfiguriert ist, daß sie mit einem zweiten Pol der Batterie gekoppelt wird;eine Testverbindung, die so konfiguriert ist, daß sie mit einem Draht der elektrischen Anlage gekoppelt wird, der zwischen dem ersten oder zweiten Pol der Batterie und der Last elektrisch verbunden ist;einen mit der ersten und zweiten Batteriepolverbindung und der Testverbindung gekoppelten Testschaltungsaufbau, wobei der Testschaltungsaufbau einen programmierten Prozessor aufweist, um Strom aus der Batterie auf einem Weg durch den Draht und die Testverbindung zu ziehen und den Strom zur Batterie zurückzuführen sowie den elektrischen Parameter des Drahts mit einem Sensor zu messen, der mit der Testverbindung gekoppelt ist, undeine entsprechende Ausgabe liefert, die auf dem elektrischen Parameter und einer Messung der Stärke des Drahts basiert.
Patent DE-102010030623-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Resonatorstrukturen mit Temperaturkompensation
Inventor: GRANNEN KEVIN J
IPC: H03H9/58
Filed: 2010-06-28
Granted: 2018-11-08
Abstract: Ein Verfahren zum Anfertigen eines elektrischen Resonators (100), wobei das Verfahren aufweist:Bilden eines Hohlraums (106) in einem Substrat (101);Bereitstellen einer Schicht eines Opfermaterials (201) in dem Hohlraum (106);Bilden eines Resonatorstapels (102, 103, 104, 105) über dem Hohlraum (106), wobei das Bilden des Resonatorstapels (102, 103, 104, 105) ein Bilden einer Temperaturkompensationsschicht (104) aufweist, die Borsilikatglas (BSG) aufweist, wobei eine Konzentration von Bor in der BSG-Schicht im Bereich von 0,1 % bis 5,0 % Atommassenprozent oder Gewichtsprozent ist; undEntfernen des Opfermaterials (201) aus dem Hohlraum (106).
Patent DE-102010034199-B4 (DE)
Title: Blockmittelzusammensetzung zur Fixierung von Rohlingen für ophthalmische oder optische Linsen und ihre Verwendung
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: C09J11/06
Filed: 2010-08-12
Granted: 2018-03-08
Abstract: Blockmittelzusammensetzung für die Fixierung von Rohlingen für ophthalmische und/oder optische Linsen, wobei die Zusammensetzung eine Mischung umfasst, wobei die Mischung (a) mindestens ein Polyol, wobei das Polyol von Bisphenol-A und Dimethylolpropionsäure abgeleitete Einheiten aufweist und der Formelentspricht, und (b) mindestens einen organischen Polyester, wobei der Polyester ausgewählt ist aus linearen Copolyestern mit primären Hydroxylfunktionalitäten, enthält.
Patent DE-102010035263-B4 (DE)
Title: Piezoventil
Inventor: MUNZ GEBHARD
IPC: F16K31/02
Filed: 2010-08-24
Granted: 2013-11-28
Abstract: Es wird ein Piezoventil vorgeschlagen, das ein Ventilgehäuse (3) und eine beweglich darin angeordnete Steuereinheit (23) aufweist. Die Steuereinheit (23) verfügt über einen Steuerkörper (24) mit einem Basisabschnitt (28) und zwei unter Zwischenschaltung je eines Festkörpergelenkes (35a, 35b) wegragenden Steuerfingern (31a, 31b), die mit je einem Ventilsitz (15a, 15b) kooperieren. Jeder Steuerfinger (31a, 31b) ist durch einen als Stapeltranslator ausgebildeten Piezoaktor (25a, 25b) betätigbar. Die Aktivierung eines Piezoaktors (25a, 25b) hat zur Folge, dass sich der Steuerkörper (24) durchbiegt und einer der Steuerfinger (31a, 31b) vom zugeordneten Ventilsitz (15a, 15b) abhebt.
Patent DE-102010041709-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verspannen eines Lithium-Ionen-Akkumulators, ein Lithium-Ionen-Akkumulator sowie ein Kraftfahrzeug mit einem Lithium-Ionen-Akkumulator
Inventor: PFEIFFER STEFAN
IPC: H01M10/058
Filed: 2010-09-30
Granted: 2023-05-11
Abstract: Ein Verfahren zum Verspannen eines Lithium-Ionen-Akkumulators (10), der einen Lithium-Ionen-Akkumulatorzellenstapel (12) mit einer Deckfläche (14), einer der Deckfläche (14) gegenüberliegenden Grundfläche (15) sowie einer Mantelfläche (16) mit vier Seitenflächen (17) aus mindestens zwei prismatischen Lithium-Ionen-Akkumulatorzellen (11) aufweist, wobei das Verspannen des Lithium-Ionen-Akkumulatorzellenstapels (12) mittels mindestens eines Zugbandes (20), das im Bereich der Mantelfläche (16) angeordnet und gespannt wird, erfolgt, dass die Enden (22) des Zugbandes (20) währenddessen in spannungsfreiem Zustand gehalten werden und dass in spannungsfreiem Zustand die Enden (22) des Zugbandes (20) direkt oder indirekt unter Verwendung von einer oder zwei Platten (18, 19), die auf einer Seitenfläche (17) bzw. zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen (17) der Mantelfläche (16) angeordnet werden, miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass die direkte oder indirekte Verbindung der freien Enden (22) des mindestens einen Zugbandes (20) mittels einer Schweißverbindung (21), einer Schraubverbindung oder einer Klemmverbindung hergestellt wird.