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Patent WO-0131834-A1 (WO)
Title: Systeme et procede permettant d'effectuer un telechargement supervise de donnees radiodiffusees
Inventor: LEERMAKERS RENE
IPC: H04N21/6375
Filed: 2000-10-09
Abstract: L'invention concerne un système de traitement de données permettant de recevoir un fichier de données utilisateur et/ou un programme d'application transmis sans fil à partir d'un serveur central. Ce système de traitement de données comporte un émetteur-récepteur radioélectrique permettant de recevoir dans un canal aller des blocs de données transmis par le serveur central et de transmettre à ce serveur central, dans un canal retour, des données d'entrée utilisateur et/ou des commandes utilisateur. Les blocs de données comportent le fichier de données utilisateur et le programme d'application. Le système de traitement de données comporte en outre un contrôleur de téléchargement permettant de surveiller les blocs de données reçus et d'y détecter des données corrompues associées à un premier bloc de données. Le contrôleur de téléchargement, en réponse à la détection des données corrompues, transmet au serveur central, via un réseau de câbles, une demande de retransmission capable de faire retransmettre le premier bloc de données par le serveur central.
Patent WO-0141243-A1 (WO)
Title: Brennstoffzelle mit kreislauf des oxidationsmittels
Inventor: DOHLE HENDRIK
IPC: H01M8/04089
Filed: 2000-11-06
Abstract: Eine Brennstoffzelle mit einer Kathode (3), einem Elektrolyten (2) sowie einer Anode (1). Mittel zur Zu- und Abführung eines Oxidationsmittels in den Kathodenraum sind vorgesehen. Zusätzlich umfasst die Brennstoffzelle Mittel zur Führung von Oxidationsmittel in einem Kreislauf (8), wobei der Kathodenraum (5) Teil des Kreislaufs ist. Verfahrensgemäss wird das Oxidationsmittel dem Kathodenraum während des Betriebs in einer solchen Menge zugeführt, dass die Luftzahl μ bis zu μ=2 beträgt und das Oxidationsmittel zumindest teilweise über einen Kreislauf umgewälzt wird. Es ist so ein leistungsfähiger Betrieb möglich, bei dem keine hohen Pumpleistungen zur Erzeugung eines relativ hohen Drucks im Kathodenraum erforderlich sind.
Patent WO-0172943-A1 (WO)
Title: Utililsation de nitriles cationiques comme agents anti-ternissure de l'argent
Inventor: CHIOU CATHERINE
IPC: C11D3/39
Filed: 2001-03-19
Abstract: L'invention concerne des préparations détergentes contenant des nitriles cationiques permettant de réduire la ternissure de l'argent par rapport aux préparations similaires contenant du tétraacétyl éthylène diamine (TAED).
Patent WO-0190603-A1 (WO)
Title: Wellgetriebe
Inventor: POEHLAU FRANK
IPC: F16H49/00
Filed: 2001-04-28
Abstract: Um Versorgungs- oder Konstruktionselemente zentral durch ein Wellgetriebe (8) hindurchführen zu können, ist es als Hohlgetriebe ausgelegt. Solch ein Wellgetriebe liefert unmittelbar eine über die Umdrehungszahl seines Abtriebsringes und somit des motorisch angetriebenen Wellgenerators definiert vorgebbare translatorische Stellgrösse, wenn der Abtriebsring über die Drehbewegung seines Innengewindes (28) eine damit in Eingriff stehende, im übrigen frei koaxial durch eine zentrale Längsbohrung im Wellgetriebe sich erstreckende Gewindestange (26) axial verschiebt, weil diese gehäusefest gegen Verdrehen (29, 30) gesichert ist. Die Linearbewegung der Gewindestange relativ zum Getriebemotor (13) kann ebenso bei ortsfest installiertem Getriebemotor wie bei ortsfest installierter Gewindestange erfolgen.
Patent WO-0185897-A1 (WO)
Title: Tensidhaltiges konzentrat
Inventor: GIESEN BRIGITTE
IPC: C11D3/02
Filed: 2001-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zur Verdünnung mit Wasser unter Viskositätserhalt oder Viskositätserhöhung geeignetes Konzentrat mit einem Gehalt an einem oder mehreren Tensid(en) von ≥ 20 Gew.-%, angegeben als Aktivsubstanz und bezogen auf das Gewicht des Konzentrats, sowie einem Gehalt an einem oder mehreren Lösungsmittel(n) und einem oder mehreren Elektrolyt(en), worin das/die Lösungsmittel gewählt ist/sind aus der Gruppe der gegebenenfalls veretherten Polyalkylenglykole der allgemeinen Formel (I), R?1-O-[R2-O]¿m-[R3-O]n-R4 worin R?1 und R4¿ unabhängig voneinander für Wasserstoff oder einen geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen stehen; R?2 und R3¿ für zwei verschiedene geradkettige oder verzweigte Alkylenreste mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen stehen; und m und n für 0 oder eine ganze Zahl von 1 bis 10 stehen, wobei die Beziehung 1≤(m+n)≤ 10 gilt; und der/die Elektrolyt(en) gewählt ist/sind aus der Gruppe der anorganischen Säuren oder einem ihrer Salze. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung der Konzentrate zum Reinigen oder Spülen, ein Verfahren zur Herstellung eines Reinigungs- oder Spülmittels unter Verdünnen des Konzentrats mit Wasser und Reinigungs- sowie Spülverfahren unter Verwendung der mit Wasser verdünnten Konzentrate.
Patent WO-0241979-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum entsalzen von wasser
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: C02F1/44
Filed: 2001-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entsalzen von Wasser mit der Umkehrosmose, insbesondere zum Entsalzen von Meerwasser, bei dem Salzwasser (10) unter einem ersten Druck (p1) in eine Druckausgleichsvorrichtung (2) eingeleitet und von der Druckausgleichsvorrichtung (2) unter einem zweiten, höheren Druck (p2) in ein Membranmodul (3) geleitet wird, wobei aus dem Membranmodul (3) entsalztes Wasser (12) und konzentriertes Salzwasser (13) ausgeleitet wird, wobei das aus dem Membranmodul (3) ausgeleitete konzentrierte Salzwasser (13) unter etwa dem zweiten Druck (p2) in die Druckausgleichsvorrichtung (2) kontinuierlich eingeleitet und dort zur Beaufschlagung des in die Druckausgleichsvorrichtung (2) eingeleiteten Salzwassers (10) mit etwa dem zweiten Druck (p2) und zur Einleitung des Salzwassers (11) in das Membranmodul (3) benutzt wird und wobei die Einleitung des Konzentrierten Salzwassers (13) in die Druckausgleichsvorrichtung (2) und die Ableitung des konzentrieten Salzwassers (14) aus der Druckausgleichsvorrichtung (2) mittels gesteuerter Hauptventile (V1, V3, V4, V6) effolgt. Dabei sind die Haupventile insbesondere beim Öffnen und Schließen der Ventile einer hohen mechanischen Belastung ausgesetzt. Um diese zu verringern bzw. zu vermeiden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass parallel zu den Hauptventilen (V1, V3, V4, V6) angeordnete Nebenventile (V2, V2', V5, V5') derart gesteuert werden, dass Belastungsspitzen beim Öffnen und/oder Schließen der Hauptventile (V1, V3, V4, V6) gemindert werden.
Patent WO-0213554-A1 (WO)
Title: Procede d'acces a un reseau de communications cellulaire
Inventor: KELLER RALF
IPC: H04L12/56
Filed: 2001-07-23
Abstract: L'invention concerne des procédés permettant l'accès à un réseau de communications cellulaire par un équipement utilisateur, un procédé d'accès à ce réseau et un équipement utilisateur permettant cet accès. L'invention fait usage de l'idée que l'on peut utiliser un équipement utilisateur spécialement doté d'une seconde voie de communication afin de permettre à un autre équipement utilisateur, possédant aussi une seconde voie de communication, d'accéder à un réseau de communication cellulaire. L'invention permet l'introduction d'équipement utilisateur maître, commandant l'accès d'autres équipements utilisateurs et permettant des appels gratuits à ces équipements utilisateurs.
Patent WO-02051731-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zum schwebenden führen von bahn- oder bogenmaterial in einer verarbeitungsmaschine
Inventor: WULF PETER
IPC: B65H20/14
Filed: 2001-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum schwebenden Führen von Bahn- oder Bogenmaterial in einer Verarbeitungsmaschine. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die insbesondere einen gleichmässigen Druckaufbau zum schwebenden Führen von Bogen- oder Bahnmaterial entlang einer Führungsfläche gestattet und die Abschmiergefahr spürbar reduziert. Gelöst wird dies dadurch, indem ein Strömungskanal 5 eine Führungsfläche 2 mit einer Mehrzahl von Düsen 1 aufweist. Jede Düse 1 besitzt einen rückseitigen Bereich und einen vorderseitigen Bereich. Der rückseitige Bereich besitzt eine zur Führungsfläche 2 vertieft angeordnete Absenkung 14, welche an einer Kante 17 endet. Unterhalb der Kante 17 weist jede Düse 1 eine erste Blasöffnung 6 und weningstens eine benachbarte zweite Blasöffnung 7 auf. An die Blasöffnungen 6, 7 schliesst sich je eine Leitfläche 4 an, die in die Führungsfläche 2 übergeht.
Patent WO-02053933-A1 (WO)
Title: Kolbenbefestigung
Inventor: BAALMANN HELMUT
IPC: F16B39/02
Filed: 2001-12-20
Abstract: Kolbenbefestigung an einer Kolbenstange (3), wobei die Kolbenstange einen Gewindeabschnitt (19) aufweist, der mit einem Gegengewinde (21) eines Befestigungsmittels (9) des Kolbens (5) in Eingriff steht, wobei die Kolbenbefestigung Sicherungsmittel (37) aufweist, die das Lösen des Kolbens an der Kolbenstange verhindern sollen, wobei die Sicherungsmittel von deformierten Gewindeteilen (37) der Kolbenstange gebildet wird, wobei die deformierten Gewindeteile auf einer Stirnfläche des Befestigungsmittels anliegen.
Patent WO-02053917-A1 (WO)
Title: Kältemittelverdichter
Inventor: DIETERICH ROLF
IPC: F04C18/16
Filed: 2001-12-21
Abstract: Um einen Kältemittelverdichter umfassend ein Gesamtgehäuse, einen in dem Gesamtgehäuse angeordneten Elektromotor mit einem Stator und einem auf einer Antriebswelle sitzenden Rotor, einen in dem Gesamtgehäuse angeordneten Schraubenverdichter, dessen eine Verdichterschraube auf der Antriebswelle sitzt, die durch ein erstes Radiallager zwischen dem Rotor und der Verdichterschraube und ein zweites, auf einer dem ersten Radiallager gegenüberliegenden Seite der Verdichterschraube angeordnetes Radiallager in dem Gesamtgehäuse drehbar gelagert ist, derart zu verbessern, dass die Gefahr des Berührens des Stators durch den Rotor nicht mehr auftritt, wird vorgeschlagen, dass die Antriebswelle in dem Gesamtgehäuse durch ein drittes Radiallager gelagert ist, welches auf einer dem ersten Radiallager gegenüberliegenden Seite des Rotors angeordnet ist, und dass ein sich zwischen dem ersten Radiallager und dem dritten Radiallager erstreckender Antriebsabschnitt der Antriebswelle Fluchtungsfehler zwischen den drei Radiallagern ausgleichend ausgebildet ist.
Patent WO-02061815-A1 (WO)
Title: Procede de fabrication d'une structure semi-conductrice contenant des agregats et/ou des nanocristaux de silicium et structure semi-conductrice ainsi faite
Inventor: ZACHARIAS MARGIT
IPC: C23C16/30
Filed: 2002-01-28
Abstract: L'invention porte sur un procédé de fabrication d'une structure semi-conductrice contenant des agrégats et/ou des nanocristaux de silicium, lesquels sont présents sous forme granuleuse dans une matrice d'un composé de silicium. Ce procédé consiste à appliquer une couche d'un composé de silicium thermiquement instable  dont l'épaisseur est comprise entre 0,5 et 20 nm, précisément entre 1 nm et 10 nm, et plus particulièrement entre 1 nm et 7 nm, sur un support, cette couche étant soumise à un traitement thermique à une température suffisante pour provoquer une phase de séparation afin d'obtenir les agrégats ou nanocristaux de silicium dans une matrice de composé de silicium thermiquement stable. L'invention concerne également des structures semi-conductrices présentant des matières ou nanocristaux de silicium granuleux. Le procédé selon l'invention permet de produire, de manière économique, des réseaux à haute densité d'agrégats ou de nanocristaux de silicium à granulométrie étroite.   figure 1 A   OU RECUISSON THERMIQUE RAPIDE
Patent WO-03005321-A1 (WO)
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: G01C21/20
Filed: 2002-03-22
Abstract: The invention relates to a system that enables a user wishing to travel to input, without knowing his exact location, only the desired destination into the mobile commination device and to then receive a timetable for reaching the destination that takes into consideration the actual position of the means of transport in question. The user can thus benefit from the actual position of the means of transport in question that are known to the guide devices anyway.
Patent WO-02087225-A1 (WO)
Title: Viseur pour camera video
Inventor: VAN DEN HERIK BEN
IPC: H04N5/225
Filed: 2002-04-17
Abstract: La présente invention concerne un viseur destiné à une caméra vidéo comprenant un tube cathodique qui permet de trouver la position de mise au point optimale de l'image pour le viseur. Le tube cathodique comprend un système de déviation qui dévie le faisceau d'électrons. Le viseur est prévu avec deux modes de fonctionnement différents dans lesquels l'image du viseur est agrandie dans le deuxième mode de fonctionnement par rapport à l'image du viseur dans le premier mode de fonctionnement. La taille résulte du fait que le temps de retour du spot horizontal du deuxième mode de fonctionnement par rapport au temps de retour du spot du premier mode de fonctionnement est allongé de telle sorte que le retour du spot du deuxième mode de fonctionnement commence plus tôt et s'arrête plus tard.
Patent WO-03024564-A1 (WO)
Inventor: BANKE FRIEDRICH
IPC: B01D37/02
Filed: 2002-09-12
Abstract: La présente invention concerne un filtre à précouche conçu pour filtrer de la bière. Ce filtre comprend un bassin de filtration, une conduite d'alimentation de produit à filtrer et une enceinte à produit non filtré, dans laquelle se trouvent plusieurs bougies filtrantes. Ces bougies filtrantes sont réunies par des conduites d'évacuation de façon que le produit à filtrer soit conduit des bougies filtrantes à au moins une évacuation par l'intermédiaires des conduites d'évacuation correspondantes. Cette invention est caractérisée en ce que ces conduites d'évacuation présentent, au moins sur la face orientée vers les bougies filtrantes, une surface plane comprenant des ouvertures de passage dans lesquelles les bougies filtrantes sont vissées.
Patent WO-03042211-A1 (WO)
Title: Triazoles a substitution phenyle et leur utilisation en tant qu'inhibiteurs selectifs de la kinase alk5
Inventor: GASTER LARAMIE MARY
IPC: A61P25/28
Filed: 2002-11-14
Abstract: La présente invention se rapporte à des triazoles à substitution phényle représentés par la formule (I), dans laquelle R1 est naphthyle ou phényle éventuellement substitué par un ou plusieurs substituants sélectionnésparmi halo, -O-alkyle C1-6, -S-alkyle C1-6, alkyle C1-6, haloalkyle C1-6, -O-(CH2)n-Ph, -S-(CH2)n-Ph, cyano, phényle et CO2R, où R est hydrogène ou alkyle C1-6, et n est égal à 0,1, 2 ou 3; ou R1 est phényle ou pyridyle fusionné avec un noyau cyclique aromatique ou non aromatique ayant de 5 à 7 éléments, ledit noyau cyclique contenant éventuellement jusqu'à 3 hétéroatomes, indépendamment sélectionnés parmi N, O et S, et N peut également être éventuellement substitué par alkyle C1-6, le noyau cyclique étant éventuellement substitué par =O; R2 et R3 sont indépendamment sélectionnés parmi H, alkyle C1-6, alkoxy C1-6, phényle, NH(CH2)n-Ph, NH-alkyle C1-6, halo, alkoxy, CN, NO2, CONHR et SO2NHR; deux des groupes parmi X1, X2 et X3 sont N et l'autre est NR4 où R4 est hydrogène, alkyle C1-6, cycloalkyle C3-7, -(CH2)p-CN, -(CH2)p-CO2H, -(CH2) p</sb -CONHR5R6, -(CH2)pCOR5, -(CH2)q(OR7)2, -(CH2)pOR5, -(CH2)q-CH=CH-CN, -(CH2)q-CH=CH-CO2H, -(CH2)p-CH=CH-CONHR5R6, -(CH2)pNHCOR8 ou -(CH2)pNR9R10; R5 et R6 sont indépendamment hydrogène ou alkyle C1-6; R7 est alkyle C1-6; R8 est alkyle C1-7, ou aryle éventuellement substitué, hétéroaryle, aryl-alkyle C1-6 ou hétéroaryl-alkyle C1-6; R9 et R10 sont indépendamment sélectionnés parmi hydrogène, alkyle C1-6, aryle et aryl-alkyle C1-6; p est compris entre 0 et 4; et q est compris entre 1 et 4. L'invention se rapporte également à des sels et à des solvates de ces triazoles ainsi qu'à des procédés permettant leur préparation, à des compositions pharmaceutiques les contenant et à leur utilisation en médecine.
Patent WO-03056200-A1 (WO)
Title: Synchronisiervorrichtung für getriebe, insbesondere kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: SCHWUGER JOSEF
IPC: F16D23/02
Filed: 2002-12-06
Abstract: Synchronisiervorrichtung für Getriebe, insbesondere Kraftfahrzeuggetriebe, mit einem Kupplungskörper, der eine Kupplungsscheibe (1) und einen Konusring (2) mit zumindest einer Reibfläche (4) aufweist und mit einem Synchronaußenring (6) mit einer Gegenreibfläche (7), wobei der Kupplungskörper und der Synchronaußenring (6) mit je einem der zu synchronisierenden Bauteile drehfest verbunden ist und wobei die Kupplungsscheibe (1) aus Stahl und die Reibfläche (4) des Konusrings (2) aus Messing hergestellt sind.
Patent WO-03050574-A1 (WO)
Inventor: HARADA TAKAMASA
IPC: C08K3/04
Filed: 2002-12-06
Abstract: La présente invention concerne un masque composite alternatif principalement constitué d'une feuille de support transparente qui est revêtue d'une matrice polymère transparente renfermant des particules de pigment ou des particules métalliques absorbant la lumière, qui présentent une taille particulaire moyenne d50 située entre 0,5 et 10  mu m.
Patent WO-03052282-A1 (WO)
Title: Rivet aveugle pourvu d'une garniture d'etancheite
Inventor: JONES STEVEN VICTOR
IPC: F16B19/10
Filed: 2002-12-07
Abstract: L'invention concerne un rivet aveugle à bout ouvert (210) comprenant un mandrin à tête (218) sur lequel est monté un rivet sensiblement tubulaire, un matériau d'étanchéité fluent (250) étant disposé entre le mandrin et le rivet. La fixation du rivet aveugle entraîne la compression du matériau d'étanchéité entre la tête (216) du mandrin et une surface interne du rivet et la formation d'une garniture d'étanchéité entre elles.
Patent WO-03095782-A1 (WO)
Title: Elektromotorischer stellantrieb
Inventor: SCHUNKE KURT
IPC: H02K7/116
Filed: 2003-04-29
Abstract: Ein elektromotorischer Stellantrieb, der mit einem Antriebsmotor und mit einem mit einem Abtriebsglied ausgestatteten Antriebszug ausgerüstet ist, der mindestens eine Getriebestufe zur Drehzahlreduzierung der Motordrehzahl aufweist, und der ausserdem mit einer verdrehbaren Handverstellwelle zur Justierung des Abtriebsgliedes des Antriebszuges ausgestattet ist, soll so ausgestattet sein, dass zumindest der zwischen der Handverstellwelle und dem Abtriebsglied liegendende Antriebszug selbsthemmend ist. Erfindungsgemäss ist eine der Getriebestufen mit einem Bremselement (16) ausgestattet, so dass der von dieser Getriebestufe bis zum Abtriebsglied (13) führende Teil des Antriebszuges gegen Rücklauf gesperrt ist, wobei jedoch die Handverstellwelle (14) in beiden Drehrichtungen frei drehbar ist. Das Bremselement ist eine in einer Buchse (17) drehbar gelagerte Schlingfeder (16), und in diese Schlingfeder (16) greift ein inneres Steuerteil (22) ein, welches mit beiden abgewinkelten Enden der Schlingfeder derart gekoppelt ist, dass in einer Drehrichtung die Schlingfeder (16) zur Erzielung eines Bremseffektes aufweitbar ist. Der elektromotorische Stellantrieb ist besonders in der Heizungs-, Lüftungs- und Klimatechnik verwendbar.
Patent WO-03101428-A1 (WO)
Inventor: HANSHERMANN FRANKE
IPC: A61K9/20
Filed: 2003-05-15
Abstract: L'invention concerne une composition pharmaceutique à libération retard du principe actif, pouvant être obtenue par un procédé spécial de compactage, qui ne nécessite pas l'utilisation de solvants et d'eau. Ladite composition pharmaceutique se présente de préférence sous forme de compartiments individuels de principe actifs ou se désagrège en compartiments de ce type au contact de milieux aqueux.
Patent WO-2004004941-A1 (WO)
Inventor: SCHWARZ STEFAN
IPC: B21D26/051
Filed: 2003-05-22
Abstract: L'invention concerne un procédé de fixation de composants (2) sur des profilés creux (3) de circonférence fermée, les parois (4,5) du composant (2) et du profilé creux (3) étant reliées par liaison de forme. Pour permettre une fixation sûre et simple du composant (2) sur le profilé creux (3) en un emplacement quelconque, les parois (4, 5) à assembler sont mises en contact et localement soumises à une pression externe de telle manière que là où les parois (4,5) sont enfoncées vers l'intérieur (12) du profilé creux (3), formant un creux à double paroi (10), les parois (4,5) sont coincées ensemble.
Patent WO-03106433-A1 (WO)
Title: Inhibiteurs de la deseoxyhypusine-synthase, produits pharmaceutiques contenant lesdits inhibiteurs et utilisations
Inventor: HIRSCH ANDREAS
IPC: C07D239/06
Filed: 2003-06-04
Abstract: la présente invention concerne des composés capables d'inhiber
l'enzyme désoxyhypusine-synthase ainsi que des compositions pharmaceutiques
contenant un ou plusieurs de ces composés, des méthodes de prévention
ou de traitement de maladies en rapport avec l'inhibition de l'activité
de l'enzyme désoxyhypusine-synthase et/ou l'hypunisation
du facteur d'initiation eukaryotique 5A (eIF-5A) et  l'utilisation
de ces composés pour la préparation d'un tel médicament.
L'invention concerne plus particulièrement des classes de 1,3-diazacyclohexanes
et de 1,3-diazacyclo-1-hexènes qui inhibent l'activité de
l'enzyme désoxyhypusine-synthase et/ou l'hypusination
du facteur d'initiation eukaryotique 5A.
Patent WO-2004062832-A1 (WO)
Title: Procede de production de chaines pour articles de bijouterie
Inventor: CERATO SILVERIO
IPC: A44C11/00
Filed: 2003-09-09
Abstract: La présente invention concerne un procédé de production de chaînes pour articles de bijouterie sous la forme d'une corde. Ce procédé réunit plusieurs opérations. On commence par préparer une pluralité de boucles ouvertes (1). On saisit et on déplace les boucles (1) de façon à préparer la succession de paires de boucles adjacentes dont les ouvertures respectives (4) sont tournées les unes vers les autres. On réunit les boucles adjacentes de chaque paire pour obtenir une forme annulaire fermée, les boucles (1) des paires voisines ayant été préalablement insérées, de façon à obtenir une structure à boucles reliées. Le procédé consiste en l'occurrence à former les boucles (1) par découpe et estampage dans une tôle de métal, à réunir l'une à l'autre par les branches correspondantes (5, 6) les boucles adjacentes (1) de chaque paire, de les placer à proximité des ouvertures respectives (4), de les placer dos-à-dos, l'une reposant sur l'autre en alternance.
Patent WO-8503992-A1 (WO)
Title: Distributor valve
Inventor: AMRHEIN REINHARD
IPC: F16K3/24
Filed: 1985-03-01
Abstract: The present invention provides for a distributor slide valve the common utilization of two different sealing devices. For one of them, there is provided a pressure conduit element (9) to the piston (4) in order to make sure that the pressure medium can constantly flow only in a radial direction towards a seal (26) provided in a housing. The second sealing device may be of another type. It is possible to use a piston seat surface (67), displaceable in response to the force of a spring (21) and arranged on the piston, which cooperates with a fixed seat surface (43) formed on the housing; alternatively, there is provided in the housing, in the area of a connector, a plurality of control holes with relatively small diameter d, a seal arranged in the piston being used for opening and closing said holes, without the risk of damaging the seal. It is also possible to apply per se said last mentioned sealing principle.