baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013200134-B4 (DE)
Title: Kolbenring für einen Brennkraftmaschinenkolben mit einem Kraftmaschinenzylinder
Inventor: MORDUKHOVICH GREGORY
IPC: F02F5/00
Filed: 2013-01-08
Granted: 2017-02-16
Abstract: Kolbenring für einen Brennkraftmaschinenkolben mit einem Kraftmaschinenzylinder, wobei der Kolbenring umfasst: ein Körperelement, das in eine Ringnut des Kolbens passt; wobei das Körperelement einen Innenumfang, eine obere Wand, eine untere Wand und einen Außenumfang aufweist; wobei der Außenumfang eine darin ausgebildete Höhlung aufweist, um darin Schmiermittel zu speichern; wobei die obere Wand einen nahe bei dem Außenumfang gelegenen Außenabschnitt aufweist, der zwischen einer durchgebogenen und einer nicht durchgebogenen Stellung elastisch federnd ausgestaltet ist, so dass während eines Abschnitts eines Arbeitshubs das Volumen der Höhlung zum Speichern des Schmiermittels verringert wird, indem die obere Wand zum Austreiben von Schmiermittel aus der Höhlung zu einer Wand des Zylinders hin in die durchgebogene Stellung gebogen wird, und dass die obere Wand während anderer Zeiten elastisch federnd in die nicht durchgebogene Stellung zurückkehrt, um es zu ermöglichen, dass überschüssiges Schmiermittel von der Wand des Zylinders in die Höhlung eintritt; und wobei in der Höhlung ein Einsatzelement untergebracht ist, das porös ist, um Schmiermittel zu absorbieren, und komprimierbar ist, um das Schmiermittel freizugeben.
Patent DE-102013200427-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Rundumsichtbildes einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeugs, Verfahren zum Bereitstellen zumindest einer Fahrerassistenzfunktion für ein Fahrzeug, Rundumsichtsystem für ein Fahrzeug
Inventor: VOELZ HENNING
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-01-14
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren (200) zum Erzeugen eines Rundumsichtbildes einer Fahrzeugumgebung (101) eines Fahrzeugs (100), wobei das Fahrzeug (100) eine erste Fahrzeugkamera (112) zum Aufnehmen eines ersten Umgebungsteilbereichs der Fahrzeugumgebung (101) und zumindest eine zweite Fahrzeugkamera (114, 116, 118) zum Aufnehmen eines zumindest teilweise von dem ersten Umgebungsteilbereich unterschiedlichen, zweiten Umgebungsteilbereichs der Fahrzeugumgebung (101) aufweist, wobei die erste Fahrzeugkamera (112) angeordnet ist, um als den ersten Umgebungsteilbereich der Fahrzeugumgebung (101) einen Umgebungsteilbereich in Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs (100) aufzunehmen, wobei die zweite Fahrzeugkamera (114) angeordnet ist, um als den zweiten Umgebungsteilbereich der Fahrzeugumgebung (101) einen Umgebungsteilbereich in Rückwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs (100) aufzunehmen, wobei das Verfahren (200) folgende Schritte aufweist:Bewirken (210) eines Ausleuchtens der Fahrzeugumgebung (101) mittels zumindest zweier Beleuchtungsvorrichtungen (122, 124, 126, 128), wobei der erste Umgebungsteilbereich der Fahrzeugumgebung (101) unter Verwendung zumindest einer ersten Beleuchtungsvorrichtung (122, 124) mittels elektromagnetischer Strahlung im sichtbaren Wellenlängenbereich und/oder im infraroten Wellenlängenbereich ausgeleuchtet wird, wobei der zweite Umgebungsteilbereich der Fahrzeugumgebung (101) unter Verwendung zumindest einer zweiten Beleuchtungsvorrichtung (126, 128) mittels elektromagnetischer Strahlung zumindest im infraroten Wellenlängenbereich ausgeleuchtet wird, wobei die zumindest eine erste Beleuchtungsvorrichtung (122, 124) einen Frontscheinwerfer des Fahrzeugs (100) aufweist oder im Bereich eines Frontscheinwerfers des Fahrzeugs (100) angeordnet ist, wobei die zumindest eine zweite Beleuchtungsvorrichtung (126, 128) im Bereich eines Heckscheinwerfers des Fahrzeugs (100) angeordnet ist; undEinlesen (220) von Bilddaten von den Fahrzeugkameras (112, 114, 116, 118), wobei die Bilddaten Aufnahmen der Umgebungsteilbereiche der ausgeleuchteten Fahrzeugumgebung (101) repräsentieren, um durch eine Kombination der Bilddaten das Rundumsichtbild der Fahrzeugumgebung (101) des Fahrzeugs (100) zu erzeugen.
Patent DE-102013215897-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen der Oberflächen von optischen Linsen
Inventor: WIERSDORFF STEFFEN
IPC: G02B3/02
Filed: 2013-08-12
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Berechnen der Oberflächen (12, 13) von optischen Linsen (10), gekennzeichnet durch a) Vorgeben einer gewünschten Lichtverteilung, die durch durch die berechnete Linse (10) hindurchtretendes Licht erzeugt werden soll, b) Deformieren einer erste Oberfläche (13) der Linse (10) mit dem Ziel, unterschiedlich große Lichtquellenabbilder in der Lichtverteilung zu erzeugen, c) Deformieren einer der ersten Oberfläche (13) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (12) der Linse (10) mit dem Ziel, alle Lichtquellenabbilder so zu verschieben, dass sie mit ihrem jeweils höchsten Punkt unmittelbar an oder auf einer Helldunkelgrenze einer resultierenden Lichtverteilung liegen, die durch die Linse (10) mit den deformierten Oberflächen (12, 13) erzielt wird, d) Ermitteln einer Güte der resultierenden Lichtverteilung durch einen Vergleich mit der vorgegebenen Lichtverteilung, e) falls die Güte oberhalb eines vorgebbaren Grenzwerts liegt, Abspeichern der berechneten Oberflächen (12, 13) für die Linse (10) und Beenden des Verfahrens, f) sonst erneutes Deformieren der ersten Oberfläche (13) mit dem Ziel, eine größere oder kleiner Bündelung der Lichtquellenabbilder in der Lichtverteilung zu erzeugen, g) erneutes Deformieren der zweiten Oberfläche (12) mit dem Ziel, alle Lichtquellenabbilder so zu verschieben, dass sie mit ihrem jeweils höchsten Punkt an oder auf der Helldunkelgrenze der resultierenden Lichtverteilung liegen, h) Wiederholen der Schritte f) und g) so lange bis die Güte der resultierenden Lichtverteilung oberhalb des Grenzwerts liegt, und i) Abspeichern der berechneten Oberflächen (12, 13) für die Linse (10) und Beenden des Verfahrens.
Patent DE-102014013443-B4 (DE)
Title: Ventilantrieb
Inventor: HEIMROTH MARCEL
IPC: F16K31/122
Filed: 2014-09-11
Granted: 2018-05-24
Abstract: Ventilantrieb (10) mit einer zylindrischen Laufbuchse (12) für einen darin axial verfahrbaren Kolben (18), und mit wenigstens einer im Bereich eines der axialen Enden der zylindrischen Laufbuchse (12) vorgesehenen Stirnwand (14, 16), sowie einer mit einem Kolben (18) verbundenen axialen Spindel (28), die an ihrem dem Kolben (18) gegenüber liegenden freien Ende mit einer Stellungsanzeige (42) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellungsanzeige (42) bezüglich einer axialen Position der Spindel (28) einstellbar ist, wobei die Stellungsanzeige (42) eine Sichtkappe (46) sowie ein Trägerelement (44) aufweist, und die Sichtkappe (46) und das Trägerelement (44) gegeneinander in axialer Richtung verstellbar sind.
Patent DE-102014103633-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Interaktion mit einem mobilen Endgerät
Inventor: BAUSS MARKUS
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-03-17
Granted: 2017-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Interaktion mit einem mobilen Endgerät, umfassend: a) ein zylindrisches oder kegelstumpförmiges Gehäuse (1, 2), das einen Gehäusedeckel (2), der die Oberseite (1a) des Gehäuses (1, 2) bildet, und einen Gehäusegrundkörper (1), der die Unterseite (1b) des Gehäuses (1, 2) bildet, aufweist, b) mindestens eine Lichtquelle (20), die in dem Gehäuse (1, 2) angeordnet ist, c) wobei der Gehäusedeckel (2) eine lichtdurchlässige, insbesondere transparente Scheibe (3) aufweist, welche an der Oberseite (1a) eine Außenfläche des Gehäuses (1, 2) bildet, und d) eine das Licht der mindestens einen Lichtquelle (20) diffus streuende Streuscheibe (4), die zwischen der mindestens einen Lichtquelle (20) und der lichtdurchlässigen Scheibe (3) angeordnet ist, e) ferner umfassend wenigstens eines aus – einer Kommunikationseinheit (19), die einen aktiven Sender und einen Empfänger umfasst, – einem passiven Transponder (6), – einem von außerhalb des Gehäuses von der Oberseite her optisch maschinenlesbaren Code (22) dadurch gekennzeichnet, dass f) die Streuscheibe (4) zwischen dem Gehäusedeckel (2) und dem Gehäusegrundkörper (1) eingefasst ist und dass der Außenumfang (4a) der Streuscheibe (4) von außerhalb des Gehäuses (1, 2) sichtbar ist und sich über die zwischen der Oberseite (1a) und der Unterseite (1b) angeordnete Mantelfläche (1c) des Gehäuses (1, 2) erstreckt.
Patent DE-102014108204-B4 (DE)
Title: Schutzkappe zum Schutz einer Verbindungsstelle und Schutzkappenstreifen
Inventor: SUPPRESSA SILVIO
IPC: F24F7/04
Filed: 2014-06-11
Granted: 2020-12-10
Abstract: Schutzkappe (1, 17, 18, 20) zum Schutz einer Verbindungsstelle (10) zweier Kanalverkleidungsdeckel (11) mit zwei zueinander parallelen Seitenplatten (3), die längs zweier Seitenkanten mit einem Eckelement (2) aus zwei rechtwinklig angeordneten Abdeckplatten (4, 5) miteinander verbunden sind, wobei das Eckelement (2) die Seitenplatten (3) zu einem, an zwei Seiten offenen Hohlkörper (6) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Abdeckplatten (5) des Eckelementes (2) seitlich über die Seitenplatten (3) hinausragt und eine über den Hohlkörper (6) hinausragende und die Abdeckplatte (5) des Eckelements (2) verlängernde Schutzplatte (7) bildet.
Patent DE-102014117787-B4 (DE)
Title: Kettentestvorrichtung und Kettentestverfahren zum Testen eines Reibwerts zwischen einer Kette und einer Gleitleiste einer Transporteinrichtung
Inventor: HUETTNER JOHANN
IPC: G01M13/023
Filed: 2014-12-03
Granted: 2022-05-05
Abstract: Kettentestvorrichtung (1; 2) zum Testen eines Reibwerts zwischen einer Kette (10) und einer Gleitleiste (20) einer Transporteinrichtung (30), miteinem Gestell (12) zum Führen der Kette (10) entlang einer bogenförmigen Bahn (12A) über die Gleitleiste (20), undeiner Einstelleinrichtung (35) zum Spannen der Kette (10) an der bogenförmigen Bahn (12A) und zur Einstellung einer vorbestimmten Bremskraft zum Bremsen der Kette (10) bei einer Bewegung über die Gleitleiste (20), um eine Belastung der Kette (10) und der Gleitleiste (20) durch ein mit der Transporteinrichtung (30) zu transportierendes Transportgut (5) zu simulieren.
Patent DE-102014119304-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Unterhaltungsspielgerätes
Inventor: DODERER KLAUS
IPC: G07F17/34
Filed: 2014-12-19
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Unterhaltungsspielgerätes (1) mit einer Spieleinrichtung (6), die mit einer Spielablaufsteuerung (3), an der mehrere Spiele, Spielvarianten und/oder Spielsysteme anliegen, gekoppelt ist, einer Geldverarbeitungseinrichtung (4) sowie jeweils mindestens einem mit der Spielablaufsteuerung (3) verbundenen Guthabenzähler (11) und einem Punktezähler (12, 13), wobei in einem aktivierten Zustand des Unterhaltungsspielgerätes mittels einer Einzahlung Guthaben auf den Guthabenzähler (11) gebucht, von dem Guthabenzähler (11) unter Beachtung an der Spielablaufsteuerung hinterlegter Umwandlungsvorschriften dekrementiert und in Form von Punkten auf dem Punktezähler (12) kumuliert und zum Betreiben der Spieleinrichtung (6) Punkte von dem Punktezähler (12, 13) dekrementiert werden und in einem deaktivierten Zustand das Unterhaltungsspielgerät (1) gesperrt ist, wobei während der Umschaltung in den deaktivierten Zustand die auf dem Punktezähler (12, 13) vorhandenen Punkte gelöscht werden, dadurch gekennzeichnet, dass- die momentan zu löschenden oder die soeben gelöschten Punkte gegebenenfalls an einem rücksetzbaren Speicher (22) der Spielablaufsteuerung (3) oder in einem über eine Schnittstelle (21) mit der Spielablaufsteuerung (3) zu verbindenden Elektronikmodul (23), das zumindest einen Speicher (22) umfasst, hinterlegt werden,- bei der Umschaltung aus dem deaktivierten Zustand in den aktivierten Zustand eine Spielvariante oder ein Spielsystem zum Kumulieren einer Anzahl von Punkten auf der Punkteanzeige (12) aktiviert wird oder bei einer ersten Umwandlung von Guthaben des Guthabenzählers (11) in auf dem Punktezähler (12) gutzuschreibende Punkte ein von der Umwandlungsvorschrift abweichender Punktezuschlag kumuliert wird, wobei die von der Spielablaufsteuerung (3) oder dem Elektronikmodul (23) umfassten Spielvarianten, die in einem Zusammenhang mit den zuvor gelöschten Punkten stehen, auswählbar angeboten oder selbststätig gestartet werden und- die Aktivierung der oder des der Anzahl von Punkten zugeordneten Spielvariante oder des Spielsystems an einem Auswahl-Schaltelement des Unterhaltungsspielgerätes (1) durch den Benutzer, an einer Eingabeeinheit durch eine befugte Person, oder rechnergesteuert durch die Spielablaufsteuerung (3) oder ein mit der Spielablaufsteuerung (3) über eine Schnittstelle verbundenes Elektronikmodul (23) vorgenommen wird, wobei- die der bestimmten Anzahl von Punkten zugeordnete Spielvariante und/oder das Spielsystem auf einem Ticket ausgedruckt und- die Spielvariante oder das Spielsystem durch Einlesen eines Tickets aktiviert wird.
Patent DE-102014209658-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: IJIMA YUKIO
IPC: G09G5/18
Filed: 2014-05-21
Granted: 2017-03-30
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung, die enthält: ein Anzeigepanel (9), in dem eine Mehrzahl von Bildsignalleitungen (101) und eine Mehrzahl von Abtastleitungen (102) in Form einer Matrix angeordnet sind, eine Mehrzahl von Bildsignalleitungstreiberschaltungen (11, 12), die an einer Peripherie des Anzeigepanels angeordnet sind, wobei die Mehrzahl von Bildsignalleitungstreiberschaltungen die Mehrzahl von Bildsignalleitungen treiben, und eine Abtastleitungstreiberschaltung (13), die an einer Peripherie des Anzeigepanels angeordnet ist, wobei die Abtastleitungstreiberschaltung die Mehrzahl von Abtastleitungen treibt, wobei jede aus der Mehrzahl von Bildsignalleitungstreiberschaltungen enthält: eine Zeitsteuerung, die ein Steuersignal erzeugt, das sie selbst und eine andere Bildsignalleitungstreiberschaltung steuert, und eine Master/Slave-Auswahlschaltung (42), die sie selbst basierend auf einem von außen eingegebenen Auswahlsignal (SL) entweder als Bildsignalleitungstreiberschaltung im Master-Betrieb oder als Bildsignalleitungstreiberschaltung im Slave-Betrieb einstellt, wobei aus der Mehrzahl von Bildsignalleitungstreiberschaltungen die Bildsignalleitungstreiberschaltung im Master-Betrieb das Steuersignal an die Bildsignalleitungstreiberschaltung im Slave-Betrieb gibt, wobei jede aus der Mehrzahl von Bildsignalleitungstreiberschaltungen weiter eine Anomalieerfassungsschaltung (31) enthält, die einen anormalen Betrieb von ihr erfasst, und wobei die Anomalieerfassungsschaltung ein Master/Slave-Schaltsignal (41) nach außen ausgibt, wenn eine Anomalie erfasst wurde, zum Ändern des Auswahlsignals zum Schalten der Bildsignalleitungstreiberschaltung im Slave-Betrieb in den Master-Betrieb und zum Schalten der Bildsignalleitungstreiberschaltung im Master-Betrieb in den Slave-Betrieb.
Patent DE-102014211050-B4 (DE)
Title: Bildgebende Vorrichtung mit flugfähiger Tragevorrichtung
Inventor: REITERER ALEXANDER
IPC: G01S17/86
Filed: 2014-06-10
Granted: 2020-10-08
Abstract: Bildgebende Vorrichtung aufweisendeine flugfähige Tragevorrichtung mit zwei Hälften, wobei die zwei Hälften jeweils zumindest eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Auftriebskraft aufweisen,sowie weiter aufweisend eine bildgebende Einheit, die eine in einer Scanebene drehbare Sichtrichtung hat,wobei die bildgebende Einheit an der flugfähigen Tragevorrichtung so angeordnet ist, dass sich die zwei Hälften der Tragevorrichtung auf entgegengesetzten Seiten der Scanebene befinden und die Sichtrichtung in einem Winkelbereich von zumindest 300° in der Scanebene aus der bildgebenden Vorrichtung austreten kann,wobei die bildgebende Einheit einen Laserscanner aufweist, mit dem ein in der Sichtrichtung strahlender Laserstrahl in der Scanebene emittierbar ist,und wobei der Laserscanner eine an einer ersten der zwei Hälften angeordnete Laserquelle aufweist, mit welcher der Laserstrahl in einer Austrittsrichtung erzeugbar ist, die in einem nicht verschwindenden Winkel zur Scanebene steht, undwobei die Laserscaneinheit außerdem einen Spiegel als Ablenkeinheit aufweist, der in einem solchen Winkel zur Austrittsrichtung steht, dass mit diesem Spiegel der von der Laserquelle ausgesandte Laserstrahl in die Sichtrichtung in der Scanebene ablenkbar ist.
Patent DE-102014215380-B4 (DE)
Title: Stickstoffhaltige Verbindungen, geeignet zur Verwendung bei der Herstellung von Polyurethanen
Inventor: GüNTHER THOMAS
IPC: C08G18/61
Filed: 2014-08-05
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verwendung zumindest einer stickstoffhaltigen Verbindung und/oder einer entsprechenden quaternisierten und/oder protonierten Verbindung zur Herstellung von solchen Polyurethanhartschaumstoffen, die zu geringeren Verfärbungen von Kunststoffen führen,dadurch gekennzeichnet, dass die stickstoffhaltige Verbindung der Formel (IVc) genügt
Patent DE-102015104979-B4 (DE)
Title: Schalanker zur Verwendung bei einer verlorenen Schalung
Inventor: EISERT THOMAS
IPC: E04B2/86
Filed: 2015-03-31
Granted: 2021-06-10
Abstract: Schalanker (11, 21) zur Bildung einer verlorenen Schalung (01) unter Verwendung von zumindest zwei Schalplatten (03, 04), wobei die Schalplatten (03, 04) jeweils zumindest ein mit zumindest einer Ausnehmung (07) versehenes Halteelement (06) aufweisen, mit einem Zugstab (12, 22) und mit an den beiden Enden (13, 23) des Zugstabs (12, 22) angeordneten, sich quer zum Zugstab (12, 22) erstreckenden Befestigungsabschnitten (14, 24), wobei der Befestigungsabschnitt (14, 24) zumindest ein Rastmittel (16, 26) aufweist, welches ein unbeabsichtigtes Lösen vom Halteelement (06) verhindert, und wobei der Befestigungsabschnitt (14, 24) die Ausnehmung (07) durchgreifend am Haltelement (06) fixierbar ist, wodurch die beiden Schalplatten (03, 04) in einem vorgegebenen Abstand zueinander zur Bildung eines mit Beton befüllbaren Raums haltbar sind, wobei der Schalanker (11, 21) als Kunststoff-Spritzguss-Bauteil hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Oberseite des Endes (13, 23) des Zugstabs (12, 22) eine Betätigungsfläche (17, 27) angeordnet ist, welche Oberflächenrauhigkeiten und/oder Erhebungen und/oder Vertiefungen aufweist und als Riffelfläche (17, 27) ausgebildet ist.
Patent DE-102015105848-B4 (DE)
Title: Nockenträgermodul für Fahrzeuge
Inventor: YOON SEOK JUN
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-04-16
Granted: 2022-01-13
Abstract: Ein Nockenträgermodul für Fahrzeuge, aufweisend:einen Nockenträger (100), der mit einem Zylinderkopf (300) gekoppelt ist,einen Injektor (200), der durch den Nockenträger und den Zylinderkopf (300) durchgeht, undeine Dichtvorrichtung (125), die zwischen dem Nockenträger (100) und dem Zylinderkopf (300) vorgesehen ist und den Injektor (20) umgibt, um ein Abdichten des Injektors zu realisieren,wobei die Dichtvorrichtung (125) aufweist:einen feststehenden Injektorteil (120), der an einer Mitte des Nockenträgers (100) vorgesehen ist, der eine den Zylinderkopf (300) kontaktierende, untere Fläche hat und der mit einem Injektorloch (121) ausgestattet ist, durch welches der Injektor (200) eingesetzt ist,eine Dichtnut (123), die an der unteren Fläche des feststehenden Injektorteils (120) ausgebildet ist und das Injektorloch (121) umgibt, undeine Dichtung (124), die in der Dichtnut (123) vorgesehen ist und aus einem elastischen Material hergestellt ist, welches den Zwischenraum zwischen dem Nockenträger (100) und dem Zylinderkopf (300) abdichtet,wobei das Nockenträgermodul ferner eine Prüfnut (123a) aufweist, die an der unteren Fläche des feststehenden Injektorteils (120) vorgesehen ist und ein erstes Ende, das mit einem Abschnitt der Dichtnut (123) verbunden ist, und ein zweites Ende aufweist, welches so eingerichtet ist, dass es sich zu einer Seite des feststehenden Injektorteils (120) hin öffnet.
Patent DE-102015113123-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer mehrphasigen elektrischen Verbindung sowie eine Anordnung mit entsprechenden Vorrichtungen
Inventor: FALK ANDREAS
IPC: H02B1/20
Filed: 2015-08-10
Granted: 2017-03-16
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Herstellung einer mehrphasigen elektrischen Verbindung umfasst mindestens ein Verbindungselement (2) pro Phase. Dabei umfasst jedes Verbindungselement (2) zwei Stromschienen (3) und eine Anzahl (N) identischer, in einer Ebene parallel angeordneter, flexibler Leiter (4), die die beiden Stromschienen (3) elektrisch leitend verbinden. Ein Abstand (a) geometrischer Mittelpunkte von Querschnitten benachbarter Leiter (4) voneinander ist mindestens doppelt so groß, wie ein äquivalenter Durchmesser (d, däqui) eines der Leiter (4). Jede Stromschiene (3) weist jeweils einen Anschlussbereich (5) zur elektrischen und mechanischen Verbindung des Verbindungselements (2) mit einer elektrischen Einrichtung auf, und die Verbindungselemente (2) sind parallel zueinander angeordnet. Die geometrischen Mittelpunkte der Querschnitte benachbarter Leiter (4) von benachbarten Verbindungselementen (2), die unterschiedlichen Phasen zugeordnet sind, weisen einen Abstand (b) voneinander auf, der jeweils höchstens die Hälfte des Produktes aus der Anzahl (N) der elektrischen Leiter (4) minus 1 multipliziert mit dem Abstand a der Leiter (4) einer Phase untereinander beträgt.
Patent DE-102015117856-B4 (DE)
Title: Druckluftreifen
Inventor: SAKAKIBARA KAZUHIRO
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-10-20
Granted: 2021-07-08
Abstract: Druckluftreifen (1), umfassend ein plattenartiges Teil (2), welches an einer inneren Oberfläche (13a) eines Laufflächenanteils durch zumindest zwei, in einer Reifenumfangsrichtung (CD) mit einem Abstand angeordnete Befestigungsanteile (2a, 2b) befestigt ist und einen Zwischenraum (21) im Hinblick auf die innere Oberfläche (13a) des Laufflächenanteils zwischen den zwei anliegenden Befestigungsanteilen (2a, 2b) aufweist,
 wobei eine Durchgangsloch (3) in dem plattenartigen Teil (2) ausgebildet ist, welche in Richtung des Zwischenraums (21) durchdringt,
 wobei ein Stützteil (20), welches imstande ist, das plattenartige Teil (2) zu stützen, in dem Zwischenraum (21) angeordnet ist, und
 wobei das Stützteil (20) in einer rohrförmigen oder säulenförmigen Form ausgebildet ist, welche sich entlang einer Reifenbreitenrichtung (WD) erstreckt.
Patent DE-102015122018-B4 (DE)
Title: Kompressives Strickteil
Inventor: ATMANSPACHER JAN
IPC: D04B1/18
Filed: 2015-12-16
Granted: 2018-12-27
Abstract: Kompressives Strickteil, das eine Schlauchform aufweist, umfassend ein Grundgestrick aus wenigstens einem Maschen bildenden Grundgestrickfaden und wenigstens einem elastischen Faden, der in die Maschen mehrerer oder aller Maschenreihen eingelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Zugfaden (4, 4a, 4b) vorgesehen ist, der mit einem Ende (7) an dem elastischen Faden (8) oder dem Grundgestrickfaden (6) befestigt ist, der sich zumindest abschnittsweise unter einem Winkel >0° und <90° zur Gestricklängsrichtung (L) über die Maschenreihen (15) erstreckt, der in diesem Abschnitt (9) den elastischen Faden (8) in mehreren Maschenreihen (15) mit Schlaufen umschlingt, und der mit seinem anderen Ende (5) am Grundgestrickfaden (6) befestigt ist, derart, dass bei einer Dehnung des Strickteils in Gestricklängsrichtung (L) der elastische Faden (8) an den Schlaufen in Gestricklängsrichtung (L) gedehnt wird.
Patent DE-102015222991-B4 (DE)
Title: Stromüberwachung an einem Verbraucher, Verfahren zum Bestimmen eines Stroms, Ansteuervorrichtung und Vorrichtung zur Bestimmung eines Stroms
Inventor: BANGE PAUL
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-11-20
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren (300) zum Bestimmen eines Stroms (205), der durch einen Verbraucher (105) fließt, wobei der Strom (205) eine Gleichstromkomponente (210) und eine Dithering-Komponente (215) umfasst und die Dithering-Komponente (215) in vorbestimmten Zeitintervallen (220) geändert wird, wobei das Verfahren (300) Schritte des Erfassens (330) eines Momentanstroms; des Bestimmens eines Dithering-Parameters (220-235); und des Bestimmens (340) des Stroms (205) auf der Basis des Momentanstroms und des Dithering-Parameters (220-235) umfasst, wobei die Dithering-Komponete (215) periodisch in einer vorbestimmten Kurvenform geändert wird und der bestimmte Strom (205) einen Mittelwert über eine Periode (225) umfasst.