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Patent DE-102021121474-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
Inventor: BOCCADAMO DARIO
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einem Kraftfahrzeugschloss (2), das einen elektrischen Stellantrieb (8) zur Einstellung von Schlosszuständen aufweist, und mit einem Türsteuergerät (9), das mit elektrischen Schlossanschlüssen (2a, 2b) des Kraftfahrzeugschlosses (2) zur Ansteuerung des Stellantriebs (8) verbunden ist, wobei der Stellantrieb (8) die beiden Komponenten Stator (10) und Rotor (11) aufweist und wobei eine der beiden Komponenten eine Spule (12) und die andere der beiden Komponenten eine Permanentmagnetanordnung (13) ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Rotor (11), jeweils in einem Verstellvorgang, durch Beschaltung der Schlossanschlüsse (2a. 2b) mit einer Bordgleichspannung (UB) je nach deren Polarität in zwei magnetisch stabile Stellungen bringbar ist, die jeweils einem Schlosszustand entsprechen, und dass der Verstellvorgang im Übrigen frei von die Spule (12) betreffenden Schaltvorgängen ist, dass die Induktivität der Spule (12) in einem Bereich zwischen 9 mH und 15 mH liegt und dass der zeitliche Verlauf der Abschaltphase (A) zur Erfüllung der EMV-Anforderungen derart auf die Induktivität der Spule (12) abgestimmt ist, dass die Amplitude (Us) des an den Schlossanschlüssen (2a, 2b) anliegenden Störspannungsimpulses (S), vorzugsweise gemessen nach ISO 7637-2, bei einer Bordgleichspannung (UB) von 12 V weniger als 160 V, insbesondere weniger als 150 V, beträgt.
Patent DE-102021122362-A1 (DE)
Title: Wechsel zwischen zuständen in einer hybriden virtual-reality-desktop-rechenumgebung
Inventor: ANDERSON FRASER
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-08-30
Abstract: Eine hybride Arbeitsstation ermöglicht eine Virtual-Reality (VR)-Schnittstelle, eine traditionelle (TD)-Schnittstelle und Wechsel zwischen den Schnittstellen. Die VR-Schnittstelle umfasst dreidimensional (3D)-basierte Soft- und Hardwarekomponenten. Die VR-Schnittstelle umfasst zweidimensional (2D)-basierte Soft- und Hardwarekomponenten. Der Zustand der hybriden Arbeitsstation wird durch drei Parameter definiert, die Schnittstelle (VR-Schnittstelle oder TD-Schnittstelle), Position (sitzend oder stehend) und Bewegung (stationär oder raumfüllend) umfassen. Die hybride Arbeitsstation erkennt einen Wechsel von einem aktuellen Zustand zu einem nächsten Zustand, wenn sie bestimmt, dass sich einer beliebiger der drei Parameter geändert hat. Die hybride Arbeitsstation bestimmt dann eine Wechselreaktion, die auf dem konkreten erkannten Wechsel basiert. Die Wechselreaktion umfasst einen Satz von Vorgängen, die an der VR-Schnittstelle und/oder der TD-Schnittstelle durchgeführt werden, die die Unterbrechung und Ineffizienz des Benutzers mildern, die verursacht werden, wenn der konkrete Wechsel auftritt.
Patent DE-102021123918-A1 (DE)
Title: Coriolis-Messanordnung mit einem Coriolis-Messgerät
Inventor: BITTO ENNIO
IPC: G01F15/14
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Coriolis-Messanordnung (1) zum Messen einer Messgröße wie beispielsweise einen Massedurchfluss oder eine Dichte zumindest eines durch eine Rohrleitung strömenden Mediums umfassend:zumindest ein erstes Modul (10), und insbesondere zumindest zwei erste Module jeweils mit- zumindest einem Messrohr (11), welches dazu eingerichtet ist, ein Medium zu führen,- zumindest einem Erregermagnet (12),- zumindest zwei Sensormagnete (13),- einem ersten Trägerkörper (14),ein zweites Modul (20) mit- einer Erregerspule (22) zum Erzeugen von Messrohrschwingungen,- zumindest zwei Sensorspulen (23) zum Erfassen der Messrohrschwingungen,- einer elektronischen Mess-/Betriebsschaltung (21) zum Berechnen von Messwerten der Messgröße mittels der Messsignale,- einem zweiten Trägerkörper (24) zum Tragen der Erregerspule, der Sensorspule sowie der elektronischen Mess-/Betriebsschaltungdadurch gekennzeichnet, dass das zweite Modul dazu eingerichtet ist, wechselweise an verschiedenen ersten Modulen angeschlossen zu werden,wobei durch Zusammenführen eines zweiten Moduls mit einem ersten Modul ein Coriolis-Messgerät (30) ausbildbar ist.
Patent DE-102021124009-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines dreidimensionalen Modells eines Objektes zum Steuern eines 3D-Druckers
Inventor: GALLO MICHAEL
IPC: G06T15/00
Filed: 2021-09-16
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Erzeugen eines 3D-Modells eines physischen Objektes zur Steuerung eines 3D-Druckers mittels aus dem erzeugten 3D-Modell abgeleiteten Steueranweisungen zum Drucken des Objektes in dem 3D-Drucker, wobei eine Oberflächenrepräsentation des physischen Objektes in ein das 3D-Modell repräsentierendes Voxel-Modell umgewandelt wird.
Patent DE-102021124349-A1 (DE)
Title: Sensormodul, das Sensormodul enthaltende Vorrichtung und Verfahren
Inventor: WRIESSNEGGER GERALD
IPC: H05K3/36
Filed: 2021-09-21
Abstract: Ein Verfahren kann Pressen eines Sensormoduls auf eine Steuerplatine, so dass sich das Sensormodul in einer Ausgangsposition befindet, in der zwischen einem Modulkörper des Sensormoduls und der Steuerplatine ein Luftspalt vorhanden ist, so dass nachgiebige Pins des Sensormoduls teilweise in die Steuerplatine eingeführt sind, beinhalten. Das Verfahren kann Montieren der Steuerplatine auf ein Leistungsmodul zum Bewirken, dass die Pins des Leistungsmoduls zumindest teilweise in die Steuerplatine eingeführt werden und das Sensormodul zumindest teilweise in das Leistungsmodul eingeführt wird, so dass sich ein Vorsprung durch eine Öffnung in einer Sammelschiene erstreckt, beinhalten. Das Verfahren kann Pressen der Steuerplatine auf das Leistungsmodul zum Bewirken, dass die Pins des Leistungsmoduls weiter in die Steuerplatine eingeführt werden, das Sensormodul weiter in das Leistungsmodul eingeführt wird und sich das Sensormodul in einer Endposition befindet, beinhalten.
Patent DE-102021130669-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines empfohlenen maximalen Ziel-Ladezustands eines Elektrofahrzeugs
Inventor: WELTER ANDREAS
IPC: B60L53/00
Filed: 2021-11-23
Abstract: Ein Verfahren (S1-S15) dient zum Bestimmen eines empfohlenen maximalen Ziel-Ladezustands eines elektrischen Antriebsenergiespeichers (1) eines Elektrofahrzeugs (2) nach einem Ladevorgang an einem bestimmten Ladeort, bei dem mit dem Ladevorgang ein Bedarfs-Ladezustand bestimmt wird, um von dem Ladeort bis zu einem Zielort gelangen zu können (S3, S6, S8, S10, S11), dann überprüft wird, ob der Bedarfs-Ladezustand einen vorgegebenen Ladezustands-Minimalabstand zu einem Ladevollzustand erreicht oder überschreitet (S12), und falls dies der Fall ist, der Ladevollzustand als der empfohlene maximale Ziel-Ladezustand festgelegt wird (S13), anderenfalls der Ladevollzustand abzüglich des Ladezustands-Minimalabstands zuzüglich des Bedarfs-Ladezustands als der empfohlene maximale Ziel-Ladezustand festgelegt wird (S14). Ein weiteres Verfahren (S16-S19) dient zum Laden des Antriebsenergiespeichers, bei dem ein empfohlener maximaler Ziel-Ladezustand wie oben beschrieben bestimmt wird, dann einem Nutzer zur Bestätigung als Ziel-Ladezustand für den aktuell an dem Ladeort vorzunehmenden Ladevorgang vorgelegt wird, und für den Fall einer Bestätigung ein Ladevorgang mit dem empfohlenen maximalen Ziel-Ladezustand angefordert wird.
Patent DE-102021131300-A1 (DE)
Title: Regal
Inventor: MERTES ROLF
IPC: A47B47/00
Filed: 2021-11-29
Abstract: Ein Regal (1, 1') umfasst mindestens einen Regalpfosten (2) und mehreren Regalböden (3), wobei der mindestens eine Regalpfosten (2) mindestens ein Knotenelement (7, 8, 10) umfasst, das an mindestens einem Pfostenprofil (6) durch mindestens einen Stift (17, 24, 25, 37), der in eine Hohlkammer des Pfostenprofils (6) eingesteckt ist, fixiert und abgestützt ist und an dem eine Ecke eines Regalbodens (3) in einer Aufnahme (11, 20, 31) gehalten ist, wobei die Aufnahme (11, 20, 31) und der mindestens eine Stift (17, 24, 25, 37) einstückig mit dem Knotenelement (7, 8, 10) ausgebildet sind. Dadurch kann der Regalpfosten (2) kompakt ausgebildet werden und die Regalböden (3) sind bei einfacher Montage stabil abgestützt.
Patent DE-102021201760-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbordnetz und Kraftfahrzeug
Inventor: WICK CHRISTIAN
IPC: B60R16/033
Filed: 2021-02-25
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug (38) umfasst ein ebenfalls erfindungsgemäßes Kraftfahrzeugbordnetz (4). Letzteres weist einen Energiespeicher (30) zur Bereitstellung von Betriebsenergie, zwei Polleitungen (6), die vorzugsweise Teil einer wenigstens zweipoligen Verbindungsleitung (2) sind, wobei der Energiespeicher (30) mittels dieser Polleitungen (6) in einem vorgegebenen Schaltzustand mit einer Energiesenke (40) und/oder einer Energiequelle verschaltet ist, und eine Verschaltungsvorrichtung (1) zur reversiblen Verschaltung dieser Polleitungen (6) auf, wobei die Verschaltungsvorrichtung (1) für jede der Polleitungen (6) jeweils ein Kontaktpaar (8) mit einem schaltbaren Verbindungselement (10) und einen mechanischen Schaltvermittler, der zur gemeinsamen Verstellung der Verbindungselemente (10) eingerichtet ist.
Patent DE-102021207514-A1 (DE)
Title: Disaggregiertes berechnen für distribuierte vertrauliche rechenumgebung
Inventor: KIDA LUIS
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-07-14
Abstract: Offenbart wird eine Einrichtung zum Ermöglichen einer disaggregierten Berechnung für eine distribuierte vertrauliche Rechenumgebung. Die Einrichtung schließt einen oder mehrere Prozessoren zum Ermöglichen des Empfangens eines Manifests, das Graphenknoten entspricht, die Speicherregionen einer Remote-Client-Maschine darstellen, wobei die Graphenknoten einem Befehlspuffer und zugehörigen Datenstrukturen und Kemeln des Befehlspuffers entsprechen, die verwendet werden, um einen Hardware-Beschleuniger zu initialisieren und die Kernels auszuführen, und wobei das Manifest einen Zielspeicherort jedes der Graphenknoten und Abhängigkeiten jedes der Graphenknoten angibt; Identifizieren, basierend auf dem Manifest, des Befehlspuffers und der zugehörigen Datenstrukturen, die in den Host-Speicher kopiert werden sollen; Identifizieren, basierend auf dem Manifest, der Kernels, die in den lokalen Speicher des Hardware-Beschleunigers kopiert werden sollen; und Patchen von Adressen in dem Befehlspuffer, der in den Host-Speicher kopiert wird, mit aktualisierten Adressen entsprechender Orte in dem Host-Speicher.
Patent DE-102021209279-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinrichtung für ein Fahrrad
Inventor: KÖTZ CHRISTIAN
IPC: B29D15/00
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) zum hilfsweisen Antreiben eines Fahrrads (2), welche einen Elektromotor (3) sowie eine mit einem Zugmittelantrieb (7) des Fahrrads (2) koppelbare Abtriebswelle (6) aufweist, wobei ein Planetengetriebe (10) der Antriebseinrichtung (1) eine Motorwelle (4) des Elektromotors (3) mit der Abtriebswelle (6) antriebsverbindet. Ein kompakter und kostengünstiger Aufbau sowie eine verbesserte Antriebsübertragung der Antriebseinrichtung (1) ergeben sich dadurch, dass zumindest ein Sonnenrad (11), ein Hohlrad (15) sowie ein Planetenradträger (16) des Planetengetriebes (10) im Planetengetriebe (10) um eine gemeinsame Drehachse (17) drehbar gelagert sind.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Fahrrad (2) mit einer solchen Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102021211522-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem wasserhaltigen Kühl- und/oder Schmiermittel
Inventor: GSENGER CHRISTOPH
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-10-13
Abstract: Vorrichtung (1) umfassend einen Vorrichtungsinnenraum (2), in dem, zur Schmierung und/oder Kühlung zumindest einer in dem Vorrichtungsinnenraum (2) angeordneten mechanischen Komponente (3), eine wasserhaltige Funktionsflüssigkeit aufgenommen ist, wobei der Vorrichtungsinnenraum (2) über zumindest ein Druckausgleichselement (5) mit einer die Vorrichtung (1) umgebenden Umwelt fluidleitend verbunden ist, wobei das Druckausgleichselement (5) ein Belüftungselement (9) sowie eine bolzenartiges Element (6) mit zumindest einer mit einer Steigung gewindegangförmig umlaufenden Nut (8) oder eine zumindest einen Kühlkanal (13) ausbildende Kühlstruktur (7) aufweist.
Patent DE-102022001055-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur selbsttätigen Ausrichtung und Schließung zweiteiliger Kupplungssysteme
Inventor: LOHRER STEFAN
IPC: H01R13/631
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung löst die Aufgabe des selbsttätigen Ausrichtens und Schließens annäherungsweise ausgerichteter, parallel- und/oder winkelversetzter Kupplungshälften durch eine Vorrichtung in einem Verfahrensschritt auf einer bevorzugt kurzen Verbindungsstrecke. Zu diesem Zweck ist eine Kupplungshälfte (3.7) mit einer trichterförmigen Leitfläche - Leittrichter - (3.3) form- oder stoffschlüssig als Einheit verbunden, in einem Angelpunkt gelagert und wird durch Stabilisatoren (4.1) in der Anfangslage gehalten. An den Leittrichter (3.3) schließt eine starre, zu diesem geneigte Leitfläche (3.2) flächig an. Die korrespondierende Kupplungshälfte (2.21) befindet sich am freien Ende eines in einem Angelpunkt gelagerten, lanzenförmigen Auslegers - Koppellanze, hier in einer teleskopischen Ausführung mit einem inneren (2.22) und einem äußeren Teleskoprohr (2.20) - der auch bei Translationen in den freien Raum durch Stabilisationselemente (1.13) in der Anfangslage gehalten wird. Bei einer Translation der Koppellanze wird sie beim Auftreffen auf die starre Leitfläche (3.2) - in transparenter Darstellung - durch deren Neigung zum Leittrichter (3.3) geführt, lenkt die Leittrichter-Kupplungshälften-Einheit (3.3, 3.7) in Richtung ihrer Koppelachse aus, wodurch, und durch die Verjüngung des Leittrichters (3.3), beide Kupplungshälften (2.21, 3.7) auf eine gemeinsame Koppelachse ausrichtbar und entlang dieser schließbar sind.
Patent DE-102022001537-A1 (DE)
Title: Einhausung für den treibhausgasneutralen Betrieb von Kraftwärmemaschine
IPC: F01K25/00
Filed: 2022-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einhausung für den treibhausgasneutralen Bertrieb von Kraftwärmemaschinen unabhängig von den verwendeten Arbeitsmedien, dadurch gekennzeichnet, dass das Entweichen des Arbeitsmediums in die Umgebung durch mindestens einen der im Folgenden aufgeführten Mechanismen ausgeschlossen ist:- Kapselung der Kraftwärmemaschine und allen arbeitsmediumführenden Teilen so, dass das Arbeitsmedium zeitlich begrenzt von der Kapselung zurückgehalten wird und über eine druckentlastende Abführung und über eine Abscheidevorrichtung für das Arbeitsmedium abgeführt werden kann- Absaugung der Kraftwärmemaschine und allen arbeitsmediumührenden Teilen so, dass die abgesaugten (Luft-)Mengen einer Abscheidevorrichtung zugeführt werden- Hermetische druckfeste und leckagefreie bzw. leckagearme Kapselung der Kraftwärmemaschine und allen arbeitsmediumführenden Teilen in einem Druckbehälter, optional mit der Möglichkeit der zeitnahen Neutralisation des Arbeitsmediums
Patent DE-102022102577-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verschweissen von zumindest zwei kabeln mit je zumindest drei adern
Inventor: KAPFENBERGER THOMAS
IPC: H01R43/02
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schweißanlage (100) für Kabel (102), wobei die Schweißanlage (100) einen in einer Arbeitsebene (108) angeordneten vorderen Freiraum (116) einen in der Arbeitsebene (108) angeordneten Schweißbereich (106) und einen in der Arbeitsebene (108) angeordneten hinteren Freiraum (116) aufweist, wobei der Schweißbereich (106) zwischen dem vorderen Freiraum (116) und den hinteren Freiraum (116) angeordnet ist, wobei die Freiräume (126) Platz für zumindest je zwei Wartebereiche (118) für zu verschweißende Aderenden (114) der Kabel (102) bereitstellen, und die Wartebereiche (118) und der Schweißbereich (106) jeweils um einen Arbeitsabstand (122) voneinander beabstandet sind, wobei der vordere Freiraum (116) durch einen die Arbeitsebene (108) durchdringenden vorderen Seitenschieber (112) der Schweißanlage (100) von dem Schweißbereich (106) getrennt ist und der hintere Freiraum (116) durch einen die Arbeitsebene (108) durchdringenden hinteren Seitenschieber (112) der Schweißanlage (100) von dem Schweißbereich (106) getrennt ist.
Patent DE-102022107326-A1 (DE)
Title: Stator, Kit-of-parts und Verfahren zur Herstellung von verschiedenen Varianten einer Baureihe eines Stators
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: H02K3/28
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1), umfassend einen Statorkörper (5) mit einer Vielzahl umfänglich verteilt angeordneter Statorzähne (6) und zwischen den Statorzähnen (6) gebildeten, sich in axialer Richtung durch den Statorkörper (5) erstreckender Statornuten (7), wobei in den Statornuten (7) eine Statorwicklung (8) angeordnet ist, und die Statornuten (7) entlang ihrer radialen Erstreckung an ihrem radial äußeren Ende einen Nutgrund (9) und ihrem radial inneren Ende eine Nutöffnung (10) ausweisen, wobei die Statorwicklung (8) als eine konzentrierte Wicklung mit einer Mehrzahl von mechanisch voneinander unabhängigen Spulen (11) konfiguriert ist, wobei die Spulen (11) jeweils aus einem formstabilen Leiter (18) mit einem bevorzugt rechteckigen Leitungsquerschnitt (12) gebildet sind und einen ersten Längserstreckungsabschnitt (13) und einen dazu parallel verlaufenden zweiten Längserstreckungsabschnitt (14) aufweisen, wobei der erste Längserstreckungsabschnitt (13) einer Spule (11) jeweils in eine erste Statornut (7) und der zweite Längserstreckungsabschnitt (14) der entsprechenden Spule (11) in eine zur ersten Statornut (7) umfänglich benachbarte zweite Statornut (17) eingesetzt ist und die entsprechende Spule (11) die benachbarten Statornuten (7,17) vollständig axial durchgreift, während der Statorzahn (6) zwischen zwei benachbarten Statornuten (7,17) die entsprechende Spule (11) in radialer Richtung vollständig durchgreift.
Patent DE-102022115833-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatisierten Zustandsänderung einer Fensterscheibe eines Fahrzeugs in einem Parkhaus
Inventor: RUPP MARTIN
IPC: E05F15/695
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Vorrichtung und ein Verfahren zur individualisierten Steuerung von Fahrzeugfunktionen eines Fahrzeugs. Die Vorrichtung umfasst eine Ermittlungseinheit, die eingerichtet ist, einen Ereignis-Punkt zu ermitteln, wobei der Ereignis-Punkt Positionsdaten mit Bezug auf eine geografische Position, an der die Zustandsänderung einer Fensterscheibe des Fahrzeugs ausgelöst werden soll, umfasst. Die Vorrichtung umfasst eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, bei Ermittlung des Ereignis-Punkts die Zustandsänderung der Fensterscheibe zu initiieren. Die Vorrichtung umfasst eine Plausibilisierungseinheit, die nach erfolgter Zustandsänderung der Fensterscheibe bis zu einem vordefinierbaren Zeitpunkt eingerichtet ist: eine relative Änderung einer Höhe des Fahrzeugs zu erfassen; bei erneuter Ermittlung desselben Ereignis-Punktes durch die Ermittlungseinheit zu überprüfen, ob eine relevante Änderung der Höhe des Fahrzeugs erfasst wurde; und bei erfasster relevanter Änderung der Höhe des Fahrzeugs ein Unterlassungs-Signal an die Steuereinheit zu übermitteln. Die Steuereinheit ist eingerichtet, bei Empfangen des Unterlassungs-Signals durch die Plausibilisierungseinheit die Zustandsänderung der Fensterscheibe des Fahrzeugs zu unterlassen.
Patent DE-102022118836-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HARSCH THOMAS
IPC: B60L50/64
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) für ein Kraftfahrzeug, mit zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeten Speicherzellen (2), welche in einem Speichergehäuse (3) angeordnet sind, das einen Boden (5) aufweist, welcher ein oberes Bodenelement (7) und ein unteres Bodenelement (8) aufweist, wobei die separat voneinander ausgebildeten Bodenelemente (7, 8) zumindest bezogen auf die Bodenelemente (7, 8) zerstörungsfrei voneinander lösbar sind.
Patent DE-102022122446-A1 (DE)
Title: Zweiphasiger Motor, insbesondere zum Antrieb eines Förderbandes
Inventor: LAOUN MAGDI
IPC: H02K37/04
Filed: 2022-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen zweiphasigen Motor (1), insbesondere zum Antrieb eines Förderbandes, aufweisend mindestens einen Stator (2) und mindestens einen Rotor (3), wobei der Stator (2) zwei Statorspulen (4) aufweist, wobei der Rotor (3) mindestens eine umlaufend angeordnete Außenverzahnung (5) aufweist.Ein zweiphasiger Motor (1), der eine sehr kompakte Bauform bei gleichzeitig hohem Haltemoment aufweist, wird realisiert, indem der Stator (2) den Rotor (3) vollumfänglich mit einer Innenverzahnung (5) umgibt.
Patent DE-102022123691-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzvorrichtung und computerlesbares Aufzeichnungsmedium
Inventor: OTA YUI
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-09-15
Abstract: Eine Fahrerassistenzvorrichtung ist dafür konfiguriert, einen Fahrzustand eines Fahrzeugs auf der Basis von Kollisionsrisiken in Bezug auf Hindernisse in der Umgebung des Fahrzeugs einzustellen. Die Fahrerassistenzvorrichtung weist auf: einen oder mehrere Prozessoren und einen oder mehrere Speicher, die kommunikationsfähig mit dem einen oder den mehreren Prozessoren verbunden sind. Der eine oder die mehreren Prozessoren sind dafür konfiguriert, Einstellungsdaten über ein oder mehrere Schadensrisiken zu erfassen, die aus Schadensrisikooptionen ausgewählt werden, die erwartungsgemäß durch eine Kollision zwischen dem Fahrzeug und den Hindernissen in der Umgebung des Fahrzeugs verursacht werden. Der eine oder die mehreren Prozessoren sind dafür konfiguriert, die Hindernisse in der Umgebung des Fahrzeugs zu erfassen. Der eine oder die mehreren Prozessoren sind dafür konfiguriert, einen Soll-Pfad des Fahrzeugs basierend auf den Kollisionsrisiken des Fahrzeugs in Bezug auf die erfassten Hindernisse und dem einen oder den mehreren ausgewählten Schadensrisiken einzustellen.
Patent DE-102022123771-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur stabilitätsaufrechterhaltung eineskraftfahrzeugs
Inventor: O`DEA KEVIN A
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-09-16
Abstract: Ein Verfahren zur Aufrechterhaltung der Stabilität eines Kraftfahrzeugs mit einer ersten Achse, einer zweiten Achse und einem Lenkstellglied, das so konfiguriert ist, dass es die erste Achse lenkt, umfasst das Bestimmen der Lokalisierung und des Kurses des Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst auch das Bestimmen eines aktuellen Schwimmwinkels der zweiten Achse und das Einstellen eines maximalen Schwimmwinkels der zweiten Achse unter Verwendung des Reibungskoeffizienten an der Schnittstelle zwischen Fahrzeug und Straßenoberfläche. Das Verfahren umfasst außerdem die Vorhersage, wann der maximale Schwimmwinkel überschritten wird, wobei die Lokalisierung, der Kurs und der ermittelte aktuelle Schwimmwinkel als Eingaben für ein lineares Berechnungsmodell verwendet werden. Das Verfahren umfasst auch die Aktualisierung des Modells unter Verwendung der Vorhersage, wann der maximale Schwimmwinkel überschritten wird, um eine drohende Instabilität des Fahrzeugs zu bestimmen. Darüber hinaus umfasst das Verfahren die Korrektur der drohenden Instabilität unter Verwendung des aktualisierten Modells und des maximalen Schwimmwinkels durch Modifizierung eines Lenkwinkels der ersten Achse.
Patent DE-102022127034-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung einer kamera eines gerichtssaal-mediensystems
Inventor: HESTERBERG JAN CHRISTIAN
IPC: H04N7/15
Filed: 2022-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer steuerbaren Kamera, mit dem die steuerbare Kamera in der Höhe bzw. Tiefe und seitlich schwenkbar ist und deren Zoom steuerbar ist, sowie ein Gerichtssaal-Mediensystem mit einem Signalempfänger, einer steuerbaren Kamera einer Steuereinheit und einem Speicher, dadurch gekennzeichnet, dass über den Signalempfänger ein Signal empfangbar und die Position des Signals lokalisierbar ist, wobei auf der Steuerung ein Softwareprogramm ausführbar ist, durch das die steuerbare Kamera in eine im Speicher abgelegte vordefinierte Einstellung einstellbar ist.