baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009327-U1 (DE)
Title: Dashboard-Schnittstelle, Plattform und Umgebung, die eine Plattform zur Einschätzung des globalen Risikos für Versicherungsmakler und -Träger bietet
IPC: G06Q40/08
Filed: 2015-06-01
Abstract: System zur Syntaxanalyse und Verteilung von Daten in Verbindung mit Versicherungspolicen, wobei das System aufweist: einen nicht flüchtigen rechnerlesbaren Datenspeicher, der eine langfristige Speicherung für mehrere Versicherungsaufzeichnungen bietet, wobei jede Versicherungsaufzeichnung Informationen aufweist, die sich auf eine entsprechende Police von mehreren Policen beziehen, wobei Speicherregionen von einer oder mehreren Speichervorrichtungen den Datenspeicher aufweisen; einen Prozessor; und ein nicht flüchtiges rechnerlesbares Medium, das an den Prozessor gekoppelt ist, wobei das nicht flüchtige rechnerlesbare Medium maschinenausführbare Anweisungen speichert, die funktionsfähig sind, bei Ausführung auf dem Prozessor, den Prozessor zu veranlassen: über ein Netzwerk aus einem ersten Satz von Kundenrechnersystemen mehrere Interessensregistrierungen zu empfangen, wobei jede entsprechende Interessensregistrierung einer entsprechenden Police der mehreren Policen entspricht; von einer ersten Rechnervorrichtung eines zweiten Satzes von Kundenrechnervorrichtungen über das Netzwerk eine Anfrage nach einen Möglichkeitsbericht zu empfangen, wobei die Anfrage a) wenigstens ein Zeitrahmenattribut und b) wenigstens ein Policenattribut aufweist, und die Anfrage über eine Dashboard-Schnittstelle unterbreitet wird; als Antwort auf die Anfrage, eine oder mehrere Registrierungen der mehreren Interessensregistrierungen zu identifizieren, wobei jede Registrierung der einen oder mehreren Registrierungen enthält entsprechende Daten, die mit einem ersten Zeitrahmenattribut des wenigstens einen Zeitrahmenattributs übereinstimmen, und ein entsprechendes Policenattribut, das jedem Policenattribut des wenigstens einen Policenattributs entspricht; zur Darstellung auf der fernen ersten Rechnervorrichtung, eine grafische Darstellung bezüglich der einen oder mehreren Registrierungen zu erstellen, wobei die grafische Darstellung für jede Registrierung der einen oder mehreren Registrierungen Informationen bezüglich der entsprechenden Police enthält; und über das Netzwerk der ersten Rechnervorrichtung Zugriff auf die grafische Darstellung über die Dashboard-Schnittstelle bereitzustellen.
Patent DE-202015105478-U1 (DE)
Title: Leuchtsymbol für Werbeanlagen sowie Werbeanlage mit dem Leuchtsymbol
IPC: G09F13/18
Filed: 2015-10-16
Abstract: Leuchtsymbol (1) für Werbeanlagen zur Darstellung eines Symbols mit einem lichtleitendem Grundkörper (7), wobei der Grundkörper (7) einen Einkopplungsbereich (6) zum Einkoppeln von Licht (L) und einen Auskopplungsbereich (5) zum Auskoppeln des Lichts (L) aufweist, mit mehreren Lichtquellen (9) zur Einkopplung des Lichts in den Einkopplungsbereich (6), mit einem Deckkörper (2), wobei der Deckkörper (2) auf dem Grundkörper (7) angeordnet ist und einen Sichtseitenabschnitt (13) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Auskopplungsbereich (5) zur Beleuchtung des Sichtseitenabschnitts angeordnet ist.
Patent DE-202016006748-U1 (DE)
Title: Zweigeteilter Damen - Stiefel
IPC: A43B23/02
Filed: 2016-11-02
Abstract: Zweigeteilter Damen-Stiefel dadurch gekennzeichnet, daß der Schuh (1) und Schaft (2) getrennt voneinander gefertigt wird, und je nach Vorhaben der Trägerin zu einem Stiefel (Produkt) zusammengesetzt/zusammengeführt werden kann.
Patent DE-202016007920-U1 (DE)
Title: Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen
IPC: B65G47/90
Filed: 2016-12-22
Abstract: Packtulpe (1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5) zum Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss verschließbaren Flaschen (F1, F2) mit einem topfförmigen Gehäuse (20) und einem topfförmigen, elastisch verformbaren Greifeinsatz (10), wobei der Greifeinsatz (10) einen rückseitigen Boden (11) und ein vorderseitiges, dem zu ergreifenden Flaschenkopf zugewandtes Ende (12) aufweist, wobei der Greifeinsatz (10) über einen an seinem vorderseitigen Ende (12) angeordneten radial nach außen weisenden Kragen (15) an einem gehäusefesten Absatz (21) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifeinsatz (10) wenigstens einen ersten Längsabschnitt aufweist, an dem der Greifeinsatz (10) mittels eines Presssitzes (P1) in das Gehäuse (20) eingepasst ist.
Patent DE-202016008044-U1 (DE)
Title: Automatische Importe und Abhängigkeiten in gross angelegten Quellcode-Repositorien
IPC: G06F9/44
Filed: 2016-06-27
Abstract: System zum Suchen von Kandidaten qualifizierter Namen für mindestens einen einfachen Namen in einer Quellcodedatei, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:  ein oder mehrere Verarbeitungsvorrichtungen und  ein oder mehrere Speichervorrichtungen, die Anweisungen speichern, die bei Ausführung durch ein oder mehrere Verarbeitungsvorrichtungen, die eine oder mehreren Verarbeitungsgeräte zu Folgendem veranlassen:  empfangen einer Quellcodedatei mit mindestens einem einfachen Namen für den ein entsprechender qualifizierter Name erforderlich ist;  analysieren der Quellcodedatei, um die einfachen Namen in der Datei und die qualifizierten Namen in der Datei zu ermitteln;  für den mindestens einen einfachen Namen, für den ein entsprechender qualifizierter Name erforderlich ist, Durchsuchen einer Quellcodegrafik, um potenzielle qualifizierte Namen für den mindestens einfachen Namen zu finden; und  nach Empfang einer Liste potenzieller Kandidaten qualifizierter Namen aus der Quellcodegrafik, Ausgeben der Liste.
Patent DE-202016009022-U1 (DE)
Title: Verstellgetriebe
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-04-10
Abstract: Verstellgetriebe zum Verstellen zweier Bauteile mit einem Hohlrad (1), mit einem Mitnehmerrad (2) und einem elastischen Stirnrad (3), das aus mehreren Zahnelementen (3a) besteht, die über blattfederförmige Verbindungselemente (3b) verbunden sind, und die über eine Kontaktfläche (3c) in einer Ausnehmung (12) an genau einer Stelle mit einem Mitnehmerbolzen (2a) in Kontakt stehen, wobei
 eine Wirklinie einer an der Kontaktfläche (3c) zu übertragenden Kraft (FM) mit einer Wirklinie einer an einem Punkt (P2) zwischen dem Zahnelement (3a) und einem Wave Generator (4) zu übertragenden Kraft (FW) ein Schnittpunkt bildet,
 der ein Momentmentalpol (P1) ist, der zwischen den Wirklinien von Kräften (FL) und (FR) liegt, die vom Hohlrad (1) auf das Zahnelement (3a) übertragbar sind.
Patent DE-202016101237-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Schraube, welche aufweist:  eine kreisförmige Stange (10), die eine Zentrumslinie (101) aufweist; und  ein hinteres Ende (102) und ein Kopfende (103), die jeweils an einem der beiden Enden der kreisförmigen Stange (10) relativ zur Zentrumslinie (101) der kreisförmigen Stange (10) vorgesehen sind;  eine Spitze (11), die an dem hinteren Ende (102) der kreisförmigen Stange (10) vorgesehen ist;  ein Werkzeugverbindungsteil (12), das an dem Kopfende (103) der kreisförmigen Stange (10) vorgesehen ist; und  ein Gewindeteil (13), das sich schraubenförmig von einer äußeren Oberfläche der Spitze (11) zu einer äußeren Oberfläche der kreisförmigen Stange (10) erstreckt; und  mehrere vorstehende Rippen (4), die auf einer äußeren Oberfläche in das hintere Ende (102) der kreisförmigen Stange (10) herum vorgesehen sind, und in mehreren Gewindesteigungen des Gewindeteils (13) von der Spitze (11) aus angeordnet sind, wobei sich die mehreren Rippen geradlinig auf der kreisförmigen Stange (10) und parallel zur Zentrumslinie (101) der kreisförmigen Stange (10) erstrecken, und eine Rippentiefe (h) jeder vorstehenden Rippe (14) kleiner ist als eine Gewindetiefe (H) des Gewindeteils (13).
Patent DE-202016104830-U1 (DE)
Title: Einphasiger Permanentmagnetmotor
IPC: H02K21/16
Filed: 2016-09-01
Abstract: Einphasenpermanentmagnetmotor (10), umfassend: einen Ständer (20), der einen Ständerkern (30) und eine um den Ständerkern (30) gewickelte Wicklung (39) umfasst, wobei der Ständerkern (30) aufweist: wenigstens ein erstes Ständerkernblech (310), wovon jedes eine Mehrzahl von ersten Polschuhen (315) umfasst; und wenigstens ein mit dem ersten Ständerkernblech (310) geschichtetes zweites Ständerkernblech (320), wobei das zweite Ständerkernblech (320) eine Mehrzahl von zweiten Polschuhen (325) umfasst, wobei der Aufbau der ersten Polschuhe (315) und der zweiten Polschuhe (325) unterschiedlich ist, wobei die ersten Polschuhe (315) und die zweiten Polschuhe (325) im Wesentlichen entlang der Axialrichtung des Motors (10) geschichtet sind; und ein relativ zu dem Ständer (20) drehbarer Läufer (50, 60, 70, 80), wobei der Läufer (50, 60, 70, 80) eine Mehrzahl von Permanentmagnetpolen (55, 65, 75, 85) umfasst.
Patent DE-202016105576-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: F16M13/02
Filed: 2016-10-06
Abstract: Haltevorrichtung (1) für Gebrauchsgegenstände, wie Sonnenschirme, Stöcke oder dgl., mit einem ersten Halteelement (2), welches an einem die Haltevorrichtung (1) abstützenden Gegenstand befestigbar ist, und mit einem zweiten Halteelement (3), mit welchem der Gegenstand fixierbar ist, sowie mit feststellbaren und wieder lösbaren Verbindungsmitteln zwischen den beiden Halteelementen (2, 3), wobei die beiden Halteelemente (2, 3) mittels dieser Verbindungmittel in ihren Positionen bzw. Ausrichtungen zueinander um eine erste und eine zweite Drehachse (D1, D2) verdreh- und verschwenkbar sind, wobei die erste und die zweite Drehachse (D1, D2) in einem Winkel zueinander ausgerichtet sind, und wobei die Verbindungsmittel ein Anschlusselement (4) und eine Ankeraufnahme (23) zur Fixierung der Position bzw. der Ausrichtung des zweiten Halteelements (3) in Bezug zum ersten Halteelement (2) aufweist, wobei die Ankeraufnahme (23) eine Kontur aufweist, wobei die Ankeraufnahme im losen Zustand der Verbindungsmittel (4, 23) um die erste Drehachse D1 drehbar ist, wobei die erste Drehachse D1 dem ersten Halteelement (2) zugeordnet ist, wobei das zweite Haltelement (3) ein Ankerelement (25) umfasst, welches im fixierten Zustand an den Verbindungsmitteln (4, 23) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Halteelement (2) eine Basisplatte (9) umfasst, welche eine Montageaufnahme (11–15) zur Anordnung der Verbindungsmittel (4, 23) aufweist, wobei die Basisplatte (9) mehrere Montageaufnahmen (11–15) besitzt und die Montageaufnahmen (11–15) kreuzförmig an der Basisplatte (9) ausgebildet sind.
Patent DE-202016106057-U1 (DE)
Title: Personen-Notrufgerät zum Senden eines Notrufs sowie Notrufsystem
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-10-27
Abstract: Personen-Notrufgerät zum Senden eines Notrufs (20) mit einer Mobilfunkeinrichtung (14) und mindestens drei Bedienelementen (4, 6), wobei ein Bedienelement als Bestätigungselement (4) und die weiteren Bedienelemente als Notrufelemente (6) ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  jedem Notrufelement (6) jeweils eine unveränderbare Notrufkennung zugeordnet ist,  dem Personen-Notrufgerät (2) eine Benutzer-ID (16) zugeordnet ist,  ausschließlich in Erwiderung auf eine manuelle Betätigung eines Notrufelements (6) ein Notruf (20) erzeugbar ist,  dieser Notruf (20) die Notrufkennung und die Benutzer-ID (16) aufweist und die Mobilfunkeinrichtung (14) derart ausgestaltet ist, um den Notruf (20) an einen Notrufserver (12) zu übersenden.
Patent DE-202017002517-U1 (DE)
Title: Diele
IPC: E04F15/10
Filed: 2017-05-04
Abstract: Diele (12), insbesondere Bodendiele zur Bildung eines Bodenbelages, umfassend ein Tragprofil mit einer Ansichtsfläche (22), einer der Ansichtsfläche (22) gegenüberliegenden Grundfläche (24) und zwei jeweils die Ansichtsfläche (22) mit der Grundfläche (24) verbindenden Längsflächen (16, 18), wobei in jeder der Längsflächen (16, 18) wenigstens eine in Längsrichtung der Diele (12) verlaufende Aufnahmenut (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Diele (12) aus einem Composite-Material besteht, welches einen Kunststoffanteil enthält, und extrudiert ist, und dass die Ansichtsfläche (22) quer zur Längsrichtung konvex gekrümmt oder gewölbt ist.
Patent DE-202017007109-U1 (DE)
Title: Fahrradträger
IPC: B60R9/10
Filed: 2017-08-22
Abstract: Radträger (2) mit:
 einem Basisabschnitt (100), der an einem Fahrzeug montierbar ist, beispielsweise an dem Boden eines Ladebereichs wie beispielsweise einer Garage oder eines Laderaums in einem Wohnmobil oder einer Ladefläche eines Pickup-Trucks;
 einem Stützabschnitt (200), vorzugsweise eine Stützschiene (202), der angepasst ist, um zumindest ein Fahrrad zu stützen, wobei der Stützabschnitt (200) an dem Basisabschnitt (100) translatorisch beweglich angeordnet ist, um zumindest zwischen einer ausgefahrenen Position, in welcher der Stützabschnitt (200) versetzt in Bezug auf den Basisabschnitt (100) ist, und einer eingefahrenen Position beweglich zu sein; und
 einem Verriegelungsmechanismus (300), der angepasst ist, um den Stützabschnitt (200) in der ausgefahrenen Position und der eingefahrenen Position lösbar zu verriegeln;
 wobei der Verriegelungsmechanismus (300) zumindest ein Betätigungsbauteil (302) aufweist, vorzugsweise zwei Betätigungsbauteile (302), die an entgegengesetzten Längsseiten des Stützabschnitts (200) angeordnet sind, vorzugsweise einen Betätigungsgriff (304) oder einen Betätigungsknopf, und derart eingerichtet ist, dass eine Verriegelung in der ausgefahrenen Position und der eingefahrenen Position durch jedes einzelne Betätigungsbauteil von dem zumindest einen Betätigungsbauteil (302) gelöst werden kann.
Patent DE-202017100750-U1 (DE)
Title: Eine LED-Straßenbeleuchtungsanlage mit integrierter Wasserkühlung
IPC: F21V29/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Eine LED-Straßenbeleuchtungsanlage mit integrierter Wasserkühlung, umfassend einen inneren Ring (1), um den eine tellerförmige Trageplatte (2) angeordnet ist, die über eine Anzahl von Verbindungsbrettern (3) mit dem inneren Ring (1) verbunden ist. Die Trageplatte (2) weist einen hohlen Innenraum (201) auf. Auf der oberen Seite der Trageplatte (2) ist ein Deckel (4) angeordnet, die über eine Anzahl von Verbindungsschrauben (401) mit der Trageplatte (2) verbunden ist. Auf dem Deckel (4) sind mindestens drei Abflussschlitze (402) vorgesehen, die in den hohlen Innenraum (201) führen. Auf dem Deckel (4) sind mindestens drei Terminale (403) kreisförmig angeordnet. Jeder Terminal weist eine Gewindewelle (404) auf, die einen Sockel (405) trägt. An dem Sockel (405) ist eine Beleuchtungsbirne (406) angebracht. Mit der Beleuchtungsbirne (406) ist eine Kühlungsstange (407) verbunden, die durch die Gewindewelle (404) bis in den hohlen Innenraum (201) führt. An dem Inneren Ring (1) sind ferner mindestens drei Arretierungsschrauben (112) vorgesehen, die kreisförmig angeordnet sind und durch den inneren Ring (1) führen.
Patent DE-202017102575-U1 (DE)
Title: System umfassend eine Tablettiermaschine und Augmented Reality-Vorrichtung
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-05-02
Abstract: System umfassend eine Tablettiermaschine (10) und eine Augmented Reality-Vorrichtung (12) dadurch gekennzeichnet, dass die Augmented Reality-Vorrichtung (12) eingerichtet ist, um eine Kommunikationsverbindung (14) zwischen einem Nutzer (18) und der Tablettiermaschine (10) herzustellen, wobei der Nutzer (18) die Tablettiermaschine (10) durch Eingabe mindestens eines Befehls steuert und der Befehl mittels der Kommunikationsverbindung (14) unter Verwendung der Augmented Reality-Vorrichtung (12) an die Tablettiermaschine (10) übertragen wird, wobei die Augmented Reality-Vorrichtung (12) eingerichtet ist, mindestens eine Projektion (16) eines Objekts zu erzeugen, die für den Nutzer (18) durch mindestens einen im Wesentlichen transparenten Bildschirm der Augmented Reality-Vorrichtung (12) sichtbar ist und die Eingabe der Befehle durch eine Interaktion des Nutzers (18) mit der Projektion (16) erfolgt.
Patent DE-202017103191-U1 (DE)
Title: Laufsohle insbesondere für Skischuhe
IPC: A43B13/14
Filed: 2017-05-26
Abstract: Laufsohle insbesondere für Skischuhe, mit folgenden Merkmalen: – die Laufsohle umfasst eine Laufsohle (3) in Form eines Laufsohlenkörpers (3'), – der Laufsohlenkörper (3') ist zumindest abschnittsweise von seinem vorderen zu seinem hinteren Ende mit einer konvex-gewölbten oder konvex-ähnlichen Lauffläche mit oder ohne Laufflächenstruktur versehen, – mit einer zur Lauffläche (13) gegenüberliegenden Schuhauflage (23), – mit Befestigungsmitteln (45, 47), die dazu ausgebildet sind, den Laufsohlenkörper (3') an einem Schuh (39) zu befestigen, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale: – die Schuhauflage (23) umfasst zumindest einen in Längsrichtung des Laufsohlenkörpers (3') versetzt liegenden ersten und einen zweiten Schuhauflageabschnitt (23a, 23b), – die Schuhauflageabschnitte (23a, 23b) sind mit zu mindest seitlich über die Schuhauflageabschnitte (23a, 23b) überstehende und dabei von der Lauffläche (13) weg weisende Seitenbacken (27; 27a, 27b) versehen, die die jeweiligen Schuhauflageabschnitte (23a, 23b) in Seitenrichtung des Laufsohlenkörpers (3') begrenzen, – das Befestigungsmittel (45, 47) zur Fixierung des Laufsohlenkörpers (3') an einem Schuh (39) umfasst zumindest ein bandförmiges Befestigungsmittel (45, 47), welches an dem Laufsohlenkörper (3') angreift und an oder um den Schaftbereich des Schuhs (39) herumlaufend fixierbar ist.
Patent DE-202017106412-U1 (DE)
Title: Wasserabweisendes Hygienemittel für Frauen
IPC: A61F13/26
Filed: 2017-10-23
Abstract: Das wasserabweisende Frauenhygieneprodukt stellt ein Behältnis dar, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Behältnis in Form einer Vase aus Latex gefertigt wird, in dessen Inneren eine Stange eingearbeitet ist, auf der eine Mulde zum Einführen eines gynäkologischen Wattetampons befestigt ist. Dabei ist diese Mulde mit einem Schlitz zum Einfädeln des Wattetamponbändchens versehen.
Patent DE-202017106965-U1 (DE)
Title: Transportable Fahrzeugsperre als Schutz vor einem unberechtigt in eine gesperrte Fläche eindringenden Fahrzeug
IPC: F41H11/08
Filed: 2017-08-30
Abstract: Transportable Fahrzeugsperre als Schutz vor einem unberechtigt in eine gesperrte Fläche eindringenden Fahrzeug, umfassend mindestens zwei transportable Betonblöcke (1, 1'; 11, 11'), dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugsperre ein Tor zum Durchlassen berechtigter Fahrzeuge umfasst.
Patent DE-202017107230-U1 (DE)
Title: Fahrzeugheckklappenverankerung
IPC: B62D33/03
Filed: 2017-11-28
Abstract: Fahrzeug, umfassend: eine Heckklappe, die dazu ausgelegt ist, eine Fahrzeugladebox schwenkbar zu schließen; und ein Verankerungselement, das an die Heckklappe gekoppelt ist und einen Basisabschnitt, der an einer lateralen Seite der Heckklappenbaugruppe angeordnet ist, und einen Rückhalteabschnitt aufweist, der sich von dem Basisabschnitt erstreckt, wobei der Rückhalteabschnitt einen ersten und zweiten Kanal aufweist, die im Wesentlichen parallel sind.
Patent DE-202017107660-U1 (DE)
Title: Gebäudemodul und daraus hergestelltes Gebäude
IPC: E04H1/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Gebäudemodul (2), mit einem quaderförmigen Gehäuse, welches einen Boden (20), eine Decke (17), zwei Seitenwände (9) und zwei Stirnwände (14) des Gehäusemoduls (2) bildet, wobei in dem Gehäuse eine Tür (15) und ein Fenster angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen monolithisch aus einem Betonwerkstoff bestehenden Rohrkörper aufweist, dessen vier Rohrwandungen den Boden (20), die Decke (17), und die Seitenwände (9) bilden, und dass in den Stirnwänden (14) die Tür (15) und das Fenster angeordnet sind.
Patent DE-202018002414-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungmittel mit MSM (Methylsulfonylmethan) und natürlichen B-Vitaminen
IPC: A23L33/15
Filed: 2018-05-17
Abstract: Kombination von MSM mit natürlichen B-Vitaminen dadurch gekennzeichnet, dass MSM und natürliche B-Vitamine zusammen kombiniert wurden. Die natürlichen B-Vitamine sind im Buchweizenkeimpulver Cultavit® enthalten.
Patent DE-202018004808-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für Verpackung
IPC: B65D25/10
Filed: 2018-10-18
Abstract: Zuschnitt (1) für Verpackung, wobei der Zuschnitt (1) ein erstes Netzwerk (11) polygonaler Einheiten (2) umfasst, wobei Seiten der polygonalen Einheiten (2) teilweise durch Schnitte (3) durch den Zuschnitt (1) gebildet sind und wobei ein Ende (4) jeder Seite jeder polygonalen Einheit (2) mit einem benachbarten Ende einer Seite einer anderen polygonalen Einheit derart verbunden ist, dass jede Seite jeder polygonalen Einheit (2) mit einer anderen polygonalen Einheit verbunden ist.
Patent DE-202018004852-U1 (DE)
Title: Flaschenhalterung mit einem Einsatzteil
IPC: A47G23/02
Filed: 2018-10-20
Abstract: Flaschenhalterung (1) mit einem Einsatzteil (10), wobei die Flaschenhalterung (1) mit Hilfe von Befestigungsmitteln zum Anbringen an eine Tragestruktur (8) geeignet ist und eine Führungseinrichtung (2) zum Führen einer Getränkeflasche sowie einen Boden (5) zum Abstellen dieser Getränkeflasche aufweist und die Führungseinrichtung (2) über Stege (6) mit dem Boden (5) verbunden ist und einen oberen Rand (3) und eine Anzahl durch die Menge der Stege (6) bestimmte untere Randabschnitte (4) besitzt und wobei das Einsatzteil (10) dazu bestimmt ist, an der Flaschenhalterung (1) in den für eine Getränkeflasche vorgesehenen Raum (7) eingesetzt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzteil (10) wenigstens einen oberen Abschnitt (12) und mindestens einen an der Ummantelung (11) des Einsatzteiles (10) befindlichen Vorsprung (13) aufweist und dass das Einsatzteil (10) in eingesetztem Zustand mit seinem wenigstens einen oberen Abschnitt (12) auf dem oberen Rand (3) der Führungseinrichtung (2) der Flaschenhalterung (1) aufliegt und mit seinem mindestens einem Vorsprung (13) jeweils den ihm zugeordneten unteren Randabschnitt (4) der Führungseinrichtung (2) untergreift.
Patent DE-202018006557-U1 (DE)
Title: Behälterverschluss
IPC: B65D53/02
Filed: 2018-11-30
Abstract: Behälterverschluss mit einer auf den Behälter-Entnahmestutzen befestigbaren insbesondere aufschraubbaren oder aufsteckbaren, haubenförmigen Verschlusskappe (1) aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussteile (2, 7, 9, 12), die mit dem Behälterinhalt nicht in Berührung kommen aus einem recyceltem Kunststoff bestehen und die Verschlussteile (4, 4a, 6, 12a, 13, 14), die mit dem Behälterinhalt in Berührung kommen, aus einem nicht recycelten Kunststoff bestehen.
Patent DE-202018100169-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A61H33/02
Filed: 2018-01-12
Abstract: Massagevorrichtung insbesondere zu einer Anregung einer Körperextremität (12a–d) und/oder zu einer Ausleitung von Ansammlungen von Gewebeflüssigkeit aus einer Körperextremität (12a–d), mit zumindest einem Flüssigkeitsbehälter (14a–d), welcher zu einer Aufnahme von zumindest einer Flüssigkeit (16a–d) vorgesehen ist und welcher zumindest eine Öffnung (18a–d) aufweist, durch welche zumindest eine Körperextremität (12a–d) zumindest teilweise in den Flüssigkeitsbehälter (14a–d) einführbar ist, gekennzeichnet durch zumindest eine zumindest teilweise innerhalb des Flüssigkeitsbehälters (14a–d) angeordnete Gebläseeinheit (20a–d), welche dazu vorgesehen ist, Luft (22a–d) in eine in dem Flüssigkeitsbehälter (14a–d) befindliche Flüssigkeit (16–d) einzuleiten.