baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007027679-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein optisches Element
Inventor: KUGEL ROGER
IPC: G02B7/00
Filed: 2007-06-15
Granted: 2009-04-09
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für ein
optisches Element, mit einem Befestigungsrahmen, der einen für das optische
Element zumindest abschnittsweise gegenkonturiert ausgebildeten
Kontaktflächenbereich
vorsieht, an dem das optische Element über einen aus Indium oder einer
Legierung aus Indium und Zinn bestehenden Haftvermittler flächig anhaftet,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Befestigungsrahmen einen lochscheibenartig
ausgebildeten Flächenabschnitt
vorsieht, an dem der Kontaktflächenabschnitt
ausgebildet ist und am äußeren Umfangsrand
des Flächenabschnittes senkrecht
zum Flächenabschnitt
ein das optische Element überragender,
stegartig ausgebildeter Kragen absteht, über den der Befestigungsrahmen
mit einem Unterbau befestigt ist,  dass der Unterbau wenigstens
ein elektrisch betreibbares Heizelement aufweist, und  dass
der stegartig ausgebildete Kragen lokal über ein thermisch erweichbares
und durch Erkalten selbsterstarrendes Koppelmedium an den Unterbau
gefügt
ist.
Patent DE-102007046687-B4 (DE)
Title: Turboladeranordnung
Inventor: KERSCHENLOHR PETER
IPC: F02C6/12
Filed: 2007-09-28
Granted: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turboladeranordnung an einer Brennkraftmaschine, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bei der der wenigstens eine Abgasturbolader mittels einer Haltevorrichtung an der Brennkraftmaschine gehaltert ist, wobei die Turboladeranordnung ferner medienführende Kanäle, insbesondere für Kühlwasser und Schmiermittel, aufweist, die zwischen Abgasturbolader und Brennkraftmaschine verlaufen. Erfindungsgemäß ist die Haltevorrichtung durch mehrere, die medienführenden Kanäle ausbildende starre Rohrleitungen (24, 26, 28, 30) gebildet.
Patent DE-102007050750-B4 (DE)
Title: Körper zum Spreizen von Körperabschnitten und Aufnehmen von Ausscheidungen
Inventor: SCHLOTE MANFRED F
IPC: A61F13/20
Filed: 2007-10-22
Granted: 2009-11-19
Abstract: Körper (1) zum Spreizen von Körperabschnitten und Aufnehmen von Ausscheidungen, mit einer im Wesentlichen länglichen Grundform, einem Kern (7) und einer Hülle (6), wobei der Kern (7) zumindest aus einem Fasermaterial und die Hülle (6) aus einem Garn (11) oder Gewebe (12) gebildet ist, wobei dieser eine Quellfähigkeit von maximal 150% gegenüber einem Ausgangsvolumen aufweist.
Patent DE-102007052266-B4 (DE)
Title: Zündkerze und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T21/02
Filed: 2007-11-02
Granted: 2018-10-18
Abstract: Zündkerze- mit einem Körper (1) aus einem unedlen metallischen Werkstoff, in welchem ein Isolator (2) angeordnet ist,- mit einer im Isolator (2) angeordneten Mittelelektrode (3),- mit einer von dem Körper (1) ausgehenden unedlen Masseelektrode (4) mit einem der Mittelelektrode (3) zugewandten Formteil (6), dessen Masse überwiegend aus einem oder mehreren Edelmetallen besteht, und- mit einem zwischen dem Formteil (6) und der unedlen Masseelektrode (4) vorgesehenen Zwischenstück (9), welches einerseits mit dem Formteil (6) und andererseits mit der unedlen Masseelektrode (4) verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück (9) einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten hat, der allenfalls unwesentlich von dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten der unedlen Masseelektrode (4) abweicht, unddass ein aus dem Formteil (6) und aus dem Zwischenstück (9) gebildetes Verbundteil (12) in eine durchgehend zylindrische Bohrung (14) der unedlen Masseelektrode (4) eingesetzt und an der der Mittelelektrode (3) abgewandten Seite der unedlen Masseelektrode (4) mit dieser verschweißt ist.
Patent DE-102007055217-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum ortsaufgelösten Erfassen und Rekonstruieren von Objekten mittels Mikrowellen
Inventor: KROENING MICHAEL PROF DR
IPC: G01S13/32
Filed: 2007-11-19
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zum ortsaufgelösten Erfassen und Rekonstruieren von Objekten mittels Mikrowellen, bei dem wenigstens ein zu erfassendes Objekt mit Mikrowellen beaufschlagt wird, die von einer Vielzahl von Mikrowellenantennen erzeugt werden, und von dem Objekt reflektierte Mikrowellenanteile detektiert und in auswertbare Mikrowellensignale umgewandelt werden, auf deren Grundlage eine Auswertung zur ortsaufgelösten Objekterfassung erfolgt, bei dem das Erzeugen und das Detektieren der Mikrowellen in der nachfolgenden Weise erfolgen: a) Vorsehen von n Mikrowellenantenneneinheiten in räumlicher Verteilung um das zu erfassende Objekt, in der die Mikrowellenantenneneinheiten jeweils einen Abstand zur jeweils benachbarten Mikrowellenantenneneinheit aufweisen, der größer ist als die Wellenlänge der Mikrowellen. b) Auswählen und Aktivieren einer ersten Mikrowellenantenneneinheit zum Aussenden von Mikrowellen, c) Empfangen der am Objekt reflektierten Mikrowellen mit m Mikrowellenantenneneinheiten, mit m ≤ n, und Generieren von Mikrowellensignalen, d) Abspeichern der Mikrowellensignale, e) Auswählen und Aktivieren einer anderen Mikrowellenantenneneinheit zum Aussenden von Mikrowellen und...
Patent DE-102007055866-B4 (DE)
Title: Variabler Falzapparat und Druckmaschinen mit einem Falzapparat
Inventor: PRÜM SEBASTIAN
IPC: B41F13/62
Filed: 2007-12-19
Granted: 2014-12-24
Abstract: Falzapparat mit einem Zylinder (01), welcher an seinem Umfang auf einer mindestens fünf betragenden Anzahl von p Abschnitten hintereinander Werkzeuge (02; 03) eines selben Typs, sowie zur Steuerung einer Bewegung dieser Werkzeuge (02; 03) eine während des Betriebes des Falzapparates gestellfest angeordnete Kurvenscheibe (08) sowie eine gegenüber der Kurvenscheibe (08) und gegenüber dem Zylinder (01) drehbar angeordnete Deckscheibe (09) aufweist, wobei die Bewegung der hintereinander angeordneten Werkzeuge (02) jeweils durch einen Steuerarm (04) gesteuert ist, der an einem stirnseitigen Ende des Zylinders (01) mindestens eine Tastrolle (06) nebeneinander trägt, welche mit diesen Scheiben zusammen wirken, wobei die Deckscheibe (09) eine Anzahl k (k > 1) von gegenüber einem verminderten Radius erhabene, als Nocken (13) bezeichnete Abschnitte (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Anzahl k von Abschnitten (13) in Umfangsrichtung der Deckscheibe (09) relativ zueinander in ihrem Abstand veränderbar ausgebildet sind, dass die Deckscheibe (09) mehrteilig ausgebildet ist und eine Anzahl von l (l > 1) gegeneinander verdrehbare Scheiben (14) mit jeweils mindestens einem erhabenen Abschnitt (13) am Umfang aufweist, und dass die Nocken (13) mehrerer Scheiben (14.1; 14.2; 14.3; 14.4) in einer im Hinblick auf die an der Deckscheibe (09) ablaufende Tastrolle (06) gemeinsamen Spur angeordnet sind.
Patent DE-102007056767-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Drucksteuerventils eines Drucksystems zur Betätigung einer Kupplung
Inventor: KRAUS CHRISTIAN
IPC: F16H61/06
Filed: 2007-11-23
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Drucksteuerventils eines Drucksystems zur Betätigung einer Kupplung in einem Kraftfahrzeug, wobei die Kupplung einen Kupplungszylinder und einen Kupplungskolben aufweist, der durch das Drucksystem hydraulisch mit einem Druck P beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Betrieb der Kupplung, in der die Kupplung eine konstante Drehmomentkapazität bereitstellt, der Druck P durch Betätigung des Drucksteuerventils zeitlich veränderlich so moduliert wird, dass diese zeitlich veränderliche Modulation keinen Einfluss auf des Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs hat.
Patent DE-102008003984-B4 (DE)
Title: Rohrventilator
Inventor: OBERGFELL ELKE
IPC: F04D29/40
Filed: 2008-01-11
Granted: 2011-06-22
Abstract: Rohrventilator (1), gekennzeichnet durch ein aus mehreren Gehäuseteilen (3, 4) bestehendes Gehäuse (2), wobei die Gehäuseteile (3, 4) in mindestens einer, einen Spaltraum (33) ausbildenden Überlappungszone (32) bereichsweise einander überlappen und rohrförmig ausgebildet sind, jeweils einendig einen Endbereich (16, 23) aufweisen und zwischen ihren Endbereichen (16, 23) die Überlappungszone (32) ausbilden, wobei die Endbereiche (16,23) zum axialen Zusammenstecken der rohrförmigen Gehäuseteile (3, 4) unterschiedliche Querabmessungen aufweisen und die Endbereiche (16, 23) oder zumindest Abschnitte davon – im Längsschnitt gesehen – unter einem spitzen Winkel zur Ausbildung des Spaltraums (33) als sich erweiternder Spaltraum (33) zue mindestens ein, einen Explosionsschutz (52) des Rohrventilators (1) bewirkendes Dichtungselement (34) angeordnet ist.
Patent DE-102008024482-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Impedanzanpassung, elektronisches Bauelement und Mobilfunkgerät
Inventor: SCHEELE PATRICK DR
IPC: H04B1/18
Filed: 2008-05-21
Granted: 2016-10-06
Abstract: Schaltungsanordnung zur Impedanzanpassung  – mit einem Eingang (IN) und einem Ausgang (OUT),  – mit einer ersten und mit einer zweiten Schaltung zur Impedanzanpassung, die seriell oder parallel verschaltet sind,  wobei jede der Schaltungen drei Komponenten (Z1, Z2, Z3), die jeweils eine effektive Impedanz aufweisen, wobei zwei der Komponenten (Z1, Z2) im Hauptzweig zwischen Eingang (IN) und Ausgang (OUT) seriell verschaltet sind und mit der dritten Komponente (Z3) eine T-Konfiguration bilden und eine weiteren Komponente (Z4), die eine effektive Impedanz aufweist, und die zum Hauptzweig der Schaltung parallel verschaltet ist, aufweisen,  bei der die erste Schaltung zur Impedanzanpassung in einem ersten Frequenzband geeignet ist und für ein zweites Frequenzband ein Durchgangselement darstellt und bei der die zweite Schaltung zur Impedanzanpassung im zweiten Frequenzband geeignet ist und für das erste Frequenzband ein Durchgangselement darstellt.
Patent DE-102008028091-B4 (DE)
Title: Standvorrichtung zur Aufnahme eines Gegenstandes, insbesondere eines Christbaums, der ein längliches Fußende aufweist mit einer mehrere Klemmteile umfassenden Klemmeinrichtung zwischen denen das längliche Fußende aufnehmbar ist und mit einer Mechanik zur Bewegung der Klemmteile zueinander hin
Inventor: ZORN RUTH
IPC: F16M13/00
Filed: 2008-06-14
Granted: 2010-12-23
Abstract: Standvorrichtung (1) zur Aufnahme eines Gegenstandes, der ein längliches Fußende aufweist, mit einer mehrere Klemmteile (25) umfassenden Klemmeinrichtung zwischen denen das längliche Fußende aufnehmbar ist und mit einer Mechanik (15, 17, 19) zur Bewegung der Klemmteile (25) zueinander hin mittels einer Gewindestange (15), die kraftschlüssig mit beiden Klemmteilen (25) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die kraftschlüssige Verbindung zu einem der Klemmteile (25) über eine Rutschkupplung erfolgt, die bei Anliegen an einem unsymmetrischen Fußende einen Bewegungsstopp von einem der Klemmteile bewirkt, während das andere Klemmteil weiter auf den Umfang des Fußendes hin zuläuft, und dass die Gewindestange (15) im Zwischenraum (11) zwischen einer Trägerplatte (9) und einer Basisplatte (3) angeordnet ist.
Patent DE-102008030060-B4 (DE)
Title: Dichtelement für einen Kolben eines Antriebs einer Tür oder dergl.
Inventor: ALBER HERMANN
IPC: E05F3/04
Filed: 2008-06-27
Granted: 2013-06-13
Abstract: Dichtelement (1) für einen Kolben (2) eines Antriebs einer Tür oder dergl., wobei der Kolben (2) in einem mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Aufnahmeraum verschiebbar angeordnet ist, und wobei das Dichtelement (1) den Kolben gegenüber die Innenwandung (12) des Aufnahmeraums führt und abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (1) einen Tragkörper (6) aufweist, an dessen innerem Durchmesser Rastelemente (11) angeordnet sind, welche in eine Ausnehmung an einem Fortsatz (3) des Kolbens (2) zur Festlegung des Dichtelements (1) am Kolben (2) eingreifen, wobei am äußeren Umfang des Dichtelements (1) eine durch einen Freischnitt (7) gegenüber dem Tragkörper (6) beabstandete Dichtlippe (4) angeordnet ist, welche am Grund des Freischnittes (7) mit dem Tragkörper (6) verbunden ist, und dass am Tragkörper (6) eine Aussparung (8) zum Einbringen eines Dichtrings (10) vorgesehen ist, welcher das Dichtelement (1) gegen die Stirnfläche des Kolbens (2) abdichtet.
Patent DE-102008039867-B4 (DE)
Title: Massedurchflußmeßgerät
Inventor: HUSSAIN YOUSIF DR
IPC: G01F1/84
Filed: 2008-08-27
Granted: 2015-09-10
Abstract: Massedurchflußmeßgerät, das nach dem Coriolis-Prinzip arbeitet, mit zu Schwingungen anregbaren, von einem Medium durchströmbaren Meßrohren (2a, 2b, 2c, 2d), Schwingungserzeugern zur Anregung der Schwingungen der Meßrohre (2a, 2b, 2c, 2d) und Schwingungsaufnehmern zur Erfassung der angeregten Schwingungen der Meßrohre (2a, 2b, 2c, 2d), wobei mehr als drei Meßrohre (2a, 2b, 2c, 2d) vorgesehen sind, insbesondere eine gerade Anzahl von Meßrohren (2a, 2b, 2c, 2d) vorgesehen ist, wobei die Meßrohre (2a, 2b, 2c, 2d) ein- und auslaufseitig in Anschlußstücken (5a, 5b) auseinander bzw. zusammenlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßrohre (2a, 2b, 2c, 2d) paarweise einander zugeordnet sind und jedes Paar mit separaten Schwingungserzeugern und mit separaten Schwingungsaufnehmern ausgestattet ist, so dass verschiedene Paare von Messrohren unabhängig voneinander anregbar und auswertbar sind.
Patent DE-102008057948-B4 (DE)
Title: Wäschespinne mit Leineneinzug in die Tragarme
Inventor: ÖSTERLE CHRISTIAN
IPC: D06F57/04
Filed: 2008-11-19
Granted: 2016-11-10
Abstract: Wäschespinne mit zumindest einem, mehrere Schieber (1) aufweisenden Tragarm (7), wobei an den Schiebern (1) Wäscheleinen (6) befestigt sind und die Schieber (1) beim Öffnen der Wäschespinne von den Wäscheleinen (6) aus ihrer Ruhestellung durch den Tragarm (7) gezogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieber (1) derart geformt sind und/oder dass die Wäscheleinen (6) jeweils derart an den Schiebern (1) angeordnet sind, dass Querkräfte, die zumindest während einer primären Öffnungsphase auf die Schieber (1) ausgeübt werden, und zu einem Verkippen und/oder Verkanten der Schieber (1) führen könnten, vermieden und/oder kompensiert sind, wobei hierzu die Schieber (1) jeweils an einer Stirnseite mit einer Führungsnase (11) und an der gegenüberliegenden Stirnseite mit einer Führungsnut (12) versehen sind, so dass die Führungsnasen (11) und Führungsnuten (12) benachbarter Schieber (1) in der Ruhestellung ineinander greifen.
Patent DE-102008060912-B4 (DE)
Title: Pneumatische Bremsanlage mit einem Parkventil
Inventor: MALTRY HELMUT
IPC: B60T13/26
Filed: 2008-12-06
Granted: 2013-11-21
Abstract: Pneumatische Bremsanlage (1) mit einem im Bereich eines Anhängers (87) angeordneten manuell betätigbaren Parkventil (4), welches a) eine erste Betriebsstellung besitzt, in der eine Federspeicherbremse (8) des Anhängers (87) wirksam ist, sowie b) eine zweite Betriebsstellung besitzt, in der die Federspeicherbremse (8) gelöst ist, dadurch gekennzeichnet, dass c) eine Erfassungseinrichtung (93) für den Betriebszustand der Federspeicherbremse (8) des Anhängers (87) oder des Parkventils (4) vorgesehen ist, d) der Anhänger (87) eine Übertragungseinrichtung (94) besitzt, über welche der durch die Erfassungseinrichtung (93) erfasste Betriebszustand der Federspeicherbremse (8) zu einem Zugfahrzeug (86) übertragbar ist.
Patent DE-102009012897-B4 (DE)
Title: Stereomikroskop
Inventor: LUTHER EGON
IPC: G02B21/36
Filed: 2009-03-12
Granted: 2021-12-23
Abstract: Stereomikroskop zum Abbilden eines Objektes (2), wobei das Stereomikroskop (1) aufweist:- einen Abbildungsstrahlengang, der ein Objektiv (3) mit einer optischen Achse (OA) und dem Objektiv (3) in Abbildungsrichtung nachgeordnet einen linken und einen rechten Stereostrahlengang (41, 4r) umfaßt,- wobei jeder Stereostrahlengang (41, 4r) eine optische Achse (OAI, OAr) aufweist und das Objekt (2) auf eine Bildempfangseinrichtung abbildet, wobei jede der zwei Bildempfangseinrichtungen jeweils aus einer Tubusoptik (5i, 5r) und einem Bildsensor (6l, 6r) gebildet ist und jede Tubusoptik (5l, 5r) als Zoomsystem ausgebildet ist, wobei zwischen jeder Tubusoptik (5l, 5r) und dem Objektiv (3) ein Parallelstrahlengang verläuft,- wobei die optischen Achsen (OAI, OAr) der Stereostrahlengänge (4l, 4r) zumindest abschnittsweise zur optischen Achse (OA) des Objektives (3) parallel verlaufen und in diesem Abschnitt voneinander um einen Abstand (d) beabstandet sind, der einen Stereowinkel (α) der Abbildung des Objektes (2) festlegt,- wobei eine Verstellmechanik (7) vorgesehen ist, welche den Abstand (d) durch Verschieben der Bildempfangseinrichtungen quer zur optischen Achse (OAI, OAr) der zugeordneten Stereostrahlengänge (4l, 4r) verstellt.
Patent DE-102009013577-B4 (DE)
Title: Kettenschaltung mit freischaltbarem Freilauf
Inventor: DENHOEFER GEORG
IPC: B62M25/04
Filed: 2009-03-19
Granted: 2013-08-01
Abstract: Kettenschaltung mit freischaltbarem Freilauf für ein Fahrrad, mit einem Ratschensystem (30, 36, 60 bzw. 130, 136, 160) zwischen Ritzel (30 bzw. 130) und Rad (20 bzw. 120), das die Drehung Ritzel (30 bzw. 130) gegen Rad (20 bzw. 120) in Rückwärtsrichtung freigibt und in Vorwärtsrichtung sperrt, und einer vom Fahrer von außen direkt oder indirekt betätigbaren Aufhebeeinrichtung (12, 14, 18, 28, 25 bzw. 112, 114, 118, 128, 125) die die Sperre des Ratschensystems (30, 36, 60 bzw. 130, 136, 160) unabhängig von der relativen Drehung des Ritzels (30 bzw. 130) gegen das Rad (20 bzw. 120) während der Betätigung aufhebt, und mit einer Gang-Schaltbetätigung mit einem eine Seele (85 bzw. 185) und einen Mantel (80 bzw. 180) aufweisenden Seilzug (Bowdenzug) und einer Schaltschwinge mit einer gegen den Bowdenzug wirkenden Umwerferfeder, gekennzeichnet durch eine Hebelanordnung (71–76; 72–75; 73 bzw. 171–175; 172–176; 173) aus zwei (72–75 und 71–76 bzw. 171–175 und 172–176) miteinander in ihrem jeweiligen Mittenbereich verbundenen (73 bzw. 173), um den gemeinsamen Verbindungspunkt (73 bzw. 173) drehbaren, Hebeln (72–75 und 71–76 bzw. 172–176 und 171–175) mit einer, auf der einen Seite der Hebelanordnung die Hebel auseinanderdrückenden, stärker als die in der Schaltschwinge gegen den Bowdenzug (80, 85 bzw. 180, 185) wirkenden Feder (90 bzw. 190), welche Hebelanordnung (71–76; 72–75; 73 bzw. 171–175; 172–176; 173) auf der Seite der Feder (90 bzw. 190) in den radial aufgetrennten und dadurch axial unterbrochenen Mantel (80 bzw. 180) des Seilzuges (85, 80 bzw. 185, 180) zur Schaltschwinge der Kettenschaltung zwischengeschaltet ist, derart, daß das mit dem einen Ende der Feder (90 bzw. 190) verbundene Hebelende (71 bzw. 171) mit dem einen, durch die Auftrennung des Mantels (80 bzw. 180) entstandene Mantelende, und das mit dem anderen Ende der Feder (90 bzw. 190) verbundene Hebelende (72 bzw. 172) mit dem anderen durch die Auftrennung des Mantels (80 bzw. 180) entstandenen Mantelende verbunden ist und die Hebel so gestaltet sind, daß sich ihre der Feder (90 bzw. 190) gegenüberliegenden Enden (75 und 76 bzw. 175 und 176) bei einer Verkürzung der Feder (90 bzw. 190) entweder einander annähern oder voneinander entfernen und das federabgewandte Hebelende (75 bzw. 175) des einen Hebels (72–75 bzw. 171–175) an der Radachse (10 bzw. 110) befestigt ist und das federabgewandte Ende (76 bzw. 176) des anderen Hebels (71–76 bzw. 172–176) an der Betätigungseinrichtung (12 bzw. 112) zur Aufhebung der Ratschensperre befestigt ist und, je nach Konstruktion der Aufhebevorrichtung (12, 14, 18, 28, 25 bzw. 112, 114,) 118, 128, 125) ziehend oder drückend auf die Betätigungseinrichtung (12 bzw. 112) für die Aufhebevorrichtung für die Ratschensperre wirkt und dadurch bei Schaltung auf ein größeres Ritzel bei langsamem oder stehendem Rad die Ratschensperre aufhebt, wenn die Feder (90 bzw. 190) zusammengedrückt wird.
Patent DE-102009033107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur festen, jedoch lösbaren Befestigung eines Anbauteils an einem tragenden Bauteil eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60R5/04
Filed: 2009-07-15
Granted: 2020-10-29
Abstract: Vorrichtung zur festen, jedoch lösbaren Befestigung eines Anbauteiles (12.1 - 12.7) an einem tragenden Bauteil (1) eines Fahrzeugs, mit einem mit dem tragenden Bauteil (1) fest oder fest, jedoch lösbar verbundenen Ösenelement (2), welchem ein dasselbe während der Montage der Vorrichtung formschlüssig aufnehmendes Aufnahmeelement (3) zugeordnet ist, wobei besagtes Aufnahmeelement (3) einstückiger Bestandteil des Anbauteiles (12.1 - 12.7) oder mit demselben fest und/oder verstellbar verbunden ist, und wobei dem Aufnahmeelement (3) ein das Ösenelement (2) am Aufnahmeelement (3) gegen unbeabsichtigtes Lösen form- und kraftschlüssig sicherndes Verschlussteil (4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (3) durch einen topfförmig ausgebildeten Grundkörper (5) gebildet ist, dessen Boden (6) eine schlitzförmige Öffnung (7) zum Einführen des Ösenelementes (2) in den Grundkörper (5) hinein aufweist, wobei in Einführrichtung des Ösenelementes (2) in den Grundkörper (5) des Aufnahmeelementes (3) gesehen, beidseitig parallel zur Normalebene des Ösenelementes (2) demselben zumindest je ein fest mit dem Grundkörper (5) verbundenes Formschlussmittel (8, 9) zugeordnet ist, wobei die Formschlussmittel (8, 9) eine zur Mantelfläche (10) des Ösenelementes (2) zumindest abschnittsweise komplementär ausgebildete Anschlussfläche (11) aufweisen, und wobei zumindest eines der Formschlussmittel (8, 9) quer zur Einführrichtung des Ösenelementes (2) derart elastisch ausgebildet ist, dass infolge eines entgegen der Einführrichtung des Ösenelementes (2) in den Grundkörper (5) eingeführten und sich sowohl an der Innenkontur desselben als auch an dem zumindest einen Formschlussmittel (8, 9) abstützenden Verschlussteiles (4) sowie einer daraus resultierenden und quer zur Einführrichtung des Ösenelementes (2) gegen das zumindest eine elastische Formschlussmittel (8, 9) und in der Folge gegen das Ösenelement (2) aufgebrachten Kraft „F“ das Ösenelement (2) am Aufnahmeelement (3) form- und kraftschlüssig gesichert ist.
Patent DE-102009033980-B4 (DE)
Title: Spurgebundenes Fahrzeug
Inventor: David rainer
IPC: B61L15/00
Filed: 2009-07-16
Granted: 2013-08-01
Abstract: Spurgebundenes Fahrzeug (1) mit einem ersten (10) und einem zweiten (20) miteinander gekuppelten Wagen sowie zumindest einer Sensor-Einrichtung zum Überwachen eines Bereichs (31, 32) zwischen den beiden gekuppelten Wagen (10, 20), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Sensor-Einrichtung ein optisches Sensorsystem ist, das – seitens des ersten Wagens (10) zumindest einen auf den zu überwachenden Bereich (31) ausgerichteten optischen Sender (15) sowie – seitens des zweiten Wagens (20) zumindest einen optischen Empfänger (28) aufweist und – bei Unterbrechung des Lichtwegs zwischen dem zumindest einen optischen Sender (15) und dem zumindest einen optischen Empfänger (28) zum Ausgeben eines Detektions-Signals ausgebildet ist.
Patent DE-102009038676-B4 (DE)
Title: Ölkreislauf für eine Brennkraftmaschine
Inventor: PFALZGRAF JOHANNES
IPC: F01P3/08
Filed: 2009-08-24
Granted: 2015-11-19
Abstract: Ölkreislauf (1) für eine Brennkraftmaschine, mit mindestens zwei mittels eines Ventils (5) voneinander entkoppelbaren Teilkreisläufen (2, 3), wobei ein erster der Teilkreisläufe (2) permanent öldruckbeaufschlagt ist und der in dem ersten Teilkreislauf (2) vorliegende Öldruck mittels wenigstens eines Sensors (6, 7) überwachbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (6) dem Ventil (5) zugeordnet ist und mittels des Sensors (6) ein Schaltvorgang des Ventils (5) feststellbar ist, und dass das Ventil (5) einen in einem Zylinder (10) angeordneten Kolben (9) umfasst und mittels einer Stelleinrichtung (17) verstellbar ist, wobei eine erste Kammer (12) des Zylinders (10) ständig und eine auf der der ersten Kammer (12) gegenüberliegenden Seite des Kolbens (9) angeordnete zweite Kammer (13) über einen mittels der Stelleinrichtung (17) verschließbaren Zulauf (16) mit dem ersten Teilkreislauf (2) in Strömungsverbindung steht.