baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017629-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit Eingreifschutzelement
IPC: A47L5/00
Filed: 2009-12-30
Abstract: Staubsauger (10) mit einem Staubraum (11), einem mit dem Staubraum (11) durch einen Luftkanal (20) verbundenen Gebläseraum (12), und einem im Luftkanal (20) angeordneten Eingreifschutzelement (40), wobei in dem Staubraum (11) eine Staubabscheideeinheit (14) angeordnet ist, in dem Gebläseraum (12) eine Motor-Gebläseeinheit (15) zur Erzeugung eines Saugluftstroms (16) angeordnet ist, das Eingreifschutzelement (40) zumindest ein Flächenelement (41) umfasst, an dem der Saugluftstrom (16) vorbeiströmt, und das Eingreifschutzelement (40) der Motor-Gebläseeinheit (15) in Richtung des Saugluftstroms (16) vorgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (41) gegenüber einer Transportrichtung (17) des Saugluftstroms (16) geneigt ist, um entlang eines gedachten Saugluftstromes, der einen Drehimpuls aufweist, orientiert zu sein, wobei der Drehimpuls des gedachten Saugluftstromes in oder entgegen der Transportrichtung (17) gerichtet ist.
Patent DE-202009018470-U1 (DE)
Title: Brandstoff, Brandmittel
IPC: C10L5/10
Filed: 2009-11-28
Abstract: Stiorin (gehärtetes Pflanzenöl) vermischt zum Verhältniß 1:1 mit trockenen Baumblätter. Erste Variante Man nimmt die trockenes Baumblätter natürlich in trockenem Zustand und den Stiorinpulver oder Stiorinmasse dann unter Hitzeeinwirkung zusammenpressen in geschlossenen Behältern. Nach dem Abkühlen kann man den Stiorin-Baumblätter-brandstoff in beliebig kleine Stückchen Zuschneiden.. Zweite Variante Man nimmt einfach Baumblätter, dann das gleiche mit Stiorin machen (zerkleinern) vermischen zum Verhältniß 1:1 und fertig ist die Brandmischung.
Patent DE-202010004790-U1 (DE)
Title: Beheizbarer Farbschlauch
IPC: F16L11/12
Filed: 2010-06-19
Abstract: Farbschlauch mit einem innen lose liegenden Einleiter-Heizdraht zwecks Transport und Erwärmung von Farbflüssigkeiten, befestigt zwischen einem Farbbehältnis und einer Farbspritzpistole.
Patent DE-202010006129-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen einer stehenden Rohranordnung in das Erdreich
IPC: E21B7/26
Filed: 2010-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen einer stehenden Rohranordnung (1) in das Erdreich mit einem am unteren Ende der Rohranordnung (1) anbringbaren, als Verdrängungsbohrer ausgebildeten Bohrkopf (2) der einen in einer vorderen Spitze auslaufenden, unteren Spitzkegel (5) und einen gegenläufig hierzu verjüngten, oberen Kegelstumpf (6) aufweist und mit wenigstens einer über seine Höhe sich erstreckenden, umfangsseitigen Wendel (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendel (8) über der ganzen Höhe des Bohrkopfes (2) gleichförmig ansteigt und dass das obere und das untere Ende der Wendel (8) als radial verlaufende, in Umfangsrichtung einander entgegengesetzt gerichtete Schneiden (9, 10) ausgebildet sind.
Patent DE-202010007199-U1 (DE)
Title: Duschkopf und Dosiereinheit
IPC: B05B1/18
Filed: 2010-05-25
Abstract: Duschkopf zum Behandeln einer Person während des Duschens, wobei der Duschkopf das Folgende umfasst:  – ein Flüssigkeitseinlasselement, um in mindestens eine Verteilkammer des Duschkopfes eine Flüssigkeit einzulassen,  – mindestens eine Verteilkammer, um die Flüssigkeit durch den Duschkopf zu mindestens einem Flüssigkeitsausstoßelement zu verteilen,  – mindestens ein Ausstoßelement, wobei jedes Ausstoßelement zum Ausstoßen der Flüssigkeit auf eine Art, die ein vorher festgelegtes Flüssigkeitserlebnis, wie eine Tropfenstromkonfiguration, festlegt, geeignet ist, wobei  – mindestens eines der Ausstoßelemente ein Sprühausstoßelement umfasst, das sich dafür eignet, einen Ausstoß unter einem gegenüber dem Wasserdruck erhöhten Druckgefälle zu erzeugen, um ein Versprühen zu erzeugen, und  – einen Behandlungsmittelbehälter zum Enthalten mindestens eines Behandlungsmittels, wobei der Behandlungsmittelbehälter und das Sprühausstoßelement in flüssigkeitskommunizierbarer Verbindung stehen.
Patent DE-202010010102-U1 (DE)
Title: Darstellungsvorrichtung in Miniformat
IPC: G06K19/06
Filed: 2010-07-09
Abstract: Darstellungsvorrichtung, bestehend aus einer Hardware- und Elektronikkombination, welche zur Speicherung und Wiedergabe unterschiedlicher Tonsignale im Rahmen einer Karte (Soundcard) in der Lage ist und gleichzeitig abrufbare visuelle sowie non-visuelle Informationen auf dem Gehäuse und/oder in Speicherform innerhalb des Gehäuses zu transportieren und wiederzugeben.  Die Darstellungsvorrichtung besteht aus:  – einem Gehäuse Rückseite (1) mit möglichen  Aufdruck AGB (1.2)  EAN-Code (1.3)  Scratch Code (1.4)  3D-EAN (1.5)  – einer Einschaltmechanik (2)  – einem Lautsprecher (3)  – einem Gehäuse Vorderseite (4)  – einer elektronischen Einheit (5) bestehend aus:  einem Lautsprecher (5.1)  einem Speichermodul (5.2)  einem Micro-Chip/IC (5.3)  einer Steuereinheit (5.4)  einer Stromversorgung (5.5)  Bei der Vorrichtung handelt es sich um ein vollständig neues Produkt, welches eine Größe von 86 mm × 54 mm × 7,5–11 mm aufweist.
Patent DE-202010010997-U1 (DE)
Title: Instrument mit Gefäß zum Entfernen von Zecken aus der Haut von Menschen und Tieren
IPC: A61B17/50
Filed: 2010-02-10
Abstract: Kit zum Entfernen einer Zecke aus der Haut von Menschen und Tieren, enthaltend ein Instrument zum Entfernen der Zecke, einen mit einem Deckel verschließbaren Behälter und einen Deckel dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter zumindest teilweise kegelförmig ist.
Patent DE-202010011279-U1 (DE)
Title: Faltbares Verdeck
IPC: B60J7/12
Filed: 2010-07-29
Abstract: Faltbares Verdeck, bestehend aus Spriegeln (15) und einer darauf gelagerten Dachplane, wobei die Spriegel (15) an deren jeweiligen Enden an Laufschienen (20) beweglich angelenkt sind, und wobei die Laufschienen (20) im wesentlichen einen vorderen Bereich (10), einen hinteren Bereich (12) und mindestens einen mittleren Bereich (11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Bereich (12) zum vorderen Bereich (10) derart parallel nach unten verschoben ist, dass das gefaltete Verdeck im geöffneten Zustand im Wesentlichen unterhalb der Fluchtlinie des vorderen Bereichs (10) der Laufschiene angeordnet ist.
Patent DE-202010013056-U1 (DE)
Title: Roller
IPC: B62K3/02
Filed: 2010-12-03
Abstract: Roller (100) mit einem einen zumindest in etwa waagerecht verlaufenden Bereich (4) aufweisenden Trittbrett (3) und mit einem Rahmen (1) mit einem Steuerrohr (2), an welches lediglich ein einziges zentrales Unterrohr (7) angreift und mit zwei Unterzügen (5, 6), die an das zentrale Unterrohr (7) ansetzen, wobei ein Ansatzpunkt (8) der zwei Unterzüge (5, 6) an dem zentralen Unterrohr (7) oberhalb des waagerecht verlaufenden Bereichs (4) des Trittbretts (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010014510-U1 (DE)
Title: Elemente-, Stoffe- und Vermischer
IPC: F03B13/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: Ziel Svm ist ein Stoff oder Gemisch fällt bringt eine Welle (1) in Rotation, die direkt oder indirekt eine Schraube antreibt, die wiederum aus einem Vorratsbehälter (2) ein Stoff oder Gemisch zugibt, dadurch gekennzeichnet, dass durch Schwerkraft ein Stoff (B.: Wasser) fällt herab, wirkt auf Schaufeln (3) einer Welle (1) und bringt diese in Rotation (Wasserradprinzip) welche direkt derselben Welle oder über Getriebe/Übersetzung eine andere Welle in Rotation versetzt, wo eine Archimedische Schraube (4) antreibt, die wiederum aus einem Vorratsbehälter ein Stoff (5) oder Gemisch hinzugibt.
Patent DE-202010018077-U1 (DE)
Title: Wundabdeckung und Wundversorgungskit
IPC: A61F13/00
Filed: 2010-04-27
Abstract: Wundabdeckung mit einem eine erste Begrenzungsfläche (12) bildenden ersten bahnförmigen Element (10) und einem eine der ersten Begrenzungsfläche (12) abgewandte und etwa parallel dazu verlaufende zweite Begrenzungsfläche (22) bildenden und mit dem ersten bahnförmigen Element (10) verbundenen zweiten bahnförmigen Element (20), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der der ersten Begrenzungsfläche (12) abgewandten ersten inneren Begrenzungsfläche (14) des ersten bahnförmigen Elements (10) und einer der zweiten Begrenzungsfläche (22) abgewandten zweiten inneren Begrenzungsfläche (24) des zweiten bahnförmigen Elements (20) mindestens ein Drainageraum (40) gebildet ist, dessen Tiefe (T) in einer sich senkrecht zu den Begrenzungsflächen (12, 22) erstreckenden Tiefenrichtung eine Kapillarwirkung auf in dem Drainageraum (40) aufgenommene Körperflüssigkeiten, insbes. Exsudate, gewährleistet.
Patent DE-202010018581-U1 (DE)
Title: Systeme zur Ermittlung von Positionen von unterirdischen Gegenständen
IPC: H02G1/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: System zum Melden einer durch eine tragbare Ortungsgerätvorrichtung erfassten Position eines unterirdischen Gegenstandes mit: einer tragbaren Ortungsgerätvorrichtung, die die Position eines Gegenstandes unter Verwendung von ausgesandten elektromagnetischen Feldern erfasst und die Position des Gegenstandes zusammen mit einem Genauigkeitsmaß für die Position meldet; einem globalen Positionsbestimmungssystem (GPS), das relativ zum Ortungsgerät befestigt ist und so bedienbar ist, dass es globale Koordinaten für das Ortungsgerät zusammen mit einem Genauigkeitsmaß für die globalen Koordinaten meldet; und einer Verbindungsanwendung, die dazu eingerichtet ist, die Position des Gegenstandes von dem Ortungsgerät und die globalen Koordinaten für das Ortungsgerät zu empfangen und die globalen Koordinaten für das Ortungsgerät unter Verwendung der durch das Ortungsgerät gemeldeten Position des unterirdischen Gegenstandes zum Bestimmen der globalen Koordinaten der Position des unterirdischen Gegenstandes anzupassen, wobei die Verbindungsanwendung außerdem dazu eingerichtet ist, ein Genauigkeitsmaß für die globalen Koordinaten der Position des unterirdischen Gegenstandes unter Verwendung des Genauigkeitsmaßes für die Position und des Genauigkeitsmaßes für die globalen Koordinaten des Ortungsgeräts zu ermitteln.
Patent DE-202011000775-U1 (DE)
Title: Brennkammereinsatz
IPC: F24B1/198
Filed: 2011-04-01
Abstract: Brennkammereinsatz (1) für feste Brennstoffe (2), insbesondere Holz, für Kaminöfen, Kamineinsätze und Kachelofen-Einsätze (4) mit einem Rauchdom (5) und einem Feuerraum (6), der unten von einem Rost (7) und oben von einer mit einer Rauchabzugsöffnung (8) versehenden Deckenwandung zur Rauchgasumleitung (9) begrenzt ist, wobei unterhalb der Deckenwandung zur Rauchgasumleitung (9) eine weitere Rauchgasumleitung (10) aus feuerwiderstandsfähigem Material angeordnet ist, die einen Rauchgasdurchtritt erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Rost (7) flächendeckend ein Brennstoffeinsatz (12) aus feuerwiderstandfähigem Material angeordnet ist, wobei der Brennstoffeinsatz (12) an der Unterseite (13) mindestens eine Luftdurchtrittsöffnung (14) für die Primärluft (15) aufweist und Mittel zum Führen der Primärluft (16) aus dem Ascheraum (17) als Sekundärluft (18) auf den Brennstoff (2) vorgesehen sind, sowie an der Panoramascheibe (19) gegenüberliegenden Rückwand (20) des Brennkammereinsatzes (1) Mittel zum Führen von Tertiärluft (21) vorgesehen sind, wobei die Tertiärluft (22) über die Mittel zum Führen von Tertiärluft (21) von oben auf...
Patent DE-202011000934-U1 (DE)
Title: Entwässerungseinrichtung
IPC: E04B2/96
Filed: 2011-04-19
Abstract: Entwässerungseinrichtung (1), insbesondere für Fassaden mit einem Pfosten (2, 2'), der mindestens eine in Längsrichtung verlaufende Entwässerungsrinne (8) aufweist, die zu einem Falzraum hin offen ist, wobei an dem Pfosten (2, 2') mindestens ein Entwässerungsteil (12, 12', 12'') montiert ist, durch das in den Falzraum befindliche Feuchtigkeit nach außen ableitbar ist, wobei das Entwässerungsteil (12, 12', 12'') einen in die Entwässerungsrinne (8) eingreifenden Formkörper (13), an dem eine Sammelrinne (17) zum Ableiten von Feuchtigkeit in eine Entwässerungsrinne (14) an dem Entwässerungsteil (12, 12', 12'') ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (13) zumindest in einer Seite beabstandet von der Entwässerungsrinne (8) angeordnet ist.
Patent DE-202011002421-U1 (DE)
Title: Saugleiste zum Absaugen eines Untergrunds
IPC: A01B49/04
Filed: 2011-02-03
Abstract: Saugleiste zum Absaugen eines Untergrunds, umfassend: – eine Absaugkammer (10) mit zwei Längsseiten (11, 11'), zwei Querseiten (12), einem Sauganschluss (13) und einer zum Untergrund hin gerichteten Absaugöffnung (14); – die Absaugkammer (10) weist einen quer zur deren Längsseiten (11, 11') verlaufenden U-förmigen Querschnitt auf; – in der Absaugkammer (10) ist entlang der zwei Längsseiten (11, 11') eine vorlaufende Sauglippe (16) und eine nachlaufende Sauglippe (16') angeordnet, die aus der Absaugkammer (10) über die Absaugöffnung (14) hinausragen und mit dem Untergrund in Kontakt bringbar sind; gekennzeichnet durch: – einen blattförmigen Sauglippen-Zuschnitt (20) mit einer Durchgangsöffnung (21); – der Sauglippen-Zuschnitt (20) wird mittels einer Niederhaltereinrichtung (30) in der Absaugkammer (10) befestigt; – der Sauglippen-Zuschnitt (20) passt sich dem U-förmigen Querschnitt der Absaugkammer (10) so an, dass die vorlaufende Sauglippe (16) und die nachlaufende Sauglippe (16') durch sich gegenüberliegende und aus der Absaugöffnung (14) hinausragende...
Patent DE-202011002424-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden der Fingernägel für körperbehinderte Menschen
IPC: A45D29/02
Filed: 2011-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden der Fingernägel für körperbehinderte Menschen bestehend aus 12 Teilen, dadurch gekennzeichnet, dass deren Anordnung so zueinander steht, dass durch das Niederdrücken der Auslöseplatte (12) relativ zur Aufnahmeplatte (3) eine Betätigung des Nagelknipsers (6) erfolgt.
Patent DE-202011003577-U1 (DE)
Title: Prüfbehälter für die Kontrolle einer Flüssigkeitsaufnahme
IPC: G01F19/00
Filed: 2011-03-04
Abstract: Prüfbehälter, insbesondere Prüfflasche zur Kontrolle der Flüssigkeitsaufnahme, insbesondere Wasseraufnahme bei Menschen, gekennzeichnet durch eine Anzeigeeinrichtung, die den Verbrauch der Flüssigkeit und/oder die noch erforderliche Flüssigkeitsaufnahme anzeigt.
Patent DE-202011004479-U1 (DE)
Title: Leistungselektronische Schalteinheit sowie System mit solchen Schalteinheiten
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-03-28
Abstract: Leistungselektronische Schalteinheit (1) mit einem elektrischen Energiespeicher (2), welcher elektrische Energiespeicher (2) mit mindestens einem Schaltmodul (3) verbunden ist, und mit einem gemeinsamen Verbindungselement (4), welches gemeinsame Verbindungselement (4) Leistungsanschlüsse (5) des Schaltmoduls (3) und Kühlmittelanschlüsse (6) des Schaltmoduls (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das gemeinsame Verbindungselement (4) Ansteueranschlüsse (7) des Schaltmoduls (3) aufweist.
Patent DE-202011004495-U1 (DE)
Title: Anlage zur magnetischen Behandlung von Flüssigkeit, insbesondere von Wasser
IPC: C02F1/48
Filed: 2011-03-28
Abstract: Anlage zur magnetischen Behandlung von Flüssigkeit, insbesondere von Wasser, ausgestattet mit einem Körper, der mit einem abnehmbaren Deckel zugedeckt ist, Zulaufstutzen und Auslaufstutzen sowie einem Paket von ringförmigen Permanentmagneten, dadurch gekennzeichnet, dass ein oben offener Innenkörper (7) im mittleren Teil eines Außenkörpers (1) befestigt ist und zwischen ihnen eine vorläufige, ringförmige Durchflusskammer (1') vorhanden ist, an die im unteren Teil der Zuflussstutzen (5) und der Abflussstutzen (6) angeschlossen sind, wobei das Verhältnis des Durchmessers dn des Zuflussstutzens (5) und des Durchmessers Dn des Außenkörpers (1) von 0,25 bis 0,35 beträgt und auf der Außenfläche des Innenkörpers (7) eine Skelettkonstruktion (9) samt einer Baugruppe von Magneten befestigt ist, die ein magnetisches Paket darstellt, das aus den ringförmigen Permanentmagneten (10) aufgebaut ist, die mindestens zwei Paare von gegensätzlich polarisierten Polschuhen N und S darstellen, wobei jedes von diesen Paaren gegenüber dem vorangehenden Paar um 90° gedreht ist.
Patent DE-202011004620-U1 (DE)
Title: Mischbehälter für Futtermischwagen
IPC: A01D90/12
Filed: 2011-03-30
Abstract: Mischbehälter für Futtermischwagen mit – einer Behälterwand (1), – einer in der Behälterwand (1) vorgesehenen Austragsöffnung (2), die von seitlichen Randbereichen (4, 5) der Behälterwand (1) seitlich begrenzt ist, – einem Schieber (3), der an der Behälterwand (1) verschiebbar geführt und zwischen einer die Austragsöffnung (2) verschließenden Verschlussstellung und einer Öffnungsstellung verschiebbar ist, – einem drehbaren Mischwerkzeug zum Mischen des Futtermittels, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Wandfläche (22) zumindest desjenigen die Austragsöffnung (2) seitlich begrenzenden Randbereichs (4, 5) der Behälterwand (1), der, in Umdrehungsrichtung des Mischwerkzeugs gesehen, vorne liegt, in der Verschlussstellung des Schiebers (3) bündig zur inneren Wandfläche (21) des benachbarten seitlichen Randbereichs (4, 5) des Schiebers (3) ist.
Patent DE-202011050608-U1 (DE)
Title: Bewegbares Dunstabzugsgerät
IPC: F24C15/20
Filed: 2011-07-01
Abstract: Bewegbares Dunstabzugsgerät, umfassend eine Luftfiltereinheit (1), die einen Behälter (11) und mindestens eine Filterschicht (13) beinhaltet, wobei der Behälter (11) im Inneren einen Aufnahmeraum (111) und einen mit dem Aufnahmeraum (111) verbundenen Einlauf (112) aufweist, wobei der Boden des Behälters (11) einen Luftauslaß (114) besitzt, wobei an der Innenwand des Behälters (11) mindestens eine Nut (116) ausgebildet ist, in die die Filterschicht (13) eingreift, wobei der Behälter (11) an einer Seite eine Öffnung (117) aufweist, in der ein Deckel (118) vorgesehen ist, ein flexibles Rohr (2), das im Inneren einen Luftkanal (21) bildet, der an einem Ende einen ersten Verbindungsteil (22) und am anderen Ende einen zweiten Verbindungsteil (23) aufweist, wobei der erste Verbindungsteil (22) mit dem Einlauf (112) des Behälters (11) verbunden ist, eine Luftabsaugeinheit (3), die einen Ventilator (31) und einen Motor (32) beinhaltet, wobei der Ventilator (31) von dem Motor (32) drehangetrieben wird und...
Patent DE-202011101601-U1 (DE)
Title: Chirurgischer Retraktor
IPC: A61B17/02
Filed: 2011-05-31
Abstract: Chirurgischer Retraktor (10) zum Aufspreizen und Halten von Blutgefäßwänden und/oder Organwänden mit einem Grundrahmen (20) und an dem Grundrahmen angeordneten Retraktionselementen (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (20) aus einem federnden Material gebildet ist und schlaufenförmige Federelemente (21) aufweist, die kleeblattförmig um eine freie Mitte herum angeordnet sind, wobei sie eine Fläche aufspannen, aus der die ebenfalls um die freie Mitte herum angeordneten Retraktionselemente (30), die über die schlaufenförmigen Federelemente (21) des Grundrahmens (20) verbunden sind, abgewinkelt sind, wobei der Grundrahmen (20) als radial nach außen wirkende Spreizfeder ausgebildet ist.
Patent DE-202011107425-U1 (DE)
Title: Intelligenter Wasserkasten für Toiletten
IPC: E03D5/00
Filed: 2011-11-03
Abstract: Sensor Gesteuerter Wasserkasten für Toiletten Ist dadurch gekennzeichnet 1. Durch eine Taste die den Wasserkasten informiert das bald Brauchwasser, Grauwasser anfällt 2. Der Wasserkasten wartet mit der Beflüglung bis Grauwasser anfällt. 3. Durch eine Taste die den Wasserkasten informiert das doch kein Grauwasser zu erwarten ist und der Wasserkasten sich dann mit Trinkwasser Füllt. 4. Eine ansaug Wasserpumpe 5. Ein Abfluss Ventil am Grauwasser Abfluss zur Wasserentnahme und zur Wasser Rückleitung
Patent DE-202012000211-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum einbruchsicheren Verschließen von Fenstern und Türen
IPC: E05C9/18
Filed: 2012-01-11
Abstract: Vorrichtung zum einbruchsicheren Verschließen von Fenstern und Türen, mit durch einen handbetätigbaren Riegel bewegbare Treibstangen an denen Rollenbolzen angeordnet sind, die im Verschlusszustand Schließbleche hintergreifen und aus einem Pilzzapfen und einer darauf angeordneten Pilzrolle gebildet werden, die mittels eines Sprengringes miteinander, innerhalb eines begrenzten Bereiches bewegbar verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass der Pilzzapfen (19) und die Pilzrolle (20) jeweils eine umlaufende Nut (24/29) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Sprengringes (S) aufweisen, dass der Innendurchmesser der Pilzrolle (20) und der Außendurchmesser des Pilzzapfens (19) außerhalb der Nutbereiche (24/29) jeweils gleichbleibend ist und dass der Sprengring (S) in Auszugsrichtung eine formschlüssige Verriegelung von Pilzzapfen (19) und Pilzrolle (20) bewirkt.
Patent DE-202012001289-U1 (DE)
Title: Radnabe eines Ventilators
IPC: F04D29/58
Filed: 2012-02-06
Abstract: Radnabe eines Ventilators, umfassend einen Ringteil (31) und einen Stirnteil (31), die einteilig miteinander verbunden sind, wobei zwischen dem Stirnteil (31) und dem Ringteil (3) mindestens ein erster Biegeteil (32) vorgesehen ist, wobei der Stirnteil (31) an der Stelle des ersten Biegeteils (32) mindestens eine Vertiefung (311) bildet, wobei zwischen dem ersten Biegeteil (32) und der Vertiefung (311) mindestens eine Führungsöffnung (312) gebildet ist.
Patent DE-202012007919-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Arbeitstisch
IPC: A47B9/04
Filed: 2012-04-16
Abstract: Höheneinstellbarer Arbeitstisch, vorzugsweise ein Küchentisch, umfassend mindestens einen Schrank, auf dem eine Tischplatte angebracht ist, und wo der Schrank bzw. die Schränke auf einer Anzahl höheneinstellbarer Podeste angebracht ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine in Höhenrichtung teleskopische Fußleiste zwischen einer Unterlage, normalerweise einem Fußboden, auf dem die Podeste angebracht sind, und einer Unterseite des Schranks bzw. der Schränke platziert ist.
Patent DE-202012010241-U1 (DE)
Title: Vakuum-Kammerofen
IPC: F27D7/02
Filed: 2012-10-26
Abstract: Vakuum-Kammerofen, insbesondere Vakuum-Kammerofen mit Hochdruck-Gasabschreckung, mit einem eine Tür aufweisenden Ofengehäuse (2), in dem eine im wesentlichen zylindrische Heizkammer (3), ein Wärmetauscher und ein Gebläse mit Elektromotor angeordnet sind, wobei in der Heizkammer (3) über den Umfang verteilt angeordnete Gasdüsen (4) sowie Tragbänke (5) zur Aufnahme einer zu temperierenden Charge (6) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizkammer (3) im unteren Bereich der Tragbänke (5) mit einer Vertiefung (7) versehen ist, in der die dort befindlichen Gasdüsen (4) parallel zur zu temperierenden Charge (6) in zwischen den Tragbänken (5) verlaufenden Reihen angeordnet sind.
Patent DE-202012010655-U1 (DE)
Title: Pflasterstein mit Vertiefung zur Arretierung von Einkaufswagen
IPC: E01C5/00
Filed: 2012-11-07
Abstract: Schutzanspruch ”Pflasterstein gekennzeichnet durch eine Vertiefung zur Arretierung vom Einkaufswagen”
Patent DE-202012011108-U1 (DE)
Title: Handgehaltene Vorrichtung mit Hinweisnachricht-Betrachtung
IPC: G06F3/048
Filed: 2012-11-20
Abstract: Eine handgehaltene elektronische Vorrichtung, die aufweist: eine Steuervorrichtung; einen Anzeigebildschirm, der mit der Steuervorrichtung verbunden ist; einen Speicher, der mit der Steuervorrichtung verbunden ist; einen Ausrichtungssensor, der mit der Steuervorrichtung verbunden ist, zum Erzeugen eines Ausrichtungssignals in Abhängigkeit von der Ausrichtung der Vorrichtung; wobei die Steuervorrichtung durch Anweisungen, die in dem Speicher gespeichert sind, konfiguriert ist zum Anzeigen von Information in Bezug auf eine Nachricht durch: in Reaktion auf eine Bewegung der handgehaltenen elektronischen Vorrichtung von einer Anfangsposition in eine erste Ausrichtung, Anzeigen einer ersten Mitteilung in Bezug auf die Nachricht auf dem Anzeigebildschirm.
Patent DE-202012011862-U1 (DE)
Title: Wasserfreie schweisshemmende Zusammensetzungen
IPC: A61K8/19
Filed: 2012-12-11
Abstract: Wasserfreie schweißhemmende Zusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes aufweist: eine Suspension von 1 bis 50% eines Aluminium und/oder Zirconium enthaltenden wirksamen schweißhemmenden Bestandteils, eine Trägersubstanz, in der der wirksame schweißhemmende Bestandteil unlöslich ist, und eine Poly(ethylenglycol)-Lösung eines Polyelektrolytsalzes, das Natrium-, Kalium-, Magnesium-, Calcium-, Chlorid- und Bromidionen aufweist, wobei das Gewichtsverhältnis zwischen den Natrium- und den anderen genannten Kationen in dieser Lösung weniger als 3:2 beträgt.