baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016005226-B4 (DE)
Title: Schlüsselkennzeichnung
IPC: E05B19/24
Filed: 2016-04-25
Granted: 2018-05-24
Abstract: Banderole (1) zur farblichen Kennzeichnung von Schlüsseln, bestehend aus einem flachen, schmalen Band mit einer Klebeschicht (2) an der Unterseite der Banderole (1), so dass die Banderole vor der Befestigung eine offene Form aufweist, sowie einem an der Klebeschicht (2) an der Unterseite der Banderole (1) befestigten Flachband als Montagehilfe, wobei das Flachband so breit wie die Banderole (1) ist und wobei dessen gleichlange Enden einen Klebeflächenschutz (3) für die Klebefläche (2) an der Banderolenunterseite darstellen und durch Knicke (5) markiert sind, die bei Befestigung an der Banderolenunterseite genau an deren Mitte aneinander stoßen, und wobei der Mittelteil des Flachbandes eine Montageschlaufe (4) mit einem Mittenknick (6) am unteren Schlaufenende zum Anfassen und Abziehen des Flachbandes bildet.
Patent DE-102016010901-B4 (DE)
Title: Dreiphasen-Reaktor mit Eisenkerneinheiten und Spulen
Inventor: MAEDA TAKUYA
IPC: H01F27/00
Filed: 2016-09-09
Granted: 2022-12-01
Abstract: Ein Dreiphasen-Reaktor enthält: einen zentralen Eisenkern; einen äußeren umfänglichen Eisenkern, der den zentralen Eisenkern umgibt; und mindestens drei Verbindungseinheiten, die den zentralen Eisenkern und den äußeren umfänglichen Eisenkern magnetisch miteinander verbinden, wobei jede der Verbindungseinheiten mindestens einen verbindenden Eisenkern, mindestens eine um den verbindenden Eisenkern gewickelte Spule und mindestens einen Spalt enthält.
Patent DE-102016110295-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage mit einem ein aerodynamisches Profil mit einem spiegelsymmetrischen Querschnitt aufweisenden Turm
Inventor: SIEGFRIEDSEN SÖNKE
IPC: F03D13/20
Filed: 2016-06-03
Granted: 2021-11-25
Abstract: Windenergieanlage mit einem ein aerodynamisches Profil (10) mit einem spiegelsymmetrischen Querschnitt aufweisenden Turm, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (10) aus einem mittig zur Symmetrieachse (S) angeordneten rundgebogenen ersten Abschnitt (12), der mit seinem einen freien Ende mit einem rundgebogenen zweiten Abschnitt (14) und mit seinem anderen freien Ende mit einem rundgebogenen dritten Abschnitt (16) verbunden ist und das jeweils andere freie Ende des zweiten Abschnitts (14) und des dritten Abschnitts (16) miteinander verbunden sind, wobei der Biegeradius des ersten Abschnitts (12) kleiner als die Biegeradien des zweiten und dritten Abschnitts (14, 16) ist.
Patent DE-102016124351-B4 (DE)
Title: Bidirektionale abtasteinheit, ansteuerverfahren und gate-treiberschaltung
Inventor: DUN DONGLIANG
IPC: G09G3/20
Filed: 2016-12-14
Granted: 2024-02-01
Abstract: Es werden eine bidirektionale Abtasteinheit, ein Ansteuerverfahren und eine Gate-Treiberschaltung bereitgestellt. Die bidirektionale Abtasteinheit weist eine Untereinheit einer ersten Stufe und eine Untereinheit einer zweiten Stufe auf; die bidirektionale Abtasteinheit kann ein Abtastsignal in einer Richtung von der Untereinheit der ersten Stufe zu der Untereinheit der zweiten Stufe stufenweise abgeben und kann auch ein Abtastsignal in einer Richtung von der Untereinheit der zweiten Stufe zu der Untereinheit der ersten Stufe stufenweise abgeben. Die Untereinheit der ersten Stufe ist bei einem Abtastvorgang mit der Untereinheit der zweiten Stufe abgestimmt; wenn die Untereinheit der ersten Stufe oder die Untereinheit der zweiten Stufe das Abtastsignal abgibt, gibt die jeweils andere, d.h. die Untereinheit der zweiten Stufe oder die Untereinheit der ersten Stufe, das Abtastsignal nicht ab.
Patent DE-102016210092-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zum Erfassen und Übertragen von Daten
Inventor: HARTOG Johannes
IPC: H04W84/18
Filed: 2016-06-08
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zur Erzeugung und Übertragung von Daten von einem Sender zu einem als Verkehrsteilnehmer ausgebildeten Empfänger, wobei die Daten auf einem geografischen Umfeldmodel des Senders basieren, wobei das geografische Umfeldmodel für den Verkehrsteilnehmer relevante Objekte im geografischen Umfeld des Senders umfasst; Verfahrensschritte beim Sender umfassen:Erfassung (50) von Parametern eines Übertragungssystems zur Übertragung der Daten und/oder von verkehrsrelevanten Parametern des Senders;Erzeugung (60) der Daten in Abhängigkeit der für den Verkehrsteilnehmer relevanten Objekte;Übertragung (70) der Daten in Abhängigkeit der Parameter des Übertragungssystems und/oder der verkehrsrelevanten Parameter des Senders; undwobei ein Anlass zur Erzeugung der Daten umfasst:eine Erzeugung, sobald ein Objekt mit überwiegender Existenzwahrscheinlichkeit erkannt ist (180), odereine Erzeugung, sobald ein Objekt mit überwiegender Existenzwahrscheinlichkeit ein Veränderungsmaß überschritten hat (200).
Patent DE-102016215618-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkameravorrichtung zur bildaufnahme vor dem fahrzeug und zur fahrzeugsteuerung
Inventor: FURUTAKE YASUKI
IPC: G06V20/56
Filed: 2016-08-19
Granted: 2022-09-01
Abstract: Fahrzeugkameravorrichtung (1) zur Anordnung in einem Fahrgastraum eines Fahrzeugs und zur Aufnahme eines Bilds vorderhalb des Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung aufweist:ein Kameramodul (111, 116) mit einem optischen Element (111a), welches einfallendes Licht bricht, um das einfallende Licht zu streuen oder zu bündeln und mit einem Bildsensorelement (26), auf welches das einfallende Licht über das optische Element übertragen wird, um ein Bild zu formen, wobei das Kameramodul (111, 116) Bilddaten auf der Grundlage eines Signals ausgibt, an welchem durch das Bildsensorelement eine photoelektrische Umwandlung durchgeführt worden ist;eine Steuerplatine (113), welche auf der Grundlage der vom Kameramodul ausgegebenen Bilddaten einen Erkennungsprozess durchführt, der einen Zustand vorderhalb des Fahrzeugs erkennt und auf der Grundlage eines Erkennungsergebnisses des Erkennungsprozesses wenigstens zwei Fahrzeugsteuerprozesse aus Scheinwerfersteuerprozess, Vorauszusammenstoßverhinderungsprozess und Fahrspurabweichungswarnprozess durchführt, wobeifür das optische Element eine Linse aus Kunstharz oder Kunststoff verwendet ist;das Kameramodul weiterhin einen optischen Filter (24, 25) aufweist, der das in das Bildsensorelement eintretende Einfallslicht dämpft; undder optische Filter (25) eine Spektralcharakteristik hat, welche lichtdurchlässig für Licht einer Wellenlänge größer oder gleich einer bestimmten unteren Grenzwellenlänge ist, wobei die bestimmte untere Grenzwellenlänge aus einem Wellenlängenbereich von 400 nm bis 500 nm auf der Grundlage eines Änderungsverhältnisses einer Durchlässigkeit der Linse aus Kunstharz oder Kunststoff, welche sich vor/nach einer Vergilbung der Linse aus Kunstharz oder Kunststoff ändert, bestimmt wird.
Patent DE-102017006100-B4 (DE)
Title: Pumpspeicherkraftwerk
Inventor: BECKER GUIDO
IPC: F03B13/06
Filed: 2017-06-22
Granted: 2021-03-25
Abstract: Pumpspeicherkraftwerk, das zur Energieerzeugung die Fallhöhe (14) eines Bergwerksschachtes nutzt, in dem aus einem Oberbecken (1) Wasser über mindestens eine Rohrleitung (4) in ein durch eine Kaverne (2) gebildetes Unterbecken leitbar ist und die Rohrleitung (4) im unteren Bergwerksschachtbereich mit mindestens einer Turbine (7) gekoppelt ist, wobeidie das Unterbecken bildende Kaverne (2) unter Einschluss der mindestens einen Rohrleitung (4) gegenüber dem Bergwerksschacht abgedichtet ist, wobei durch die Abdichtung (9) mindestens ein Entlüftungsrohr (6) von der Kaverne (2) in Richtung Oberbecken (1) geführt ist und in dem mindestens einen Entlüftungsrohr (6) oder gekoppelt mit dem mindestens einen Entlüftungsrohr (6) eine Gasturbine (8) angeordnet ist, die von dem das mindestens eine Entlüftungsrohr (6) durchströmenden Gas antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassder das Unterbecken bildende Kaverne (2) nach unten hin mindestens eine weitere Kaverne (3) nachgeordnet ist, die mit der Kaverne (2) durch eine durch ein steuerbares Absperrventil (12) absperrbare Rohrleitung (5) verbunden ist, wobei die weitere Kaverne (3) mindestenseine durch ein Absperrventil (13) absperrbare Entlüftungsleitung (11) aufweist, die in die Kaverne (2) mündet oder die mit dem mindestens einen Entlüftungsrohr (6) der das Unterbecken bildenden Kaverne (2) gesteuert verbindbar ist undin der Rohleitung (5) ein Kolben (16) angeordnet ist, der sich unter dem Wasserdruck aus der Kaverne (2) nach unten bewegt und so für eine Gaskomprimierung in der weiteren Kaverne (3) sorgt.
Patent DE-102017104208-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechsler
Inventor: YAMAMOTO YASUYUKI
IPC: B23Q17/00
Filed: 2017-03-01
Granted: 2020-07-09
Abstract: Zur Bereitstellung eines Werkzeugwechslers, der das Eindringen eines Fremdkörpers in einen Revolvermechanismusabschnitt oder eine Abnutzung eines Teils des Revolvermechanismus detektieren kann, weist ein Werkzeugwechsler 100 der vorliegenden Erfindung einen Bezugsphasenfalschdetektionserkennungsabschnitt 23 auf, der Lastveränderungen, die in einer Revolverantriebsquelle 2 auftreten, überwacht und auf Basis eines Unterschieds zwischen den Lastveränderungen und einer als Bezug verwendeten Bezugslast ein Eindringen eines Fremdkörpers in den Revolvermechanismusabschnitt detektiert. Überdies kann der Bezugsphasenfalschdetektionserkennungsabschnitt 23 auf Basis des Integrals des absoluten Werts eines Unterschieds zwischen den Lastveränderungen, die in der Revolverantriebsquelle 2 auftreten, und der als Bezug verwendeten Bezugslast auch den Fortschritt einer Abnutzung eines Teils des Revolvermechanismus detektieren.
Patent DE-102017112158-B4 (DE)
Title: Taschenspannervorrichtung zum Aufspannen von Taschen
Inventor: CZYZ KATHARINA
IPC: A45C13/00
Filed: 2017-06-01
Granted: 2020-10-08
Abstract: Taschenspannervorrichtung (5) zum Aufspannen von Taschen (25), mit einer eine Hauptkammer (1) umschließenden Hauptkammernhülle (14), die eine Füllöffnung (3) aufweist, via die die Hauptkammer (1) von außerhalb mit einem Fluid (13) während einer ersten vorherbestimmten Befülldauer bis zum Erreichen einer vorherbestimmten Prallheit der Hauptkammernhülle (14) befüllbar ist, und mindestens einer außerhalb der Hauptkammer (1) angeordneten Backenkammernhülle (15), die zusammen mit einem Hauptkammernhüllenabschnitt (16) eine Backenkammer (2) umschließt, der ein Überströmorgan (4) aufweist, via das das Fluid (13) aus der Hauptkammer (1) in die Backenkammer (2) strömbar ist, wodurch die Hauptkammer (1) und die Backenkammer (2) via die Füllöffnung (3) mit dem Fluid (13) von außerhalb während einer zweiten vorherbestimmten Befülldauer, die zeitlich länger als die erste Befülldauer ist, bis zum Erreichen der vorherbestimmten Prallheit der Hauptkammernhülle (14) und der Backenkammernhülle (15) befüllbar sind, wobei das Überströmorgan (4) das Erreichen der vorherbestimmten Prallheit der Backenkammernhülle (15) erst dann ermöglicht, sobald die Hauptkammernhülle (14) die vorherbestimmte Prallheit erreicht hat, so dass mit der Taschenspannervorrichtung (5), die mit der ersten Befülldauer befüllt ist, eine erste der Taschen mit einer ersten Volumengröße, und mit der Taschenspannervorrichtung (5), die mit der zweiten Befülldauer befüllt ist, eine zweite der Taschen mit einer zweiten Volumengröße, die größer als die erste Volumengröße ist, aufspannbar sind.
Patent DE-102017123853-B4 (DE)
Title: Materialverladungs-Hilfsanlage
Inventor: ZHOU JUNXIONG
IPC: B65G49/00
Filed: 2017-10-13
Granted: 2021-03-25
Abstract: Materialverladungs-Hilfsanlage umfassend einen Grundträger (1) und eine drehbar auf dem Grundträger (1) angeordnete Drehscheibe (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Gruppen von Rollenbaugruppen umfasst, welche nebeneinander und um 180° zueinander gedreht auf der Drehscheibe (2) angeordnet sind, wobei die Rollenbaugruppen jeweils zwei parallel und gegenüberliegend angeordnete Förderbahnen (31) umfassen, die jeweils mit einem zweiten Elektromotor (312) und mehreren zweiten Rollen (311) versehen sind, wobei der zweite Elektromotor (312) die zweiten Rollen (311) zu einer Drehbewegung antreibt.
Patent DE-102017124433-B4 (DE)
Title: Äußere Leuchtdiodeneinheit für ein Fahrzeug
Inventor: KANG CHAN HEE
IPC: H01L33/48
Filed: 2017-10-19
Granted: 2023-09-28
Abstract: Äußere Leuchtdiodeneinheit für ein Fahrzeug, aufweisend:einen LED-Chip (10),einen Anschluss-Rahmen (60), welcher ein Substrat (40) hat, welches leitendes Metall aufweist und mitwelchem ein oder mehrere LED-Chips (10) verbunden sind, und ein Anschluss-Pad (50) hat, welches mit Abstand von dem Substrat (40) angeordnet und mit dem LED-Chip (10) elektrisch verbunden ist,eine Verkapselung (20), welche auf dem Anschluss-Rahmen (60) gebildet ist und einen Damm (22) aufweist, der eine Kavität (21) in einem Bereich des Substrats (40) bildet, wo der LED-Chip (10) verbunden ist, undeine Linse (30), die mit der Verkapselung (20) verbunden ist,wobei die Verkapselung (20) ferner eine oder mehrere äußere periphere Kavitäten (21A) aufweist, die so gebildet sind, dass sie entlang einer Peripherie der Kavität (21) vertieft sind,wobei die äußeren peripheren Kavitäten (21A) ferner Randkavitäten (21a) aufweisen, die so gebildet sind, dass sie bei einem oder mehreren Randabschnitten von äußeren peripheren Randabschnitten basierend auf dem LED-Chip (10) vertieft sind, undwobei die Verkapselung (20) eine Montagevertiefung (25) hat, die in einem Raum zwischen den Randabschnittskavitäten (21a) gebildet ist.
Patent DE-102017127797-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtungen
Inventor: OH HYEMI
IPC: H01L27/32
Filed: 2017-11-24
Granted: 2021-01-07
Abstract: Anzeigevorrichtung, die Folgendes umfasst:
 Subpixel (SPnl bis SPn4), die jeweils einen Emissionsbereich (EMA) und einen Schaltungsbereich (DRA) aufweisen, wobei der Emissionsbereich (EMA) auf einem ersten Substrat (150a) ausgebildet ist und ein darin angeordnetes lichtemittierendes Element beinhaltet, und der Schaltungsbereich (DRA) eine Schaltung zum Antreiben des lichtemittierenden Elementes beinhaltet; und
 mindestens eine Scanleitung (GL), die in einer horizontalen Richtung auf dem Schaltungsbereich angeordnet ist,
 wobei die mindestens eine Scanleitung (GL) Folgendes umfasst:
 eine obere Scanleitung (GLT) und eine untere Scanleitung (GLB), die voneinander beabstandet sind; und
 eine Scan-Verbindungsleitung (GLI), die zwischen der oberen Scanleitung (GLT) und der unteren Scanleitung (GLB) positioniert ist und die obere Scanleitung (GLT) und die untere Scanleitung (GLB) elektrisch verbindet,
 wobei mindestens eine der oberen Scanleitung (GLT), der unteren Scanleitung (TLB) und der Scan-Verbindungsleitung (GLI) als eine unterschiedliche Metallschicht ausgebildet ist.
Patent DE-102017129305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kühlen eines Mildhybrid-Startergenerators (MHSG) eines Mildhybridelektrofahrzeugs
Inventor: KIM YOUNGMIN
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-12-08
Granted: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen eines Mildhybrid-Startergenerators (MHSG) (30) eines Mildhybridelektrofahrzeugs, die Vorrichtung aufweisend:einen Stromdetektor (91), welcher dazu eingerichtet ist, einen Strom, der dem MHSG (30) zugeführt wird, zu erfassen,eine Zeitmesseinrichtung (92), welche dazu eingerichtet ist, eine verstrichene Zeit nach einer bestimmten Zeit zu erfassen, undeine Steuereinrichtung (100), welche dazu eingerichtet ist, zu ermitteln, ob gemäß Signalen des Stromdetektors (91) und der Zeitmesseinrichtung (92) eine Hohe-Temperatur-Bedingung erfüllt ist, und einen Betrieb einer Luftklappe (70) steuert,wobei die Steuereinrichtung (100) dazu eingerichtet ist, die Luftklappe (70) zu öffnen, wenn die Hohe-Temperatur-Bedingung erfüllt ist
Patent DE-102018004789-B4 (DE)
Title: Einspritzventilbefestigungsstruktur eines Kraftstoffzuteilers
Inventor: OH SEUNG-HYUK
IPC: F02M61/14
Filed: 2018-06-14
Granted: 2024-01-25
Abstract: Einspritzventilbefestigungsstruktur eines Kraftstoffzuteilers für ein Kraftstoffzuteilermodul, wobei ein Einspritzventilbecher (2), der einen an einer Seite ausgebildeten Schlitz (20) beinhaltet, und ein Einspritzventil (1), das einen in den Schlitz (20) eingesetzten Verdrehsicherungsstift (10) beinhaltet, durch eine Klammer (3) miteinander gekoppelt sind, wobei die Einspritzventilbefestigungsstruktur Folgendes umfasst:eine Verriegelung (14), die integral mit dem Verdrehsicherungsstift (10) ausgebildet ist; undein Befestigungselement (21), das mit dem Schlitz (20) gekoppelt ist und ermöglicht, dass die Verriegelung (14) befestigt wird, wenn der Verdrehsicherungsstift (10) in den Schlitz (20) eingeführt wird, sodass verhindert wird, dass der Verdrehsicherungsstift (10) von dem Schlitz (20) getrennt wird, und wobei die Einspritzventilbefestigungsstruktur dadurch gekennzeichnet ist, dass das Befestigungselement (21) an einem unteren Endabschnitt des Schlitzes (20) des Einspritzventilbechers (2) derart bereitgestellt ist, dass, nachdem der Verdrehsicherungsstift (10) durch einen Raum zwischen dem Schlitz (20) und dem Befestigungselement (21) eingeführt ist, die Verriegelung (14) an einem oberen Endabschnitt des Befestigungselements (21) befestigt ist.
Patent DE-102018008844-B4 (DE)
Title: Verbinderanordnung
Inventor: KOSAKA RYOTARO
IPC: H01R13/629
Filed: 2018-11-09
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verbinderanordnung, umfassend:ein erstes Gehäuse (11), welches wenigstens einen Hebelverriegelungsabschnitt (28) aufweist, welcher davon vorragt;ein zweites Gehäuse (12), welches eine Aufnahme (36) beinhaltet, wobei das erste Gehäuse (11) wenigstens teilweise in die Aufnahme (36) einpassbar ist, wobei die Aufnahme (36) mit einer Ausnehmung (71), insbesondere in der Form eines Ausschnitts versehen ist, in welche der Hebelverriegelungsabschnitt (28) wenigstens teilweise eintritt; undeinen Hebel (16), welcher mit dem zweiten Gehäuse (12) zusammenzubauen ist, konfiguriert ist, um die beiden Gehäuse (11, 12) zu verbinden, indem er verlagert wird, und wenigstens einen die Hebelverriegelung aufnehmenden Abschnitt (75) beinhaltet, welcher durch den Hebelverriegelungsabschnitt (28) zu verriegeln ist, welcher wenigstens teilweise in die Ausnehmung (71) eingetreten ist; wobei das erste Gehäuse (11) eine Verbindungsoberfläche (17), welche im Wesentlichen nach vorne entlang einer Einpassrichtung in die Aufnahme (36) gerichtet ist, eine Drahtauszugsoberfläche (18), welche im Wesentlichen nach rückwärts entlang der Einpassrichtung in Richtung zu einer Seite im Wesentlichen gegenüberliegend zu der zu der Verbindungsoberfläche (17) gerichteten Seite gerichtet ist, wobei wenigstens ein Draht aus der Drahtauszugsoberfläche (18) herausgezogen ist, und eine Seitenoberfläche (19) aufweist, welche im Wesentlichen in einer Richtung gerichtet ist, welche jede der Drahtauszugsoberfläche (18) und der Verbindungsoberfläche (17) schneidet, und der Hebelverriegelungsabschnitt (28) auf der Seitenoberfläche (19) des ersten Gehäuses (11) vorgesehen ist; undwobei der Hebelverriegelungsabschnitt (28) kein Teil beinhaltet, welches nach rückwärts entlang der Einpassrichtung von der Drahtauszugsoberfläche (18) vorragt.
Patent DE-102018204145-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung eines Kunststoffbehälters, insbesondere eines Kraftstoffbehälters, durch Innendruckformen
Inventor: BERLIN RALF
IPC: B60K15/03
Filed: 2018-03-19
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbehälters (260) durch Innendruckformen, umfassend die Schritte:- Anordnen eines schlauchartigen Vorformlings (200) zwischen den Werkzeugteilen (110, 120) eines mit einer Werkzeugkavität (130) ausgebildeten Formwerkzeugs (100);- Schließen des Formwerkzeugs (100) und Formen oder Vorformen eines Behälters (220) aus dem Vorformling (200) durch Innendruck, wobei ein umlaufender Abschnitt (210) des Vorformlings (200) durch einen Werkzeugspalt (160) in eine die Werkzeugkavität (130) umgebende Kammer (150) gedrückt und in dieser Kammer (150) gegen Krallenpaare (140) mit feststehenden inneren Haltekrallen (141) und bewegbaren äußeren Abreißkrallen (142) gepresst wird;- seitliches Verschieben der äußeren Abreißkrallen (142), wodurch der umlaufende Abschnitt (210) zwischen den äußeren Abreißkrallen (142) und den inneren Haltekrallen (141) aufgerissen und der Behälter (220) in zwei Behälterhälften (230, 240) geteilt wird.
Patent DE-102018208684-B4 (DE)
Title: Monolithisch ausgestalteter spektralapparat
Inventor: GRÜGER HEINRICH
IPC: G02B27/00
Filed: 2018-06-01
Granted: 2022-01-05
Abstract: Spektralapparat (10) miteiner ersten Aperturbegrenzungsvorrichtung (11), einer zweiten Aperturbegrenzungsvorrichtung (12), einem ersten Spiegel (14), einem beweglichen MEMS-Spiegel (15) und einem von dem MEMS-Spiegel (15) räumlich getrennten dispersiven Element (18), wobei der bewegliche MEMS-Spiegel (15) relativ zu dem dispersiven Element (18) beweglich ist,wobei der erste Spiegel (14) ausgestaltet ist, um durch die erste Aperturbegrenzungsvorrichtung (11) einfallende elektromagnetische Strahlung (13) strahlformend zu beeinflussen und die beeinflusste Strahlung zu dem beweglichen MEMS-Spiegel (15) zu leiten,wobei der bewegliche MEMS-Spiegel (15) ausgestaltet ist, um die beeinflusste Strahlung zu dem dispersiven Element (18) zu reflektieren,wobei das dispersive Element (18) ausgestaltet ist, um die beeinflusste Strahlung spektral aufzuspalten und in einem beschränkten Wellenlängenbereich zu dem beweglichen MEMS-Spiegel (15) zurück zu reflektieren, und wobei der bewegliche MEMS-Spiegel (15) ferner ausgestaltet ist, um die spektral aufgespaltene Strahlung mit dem beschränkten Wellenlängenbereich zu dem ersten Spiegel (14) oder zu einem zweiten Spiegel (19) und von dort zu der zweiten Aperturbegrenzungsvorrichtung (12) zu reflektieren,wobei der bewegliche MEMS-Spiegel (15) mit zumindest einem von der ersten Aperturbegrenzungsvorrichtung (11), der zweiten Aperturbegrenzungsvorrichtung (12) und dem dispersiven Element (18) monolithisch als ein gemeinsames Bauteil ausgeführt ist, und wobei die erste und die zweite Aperturbegrenzungsvorrichtung (11, 12) räumlich von dem beweglichen MEMS-Spiegel (15) getrennt angeordnet sind und einen lateralen Versatz (D1, D2) zu einer Drehachse (21) des beweglichen MEMS-Spiegels (15) aufweisen.
Patent DE-102019124265-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zum Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich
Inventor: RINGWALD SIEGFRIED
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-09-10
Granted: 2023-08-10
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Lichtschranke oder Lichttaster, zum Erfassen von Objekten (30) in einem Überwachungsbereich (14), der einen Lichtsender (24) zum Emittieren von Sendelicht (28) in den Überwachungsbereich (14) sowie einen Lichtempfänger (18) mit einer vorgeordneten Empfangsoptik (16) zum Empfangen von aus dem Überwachungsbereich (14) remittiertem Empfangslicht (12) aufweist, das in einer Lichteinfallsrichtung aus dem Überwachungsbereich (14) auf den Sensor (10) trifft, wobei die Empfangsoptik (16) eine flache Lichtleiterplatte (34) mit einer ersten Hauptfläche (36) und einer die erste Hauptfläche (36) an einer Seite begrenzenden seitlichen Kante (40) umfasst, wobei die Lichtleiterplatte (34) mit ihrer ersten Hauptfläche (36) quer zu der Lichteinfallsrichtung angeordnet ist und das einfallende Empfangslicht (12) zu der seitlichen Kante (40) umlenkt, wobei die Lichtleiterplatte (34) zum Umlenken zu der seitlichen Kante (40) eine diffraktive Struktur (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiterplatte (34) eine Aussparung (21, 23) zum Durchlass des von dem Lichtsender (24) emittierten Sendelichts (28) oder zur Aufnahme des Sendelicht (28) emittierenden Lichtsenders (24) aufweist, wobei zwischen der Lichtleiterplatte (34) und der Aussparung (21, 23) ein Trennsteg angeordnet ist.