baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004062203-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung, Telekommunikations-Endgerät und Verfahren zur Datenverarbeitung mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung
Inventor: DELFS ECKHARD
IPC: G06F3/00
Filed: 2004-12-23
Granted: 2007-03-08
Abstract: Datenverarbeitungseinrichtung,  • mit einer
Dateneingabe-Einheit zum Eingeben von Daten in die Datenverarbeitungseinrichtung;  • mit einem
ersten Prozessor;  • mit
einem zweiten Prozessor;  • bei
dem der erste Prozessor derart eingerichtet ist, dass er in einem
ersten Dateneingabemodus die in die Dateneingabe-Einheit eingegebenen
Daten empfängt
und verarbeitet, wobei der erste Prozessor in dem ersten Dateneingabemodus
die Kontrolle über
die Dateneingabe-Einheit
hat;  • bei
dem der zweite Prozessor derart eingerichtet ist, dass er in einem
zweiten, sicherheitsrelevanten Dateneingabemodus die in die Dateneingabe-Einheit
eingegebenen Daten empfängt
und verarbeitet, wobei der zweite Prozessor in dem zweiten Dateneingabemodus
die Kontrolle über
die Dateneingabe-Einheit hat.
Patent DE-102005000809-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher mit nichtflüchtiger Speicherung von Daten
Inventor: PERNER MARTIN DR
IPC: G11C14/00
Filed: 2005-01-05
Granted: 2012-09-13
Abstract: Integrierter Halbleiterspeicher mit nichtflüchtiger Speicherung von Daten, – mit einem ersten Speicherzellenfeld (SF1) mit flüchtigen Speicherzellen (SZ) und nichtflüchtigen Speicherzellen (WZ), – mit einem zweiten Speicherzellenfeld (SF2) mit flüchtigen Speicherzellen (SZ), – mit einer Steuerschaltung (20) zur Steuerung eines Lese- und eines Schreibzugriffs auf eine der flüchtigen und nichtflüchtigen Speicherzellen (SZ, WZ) des ersten Speicherzellenfeldes (SF1) und auf eine der flüchtigen Speicherzellen (SZ) des zweiten Speicherzellenfeldes (SF2), – bei dem die Steuerschaltung (20) derart ausgebildet ist, dass sie während eines Zugriffs auf eine der flüchtigen Speicherzellen (SZ) des zweiten Speicherzellenfeldes (SF2) einen Schreibzugriff auf die mindestens eine der nichtflüchtigen Speicherzellen des ersten Speicherzellenfeldes zur Speicherung mindestens eines Datums, das mindestens einen im Betrieb des integrierten Halbleiterspeichers ermittelten Betriebsparameter kennzeichnet, in mindestens einer der nichtflüchtigen Speicherzellen (WZ) des ersten Speicherzellenfeldes durchführt.
Patent DE-102005006794-B4 (DE)
Title: Mehrfachkomponenten-Spritzverfahren zur Bildung eines aus mehreren Komponenten bestehenden Körpers
Inventor: MAI GEORG
IPC: B29C45/16
Filed: 2005-02-14
Granted: 2019-02-14
Abstract: Mehrkomponenten-Spritzverfahren zur Bildung eines aus mehreren Komponenten bestehenden Körpers (1), wobei in einer Form (2) zunächst aus einer ersten Komponente (3) ein Vorspritzling (4) gespritzt wird und sodann durch Änderung oder Wechseln der Spritzform in einem dadurch gebildeten erweiterten Hohlraum (5) eine weitere Komponente (6) gespritzt wird, die sich mit dem Vorspritzling (4) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass an den durch die erste Komponente (3) gebildeten Vorspritzling (4) mindestens ein Dichtelement (7) angespritzt wird oder beim Spritzen des Vorspritzlings (4) ein Dichtelement (7) gebildet wird, das sich dichtend an die Form (2) und/oder an einen Bereich des Vorspritzlings (4) anlegt und dadurch ein Austreten des Materials der weiteren Komponente (6) aus dem Hohlraum (5) verhindert, wobei das Dichtelement (7) an einer Innenwandung (12) der Form (2) mit Vorspannung anliegt und durch eine sich schließende Formhälfte (2b) deformierend beaufschlagt wird.
Patent DE-102005017378-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HEMMATPOUR YOUSEF
IPC: F01N3/28
Filed: 2005-04-14
Granted: 2007-06-14
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung
für Fahrzeuge
mit einem Katalysatorkörper,
der eine Mehrzahl von sich zwischen einer Eingangsseite und einer
Ausgangsseite desselben erstreckenden Strömungskanälen für den Durchtritt eines Abgases
aufweist, wobei der Katalysatorkörper
(2, 21) im Wesentlichen aus einem gesinterten Katalysatormaterial
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysatorkörper (2,
21) eine Mehrzahl von in Strömungsrichtung
(4) beabstandet angeordneten Katalysatorscheiben (5, 5', 5'', 25,
25', 25'') aufweist, wobei die Katalysatorscheiben (5, 5', 5'',
25, 25', 25'') in einem axialen Abstand (a) zueinander angeordnet
sind und wobei die Strömungskanäle (6) durch
im Querschnitt rechteckförmige
Kanalwände
(13) begrenzt sind.
Patent DE-102005019559-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: KONDOH YASUHIRO
IPC: F16C11/06
Filed: 2005-04-27
Granted: 2011-01-05
Abstract: Kugelgelenk umfassend:  einen Kugelzapfen (2) mit einem Kugelteil (4) und einem Schaftteil (3), das sich von dem Kugelteil erstreckt;  ein Lager (6), welches das Kugelteil (4) des Kugelzapfens (2) umgibt;  ein Gehäuse (9), welches das Lager (6) haltend aufnimmt und an einem Ende einen Gehäuseöffnungsabschnitt (11) aufweist, durch den hindurch das Schaftteil (3) des Kugelzapfens (2) vorsteht; und  einen Haltering (40), der in dem Gehäuseöffnungsabschnitt (11) des Gehäuses (9) angeordnet ist und eine zylindrische Anlagewand (43) sowie ein Flanschteil (41) aufweist, wobei eine konkave Umfangsnut (44) in der zylindrischen Anlagewand (43) oberhalb des Flanschteils (41) und benachbart dem Flanschteil (41) des Halterings (40) ausgebildet ist, wobei ein Verstemmteil (10) zum Befestigen einer oberen Fläche des Flanschteils (41) des Halterings (40) in dem Gehäuseöffnungsabschnitt (11) des Gehäuses (9) geformt ist, um die konkave Umfangsnut zu belegen.
Patent DE-102005022653-B4 (DE)
Title: Querstromfilter
Inventor: CONSILIUS WOLF-DIETER
IPC: B01D29/39
Filed: 2005-05-11
Granted: 2007-08-30
Abstract: Querstromfilter
zur Trennung von inhomogenen Flüssigkeitsgemischen
sowie viskosen und feststoffbeladenen Suspensionen, der in einem
Gehäuse (2)
eine zum Gehäuseinneren
(6) hin fluiddichte Hohlwelle (3, 3a) als Träger von Filterscheiben (4)
aufweist, wobei die mit der Hohlwelle (3, 3a) Fluid überführend gekoppelten
Filterscheiben (4) in Längsrichtung
der Hohlwelle (3, 3a) mittels Distanzringen (9) auf Abstand zueinander
gehalten sind, welche mit inneren Mitnehmernasen (15) in äußere Längsnuten
(16) der Hohlwellen (3, 3a) eingreifen, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens mehrere der mit der Hohlwelle (3, 3a) gekoppelten
Distanzringe (9) bei dichter Aufnahme der Filterscheiben (4) zwischen
einem Festlager (25) und einem Loslager (26) axial verspannt sind,
wobei zwei axial aufeinanderfolgende Distanzringe (9) sich mit einander
gegenüberliegenden
Flächen
(12, 22) kontaktieren, ohne dass hierbei schädliche mechanische Beanspruchungen
auf die Filterscheibe (4) ausübbar
sind.
Patent DE-102005022709-B4 (DE)
Title: Schneidklinge und Schneidkopf für ein Mikrokeratom
Inventor: TANERI SUPHI
IPC: A61F9/007
Filed: 2005-05-18
Granted: 2008-06-12
Abstract: Schneidklinge
(8, 8'), die in den Schneidkopf (1) eines Mikrokeratoms für Cornea-Operationen
in vivo einzusetzen ist, und die eine aus der Ebene in Vorschubrichtung
des Mikrokeratoms C-förmig
aufgebogene Klingenfläche
aufweist und in einer Schneide (16) oder stumpfen Kante endet, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schneidklinge (8, 8') hohl ist, wobei der
Hohlraum (40) unter Unterdruck zu setzen ist, und dass an wenigstens
einer Flachseite die Schneidklinge (8, 8') mit Ansaugöffnungen versehen
ist.
Patent DE-102005031212-B4 (DE)
Title: Zerstörbarer Formkern für den metallischen Guss, Herstellverfahren, Urform und Verwendung
Inventor: BAUSINGER HOLGER
IPC: B22C9/10
Filed: 2005-07-01
Granted: 2007-11-08
Abstract: Zerstörbarer Formkern
für den
metallischen Guss, enthaltend keramische Mikropartikeln,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Mikropartikel durch Salz miteinander
verbunden sind und  dass der Formkern mit einer Beschichtung
versehen ist, die ihn gegen Wasser schützt.
Patent DE-102005046556-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von optischen Komponenten für Abbildungsoptiken aus der Schmelze
Inventor: EBELING POLINA
IPC: C03B11/00
Filed: 2005-09-28
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von optischen Glaskomponenten insbesondere für Abbildungsoptiken,
bei welchem die Glasschmelze portioniert und eine durch Portionieren
erhaltene Glasportion auf einem auf einer Levitationsunterlage erzeugten
Levitationspolster gelagert wird, wobei die Viskosität der Glasportion
während
der Lagerung an der Oberfläche
durch Abkühlung
auf oder über
die Klebeviskosität
von 10 7,6  dPa·s steigt, und die Glasportion
im Inneren zumindest teilweise eine Viskosität unterhalb von 10 7,6  dPa·s aufweist,
die Glasportion so in eine Pressform gegeben und in der Pressform
blankgepresst wird.
Patent DE-102005053478-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallfernsehvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO KAZUHIKO
IPC: G02F1/13
Filed: 2005-11-09
Granted: 2011-06-09
Abstract: Flüssigkristallfernsehvorrichtung, die umfasst:  einen Tuner (22) zum Gewinnen eines Bildsignals, das eine vorgegebene Frequenz hat, aus Signalen, die in einer Antenne empfangen werden;  einen Signalprozessor (23) zum Durchführen einer Digitalverarbeitung für ein Bildsignal, das durch den Tuner gewonnen wird;  Flüssigkristallzellen (24) zum Anzeigen eines Bildes auf der Basis eines Ausgangssignals von dem Signalprozessor (23);  eine Lichtquelle (26) für Rücklicht, die auf einer Rückseite der Flüssigkristallzellen (24) angeordnet ist, zum Beleuchten der Zellen;  einen Inverter (29), der eine Spannung zum Betreiben der Lichtquelle für das Rücklicht bereitstellt; und  eine Spannungsversorgung (27) zum Zuführen von Strom zu jedem Abschnitt;  gekennzeichnet durch  eine erste, einseitig bestückte, Schaltungsleiterplatte (30); und  eine zweite, mehrlagige Schaltungsleiterplatte (40); wobei  der Umriss der ersten Schaltungsleiterplatte (30) im wesentlichen rechteckig ist und die erste Schaltungsleiterplatte (30) elektrisch mit der zweiten Schaltungsleiterplatte (40) verbunden ist,  eine Fläche der zweiten...
Patent DE-102005060429-B4 (DE)
Inventor: LEWIN FRANK
IPC: B29C49/64
Filed: 2005-12-15
Granted: 2020-06-04
Abstract: A process for blow moulding containers, comprises thermally conditioning a thermoplastic material pre-mould along a transport line, and then blow moulding in a mould. The material is heated using a heat radiating unit (30) which has maximum intensity at wavelengths between 0.4 and 1.0 micrometers. The heat radiation is emitted with a colour temperature of about 3500 o>Kelvin, and 50% of the power is emitted over a wavelength region of +/- 0.5 micrometers. The arrangement used to blow mould the containers comprises a heating unit and a blow mould station, where the heat radiating unit is a gas discharge lamp.
Patent DE-102005061670-B4 (DE)
Title: Verfahren zum induktiven Erwärmen eines Werkstücks
Inventor: WIEZORECK JAN
IPC: H05B6/10
Filed: 2005-12-22
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zum induktiven Erwärmen eines
elektrisch leitenden Werkstückes
durch Drehen des Werkstückes
im Magnetfeld einer supraleitende Windungen umfassenden, gleichstromdurchflossenen
Spulenanordnung um eine Drehachse, die mit der Hauptachse des Magnetfeldes
einen Winkel einschließt,
wobei die Flussdichte des das Werkstück durchsetzenden Magnetfeldes längs der
Drehachse unterschiedlich eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die längs
der Drehachse unterschiedliche Flussdichte mittels eines magnetischen Kurzschlusses
in einem Teilbereich des Magnetfeldes erzeugt wird.
Patent DE-102006002751-B4 (DE)
Title: Drehflügeltürantrieb mit Kurvenscheibe
Inventor: ROTHLIN PETER
IPC: E05F3/10
Filed: 2006-01-20
Granted: 2012-11-22
Abstract: Drehflügeltürantrieb mit Kurvenscheibe (20) zum Öffnen und Schließen einer Tür oder dergleichen, welcher folgende Merkmale aufweist: – eine motorische Antriebseinheit (5); – eine Abtriebswelle (19), die über mindestens eine Aufnahmebuchse (36) mindestens mittelbar über ein Gestänge mit Hebel (35; 37, 38) und Lagerbock (40) einen zu bewegenden Flügel einer Tür oder dergleichen antreibt; – die Antriebseinheit (5) weist mit der Abtriebswelle (19) eine Triebverbindung auf; – mindestens einen Kraftspeicher (28), welcher eine drehbar gelagerte Rolle (23) über ein mit dem Kraftspeicher (28) verbundenes und mit einer Rollenachse (24) fest verbundenes Druckstück (25) auf die Umfangsfläche einer Ablaufkurve (47) mindestens einer Kurvenscheibe (20) presst, und – die mindestens eine Kurvenscheibe (20) ist drehfest mit der Abtriebswelle (19) verbunden, wobei verschiedene Winkelbereiche der Ablaufkurve (47) der mindestens einen Kurvenscheibe (20) für ziehende oder drückende Gestänge (35, 37, 38, 40) genutzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl...
Patent DE-102006009506-B4 (DE)
Title: Bidirektionaler, galvanisch getrennter Übertragungskanal
Inventor: BLANKE JOERG
IPC: H04L12/40
Filed: 2006-02-27
Granted: 2010-09-23
Abstract: Anordnung zur potentialgetrennten, bidirektionalen Übertragung von Gleich- und Wechselstromsignalen als Messsignale und Meldesignale zwischen einem ersten Sende- und Empfangssystem (1) und einem zweiten Sende- und Empfangssystem (2), umfassend:  – Abschnitte (6a, 6b; 7a, 7b; 8a, 8b) eines Sende- und Empfangsleitungspaares, welche die beiden Sende- und Empfangssysteme (1, 2) über einen einzigen Kanal in Zweidrahtleitungstechnik verbinden, wobei die Abschnitte ein primärseitiges Anschlussleitungspaar (6a, 6b), ein sekundärseitiges Verbindungsleiterpaar (7a, 7b) und ein Ausgangsleitungspaar (8a, 8b) enthalten;  – ein Übertrager (3) mit einer Primärwicklung (31) und einer Sekundärwicklung (32) zur galvanischen Trennung des primärseitigen Anschlussleitungspaares (6a, 6b) zu dem sekundärseitigen Verbindungsleitungspaar (7a, 7b);  – ein Stromwandler (4) unter Einschluss des Übertragers (3) mit einem Primärkreis (45) und einem Sekundärkreis (46) zur Wandlung von primärseitigen Signalen in sekundärseitige Signale und umgekehrt, wobei Mittel vorgesehen sind, um im Primärkreis (45) vom ersten System (1) zugeführte Gleichstromsignale (I N1 ) in Wechselstromsignale und im...
Patent DE-102006017567-B4 (DE)
Title: Thoraxbandage
Inventor: WEBER-UNGER GEORG
IPC: A61F13/14
Filed: 2006-04-13
Granted: 2008-07-24
Abstract: Thoraxbandage
zum Umschließen des
Thorax von Frauen nach operativen Eingriffen im Thoraxbereich, mit
einem Bandagenteil, das einen zur Anlage am Rücken der Frau dienenden Rückenabschnitt,
zwei zur Anlage an den Brüsten
der Frau dienende Vorderabschnitte, von denen jeder mit dem Rückenabschnitt
verbunden ist, zwei bandförmige
Schulterträgerabschnitte,
die jeweils ein hinteres Ende und ein vorderes Ende aufweisen und
an ihrem hinteren Ende mit dem Rückenabschnitt
und an ihrem vorderen Ende mit einem jeweiligen Vorderabschnitt verbunden
sind, ein Unterbrustband, das zwei lösbar miteinander verbindbare
entgegengesetzt angeordnete Endabschnitte und eine zwischen den
beiden Endabschnitten verlaufende obere Kante aufweist, an der entlang
das Unterbrustband mit einem unteren Ende des Rückenabschnittes und einem unteren
Ende eines jeden Vorderabschnittes verbunden ist, und zwei, jeweils
ein oberes Ende und ein unteres Ende aufweisende Bruststützbänder aufweist,
wobei jeder Vorderabschnitt eine im Bereich zwischen dem jeweiligen
Schulterträgerabschnitt
und dem Unterbrustband verlaufende Innenkante und eine im Tragezustand
der Thoraxbandage von...
Patent DE-102006018993-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Applizieren von Substanzen in die Gefäßbahnen von verholzten Pflanzen
Inventor: DÜKER ANDREAS DR
IPC: A01G7/00
Filed: 2006-04-25
Granted: 2014-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Applizieren von Substanzen in die Gefäßbahnen von verholzten Pflanzen, insbesondere von Bäumen. Allen bisher bekannten technischen Lösungen ist gemein, dass sie größere Verletzungen an den Stämmen hervorrufen. Eine ganze Reihe von technischen Anwendungen ist außerdem nicht in der Lage, die gesamte Pflanze in einem einzigen Arbeitsgang mit den anzuwendenden Substanzen zu versorgen. Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur zerstörungsarmen Eindringung bei gleichzeitigem Verzicht auf die Vorbereitung einer Kanülenaufnahme (Bohrung) und der permanenten Gewährleistung der Dichtigkeit zwischen Injektionsnadel und Stamm bereitzustellen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Injektionsnadel aus einer geschlossenen Kanüle besteht, welche seitlich geöffnet ist. Aufgrund der angestrebten Querverteilung der Behandlungsmittel im Stamm und der Vorbeugung hoher Konzentrationen in lokalisierten Bereichen, welche zu einer Schädigung der Pflanze führen kann, werden mehrere Injektionsstellen an den Pflanzen benötigt. Erfindungsgemäß wird dies durch die Verwendung von Injektionskränzen erreicht. Um die Wirkstoffe zeitnah in die Pflanze einzubringen, muss ein Druck im System aufgebaut werden. Dazu wird ein Luftdruckpolster benutzt. Der Druck wird über einen frei verschieblichen Kolben auf die zu injizierende Flüssigkeit übertragen. Diese wird über Zuleitungen in die Injektoreinheit gefördert und in den Stamm eingebracht. ...
Patent DE-102006028115-B4 (DE)
Title: Nageleisen
Inventor: SIKORSKI CARSTEN
IPC: B25C11/00
Filed: 2006-06-19
Granted: 2008-11-20
Abstract: Nageleisen
(10) mit mindestens einem gekröpften
Wirkabschnitt (14; 18), der zum Angreifen an eingeschlagenen und
zu entfernenden Nägeln
oder dergleichen dient, und einem Griffabschnitt (22), der an den gekröpften Wirkabschnitt
(14; 18) anschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass. der Wirkabschnitt (14; 18) aus einem metallischen
Material und der Griffabschnitt (22) vollständig aus einem nichtmetallischen
Material gebildet ist, wobei der Griffabschnitt (22) in der Hauptbewegungsebene
(34) des gekröpften
Wirkabschnitts (14; 18) betrachtet und insbesondere in der Mitte
seiner Längserstreckung
insgesamt eine hochformatige Querschnittsfläche (36) aufweist.
Patent DE-102006035417-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: REICHENBERGER THOMAS
IPC: B23B47/06
Filed: 2006-11-09
Granted: 2016-12-01
Abstract: Handwerkzeugmaschine mit einer von einem Motor (13) angetriebenen, eine Rotationsachse (R) aufweisenden Antriebswelle (17) für den Antrieb eines in der Handwerkzeugmaschine (11) angeordneten Werkzeugs (20) und mit einer Kupplung (30) in der Antriebswelle (17), wobei die Kupplung (30) ein erstes Kupplungselement (31) mit mehreren rotationssymmetrisch versetzt angeordneten Axialausnehmungen (32) mit einer die Rotationsachse (R) schneidenden Symmetrieachse (33), die auf einem Radius angeordnet ist, und ein zweites Kupplungselement (41) mit mehreren rotationssymmetrisch versetzt angeordneten, eine Nockensymmetrieachse (44) aufweisenden Axialnocken (42) aufweist, wobei die Axialnocken (42) des zweiten Kupplungselementes (41) über eine Kontaktfläche (K) mit den Axialausnehmungen (32) des ersten Kupplungselementes (31) drehmomentübertragend kuppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockensymmetrieachse (44) einer jeden Axialnocke (42) in einer Umfangsrichtung mit gleichem Abstand zur Rotationsachse (R) angeordnet ist.
Patent DE-102006040279-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Senden von Funksignalen mit mehreren parallelen Datenströmen mit reduzierter rechentechnischer Komplexität
Inventor: HABENDORF RENE
IPC: H04L25/02
Filed: 2006-08-17
Granted: 2008-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorcodierungsverfahren auf Basis periodisch fortgesetzter, nicht zusammenhängender äquivalenter Entscheidungsgebiete, realisiert durch Modulo-Arithmetik, zur leistungseffizienten sendeseitigen Vorentzerrung bzw. Interferenzreduktion für eine Punkt-zu-Mehrpunkt-Verbindung von einem Sender (Basisstation, Acces point) mit einer oder mehreren Sendeantennen zu einem oder mehreren dezentralen, nicht miteinander kooperierenden Empfängern (Basisstation, Nutzern) mit jeweils einer oder mehreren Empfangsantennen, wobei ein Sendesignal mit reduzierter Leistung durch eine Baumsuche über die äquivalenten Entscheidungsgebiete der periodisch fortgesetzten Signalkonstellation ermittelt wird und die rechentechnische Komplexität der Baumsuche durch eine Abschätzung der Metrik bzw. der Leistung des noch nicht ermittelten und somit unbekannten Teilpfades an einem oder mehreren Knoten des Baumes und die damit verbundene Verringerung der Anzahl der für die weitere Suche in Betracht zu ziehenden äquivalenten Signalpunkte reduziert wird.
Patent DE-102006043981-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieblech, insbesondere Fahrzeugunterboden
Inventor: GOLLEHUR ROBERT J
IPC: B62D25/24
Filed: 2006-09-19
Granted: 2017-05-24
Abstract: Fahrzeugkarosserieblech (12, 112, 212), das umfasst: einen allgemein planaren Abschnitt (14, 114, 214), der so ausgelegt ist, dass er angrenzend an einen Abschnitt einer Fahrzeugkomponente angeordnet ist und diesen verdeckt; einen Zugangsabschnitt (16, 116, 216), der innerhalb des allgemein planaren Abschnitts (14, 114, 214) angeordnet ist und aus dessen Ebene herausragt und einen Umfang umfasst, wobei der Zugangsabschnitt (16, 116, 216) einteilig mit dem allgemein planaren Abschnitt (14, 114, 214) ist und aus demselben Werkstoff wie dieser besteht; und ein Schneidführungsmerkmal (26, 126), das um den Umfang verläuft und an ihn angrenzt.
Patent DE-102006052946-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Offsetbestimmung, Einrichtung zur Offsetkompensation, Synchronisierungstaktgenerator, Verfahren zur Offsetbestimmung und Modulationsverfahren
Inventor: KRAUT GUNTHER
IPC: H04L27/01
Filed: 2006-11-09
Granted: 2010-05-12
Abstract: Einrichtung (10) zur Offsetbestimmung, umfassend  – ein Vergleichselement (140) zum Vergleichen eines Eingangssignals mit einem Referenzwert;  – eine Synchronisierungseinheit (120) zum Weiterleiten eines Vergleichsergebnisses des Vergleichselements (140) in Abhängigkeit eines Synchronisierungssignals (SYS);  – einen Synchronisierungstaktgenerator (130) zur Erzeugung des Synchronisierungssignals (SYS), bei dem das Synchronisierungssignal (SYS) Taktpulse umfasst und bei dem wenigstens eine Taktperiode zwischen benachbarten Taktpulsen kürzer ist als eine vorangegangene Taktperiode; und  – eine Näherungseinheit (110) zur Erzeugung eines Kompensationssignals, das einem Offset des Eingangssignals entspricht, als Funktion des weitergeleiteten Vergleichsergebnisses.
Patent DE-102006056220-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Benachrichtigen  von Kfz-Benutzern  bei  außerplanmäßigen amFahrzeug anstehenden  Inspektionsarbeiten
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-11-29
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zum Benachrichtigen von Kfz-Benutzern bei außerplanmäßigen am Fahrzeug anstehenden Inspektionsarbeiten, über eine Telematikeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass a) es sich bei den außerplanmäßigen am Fahrzeug anstehenden Inspektionsarbeiten um einem unvermeidbaren Fahrzeugrückruf handelt, und b) die Benachrichtigung der Kfz-Benutzer bei außerplanmäßigen am Fahrzeug anstehenden Inspektionsarbeiten, in Abhängigkeit von einem oder mehreren situationsabhängigen Parametern erfolgt, wobei c) es sich bei dem einem oder mehreren situationsabhängigen Parametern, um eine vom momentanen Nutzer des Fahrzeugs abhängige Information handelt, und d) die Benachrichtigung davon abhängig ist, ob es sich beim momentanen Nutzer des Fahrzeugs um den Fahrzeugeigentümer oder einen Fahrzeugbenutzer handelt.
Patent DE-102007001181-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildgebung
Inventor: WEDEL MATTHIAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2007-01-05
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zur Bildgebung mittels eines medizinischen Bildgebungsgeräts (4), insbesondere eines Röntgengeräts, bei der Aufnahme einer Bildfolge, wobei – ein Referenzbild (BR) mit einer hohen Strahlendosis (DH) einer Strahlenquelle (6) aufgenommen und gespeichert wird, – ein weiteres Aktuellbild (BA) mit einer niedrigeren Strahlendosis (DN) aufgenommen wird, – das Referenzbild (BR) mit dem Aktuellbild (BA) automatisch verglichen wird, und – falls bei dem Vergleich eine Veränderung im Aktuellbild (BA) detektiert wird, ein weiteres Bild mit einer hohen Strahlendosis (DH) aufgenommen wird, wobei als das weitere Bild ein Bildausschnitt (24) mit einer hohen Strahlendosis (DH) aufgenommen wird, welcher Bildausschnitt (24) dem Bereich des Aktuellbilds (BA) entspricht, in dem die Veränderung detektiert wurde.