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Patent DE-102016202214-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung mit einer fremdkraftbetätigt verstellbaren Verschlussklappe
Inventor: HERRMANN CHRISTIAN
IPC: B62D25/24
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (V), mit – einer Verschlussklappe (K, K1, K2) zum zumindest teilweisen Verschließen einer Verschlussöffnung (BO) an einem Fahrzeug, über die bei geöffneter Verschlussklappe (K, K1, K2) ein Bereich (AB) mit einem Anschlusselement (A) für das Anschließen einer Leitung und/oder einer Befüllungsöffnung für das Nachfüllen einer Flüssigkeit, insbesondere eines Kraftstoffs zugänglich ist, – einem Antrieb (3) zum fremdkraftbetätigten Verstellen der Verschlussklappe (K, K1, K2) auf ein Bedienereignis hin und – mindestens einem mit dem Antrieb (3) gekoppelten und um eine Schwenkachse (S1, S2) schwenkbaren Schwenkhebel (2a, 2b), über den eine Verstellkraft zum fremdkraftbetätigten Verstellen der Verschlussklappe (K) übertragbar ist. Erfindungsgemäß ist – eine Aufnahme (L) vorgesehen, in die der mindestens eine Schwenkhebel (2a, 2b) beim Schließen der Verschlussklappe (K) zumindest teilweise eingefahren wird und in der der mindestens eine Schwenkhebel (2a, 2b) in einer Verschlussposition der Verschlussklappe (K) derart aufgenommen ist, dass der das Anschlusselement (A) und/oder die Befüllungsöffnung aufweisende Bereich (AB) in Richtung der Verschlussklappe (K) stärker vorsteht als zumindest ein Abschnitt des eingefahrenen Schwenkhebels (2a, 2b), und – wenigstens eine erste Sensoreinrichtung (1b) zum berührungslosen Erfassen eines Bedienereignisses an einem Gehäuseteil (5) der Verschlussvorrichtung (V) angeordnet, das in der Aufnahme (L) in Richtung der sich in ihrer Verschlussposition befindlichen Verschlussklappe (K) vorsteht.
Patent DE-102016202698-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: KAWASHIMA KAZUMASA
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-02-22
Abstract: In einem Verbrennungsmotor beinhaltet eine Nockenwelle einen Pumpenantriebsnocken und einen Rotor und ist drehbar an einem Zylinderkopf gehalten. Eine Kraftstoffpumpe ist an dem Zylinderkopf angebracht und beinhaltet einen Kolben. Der Kolben ist so konfiguriert, dass er sich in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der axialen Richtung der Nockenwelle bewegt, wenn sich der Pumpenantriebsnocken dreht. Ein Sensor beinhaltet eine Anbringungseinheit, die an dem Zylinderkopf angebracht ist, sowie eine Sensoreinheit. Die Sensoreinheit für ein Messen des Drehwinkels des Rotors ragt in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der axialen Richtung der Nockenwelle und im Wesentlichen senkrecht zu der Bewegungsrichtung des Kolbens in Richtung zu dem Rotor hin aus der Anbringungseinheit heraus.
Patent DE-102016203066-A1 (DE)
Title: Auszieheinrichtung für ein Garnende eines Saugtyps und Spulenvorbereitungssystem
Inventor: HASUI KEINI
IPC: D01H15/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Eine Auszieheinrichtung (8) für ein Garnende eines Saugtyps beinhaltet eine Ansaug- und Fangeinrichtung (52), eine Oberflächenanregungseinrichtung (53), Anhebe- und Absenkmechanismus (55) und einen Detektionssensor (30) für einen Führungsabschnitt und ist angepasst, ein Garnende einer Garnzufuhrspule (12) anzusaugen und herauszuziehen. Die Ansaug- und Fangeinrichtung (52) saugt den Führungsabschnitt (21) von der Ansaugöffnung (63) und fängt das Garnende. Die Oberflächenanregungseinrichtung (53) führt eine Anregung zu dem Führungsabschnitt (21) zu und unterstützt das Fangen des Garnendes durch die Ansaug- und Fangeinrichtung (52). Der Anhebe- und Absenkmechanismus (55) kann die Höhe der Ansaugöffnung (63) ändern. Der Sensor (30) detektiert den Führungsabschnitt (21). Der Anhebe- und Absenkmechanismus (55) passt eine Höhe der Saugöffnung (23) entsprechend einem Detektionsergebnisses des Sensors (30) an.
Patent DE-102016209796-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ermittlung eines strukturierten Rezeptes
Inventor: BUI TRAN DUC HANH
IPC: G06F40/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Es wird ein System (100) zur Unterstützung eines Nutzers bei der Herstellung eines Nahrungsmittels beschrieben. Das System (100) umfasst eine Interaktionseinheit (101), die eingerichtet ist, ein unstrukturiertes Rezept-Dokument (112) für die Herstellung eines Nahrungsmittels zu ermitteln, wobei das unstrukturierte Rezept-Dokument (112) Text-Segmente umfasst, die ein oder mehrere Zutaten und Prozessschritte zur Herstellung des Nahrungsmittels beschreiben. Das System (100) umfasst weiter eine Analyseeinheit (103), die eingerichtet ist, den Text-Segmenten Attribute zuzuweisen, wobei das Attribut eines Text-Segments anzeigt, ob das Text-Segment eine erforderliche Zutat für das Nahrungsmittel oder einen Prozessschritt für einen Herstellungsprozess zur Herstellung des Nahrungsmittels beschreibt. Die Analyseeinheit (103) ist weiter eingerichtet, auf Basis der Attribute ein strukturiertes Rezept (113) für die Herstellung des Nahrungsmittels zu erstellen. Die Interaktionseinheit (101) ist eingerichtet, den Nutzer auf Basis des strukturierten Rezeptes (113) durch den Herstellungsprozess zur Herstellung des Nahrungsmittels zu führen.
Patent DE-102016209914-A1 (DE)
Title: Scheibenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Fahrzeugscheibe und eine Anzeigeeinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BIDINGER CHRISTOPH
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Fahrzeugscheibe (3), welche zumindest eine Einzelscheibe (8) aufweist, wobei die zumindest eine Einzelscheibe (8) zumindest teilweise lichtdurchlässig ist, wobei die Scheibenvorrichtung (2) eine Anzeigeeinrichtung (4) aufweist, welche zum Darstellen einer Anzeige ansteuerbar ist und welche in der bestimmungsgemäßen Einbaulage der Scheibenvorrichtung (2) an dem Kraftfahrzeug (1) zumindest bereichsweise auf einer einem Innenraum (7) des Kraftfahrzeugs (1) zugewandten Seite (10) der zumindest einen Einzelscheibe (8) angeordnet ist.
Patent DE-102016211467-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einspritzen einer Flüssigkeit
Inventor: ARNDT STEFAN
IPC: F02M61/18
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor (1) zum Einspritzen einer Flüssigkeit, vorzugsweise von Kraftstoff in eine Brennkraftmaschine, umfassend: ein Gehäuse (2); einen im Gehäuse (2) in einer Achsrichtung (3) linearbeweglichen Schließkörper (4); einen Ventilsitz (5) im Gehäuse (2), in dem der Schließkörper (4) zum Verschließen des Injektors (1) aufliegt; mehrere Spritzlöcher (10–15, 20–25) im Gehäuse (2) zum Einspritzen der Flüssigkeit stromab des Ventilsitzes (5); wobei die mehreren Spritzlöcher (10–15, 20–25) mehrere Hauptlöcher (10–15) und zumindest ein Hilfsloch (20–25) umfassen; und wobei das zumindest eine Hilfsloch (20–25) in Größe und Position dazu ausgebildet und angeordnet ist, um einen Turbulenzgrad der in die Hauptlöcher (10–15) strömenden Flüssigkeit gegenüber einem Zustand ohne Hilfsloch (20–25) zu erhöhen.
Patent DE-102016212882-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planungsunterstützung bei einem interventionellen Eingriff und System
Inventor: KOWARSCHIK MARKUS
IPC: A61F2/95
Filed: 2016-07-14
Abstract: Für eine verbesserte und für den Patienten sicherere Planungsunterstützung bei interventionellen Eingriffen zum Einsetzen von Gefäßstützen in ein Hohlorgan eines Patienten mittels einer Führungsvorrichtung sind die folgenden Schritte vorgesehen: • Bereitstellung oder Aufnahme eines dreidimensionalen Bilddatensatzes des Hohlorgans in einer ersten, insbesondere seiner ursprünglichen, Position, • Segmentierung oder Bereitstellung einer Segmentierung des dreidimensionalen Bilddatensatzes, • Bereitstellung oder Aufnahme eines zumindest zweidimensionalen Bildes der in das Hohlorgan eingebrachten Führungsvorrichtung, • Überlagerung des dreidimensionalen Bilddatensatzes mit dem zumindest zweidimensionalen Bild, • Bestimmung von jeweils zumindest einer korrigierten Position eines oder mehrerer Abschnitte des Hohlorgans unter Verwendung der Überlagerung des dreidimensionalen Bilddatensatzes mit dem zumindest zweidimensionalen Bild, und • Bestimmung der jeweiligen Verformungsenergie des Hohlorgans in dem oder den Abschnitten für den Fall einer Entfernung der Führungsvorrichtung anhand der zuvor bestimmten korrigierten Position im Vergleich zu der ersten Position.
Patent DE-102016212939-A1 (DE)
Title: Kennzeichenkontrollvorrichtung und Verwendung einer Front- und/oder Rückfahrkamera
Inventor: ZIEBART SASCHA
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kontrolle eines fahrzeugeigenen Kennzeichens (2, 2') mit einer Kamera (4, 4'), die derart ausgerichtet ist, dass sie das Kennzeichen (2, 2') vollständig oder zumindest teilweise aufnimmt. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung einer Kamera (4, 4') zur Kontrolle des fahrzeugeigenen Kennzeichens (2). Um eine dauerhafte Überprüfung des fahrzeugeigenen Kennzeichens (2, 2') zu ermöglichen mit der versehentliches verkehrsregelwidriges Fahrverhalten durch das Überschreiten des Termins zur nächsten Hauptuntersuchung und/oder das Fahren mit einem verschmutzten Kennzeichen (2, 2') verhindert wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kamera (4, 4') an dem Fahrzeug (1) angeordnet ist. Ferner wird vorgeschlagen, dass die Kamera (4, 4') derart ausgerichtet, dass sie die rückwärtige oder frontwärtige Umgebung des Fahrzeugs (1) und das Kennzeichen (2, 2') vollständig oder zumindest teilweise erfasst.
Patent DE-102016216145-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Servolenksystems eines Kraftfahrzeugs und elektrisches Servolenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHAEFER JOHANNES MARIA
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Servolenksystems (1) eines Kraftfahrzeugs (50), bei dem mittels einer Lenkhandhabe (2) ein Lenkradwinkel als Maß für einen gewünschten Radlenkwinkel für mindestens ein lenkbares Rad (5) des Kraftfahrzeugs (50) vorgegeben wird, wobei ein elektrischer Servoantrieb (8) mit einem Elektromotor (9) eine Lenkunterstützung bereitstellt, und wobei zur Kompensation einer erhöhten inneren Reibung des Servolenksystems (1) temperaturabhängig eine zusätzliche Rückstellkraft (20) bereitgestellt wird, wobei die zusätzliche Rückstellkraft (20) in Abhängigkeit eines an der Lenkhandhabe (2) erfassten Lenkwunsches verringert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges elektrisches Servolenksystem (1), ein zugehöriges Computerprogramm und ein zugehöriges Steuergerät (11).
Patent DE-102016217064-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsvorrichtung
Inventor: GASE STEPHAN
IPC: H05K5/06
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsvorrichtung, umfassend ein Gehäuse mit mindestens einem stromführenden Element, wobei das stromführende Element im Gehäuseinnenraum angeordnet ist und von dem Gehäuse luftdicht umschlossen wird. Das im Gehäuseinnenraum des Gehäuses befindliche Gas wird zumindest teilweise entfernt.
Patent DE-102016217311-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HOFER STEFFEN
IPC: B60N2/62
Filed: 2016-09-12
Abstract: Es ist ein Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil bekannt, das eine Sitztiefenverstellung aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Fahrzeugsitz zu schaffen, der für einen Passagier besonders bequem ist. Erfindungsgemäß weist ein Fahrzeugsitz zumindest eine Rückenlehne und eine Sitzfläche auf, wobei die Sitzfläche zumindest von einem Hauptsitzflächenelement und einem vorderen Sitzflächenelement (2) gebildet ist. Das vordere Sitzflächenelement (2) ist relativ zum Hauptsitzflächenelement in Längsrichtung (x) verlagerbar, sodass die Sitztiefe einstellbar ist. Dabei bildet das vordere Sitzflächenelement (2) den von der Rückenlehne abgewandten Bereich der Sitzfläche, der den Knien des Passagiers zugewandt ist. Das relativ zum Hauptsitzflächenelement verlagerbare, vordere Sitzflächenelement (2) weist in jeder Sitztiefeneinstellung zusätzlich eine Höhenverstellbarkeit auf.
Patent DE-102016222925-A1 (DE)
Title: Schleifringeinheit
Inventor: STEINIGANS ANDREAS
IPC: H01R39/58
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifringeinheit umfassend eine erste Bauteilgruppe (1) und eine zweite Bauteilgruppe (2). Die erste Bauteilgruppe (1) weist eine Schleifringbürste (1.1), die einen Arm (1.11), einen Schleifkontakt (1.12) und ein erstes Kontaktelement (1.13) umfasst, auf. Zudem weist die erste Bauteilgruppe (1) einen Halter (1.3) und ein zweites Kontaktelement (1.21a) auf. Die Schleifringbürste (1.1) ist am Halter (1.3) befestigt und der Schleifkontakt (1.12) ist unverschieblich am Arm (1.11) festgelegt. Die zweite Bauteilgruppe (2) weist einen Schleifring (2.1) auf, wobei der Schleifkontakt (1.12) am Schleifring (2.1) anliegt und die erste Bauteilgruppe (1) so konfiguriert ist, dass sich der Schleifkontakt (1.12) bei Verschleiß entlang einer gekrümmten Linie (L) relativ zum Halter (1.3) verlagert, wobei ab einem vorbestimmten Verschleißgrad des Schleifkontakts (1.12) ein elektrischer Kontakt zwischen dem ersten Kontaktelement (1.13) und dem zweiten Kontaktelement (1.21a) vorliegt.
Patent DE-102016225076-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren für das Bewerten der Fahrempfindlichkeit eines Fahrzeugs
Inventor: LEE TAE HEE
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Ein Verfahren für das Bewerten der Fahrempfindlichkeit eines Fahrzeugs wird offenbart. Daten, welche zu einer Fahrzeugfahrbewegung gehören, werden von verschiedenen Sensoren gesammelt, welche auf einem Fahrzeug befestigt sind. Fahrempfindlichkeitsdaten werden gemessen, wobei eine Elektronisches-Ohr-Einrichtung benutzt wird, welche simuliert, was ein Passagier fühlt, durch die Bewegung mit einem Ohr. Ein Bewerter bzw. ein Bewertungselement gibt direkt die Empfindlichkeit für ein Fahrbewertungsergebnis ein, und die Empfindlichkeit wird in Daten durch eine Fahrempfindlichkeit-Aufzeichnungseinrichtung gebracht. Die Daten, welche zu der Fahrzeugfahrbewegung gehören, die Daten von der Elektronisches-Ohr-Einrichtung und die Daten von der Fahrempfindlichkeit-Aufzeichnungseinrichtung werden angepasst, und die angepassten Daten werden als ein Muster aufgezeichnet. Die Fahrempfindlichkeit wird basierend auf Materialien der Datenspeichereinrichtung bewertet.
Patent DE-102017005212-A1 (DE)
Title: Keramisches Filterelement und Filtermodul
Inventor: EHLEN FRANK
IPC: C02F1/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein keramisches Filterelement zur Filterung eines zu filternden Mediums wobei das keramische Filterelement eine Mehrzahl keramischer gewellter Filtermembrane aufweist, wobei jede der Filtermembrane eine Flachseite und eine Wellseite aufweisen und zwischen der Flachseite und der Wellseite angeordnete Fluidleitungskanäle aufweist, wobei die Wellseiten jeweils zweier Filtermembrane benachbart zueinander angeordnet sind, sowie ein Filtermodul und eine Verwendung des keramischen Filterelements.
Patent DE-102017005562-A1 (DE)
Title: Magnetischer Umdrehungszähler
Inventor: MATTHEIS ROLAND
IPC: G01D5/12
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung, einen magnetischen Umdrehungszähler anzugeben, der neben einer weitergehend verringerten Anzahl von Bondkontakten vor allem einen deutlich kleineren Flächenbedarf für die eigentliche Sensorstruktur, wird dadurch gelöst, dass eine einzige spiralförmig ausgebildete an beiden Ende offene oder in sich geschlossene, mehrfach verwundene Schleife zum Transport von in ihr führbaren Domänenwänden unter Anwendung eines Schichtaufbaus für die Schleife, der den GMR-Effekt nutzt, wobei die spiralförmige Schleife gerade, in etwa gleichlange und einander gegenüberliegende Abschnitte (31–36 und 41–46) aufweist, und der jeweilige Abstand gerader zu dem jeweiligen Abstand gekrümmter Schleifenabschnitte jeweils zueinander unterschiedlich groß festgelegt ist und in die zur Domänenwandleitung dienende gesamte Schleife nur eine oder wenigstens zwei Domänenwände eingebracht sind, wobei letztere in, einen definierten Abstand von > 360°, bezogen auf ihre Ortsveränderung von erster zu zweiter Position bei Drehung eines rotierenden äußeren Magnetfelds um einen Winkel größer als 360° gebracht und dauerhaft zueinander so beabstandet sind und die Referenzrichtung (28) des Sensorelements stets parallel zur Längserstreckungsrichtung der eingesetzten rennbahnförmigen Spirale oder in sich geschlossenen mehrfach verwundenen Schleife gerichtet festgelegt ist.
Patent DE-102017006907-A1 (DE)
Title: Vordere Fahrzeugaufbaustruktur eines Fahrzeugs und Verfahren zum Verstärken einer vorderen Fahrzeugaufbaustruktur
Inventor: MARUYAMA KENJI
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-07-20
Abstract: Eine vordere Fahrzeugaufbaustruktur 1 eines Fahrzeugs umfasst einen vorderen Rahmen 20, der sich in einer longitudinalen Richtung erstreckt, eine Schürzenverstärkung 30, die über und auf einer Außenseite, in einer Fahrzeugbreitenrichtung, des vorderen Rahmens 20 positioniert ist und sich in der longitudinalen Richtung erstreckt, und ein Aufhängungsgehäuse 10, das bereitgestellt ist, zwischen dem vorderen Rahmen 20 und der Schürzenverstärkung 30 angelegt zu sein und eine Aufhängung 70 in sich aufzunehmen, wobei das Aufhängungsgehäuse 10 einen Abschnitt schmaler Breite 111 enthält, der in einer Draufsicht die schmalste Breite in der longitudinalen Richtung aufweist, und wobei ein Aufhängungsdomabschnitt 12, wo ein Dämpferglied 71 der Aufhängung 70 angebracht ist, an einem Abschnitt des Aufhängungsgehäuses 10 gebildet ist, das den Abschnitt schmaler Breite 111 enthält.
Patent DE-102017008223-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: KOMATSU ATSUSHI
IPC: B62K23/06
Filed: 2017-09-01
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung beinhaltet eine Klemme und eine Betätigungseinheit. Die Klemme ist an eine Lenkstange eines Fahrrades befestigbar. Die Betätigungseinheit beinhaltet einen Drahtlos-Kommunikator, welcher ausgestaltet ist, um mit einer Fahrradkomponente zu kommunizieren, und einen elektrischen Schalter, welcher ausgestaltet ist, um ein Signal an den Drahtlos-Kommunikator zu übertragen. Die Betätigungseinheit ist an die Klemme befestigbar, in einer Weise, um eine Einstellung der Position der Betätigungseinheit relativ zu der Klemme zu erlauben.
Patent DE-102017009357-A1 (DE)
Title: Herstellungsvorrichtung und Herstellverfahren für Sicherheitspapier
Inventor: MENGEL CHRISTOPH
IPC: D21F11/08
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Herstellvorrichtung für ein mehrlagiges Sicherheitspapier (4), die aufweist eine erste Nasspartie (8), welche eine erste Papierbahn (16) bildet, und eine zweite Nasspartie (10), welche eine zweite Papierbahn (14) bildet, eine Einrichtung (32) zum Aufbringen von Sicherheitselementen (2) auf die erste Papierbahn (16) und eine Gautscheinrichtung (24) zum Verbinden der ersten und der zweiten Papierbahn (16, 14) zu einer Gesamtpapierbahn (26), wobei die Gautscheinrichtung (24) der Einrichtung (32) zum Aufbringen von Sicherheitselementen nachgeordnet ist, wobei die Einrichtung (32) zum Aufbringen von Sicherheitselementen eine Zufuhreinrichtung (36, 48, 54) zum Zuführen vorbereiteter und vereinzelter Sicherheitselemente (2) und eine Aufbringeinrichtung (40, 52) zum platzierten Aufbringen der vereinzelten Sicherheitselemente (2) auf die erste Papierbahn (16) umfasst.
Patent DE-102017011396-A1 (DE)
Title: Elastischer Abstandshalter für einen Fensterrahmen, Anordnung und Verfahren zur Befestigung eines Fensterrahmens
Inventor: SCHWAB JOHANN
IPC: E06B1/56
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung schlägt einen elastischen Abstandshalter (1) aus Kunststoff mit zwei zueinander parallelen Leisten (2) vor, die von S-förmigen, elastischen Verbindern (3) in durch elastische Verformung veränderlichem Abstand gehalten werden, zur Montage eines Fensterrahmens (13) in einer Fensterzarge (14), zu der mehrere solche Abstandshalter (1) auf allen Seiten in einem Spalt (15) zwischen dem Fensterrahmen (13) und der Fensterzarge (14) angeordnet werden. Mit einer Federklemme in Form eines elastischen, U-förmigen Bügels (10) lassen sich die Abstandshalter (1) auf einen Flansch (16) der Fensterzarge (14) stecken, bevor der Fensterrahmen (13) in die Fensterzarge (14) eingesetzt wird.
Patent DE-102017103082-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzinjektor für eine Brennkraftmaschine
Inventor: RUOFF ILONA
IPC: F02M51/06
Filed: 2017-02-15
Abstract: Ein Kraftstoff-Einspritzinjektor für eine Brennkraftmaschine weist ein Pilotventil zur Steuerung der Hubbewegung einer Düsennadel auf, wobei das Pilotventil eine Ankerstange umfasst, die axial verschieblich zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsposition geführt ist. In die Ankerstange ist eine Steuerleckagebohrung zur Ableitung von Steuerleckagefluid eingebracht.
Patent DE-102017105820-A1 (DE)
Title: Korrekturvorrichtung für einen winkelsensor, und winkelsensor
Inventor: MOCHIZUKI SHINICHIROU
IPC: G01D5/12
Filed: 2017-03-17
Abstract: Eine Korrekturvorrichtung für einen Winkelsensor schließt eine Korrektureinheit zum Anwenden einer ersten Korrekturverarbeitung auf ein erstes Erfassungssignal und zum Anwenden einer zweiten Korrekturverarbeitung auf ein zweites Erfassungssignal ein. Die erste Korrekturverarbeitung ist eine Verarbeitung zum Kombinieren des ersten Erfassungssignals und einer ersten Korrekturgröße, um ein erstes korrigiertes Erfassungssignal zu ermitteln. Die zweite Korrekturverarbeitung ist eine Verarbeitung zum Kombinieren des zweiten Erfassungssignals und einer zweiten Korrekturgröße, um ein zweites korrigiertes Erfassungssignal zu ermitteln. Die erste Korrekturgröße hat eine erste Amplitude und variiert mit einer ersten Periode. Die zweite Korrekturgröße hat eine zweite Amplitude und variiert mit einer zweiten Periode. Die ersten und zweiten Amplituden haben den gleichen Wert. Die ersten und zweiten Perioden haben den gleichen Wert gleich 1/3 oder 1/5 der Periode einer idealen Komponente von jedem der ersten und zweiten Erfassungssignale.
Patent DE-102017107174-A1 (DE)
Title: IGBT mit dV/dt-Steuerbarkeit
Inventor: JÄGER CHRISTIAN
IPC: H01L29/739
Filed: 2017-04-04
Abstract: Ein IGBT (1) umfasst: einen Halbleiterkörper (10), der an einen ersten Lastanschluss (11) und einen zweiten Lastanschluss (12) des IGBT (1) gekoppelt ist und ein Driftgebiet (100) umfasst, das konfiguriert ist zum Leiten eines Laststroms zwischen den Anschlüssen (11, 12), wobei das Driftgebiet (100) Dotierstoffe von einem ersten Leitfähigkeitstyp umfasst; und mindestens eine Leistungseinheitszelle (1-1), die Folgendes enthält: mindestens einen Steuergraben (14) mit einer Steuergrabenelektrode (141) und mindestens einen Dummy-Graben (15) mit einer Dummy-Grabenelektrode (151). Weiterhin besitzt die mindestens eine Leistungseinheitszelle (1-1) mindestens ein aktives Mesa (18), umfassend ein Sourcegebiet (101) mit Dotierstoffen vom ersten Leitfähigkeitstyp und elektrisch mit dem ersten Lastanschluss (11) verbunden, und ein Kanalgebiet (102) mit Dotierstoffen von einem zweiten Leitfähigkeitstyp und das Sourcegebiet (101) und das Driftgebiet (100) trennend, wobei in dem aktiven Mesa (18) mindestens eine jeweilige Sektion jedes Sourcegebiets (101), des Kanalgebiets (102) und des Driftgebiets (100) bei einer Seitenwand (144) des Steuergrabens (14) angeordnet sind und wobei die Steuergrabenelektrode (141) konfiguriert ist zum Empfangen eines Steuersignals von einem Steueranschluss (13) des IGBT (1) und zum Steuern des Laststroms in dem aktiven Mesa (18); und mindestens ein inaktives Mesa (19), angeordnet bei dem mindestens einen Dummy-Graben (15), wobei ein Übergang (191) zwischen dem ersten Lastanschluss (11) und dem inaktiven Mesa (19) eine elektrische Isolation (112) mindestens für Ladungsträger vom ersten Leitfähigkeitstyp bereitstellt; und ein elektrisch potentialfreies Halbleiterbarrierengebiet (105), implementiert in dem Halbleiterkörper (10) und umfassend Dotierstoffe vom zweiten Leitfähigkeitstyp, wobei das Barrierengebiet (105) mit jedem des aktiven Mesa (18) und einem Boden (155) des Dummy-Grabens (15) lateral überlappt.