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Patent DE-102012012711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Niederdruck- Dünnwandwärmetauschers und Dünnwandwärmetauscher
Inventor: FERON BERT
IPC: F24S10/50
Filed: 2012-06-23
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung eines Niederdruck-Dünnwandwärmetauschers und ein Niederdruck-Dünnwandwärmetauscher beschrieben. Bei dem Herstellungsverfahren werden eine dünne Metalldecklage und eine dünne Metall- oder Kunststoffdecklage miteinander versiegelt. Die Versiegelung erfolgt über eine dünne Lage aus einem siegelfähigen Polymer, die als Beschichtung auf einer Seite mindestens einer Decklage vorgesehen ist, und/oder über eine getrennte Zwischenlage aus einem siegelfähigen Polymer. Beide Deckelagen werden mit Hilfe der dazwischen angeordneten Lage aus dem siegelfähigen Polymer unter Bildung eines zum Durchsatz eines Wärmeaustauschmediums geeigneten Hohlraumes, der als Kanalsystem ausgebildet sein kann, miteinander versiegelt. Auf diese Weise lassen sich solche Wärmetauscher besonders kostengünstig herstellen.
Patent DE-102012014765-A1 (DE)
Title: Induktor
Inventor: BERINGER ALFRED
IPC: C21D1/42
Filed: 2012-07-25
Abstract: Ein Induktor zum induktiven Härten von metallischen Werkstücken weist eine Mäanderform auf, wobei sich erste Induktorabschnitte 3 in Richtung der Längsachse des zu härtenden Werkstücks erstrecken und wobei zweite Induktorabschnitte 4 die Enden der ersten Induktorabschnitte wechselweise miteinander verbinden.
Patent DE-102012018166-A1 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug zur Erzeugung eines Wasserzeicheneinsatzes in einem Entwässerungssieb
Inventor: KIEFERSAUER GEORG
IPC: B29C45/14
Filed: 2012-09-13
Abstract: Die Erfindung enthält ein Spritzgusswerkzeug (60) zur Erzeugung eines Wasserzeicheneinsatzes (20) mit einem mehrstufigen Spritzgussrelief (22) in einem mit einer Aussparung (18) versehenen Entwässerungssieb (10), mit – einem Düsenwerkzeug (62), das als Spritzgusswerkzeugoberteil dient, und – einem Reliefwerkzeug (80), das als Spritzgusswerkzeugunterteil dient, wobei – das Spritzgusswerkzeug (60) eine Spritzgusskavität (90) aufweist, die durch eine an der Unterseite (64) des Düsenwerkzeugs (62) angeordnete Düsenwerkzeugkavität (66) und/oder eine an der Oberseite des Reliefwerkzeugs angeordnete Reliefwerkzeugkavität erzeugt wird, – das Düsenwerkzeug (62) an seiner Oberseite (68) eine Düsenöffnung (70) zum Einspritzen von Kunststoff in die Spritzgusskavität (90) aufweist, – das Reliefwerkzeug (80) an seiner Oberseite (82) mit einem mehrstufigen Wasserzeichenrelief (84) in Form des invertierten Spritzgussreliefs versehen ist, und – das Düsenwerkzeug (62) und das Reliefwerkzeug (80) als Spritzgusswerkzeugoberteil bzw. Spritzgusswerkzeugunterteil das Entwässerungssieb (10) im Bereich der Aussparung (18) zwischen sich aufnehmen und dabei die Spritzgusskavität (90) erzeugen, welche die Düsenwerkzeugkavität (66) und/oder die Reliefwerkzeugkavität und die Aussparung (18) des Entwässerungssiebs (10) enthält und an ihrer Unterseite von dem Wasserzeichenrelief (84) des Reliefwerkzeugs (80) begrenzt ist, so dass beim Einspritzen von Kunststoff in die Spritzgusskavität (90) ein direkt in das Entwässerungssieb (10) eingespritzter Wasserzeicheneinsatz (20) mit dem gewünschten Spritzgussrelief (22) entsteht.
Patent DE-102012020726-A1 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere Bürodrehstuhl
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: A47C1/032
Filed: 2012-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stuhl mit Synchronmechanik, insbesondere einen Bürodrehstuhl, mit einer Rückenlehne, mit einem Sitz, der eine Sitzfläche, einen Sitzträger und eine Verstellmechanik aufweist, mit einer Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung, über welche die Sitzfläche zumindest teilweise in vertikaler Richtung neigbar ist, mit einer Synchronmechanik, die mit der Rückenlehne und dem Sitz gekoppelt ist und über welche die Rückenlehne relativ zum Sitz in horizontaler Richtung nach hinten schenkbar ist, wobei die Synchronmechanik derart ausgebildet ist, dass die Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung in einem nach hinten geneigten Zustand der Rückenlehne deaktiviert ist.
Patent DE-102012100866-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer Transportsicherung sowie akkubetriebenes Elektrogerät
Inventor: PETZOLD STEFAN
IPC: H02H7/18
Filed: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zur Ausbildung einer Transportsicherung bei einem über einen Akkumulator (4) betriebenen Elektrogerät (1), zur Verhinderung einer Entladung des Akkumulators (4) beispielsweise auf einem Transportweg. Um ein Verfahren zur insbesondere Aufhebung einer Transportsicherung anzugeben, das jedenfalls benutzerseitig vorteilhaft ist, weist der Akkumulator (4) oder das Elektrogerät (1) eine elektrische Entladeschutzschaltung auf und die Transportsicherung wird durch eine Beeinflussung der Entladeschutzschaltung aktiviert und durch ein nachfolgendes Laden des Akkumulators (4) deaktiviert. Außerdem betrifft die Erfindung ein akkumulatorbetriebenes Elektrogerät (1) mit einer Transportsicherung, zur Verhinderung einer Entladung des Akkumulators (4) beispielsweise auf einem Transportweg, wobei der Akkumulator (4) oder das Elektrogerät (1) eine elektrische Entladeschutzschaltung aufweist. Um ein akkumulatorbetriebenes Elektrogerät insbesondere hinsichtlich dessen Transportsicherung zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Transportsicherung durch eine Beeinflussung der Entladeschutzschaltung aktivierbar ist und durch ein nachfolgendes Laden des Akkumulators (4) deaktivierbar ist. Auch betrifft die Erfindung eine Kombination aus einem Ladegerät (9) für ein akkumulatorbetriebenes Elektrogerät (1) und einem akkumulatorbetriebenen Elektrogerät (1) mit einer Transportsicherung.
Patent DE-102012101015-A1 (DE)
Title: Verkokungstrommel, Absperrventil für eine Verkokungstrommel und Verfahren zum Zuführen von Reststoffen in eine Verkokungstrommel
Inventor: BRZOSKA EKKEHARD
IPC: C10B55/00
Filed: 2012-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkokungstrommel, insbesondere für die Herstellung von Petroleumkoks, die einen annähernd zylindrischen Grundkörper sowie mindestens eine Eingangsöffnung und eine Ausgangsöffnung aufweist, wobei an der Ausgangsöffnung und/oder an der Eingangsöffnung ein Absperrventil (1, 1') angeordnet ist. Die Verkokungstrommel zeichnet sich dadurch aus, dass etwa auf Höhe des Absperrventils (1, 1') wenigstens eine Zugangsöffnung (19, 19') zum Zuführen von Reststoffen, insbesondere aus einem der Verkokung vorgeschalteten Vakuum-Destillationsprozess, in die Verkokungstrommel vorgesehen ist.
Patent DE-102012108032-A1 (DE)
Title: Halbleiterchippaket und Verfahren
Inventor: STRUTZ VOLKER
IPC: H01L23/04
Filed: 2012-08-30
Abstract: Es sind ein Halbleiterchippaket und ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterchippakets offenbart. Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist ein Substrat und einen Halbleiterchip auf, der auf dem Substrat angeordnet ist und seitlich von einem Verpackungsmaterial umgeben ist. Das Paket weist ferner eine Stromschiene, die dem Halbleiterchip benachbart ist, wobei die Stromschiene von dem Halbleiterchip durch eine Isolierschicht isoliert ist, eine erste externe Kontaktfläche und einen Durchgangskontakt auf, der die Stromschiene mit der ersten externen Kontaktfläche verbindet.
Patent DE-102012111203-A1 (DE)
Title: Struktur eines Fahrzeugunterrahmens
Inventor: KIM BO-MIN
IPC: B60G3/20
Filed: 2012-11-21
Abstract: Eine Struktur eines Fahrzeugunterrahmens (100), welcher an einem Fahrzeug angebracht ist, wobei eine Radnabe (50) mit einem Fahrzeugkörper mittels eines unteren Arms (40) und eines oberen Arms (30) verbunden sein kann, welche einer unter dem anderen angeordnet sind, und wobei der untere Arm (40) in einer Querrichtung des Fahrzeugs verbunden sein kann, kann aufweisen: einen plattenförmigen Körper (10), welcher an einem unteren Abschnitt des Fahrzeugkörpers angebracht ist und an welchem der untere Arm (40) in der Querrichtung des Fahrzeugs angebracht ist, und eine Befestigungshalterung (20), welche von dem Körper (10) nach oben vorsteht, wobei der obere Arm (30) schwenkbar mit einem oberen Abschnitt der Befestigungshalterung (20) verbunden sein kann.
Patent DE-102012201685-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-02-06
Abstract: Das Mehrstufengetriebe mit acht Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang umfasst eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3), eine erste und eine zweite Stirnradstufe (S1, S2) in Verbindung mit einer parallel zur Längsachse der Planetenradsätze (P1, P2, P3) angeordnete Vorgelegewelle, welche die Abtriebswelle (2) des Getriebes bildet, sowie mindestens fünf Schaltelemente (03, 15, 24, 27, 45, 46, 56) und acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), wobei die Antriebswelle (1) mit dem Steg des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden und über eine erste Kupplung (15) mit der fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, die mit dem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) und dem Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes (P3) verbunden ist, wobei das Hohlrad des ersten Planetenradsatzes (P1) mit der mit dem Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbundenen sechsten Welle (6) verbunden ist, wobei die dritte Welle (3) mit dem Sonnenrad des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem Hohlrad des dritten Planetenradsatzes (P3) verbunden und über die Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei der Steg des zweiten Planetenradsatzes (P2) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, welche über die erste Stirnradstufe (S1) und eine zweite Kupplung (24) mit der Abtriebswelle (2) lösbar verbindbar ist, wobei der Steg des dritten Planetenradsatzes (P3) mit der siebten Welle (7) verbunden ist, die über die zweite Stirnradstufe (S2) und eine dritte Kupplung (27) mit der Abtriebswelle (2) lösbar verbindbar ist, wobei eine vierte Kupplung (46), eine fünfte Kupplung (56) oder eine sechste Kupplung (45) vorgesehen ist, durch deren Schließen der zweite Planetenradsatz (P2) verblockbar ist.
Patent DE-102012203527-A1 (DE)
Title: Producing silicon ingot, useful to produce silicon wafer, comprises e.g. placing seed preset on container bottom wall, and directionally solidifying silicon melt, where phase boundary is influenced such that tendency for twinning is reduced
Inventor: ORIWOL DANIEL
IPC: C30B11/02
Filed: 2012-03-06
Abstract: Producing silicon ingot, comprises providing a container (2) for receiving silicon melt (3), comprising a bottom wall (5) and side walls (6), providing a temperature control device for controlling temperature field in the container, providing at least one sheet-like monocrystalline seed preset (7), arranging the seed preset on the bottom wall of the container, providing the silicon melt in the container, and directionally solidifying the silicon melt, where a phase boundary is influenced by controlling temperature field in the container, such that a tendency for twinning is reduced. Producing silicon ingot, comprises (a) providing a container (2) for receiving silicon melt (3), comprising a bottom wall (5) and side walls (6), (b) providing a temperature control device for controlling temperature field in the container, (c) providing at least one sheet-like monocrystalline seed preset (7) having an axial orientation comprising (110)-, (100)- or (111)-orientation, (d) arranging the seed preset on the bottom wall of the container, (e) providing the silicon melt in the container, and (f) directionally solidifying the silicon melt in the container, where a phase boundary for the liquid silicon melt is displaced in a growth direction, and the phase boundary is influenced by controlling the temperature field in the container using the temperature control device, such that a tendency for twinning is reduced.
Patent DE-102012204389-A1 (DE)
Title: Method for monitoring level of aqueous urea solution in reducing agent tank of motor vehicle, involves determining mass of water solution removed from reducing agent tank, and computing level of solution from measured level and mass
Inventor: CYSNEIROS CAVALCANTI SOARES THIAGO JOSE
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-03-20
Abstract: The method involves measuring a level of a liquid urea water solution (4) in a reducing agent tank (1), by a level sensor (2), and determining whether the solution is in a partially frozen state. The measured level is stored immediately after determination of the frozen state of the solution. A mass of the solution removed from the reducing agent tank at a point of time is determined, where the determination of the frozen state of the solution is carried out at the point of time. The level of the solution is computed from the measured level and the removed solution mass. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program comprising a set of instructions for executing a method for monitoring a level of a liquid urea water solution in a filled container (2) a computer program product comprising a set of instructions for executing a method for monitoring a level of a liquid urea water solution in a filled container.
Patent DE-102012208223-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Kohlenstoffdioxid- und Wasserabscheidung
Inventor: BRUNHUBER CHRISTIAN
IPC: F23J15/06
Filed: 2012-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (1) zur Abscheidung von CO2 aus einem Abgasstrom (7) einer Verbrennungsvorrichtung (6), welche neben der Verbrennungsvorrichtung (6) eine CO2-Abscheidungsvorrichtung (3) aufweist, die beide fluidtechnisch miteinander gekoppelt sind, wobei der CO2-Abscheidungsvorrichtung (3) eine Kühlvorrichtung (10) fluidtechnisch nachgeschaltet ist, die dazu ausgebildet ist, einen aus der CO2-Abscheidungsvorrichtung (3) abgeleiteten, CO2-gereinigten Gasstrom (14) thermische Wärme soweit zu entziehen, dass der Taupunkt des sich in dem Gaststrom (14) befindenden Wasserdampfes unterschritten wird und eine Kondensation von flüssigem Wasser erfolgt
Patent DE-102012212335-A1 (DE)
Title: Fahrzeugpräsenz-Mitteilungsvorrichtung
Inventor: NAKAYAMA TOSHIAKI
IPC: B60Q5/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Warntöne mit unterschiedlichen Tonqualitäten werden gleichzeitig außerhalb eines Fahrzeugs (S) über einen fahrzeuginternen, parametrischen Lautsprecher (100) mit einer ersten Richtcharakteristik und einen fahrzeuginternen, dynamischen Lautsprecher (200) unter Verwendung einer Fahrzeughupeinheit (2) mit einer zweiten Richtcharakteristik und mit einem größeren Abstrahlungswinkel im Vergleich zu der ersten Richtcharakteristik erzeugt. Der Warnton über den parametrischen Lautsprecher und der Warnton über den dynamischen Lautsprecher erreichen die Ohren einer Person außerhalb des Fahrzeugs mit unterschiedlichen Schalldrücken auf der Grundlage eines Unterschieds zwischen der ersten Richtcharakteristik und der zweiten Richtcharakteristik. Ein Klang eines von der Person außerhalb des Fahrzeugs tatsächlich wahrgenommenen Warntons verändert sich entsprechend einer Fahrtrichtung und einer Fahrrichtung des Fahrzeugs.
Patent DE-102012213516-A1 (DE)
Title: Getriebeschaltelement
Inventor: HUNOLD BERNARD
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-08-01
Abstract: Getriebeschaltelement (74) für ein Getriebe mit einer ersten Getriebewelle (66) und einer zweiten, koaxial zur ersten Getriebewelle (66) liegenden Getriebewelle (76) mit mindestens zwei Radebenen, wobei das Getriebeschaltelement (74) auf der zweiten Getriebewelle (76) angeordnet ist, wobei ein erster Teil des Getriebeschaltelements (82) zwischen einer ersten Radebene (56) und einer zweiten Radebene (58) angeordnet ist, wobei dieser erste Teil des Getriebeschaltelements (82) zur wahlweisen Verbindung der zweiten Getriebewelle (82) mit der ersten Radebene (56) oder der zweiten Radebene (58) verwendet wird, und ein zweiter Teil des Getriebeschaltelements (84) zwischen der ersten Radebene (56) und der ersten Getriebewelle (66) angeordnet ist, wobei der zweite Teil des Getriebeschaltelements (84) zur wahlweisen Herstellung oder Auflösung einer Verbindung zwischen der zweiten Getriebewelle (76) mit der ersten Getriebewelle (66) oder einer weiteren Radebene verwendet wird.
Patent DE-102012215108-A1 (DE)
Title: Verbindungsgelenk für eine Verbindungswelle und Verbindungswelle mit einem derartigen Verbindungsgelenk
Inventor: STEINHAUSER RUBEN
IPC: F16D3/50
Filed: 2012-08-24
Abstract: Ein Verbindungsgelenk (3) zur Verbindung zweier Wellen, weist eine Antriebsaufnahme (31) und eine Abtriebsaufnahme (32) auf, wobei die Antriebsaufnahme (31) und die Abtriebsaufnahme (32) über ein winkelig vorsehbares Verbindungsmittel (33, 34, 35) miteinander verbunden sind. Dabei weist das Verbindungsmittel (33, 34, 35) wenigstens ein zumindest teilweise flexibles Element (34, 35) auf. Ein oder mehrere, insbesondere zwei, derartige Verbindungsgelenke können in einer Verbindungswelle zum Übertragen einer Rotation von einer Antriebswelle auf eine Abtriebswelle, eingesetzt werden, insbesondere in einer Verbindungswelle für eine Schlagzeugtrommel.
Patent DE-102012219491-A1 (DE)
Title: Analysevorrichtung und Analyseverfahren zur optischen Analyse eines Analysematerials
Inventor: HOEHL MELANIE
IPC: B04B5/04
Filed: 2012-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Analysevorrichtung (140) zur optischen Analyse eines Analysematerials (210). Die Analysevorrichtung (140) umfasst eine Analysematerialaufnahmeeinheit (215) zur Aufnahme eines Behälter (200) mit Analysematerial (210) und zumindest eine Beleuchtungseinheit (230a, 230b, 230c), um ein in der Analysematerialaufnahmeeinheit (215) angeordnetes Analysematerial (210) mit zumindest einem Licht eines vordefinierten Bereichs des optischen Lichtspektrums zu beleuchten. Schließlich umfasst die Analysevorrichtung (140) zumindest eine Detektoreinheit (250a, 250b, 250c), um das von der Beleuchtungseinheit (230a, 230b, 230c) ausgestrahlte Licht zu empfangen, wobei die Detektoreinheit (250a, 250b, 250c) ausgebildet ist, um unter Verwendung des empfangenen Lichts eine Analyse des Analysematerials (210) durchzuführen oder vorzubereiten.
Patent DE-102012221567-A1 (DE)
Title: Method for operating exhaust gas after-treatment device of e.g. commercial vehicle, involves forming and storing adaptation factor based on parameters of engine for adjusting actually determined model value to actual nitrogen oxide-value
Inventor: FRITSCH ANDREAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-11-26
Abstract: The method involves determining actual nitrogen oxide-value in an exhaust gas pipe (5) of an internal combustion engine (1) by a nitrogen oxide-pre-treatment emission model and/or nitrogen oxide-sensor (24). The oxide-value is compared with actually determined model value of the emission model, and an adaptation factor is formed and stored based on operating parameters e.g. exhaust gas temperature and rotational speed, of the engine for adjusting the model value to the actual nitrogen oxide-value. The sensor is switched-off after reaching age-conditioned reduction of function of the sensor. Independent claims are also included for the following: (1) a control device for operating an exhaust gas after-treatment device (2) a computer program for executing a method for operating an exhaust gas after-treatment device.
Patent DE-102012223562-A1 (DE)
Title: Battery of battery system mounted in motor car, has elastically deformable compensating element that is arranged between successive battery cells in longitudinal direction
Inventor: GLESS MICHAEL
IPC: H01M2/10
Filed: 2012-12-18
Abstract: The battery (1) has housing (2) and battery cells (3) which are consecutively arranged in the housing along a battery longitudinal direction. An elastically deformable compensating element (4) comprising elastomer is arranged between successive battery cells in longitudinal direction and is provided with phase change material which alters physical property at preset temperature of battery cell.
Patent DE-102013005967-A1 (DE)
Title: Rotational torque measuring unit of rotational torque measuring device mounted on rotor, has accelerometers and torsion element that are inseparably connected with carrier
Inventor: MEUTER HERBERT
IPC: G01L3/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: The rotational torque measuring unit (2) has accelerometers (16) which are inseparably secured to a carrier (18). A torsion element (5) is inseparably connected with the carrier. A measuring shaft (3) is arranged between the flanges (4). A torque strain gauge (6) is attached to the torsion unit and measuring shaft. An independent claim is included for rotational torque measuring device.
Patent DE-102013007734-A1 (DE)
Title: Airbagmodul und Airbageinrichtung
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/217
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul mit einem Airbag (2), einem mit dem Airbag (2) in strömungstechnischer Verbindung stehenden Gasgenerator (3) und einem Träger (4), auf dem der Airbag (2) und der Gasgenerator (3) angeordnet sind, wobei der Träger (4) flächig ausgebildet ist.
Patent DE-102013011027-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Zuführung von Stückgutbehältern und Transportwagen hierfür
Inventor: CORNET HARALD
IPC: B62B3/08
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für die Zuführung von Stückgutbehältern (12) zu einem Arbeitsplatz (14) in einer Produktionsstätte mit einem Magazin (20) zur Aufnahme und Zwischenlagerung gefüllter und entleerter Stückgutbehälter (12) und mit einer dem Arbeitsplatz (14) zugewandten Entnahmestation (24) zur Bereitstellung von Stückgutbehältern (12) für die Entnahme von Stückgut, wobei das Magazin (20) eine Anzahl n übereinander angeordneter erster Lagerflächen (44) für Stückgutbehälter (12), dieselbe Anzahl n übereinander und unter den ersten Lagerflächen (44) angeordneter zweiter Lagerflächen (46) für Stückgutbehälter (12) und eine Vereinzelungseinrichtung (22) zur Übergabe einzelner Stückgutbehälter (12) vom Magazin (20) an die Entnahmestation (24) aufweist, wobei die ersten Lagerflächen (44) bezüglich der Horizontalen zur Entnahmestation (24) hin und die zweiten Lagerflächen (46) bezüglich der Horizontalen von der Entnahmestation (24) weg geneigt sind, wobei die Entnahmestation (24) eine Anzahl n übereinander angeordneter Bereitstellungsflächen (48) aufweist, die der Anzahl n der ersten und zweiten Lagerflächen (44, 46) entspricht, welche an ihrer dem Magazin (20) abgewandten und dem Arbeitsplatz (14) zugewandten Seite jeweils einen Endanschlag (50) als Begrenzung für einen Vorschub der Stückgutbehälter (12) aufweisen und welche zwischen einer Übernahmeposition, in der sie zur Übernahme von Stückgutbehältern (12) aus dem Magazin (20) bezüglich der Horizontalen vom Magazin (20) weg geneigt sind, und einer Übergabeposition, in der sie zur Übergabe von Stückgutbehältern (12) an das Magazin (20) bezüglich der Horizontalen zum Magazin (20) hin geneigt sind, um eine horizontale Schwenkachse (52) verschwenkbar sind, und wobei jede der Lagerflächen (44, 46) und jede der Bereitstellungsflächen (48) durch eine Vielzahl von frei um horizontale Drehachsen drehbare Rollen (64) gebildet wird.
Patent DE-102013012290-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb und zur Aufladung von elektrischen Zigaretten an mobilen Kommunikationseinheiten
Inventor: KIRNER MARKUS
IPC: A24F40/90
Filed: 2013-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betrieb und zur Aufladung von elektrischen Zigaretten an mobilen Kommunikationseinheiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung in den Ladeanschluss eingesteckt wird und die elektrische Zigarette dort direkt betrieben oder aufgeladen wird.
Patent DE-102013016156-A1 (DE)
Title: Spüler und Verfahren zum Messen einer Spülerrestlänge
Inventor: BRÜNNER SASCHA
IPC: B22D1/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spüler für ein Gefäß zur Aufnahme von Metallschmelze mit einem Spülstein (1) und einem Gaszuleitungssystem (6, 16, 17, 18, 19), das im Betrieb von einem Gas durchströmbar ist, wobei eine im Gaszuleitungssystem (6, 16, 17, 18, 19) angeordnete Pfeife (8, 19, 20) von dem strömenden Gas angeblasen wird und als Signalmittel für die Spülsteinrestlänge dient.