baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-270609-A1 (DD)
Title: Schaltung zur manipulierung des datenstromes an pseudo - zufalls - generatoren
Inventor: VERCH REINHARD
IPC: H03K3/84
Filed: 1988-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung zur Manipulierung des Datenstromes an Pseudo-Zufalls-Generatoren, bei denen ein Binaerdatenstrom grosser Breite mit einer determinierten, reproduzierbaren, gleichverteilten und nur beschraenkt vorgegebenen Patternfolge erzeugt werden muss. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, durch eine Zusatzschaltung zu einem Pseudo-Zufalls-Generator die Manipulierbarkeit des Generators zu erreichen. Die Schaltung soll ueber die verschiedensten Varianten von Pseudo-Zufalls-Generatoren einsetzbar sein. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zwischen die einzelnen Flipflops einer Schieberegisterkette Gatter geschaltet sind. Dabei wird der Ausgang des vorangestellten Gliedes mit dem zugeordneten Ausgang einer programmierbaren Baugruppe zum Eingang des nachfolgenden Gliedes der Kette verknuepft. In Abhaengigkeit vom jeweils programmierten Bit ist dadurch eine Beeinflussung des erzeugten Binaerdatenstromes moeglich. Fig. 1
Patent DD-272499-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur vakuumtrocknung einer mit haertbaren bindemitteln impraegnierten warenbahn
Inventor: ZEPNIK STEPHAN
IPC: F26B5/04
Filed: 1988-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vakuumtrocknung einer mit haertbaren Bindemitteln impraegnierten Warenbahn. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass eine vertikal angeordnete Trockenkammer aus einer Vorkammer mit Schleusensystem, einer Vakuumkammer und einem in die Bindemittelwanne eintauchenden Einlaufteil besteht, wobei ueber Anschlussleitungen aus der Vakuumkammer das gasfoermige Loesungsmittel mit Hilfe von Vakuumpumpen in Vakuumdestillationsapparaturen gesaugt wird. Die Warenbahn wird hierbei durch die Bindemittelwanne, Vakuumkammer und das Vorvakuum gefuehrt. Figur
Patent DD-273057-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von pentaerythryltetrakis-/3-(3,5-ditert.butyl-4-oxyphenyl)propionat/
Inventor: GLUSHKOVA LJUDMILA V
IPC: C07C67/02
Filed: 1988-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Pentaerythryl-tetrakis-&3-(3,5-ditert.butyl-4-oxyphenyl)Propionat!. Der vorliegenden Erfindung wurde die Aufgabe zugrundegelegt, in einem Verfahren zur Herstellung von Pentaerythryl-tetrakis&3-(3,5-ditert.butyl-4-oxyphenyl)propionat! solch einen Alkalikatalysator auszuwaehlen, der gegen die Feuchtigkeitseinwirkung und folglich bei der Aufbewahrung bestaendig, bei der Anwendung gefahrlos ist sowie es gestattete, die Dauer des Umveresterungsprozesses zu kuerzen. Verfahren zur Herstellung von Pentaerythryl-tetrakis-&3-(3,5-ditert.butyl-4-oxyphenyl)propionat! durch die Umveresterung des 3-(3,5-ditert.butyl-4-oxyphenyl)propionsaeuremethylesters mit Pentaerythrit in Gegenwart eines Alkalikatalysators bei einer Temperatur von 115 bis 160C und einem Druck von 0,66 bis 13,3 kPa. Als Alkalikatalysator wird ein Gemisch aus Kaliumkarbonat, Natriumkarbonat und Phenol bei deren Masseverhaeltnis von 1:1 bis 2:2 bis 3 entsprechend, ausgenutzt, dabei wird der Katalysator in einer Menge von 6 bis 10% der Masse des Ausgangsesters verwendet. Das gewonnene Produkt ist ein hocheffektives untoxisches Antioxydationsmittel fuer Polymerstoffe.
Patent DD-276660-A1 (DD)
Title: Stapelbare werkstueckpalette
Inventor: CONRAD PETER
IPC: B65D19/44
Filed: 1988-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stapelbare Werkstueckpalette zum lageorientierten Bereitstellen, Transportieren und Speichern von Kleinteilen in der metallverarbeitenden Industrie, insbesondere solcher, die zwischen den einzelnen Bearbeitungsabschnitten einem Waschprozess unterliegen. Die Werkstueckpalette besitzt in die Innenkontur der Werkstuecke eingreifende Lagefixierelemente mit konischen Enden sowie durch den Palettenboden hindurchragende zentrische Zapfen der Werkstueckaufnahmen. Die Laenge der Zapfen ist so dimensioniert, dass dessen Unterkante bis mindestens an die Oberkante der konischen Enden der Lagefixierelemente der darunter gestapelten Werkstueckpalette reicht. Die Summe der Laengen der tangierenden Zapfen und Lagefixierelemente ist groesser als die aufzunehmende Werkstueckhoehe. Durch die erfindungsgemaesse Anordnung wird es moeglich, die Werkstuecke verdrehgesichert und abgriffgerecht zu positionieren und ihnen Bewegungsfreiheit insbesondere in axialer Richtung zu gewaehren. Damit wird erreicht, dass die gestapelten Teile beim Drehen, Kippen oder Wenden allseitig von Waschmittel umspuelt werden, wobei die Lageorientierung der Werkstuecke auf der Palette auch nach Verlassen der Waschstation garantiert ist. Die Erfindung schafft die Voraussetzung fuer die Einbeziehung des Waschprozesses in den automatisierten Werkstueckfluss einer Fertigungsstaette. Fig.
Patent DD-279242-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von tetrahydronaphthalencarbonsaeureestern
Inventor: PESEKE KLAUS
Filed: 1989-01-06
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren fuer die Herstellung von 1-Alkylthio-3-amino-2,4-dicyano-2,6,7,8-tetrahydro-naphthalen-2-carbonsaeureestern zu entwickeln. Erfindungsgemaess koennen die Tetrahydronaphthalencarbonsaeureester der allgemeinen Formel III, in der R und R1 fuer einen Alkylrest stehen, durch Umsetzung der Acrylsaeureester der allgemeinen Formel I, in der R und R1 die obige Bedeutung besitzen, mit Aminen der allgemeinen Formel II, in der R2 fuer einen gegebenenfalls substituierten Phenylrest steht, hergestellt werden. Diese Tetrahydronaphthalencarbonsaeureester koennen als organische Zwischenprodukte fuer weitere Synthesen verwendet werden. Sie eignen sich insbesondere zur Herstellung von Heterocyclen.
Patent DD-280643-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur drehmomentbegrenzung von gleichspannungsmotoren
Inventor: WEBER HELMUT
IPC: H02P7/00
Filed: 1989-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Begrenzung des Drehmoments von drehzahlgeregelten Gleichspannungskleinmotoren auf einen bestimmten, einstellbaren Wert, insbesondere bei der Anwendung in kleinen elektrischen Handbohrmaschinen. Erfindungsgemaess besitzt die Schaltung einen Schwellwertschalter zur Ueberwachung von Drehmomentgrenzwerten. Die Hysterese des Schwellwerts wird mit Hilfe eines Widerstandes in der Rueckfuehrung extrem gross eingestellt, wobei der Wert dieses Widerstandes nur eine der beiden Schaltschwellen wesentlich beeinflusst. Dabei liegt der Rueckfuehrungswiderstand zwischen dem Kollektor eines ersten Transistors und der Basis eines zweiten Transistors. Bei Ueberschreiten eines kritischen Drehmoments, die zur Zerstoerung eines Werkzeugs fuehren kann, wird der Motor abgeschaltet.
Patent DE-10001957-A1 (DE)
Title: Air laying non-wovens with melt adhesive fiber outer and cellulose inner layers includes bonding of all three layers by water jet needle punching
IPC: D04H13/00
Filed: 2000-01-18
Abstract: A non-woven (4) consisting of outer layers of fibers that can be melt bonded, e.g. bi-component or homopolymer fibers, and a central layer of cellulose or super-absorbent pulp fibers is air laid in successive layers from laying heads (1, 2, 3). The non-woven is then optionally consolidated by heat (5), needle punched by a water jet treatment (6, 7) on both sides and finally dried (8).  Alternatively the initial heat consolidation (5) is omitted and heat bonding is combined with the drying stage followed by sizing in a calender.
Patent DE-10002296-A1 (DE)
Title: Wall mounting for cupboard consists of parallelogram system made up of wall mounting profiles, pivoting arms and cupboard mounting profiles, drive system being mounted between wall and cupboard mounting profiles
Inventor: HAMMANN ALF
IPC: A47B46/00
Filed: 2000-01-20
Abstract: The wall mounting for a cupboard consists of a parallelogram system made up of wall mounting profiles (1), pivoting arms (5) and cupboard mounting profiles (6). A drive system (2) is mounted between the wall and cupboard mounting profiles.
Patent DE-10005758-A1 (DE)
Title: Determining state of wear of brake lining involves detecting elastic deformation of braking arrangement resulting from change in force pressing brake lining against braking surface
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: F16D65/14
Filed: 2000-02-09
Abstract: The method involves pressing the lining against a braking surface under a first pressing force, altering the pressing force, detecting the elastic deformation of the braking arrangement resulting from the change in pressing force and determining wear indicating data from the pressing forces and the detected deformation. Independent claims are also included for the following: an electromechanical braking arrangement and a brake lining.
Patent DE-10006098-A1 (DE)
Title: Gelenkpfannenprothese
Inventor: FAUVY ALAIN
IPC: A61F2/34
Filed: 2000-02-11
Abstract: Gelenkpfannenprothese, bestehend aus einem Einsatz, der den Oberschenkelkopf aufnimmt, wobei der Einsatz in einer Pfanne (100) untergebracht ist. Die Pfanne besitzt eine periphere Nut (103), begrenzt durch einen Rand (104), um einen verengbaren Ring (200) aufzunehmen. Dieser Ring (200), der mit Zähnen (201) versehen ist, ist mit seinen Enden festgelegt, die vorübergehend beieinanderliegen. Diese beiden Enden sind mit einer Bohrung (202, 203) versehen, in die ein U-förmiger Stift (300) gesteckt wird, der ebenso durch zwei entsprechende Bohrungen (105, 106), die in den Rand eingebracht sind, gesteckt wird. Der Ring (200) ist auch im Grund der Nut (103), an einer diametral entgegengesetzten Stelle, durch einen oder zwei Stifte (401, 402) festgelegt, die in Bohrungen (107, 108) des Randes (104) und in den Bohrungen (204, 205) des Ringes angeordnet sind.
Patent DE-10008274-A1 (DE)
Inventor: JAEHNE GERHARD
IPC: A61P3/10
Filed: 2000-02-23
Abstract: The invention relates to substituted 8, 8a-dihydro-3aH-indeno[1,2-d]thiazoles and to their physiologically compatible salts and physiologically functional derivatives. The invention relates to compounds of formula (I), wherein the groups have the given meanings, to their physiologically compatible salts and to a method for their production. The compounds are, for example, suitable for use as anorectic agents.
Patent DE-10009044-A1 (DE)
Title: Device for optimizing product variant distribution and order quantities derives product turnover potential from cash register data by comparing product and total turnover rates
IPC: G07G1/12
Filed: 2000-02-25
Abstract: The arrangement has an input unit (11) that acquires a product number from the cash register system (15) per item purchased and stores the number. A computer unit (14) forms the current turnover rate for the product, compares it with the current total turnover rate and derives the turnover potential for the product, which it outputs to the order system (13) to enable stepwise optimization of the order quantities.
Patent DE-10015502-A1 (DE)
Title: Photostructurizable paste, for producing structurized resistance film or wiring trace on green ceramic substrate, contains platinum (compound) powder and optionally ceramic (precursor) as filler in light-sensitive organic binder
Inventor: DE LA PRIETA CLAUDIO
IPC: G01K7/18
Filed: 2000-03-14
Abstract: Photostructurizable paste, especially for the production of structurized resistance films or wiring traces on green ceramic substrates, contains a filler and light-sensitive organic binder, having a polymer, photoinitiator, thermal polymerization inhibitor, organic disulfide and organic solvent. The filler is a platinum (Pt) powder or its compound or its mixture with a ceramic powder or ceramic precursor compound.
Patent DE-10022076-A1 (DE)
Title: New trimethyldecene compounds with aldehyde, nitrile, oxime or alcohol end groups are useful as long-lasting scents giving mainly mandarin and other fruity notes
Inventor: MARKERT THOMAS
IPC: C07C33/03
Filed: 2000-05-06
Abstract: New trimethyldecene compounds with aldehyde, nitrile, oxime or alcohol end groups.  Trimethyldecene compounds of formula (I) are new, their use as perfumes also being covered in an Independent claim.   X  = -CHO, -CN, -CH=NOH or -CH2OH, with the -C=C- double bond Z- or E-configured.
Patent DE-10026734-A1 (DE)
Inventor: LUFT JOHANN
IPC: H01S5/14
Filed: 2000-05-30
Abstract: The invention relates to an optically pumped, surface-emitting semiconductor laser device comprising at least one quantum well structure (11) which generates radiation and at least one pump radiation source (20) for optically pumping the quantum well structure (11), said pump radiation source (20) having a laterally-emitting semiconductor structure (21). The radiation generating quantum well structure (11) and the laterally-emitting semiconductor structure (21) are grown by epitaxy on a common substrate (1). This monolithically produced semiconductor laser device advantageously permits an extremely effective, homogeneous optical pumping of the radiation generating quantum well structure. The invention also relates to methods for producing inventive semiconductor laser devices.
Patent DE-10026754-A1 (DE)
Inventor: FISCHER WERNER
IPC: H04L29/08
Filed: 2000-05-30
Abstract: The invention relates to a device (1) for controlling a function in an automobile (25) which enables data to be exchanged with a telecommunications network (10) and/or a data network (15). An interface (5) is provided for connecting to the telecommunications network (10) and/or to the data network (15). The inventive device (1) comprises a eindeutige address so that the device (1) can be addressed through the telecommunications network (10) and/or the data network (15).
Patent DE-10028322-A1 (DE)
Title: Terminal for entry and display, covering wide variety of equipment types, makes generous use of transparent panels in its construction, to blend-in, chameleon-like, with any surroundings
Inventor: KLINGBERG AXEL
IPC: G06F1/16
Filed: 2000-06-07
Abstract: The input section (11) comprises multilayer transparent panels (10), in which switches are integrated, and a display section (12) including a transparent panel, on which the image content is reproduced.
Patent DE-10029822-A1 (DE)
Title: Formation and rear injection of plastic sheet, making e.g. mobile telephone keypad, first lays sheet in mold then deforms it using pressurized fluid
IPC: B29C51/10
Filed: 2000-06-16
Abstract: The sheet layer is laid undeformed, into the pressure injection mold. Before rear injection, it is deformed into the mold by a pressurized fluid.  An Independent claim is included for the corresponding pressure injection molding machine, where projections (13) interlock with the sheet (4) laid into the mold (1), between cavities (8, 9) in the two mold halves (2, 3). Preferred features: The sheet layer is deformed by heated fluid, especially air. It is continuous in the area associated with the mold cavities. Sheet thickness is 125-1000 mu m. It is preheated when laid into the mold. The mold is designed with only one allowance of excessive dimensions, to compensate for contraction of plastic injected. In the injection molding machine there is a connection for cavity-pressurizing fluid, which preferably passes through a preheater. The connection is preferably an air connection.
Patent DE-10035091-A1 (DE)
Inventor: SCHERTL PETER
IPC: C08F4/64
Filed: 2000-07-17
Abstract: The invention relates to a method for producing rubber-like ethylene-(-olefin-copolymers and ethylene-(-olefin-non-conjugated diene-terpolymers using a metallocene as a catalyst. The invention is characterised in that a compound of general formula (I), wherein R1 to R14, independently of each other, represent H-, saturated and unsaturated C1-C12-alkyl-, C6-C12-aryl- or saturated and unsaturated C7-C12-aralkyl radicals, X represents H-, halogen-, C1-C12-alkyl radicals, Y represents Si or Ge and M represents a metal from group 4 of the periodic table according to IUPAC 1985, is used as the metallocene, optionally in the presence of one or more co-catalysts. The invention also relates to the use of the resulting polymers for producing moulded bodies of all types.
Patent DE-10040489-A1 (DE)
Title: Profile, for the renovation and restoration of stair steps, has recesses to take the new step and riser and with a longer horizontal leg to fit steps in a variety of sizes with an easy installation
Inventor: KROENING DETLEV
IPC: E04F11/16
Filed: 2000-08-18
Abstract: The profile structure, to renovate and restore stair steps, has a profile bar with recesses (4,5) to take the new step and a vertical riser. The horizontal leg of the profile bar is longer than the vertical leg (1), which has a groove (2) at its lower end. An L-shaped profile bar (6) is pushed into the groove, with a recess (7).
Patent DE-10042014-A1 (DE)
Title: Camshaft drive device regulates valve strokes of valves, respectively provided to inlet channel or outlet channel, via lever and controlled by bucket tappet
Inventor: HAUSSMANN GERHARD
IPC: F02B75/22
Filed: 2000-08-26
Abstract: The camshaft drive device regulates the valve strokes of the valves (10,10') provided to an inlet channel (19) and or outlet channel (20) via a lever (11) and controlled by a bucket tappet (12). The camshaft drive device includes a traction mechanism driving the camshaft of the combustion engine.  An Independent claim is also included for a camshaft adjustment device.
Patent DE-10043302-A1 (DE)
Title: Controlled, low current consumption magnetic bearing, is positioned by permanent magnetism and corrected by electromagnetism on departure from working position
Inventor: FREMEREY JOHAN K
IPC: F16C32/04
Filed: 2000-09-02
Abstract: The magnetic bearing (3, 5) is controlled. It includes a permanent magnet (3) on the component (2) moving relative to the stator (5). Magnetic force between permanent magnet and stator is designed to hold the moving component in the working position, with zero control current. Only on departure from the working position is a control current applied. This magnetizes the stator in a direction tending to restore the working position.
Patent DE-10043641-A1 (DE)
Inventor: PLATZER BRUNO
IPC: B60N2/28
Filed: 2000-09-05
Abstract: The invention relates to a retaining element (10), in particular for securing items of luggage or child seats in a motor vehicle. Said element comprises a base (22), which can be anchored to a part of the bodywork in a fixed manner and a stud (18), which is mounted on the base (22) so that it can rotate by means of at least one connecting part (11). The retaining element (10) must remain secure whilst withstanding the high forces acting upon it during an accident or an emergency braking procedure. In addition, it must have an aesthetically pleasing appearance. To obtain a reliable retaining element (10) of this type that is light and sufficiently stable to withstand the forces acting upon it, the base (22) contains a reinforced insert (23), which is partially or completely covered by plastic (29). Said reinforced insert (23) is configured as a partial enclosure, having a floor (24) and three lateral walls (27, 28). The part of the retaining element (10) that must withstand the forces acting upon it is thus sufficiently stable and the retaining part of the retaining element (10) is produced from only a light plastic (29) that nevertheless satisfies the optical requirements for the retaining element (10).
Patent DE-10046724-A1 (DE)
Title: Storage compartment , e.g. for sunglasses, for use in car has lid which is mounted on at least one pair of pivots, height of cover being adjusted using eccentric shaft which passes through pivots
Inventor: HAMKE PETER
IPC: B60R7/04
Filed: 2000-09-21
Abstract: The storage compartment (1) for use in a car has a lid (2) which is mounted on at least one pair of pivots (4). The height of the cover can be adjusted using an eccentric shaft which passes through the pivots.
Patent DE-10049667-A1 (DE)
Title: Vehicle seat with seat part and backrest has protective cover which can be retracted and stowed in holder
Inventor: OBERBECK RALF
IPC: B60N2/20
Filed: 2000-10-06
Abstract: The vehicle seat has a seat part and a backrest. There is a protective cover for the rear visible surface of the backrest. The protected cover, when not spread out, is stowed in a holder on the vehicle seat. When in use, it covers the visible surface, with its end region opposite that of the backrest.
Patent DE-10050446-A1 (DE)
Title: Method for producing walls not having to carry loads involves production of doubly cement bonded material consisting esssenctially of pieces of cement bonded foamed polystyrene, cement and water
Inventor: MAERTENS LUTZ
IPC: E04B2/74
Filed: 2000-10-12
Abstract: The method for producing walls not having to carry loads, for new and existing buildings, involves production of doubly cement bonded material consisting essentially of pieces of cement bonded foamed polystyrene, cement and water, casting of wall elements with required dimensions, hardening of these wall elements, and installation of them with required openings for doors, hatches and similar items. Also claimed is a resultant wall for new and existing buildings.
Patent DE-10053994-A1 (DE)
Inventor: GIERS BERNHARD
IPC: B60T7/04
Filed: 2000-10-31
Abstract: The invention relates to an actuating travel simulator (2) for a vehicle actuating device, preferably a brake pedal (1). Said travel simulator comprises a hydraulic piston (4) arranged in a hydraulic chamber (3) containing a hydraulic fluid. The inventive simulator is characterised in that the chamber (3) comprises at least one opening via which fluid is evacuated or supplied during the actuation of the vehicle actuating unit. Furthermore, regulating means are provided in order to control the volume of the fluid being evacuated from the chamber or supplied thereto, in such a way that a defined force/travel characteristic of the actuating unit is produced.
Patent DE-10055775-A1 (DE)
Title: Seat backrest has a back support within a slightly recessed zone at the front surface to give a configuration which matches the S-line curvature of the human spine to reduce tiredness and low back pain
Inventor: NAKAMORI TAKASHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-11-10
Abstract: The seat backrest (1b) has a back support (2) within a slightly recessed zone at the leading side, which lies from a center section of the backrest to an upper section. In combination it forms a configuration which matches the S-line curvature of the human spine, together with reinforcement ribs at the rear side. The back support has a number of openings through it for ventilation.
Patent DE-10056780-A1 (DE)
Title: Hand tool for cutting optical cable, includes profiled jaws clamping cable with circular blade and counting mechanism limiting number of cuts
Inventor: WILHELM EDGAR
IPC: B26D3/16
Filed: 2000-11-16
Abstract: The cutter, generally shaped like pliers, includes jaws (3) to hold and cut optical cable in profiled clamping openings (10; 12). The circular blade (14), sharpened on one side, is mounted on a pivoted arm (22), and is swung into action using the trigger handle (H). The cable is supported for cutting in the groove against the cutting direction, a recess allowing the other part to fall away. Ratcheted counter mechanism (26, 28, 31, 32) records the number of cuts and blocks operation when a predetermined number is reached.  An Independent claim is included for the corresponding method of operation.
Patent DE-10056924-A1 (DE)
Title: Image screen display system, includes image screen display-data control unit for generating rotated image screen display data corresponding to the position of the image screen
Inventor: NAGAYAMA AZUSA
IPC: G09G5/00
Filed: 2000-11-16
Abstract: Imaging system using display devices which are able to vary alignment of the image screen, and includes an angle of inclination sensor for detecting incline angle of the screen of the display device relative to a reference orientation. A rotation angle data generator provides rotation angle data of the screen based on the inclination angle signal from the sensor.