baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011106766-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Front an einer Zarge
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-10-14
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Front (12) an einer Zarge (13), mit Befestigungsmitteln (14), die in einem Kopplungsbereich (15) koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (11) so ausgebildet ist, dass der Kopplungsbereich (15) der Front (12) zugeordnet ist.
Patent DE-202011107697-U1 (DE)
Title: Reinigungszusammensetzung zur Erzeugung aktiver Kupferoberflächen
IPC: C11D3/39
Filed: 2011-11-09
Abstract: Ein wässriges Reinigungskonzentrat für Kupfer-haltige Metalloberflächen, welches ein Peroxid und einen Chelatbildner umfasst und einen pH-Wert von 5,0–8,0 aufweist.
Patent DE-202012003872-U1 (DE)
Title: Überlaufentlüftungseinsatz und Formwerkzeug
IPC: B22D17/20
Filed: 2012-04-18
Abstract: Überlaufentlüftungseinsatz für ein Formwerkzeug mit mehreren Formwerkzeugteilen, zwischen denen im geschlossenen Zustand des Formwerkzeuges eine Kavität zur Aufnahme eines Formteilwerkstoffes ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Überlaufentlüftungseinsatz (1) ein Kanal (10) zum Durchlass des Formteilwerkstoffes in einen Aufnahmeraum (20) und zumindest eine Bohrung (30, 40) für einen Auswerfer (35, 45) vorgesehen ist, die in den Aufnahmeraum (20) mündet.
Patent DE-202012004029-U1 (DE)
Title: Bauteil für ein Planetengetriebe
IPC: F16H57/08
Filed: 2012-04-20
Abstract: Einstückig gegossenes Bauteil (1) für ein Planetengetriebe, umfassend einen Planetenträger (2) und eine koaxial an dem Planetenträger (2) angeordnete hohl gegossene Hohlwelle (3), deren Hohlraum (4) durch eine Öffnung (5, 13) an mindestens einem axialen Ende (6) der Hohlwelle (3) zugänglich ist, wobei die Hohlwelle (3) an ihrem Außenumfang mindestens ein zur Ausbildung einer Welle-Nabe-Verbindung geeignetes Verbindungselement (7) trägt.
Patent DE-202012012530-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Prüfkopf zum Prüfen einer Welle
IPC: G01N29/24
Filed: 2012-03-21
Abstract: Ultraschall-Prüfkopf zum Prüfen einer Welle, mit einer an eine Stirnfläche der Welle akustisch ankoppelbaren Ultraschallwandleranordnung mit einer Vielzahl von in einem zweidimensionalen Array nebeneinander angeordneten Einzelwandlern, wobei die Summe der von den Einzelwandlern abgedeckten Flächen weniger als die Hälfte der Gesamtfläche der Ultraschallwandleranordnung beträgt.
Patent DE-202012012967-U1 (DE)
Title: Schweißbrenner mit Gasströmungssteuerung
IPC: B23K9/28
Filed: 2012-11-08
Abstract: Lichtbogensystem (110), das Folgendes umfasst: einen Stromgenerator; eine Schutzgasquelle (118), und einen Brenner (122), beispielsweise einen Plasmaschneidbrenner, einen MIG-Brenner oder einen TIG-Brenner, der mit dem Stromgenerator wirkverbunden ist, um einen Lichtbogen mit einem Werkstück (116) zu bilden, und mit der Schutzgasquelle (118) in Strömungsverbindung steht, um Schutzgas zur Stelle eines Lichtbogens zu leiten, wobei der Brenner (122) des Weiteren einen Strömungssensor (130) umfasst, der in oder neben einem Korpus (132) des Brenners (122) montiert ist, um den Schutzgasstrom durch den Brenner (122) zu überwachen.
Patent DE-202012100278-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G06V30/224
Filed: 2012-01-26
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) mit einem Lichtempfänger (16) zur Umwandlung von Empfangslicht aus einem Erfassungsbereich (12) in ein elektrisches Signal, mit einer Auswertungseinheit (18) zur Gewinnung von Informationen über Objekte in dem Erfassungsbereich (12) aus dem elektrischen Signal und mit einer Zieleinrichtung (22), die mindestens eine Lichtquelle (24) und ein Mustererzeugungselement (28) umfasst, um den Erfassungsbereich (12) durch ein Lichtmuster (36) sichtbar zu machen, dadurch gekennzeichnet, dass das Mustererzeugungselement (28) mehrere Zylinderlinsen (30, 32, 34) umfasst, so dass das erzeugte Lichtmuster (36) mehrere Linien (38) aufweist, aus denen die Lage des Erfassungsbereichs (12) ableitbar ist.
Patent DE-202012101380-U1 (DE)
Title: Seillängengeber
IPC: B66D5/00
Filed: 2012-04-16
Abstract: Seillängengeber (10) umfassend a) ein Gehäuse (14) und/oder Rahmen, b) eine in dem Gehäuse (14) und/oder Rahmen drehbar gelagerten Seiltrommel (16), auf welcher ein Messseil (18) auf- und abwickelbar vorgesehen ist, c) einen Drehratengeber (50), der die Anzahl der Drehungen der Seiltrommel (16) erfasst und d) einen Rückstellantrieb (20) für die Seiltrommel (16), welcher das abgewickelte Messseil wieder auf die Seiltrommel aufwickelt, gekennzeichnet durch e) eine Wirbelstrombremse (12) zum Abbremsen der Seiltrommel (16) bei Fehlern, insbesondere bei Fehlfunktion und/oder Fehlbedienung, wobei die Wirbelstrombremse (12) eine Statoreinheit (32) und eine Rotoreinheit ( 52) aufweist.
Patent DE-202013001886-U1 (DE)
Title: Versenkbare Stützen als Anwendung zur Umsetzung der Neigungsmöglichkeit an einer Staffelei
IPC: A47B97/04
Filed: 2013-02-20
Abstract: Versenkbare Stützen als Anwendung zur Umsetzung der Neigungsmöglichkeit an Staffeleien dadurch gekennzeichnet, dass sich beide kleinen Stützen in den Fußrahmen der Staffelei versenken lassen. dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Stützen fest am Hauptrahmen befinden. dadurch gekennzeichnet, dass sich mittels der in die Stützen eingefrästen Spindeln eine gewünschte Position arretieren läßt. dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Holme des Fussrahmens jeweils seitlich mittels Eisenbänder verstärkt werden und das Gesamtgewicht optimal auf die Rollen übertragen wird. dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Aussenseiten der Fussholme durchgängig abgedeckt bleiben, und die am Hauprahmen verschraubten Stützen bereits in senkrechter Position von den Holmen um 10 mm abgedeckt sind. Die beiden Stützen werden so an den Hauprahmen angebracht, dass jede bereits um 10 mm in den Holm eingelassen ist.
Patent DE-202013001935-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zum Fördern von tierischen Produkten in einem landwirtschaftlichen Betrieb
IPC: B65G43/00
Filed: 2013-03-01
Abstract: Fördervorrichtung (100) zum Fördern von tierischen Produkten (200) in einem landwirtschaftlichen Betrieb, umfassend – ein Förderband (300), – einen Bandantrieb zum Antreiben des Förderbandes in mindestens einer Förderrichtung (FR), – eine Messeinrichtung (130, 131, 132, 133, 134), die ausgebildet und angeordnet ist, ein Maß für eine Beladung des Förderbandes zu ermitteln.
Patent DE-202013007352-U1 (DE)
Title: Ermitteln einer Manipulation des absoluten Kilometerstandes eines Fahrzeugs
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung (100) zum Ermitteln einer Manipulation des absoluten Kilometerstandes eines Fahrzeugs, umfassend:  – ein erstes Sensormittel (101) zum Ermitteln eines ersten absoluten Kilometerstandes K1 des Fahrzeugs,  – ein zweites Sensormittel (102) zum Ermitteln eines zweiten absoluten Kilometerstandes K2 des Fahrzeugs, wobei das erste (101) und das zweite (102) Sensormittel sich durch den Sensor und das Berechnungsverfahren zur Ermittlung des ersten K1 und zweiten K2 absoluten Kilometerstandes unterscheiden, und das zweite Sensormittel (102) den zweiten absoluten Kilometerstand K2 auf Basis von bereitgestellten Satellitennavigationsdaten ermittelt,  – ein Anzeigemittel (103) zum Anzeigen des ersten absoluten Kilometerstandes K1 im Fahrzeug,  – ein Speichermittel (104) zum Speichern des zweiten absoluten Kilometerstandes K2 im Fahrzeug, und  – ein Vergleichsmittel (105), zum Ermitteln einer Differenz D zwischen dem ersten K1 und zweiten K2 absoluten Kilometerstand: D = |K2 – K1|, wobei das Vergleichsmittel im Fall, dass die Differenz D größer als ein vorgegebener Grenzwert G ist, ein Warnsignal W erzeugt und dieses Warnsignal W in dem Speichermittel (104) speichert.
Patent DE-202013101525-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbinden einer Fensterscheibe an einem Fensterheber eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05F11/38
Filed: 2013-04-10
Abstract: Vorrichtung zum Anbinden einer Fensterscheibe an einen Fensterheber eines Kraftfahrzeugs mit einem Mitnehmer, der eine Grundplatte, einen Adapter zur Aufnahme der Fensterscheibe und eine Einstellvorrichtung zum Einstellen der Ausrichtung der Fensterscheibe mittels eines Einstellmittels aufweist, das eine Werkzeugaufnahme für einen Werkzeugkopf eines Einstellwerkzeugs enthält, und mit einer Werkzeugführung, die einen auf das Einstellmittel ausgerichteten Führungsabschnitt zur Aufnahme eines Werkzeugschafts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugführung (8) einen Aufnahmeabschnitt (82) enthält, der das Einstellwerkzeug (9) unter einem von der Ausrichtung des Führungsabschnitts (81) abweichenden Winkel aufnimmt und dass der Werkzeugschaft (91) des Einstellwerkzeugs (9) mindestens einen flexiblen oder gelenkigen Abschnitt aufweist.
Patent DE-202013104193-U1 (DE)
Title: Lüftungssystem, insbesondere Schnellinstallations-Lüftungssystem mit einem konfektionierbaren Durchführungselement
IPC: F24F7/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Durchführungselement (100; 100Zu, 100Ab), insbesondere Wanddurchführungselement für ein Lüftungssystem (L), insbesondere zur Wärmerückgewinnung, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchführungselement (100; 100Zu, 100Ab) als unkonfektionierter Hohlkörper (100) ausgebildet ist, der mindestens eine Vorkehrung (101, 102) aufweist, die durch modularen Einbau eine Konfektionierung mit mindestens einer Brandschutzeinrichtung (120) und/oder die durch modularen Anbau eine Konfektionierung mit mindestens einer Komponente (300, LK) des Lüftungssystems (L) ermöglicht.
Patent DE-202013104882-U1 (DE)
Title: Tragbares Werkzeug
IPC: B24B23/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Tragbares Werkzeug, umfassend ein Gehäuse, welches mit einer Griffstückeinheit, welche von einem Arbeiter gehalten wird, und einem Leistungsquelle-Gehäuse, welches an einer vorderen Seite von der Griffstückeinheit positioniert ist und eine Leistungsquelle aufnimmt, bereitgestellt ist, und ein Spitzenwerkzeug, welches in Relation zu dem Leistungsquelle-Gehäuse an einer vorderen Seite positioniert ist und durch die Leistungsquelle angetrieben wird, wobei das tragbare Werkzeug umfasst: eine Betriebsanzeigetafel-Einheit, welche mit einer Antriebsinformation-Anzeigeeinheit, welche eine Antriebsinformation anzeigt, und/oder einer Betriebsschalter-Einheit, welche eine Antriebsinformation auswählt, welche auf der Antriebsinformation-Anzeigeeinheit angezeigt ist, bereitgestellt ist, wobei die Betriebsanzeigetafel-Einheit an einer Position unterhalb von einer virtuellen Linie, welche obere Abschnitte von dem Gehäuse in einer vertikalen Richtung verbindet, angeordnet ist.
Patent DE-202013104975-U1 (DE)
Title: Mauspad mit Handschutz
IPC: G06F3/039
Filed: 2013-11-06
Abstract: Mauspad mit Handschutz, dadurch gekennzeichnet, dass das Mauspad eine Anti-Rutsch-Schicht und eine Gleitschicht aufweist, wobei sich die Gleitschicht auf der Anti-Rutsch-Schicht befindet, auf der rechten Seite der Gleitschicht eine Handballenauflage vorgesehen ist, wobei ein Zwischenraum zwischen der Handballenauflage und der Gleitschicht vorhanden ist, in dem eine Feder befestigt ist.
Patent DE-202013105160-U1 (DE)
Title: Akustisch steuerbarer künstlicher Bonsai
IPC: A41G1/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Akustisch steuerbarer künstlicher Bonsai, dadurch gekennzeichnet, dass der Bonsai einen Hauptkörper und ein sich auf dem Hauptkörper befindendes Licht umfasst, wobei das Licht mit einem akustisch steuerbaren Schalter verbunden ist.
Patent DE-202014003556-U1 (DE)
Title: Hohlkugel-Kaffeekanne
IPC: A47G19/14
Filed: 2014-04-25
Abstract: Hohlkugel-Kaffeekanne, wobei Innenwände und Innenboden der Hohlkugel-Kaffeekanne als Teil einer genauen Hohlkugel mit glatten Wänden ausgebildet sind.
Patent DE-202014004424-U1 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung für Maniküretische
IPC: A45D29/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Ansaugvorrichtung für Maniküretische, die Folgendes umfasst ein kastenförmiges Gehäuse (10) zur Befestigung unterhalb eines Maniküretisches (2), der über eine Lufteinlassöffnung (3) verfügt, so dass es unterhalb dieser Lufteinlassöffnung (3) angebracht werden kann. ein Paar Ansaugmittel (11), die an den sich gegenüberliegenden Seitenwänden (10a) des kastenförmigen Gehäuses (10) angeordnet sind; ein Filter (12), der sich innerhalb des kastenförmigen Gehäuses (10) und unterhalb der Lufteinlassöffnung (3) befindet; ein Paar Stützelemente (13), die den Filter (12) halten und an der Unterseite des Maniküretisches (2) anliegen; ein Auffangelement (14), das beim Gebrauch zwischen der Lufteinlassöffnung (3) und dem Filter (12) liegt, wobei das Auffangelement (14) Seitenabmessungen aufweist, die geringer als die Seitenabmessungen des Filters (12) sind, so dass die von den Ansaugmitteln angesaugte Luft an den Seiten des Auffangelements (14) durchströmen kann, bevor sie durch den Filter (12) tritt.
Patent DE-202014005366-U1 (DE)
Title: Ein Stein- und Sandsiebmaschine
IPC: B07B1/48
Filed: 2014-07-01
Abstract: Stein- und Sandsiebmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Basis und einen Stützrahmen aufweist, wobei am Stützrahmen ein Rahmen und ein Filtereinrichtung montiert sind, und wobei die Filtereinrichtung durch eine Rahmenanordnung, Führungsplatten, einen Antriebsmotor, Zahnräder und Zahnstangen ausgebildet ist, und wobei in der Rahmenanordnung Nuten versehen sind, und wobei die Zahnstangen an den Nuten befestigt sind, und wobei die Zahnräder an den Zahnstangen montiert sind, und wobei an beiden Enden der Führungsplatte Vorsprünge angeordnet sind, und wobei die Vorsprünge und die Zahnräder eine Presspassung haben, und wobei der Ausgangsanschluss des Antriebsmotors mit den Zahnrädern verbunden ist.
Patent DE-202014006192-U1 (DE)
Title: Schlafmasken, durch ein ungeteiltes Halteband seitlich auf dem Maskenkörpers mittels Verschlusselement geschlossen
IPC: A41D13/05
Filed: 2014-07-31
Abstract: Schlafmaske, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein ungeteiltes, quer über den Maskenkörper oder seitlich rechts oder links am Maskenkörper angebrachtes Halteband aufweist,
Patent DE-202014008589-U1 (DE)
Title: Fasskloben PARALLEL FFP (FRITSCHE)
IPC: B25B3/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: Durch den beweglichen, einstellbaren Backen können Teile bis zu 20 mm Starke parallel fest eingespannt werden. Der Backen wird durch eine aufgeschraubte Kugel mit Querbohrung und Stift in dem Fasskloben sicher fixiert – die Wölbung ermöglicht die Bewegung. Austauschbare Materialien für die Backen eröffnen eine Vielzahl von Einsatzmöglichkeiten. Auch der feste Backen kann durch einen geschraubten ersetzt werden. FFP zeichnet sich dadurch aus, daß > der Nutzer schnell eine perfekte ”parallele Spannung” durch Einstellen an ”PS” erreicht (Innensechskant-Schlüssel) > bis zu 20 mm Stärke parallel gespannt werden kann > der durch eine Kugel ”K” geführte S4 für sicheren Sitz des beweglichen Backens ”BB” sorgt > der bewegliche Backen ”BB” schnell getauscht werden kann > der feste Backen ”FB” – wenn gewünscht – in einen geschraubten Backen ”GB” getauscht werden kann > für die Backen Holz verwendet werden kann > für die Backen Stahl verwendet werden kann > für die Backen Alu verwendet werden kann > für die Backen Kunststoff verwendet werden kann > für die Backen Leder verwendet werden kann > in den Backen Profile eingearbeitet werden können > die Backengröße verändert werden kann > die Fertigung schnell und kostengünstig erfolgen kann
Patent DE-202014009116-U1 (DE)
Title: Steinkorb
IPC: E02D29/02
Filed: 2014-11-18
Abstract: Steinkorb, insbesondere Gabione, bestehend zumindest aus miteinander verbundenen Seitenwänden aus Draht, nämlich zumindest zwei seitlichen Seitenwänden (2, 4), einer Vorderwand (5) und einer Rückwand (3) sowie einer Bodenwand (6) und einer Deckwand (7), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Trennwand (10) aus Draht und/oder Stäben in den Steinkorb eingesetzt ist, wobei die Trennwand (10) aus horizontalen Verbindungsdrähten und/oder -stäben (12) besteht, die zwischen zumindest den seitlichen Seitenwänden (2, 4) verlaufen, und quer dazu aus weiteren Verbindungsdrähten und/oder -stäben (15) besteht, welche die horizontalen Verbindungsdrähte und/oder -stäbe (12) mit der Bodenwand (6) verbinden.
Patent DE-202014010164-U1 (DE)
Title: Fingernagel-Folien und künstliche Fingernägel mit aktiver Beleuchtung
IPC: A45D31/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: a.) Folie in beliebiger Stärke in passender Größe für unterschiedliche Fingernagelgrößen mit einer an der Unterseite angebrachte Klebefläche, welche mittels eines selbstklebenden Beschichtung oder einer aufzubringenden Klebe-Emulsion auf den natürlichen oder den künstlichen Nagel angebracht wird oder b.) Künstlicher Fingernagel, bestehend aus einem Nagelrundkörper aus beliebigem Oberflächen-Material, welche an der Unterseite aufweist eine Klebefläche, welche auf den natürlichen Nagel angebracht wird gekennzeichnet dadurch, in der transparenten – farbig oder farbneutral ausgestalteten – Folie/Nagelrundkörper ist eine kalte Mini-LED-Lampe oder Mini-LED-Lampeneinheit in verschiedenen Farben eingebracht ist, wobei es sich um (beliebig) farbige Leuchtmittel und/oder um weiße Leuchtmittel mit einem transparenten Farbfilter handeln kann, wobei die LED-Lampen vorab so eingestellt werden, dass sie dauerleuchten oder in Intervallen, wobei die LED-Lampeneinheit mit einer Schnittstelle für den Stromanschluss zur Energiequelle, wobei
Patent DE-202014010294-U1 (DE)
Title: Fügevorrichtung zum Fügen zweier Fügekomponenten
IPC: F16B21/06
Filed: 2014-09-19
Abstract: Fügevorrichtung zum Fügen zweier Fügekomponenten, mit einer der einen Fügekomponente (2) zugeordneten aktiven Fügeeinheit (6) und einer der anderen Fügekomponente (3) zugeordneten passiven Fügeeinheit (7), dadurch gekennzeichnet, dass die aktive Fügeeinheit (6) ein zur Abstützung an der zugeordneten Fügekomponente (2) vorgesehenes Fügegehäuse (22), ein relativ zu dem Fügegehäuse (22) axial verschiebbares und bezüglich des Fügegehäuses (22) axial abstützbares Abstützglied (23) und ein relativ zu dem Abstützglied (23) axial verschiebbares, mit der passiven Fügeeinheit (7) in Eingriff bringbares Verbindungsglied (24) aufweist, wobei zwischen das Abstützglied (23) und das Verbindungsglied (24) eine vorgespannte Federeinrichtung (53) eingegliedert ist, die das bezüglich des Abstützgliedes (23) lösbar in einer Grundstellung verriegelte Verbindungsglied (24) bei Entriegelung des Verbindungsgliedes (24) in eine Festhaltestellung bewegt, in der die von dem Verbindungsglied (24) beaufschlagte passive Fügeeinheit (7) mit dem in der Gegenrichtung durch das Abstützglied (23) axial abgestützten Fügegehäuse (22) der aktiven Fügeeinheit (6) axial verspannt ist.
Patent DE-202014010667-U1 (DE)
Title: Ladestation für Telekommunikationsendgeräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-06-10
Abstract: Station (1) zur Aufladung und Aufbewahrung von Telekommunikationsendgeräten (20, 21, 22), mit einer Plattform (2) mit einer Mehrzahl von hintereinander angeordneten länglichen Aufnahmen (6, 7, 8, 9) für jeweils mindestens ein Telekommunikationsendgerät (20, 21, 22), wobei unterhalb der Plattform (2) ein Freiraum (4) verbleibt und in den Aufnahmen (6, 7, 8, 9) Durchführungen (11, 12, 13) für Versorgungskabel (18, 19) und/oder Steckverbindungen (16, 17) der Telekommunikationsendgeräte (20, 21, 22) zwischen Plattform (2) und Freiraum (4) vorgesehen sind.
Patent DE-202014010792-U1 (DE)
Title: Matratzensystem
IPC: A47C27/16
Filed: 2014-08-12
Abstract: Matratzensystem für die Bereitstellung von auf verschiedene Benutzer abgestimmten Matratzen (1) mit in ihrer Längsrichtung (vorgesehene Liegerichtung) aneinander anschließenden unterschiedlichen Liegezonen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus wenigstens zwei unterschiedlichen typisierten Matratzen (1) besteht, die bezüglich wenigstens zweier Stammlängentypen von Benutzern bezüglich der Position und/oder der Abstützhärten der Liegezonen unterschiedlich sind.
Patent DE-202014100523-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Blendrahmens mit einer Türzarge
IPC: E06B1/64
Filed: 2014-02-06
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines Blendrahmens (22) mit einer Türzarge (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Blendrahmen (22) auf der der Türzarge (16) zugewandten Seite eine hinterschnittene Nut (26) aufweist, dass in der Türzarge eine in Abstand parallel zu dem Blendrahmen verlaufende Nut (36) gebildet ist, und dass eine Spange (32) mit einem Fuß (30) formschlüssig in der hinterschnittenen Nut (26) gehalten ist und mit einem federnden Haken (34) in die Nut (36) der Türzarge (16) eingreift und die Türzarge unter Spannung gegen den Blendrahmen (22) zieht.
Patent DE-202014102478-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer Möbelklappe und Möbel
IPC: E05F1/08
Filed: 2014-05-27
Abstract: Vorrichtung (7) zum Bewegen einer an einem Möbelkorpus (2) bewegbar aufgenommenen Möbelklappe (6) mit einem oberen Klappenelement (8) und einem unteren Klappenelement (9), die miteinander gekoppelt sind, wobei die Vorrichtung (7) einen schwenkbaren Tragarm (17, 18) aufweist, der mit dem oberen Klappenelement (8) verbindbar ist, und einen Stellarm (21), der möbelkorpusseitig über eine erste Lagerstelle (28) des Stellarms (21) aufgenommen und mit dem unteren Klappenelement (9) über eine zweite Lagerstelle des Stellarms (21) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Anbringmittel zur lösbaren Verbindung des Stellarms (21) an einer Lagerstelle (28) des Stellarms (21) vorgesehen sind, wobei die Anbringmittel ein Stellarm-Verbindungsteil am Stellarm (21) und ein Verbindungsteil an einem mit dem Stellarm-Verbindungsteil verbindbaren Abschnitt der Lagerstelle (28) aufweist, und wobei die Anbringmittel derart ausgebildet sind, dass die Verbindung durch eine Kombination einer Steckbewegung und einer Drehbewegung des Stellarm-Verbindungsteils einrichtbar ist.
Patent DE-202014103261-U1 (DE)
Title: Kanne mit einem Deckel und einem Grundkörper
IPC: B65D43/02
Filed: 2014-07-15
Abstract: Kanne (100; 100’) mit einem Kannendeckel (20; 20’) und einem Grundkörper (10; 10’), der wenigstens einen inneren Hohlraum mit wenigstens einer Ausgießöffnung (11) besitzt, die von wenigstens einem peripheren Randbereich (12) umgrenzt ist, welcher sich bis zu einem Ausgießer (16) erstreckt und in welchem wenigstens zwei diametral gegenüberliegende erste Magnete (14, 15) angeordnet sind, wobei der Kannendeckel (20; 20’), zur Abdeckung der Ausgießöffnung (11) abnehmbar auf dem Randbereich (12) des Grundkörpers (10; 10’) auflegbar ist und an seiner Unterseite zwei in Bezug auf die Ausgießöffnung gegenüberliegende, zweite Magnete (24, 25) besitzt, die in einer Schließstellung des Deckels (20; 20’) zur Herstellung eines Magnetflusses in Überdeckung mit den ersten Magneten (14, 15) am Grundkörper (10; 10’) zu bringen sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die ersten Magnete (14, 15) und die zweiten Magnete (24, 25) jeweils auf einer gemeinsamen Verbindungslinie (10.1) liegen, die sich über die Ausgießöffnung (11) hinweg erstreckt; – dass der Randbereich (12) am Grundkörper (10; 10’) ein in einer Ebene liegender Ringbereich ist oder durch wenigstens ein Segment eines ebenen Ringbereichs gebildet ist; – dass der Deckel (20; 20’) durch eine Deckelplatte (29) und durch einen sich an deren Unterseite anschließenden zentralen Absatz (21) gebildet ist, welcher in die Ausgießöffnung (11) eingreift und welcher von wenigstens einem Ring oder Ringsegment umgeben ist, das in der Schließstellung teilweise in einer zur Ebene des Randbereichs (12) parallelen Auflagebereich (22) verläuft, und in einem von dem Ausgießer (16) abgewandten rückwärtigen Auflagebereich (23) in einer gegenüber der Ebene des Randbereichs (12) geneigten Ebene bzw. über eine von der Ebene des Randbereichs (12) weglaufende, konvexe Krümmungsfläche verläuft; – und dass zwischen den Auflagebereichen (12, 22, 23) oder innerhalb der Krümmungsfläche eine Abrolllinie und/oder eine Abrollkante (17, 27) gebildet ist.