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Patent DE-102019127322-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Objekten in einer Fahrzeugumgebung, Vorrichtung zur Datenverarbeitung, Computerprogrammprodukt und computerlesbarer Datenträger
Inventor: KUHNERT LARS
IPC: G06T7/55
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung von Objekten B in einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeugs A angegeben. Das Verfahren weist auf: Bereitstellen von Sensorsignalen mehrerer Sensoren, mit denen die Fahrzeugumgebung erfassbar ist, Fusionieren der Sensorsignale zum Erhalt fusionierter Sensorsignale und Erstellen eines räumlich segmentierten Modells der Fahrzeugumgebung auf Grundlage der fusionierten Sensorsignale, in dem Objekte in der Fahrzeugumgebung durch einen Abstand F zu einer Fahrzeugkontur C und Positionskoordinaten repräsentiert werden.
 Außerdem werden eine Vorrichtung zur Datenverarbeitung, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbarer Datenträger angegeben.
Patent DE-102019127669-A1 (DE)
Title: Laufflächen-Kautschukzusammensetzung und Reifen
Inventor: NAGASE TAKAYUKI
IPC: C08L101/12
Filed: 2019-10-15
Abstract: [Gegenstand] Bereitstellung einer Laufflächen-Kautschukzusammensetzung mit einer hervorragenden Gesamtleistung z. B. der Nasshaftung, des Kraftstoffverbrauchs und der Abriebfestigkeit, sowie eines Reifens, der eine Lauffläche umfasst, die aus dieser Kautschukzusammensetzung besteht.[Lösung] Laufflächen-Kautschukzusammensetzung, die bezogen auf 100 Massenteile eines 60 bis 85 Masse-% Styrol-Butadien-Kautschuk und 15 bis 40 Masse-% Butadien-Kautschuk beinhaltenden Kautschukbestandteils 1 bis 40 Massenteile Ruß und 50 bis 150 Massenteile Siliziumdioxid umfasstund die folgenden (Formel A) bis (Formel C) erfüllt, sowie Reifen, der mit einer Lauffläche ausgestattet ist, die aus der vorstehenden Laufflächen-Kautschukzusammensetzung besteht.(tan δ (0 °C), tan δ (15 °C) und tan δ (30 °C) drücken dabei jeweils tan δ bei einer dynamischen Dehnungsamplitude von 0,5 % bei 0 °C, bei 15 °C und bei 30 °C aus.)
Patent DE-102019129328-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schnellbremsung eines Schienenfahrzeugs mit definierten Bremsvorgaben
Inventor: SCHMIDT MAXIMILIAN
IPC: B61H11/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schnellbremsung eines Schienenfahrzeugs mit definierten Bremsvorgaben, aufweisend die folgenden Schritte:(SA) Auslösen eines Schnellbremsungsbefehls,(SB) Zurückhalten des Schnellbremsungsvorgangs und Einleiten eines Bremsvorgangs über ein Betriebsbremssystem (30),(SC) Überwachen der Bremswirkung des über das Betriebsbremssystem (30) veranlassten Bremsvorgangs, und(SD) Beenden des Zurückhaltens des Schnellbremsungsvorgangs und Einleiten des Schnellbremsungsvorgangs über ein Schnellbremssystem (20), wenn durch die Überwachung keine ausreichende Bremswirkung detektiert wird.
Patent DE-102019130754-A1 (DE)
Title: Rolllagerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM YONG JOO
IPC: F16F1/38
Filed: 2019-11-14
Abstract: Rolllagerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend: eine vordere Lagerung (10), die konfiguriert ist, um mit einem Antriebsstrang verbunden zu sein, eine hintere Lagerung (20), die konfiguriert ist, um mit einer Fahrzeugkarosserie verbunden zu sein, und eine Stange (30), die zwischen der vorderen Lagerung (10) und der hinteren Lagerung (20) angeordnet ist. Die vordere Lagerung (10) weist auf: einen Kern (11), der konfiguriert ist, um mit dem Antriebsstrang verbunden zu sein, um von dem Antriebsstrang übertragene Vibrationen zu empfangen, ein äußeres Rohr (12), das außerhalb des Kerns (11) angeordnet ist und von dem Kern (11) in einem vorbestimmten Abstand relativ zu einer radialen Richtung des Kerns (11) angeordnet ist, einen elastischen Körper (14), der zwischen dem Kern (11) und dem äußeren Rohr (12) angeordnet ist, um Vibrationen zu absorbieren, die von dem Kern (11) darauf übertragen werden, und einen Anschlag (15) der an einer Außenfläche des Kerns (11) angeordnet ist, um von einer Innenfläche des äußeren Rohrs (12) in einem vorbestimmten Abstand angeordnet zu sein.
Patent DE-102019133757-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale rekonstruktion automatis ierter beleuchtungskörper und einsatzfähigkeiten derselben
Inventor: BUYS KOEN
IPC: H05B47/125
Filed: 2019-12-10
Abstract: Systeme und Verfahren zum Erstellen eines dreidimensionalen Modells eines Beleuchtungskörpers. Die Systeme umfassen eine Steuerung, die einen elektronischen Prozessor umfasst, der an einen Speicher gekoppelt ist. Der Speicher ist zum Speichern von Anweisungen konfiguriert, die beim Ausführen vonseiten des elektronischen Prozessors die Steuerung so konfigurieren, dass sie erste Scandaten bezüglich eines Beleuchtungskörpers empfängt, während sich der Beleuchtungskörper in einer ersten Konfiguration befindet, zweite Scandaten bezüglich des Beleuchtungskörpers nach einer Einstellung am Beleuchtungskörper in eine zweite Konfiguration empfängt, die ersten Scandaten mit den zweiten Scandaten vergleicht, dreidimensionale Gitterrekonstruktion aufgrund der ersten Scandaten und der zweiten Scandaten durchführt und das dreidimensionalen Model aufgrund der ersten Konfiguration des Beleuchtungskörpers und der zweiten Konfiguration des Beleuchtungskörper erstellt, das eine Einsatzfähigkeit des Beleuchtungskörpers repräsentiert.
Patent DE-102019134650-A1 (DE)
Title: Leistungselektronisches System mit einem Gehäuse, einer Kühleinrichtung, einem Leistungshalbleitermodul und einer Kondensatoreinrichtung
Inventor: BITTNER ROLAND
IPC: H01G4/38
Filed: 2019-12-17
Abstract: Vorgestellt wird ein leistungselektronisches System mit einem Gehäuse, mit einer Kühleinrichtung, mit einem Leistungshalbleitermodul und mit einer Kondensatoreinrichtung, wobei ein Kühlabschnitt einer Kondensatoranschlusseinrichtung in thermisch leitendem Kontakt mit einer Kühlfläche der Kühleinrichtung steht.
Patent DE-102019200784-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: PACKE STEPHAN
IPC: F16K15/02
Filed: 2019-01-23
Abstract: Es wird ein Rückschlagventil (1) vorgeschlagen, das ein Ventilgehäuse (2) aufweist, in dem ein erster Ventilkanal (3) über eine Überströmöffnung (7) mit einem zweiten Ventilkanal (4) verbunden ist. In dem ersten Ventilkanal (3) befindet sich ein Ventileinsatz (12) mit einem Ventilteller (8), der eine Verschlussfläche (28) aufweist, die der Überströmöffnung (7) zugewandt ist. Der Ventileinsatz (12) weist einen Tragabschnitt (25) für die Verschlussfläche (28) auf, der zusammen mit einer Druckfeder (14) und einem Sockelabschnitt (15) in einen aus Kunststoff bestehenden einstückigen Einsatzkörper (32) integriert ist. Der Sockelabschnitt (15) dient dazu, die Druckfeder (14) am Ventilgehäuse (2) abzustützen.
Patent DE-102019202781-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Bewegung eines elektrisch angetriebenen Anhängers
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: B60W40/114
Filed: 2019-03-01
Abstract: Bei einem Verfahren (V) zum Steuern einer Bewegung eines elektrisch angetriebenen Anhängers (1), welcher mit einem Fahrzeug (2) verbunden ist, wird bei einer Kurvenfahrt ein Lenkwinkel (3a) des Fahrzeugs (2) ermittelt. Ein Lenkwinkel (3b) des Anhängers (1) wird ermittelt. Ein aktuelles Lenkwinkel-Verhältnis (x) wird aus dem Lenkwinkel (3a) des Fahrzeugs (2) und aus dem Lenkwinkel (3b) des Anhängers (1) bestimmt. Ausgehend von einem Vergleich des aktuellen Lenkwinkel-Verhältnisses (x) zu einem Soll-Lenkwinkel-Verhältnis (y) wird eine Antriebseinrichtung (4) des Anhängers (1) angesteuert. Mittels der Antriebseinrichtung (4) wird für jedes Rad (5) einer Achse (6) des Anhängers (1) selektiv ein Moment (M) zur Verfügung gestellt, so dass das aktuelle Lenkwinkel-Verhältnis (x) innerhalb eines Bereichs um das Soll-Lenkwinkel-Verhältnis (y) liegt.
Patent DE-102019203031-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: THRIEN MARKUS
IPC: G05G1/02
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10).Es ist vorgesehen, dass eine Bedienkraft (B) durch einen Bediener auf ein Bedienelement (14) aufgebracht wird und die Bedienkraft (B) dann über ein ungleichförmiges Getriebe (24) indirekt auf ein mechanisches Schaltelement (20) übertragen wird, wodurch eine gewünschte Übersetzung der Bedienkraft (B) und auch eines Bedienwegs (L) eingestellt werden kann.
Patent DE-102019203913-A1 (DE)
Title: Zündkerzengehäuse, Zündkerze und Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze
Inventor: NUFER STEFAN
IPC: H01T13/02
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zündkerzengehäuse (5), das einen Stahl mit der Werkstoffnummer 1.4016 und/oder einen Stahl mit der Werkstoffnummer 1.4511 umfasst.
Patent DE-102019205335-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für einen Strahlruderantrieb und Strahlruderantrieb
Inventor: ZIEGLER BERND
IPC: B63H5/125
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für einen Strahlruderantrieb (100). Die Antriebsanordnung (50) umfasst eine Antriebswelle (3), ein oberes Umlenkgetriebe (4), eine Verbindungswelle (6), ein unteres Umlenkgetriebe (8) und eine durch das untere Umlenkgetriebe (8) antreibbare Propellerwelle (9). Die Verbindungswelle (6) ist mittels einer ersten Wellen-Nabe-Verbindung (10) mit dem oberen Umlenkgetriebe (4) und mittels einer zweiten Wellen-Nabe-Verbindung (20) mit dem unteren Umlenkgetriebes (8) verbunden. Die erste Wellen-Nabe-Verbindung (10) umfasst eine erste Nabe (11) mit einer ersten Innenverzahnung (12), die mit einer ersten Außenverzahnung (13) der Verbindungswelle (6) und mit einer Außenverzahnung (14) einer Ausgangswelle (5) des oberen Umlenkgetriebes (4) formschlüssig verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass zumindest eine der beiden Außenverzahnungen (13, 14) eine Breitenballigkeit aufweist, wobei ein Kopfkreisdurchmesser der zumindest einen Außenverzahnung (13, 14) mit der Breitenballigkeit über die gesamte Zahnbreite gleich groß ist.Ferner wird ein entsprechender Strahlruderantrieb (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102019206796-A1 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: TZSCHOPPE OLIVER
IPC: F16J15/12
Filed: 2019-05-10
Abstract: Offenbart wird eine Dichtung, aufweisend:- ein Dichtungselement (DE) aus einem elastischen Material zum Abdichten eines Raumes von dessen Umgebung;- mindestens ein Versteifungselement (VE), das in dem Dichtungselement (DE) eingebettet ist und eingerichtet ist, eine Verkippung des Dichtungselements (DE) zu verhindern;- wobei das Versteifungselement (VE) quer zu einer Haupterstreckungsrichtung (ER) der Dichtung (D) betrachtet eine zumindest abschnittsweise gebogene Kontur aufweist.
Patent DE-102019207420-A1 (DE)
Title: Beschattungssystem für eine transparente Dachfläche eines Fahrzeugs
Inventor: KOSTADINOV METODI
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschattungssystem (1 ) für eine transparente Dachfläche (2) eines Fahrzeugs, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Rollowelle (3), die fahrzeugfest in einem mittleren Bereich der transparenten Dachfläche (2) um ihre Rotationsachse drehbar gelagert angeordnet ist, wobei die Rollowelle (3) die transparente Dachfläche (2) in einen vorderen und einen hinteren Teilbereich (4a, 4b) unterteilt, mit einer ersten und einer zweiten Rollobahn (5, 6), die zur Verstellung von einer eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position in der die transparente Dachfläche (2) zumindest teilweise abgedeckt ist und vice versa auf die eine Rollowelle (3) auf.- bzw. abwickelbar sind, wobei jede Rollobahn (5, 6) einen ersten und einen zweiten Endbereich 51, 52/ 61, 62) umfasst und wobei die beiden Rollobahnen (5, 6) jeweils über ihren ersten Enbereich (51, 61) an der einen Rollowelle (3) derart angebunden sind, dass die erste Rollobahn (5) zur Abdeckung des ersten Teilbereichs (4a) und die zweite Rollobahn (5) zur Abdeckung des zweiten Teilbereichs (4b) angeordnet ist, mit zwei in Längsrichtung (x) verlaufenden, in Querrichtung (x) beabstandet angeordneten Führungselementen zur verschieblichen Lagerung und Führung der beiden Rollobahnen (5, 6), - mit einem Umlenkelement, welches derart ausgeführt ist, dass eine der beiden Rollobahnen (5, 6) um 180 Grad umgelenkt geführt ist und wobei die umgelenkte Rollobahn (5, 6) im Bereich ihres zweiten Endbereichs (52, 62) im Bereich der Rollowelle (3) fahrzeugfest angebunden ist.
Patent DE-102019208322-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ZELLER HANSJOERG
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen (1) mit in der vorgesehenen Profiltiefe ausgeführten Rillen (8) sowie mit Profilpositiven (9), in welche bis in eine Tiefe von zumindest 50% der Profiltiefe reichende Gummistreifen (9b) eingesetzt sind, die eine gegenüber dem sonstigen Gummimaterial (9a) der Profilpositive (9) geringere Abriebfestigkeit und eine Breite (b2) von 1,0 mm bis 4,0 mm aufweisen,Der Fahrzeugluftreifen soll derart gestaltet sein, dass bereits bei neuem Reifen die Fahreigenschaften auf Schnee und/oder Eis merklich verbessert sind.Im Neuzustand des Reifens betrachtet, verläuft auf den geringer abriebfesten Gummistreifen (9b) jeweils eine Mikrorille (10), die eine Tiefe (t) von 0,3 mm bis 1,5 mm aufweist und die höchstens die Breite des geringer abriebfesten Gummistreifens (9b) einnimmt.
Patent DE-102019209322-A1 (DE)
Title: Hydrauliksteuerblock und servohydraulische Achse mit dem Steuerblock
Inventor: RUMPEL MANUEL
IPC: F15B21/041
Filed: 2019-06-27
Abstract: Offenbart ist ein hydraulischer Steuerblock für eine servohydraulische Achse, insbesondere Linearachse, zumindest mit hydraulischen Schnittstellen zur hydraulischen Anbindung eines hydraulischen Aktors der Achse, und mit einer ersten Kavität, in der zur Druckmittelversorgung des Aktors eine Hydromaschine oder zumindest Triebwerkskomponenten davon zumindest abschnittsweise aufnehmbar ist oder sind.Zudem ist eine servohydraulische Achse damit offenbart.
Patent DE-102019210534-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs, Verfahren zur Assistenz eines Fahrers während eines Einparkvorgangs, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KHAN BILAL
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-07-17
Abstract: Beschrieben wird ein Fahrerassistenzsystem (4) eines Kraftfahrzeugs (2) zur Unterstützung eines Fahrers bei der Suche nach einem Parklücke (30, 40), mit einer Steuerung (6), die mit einer Geschwindigkeitsbegrenzungsvorrichtung (28) verbunden ist, um bei aktiviertem Fahrerassistenzsystem (4) eine Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (2) auf unter eine Maximalgeschwindigkeit zu begrenzen, wenigstens einem mit der Steuerung (6) verbundenen, in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (2) nach vorne gerichteten und/oder im vorderen Bereich des Kraftfahrzeugs (2) angeordneten Vermessungssensor (14, 16, 18) und einer mit der Steuerung (6) verbundenen Signalvorrichtung (20, 22) in einem Fahrgastraum (25) des Kraftfahrzeugs (2), wobei die Steuerung (6) dazu eingerichtet ist, bei aktiviertem Fahrerassistenzsystem (4) mittels des wenigstens einen Vermessungssensors (14, 16, 18) mögliche Parklücken (30, 40) zu vermessen, die gemessene Parklückengröße (l30, l40) mit einer festgelegten Mindestgröße (lmin) zu vergleichen und bei Erkennen einer Parklücke (30, 40) größer oder gleich der festgelegten Mindestgröße (lmin) mittels der Signalvorrichtung (20, 22) ein vom Fahrer wahrnehmbares Signal zu erzeugen.Beschrieben werden des Weiteren ein Verfahren zu Assistenz eines Fahrers während eines Einparkvorgangs, ein Computerprogrammprodukt sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102019212140-A1 (DE)
Title: Kompaktes lastschaltbares Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56) mit einer Verbrennungsmaschine (58), mit: einer ersten Getriebeantriebswelle (12), um dem Getriebe Antriebsleistung zuzuführen; einer zweiten Getriebeantriebswelle (14), um dem Getriebe Antriebsleistung zuzuführen; einer ersten Kupplung (K2), die mit einer Kupplungsantriebswelle (20) antriebswirksam verbunden ist und lösbar mit der zweiten Getriebeantriebswelle verbindbar ist, einer ersten Vorgelegewelle (16), die antriebswirksam mit einem Abtrieb verbunden ist, einer zweiten Vorgelegewelle (18), die antriebswirksam mit dem Abtrieb verbunden ist, in mehreren Radsatzebenen angeordneten Losrädern (32, 34, 38, 40, 52) und Festrädern (30, 36, 50) zum Bilden von Gangstufen (1, 2, 3, 4, 5, 6, R); und mehreren Schaltelementen (A, B, C, D, R) zum Einlegen der Gangstufen, wobei die erste Getriebeantriebswelle über einen Planetenradsatz (PS) antriebswirksam mit der ersten Kupplung verbindbar ist; und der Planetenradsatz mittels einer zweiten Kupplung (K1) verblockbar ist. Die Erfindung betrifft fernen einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56) mit einem solchen Getriebe (10).
Patent DE-102019214707-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Schienenfahrzeug
Inventor: WOLF GÜNTER
IPC: G08B13/194
Filed: 2019-09-26
Abstract: Ein Verfahren zur Objektüberwachung mittels eines Videoüberwachungssystems (10) für ein Schienenfahrzeug (1) umfasst ein Erfassen eines Messsignals einer Videokamera (3) und ein Ermitteln von Bilddaten einer Umgebung eines Fahrzeuginnenraums (8) in Abhängigkeit von dem erfassten Messsignal. Das Verfahren umfasst weiter ein Identifizieren eines Gepäckstücks (7) in dem Fahrzeuginnenraum (8) in Abhängigkeit von den ermittelten Bilddaten. Das Verfahren umfasst weiter ein Personalisieren des identifizierten Gepäckstücks (7). Das Verfahren umfasst weiter ein Ermitteln einer Manipulation des identifizierten Gepäckstücks (7) in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Manipulationsbedingung. Das Verfahren umfasst außerdem ein Senden eines Hinweissignals in Abhängigkeit von der ermittelten Manipulation und von dem Personalisieren des identifizierten Gepäckstücks (7).
Patent DE-102019216084-A1 (DE)
Title: Laser-entfernungsmessvorrichtung
Inventor: KAMEYAMA SHUMPEI
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-10-18
Abstract: Bereitgestellt wird eine Laser-Entfernungsmessvorrichtung, die die Messfrequenz pro Zeiteinheit durch Unterdrücken der Zunahme der die Messzeit ausdrückenden Datenmenge erhöhen kann, während sie die Genauigkeit der Entfernungsmessung und die messbare Entfernung sicherstellt. Eine Laser-Entfernungsmessvorrichtung (10) misst mit einer Zeitauflösung (Δt) eine Lichtempfangszeit (Tct) , die eine Zeit von einem Zeitpunkt, an dem die Laserstrahlerzeugungseinheit (11) den Laserstrahl ausstrahlt, zu einem Zeitpunkt, an dem die Lichtempfangseinheit (13) das Lichtempfangssignal ausgibt, ist; berechnet eine Objektentfernung, welche eine Entfernung zum Objekt ist, auf Basis des Messergebnisses der Lichtempfangszeit (Tct) durch die Zeitmesseinrichtung (9); und ändert die Zeitauflösung (Δt) der Zeitmesseinrichtung (9), die für die Berechnung der Objektentfernung verwendet wird, auf Basis der Erkennungsinformationen.
Patent DE-102019217238-A1 (DE)
Title: Schieber einer variablen ölpumpe für fahrzeug und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: KIM HAKSOO
IPC: B22F3/10
Filed: 2019-11-07
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Schiebers einer variablen Ölpumpe für ein Fahrzeug enthält das Vorbereiten eines geformten Körpers für einen Schieber einer variablen Ölpumpe unter Verwendung eines Vorlegierungspulvers, das in Gewichtsprozent (Gew.-%) der Gesamtzusammensetzung 0,45 bis 0,55% Kohlenstoff (C), 2,8 bis 3,2% Chrom (Cr), 0,45 bis 0,55% Molybdän (Mo), 0,35 bis 0,5% Mangan (Mn), 0,1 bis 0,25% Schwefel (S) und den Rest aus Eisen (Fe) und unumgänglichen Fremdstoffen enthält. Ein gesinterter Körper wird durch Sintern des geformten Körpers vorbereitet. Der gesinterte Körper wird derart langsam gekühlt, dass eine Temperatur des gesinterten Körpers einen ersten Temperaturbereich erreicht, und schnell gekühlt, wenn der erste Temperaturbereich erreicht wird.
Patent DE-102019217817-A1 (DE)
Title: Logistikfahrzeug und System zum Gütertransport
Inventor: SCHNEIDER HARRY KLAUS
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Logistikfahrzeug (14) zum Transportieren eines Behälters (12), mit: einem Aufnahmerahmen (16) zum Aufnehmen des Behälters; einer Antriebseinheit (18) mit zwei koaxial angeordneten Antriebsrädern (20a, 20b), einem elektrischen Antriebsmotor (22), einem elektrischen Lenkmotor (24) und einem Überlagerungslenkgetriebe (26), wobei die Antriebsräder über zwei Abtriebe (28a, 28b) des Überlagerungslenkgetriebes mit dem Antriebsmotor und dem Lenkmotor verbunden sind, wobei der Antriebsmotor eine gleichgerichtete Drehung der beiden Antriebsräder bewirkt und der Lenkmotor eine gegenläufige Drehung der beiden Antriebsräder bewirkt und sich die gleichgerichtete Drehung und die gegenläufige Drehung für beide Antriebsräder jeweils zu einer Gesamtdrehung addieren. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System (10) zum Gütertransport in der Warenhaus- und/oder Produktionslogistik.
Patent DE-102020000275-A1 (DE)
Title: Warzevermehrung Humane Papillom Virus Warzen
Inventor: LOVRANITS ERZSÈBET
IPC: A61P17/12
Filed: 2020-01-16
Abstract: ) Das Mittel darf nicht Grossflächig aufgetragen werden noch dürfen die Warzen einen geringeren Abstand von 10 cm aufweisen Wegen evtl , Auftreten einer Ketenreaktion.
Patent DE-102020000571-A1 (DE)
Title: Verfahren zur flexiblen 3D-Druck-technischen Herstellung von bevorzugt nicht-symmetrischen Produktkörpern und/oder nicht-symmetrisch angeordneten Massen sowie Einrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens und nach diesem Verfahren hergestellte Produkte und eine Steuer- oder Regeleinrichtung zur Steuerung oder Regelung einer erfindungsgemäßen Einrichtung und Verwendung eines erfindungsgemäßen Produkts
Inventor: SELBMANN KARL-HEINZ
IPC: A61L15/16
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur flexiblen 3D-Druck-technischen Herstellung von entweder nicht-symmetrischen Produktkörpern und/oder nicht-symmetrisch angeordneten Massen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Einrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens. Die Erfindung betrifft außerdem nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellte Produkte und eine Steuerung oder Regelung für eine erfindungsgemäße Einrichtung. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung erfindungsgemäß gestalteter Produkte. Ein besonderer Vorteil der Erfindung besteht in der hohen Produktionsgeschwindigkeit und der gleichzeitig erzielbaren hohen Maßgenauigkeit von nach der Erfindung hergestellten Produkten.
Patent DE-102020002430-A1 (DE)
Title: Bauplattform, vorrichtung und verfahren zum schichtweisen oder kontinuierlichen aufbauen eines werkstücks
Inventor: HENDRIK JOHN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bauplattform (100) zum schichtweise Aufbauen eines Werkstücks (200) in einem Stereolithographieverfahren, mit einer rückseitigen Belichtungseinrichtung (101-1) zum Belichten einer Schicht (103-n) von einer Rückseite; einem Photosensor (105) zum Erfassen einer Lichtintensität eines Lichtes von einer vorderseitigen Belichtungseinrichtung (101-2) durch die Schicht (103-n) und/oder ein Material und/oder über einen Umlenkspiegel; und einer Steuerungseinrichtung (107) zum Aktivieren der rückseitigen Belichtungseinrichtung (101-1), wenn die erfasste Lichtintensität der vorderseitigen Belichtungseinrichtung (101-2) über einem vorgegebenen Grenzwert liegt.
Patent DE-102020003454-A1 (DE)
Title: Überschlagsschutz für ein Kleinstfahrzeug
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: G01C11/02
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kleinstfahrzeug (1), aufweisend eine Sensoreinheit (3), die zum Erfassen eines Wegabschnitts ausgeführt ist, und eine Steuereinheit (5), die dazu ausgeführt ist, Unregelmäßigkeiten der Oberfläche des Wegabschnitts, insbesondere Kanten, Schlaglöcher und Gegenstände, zu erkennen und zu entscheiden, ob eine Reaktion zur Verlagerung eines Schwerpunkts (9) des Kleinstfahrzeugs (1) und des Fahrers ausgeführt werden soll, und eine Aktuatoreinheit (7) zur Anpassung eines Fahrzeugzustands und/oder einer Fahrzeugeigenschaft anzusteuern, um die Verlagerung des Schwerpunkts zu bewirken, sodass eine frontale Überschlaggefahr beim Durchfahren einer Unregelmäßigkeit reduziert wird.