baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10108645-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Druckerpresse
Inventor: ORIMOTO SHINJI
IPC: B41F31/00
Filed: 2001-02-22
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer einer Druckerpresse (6) zugeführten Tintenmenge mit einem Drucksystem mit einer Tintenmengen-Kontrolleinheit (3), die mit der Druckerpresse (6) verbunden ist, mehreren Tintenmengen-Berechnungseinheiten (4), und einem Wartungscomputer (5) zur Aufrechterhaltung eines Netzwerkes (2), über welches die Tintenmengen-Kontrolleinheit (3), die Tintenmengen Berechnungseinheiten (4), der Wartungscomputer (5) und die Druckerpresse (6) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: – Berechnen von Bildbereichs-Raten mit einer oder mehreren der Tintenmengen-Berechnungseinheiten (4) aus Vordruckdaten, – Abspeichern jeder der berechneten Bildbereichs-Raten in einem Ordner auf einer Festplatte der entsprechenden Tintenmengen-Berechnungseinheit (4), – Erzeugen einer Datei in der Tintenmengen-Kontrolleinheit (3), und Speichern der Einheitennamen von einer oder mehreren der Tintenmengen-Berechnungseinheiten (4) sowie der Ordnernamen der Festplatte der jeweiligen Tintenmengen-Berechnungseinheiten (4) in die Datei, – Auswahl des Namens einer der Tintenmengen-Berechnungseinheiten (4) sowie des dazugehörigen Ordners, in welchem die Daten der berechneten Bilddaten-Rate abgespeichert sind, welche zur Steuerung der Tintenmenge verwendet werden sollen, unter Beobachtung der auf einem Touch-Screen der Tintenmengen-Kontrolleinheit (3) dargestellten Namen der Tintenmengen-Berechnungseinheiten (4) sowie der dazugehörigen Ordner, in welchen die Daten der berechneten Bilddaten-Rate abgespeichert sind, – Zugreifen auf den Ordner der ausgewählten Tintenmengen-Berechnungseinheit (4), und – Auslesen der Daten der Bilddaten-Rate aus dem Ordner der ausgewählten Tintenmengen-Berechnungseinheit (4), um damit die der Druckerpresse (6) zugeführte Tintenmenge zu steuern.
Patent DE-10120199-B4 (DE)
Inventor: HELLHAKE WOLFGANG
IPC: D06F33/47
Filed: 2001-04-24
Granted: 2005-11-03
Abstract: The method involves the drum controller determining a temperature loading value for critical positions of the washing solution container by direct temperature measurement with sensors on or in the container and initiating at least one load reducing measure if a temperature threshold is exceeded, e.g. reducing the spin speed or reducing the program running time. AN Independent claim is also included for the following: a washing machine for implementing the method.
Patent DE-10127762-B4 (DE)
Title: Automatische Getriebeeinrichtung zum Verbessern des Schaltkomforts von mit diesem automatischen Getriebe ausgerüsteten Kraftfahrzeugen
Inventor: JÄGER THOMAS DR
IPC: B60K20/00
Filed: 2001-06-07
Granted: 2018-06-14
Abstract: Automatische Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit:einem Antriebsmotor (10), der über ein automatisch schaltendes Getriebe (14) mit wenigstens einem Antriebsrad verbunden ist,einem Steuergerät (26), dessen Eingänge mit einem Fahrpedalstellungsgeber (30) und Sensoren (27, 28, 34) zum Erfassen von Betriebszuständen des Fahrzeug verbunden sind und dessen Ausgänge mit einer Betätigungseinheit (24) zum Schalten des Getriebes (14) und einer Signalisiereinrichtung (38, 48, 49) verbunden sind,wobei die Betätigungseinheit (24) abhängig von der Stellung (30) des Fahrpedals (32) und den Betriebszuständen (27, 28, 34) des Fahrzeugs betätigt wirdund wobei die Signalisiereinrichtung (38, 48, 49) eine bevorstehende Schaltung signalisiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalisiereinrichtung eine Vorrichtung (38) Vorrichtung zum Verändern des Druckpunktes des Fahrpedals (32) enthält, die den Druckpunkt des Fahrpedals (32) bei einer bevorstehenden Schaltung in Richtung einer verminderten Betätigung des Fahrpedals (32) verschiebt, wobei die Vorrichtung (38) eine Drehfeder (40) aufweist, deren inneres Ende starr mit einer Halteplatte (42) verbunden ist, und deren äußeres, freies Ende einen elastisch nachgiebigen Anschlag (44) für das Fahrpedal (32) bildet, wobei die Halteplatte (42) mittels eines Elektromotors (46) verdrehbar ist, der vom Steuergerät (26) angesteuert wird.
Patent DE-10127945-B4 (DE)
Title: Matrix-Substrat für Flüssigkristallanzeige und Verfahren zum Herstellen eines Matrix-Substrats für eine Flüssigkristallanzeige
Inventor: MOON HONG-MAN
IPC: H01L29/786
Filed: 2001-06-08
Granted: 2007-04-12
Abstract: Matrix-Substrat
zur Verwendung in einer Flüssigkristallanzeige,
das aufweist:  eine Gate-Leitung (113), die in horizontaler
Richtung auf einem Substrat angeordnet ist;  eine Daten-Leitung
(125), die in einer vertikalen Richtung senkrecht zu der Gate-Leitung
(113) über
dem Substrat angeordnet ist; und  einen Dünnschichttransistor, der in
der Nähe
eines Kreuzungsbereichs der Gate-Leitung (113) und der Daten-Leitung
(125) ausgebildet ist, wobei der Dünnschichttransistor aufweist:  eine
Gate-Elektrode (115), die von einem Abschnitt der Gate-Leitung (113)
in der Nähe
des Kreuzungsbereichs gebildet wird, wobei die Gate-Elektrode (115)
in ihrem Mitten-Bereich eine Öffnung
(114) aufweist;  eine erste Isolations-Schicht (116) auf der
Gate-Elektrode (115);  eine
Halbleiterschicht (123), die auf der ersten Isolations-Schicht (116)
und über
der Gate-Elektrode (115) ausgebildet ist;  eine Drain-Elektrode
(117), die auf der Halbleiterschicht (123) und über der Öffnung (114) der Gate-Elektrode
(115) angeordnet ist, wobei ein erster Elektroden-Abschnitt (117a)
der Drain-Elektrode (117) mit der Gate-Elektrode (115)...
Patent DE-10139352-B4 (DE)
Title: Anschlußstück zur Aufnahme von zumindest einem Schlauch
Inventor: STEINBUCH CLAUS
IPC: F16L33/22
Filed: 2001-08-17
Granted: 2010-04-15
Abstract: Anschlußstück zur Aufnahme von zumindest einem Schlauch (16) mit einem Anschlußabschnitt (12) und einem daran angeordneten Klemmteil (13), in welchem zumindest ein Schlauchende (14) eines Schlauches (16) unter Klemmung fixiert ist, wobei das Klemmteil (13) zumindest einen schwenkbaren Klemmabschnitt (32) aufweist, der einstückig über ein Filmscharnier (33) zum ersten Klemmabschnitt (31) angeordnet ist, der mit einer Stirnseite an der Stirnfläche (29) des Anschlussabschnittes (12) fest angeordnet ist, und der zumindest eine schwenkbare Klemmabschnitt (32) nach dem Positionieren des zumindest einen Schlauchendes (14) zum Anschlußabschnitt (12) durch eine Schwenkbewegung an dem ersten Klemmabschnitt (31) angeordnet ist und das Schlauchende (14) in klemmendem Eingriff fixiert, dadurch gekennzeichnet, daß der weitere Klemmabschnitt (32) zum ersten Klemmabschnitt (31) durch eine selbstrastende Verbindung aus Rastnasen (39) und komplementären Gegenstücken (31) an den Klemmabschnitten (31, 32) in einer Klemmposition anordenbar ist und dass der Anschlußabschnitt (12) eine zum Klemmteil (13) weisende Stirnfläche (29) aufweist, an der...
Patent DE-10144595-B4 (DE)
Title: Zentralheizungsanlage
Inventor: HANSEN POUL ERIK
IPC: F24D19/10
Filed: 2001-09-11
Granted: 2004-03-04
Abstract: Zentralheizungsanlage mit in getrennten Räumen angeordneten Heizkörpern (9) in einem Heizkreis, der eine Wärmequelle in Form eines primärseitig mit einem Fernheizwerk verbundenen Wärmetauschers (1) mit regelbarer Wärmeleistung (Q .) und eine Umwälzpumpe (12) aufweist, wobei die Heizkörper (9) jeweils ein Ventil (10) aufweisen, das in Abhängigkeit von der Raumtemperatur durch einen Temperaturregler (11) einstellbar ist, um die Raumtemperatur auf einem einstellbaren Sollwert zu halten, wobei die Wärmeleistung (Q .) des Wärmetauschers (1) so regelbar ist, daß der Arbeitspunkt der Umwälzpumpe (12) auf ihrer Betriebskennlinie (ΔP = f(V .)) eine Lage einnimmt, in der die Rücklauftemperatur (T 1 ; T 2 ) der Anlage unter Aufrechterhaltung der eingestellten Raumtemperaturen und unter Berücksichtigung der Wärmebelastung der Anlage minimal ist, dadurch ge kennzeichnet, daß in vorbestimmten Zeitabständen von wenigstens einigen Tagen selbsttätig die Vorlauftemperatur (T 3 ) im Sekundärkreis des Wärmetauschers (1) durch Erhöhung des Volumenstroms (V .) im Primärkreis des Wärmetauschers (1) anhebbar und danach während eines Meßzyklus stufenweise bis auf einen Wert absenkbar ist, bei dem die Wärmeleistung (Q .) des Wärmetauschers (1) niedriger als die Wärmebelastung der Anlage ist, und daß während jedes Meßzyklus Meßwerte der Wärmeleistung (Q .) und der Druckdifferenz an der Umwälzpumpe (12) bei dem niedrigsten Meßwert der Rücklauftemperatur (T 1 ; T 2 ) speicherbar sind.
Patent DE-10158625-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/641
Filed: 2001-11-29
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verbinder,
umfassend ein erstes Verbindergehäuse (10) und ein zweites Verbindergehäuse (20),
welche wenigstens teilweise miteinander verbindbar sind,  wobei
das zweite Verbindergehäuse
(20) Vorspannmittel (48) und eine Gleiteinrichtung (40) umfaßt, welche
entlang einer Verbindungsrichtung (CD) der zwei Verbindergehäuse (10,
20) bewegbar ist, an dem zweiten Verbindergehäuse (20) angeordnet ist, und
durch die Vorspannmittel (48) vorgespannt ist, sich vorwärts in der
Verbindungsrichtung (CD) zu bewegen, und  wobei das erste Verbindergehäuse (10)
einen Anschlag (60) umfaßt,
welcher in Kontakt mit der Gleiteinrichtung (40) gebracht werden
kann, wobei der Anschlag (60) eine Federkraft größer als diejenige der Vorspannmittel
(48) aufweist und elastisch zu einer zurückgezogenen, den Eintritt der
Gleiteinrichtung (40) erlaubenden Position deformierbar ist, wenn
sie einer Druckkraft eines bestimmten Niveaus oder höher von
der Gleiteinrichtung (40) unterworfen ist  worin ein Führungsabschnitt
(63) zum Ziehen der Gleiteinrichtung (40) sowie des zweiten Verbindergehäuses (20) über die
Gleiteinrichtung (40) zu einer ordnungsgemäßen Position,...
Patent DE-10158913-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Voraktivierung mindestens einer Fahrzeugkomponente
Inventor: WOLF NORBERT
IPC: F02B37/18
Filed: 2001-11-30
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Voraktivierung mindestens einer Fahrzeugkomponente, wobei die mindestens eine Fahrzeugkomponente (22) mindestens einen Betriebsparameter aufweist, folgende Schritte umfassend:  a) Überwachen eines Sensorsignals mindestens eines Fahrzeugsensors (34, 36), das die Aktivierung der mindestens einen Fahrzeugkomponente (22) beeinflußt, wobei das Sensorsignal mit einer demnächst stattfindenden Änderung der Leistungsanforderung an den Verbrennungsmotor (10) des Fahrzeugs korreliert ist;  b) Bildung eines für die mindestens eine Fahrzeugkomponente (22) maßgeblichen Statussignals aus dem Sensorsignal;  c) wenn das Statussignal einen ersten Schwellwert überschreitet, der mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit darauf schließen läßt, dass demnächst eine Änderung mindestens eines Betriebsparameters der mindestens einen Fahrzeugkomponente (22) erfolgen soll: Voraktivierung der mindestens einen Fahrzeugkomponente (22) durch Änderung des mindestens einen Betriebsparameters der mindestens einen Fahrzeugkomponente (22),  dadurch gekennzeichnet,  daß auf eine demnächst stattfindende positive Änderung der Leistungsanforderung an den Verbrennungsmotor (10) geschlossen wird, wenn über das Sensorsignal eine negative Laständerung festgestellt wird.
Patent DE-10159350-B4 (DE)
Title: Vakuum-Leistungsschalter
Inventor: YOON SEOK JUNG
IPC: H01H33/666
Filed: 2001-12-04
Granted: 2010-11-04
Abstract: Ein Vakuum-Leistungsschalter umfassend:  mehrere Schaltereinheiten (60A, 60B, 60C), die bewegliche Kontakte (63) und stationäre Kontakte haben, um jeweils einen elektrischen Stromkreis zwischen einer elektrischen Quelle und einem elektrischen Verbraucher zu verbinden oder zu trennen, und in einer Ebene hintereinander angeordnet sind;  eine Antriebseinheit (650) umfassend zumindest eine Welle (53), um die beweglichen Kontakte (63) mit Antriebskraft zu versehen, um diese mit den stationären Kontakten (65) zu verbinden oder zu trennen;  einen Stützrahmen (66), um die Schaltereinheiten (60A, 60B, 60C) und die Antriebseinheit (50) zu fixieren und aufzunehmen;  eine Übertragungseinheit (70) die ein Antriebsgestänge umfasst, das mit der Welle (53) verbunden ist, um eine Rotationsbewegung der Welle (53) in eine horizontale gerade Bewegung zu übertragen, um eine Rotationsbewegung der Welle in eine Mehrzahl von vertikalen Bewegungen zu transferieren; und  mehrere Schwingen mit einem mit dem Antriebsgestänge verbundenen Endteil und anderen mit den Schaltereinheiten verbundenen Endteilen, zur...
Patent DE-10202526-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung des Walzspaltes zwischen Arbeitswalzen eines Kalt- oder Warmwalzgerüstes
Inventor: ZEPPENFELD JOSEF
IPC: B21C51/00
Filed: 2002-01-24
Granted: 2022-02-03
Abstract: Einrichtung zur Messung des Walzspaltes zwischen Arbeitswalzen eines Kalt- oder Warmwalzgerüstes für das Auswalzen von schmalen oder breiten Metallbändern, insbesondere von NE-Metallbändern, mittels eines Positions- oder Weggebers (6) in Form eines magnetostriktiven Wandlers (6a), dessen Signal als Walzspalt-Referenzwert an Servoventile einer Druckölsteuerung für die den Walzspalt beeinflussenden Kolben-Zylinder-Einheiten weiterleitbar ist,wobei der Positions- oder Weggeber (6) in zumindest einem Biegezylinder (5a; 5b) für die Arbeitswalzen (1a, 1b) zur indirekten Walzspalt-Referenzmessung über die positiv oder negativ wirkenden Biegezylinder (5a; 5b) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Positions- oder Weggeber (6) eine Zylinderbuchse (8) durchdringt, an deren Stirnseite (8a) ein Magnet (9) für eine Geberstange (10) des magnetostriktiven Wandlers (6a) in einem zentrischen Hohlraum (11a) eines Kolbens (11) für den Biegezylinder (5) angeordnet ist, unddass die Geberstange (10), die Kolbenstange (11b) des Biegezylinders (5a, 5b) durchdringend, in einer axialen Mittelbohrung (12) der Kolbenstange (11b) verläuft, die an einer Entlüftungsbohrung (13) endet.
Patent DE-10210439-B4 (DE)
Title: Kleingehäuse zum Aufnehmen von elektronischen Baugruppen und Bauelementen
Inventor: HARTEL MARC
IPC: H05K7/14
Filed: 2002-03-09
Granted: 2011-02-24
Abstract: Kleingehäuse zum Aufnehmen von elektronischen Baugruppen und Bauelementen, bestehend aus einem rahmenartigen Aufnahmegehäuse aus einer Boden- und einer Deckwand, die mittels Seitenwänden miteinander verbunden sind, und eine offene Vorder- und Rückseite aufweisen, wobei das Aufnahmegehäuse eine oder mehrere, von der Rückseite bis zur Vorderseite reichende Aufnahmen für im Querschnitt an diese Aufnahmen angepasste Einsatzgehäuse mit Baugruppen und Bauelementen bildet und wobei die Vorder- und Rückseite der Einsatzgehäuse geschlossen sind und Zusatzelemente tragen,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Aufnahmegehäuse (10, 10x) mit Seitenwänden (12) als Flachgehäuse ausgebildet ist, das mittels Verbindungselementen der Schmalseitenwände (12) und der Rückseite der Einsatzgehäuse (20) mit anderen Aufnahmegehäusen (10, 10x) und/oder Befestigungsflächen verbindbar ist,  dass die Vorder- und Rückseite der Einsatzgehäuse (20) als Deckel die offenen Seiten der Aufnahmegehäuse (10, 10x) verschließen, und  dass als Zusatzelemente in der Vorderseite der Einsatzgehäuse (20) Anzeige- und Bedienungselemente für die in den Einsatzgehäusen (20) untergebrachten Baugruppen...
Patent DE-10217919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Laminat-Paneelen
Inventor: KETTLER VOLKER
IPC: B32B38/06
Filed: 2002-04-23
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Laminat-Paneelen mit wenigstens einem Kern aus
Holz, Holzwerkstoff, insbesondere MDF oder HDF, Kunststoff, Metall etc.
sowie einem mehrlagigen Laminat als obere Oberfläche, das eine Dekorschicht
mit optisch unterschiedlichen Flächenbereichen
und eine obere, transparente Nutzschicht, insbesondere aus Melaminharz
enthält,
die mit Hilfe einer Presse verpresst werden, deren Ober- und Unterwerkzeug
mit Pressblechen belegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Pressblech
des Oberwerkzeugs in Zuordnung zu den optisch unterschiedlichen
Flächenanteilen der
Dekorschicht mit Bereichen unterschiedlicher Rauhigkeit versehen
wird.
Patent DE-10218986-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffbehälters, sowie ein danach hergestellter Kraftstoffbehälter
Inventor: HORNIG HANS
IPC: B23K26/24
Filed: 2002-04-27
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kraftstoffbehälters mit folgenden Schritten:  – Herstellen
von mindestens zwei schalenförmigen
Behälterteilen
(8, 9) aus Stahlblech, die an ihren Rändern jeweils Flansche (2)
aufweisen, die miteinander zu verschweißen sind,  – Zusammensetzen
der Behälterteile
(8, 9) und Zusammendrücken
der Flansche (2) mittels eines Spannwerkzeuges (10, 11),  – Verschweißen der
Flansche (2), wobei vor dem Verschweißen zumindest einer der beiden
Flansche (2) aufgebogen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest einer der beiden Flansche (2) der Behälterteile (8, 9) bereits vor
dem Zusammensetzen der Behälterteile
(8, 9) derart aufgebogen wird, dass die noch unverschweißten Flansche
(2) V-förmig auseinanderstehen,
wobei die Behälterteile
(8, 9) aus einer Blechplatine gepresst werden und das Schneiden
und Aufbiegen der Flansche (2) mit und ein- und demselben Werkzeug
in einem einzigen Arbeitsgang erfolgt.
Patent DE-10228354-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckversorgung einer Nockenwellen-Verstelleinrichtung
Inventor: SCHÄFER HELMUT DIPL -ING (FH)
IPC: F01L1/047
Filed: 2002-06-25
Granted: 2017-06-22
Abstract: Vorrichtung (5) zur Druckversorgung einer Nockenwellen-Verstelleinrichtung (4), mit einem Druckspeicher (6) zur Aufnahme eines Druckmediums und mit einer Druckerzeugungseinrichtung (7) zum Aufbringen von Druck auf das Druckmedium, um dasselbe zu der Nockenwellen-Verstelleinrichtung (4) zu fördern und der Druckspeicher (6) und die Druckerzeugungseinrichtung (7) innerhalb der einen inneren Hohlraum (8) aufweisenden Nockenwelle (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerzeugungseinrichtung (7) ein zumindest mittelbar auf den Druckspeicher (6) wirkendes Gasdruckpolster (9) aufweist.
Patent DE-10245741-B4 (DE)
Title: Schubdüse für eine Feststoffrakete
Inventor: DEMPFLE BENEDIKT
IPC: F02K9/34
Filed: 2002-10-01
Granted: 2005-10-06
Abstract: Schubdüse für eine Rakete
mit Festtreibstoff, mit einem sich mindestens zu einem Ende hin
erweiternden inneren Durchmesser, mit einer Düsenstruktur aus keramischem
Material, einer in Umfangsrichtung der Düsenstruktur verlaufenden Verstärkung und
einer Wärmeisolierung
an der Außenseite
der Düsenstruktur,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkung (7, 8) an der Innenkontur
der Düsenstruktur
(3) befestigt ist.
Patent DE-10259137-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feinschleifen einer Umfangsfläche an einem Werkstück
Inventor: STEINWENDER HORST
IPC: B24B35/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Feinschleifen einer Umfangsfläche (2) an einem Werkstück (3), dessen zu bearbeitende Umfangsfläche (2) an mindestens einer Seite an eine vorspringende Werkstückflanke (4) angrenzt, wobei  das Werkstück (3) rotierend angetrieben wird,  ein Finishbearbeitungswerkzeug (1) an die zu bearbeitende Umfangsfläche (2) angedrückt wird und  das Werkstück (3) und/oder das Finishbearbeitungswerkzeug (1) in Achsrichtung des Werkstückes (3) Oszillationsbewegungen ausführen, dadurch gekennzeichnet, dass das Finishbearbeitungswerkzeug (1) eine in Achsrichtung vorspringende Anschlagfläche (5) aufweist, die beim Feinschleifen der Umfangsfläche (2) die angrenzende Werkstückflanke (4) außerhalb eines mit einem Radius (r) ausgebildeten Übergangsbereiches berührt und dadurch die an der Umfangsfläche (2) des Werkstückes (3) anliegende Kontaktfläche des Finishbearbeitungswerkzeuges (1) in einem durch den Radius (r) des Übergangsbereiches vorgegebenen Mindestabstand (a) zur Werkstückflanke (4) hält.
Patent DE-10301674-B4 (DE)
Title: Elektronischer Unterschriftenumlauf
Inventor: ALLINGER ERICH
IPC: H04L9/32
Filed: 2003-01-17
Granted: 2012-10-11
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines elektronischen Unterschriftenumlaufs, dadurch gekennzeichnet, – dass eine Mehrzahl von Sicherheitsstufen mit unterschiedlichen Sicherheitsanforderungen definiert wird; – dass den am Umlauf vorgesehenen Teilnehmern (T1, T2a, T2b, T3, T4, T5) eine Sicherheitsstufe zugeordnet wird, – dass jeder Sicherheitsstufe eine Form der elektronischen Unterschrift zugewiesen wird, die sich von den Formen anderer der Mehrzahl von Sicherheitsstufen unterscheidet, und – dass jeder am Umlauf vorgesehene Teilnehmer aufgefordert wird, eine elektronische Unterschrift entsprechend seiner Sicherheitsstufe zu leisten.
Patent DE-10303998-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Wischanlage eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER MARK-TELL
IPC: B60S1/08
Filed: 2003-02-01
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Wischanlage (2) eines Fahrzeugs mit einem Front-
(4) und einem Heckwischer (6), wobei die Wischzyklen (22, 24, 26) des
Heckwischers (6) in der Weise mit den Wischzyklen (20) des Frontwischers
(4) synchronisiert sind, dass ein Wischzyklus (22, 24, 26) des Heckwischers
(6) alle n Wischzyklen (20) des Frontwischers (4) erfolgt, wobei
n eine natürliche
Zahl ist, dadurch gekennzeichnet, dass n in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit
des Fahrzeugs gesteuert wird und die Wischzyklen (22, 24, 26) des
Heckwischers (6) synchron zu den Wischzyklen des Frontwischers (4)
erfolgen, indem die Zykluszeit des Heckwischers (6) angenähert gleich
der Zykluszeit des Frontwischers (4) gewählt wird.
Patent DE-10305244-B4 (DE)
Inventor: ARNDT JOACHIM
IPC: F03D11/02
Filed: 2003-02-08
Granted: 2005-05-19
Abstract: The overload coupling has a drive disk (1) connected to a drive shaft of the working machine and frictionally clamped between two friction disks (3,4) connected to a drive shaft (6) of the drive machine. Biased expansion bolts (5) are provided to generate the clamping force and a radial bearing (11) is provided for centering the friction disks relative to the drive disk.
Patent DE-10310970-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Position, des Weges oder des Drehwinkels eines Objektes
Inventor: SIRAKY JOSEF
IPC: G01D5/249
Filed: 2003-03-13
Granted: 2005-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Messung der Position, des Weges oder des Drehwinkels eines Objektes,
mit einer mit dem Objekt verbindbaren abtastbaren Maßverkörperung,
die einem Positionsbereich des Objektes Messwerte zuordnet, wobei
sich diese Messwerte in aufeinanderfolgenden Positionsbereichen
des Objektes zyklisch wiederholen, und mit einer Codiereinheit,
die die Anzahl der durchlaufenen Messwertzyklen codiert, wobei die
Codiereinheit wenigstens zwei über
Untersetzungsgetriebe von der Maßverkörperung angetriebene, eine
absolute Winkelcodierung aufweisende, koaxial angeordnete Codescheiben
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils aufeinanderfolgenden
Codescheiben (3, 4; 4, 5) durch ein Differenzzahngetriebe (21, 30,
40; 22, 45, 50) gekuppelt sind, dass die Anzahl der durchlaufenen
Messwertzyklen aus der gegenseitigen Winkelposition der Codescheiben
(3, 4, 5) bestimmt wird und dass die Codespuren (34, 44, 54) der
Winkelcodierungen auf sich konzentrisch umschließenden Kreisringscheiben (33,
43, 53) der Codescheiben (3, 4, 5) angeordnet sind.