baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008025922-B4 (DE)
Title: Kantenemittierender Halbleiterlaser mit Phasenstruktur
Inventor: SCHMID WOLFGANG DR
IPC: H01S5/20
Filed: 2008-05-30
Granted: 2020-02-06
Abstract: Kantenemittierender Halbleiterlaser mit einem Halbleiterkörper (10), der einen Wellenleiterbereich (4) aufweist, wobei- der Wellenleiterbereich (4) eine erste Wellenleiterschicht (2A), eine zweite Wellenleiterschicht (2B) und eine zwischen der ersten Wellenleiterschicht (2A) und der zweiten Wellenleiterschicht (2B) angeordnete aktive Schicht (3) zur Erzeugung von Laserstrahlung aufweist,- der Wellenleiterbereich (4) zwischen einer ersten Mantelschicht (1A) und einer dem Wellenleiterbereich (4) in Wachstumsrichtung des Halbleiterkörpers (10) nachfolgenden zweiten Mantelschicht (1B) angeordnet ist, und- der Halbleiterkörper (10) einen Hauptbereich (5) und mindestens einen dem Hauptbereich (5) in lateraler Richtung benachbarten Phasenstrukturbereich (6) aufweist, in dem eine Phasenstruktur zur Selektion lateraler Moden der von der aktiven Schicht (3) emittierten Laserstrahlung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Phasenstrukturbereich (6) außerhalb des Wellenleiterbereichs (4) in der zweiten Mantelschicht (1B) ausgebildet ist,- die zweite Mantelschicht (1B) in dem Phasenstrukturbereich (6) zumindest teilweise abgetragen ist,- der effektive Brechungsindex ndes Phasenstrukturbereichs (6) um mindestens 1*10von dem effektiven Brechungsindex ndes Hauptbereichs (5) abweicht,- der Phasenstrukturbereich an eine Seitenfacette (9) des Halbleiterkörpers (10) angrenzt,- ein zweiter Phasenstrukturbereich (6) an eine der Seitenfacette (9) gegenüberliegende zweite Seitenfacette des Halbleiterkörpers (10) angrenzt,- die Seitenfacetten (9) den Laserresonator des Halbleiterlasers ausbilden und die Laserstrahlung bei einem vollständigen Umlauf in dem Laserresonator jeweils einmal in die beiden Phasenstrukturbereiche (6) einkoppelt und jeweils einmal aus den beiden Phasenstrukturbereichen (6) auskoppelt, und- zwischen dem Phasenstrukturbereich (6) und dem Hauptbereich (5) ein Übergangsbereich (7) ausgebildet ist, in dem sich die Dicke der zweiten Mantelschicht (1B) stufenweise oder kontinuierlich verändert.
Patent DE-102008026241-B4 (DE)
Title: Inhomogene Verbindungen mit hohem Magnetwiderstand und Verwendung
Inventor: CASPER FREDERICK
IPC: C01F17/00
Filed: 2008-05-30
Granted: 2016-12-01
Abstract: Inhomogene anorganische Verbindung enthaltend ein Gesamtphasensystem, bestehend aus einer Hauptphase und mindestens einer Nebenphase, wovon – die Hauptphase eine intermetallische Verbindung ist, wobei die intermetallische Verbindung – mindestens drei Elemente pro Formeleinheit aufweist, – halbleitend ist oder einen Metall-Halbleiterübergang besitzt, – einen Magnetwiderstand mit einer intrinsischen Feldempfindlichkeit von mindestens 0,1% pro 0,1 T aufweist, – kubische Symmetrie mit einer maximalen struktureller Verzerrung von 10% aufweist, – zu den Halb-Heusler Phasen zählt, – 8 oder 18 Valenzelektronen aufweist und – paramagnetisch ist und wobei die Nebenphase – metallisch ist und aus mindestens einem Element besteht, welches in der intermetallischen Verbindung vorkommt und wobei es sich bei der intermetallische Verbindung um LuPtBi, LuPdBi, LuNiSb, LuPdSb, LuPtSb, LaPtBi, LaPdBi, LuAuSn oder LuAuPb handelt.
Patent DE-102008045683-B4 (DE)
Title: Staubfilterbeuteleinrichtung für einen Staubsauger
Inventor: KOROBOV ANDREJ
IPC: A47L9/14
Filed: 2008-09-04
Granted: 2012-08-16
Abstract: Staubfilterbeuteleinrichtung für einen Staubsauger mit einem Filterbeutel (1), der eine den Innenraum des Filterbeutels (1) umschließende äußere Beutelwandung (1a, 1b) und eine Einlassöffnung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Filterbeutel (1) in der Beutelwandung (1a, 1b) eine Mehrzahl von Schweißnähten (12i, 12ii) aufweist, die sich jeweils zumindest über einen Teil des Beutelumfangs erstrecken und eine die Beutelwandung (1a, 1b) verstärkende Schweißnähte-Struktur (12) bilden, die als Netzlinien-Struktur und/oder Parallellinien-Struktur und/oder Zickzacklinien-Struktur ausgebildet ist, wobei die Schweißnähte-Struktur (12) der Ausdehnung des Filterbeutels (1) im Betriebszustand entgegenwirkt und/oder diese begrenzt; und/oder b) dass der Filterbeutel (1) eine randseitige Kante (2) aufweist, die in einem oder mehreren Abschnitten einen nach innen eingezogenen Kantenabschnitt (13, 113) aufweist, welcher im Betriebszustand im Kantenbereich der Beutelwandung (1a, 1b) eine lokale Einschnürung oder Abflachung bildet, wobei die Einschnürung oder Abflachung der Ausdehnung des Filterbeutels (1) entgegenwirkt und/oder diese begrenzt; und/oder...
Patent DE-102009005199-B4 (DE)
Title: Fahrradhinterderailleur
Inventor: DEGUCHI TOMOYA
IPC: B62M9/125
Filed: 2009-01-20
Granted: 2014-06-26
Abstract: Basiselement (16, 116) für einen Fahrradhinterderailleur (12, 112), umfassend: einen Gehäuseabschnitt (32, 132) mit einer Blindbohrung (46, 146); und einen Fixierbolzen (34, 134), aufweisend einen ersten Abschnitt (51, 151), drehbar gehalten durch den Gehäuseabschnitt in der Blindbohrung, und einen zweiten Abschnitt (52, 152), vorragend von dem Gehäuseabschnitt, wobei der zweite Abschnitt ein Gewinde (52, 152a) daran ausgebildet hat und eine Werkzeugeingriffstruktur (52b, 152b), um den Fixierbolzen relativ zu dem Gehäuseabschnitt zu drehen.
Patent DE-102009008125-B4 (DE)
Title: Modulares, erweiterbares und einen zugangsgeschützten Bereich aufweisendes Messgerät
Inventor: HAMPEL HERMANN DIPL -ING
IPC: G01D4/00
Filed: 2009-02-09
Granted: 2020-01-23
Abstract: Energiezähler (EZ) in Modulbauweise, welcher aufweist:• ein zweiteiliges Gehäuse (SA, U) mit einer Abdeckung (SAK) oder einer Gehäusehaube (SA) und einer Gehäuse- Unterschale (U) und mit einer lösbaren Verbindung zum Zusammenhalt der Gehäuseteile,• mindestens ein in einem geschützten Bereich angeordnetes internes Modul (Z, K, IO, IR),• mindestens ein außerhalb des geschützten Bereichs angeordnetes externes Modul (EO, ER, EK, EKR) und• mindestens eine im internem Modul (Z, K, IO, IR) und/oder externem Modul (EO, ER, EK, EKR) angeordnete optische Schnittstelle (OSE, OSI), welche zur Kommunikation zwischen dem mindestens einem internem Modul (Z, K, IO, IR) und dem mindestens einem externen Modul (EO, ER, EK, EKR) einschließlich Erkennung einer Öffnung des geschützten Bereichs dient.
Patent DE-102009014263-B4 (DE)
Title: Zugmitteltrieb mit Schwingungsdämpfer
Inventor: GILMER JÜRGEN
IPC: F16H7/12
Filed: 2009-03-20
Granted: 2019-03-28
Abstract: Zugmitteltrieb, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, enthaltend einen Schwingungsdämpfer (1) mit einem Basisteil (2) und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung eines Energiespeichers (6) begrenzt verdrehbaren Drehteil (3), wobei zwischen dem Basisteil (2) und dem Drehteil (3) eine Reibeinrichtung (8) mit einem Reibring (9) enthaltend ein Abstützelement (15) und ein radial außerhalb des Abstützelements (15) angeordnetes Gleitelement (16) zur Bildung eines Reibkontakts gegenüber einer Reibfläche (10) wirksam ist, wobei der Reibring (9) einteilig aus dem Abstützelement (15) und dem Gleitelement (16) hergestellt ist und wobei das Abstützelement (15) und das Gleitelement (16) aufeinander gegossen sind und zwischen diesen in Umfangsrichtung ein Formschluss (17) wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Formschluss (17) durch eine am Abstützelement (15) und/oder am Gleitelement (16) vorgesehene Profilierung (18) gebildet ist, die mit der Komponente des anderen Bauteils umspritzt ist.
Patent DE-102009017965-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Mykorrhizapilzen
Inventor: FLORSCHUETZ KRISTINA DR
IPC: C12Q1/02
Filed: 2009-04-21
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zur Analyse einer Probe, die pflanzliches Wurzelgewebe aufweist, auf den Gehalt an Mykorrhizapilz mit den Schritten Isolierung von Gesamt-DNA aus der Probe, Denaturieren der Gesamt-DNA, Kontaktieren der Gesamt-DNA mit einem einzelsträngigen Oligonukleotid, wobei die denaturierte isolierte Gesamt-DNA unverändert mit dem einzelsträngigen Oligonukleotid kontaktiert wird, das einzelsträngige Oligonkldeotid durch Bindung eines ersten seiner zwei Enden an einem Träger immobilisiert ist, nach Kontaktieren der Gesamt-DNA mit dem immobilisierten Oligonukleotid ungebundene DNA durch Waschen vom Träger entfernt wird, und mit Detektion der Intensität eines Signals, das durch Bindung eines Teils der Gesamt-DNA an das immobilisierte Oligonukleotid verursacht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oligonukleotid zusätzlich an seinen gegenüberliegenden Enden jeweils zueinander komplementäre Sequenzabschnitte aufweist und das Oligonukleotid an seinem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende eine detektierbare Markierung aufweist.
Patent DE-102009019396-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Wälzlagerung
Inventor: KRUPPA MARTIN
IPC: F16C33/78
Filed: 2009-04-29
Granted: 2019-01-24
Abstract: Dichtungsanordnung einer Wälzlagerung, umfassend eine Hauptdichtung (1; 1'), welche zur Abdichtung eines Innenraumes (8) zwischen einem äußeren, feststehenden Element (2; 2') und einem inneren, rotierbaren Element (3) platziert ist und über eine statische Abdichtung (6) mit dem äußeren Element (2; 2') in Verbindung steht, während ein Kontakt zwischen der Hauptdichtung (1; 1') und dem inneren Element (3) über mindestens eine Dichtlippe (9) realisiert ist, wobei der Hauptdichtung (1; 1') eine Vordichtung (10; 10'; 10"; 10'") vorgeschaltet ist, die fest mit dem inneren Element (3) verbunden ist und über mindestens einen, sich in Richtung des äußeren Elements (2; 2') erstreckenden Schenkel (11; 11') verfügt, wobei der mindestens eine Schenkel (11; 11') in eine, in radialer Richtung am äußeren Element (2; 2') ausgeprägte Aussparung (12) hineinragt und hierbei gemeinsam mit dem äußeren Element (2; 2') einen, in axialer und radialer Richtung verlaufenden Spalt (13) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Element (2) im Bereich der Aussparung (12) und in axialer Richtung vor der Vordichtung (10) eine radial nach innen gerichtete, umlaufende Kante (14) aufweist.
Patent DE-102009027317-B4 (DE)
Title: Werkzeug
Inventor: SAUR DIETMAR
IPC: B25F5/00
Filed: 2009-06-30
Granted: 2019-12-05
Abstract: Elektrowerkzeug, insbesondere Elektrohandwerkzeugmaschine, mit einer Bedieneinheit (12), die wenigstens eine Eingabeelektronik (14) und wenigstens ein Bedienelement (16) aufweist, wobei die Eingabeelektronik (14) mit dem Bedienelement (16) mechanisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabeelektronik (14) in das Bedienelement (16) integriert ist.
Patent DE-102009028711-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DR
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-08-20
Granted: 2019-08-29
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie mindestens sechs Schaltelemente (03, 04, 13, 28, 35, 36, 57), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (13, 28, 35, 36, 57), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) mit der Antriebswelle (1) verbunden ist, wobei der Steg des ersten Planetensatzes (P1) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, welche über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar und über eine zweite Kupplung (35) mit der fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, die mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) und dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden und über eine dritte Kupplung (57) mit der mit dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbundenen siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, wobei die Antriebswelle (1) mit dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) und dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P4) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, die über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei das Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) an das Gehäuse (G) des Getriebes gekoppelt ist, wobei die Abtriebswelle (2) über eine vierte Kupplung (28) mit der mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbundenen achten Welle (8) lösbar verbindbar ist und mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist und wobei der erste Planetensatz (P1) durch Schließen einer ersten Kupplung (13, 36) verblockbar ist.
Patent DE-102009039783-B4 (DE)
Title: Zentrifugalgebläse
Inventor: OMORI SYUN
IPC: F04D29/42
Filed: 2009-09-02
Granted: 2016-07-21
Abstract: Zentrifugalgebläse, das umfasst: einen Zentrifugalventilator (2) mit einer Drehwelle (3) und einer Vielzahl von Flügeln (11) um die Drehwelle (3) herum; einen Elektromotor (4), der mit der Drehwelle (3) verbunden ist, um den Ventilator (2) anzutreiben; und ein Gehäuse (5), das den Ventilator (2) aufnimmt, wobei das Gehäuse einen Luftdurchgang (6) auf einer in einer radialen Richtung des Ventilators (2) äußeren Seite des Ventilators (2) und eine Ansaugöffnung (7) an einem ersten axialen Ende des Gehäuses (5) hat, wobei das Gehäuse (5) den Elektromotor (4) an einem zweiten axialen Ende des Gehäuses (5) hält, wobei das erste axiale Ende des Gehäuses (5) in einer Richtung parallel zu der Drehwelle (3) entgegengesetzt zu dem zweiten axialen Ende des Gehäuses (5) ist, wobei der Ventilator (2) und der Elektromotor (4) aufgebaut sind, um mit der Drehwelle (3) parallel zu einer horizontalen Richtung fixiert zu werden, das Gehäuse (5) eine motorseitige Wand (9) umfasst, an welcher der Elektromotor (4) befestigt ist, das Gehäuse (5) ferner umfasst: eine erste Wand (31), die von der motorseitigen Wand (9) parallel zu der Drehwelle (3) in Richtung des Ventilators (2) vorsteht und den Elektromotor (4) umgibt; eine zweite Wand (32), die von der motorseitigen Wand (9) parallel zu der Drehwelle (3) in Richtung des Ventilators (2) vorsteht, wobei die zweite Wand (32) sich in der radialen Richtung des Ventilators (2) außerhalb der ersten Wand (31) befindet; und eine dritte Wand (33), die von der motorseitigen Wand (9) parallel zu der Drehwelle (3) in Richtung des Ventilators (2) vorsteht und sich in der radialen Richtung des Ventilators (2) außerhalb der zweiten Wand (32) befindet, wobei die dritte Wand (33) konzentrisch mit der ersten Wand (31) und der zweiten Wand (32) angeordnet ist, die erste Wand (31) und die zweite Wand (32) konzentrisch mit der Drehwelle (3) als ein Zentrum angeordnet sind; ...
Patent DE-102009054617-B4 (DE)
Title: Schuh
Inventor: LUCAS TIMOTHY DAVID
IPC: A43B5/00
Filed: 2009-12-14
Granted: 2018-05-30
Abstract: Schuh (1) aufweisend:a. eine einstückige Sohlenplatte (20), die im Vorderfußbereich eine Mehrzahl von Blattfederelementen (22, 23) aufweist;b. wobei jedes der Mehrzahl von Blattfederelementen (22, 23) ein freies, nicht mit der Sohlenplatte verbundenes Ende aufweist und alle freien Enden im Wesentlichen in dieselbe Richtung weisen; undc. wobei die nicht mit der Sohlenplatte (20) verbundenen Enden einer Mehrzahl von Blattfederelementen (22, 23) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009056337-B4 (DE)
Title: Montagesystem für Solarmodule sowie Sonnenenergieanlage mit dem Montagesystem
Inventor: PLANK ROLAND
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-12-01
Granted: 2013-11-28
Abstract: Montagesystem (5) zur. Montage von mindestens einem Solarmodul (4) auf einer horizontalen, insbesondere waagrechten, Standfläche, mit einer Unterkonstruktion (8), die zur Auflage auf der Standfläche ausgebildet ist, mit einem Rahmenmodul (7), welches auf der Unterkonstruktion (8) befestigt ist, wobei das Rahmenmodul (7) miteinander verbundene Querstreben (9) und Längsstreben (10) aufweist, und wobei das mindestens eine Solarmodul (4) an dem Rahmenmodul (7) anbringbar oder angebracht ist, wobei die Unterkonstruktion (8) mehrere Auflageschienen (6) aufweist, die zur Auflage auf der Standfläche ausgebildet sind und sich durchgängig unter dem Rahmenmodul (7) erstrecken, wobei die Auflageschienen (6) gleichgerichtet zu einer Projektion der Längsstreben (10) auf die Standfläche sind, und dadurch gekennzeichnet, dass das Montagesystem (5) zerstörungsfrei auf der Standfläche aufliegt und die Querstreben (9) ortsfest zur Unterkonstruktion (8) angebracht sind und die Längsstreben (10) des Rahmenmoduls (7) relativ zu den Querstreben (9) positionierbar oder verschiebbar sind, so dass das Rahmenmodul (7) auf unterschiedliche Breiten verschiedener Solarmodule (4) einstellbar ist, und dass die Unterkonstruktion (8) ein auf den Auflageschienen (6) aufstehendes Rückblech (13) sowie mehrere auf den Auflageschienen (6) angeordnete Stützabschnitte (25) aufweist an denen die Querstreben (9) des Rahmenmoduls (7) befestigt sind, und die in Richtung der Standfläche die Traglast des Rahmenmoduls abtragen, wobei das Rückblech (13) in der Flächenerstreckung durchgängig ausgebildet ist, so dass durch dies kein Wind in das Montagesystem (5) eindringen kann und gekennzeichnet durch einen unteren Schlitz (24), der zwischen der Standfläche und der Querstrebe (9), die an den mehreren Stützabschnitten (25) befestigt ist, angeordnet ist, wobei der untere Schlitz (24) zusammen mit einem oberen Schlitz (23), der auf einer gegenüberliegenden Seite des Solarmoduls (4) angeordnet ist, ein Unterströmen des Solarmoduls (4) mit Wind erlaubt, wobei im Bereich des oberen Schlitzes (23) die Längsstrebe (10) auf der Querstrebe (9) aufliegt und die Längsstrebe (10) am unteren Ende T-förmig an die Querstrebe (9) anstößt, so dass diese Querstrebe (9) und die Längsstrebe (10) gemeinsam eine Auflagefläche für das Solarmodul (4) bilden.
Patent DE-102009060590-B4 (DE)
Title: Kettenantriebssystem
Inventor: SAKURA SHUNJI
IPC: F16H7/06
Filed: 2009-12-23
Granted: 2016-02-18
Abstract: Kettenantriebssystem (100), das ein antreibendes Kettenrad (150), mindestens ein angetriebenes Kettenrad (160, 170) und eine Kette (110) aufweist, die in kämmendem Eingriff mit den Kettenrädern (150, 160, 170) ist, um eine Drehkraft vom antreibenden Kettenrad (150) auf jedes der angetriebenen Kettenräder (160, 170) zu übertragen, während die Drehwinkel der Kettenräder (150, 160, 170) in einer zuvor festgelegten Phasenbeziehung aufrecht erhalten werden, wobei die Kette (110) äußere (119) und innere Glieder (118) in alternierender, überlappender Beziehung aufweist, jedes äußere Glied (119) ein Paar in Querrichtung beabstandeter äußerer Kettenlaschen (112) aufweist, die äußeren Kettenlaschen (112) jedes Paares mittels eines Paars von Verbindungsstiften (130) verbunden sind, die jeweils in vorderen und hinteren Stiftdurchgängen (117) in dem Paar von äußeren Kettenlaschen (112) befestigt sind, jedes innere Glied (118) ein Paar in Querrichtung beabstandeter innerer Kettenlaschen (111) aufweist, die inneren Kettenlaschen (111) jedes Paares mittels eines Paars von Hülsen (140) verbunden sind, die jeweils in vorderen und hinteren Hülsendurchgängen (116) in dem Paar von inneren Kettenlaschen (111) befestigt sind, jeder Verbindungsstift (130) jedes äußeren Glieds (119) sich durch eine Hülse (140) eines überlappenden inneren Glieds (118) erstreckt und darin drehbar ist, jede der äußeren Kettenlaschen (112) und jede der inneren Kettenlaschen (111) mit vorderen (113Af, 113Bf) und hinteren Kettenlaschenzähnen (113Ar, 113Br) ausgebildet ist, das antreibende Kettenrad (150) mittige Kettenradzähne (151) aufweist, die mit den Hülsen (140) oder mit auf den Hülsen (140) drehbaren Rollen (120) eingreifen, das antreibende Kettenrad (150) auch seitliche Kettenradzähne (152) aufweist, die mit den Kettenlaschenzähnen (113Af, 113Ar, 113Bf, 113Br) eingreifen, und ...
Patent DE-102010002800-B4 (DE)
Title: Radarsensor und Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors
Inventor: HIMMELSTOSS ARMIN
IPC: G01S7/03
Filed: 2010-03-12
Granted: 2023-02-23
Abstract: Radarsensor mit einem lokalen Oszillator (10) zur Erzeugung eines Sendesignals (S) und einem Mischer (12) zur Erzeugung eines Zwischenfrequenzsignals (Z) durch Mischen eines Teils des Sendesignals (S) mit einem empfangenen Signal (E), bei dem zwischen den lokalen Oszillator (10) und den Mischer (12) ein einstellbares Phasenschiebeglied geschaltet ist, um dem Mischer (12) ein gegenüber dem Sendesignal (S) phasenverschobenes Signal (S') zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass das Phasenschiebeglied dazu ausgebildet ist, die Phasenverschiebung (Δϕ) des phasenverschobenen Signals (S') gegenüber dem Sendesignal (S) derart einzustellen, dass ein Gleichspannungshub (ΔZ') des Zwischenfrequenzsignals (Z) innerhalb eines vorgegebenen Frequenzintervalls (42) der Frequenz (f) des Sendesignals (S) minimal ist.
Patent DE-102010016907-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung einer Schaltbewegung sowie Verfahren zur Verbindung eines Schalthebels mit einer Schaltwelle
Inventor: QUINGER TORSTEN
IPC: B60J7/10
Filed: 2010-05-11
Granted: 2013-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung einer Schaltbewegung eines Schalthebels (1) auf eine Schaltwelle (2), wobei der Schalthebel (1) über eine Buchse (8.1, 8.2, 8.3) mit der Schaltwelle (2) verbunden ist und die Verbindung zwischen Schalthebel (1) und Buchse (8.1, 8.2, 8.3) ganz oder teilweise durch Kunststoffspritzen oder Vulkanisieren gebildet ist.
Patent DE-102010020744-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: OHARA MASAAKI
IPC: B60C13/02
Filed: 2010-05-17
Granted: 2023-04-20
Abstract: Luftreifen, der Folgendes aufweist:ein Paar Wulstbereiche (1), Seitenwandbereiche (2), die sich von den Wulstbereichen (1) in Reifendurchmesserrichtung nach außen erstrecken, und einen Laufflächenbereich (3), der mit einem in Reifendurchmesserrichtung äußeren Ende von jedem der Seitenwandbereiche (2) verbunden ist,wobei eine äußere Wandfläche (2a) des Seitenwandbereichs (2) mit einer umfangsmäßigen Erhebung (11) versehen ist, die sich ringförmig in Reifenumfangsrichtung erstreckt, sowie mit einer Vielzahl von diametralen Erhebungen (12) versehen sind, die sich von der umfangsmäßigen Erhebung (11) auf eine in Reifendurchmesserrichtung innere Seite erstrecken und in Reifenumfangsrichtung voneinander beabstandet angeordnet sind, undwobei ein zwischen jeweiligen diametralen Erhebungen (12) ausgebildeter Spaltbereich (13) zu einer in Reifendurchmesserrichtung inneren Seite offen ist,wobei die Vielzahl von diametralen Erhebungen (12) durch Erhebungen (12a, 12b, 12c) gebildet ist, welche eine Vielzahl von vorstehenden Höhen aufweisen,wobei die längsten Erhebungen (12a) die größte vorstehende Höhe besitzen und derart ausgebildet sind, dass die vorstehende Höhe in Richtung auf die Innenseite in Reifendurchmesserrichtung allmählich geringer wird, undwobei die Erhebungen (12b) eine geringere vorstehende Höhe als die anderen Erhebungen haben.
Patent DE-102010027178-B4 (DE)
Title: Modulares Schienenträgersystem und Verbindungsstück dafür
Inventor: KALLINOWSKY HANS
IPC: F16B7/00
Filed: 2010-07-14
Granted: 2012-12-27
Abstract: Modulares Schienenträgersystem, umfassend – eine an einer Basis festlegbare Kopfschiene (10) und – einen an der Kopfschiene (10) verschieblich montierbaren Träger (12–18), wobei – der Träger (12–18) kopfseitig einen Nutenstein (40) aufweist, der im montierten Zustand in einem geschlitzten, nach unten offenen Kanal (140) der als Hohlprofil ausgebildeten Kopfschiene (10) geführt ist, und – die Kopfschiene (10) im montierten Zustand wenigstens zwei in ihrer Längserstreckungsrichtung fluchtend benachbart zueinander und um wenigstens die Breite des Nutensteins (40) voneinander beabstandet angeordnete Kopfschienenelemente (110, 120) aufweist, die mittels eines jeweils stirnseitig formschlüssig in die Kopfschienenelemente (110, 120) eingreifenden, ein Deckelelement aufweisenden Verbindungsstücks verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schienenträgersystem zur Halterung von Gerätschaften geeignet ausgebildet ist, das Deckelelement (22) die vordere Außenkontur der Kopfschienenelemente (110, 120) bündig fortsetzt und sein unterer Abschnitt (222) gegenüber seinem oberen Abschnitt (221) aufklappbar ist, wobei der aufklappbare, untere Abschnitt...