baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019004501-T5 (DE)
Title: Rohrförmiges bauelement für die aussenseite einer baumaschine
Inventor: ISHIZUKA HIDETAKA
IPC: E02F9/08
Filed: 2019-10-08
Abstract: [Zu lösendes Problem] Ein Rohrelement bereitzustellen, das in der Lage ist, die aufgetretene Vibration zu reduzieren und seine Haltbarkeit zu verbessern. [Lösung] Ein am Körper (2) einer Baumaschine anzubringendes Rohrelement (10) weist ein äußeres Hauptrohr und ein in das äußere Hauptrohr (12) eingestecktes inneres Hilfsrohr (14) auf. Ein Außendurchmesser des inneren Hilfsrohrs (14) ist kleiner als ein Innendurchmesser des äußeren Hauptrohrs (12) ausgebildet. Das innere Hilfsrohr (14) weist ein Befestigungsteil auf, das am äußeren Hauptrohr (12) befestigt ist, und mindestens eines der Endteile des inneren Hilfsrohrs (14) ist ein freies Ende, ohne am äußeren Hauptrohr (12) befestigt zu sein.
Patent DE-112020001017-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Modellierung der akustischen Effekte des menschlichen Kopfes
Inventor: BAHU HÉLÈNE
IPC: H04S5/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Modellierung des menschlichen Kopfes bereitgestellt. Das Modell des menschlichen Kopfes weist eine Breite und ein Aspektverhältnis auf. Das Aspektverhältnis definiert verschiedene Kopfformen unabhängig von der Größe des menschlichen Kopfmodells. Das Verfahren beinhaltet die Schritte des Bildens eines Hochfrequenz-Kopfmodells basierend auf Strahlverfolgung und einer Vielzahl von Halbebenenschnitten, des Koppelns des Hochfrequenz-Kopfmodells mit einem Fernfeld-Abschattungsfilter, des Koppelns des Fernfeld-Abschattungsfilters mit einem Nahfeld-Kompensationsfilter zur Kompensation akustischer Änderungen zwischen dem Fernfeld- und dem Nahfeldbereich und des Modifizierens des Aspektverhältnisses des menschlichen Kopfmodells zur Konfiguration variabler geometrischer Modelle des menschlichen Kopfes, die von einer nahezu kugelförmigen bis zu einer sehr schmalen Ausführungsform reichen.
Patent DE-112020001920-T5 (DE)
Title: Stapelvorrichtung
Inventor: SEKIYA MITSUNORI
IPC: B65H45/20
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Stapelvorrichtung (10) zum Stapeln und Ablegen eines langen Bogens (91), der von außen zugeführt wird, auf Zickzackweise über eine vorgegebene Stapellänge enthält: einen Stapeltisch mit einer Länge wenigstens einer Stapellänge und wobei der lange Bogen auf dem Tisch gestapelt und abgelegt wird; eine Klemmeinrichtung (30), die den langen Bogen, der über die Stapellänge auf Zickzackweise gefaltet wird, durch Klemmen des langen Bogens unter Verwendung eines Klemmkopfs (31) und Hin- und Hergehen auf einer Strecke entlang der Stapellänge über dem Stapeltisch über dem Stapeltisch stapelt; und eine Tänzereinrichtung (40), die durch Auf- und Abbewegen eines Tänzerelements (Luftwelle (41)) in vertikalen Richtungen in Übereinstimmung mit einer Position des Klemmkopfs auf der Strecke entlang der Stapellänge über dem Stapeltisch auf den langen Bogen, der über dem Stapeltisch gestapelt werden soll, eine gewünschte Spannung ausübt.
Patent DE-112020003166-T5 (DE)
Title: Kontextbasierte benutzerschnittstelle zu einer medizinischen datenbank
Inventor: AGNELLO ALESSANDRO SIMONE
IPC: G16H10/60
Filed: 2020-06-15
Abstract: Eine Benutzerschnittstelle (402) zu einer medizinischen Datenbank (306) speichert Kontextinformationen aus früheren Abfragen (414-416) und verwendet die Kontextinformationen als Teil der Informationsauswahlkriterien für eine aktuelle Abfrage (412), ohne dass Benutzer (310) die Informationsauswahlkriterien bei jeder Abfrage vollständig angeben müssen. Die Kontextinformationen werden automatisch als ein Profil (418, 420, 422) für jeden Benutzer (310), für jede Gruppe (312) von Benutzern (310) und optional für jede Einrichtung (204), der ein Benutzer (310) angehört, gespeichert. In Reaktion auf eine aktuelle Benutzerabfrage (412) wird eine Kombination aus dem aktuell vom Benutzer (310) eingegebenen Informationsauswahlkriterium und einem oder mehreren Informationsauswahlkriterien, die zuvor vom Benutzer (310), der Gruppe (312) und (optional) der Einrichtung (204) eingegeben wurden, zur Abfrage der medizinischen Datenbank (306) verwendet. Optional kann die Mitgliedschaft eines Benutzers zu einer Gruppe (312) automatisch bestimmt werden (812), basierend auf dem aktuellen physischen Standort des Benutzers (310) und potenziellen Gruppen (312), z. B. geschätzt aus einem Besprechungskalender oder von einem drahtlosen Zugangspunkt (602, 610-612) empfangenen Signalen.
Patent DE-112020007201-T5 (DE)
Title: Speicherzuordnung für verteilte Verarbeitungsvorrichtungen
Inventor: KUTCH PATRICK G
IPC: G06F13/16
Filed: 2020-12-15
Abstract: Hierin beschriebene Beispiele betreffen einen Offload-Prozessor zum Empfangen von Daten zur Übertragung unter Verwendung einer Netzwerkschnittstelle, oder die in einem Paket durch eine Netzwerkschnittstelle empfangen werden. Bei einigen Beispielen kann der Offload-Prozessor eine Paketspeicherungssteuerung beinhalten, um zu bestimmen, ob Daten nach der Verarbeitung durch die Offload-Verarbeitungsvorrichtung in einem Puffer der Offload-Verarbeitungsvorrichtung oder einem Systemspeicher gespeichert werden sollen. In manchen Beispielen basiert das Bestimmen, ob Daten in einem Puffer des Offload-Prozessors oder einem Systemspeicher gespeichert werden sollen, auf einem oder mehreren des Folgenden: verfügbarer Pufferraum, Latenzgrenze, die mit den Daten assoziiert ist, Priorität, die mit den Daten assoziiert ist, oder verfügbare Bandbreite durch eine Schnittstelle zwischen dem Puffer und dem Systemspeicher. In manchen Beispielen ist der Offload-Prozessor dazu ausgelegt, einen Deskriptor zu empfangen und einen Speicherungsort von Daten in dem Deskriptor zu spezifizieren, wobei sich der Speicherungsort innerhalb des Puffers oder des Systemspeichers befindet.
Patent DE-112021000342-T5 (DE)
Title: Halbleiterlaservorrichtung
Inventor: HISHIDA MITSUOKI
IPC: H01L23/48
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die offenbarte Halbleiterlaservorrichtung umfasst das Halbleiterlaserelement (110), das die erste Elektrode (111) und eine zweite Elektrode umfasst, den leitfähigen Teil (130), der auf der ersten Elektrode (111) angeordnet ist, und einen Elektrodenblock, der über den leitfähigen Teil (130) mit dem Halbleiterlaserelement (110) elektrisch verbunden ist. Der leitfähige Teil (130) umfasst eine Vielzahl von Metallelementen (131), die so angeordnet sind, dass sie mit der ersten Elektrode (111) in Kontakt sind, und die leitfähige Schicht (132), die so angeordnet ist, dass sie einen Raum zwischen der Vielzahl von Metallelementen (131) füllt. Jedes der Metallelemente (131) umfasst den Metalldrahtteil (131b). Ein Teil des Metalldrahtteils (131b) steht von der leitfähigen Schicht (132) hervor. Der Teil des Metalldrahtteils (131b) umfasst einen gekrümmten Teil, der eine gebogene Form aufweist, die hin zu dem Elektrodenblock hervorsteht.
Patent DE-112021005696-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-klimatisierungsvorrichtung
Inventor: MAKITA YUKI
IPC: B60N2/56
Filed: 2021-10-07
Abstract: In einer Fahrzeugsitz-Klimatisierungsvorrichtung (3) sind zumindest ein erster Einlass (31a), ein zweiter Einlass (32a) und ein Auslass (33a) in einem Sitz (1) vorgesehen, und zumindest ein erster Lüftungspfad (31), ein Abschnitt eines zweiten Lüftungspfads (32), ein Lüftungspfad-Auswahlschalter (35), ein Gebläse (34) und ein dritter Lüftungspfad (33) sind im Inneren des Sitzes (1) vorgesehen. Um Luft zum dritten Lüftungspfad (33) zu leiten, weist der Lüftungspfad-Auswahlschalter (35) Folgendes auf: einen ersten Modus, bei dem der erste Lüftungspfad (31) mit dem dritten Lüftungspfad (33) verbunden ist; einen zweiten Modus, bei dem der zweite Lüftungspfad (32) mit dem dritten Lüftungspfad (33) verbunden ist; und einen dritten Modus, bei dem der erste Lüftungspfad (31) und der zweite Lüftungspfad (32) mit dem dritten Lüftungspfad (33) verbunden sind. Eine Steuerung (60) wechselt zwischen den Modi des Lüftungspfad-Auswahlschalters (35) durch Auswählen entweder des ersten Modus, des zweiten Modus oder des dritten Modus.
Patent DE-112021005857-T5 (DE)
Title: Umhüllende kontakte mit örtlich begrenztem metallsilicid
Inventor: MILLER ERIC
IPC: H01L27/088
Filed: 2021-10-20
Abstract: Eine formgetreu abgeschiedene metallische Ummantelung, die zum Bilden diskreter umhüllender Kontaktstrukturen verwendet wird, ist zwischen Paaren von Gate-Strukturen und unter den Oberseiten der Gate-Strukturen eingeschlossen. Durch eine strukturierte Abdeckmaske werden Transistoren auf aktiven Bereichen eines Substrats geschützt, und Teile der metallischen Ummantelung zwischen aktiven Bereichen werden entfernt. Zum selektiven Entfernen weiterer Teile der metallischen Ummantelung innerhalb der aktiven Bereiche wird eine Anschrägungstechnik verwendet. Unter Verwendung der formgetreu abgeschiedenen metallischen Ummantelung auf den Source/Drain-Bereichen gebildete Metallsilicid-Ummantelungen werden nach dem Abscheiden und Strukturieren einer dielektrischen Schicht und nachfolgendem Metallisieren elektrisch mit Source/Drain-Kontaktmetall verbunden.
Patent DE-112021006162-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ziehen eines Einkristalls und Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls
Inventor: KAMADA HIROYUKI
IPC: C30B15/20
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist eine Vorrichtung zum Ziehen von Einkristallen, die Folgendes umfasst: einen Ziehofen mit einer zentralen Achse; und eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds, die um den Ziehofen herum vorgesehen ist und Spulen aufweist, um ein horizontales Magnetfeld an geschmolzenes Halbleiter-Rohmaterial anzulegen, um die Konvektion in einem Tiegel zu unterdrücken, in dem Hauptspulen und Nebenspulen vorgesehen sind, wobei als die Hauptspulen zwei Paare von Spulen vorgesehen sind, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei zwei Spulenachsen davon in derselben horizontalen Ebene enthalten sind, ein Mittelpunktwinkel α zwischen den beiden Spulenachsen, die die X-Achse, die eine Magnetkraftlinienrichtung auf der zentralen Achse in der horizontalen Ebene ist, einschließen, 100 Grad oder mehr und 120 Grad oder weniger beträgt, als Nebenspulen ein Paar supraleitender Spulen vorgesehen ist, die so angeordnet sind, dass sie einander zugewandt sind, und deren eine Spulenachse mit der X-Achse ausgerichtet ist, und Stromwerte der Hauptspulen und der Nebenspulen unabhängig eingestellt werden können. Auf diese Weise werden eine Vorrichtung zum Ziehen eines Einkristalls und ein Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls bereitgestellt, die in der Lage sind, einen Einkristall mit einer niedrigen Sauerstoffkonzentration zu erzeugen und einen defektfreien Einkristall mit einer normalen Sauerstoffkonzentration mit hoher Geschwindigkeit in der gleichen Vorrichtung zu züchten.
Patent DE-60216906-T8 (DE)
Inventor: LEE JONG-HWA
IPC: A61K8/64
Filed: 2002-04-15
Granted: 2008-01-17
Abstract: The present invention relates to an antibody to Pityrosporum ovale, and its use. More specifically, the present invention provides Anti-pityrosporum ovale lgY to Pityrosporum ovale, and the preparation method of Anti-pityrosporum ovale IgY by sonicating Pityrosporum ovale to produce an antigen, immunizing the antigen to the laying hen to produce the lgY, and separating the lgY. Also, the present invention provides compositions for suppressing dandruff, and improving the seborrheic dermatitis.
Patent DE-112016002988-T9 (DE)
Title: Partikelsensor und Partikelabtastsystem
Inventor: MIYAGAWA GO
IPC: G01N15/06
Filed: 2016-06-08
Granted: 2018-05-17
Abstract: Ein Partikelsensor und ein Partikelabtastsystem, welches solch einen Sensor verwendet, sind vorgesehen, welche in der Lage sind, bei verringerten Kosten hergestellt zu werden und die Temperatur eines Heizers genau zu messen. Der Partikelsensor weist einen Abscheideabschnitt auf, auf welchem Partikel, welche in Abgas enthalten sind, angesammelt werden, ein Paar von Elektroden, welche auf dem Abscheideabschnitt und getrennt voneinander angeordnet sind, einen Heizer, welcher den Abscheideabschnitt erwärmt, und ein Paar von Heizerleitungen, welche einen Pfad bilden, durch welchen elektrischer Strom zu dem Heizer geliefert wird. Eine Abtastleitung ist mit wenigstens einer der Heizerleitungen verbunden, um einen Widerstand der Heizerleitung zu messen.
Patent AT-3126-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum trittkantenschutz
IPC: E04F11/16
Filed: 1998-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Trittkantenschutz mit zwei Profilstäben zum Aufbringen u. Festhalten von verschieden starken Treppenauflagen auf der Grundkonstruktion von Beton-, Stein- oder ausgetretenen Holzstufen, für Tritt- und Setzstufe.Der Grundprofilstab (2) hat zwei starke parallel laufende Schenkel (3,4) die mit einem Querschenkel (5) verbunden sind und dadurch eine U-förmige Ausnehmung (8) bilden. Die Schenkel (3,4) weisen innen im oberen Drittel eine Z Verzahnung (18) auf. Der Schenkel (6) ist mit der Oberseite bündig rechtwinklig am Schenkel (4) angesetzt, sowie unten am Schenkel (4) der Steg (7). Der Grundprofilstab (2) wird mit seinen rechtwinklig zueinander stehenden Schenkeln (4,6) auf die Vorderkante der Grundkonstruktion der Treppe aufgeklebt aufgeschraubt.Der Oberprofilstab (1) weist im Grunde zwei rechtwinkelig zueinanderstehende Schenkel (9,10) auf, der nach unten weisende Schenkel ist wesentlich aus der Mitte am Querbalken (9) angesetzt und weist beidseitig eine entgegengesetzte Z Verzahung (16,17) zum U (8) auf. Die Oberfläche (11) mit seiner Verlängerung (15) und der Rundung (13) sind gerillt, und die Vorderansicht (12) glatt. Der Oberprofilstab (1) ist eloxiert.Der Schenkel (10) wird in die U-förmige Ausnehmung (8) eingeschlagen bis die Verlängerung (15) auf der Treppenauflage aufliegt und durch die entgegengesetzte Z Verzahnung festgehalten. Die Vorderseite des Schenkels (3) und der Falz (14) bilden die Aufnahme (24) für die Setzstufe (23).
Patent AT-4388-U1 (AT)
Title: Verdampfungselement zum eindampfen einer flüssigkeit in ein gas
Inventor: VIDE MARKO-DEJAN DIPL ING
IPC: F02M26/19
Filed: 1999-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdampfungselement (1) zum Eindampfen einer Flüssigkeit in ein Gas, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, mit einem in einem Strömungsweg (15, 20) angeordneten porösen Körper (2), dessen Oberfläche (3) zumindest teilweise vom Gas anströmbar ist, sowie mit einem Anschluß (11) für eine Zuführleitung (12) zur Zuführung der zu verdampfenden Flüssigkeit zu dem porösen Körper (2). Um mit möglichst geringem Aufwand hohe Verdampfungsraten zu erreichen, ist vorgesehen, daß der poröse Körper (2) im Bereich einer Querschnittsverengung (4) eines ersten Strömungsweges (20) angeordnet ist.
Patent AT-14592-U1 (AT)
Title: Tragrollenwechselvorrichtung
IPC: F27D7/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Bei einer Tragrollenwechselvorrichtung (18) zum Wechseln einer Tragrolle (2) eines Rollenherdofens (1), aufweisend: ein gegenüber der äußeren Umgebungsatmosphäre abdichtbares Gehäuse (16), das eine Schleuse (17) aufweist, über die ein Zugang unter Ausschluss der Umgebungsatmosphäre auf eine zu demontierende Tragrolle (2) des Rollenherdofens (1) vom Inneren des Gehäuses (16) aus möglich ist, und wenigstens eine zum Demontieren und Montieren von Tragrollen (2) ausgebildete Tragrollenhandhabungsvorrichtung (15, 15'), die in dem Gehäuse (16) verfahrbar angeordnet ist und die zumindest teilweise durch die Schleuse (17) hindurch aus dem Gehäuse (16) ausfahrbar ausgebildet ist, soll eine Lösung geschaffen werden, durch die ein Tragrollenwechsel möglich ist, ohne dass die auszubauende und die einzubauende Tragrolle sich bei ihrer Bewegung während der Demontage bzw. Montage im Rollenherdofen verkanten. Dies wird dadurch erreicht, dass die Tragrollenwechselvorrichtung (18) ferner eine mit dem Gehäuse (16) gekoppelte Höhenverstellvorrichtung (37) aufweist, die das Gehäuse (16) vertikal positionierend und das Gehäuse (16) in einer horizontalen Ebene (38) ausrichtend ausgebildet ist.
Patent BG-3180-U1 (BG)
Title: Portable liquified gas propane-butane container
Inventor: ANGELOV MIROSLAV
IPC: F17C13/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: This utility model relates to a portable LPG propane-butane container that will find application in agriculture, particularly in the weed control in a non-chemical way to limit the excessive use of herbicides. The created portable container for liquefied propane-butane gas comprises a vertical cylindrical vessel with a housing (2) closed by upper (1) and lower (4) elliptical bottoms. The cylindrical vessel is housed in a supporting metal frame (3) provided with support beams (16). An upper lug (5) is attached to the metal frame (3) in the upper part, and a lower lug (6) and a locking plate (7) are attached in the lower part. On the upper elliptical bottom (1) of the cylindrical vessel is mounted a lug (8), as well as a connecting pipe for mounting a multivalve with a manometer (11), a pipe for mounting a filling nozzle (12), a pipe for mounting a level gauge with a float (13) and a pipe for mounting a drain cock (14). In the middle and on the periphery of the housing (2) of the cylindrical vessel are welded mounting lugs (9), located at 90о from each other. The mounting lugs (9) are fastened by bolt connections (10) to the respective mounting plates (17) of the supporting metal frame (3), which is grounded by means of a ground rod (15).
Patent CZ-2264-U1 (CZ)
Title: Motorcycle of scooter of like type with foldable protective means against rain
Inventor: CASTIGLIONI CLAUDIO
IPC: B62J17/08
Filed: 1994-06-17
Abstract: A motorcycle (1) of the moped or similar type comprises a frame (2), a seat (3), a front fairing (4), handlebars (5) with which a windscreen (6) is associated. Folding means (12) for protection against rain are associated with the motorcycle or moped, these means being capable of being placed, when in use, above the frame (2) and particularly over the seat (3) and the user riding this moped (1) so as to protect him from the rain, means (13) for supporting these folding means (12) being associated with the frame (2) and capable of being connected to these folding means (12) during use thereof. <IMAGE>
Patent AT-14473-U1 (AT)
Title: Mobile Feuerungsanlage
IPC: G10K11/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Feuerungsanlage (2) mit einem Gehäuse (20), einer Brennkammer (4), einem Wärmetauscher (10), einem Rauchgaspfad von der Brennkammer (4) durch die Heißseite des Wärmetauschers (10), einem Kühlluftpfad (12) durch die Kaltseite des Wärmetauschers (10) und einem Kühlluftgebläse (16) zum Antreiben eines Kühlluftstroms durch den Kühlluftpfad (12). Um einen leisen Betrieb der Feuerungsanlage (2) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Lüfterfläche des Kühlluftgebläses (16) nach außen hin vollständig durch eine durchgehende Abdeckschicht (28) abgedeckt ist.
Patent AT-7676-U1 (AT)
Title: Mobile sackfüllanlage und verfahren zum betrieb
Inventor: LINDNER WOLFGANG ING
IPC: B65D30/24
Filed: 2003-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Sackfüllanlage zur Befüllung von leeren Säcken mit einem Feststoff-Füllgut mittels Schwerkraft, wobei die Sackfüllanlage als Selbstfahrer oder als Anhängevorrichtung ausgebildet ist und mindestens eine Einrichtung zur automatischen Befüllung einer großen Zahl von als Sackrolle vorliegenden leeren Säcken besitzt, sowie ein Verfahren, nach welchem diese Anlage betrieben werden kann und Ventilsäcke, welche auf dieser Anlage verwendet werden können.
Patent AT-9331-U1 (AT)
Title: Verfahren zum verpacken eines möbels
Filed: 2006-11-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Verpacken eines Möbels, insbesondere Sitzmöbels, das zumindest wesentlich aus flexiblen kompressiblen Elementen besteht und die Umhüllung des zu verpackenden Möbels bzw. Möbelelementes mit einer Hülle aus luftdichtem Material versehen ist und durch eine Verringerung des Volumens des Möbels und durch Anlegen eines Vakuums in der Hülle sowie durch anschließendes Verschließen der Hülle.
Patent DE-8028773-U1 (DE)
IPC: A01K1/00
Filed: 1980-10-29
Abstract: 1. Stable ventilation with a plurality of ventilation openings (4) which are disposed in the upper region of a stable structure, and may be closed on the inner side with associated air inlet flaps (11), which may be pivoted on hinge supports (8), and with at least one ventilator for drawing off the spent air, the ventilation openings (4) being disposed in the lateral walls (2) of the stable structure below the roof insulation (3) and the air inlet flaps (11) extending, in the open position, essentially parallel to the roof insulation (3), characterized by a hinge support (8) which is at a distance from the stable wall and forms, with the roof insulation (3), a flow duct (12), and by at least one holding device (14), secured on each air inlet flap (11) and extending towards the hinge support (8) and beyond the hinge (9, 10), for at least one counter-weight (15, 16) fastened thereon.
Patent DE-8909759-U1 (DE)
IPC: B26B21/22
Filed: 1989-08-16
Abstract: The invention relates to a shaver head for a wet shaver in which a single or double razor blade is arranged in a plastic housing including a front guide strip. The plastic housing has perforations both on the underside and at the rear which are respectively connected to an open region of the plastic housing at the cutting edge of the razor blade.
Patent DE-9013648-U1 (DE)
IPC: C23C2/24
Filed: 1990-09-28
Abstract: The present invention relates to an apparatus for continuously coating long profiled parts (1) with liquid metal, in particular for galvanising reinforced-steel profiled parts. It comprises a heatable coating channel (3) having an approximately horizontal longitudinal axis and a horizontally shallow cross section, in each case one pair of electromagnets (5, 6), above and below the coating channel (3) on the wide sides at each end and a feed channel (7) for liquid metal. Said feed channel (7) is preferably connected to one chamber (15) of a heatable two-chamber furnace (8). In the latter, the two chambers (14, 15) are separated from each other by a partition (11) with an overflow edge (12). Mounted beneath the two-chamber furnace (8) is a pump (13) with which liquid metal can be pumped from one chamber (14) into the other (15). <IMAGE>
Patent DE-9104458-U1 (DE)
IPC: A47B45/00
Filed: 1991-04-12
Abstract: A shelf element (1), especially a sales counter, has a shelf (2) with sockets (22) for inserting supports (4) of a next higher, identical shelf (2). The shelf element (1) itself is provided with supports (4). They can be pivoted out of their supporting position substantially up to contact below the shelf (2). Two of four supports (4) are arranged in each case on an axle (3) of relatively large diameter with different spacing from its ends. The two axles (3) are arranged on the shorter sides of the rectangular shelf (2). The supports already mounted on one side of the shelf element are simply opened out or folded in for erecting and collapsing the shelf respectively. In the collapsed state, they do not individually "hang loose". Furthermore, the shelf element allows the further application as a folding table. It can be carried with the supports folded in and the supports can then be opened out to stand it up. In this case, an object can already be standing on it, such that the third application as a tray is possible. <IMAGE>
Patent DE-9421805-U1 (DE)
IPC: B62B7/08
Filed: 1994-04-19
Abstract: A collapsable stroller for transporting a passenger includes a frame movable between a collapsed position and an operating position. The frame includes rotatably mounted wheels for providing the stroller with mobility. A passenger seat is provided for receiving the passenger. At least a portion of the passenger seat is movably mounted on the frame between a first position and a second position. A latch is mounted on the frame and the seat. The latch releasably holds the seat in the first position. The latch, seat and frame are configured such that when the seat is in the first position and the frame is moved from the operating position to the collapsed position, the latch automatically releases the seat and the seat moves to the second position.