baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013021745-A1 (DE)
Title: Umrichtermotor
Inventor: MEGERLE THOMAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2013-12-20
Abstract: Umrichtermotor, wobei der Umrichtermotor ein Statorgehäuse und ein Umrichtergehäuseteil aufweist, wobei der Umrichtermotor einen Kühlkanal für ein Kühlmedium aufweist, wobei der Kühlkanal – einen ersten Kühlkanalabschnitt aufweist, der aus Ringabschnitten zusammengesetzt ist, und – einen zweiten Kühlkanalabschnitt aufweist, der mäanderförmig eben verläuft und – einen dritten Kühlkanalabschnitt aufweist, der mäanderförmig eben verläuft, insbesondere wobei der Mäander des dritten Kühlkanalabschnitts parallel zum Mäander des zweiten Kühlkanalabschnitts ausgerichtet ist, wobei die Statorwicklung einen geringeren Wärmeübergangswiderstand zum ersten Kühlkanalabschnitt aufweist als zum zweiten und/oder dritten Kühlkanalabschnitt, insbesondere also die Statorwicklung im Wesentlichen vom ersten Kühlkanalabschnitt entwärmt wird, wobei Wärme erzeugende Bauelemente des Umrichters zwischen zweitem und drittem Kühlkanalabschnitt angeordnet sind.
Patent DE-102013022094-A1 (DE)
Title: Konservendosenöffner mit Kreisrampenschneidemesser und zugehörige Fixiereinrichtungen für Konservendosen.
Inventor: KERSTEN HEIKO
IPC: B67B7/70
Filed: 2013-12-20
Abstract: Es werden Konservendosenöffner mit einem Kreisrampenschneidemesser geschildert, Welche es erlauben, bei Aufsetzen eines Trägers mit einem Kreisrampenschneidemesser auf eine Konservendose und Deren Dosendeckel durch z. B. Druck mit beiden Händen auf einen Träger und somit auf die Konservendose, Diese zu Öffnen. Weiterhin werden zugehörige Fixiereinrichtungen für Konservendosen vorgeschlagen um nach Aufschneiden eines Konservendosendeckels bei Entfernen des Trägers mit dem Kreisrampenschneidemesser eine Fixierung der Konservendose auf einer Küchenarbeitsfläche zu gewährleisten.
Patent DE-102013100650-A1 (DE)
Title: Method for operating touch screen assembly for e.g. mobile telephone, involves deactivating switch in response to force, and activating haptic feedback device to displace contact surface in response to deactivation of switch in vibration
Inventor: PFAU DOUGLAS ALLEN
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-01-23
Abstract: The method involves monitoring a switch (52) e.g. force-sensitive resistor, to determine whether the switch is provided in an activated state in which a contact force is not exerted on a contact surface or in a deactivated state in which the contact force is exerted on the contact surface. The contact force is received at the contact surface. The switch is deactivated in response to the received contact force at the contact surface. A haptic feedback device (44) is activated to displace the contact surface in response to deactivation of the switch in vibration. The haptic feedback device is an eccentric rotary mass vibrator and a piezoelectric element.
Patent DE-102013104363-A1 (DE)
Title: Optische Sensoreinrichtung zur Kopplung an eine Dreh-Schwenk-Einheit
Inventor: HEIDE JOSEF
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Sensoreinrichtung (14), insbesondere einen konfokaler Weißlichtsensor, für ein Koordinatenmessgerät (10) zum Ermitteln von Koordinaten eines zu vermessenden Objekts (12), wobei die optische Sensoreinrichtung (10) eine Wechselfläche (40) aufweist, und wobei die optische Sensoreinrichtung (10) eine chromatische Baugruppe (54) zum Herbeiführen eines Farblängsfehlers aufweist. Des Weiteren ist die Wechselfläche (40) zum lösbaren Koppeln der optischen Sensoreinrichtung (10) mit einer Dreh-Schwenk-Einheit (16) des Koordinatenmessgeräts (10) ausgebildet, wobei die optische Sensoreinrichtung (10) eine Lichtquelle (68) zum Bereitstellen eines Sendestrahls (67) aufweist, und wobei die optische Sensoreinrichtung (10) eine optische Kopplungseinrichtung (76) zum Koppeln der Strahlengänge des Sendestrahls (67) und eines Empfangsstrahls (65) der optischen Sensoreinrichtung (10) aufweist. Des Weiteren wird ein Koordinatenmessgerät (10) mit einer solchen optischen Sensoreinrichtung (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102013111095-A1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Steuermodul
Inventor: MELNIK ANDREW
IPC: H02J13/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Steuermodul zur bedarfsgerechten Beeinflussung von in Gebäuden installierten Aktoren vorgeschlagen, wobei das Steuermodul mit einer Logikeinheit zur Verarbeitung und Aufbereitung von Steuerinformationen versehen ist und wobei die Logikeinheit datentechnisch einerseits mit zumindest einer Bedieneinheit und datentechnisch andererseits mit zumindest einem Kommunikationsmodul in Verbindung steht. Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Steuermodul zu schaffen, welches zum Zweck der bedarfsgerechten Ansteuerung von Aktoren die Möglichkeit bietet, die dazu notwendigen Steuerinformationen (Steuerprogramm) auf einfache Art und Weise durch eine Aktualisierung, Ergänzung oder einen Austausch an neue Anforderungen anzupassen, weist die Logikeinheit einen Speicher zur veränderbaren Speicherung von aktorspezifischen Steuerinformationen auf, welcher über eine Aktualisierungsstufe mit zumindest einem Kommunikationsmodul in Verbindung steht.
Patent DE-102013111177-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Bordnetz und Fahrzeugbordnetz
Inventor: SIRCH OTTMAR
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-10-09
Abstract: Eine Anordnung (AN) für ein Bordnetz weist eine Last (L) mit mindestens einem Versorgungsanschluss (VA) auf. Die Anordnung (AN) weist einen Stecker (ST) und eine Buchse (BU) zum elektrischen Koppeln und Entkoppeln der Last (L) mit einer elektrischen Versorgungsvorrichtung (BAT) auf. Die Anordnung (AN) weist einen Kondensator (C) auf, der mit mindestens einen Versorgungsanschluss (VA) der Last (L) elektrisch verbunden ist. Der Kondensator (C) ist dazu ausgebildet, beim Entkoppeln der Last (L) von der elektrischen Versorgungsvorrichtung (BAT) die Last (L) für eine vorgegebene Zeitdauer (TK) mit elektrischer Energie zu versorgen. Die Zeitdauer (TK) ist derart vorgegeben, dass nach Ablauf der vorgegebenen Zeitdauer (TK) bei einer vorgegebenen Steckerabziehgeschwindigkeit der Stecker (ST) einen vorgegebenen Abstand zur Buchse (BU) aufweist.
Patent DE-102013112219-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Darstellung von Informationen in Fahrzeugen
Inventor: MALCHEREK WERNER
IPC: G12B11/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anzeigevorrichtung zur Darstellung von Informationen in Fahrzeugen, mit einer Vorderseite 11, einer Rückseite 12, einem Display und einer Hintergrundbeleuchtungsquelle 30, wobei das von der Hintergrundbeleuchtungsquelle 30 erzeugte Hintergrundlicht 31 das Display von seiner Rückseite 12 her durchdringt und zur Vorderseite 11 gelangt, sowie – das Display ein TFT-Modul 1 ist und – an der Rückseite 12 eine transflektive Einrichtung 2 vorgesehen ist, welche Transmissionseigenschaft 21 und Reflexionseigenschaft 22 aufweist.
Patent DE-102013114273-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: BERTRAM ANDRE
IPC: A47L15/02
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), einer Sprüheinrichtung (4) zur Beschickung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte, wobei die Sprüheinrichtung (4) zur Versorgung mit Spülflotte an einer innerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Versorgungsleitung (5) angeschlossen ist, und mit einer Wärmepumpe zur Aufheizung von Spülflotte, wobei die Wärmepumpe einen Verflüssiger (6) mit zwei koaxial zueinander angeordneten Rohren (7, 8) aufweist, von denen das eine ein Kältemittelrohr (7) und das andere ein Spülflottenrohr (8) ist, wobei das Spülflottenrohr (8) als Bypassleitung (9) zur Versorgungsleitung (5) zumindest abschnittsweise außerhalb des Spülbehälters (2) angeordnet und mit einer Drossel ausgerüstet ist, wobei die Drossel innerhalb des Spülraums (3) angeordnet ist.
Patent DE-102013200064-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Aufladen eines Steckdosen-Elektrofahrzeugs
Inventor: BASSHAM MARJORIE A
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-01-04
Abstract: Ein Aufladesystem und -verfahren, die verwendet werden können, um angepasste Aufladeeinstellungen auf ein Steckdosen-Elektrofahrzeug automatisch anzuwenden, wobei das Anwenden der Einstellungen auf dem Ort des Fahrzeugs beruht. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform kann ein Anwender separate Aufladeprofile mit bestimmten angepassten Aufladeeinstellungen für jeden geografischen Ort festlegen und speichern, an dem er plant, sein Steckdosen-Elektrofahrzeug aufzuladen. Immer, wenn das Steckdosen-Elektrofahrzeug in ein neues geografisches Gebiet fährt, kann das Aufladeverfahren automatisch das Aufladeprofil anwenden, das diesem Gebiet entspricht. Somit muss der Anwender die Aufladeeinstellungen nicht jedes Mal manuell verändern oder manipulieren, wenn er das Steckdosen-Elektrofahrzeug an einem neuen Ort auflädt.
Patent DE-102013202667-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Abgasanlage
Inventor: CALDIERO ALFONSO
IPC: F01N1/14
Filed: 2013-02-19
Abstract: Die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine weist einen Endschalldämpfer mit einem Abgasendrohr auf. Der Endschalldämpfer ist zumindest teilweise von einer Einhausung umgeben. Die Einhausung hat einen Lufteinlassspalt an der Vorderseite des Endschalldämpfers und einen als Hüllrohr ausgebildeten Abschnitt, der den Auslassquerschnitt des Abgasendrohrs des Endschalldämpfers überragt. Hierdurch entsteht bei laufender Brennkraftmaschine eine Saugstrahlwirkung, durch die über den Lufteinlassspalt kühlende Umgebungsluft aus dem Unterbodenbereich des Kraftfahrzeugs angesaugt wird. Hierdurch stellt sich selbsttätig ein Luftstrom zur Kühlung des Endschalldämpfers ein. Erfindungsgemäß ist die Einhausung mit dem Endschalldämpfer verschweißt. In bevorzugter Ausführung der Erfindung ist die Einhausung als eine die Oberseite des Endschalldämpfers überdeckende Halbschale ausgeführt.
Patent DE-102013203582-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Schaumstoffbauteiles
Inventor: RUTTER PATRICK
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Schaumstoffbauteiles (1) für einen Fahrzeugsitz, wobei die Vorrichtung ein aus einem Unterwerkzeug (2.1) und einem Oberwerkzeug (2.2) gebildetes Formwerkzeug (2) und eine Schneidvorrichtung (3) umfasst, wobei im geschlossenen Zustand des Formwerkzeuges (2) ein Hohlraum zwischen dem Unterwerkzeug (2.1) und dem Oberwerkzeug (2.2) ausgebildet ist, in welchen ein Schaum zur Formbildung des Schaumstoffbauteiles (1) einfüllbar ist, welches mittels der Schneidvorrichtung (3) in vorgegebenen Bereichen einschneidbar und/oder zuschneidbar ist. Erfindungsgemäß weist die Schneidvorrichtung (3) zumindest ein ein- und ausfahrbares Schneidmesser (3.1) auf, welches seitlich an dem Formwerkzeug (2) angeordnet ist, und welches nach einem Öffnen des Formwerkzeuges (2) automatisch aktivierbar ist.
Patent DE-102013204503-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe mit Flügel mit Oberflächenstruktur
Inventor: MEMEL BORIS
IPC: F04C2/344
Filed: 2013-03-14
Abstract: Flügelzellenpumpe umfassend ein Gehäuse mit einer Pumpenkammer (2) mit zwei Innenseitenwänden und einer Innenumfangswand (4), einen Rotor (3), der in der Pumpenkammer (2) exzentrisch gelagert ist und um eine Rotationsachse relativ zur Pumpenkammer (2) drehbar ist, einen Flügel (5) mit einer Vorderseite (5b), einer Rückseite (5a) und zwei Flankenseiten (5c, 5d), der in dem Rotor (3) in einem Schlitz (8) beweglich gelagert ist und der bei drehendem Rotor (3) in jeder Drehposition des Rotors (3) die Innenumfangswand (4) der Pumpenkammer (2) berühren kann, wobei der Flügel (5) wenigstens an der Vorder- und/oder Rückseite (5b, 5a) und/oder der Schlitz (8) an einer der der Vorder- oder Rückseite (5b, 5a) des Flügels (5) gegenüberliegenden Innenseitenwand eine Oberfläche mit einer Struktur (10) aufweist, wobei die Vorderseite (5b) des Flügels (5) die in Drehrichtung der Pumpe (1) vorlaufende Seite des Flügels (5) ist.
Patent DE-102013205675-A1 (DE)
Title: Elektronischer Schlüssel
Inventor: KAISER WOLFGANG
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Offenbart ist ein elektronischer Schlüssel, insbesondere für ein Fahrzeug, mit folgenden Merkmalen. Er hat ein Schlüsselgehäuse sowie ein in dem Schlüsselgehäuse vorgesehenes Schaltergehäuse (SGH). Dabei hat das Schaltergehäuse einen in sich formsteifen Rahmen (R) mit zumindest einem ersten Durchbruch, sowie eine nachgiebig verformbare Membran (M11, M12, M13), die derart an dem Rahmen angeordnet ist, um den zumindest einen Durchbruch zu verschließen und eine von außen auf die Membran im Bereich des Durchbruchs wirkende Kraft auf einen innerhalb des Rahmens angeordnetes elektrisches Schaltelement weiterzuleiten. Auf diese Weise wird ein elektronischer Schlüssel mit der notwendig hohen Steifigkeit geschaffen, in dem befindliche sensible elektronische Komponenten auch vor Umwelteinflüssen geschützt sind. Wird die verformbare Membran nicht nur für tastenbezogene Funktionen eingesetzt, sondern auch zum Ausbilden eines Auswurfabschnitts (EA31) für einen Notschlüssel oder als Klapperschutz (EA21, EA22) für den Notschlüssel, so kann ein multifunktionales Schaltergehäuse mit einfachen Mitteln geschaffen werden.
Patent DE-102013207620-A1 (DE)
Title: Zweiradantrieb mit Segelbetrieb
Inventor: KEMPE FABIAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen kraftstoffsparenden Antrieb für ein Zweirad mit einem Verbrennungsmotor, der in Phasen, in denen kein Drehmoment benötigt wird, vom Antriebsstrang entkoppelt und/oder abgeschaltet wird.
Patent DE-102013208341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung wenigstens eines Bauteils einer elektrischen Maschine
Inventor: ARNDT TABEA
IPC: H02K55/02
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kühlung wenigstens eines Bauteils einer elektrischen Maschine (3), wobei zur Kühlung wenigstens ein mittels einer Einrichtung (9) zur Gasverflüssigung zumindest teilweise verflüssigtes Gas verwendet wird, wobei als in der Einrichtung (9) zu verflüssigendes Gas zumindest teilweise ein Prozessgas eines Gasturbinenkraftwerks (1) verwendet wird.
Patent DE-102013209960-A1 (DE)
Title: Ölfilter/Ölmodul
Inventor: DUNSCH ROBERT
IPC: F16K15/03
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ölfilter/Ölmodul (1) einer Brennkraftmaschine mit einem Rücklaufsperrventil (2). Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Rücklaufsperrventil (2) als Rückschlag-Klappenventil (3), mit einer schwenkbar gelagerten und mittels einer Feder (4) in Schließrichtung vorgespannten Klappe (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102013210034-A1 (DE)
Title: Faserverbundkörper und Verfahren zur Herstellung solch eines Faserverbundkörpers
Inventor: GERSCH ROLAND
IPC: B32B27/12
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundkörpers 10 und einen Faserverbundkörper 10, wobei ein Kern 30 und ein Faserband 11 mit wenigstens einer Faser 45 und einem die Faser 45 zumindest teilweise umschließenden Kunststoff 50 bereitgestellt wird, wobei das Faserband 11 zumindest teilweise derart um den Kern 30 gelegt wird, dass das Faserband 11 eine erste Lage und eine zumindest teilweise mit der ersten Lage 60, 61, 65 überlappende zweite Lage 60, 61, 65 ausbildet, wobei wenigstens eine der beiden Lagen 60, 61, 65 des Faserbands 11 schräg zu der Längsachse 15 ausgerichtet wird.
Patent DE-102013214478-A1 (DE)
Title: Nutzen mit mehreren Leiterplatten und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BLUM DIRK
IPC: H05K3/00
Filed: 2013-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Nutzen (10) umfassend mehrere Leiterplatten (12) und einen außerhalb der Leiterplatten (12) angeordneten Nutzenrand (26). Auf mindestens einer der Leiterplatten (12) ist mindestens ein Bauteil (22; 28) angeordnet. Mindestens eines der Bauteile (22) ist über eine Leiterbahn (16'; 30) mit einem Testpunkt (24; 32) zum Überprüfen des bestückten Bauteils (22) elektrisch verbunden. Der Testpunkt (24; 32) ist vorzugsweise auf dem Nutzenrand (26) außerhalb der Leiterplatten (12) angeordnet.
Patent DE-102013215858-A1 (DE)
Title: Raumteiler und Verbindungssystem zur variablen Verbindung zweier gewinkelt zueinander stehender Wände eines Raumteilers
Inventor: SAUTER PATRICK NICLAS
IPC: E04B2/74
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nach außen abgerundetes Verbindungssystem zweier Wände (12a, 14a) eines Raumteilers (10a). Das Verbindungssystem umfasst ein Kederaufnahmeelement (30a) mit einer Kederaufnahme zur Befestigung von Kedern von Stoffbespannungen (18a, 20a) des Raumteilers (10a) in vertikaler Längsrichtung des Verbindungssystems. Das Kederaufnahmeelement (30a) ist insbesondere an seiner der Kederaufnahme entgegengesetzten Seite schwenkbar an einem Drehlager angeordnet. Vorzugsweise sind zwischen der Kederaufnahme und Verbindungselementen (24a, 26a) des Verbindungssystems, die mit den Wänden (12a, 14a) verbindbar sind, im Querschnitt kreisbogenförmige Abschnitte (46a, 58a) vorgesehen, an denen die Stoffbespannungen (18a, 20a) anliegen. Die kreisbogenförmigen Abschnitte (46a, 58a) können einzelne, in Längsrichtung verlaufende Segmente (48a, 50a, 60a, 62a) aufweisen, die entfernbar sind, um die Verbindungselemente (24a, 26a) an den Winkel zwischen den Wänden (12a, 14a) anzupassen. In horizontaler Richtung sind horizontale Keder der Stoffbespannungen (18a, 20a) vorzugsweise in Quernuten von Abdeckungen des Verbindungssystems befestigbar. Die Abdeckungen können aus im Wesentlichen dreieckförmigen, einseitig abgerundet ausgebildeten Abdeckungssegmenten ausgebildet sein, wobei ein Benutzer durch Abbrechen eines oder mehrerer Abdeckungssegmente die Größe der Abdeckungen an die zu bedeckende Fläche des Verbindungssystems anpassen kann.
Patent DE-102013225555-A1 (DE)
Title: Optisches scanvorrichtung und bilderzeugungsvorrichtung  mit selbiger
Inventor: MUROTANI TAKU
IPC: G02B26/10
Filed: 2013-12-11
Abstract: Eine optische Scannvorrichtung hat erste und zweite Lichtquelleneinheiten einschließlich jeweiliger Lichtquellen; einen rotierenden Polygonspiegel, der ein Ablenkscannen von Laserstrahlen durchführt, die von in der ersten und der zweiten Lichtquelleneinheit enthaltenen Lichtquellen emittiert; und ein Positionierungselement einschließlich eines ersten Anlageabschnitts, an dem die erste Lichtquelleneinheit anliegt, und eines zweiten Anlageabschnitts, an dem die zweite Lichtquelleneinheit anliegt, wobei das Positionierungselement die erste und die zweite Lichtquelleneinheit positioniert. Die erste und die zweite Lichtquelleneinheit werden durch das Positionierungselement positioniert und in einer Rotationsachsenrichtung des rotierenden Polygonspiegels nebeneinander angeordnet. Das Positionierungselement ist ein einzelnes Element, das zwischen der ersten und der zweiten Lichtquelleneinheit in der Rotationsachsenrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102013226969-A1 (DE)
Title: Head-up-Anzeigegerät für ein Fahrzeug, wobei Augmented Reality bzw. erweiterte Realität benutzt wird
Inventor: LEE JONG BOK
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-12-20
Abstract: Eine Head-up-Display- bzw. Kopfraum-Anzeige-Einrichtung für ein Fahrzeug, wobei Augumented Reality bzw. Erweiterte Realität benutzt wird, beinhaltet einen Abstandsdetektor, welcher konfiguriert ist, um einen Abstand zwischen einem Fahrzeug eines Fahrers und einem Frontfahrzeug in Front des Fahrzeugs des Fahrers zu detektieren, um eine Abstandsinformation auszugeben. Ein Navigationsglied ist konfiguriert, eine Position des Fahrzeugs des Fahrers und Information über eine Straße, auf welcher das Fahrzeug des Fahrers fährt, als Fahrinformation auszugeben. Ein Bildsteuerglied ist konfiguriert, eine transversale Position des Frontfahrzeugs entsprechend zu der Abstandsinformation und der Fahrinformation zu berechnen und eine Bildinformation entsprechend zu dem Frontfahrzeug durch das Benutzen der transversalen Position zu erzeugen. Das Bildsteuerglied korrigiert die transversale Position entsprechend dazu, ob irgendeines von dem Fahrzeug des Fahrers und dem Frontfahrzeug in einen Übergang zwischen einer kurvenförmigen Straße und einer geraden Straße eintritt.
Patent DE-102014001397-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: BETSCH JOCHEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem zu einer Verstellung einer Nockenwellenphasenlage vorgesehenen Stellgetriebe (10a; 10b), das ein Stellelement (11a; 11b) aufweist, mit einer elektromechanischen Bremseinheit (12a; 12b), die in zumindest einem Betriebsmodus dazu vorgesehen ist, zur Verstellung der Nockenwellenphasenlage mit einem Bremsmoment auf das Stellelement (11a, 11b) einzuwirken, und mit einer Aktorik (13a; 13b), die dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebsmodus die Bremseinheit (12a; 12b) zu betätigen, wobei die Nockenwellenverstellvorrichtung eine durch die Aktorik (13a; 13b) betätigbare Verriegelungseinheit (14a; 14b) aufweist, die dazu vorgesehen ist, das Stellelement (11a; 11b) in wenigstens einer Winkellage zu verriegeln.
Patent DE-102014002450-A1 (DE)
Title: Verfahren zum oxidativen Abbau von stickstoffhaltigen Verbindungen in Abwässern
Inventor: BEHRENDT-FRYDA BARBARA
IPC: C02F9/06
Filed: 2014-02-25
Abstract: Bei einem Verfahren zum oxidativen Abbau von stickstoffhaltigen Verbindungen in Abwässern mit Hilfe einer elektrochemischen Behandlung unter Verwendung einer Diamantelektrode als Anode (A) und einer Kathode (K) als Gegenelektrode, lässt sich die Zerstörung der stickstoffhaltigen Verbindungen und eine Reduktion des Gesamt-Stickstoffgehalts in einem gemeinsamen Verfahren dadurch erreichen, dass in einer ersten Verfahrensstufe an der Anode (A) eine erste Stromdichte eingestellt wird, um die stickstoffhaltigen Verbindungen zu oxidieren und das anschließend mit einer zweiten Stromdichte, die geringer als die erste Stromdichte ist, der gelöste Gesamt-Stickstoffgehalt durch Freisetzung von molekularem Stickstoff verringert wird.
Patent DE-102014012766-A1 (DE)
Title: Verstellpropeller
Inventor: PEIN MATHIAS
IPC: B63H3/08
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verstellpropeller mit einer Nabe (18), zumindest einem Propellerblatt (20) und einer hydraulischen Verstellvorrichtung (22) zum Verstellen der Steigung des zumindest einen Propellerblatts (20) mittels eines Hydraulikfluids (29). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Hydraulikfluid (29) hydrophil ist.
Patent DE-102014012914-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Analysegeräte für die wahlweise Analyse von einem oder mehreren der Elemente Kohlenstoff (C), Schwefel (S), Stickstoff (N), Sauerstoff (O) und Wasserstoff (H) in Metallen oder anderen anorganischen Proben
Inventor: KUPKA HANS-JOACHIM
IPC: G01N33/20
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie Analysegeräte für die wahlweise Analyse von einem oder mehreren der Elemente Kohlenstoff (C), Schwefel (S), Stickstoff (N), Sauerstoff (O) und Wasserstoff (H) in Metallen oder anderen anorganischen Proben, wobei gemäß der Erfindung für die Analyse aller Elemente auf nur ein Analysegerät zugegriffen wird, das zumindest einen Aufschlussofen mit einer Hochfrequenzbeheizung, einen Gasaufbereitungsofen, eine Gasversorgung für Sauerstoff (O2) und eine Gasversorgung für inertes Trägergas, einen Oxidations-/Reduktionsofen, eine Aufreinigungseinrichtung und mindestens eine Trocknungseinrichtung, eine CO2-Absorptions- und Trocknungseinrichtung, eine CO-Oxidationseinrichtung, einen SO3-Filter, einen Wärmeleitfähigkeitsdetektor, einen elektrochemischen Detektor (EC-Zelle) und mehrere Infrarot-Detektoren umfasst.