baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013019644-B4 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Drehmaschine umfassend ein Beschränkungselement zur Verhinderung einer Verformung von Spulenendabschnitten und Elektromotor, der einen solchen Stator umfasst
Inventor: TAKANO SHINOBU
IPC: H02K15/00
Filed: 2013-11-22
Granted: 2018-07-12
Abstract: Stator (10') einer elektrischen Drehmaschine, umfassend einen Statorkern (12), der mit einer Vielzahl von Schlitzen (16) versehen ist, die sich in einer Achsrichtung (O) erstreckt und voneinander in einer Umfangsrichtung beabstandet ist, und Spulen, die durch die Schlitze (16) herumgewunden sind,wobei die Spulen Spulenendabschnitte (20) umfassen, die nach außen hin in der Achsrichtung (O) von einer Endoberfläche (12a) des Statorkerns (12) überstehen,wobei der Stator (10') ein Beschränkungselement (30, 70, 80, 90, 100) umfasst, das auf einer Innenseite der Spulenendabschnitte (20) in einer radialen Richtung angeordnet ist, wobei das Beschränkungselement (30, 70, 80, 90, 100) eingerichtet ist, um zu verhindern, dass die Spulenendabschnitte (20) nach innen hin in der radialen Richtung verformt werden,wobei der Statorkern (12) eine Anfügeeinrichtung (60) umfasst, an die ein Anbindungselement (50) in Form eines Kreisringstrangs angefügt ist, wobei das Anbindungselement eingerichtet ist, um das Beschränkungselement (30, 70, 80, 90, 100) und die Spulenendabschnitte (20) zusammen in der Achsrichtung (O) anzubinden, undwobei die Anfügeeinrichtung in Form eines Hakens vorliegt, und das Anbindungselement einen ersten Bogenabschnitt (50a), der sich über einen Bogenteil des Anbindungselements erstreckt, und einen zweiten Bogenabschnitt (50b) umfasst, der diametral gegenüberliegend zu dem ersten Bogenabschnitt (50a) positioniert ist, wobei der erste und der zweite Bogenabschnitt (50a, 50b) durch die Anfügeeinrichtung (60) aufgehängt und gehalten werden.
Patent DE-102013020563-B4 (DE)
Title: Aktiv verstellbare Radaufhängung für die Räder einer Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GROEN MATTHIAS
IPC: B60G21/10
Filed: 2013-12-09
Granted: 2018-12-27
Abstract: Aktiv verstellbare Radaufhängung (10) für die Räder einer Achse eines Kraftfahrzeugs, bei der jedes Rad karosserieseitig über mehrere Radführungselemente angelenkt ist und jedes Rad mit einem karosserieseitig gelagerten, einen Drehstab (14) aufweisenden Drehaktuator (12) in Wirkverbindung steht, und bei der zur aktiven Verstellung die beiden Drehaktuatoren (12) über ein Steuergerät (20) ansteuerbar sind, wobei die Drehaktuatoren (12) sowie die Drehstäbe (14) der Drehaktuatoren (12) in Kraftfahrzeuglängsrichtung (FL) ausgerichtet sind und dass die Drehaktuatoren (12) jeweils mindestens eine in Kraftfahrzeugquerrichtung (FQ) ausgerichtete, Strebe (16, 16', 32) zur Momentenabstützung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (16') eines Drehaktuators gehäuseförmig ausgebildet ist und dass das Steuergerät (20) in die gehäuseförmig ausgebildete Strebe (16') des einen Drehaktuators integriert ist.
Patent DE-102013104211-B4 (DE)
Title: Straßenfertiger oder Beschicker, Verdichter, System und Verfahren zum Betreiben einer Straßenbaumaschine
Inventor: LÜRDING EBERHARD
IPC: E01C19/00
Filed: 2013-04-25
Granted: 2023-12-07
Abstract: Straßenfertiger oder Beschicker mit einem Antriebsaggregat (24), insbesondere einem Verbrennungsmotor, und einem insbesondere mit dem Antriebsaggregat (24) gekoppelten Generator zur Bereitstellung elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Ladestation (46) zum Laden wenigstens eines elektrischen Energiespeichers (26) zum Betreiben und/oder Antreiben einer weiteren Straßenbaumaschine vorgesehen ist.
Patent DE-102013110419-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit Heckscheibe
Inventor: RITZINGER PETER
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-09-20
Granted: 2021-01-14
Abstract: Cabriolet-Verdeck, umfassend ein Verdeckgestänge (16), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablageverstellung verstellbar ist, eine Heckscheibe (18) und einen Innenhimmel (20), der in der Schließstellung des Verdeckgestänges (16) vom Fahrzeuginnenraum aus eine Sichtfläche des Verdecks bildet und der an die Heckscheibe (18) angebunden ist, wobei der Innenhimmel (20) ein Rahmenteil (22) aufweist, das einem Rand der Heckscheibe (18) folgt und über Rastmittel mit einem Profil (26) lösbar verrastet ist, das starr mit der Heckscheibe (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel Rasthaken (24) sind und dass das Rahmenteil (22) gegenüber dem Profil (26) laterales Spiel aufweist, wobei das Profil (26) entlang seiner Erstreckung Rastfenster (28) aufweist, die jeweils eine Rastfläche (30) aufweisen, an der ein Hakenabschnitt (32) eines jeweiligen Rasthakens (24) anliegt, der an dem Rahmenteil (22) des Innenhimmels (20) ausgebildet ist und vom Fahrzeuginnenraum aus zugänglich ist, und dass die Rastfenster (28) im Erstreckungsrichtung des Profils (26) eine Breite haben, die größer ist als die Breite des jeweiligen Rasthakens (24) in diese Richtung.
Patent DE-102013114690-B4 (DE)
Title: Außenpaneel für eine Fahrzeugsäule
Inventor: KIM DO HOI
IPC: B21B1/22
Filed: 2013-12-20
Granted: 2021-05-06
Abstract: Ein Außenpaneel (2) für eine Fahrzeugsäule, aufweisend:ein Innenpaneel (3),einen zentralen Abschnitt (2a), welcher an entgegengesetzten Seiten davon Flansche (2c) zum Verbinden mit dem inneren Paneel (3) aufweist und welcher in einer Querschnittsform entgegengesetzte Seitenabschnitte (2b) zwischen dem zentralen Abschnitt (2a) und den Flanschen (2c) aufweist,wobei jeder der Seitenabschnitte (2b), welche sich an entgegengesetzten Seiten des zentralen Abschnitts (2a) befinden, einen Kollisionsenergie-Absorptionsabschnitt (P1) hat, welcher eine Dicke hat, die geringer als die des zentralen Abschnitts (2a) ist,wobei in der Querschnittsform ein dickster Abschnitt im zentralen Abschnitt (2a) geformt ist und sich die Dicke des Außenpaneels (2) ausgehend vom dicksten Abschnitt zu entgegengesetzten Seiten hin graduell verringert, so dass dünnste Abschnitte in den Seitenabschnitten (2b) geformt sind, undwobei der dickste Abschnitt des zentralen Abschnitts (2a) und die dünnsten Abschnitte der Seitenabschnitte (2b) Dicken-Beibehaltungs-Abschnitte haben, welche für eine festgelegte Breite gleiche Dicken haben.
Patent DE-102013205920-B4 (DE)
Title: Sicherheitsverriegelung
Inventor: ZIMANSKY AXEL
IPC: E05C1/00
Filed: 2013-04-04
Granted: 2020-12-31
Abstract: Sicherheitsverriegelung (10) zur Verriegelung einer Tür (12), mit einem an einem zugeordneten Türrahmen oder Gehäuse (14) vorgesehenen Verriegelungsmechanismus (16), der einen fest am Türrahmen oder Gehäuse (14) angebrachten Zylinder (18) sowie einen in diesem verschiebbar gelagerten länglichen Kolben (20) umfasst, der federnd in eine Verriegelungsstellung belastet ist, in der er mit einem Ende (22) aus dem Zylinder (18) herausragt, um in eine Ausnehmung (24) der geschlossenen Tür (12) einzugreifen, und entgegen der Federkraft in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, in der das betreffende Kolbenende (22) wieder zurückgezogen und außer Eingriff mit der türseitigen Ausnehmung (24) ist, wobei im Bereich der türseitigen Ausnehmung (24) ein Magnet (26) und im Bereich des mit der türseitigen Ausnehmung (24) in Eingriff bringbaren Kolbenendes (22) ein Magnetsensor (28) vorgesehen ist, der bei in die türseitige Ausnehmung (24) der geschlossen Tür (12) eingreifendem Kolbenende (22) auf den Magneten (26) anspricht, um zu signalisieren, dass die Tür (12) geschlossen und sicher verriegelt ist.
Patent DE-102013215012-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wählen von Betriebsmodi für ein Hybridfahrzeug
Inventor: ROOS BRYAN N
IPC: B60W40/02
Filed: 2013-07-31
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren (100) zur Verwendung mit einem Hybridfahrzeug (10), wobei das Verfahren (100) die Schritte umfasst, dass:(a) Routeninformationen von einem Nutzer empfangen werden (110);(b) die Routeninformationen verwendet werden, um eine Route zu entwickeln (114);(c) eine Wahl eines Betriebsmodus vom Nutzer empfangen wird (130); und(d) die Wahl des Betriebsmodus verwendet wird, um einem bestimmten Segment der Route einen bestimmten Betriebsmodus des Hybridfahrzeugs (10) zuzuweisen, wobei die Route mehrere einzelne Segmente enthält;wobei Schritt (a) ferner umfasst, dass Routeninformationen vom Nutzer empfangen werden, die mehrere Startorte und Zielorte enthalten; und Schritt (b) ferner umfasst, dass die Routeninformationen verwendet werden, um mehrere Routen zu entwickeln (114), die sich jeweils von einem anderen Startort zu einem anderen Zielort erstrecken und die mehreren Routen allgemein auf serielle Weise verbunden sind;wobei Schritt (c) ferner umfasst, dass eine vorläufige Bewertung der Route durchgeführt wird (118) und Ergebnisse der vorläufigen Bewertung an den Nutzer geliefert werden, bevor die Wahl des Betriebsmodus vom Nutzer empfangen wird; undwobei die vorläufige Bewertung umfasst, dass eine Gesamtdistanz der Route bestimmt wird und die Gesamtdistanz der Route mit einer Reichweite des Hybridfahrzeugs (10) im elektrischen Modus verglichen wird (122), und dass dann, wenn die Reichweite des Hybridfahrzeugs (10) im elektrischen Modus die Gesamtdistanz der Route überschreitet, der elektrische Modus für die gesamte Route gewählt wird (126).
Patent DE-102013227110-B4 (DE)
Title: Bremsmechanismus und damit ausgestatteter Kindersitz
Inventor: CHEN HONG-BO
IPC: B60B33/02
Filed: 2013-12-23
Granted: 2020-07-09
Abstract: Bremsmechanismus (3), der auf einer Radanordnung (4) angeordnet ist, wobei die Radanordnung (4) ein Rad (41) und eine Radfixierbasis (42) aufweist, die mit dem Rad (41) drehbar verbunden ist, wobei der Bremsmechanismus (3) aufweist:- eine Einbaustange (31), die von der Radfixierbasis (42) hervorsteht;- eine Bremskomponente (33);- eine Antriebskomponente (32), wobei die Bremskomponente (33) und die Antriebskomponente (32) die Einbaustange (31) umschließen, wobei die Bremskomponente (33) mit der Antriebskomponente (32) in einer ersten Eingriffsposition oder einer zweiten Eingriffsposition in Eingriff ist;- eine Eingriffskomponente (34), die die Einbaustange (31) umschließt und sich zum Rad (41) erstreckt;- eine elastische Komponente (35), die die Einbaustange (31) umschließt, wobei die elastische Komponente (35) die Bremskomponente (33) elastisch antreibt, um mit der Antriebskomponente (32) in Eingriff zu sein, und die elastische Komponente (35) ferner die Bremskomponente (33) und die Eingriffskomponente (34) vorspannt, um gegeneinander in Kontakt zu stehen; und- eine Betätigungskomponente (36), die entweder auf der Bremskomponente (33) oder der Antriebskomponente (32) angeordnet ist, wobei die Betätigungskomponente (36) die Bremskomponente (33) oder die Antriebskomponente (32) dreht, um miteinander in der ersten Eingriffsposition in Eingriff zu sein, so dass die Eingriffskomponente (34) mit dem Rad (41) in Kontakt steht, oder in der zweiten Eingriffsposition in Eingriff zu sein, so dass sich die Eingriffskomponente (34) vom Rad (41) trennt.
Patent DE-102014007439-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Antriebssystem und Verfahren zu seinem Betreiben
Inventor: SCHWENZER REINHARD
IPC: F15B11/16
Filed: 2014-05-21
Granted: 2016-03-03
Abstract: Es werden ein pneumatisches Antriebssystem (6) und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Antriebssystems (6) beschrieben. Das Antriebssystem (6) enthält einen Primärzylinder (8) und einen Sekundärzylinder (9), wobei ein Primärkolben (26a) des Primärzylinders (8) und ein diesbezüglich im Querschnitt kleinerer Sekundärkolben (28a) des Sekundärzylinders (9) zu einer einheitlich bewegbaren Abtriebseinheit (13) zusammengefasst sind. Die Abtriebseinheit (13) kann zu einer Vorhubbewegung (12a) und zu einer Rückhubbewegung (12b) angetrieben werden, zu welchem Zweck das Antriebssystem (6) ein Druckluft-Steuersystem (14) mit einem Fluidkanalsystem (15) und mit Ventilmitteln (16) enthält. Der Sekundärzylinder (9) wird genutzt, um die Vorhubbewegung (12a) und/oder die Rückhubbewegung (12b) zu bewirken. Der Primärkolben (26a) trennt im Primärzylinder (8) zwei Primärkammern (25a, 25b) voneinander ab, die zumindest während eines Teils der Hubbewegung der Abtriebseinheit (13) fluidisch kurzschließbar oder kurzgeschlossen sind, um einen energieeffizienten Betrieb zu gewährleisten.
Patent DE-102014100119-B4 (DE)
Title: Magnetpackage und Verfahren zum Herstellen eines Magnetpackage
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: H01R13/66
Filed: 2014-01-07
Granted: 2022-07-14
Abstract: Magnetpackage (100, 110, 120, 130, 140), welches als Stecker ausgebildet ist und welches aufweist:eine Einkapselung (101, 111, 131), wobei die Einkapselung (101, 111, 131) aus einem permanentmagnetischen Material geformt ist;einen Chip (103); undzumindest einen elektrischen Kontakt, welcher von der Einkapselung (101, 111, 131) umhüllt ist und nicht an der Außenseite der Einkapselung (101, 111, 131) gebildet ist;wobei der elektrische Kontakt mittels eines Leadframes (102, 112) ausgebildet ist; undwobei der Leadframe (102, 112) gebogen ist und von dem permanentmagnetischen Material teilweise eingekapselt ist, so dass nur die Biegung des Leadframes (102, 112) als der elektrische Kontakt freiliegt.
Patent DE-102014102065-B4 (DE)
Title: Zündelement zur Verwendung bei einem Überspannungsschutzelement, Überspannungsschutzelement und Verfahren zur Herstellung eines Zündelements
Inventor: MEYER THOMAS
IPC: H02H9/06
Filed: 2014-02-18
Granted: 2017-08-17
Abstract: Zündelement zur Verwendung bei einem Überspannungsschutzelement, das mindestens zwei Elektroden (2, 3) und eine zwischen den beiden Elektroden (2, 3) ausgebildete Funkenstrecke (4) aufweist, wobei das Zündelement (1) mindestens eine isolierende Schicht (5) aufweist, die mindestens zwei leitfähige, gering stromtragfähige Bereiche (6, 6', 6'', 6''') aufweist, wobei die mindestens zwei leitfähigen, gering stromtragfähigen Bereiche (6, 6', 6'', 6''') sich jeweils zwischen der Oberseite (7) und der Unterseite (8) der isolierenden Schicht (5) erstrecken, so dass zwischen der Oberseite (7) und der Unterseite (8) der isolierenden Schicht (5) mindestens zwei leitfähige Verbindungen bestehen, und wobei die leitfähigen, gering stromtragfähigen Bereiche (6, 6', 6'', 6''') unterschiedliche Widerstände aufweisen.
Patent DE-102014102084-B4 (DE)
Title: Rückenlehne mit verstellbarer Kassette
Inventor: HAGENLOCHER MARTIN
IPC: F41H5/06
Filed: 2014-02-19
Granted: 2017-08-24
Abstract: Rückenlehne für Sitze für militärische und zivile Rad- und Kettenfahrzeuge, mit einem Rahmen (12), an dem ein elastisches Rückenpolster (80, 106) befestigt ist, das eine Rückenlehnenfläche (90) bereitstellt, wobei das Rückenpolster (80, 106) eine mittige Öffnung (85, 122) aufweist, in der ein Teilabschnitt (82, 108) des Rückenpolsters (80, 106) in einer Führung aufgenommen ist, längs der der Teilabschnitt (82, 108) hin und her bewegbar ist, wobei der mittige Teilabschnitt (82, 108) seitlich vorstehende Führungselemente aufweist, die in der Führung aufnehmbar sind, und wobei die Führung Einkerbungen (34–36, 118) aufweist, in die die Führungselemente in Rastpositionen eintreten, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenpolster (80, 106) einen sich quer über die Öffnung (85, 122) erstreckenden Bereich (83) aufweist, dessen Innenkante (87, 124) einer Außenkante (89, 130) der Polsterung (84, 106) des mittigen Teilabschnittes (82, 108) gegenübersteht, wobei ein Abstand dieser Außenkante (89, 130) bis zu dem Bereich der seitlich vorstehenden Führungselemente des mittigen Teilabschnitts (82, 108), der in eingetretener Rastposition einem Boden (119) einer Einkerbung (118) benachbart ist, größer ist als der Abstand der Innenkante (87, 124) der Öffnung (85, 122) zum Boden (119), so dass aufgrund dieses Übermaßes der Teilabschnitt (82, 108) im, in der Öffnung (85, 122) eingesetzten und in Rastposition eingetretenen Zustand aufgrund der Rückstellkraft des zusammengedrückten elastischen Polstermaterials in die Rastpositionen gedrückt ist.
Patent DE-102014104771-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtrennen einer die Haut einschließenden Oberflächenschicht von Fischfilets
Inventor: SCHWARZ OLAF
IPC: A22C25/17
Filed: 2014-04-03
Granted: 2016-01-07
Abstract: Vorrichtung (10) zum Abtrennen einer die Haut einschließenden Oberflächenschicht von Fischfilets (11), umfassend eine Zuführeinrichtung (12) zum Zuführen der auf ihrer Haut liegenden Fischfilets (11) Schwanzende voraus in Transportrichtung T in den Bereich einer Trennanordnung (13), eine Abtransporteinrichtung (14) zum Abtransport der von der Oberflächenschicht befreiten Fischfilets (11), sowie die Trennanordnung (13), wobei die Trennanordnung (13) eine in Transportrichtung T der Fischfilets (11) hinter der Zuführeinrichtung (12) und vor der Abtransporteinrichtung (14) angeordnete und umlaufend angetriebene Mitnehmerwalze (15) mit einer der Transportrichtung T gleichlaufenden Antriebsrichtung A, eine im Bereich der Mitnehmerwalze (15) angeordnete Hauptschneide (16) zum Abtrennen der Oberflächenschicht sowie ein im Bereich der Hauptschneide (16) wirksames Andrückelement (17) zum Andrücken der Fischfilets (11) an die strukturierte Förderfläche F der Mitnehmerwalze (15) umfasst, wobei die Hauptschneide (16) zur Bildung eines Schneidspaltes S beabstandet zur Mitnehmerwalze (15) angeordnet und gegenüber der Mitnehmerwalze (15) ausweichbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) eine Messanordnung (18) aufweist, wobei die Messanordnung (18) mindestens ein Detektionselement (19), das im Bereich der Zuführeinrichtung (12) angeordnet und zum Ermitteln größenrelevanter Daten der Fischfilets (11) ausgebildet und eingerichtet ist, sowie eine Auswerte- und Steuereinheit (20) umfasst, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (20) über Signalleitungen (21) mit dem oder jedem Detektionselement (19) sowie mit der Hauptschneide (16) zum automatischen Steuern der Größe des Schneidspaltes S zwischen der Hauptschneide (16) und der Mitnehmerwalze (15) in Abhängigkeit der zuvor ermittelten Fischfiletgröße verbunden ist, wobei die Hauptschneide (16) fest mit einem Schwenkmechanismus (22) verbunden und mit diesem um den Schwenkpunkt D schwenkbar ist, und dass der Hauptschneide (16) eine relativ zur Hauptschneide (16) bewegbare Nebenschneide (31) zum Anschneiden der Oberflächenschicht zugeordnet ist, wobei der Nebenschneide (31) ein Stellantrieb (32), der über eine Signalleitung (21) mit der Auswerte- und Steuereinheit (20) verbunden ist, zum Ausführen der Anschnittbewegung in Abhängigkeit der zuvor ermittelten Fischfiletgröße zugeordnet ist.
Patent DE-102014105429-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichten zum Betreiben einer Presse
Inventor: GROTH ANDREAS
IPC: B30B15/14
Filed: 2014-04-16
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zum Einrichten und Betreiben einer Presse zum Herstellen eines Presslings aus pulverförmigem Material, insbesondere Metallpulver, wobei die Presse einen Pressenrahmen, mindestens eine obere Stempelplatte (34) mit mindestens einem daran gehaltenen oberen Pressstempel (36) und/oder mindestens eine untere Stempelplatte (48) mit mindestens einem daran gehaltenen unteren Pressstempel (50) und eine Matrizenplatte (54) mit mindestens einer Aufnahme (58) für durch den oberen und/oder unteren Pressstempel (36, 50) zu verpressendes pulverförmiges Material umfasst, wobei die Presse weiterhin mindestens zwei im Betrieb der Presse über eine auf die obere Stempelplatte (34) wirkende obere Kraftübertragungsbrücke (28) mechanisch gekoppelte, an der oberen Stempelplatte (34) angreifende obere elektrische Spindelantriebe zum Verfahren des oberen Pressstempels (36) in vertikaler Richtung und/oder mindestens zwei im Betrieb der Presse über eine auf die untere Stempelplatte (48) und/oder die Matrizenplatte (54) wirkende untere Kraftübertragungsbrücke (42) mechanisch gekoppelte, an der unteren Stempelplatte (48) und/oder der Matrizenplatte (54) angreifende untere elektrische Spindelantriebe zum Verfahren des unteren Pressstempels (50) und/oder der Matrizenplatte (54) in vertikaler Richtung umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – in einem Einrichtvorgang werden die oberen Antriebe jeweils in eine Koppelposition verfahren, in der sie mechanisch gekoppelt werden, und/oder in einem Einrichtvorgang werden die unteren Antriebe jeweils in eine Koppelposition verfahren, in der sie mechanisch gekoppelt werden, – in dem Einrichtvorgang für die oberen Antriebe werden jeweils die Koppelposition und eine maximal zulässige Positionsabweichung von der Koppelposition gespeichert und/oder in dem Einrichtvorgang für die unteren Antriebe werden jeweils die Koppelposition und eine maximal zulässige Positionsabweichung von der Koppelposition gespeichert, – zumindest vor einem Pressvorgang wird ein erster der mechanisch gekoppelten oberen Antriebe in seine Koppelposition verfahren und eine Positionsabweichung des zweiten der oberen Antriebe zu seiner Koppelposition automatisch gemessen und bei Überschreiten der gespeicherten maximal zulässigen Positionsabweichung von der Koppelposition wird der zweite der oberen Antriebe automatisch so verfahren, dass die maximal zulässige Positionsabweichung nicht mehr überschritten wird und/oder zumindest vor einem Pressvorgang wird ein erster der mechanisch gekoppelten unteren Antriebe in seine Koppelposition verfahren und eine Positionsabweichung des zweiten der unteren Antriebe zu seiner Koppelposition automatisch ...
Patent DE-102014107476-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Kofferraumes für ein Fahrzeug
Inventor: IM YONG HYUCK
IPC: B62D25/12
Filed: 2014-05-27
Granted: 2022-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Kofferraumes (TK) für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Motoreinheit (100), die mit einem Motor (110) ausgestattet ist;ein Innenrohr (300), das an der Außenseite der Motoreinheit (100) derart vorgesehen ist, dass es die Motoreinheit (100) umschließt;ein Außenrohr (500), das an der Außenseite des Innenrohres (300) derart vorgesehen ist, dass es das Innenrohr (300) umschließt, und das eine Gewindenut (510) aufweist, die entlang einem Innenumfang des Außenrohres (500) vertieft ist;eine stangenförmige Spindel (700), die an ihrem Außenumfang einen Gewindeabschnitt (710) aufweist und mit der Motoreinheit (100) so gekuppelt ist, dass ein Drehen des Motors (110) der Motoreinheit (100) zu einer Drehung der Spindel (700) führt, um zu bewirken, dass der Gewindeabschnitt (710) der Spindel (700) mit der Gewindenut (510) des Außenrohres (500) im Eingriff steht, wenn der Motor (110) gedreht wird, wodurch es möglich ist, dass die Spindel (700) gleichzeitig mit der Drehung eine Verschiebung durchführt; undein Federelement (900), das um den Außenumfang des Außenrohres (500) gewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Vorsprüngen (310) von einem Außenumfang des Innenrohres (300) vorstehen, und das Außenrohr (500) aus einem flexiblen Material hergestellt ist, so dass das Außenrohr (500) während der Verschiebung der Spindel (700) in der Länge variiert.
Patent DE-102014107816-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugsitz mit arretierbarem Querschlittenteil
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/08
Filed: 2014-06-03
Granted: 2018-05-03
Abstract: Nutzfahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2), mit einem Rückenlehnenteil (3) und mit einem Sitzunterbau (7) zum Anordnen an einem Karosserieteil (8) eines Nutzfahrzeuges, bei welchem der Sitzunterbau (7) eine Querschwingeinrichtung (21) mit einem quer zu der Nutzfahrzeuglängserstreckung (55) schwingbaren Querschlittenteil (56), mittels welchem zumindest das Sitzteil (2) quer zur Fahrtrichtung (5) schwingbar an einem Basisträgerteil (33) des Sitzunterbaus (7) gelagert ist, und eine Verriegelungseinrichtung (60) zum Festlegen des Querschlittenteils (56) an dem Basisträgerteil (33) umfasst dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (60) zwei in Nutzfahrzeuglängserstreckung (55) voneinander beabstandet angeordnete Verriegelungseinheiten (61, 62) mit jeweils einem um eine Vertikalschwenkachse (63, 64) schwenkbar gelagerten Verriegelungselement (65, 66) aufweist, welche mittels eines zumindest teilweise dazwischen angeordneten Betätigungselementes (69) synchron auslenkbar sind, wobei das Betätigungselement (69) in Fahrzeugsitzbreitenrichtung (12) in und entgegen eine(r) Verschieberichtung (82) verschiebbar ist.