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Patent DE-102015003045-A1 (DE)
Title: Transporteur für ein Hochfrequenzresektoskop mit elektrisch kontaktierter Federeinheit
Inventor: BERNHARDT DENNIS
IPC: A61B17/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transporteur (10) eines Resektoskops für endoskope Hochfrequenz-Chirurgie mit einem Schaftrohr (12) zur Aufnahme einer langgestreckten stabförmigen Optikeinheit (14), einem an dem Schaftrohr (12) längsverschiebbar gelagerten Schlitten (16) zur Betätigung eines mit dem Schlitten (16) koppelbaren Arbeitsinstrumentes (18), wobei der Schlitten (16) eine Kontaktstelle (40) aufweist, zur elektrischen Kontaktierung des Arbeitsinstruments (18) mit einem Hochfrequenzstrom, und mit einer Griffeinheit, aufweisend einen ersten, mit dem Schaftrohr (12) bewegungsgekoppelt an dem Transporteur (10) angeordneten Griffteil (20) und einem zweiten, mit dem Schlitten (16) bewegungsgekoppelt an dem Transporteur (10) angeordneten Griffteil (22), wobei die Griffteile (20, 22) aus einer Ruhestellung heraus entgegen einer, mittels einer Federeinheit (24) bereitgestellten Federkraft in eine Druckstellung betätigbar sind, und wobei die Federeinheit (24) ein Anschlusskabel (28) umfasst, mit dem der Transporteur (10) elektrisch an eine Hochfrequenzquelle (32) anschließbar ist. Desweiteren betrifft die Erfindung eine Federeinheit für ein chirurgisches Instrument und ein Resektoskop.
Patent DE-102015003844-A1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
Inventor: SCHERER THOMAS
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-03-26
Abstract: Beschrieben wird eine Steckverbinderanordnung, aufweisend ein erstes Steckverbinderteil und ein mit dem ersten Steckverbinderteil verbindbares zweites Steckverbinderteil, wobei die Steckverbinderteile nach dem Zusammenfügen durch einen anfügbaren und verschwenkbaren Hebel aneinander fixierbar sind, und wobei mindestens ein Endabschnitt des Hebels in ein Schwenklager am ersten Steckverbinderteil einsetzbar ist und zum Fixieren der Steckverbinderteile verschwenkbar ist, wobei der Hebel mindestens einen gekröpften Abschnitt aufweist, der bei noch unvollständig verbundenen Steckverbinderteilen durch ein Verschwenken des Hebels gegen einen Vorsprung des zweiten Steckverbinderteils drückt und das zweite Steckverbinderteil mit dem ersten Steckverbinderteil zusammenführt.
Patent DE-102015005059-A1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zu berührungslosen Auswertung von Zielscheiben
Inventor: OBREBSKI ANDREAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-04-20
Abstract: Es wird eine mobile Vorrichtung und ein Verfahren zu berührungslosen Auswertung einer oder mehrerer beschossenen Zielscheiben vorgestellt. Die mobile Vorrichtung kann durch ein Smartphone mit aufgespielter Software realisiert werden. Das Verfahren wertet geeignete Bildaufnahmen der Zielscheiben aus.
Patent DE-102015010975-A1 (DE)
Title: Handbremse für einen Güterwagen
Inventor: FEILER LUDMILLA
IPC: B61H13/02
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Handbremse (1) für einen Bahnwagen (8) bestehend aus einem Bedienelement auf einer Achse (9), einem Getriebe (30), einer Bremsspindel (3) mit einer Bremsspindelmutter (7), einem Lager (12, 17, 27) einem Übertragungselement und Bremsbacken wobei zwischen dem Bedienelement und der Bremsspindel (3) eine einstellbare Drehmomentkupplung (4) angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Lösung hat den Vorteil, dass die Sicherheit im Schienenverkehr durch ausreichendes und definiertes Anziehen der Handbremse erhöht wird und gewährleistet ist, dass die Handbremse in ihrer Endstellung verriegelt ist. Weiterhin ist für das Bedienpersonal durch die Anzeigevorrichtung klar ersichtlich ob die Bremse verriegelt ist oder nicht.
Patent DE-102015011116-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: IKUTA HIROKI
IPC: B25B21/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine neue Technik zum Lösen eines Zwischenbauteils eines Antriebsbauteils vorzusehen. Ein repräsentativer Schraubendreher (100) ist vorgesehen mit einem Motor (110) und einem Antriebsmechanismus (120). Der Antriebsmechanismus (120) weist eine Spindel (160), eine Verriegelungshülse (145), Rollen (140), ein Antriebszahnrad (125), eine Halterung (130) und eine Federaufnahme (150) auf. Wenn mit den Rollen (140) zwischen der Verriegelungshülse (145) und dem Antriebszahnrad (125) gehalten angetrieben, wird die Spindel (160) in einer normalen Richtung gedreht. Die Verriegelungshülse (145) weist einen geneigten Teil (147a) auf und die Halterung (130) weist einen geneigten Teil (133a) auf. Die Verriegelungshülse (145) und die Halterung (130) bewegen sich in Bezug zueinander in der axialen Richtung und in der Umfangsrichtung durch Gleitkontakt zwischen den geneigten Teilen (133a, 147a). Diese Relativbewegung in der Umfangsrichtung wird zum Lösen des Haltens der Rollen (140) verwendet.
Patent DE-102015103050-A1 (DE)
Title: Empfangsvorrichtung für elektrische leistung und verfahren zum empfangen von elektrischer leistung
Inventor: KASHIWAGI YUKI
IPC: H02M7/217
Filed: 2015-03-03
Abstract: Eine Empfangsvorrichtung für elektrische Leistung umfasst in einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung einen Empfangsabschnitt für elektrische Leistung und einen Wandlungsabschnitt. Der Wandlungsabschnitt umfasst einen Kompensationsspannungserzeugungsabschnitt. Der Kompensationsspannungserzeugungsabschnitt erzeugt eine Kompensationsspannung, die in der Lage ist eine Reaktanzkomponente in dem Empfangsabschnitt für elektrische Leistung aufzuheben, und die Kompensationsspannung an den Empfangsabschnitt für elektrische Leistung anlegt. Der Kompensationsspannungserzeugungsabschnitt umfasst einen Phasenverschiebungsabschnitt, einen Detektionsabschnitt für eine physikalische Größe und einen Suchabschnitt. Der Suchabschnitt sucht auf Grundlage einer durch den Detektionsabschnitt für eine physikalische Größe detektierten physikalischen Größe eine Zielphase der Kompensationsspannung, die die Empfangsvorrichtung für elektrische Leistung in einen im Wesentlichen resonanten Zustand versetzt. Der Kompensationsspannungserzeugungsabschnitt bestimmt die Kompensationsspannung, die die Zielphase aufweist, als die Kompensationsspannung, die an den Empfangsabschnitt für elektrische Leistung anzulegen ist.
Patent DE-102015103102-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Systemstabilität von Inkjet-Drucksystemen
Inventor: ZOLLNER WERNER
IPC: B41J2/135
Filed: 2015-03-04
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zur Stabilisierung der Druckqualität eines Tintenstrahl-Drucksystems (100) beschrieben. Die Anzahl von Tropfengrößen, mit denen eine zu druckende Bild-Vorlage gerastert wird, wird reduziert, um ein Steuer-Bit für die nun nicht mehr verwendete Tropfengröße bereitzustellen. Dieses Steuer-Bit wird dazu verwendet, um bei Bedarf Pre-Fire Pulse zur Regeneration der Düsenanordnungen (200) des Tintenstrahl-Drucksystems (100) zu generieren.
Patent DE-102015104389-A1 (DE)
Title: Bipolares elektrochirurgisches Instrument
Inventor: OU KENG-LIANG
IPC: A61B18/14
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ein bipolares elektrochirurgisches Instrument weist einen Griff (10) und ein Operationswerkzeug (20, 20A, 20B) auf. Das Operationswerkzeug (20, 20A, 20B) weist mehrere Vertiefungen (22) auf, die dicht in wenigstens einer Arbeitsfläche (21, 21A, 21B) des Operationswerkzeugs (20, 20A, 20B) gebildet sind. Da die Vertiefungen (22) auf der wenigstens einen Arbeitsfläche (21, 21A, 21B) gebildet sind, kann Gewebe einer Eingriffsstelle gleichmäßig erwärmt werden und Verkleben der Eingriffsstelle wird minimiert. Außerdem, da die Vertiefungen (22) direkt auf der wenigstens einer Arbeitsfläche (21, 21A, 21B) gebildet sind, werden die Vertiefungen (22) nach längerer Benutzungszeit nicht abgeflacht und kein giftiges Gas wird freigesetzt, wenn das Operationswerkzeug (20, 20A, 20B) auf hohe Temperaturen erwärmt wird. Demgemäß kann ein Anti-Haft-Effekt des Operationswerkzeugs (20, 20A, 20B) und die Gesundheit des medizinischen Personals sichergestellt werden.
Patent DE-102015104755-A1 (DE)
Title: Handbetätigter oder autonomer Bodenreiniger
Inventor: KÖCKERLING MATTHIAS
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handbetätigten oder autonomen Bodenreiniger mit einer oder mehreren Reinigungswalzen (1, 2, 3), welche um jeweilige parallel zum Boden (10) angeordnete Walzen-Rotationsachsen (5) rotierbar angeordnet sind, und einer um eine senkrecht zum Boden (10) angeordnete Tellerbürsten-Rotationsachse (15) rotierbare erste Tellerbürste (4), wobei die Reinigungswalzen (1, 2, 3) ausgebildet sind, als Bodenreinigerantrieb zu wirken.
Patent DE-102015107228-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern zumindest eines Teilprozesses wenigstens eines Garprozesses sowie System zum Garen von Nahrungsmitteln
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-05-08
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern zumindest eines Teilprozesses wenigstens eines Garprozesses in einem Gargerät (16) ist beschrieben. Es werden relevante Daten für zumindest einen Teilprozess eines Garprozesses erfasst, insbesondere Details des zu garenden Garguts sowie Zielparameter. Die Daten werden an ein Simulationsmodul (14) geschickt. Das Simulationsmodul (14) simuliert den zumindest einen Teilprozess, mit dem ein vom Benutzer gewünschter Zustand des zu garenden Garguts erhalten wird. Die zum Ausführen des Garprozesses relevanten Prozessdaten werden an ein Gargerät (16) geschickt. Ferner ist ein System (10) zum Garen von Nahrungsmitteln beschrieben.
Patent DE-102015108176-A1 (DE)
Title: Überrollkörper für Fahrzeuge mit einer pyrotechnischen Antriebseinheit
IPC: B60R21/13
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überrollkörper für Fahrzeuge mit einer pyrotechnischen Antriebseinheit zur Bewegung des Überrollkörpers (1) von einer Ausgangslage in eine Endlage, wobei die Antriebseinheit einen Zünder (9), eine erste Treibladung (4) sowie eine Brennkammer (7) umfasst. In der Antriebseinheit ist eine zweite Treibladung (5) vorgesehen, wobei die zweite Treibladung (5) eine geringere Abbrandgeschwindigkeit aufweist als die erste Treibladung (4).
Patent DE-102015110834-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Beschleunigen des Warmlaufens einer Kraftmaschine
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-07-06
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verbessern der Kurbelgehäuseentlüftung durch das Leiten erwärmter Luft zu einem Kurbelgehäuse bereitgestellt. Die Luft wird nach dem Durchgang durch einen Zwischenraum eines doppelwandigen Auslasskrümmers, wo sie erwärmt wird, in das Kurbelgehäuse gezogen. Die Kurbelgehäusedämpfe werden dann stromabwärts einer Einlassdrosselklappe zum Kraftmaschineneinlass freigesetzt.
Patent DE-102015112558-A1 (DE)
Title: Verbandmaterial zur Kompressionstherapie
Inventor: PETERS STEFAN
IPC: A61F13/08
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbandmaterial (1), das ein Abdeckmaterial (3), eine Druckkammer (5) mit einem Mittel (7) zur Verbindung der Druckkammer (5) mit einer Überdruckquelle, eine Drucksteuerschicht (9) und eine Absorptionsschicht (11) umfasst.
Patent DE-102015121195-A1 (DE)
Title: Folie sowie Verfahren zur Herstellung einer Folie
Inventor: HEINRICH MATTHIAS
IPC: H05K3/40
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Folie (1), ein Verfahren zur Herstellung einer Folie (1), die Verwendung einer Folie (1) zur Applikation auf ein Zielsubstrat (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Funktionselements. Die Folie (1) umfasst hierbei ein Trägersubstrat (2), eine Haftvermittlungsschicht (4) zur Applikation der Folie (1) auf ein Zielsubstrat (10) und mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht (3), wobei die mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht (3) in einem Funktionsbereich (21) eine elektrische Funktionsstruktur ausbildet, wobei die mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht (3) in mindestens einem Kontaktierungsbereich (20) mindestens eine Kontaktierungsstruktur zur Kontaktierung der elektrischen Funktionsstruktur ausbildet, und wobei die Haftvermittlungsschicht (4) bei Betrachtung senkrecht zu einer von dem Trägersubstrat (2) aufgespannten Ebene den mindestens einen Kontaktierungsbereich (20) zumindest bereichsweise nicht überdeckt.
Patent DE-102015201373-A1 (DE)
Title: Supraleitende Magnetanordnung, insbesondere für einen Magnetresonanztomographen
Inventor: HEID OLIVER
IPC: H01F6/04
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine supraleitende Magnetanordnung, insbesondere für einen Magnetresonanztomographen, umfassend eine Magnetspuleneinheit (2), welche eine Anzahl von supraleitenden Magnetspulen aufweist, sowie einen Kryostaten mit einem Isolationsbehältnis (3) zur Kühlung der Magnetspuleneinheit (2), wobei die Magnetspuleneinheit (2) im Vakuum im Isolationsbehältnis (3) angeordnet ist. Die Magnetspuleneinheit (2) ist über höchstens sechs längliche Tragelemente (6), die sich jeweils zwischen Magnetspuleneinheit (2) und Isolationsbehältnis (3) erstrecken, derart im Inneren des Isolationsbehältnisses (3) gehalten, dass eine rotatorische Bewegung und eine translatorische Bewegung der Magnetspuleneinheit (2) relativ zum Isolationsbehältnis (3) durch die Tragelemente (6) blockiert wird.
Patent DE-102015201915-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Aktor mit mehrstufiger Übersetzung
Inventor: MÁN LÁSZLO
IPC: F15B15/14
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrohydraulischen Aktor aufweisend – einen hydraulischen Geberkolben, – einen Kolbenzylinder mit einem Hydraulikraum und – eine elektrische Antriebseinheit, wobei die elektrische Antriebseinheit ausgelegt ist, den Geberkolben innerhalb des Zylinders anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass der hydraulische Geberkolben mindestens einen Hauptgeberkolben und mindestens einen Nebengeberkolben aufweist.
Patent DE-102015203726-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen eines Verschlusses
Inventor: BOERTZ DETLEF
IPC: G01M3/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Überprüfen eines Verschlusses (14) vorgeschlagen, wobei der Verschluss (14) ein Behältnis (12) verschließt, wobei eine Auswerteeinheit (23) vorgesehen ist zur Ermittlung eines Gütekriteriums (40, 47), insbesondere eines Spaltmaßes zwischen Verschluss (14) und Behältnis (12), wobei zumindest ein Sensor (18) zur Ermittlung eines Höhenprofils des Verschlusses (14) vorgesehen ist, wobei zumindest ein Ausgangssignal des Sensors (18) der Auswerteeinheit (23) zugeführt ist, die in Abhängigkeit von dem Ausgangssignal des Sensors (18) das Gütekriterium (40, 47) ermittelt.
Patent DE-102015215380-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Absichern einer Falschfahrerinformation
Inventor: ECKERT KURT
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Absichern einer Falschfahrerinformation (108, 120), die eine erfasste Falschfahrt eines falsch fahrenden Fahrzeugs (104, 118) anzeigt. Das Verfahren (300) weist einen Schritt (302) des Plausibilisierens auf, in dem die Falschfahrerinformation (108, 120) unter Verwendung einer Zusatzinformation (204) plausibilisiert wird, bevor die Falschfahrerinformation (108, 120) als eine Warnmeldung (112) für betroffene Verkehrsteilnehmer (114) bereitgestellt wird. Dabei wird die Warnmeldung (112) unterdrückt, wenn die Zusatzinformation (204) die Falschfahrerinformation (108, 120) als irrelevant kennzeichnet.
Patent DE-102015218643-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Abstützung einer Kolbenstange eines Schwingungsdämpfers gegen einen Fahrzeugaufbau
Inventor: GENZO ALEXANDER
IPC: B60G13/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Eine Anordnung zur Abstützung einer Kolbenstange eines Schwingungsdämpfers gegen einen Fahrzeugaufbau umfasst ein Dämpferlager (10) zur Befestigung am Fahrzeugaufbau (3), und ein Element (20) mit einer Zusatzmasse (21) zur Verminderung von Körperschall. Das Element (20) bildet einen Gewindeabschnitt (22) aus, über welchen die Kolbenstange des Schwingungsdämpfers mit dem Dämpferlager (10) verspannbar ist. Das Element (20) mit Zusatzmasse (21) zur Verminderung von Körperschall integriert die Befestigung der Kolbenstange am Dämpferlager und die Funktion zur Verminderung der Übertragung von Körperschall in einem einzigen Bauteil, wodurch eine sehr kompakte Abstützungsstruktur für eine Kolbenstange am Fahrzeugaufbau ermöglicht wird.
Patent DE-102015219211-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für eine Kfz-Beleuchtungseinrichtung
Inventor: STEFANOV EMIL P
IPC: F21S8/12
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (10), mit einer Lichtquellenanordnung (12) aufweisend eine Vielzahl von matrixartig angeordneten Lichtabgabeflächen (16) zur Abgabe einer Quellenlichtverteilung (20), wobei jeweils benachbarte Lichtabgabeflächen (16) jeweils einen Abstand voneinander aufweisen, der höchstens einen maximalen Pixelabstand (34) der Lichtquellenanordnung (12) beträgt, und mit einer Sekundäroptik (24) zur Projektion der Quellenlichtverteilung (20) in eine Abstrahllichtverteilung (30) des Lichtmoduls (10). Die Sekundäroptik (24) weist eine charakteristische Auflösungsgrenze auf, derart, dass solche Bereiche der Quellenlichtverteilung (20), welche in Bezug auf die Sekundäroptik (24) einen Winkelabstand (α) kleiner als die Auflösungsgrenze aufweisen, solchen Bereichen in der Abstrahllichtverteilung (30) zugeordnet sind, die nicht mehr unterscheidbar sind, wobei die Lichtquellenanordnung (12) derart relativ zu der Sekundäroptik (24) angeordnet ist, dass der maximale Pixelabstand (34) in Bezug auf die Sekundäroptik (24) einem Winkelabstand (α) unterhalb der Auflösungsgrenze entspricht.
Patent DE-102015219224-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung
Inventor: FROEHLING HOLGER
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Absaugvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine (14a; 14b; 14c), mit zumindest einer Filtereinheit (16a; 16b; 16c) und mit zumindest einer Lüfterkammer (18a; 18b; 18c). Es wird vorgeschlagen, dass die Absaugvorrichtung zumindest eine getrennt von der Filtereinheit (16a; 16b; 16c) ausgebildete Ausgleichseinheit (20a; 20b; 20c) aufweist, die zumindest ein Ausgleichselement (22a; 22b; 22c) und eine Lagereinheit (24a; 24b; 24c) umfasst, die das zumindest eine Ausgleichselement (22a; 22b; 22c) gegenüber der Lüfterkammer (18a; 18b; 18c) und/oder gegenüber der zumindest einen Filtereinheit (16a; 16b; 16c) beweglich lagert.
Patent DE-102015222621-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Betriebsstrategie zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BLAU ANJA
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Betriebsstrategie zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit Saugrohreinspritzung und Direkteinspritzung als Einspritzungsarten, wobei für die Betriebsstrategie wenigstens eine Abfolge einer Anzahl von Aufteilungsfaktoren, die jeweils eine Aufteilung einer in wenigstens einen Brennraum der Brennkraftmaschine einzubringende Kraftstoffmenge (K) auf die beiden Einspritzungsarten angeben, in Abhängigkeit von einer Änderung einer Lastanforderung (L) an die Brennkraftmaschine und/oder einer Änderung einer Drehzahl der Brennkraftmaschine vorgegeben wird, wobei die Aufteilungsfaktoren der wenigstens einen Abfolge und/oder die Anzahl der Aufteilungsfaktoren der wenigstens einen Abfolge unter Berücksichtigung physikalischer Grenzen der Brennkraftmaschine vorgegeben werden, und wobei die Betriebsstrategie in einem Kennfeld hinterlegt wird.
Patent DE-102015223316-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: KUHN THOMAS
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-11-25
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (1) eines Fahrzeugs mit einem Kraftstoffeinspritzsystem (2), bei dem jedem Zylinder wenigstens ein erstes Einspritzventil (16) für eine Direkteinspritzung zugeordnet ist und welches mindestens ein zweites, nicht zylinderindividuelles Einspritzventil (17) für eine Saugrohreinspritzung aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Veränderung der mittels der Direkteinspritzung (DI) eingespritzten Einspritzmenge system- und/oder motorbedingte zylinderindividuelle Füllungs- und/oder Gemischverteilungsunterschiede ermittelt werden und hieraus motor- und zylinderindividuelle Korrekturen zur Kompensation von durch die Saugrohreinspritzung (PFI) hervorgerufenen Mehr- oder Mindermengen ermittelt werden.
Patent DE-102015223986-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors
Inventor: GAIER STEFAN
IPC: H02J50/90
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors wobei der Radarsensor im Boden verbaut ist und mit einem Steuergerät verbunden ist, wobei das Steuergerät mit einem Server einer Infrastruktur kommuniziert, wobei der Radarsensor in einem Verfahrensschritt A ein Radarsignal S senkrecht zur Oberfläche des Bodens abstrahlt. Weiterhin detektiert der Radarsensor in einem weiteren Verfahrensschritt B das von einem über ihm stehenden Fahrzeug reflektierte Radarsignal detektiert. Weiterhin kommuniziert der Radarsensor in einem weiteren Verfahrensschritt C mit dem Fahrzeug und ermittelt in einem weiteren Verfahrensschritt D mit Hilfe des Radarsensors den Abstand AB zwischen Fahrzeug und Radarsensor. Anschließend wird in einem weiteren Verfahrensschritt E mit Hilfe des Radarsensors die Position P des Fahrzeugs ermittelt und schließlich in einem weiteren Verfahrensschritt F ermittelt, ob sich ein Gegenstand zwischen dem Radarsensor und dem Fahrzeug befindet.
Patent DE-102016001083-A1 (DE)
Title: Maschine zum Überziehen
IPC: B65G39/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um eine Maschine zum überziehen von Produkten aus der Nahrungsmittel- insbesondere aus der Schokoladen- und Süßwarenbranche mit einem Überzug aus kakaobutterhaltigen oder fetthaltigen Massen oder auch zuckerhaltigen Massen mit Hauptstation, einer Massewanne mit eingebauter Temperiereinrichtung, einer oberhalb angeordneten Überziehstation. Diese Maschine zeichnet sich dadurch aus, dass die Rücklaufrollen (12, 12', 32) aus einem beidseitig verschlossenen Rohr bestehen und dieses Rohr frei drehend auf Auflagerollen (10, 10', 14, 14', 30, 34) gelagert ist.
Patent DE-102016003129-A1 (DE)
Title: Fernsteuervorrichtung und Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen eines Fahrzeugs
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: B60R25/24
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fernsteuervorrichtung (1) zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen eines Fahrzeugs (2) mit einer mobilen Einheit (1.1), umfassend ein Gehäuse (1.1.1) und eine im Gehäuse (1.1.1) angeordnete Kommunikationseinheit (1.1.2) zur Kommunikation mit dem Fahrzeug (2). Erfindungsgemäß sind mindestens ein zusätzlich im Gehäuse (1.1.1) angeordneter Bewegungssensor (1.1.5) zur Erfassung einer Bewegung der mobilen Einheit (1.1) und mindestens ein Zeitgeber (1.1.6) vorgesehen, wobei  – die mobile Einheit (1.1) in einen Ruhemodus wechselt, in welchem die Kommunikationseinheit (1.1.2) deaktiviert ist, wenn der mindestens eine Bewegungssensor (1.1.5) eine Bewegungslosigkeit der mobilen Einheit (1.1) erfasst und eine vom mindestens einen Zeitgeber (1.1.6) vorgebbare Zeitdauer abgelaufen ist.  Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen eines Fahrzeugs (2) mit einer erfindungsgemäßen Fernsteuervorrichtung (1), wobei die Kommunikationseinheit (1.1.2) deaktiviert wird, wenn mittels des mindestens einen Bewegungssensors (1.1.5) eine Bewegungslosigkeit der mobilen Einheit (1.1) erfasst wird und eine vom mindestens einen Zeitgeber (1.1.6) vorgegebene Zeitdauer abgelaufen ist.
Patent DE-102016003972-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: STÖNNER CHRISTOPH
IPC: F15B20/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Eine Steuervorrichtung für mindestens eine hydraulische Arbeitssektion (A, B), die über einen hydraulischen Versorgungskreis und ein pilotdruckversorgtes Steuerventil (34) mit einer Druckversorgungsquelle (P) und einem Rücklauf (T) verbindbar ist, mit einer Not-Aus-Abschalteinrichtung (32), die ein Vorsteuer-Magnetventil (16) sowie ein weiteres Ventil (14) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Vorsteuer-Magnetventils (16) sowohl der hydraulische Energiefluss von der Druckversorgungsquelle (P) zu mindestens einer der jeweiligen Arbeitssektionen (A, B) als auch die Pilotdruckversorgung zu dem Steuerventil (34) über das weitere Ventil (14) unterbindbar ist.