baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3119163-C2 (DE)
Title: Luftfederdrehgestell mit radial einstellbaren Radsätzen
IPC: B61F5/38
Filed: 1981-05-14
Granted: 1984-05-17
Abstract: Luftfederdrehgestell mit radial einstellbaren Radsätzen (1a, 1b) bei dem die Radsätze in U-förmigen Lenkern (3a, 3b) geführt sind, welche in der Umgebung der Drehgestellmitte gelenkig untereinander verbunden sind. Dadurch können sich die Lenker (3a, 3b) mit den Radsätzen (1a, 1b) bei Kurvenfahrt zwangsfrei auf Gleisbogenmitte hin ausrichten. Zur Synchronisierung der Ausdrehbewegung der Radsätze (1a, 1b) sind die Lenker (3a, 3b) im Bereich der Drehgestellangträger (4) und in Quermittelebene durch Hebel (12 bzw. 18, 19) untereinander verbunden, wobei genannte Hebel über Zapfen (7 bzw. 21a, 21b) drehbar an die Drehgestellangträger (4) angeschlossen sind. Durch die zwangsfreie Ausdrehbarkeit der Radsätze (1a, 1b) wird ein besserer Lauf im Gleisbogen erzielt und der Spurkranzverschleiß merklich reduziert.
Patent DE-3122707-C2 (DE)
Title: Andrückvorrichtung für die Gummimatte eines Kontaktkopiergeräts
IPC: G03F7/20
Filed: 1981-06-06
Granted: 1983-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Belichtungsgerät für die reprographische Technik zur Belichtung von Fotomaterialien durch eine Kopiervorlage hindurch, bei dem diese Kopierpartner durch eine Gummimatte an eine Glasscheibe angedrückt werden und die Belichtung durch die Glasscheibe erfolgt. Zur Verbesserung des satten Anliegens der Kopierpartner aneinander und an der Glasscheibe ist auf der Rückseite der Gummimatte eine Glattstreichvorrichtung (6) vorgesehen, die aus an Ketten (7) über die Mattenrückseite gezogenen Andrückelementen, insbesondere Walzen (12) besteht. Diese streichen evtl. Lufttaschen zwischen Gummimatte und Glasscheibe aus und gewährleisten ein auf der ganzen Fläche abstandsfreies Anliegen der Kopierpartner aneinander.
Patent DE-3124540-C2 (DE)
Title: Programmierbare Bremseinrichtung für eine Zeichenmaschine
IPC: B43L13/04
Filed: 1981-06-23
Granted: 1984-11-15
Abstract: Es wird eine programmierbare Bremseinrichtung für den X-Führungsschlitten (18) und den Y-Führungsschlitten (30) einer Zeichenmaschine angegeben, welche ein zusammen mit dem betrachteten Führungsschlitten bewegtes Bremsband (42, 60) aufweist. Letzteres läuft um seitlich außerhalb des Verstellweges angeordnete Führungsrollen (38, 40; 62, 64) um und ist durch eine zugeordnete Magnetbremse (44-58; 70-76) bremsbar. Bei einer abgewandelten programmierbaren Bremseinrichtung trägt der den Zeichenkopf tragende Führungsschlitten (30) zwei Richtungsbremsen (130, 132) für die beiden Koordinatenrichtungen. Diese weisen jeweils einen freilaufenden Bandförderer (172) auf, der im Reibschluß gegen die Zeichenfläche bewegbar ist.
Patent DE-3127505-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Schichtstoffes
IPC: B29C70/08
Filed: 1981-07-11
Granted: 1985-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilweisen Metallisieren einer Oberfläche einer Schichtstruktur. Zunächst wird diejenige Gewebeschicht (1) metallisiert, welche einen Teil der Oberfläche der Schichtstruktur bilden soll. Dann wird diese Gewebeschicht (1) ebenso wie die nicht metallisierten anderen Gewebeschichten (2, 3, 4) mit einem polymerisierbaren Kunstharz getränkt. Daraufhin werden die getränkten Gewebeschichten (1-4) auf der Unterform (5a) eines Formwerkzeuges (5a-5b) angeordnet, und in der Form wird dann der Gewebeschichtstapel einer Druck- und ggf. auch einer Wärmebehandlung unterworfen. Die Erfindung läßt sich insbesondere zur Herstellung von formgepreßten Schichtstrukturen verwenden.
Patent DE-3220726-C2 (DE)
Title: Härtbare Harzzusammensetzung
IPC: C08G85/00
Filed: 1982-06-02
Granted: 1985-10-10
Abstract: Ein Verfahren zur Verminderung der Aushärtungsgeschwindigkeit einer härtbaren Harzzusammensetzung, die eine polyfunktionelle Cyanatester-Verbindung oder eine Mischung einer polyfunktionellen Cyanatester-Verbindung mit einer polyfunktionellen Maleimid-Verbindung enthält, besteht darin, daß einer solchen Zusammensetzung eine spezifische Benzolsulfonsäure zugesetzt wird.
Patent DE-3225292-C2 (DE)
IPC: C11D3/00
Filed: 1982-07-07
Granted: 1991-01-31
Abstract: A two-component tablet for cleaning and disinfecting toilet flush tanks which adhere to the tank and will not be washed away and/or decomposed comprising extruded component A consisting essentially of (a) 10 to 50% by weight of an alkylbenzene sulfonate, (b) 0 to 40% by weight of inorganic alkali metal salts, (c) 0 to 10% by weight of at least one plasticizer, (d) 5 to 25% by weight of at least one disintegration rate regulator selected from the group consisting of fatty acid ethanolamides, fatty acid diethanolamides and stearic acid, (e) 0 to 50% of a disinfectant selected from a chlorine releasing compound or an active oxygen containing compound or acid and (f) 0 to 30% by weight of a complexing agent with the sum of (e) and (f), being greater than 5% and component B consisting essentially of (a') 20 to 55% by weight of an alkylbenzene sulfonate, (b') 15 to 45% by weight of inorganic alkali metal salts, (c') 0 to 10% by weight of at least one plasticizer, (d') 5 to 25% by weight of at least one disintegration rate regulator selected from the group consisting of fatty acid ethanolamides, fatty acid diethanolamides and stearic acid, (e') 1 to 10% by weight of perfume and (f') 5 to 15% by weight of dye, the sum of (c') and (e') being not greater than 10%, component A and B occupying different portions of the final tablet.
Patent DE-3231769-C2 (DE)
Title: Lagerfläche
IPC: F16C33/24
Filed: 1982-08-26
Granted: 1984-11-15
Abstract: Ebenes oder zylindrisches Lager für Maschinen jeder Art, bei denen das Lager hohen Beanspruchungen und hoher Abnutzung ausgesetzt ist, jedoch hinsichtlich der Genauigkeit der Ebenen oder zylindrischen Lagerflächen hohe Anforderungen erfüllen muß. Es sind Wälzlager bekannt, die aus einem Lagerbrett bestehen, in das in weitgehend benachbarter Anordnung harte Körper, beispielsweise Wälzlagerkugeln, in eine selbsthärtende Masse eingebettet und auf einen Teil ihrer Höhe heruntergeschliffen sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile der bekannten Wälzlagerflächen durch die Anordnung von länglichen Hartkörpern quer zur Abrollrichtung eines Wälzlagers auszuschalten. Als Hartkörper wurden vorzugsweise Lagernadeln verwendet, die in ein Lagerbett eingegossen und nach dem Aushärten auf einen Teil ihrer Höhe abgeschliffen werden. Die Lagernadeln werden vorzugsweise gegeneinander versetzt angeordnet, um lineare Druckbelastungen durch eine von mehreren, in einem Lagerkäfig angeordneten Lagernadeln, durch die gleichzeitige Abstützung der Lagernadeln auf mehrere, benachbarte Lagernadeln in unterschiedlicher Position im Lagerbett auszugleichen und zu vermindern.
Patent DE-3238946-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von mehrschichtigen Papier- oder Kartonbahnen auf Rundsiebformern
IPC: D21F11/08
Filed: 1982-10-21
Granted: 1985-01-31
Abstract: Bei einer Mehrrundsiebmaschine zum Herstellen von Papier- oder Kartonbahnen, ist eine Anzahl von Rundsiebformen vorgesehen, deren eine die Deckschicht, eine weitere die Rückenschicht und weitere die Zwischenschichten der Bahn bilden. Die Maschine weist ferner ein die einzelnen Formiersiebe nacheinander berührendes Abnahmetuch zum aufeinanderfolgenden Abnehmen und Vereinigen der einzelnen Schichten auf. Das Formiersieb für die Deckschicht läuft entgegengesetzt um zu dem Formiersieb für die Rückenschicht. Es ist ein zweites Abnahmetuch vorgesehen, das die gebildeten Schichten von dem erstgenannten Abnahmetuch abnimmt und dem Formiersieb für die Deckschicht zuführt. Die hergestellte Bahn hat bei den jeweils äußeren Schichten eine außenliegende Siebseite.
Patent DE-3239431-C2 (DE)
Title: Signalaufnahme für rotierende Informationsträger
IPC: B29D99/00
Filed: 1982-10-25
Granted: 1986-07-10
Abstract: Eine Signalaufnahmevorrichtung für ein Abspielgerät für ein Informationsspeichermedium wie eine Videoplatte besitzt ein Kapselgehäuse, das in einem Signalaufnahmevorrichtungskörper angebracht ist, und eine in dem Kapselgehäuse untergebrachte Aufnahmekapsel mit einer Abtastnadel zum Aufnehmen von Signalen von der Videoplatte, wobei eine Kragträgeranordnung aus einem an einem Ende die Abtastnadel tragenden Kragträger und einem an dem anderen Ende des Kragträgers angebrachten Feder- oder Spannteil in einem Halter sitzt, der das Spannteil abstützt und um das Spannteil schwenkbar an dem Kapselgehäuse befestigt ist. Zu der Signalaufnahmevorrichtung gehört auch eine Magnetspule, die, mit einem Strom erregt, die Abtastnadel mit einer bestimmten Auflagekraft auf die Videoplatte aufsetzt. Die Schwenkbewegung des Halters um das Spannteil ergibt eine Einstellung der Auflagekraft der Abtastnadel. Nach der richtigen Einstellung für die gewünschte Auflagekraft wird der Halter mit dem Kapselgehäuse fest verbunden.
Patent DE-3315613-C2 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung zu einer Navigationsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug
IPC: G08G1/133
Filed: 1983-04-29
Granted: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige eines augenblicklichen Ortes eines Fahrzeuges und zur Verwendung in einem selbstfahrenden Fahrzeug, wobei diese Anzeigeeinrichtung einen Detektor für die Entfernung, der eine gerade aufsummierte Fahrentfernung des Fahrzeuges ermittelt, einen Detektor für die Richtung, der eine gerade vorliegende Richtung oder Kurs des Fahrzeuges in Übereinstimmung mit der gerade vorliegenden Fahrbewegung des Fahrzeuges erzeugt, eine Signalverarbeitungseinheit, die einen gerade vorliegenden Ortspunkt des sich bewegenden Fahrzeuges in der Form von zweidimensionalen Koordinaten in Übereinstimmung mit den Ausgängen von den beiden Detektoren erzeugt, eine Speichereinrichtung für den Fahrtweg, die sequentiell die Ortsdaten in der Form von zweidimensionalen Koordinaten speichert, die sich von Zeit zu Zeit ändern und die durch die Signalverarbeitungseinheit erzeugt werden und die die Inhalte für eine ununterbrochene Ortsinformation des sich bewegenden Fahrzeuges hält, eine Mikrofilmeinrichtung, die eine Reihe von fotografischen Bildern von Bereichskarten enthält, die zur Anzeige zuvor aufbereitet wurden, eine Bildaufnahmeeinheit, die eine gewünschte Information auf eine Bereichskarte von der Mikrofilmeinrichtung elektrisch ausliest, eine Anzeigeeinheit, die eine Karte oder ein geografisches Bild in Übereinstimmung mit der gerade ausgelesenen Karteninformation visuell anzeigt und die eine Markierung anzeigt, die den Zustand der Fahrbewegung ..
Patent DE-3333135-C2 (DE)
IPC: G08B5/36
Filed: 1983-09-14
Granted: 1989-06-08
Abstract: The surveillance signal apparatus is preferably provided a signal lamp, as an illuminated switch or as an illuminated key. It comprises a casing with electrical and electronic connections and with an apparatus heat disengageably disposed at the casing. The apparatus head comprises a signal part provided with electric voltage and preferably an illuminating element. A voltage limiter and a current limiter are disposed in an explosion-proof and pressure tight encapsulated space of the casing and they are electrically predisposed to the signal part in the apparatus head via a feed part. The apparatus head with the signal part and the feed part are formed by the output of the voltage limiter and by the output of the current limiter as an explosion protection self safety unit.
Patent DE-3434453-C2 (DE)
Title: Triebwerksaufhängung für Fahrzeuge, insbesondere für propellergetriebene Flugzeuge
IPC: B64D27/00
Filed: 1984-09-20
Granted: 1986-12-04
Abstract: Es wird eine Triebwerksaufhängung für propellergetriebene Flugzeuge vorgeschlagen, bei der an einer Schottwand ein Traggerüst abgestützt ist, an dem in mehreren Lagern das Triebwerk mit Hilfsgeräten gehalten wird. Die Lager des Traggerüsts sind in zwei höhenversetzt zueinander angeordneten horizontalen Ebenen mit einem axialen Abstand zueinander angeordnet. Die Anordnung der Lager erfolgt derart, daß eine Wirkungslinie der Schwerkraft und eine weitere Wirkungslinie des Propellerschubs eine von den Lagern begrenzte ideelle Fläche durchdringen. Insbesondere wird vorgeschlagen, daß das vordere Lager im Bereich einer senkrechten Längsebene durch den Schwerpunkt sowie oberhalb der Wirkungslinie des Propellerschubs am Traggerüst gehalten ist und die beiden hinteren Lager jeweils in einem etwa gleichen Abstand zu beiden Seiten der senkrechten Längsebene des Schwerpunkts und unterhalb der Wirkungslinie des Propellerschubs im Traggerüst liegen.
Patent DE-3445135-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur gleichrichterlosen, thyristorgesteuerten Drehzahlregelung eines Kleinspannungs-Gleichstrommotors für den Betrieb an Wechselspannung
IPC: H02P7/295
Filed: 1984-12-11
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur gleichrichterlosen, thyristorgesteuerten Drehzahlregelung von Kleinspannungs-Gleichstrommotoren für Betrieb an Wechselspannung, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß die Gegen-EMK des zu steuernden Motors nach Aufbereitung in einer Regelspannungsstufe und über ein Potentiometer zur Einstellung der Drehzahl dem nicht invertierenden Eingang einer Differenzkomparatorstufe zugeleitet wird, deren Ausgang über je eine mit einer Referenzspannungsquelle verbundenen Treiberstufe mit den Gates von zwei Thyristoren verbunden ist, die von den Sekundärwicklungsenden eines Transformators auf den Verbindungspunkt zum Motor geschaltet sind, und daß die Sekundärspannung des Transformators über Dioden einem Rampengenerator zugeführt wird, dessen Ausgang mit dem invertierenden Eingang der Differenzkomparatorstufe verbunden ist, wobei die über die Dioden gewonnene Spannung zur Bildung der Referenzquelle und zur automatischen Nullpunktnachführung verwendet wird, die mit dem Rampengenerator verbunden ist.
Patent DE-3448063-C2 (DE)
Title: Folding wall
IPC: E06B3/48
Filed: 1984-02-02
Granted: 1989-10-19
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3603280-C2 (DE)
IPC: F16D65/12
Filed: 1986-02-04
Granted: 1988-04-21
Abstract: 1. A disc-braked wheel for small-wheeled rail vehicles, such as low-floor waggons, having : a hub (4) ; a wheel disc (3) ; a wheel tire (2) releasably connected to the wheel disc ; and radial annular friction surfaces which cooperate in one plane with the lateral flanks (15), used as friction surfaces, of the wheel tire and are disposed at an axial distance from the wheel disc and enclose the hub at a radial distance, and of which the annular friction surface disposed on the outside of the wheel is formed by the outer flank (8) of a first rotating annular member extending in the direction of the hub, the annular friction surface disposed on the wheel flange side being formed by the outer flank (14) of a second annular member whose external diameter is smaller than the internal diameter of the wheel tire at the wheel flange, characterized in that : - the first annular member is constructed on the outside of the wheel in the form of a one-piece attachment (8') on the wheel tire (2), - the wheel tire (2) is fitted from the outside of the wheel with a taper fit on the wheel disc (3), the outer annular surface (20) of the wheel disc (3) being constructed frustoconical and the inner wall (19) of the wheel tire (2) correspondingly frustoconical, - the second annular member, taking the form of a brake disc (9), on the wheel flange side bearing against the wheel disc (3) via spacer cams (13) distributed over a pitch circle, and - the brake disc (9) and the structural unit formed by the wheel tire (2) and the attachment (8') are clamped against one another and against the wheel disc (3) by means of axial screwed connections extending through the wheel disc (3).
Patent DE-3744927-C2 (DE)
Title: Constant velocity universal joint
IPC: F16D3/224
Filed: 1987-11-25
Granted: 1992-06-17
Abstract: The synchronised swivel joint for transmitting torque between two drive-shafts (2, 3) consists of an inner part (11) detachably fixed to one drive-shaft, and an outer part (4) fixed to the other. The two parts (4, 11) are connected by means of balls (23) running along spherical tracks in a cage (25).The drive shaft (3) taking the inner part (11) has a flange (15) with a conical contact surface (16) against which the inner part (11) positioned on a bearing pin (13) is pressed. The inner part has a countersunk hole (14) and a tension-nut (18) screwed onto a threaded pin (17)
Patent DE-3832401-C2 (DE)
IPC: A61K9/06
Filed: 1988-09-23
Granted: 1991-10-10
Abstract: The present invention relates to a pharmaceutical preparation which contains D-(+)-pantothenyl alcohol (dexpanthenol) and sodium chloride in physiological concentration, and to the use thereof for treating inflammations of the nasal mucous membranes.
Patent DE-3905356-C2 (DE)
IPC: A47K3/34
Filed: 1989-02-22
Granted: 1991-03-28
Abstract: A guiding device for a door element (14, 16), in particular a shower partition, contains in the region of the lower edge of the door element a guide element (10, 12), whose rotary body (34) is in engagement with a guide groove (8) of a guide rail (2). This guiding arrangement is to be further developed with little constructional outlay to the effect that the guide element (10, 12) is removable from the guide rail when required. It is proposed to mount the rotary body (34) at least partially in a recess (35) of a holding body (32) so as to be rotatable about an axis (36) of rotation which is essentially orthogonal to the plane of the door element (14, 16) and to provide it with an actuating element which is preferably constructed as a handle (40). Said rotary body (34) has a pin (38) which is in engagement with the guide rail (2) or is rotated out of said guide rail, in accordance with the rotational position. 
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Patent DE-4011068-C2 (DE)
Title: Tone conversion for hard- or soft-copy reproduction - involves specific formula for conversion of object pixel value obtd. from corresp. pixel of original colour image
Inventor: NUMAKURA TAKASHI
IPC: G03F3/08
Filed: 1990-04-05
Granted: 2000-03-16
Abstract: A characteristic density curve relating the original density values on the D-axis of an X-D coordinate system to pixel values on the X-axis is used to obtain the value (Xn) of a selected pixel for conversion into a tone intensity value (y). - The mathematical expression for this value involves a logarithmic function of a basic density value obtd. by subtraction of the brightest pixel value of the object.
Patent DE-4235150-C2 (DE)
Inventor: LEBERGER DANIEL
IPC: C04B35/00
Filed: 1992-10-19
Granted: 1995-06-01
Abstract: The invention relates to a process for manufacturing green bodies (shaped bodies) predominantly comprising inorganic material, preferably ceramic bodies, in which a mixture of particles of one or more inorganic materials and optionally other additives in water together with a finely divided metal oxide giving the green strength is supercoded by means of a freezing medium and is frozen to form a green body and is then freed of water by drying at elevated temperature. In the process of the invention, the substance giving the green strength is added in dry form as finely divided metal oxide or metal hydroxide, and only then is the water added and mixed in.
Patent DE-4244898-C2 (DE)
Title: Pluggable optical waveguide connector e.g. for vehicle
Inventor: VOS UTE
IPC: G02B6/42
Filed: 1992-11-23
Granted: 1998-04-23
Abstract: The circuit modules (24,25) are disposed in a multichambered housing (13) for conversion of electric into optical signals and vice versa. For transmission of electric signals, thin conductors are deposed pref. by reflow technology on printed circuit boards (24b,25b) and crimped to contact elements (24c,25c). The optical waveguides (26,27) are held securely in a part (23) of the housing with circular openings (31,31a) into a rectangular cavity (32) into which a generally U-shaped clamp is pressed.
Patent NL-1005204-C2 (NL)
Inventor: BOETTGER WILLEM OTTO JULIUS
IPC: H01L31/048
Filed: 1997-02-06
Granted: 1998-08-07
Abstract: Device (1) for supporting one or more solar panels and/or thermal collectors which are arrangeable on a flat roof for example, comprising:     a bottom wall (8), a rear wall (2) which extends upwardly from a rear side of the bottom wall (8), two oppositely arranged side walls (4) which are integrally joined with side edges of the bottom wall (8) and rear wall (2), wherein the side walls (4) slope from the rear (2) wall to a front edge of the bottom wall (8), wherein the device is made of plastic.   <IMAGE>
Patent NL-1007299-C2 (NL)
Title: Wood charcoal production process
Inventor: MARION LEENDERT VAN
IPC: C10B53/02
Filed: 1997-10-16
Granted: 1999-04-19
Abstract: Heat from an exothermic phase of a wood charcoal production process in one retort is supplied by heat transfer to the start of an endothermic phase of an identical process in a neighbouring retort.  A method for converting material (8) into a different substance using heat, comprises placing the material inside a retort (2, 3), and using heat generated by the product of a neighbouring conversion process to commence conversion during an endothermic phase of the conversion process. Independent claims are also included for (a) apparatus for converting material into a different substance, e.g. wood into charcoal, and (b) a combination of this apparatus and at least one material holder (6, 7) capable of being placed inside a retort.
Patent NL-1010788-C2 (NL)
Title: Window frame construction is positionable in wall aperture of building, particularly in outer facade, and involves frame installable along edges of aperture, with anchor components fitted on jambs of frame
Inventor: STRAALEN MICHAUL ANGELO VAN
IPC: E06B7/10
Filed: 1998-12-11
Granted: 2001-08-20
Abstract: The window frame construction is positionable in a wall aperture of a building, particularly in an outer facade, and involves a frame (7) installable along the edges of the aperture, with anchor components (12,13) fitted on the jambs of the frame. Along each of the jambs extend extruded frame profile beams (10), provided with coupling devices (14) for connection with the anchor components. A ventilation device is provided between a jamb of the frame and the longitudinally extending profile beam. It has an elongated body with one or more through-extending ventilation air passage channels. The body on its side facing the jamb is provided with first coupling devices for connecting it with the jamb.
Patent NL-1013460-C2 (NL)
Inventor: KNOPPERS GERMSN ENRIQUE
IPC: G06T19/00
Filed: 1999-11-02
Granted: 2001-05-03
Abstract: A method for manufacturing a product having locally specific properties, the geometric form of which is described by a collection of polygonal basic figures in particular in STL (structural triangulation language), comprises the following steps: selecting the above basic figures a face part composed of coherent basic figures, adding to that face part at least one specific property, which during the manufacture of the product is to be given to the part thereof that comprises the above face part, optionally repeating the above process steps for other face parts to be selected, and manufacturing the product on the basis of the then obtained model information by means of a technique adding material in layers or in a die molding process, which includes giving the associated specific property during the building up in layers of at least the part of the product that comprises the above face part or during the injection molding.