baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016221723-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: HILD OLIVER
IPC: B60W50/06
Filed: 2016-11-07
Granted: 2019-08-08
Abstract: Steuerungssystem (6) für ein Fahrzeug (1) mit Aktuatoren (2 bis 5), das Steuerungssystem (6) umfassend:- ein erstes Modul (22) für Bewegungssteuerungsfunktionen des Fahrzeugs (1),- ein zweites Modul (23) zur Steuerung der Aktuatoren (2 bis 5),- ein drittes Modul (24) zur Vorgabe einer umzusetzenden Fahrzeugbetriebsstrategie und- ein in das zweite Modul (23) integriertes viertes Modul (25) zur Koordination von Momenten, wobei- das erste Modul (22) dazu eingerichtet ist, aus mehreren Bewegungsanforderungen (MR1, MR2, MR1, MR2) an das Fahrzeug (1) einen resultierenden normierten Anforderungsvektor mit einer longitudinalen Komponente (DMC), mit einer lateralen Komponente (DMC) und mit einer vertikalen Komponente (DMC) zu bilden und an das zweite Modul (23) zu übermitteln,- das zweite Modul (23) dazu eingerichtet ist, eine Fahrzeugbetriebsstrategie von dem dritten Modul (24) zu empfangen und den Anforderungsvektor von dem ersten Modul (22) zu empfangen, und- das vierte Modul (25) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der empfangenen Fahrzeugbetriebsstrategie aus den Komponenten (DMC, DMC, DMC) des Anforderungsvektors bereitzustellende Momente zu bilden und die Momente auf die Aktuatoren (2 bis 5) zu verteilen.
Patent DE-102016225101-B4 (DE)
Title: Elektrolytzusammensetzung für einen Blei-Akkumulator und Blei-Akkumulator, welcher diese enthält
Inventor: SHIM JIN YONG
IPC: H01M10/08
Filed: 2016-12-15
Granted: 2023-08-10
Abstract: Elektrolytzusammensetzung für einen Blei-Akkumulator, enthaltend:destilliertes Wasser,Schwefelsäure undein Dispersionsmittel mit einer spezifischen Dichte von 1,02 bis 1,35,wobei das Dispersionsmittel eine Mischung aus einem Füllmaterial und entweder Glasblasen oder einem Polymerharz ist, welches ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Polypropylen, Polyvinylchlorid und Polyethylen,wobei das Füllmaterial Talk, Glimmer(erde) oder eine Mischung davon ist.
Patent DE-102017008656-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Massen- oder Volumenstroms des Zerstäubergases einer Düse; Vorrichtung zur Regelung des Massen- oder Volumenstroms des Zerstäubergases einer Düse; Verwendung eines Verfahrens oder einer Vorrichtung zur Regelung des Massen- oder Volumenstroms des Zerstäubergases
Inventor: THIES JOCHEN
IPC: G05D7/00
Filed: 2017-09-15
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zur Regelung des Massen- oder Volumenstroms des Zerstäubergases einer Düse (2), wobei der Düse (2) mindestens eine zu zerstäubende Flüssigkeit und mindestens ein Zerstäubergas zugeführt werden, und zuerst mindestens ein Prozessparameter gemessen wird, danach mit dem mindestens einen gemessenen Prozessparameter der Massen- oder Volumenstrom des mindestens einen Zerstäubergases berechnet und/oder ermittelt wird und anschließend der berechnete und/oder ermittelte Massen- oder Volumenstrom des Zerstäubergases für das mindestens eine Zerstäubergas an der Düse (2) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Prozessparameter der zu zerstäubenden Flüssigkeit oder des Zerstäubergases die Oberflächenspannung σ, die Viskosität η und/oder der Feststoffgehalt ist.
Patent DE-102017100976-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den Betrieb von Gasmotoren in der Startphase
Inventor: GEISBERGER MAXIMILIAN
IPC: F02M21/04
Filed: 2017-01-19
Granted: 2017-11-16
Abstract: Der Ansaugkrümmer (38) des Gasmotors (10) ist über einen Gasmischer (32) mit einer Frischluftleitung und einer an eine Gasleitung (18) angeschlossen, als Betriebsregelstrecke wirkenden Hauptleitung (24) verbunden. Von der Betriebsregelstrecke (24) zweigt eine dazu parallele Bypass-Regelstrecke (28) mit einem Kompressor (46) ab, von der in Strömungsrichtung hinter dem Kompressor (46) und einer nachgeordneten Absperreinrichtung (50) von einem Verteilerkanal (52) Gaszuführleitungen (54) abzweigen, die unmittelbar in den Ansaugkanälen (56) der einzelnen Zylinder des Gasmotors (10) münden.
Patent DE-102017102849-B4 (DE)
Title: Werkzeug mit einem mit der Hand zu umgreifenden Griffteil und konischem Vorderteil
Inventor: SCHNEIDER ALEXANDER
IPC: F41H13/00
Filed: 2017-02-13
Granted: 2021-07-22
Abstract: Werkzeug (1) mit einem mit der Hand zu umgreifenden Griffteil (12) und einem sich daran anschließenden konisch zulaufenden Vorderteil (11) mit einer abgerundeten Spitze (13), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Lichtquellen (21, 22, 23, 24) im Werkzeug (1) als Blendvorrichtung angeordnet sind, wobei den Lichtquellen (21, 22, 23, 24) im konisch zulaufenden Vorderteil (11) angeordnete Lichtaustrittsöffnungen (31, 32, 33, 34) zugeordnet sind, wobei die Lichtquellen (21, 22, 23, 24) bei Aktivierung als Stroboskoplicht mit einer Frequenz von jeweils 3 Hz bis 10 Hz hell und dunkel geschaltet sind, sodass hierdurch eine Person, auf die das Licht gerichtet wird, stark irritiert wird und zu defensiven Maßnahmen geführt wird.
Patent DE-102017118983-B4 (DE)
Title: Roboter und Verfahren zur Steuerung eines Roboters
Inventor: PARUSEL SVEN
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-08-18
Granted: 2019-10-02
Abstract: Roboter aufweisend einen Robotermanipulator (101) mit einem Effektor, wobei der Robotermanipulator (101) zum Aufnehmen, Handhaben und Freigeben eines Objekts ausgeführt und eingerichtet ist und durch eine Steuerungseinheit (103) gesteuert/geregelt wird, wobei der Robotermanipulator kraftgeregelt und/oder impedanzgeregelt ist, und wobei die Steuerungseinheit (103) folgendes Steuerprogramm ausführt:- nach einem steuerungsprogrammgemäßen Freigeben des Objekts durch den Effektor führt der Robotermanipulator (101) eine vorgegebene Bewegung aus, bei der der Effektor an einen Abstreifgegenstand (104) derart vorbeigeführt wird, dass das gegebenenfalls noch am Effektor anhaftende Objekt an der Oberfläche des Abstreifgegenstandes (104) abgestreift wird, und sofern während des Abstreifens an dem Abstreifgegenstand (104) auf den Roboterarm (101) extern einwirkende Kräfte/Momente vorgegebene Grenzwerte übersteigen, wird der Robotermanipulator (101) derart gesteuert, dass er einen vorgegebenen Zustand einnimmt und/oder sich von dem Ort des Fehlers zielgerichtet entfernt.
Patent DE-102017203987-B4 (DE)
Title: Pumpe für ein wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: PERTERMANN HANS-HOLGER
IPC: D06F39/08
Filed: 2017-03-10
Granted: 2019-05-29
Abstract: Pumpe (13) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), wobei die Pumpe (13) einen Pumpenmotor (14) mit einem in einem zu fördernden flüssigen Medium laufenden Rotor (15) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (15) des Pumpenmotors (14) einen einstückigen Ferritkörper (16) mit mehr als zwei magnetischen Polen umfasst, wobei der Ferritkörper (16) einer Halbach-Magnetisierung unterzogen ist und wobei in dem Ferritkörper (16) zumindest ein mechanisch stabilisierender Zuschlagstoff enthalten ist.
Patent DE-102017207026-B4 (DE)
Title: Baukastensystem zum Herstellen von Bauvarianten einer gepanzerten Sonderschutz-Karosserie für Sonderschutz-Kraftwagen
Inventor: HILDEBRAND DIRK
IPC: F41H7/02
Filed: 2017-04-26
Granted: 2023-05-17
Abstract: Baukastensystem zum Herstellen von Bauvarianten einer gepanzerten Sonderschutz-Karosserie (2) für Sonderschutz-Kraftwagen, mit wenigstens einer bauvariantenspezifischen gepanzerten Sonderschutz-Bodengruppe (4), mit einem bauvariantenspezifischen und für eine erste der Bauvarianten vorgesehenen ersten Sonderschutzaufbau (1), welcher zwei erste Sonderschutz-Seitenrahmen (6, 7) und ein mit den ersten Sonderschutz-Seitenrahmen (6, 7) verbindbares erstes Sonderschutz-Dach (8) umfasst, und mit einem bauvariantenspezifischen und für eine zweite, von der ersten Bauvariante unterschiedliche Bauvariante, vorgesehenen zweiten Sonderschutzaufbau (3), welcher zwei zweite Sonderschutz-Seitenrahmen (9, 10) und ein mit den zweiten Sonderschutz-Seitenrahmen (9, 10) verbindbares zweites Sonderschutz-Dach (11) umfasst, wobei zur Bildung der jeweiligen Bauvariante wahlweise der erste Sonderschutzaufbau (1) oder der zweite Sonderschutzaufbau (3) über die jeweiligen Sonderschutz-Seitenrahmen (6, 7, 9, 10) mit der Sonderschutz-Bodengruppe (4) verbindbar ist, wobei der jeweilige Sonderschutzaufbau (1, 3) mit der Bodengruppe (4) eine selbstragende Schutzzelle (15) bildet, und wobei wenigstens eine bauvariantenübergreifende Außenbeplankung (16) vorgesehen ist, mittels welcher wahlweise die Sonderschutz-Seitenrahmen (6, 7) des ersten Sonderschutzaufbaus (1) oder die Sonderschutz-Seitenrahmen (9, 10) des zweiten Sonderschutzaufbaus (3) nach außen hin zu verkleiden sind.
Patent DE-102017210535-B4 (DE)
Title: Wetterschutz-Markise mit mindestens zwei Rahmenfeldern
Inventor: ARNSMANN JULIAN
IPC: E04F10/06
Filed: 2017-06-22
Granted: 2021-12-16
Abstract: Wetterschutz-Markise umfassend- einen oberhalb eines Schutzbereiches (S) durch eine Stützsäulenvorrichtung (3) positionierbaren Tragrahmen (4) mit mindestens zwei im wesentlichen horizontalen Rahmenfeldern (31,32), die an ihrer angrenzenden Seite eine gemeinsame Rahmenstrebe (30) aufweisen,- jeweils einem Rahmenfeld (31, 32) zugeordnete Markisentücher (9a, 9b), die jeweils= ein- und ausfahrbar relativ zum Tragrahmen (4) angeordnet, vorzugsweise auf einer am Tragrahmen (4) angeordneten Tuchwelle (11) aufwickelbar, sind,= in einer zumindest teilweise ausgefahrenen Stellung gespannt gehalten sind, indem ihre in Ausfahrrichtung (A) weisende Vorderkanten (12a, 12b) in einem Ausfallprofil (13a, 13b) gehalten sowie ihre parallel zur Ausfahrrichtung (A) liegenden Seitenkanten (16, 17) in den jeweiligen äußeren, in Ausfahrrichtung (A) weisenden Rahmenstreben (5, 6) sowie der gemeinsamen Rahmenstrebe (30) der Tragrahmen (4) verschiebbar geführt sind, und= vorzugsweise mindestens eine Wasserablauföffnung (20) in ihrem zentral gelegenen Bereich aufweisen, und- eine Führung der Markisentücher (9a, 9b) und ihres Ausfallprofil an der gemeinsamen Rahmenstrebe (30) zwischen den beiden Rahmenfeldern (31, 32) dadurch gekennzeichnet, dass- die gemeinsamen Rahmenstrebe (30) höhenverstellbar ausgeführt ist.
Patent DE-102017213813-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Antrieb
Inventor: RODIN ALEXANDER
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-08-08
Granted: 2019-06-06
Abstract: Elektromotorischer Antrieb (100), umfassend einen Elektromotor (2), ein Steuergerät (4) und mindestens eine elektrische Energiequelle, wobei das Steuergerät (4) derart ausgebildet ist, ein Soll-Moment des Elektromotors (2) zu ermitteln und einzustellen, wobei der elektromotorische Antrieb (100) mindestens eine Sensorik aufweist, mittels derer ein generatorischer Betrieb des Elektromotors (2) erfassbar ist,
 wobei das Steuergerät (4) derart ausgebildet ist, in Abhängigkeit mindestens einer Messgröße mindestens einen Reduzierungsfaktor (R1, R2) für das Soll-Moment im generatorischen Betrieb zu ermitteln,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 als Messgrößen sowohl eine Bordnetzspannung (U B ) als auch ein Rückspeisestrom (I B ) berücksichtigt wird,
 wobei das Steuergerät (4) derart ausgebildet ist, in Abhängigkeit der Bordnetzspannung (U B ) einen ersten Reduzierungsfaktor (R1) und in Abhängigkeit des Rückspeisestroms (I B ) einen zweiten Reduzierungsfaktor (R2) zu ermitteln.
Patent DE-102018002609-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abstimmung von Fahrmanövern zwischen einem Fahrzeug und mindestens einem Alius-Fahrzeug
Inventor: BERNINGER HARALD
IPC: B60W40/04
Filed: 2018-03-29
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur Abstimmung von Fahrmanövern zwischen einem Fahrzeug (A) und mindestens einem Alius-Fahrzeug (B, C, D), mit folgenden Schritten- Ermitteln (50) eines geplanten Fahrpfades des Fahrzeugs (A),- Ermitteln von Umgebungsinformationen des Fahrzeugs (A) auf der Grundlage von Umgebungssensoren des Fahrzeugs (52),- Bestimmen einer Ideal-Trajektorie (40A) für einen vorgegebenen Zeit- oder Wegbereich (60) entlang des Fahrpfades auf der Grundlage des Fahrpfades und der Umgebungsinformationen,- Bestimmen einer Zöger-Trajektorie (42A) entlang des gleichen Fahrpfades (60), wobei die Zöger-Trajektorie (42A) gegenüber der Ideal-Trajektorie (40A) den gleichen Fahrpfad und eine geringere Länge aufgrund einer zeitlichen Verzögerung durch verminderte Fahrgeschwindigkeit aufweist,- Übermitteln der Ideal-Trajektorie (40A) und der Zöger-Trajektorie (42A) an die Alii-Fahrzeuge (62),- Empfangen (64) der Ideal-Trajektorie (40B, 40C, 40D) und der Zöger-Trajektorie (42B, 42C, 42D) der Alii-Fahrzeuge (B, C, D),- Ermitteln, ob eine Konfliktsituation vorliegt, wenn sich das Fahrzeug (A) und die Alii-Fahrzeuge (B, C, D) gemäß ihrer Ideal-Trajektorien (40A, 40B, 40C, 40D) bewegen (68),- bei Feststellung (68) einer Konfliktsituation Bestimmen eines konfliktfreien Vorgabe-Trajektorien-Satzes für alle Fahrzeuge (A, B, C, D), die auf der Grundlage eines für alle Fahrzeuge (A, B, C, D) identischen Regelsatzes für jedes Fahrzeug (A, B, C, D) ausgewählt wird aus der Ideal-Trajektorie oder der Zöger-Trajektorie (40, 42),- Bewegen des Fahrzeugs (A) entlang der dafür bestimmten Vorgabe-Trajektorie (70), dadurch gekennzeichnet, dass der Regelsatz eine Regel umfasst, wonach ein Fahrzeug mit einer abknickenden Ideal-Trajektorie oder einem innerhalb eines vorgegebenen Zeitbereiches abknickenden Fahrpfad eine Priorität auf der Zöger-Trajektorie besitzt.
Patent DE-102018102145-B4 (DE)
Title: Schaltung, System und Verfahren zum Polarisieren von magnetischem Material zur Entladung von Erregerspulen
Inventor: LI CHAO
IPC: H02P9/12
Filed: 2018-01-31
Granted: 2019-10-02
Abstract: Eine Schaltung (100) zum Polarisieren von magnetischem Material (182) unter Verwendung eines Magnetfelds (183) einer Erregerspule (103) umfasst einen Verbindungsanschluss (199), der zum Bereitstellen einer Verbindung mit einer GS-Leistungsversorgung (111) konfiguriert ist. Die Schaltung (100) umfasst auch zumindest einen Kondensator (104, 105) und eine Treiberschaltungsanordnung (102), die zum Steuern der Erregerspule (103) und des zumindest einen Kondensators (104, 105) konfiguriert ist. Die Treiberschaltungsanordnung (102) ist dazu konfiguriert, um die Erregerspule (103) über den zumindest einen Kondensator (104,105) in die GS-Leistungsversorgung (111) zu entladen.
Patent DE-102018105848-B4 (DE)
Title: CPU-Fehlerkorrektur während Erasure-Code-Codierung
Inventor: GUYOT CYRIL
IPC: H03M13/00
Filed: 2018-03-14
Granted: 2022-08-11
Abstract: Es wird eine Technologie offenbart, die Rechnerfehler ermittelt, in der ein System einen oder mehrere Prozessoren und Speicherlogik umfassen kann. Die Speicherlogik kann von dem einen oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, um Operationen durchzuführen, die Folgendes umfassen: das Empfangen eines Datenvektors, wobei der Datenvektor eine Vielzahl geordneter Blöcke umfasst; das Transponieren des Datenvektors in eine Menge von Subvektoren, wobei jeder der Subvektoren ein entsprechendes Datenelement aus jedem der geordneten Blöcke umfasst; das Generieren einer Menge diskreter zyklischer Redundanzprüfungen (CRCs) basierend auf der Menge von Subvektoren; das Transponieren der Menge diskreter CRCs in eine Menge gemischter CRCs, wobei jede der gemischten CRCs ein CRC-Datenelement aus jeder der diskreten CRCs umfasst; und das Kompaktieren der Menge gemischter CRCs in eine reduzierte CRC.
Patent DE-102018124601-B4 (DE)
Title: Glaskonstruktion für brüstungs- und/oder geländerverglasungen oder glasträger
Inventor: SCHLÖGL FRITZ
IPC: E04F11/18
Filed: 2018-10-05
Granted: 2021-03-04
Abstract: Glaskonstruktion (100) für Brüstungs- und/oder Geländerverglasungen oder Glasträger mit einem als Glaslaminat ausgebildeten Verbundelement (10), welches aus mindestens zwei Glasscheiben (13) besteht, die durch eine klebefähige Zwischenschicht (14) aus Kunststoff verbunden sind, wobei mindestens eine Kante (20) des Verbundelements (10) einen Kantenschutz (1) aufweist, welcher derart zumindest bereichsweise mit den jeweiligen Stirnflächen der mindestens zwei Glasscheiben (13) des Glaslaminats verbunden ist, dass die Zwischenschicht (14) vor Feuchtigkeitseinflüssen geschützt ist, wobei der Kantenschutz (1) aus einem glasklaren Material gebildet ist und mit einem glasklaren Dichtmittel (2) derart zumindest bereichsweise mit der mindestens einen Kante (20) des Verbundelements (10) verbunden ist, dass die jeweiligen Stirnseiten der mindestens zwei Glasscheiben (13) des Glaslaminats und/oder die Stirnseite der Zwischenschicht (14) von dem glasklaren Dichtmittel (2) benetzt und/oder umschlossen sind, und wobei das glasklare Dichtmittel (2) gebildet wird durch einen über die mindestens eine Kante (20) des Verbundelements herausstehenden Bereich der klebefähigen Zwischenschicht (14), wobei der Kantenschutz (1) eine Glasleiste aufweist, welche über das Dichtmittel (2) zumindest bereichsweise mit der mindestens einen Kante (20) des Verbundelements (10) verbunden ist.
Patent DE-102018131056-B4 (DE)
Title: Reifen mit Sensorbefestigungsreservoir und Verfahren zur Befestigung eines Sensors
Inventor: PLATTIER JULIEN
IPC: B29D30/06
Filed: 2018-12-05
Granted: 2022-10-13
Abstract: Reifen mit einem Sensorbefestigungsreservoir, wobei der Reifen (10) ein Paar Wulstbereiche (12), eine sich von jedem jeweiligen Wulstbereich (12) zu einer Lauffläche (18) erstreckende Seitenwand (16), eine sich toroidförmig zwischen jedem der Wulstbereiche (12) erstreckende Karkasse (20), eine einwärts von der Karkasse (20) angeordnete Innenisolierung (24), einen an der Innenisolierung (24) angebrachten Mischungsring (30), wobei der Mischungsring (30), nach Anbringung an der Innenisolierung (24), ein Reservoir (44) definiert, ein in dem Reservoir (44) angeordnetes Sensorhaftmittel (42), und einen mittels des Sensorhaftmittels (42) an der Innenisolierung (24) angebrachten Sensor (26) umfasst.
Patent DE-102018205980-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Kochutensils und beschichtetes Kochutensils
Inventor: FIORE MANUEL
IPC: B05D3/02
Filed: 2018-04-19
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Kochutensils (1), insbesondere einer Backform, eines Backblechs, einer Bratform oder einer Auflaufform, umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines ein Grundmaterial (7) und eine Beschichtung (8) umfassenden Halbzeugs,- Umformen des Halbzeugs zu einem Rohling des Kochutensils (1), und- thermisches Nachbehandeln des Rohlings zum zumindest teilweisen Verschluss einer Oberfläche der Beschichtung (8).
Patent DE-102018211504-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: KARL BERNHARD
IPC: B60K23/08
Filed: 2018-07-11
Granted: 2021-11-04
Abstract: Elektrofahrzeug (10), welches eine erste Achse (12) mit ersten Rädern (18), eine in Fahrzeuglängsrichtung (16) hinter der ersten Achse (12) angeordnete zweite Achse (14) mit zweiten Rädern (22), eine der ersten Achse (12) zugeordnete erste elektrische Antriebseinrichtung (24) zum elektrischen Antreiben der ersten Räder (18), eine der zweiten Achse (14) zugeordnete zweite elektrische Antriebseinrichtung (26) zum elektrischen Antreiben der zweiten Räder (22) und eine elektronische Recheneinrichtung (30) aufweist, mittels welcher die Antriebseinrichtungen (24, 26) ansteuerbar und dadurch betreibbar sind, dadurch gekennzeichnet dass:- die elektronische Recheneinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, automatisch einen Anhängerzustand zu erfassen, in welchem wenigstens ein Anhänger (36) mit dem Elektrofahrzeug (10) gekoppelt ist; und- die elektronische Recheneinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem automatischen Erfassen des Anhängerzustands zumindest die zweite Antriebseinrichtung (26) anzusteuern und dadurch in Abhängigkeit von dem automatischen Erfassen des Anhängerzustands zumindest eine von der zweiten elektrischen Antriebseinrichtung (26) bereitgestellte Leistung zum elektrischen Antreiben der zweiten Räder (22) einzustellen.
Patent DE-102019007799-B4 (DE)
Title: Kontaktstift, IC-Träger, und System umfassend einen IC-Träger und eine Vielzahl von Kontaktstiften
Inventor: SERNA YOANN
IPC: G01R1/067
Filed: 2019-11-11
Granted: 2022-11-17
Abstract: Kontaktstift (100), umfassendeinen Zylinder (102), wobei sich der Zylinder (102) zwischen einem ersten Zylinderende (106) und einem zweiten Zylinderende (108) entlang einer Zylindermittellängsachse (110) erstreckt, undeinen Kolben (104), wobei sich der Kolben (104) zwischen einem ersten Kolbenende (116) und einem zweiten Kolbenende entlang einer Kolbenmittellängsachse (118) erstreckt,wobei der Kolben (104) mit dem zweiten Kolbenende derart von einem der Zylinderenden (106, 108) aufgenommen ist, sodass das erste Kolbenende (116) als Kolbenkontaktende (116) aus dem Zylinder (102) herausragt,wobei sich das Kolbenkontaktende (116) in einer Ebene erstreckt, die senkrecht zur Kolbenmittellängsachse (118) ausgerichtet ist,wobei der Kolben (104) zumindest teilweise eine im Wesentlichen konkave Form (120) in einem Schnitt parallel zur Kolbenmittellängsachse (118) von dem Kolbenkontaktende (116) weg und zum zweiten Kolbenende hin aufweist,wobei das Kolbenkontaktende (116) eine innere Fläche (124) umschließt,wobei das Kolbenkontaktende (116) einem Umfangsrand entspricht,wobei sich der Umfangsrand um die Kolbenmittellängsachse (118) herum erstreckt, undwobei der Umfangsrand von einer ersten Umfangslinie (127a), welche die innere Fläche (124) unmittelbar begrenzt, und von einer zweiten Umfangslinie (127b), welche beabstandet von der inneren Fläche (124) und der ersten Umfangslinie (127a) ist, begrenzt ist.
Patent DE-102019109922-B4 (DE)
Title: Motorblock für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WARNECKE DIRK
IPC: F02F11/00
Filed: 2019-04-15
Granted: 2022-08-04
Abstract: Motorblock (10) für einen Verbrennungsmotor, umfassend- ein Kurbelgehäuse (12) mit einer Oberseite, einer Unterseite, zwei axial erstreckten Längsseiten und wenigstens einer senkrecht dazu ausgerichteten, vorderen Stirnseite,- einen Zylinderkopf (14) mit ebenfalls einer Oberseite, einer Unterseite, zwei axial erstreckten Längsseiten und wenigstens einer senkrecht dazu ausgerichteten, vorderen Stirnseite, der mit seiner Unterseite über eine Zylinderkopfdichtung (16) auf der Oberseite des Kurbelgehäuses (12) fixiert ist, und- einen abgedichteten, einen unteren und einen oberen Bereich aufweisenden Steuerschacht, dessen Rückseite von den vorderen Stirnseiten des Zylinderkopfes (14) sowie des Kurbelgehäuses (12) und dessen Vorderseite von einem angesetzten Deckelement (34) gebildet ist, wobei die vordere Stirnseite des Zylinderkopfes (14) und der obere Bereich des Deckelelementes (34) korrespondierende Stegbereiche aufweisen, über die das Deckelement (34) dichtend an dem Zylinderkopf (14) angesetzt ist und die gemeinsam obere Seitenwandabschnitte des Steuerschachtes bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Stirnseite des Zylinderkopfes (14) mit ihrem Stegbereich (36) axial über die vordere Stirnseite des Kurbelgehäuses (12) hinaussteht, um einen entsprechenden Überstand zu bilden, und dass axial zwischen dem Deckelelement (34) und der vorderen Stirnseite des Kurbelgehäuses (12) ein axial und nach oben offener, den Überstand des Zylinderkopfes (14) ausgleichender Zwischenflansch (40) angeordnet ist, wobei der Zwischenflansch (40) und der untere Bereich des Deckelelementes (34) korrespondierende Stegbereiche aufweisen, die gemeinsam untere Seitenwandabschnitte des Steuerschachtes bilden.
Patent DE-102019219521-B4 (DE)
Title: Schaumstoffsensor und Verfahren zum Betreiben einer Maschine
Inventor: KROEGER MARTIN
IPC: F16P3/12
Filed: 2019-12-13
Granted: 2022-02-03
Abstract: Schaumstoffsensor (30), der in eine vorgegebene Form geschnitten werden kann, wobei der Schaumstoffsensor (30) eine Vielzahl von Lichtquellen (32) und Lichtsensoren (33) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen (32) und die Lichtsensoren (33) mit fächerförmig verlaufenden elektrischen Leitungen verbunden sind, die sich in einem Austrittspunkt (36) treffen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoffsensor (30) einen Zuschnittbereich (34) umfasst.