baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014004624-B4 (DE)
Title: Radhaus für einen Kraftwagenrohbau eines Kraftwagens
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: B62D25/16
Filed: 2014-03-29
Granted: 2019-06-19
Abstract: Radhaus für einen Rohbau eines Kraftwagens, durch welches zumindest bereichsweise ein Aufnahmeraum für ein Rad des Kraftwagens begrenzt ist, wobei das Radhaus als lasttragendes Bauelement des Kraftwagenrohbaus in Schalenbauweise ausgebildet ist und wenigstens zwei miteinander verbundene Schalenelemente (10, 12) umfasst, wobei zumindest teilweise zwischen den Schalenelementen (10, 12) wenigstens ein Kernelement (14, 16) angeordnet ist, durch welches die Schalenbauweise zu einer Sandwichbauweise ergänzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Radhaus zwei Kernelemente (14, 16) umfasst, wobei ein erstes Kernelement (14) als Rippenelement ausgebildet ist und eine Verstärkungsstruktur (18) in Form einer Verstärkungsrippenstruktur mit einer Mehrzahl von Versteifungsrippen (20) aufweist, wobei ein zweites Kernelement (16) als Verstärkungselement ausgebildet ist und eine Verstärkungsstruktur (22) in Form einer Versteifungssickenstruktur mit einer Mehrzahl von Versteifungssicken (24) aufweist, wobei die Verstärkungsrippen einen zumindest im Wesentlichen bogenförmigen Verlauf aufweisen und im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtet sind, wobei sich die Versteifungssicken (24) teilweise in Fahrzeugquerrichtung und teilweise in Fahrzeughochrichtung erstrecken, wobei die Schalenelemente (10, 12) aus einem metallischen Werkstoff gebildet sind und wobei die Kernelemente (14, 16) aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet sind.
Patent DE-102014108617-B4 (DE)
Title: Displayvorrichtung
Inventor: YOMOGITA YASUKAZU
IPC: G12B9/04
Filed: 2014-06-18
Granted: 2018-03-22
Abstract: Displayvorrichtung (1, 21, 31) umfassend: ein Displayteil (6), und ein Aufbewahrungsteil (k), das dafür ausgelegt ist, das Displayteil (6) aufzunehmen und das eine Öffnung (2a1) umfasst, durch die sich das Displayteil (6) hindurchbewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Displayvorrichtung (1, 21, 31) ferner folgendes umfasst: eine Vielzahl von Abdeckungsteilen (4, 5), die dazu ausgelegt sind, die Öffnung (2a1) zu bedecken und von der Öffnung (2a1) zu einem Bereich des Aufbewahrungsteils (k) zu fahren, das an die Öffnung (2a1) angrenzt, um dort zusammengelegt und gegenseitig überlappt zu werden, Verfahrbewegungssteuerungs-Mittel (7, 12, 8, 9), die dafür ausgelegt sind, die Vielzahl von Abdeckungsteilen (4, 5) in einen ersten Zustand, in dem die Öffnung (2a1) durch die Vielzahl von Abdeckungsteilen (4, 5) geschlossen ist, zu überführen und auch in einen zweiten Zustand, in dem die Vielzahl von Abdeckungsteilen (4, 5) zusammengelegt sind und sich gegenseitig überlappen, und dafür ausgelegt sind, das Displayteil (6) in einen hochgefahrenen Zustand und einen eingefahrenen Zustand zu überführen, und eine einzige Antriebsquelle (7), die dazu ausgelegt ist, die Verfahrbewegungssteuerungs-Mittel (12, 17, 8, 9, 13, 20) anzutreiben, wobei die Verfahrbewegungssteuerungs-Mittel (12, 17, 8, 9, 13, 20) umfassen: einen Drehkörper (20), der durch die Antriebskraft der Antriebsquelle (7) gedreht wird, einen ersten Verfahrkörper (13), der dafür ausgelegt ist, durch die Rotation des Drehkörpers (20) in eine Verfahrrichtung der Abdeckungsteile (4, 5) zu fahren, und einen zweiten Verfahrkörper (17), der dafür ausgelegt ist, das Displayteil (6) entsprechend der Rotation des Drehkörpers (20) in den hochgefahrenen Zustand oder den eingefahrenen Zustand zu überführen.
Patent DE-102014110055-B4 (DE)
Title: Siebmaschine mit kassettenartigen Siebflächenabschnitten
Inventor: STENING FREDERIK
IPC: B07B1/36
Filed: 2014-07-17
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebmaschine (1) mit einem durch einen Schwingantrieb (13) in Schwingungen versetzbaren Maschinenrahmen (10) und mit mehreren zwischen zwei parallelen Seitenwänden (11, 12) des Maschinerahmens (10) in Längsrichtung der Siebmaschine (1) hintereinander angeordneten kassettenartigen Siebflächenabschnitten (2), die einzeln mit dem in Schwingungen versetzbaren Maschinenrahmen (10) lösbar verbunden sind, wobei jeder Siebflächenabschnitt (2) einen Kassettenrahmen (20) aufweist, wobei innerhalb jedes Siebflächenabschnitts (2) quer verlaufend mehrere parallele Spannleisten (21, 22) angeordnet sind, wobei abwechselnd erste Spannleisten (21) über starre Befestigungselemente und zweite Spannleisten (22) über Federelemente (24) an dem Kassettenrahmen (20) gelagert sind und wobei an den Spannleisten (21, 22) eine über diese verlaufende flexible Siebmatte (23) befestigt ist.Die Siebmaschine (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kassettenrahmen (20) jeweils bis unmittelbar an die Seitenwände (11, 12) des Maschinenrahmens (10) reicht und dort mit diesen verbunden ist, dass die Federelemente (24) jeweils unterhalb der Spannleisten (21, 22) angeordnet sind und dass jede Spannleiste (21, 22) in Querrichtung der Siebmaschine (1) gesehen eine Länge aufweist, die dem Abstand der beiden Seitenwände (11, 12) voneinander abzüglich eines nötigen Bewegungsspiels entspricht.
Patent DE-102014111214-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit einem Elektromotor zum Erzeugen von Saugluft und mit einer Platine
Inventor: TAMM STEFFEN
IPC: A47L9/28
Filed: 2014-08-06
Granted: 2023-04-20
Abstract: Staubsauger mit einem Elektromotor (25) zum Erzeugen von Saugluft, einer Platine (2) und einem Platinengehäuse (1), wobei die Platine (2) eine erste Seite (10) und eine der ersten Seite (10) gegenüberliegende zweite Seite (14) aufweist, an der ersten Seite (10) wenigstens ein erstes elektronisches Bauelement (13) angeordnet ist, wenigstens ein Teil der zweiten Seite (14) in einem Strömungsweg der Saugluft angeordnet ist, und das Platinengehäuse (1) zum feuchtigkeitsdichten Abdecken jedes ersten elektronischen Bauelements (13) gegen in der Saugluft enthaltene Feuchtigkeit ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubsauger wenigstens ein zweites elektronisches Bauelement (15) aufweist, wobei das zweite elektronische Bauelement (15) an der zweiten Seite (14) und in dem Luftströmungsweg der Saugluft angeordnet ist, wobei das erste elektronische Bauelement (13) als in Oberflächenmontage ausgeführtes SMD-Bauelement und das zweite elektronische Bauelement (15) als in Durchsteckmontage ausgeführtes THT-Bauelement ausgeführt ist.
Patent DE-102014114297-B4 (DE)
Title: Zuführeinrichtung für eine Fertigungsreihe, zum Vereinzeln von etwa als Schüttgut gelieferten Teilen sowie Verfahren zum Vereinzeln derartiger Teile
Inventor: ENGELS HEIKO
IPC: B65G47/31
Filed: 2014-10-01
Granted: 2020-09-03
Abstract: Zuführeinrichtung für eine Fertigungsreihe, zum Vereinzeln von nicht vereinzelten, etwa als Schüttgut in einem Teilebehälter gelieferten Teilen über eine Vereinzelungsstrecke (8, 10) zum Zwecke der vereinzelten Zuführung der Teile an eine Übergabestation (2), wobei zumindest ein Teil der Vereinzelungsförderstrecke (8) als Förderstrecke ausgelegt ist, die zumindest zwei in Prozessrichtung hintereinander geschaltete Bandförderer (9, 9.1, 9.2) umfasst, von denen jeweils von einem ersten Bandförderer (9, 9.1) die darauf geförderten Teile an einen nachgeschalteten zweiten Bandförderer (9.1, 9.2) übergeben werden, wobei jeweils zwei aufeinander folgende Bandförderer (9, 9.1, 9.2) zum Zwecke einer Vereinzelung mit unterschiedlicher Bandlaufgeschwindigkeit angetrieben sind, wobei zumindest der jeweils zweite Bandförderer (9.1, 9.2) mit einer höheren Bandlaufgeschwindigkeit angetrieben ist als der die Teile an ihn übergebenden erste Bandförderer (9, 9.1) und/oder mit unterschiedlicher Bandlaufcharakteristik, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bandförderer (9, 9.1) und der zweite Bandförderer (9.1, 9.2) übereinander angeordnet sind, wobei der zweite Bandförderer (9.1, 9.2) entgegengesetzt zur Laufrichtung des ersten Bandförderers (9, 9.1) angetrieben ist, dass der zweite Bandförderer (9.1, 9.2) die vereinzelten Teile in einen Übergabebereich (11) fördert und dass unterhalb des zweiten Bandförderers (9.1, 9.2) ein Rückführband (9.3) zum Zurückführen nicht abgenommener Teile in den Teilebehälter angeordnet ist.
Patent DE-102014115588-B4 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Sicherungseinrichtung
Inventor: STANGLMEIER RAINER
IPC: H01H85/046
Filed: 2014-10-27
Granted: 2022-04-28
Abstract: Sicherungseinrichtung (1; 14; 22; 24; 26), aufweisend
 - einen elektrisch isolierenden Träger (2),
 - mindestens eine auf dem Träger (2) aufgebrachte erste Leiterbahn (3; 15; 27) und
 - mindestens eine auf dem Träger (2) aufgebrachte zweite Leiterbahn (4; 17; 28), die durch mindestens eine Materialverjüngung(5; 21), die als Spalt oder Leiterbahnverengung ausgebildet ist, voneinander beabstandet sind, wobei die Materialverjüngung (5; 21) mittels eines ersten Metallkörpers (8; 16; 25) aus einem niedrigschmelzenden Metall gebrückt ist,
 - wobei sich auf mindestens einer der beiden Leiterbahnen (3; 15; 27; 4; 17; 28) in der Nähe des ersten Metallkörpers (8) mindestens ein zweiter Metallkörper (9, 10) aus dem gleichen niedrigschmelzenden Metall befindet, der keine Materialverjüngung (5; 21) überbrückt, und
 - wobei der mindestens eine zweite Metallkörper (9, 10) zur Erhöhung der thermischen Trägheit des ersten Metallkörpers (8) dient.
Patent DE-102014212521-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen
Inventor: SHIMIZU KAZUHIRO
IPC: H01L27/06
Filed: 2014-06-27
Granted: 2020-03-12
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:
 ein Substrat (1) mit einer Isolationsschicht (2);
 eine Halbleiterschicht (3) auf der Isolationsschicht (2) mit einem Bereich (4) mit niedriger Spannung, einem Bereich (5) mit hoher Spannung und einem Verbindungsbereich (6);
 einen ersten Isolationsgraben (7), der den Bereich (4) mit niedriger Spannung, den Bereich (5) mit hoher Spannung und den Verbindungsbereich (6) voneinander isoliert und trennt;
 eine Signalverarbeitungsschaltung (8) mit niedrigem Potential im Bereich (4) mit niedriger Spannung, die mit einem ersten Potential arbeitet, ein eingegebenes erstes Signal verarbeitet und ein zweites Wechselstromsignal ausgibt,
 eine Signalverarbeitungsschaltung (9) mit hohem Potential im Bereich (5) mit hoher Spannung, die mit einem zweiten Potential arbeitet, das höher ist als das erste Potential, das zweite Wechselstromsignal verarbeitet und ein drittes Signal ausgibt; und
 einen Kondensator im Verbindungsbereich (6), der das zweite Wechselstromsignal von der Signalverarbeitungsschaltung (8) mit niedrigem Potential zur Signalverarbeitungsschaltung (9) mit hohem Potential überträgt,
 wobei der Kondensator eine Elektrode (15a, 17a) mit niedrigem Potential, die mit der Signalverarbeitungsschaltung (8) mit niedrigem Potential verbunden ist, und eine Elektrode (15b, 17b) mit hohem Potential, die mit der Signalverarbeitungsschaltung (9) mit hohem Potential verbunden ist, umfasst,
 die Elektrode (15a, 17a) mit niedrigem Potential mehrere erste Verdrahtungsschichten (20a-20e) umfasst, die gestapelt sind,
 die Elektrode (15b, 17b) mit hohem Potential mehrere zweite Verdrahtungsschichten (22a-22e) umfasst, die gestapelt sind,
 die ersten Verdrahtungsschichten (20a-20e) und die zweiten Verdrahtungsschichten (22a-22e) kapazitiv gekoppelt sind, und
 Seitenwandoberflächen der ersten Verdrahtungsschichten (20a-20e) und Seitenwandoberflächen der zweiten Verdrahtungsschichten (22a-22e) einander gegenüberliegen, 
 wobei die Elektrode (15a, 17a) mit niedrigem Potential eine erste und eine zweite Elektrode (15a, 17a) mit niedrigem Potential umfasst, die voneinander beabstandet sind,
 die Elektrode (15b, 17b) mit hohem Potential eine erste und eine zweite Elektrode (15b, 17b) mit hohem Potential, die voneinander beabstandet sind, umfasst,
 die erste Elektrode (15a) mit niedrigem Potential und die erste Elektrode (15b) mit hohem Potential einen ersten Kondensator (15) bilden,
 die zweite Elektrode (17a) mit niedrigem Potential und die zweite Elektrode (17b) mit hohem Potential einen zweiten Kondensator (17) bilden, und
 eine Abschirmungselektrode (26), die mit einem festen Potential verbunden ist, zwischen dem ersten Kondensator (15) und dem zweiten Kondensator (17) angeordnet ist.
Patent DE-102014218857-B4 (DE)
Title: Formaldehyd-freies Polymer auf der Basis von Aminoharz für die Mikroverkapselung, Verfahren zu dessen Herstellung sowie dieses umfassendes geformtes Polymererzeugnis
Inventor: JOBMANN MONIKA
IPC: C08L61/20
Filed: 2014-09-19
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Polymers, umfassend:- die Herstellung eines Aminoharzes, das Säuregruppen und/oder Salze der Säuregruppen mit einwertigen Kationen enthält,- in Kontakt bringen des Aminoharzes mit mehrwertigen Kationen unter Bildung eines ionisch vernetzten Polymers, wobei die mehrwertigen Kationen Erdalkalimetallkationen, Kationen eines Elements der Gruppe 13 des Periodensystems, Kationen eines Übergangsmetalls, Kationen eines Diamins, oder Gemische oder Kombinationen von mindestens zwei dieser Kationen sind.
Patent DE-102015200640-B4 (DE)
Title: Controller für einen motorgenerator
Inventor: ONO TOSHIKAZU
IPC: H02P6/08
Filed: 2015-01-16
Granted: 2023-02-09
Abstract: Controller für einen Motorgenerator, mit:- einer Batterie (10);- einem Aufwärtswandler (12), der dazu ausgelegt ist, eine Ausgangsspannung der Batterie (10) hochzusetzen;- einem Inverter (14, 16), der dazu ausgelegt ist, einen Ausgang des Aufwärtswandlers (12) in einen Wechselstrom zu wandeln;- einem Motorgenerator (18, 20), der durch den Wechselstrom vom Inverter (14, 16) betrieben wird;- einem Rotationswinkelsensor (40, 42), der dazu ausgelegt ist, einen Rotationswinkel des Motorgenerators (18, 20) zu erfassen;- eine Lernspeichereinheit (26a), die dazu ausgelegt ist, ein Lernergebnis eines Nullpunkts des Rotationswinkelsensors (40, 42) zu speichern; und- einer Steuereinheit (26), die dazu ausgelegt ist, den Inverter (14, 16) in Übereinstimmung mit einem Sollausgang des Motorgenerators (18, 20) und einem Ergebnis einer Erfassung des Rotationswinkelsensors (40, 42) zu steuern, um den Wechselstrom zu steuern, der an den Motorgenerator (18, 20) zu geben ist, und die dazu ausgelegt ist, den Aufwärtswandler (12) in Übereinstimmung mit dem Sollausgang des Motorgenerators (18, 20) zu steuern, um den Ausgang des Aufwärtswandlers (12) zu steuern, wobei- die Steuereinheit (26) den Rotationswinkel des Motorgenerators (18, 20) in Übereinstimmung mit dem in der Lernspeichereinheit (26a) gespeicherten Ergebnis korrigiert, wenn das Lernen des Nullpunkts des Rotationswinkelsensors (40, 42) abgeschlossen worden ist,- die Steuereinheit (26), während eines Betriebs des Motorgenerators (18, 20), eine Spannung, die vom Aufwärtswandler (12) ausgegeben wird, derart einstellt, dass sie einen Sollwert annimmt, der in Übereinstimmung mit dem Sollausgang des Motorgenerators (18, 20) und dem korrigierten Rotationswinkel des Motorgenerators (18, 20) bestimmt wird, wenn das Lernen des Nullpunkts des Rotationswinkelsensors (40, 42) abgeschlossen worden ist, und die Spannung, die von dem Aufwärtswandler (12) ausgegeben wird, derart einstellt, dass sie höher ist, wenn ein Lernen des Nullpunkts des Rotationswinkelsensors (40, 42) noch abzuschließen ist, als wenn ein Lernen des Nullpunkts des Rotationswinkelsensors (40, 42) abgeschlossen worden ist, und- die Steuereinheit (26) den Aufwärtswandler (12) steuert, um ein Hochsetzen auf eine maximale Spannung auszuführen, wenn ein Lernen des Nullpunkts des Rotationswinkelsensors (40, 42) noch abzuschließen ist, um so eine Sinuswellen-PWM-Steuerung anstatt einer Rechteckwellensteuerung des Motorgenerators (18, 20) durchzuführen.
Patent DE-102015207246-B4 (DE)
Title: Notrufsendeeinrichtung mit einem Kommunikationsmodul
Inventor: LUDWIG DANIEL C
IPC: H04M1/72451
Filed: 2015-04-21
Granted: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere Notrufsendeeinrichtung (1), umfassend ein strombetriebenes Modul, insbesondere ein Kommunikationsmodul (3) und eine Auslöseeinrichtung (2), wobei eine erste Energiespeichereinheit (40) und eine davon getrennte zweite Energiespeichereinheit (50) vorgesehen sind, das strombetriebene Modul in einer ersten Baugruppe (4) angeordnet ist, die erste Baugruppe (4) nach Inbetriebnahme der Vorrichtung in einen Niederenergiemodus versetzt ist, die erste Baugruppe (4) bei Betätigen der Auslöseeinrichtung in einen Nutzmodus überführbar und die erste Baugruppe (4) in dem Nutzmodus mittels der ersten Energiespeichereinheit (40) betreibbar ist, eine zweite Baugruppe (5) umfassend eine Steuereinheit (6) vorgesehen ist und mittels der Steuereinheit (6) ein Status der Vorrichtung, umfassend zumindest einen Entladezustand der ersten Energiespeichereinheit (40), überwachbar ist und die zweite Baugruppe (5) mittels der zweiten Energiespeichereinheit (50) betreibbar ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung, insbesondere einer Notrufsendeeinrichtung (1), umfassend ein strombetriebenes Modul, insbesondere ein Kommunikationsmodul (3), und eine Auslöseeinrichtung.
Patent DE-102016100597-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Pinseln
Inventor: KUNZ HEINRICH
IPC: A46B17/06
Filed: 2016-01-14
Granted: 2019-10-24
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Pinsel (3), umfassend ein Gehäuse (1) mit einer Zugangsöffnung (2) zum Durchführen mindestens der Borsten umfassenden Spitze (3A) des Pinsels (3) in das Innere des Gehäuses (1) und manuellen Bewegen des Pinsels (3), mindestens eine Sprüheinrichtung (4), welche zum Ausgeben eines senkrecht zu den Längsachsen der Borsten des durch die Zugangsöffnung (2) durchgeführten Pinsels (3) ausgerichteten, scharfen, definierten Fluidstrahls in den Innenraum des Gehäuses (1) geeignet und exakt auf die Borsten des Pinsels (3) ausrichtbar ist, sowie einen Abfluss (5) zum Abführen des Fluids (F), so dass ein flüssigkeitssparendes Reinigen unter Verzicht auf mechanisch bewegliche Komponenten ermöglicht ist.
Patent DE-102016108380-B4 (DE)
Title: Tragbares Transportsystem für diagnostische Proben
Inventor: GIESEN WILHELM
IPC: B65D85/82
Filed: 2016-05-04
Granted: 2020-12-24
Abstract: Tragbares Transportsystem für diagnostische Proben mit einem Sammelbehälter und einem Transportbehälter, wobei der Transportbehälter und der Sammelbehälter jeweils eine Öffnung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass- die Öffnung (12) des Transportbehälters (30) in dessen Boden (13) angebracht ist und mittels eines ersten Verschlusselements (14) verschließbar ist;- die Öffnung (18) des Sammelbehälters (10) in einer Vertiefung (22) angeordnet ist, in die der Transportbehälter (30) zum Zwecke der direkten Probenübergabe einsetzbar ist.
Patent DE-102016109023-B4 (DE)
Title: Kraftstofftankaufbau
Inventor: ASO SHUICHI
IPC: F02M37/00
Filed: 2016-05-17
Granted: 2021-07-08
Abstract: Kraftstofftankaufbau, aufweisend:einen Kraftstofftank (10), der an einem Automobil montiert ist und Kraftstoff (GS) speichert;ein beutelförmiges Element (16), das an einem Deckenabschnitt (10A) in dem Kraftstofftank (10) angebracht ist und das einen Kontaktzustand mit dem Kraftstoff (GS) beibehält, indem es sich entsprechend einer Höhe eines Flüssigkeitsspiegels des in dem Kraftstofftank (10) gespeicherten Kraftstoffs (GS) ausdehnt oder zusammenzieht;einen vertieften Abschnitt (IOC) für ein Pumpengehäuse, der in einem Bodenabschnitt (10B) des Kraftstofftanks (10) ausgebildet ist und in dem eine Kraftstoffpumpe (20) angeordnet ist; undeinen Kraftstoffströmungsweg (10E), der mit dem vertieften Abschnitt (10C) für das Pumpengehäuse in Verbindung steht und sich nutförmig vom vertieften Abschnitt (10C) für das Pumpengehäuse erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dassder vertiefte Abschnitt (10C) für das Pumpengehäuse an einem in Draufsicht mittleren Abschnitt des Kraftstofftanks (10) und tiefer ausgebildet ist, als die Höhe der Kraftstoffpumpe (20) ist; undder Kraftstoffströmungsweg (10E) aus mehreren Kraftstoffströmungswegen (10E1 bis 10E8) besteht, die im Bodenabschnitt (10B) des Kraftstofftanks (10) strahlenförmig vom vertieften Abschnitt (10C) für das Pumpengehäuse in Richtung zu einer Seitenwand des Kraftstofftanks (10) verlaufend ausgebildet sind, wobei die Kraftstoffströmungswege (10E1 bis 10E8) mit einer Nutbreite ausgebildet sind, dass das beutelförmige Element (16) nicht in die Kraftstoffströmungswege (10E1 bis 10E8) gelangt, wenn das beutelförmige Element (16) ausgedehnt ist, wodurch der Kraftstoff (GS) durch die Kraftstoffströmungswege (10E1 bis 10E8) in den vertieften Abschnitt (IOC) für das Pumpengehäuse fließen und zur Kraftstoffpumpe (20) geliefert werden kann, selbst wenn das beutelförmige Element (16) ausgedehnt ist und mit dem Bodenabschnitt (10B) des Kraftstofftanks (10) in Kontakt steht.
Patent DE-102016115979-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Sicherung von zuverlässigen Angaben über Messunsicherheiten von Messsystemen bei veränderlichen Umgebungsbedingungen
Inventor: SIEFKE UWE
IPC: G01D21/00
Filed: 2016-08-26
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur Sicherung von zuverlässigen Angaben über Messunsicherheiten von Messsystemen bei veränderlichen Umgebungsbedingungen mit den Schritten:
 - Qualifizieren der Umgebungsbedingungen, bezogen auf Art, Typ und Konfiguration von Messmitteln und Komponenten des Messsystems sowie damit zu erfassende gewünschte Messgrößen, durch für die jeweils gewünschte Messgröße relevante Einflussgrößen,
 - Zuordnen der qualifizierten relevanten veränderlichen Einflussgrößen der Umgebungsbedingungen zu Messunsicherheitsparametern der Messgrößen,
 - kontinuierliches Erfassen, Speichern und Bewertung wenigstens einer relevanten veränderlichen Einflussgröße der Umgebungsbedingungen durch geeignete Sensoren, wobei mindestens eine Komponenten-Temperatur eines Messmittels innerhalb des Messsystems gemessen wird,
 - Auslegen von Kalibriermitteln derart, dass damit die Konfiguration von Messmitteln und Komponenten des Messsystems ausreichend an einen ermittelten Variationsbereich jeder relevanten veränderlichen Einflussgröße anpassbar ist,
 - Ermitteln der aktuellen Messunsicherheit und Dokumentation der Historie jeder gewünschten Messgröße entsprechend dem Variationsbereich jeder relevanten Einflussgröße der Umgebungsbedingungen, und Ablehnen einer Kalibrierung bei als unzulässig erkannten Umgebungsbedingungen, die einen nicht zulässigen Ausnahmezustand für mindestens eine relevante Einflussgröße darstellen,
 - Ausgabe der aktuell erreichbaren messtechnischen Messunsicherheit für jede gewünschte Messgröße auf Basis der Umgebungsbedingungen bei Kalibrierung oder Ausgabe eines aktuell erkannten Zustandes der Messunsicherheit des Systems in Echtzeit auf Basis der gemessenen Einflussgrößen der Umgebungsbedingungen.
Patent DE-102016205384-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Fertigung eines dreidimensionalen Objekts mittels Spritzguss und 3D Druck
Inventor: ATWOOD CHRISTOPHER D
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-03-31
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Fertigung eines dreidimensionalen Objekts, Folgendes umfassend:Bereitstellen eines Systemcontrollers (360), der funktionsfähig mit dem 3D-Drucker (304), der Spritzgussform (322) und dem Betätigungselement (356) verbunden und für Folgendes konfiguriert ist:Betreiben eines Ausstoßkopfes (404) eines 3D-Druckers (304), um Materialtropfen auf eine Platte (312) auszustoßen, um ein gedrucktes Teil (104) zu bilden,Betreiben eines Betätigungselements (408, 356), um das gedruckte Teil (104) von der Platte (312) zu einem Hohlraum (332) einer Spritzgussform (322) eines Spritzgusssystems zu bewegen, wobei der Hohlraum (332) dafür konfiguriert ist, ein dreidimensionales Objekt zu formen,Betreiben eines weiteren Betätigungselements, um die Spritzgussform (322) zu schließen,Betreiben mindestens einer Spritzdüse (412) des Spritzgusssystems, um Material in den Hohlraum (332) der Spritzgussform (322) zu spritzen, um ein gegossenes Teil (104) in dem Hohlraum (332) zu bilden, wobei das gegossene Teil mit dem gedruckten Teil (104) verbunden wird, um in dem Hohlraum (332) der Spritzgussform (322) ein dreidimensionales Objekt zu bilden, undBetreiben des weiteren Betätigungselements, um die Spritzgussform (322) zu öffnen und das dreidimensionale Objekt aus dem Hohlraum (332) der Spritzgussform (322) freizugeben.