baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4212346-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: MORI IZURU
IPC: F16C11/06
Filed: 1992-04-13
Granted: 2005-06-09
Abstract: Kugelgelenk
mit einem Kugelsitz (1), der eine Aufnahmeöffnung (1a) aufweist, einem
Kugelschaft (3), der an einem Ende einen Kugelabschnitt (3a) aufweist,
wobei der Kugelabschnitt (3a) über
eine Lagerschale (2) in der Aufnahmeöffnung (1a) aufgenommen ist, und
mehreren an der äußeren Oberfläche der
Lagerschale (2) ausgebildeten Vorsprüngen (2a, 2b), dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahmeöffnung
(1a) durch eine im wesentlichen halbkugelförmige Wand gebildet ist und
die Lagerschale (2) eine im wesentlichen halbkugelförmige äußere Oberfläche aufweist,
die in der halbkugelförmigen
Wand der Aufnahmeöffnung
(1a) aufgenommen ist, und dass die Vorsprünge (2a, 2b) an der halbkugelförmigen äußeren Oberfläche der
Lagerschale geformt sind.
Patent DE-4241509-B4 (DE)
Title: Verstreckbare Aramide hoher Zugfestigkeit
Inventor: IRWIN ROBERT SAMUEL
IPC: D01F6/80
Filed: 1992-12-10
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verstreckbares,
statistisches Aramid-Copolymeres, bestehend im wesentlichen aus
bis zu 10 Mol-% einer ersten Einheit der Formel  etwa 30 bis etwa 70 Mol-%
einer zweiten Einheit der Formel  und etwa 70 bis etwa 30-%
einer dritten Einheit der Formel  worin X 1  und
X 2  unabhängig
voneinander ausgewählt
werden aus der Gruppe bestehend aus Chlor, Brom, Nitro und Methyl.
Patent DE-4432881-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Stellung einer Verstelleinrichtung bei Fahrzeugen
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: G01D3/02
Filed: 1994-09-15
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Erfassung der Stellung einer Verstelleinrichtung bei Fahrzeugen,
wobei die Stellung der Verstelleinrichtung durch einen Stellungssensor bzw.
-geber erfaßt
wird, die Verstelleinrichtung betätigt wird und der Verstellbereich
der Verstelleinrichtung durch wenigstens einen Anschlag begrenzt
ist, wobei in einer vorgegebenen Betriebsphase ein diesem Anschlag
zugeordneter Stellungswert erfaßt
wird, wobei ferner die Stellung der Verstelleinrichtung auf der
Basis dieses erfaßten
Stellungswerts und des Stellungssignalwerts des Sensors bzw. Gebers
bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Maß für die Temperatur des Sensors
ermittelt wird und bei der Bestimmung der Stellung der Verstelleinrichtung
dieses Maß für die Temperatur
berücksichtigt
wird.
Patent DE-10008824-B4 (DE)
Title: Straffer
Inventor: MIZUNO ISAMU
IPC: B60R22/46
Filed: 2000-02-25
Granted: 2014-10-30
Abstract: Straffer (10), der eine Aufnahmewelle (4) eines Sitzgurtrückziehers (1) in der Gurtaufnahmerichtung dreht, um im Notfall eine Spannung auf den Gurt (3) zu vermitteln, wobei der Straffer (10) umfasst: einen Gaserzeuger (15); eine Vielzahl von Antriebsbauteilen (20-1 bis 20-15; 220-1 bis 220-15), die durch Gas aus dem Gaserzeuger (15) beschleunigt werden; eine Durchführung (21) zur Führung der Antriebsbauteile (20-1 bis 20-15; 220-1 bis 220-15); ein erstes Drehbauteil, das eine Vielzahl von Antriebspunkten (32, 33) aufweist, die durch einige der Antriebsbauteile (20-1 bis 20-15; 220-1 bis 220-15) druckbeaufschlagt werden, um eine Antriebskraft aufzunehmen; ein zweites Drehbauteil, das an der Aufnahmewelle (4) befestigt ist; und einen Kuppelmechanismus, der zwischen dem ersten Drehbauteil und dem zweiten Drehbauteil befindlich ist, wobei der Kuppelmechanismus, bevor der Straffer (10) betätigt wird, nicht gekuppelt ist, und der Kuppelmechanismus, wenn das erste Drehbauteil bei Betrieb des Straffers (10) dreht, gekuppelt ist, und wobei ein erstes der Antriebsbauteile (20-15; 220-15) mit einem der Antriebspunkte (32) des ersten Drehbauteils in Kontakt ist und der des weiteren eine Feder (201) aufweist, die ein unteres, dem Gaserzeuger (15) am nächsten liegendes der Antriebsbauteile (20-1, 220-1) zu dem ersten der Antriebsbauteile (20-15; 220-15) hin vorbelastet.
Patent DE-10012556-B4 (DE)
Title: Absperreinrichtung für einen Ablauf
Inventor: ARM WOLFGANG
IPC: E03F7/02
Filed: 2000-03-15
Granted: 2004-12-09
Abstract: Absperreinrichtung
für einen
Ablauf, eine Entwässerungsrinne
oder dergleichen Oberflächenentwässerungseinrichtung
(10) mit einem kasten-, topf- oder rinnenförmigen Einbauteil (11) zum
Einbau in den Boden und einer oberen gitter- oder rostförmigen Abdeckung (12),
durch welche Oberflächenwasser
in das Einbauteil (11) strömen
kann, umfassend  – eine
Bodenplatte (20) im Einbauteil (11) mit einer Ablauföffnung (21),  – eine als
Stopfen (30) ausgebildete Verschlusseinrichtung, die in die Ablauföffnung (21)
zu derem dichten Verschluss von oben aus der Richtung der Abdeckung
(12) einsetzbar und hierzu im Innenraum (22) des Ablaufs, der Entwässerungsrinne
oder dergleichen Entwässerungseinrichtung (10)
frei bewegbar sowie zum Offenhalten der Ablauföffnung (21) an einer Einhängeeinrichtung
(17; 81) festlegbar ist, wobei  Eingriffseinrichtungen (50)
an dem Stopfen (30) angeordnet sind, die derart ausgebildet sind,
dass ein Werkzeug (60) zum Handhaben des Stopfens (30), insbesondere
zum Einsetzen des Stopfens (30) in die Ablauföffnung (21) und zum Herausnehmen
aus derselben, an den Eingriffseinrichtungen (50) befestigbar...
Patent DE-10013553-B4 (DE)
Title: Delay device for delaying incoming transmission signals in electronic instrument, has delay elements operating on power supply voltages, connected in series, and with a switch unit that outputs one of outputs of delay elements
Inventor: OKAYASU TOSHIYUKI
IPC: H03K5/14
Filed: 2000-03-14
Granted: 2005-03-03
Abstract: The device comprising delay element (DL) which operates on voltages Vdd and Vss includes addition circuit (ADC) that outputs to output of delay element a predetermined voltage (Vc) that is larger than the voltage Vss and smaller than Vdd. The delay element includes several delay elements in series with each other and several addition circuits, each connected to one of the outputs of the delay elements. A digital circuit included outputs one of the voltages of two possible values in correspondence with the input voltage. The addition circuit outputs a voltage similar to a threshold voltage that the digital circuit output inverts from one of the outputs of the two possible values to another. - The addition circuit has a low impedance, smaller than the output impedance of the delay element, and ranges from half to a quarter of the output impedance of the delay element. - Independent claims have been made for: - 1. Semiconductor testing device for testing semiconductor device; - 2. Oscilloscope that visualizes input signal; and - 3. Testing device for delaying an incoming signal.
Patent DE-10022597-B4 (DE)
Inventor: EISEN JUERGEN
IPC: B65H23/02
Filed: 2000-05-10
Granted: 2004-10-14
Abstract: Device comprises an optical sensor, e.g. a CCD camera, and two light sources (6, 7). The first light source (6) provides light that is reflected back to the sensor from a small point of the conveyor belt. The second light source (7) produces diffuse scattered light that when incident on a rough conveyor belt surface always produces some light that is incident at the correct angle to provide reflected light. The diffuse light source can be used to detect dull markings on a rough conveyor belt surface.
Patent DE-10028071-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausrichten von Bogen nach der Seitenkante
Inventor: WEISBACH GUENTER
IPC: B41F21/14
Filed: 2000-06-09
Granted: 2006-03-30
Abstract: Einrichtung
zum Ausrichten von Bogen nach der Seitenkante mit einem einen auszurichtenden Bogen
von unten erfassenden und gegen einen Seitenanschlag fördernden
pneumatischen Seitenziehorgan, welches über aus einem Drehschieber
und einem Drehschiebergehäuse
bestehenden Drehschieberventil mit Unterdruck beaufschlagbar und
mittels einer einer Antriebswelle des Drehschieberventils zugeordneten
Steuerkurve verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve
(22) und der Drehschieber (13) als funktionelle Einheit ausgebildet
verschiebbar auf der Antriebswelle (14) angeordnet sind und das
Drehschiebergehäuse
(12) eine das pneumatische Seitenziehorgan (3) aufnehmende Führungsfläche (20)
aufweist.
Patent DE-10031996-B4 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur für einen Motormontageabschnitt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HONG SUNG-CHAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2000-06-30
Granted: 2005-11-17
Abstract: Motormontageabschnitt
(10) eines Kraftfahrzeuges, der zum Montieren eines Motors in einem Motorraum
ein C-förmig
abgewinkeltes Innenseitenpaneel (16) aufweist, das an seiner Innenseite
durch ein C-förmig abgewinkeltes
Innenseitenverstärkungspaneel
(18) verstärkt
ist und von einer Verstärkungsbaugruppe
(30) mit einem Verstärkungsträger (32,
34) versteift wird, wobei der Verstärkungsträger (32, 34) als einseitig
offener Kasten mit in sich geschlossenen Umfangswänden ausgebildet
ist, der entlang der gesamten Innenseite eines Querschnittsabschnittes
des Innenseitenverstärkungspaneels
(18) in Flächenkontakt
stehend mit diesem verbunden ist.
Patent DE-10041297-B4 (DE)
Title: Atemmaske mit verstellbarer Entlüftung
Inventor: JONES JR ALLAN R
IPC: A61M16/06
Filed: 2000-08-23
Granted: 2008-04-03
Abstract: Eine Nasenmaske (10, 10') zur Verwendung in der Atemtherapie ist mit einem oder mehreren Entlüftungsöffnungen (22, 22') versehen, die so verstellbar sind, daß die austretende Luft in eine für den Patienten möglichst komfortable Richtung gelenkt werden kann. Mittels verstellbarer Entlüftungsöffnungen kann der Patient die Richtung der austretenden Luft so lenken, daß sie seinen Bedürfnissen am besten entspricht. Jede Entlüftungsöffnung (22, 22') kann in Form eines Durchgangs in einem Element (11, 11', 11'', 11''') gebildet sein, das drehbar in einer Öffnung durch die Maske angebracht ist. Das Element kann in der Öffnung gedreht werden, um die Richtung der durch den Durchgang bzw. die Durchgänge strömenden Luft zu ändern. Das Element kann so ausgeführt sein, daß es um eine feste Achse (20, 20') im Verhältnis zu der Maske rotiert, oder es kann kugelförmig und damit in jeder Richtung drehbar sein. Vorzugsweise ist ein Knopf oder ein Griffvorsprung (21) vorgesehen, um die manuelle Einstellung der Entlüftungsöffnungsausrichtung zu erleichtern.
Patent DE-10056794-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Statorwicklung für eine elektrische Maschine
Inventor: MÜLLER ARNOLD
IPC: H02K3/28
Filed: 2000-11-16
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer dreiphasigen, mehrpoligen Statorwicklung für einen Elektromotor, mit einer der Polzahl entsprechenden Zahl von Spulen (S1-S12) pro Wicklungsphase (U, V, W), die mit ihren Spulenseiten in Nuten eines Stators (60) des Elektromotors einliegen, und mit einer durch Aufteilung des Drahtquerschnitts auf mehrere parallele Leiter als Dezimalbruch ausgeführten Leiterzahl pro Nut, wobei sowohl die Spulen (S1, S4, S7, S10) jeder Wicklungsphase (U), die Spulen (S3, S6, S9, S12) jeder Wicklungsphase (V), als auch die Spulen (S2, S5, S8, S11) jeder Wicklungsphase (W) jeweils wiederholt mit einer Anzahl von Gruppen (61-64) aus mit der gleichen Grundwindungszahl ausgeführten seriellen Teilspulen (65-68) unterbrechungslos gewickelt werden und dabei in jeder Gruppe eine Teilspule (651, 662, 673, 684), die einer anderen Spule als in den übrigen Gruppen der jeweiligen Wicklungsphasen (U, V, W) zugehörig ist, zusätzlich mit einer gleichen Zusatzwindungszahl ausgeführt wird, und wobei der aus den unterbrechungslos aufeinanderfolgenden Teilspulen (65-68) bestehende Wickel zwischen den einzelnen Gruppen (61-64) aufgetrennt wird und wobei einerseits die Anfänge (611, 621, 631, 641) der Gruppen (61-64) der jeweiligen Wicklungsphasen (U, V, W) und andererseits die Enden (612, 622, 632, 642) der Gruppen (61-64) der jeweiligen Wicklungsphasen (U, V, W) jeweils dergestalt miteinander zu einem Wickelanfang (71) der jeweiligen Wicklungsphasen (U, V, W) und einem Wickelende (72) der jeweiligen Wicklungsphasen (U, V, W) verbunden werden dass wahlweise die Wickelenden (72) der drei Wicklungsphasen (U, V, W) auf einen gemeinsamen Sternpunkt gelegt werden, während die Wickelanfänge (71) der drei Wicklungsphasen (U, V, W), mit je einem Phasenanschluss belegt werden, oder die Wicklungsenden (72) und die Wicklungsanfänge (71) der drei Wicklungsphasen (U, V, W) zu einer Dreieckschaltung miteinander verbunden werden.
Patent DE-10058436-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Verbinden zweier Materialbahnen
Inventor: REPP JOHANNES
IPC: B65H19/18
Filed: 2000-11-24
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
(01, 31, 32) zum Verbinden zweier jeweils auf einer Materialrolle
(06; 07) aufgespulter Materialbahnen (11), insbesondere Papierbahnen (11),
beim fliegenden Rollenwechsel, mit einer Verbindungseinrichtung
(15; 15a; 15b) zum Verbinden, insbesondere zum Verkleben, der neuen
Materialbahn mit der ablaufenden Materialbahn (11), und mit einer
Schneideinrichtung (15; 15a; 15b), mittels der die ablaufende Materialbahn
(11) unter Bildung zweier Bahnenden durchtrennt werden kann, wobei
die Schneideinrichtung (15; 15a; 15b) und/oder die Verbindungseinrichtung
(15; 15a; 15b) wahlweise von unterschiedlichen Seiten aus, insbesondere
von rechts und links oder von oben und unten, mit der ablaufenden
Materialbahn (11) in Eingriff bringbar ist, wobei die Schneideinrichtung
(15; 15a; 15b) zumindest zwei Schneidorgane (21; 22), insbesondere
zwei Abschlagmesser (21; 22), aufweist, die jeweils von einer Seite
aus mit der ablaufenden Materialbahn (11) in Eingriff bringbar sind,
wobei die Verbindungseinrichtung (15; 15a; 15b) zumindest zwei Verbindungsorgane
(18; 19), insbesondere zwei Klebewalzen (18; 19), aufweist, die
jeweils von einer...
Patent DE-10109530-B4 (DE)
Title: Selbstleuchtende Positionsmarke für optische Trackingsysteme
Inventor: ZUERL KONRAD
IPC: G01S1/70
Filed: 2001-02-28
Granted: 2004-09-23
Abstract: Positionsmarkerleuchte für optische Trackingsysteme, bestehend aus einer Lichtquelle (1), die aus einer oder aus mehreren Einzellichtquellen bestehen kann, und einer diese Lichtquelle (1) umgebenden lichtdurchlässigen Hülle (2) einer vorgegebenen Form, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum zwischen Lichtquelle (1) und Hülle (2) ganz oder teilweise mit einem lichtstreuenden Material (3) in Form mehrerer dünner streuender Schichten, die aus streuenden Einzelpartikeln bestehen, die durch ein transparentes Material getragen werden, gefüllt ist.
Patent DE-10110926-B4 (DE)
Title: Palettenartiges Untergestell für Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten
IPC: B65D77/06
Filed: 2001-03-07
Granted: 2005-01-27
Abstract: Palettenartiges
Untergestell für Transport-
und Lagerbehälter
für Flüssigkeiten,
mit einem Innenbehälter
aus Kunststoff mit einem verschließbaren Einfüllstutzen und einem Entleerstutzen
zum Anschluß einer
Entnahmearmatur sowie einem Außenmantel
aus einem Metallgitter oder Blech, wobei das Untergestell mit einem
auf Stützfüßen einer
Mittelkufe und zwei Außenkufen aufliegenden
Boden zur Aufnahme des Innenbehälters
und des Außenmantels
ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelkufe (16) einen
mittleren Stützfuß (13) und
zwei äußere Stützfüße (14,
15) aufweist, der unter der Entnahmearmatur (8) des Innenbehälters (2)
im Auslaufbereich der Armatur angeordnete äußere Stützfuß (14) als Auffanggefäß mit einem
Boden (20), zwei Seitenwänden (21,
22), einer Rückwand
(23) und einer Vorderwand (24) für
aus der Entnahmearmatur (8) abtropfende Flüssigkeit ausgebildet ist, die
eine Ausnehmung (25) aufweisende Vorderwand (24) des gefäßartigen
Stützfußes (14) über Sollbruchstellen
(26) mit den beiden Seitenwänden
(21, 22) verbunden ist und daß im
Boden (20) des Stützfußes (14) ein
Ablaufloch (27) mit einem...
Patent DE-10117029-B4 (DE)
Inventor: BARTHA PETER
IPC: C04B35/05
Filed: 2001-04-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: A material for a fire-resistant molding or composition is a pleonaste and/or a spinel of the pleonaste type containing FeOx and Al2O3MgO. The ratio of iron calculated as Fe2O3:Al2O3 is 30:70-60:40 at 20-60 wt.% MgO referring to Fe2O3 + Al2O3. An Independent claim is also included for the production of a fire-resistant product comprising comminution of the above material as a solidified melt or sinter product, classification into corresponding grain sizes, and mixing with a fire-resistant, mineral, metal oxide main component (resistor). Preferred Features: The material is a melted synthetic spinel made from magnesia, alumina, or iron compounds, especially iron oxide such as magnetite of the pleonaste type. The elastifier is a synthetic spinel of the pleonaste type sintered from magnesia, alumina and magnetite.
Patent DE-10117415-B4 (DE)
Title: Erntemaschine
IPC: A01D33/10
Filed: 2001-04-06
Granted: 2006-09-21
Abstract: Erntemaschine
zum Ernten bzw. Roden von Wurzelfrüchten, insbesondere Kartoffeln,
mit wenigstens einem an einem Fahrzeugrahmen (2) vorgesehenen, an
einer Oberseite offenen Bunker (13) sowie mit einem an die offene
Seite des Bunkers (13) reichenden Zuförderer zum Zuführen der
geernteten Hackfrüchte
an eine Belade- oder Füllposition
an der offenen Oberseite des Bunkers (13), wobei an die Beladeposition
des wenigstens einen Zuförderers
(15) anschließend
wenigstens ein Förderelement
(21) eines Füllförderers
(20) vorgesehen ist, welches um eine horizontale oder annähernd horizontale Schwenkachse
(23) senkrecht zu seiner Förderrichtung (D',
D'') schwenkbar ist, und zwar wenigstens zwischen einer dem Boden
(13''') des Bunkers (13) nahen Position und einer diesem Boden (13''')
fernen Position, dadurch gekennzeichnet, daß das Förderelement (21) des Füllförderers
(20) in einer Achsrichtung senkrecht zur Schwenkachse (23) zwischen
einer Seite (13') und einer gegenüberliegenden Seite (13'') des
Bunkers (13) für
eine Lateralbewegung bewegbar ist.
Patent DE-10117421-B4 (DE)
Inventor: WALTER ULRICH
IPC: A23J3/14
Filed: 2001-04-06
Granted: 2008-04-30
Abstract: The invention relates to a method and a system for preparing waste-free extraction meal from the seeds of conventional sunflowers for animal feed for monogastrics or ruminants. The extraction meal from shell kernels and shells with adherent kernel parts is mechanically structured, chunks of extraction meal material are comminuted, kernel parts adhering to the shells are removed and the shells are coarsely comminuted while maintaining and improving the structure and the structured particles are separated into two fractions containing various amounts of crude proteins and crude fibers, one protein-rich fraction which is suitable for feeding monogastrics is obtained and one fraction containing crude fibers which is suitable for feeding ruminants is obtained, being subjected to a decomposition process in order to increase nutritive value and digestibility.
Patent DE-10127010-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit einem Halbleiterchip auf einem spannungsreduzierten Substrat
Inventor: HAUSER CHRISTIAN
IPC: H01L21/50
Filed: 2001-06-05
Granted: 2009-01-22
Abstract: Elektronisches
Bauteil (1) mit einem Halbleiterchip (2) mit Kontaktflächen (3)
im Bereich eines Bondkanals (5) und mit einem mittels einer Klebstoffschicht (14)
auf der aktiven Chipoberfläche
(4) aufgeklebten Substrat (6) zur Umverdrahtung mit Kontaktanschlussflächen (7),
Leiterbahnen (8), Lötkontaktflächen (9)
sowie einer Lötstoppschicht
(12) auf einer dem Halbleiterchip abgewandten Seite des Substrats,
wobei das Substrat (6) mit Dehnungsfugen (15) im Bereich außerhalb
des Bondkanals (5) und der Lötkontaktflächen (9)
versehen ist.
Patent DE-10127784-B4 (DE)
Title: Plankommutator eines Motors
Inventor: HARA YUSUKE
IPC: H01R43/06
Filed: 2001-06-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: Plankommutator
mit einer Vielzahl von Kommutatorsegmenten (1), die eine Kommutatorplanfläche (10)
bilden, einer Vielzahl von Metallgrundplatten (2) und einem Harznabenelement
(3),  wobei jedes Kommutatorsegment (1) einen Kommutatorflächenabschnitt
(11), der die Kommutatorplanfläche
(10) vorsieht, einen Grundabschnitt (12) und einen Vorsprung (13) aufweist,
der von der Mitte des Grundabschnitts (12) nach hinten vorsteht;  wobei
jede Metallgrundplatte (2) ein Eingriffsloch (4), in das der Vorsprung
(13) gepasst ist, und einen Anschlussabschnitt (23) aufweist, der
sich entlang eines Außenumfangs des
Harznabenelementes (3) erstreckt, wobei der Grundabschnitt (12)
um den Vorsprung (13) eine ringförmige
Nut zum Halten von Pulver aufweist, das sich von dem Vorsprung (13)
abschert.
Patent DE-10137852-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SHIOIRI HIROYUKI
IPC: F16H3/08
Filed: 2001-08-02
Granted: 2013-01-03
Abstract: Getriebe mit einer ersten Welle (2; 50), auf die eine Leistung von einer Antriebsmaschine übertragen wird, einer zweiten Welle (9; 51) zur Ausgabe der Leistung auf Antriebsräder; und einer Vielzahl von Übertragungsmechanismen (5, 6, 7, 8; 52, 53, 54, 55, 56, 57) mit verschiedenen Übersetzungsverhältnissen zur Übertragung der Leistung zwischen der ersten Welle und der zweiten Welle, wobei eine Zweiwegekupplung (10, 11, 12, 13; 33), die eine Drehmomentübertragung in einer Vorwärtsrichtung und einer Rückwärtsrichtung ermöglicht, zwischen mindestens irgendeinem der Übertragungsmechanismen und der ersten Welle oder der zweiten Welle angeordnet ist; und eine Auswahleinrichtung (18; 60) vorgesehen ist, um die Drehmomentübertragung der Zweiwegekupplung auszuwählen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehmomentübertragungsrichtung der Zweiwegekupplung (10, 11, 12, 13; 33) mit der Auswahleinrichtung (18; 60) zwischen einer Vorwärtsrichtung und einer Rückwärtsrichtung umschaltbar ist und die Zweiwegekupplung in der Gegenrichtung zu jeder der geschalteten Drehmomentübertragungsrichtungen frei läuft.
Patent DE-10138218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten
Inventor: HEDIGER RALF
IPC: H04L27/02
Filed: 2001-08-03
Granted: 2004-01-22
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen einer Basisstation (BS) und einem Transponder (TR) mittels einer elektromagnetischen Trägerwelle, auf der mittels Amplitudenmodulation Datenbits moduliert werden, dadurch gekennzeichnet, daß aus der Anzahl der innerhalb eines Modulationsintervalls (X1) liegenden Feldtakte der Trägerwelle die Zeitdauer des Modulationsintervalls (X1) eines Datenbits bestimmt und  mit einem Sollwert verglichen wird,  aus der Abweichung (D) des Istwertes der Zeitdauer des Modulationsintervalls (X1) von dem Sollwert ein Korrekturwert berechnet wird, und  mit dem Korrekturwert die Istwerte der Zeitdauer der Modulationsintervalle (X2, X3,X4) der nachfolgenden Datenbits korrigiert werden.
Patent DE-10152454-B4 (DE)
Title: Lungenautomat für Pressluftatemgeräte
Inventor: MARTIN JAN
IPC: A62B9/02
Filed: 2001-10-19
Granted: 2005-07-28
Abstract: Lungenautomat
für Pressluftatemgeräte mit einer
durch den über
einen Drucksensor gemessenen Atmungsdruck gesteuerten, in einem
Gehäuse
untergebrachten Ventileinrichtung zur Regelung der Luftzufuhr zu
einer Atemschutzmaske, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung
einen Ventilsitz (4) mit einem Lufteintrittskanal (6) und ein von
einem Antriebsmotor (8) betätigtes
Schließteil
(7, 20, 25) zum Freigeben oder Verschließen des Lufteintrittskanals
(6) umfasst und der Lufteintrittskanal über einen Messraum (3) mit
in diesem angeordneten Drucksensor (15) und einen Luftaustrittskanal
(3) mit der Atemschutzmaske verbunden ist.