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Patent DE-102013105250-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung von plattenförmigen Rohlingen mit zähflüssigem oder pastösem, aushärtbarem Material
Inventor: SCHUBERT PETER
IPC: B05C11/10
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Beschichtung von plattenförmigen Rohlingen (1) mit zähflüssigem oder pastösem, aushärtbarem Material, umfassend einen waagerecht ausgerichteten Förderer (4), an dessen Verschiebeebene (E) flach liegende Rohlinge (1) nacheinander einer Beschichtungsstation (2) und wenigstens einem der Beschichtungsstation (2) nachgeschaltetem Abstreifer (10) zugeführt werden, wobei diese Vorrichtung über wenigstens ein Reinigungselement (5) verfügt. Mit einer solchen Vorrichtung kann eine Beschichtung (3), beispielsweise auf Mörtelbasis, auf die Rohlinge (1) aufgebracht werden. Da die an der Beschichtungsstation (2) in der Regel in pastösem Zustand aufgebracht Beschichtung (3) häufig ungleichmäßig verteilt ist, ist ein Abstreifer (10) vorgesehen, der die Oberfläche egalisiert. Beim Übergang von einem Rohling (1) auf den nächsten kommt es zu Problemen, wenn an der Abstreifkante (6) des Abstreifers (10) Beschichtungsreste anhaften. Erfindungsgemäß werden diese Beschichtungsreste mit einer Vorrichtung (100) beseitigt, bei der ein Reinigungselement (5) zur Reinigung des Abstreifers (10) vorgesehen ist, wobei – das Reinigungselement (5) unterhalb der Verschiebeebene (E) angeordnet ist und, – der oberhalb der Verschiebeebene (E) angeordnete Abstreifer (10) wenigstens teilweise unter die Verschiebeebene (E) derart versenkbar ist, dass wenigstens seine Abstreifkante (6) mit dem Reinigungselement (5) in Berührung kommt. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Reinigungselement (5) in Form einer Reinigungsbürste ausgeführt.
Patent DE-102013105394-A1 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: VERLINDEN GEERT
IPC: B65D5/66
Filed: 2013-05-27
Abstract: Verpackung (100), insbesondere Faltschachtel aus einem aufgefalteten Kartonzuschnitt (1) oder dergleichen, mit einem Boden, Seitenwänden und einer Deckwand, wobei sich die Wände wenigstens teilweise überlappen und mit einem Aufreißstreifen (18) od. dgl. versehen sind, wodurch eine der Wände einseitig ablösbar ist und dabei gelenkig mit der übrigen Verpackung verbunden bleibt, wobei Rastmittel (21 bis 28) vorgesehen sind, die erst beim gezielten Betätigen die gelenkig angeordnete Wand (12) freigeben.
Patent DE-102013107841-A1 (DE)
Title: Etikettenzuführvorrichtung sowie Etikettiervorrichtung
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: B65C9/18
Filed: 2013-07-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Zuführen von Etiketten zu einem zu etikettierenden Behälter (2) umfassend eine Etikettenbandzuführung (3), mittels der ein Etikettenband (4) mit einer Vielzahl von durch Schneiden zu vereinzelnden Einzeletiketten bereitgestellt wird, eine erste Transfereinrichtung (5), gegenüber der zumindest eine Teillänge des Etikettenbandes (4) zur Anlage gelangt, wobei die erste Transfereinrichtung (5) zur Bewirkung von Haltekräften auf die Teillänge des Etikettenbandes (4) und zur Erzeugung eines Schlupfs zwischen dieser Teillänge des Etikettenbandes (4) und der ersten Transfereinrichtung (5) ausgebildet ist, mit zumindest einer Schneideinrichtung (6) zum Abtrennen einer Teillänge des Etikettenbandes (4) zur Erzeugung eines Etiketts und mit zumindest einer zweiten Transfereinrichtung (7), gegenüber der zumindest ein Teilabschnitt der abzutrennenden Teillänge des Etikettenbandes (4) vor dem Abtrennen zur Anlage gelangt, wobei die zweite Transfereinrichtung (7) zur Bewirkung von Haltekräften auf diesen Teilabschnitt des Etikettenbandes (4), zur Erzeugung eines Schlupfs zwischen diesem Teilabschnitt des Etikettenbandes (4) und der zweiten Transfereinrichtung (7) und nach dem Abtrennen zur Übernahme und zum Weitertransport des abgetrennten Etiketts ausgebildet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die erste und/oder zweite Transfereinrichtung (5, 7) zumindest abschnittsweise als linear fördernde Transfereinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102013113869-A1 (DE)
Title: Schweller für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/02
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schweller 1; 1a für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Schwellerprofilteil 2, welches mit einem zweiten Schwellerprofilteil 3 verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Schwellerprofilteil 2 einen Hohlträger mit mindestens zwei integrierten Kammern 4, 5 umfasst, wobei die eine innere Kammer 4 vorragend in das im Querschnitt z- oder u-profilförmig ausgeführte zweite Schwellerprofilteil 3 hineinragt und zumindest einander zugewandte innere Verbindungsflächen 14, 15 der beiden Schwellerprofilteile 2, 3 über expandierenden Strukturschaum 13a miteinander verklebbar sind und mittels korrespondierender oberer und unterer Flansche 8, 9 und 6, 7 die beiden Schwellerprofilteile 2, 3 mechanisch und/oder geklebt miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013113956-A1 (DE)
Title: Brandschutzschalter
Inventor: GRATHWOL ANDREAS
IPC: G08B17/10
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brandschutzschalter (1) zur Anordnung an einer Brand- und/oder Rauchschutztür (10) mit einer Auslöseeinrichtung, deren Betätigung die Brand- und/oder Rauchschutztür (10) aus einer durch eine Feststelleinrichtung gehaltenen Offenstellung zur Bewegung in eine Geschlossenstellung freigibt, und mit zumindest einem von einem Gehäuse (15) aufgenommenen Brandmelder (2), der mit zumindest einem Sensor (8) versehen ist, und an einer Öffnungseinfassung der von der Brand- und/oder Rauchschutztür (10) verschließbaren Öffnung (20) angeordnet ist, wobei ein Signal des Brandmelders (2) im Alarmfall die Auslöseeinrichtung zumindest mittelbar betätigt. Es wird vorgeschlagen, dass der wenigstens eine Sensor (8) einen außerhalb des Gehäuses (15) wirksamen Erfassungsbereich (11) aufweist und der Erfassungsbereich (11) zumindest teilweise mit einem durch die Öffnung (20) greifenden Rauchgastransportpfad (9) zusammenfällt.
Patent DE-102013114017-A1 (DE)
Title: Leichtbaumöbelsystem
Inventor: ROSS MARTIN
IPC: F16B12/12
Filed: 2013-12-13
Abstract: Ein Leichtbaumöbelsystem (1) mit zumindest einer Sandwichplatte (2), die zumindest zwei Deckschichten (3, 4) und eine zwischen den Deckschichten (3, 4) angeordnete zumindest in einer Dimension nachgiebige Schicht (5) aufweist, und einem Verankerungsmittel (16, 42–46, 60, 70, 80), das in einer Ausnehmung der Sandwichplatte (2) verankerbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung als Taschenfräsung (6, 33–36) ausgebildet ist und das Verankerungsmittel (16, 42–46, 60, 70, 80) einen Hintergriff (17, 61, 62, 75, 76) aufweist, der in der Verankerungsstellung eine Deckschicht (3, 4) hintergreift.
Patent DE-102013201367-A1 (DE)
Title: Method for determining braking force of i.e. automatic parking brake of vehicle, involves replacing fault current measured value with replacement value when incorrect current measurement value is detected
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-01-29
Abstract: The method involves measuring motor current (Imot) encountered during application of brake or current proportional and recording measured current values. Fault detection is performed by comparing measured value with previous measured value or from previous measured value of dependent function. The fault current measured value is replaced with replacement value when incorrect current measurement value is detected. The replacement value is difference of two previous measured values. An independent claim is also included for a control device for determining braking force.
Patent DE-102013202749-A1 (DE)
Title: Steuerung einer auf einem Handschuh beruhenden Greifhilfevorrichtung
Inventor: BERGELIN BRYAN J
IPC: A41D19/00
Filed: 2013-02-20
Abstract: Ein Greifhilfesystem enthält einen Handschuh und eine Manschette. Der Handschuh umfasst einen Finger, d. h. einen Finger oder Daumen, und einen Kraftsensor. Der Sensor erfasst eine Greifkraft, die von einem Bediener, der den Handschuh trägt, auf ein Objekt aufgebracht wird. Der Handschuh enthält eine Sehne, die mit einem ersten Ende des Fingers verbunden ist. Die Manschette weist eine Aktoranordnung auf, die mit einem zweiten Ende der Sehne verbunden ist, und einen Controller in Verbindung mit dem Sensor. Der Controller enthält ein Konfigurationsmodul mit wählbaren Betriebsmodi und einen Prozessor, der eine Zugkraft zum Aufbringen auf die Sehne für jeden der wählbaren Betriebsmodi berechnet, um die Greifkraft in einer Weise zu unterstützen, die sich bei jedem der Betriebsmodi unterscheidet. Ein Verfahren umfasst, dass die Greifkraft gemessen wird, der Modus gewählt wird, die Zugkraft berechnet wird und die Zugkraft unter Verwendung der Aktoranordnung auf die Sehne aufgebracht wird.
Patent DE-102013203403-A1 (DE)
Title: Adjustment device for path-controlled wear adjustment for friction clutch, has pinion connected with spindle for rotation of ramp ring, and drive pawl comprising conical shaped aperture at radially formed portion for retaining spacer bolt
Inventor: KOTLJAROW VALERI
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-02-28
Abstract: The device has a radially formed portion (16) comprising a spacer bolt (22), and an axially formed portion (18) comprising a tongue whose end is engageable into a pinion (20) for rotating the pinion. The pinion is connected with a spindle for relative rotation of a ramp ring in a circumferential direction to a counter-ramp for adjustment of a wear-conditional false spacing between a pressing plate and a counter plate by rotating the spindle. A drive pawl (14) comprises a conical shaped aperture at the radially formed portion for retaining the spacer bolt.
Patent DE-102013204186-A1 (DE)
Title: Ermitteln von Prioritäten für zwischengespeicherte Objekte zum Ordnen des Übertragens von Änderungen an zwischengespeicherten Objekten beruhend auf gemessener Netzwerkbandbreite
Inventor: BHALERAO UMESH K
IPC: H04L47/6275
Filed: 2013-03-12
Abstract: Es werden ein Computerprogrammprodukt, ein System und ein Verfahren zum Ermitteln von Prioritäten für zwischengespeicherte Objekte zum Ordnen des Übertragens von Änderungen an zwischengespeicherten Objekten beruhend auf gemessener Netzwerkbandbreite bereitgestellt. Objekte werden von einem primären Standort an einen sekundären Standort zum Zwischenspeichern an dem sekundären Standort kopiert. Der primäre Standort beinhaltet einen primären Server und einen primären Speicher, und der sekundäre Standort beinhaltet einen sekundären Server und einen sekundären Speicher. Für die Objekte an dem sekundären Standort werden beruhend auf von dem sekundären Server angestellten Ermittlungen in Bezug auf die auf dem sekundären Speicher zwischengespeicherten Objekte von dem sekundären Server Prioritäten empfangen. Änderungen an den Objekten auf dem primären Speicher, die auf dem sekundären Speicher zwischengespeichert sind, werden ermittelt. Die von dem sekundären Server empfangenen Prioritäten für die Objekte werden dazu verwendet, eine Übertragung der ermittelten Änderungen an den Objekten an den sekundären Server zu steuern.
Patent DE-102013205911-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung und Turbofantriebwerk mit einer derartigen Mischvorrichtung
Inventor: KLINGELS HERMANN
IPC: F02C7/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung und ein Turbofantriebwerk mit solch einer Mischvorrichtung 30 zum Mischen eines ersten Gasstroms 50 mit einem zweiten Gasstrom 40 in einem Turbofantriebwerk 20, mit einer Betätigungsvorrichtung 95 und einer Wandung 60, die einen radial innen liegenden Kanal 65 für den ersten Gasstrom 50 und einen radial außen liegenden Kanal 70 für den zweiten Gasstrom 40 begrenzt, wobei die Betätigungseinrichtung 95 ein Koppelelement 110 umfasst, das mit der Wandung 60 gekoppelt ist, wobei die Betätigungseinrichtung 95 ausgebildet ist, mittels des Koppelelements 110 die Wandung 60 zwischen einer ersten Position in eine radial außen zur ersten Position angeordneten zweiten Position zu schwenken, wobei die Betätigungsvorrichtung 95 einen zwischen einer ersten Drehposition und einer zweiten Drehposition in Umfangsrichtung verdrehbaren Stellring 105 umfasst, der mit dem Koppelelement 110 verbunden ist, wobei das Koppelelement 110 steif ausgebildet und mit dem Stellring 105 derart gekoppelt ist, dass durch eine Verdrehung des Stellrings 105 zwischen der ersten Drehposition und der zweite Drehposition, die Wandung 60 durch das Koppelelement 110 zwischen der ersten Position und der zweite Position korrespondierend zur Verdrehung des Stellrings 105 geschwenkt wird.
Patent DE-102013206097-A1 (DE)
Title: Absperrventil
Inventor: HOFFMANN LARS
IPC: F16K5/08
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Absperrventil mit einem Ventilkörper (2), der einen Einlass (6) und einen Auslass (7) aufweist, und einem in dem Ventilkörper (2) angeordneten Absperrkörper (3), durch den ein Absperrkörper-Durchgangskanal (9) ausgebildet ist, der an seinen beiden Enden in zwei voneinander beabstandeten ersten Öffnungen (13) in einer Außenfläche (11) des Absperrkörpers (3) endet. Der Absperrkörper (3) kann zwischen einer Absperrstellung, in der der Absperrkörper (3) einen Fluidfluss zwischen dem Einlass (6) und dem Auslass (7) des Ventilkörpers (2) blockiert, und einer Durchlassstellung des Absperrkörpers (3) bewegt werden, in der der Absperrkörper (3) einen Fluidfluss zwischen dem Einlass (6) und dem Auslass (7) des Ventilkörpers (2) durch den Absperrkörper-Durchgangskanal (9) erlaubt. Der Absperrkörper (3) hat einen mit einem inneren Ende in den Absperrkörper-Durchgangskanal (9) mündenden ersten Druckausgleichskanal (15) und der Ventilkörper (2) einen zweiten Druckausgleichskanal (17). In der Absperrstellung des Absperrkörpers (3) erlaubt der Absperrkörper (3) einen Druckausgleich vom Auslass (7) in ein äußeres Ende des ersten Druckausgleichskanals (15), vom ersten Druckausgleichskanal (16) in den Absperrkörper-Durchgangskanal (9) und vom Absperrkörper-Durchgangskanal (9) durch eine von dessen ersten Öffnungen (13) in den zweiten Druckausgleichskanal (17), und in der Durchlassstellung des Absperrkörpers (3) blockiert der Absperrkörper (3) einen Druckausgleich zwischen dem Auslass (7) und dem zweiten Druckausgleichskanal (17).
Patent DE-102013207017-A1 (DE)
Title: Non-salient pole rotor for electromotor for e.g. mill drive, has circle segments exhibiting segment height equal to half difference, and metal sheets laminated such that metal sheets are rotated relative to adjacent metal sheet at angle
Inventor: JUNG SVEN
IPC: H02K1/06
Filed: 2013-04-18
Abstract: The rotor has a lamination packet comprising metal sheets exhibiting a cross-section of a circle with circle diameter equal to rotor diameter (1), where the rotor diameter exhibits difference larger than width (2). The circular cross-section of the metal sheets is not present in two diametric opposite circle segments (11-15). The circle segments exhibit segment height (3) equal to half difference. The metal sheets of the lamination packet are laminated such that the metal sheets are rotated relative to adjacent metal sheet at an angle (4). An independent claim is also included for an electric machine.
Patent DE-102013207186-A1 (DE)
Title: Testsystem zum Testen einer Auswerteeinheit eines Airbag-Steuergeräts
Inventor: STEGMUELLER HOLGER
IPC: G01R31/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Testsystem zum Testen einer Auswerteeinheit (30) eines Airbag-Steuergeräts, umfassend: – eine Spannungsquelle (22); – eine Pulserzeugungseinheit (10) zur Erzeugung elektrischer Impulse mittels der Spannungsquelle (22), wobei die elektrischen Impulse zur Einleitung in die Auswerteeinheit (30) des Airbag-Steuergeräts vorgesehen sind; – eine digitale Ansteuereinheit (12) zur Erzeugung digitaler Ansteuerungssignale zur Ansteuerung der Pulserzeugungseinheit (10); – zumindest einen Analog-Digital-Wandler (14) zur Erfassung einer Höhe eines Gesamtstroms. Es wird vorgeschlagen, dass die Pulserzeugungseinheit (10) eine Mehrzahl von in einem betriebsbereiten Zustand parallel geschalteten Halbleiter-Schalteinheiten (40) mit jeweils zumindest einem Halbleiter-Schaltelement (42) und zumindest einem elektrischen Widerstandselement (44) aufweist, wobei jedes der Halbleiter-Schaltelemente (42) durch ein zugeordnetes Ansteuerungssignal der digitalen Ansteuereinheit (12) in reversibler Weise zumindest zwischen einem im Wesentlichen elektrisch leitenden Zustand und einem im Wesentlichen elektrisch isolierenden Zustand verbracht werden kann.
Patent DE-102013210451-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung mit einer Betätigungseinrichtung
Inventor: VOGEL FLORIAN
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-06-05
Abstract: Kupplungseinrichtung mit einer Betätigungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs aufweisend eine Brennkraftmaschine, eine elektrische Maschine mit einem Stator und einem Rotor und eine Getriebeeinrichtung, wobei die Kupplungseinrichtung in dem Antriebsstrang zwischen der Brennkraftmaschine einerseits und der elektrischen Maschine sowie der Getriebeeinrichtung andererseits anordenbar ist, die Kupplungseinrichtung und die Betätigungseinrichtung in den Rotor der elektrischen Maschine integriert sind und die Betätigungseinrichtung eine verstellbare Rampeneinrichtung mit ersten Rampen und zweiten Rampen sowie ein Umlaufrädergetriebe mit einem Hohlrad, einem Sonnenrad, Umlaufrädern und einem Steg aufweist, bei der die ersten Rampen dem Hohlrad und die zweiten Rampen dem Steg zugeordnet sind, um die Kupplungseinrichtung baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102013210822-A1 (DE)
Title: Teiler, verfahren zum bereitstellen eines ausgangssignals und flankenverfolger
Inventor: HAUCK OLIVER
IPC: H03L7/18
Filed: 2013-06-10
Abstract: Es wird ein Teiler zum Bereitstellen eines Ausgangssignals, das eine Ausgangsfrequenz aufweist, durch Teilen einer Referenzfrequenz eines Referenzsignals durch einen Teilerwert offenbart. Der Teiler umfasst mindestens ein erstes Teilerelement, das dafür ausgelegt ist, ein Ausgangssignal des ersten Teilers bereitzustellen, das eine Ausgangssignalfrequenz des ersten Teilers aufweist, die die Hälfte der Referenzfrequenz beträgt, und ein letztes Teilerelement, das dafür ausgelegt ist, ein Ausgangssignal des letzten Teilers bereitzustellen, das eine Ausgangssignalfrequenz des letzten Teilers aufweist, die die Hälfte der Ausgangssignalfrequenz des vorausgehenden Teilers beträgt. Ferner umfasst der Teiler einen Ausgangssignalbereitsteller zum Bereitstellen des Ausgangssignals.
Patent DE-102013211982-A1 (DE)
Title: Zum Massenausgleich von Kraftmaschinen geeigneter Lader
Inventor: KACH RAY ALAN
IPC: F02C6/12
Filed: 2013-06-25
Abstract: Bereitgestellt wird eine Kraftmaschine. Die Kraftmaschine weist einen Kolben auf, der derart betrieben werden kann, dass er sich in einem Zylinder hin und her bewegt, eine Kurbelwelle, die mit dem Kolben drehbar gekoppelt ist, und einen Lader, der mit der Kurbelwelle drehbar gekoppelt ist. Der Lader weist eine ungleiche Massenverteilung entlang einer Längsebene des Laders auf, um für einen rotatorischen Massenausgleich zu sorgen, um Unwucht der Kraftmaschine zu reduzieren
Patent DE-102013212540-A1 (DE)
Title: Konditionieren eines nachfolgenden Probenpakets in einer Probentrennstufe während Prozessierens eines vorangehenden Probenpakets in einer Probenweiterverarbeitungsstufe
Inventor: ANDERER HERBERT
IPC: G01N30/46
Filed: 2013-06-27
Abstract: Probentrennvorrichtung (100) zum Trennen einer fluidischen Probe aus aufeinanderfolgenden Probenabschnitten (104a–104d) in Fraktionen (102) und zum nachfolgenden Trennen der Fraktionen (102) in Teilfraktionen (106), wobei die Probentrennvorrichtung (100) eine erste Trennstufe (112) zum Trennen der fluidischen Probe in die Fraktionen (102) in den aufeinanderfolgenden Probenabschnitten (104a–104d), eine zweite Trennstufe (114) zum Trennen der Fraktionen (102) in den einzelnen Probenabschnitten (104a–104d) in die Teilfraktionen (106), wobei die zweite Trennstufe (114) eine begrenzte Probenverarbeitungskapazität hat, einen Fluidschalter (108, 110), der zum selektiven fluidischen Koppeln oder Entkoppeln der ersten Trennstufe (112) und der zweiten Trennstufe (114) ausgebildet ist, und eine Steuereinrichtung (116) zum Steuern des Fluidschalters (108, 110) unter Berücksichtigung der begrenzten Probenverarbeitungskapazität aufweist.
Patent DE-102013214403-A1 (DE)
Title: Grundplatte für einen Fahrzeugwärmetauscher, Verfahren zu ihrer Herstellung, Wärmetauscher und Ölfiltermodul
Inventor: RÜTTEN FRANK
IPC: F28D1/00
Filed: 2013-07-23
Abstract: Eine Grundplatte (16) für einen Fahrzeugwärmetauscher hat einen Aufnahmebereich (20), an dem ein Wärmetauscher (14) oder ein Kühlpacket (18) eines Wärmetauschers (14) befestigt wird, und wenigstens ein Befestigungsloch (22), das am Rand der Grundplatte (16) angeordnet und zur Aufnahme von einem Haltemittel (24), insbesondere einer Schraube, ausgebildet ist. Dabei ist zwischen dem Aufnahmebereich (20) und wenigstens einem Befestigungsloch (22) zumindest ein geschwächter Bereich (26) mit zumindest geringerer Plattendicke vorgesehen.
Patent DE-102013215303-A1 (DE)
Title: Mobiles elektronisches Gerät
Inventor: KLIMKE MARTIN
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-08-02
Abstract: Beschrieben wird ein mobiles Gerät und ein Verfahren zum Verwenden des mobilen Geräts. Das mobile Gerät umfasst: einen Controller (11), das einen Speicher (14) [zum] Speichern eines Schlüssels und eine Kommunikationsschnittstelle (12) aufweist, wobei der Schlüssel dazu ausgebildet ist, eine Authentifizierungssequenz zu erzeugen; wobei der Controller (11) dazu ausgebildet ist, auf eine Aufforderung hin den Schlüssel über die Kommunikationsschnittstelle (12) zu übertragen.
Patent DE-102013216786-A1 (DE)
Title: Einspritzmengen-Messvorrichtung, Kalibriereinrichtung, Verfahren zur Kalibrierung einer Messvorrichtung und Verfahren zur Überprüfung der Messvorrichtung
Inventor: LENK ANDREAS
IPC: G01F11/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Eine Einspritzmengen-Messvorrichtung (10) weist einen Messraum (30) auf zur Aufnahme eines Fluids mit einer Wandung (32) und einem vorgegebenen Volumen (V). Ferner umfasst sie eine Auswerteeinheit (40) zur Erfassung einer Volumenänderung und/oder Druckänderung in dem Messraum (30) sowie eine Kalibriereinrichtung (50), die eine Stelleinrichtung (54) und ein bewegliches Element (52) umfasst, das in einer Ausnehmung (34) in der Wandung (32) des Messraums (30) angeordnet ist. Durch Ansteuerung der Stelleinrichtung (54) wird das bewegliche Element bewegt, so dass eine Volumenänderung und/oder eine zumindest einmalige Druckänderung in dem Messraum (30) bewirkt wird. Dies wird von der Auswerteeinheit (40) ermittelt.
Patent DE-102013217494-A1 (DE)
Title: Baugruppe
Inventor: FOERCH ULRICH
IPC: G05B9/03
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (2) zum Schalten von zumindest einem Verbraucher (16, 18), die mindestens einen Leistungsschalter (12, 14) und einen dazu parallel geschalteten Hilfsschalter (22) aufweist, wobei der mindestens eine Leistungsschalter (12, 14) wenigstens einem des zumindest einen Verbrauchers (16, 18) zuzuordnen ist, um diesen zu schalten, wobei der zu dem mindestens einen Leistungsschalter (12, 14) parallel geschaltete Hilfsschalter (22) parallel zu dem zumindest einen Verbraucher (16, 18) zu schalten ist, wobei der Hilfsschalter (22) in einem Fehlerfall zu betätigen ist.
Patent DE-102013220974-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur oralen Administration von Curcumin
Inventor: ROSE UWE-BERND
IPC: A61P37/02
Filed: 2013-10-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Zusammensetzung zur oralen Administration von Curcumin, die folgende Merkmale aufweist: a) die Zusammensetzung ist ölbasiert, b) sie enthält Curcumin in dem Öl gelöst, c) sie enthält einen Komplex aus Curcumin und amphiphilen Komplexbildnern, d) der Curcumingehalt der Zusammensetzung beträgt wenigstens 3 Gew.-%.