baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000696-U1 (DE)
Title: Elektronischer Entkalker für Wasserleitungen auf Physikalisch-induktiver Basis, gegen Verkalkung und Korrosion
IPC: C02F1/48
Filed: 2008-01-18
Abstract: Elektronisches
Entkalkungsgerät ( 3 )
für Wasserleitungen
auf physikalisch-induktiver
Basis, gegen Verkalkung und Korrosion, dass sowohl an der Wand als
auch direkt an der Wasserleitung angebracht werden kann und über ein
Steckernetzteil – das
aus einem Haushaltsüblichen
Stromnetz von 230 Volt betrieben wird – eine Gleichspannung von 24
Volt erzeugt und mittels Gleichspannung über einen elektronischen Schaltkreis
eines Rechteckgenerators ( 4 ) ein Rechtecksignal erzeugt,
dass wiederum über
zwei wechselseitige Spulenwicklungen ( 1 ), die an
einer Hauptwasserleitung ( 2 ) angebracht werden ein gepulstes
Induktivfeld erzeugen. wodurch die Kristallisation von überschüssigen Calciumcarbonaten
in eine instabilere und nicht mehr so leicht anhaftende Aragonit-Form
umgewandelt wird bzw. die im Wasser enthaltenen Kalkkristalle so
verändert
werden, dass sie sich in Wasserführenden
Gerätschaften, Rohren
und anderen Medien nicht mehr ablagern können, der Entkalker die Kristalle
in eine neue Form umwandelt und hierdurch auch bereits anhaftende
Kalkkristalle progressiv löst.
Patent DE-202008001307-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Reinigen von Fugen
IPC: E04F21/165
Filed: 2008-01-29
Abstract: Werkzeug
zum Reinigen von Fugen, mit einem länglichen, ein erstes (11) und
ein zweites (12), dem ersten Ende (11) entgegengesetzt ausgerichtetes Ende
aufweisenden Grundkörper
(1) und einer ein erstes hakenförmiges
Ende (21) und ein zweites im Grundkörper (1) an dessen erstem Ende
(11) angeordnetes zweites Ende (22) aufweisenden blattförmigen Klinge
(2), dadurch gekennzeichnet, daß die
Klinge (2) im Grundkörper
(1) um eine zur Längsrichtung
des Grundkörpers
(1) quer liegende Achse (3) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202008003078-U1 (DE)
Title: Hardwarefirewall mit kommunikativem Paketfilter
IPC: H04L12/26
Filed: 2008-03-04
Abstract: Dezidierter
Computer, sog. „Hardwarefirewall"
mit kommunikativem Paketfilter  dadurch gekennzeichnet,  dass
in diesem Computer ein Paketfilter installiert ist, der einzelne
oder alle durchgehenden Datenpakete zunächst in eine Warteschleife
stellt, aus diesen Datenpaketen dann die Quell- und Zieladressinformationen
ausliest und diese an ein anderes Programm sendet und  dadurch
gekennzeichnet,  dass nach Erhalt einer Rückantwort oder eines Timeouts, die
Hardwarefirewall das jeweilige in der Warteschleife befindliche
Datenpaket passieren lässt
oder es verwirft.
Patent DE-202008003527-U1 (DE)
Title: Bildträger
IPC: G09F13/00
Filed: 2008-03-12
Abstract: Bildträger (1),
insbesondere in der Form eines Riesenposters aus einem flächigen flexiblen Material,
mit einer bildtragenden Vorderseite, dadurch gekennzeichnet, dass
eine Mehrzahl von Leuchtelementen (4) matrixartig an dem Bildträger (1)
angebracht ist und eine Steuerungsvorrichtung (6) zur gemeinsamen
Ansteuerung der Leuchtelemente (4) in der Weise, dass sie an der Vorderseite
des Bildträgers
(1) ein Leuchtbild zeigen, vorgesehen ist, wobei insbesondere der
Abstand der Leuchtelemente (4) kleiner als 20 Zentimeter ist.
Patent DE-202008004164-U1 (DE)
Title: Glockenbohrer mit Doppeltwendel
IPC: E21B7/00
Filed: 2008-03-27
Abstract: Bohrer
mit Wendelbohrkontur,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Wendel als doppelte Wendel (6) ausgebildet ist,  – eine bewegliche über die
Wendel (6) schiebbare Glocke (4) vorhanden ist,  – an jeder
der beiden Wendeln (6) eine Rücklaufsperre
(8) für
Bohrgut vorhanden ist,  – Seitenschneiden
(7) vorhanden sind.
Patent DE-202008004423-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Halterung einer Flasche
IPC: A47G23/02
Filed: 2008-03-31
Abstract: Haltevorrichtung
zur Halterung einer Flasche in einer zum Entleeren der Flasche geeigneten
Position mit einem auf einer Stellfläche aufstellbaren
Tragkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper
als ein längserstreckter Ständer (3) ausgebildet
ist, welcher mit einem Flaschenhalter (2) zur Aufnahme der Flasche
(4) verbunden ist, wobei der Ständer (3) und der Flaschenhalter (2)
derart ausgebildet und zueinander angeordnet sind, dass ein Nutzgefäß,
vorzugsweise ein Trinkgefäß (18), lotrecht unterhalb
einer Auslauföffnung (17) der im Flaschenhalter (2) aufgenommenen
Flasche (4) platzierbar ist.
Patent DE-202008005135-U1 (DE)
Title: Bauzaun-Schildhalterung
IPC: E04H17/00
Filed: 2008-04-14
Abstract: Bauzaun-Schildhalterung
(1) dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Einführstange (1.1) aufweist, die
in das Standrohr eines handelsüblichen
Bauzauns eingeschoben werden kann.
Patent DE-202008007078-U1 (DE)
Title: Videodetektion mit PMD-Sensorik
IPC: G01S17/36
Filed: 2008-05-26
Abstract: Leuchteinheit
(10), mit:  einem ersten Leuchtmittel (11), das Licht mit einer
Wellenlänge im sichtbaren Bereich aussendet, und  einem
zweiten Leuchtmittel (12), das Licht mit einer Wellenlänge
im nicht sichtbaren Bereich aussendet,  wobei das erste Leuchtmittel
und das zweite Leuchtmittel in einer Leuchteinheit integriert sind
und separat ansteuerbar sind.
Patent DE-202008007668-U1 (DE)
Title: Volumen- und Druck Messapparatur (VDM)
IPC: G01F1/00
Filed: 2008-06-09
Abstract: Die
Volumen- und Druck Messapparatur, dadurch gekennzeichnet, dass durch
die hydraulische und regelungstechnische Verknüpfung der Komponenten (2) Drosselorgan,
(3) Messwertaufnehmer, (4) Messwerterfassung, (5) Absperrorgan und
(7) Bypass mit Absperrorgan mehrere Funktionen miteinander verbinden kann.
Hierzu gehören
das Befüllen
und Entlüften
von Rohrleitungssystemen unterschiedlichster Bauart und Dimension,
die Durchführung
der Druckprobe, Differenzdruckmessung und Volumenstrommessung an
der Systemseite (10).
Patent DE-202008009530-U1 (DE)
Title: Mähnenwaschdüse für Pferde und Tiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2008-07-18
Abstract: Mähnenwaschdüse dadurch
gekennzeichnet, daß sie
aus einem Düsenträger und
einem Griffstück
besteht.
Patent DE-202008010218-U1 (DE)
Title: Flache selbstleuchtende Tastaturstruktur
IPC: G06F3/02
Filed: 2008-07-31
Abstract: Eine
flache selbstleuchtende Tastaturstruktur gekennzeichnet durch  eine
Tastatureinheit (10) mit einer Druckebene (111), umfassend eine
Vielzahl von Druckelementen (11) und einer Basisplatte (12), die
unterhalb der Druckebene (111) und der besagten Druckelemente (11)
angeordnet ist; und  selbstleuchtende Einheiten (20), die Licht
generieren, wobei dieses Licht durch einen Lichtraum (21) geleitet
wird, der definiert wird durch die besagte Druckebene (111) und der
besagten Basisplatte (112), um dem besagten Lichtraum (21) ausreichende
Helligkeit bereitzustellen, um es einem Benutzer zu ermöglichen,
die genannten Druckelemente (11) wieder zu erkennen.
Patent DE-202008013358-U1 (DE)
Title: Überhangstreifen für ein Anschlussblech für Gebäude
IPC: E04D13/14
Filed: 2008-10-08
Abstract: Überhangstreifen
(10) für ein Anschlussblech (40) für ein Gebäude
mit einem auf den oberen Rand des Anschlussblechs (40) aufschiebbaren
Klammerteil (20) und mit einem an dem Klammerteil (20) befestigten Übergangsteil
(30), welches Verbindungselemente (33, 34, 35, 37) zur Verbindung
mit einer Wandverkleidung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Klammerteil (20) einen verlängerten Schenkel (21) aufweist
zum Auflegen und geführten Verschieben des Anschlussblechs
(40) während der Herstellung der Verbindung zwischen Klammerteil
(20) und Anschlussblech (40).
Patent DE-202008015140-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
IPC: H01H1/58
Filed: 2008-11-14
Abstract: Schaltvorrichtung (1), insbesondere Fußschalter, mit einem Gehäuse (2), an dem mindestens ein Betätigungselement (3) vorgesehen ist, um einen Schalter einer Schalteinrichtung in dem Gehäuse (2) zu betätigen, wobei in dem Gehäuse (2) eine Öffnung für eine Kabeldurchführung (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gehäuseöffnung ein Ende der Kabeldurchführung (5) angeordnet ist und benachbart in dem Gehäuse (2) eine Klemmvorrichtung (7) zur ringförmigen Klemmung des Kabels (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202009003570-U1 (DE)
Title: Membranfaltstruktur als Konstruktionselement
IPC: F16S5/00
Filed: 2009-03-12
Abstract: Membranfaltstruktur-Bauweise dadurch gekennzeichnet, dass linsenförmige Faltungskontur mit einer geradkantigen Anschlusslinie in den Eckpunkten ein dreidimensionales Grundelement bilden.
Patent DE-202009004332-U1 (DE)
Title: Gitter mit Kunststofffolie zum Ernten von Propolis aus dem Bienenvolk
IPC: A01K47/06
Filed: 2009-03-27
Abstract: Enges Metall- oder Kunststoffgitter dadurch gekennzeichnet, dass runde Metall- oder Kunststoffstäbe (1) einen Abstand von höchstens 4,5 mm aufweisen und seitlich in Stege gefasst sind.
Patent DE-202009009129-U1 (DE)
Title: Permeationszelle für die in-vitro-Untersuchung der Hautpermeation von pharmazeutischen Wirkstoffen
IPC: B01L3/00
Filed: 2009-07-02
Abstract: Permeationszelle für die in-vitro-Untersuchung der Hautpermeation von pharmazeutischen Wirkstoffen, umfassend einen Behälter (10) mit einem von einer Wand umschlossenen Hohlraum (4) zur Aufnahme eines Akzeptormediums, wobei die Wand eine im Betrieb der Permeationszelle (100) vertikal ausgerichtete ebene Fläche (6) aufweist, in der eine Öffnung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202009015136-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungsetikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-11-06
Abstract: Etikett zur Kennzeichnung eines Gefäßes (6), umfassend:  ein opakes Basisteil (2) mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei die Unterseite zumindest teilweise mit einem Klebstoff (23) beschichtet ist; und  eine Mehrzahl von Kennzeichnungsabschnitten (4, 4a, 4b), die jeweils entlang einer Trennungslinie (41) mit dem Basisteil (2) verbunden sind, wobei die Kennzeichnungsabschnitte (4, 4a, 4b) auf ihrer Unterseite eine Klebkraft besitzen, die geringer ist als die Klebekraft des Klebstoffes auf der Unterseite des Basisteils (2).
Patent DE-202009016395-U1 (DE)
Title: Kanten- und Eck-Streich-Vorrichtung
IPC: B44D3/00
Filed: 2009-12-02
Abstract: Vorrichtung (100) zum Streichen von Kanten und Ecken, mit einem Deckpaneel (110) zum Abdecken nicht zu streichender Flächenteile einer mit einer flüssigen Substanz wie Farbe oder Lack zu streichenden Fläche, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckpaneel (110) mindestens zwei in einem rechten Winkel zueinander angeordnete Abdeckkanten (111, 112) enthält und mit einer Griffeinrichtung (120) zum Ergreifen von Hand versehen ist, die in einem einer der Abdeckkanten (111, 112) gegenüberliegenden Bereich (113) mit dem Deckpaneel (110) verbunden ist.
Patent DE-202009017113-U1 (DE)
Title: Laubsaugevorrichtung
IPC: B65F3/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Laubsaugevorrichtung mit einer an einem Müllcontainer (2) eines Müllfahrzeuges (1) befestigbaren Heckplatte (6) und einem an der Heckplatte (6) angeordneten Laubsaugegebläse (4), welches einen Saugschlauch (5) und eine fluidbetätigte hydraulische oder pneumatische Antriebseinheit (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugschlauch (5) an einer Hubeinrichtung (7) aufgehängt ist, welche an der Heckplatte (6) angeordnet ist.
Patent DE-202009018153-U1 (DE)
Title: Zuluftvorrichtung
IPC: F24F7/00
Filed: 2009-12-08
Abstract: Zuluftvorrichtung (1) mit einem länglichen Körper (2), wobei das erste Ende (3) des länglichen Körpers (2) mit einer Zuluftleitung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende (5) des Körpers (2) mit Öffnungen (6) versehen ist, und dass zumindest ein Teil der Öffnungen (6) mit Führungsdüsen (7) versehen ist.
Patent DE-202010000979-U1 (DE)
Title: Luftausströmer
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-01-15
Abstract: Luftausströmer (10), insbesondere zur Fahrzeugbelüftung, mit einem Rahmen (12), einem ersten Lamellensystem (18), das um eine erste Achse schwenkbar im Rahmen (12) gelagert ist, und einem zweiten Lamellensystem (20), das um eine zweite Achse schwenkbar im Rahmen (12) gelagert ist,  wobei ein gemeinsames Bedienelement (28) zum Verschwenken der Lamellensysteme (18, 20) vorgesehen ist, das einen auf einer Lamelle (22) des ersten Lamellensystems (18) gelagerten Schieber (26) und ein mit dem Schieber (26) kardanisch gekoppeltes Verbindungselement (38) aufweist, wobei das Verbindungselement (38) mittels einer Kulissenführung mit einer Lamelle (24) des zweiten Lamellensystems (20) gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (38) gabelförmig ausgebildet ist und die Kulissenführung durch zwei beidseitig an der Lamelle (24) ausgebildete parallele Nuten (48) und zwei an der Innenseite der Gabelenden (42) des Verbindungselements (38) vorgesehene Zapfen (44) gebildet ist.
Patent DE-202010006067-U1 (DE)
Title: Einzelständer für einen Dosierbehälter mit Verschlusskappe
IPC: A45D44/00
Filed: 2010-04-27
Abstract: Einzelständer (1) für einen mit Verschlusskappe (6) verschlossenen Dosierbehälter (4) der ein fließfähiges Fluid (5) enthält, wobei die Oberfläche der Verschlusskappe (6) derart geformt ist, dass der verschlossenen Dosierbehälter (4) auf einer flachen, festen, ebenen Unterlage und ohne weitere Abstützung nicht stabil und kippsicher auf die Verschlusskappe (6) gestellt werden kann und der Einzelständer (1) mit einer Standfläche (2) ausgestattet ist und wenigstens einen Bereich (3) aufweist, der an der Verschlusskappe (6) stützend anliegt sobald der Dosierbehälter (4) mit nach unten weisender Verschlusskappe (6) in den Ständer (1) eingesetzt ist.
Patent DE-202010010315-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung von Kondensationsaerosolen
IPC: B01F3/04
Filed: 2010-07-16
Abstract: Einrichtung zur Erzeugung von Kondensationsaerosolen zur Strömungsvisualisierung und zu Messzwecken mit  einem über eine Pumpe (3) mit einem Vorratsbehälter (2) mit Aerosolfluid (1) verbundenen Verdampfer (4) für Aerosolfluid (1),  einem Verdichter (6) für Umgebungsluft am Ausgang des Verdampfers (4), so dass für die Kondensation des im Verdampfer (4) erzeugten Dampfes des Aerosolfluides (1) eine bestimmte Menge an Umgebungsluft zugeführt und mit dieser vermischt wird,  einem Ventil (5) in einer Verbindung des Verdampfers (4) mit dem Vorratsbehälter (2), und  einer Steuereinrichtung (8) für die Pumpe (3), den Verdampfer (4), das Ventil (5) und den Verdichter (6), so  – dass zur Erzeugung des Kondensationsaerosols die Pumpe (3) Aerosolfluid (1) aus dem Vorratsbehälter (2) zum betriebenen Verdampfer (4) fördert und komprimierte Umgebungsluft über den eingeschalteten Verdichter (6) dem Dampf aus dem Verdampfer (4) zugemischt wird, wobei das Ventil (5) geschlossen ist, und  – dass zum Stopp der...
Patent DE-202010014220-U1 (DE)
Title: Stromerzeugungsaggregat
IPC: F01C13/00
Filed: 2010-10-12
Abstract: Stromerzeugungsaggregat, insbesondere zur Reichweitenerweiterung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine und einem Generator, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkraftmaschine als Rotationskolbenmaschine ausgeführt ist, welche wenigstens einen sich drehenden Kolben aufweist, dass dieser wenigstens eine Kolben in drehmomentübertragender Weise mit einer Abtriebswelle (7) verbunden ist, dass auf diese Abtriebswelle (7) weiterhin der Generator (6) angeordnet ist und dass die dadurch gebildete Brennkraftmaschinen-Generator-Einheit (10) über Lager in einem Innengehäuse (2) des Aggregats gelagert ist, wobei wenigstens eines der Lager die axiale Bewegung der Abtriebswelle wenigstens in einer Richtung begrenzt.
Patent DE-202010015387-U1 (DE)
Title: Justiersystem
IPC: E04G21/18
Filed: 2010-11-04
Abstract: Justiersystem (10) für Bauelemente (12), mit einem an einem Mauerwerk (14) befestigbaren Laschenelement (16), an dessen erstem Ende eine Justiereinrichtung (18) angeordnet ist, mit einer Gewindemutter (20), die an dem ersten Ende des Laschenelements (16) unentfernbar, aber um eine quer zur Längsachse des Laschenelements (16) verlaufende Achse drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindemutter (20) ein Innengewinde (22) aufweist, durch das ein Gewindeteil (28) beiderseits durch das Innengewinde 12 hindurchragt, an dessen dem Laschenelement (16) entgegen gesetztem Ende ein Bauelement (12) befestigbar ist, und dass die Außenoberfläche des Gewindeteils (20) zumindest teilweise mit einem Zahnkranz (24) versehen ist, oder mit einem passenden Werkzeug, eventuell Maulschlüssel, betätigbar ist.
Patent DE-202010017532-U1 (DE)
Title: Foliensystem für LED-Anwendungen
IPC: H01L33/62
Filed: 2010-03-16
Abstract: Flexible Leiterplatte auf welche mindestens eine Strahlungsquelle (5) aufgebracht ist bestehend aus einem Foliensystem, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Leiterplatte eine thermische Verbindung zu einer Wärmesenke aufweist und das Foliensystem mindestens aus den folgenden Schichten zusammengesetzt ist: – einer isolierende Trägerschicht (3), die an den Stellen, an denen die thermische Verbindung mit der Wärmesenke hergestellt wird (6), geöffnet ist und – einer Metallfolie (2), die in unterschiedliche Abschnitte unterteilt ist (2.1, 2.2), – wobei ein Substrat, auf welches das Foliensystem aufgebracht wird, gleichzeitig als Wärmesenke genutzt wird.
Patent DE-202011000177-U1 (DE)
Title: Elektronischer digitaler Tagezähler zur Überwachung des Alters von Eiern
IPC: G04F3/06
Filed: 2011-01-25
Abstract: Elektronischer digitaler Tagezähler zur Überwachung des Alters von Eiern im Kühlschrank, dadurch gekennzeichnet, dass der Tagezähler mindestens die folgenden Komponenten aufweist:  – eine Zeitmessvorrichtung, die die Form eines Zylinders mit einer Deckfläche und einer Grundfläche aufweist, wobei in der Deckfläche ein digitales Display vorgesehen ist, das die verbleibenden Tage der Haltbarkeit von Eiern und/oder die seit Kauf der Eier vergangenen Tage anzeigt, und  – ein Befestigungsmittel zur Befestigung der Zeitmessvorrichtung, wobei das Befestigungsmittel auf der Grundfläche der Zeitmessvorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202011000278-U1 (DE)
Title: Sanitäranordnung, insbesondere bodengleiche Dusche
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-02-08
Abstract: Sanitäranordnung, insbesondere bodengleiche Dusche mit einer einen Hohlraum (6) aufweisenden Wand oder Vorwand (4), einem Wannenkörper (1) und eine Ablaufeinrichtung (7), die im Bereich der Wand oder Vorwand (4) angeordnet ist und die an den Wannenkörper (1) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Wannenkörper (1) in die Wand oder Vorwand (4) hinein erstreckt und dass die Ablaufeinrichtung (7) an eine in dem Wannenkörper (1) gebildete Ablauföffnung (5) angeschlossen ist.
Patent DE-202011000561-U1 (DE)
Title: Verbindungsglied zum Verbinden einer Leine mit einem Halsband für Haustiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Führen eines Haustieres, aufweisend: ein Halsband (30), das von einem Haustier um den Hals getragen wird und das einen Durchgang (34) aufweist, ein Verbindungsglied (20), das an dem Halsband (30) befestigt ist und ein Hauptglied (22) und einen Steg (24) aufweist, wobei das Hauptglied (22) zwei Halteabschnitte (26) aufweist und der Steg (24) zueinander entgegengesetzte Endabschnitte aufweist, die mit den Halteabschnitten (26) verbunden sind, und eine Leine (40), die mit dem Verbindungsglied (20) gekuppelt ist; wobei der Steg (24) in den Durchgang (34) des Halsbandes (30) eingesetzt ist und die beiden Halteabschnitte (26) des Hauptgliedes (22) an den einander abgewandten Enden des Durchgangs (34) positioniert sind, wobei der Durchmesser der Halteabschnitte (26) größer als der Durchmesser des Durchganges (34) des Halsbandes (30) ist.
Patent DE-202011001203-U1 (DE)
Title: Lärmschutzwand mit Lärm dämmender Verfüllung und ästhetisch gestaltbaren Sichtflächen
IPC: E01F8/00
Filed: 2011-01-03
Abstract: Lärmschutzwand, mit einem aus Gittermatten gebildeten, mit einem mit Lärm dämmenden Füllmaterial füllbaren Füllraum, dadurch gekennzeichnet, dass beiderseits des mit Lärm dämmendem Füllmaterial (12) füllbaren zentralen Füllraums (11) fugenfreie innere Gittermatten (13, 13a) vorgesehen sind, zu denen unter Bildung fugenfreier Vorsatzräume (16, 16a) fugenfreie äußere Gittermatten (15, 15a) verlaufen.
Patent DE-202011001871-U1 (DE)
Title: Vorrichtung als Anbaugerät zum Verdichten
IPC: A01B29/04
Filed: 2011-01-24
Abstract: Vorrichtung als Anbaugerät als Bandage (1) für Traktoren (2) oder Radlader für statische Verdichtungsarbeiten. Besonders zur Verdichtung von aufgeschüttetem Silagematerial. Dadurch gekennzeichnet, dass die Bandagenkörper (1) so gestaltet sind, dass darauf aufgebrachte relativ kleine, einzelne, versetzte Erhöhungen oder Stampffüße (4) mit scharfen Kanten durch das Überfahren so auf das Silagematerial so einwirken, dass eine hohe statische Kraft knetend, walkend auf das zu verdichtende Material auf einer kleinen Fläche auftrifft um somit einen hohen Bodendruck auf einer kleinen Fläche zu erzeugen.
Patent DE-202011004702-U1 (DE)
Title: Mengensteuerung für Schmierfettpistole
IPC: F16N3/10
Filed: 2011-04-01
Abstract: Mengensteuerung für eine Schmierfettpistole, umfassend einen hohlen Hauptkörper (1), der an den beiden Enden einen Einlauf (11) und einen Auslauf (12) aufweist, wobei ein Schmierfettbehalter (8) mit dem Einlauf (11) verbunden ist, wodurch das Schmierfett in den Hauptkörper (1) fließen kann; einen Hochdruckkanal (21) und einen Niederdruckkanal (22), dessen Innendurchmesser großer ist als der des Hochdruckkanals (21), wobei sich die beiden Kanäle zwischen dem Einlauf (11) und dem Auslauf befinden und an einem Ende jeweils eine Hochdruckaustrittsöffnung (212) und eine Niederdruckaustrittsöffnung (222) bilden, die mit dem Auslauf (12) verbunden sind, wobei an einer Seite der beiden Kanäle jeweils eine erste Eintrittsöffnung (221) und eine zweite Eintrittsoffnung (221) vorgesehen sind, die mit dem Innenraum des Hauptkörpers (1) verbunden sind, und wobei in den beiden Kanälen eine erste Kolbenstange (31) und eine zweite Kolbenstange (32) angeordnet sind; und einen Betätigungshebel (4), der durch einen ersten Gelenkbolzen (42) mit einem...
Patent DE-202011050643-U1 (DE)
Title: Steckverbindermodul
IPC: H01R13/506
Filed: 2011-07-06
Abstract: Steckverbindermodul (1), – in welches Kontakte zur Signalübertragung einführbar sind und – welches Rastelemente (2) umfasst, die zum Verrasten des Steckverbindermoduls (1) in zumindest einer Gehäusehälfte (20, 30) eines Steckverbinders vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Rastelemente (2) diagonal zueinander angeordnet sind – und – bezogen auf das Steckgesicht (10) des Steckverbindermoduls (1) – jeweils auf den gegenüberliegenden Langflächen (6) in derselben Höhe angeformt sind.
Patent DE-202011051273-U1 (DE)
Title: Schiebetürsystem
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-09-13
Abstract: Schiebetürsystem mit einer horizontal, in Abstand zum unteren Rand an einer Schiebetür (10) angeordneten Führungsschiene (22) und einer ortsfest, versetzt zu einer Türöffnung (12) angebrachten Führungseinheit (18), die in die Führungsschiene (22) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schiebetür (10) mit ihrem unteren Rand über mindestens eine Tragrolle (16) auf einem die Türöffnung (12) nach unteren begrenzenden Boden (14) abstützt.
Patent DE-202011101308-U1 (DE)
Title: Möbelbauplatte
IPC: A47B96/20
Filed: 2011-05-24
Abstract: Möbelbauplatte, insbesondere Rahmentür für ein Badezimmermöbel, aus einem Rahmen und darauf aufgesetzten Front- und Rückseiten sowie mit einem davon umschlossenen Rahmeninnenraum, bei der zumindest die Frontseite mindestens teilweise aus mit einer Beschichtung versehendem Glas, wie einem Spiegel besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (10) dieser Seite partiell entfernt und so ein transparenter Bereich (6) erzeugt ist und benachbart diesen transparenten Bereichs (6) eine elektrische Lichtquelle (7) auf der in den Rahmeninnenraum (9) gerichteten Oberfläche dieser Seite angeordnet ist.