baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10338752-B4 (DE)
Inventor: HUNSINGER HANS
IPC: B01D53/70
Filed: 2003-08-23
Granted: 2005-07-21
Abstract: The invention relates to a method for reducing polyhalogenated compounds in incineration plants comprising at least one combustion chamber. The aim of the invention is to provide a more efficient method. To achieve this, SO2 is separated from the flue gas in at least one gas washer and is recirculated to the combustion chamber.
Patent DE-10341604-B4 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung mit einer in ihrer Neigung und Länge veränderbaren Lenksäule
Inventor: EGGERS FRED
IPC: B62D1/19
Filed: 2003-09-10
Granted: 2008-08-28
Abstract: Lenksäulenanordnung
mit  – einer
fahrzeugfest angeordneten Konsole (2),  – einer Lenksäule (7),
die ein Mantelrohr (8) und eine darin drehbar gelagerte Lenkspindel
(9) aufweist, wobei  – die
Lenksäule
(7) in ihrer Neigung und Länge
veränderbar ausgeführt ist
und Klemmmittel (12) zum Fixieren der Lenksäule (7) vorgesehen sind, wobei
die Lenksäule
(7) mit den Klemmmitteln (12) über
einen Konsolenschlitten (13) mit der Konsole (2) verbunden ist,
der verschiebbar an der Konsole (2) gelagert ist und erst ab Überschreiten
einer vorbestimmten auf die Lenksäule (7) in axialer Richtung aufgebrachten
Kraft (A) ein Verschieben des Konsolenschlittens (13) relativ zur
Konsole (2) möglich
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen Konsolenschlitten
(13) und Konsole (2) Mittel zum Reduzieren der Reibung (19) vorgesehen
sind.
Patent DE-10346605-B4 (DE)
Title: Strahlungemittierendes Halbleiterbauelement
Inventor: WINDISCH REINER DR
IPC: H01L33/40
Filed: 2003-10-07
Granted: 2022-02-24
Abstract: Strahlungemittierendes Halbleiterbauelement mit einem Halbleiterkörper, umfassend eine erste Hauptfläche (5), eine zweite Hauptfläche (9) und eine epitaktische Halbleiterschichtenfolge (4) mit einer elektromagnetische Strahlung erzeugenden aktiven Zone (7), wobei die Halbleiterschichtenfolge (4) den Halbleiterkörper bildet und zwischen der ersten und der zweiten Hauptfläche (5,9) angeordnet ist, wobeieine erste nicht-epitaktische Stromaufweitungsschicht (3) außerhalb des Halbleiterkörpers auf der ersten Hauptfläche (5) angeordnet und mit der Halbleiterschichtenfolge (4) elektrisch leitend verbunden ist;eine zweite nicht-epitaktische Stromaufweitungsschicht (10) außerhalb des Halbleiterkörpers auf der zweiten Hauptfläche (9) angeordnet und mit der Halbleiterschichtenfolge (4) elektrisch leitend verbunden ist; unddie erste nicht-epitaktische Stromaufweitungsschicht (3) und die zweite nicht-epitaktische Stromaufweitungsschicht (10) ein strahlungsdurchlässiges leitfähiges Oxid enthalten.
Patent DE-10354640-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen zwei Fahrzeug-Karosserieteilen
Inventor: ROLOFF HARTMUT
IPC: H02G11/00
Filed: 2003-11-22
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen zwei Fahrzeug-Karosserieteilen, die über ein Drehgelenk mechanisch miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch ein als Flachleiter ausgebildetes Leitungsstück, das an jedem Karosserieteil mittels eines Widerstandsschweißvorgangs bleibend befestigt wird.
Patent DE-19515544-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: MORI HIDESHI
IPC: B60Q1/068
Filed: 1995-04-27
Granted: 2004-03-25
Abstract: Fahrzeugscheinwerter mit:  einem Lampengehäuse (10),  einem in dem Lampengehäuse (10) angeordneten Reflektor (20),  einer Einstellvorrichtung zur Lageeinstellung des Reflektors (20) relativ zu dem Lampengehäuse (10),  wobei die Einstellvorrichtung eine Einstellschraube (14) aufweist, die sich in Vorwärts/Rückwärtsrichtung des Lampengehäuses (10) erstreckt, und ein hinterer Endabschnitt der Einstellschraube (14) durch einen hinteren Wandabschnitt des Lampengehäuses (10) hindurchtritt und rückwärtig von denn Lampengehäuse (10) vorsteht,  die Einstellvorrichtung eine Winkelgetriebevorrichtung (30, 30A) aufweist, die mit dem hinteren Endabschnitt der Einstellschraube (14) in Eingriff steht, und die Einstellvorrichtung eine Drehbetätigungswelle (32)  aufweist, die mit der Einstellschraube (14) zur Drehbetätigung verbunden ist, wobei die Drehbetätigungswelle (32) einen Endabschnitt aufweist, der mit einem Eingriffsabschnitt (32a) versehen ist, der mit einem Ende eines Werkzeuges in Eingriff bringbar ist, und  ein Verlängerungsteil (40) vorgesehen ist, das über den hinteren Wandabschnitt des Lampengehäuses (10), durch den sich die Einstellschraube (14) erstreckt, in rückwärtiger Richtung...
Patent DE-19517843-B4 (DE)
Title: Elastischer Kugelkopf für Hüftgelenkimplantate
Inventor: HOERMANSDOERFER GERD
IPC: A61F2/30
Filed: 1995-05-18
Granted: 2007-07-05
Abstract: Aufsteckbarer
Kugelkopf (1) für
Hüftgelenkimplantate,
aus einem metallischen Körper
(2) mit kugelförmiger
Oberfläche,
einer zentral liegenden konischen Hülse (3), und einem zwischen
metallischen Körper und
konischer Hülse
angeordneten elastischen Zwischenglied (4) aus Metall, wobei der
innere Konus (5) der Hülse (3)
als genormte Schnittstelle zum Aufstecken auf einen Hüftschaft
dient, dadurch gekennzeichnet, daß der aufsteckbare Kugelkopf
einstückig
ausgebildet ist.
Patent DE-19541231-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur elektrolytischen Oberflächenbehandlung schüttfähiger Massenteile in einer Tauchtrommel und Verfahren zum Betrieb dieser Einrichtung
Inventor: HENIG HANS
IPC: C25D17/18
Filed: 1995-11-06
Granted: 2005-04-07
Abstract: Einrichtung
zur elektrolytischen Oberflächenbehandlung
einer Charge schüttfähiger Massenteile in
einer um ihre Längsachse
rotierenden Tauchtrommel vornehmlich prismatischer Raumform mit
einer perforierten Wandung aus einem elektrisch nichtleitenden Werkstoff, welche
für eine
vorgegebene Zeitperiode in eine mit einer wässrigen Behandlungslösung geführten Wanne
eingebracht und darin im eingetauchten Zustand eingerichtet wird,
wobei stationäre
Anoden starr an der Wannenwandung befestigt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Tauchtrommel (2) und ein darin enthaltener zentraler Hohlzylinder
(4) gemeinsam mit den im entstehenden ringförmigen Innenraum der Trommel
(2) angeordneten Kontaktelementen (14) zur Polarisierung der im
besagten ringförmigen
Innenraum der Trommel (2) befindlichen Charge (3) als Komponenten
eine vorrichtungsmäßige, mechanisch
starr zusammengefügte,
synchron rotierende Dreierkombination bilden.
Patent DE-19549865-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Falzmaschinenverbunds
Inventor: BRESSERT EDGAR
IPC: B65H43/00
Filed: 1995-05-04
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Falzmaschinen-Verbundes aus mehreren Stationen, insbesondere einem Bogenanleger, mehreren aufeinander folgenden Falzstationen und einer Bogenauslage, wobei die Aggregate des Verbundes mittels einer zentralen Steuerung gesteuert werden und der Verbund durch Betätigung eines zugeordneten Bedienelementes in einen Einrichtbetrieb umgeschaltet wird, in welchem ein einzelner Bogen am Bogenanleger abgerufen wird, den Verbund nur teilweise durchläuft und in einer vorbestimmten Station automatisch angehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Einrichtbetrieb ein Bogen, der in einer bestimmten Station angehalten wird, die vorausgehenden Stationen mit normaler Produktionsgeschwindigkeit durchläuft.
Patent DE-19710236-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von flachen, flexiblen Gegenständen, wie z. B. Karten aus Kunststoff oder Papier
Inventor: PIOTROWSKI KARL HEINZ
IPC: B65H1/24
Filed: 1997-03-12
Granted: 2008-01-03
Abstract: Vorrichtung
zum Bearbeiten von flachen, flexiblen Gegenständen, wie z. B. Karten aus
Kunststoff oder Papier mit  – einem Magazin (20), in dem
die Karten als Stapel (10) gespeichert werden,  – einer
Rückhalteeinrichtung
(30), die den Stapel (10) im Magazin (20) hält und  – einer
Greifeinrichtung (40, 41, 42), die wahlweise jeweils eine Karte
erfaßt
und an der Rückhalteeinrichtung
(30) vorbei aus dem Magazin (20) vereinzelt oder im Magazin stapelt,
wobei  die Rückhalteeinrichtung
(30) mindestens zwei Rückhaltestufen
mit jeweils symmetrisch angeordneten Rückhalteelementen (31, 32, 33)
aufweist, die parallel zur Kartenfläche ausgerichtet sind, und
jeweils zwei Rückhaltestufen
in einem Abstand (L) in Richtung senkrecht zur Kartenfläche hintereinander
angeordnet sind, wobei die Rückhalteelemente
(31, 32, 33) so geformt sind, dass die Greifeinrichtung (40, 41,
42) sowohl eine Karte (11) des Stapels (10) unter Wölbung der
Karte an den Rückhalteelementen
(31, 32, 33) vorbei vereinzeln, als auch eine Karte...
Patent DE-19715142-B4 (DE)
Title: Bremse für Kugelschienenführungen mit hydro-pneumatischem Druckübersetzersystem
Inventor: WEISS JOHANN
IPC: F16D55/00
Filed: 1997-04-13
Granted: 2007-03-22
Abstract: Bremse
für Kugelschienenführungen, mit
hydro-pneumatischem
Druckübersetzersystem,
mit einem Gehäuse
und Bremsbacken, wobei ein Luftkolben (104, 204) und ein Ölkolben
(106, 206) vorgesehen sind, zwischen denen eine als Schraubendruckfeder
ausgebildete Feder (108, 208) eingespannt ist, und in den Luftkolben (104,
204) eine Druckstange (124, 224) eingeschraubt ist, deren freies
Ende im Ölkolben
(106, 206) in einen Ölraum (127,
227) hineinläuft,
der über
einen Ölkanal
(114, 214) mit einem weiteren Ölraum
(116, 216) in druckmäßiger Verbindung
steht, in dem sich die wirksame Fläche des Ölkolbens (106, 206) befindet,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ölkolben (106, 206) fest mit
einer Zugstange (110, 210) für die
Betätigung
einer Bremsbacke (118, 218) verbunden ist und sich ein Ölkanal (114,
214) in der Zugstange (110, 210) befindet.
Patent DE-19723093-B4 (DE)
Title: Variable Liege für Badekabinen
Inventor: KURZ HUBERT
IPC: A47C17/16
Filed: 1997-06-02
Granted: 2009-03-12
Abstract: Variable
Liege für
Badekabinen mit zwei horizontalen in verschiedenen Höhen angeordneten Liegeflächen, wobei
die Liegeflächen
(20, 30) wenigstens in Teilbereichen übereinander angeordnet sind,
die Obere Liege (2) bewegbar oder lösbar ausgebildet und in die
Position einer Rückenlehne
(31) der Unteren Liege (3) verbringbar ist, und die Obere Liege
(2) weiterhin in der horizontalen Liegeposition im Bereich der Ecken
(27) über
Auflager lösbar
gestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflager aus einer Stütze (22)
besteht, die die anteilige Gewichtskraft auf die Untere Liege (3) überträgt.
Patent DE-19758225-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Vierganggetriebe
Inventor: PARK JONGSOOL
IPC: F16H3/62
Filed: 1997-12-30
Granted: 2007-06-14
Abstract: Automatisch
schaltbares Vierganggetriebe, aufweisend:  ein erstes einfaches
Planetengetriebe (4), das ein erstes, ein zweites und ein drittes
Betriebselement (A, B, C) aufweist, wobei das erste Betriebselement
(A) als Antriebselement dient;  ein zusammengesetztes Planetengetriebe
(14) mit einem zweiten und einem dritten einfachen Planetengetriebe
(16, 18), die ein viertes, ein fünftes,
ein sechstes und ein siebtes Betriebselement (E, F, G, H) aufweisen,
wobei das vierte Betriebselement (E) als Abtriebselement dient,
das fünfte Betriebselement
(F) variabel mit dem ersten und dem zweiten Betriebselement (A,
B) verbunden ist, und das sechste Betriebselement (G) fest mit dem
dritten Betriebselement (C) verbunden ist;  Kupplungen (34,
36) zum variablen Verbinden des fünften Betriebselements (F)
mit dem ersten und dem zweiten Betriebselement (A, B); und  Bremsen
(40, 42) zum wahlweisen Festlegen des zweiten und des siebten Betriebselements
(B, H), so dass das zweite und das siebte Betriebselement (B, H)
wahlweise als Reaktionselement dienen...
Patent DE-19805259-B4 (DE)
Title: Sauerstoff speicherndes Zer-Komplexoxid
Inventor: TANAKA HIROHISA
IPC: C01F17/00
Filed: 1998-02-10
Granted: 2007-04-26
Abstract: Ein
Sauerstoff speicherndes Zer-Komplexoxid mit folgender Formel:  Ce 1-(1+y) Zr x R y O 2-z ,  wobei „R" ein
seltenes Erdmetall oder seltene Erdmetalle außer Zer darstellt, wobei „z" den
durch die Valenz des enthaltenen seltenen Erdmetalls bestimmten
Grad an Sauerstoffmangel darstellt, wobei 0,2≤x+y≤0,9, 0,1≤x≤0,8 und 0,05≤y≤0,3 ist und wobei das Zer-Komplexoxid
ein Übergangsmetall
oder Übergangsmetalle,
das bzw. die aus der um die Edelmetalle verminderten Gruppe der Übergangsmetalle
gewählt
ist bzw. sind, trägt.
Patent DE-19816352-B4 (DE)
Title: Elektrochromes Schichtsystem, insbesondere für Kraftfahrzeugspiegel
Inventor: MACHER DAVID
IPC: G02F1/1524
Filed: 1998-04-02
Granted: 2005-12-08
Abstract: Elektrochromes
Schichtsystem, insbesondere für
Kraftfahrzeugspiegel, bei dem auf einem Glasträger (1)  – eine als
Elektrode (2) dienende erste elektrisch leitende Schicht,  – eine elektrochrome
Metalloxidschicht (3) als Oxidations-Reduktionsschicht,  – eine auf
die Metalloxidschicht aufgebrachte Katalysatorschicht (4),  – eine Ionenspeicherschicht
(5) und  – eine
als Gegenelektrode dienende zweite elektrisch leitende Schicht (6)  in
der angegebenen Reihenfolge übereinander
angeordnet sind und bei dem das Schichtsystem auf der dem Glasträger abgewandten
Seite weiterhin eine reflektierende Schicht aufweist.
Patent DE-19825258-B4 (DE)
Title: Ausgangspufferschaltkreis zum Übertragen von digitalen Signalen über eine Übertragungsleitung mit Preemphasis
Inventor: HEDBERG MATS
IPC: H03K19/0175
Filed: 1998-06-05
Granted: 2005-11-17
Abstract: Ausgangspufferschaltkreis
zum Übertragen
von digitalen Signalen über
eine Übertragungsleitung,
mit einer Ausgangsstufe und einem Steuerschaltkreis;  – wobei
die Ausgangsstufe einen ersten Impedanzschaltkreis (N1, N3, N5)
einschließt,
der geschaltet ist, zwischen einem ersten Knoten zum Liefern eines
oberen Versorgungspotentials (Vbh) und einem Ausgangsanschluß (Out) zur
Verbindung mit der Übertragungsleitung
(TL) eine erste Impedanz gemäß einem
ersten Impedanzsteuersignal bereitzustellen; und  – einen
zweiten Impedanzschaltkreis (N2, N4, N6), der geschaltet ist, zwischen
einem zweiten Knoten zum Liefern eines unteren Versorgungspotentials
(Vbl) und dem Ausgangsanschluß (Out)
gemäß einem
zweiten Impedanzsteuersignal eine zweite Impedanz bereitzustellen;  – wobei
der Steuerschaltkreis angepaßt
ist, ein digitales Dateneingangssignal (D) zu empfangen und die
Impedanzsteuersignale gemäß dem digitalen
Dateneingangssignal zu erzeugen;  dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerschaltkreis
ausgebildet ist, die Impedanzsteuersignale so zu erzeugen, daß  – ein Impedanzverhältnis zwischen
der von dem ersten Impedanzschaltkreis (N1, N3, N5) erzeugten ersten  Impedanz
und der von dem zweiten Impedanzschaltkreis...
Patent DE-19828139-B4 (DE)
Title: Schlitzgitter
Inventor: MAKITA AKIRA
IPC: H01J29/07
Filed: 1998-06-24
Granted: 2007-10-18
Abstract: Schlitzgitter,
dessen Schlitze (9, 10) sich über
einen Großteil
der Höhe
der Schlitzmaske (1) ohne Unterbrechung erstrecken, wobei die Breite
jedes Schlitzes an der einer Bildschirmfläche zugewandten Seite und an
einer Rückseite
des Schlitzgitters in Längsrichtung konstant
ist, und die Breite jedes Schlitzes an der einer Bildschirmfläche zugewandten
Seite in einem Randabschnitt kleiner ist als in einem Mittelabschnitt,
so daß eine
Querschnittsfläche
jedes Gittersteges des Schlitzgitters im Randabschnitt größer ist
als im Mittelabschnitt.
Patent DE-19831667-B4 (DE)
Title: Metallischer Dichtungsring
Inventor: MA HAI-PING
IPC: F16J15/08
Filed: 1998-07-15
Granted: 2008-07-24
Abstract: Metallischer
Dichtungsring (10; 110; 210; 310; 410), der aufweist:  einen
ersten ringförmigen
Profilträgerabschnitt
(52; 152; 252; 352; 452) mit einer ersten ringförmigen Dichtfläche (28;
128; 228; 328; 428), die einer ersten Axialrichtung zugewandt ist,
um einen ersten Teil (14) zu berühren
und dazwischen einen ersten ringförmigen Dichtungsdamm zu bilden;  einen
zweiten Profilträgerabschnitt
(54; 154; 254; 354; 454) mit einer zweiten ringförmigen Dichtfläche (30;
130; 230; 330; 430), die einer zweiten, der ersten Axialrichtung
entgegengesetzten Axialrichtung zugekehrt ist, um einen zweiten
Teil (20) zu berühren
und dazwischen einen zweiten ringförmigen Dichtungsdamm zu bilden,
wobei erste und zweite ringförmige
Dichtfläche
eben und parallel zueinander sind und die Dichtungsdämme der
Dichtflächen
in zusammengespanntem Zustand in vollem dichtenden Kontakt mit den
Dichtflächen
der Teile (14,20) sind; eine ringförmige innere Fläche (32;
132; 232; 332; 432), die sich zwischen erster und zweiter Dichtfläche erstreckt,...
Patent DE-19837079-B4 (DE)
Title: Drucktastenschalter
Inventor: GOEHL DIETER
IPC: H01H13/56
Filed: 1998-08-17
Granted: 2004-01-29
Abstract: Drucktastenschalter mit einer Druckfeder und einem Drahtbügel als Steuerungselement, der in ein Wendeherz eingreift, wobei der Drahtbügel mit einer Druckfeder zusammenarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (5) einerseits auf einem nach oben gerichteten Fortsatz (7) am Boden des Gehäuses (1) des Drucktastenschalters angeordnet ist, und dass der Fortsatz (7) über elastische Zungen (6) am Gehäuseboden (1) beweglich ist, so dass die Kraft der Druckfeder (5) über die elastischen Zungen (6) auf den Drahtbügel (2) übertragen wird.
Patent DE-19839281-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur betrags- und richtungsmäßigen Erfassung einer Objektbewegung
Inventor: ESTEVEZ-GARCIA JAIME
IPC: G01P3/481
Filed: 1998-08-28
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur berührungsfreien
Erfassung eines Bewegungsbetrags und einer Bewegungsrichtung (X)
eines translatorisch oder rotierend bewegten Objekts (2), wobei  – an dem
Objekt (2) ein aus kontrastierenden Marken (M1, ..., M4) aufgebautes
Markenmuster (1) angebracht ist, und  – jede kontrastierende Marke
(M1; ...; M4) eine bezüglich einer
in Normalrichtung zu der Bewegungsrichtung (X) orientierten Markenmittelachse
(MM) asymmetrische Kontrastverteilung (K; K1, K2, K3) aufweist,  mit
den Schritten:  a) Beleuchten des Markenmusters (1) mit einem
ortsfesten Lichtbündel
(6);  b) Erfassen einer für
die Kontrastverteilung (K; K1, K2, K3) repräsentativen optischen Größe des von
dem bewegten Markenmuster (1) modulierten Lichts (8) des Lichtbündels (6);
und  c) Auswerten eines den zeitlichen Verlauf der erfaßten Größe repräsentierenden
elektrischen Signals (10; S(t)), wobei  – aus einem die Erfassung einer
Marke (M1, ..., M4) repräsentierenden
Signalanteil (F+, F–)
ein erstes, für
den zurückgelegten
Bewegungsbetrag charakteristisches Auswertesignal (13) und  – aus...
Patent DE-19850889-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer formschlüssigen Verbindung bei einem Planetengetriebe und ein Planetengetriebe
Inventor: WEBER PETER
IPC: F16D1/02
Filed: 1998-11-05
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Fertigung einer formschlüssigen
Verbindung des Sonnenrades mit einer Kupplung bei einem Planetengetriebe,  wobei
das Planetengetriebe Planetenräder,
mindestens ein Sonnenrad mit Führungszapfen
und eine Kupplung zum Anschluß oder
zum Anmontieren eines Elektromotors, insbesondere dessen Motorwelle,
umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  bei der Fertigung des Planetengetriebes
das Sonnenrad in die Kupplung und deren Material derart eingepreßt wird, daß die formschlüssige Verbindung
spielfrei ist,  wobei bei der Fertigung die Kupplung eine Innenverzahnung
erhält
und das Sonnenrad eine entsprechende Außenverzahnung erhält,  und
daß die
Arbeitsverzahnung des Sonnenrades zum Eingriff von Planetenrädern des
Planetengetriebes und zur formschlüssigen Verbindung mit der Kupplung
verwendbar ist.
Patent DE-19880479-B4 (DE)
Title: Automatisierungssystem
Inventor: SOERGEL GUENTER
IPC: A63F13/218
Filed: 1998-04-02
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren für die Inbetriebsetzung, Instandhaltung und Optimierung einzelner Anlagenkomponenten oder kompletter Anlagen (22 bis 25) der Grundstoffindustrie, wobei ein rechnerbasiertes Leitsystem (10) für eine regeltechnische Prozeßbeschreibung auf Prozeßmodelle in Form von mathematisch-physikalischen Modellen (1), neuronalen Netzmodellen (2a, 2b) oder wissensbasierten Systemen zurückgreift und Prozeßänderungen online oder offline fortlaufend überwacht oder zumindest modellmäßig überprüft und die Prozeßmodelle (1), Parameter sowie Software anlagenspezifisch angepaßt werden, gekennzeichnet durch eine dezentrale Prozeßführung und -optimierung durch mindestens eine Leitstelle (8, 14, 20), die als anlagenferne Technologiezentrale (14) ausgebildet ist und mit dem Leitsystem (10) der Industrieanlage (22 bis 25) mittels Datenfernübertragung (15) in Verbindung steht, wobei eine technologische Ferninbetriebsetzung (7) und eine Online- und/oder Offline-Fernoptimierung durchgeführt werden, und wobei die Prozeßmodelle (1) mittels einer Evolutionsstrategie optimiert werden.
Patent DE-19919943-B4 (DE)
Title: Videovorrichtung für ein Endoskop zur Fluoreszenzdiagnostik
Inventor: FURUSAWA KOICHI
IPC: H04N5/225
Filed: 1999-04-30
Granted: 2007-07-05
Abstract: Videovorrichtung
für ein
Endoskop zur Fluoreszenzdiagnostik, mit:  – einer Bildaufnahmeeinrichtung
mit einer Beleuchtungseinrichtung, die selektiv Beleuchtungslicht
in einem sichtbaren Wellenlängenbereich
oder Anregungslicht in einem ultravioletten Wellenlängenbereich
zum Bestrahlen eines lebenden Körpers
ausstrahlt, wobei die Bildaufnahmeeinrichtung ein gewöhnliches
Farbuntersuchungsbild des mit dem Beleuchtungslicht aus dem sichtbaren
Wellenlängenbereich
beleuchteten Körpers
und ein Eigenfluoreszenzbild des mit dem Anregungslicht bestrahlten
lebenden Körpers aufnimmt,  – einer
Nachweiseinheit zum Nachweisen eines spezifischen Bereichs, in dem
die Helligkeitswerte des von der Bildaufnahmeeinrichtung aufgenommenen
Eigenfluoreszenzbildes in einem vorbestimmten Wertebereich liegen und  – einer
Anzeigesteuerung, die ein den spezifischen Bereich kennzeichnendes
Bildsignal ausgibt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Nachweiseinheit
einen Bereich aus dem gewöhnlichen
Farbuntersuchungsbild auswählt,
dessen Helligkeitswerte größer als
ein vorbestimmter erster Schwellenwert sind,  – die Nachweiseinheit
einen Bereich aus dem Eigenfluoreszenzbild auswählt, dessen Helligkeitswerte
kleiner sind als ein vorbestimmter zweiter Schwellenwert, der größer als...
Patent DE-19921967-B4 (DE)
Title: Elektroanschluß von mehreren elektrisch steuerbaren Bauelementen
Inventor: STARCHIKOW MANFRED
IPC: H02G3/08
Filed: 1999-05-12
Granted: 2007-09-13
Abstract: Elektroanschluß von mehreren
elektrisch steuerbaren Bauelementen, wobei von einer Zentraleinheit über ein
gemeinsames Zuleitungskabel (K) und ein Verteilsystem mit einem
Verteilkabel (12) die Ansteuerung der Bauelemente erfolgt, dadurch
gekennzeichnet, dass das von der Zentraleinheit kommende gemeinsame
Zuleitungskabel (K) direkt an ein Bauelement (A) angeschlossen ist
und in diesem Bauelement (A) die Anschlußkontakte (9, 10) der für eine gemeinsame
Nutzung vorgesehenen Leiter als Verteilknotenpunkte für ein zusätzliches
oder mehrere zusätzliche
Bauelemente) (B) dienen, wobei an diese Anschlußkontakte die entsprechenden
Leiter eines Verteilkabels (12) angeschlossen und Steuersignalleiter
(8, 11) zu jedem Bauelement geführt
und durchverbunden sind und wobei die Verteilknotenpunkte sich innerhalb
des Bauelementes (A) befinden.
Patent DE-19935385-B4 (DE)
Title: Spritzgerät für Schokolade-Überzugsmassen
Inventor: GOETZE GERHARD
IPC: A21C15/00
Filed: 1999-07-29
Granted: 2004-07-01
Abstract: Spritzgerät (1, 20) mit Sprühkopf (8) als Luft-Material-Sprühpistole oder NON-AIR-Sprühpistole für Schokoladen-Überzugsmassen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorratsgefäss (12) mittels einer Heizung (14) und mindestens der Sprühkopf (8) mittels einer Heizung (24) beheizt wird.