baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102117-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufprallenergieabsorber
Inventor: WENG TZU-CHEN
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-02-08
Abstract: Ein Sitz umfasst eine, einen Rahmen und eine Abdeckung, eine Aufprallabsorptionsvorrichtung und einen Aktuator, der in Kommunikation mit der Aufprallabsorptionsvorrichtung steht, aufweisende Rückenlehne. Die Aufprallabsorptionsvorrichtung ist von einer verstauten Position in eine entfaltete Position beweglich. Die Aufprallabsorptionsvorrichtung umfasst eine mit dem Rahmen verbundene Basis, eine in der verstauten Position an die Abdeckung angrenzende und in der entfalteten Position von der Abdeckung beabstandete Tafel und ein mit der Basis und der Tafel verbundenen Zwischenteil. Das Zwischenteil definiert eine Kammer zwischen der Basis und der Tafel. Das Zwischenteil weist eine Teildicke auf und die Tafel weist eine Tafeldicke, die größer als die Teildicke ist, auf.
Patent DE-102016106909-A1 (DE)
Title: Elektropneumatische Ventilgruppe
Inventor: MOLNAR GYÖRGY
IPC: F16K27/02
Filed: 2016-04-14
Abstract: Eine elektropneumatische Ventilgruppe (1) umfasst eine elektropneumatische Pilotstufe mit mindestens einem Pilotventil (P1) und eine von der Pilotstufe angesteuerte pneumatische Leistungsstufe. Dabei schaltet jedes Pilotventil mindestens zwei pneumatisch mit dem Pilotventil gekoppelte Leistungsventile (L1a; L2b) und weist die Ventilgruppe (1) ein Gehäuse mit einem elektrischen Signaleingang, einem Druckluftanschluss (18), wenigstens einem Entlüftungsanschluss und wenigstens einem Arbeitsausgang auf. Das Gehäuse ist schichtartig aufgebaut mit mindestens einem Pilotstufengehäuse (3) und mindestens einem entlang einer im Wesentlichen ebenen Trennfläche (T) an diesem angeschlossenen Leistungsstufengehäuse (4). Dabei ist zwischen dem mindestens einen Pilotstufengehäuse (3) und dem mindestens einen Leistungsstufengehäuse (4) mindestens ein Dichtglied (D1, D2) aufgenommen oder ausgebildet, das einen zwischen Pilotstufengehäuse (3) und Leistungsstufengehäuse (4) angeordneten Steuerdruckbereich (S1, S2) umschließt. Dieser weist zwei Ansteuerbereiche (A1a; A2b) für zwei Leistungsventile (L1a; L2b) und eine kanalartige Verbindung mit definiertem Strömungsquerschnitt zwischen den zwei Ansteuerbereichen auf. Und ein in dem Pilotstufengehäuse (3) vorgesehener Ausgang (14) des zugeordneten Pilotventils (P1) mündet in den Steuerdruckbereich (S1, S2).
Patent DE-102016111785-A1 (DE)
Title: Unwuchtkorrekturvorrichtung für einen Rotor
Inventor: MAEDA OSAMU
IPC: G01M1/38
Filed: 2016-06-28
Abstract: Eine Unwuchtkorrekturposition eines Turbinenradkopfes (201a) wird durch ein Laserstrahlbündel so bestrahlt, dass ein Außenumfangsabschnitt des Turbinenradkopfes (201a) belassen bleibt, und eine Nut (C10), die durch die Laserbestrahlung vorgesehen wird, wird so vorgesehen, dass eine Tiefe der Nut (C10) zu einer Seite hin, die näher zu einem Außenumfang des Turbinenradkopfes (201a) ist, flacher ist. Dies ermöglicht es, eine Festigkeit eines Basisteils eines Außenumfangabschnittes (eine Außenwand (W1)) der Nut (C10) sicherzustellen, wodurch ermöglicht wird, die Verformung des Außenumfangabschnittes der Nut (C10) aufgrund einer Zentrifugalkraft einzudämmen, die durch die Drehung des Turbinenradkopfes (201a) wirkt.
Patent DE-102016112581-A1 (DE)
Title: Phasengesteuerte Gruppenantenne
Inventor: OPPENLÄNDER JÖRG
IPC: H01Q21/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die erfindungsgemäße phasengesteuerte Gruppenantenne umfasst mindestens vier, über ein Speisenetzwerk (12) verbundene phasengesteuerte Antennenelemente (1). Die Antennenelemente umfassen jeweils einen Hohlleiterstrahler (2) mit einer Signalauskopplung bzw. -einkopplung (8), ein Phasenstellglied (3), das im Hohlleiterstrahler (1) drehbar angebracht ist und eine Halterung (4) und zwei Polarisatoren (5) enthält, wobei jeder der zwei Polarisatoren (5) ein zirkular polarisiertes Signal in ein linear polarisiertes Signal umwandeln kann. Weiterhin umfassen die Antennenelemente ein Verbindungselement (6) und eine, auf einem Träger (9) angebrachte Antriebseinheit (7), die über das Verbindungselements (6) mit dem Phasenstellglied (3) derart verbunden ist, dass die Antriebseinheit (7) das Phasenstellglied (3) um eine Achse (11) des Hohlleiterstrahlers (2) drehen kann. Die Gruppenantenne umfasst weiterhin eine Recheneinheit (13), die über Steuerleitungen (10) mit der oder den Antriebseinheiten (7) der phasengesteuerten Antennenelemente (1) verbunden ist und die Drehung der jeweiligen Phasenstellglieder (3) einstellt.
Patent DE-102016113303-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschaben von Fremdkörpern von Metalldraht
Inventor: BEYER TIMOTHY GEORGE
IPC: B21C43/00
Filed: 2016-07-19
Abstract: Es ist eine Vorrichtung und ein damit zusammenhängendes Verfahren zum Beseitigen von Fremdstoffen von einem Metalldraht, der durch einen Prozess unter Nutzung eines Schmiermittels ausgebildet ist, bereitgestellt. Die Vorrichtung enthält mindestens zwei Segmente, die einen Durchgang ausbilden, den der Metalldraht durchläuft, wobei jedes eine Vorderkante zum Abstreifen von Fremdkörpern vom Metalldraht aufweist, und ein elastisches Glied, das um die mindestens zwei Segmente herum angeordnet ist und eine Kraft auf die mindestens zwei Segmente ausübt, um Kontakt zwischen der Vorderkante und dem Metalldraht zu bewirken. Das Verfahren enthält im Groben die Schritte des Bewegens des Metalldrahts durch einen Durchgang, der durch mehrere Segmente ausgebildet ist, Berühren des Metalldrahts, der sich durch den Durchgang bewegt, unter Benutzung einer Vorderkante von jedem der mehreren Segmente und Ausüben einer Kraft auf die mehreren Segmente, um Kontakt zwischen der Vorderkante von jedem der mehreren Segmente und dem Metalldraht, der den Durchgang durchläuft, zu bewirken.
Patent DE-102016114870-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SUNG FU-TING
IPC: H01L43/12
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Halbleiterstruktur zur Verfügung, die Folgendes aufweist: eine N-te Metallschicht; eine untere Elektrode über der N-ten Metallschicht; einen magnetischen Tunnelkontakt (MTJ) über der unteren Elektrode; eine obere Elektrode über dem MTJ; und eine (N + M)-te Metallschicht über der N-ten Metallschicht. N und M sind positive ganze Zahlen. Die (N + M)-te Metallschicht umgibt einen Teil einer Seitenwand der oberen Elektrode. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung der Halbleiterstruktur zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102016115975-A1 (DE)
Title: Multimodaler variabler Nockenphasenversteller
Inventor: KENYON BRIAN T
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-08-26
Abstract: Eine variable Nockenwellenverstellvorrichtung kann unter Verwendung von Druck arbeiten, der durch Nockenwellendrehmomentenergie betrieben werden, um Fluid aus einer Arbeitskammer an eine weitere Arbeitskammer zu überführen, oder über eine externe Fluiddruckquelle arbeiten, um eine Arbeitskammer zu füllen, während gleichzeitig eine gegenüberliegende Arbeitskammer entleert wird, oder unter Verwendung von beiden Modi gleichzeitig arbeiten. Der Modus der Nockenwellenverstellvorrichtung wird durch die Stellung des Steuerventils bestimmt. Der Sperrstift wird durch Fluid von einer der Arbeitskammern gesteuert.
Patent DE-102016115997-A1 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in organischen optoelektronischen Vorrichtungen
Inventor: ZINK DANIEL
IPC: C09K11/06
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Molekül, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen. Erfindungsgemäß enthält das organische Molekül – eine erste chemische Einheit mit einer Struktur gemäß Formel IFormel I und – eine zweite chemische Einheit D mit einer Struktur gemäß Formel II,Formel II Hierbei ist die erste chemische Einheit über eine Einfachbindung mit der zweiten chemischen Einheiten D verknüpft. X ist H oder Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und der chemischen Einheit D. Y ist H oder Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und der chemischen Einheit D. W ist CN oder CF3. # ist Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit D und der chemischen Einheit gemäß Formel I. Genau ein Rest ist ausgewählt aus X und Y gleich dem Anknüpfungspunkt einer Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und der chemischen Einheit D.
Patent DE-102016116039-A1 (DE)
Title: Gasbetriebene brennkraftmaschine und verfahren zu deren betrieb
Inventor: WEISSER GERMAN
IPC: F02D19/02
Filed: 2016-08-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur stickoxid-armen Verbrennung eines gasförmigen Brennstoffs im Brennraum eines Verbrennungsmotors mit innerer Gemischbildung bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Eindüsen einer ersten Gasmenge während des Ansaugvorgangs; die Kompression des Gas-Luft-Gemischs; das Eindüsen einer zweiten Gasmenge beginnend während oder zum Ende der Kompression, wobei die erste und die zweite Gasmenge so gewählt werden, dass ein vorgegebener Wert der NOx-Emission nicht überschritten wird; das Zünden des Gas-Luft-Gemisches; und das Verbrennen der Gesamt-Gasmenge aus erster Gasmenge und zweiter Gasmenge, wobei die erste Gasmenge vorgemischt verbrannt wird, und die zweite Gasmenge vorwiegend in einer mischungskontrollierten Verbrennung umgesetzt wird. Zudem wird ein entsprechender Verbrennungsmotor vorgeschlagen.
Patent DE-102016116099-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät und Verfahren zur Bestimmung des Zustandes des Fluidleitungssystems in einem derartigen Haushaltsgerät
Inventor: LINKE PATRICK
IPC: A47J31/60
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Fluidleitungen (2) aufweisenden Fluidleitungssystem, einer Wasserquelle (3) und einer zur Steuerung der Betriebsabläufe des Haushaltsgerätes (1) sowie zur Datenverarbeitung geeigneten, elektronischen Steuerungseinheit (4), wobei mindestens eine der vorhandenen Fluidleitungen (2) eine von dieser abzweigende Bypassleitung (5) aufweist, in der eine Messwerterfassungseinrichtung (6) und ein Verkalkungselement (7) angeordnet sind. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Bestimmung des Zustandes des Fluidleitungssystems in einem derartigen Haushaltsgerät ist dadurch gekennzeichnet, dass ein von der Messwerterfassungseinrichtung (6) bestimmter Istwert des durch die Temperaturmessung, die Messung des Volumenstromes, des Strömungsverhaltens oder der Erfassung der Strömungsgeschwindigkeit des durch die Bypassleitung (5) strömenden Fluids oder der optischen Messung des Strömungsquerschnitts der Bypassleitung (5) mit einem in der elektronischen Steuerungseinheit (4) gespeicherten Sollwert verglichen wird und bei einer ermittelten, einen definierten Grenzwert überschreitenden Abweichung des Istwertes vom Sollwert ein das Fluidleitungssystem von Ablagerungen befreiendes Pflegeprogramm gestartet wird.
Patent DE-102016117692-A1 (DE)
Title: Verschlusselement zum Verschließen des Gehäuses eines Scheinwerfers
Inventor: MATTINA GIUSEPPE
IPC: F21V31/03
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement (1) zum Verschließen einer Serviceöffnung (16) im Gehäuse (10) eines Scheinwerfers und ein Verfahren hierzu, wobei das Verschlusselement (1) ein Ventilationsmittel (11) aufweist, mittels dessen ein Gasaustausch zwischen einer Innenseite (I) und einer Außenseite (A) des Gehäuses (10) des Scheinwerfers ermöglicht ist. Erfindungsgemäß weist das Verschlusselement (1) eine Dichtanformung (12) aufweist, an die ein Dichtkörper (13) anordbar ist oder angeordnet wird, so dass das Ventilationsmittel (11) mit dem Dichtkörper (13) vorübergehend verschließbar ist oder verschlossen wird.
Patent DE-102016118873-A1 (DE)
Title: Heckbeleuchtungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: GONDHI SRIHARI PRASAD
IPC: B60Q1/24
Filed: 2016-10-05
Abstract: Ein Punkt- oder Flutlichtsystem eines Fahrzeugs beinhaltet eine rückseitig befestigte Fahrzeuglichtquelle, wie etwa ein Rückfahrlichtarray, die dazu konfiguriert ist, Licht mit einer ersten Intensität und mit einer anderen Intensität, die sich von der ersten Intensität unterscheidet, zu emittieren. Lichtemission mit der anderen Intensität wird durch einen Aktor, der mit der rückseitig befestigten Lichtquelle wirksam assoziiert ist, bewirkt. Eine Steuerung ermöglicht dem Aktor gezielt, die Emission mit der anderen Intensität zu bewirken. Die Steuerung ermöglicht dem Aktor, die Lichtemission mit der anderen Intensität nur dann zu bewirken, wenn ein Signal, das angibt, dass sich das Fahrzeuggetriebe in Parken befindet, empfangen wird oder wenn ein Signal, das angibt, dass die Fahrzeugzündung auf Lauf, Zubehör oder Aus geschaltet ist, empfangen wird. Die Steuerung setzt den Aktor nach einer vordefinierten Zeitperiode auf Aus zurück, wenn das Zündungssystem auf Zubehör oder Aus eingestellt ist oder wenn das Getriebe in Fahren gelegt wird.
Patent DE-102016119629-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: HELD WOLFGANG
IPC: F16B13/08
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung mit einem Einsteckteil mit einer die Haftreibung verbessernden und veränderbaren äußeren Form, wobei das Einsteckteil eine zumindest teilweise hohle und flexible Form aufweist und im Inneren der Einsteckteile eine bewegbare Fixiervorrichtung mit einer äußeren Form mit mindestens zwei teilovalen Abschnitten angeordnet ist, welche mit einer Betätigungspartie verbindbar ist, und wobei durch die Fixiervorrichtung die äußere Form der Einsteckteile veränderbar ist.
Patent DE-102016123618-A1 (DE)
Title: Verfahren zum abstimmen einer kalibrierungstabelle für eine elektrische servolenkung und ein kalibrierungssystem dafür
Inventor: KONIECZNY THEODORE
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-12-06
Abstract: Ein Verfahren zum Abstimmen einer Kalibrierungstabelle für eine elektrische Servolenkung beinhaltet das Anschließen der elektrischen Servolenkung an eine Stellgliedmaschine und das Kommunizieren eines Steuereingangs von einem Fahrzeugsimulator an die Stellgliedmaschine. Eingangskräfte und Lenkwinkel werden mit der Stellgliedmaschine auf die elektrische Servolenkung aufgebracht, basierend auf dem Steuereingang. Die elektrische Servolenkung wird mit einer Lenksteuerung gesteuert, um eine Lenkvorgabe, d. h. ein Unterstützungsdrehmoment, einzugeben. Die Lenksteuerung verwendet die Kalibrierungstabelle, um die Lenkvorgabe zu definieren, basierend auf den aufgebrachten Eingangskräften und Lenkwinkeln. Ein als Reaktion auf die eingegebene Lenkvorgabe erzeugtes Lenkdrehmoment in der elektrischen Servolenkung wird erfasst und an die Fahrzeugsteuerung kommuniziert, und stellt hierdurch einen geschlossenen Regelkreis und eine Rückkopplung her. Die Kalibrierungstabelle kann sodann neu definiert werden, um einen Lenkvorgabewert einzustellen, basierend auf dem erfassten Lenkansprechen für die aufgebrachten Eingangskräfte.
Patent DE-102016124694-A1 (DE)
Title: Fügeelemente-Bereitstellungsvorrichtung
Inventor: Müller Peter
IPC: B25J11/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fügeelemente-Bereitstellungsvorrichtung, insbesondere Niet-Bereitstellungsvorrichtung und/oder Nietvereinzelner, zur Versorgung einer Fügeelemente mittels einer Fügeelemente-Setzvorrichtung, insbesondere einer Niet-Setzvorrichtung verarbeitenden Roboter-Vorrichtung, insbesondere Nieten verarbeitenden Roboter-Vorrichtung, umfassend einen die Fügeelemente, insbesondere Nieten, in der Form von Schüttgut bevorratenden, ersten Arbeitsspeicher und eine den Arbeitsspeicher mit einer Anschlussleitung zur Fügeelemente-Setzvorrichtung verbindende Fördereinheit für die Fügeelemente. Die Fügeelemente-Bereitstellungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Arbeitsspeicher an einem Roboter-Arm der Roboter-Vorrichtung anbringbar ausgebildet ist, insbesondere an demselben Roboter-Arm wie die Fügeelemente-Setzvorrichtung.
Patent DE-102016124878-A1 (DE)
Title: Informationsverwaltungssystem und verfahren zur lieferung von einer maschine zugeordneten daten
Inventor: SCHULZ ROBERT F
IPC: H04B3/60
Filed: 2016-12-19
Abstract: Ein Verfahren zum Liefern von Daten, die einer Maschine zugeordnet sind, an ein nicht an Bord befindliches System wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Erfassen von Daten durch ein Bordsystem der Maschine von zumindest einer Sensoreinheit und/oder einer Steuereinheit und/oder einer Anzeigeeinheit der Maschine. Das Verfahren umfasst des Weiteren das Definieren eines Datenpakets, das Nutzdaten und einen Datenidentifikator umfasst. Die Nutzdaten umfassen die erfassten Daten. Das Verfahren umfasst des Weiteren das Bestimmen eines oder mehrerer, der Maschine zugeordneter Übertragungsparameter durch das Bordsystem und Streamen des Datenpakets auf Grundlage des einen oder der mehreren Übertragungsparameter durch das Bordsystem. Das Verfahren umfasst des Weiteren das Übertragen des Datenpakets von dem Bordsystem an ein Gateway und Liefern der Daten an das nicht an Bord befindliche System durch das Gateway.
Patent DE-102016200801-A1 (DE)
Title: System zur Detektion einer Isolationsverschlechterung, Verfahren zur Detektion einer Isolationsverschlechterung und Sensor für die Detektion einer Isolationsverschlechterung
Inventor: KAWAMURA DAICHI
IPC: G01R31/12
Filed: 2016-01-21
Abstract: [Aufgabe] Kostengünstige Detektion einer Isolationsverschlechterung eines elektrischen Geräts. [Lösungsmittel] Das System zur Detektion einer Isolationsverschlechterung weist ein Sensorteil 1 mit einem ersten Lichtwellenleiter-Sensor 10, der über eine Dämpfungskomponente für elastische Wellen 12 zum Dämpfen von elastischen Wellen an einem elektrischen Gerät 4 angebracht ist, und einem zweiten Lichtwellenleiter-Sensor 11, der in der Nähe des ersten Lichtwellenleiter-Sensors an dem elektrischen Gerät angebracht ist, Lichtübertragungsteile, bei denen es sich um Lichtübertragungsteile 22, 27A bis 27D handelt, die mit dem Sensorteil optisch verbunden sind, das Licht von einer Lichtquelle 21 dem ersten Lichtwellenleiter-Sensor zuführen, das im Inneren des ersten Lichtwellenleiter-Sensors reflektierte Licht von dem Licht von der Lichtquelle als Referenzlicht dem zweiten Lichtwellenleiter-Sensor zuführen, und das von dem zweiten Lichtwellenleiter-Sensor reflektierte Licht von dem Referenzlicht als Nachweislicht abnehmen, sowie ein Analyseteil 26, das eine Isolationsverschlechterung des elektrischen Geräts detektiert, indem es das von dem Lichtübertragungsteil abgenommene Nachweislicht analysiert, aufweist.
Patent DE-102016201573-A1 (DE)
Title: Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: HERMANN MICHEL
IPC: B60R22/03
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einer elektromotorischen Antriebseinheit (2), wobei das Gurtschloss (1) über ein flexibles Zugelement (3) mit der Antriebseinheit (2) verbunden ist, wobei ein Schlosskopf (4) durch eine Aktivierung der Antriebseinheit (2) aus einer Normalstellung in eine Präsentierstellung verfahrbar ist, wobei das flexible Zugelement (3) durch eine Umlenkeinrichtung (5) umgelenkt wird, wobei ein elektrisches Anschlusskabel (6) vorgesehen ist, um den Schlosskopf (4) elektrisch zu kontaktieren, wobei das elektrische Anschlusskabel (6) auf der dem Schlosskopf (4) abgewandten Seite der Umlenkeinrichtung (5) zumindest in einer Normalstellung des Gurtschlosses (1) in Form einer entspannten Schlaufe (16) vorliegt.
Patent DE-102016202729-A1 (DE)
Title: Griffschalter für Fahrzeug
Inventor: OSANAI TAKUYA
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-02-23
Abstract: Es soll ein Griffschalter für Fahrzeuge bereitgestellt werden, der einen zusammengesetzten Schalter umfasst, der zum Bedienen einer Navigationsvorrichtung, etc. geeignet ist, während er mit vorhandenen Schalter in Einklang gebracht wird. Ein Griffschalter 10 für die Verwendung auf einem Fahrzeug, der mehrere Schalter zum Bedienen von elektrischen Vorrichtungen auf einem Fahrzeug 1 umfasst, die auf einem Schaltergehäuse 11 montiert sind, das an einer Lenkstange 18 des Fahrzeugs 1 fixiert ist, wobei die mehreren Schalter einen zusammengesetzten Schalter 60 mit mehreren Bedienrichtungen und andere Schalter 12 bis 15 mit weniger Bedienrichtungen als der zusammengesetzte Schalter 60 umfassen. Der zusammengesetzte Schalter 60 ist in einer Position näher an einer Mitte einer Fahrzeugkarosserie auf dem Schaltergehäuse 11 angeordnet, und die anderen Schalter 12 bis 15 sind in einer Position zwischen einem Lenkergriff 30, der an einem Ende der Lenkstange 18 fixiert ist, und dem zusammengesetzten Schalter 60 angeordnet. Der zusammengesetzte Schalter 60 hat einen Bedienabschnitt 60A, der von der Fahrzeugkarosserie nach hinten gerichtet ist. Der Bedienabschnitt 60A des zusammengesetzten Schalters 60, wobei ein Vierwegeschalter 62 als eine Mehrrichtungsbedieneinrichtung von der Fahrzeugkarosserie nach hinten vorsteht.
Patent DE-102016204757-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung eines elektromagnetischen Aktors und Steuergerät für einen elektromagnetischen Aktor und Fahrzeuggetriebe
Inventor: KILTZ LOTHAR
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betätigung eines elektromagnetischen Aktors (2), wobei einem Ansteuerungssignal (SA) zur Betätigung des Aktors (2) ein Dithersignal (SD) überlagert wird. Dabei ist das Dithersignal (SD) von einer Betätigungsrichtung (R1, R2) des Aktors (2) abhängig. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechend arbeitendes Steuergerät (1) für einen elektromagnetischen Aktor (2) und ein Fahrzeuggetriebe mit einem solchen Steuergerät (1) und Aktor (2).
Patent DE-102016207404-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum sequentiellen Transport einzelner bogenförmiger Substrate
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B65H29/24
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung zum sequentiellen Transport einzelner Druckbogen, mit einem endlos umlaufenden Saugband, wobei das Saugband in Transportrichtung des Druckbogens hintereinander zwei alternierend angeordnete Oberflächenbereiche aufweist, wobei die Oberfläche von einem dieser Oberflächenbereiche geschlossen und die Oberfläche des anderen der beiden Oberflächenbereiche perforiert ausgebildet ist, wobei der zu transportierende Druckbogen bei seinem Transport teils auf der geschlossenen Oberfläche des Saugbandes und teils auf der perforierten Oberfläche des Saugbandes flach aufliegend angeordnet ist, wobei in Transportrichtung des mit dem Saugband zu transportierenden Druckbogens hintereinander zwei Saugkammern angeordnet sind, wobei das Saugband relativ zu diesen beiden Saugkammern bewegt ist, wobei die in Transportrichtung des zu transportierenden Druckbogens erste Saugkammer im Bereich eines Lasttrums des Saugbandes angeordnet ist, wobei beim Transport des Druckbogens ein in der in Transportrichtung des zu transportierenden Druckbogens ersten Saugkammer herrschender Unterdruck permanent vorhanden und ein in der in Transportrichtung des betreffenden Druckbogens zweiten Saugkammer herrschender Unterdruck getaktet ist.
Patent DE-102016209714-A1 (DE)
Title: Zeitliches Strecken eines Anstiegs eines Antriebsmoments bei einem Wechsel der Betriebsart eines Hybridantriebs
Inventor: RUCKDESCHEL THOMAS
IPC: B60W30/182
Filed: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebs in einem Kraftfahrzeug, wobei der Hybridantrieb einen Elektroantrieb mit zumindest einem Elektromotor und einen verbrennungsmotorischen Antrieb mit zumindest einem Verbrennungsmotor umfasst. In einer ersten, rein-elektrischen Betriebsart des Hybridantriebs wird bei Überschreiten einer Leistungsfähigkeitsgrenze des Elektroantriebs seitens einer Leistungsanforderung die erste, rein-elektrische Betriebsart mit Betrieb des Elektroantriebs an der Leistungsfähigkeitsgrenze des Elektroantriebs zunächst beibehalten. Bei einem anschließenden Wechsel von der ersten Betriebsart des Hybridantriebs mit Betrieb des Elektroantriebs an der Leistungsfähigkeitsgrenze und einer über die Leistungsfähigkeitsgrenze hinausgehenden Leistungsanforderung in eine zweite Betriebsart, in der das Antriebsmoment des Hybridantriebs zumindest teilweise vom verbrennungsmotorischen Antrieb erzeugt wird, wird der Anstieg des Antriebsmoments des Hybridantriebs künstlich zeitlich gestreckt.