baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019203440-B3 (DE)
Title: Anzeigeinstrument für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einem entsprechenden Anzeigeinstrument sowie Verfahren zum Betreiben des Anzeigeinstruments
Inventor: ENGELHARDT DOREEN
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-03-13
Granted: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigeinstrument (10) für ein Kraftfahrzeug (12) und zur Darstellung von Zustandsdaten (24) betreffend einen Zustand des Kraftfahrzeugs (12), umfassend mindestens einen beweglich gelagerten, mechanischen Anzeigekörper (14). Das Anzeigeinstrument (10) ist dazu eingerichtet, Zustandsdaten (24) von einer Steuereinrichtung des Kraftfahrzeugs (12) zu empfangen und ein basierend auf den Zustandsdaten (24) erzeugtes Signal an einen Aktuator für den Anzeigekörper (14) weiterzuleiten, wobei der Aktuator dazu eingerichtet ist, den Anzeigekörper (14) in Abhängigkeit von dem Signal zur Darstellung der Zustandsdaten (24) translatorisch zu verschieben.
Patent DE-102019204836-B3 (DE)
Title: Exzenterwalzenbrechbackensatz und Exzenterwalzenbrechanlage umfassend einen solchen Brechbackensatz
Inventor: NEITEMEIER INGO
IPC: B02C1/08
Filed: 2019-04-04
Granted: 2020-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Exzenterwalzenbrechbackensatz, umfassend wenigstens zwei Brechbacken (12, 13, 14), welche durch den Zerkleinerungsvorgang unterschiedlich stark auf Verschleiß beansprucht werden, wobei wenigstens zwei im eingebauten Zustand unterschiedlich relativ zu einer beweglichen Exzenterwalze (11) positionierte Brechbacken (12, 13, 14) eines Brechbackensatzes aus Materialien mit unterschiedlicher Verschleißfestigkeit und/oder Bruchzähigkeit bestehen, wobei vorzugsweise die Brechbacken eines Brechbackensatzes jeweils eine gleiche Materialstärke aufweisen. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist weiterhin eine Exzenterwalzenbrechanlage umfassend wenigstens zwei Brechbacken (12, 13, 14) der vorgenannten Art. Die Erfindung stellt einen Exzenterwalzenbrechbackensatz bzw. eine Exzenterwalzenbrechanlage zur Verfügung, bei der die unterschiedlichen Brechbacken eines Brechbackensatzes so ausgestaltet sind, dass sie trotz unterschiedlich starker Belastung eine etwa gleichbleibende Nutzungsdauer aufweisen und somit gleichzeitig in einem Wartungsvorgang ausgetauscht werden können.
Patent DE-102019214973-B3 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: SAUERBREY ACHIM
IPC: F16F9/44
Filed: 2019-09-30
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verstellbare Dämpfventileinrichtung, umfassend einen axial schwingbeweglichen Ventilanker, der eine die Schwingbewegung des Ventilankers bedämpfende Einrichtung aufweist, wobei die Einrichtung als ein mechanischer Schwingungstilger ausgeführt ist.
Patent DE-102020110611-B3 (DE)
Title: Getriebe für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16D23/04
Filed: 2020-04-20
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) für elektrisch betriebenes Fahrzeug. Es umfasst eine Eingangswelle (2), die über eine Synchronisierungseinrichtung (3) mit einer Rotorwelle (4) einer elektrischen Maschine koppelbar ist, eine Reibscheibe (5) zwischen zwei Synchronisierungsringen (6, 7), einen Kupplungskörper (8) und einer Schiebemuffe (9), mittels der die Rotorwelle (4) mit der Eingangswelle (2) koppelbar ist. An der Eingangswelle (2) ist ein Parksperrenrad (18) mit einer Verzahnung (19) angeordnet, in die eine Sperrklinke zur Sperrung einer Rotation der Eingangswelle (2) in Eingriff gebracht werden kann.
Patent DE-102020201226-B3 (DE)
Title: Waffenrohr mit bewegbarem Kaliberring
Inventor: RADEMANN HELMUT
IPC: F41F3/08
Filed: 2020-01-31
Granted: 2021-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Waffenrohr 10 mit einem Kaliberring, dadurch gekennzeichnet, dass der Kaliberring von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist, wobei der Kaliberring in der ersten Position den Spalt zwischen der Wand des Waffenrohrs 10 und einer in dem Waffenrohr 10 angeordneten Waffe 20 verkleinert, wobei der Kaliberring in der zweiten Position an der Wand des Waffenrohrs 10 anliegt.
Patent DE-102021003897-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anordnung von Baumscheibengießringen
Inventor: SCHÄFER CHRISTIAN
IPC: A01G13/02
Filed: 2021-07-28
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vorbereitung der Einbringung bzw. Anordnung eines Baumscheibengießringes im Wurzelbereich eines Baumes oder eines anderen Gewächses.Erfindungsgemäßen wird um den Baumstamm zentrisch um diesen herum eine Vorrichtung in Art eines großen Stanzwerkzeuges mit einer Ringschneide platziert. Sodann wird das so angeordnete Ringschneidwerkzeug mittels eines Baggers oder einer anderen geeigneten Baumaschine in das Erdreich gedrückt und sodann nach oben hinaus gehoben und vom Baum entfernt, wobei dann ein Ringspalt verbleibt, in welchem dann der Baumscheibengießring. Die Vorrichtung besteht aus einem zylinderförmigen Mantel mit einer Dicke von 5 mm bis 15 mm sowie einer Verstärkung am oberen Rand desselben und einer Aufnahmevorrichtung zur Anbringung derselben an eine Hubvorrichtung.Vorteilhaft ist erfindungsgemäß, dass das Verfahren zur Einbringung von Baumscheibengießringe wesentliche aufwändige manuelle Arbeit erspart .
Patent DE-102022001664-B3 (DE)
Title: Myopiestopp-Gläser mit kontinuierlicher Wirkungsverteilung
Inventor: TRUMM STEPHAN
IPC: G02C7/02
Filed: 2022-05-12
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein Brillenglas, welches zumindest eine diffraktive Wirkungszone als zumindest ein Teil eines Durchblicksbereichs des Brillenglases derart aufweist, dass das Brillenglas in der diffraktiven Wirkungszone diffraktive Mikrostrukturen umfasst, die in jedem Durchblickspunkt der diffraktiven Wirkungszone zumindest eine Grundwirkung oder eine davon abweichende Myopiestoppwirkung erzeugen, wobei die diffraktive Wirkungszone eine Kombinationszone umfasst, in der die diffraktiven Mikrostrukturen eine Kombination der Grundwirkung und der Myopiestoppwirkung gleichzeitig erzeugen.
Patent DE-102022120447-B3 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/02
Filed: 2022-08-12
Granted: 2023-11-30
Abstract: 1. Temperaturabhängiger Schalter (100), umfassend:- ein temperaturabhängiges Schaltwerk (10) mit einer Schaltwerkseinheit (14), die ein mit einer Bimetall-Schnappscheibe (18) gekoppeltes, bewegliches Kontaktteil (22) aufweist, und mit einem Schaltwerksgehäuse (16), in dem die Schaltwerkseinheit (14) angeordnet und darin unverlierbar gehalten ist; und- ein Schaltergehäuse (12), in dem das Schaltwerksgehäuse (16) angeordnet und darin unverlierbar gehalten ist, wobei das Schaltergehäuse (12) ein stationäres Kontaktteil (32) aufweist, das als Gegenkontakt zu dem beweglichen Kontaktteil (22) fungiert;wobei das Schaltwerksgehäuse (16) die Schaltwerkseinheit (14) von einer ersten Gehäuseseite (24), einer der ersten Gehäuseseite (24) gegenüberliegenden zweiten Gehäuseseite (26) und einer zwischen und quer zu der ersten und der zweiten Gehäuseseite (24, 26) verlaufenden Gehäuseumfangsseite (28) umgibt und auf der ersten Gehäuseseite (24) eine Öffnung (30) aufweist, durch die das bewegliche Kontaktteil (22) mit dem stationären Kontaktteil (32) zusammenwirkt,wobei das Schaltwerksgehäuse (16) einen elektrisch leitfähigen ersten Grundkörper (36) aufweist, der zumindest einen Teil der zweiten Gehäuseseite (26) des Schaltwerksgehäuses (16) bildet, wobei dieser Teil der zweiten Gehäuseseite (26) eine frei zugängliche Außenseite (60) des Schalters (100) bildet,wobei das Schaltwerk (10) dazu eingerichtet ist, unterhalb einer Ansprechtemperatur der Bimetall-Schnappscheibe (18) den Schalter (100) in einer Tieftemperaturstellung zu halten, in der das Schaltwerk (10) über das bewegliche Kontaktteil (22) eine erste elektrische Verbindung zwischen dem ersten Grundkörper (36) und dem stationären Kontaktteil (32) herstellt, und bei Überschreiten der Ansprechtemperatur, den Schalter (100) in eine Hochtemperaturstellung zu bringen, in der das Schaltwerk (10) die erste elektrische Verbindung unterbricht, undwobei der Schalter (100) ferner ein PTC-Bauteil (46) aufweist, das elektrisch parallel zu der ersten elektrischen Verbindung geschaltet ist.
Patent DE-4000837-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage mit einer Einrichtung zur Brems- und/oder Antriebsschlupfregelung
Inventor: BURGDORF JOCHEN
IPC: B60T13/16
Filed: 1990-01-13
Granted: 2005-03-03
Abstract: Hydraulische
Bremsanlage mit einer Einrichtung zur Regelung des Brems- und Antriebsschlupfes
bestehend aus einem pedalbetätigten
Hauptzylinder (1), wobei eine pneumatische sowie zusätzlich eine
hydraulische Bremskraftverstärkung
vorgesehen ist, mit mindestens einer Radbremse (3), die über eine
Bremsleitung (2) mit dem Hauptbremszylinder (1) verbunden ist, wobei mit
Betätigen
des Pedals Druckmittel aus dem Hauptbremszylinder über die
Bremsleitung in den Radbremszylinder verdrängt wird, und mit einer Hydraulikpumpe
(4), dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (4) derart in die Bremsleitung
(2) eingefügt
ist, dass die Saugseite (S) der Pumpe (4) an den Hauptbremszylinder
(1) und die Druckseite (D) der Pumpe (4) an den Radbremszylinder
anschließen,
und dass die Pumpe (4) in Abhängigkeit
von der Betätigung
des Pedals so gesteuert wird, dass mit ihr die hydraulische Verstärkerwirkung
erzielt wird.
Patent DE-4304095-B4 (DE)
Title: Mobilfunksystem
Inventor: SOELLNER MICHAEL
IPC: H04Q7/28
Filed: 1993-02-11
Granted: 2005-08-25
Abstract: Mobilfunksystem
mit Basisstationen und Mobilstationen zur Kommunikation zwischen
Mobilstationen untereinander und/oder Mobilstationen und drahtgebundenen
Teilnehmern, bei dem eine Vielzahl von Funkkanälen in Richtung von Mobilstation
zu Basisstation (Uplink-Funkkanäle)
und eine Vielzahl von Funkkanälen
in Richtung von Basisstation zu Mobilstation (Downlink-Funkkanäle) paarweise
einander als Duplex-Funkkanäle zugeordnet
sind und bei dem zur Belegung eines Duplex-Funkkanals beziehungsweise
zum Wechsel in ein Bündelfunksystem
eine Signalisierung zwischen Basisstation und Mobilstation auf wenigstens
einem Kontrollkanal vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß Koppelmittel
zur Koppelung eines Uplink-Funkkanals und/oder eines drahtgebunden
Teilnehmers auf wenigstens einen Downlink-Funkkanal zur Informationsverteilung
vorgesehen sind.
Patent DE-4413999-B4 (DE)
Title: Stellantrieb für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung
Inventor: WIRTH THOMAS
IPC: B60K23/02
Filed: 1994-04-22
Granted: 2006-03-09
Abstract: Stellantrieb
für eine
Kraftfahrzeug-Reibungskupplung, umfassend:  – ein Gehäuse (29),  – einen
mit dem Gehäuse
(29) zu einer Baueinheit verbundenen Elektromotor (31) mit einer
um eine Drehachse (33) rotierenden Motorwelle,  – ein an
dem Gehäuse
(29) translatorisch geführtes
Ausgangsglied (19) zur Betätigung
der Reibungskupplung (1), auf das eine Kupplungsfeder (7) als Last
wirkt,  – eine
die Motorwelle unter Umsetzung ihrer Drehbewegung in eine Translationsbewegung
mit dem Ausgangsglied (19) kuppelndes Getriebe (45),  – einen
mit dem Gehäuse
(29) verbundenen Arbeitszylinder (37), in welchem ein mit dem Ausgangsglied
(19) gekuppelter Arbeitskolben (39) verschiebbar angeordnet ist, der
zusammen mit dem Arbeitszylinder (37) einen Arbeitsraum (55) begrenzt,  – eine den
Elektromotor (31) steuernde Steuerschaltung (47), die ein Stellglied
einer den Fluiddruck in dem Arbeitsraum (55) bestimmenden Lastkompensations-Regelanordnung
(65) bildet, dessen Regelgröße  das von
dem Elektromotor (31) erzeugte Drehmoment repräsentiert, und  – eine steuerbare
Ventilanordnung (57, 63), durch die...
Patent DE-10024762-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Formgebung gleitfähiger Massen durch Druckförderung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GARRECHT HARALD
IPC: F17D1/16
Filed: 2000-05-19
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Formgebung gleitfähiger
Massen durch Druckförderung
in einem vorgegebenen Förderquerschnitt,
wobei in dessen Randzone Gleitmittel eingespeist wird, dadurch gekennzeichnet,
daß in
das Gleitmittel vor dem Einspeisen Ultraschall eingekoppelt wird.
Patent DE-10028872-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Üerprüfen der Standsicherheit eines Betonfundamentes eines Freileitungsmastes
Inventor: GROSSMANN ARMAND
IPC: G01L1/00
Filed: 2000-06-10
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zum Überprüfen der
Standsicherheit eines einen Eckstiel eines in Gitterbauweise erstellten
Freileitungsmastes aufnehmenden Betonfundamentes mit Hilfe einer
am Eckstiel angreifenden Kraft, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Kraftimpuls auf den Eckstiel ausgeübt und die Reaktion der Umgebung
mit Hilfe von seismographischen Sensoren gemessen sowie ausgewertet
wird.
Patent DE-10039026-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Dichtungsmassenzusammensetzung auf EPM- und/oder EPDM-Basis zur Ausbildung von Dichtungselementen sowie Flachdichtungen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HORNIG ROY
IPC: C09K3/10
Filed: 2000-08-10
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verwendung einer Dichtungsmassenzusammensetzung auf EPM- und/oder EPDM-Basis, enthaltend einen peroxidischen Vernetzungsinitiator und einen Haftungspromotor, welcher mindestens eine polare und eine ungesättigte funktionelle Gruppe aufweist, zur Ausbildung von Dichtungselementen auf einem mit einer phenolharzhaltigen Haftvermittlerschicht versehenen Trägermaterial.
Patent DE-10057900-B4 (DE)
Inventor: BLANC MARTIN
IPC: F16K31/06
Filed: 2000-11-22
Granted: 2007-04-12
Abstract: In a system for controlling a brake valve, the supply voltage available for controlling the electromagnet of the brake valve is continually measured during operation and the effective value of the voltage present at the coil of the electromagnet is varied by varying the duty factor of the pulse times according to the supply voltage supplied at the time.
Patent DE-10066405-B4 (DE)
Title: Insektenschutztür
Inventor: WALDENMAIER EBERHARD
IPC: E05D15/54
Filed: 2000-07-13
Granted: 2014-05-15
Abstract: Insektenschutztür mit einem Rahmen, welcher schwenkbar gelagert ist, wobei dieser Rahmen mit einem Insektenschutzgitter als Ausfachung versehen ist und wobei der Rahmen um wenigstens 60° aus der Öffnungsebene in einer Richtung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückstellvorrichtung vorgesehen ist, welche den Rahmen (12) in die Ausgangsstellung zum Schließen der Öffnung (11) bewegt, wobei die Rückstellvorrichtung ein in den Rahmen (12) integrierter oder am Rahmen (12) angeordneter Torsionsstab (24) oder Spiralfeder oder Schraubenfeder (36) ist, wobei der Rahmen (12) in beide Richtungen aus der Öffnungsebene heraus schwenkbar ist und die Rückstellvorrichtung den Rahmen in die Öffnungsebene bewegt, wobei permanentmagnetische Einrichtungen zur Positionierung des Rahmens (12) in der Schließstellung vorgesehen sind, und wobei zwischen Öffnung und Rahmen (12) wenigstens ein Dichtungselement (38) angeordnet ist.
Patent DE-10102890-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren eines Brennstoffzellensystems
Inventor: KAWASUMI EMI
IPC: B60L11/18
Filed: 2001-01-23
Granted: 2006-09-14
Abstract: Brennstoffzellensystem
(10), umfassend:  eine elektrische Leistung erzeugende Brennstoffzelle
(40);  eine Heizgas (18) erzeugende Verbrennungseinrichtung;  einen
Verdampfer (80) mit einer Verdampfungswärmeübergangsfläche, an der Brennstoff mittels
des Heizgases (18) verdampft, um Brennstoffdampf zu erzeugen;  einen
Reformer (30), der den Brennstoffdampf reformiert, um reformiertes
Gas zu erzeugen,  wobei die Brennstoffzelle (40) mit dem reformierten
Gas und einem Sauerstoff enthaltenden Gas versorgt wird, um die
elektrische Leistung zu erzeugen,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Verdampfer (80) einen Flüssigkeitswannenabschnitt (82a,
84a) aufweist, der in einer Umgebung der Verdampfungswärmeübergangsfläche angeordnet
ist und ein veränderbares
Volumen aufweist, und  eine Volumensteuervorrichtung (90, 92)
mit dem Flüssigkeitswannenabschnitt
(82a, 84a) in Verbindung steht, um das Volumen des Flüssigkeitswannenabschnitts
(82a, 84a) derart zu steuern, dass eine geforderte Menge des Brennstoffdampfs
erhalten wird.
Patent DE-10108018-B4 (DE)
Title: Rotationsmesser
Inventor: SCHILLER KARL DIETRICH
IPC: B26D1/00
Filed: 2001-02-19
Granted: 2006-02-02
Abstract: Rotationsmesser
zum maschinellen Zerteilen von Schneidgut, insbesondere Lebensmittelprodukten
in Strang oder Laibform, wie Schinken, Wurst, Käse und dergleichen, mit einer
Aufnahme (2) zur Befestigung an einem Antrieb und einer für den bestimmungsgemäßen Betrieb
vorgesehenen Rotationsachse (1) sowie einer sich wenigstens über einen
Teil des Umfangs des Rotationsmessers erstreckenden Schneidkante
(9), dadurch gekennzeichnet, dass der Radius der Schneidkante (9)
derart ungleichförmig
ausgebildet ist, dass zwischen zwei in einem bestimmten Winkel α um die Rotationsachse
(1) angeordneten Stellen (11, 12) der Schneidkante (9) die Schneidkante
(9) in einem Zwischenbereich (10) gegenüber der Verbindungsgeraden
der beiden Stellen (11, 12) in Richtung auf die Rotationsachse (1)
zurückspringt,
und der Rücksprung
d des Zwischenbereiches (10) etwa 0,1 mm bis etwa 0,15 mm je Grad
des Winkels α beträgt.
Patent DE-10114205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Korrektur der Schlafhaltung einer Person
Inventor: PFEIFER THOMAS
IPC: A61B5/11
Filed: 2001-03-23
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
zur Korrektur der Schlafhaltung einer Person mit:  a) einer
Befestigungseinrichtung (101; 301), die als Bauchgürtel an
den Körpers
(100) der Person anbringbar ist;  b) zumindest einer an der
Befestigungseinrichtung (101; 301) angebrachten Sensoreinrichtung
(201; 303a, 303b) zum Erfassen mindestens einer vorbestimmte Drehposition des
Körpers
(100) der Person um die Körperlängsachse (104);
und  c) zumindest einer an der Befestigungseinrichtung (101; 301)
angebrachten Aktoreinrichtung (204; 302a, 302b) zum Zuführen von
einem vorgebbaren Hautreiz im Bereich der Befestigungseinrichtung
(101) an den Körper
(100) der Person ansprechend auf eine Erfassung der Sensoreinrichtung
(201; 303a, 303b), dass die Drehposition die vorbestimmte Drehposition
einnimmt.
Patent DE-10121550-B4 (DE)
Title: Inertisierungsverfahren mit Stickstoffpuffer
Inventor: WAGNER ERNST WERNER
IPC: F02D41/06
Filed: 2001-05-03
Granted: 2004-05-19
Abstract: Inertisierungsverfahren zum Verhindern und Löschen von Bränden in einem geschlossenen Raum (im folgenden „Zielraum" genannt), bei dem durch Einleiten eines sauerstoffverdrängenden Gases in den Zielraum (10) ein erstes Grundinertisierungsniveau mit im Vergleich zu natürlichen Verhältnissen reduziertem Sauerstoffanteil eingestellt wird, und bei dem durch weiteres – im Bedarfsfall stufenweises und im Brandfall plötzliches – Einleiten eines sauerstoffverdrängenden Gases in den Zielraum (10) ein oder mehrere davon verschiedene Inertisierungsniveaus mit einem nochmals reduzierten Sauerstoffanteil eingestellt wird beziehungsweise werden, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a) In wenigstens einem an den Zielraum (10) angrenzenden, abgeschlossenen Pufferraum (20, 20'), der über Zuleitungen (30, 30') mit dem Zielraum (10) verbunden ist, wird durch Einleiten eines Sauerstoff verdrängenden Gases ein Puffergasvolumen (22, 22') erzeugt, dessen Sauerstoffanteil so gering ist, daß bei einer Vermischung des Puffergasvolumens (22, 22') mit der Raumluft (12) in dem Zielraum (10) ein Inertisierungsniveau mit einem  nochmals reduzierten Sauerstoffanteil erzielbar ist, und das in...
Patent DE-10124226-B4 (DE)
Title: Rückspülfilter für flüssige Medien
Inventor: VIETEN WILHELM
IPC: B01D29/15
Filed: 2001-05-18
Granted: 2010-02-11
Abstract: Rückspülfilter für flüssige Medien, insbesondere Schmieröl, mit einem eine von dem zu filternden Medium durchströmte Filterfläche aufweisenden zylindrischen Filtereinsatz, der einen mit Durchbrechungen (20) versehenen, zylindrischen Mantel (16) aufweist, und mit einer die Filterfläche partiell im Gegenstrom zur Filtrierrichtung rückspülenden Spüleinrichtung (1), wobei der Filtereinsatz (10) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filtereinsatz übereinander angeordnete Kammern (28, 29) aufweist, die durch das Filtermittel (12) in Ein- und Austrittskammern unterteilt sind, dass das Spülglied (1) stationär ist und dass das Spülglied (1) eine Spülöffnung (37) aufweist, die mittels des Mantels (16) partiell, in Abhängigkeit von der Drehstellung an unterschiedlichen Stellen, verschließbar ist, wodurch von einer Vielzahl übereinanderliegender Eintrittskammern eine geringere Anzahl von Eintrittskammern im Rückspülbetrieb sind.
Patent DE-10127665-B4 (DE)
Title: Strahlanlage zur Oberflächenbehandlung zylinderförmiger Voll- oder Hohlprofile mit einem Strahlmittel
Inventor: KEMPKEN UDO
IPC: B24C3/08
Filed: 2001-06-07
Granted: 2005-12-22
Abstract: Strahlanlage
zur Oberflächenbehandlung
zylinderförmiger
Voll- oder Hohlprofile (12) mit einem Strahlmittel, umfassend:  eine
Strahlkabine (1) mit wenigstens einer darin befindlichen Strahldüse (4) zum
Strahlen der Oberflächen
der Voll- oder Hohlprofile (12) mit Strahlmittel,  wenigstens
eine Einlaufbahn (2) zum Zuführen
der Voll- oder Hohlprofile (12) zur Strahlkabine (1),  wenigstens
eine Auslaufbahn (3) zum Abführen
der Voll- oder Hohlprofile (12) aus der Strahlkabine (1)  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Strahlanlage ein Transportmittel für die Voll- oder Hohlprofile
(12) in der Strahlkabine (1) umfaßt, und  daß das Transportmittel
die Voll- oder Hohlprofile (12) aneinander stoßend in Längsrichtung in kontinuierlicher
Bewegung durch die Strahlkabine (1) führt.
Patent DE-10141022-B4 (DE)
Title: Vorrichting zur Steuerung des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses in einer Brennkraftmaschine
Inventor: WACHI SATOSHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2001-08-22
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
in einer Brennkraftmaschine, welche umfasst:  mehrere Zylinder;  Kraftstoff-Zuführungseinrichtungen
(11-14) an den jeweiligen Zylindern;  einen Kurbelwinkelsensor
(7) zur Erfassung einer Kurbelwinkelphase der jeweiligen Zylinder;
und  einen in einem Abgas-Abführungssystem (5) vorgesehenen
Sammelbereich, in welchem Abgase der jeweiligen Zylinder zusammengeführt werden;  wobei
die Vorrichtung zur Steuerung des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
umfasst:  einen in dem Sammelbereich des Abgas-Abführungssystems
(5) vorgesehenen Sensor (8) zum Erfassen des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
und zum Ausgeben eines Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungssignals (λ);  eine
Einstelleinrichtung (22) einer Zeitdauer (T) für die Erfassung des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses,
wobei diese Zeitdauer einen Ausstoßhub eines jeden Zylinders
enthält;   eine
Spitzenphasen-Erfassungseinrichtung (21), welche bei Änderungen
des während
einer Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungszeitdauer
(T) von dem Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungssensors
(8) empfangenen Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungssignals (λ) Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Spitzenphasen (Pλ) erfasst
als ein Maximum dieses Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungssignals (λ) auf der
fetten Seite oder auf der mageren Seite in Zuordnung zu einem der
mehreren Zylinder;  eine Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Korrekturbestimmungseinrichtung
(25), welche auf der...
Patent DE-10145780-B4 (DE)
Title: Fluorierte Cyclopenta[a]naphthaline und ihre Verwendung in Flüssigkristallmischungen und Displays
Inventor: HORNUNG BARBARA DIPL ING
IPC: C07C25/22
Filed: 2001-09-17
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verbindungen einer der Formeln (Ia), (Ie), (If) und (Ik),worin bedeuten R1 F, CF3, OCF3, einen Alkylrest mit 1 bis 12 C-Atomen oder einen Alkenylrest mit 2 bis 8 C-Atomen, worin...