baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-253866-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum beschichten von reaktorinnenwaenden
Inventor: BAGERITZ HANS
IPC: F27D1/16
Filed: 1986-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Beschichten von Reaktorinnenwaenden mit Antihaftmittel zur Vermeidung von Wandansaetzen waehrend der Polymerisation von Vinylchlorid. Mit der erfindungsgemaessen Einrichtung, einem Verteilerkopf, bestehend aus einer feststellbaren Segmentblende und einem sich daran anschliessenden dickwandigen, an der Stirnseite geschlossenen Hohlzylinder mit radial und/oder radial-winklig angeordneten zylindrischen Duesenbohrungen, welcher sich nur waehrend des eigentlichen Beschichtungsvorganges im Innenraum des Reaktors in einem festgelegten Punkt in der Mitte des Reaktors befindet, wird ein gleichmaessiger Belag aus Antihaftmittel allgemein und an kritischen Stellen besonders durch Spruehbeschichtung erreicht. Energietraeger und Transportmedium fuer das Antihaftmittel ist Wasserdampf. Fig. 1 und 2
Patent DD-254046-A1 (DD)
Title: Andrueckvorrichtung fuer kleinkalibrige bohrlochmesssonden
Inventor: BASTIAN HANS-JOACHIM
IPC: E21B47/00
Filed: 1986-12-01
Abstract: Die Andrueckvorrichtung fuer kleinkalibrige Bohrlochmesssonden wird in der Bohrlochmessung zum Andruecken von geophysikalischen Messsonden, insbesondere radiometrischen Sonden eingesetzt. Bei der Andrueckvorrichtung wird ein hydraulischer Antrieb, bestehend aus einer Elektromagnetpumpe und einem Steuerventil, verwendet. Da die Elektromagnetpumpe einen Doppelkolben besitzt, wird sehr schnell ein ausreichend hoher Druck aufgebaut, der nach Ausschalten der Pumpe und Umschalten auf das Steuerventil auch schnell wieder abgebaut wird. Der Doppelkolben wirkt auf je eine horizontal angeordnete Ventilstrecke, bestehend aus einem Einlass- und einem Auslassventil, die ihrerseits auf eine vertikal angebrachte Saug- und eine ebenfalls vertikal angebrachte Druckleitung wirken. Diese stehen mit ihren Aus- bzw. Eingaengen mit einer Vorratskammer bzw. mit einem Steuerventil in Verbindung. Die Vorrichtung ist fuer einen Sondendurchmesser von 60 mm einsetzbar. Sie kann auch als Kalibermesseinrichtung verwendet werden. Die Funktionsweise des Antriebes ist aus Figur 1 zu erkennen. Fig. 1
Patent DD-256461-A1 (DD)
Title: Siebmaschine zum klassieren vorwiegend feinkoerniger schuettgueter
Inventor: SCHICHT ECKHARD
IPC: B07B1/42
Filed: 1986-12-31
Abstract: Siebmaschine zum Klassieren vorwiegend feinkoerniger Schuettgueter in Korngroessenklassen. Ziel ist es, eine Siebmaschine zu schaffen, die eine optimale Anpassung der siebtechnischen Parameter an das Siebgut ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Stoessel ueber Nockenwellen und drehzahlregelbare Motore reihenweise erregt werden. Mittels mikroelektronischer Steuerung erfolgt die Synchronisation der Reihen untereinander. Die Schwingungen der Siebflaeche werden durch die Steuerung dem Siebgut optimal angepasst. Fig. 2
Patent DD-259357-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur gewinnung feinster koernungen im bereich kleiner 30 m
Inventor: RAATZ WINFRIED
IPC: B07B4/02
Filed: 1987-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung feinster Koernungen im Bereich kleiner 30 mm durch Sichtung sowie eine Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens. Das durch Umlenkung aus einem sich mit hoher Geschwindigkeit bewegenden Sichtgutstrom gewonnene Feingut wird durch Fliehkraft erneut beschleunigt und einer Sichtung in einer Spirale in Form einer Wirbelsenke unterzogen. Die Vorrichtung hierzu besteht aus einem flachen Rotor 1, der radial mit Aufgabe- und Sichtkanaelen 6; 7 durchzogen ist. Die am Umfang des Rotors beginnenden Sichtkanaele 7 werden in Richtung Zentrum gefuehrt und dort U-foermig umgelenkt. Der umgelenkte Sichtkanal 4 verlaeuft radial nach aussen und muendet in eine Sichtspirale 9, in deren Zentrum sich die Absaugoeffnung 10 fuer das Feinstgut und an dessen Umfang sich die Absaugoeffnung 15 fuer die groeberen Partikel befindet. Fig. 2
Patent DD-270097-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur beraeumung der gleisanlagen von schuettguetern
Inventor: JANTA HANS
IPC: E01H8/10
Filed: 1988-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatischen Beraeumung der Gleisanlagen von Schuettguetern ohne Einsatz eines Zugfahrzeuges. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein tragendes Grundgestell, bestehend aus einem U-Profilgrundgestell, Laufraeder mit Spurkranz und je einer Steckachse zur Gewaehrleistung der Fahrbewegung auf dem Gleiskoerper angeordnet ist. Das Grundgestell mit Laufraedern bildet die Montagebasis zur Aufnahme der Schuettgutaufnahmeschurre. Ein angeordnetes, quer zur Fahrtrichtung laufendes Transportband ermoeglicht den Transport des Schuettgutes ueber Gleitbleche horizontal ansteigend bis zur Abwurfstelle. Die Energiezufuehrung erfolgt ueber Schleppkabel bzw. Generatoraggregat.
Patent DD-272890-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von randdaemmstreifen fuer schwimmende estrichboeden
Inventor: PIETZKE EBERHARD
IPC: E04F15/20
Filed: 1988-06-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Randdaemmstreifen fuer schwimmende Estrichboeden zur Verhinderung der Koerperschalluebertragung zwischen der Estrichschicht und den angrenzenden senkrechten Bauteilen dadurch gekennzeichnet, dass ein Sekundaerplastgranulat, bestehend aus PVC-Weichgranulat mit bis zu 100% Polyaethylenanteil, Gummianteilen sowie metallischen und anderen nichtplastizierbaren Bestandteilen verunreinigt, bei einer Werkzeugtemperatur, die unter der Verarbeitungstemperatur fuer die Extrusion liegt, in einem Arbeitsgang kontinuierlich zu einem Endlosband verarbeitet wird.
Patent DD-274159-A1 (DD)
Title: Trennplatte fuer klutentrenneinrichtungen an hackfruchterntemaschinen und aufbereitungsanlagen
Inventor: PUDENZ VOLKER
IPC: A01D33/04
Filed: 1988-07-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Trennplatte fuer Klutentrenneinrichtungen, insbesondere fuer Kartoffelerntemaschinen mittels der Krautverstopfungen zwischen der fingerartig gestalteten Trenn- und Abstreifvorrichtung vermieden werden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die mit einer Bohrung versehenen fingerfoermigen Abstreifer mit einem durchgehend befestigten Band in Verbindung stehen, und dass das elastische Band schlaufenartig zwischen den fingerartigen Abstreifern anordenbar ist. Die Erfindung wird am besten in Figur 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-278303-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur stabilisierung der durchsatzgeschwindigkeit eines plastizierextruders
Inventor: ENDLER FRITZ
IPC: B29C48/52
Filed: 1988-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stabilisierung der Durchsatzgeschwindigkeit von Plastizierextrudern, insbesondere fuer die Verarbeitung von Plastabfaellen. Es ist Ziel und Aufgabe der Erfindung, die Gleichmaessigkeit der Durchsatzgeschwindigkeit so zu sichern, dass sich Schwankungen der Prozesse in der Beschickungs-, Feststoffoerder-, Plastizier- und Entgasungszone nicht auf die Austragszone des Extruders auswirken koennen und die Einarbeitung von Zusatzkomponenten moeglich wird. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung besteht aus einem Plastizierextruder, der eine Drosselzone mit stark reduziertem Foerdervermoegen und eine davor angeordnete Druckausgleichszone aufweist, die ueber eine Zahnradfoerderpumpe fuer den weitaus groesseren Schmelzeanteil mit dem Zylinderraum nach der Drosselzone in Verbindung steht, und einer sich daran anschliessenden Extruderaustragszone. In den Raum nach der Drosselzone koennen zusaetzliche Stoffe eingespeist werden. Durch die erfindungsgemaesse Vorrichtung werden Prozessschwankungen durch die Drosselzone und die Zahnradpumpe zurueckgehalten, die sich dann in der Druckausgleichszone in Form eines zeitlich schwankenden Fuellgrades ausgleichen. Fig. 1
Patent DE-10001496-A1 (DE)
Title: Automotive brake pedal assembler has top pedal sector hinged to piston rod holder and holds rod at set angle to pedal sector plus assembler sides slotted for piston rod.
Inventor: UENVER GEVRIYE
IPC: B60T7/06
Filed: 2000-01-15
Abstract: The brake pedal with its releasably fitted assembler (1) is hinged on an upper sector (2a) to a holder (4) and the piston rod (3) hinged to the holder (4) can be releasably held to the sector (2a) at a pre-set angle by a device forming part of the assembler (1). The rod (3) fits to a contact face (5) of the device assisted by a slot (6) which takes and guides the piston rod when installing. To limit the pedal movement against its active direction the assembler (1) uses a face (7) to contact the stop face (8) allotted to the holder (4). Two spaced and parallel sides (9a,9b) of the assembler (1) are joined at the rear by a sector (10) to complete a mounting for part of the pedal (2). One side includes the U-shaped slot (6) to take and guide the piston rod (3) fork end (18), using the same back sector (10) to locate the face (7). A recessed part (12) of this back sector (10) takes the brake pedal light switch.
Patent DE-10004309-A1 (DE)
Title: Power control device for automobile alternator provides selective activation of alternator for reducing engine loading and increasing fuel economy
Inventor: FRANK INGO
IPC: B60R16/03
Filed: 2000-02-01
Abstract: The power control device is fitted between the alternator and the vehicle battery positive terminal and has a current switch for equalizing current peaks and an associated electronic stage for monitoring the battery voltage and the engine throttle position, for selective activation of the alternator system.
Patent DE-10004769-A1 (DE)
Title: Compact hairspray, comprises a concentrate of a polymer(s), an inert alcoholic solvent and a second organic solvent, a container and a fine spray pump and a pressure device
Inventor: STEINMETZ UWE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2000-02-03
Abstract: The invention relates to a compact hairspray product consisting of hairspray concentrate which is viscous enough to provide good sprayability and which contains at least one hair fixing polymer, an alcohol solvent for the hair -fixing polymer, at least one organic solvent additive which enables the viscosity of the concentrate to be reduced and which increases the vapor pressure of the concentrate, and optionally a solvent additive which delays drying, a pressure-resistant and diffusion-tight container with respect to said concentrate, in addition to a fine spray pump with a cylinder area made of a swell-resistant material with respect to the organic solvent additive, a maximum lift of 0.12 ml and pre-pressurization.
Patent DE-10006291-A1 (DE)
Title: Electronic structure for portable data support, comprises processor with instruction and program indicator controls also memory zones for applications, machine code, departure addresses and stacking
Inventor: CIESINGER DANIEL
IPC: G06F9/30
Filed: 2000-02-14
Abstract: The processor (10) has instruction and program indicator controls (IP,PC), a transfer unit (60) and memory zones for applications (40), machine code (50) departure addresses (70) and stacking (80). An instruction indicator (22) signals an address in the applications memory and the transfer unit (60) acts as an internal interpreter. A memory zone (70) provides the departure address in the machine code memry zone (50).
Patent DE-10008533-A1 (DE)
Title: Suction dredger to clear bottom of waters has suction side ropes connected to block-and-tackle units of hydraulic cylinder and cable pulleys
Inventor: WIECHERS BERNHARD
IPC: E02F3/90
Filed: 2000-02-24
Abstract: The dredger has a trailing head (6) connected to it via a side suction pipe (2), which is held by ropes (5.2,5.3) connected to lifting devices. These consist of three types of block and tackle units (3.1,3.2,3.3), each having a hydraulic cylinder and cable pulleys (4.1,4.2,4.3). The hydraulic cylinder of one unit (3.3) also acts as swell stabilizer. The cylinder contains a piston accumulator, and a dividing wall with compensation bore.
Patent DE-10010967-A1 (DE)
Title: Cavity resonator with tunable resonance frequency has cross-sectional plane that divides cavity into portions which are shiftable along common longitudinal axis
Inventor: BEIS KONSTANTIN
IPC: H01P7/06
Filed: 2000-03-07
Abstract: The cavity resonator has a round cross-section with alterable gap on the front portions of its cylindrical area. A cross-sectional plane (5) divides the cavity into sections (1,2) movable with respect to each other in the direction of a shiftable common longitudinal axis (z).
Patent DE-10018740-A1 (DE)
Title: Hermetically closable preserving container for one or more oxygen sensitive objects e.g. chemical samples, additionally accommodates a short circuited zinc/air cell connected in series with a load resistance and a semiconductor diode
Inventor: WINSEL AUGUST
IPC: A23L3/3436
Filed: 2000-04-15
Abstract: The hermetically closable preserving container for one or more oxygen sensitive objects additionally accommodates a zinc/air cell which is connected in series with a load resistance and a semiconductor diode in such a way that its short circuited in the current passage direction.
Patent DE-10021769-A1 (DE)
Title: Dispenser comprises thin-walled, plastic tube which fits inside re-usable, rigid housing with slide which moves up to compress tube and dispense material
Inventor: RAHMANZADEH MOHAMMAD
IPC: B65D35/30
Filed: 2000-05-04
Abstract: The dispenser comprises a thin-walled, plastic tube for the material to be dispensed. This fits inside a re-usable, rigid housing. A slide moves up this to compress the tube and dispense material.
Patent DE-10023809-A1 (DE)
Title: Building wall facade decoration applies pre-mortared decorative element to perforated holder rail already fixed to wall.
Inventor: HACKL ERICH
IPC: E04F19/04
Filed: 2000-05-15
Abstract: The decorative elements (1) are applied to the holder (2) after adhesive mortar (6) has been inserted in the recess (3) and/or applied flat to the element side facing the wall. The elements (1) are simply plugged into the holder (2) or hung in this and the recess (3) extends right along the decorative element. The holder is fixed to the wall before the element is installed and comes in prefered rail form (2) with closed or open profile notably U or step and with a structured surface. The rail has holes (5) to admit the mortar to the rail cavity.
Patent DE-10027857-A1 (DE)
Title: Hydraulic adjuster motor gearing interposes elastomer spring or damping element between engaging pairs of gears to lie in axial inter-gear cavities.
Inventor: HAERLE HERMANN
IPC: F16H35/00
Filed: 2000-06-06
Abstract: A spring or damping element (10) in the flow through the gear engagement area (2,5) is arranged between the radially outer (6) and inner part (7) of the gears. These parts form gear rims whose toothings (2i,5a) are radially deflected peripherally to give an undulating or jagged surface on which the spring element (10) rests. The radially inner or outer parts at engagement are rigid for preference and the spring is made of several connected components to lie in the axial cavities between the radially outer and inner parts of the gears. The cavities should be equi-spaced round a circle. The spring should be stiffer in and against the rotation direction than in the radial direction.
Patent DE-10030134-A1 (DE)
Title: Device for determining concentration of microorganisms in gas, comprises measurement cell through which sample gas stream flows and in which light beam is scattered on particles in gas stream
Inventor: GRIMM HANS
IPC: G01N15/00
Filed: 2000-06-20
Abstract: Device for determining a concentration of microorganisms in a gas, is new. Device for determining a concentration of microorganisms in a gas comprises:  (a) a measurement cell through which a sample gas stream flows and in which a light beam is scattered on the particles in the gas stream;  (b) receiving units for receiving the scattered light and producing a signal corresponding to the intensity of the scattered light;  (c) an evaluation unit for receiving the signal and determining the particle concentration in the gas stream for at least one particle size region;  (d) a filter unit arranged downstream of the measurement cell and having a removable filter through which the sample gas stream flows and on which the articles contained in the gas stream are deposited; and  (e) a calculation unit integrated in the device to determine the concentration of microorganisms as a function of the particle concentration in the gas stream.  The calculation device has a memory in which at least one ratio of particle concentration to concentration of microorganisms is stored for at least one particle size region.  An Independent claim is also included for a process for determining a concentration of microorganisms in a gas.
Patent DE-10030584-A1 (DE)
Title: Mehrweg-Drehschieber-Ventil zur Verteilung von hochmolekularen Polymer-Kunststoff-Schmelzen
Inventor: THIELE ULRICH K
IPC: F16K3/08
Filed: 2000-06-21
Abstract: Ein Mehrwege-Ventil zur Verteilung und/oder Aufteilung von mindestens einem Zulauf zugeführter Polymerschmelze während ihrer Herstellung und Verarbeitung, bei dem während jedes Betriebszustands alle Innenkammern des Ventils und der Schmelze durchströmt werden, soll verbessert werden, daß ein totraumfreies Mehrwege-Ventil zur Verfügung steht. Dazu wird vorgeschlagen, daß zwischen einer Frontplatte und einer Rückplatte, die jeweils Durchtrittsöffnungen für Eintritt und Austritt der Polymerschmelze aufweisen, mindestens ein Drehschieber drehbar auf einem Achsbolzen gelagert ist und daß der Drehschieber mit kreissegmentförmigen Kanälen versehen ist, deren Breite und Endrundungen der lichten Weite der Durchtrittsöffnungen entspricht und deren Mittellinie der die Durchtrittsöffnungen aufweisende Teilkreis ist und deren Stellung entsprechend der gewünschten Fließrichtung der Polymerschmelze positionierbar ist.
Patent DE-10031897-A1 (DE)
Title: Call number storage and management method involves addressing respective storage area of call number database to connect calling and called subscribers over service switching node
Inventor: HOLLAND CHRIS
IPC: H04M7/00
Filed: 2000-06-30
Abstract: Terminal call numbers or data network addresses are stored in a call number database (NDB) of a service provider. If a calling subscriber attempts a connection to a called subscriber, the respective storage area of the database is then addressed. A connection is established between the subscribers over a service switching node assigned to the database.  An Independent claim is also included for a telecommunication system.
Patent DE-10032007-A1 (DE)
Title: Ophthalmic surgical instrument with needle for taking biopsies has outer and inner housings sliding telescopically and holding cannula leading to collection vessel
Inventor: BRINKEN RALF
IPC: A61B10/00
Filed: 2000-07-01
Abstract: The surgical instrument (10) has a handle (11) which forms the outer casing and accommodate the inner casing. The biopsy needle (12) projects from the first end of the outer casing and a muff (18) connects the lumen of the needle with a line (17) leading to the collection vessel.
Patent DE-10032610-A1 (DE)
Inventor: LULLWITZ UWE
IPC: B29C48/92
Filed: 2000-07-07
Abstract: Blow molding machine has a blowing head with computer control of the nozzle gap to vary parison wall thickness at different points along the product length. Finished product (4) is displayed on a monitor screen (2) of the computer unit adjacent to a profile of the wall thickness control curve (3). Critical points (5) of the curve profile are marked and graphically related to the finished product.
Patent DE-10032685-A1 (DE)
Title: Assembly to treat domestic sewage, for small households without a sewage removal facility, has flexible material forming clarifying body with separate function zones for easy transport and deployment at site
IPC: C02F3/12
Filed: 2000-07-05
Abstract: The assembly to clarify household sewage, where there are no sewage removal and processing facilities, has a clarifying body (1) of a flexible material divided into a number of function zones. It can be folded together to be transported easily for a simple deployment at the required site.  The flexible sewage clarifying body is contained within a filling material, for the anaerobic-aerobic biological action, using gravel, sand, foam clay or active carbon to shroud the activity and give an additional cleaning effect. The first function zone (2) in the flexible material has a basket which can be removed to take out sludge. The installation has a cover (9) with a grip, and air filters in its openings.
Patent DE-10034019-A1 (DE)
Title: Motor vehicle seat anchorage symmetric pawl pair to spring bracket so leg springs home pawl to receiver for central bolting using controlled pawl movement for locking and release.
Inventor: GIESMANN STEPHAN
IPC: B60N2/015
Filed: 2000-07-07
Abstract: Two pawls (32) on the seat subframe (10) lie symmetric to the spring bracket (12) so that the respective leg spring (16) swings the pawl into a receiver (34) prior to central locking by a bolt (36). The bolt responds to the compression spring (28) by moving against the spring via a drive component. A control element (30) between receiver (34) and subframe (10) is shaped so as to mechanically co-ordinate the lock and release movements of the pawls (32). Two responsible drivers stand symmetric to the bolt (36) to descend guidably at an angle, making contact with the bolt in each case so as to raise this only with the drivers at top point, thus freeing the bolt (36) for movement by the spring (18). A window (14) in the seat subframe views the bolting state.
Patent DE-10034886-A1 (DE)
Title: Optisches Mehrfachbauteil, insbesondere zur Verwendung mit Leuchtdioden
Inventor: BACHL BERNHARD
IPC: G02B3/00
Filed: 2000-07-18
Abstract: Es ist ein optisches Mehrfachbauteil (1), insbesondere zur Verwendung mit Leuchtdioden (23) angegeben, welches mehrere optische Einzelbauelemente (2) aufweist, welche strahlungsdurchlässig oder reflektiv sind, welche miteinander zur Bildung des optischen Mehrfachbauteils, vorzugsweise über Sollbruchstellen (3) verbunden sind, und welche voneinander trennbar sind unter Bildung von ein oder mehrere optische Einzelbauelemente (2) umfassende optischen Bauteilen (11). Das optische Mehrfachbauteil (1) ist für die Massenherstellung geeignet und ermöglicht aufgrund seines modularen Prinzips eine flexible Anpassung an Form und Größe der gewünschten Beleuchtungseinrichtung, beispielsweise Lichtwerbung oder Sicherheitsbeleuchtung.
Patent DE-10036738-A1 (DE)
Title: Goods vehicle tachograph has improved design with a time mechanism placed to the side of the cassette when it is inserted, enabling more shallow tachograph housings to be used with better dashboard attachment
Inventor: KOBAYASHI YUICHI
IPC: G07C5/12
Filed: 2000-07-27
Abstract: Vehicle tachograph has a cassette (17) containing a recording sheet for recording journey information. A time mechanism rotates a recording sheet mounted in the recording body. The cassette is inserted into or removed from the recording body with the time mechanism placed to the side of the cassette when it is inserted in the recording body.  A reduction in depth of the cassette is achieved by a new drive mechanism with a mechanism for coupling or uncoupling of the drive.
Patent DE-10037038-A1 (DE)
Title: Method to fasten esp. clay sealing layer to esp. a sheet pile wall for canal bottom with clay material poured into ditch in front of sheet pile wall and compressed for positive sealing connection
Inventor: CISEWSKI FRANZ VON
IPC: E02D19/02
Filed: 2000-07-27
Abstract: A ditch (5) is dug on the waterside of the sheet pile wall and immediately in front of it, and a bulk material of three-dimensional bodies of processed clay-type material is poured into the ditch. The bulk material is compressed by an appliance to form an integrated filler body (F1), which is positively pressed against the side of the sheet pile wall (2) facing the ditch. The depth of the ditch corresponds approx. to twice the thickness of the clay-type material (F3) for the canal bottom (4) or similar. An additional material layer is applied and compressed to form a cover layer (F2).