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Patent DE-102016212490-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: FERRAZ MAINA RODRIGO
IPC: D06F33/32
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (105) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, wobei in dem Laugenbehälter (105) eine Wäschetrommel (107) zur Aufnahme von Wäsche (109) angeordnet ist, wobei der Laugenbehälter (105) eine Ablassöffnung (111) umfasst, wobei das Wäschepflegegerät (100) eine Einlassdüse (115) zum Einleiten von Waschflüssigkeit in die Waschtrommel (107) aufweist, wobei die Ablassöffnung (111) mit der Einlassdüse (115) durch eine Leitung (113) fluidtechnisch verbunden ist, wobei in der Leitung (113) eine Umpumpvorrichtung (117) zum Pumpen von Waschflüssigkeit angeordnet ist, wobei die Umpumpvorrichtung (117) ausgebildet ist, Waschflüssigkeit durch die Ablassöffnung (111) aus dem Laugenbehälter (105) abzupumpen, und die abgepumpte Waschflüssigkeit durch die Leitung (113) und durch die Einlassdüse (115) wieder in die in dem Laugenbehälter (105) angeordnete Wäschetrommel (107) zu pumpen, um die Wäsche (109) in der Wäschetrommel (107) erneut mit Waschflüssigkeit zu benetzen, und einer Steuerung (123) zum Steuern der Umpumpvorrichtung (117). Die Steuerung (123) ist ausgebildet, zu Beginn eines Umpumpzeitabschnitts einen Förderbetrieb der Umpumpvorrichtung (117) zu aktivieren, um Waschflüssigkeit durch die Ablassöffnung (111) aus dem Laugenbehälter (105) abzupumpen, und die abgepumpte Waschflüssigkeit durch die Leitung (113) und durch die Einlassdüse (115) wieder der Wäsche (109) in der Wäschetrommel (107) zuzuführen. Die Steuerung (123) ist ausgebildet, den Förderbetrieb der Umpumpvorrichtung (117) zu deaktivieren, den Umpumpzeitabschnitt zu beenden und die Dauer des Umpumpzeitabschnitts zu erfassen, wenn der Volumenstrom der durch die Umpumpvorrichtung (117) gepumpten Waschflüssigkeit einen Volumenstromschwellenwert unterschreitet. Die Steuerung (123) ist ausgebildet, die Wäschebeladung in der Wäschetrommel (107) in Abhängigkeit von der erfassten Dauer des Umpumpzeitabschnitts zu bestimmen.
Patent DE-102016212775-A1 (DE)
Title: Gebäude
Inventor: HEYDER MICHAEL
IPC: F24F5/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Es wird ein Gebäude (1), insbesondere ein Wohngebäude, angegeben mit einem von einem Außenraum (3) getrennten Innenraum (2), und mit einer im Innenraum (1) angeordneten Anlage (4) die mit dem Außenraum (3) über einen Wärmeübertrager (8, 8‘) in einem Wärmeaustausch steht. Dabei ist ein mit Außenluft (12) aus dem Außenraum (3) in freier Konvektion (13) durchflutbarer Kühlturm (10) vorgesehen, in dem der Wärmeübertrager (8, 8‘) angeordnet ist. Dies ermöglicht eine effektive Wärmeübertragung zwischen der Anlage (4) und dem Außenraum (3), wobei Geräuschemissionen weitgehend vermieden sind.
Patent DE-102016215467-A1 (DE)
Title: Schaltbare Lagerbuchse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAUS MANFRED
IPC: F16F1/38
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zwischen mindestens zwei Steifigkeitsstufen schaltbare Lagerbuchse (1) für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, wobei die Lagerbuchse (1) einen Bolzen (2) und einen Grundkörper (3) sowie ein radial dazwischen angeordnetes Elastomerelement (4) zur dämpfenden Lagerung des Bolzens (2) im Grundkörper (3) aufweist. Erfindungsgemäß weist der Grundkörper (3) mehrere radiale Ausnehmungen (5a–5f) auf, wobei in einer jeweiligen radialen Ausnehmung (5a–5f) am Grundkörper (3) ein Stellelement (6a–6f) radial verstellbar geführt ist, wobei die Stellelemente (6a–6f) zur Steifigkeitsänderung der Lagerbuchse (1) durch einen ersten und einen zweiten radial von außen um die Stellelemente (6a–6f) herumgeführten Draht (7a, 7b) zur Verstellung der Stellelemente (6a–6f) radial nach innen betätigbar sind.
Patent DE-102016218408-A1 (DE)
Title: Schwenkhebelanordnung für eine Scheibenbremse mit Führungsorgan
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-09-26
Abstract: Bei Fahrzeugen werden vielfach Scheibenbremsen eingesetzt, welche insbesondere bei Nutzfahrzeugen oder bei hohen Belastungen einen Schwenkhebel aufweisen, welcher eine Bremskraft von einem hydraulischen Zylinder auf die Bremsbacken überträgt. Hierzu wird eine Schwenkhebelanordnung 1 für eine Scheibenbremse 2 vorgeschlagen mit einem Schwenkhebel 4 als ein erster Lagerpartner, mit einem Gegenlagerabschnitt 7 als ein zweiter Lagerpartner, mit einer Segmentlagereinrichtung 8, wobei die Segmentlagereinrichtung 8 ein Käfigsegment 9 sowie eine Mehrzahl von Wälzkörpern 10 aufweist, und wobei der Schwenkhebel 4 über die Segmentlagereinrichtung 8 in dem Gegenlagerabschnitt 7 schwenkbar gelagert ist, und mit einem Führungsorgan 17, 17a, b, wobei das Führungsorgan 17, 17a, b an dem Käfigsegment 9 festgelegt ist, und mit einem Führungskulissenabschnitt 15, 15a, b, wobei der Führungskulissenabschnitt 15, 15a, b einen Abschnitt einer der Lagerpartner bildet, wobei der Führungskulissenabschnitt 15, 15a, b eine Zwangsführung für das Führungsorgan 17, 17a, b bildet.
Patent DE-102016219186-A1 (DE)
Title: AVP, kombiniert mit DAC-Servo
Inventor: GALLINA PIETRO
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-10-04
Abstract: Eine Aufgabe dieser Offenbarung ist die Implementierung eines Tiefsetzstellers, eines Hochsetzstellers oder eines anderen Schaltumsetzers mit einer Schaltung zum Zuführen einer Referenzspannung und einer adaptiven Spannungspositionierung (AVP) mittels eines Servos und einer programmierbaren Lastregelung. Die Referenzspannung wird unter Verwendung eines Servos geändert, was eine hohe Gleichstromverstärkung erzielt, um irgendeinen Gleichstromversatz an dem Ausgang des Schaltumsetzers zu entfernen. Die durch den Servo implementierte Korrektur wird gemessen und ein programmierbarer Anteil der Korrektur wird entweder in die Referenzspannung oder in die Ausgangsrückkopplungsspannung zurück eingespeist. Um wenigstens eine dieser Aufgaben zu lösen, wird ein Tiefsetzsteller, ein Hochsetzsteller oder ein anderer Schaltumsetzer implementiert, der aus einer Ausgangsstufe, die durch eine Schaltlogik angesteuert wird, mit einem Servo, der zwischen der Referenzspannung und den Regelschleifen des Tiefsetzstellers konfiguriert ist, implementiert ist. Die AVP-Funktion wird entweder an der Referenzspannung oder an der Ausgangsrückkopplungsspannung implementiert.
Patent DE-102016221351-A1 (DE)
Title: Flachkontaktbuchse mit Ausleger
Inventor: FERTIG JOCHEN
IPC: H01R13/187
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flachkontaktbuchse (1) mit einem Verbindungsabschnitt (3) zur elektrischen Verbindung mit einem elektrischen Leiter und mit einer sich in einem Buchsenkörper (7) entlang einer Flachkontaktebene (11) erstreckenden, von dem Verbindungsabschnitt (3) beabstandeten Flachkontaktaufnahme (9), in die ein Flachkontakt (63) durch eine Einstecköffnung (13) entlang einer Einsteckrichtung (17) einsteckbar ist, wobei die Flachkontaktbuchse (1) wenigstens ein Sperrelement (15) aufweist, welches der Einstecköffnung (13) in Einsteckrichtung (17) gegenüberliegt und die Flachkontaktaufnahme (9) zumindest in Einsteckrichtung (17) begrenzt. Um eine Flachkontaktbuchse (1) bereitzustellen, die kompakt ist, kostengünstig herstellbar ist und die Aufnahme von Flachkontakten mit Berührungsschützen ermöglicht, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das wenigstens eine Sperrelement (15) von wenigstens einem sich in Einsteckrichtung (17) erstreckenden Ausleger (31) quer zur Einsteckrichtung (17) vorspringt.
Patent DE-102016222566-A1 (DE)
Title: 3D-Druckkopf mit zusätzlichen Temperierungsmitteln
Inventor: ROMAN VICTOR
IPC: B29C47/84
Filed: 2016-11-16
Abstract: Druckkopf (10) für einen 3D-Drucker, umfassend ein Arbeitsvolumen (17) zur Aufnahme eines in seiner Viskosität veränderlichen Ausgangsmaterials (20), wobei das Arbeitsvolumen (17) durch Bewegung eines Kolbens (31, 31a, 31b) veränderlich ist und eine Austrittsöffnung (16) aufweist, durch die das Ausgangsmaterial (20) durch die Bewegung des Kolbens (31, 31a, 31b) extrudierbar ist, wobei der Kolben (31, 31a, 31b) Temperierungsmittel (36) aufweist.
Patent DE-102016222718-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie-Anordnung
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D29/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie-Anordnung (10) mit einem Verbund-Strukturbauteil (20) mit einem Verbindungsflansch (22), und einem metallischen Karosseriebauteil oder einer metallischen Karosseriebaugruppe (40) mit einem Verbindungsflansch (42), wobei die Verbindungsflansche (22, 42) aneinander anliegen und sich im Wesentlichen über eine Verbindungsflansch-Vorzugrichtung (50) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbund-Strukturbauteil(20) mindestens eine Kohlenstofffaser-Kunststoff-Verbund-Lage (24) mit einem in Faserrichtung nahezu temperaturneutralen Wärmeausdehnungsverhalten und mindestens eine Faser-Kunststoff-Verbund-Lage (32) mit einem metallähnlichen Wärmeausdehnungsverhalten aufweist, wobei die Kohlenstofffasern der Kohlenstofffaser-Kunststoff-Verbund-Lage (24) einen Winkel a=30-60° mit der Verbindungsflansch-Vorzugsrichtung (50) einschließen und die Fasern der Faser-Kunststoff-Verbund-Lage (32) einen Winkel b=0-30° mit der Verbindungsflansch-Vorzugsrichtung (50)einschließen.
Patent DE-102016225789-A1 (DE)
Title: Unbemannte selbstfliegende Lasttransportvorrichtung sowie System zum Be- und/oder Entladen von selbstfliegenden Lasttransportvorrichtungen
Inventor: HOSE HENRIK SIMON
IPC: B64D9/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Bei einer unbemannten selbstfliegende Lasttransportvorrichtung (1), mit einem Aufnahmebehälter (11) für Lasten (7), mit mindestens einer Ladeöffnung (15) und mindestens einer gegenüber dem Aufnahmebehälter (11) schwenkbar und/oder verschieblich angeordneten Sicherungseinrichtung (17) für die Lasten (7), die von einer ersten Ausgangsposition (171) in eine zweite Endposition (172) schwenkbar und/oder verschiebbar ist, ist vorgesehen, dass die Sicherungseinrichtung (17) die mindestens eine Ladeöffnung (15) in der ersten Ausgangsposition (171) versperrt und in der zweiten Endposition (172) die mindestens eine Ladeöffnung (15) freigibt.
Patent DE-102017001370-A1 (DE)
Title: Lager und Vorrichtung zur Lagerung eines Druckgasbehälters
Inventor: MOCK SEBASTIAN
IPC: F17C13/08
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager (7) zur Aufnahme eines Endabschnitts (4, 5) eines Druckgasbehälters (3), mit zwei Lagerhälften (10, 11), zwischen welchen der Endabschnitt (4, 5) klemmend aufnehmbar ist. Das erfindungsgemäße Lager ist dadurch gekennzeichnet, dass, in der im bestimmungsgemäßen Einsatz in Richtung der Schwerkraft (g) unteren Lagerhälfte (10) im Bereich der Kontaktfläche zwischen der Lagerhälfte (10) und dem darin aufnehmbaren Endabschnitt (4, 5) des Druckgasbehälters (3) ein Druckkraftsensor (6) angeordnet ist. Das Lager (7) kann insbesondere zur Lagerung eines Druckgasbehälters (3) in einem Fahrzeug (1) Verwendung finden.
Patent DE-102017001881-A1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Fixierung eines Statorblechpakets beim Erzeugen einer Statorwicklung und Verfahren zur Erzeugung einer Statorwicklung
Inventor: UHLMANN PHILIPP
IPC: H02K15/095
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fertigungshilfsmittel (100) zur Fixierung eines Statorblechpakets (200) beim Erzeugen einer Statorwicklung, umfassend:
 - einen Träger (110); und
 - eine am Träger (110) befestigte Klemmhalterung (120), die einen zylindrischen, beidseitig offenen und reversibel verengbaren Aufnahmebereich (130) aufweist, in dem das Statorblechpaket (200) über seinen Umfang flächig eingespannt werden kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Erzeugung einer Statorwicklung auf einem genuteten Statorblechpaket (200) unter Verwendung dieses Fertigungshilfsmittels (100).
Patent DE-102017006500-A1 (DE)
Title: Entlüftungssystem zum Entlüften eines Filterbehälters eines Kraftstofftanks
Inventor: KARACIC NIHAD
IPC: F02M25/08
Filed: 2017-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entlüftungssystem zum Entlüften eines Filterbehälters 22 eines Kraftstofftanks 2 eines Hybridfahrzeugs, welches einen Kraftstofftank 2, einen durch eine Ausgleichsleitung 21 mit dem Kraftstofftank 2 verbundenen Filterbehälter 22, einen Verbrennungsmotor 3, einen durch eine Entlüftungsleitung 24 mit dem Filterbehälter 22 verbundenen Ansaugtrakt 30 des Verbrennungsmotors 3, einen Elektromotor 4, und ein Steuergerät 5 aufweist. Das Steuergerät 5 ist dabei konfiguriert zum Ermitteln eines Betriebszustands des Verbrennungsmotors 3, Ermitteln einer Leistungsabgabe des Elektromotors 4, Steuern der Leistungsabgabe des Elektromotors 4 und Verschieben des Betriebszustands des Verbrennungsmotors 3 zum Generieren eines Unterdrucks in dem Ansaugtrakt 30. Dabei kann das Steuern der Leistungsabgabe des Elektromotors 4 ein Umschalten des Elektromotors 4 in einen Generatorbetrieb umfassen.
Patent DE-102017006822-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung eines Deckels an einem Fahrzeugdach
Inventor: SCHÜTT THOMAS
IPC: B60J7/043
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung eines Deckels an einem Fahrzeugdach mit einer dachseitigen vorderen Führung (8), an der der Deckel (2) mittels einer vorderen Lagereinheit (7) verschiebbar gelagert ist, und mit einer hinteren Führung (10), an der der Deckel (2) mittels einer einen Ausstellhebel (11) umfassenden hinteren Lagereinheit (9) zwischen einer Schließstellung in einer Dachöffnung (3) und zumindest einer Offenstellung mit angehobenem Hinterrand (4) verstellbar ist, wobei ein Steuerelement (24) vorgesehen ist, das von einer Antriebseinrichtung (30) zum Betätigen des Ausstellhebels (11) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Ausstellhebel (11) eine Steuergleitereinrichtung (38, 40) aufweist, die mit einer Steuerkulissenanordnung (37, 39) des Steuerelements (24) stets in Eingriff ist, und/oder
 dass der Ausstellhebel (11) einen Ausstellgleiter (32) aufweist, der in einer Ausstellgleiterführung (34) geführt ist, wobei die Ausstellgleiterführung (34) einen Anfangs- oder Riegelabschnitt (35) aufweist, in dem bei in eine Riegelstellung herabgeschwenktem Ausstellhebel (11) der Ausstellgleiter (32) als Riegelelement für eine formschlüssige Längsverriegelung des Ausstellhebels (11) aufgenommen ist.
Patent DE-102017009314-A1 (DE)
Title: Chipset mit verteilten SIM-Funktionalitäten und Applikationen, für Mobilfunknetzwerk mit Netzwerkparameter wie Frequenzband oder Protokoll
Inventor: DIETZE CLAUS
IPC: H04W12/00
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung schafft ein Chipset für ein mobiles Endgerät, umfassend Applikationen, und darunter USIM-Applikationen, wobei jede USIM-Applikation eingerichtet ist, Authentisierungsvorgänge zwischen dem Endgerät und dem Netzwerkserver im Mobilfunknetzwerk unter Verwendung von empfangenen Authentisierungsvektoren durchzuführen. Das Chipset umfasst weiter eine Secure-Processing-Unit SPU, auf der ein integriertes Teilnehmeridentitätsmodul (iUICC) verwirklicht ist. Für einen beim mobilen Endgerät empfangen Authentisierungsvektor wird der Wert des Netzwerkparameters des aktuellen Mobilfunknetzes ermittelt und mit einem in einer Trigger-Registry-Liste (TRR) gespeicherten Ziel-Wert (A, B, C, D) des Netzwerkparameters verglichen, und eine passende Applikation (USIM 4G Y), ausgewählt und zur Ausführung gebracht. Eine manuelle Auswahl einer zum Netzwerkparameter passenden USIM-Applikation ist nicht erforderlich.
Patent DE-102017009555-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit
Inventor: UNTERWEGER ANDREAS
IPC: B60Q1/56
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit (4) für ein Fahrzeug (1) mit zumindest einem Leuchtmittel (5), welches im Heckbereich außerhalb des Fahrzeuges (1) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist das zumindest eine Leuchtmittel (5) bei geschlossenem Heckdeckel (2) eine Kennzeichenbeleuchtung mit einer Lichtfarbe und bei geöffnetem Heckdeckel (2) eine Fahrzeugbegrenzungsbeleuchtung mit einer weiteren Lichtfarbe.
Patent DE-102017100207-A1 (DE)
Title: Mildern von transienten stromeffekten in einem fahrzeug mit kraftmaschinen-autostart/autostopp
Inventor: KHAFAGY HAFIZ SHAFEEK
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-01-06
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Kraftmaschine und eine Steuerung, die derart programmiert ist, dass sie die Kraftmaschine automatisch startet und stoppt. In einem automatisch gestoppten Zustand werden in Anwesenheit von transienten Strömen, die durch eine Aktivierung elektrischer Verbraucher verursacht werden, Kraftmaschinen-Autostarts verhindert. Kraftmaschinen-Autostarts werden eine vorgegebene Zeitdauer lang nach der Aktivierung des elektrischen Verbrauchers verhindert, wenn ein Batteriestrom größer ist als ein Autostart-Stromschwellenwert.
Patent DE-102017100894-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Graphen-Membran-Bauelements, Graphen-Membran-Bauelement, Mikrofon und Hall-Sensor
Inventor: RUHL GÜNTHER
IPC: H04R1/00
Filed: 2017-01-18
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Bilden eines Graphen-Membran-Bauelements umfasst Anordnen (110) einer Graphen-Membran in einem entspannten Zustand der Graphen-Membran auf einer Oberfläche eines Trägersubstrats. Die Graphen-Membran erstreckt sich über eine Ausnehmung mit einer Öffnung an der Oberfläche des Trägersubstrats. Zudem wird die Graphen-Membran so angeordnet, dass ein erster Teil der Graphen-Membran an der Oberfläche des Trägersubstrats angeordnet ist und ein zweiter Teil der Graphen-Membran über der Öffnung der Ausnehmung angeordnet ist. Ferner umfasst das Verfahren (100) Spannen (120) des zweiten Teils der Graphen-Membran, um den zweiten Teil der Graphen-Membran in einen gespannten Zustand zu überführen, so dass der zweite Teil der Graphen-Membran in einem Betriebstemperaturbereich des Graphen-Membran-Bauelements permanent in dem gespannten Zustand ist.
Patent DE-102017101380-A1 (DE)
Title: Automatisierte Fertigung unter Verwendung von Tailored-Blank-Coils, mit automatischer Qualitätsprüfung
Inventor: POTTHOFF SEBASTIAN
IPC: C21D7/13
Filed: 2017-01-25
Abstract: Das Verfahren bezieht sich auf Verfahren zur Herstellung von metallischen Bauteilen, wobei ein flaches, metallisches Rohteil verwendet wird, welches in unterschiedlichen Bereichen aus unterschiedlichen Materialien besteht, und welches in mehreren Umformschritten zu einem dreidimensional umgeformten Bauteil verformt wird, wobei ein so genanntes tailored-coil ausgestaltetes Coil als metallisches Rohteil verwendet wird, welches wenigstens zwei Bereiche aufweist, die als miteinander verschweißte Bahnen unterschiedlicher Materialien ausgestaltet sind, welche nebeneinander angeordnet sind und sich jeweils in Längsrichtung des Coils erstrecken, und wobei das Coil abgespult wird, derart, dass es einen ersten, gebogenen, zu einer Spule aufgerollten Abschnitt aufweist und einen zweiten, flachen, von der Spule abgezogenen Abschnitt, und mittels einer Überwachungseinrichtung die Qualität des abgezogenen zweiten Abschnitts überwacht wird, wobei Fehlerstellen als „niO“-Stellen markiert sind, und wobei der zweite Abschnitt in eine Vielzahl einzelner, jeweils als Platinen bezeichneter Rohteile unterteilt wird, wobei die Platinen jeweils Anteile beider unterschiedlicher Materialien des Coils enthalten, und die Platinen, welche einen „niO“-Stelle aufweisen, aussortiert werden, und Platinen, welche frei von „niO“-Bereichen sind, in den mehreren Umformschritten zu dreidimensional umgeformten Bauteilen verformt werden.
Patent DE-102017103634-A1 (DE)
Title: Schlossanordnung
Inventor: TORKA ARTUR
IPC: E05B85/20
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Schlossanordnung (3) mit einem Schlossgehäuse (4), einer an dem Schlossgehäuse (4) drehbar gelagerten Drehfalle (6; 6') und einer an dem Schlossgehäuse (4) schwenkbar gelagerten Sperrklinke (7; 7'), die zwischen einer die Drehfalle (6; 6') sichernden Sperrstellung und einer die Drehfalle (6; 6') freigebenden Freigabestellung bewegbar ist, wobei die Sperrklinke (7; 7') in der Sperrstellung eine Drehbewegung der Drehfalle (6; 6') in Richtung der Offenstellung (18) blockierend ausgebildet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (7; 7') in der Sperrstellung eine Drehbewegung der Drehfalle (6; 6') in eine der Offenstellung entgegengesetzte Richtung (23) blockierend ausgebildet ist.
Patent DE-102017103664-A1 (DE)
Title: Eingangsschaltung eines Zweileiter-Feldgerätes
Inventor: KÖRNLE RALF
IPC: G08C25/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingangsschaltung (1) für ein Zweileiter-Feldgerät mit einer Reihenschaltung aus elektrischen oder elektronischen Schutzelementen und einer Stromfühleinrichtung mit bekanntem Temperaturverhalten zur Ermittlung eines in der Reihenschaltung fließenden Stroms (I M ) sowie einem Stromregler (7) zur Einprägung eines Stroms in die Reihenschaltung, wobei der Stromreglers (7) eingangsseitig und ein zweiter Messanschluss (12) ausgangsseitig mit der Stromfühleinrichtung verbunden ist, wobei eines oder mehrere der elektrischen oder elektronischen Schutzelemente durch die Stromfühleinrichtung ersetzt oder der Stromfühleinrichtung ein Schaltelement (S 1 ) zu deren zeitweiser Überbrückung parallel geschaltet ist.
Patent DE-102017103746-A1 (DE)
Title: Elektronenstrahlverdampfer, Beschichtungsvorrichtung und Beschichtungsverfahren
Inventor: REINHOLD EKKEHART
IPC: H01J37/32
Filed: 2017-02-23
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Elektronenstrahlverdampfer (100) Folgendes aufweisen: ein Rohrtarget (102); eine Elektronenstrahlkanone (104) zum Erzeugen mindestens einer Dampfquelle (102q) auf einer Abtragfläche (102f) des Rohrtargets (102) mittels eines Elektronenstrahls (104e); wobei die Abtragfläche (102f) eine ringförmige axiale Stirnfläche oder eine vom freien Stirnrand aus konisch oder gewölbt verlaufende Fläche des Rohrtargets (102) ist.
Patent DE-102017104353-A1 (DE)
Title: Warenschrank
Inventor: WISCHMEYER MARTIN
IPC: A47F3/06
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung anzugeben, welche den Komfort der Entnahme von Waren aus einem Warenschrank verbessert und weiterhin die Flexibilität bezüglich der Größe der Waren / Warenpackungen sowie den Diebstahlschutz gewährleistet.Die Aufgabe wird gelöst durch einen Warenschrank, aufweisend:- Einen Grundschrank mit einem Deckel (4), einem Sockel (3), einer Rückwand und zwei Seitenteilen (2);- mehrere in den Grundschrank einschiebbare verschieden hohe Etagen (1, 1'), wobei die jeweilige Höhe der Etagen (1,1') einem Rastermaß entspricht.
Patent DE-102017106521-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug
Inventor: MÄRTIENS STEFFEN
IPC: B29C33/22
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Formwerkzeug, insbesondere zur Herstellung eines Preform-Bauteils aus zumindest einem Faserhalbzeug mit zumindest einer Werkzeughälfte (22, 24), die zu einem Umformungsvorgang des zumindest einen Faserhalbzeugs vorgesehen ist und dazu von wenigstens zwei zueinander beweglichen Stempeln (28, 30, 32, 34, 36) ausgebildet istEs wird vorgeschlagen, dass wenigstens einer der Stempel (28, 30, 32, 34, 36) dazu vorgesehen ist, elektromotorisch angetrieben zu werden.
Patent DE-102017107724-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Mobilgerät und Verfahren zur Herstellung einer Haltevorrichtung
Inventor: ADAMEK JÜRGEN
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) für ein Mobilgerät (12), wie insbesondere ein Mobiltelefon, Tablet und/oder Navigationsgerät. Es weist eine Befestigungseinrichtung (13) zur Befestigung an einem Fahrzeug und eine Geräteaufnahme zur Aufnahme und Halterung des Mobilgeräts (12) auf. Die Geräteaufnahme weist wenigstens ein Halteelement (24) zum Ergreifen beziehungsweise Halten des Mobilgeräts (12) auf. Die Haltevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Geräteaufnahme wenigstens ein Federelement zur klemmenden und federnden Halterung des Mobilgeräts (12) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Haltevorrichtung (10) für ein Mobilgerät (12).