baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009014328-B4 (DE)
Title: Mischgranulator
Inventor: PRITZKE HEINZ
IPC: B01J2/10
Filed: 2009-03-21
Granted: 2012-09-06
Abstract: Mischgranulator mit einem zylindrischen Mischbehälter, einem Deckel (1), der den Mischbehälter einseitig rechtwinklig zu dessen zentrischer Achse (7) abschließt, wobei der Deckel (1) derart ausgebildet ist, dass er wahlweise mit mindestens zwei Behältern (4, 5) unterschiedlichen Durchmessers kombinierbar ist, einem Rührwerk, welches in der Achse (7) im Deckel (1) gelagert ist, und einem in einer Achse (13) mit einem radialen Abstand zur Achse (7) im Deckel (1) gelagerten Zerhacker (11), dadurch gekennzeichnet, dass – in einem radialen Abstand zur Achse (7) im Deckel (1) ein Lager (12) vorgesehen ist, – das Lager (12) im Deckel (1) drehbar ist, – exentrisch zur Drehachse des Lagers (12) der Zerhacker (11) in dem Lager (12) angeordnet ist, und – eine Arretiervorrichtung vorhanden ist, mit der das Lager (12) gegenüber dem Deckel (1) in den Positionen arretierbar ist, in denen der Zerhacker (11) innerhalb der wahlweise einsetzbaren Behälter (4,...
Patent DE-102009015814-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftführung in einem Saugsystem
Inventor: GOEPFERT MIRKO
IPC: F02M35/12
Filed: 2009-04-01
Granted: 2011-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Luftführung in einem Saugsystem, bestehend aus mindestens einem Ansaugrohr, das in einen als Beruhigungskammer ausgestalteten Luftsammelbehälter mündet, der über mehrere Ausgänge mit im Strömungsweg nachgeordneten Baugruppen in Wirkverbindung steht. Aufgabe der Erfindung ist es, eine solche Vorrichtung zu schaffen, die mit geringem Bauteil- und Bauraumaufwand eine wirksame Gleichrichtung und eine gute Schalldämpfung der durchströmenden Luft ermöglicht. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Luftsammelbehälter (2) einen als Prallfläche ausgestalteten unteren Abschnitt (21) und einen parabolisch verlaufenden oberen Abschnitt (22) aufweist, dass das Ansaugrohr (2) einen düsenförmigen Endabschnitt (11) mit einer sich in Strömungsrichtung kontinuierlich vermindernden Innenkontur aufweist und dass das Ansaugrohr (1) im Bereich des parabolisch verlaufenden Abschnittes (22) in den Luftsammelbehälter (2) mündet.
Patent DE-102009041834-B4 (DE)
Title: Netzwerk
Inventor: HAKEMEYER FRANK
IPC: H04J3/16
Filed: 2009-09-18
Granted: 2013-04-04
Abstract: Netzwerk (1), umfassend mindestens einen ersten Teilnehmer (2) und mindestens zwei mit dem ersten Teilnehmer (2) über eine Nachrichtenübertragungseinrichtung (6) verbundene zweite Teilnehmer (3a, 3b), wobei  das Netzwerk derart eingerichtet ist, dass eine Kommunikation zwischen dem ersten Teilnehmer (2) und den zweiten Teilnehmern (3a, 3b) in einem Kommunikationszeitschlitz (10a, 10b) erfolgt, und  der erste Teilnehmer (2) die mehreren zweiten Teilnehmer (3a, 3b) gemäß eines Polling-Verfahrens kontaktiert und die zweiten Teilnehmer (3a, 3b) in einem festgelegten zeitlichen Abstand, der den Kommunikationszeitschlitz (10a, 10b) definiert, pollt, wobei  in dem Kommunikationszeitschlitz (10a, 10b) Daten zwischen dem ersten Teilnehmer (2) und den zweiten Teilnehmern (3a, 3b) übertragbar sind, wobei  der Kommunikationszeitschlitz (10a, 10b) einen ersten Nachrichtenzeitschlitz (11) und einen zweiten Nachrichtenzeitschlitz (12) aufweist, wobei  der erste Nachrichtenzeitschlitz (11) durch einen ausgewählten zweiten Teilnehmer (3a, 3b) zum Übertragen einer Nachricht an den ersten Teilnehmer (2) nutzbar...
Patent DE-102009043324-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Automatikgetriebe
Inventor: ISHIKAWA OSAMU
IPC: F16H61/32
Filed: 2009-09-28
Granted: 2014-06-18
Abstract: Steuergerät für ein Automatikgetriebe (4), umfassend: einen Kupplungsmechanismus (102), der zwischen einer Kraftmaschine (101) und einem Gangschaltmechanismus (103) angeordnet ist, um eine Antriebsleistung von der Kraftmaschine (101) an den Gangschaltmechanismus (103) zu übertragen; einen Schaltmotor (110) und einen Auswählmotor (111) zum Ausführen einer Gangschaltoperation des Gangschaltmechanismus (103); eine Gangschalt-Steuereinheit (108) zum Steuern des Schaltmotors (110) und des Auswählmotors (111); und ein Getriebesteuergerät (105) zum Anweisen eines Gangschaltmusters entsprechend einem Antriebszustand an die Gangschalt-Steuereinheit (108), dadurch gekennzeichnet, dass: die Gangschalt-Steuereinheit (108) einen Soll-Drehwinkelposition-Rechner (205) zum Berechnen einer Soll-Drehwinkelposition des Schaltmotors (110) und des Auswählmotors (111), einen Tatsächliche-Drehwinkelposition-Rechner (206) zum Berechnen einer tatsächlichen Drehwinkelposition des Schaltmotors (110) und des Auswählmotors (111) und eine Rückkopplungsverstärkungs-Setzeinheit (207) zum Setzen einer Verstärkungsrückkopplung gemäß einem Gangschaltmuster hat, und dass, wenn eine Gangschaltanweisung von der Gangschalt-Steuereinheit (108) ein Gangschaltmuster zum Antreiben wenigstens des Auswählmotors (111) ist, die Verstärkungsrückkopplung gesetzt wird, größer als ein Gangschaltmuster zu sein, das nicht den Auswählmotor (111) antreibt, und dass außerdem ein Motorantriebsmodus und ein Motorbremsmodus zueinander gemäß der Differenz zwischen der Soll-Drehwinkelposition und der tatsächlichen Drehwinkelposition umgeschaltet werden.
Patent DE-102009055639-B4 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: KIM JONGSUNG
IPC: B60T17/18
Filed: 2009-11-25
Granted: 2011-06-09
Abstract: Bremssystem mit:  einer elektronischen Steuereinheit (1), welche die Betätigung eines Bremspedals mittels eines Sensors detektiert und den Bremsvorgang steuert,  einer Hauptbremse (2) mit einem Haupt-Bremssattel (5), der mindestens einen Haupt-Bremsbelag zum Andrücken an eine Radscheibe aufweist und mittels eines von der elektronischen Steuereinheit (1) gesteuerten Motors eine Ausgangsdrehkraft zum Anhalten der Radscheibe erzeugt, und  einer Hilfsbremse (10) mit einem Hilfs-Bremssattel (12), der mindestens einen Hilfs-Bremsbelag (21, 22) aufweist, welcher als Reaktion auf ein Steuersignal, das von der elektronischen Steuereinheit (1) erzeugt wird, wenn diese ein Versagen der Hauptbremse (2) detektiert hat, die Radscheibe an einer von dem mindestens einen Haupt-Bremsbelag beabstandeten vorbestimmten Position druckbeaufschlagt und den Bremsbelag (21, 22) zu der Radscheibe hin drückt, um das Fahrzeug zu bremsen.
Patent DE-102009056245-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage mit Hebevorrichtung
Inventor: SIEGFRIEDSEN SOENKE
IPC: F03D11/00
Filed: 2009-12-01
Granted: 2014-02-20
Abstract: Windenergieanlage (10) mit – einem Turm (20), – einer im Wesentlichen außerhalb des oberen Turmquerschnitts angeordneten, einen Rotor mit wenigstens einem an einer Nabe (30) angeschlossenen Rotorblatt (40a, 40b), und einen Generator (50) aufweisenden Energiewandlungseinheit, – einem auf den Turm (20) angeordneten, die mit dem Turm (20) verbindenden Kopfträger (60), und – einer ein Hubseil (70) aufweisenden Hebeeinrichtung zum Heben und Senken der Energiewandlungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeeinrichtung durch eine Mehrzahl von hydraulischen Linearzylindern (90) gebildet ist, die jeweils aus einem äußeren Hohlzylinder (100) und einem gegen den äußeren Hohlzylinder (100) verschiebbaren inneren Hohlzylinder (110) gebildet sind, wobei jeder innere Hohlzylinder (110) an seinem freien Ende eine Umlenkeinrichtung (80) zum Überführen eines Hubseils (70) aus einer im Wesentlichen horizontalen Ebene in eine vertikale Ebene aufweist und das Hubseil (70) durch den von vom äußeren und vor inneren Hohlzylinder (100, 110) gebildeten Hohlraum geführt ist.
Patent DE-102010002778-B4 (DE)
Title: Konfokaler Multilamellenröntgenwellenleiter, sowie Verfahren zu seiner Herstellung und Verfahren zur Abbildung
Inventor: SALDITT TIM PROF DR
IPC: G02B6/00
Filed: 2010-03-11
Granted: 2012-03-22
Abstract: Multilamellenwellenleiter (110) zum Leiten von Röntgenwellen (154), umfassend mindestens zwei Wellenleiter (114, 116), wobei jeder der Wellenleiter (114, 116) einen Schichtaufbau (122) mit mindestens einem Kernbereich (124) und mindestens einem den Kernbereich (124) beidseitig umgebenden Mantelbereich (128) aufweist, wobei die Wellenleiter (114, 116) als Scheiben (118, 120) ausgebildet sind, wobei die Scheiben (118, 120) derart planar miteinander verbunden sind, dass die Röntgenwellen (154) diese Scheiben (118, 120) nacheinander passieren können, wobei die Scheiben (118, 120) derart zueinander gedreht sind, dass die Schichtaufbauten (122) benachbarter Wellenleiter (114, 116) nicht-parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102010004830-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung der Winkellage eines drehbar gelagerten Teils
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: G01R15/00
Filed: 2010-01-15
Granted: 2017-10-05
Abstract: Anordnung zur Bestimmung der Winkellage eines drehbar gelagerten Teils, wobei am drehbar gelagerten Teil zumindest ein Dauermagnet angeordnet ist, wobei ein erster Sensor auf einer ersten Seite einer Leiterplatte angeordnet ist, mit dem die Winkellage des drehbar gelagerten Teils bestimmbar ist, wobei ein zweiter Sensor auf der Leiterplatte angeordnet ist, mit dem die Winkellage des drehbar gelagerten Teils ebenfalls bestimmbar ist, wobei erster und zweiter Sensor nach unterschiedlichen Wirkprinzipien funktionieren, wobei der erste Sensor ein Kreuzhall-Sensor ist, wobei mittels der Auswerteschaltung das Versagen oder den fehlerhaften Betrieb eines der Sensoren erkennbar ist und daraufhin nur die Signale eines der Sensoren zur Bestimmung der Winkellage verwendet werden, wobei der Dauermagnet formschlüssig mit einem mit dem drehbar gelagerten Teil verbundenen Aufnahmeteil oder direkt mit dem drehbar gelagerten Teil verbunden ist, wobei der Dauermagnet eine axial verlaufende Nut und/oder einen axial verlaufenden Schlitz aufweist, mittels dessen die formschlüssige Verbindung mit dem Aufnahmeteil oder drehbar gelagerten Welle ausgeführt ist, der erste Sensor auf der dem Dauermagneten zugewandten Seite der Leiterplatte angeordnet ist, wobei der zweite Sensor ebenfalls auf der dem Dauermagneten zugewandten Seite der Leiterplatte angeordnet ist, wobei der erste und der zweite Sensor in einem Bauteil integriert ausgeführt sind, so dass das Gehäuse des ersten Sensors als Gehäuse des zweiten Sensors fungiert.
Patent DE-102010008406-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuersystem zur Aktivierung eines Rückhaltesystems eines Fahrzeugs
Inventor: FAISST HOLGER DR
IPC: B60R21/0134
Filed: 2010-02-18
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zur Aktivierung eines Rückhaltesystems (14) eines Fahrzeugs (10), wobei dieses Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:
 - die Erzeugung eines Fahrzeuggeschwindigkeitssignals (26), das eine Längsgeschwindigkeit (Vx) eines Fahrzeugs (10) darstellt;
 - die Erzeugung eines Seitenbeschleunigungssignals, das eine Seitenbeschleunigung (a) des Fahrzeugs (10) darstellt;
 - die Filterung eines Seitenbeschleunigungssignals, um ein gefiltertes Seitenbeschleunigungssignal zu erzeugen;
 - den Vergleich des gefilterten Seitenbeschleunigungssignals mit einer vorgegebenen Seitenbeschleunigungs-Freigabeschwelle (a1(v), a2, Th_a1);
 - die Schätzung einer Seitengeschwindigkeit (Vy) des Fahrzeugs (10) auf Basis des Fahrzeuggeschwindigkeitssignals (26), wenn die gefilterte Seitenbeschleunigung die vorgegebene Seitenbeschleunigungs-Freigabeschwelle (a1(v), a2, Th_a1) überschreitet; und
 - die Aktivierung eines Rückhaltesystems (14) des Fahrzeugs (10) teilweise auf Basis der geschätzten Seitengeschwindigkeit (Vy).
Patent DE-102010011955-B4 (DE)
Title: Schaltwalze einer Saugrohranlage und Schaltwalzendichtung
Inventor: DIRNBERGER TIMO
IPC: F02B27/02
Filed: 2010-03-18
Granted: 2013-05-16
Abstract: Schaltwalze (46) einer Saugrohranlage, insbesondere einer Resonanzsaugrohranlage (10), einer Brennkraftmaschine mit wenigstens zwei Zylindersaugrohren (28, 30, 32, 34, 36, 38), wenigstens zwei Verteilerräumen, insbesondere Resonanzräumen (24, 26), und wenigstens einem Zusatzraum (52) im Inneren der Schaltwalze (46), wobei in einer ersten Schaltstellung der Schaltwalze (46) der Zusatzraum (52) an wenigstens einen der zwei Verteilerräume (24, 26) angeschlossen ist, und wobei in einer zweiten Schaltstellung der Schaltwalze (46) der Zusatzraum (52) von wenigstens einer der Verteilerräume (24, 26) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltwalze (46) wenigstens eine teilweise flexible Dichtschale (80) aufweist, welche in der zweiten Schaltstellung der Schaltwalze (46) zur Trennung zwischen dem Zusatzraum (52) und dem wenigstens einen Verteilerraum (24, 26) angeordnet ist.
Patent DE-102010022494-B4 (DE)
Title: Abgaseinleitvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02B77/11
Filed: 2010-06-02
Granted: 2014-01-09
Abstract: Abgaseinleitvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Luftansaugkanal (2), einer Abgasrückführleitung (4), über welche Abgas in den Luftansaugkanal (2) rückführbar ist, einem Abgasverteilerrohr (6), welches sich beabstandet von Wänden (16) des Luftansaugkanals (2) im Luftansaugkanal (2) parallel zum Luftansaugkanal (2) erstreckt und fluidisch mit der Abgasrückführleitung (4) verbunden ist, Mitteln zur Befestigung des Abgasverteilerrohres (6) im Luftansaugkanal (2), wobei am Umfang des Verteilerrohres (6) zumindest ein elastisch verformbares Verteilerrohrpositioniermittel (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilerrohr (6) im Luftansaugkanal (2) über das zumindest eine Verteilerrohrpositioniermittel (22) verspannt ist, welches als Mittel zur Befestigung dient und ein vorgespanntes Federelement (44) aufweist.
Patent DE-102010026081-B4 (DE)
Title: Verfahren zur partiellen Datenspreizung bei der codierten OFDM-Übertragung
Inventor: BAIER PAUL WALTER
IPC: H03M13/27
Filed: 2010-07-05
Granted: 2012-03-08
Abstract: Bei der Datenübertragung mit dem Kanalzugriffsverfahren OFDM über frequenzselektive Funkkanäle ist es nachteilig, daß die von den einzelnen OFDM-Unterträgern als deren komplexe Amplituden transportierten Datenelemente mit unterschiedlicher Qualität empfangen werden. In der US-Patentanmeldung US 2008/0298335 A1 vom 22.7.2005 wird das Verfahren der blockweisen Datenspreizung, das auch als partielle Datenspreizung (PDS) bezeichnet werden kann, zum Mildern dieser ungünstigen Auswirkung der Frequenzselektivität beschrieben. Bei dem Verfahren PDS werden die zu übertragenden Daten in Untermengen unterteilt, und eine jede dieser Untermengen wird über eine Untermenge der OFDM-Unterträger spektral gespreizt. Die vorliegende Patentanmeldung betrifft das Verbessern der aus obengenannter US-Patentanmeldung bekannten OFDM-Übertragung mit PDS und Fehlerschutzcodierung durch Einführen partieller interleavter Codevektoren und einer empfängerseitigen Phasenegalsierung. Eine vorteilhafte Ausgestaltung des Verfahrens betrifft das empfängerseitige Gewinnen und Ausnutzen von Zuverlässigkeitsinformation.
Patent DE-102010026653-B4 (DE)
Title: Verfahren zum verwenden eines geschwindigkeitsregelungssystems in einem fahrzeug mit einem elektrischen antrieb
Inventor: VOGEL THOMAS
IPC: B60W50/10
Filed: 2010-07-09
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zum Verwenden eines Geschwindigkeitsregelungssystems zum Regeln der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs mit einem elektrischen Antrieb, der eine Bremsenergierückgewinnung ermöglicht, wobei das Verfahren umfasst, dass:ermittelt wird, ob an dem Fahrzeug, wenn es bergab fährt, eine Bremsung (60) durch den Fahrer angewandt wird;ermittelt wird, ob das Geschwindigkeitsregelungssystem durch den Fahrer aktiviert wurde (62), während die Bremsung (60) an dem Fahrzeug angewandt wird; undmit dem elektrischen Antrieb gebremst wird, um zu verhindern, dass sich die Fahrzeuggeschwindigkeit erhöht oder verringert, während das Geschwindigkeitsregelungssystem aktiviert ist.
Patent DE-102010028673-B4 (DE)
Title: Deckel zum Verschließen einer Öffnung an einem Fahrzeug
Inventor: PAPENFUS JOCHEN
IPC: B60R7/06
Filed: 2010-05-06
Granted: 2012-05-03
Abstract: Deckel zum Verschließen einer Öffnung an einem Fahrzeug, umfassend einen Deckelkörper (10) und eine Aufnahme (20), wobei der Deckelkörper (10) relativ zur Aufnahme (20) verlagerbar ist, eine zwischen Deckelkörper (10) und Aufnahme (20) wirkende Rastverbindung (30) zur Arretierung des Deckelkörpers (10) in einer Stellung mit einer Rastöffnung (32) die eine Hinterschneidung (33) aufweist, einem Sperrkörper (38) und einem Sperrelement (35), das eine innere Aufnahme (36) aufweist, in die der Sperrkörper (38) verlagerbar ist, wobei das Sperrelement (35) eingerichtet ist, in die Rastöffnung (32) eingeführt und darin verrastet zu werden, wobei das Sperrelement (35) in einer ersten Betriebsart beim Einführen in die Rastöffnung (32) oder Herausführen aus der Rastöffnung (32) zum Passieren der Hinterschneidung (33) in einem Komprimierungsbereich (37) komprimierbar ist und dadurch gekennzeichnet ist, dass der Sperrkörper (38) in einer zweiten Betriebsart so durch sein Eigengewicht oder Trägheitskräfte in die innere Aufnahme (36) des...
Patent DE-102010030457-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gehäusten mikromechanischen Bauelementen und entsprechendes gehäustes mikromechanisches Bauelement
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: B81C3/00
Filed: 2010-06-24
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von zu schützende Strukturen (13) aufweisenden gehäusten mikromechanischen Bauelementen (10) mit folgenden Schritten:
 Aufbringen einer Schutzschicht (30) auf zu schützende Strukturen (13) aufweisende Halbleiterchips (12), wobei jeweils eine mindestens eine zu schützende Struktur (13) aufweisende Oberfläche der Halbleiterchips (12) mit der Schutzschicht (30) versehen wird;
 Strukturieren der Schutzschicht (30), so dass zumindest die zu schützenden Strukturen (13) sowie jeweils ein an die jeweilige zu schützende Struktur (13) angrenzender Oberflächenbereich (34), der selbst keine zu schützenden Strukturen (13) enthält, mit der Schutzschicht (30) überzogen bleiben;
 Befestigen mindestens eines mit der Schutzschicht (30) überzogenen Halbleiterchips (12) auf einem Substrat (16);
 Umhüllen des auf dem Substrat (16) befestigten mindestens einen Halbleiterchips (12) mit einer Kunststoffmasse zum Herstellen einer Chipverpackung (36), wobei die Chipverpackung (36) die mit der Schutzschicht (30) überzogenen zu schützenden Strukturen (13) in ihrer lateralen Ausdehnung vollständig abdeckt;
 wobei das Umhüllen durch ein Übermolden erfolgt und während des Übermoldens ein stempelförmiges Moldwerkzeug auf der Schutzschicht (30) im an die zu schützende Strukturen (13) angrenzenden Oberflächenbereich (34) der Schutzschicht (30) aufgesetzt wird, so dass ein Medienzugang (42) zur zu schützenden Struktur (13) bereitgestellt wird; und
 selektives Entfernen der Schutzschicht (30) über den Medienzugang (42), so dass ein Hohlraum (40) über der zu schützenden Struktur (13) entsteht.
Patent DE-102010033213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Signalen eines Ultraschallsensors und Vorrichtung zur Umfelderfassung
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: G01S7/53
Filed: 2010-08-03
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zur Auswertung von Signalen eines Ultraschallsensors, wobei zu einem vorgegebenen Sendezeitpunkt (T0) ein Messsignal ausgesendet und in Reaktion auf das Messsignal mindesten ein Echosignal (E1 bis E7) empfangen und ausgewertet wird, wobei während der Auswertung für jedes empfangene Echosignal (E1 bis E7) Echoinformationen erzeugt werden, welche einen zeitlichen Abstand (ToF1 bis ToF7) des korrespondierenden empfangenen Echosignals (E1 bis E7) zum definierten Sendezeitpunkt (T0) und eine zeitliche Dauer (ET1 bis ET7) des korrespondierenden empfangenen Echosignals (E1 bis E7) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass aus den zeitlichen Abständen (ToF1 bis ToF7) zum definierten Sendezeitpunkt (T0) von mindestens zwei aufeinander folgenden empfangenen Echosignalen (E1, E2, E3, E4; E5, E6, E7) eine Zeitdifferenz gebildet und mit einem vorgegebenen Sollwert verglichen wird, wobei die mindestens zwei aufeinander folgenden empfangenen Echosignale (E1, E2, E3, E4, E5, E6, E7) zu einem Echocluster (EC1, EC2) mit korrespondierenden Clusterinformationen zusammengefasst werden, wenn die ermittelte Zeitdifferenz den vorgegebenen Sollwert unterschreitet.
Patent DE-102010039172-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Anlegebetätigungsdruckwertes eines reibschlüssigen Schaltelements
Inventor: MARTIN GERHARD
IPC: F16H61/04
Filed: 2010-08-11
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Anlegebetätigungsdruckwertes (p_ABDW) eines reibschlüssigen Schaltelements (14) einer Getriebebeinrichtung (8, 13), zu dem eine Übertragungsfähigkeit des Schaltelements (14) wenigstens annähernd Null ist und zu dem eine Erhöhung des Betätigungsdruckes (p_IBD) zu einem Anstieg der Übertragungsfähigkeit des Schaltelementes (14) führt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (14) mit einem vordefinierten Soll-Betätigungsdruckwert (p_SBDW_1) beaufschlagt wird, zu dem die Übertragungsfähigkeit Null ist und der Soll-Betätigungsdruck (p_SBD) anschließend zu einem Prüfzeitpunkt (T6) um einen definierten Druckoffsetwert (p_DOW) auf ein Druckniveau (p_eSBDW_1) angehoben wird, um das Schaltelement (14) in einen vordefinierten Betriebszustand zu überführen, wobei eine Zeitüberwachung gestartet und ein Verlauf des Ist-Betätigungsdruckes (p_IBD) des Schaltelementes (14) ermittelt wird und nach einem dem Prüfzeitpunkt (T6) folgenden Auswertezeitpunkt (T_A1), zu dem in Abhängigkeit des Verlaufs des Ist-Betätigungsdruckes (p_IBD) der vordefinierte Betriebszustand des Schaltelementes (14) bestimmt wird, ein Überwachungszeitraum (t1) einem definierten Referenzzeitraum (t0) gegenübergestellt und bei Ermittlung des Überwachungszeitraumes (t1) kleiner oder gleich dem Referenzzeitraum (t0) der Anlegebetätigungsdruckwert (p_ABDW) dem vordefinierten Soll-Betätigungsdruckwert (p_SBDW_1) gleich gesetzt wird.
Patent DE-102010049439-B4 (DE)
Title: Außenzahnradpumpe
Inventor: ERNST JÜRGEN
IPC: F04C2/14
Filed: 2010-10-23
Granted: 2014-06-26
Abstract: Außenzahnradpumpe (1) mit einem Gehäuse (2) und mindestens zwei Förderzahnrädern (3, 4), die innerhalb des Gehäuses (2) um parallele Drehachsen (5, 6) drehbar sind und miteinander kämmende Zähne (7) aufweisen, wobei in mindestens einen Teil der Zähne (7) ein bewegliches Dichtelement (17) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (17) in Bezug zu dem jeweiligen Zahn (7) in eine Position beweglich ist, in der es radial und axial über den Zahn (7) übersteht, wobei das Dichtelement (17) zwei Teile (24, 25) umfasst, die in radialer Richtung gemeinsam und in axialer Richtung in Bezug zueinander beweglich sind, und wobei in der Ausnehmung (18) ein Körper (27) angeordnet ist, der die beiden Teile (24, 25) unter der Einwirkung von Zentrifugalkräften in axialer Richtung auseinander drückt.
Patent DE-102010049684-B4 (DE)
Title: Spülvorrichtung und Spülverfahren mit einer biegbaren Spülmodulhalterung
Inventor: SIMMOTEIT ROBERT
IPC: A47L15/16
Filed: 2010-10-28
Granted: 2013-03-21
Abstract: Spülvorrichtung zum Aufbereiten von Produkten, insbesondere von medizinischen Hohlrauminstrumenten, die zumindest aus einem Spülmodul mit einem Medienanschluss in Form einer Spülleiste (8), Spülblock, Spülzylinder (21) o. Ä. zum Verteilen der Reinigungslösung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülvorrichtung als Halterung für ein Spülmodul eine von Hand biegbare Halteplatte (1) aufweist, wobei zur Ausbildung zumindest einer geradlinigen und rechtwinklig biegbaren Biegekante mehrere lange Durchbrüche in Form von Längsschnitten (57) und mehrere dünne Stege (2) vorhanden sind und zumindest die U-förmig gebogene Halteplatte (1) lösbar mit einer Siebkorbwand verbindbar ist.