baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008636-U1 (DE)
Title: Zusammenschiebbare Leiter
IPC: E06C1/22
Filed: 2016-11-24
Abstract: Zusammenschiebbare Leiter, umfassend:
 zwei vertikale Holme mit einer Vielzahl von Sprossen (6), die zwischen zwei Holmen angeordnet sind, wobei jeder Holm durch eine Vielzahl von teleskopartig zusammenschiebbaren Säulen (1a, 1b, 21, 22) gebildet wird;
 wobei jede oder zumindest ein Teil der zusammenschiebbaren Säulen (1a, 1b, 21, 22) eine Bodenöffnung und eine Innenwand aufweist und an der Bodenöffnung einen Deckel (23) zur Abdeckung der Bodenöffnung aufnimmt; wobei
 der Deckel (23) einen kleinen zylindrischen Abschnitt (24) und einen großen zylindrischen Abschnitt (25) mit einer Umfangsfläche unter dem kleinen zylindrischen Abschnitt (24) aufweist;
 der kleine zylindrische Abschnitt (24) ist in die Bodenöffnung einer Säule (21) eingesetzt und innerhalb der Säule (21) positioniert, wogegen der große zylindrische Abschnitt (25) außerhalb der Säule (21) freiliegt und innerhalb einer nächst niedrigeren Säule (22) eingesetzt ist;
 an der Umfangsfläche des großen zylindrischen Abschnitts (25) ist eine Ringnut (26) gebildet;
 ein Dichtungsring (27) ist innerhalb der Ringnut (26) angeordnet, wobei der Dichtungsring (26) die Innenwand der nächst niedrigeren Säule (22) berührt, wenn der Holm auseinandergezogen oder zusammengeschoben wird, wobei der Dichtungsring (27) eine Reibungsdichtung für die nächst niedrigere Säule (22) bildet und die nächst niedrigere Säule (22) in einen oberen Teil (28) oberhalb des Dichtungsrings (27) und einen unteren Teil (29) unterhalb des Dichtungsrings (27) unterteilt; dadurch gekennzeichnet, dass
 ein oder mehrere Luftkanäle (30a, 30b) im Deckel (23) angeordnet sind, wobei jeder Luftkanal (30a, 30b) eine erste Luftöffnung (31) und eine zweite Luftöffnung (32) aufweist, wobei die erste Luftöffnung (31) oberhalb des großen zylindrischen Abschnitts (25) angeordnet ist und mit einer Öffnung (36) in einem unteren Wandteil der Säule (21), die den Deckel (23) aufnimmt, korrespondiert, wodurch die erste Luftöffnung (31) der Innenseite oder dem Inneren des oberen Teils (28) der nächst niedrigeren Säule (22) zugewandt ist, und wobei die zweite Luftöffnung (32) einem Bodenteil des Deckels (23) und der Innenseite oder dem Inneren des unteren Teils (29) der nächst niedrigeren Säule (22) zugewandt ist, wodurch Luft aus dem oberen Teil (28) in den unteren Teil (29) der nächst niedrigeren Säule (22) austreten kann.
Patent DE-202016103211-U1 (DE)
Title: Hülse für das Einbauen eines Gelenks
IPC: A47C20/04
Filed: 2016-06-17
Abstract: Hülse für den Einbau eines Scharniers, die in einer oberen Platte eines Sofakörpers eingebaut und für den Einbau eines Scharniers geeignet ist, wobei eine Befestigungsbohrung in der oberen Platte geöffnet ist, wobei die Hülse für den Einbau eines Scharniers einen Hauptkörper, der für das des Einsetzens in die Befestigungsbohrung ausgelegt ist, und einen Anschlag aufweist, der an einem oberen Ende des Hauptkörpers angebracht ist und von einer oberen Oberfläche der oberen Platte zurückgehalten wird, wobei ein Schlitz, in den das Scharnier eingesetzt wird, in der Hülse für den Einbau eines Scharniers geöffnet ist, wobei der Schlitz durch den Anschlag hindurchgeht und sich nach unten in den Hauptkörper erstreckt, wobei ein Haken an einer Seitenwand des Hauptkörpers ausgebildet ist, wobei der Haken unter Druck verformt wird, um so den Hauptkörper und den Haken durch die Befestigungsbohrung hindurchgehen zu lassen, wobei der Haken eine Anschlagfläche aufweist, die nach oben zeigt, nachdem der Hauptkörper und der Haken durch die Befestigungsbohrung hindurchgegangen sind, wobei die Anschlagfläche einer Bodenfläche der oberen Platte zugewandt ansteht.
Patent DE-202016103415-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück für Freiluftarbeiten
IPC: A41D31/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Eine Bekleidungsstück (1) für Freiluftarbeiten aus einem Bekleidungsmaterial und einer auf das Bekleidungsmaterial zumindest in einem kritischen Bereich (3) aufgebrachten Schutzbeschichtung (4) aus einem auf das Bekleidungsmaterial aufstreichfähigen Material umfassend silanmodifizierte Polymere, das nach Aufbringung und Aushärtung wasserdicht und dennoch elastisch mit dem Hosenmaterial fest verbunden ist.
Patent DE-202016105411-U1 (DE)
Title: Rampenanordnung für Rollstühle zum Anbau an Fahrzeuge
IPC: B60P1/43
Filed: 2016-09-28
Abstract: Rampenanordnung (2) für Rollstühle zum Anbau an Fahrzeuge (4), wenigstens umfassend: ein Fahrzeug-Verbindungselement (6) zur Kopplung der Rampenanordnung (2) mit einem Fahrzeug (4), eine Rampe (8) mit mindestens zwei Rampenabschnitten (10, 12) zur Bereitstellung einer Rollfläche (14) und, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungseinrichtung (20) zur Verbindung der Rampenabschnitte (10, 12) untereinander und zur Ermöglichung einer im Wesentlichen axialen Verschiebung der Rampenabschnitte (10, 12) relativ zueinander vorliegt, und die Verbindungseinrichtung (20) eine Kulissenanordnung (24) zur Führung der Rampenabschnitte (10, 12) relativ zueinander aufweist.
Patent DE-202016105929-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz einer Fläche vor Graffiti
IPC: E04B1/92
Filed: 2016-10-21
Abstract: Vorrichtung zum Schutz einer Fläche vor Graffiti, umfassend ein Streckgitter (100; 600; 900; 1000) und Abstandsmittel (501; 1200; 1300; 1400; 1401), wobei das Streckgitter (100) mittels der Abstandsmittel (501; 1200; 1300; 1400; 1401) in einem Abstand von der Fläche an der Fläche montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im an der Fläche montierten Zustand ein Freiraum zwischen dem Streckgitter (100; 600; 900; 1000) und der Fläche angeordnet ist.
Patent DE-202016106745-U1 (DE)
Title: Mausunterlage
IPC: G06F3/039
Filed: 2016-12-02
Abstract: Mausunterlage, umfassend: eine Unterlage (10) mit einer ersten Fläche (100) und einer zweiten Fläche (102), eine rutschsichere Schicht (14), die auf der zweiten Fläche (102) aufgebracht ist, einem Gewebe (12), auf dem eine Musterschicht (120) vorgesehen ist, wobei eine Oberfläche (122) desselben ohne Muster und die erste Fläche (100) durch Warmpressplattieren miteinander verbunden sind, und einer Rutschschicht (16), die zur Abdeckung der Musterschicht (120) auf das Gewebe (12) aufgetragen ist.
Patent DE-202017000646-U1 (DE)
Title: System zur Übertragung aller den Verkehr regelnden Daten
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-02-07
Abstract: System zur Übertragung aller den Verkehr regelnden Daten, dadurch gekennzeichnet, dass jede, den Verkehr regelnde Einrichtung ihre Information mittels der technisch bekannten „Wire-Less-Lan-Technik” auf das Kraftfahrzeug überträgt.
Patent DE-202017002644-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Verbindung zweier relativ zueinander bewegbarer Bauteile, insbesondere einer Justageeinrichtung mit einem C- oder G-Bogen einer medizinischen Bildaufnahmevorrichtung
IPC: H05G1/02
Filed: 2017-05-17
Abstract: Befestigungseinrichtung zur Verbindung zweier relativ zueinander bewegbarer Bauteile, insbesondere einer Justageeinrichtung (26) mit einem C- oder G-Bogen (25) einer medizinischen Bildaufnahmevorrichtung (24), umfassend eine Gewindehülse (2) sowie ein die Gewindehülse (2) durchsetzendes Befestigungselement (19), das über eine zwischen der Gewindehülse (2) und dem Befestigungselement (19) angeordnete Isolationseinrichtung (3) von der Gewindehülse (2) elektrisch isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (19) ein Schnellspannelement umfassend einen die Isolationseinrichtung (3) durchsetzenden Gewindestab (20) und einen an diesem angelenkten Exzenterhebel (21), der über ein Widerlager (22) auf der Isolationseinrichtung (3) abgestützt ist, ist.
Patent DE-202017002915-U1 (DE)
Title: Elektro-Dreirad-Universalfahrzeug (2 in 1)
IPC: B60K1/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Elektro-Dreirad-Universalfahrzeug (2 in 1), fährt als Auto mit eigenem Elektroantrieb auf drei Rädern zur Personenbeförderung, vorzugsweise in Wohngebieten bzw. in abgasfreien Zonen und mit begrenzt limitierten Reichweiten – von 50 bis 75 Km und Geschwindigkeiten von mindestens 50 bis 75 km/h, und zum Fahren stehen ein Gas-, ein Brems- und ein Kupplungspedal zur Verfügung, und als Autoanhänger wird es an das eigene Mutter- oder Mietfahrzeug angehängt und auf zwei Rädern hauptsächlich außerhalb der Wohngebieten transportiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug als Auto ein Dreiradfahrzeug ist, der Frontteil dreieckig ausgebildet ist, ein gebremstes Vorderrad (5) und zwei gebremste Hinterräder (8) und (9) aufweist und das Vorderrad (5) als Vorderradachse (6) bzw. als Lenkradachse (6) ausgebildet ist, und 1.1 dass die Hinterradachse die Antriebsachse (12) ist und mindestens ein Gleichstrom-Antriebsmotor (23), der ständig über einen Keil- oder Zahn- oder Kettenrollentrieb mit der Antriebsachse (12) in Eingriff steht, und 1.2 dass die Antriebsachse (12) von den Halbachsen (12.1) und (12.2) über die Fahrzeugkupplungen (14) und (15) trennbar ist, und somit: 1.2.1 dass durch Betätigen der Fahrzeugkupplungen (14) und (15) kann man den Start positiv beeiflussen, und auch bei den Kurvenfahrten das Differentialgetriebe ersetzen, und 1.3 dass dem Fahrzeug als Autoanhänger der dreieckige Frontteil als Deichsel (38) ausgebildet ist, die Kupplungseinsätze (4) aufweist und an der Vorderachse (6) angehängt, transportiert wird, wobei 1.3.1 dass Fahrzeug beim Transport als Autoanhänger, die Halbachsen (12.1) und (12.2) von der Antriebsachse (12) getrennt sind.
Patent DE-202017003408-U1 (DE)
Title: Pflanzenstärkungsmittel
IPC: C05G1/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Neue Rezeptur aus Pflanzenwirkstoffen, Spurenelementen und Mineralien, die im Umfeld der Pflanzen so wirkt, dass die Pflanze optimal versorgt wird. Nach [0005] in der Beschreibung. Beinhaltet: Minerale pflanzlicher Herkunft: Fe: Eisen Mg: Magnesium Mn: Mangan N: Stickstoff P: Phosphat K: Kalium S: Schwefel Mo: Molibdän Sr: Strontium Kohlenhydrate Aminosäuren
Patent DE-202017005049-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bodenbedeckung
IPC: E04F15/18
Filed: 2017-09-29
Abstract: Vorrichtung zur trittfesten Bodenbedeckung im Außenbereich, die aus miteinander koppelbaren Platten ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Platten (1) aus einem mit mindestens einem Hohlraum (15) versehenen Grundkörper besteht, wobei der Hohlraum (15) mindestens bereichsweise von einem Basiselement, einem Deckelement sowie mindestens einem das Basiselement mit dem Deckelement verbindenden Vertikalsteg begrenzt ist.
Patent DE-202017005934-U1 (DE)
Title: Camping-Hakenzieher
IPC: E04H15/62
Filed: 2017-11-15
Abstract: Camping-Hakenzieher, dadurch gekennzeichnet, dass dieser am unteren Ende in einen 180-Grad-Winkel übergeht und dadurch hakenförmig endet.
Patent DE-202017105153-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Außensolarmodul
IPC: H02S30/10
Filed: 2017-08-28
Abstract: Kombiniertes Außensolarmodul, das durch Verbindung von zumindest zwei Solarmoduleinheiten gebildet ist, wobei die Solarmoduleinheit ein kristallines Silizium-Photovoltaiklaminat (1) und einen leichten Schutzrahmen (2), der um das kristalline Silizium-Photovoltaiklaminat (1) herum angeordnet und durch Verbindung vom Langrahmen (5) und Kurzrahmen (6) gebildet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Langrahmen (5) und der Kurzrahmen (6) beide mit ausgebuchteten Verbindungsprofilen (3) versehen sind und der Langrahmen (5) mit drei Verbindungsprofilen (3) an beiden Enden und in der Mitte des Langrahmens (5) und der Kurzrahmen (6) mit zwei Verbindungsprofilen (3) an beiden Enden des Kurzrahmens (6) versehen ist, wobei die zwei benachbarten Solarmoduleinheiten durch die entsprechenden Verbindungsprofile (3) am Langrahmen (5) und Kurzrahmen (6) befestigt sind.
Patent DE-202018000429-U1 (DE)
Title: Vertikal startendes (Senkrechtstarter), horizontal aerodynamisch fliegendes unbemanntes Luftfahrzeug (UAV, unmanned aerial Verhicle), Transportdrohne in spezieller Nurflügel-Hybrid Auslegung
IPC: B64C39/10
Filed: 2018-01-27
Abstract: Fluggerät bevorzugt nach-ohne Rumpf, mit einer Zentraltragfläche (1) und zusätzlich starr angebrachten Tragflächen (6,11). Es handelt sich hier um ein Hybrid Fluggerät, dass eine möglichst große Fracht (2), und ein, oder mehrere Pakete aufnehmen kann. Es kann in verschiedenen Größen hergestellt werden, dies hängt von den Abmessungen, und dem Gewicht der zu transportierenden Fracht ab.
Patent DE-202018000458-U1 (DE)
Title: Milchbecheröffner
IPC: B67B7/48
Filed: 2018-01-30
Abstract: Der Milchbecheröffner zeichnet sich dadurch aus, dass er 1. aus Kunststoff besteht. 2. aus verschiedenen Materialien hergestellt werden kann. 3. für verschiedene Bechergrößen verwendet werden kann. 4. eine Werbefläche zur Verfügung hat. 5. in verschiedenen Durchmessern, Längen und Höhen ausgebildet werden kann. 6. aus zwei Teilen gesteckt eine Einheit bildet. 7. mit einer Bundschraube versehen ist. 8. in verschiedenen Formen gefertigt werden kann. 9. in verschiedenen Farben gefertigt werden kann. 10. eine Drückmulde hat. 11. einen gefederten Dom hat. 12. in 2- oder 4-fach hergestellt werden kann. 13. zwei konische Einstechlaschen hat. 14. durch einen Führungsdom höhenverstellbar ist. 15. einen umlaufenden Dichtrand hat. 16. Auslaufvertiefungen hat.
Patent DE-202018102636-U1 (DE)
Title: Isolierelement und Verwendung eines solchen
IPC: D04B21/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: Isolierelement (1), umfassend wenigstens einen Träger, der insbesondere durch ein Abstandstextil (2) mit einer oberen Decklage (3), einer von der oberen Decklage (3) beabstandeten unteren Decklage (4) und einer dazwischenliegenden, die obere und die untere Decklage (3, 4) miteinander verbindenden Abstandsschicht (5) gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass zu wenigstens einer Seite des Trägers (2) wenigstens eine Metallbeschichtung (7) vorgesehen ist, die ein Metall und/oder eine Metalllegierung umfasst oder aus einem Metall und/oder einer Metalllegierung besteht, und die Unterbrechungen (8) aufweist.
Patent DE-202018102978-U1 (DE)
Title: Matte mit nachgeahmter Holzmaserung
IPC: B32B27/32
Filed: 2018-05-28
Abstract: Matte mit nachgeahmter Holzmaserung, die eine untere Schicht (11) und eine auf der Oberfläche der unteren Schicht (11) befestigte obere Schicht (12) umfasst, wobei die untere Schicht (11) eine Schaumstoff-Platte und die obere Schicht (12) eine Kunststofffolie von großer Härte ist, wobei ferner ein Muster (121) einer Holzmaserung durch Walzen auf die Oberfläche der oberen Schicht (12) aufgebracht ist, wobei Vertiefungen (122) entsprechend dem Muster der Holzmaserung ausgebildet sind.
Patent DE-202018105657-U1 (DE)
Title: Kolbenpumpe zur Förderung von Schmierstoffen mit einer veränderbaren Zahl aktiver Pumpenelemente
IPC: F16N13/22
Filed: 2018-10-02
Abstract: Pumpe zur Förderung von Schmierstoffen umfassend ein Gehäuse (1), mindestens eine Saugleitung (11), mehrere Dosierelemente und mehrere Auslässe (19), wobei jedem Dosierelement ein Auslass (19) zugeordnet ist, wobei die Dosierelemente über die Saugleitung (11) mit Schmierstoff versorgt werden, und wobei die Auslässe (19) einen Gewindeabschnitt (21) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Auslass (19) einen gegenüber dem Gewindeabschnitt (21) im Durchmesser reduzierten weiteren Abschnitt (23) aufweist, dass jeder Auslass (19) koaxial zu einer Ausgangsbohrung (13) angeordnet ist, und dass jeder Auslass (19) eine Rückführung (31) aufweist, welche den weiteren Abschnitt (23) mit der Saugleitung (11) verbindet.
Patent DE-202018106423-U1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsmaschine
IPC: G06Q50/18
Filed: 2018-11-13
Abstract: Datenverarbeitungsmaschine, miteiner Datenbank, die Daten zu einer Auktion enthält, die auf den Abschluss eines Kaufvertrags über einen Sekundärrohstoff und/oder den Abschluss eines Werkvertrags über eine Entsorgungsdienstleistung für den Sekundärrohstoff ausgerichtet ist, und angepasst ist, mindestens ein Gebot zu der Auktion aufzunehmen, dem ein Geldbetrag und ein Bieter zugeordnet sind,einer Ermittlungsvorrichtung zur Ermittlung eines Bieters als Vertragspartner für einen Anbieter der Auktion, undeiner Entscheidungsvorrichtung, die die Art des Vertrags, auf den die Auktion ausgerichtet ist, zwischen einem Kaufvertrag und einem Werkvertrag wechselt, wenn erstmals ein Gebot erfasst wird, das eine sich aus dem Vertrag ergebende Richtung eines zur Erfüllung des Vertrags erforderlichen Geldstroms umkehrt.
Patent DE-202019002117-U1 (DE)
Title: Mit Wasser und Nelkenöl gefüllte Sprühflasche, zur biologischen Vertreibung von fliegenden Insekten, insbesondere Wespen.
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Der Schutzanspruch besteht in der Kombination einer Sprühflasche mit dem Inhalt Wasser und Nelkenöl, mit einem Mischungsverhältnis von ca. 5 Tropfen Nelkenöl auf einen Liter Wasser. Der Anteil von Nelkenöl kann durchaus variieren ohne die gewünschte Wirkung zu verlieren. Es wird daher hier nur eine Circa-Angabe genannt.
Patent DE-202019002849-U1 (DE)
Title: Mobiles Hundekörbchen
IPC: A01K1/035
Filed: 2019-07-04
Abstract: Austauschbares Polyester-Kissen, dadurch gekennzeichnet, dass das Polyester-Kissen (8) an den Druckknöpfen (7) auf der Innenseite (1a) der Grundfläche (1) angebracht und leicht ausgetauscht werden kann und durch andere Polyester-Kissen mit den gleichen Maßen auf der vorherigen Grundfläche ersetzt werden kann.
Patent DE-202019005231-U1 (DE)
Title: Versenkbarer Bewegungsmechanismus mit Bremshilfe zum Bewegen von Möbeln
IPC: A47B91/06
Filed: 2019-12-30
Abstract: Hilfe zum Bewegen von Möbeln mit geringem Kraftaufwand, dadurch gekennzeichnet, dass eine kugelförmiger Gegenstand, welche in einem im Möbelbein integriertem Kanal, dieser an einem Ende verschlossen und an dem anderen Ende mit einer Öffnung, diese mit einem rutschfesten Material umgeben ist, versehen ist, mit Hilfe einer in dem Kanal angebrachten Druck-Feder bis zur Hälfte aus der Öffnung herausdrückt um den Reibungswiederstand beim Bewegen des Möbels zu verringern.
Patent DE-202019100211-U1 (DE)
Title: Vorderes Element und Kabelbaumeingriffselement zum Verschieben eines Kabelbaums zwischen einer Unterseite eines Sitzes und einem Boden eines Fahrzeugs
IPC: H02G3/30
Filed: 2019-01-15
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 einen Bodenabschnitt;
 eine Sitzbaugruppe, die über dem Bodenabschnitt angeordnet ist und bezogen auf diesen positioniert werden kann,
 wobei die Sitzbaugruppe durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 einen Sitz, der eine Unterseite gegenüber dem Bodenabschnitt beinhaltet;
 einen Kabelbaum, der sich zwischen der Unterseite des Sitzes und dem Bodenabschnitt erstreckt, wobei sich der Kabelbaum an einem ersten Punkt von der Unterseite des Sitzes erstreckt und sich an einem zweiten Punkt von dem Bodenabschnitt erstreckt;
 ein vorderes Element mit einem ersten Abschnitt, der an der Unterseite des Sitzes angebracht ist, und einem zweiten Abschnitt, der mit dem Kabelbaum in Eingriff steht; und
 ein Kabelbaumeingriffselement, das sich von der Unterseite des Sitzes erstreckt und zwischen der Unterseite des Sitzes und dem Bodenabschnitt in den Kabelbaum eingreift.
Patent DE-202019100507-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abkühlung und Trocknung von Luft
IPC: B01D53/26
Filed: 2019-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Abkühlung und Trocknung von Luft, insbesondere für Druckluftanlagen, aufweisend
 - einen Luft/Luft-Stapelschalenwärmeaustauscher (3) mit zwei Lufteinlässen (32, 52) und zwei Luftauslässen (33, 53),
 - einen mit dem Luft/Luft-Stapelschalenwärmeaustauscher (3) verbundenen Kältemittel/Luft-Stapelschalenwärmeaustauscher (4) mit einem Kältemitteleinlass (42), einem Kältemittelauslass (43), einem Lufteinlass (44) und einem Luftauslass (45), gekennzeichnet durch
 - einen Behälter (2) mit einem Kondensatablass (7), in dem der Luft/Luft-Stapelschalenwärmeaustauscher (3) und der Kältemittel/Luft-Stapelschalenwärmeaustauscher (4) aufgenommen sind,
 - wobei der Behälter (2) Aufnahmeöffnungen (22, 23, 24) für den Kältemitteleinlass (42), den Kältemittelauslass (43) sowie einen Lufteinlass (52) und einen Luftauslass (53) des Luft/Luft-Stapelschalenwärmeaustauscher (3) aufweist und
 - wobei der Luftauslass (45) des Kältemittel/Luft-Stapelschalenwärmeaustauscher (4) und ein Lufteinlass (32) des Luft/Luft-Stapelschalenwärmeaustauscher (3) in einen Innenraum (21) des Behälters (2) münden.
Patent DE-202019101629-U1 (DE)
Title: Manschettengehäuse
IPC: A41D27/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Aufnahmemanschette (10) für die Anbringung an einem Schutzanzug (2), wie insbesondere einem Brand-, Hitze- oder Chemieschutzanzug
 mit einer Befestigungseinrichtung (14), die für die Festlegung an einem Ärmel (8) des Schutzanzuges (2) wenigstens bereichsweise biegeweich und/oder elastisch verformbar ist,
 und einer Aufnahme (24) für die geschützte Festlegung eines elektronischen Gerätes (12),
 dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (24) innerhalb eines Gehäuses (26) ausgebildet und über ein Fensterelement (28) einsehbar ist.
Patent DE-202019102963-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleimung von Partikeln
IPC: B27N1/02
Filed: 2019-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Beleimung von Partikeln, die zumindest teilweise aus zur Herstellung von Werkstoffplatten geeigneten Fasern und/oder Spänen bestehen, umfassend einen Fallschacht (10) mit einer den Fallschacht (10) begrenzenden Wandung (3), eine Dosiervorrichtung (2) zur Einführung der Partikel (1) in den Fallschacht (10) und zumindest eine Düse (6) zur Aufbringung eines Bindemittels (11) auf die Partikel (1), dadurch gekennzeichnet, dass bei einer einschichtigen Wandung (3) als die eine Schicht (4) oder bei einer mehrschichtigen Wandung (3) als die erste Schicht (4) auf Seiten der zu beleimenden Partikel (1) ein Kunststoff angeordnet ist.
Patent DE-202019105613-U1 (DE)
Title: LED-Halterung, LED-Bauelement, LED-Lampenband und Aufhellungssystem
IPC: F21K9/62
Filed: 2019-10-11
Abstract: Eine LED-Halterung, die folgende Merkmale aufweist: einen Halterungskörper, wobei der Halterungskörper mit zumindest einem Leitblech versehen ist, das Leitblech eine erste Seitenoberfläche und eine zweite Seitenoberfläche aufweist, die einander gegenüberliegen, die erste Seitenoberfläche zu einer RGB-Lichtemissionseinheit eines LED-Bauelements benachbart ist, die zweite Seitenoberfläche zu einer Weißlichtemissionseinheit des LED-Bauelements benachbart ist und ein Neigungswinkel der ersten Seitenoberfläche nicht gleich einem Neigungswinkel der zweiten Seitenoberfläche ist.
Patent DE-202019105699-U1 (DE)
Title: Wasserspritzvorrichtung zum Trainieren von Feuerwehrleuten
IPC: A62C99/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Wasserspritzvorrichtung zum Trainieren von Feuerwehrleuten mit einer Wand (2), mit einem Kugelelement (6), mit einem das Kugelelement (6) aufnehmenden Kanal (4), der sich in einer vorgegebenen Kanalform (5) an einer Vorderseite (3) der Wand (2) erstreckt, wobei der Kanal (4) Durchlässe (12) aufweist, durch die ein mittels einer Spritzeinrichtung (8) erzeugter Wasserstrahl (11) in den Kanal (4) führbar ist zum Anstoßen des Kugelelementes (6) zur Bewegung desselben von einer Startposition (9) zu einer Zielposition (10) des Kanals (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (4) einen Kanalrückführabschnitt (17) aufweist, der in Richtung eines Kanalknotens (18) führt und der ein Verschlusselement (21) aufweist, das von einer Schließstellung, in der ein Querschnitt des Kanalrückführabschnitts (17) verschlossen ist zur Verhinderung des Bewegens des Kugelelementes (6) zu dem Kanalknoten (18), in eine den Kanalquerschnitt desselben freigebenden Öffnungsstellung bringbar ist.