baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007004432-U1 (DE)
Title: Arrangement container for articles, has flexible strips that are arranged on both sides of container body, and flexible piece arranged at base of container body such that container is foldable
IPC: B65D5/36
Filed: 2007-03-27
Abstract: The container has a base plate (2) whose body (21) is accommodated inside a container body (31). A cover (1) is provided for covering the container, and flexible strips (32) are arranged on both sides of the container body. A flexible piece is arranged at a base of the container body such that the container is foldable. A pattern is arranged on a surface of the cover, base plate, and the container.
Patent DE-202007007372-U1 (DE)
Title: Sound-deadening system for e.g. ceramic tiles and other floor coverings, bonds undersides of tiles adhesively to fibrous damping layer
IPC: E04F15/08
Filed: 2007-05-22
Abstract: The system includes a mineral or ceramic wearing surface with an adhesive layer on its underside, to bond a damping layer to it. The layer comprises any of a wide range of plastic- or natural fiber base materials. Almost any type of wearing surface may be used with this system; examples include laminate flooring, parquets, veneers, solid wood floorboards, PVC, vulcanized flooring, linoleum, textiles and cork. The system can also be used with wall coverings. The adhesive is a tile adhesive, plaster or a layer of mortar.
Patent DE-202007007773-U1 (DE)
Title: Verbindung von Schublade und Gleitschiene
IPC: A47B88/04
Filed: 2007-06-01
Abstract: Verbindung
von Schublade und Gleitschiene, aufweisend  ein Befestigungsteil
(1), das eine Befestigungsplatte (11) und ein Verbindungsglied (12)
umfaßt,
wobei das Verbindungsglied (12) eine Durchbrechung (13) besitzt,  ein
Druckteil (2), das auf das Verbindungsglied (12) des Befestigungsteiles
(1) aufgesteckt wird, gegenüber
dem Verbindungsglied (12) bewegt werden kann und ein Auslöseelement
(21) aufweist, das in die Durchbrechung (13) des Verbindungsgliedes
(12) ragt, und  ein erstes Federelement (5), das zwischen dem
Verbindungsglied (12) des Befestigungsteiles (1) und dem Druckteil
(2) angeordnet ist.
Patent DE-202007009697-U1 (DE)
Title: Kettenfahrzeug mit Zusatzeinrichtungen
IPC: A62C27/00
Filed: 2007-07-11
Abstract: Kettenfahrzeug,
bekannt aus der militärischen
Nutzung, versehen mit am Fahrzeug angebrachten Zusatzeinrichtungen
zur Verwendung als Löschfahrzeug,
dadurch gekennzeichnet, dass die notwendigen Verbindungsleitungen
für die
Verbindung von Quellen für
Energie, Stoffe, Informationen und/oder Signale im Fahrzeuginneren
mit den zu versorgenden Zusatzeinrichtungen außerhalb des Fahrzeugs im Luftspalt
zwischen Primär- und Zusatzpanzerung
des Fahrzeugs verlegt sind.
Patent DE-202007014262-U1 (DE)
Title: Variabler Bergehaken
IPC: B65G7/12
Filed: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zum Heben und Transportieren von Lasten, insbesondere zum Bergen
von erlegtem Wild, bestehend aus einem Haken (18), der über ein verformbares
Zugelement (16) mit einem Griff (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Teil des Zugelements (16) als Drehgelenk (14) ausgebildet
ist.
Patent DE-202007014978-U1 (DE)
Title: Grundelemente für Möbelbaukasten
IPC: A47D11/00
Filed: 2007-10-25
Abstract: Grundelement
(1) für
einen Möbelbaukasten
für Kinder
aus einer elastischen Platte (2) mit eckigem Umriss an deren Schmalseiten
(3) sich Befestigungsstreifen (4) zur Verbindung der Grundelemente
(1) miteinander erstrecken.
Patent DE-202007017399-U1 (DE)
Title: Scharnieranordnung
IPC: G06F1/16
Filed: 2007-12-13
Abstract: Scharnieranordnung
(10) zur Verwendung in einem Notebook-Computer, aufweisend:  ein
erstes Kupplungselement (20) mit einem Ende (21), das mit dem Notebook-Computer
zu verbinden ist;  ein zweites Kupplungselement (30), das eine
mit dem Notebook-Computer zu verbindende Basis (31) aufweist und in
Bezug auf das erste Kupplungselement (20) derart bewegbar ist, dass
der Notebook-Computer zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition
bewegt werden kann;  ein Positionierungselement (40), das in Übereinstimmung mit
dem zweiten Kupplungselement (30) bewegbar ist und eine Seite (41)
mit einer Mehrzahl von daran ausgebildeten Vorsprüngen (42,
43, 44) aufweist;  eine erste Spannvorrichtung (50), die in Übereinstimmung mit
dem ersten Kupplungselement (20) bewegbar ist und ein erstes Element
(51) und ein zweites Element (52) mit einem Umfangsrand aufweist,
der an dem ersten Element (51) anliegt, wobei das erste Element
(51) eine erste Fläche
mit einer Mehrzahl von Vertiefungen (512, 513, 514) zum Aufnehmen
der entsprechenden Vorsprünge
(42,...
Patent DE-202007019192-U1 (DE)
Title: Kohlenhydrathaltige Formstoffmischung
IPC: B22C1/18
Filed: 2007-10-19
Abstract: Formstoffmischung zur Herstellung von Gießformen für die Metallverarbeitung, mindestens umfassend:  – einen feuerfesten Formgrundstoff,  – ein auf Wasserglas basierendes Bindemittel,  – einen Anteil eines teilchenförmigen Metalloxids, welches ausgewählt ist aus der Gruppe von Siliciumdioxid, Aluminiumoxid, Titanoxid und Zinkoxid,  dadurch gekennzeichnet, dass der Formstoffmischung ein Kohlenhydrat zugesetzt ist.
Patent DE-202007019650-U1 (DE)
Title: Verschlussklammer mit Rundboden
IPC: A22C11/12
Filed: 2007-03-16
Abstract: Klammerstrang aus Verschlussklammern für sack- oder wurstförmige Produkte, deren Verpackungshüllenmaterial aus wenigstens einer Verpackungsfolie gebildet ist, wobei die Verschlussklammer (10; 110) einen Klammerboden (16; 116) und zwei sich an den Klammerboden (16; 116) in die gleiche Richtung anschließende und von dem Klammerboden (16; 116) voneinander weg divergierende gerade Klammerschenkel (12, 14; 112, 114) aufweist, deren Mittellängsachsen und die Mittellängsachse (ML) des Klammerbodens (16; 116) in einer gemeinsamen Ebene liegen, der Klammerboden (16; 116) eine teilkreisbogenförmige Rundung aufweist, wobei die Verschlussklammern (10; 110) an Verbindungsfortsätzen (18, 20), die an den freien Enden (12a, 14a) der Klammerschenkel (112, 114) vorgesehen sind, kettenartig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Klammerstrang auf einer Rolle aufgewickelt ist, die mit wenigstens einer maschinenlesbaren Kennung versehen ist.
Patent DE-202008000525-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung mit einem positionsveränderlichen Saugfuß für eine Luftsprühpistole
IPC: B05B15/06
Filed: 2008-01-11
Abstract: Stützvorrichtung
für eine
Luftsprühpistole
(40), die gekennzeichnet ist durch:  einen Saugfuß (10),
der Folgendes enthält:  zwei
Saugeinheiten (12), die in einer ersten Richtung (A) einander gegenüberliegend
angeordnet sind, wobei jede der Saugeinheiten (12) zwischen einem
saugfreien Zustand und einem Saugzustand betätigt werden kann, und  einen
zentralen Basiskörper
(11), der einander gegenüberliegende
seitliche Endabschnitte (113) aufweist, die jeweils mit den Saugeinheiten
(12) verbunden sind, und eine Oberseite aufweist, die mit einer
Schwenknut (112) versehen ist, die sich in der ersten Richtung (A)
erstreckt;  eine Stützeinheit
(20), die Folgendes enthält:  einen
Stangenmontagesitz (21), der einen Verbindungsendabschnitt (211)
aufweist, der in der Schwenknut (112) in dem zentralen Basiskörper (11)
angeordnet ist und mit dem zentralen Basiskörper (11) dergestalt schwenkbar
verbunden ist, dass der Verbindungsendabschnitt (211) relativ zu dem
zentralen Basiskörper
(11) um eine Schwenkachse (x1) herum schwenkbar ist, die senkrecht
zu der ersten Richtung (A) verläuft,
und einen...
Patent DE-202008000722-U1 (DE)
Title: Anbaubodenverdichtervorrichtung
IPC: E01C19/38
Filed: 2008-01-17
Abstract: Anbaubodenverdichtervorrichtung
(1) zum Anbau an den Arm eines Baggers oder dergleichen, mit einer
Rüttelplatte
(5, 15), dadurch gekennzeichnet, dass die Rüttelplatte (5, 15) an ihrer
Unterseite strukturiert ist.
Patent DE-202008001903-U1 (DE)
Title: Rahmenverbinder mit integrierter, lösbarer Befestigungsvorrichtung
IPC: E06B9/52
Filed: 2008-02-12
Abstract: Vorrichtung
zum wiederlösbaren
Befestigen von Insektenschutzrahmen, an bauseitigen Rahmensegmenten,
dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung eine mehrteilige
Bauteileformation ist.
Patent DE-202008002193-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit variabler Filteranordnung und die Filteraufnahme dieses Staubsaugers
IPC: A47L9/10
Filed: 2008-02-15
Abstract: Ein
Staubsauger mit variabler Filteranordnung in der Aufnahmeeinrichtung
des Filters, wo die Staubsaugergefüge im Staubsaugergehäuse gelagert
sind, in dem auch der Bereich für
den hier austauschbaren Filter vorhanden ist und wo die Schwelle
der Zugangsöffnung zum
Bereich für
den austauschbaren Filter in einer Höhe liegt, die 20 bis 50% der
Staubsaugerhöhe
in der Arbeitslage entspricht, wobei der abnehmbare Filter zwischen
der Trennsaugwand und dieser Schwelle angeordnet ist und wo die
Zugangsöffnung
zum Bereich des abnehmbaren Filters mit drehbarem Deckel abgeschlossen
ist, der ein Bestandteil des Staubsaugergehäuses ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Staubsauger verschiebbare und/oder drehbare Aufnahmeeinrichtung
(20) des abnehmbaren Filters (2) enthält, wobei diese Aufnahmeeinrichtung
(20) im Bereich des abnehmbaren Filters (2) angeordnet ist.
Patent DE-202008003854-U1 (DE)
Title: Auftraggerät für lose Substanzen mit automatischer Dosiereinrichtung
IPC: A45D33/02
Filed: 2008-03-19
Abstract: Auftraggerät mit wenigstens einem Gehäuse (12) mit einem Speicher (30) für eine lose Substanz und einem Griffstück (12) mit einem Applikator zum Applizieren der Substanz, wobei der Applikator (16) im geschlossenen Zustand des Auftraggeräts im Inneren des Gehäuses wenigstens in der Nähe einer für die Substanz durchlässigen Wandung (40; 40a; 40b) des Speichers angeordnet ist, wobei Schlagmittel (70; 84; 43) zur Erzeugung mindestens eines Stoßes mit vorbestimmter Stärke auf den Speicher vorgesehen, um den Applikator mit einem Teil der losen Substanz zu beladen, und wobei die Schlagmittel aus wenigstens einem Gehäuseteil und dem Speicher gebildet sind, die gegeneinander in einen Ruhezustand vorgespannt und die Schlagmittel durch eine vorbestimmte Relativbewegung zwischen dem Gehäuseteil und dem Speicher antreibbar sind.
Patent DE-202008004416-U1 (DE)
Title: Treibriegelanordnung mit Treibstangenumlenkstück
IPC: E05C9/00
Filed: 2008-04-01
Abstract: Treibriegelanordnung für einen einen Rohrrahmen (1) aufweisenden Standflügel einer zweiflügeligen Tür mit einem in eine Öffnung (2) des Rohrrahmens (1) einsetzbaren Verschlussgehäuse (3) und einer daran angeschlossenen Treibstange (4) zum Verlagern eines Riegels (5), gekennzeichnet durch ein der Treibstange (4) zugeordnetes, zwei Schenkel (7, 8) aufweisendes Treibstangenumlenkstück (6), um die Treibstangenverlagerung um ein im Rohrrahmen (1) angeordnetes Zusatzteil, insbesondere in Form eines E-Öffners (9) herumzuleiten.
Patent DE-202008004695-U1 (DE)
Title: Drehbar angeordnetes Urinal
IPC: E03D13/00
Filed: 2008-04-03
Abstract: Urinal
bestehend aus einem an einer Installation zwischen einer Gebrauchsstellung
und einer Spülstellung beweglich angeordneten Auffangbecken,
wobei die Installation einen Abfluss für Urin und/oder
Spülwasser sowie eine in der Spülstellung des
Auffangbeckens wirksame Spüldüse aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Auffangbecken (10) als geschlossener und
in der Installation (11) zwischen seiner Gebrauchsstellung und seiner
Spülstellung um eine vertikale Achse drehbarer, rotationssymmetrischer
Körper mit einer in der Gebrauchsstellung zu einem Benutzer
hinweisenden Öffnung (12) ausgebildet ist, wobei die Spüldüse
(20) im oberen Pol des rotationssymmetrischen Auffangbeckens (10)
und der Abfluss (14) in dessen unterem Pol angeordnet ist.
Patent DE-202008006039-U1 (DE)
Title: Felge eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60B3/00
Filed: 2008-05-02
Abstract: Felge eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Aluminiumfelge, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Felge (1) an vorbestimmbaren Stellen (6) material-abtragend, insbesondere abrasiv bearbeitet ist.
Patent DE-202008007591-U1 (DE)
Title: Mieder
IPC: A41B9/08
Filed: 2008-06-06
Abstract: Mieder
ohne Schnallen mit:  einem Blusenabschnitt (1); und  einem
Unterhosenabschnitt (2, 3), der mit dem Blusenabschnitt (1) als
Ganzes verbunden ist,  wobei der Unterhosenabschnitt (2, 3)
einen vorderen Fortsatz (2) und zwei Verbindungsriemen (3) aufweist,
die zwischen dem vorderen Fortsatz (2) und dem Blusenabschnitt (1)
angeordnet und mit diesen verbunden sind und die zwei Öffnungen
ausbilden, durch die die Oberschenkel der Trägerin hindurchgeführt sein
können.
Patent DE-202008008628-U1 (DE)
Title: Kreuzverbinder
IPC: F16S3/02
Filed: 2008-07-01
Abstract: Kreuzverbinder
zum Verbinden einer ersten Stativstange mit einer zweiten Stativstange,
umfassend:  eine Grundplatte (1) mit einem Zentralbereich (2),
einem ersten Fortsatz (3) und einem zweiten Fortsatz (4),  wobei
der erste Fortsatz (3) an den Zentralbereich (2) der Grundplatte
1 anschließt
und sich in eine erste Richtung erstreckt,  wobei der zweite
Fortsatz (4) an den Zentralbereich (2) der Grundplatte anschließt und sich
in eine zweite Richtung erstreckt, die zu der ersten Richtung einen
Winkel zwischen 45° und
135° einschließt,  wobei
der erste Fortsatz (3) einen ersten Endabschnitt aufweist, und der
zweite Fortsatz (4) einen zweiten Endabschnitt aufweist,  wobei
der erste Fortsatz (3) in der Weise gebogen ist, dass der erste
Endabschnitt gegenüber
einer ersten Oberfläche des
Zentralbereichs positioniert ist,  wobei der zweite Fortsatz
(4) in der Weise gebogen ist, dass der zweite Endabschnitt gegenüber einer
zweiten Oberfläche
des Zentralbereichs positioniert ist, die parallel zur ersten...
Patent DE-202008010339-U1 (DE)
Title: Vorratsdose kombiniert mit Testerdose
IPC: B65D6/00
Filed: 2008-08-01
Abstract: Vorratsdose
zur Aufnahme von Ware, die mit einer weiteren ebenfalls für die Aufnahme
von Ware geeigneten kleinen Testerdose kombiniert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Testerdose separat zu öffnen
ist, ohne dass die eigentliche Vorratsdose hierfür geöffnet werden muss.
Patent DE-202008012242-U1 (DE)
Title: Tragegestell für Langwaffen
IPC: F41C33/00
Filed: 2008-09-16
Abstract: Tragegestell
für Langwaffen  dadurch
gekennzeichnet,  dass sich am Oberteil eine Schlaufe (1) befindet,
die durch eine speziell entworfene unterteilte Schnalle (2) führt, an der
auch der Verbindungsriemen (4) befestigt ist.  Am Ende der Schlaufe
(1) ist ein flacher Ring (3) angebracht zum Befestigen der Trageriemen
(10).
Patent DE-202008016294-U1 (DE)
Title: Doppel-Pin-Halter für Park- und Merkzettel
IPC: B42F1/02
Filed: 2008-12-10
Abstract: Auto-PIN-Halter zur Befestigung von Zetteln/Papier jeglicher Art zum Beispiel an der Windschutzscheibe. Durch Verformung/Biegung der Federstahlhalterung (2 u. 3) und dem am Ende der Federstahlhalterung befindlichen Andruckknopf (1) und der Gegensaughalterung (5) wird ein Druckpunkt (4) zur Befestigung von Zetteln/Papier etc. auf gebogenen/schrägen und geraden Untergründen und Flächen ermöglicht.
Patent DE-202008016698-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung
IPC: E05B71/00
Filed: 2008-12-17
Abstract: Diebstahlsicherung mit einem starren oder flexiblen Sicherungselement (1) und einer Schließeinrichtung (2), durch die das Sicherungselement (1) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sicherungselement (1) ein Hohlkörper (7) oder ein Hohlraum mit einem darin angeordneten Signalmedium (8) untergebracht ist, das bei einer Beschädigung des Hohlkörpers (7) oder bei einer Öffnung des Hohlraums austritt.
Patent DE-202009000665-U1 (DE)
Title: Schubkastenführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-01-20
Abstract: Schubkastenführung mit zwei an einander gegenüberliegenden Seitenwänden (2) eines Möbelkorpus (1) festlegbaren Führungsschienen (4) mit C-förmigem Querschnitt, die jeweils im vorderen Endbereich mit Stützrollen (5) zur bodenseitigen Abstützung des Schubkastens (50) und mit den Seitenwandungen (8) des Schubkastens (50) gegenüberliegenden Seitenführungen (7) ausgestattet sind und in denen am hinteren Ende des Schubkastens (50) befestigte Laufrollen (6) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenführungen (7) als von den Stützrollen (5) unabhängige Formteile ausgebildet und lotrecht zur Ebene der Seitenwandungen (8) verschieb- und justierbar sind.
Patent DE-202009002743-U1 (DE)
Title: Restdruckhalteventil
IPC: F16K7/16
Filed: 2009-02-26
Abstract: Restdruckhalteventil für ein Luftfederbein eines Kraftfahrzeuges, das einen Gehäusekörper (12) mit einer Längsachse, auf der an einem Ende ein mit einer Druckluftquelle verbindbarer Einlass (14) und auf der am anderen Ende des Gehäusekörpers ein mit einer Luftzuleitung des Luftfederbeins verbindbarer Auslass (16) liegt, zwischen denen ein Luftdurchflussweg verläuft, wobei in dem Gehäusekörper ein wenigstens teilweise bewegliches Schließelement (10) und ein Federmechanismus (2) angeordnet sind, der dazu ausgestaltet ist, das Schließelement (10) so vorzuspannen, dass es, wenn der am Einlass wirkende Druck auf einen Wert unter einen vorgegebenen Restdruckwert fällt, auf einen Ventilsitz im Luftdurchflussweg gedrückt wird, um den Luftdurchflussweg zu schließen und am Auslass den Druck auf dem Restdruckwert zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäusekörper ein senkrecht zu dessen Längsachse verlaufender Ansatz (1) vorgesehen ist, in dessen Innenraum der Federmechanismus (2) senkrecht zur Längsachse des Gehäusekörpers auf das Schließelement (10) so einwirkt, dass es, wenn der Druck am...
Patent DE-202009004427-U1 (DE)
Title: Varistor-Überspannungsableiter
IPC: H01C7/12
Filed: 2009-04-01
Abstract: Varistor-Überspannungsableiter zum Überspannungsschutz von Anlagen, bei denen sich der Varistor (6) in einer Kapsel (1) befindet, aus der die beiden Varistoranschlüsse (61, 62) zur zu schützenden Anlage herausgeführt sind, wobei diese Kapsel (1) auf einer Platte (14) montiert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Blech (8) am Varistor (6) anliegt, das an einer Seite aus der Kapsel (1) herausgeführt ist und die Zuleitung aus der geschützten Anlage bildet,  dass dieses Blech (8) ist elektrisch und thermisch mit einem Ende eines flexiblen verseilten Leiters (9) verbunden ist, dessen anderes Ende mit einem festen Teil (12) abgeschlossen ist,  dass der feste Teil (12) mittels eines niedrigschmelzenden Lotes mit einem Kontakt (11) verbunden ist, der wiederum mit einem Anschluss (61) des Varistors (6) verbunden ist, und  dass zwischen diesem festen Teil (12) und der Kapsel (1) sich eine vorgespannte Feder (10) befindet.
Patent DE-202009008710-U1 (DE)
Title: Lizenzprüfeinrichtung
IPC: G06K7/01
Filed: 2009-06-24
Abstract: Lizenzprüfeinrichtung, insbesondere für Verkaufsautomaten, die ein Gehäuse und ein Schaltungsmodul aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine Frontplatte (11) und einen Halterrahmen (14) aufweist, der an der Frontplatte (11) befestigt ist, die einen Kartengleitschlitz (13) begrenzt, der einen Einführungsschlitzteil (131) für das Einführen einer Lizenzkarte (3) und einen Auslass (132) am gegenüberliegenden Ende aufweist, welcher Halterrahmen (14) einen Kartengleitraum (15) entsprechend dem Kartengleitschlitz (13) begrenzt; und dass das Schaltungsmodul (2), das in dem Halterrahmen (14) angebracht ist, wenigstens eine Schaltungsplatine (21), wenigstens einen Startsensor (22), der in der wenigstens einen Schaltungsplatine (21) entsprechend dem Einführungsschlitzteil (131) des Kartengleitschlitzes (13) zum Detektieren der Einführung einer Lizenzkarte (3) und zum Inbetriebsetzen des Schaltungsmoduls (2) angeordnet ist, wenn eine Lizenzkarte (3) in den Einführungsschlitzteil (131) eingeführt wird, ein Positionsdetektionsmodul (23), das in der wenigstens einen Schaltungsplatine (21) installiert ist, um die Position der eingeführten Lizenzkarte (3) in den Kartengleitschlitz (13) zu detektieren,...
Patent DE-202009011100-U1 (DE)
Title: Medizinisches Verbindungselement
IPC: A61B17/58
Filed: 2009-10-01
Abstract: Medizinisches Verbindungselement, wie Knochenschraube (10), umfassend einen Bolzen (12) mit Gewinde (14), dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung Bolzens (12) im Bereich des Gewindes (14) eine Längsnut (16) verläuft, in die ein aus einem bioverträglichen Material bestehendes Element (18) eingebracht ist, das über der Umfangsfläche des Bolzens vorsteht.
Patent DE-202009014074-U1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Mehrschichtaktuator
IPC: H01L41/047
Filed: 2009-10-17
Abstract: Piezokeramischer Mehrschichtaktuator (1), umfassend: einen Aktorkörper mit einer Vielzahl von Piezokeramikschichten (4), die alternierend durch jeweils eine positive oder negative Innenelektrode (2, 3) voneinander getrennt sind, positive und negative Sammelelektroden (9, 10), die auf zwei Außenseiten des Aktorkörpers angeordnet und mit den zugeordneten positiven oder negativen Innenelektroden (2, 3) leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktorkörper des Mehrschichtaktuators (1) zumindest je eine positive und eine negative Kontaktierungselektrode (7, 8) aufweist, über welche der Mehrschichtaktuator (1) elektrisch kontaktiert wird und welche mit der zugeordneten positiven oder negativen Sammelelektrode (9, 10) leitend verbunden ist.
Patent DE-202009014516-U1 (DE)
Title: Leitpfosten zur Kenntlichmachung des Straßenverlaufs
IPC: E01F9/011
Filed: 2009-10-27
Abstract: Leitpfosten zur Kenntlichmachung des Straßenverlaufs, mit einem im Wesentlichen senkrecht auf einer Aufstandsfläche (3) stehenden Pfostenkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Pfostenkörper (2) vollständig unter die Aufstandsfläche (3) versenkbar ist.
Patent DE-202009015736-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Wankkompensation
IPC: B60G21/10
Filed: 2009-11-18
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit  – einem Wagenkasten (102), der über eine Federeinrichtung (103) in Richtung einer Fahrzeughochachse auf einem Fahrwerk (104) abgestützt ist, und  – einer Wankkompensationseinrichtung (105; 205; 305), die mit dem Wagenkasten (102) und dem Fahrwerk (104) gekoppelt ist, wobei  – die Wankkompensationseinrichtung (105; 205; 305) insbesondere kinematisch parallel zu der Federeinrichtung (103) angeordnet ist,  – die Wankkompensationseinrichtung (105; 205; 305) bei Bogenfahrt Wankbewegungen des Wagenkastens (102) nach bogenaußen um eine zu einer Fahrzeuglängsachse parallele Wankachse entgegenwirkt,  – die Wankkompensationseinrichtung (105; 205; 305) zur Erhöhung des Neigungskomforts dazu ausgebildet ist, dem Wagenkasten (102) in einem ersten Frequenzbereich unter einer ersten Querauslenkung des Wagenkastens (102) in Richtung einer Fahrzeugquerachse einen ersten Wankwinkel um die Wankachse aufzuprägen, der einer aktuellen Krümmung eines aktuell durchfahrenen Gleisabschnitts entspricht, und  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Wankkompensationseinrichtung (105; 205; 305) zur Erhöhung des Schwingungskomforts dazu ausgebildet ist,...
Patent DE-202009017313-U1 (DE)
Title: Elektrischer Stecker mit in die Kontaktstifte eingelöteten Berührschutzkappen
IPC: H01R13/44
Filed: 2009-12-18
Abstract: Elektrischer Stecker (1), insbesondere Ladestecker für ein Elektrofahrzeug,  mit mindestens einem Kontaktstift (2),  der mit einer Berührschutzkappe (14) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Berührschutzkappe (14) mittels eines Lotes (19) in oder an dem Kontaktstift befestigt ist.
Patent DE-202010001556-U1 (DE)
Title: Zahnchirurgisches Sinus-Retraktorinstrument
IPC: A61B17/02
Filed: 2010-01-29
Abstract: Zahnchirurgisches Sinus-Retraktorinstrument, insbesondere zum Abhalten des Mukoperiostlappens bei der lateralen Sinusfensterpräparation, umfassend  – einen Handgriff (1),  – einen daran angesetzten Instrumentenstiel (2), und  – eine an dessen Ende angesetzte, gegenüber dem Stiel (2) abgewinkelte Abhalteplattform (3),  gekennzeichnet durch  – eine sich vom stielabgewandten Rand (5) der Abhalteplattform (3) etwa in Richtung des Griffs (1) erstreckende Fixierwange (6) für eine abzuhaltende Kieferpartie, insbesondere den Mukoperiostlappen, wobei die Fixierwange (6) an ihrer freien Kante (7) mit einer Reihe von Haltezähnen (8) versehen ist, und  – eine mesio-distale Ausdehnung (A) der Abhalteplattform (3) mit der Fixierwange (6), die deutlich größer als die entsprechende anatomische Durchschnittsdimension des lateralen Sinusfensters des Oberkiefers ist.