baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100839-U1 (DE)
Title: Stauvermeidung durch Ursacheninformation
IPC: G08G1/0967
Filed: 2018-02-15
Abstract: Stauursacheninformationseinheit, bestehend aus:- einer Bildaufnahmeeinheit am Ort eines Kapazitätsengpasses einer Straße, konfiguriert zur Generierung einer elektronischen Darstellung des visuell erfassten Kapazitätsengpasses,- einer Bildübertragungseinheit, konfiguriert zur Übertragung der elektronischen Darstellung von der Bildaufnahmeeinheit zu einer Darstellungseinheit,- wobei die Darstellungseinheit, konfiguriert zur visuellen Darstellung des Kapazitätsengpasses, an einem vom Kapazitätsengpass betroffenen Ort vorliegt.
Patent DE-202018103339-U1 (DE)
Title: Spritzgußform für thermisches Elastomer und wasserundurchlässiger Reißverschluss, der mit derselben angefertigt wird, sowie ein Fertigprodukt mit dem wasserundurchlässigen Reißverschluss
IPC: B29D5/00
Filed: 2018-06-13
Abstract: Eine Spritzgußform für thermoplastisches Elastomer (1), umfassend:eine Formbasis (11), die mit einem Reißverschluss-Montageplattform (12) ausgebildet ist und deren obere Fläche eine gebogene Oberfläche (13) aufweist, wobei die gebogene Oberfläche (13) ein Paar Tragebänder (31) eines Reißverschlusses (3) unterstützt und mit einem transversal verlängerten gebogenen Rücken (14) auf diesem ausgebildet ist; zwei Endstücke des gebogenen Rückens (14) mit einem vorderen Endstück (141) bzw. mit einem hinteren Endstück (142) ausgebildet sind; das vordere Endstück (141) eine keilförmige Spitze aufweist, die in eine Lücke (313) zwischen dem Paar Tragebänder (31) eingeführt werden kann, um die Lücke (313) mit dem gebogenen Rücken (14) transversal zu verschieben, während eine Oberfläche des gebogenen Rückens (14) der Länge nach eine Injektionsöffnung für thermoplastisches Elastomer (15), die mit mindestens einem Extruder (2) verbunden ist, aufweist; undein thermoplastisches Elastomer (21), das aus mindestens einem Extruder (2) extrudiert wird und durch die Injektionsöffnung für thermoplastisches Elastomer (15) fließt, um in die Lücke (313) und in die Schlitze (321) in den zwei Reihen der Kupplungsteile (32), die in den Innenkanten des Paars Tragebänder (31) ausgebildet sind, eingespritzt zu werden, wobei der Reißverschluss (3) nach dem Schneiden des thermoplastischen Elastomers (21) in der Lücke (313) mit einer wasserundurchlässigen Struktur ausgebildet wird.
Patent DE-202018106386-U1 (DE)
Title: Demontagewerkzeug
IPC: B25B27/073
Filed: 2018-11-10
Abstract: Demontagewerkzeug, mit
 einem Verbindungselement (1), das ein Betätigungsloch (11) und zwei Verstellarme (12) an den beiden Seiten des Betätigungsloches (11) aufweist, wobei sich die beiden Verstellarme (12) entlang einer Axialrichtung (13) erstrecken,
 zwei Klemmelementen (2), die jeweils einen Durchführungsteil (21) aufweisen, wobei die beiden Verstellarme (12) gleitbar durch die Durchführungsteile (21) der beiden Klemmelemente (2) geführt werden,
 zwei Verstellelementen (3), die verstellbar mit den beiden Verstellarmen (12) verbunden sind, um die beiden Klemmelemente (2) zwischen den beiden Verstellelementen (3) zu begrenzen, und
 zwei Andrückelementen (4), die an den beiden Klemmelementen (2) angeordnet und quer zu der Axialrichtung (13) gegenüber den Klemmelementen (2) bewegbar sind, um selektiv die beiden Verstellarme (12) anzudrücken.
Patent DE-202018106574-U1 (DE)
Title: Mit elektrischen Kontaktstücken versehene Erdungsklemme undErdungsbaugruppe
IPC: H01R4/66
Filed: 2018-11-20
Abstract: Erdungsklemme (10), die in einem elektrisch leitenden integralen Teil mit einer elastisch verformbaren U-Form ausgebildet ist, welche einen ersten und einen zweiten Schenkel (11, 12) begrenzt, die an ihren proximalen Enden durch eine Basis (13) miteinander verbunden sind, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel (11, 12) und der Basis (13) ein Längsschlitz (14) definiert ist, der durch Eingriff einen Rand eines Trägers (200) aufnehmen kann, wobei der erste und der zweite Schenkel (11, 12) von einem Querschlitz (15) durchquert werden, der quer zum Längsschlitz (14) ausgerichtet ist und durch Eingriff einen Erdleiter (100) mit einer elektrisch leitenden Ader und einem elektrisch isolierenden Mantel aufnehmen kann, wobei der Längsschlitz und der Querschlitz (14, 15) zur selben Seite der Erdungsklemme (10) offen sind, so dass nach dem Eingreifen des Rands des Trägers (200) in den Längsschlitz (14) der Erdleiter (100) zwischen dem Rand des Trägers (200) und dem Boden des Querschlitzes (15) geklemmt ist, wobei der Boden des Querschlitzes (15) am ersten und/oder am zweiten Schenkel (11, 12) mit einem elektrischen Kontaktstück (16) versehen ist, das zum distalen Ende des entsprechenden Schenkels (11, 12) hin ausgerichtet und so ausgebildet ist, dass der Vorgang des Eingreifens des Rands des Trägers (200) in den Längsschlitz (14), wobei der Erdleiter (10) zuvor in den Querschlitz (15) in Eingriff gebracht wurde, dazu führt, dass das elektrische Kontaktstück (16) durch den elektrisch isolierenden Mantel des Erdleiters (100) zu einer Ausgestaltung eines elektrischen Kontakts zwischen der elektrisch leitenden Ader des Erdleiters (100) und dem elektrischen Kontaktstück (16) dringt.
Patent DE-202019003177-U1 (DE)
Title: Zeitungsröhre
IPC: A47G29/122
Filed: 2019-07-31
Abstract: Zeitungsröhre für eingefriedete Wohn- und/oder Gartengrundstücke, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zeitungsröhre mit eine Signaleinrichtung versehen ist,
 wobei an oder in einer Zeitungsröhre mittig derselben ein mechanischer Hebel oder Winkelhebel so angelenkt ist, dass ein kurzes Hebelende in die Zeitungsröhrenöffnung hinein ragt und ein längeres Hebelende außerhalb der Zeitungsröhre befindlich ist, wobei das längere Hebelende bei leerer Zeitungsröhre an der äußeren Mantelfläche der Zeitungsröhre anliegt und bei eingelegter Zeitung senkrecht aufgerichtet oder abgesenkt ist oder
 wobei der Hebel auch mit einem elektrischen Schalter zur akustischen oder optischen Signalisierung gekoppelt ist oder
 wobei alternativ dazu ein Detektor zum Erkennen einer Befüllung angeordnet ist, welcher wiederum mit einem Signalgeber gekoppelt bzw. zusammen geschaltet ist, wobei der Detektor ein hochempfindlicher elektromechanischer Schalter oder ein elektronisches Bauelement ist und/oder
 wobei der Signalgeber mit der Hausklingelanlage zusammengeschaltet ist oder separat mit einem Signalempfänger für Audiosignale und/oder optische Signale im Haus oder anderen Orts per Draht oder drahtlos mittels Funkverbindung zusammengeschaltet ist, wobei die Energieversorgung dafür aus der Hausklingelanlage oder mittels elektrischer Batterie erfolgt.
Patent DE-202019101241-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Tablet oder Smartphone
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-03-05
Abstract: Haltevorrichtung für ein Smartphone oder Tablet, umfassend eine Aufnahmeplatte mit einer ersten und einer zweiten Seite,
 ein Rohr und
 eine Haltestange,
 wobei die erste Seite der Aufnahmeplatte ausgebildet ist, ein Smartphone oder ein Tablet aufzunehmen,
 wobei das Rohr mit der zweiten Seite der Aufnahmeplatte verbunden ist, und wobei die Haltestange an einem Ende des Rohres angeordnet ist.
Patent DE-202019101670-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Wandbefestigung eines WC Beckens
IPC: E03D11/14
Filed: 2019-03-25
Abstract: Einrichtung zur Wandbefestigung eines WC Beckens, gekennzeichnet durch einen keilförmigen Adapter, der als geschlossener Hohlkörper ausgebildet ist mit zwei großflächigen Anlageflächen und diese so miteinander verbindende Keilflächen, dass die beiden großflächigen Anlageflächen sich mit einem durch die Keilflächen vorgegebenen Winkel gegenüber liegen, wobei eine dieser Flächen als Anlage- und Montagefläche des Adapters an der Wand und die andere Fläche als Anlage- und Montagefläche für das WC Becken dient und wobei die beiden Anlageflächen zueinander ausgerichtete Ausnehmungen zur Durchführung des Frisch- und Abwasserrohres aufweisen.
Patent DE-202019103045-U1 (DE)
Title: Böschungsbauwerk
IPC: E02D17/20
Filed: 2019-05-29
Abstract: Böschungsbauwerk (1) mit Lagen (2) von Erdstoff, die jeweils ein luftseitiges Abschlusselement (3) aufweisen, welche mit in den Erdstoff gerichtete Rückverankerungen (4) verbunden sind, wobei luftseitig vor den Abschlusselementen (3) eine Vorsatzschale angeordnet ist, wobei zumindest Teile der Vorsatzschale mit Abschlusselementen (3) verbunden sind, wobei die Abschlusselemente (3) abgewinkelte Stahlgitter sind, wobei Abschlusselemente (3) jeweils benachbart übereinander angeordneter Lagen (2) von Erdstoff miteinander verbunden sind, wobei äußere Schenkel (3.1) von als Abschlusselementen (3) dienenden abgewinkelten Stahlgittern eine erdseitige Vorsatzschalenbegrenzung bilden, wobei ein mit den äußeren Schenkeln (3.1) verbundenes luftseitiges Drahtgitter (5) eine luftseitige Vorsatzschalenbegrenzung bildet,
 wobei die äußeren Schenkel (3.1) und das luftseitige Drahtgitter (5) jeweils eine über mehrere Lagen (2) durchgängige Fläche bilden, sodass zwischen der durchgängigen Fläche und dem Drahtgitter (5) eine sich über mehrere Lagen (2) erstreckende gabionenartige Konstruktion gebildet ist,
 wobei äußere Schenkel (3.1) und innere Schenkel (3.2) eines Abschlusselements (3) jeweils separate Stahlgitter sind, die zumindest an ihrer Verbindungsstelle jeweils Ösen aufweisen.
Patent DE-202019103746-U1 (DE)
Title: Lageregelungsvorrichtung für einen Satelliten
IPC: G05D1/08
Filed: 2019-07-08
Abstract: Lageregelungsvorrichtung (1) für einen Satelliten, umfassend:
 mindestens drei Elektromotoren (2), wobei die mindestens drei Elektromotoren (2) derart angeordnet sind, dass ein Drehmoment (8-1, 8-2, 8-3) mit einer beliebigen Orientierung eines zugehörigen Drehmomentvektors erzeugt werden kann, und eine Steuerung (3), wobei die Steuerung (3) derart ausgebildet ist, die mindestens drei Elektromotoren (2) auf Grundlage einer Momentenregelung anzusteuern, und wobei die Momentenregelung dazu eingerichtet ist, die mindestens drei Elektromotoren (2) außerhalb eines Ruhezustands nur zu betreiben, wenn zum Durchführen eines agilen Lageänderungsmanövers (7) ein Anstiegsmoment (11) und ein Bremsmoment (12) benötigt wird.
Patent DE-202019106772-U1 (DE)
Title: Rollendruckmaschine mit Querschneideinrichtung
IPC: B41F13/60
Filed: 2019-12-05
Abstract: Druckmaschine (1) zum mindestens einseitigen Bedrucken von mindestens einer Bahn (2), wobei zum Bedrucken der mindestens einen Bahn (2) mindestens ein Druckzylinder (4) oder Formzylinder oder Übertragungszylinder (4) einer Druckeinheit (3) mit einem Zylinderumfang U auf der Bahn (2) abrollt, und wobei die Druckmaschine (1) eine Nachverarbeitungseinrichtung (5) mit einer Querschneideinrichtung (6) mit einer wirksamen Abschnittslänge AL umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kehrwert des Verhältnisses von Abschnittslänge AL zum Zylinderumfang U eine nicht-ganzzahlige Zahl Z ist.
Patent DE-202020001588-U1 (DE)
Title: Transportwerkzeug für eine Schwappdämpferscheibe
IPC: F03D13/40
Filed: 2020-04-16
Abstract: Transportwerkzeug (100) für eine Schwappdämpferscheibe (51), das zumindest einen ersten Arm (101), einen zweiten Arm (102) und einen dritten Arm (103) aufweist, wobei jeder erste, zweite und dritte Arm (101, 102, 103) an einem jeweiligen freien Ende eine jeweilige Klemmvorrichtung (104) zum Fixieren eines Rands der Schwappdämpferscheibe (51) an dem Transportwerkzeug (100) aufweist, wobei der zweite Arm (102) in einem ersten Winkel (α) zwischen 45 Grad und 135 Grad zu dem ersten Arm (101) und der dritte Arm (103) in einem zweiten Winkel (β) zwischen 45 Grad und 135 Grad zu dem ersten Arm (101) verläuft.
Patent DE-202020002428-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung
IPC: F26B3/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Trocknungsvorrichtung, die ein Hauptgehäuse, das vorzugsweise geschlossen ist, das zumindest eine Beschickungsöffnungen und eine Entsorgungsöffnung, sowie einen Trocknungsboden, der eine Schräge, Steigung aufweist, die ungleich parallel zum Boden des Hauptgehäuses angeordnet ist, eine Wend- und Transportvorichtung und eine Heizvorrichtung aufweist.
Patent DE-202020002968-U1 (DE)
Title: Verschließbares Behältnis mit zwei Öffnungen / Flasche als Trinkglas
IPC: B65D23/00
Filed: 2020-07-11
Abstract: Das „verschließbare Behältnis mit zwei Öffnungen / Flasche als Trinkglas“ dadurch gekennzeichnet, daß der Boden des Behältnisses abgenommen werden kann, um das Behältnis als Trinkglas zu verwenden.Verwendete Materialien:
 Für die Flasche können verschiedene Materialien wie Glas, Kunststoff (z.B. PET), Metall, etc., verwendet werden.
 Das verwendete Material muss den Transport des Inhalts der Flasche gewährleisten und wird an den jeweiligen Verwendungszweck und Bestimmungen angepasst. (z.B. PET wenn Glas nicht verwendet werden darf)
 Die Form der Flasche ist frei wählbar. Sie wird bestimmt durch den Verwendungszweck als Behälter mit Ausgussöffnung und Trinkglas.
 Die Verschlüsse sind aus Metall, Kunststoff, Kork, etc. Das Material muss die Abdichtung des Inhaltes und die notwendige Festigkeit für die vorgesehene Anwendung sicherstellen.
Patent DE-202020004854-U1 (DE)
Title: Helm mit oder ohne Visier, oder ein um den Kopf gelegter Halter oder eine Kopfbedeckung mit einer oder mehreren Beleuchtungseinheiten die im UVC -Bereich bei einer Wellenlänge von 100nm bis 280nm Nanometer um den Kopf herum eine Strahlung abgegeben die in der Lage ist Viren, Bakterien, Schimmelpilze, Keime und andere toxische Stoffe zu eliminieren ( abzutöten)
IPC: A42B3/04
Filed: 2020-11-20
Abstract: Helm mit oder ohne Visier, oder ein um den Kopf gelegter Halter oder eine Kopfbedeckung mit einer oder mehreren Beleuchtungseinheiten die im UVC - Bereich, bei einer Wellenlänge von 100nm bis 280nm Nanometer um den Kopf herum, eine Strahlung abgeben die in der Lage sind, Viren, Bakterien, Schimmelpilze, Keime und andere toxische Stoffe zu eliminieren (Abtöten), dadurch gekennzeichnet, dass, diese sowohl über einen elektrischen Anschluss direkt versorgt werden oder auch über einen oder mehrere Akkus mit elektrischer Energie versorgt werden,
Patent DE-202020004916-U1 (DE)
Title: Energiesparender Formenträger für die Herstellung von Formteilen aus Polyurethan Materialien
IPC: B29C44/58
Filed: 2020-11-25
Abstract: Formenträger für die Herstellung von PUR-Formteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die zu bewegenden Gewichte (oberer Trägerrahmen/- platte Fig.1 (6a) plus Formenoberteil) + Drehbewegungen des unteren Trägerrahmens Fig.1 (6b) plus Formenunterteil durch Ausgleichsgewichte Fig.1 (4) in der Schwebe gehalten werden durch Ketten, Seile, Riemen (anstelle von Druckluft, Ölhydraulik und/oder Elektromotoren) und einen Bewegungsverbund ergeben, der Antrieb erfolgt über nur 1 Elektromotor mit kleiner Leistung - Energieeinsparung.
Patent DE-202020005484-U1 (DE)
Title: Eine vollständig geöffnete und vollständig geschlossene Motorgleitschiene
IPC: A47B88/453
Filed: 2020-05-20
Abstract: Eine vollständig geöffnete und vollständig geschlossene Motorgleitschiene, die eine mittlere Schiene (200) umfasst, wobei die mittlere Schiene (200) mit einer oberen Schiene (100) und einer unteren Schiene (300) abgestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie auch eine untere Schienenhalterung (400) umfasst,
 wobei ein Synchronrad C (430) und ein Antriebsrad (440) jeweils drehbar an beiden Enden der unteren Schienenhalterung (400) entlang der Längsrichtung angeordnet sind,
 wobei ein Synchronriemen B (470) gespannt und mit dem Synchronrad C (430) und dem Antriebsrad (440) abgestimmt sind, wobei die Oberfläche einer Seite der mittleren Schiene (200) vom Synchronriemen B (470) zum Bewegen angetrieben ist,
 wobei die untere Schienenhalterung (400) auf der Außenseite der mittleren Schiene (200) angeordnet ist,
 wobei das Ausgangsende des Antriebsmechanismus, der an der unteren Schienenhalterung (400) angeordnet ist, mit dem Antriebsrad (440) verbunden ist,
 wobei ein Synchronrad A (230) und ein Synchronrad B (240) jeweils auf der Oberfläche der anderen Seite der mittleren Schiene (200) entlang der Längsrichtung auf beiden Enden angeordnet sind,
 wobei ein Synchronriemen A (250) am Synchronrad A (230) und am Synchronrad B (240) gespannt und angeordnet ist,
 wobei die obere Schiene (100) und die untere Schiene (300) vom Synchronriemen A (250) zum Bewegen angetrieben sind.
Patent DE-202020104029-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Funktionsetikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2020-07-10
Abstract: Mehrschichtiges Funktionsetikett mit
 einer ersten Schicht (100),
 einer zweiten Schicht (110),
 einer Trennschicht (120) zwischen der ersten und der zweiten Schicht (100, 110) mit einem ersten und zweiten Abschnitt (120a, 120b), und
 einem haftreduzierenden Abschnitt (102) in einem Bereich zwischen dem ersten Abschnitt (120a) der Trennschicht (120) und der ersten Schicht (100),
 wobei der erste Abschnitt (120a) der Trennschicht (120) aus seiner Position zwischen der ersten und der zweiten Schicht (100, 110) entfernbar ist, und
 wobei der zweite Abschnitt (120b) der Trennschicht (120) die erste und die zweite Schicht (100, 110) dauerhaft miteinander verbindet.
Patent DE-202020104652-U1 (DE)
Title: Patientenliege für eine medizinische Bildgebungsanlage
IPC: G01R33/28
Filed: 2020-08-11
Abstract: Patientenliege (1), umfassend
 - eine Andockeinrichtung (31) zum mechanischen Andocken an eine Andockstelle (74) einer medizinischen Bildgebungsanlage (71),
 - ein Fahrwerk (10) mit einer Vielzahl von Rädern (12; 24; 50; 52, 53) für eine Fahrbewegung der Patientenliege hin zu einer Andockposition (AP), in welcher die Andockeinrichtung die Andockstelle erreicht,
 - eine Sensoreinheit, ausgebildet, Sensorsignale kennzeichnend eine Relativposition zwischen medizinischer Bildgebungsanlage und Patientenliege zu erfassen,
 - eine Recheneinheit (2), die ausgebildet ist, basierend auf den erfassten Sensorsignalen eine Bewegungstrajektorie (B) mit dem Ziel der Andockposition für die Patientenliege zu berechnen, und
 - eine Anzeigeeinrichtung (4), die ausgebildet ist, die berechnete Bewegungstrajektorie für einen Benutzer anzuzeigen.
Patent DE-202021003252-U1 (DE)
Title: Partikelstopper - Konstruktion zum Überstülpen über Öffnungen um das Eindringen von Partikeln zu stoppen aber den Inhalt des Gefäßes atmen/ mit der Luft reagieren lässt
IPC: A47G19/30
Filed: 2021-10-19
Abstract: Zylinderförmige oder rechteckige Hülle (1), die innen hohl ist, an der unteren Seite geöffnet (3) und auf der oberen Seite mit einem Sieb (2) fest verbunden ist.
Patent DE-202021101925-U1 (DE)
Title: Energieführungskette mit Gleitkufe und nachrüstbare Gleitkufe hierfür
IPC: H02G11/00
Filed: 2021-04-09
Abstract: Energieführungskette (10) zur Führung von Leitungen, wie z.B. Kabeln, Schläuchen oder dgl., zwischen zwei Anschlussstellen (6, 7), von denen mindestens eine zur anderen relativ beweglich ist, umfassend
 eine Vielzahl von in Längsrichtung (L) verbundenen Gliedern (102), die zueinander verschwenkbar sind und jeweils zwei Seitenlaschen (103) und diese miteinander verbindende Querstege (104; ... 504) aufweisen, wobei die Energieführungskette (10) bei Relativbewegung der Anschlussstellen (6, 7) verfahrbar ist unter Bildung zweier Trume (4, 5), die über einen Umlenkbereich (3) ineinander übergehen,
 wobei das eine Trum (4) auf dem anderen Trum (5) abgleiten kann und zum Abgleiten an der im Umlenkbereich (3) innen liegenden Seite (16) und an Gliedern (102) zumindest eines Längsabschnitts jeweils ein Paar Gleitkufen (101; ... 501) angeordnet sind, wobei beide Gleitkufen (101; ... 501) eines Paars jeweils mittels einer Haltevorrichtung (205; ... 505) an einem Quersteg (104; ... 504) befestigt sind und jeweils in Wirkstellung eine Schmalseite (107) einer der beiden Seitenlaschen (103) übergreifen;
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zumindest der mit Gleitkufen (101; ... 501) versehene Quersteg (104; ... 504) an seinen beiden Enden jeweils eine Verbreiterung (318; 418; 518) zur Seitenlasche (103) hin aufweist, und
 dass die Haltevorrichtung (205; ... 505) zwei in Längsrichtung (L) beabstandete und gegenüberliegende Halteelemente (209; 409; 509) aufweist, mit welchen die Haltevorrichtung (205; ... 505) zwischen den Verbreiterungen (318; 418; 518) auf den Quersteg (104; ... 504) aufsetzbar und seitlich nach außen in einen Eingriff mit einer der Verbreiterungen (318; 418; 518) verschiebbar ist, in welchem die gegenüberliegenden Halteelemente (209; 409; 509) zur Befestigung der Gleitkufe (101; ... 501) in Wirkstellung form- und/oder kraftschlüssig in bzw. hinter einen Bereich dieser Verbreiterung (318; 418; 518) greifen.
Patent DE-202022000276-U1 (DE)
Title: Leicht montierbare einteilige Führungsvorrichtung zur zuverlässigen Führung von hängenden Schiebetüren und eine Schiebetürvorrichtung zur verkantungsfrei bedienbaren Führung einer Schiebetür
IPC: E06B3/46
Filed: 2022-02-03
Abstract: Leicht montierbare einteilige Führungsvorrichtung zur zuverlässigen Führung von hängenden Schiebetüren mit
 einer Bodenplatte (1), die zur Auflagerung auf einem Boden sich eignet,
 mindestens einem senkrecht zu der Bodenplatte (1) ausgerichteten Wandanschlag (2),
 der Wandanschlag (2) an einer Bodenplattenseite (1a) der Bodenplatte (1) angeordnet ist, der Wandanschlag (2) zur Kopplung an eine Wand, vorzugsweise an einen eine Mauertasche
 oder eine Türrahmenöffnung seitlich begrenzenden Wandbereich derselben, oder an eine eine Tasche seitlich begrenzende Wandverkleidung mittels Verbindungseinrichtungen und zur Auflagerung auf dem Boden vorgesehen ist,
 mindestens einer senkrecht zu der Bodenplatte (1) ausgerichteten Führungsleiste (3) und/oder
 die Mitte-Längsachse (L) der Führungsleiste 3 senkrecht zu der Mitte-Längsachse (A) des Wandanschlags (2) ausgerichtet ist.
Patent DE-202022100728-U1 (DE)
Title: Waschsack
IPC: D06F39/00
Filed: 2022-02-09
Abstract: Waschsack (1) zum Waschen von Waschgut (3, 31) in einer Waschmaschine zur Vermeidung eines Kontakts des Waschguts (3, 31) mit der Waschtrommel oder der Waschmaschinentür und/oder zum Waschen von Waschgut (3) dessen Trennung von regulärer Wäsche bei gemeinsamen Waschen wünschenswert ist, mit den Merkmalen:
 der Waschsack (1) besteht aus einem mechanische Dämpfungseigenschaften aufweisenden Material und weist für eine gute Zirkulation von Wasser in den Waschsack (1) und aus dem Waschsack (1) eine Vielzahl von Löcher (20) auf.
Patent DE-202022102175-U1 (DE)
Title: Mehrwegeventil und Wärmemanagementmodul
IPC: F16K11/072
Filed: 2022-04-22
Abstract: Mehrwegeventil (100) mit einem Ventilgehäuse (1), einem Ventileinsatz (2) innerhalb des Ventilgehäuses (1), der mindestens einen gemeinsamen Strömungskanal (21) mit Öffnungen in entgegengesetzten axialen Richtungen und mindestens einen Ausgleichsströmungskanal (22) aufweist, der nicht mit dem gemeinsamen Strömungskanal (21) verbunden ist, wobei Vorsprünge des gemeinsamen Strömungskanals (21) und des Ausgleichsströmungskanals (22) in axialer Richtung übereinstimmen und sich in einer Tiefe entlang der axialen Richtung unterscheiden.
Patent DE-202022102369-U1 (DE)
Title: Winkelsteckverbinder
IPC: H01R24/40
Filed: 2022-05-02
Abstract: Winkelsteckverbinder (1) zur Verbindung mit einem Gegensteckverbinder, mit
 einem Außenleiterkontakt (2)
 einem innerhalb des Außenleiterkontakts (2) angeordneten Innenleiterkontakt (3) und
 einem Isolatorelement (4), das den Innenleiterkontakt (3) umschließt und den Innenleiterkontakt (3) gegenüber dem Außenleiterkontakt (2) beabstandet,
 wobei
 der Außenleiterkontakt (2) ein sich parallel zu einer Steckachse (5) erstreckendes Verbindungssegment (6) aufweist,
 der Außenleiterkontakt (2) ein mit dem Verbindungssegment (6) elektrisch leitend verbundenes Anschlusssegment (7) aufweist,
 das Isolatorelement (4) über zumindest eine Montageöffnung (8) in den Außenleiterkontakt (2) einbringbar ist und
 ein Abdeckelement (9), das insbesondere formschlüssig mit dem Außenleiterkontakt (2) verbunden ist, die Montageöffnung (8) verschließt.
Patent DE-202023002056-U1 (DE)
Title: Modulare Multifunktionswand
IPC: A47G29/02
Filed: 2023-09-21
Abstract: modulare Tafeln, Rahmen und Korpusse wo dessen Abmessungen Breite und Höhe durch ein Rastermaß teilbar sind. Das Rastermaß ist das Maß der Abstände der Parallelen Grenzlinien eines gedachten Rasters wonach die Module orientiert werden (Zeichnung E).