baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016014252-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Umfangsform einer Elektrodenanordnung zur Elektro-Impedanz-Tomographie
Inventor: GÄRBER YVO
IPC: A61B5/053
Filed: 2016-11-30
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Elektro-Impedanz-Tomographie (30) mit einer Elektrodenanordnung mit einer zueinander beabstandet angeordneten Vielzahl von Elektroden (33), einer Signaleinspeisungs- Einheit (51) und einer Signalerfassungs-Einheit (50), einer Berechnungs- und Steuerungseinheit (70) ist ausgestaltet, eine aktuelle elliptische Umfangsform (20') der Elektrodenanordnung an einem Brustkorb (34) eines menschlichen Lebewesens zu ermitteln und ein Steuersignal (79) bereitzustellen, welches die elliptische Umfangsform (20) der Elektrodenanordnung indiziert.Die Berechnungs- und Steuerungseinheit (70) kann als eine zentrale Einheit oder als eine Anordnung von verteilten Einheiten (cloud-computing) ausgebildet sein, um die aktuelle elliptische Umfangsform (20') zu ermitteln und bereitzustellen.
Patent DE-102016015448-A1 (DE)
Title: Alarmvorrichtung zum Anschluss an die Headset-Buchse eines Smartphones
IPC: G08B13/22
Filed: 2016-12-26
Abstract: Alarmvorrichtung zum Anschluss an die Headsetbuchse eines Smartphones zur Erzeugung mindestens eines vom besagten Smartphone auswertbaren Impulses mit fester oder variabler Impulslänge, die so ausgestaltet ist, physikalische Veränderungen der Umgebung zu erfassen und in besagten Impuls zu wandeln. Genannte physikalische Veränderungen können zum Beispiel das öffnen einer Tür oder das Betreten eines Raumes sein, welche zu einer von einer App gesteuerten Reaktion des Smartphones führen.
Patent DE-102016104666-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Erhöhung des Nutzungsgrads eines Wärmeerzeugers in einer Heizungsanlage
Inventor: KÄHLER ARNE
IPC: F25B29/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Steuervorrichtung zur Erhöhung des Nutzungsgrads eines Wärmeerzeugers (2) in einer Heizungsanlage (1) beschrieben, bei dem die folgenden Verfahrensschritte durchgeführt werden: (a) Messen der Vorlauftemperatur (ϑV) und der Rücklauftemperatur (ϑV) des Wärmeübertragungsmediums in der Heizungsanlage (1); (b) Bestimmen eines Versorgungszustandswerts (GVZ) und Überprüfen, ob der Versorgungszustandswert (GVZ) innerhalb eines vordefinierten Wertebereichs liegt; (c) Absenken der Vorlauftemperatur (ϑV) um ein vorbestimmtes Vorlauftemperaturdekrement (ΔϑV,dek) und Abwarten einer Änderungszeitspanne; (d) Messen der Rücklauftemperatur (ϑR) und Bestimmen der Rücklauftemperaturänderung (ΔϑR) nach der Änderung der Vorlauftemperatur (ϑV); (e) Bestimmen eines Versorgungszustandswerts (GVZ) nach der Änderung der Vorlauftemperatur (ϑV); (f) Überprüfen, ob die Rücklauftemperaturänderung (ΔϑR) kleiner Null ist.
Patent DE-102016105293-A1 (DE)
Title: Aufgepresster Hallgeber für eine Vorrichtung zur Geschwindigkeitserfassung
Inventor: HEUVER BRADLEY RONALD
IPC: G01P3/488
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein Planetenradsatz wird in einem Getriebe für ein Fahrzeug bereitgestellt. Der Planetenradsatz umfasst einen Träger, der sich um die Achse dreht. Hallgeber können als Teil eines Mechanismus zur Geschwindigkeitserfassung verwendet werden, in dem der Hallgeber Oberflächenmerkmale an einer Außenfläche umfasst, und ein Geschwindigkeitssensor erfasst die Oberflächenmerkmale, wenn sie sich um die Achse drehen und den Geschwindigkeitssensor passieren. Der Hallgeber ist mit Hilfe einer Presspassung oder Übermaßpassung mit dem Träger verbunden. Dazu umfasst der Hallgeber Schenkel oder Wangen, die sich von einer Innenfläche des Hallgebers nach innen erstrecken. Die Schenkel oder Wangen biegen sich, wenn der Hallgeber auf den Träger aufgepresst wird. Die Schenkel oder Wangen befestigen den Hallgeber sicher an dem Träger.
Patent DE-102016107391-A1 (DE)
Title: Selbstdesinfizierende Zusammensetzung
Inventor: MAIR STEFAN
IPC: C09D7/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung umfassend eine Formaldehydquelle, eine Substanz zur Regulierung der Formaldehydfreisetzung und eine Substanz zur Bindung des Formaldehyds. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Zusammensetzung sowie die Verwendung der erfindungsgemäßen Zusammensetzung.
Patent DE-102016108598-A1 (DE)
Title: Planardynamischer Schallwandler
Inventor: MICHAELIS ANDRÉ
IPC: H04R9/08
Filed: 2016-05-10
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein planardynamischer Schallwandler mit einer schwingfähigen Membran (500), Leiterbahnen (600) auf der Membran (500) sowie einer Magnetanordnung (400) vorgesehen. Die Magnetanordnung (400) weist eine Mehrzahl von Magneteinheiten (400) auf, welche erste Enden aufweisen, welche der Membran (500) zugewandt sind. Diese ersten Enden verlaufen nicht parallel zur Membran.
Patent DE-102016111612-A1 (DE)
Title: Kabel und Verfahren zur Herstellung eines Kabels
Inventor: MENGE MARKO
IPC: H01B13/24
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabel mit einer elektrisch leitenden Seele (4) aus einer oder mehreren Einzelleitungen und mit einer die Seele (4) umgebenden Isolierung sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Kabels. Die Isolierung umfasst mindestens zwei Schichten (1, 2), die aus unterschiedlichem Silikonwerkstoff bestehen.
Patent DE-102016112959-A1 (DE)
Title: Flussmittelvermittelte Abscheidung von metallischem Glas
Inventor: BRUCK GERALD J
IPC: C23C24/10
Filed: 2016-07-14
Abstract: Verfahren und resultierende Gasturbinenmotorkomponente (40) mit einer schützenden Schicht aus metallischem Glas (14), die über einem Superlegierungssubstrat (12) abgeschieden worden ist. Über dem metallischen Glas kann eine weitere Schicht aus keramischem Isoliermaterial (42) abgeschieden worden sein. Das metallische Glas wirkt als Bindungsbeschichtung, um für Wärmeisolierung und mechanische Konformität zu sorgen. Das metallische Glas kann durch ein flussmittelvermitteltes Laserabscheideverfahren auf dem Substrat abgeschieden werden, wobei pulverisiertes Legierungsmaterial (18) zusammen mit pulverisiertem Flussmittelmaterial (20) geschmolzen wird. Das Flussmittelmaterial kann das Glasbildungsverfahren erleichtern, indem zu dem Verfestigungs-Irritationseffekt beigetragen wird und/oder eine aktive Kühlwirkung bereitgestellt wird.
Patent DE-102016113171-A1 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung eines Objekts, bevorzugt einer Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung, besonders bevorzugt einer Seilhalterung der Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung, an einem Fenster- oder Türrahmen und Verwendung einer Halterung zur Befestigung eines Objekts an einem Fenster- oder Türrahmen, insbesondere Verwendung einer erfindungsgemäßen Halterung
Inventor: KOHLER DIETMAR
IPC: F16B2/06
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (1) zur Befestigung eines Objekts (2) an einem Fenster- oder Türrahmen (3) und eine Verwendung einer derartigen Halterung. Die Halterung umfasst ein Klemmstück (4) zum Festklemmen der Halterung (1) an dem Fenster- oder Türrahmen (3) und ein Halterungsstück (3) zum Halten des Objekts (2). Das Klemmstück (4) ist winkelförmig ausgebildet, wobei es einen ersten Schenkel (4a) und einen zweiten Schenkel (4b) umfasst. Der erste Schenkel (4a) des Klemmstücks (4) ist zum Anliegen an einer Ober- oder Unterkante (6) eines Fenster- oder Türrahmens (3) vorgesehen. Der zweite Schenkel (4b) steht nach hinten über den Fenster- oder Türrahmen (3) vor und ist zum Anliegen an einer Rückseite des Fenster- oder Türrahmens (3) vorgesehen. Das Halterungsstück (5) ist winkelförmig ausgebildet, wobei es einen ersten Schenkel (5a) und einen zweiten Schenkel (5b) umfasst. Der erste Schenkel (5a) des Halterungsstücks (5) liegt am ersten Schenkel (4a) des Klemmstücks (4) an oder ist hieran anlegbar. Der zweite Schenkel (5b) ist zur Verbindung mit dem Objekt (2) vorgesehen und liegt an einer Vorderseite (7) des Fenster- oder Türrahmens (3) an oder ist hieran anlegbar. Das Klemmstück (4) ist derart aus einem biegbaren Material gebildet, dass die Halterung (1) von einem Ausgangszustand in einen fixierten Zustand, in dem die Halterung (1) an einem Fenster oder Türrahmen (3) fixiert ist, überführbar ist, wobei zur Überführung in den fixierten Zustand ein nach vorne über den Fenster- oder Türrahmen (3) überstehender Teil (4a') des ersten Schenkels (4a) des Klemmstücks (4) derart umbiegbar ist, dass dieser Teil (4a') des ersten Schenkels (4a) des Klemmstücks (4) im fixierten Zustand am zweiten Schenkel (5b) des Halterungsstücks (5) anliegt.
Patent DE-102016113932-A1 (DE)
Title: Kiesfangleiste und Verfahren zur Herstellung einer Kiesfangleistenecke
Inventor: LÜBKE BERND
IPC: E04D13/15
Filed: 2016-07-28
Abstract: Kiesfangleiste, umfassend einen ersten Schenkel (S1) und einen zweiten Schenkel (S2), wobei die Kiesfangleiste als längliches L-förmiges Profil ausgestaltet ist, wobei die Schenkel (S1, S2) in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind, wobei die Schenkel (S1, S2) eine Stoßkante (K) zwischen sich ausbilden, wobei die Schenkel (S1, S2) der Kiesfangleiste unterschiedliche Abmessungen, insbesondere unterschiedliche Ausdehnungen (h1, h2) ausgehend von der Stoßkante (K), aufweisen, wobei die Kiesfangleiste mit einer ersten Perforationslinie (1) ausgestattet ist, die sich in dem ersten Schenkel (S1) in einem Winkel α1 von 90° von der Stoßkante (K) erstreckt, die Kiesfangleiste mit einer dritten (3) Perforationslinie ausgestattet ist, die sich in dem ersten Schenkel (S1) in einem Winkel α3 von 45° von der Stoßkante (K) erstreckt, die Kiesfangleiste mit einer fünften (5) Perforationslinie ausgestattet ist, die sich in dem ersten Schenkel (S1) in einem Winkel α5 von 135° von der Stoßkante (K) erstreckt, die Kiesfangleiste mit einer zweiten Perforationslinie (2) ausgestattet ist, die sich in dem zweiten Schenkel (S2) in einem Winkel β2 von 90° von der Stoßkante (K) erstreckt, die Kiesfangleiste mit einer vierten Perforationslinie (4) ausgestattet ist, die sich in dem zweiten Schenkel (S2) in einem Winkel β4 von 45° von der Stoßkante (K) erstreckt, die Kiesfangleiste mit einer sechsten Perforationslinie (6) ausgestattet ist, die sich in dem zweiten Schenkel (S2) in einem Winkel β6 von 135° von der Stoßkante (K) erstreckt, sowie Verfahren zur Herstellung einer Kiesfangleistenecke aus einer erfindungsgemäßen Kiesfangleiste.
Patent DE-102016116453-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verstauen von Kabeln
Inventor: ZAGLER HELMUT
IPC: B65H54/78
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Verstauen von Kabeln (2), umfassend ein Transportgestell (3) für eine Mehrzahl von Kabelbehältern (4); eine verschwenkbar gelagerte trichterförmige Leiteinrichtung (5) zum Zuführen von mittels einer Kabelverarbeitungsmaschine hergestellten Kabeln (2) zum Transportgestell (3); einen mehrere Mitnehmer (19) aufweisenden Fördermechanismus, welcher dazu ausgelegt ist, abgestimmt auf eine Taktzeit der Kabelverarbeitungsmaschine mehrere am Transportgestell (3) aufgenommene Kabelbehälter (4) nacheinander in eine schräge Befüllstellung (B) zu befördern, in welcher jeweilige Aufnahmeöffnungen (15) der Kabelbehälter (4) einer Austrittsöffnung (16) der Leiteinrichtung (5) zugewandt sind; und eine Antriebseinrichtung, mittels welcher die Leiteinrichtung (5) derart in eine oszillierende Schwenkbewegung versetzbar ist, dass jeweilige durch die Leiteinrichtung (5) hindurchtretende Kabel (2) mäanderförmig den jeweiligen Aufnahmeöffnungen (15) der in der Befüllstellung (B) angeordneten Kabelbehälter (4) zugeführt werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (1) zum Verstauen von Kabeln (2).
Patent DE-102016116792-A1 (DE)
Title: Mechanisch isolierte MEMS-Vorrichtung
Inventor: KAANTA BRADLEY C
IPC: G01P15/09
Filed: 2016-09-08
Abstract: Eine MEMS-Vorrichtung weist ein Substrat mit einer Strukturoberfläche und einer gegenüberliegenden Außenoberfläche, eine Mikrostruktur, die auf der Strukturoberfläche des Substrats gebildet ist, und eine Kappe, die an das Substrat zum Bilden einer hermetisch versiegelten Innenkammer, die die Mikrostruktur enthält, gekoppelt ist, auf. Das Substrat bildet einen Graben, der sich von der gegenüberliegenden Außenoberfläche erstreckt und zu dieser offen ist, um einen Sensorbereich und einen zweiten Bereich herzustellen. Speziell befindet sich der zweite Bereich radial auswärts von dem Sensorbereich. Die MEMS-Vorrichtung weist außerdem eine wenigstens teilweise integral innerhalb des Grabens gebildete Feder zum mechanischen Verbinden des Sensorbereichs und des zweiten Bereichs und eine mit dem Substrat integrale andere Struktur auf. Die Feder oder die andere Struktur versiegeln die Innenkammer wenigstens teilweise hermetisch.
Patent DE-102016118591-A1 (DE)
Title: Benzin-diesel-kombinations-verbrennungsmotor
Inventor: JUNG HYUNSUNG
IPC: F02B11/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Benzin-Diesel-Kombinations-Verbrennungsmotor, aufweisend einen Zylinder 100 mit einem Zylinderkörper 110, in welchem eine Brennkammer ausgebildet ist, um durch Verbrennen von Benzinkraftstoff und Dieselkraftstoff eine Antriebsleistung zu erzeugen, und einen Zylinderkopf 120, welcher ausgebildet ist, um einen oberen Abschnitt des Zylinderkörpers 110 abzudecken, ein Paar Einlassöffnungen 125, welche im Zylinderkopf 120 ausgebildet sind, ein Paar Auslassöffnungen 127, welche im Zylinderkopf 120 ausgebildet sind, einen Dieselinjektor 130, welcher in der Mitte des Zylinderkopfs 120 angeordnet ist, ein Paar Zündkerzen 140, welche auf gegenüberliegenden Seiten des Dieselinjektors 130 angeordnet sind, ein erstes Einlassrohr 150a und ein zweites Einlassrohr 150b, welche an den Einlassöffnungen 125 angebracht sind, ein Auslassrohr 170, welches an den Auslassöffnungen 127 angebracht ist, ein Paar Einlassventile 155, welche in dem ersten und dem zweiten Einlassrohr 150a, 150b angeordnet sind, und einen Benzininjektor 160, welcher im ersten und im zweiten Einlassrohr 150a, 150b angeordnet ist, um den Benzinkraftstoff in die Brennkammer einzuspritzen.
Patent DE-102016119271-A1 (DE)
Title: Spurplatte
Inventor: ZERETZKE STEFAN
IPC: B60B3/14
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spurplatte für eine segmentierte Radnabe, die es ermöglicht, das Rad eines Kraftfahrzeuges mittels dieser Spurplatte zu distanzieren. An der Radnabe 2 sind Radnabenzapfen 3 angeordnet und die Spurplatte 1 besitzt einen plattenförmigen Grundkörper mit einer Zentrumsöffnung.
Patent DE-102016119385-A1 (DE)
Title: Versuchsvorrichtung für eine Batterie
Inventor: GINSBERG SVEN
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-10-12
Abstract: Eine Versuchsvorrichtung (10) für eine Batterie (16) hat ein Gehäuse (12) mit einer Gehäuseöffnung (14), und sie ist dazu ausgebildet, ein Entgasungselement (40) an der Gehäuseöffnung (14) zu positionieren. Die Versuchsvorrichtung (10) hat einen Drucksensor (81), um während eines Versuchs mindestens eine Erfassung eines Druckwerts zu ermöglichen, und sie hat eine Auslösevorrichtung (91, 92, 93; 101, 102, 103), welche dazu ausgebildet ist, eine Batteriezelle (61) der Batterie (16) gesteuert zur Entgasung zu bringen.
Patent DE-102016121412-A1 (DE)
Title: Festlager und Lenkgetriebe
Inventor: KNEER EKKEHARD
IPC: F16C19/54
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ein Festlager (6) für ein Lenkgetriebe mit einem Kugellager (9), das eine innere Lagerschale (27), die zur Aufnahme einer Ritzelwelle des Lenkgetriebes vorgesehen ist, und eine äußere Lagerschale (26), die in einer Lagerhülse (13) aufgenommen ist, umfasst, wobei die innere Lagerschale (27) und die äußere Lagerschale (26) jeweils mindestens eine Führungsrille (28) zur Aufnahme und Führung von Kugeln (29) des Kugellagers (9) aufweisen, sowie mit einem Schwenkring (14), der einen Außenring (16) sowie einen Innenring (15) aufweist, die über einen oder mehrere Torsionsstege (17) verschwenkbar verbunden sind, wobei der Innenring (15) mit der Lagerhülse (13) verbunden ist und der Außenring (16) zur Lagerung des Festlagers (6) in einem Gehäuse des Lenkgetriebes vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die innere Lagerschale (27) und/oder die äußere Lagerschale (26) mindestens zwei Teilschalen (30) umfasst, von denen jede eine separate Führungsrille (28) oder einen Abschnitt einer Führungsrille (28) ausbildet. Durch die erfindungsgemäße Mehrteiligkeit der inneren Lagerschale (26) und/oder der äußeren Lagerschale (27) des Kugellagers (9) wird ermöglicht, die Schultern der Führungsrillen (28) relativ groß auszubilden, wodurch eine entsprechend hohe Tragfähigkeit des Kugellagers (9) auch bei einer relativ hohen Kippbelastung, wie sie im Betrieb eines das Kugellager (9) umfassenden Lenkgetriebes auftreten kann, erreicht wird.
Patent DE-102016122126-A1 (DE)
Title: Presse sowie Press-Verfahren
Inventor: Völkl Thomas
IPC: B30B9/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Um eine sehr kompakte und dennoch hoch wirksame Presse zu schaffen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die einen Quer-Presstempel (3) sowie einen Längs-Pressstempel (4) aufweisende Presse so zu gestalten, dass sich weder der Quer-Pressantrieb (13) noch der Längs-Pressantrieb (14) auf der von der Pressfläche abgewandten Rückseite des jeweiligen Pressstempels befinden und insbesondere unterhalb der Pressform (2) in dem ohnehin für Pressform (2) und ausgefahrene Kolbenstange (4a) des Längs-Pressstempels (4) benötigten Längenbereich unterzubringen.
Patent DE-102016124075-A1 (DE)
Title: Hybridbindemittel sowie dessen Verwendung
Inventor: WEINELT CHRISTIAN
IPC: C09J201/02
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridbindemittelsystem (Hybridharzsystem) für die chemische Befestigungstechnik, insbesondere zum Befestigen von Verankerungsmitteln in Bohrlöchern, welches ein Reaktionsharz auf Basis radikalisch polymerisierbarer ungesättigter Verbindungen und ein Reaktionsharz, welches mit einem Amin reagieren kann, beinhaltet, beinhaltend peroxidfreie Initiatoren in Form von ein oder mehreren Iminen für die Polymerisation des radikalisch polymerisierbaren Reaktionsharzes sowie Metallsalze als Aktivator.
Patent DE-102016200781-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Porenvorrichtung für eine Analyse von Molekülen, mikrofluidisches System zum Analysieren von Molekülen, Steuergerät und Verfahren zum Analysieren von Molekülen
Inventor: LUTZ THERESA
IPC: G01N33/483
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Porenvorrichtung (110) für eine Analyse von Molekülen (105). Das Verfahren weist einen Schritt des Ausformens zumindest einer Mulde in einer ersten Oberfläche eines Substrats (120) auf. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Anordnens einer Metallschicht in einem Bereich der zumindest einen Mulde auf. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Entfernens der Metallschicht außerhalb eines Muldengrundes der zumindest einen Mulde auf. Hierbei wird von der Metallschicht in dem Muldengrund der zumindest einen Mulde ein Metallpartikel belassen. Zudem weist das Verfahren einen Schritt des Bildens einer Pore (125) zum Durchlassen eines zu analysierenden Moleküls (105) von dem Muldengrund der zumindest einen Mulde bis zu einer von der ersten Oberfläche abgewandten, zweiten Oberfläche des Substrats (120) unter Verwendung des Metallpartikels auf.
Patent DE-102016202445-A1 (DE)
Title: Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KULLEN PHILIPP
IPC: B60H1/12
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klimaanlage (1) eines Kraftfahrzeugs (2) mit – einem Gebläse (3), – einem Verdampfer (5) und zumindest einem stromab dazu angeordneten Wärmeübertrager (6), die beide in einem Gehäuse (4) angeordnet sind, – einem den Wärmeübertrager (6) umgehenden ersten Bypasskanal (7), in dem eine erste Klappe (8) angeordnet ist, Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Wärmeübertrager (6) abschaltbar und insbesondere regelbar hinsichtlich seiner Heizleistung ist.
Patent DE-102016202516-A1 (DE)
Title: Hierarchisierter ZSM-58 Zeolith
Inventor: KASKEL STEFAN
IPC: C01B39/48
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hierarchisierten ZSM-58 Zeolith in der H-Form enthaltend Mikroporen mit einem Durchmesser kleiner 2 nm und Mesoporen mit einem Durchmesser von 2 bis 50 nm, wobei die Acidität des Zeolithen 150 bis 1000 µmol NH3/g und das Mesoporenvolumen des Zeolithen 0,05 bis 0,5 cm3/g beträgt und ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102016202570-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer spezifischen Führungsvorrichtung eines Türholms an einer Tür
Inventor: LINDEL ANDREAS
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Gehäuse (2) in dem ein Aufnahmeraum (3) für Lebensmittel ausgebildet ist, mit einer ersten Tür (11) und einer dazu separaten zweiten Tür (12), die schwenkbar an dem Gehäuse (2) angeordnet sind, wobei die beiden Türen (11, 12) eine zusammenhängende Aufnahmeöffnung (4) des Aufnahmeraums (3) verschließen, und mit einem Türholm (16), der schwenkbar an der ersten Tür (11) angeordnet ist und im geschlossenen Zustand der Türen (11, 12) einen Spalt zwischen den Türen (11, 12) zum Aufnahmeraum (3) hin verdeckt, und mit einer an einer die Aufnahmeöffnung (4) begrenzenden ersten Begrenzungswand (5) angeordneten ersten Führungsvorrichtung (17), welche eine Führungskulisse (24) aufweist, in welcher ein erster Koppelzapfen (33) an dem Türholm (16) beim Schließen der ersten Tür (11) geführt ist, so dass der Türholm (16) relativ zur ersten Tür (11) von einer ersten Stellung in eine im geschlossenen Zustand der Türen (11, 12) den Spalt verdeckende zweite Stellung zwangsgeführt verschwenkbar ist, wobei die erste Führungsvorrichtung (17) einen hakenförmig gebogenen Führungsbügel (26) aufweist, der in der Führungskulisse (24) angeordnet ist und in einer Ebene, in der sich die Führungskulisse (24) erstreckt zur Mitführung des eingreifenden ersten Koppelzapfens (33) in der Führungskulisse (24) schwenkbar ist, wobei der Führungsbügel (26) durch ein Federelement zumindest in einer geschlossenen Stellung der ersten Tür (11) in einer ersten Stellung mit einer in dieser Ebene orientierten Vorspannkraft vorgespannt gehalten ist.
Patent DE-102016202573-A1 (DE)
Title: Luftverteiler für eine Innenraumbelüftungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOKRINEK MICHAEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-02-19
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Luftverteiler für eine Innenraumbelüftungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs hat ein Verteilergehäuse, das einen ersten Luftausgang, einen zweiten Luftausgang und einen dritten Luftausgang aufweist. In dem Verteilergehäuse sind ferner ein erstes Zylindersegment, ein zweites Zylindersegment und ein drittes Zylindersegment ausgebildet. Das erste Zylindersegment, das zweite Zylindersegment und das dritte Zylindersegment sind um eine gemeinsame Drehachse drehbar und derart ausgebildet, dass die drei Luftausgänge in beliebiger Kombination durch entsprechendes Drehen der drei Zylindersegmente verschließbar sind. Die Zylindersegmente sind Segmente eines Kreiszylinders mit einer kreiszylindrischen Außenfläche, wobei die Achse des Kreiszylinders der gemeinsamen Drehachse entspricht.
Patent DE-102016202939-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: ALMERT PETER
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer zur Drehschwingungsdämpfung zwischen einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors und einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einer ersten Schwungmasse (12) und einer zweiten Schwungmasse (14) und mit mindestens einem durch die erste Schwungmasse (12) und die zweite Schwungmasse (14) verformbaren Energiespeicherelement (20, 22, 24), wobei die erste Schwungmasse (12) mindestens ein Zahnrad und die zweite Schwungmasse (14) einen Zahnkranz umfasst, wobei das mindestens eine Zahnrad durch den Zahnkranz betätigbar ist zur Drehschwingungsdämpfung. Auf diese Weise kann ein Drehschwingungsdämpfer zur Verfügung gestellt werden, der unabhängig von den Drehzahlen funktioniert und auch bei hohen Drehzahlen noch dämpfen kann.