baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018110593-A1 (DE)
Title: Sendeeinheit für eine optische Objekterfassungseinrichtung und entsprechende optische Objekterfassungseinrichtung
Inventor: BERTSCHINGER BERND
IPC: G02B27/30
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sendeeinheit (10) für eine optische Objekterfassungseinrichtung, mit einer Lichtquelle (14) zum Erzeugen eines Sendelichtstrahls (12), einer steuerbaren Strahlablenkvorrichtung (20), insbesondere einem steuerbaren Mikrospiegel (32), als Scaneinheit für den Sendelichtstrahl (12) und einem transparenten optischen Bauelement (24), welches die steuerbare Strahlablenkvorrichtung (20) abdeckt. Es ist vorgesehen, dass das transparente optische Bauelement (24) ein optisches Bauelement (24) zum Korrigieren von zumindest einem Fehler in der Scangeometrie ist.
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende optische Objekterfassungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Sendeeinheit (10) und ein entsprechendes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018113289-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen von Ganzkörper-Vibrationen
Inventor: ÜBELACKER ROLAND
IPC: A61B5/11
Filed: 2018-06-05
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Ganzkörper-Vibrationen, umfassend die Verfahrensschritte:
 a) Messen von Beschleunigungen eines Fahrzeugsitzes in x-, y- und z-Richtung mittels mindestens eines Sensors;
 b) Übertragen der Beschleunigungsmesswerte an eine Recheneinheit mittels einer Übertragungseinheit;
 c) Bestimmen eines Wertes einer bisherigen Exposition an Ganzkörper-Vibrationen mittels der Recheneinheit unter Verwendung der Beschleunigungsmesswerte.
Patent DE-102018120021-A1 (DE)
Title: Thermostatvorrichtung und analysevorrichtung damit
Inventor: MORISAKI ATSUKI
IPC: G01N1/28
Filed: 2018-08-16
Abstract: Eine Thermostatvorrichtung hält einen eine Probe haltenden Probenbehälter thermostatisch. Die Thermostatvorrichtung beinhaltet einen Probenhalter, der eine Vielzahl der Probenbehälter aufnimmt und hält und an der Thermostatvorrichtung anbringbar und davon lösbar ist; und ein Wärmeleitelement, das auf eine konstante Temperatur geregelt wird und Wärme auf den Probenbehälter überträgt, wobei ein Öffnungsabschnitt in dem Probenhalter ausgebildet ist und, wenn der Probenhalter an der Thermostatvorrichtung angebracht wird, ein Kontaktabschnitt, der einen Teil des Wärmeleitelements bildet, den Probenbehälter direkt kontaktiert, indem er durch den Öffnungsabschnitt hindurchtritt, oder den Probenbehälter, der aus dem Öffnungsabschnitt vorsteht, direkt kontaktiert.
Patent DE-102018120467-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von Kältemittel eines Kältemittelkreislaufs sowie Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: KÖSTER STEPHAN
IPC: F25B43/00
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) zum Speichern von Kältemittel eines Kältemittelkreislaufs, insbesondere für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs. Die Vorrichtung (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) weist ein Gehäuse (2) mit einer ein Volumen umschließenden Wandung mit einem Einlass (3) zum Einleiten eines Kältemittel-Öl-Gemischs und einem Auslass (4), eine im Inneren des Gehäuses (2) angeordnete kältemittelabführende Leitung (5) mit einer oberhalb eines Flüssigkeitsspiegels des Kältemittels angeordneten Eintrittsöffnung zum Aufnehmen von gasförmigem Kältemittel sowie ein System zum Rückführen von Öl zu einem Verdichter mit mindestens einer unterhalb des Flüssigkeitsspiegels des Kältemittels, insbesondere unterhalb eines Füllstands des Öls, in der kältemittelabführenden Leitung (5) ausgebildeten Durchgangsöffnung (6, 6-1, 6-2), auf. Zudem ist mindestens eine in der kältemittelabführenden Leitung (5) ausgebildete Durchgangsöffnung (6, 6-2) mit einem verstellbaren Durchströmquerschnitt ausgebildet, welcher mittels einer Verschlusseinrichtung (7, 7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f) variierbar ist.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung.
Patent DE-102018120760-A1 (DE)
Title: Stiftförmiges Eingabe- und/oder Ausgabegerät und Verfahren zur Erzeugung eines haptischen Signals
Inventor: KÜGERL GEORG
IPC: G06F3/0354
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein stiftförmiges Eingabe- und/oder Ausgabegerät (1), aufweisend eine Aktoreinheit, die einen piezoelektrischen Aktuator (11) aufweist. Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Anmeldung ein Verfahren zur Erzeugung eines haptischen Signals.
Patent DE-102018124996-A1 (DE)
Title: Medienbefüllsystem für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zur Herstellung sowie Kraftfahrzeug mit einem Medienbefüllsystem
Inventor: KAUNZINGER MARTIN
IPC: B62D25/24
Filed: 2018-10-10
Abstract: Ein Medienbefüllsystem (14) für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Topf (20), in dem zumindest ein Medienanschlussbereich (22) und ein Scharnierkasten (24) vorgesehen sind, sowie eine Klappe (30), die über einen Scharnierarm (32) schwenkbar ist. Der Scharnierarm (32) ist zumindest teilweise in einem Aufnahmeraum (26) des Scharnierkastens (24) aufgenommen. Hierbei ist zumindest in einer geöffneten Stellung der Klappe (30) der Medienanschlussbereich (22) mit dem Aufnahmeraum (26) über eine Durchgangsöffnung (36) verbunden. Ferner ist eine dem Scharnierkasten (24) zugeordnete Blende (52) vorgesehen, die in der geöffneten Stellung der Klappe (30) die Durchgangsöffnung (36) zumindest abschnittsweise verschließt. Des Weiteren ist ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Medienbefüllsystem (14) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Topfes (20) für ein Medienbefüllsystem (14) vorgesehen.
Patent DE-102018127846-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Betriebs einer Maschine zum Ernten von Hackfrüchten
Inventor: STROTHMANN WOLFRAM
IPC: A01D17/10
Filed: 2018-11-07
Abstract: Verfahren zur Regelung des Betriebs einer Maschine (2) zum Ernten von Hackfrüchten (4) und/oder zum Trennen von Hackfrüchten (4) von weiterem Erntegut umfassend Beimengen (5), bei dem durch eine insbesondere optische Bilderfassungseinheit (6) zumindest ein Prüfbild (8) von mittels zumindest eines Förderelementes (10) relativ zu einem Maschinenrahmen (12) entlang einer Förderstrecke in Förderrichtung fortbewegtem Erntegut aufgenommen und wenigstens ein Betriebsparameter der Maschine (2) eingestellt wird, wobei von zumindest einer in Förderrichtung versetzten weiteren, insbesondere optischen Bilderfassungseinheit (6) zumindest ein weiteres Prüfbild (8) aufgenommen wird und eine Auswertevorrichtung anhand eines ersten, auf Basis des ersten Prüfbildes (8) erzeugten oder durch dieses ausgebildeten Prüfdatensatzes und zumindest eines weiteren, auf Basis des weiteren Prüfbildes (8) erzeugten oder durch dieses ausgebildeten weiteren Prüfdatensatzes zumindest ein insbesondere als Trenngeräteeinstellsignal ausgebildetes Betriebsparametersignal erzeugt, über das der wenigstens eine Betriebsparameter der Maschine (2), insbesondere eines Trenngerätes, eingestellt wird sowie Maschine zum Ernten von Hackfrüchten (4).
Patent DE-102018128289-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für eine autonome systemleistung und zur einstufung
Inventor: PHILLIPS MATTHEW E
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich im Allgemeinen auf Verfahren und Vorrichtungen zum Bewerten und Zuweisen einer Leistungsmetrik zu einer Fahrerreaktion auf ein Fahrszenario. Im Besonderen lehrt die Anmeldung ein Verfahren und eine Vorrichtung, um ein Szenario in Merkmale zu zerlegen, jedem Merkmal eine Einstufung zuzuordnen und als Reaktion auf eine gewichtete Kombination der Einstufungen eine Gesamteinstufung zu erzeugen.
Patent DE-102018201059-A1 (DE)
Title: Elektronische einheit und motorvorrichtung
Inventor: YAMADA MASAYOSHI
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-01-24
Abstract: Eine elektronische Einheit weist ein Substrat (30) auf, das in einem Gehäuse (20) untergebracht ist, das einen Bodenabschnitt (21), der auf einer Seite der Rückoberfläche angeordnet ist, und einen ringförmigen Wandabschnitt (22), der derart mit dem Bodenabschnitt ausgebildet ist, dass sich eine Rückoberfläche (32) des Substrats auf einer Seite des Bodenabschnitts befindet, aufweist. Eine erste elektronische Komponente (41) und eine zweite elektronische Komponente (42) mit einer höheren Wärmeableitung als die erste elektronische Komponente sind auf dem Substrat befestigt. Ein Harzabschnitt (50) ist in einem Gehäuseraum des Gehäuses angeordnet, wobei der Harzabschnitt das Substrat (30) und die elektronischen Komponenten (40) einteilig versiegelt. Die Außenoberfläche des Harzabschnitts ist als eine konkave Oberfläche (51) ausgebildet. Die Ableitungskomponente (42) befindet sich in einer Richtung orthogonal zur Dickenrichtung des Substrats (30) näher zu dem tiefsten Punkt der konkaven Oberfläche als die hohe Komponente (41).
Patent DE-102018201544-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Saugmodul
Inventor: MAIREGGER GEBHARD
IPC: F02M35/104
Filed: 2018-02-01
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Saugmodul, das ein Gehäuse mit einer Frischlufteinlassöffnung und ein Frischluftvolumen aufweist, welches mit zumindest einem Zylinder der Brennkraftmaschine Frischluft führend verbindbar ist, wobei das Gehäuse zumindest teilweise von einer, von dem Gehäuse beabstandeten Schale umgeben ist, wobei zwischen dem Gehäuse und der Schale eine Isolationsschicht angeordnet ist.Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung wird der Wärmeeitrag in die Frischluft verringert, was zu einer stabileren Verbrennung, einem geringeren Kraftstoffverbrauch und zu einer geringeren Klopfneigung führt.
Patent DE-102018206842-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für eine elektromechanische Bremse
Inventor: GRÄBER JOHANNES
IPC: B60T17/22
Filed: 2018-05-03
Abstract: Es wird ein Steuerungssystem (12) eines Bremssystems eines Schienenfahrzeugs offenbart, bei dem Steuereinheiten (30) für elektromechanische Aktuatoren von Bremseinheiten (20) vorgesehen und so konfiguriert sind, dass sie jeweils mit einer eigenen Recheneinheit ausgestattet sind und miteinander kommunizieren können, um eine oder mehrere bremsenbezogenen Aufgaben individuell oder gemeinsam zu lösen.
Patent DE-102018210182-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren zum optischen Kennzeichnen von Behandlungsgut
Inventor: PAWELEK CAROLINE
IPC: F25D29/00
Filed: 2018-06-22
Abstract: Eine Haushaltsgerätevorrichtung (1) weist mindestens eine Ablagefläche (5, 7) für Behandlungsgut (K1-K4), mindestens eine Positionsbestimmungseinrichtung (8, 9, 15) zur Bestimmung einer Position mindestens eines Behandlungsguts (K1-K4) auf der Ablagefläche (5, 7) und mindestens eine Anzeigeeinrichtung (13) zur optischen Kennzeichnung der Position des mindestens einen Behandlungsguts (K1-K4) auf, wobei die Kennzeichnung abhängig von mindestens einem Zustand des mindestens einen Behandlungsguts (K1-K4) ist. Ein Verfahren dient zum optischen Kennzeichnen von Behandlungsgut (K1-K4), das auf einer Ablagefläche (5, 7) einer Haushaltsgerätevorrichtung (1) abgelegt ist, bei dem eine Position des Behandlungsguts (K1-K4) auf der Ablagefläche (5, 7) bestimmt wird; die Position des Behandlungsguts (K1-K4) optisch gekennzeichnet wird, wenn mindestens ein vorgegebener Zustand des Behandlungsguts (K1-K4) angenommen wird. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Haushaltsgerätevorrichtungen in Form von Speisenbehandlungsgeräten wie Kältegeräten, Gargeräten usw.
Patent DE-102018211774-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungssystem und Gerät zum Behandeln von Wäsche
Inventor: BARRAJA MATHIEU
IPC: F16F15/03
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwingungsdämpfungssystem (1) für ein Gerät zum Behandeln von Wäsche, aufweisend wenigstens eine Dämpfungseinheit (2), über die ein beweglich innerhalb eines Gerätegehäuses angeordneter Laugenbehälter gegenüber dem Gerätegehäuse abstützbar ist, wobei die Dämpfungseinheit (2) wenigstens ein hohlzylinderförmig ausgebildetes Gehäuse (3) und wenigstens einen bezüglich einer Längsmittelachse (7) des Gehäuses (3) axial verschiebbar in dem Gehäuse (3) angeordneten Kolben (8) aufweist, der mit einer Kolbenstange (6) der Dämpfungseinheit (2) verbunden ist. Um eine Reduzierung von Betriebsgeräuschen des Geräts zu verbessern, ist das Gehäuse (3) aus einem weichmetallischen Werkstoff hergestellt und elastisch verformbar, wobei der Kolben (8) radial beabstandet zu dem Gehäuse (3) angeordnet ist und wenigstens einen zylinderförmigen Magnetkern (10) und wenigstens eine radial außen an dem Magnetkern (10) angeordnete Magnetspule (13) aufweist, wobei der Magnetkern (10) wenigstens einen radial innen zu der Magnetspule (13) angeordneten Grundabschnitt (11) und wenigstens zwei axial beabstandet voneinander angeordnete Magnetpolabschnitte (12) aufweist, und wobei die Magnetspule (13) zwischen den beiden Magnetpolabschnitten (12) aufgenommen ist.
Patent DE-102018212135-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: LI CUI
IPC: H01R13/59
Filed: 2018-07-20
Abstract: Elektrischer Verbinder (100), der mit einem elektrischen Gegenverbinder (100) zusammengefügt werden kann und ein Gehäuse (1), einen leitenden Anschluss (2) und eine Verriegelungsvorrichtung (12) enthält. Das Gehäuse enthält einen Zylinder (11), in dem ein Aufnahmekanal (10) ausgebildet ist, der sich in einer axialen Richtung des elektrischen Verbinders erstreckt. Der leitende Anschluss ist in dem Aufnahmekanal aufgenommen. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst: einen Körperabschnitt(121); einen Verriegelungsabschnitt (122), der an einem Ende des Körperabschnitts vorgesehen ist und konfiguriert ist, um mit einem Gegenverriegelungsabschnitt des elektrischen Gegenverbinders in Eingriff gebracht zu werden, um den elektrischen Verbinder mit dem elektrischen Gegenverbinder zusammen zu verriegeln; einen Freigabeabschnitt (123), der an dem anderen Ende des Körperabschnitts vorgesehen ist und dazu konfiguriert ist, den Eingriff zwischen dem Verriegelungsabschnitt und dem Gegenverriegelungsabschnitt zu lösen; und einen flexiblen Verbindungsarm (13), der in einer gekrümmten Form ausgebildet und konfiguriert ist, um den Körperabschnitt mit einer äußeren Oberfläche des Zylinders zu verbinden.
Patent DE-102018213947-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Dämmung für eine Stirnwand eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R13/08
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrschichtige Dämmung für eine Stirnwand eines Fahrzeugs, mit einer Schwerschicht (3, 3A) und einem abgewinkelten ersten Kontaktbereich (7, 7A) zu einem Scheibenquerträger, sowie eine Stirnwand für ein Fahrzeug mit einer solchen mehrschichtigen Dämmung. Erfindungsgemäß erstreckt sich die Schwerschicht (3, 3A) in Fahrzeughochrichtung (z) bis zum Scheibenquerträger, wobei am ersten Kontaktbereich (7, 7A) mindestens eine Schwachstelle (10) für den Fußgängerschutz in die Schwerschicht (3, 3A) eingebracht ist.
Patent DE-102018218681-A1 (DE)
Title: Injektor mit verbessertem Niederhalter
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M61/14
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen eines Fluids, insbesondere von Kraftstoff, umfassend ein Injektorbauteil mit einer ersten Nut (21) an einem Außenumfang des Injektorbauteils, eine Steckerbaugruppe (3) zur elektrischen Energieversorgung des Injektors mit einer Steckerumspritzung (30), wobei die Steckerumspritzung (30) am Injektorbauteil angeordnet ist und die Steckerumspritzung (30) eine zweite Nut (32) aufweist, und einen Niederhalter (4), welcher eingerichtet ist, im montierten Zustand des Injektors eine Axialkraft (F) in Richtung einer Einspritzseite des Injektors auf den Injektor auszuüben, wobei der Niederhalter (4) teilweise in der ersten Nut (21) und teilweise in der zweiten Nut (32) angeordnet ist.
Patent DE-102018220404-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer schaltbaren Kraftfahrzeugkupplung, Kraftfahrzeugantriebsstrang und Verfahren zum Schalten einer Kupplung eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs
Inventor: RUIDER MARTIN
IPC: F16D23/12
Filed: 2018-11-28
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen einer schaltbaren Kraftfahrzeugkupplung, die Vorrichtung aufweisend wenigstens eine schräg verzahnte Stirnradstufe (7) zum Wandeln einer mechanischen rotatorischen Leistung in eine mechanische translatorische Leistung, bei der die wenigstens eine Stirnradstufe (7) einen großen Schrägungswinkel von mehr als 45°, insbesondere von ca. 70° bis ca. 90°, aufweist, Vorrichtung zum Betätigen einer schaltbaren Kraftfahrzeugkupplung, die Vorrichtung aufweisend ein Umlaufrädergetriebe mit einem Sonnenrad (2) und wenigstens einer schräg verzahnten Stirnradstufe (7) zum Wandeln einer mechanischen rotatorischen Leistung in eine mechanische translatorische Leistung, bei der das Sonnenrad (2) der Kraftfahrzeugkupplung zugeordnet ist, Kraftfahrzeugantriebsstrang aufweisend eine schaltbare Kupplung und eine Welle, wobei der Kraftfahrzeugantriebsstrang eine derartige Vorrichtung aufweist, und Verfahren zum Schalten einer Kupplung eines derartigen Kraftfahrzeugantriebsstrangs, wobei zum Schalten der Kupplung der Planetenträger (4) abgebremst oder angetrieben wird.
Patent DE-102018221034-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum verschliessen einer flasche mit drehmomentmessung
Inventor: EHRISMANN TOBIAS
IPC: B67B3/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Haltern einer zu verschließenden Flasche, die ein Halteelement zum in Bezug auf das Haltelement drehfesten Haltern eines Halsrings der zu verschließenden Flasche und ein Befestigungselement zum Befestigen des Halteelements an einer Flaschenverschließvorrichtung oder an einer Flaschentransportvorrichtung umfasst und einen Drehmomentsensor zur Erfassung eines zwischen dem Halteelement und dem Befestigungselement wirkenden Drehmoments aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine zeigt eine Vorrichtung zum Verschließen einer Flasche und ein Verfahren zum Verschließen einer Flasche.
Patent DE-102018222834-A1 (DE)
Title: Halterungselement und Fahrrad mit einem Halterungselement
Inventor: BRAEDT HENRIK
IPC: B62K25/26
Filed: 2018-12-21
Abstract: Gemäß einem Aspekt der Erfindung stellt diese ein Halterungselement bereit, welches dazu eingerichtet ist, einen Fahrradrahmen mit einem hinteren Schaltwerk einer Kettenschaltung zu verbinden, wobei das Halterungselement einen ersten Abschnitt, welcher eine Öffnung oder Aussparung zum Aufnehmen eines Abschnitts einer Fahrradhinterradachse aufweist, und einen zweiten Abschnitt umfasst, welcher eine Montageöffnung aufweist, an welcher ein Basiselement des hinteren Schaltwerks festlegbar ist. Erfindungsgemäß ist das Halterungselement mit wenigstens einem aus Kunststoff ausgeführten Bereich und einem aus Metall ausgeführten Bereich ausgebildet und ist der aus Kunststoff ausgeführte Bereich mit dem aus Metall ausgeführten Bereich fest verbunden. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung stellt diese ein Fahrrad bereit, welches ein Halterungselement mit einem Ableitflächenbereich umfasst, auf welchem eine Fahrradkette, wenn sie von einem Ritzel eines Ritzelpakets abgesprungen ist, aufliegen kann und dann in Richtung des kleinsten Ritzels abrutschen kann, um eine Wiederherstellung des Eingriffs der Kette mit einem Ritzel des Ritzelpakets zu erreichen. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung stellt diese ein Fahrrad bereit, welches ein Halterungselement umfasst, welches gegenüber einem zugeordneten hinteren Halterungsabschnitt eines Fahrradrahmes verdrehbar ist, wenn eine reibschlüssige Haltekraft zwischen dem Halterungselement und dem Halterungsabschnitt übersteigenden wird.
Patent DE-102019004125-A1 (DE)
Title: Kessel eines Heizsystems
IPC: F24H9/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkessel zur Wärmeerzeugung durch Verbrennung von flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Heizwasserbereichs des Heizkessels (1) eine Rohrverlängerung (5) der Vor- oder Rücklaufführung angebracht ist.
Patent DE-102019004151-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbremsanlage mit einer Bremsdruckausgleichsvorrichtung für zwei Bremskreise
Inventor: RÖDING PHILIPP
IPC: B60T11/10
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugbremsanlage mit einer Bremsdruckausgleichsvorrichtung für zwei Bremskreise, umfassend einen Tandemhauptbremszylinder (7), von dessen jeweiligen Druckräumen (9, 11) jeweils eine Leitung (15, 17) abgeht, und in einen weiteren Druckraum (19, 21) einer Druckausgleichsvorrichtung (23) ein Kolben (29) beiderseits federbeaufschlagt abgestützt ist.Bei einer Kraftfahrzeugbremsanlage, bei welcher der Pedalweg für den Fahrer bei einer Leckage eines Bremskreises so gering wie möglich gehalten wird, münden die Leitungen (15, 17) des Tandemhauptbremszylinders (7) allein in die von dem Druckraum (19, 21) und dem darin beidseitig federbeaufschlagten Kolben (29) gebildete Druckausgleichsvorrichtung (23) zu jeweils einer Seite ein, von der auf jeder Druckraumseite der Druckausgleichseinrichtung (23) eine Bremsleitung (25, 27) abgeht und dass die Druckausgleichsvorrichtung (23) mit einer Sperreinrichtung (35) verbunden ist, die im Falle einer Leckage die entsprechende Bremsleitung (25, 27) sperrt.
Patent DE-102019006765-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mehrlagigen Filtermediums sowie ein nach diesem Verfahren hergestelltes Filtermedium
Inventor: SCHLICHTER BERNHARD
IPC: B01D35/15
Filed: 2019-09-28
Abstract: 1. Verfahren zum Herstellen eines mehrlagigen Filtermediums sowie ein nach diesem Verfahren hergestelltes Filtermedium.
 2. Verfahren zum Herstellen eines mehrlagigen Filtermediums, mit mindestens den folgenden Herstellschritten:
 - Bereitstellen einer Gewebelage (12), die Durchlassstellen (24) für Fluid aufweist;
 - Bereitstellen einer aus einem Spinnvlies (18) bestehenden Vlieslage, die weitere Durchlassstellen (28) für Fluid aufweist; und
 - Verbinden der beiden aufeinandergelegten Lagen (12, 18) entlang von Kontaktstellen (30) durch Aufschmelzen der Vlieslage (18) derart, dass das aufgeschmolzene Spinnvliesmaterial unter Vergrößerung der weiteren Durchlassstellen (28) zumindest teilweise zu den Kontaktstellen läuft und an diesen kumuliert anschließend aushärtend feste Verbindungsstellen zwischen den beiden Lagen (12, 18) erzeugt werden.
Patent DE-102019007504-A1 (DE)
Title: Ferngesteuerte Schiebevorrichtung für Fahrräder
IPC: B62K15/00
Filed: 2019-10-18
Abstract: Elektrisches Schiebesystem, mit dem der Abstand zwischen vorderem und hinterem Laufrad um ein Drittel reduziert werden kann.AnwendungsgebieteAls Fahrzeug für öffentliches Straßenland.Vorteile:1. Das elektrische Schiebesystem, steuerbar durch eine Fernbedienung, ermöglicht bei Fahrrädern mit großen wie auch kleinen Zoll-Reifen die Fahrradlänge zu minimieren.2. Das Schiebesystem kann mit den meisten herkömmlichen Federgabeln und den dazu entsprechenden Elektrozylindern realisiert werden. Das macht die Produktion günstig und ressourcenschonend.
Patent DE-102019100510-A1 (DE)
Title: Klemmenverbinderbaugruppe für elektrische Maschine eines Fahrzeugs
Inventor: DEGNER MICHAEL W
IPC: H02K5/08
Filed: 2019-01-10
Abstract: Eine elektrische Maschinenbaugruppe eines Fahrzeugs, die einen Statorkern und eine Klemmenleiste beinhaltet, wird bereitgestellt. Der Statorkern beinhaltet eine oder mehrere Dreiphasenklemmen, die mit Wicklungsköpfen verbunden sind. Die Klemmenleiste beinhaltet einen Verbinder für jede der Dreiphasenklemmen. Ein Abschnitt der Wicklungsköpfe, der sich von dem Statorkern erstreckt, die Dreiphasenklemmen und die Klemmenleiste sind als eine einzelne Einheit umspritzt, sodass ein Abschnitt jedes der Verbinder zur Verbindung mit einem Wechselrichter freigelegt ist. Die Klemmenleiste kann ferner eine oder mehrere Gewindeöffnungen beinhalten, von denen jede bemessen ist, um einen Gewindestift aufzunehmen, um eine elektrische Verbindung zwischen einer der einen oder mehreren Dreiphasenklemmen und dem Wechselrichter zu ermöglichen. Jede der einen oder mehreren Dreiphasenklemmen kann sich axial entlang einer Achse erstrecken, die im Wesentlichen parallel zu einer Mittelachse eines Rotors ist, der innerhalb eines durch den Statorkern definierten Hohlraums angeordnet ist.