baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011104817-B4 (DE)
Title: Controller einer Verbrennungsmaschine
Inventor: AOKI KEIICHIRO
IPC: F01N3/02
Filed: 2011-02-01
Granted: 2021-03-18
Abstract: Controller für eine Verbrennungsmaschine, aufweisend:einen PM-Sensor (16) mit einem Erfassungsabschnitt (22) zum Aufnehmen von Partikeln in einem Abgas und Ausgeben eines Erfassungssignals gemäß dem aufgenommenen Betrag und eine Heizung (26) zum Erhitzen des Erfassungsabschnitts (22);ein PM-Verbrennungsmittel zum Verbrennen und Entfernen der Partikel durch Bestromung der Heizung (26), falls ein vorbestimmter Betrag an Partikeln durch den Erfassungsabschnitt (22) des PM-Sensors (16) aufgenommen wird; undein Nullpunkt-Korrekturmittel zum Erhalten eines Erfassungssignals, das vom Erfassungsabschnitt (22) ausgegeben wird, als eine Nullpunkt-Ausgabe des PM-Sensors (16) unter der Bedingung, dass eine vorbestimmte Zeit, die für den Abschluss einer Verbrennung der Partikel erforderlich ist, vergangen ist, nachdem die Bestromung der Heizung (26) durch das PM-Verbrennungsmittel gestartet wurde und die Bestromung aufrecht erhalten wird, und zum Korrigieren des Erfassungssignals zu einem beliebigen Zeitpunkt auf Basis der Nullpunkt-Ausgabe, wobeidas Nullpunkt-Korrekturmittel konfiguriert ist, das Erfassungssignal zu einem beliebigen Zeitpunkt auf Basis einer Differenz zwischen der Nullpunkt-Ausgabe, die erhalten wird, wenn eine Bestromung der Heizung (26) eingeschaltet ist, und einem Referenzwert der Nullpunkt-Ausgabe, der im Voraus gespeichert wird, zu korrigieren.
Patent DE-112011105415-B4 (DE)
Title: Pixelelektrodenstruktur
Inventor: KANG CHIHTSUNG
IPC: G02F1/1343
Filed: 2011-09-21
Granted: 2020-11-12
Abstract: Pixelelektrodenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Pixelelektrodenstruktur Folgendes umfasst:einen Stammbereich, der einen ersten Stammbereich und einen zweiten Stammbereich umfasst, wobei die ersten und zweiten Stammbereiche sich an ihren Zentren in einem 90° Winkel schneiden; undeine gewisse Anzahl von Zweigbereichen, die sich in vier Unterpixel-Gebieten befinden, wobei der erste und der zweite Stammbereich die Pixelelektrodenstruktur in die vier Unterpixel-Gebiete teilen, wobei die Zweigbereiche in jedem der Unterpixel-Gebiete eine gewisse Anzahl von Biegezweigbereichen umfassen und jeder der Biegezweigbereiche aus mindestens drei Zweigabschnitten besteht und die Winkel zwischen jeweils zwei benachbarten Zweigabschnitten und dem horizontalen Stammbereich unterschiedlich sind und Schlitze zwischen den Biegezweigbereichen vorhanden sind,wobei die Winkel zwischen den Zweigabschnitten der Biegezweigbereiche und dem zweiten Stammbereich allmählich zunehmen, und zwar ausgehend von dem Zweigabschnitt, der dem Schnittzentrum des zweiten Stammbereichs und des ersten Stammbereichs am nächsten liegt, bis zu dem Zweigabschnitt, der vom Schnittzentrum beider am weitesten entfernt gelegen ist.
Patent DE-112012000142-B4 (DE)
Title: In einer Baumaschine montiertes Steuergerät
Inventor: SAITOU TOMOHIRO
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-10-29
Granted: 2014-10-30
Abstract: In einer Baumaschine (1) montiertes Steuergerät (10), wobei das Steuergerät (10) aufweist: ein Gehäuse (11), das an mindestens einer Gehäuseseite mit einer Oberfläche (15A) versehen ist, auf der eine Vielzahl von Wärmeabgaberippen (17, 17A, 17B) sowie mindestens eine Steckeranordnungsfläche (21, 22) mit mindestens einer Steckeraufnahmeöffnung (23, 24) zum Aufnehmen eines Steckers (25, 26) ausgebildet sind, wobei die Oberfläche (15A) in der Draufsicht rechteckig ist, wobei die Vielzahl von Wärmeabgaberippen (17, 17A, 17B) eine erste Wärmeabgaberippe (17A) und eine zweite Wärmeabgaberippe (17B) umfasst, welche sich gegenseitig an einem Schnittpunkt (A) kreuzen und in sich kreuzenden Richtungen angeordnet sind, wobei zumindest ein Längsende der ersten Wärmeabgaberippe (17A) sowie zumindest ein Längsende der zweiten Wärmeabgaberippe (17B) sich bis zu einer Kante der Oberfläche (15A) erstrecken, wobei die mindestens eine Steckeranordnungsfläche (21) eine Ecke (21A) einschließt, welche durch den Schnittpunkt (A) festgelegt ist, wobei die Steckeranordnungsfläche (21) einer Kante der Oberfläche (15A) zugewandt ist, wobei das Steuergerät (10) zumindest einen Stecker (25) aufweist, der auf der Steckeranordnungsfläche (21) angeordnet ist, wobei die Höhe des Steckers (25) geringer ist als die Höhe der ersten Wärmeabgaberippe (17A) und die Höhe der zweiten Wärmeabgaberippe (17B).
Patent DE-112013000889-B4 (DE)
Title: Weiterleitungsfortschritts-Mechanismus für Speichervorgänge bei Vorhandensein von Ladekonflikten in einem Ladevorgänge begünstigenden System
Inventor: WILLIAMS DEREK EDWARD
IPC: G06F15/167
Filed: 2013-01-23
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren in einem Mehrfachprozessor-Datenverarbeitungssystem (104), das eine Vielzahl von Cachespeichern enthält, die einen Cachespeicher (230) enthalten, der ein Zustandsfeld aufweist, das den Kohärenzzustand der Cachespeicherzeile angibt, wobei das Verfahren aufweist:als Reaktion auf ein Erkennen (506) einer ersten speichermodifizierenden Operation, die eine selbe Zieladresse wie diejenige einer ersten durch den Cachespeicher verarbeiteten (505) Operation des Lesetyps angibt, durch den Cachespeicher:Bereitstellen einer Neuversuchsantwort für die speichermodifizierende Operation;als Reaktion auf einen Abschluss der Operation des Lesetyps Eintreten (514) in einen Schiedsrichtermodus; undwährend er sich im Schiedsrichtermodus befindet, erhöht der Cachespeicher vorübergehend dynamisch eine Priorität irgendeiner speichermodifizierenden Operation, die auf die Zieladresse abzielt, im Verhältnis zu irgendeiner zweiten Operation des Lesetyps, die auf die Zieladresse abzielt;während des Schiedsrichtermodus Empfangen (522) einer zweiten speichermodifizierenden Operation, welche dieselbe Zieladresse angibt;als Reaktion auf das Empfangen der zweiten speichermodifizierenden Operation, welche dieselbe Zieladresse angibt:Verlassen (524) des Schiedsrichtermodus, undBedienen (526) der zweiten speichermodifizierenden Operation beim Cachespeicher,wobei der Cache-Speicher nur als Antwort auf dieKohärenzzustandsinformationen für die Zieladresse, die einen gemeinsam genutzten modifizierten Zustand anzeigen, in den Schiedsrichtermodus wechselt.
Patent DE-112016000129-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher zum Kühlen eines elektrischen Elements, sowie Wärmetauscheranordnung und Kühlmodul
Inventor: JO WI-SAM
IPC: H01L23/473
Filed: 2016-02-03
Granted: 2021-10-14
Abstract: Wärmetauscher (1) zum Kühlen eines elektrischen Elements (2), der aufweist:einen Kanal (100), der sich in einer Längsrichtung erstreckt, an einem bestimmten Punkt gebogen ist, so dass dieser in einer Höhenrichtung mit beiden Flächen des elektrischen Elements (2), das in einem Teilbereich einer oberen Fläche davon angeordnet ist, in Kontakt steht, und durch den ein Wärmeaustauschmittel fließt; miteiner ersten Kopfkammer (210), die mit einem Endabschnitt des Kanals (100) in der Längsrichtung verbunden und daran befestigt ist;einer zweiten Kopfkammer (220), die mit dem anderen Endabschnitt des Kanals (100) in der Längsrichtung verbunden und daran befestigt ist und so angeordnet ist, dass diese in einem Zustand, in dem der Kanal gebogen ist, von einem Zentrum der ersten Kopfkammer um einen bestimmten Abstand in der Längsrichtung beabstandet ist;einer Einlassröhre (310), die in der ersten Kopfkammer (210) ausgebildet ist und durch die das Wärmeaustauschmittel eingebracht wird; undeiner Auslassröhre (320), die in der zweiten Kopfkammer (220) ausgebildet ist und durch die das Wärmeaustauschmittel abgegeben wird,wobei der Kanal (100) einen runden Teil (110) aufweist, der an dem Punkt, an welchem der Kanal (100) gebogen ist, nach außen vorsteht, so dass eine maximale Abmessung der Stelle, an welcher der Kanal (100) gebogen ist, entlang der Höhenrichtung größer als ein Abstand zwischen einander zugewandten Flächen des Kanals (100) an einem Punkt ist, an dem das elektrische Element (2) sitzt,wobei die erste Kopfkammer (210) und die zweite Kopfkammer (220) bezüglich der Höhenrichtung relativ zueinander überlappend angeordnet sind, indem sie bezüglich der Höhenrichtung relativ zueinander versetzt sind.
Patent DE-112018002480-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: IIHOSHI YOICHI
IPC: B60W30/12
Filed: 2018-06-20
Granted: 2022-06-30
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (10), die einen Spurwechsel eines Fahrzeugs (1) unterstützt, umfassend:eine Einheit (11) zur Berechnung eines sichtbaren Bereichs, die eine Fläche als einen sichtbaren Bereich berechnet, indem sie eine von einem vorausfahrenden Fahrzeug (201, 202) eingenommene Fläche aus einer Fläche ausschließt, die einem Sichtfeld während der Fahrt entspricht; undeine Spurwechselsteuereinheit (12), die eine Verarbeitung in Bezug auf den Spurwechsel gemäß dem berechneten sichtbaren Bereich durchführt, wobeidie Spurwechselsteuereinheit (12) eine Verarbeitung in Bezug auf den Spurwechsel in Übereinstimmung mit dem sichtbaren Bereich einer aktuellen Fahrspur und dem sichtbaren Bereich einer Zielspur des beabsichtigten Wechsels durchführt.
Patent SK-284469-B6 (SK)
Title: Synergistic stabilizer mixtures, agents comprising them and their use for stabilizing organic materials
Inventor: GUGUMUS FRANCOIS
IPC: C07D211/40
Filed: 1996-01-22
Abstract: Described are synergistic stabilizer mixtures comprising a component a) and, for example, component b) where component a) is et least one compound of the general formula (I) in which R1 is hydrogen or methyl, R2 is direct bond or C1-C10alkylene and n1 is a number form 2 to 50 and component b) is et least one compound of the formula (IIa and IIb), where n2 and n2* mean number form 20 to 50. Next is described the method of the stabilisation of the organic material by using this stabilizer mixture and composition which comprising the material protected by this stabilizer mixture against thermal, oxidative or light decomposition.
Patent CZ-284215-B6 (CZ)
Title: Transmission method of measured data
Inventor: ZIEGLER HORST
IPC: G08C15/00
Filed: 1993-07-21
Abstract: Described is a system for remotely reading out data from a multiplicity of measurement units (10), the system operating by radio transmission at a single frequency. The various measurement units (10) deliver their sets of data within stochastically selected time windows of short duration. In this way, the measurement units can have simply designed circuitry and can be operated over very long periods from long-life batteries.
Patent CZ-293262-B6 (CZ)
Title: Shelf stable, purified vitamin A preparation and process for preparing thereof
Inventor: SARAMA ROBERT JOSEPH
IPC: A23L33/155
Filed: 1995-06-09
Abstract: In the present invention, there is disclosed a shelf stable, purified vitamin A preparation characterized in that it is substantially free of beta-ionone and solvents, and wherein less than 5% of the vitamin A is a cis-isomer comprising a mixture of tocopherol and vitamin A, the ratio of tocopherol to vitamin A being from 0.5:1 to 2: 1 in case the vitamin A is in liquid state and the ratio of tocopherol to vitamin A being from 0.05:1 to 2:1 when said vitamin A is encapsulated. A vitamin A according to the present invention wherein the vitamin A is retinol, an alkyl esters of retinol containing 2 to 22 carbon atoms in the alkyl ester group, dehydroretinol or retinene. Claimed is also a process for preparing such vitamin A wherein the preparation process comprises (a) degassing a sample of vitamin A; (b) heating degassed vitamin A in the absence of light at a pressure of less than O.53 kPa and a temperature of less than 170 degC with an inert gas sparge until concentration of the beta-ionone and solvents are than 5 percent by weight of vitamin A is achieved; and (c) mixing the vitamin A with tocopherol and optionally encapsulating the obtained vitamin A.
Patent CZ-288942-B6 (CZ)
Title: Phenyl-oxo-alkyl-(4-piperidinyl)benzoate derivatives
Inventor: VAN DAELE GEORGES HENRI PAUL
IPC: C07D405/14
Filed: 1995-09-19
Abstract: The present invention is concerned with novel benzoate derivatives of the general formula I, N-oxide forms, pharmaceutically acceptable acid addition salts and stereochemically isomeric forms thereof, wherein Re1 represents a halogen atom or alkylsulfonylamino group, either Re2 represents a hydrogen atom and Re3 represents an alkyl group, an alkenyl group or alkynyl group; or Re2 and Re3 taken together form a bivalent radical of the general formula -CH=CH-, -(CHi2)i2-, or -(CHi)i3-, whereby in the bivalent radicals one or two hydrogen atoms may be replaced by an alkyl group, Alk represents an alkanediyl group Re4  is a hydrogen atom or an alkyloxy group, Re5, Re6 and Re7 each independently represents a hydrogen atom, a halogen atom, an alkyl group an alkyloxy group or Re5 and Re6 taken together may also form a bivalent radical of the general formula -NRe8C(O)NRe9-, -NH-C(NHRe10)=N-, -O-(CHi2)im-O-. In the present invention there are also claimed a pharmaceutical composition comprising
Patent CZ-291520-B6 (CZ)
Title: Novel derivatives of 2,3-benzodiazepine
Inventor: LING ISTVAN DR
IPC: C07D243/02
Filed: 1997-04-01
Abstract: In the present invention there are disclosed noncompetitive antagonistic AMPA compounds of the general formula I, in which Re1 and Re2 represent independently on each other hydrogen, halogen, an alkyl group, an alkoxyl group, a nitro group a trifluoromethyl group or the group of the general formula ?Nre8Re9 wherein Re8 and Re9 represent independently on each other hydrogen, and alkyl group or the group of the general formula ?CORe10 wherein Re10 denotes hydrogen an alkyl group that can be substituted, an aryl group, an alkoxyl group, a cycloalkyl group, an alkenyl group, a cycloalkoxyl group, or the group of the general formula ?Nre11Re12 wherein Re11 and Re12 represent independently on each other hydrogen, an alkyl group, a cycloalkyl group or aryl group, Re3 denotes an alkyl group, a cycloalkyl group or the group of the general formula ?CO-Re13 wherein Re13 is the same as Re10, Re4 and Re5 represent independently on each other hydrogen of an alkyl group, Re6 and Re7 denote independently on each other hydrogen, chlorine or bromine with the proviso that if one of the Re6 and Re7 is hydrogen the other substituent is other than hydrogen, as well as their isomers and acid addition salts of these compounds  and isomers, pharmaceutical compositions prepared therefrom and starting compounds of the general formula II, in which Re1, Re2, Re4, Re5, Re6 and RE7 are defined in relation to the formula I.
Patent SK-280042-B6 (SK)
Title: Composition based on synthetic polyamides
Inventor: KAUL BANSI LAL
IPC: C08L77/00
Filed: 1990-01-22
Abstract: Synthetic polyamide comprising one or more of the following compounds: a) a compound having at least one sterically hindered amino group; b) a trimesinic acid trialkylamide, at least one alkyl group of which bears at least one free amino and/or alkylamino group; c) a trialkylamino-substituted triazine, at least one alkyl group of which carries a free amino and/or alkylamino group; d) a dyestuff that is free of sulphonic acid groups and contains at least one group that is reactive to a hydroxy and/or amino group; and e) a synthetic polyamide containing at least one group that is reactive with a hydroxy and/or amino group.
Patent SK-284699-B6 (SK)
Title: Process for increasing the molecular weight of polycondensates
Inventor: PFAENDNER RUDOLF
IPC: C08K5/5313
Filed: 1995-10-05
Abstract: Described is a process for increasing the molecular weight of polycondensates, which comprises heating a polycondensate in the temperature range from 100 °C to 5 °C below the melting point and above the glass transition temperature in the solid phase of the polymer with addition of at least one steric hindered hydroxyphenylalkylphosphonic ester or monoester.
Patent CS-276975-B6 (CS)
Title: Gas boiler with a burner
Inventor: METZ PETER DIPL ING
IPC: F24H9/18
Filed: 1985-02-20
Abstract: @ Gasheizkessel mit Brenner ohne Gebläse mit Teillaststeuerung aus einer Brennkammer mit darüberliegenden, den Kesselblock bildenden Wärmetauscher-Elementen, in deren Wandung ein Venturirohr mit Düse sowie eine Luftklappe angeordnet sind, über die jeweils Teilmengen der für die Verbrennung erforderlichen Luft in die Brennkammer angesaugt werden, bei dem die gegen die Wärmetauscherelemente (1) offene Brennkammer an ihren weiteren Wandungen und die Luftklappe (7) an ihren Rändern dicht gegen Falschluftzustrom in die Brennkammer abgedichtet sind, wobei das Venturirohr (5) einen den Verbrennungsluft-Zustrom auf eine feste Teilmenge der bei Vollastbetrieb benötigten Luftmenge begrenzenden Querschnitt aufweist und in der Luftklappe eine Öffnung vorgesehen ist, die auf den Zustrom der Differenzluftmenge kalibriert ist, die über die durch das Venturirohr zuströmende Luftmenge hinaus zur optimalen Wirksamkeit des Brenners bei dem gewünschten Teillastbetrieb erforderlich ist. Das Venturirohr (5) weist vorteilhaft einen Querschnitt auf, durch den die Luftzufuhr in die Brennkammer (3) auf einen Anteil zwischen 113 und 2/3, vorzugsweise auf weniger als die Hälfte der bei VoHastbetrieb benötigten Luftmenge begrenzt wird, wobei in der Luftklappe (7) eine Fensteröffnung angeordnet ist, in die eine austauschbare, die kalibrierte Bohrung enthaltende Blendenscheibe (11) unter Abdichtung gegen Falschluftdurchtritt an ihren Rändern gehalten ist.
Patent CZ-284278-B6 (CZ)
Title: Additive facilitating disintegrating of inorganic, particularly mineral substances
Inventor: HORALEK JIRI ING CSC
IPC: B02C23/06
Filed: 1991-07-10
Abstract: The grinding intensifier is a 20 to 80% aqueous solution of tris(hydroxylalkyl)amine with 2 to 3 carbon atoms in the hydroxyalkyl group and/or its neutralisation product with acetic acid.
Patent CZ-281926-B6 (CZ)
Inventor: EICHINGER DIETER DR
IPC: C08L1/02
Filed: 1991-12-06
Abstract: Pro výrobu celulózových tvarových tělísek z  roztoku celulózy v N-methylmorfolin-N-oxidu  (NMMO) a vodě se roztok tvární a potom se celulóza vysráží ve srážecí lázni, která obsahuje  vodu a NMMO. Podle vynálezu činí teplota srážecí  lázně maximálně 0 'C; tím se může koncentrace  NMMO v srážecí lázni zvýšit, aniž by se zhoršily  vlastnosti vyrobených celulózových tvarových  tělísek.ŕ
Patent CZ-290727-B6 (CZ)
Title: Method for determining consumption of a picking motion liquid of a jet loom weft and measuring apparatus for making the same
Inventor: SIDLOF PAVEL ING CSC
IPC: D03J1/04
Filed: 1996-04-22
Abstract: The invented method for determining consumption of a picking motion liquid of a jet loom weft is characterized by detecting flow rate of a liquid, its temperature, and pressure. Further, there is detected frequency Fi2 of the weft picks as well the length of the picked weft. Subsequently all the detected data are processed to determine the liquid consumption. A measuring apparatus for carrying out the method comprises a flow meter (1), a liquid temperature sensor (5), and a liquid pressure sensor (6). It further comprises input device of data relating to frequency fi2 of the weft picks as well as an input device for the length of the picked weft.
Patent CZ-291623-B6 (CZ)
Title: Amine and amide derivatives of vitamin D, process of their preparation and pharmaceutical preparation containing thereof
Inventor: HESSE ROBERT HENRY
IPC: A61P25/28
Filed: 1994-12-13
Abstract: The invented amine and amide derivatives of vitamin D of the general formula I, are substances exhibiting vitamin D activity and they can be therefore used in the form of a pharmaceutical preparation, forming also a part of the present invention, for treating various diseases that can be treated or alleviated by administration of vitamin D, particularly bone diseases, autoimmune diseases and some kinds of arthritis. There are also described processes for preparing the above indicated substances.
Patent CZ-294502-B6 (CZ)
Title: Process for the preparation of 9-amino substituted 9,10-dihydropyrrolo [2,1-b][1,3]benzothiazepines
Inventor: MINETTI PATRIZIA
IPC: C07D498/02
Filed: 2001-07-20
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for preparing compounds of the general formula I, in which R represents hydrogen, chlorine, bromine, fluorine, iodine, alkoxy having 1 to 4 carbon atoms, alkylthio containing 1 to 4 carbon atoms, alkyl having 1 to 4 carbon atoms, cycloalkyl having 5 to 6 carbon atoms; Ri1 denotes dialkylamine, 4-alkyl-1-piperazinyl, 4-hydroxyalkyl-1-piperazinyl, 1-imidazolyl, 4-alkyl-1-piperidinyl; Ri2 represents hydrogen, alkoxy having 1 to 4 carbon atoms, alkylthio containing 1 to 4 carbon atoms, wherein the preparation process includes essentially the reaction of pyrrolobenzothiazepin-9-one with amine of the general formula Ri1H to give the corresponding enamine, which is subsequently transformed into the final compound of the general formula I.
Patent CZ-288114-B6 (CZ)
Title: Weaving machine heald lath with heald carrier holder
Inventor: DVORAK JOSEF DOC ING CSC
IPC: D03C9/06
Filed: 1999-11-04
Abstract: The invented weaving machine heald lath (1) with a heald (6) carrier (5) holder (4) comprises a hollow profiled beam. The heald (6) carrier (5) holder (4) gripping part (40) is situated at a certain distance from the heald lath (1) walls (12) in the heald lath (1) cavity (10), whereby a gap extending between the heald lath (1) walls (12) and the heald (6) carrier (5) holder (4) gripping part (40) is filled up with elastic material.
Patent CZ-289461-B6 (CZ)
Title: Disposable absorbent article
Inventor: GLACKIN GEORGE BARROL
IPC: A61F13/15
Filed: 1996-05-16
Abstract: In the present invention there is disclosed a disposable absorbent article having a rear waist region (44), a front waist region (46), a crotch (48) region, a central region (60), a pair of side regions (62), a pair of longitudinal edges (50), and a pair of end edges (52), said absorbent article further comprising: a liquid pervious topsheet (24); further a backsheet (26) said backsheet (26) comprising an inner layer (110) of liquid impervious plastic material and an outer layer (112) of nonwoven fibrous material and joined to said topsheet (24), said outer layer (112) being positioned between said side regions (62) such as not to form any portion of the longitudinal edges (50) and extending from said rear waist region (44) to said front waist region (46) an absorbent core (28) positioned between said topsheet (24) and said backsheet (26); and a fastening system (36) comprising a pair of securement members (37)  and a landing member (38), said securement members (37) comprising a tape tab (120) having a fixed portion (135) and a tape tab (120) portion (136), said fixed portion (135) being joined to said inner layer 110) of liquid impervious plastic material and not to said outer layer (112) of nonwoven fibrous material.