baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004029164-B4 (DE)
Title: Verbundglasscheibe mit segmentierter Leitschicht und Sammelschienenanordnung dafür
Inventor: BARANSKI DETLEF
IPC: H01R13/03
Filed: 2004-06-17
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verbundglasscheibe (10), umfassend zumindest
 - zwei äußere Scheiben (11),
 - eine die Scheiben (11) verbindende Verbundschicht (16),
 - eine zwischen den Scheiben (11) angeordnete Leitschicht (20), wobei die Leitschicht (20) in eine Mehrzahl von benachbarten, zumindest paarweise nach Art einer Leiterschleife miteinander verbundenen Leitschichtsegmenten (21) aufgeteilt ist,
 - eine sich quer zu den Leitschichtsegmenten (21) erstreckende Sammelschienenanordnung (30) im Bereich einer Scheibenkante (15) in elektrischem Kontakt mit den Leitschichtsegmenten (21), die mehrere Sammelschienen (31) zum Anschluß an Spannungen unterschiedlichen Potentials umfaßt, dadurch gekennzeichnet,
 - daß die Sammelschienenanordnung (30) mindestens zwei parallel und benachbart zueinander verlaufende Sammelschienen (31) umfaßt, die auf ihrer der Leitschicht (20) zugewandten Seite von einer leitschichtseitigen Isolierschicht (33) überdeckt sind,
 - daß in der leitschichtseitigen Isolierschicht (33) eine Mehrzahl langgestreckter Kontaktfenster (35) in einer zu den Leitschichtsegmenten (21) korrespondierenden Anordnung vorgesehen sind, derart, daß die Sammelschienen (31) im Bereich der Kontaktfenster (35) in elektrischem Kontakt mit dem zugeordneten Leitschichtsegment (21) stehen, und
 - daß die Kontaktfenster (35) eine Länge haben, die geringer ist als die Breite des jeweils zugeordneten Leitschichtsegments (21) oder als die Gesamtbreite der jeweils zugeordneten, gleichpolig zu kontaktierenden, einander benachbarten Leitschichtsegmente (21), und
 - daß die Länge der Kontaktfenster (35) zumindest etwa der Hälfte der Breite des jeweils zugeordneten Leitschichtsegments (21) entspricht,
 - wobei die Kontaktfenster (35) wechselweise im Bereich der Sammelschienen (31) angeordnet sind derart, daß beim Anlegen einer Spannung an die Sammelschienen (31) ein Stromfluß durch die nach Art einer Leiterschleife miteinander verbundenen Leitschichtsegmente (21) ermöglicht wird.
Patent DE-102004029507-B4 (DE)
Title: Kunststoffgehäuse und Halbleiterbaustein mit Verwendung eines Kunststoffgehäuses
Inventor: NAKASHIMA SHINTARO
IPC: H01L33/62
Filed: 2004-06-18
Granted: 2019-10-31
Abstract: Kunststoffgehäuse für einen Halbleiterbaustein, das aufweist:
 einen Formkörper, der eine darin ausgebildete Vertiefung mit einer Bodenfläche und einer diese umgebenden Seitenfläche aufweist;
 ein erstes Metallelement als Kühlkörper, das sich zumindest von einem Teil der Bodenfläche in der Vertiefung des Formkörpers nach außen erstreckt;
 ein zweites Metallelement als Anschlusselektrode, das sich zumindest von einem Teil der Bodenfläche und der Seitenfläche der Vertiefung des Formkörpers nach außen erstreckt;
 ein drittes Metallelement als Anschlusselektrode, das sich zumindest von einem Teil der Bodenfläche und der Seitenfläche der Vertiefung des Formkörpers nach außen erstreckt;
 wobei ein Teil des zweiten Metallelements und des dritten Metallelelments an der Bodenfläche der Vertiefung freiliegt und der freiliegende Teil des zweiten Metallelements und/oder des dritten Metallelements durch einen Wandabschnitt, der von der Seitenfläche der Vertiefung nach innen vorsteht, in mindestens zwei Abschnitte des gleichen Metallelements als Bondbereiche unterteilt wird,
 wobei der Wandabschnitt mit dem Formkörper integriert ist.
Patent DE-102004030315-B4 (DE)
Inventor: MANABE ATSUTAKA
IPC: C09K19/44
Filed: 2004-06-23
Granted: 2016-08-04
Abstract: Liquid crystal medium based on a mixture of polar compounds with positive or negative dielectric anisotropy comprises one or more 2-fluoro-1,4-diphenylbenzene derivatives (I). Liquid crystal medium based on a mixture of polar compounds with positive or negative dielectric anisotropy comprises one or more 2-fluoro-1,4-diphenylbenzene derivatives of formula (I): [Image] R 1>, R 2>H or 1-12C alkyl, where alkyl is optionally monosubstituted with CN or CF 3or mono- or poly-substituted with halogen and optionally has one or more CH 2groups replaced by O, S, 1,3-cyclobutylene, CH=CH, ethynylene, CO, COO, OCO or OCOO. An independent claim is also included for electrooptic display devices comprising a liquid crystal medium as above.
Patent DE-102004038857-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbindungskasten und Verfahren zum Montieren eines elektrischen Verbindungskastens
Inventor: KASAI KOJI
IPC: B62D25/08
Filed: 2004-08-10
Granted: 2006-05-04
Abstract: Elektrischer
Verbindungskasten (10), welcher innerhalb oder an einem Armaturenbrett
(1) eines Kraftfahrzeugs anzuordnen ist, wobei der elektrische Verbindungskasten
(10) umfaßt:  wenigstens
einen ersten festlegenden Abschnitt (20), welcher bewegbar an einem
ersten festlegenden Glied (50; 51) festzulegen ist, und  wenigstens
einen zweiten festlegenden Abschnitt (30), um lösbar an einem zweiten festlegenden
Glied (52) dem Armaturenbrett (1) festgelegt zu sein,  so daß, wenn
ein Aufprall von dem Armaturenbrett (1) ausgeübt wird, der zweite festlegende
Abschnitt (30) von seinem festgelegten Zustand befreit wird und
der elektrische Verbindungskasten (10) im wesentlichen nach vorne
mit dem ersten festlegenden Abschnitt (30) als einem abstützenden
Punkt bewegt werden kann.
Patent DE-102004043704-B4 (DE)
Title: Öffnungs-/Schließvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SATO MASAEI
IPC: E05F15/14
Filed: 2004-09-09
Granted: 2013-10-10
Abstract: Öffnungs-/Schließvorrichtung für ein Fahrzeug, welche automatisch ein Öffnungs-/Schließteil (12) öffnet und schließt, welches an dem Fahrzeug vorgesehen ist, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: eine Antriebseinheit (28), welche eine Antriebsquelle (26) und eine Reduktionsgetriebeeinrichtung (33) hat, welche in einem Getriebegehäuse (32a) untergebracht ist, und ferner eine vom Getriebegehäuse (32a) vorstehende Ausgangswelle (36) zum Ausgeben einer Drehbewegung von der Antriebswelle (26) hat; ein Ausgangsteil (51), welches fest mit einem vom Getriebegehäuse (32a) vorstehenden Abschnitt der Ausgangswelle (36) verbunden und mit dem Öffnungs-/Schließteil (12) gekoppelt ist und welches Energie (ein Drehmoment) von der Antriebseinheit (28) zu dem Öffnungs-/Schließteil (12) überträgt; einen Magneten (83), der zwischen dem Getriebegehäuse (32a) und dem Ausgangsteil (51) und außerhalb des Getriebegehäuses (32a) angeordnet ist und zusammen mit dem Ausgangsteil (51) eine Drehbewegung ausführt; und einen magnetischen Sensor (84), welcher zusammen mit dem Magneten (83) außerhalb des Getriebegehäuses (32a) derart angeordnet ist, dass er dem Magneten gegenüber liegt, und eine Drehbewegung des Ausgangsteils (51) als eine Änderung des Magnetfelds erfasst, welches durch den Magneten (83) erzeugt wird.
Patent DE-102004058136-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät
Inventor: UHL KLAUS-MARTIN DIPL -ING
IPC: F02M35/08
Filed: 2004-12-02
Granted: 2020-12-10
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät (1) mit einem Verbrennungsmotor (2), der eine Kurbelwelle (7) besitzt, die ein Lüfterrad (38) antreibt, und mit einer Einrichtung zur Reinigung der Verbrennungsluft für den Verbrennungsmotor (2), die einen Schmutzraum (22) besitzt, wobei aus dem Schmutzraum (22) ein Absaugkanal (26) führt, der im Bereich des Lüfterrads (38) mündet und wobei ein Abschnitt des Absaugkanals (26) in einem Absaugschlauch (27) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Absaugschlauch (27) im Montagebereich eines Befestigungselements angeordnet ist und einen Montagekanal (55) besitzt, durch den das Befestigungselement zugänglich ist.
Patent DE-102005001255-B4 (DE)
Title: Inverse Schultergelenk-Endoprothese mit einteiligem Mittelteil
Inventor: DALLMANN FRANK
IPC: A61L27/04
Filed: 2005-01-11
Granted: 2010-08-26
Abstract: Schultergelenk-Endoprothese (1), umfassend einen in einer Markhöhle eines Oberarmknochens verankerbaren Schaft (2), ein mit dem Schaft (2) lösbar verbindbares Mittelteil (10) mit einer Gleitfläche (14) und eine mit der Gleitfläche (14) zu einer kugeligen Gelenkverbindung zusammenwirkende Glenoidkomponente (15),  wobei das Mittelteil (10) aus einem Träger (20) besteht, auf welchen ein die Gleitfläche (14) bildender Werkstoff nicht-lösbar aufgebracht ist  dadurch gekennzeichnet,  dass der Werkstoff in Form einer Ummantelung (21) auf dem Träger (20) aufgebracht ist, wobei der die Ummantelung (21) bildende und die Gleitfläche (14) umfassende Werkstoff durch Kraftschluss oder durch eine Kombination aus Kraft- und Formschluss mit dem Träger (20) nicht-lösbar verbunden ist.
Patent DE-102005005538-B4 (DE)
Title: Leitungstreiberschaltung mit hohem Wirkungsgrad
Inventor: FERIANZ THOMAS
IPC: H04L25/40
Filed: 2005-02-07
Granted: 2007-04-05
Abstract: Leitungstreiberschaltung
(1, 100, 200) zum Treiben von an einer Zweidrahtleitung anliegenden
Signalen (+IN, –IN)
mit:  a) einer ersten Verstärkereinrichtung
(2,225) mit einem ersten (3, 227) und einem zweiten Versorgungsspannungsanschluss
(4, 229), wobei der erste Versorgungsspannungsanschluss (3, 227)
mit einem ersten Versorgungsspannungspotenzial (GND) und der zweite
Versorgungsspannungsanschluss (4, 229) mit einem Potenzialknoten
(12) verbunden ist;  b) einer zweiten Verstärkereinrichtung (7, 226) mit
einem ersten (8, 228) und einem zweiten Versorgungsspannungsanschluss
(9, 230), wobei der erste Versorgungsspannungsanschluss (8, 228)
mit dem Potenzialknoten (12) und der zweite Versorgungsspannungsanschluss
(9, 230) mit einem zweiten Versorgungsspannungspotenzial (VBAT) verbunden
ist; und  c) einer Mittenspannungsüberwachungseinheit (13, 213), welche
an das erste (GND) und zweite Versorgungsspannungspotenzial (VBAT)
verbunden ist und ein Mittenpotenzial (VM) an den Potenzialknoten
(12) liefert.  d) wobei die Verstärkereinrichtungen (2, 7, 225,
226) in einer Fertigungstechnologie ausgebildet sind, die eine Maximalversorgungsspannung
als Spannungsfestigkeit gewährleistet,
wobei die Maximalversorgungsspannung niedriger ist als der...
Patent DE-102005009351-B4 (DE)
Title: Drucksensor und Verfahren zu seinem Zusammenbau
Inventor: ODA TERUO
IPC: G01L7/08
Filed: 2005-03-01
Granted: 2013-05-23
Abstract: Drucksensor (100) zur Anbringung an einem Motorblock (300), wobei der Drucksensor (100) aufweist. eine Druckaufnahmemembran (13), die einen Druck aufnimmt, eine Erfassungseinheit (20), die ein Signal entsprechend einem Pegel des Drucks ausgibt, eine Druckübertragungsstange (80), die den Druck, der von der Druckaufnahmemembran (13) aufgenommen wird, zur Erfassungseinheit (20) überträgt, und ein Gehäuse (10), das die Erfassungseinheit (20) und die Druckübertragungsstange (80) unterbringt, wobei die Druckübertragungsstange (80) innerhalb des Gehäuses (10) derart angeordnet ist, dass deren erstes Ende an einer Seite der Erfassungseinheit und deren zweites Ende an einer Seite der Druckaufnahmemembran sitzt, das Gehäuse (10) einen Erfassungseinheitunterbringungsabschnitt aufweist, der die Erfassungseinheit (20) und einen Rohrabschnitt (10c) unterbringt, der sich von dem Erfassungseinheitunterbringungsabschnitt in Form eines Rohrs erstreckt, ein erstes Ende des Rohrabschnitts (10c) benachbart zum Erfassungseinheitunterbringungsabschnitt angeordnet ist, und ein zweites Ende des Rohrabschnitts (10c) von dem Erfassungseinheitunterbringungsabschnitt weg angeordnet ist, das zweite Ende des Rohrabschnitts (10c) eine Öffnung (10d) aufweist, der Rohrabschnitt (10c) aus einem Innenrohr (11c) und einem Außenrohr (12c) aufgebaut ist, das Innenrohr (11c) innerhalb des Außenrohrs (12c) angeordnet und an dem Außenrohr (12c) befestigt ist, ...
Patent DE-102005013164-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines passiven Rückhaltesystems
Inventor: STOPCZYNSKI LAWRENCE
IPC: G01S13/931
Filed: 2005-03-19
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zum Steuern des Einsatzes eines passiven Rückhaltesystems in einem Fahrzeug, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Nachweisen eines Zielobjekts (120); Erzeugen von Zielinformation für das Zielobjekt (120); Bestimmen einer Kollisionswahrscheinlichkeit zwischen dem Fahrzeug (100) und dem Zielobjekt (120) unter Verwendung der erzeugten Zielinformation; Bestimmen, ob die Kollisionswahrscheinlichkeit größer als ein vorbestimmter Kollisionswahrscheinlichkeits-Schwellwert ist; Erfassen eines Abbremsens des Fahrzeugs (100) seitens eines Fahrers; Ermitteln, ob der Grad des Abbremsens größer als ein vorbestimmter Abbremsungsgrad-Schwellwert ist; Aktivieren des passiven Rückhaltesystems (140) dann und nur dann, wenn die Kollisionswahrscheinlichkeit größer als der vorbestimmte Kollisionswahrscheinlichkeits-Schwellwert ist und der Abbremsungsgrad größer als der vorbestimmte Abbremsungsgrad-Schwellwert ist; Erfassen einer Kollision des Fahrzeugs (100) mit einem Objekt; und Aktivieren des passiven Rückhaltesystems (140) nach der Kollision, wenn das passive Rückhaltesystem (140) nicht vor der Kollision aktiviert worden ist.
Patent DE-102005029030-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Umbördelung im Fahrzeugbau
Inventor: KRÖNER ECKHARD
IPC: B62D25/10
Filed: 2005-06-21
Granted: 2014-05-15
Abstract: Bördelwerkzeug zum Erzeugen einer Umbördelung im Kraftfahrzeugbau mit einem eine erste und eine zweite Bördelkante aufweisenden Bördelmodul und einer Antriebsvorrichtung, um einen Krafthub auf das Bördelmodul auszuüben, der das Bördelmodul relativ zu dem Bördelwerkzeug während des Krafthubes entlang einer Kraftrichtung verfährt, wobei die Antriebsvorrichtung umfasst: eine Traverse und ein Hydraulikmodul mit einem Kraftzylinder und einem Betätigungszylinder, wobei eine mechanische Kopplung zwischen dem Hydraulikmodul und der Traverse derart vorgesehen ist, dass das Hydraulikmodul und die Traverse mittels einer Spindel, die in die Traverse eingreift, entlang einer Führung elektromotorisch verfahrbar sind, und eine Kolbenstange eines Kolbens des Betätigungszylinders zug- und druckfest mit der Traverse verbunden ist, so dass ein Druckfluid durch eine erste Druckleitung aus einem ersten Druckraum des Betätigungszylinders in einen ersten Druckraum des Kraftzylinders zur Ausübung des Krafthubs verlagerbar ist, wenn das Hydraulikmodul mittels eines Klemmzylinders an der Führung festgestellt ist und die Traverse durch die Spindel eine Hubbewegung ausführt.
Patent DE-102005030328-B4 (DE)
Title: Kraftsensor und motor-getriebene Parkbremsvorrichtung, die denselben verwendet
Inventor: TACHIIRI YOSHIKAZU
IPC: G01L1/12
Filed: 2005-06-29
Granted: 2016-06-30
Abstract: Kraftsensor (S1) aufweisend: ein erstes Bauteil (43), an welchem ein Magnet (49) fixiert ist; ein zweites Bauteil (47), an welchem ein elektrisches Element (51) fixiert ist, wobei das elektrische Element (51) eine Ausgabespannung ausgibt, die in Übereinstimmung mit einer relativen Verlagerung des elektrischen Elements (51) bezüglich des Magneten (49) variiert; eine Hauptfeder (53), die zwischen dem ersten Bauteil (43) und dem zweiten Bauteil (47) zwischengelegt ist und sich in Übereinstimmung mit einer Kraft elastisch deformiert, die zwischen dem ersten Bauteil (43) und dem zweiten Bauteil (47) entlang einer Hin- und Herbewegungsrichtung des ersten Bauteils (43) bezüglich des zweiten Bauteils (47) hergestellt wird; und eine Nebenfeder (55) zum Übertragen einer Vorlast derart, dass bei einem Zustand, bei welchem der Betrag der elastischen Deformation der Hauptfeder (53) Null ist, kein Zwischenraum entlang der Hin- und Herbewegungsrichtung zwischen dem ersten Bauteil (43) und einem Endabschnitt der Hauptfeder (53) ausgebildet wird und kein Zwischenraum entlang der Hin- und Herbewegungsrichtung zwischen dem zweiten Bauteil (47) und dem anderen Endabschnitt der Hauptfeder (53) ausgebildet wird.
Patent DE-102005031729-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CARLE KLAUS-DIETER
IPC: B60J5/00
Filed: 2005-07-07
Granted: 2011-10-27
Abstract: Fahrzeugtür für ein Kraftfahrzeug, welche ein Türinnenteil (2) und ein Türaußenteil (3) aufweist, wobei das Türinnenteil (2) als Blechteil ausgebildet ist und das Türinnenteil (2) und das Türaußenteil (3) im Bereich eines Fensterrahmens eines Fahrzeugtürfensters mechanisch miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet dass das Türaußenteil (2) als Profilteil ausgebildet ist und das Türinnenteil (2) vollständig umlaufend um den Randbereich (11) der Fahrzeugtür (1) angeordnet ist und eine im Querschnitt L-förmige Formgebung aufweist.
Patent DE-102005037599-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit drei Arbeitsfeldern
Inventor: ACHTEN GEORG
IPC: A01B49/00
Filed: 2005-08-05
Granted: 2022-10-13
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät mit vergrößerter Arbeitsbreite, das über einen mit Fahrwerk (2) ausgerüsteten Tragrahmen (3) mit einem Zugfahrzeug verbunden ist und dessen Arbeitsfelder (6, 7) für den Transport durch Verschwenken ihrer Auslegerarme (5) hochgestellt und nach vorn geschwenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass neben den seitlich des Tragrahmens (3) angeordneten Arbeitsfeldern (6, 7) ein drittes Arbeitsfeld (10) hinter dem Fahrwerk (2) und gegenüber den seitlichen Arbeitsfeldern (6, 7) in Fahrtrichtung (9) nach hinten versetzt angeordnet ist, dass ein quer zum Tragrahmen (3) angeordneter und mit den Auslegerarmen (5) verbundener Zentralrahmen (8) vorgesehen und hoch- und einschwenkbar ausgebildet ist und dass alle Arbeitsfelder (6, 7, 10) über ein Dreipunktgestänge (14) am Auslegerarm (5) bzw. am Tragrahmen (3) angelenkt sind.
Patent DE-102005052385-B4 (DE)
Title: Druckminderer
Inventor: HECKING WILLI
IPC: E03B7/07
Filed: 2005-10-31
Granted: 2008-07-10
Abstract: Druckminderer
(12) mit einem Einlass (26) und einem Auslass (78), welche über ein
Ventil verbindbar sind, mit einem feststehenden Ventilteller (42)
und einem mit dem Ventilteller (42) zusammenwirkenden Ventilsitzkörper (62),
der von einem mit dem Ausgangsdruck in Schließrichtung beaufschlagten Hubglied
gegen die Wirkung einer als Schraubenfeder (50) ausgebildeten Vorlast verstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß  (a)
der Einlass und ein Hohlraum (68) stromaufwärts von dem Ventilsitz (74) über eine
axiale Bohrung (36) in einer mit dem Ventilteller (42) verbundenen
Ventilspindel (34) verbunden sind,  (b) der Ventilsitzkörper (62)
topfförmig
ausgebildet und auf der Ventilspindel (34) verschiebbar geführt ist,  (c)
die Schraubenfeder (50) koaxial zu der Bohrung (36) die Ventilspindel
(34) umgibt, und zwischen einem an der Ventilspindel (34) vorgesehenen
Federwiderlagerkörper
(38) und dem topfförmigen
Ventilsitzkörper
(62) wirkt.
Patent DE-102006004464-B4 (DE)
Title: Messerhalterung zur Befestigung eines Hackmessers an einer Messertrommel
Inventor: URCH ERICH
IPC: B27G13/04
Filed: 2006-01-30
Granted: 2014-11-20
Abstract: Messerhalterung zur Befestigung eines Hackmessers an einer Messertrommel einer Hackmaschine mit je zwei Spannplatten (2, 4), von denen die erste (2) mit Seitenteilen (1) der Messertrommel starr verbunden und die zweite (4) zur Festklemmung eines zwischen diese Spannplatten eingelegten Messerkörpers (3) mittels zumindest einer Spannschraube (10) verstellbar ist, die neben einer oder durch eine Öffnung (13) des Messerkörpers geführt ist, wobei ein sich zwischen den Seitenteilen (1) hinter dem Messerkörper erstreckender Querträger (5) vorgesehen ist, in dem mit dem Messerkörper (3) zu dessen Längseinstellung und -abstützung zusammenwirkende Stell- oder Druckschrauben geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (5) breiter als der Abstand der Seitenteile (1) zum beidseitigen rückwärtigen Abstützen an in den Seitenteilen vorgesehenen Schultern (6) ist und dass das Material des Querträgers (5) weicher als das Material der Seitenteile (1) ist und eine höhere Deformierbarkeit als die Seitenteile (1) der Messertrommel aufweist.
Patent DE-102006007772-B4 (DE)
Title: Steuerung für einen Scheibenwischer
Inventor: MICHIYAMA KATSUNORI
IPC: G01W1/14
Filed: 2006-02-20
Granted: 2019-05-29
Abstract: Steuerung für einen Scheibenwischer, aufweisend:einen Sensor (20, 21) zur Erkennung eines Wassertropfens auf einer Windschutzscheibe (10) eines Fahrzeugs;wenigstens einem Wischerarm (41) an der Windschutzscheibe (10) zum Wischen der Windschutzscheibe (10); undeine Steuervorrichtung (30, 31) zur Steuerung des Betriebs des Wischerarms (41) auf der Grundlage der Mengen von Wassertropfen, wobeidie Steuervorrichtung (30, 31) eine Wassertropfenreflexion aufgrund des Wassertropfens überwacht, wenn der Sensor (20, 21) einen Wassertropfen auf der Windschutzscheibe (10) erkennt,die Wassertropfenreflexion eine diffuse Reflexion von Licht ist, welches von einer externen Lichtquelle in einem Fahrgastraum des Fahrzeugs durch den Wassertropfen und die Windschutzscheibe (10) eintritt,der Sensor eine Abbildungsvorrichtung (20) zur Abbildung eines bestimmten Teils der Windschutzscheibe (10) von der Innenseite des Fahrgastraums des Fahrzeugs ist,die Steuervorrichtung (30, 31) die Helligkeitsänderung einer Umrisslinie des Wassertropfens ermittelt, die aus dem von der Abbildungsvorrichtung ausgegebenen Bildsignal extrahiert wird,die Steuervorrichtung (30, 31) die Wassertropfenreflexion auf der Grundlage der Helligkeitsänderung überwacht, unddie Steuervorrichtung (30, 31) den Wischerarm (41) in einem intermittierenden Wischerbetrieb mit einem Zeitintervall derart betreibt, dass das Zeitintervall für den Fall, dass die Steuervorrichtung (30, 31) das Nichtvorhandensein einer Wassertropfenreflexion erkennt, länger als das Zeitintervall für den Fall gesetzt wird, bei dem die Steuervorrichtung (30, 31) das Vorhandensein der Wassertropfenreflexion entscheidet.
Patent DE-102006021863-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: MAEHLMANN DIRK
IPC: B62D7/16
Filed: 2006-05-09
Granted: 2009-02-19
Abstract: Gelenkanordnung
für ein
Fahrzeug, mit einem Gelenk (7), welches ein Gelenkgehäuse (8)
und einen relativ zu diesem bewegbar gelagerten Gelenkzapfen (9)
aufweist, einer einen Hohlraum (6) aufweisenden Stange (4), die
mit dem Gelenk (7) verbunden ist, einem einen Innenraum (11) begrenzenden
Dichtungsbalg (10), in dem das Gelenkgehäuse (8) des Gelenks (7) sowie
ein Teil des in dem Gelenkgehäuse
schwenkbar gelagerten Gelenkzapfens (9) angeordnet sind, und einer
gasdurchlässigen
Verbindung (13), welche den Hohlraum (6) der Stange (4) mit dem
Innenraum (11) des Dichtungsbalgs (10) verbindet,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – zumindest
ein Teil der gasdurchlässigen
Verbindung (13) von wenigstens einer in dem Gelenkgehäuse (8)
ausgebildeten Bohrung (14) gebildet ist, die in den Hohlraum (6)
der Stange (4) mündet.