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Patent DE-102016205342-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit einem Formzylinderantrieb und ein Verfahren zur Regelung eines Drehmomentes eines Formzylinderantriebs
Inventor: PAPENMEYER AXEL
IPC: B41F31/15
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung umfassend einen Formzylinderantrieb zum Antreiben eines Formzylinders einer Bogenverarbeitungsmaschine. Die Antriebsanordnung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass sie weiterhin mindestens einen Reibzylinderantrieb zum Antreiben eines Reibzylinders eines Farbwerkes aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Regelung eines Drehmomentes eines Formzylinderantriebs mit folgenden Schritten: Zunächst erfolgt die Vorgabe eines Sollwertes für das Drehmoment des Formzylinderantriebs. Anschließend wird fortlaufend das Drehmoment des Formzylinderantriebs erfasst. Das erfasste Drehmoment wird mit dem vorgegebenen Sollwert des Drehmoments des Formzylinderantriebs verglichen, wobei bei Abweichung des erfassten Drehmoments vom Sollwert, die Drehzahl des Reibzylinderantriebs solange modifiziert wird bis das erfasste Drehmoment des Formzylinderantriebs dem vorgegebenen Sollwert des Drehmoments des Formzylinderantriebs entspricht.
Patent DE-102016210073-A1 (DE)
Title: Radaufhängungseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SOUSCHEK RAINER
IPC: B60G3/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängungseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, wenigstens aufweisend einen Längslenker (2), mit einem ersten Ende (2.1) zur schwenkbaren fahrzeugseitigen Anbindung, einem zweiten Ende (2.6) zur Verbindung mit einem Radträger (3) sowie einem in Richtung der Querachse (Y) elastischen und quer hierzu steifen Schwertlenkerabschnitt (2.5). Um die Anzahl der Komponenten einer Radaufhängung mit Längslenker zu reduzieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Längslenker (2) einen in Richtung der Längsachse (X) elastischen Federabschnitt (2.3) aufweist.
Patent DE-102016213192-A1 (DE)
Title: Reduktion von Helligkeitsunterschieden beim Betrieb einer Beleuchtungsvorrichtung eines Haushaltsgeräts mit mehreren Leuchtmitteln
Inventor: BISCHOFF MARTIN
IPC: D06F34/32
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung (11) eines Haushaltsgeräts (1) durch Betreiben eines ersten elektrischen Leuchtmittels (14a, LED41) mittels einer ersten Treiberschaltung (15a) mit einem ersten elektrischen Strom (I1), welcher eine erste Stromamplitude aufweist, Betreiben eines zweiten elektrischen Leuchtmittels (14b, LED42) mittels einer zweiten Treiberschaltung (15b) mit einem zweiten elektrischen Strom (I2), welcher eine zweite Stromamplitude aufweist, Ansteuern der ersten Treiberschaltung (15b) und der zweiten Treiberschaltung (15b) mittels einer Steuereinheit (40), und Erfassen eines mit dem ersten Strom (I1) korrelierten ersten Messwerts (M1) durch ein erstes Messelement sowie Erfassen eines mit dem zweiten Strom (I2) korrelierten zweiten Messwerts (M2) durch ein zweites Messelement. Das Verfahren umfasst ferner getaktetes Ansteuern der ersten Treiberschaltung (15a) mit einem ersten Einschaltzeitverhältnis (PWM1) und der zweiten Treiberschaltung (15b) mit einem zweiten Einschaltzeitverhältnis (PWM2) in Abhängigkeit von dem ersten Messwert (M1) und dem zweiten Messwert (M2) derart, dass ein Helligkeitsunterschied zwischen dem ersten Leuchtmittel (14a, LED41) und dem zweiten Leuchtmittel (14b, LED42) im Vergleich zu einem Betrieb mit einem identischen ersten (PWM1) und zweiten Einschaltzeitverhältnis (PWM2) reduziert wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Beleuchtungsvorrichtung (11) in einem Haushaltsgerät (1) zur Ausführung eines derartigen Verfahrens. Überdies betrifft die Erfindung ein Haushaltsgerät (1), insbesondere zur Pflege von Wäschestücken, mit einer derartigen Beleuchtungsvorrichtung (11).
Patent DE-102016214982-A1 (DE)
Title: Leistungstestvorrichtung einer Brennstoffzelle
Inventor: JU HOKYUN
IPC: G01R21/06
Filed: 2016-08-11
Abstract: Eine Leistungstestvorrichtung einer Brennstoffzelle wird zur Verfügung gestellt. Die Vorrichtung umfasst einen sich bewegenden Körper, der zumindest eine Zelleinheit darauf stapelt und der angeordnet ist, um entlang einer vorgegebenen Transportbahn an dem Rahmen beweglich zu sein. Eine Druckbeaufschlagungseinheit ist an dem Rahmen angeordnet, drückt die Zelleinheit auf den sich bewegenden Körper, der von einer Anfangsstufenseite der Transportbahn aus bewegt wird und stellt der Zelleinheit ein Reaktionsfluid zur Verfügung. Ein Anschlussverbindungsabschnitt wird an der Druckbeaufschlagungsseite des Rahmens angeordnet und verbindet einen Anschluss, um eine Spannung der Zelleinheit auszugeben, mit der Zelleinheit.
Patent DE-102016215721-A1 (DE)
Title: Verdichtervorrichtung, Abscheidesystem und Verfahren zum Reinigen eines Rohgasstroms
Inventor: DWENGER STEFAN
IPC: F04D23/00
Filed: 2016-08-22
Abstract: Um eine Verdichtervorrichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut ist und insbesondere bei einer Verwendung in Automobilen eine effiziente Förderung eines Fluidstroms ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Verdichtervorrichtung einen Seitenkanalverdichter umfasst, welcher einen kreisringförmigen Antriebskanal und einen kreisringförmigen Seitenkanal umfasst, wobei in dem Antriebskanal mehrere Antriebselemente rotierend oder rotierbar angeordnet sind und wobei die Antriebselemente längs einer Umfangsrichtung des Antriebskanals in unregelmäßigen Abständen verteilt angeordnet sind und/oder wobei mehrere Antriebselemente voneinander verschiedene Formen und/oder Ausmaße aufweisen.
Patent DE-102016215890-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abschalten einer Brennkraftmaschine, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Steuergeräteprogramm und Steuergeräteprogrammprodukt
Inventor: RANDOLL HELMUT
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Abschalten einer Brennkraftmaschine (10), bei dem die Überprüfungen vorgesehen sind, ob ein Fahrzeug, in welchem die Brennkraftmaschine (10) angeordnet ist, eine Geschwindigkeit gleich null aufweist, ob ein Fahrer des Fahrzeugs einen Fahrereingriff vornimmt und ob die in der Abgasströmung (18) der Brennkraftmaschine (10) gemessene Sauerstoffkonzentration (16) eine Drift zu einer geringeren Sauerstoffkonzentration (16) aufweist und dass dann, wenn das Fahrzeug eine Geschwindigkeit gleich null aufweist, kein Fahrereingriff vorliegt und die Sauerstoffkonzentration (16) eine Drift zu einer geringeren Sauerstoffkonzentration (16) aufweist, die Brennkraftmaschine (10) abgeschaltet wird. Diese Erkennungs- und Abschaltsoftware kann auf heutigen Steuergeräten (19) ohne Umbau der Schaltung installiert werden.
Patent DE-102016220023-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Gasqualitätssensors für eine gasbetriebene Brennkraftmaschine
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: F02D19/02
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines Gasqualitätssensors für eine gasbetriebene Brennkraftmaschine, bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:
Patent DE-102016221167-A1 (DE)
Title: Anschlagdämpfer für eine Schaltwelle
Inventor: KIRCHGÄSSNER TOBIAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-10-27
Abstract: Bei einer rotativ schwenkbar in einem Schaltdom eines Schaltgetriebes angeordneten Schaltwelle ist ein Anschlagdämpfer vorgesehen, der die Schaltwelle an Endanschlägen beim Schalten eines Ganges mechanisch dämpft. Zu diesem Zweck ist in einer Rastierhülse der Schaltwelle eine Spannhülse mit Voranschlägen rotativ verschiebbar angeordnet. Die Voranschläge der Spannhülse geraten vor dem Erreichen der Endlage der Schaltwelle zunächst mit einem Anschlagzapfen oder -bolzen des Schaltdomes in Wirkkontakt, bevor dieser unter Überwindung einer zwischen Spannhülse und Rastierhülse anstehenden Reibkraft den Endanschlag an der Rastierhülse erreicht.
Patent DE-102016225421-A1 (DE)
Title: Steuerung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JUNGNICKEL CHRISTIAN
IPC: F16H59/78
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuerung für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Verbrennungskraftmaschine (3), einem Getriebe (4) und einer Kühleinrichtung (5) mit Kühlmittel (5b) zur Kühlung der Verbrennungskraftmaschine (3), wobei die Steuerung (2) dazu eingerichtet ist:eine Wunsch-Mindestdrehzahl für die Verbrennungskraftmaschine (3) basierend auf einer Temperatur der Verbrennungskraftmaschine (3) und/oder einer Temperatur des Kühlmittels (5b) zu ermitteln; undbasierend auf der Wunsch-Mindestdrehzahl, eine Wunsch-Getriebeschaltstellung zu ermitteln.
Patent DE-102016225517-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, Sensorsystem und Lenksystem
Inventor: HONG ZHICHAO
IPC: G01P3/44
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung, ein Sensorsystem sowie ein Lenksystem, wobei die Sensorvorrichtung einen mit einer Drehwelle drehenden Codierer, der eine äußere Oberfläche mit einer alternierenden Struktur aus einem magnetischen Material aufweist, zumindest einen der äußeren Oberfläche gegenüberliegenden, fest außerhalb des Codierers angeordneten Magnetkörper, und zumindest ein fest zwischen dem zumindest einen Magnetkörper und dem Codierer angeordnetes Erfassungselement umfasst, wobei die alternierende Struktur des Codierers derart ausgebildet ist, dass das Erfassungselement beim Drehen des Codierers alternierende Signale ausgibt, wobei das Erfassungselement magnetfeldempfindlich ist. Durch die obige Ausgestaltung verfügt die Sensorvorrichtung über eine einfache Struktur und ein verkleinertes Volumen.
Patent DE-102017001208-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Aufladen einer solchen Speichereinrichtung
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: H01M50/50
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Batterie (12), welche eine Mehrzahl von Batteriesegmenten (14) zum Speichern von elektrischer Energie aufweist, und mit wenigstens einem Anschluss (16), über welchen die Batterie (12) mit einer Stromquelle verbindbar und mit von der Stromquelle bereitgestellter elektrischer Energie aufladbar sind, wobei eine Verbindungs- und Trenneinrichtung (18) vorgesehen ist, mittels welcher die Batteriesegmente (14) elektrisch miteinander verbindbar und voneinander trennbar sind; und wobei der Anschluss (16) jeweilige Anschlusselemente (22) aufweist, über welche die jeweiligen Batteriesegmente (14) in elektrisch voneinander getrenntem Zustand mit der von der Stromquelle bereitgestellten elektrischen Energie gleichzeitig versorgbar und dadurch aufladbar sind
Patent DE-102017005121-A1 (DE)
Title: Vorschau einer Anzeigekonfiguration für ein Fahrzeug
Inventor: BORDA DANIEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren einer ersten Anzeigeeinheit (10) eines Fahrzeugs (1) durch einen Nutzer, wobei die erste Anzeigeeinheit (10) zum Anzeigen einer Information in einer ersten Darstellungsart dient. In einem ersten Schritt des Verfahrens wird ein Symbol (22) auf einer zweiten Anzeigeeinheit (20) anzeigt (S1), wobei das Symbol (22) eine zweite, zur ersten verschiedenen Darstellungsart der Information repräsentiert. In einem zweiten Schritt des Verfahrens wird die Information in der zweiten Darstellungsart auf der ersten Anzeigeeinheit (10) anzeigt (S2), wenn der Nutzer an einer Eingabeeinheit (30) das Symbol (22) anwählt und wenn ein Zustand des Fahrzeugs (1) eine vordefinierte Bedingung erfüllt, wobei das Anzeigen der Information in der zweiten Darstellungsart statt der ersten Darstellungsart oder als Einbettung in die erste Darstellungsart oder als Überlagerung zur ersten erfolgt. In einem abschließenden Schritt des Verfahrens wird die erste Darstellungsart der ersten Anzeigeeinheit (10) durch die zweite Darstellungsart ersetzt (S3), wenn ein Nutzer die zweite Darstellungsart durch eine Eingabe an der Eingabeeinheit (30) bestätigt.
Patent DE-102017005966-A1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul, Steuerschaltung für ein Photovoltaikmodul und Verfahren zur Steuerung eines Photovoltaikmoduls
Inventor: MERZ RAINER
IPC: H02S40/32
Filed: 2017-06-23
Abstract: Photovoltaikmodul (10) mit einem ersten Modulanschluss (12_1) und einem zweiten Modulanschluss (12_2) und mindestens einem Zellstrang (14),
 wobei zumindest ein Zellstrang (14) n in Serie geschaltete Teilzellstränge (16_1..16_n) aufweist mit n ≥ 2 und n ∈ ℕ;
 wobei, für 1 ≤ x ≤ n und x ∈ ℕ, einem x-ten Teilzellstrang (16_x) jeweils ein x-ter Tiefsetzsteller (18_x) mit zwei Tiefsetzstellereingängen (20_x1, 20_x2) und einer Tiefsetzstellerschalteinrichtung (24_x) zugeordnet ist,
 wobei der x-te Tiefsetzsteller (18_x) über die zwei Tiefsetzstellereingänge (20_x1, 20_x2) parallel mit dem zugeordneten x-ten Teilzellstrang (16_x) verbunden ist,
 wobei die Tiefsetzstellerschalteinrichtung (24_x) des x-ten Tiefsetzstellers (18_x) aktivierbar ist, solange eine Spannung (V 1A , V nA , V yT ), die im x-ten Tiefsetzsteller (18_x) abfällt, kleiner oder gleich einem vorgegebenen jeweiligen Spannungsgrenzwert (V xG ) ist, und
 wobei die Tiefsetzstellerschalteinrichtung (24_x) des x-ten Tiefsetzstellers (18_x) deaktivierbar ist, solange eine Spannung (V 1A , V nA , V yT ), die im x-ten Tiefsetzsteller (18_x) abfällt, größer als der vorgegebene jeweilige Spannungsgrenzwert (V xG ) ist,
 wobei der erste Tiefsetzsteller (18_1) genau einen Tiefsetzstellerausgang (22_11) aufweist, der mit dem ersten Modulanschluss (12_1) verbunden ist, und
 wobei der n-te Tiefsetzsteller (18_n) genau einen Tiefsetzstellerausgang (22_n2) aufweist, der mit dem zweiten Modulanschluss (12_2) verbunden ist.
Patent DE-102017006450-A1 (DE)
Title: RFID-Transponder für eine kontaktlose Kommunikation mit Plastikgehäuse
Inventor: SCATTERGOOD MARTIN
IPC: H01Q9/16
Filed: 2017-07-07
Abstract: RFID-Transponder mit einem Chip, mit einer Antenne, mit der der Chip für eine kontaktlose Kommunikation verbunden ist, und mit einem Plastikgehäuse (1), das diese Transponderkomponenten als Einbauteile aufnimmt, wobei das Plastikgehäuse (1) an seinem Außenumfang einen Spulenkern (2) ausbildet, auf dem eine Booster-Antenne mit mindestens einer Spulenwindung (4) angeordnet ist, wobei die Spulenwindung (4) die eingebaute Antenne für eine induktive Kopplung vollständig umgibt und die zwei Enden (5, 6) der Spulenwindung (4) Antennendrähte einer Dipolantenne für den UHF-Bereich ausbilden.
Patent DE-102017007605-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auftrennen länglicher Werkstücke sowie Bearbeitungsmaschine zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: DAWIDZIAK ALBRECHT
IPC: B27B5/38
Filed: 2017-08-10
Abstract: Das Verfahren dient zum Auftrennen länglicher Werkstücke, die aus Holz, Kunststoff und dergleichen bestehen. Zum Auftrennen wird wenigstens ein drehbar angetriebenes Kreissägeblatt eingesetzt, bei dem der Schallpegel beim Drehen des Kreissägeblattes erfasst und einer Auswerteeinheit zugeführt wird. Die Vorschubgeschwindigkeit der Werkstücke wird überwacht und die prozesssichere Vorschubgeschwindigkeit anhand gespeicherter Erfahrungswerte ermittelt und ausgewählt. Dadurch ist es möglich, die Werkstücke im Durchlaufverfahren in dünne Lamellen aufzusägen, selbst wenn zeitweise ein erhöhter Schnittdruck auftreten sollte. Die Bearbeitungsmaschine zur Durchführung des Verfahrens weist im Schallbereich des Kreissägeblattes wenigstens einen Schallaufnehmer auf, der die aufgenommenen Schallpegelsignale einer Auswerteeinheit zuführt. In einem Speicher sind Erfahrungswerte zumindest hinsichtlich der Vorschubgeschwindigkeit und von Grenzwerten des Schallpegels abgelegt.
Patent DE-102017009116-A1 (DE)
Title: Verbundscheibe für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Verbundscheibe
Inventor: GASSMANN LOTHAR
IPC: C03C27/12
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundscheibe (10) für ein Kraftfahrzeug (100), welche einen Haltebereich (12) zum Halten der Verbundscheibe (10) am Kraftfahrzeug (100) aufweist, welche wenigstens zwei Scheibenelemente (20, 30), sowie zumindest ein Folienelement (40) umfasst, welches zwischen den wenigstens zwei Scheibenelementen (20, 30) angeordnet ist, und eine, den Haltebereich (12) zumindest bereichsweise umgebende Ausnehmung (42) aufweist. Die Verbundscheibe (10) umfasst wenigstens ein temperaturbeständiges Versteifungselement (50), welches eine höhere Temperaturbeständigkeit aufweist als das zumindest eine Folienelement (40), welches in der Ausnehmung (42) angeordnet ist und den Haltebereich (12) wenigstens bereichsweise umgibt. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100) mit wenigstens einer Verbundscheibe (10).
Patent DE-102017009601-A1 (DE)
Title: Dämperbein für ein Fahrzeug
Inventor: KUMAR SHARMA PRAVEEN
IPC: B60G15/07
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpferbein für ein Fahrzeug, umfassendeine in einem Gehäuse (15) geführte Kolbenstange (5), deren dem Fahrzeug zugewandtes Ende mit einer Mutter (19) befestigt ist,ein die Kolbenstange (5) umgebendes elastisches Puffer (13) undein Stützlager (17), das durch eine direkt auf dem Stützlager (17) aufsitzende, aus Stahl bestehende Zentralmutter (21) an einer Fahrzeugkarosserie (27) befestigt ist.
Patent DE-102017010546-A1 (DE)
Title: Kanal-frei-prüfung zum gleichzeitigen übertragen und empfangen
Inventor: SINGH SARABJOT
IPC: H04W74/00
Filed: 2017-11-14
Abstract: Einem Zugang zu nichtlizenzierten Bändern geht typischerweise ein LBT- oder ein CCA-Mechanismus voraus, durch den der Sender das Vorhandensein von andauernden Übertragungen auf demselben Kanal bestimmt. Speziell erfasst ein AP oder eine STA (vor dem Übertragen) den Kanal und überträgt nur, falls der Kanal als inaktiv befunden wurde. Wie durch den momentanen IEEE-802.11-Standard angeordnet, wird die in dem Kanal detektierte Energie mit einer vordefinierten CCA-Schwelle verglichen (eine Signaldetektionsschwelle beträgt -82 dBm und eine Energieschwelle beträgt -62 dBm für eine 20-MHz-OFDM-Übertragung). Dies erzeugt eine HF-Energie-basierte Schutzzone um jeden Sender herum und verhindert daher, dass irgendein anderer Sender das Medium erneut verwendet. Um die Fähigkeit des gleichzeitigen Übertragens und Empfangens bei einem AP vollständig zu nutzen, ist es wünschenswert, dass ein AP gleichzeitig Abwärtsstreckendaten an eine STA sendet, während er UL-Daten von einer anderen STA empfängt. Jedoch würde die Abwärtsstreckenübertragung mit herkömmlichen CCA-Verfahren blockiert werden.
Patent DE-102017012013-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: KOCH EUGEN
IPC: B60H3/06
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Innenraumfilter (2) zum Filtern von Luft (L) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein flächiges Filtermedium (4) und eine Vielzahl an dem Filtermedium (4) angebrachter Funktionspartikel (10), die dazu eingerichtet sind, insbesondere saure Bestandteile der Luft (L) zu neutralisieren.
Patent DE-102017102156-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Umschaltelements in einem Pleuel einer Hubkolbenbrennkraftmaschine und Pleuel für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis mit einem entsprechenden Umschaltelement
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F02B75/04
Filed: 2017-02-03
Abstract: Ein mechanisch betätigbares Umschaltelement ist für eine Anordnung in einem Pleuel (1) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine vorgesehen. Dabei dient das Umschaltelement zur Steuerung einer Verstellvorrichtung für eine Änderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit der Hubkolbenbrennkraftmaschine, wobei über dieses jeweils ein Ölrücklauf eines von zwei Druckräumen von Stützzylindern der Verstellvorrichtung mit zumindest einer Abströmbohrung verbindbar ist. Das in einer Aufnahmebohrung des Pleuels (1) anordenbare Umschaltelement weist einen mechanisch in zwei unterschiedliche Schaltstellungen bewegbaren Steuerschieber (28) auf, der abwechselnd durch Steuerflächen eines an seinen beiden Stirnflächen angreifenden Aktuators längsverschiebbar ist. Zur Schaffung einer Anordnung eines mechanisch betätigten Umschaltelements, das sich in vorteilhafter Weise in das Pleuel integrieren lässt, soll das Umschaltelement in einem ein Modulgehäuse (33) aufweisenden Steuerungsmodul (27) angeordnet sein, welches über eine zumindest abschnittsweise zylindrische Außenkontur in die quer zu einer Längsmittelachse (7) des Pleuellagerauges (6) verlaufende Aufnahmebohrung (29) einsetzbar ist. Dabei soll das Steuerungsmodul (27) über radiale Druckmittelanschlüsse (39, 44a, 45, 52a) mit an die Druckräume (22 und 23) angeschlossenen Ölleitungen (24 und 25) und mit einer an das Pleuellagerauge (6) angeschlossenen Fluidleitung (26) verbunden sein. Das Modulgehäuse (33) zur Aufnahme des Steuerschiebers (28) eine quer verlaufende Führungsbohrung (34) aufweist.
Patent DE-102017104534-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anheben des Deckels einer Straßenkappe
Inventor: HEUSER DINO
IPC: E03B9/10
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anheben des Deckels einer Straßenkappe in eine größere Höhe in Bezug zum Unterteil der Straßenkappe durch das Herstellen einer neuen Stützfläche, auf der der Deckel aufliegt, auf Basis einer an der Straßenkappe vorhandenen Stützfläche, die am Unterteil der Straßenkappe angebracht ist. Dabei ist die vorhandene Stützfläche in einem zu geringen Abstand von der Oberkante des Unterteils angeordnet, um die Oberfläche des Deckels in der Ebene der Oberkante des Unterteils bzw. in der Straßenebene anzuordnen. Bevorzugt liegt die Oberkante des Unterteils in der Straßenebene. In dem Verfahren wird der Deckel dadurch angehoben, dass der Deckel von der Stützfläche entfernt wird und eine härtbare Kunststoffmasse unmittelbar auf die gereinigte Stützfläche aufgetragen wird. Dabei wird bevorzugt die Stützfläche zumindest oder nur von losen Verunreinigungen.
Patent DE-102017106507-A1 (DE)
Title: Sicherheitsventil zum Schutz eines Sicherheitsraumes eines Unterwasserfahrzeuges, Batteriesektion und Unterwasserfahrzeug
Inventor: LAMBERTUS DETLEF
IPC: H01M2/12
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil zum Schutz eines Sicherheitsraumes eines Unterwasserfahrzeuges an Land, wobei das Sicherheitsventil ein Ventilgehäuse, ein Bruchelement und ein Halteelement zum Halten des Bruchelementes im Ventilgehäuse aufweist, wobei das Bruchelement dem Sicherheitsraum von einer Umgebung abtrennt und das Halteelement an dem Bruchelement auf einer Seite der Umgebung angeordnet ist, und ein Abstützelement im Sicherheitsventil derart ausgebildet ist, dass im Falle eines Einwirken eines Druckes aus der Umgebung auf das Druckelement das Abstützelement das Druckelement stützt und den wirkenden Druck vom Bruchelement ableitet, sodass das Bruchelement intakt bleibt, und im Falle eines Überschreitens eines Ansprechdruckes in dem Sicherheitsraum das Abstützelement frei von einer stützenden Wirkung ist, sodass das Bruchelement in einer Druckablassrichtung zerberstet. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Batteriesektion für ein Unterwasserfahrzeug und ein Unterwasserfahrzeug.