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Patent DE-202009015654-U1 (DE)
Title: Elektrofilter für den Einbau in Kamine für Heizungsanlagen und/oder Kaminöfen und/oder Abluftkanäle für Entstaubungsanlagen oder Abzugsanlagen
IPC: B03C3/04
Filed: 2009-11-25
Abstract: Elektrofilter für den Einbau in Kamine für Heizanlagen (23) und/oder für Kaminöfen (23) und/oder in Abluftkanäle für Entstaubungsanlagen oder Abzugsanlagen,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – dass in einem vorhandenen senkrechten Kamin (1) ein Metallinnenrohr (2) eingesetzt ist, wobei das Metallinnenrohr (2) von einem Kaminkopf (3) bis mindestens zu einer obersten Einspeisungsöffnung (4) reicht,  – dass im Bereich des Kaminkopfes (3) mindestens ein demontierbares Befestigungselement (5) vorhanden ist,  – dass an dem Befestigungselement (5) mindestens eine in der Länge veränderliche und demontierbare Befestigungsbrücke (6) oder mindestens ein in der Länge veränderlicher und demontierbarer Befestigungsgalgen (6) vorhanden ist, wobei die Befestigungsbrücke (6) oder der Befestigungsgalgen (6) aus Metall besteht und über mindestens einen Isolator (38) mit dem Befestigungselement (5) verbunden ist und beabstandet über dem Kaminkopf (3) angeordnet ist,  – dass an der Befestigungsbrücke (6) oder dem Befestigungsgalgen (6) eine Sprühelektrode (7) in Form eines Bandes...
Patent DE-202009015896-U1 (DE)
Title: Tapes-Set zur Selbstanwendung eines kinesiologischen Tape im Bereich des Nackens, der Halswirbelsäule
IPC: A61F13/02
Filed: 2009-10-24
Abstract: Sachgesamtheit bestehend aus Umhüllung, Informationsträger und mehreren Pflaster-/Tape-Stücken dadurch gekennzeichnet, dass der in der Umhüllung enthaltene Informationsträger die Informationen zur Anwendung der ebenfalls in der Umhüllung enthaltenen Pflaster-/Tape-Stücke nach den Regeln der Kinesiologie an der bzw. für die Halswirbelsäule des menschlichen Körpers enthält und die Pflaster-/Tagestücke nach Beschaffenheit und Form die mit Information vorgegebene Anwendung ohne weitere Kenntnisse und Hilfsmittel ermöglichen.
Patent DE-202009015912-U1 (DE)
Title: Trommelmotor mit profilierter Ummantelung
IPC: B65G23/08
Filed: 2009-11-23
Abstract: Trommelmotor umfassend:  – eine Antriebseinheit, wie eine Rotor/Stator Einheit eines Elektromotors oder eine hydraulische oder pneumatische Aktuatoreneinheit  – eine Abtriebswelle angeschlossen an die Antriebseinheit zur Übertragung von Kraft und Moment.  – eine äußere Trommel, die zumindest teilweise die Abtriebseinheit umschließt und relativ zu einer Befestigungsachse rotierbar gelagert ist.  – eine Ummantelung, die mit der äußeren Oberfläche der rotierbaren Trommel verbunden ist und ein Profil aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Profil eine Schraubennut in der Ummantelung beinhaltet, die sich zumindest über einen Teil der Oberfläche der Ummantelung erstreckt und schraubenförmig um die Rotationsachse der rotierbaren Trommel verläuft.
Patent DE-202009018414-U1 (DE)
Title: COMPUTERPROGRAMMPRODUKT UND SYSTEM ZUR BESTIMMUNG DER GRÖßE EINER PAKETDATENEINHEIT EINER FUNKVERBINDUNGSSTEUERUNG BZW. EINER RLC-DATEN-PDU-GRÖßE IN EINEM DRAHTLOSEN KOMMUNIKATIONSSYSTEM ZUR STEUERUNG VON DATEN
IPC: H04W80/02
Filed: 2009-06-10
Abstract: Computerprogrammprodukt, das angeordnet ist, um einen Prozessor zu veranlassen, ein Verfahren zur Bestimmung einer Größe der Daten-PDUs einer RLC-AM-Entität auszuführen, das die folgenden Schritte aufweist:  (a) Nutzen einer MAC-Schicht zur Einstellung einer Übertragungsnutzlastgröße;  (b) Bestimmen, ob die Übertragungsnutzlastgröße größer oder gleich zumindest einer Steuerungs-PDU-Größe ist;  (c) wenn die Übertragungsnutzlastgröße größer oder gleich der Steuerungs-PDU-Größe ist, Zustellen der Steuerungs-PDU an die MAC-Schicht;  (d) Anpassen der Übertragungsnutzlastgröße durch Subtrahieren der Größe der zugestellten Steuerungs-PDU;  (e) Wiederholen der Schritte (b), (c) und (d) für sämtliche Steuerungs-PDUs; und  (f) Nutzen einer endgültig angepassten Übertragungsnutzlastgröße in dem Schritt (d), um eine Größe einer Daten-PDU zu bestimmen.
Patent DE-202009018437-U1 (DE)
Title: Steckeranordnung
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-11-10
Abstract: Steckeranordnung mit einem Gehäuse (10), innerhalb welchem mindestens ein erster Leiter (12) zur Kontaktierung und ein zweiter Leiter (14) zur Kontaktierung positionierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) einen Gehäusedeckel (20) aufweist, wobei der Gehäusedeckel (20) in eine geöffnete Position und in eine geschlossene Position überführbar ist, wobei beim Überführen des Gehäusedeckels (20) von der geöffneten Position in die geschlossene Position der in dem Gehäuse (10) angeordnete erste Leiter (12) und der in dem Gehäuse (10) angeordnete zweite Leiter (14) mittels eines an dem Gehäusedeckel (20) vorgesehenen ersten Positionierungselements (24, 42) und eines an dem Gehäusedeckel (20) vorgesehenen zweiten Positionierungselements (24, 42) zur Kontaktierung mit einem Kontaktelement ausrichtbar sind.
Patent DE-202010000538-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-04-08
Abstract: Tisch umfassend ein Gestell mit einer als Tischfläche ausgebildeten Tischplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (4) aus einem lichtdurchlässigen Material besteht, und wobei unterhalb der Tischplatte (4) Leuchtmittel (5) in der Fläche angeordnet sind.
Patent DE-202010003329-U1 (DE)
Title: Festbrennstofffeuerstätte
IPC: F24B1/189
Filed: 2010-03-08
Abstract: Festbrennstofffeuerstätte (1), insbesondere Kamin- oder Kachelofen, umfassend  – einen Brennraum, innerhalb dessen ein Festbrennstoff verbrannt werden kann,  – eine Verbrennungsluftzufuhr (4), die mit dem Brennraum in Strömungsverbindung steht, mit einer Primärluftreguliereinrichtung (5), die zur Regulierung der Primärluftzufuhr geeignet ist und mit einer Sekundärluftreguliereinrichtung (6) die zur Regulierung der Sekundärluftzufuhr geeignet ist, sowie  – eine Verstellvorrichtung (10) mit einem Verbindungsgestänge (7) unterhalb des Brennraums, das mit der Primärluftreguliereinrichtung (5) und der Sekundärluftreguliereinrichtung (6) gekoppelt ist und zur Einstellung der Primärluftreguliereinrichtung (5) und der Sekundärluftreguliereinrichtung (6) exzentrisch drehbar an einer Drehachse (13) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (10) einen Stellmotor (12) umfasst, der an der Drehachse (13) des Verbindungsgestänges (7) angebracht ist und die Drehachse (13) des Verbindungsgestänges (7) antreiben kann.
Patent DE-202010009892-U1 (DE)
Title: Miniaturisierter Vapor-Chamber
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-06-29
Abstract: Miniaturisierter Vapor-Chamber, umfassend  eine erste Platte (11), die eine erste Seite (111) und eine zweite Seite (112) aufweist, wobei die zweite Seite (112) mindestens eine Kondensationszone (113) besitzt,  eine zweite Platte (12), die eine dritte Seite (121) und eine vierte Seite (122) aufweist, wobei die dritte Seite (121) mindestens eine Verdampfungszone (123) und eine Vielzahl von Sammelzonen (124) besitzt, wobei die dritte Seite (121) der ersten Platte (11) zugewandt ist, und wobei die vierte Seite (122) eine Wärmequelle (2) kontaktieren kann, und  eine Netzstruktur (13), die zwischen der ersten und zweiten Platte (11, 12) angeordnet ist, eine Kapillarstruktur bildet und eine Vielzahl von Maschen (131), eine erste Seite (132) und eine zweite Seite (133) aufweist, wobei die erste und zweite Seite (132, 133) der Netzstruktur (13) mit der Kondensationszone (113) und der Verdampfungszone (123) verbunden sind und eine Vielzahl von Kanälen (126) bilden.
Patent DE-202010010464-U1 (DE)
Title: Arbeits- und Montagebock
IPC: E04G1/32
Filed: 2010-07-21
Abstract: Arbeits- und Montagebock mit zwei Pfosten (12), die senkrecht orientiert, zueinander parallel angeordnet und mittels einer horizontal orientierten Verbindungsstrebe (14) miteinander verbunden sind, wobei die beiden seitlichen Pfosten (12) jeweils ein mit der Verbindungsstrebe (14) eine Einheit bildendes erstes Säulenelement (20) und ein mit einem Standfuß (18) eine Einheit bildendes zweites Säulenelement (22) aufweisen, wobei das jeweilige erste Säulenelement (20) und das zugehörige zweite Säulenelement (22) zur Längenänderung des entsprechenden Pfostens (12) relativ zueinander verstellbar und mittels einer Arretiereinrichtung (24) in Bezug zueinander arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige erste Säulenelement (20) einen zentralen Hohlraum (40) kreisförmigen Querschnitts aufweist, in welchen sich das zugehörige zweite Säulenelement (22) von unten hinein erstreckt und verstellbeweglich geführt ist, dass der zentrale Hohlraum (40) im ersten Säulenelement (20) mit einer Längsnut (42) für ein Ansatzelement (44) ausgebildet ist, das vom zweiten Säulenelement (22) seitlich wegsteht und zur linear verstellbeweglichen und gegen Verdrehung gesicherten...
Patent DE-202010012327-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Schließvorrichtung, insbesondere elektromechanisches Schloss
IPC: E05B47/06
Filed: 2010-09-08
Abstract: Elektromechanische Schließvorrichtung, insbesondere elektromechanisches Schloss, mit einem Riegel (2) und einem Elektromotor (5, 6) und eine Getriebeanordnung (10) aufweisenden Antrieb (4), mittels dem der Riegel (2) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (5, 6) und die Getriebeanordnung (10) unter Zwischenschaltung einer Magnetkupplung (12, 13) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010013130-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: A63B63/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein Sportnetz (1), mit wenigstens einem Pfosten (2), einer Latte (3) oder einem vergleichbaren rohrförmigen Profilelement (2, 3), wobei das Sportnetz (1) an dem Profilelement (2, 3) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein als Schlauch (10) ausgebildetes Netz-Befestigungselement (10b) vorgesehen ist, welches an das Profilelement (2, 3) angeschlossen ist.
Patent DE-202010013993-U1 (DE)
Title: Bodenschoner für Tisch-Bankkombinationen
IPC: A47B91/04
Filed: 2010-10-01
Abstract: Bodenschoner für Bank- und Tischkombinationen, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenschoner aus einem Set von 12 Eckkappen, passend auf die Fußgestelle von Biertisch- und Festzeltgarnituren besteht, die aufgrund ihres Gummiartigen Werkstoffes TPE (Thermoplastisches Elastomer) den Fußboden vor Kratzern und Schlieren schützen, da sie mit den Fußgestellen der Garnitur verbindbar sind.
Patent DE-202010015315-U1 (DE)
Title: Wohnmobilbett
IPC: B60P3/38
Filed: 2010-11-12
Abstract: Wohnmobilbett aus mehreren Teilliegeflächen, die quer zur Längsrichtung eines Fahrzeuges verlaufen, von denen mindestens eine Teilliegefläche über Funktionsbeschläge in eine vertikale Lage verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsbeschläge (4) auf in Längsrichtung des Fahrzeuges horizontal verlaufenden Längsführungen (5) parallel verschieblich gelagert sind.
Patent DE-202010016424-U1 (DE)
Title: Mess- und Nivelliergerät, insbesondere für den Außenbereich
IPC: G01C5/00
Filed: 2010-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Nivellierung, insbesondere Nivelliergerät, bestehend aus zumindest  – einem Ersten, in einen Untergrund einbringbaren Markierungspflock (1),  – einen zweiten, in einen Untergrund einbringbaren Markierungspflock (2), mechanischen Verbindungsmitteln (3), zur lösbaren Verbindung der  – beiden Markierungspflöcke,  dadurch gekennzeichnet, dass der erste Markierungspflock (1) eine lichtaussendende Einrichtung (4) zur Aussendung eines optischen Signals aufweist.
Patent DE-202010017407-U1 (DE)
Title: LED-Einsatz für Leuchten
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-11-18
Abstract: Leuchteneinsatz, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf den benötigten Lichtstrom abgestimmter LED-Chip (6) auf einem auf die Leistung abgestimmten Kühlkörper (4) montiert ist und mittels angepasstem Frontmodul bestehend aus Frontscheibe (1) und Führungsschienen (7) auf alle gängigen Leuchten mit QR-70/QR-111-Fassung adaptierbar ist, wobei von vorne kein Befestigungselement sichtbar ist.
Patent DE-202011004061-U1 (DE)
Title: Kardanisch aufgehängter Grill für Boote/Yachten
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-03-16
Abstract: Kardanische Aufhängung der Grillschale Die Grillschale (1) ist schwenkbar mit 2 gegenüberliegenden Achsen (8.1) in Metallring (2) gelagert. Dieser widerum ist mit zwei um 90 Grad zu dem Achsenpaar (8.1) versetzte Achsen (8.2) ebenfalls schwenkbar in Metallring (3) gelagert Metallring (3) ist über die Arme (4 und 5) und die Schellen (6 und 7) fix mit der Reling verbunden. Durch diese Konstruktion bleibt die Grillschale, trotz Bewegung des Boots in der Waagerechten.
Patent DE-202011004857-U1 (DE)
Title: Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Knochenerkrankungen
IPC: A23L1/30
Filed: 2011-04-05
Abstract: Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Knochenerkrankungen, mit einem Hydrolysat, gekennzeichnet durch freies Hydroxyprolin.
Patent DE-202011004914-U1 (DE)
Title: Elastische Ringbefestigung / Ringschiene für Fingerringe in Universalgröße
IPC: A44C9/02
Filed: 2011-04-06
Abstract: Elastische Ringbefestigung/Ringschiene zur Herstellung von Fingerringen dadurch gekennzeichnet, dass der Gummifaden (1) durch den flexiblen Kunststoffschlauch (2) gefädelt wird (3) und anschließend die überstehenden Enden durch einen mit Löchern versehenen Ringträger (4) gezogen (5) und verknotet werden (6). Der Knoten wird zusätzlich durch einen Klebepunkt gegen unerwünschtes Öffnen gesichert (7).
Patent DE-202011051703-U1 (DE)
Title: Lamelle und Anordnung mit solchen Lamellen
IPC: E04C2/292
Filed: 2011-10-20
Abstract: Lamelle für eine Anordnung von schwenkbaren Lamellen in einer Gebäudeöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (1) eine Schichtverbundplatte mit einer Metallaußenschicht (3) und einer Isolierschicht (2) aufweist, die stoffschlüssig mit der Metallaußenschicht (3) verbunden ist.
Patent DE-202011101663-U1 (DE)
Title: Verbinder zur Konnektierung zweier Leiterplatten
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-05-25
Abstract: Verbinder 10 zur Konnektierung zweier Leiterplatten 12, deren jeweils eine Oberseite 21 mit Leiterbahnen 12 versehen ist, wobei jede Leiterplatte 12 zumindest ein Kontaktfeld 22 aufweist und der Verbinder 10 einen Kontaktträger 11 umfasst, der einen die Kontaktfelder 22 beider Leiterplatten 12 miteinander elektrisch verbindenden Kontakt 14 hält und vertikal zur mit Leiterbahnen versehenen Oberseite 21 der Leiterplatten 12 auf die Leiterplatten 12 aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktträger 11 einen Drehriegel 15 bereithält, der mittels einer Drehachse 16 am Kontaktträger 11 angeordnet und zu diesem beabstandet gehalten ist, wobei der Drehriegel 15 die Leiterplatten 12 zur Festlegung des Kontaktträgers 11 und zur Anordnung der Leiterplatten 12 aneinander auf der dem Kontaktträger 11 gegenüberliegenden Unterseite 28 untergreift.
Patent DE-202011103042-U1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für eine Türklinke
IPC: E05B1/00
Filed: 2011-07-12
Abstract: Sperrvorrichtung (10, 100, 200) für eine Klinke (12) einer Tür oder eines Fensters, gekennzeichnet durch einen auf die Klinke (12) aufsteckbaren Beschlag (14), der zwei senkrecht zueinander stehende Schenkel umfasst, nämlich einen horizontalen Schenkel (16), der die Klinke (12) an ihrer Unterseite abstützt, und einen vertikalen Schenkel (18, 38, 204), der an einer benachbarten Kante (20) des Flügels (22) der Tür oder des Fensters oder am Rahmen (40) anliegt und sich von der Höhe der Schwenkachse (5) der Klinke (12) aus nach oben oder unten erstreckt, derart, dass er sich beim Niederdrücken des horizontalen Schenkels (16) gegen diese Kante (20) bzw. den Rahmen (40) abstützt.
Patent DE-202011104855-U1 (DE)
Title: LED Röhre mit Stromführung durch das Gehäuse
IPC: F21V23/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: LED-Röhre dadurch gekennzeichnet, dass die Stromführung nicht über Sockel (Endkappen), sondern durch Kabel in einer Gehäuse-Öffnung stattfindet.
Patent DE-202011105127-U1 (DE)
Title: Lampengehäuse
IPC: F21V15/01
Filed: 2011-08-29
Abstract: Lampengehäuse, das mehrere Rahmenschenkel (20), einen ersten lichtdurchläßigen Deckel (30) und mehrere Verbindungselemente (40) umfaßt, wobei die Rahmenschenkel (20) den ersten lichtdurchläßigen Deckel umgeben und an der Innenseite jeweils eine Stecknut (21) für die Lampenplatte (10) und mindestens in der Mitte einen Verbindungsteil (22) aufweisen, der erste lichtdurchläßige entsprechend den Verbindungsteilen (22) der Rahmenschenkel (20) in der Mitte der Seiten Verbindungsteile (31) aufweist, und die Verbindungselemente (40) in den Verbindungsteilen (22) der Rahmenschenkel (20) angeordnet sind und jeweils einen ersten Verbindungsabschnitt (41) für den Verbindungsteil (22) des Rahmenschenkels (20) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (42) für den Verbindungsteil (31) des ersten lichtdurchläßigen Deckels (30) aufweisen.
Patent DE-202011109013-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Waren
IPC: A47F5/00
Filed: 2011-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Waren, welche aus einer Präsentationsplatte (1) besteht, die an mindestens einer Profilschiene (2, 3) verfahrbar ist, wobei an der Profilschiene Konsolen (4, 5) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Profilschienen (2, 3) vorgesehen sind.
Patent DE-202012001500-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur akustischen Signalisierung eines Schaltzustandes zumindest eines elektrischen Schaltgerätes
IPC: H02J13/00
Filed: 2012-02-14
Abstract: Vorrichtung zur akustischen Signalisierung eines Schaltzustandes zumindest eines elektrischen Schaltgerätes, insbesondere eines Schutzschaltgerätes, – mit einem Lautsprecher (10) zur Ausgabe eines akustischen Signals, – mit einem Mikroprozessor (30), welcher zur Ansteuerung des Lautsprechers (10) elektrisch leitend mit diesem verbunden ist, – wobei der Mikroprozessor (30) mit dem Schaltgerät derart koppelbar ist, dass eine Änderung eines Schaltzustandes des Schaltgerätes von dem Mikroprozessor (30) erfasst wird und über den Lautsprecher (10) akustisch angezeigt wird, – wobei der Mikroprozessor (30) mit einem Editor koppelbar ist, um das akustische Signal individuell einzustellen.
Patent DE-202012002534-U1 (DE)
Title: Sekundär Alarmmanagement für Krankenhauspatientenmonitoringsysteme mit KVM-Extender (Ausfallüberbrückungssystem für KVM-Extender)
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-03-10
Abstract: Sekundär Alarmmanagement für Krankenhauspatientenmonitoringsysteme mit KVM-Extender, dass auch noch sicher Alarm gibt, wenn a, die Stromversorgung des Stationsarbeitsplatzes ausfällt. b, die Stromversorgung des KVM-Extender oder er selbst ausfällt. c, die Stromversorgung des Lautsprechers oder er selbst ausfällt. dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärker des Sekundäralarmkreises sich im Serverschrank befindet.
Patent DE-202012006437-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe
IPC: B65D83/76
Filed: 2012-07-05
Abstract: Verschlusskappe (1) für eine Kartusche (40), welche eine mit einem pasteusen Medium gefüllte Folienkartusche (45) aufnimmt und einen rohrförmigen, mitss (42) aufweist, auf welchen die Verschlusskappe (1) mit einem Innengewinde aufschraubbar ist, wobei die Folienkartusche (45) einen gerafften Endabschnitt (44) aufweist, welcher durch den Schraubanschluss (42) hindurchragt und axial außerhalb des Schraubanschlusses (42) mittels eines Klemmringes (46) dicht verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (1) mehrteilig ausgebildet ist und in axialer Richtung (16) ihres Innengewindes (6, 7) geteilte Kappenteile (2, 3) aufweist, welche mit ihren das Innengewinde bildenden Gewindeabschnitten (6, 7) am Außengewinde (43) des Schraubanschlusses (42) ansetzbar sind und, dass die Kappenteile (2, 3) in axialer Verlängerung der Gewindeabschnitte (6, 7) radial nach innen gerichtete Anschlagstege (25, 26) aufweisen, welche im montierten Zustand der Kappenteile (2, 3) einen Durchlass (51) bilden, welcher im Durchmesser kleiner ausgebildet ist als der...
Patent DE-202012007782-U1 (DE)
Title: Regalvorrichtung zu einer Aufnahme von Brennmaterial
IPC: A47B55/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Regalvorrichtung, die zu einer Aufnahme von Brennmaterial vorgesehen ist, mit zumindest zwei Seitenelementen (10) und mit zumindest einem Bodenelement (12), das mit den zumindest zwei Seitenelementen (10) verbunden ist, gekennzeichnet durch zumindest ein Rückwandstrebenelement (14), das zumindest im Wesentlichen in einem mittleren Bereich (16) der zumindest zwei Seitenelemente (10) mit zumindest einem der zumindest zwei Seitenelemente (10) verbunden ist.
Patent DE-202012008199-U1 (DE)
Title: Bettrahmen
IPC: A47C19/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: Bettrahmen (1) mit einem Kopfteil (2), einem Fußteil (3) und zwei Seitenwangen (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwangen (4) bogenförmige Standflächen (16, 17) aufweist.
Patent DE-202012100846-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Vibrationsverdichtung von Schüttgütern in einem neu entwickelten multivariablen Abrollcontainer
IPC: B65G69/02
Filed: 2012-03-09
Abstract: Anordnung zur Vibrationsverdichtung von Schüttgütern, aufweisend – eine Plattform (1) mit einem Schwingrahmen (2) sowie ein mit dem Schwingrahmen (2) verbundener – Adapterrahmen (3) mit Feststellvorrichtungen (5) zur Aufnahme und temporären Fixierung – eines neuartigen Abrollcontainers (4), wobei der Abrollcontainer (4) Profilrahmenelemente (6) zur Aufnahme von Eingriffselementen (7) der Feststellvorrichtungen (5) der Adapterrahmen (3) aufweist.
Patent DE-202012104624-U1 (DE)
Title: Bettdecke
IPC: A47G9/02
Filed: 2012-11-28
Abstract: Bettdecke (11) mit wenigstens zwei Trägerlagen (13), zwischen welchen ein Aufnahmeraum (17) für wärmeisolierendes Füllgut gebildet ist, wobei der Aufnahmeraum (17) in mehrere Kammern (16) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einer der mehreren Kammern (16) wenigstens ein in sich geschlossenes Füllkissen (25) angeordnet ist, welches über eine Zugangsöffnung (19) der Kammer (16) entnehmbar ist.
Patent DE-202013000159-U1 (DE)
Title: Wecker (Antischnarcheinheit)
IPC: A61B5/103
Filed: 2013-01-09
Abstract: Wecker – Zum Befestigen am Körper einer Person mit einem Lagesensor zum Erfassen der Schlafposition und der Abgabe eines Signals. – Verarbeitungseinheit zum Erfassen der Lage basierend auf dem Ausgangssignal des Lagesensors und zum Ausgeben eines Wecksignals. – Signalgeber zum Wiedergeben des Wecksignals – 1 zeigt ein Blockschaltbild eines Weckers (Antischnarcheinheit)
Patent DE-202013003960-U1 (DE)
Title: Brause- oder Duschsystem mit in wesentlichem planaren Gross-Brausekopf
IPC: B05B15/68
Filed: 2013-04-29
Abstract: Brause- oder Duschsystem mit einem im wesentlichem planarem Gross-Brausekopf, gekennzeichnet durch – ein Mischventil (30) mit mindestens drei und maximal acht Bedienfunktionen – einen um eine fix angeordnete Horizontalachse schwenkbaren Gross-Brausekopf (15, 45) – mindestens einen aus einem flexiblen Material bestehenden Balgen (14, 14')