baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116238-A1 (DE)
Title: Elastischer abstandshalter
Inventor: SCHMID NORBERT
IPC: F16L55/035
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elastischen Abstandhalter (100) zum Dämpfen von Vibrationen und Abstandshaltung einer Leitung, insbesondere einer flüssigkeitsführenden, gasführenden oder elektrischen Leitung, eines Fahrzeugs, wobei der elastische Abstandhalter (100) an einem Fahrzeugbauteil befestigbar ist, mit einem elastischen Hülsenring (101) zum Umschließen der Leitung, wobei der elastische Hülsenring (101) eine der Leitung zugewandte Innenwandung (103) und eine Außenwandung (113) aufweist, wobei an der Innenwandung (103) elastisch verformbare Längsstege (105) gebildet sind, wobei an der Außenwandung (113) des elastischen Hülsenrings (101) ein Befestigungsfuß (115) mit elastischen Haltelippen (127, 129) angeordnet ist, welcher sich radial von der Außenwandung (113) erstreckt, wobei der Befestigungsfuß (115) einander gegenüberliegende Befestigungsstege (119, 123) aufweist, und wobei einander zugewandte Innenwandungen (121, 125) der gegenüberliegenden Befestigungsstege (119, 123) jeweils mit elastischen Haltelippen (127, 129) für die steckbare Befestigung des Abstandhalters (100) an dem Fahrzeugbauteil versehen sind.
Patent DE-102016116839-A1 (DE)
Title: Aktive Detektion und verbesserte Visualisierung näherkommender Fahrzeuge
Inventor: MAR ORELLANA FERNANDO
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-08
Abstract: Einem Fahrzeug werden mehrere objektdetektierende Vorrichtungen bereitgestellt, wie z. B. Kameras und Radarvorrichtungen, die konfiguriert sind, um von hinten näherkommende Fahrzeuge zu detektieren. Die objektdetektierenden Vorrichtungen tasten den Relativabstand und die Relativgeschwindigkeit der näherkommenden Fahrzeuge relativ zu dem Fahrzeug ab. Zumindest eine Steuereinheit ist programmiert, um auf Basis des Relativabstandes und der Relativgeschwindigkeit eine voraussichtliche Kollisionszeit zu bestimmen, welche anzeigt, wie lange es dauern würde, bis die näherkommenden Fahrzeuge potentiell mit dem Fahrzeug kollidieren. Die Steuereinheit kann programmiert sein, um eine Farbanzeige auf einem Rückspiegel an einer Stelle zu beleuchten, an der ein näherkommendes Fahrzeug auf dem Spiegel erscheint, und eine Farbe der Farbanzeige auf Basis des Relativabstandes und der Relativgeschwindigkeit des näherkommenden Fahrzeugs zu ändern.
Patent DE-102016117748-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum betreiben eines servolenksystems eines kraftfahrzeugs, servolenksystem
Inventor: HEILIG ARNULF
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Servolenksystems (1) eines Kraftfahrzeugs, das eine Lenkhandhabe (9) und einen Elektromotor (10) zum Beaufschlagen wenigstens eines lenkbaren Rades (2) des Kraftfahrzeugs mit einem Lenkmoment aufweist, wobei in Abhängigkeit von einem an der Lenkhandhabe (9) aufgebrachten Handlenkmoment (MH) dem Elektromotor (10) ein unterstützendes Soll-Motorlenkmoment (MM) vorgegeben wird. Es ist vorgesehen, dass das Handlenkmoment (MH) überwacht und das Soll-Motorlenkmoment (MM) in Abhängigkeit des Handlenkmoments (MH) derart eingestellt wird, dass das Handlenkmoment (MH) einen vorgebbaren Grenzwert (MHG) im Normalbetrieb nicht überschreitet, wobei das Soll-Motorlenkmoment (MM) auf einen vorgebbaren Maximalwert (MM_max) begrenzt wird.
Patent DE-102016121548-A1 (DE)
Title: Wippmechanik für einen Stuhl
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C3/026
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wippmechanik (4) für einen Stuhl (1) . Um einen Stuhl (1) bereitzustellen, der über eine besonders kleinbauende Wippmechanik (4) verfügt, wird eine Wippmechanik (4) vorgeschlagen, mit einem auf einer Stuhlsäule (3) plazierbaren Basisträger (5) und mit einem Sitzträger (8), der um eine quer zu der Stuhllängsrichtung (9) verlaufende Schwenkachse (11) schwenkbar mit dem Basisträger (5) verbunden und gegen die Federkraft einer zwischen dem Basisträger (5) und dem Sitzträger (8) wirkenden Federanordnung (18) relativ zu dem Basisträger (5) verschwenkbar ist, wobei diese Schwenkachse (11) die einzige gemeinsame Schwenkachse von Sitzträger (8) und Basisträger (5) ist und wobei die Federanordnung (18) von dieser Schwenkachse (11) vertikal beabstandet ist.
Patent DE-102016122727-A1 (DE)
Title: Inhaltsbasierte Authentifizierung
Inventor: CUDAK GARY D
IPC: G06F21/32
Filed: 2016-11-24
Abstract: Es wird eine Vorgehensweise offenbart, die einem Benutzer eines Gerätes Inhaltselemente vorlegt, die von dem Gerät aus zugänglich sind, wobei die Inhaltselemente als für einen tatsächlichen Benutzer des Gerätes vertraut identifiziert sind. Zudem wird bzw. werden auch ein oder mehrere vergleichbare Elemente vorgelegt, wobei die vergleichbaren Elemente als für den tatsächlichen Benutzer des Gerätes als unvertraut identifiziert sind. Es wird eine Antwort von dem Benutzer an dem Gerät empfangen, welche die Inhaltselemente und die vergleichbaren Elemente unterscheidet, wobei der Benutzer basierend auf der Antwort authentifiziert wird oder nicht.
Patent DE-102016123907-A1 (DE)
Title: Eine Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere eine Signallampe, für Kraftfahrzeuge
Inventor: GLOSS TOMAS
IPC: G03B21/14
Filed: 2016-12-09
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere eine Signallampe für Kraftfahrzeuge, die ein von einer lichtdurchlässigen Abdeckung (2) abgedecktes Trägergehäuse (1) und eine Innenkammer (3) beinhaltet, die ein optisches System enthält, das eine Lichtquelle (13) zur Generierung von kohärentem Licht (101) mit einer hohen Lichtintensität umfasst. Das optische System umfasst weiterhin eine Linse (6) zur Lenkung des von der Lichtquelle (13) generierten kohärenten Lichts (101) in einen fokussierten Lichtstrahl (102), einen Teiler (7) zur Teilung des fokussierten Lichtstrahls (102) in separate Lichtströme (103) und ein Streuungselement (9) zur Umwandlung der in das Streuungselement (9) einfallenden Lichtströme (103) in homogenisierte Lichtstrahlen (104), wobei die oben genannten Teile des optischen Systems so ausgerichtet und konfiguriert werden, dass sie bei einer von vorne erfolgenden Ansicht einen dreidimensionalen und/ oder gestalterischen Lichteffekt schaffen.
Patent DE-102016202841-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beleuchten einer Parkfläche eines Parkplatzes sowie Parkplatz
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erfassen eines Belegungszustands einer Parkfläche eines Parkplatzes, umfassend: – eine Leuchte (103) für ein oder für mehrere Leuchtmittel, – einen in der Leuchte (103) integrierten Bewegungsmelder (107) zum Überwachen einer Umgebung der Parkfläche (307) und – eine in der Leuchte (103) integrierte Steuerungseinrichtung (109) zum Steuern eines Betriebszustands von zumindest einem des einen oder der mehreren Leuchtmittel abhängig von der Überwachung und/oder abhängig von einer Information über den Belegungszustand der Parkfläche. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren sowie einen entsprechenden Parkplatz für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102016202918-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Bestücken eines Katheters mit strahlentherapeutischen Elementen
Inventor: SCHWARZ OLIVER
IPC: A61N5/10
Filed: 2016-02-25
Abstract: Beschrieben wird eine Anordnung sowie ein Verfahren zum Bestücken wenigstens einen Katheters mit strahlentherapeutischen Elementen, nachfolgend als Seeds bezeichnet, sowie mit Abstandshaltern, nachfolgend als Spacer bezeichnet, zum Zwecke einer Brachytherapie, mit einer die Seeds bevorratenden Bereitstellungseinheit, einer Reservoireinheit für die Spacer, einem Transfermechanismus zum vereinzelten, mittel- oder unmittelbaren Überführen der Seeds aus der Bereitstellungseinheit in den Katheter, einer Einbringeinheit zur vereinzelten Einführung der Spacer in den Katheter sowie einer mit dem Transfermechanismus und der Reservoireinheit in Kommunikation stehenden Steuereinheit zur kontrollierten Bestückung des Katheters mit Seeds und/oder Spacer. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Bereitstellungseinheit der Seeds ein Schlittenelement umfasst, das längs einer Raumachse vermittels eines Linearantriebes bidirektional auslenkbar gelagert ist und eine Vielzahl quer zur Raumachse orientierte und in serieller Abfolge längs der Raumrichtung angeordnete, das Schlittenelement vollständig durchsetzende Durchgangsöffnungen aufweist, die jeweils zur Aufnahme eines Seeds pro Öffnung geeignet ausgebildet sind, dass die Reservoireinheit für die Spacer wenigstens eine Fördereinheit für ein Stranggut umfasst und derart seitlich neben der Raumachse angeordnet ist, so dass das Stranggut quer zur Raumachse bidirektional förderbar und zur Ein- und Durchführung in und durch jeweils eine Durchgangsöffnung innerhalb des Schlittenelementes geeignet gelagert ist, dass der Transfermechanismus das vermittels der Fördereinheit bidirektional förderbare Stranggut umfasst, dass der wenigstens eine Katheter seitlich neben der Raumachse mit einer quer zur Raumachse orientierten Katheterlängsachse derart angeordnet ist, dass eine dem Schlittenelement zugewandte Katheteröffnung koaxial zu jeweils einer Durchgangsöffnung innerhalb des Schlittenelementes ausgerichtet ist, und dass zumindest zwischen dem Schlittenelement und der Katheteröffnung eine Zerteileinheit angeordnet ist, die das Stranggut beabstandet zum Stranggutende zur Herstellung eines Spacers zerteilt.
Patent DE-102016203887-A1 (DE)
Title: Automatgetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-03-09
Abstract: Das Automatgetriebe umfasst ein Gehäuse (GG), eine mit einem Antrieb (AN) des Getriebes verbundene oder verbindbare erste Welle (1), eine mit einen Abtrieb (AB) des Getriebes verbundene zweite Welle (2), sechs Schaltelement e (13, 16, 67, 04, 07, 08) zum Bilden verschiedener Übersetzungsverhältnisse zwischen der ersten und zweiten Welle (1, 2), sowie vier Planetenradsätze (RS1 bis RS4), von denen jeder ein als Sonnenrad, Planetenradträger oder Hohlrad ausgebildetes erstes, zweites und drittes Element aufweist. Das zweite Element (ST2; HO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) ist mit dem ersten Element (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) verbunden und über das erste Schaltelement (13) mit der ersten Welle (1) verbindbar. Das zweite Element (ST3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) ist mit dem dritten Element (HO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) verbunden und über das vierte Schaltelement (04) am Gehäuse (GG) festsetzbar. Das erste Element (SO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) ist mit dem ersten Element (SO3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden. Das zweite Element (ST1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) ist mit dem dritten Element (HO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden und über das zweite Schaltelement (16) mit der ersten Welle (1) verbindbar. Das dritte Element (HO3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) ist über das dritte Schaltelement (67) mit dem zweiten Element (ST1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar und über das fünfte Schaltelement (07) am Gehäuse (GG) festsetzbar. Das erste oder dritte Element (SO1, HO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) ist ständig mit dem sechsten Schaltelement (08) verbunden.
Patent DE-102016208235-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Parken eines Fahrzeuges
Inventor: QUAK ANDREAS
IPC: E04H6/42
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Parken eines Fahrzeuges weist mindestens zwei in einer Förderrichtung (x) nacheinander angeordnete Horizontal-Fördereinrichtungen sowie mindestens eine Palette zur Bereitstellung einer Parkfläche für ein zu parkendes Fahrzeug auf. Die Horizontal-Fördereinrichtungen werden zum Fördern, Stoppen und Positionieren einer Palette mittels einer Steuereinrichtung (C) angesteuert. An der jeweiligen Horizontal-Fördereinrichtung sind mindestens zwei in der Förderrichtung (x) nacheinander angeordnete Messsensoren (46, 47, 48) angeordnet. Die mindestens zwei Messsensoren (46, 47, 48) dienen zum Detektieren mindestens eines Detektionselements (63). Mittels der mindestens zwei Messsensoren (46, 47, 48) und dem mindestens einen Detektionselement (63) ist eine Palette relativ zu einer Horizontal-Fördereinrichtung in einfacher und zuverlässiger Weise schnell und exakt positionierbar.
Patent DE-102016209524-A1 (DE)
Title: Verlaufsfilteranordnung
Inventor: WALD MATTHIAS
IPC: G02B27/14
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verlaufsfilteranordnung (1) umfassend einen bezüglich eines Strahlengangs ortsveränderlichen Verlaufsfilter 2), der in einer Soll-Filterebene vorgesehen ist, und einen Spiegel (4) in einer Spiegelebene (4.1). Erfindungsgemäß sind die Spiegelebene (4.1) und die Soll-Filterebene zueinander fest und relativ so zueinander ausgerichtet, dass ein unter einem Einfallswinkel entlang des Strahlengangs einfallendes Bündel von Lichtstrahlen (6) mindestens anteilig zwischen dem Verlaufsfilter (2) und dem Spiegel (4) reflektiert ist, sodass es mindestens zu einer zweifachen Umlenkung des einfallenden Lichtstrahls (6) durch die Verlaufsfilteranordnung (1) kommt und der reflektierte Lichtstrahl (7) als ein Bündel reflektierter Lichtstrahlen (7) unter einem Ablenkwinkel (α) aus der Verlaufsfilteranordnung (1) reflektiert ist, wobei die optische Wirkung eines vorhandenen Winkelfehlers zwischen der Soll-Filterebene und einer durch die aktuelle Lage der Hauptebene des Verlaufsfilters (2) gegebenen Ist-Filterebene (2.1) infolge der mindestens zweimaligen Umlenkung reduziert ist und der Ablenkwinkel (α) konstant bleibt. Die Erfindung betrifft ferner optische Anordnungen (16) umfassend die Verlaufsfilteranordnung (1) und Verwendungen der Verlaufsfilteranordnung (1).
Patent DE-102016209614-A1 (DE)
Title: Achsträger eines Kraftfahrzeuges
Inventor: EXNER DOMINIK
IPC: B62D21/11
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Achsträger eines Kraftfahrzeuges umfassend mindestens zwei zumindest annähernd in Fahrzeuglängsrichtung orientierte Längsträger und mindestens zwei die beiden Längsträger verbindende Querverbindungselemente. Ein erstes Querverbindungselement ist dabei als Querträger ausgebildet. Zudem umfasst der Achsträger mindestens einen an jedem Längsträger abgestützten radführenden Lenker. Dabei ist ein zweites Querverbindungselement als vorgespannte Zugstrebe ausgebildet.
Patent DE-102016209920-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung und Verfahren für den Behördenfunk
Inventor: GRUSZCZYNSKI PAWEL
IPC: H04M1/725
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Kommunikationseinrichtung für den Behördenfunk und ein Verfahren zur Kommunikation. Die vorgeschlagene Kommunikationseinrichtung umfasst ein Headset (1) mit einem Mikrophon (6) und zwei Lautsprechern. Darüber hinaus weist die vorgeschlagene Kommunikationseinrichtung eine drahtlose Übertragungseinrichtung (13) auf. Die Übertragungseinrichtung (13) umfasst ein erstes Bluetooth-Modul (14), das in einem Gehäuse des Headsets (1) angeordnet und mit dem Mikrophon (6) und jedem der Lautsprecher leitungsgebunden verbunden ist, und einen Dongle (10). Der Dongle (10) ist über eine leitungsgebundene Verbindung mit einer Sprechstelle verbindbar und umfasst ein zweites Bluetooth-Modul (15). Das erste Bluetooth-Modul (14) ist zum gleichzeitigen Empfangen eines ersten und zweiten Audiosignals (16, 17) und Senden eines dritten Audiosignals (18) eingerichtet. Das zweite Bluetooth-Modul (15) ist zum gleichzeitigen Senden des ersten und zweiten Audiosignals (16, 17) und Empfangen des dritten Audiosignals (18) eingerichtet. Außerdem ist das erste Bluetooth-Modul (14) zum Übertragen des ersten und des zweiten Audiosignals (16, 17) an einen jeweiligen der Lautsprecher und Empfangen des dritten Audiosignals (18) von dem Mikrophon (6) eingerichtet.
Patent DE-102016212102-A1 (DE)
Title: Halfter für Reit- und Zugtiere mit Nasenriemen
Inventor: HENNIG JOCHEN
IPC: B68B1/02
Filed: 2016-07-04
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Halfter für Reit- und Zugtiere mit einem Nasenriemen, der über die Zahnreihe des Tieres führt, wobei der Nasenriemen Entlastungselemente aufweist, die gewährleisten, dass der Nasenriemen im Bereich der Zahnreihe keinen Druck auf das Tier ausübt, ein Halfter für Reit- und Zugtiere mit einem Genickstück und gegebenenfalls einem Stirnriemen, die über den Bereich des Ohrgrundes und der Ohrspeicheldrüse des Tieres führen, wobei diese Entlastungselemente aufweisen, die gewährleisten, dass sie in besagten Bereichen keinen Druck auf das Tier ausüben, ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Halfter sowie die Verwendung von Entlastungselementen zum druckfreien Führen von Riemen über die besagten sensitiven Bereiche des Tieres in einem Halfter sowie die Verwendung von Entlastungselementen zum Herstellen der erfindungsgemäßen Halfter.
Patent DE-102016214046-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems mit einer Datenbrille sowie ein Anzeigesystem mit einer Datenbrille
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS ROLAND
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille, mit folgenden Schritten: – Erfassen eines oder mehrerer Fremdobjekte in einer Fahrzeugumgebung; – Durchführen einer Sichtverdeckungserkennung für die erfassten Fremdobjekte, um durch ein oder mehrere Fahrzeugteile des Kraftfahrzeugs verdeckte Fremdobjekte zu identifizieren; – für eines oder mehrere der identifizierten verdeckten Fremdobjekte, Anzeigen eines dem betreffenden identifizierten Fremdobjekt zugeordneten Anzeigesymbols an einer vorgegebenen fahrzeugfesten Position in der Datenbrille.
Patent DE-102016215174-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieben einer elektrischen Maschine und elektrische Maschine
Inventor: SCHWARZKOPF JOHANNES
IPC: B60L50/10
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine (2) mit einer Stromquelle (8) und mit einem Elektromotor (4) sowie mit einem dazwischen geschalteten Stromrichter (6), wobei ein Eingangsstrom (IE) der Stromquelle (8) mittels einer pulsweitenmodulierten Ansteuerung einer Anzahl von Halbleiterschaltern (44, 46) des Stromrichters (6) in einen mehrphasigen Ausgangsstrom (IU, IV, IW) für den Elektromotor (4) gewandelt wird, wobei während jeder Periode (62, 64, 66) der Ansteuerung für mindestens eine Phase (U, V, W) während einer Periodendauer (68, 70, 72) ein Puls (PV, PW) mit einer Pulsdauer (TV, TW) erzeugt wird, wobei in einer Periode (62, 64, 66) ein Puls (PV, PW) in einen voreilenden ersten Halbpuls (PV1, PW1) und in einen nacheilenden zweiten Halbpuls (PV2, PW2) mit jeweils halber Pulsdauer (TV‘, TW‘) geteilt wird, und wobei der erste Halbpuls (PV1, PW1) mit einer ersten Verschiebezeit (τ1) und der zweite Halbpuls (PV2, PW2) mit einer zweiten Verschiebezeit (τ2) innerhalb der Periodendauer (70) der Periode (64) zeitlich gegeneinander verschoben werden.
Patent DE-102016216823-A1 (DE)
Title: Gehäuse eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHILLING CARL
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-09-06
Abstract: Es wird ein Gehäuse (1) eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, aufweisend einen ersten, im Wesentlichen zylindrischen und rotierenden Getriebebauteile aufnehmenden Bereich (2) und einen zweiten, gegenüber dem ersten Bereich (2) ganz oder teilweise abgeschotteten und zu einer Ölwanne (3) offenen Bereich (4), in dem Schalt- und Steuerungsmittel für hydraulisch betätigbare Bauteile des Getriebes angeordnet sind, welches einen als Ölspeicher (7) dienenden Bereich aufweist, der einerseits mit dem ersten Bereich (2) und andererseits mit der Ölwanne (3) fluidtechnisch verbunden ist, wobei die fluidtechnische Verbindung des Ölspeichers (7) zum ersten Bereich (2) dadurch erfolgt, dass der erste Bereich (2) zumindest eine Austrittsöffnung (8) aufweist, durch die Schmieröl aus dem ersten Bereich (2) unter Ausnutzung der Fliehkraftwirkung durch die rotierenden Getriebebauteile dem Ölspeicher (7) zuführbar ist, wobei zum Zweck der fluidtechnischen Verbindung des Ölspeichers (7) zur Ölwanne (3) der Ölspeicher (7) Öffnungen (9) aufweist, durch die das Schmieröl über den zweiten Bereich (4) der Ölwanne (3) zuführbar ist und wobei die zumindest eine Austrittsöffnung (8) mit einer Membran (11) versehen ist, deren Permeabilität von der temperaturabhängigen Viskosität des Schmieröls abhängt, so dass kaltes, zähflüssiges Schmieröl an der Membran (11) hängen bleibt und warmes Schmieröl durch die Membran (11) in den Ölspeicher (7) fließt.
Patent DE-102017001798-A1 (DE)
Title: Sicherungselement für Schilder
Inventor: ZISSEL HARDY
IPC: H01Q13/10
Filed: 2017-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein funktechnisches Sicherungselement für Schilder und KFZ-Kennzeichen.
Patent DE-102017001897-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Notsignals
Inventor: KALWA DAVID
IPC: G08B5/36
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung eines Notsignals (s) mit – einer Steuereinheit (2), die in ein Fahrzeug (4) oder in einen Fahrzeugschlüssel integriert ist, wobei mittels der Steuereinheit (2) das Notsignal (s) bei einer Notsituation und/oder Gefahrensituation erzeugbar ist, und – mindestens einer mit der Steuereinheit (2) koppelbaren Empfänger- und Ausgabevorrichtung (5) zum Empfang und zur optischen Ausgabe des Notsignals (s). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die mindestens eine Empfänger- und Ausgabevorrichtung (5) eine Straßenleuchte ist.
Patent DE-102017003887-A1 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: KREYENHAGEN MICHAEL
IPC: A01F15/14
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ballenpresse 2 für landwirtschaftliches Erntegut mit einem Presskanal 4 und mit mindestens einer Bindeeinrichtung für ein bandförmiges Bindematerial 40, vorzugsweise aus einem verschweißbaren oder verklebbaren Kunststoffmaterial, zur Umhüllung des zu pressenden Ballens, wobei die Bindeeinrichtung einen das Bindematerial 40 stoffschlüssig verbindenden Stoffschlusserzeuger 42 aufweist. Die Bindeeinrichtung umfasst mindestens ein an einer von dem Presskanal 4 abgewandten Seite des bandförmigen Bindematerials 40 anliegendes und gegenüber dem Presskanal 4 ortsfest angeordnetes Bandführungselement 146, welches in Richtung der Längsmittelachse 60 des Presskanals 4 vom Stoffschlusserzeuger 42 beabstandet ist und welches die Position des gegenüber dem Bandführungselement 146 anliegenden Abschnitts des Bindematerials 40 in einer Querrichtung, welche parallel zur Längsseite des Bindematerialquerschnitts ist, begrenzende Führungsabsätze 148 aufweist.
Patent DE-102017007163-A1 (DE)
Title: Signallicht für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HABERKORN ROUVEN
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Ein Signallicht, insbesondere ein Blinker (3), für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Mehrzahl von zeitversetzt betriebenen Lichtquellen (13-17), die auf einer gemeinsamen Leiterplatte (18) angeordnet sind. Jeder Lichtquelle (13-17) ist ein Lichtleiter und eine von der Lichtquelle (13-17) über den Lichtleiter beleuchtete Streufläche (7-11) zugeordnet. Gesehen aus einer Hauptemissionsrichtung der Streuflächen (7-11) ist der Abstand zwischen zwei entgegengesetzten Enden der Streuflächen (7-11) größer als die Abmessungen der Leiterplatte (18).
Patent DE-102017007542-A1 (DE)
Title: Mittel zur Aufhellung von Zähnen
Inventor: GHEZAL ISSAR AMERCHEL
IPC: A61Q11/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Mittel zur Aufhellung von Zähnen mit einem Gehalt an Bestandteilen und/oder an Extrakten von derjenigen Haut, welche die Oberseite von noch unreifen Samen der Gattung Juglans (Walnuss) oder der Gattung Castanea (Kastanie) außenseitig umgibt oder von derjenigen Schicht, welche zu der außenseitig auf der Oberseite von noch unreifen Samen der Gattung Juglans oder der Gattung Castanea vorgesehenen Haut in der noch geschlossenen Cupula (Fruchtschale) unmittelbar nach außen hin benachbart ist - oder von Mischungen hiervon -, jeweils als Wirkstoff.