baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012102527-B4 (DE)
Title: Pressenantrieb mit mehreren Arbeitsbereichen
Inventor: HEDLER RAINER
IPC: B30B1/10
Filed: 2012-03-23
Granted: 2014-10-09
Abstract: Pressenantrieb (16) für eine Presse (10), mit einem Kniehebelgetriebe (24), das einen ersten Hebel (25) und einen zweiten Hebel (26) aufweist, die an einem Kniegelenk (27) schwenkbar aneinander gelagert sind, wobei das Kniehebelgetriebe (24) ein erstes Lager (28), an dem der erste Hebel (25) an einem Pressengestell (11) gelagert ist, sowie ein zweites Lager (29), an dem der zweite Hebel (26) mit einem Stößel (15) der Presse (10) verbunden ist, aufweist, mit einem Pleuel (32), dessen eines Ende am Kniegelenk (27) schwenkbar gelagert ist und dessen anderes Ende (34) mit einem um eine Drehachse (D) bewegbaren Exzenter (35) eines Exzenterantriebs (33) verbunden ist, mit einer Steuereinrichtung (40) zur Ansteuerung des Exzenterantriebs (33), die dazu eingerichtet ist, den Exzenterantrieb (33) in einem ersten Betriebsmodus (B1) oder einem zweiten Betriebsmodus (B2) oder einem dritten Betriebsmodus (B3) anzutreiben, wobei der Exzenter (35) im ersten Betriebsmodus (B1) in einem vorgegebenen ersten Winkelbereich (W1) oszillierend angetrieben wird, in dem zweiten Betriebsmodus (B2) in einem vorgegebenen zweiten Winkelbereich (W2) oszillierend angetrieben wird und in dem dritten Betriebsmodus (B3) um die Drehachse (D) vollständig umläuft, wobei die beiden Winkelbereiche (W1, W2) keinen Überlappungsbereich aufweisen, und wobei die Steuereinheit (40) automatisch den Betriebsmodus (B1, B2, B3) einstellt, der die größte Ausbringung der Presse (10) ermöglicht.
Patent DE-102012105843-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Injektionsspritze sowie Injektionsspritze dafür
Inventor: MICHAELIS INA
IPC: A61M5/32
Filed: 2012-07-02
Granted: 2015-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer Injektionsspritze mit einem Außengehäuse 5, welches an seinem einen Ende ein Abstützelement 15 mit einer Öffnung 10 für eine Injektionskanüle 2 der Injektionsspritze und welches an seiner Innenfläche Fixierungsmittel 7 zum Eingreifen in auf der Außenfläche eines Injektionsbehälters 1 der Injektionsspritze angeordneten Gegenfixierungsmittel 6 aufweist, und mit einem im Außengehäuse 5 unverlierbar verschiebbar anordnenbaren Verschiebeelement 16, welches an seinem dem Abstützelement 15 gegenüberliegenden Ende ein Betätigungselement 17 aufweist, an dem wenigstens ein Mittel 8 angeordnet ist, welches beim Verschieben des Verschiebeelementes 16 im Außengehäuse 5 wenigstens ein Federelement 9 unter Aufbau einer Rückstellkraft spannt und, sofern eine Injektionsspritze in der Vorrichtung aufgenommen ist, die Fixierungsmittel 7 außer Eingriff mit den Gegenfixierungsmitteln 6 der Injektionsspritze bringt und das wenigstens eine Federelement 9 dazu veranlasst wird, dass das Außengehäuse 5 und der Injektionsbehälter 1 durch die Rückstellkraft relativ zueinander so weit gegeneinander verschoben werden, bis die Injektionskanüle 2 vollständig im Außengehäuse 5 aufgenommen ist, wobei das wenigstens eine Federelement 9 als sinusförmiges Federelement oder als Spiralfederelement, ausgebildet ist, welches aus Kunststoff besteht.
Patent DE-102012108731-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEYL PETER
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-09-17
Granted: 2022-10-06
Abstract: Klimaanlage (1) zur Konditionierung der Luft eines Fahrgastraumes eines Kraftfahrzeuges, aufweisend einen Kältemittelkreislauf (2) mit- einem Verdichter (5),- einem Wärmeübertrager (6) zur Wärmeübertragung zwischen dem Kältemittel und der Umgebung sowie einem einerseits des Wärmeübertragers (6) angeordneten Ventil (17) und einem andererseits zwischen dem Verdichter (5) und dem Wärmeübertrager (6) angeordneten Ventil (14),- einem Wärmeübertrager (4) zur Wärmeübertragung zwischen dem Kältemittel und der zu konditionierenden Luft für den Fahrgastraum sowie mit einem in Strömungsrichtung des Kältemittels vorgelagerten Ventil (9),- einem Receiver (7),- einem ersten sekundären Strömungspfad mit einem Ventil (13) sowie einen Wärmeübertrager (11) zur Wärmezufuhr vom Kältemittel an die zu konditionierende Luft für den Fahrgastraum,- einem zweiten sekundären Strömungspfad mit einem Wärmeübertrager (10) zur Wärmezufuhr von einem Kühlmittel eines Motorkühlkreislaufes (3) an das Kältemittel des Kältemittelkreislaufes (2) und einem Ventil (18),- einem dritten sekundären Strömungspfad mit einem Ventil (15), welcher den Abschnitt zwischen dem Ventil (14) und dem Wärmeübertrager (6) mit dem Eintritt des Verdichters (5) verbindet, sowie- einem inneren Wärmeübertrager (8) zum Übertragen von Wärme von der Hochdruckseite auf die Niederdruckseite des Kältemittelkreislaufes (2), und einen Motorkühlkreislauf (3) mit einem Wärmeübertrager (12) zur Wärmeübertragung vom Kühlmittel an die dem Fahrgastraum zuzuführende Luft sowie einem Ventil (28), wobei- der Wärmeübertrager (6) in einem Frontbereich (29) des Kraftfahrzeuges,- der innere Wärmeübertrager (8) und der Wärmeübertrager (10) mit dem vorgeschalteten Ventil (18) sowie die Ventile (13, 14, 15, 17) und der Receiver (7) im Radkasten (30) des Kraftfahrzeuges,- die Ventile (9, 28) im Wasserkasten (31) des Kraftfahrzeuges und- die Wärmeübertrager (4, 11, 12) in einem Klimagerät (32) angeordnet sind.
Patent DE-102012110544-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Zugreifen auf Daten in einem verteilten Netzwerksystem
Inventor: KRAMER CHRISTIAN
IPC: H04L12/16
Filed: 2012-11-05
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zum Zugreifen auf Daten durch eine Clienteinrichtung in einem verteilten Netzwerksystem mit einem zentralem Serversystem (ZS), zumindest einer Clienteinrichtung (C1, C2, Cn) und zumindest einem Business-Objekt-Server (BOS1, BOS2, BOSk), wobei die zumindest eine Clienteinrichtung und der zumindest eine Business-Objekt-Server über ein Kommunikationsnetzwerk mit dem zentralem Serversystem gekoppelt sind, wobei in dem zumindest einen Business-Objekt-Server eine Anzahl von Business-Objekte (BO1–BOk) gespeichert sind, wobei – jeder Business-Objekt-Server eine Anzahl von Offices umfasst, wobei jedes Business-Objekt in dem jeweiligen Business-Objekt-Server einem Office (O1, O2, On) zugeordnet wird, – das zentrale Serversystem (ZS) von der Clienteinrichtung eine Zugriffsanforderungsnachricht (ZA) empfängt, wobei die Zugriffsanforderungsnachricht zumindest eine eindeutige Clientkennung (CK) umfasst, – das zentrale Serversystem (ZS) anhand der Clientkennung zumindest eine Zugriffsberechtigung ermittelt, wobei eine Zugriffsberechtigung angibt, auf welche Offices und auf welche Business-Objekte der Offices die Clienteinrichtung zugreifen darf, – das zentrale Serversystem (ZS) für die Business-Objekte, auf die die Clienteinrichtung zugreifen darf, Zugriffsinstruktionen (ZI) erzeugt und die Zugriffinstruktionen einem Adapter (A1, A2, Ak) übergibt, der anhand der Zugriffinstruktionen die Business-Objekte von dem jeweiligen Office in dem jeweiligen Business-Objekt-Server liest, wobei der Adapter die Zugriffinstruktionen für den Zugriff auf den jeweiligen Business-Objekt-Server in konkrete Abfragen übersetzt, und – das zentrale Serversystem einen Transformations-Service (TS) zum Harmonisieren der gelesenen Business-Objekte umfasst, wobei der Transformations-Service nach dem Lesen der Business-Objekte die Business-Objekte von einer Serverdatenstruktur in eine Clientdatenstruktur transformiert und die transformierten Business-Objekte zum Übertragen auf die Clienteinrichtung bereitstellt.
Patent DE-102012202432-B4 (DE)
Title: Elektroantrieb, Fahrzeug mit einem Elektroantrieb sowie Verfahren zum Betreiben eines Elektroantriebs
Inventor: BOCK THOMAS
IPC: B62M7/00
Filed: 2012-02-17
Granted: 2017-07-27
Abstract: Fahrzeug mit einem Elektroantrieb, bei dem – eine Getriebeanordnung angeordnet ist, die ein erstes und ein zweites Antriebselement sowie ein Abtriebselement aufweist, – mindestens eine erste elektrische Maschine auf einer ersten Seite der Getriebeanordnung angeordnet und drehmomentübertragend mit dem ersten Antriebselement koppelbar oder gekoppelt ist und – mindestens eine zweite elektrische Maschine auf einer ersten Seite gegenüberliegender zweiter Seite der Getriebeanordnung angeordnet und drehmomentübertragend mit dem zweiten Antriebselement koppelbar oder gekoppelt ist, wobei die elektrischen Maschinen vergleichbar mit den Zylindern eines Boxer-Verbrennungsmotors angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug ein Zweirad ist, die Getriebeanordnung so konzipiert ist, dass bei einer das Abtriebselement antreibenden Drehmomentübertragung die beiden Antriebselemente in einander entgegengesetzte Richtungen drehen, und mindestens eine der elektrischen Maschinen über einen Freilauf mit dem zugeordneten Antriebselement koppelbar oder gekoppelt ist.
Patent DE-102012203363-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Eingangswellen, zwei Vorgelegewellen und zwei Lastschaltelementen
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-03-05
Granted: 2022-03-17
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) mit zwei Eingangswellen (EW1, EW2), zwei Vorgelegewellen (VW1, VW2) und mit zwei mit einem Antriebsaggregat in Wirkverbindung bringbaren Lastschaltelementen (K1, K2), wobei jeweils eines der Lastschaltelemente (K1, K2) mit einer der Eingangswellen (EW1, EW2) verbunden ist und die Eingangswellen (EW1, EW2) zur Darstellung von wenigstens neun Übersetzungen (A bis J) für Vorwärtsfahrt und wenigstens einer Übersetzung (L, M) für Rückwärtsfahrt über Radsätze (R2 bis RR), die über Schalteinrichtungen (SE1 bis SE6) in den Kraftfluss zu- und abschaltbar sind, mit den Vorgelegewellen (VW1, VW2) verbindbar sind, und wobei mehreren Schalteinrichtungen (SE1, SE2, SE3, SE4) jeweils wenigstens zwei Radsätze ((R6, R2), (R3, R5, R7), (R4, RR), (R5, R3, R7)) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer der Vorgelegewellen (VW1) und auf einer der Eingangswellen (EW1) jeweils wenigstens eine dazu koaxial angeordnete Hohlwelle (9, 16) drehbar gelagert ist, die über jeweils eine der Schalteinrichtungen (SE4, SE2) drehfest mit der Vorgelegewelle (VW1) oder der Eingangswelle (EW1) koppelbar sind und mit den jeweils wenigstens zwei Zahnrädern def (12, 13 bzw. 14, 17) der Radsätze (R3, R7 bzw. R5, R3) drehfest verbunden sind, und wenigstens drei Übersetzungen (A, J, L) durch schaltelementseitiges Zuschalten von jeweils drei der Radsätze ((R5, R8, R2), (R7, R3, R5), (R5, R8, RR)) in den Kraftfluss darstellbar sind, über die durch jeweils alleiniges schaltelementseitiges Zuschalten in den Kraftfluss jeweils eine Übersetzung (B, C, E, G, H, M) darstellbar ist und die weiteren Übersetzungen (D, F) jeweils durch schaltelementseitiges Zuschalten von jeweils einem der Radsätze (R4, R6) in den Kraftfluss einlegbar sind, wobei die Vorgelegewellen (VW1, VW2) über einen weiteren Radsatz (R9) miteinander wirkverbunden sind.
Patent DE-102012206759-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Richtcharakteristik und Hörsystem
Inventor: AUBREVILLE MARC
IPC: H04R25/00
Filed: 2012-04-25
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Richtcharakteristik einer Mikrofoneinrichtung eines Hörsystems mit mindestens einer Hörvorrichtung, welches die Schritte aufweist: – Ermitteln eines ersten Merkmalwerts (m1) bezüglich Sprache in einem einer ersten Richtung zugeordneten ersten Signal der Mikrofoneinrichtung, – Ermitteln eines zweiten Merkmalwerts (m2) bezüglich Sprache in einem einer zweiten Richtung zugeordneten zweiten Signal der Mikrofoneinrichtung, – Gewinnen eines Steuerwerts (w) aus den beiden Merkmalswerten und – Steuern der Richtcharakteristik der Mikrofoneinrichtung anhand des Steuerwerts. dadurch gekennzeichnet, dass zum Gewinnen des Steuerwerts (w) die Differenz (10) der beiden Merkmalswerte auf das Minimum (11) der beiden Merkmalswerte bezogen wird.
Patent DE-102012206844-B4 (DE)
Title: Satz von Modulen zur Bildung eines Temperiersystems, Temperiersystem zur Temperierung von Funktionsteilen einer Maschine, Druckanlage mit einer Druckmaschine und einem Temperiersystem sowie Verfahren zur Errichtung eines Temperiersystems in einer Druckanlage
Inventor: Müller Matthias
IPC: B41F13/22
Filed: 2012-04-25
Granted: 2015-03-12
Abstract: Satz von Modulen (102; 102'; 103; 103'; 141; 141'; 142) zur Bildung eines Temperiersystems (101) zur Temperierung von Funktionsteilen (208; 209; 211; 217; 221; 222d'; 222d''; 238; 239; 231; 232; 213d; 216d; 227d'; 227d'') einer Druckmaschine (201; 201'; 201'') mit zumindest einem als Basismodul (102; 102') und einem als Anschlussmodul (103; 103'; 141; 141') ausgebildeten Modulen (102; 102'; 103; 103'; 141; 141'), welche miteinander kombinierbar sind, um in Kombination miteinander zumindest einen Teil eines Temperiersystems (101) mit mehreren Aus- und Eingänge (107i, 111j) bildenden Schnittstellenpaaren (107i, 111j) zur Kopplung mehrerer zu temperierender Temperierkreise zu bilden, – wobei das Basismodul (102; 102') und das Anschlussmodul (103; 103'; 141; 141') jeweils einen dem Modul (102; 102'; 103; 103'; 141; 141') zuzurechnenden Leitungsabschnitt (123r) einer im Temperiersystem (101) zu bildenden Vorlaufleitung (123) sowie jeweils einen dem Modul (102; 102'; 103; 103'; 141; 141') zuzurechnenden Leitungsabschnitt (124r) einer im Temperiersystem (101) zu bildenden Rücklaufleitung (124) eines durch Kombination zu bildenden Primärkreises (119) umfassen, – wobei das Basismodul (102; 102') wenigstens ein Aggregat (171) zur Temperierung eines zum Umlauf im Primärkreis (119) vorgesehenen Primärkreisfluids sowie einen Ausgang (104) des zur Führung von Primärkreisfluid vorgesehenen Leitungsabschnittes (123r) zur Bereitstellung von temperiertem Primärkreisfluid umfasst, – wobei das Anschlussmodul (103; 103'; 141; 141') einen mit dem Ausgang (104) des Basismoduls (102; 102') oder einem Ausgang (131) eines anderen Anschlussmoduls (103; 103'; 141; 141') koppelbaren Eingang (106) des zur Führung von Primärkreisfluid vorgesehenen Leitungsabschnittes (123r) sowie eine Mehrzahl von modulseitigen Teilkreisen (126q), welche mit den jeweiligen Ein- und Ausgängen (107i; 111j) zur Abgabe von Temperierfluid an jeweilige äußere Temperierstränge (109k) koppelbar und zu deren Temperierung an den im Temperiersystem (101) zu bildenden Primärkreislauf (119) koppelbar sind, wobei zur Temperierung eine dem Teilkreis (126q) zugeordnete steuer- und/oder regelbare Temperiereinrichtung (112l) mit wenigstens einem Stellglied (113; 114) zugeordnet ist, ...
Patent DE-102013004938-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbindung einer Gondel einer zu prüfenden Windkraftanlage an einen Prüfstand
Inventor: DILLER ARMIN
IPC: F03D80/50
Filed: 2013-03-22
Granted: 2019-09-12
Abstract: Vorrichtung zur Anbindung einer rotorblattlosen Gondel (11) einer Windkraftanlage an einen Prüfstand (10), wobei die Gondel (11) mehrere Blattlager (15) zur Anbindung von Rotorblättern aufweist, und wobei der Prüfstand (10) eine Antriebswelle (13) aufweist, mit Mitteln zur Anbindung der Antriebswelle (13) des Prüfstands an die Blattlager (15) der Gondel, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Mittel zur Anbindung der Antriebswelle (13) des Prüfstands an die Blattlager (15) der Gondel mehrere Lageradapter (16) aufweisen, die an die Blattlager (15) der Gondel montierbar sind;
 die Mittel zur Anbindung der Antriebswelle (13) des Prüfstands an die Blattlager (15) der Gondel einen Nabenadapter (17) aufweisen, der an die Antriebswelle (13) des Prüfstands montierbar ist;
 der Nabenadapter (17) mehrere klauenartigen Elemente (18) aufweist, wobei jedes klauenartige Element (18) des Nabenadapters (17) in Axialrichtung und in Radialrichtung an jeweils einen Lageradapter (16) anstellbar ist, um Prüfkräfte und Prüfmomente von der Antriebswelle (13) des Prüfstands (10) an die Gondel (11) zu übertragen.
Patent DE-102013008046-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verbringen einer Kabine von einem Versorgungsschiff zu dem Turm einer Offshore-Windenergieanlage und umgekehrt
Inventor: KINIAS CONSTANTIN
IPC: B66C21/00
Filed: 2013-05-13
Granted: 2023-06-15
Abstract: System zum Verbringen einer Kabine (10) von einem Versorgungsschiff (12) zu dem Turm (14) einer Offshore-Windenergieanlage und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Schiff (12) mit einer ersten Station (16) zur Aufnahme einer Kabine (10), einer ein erstes Seil (20) aufnehmenden ersten Seiltrommel (24) und einer an einem Ort oberhalb der ersten Station (16) am Schiff (12) angeschlagenen ersten Tragrolle (28), über die das freie Ende eines ersten Seils (20) zu der Kabine (10) geführt und an diese angeschlagen ist, versehen ist, und- der Turm (14) mit einer zweiten Station (18) zur Aufnahme der Kabine (10), einer ein zweites Seil (22) aufnehmenden zweiten Seiltrommel (26) und einer an einem Ort oberhalb der zweiten Station (18) am Turm (14) angeschlagenen zweiten Tragrolle (30), über die das freie Ende eines zweiten Seils (22) zu der Kabine (10) geführt und an diese angeschlagen ist, versehen ist.
Patent DE-102013102483-B4 (DE)
Title: Energieführungsvorrichtung mit einer Magnetkupplung
Inventor: AMEIS THOMAS
IPC: F16L3/015
Filed: 2013-03-12
Granted: 2022-08-04
Abstract: Energieführungsvorrichtung umfassend eine Energieführungseinheit (1) zum Führen von Leitungen, Kabeln oder Schläuchen zwischen einem ortsfesten und einem beweglichen Anschlussbereich unter Ausbildung eines Krümmungsbereichs (4) zwischen einem Untertrum (2) und einem oberhalb des Untertrums (2) gehaltenen Obertrum (3), mit einer Anzahl gelenkig miteinander verbundener Glieder (5), wobei der bewegliche Anschlussbereich mit dem Untertrum (2) und der ortsfeste Anschlussbereich mit dem Obertrum (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Magnetkupplung mit wenigstens einem ersten Kupplungsteil (9), welches in Längsrichtung oberhalb des Obertrums (3) angeordnet ist, und mit wenigstens einem zweiten Kupplungsteil (10), welches an der Energieführungseinheit (1) angeordnet ist, vorgesehen ist, wobei sich das erste Kupplungsteil (9) und das zweite Kupplungsteil (10) im Bereich des Obertrums (3) durch eine Magnetkraft anziehen.
Patent DE-102013109027-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Werkzeugs in einer Kunststoffspritz-Maschine und Verfahren zum Umrüsten eines Werkzeugs
Inventor: HELTH FRANZ
IPC: B29C45/64
Filed: 2013-08-21
Granted: 2022-04-07
Abstract: Anordnung eines zwei oder mehr Werkzeughälften (2, 3) aufweisenden Werkzeugs in einer Kunststoffspritz-Maschine, wobei die Maschine (1) eine Maschinenplatte (2, 3) aufweist, an welcher eine Werkzeughälfte (5, 6) auswechselbar befestigbar ist und die Werkzeughälfte (5, 6) einen Schwerpunkt (S) aufweist und Befestigungsmittel (7, 8, 9, 10) oder Befestigungsausformungen an der Maschinenplatte (2, 3) oder der Werkzeughälfte (5, 6) vorgesehen sind zur betriebsmäßigen Befestigung der Werkzeughälfte (5, 6) an der Maschinenplatte (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass an der Maschinenplatte (2, 3) eine nach vertikal oben freiliegende Aufsetzfläche (12) ausgebildet ist, auf welche eine an der Werkzeughälfte ausgebildete Aufsetzstütze (13) vertikal verstellbar ist zur höhenmäßig verstellbaren hängenden Halterung der Werkzeughälfte (5, 6) an der Maschinenplatte (2, 3) vor einer betriebsmäßigen Befestigung der Werkzeughälfte an der Maschinenplatte (2, 3), wobei die Aufsetzfläche (12) so angeordnet ist, dass eine bei der hängenden Halterung in dem Schwerpunkt (S) angreifende Resultierende einer Gewichtskraft (K) des Werkzeugs auf die Maschinenplatte (2, 3) zu gerichtet verläuft.
Patent DE-102013113550-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Bremsscheibe an einer Radnabe
Inventor: PAHLE WOLFGANG
IPC: B60B27/00
Filed: 2013-12-05
Granted: 2022-02-03
Abstract: Anordnung einer Bremsscheibe (4) an einer Radnabe (1) eines Nutzfahrzeuges, wobei die Radnabe (1) einen mindestens ein Wälzlager aufnehmenden Nabenkörper (2) und einen Radträger (3) aufweist, wobeider Radträger (3) gegenüber dem Nabenkörper (2) als separates, mit dem Nabenkörper (2) verbundenes Bauteil ausgebildet ist und einen den Nabenkörper (2) zumindest teilweise umhüllenden Halsabschnitt (6) aufweist, an dem die Bremsscheibe (4) in Umfangsrichtung formschlüssig verdrehsicher gehalten ist, wobei der Radträger (3) einen inneren, sich radial erstreckenden Kranz (10) aufweist, mit Durchgangsbohrungen für Schrauben (11), die in stirnseitige Gewindebohrungen des Achskörpers (2) eingedreht sind. dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsscheibe (4) aus Grauguss und der Radträger (3) aus Sphäroguss bestehen
Patent DE-102013114119-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Einführen eines flächigen Objekts, insbesondere eines flexiblen flächigen Objekts, in den Erdboden mittels eines pflugartigen Geräts
Inventor: FÖCKERSPERGER FRANK
IPC: A01B17/00
Filed: 2013-12-16
Granted: 2017-11-09
Abstract: Anordnung (1) zum Einführen eines flächigen Objekts (2), insbesondere eines flexiblen flächigen Objekts, in den Erdboden (3) mittels eines pflugartigen Geräts (4), umfassend  mindestens einen im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Pflugkörper (5), der in den Erdboden (3) eindringt, und  einen in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (A) hinter dem Pflugkörper (5) angeordneten Verlegeschacht (6) zum Verlegen des flächigen Objekts (2) im Erdboden (3),  wobei der Verlegeschacht (6) eine Zuführöffnung (7) und eine Mündungsöffnung (8) für das flächige Objekt (2) aufweist,  wobei die Zuführöffnung (7) eine Zuführbahn (9) und die Mündungsöffnung (8) eine Verlegebahn (10) des flächigen Objekts (2) definiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Verlegebahn (10) im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, wobei der Verlegeschacht (6) eine Umlenkeinrichtung (11) aufweist, die das flächige Objekt (2) aus der Zuführbahn (9) in die im Wesentlichen vertikale Verlegebahn (10) umlenkt.
Patent DE-102013206377-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: STRAUB RAINER
IPC: B81B1/00
Filed: 2013-04-11
Granted: 2021-07-29
Abstract: Mikromechanische Struktur mit:
 einem Substrat (1) mit einer Oberseite (O) und einer Unterseite (U), welches einen ersten Bereich (1a) und einen daran angrenzenden zweiten Bereich (1b) aufweist;
 wobei die Oberseite (O) im ersten Bereich (1a) als lichtreflektierender Spiegelbereich ausgebildet ist; und
 wobei im zweiten Bereich (1b) an der Oberseite (O) im Substrat (1) eine netzartige Struktur (ST1, ST2; G1, G2, G3) und/oder eine stegartige Struktur (ST1', ST2'; G1', G2', G3'; ST1", ST2"; G1", G2", G3") derart ausgebildet ist, dass der zweite Bereich (1b) im wesentlichen nicht-lichtreflektierend ist, wobei der zweite Bereich (1b) ausgebildet ist einfallendes Licht durch Mehrfachreflexion an der Struktur einzufangen und schließlich zu absorbieren,
 daduch gekennzeichnet, dass die netzartige Struktur (ST1, ST2; G1, G2, G3) und/oder die stegartige Struktur (ST1', ST2'; G1', G2', G3'; ST1", ST2"; G1", G2", G3") an der Oberseite (O) und am Boden (B) und der erste Bereich (1a) ganzflächig mit einer lichtreflektierenden Schicht (5) bedeckt sind.
Patent DE-102013207308-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Baugruppe und optoelektronische Baugruppe
Inventor: SCHNEIDER MARKUS
IPC: H01L33/62
Filed: 2013-04-23
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Baugruppe (12), bei dem- ein optoelektronisches Bauelement (16) auf einem Träger (14) angeordnet wird und elektrische Anschlüsse des optoelektronischen Bauelements (16) mit dazu korrespondierenden elektrischen Kontakten des Trägers (14) elektrisch gekoppelt werden,- auf einer von dem Träger (14) abgewandten ersten Seite des optoelektronischen Bauelements (16) ein Dummy-Körper (20) angeordnet wird,- auf dem Träger (14) ein Vergussmaterial (22) angeordnet wird, das zumindest teilweise das optoelektronische Bauelement (16) und zumindest teilweise den Dummy-Körper (20) umgibt,- der Dummy-Körper (20), nachdem das Vergussmaterial (22) formfest ist, entfernt wird, wodurch eine Ausnehmung (23) entsteht, die zumindest teilweise von dem formfesten Vergussmaterial (22) umgeben ist,- ein optisch funktionelles Material (24) in die Ausnehmung (23) gefüllt wird.