baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016007637-U1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung mit Elastomerkörper
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-12-19
Abstract: Leitungsdurchführung (1) zum Aufbauen eines dichtenden Verschlusses einer von einer Leitung durchsetzten Wand- oder Bodenöffnung, miteinem Elastomerkörper (2) zur dichten Anlage an der Leitung, wozu der Elastomerkörper mit einer Spannvorrichtung (3) spannbar und dadurch dicht an die Leitung anpressbar ist,wobei eine zum Anordnen der Leitung vorgesehene Durchgangsöffnung in dem Elastomerkörper an unterschiedliche Leitungsdurchmesser anpassbar ist, wozu der Elastomerkörper (2) eine Mehrzahl sich jeweils um eine Mittenachse (5) der Durchgangsöffnung umlaufend erstreckender und von der Mittenachse (5) weg nach außen zueinander benachbarter Schalen (8) aufweist, die über Materialbrücken (10) aus demselben Elastomermaterial zusammenhängend, aber zur Durchmesseranpassung herausnehmbar ausgebildet sind,wobei mindestens eine (8a) der Schalen (8) von ihrer innenliegend nächstbenachbarten Schale (8b) über eine erste Trennfuge (9a) getrennt ist, die sich von einer ersten Stirnseite (4a) des Elastomerkörpers (2) ausgehend in diesen hinein erstreckt und vor einer der ersten Stirnseite (4a) entgegengesetzten zweiten Stirnseite (4b) derart endet, dass dort eine erste (10a) der Materialbrücken (10) angeordnet ist,wobei die mindestens eine Schale (8a) ferner von ihrer außenliegend nächstbenachbarten Schale (8c) über eine zweite Trennfuge (9b) getrennt ist,dadurch gekennzeichnet, dass sich die zweite Trennfuge (9b) von der zweiten Stirnseite (4b) des Elastomerkörpers (2) ausgehend in diesen hinein erstreckt und vor der ersten Stirnseite (4a) derart endet, dass dort eine zweite (10b) der Materialbrücken (10) angeordnet ist.
Patent DE-202016105130-U1 (DE)
Title: Mantel für eine Breitstreckwalze und Breitstreckwalze
IPC: D06C3/06
Filed: 2016-09-15
Abstract: Mantel (1) für eine Breitstreckwalze einer Maschine zur Herstellung und/oder Behandlung einer Faserstoffbahn, umfassend zumindest eine Polymerschicht (2, 2.1), in welcher eine Verstärkungsstruktur (3) eingebettet ist, wobei die Verstärkungsstruktur (3) aus einem Ausgangsmaterial (3.1) durch Wickeln einer Mehrzahl von Wendeln entlang der Längsachse des Mantels (1) gebildet ist, wobei das Ausgangsmaterial (3.1) ein Linien- und/oder Flächengebilde ist.
Patent DE-202016105184-U1 (DE)
Title: Verbrennungsluftkanal für Kaminöfen
IPC: F24B1/19
Filed: 2016-09-16
Abstract: Verbrennungsluftkanal (1) zur Ausbildung einer gasdichten Verbindung zwischen einem Ende eines Außenluft führenden Rohres (8) und einem Verbrennungslufteinlaß eines Kaminofens (7), wobei der Verbrennungsluftkanal (1) an dessen ofenseitigem Ende ein Ofenanschlussstück (2) zur Verbindung mit dem Verbrennungslufteinlass des Kaminofens (7) aufweist und an dem vom Kaminofen (7) abgewandtem Ende ein Außenluftanschlussstück (3) zur Verbindung mit dem Außenluft führenden Rohr (8) aufweist, wobei der Verbrennungsluftkanal (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass das Ofenanschlussstück (2) und das Außenluftanschlussstück (3) über einen flexiblen Schlauch (4) mit kreisförmigem Querschnitt miteinander verbunden sind, wobei der lichte Querschnitt des Schlauches (4) über dessen gesamte Länge im Wesentlichen gleich ist und auch bei einer relativen Bewegung des Kaminofens (7) zu dem Außenluft führenden Rohr (8) konstant bleibt.
Patent DE-202016105633-U1 (DE)
Title: Matratze und Schlaf- oder Ruhemöbel mit einer Matratze
IPC: A61G7/05
Filed: 2016-10-07
Abstract: Matratze (30) für ein Schlaf- oder Ruhemöbel, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sensor (12) zur Erfassung von Vibrationen, Bewegung und/oder Schall in der Matratze (30) angeordnet ist.
Patent DE-202016105970-U1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung zur Anbringung an einer Antriebswelle
IPC: F16H57/023
Filed: 2016-10-24
Abstract: Getriebevorrichtung (2) zur Anbringung an einer Antriebswelle (7), mit einem Grundkörper (1), der die Antriebswelle (7) zumindest teilweise umschließt, einem Ritzel (19, 22), welches im montierten Zustand auf der Antriebswelle (7) angeordnet ist, sowie einer Zahnstange (11), welche im montierten Zustand am Grundkörper (1) mit dem Ritzel (19, 22) zusammenwirkt und durch den Grundkörper (1) verläuft, wobei der Grundkörper (1) einseitig derart offen ist, dass er sich auf eine Antriebswelle (7) in radialer Richtung aufschieben lässt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) ein Halteorgan (14, 15) umfasst, wobei das Halteorgan (14, 15) dazu ausgestaltet ist, das Ritzel (19, 22) im angeordneten Zustand am Grundkörper (1) ohne weitere Bauteile in einer Position relativ zum Grundkörper (1) festzulegen.
Patent DE-202017001399-U1 (DE)
Title: Zylinderkopf mit drei Öffnungen zum Gaswechsel und innenliegender Walze mit Strömungskanal
IPC: F01L7/02
Filed: 2017-03-14
Abstract: Zylinderkopf mit Walze und Strömungskanal ohne Ventile zur Gasteuerung der 4-Takte
Patent DE-202017006640-U1 (DE)
Title: Dachreling für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R13/04
Filed: 2017-12-29
Abstract: Dachreling für ein Kraftfahrzeug mit:
 - einer Tragstruktur (1) zur Verbindung der Dachreling mit dem Kraftfahrzeug,
 - einer die Tragstruktur (1) überdeckenden Dekorblende (2), wobei die Dekorblende (2) an der Tragstruktur (1) befestigt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Dachreling wenigstens ein Sensorelement (3) aufweist, wobei das Sensorelement (3) von der Dekorblende (2) verdeckt ist.
Patent DE-202017007479-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug zum Bearbeiten von Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoffen oder Leichtmetallen
IPC: B27G13/08
Filed: 2017-10-11
Abstract: Fräswerkzeug zum Bearbeiten von Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoffen oder Leichtmetallen, mit einer Bearbeitungsseite (A) und einer Spindelseite (B) und mit einem ersten, in einem um eine Rotationsachse (D) rotierbaren Gehäuse (11) angeordneten, feststehenden Bearbeitungswerkzeug (1) sowie mindestens einem zweiten Bearbeitungswerkzeug (2, 3) das koaxial zum ersten Bearbeitungswerkzeug (1) zwischen einer Ruheposition und einer Bearbeitungsposition verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens zweite Bearbeitungswerkzeug (2, 3) zur Verschiebung in Axialrichtung mit einer im Gehäuse (11) um die Rotationsachse (D) verdrehbar angeordneten Nockenscheibe (7) in Verbindung bringbar ist.
Patent DE-202017100555-U1 (DE)
Title: Hochbeet mit integriertem steuerbaren Bewässerungssystem
IPC: A01G27/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Hochbeet mit integriertem steuerbaren Bewässerungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewässerungssystem in einem Hochbeetgehäuse als Wasser-Kreislauf eingerichtet ist, bestehend aus einem unteren Gefäß (6) als Vorratsbehälter für das Wasser, einer Pumpe (11), zur Förderung des Wassers in ein oberes Gefäß (1), einem Feuchtesensor (9) zur Steuerung der Förderung, einer Verteilvorrichtung (2) für das geförderte Wasser im oberen Gefäß (1), wobei das obere Gefäß (1) mit einem wasserdurchlässigem Boden (8) für den Rücklauf des Wassers in das untere Gefäß (6) versehen ist.
Patent DE-202017102078-U1 (DE)
Title: Dekorationsgegenstand, System bestehend aus einem solchen Dekorationsgegenstand und einer Mehrzahl von an diesem anordenbaren Zierelementen und Zierelement zur Anordnung an einem solchen Dekorationsgegenstand
IPC: A47G33/10
Filed: 2017-04-07
Abstract: Dekorationsgegenstand (10) mit einem Hauptkörper (12), welcher zwei im Wesentlichen zueinander parallele Hauptflächen (14a, 16b) aufweist, wobei sich mehrere die beiden Hauptflächen (14a, 16b) verbindende erste Durchbrechungen (20) durch den Hauptkörper (12) erstrecken, welchen jeweils ein Befestigungselement zur Anordnung eines Zierelementes (60) zugeordnet ist.
Patent DE-202017102179-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrauen von Zylinderlaufflächen
IPC: B24C3/32
Filed: 2017-04-11
Abstract: Vorrichtung zum Aufrauen von Zylinderbohrungen (30) umgebenden Zylinderlaufflächen (31) unter Einwirkung von Flüssigkeit mit einer eine rotierende Einheit (5) aufweisenden Bearbeitungseinheit (10), dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufnahmebehälter (21) für die Flüssigkeit zum Bilden eines Flüssigkeitsbads vorhanden ist, in dem während der Bearbeitung ein die Zylinderbohrungen (30) aufweisendes Gehäuse (32) positioniert ist, und dass die rotierende Einheit (5) an eine Antriebseinheit (6) gekoppelt und mit einem Kavitationsrotor (12) versehen ist, welcher beim Betrieb im Flüssigkeitsbad in die Nähe einer Zylinderlauffläche (31) gebracht ist und mit einer durch die Rotation an der Zylinderlauffläche eine Kavitationswirkung verursachenden Außenkontur versehen ist.
Patent DE-202017106065-U1 (DE)
Title: Drillnagel-Haltesystem
IPC: E21D21/00
Filed: 2017-10-06
Abstract: Drillnagel-Haltesystem bestehend aus einem beweglichen Kugelkörper (2), der in sich einen Drillnagel (15) mit einem Gewinde (15) aufnimmt und in einer Öffnung (22) einer Halteplatte (9, 10,10a, 10b, 10c) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelkörper (2) von einer oberen Halteplatte (9) und einer unteren Halteplatte (10) gehalten ist und einen Haltestutzen (3) mit einem Gewinde (4) aufweist, durch das eine auf den Haltestutzen (3) aufgebrachte Drehbewegung auf das Gewinde (15) des Drillnagels (15) übertragbar ist.
Patent DE-202017106180-U1 (DE)
Title: Schutzhelm
IPC: A42B3/08
Filed: 2017-10-12
Abstract: Schutzhelm (10), umfassend eine Helmschale (12) und ein Gurtsystem (14) zur Befestigung des Schutzhelms (10) auf dem Kopf eines Helmträgers, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtsystem (14) zumindest einen austauschbaren Teil (16) umfasst, dessen Gurtabschnitte (18, 20) durch lösbare Gurthakenelemente (22, 24) mit der Helmschale (12) oder daran fest angebrachten Befestigungselementen verbunden ist.
Patent DE-202018002059-U1 (DE)
Title: Ausklappbares Schrankbett mit selbst einklappendem Sitzmöbel
IPC: B60P3/39
Filed: 2018-04-23
Abstract: Ausklappbares Schrankbett mit selbst einklappendem Sitzmöbel dadurch gekennzeichnet, dass das Bett (16) über eine einfache Drehachse (8) von der Horizontalen (Fig. A) in die Vertikale (Fig. D) geklappt wird.
Patent DE-202018002637-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lippenmassage
IPC: A61H23/02
Filed: 2018-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Lippenmassage, gekennzeichnet durch eine zwischen die Zähne (8) und die Lippen (6) einsetzbare ovale Scheibe (1), die über zwei gegeneinander verschiebbare Rohre (3, 4) mit einer weiteren ovalen Scheibe (2) verbunden ist, die über einen Adapter (7) mit einem Vibrationsgerät verbindbar ist.
Patent DE-202018002903-U1 (DE)
Title: Längenvariables Gabionensystem
IPC: E02D29/02
Filed: 2018-06-21
Abstract: Gabionensystem, bestehend aus mindestens einem Gabionenelement, das in einer gewählten Standardlänge L vorgefertigt ist und aus zwei parallelen Längsgitterwänden und zwei diese verbindenden Quergitterwänden sowie gegebenenfalls aus einer Bodengitterwand besteht, wobei die Längsgitterwände aus horizontalen Gitterstäben (1) und vertikalen Gitterstäben (2) bestehen, die miteinander verschweißt sind, und wobei zwischen den Längsgitterwänden als Aussteifung und Abstandhalter dienende Querstreben (3) angeordnet sein können, gekennzeichnet durch mindestens ein Verbindungselement (4), das nach Heraustrennen eines gewählten Längenabschnitts (L2) aus dem Gabionenelement, nachdem die horizontalen Gitterstäbe (2) jeweils entlang vertikaler Gitterstäbe (2B, 2C) der verbleibenden Gabionenelementteile (B, C) abgetrennt worden sind, zum Verbinden dieser jeweils endständigen und nach Aneinanderstoßen der beiden verbleibenden Gabionenelementteile (B, C) nebeneinander verlaufenden vertikalen Gitterstäbe (2B, 2C) dient, wobei das Verbindungselement (4) einen quer durch das Gabionenelement verlaufenden Hauptteil (4a) und an dessen beiden Enden hakenartige Endteile (4b) aufweist, die jeweils um die nebeneinander verlaufenden vertikalen Gitterstäbe (2B, 2C) herumgebogen werden können, um diese aneinander zu fixieren.
Patent DE-202018003443-U1 (DE)
Title: Einsatzschale für eine Palette und Europalette Paletten - Einsatz
IPC: A47H27/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: geschützt werden soll:• die Größe der Schale, die seitlich in eine Europalette passt• die Form von 3 verschiedenen Rändern
Patent DE-202018003741-U1 (DE)
Title: Hufbefeuchtersäckchen
IPC: A01L15/00
Filed: 2018-08-02
Abstract: Hufbefeuchtersäckchen, zur Befeuchtung bzw. Einweichung trockener Hufe von Pferden und anderen Huftieren. dadurch gekennzeichnet, dass es aus drei Lagen vernäht ist.
Patent DE-202018004902-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitendens Flüssigkeitskabel
IPC: H01B7/00
Filed: 2018-10-23
Abstract: Das Kabel kann aus1 nichtleitenden festem,2 leitendem festen3 dehnbaren oder4 undehnbaren Materialien sein5 und muss innen hohl sein, um dort6 Flüssigkeit einzubringen.7 Die Geometrische Form des Kabels ist egal. der Durchmesser oder die Länge, Breite oder Höhe des Kabels außen ist abhängig von der gewünschten Länge, Breite , Höhe an jeder Stelle des Kabels oder des Durchmessers innen, wobei die Größe innen die gewünschte Höhe der elektrischen Übertragung besagt. Je höher die elektrische Übertragung gewünscht ist, desto größer wird das Kabel innen in seiner geometrischen Form .Das Kabel wird innen mit einer8 elektrisch leitenden Flüssigkeit befüllt,9 je größer das Kabel mit seiner geometrischen Form innen ist10 desto größer ist die elektrische Übertragung.
Patent DE-202018006639-U1 (DE)
Title: Haushaltgerät
IPC: F24C15/00
Filed: 2018-12-04
Abstract: Haushaltgerät (1), umfassend- einen von einem Korpus (2) räumlich eingefassten Behandlungsraum (3),- eine bewegbar an dem Korpus (2) gelagerte Tür (4),- mindestens einen Hilfsantrieb (5),- mindestens eine Sensoreinrichtung (6), sowie- mindestens eine Steuerung (7),wobei die Tür (4) zwischen einer Offenposition, in der sie eine Beschickungsöffnung des Behandlungsraums (3) freigibt, und einer Schließposition, in der sie die Beschickungsöffnung des Behandlungsraums (3) verschließt, überführbar ist,wobei mittels der Sensoreinrichtung (6) mindestens eine Zustandsinformation der Tür (4) ermittelbar und die Zustandsinformation an die Steuerung (7) leitbar ist,wobei mittels der Steuerung (7) basierend auf der Zustandsinformation eine Steuerinformation ermittelbar und an den Hilfsantrieb (5) leitbar ist,wobei mittels des Hilfsantriebs (5) in Abhängigkeit von der Steuerinformation eine Antriebskraft auf die Tür (4) ausübbar ist, mittels derer eine Bewegung der Tür (4) relativ zu dem Korpus (2) zumindest unterstützbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Sensoreinrichtung (6) mit einem Drehgriff (8) der Tür (4) zusammenwirkt,wobei der Drehgriff (8) ein Festteil (9) und ein relativ zu dem Festteil (9) verdrehbares Drehteil (10) umfasst,wobei mittels der Sensoreinrichtung (6) eine Verdrehung des Drehteils (10) relativ zu dem Festteil (9) erfassbar und in Abhängigkeit der erfassten Verdrehung die Zustandsinformation ermittelbar ist.
Patent DE-202018104034-U1 (DE)
Title: Abgasbehandlungseinrichtung
IPC: B05B15/00
Filed: 2018-07-13
Abstract: Abgasbehandlungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasbehandlungseinrichtung ein geschlossenes Reinigungsbecken umfasst, wobei ein Gaseintritt direkt über dem Reinigungsbecken angeordnet ist, wobei der Gasaustritt am Boden des Reinigungsbeckens angeordnet ist, wobei ein Rückschlagventil am Ende des Gaseintritts angeordnet ist, wobei das Reinigungsbecken eine Absorptionseinheit und eine Drogenbehandlungseinheit umfasst, wobei sich die Absorptionseinheit über der Drogenbehandlungseinheit befindet, wobei Aktivkohlen in der Absorptionseinheit ausgelegt, wobei Gasdurchgangslöcher am Boden der Absorptionseinheit angeordnet sind, wobei eine Zwischenschicht zwischen der Absorptionseinheit und der Drogenbehandlungseinheit angeordnet ist, wobei eine Kluft zwischen der Drogenbehandlungseinheit und der Innenwand des Reinigungsbeckens besteht, wobei die Drogenbehandlungseinheit mit Wasser gefüllt ist und Medikamente im Wasser hinzugefügt sind, und wobei die Drogenbehandlungseinheit mit einem Rührwerk und einer Antriebseinheit, welche dem Rührwerk Energien anbietet, versehen ist.
Patent DE-202018105654-U1 (DE)
Title: Ventilatorbetriebene Ablufthaube
IPC: F24F1/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Eine Luftbehandlungseinheit, Folgendes umfassend:einen Rücklufteinlass,eine Wand, mit einer ersten Seite, die der Rücklufteinlasskammer zugewandt ist, undeiner zweiten Seite, die von dem Rücklufteinlass abgewandt ist,einen oder mehrere Ventilatoren, die an der Wand so montiert sind, dass sie sich auf der zweiten Seite der Wand nach außen erstrecken, wobei der eine oder die mehreren Ventilatoren jeweils einen Einlass in Fluidverbindung mit der ersten Seite der Wand aufweist bzw. aufweisen, undeine Ablufthaube, die außenseitig an der Luftbehandlungseinheit montiert ist.
Patent DE-202018106322-U1 (DE)
Title: ein Zwischenprodukt im Herstellungsprozess eines Yankee-Trockenzylinders
IPC: D21F5/02
Filed: 2018-11-07
Abstract: Zwischenprodukt (IP) in dem Herstellungsprozess eines Yankee-Trockenzylinders aus Stahl (1) zum Trocknen von Faserflor (W), wobei das Zwischenprodukt (IP) einen Mantel (2) aufweist, der eine kreisförmige zylindrische Form aufweist und sich in einer axialen Richtung um eine Mittenachse (A) erstreckt, wobei der Mantel (2) zwei axiale Enden (3, 4) und eine innere Oberfläche (5), in der umlaufende Rillen (6) gebildet sind, aufweist; für jedes axiale Ende (3, 4) eine Endwand (8, 9), die über mindestens eine Schweißnaht (11) derart mit dem axialen Ende (3, 4) verbunden ist, dass der Mantel (2) und die Endwände (8, 9) einen eingeschlossenen Raum (V) innerhalb des Zwischenprodukts (IP) definieren, wobei jede Endwand (8, 9) eine äußere Oberfläche (34, 35), die einen Teil der Außenfläche des Zwischenprodukts (IP) bildet, und eine Innenfläche (32, 33) aufweist, die dem eingeschlossenen Raum (V) derart zugewandt ist, dass die Innenflächen (32, 33) der Endwände (8, 9) einander zugewandt sind und die innere Oberfläche (5) des Mantels (2) und die Innenflächen (32, 33) der Endwände (8, 9) zusammen eine Innenfläche (7) des gesamten Zwischenprodukts (IP) bilden, und wobei jedes axiale Ende (3, 4) des kreisförmigen zylindrischen Mantels (2) eine vorstehende Führung (12) entlang mindestens eines Teils seines Umfangs aufweist und jede Endwand (8, 9) eine vorstehende Führung (13) entlang mindestens eines Teils ihres Umfangs aufweist, die in die mindestens eine vorstehende Führung (12) des axialen Endes (3, 4) des kreisförmigen zylindrischen Mantels (2), mit dem die Endwand (8, 9) über mindestens eine Schweißnaht (11) verbunden ist, eingreift und mit dieser zusammenwirkt, wobei die vorstehenden Führungen (12,13) gegenüberliegende Oberflächen aufweisen, die aneinander anliegen, um eine vorbestimmte Position der Endwand (8, 9) bezüglich des Mantels (2) zu definieren, und wobei in dieser vorbestimmten Position eine umlaufende Rille (28) zwischen der Endwand (8, 9) und dem Mantel (2) definiert ist, wobei sich die umlaufende Rille (28) von der äußeren Oberfläche des Mantels (2) radial nach innen zu einer Unterseite der Rille (28) erstreckt, wobei die Unterseite von mindestens einer der vorstehenden Führungen (12, 13) definiert ist, und wobei die vorstehenden Führungen (12, 13) einen Wulst (36) auf der inneren Oberfläche (7) des Zwischenprodukts (IP) bilden, wobei der Wulst in den eingeschlossenen Raum zu der Mittenachse (A) hin vorsteht, und wobei der Wulst (36) mittels Schleifens oder Bearbeitens derart entfernt werden kann, dass nach dem Entfernen des Wulsts (36) ein glatter Übergang zwischen der inneren Oberfläche (5) des Mantels (2) und der Innenfläche (32, 33) der Endwand (8, 9) bestehen kann.
Patent DE-202018106737-U1 (DE)
Title: Halteplatte für wenigstens ein elektrisches oder elektronisches Teil sowie Fahrzeugscheibe mit einer solchen Halteplatte
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-11-27
Abstract: Halteplatte (3) für wenigstens ein elektrisches oder elektronisches Teil, welche Halteplatte (3) an einer Fahrzeugscheibe (2; 2a, 2b, 2c) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (3) zumindest ein Haltemittel (7) zur lösbaren Halterung eines RFID-Transponders (8) aufweist.
Patent DE-202019002424-U1 (DE)
Title: Gleitsauger, Zylinder mit Filzstopfen am Vorsatzgerät / Düse eines Staubsaugers
IPC: A47L9/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: Gleitsauger zur Schonung von Hartböden. Ein Zylinder mit Filzstopfen, dadurch gekennzeichnet, dass er sich unter dem Vorsatzgerät eines herkömmlichen Staubsaugers befindet und einen Bodenabstand von 5 mm hat.
Patent DE-202019003609-U1 (DE)
Title: Deko von Oberbekleidungsstücken
IPC: A41D27/08
Filed: 2019-08-30
Abstract: Deko von Oberbekleidungsstücken, gekennzeichnet durch folgende Merkmale
 - An der Außenseite des Oberbekleidungsstückes(1) sind mehrere Knöpfe(2) befestigt
 - Ein oder mehrere Schnüre oder Stoffstreifen(3) sind jeweils an mindestens 2 dieser Knöpfe(2) mit Knoten(4) befestigt.
 - Die Schnüre oder Stoffstreifen(3) sind derart an den Knöpfen(2) befestigt, dass der Stoff(5) des Oberbekleidungsstückes(1) gerafft(6) wird.
Patent DE-202019003704-U1 (DE)
Title: Pfandautomation für Zigarettenstummel/ -kippen
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Pfandautomation für Zigarettenstummel/ - kippen bestehend aus einem Einwurf (1), einer Trockenvorrichtung (2), einem Förderband (3), einer Scan-Vorrichtung (4), einem Rechner (5), einem Sammelbehälter (6) und einer Druckvorrichtung Pfandbon (7) dadurch gekennzeichnet, dass Zigarettenstummel/-kippen über den Einwurf (1) in die Pfandautomation gelangen, dort auf einem Förderband (3) landen, auf diesem an einer Trockenvorrichtung (2) vorbeilaufen, wobei die Zigarettenstummel-/kippen getrocknet und vereinzelt zu werden werden, um anschließend durch die Scan-Vorrichtung (4) einzelnd gescannt zu werden. Am Ende des Förderbandes (3) fallen die Zigarettenstummel/ - kippen in einen Sammelbehälter (6). Die Informationen der Scan-Vorrichtung (4) werden an einen Rechner (5) weitergegeben. Dieser löst einen Druckauftrag bei der Druckvorrichtung Pfandbon (7) aus, welchen der Kunde entnehmen kann.
Patent DE-202019004813-U1 (DE)
Title: Dose mit ausgestanztem Sichtfenster
IPC: B65D85/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Dose (Fig1) ist mindestens 155 mm hoch.
Patent DE-202019103838-U1 (DE)
Title: Elektrischer Sofarahmen
IPC: A47C17/04
Filed: 2019-07-12
Abstract: Elektrischer Sofarahmen, umfassend die folgenden Komponenten: eine untere Rahmenmontage (1), einen Sofa-Befestigungsrahmen (2), eine Beinbaugruppe (4), einen Rücken (5), ein Gestänge (3), einen ersten elektrischen Antriebsmotor (6) zum Antreiben der Bewegung des Gestänges (3), einen Montagerahmen (82), eine Kopfstütze (9), eine Taillenstütze (8), einen zweiten elektrischen Antriebsmotor (81) zum Rotieren der Taillenstütze (8) und einen dritten elektrischen Antriebsmotor (91) zum Rotieren der Kopfstütze (9); wobei
 durch die Bewegung des Gestänges (3) die Beinbaugruppe (4) und/oder der Rücken (5) ausgestreckt oder eingezogen werden; und
 die Kopfstütze (9) und die Taillenstütze (8) über den Montagerahmen (82) am Rücken (5) befestigt sind.
Patent DE-202019105427-U1 (DE)
Title: Hybridgarn und daraus hergestelltes textiles Flächengebilde
IPC: D04B21/14
Filed: 2019-10-01
Abstract: Hybridgarn, mindestens aufweisend ein Multifilament aus hitzebeständigen, schnittfesten, anorganischen Fasern als Kern-Multifilament, das mit Multifilamenten aus synthetischen Fasern aus schwer entflammbaren Materialien ummantelt und zur Herstellung von Schutzausrüstungen oder textilen Flächengebilden für solche Schutzausrüstungen oder Schutzbekleidungen geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen synthetischen Fasern der Multifilamente der Ummantelung aus einer Mischung aus mindestens zwei schwer entflammbaren Materialien bestehen.