baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018594-U1 (DE)
Title: Rotationsventil zur Probeninjektion
IPC: G01N35/10
Filed: 2008-02-11
Abstract: Drehventil (10), geeignet zum Einspritzen einer Fluidprobe in einen Strömungsweg, wobei das Ventil einen Rotor (12) und einen Stator (11) umfasst, wobei der Stator (11) eine Mehrzahl von Verbindungsanschlüssen umfasst, die in den Stator ragen, und wobei jeder in einer Öffnung auf einer inneren Statorfläche (11a) endet, welche eine Fläche des Stators ist, die mit einer inneren Rotorfläche (12a) des Rotors (12) auf fluiddichte Weise Kontakt herstellt, wobei die innere Rotorfläche (12a) Nuten einschließt und um eine Rotationsachse (RA) relativ zur inneren Statorfläche (11a) drehbar in eine Mehrzahl von Positionen beweglich ist, sodass die Nuten unterschiedliche Öffnungen der inneren Statorfläche (11a) an den unterschiedlichen Positionen verbinden, wobei die Verbindungsanschlüsse umfassen: i. eine erste Einlassöffnung (31b) zur Verbindung einer Hauptflüssigkeitsquelle mit dem Ventil ii. einen manuellen Probeneinlassanschluss (37a) zur manuellen Probenbeladung unter Verwendung einer Spritze iii. einen Probenpumpeneinlassanschluss (36a) zur Probenbeladung unter Verwendung einer Probenpumpe iv. einen Schleifeneinlassanschluss (32a) und einen Schleifenauslassanschluss (35a) mit denen eine Probenrückhalteschleife (50) dazwischen verbunden wird v. einen Auslassanschluss (34a) zum Leiten von Fluidströmung zu operativen Komponenten wie einer Chromatografiesäule, wobei die unterschiedlichen Positionen Strömungswege definieren, die selektiv Folgendes gestatten: automatisches Füllen der Probenschleife durch Verbinden des Probenpumpeneinlassanschlusses mit dem Schleifeneinlassanschluss; manuelles Füllen der Probenschleife durch Verbinden des manuellen Probeneinlassanschlusses mit dem Schleifeneinlassanschluss; Injizieren einer Probe auf die operative Komponente durch Injizieren einer Probe aus der Probenrückhalteschleife durch Verbinden des Haupteinlassanschlusses mit dem Schleifeneinlassanschluss und des Schleifenauslassanschlusses mit dem Auslassanschluss; Injizieren einer Probe auf die operative Komponente durch direktes Injizieren einer Probe aus dem Probenpumpeneinlassanschluss durch Verbinden des Probenpumpeneinlassanschlusses mit dem Auslassanschluss; und Verbinden des ersten Einlassanschlusses mit dem Auslassanschluss zum Leiten von Strömung zu den operativen Komponenten.
Patent DE-202009001731-U1 (DE)
Title: Ablagesystem für Ordnerlaschen
IPC: A47B88/20
Filed: 2009-02-11
Abstract: Ablagesystem für handelsübliche Ordnerlaschen dadurch gekennzeichnet, dass Fächer in passender Breite und Tiefe hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-202009005811-U1 (DE)
Title: Crimpwerkzeug
IPC: H01R43/042
Filed: 2009-04-18
Abstract: Crimpwerkzeug, mit mehreren, in gleichem Winkelabstand zueinander angeordneten, jeweils mittels Schwenkzapfen (7) drehbar gelagerten und durch Verdrehen einer Steuerscheibe (3) gleichzeitig zu einer Mittelachse (M) hin bewegbaren Druckstempeln (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine relativ zur Steuerscheibe frei verdrehbare Druckscheibe (2) vorgesehen ist, mit in Bewegungsrichtung der Druckstempel (5) auslenkbaren Federarmen (4), an denen jeweils ein in einer Kulisse (10) der Steuerscheibe (3) geführter Druckstempel (5) anliegt.
Patent DE-202009006677-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
IPC: B60Q1/04
Filed: 2009-05-08
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit optischen Mitteln (24) zur Lichtlenkung und einer Aufnahme (21; 21'; 21''; 41) für mindestens eine Hochdruckentladungslampe (10), wobei die mindestens eine Hochdruckentladungslampe (10) einen Sockel (11), der ein Gehäuse für eine Zünd- und Betriebsvorrichtung der Hochdruckentladungslampe (10) bildet, und vom Sockel (11) abstehende Führungsmittel (13; 13') zur räumlichen Ausrichtung der mindestens einen Hochdruckentladungslampe (10) in der Aufnahme (21; 21'; 21''; 41) besitzt, und wobei der Scheinwerfer Halterungsmittel (211, 25; 211', 25'; 31, 310; 411) zur Halterung der mindestens einen Hochdruckentladungslampe (10) in der Aufnahme (21; 21'; 21''; 41) aufweist, und die Halterungsmittel (211, 25; 211', 25'; 31, 310; 411) außerhalb der Führungsmittel (13; 13') am Sockel (11) anliegen.
Patent DE-202009007799-U1 (DE)
Title: Zehnagelhilfe
IPC: A61F5/11
Filed: 2009-06-04
Abstract: Zehnagelhilfe, dadurch gekennzeichnet, dass diese zweiteilig ausgeführt ist und im wesentlichen aus der Trägerplatte und einem Rundmaterial (Pos. 1) mit Blecheinlagen (Pos. 2), Befestigungsnägeln (Pos. 3) und flexibler Kunststoffeinfassung (Pos. 4) besteht.
Patent DE-202009008022-U1 (DE)
Title: Besteck für das Handhaben von Lebensmitteln und Lebensmittelbehälter für das Transportieren und Lagern von Lebensmitteln mit einem abnehmbaren Besteck
IPC: A45F3/16
Filed: 2009-06-09
Abstract: Besteck (1) mit einem Griff (2) und einem damit verbundenen Funktionsstück (3) für das Handhaben von Lebensmitteln, wobei der Griff (2) wenigstens ein Griffglied (5) aufweist, welches entlang einer Längsrichtung (6) des Besteckes (1) längs verschiebbar geführt ist, und der Griff (2) in einer ausgezogenen Gebrauchsstellung arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffglied (5) in eine das Funktionsstück (3) wenigstens teilweise überdeckende Lagerstellung verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009008366-U1 (DE)
Title: Schienenfahrbahn, insbesondere für einen Tunnel- oder Brückenbereich
IPC: E01B2/00
Filed: 2009-06-17
Abstract: Schienenfahrbahn, insbesondere für einen Tunnel- oder Brückenbereich, umfassend eine Mehrzahl von im Wesentlichen quer zu einer Fahrbahnlängsrichtung (F) in einer Schwellenlängsrichtung (S) sich erstreckenden, an einem festen Untergrund (42) verankerten Schwellen (10), wobei die Schwellen (10) in der Schwellenlängsrichtung (S) in Abstand zueinander zwei Schienenbefestigungsbereiche (20) jeweils zur Festlegung einer in der Fahrbahnlängsrichtung (F) sich erstreckenden Schiene (28, 30) aufweisen, wobei die Schwellen (10) in Zuordnung wenigstens zu den für eine Schiene (28, 30) vorgesehenen Schienenbefestigungsbereichen (20) in der Schwellenlängsrichtung (S) beidseits dieser Schienenbefestigungsbereiche (20) Schienenkanalbegrenzungswandungen (22, 24) aufweisen, die einen in der Fahrbahnlängsrichtung (F) im Wesentlichen durchgehenden Schienenkanal (52, 54) begrenzen.
Patent DE-202009008939-U1 (DE)
Title: Schnee- und Eisgleiter zur reversiblen Anordnung an einem Schuh
IPC: A63C5/00
Filed: 2009-06-27
Abstract: Schnee- und Eisgleiter zur reversiblen Anordnung an einem Schuh, der aus einer den Schuh zumindest teilweise überragenden Gleitfläche (1) gebildet ist, die mittels Schnallen, Laschen oder anderen gleich gearteten reversiblen Befestigungsmitteln (5) an einem Schuh befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gleitfläche (1) zumindest zwei im Wesentlichen parallel verlaufende Führungsschienen (2) angeordnet sind.
Patent DE-202009010337-U1 (DE)
Title: Achse und Führungseinheit zur Ausrichtung einer Filmkamera auf einen Raumpunkt
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: Achse und Führungseinheit zur horizontalen und vertikalen Ausrichtung einer Filmkamera auf einen Raumpunkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gleitachse (1) in Achsrichtung gleitend gelagert ist und über ein Drehlager (2) mit einem Kamera-Neiger drehbar verbunden ist.
Patent DE-202009010606-U1 (DE)
Title: Siphon für ein Heizgerät
IPC: F24H8/00
Filed: 2009-08-05
Abstract: Siphon (1) für ein Heizgerät zur Brennwertnutzung durch kondensierenden Betrieb, mit einem öl- oder gasbefeuerten Gebläsebrenner, einer Abgasleitung sowie einer Kondenswasserleitung mit Anschluss an den Siphon, welcher eine Kammer (2), einen Zulauf (3), sowie einen Stutzen (4) zum Anschließen einer Ablaufleitung zur Kanalisation aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (2) mindestens teilweise mit feinkörnigem Schüttgut (6) gefüllt ist.
Patent DE-202009012668-U1 (DE)
Title: Schirm, insbesondere Stockschirm
IPC: A45B21/00
Filed: 2009-09-17
Abstract: Schirm, insbesondere Stockschirm, mit einem Schirmstock (2), einem am unteren Ende des Schirmstockes (2) angeordneten Handgriff (3), einer koaxial dem Schirmstock (2) zugeordneten Krone (5), einem Dachgestänge (10, 11, 13, 14), bestehend aus an der Krone (5) mit Winkelabstand zueinander über je ein Gelenk (8, 9) angelenkten Dachstangen (10, 11), einem auf dem Schirmstock (2) gleitbeweglichen muffenförmigen Schieber (4), an dem mit Winkelabstand zueinander über je ein Gelenk (16, 18) Stützstangen (13, 14) angelenkt sind, die an ihrem anderen Ende über je ein Gelenk (15, 17) mit je einer der Dachstangen (10, 11) gelenkbeweglich gekuppelt sind, einem das Dachgestänge (10, 11, 13, 14) überspannenden Dach (7) aus flexiblem Textilwerkstoff, der mit den Dachstangen (10, 11) verbunden ist, wobei in  abwechselnder Folge in Umfangsrichtung (des Daches 7) und mit gleichem Winkelabstand zueinander relativ lange Stützstangen (13) an den längeren Dachstangen (10) angelenkt sind, die zwischen sich jeweils eine erheblich kürzere...
Patent DE-202009017682-U1 (DE)
Title: Austenitische Stahllegierung und Verschleißschutz für Kesselrohre
IPC: C22C38/18
Filed: 2009-12-29
Abstract: Austenitische Stahllegierung, umfassend 15 bis 17 Gew.-% Ni, 25 bis 27 Gew.-% Cr, 0,1 bis 1,5 Gew.-% Nb, 0,1 bis 0,9 Gew.-% C, 1 bis 1,5 Gew.-% Si, 1,4 bis 1,6 Gew.-% Mn.
Patent DE-202009019142-U1 (DE)
Title: Nachrichtenanwendung mit mehreren Ansichtsfenstern zur Darstellung von Nachrichten in unterschiedlichen Reihenfolgen
IPC: G06Q10/10
Filed: 2009-08-07
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, das ein oder mehrere Programme speichert, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen umfassen zum: auf einem ersten Client-Gerät, als Antwort auf eine erste Benutzerhandlung auf dem ersten Client-Gerät, Anzeige auf dem ersten Client-Gerät einer ersten Teilmenge einer ersten Vielzahl von Nachrichten, wobei die erste Teilmenge nach einer ersten Wichtigkeitsbewertung geordnet ist, die unter Verwendung eines ersten Wichtigkeits-Vorhersagemodells berechnet wird; als Antwort auf eine zweite Benutzerhandlung auf dem ersten Client-Gerät, Anzeige auf dem ersten Client-Gerät einer zweiten Teilmenge einer zweiten Vielzahl von Nachrichten, wobei die zweite Teilmenge nach einer zweiten Wichtigkeitsbewertung geordnet ist, die unter Verwendung eines zweiten Wichtigkeits-Vorhersagemodells berechnet wird; wobei die erste und die zweite Vielzahl von Nachrichten jeweils Nachrichten in einem einzigen Benutzerkonto umfassen; und wobei das erste und das zweite Wichtigkeits-Vorhersagemodell unterschiedlich sind.
Patent DE-202010002907-U1 (DE)
Title: Kombinationskraftwerk
IPC: F03D9/00
Filed: 2010-02-27
Abstract: Kombinationskraftwerk, mit Auftriebkanal, sowie innovative kombinierbarer Turbine, die über eine Welle mit einem Generator direkt oder über ein Getriebe mit dem Generator gekoppelt ist und zudem zulässt, dass Auftrieb und Windkraft auch in einem Anlagensystem genutzt werden können. Zudem können verschiedene Diffusorarten verwendet werden um die Anlage zu optimieren. Am oberen Teil der Anlage ist ein durch den Molekülstrom rotierender Abschluss montierbar. Der untere Teil der Anlage ist so konstruiert, dass diese Fläche so erwärmt wird, dass ein entstehender Temperfluss zwischen Eintritt und Austritt, der aufgrund in der Anlage thermodynamisch erzeugter Effekte entsteht, einen von dort in den oberen Teil der Anlage aufströmenden Molekülstrom erzeugt. Der somit konditionierte aufsteigende Molekülstrom bringt Welle und Turbine zum Rotieren. Zudem kann der obere Abschluss des Kraftwerks dazu dienen: periphere Luftströme auf die Welle zu übertragen. Das Baumaterial dynamisiert die entsprechende Funktion der Anlage durch differenzierte Verwendung eben dieser. Die Einstrahlung, die der Anlage...
Patent DE-202010005588-U1 (DE)
Title: Rasentrimmer
IPC: A01D34/416
Filed: 2010-06-09
Abstract: Rasentrimmer, umfassend: einen Schneidkopf, einen Stiel und mindestens einen Handgriff, wobei der Schneidkopf über eine Verbindungsvorrichtung mit einer Mittelachse drehbar an einem Ende des Stiels montiert ist, und wobei der mindestens eine Handgriff an dem anderen Ende des Stiels montiert ist, und wobei der Schneidkopf durch Drehen des Schneidkopfes um 97,5° um die Mittelachse zwischen einer horizontalen Stellung und einer vertikalen Stellung beweglich ist.
Patent DE-202010009163-U1 (DE)
Title: Führungseinheit sowie Abstützvorrichtung für eine Führungseinheit und Möbel mit einer Führungseinheit
IPC: A47B88/493
Filed: 2010-06-16
Abstract: Führungseinheit (1) zur Führung eines relativ zu einem Korpus bewegbaren Möbelauszugs, wobei die Führungseinheit (1) eine an dem Korpus befestigbare Korpusschiene (4), eine an dem Möbelauszug anbringbare Auszugschiene (2) und eine zwischen der Korpusschiene und der Auszugschiene wirkende Mittelschiene (3) umfasst, und lastübertragende Lagermittel (12, 13) zur zueinander beweglichen Lagerung der Schienen (2, 3, 4) vorhanden sind, um eine sichere Verschiebebewegung der Schienen (2, 3, 4) über eine Auszugslänge der Schienen (2, 3, 4) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Abstützvorrichtung (8) an der Auszugschiene (2) und/oder Mittelschiene ((3) in einem hinteren Bereich bezüglich der Auszugsrichtung angebracht ist und ein Führungselement (3a, 4a) der Mittelschiene (3) und/oder der Korpusschiene (4) derart untergreift, dass Kippkräften, die die Auszugsschiene (2) hinten anheben wollen, entgegengewirkt wird.
Patent DE-202010010649-U1 (DE)
Title: Stationäre Fluss-Wasserkraftanlage mit unterschlächtigem Wasserrad
IPC: F03B7/00
Filed: 2010-07-26
Abstract: Stationäre Fluss-Wasserkraftanlage mit unterschlächtigen Wasserrad gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:  1.1 Die Anlage enthält ein Schaufelrad (1), bestehend aus einer Welle (10), einer definierten Anzahl Schaufeln (12), wobei jede der Schaufeln (12) durch eine Speiche (11) mit der Welle (10) verbunden ist, und zwischen den freien Enden der Speichen (11) Speichenverbinder (13) vorgesehen sind und so in der Seitenansicht von jeweils zwei Speichen (11) und einem Speichenverbinder (13) ein statisch bestimmtes Dreieck gebildet wird,  1.1.1 das Schaufelrad (1) beiderseits jeweils über ein Lager (4) von einer Trag- und Höhenverstellvorrichtung (5) aufgenommen wird,  1.1.2. die Welle (10) auf einer Seite ein Getriebe (7) und einen Generator (8) aufnimmt, wobei das Getriebe (7) und der Generator (8) eine Einheit bilden,  1.1.3. die aus dem Getriebe (7) und dem Generator (8) bestehende Einheit von einem Hilfsrahmen (9) aufgenommen wird, der auf der einen Seite von der Trag- und...
Patent DE-202010010709-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Spiralrotor
IPC: A63H29/10
Filed: 2010-07-27
Abstract: Spiralrotor, bestehend aus einem Spiralkopf 1 und einem Spiralfuß 2 mit einem oder mehreren dazwischen angeordneten und um die Vertikalwelle 4 sich spiralförmig, stetig ansteigend windenden Rotorblättern 3, die rotationssymmetrisch zueinander in gleichmäßiger Winkelstellung 11 fest mit dem Rotorkopf 1 und Rotorfuß 2 verbunden sind.
Patent DE-202010011409-U1 (DE)
Title: Leuchtkörper mit zwei Gehäuseteilen
IPC: F21S8/02
Filed: 2010-08-14
Abstract: Leuchtkörper (1) zum Einbau in eine Gebäudewand (6), mit einem mindestens ein Leuchtmittel (5) umgebenden Gehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) durch einen äußeren, in der Gebäudewand (6) fixierbaren Gehäuseteil (3) und einen in das äußere Gehäuseteil (3) einsetzbaren und mit diesem über Rastmittel (7) verbindbaren inneren Gehäuseteil (4) gebildet ist, welcher das oder die Leuchtmittel (5) aufnimmt.
Patent DE-202010013999-U1 (DE)
Title: Kamerastativtransport-Gerät
IPC: B62B1/10
Filed: 2010-10-06
Abstract: Klapp- und fahrbares Gerät zum Zweck des Kamerastativtransports, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil (Griff) des Kamerastativtransport-Gerätes mittels Gelenk (Pos. 2, Pos. 6, Pos 3, Pos. Stange lang) klappbar ist
Patent DE-202010015970-U1 (DE)
Title: Fleischklopfer (Gewindestange, -stift)
IPC: A22C7/00
Filed: 2010-11-27
Abstract: Gewindestange/Gewindestift zum Anpassen und Befestigen von Metalleinsätzen (oder anderen Materialien) bei Fleischklopfern, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindestange/der Gewindestift, welche/welcher im Grundteil eingelegt ist, mit den beiden Einsätzen durch Drehbewegung im Uhrzeigersinn verbunden wird.
Patent DE-202010017542-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontaktierung eines Heizbandes
IPC: H01R4/24
Filed: 2010-11-03
Abstract: Vorrichtung zur Kontaktierung eines Heizbandes (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) mit einem elektrischen Kabel (20, 21), umfassend ein zweiteiliges Gehäuse (30) und mehrere im Gehäuse (30) angeordnete Kontaktierungseinheiten (10a, 10b), welche jeweils einen ersten Kontaktierungsbereich (10.1) und einen zweiten Kontaktierungsbereich (10.2) aufweisen, wobei die jeweilige Kontaktierungseinheit (10a, 10b) am ersten Kontaktierungsbereich (10.1) fest mit einer elektrischen Leitung (22.1) des elektrischen Kabels (20, 21) verbunden ist und am zweiten Kontaktierungsbereich (10.2) über ein Kontaktierungselement (10.5) mit einem korrespondierenden elektrischen Versorgungsleiter (14.1, 14.2) des Heizbandes (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) verbunden ist, wobei die Gehäuseteile (30a, 30b) über eine Gewindeverbindung (30.1) miteinander verbunden sind, wobei die Kontaktierungseinheiten (10a, 10b) so im Gehäuse (30) angeordnet sind, dass im geöffneten Zustand des Gehäuses (30) ein Vorbeiführen des Heizbandes (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) an den Kontaktierungselementen (10.5) möglich ist und beim Schließen des Gehäuses (30) die Kontaktierungselemente (10.5) senkrecht zur Vorschubrichtung (5) der Gehäuseteile (30a, 30b) so...
Patent DE-202011001602-U1 (DE)
Title: Flammwürfel in verschiedenen Größen
IPC: F42B4/00
Filed: 2011-01-17
Abstract: Flammwürfel aus Mineralwolle in Wachs getränkt dadurch gekennzeichnet, daß die Gefahr von Funkenflug ausschließt
Patent DE-202011003536-U1 (DE)
Title: Rohrhülse (Schutzhülse oder Überschubrohr) für Anbindeleitungen von Fußboden-Heizungsrohren
IPC: F24D3/12
Filed: 2011-03-04
Abstract: Schutzabdeckung für Anbindeleitungen von Fußboden-Heizungsrohren, wobei die Schutzabdeckung als Rohrhülse ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser der Rohrhülse (1) gleich dem Außendurchmesser der zugeordneten Anbindeleitung (2) ist.
Patent DE-202011005698-U1 (DE)
Title: Kochfeld mit zentraler Absaugung von Kochdünsten nach unten
IPC: F24C15/10
Filed: 2011-04-28
Abstract: Kochfeld (1) mit einer oder mit mehreren Kochstellen (2), dadurch gekennzeichnet, dass es – in einer Draufsicht – lediglich in dem Bereich (25) um seinen geometrischen Flächenschwerpunkt (3) herum eine oder mehrere Aussparungen (4) aufweist, welche mit einer oder mit mehreren Vorrichtungen (5) zum Abzug von Kochdünsten in Verbindung stehen, wobei diese Vorrichtungen (5) zum Abzug von Kochdünsten die über dem oder über den Kochstellen (2) entstandenen und entstehenden Kochdünste in vertikal unterhalb des Kochfeldes (1) weisender Richtung nach unten abziehen.
Patent DE-202011051298-U1 (DE)
Title: Ratsche Werkzeug
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-09-14
Abstract: Ratsche Werkzeug umfassend: ein Gehäuse (10), einschließlich eine ringförmige Seitenwand mit einer inneren Oberfläche; einen geschlossenen Boden; eine offene Oberseite (111); eine Kammer (11) zwischen der ringförmigen Seitenwand, der geschlossenen Boden und drt offene Oberseite (111) angeordnet und Mehrfach der Verriegelungsnuten (12), ausgebildet in die innere Oberfläche der ringförmigen Seitenwand und die offene Oberseite (111); einen Ratschenmechanismus (20), befestigt durch das Gehäuse (10) mit einem zylindrischen Element (21), drehbar aufgenommen im Gehäuse (10) mit einer Basis (211), aufgenommen in der Kammer (11) des Gehäuses (10) und mit einer oberen Fläche und einer Höhe weniger als einer Höhe von der Kammer (11) des Gehäuses (10), und eine Welle (212), ausgebildet auf und ragt aus der oberen Oberfläche der Basis (211); eine Treibwelle (22), an der Basis (211) des zylindrischen Teils (21) befestigt und eine Kupplungseinheit (23), montiert in der Basis...
Patent DE-202011100683-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-05-13
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (3) und einer Lehne (4), die eine Lehnenschale (10) als tragende Struktur und einen Bezug aufweist, wobei die Lehnenschale (10) einen Hauptbereich (10a), beidseitig jeweils eine vom Hauptbereich (10a) abstehende Seitenwange (10d) aufweist und entlang das Randes (10q) der Lehnenschale (10) wenigstens abschnittsweise ein erster Einhängekanal (14) ausgebildet ist, mittels dessen der Bezug (12) wenigstens abschnittsweise an der Lehnenschale (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lehnenschale (10) am Übergang von wenigstens einer Seitenwange (10d) zum Hauptbereich (10a) ein zweiter Einhängekanal (15) ausgebildet ist, mittels dessen der Bezug (12) abschnittsweise an der Lehnenschale (10) befestigt ist.
Patent DE-202011102296-U1 (DE)
Title: Strahlvorrichtung
IPC: B24C3/20
Filed: 2011-06-25
Abstract: Strahlvorrichtung zur mechanischen Oberflächenbestrahlung von Werkstücken mit einem Strahlmittel, wobei das Strahlmittel über ein Schleuderrad auf die Werkstücke zur Wirkung gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (1) ein Drehteller (8) mit Werkstückaufnahmen (17) und ein feststehendes innenverzahntes Zahnrad (7) am Innenumfang des Gehäuses (1) angeordnet sind und am Drehteller (8) ein oder mehrere Zahnräder (12) frei drehbar angeordnet sind, wobei auf der Drehachse des oder der Zahnräder (12) ein Kegelrad (13) und je eine Verbindungsstrebe (15) mit einem weiteren Kegelrad (14) fest angeordnet sind und die Drehachse des Kegelrades (14) so ausgebildet ist, dass diese zur Drehachse des Zahnrades (12) schräg um einen Neigungswinkel (19) angeordnet ist.
Patent DE-202011103448-U1 (DE)
Title: Verstellbares Halteelement
IPC: E04D13/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Halteelement (1) zur Befestigung einer Halterung an einem Dachelement (100), das ein mehrere Sicken (103) aufweisendes Profil besitzt, wobei das Halteelement (1) an dem Dachelement (100) befestigbar ist, – mit einem Basiselement (3) mit einer Verbindungsvorrichtung (9) zum Verbinden des Basiselementes (3) mit der Halterung und – mit einer an dem Basiselement (3) angeordneten Befestigungsvorrichtung (5) mit zwei Befestigungselementen (7) zur Verbindung des Halteelementes (1) mit dem Dachelement (100), wobei die Befestigungselemente (7) einander gegenüberliegen und die Befestigungsvorrichtung (5) im an dem Dachelement (100) befestigten Zustand des Halteelementes (1) eine der Sicken (103) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Befestigungselemente (7) beweglich an dem Basiselement (3) gelagert ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (5) durch eine Bewegung des Befestigungselementes (7) an die Sicke (103) anpassbar ist.
Patent DE-202011105521-U1 (DE)
Title: Konsole
IPC: B60K37/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Vorrichtung mit: mindestens einem elektrischen oder elektronischen Gerät 3, einem transparenten, mechanisch stabilen Körper 1 zum Tragen des zumindest einen elektrischen oder elektronischen Gerätes 3, zumindest zwei auf dem Körper angeordnete, transparente, leitende und gegeneinander isolierte Schichten 2a, 2b zur elektrischen Stromversorgung des zumindest einen Gerätes 3, wobei das mindesten eine elektrische oder elektronische Gerät mit mindestens einer Schnittstelle 5 zur Datenkommunikation ausgestattet ist.
Patent DE-202011108825-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
IPC: F16L15/04
Filed: 2011-12-08
Abstract: Kupplungsanordnung mit einem ersten Rohrkörper (10), in welchen ein zweiter Rohrkörper (12) eingreift und dort formschlüssig lösbar gehalten ist, und mit einer Dichtung zwischen dem ersten (10) und dem zweiten Rohrkörper (12), dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtmittel (48) der Dichtung in einem radialen Wandungsabschnitt eines der Rohrkörper (12) stoffschlüssig eingeformt ist.