Patent DE-102016122021-B4 (DE)
Title: Einbauteil
Inventor: SHIRAHAMA TOMOHIKO
IPC: E05D15/06
Filed: 2016-11-16
Granted: 2022-11-10
Abstract: Einbauteil (1), das Folgendes umfasst:einen Rahmenkörper (2);einen Fensterflügel (4), der im Rahmenkörper (2) in einer verschiebbaren Weise angeordnet ist; undeine Verriegelungsvorrichtung (7), die auf einer Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels (4) und des Rahmenkörpers (2) angeordnet ist, wobeidie Verriegelungsvorrichtung (7) einen Pressmechanismus (79) und einen Zugmechanismus (89) umfasst,der Pressmechanismus (79) umfasst:eine Pressoberfläche (75), die an einem Höhenfries (43) und gegenüberliegend von einem vertikalen Rahmen (23) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist; undeinen Pressaufnahmeteil (85), der gegenüberliegend des Höhenfrieses (43) am vertikalen Rahmen (23) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist,der Pressmechanismus (79) dazu konfiguriert ist, die Pressoberfläche (75) mit dem Pressaufnahmeteil (85) in Kontakt zu bringen, um den Höhenfries (43) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels (4) gegen den vertikalen Rahmen (23) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Rahmenkörpers (2) in einer Gleitrichtung zu pressen, wenn die Verriegelungsvorrichtung (7) von einem entriegelten Zustand in einen verriegelten Zustand betätigt wird,der Zugmechanismus (89) umfasst:eine Zugoberfläche (76), die an dem Höhenfries (43) und gegenüberliegend des vertikalen Rahmens (23) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist; undeinen Zugaufnahmeteil (86), der gegenüberliegend des Höhenfrieses (43) und am vertikalen Rahmen (23) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite angeordnet ist, undder Zugmechanismus (89) dazu konfiguriert ist, die Zugoberfläche (76) mit dem Zugaufnahmeteil (86) in Kontakt zu bringen, um den Höhenfries (43) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels (4) in Richtung einer Seite in einer Richtung des Fensterflügels (4) außerhalb der Ebene zu ziehen, wenn die Verriegelungsvorrichtung (7) vom entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand betätigt wird, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:die Verriegelungsvorrichtung (7) umfasst ein Verriegelungselement (70), das an einem des Höhenfrieses (43) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Fensterflügels (4) und des vertikalen Rahmens (23) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Rahmenkörpers (2) befestigt ist, und eine Verriegelungsaufnahme (80), die gegenüberliegend des Höhenfrieses (43) am vertikalen Rahmen (23) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite des Rahmenkörpers (2) befestigt ist,das Verriegelungselement (70) ist so konfiguriert, dass es von einer entriegelten Position in eine Verriegelungsendposition über eine Verriegelungsstartposition in Bezug auf einen des Höhenfrieses (43) und des vertikalen Rahmens (23) auf der Fensterflügel-Vorderkantenseite beweglich ist,die Pressoberfläche (75) und die Zugoberfläche (76) sind am Verriegelungselement (70) ausgebildet,der Pressaufnahmeteil (85) und der Zugaufnahmeteil (86) sind an der Verriegelungsaufnahme (80) ausgebildet,die Pressoberfläche (75) umfasst:einen ersten Pressteil (751), der so konfiguriert ist, dass er mit dem Pressaufnahmeteil (85) in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement (70) in der Verriegelungsstartposition befindet; undeinen zweiten Pressteil (752), der so konfiguriert ist, dass er mit dem Pressaufnahmeteil (85) in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement (70) in der Verriegelungsendposition befindet, wobei der zweite Pressteil (752) so angeordnet ist, dass er von der Verriegelungsaufnahme (80) in der Gleitrichtung weiter entfernt ist als der erste Pressteil (751), unddie Zugoberfläche (76) umfasst:einen ersten Zugteil (761), der so konfiguriert ist, dass er mit dem Zugaufnahmeteil (86) in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement (70) in der Verriegelungsstartposition befindet; undeinen zweiten Zugteil (762), der so konfiguriert ist, dass er mit dem Zugaufnahmeteil (86) in Kontakt steht, wenn sich das Verriegelungselement (70) in der Verriegelungsendposition befindet, wobei der zweite Zugteil (762) näher an der anderen Seite in der Richtung des Fensterflügels (4) außerhalb der Ebene angeordnet ist als der erste Zugteil (761).