baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017007977-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Montieren einer Haltevorrichtung
Inventor: SCHOCH MARTIN
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-08-23
Granted: 2020-06-10
Abstract: Haltevorrichtung (10) für ein Fahrzeug, mit einem Grundkörper (20), einem mit dem Grundkörper (20) beweglich gekoppelten Bügel (30) und einer Befestigungsanordnung (40), welche den Grundköper (20) an einem Karosserieelement (50) des Fahrzeugs befestigt, wobei die Befestigungsanordnung (40) ein als Klammer (41) ausgeführtes Rastmittel umfasst, welches in einer grundkörperseitig angeordneten ersten Aufnahme (21) aufgenommen ist und welches mit einer komplementären karosserieseitig angeordneten zweiten Aufnahme (52) in einer Raststellung verrastet ist, wobei ein Sperrmittel (42) die Klammer (41) in der Raststellung sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrmittel (42) zwischen zwei Schenkeln (41.1, 41.2) der Klammer (41) einführbar ist.
Patent DE-102017007994-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für ein bezeichnungsschild
Inventor: OOTSUKA YUUMA
IPC: G09F7/22
Filed: 2017-08-24
Granted: 2019-10-24
Abstract: Befestigungsstruktur für ein Bezeichnungsschild (14), durch die das Bezeichnungsschild (14) lösbar an einem Gehäuse (16) befestigt ist, wobei das Bezeichnungsschild (14) umfasst:einen plattenartig ausgebildeten Hauptkörperabschnitt (24); undeinen vorstehenden Teil (22), der so ausgebildet ist, dass er aus einer Fläche (28) des Hauptkörperabschnitts (24) hervorsteht, wobei das Gehäuse (16) umfasst:einen ausgenommenen Abschnitt (18), in dem das Bezeichnungsschild (14) befestigt ist,ein Greifteil (20), das an einem Bodenteil (18a) des ausgenommenen Abschnitts (18) ausgebildet ist und das den vorstehenden Teil (22) greift; undein Hebelpunktteil (46, 56, 62), das in Kontakt mit einem Abschnitt des Bezeichnungsschilds (14) ist, der der Seite des Bodenteils (18a) des ausgenommenen Abschnitts (18) zugewandt ist, und das als ein Hebelpunkt (E) wirkt, wenn das Bezeichnungsschild (14) gedreht wird,wobei der ausgenommene Abschnitt (18) einen zwischen dem Bezeichnungsschild (14) und dem Bodenteil (18a) des ausgenommenen Abschnitts (18) ausgebildeten Raum umfasst und der Raum ermöglicht, dass das Bezeichnungsschild (14) um den Hebelpunkt (E) gedreht werden kann, der in einem Zustand, in dem das Bezeichnungsschild (14) an dem Gehäuse (16) befestigt ist, als Drehzentrum dient.
Patent DE-102017012253-B4 (DE)
Title: Verdichter für einen Turbolader einer Brennkraftmaschine sowie Turbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LÜDDECKE BERNHARDT
IPC: F02C6/12
Filed: 2017-10-12
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verdichter (30) für einen Turbolader (1) einer Brennkraftmaschine, aufweisend- ein Verdichtergehäuse (31),- ein Verdichterrad (13), welches im Verdichtergehäuse (31) drehfest auf einer Läuferwelle (14) angeordnet ist,- einen im Verdichtergehäuse (31) angeordneten Luftzuführkanal (36) zum Leiten eines Frischluftmassenstroms (FM) auf das Verdichterrad (13),- einen ersten und einen zweiten jeweils im Verdichtergehäuse (31) angeordneten Spiralkanal (50, 51), die jeweils stromabwärts des Verdichterrads (13) zur Aufnahme von durch das Verdichterrad (13) gefördertem Luftmassenstrom (LM) angeordnet sind und jeweils einen Luftabführkanal (33) aufweisen,- einen Rückführkanal (52), der den ersten Spiralkanal (50) mit dem Luftzuführkanal (36) fluidtechnisch koppelt, und- eine Blockiervorrichtung (53), die zwischen einer Schließstellung, in der der Rückführkanal (52) geschlossen und der Luftabführkanal (33) des ersten Spiralkanals (50) freigegeben ist, und einer Offenstellung, in der der Rückführkanal (52) freigegeben und der Luftabführkanal (33) des ersten Spiralkanals (50) geschlossen ist, verstellbar ist, wobei im Luftzuführkanal (36) ein Massenstromtrennelement (55) vorgesehen ist, welches stromaufwärts vor dem Verdichterrad (13) derart angeordnet ist, dass ein über den Rückführkanal (52) strömender, verdichteter Luftmassenstrom (LM) im Wesentlichen getrennt von dem Frischluftmassenstrom (FM) auf das Verdichterrad (13) strömt.
Patent DE-102017103151-B4 (DE)
Title: Kabinentragedeck
Inventor: SAKAI KEIJI
IPC: B66C13/54
Filed: 2017-02-16
Granted: 2023-12-21
Abstract: Kabinentragedeck (20) zum Tragen einer Kabine (13) einer Baumaschine (1), das Folgendes umfasst:ein Rahmenelement (30) miteinem nahen Segment (31), an dem das Rahmenelement (30) gelagert wird,einem fernen Segment (33), das vom nahen Segment (31) entfernt angeordnet ist,einem linken Seitensegment (35L), das ein linkes Endes des nahen Segments (31) und ein linkes Ende des fernen Segments (33) miteinander verbindet und einen nahen Seitenbereich und einen fernen Seitenbereich hat, undeinem rechten Seitensegment (35R), das ein rechtes Ende des nahen Segments (31) und ein rechtes Ende des fernen Segments (33) miteinander verbindet und einen nahen Seitenbereich und einen fernen Seitenbereich hat; undeinen Befestigungsabschnitt (50), der fest am Rahmenelement (30) angebracht ist und auf dem die Kabine (13) zu befestigen ist, wobeidas ferne Segment (33) einen ersten Aufbau (S1) mit einer ersten Querabmessung hat,das nahe Segment (31) einen zweiten Aufbau (S2) mit einer zweiten Querabmessung (T2) hat, die größer als die erste Querabmessung ist,zumindest einer der nahen Seitenbereiche des linken Seitensegments (35L) und des rechten Seitensegments (35R) den zweiten Aufbau (S2) hat und die anderen Abschnitte, zu denen die fernen Seitenbereiche des linken Seitensegments (35L) und des rechten Seitensegments (35R) gehören, den ersten Aufbau (S1) haben,der erste Aufbau (S1) entweder eine einzelne Platte oder eine Vielzahl von Platten aufweist, die so angeordnet sind, dass sie dazwischen einen Zwischenraum definieren, und die Querabmessung des ersten Aufbaus (S1) eine Dicke (t1) der einzelnen Platte oder die Summe von Dicken der Vielzahl von Platten und einer Breite des zwischen den gegenüberliegenden Platten definierten Zwischenraums ist undder zweite Aufbau (S2) entweder eine einzelne Platte oder eine Vielzahl von Platten aufweist, die so angeordnet sind, dass sie dazwischen einen Zwischenraum definieren, und die Querabmessung (T2) des zweiten Aufbaus (S2) eine Dicke (t2) der einzelnen Platte oder die Summe von Dicken (t2) der Vielzahl von Platten und einer Breite des zwischen den gegenüberliegenden Platten definierten Zwischenraums ist.
Patent DE-102017119065-B4 (DE)
Title: Aktualisieren eines Speichers
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G06F12/02
Filed: 2017-08-21
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zum Aktualisieren eines Speichers, wobei der Speicher mehrere Blöcke umfasst, wobei jeder der Blöcke Mehrpegelzellen umfasst und in einem MLC-Modus oder in einem SLC-Modus betrieben werden kann, wobei jede Mehrpegelzelle mehr als ein Bit speichern kann, wobei das Verfahren für jeden zu aktualisierenden Block die folgenden Schritte umfasst:(a) Kopieren eines Inhalts des Blocks in einen Pufferblock;(b) Schreiben des Inhalts des Blocks aus dem Pufferblock und eines aktualisierten Inhalts für diesen Block in den Block unter Verwendung der Fähigkeit des Blocks, in dem MLC-Modus betrieben zu werden;(c) Kopieren des aktualisierten Inhalts des Blocks in den Pufferblock;(d) Schreiben des aktualisierten Inhalts aus dem Pufferblock in den Block unter Verwendung der Fähigkeit des Blocks, in dem SLC-Modus betrieben zu werden.
Patent DE-102017200873-B4 (DE)
Title: Temperaturdetektor
Inventor: PURKL FABIAN
IPC: G01K11/06
Filed: 2017-01-19
Granted: 2018-09-13
Abstract: Temperaturdetektor (1) zur zeitlichen Überwachung einer Temperatur umfassend mindestens ein Element (3) umfassend ein Phasenwechselmaterial (2), wobei das Phasenwechselmaterial (2) die Eigenschaft aufweist, dass es bei Überschreitung mindestens eines vorher festgelegten Schwellwertes, welcher zumindest auf einer Temperatur basiert, seinen elektrischen Widerstand ändert.
Patent DE-102018101070-B4 (DE)
Title: Radial- oder Axialgleitlagerelement mit Oberflächenstruktur auf der Lagersitzfläche
Inventor: LEHMANN UWE
IPC: F16C33/08
Filed: 2018-01-18
Granted: 2022-05-12
Abstract: Radial- oder Axialgleitlagerelement (10) mit einer Tragschicht (12), die eine Lagersitzfläche (14) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagersitzfläche (14) auf wenigstens einem Flächenabschnitt (20) eine Oberflächenstruktur aufweist, die eine Mehrzahl von Materialaufwerfungen (28, 41, 51) aus der Tragschicht (12) umfasst und sich von der Struktur der Lagersitzfläche (14) außerhalb des Flächenabschnittes (20) unterscheidet, wobei die Oberflächenstruktur eine maschinenlesbare Codierung bildet, wobei die maschinenlesbare Codierung eine Schrift, einen Zahlencode, einen eindimensionalen oder einen zweidimensionalen Zeichencode, insbesondere einen Strichcode oder einen Data-Matrix-Code, umfasst.
Patent DE-102018127371-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Nassreinigung eines Gasstromes
Inventor: MAUCH HERMANN
IPC: B01D53/79
Filed: 2018-11-02
Granted: 2021-12-30
Abstract: Vorrichtung (10) zur Nassreinigung eines Gasstromes, mit einem einen Gaseinlass (2) und einen Gasauslass (3) aufweisenden Gehäuse (1), wobei in dem Gehäuse (1) eine im Strömungsweg (15) des Gasstromes angeordnete erste Waschstrecke (4) und eine zweite Waschstrecke (5) zur Reinigung des Gasstromes mit einer Waschflüssigkeit vorgesehen sind und wenigstens ein Lüfter (6) zur Regelung des Luftdrucks auf dem Strömungsweg (15) des Gasstromes innerhalb des Gehäuses (1) der Vorrichtung (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (1) ein unterhalb der Waschstrecken (4, 5) verlaufender Bypasskanal (7) zum Überbrücken des Strömungsweges (15) durch die Waschstrecken (4, 5) und eine im Bypasskanal (7) angeordnete Regeleinrichtung (8) zum Ableiten des über den Bypasskanal (7) geführten Gasstromes angeordnet sind.
Patent DE-102018131804-B4 (DE)
Title: Head-up-Display
Inventor: YAMAGUCHI MINORU
IPC: G02B27/28
Filed: 2018-12-11
Granted: 2021-01-21
Abstract: Head-up-Display (10) mit:einer ersten Lichtquelleneinheit (12); einem ersten Flüssigkristallanzeigefeld (14), das eine erste Flüssigkristallschicht, die zum Übertragen eines Lichts von der ersten Lichtquelleneinheit (12) eingerichtet ist, und einen ersten Polarisator (16), der zum Polarisieren des durch die erste Flüssigkristallschicht übertragenen Lichts eingerichtet ist, umfasst; einem auf einer optischen Achse (OA1) der ersten Lichtquelleneinheit (12) angeordneten reflektierenden Polarisator (17), der sowohl eine erste Fläche, die das Licht empfängt, das durch das erste Flüssigkristallanzeigefeld (14) übertragen wird, als auch eine zweite Fläche auf einer der ersten Fläche gegenüberliegenden Seite umfasst und sowohl eine Transmissionsachse als auch eine Reflexionsachse umfasst; einer zweiten Lichtquelleneinheit (19), die eingerichtet ist, um ein Licht zu der zweiten Fläche des reflektierenden Polarisators (17) zu emittieren; und einem zweiten Flüssigkristallanzeigefeld (20), das eine zweite Flüssigkristallschicht, die zum Übertragen des Lichts von der zweiten Lichtquelleneinheit eingerichtet ist, und einen zweiten Polarisator (22), der zum Polarisieren des durch die zweite Flüssigkristallschicht übertragenen Lichts eingerichtet ist, umfasst, wobei die optische Achse (OA1) der ersten Lichtquelleneinheit (12) schräg zu einer Normalen des reflektierenden Polarisators (17) ist, eine optische Achse (OA2) der zweiten Lichtquelleneinheit (19) schräg zu der Normalen des reflektierenden Polarisators (17) ist, eine Transmissionsachse des ersten Polarisators parallel zu der Transmissionsachse des reflektierenden Polarisators (17) ist, und eine Transmissionsachse des zweiten Polarisators parallel zu der Reflexionsachse des reflektierenden Polarisators (17) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der reflektierende Polarisator (17) an dem ersten Flüssigkristallanzeigefeld (14) haftet, eine Normale des ersten Flüssigkristallanzeigefeldes (14) parallel zu der Normalen des reflektierenden Polarisators (17) ist, und die Normale des ersten Flüssigkristallanzeigefeldes(14) schräg unterhalb der optischen Achse (OA1) der ersten Lichtquelleneinheit (12) ist.
Patent DE-102018216816-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung des Durchstoßens einer Bodenstruktur eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: GOLDHOFER GERHARD
IPC: B60D1/48
Filed: 2018-09-28
Granted: 2021-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung des Durchstoßens einer Bodenstruktur (3) eines Kraftfahrzeugs (1) durch ein Befestigungselement (6) einer Anhängevorrichtung (4) des Kraftfahrzeugs (1), mit wenigstens einem in einer Längsrichtung (x) des Kraftfahrzeugs (1) verlaufenden Befestigungselement (6) zum Verbinden eines in Querrichtung des Kraftfahrzeugs (1) verlaufenden Tragelements (5) der Anhängevorrichtung (4) mit einem Karosserieteil (2) des Kraftfahrzeugs (1) und mit einer Schutzeinrichtung (10), die zumindest an ihren im Crashfall mit der Bodenstruktur (3) und/oder dem wenigstens einen Befestigungselement (6) in Kontakt kommenden Bereichen jeweilige Abrundungen (11,11a,11b,11c) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung (10) ein an der Bodenstruktur (3) angebrachtes Schutzelement (12) aufweist, das sowohl in vertikaler Richtung als auch in horizontaler Richtung verlaufende Abrundungen (11b) aufweist.
Patent DE-102019003733-B4 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine und Verfahren zum Wechsel eines Arbeitswerkzeugs einer Hand- Werkzeugmaschine
Inventor: SCHERL THOMAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-05-28
Granted: 2023-05-25
Abstract: Hand-Werkzeugmaschine (100), umfassendeine Werkzeugaufnahme (108), insbesondere eine Spindel, zur Aufnahme eines Arbeitswerkzeugs (110),ein Maschinenteil (102), an dem die Werkzeugaufnahme (108) angeordnet ist,einen Antriebsmotor (112) zum Antreiben der Werkzeugaufnahme (108),einen Führungskörper (104) zur Führung der Hand-Werkzeugmaschine (100) an einer Werkstückoberfläche, wobei das Maschinenteil (102) mit dem Führungskörper (104) schwenkbar verbunden ist,einen Tiefenanschlag (124, 166) zur Einstellung einer Anschlagposition (154, 190) des Maschinenteils (102) beim Verschwenken relativ zum Führungskörper (104),eine Anschlagführungseinrichtung (106, 158) zum Führen des Tiefenanschlags (124, 166), wobei der Tiefenanschlag (124, 166) an der Anschlagführungseinrichtung (106, 158) angeordnet und in einem Abstand zu dem Führungskörper (104) verstellbar ausgebildet ist,ein Schaltelement (126, 168), welches an dem Tiefenanschlag (124, 166) angeordnet ist, wobei das Schaltelement (126, 168) zwischen einer ersten Schaltposition (128), in welcher der Tiefenanschlag (124, 166) entlang der Anschlagführungseinrichtung (106, 158) verschiebbar ist, und einer zweiten Schaltposition (142), in welcher der Tiefenanschlag (124, 166) an der Anschlagführungseinrichtung (106, 158) fixiert und die Werkzeugaufnahme (108) in der Anschlagposition (154, 190) des Maschinenteils (102) drehfest arretierbar ist, überführbar ausgebildet ist,wobei das Maschinenteil (102) mindestens ein Arretierelement (146, 148, 180) aufweist, welches mittels des Schaltelements (126, 168) und mindestens eines Verstellelements (144, 176) in eine Sperrstellung überführbar ist, bei welcher die Werkzeugaufnahme (108) drehfest arretiert ist.
Patent DE-102019100694-B4 (DE)
Title: Formgedächtnisaktuatoranordnung und Montageverfahren
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: G12B1/00
Filed: 2019-01-11
Granted: 2021-05-20
Abstract: Formgedächtnisaktuatoranordnung, umfassendein drahtförmiges Formgedächtniselement (2);einen ersten Umlenkkörper (3) und einen zweiten Umlenkkörper (4), die voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei das drahtförmige Formgedächtniselement (2) mehrfach um den ersten Umlenkkörper (3) und den zweiten Umlenkkörper (4) gewickelt ist und zwischen diesen eine Stellgliedanordnung (5) bildet; dadurch gekennzeichnet,dass zumindest ein Drahthalterbereich (6) am jeweiligen Umlenkkörper (3, 4) und die den Drahthalterbereich (6) berührenden Abschnitte des drahtförmigen Formgedächtniselements (2) in eine Vergussmasse (7.1, 7.2) eingebettet sind.
Patent DE-102019107676-B4 (DE)
Title: Motorbetriebener Kompressor
Inventor: HAMANA SHOZO
IPC: H01R13/40
Filed: 2019-03-26
Granted: 2023-12-07
Abstract: Motorbetriebener Kompressor (10) mit:einer Kompressionseinheit (17), die gestaltet ist, um ein Kältemittel zu komprimieren;einem elektrischen Motor (18), der gestaltet ist, um die Kompressionseinheit (17) anzutreiben;einer Motorantriebsschaltung (20), die gestaltet ist, um den elektrischen Motor (18) anzutreiben;einem leitenden Bauteil (32), das mit der Motorantriebsschaltung (20) elektrisch verbunden ist;einem Motordraht (27), der sich von dem elektrischen Motor (18) erstreckt;einem Verbindungsanschluss (50), der den Motordraht (27) und das leitende Bauteil (32) in elektrischer Weise verbindet;einem Anschlussaufnahmeabschnitt (54), der gestaltet ist, um den Verbindungsanschluss (50) zu isolieren und aufzunehmen; undeinem Gehäuse (12), das gestaltet ist, um die Kompressionseinheit (17), den elektrischen Motor (18) und den Anschlussaufnahmeabschnitt (54) aufzunehmen, wobeider Anschlussaufnahmeabschnitt (54) einen Anschlusshalter (60), der gestaltet ist, um den Verbindungsanschluss (50) zu halten, und einen Clusterblock (70) hat, der gestaltet ist, um den Anschlusshalter (60) aufzunehmen,der Clusterblock (70) ein Aufnahmeloch (73) hat, in das der Anschlusshalter (60) eingesetzt ist, undder Anschlusshalter (60) einen Halteabschnitt (66) hat, der gestaltet ist, um den Verbindungsanschluss (50) zu halten,dadurch gekennzeichnet, dassder Anschlusshalter (60) des Weiteren eine schließende Wand (65) hat, durch die hindurch der Motordraht (27) eingesetzt ist und die gestaltet ist, um ein offenes Ende des Aufnahmelochs (73) zu schließen.
Patent DE-102019117612-B4 (DE)
Title: Kabel-Rohrverband, Verfahren zur Herstellung und Verlegung
Inventor: GEIS MANFRED
IPC: G02B6/44
Filed: 2019-06-28
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabel-Rohrverband (1) aus mehreren, durch einen gemeinsamen Mantel (4) zusammengefassten Kunststoffrohren (21- 2n), welche jeweils ein in ihnen bewegliches Kommunikationskabel (31- 3n) aufnehmen, wobei der Kabel-Rohrverband (1) mit bereits herstellerseitig, vorzugsweise im Zuge eines Extrusionsvorgangs, in die Kunststoffrohre (21- 2n) eingefügten Kommunikationskabeln (31- 3n) bereitgestellt wird. Die Bereitstellung eines Kommunikationskabels (31- 3n) zur Herstellung eines Kommunikationsanschlusses für jeweils ein von mehreren entlang einer Kabeltrasse (6) gelegenen Grundstücken (51- 5n) erfolgt durch Erdverlegung des Kabel-Rohrverbandes (1) in der Kabeltrasse (6), Schaffen einer ersten Öffnung im Mantel (4) des Kabel-Rohrverbandes (1), Schaffen einer zweiten Öffnung in dem Mantel (4) in einer Entfernung zur ersten Öffnung, welche mindestens der Entfernung zwischen dieser und einem Kabelanschlusspunkt auf dem jeweiligen Grundstück (51- 5n) entspricht, Durchtrennen eines Kunststoffrohres (21- 2n) sowie des Kommunikationskabels (31- 3n) an der zweiten Öffnung und Herausziehen des durchtrennten Kunststoffrohres (21- 2n) mit Kommunikationskabel (31- 3n) an der ersten Öffnung, vollständig oder unter Bildung einer im Boden verbleibenden Schlaufe.
Patent DE-102019127763-B4 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: TRÖSTER OLIVER
IPC: F16D3/50
Filed: 2019-10-15
Granted: 2023-09-07
Abstract: Kupplung (1) mit- mindestens einem ersten Kupplungselement (2),- mindestens einem zweiten Kupplungselement (3),- mehreren Verbindungsstücken (4), und- mehreren elastischen Gelenkbuchsen (5), wobei zur Verbindung der Kupplungselemente (2, 3) jeweils mindestens ein Verbindungsstück (4) und mindestens eine Gelenkbuchse (5) hintereinander gekoppelt zwischen den Kupplungselementen (2, 3) angeordnet sind, sodass mindestens eine Gelenkbuchse (5) ein elastisches Verbundlagerelement zwischen dem Verbindungsstück (4) und mindestens einem Kupplungselement (2, 3) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (4) eine biegeelastische Lasche ist, wobei die Gelenkbuchse (5) und die Lasche (4) so ausgelegt sind, dass eine Verlagerung der beiden Kupplungselemente (2, 3) zueinander von der Lasche (4) und der Gelenkbuchse (5) aufgenommen wird.
Patent DE-102019204819-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Batteriesystem
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-04-04
Granted: 2023-05-17
Abstract: Fahrzeug (1), mit einem Batteriesystem, welches eine Mehrzahl in einem Aufnahmeschacht (5) einer Karosseriestruktur (4) des Fahrzeugs (1) parallel nebeneinander angeordneter Batteriemodule (2) mit je einem Modulgehäuse (3) aufweist, wobei die Modulgehäuse (3) der Batteriemodule (2) separat voneinander beidenends an der Karosseriestruktur (4) lösbar befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei unmittelbar benachbart zueinander angeordnete Modulgehäuse (3) der Mehrzahl Modulgehäuse (3) des Batteriesystems in einem Bereich zwischen deren Gehäuseenden (10) untereinander lösbar verbunden sind, indem diesen zwei Modulgehäusen (3) ein gemeinsames stabförmiges Verbindungselement (11) zugeordnet ist oder diese ein solches aufweisen, welches in koaxial zueinander angeordneten Axialführungen (12) der beiden Modulgehäuse (3) von einer dieselben untereinander zumindest formschlüssig verbindenden Verriegelungsstellung (13) in eine wenigstens eines der Modulgehäuse (3) freigebende Entriegelungsstellung (14) und zurück derart axial verstellbar geführt ist, dass das Verbindungselement (11) in besagter Verriegelungsstellung (13) beidenends mit einer definierten Länge in die beiden unmittelbar benachbarten Modulgehäuse (3) hineinragt.
Patent DE-102019215712-B4 (DE)
Title: Freilauf, Antriebsvorrichtung und Fahrrad
Inventor: KRIEG OLIVER
IPC: F16D41/04
Filed: 2019-10-14
Granted: 2021-06-10
Abstract: Freilauf (1), umfassend eine erste Welle (2), eine zweite Welle (3), einen zwischen einer ersten axialen Position und einer zweiten axialen Position verschiebbar auf der ersten Welle (2) gelagerten Freilaufkörper (4), wobei der Freilaufkörper (4) und die zweite Welle (3) in der ersten axialen Position des Freilaufkörpers (4) voneinander entkoppelt sind und der Freilaufkörper (4) und die zweite Welle (3) in der zweiten axialen Position des Freilaufkörpers (4) form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind, ein Gegenlager (7) und eine Verschiebeeinrichtung (6), eingerichtet zum Verschieben des Freilaufkörpers (4) in die zweite axiale Position bei einer Rotation der ersten Welle (2) gegenüber dem Gegenlager (7) in eine erste Richtung und in die erste axiale Position bei einer Rotation der ersten Welle (2) gegenüber dem Gegenlager (7) in eine zweite Richtung, wobei die erste Richtung und die zweite Richtung entgegengesetzt sind.
Patent DE-102020102314-B4 (DE)
Title: Objektaufnahmebehälter, Objekthaltesystem mit einem Objektaufnahmebehälter, Strahlgerät und Gerät mit einem Objektaufnahmebehälter oder einem Objekthaltesystem sowie Verfahren zum Untersuchen, Analysieren und/oder Bearbeiten eines Objekts
Inventor: SCHERTEL ANDREAS
IPC: G01N1/42
Filed: 2020-01-30
Granted: 2022-02-10
Abstract: Objektaufnahmebehälter (125) zur Aufnahme mindestens eines Objekts (158, 159), das bei Kryotemperaturen untersuchbar, analysierbar und/oder bearbeitbar ist, mit- mindestens einer ersten Behältereinheit (129),- mindestens einem Hohlraum (131, 132) zur Aufnahme des Objekts (158, 159), wobei der Hohlraum (131, 132) an der ersten Behältereinheit (129) angeordnet ist,- mindestens einer zweiten Behältereinheit (130), die relativ zur ersten Behältereinheit (129) beweglich ausgebildet ist, wobei die zweite Behältereinheit (130) relativ zur ersten Behältereinheit (129) in eine erste Position und in eine zweite Position bringbar ist, wobei die zweite Behältereinheit (130) den an der ersten Behältereinheit (129) angeordneten Hohlraum (131, 132) in der zweiten Position abdeckt, so dass der Hohlraum (131, 132) nicht zugänglich ist, und wobei der Hohlraum (131, 132) zugänglich ist, wenn die zweite Behältereinheit (130) sich in der ersten Position befindet, sowie mit- mindestens einer Befestigungseinrichtung (133), die an der ersten Behältereinheit (129) oder an der zweiten Behältereinheit (130) zur Anordnung des Objektaufnahmebehälters (125) an einer Halteeinrichtung (114, 114A) angeordnet ist.