baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008015057-U1 (DE)
Title: Werkstückbeschickungseinrichtung mit Winkelermittlungsmittel für eine Sägemaschine
IPC: B23D45/14
Filed: 2008-11-13
Abstract: Werkstückbeschickungseinrichtung, die
in einer Sägemaschine
verwendet wird, umfasst einen Maschinenunterbau und ein Sägeblatt,
wobei die Werkstückbeschickungseinrichtung
umfasst:  einen Träger,
wobei der Träger
einen Basisrahmen umfasst, der an einer Seite des Maschinenunterbaus
der Säge bereitgestellt
vorliegt und relativ zu dem Maschinenunterbau bewegt werden kann,
eine Winkelskalierung, die an dem Basisrahmen befestigt vorliegt;  eine
Begrenzungseinheit, wobei die Begrenzungseinheit eine Begrenzungsrippe
umfasst, die an dem Basisrahmen des Trägers angebracht vorliegt und
relativ zu der Winkelskalierung voreingestellt werden kann;  eine
Magnetplattenanordnung, die an dem Basisrahmen des Trägers angebracht
vorliegt, wobei die Magnetplattenanordnung einen Magnetstreifen
umfasst; und  einen Magnetsensor, der an der Begrenzungseinheit
angebracht und von dem Magnetstreifen der Magnetplattenanordnung
mit einem bestimmten Abstand beabstandet vorliegt, wobei der Magnetsensor
mit der Begrenzungseinheit bewegt werden kann, um die Winkelposition
davon relativ zu der Magnetplattenanordnung zu ändern und den Voreinstellungswinkel
der Begrenzungseinheit, abhängig
von einer Änderung
der Magnetinduktion zwischen dem Magnetsensor und dem...
Patent DE-202008017890-U1 (DE)
Title: Kompaktiervorrichtung
IPC: B30B3/04
Filed: 2008-11-13
Abstract: Kompaktiervorrichtung (1) zum Kompaktieren leerer Behälter, insbesondere Getränkeflaschen oder -dosen aus Kunststoff oder Weißblech, umfassend mindestens eine rotierbare Walze (1a, 1b), die zum Zusammendrücken und Perforieren von leeren Behältern ausgebildet ist, wobei die Walze (1a, 1b) einen Walzengrundkörper (2a, 2b) und mindestens ein vom Walzengrundkörper (2a, 2b) abragendes Stiftelement (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stiftelement (3) als Spiralspannstift ausgeführt ist.
Patent DE-202008018540-U1 (DE)
Title: Spannungsadaper
IPC: H02M3/158
Filed: 2008-05-31
Abstract: Spannungsadapter zur energietechnischen Kopplung von elektrischen Einrichtungen (10, 12), die mit unterschiedlichen elektrischen Spannungen betrieben werden, mit einem elektrischen Anschluss (14, 16) für jede zu koppelnde Einrichtung (10, 12), mit einem bidirektionalen Spannungswandler (18), mit einem elektrischen Schaltmittel (20, 22), mittels welchem der elektrische Anschluss (14, 16) wenigstens einer der zu koppelnden Einrichtungen (10, 12) elektrisch mit dem Spannungswandler (18) verbindbar ist, mit einer Auswerte- und Steuereinheit (24) und mit Messmitteln (26, 28), mit denen das elektrische Potential und/oder die elektrische Spannung des zu verbindenden Anschlusses (14, 16) ermittelbar ist.
Patent DE-202009001420-U1 (DE)
Title: Sitzelement für einen Stuhl und Stuhl mit einem derartigen Sitzelement
IPC: A47C7/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Sitzelement für einen Stuhl,  – wobei das Sitzelement eine Tragstruktur (10) aufweist, an der eine Sitzfläche (11) befestigt ist,  – wobei die Tragstruktur (10) beidseits der Sitzfläche (11) jeweils eine Führungsausnehmung (13) aufweist,  – wobei die Führungsausnehmungen (13) als gerade, durchgehende Führungsausnehmungen ausgebildet sind, die in Bezug auf die Sitzfläche (11) gesehen von unten vorne schräg nach hinten oben verlaufen,  – wobei die Tragstruktur (10) hinter den Führungsausnehmungen (13) jeweils eine Reihe von übereinander angeordneten nach hinten offenen Vertiefungen (14) aufweist, die der Aufnahme eines Arretierelements (6) dienen.
Patent DE-202009006852-U1 (DE)
IPC: B01F27/906
Filed: 2009-05-12
Abstract: A blender system (10) includes a base (12) and a container (14). A cutter assembly (24) and a feeder assembly (25) are accommodated in the container (14) near the base (12). The feeder assembly (25) has a feeder blade (628) with a tip (636) at a distal end of the feeder blade (628). The cutter assembly (24) has a cutter blade (28) with a tip (36) at a distal end of the cutter blade (28). A very effective blending process is obtained by driving the feeder tip (636) at a lower peripheral speed than the cutter tip (36).
Patent DE-202009007503-U1 (DE)
Title: Steckdose
IPC: H01R13/447
Filed: 2009-05-26
Abstract: Steckdose zum Anschließen eines Steckers (2) im Außenbereich eines Kraftfahrzeugs mit einem Steckdosengehäuse (5), in dem eine Stecker-Aufnahmeöffnung (4) mit elektrischen Kontakten (14) zum Aufstecken eines Steckers (2) und Herstellen einer elektrischen Verbindung ausgebildet ist, und mit einem an dem Steckdosengehäuse (5) angelenkten Deckel (6, 26, 30), der in seiner Geschlossen-Stellung die Stecker-Aufnahmeöffnung (4) abdichtend abschließt und in Schließrichtung vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Haltekraft des Deckels (6, 26, 30) in seiner Geschlossen-Stellung erhöhender Zuhalte-Mechanismus (7, 25) vorgesehen ist.
Patent DE-202009013005-U1 (DE)
Title: Handfeuerwaffe
IPC: F41C23/18
Filed: 2009-09-28
Abstract: Handfeuerwaffe (1) aufweisend zumindest ein Teilelement (2), insbesondere einen Schaft (21, 22), bestehend aus zumindest einem Innenmaterial (25) und einem Außenmaterial (26), dadurch gekennzeichnet, dass das Außenmaterial (26) im Wesentlichen transparent ist.
Patent DE-202009013285-U1 (DE)
Title: Solarstromversorgungssystem
IPC: H02J7/35
Filed: 2009-10-02
Abstract: Strom sparendes Solarstromversorgungssystem für einen Verkaufsautomaten (3) mit einem Erkennungssystem (32) zum Prüfen eines Geldscheins, einer Münze, einer Kreditkarte oder Lizenzkarte, die durch einen Benutzer in den Verkaufsautomaten (3) eingeführt sind, und mit einem Stromversorgungsmodul (1),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Stromversorgungsmodul (1) einen Solarzellensatz (11) und einen wieder aufladbaren Batteriesatz (12) aufweist und der Solarzellensatz (11) eine Mehrzahl von Solarzellen aufweist, die in oder auf dem Verkaufsautomaten (3) angebracht sind, um Sonnenlicht aufzunehmen und dieses Sonnenlicht in Elektrizität umzuwandeln; und  dass das System weiter eine Stromverwaltungseinheit (2) aufweist, die einen Mikroprozessor (21), eine Spannungsdetektionseinrichtung (22), die durch den Mikroprozessor (21) steuerbar ist, um den Spannungspegel des Solarzellensatzes (11) und des wieder aufladbaren Batteriesatzes (12) zu detektieren, ein Stromschaltmodul (23), das durch den Mikroprozessor (21) steuerbar ist, um alternativ zwischen dem Solarzellensatz (11) und dem wieder aufladbaren Batteriesatz (12) aufgrund des Detektionssignals von der Spannungsdetektionseinrichtung (22) zu schalten,...
Patent DE-202009017410-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Durchführung von Instandhaltungsarbeiten eines Gleises
IPC: E01B31/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Fahrzeug mit zwei in einer Fahrzeuglängsrichtung (3) voneinander distanzierten Schienenfahrwerken (4) und mit zwei durch Antriebe (19) in einer normal zur Fahrzeuglängsrichtung (3) verlaufenden Querrichtung (8) voneinander distanzierbaren, an einem Fahrzeugrahmen (2) befestigten Seitenwänden (9) zur Begrenzung eines in Richtung zu einem Gleis (5) offenen, für eine Durchführung von Instandhaltungsarbeiten vorgesehenen Arbeitsraumes (7), dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenwand (9) aus wenigstens zwei bezüglich der Fahrzeuglängsrichtung (3) hintereinander angeordneten und zueinander verstellbaren Wandabschnitten (11–16) zusammengesetzt ist.
Patent DE-202009019114-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzungen mit wünschenswerter Bioverfügbarkeit
IPC: A61K31/557
Filed: 2009-03-13
Abstract: Wässrige ophthalmische pharmazeutische Zusammensetzung, umfassend: ein therapeutisches Mittel, das ein Prostaglandin ist; ein oberflächenaktives Mittel; wobei die Menge des therapeutischen Mittels der Zusammensetzung unter 0,01% Gew./Vol. ausmacht; die Menge an oberflächenaktivem Mittel der Zusammensetzung unter 0,4% Gew./Vol. ausmacht; und die Zusammensetzung frei von Benzalkoniumchlorid ist.
Patent DE-202010001721-U1 (DE)
Title: Filtermedium, das mit einer Kennzeichnung versehen ist, und Verfahren zur Kennzeichnung eines Filtermediums
IPC: B44F1/02
Filed: 2010-02-01
Abstract: Filtermedium (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, das mit einer Kennzeichnung (11) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermedium (10) wenigstens in einem Prägebereich (12) plastisch verformbar ist und als Kennzeichnung ein Prägehologramm (11) aus einem Negativ (16) eines Prägekörpers (10) in dem Prägebereich (12) des Filtermediums (10) abgezeichnet ist.
Patent DE-202010002295-U1 (DE)
Title: Hebeeinrichtung zum Heben und Transportieren einer Last
IPC: B66C1/24
Filed: 2010-02-11
Abstract: Hebeeinrichtung zum Heben und Transportieren einer Last (2), mit einem Kopplungsabschnitt (3) zum Ankoppeln eines Anschlagmittels (21), mit einem Lastaufnahmeabschnitt (4) zum Aufnehmen der zu transportierenden Last (2) und mit mindestens einer drehbar an der Einrichtung gelagerten Prallschutzrolle (23a–30), die die zu transportierende Last (2) vor einem Kontakt mit der Hebeeinrichtung (1) oder die Hebeeinrichtung (1) vor einem Kontakt mit einem Hindernis (31) schützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (D, D1a, D1b, D2a, D2b, D3) der Prallschutzrolle (23a–30) unter Berücksichtigung ihres Durchmessers so an der Hebeeinrichtung (1) positioniert ist, dass die Prallschutzrolle (23a–30) mit ihrer Umfangsfläche entweder nur mit dem Hindernis (31) oder nur mit der zu transportierenden Last (2) in Berührung kommt.
Patent DE-202010008299-U1 (DE)
Title: Einbaulampe und auswechselbares Einbaulampenlichtquellenmodul
IPC: F21S8/02
Filed: 2010-08-17
Abstract: Auswechselbares Einbaulampenlichtquellenmodul, das abmontierbar in einem Einbaulampen-Lampenschirm (10) montiert ist und folgendes umfasst:  – einen Verbindungsunterbau (21), der eine Unterplatte (211) zur Verbindung einer Lampenbaugruppe (28) und eine von der Unterplatte (211) nach oben hervorragende ringförmige Wand (212) umfasst, wobei an der Innenseite der ringförmigen Wand (212) eine Mehrzahl von Aussparungen (213a, 213b) und eine Mehrzahl von zwischen den Aussparungen (213a, 213b) angeordneten Führungsschrägen (214) vorgesehen sind;  – eine Mittelhülse (23), die innerhalb der ringförmigen Wand (212) aufgenommen ist und eine Mehrzahl von Führungsstücken (232a–d) aufweist, die von der äußeren Ringfläche nach außen vorragen und jeweils in den Aussparungen (213a, 213b) aufgenommen sind;  – eine Drehhülse (22), die in der Mittelhülse (23) aufgenommen ist und aus der Oberseite der Mittelhülse (23) herausguckt, wobei die Drehhülse (22) eine Mehrzahl von Gleitstücken (222a–d) aufweist, die sich vom Unterteil der Drehhülse (22) nach außen erstrecken und gleitbar an den...
Patent DE-202010008574-U1 (DE)
Title: Membranventil mit einer kombinierten Hub-Schließbegrenzung
IPC: F16K7/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Membranventil (1) mit einem Ventilantrieb (2), einem Aktuator (3), einer auf dem Aktuator (3) angeordneten Ventilspindel (4), einer in den Ventilantrieb (2) eingesetzten Hubbegrenzung (5) für den Aktuator (2) und einer an der Ventilspindel (4) angreifenden Schließbegrenzung (6), die ein Schließbegrenzungs-Handrad (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubbegrenzung (5) ein Hubbegrenzungs-Handrad (8) aufweist, das vom Schließbegrenzungs-Handrad (7) getrennt betätigbar ausgeführt ist und das Schließbegrenzungs-Handrad (7) das Hubbegrenzungs-Handrad (8) teilweise in einem Überlappungsbereich (9) von oben übergreift, wobei der Überlappungsbereich (9) als Sichtanzeige für die Stellung des Ventils dient.
Patent DE-202010008577-U1 (DE)
Title: Automatisch aufklappbarer Eimerdeckel
IPC: B65F1/16
Filed: 2010-09-17
Abstract: Automatisch aufklappbarer Eimerdeckel, umfassend  einen Hauptkörper (10), der einen zentralen Freiraum (11), eine hintere Kammer (13) und auf der Stirnseite eine querverlaufende Verbindungsnut (14) aufweist, wobei sich die Verbindungsnut (14) und die hintere Kammer (13) beide hinter dem zentralen Freiraum (11) befinden, und wobei die Verbindungsnut (14) in den beiden Enden jeweils ein Durchgangsloch (15) umfasst,  einen Deckel (20), der auf dem Hauptkörper (10) angeordnet ist und zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition bewegt werden kann, wobei, wenn sich der Deckel (20) in der Öffnungsposition befindet, der zentrale Freiraum (11) geöffnet wird, und wenn sich der Deckel (20) in der Schließposition befindet, der zentrale Freiraum (11) von dem Deckel (20) geschlossen wird, wobei der Deckel (20) an der hinteren Seite einen querverlaufenden Gelenkteil (21) aufweist, der zu der Innenseite des Deckels (20) offen ist und an den beiden Enden entsprechend den Durchgangslöchern (15) der Verbindungsnut (14) jeweils ein...
Patent DE-202010011436-U1 (DE)
Title: Elektrischer Inhalator
IPC: A61M15/06
Filed: 2010-08-16
Abstract: Zigarettenartiger, elektrisch betriebener Inhalator, aufweisend ein Mundstück, einen Verdampfer, einen Vorrat eines zu verdampfenden und verdampft über das Mudstück zu inhalierenden Wirkstoffs und eine Batterie, dadurch gekennzeichnet, dass das Mundstück (2) an einen den Vorrat aufnehmenden Vorratsraum (5) eines Verdampferteils (3) lösbar angeschlossen ist, dass in dem Verdampferteil (3) axial an den Vorratsraum (5) anschließend ein Verdampferraum (6) ausgebildet ist und dass in dem Verdampferraum (6) eine elektrisch beheizbare Wendel (9) für das Verdampfen des Wirkstoffs angeordnet ist.
Patent DE-202010014247-U1 (DE)
Title: LKW-Eis & Schnee Dachreinigung mit mechanischer Schnelllösung und Eistauvorrichtung in 24-230 Volt durch LKW-Energie.(Truck-ICE-CLEANER) (TIC)
IPC: B60P7/04
Filed: 2010-10-14
Abstract: LKW Eis- und Schneedachreinigung mit mechanischer Schneelösung und Eistauvorrichtung mit 24–230 Volt durch LKW-Energie (Truck-Ice-Cleaner (TIC)).  Durch eine in sich beheizte Schutzplane, die während der Standzeiten des LKWs, auf dem Dach eine Schnee- oder Eisbildung verhindert. Die Heizung ist pro m 2  mit 100 Watt belegt, Schutzisoliert und kann sowohl an 230 V. als auch durch Wechselrichter an 24 V. Angeschlossen werden.
Patent DE-202010014305-U1 (DE)
Title: Dschunkenrigg für Paddelboote und Faltboote
IPC: B63H9/06
Filed: 2010-10-14
Abstract: Zu schützen ist die Verwendung eines Dschunkenriggs für Paddelboote und Faltboote, welches beidseitig angeschlagen wird und dessen Ausgangsstellung zum Bug hin ausgerichtet ist.
Patent DE-202010014861-U1 (DE)
Title: System zur globalen Hilfe bei Katastrophen
IPC: G06Q50/00
Filed: 2010-10-28
Abstract: „System zur globalen Hilfe bei Katastrophen„ in Not geratener Menschen dadurch gekennzeichnet, dass durch die Zusammenführung von technisch-technologischen Ideen die Form und Funktionsweise eines Transportmittels [1] entsteht, dass vorzugsweise ein Zeppelin in Großbauweise Lasten aufnimmt, zur schnellen Hilfe von humanitären bzw. volkswirtschaftlichen Anforderungen.
Patent DE-202011001314-U1 (DE)
Title: Kartenhalter
IPC: A63F1/10
Filed: 2011-01-11
Abstract: Kartenständer zur Aufnahme von Spielkarten dadurch gekennzeichnet, dass die Rundhölzer (1, 2) mittels eines Gummis (3) aneinander gedrückt werden.
Patent DE-202011001904-U1 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugelement mit Montagehilfe
IPC: B62D35/00
Filed: 2011-01-25
Abstract: Verstellbare Baugruppe eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Strukturelement (16) und eine Kinematikeinheit (20A, 20B), die eine Bewegungsbahn des Strukturelements (16) vorgibt, wobei das Strukturelement (16) mittels einer Schraube (34) an einem Lagerabschnitt (28) der Kinematikeinheit (20A, 20B) fixiert ist und die Schraube (34) ein Loch (32) des Lagerabschnitts (28) durchgreift, gekennzeichnet durch ein insbesondere als Blattfederelement ausgebildetes Federelement (36), das entgegen der Eindrehrichtung der Schraube (34) auf deren Schraubenkopf (44) wirkt.
Patent DE-202011103487-U1 (DE)
Title: Pneumatisch betriebenes Arbeitsgerät
IPC: B23Q3/08
Filed: 2011-07-20
Abstract: Pneumatisch betriebenes Arbeitsgerät (1), mit einem doppelt wirkenden Zylinder (2), der ein Zylindergehäuse (4), einen in dem Zylindergehäuse (4) linear verschiebbaren Kolben (8) und eine mit dem Kolben (8) verbundene Kolbenstange (9), die abgedichtet aus dem Zylindergehäuse (4) herausgeführt ist, aufweist, sowie mit einem mit der der Kolbenstange (9) verbundenen Kniehebel (15) und einem mittels des Kniehebels (15) schwenkbaren Arm (12), insbesondere Schwenkarm des als Schwenkvorrichtung ausgebildeten Arbeitsgeräts (1) oder Spannarm des als Spannvorrichtung ausgebildeten Arbeitsgeräts, insbesondere zur Verwendung des Arbeitsgeräts (1) im Karosseriebau der Kraftfahrzeug-Industrie, wobei im Zylinder (2) zwei durch den Kolben (8) abgetrennte Druckräume (17, 21) gebildet sind und das Zylindergehäuse (4) einen ersten Pneumatikanschluss (19) für einen ersten Druckraum (17) und einen zweiten Pneumatikanschluss (20) für einen zweiten Druckraum (21) aufweist, wobei der jeweilige Pneumatikanschluss (19 bzw. 20) ein Anschlussteil (25) mit einem ersten Durchgang (26) aufweist, und das jeweilige Anschlussteil (25) abgedichtet eine Öffnung im...
Patent DE-202011105421-U1 (DE)
Title: Schreibtischaufsatz/-stehpult (DESK-desk)
IPC: A47B9/18
Filed: 2011-09-07
Abstract: Arbeitsplatz mit einem Basis-Schreibtisch und einem Beistellmöbelstück, welches als „halber Quader” auf dem Schreibtisch platziert wird, gekennzeichnet durch zwei an ihren hinteren schmalen Enden vorzugsweise rechtwinklig miteinander durch lösbare Schraubverbinder zusammengefügte ungleich große Seitenwände in einer Länge von ungefähr 60,0 bis 80,0 cm und einer Breite von ungefähr 25,0 bis 45,0 cm. Vorzugsweise finden folgende Maße standardmäßig Anwendung: die „kleine Seitenwand (2)” wird in den Maßen 68,5 × 35,0 cm und die „große Seitenwand (3)” wird in den Maßen 70,0 × 35,0 cm ausgeführt. Beide Seitenwände fassen eine Deckenplatte mit einer Kantenlänge zwischen 60,0 und 80,0 cm ein. Die Deckenplatte (1) wird vorzugsweise in der Standardausführung des erfindungsgemäßen Beistellmöbelstücks in den Maßen 68,0 × 68,0 cm ausgeführt. Zum Zweck der Gewichtsreduzierung oder aus optischen Gründen kann auf Kundenwunsch von den rechteckigen Maßen der Seitenwände in einer Sonderausführung des erfindungsgemäßen Beistellmöbelstücks derart abgewichen werden, dass die eine oder...
Patent DE-202011105795-U1 (DE)
Title: Tischsets aus Segeltuch mit Stickerei und Eieroese
IPC: A47G11/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: Tischset aus Segeltuch, dadurch gekennzeichnet, dass in der oberen linken Ecke eine Rundoese (4) zur Aufnahme des Frühstückseis ist.
Patent DE-202011106387-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit Leuchtdioden
IPC: F21S8/04
Filed: 2011-10-06
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit Leuchtdioden, insbesondere für die Beleuchtung von Straßen und Plätzen sowie in Fabrikhallen und Turnhallen, wobei die Leuchtdioden auf einem LeitOn-Alu-Träger (einer Leiterplatte mit Aluminiumkern) angebracht sind. dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtdiodenträger thermisch fest an ein Leuchtengehäuse aus gut wärmeleitendem Material angekoppelt ist und die Verlustwärme der Leuchtdioden von dem Leuchtengehäuse mit seiner großen Oberfläche direkt an die Umgebung abgegeben wird.
Patent DE-202011106748-U1 (DE)
Title: Elektrische Lichtquelle, insbesondere für eine Sauna oder ein Dampfbad
IPC: F21V3/04
Filed: 2011-10-14
Abstract: Elektrische Lichtquelle (1, 20, 30, 40) mit zumindest einer, vorteilhaft mit einer Mehrzahl von elektrischen Leuchtmitteln (3, 33, 42), das oder die in einer Halterung (2, 31) angeordnet sind, wobei das oder die Leuchtmittel (3, 33, 42) mittels zumindest eines Gewebes (12, 23, 34, 44) derart abgedeckt sind, dass durch ein Hinterleuchten des zumindest einen Gewebes (12, 23, 34, 44) mittels des oder der Leuchtmittel (3, 33, 42) durch Lichtbrechung eine räumliche (3-dimensionale) Lichtstruktur erkennbar ist.
Patent DE-202012004539-U1 (DE)
Title: Feucht-Wärme-Austauschvorrichtung für die Atemluft
IPC: A61M16/04
Filed: 2012-05-08
Abstract: Feucht-Wärme-Austauschvorrichtung für Atemluft dadurch gekennzeichnet, dass ein offenporiger Schaumstofffilter (1), mit einer Dichtfolie (3), (4) auf der Oberfläche beschichtet, eine lösbare Verbindung zum Auswechseln des Schaumstofffilters (1) mittels Klettscheibe (9) und Klettveloursscheibe (10) vom Tracheostomapflaster (24) oder Trachealkanülenflansch (13) bei seitlich freiem Atemweg (6) ermöglicht.
Patent DE-202012010759-U1 (DE)
Title: Abgewinkeltes Kabelendgehäuse
IPC: H01R13/502
Filed: 2012-11-12
Abstract: Kabelendgehäuse (10, 10.3) – mit einem kabelseitigen Anschlusselement (12, 12.3), das eine Eintrittsöffnung (20) und eine Austrittsöffnung (22) für ein anzuschließendes Kabel aufweist, – mit einem gehäuseseitigen Anschlusselement (14, 14.3), das eine Eintrittsöffnung (30) und eine Austrittsöffnung (32) für ein anzuschließendes Kabel aufweist, – wobei die Eintrittsachse (24) der Eintrittsöffnung (20) und die Austrittsachse (34) der Austrittsöffnung (32) in einem Winkel (36) zwischen 0 Grad und 90 Grad angeordnet sind, – dadurch gekennzeichnet, dass – die beiden Anschlusselelemente (12, 12.3, 14, 14.3) durch eine Steckverbindung oder durch eine Schraubverbindung fest aneinander befestigt sind.
Patent DE-202012012525-U1 (DE)
Title: Sonnenblumenkerne als Haselnussersatz
IPC: A23L25/00
Filed: 2012-03-07
Abstract: Nahrungsmittel oder Nahrungsmittelzusatz, insbesondere als Ersatz für Haselnusspaste, umfassend geröstete und gemahlene geschälte Sonnenblumenkerne mit einem auf den Gesamtfettsäureanteil bezogenen Ölsäureanteil von mindestens 60 %, bevorzugt mindestens 65 %, mindestens 70 %, mindestens 75%, mindestens 80 %, mindestens 85 % oder mindestens 90 %, besonders bevorzugt mit einem auf den Gesamtfettsäureanteil bezogenen Ölsäureanteil von 75–90%, 75–85 %, 77–83 % oder 78–82 %.
Patent DE-202012012902-U1 (DE)
Title: Betonschutzfolie
IPC: B32B27/12
Filed: 2012-08-03
Abstract: Verbundmatte zur Auskleidung von Betonwänden, welche eine Textilschicht (1, 5) mit Schlingen (2) aus synthetischem Material aufweist, wobei die Schlingen (2) aus einer ersten Oberfläche der Textilschicht (1, 5) herausragen und wobei an der zweiten Oberfläche der Textilschicht (1, 5) eine synthetische Schutzfolie (3) mit geschlossener Oberfläche befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlingen (2) mit einer Schicht (4, 5) verbunden sind, welche eine hohe Porösität und dämpfende Eigenschaften aufweist und welche die Kraftübertragung aus dem Beton auf die Schutzfolie abfedert.
Patent DE-202012103814-U1 (DE)
Title: Wandanker
IPC: E04B1/38
Filed: 2012-10-04
Abstract: Wandanker (2, 10) mit einem an einem Untergrund fixierbaren Winkelprofil umfassend mindestens zwei Schenkel (2a, 2b; 10a, 10b), die an einem Scheitelpunkt aneinander angrenzen, sowie mindestens einem mit dem Winkelprofil verbindbaren Distanzstück (4, 6), dadurch gekennzeichnet, dass im Scheitelpunkt eine Montageebene (2e; 10e) ausgebildet ist, an welcher ein Hinterende mindestens eines Distanzstücks (4, 6) anschraubbar ist.
Patent DE-202012103847-U1 (DE)
Title: Schaukasten
IPC: G09F3/18
Filed: 2012-10-08
Abstract: Schaukasten mit einem, ein Sichtfenster (2) ausbildenden Rahmen (1), der aus im Bereich der Ecken des Rahmens (1) miteinander verbundenen Profilelementen (4, 5) aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder der Ecken des Rahmens (1) zumindest jeweils eine, die äußere Seite der Ecke bildende Kappe (19) angeordnet ist, die mit zumindest einem der beiden, an der jeweiligen Ecke aneinanderstoßenden Profilelemente (4 oder 5) verbunden ist und den Stoß zwischen den Profilelementen (4 und 5) abgedeckt.