baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303869-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: OTZELBERGER JOCHEN
IPC: B60Q3/02
Filed: 2003-01-31
Granted: 2008-10-16
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Karosserie, die Öffnungen
aufweist, die durch Verschlussbauteile abgedeckt sind und mit Rückstrahlern,
die an sicherheitsrelevanten Oberflächen der Karosserie angeordnet
sind, wobei die Rückstrahler
passive und/oder aktive Reflektoreigenschaften aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, dass das jeweilige Verschlussteil (3) mit einem
Rückstrahler
(7) zu einem einzigen Bauteil miteinander verbunden ist, dass das Verschlussteil
(7) auf seiner sichtbaren Außenfläche (6)
einen überstehenden,
topfartig hochgezogenen Rand (11) aufweist und dass auf dieser von
dem Rand eingeschlossenen Außenfläche (6)
der Rückstrahler
(7) über
eine Klebfolie (13) befestigt ist und dass auf der sichtbaren Oberseite der
Folie (13) das Reflektormaterial aufgetragen ist.
Patent DE-10338649-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KISCHKAT RALF
IPC: B60R25/06
Filed: 2003-08-22
Granted: 2005-08-11
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem elektronisch gesteuerten Automatikgetriebe mit einem im
Inneren des Getriebes angeordneten Getriebesteuergerät und mit
einer Diebstahlsicherungsanlage mit einer Wegfahrsperrenfunktion,
umfassend ein Sperr- und Entsperrsystem mit einer Systemsteuerungseinrichtung,
die mit einem kraftfahrzeugseitigen Steuergerät, das im Rahmen der Wegfahrsperrenfunktion über das
Systemsteuergerät
sperrbar ist, kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass das Systemsteuergerät (9) mit
dem im Inneren des Getriebes (4) angeordneten Getriebesteuergerät (6) sowie
mit wenigstens einem weiteren kraftfahrzeugseitigen und getriebeexternen
Steuergerät
(5) und/oder mit wenigstens einem weiteren im Getriebe (4) angeordneten
Steuergerät
(14) kommuniziert, wobei jedes Steuergerät (5, 6, 14) über das
Systemsteuergerät
(9) bedarfsabhängig
separat sperrbar oder freischaltbar ist.
Patent DE-10346561-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Photomaske mit einer Transparenzeinstellschicht
Inventor: PARK JONG-RAK
IPC: G03F1/68
Filed: 2003-10-07
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Photomaske mit einem Hauptmuster und mit Transparenzeinstellmusterelementen,
wobei das Verfahren aufweist:  Ausbilden einer Photomaske mit
einem Hauptmuster (150), das an der einer Lichtquelle abgewandten
Seite des Photomaskensubstrats (100) ausgebildet ist;  Übertragen
einer Abbildung des Hauptmusters auf einen Wafer durch Ausrichten
einer Belichtung auf den Wafer durch die Photomaske in einem Belichtungsverfahren
und Verwenden der Abbildung zum Erzeugen eines Musters auf einem
Wafer, das aus Elementen mit kritischen Abmessungen (CD) besteht;  Quantifizieren
der kritischen Abmessungen (CD), um eine Verteilung von Werten der
kritischen Abmessungen auf dem Wafer zu erzielen;  Vergleichen
der Werte der kritischen Abmessungen (CD) mit einem Referenzwert
der kritischen Abmessungen (CD), um die Differenz zwischen ihnen
zu bestimmen;  Bestimmen der Ausmaße, um welche die Intensitäten der Belichtung,
die bei dem Belichtungsverfahren verwendet werden, verringert werden
müssen,
in Relation zu Orten auf der Photomaske, um die jeweiligen Differenzen
zwischen den Werten...
Patent DE-10347181-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere Ölkühler
Inventor: HUMMEL JUERGEN
IPC: F28F9/007
Filed: 2003-10-10
Granted: 2005-12-22
Abstract: Wärmetauscher,
insbesondere Ölkühler, aufgebaut
aus ineinander gestapelten, wannenförmigen Wärmetransferplatten (1), die
abwechselnd Kanäle (7,
8) für
das Kühlmittel
und das Öl
bilden, sowie aus einer kombinierten Grund- und Befestigungsplatte
(3) mit Befestigungsöffnungen
(5), wobei die Wärmetransferplatten
(1) und die kombinierte Grund- und Befestigungsplatte (3) Öffnungen
(4, 6) für
den Durchgang des Öls
und des Kühlmittels
aufweisen, und wobei die Grund- und Befestigungsplatte (3) mit dem
Paket, gebildet aus Wärmetransferplatten
(1), verlötet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  an der vom Wärmetauscher
wegweisenden Seite der kombinierten Grund- und Befestigungsplatte (3) Aussparungen (10)
für die
Aufnahme von Dichtungen (2) vorgesehen sind, die sich zumindest
um die Öffnungen
(4, 6) herum erstrecken,  wobei die kombinierte Grund- und Befestigungsplatte
(3) aus zwei zusammengefügten
Blechplatten (3a, 3b) gleicher oder unterschiedlicher Blechdicke
gebildet ist und die in der Befestigungsplatte (3b) angeordneten
Aussparungen (10) einen größeren Durchmesser
aufweisen als die in der Grundplatte (3a) angeordneten Öffnungen...
Patent DE-10348818-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Schutzintervalls von Datenströmen in digitalen Funkübertragungseinrichtungen und Funkempfangsgerät hierzu
Inventor: NGUYEN VAN DUC
IPC: H04L27/26
Filed: 2003-10-21
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Regelung eines Schutzintervalls (SI) in Datenströmen in digitalen
Funkübertragungseinrichtungen,
wobei die Schutzintervalle (SI) informationslose Bereiche des Datenstroms
zur Vermeidung von Dateninterferenzen sind, mit den Schritten:  – fortlaufendes
Messen von Signalen als Antwort eines Kanals auf ein Kanalstoßantworttestsignal,  – Schätzen der
Länge der
Kanalstoßantwort
(N P ) aus den gemessenen Signalen,  – Regeln
der Länge
des Schutzintervalls (SI) in Abhängigkeit
von der geschätzten
Länge der
Kanalstoßantwort
(N ^ P ),   gekennzeichnet durch Schätzen der
Länge der
Kanalstoßantwort
(N ^ P ) durch  a) Mittelung der Kanalstoßantwortsignale
zeitlich aufeinanderfolgender Kanalstoßantwort-Messungen zur Reduzierung
des Rauschanteils;  b) Bilden einer Summenfunktion (S), wobei
jeweils für
die Funktionszeitpunkte (τ i ) der Summenfunktion (S) das gemittelte
Kanalstoßantwortsignal
ausgehend von einem dem jeweiligen Funktionszeitpunkt (τ i )
entsprechenden Zeitpunkt (τ i ) des gemittelten Kanalstoßantwortsignals
bis zu einem festgelegten Ende des betrachteten Kanalstoßantwortsignals
aufsummiert wird;  c) Bilden einer kompensierten Summenfunktion
(KS) durch Überlagerung
einer Rauschfunktion (R) auf die Summenfunktion (S), wobei die...
Patent DE-10351257-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Deckentisches einer Betonschalung unterhalb einer Betondecke sowie Vorrichtung und Verfahren zum Versetzen des  Deckentischs
IPC: E04G11/48
Filed: 2003-11-03
Granted: 2018-02-15
Abstract: Anordnung eines Deckentisches (1) einer Betonschalung unterhalb einer Betondecke (2) für die Herstellung einer Betondecke (2), während der Deckentisch (1) auf dem Fußboden (3) positioniert ist, mit wenigstens einer vorderen (18, 19) und einer hinteren Halterung (23) zur Befestigung von mindestens einem vorderen (11) und mindestens einem hinteren Strang (12) eines Krangeschirrs (9), dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar nach dem Ausschalen und Absenken des Deckentisches (1) und vor dessen horizontaler Verschiebung die Halterungen (18, 19, 23) zur Befestigung der Stränge (11, 12) zugänglich sind und die Stränge (11, 12) an den Halterungen (18, 19, 23) befestigt sind.
Patent DE-10351812-B4 (DE)
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C08J5/16
Filed: 2003-10-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Modified perfluoroplastics and method for the production thereof. The invention relates to the field of chemistry and relates to modified perfluoroplastics that can be used, for example, in tribomaterials, and a method for the production thereof. Modified perfluoroplastics which, when processed in structural parts, lead to comparable gliding properties and improved wear resistances, and furthermore there is provided a simple and efficient method for production thereof. Modified perfluoropolymers are provided, the surface of which simultaneously exhibit -COOH and/or COF groups and reactive perfluoroalkyl-(peroxy-) radical centers, whereby further low-molecular and/or oligomeric and/or polymeric substances and/or olefinically unsaturated monomers and/or oligomers and/or polymers are coupled via the groups and/or to the centers. There is also provided a method for producing modified perfluoroplastics in which modified perfluoropolymers, which simultaneously exhibit -COOH and/or -COF groups and reactive perfluoroalkyl-(peroxy-) radical centers, are reacted with other substances through substitution reactions and/or addition reactions and/or radical reactions.
Patent DE-10352789-B4 (DE)
Title: Gasturbine
Inventor: SEIDEL DETLEF
IPC: F02C9/22
Filed: 2003-11-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Gasturbine,
insbesondere Flugtriebwerk, mit einem Gehäuse, mit mehreren feststehenden Leitschaufeln
(15, 16, 17) und mit mehreren gegenüber dem Gehäuse und den Leitschaufeln (15,
16, 17) rotierenden Laufschaufeln (14), wobei zumindest einige der
feststehenden Leitschaufeln (15, 16) verstellbar ausgebildet sind,
wobei den in Strömungsrichtung
(13) vorn liegenden, verstellbaren Leitschaufeln (15) in Strömungsrichtung
jeweils ein Vorleitelement (25) vorgeordnet ist, wobei die Leitschaufeln
(15) gegenüber
dem jeweiligen Vorleitelement (25) verstellbar sind, wobei ein Spalt
(33) zwischen einer verstellbaren Leitschaufel (15) und ihrem Vorleitelement (25)
durch mindestens eine Dichtungseinrichtung (34) abgedichtet ist,
wobei die in Strömungsrichtung
vorn liegenden, verstellbaren Leitschaufeln (15) als um eine radiale Achse
(18) verschwenkbare Leitschaufeln ausgebildet sind, wobei eine der
jeweiligen Leitschaufel (15) zugewandte, stromabwärts liegende
Fläche
(31) jedes Vorleitelements (25) in etwa kreisbogenförmig um
die radiale Achse (18) ausgebildet ist, wobei ein stromaufwärts liegendes Ende
(32) der Leitschaufel (15) gegenüber
dieser Fläche (31)
verschwenkbar ist, und wobei ein zwischen...
Patent DE-10353455-B4 (DE)
Title: Schienengeführtes Transportsystem für Container
Inventor: FRANKE KLAUS-PETER
IPC: B61J1/10
Filed: 2003-11-15
Granted: 2007-07-05
Abstract: Schienengeführtes Transportsystem für Container
und Wechselbehälter,
welches Linearmotor betrieben ist, bestehend aus  – einem
System von vier im Winkel und parallel zueinander angeordneten Schienen
(1) mit einer durchgängigen
ebenen Fahrfläche,
die Kreuzungspunkte (2) bilden, wobei außerhalb der Kreuzungspunkte
(2) auf einer Schiene (1), der parallel zueinander angeordneten
Schienen (1), mittig Führungsprofile
(3) angeordnet sind,  – einen
zweiteiligen Transportwagen (4) mit um einen Drehzapfen (5) schwenkbaren
Rädern
(6) mit horizontalen Führungsrollen
(7), wobei der Abstand der Räder
(6) mit dem Abstand der Schienen (1) für die Längs- und Querfahrt übereinstimmen
und die Räder
(6) mit den Führungsrollen (7)
im Kreuzungspunkt (2) schwenkbar sind,  – in Längs- und Querrichtung, am Transportwagen
angeordnete Magnete (8), die mit Statoren (9) der Fahrbahn den Transportwagen
(4) in Längs-
und Querrichtung bewegen.  – die
Räder (6)
und die Führungsrollen
(7) in einem zweiteiligen Radkasten (12) gelagert sind, wobei im äußeren Radkasten...
Patent DE-10354598-B4 (DE)
Title: Fermentierbehälter
Inventor: LINK KERSTEN
IPC: C12M1/107
Filed: 2003-11-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Fermentierbehälter zur
Erzeugung von Biogas mit  a) einem Gehäuse, das aufweist:  aa)
eine vertikale, flüssigkeitsdichte
und thermisch isolierte Begrenzungswand;  ab) eine von der Begrenzungswand
getragene, den Innenraum des Gehäuses
nach oben abdeckende Gassammeleinrichtung, welche ein variables
Volumen bereitstellt;  b) einem Einlaß für die auszufaulende Biomasse;  c)
einem Auslaß für die ausgefaulte
Biomasse;  d) einem Auslaß für das bei
dem Faulprozeß entstandene Biogas;  wobei  e)
die Begrenzungswand aufweist:  ea) eine äußere Tragkonstruktion, die
aus metallischen Einzelelementen zusammengesetzt ist,  eb) eine
Isolationsschicht;  dadurch gekennzeichnet, daß   f)
die Isolationsschicht (12) auf der Innenseite der Tragkonstruktion
(25) angeordnet ist;  g) die Einzelelemente der Tragkonstruktion
(25) nicht flüssigkeitsdicht
miteinander verbunden sind; und  h) die Begrenzungswand (4)
ferner aufweist:  eine mit ihrer Zylinderfläche (14a) auf der Innenseite
der Isolationsschicht (12) angeordnete, topfartig geformte, flüssigkeitsdichte
Folie (14), deren Bodenfläche
(14b) den Boden...
Patent DE-10361675-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lesen einer Bitleitung mit gleichbleibender Lesezeitspanne und Speichervorrichtung dafür
Inventor: YUN JOON-YUL
IPC: G11C7/06
Filed: 2003-12-30
Granted: 2011-07-21
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung, welche aufweist: eine Speicherzelle (MC), welche an eine Bitleitung (BL, /BL) und eine Wortleitung (WL) gekoppelt ist; eine Verstärkungsvorrichtung (680) zum Verstärken eines elektrischen Potenzials der Bitleitung (BL, /BL); eine Erzeugungsvorrichtung (610) für ein erstes Steuersignal (pxact), an welche eine externe Spannung zum Aktivieren der Wortleitung (WL) angelegt ist; und eine Vorrichtung (630) zum Erzeugen eines zweiten Steuersignals (sest), an welche eine Kernspannung (Vcore) zum Steuern einer Ausführung bzw. Operation der Verstärkungsvorrichtung (680) durch Empfangen des ersten Steuersignals (pxact) angelegt ist.
Patent DE-19508443-B4 (DE)
Title: Halterung für einen lenkradseitigen Lenksäulenteil
Inventor: SANDER BERNWARD
IPC: B62D1/19
Filed: 1995-03-09
Granted: 2005-04-14
Abstract: Lenksäulen-Halterung,
die bei einem crashbedingten Fahreraufprall auf ein Lenkrad Axialbewegungen
eines oberen, das Lenkrad tragenden Lenksäulenteils unter Aufnahme kinetischer
Energie zuläßt, mit
einem Schutzrohr (1) des oberen Lenksäulenteils und mit einem Bügel (4),
der an dem Schutzrohr (1) befestigt ist, dieses etwa um 180° umgreift
und seitlich weisende Laschen (13, 14) mit in Richtung auf das Lenkrad
offenen Aufnahmeschlitzen (11, 12) besitzt, wobei der Bügel (4)
im Bereich der Schlitze (11, 12) und daran in Richtung auf das Lenkrad anschließender Konturen
(17, 18) über
freitragende, gegenläufig
gekrümmte
Bereiche (15, 16) in die Laschen (13, 14) übergeht, sowie mit fahrzeugaufbaufest
gehaltenen Gleitstücken
(7, 8) für
die Schlitze (11, 12) und die daran anschließenden Konturen (17, 18), dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Gleitstücke
(7, 8) vor den crashbedingten Axialbewegungen in den offenen Aufnahmeschlitzen
(11, 12) der Laschen (3, 4) arretiert sind und erst bei den Axialbewegungen
an den anschließenden
Konturen (17,...
Patent DE-19518530-B4 (DE)
Title: Instrument zum Einsetzen und Befestigen eines intramedullären Nagels
Inventor: ITOMAN MORITOSHI
IPC: A61B17/58
Filed: 1995-05-19
Granted: 2005-08-04
Abstract: Instrument
(11, 41) zum Einsetzen und Befestigen eines intramedullären Naels,
(5)mit einem Grundteil (15, 45), der an einem Ende des intramedullären Nagels
befestigbar ist, wenn dieser in das Knochenmark zweier Knochenteile
(101, 103) eines gebrochenen Knochens eingesetzt ist, einem Führungsschaft
(19, 49) in integraler Verbindung mit dem Grundteil (15, 45), der
in Verlängerungsrichtung
des intramedullären
Nagels (5) verläuft, einem
Andruckelement (21, 61), das längs
des Führungsschaftes
(19, 49) bewegbar ist und dabei mit einem Ende eines der Knochenteile
(101, 103) in Kontakt kommt, und einer Bewegungsvorrichtung (23,
63) zum Bewegen des Andruckelements (21, 61) längs des Führungsschaftes (19, 49).
Patent DE-19540336-B4 (DE)
Title: Drehsicherung eines in eine fahrzeugfeste Führungshülse einsteckbaren Kupplungskugeltragarms von Fahrzeuganhängerkupplungen
Inventor: WYRWICH MARTIN
IPC: B60D1/06
Filed: 1995-10-28
Granted: 2012-05-24
Abstract: Eine Drehsicherung für den Kupplungskugeltragarm (1) von Fahrzeuganhängerkupplungen, der in eine fahrzeugfeste Führungshülse (3) einsteckbar ist. Der Tragarm (1) weist dabei ein Paar von quaderförmigen Ansätzen (4) auf, die um 180° gegeneinander versetzt sind. Die Seitenwände der quaderförmigen Ansätze (4) gehen in Schrägwände von, an die quaderförmigen Ansätze (4) anschließenden keilförmigen Ansätzen (5) über. Die Schrägwände sind in nach unten offene Ausnehmungen mit entsprechend verlaufenden Schrägwänden ein- und herausbringbar. Die Schrägwände der Ausnehmungen gehen dabei dem Übergang der Schrägwände der keilförmigen Ansätze (5) in die Seitenwände (4a) der quaderförmigen Ansätze folgend, in parallel zu diesen verlaufende geradlinige Wandabschnitte über.
Patent DE-19615288-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausrichten von Bogen
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B41F21/12
Filed: 1996-04-18
Granted: 2004-04-08
Abstract: Einrichtung zum Ausrichten von einem auf einem Anlegtisch geförderten Bogen an mindestens einem in und/oder quer zur Bogenförderrichtung angeordneten Anschlag mit einer intermittierende Impulse auf den auszurichtenden Bogen (2) aufbringenden, aus einem über eine Antriebsrolle (8) und eine Umlenkrolle (9) geführten Zahnriemen (10), dessen dem Bogen zugewandten Zähne (11) seitlich mit einer Phase (4) versehen sind und deren Wirkfläche (15) kreisbogenförmig mit einem auf den Mittelpunkt der Umlenkrolle bezogenen Radius (R) geschliffen ist, bestehenden, dem auszurichtenden Bogen (2) im Ausrichtbereich zugeordneten Impulseinrichtung.
Patent DE-19617405-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Insassen-Rückhaltesystems
Inventor: SEMCHENA JOHN M
IPC: B60R21/01
Filed: 1996-04-30
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern eines Insassen-Rückhaltesystems
(300) in einem Fahrzeug (10) mit einem Sitz (18), wobei die Vorrichtung
folgendes aufweist:  Speichermittel (200) zum Speichern eines
Blockes von Bilddaten, die ein Blickfeld innerhalb des Fahrzeugs
mit einem leeren Sitz (18) darstellen;  Bildsensormittel (220)
in dem Fahrzeug (10), die das Blickfeld mit dem Sitz (18) überblicken,
wenn sich ein Insasse (202) auf dem Sitz (18) befindet, um einen
neun Block von Bilddaten zu liefern;  Steuermittel (30), die
Vergleichsmittel aufweisen, um den neuen Block von Bilddaten mit
dem gespeicherten Block von Bilddaten zu vergleichen und basierend
auf den Vergleich ein Steuersignal mit einem Wert zu liefern; und  Rückhalte-Regulierungsmittel
(120), die auf das Steuersignal ansprechen, um das Insassen-Rückhaltesystem
(300) basierend auf dem Steuersignal zu steuern.
Patent DE-19652403-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur oxidativen Abgasreinigung
Inventor: HAUPT JENS
IPC: B01D53/86
Filed: 1996-12-17
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zur oxidativen Abgasreinigung mit 2 Reaktoren 1 und 2, die alternativ als Oxidator oder als Adsorber wirken, vorgeschalteten Ventilen 6 und 7 und einem Lüfter 11 am verbundenen Ausgang der Reaktoren, wobei die Reaktoren in zwei oder mehrerere Reaktionszonen 8, 9, (10...) unterteilt sind, die jeweils aus Oxidationskatalysator 3, Adsorptionsmasse 4 und einer steuerbaren Heizeinrichtung 5 bestehen.
Patent DE-19710319-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Sperren einer Halbleiterschaltvorrichtung bei Überstrom
Inventor: JAEGER ULRIK
IPC: H02H7/122
Filed: 1997-03-13
Granted: 2004-03-25
Abstract: Schaltung zum Sperren einer Halbleiterschaltvorrichtung (7) bei Überstrom, wobei die Halbleiterschaltvorrichtung (7) wenigstens einen stetig durchsteuerbaren Halbleiterschalter (9) aufweist, mit einer Treiberschaltung (11), die pro Halbleiterschalter (9) eine Treiberstufe (12) aufweist, mit einem Steuerimpulsgenerator (10) zum Erzeugen von Steuerimpulsen (P 1 -P 6 ), die einem Steuereingang der Halbleiterschaltvorrichtung (7) über die Treiberschaltung (11) zuführbar sind, und mit einer Überwachungseinrichtung (34), die den über die Halbleiterschaltvorrichtung (7,) fließenden Strom (I) mißt und beim Auftreten eines Überstroms ein Fehlersignal (E) erzeugt, das die Sperrung der Halbleiterschaltvorrichtung (7) auslöst, dadurch gekennzeichnet, daß die Betriebsspannung (U) der Treiberschaltung (11) durch das Fehlersignal kurzzeitig auf einen kleineren, einem niedrigeren Strom (I) durch die Halbleiterschaltvorrichtung (7) entsprechenden Zwischenwert umschaltbar und danach, innerhalb der höchstzulässigen Belastungsdauer der Halbleiterschaltvorrichtung (7) durch einen Überstrom, vollständig abschaltbar ist.
Patent DE-19720903-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Achsparallelisierung eines Wärmebildgerätes
Inventor: RUEGER RODERICH
IPC: F41G3/32
Filed: 1997-05-17
Granted: 2005-07-14
Abstract: Einrichtung
zur Parallelisierung der Achse eines optischen Zielgerätes für sichtbares
Licht mit der Achse eines an das Zielgerät bei Bedarf ansetzbaren, mit
Wärmebildkamera
und Bildwiedergabeeinheit ausgestatteten Wärmebild- bzw. Nachtsichtgerätes, bei
der beide Strahlengänge
teilweise über
gemeinsame optische Elemente laufen,  dadurch gekennzeichnet,  daß von der
Betrachtungsseite her gesehen in geringem Abstand vor dem Display
(LCD) der Bildwiedergabeeinheit (14) eine in sich achsgenau und
achsstabil justierte, aus einem zentralen Leuchtpunkt (17a) und
einem Vierquadranten-Sensor (17) bestehende Einheit angeordnet ist
und  daß vor
der Betrachtungsoptik (11) für
das Display (LCD) ein vor die Eingangsoptik der Wärmebildkamera
(18) in deren Strahlengang (15) einschwenkbarer beweglicher oder ein
hereinragender feststehender Einspiegelarm (10a, 10b) mit einem
aus Dachkant- (12, 12a) und Planspiegel (13, 13a) gebildeten Tripelspiegel
oder ein Strahlteiler (20) zur Einspiegelung des Leuchtpunktes (17a)
in den Eingang der Wärmebildkamera
(18) zum Zweck der Justierung der Achsen angeordnet ist.
Patent DE-19742607-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Betätigungsvorrichtung für eine Schiebetür
Inventor: ROENITZ PETER
IPC: E05F15/00
Filed: 1997-09-26
Granted: 2010-07-29
Abstract: Elektromotorische Betätigungsvorrichtung für eine Schiebetür, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit  a) einem nur während Türbewegungen mit einer Spannungsquelle über einen Betätigungsstromkreis verbundenen, dem Türantrieb dienenden Elektromotor (4);  b) einem Türstellungssensor (9) zur Unterbrechung des Betätigungsstromkreises (5) des Elektromotors (4) bei Erreichen vorgesehener Endlagenanschläge (7);  c) einem Türinnengriff und einem Türaußengriff zum Aufbringen von manuellen Türbewegungsbefehlen;  d) Stellungsänderungen des Türinnengriffs und Türaußengriffs erfassenden Sensoren (10, 11) und  e) Mitteln zur Überlagerung des den Betätigungsstromkreis (5) unterbrechenden Signals des Türstellungssensors (7) bei Vorliegen von Signalen der die Stellungsänderungen der Türgriffe erfassenden Sensoren (10, 11) zur elektromotorischen Betätigung der Schiebetür (1).
Patent DE-19750896-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung mit einer leitenden Schicht und ihr Herstellungsverfahren
Inventor: KAWASAKI TAKAHIRO
IPC: H01L21/311
Filed: 1997-11-17
Granted: 2004-09-16
Abstract: Halbleitereinrichtung mit  einer ersten leitenden Schicht (2),  zumindest einer Isolierschicht (3, 5), die die erste leitende Schicht (2) bedeckend gebildet ist,  einer zweiten leitenden Schicht (6a, 6b), die auf der Isolierschicht (3, 5) gebildet ist,  einer ersten Öffnung (100), die auf der ersten leitenden Schicht (2) mit einem dazwischen vorgesehenen Teil der Isolierschicht (3, 5) angeordnet ist,  bei der eine Seitenoberfläche der ersten Öffnung (100) eine Seitenoberfläche der zweiten leitenden Schicht (6a, 6b) und eine Seitenoberfläche der Isolierschicht (3, 5) aufweist,  einer Schutzschicht (7, 8), die auf der zweiten leitenden Schicht (6a, 6b) gebildet ist, und einer zweiten Öffnung (200), die in der Schutzschicht (7, 8) und auf der ersten Öffnung (100) gebildet ist und eine Breite aufweist, die größer ist als die Breite (L) der ersten Öffnung (100), wobei ein Teil der oberen Oberfläche der zweiten leitenden Schicht (6a, 6b) in der zweiten...