baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10200694-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: LEE HYEONGCHEOL
IPC: F16H48/18
Filed: 2002-01-10
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vorrichtung
zum Koppeln einer Eingangswelle (24) mit einer Abtriebswelle (22),
aufweisend:  – ein
erstes Gleitelement;  ein Halteelement (14), das mit dem ersten
Gleitelement sowie der Abtriebswelle (22) verbunden und dazu ausgelegt ist,
die ringförmige
Bewegung des ersten Gleitelements aufzunehmen und eine Axialbewegung
des ersten Gleitelements zuzulassen;  – eine erste ringförmige Nocke
(16), die mit der Eingangswelle (24) und dem ersten Gleitelement
verbunden und dazu ausgelegt ist, eine Axialbewegung des ersten
Gleitelement bei einer relativen Drehbewegung der ersten ringförmigen Nocke
(16) und des Halteelements (14) hervorzurufen;  – eine erste
Druckkammer (18); und  – einen
ersten Kolben (20), der mit dem ersten Gleitelement und der ersten
Druckkammer (18) verbunden und dazu ausgelegt ist, den Druck in
der ersten Druckkammer (18) bei einer Axialbewegung des ersten Gleitelement
zu erhöhen
und einer Axialbewegung des ersten Gleitelements bei Vorliegen von
ausreichendem Druck in der ersten Druckkammer (18) zu widerstehen,...
Patent DE-10206933-B4 (DE)
Title: Schülertisch
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: A47B41/00
Filed: 2002-02-15
Granted: 2005-02-24
Abstract: Schülertisch
mit einer Tischplatte und Tischbeinen, wobei die Tischplatte mit
einer Einrichtung versehen ist, die als eine Aufnahme für Halte-
und/oder Befestigungsmittel oder Verbindungsmittel dient, dadurch
gekennzeichnet, dass wenigstens eine Kante der Tischplatte (23)
mit einer Profilschiene (35, 44) eingefasst ist, die mit wenigstens
zwei in ihrer Längsrichtung
und parallel zueinander verlaufenden, im wesentlichen nach oben
gerichteten, als Aufnahme dienenden Rippen (36, 37) versehen ist.
Patent DE-10207513-B4 (DE)
Title: Schaltschranküberwachungs- und Schaltschranksteuerungseinrichtung
Inventor: HAIN MARKUS
IPC: G05B19/042
Filed: 2002-02-22
Granted: 2006-06-14
Abstract: Schaltschranküberwachungs-
und -steuerungseinrichtung für
den Schaltschrank an sich betreffende Funktionen mit einer zentralen
Steuerungseinheit (13) und daran über eine Datenübertragungseinrichtung (30,
31, 32) angeschlossenen Funktionseinheiten (40), an die jeweils
mehrere Sensoren (42, 44, 46) und/oder Aktoren (42) angeschlossen
oder anschließbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die zentrale Steuerungseinheit
113) in einen in dem Schaltschrank vorhandenen, an sich von dem
Schaltschrank unabhängigen
Funktionen dienenden Server (101 in dessen Gehäuse integriert ist und einerseits
mit einer Netzanschlusseinheit (11) des Servers (10) an ein Datennetz
(20) und andererseits mit einem eigenen Busadapter (12) an einen
schaltschrankinternen Feldbus (30) angeschlossen ist und  dass
die Funktionseinheiten (40) ebenfalls Busadapter (12) aufweisen,
mit denen sie an den Feldbus (30) angeschlossen sind.
Patent DE-10223713-B4 (DE)
Title: Verbundmutter
Inventor: BELEY MARTIN
IPC: B21K1/70
Filed: 2002-05-28
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verbundmutter,
umfassend einen Hauptkörper
(1), der von einer mittigen Aussparung (2) durchsetzt ist und an
den sich jenseits einer Anlagefläche (5)
desselben koaxial zur Aussparung und einstückig mit demselben ein rohrförmiger Bund
(6) anschließt,
der ab der Anlagefläche
(5) aus einem Fußabschnitt
(7) und einem Endabschnitt (8) besteht, dessen Stärke (e1)
geringer ist als die Stärke
(e2) des Fußabschnittes
(7), sowie eine Scheibe (9), die um den Bund (6) herum aufgesetzt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Scheibe (9) eine mittige Öffnung
(9a) hat, deren Profil über
eine axiale Länge
zylindrisch ist, die höchstens
gleich der axialen Länge
(L) des Fußabschnittes
(7) des Bundes (6) ist, und daß das
Verbindungsmittel zum Verbinden der Scheibe mit dem Körper (1) aus
dem Endabschnitt (8) des Bundes (6) gebildet ist, der ab dem Fußabschnitt
(7) aufgeweitet ist.
Patent DE-10225610-B4 (DE)
Inventor: LARSSON LARS
IPC: H02P8/34
Filed: 2002-06-07
Granted: 2006-12-28
Abstract: A method and a circuit arrangement for operating stepper motors or other appropriately dimensioned synchronous motors is disclosed in which between a first operational mode for normal motor operation and a second operational mode for detecting an operating state of the motor like for example its load can be switched. The method and the circuit arrangement is especially provided for determining a reference position of the motor without sensors by driving the motor against a mechanical stop wherein an increase of the load which is caused by this, is detected as a change of the operating state (FIG. 1 ).
Patent DE-10231438-B4 (DE)
Title: Spannsystem für eine Halteranordnung eines Fahrzeuges
Inventor: JUNG YOUN-KYOUNG
IPC: B62D65/16
Filed: 2002-07-11
Granted: 2008-02-21
Abstract: Spannsystem
für eine
Halteranordnung, aufweisend:  einen unteren Träger (3),
der durch Verbinden einer Mehrzahl von Trägerteilen (1a, 1b, 1c, 1d)
miteinander gebildet wird;  einen linken und einen rechten feststehenden
Träger
(7, 9), die in einer senkrechten Position an Enden eines der Trägerteile
(1a, 1b, 1c, 1d) des unteren Trägers
(3) montiert sind;  einen oberen und einen unteren Querträger (13,
11), wobei der obere Querträger
(13) sich zwischen dem linken und dem rechten feststehenden Träger (7,
9) erstreckt und der untere Querträger (11) sich zwischen dem
linken und dem rechten feststehenden Träger (7, 9) in einem vorbestimmten
Abstand von dem oberen Querträger
(13) längs
des linken und des rechten feststehenden Trägers (7, 9) erstreckt, wobei
der obere und der untere Querträger
(13, 11) den linken und den rechten feststehenden Träger (7,
9) miteinander verbinden;  eine linke und eine rechte untere
Fixierform (15, 17), die an denjenigen...
Patent DE-10318169-B4 (DE)
Inventor: ETTINGSHAUSEN MANUEL ESCURIOLA
IPC: G05B19/05
Filed: 2003-04-17
Granted: 2009-07-09
Abstract: The invention relates to a decentralized unit comprising at least one computer that, in turn, comprises a microcontroller. The decentralized unit can be connected to a field bus and to a mains and can be electrically connected to at least one actuator and at least one sensor. The actuators and sensors are assigned to a unit. The decentralized unit can be loaded with parameters that form a matrix and characterize conditions and instruction values that permits a change of the unit state to a next unit state. It is advantageous that the management and the storage of complex software such as SPS programs are eliminated. Merely one more table or matrix of parameters has to be stored.
Patent DE-10325914-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHARP RAINER
IPC: F02F3/00
Filed: 2003-06-07
Granted: 2012-08-02
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kolben (1) für einen Verbrennungsmotor, der aus einem Kolbengrundkörper (4) und aus einem damit verschraubten Ringelement (6) besteht, das mit dem Kolbengrundkörper (4) einen ringförmigen Kühlkanal (14) bildet, der in Richtung der Bolzennaben (12, 12') von einem Vorsprung (15) des Kolbengrundkörpers (4) verschlossen ist. Der Vorsprung (15) ist in Form einer elastisch nachgiebigen Tellerfeder ausgebildet ist, die beim Aufschrauben des Ringelementes (6) verformt wird und damit zur Festigkeit der Schraubverbindung beiträgt.
Patent DE-10340485-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Oxazolidinon-Chinolon Hybriden
Inventor: HUBSCHWERLEN CHRISTIAN
IPC: C07D471/04
Filed: 2003-09-03
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Verbindungen der Formel (I),wobei A eine gegebenenfalls substituierte C1-4 Alkylengruppe, X ein Stickstoffatom oder eine CH-Gruppe und Cy eine Heterocycloalkylengruppe ist, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Schritte umfasst, Schritt 1:Schritt 2:Schritt 3:Schritt 4:...
Patent DE-10344426-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRACHERT GÖTZ DIPL -ING
IPC: F02B75/12
Filed: 2003-09-25
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer im Viertakt arbeitenden Brennkraftmaschine mit folgenden Merkmalen:- in mindestens einen Brennraum der Brennkraftmaschine, dessen Volumen sich zyklisch ändert, wird Kraftstoff direkt eingespritzt,- Frischgas wird durch mindestens ein Einlassventil zugeführt und Verbrennungsabgas wird durch mindestens ein Auslassventil abgeführt,- bei Teillast wird ein mageres Grundgemisch aus Luft, Kraftstoff und rückgehaltenem Abgas und bei Volllast ein stöchiometrisches Gemisch gebildet,- bei Teillast erfolgt eine Kompressionszündung und bei Volllast eine Funkenzündung, dadurch gekennzeichnet,dass bei einer Drehzahlerhöhung eine prinzipbedingte Verschiebung der Verbrennungslage nach früh durch die Verschiebung der Phasenlage von Ein- und/oder Auslassphase korrigiert wird.
Patent DE-10353449-B4 (DE)
Title: Lagerbock, insbesondere Mittellager, zur schwenkbaren Anlenkung von Sitzlehnen in einem Fahrzeug, insbesondere zur schwenkbaren Anlenkung von getrennt umlegbaren Sitzlehnen einer Rücksitzbank eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ERLER BERND
IPC: B60N2/36
Filed: 2003-11-15
Granted: 2017-02-16
Abstract: Lagerbock, insbesondere Mittellager, zur schwenkbaren Anlenkung von Sitzlehnen in einem Fahrzeug, insbesondere zur schwenkbaren Anlenkung von getrennt umlegbaren Sitzlehnen einer Rücksitzbank eines Kraftfahrzeuges, der wenigstens einen Sitzlehnen-Anlenkbereich (11) mit einer Schwenkachsen-Aufnahme (13) für eine Sitzlehnen-Schwenkachse aufweist, an dem die Sitzlehne schwenkbar anlenkbar ist, wobei am Lagerbock (5; 5') zusätzlich wenigstens ein Anbindungsbereich (12; 12') zur stabilen Anbindung wenigstens eines Bestandteiles einer Sicherheitsgurtvorrichtung, insbesondere eines Gurtschlosses (14) oder eines unteren Gurtanlenkpunktes, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsrichtung (16) des Bestandteiles der Sicherheitsgurtvorrichtung senkrecht zur Sitzlehnen-Schwenkachse (13) ausgerichtet ist, und dass der Anbindungsbereich (12; 12') wenigstens eine Durchgangsbohrung mit einem Innengewinde aufweist, in das das entsprechend zugeordnete Bauteil (14) in der Anbindungsrichtung (16) einschraubbar ist.
Patent DE-10355466-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer Lagerstelle bzw. Lauffläche eines Lagers sowie Lagerstelle bzw. Lauffläche eines Lagers
Inventor: BERGER KLAUS
IPC: B24B5/04
Filed: 2003-11-27
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung einer Laufflache (12) einer Lagerstelle für ein sich
drehendes Bauteil mit einer Bürste,
bei dem die Bürste
derart geführt
wird, daß in
axialer Richtung gesehen im mittleren Bereich des Lagers sich überkreuzende
Riefen bzw. Strukturen (13), die derart gekrümmt sind, daß sie in
den in axialer Richtung des Lagers gesehenen Randbereichen der Lagerfläche (12)
im wesentlichen um die Umfangsrichtung geradlinig umlaufend ausgerichtet
sind, in der Lagerfläche
(12) gebildet werden.
Patent DE-10362167-B4 (DE)
Title: Sockel für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: SUZUKI TAKEYUKI
IPC: H01L21/66
Filed: 2003-07-09
Granted: 2009-12-31
Abstract: Ein Sockel für eine Halbleitervorrichtung, mit:  einer Kontaktplatte (40) mit einer Erhebungsgruppe mit Erhebungen (80B), die elektrisch mit einer Anschlussgruppe einer Halbleitervorrichtung (60) verbunden werden kann, um sich auf die Halbleitervorrichtung beziehende Signale anzulegen oder abzugreifen,  einem Andruckelement (76) zum Andrücken von Anschlüssen der Halbleitervorrichtung auf die Erhebungsgruppe der Kontaktplatte, und  einer Einrichtung zur Einstellung der Einsinktiefe der Erhebungen (80B), die derart ausgebildet ist, um eine Einsinktiefe der Erhebungen einzustellen, wenn die Anschlüsse der Halbleitervorrichtung von dem Andruckelement gedrückt werden, wobei eine elastische Platte (58) direkt unter der Kontaktplatte (80) angeordnet ist und die Einrichtung (70d, 82d) zur Einstellung der Einsinktiefe ein konvexer Sitzbereich mit einer bestimmten Höhe ist, derart, dass ohne angewandten Druck zwischen der Oberfläche der Kontaktplatte (70, 80) und der Oberfläche der elastischen Platte ein bestimmter Spalt (S) gebildet wird.
Patent DE-10392137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adressierung und Signalgebung an eine Vielzahl von Teilnehmereinheiten in einem einzigen Slot
Inventor: LOGALBO ROBERT D
IPC: H04B7/26
Filed: 2003-05-07
Granted: 2012-04-12
Abstract: Zeitmultiplex-Verfahren in einem System mit mehreren Slots, wobei zumindest ein Feld in einem ersten Slot ein logisches Kanalmultiplexfeld umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Konfigurieren des ersten Slots zu mindestens einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt, wobei der erste Slot eine feste Anzahl von Symbolen umfasst; – Zuordnen eines ersten Satzes von Symbolen zu dem ersten Abschnitt; und – Zuordnen eines zweiten Satzes von Symbolen zu dem zweiten Abschnitt, wobei die Summe von mindestens dem ersten Satz von Symbolen und dem zweiten Satz von Symbolen gleich der festen Anzahl von Symbolen ist, – wobei der erste Abschnitt an eine erste Teilnehmereinheit adressiert wird und der zweite Abschnitt an eine zweite Teilnehmereinheit adressiert wird, und – wobei der erste Abschnitt mit einer ersten Modulationsrate moduliert wird und der zweite Abschnitt mit einer zweiten Modulationsrate moduliert wird.
Patent DE-19503979-B4 (DE)
Title: Lasthebevorrichtung für einen Hochhubwagen
Inventor: QUENEAU CLAUDE
IPC: B66F9/12
Filed: 1995-02-07
Granted: 2007-02-15
Abstract: Lasthebevorrichtung
für ein
Flurförderzeug,
insbesondere einen Hochhubwagen, die an einem Hubmast höhenbeweglich
ist und zwei Lastarme (2, 3) aufweist, die durch mindestens einen
an den Vertikalabschnitten (2a, 3a) der Lastarme (2, 3) befestigten
Querträger
(9; 10) miteinander querverbunden sind, wobei die Lasthebevorrichtung über Rollen
in Führungsprofilen
(6a, 6b) des Hubmastes (6) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Lastarme (2, 3) jeweils aus zwei einteiligen, voneinander querbeabstandeten,
einen Vertikalabschnitt (20a, 21a, 30a, 31a) und einen Horizontalabschnitt
(20b, 21b, 30b, 31b) aufweisenden Winkelelementen (20, 21, 30, 31)
bestehen, die – bezogen
auf den einzelnen Lastarm (2, 3) – durch einen auf den Horizontalabschnitten
(20b, 21b, 30b, 31b) befestigten Lastarmschuh (22, 32) miteinander querverbunden
sind, und an den beiden äußeren Winkelelementen
(20, 31) jedes Lastarms (2, 3) an der Außenseite des Vertikalabschnitts
(20a, 31a) Halterungen (11) für
Rollen zur Lagerung der Lasthebevorrichtung in den Führungsprofilen
(6a, 6b) des Hubmasts (6) befestigt sind.
Patent DE-19514411-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungseinrichtung mit Flüssigkeitskupplung
Inventor: OLSEN STEVEN
IPC: F16H45/02
Filed: 1995-04-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Kraftübertragungseinrichtung mit Flüssigkeitskupplung, wie hydrodynamischer Drehmomentwandler oder dergleichen, mit wenigstens einem mit einer Antriebswelle verbindbaren Gehäuse, das zumindest ein über das Gehäuse angetriebenes Pumpenrad und ein mit der Eingangswelle eines anzutreibenden Stranges, wie Getriebewelle, verbindbares Turbinenrad sowie gegebenenfalls wenigstens ein zwischen Pumpen- und Turbinenrad angeordnetes Leitrad aufnimmt, mit weiterhin wenigstens einem im Kraftfluß zwischen Turbinenrad und einem Abtriebsteil der Einrichtung angeordneten drehelastischen Dämpfer (13) mit einem gegenüber dem Turbinenrad (10) drehfesten Eingangsteil (18) sowie einem mit dem Abtriebsteil (14) verbundenen Ausgangsteil (17), die zumindest entgegen der Rückstellkraft von zwischen diesen angeordneten Kraftspeichern (13a) zueinander verdrehbar sind, wobei zwischen dem Ausgangsteil (17) und dem Turbinenrad (10) eine mit Verdrehspiel für den Dämpfer versehene formschlüssige Verbindung (27) vorgesehen ist.
Patent DE-19531505-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zur Entnahme von Gasen aus einem Druckbehälter
Inventor: ESCHWEY MANFRED
IPC: G01N1/22
Filed: 1995-08-26
Granted: 2006-07-06
Abstract: Dosiervorrichtung  a)
für die
Entnahme von Gasen  b) aus einem Druckbehälter (1), wobei  c) die
Druckeinstellung der Dosiervorrichtung durch eine Kapillare (3)
erfolgt, wobei  d) die Mengendosierung oder die Einstellung
des Hinterdrucks der Kapillare (3) durch die Variation der Länge und/oder
des Querschnittes des Innendurchmessers der Kapillare (3) vorgenommen
wird.
Patent DE-19537038-B4 (DE)
Title: Geberzylinder
Inventor: DUSIL VLADIMIR
IPC: B60T11/20
Filed: 1995-10-05
Granted: 2006-05-24
Abstract: Geberzylinder
für eine
hydraulische Kraftfahrzeugbetätigungseinrichtung,
in dessen Gehäuse (1)
ein Hohlraum (2) ausgebildet ist, welcher zumindest eine Öffnung aufweist,
in der ein Deckelelement (5, 9, 31, 51) angeordnet ist, wobei das
Gehäuse
(1) aus einem weicheren Material gebildet ist als das Deckelelement
(5, 9, 31, 51) und das Deckelelement (5, 9, 31, 51) eine zu einem Vorsprung
(7, 11, 47, 56) eines stufenförmigen
Absatzes im Gehäuse
zugeordnete Ausnehmung (57) aufweist, in die mittels Kaltfließen Material
des Gehäuses
(1) eingeformt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelelement ein Anschlußstutzen
(51) eines Nachlaufbehälters
(50) ist, wobei der Anschlußstutzen
(51) aus Kunststoff besteht, an den eine metallische Hülse (52)
angeformt ist, welche die Ausnehmung aufweist.
Patent DE-19537886-B4 (DE)
Title: Elektrischer Stecker mit einem Betätigungsschieber
Inventor: JAKLIN RALF
IPC: H01R13/629
Filed: 1995-10-11
Granted: 2005-07-21
Abstract: Elektrischer
Stecker (1) mit einem Betätigungsschieber
(3), der mit einem zweiten komplementären Stecker (2) verbindbar
ist,  wobei der Betätigungsschieber
(3) in das Gehäuse
(10) des ersten Steckers (1) eingefügt ist und mit dem zweiten
Stecker (2) zusammenwirkt, um das Steckerpaar (1, 2) ineinander
zu stecken,  wobei während
der Betätigung
des Betätigungsschiebers (3)
zum Verbinden und Trennen der Stecker (1, 2) eine Nase (4, 4', 4'')
am zweiten Stecker (2) durch einen Schlitz (5, 6, 7) am Betätigungsschieber
(3) bewegt wird, wobei am Gehäuse
(10) des ersten Steckers (1) ein Rastarm (8) mit einem Rasthaken
(9) vorgesehen ist, derart, dass der zweite Stecker (2) mit dem
ersten Stecker (1) in einer Vorraststellung verrastet bevor die
Stecker mit dem Betätigungsschieber
(3) miteinander verbindbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass
der Rastarm (8) mit dem Rasthaken (9) hinter zumindest einer der
Nasen (4) am zweiten Stecker (2) verrastet.
Patent DE-19549187-B4 (DE)
Title: Lernbaukasten für naturwissenschaftliche Experimente in mehreren Bereichen
Inventor: BUTT REGINA
IPC: H05K7/10
Filed: 1995-12-30
Granted: 2006-03-02
Abstract: Lernbaukasten
für naturwissenschaftliche
Experimente, mit einer allseitig geschlossenen Box, die eine Wanne
(22) und einen Deckel (20) aufweist und in der einerseits mindestens
eine Experimentierplatte (28) und andererseits eine Vielzahl von
Komponenten (32), die für
einzelne Experimente benötigt
werden, untergebracht sind, wobei zumindest ein Teilstück der Box
mit Aufnahmemitteln (30) ausgestattet ist und damit ein zusätzliches
Experimentierfeld für
Experimente, die nicht auf der Experimentierplatte (28) aufbaubar
sind, bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Lernbaukasten für naturwissenschaftliche
Experimente in mehreren Bereichen, z. B. Elektrotechnik, Optik,
Mechanik und Biologie ausgerüstet
ist, dass zu den mehreren Bereichen zumindest Elektrotechnik, Optik und
Mechanik gehören,
dass die Aufnahmemittel (30) für optische
und mechanische Komponenten (32) vorgesehen sind, dass die Box zwei
flache, schalenartige Seitenteile (24, 26) aufweist, die an ihren
Innenflächen
die Aufnahmemittel (30) für
optische Komponenten (32) aufweisen und die beide zu einem Gehäuse zusammensetzbar
sind, das schließbare Öffnungen
für Lichteintritt
oder -austritt aufweist.
Patent DE-19618839-B4 (DE)
Title: Doppelkreiselschwader
Inventor: PUERRER JOSEF
IPC: A01D78/10
Filed: 1996-05-10
Granted: 2007-11-22
Abstract: Doppelkreiselschwader
mit einem zum Anbau an eine landwirtschaftliche Zugmaschine bestimmten,
mit Rädern
versehenen Laufwerk sowie zwei auf unterschiedlichen Seiten der
Längsmittelebene
des Fahrgestells an hochschwenkbaren querverlaufenden Hubarmen angeordneten
Kreiseln mit zinkentragenden Kreiselarmen, die an die Zapfwelle
der Zugmaschine ankuppelbar sind, wobei die über Stützräder auf zwei versetzten Achsen am
Boden geführten
Kreisel um eine zur Längsmittelebene parallele
Achse und eine dazu senkrechte und zum Boden parallele Achse pendelnd
an den Hubarmen aufgehängt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß jeder
Kreisel (4) an zwei beabstandeten Punkten aufgehängt ist, die in einer Parallelebene
zur Längsmittelebene
liegen, wobei der in Fahrtrichtung vorne liegende Aufhängepunkt
ein Kugelgelenk (12) aufweist, und wobei der rückwärtige Aufhängepunkt durch eine am Hubarm
(8) befestigte, in einer etwa senkrecht zum Boden verlaufenden Kulisse
(18) des Kreiselkopfes (14) geführten
Rolle (17) gebildet ist.
Patent DE-19639610-B4 (DE)
Title: Beladungsrückhaltevorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: MATSUHASHI KAZUHIRO
IPC: B60R21/02
Filed: 1996-09-26
Granted: 2007-07-12
Abstract: Beladungsrückhaltevorrichtung
für ein
Fahrzeug zum Verhindern des Verrutschens eines Ladungsteils nach
vorne über
den Rücksitz
hinaus, für
den Fall, dass ein Vorwärtsimpuls
auf das Ladungsteil ausgeübt wird,  – mit einem
Sitzpolster welches zum Schwenken aus einer horizontalen Normalposition
am vorderen Ende drehbar angelenkt ist,  – mit einer Rückenlehne,
welche zum Schwenken zwischen einer vertikalen Normalposition und
einer horizontalen Endposition am unteren Ende drehbar gelagert
ist,  – und
mit einer Rückenlehnenhemmung,
die ein an der Rückenlehne
befestigtes Hakenelement, ein Rastelement und eine Rückholfeder
aufweist,  wobei das Rastelement mit dem Hakenelement durch
das Sitzpolster in Eingriff bringbar ist, während das Sitzpolster nach
unten in die im Wesentlichen horizontale Normalposition geschwenkt
wird, nachdem die Rückenlehne
nach oben in die aufrechte Normalposition geschwenkt ist, um die
Rückenlehne
an einem nach unten Schwenken in die im Wesentlichen horizontale
Ruheposition zu hindern, und wobei das Rastelement von dem Hakenelement
lösbar
ist, wenn...
Patent DE-19715905-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absperren des Zu- oder Ablaufrohres eines Leichtflüssigkeitsabscheiders
Inventor: SCHLUESSELBAUER JOHANN
IPC: F16K31/18
Filed: 1997-04-16
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorrichtung
zum Absperren des Zu- oder Ablaufrohres eines Leichtflüssigkeitsabscheiders
mit einer Sperrklappe, die in Abhängigkeit von der Lage eines Schwimmers
um eine quer zur Rohrachse verlaufende Drehachse aus einer Offenstellung
gegen den Flüssigkeitsdruck
in eine Schließstellung
verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Zu- oder Ablaufrohr (1)
eine stirnseitige Dichtung (6) für
die mit radialem Abstand gegenüber dem
Zu- oder Ablaufrohr (1) verschwenkbar gelagerte Sperrklappe (3)
aufweist, deren an das Zu- oder Ablaufrohr (1) axial anschließendes Gehäuse (4)
eine Ablauföffnung bildet.
Patent DE-19730363-B4 (DE)
Title: Ortsspezifische World Wide Web Dienste in digitalen zellularen Kommunikationsnetzwerken
Inventor: LUDWIG REINER
IPC: H04W64/00
Filed: 1997-07-15
Granted: 2011-08-11
Abstract: Mobilstation (MS) für ein digitales zellulares Kommunikationsnetzwerk (GSM), das WWW-Dienste unterstützt, enthaltend: a) einen Empfänger (4) für Sendeinformation, die von zumindest einem Basisstation-Untersystem (BSS1; ...; BSS5) empfangen wird, und b) ein Ortsdatenfilter (6) zum Auswählen von Ortsdaten aus der empfangenen Sendeinformation; gekennzeichnet durch c) eine Ortsdaten-Schnittstelle (2, 8), die für die Abgabe der Ortsdaten an eine mobile Einrichtung (MD), die mit der Mobilstation (MS) geführt wird, und zum Anfordern eines ortsspezifischen WWW-Dienstes mittels dieser Ortsdaten durch die mobile Einrichtung ausgebildet ist.