baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2005066706-A1 (WO)
Inventor: BRATTKE SIMON
IPC: G02F1/29
Filed: 2004-12-01
Abstract: Ein erfindungsgemäßer optischer Schalter umfasst: einen Polarisationsstrahlteiler (1), der ein Eingangsstrahlenbündel (b1) derart in ein erstes Teilstrahlenbündel (b2) mit einem ersten Polarisationszustand und ein zweites Teilstrahlenbündel (b3) mit einem zweiten Polarisationszustand aufteilt, dass das erste Teilstrahlenbündel (b2) den Polarisationsstrahlteiler (1) in einer ersten Teilstrahlrichtung verlässt und das zweite Teilstrahlenbündel (b3) den Polarisationsstrahlteiler (1) in einer zweiten Teilstrahlrichtung verlässt, eine Umlenkoptik (3, 5), die derart ausgestaltet und relativ zum Polarisationsstrahlteiler (1) angeordnet ist, dass sie ein den Polarisationsstrahlteiler (1) in der ersten Teilstrahlrichtung verlassendes Teilstrahlenbündel (b2, b4) dem Polarisationsstrahlteiler (1) aus der zweiten Teilstrahlrichtung kommend wieder zuführt und ein den Polarisationsstrahlteiler (1) in der zweiten Teilstrahlrichtung verlassendes Teilstrahlenbündel (b3, 155) dem Polarisationsstrahlteiler (1) aus der ersten Teilstrahlrichtung kommend wieder zuführt, und eine schaltbare Polarisationseinrichtung (7) mit mindestens zwei Schaltzuständen, die derart ausgestaltet ist, dass durch die Wahl des Schalt­ zustandes auf die Polarisationszustände der Teilstrahlenbündel (b2, b3) Einfluss zu nehmen ist. Der Polarisationsstrahlteiler (1) ist im erfindungsgemäßen optischen Schalter derart ausgestaltet und angeordnet, dass er die ihm zugeführten Teilstrahlenbündel (b4, b5) wieder zu einem Strahlenbündel (b6) kombiniert und mit einer vom Schaltzustand der Polarisationseinrichtung (7) abhängenden Intensität an einen Ausgang (A) leitet.
Patent WO-2005063531-A1 (WO)
Title: Armaturntafel für ein kraftfahrzeug
Inventor: JOST FRITZ
IPC: B60R21/205
Filed: 2004-12-09
Abstract: Eine Armaturentafel (1) für ein Kraftfahrzeug besteht aus einem Träger (2), einem Airbagdeckel und einem unterhalb des Airbagdeckels an einer Fahrzeugstruktur fixierten Airbagmodul (4), an welchem die Armaturentafel über eine Stützstruktur, beispielsweise einem Formteil (12), abstützbar ist. Erfindungsgemäss ist die Stützstruktur im normalen Gebrauch gegenüber dem Airbagmodul (4) beabstandet und bei einer auf die Armaturentafel (1) wirkenden Überlast, insbesondere einem Kopfaufprall, mit diesem in kraftübertragenden Kontakt bringbar. Durch die Deformation der Armaturentafel (1) werden auf den Insassen wirkende Lastspitzen gemildert, ein Kollabieren wird jedoch durch die nachfolgende Abstützung vermieden.
Patent WO-2004074165-A1 (WO)
Title: Transportable kleinmisch- und füllanlage für flaschen
Inventor: BEYER RUDOLF
IPC: B01F15/00
Filed: 2004-01-28
Abstract: Eine transportable Kleinmisch- und Füllanlage für Flaschen, Behälter oder dergleichen insbesondere für Reinigungsmittel, die aus einer Mischung aus einem Konzentrat mit Wasser bestehen, umfasst einen Mischbehälter (2) und einen über ein Magnetventil nachgeschalteten Abfüllbehälter (3), an dem eine handelsübliche Füllmaschine (16) angeschlossen ist. Dem Mischbehälter (2) ist ein Konzentratbehälter (10) mit einer Pumpe (11) zugeordnet, die den Mischbehälter (2) gemäss dem Wiegeergebnis einer Waage (9) für das Konzentrat oder entsprechend einem Durchflusszähler mit der dem Mischungsverhältnis nach erforderlichen Menge an Konzentrat für einen Mischungsvorgang versorgt. Diese Komponenten sind zusammen mit einer Steuerung (13) auf oder über einer Bodenplatte (1) angeordnet. Die Steuerung (13) aktiviert ein Magnetventil (7) in einer Wasserzulaufleitung und die Pumpe (11) für Konzentrat und schliesst das Magnetventil (12) zum Abfüllbehälter (3). Nach dem Mischvorgang öffnet das Magnetventil (12) und führt die Mischung dem Abfüllbehälter (3) zu. Das Magnetventil (12) wird neuerlich geschlossen und ein weiterer Mischvorgang erfolgt. Auch diese Mischung wird über das nun offene Magnetventil (12) dem Abfüllbehälter (3) zugeführt.
Patent WO-2004096728-A1 (WO)
Title: Verfahren zur modellierung der packungsdichte von aus körnigen partikeln bestehender füllstoffe in polymerwerkstoffen
Inventor: UEBLER WOLFGANG
IPC: C04B35/00
Filed: 2004-04-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Modellierung der Packungsdichte von aus körnigen Partikeln bestehender Füllstoffe in Polymerwerkstoffen, bei dem eine Gesamtpartikelgrössenverteilung für eine Mischung aus wenigstens einem Füllstoff und wenigstens einem Polymerwerkstoff vorgegeben wird und ausgehend von der Gesamtpartikelgrössenverteilung ein Packungskoeffizient (Φmax) der Füllstoffe in der Mischung mittels eines Modells ermittelt wird, das auf empirischen Daten von Kugelschüttungen beruht.
Patent WO-2005080002-A1 (WO)
Title: Zerstäuber mit kodiermitteln
Inventor: WUTTKE GILBERT
IPC: B05B11/00
Filed: 2005-02-24
Abstract: Es werden ein Zerstäuber (1) für ein Fluid und ein in den Zerstäuber einsetzbarer Behälter (3) mit dem Fluid vorgeschlagen. Zur Verbesserung der Sicherheit bei der Benutzung ist vorgesehen, dass der Zerstäuber ein erstes Kodiermittel (24) aufweist und dem Behälter ein zweites Kodiermittel (25) zugeordnet ist, so dass der Behälter nur bei passender Kodierung in den Zerstäuber einsetzbar oder mit diesem verwendbar ist. Vorzugsweise weist die dem Behälter zugeordnete Kodierung eine eindeutige Identifizierung für das im Behälter befindliche Fluid auf.
Patent WO-2005092711-A1 (WO)
Title: Anlage zum automatisierten applizieren von selbsthaftender schutzfolie auf fahrzeugkarosserien
Inventor: HABISREITINGER UWE
IPC: B65B33/04
Filed: 2005-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Applikationsanlage für selbsthaftende Schutzfolie auf Fahrzeugkarosserien gemäss [1]. Um diese Anlage hinsichtlich geringerer Investitionskosten bei gleichzeitiger Steigerung der Produktivität zu verbessern, sind erfindungsgemäss zwei separate Applikationsstationen (9, 10) vorgesehen, von denen die eine Applikationsstation (10) zwei Paare (13a, b und 14a, b) und die andere (9) ein Paar (12a, b) von gegenüber liegend angeordneten, ortsfesten Industrierobotern (12, 13, 14) zur gemeinsamen Handhabung und Applikation je eines Folienstückes (24) enthält. Dadurch können alle Karosseriepartien (2, 3, 4) innerhalb der Taktzeit simultan beklebt werden. Je ein Roboter eines Roboterpaares enthält in seinem Roboterwerkzeug die Halterung für eine Vorratsrolle (22, 22‘, 22‘‘) sowie eine Abschneidevorrichtung, wogegen der gegenüber liegende Applikationsroboter dieses Roboterpaares eine Saugleiste trägt. Zum konturgenauen Perforieren eines ausgespannten Folienstückes wird diese an einem ortsfesten Perforationswerkzeug (60) entlang bewegt. Roboternah ist ein Magazin (21, 21‘, 21‘‘) für mehrere Vorratsrollen (22, 22‘, 22‘‘) angeordnet, aus welchem der Applikationsroboter (12a, 13a, 14a) bedarfsweise eine Vorratsrolle selbsttätig übernimmt. Die Vorratsrollen sind relativ klein und enthalten den Folienbedarf für etwa 100 bis 200 Applikationsvorgänge. Jede Vorratsrolle (22, 22‘, 22‘‘) ist mit einem Einweg-Wickelkern (23) aus Hartpappe oder Kunststoff versehen.
Patent WO-2005097532-A1 (WO)
Title: Chaine cinematique hybride comprenant un moteur a combustion interne et deux unites d'entrainement electriques
Inventor: LANG JUERGEN
IPC: B60K6/365
Filed: 2005-03-31
Abstract: La présente invention concerne une chaîne cinématique hybride destinée en particulier à des véhicules automobiles. Dans l'état de la technique, les chaînes cinématiques hybrides disposent en général d'éléments de démarrage. Les éléments de démarrage représentent des frais de construction élevés et un poids supplémentaire, et requièrent de l'espace de montage. Selon l'invention, un engrenage réducteur (13) est couplé de façon planétaire à un groupe hybride (unités d'entraînement électriques (36; 38)) sans nécessiter l'intercalage d'un élément de démarrage. Le démarrage s'effectue exclusivement par une unité d'entraînement électrique (36) ou par une fonction réducteur-neutre, alors que fonctionnent simultanément une unité d'entraînement électrique (36) et un moteur à combustion interne.
Patent WO-2006108431-A1 (WO)
Title: Echangeur thermique comprenant un produit extrude
Inventor: ESPEDAL ARVID
IPC: F28F1/02
Filed: 2005-04-11
Abstract: L'invention porte sur un échangeur thermique comprenant un produit en aluminium extrudé ou en alliage d'aluminium (1) pourvu d'un nombre de canaux d'écoulement individuels et parallèles et comprenant un premier ensemble de canaux (2) destinés à l'écoulement d'un premier fluide, et un second ensemble de canaux (3) destinés à l'écoulement d'un second fluide, chaque canal d'au moins un ensemble de canaux comportant un revêtement interne.
Patent WO-2005116181-A1 (WO)
Title: Combinaison de renforcement d'agents de blanchiment a utiliser dans des produits de lavage et de nettoyage
Inventor: SCHIRMER-DITZE HEIKE
IPC: C11D3/39
Filed: 2005-05-07
Abstract: La performance de composés peroxydes, notamment lorsqu'ils sont associés avec des produits de blanchiment utilisés pour éliminer les taches d'encre lors du lavage de textiles, est améliorée par l'utilisation d'un activateur du blanchiment du type amide, du type sulfonylphénylester et/ou du type des acétonitriles substitués par de l'azote quaternaire avec un composé de terpyridine capable de former des complexes avec des ions de fer et de manganèse, ou avec un composé correspondant de fer ou de manganèse formé au préalable.
Patent WO-2005124166-A1 (WO)
Title: Schraubverbindung mit einem drahtgewindeeinsatz und drahtgewindeeinsatz hierfür
Inventor: GRUBERT KLAUS FRIEDRICH
IPC: F16B37/12
Filed: 2005-06-15
Abstract: Schraubverbindung mit einem Drahtgewindeeinsatz (8), der zwischen ein Mutterngewinde (M) eines Werkstücks (4) und einem Bolzengewinde (B) einer Schraube (6) eingesetzt ist und aus einem wendelförmig gewickelten Drahtgewindekörper mit einem bolzengewindeseitigen Innengewinde (10) und einem mutterngewindeseitigen Außengewinde (12) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilwinkel βB, βM des Innen- und Außengewindes (10, 12) des Drahtgewindeeinsatzes (8) kleiner als der jeweilige Profilwinkel αB, αM des Bolzengewindes (B) und des Mutterngewindes (M) sind, so dass bei Belastung der Schraubverbindung mit einer vorgegebenen Vorspannkraft (K)v die Lastflanken des Innen- und Außengewindes (10, 12) des Drahtgewindeeinsatzes (8) vollflächig an den zugehörigen Lastflanken des Bolzen- und Muttergewindes (B, M) anliegen.
Patent WO-2006005468-A1 (WO)
Title: Methodes diagnostiques et therapeutiques pour lutter contre les maladies associees a un recepteur 30 couple a la proteine g (gpr30)
Inventor: GOLZ STEFAN
Filed: 2005-07-02
Abstract: L'invention concerne un GPR30 humain, associé aux maladies cardiovasculaires, aux infections, aux maladies dermatologiques, aux maladies endocrinologiques, aux maladies métaboliques, au cancer, à l'inflammation, aux maladies gastroentérologiques, aux maladies hématologiques, aux maladies respiratoires, aux maladies des muscles squelettiques, aux maladies neurologiques ainsi qu'aux maladies urologiques.Par ailleurs, l'invention concerne des analyses d'identification de composés utilisés dans le traitement ou la prévention des maladies cardiovasculaires, des infections, des maladies dermatologiques, des maladies endocrinologiques, des maladies métaboliques, du cancer, de l'inflammation, des maladies gastroentérologiques, des maladies hématologiques, des maladies respiratoires, des maladies des muscles squelettiques, des maladies neurologiques ainsi que des maladies urologiques. L'invention concerne en outre des composés qui se lient à et/ou qui activent ou inhibent l'activité du GPR30 humain, ainsi que des compositions pharmaceutiques qui contiennent ces composés.
Patent WO-2006092160-A1 (WO)
Inventor: HUPP JUERGEN
IPC: H04W88/10
Filed: 2005-10-06
Abstract: According to the invention, a mobile station (10) communicates with a base station according to a communication protocol, said protocol having a first message for signalling the ready state of the base station to accept a normal logging operation of the mobile station (10) onto the base station and a second message for signalling the ready state of the base station to accept the ad-hoc logging operation of the mobile station (10) onto the base station, so that the ad-hoc log-on information can be differentiated from the normal log-on information. To achieve this, the mobile station comprises a receiver (11), an interpreter unit (12) and a processor (13), which is designed to carry out the ad-hoc log-on operation, if the ready state of the base station to accept an ad-hoc log-on operation has been signalled.
Patent WO-2006045558-A1 (WO)
Title: Procede de preparation de surface
Inventor: AASTRUP TEODOR
IPC: G01N27/00
Filed: 2005-10-21
Abstract: L'invention concerne un procédé d'immobilisation covalente d'une espèce chimique chargée sur ou près d'une surface de détection d'un capteur chimique sensible à la masse, la surface de détection portant des groupes fonctionnels pouvant former des liaisons covalentes avec ladite espèce chimique, le procédé impliquant l'application d'un champ électrique entre l'espèce chimique chargée et la surface de détection de sorte que l'attraction électrostatique entre les deux augmente. L'invention concerne également un appareil présentant un capteur chimique sensible à la masse présentant une surface de détection portant des groupes fonctionnels ainsi que des moyens permettant d'appliquer un champ électrique sur la surface de détection.
Patent WO-2006048277-A1 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung eines erzeugnisses mit antibeschlag-beschichtung, sowie verfahrensgemäss herstellbares erzeugnis
Inventor: ESEMANN HAUKE
IPC: C03C17/30
Filed: 2005-11-03
Abstract: Um das Beschlagen eines Substrats zu verhindern, sieht die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Substrats mit einer Beschichtung vor, die das Beschlagen vermindert. Das Verfahren umfaßt die Schritte: Herstellen oder Bereitstellen eines vereinzelten Substrats, Überstreichen zumindest eines Bereiches der Oberfläche des Substrats mit einer Flamme, sowie Abscheiden einer siliziumoxidhaltigen Schicht auf zumindest einem Bereich der Oberfläche des Substrats, welche an der Oberfläche OH-Gruppen aufweist mittels Hydrolyse einer Siliziumverbindung in der Flamme während die Flamme den Bereich des Substrats überstreicht.
Patent WO-2005097795-A1 (WO)
Title: Derives de diaza-spiro-[5.5]-undecane substitues et leur utilisation en tant qu'antagonistes de la neurokinine
Inventor: JANSSENS FRANS EDUARD
IPC: C07D471/10
Filed: 2005-04-04
Abstract: La présente invention a trait à des dérivés de diaza-spiro-[5.5]-undecane substitués présentant une activité antagoniste de la neurokinine, notamment une activité antagoniste de NK1, une activité antagoniste combinée de NK1/NK2 et une activité antagoniste combinée de NK1/NK2/NK3, à leur préparation, à des compositions les comportant et à leur utilisation en tant que médicament, en particulier pour le traitement et/ou la prophylaxie de la schizophrénie, de vomissement, d'anxiété et de dépression, du syndrome du côlon irritable, des perturbations du rythme circadien, de pré-éclampsie, de nociception, de la douleur, en particulier la douleur viscérale et neuropathique, de la pancréatite, de l'inflammation neurogène, de l'asthme, de la broncho-pneumopathie chronique obstructive et des troubles de miction tels que l'incontinence urinaire. Les composés de l'invention peuvent être représentés par la formule générale (I), dans laquelle tous les substituants sont tels que définis dans la revendication 1 ; ainsi que leurs sels d'addition acides ou de base pharmaceutiquement acceptables, leurs formes isomères stéréochimiques, leur forme N-oxyde et leurs prodrogues.
Patent WO-2005106946-A1 (WO)
Title: Lange getemperte integrierte schaltungsanordnungen und deren herstellungsverfahren
Inventor: AUBEL OLIVER
IPC: H01L23/532
Filed: 2005-04-22
Abstract: Erläutert werden unter anderem Verfahren, bei denen durch langes Tempern Barrierematerial an einem Viaboden oder an einer Viadeckfläche entfernt werden. Gleichzeitig oder alternativ werden durch das lange Tempern Leitbahnen (106) mit Barrierematerial (110) auf einfache und unkomplizierte Weise beschichtet.
Patent WO-2005115711-A1 (WO)
Title: Erzeugnis mit deckschicht und abformschicht
Inventor: VISSING KLAUS
IPC: B29C33/56
Filed: 2005-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Erzeugnis (11) mit Schichtsystem (13; 15) aus zumindest einer Deckschicht (15) und einer zwischen der Deckschicht (15) und dem Erzeugnis (11) angeordneten Abformschicht (13), wobei die Abformschicht (13) eine plasmapolymere Schicht ist, die die Konturen des Erzeugnisses (11) abformt und an der Deckschicht (15) fester haftet als an dem Erzeugnis (11) . Sie betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Erzeugnisses (11) mit Schichtsystem und jeweils ein Verfahren zum Herstellen eines abformenden Negatives bzw. eines Positivmodells von (i) Teilen der Oberfläche oder (ii) der Oberfläche eines Erzeugnisses.
Patent WO-2006067017-A1 (WO)
Inventor: RICHTER ALEXANDER
IPC: C08G65/40
Filed: 2005-11-22
Abstract: The invention relates to a milling method for producing fine-grained polyarylene ether ketone. Said method is characterised in that a porous polyarylene ether ketone with a BET surface area greater than 1 m<SUP>2</SUP>/g is milled.
Patent WO-2007095965-A1 (WO)
Inventor: WITZEL ANDREAS
IPC: H04Q7/24
Filed: 2006-02-23
Abstract: The present invention proposes a solution for providing IMS services and in particular mid-call services to users having circuit-switched controlled terminals and being not adapted to provide IMS services to the users. In particular, it is proposed to introduce a new node type called Mobile Access Gateway Control Function (MAGCF). This new node combines the logical functionality of a cellular switching center and the logical functionality of packet-based logic. The invention discusses a concept of the MAGCF handling mid-calls, which comprises identification of the received mid-call request, generating in accordance to the identified mid-call a corresponding message, tracking the status of the performed mid-calls.
Patent WO-2007009717-A1 (WO)
Title: Derives de pyrazole-4- carboxamide utilises comme microbiocides
Inventor: LAMBERTH CLEMENS
IPC: C07D409/12
Filed: 2006-07-17
Abstract: Composés représentés par la formule (I) dans lesquels les substituants sont comme définis dans la revendication 1, convenant comme microbiocides.
Patent WO-2007031270-A1 (WO)
Title: Kapazitiver schallwandler mit perforierter dämpfungsscheibe
Inventor: HIBBING MANFRED
IPC: H04R1/38
Filed: 2006-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kapazitiven Schallwandler und ein Kondensatormikrophon mit einem solchen Schallwandler. Der Schallwandler umfasst eine Membran (3) und eine in geringem Abstand zu der Membran (3) angeordnete Gegenelektrode (1), die eine erste Perforierung (2) aufweist. Um Eigenschwingungen der Membran (3) bei hohen Frequenzen zu dämpfen, wird ein kapazitiver Schallwandler vorgeschlagen, in dem in geringem Abstand zu der Membran (3) der Gegenelektrode (1) gegenüberliegend eine schalldurchlässige Dämpfungsscheibe (7) angeordnet ist, die eine zweite Perforierung (8) aufweist. Ferner sind dabei die erste Perforierung (2) und die zweite Perforierung zueinander versetzt angeordnet.
Patent WO-2007033825-A1 (WO)
Title: Verfahren zum ansteuern einer gruppe von glühkerzen in einem dieselmotor
Inventor: KERNWEIN MARKUS
IPC: F02P19/02
Filed: 2006-09-21
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Ansteuern einer Gruppe von Glühkerzen in einem Dieselmotor, welche durch individuelle Zuleitungen mit einer Gleichstromquelle verbun- den sind und durch ein Verfahren der Pulsweitenmodulation jedenfalls im zeitlichen Mittel bei der gleichen Temperatur betrieben werden sollen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der elektrische Widerstand der Glühkerzen abzüglich des Widerstandes der Zuleitung zum Glühelement der Glühkerze im laufenden Betrieb des Motors ermittelt und daraus eine relative Pulsweite berechnet wird mit welcher die Glühkerze angesteu- ert werden, oder dass für jede einzelne Glühkerze der Widerstand ihres Glühelements im laufenden Betrieb des Motors ermittelt und daraus eine individuelle relative Pulsweite berechnet und mit ihr jede einzelne Glühkerze individuell angesteuert wird, oder dass durch Pulsweitenmodulation die pro Periode in die Glühkerzen einzubringende elektrische Energie festgelegt wird.
Patent WO-2007071443-A1 (WO)
Title: Inhibiteurs d'activite du recepteur ccr9
Inventor: CARBALLIDO HERRERA JOSE M
IPC: C07C311/21
Filed: 2006-12-22
Abstract: La présente invention concerne des composés de formule (I) dans laquelle R1 et R2 représentent indépendamment un groupe phényle substitué. Les substituants sont tels que définis dans les revendications de la présente invention, sous réserve qu'au moins un des substituants soit un groupe cyano, carboxy ou (C1-4)alkoxycarbonyle. Ces composés constituent des inhibiteurs de l'activité du récepteur CCR9 utilisés dans le cadre d'une thérapie, en particulier pour traiter le syndrome du côlon irritable.
Patent WO-2006087349-A1 (WO)
Inventor: SCHAEFERLEIN HUBERT
IPC: B01D19/02
Filed: 2006-02-15
Abstract: The invention relates to a gravity-fed basin (1) for discharging industrial water into a receiving body of water (6). The gravity-fed basin (1) comprises a gravity cylinder (11) having an inlet opening (13) and an outlet opening (15), and comprises an overflow sill (14) formed by the edge of the inlet opening (13) of the gravity cylinder. The invention is characterized in that the outlet opening (15) of the gravity cylinder (11) is located underneath the liquid level (7) of the receiving body of water (6).
Patent WO-2006108878-A1 (WO)
Title: Jumping hour display mechanism for timepiece
Inventor: DORSCHFELDT GERD RICHARD
IPC: G04B19/02
Filed: 2006-04-13
Abstract: The invention concerns a timepiece comprising motor-driven means (10) for driving at least one indicator member and a retrograde jumping hour information display mechanism, the latter including a control wheel (14) driven in rotation by the motor-driven means and, adapted to control a driving element (18), borne by a stem (22), pivoting between an initial position and a final position. The driving element is designed to drive a first hour information displaying member (26) to display same in relation with a first angular sector, along which are distributed indicators representing the hour information, and a second hour information displaying member (27) to display same in relation to a second angular sector, along which are distributed additional indicators representing the hour information. The mechanism is configured such that two successive units of the hour information are displayed respectively by the first displaying member in relation with an indicator of the first angular sector and by the displaying member in relation with an indicator of the second angular sector. Spring return means (23) are provided to return the driving element from its final position to its initial position.
Patent WO-2007000448-A1 (WO)
Title: Gastric belt
Inventor: DENIS PIERRE ANDRE
IPC: A61F5/00
Filed: 2006-06-27
Abstract: The invention relates to an inflatable gastric belt comprising a long tubular body (2), connecting means (10, 11) arranged in relation to the two ends (12, 19), and an inflation catheter. According to the invention, the inner wall of the inflatable chamber comprises at least one projection in the vicinity of the inflation opening, said projection being used to prevent the wall of the chamber corresponding to the working surface opposite the inflation opening from obstructing the inflation opening when the chamber deflates.