baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19743427-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: DAMSOHN HERBERT
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-10-01
Granted: 2007-05-03
Abstract: Wärmeübertrager
bestehend aus mehreren parallel zueinander angeordneten von einem
der Wärmeübertragungsmedien
durchströmten
Flachrohren (1), zwischen denen lamellenartige Rippen (2) vorgesehen sind,
an denen das zweite Wärmeübertragungsmedium vorbei
streicht und bei dem die freien Enden (1a) der Flachrohre (1) abgebogen,
dicht aneinander gelegt und untereinander durch ein Rohrstück (3) verbunden
sind, das einen Zu- oder Abflussstutzen bildet, dadurch gekennzeichnet, dass
das Rohrstück
ein Profilrohrstück
(3, 3') ist, das mit an die Schmalseiten der Flachrohre (1) und
an die Rohrdicke angepassten Ausnehmungen (4) versehen ist, in die
die Enden (1a) formschlüssig
eingeschoben und gehalten sind, wobei die Ausnehmungen (4) nutenförmig ausgebildet
und jeweils paarweise sich gegenüberliegend
an der Innenseite von parallel zueinander verlaufenden Wänden des
Profilrohrstückes
vorgesehen sind.
Patent DE-19755997-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Sauberhalten einer Textilfasermaterial transportierenden Walze in einer Maschine
Inventor: SCHEURER PAUL
IPC: D01G15/80
Filed: 1997-12-17
Granted: 2008-05-08
Abstract: Einrichtung
zum Sauberhalten einer Textilfasermaterial transportierenden Walze
(1) in einer Maschine, mit einem Absaugrohr (4, 5, 6) und mit einem
Abstreifermesser (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreifermesser
(2, 3) an dem Absaugrohr (4, 5, 6) gehalten ist und dass das Absaugrohr
(4, 5, 6) Führungselemente
(16) trägt,
die an einer in der Maschine befestigten Führung (17) führbar sind,
derart, dass das Abstreifermesser (2, 3) und das Absaugrohr (4,
5, 6) zusammen als Einheit aus der Maschine herausschiebbar und
in die Maschine einschiebbar sind, wobei die Führung (17) eine Längsführung ist,
längs welcher
die Führungselemente
(16) verschiebbar sind.
Patent DE-19832436-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bürsten
Inventor: HORL OTMAR
IPC: A46D9/02
Filed: 1998-07-18
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Bürsten,
insbesondere von Zahnbürsten
und zum Bearbeiten von deren Borstenfeldern, wobei Borstenbündel gestopft, abgeschert
und danach die einzelnen Borsten an ihren Enden geschliffen werden,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Borstenbündel mit
mindestens einer einzelnen, gegenüber den übrigen Borstenfasern (3) längeren Borstenfaser
(3a) gestopft wird, dass anschließend in einem vorgesehenen
Bearbeitungsbereich des Borstenfeldes die längere Borstenfaser (3a) an
ihrem freien Ende seitlich ausgelenkt und die dabei nicht erfassten, über die seitlich
ausgelenkte Borstenfaser überstehenden,
kürzeren Borstenfasern
(3) an ihren freien Enden bearbeitet werden.
Patent DE-19853374-B4 (DE)
Title: Handhobelmaschine
Inventor: ZAISER ADOLF
IPC: F16C19/26
Filed: 1998-11-19
Granted: 2007-06-21
Abstract: Handhobelmaschine
(10) mit einem Gehäuse
(12, 14), das einen Elektromotor (15) und eine von diesem getriebene
Hobelwelle (20) trägt,
die zur Aufnahme von Hobelmessern (22) ausgebildet ist und in deren eine
Stirnseite in eine zentrische Bohrung (44) ein gehäusefester
Achszapfen (30) mit einem Nadellager (331, 332) eingreift, dadurch
gekennzeichnet, dass die Hobelwelle (20) aus nebeneinander angeordneten
Profil-Blechen besteht und dass als Wälzlager mindestens zwei nebeneinander
angeordnete Nadellager (331, 332) dienen.
Patent DE-19855807-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bodenbeprobung
Inventor: HEGEWALD VOLKER
IPC: E02D1/04
Filed: 1998-12-03
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Bodenbeprobung mittels eines fahrbaren Probennehmers in Verbindung mit der Aufzeichnung des Probenahmeverlaufes mittels GPS,  – wobei die Koordinaten des Probenehmers überwacht werden,  – wobei der Probenehmer beim Erreichen der für eine Probennahme gespeicherten Koordinaten zur Probennahme aktiviert wird,  – wobei eine Registrierung dieser Probennahme vorgenommen wird, um jederzeit die Probenahmepunkte lokalisieren zu können und um Dünge-, Pflanzenschutz- und/oder Bodenbearbeitungsmaßnahmen gezielter durchführen zu können,  – wobei bei erstmaligem Einsatz, sofern keine Schlagdatei zur Verfügung steht, die zu beprobende Fläche umfahren, lagemäßig erfasst und rechentechnisch als Schlagdatei gespeichert wird,  – wobei durch die Software des Probenahmesystems die Probenahmepunkte in der zu beprobenden Fläche festgelegt werden,  – wobei alle Verfahrensschritte der Probenahme während der Fahrt ohne Stopp bei der jeweiligen Probennahme bei gleichzeitiger ständiger Aufzeichnung der Position oder Fahrstrecke durchgeführt werden,  – wobei die Position oder Fahrstrecke ständig mit dem zu erreichenden nächsten anzufahrenden...
Patent DE-19859348-B4 (DE)
Title: Raupenabzug
Inventor: SCHAEFFER RAINER
IPC: B29C48/92
Filed: 1998-12-22
Granted: 2011-04-14
Abstract: Raupenabzug, insbesondere für eine Extrusionsmaschine, mit einer Regelung zur Regelung der Bahngeschwindigkeit der Abzugsketten des Raupenabzugs im Gleichlauf,  wobei der Raupenabzug mindestens zwei Antriebe enthält, der jeweilige Antrieb einen Elektromotor M mit einem Winkelsensor (4) und einen Frequenzumrichter mit integriertem Regler (1, 2) zur Drehzahlregelung des jeweiligen Elektromotors umfasst und ein Antrieb als Master-Antrieb gilt und die weiteren Antriebe Slave-Antriebe sind,  wobei der jeweilige Slave-Antrieb sich an den Vorgaben des Master-Antriebs ausrichtet, und dass ein weiterer übergeordneter Regler (3) zur Drehmomentenregelung vorgesehen ist, dem das Drehmoment des Master-Antriebes als Sollwert und das Drehmoment des Slave-Antriebs als Istwert zugeführt wird und dessen Ausgang zur Sollwertvorgabe für die Drehzahlregelung des jeweiligen Slave-Antriebs zum Istwert der Drehzahl des Slave-Antriebes addiert wird, nach Anspruch 1 des Hauptpatents    DE 198 59 348 B3   ,  gekennzeichnet dadurch  dass dem Master-Antrieb ein Sollwert n Soll  vorgegeben wird, wobei dieser Sollwert n Soll  gleichzeitig zur Sollwertvorgabe...
Patent DE-19905450-B4 (DE)
Title: Kehrmaschine
Inventor: NUSSER JOSEF
IPC: A47L11/24
Filed: 1999-02-09
Granted: 2011-04-21
Abstract: Kehrmaschine zum Aufnehmen von Schmutz in einen Sammelbehälter (2) und zum Freikehren,  wobei der Sammelbehälter (2) an der Vorderseite mindestens ein Stützrad (9) aufweist und  mittels eines Gelenkvierecks (4, 5, 6, 7, 13, 14, 19, 20) am Maschinenrahmen (3) schwenkbar gehalten ist und der Bodenkontur folgt und auch über größere Hindernisse (12) hinweggeht,  wobei mindestens ein Glied bzw. Lenker (4) des Gelenkvierecks (4, 5, 6, 7, 13, 14, 19, 20) als Hydrozylinder (4) ausgebildet ist,  und der Sammelbehälter (2) mittels des Gelenkvierecks (4, 5, 6, 7, 13, 14, 19, 20) entleert und zum Freikehren, nach oben in Freikehrposition (21) geschwenkt und gehalten wird.
Patent DE-19929234-B4 (DE)
Title: Ladungspumpenschaltung, insbesondere für eine elektrische Phasenregelschleife
Inventor: GOSSMANN TIMO
IPC: H03L7/089
Filed: 1999-06-25
Granted: 2006-12-21
Abstract: Ladungspumpenschaltung,
insbesondere für
eine Phasenregelschleife, aufweisend  a) eine von ein em ersten
digitalen Ansteuersignal (UP) schaltbare Stromquelleneinheit, welche
bei Aktivierung durch das erste Ansteuersignal (UP) einen Strom
definierter Stärke
an einen Ausgang (CP out ) der Ladungspumpenschaltung
liefert,  b) wobei die Stromquelleneinheit eine ersten einstellbare Konstantstromquelle
(MP out , MPL) umfasst, welche im Strompfad
vom positiveren Potential (VDD) der Versorgungsspannung der Ladungspumpenschaltung
zum Ausgang (CP out ) der Ladungspumpenschaltung
liegt und so eingestellt ist, dass bei geschlossenem Strompfad der Strom
definierter Stärke
zum Ausgang (CP out ) fließt, und  c) wobei die Stromquelleneinheit
einen ersten steuerbaren elektronischen Schalter (S2B) umfasst,
welcher im Strompfad vom positiveren Potential (VDD) der Versorgungsspannung
zum Ausgang (CP out ) angeordnet ist und diesen abhängig vom
ersten Ansteuersignal (UP) schaltet;  d) eine von einem zweiten
digitalen Ansteuersignal (DOWN) schaltbare Stromsenkeneinheit, welche
bei Aktivierung durch das zweite Ansteuersignal (DOWN) einen Strom
definierter Stärke
vom Ausgang (CP out ) der Ladungspumpenschaltung
abführt,  e)
wobei die...
Patent DE-19933468-B4 (DE)
Title: Schaltzahnrad mit einer Laufverzahnung und einer Kupplungsverzahnung und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: JAUCH KARL
IPC: F16D23/04
Filed: 1999-07-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltzahnrad mit einem Zahnradkörper (60), einer Kupplungsverzahnung (90) und einer Laufverzahnung (30). In jedem Zahn der Zähne (31) der Laufverzahnung (30) ist jeweils ein Zahn (91) der Kupplungsverzahnung (90) integriert, derart, daß die Breite (B) des Zahnradkörpers (60) im Bereich der Laufverzahnung (30) und der Kupplungsverzahnung (90) in axialer Richtung der Breite der Laufverzahnung (30) plus der Breite der Kupplungsverzahnung (90) entspricht, und daß der Außendurchmesser (da) der Zähne (91) der Kupplungsverzahnung (90) größer ist als der Fußdurchmesser (df) der Zähne (31) der Laufverzahnung.
Patent DE-19941331-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Information zu Hintergrundrauschen bei Datenübertragung mittels Datenrahmen sowie Kommunikationssystem, Mobilstation und Netzwerkelement
Inventor: PUKKILA JANI ROTOLA
IPC: G10L19/012
Filed: 1999-08-31
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Information zu Hintergrundrauschen in einem Kommunikationssystem,
in dem zu übertragende
Information zu Datenrahmen geformt wird, die einer Kanalcodierung
zum Erzeugen kanalcodierter Rahmen unterzogen werden, die zur Übertragung
in zwei oder mehr  Datenübertragungsrahmen
(501–516)
verschachtelt werden, wobei in jedem Datenübertragungsrahmen (501–516) Information
zweier kanalcodierter Rahmen übertragen wird;  wobei  zu
einem Zeitpunkt zu übertragende
Information zu Hintergrundrauschen zu mindestens einem ersten Stilledeskriptorrahmen
(SID) geformt wird, der mit einer Stilledeskriptorkennung (SID-CW)
versehen wird;  dieser erste Stilledeskriptorrahmen einer Kanalcodierung unterzogen
wird, um einen kanalcodierten Stilledeskriptorrahmen zu erzeugen;  dadurch
gekennzeichnet, dass  der kanalcodierte Stilledeskriptorrahmen
verschachtelt wird, so dass er in zwei oder mehr Datenübertragungsrahmen
(502, 503; 506, 507; 510, 511; 514, 515) übertragen wird; und  mindestens
ein diesen kanalcodierten Stilledeskriptorrahmen übertragender
Datenübertragungsrahmen
auch als zusätzlicher
Signalgabekanal (SIG-CH) verwendet wird.
Patent DE-19946981-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: TOSAKA TETSUYA
IPC: F02B75/24
Filed: 1999-09-30
Granted: 2005-12-08
Abstract: Brennkraftmaschine,
in der zwischen Kolben, die in in einem Zylinderblock (B L , B R ) vorgesehene Zylinderbohrungen
(21 L , 21 R ) verschiebbar
eingesetzt sind, und einem Zylinderkopf (24 L ,
24 R ) Brennkammern (26 L , 26 R ) gebildet sind;  wobei eine Nockenwelle
(46 L , 46 R ) mit Einlassventilen
(36 L , 36 R ) und Auslassventilen
(37 L , 37 R ) zum Öffnen/Schließen von
Einlasskanälen
(34 L , 34 R ) bzw.
Auslasskanälen
(35 L , 35 R ) gekoppelt
ist, die in dem Zylinderkopf (24L, 24 R )
derart angeordnet sind, dass sie mit den Brennkammern (26 L , 26 R ) in Verbindung
stehen; und  wobei ein Steuermechanismus (68 L ,
68 R ) zum Halbieren der Drehzahl einer Kurbelwelle
(29) und zur Übertragung der
reduzierten Drehzahl auf die Nockenwelle (46 L ,
46 R ) zwischen der Kurbelwelle (29) und der
Nockenwelle (46 L , 46 R )
vorgesehen ist;  wobei die Einlassventile (36 L ,
36 R ) und die Auslassventile (37 L ,
37 R ) parallel an Stellen angeordnet sind,
die von einer Ebene (38 L , 38 R ),
die durch die Achslinien der Zylinderbohrungen (21 L ,
21 R ) und die Achslinie der Kurbelwelle (29) hindurchgeht,
zur einen Seite...
Patent DE-19953356-B4 (DE)
Title: Licht-Bestrahlungsvorrichtung
Inventor: YOON KI HYUK
IPC: G02B5/30
Filed: 1999-11-05
Granted: 2008-04-10
Abstract: Licht-Bestrahlungsvorrichtung
mit:  einem optischen System (100),  wobei das optische
System (100) eine Lichtquelle (1), und auf einem von der Lichtquelle
ausgehenden Lichtweg in der angegebene Reihenfolge einen ersten
Spiegel (3), eine Linse (37), einen zweiten Polarisator (31), einen
zweiten Spiegel (6) und einen ersten Polarisator (33) aufweist,  wobei
Licht, das von dem ersten Polarisator (33) polarisiert ist, unter
einem Winkel bezüglich
einer Normalenrichtung eines Tisches (11), auf welchem ein Substrat
(35) anzuordnen ist, schräg
eingestrahlt wird.
Patent DE-19955344-B4 (DE)
Title: Baugruppe aus einem Kraftstoff-Einspritzventil und einem Modul zur Wasser-Einspritzung in einen Zylinder einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: RUOFF MANFRED
IPC: F02F1/24
Filed: 1999-11-17
Granted: 2005-08-18
Abstract: Baugruppe
aus einem Kraftstoff-Einspritzventil (10) und einem davon funktional
unabhängigen, ringförmigen Modul
(12) zur Wasser-Einspritzung
in einen Zylinder einer Verbrennungskraftmaschine, wobei das Modul
(12) einen ringförmigen
Trägerkörper (14,
18) aufweist, der mit Spritzlöchern
(16) versehen ist, und wobei das Modul (12) das Kraftstoff-Einspritzventil (10)
umgibt.
Patent AU-2011101188-B4 (AU)
Title: Portable electronic device, method, and graphical user interface for displaying structured electronic documents
Inventor: BAS ORDING
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-09-15
Granted: 2011-12-08
Abstract: A computer-implemented method, for use in conjunction with a portable electronic device with a touch screen display, comprises displaying at least a portion of a structured electronic document on the touch screen display, wherein the structured electronic document comprises a 5 plurality of boxes of content, and detecting a first gesture at a location on the displayed portion of the structured electronic document. A first box in the plurality of boxes at the location of the first gesture is determined. The first box on the touch screen display is enlarged and substantially centered.
Patent AU-2017100324-B4 (AU)
Title: A Method for Bolstering a Monopole
Inventor: PERRI SHADEN
IPC: H01Q1/12
Filed: 2017-03-20
Granted: 2018-10-04
Abstract: -12 Abstract A method of bolstering a monopole (12) including the steps of: clamping a clamping arrangement (14) to the monopole (12) by seating a plurality of couplings (26) at spaced apart intervals on an external surface (18) of the monopole (12) with lateral rods (28) extending between the couplings (26), the lateral rods (26) being adapted to apply a clamping pre-tension load thereto to clamp the clamping arrangement (14) to the monopole (12); Fitting a base arrangement (20) to a base section (22) of the monopole by coupling a support member (46) in a lengthwise direction to the base section and securing an anchor member (48) between the support member and a foundation (50) of the monopole (12); and arranging a plurality of lengthwise rods (24) in a lengthwise direction so as to be coupled between the base arrangement (20) and the couplings (26) of the clamping arrangement (14), the plurality of lengthwise rods (24) being adapted to apply a lengthwise pre-tension load thereto between the base arrangement (20) and the clamping arrangement (14) thereby bolstering the monopole (12).
Patent AU-2021104368-B4 (AU)
Title: Hair extension application apparatus and methods of applying hair extensions therewith
Inventor: HADDAD CAROL
IPC: A41G5/00
Filed: 2021-07-21
Granted: 2022-03-17
Abstract: A method of applying hair extensions using hair extension application apparatus 
comprising a handheld body and receiving compressed air via an air supply hose to 
operably close jaws of pneumatically operated pliers thereof, the jaws defining flat 
contact surfaces therebetween comprises comprising applying a micro bead of a hair 
extension to a section of hair, placing the bead between the jaws and operating the 
apparatus such that the pliers pneumatically crimp the bead closed to hold the 
section of hair.  
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Patent DE-102004011036-B4 (DE)
Title: Garofentür mit wenigstens einer Verbundscheibe
Inventor: LEIDIG KARL DR
IPC: F24C15/04
Filed: 2004-03-06
Granted: 2015-07-02
Abstract: Garofentür mit wenigstens einer Verbundscheibe (16) mit zwei zueinander parallelen Scheiben (20, 22), die unter Bildung eines Schwergas enthaltenden Hohlraums (26) mittels Beabstandungsmitteln voneinander beabstandet und an ihrem Umfang mittels einer umlaufenden Verbindung gasdicht miteinander verbunden sind, wobei wenigstens eine der beiden Scheiben (20, 22) derart elastisch ausgebildet ist, dass sie bei einer aus dem Garraum (2') herrührenden Erwärmung des Schwergases dessen Ausdehnung innerhalb des sich elastisch ausdehnenden gasdichten Hohlraums (26) ermöglicht, wobei wenigstens zwei Verbundscheiben vorgesehen sind, die – jeweils wenigstens eine elastische Scheibe aufweisen, die der elastischen Scheibe der jeweils anderen Verbundscheibe zugewandt ist, und – jeweils wenigstens eine Scheibe aus Glas oder Glaskeramik aufweisen, wobei die wenigstens eine Scheibe aus Glas oder Glaskeramik einer Verbundscheibe mittelbar oder unmittelbar dem Garraum und die wenigstens eine Scheibe aus Glas oder Glaskeramik der anderen Verbundscheibe mittelbar oder unmittelbar dem Nutzer zugewandt ist.
Patent DE-102004020370-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahler und Verfahren zur Erzeugung und Darstellung von Röntgenbildern
Inventor: BECKHAUS CHRISTIAN
IPC: G21K1/06
Filed: 2004-04-23
Granted: 2006-11-16
Abstract: Röntgenstrahler
(1), mit einer in einem Gehäuse
(2) angeordneten Röntgenstrahlenquelle (3),
wobei das Innengehäuse
(12) ein Strahlenaustrittsfenster (4) aufweist und wobei eine Blende
(13) vorgesehen ist, die die aus dem Strahlenaustrittsfenster (4)
austretenden Röntgenstrahlen
auf einen Strahlenfächer
(14) begrenzt und die in einem Abstand zum Strahlenaustrittsfenster
(4) angeordnet ist, wobei in dem Raum zwischen dem Strahlenaustrittsfenster
(4) und der Blende (13) ein Umlenkmittel (5) für Lichtwellen im sichtbaren
Bereich angeordnet ist, welches röntgenstrahlendurchlässig ist,
und dass im oder am Gehäuse
(2) eine Bilderfassungseinrichtung (6) für die umgelenkten Lichtwellen
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkmittel (5)
Bestandteil des Strahlenaustrittsfensters (4) ist.
Patent DE-102004022354-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Erzeugung pulsweitenmodulierter Signale
Inventor: KIM IL-JOONG
IPC: H03F1/30
Filed: 2004-04-29
Granted: 2010-04-01
Abstract: Schaltung zur Erzeugung eines ersten pulsweitenmodulierten Signals (PWMA) und eines zweiten pulsweitenmodulierten Signals (PWMB) für einen Verstärker (680), mit  – einem Leistungsdetektor (610) zum Detektieren eines Einschaltvorgangs des Verstärkers (680) und zum Ausgeben eines Einschaltsignals (DET1) und  – einem Pulssignalgenerator (620) zum Erzeugen eines ersten Pulssignals (PUL1) mit aufeinanderfolgenden Pulsen, von dem abhängig das erste pulsweitenmodulierte Signal (PWMA) erzeugt wird, und eines zweiten Pulssignals (PUL2) mit aufeinanderfolgenden Pulsen, von dem abhängig das zweite pulsweitenmodulierte Signal (PWMB) erzeugt wird, und zum Erzeugen eines ersten der aufeinanderfolgenden Pulse (701, 703, 705) des ersten Pulssignals mit gegenüber den nachfolgenden Pulsen reduzierter Pulsbreite oder eines ersten der aufeinanderfolgenden Pulse (712, 714) des zweiten Pulssignals mit gegenüber den nachfolgenden Pulsen reduzierter Pulsbreite zur Ausgabe  an den Verstärker (680), wenn das Einschaltsignal (DET1) empfangen wird.
Patent DE-102004022666-B4 (DE)
Title: Stanzverfahren
Inventor: SCHWENK WILFRIED
IPC: B21D22/00
Filed: 2004-05-07
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zum Umformen von Blech (1) zu einer Hauptstruktur insbesondere zu einer im Wesentlichen rotationssymmetrischen Hauptstruktur wobei zur Form- und/oder Maßerhaltung von mindestens einer, schon vorher in das Blechteil (1) eingebrachten Kleinstruktur - wobei deren Pressrichtung nicht parallel zur Pressrichtung der späteren Hauptstruktur ist - mindestens ein Teil des Bleches (1), welcher aktuell nicht umgeformt wird, durch mindestens einen Teil des Umformwerkzeuges geklemmt wird.
Patent DE-102004025590-B4 (DE)
Title: Mechanischer Drehbereichsbegrenzer zum Begrenzen des Drehwinkels einer Welle
Inventor: DEUTER KLAUS
IPC: B61H13/02
Filed: 2004-05-25
Granted: 2010-02-25
Abstract: Drehbereichsbegrenzer zum Begrenzen des Drehwinkels einer Welle, die in einem Wellenlager um mindestens 360° drehbar gelagert ist, umfassend  ein wellenseitiges Anschlagelement (40), das in einem radialen Abstand von der Wellenachse (18) mit der Welle (14) verbunden ist und  ein lagerseitiges Anschlagelement (42), das mit einem lagerfesten Teil (12) derart verbunden ist, dass es radial in die Begrenzungsbahn des wellenseitigen Anschlagelements (40) ragt, wobei  das lagerseitige Anschlagelement (42) in Umfangsdrehrichtung der Welle (14) um eine begrenzte Strecke auslenkbar ist,  das lagerseitige Anschlagelement (42) um eine Drehachse (44) drehbar angeordnet ist,  das lagerseitige Anschlagelement (42) bei der Auslenkung um die begrenzte Strecke eine Drehbewegung um die Drehachse (44) ausführt, und  wobei das lagerseitige Anschlagelement (42) zwei Anschläge (56, 58) hat, die auf gegenüberliegenden Seiten einer orthogonal zur Drehachse (44) des auslenkbaren Anschlagelements (42) verlaufenden Längsachse (50) des lagerseitigen Anschlagelements (42) angeordnet sind.
Patent DE-102004035784-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer physikalischen Größe unter Verwendung eines kapazitiven Sensors, Airbagsystem hiermit, sowie Verfahren zum Testen der Vorrichtung
Inventor: MURATA MINORU
IPC: B60R21/16
Filed: 2004-07-23
Granted: 2012-10-18
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erfassung einer physikalischen Größe, mit: einem kapazitiven Sensor, der ausgestattet ist mit einer ersten festen Elektrode und einer zweiten festen Elektrode, die aufeinander zuweisend angeordnet sind und einer beweglichen Elektrode zwischen der ersten und zweiten festen Elektrode, die in Antwort auf die physikalische Größe beweglich und zwischen der ersten und zweiten festen Elektrode auf diese zuweisend angeordnet ist; einer ersten Einstellvorrichtung zu einer ersten Einstellung einer ersten Vorspannung, welche zwischen die erste feste Elektrode und die bewegliche Elektrode angelegt wird und einer zweiten Vorspannung, welche zwischen die bewegliche Elektrode und die zweite feste Elektrode angelegt wird, so dass die bewegliche Elektrode in Kontakt mit entweder der ersten oder der zweiten festen Elektrode gebracht wird; einer zweiten Einstellvorrichtung zu einer zweiten Einstellung der ersten und zweiten Vorspannungen, um die bewegliche Elektrode in ihre Ausgangsposition zurückzubringen, wobei die erste Einstellung der zweiten Einstellung vorausgeht; und...
Patent DE-102004043923-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einer Luftversorgungseinrichtung
Inventor: HECKMANN THOMAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2004-09-11
Granted: 2010-12-23
Abstract: Kraftfahrzeugsitz für einen offenen Kraftwagen,  in dessen Rückenlehne und/oder Kopfstütze (12) eine Luftversorgungseinrichtung (14) zum Versorgen des Kopf-, Nacken- und Schulterbereichs des Sitzinsassen mit Warmluft mit einem Luftauslasskanal (20) und mit einem Lufteinlasskanal (30) integriert ist, wobei der Lufteinlasskanal (30) eine mittels eines Sperrorgans (34) verschließbare Einlassöffnung (32) an der Rückseite (16) der Rückenlehne beziehungsweise Kopfstütze (12) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich das Sperrorgan (34) während des gesamten Verschließens beziehungsweise Öffnens zumindest im Überdeckungsbereich mit der Einlassöffnung (32) wenigstens annähernd in einer Ebene (ES) erstreckt.