baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007908-U1 (DE)
Title: Adapterschaltung für LED-Leuchten
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Adapterschaltung (1) zur Anpassung von LED-Treiberschaltungen (2) für LED-Leuchten (3, 4,) an die Eingangsanschlüsse (13, 14) von LED-Leuchten (3, 4), welche insbesondere als LED-Leuchten-Sets (11, 12) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapterschaltung (1) als Schaltungsanordnung (9) oder (10) ausgebildet ist, welche eingangsseitig einen 3-poligen Kabeleingang (5) oder einen 2-poligen Kabeleingang (7) aufweist, welche jeweils an einem 3-, oder 2-poligen Kabel-Ausgang einer LED-Treiberschaltung (2) elektrisch anschließbar sind, wobei die Schaltungsanordnungen (10) die zugeführten elektrischen Stromimpulse der LED-Treiberschaltung (2) in jeweils ein 2-, oder 3-poligen Kabelausgang (6, 8) überführt, und wobei die Kabelausgänge (6, 8) mit jeweils einem zugeordneten Eingangsanschluss (13, 14) für LED-Leuchten zur Ansteuerung jeweils eines 2 oder 3 poligen LED-Leuchten-Sets (11, 12) verbindbar ist.
Patent DE-202015008301-U1 (DE)
Title: mobiles Wandregal
IPC: A47B47/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Mobiles Wandregal mit auswechselbaren Boarden und Bänken, dadurch gekennzeichnet, – dass es eine insbesondere senkrechte Rückwand (1) aufweist, die an der Wand eines Raumes befestigt ist – dass in die Rückwand (1) in bestimmtem Abstand Löcher (4) ausgespart sind
Patent DE-202015106274-U1 (DE)
Title: Laugenstange mit Weißwurstfüllung
IPC: A23L35/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Snack, aufweisend ein Gebäckstück und eine in dieses eingelegte Wurst, wobei die Wurst eine nach-verarbeitete Weißwurst ist und das Gebäckstück eine einseitig längs aufgeschnittene Laugenstange, Brezenstange oder Laugensemmel ist.
Patent DE-202015106962-U1 (DE)
Title: Überfahrhilfe
IPC: E04G27/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Überfahrhilfe (1) mit mindestens einem Segment (2), wobei das Segment (2) mittels wenigstens einem Befestigungselement (5) auf einem Untergrund, wie einer Straße oder einem Parkplatz, festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Segment (2) an seiner auf dem Untergrund zu liegen kommenden Unterseite (17) mindestens eine Ausnehmung (14) aufweist, in die das Befestigungselement (5) einsetzbar ist, und dass die Höhe des Befestigungselementes (5) bezüglich des Untergrundes einstellbar ist.
Patent DE-202016000904-U1 (DE)
Title: Zelllinie aus Gewebe von Pferden und deren Anwendung
IPC: C12N5/071
Filed: 2016-02-11
Abstract: Zelllinie aus Gewebe von Pferden, dadurch gekennzeichnet, dass sie Epithelzellen aus den Bronchien umfasst und unter konventioneller Adhäsionskultur und im Air-Liquid-Interface erhältlich ist.
Patent DE-202016001077-U1 (DE)
Title: Behälter, Anordnung, Set und Teilesatz
IPC: B65D85/52
Filed: 2016-02-19
Abstract: Nestbarer Schnittblumenbehälter, umfassend einen Behälterkörper, der an dessen oberem Bereich mit einem rinnenförmigen Manschettenhalter ausgestattet ist, der nach oben hin offen ist, und wobei der Manschettenhalter dazu gedacht ist, eine Schutzmanschette zu halten, die zum Schützen von Schnittblumen angeordnet ist, wobei der rinnenförmige Manschettenhalter eine äußere Rinnenwand und mindestens einen Antiverzahnungsflansch hat, der sich von der äußeren Rinnenwand nach unten erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Antiverzahnungsflansch oder mindestens ein unterer Abschnitt des Antiverzahnungsflanschs mit Bezug zur äußeren Rinnenwand oder mindestens einem oberen Abschnitt der äußeren Rinnenwand versetzt ist.
Patent DE-202016005428-U1 (DE)
Title: Die Kupplung mit dem universellen selbstzentrierten System
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Kupplung mit dem universellen selbstzentrierten System, habend die Eingangswelle und Abgabewelle, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kupplung das universelle selbstzentrierte System benutzt wird, das die äußerlichen und medialen Gründungen enthält. Aus den Gründungen sind die Rollen, des Zahnrades, oder des Sternchens der Rotation gefestigt, die vom untereinander geschlossenen Seil, der Kette oder dem Riemen verbunden sind. Die Eingangswelle ist mit der äußerlichen Gründung verbunden, die nach der Richtung der Bewegung mit der Welle aus der medialen Gründung übereinstimmt. Es ist koaxial mit den Zahnrädern der äußerlichen Gründung es sind die Zahnräder gefestigt, die den drehenden Moment der Ausgangswelle übergeben. Den drehenden Moment übergeben von der Eingangswelle auf die Ausgangswelle mittels der Absetzung der Achse der Welle aus der medialen Gründung bezüglich der Achse der äußerlichen Gründung mit Hilfe des Hebels, der die Chance des Verschiebens bezüglich des Korps der Kupplung hat.
Patent DE-202016008155-U1 (DE)
Title: Hybrid-Prädiktionsmodi zur Kodierung von Videos
IPC: H04N19/107
Filed: 2016-12-23
Abstract: Vorrichtung zur Dekodierung eines Videosignals, wobei das Videosignal Frames beinhaltet, die eine Videosequenz definieren, wobei die Frames über Blöcke verfügen und die Blöcke über Pixel verfügen, und wobei die Vorrichtung das Folgende umfasst: einen Prozessor; und einen nicht-transitorischen Speicher, der Anweisungen speichert, die den Prozessor dazu veranlassen, ein Verfahren auszuführen, welches die im Folgenden aufgeführten Sachverhalte umfasst: das Ermitteln eines ersten Abschnitts von Pixelwerten eines Prädiktionsblocks für einen gegenwärtigen Block unter der Verwendung einer Inter-Prädiktion und eine Vorlage, die über Abmessungen verfügt, die einer sachgemäßen Teilmenge von Pixeln des gegenwärtigen Blocks so entsprechen, dass der erste Abschnitt über die Abmessungen verfügt; das Ermitteln eines zweiten Abschnitts von Pixelwerten des Prädiktionsblocks unter Verwendung einer Intra-Prädiktion; und das Dekodieren des gegenwärtigen Blocks unter Verwendung des Prädiktionsblocks.
Patent DE-202016009186-U1 (DE)
Title: Lagersystem mit einem Fahrzeug
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-03-30
Abstract: Lagersystem mit einem Fahrzeug,
 wobei das Fahrzeug omnidirektionale Räder aufweist,
 wobei das Fahrzeug eine Länge und eine Breite aufweist, wobei der Betrag der Länge größer ist der Betrag der Breite.
Patent DE-202016106663-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement zum elektrischen Kontaktieren mit einem Gegenkontaktelement
IPC: H01R13/18
Filed: 2016-11-30
Abstract: Elektrisches Kontaktelement (1) zum elektrischen Kontaktieren mit einem Gegenkontaktelement (40), mit  – einer Mehrzahl von Kontaktlamellen (11), die um eine Stecköffnung (15), in die ein Gegenkontaktelement (40) entlang einer Steckrichtung (E) einsteckbar ist, angeordnet sind und eine der Stecköffnung (15) abgewandte Außenseite (111) ausbilden, und  – einem Federelement (14), das die Kontaktlamellen (11) an der Außenseite (111) zur Bereitstellung einer elastischen Spannkraft an den Kontaktlamellen (11) umgreift, wobei das Federelement (14) einen zwischen zwei Enden (141, 142) erstreckten Federkörper (140) aufweist, der mit einer Innenseite (145) an der Außenseite (111) der Kontaktlamellen (11) anliegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass zumindest eines der Enden (141, 142) des Federelements (14) derart radial zur Steckrichtung (E) von der Außenseite (111) beabstandet ist, dass das zumindest eine Ende (141, 142) nicht an der Außenseite (111) anliegt.
Patent DE-202017002377-U1 (DE)
Title: Anfasshilfe für Batterien
IPC: H01M2/10
Filed: 2017-05-05
Abstract: Anfasshilfe für Batterien, dadurch gekennzeichnet, dass die Anfasshilfe als flexible Lasche (2) an der Batterie (1) ausgeführt ist. (1)
Patent DE-202017007112-U1 (DE)
Title: Brennerkopf zur Anordnung im Kopf eines Vergasers zur Primäroxidation gasförmiger Vergasungsstoffe in Vergasern nach dem Prinzip der autothermen Reformierung (ATR) oder der nichtkatalytischen Partialoxidation (POX)
IPC: F23D23/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Brennerkopf (1) zur Anordnung im Kopf eines Vergasers zur Primäroxidation gasförmiger Vergasungsstoffe in Vergasern nach dem Prinzip der autothermen Reformierung (ATR) oder der nichtkatalytischen Partialoxidation (POX), wobei der Brennerkopf (1) wenigstens eine erste Zuführung (4) mit ersten Düsen (7) für Vergasungsmittel (2) und eine zweite Zuführung (5) für Vergasungsstoff (3) aufweist und die Strahlen des Vergasungsmittels (2) im Reaktionsraum (6) des Vergasers Flammen des Vergasungsmittels (2) ausbilden, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die erste Zuführung (4) ein in Richtung Reaktionsraum (6) weisendes Rohr als ein erstes Rohr mit einem Düsenkopf mit mehreren ersten Düsen (7) für Vergasungsmittel (2) ist,
 - dass die Achsen der ersten Düsen (7) und die Achse des Brennerkopfes (1) in Richtung Reaktionsraum (6) einen Winkel kleiner/gleich 90° einschließen, so dass Vergasungsmittel (2) in unterschiedlichen Richtungen von der Brennerachse weg in den Reaktionsraum (6) eindüsen und die Strahlen des Vergasungsmittels (2) einen kreiskegelförmigen Raum im Reaktionsraum (6) ausbilden und sich dabei gegenseitig nicht berühren oder überschneiden,
 - dass ein Bereich des ersten Rohres von einem zweiten Rohr beabstandet umgeben ist, wobei das in Richtung Reaktionsraum (6) weisende Ende mit dem ersten Rohr verbunden ist, so dass eine Vertiefung zur Kühlung vorhanden ist,
 - dass das zweite Rohr in einem dritten Rohr mit Ausbildung der zweiten Zuführung (5) für Vergasungsstoff (3) beabstandet angeordnet ist, wobei die in Richtung Reaktionsraum (6) weisenden und beabstandet zueinander angeordneten Endenbereiche des zweiten Rohres und des dritten Rohres eine Ringspaltdüse ausbilden,
 - dass die ersten Düsen (7) die zweite Zuführung (5) für Vergasungsstoff (3) in Richtung Reaktionsraum (4) überragen und
 - dass die erste Zuführung (4) ein Kühlschutzrohr (14) für Vergasungsmittel (2) so aufweist, dass sich das Kühlschutzrohr (14) beabstandet zur Innenwand der ersten Zuführung (4) befindet, und/oder
 - dass die zweite Zuführung (5) für Vergasungsstoff (3) ein Kühlschutzrohr (15) für Vergasungsstoff (3) so besitzt, dass das Kühlschutzrohr (15) in der zweiten Zuführung (5) angeordnet ist.
Patent DE-202017100049-U1 (DE)
Title: Zwölfeckiges Verstärkungselement für ein Fahrzeug mit geraden und gebogenen Seiten und optimiertem Verhältnis von Länge der geraden Seite zu Radius der gebogenen Seite
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-01-06
Abstract: Verstärkungselement für ein Fahrzeug, wobei das Verstärkungselement einen zwölfeckigen Querschnitt aufweist, der Seiten und Ecken aufweist, wobei die Seiten acht gerade Seiten und vier gebogene Seiten aufweisen, wobei eine Länge von jeder geraden Seite im Wesentlichen die gleiche ist, ein Radius einer Biegung von jeder gebogenen Seite im Wesentlichen der gleiche ist und ein Verhältnis von der Länge der geraden Seite zu dem Biegungsradius von etwa 0,9 bis etwa 1,6 reicht.
Patent DE-202017104675-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung mit lokalanästhetischer Wirkung und deren Verwendung
IPC: A61P13/10
Filed: 2017-08-04
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, vorzugsweise zur prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von vorzugsweise entzündlichen Erkrankungen des Urogenitaltraktes, insbesondere von entzündlichen Erkrankungen der Harnblase, bevorzugt von Cystitis, wobei die Zusammensetzung in Kombination und jeweils in wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen(a) Chondroitinsulfat und/oder ein physiologisch verträgliches Chondroitinsulfat-Salz (Komponente (a));(b) Hyaluronsäure und/oder ein physiologisch verträgliches Hyaluronsäure-Salz (Hyaluronat) (Komponente (b)); und(c) mindestens ein Lokalanästhetikum (Komponente (c)); enthält.
Patent DE-202017105154-U1 (DE)
Title: Faltbares Photovoltaikmodul mit einem Halter
IPC: H02S30/20
Filed: 2017-08-28
Abstract: Faltbares Photovoltaikmodul mit einem Halter, umfassend ein Photovoltaikmodul (1), einen Halter (2) und eine Ausgangsleitung (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Photovoltaikmodul (1) aus einem ersten Photovoltaikmodul (4) und einem zweiten Photovoltaikmodul (5) besteht und das erste Photovoltaikmodul (4) und das zweite Photovoltaikmodul (5) durch ein Scharnier verbunden sind, wobei das erste Photovoltaikmodul (4) und das zweite Photovoltaikmodul (5) beide mit einem Halter (2) versehen sind und der Kippwinkel gegen die Horizontale nach der Entfaltung des ersten Photovoltaikmoduls (4) und des zweiten Photovoltaikmoduls (5) durch den Halter (2) eingestellt ist; wobei die Ausgangsleitung (3) eine erste Abzweigdose (8), eine zweite Abzweigdose (9) und eine dritte Abzweigdose (10) umfasst, wovon die erste Abzweigdose (8) und die zweite Abzweigdose (9) getrennt am ersten Photovoltaikmodul (4) und am zweiten Photovoltaikmodul (5) angeordnet sind, die dritte Abzweigdose (10) am externen System angeordnet ist und die Ausgänge der ersten Abzweigdose (8) und der zweiten Abzweigdose (9) mit dem Eingang der dritten Abzweigdose (10) verbunden sind.
Patent DE-202017106083-U1 (DE)
Title: Pegelmessvorrichtung
IPC: G01F23/28
Filed: 2017-10-06
Abstract: Pegelmessvorrichtung, insbesondere für Flüssigkeiten, mit einer ersten Pegelsonde (8), die nach einem ersten Messprinzip arbeitet, und einer zweiten Pegelsonde (10), die nach einem zweiten sich von dem ersten Messprinzip unterscheidenden zweiten Messprinzip arbeitet.
Patent DE-202017107151-U1 (DE)
Title: Trocken- und Hygienestation mit Gehäusehaube für Hörsysteme
IPC: H04R25/00
Filed: 2017-11-24
Abstract: Trocken- und Hygienestation für Hörsysteme dadurch gekennzeichnet, dass: 1. Die Trocken- und Hygienestation über eine Gehäusehaube (1) verfügt, die eine Hohlkammer (3) bildet bestehend aus seitlichen im Wesentlichen geschlossenen Mantelflächen (4), einer unteren Öffnung (5), die zugleich Standfläche auf einem beliebigen festen Untergrund (9) ist und im oberen Teil mit der Trocken- und Hygieneeinheit (2) fest verbunden ist. 2. Trocken- und Hygienestation nach Anspruch 1, dass die Gehäusehaube (1) aus Glas, transparenten oder transluzenten Kunststoff besteht und in Form und Volumen so ausgebildet ist, dass sie die zu trocknenden und hygienisch zu reinigenden Geräte aufnehmen kann. 3. Trocken- und Hygienestation nach Anspruch 1, dass der Querschnitt der Gehäusehaube (1) sich von der oberen Öffnung (7) zur unteren Öffnung (5) vergrößert. 4. Trocken- und Hygienestation nach Anspruch 1, dass die obere Öffnung (7) der Gehäusehaube (1) den freien Durchlass für Lüftung (14), UV-C-Strahler (15) und Blau-Licht-Strahler (16) ermöglicht. 5. Trocken- und Hygienestation nach Anspruch 1, dass die Gehäusehaube (1) im Randbereich der unteren Öffnung (5) mindestens über eine Aussparung (6) verfügt, durch die der Lufteintritt oder Luftaustritt erfolgt sowie als Freiraum für die Durchführung vom Ladekabel (12) zum elektrischen Anschluss von Geräten dient. 6. Trocken- und Hygienestation nach Anspruch 1 bis 5, dass die mit der Gehäusehaube (1) fest verbundene Trocken- und Hygieneeinheit (2) über einen Beschleunigungssensor (21) verfügt, der bei Bewegung der Gehäusehaube (1) eine UV-C Sicherheitsabschaltung ausführt zum Schutz der Augen vor UV-C-Strahlung. 7. Trocken- und Hygienestation nach Anspruch 1 bis 5, dass das Netzteil (22) vorzugsweise ein USB-Netzteil ist und über einen Dualport zum gleichzeitigen elektrischen Betrieb der Trocken- und Hygienestation nach Anspruch 1 und zum Betrieb von einem unter der Gehäusehaube (1) befindlichen Gerät zu Ladezwecken verfügt. 8. Trocken- und Hygienestation nach Anspruch 1 bis 5, dass die Trocken- und Hygieneeinheit (2) mindestens über zwei Programmwahl-Tasten (23) verfügt, von denen eine Taste ein kombiniertes Trocken- und Hygiene-Programm ausführt und die zweite Taste ein UV-C-Hygiene-Programm ausführt. 9. Trocken- und Hygienestation nach Anspruch 1 bis 5, dass die Trocken- und Hygienestation über optische und akustische Anzeigen über den Betriebszustand verfügen. 10. Trocken- und Hygienestation nach Anspruch 1 bis 9, dass in der Hohlkammer (3) der Gehäusehaube (1) neben Hörsystemen (10) und Ladestation (11) auch andere Gegenstände wie z.B. Münzen, Schnuller, Babyspielzeug, Baby Utensilien, Schlüssel, Schmuck (Halsketten, Armbänder, Uhren), elektronische Geräte (Handys, Bluetooth, Ohrhörer, Fernbedienungen, Tastatur, PC-Maus), Sanitärartikel (Spülschwämme, Zahnbürsten, Rasierer, Dentalprothesen, Kämme, Bürsten, Scheren) und vieles mehr getrocknet oder hygienisch gereinigt werden.
Patent DE-202018002798-U1 (DE)
Title: Zweiteilige magnetische Wandhalterung für Gebrauchsgegenstände
IPC: A47G29/08
Filed: 2018-07-01
Abstract: Ist das gegen Korrosion geschützte magnethaftende Metall zum Aufkleben auf zu haltende Gegenstände so dass die Kanten als Auflagerkante vorstehen.
Patent DE-202018003076-U1 (DE)
Title: Mechanische Kontaktverriegelung für linear fahrende Türen und Tore einfacher und komplexer Bauform
IPC: E05F15/40
Filed: 2018-07-03
Abstract: Mechanische Kontaktverriegelung für linear fahrende Türen und Tore einfacher und komplexer Bauform, dadurch gekennzeichnet, dass diese, bestehend aus mind. einer Aufnahmeeinheit, einem Verriegelungsglied verkettet durch Kettenglieder und einer versetz-/verschiebbaren Kontaktleiste mit schwimmender Aufhängung an einer Abdeckung, sowie einer Gegenschiene, einerseits als Einheit angebracht am beweglichen Tür-/Torblatt, insbesondere an oder im Bereich der Schließkante durch Auftreffen der Kontaktleiste auf eine ruhende oder nur bedingt bewegliche Masse das durch eine oder mehrere Kettenglieder exzentrisch gelagerte und parallel versetz-/verschiebbare Verriegelungsglied mit der andererseits räumlich feststehenden, oder nur bedingt beweglichen Gegenschiene einen Formschluss bildet und dadurch das sich bewegende Tür-/Torblatt unmittelbar stoppt.
Patent DE-202018003784-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Fischen
IPC: A01K61/13
Filed: 2018-08-10
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Fischen, aufweisend eine Transportrinne (2) für aus dem Wasser entnommene Fische (1) sowie Behandlungseinrichtungen (7, 8) an der Transportrinne (2), die auf die Fische (1) einwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportrinne (2) in mindestens drei ineinander übergehende Abschnitte (4, 5, 6) unterteilt ist, einen ersten Abschnitt (4) mit mindestens einer Behandlungseinrichtung (7), einen zweiten Abschnitt (5) mit einer mechanisch wirkenden Anordnung zum Drehen der Fische um ihre Längsachse und einen dritten Abschnitt (6) mit mindestens einer weiteren Behandlungseinrichtung (8).
Patent DE-202018100640-U1 (DE)
Title: Möbelstück mit einer Kantenleiste
IPC: C09J5/06
Filed: 2018-02-06
Abstract: Möbelstück (6) mit einer Kantenleiste, wobei die Kantenleiste einen Grundkörper (1) mit einer an einem Möbelstück (6) anlegbaren Unterseite (2) und einer von der Unterseite (2) abgewandten Oberseite (3, 4) umfasst, wobei die Oberseite (3, 4) zumindest einen zu einem Rand (UR, OR) des Grundkörpers (1) hin angeordneten Übergangsabschnitt (3) aufweist, wobei die Kantenleiste mit ihrer Unterseite (2) an einer Kante (7) des als Möbelplatte ausgebildeten Möbelstücks (6) aufgebracht ist, sodass wenigstens ein Rand (OR, UR) des Grundkörpers (1) der Kantenleiste etwa bündig an wenigstens einer Seite (8, 9) der Kante (7) des Möbelstücks (6) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangsabschnitt (3) wenigstens teilweise eine Struktur (5) aufweist, dass die Struktur (5) eine Rauheit aufweist mit einer gemittelten Rauhtiefe R z  von etwa 5 µm bis 400 µm, bevorzugt 10 µm bis 300 µm.
Patent DE-202018101875-U1 (DE)
Title: Displayvorrichtung für Veranstaltungsräume
IPC: G09F9/35
Filed: 2018-04-06
Abstract: Displayvorrichtung (1), welche ein Display (2) und eine zwischen zwei Glasscheiben (3,5) angeordnete Schaltfolie (4) aufweist.
Patent DE-202018104636-U1 (DE)
Title: Laufbandanordnung und Bewegungszustandserkennung
IPC: A63B22/02
Filed: 2018-08-13
Abstract: Laufbandanordnung, mit einem Laufbandgestell und einem über im Laufbandgestell gehalterte Walzen laufenden und von einem Antrieb angetriebenen Endlosband, dessen eine Oberfläche als Geh- oder Lauffläche dient, wobei an aufragenden Seitenteilen oder einem Hinterteil des Laufbandgestells ein Sitz und/oder eine Rückenlehne angebracht ist und wobei dem Laufband nahe dem Sitz bzw. der Rückenlehne Bewegungszustands-Erfassungsmittel zur Erfassung eines Bewegungszustandes des Benutzers, insbesondere zur Unterscheidung eines Laufens oder Gehens von einem Sitzen oder Stehen oder einer Ortsveränderung des Benutzers relativ zum Laufbandgestell an dessen Beinen und zur Gewinnung eines Steuersignals für den Antrieb zugeordnet sind.
Patent DE-202018106013-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung eines Karusselltisches zur Aufnahme von Pressformen für die Herstellung von Glasartikeln
IPC: C03B7/086
Filed: 2018-10-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Unterstützung eines Karusselltisches (14) zur Herstellung von Glasartikeln (18), aufweisendwenigstens eine Getriebeeinrichtung(27), undwenigstens ein unterstützendes Element (4),wenigstens einen elektrischen Antrieb (2) zur Betätigung der wenigstens einen Getriebeeinrichtung (27) und/oder des wenigstens einen unterstützenden Elements (4),der die wenigstens eine Getriebeeinrichtung (27) und/oder dss wenigstens einen unterstützende Element (4) zwischen einer näheren und einer weiter entfernten Stellung bezogen auf die Position des Karusselltisches (14) bewegt.
Patent DE-202019000383-U1 (DE)
Title: Ultraflache Dritte Bremsleuchte mit Lichtleiter
IPC: B60Q1/44
Filed: 2019-01-26
Abstract: Ultraflache-Dritte-Bremsleuchte die ein Lichtleitendes optisches Element aufweißst, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein homogene Ausleuchtung entlang der lichtleitenden Fläche generieren kann wenn die Bremsleuchte betätigt wird.
Patent DE-202019003820-U1 (DE)
Title: Armatur zur berühungslosen Bedienung von Sanitäranlagen mi Hilfe von elektrischen Feldern
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-09-18
Abstract: Armatur zur berührungslosen Bedienung von Sanitäranlagen dadurch gekennzeichnet, dass die Gestenerkennung mithilfe mehrerer kapazitiver Sensoren, die ein elektrisches Feld aufspannen, in örtlicher Nähe zum Bedienfeld stattfindet.
Patent DE-202019101717-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit
IPC: F21S10/02
Filed: 2019-03-26
Abstract: Beleuchtungseinheit (10, 10') mit folgenden Merkmalen:
 einem Gehäuse (12, 12') mit einer geometrischen Grundform, die eine erste Hauptoberfläche (12f, 12f') und eine gegenüberliegende zweite Hauptoberfläche (12r) umfasst,
 eine Vielzahl von Leuchtelementen (14-14x, 14', 14o'), die auf der ersten Hauptoberfläche (12f, 12f') angeordnet sind, wobei die Leuchtelemente (14-14x, 14', 14o') einzeln ansteuerbar sind;
 eine Batterie oder einen Akku (16) als Stromversorgung; und
 einer Steuerung (18), die eine Funkschnittstelle (18w) zum Empfangen von Steuerbefehlen aufweist und die ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem empfangenen Steuerbefehl die Vielzahl der Leuchtelemente (14-14x, 14', 14o') entsprechend anzusteuern.
Patent DE-202019103358-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: F16H37/12
Filed: 2019-06-14
Abstract: Linearantrieb mit einem eine Schnecke (14) antreibenden Elektromotor, einem von der Schnecke (14) gekämmten Schneckenrad (16), das drehfest mit einer sich entlang einer Linearantriebslängsachse bzw. Drehachse erstreckenden Spindel (18) verbunden ist, die ein hinteres und ein vorderes Stirnende aufweist, einem mit einem Hubrohr (8) verbundene und auf der Spindel (18) laufende Spindelmutter (20), einem das Hubrohr (8) relativbeweglich aufnehmende Führungsrohr (6), wobei das Hubrohr (8) aus einer in das Führungsrohr (6) eingefahrenen Einfahrstellung in eine aus diesem Führungsrohr (6)ausgefahrenen Ausfahrstellung verstellbar ist, wobei das Schneckenrad (16) einen Lagersitz (16a) für ein hinteres Lager (24) aufweist, mit dem das Schneckenrad (16) in einem umgebenden Getriebegehäuse (4) gelagert ist, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das hintere Lager als Festlager ausgebildet ist, dass die Spindel (18) aus einem schweißbaren Werkstoff besteht, dass eine Sicherungsscheibe (26) auf dem hinteren Stirnende der Spindel (18) angeordnet ist, und dass die Sicherungsscheibe (26) stoffschlüssig mit der Spindel (18) verbunden ist.