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Patent DE-102014204003-A1 (DE)
Title: Reduzieren der Überhitzung eines turboaufladenen Motors
Inventor: WILLARD KAREN
IPC: F02D41/04
Filed: 2014-03-05
Abstract: Ein Verfahren, das Folgendes umfasst: Deaktivieren eines oder mehrerer Motorzylinder bei gleichzeitigem Begrenzen der Motorlast eines oder mehrerer aktiver Zylinder als Reaktion auf einen Kühlmittelverlust in einem turboaufgeladenen Motor auf der Basis einer Motordrehzahl und einer Zylinderkopftemperatur.
Patent DE-102014205993-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe einer optischen Information an einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHREIER PETER
IPC: B60Q3/02
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausgabe einer optischen Information an einem Kraftfahrzeug, umfassend eine zur Anordnung im Innenraum des Kraftfahrzeugs vorgesehene Leuchteinrichtung (1) mit einer oder mehreren Lichtquellen (5) zur Erzeugung von Licht (L) und eine den Innenraum des Kraftfahrzeugs begrenzende Scheibe (3) mit einer zum Innenraum des Kraftfahrzeugs gerichteten Innenfläche (301) und einer zur Außenseite des Kraftfahrzeugs gerichteten Außenfläche (302). An der Scheibe (3) ist ein Symbol (9) ausgebildet, das eine Struktur zur Lichtstreuung zumindest in den Innenraum des Kraftfahrzeugs aufweist, wobei die Leuchteinrichtung (1) und das Symbol (9) derart zueinander angeordnet sind, dass das Licht (L) der Leuchteinrichtung (1) in deren Betrieb zumindest zum Teil ausgehend vom Innenraum des Kraftfahrzeugs über die Innenfläche (301) der Scheibe (3) auf das Symbol (9) fällt, welches aufgrund der Lichtstreuung an seiner Struktur aufleuchtet.
Patent DE-102014207600-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Getriebegehäueses sowie Getriebe
Inventor: DURAND LUKAS
IPC: F16H57/032
Filed: 2014-04-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Getriebegehäuses, das zumindest ein Getriebegehäuseteil aufweist, das aus einem faserverstärktem Kunststoffmaterial besteht, wobei – Kunststoffmaterial, in dem eine Vielzahl an Wirrfasern verteilt sind, mittels eines Presswerkzeugs in die Form des Getriebegehäuseteils gepresst wird, – beim Verpressen des Getriebegehäuseteils mindestens eine Ausnehmung ausgespart wird, und – nach dem Aushärten des Getriebegehäuseteils ein aus einem metallischen Werkstoff bestehendes Einsatzteil in die Ausnehmung eingepresst wird.
Patent DE-102014212317-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerung zur Einstellung der Verbrennungsparameter bei einer mit Flüssigerdgas betriebenen Brennkraftmaschine
Inventor: FÖRSTER JÜRGEN
IPC: F02D41/06
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung von Verbrennungsparametern einer mit Flüssigerdgas betriebenen Brennkraftmaschine, wobei während des Betriebs der Brennkraftmaschine die Verbrennungsparameter erfasst und beim Abstellen der Brennkraftmaschine gespeichert werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Steuerung zur Durchführung des Verfahrens. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass während eines Stillstandes der Brennkraftmaschine die Dauer des Stillstandes, die Umgebungs- und/oder Tank-Temperatur sowie der Druck im Flüssiggas-Tank erfasst werden, dass aus einem Kennfeld deren Einfluss auf eine erforderliche Anpassung der einzustellenden Verbrennungsparameter bestimmt wird und dass aus den gespeicherten Verbrennungsparametern und der Anpassung Start-Verbrennungsparameter bestimmt werden, die bei einem Start der Brennkraftmaschine zu deren Steuerung verwendet werden. Das Verfahren ermöglicht einen Start der Brennkraftmaschine mit besonders für die aktuelle Zusammensetzung geeigneten Verbrennungsparametern und somit bereits beim Start optimale Leistung und verminderte Emissionen im Abgas.
Patent DE-102014215960-A1 (DE)
Title: Fahrradkette
Inventor: ADACHI TAKASHI
IPC: B62M9/12
Filed: 2014-08-12
Abstract: Eine Fahrradkette umfasst eine erste Außenlaschenplatte. Die erste Außenlaschenplatte umfasst einen ersten Endabschnitt, einen zweiten Endabschnitt und einen ersten Zwischenabschnitt. Der erste Endabschnitt, der zweite Endabschnitt und der erste Zwischenabschnitt definieren eine erste Außenumfangskante. Die erste Außenumfangskante umfasst eine erste Endkante, eine zweite Endkante, zwei erste Zwischenkanten und eine erste eingelassene Kante. Die erste Endkante verläuft um den ersten Endabschnitt. Die zweite Endkante verläuft um den zweiten Endabschnitt. Die beiden ersten Zwischenkanten verlaufen entlang des ersten Zwischenabschnitts zwischen der ersten Endkante und der zweiten Endkante. Die erste eingelassene Kante ist zwischen der ersten Endkante und einer der ersten Zwischenkanten vorgesehen.
Patent DE-102014216548-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät und eine als Hybrid-Bauteil ausgebildete Abdeckung für zumindest eine Türscheibe sowie Haushaltsgerät mit einer derartigen Tür
Inventor: LAPPAT HANS
IPC: F24C15/06
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (5) für ein Haushaltsgerät (1), mit zumindest einer plattenartigen Türscheibe (6, 8 bis 10) und einer leistenförmigen Abdeckung (19), welche die Türscheibe (6, 8 bis 10) von oben zumindest bereichsweise abdeckt, und welche aus zumindest zwei verschiedenen Materialien ausgebildet ist, wobei die Abdeckung (19) als Hybrid-Bauteil aus zumindest den Materialien Kunststoff und Metall ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) mit einer Tür (5).
Patent DE-102014217320-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung eines kryptographischen Schlüssels in einem Gerät sowie hierzu eingerichtetes Gerät
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: H04L9/06
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Absicherung einer Kommunikation eines ersten Geräts mit einem zweiten Gerät. Dabei ermittelt das erste Gerät während eines Empfangs von ersten Daten von dem zweiten Gerät aus Eigenschaften eines Übertragungskanals zu dem zweiten Gerät erste Werte und leitet aus den ersten Werten einen ersten Schlüssel ab. Mit dem ersten Schlüssel sichert das erste Gerät die Kommunikation mit dem zweiten Gerät ab. Weiterhin ermittelt das erste Gerät während eines Empfangs von zweiten Daten von dem zweiten Gerät aus Eigenschaften eines Übertragungskanals zu dem zweiten Gerät zweite Werte und leitet aus dem ersten Schlüssel und den zweiten Werten einen zweiten Schlüssel ab. Mit dem zweiten Schlüssel sichert das erste Gerät die weitere Kommunikation mit dem zweiten Gerät ab.
Patent DE-102014217663-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Korpus und einer den Korpus umgebenden Verkleidung mit einer Eingriffsmulde
Inventor: FINK ANDREA
IPC: F25D23/06
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Korpus (2a), welcher einen mit seinen Wänden einen Aufnahmeraum (4, 5) für Lebensmittel begrenzenden Innenbehälter (3) und einen den Innenbehälter (3) umgebenden Außenbehälter (2b) aufweist, und mit einer Tür (6, 7) zum Verschließen einer Beschickungsöffnung des Innenbehälters (3), welche an dem Korpus (2a) verschwenkbar angeordnet ist, wobei der Korpus (2a) zumindest bereichsweise von einer separaten Verkleidung (12) umgeben ist, und in einem Verkleidungsteil (16) der Verkleidung (12) an einem der Tür (6, 7) zugewandten Frontbereich (19) eine Eingriffsmulde (20) eines zum Öffnen der Tür (6, 7) ausgebildeten Griffs (21) ausgebildet ist.
Patent DE-102014224976-A1 (DE)
Title: Dämpfventil
Inventor: CALLIES LOTHAR
IPC: F16F9/34
Filed: 2014-12-05
Abstract: Verstellbares Dämpfventil (12) für einen Schwingungsdämpfer (10), umfassend ein Gehäuse (13), einen in dem Gehäuse (13) angeordneten Ventilkörper (20), eine Notbetriebseinrichtung, ausgebildet durch ein axial bewegliches Notbetriebselement (40), eine Spule zur Beeinflussung des Ventilkörpers (20) und des Notbetriebselements (40), wobei das Notbetriebselement (40) zumindest eine Drosselöffnung(40a) aufweist, wobei das Notbetriebselement (40) bei stromloser Spule (15) eine Strömungspassage (45) des Dämpfventils (12) verschließt und ein Durchfluss von Dämpfmedium durch die Strömungspassage (45) durch die Drosselöffnung (40a) begrenzt ist.
Patent DE-102014225372-A1 (DE)
Title: Wellenkupplung
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F16D3/70
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenkupplung mit einem ersten Verbindungsflansch (2), der auf einer antreibenden Welle befestigt ist, mit einem zweiten Verbindungsflansch (3), der auf einer angetriebenen Welle befestigt ist und mit Gelenkhebeln (4), die an einem ersten Endbereich (5) mit dem ersten Verbindungsflansch (2) und an einem gegenüberliegenden zweiten Endbereich (6) mit dem zweiten Verbindungsflansch (3) verbunden sind. Die Gelenkhebel (4) weisen jeweils an zumindest einem der genannten Endbereiche (5, 6) ein erstes elastisches Lagerelement (7) zum Verbinden des jeweiligen Gelenkhebels (4) mit dem zugeordneten Verbindungsflansch (2, 3) auf. Die Wellenkupplung (1) weist Einstellmittel (10) zum Verstellen der Steifigkeit der Wellenkupplung (1) auf.
Patent DE-102015001736-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ableiten von Laub, groben Verschmutzungen wie Moos und Kleinlebewesen aus Regen- Fallrohren an Gebäuden aller Art
Inventor: PEPLAU EDUARD
IPC: E04D13/08
Filed: 2015-02-10
Abstract: Technische Aufgabe und Zielsetzung: Beim Regenwassersammeln aus einem Fallrohr an Gebäuden ist ein Verstopfen des im Fallrohr eingesetzten Regen-Sammlers durch vom Dach abgeschwemmte Fremdkörper wie Laub und Moos die Regel und sehr hinderlich. Lösung des Problems: Ins vorhandene Fallrohr (1) wird mittels Stichsäge oder Bohrkrone ein Loch ausgesägt, das in Schräglage mit einem engmaschigen Drahtgeflecht (3) und einem Silikonkantenschutz als Regenableitteil (2) ausgefüllt wird. Das eingesetzte Drahtgeflecht lässt die anfallenden Verschmutzungen in einen unter der ausgesägten Öffnung anmontiertem Behälter fließen, wo es je nach Bedarf zwecks Reinigung per Hand entnommen werden kann. Das mit einfließende Wasser aus dem Behälter wird durch das angebrachte Rohrstück (5) wieder in das Fallrohr zurück geleitet. Anwendungsgebiet: Fast alle auf dem Markt befindliche Regensammler haben zum Ableiten des Regenwassers von der Senkrechten in die Waagrechte notgedrungener Weise die Eigenschaft, dass der Durchmesser des Fallrohres wesentlich verkleinert ist. Angestaute Fremdkörper wieder zu entfernen, bedeutet meist ein Zerlegen des Regensammlers zwecks Reinigung. Zeichnung: Die Zeichnung mit den Bezugszeichen 1 bis 7 verdeutlicht auf einfache Art den Aufbau und die Funktionsweise der Vorrichtung.
Patent DE-102015002422-A1 (DE)
Title: Verfahren und mobile Vorrichtung zum Sortieren von sehr kleinen empfindlichen Fisch-Setzlingen nach Größe
Inventor: KIRCHENBERG GERD
IPC: A22C25/12
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Maschine zum schonenden Sortieren von sehr kleinen empfindlichen Fisch-Setzlingen nach Größe aus dem Bereich der Aquakultur. Die Maschine arbeitet mit beweglichen Rundriemen, die in Förderrichtung einen sich erweiternden Durchlassspalt bilden. Besondere wechselseitig sich verändernde Oberflächen-Rauheiten der Rundriemen und unterschiedliche Transportgeschwindigkeiten erzielen einen hohen Richteffekt und ermöglichen eine besonders fischschonende effektive Sortierfunktion bei den besonders empfindlichen Fisch-Setzlingen.
Patent DE-102015004605-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Steuersystems einer Mobileinheit und Mobileinheit
Inventor: ROTH ERWIN
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-04-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines zur vollständig automatischen Führung einer Mobileinheit (4), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (7), ausgebildeten Steuersystems (8) der Mobileinheit (4), wobei die Sensordaten wenigstens eines Umgebungssensors (10) der Mobileinheit (4) zur Ermittlung von Anweisungsdaten, die die Anwesenheit einer zur Ausgabe von Verkehrsanweisungen berechtigten Person (1, 1a–1d) und/oder wenigstens eine von der Person (1, 1a–1d) ausgehende Verkehrsanweisung beschreiben, ausgewertet werden, wobei bei Detektion einer zur Ausgabe von Verkehrsanweisungen berechtigten Person (1, 1a–1d) ein die Anweisungsdaten und/oder die Sensordaten auswertendes, die Relevanz einer ermittelten und/oder allgemein von der Person (1, 1a–1d) ausgehenden Verkehrsanweisung für die Mobileinheit (4) beschreibendes Relevanzkriterium ausgewertet wird, wobei nur bei Erfüllung des Relevanzkriteriums die Verkehrsanweisung bei der vollständig automatischen Führung der Mobileinheit (4) berücksichtigt wird.
Patent DE-102015005987-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors in einem Kraftfahrzeug, Radarsensor und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-05-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines zur Umfeldwahrnehmung genutzten Radarsensors (3) für ein Kraftfahrzeug (6), wobei zu wenigstens einer durch das Kraftfahrzeug (6) zurückgelegten Strecke durch den Radarsensor (6) wahrnehmbare statische Merkmale beschreibende Referenzdaten unter Berücksichtigung von entlang der Strecke aufgenommenen Radardaten ermittelt innerhalb des Radarsensors (6) abgespeichert werden, wobei bei einem erneuten Befahren wenigstens eines Abschnitts einer Strecke, zu der Referenzdaten gespeichert wurden, die Auswertung aktuell aufgenommener Radardaten unter Berücksichtigung der Referenzdaten aufwandsreduziert durchgeführt wird.
Patent DE-102015008066-A1 (DE)
Title: Prüfgerät für ein Gerät, eine Vorrichtung oder eine Komponente mit verteilter Verarbeitungsfunktion
Inventor: KALLFELZ ANDREW F
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-06-24
Abstract: Ein System und Verfahren zum Prüfen von Geräten, Vorrichtungen oder Komponenten mit verteilter Mess- und Analysefunktion ist offenbart. Das System weist eine vereinfachte Prüfvorrichtung (120) zum Erhalten von Schlüsseldaten, die die Betriebscharakteristiken des Geräts, der Vorrichtung oder der Komponente darstellen, und Übertragen derselben zu einer komplexen Vorrichtung (128), die anderweitig verwendbar ist, beispielsweise einem Smartphone oder einem Tabletcomputer, auf. Letztere analysiert die Rohdaten in Bezug auf Werte für Nenncharakteristiken oder einen Betrieb des Geräts, der Vorrichtung oder der Komponente und liefert ein Ergebnis, das den Zustand des- bzw. derselben angibt, oder kann die Daten zum Durchführen der Analyse über das Internet (140) zu einem entfernten Computer (138) übertragen.
Patent DE-102015008908-A1 (DE)
Title: Verriegelungssystem, insbesondere für Bierzeltgarnitur
Inventor: LEINEMANN JOACHIM
IPC: A47C11/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verriegelungssystem (8, 35) zur Verriegelung eines schwenkbaren Elements (31; 32) eines Möbels (1) gegenüber einem feststehenden Element (20) des Möbels (1) in einem ausgeklappten Zustand mit einer Verriegelung (8), welche am feststehenden Element (20) derart angeordnet werden kann, dass das schwenkbare Element (31; 32) aus einem eingeklappten Zustand zu der Verriegelung (8) hin in den ausgeklappten Zustand und aus dem ausgeklappten Zustand von der Verriegelung (8) weg in den eingeklappten Zustand geschwenkt werden kann, und einem Halteelement (35), welches an dem schwenkbaren Element (31; 32) der Verriegelung (8) zugewandt angeordnet werden kann, wobei die Verriegelung (8) eine Aufnahme (83, 88) aufweist, die ausgebildet ist, das Halteelement (35) im ausgeklappten Zustand des schwenkbaren Elements (31; 32) zu halten. Das Verriegelungssystem (8, 35) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (35) an dem schwenkbaren Element (31; 32) feststehend angeordnet werden kann.
Patent DE-102015009986-A1 (DE)
Title: Spieltraktur für eine Pfeifenorgel
Inventor: EULE DIRK
IPC: G10B1/04
Filed: 2015-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Spieltrakturen für Pfeifenorgeln. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Ventile der Pfeifen elektromagnetisch bedienbar sind. Dazu ist beabstandet zu jeder der aus Holz bestehenden Tasten jeweils ein Reflexkoppler mit einem Sender und einem Empfänger für Lichtstrahlen angeordnet. Jede der Tasten weist einen Absorber und einen Reflektor für Lichtstrahlen des Senders auf. Darüber hinaus sind die Reflexkoppler über mindestens eine Steuereinrichtung mit an die Ventile der Pfeifen gekoppelte Elektromagneten verbunden, wobei bei Unter- und Überschreiten einer aus dem Reflexkoppler generierten Schaltschwelle während der Betätigung einer Taste über die Steuereinrichtung ein Signal zu wenigstens einem der Taste zugeordneten Elektromagneten abgegeben wird.
Patent DE-102015010443-A1 (DE)
Title: Assistenzkamera und modulares Fahrzeug-Kamerasystem
Inventor: SCHWARZHAUPT ANDREAS
IPC: H04N7/18
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Fahrzeug-Kamerasystem, bestehend aus wenigstens einer fahrzeugunabhängig immer gleich aufgebauten Kamera (1) mit der jeweils selben Optik, welche auf eine bestimmte Einbauposition in dem Fahrzeug (5, 6) ausgelegt ist, und mit Mitteln (12, 13) zur Befestigung eines modularen optisch wirksamen Elements (3) in dem Weg des gesamten einfallenden Lichts vor der Optik (4).
Patent DE-102015014093-A1 (DE)
Title: Einsetzen von Ergänzungsnahrungsmittel in ein Trägernahrungsmittel
Inventor: POMP THOMAS
IPC: A23P30/00
Filed: 2015-10-31
Abstract: Einsetzen von Ergänzungsnahrungsmittel in ein Trägernahrungsmittel Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und das Werkzeug zum Einsetzen von Nahrungsmitteln in ein geeignetes Trägernahrungsmittel zur Veränderung der Geschmackseigenschaften. Im Besonderen werden Fleischstücke mit den ergänzenden Nahrungsmitteln in Teilbereichen aufgefüllt und im darauffolgenden Gar- oder Bratprozess im Verbund verzehrfertig hergestellt.
Patent DE-102015101600-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Phasendetektor
Inventor: SOLOMKO VALENTYN
IPC: H03H7/01
Filed: 2015-02-04
Abstract: Gemäß einer Ausgestaltung umfasst ein Verfahren betreffend ein Detektieren einer Phasendifferenz zwischen einem ersten Signal und einem zweiten Signal das Latchen eines Zustands des ersten Signals, wobei ein zweites Signal als ein Takt zur Erzeugung eines ersten gelatchten Signals verwendet wird, das Latchen eines Zustands des zweiten Signals, wobei das erste Signal als ein Takt zur Erzeugung eines zweiten gelatchten Signals verwendet wird, das Summieren des ersten gelatchten Signals und des zweiten gelatchten Signals, um eine Anzeige dahingehend zu erstellen, ob das erste Signal dem zweiten Signal vorauseilt oder nacheilt.
Patent DE-102015103497-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für Bildaufnahmen eines Messvolumens in einem Behälter
Inventor: LICHTI MARKUS
IPC: G01N21/21
Filed: 2015-03-10
Abstract: Eine Vorrichtung für Bildaufnahmen eines Messvolumens in einem Behälter zur Ermittlung von Partikeln und/oder Partikelgrößen im Durchlichtverfahren umfasst eine Kamera (7), die in einem mit einem Montageflansch (2) verbundenen Hüllrohr (6) angeordnet ist und der im Strahlengang eine mit einer Einstellvorrichtung (28) gekoppelte Lichtquelle (27) zugeordnet ist. Der mit einer Verstellvorrichtung (26) verbundenen Kamera (7) ist ein telezentrisches Objektiv (12) innerhalb des verschiebbar abgedichtet in einer Bohrung des Montageflanschs (2) angeordneten Hüllrohrs (6) zugeordnet, auf dessen dem Objektiv (12) gegenüberliegenden Stirnseite die Einstellvorrichtung (28) und die Verstellvorrichtung (26) angeordnet sind.
Patent DE-102015105623-A1 (DE)
Title: Stellantrieb für das automatische Bewegen von Verschlusselementen für Gebäudeöffnungen
Inventor: TAMKE LARS
IPC: E05F15/627
Filed: 2015-04-13
Abstract: Offenbart wird ein Stellantrieb für das automatische Bewegen von Verschlusselementen für Gebäudeöffnungen, insbesondere für Fensterflügel, mit a. einem entlang einer Längsrichtung langgestreckten Gehäuse (2), b. einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Antriebsmotor (10), c. einem in das Gehäuse (2) ein- und aus diesem durch eine Durchtrittsöffnung (4) ausfahrbaren Kraftübertragungsglied (3) für die Übertragung einer Stellkraft auf ein Verschlusselement und d. einem Getriebe (11) zur Übertragung einer von dem Antriebsmotor (10) erzeugten Antriebskraft auf das Kraftübertragungsglied (3), wobei der Antriebsmotor (10) eine Ausgangswelle (12) und auf dieser angeordnet ein erstes Getriebeglied (13) des Getriebes (11) aufweist, wobei das erste Getriebeglied (13) bei einer Kraftübertragung von dem Antriebsmotor (10) über das Getriebe (11) zu dem Kraftübertragungsglied (3) mit einem zweiten Getriebeglied (16) in Eingriff steht. Zur Verbesserung eines solchen Stellantriebs wird vorgeschlagen, dass der Antriebsmotor (10) in Längsrichtung des Gehäuses (2) geführt zwischen einer ersten Position, in der das auf der Ausgangswelle (12) des Antriebsmotors (10) angeordnete erste Getriebeglied (13) mit dem zweiten Getriebeglied (16) zur Kraftübertragung in Eingriff steht, und einer zweiten Position, in der das erste Getriebeglied (13) von dem zweiten Getriebeglied (16) gelöst und die Kraftübertragung an dieser Stelle unterbrochen ist, verlagerbar angeordnet ist, wobei ein elektrisch betätigter Aktuator (17) und ein elastisches Rückstellelement vorgesehen sind, wobei der elektrisch betätigte Aktuator (17), wenn dieser mit elektrischer Energie versorgt ist, den Antriebsmotor (10) entgegen einer von dem elastischen Rückstellelement ausgeübten Federkraft in der ersten Position hält, das elastische Rückstellelement, wenn der elektrisch betätigte Aktuator (17) nicht mit elektrischer Energie versorgt ist, mit seiner Federkraft den Antriebsmotor (10) in die zweite Position bewegt. So kann bei Ausfall der Versorgungsspannung gesichert eine Entkopplung des Kraftübertragungsgliedes (3) von dem Antriebsmotor (10) erfolgen, ist das Kraftübertragungsglied (3) frei bewegbar.
Patent DE-102015106235-A1 (DE)
Title: Nietgerät
Inventor: LIU PAO-FANG
IPC: B21J15/38
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nietgerät mit einem inneren Führungsstutzen (20), in den eine Druckstange (16) eingesteckt ist, einem äußeren Führungsstutzen (22), der über den inneren Führungsstutzen (20) geschoben ist, einem Sicherungsring (24), der im äußeren Führungsstutzen (22) angeordnet ist und mit demselben in Formschluss steht, wobei in den äußeren Führungsstutzen (22) und den Sicherungsring (24) eine Schraube (18) eingesteckt ist, deren Schraubenschaft aus dem äußeren Führungsstutzen (22) herausragt und mit einer Nietmutter (42) verschraubt ist, wobei sich der Schraubenkopf der Schraube (18) im inneren Führungsstutzen (20), und zwar zwischen dem Sicherungsring (24) und der Druckstange (16) befindet und mit diesen beiden in Formschluss steht, und einem Antrieb (26), der mit dem inneren Führungsstutzen (20) verbunden ist, wobei der innere Führungsstutzen (20), die Druckstange (16), der äußere Führungsstutzen (22), der Sicherungsring (24), die Schraube (18) und die Nietmutter (42) mittels des inneren Führungsstutzens (20) entlang des Antriebs (26) synchron verschoben werden, um die Nietmutter (42) zu vernieten. Erfindungsgemäß wird die Schraube (18) mittels der Druckstange (16), des Sicherungsrings (24) und des äußeren Führungsstutzens (22) befestigt, sodass eine Einschränkung durch das Maß oder die Form des Schraubenkopfs der Schraube (18) vermieden wird.
Patent DE-102015106527-A1 (DE)
Title: Klappbare Fahrzeugscheibenbeschattung
Inventor: RASCHEL GÜNTHER
IPC: E06B9/68
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Rollo zur Beschattung einer Fahrzeugscheibe, bevorzugt einer Heckscheibe, aufweisend eine Behangrolle, eine Halterung, mit der die Behangrolle drehbar verbunden ist, eine Führungsschiene, die mit einem Ende mit der Halterung verbunden sind, einen Fallstab, der in der Führungsschiene geführt ist, und einen Behang, welcher einerseits an der Behangrolle fixiert und andererseits an dem Fallstab fixiert ist und auf der Behangrolle aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene in Richtung der Behangrolle relativ zu der Halterung einklappbar an der Halterung befestigt ist.