baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004005945-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ladedruckregelung bei zweistufiger Abgasturboaufladung
Inventor: SPANNINGER MARTIN
IPC: F02B37/013
Filed: 2004-02-06
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur Ladedruckregelung bei einer Brennkraftmaschine mit zweistufiger
Abgasturboaufladung mit einem ersten (10) und einem zweiten (12)
Turbolader, deren Verdichtungsleistung jeweils durch einen Steller
eingestellt wird, mit den folgenden Schritten:  – in Abhängigkeit
vom Ladedruck-Sollwert (PUT_SP) werden Vorsteuerungs-Stellwerte
(28, 29) für
die Steller der Turbolader berechnet;  – in Abhängigkeit von der Regeldifferenz
aus dem Ladedruck-Istwert
(PUT) und dem Ladedruck-Sollwert (PUT_SP) wird in einem gemeinsamen
Regler (24) ein einziger Regelungs-Korrekturwert (30) zur Korrektur der
Vorsteuerungs-Stellwerte
(28, 29) beider Steller berechnet;  – aus den Vorsteuerungs-Stellwerten
(28, 29) und dem Regelungs-Korrekturwert (30) werden in einer Koordinationseinheit
(26) korrigierte Stellwerte (48, 58) berechnet, mit denen die Steller
der Turbolader angesteuert werden;  – wobei die Koordinationseinheit
(26) in Abhängigkeit
vom Vorzeichen des Regelungs-Korrekturwertes (30) umschaltet zwischen
einer Strategie zur Verringerung des Ladedrucks, bei der zunächst der
Stellwert (28) für
den Steller des zweiten Turboladers (12) korrigiert wird und nur
dann, wenn...
Patent DE-102004010083-B4 (DE)
Title: Tastkopf vom messenden Typ für ein Koordinatenmessgerät
Inventor: MUELLER HANS-JUERGEN
IPC: G01B5/00
Filed: 2004-03-02
Granted: 2006-11-23
Abstract: Tastkopf
vom messenden Typ für
ein Koordinatenmessgerät
mit einem festen Teil (4') und mindestens einem in vertikaler Richtung
dagegen verschieblichen Teil (4''), wobei das verschiebliche Teil
(4'') mit einer Positionsmessvorrichtung (11), einer mechanischen Schnittstelle
(8) zur Aufnahme von Tasterkonfigurationen unterschiedlichen Gewichts
und einer motorisch betriebenen Einrichtung (12 bis 17) zum mechanischen
Ausgleich der durch die unterschiedlichen Tasterkombinationsgewichte
hervorgerufenen unterschiedlichen Ruhelagen des mindestens einen
vertikal beweglichen Teiles (4'') relativ zum festen Teil (4') und
einer Regeleinrichtung ausgerüstet ist,
die die motorisch betriebene Einrichtung zum mechanischen Ausgleich
unterschiedlicher Tasterkombinationsgewichte zum Ausgleich der unterschiedlichen
Ruhelagen derart regelt, dass unabhängig vom Tasterkombinationsgewicht
immer dieselbe, durch den Nullpunkt des Positionsmesssystems des
mindestens einen vertikal beweglichen Teiles definierte Ruhelage
erreicht wird, wobei die Regeleinrichtung eine nichtlineare Reglerstruktur
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Zustandsgrößen des
Tastkopfes vom messenden Typ einen Phasenraum des Systems mit einer
Schalt-Trajektorie bilden und dass die Schalt-Trajektorie entsprechend
einem Schwingungszustand des Tastkopfes veränderbar...
Patent DE-102004016396-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzvorrichtung
Inventor: WILLIAMS JEFFREY R
IPC: B60N2/20
Filed: 2004-04-02
Granted: 2012-06-14
Abstract: Fahrzeugsitzvorrichtung (20),  um es einem Sitzbenutzer zu erlauben, den Sitz in zwei Orientierungen einzunehmen, wobei der Sitzbenutzer in der ersten Orientierung zu einem Ende des Fahrzeugs und in der zweiten Orientierung zu dem anderen Ende des Fahrzeugs blickt, wobei die Vorrichtung (20) aufweist:  eine erste Aufhängung (40), welche an einem ersten longitudinalen Ort an dem Fahrzeug lokalisiert ist, wobei die erste Aufhängung (40) eine erste Sitzplattform (42) aufweist, die zu einer vertikalen und Vor-/Rückbewegung in der Lage ist, wobei die erste Sitzplattform (42) auch ein paar von Sitzhaltern einschließt;  eine zweite Aufhängung (50), welche an einem zweiten longitudinalen Ort an dem Fahrzeug lokalisiert ist, wobei die zweite Aufhängung (50) eine zweite Sitzplattform (54) aufweist, welche einen Schwenkhalter (56) einschließt, montiert im festen Verhältnis relativ zu der zweiten Sitzplattform (54);  einen Sitzzusammenbau (60), welcher erste und zweite Sitzbenutzerträgerelemente (62, 64) aufweist und eine Schwenkstange (68), welche in...
Patent DE-102004017883-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N13/00
Filed: 2004-04-13
Granted: 2006-12-21
Abstract: Abgasanlage
für eine
Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges,  mit
einem einen Abgas-Einlassbereich und einen Abgas-Auslassbereich
aufweisenden Katalysatorgehäuse,
in dem zwischen dem Abgas-Einlassbereich und dem Abgas-Auslassbereich
ein katalytisch aktives Katalysatorelement aufgenommen ist, das
von einem über
den Abgas-Einlassbereich in das Katalysatorgehäuse einströmenden Abgasstrom durch- und/oder
umströmt
wird, bevor dieser wieder über
den Abgas-Auslassbereich aus dem Katalysatorgehäuse ausströmt, und  mit wenigstens
einer im Abgas-Einlassbereich und/oder im Abgas-Auslassbereich angeordneten
Sonde, die ein von dem Abgasstrom umströmbares Sensorelement aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass wenigstens ein Mittel (10; 15, 16; 17;
31, 32; 34) vorgesehen ist, das als Speichermittel (15, 16; 17;
31, 32; 34) ausgebildet ist, mittels dem im Abgas-Einlassbereich
(5) und/oder im Abgas-Auslassbereich (6) vorhandene bzw. gebildete
Flüssigkeiten
wenigstens im sondennahen Bereich der Gehäusewand (11, 14) des Katalysatorgehäuses (4)
speicherbar sind, so dass diese nicht mit dem Sensorelement (21)
in Kontakt gelangen, und/oder das durch wenigstens ein im Abgas-Einlassbereich...
Patent DE-102004020346-B4 (DE)
Title: Brennwertheizkessel
Inventor: HENRICH HOLGER
IPC: F24H1/28
Filed: 2004-04-27
Granted: 2009-06-10
Abstract: Brennwertheizkessel, bestehend aus einem im Wesentlichen zylindrischen, horizontalangeordneten Brennraum im Zentrum für einen Öl- oder Gasbrenner, einem diesen umgebenden Wasserraum zur Kühlung der Nachschaltheizflächen, einem Abgasstutzen, einem Kondensatablauf im unteren Bereich der Nachschaltheizflächen sowie einer Kesseltür, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserraum aus mindestens zwei einander zugeordneten und wasserseitig verbundenen Teilbereichen (7, 7') besteht, welche derart ineinander greifen, dass zwischen zugeordneten Wänden der Teilbereiche (7, 7') des Wasserraumes mindestens ein Ringspalt (8) als Nachschaltheizfläche ausgebildet wird, wobei ein erster Teilbereich (7) des Wasserraumes an der Kesseltür (6) angeordnet ist und mit seiner Innenwand im Wesentlichen die Mantelfläche des Brennraumes (2) bildet, und wobei ein zweiter Teilbereich (7') des Wasserraumes im Wesentlichen den Boden des Brennraumes (2) bildet und zur Ausbildung eines Ringspalts (8) als Nachschaltheizfläche den ersten Teilbereich (7) des Wasserraumes außen mit Abstand umgreift und/oder diesem zugeordnete Wandbereiche aufweist.
Patent DE-102004025430-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Anbringen von Drähten an einem Verbinder
Inventor: GERST MICHAEL
IPC: H01R43/28
Filed: 2004-05-24
Granted: 2011-02-24
Abstract: Handbedientes Werkzeug zum Anbringen von einzelnen Drähten an einem Verbinder, mit einer Halterung (4, 10) zur Aufnahme eines mit Kontaktelementen bestückten Verbindergehäuses (16), mit einem vertikal oberhalb der Halterung (4, 10) befindlichen, von einer von Hand vertikal bewegbaren Werkzeugführung (18, 20) gehaltenen Werkzeugstempel (24), und mit einer von einer Zugangsstelle (A) für eine Bedienungsperson aus zugänglichen Drahtaufnahme (12, 4), die zum Aufnehmen mehrerer einzelner Drähte (30) ausgebildet ist und an die Halterung (4, 10) angrenzt, so dass miteinander fluchtende Drahtenden in der Drahtaufnahme (12, 4) in Bezug auf das Verbindergehäuse (16) eine Vormontagestellung einnehmen, wobei die Drahtaufnahme (12, 4) in Bezug auf die Zugangsstelle (A) um etwa 90° in der Horizontalebene versetzt ist, und die Drahtaufnahme als plattenförmiger Aufnahmesockel (4) mit einer Reihe paralleler, je zur Aufnahme eines Drahts (30) dienender Führungsrillen (12) ausgebildet ist, an die – von der Zugangsstelle (A) aus betrachtet – links oder rechts die Halterung...
Patent DE-102004032559-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren und Herstellen von Bauteilen, insbesondere von Fahrzeugbauteilen
Inventor: THIELE FRANK
IPC: B29C67/00
Filed: 2004-07-06
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Fixieren und Herstellen von Bauteilen, insbesondere von Fahrzeugbauteilen, aus
einem Harzmaterial, die in einer Stereolithographieanlage in einem
Rapid-Prototyping Verfahren in aufeinander folgenden Verfahrensschritten
getrennt und schichtweise aus einem Harzkörper hergestellt werden, dadurch
gekennzeichnet, dass das Bauteil (1) in zwei getrennten Bauteil-Segmenten
(2, 3) mit verlorenem Stützenunterbau
(4) – eine
räumlich
reale Einbaulage einnehmend – hergestellt wird
und die beiden Bauteile (2, 3) auf separat hergestellten Einzelstützen (6)
derart zusammengesetzt werden, dass die Bauteile (2, 3) eine definierte
Positionierung, wie auf dem verlorenen Stützenunterbau, einnehmen.
Patent DE-102004035539-B4 (DE)
Title: Vorrichtung in einem Fahrzeug zum Erkennen von Parklücken
Inventor: KIRMSE STEFAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2004-07-22
Granted: 2014-02-27
Abstract: Vorrichtung in einem Fahrzeug zum Erkennen von Parklücken mit einem Steuergerät, welches aus den Daten einer Sensoreinheit freie Bereiche am Fahrbahnrand detektiert und die freien Bereiche vermisst und bei einer für das Fahrzeug ausreichenden Größe eines freien Bereichs eine Parklücke erkennt, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (SG) zusätzlich Informationen über die Höhe eines an den freien Bereich angrenzenden Bordsteins (H > GW ?) derart auswertet, dass bei Unterschreitung einer vorgegebenen Höhe ((H > GW) = n), keine Parklücke erkannt wird.
Patent DE-102004038352-B4 (DE)
Title: Bohrungs-Liner für Unterwasser-Hydraulikkupplung
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: F16L29/04
Filed: 2004-08-06
Granted: 2013-01-17
Abstract: Unterwasser-Hydraulikkupplungsaufnahmeglied (30, 130) mit einem Metallkörper, einer Bohrung (31, 131) im Körper zur Aufnahme eines Steckglieds eines Hydraulikkupplungseinsteckgliedes, die eine im wesentlichen zylindrische Innenfläche aufweist, einer in der Innenbohrung angeordneten Radialdichtung (16, 116) zur Abdichtung gegen ein Steckglied eines Hydraulikkupplungseinsteckgliedes, die sich von der Bohrung radial nach innen erstreckt, wobei die Radialdichtung (16, 116) einen Innendurchmesser aufweist, und mit einem hülsenförmigen Bohrungs-Liner (10) aus Polymermaterial, der entfernbar in der Innenbohrung (31, 131) angeordnet ist, einen Metall-auf-Metall-Kontakt zwischen der Innenfläche der Bohrung (31, 131) und dem Steckglied eines Hydraulikkupplungseinsteckgliedes verhindert, und der einen Innendurchmesser aufweist, der größer ist als der einen Innendurchmesser der Radialdichtung (16, 116).
Patent DE-102004039532-B4 (DE)
Title: Cyclohexyl-methyloxy substituierte Essigsäurederivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Anwendung als Arzneimittel
Inventor: GLOMBIK HEINER
IPC: A61P3/00
Filed: 2004-08-14
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verbindungen
der Formel I  worin bedeuten:  R1 H,
(C1-C6)-Alkyl;  R2 H, O-(C1-C3)-Alkyl, CF 3 ;
oder  R1 und R2 zusammengenommen mit dem Phenyl-Ring kondensiertes,
Naphthyl;  R3 (C1-C6)-Alkyl;  R4 (C1-C6)-Alkyl, Benzyl;  R5
H, (C1-C6)-Alkyl;  sowie deren physiologisch verträgliche Salze,
Solvate und physiologisch funktionelle Derivate.
Patent DE-102004045337-B4 (DE)
Title: Resektoskop mit von einem Schlitten längsverschiebbarer Elektrode
Inventor: REICHENBACH JENS
IPC: A61B18/14
Filed: 2004-09-16
Granted: 2018-09-13
Abstract: Resektoskop (1, 1') mit einer in einem Schaft (2) längsverschiebbaren Elektrode (10), die an ihrem proximalen Ende (31) in einem längsverschiebbar gelagerten Schlitten (9), der ein nach unten ragendes Fingergriffstück (21, 22) aufweist, mittels einer Kontaktiereinrichtung (25) mit einem vom Schlitten (9) hängend abgehenden, HF-Energie zuführenden Kabel (15) kontaktiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktiereinrichtung (25) einen Kabelabgang (13) zum Anschluss eines Kabelsteckers (14) des Kabels (15) aufweist und als getrenntes Bauteil (25) ausgebildet ist, das wahlweise mit dem einen oder dem anderen zweier gegenüberliegender Enden in distaler Richtung liegend am Schlitten (9) befestigbar ist, wobei das jeweils in distaler Richtung liegende Ende eine Aufnahme (30) für die Elektrode (31) aufweist und wobei der Kabelabgang (13) näher zu einem der Enden angeordnet ist.
Patent DE-102004053064-B4 (DE)
Title: Ionisierung durch Tröpfchenaufprall
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: G01N27/62
Filed: 2004-11-03
Granted: 2007-11-08
Abstract: Ionenquelle
für ein
Massenspektrometer, bestehend aus  (a) einer Elektrosprühkapillare
zur Erzeugung von Mikrotröpfchen
bei einem Druck von mehr als 10000 Pascal,  (b) einer Einlasskapillare
zwischen dem Elektrosprühbereich
und dem Vakuumsystem des Massenspektrometers, wobei die Mikrotröpfchen durch
die Einlasskapillare in das Vakuumsystem gelangen,  (c) einer
Prallplatte im Vakuumsystem des Massenspektrometers, die derart
angeordnet ist, dass die Mikrotröpfchen durch
eine gasdynamische Beschleunigung in der Einlasskapillare oder durch
eine elektrische Beschleunigung im Vakuumsystem oder beides auf
die Prallplatte treffen.
Patent DE-102004054551-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur vollautomatischen Durchführung eines Einzelimmunoassays
Inventor: BERG WIGBERT DR
IPC: G01N35/02
Filed: 2004-11-11
Granted: 2021-07-22
Abstract: Vorrichtung, geeignet für die vollautomatische Durchführung eines Einzelimmunoassays zum Nachweis einer biologisch aktiven Substanz in einer Probe, umfassenda) ein Mittel zur Aufnahme wenigstens eines Probestreifens, wobei der Probestreifen in ausschließlich linearer Anordnung wenigstens fünf Kavitäten umfasst, von denen wenigstens eine Kavität (i) zur Bereitstellung der zu untersuchenden Probe, wenigstens eine weitere Kavität (ii) als Reaktionsraum zur Durchführung des Einzelimmunoassays, wenigstens eine weitere Kavität (iii) als Reaktionsreagenzienreservoir zur Bereitstellung des (der) für den Einzelimmunoassay benötigten Reaktionsreagenzes (Reaktionsreagenzien) und gegebenenfalls wenigstens eine weitere Kavität (iv) zur Bereitstellung einer Kontrollsubstanz dienen, wobei der Probestreifen mit einer Folie versiegelt ist, die Folie einen Einzelimmunoassay-spezifischen Code aufweist, der Einzelimmunoassay-spezifische Code zur Erkennung des durchzuführenden Einzelimmunoassays und/oder zur Speicherung der Kalibrierungskurve des durchzuführenden Einzelimmunoassays dient und der Einzelimmunoassay-spezifische Code ein Barcode ist,b) ein Mittel, um den wenigstens einen Probestreifen entlang einer Transferroute zu unterschiedlichen Reaktionsstationen des Einzelimmunoassays zu transportieren, wobei die Reaktionsstationen wenigstens eine Decodierstation, wenigstens eine Pipettierstation, wenigstens eine Waschstation und wenigstens eine Detektionsstation umfassen, wobei die Vorrichtung unterschiedliche Reaktionsstationen des Einzelimmunoassays enthält, umfassend wenigstens eine Dekodierstation, wenigstens eine Pipettierstation, wenigstens eine Waschstation und wenigstens eine Detektionsstation,c) wenigstens ein Mittel zur Decodierung eines Einzelimmunoassay-spezifischen Codes an der wenigstens einen Decodierstation,d) wenigstens ein Pipettiersystem zur Durchführung der an der wenigstens einen Pipettierstation und/oder der wenigstens einen Waschstation durchzuführenden Reaktionsschritte des Einzelimmunoassays,e) wenigstens ein Reservoir zur Bereitstellung der an der wenigstens einen Pipettierstation und/oder der wenigstens einen Waschstation benötigten Wasch- und/oder Spüllösung,f) wenigstens ein Mittel zur Auswertung des Einzelimmunoassays an der wenigstens einen Detektionsstation, undg) wenigstens ein Mittel zur vollautomatischen Steuerung des Einzelimmunoassays, wobei die Vorrichtung wenigstens einen Probenstreifen enthält.
Patent DE-102004063106-B4 (DE)
Title: Rahmengestell für einen Schaltschrank
Inventor: DIEBEL MICHAEL
IPC: F16M1/08
Filed: 2004-12-22
Granted: 2007-05-31
Abstract: Rahmengestell
für einen
Schaltschrank, das aus Bodenteil, einem Deckenteil und vier Vertikal-Rahmenschenkeln
besteht, wobei das Bodenteil und/oder das Deckenteil aus zwei Längs- und
zwei Tiefenstreben zusammengesetzt sind, die aus Abkantungen eines
einstückigen
Stanz-Biegeteils gebildet sind, wobei das Boden- und/oder das Deckenteil
in den vier Eckbereichen nach außen offene Aufnahmen aufweisen,
in die die Vertikal-Rahmenschenkel eingesetzt und mit dem Boden- und/oder
Deckenrahmen verbunden sind, und wobei die die Längs- und Tiefenstreben bildenden
Abkantabschnitte im Bereich der Aufnahmen in zwei Ebenen Zentrierflächen, Abstützflächen und
Schweißkanten
für die
einzusetzenden und einzuschweißenden
Vertikal-Rahmenschenkel
bilden,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Boden- und/oder
das Deckenteil (20) jeweils eine geschlossene, dem Innenraum des
Rahmengestelles abgekehrte Außenplatte
(AP) aufweisen,  dass die die Längs- und Tiefenstreben (30
und 40) bildenden Abkantabschnitte zum Innenraum des Rahmengestelles
hin vertikale Abstandsabschnitte (33, 43) aufweisen, die in horizontale,
nach außen
gerichtete Stützabschnitte
(32, 42) übergehen,  dass
sich an die...
Patent DE-102005012921-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterlichtemittiervorrichtung
Inventor: MITSUNORI HARADA
IPC: H01L33/60
Filed: 2005-03-21
Granted: 2019-06-19
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterlichtemittiervorrichtung, die Folgendes aufweist:Anordnen eines Gehäuses, das einen ersten Hohlraum mit einem Boden und einer Innenumfangsoberfläche besitzt, wobei sich der erste Hohlraum nach oben öffnet und eine Reflexionsoberfläche umfasst, und das zumindest einen zweiten Hohlraum besitzt, der oberhalb des ersten Hohlraums gelegen ist;Anordnen von zumindest einem Halbleiterlichtemittierelement bei dem Boden des ersten Hohlraums;Füllen eines ersten lichtdurchlässigen Harzes in den ersten Hohlraum und Fixieren des ersten Harzes, um das zumindest eine Halbleiterlichtemittierelement abzudichten;Füllen eines zweiten Harzes, das aus einem lichtdurchlässigen Harz besteht, das einen darin dispergierten Wellenlängenkonverter enthält, in den zumindest einen zweiten Hohlraum, der über dem ersten Hohlraum gelegen ist, wobei das erste Harz den Wellenlängenkonverter nicht aufweist;Umdrehen des Gehäuses, so dass der Boden des ersten Hohlraums oben ist und sich der erste Hohlraum nach unten öffnet; undAushärten des zweiten Harzes, wobei der Wellenlängenkonverter in dem zweiten Harz absinkt und sich nahe der Außenoberfläche des zweiten Harzes ablagert, so dass der Wellenlängenkonverter bei einer Position näher an der Außenoberfläche dichter ist als an einer Position weg von der Außenoberfläche, um eine hochdichte fluoreszierende Materialschicht zu bilden.
Patent DE-102005040066-B4 (DE)
Title: Gelenkschloss
IPC: E05B67/10
Filed: 2005-08-24
Granted: 2009-06-10
Abstract: Gelenkschloss mit einem Schlosskörper (11), der einen Verriegelungsmechanismus beherbergt, und einem Gelenkstabbügel (13), der mehrere aneinander angelenkte Gelenkstäbe (15) besitzt, wobei ein erstes Ende des Gelenkstabbügels an dem Schlosskörper dauerhaft befestigt ist und ein zweites Ende (23) des Gelenkstabbügels einen länglichen Schließstab (17) aufweist, der an dem Schlosskörper verriegelbar ist,  wobei der Schließstab (17) bezüglich seiner Längsachse axial in eine Seitenaufnahme (39) des Schlosskörpers (11) einführbar ist, und  wobei der Schlosskörper eine Montageöffnung (35) aufweist, durch die für die Herstellung des Gelenkschlosses der Verriegelungsmechanismus in den Schlosskörper einsetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schließstab (17) die Montageöffnung versperrt, wenn der Schließstab in die Seitenaufnahme des Schlosskörpers eingeführt ist.
Patent DE-102005043363-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: YAMAMOTO SHINSUKE
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-09-12
Granted: 2017-12-07
Abstract: Einspritzventil (10) mit: einem Ventilelement (24) zum Regulieren einer Kraftstoffströmung, die einem Düsenloch (23) bereitgestellt wird; einem bewegbaren Kern (34), der mit dem Ventilelement (24) axial verschiebbar ist; einem festen Kern (33), dem eine Ende des bewegbaren Kerns (34) gegenüberliegt, wobei das Ende an einer entgegengesetzten Seite des bewegbaren Kerns (34) bezüglich des Düsenlochs (23) ist, und einem Aufnahmerohr (11) mit einer zylindrischen Form, das den bewegbaren Kern und den festen Kern an seiner Innenseite aufnimmt, gekennzeichnet durch einen Spulenabschnitt (40) mit einer sich zu dem bewegbaren Kern (34) erhöhenden Wicklungszahl eines Wicklungsdrahtes (42) bei einer Haspel (41), die eine zylindrische Form an einer Außenseite des Aufnahmerohrs hat, wobei der Wicklungsdraht (42) (i) einen einheitlichen Radius entlang einer Achse hat und (ii) ein Mittelpunkt entlang einer Achse zwischen einem axialen Ende und einem anderen axialen Ende des Wicklungsdrahts an einer gegenüberliegenden Position ausgerichtet ist, an der der feste Kern dem bewegbaren Kern gegenüber liegt, zum Erzeugen eines magnetischen Feldes, um eine magnetische Anziehungskraft zwischen dem bewegbaren Kern (34) und dem festen Kern (33) bei Aufnahme eines elektrischen Stromes zu erhalten.
Patent DE-102005049074-B4 (DE)
Title: Verfahren zum rechnergestützten Vergeben eines Kommunikationsrechts, Verfahren zum rechnergestützten Erzeugen einer Kommunikationsrecht-Anforderungsnachricht, Kommunikationsrecht-Vergabe-Einheit, Kommunikations-Konferenz-Servereinheit, Kommunikations-Konferenz-Nachricht-Erzeugungseinheit, Kommunikations-Endgerät und Verfahren zum rechnergestützten Initialisieren eines Konferenz-Nachrichtenflusses in einer Kommunikations-Konferenz
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: H04L12/18
Filed: 2005-10-13
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum rechnergestützten Vergeben
eines Kommunikationsrechts in einer Kommunikations-Konferenz zwischen
mehreren Kommunikations-Endgeräten
an mindestens ein Kommunikations-Endgerät,  • wobei die Kommunikations-Konferenz
mindestens einen anhand eines vorangegangenen Kommunikations-Beitrags eindeutig
identifizierbaren Konferenz-Nachrichtenfluss
aufweist,  • wobei
das Kommunikationsrecht innerhalb der Kommunikations-Konferenz vergeben
wird unter Berücksichtigung des
Konferenz-Nachrichtenflusses.
Patent DE-102006003958-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde für Baumwolle, Chemiefasern o. dgl. mit einem Kardierelement
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: D01G15/14
Filed: 2006-01-26
Granted: 2020-10-08
Abstract: Bei einer Vorrichtung an einer Karde für Baumwolle, Chemiefasern u. dgl., bei der einer garnierten Walze, z. B. Trommel mindestens ein ortsfestes Kardierelement aus einem Tragelement mit mindestens einem Garniturelement zugeordnet ist, liegen die Spitzen der Garniturelemente und die Spitzen der Garnitur der Walze in einem Abstand einander gegenüberliegen und weist das Tragelement einen Hohlraum auf.Damit das Tragelement im Betrieb auch bei Wärmeeinwirkung formstabil ist, schließt die Querschnittsform des Tragelements keinen geschlossenen Hohlraum ein und ist die Öffnung in einem den Spitzen des Garniturelements abgewandten Bereich angeordnet.
Patent DE-102006016781-B4 (DE)
Title: System umfassend eine erste Ölwanne zur Bevorratung von Motoröl und eine zweite Ölwanne zur Bevorratung von Getriebeöl
Inventor: LENZ INGO
IPC: F01M11/00
Filed: 2006-04-10
Granted: 2017-02-16
Abstract: System (1) umfassend eine erste Ölwanne (10) zur Bevorratung von Motoröl und eine zweite Ölwanne (11) zur Bevorratung von Getriebeöl, insbesondere für die Verwendung in einer Antriebseinheit (20), wobei – die erste Ölwanne (10) mit der zweiten Ölwanne (11) einteilig ausgebildet ist, so dass das System (1) ein monolithisches Bauteil bildet, oder das System (1) der beiden Ölwannen (10, 11) mindestens zwei Bauteile aufweist, wobei die mindestens zwei Bauteile miteinander verbunden sind, und – die erste Ölwanne (10) ein erstes Ölbecken (10a) und die zweite Ölwanne (11) ein zweites Ölbecken (11a) aufweist, wobei die beiden Ölbecken (10a, 11a) voneinander getrennt sind, so dass eine Vermischung von Motoröl und Getriebeöl zu einem Ölgemisch verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Ölbecken (10a) und das zweite Ölbecken (11a) mindestens eine gemeinsame Begrenzungswand (23) aufweisen, die die beiden Ölbecken (10a, 11a) voneinander trennt.