baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016202235-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Eindosieren eines Reduktionsmittels in einen Abgasstrang einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ANGST MONIKA
IPC: F01N3/035
Filed: 2016-02-15
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Eindosieren eines Reduktionsmittels in einen Abgasstrang (101) einer Verbrennungskraftmaschine (100), wobei der Abgasstrang (101)- in einer Abgasströmungsrichtung (104) aufeinanderfolgend eine erste Abgasnachbehandlungseinheit (108) und stromabwärts von der ersten eine zweite Abgasnachbehandlungseinheit (111) besitzt,- wobei die erste Abgasnachbehandlungseinheit (108) Teil einer Niederdruckabgasrückführungsschleife (110) ist und die zweite Abgasnachbehandlungseinheit (111) außerhalb Niederdruckabgasrückführungsschleife (110) angeordnet ist und wobei- eine Dosiereinrichtung (112) zum Eindosieren des Reduktionsmittels in den Abgasstrang (101) vorhanden ist, wobeizur Versorgung der zweiten Abgasnachbehandlungseinheit (111) mit Reduktionsmittel zumindest zeitweise stromaufwärts von der ersten Abgasnachbehandlungseinheit (108) für den momentanen Betriebszustand der ersten Abgasnachbehandlungseinheit (108) eine Übereindosierung an Reduktionsmittel vorgenommen wird, wobei überschüssiges Reduktionsmittel zusammen mit Abgas in die zweite Abgasnachbehandlungseinheit (111) strömt und während des Überströmens von überschüssigem Reduktionsmittel in die zweite Abgasnachbehandlungseinheit (111) die Niederdruckabgasrückführung unterbunden wird,dadurch gekennzeichnet, dassals erste Abgasnachbehandlungseinheit (108) zumindest ein aktives Harnstoff-Dosiersystem und ein SCR-Katalysator oder eine Kombination aus SCR-Katalysator und Dieselpartikelfilter (SDPF) verwendet wird und dass als zweite Abgasnachbehandlungseinheit (111) zumindest ein SCR-Katalysator oder eine Kombination aus SCR-Katalysator und Dieselpartikelfilter (SDPF) verwendet wird.
Patent DE-102016205137-B4 (DE)
Title: Verfahren und Biegemaschine zur Herstellung eines mehrdimensional gebogenen Biegeteils
Inventor: KALKAU VOLKER
IPC: G01B11/00
Filed: 2016-03-29
Granted: 2017-12-14
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines zwei- oder dreidimensional gebogenen Biegeteils aus einem abgelängten rohr- oder stabförmigen Werkstück (W) mittels einer numerisch gesteuerten wird das Werkstück vor einer Biegeoperation mithilfe einer Markierung (M) an der Umfangsfläche in eine Soll-Drehlage bezüglich seiner Längsmittelachse gebracht und anschließend gebogen. Dazu wird ein Endabschnitt des Werkstücks in eine Spannvorrichtung (110) der Biegemaschine eingespannt. Die Spannvorrichtung ist mittels einer Rotationseinheit um eine Drehachse (112) drehbar und parallel zur Drehachse verfahrbar. Das Verfahren ist gekennzeichnet durch eine automatische Ausrichtoperation mit folgenden Schritten: Erfassen der Markierung (M) mittels eines Kamerasystems (160); Ermitteln von Drehlageninformation aus mindestens einem Messbild des Kamerasystems (160); und Steuern der Rotationseinheit in Abhängigkeit von der ermittelten Drehlageninformation zur Drehung des eingespannten Werkstücks (W) mittels der Spannvorrichtung (110) in die Soll-Drehlage, wenn sich das Werkstück nach dem Einspannen nicht in der Soll-Drehlage befindet. Beschrieben wird auch eine zur Durchführung des Verfahrens konfigurierte Biegemaschine.
Patent DE-102017100497-B4 (DE)
Title: Verfahren zum strahlbasierten Fügen von metallischen Grundwerkstoffen
Inventor: WOIZESCHKE PEER
IPC: B23K1/005
Filed: 2017-01-12
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum strahlbasierten Fügen von metallischen Grundwerkstoffen mit Hilfe eines geschmolzenen Zusatzwerkstoffes, dessen Schmelztemperatur unterhalb der Schmelztemperatur, im Wesentlichen gleich der Schmelztemperatur oder oberhalb der Schmelztemperatur des Grundwerkstoffes liegt, wobei ein Strahl für einen Energieeintrag so geformt und zugeführt wird, dass der Auftreffpunkt des Strahls auf die Oberfläche des Zusatzwerkstoffes begrenzt ist und der Strahl mit einer Leistungsdichte auftrifft, mittels derer eine Dampfkapillare im Zusatzwerkstoff erzeugt wird, wobei die Dampfkapillare auf den Zusatzwerkstoff begrenzt erzeugt wird und durch Steuerung des Energieeintrags mittels des Strahls ein Temperaturgradient oder -gradientbereich entlang einer sich ausbildenden Kontaktfläche des geschmolzenen Zusatzwerkstoffes mit dem Grundwerkstoff gezielt erzeugt wird, der zu keinem Anschmelzen des Grundwerkstoffes führt.
Patent DE-102017100876-B4 (DE)
Title: Schubwaage zum Messen von Schubkräften von elektrischen Raumfahrtantrieben
Inventor: NEUMANN ANDREAS
IPC: G01M15/00
Filed: 2017-01-18
Granted: 2019-02-07
Abstract: Schubwaage (1) zum Messen einer Schubkraft eines Triebwerks mit
 - einer Basis (2);
 - einer Plattform (8) zum Befestigen des in einer horizontalen Schubrichtung (9) ausgerichteten Triebwerks;
 - in der Schubrichtung (9) hintereinander angeordneten Festkörpergelenken (7), die in einer Grundstellung der Schubwaage (1) von der Basis (2) vertikal nach oben zu der Plattform (8) verlaufen und in der Schubrichtung (9) aus der Grundstellung eine Relativbewegung der Plattform (8) gegenüber der Basis (2) gegen eine von null ansteigende elastische Gegenkraft erlauben; und
 - einer elektrischen Kompensationskraftquelle (20), mit der in der Schubrichtung (9) eine die Schubkraft des Triebwerks kompensierende variable Kompensationskraft zwischen der Plattform (8) und der Basis (2) aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Festkörpergelenke (7) durch ein zwischen der Basis (2) und der Plattform (8) angeordnetes Stabwerk gebildet sind, das in der Grundstellung von der Basis (2) vertikal nach oben zu der Plattform (8) verlaufende Stäbe (17) aus einem keramischen Material oder einem Glasmaterial umfasst.
Patent DE-102017119774-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CHANG EDWARD YI
IPC: H01L29/792
Filed: 2017-08-29
Granted: 2018-09-06
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:ein Substrat (110);eine Kanalschicht (120), die auf dem Substrat (110) angeordnet ist;eine Sperrschicht (130), die auf der Kanalschicht (120) angeordnet ist, wobei die Sperrschicht (130) eine Vertiefung (R) aufweist, wobei die Sperrschicht (130) einen Abschnitt unterhalb der Vertiefung (R) aufweist und der Abschnitt eine Dicke (d2) aufweist;eine Source (S) und einen Drain (D), die auf der Sperrschicht (130) angeordnet sind;eine Charge-Trapping-Schicht (220), die die Bodenfläche der Vertiefung (R) bedeckt;eine ferroelektrische Materialschicht (230), die auf der Charge-Trapping-Schicht (220) angeordnet ist; undein Gate (250), das über dem ferroelektrischen Material (230) angeordnet ist.
Patent DE-102017216244-B4 (DE)
Title: Mildes Gesichtsreinigungsprodukt basierend auf einer Mizellentechnologie
Inventor: DESHAIES STACY
IPC: A61K8/37
Filed: 2017-09-14
Granted: 2022-08-11
Abstract: Mildes Gesichtsreinigungsprodukt, enthaltend in einem kosmetischen Trägera) mindestens ein anionisches Isethionat-Tensid,b) mindestens ein anionisches Taurat-Tensid,c) mindestens ein amphoteres Tensid,d) mindestens ein Polyol unde) mindestens einen Glycerinmono- oder -diester einer linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Carbonsäure mit 8 bis 30 Kohlenstoffatomen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewichtsverhältnis aus der Summe der anionischen Tenside a) und b) zu dem (den) amphoteren Tensid(en) c) 1 : 1 bis 1 : 3 beträgt.
Patent DE-102017217939-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Anordnung zum Ermitteln einer optischen Größe an einer Sensorabdeckung; Kraftfahrzeug
Inventor: VARGAS RIVERO JOSE ROBERTO
IPC: G01J1/04
Filed: 2017-10-09
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer optischen Größe (µ) an einer Sensorabdeckung (3) für einen optischen Sensor (1), mit den Schritten:- Erzeugen eines optischen Signals durch eine Lichtquelle (2), wobei die Sensorabdeckung (3) in einem Strahlengang (5) des optischen Signals angeordnet ist,- Verschieben der Sensorabdeckung (3) längs des Strahlengangs (5) des optischen Signals, wobei die Sensorabdeckung (3) nacheinander mehrere Messpositionen in unterschiedlichem Abstand zu der Lichtquelle einnimmt,- Erfassen jeweiliger Messwerte (6) für eine Messgröße des optischen Signals für jede der mehreren Messpositionen auf einer der Lichtquelle (2) abgewandten Seite der Sensorabdeckung (3),- Ermitteln jeweiliger Referenzwerte (7) für die Messgröße für jede der mehreren Messpositionen,- Erzeugen eines jeweiligen Rechenwerts (8) aus jedem der Messwerte (6) durch Verknüpfen des jeweiligen Messwerts (6) mit einem korrespondierenden der Referenzwerte (7), wobei die Messwerte (6) und die Referenzwerte (7) derselben der Messpositionen als korrespondierend gelten, und- Extrahieren der optischen Größe (µ) aus den jeweiligen Rechenwerten (8) nach einer vorbestimmten Vorschrift.
Patent DE-102017218691-B4 (DE)
Title: Strahlverzweigungsvorrichtung
Inventor: TAKIGAWA HIROSHI
IPC: G02B6/35
Filed: 2017-10-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Strahlverzweigungsvorrichtung (1, 21, 31, 41, 51), aufweisend:einen Drehmotor (2);ein Drehelement (4), das sich mit einer Drehwelle des Drehmotors (2) dreht; undein optisches Strahlengang-Wechselsystem (30) mit einer Vielzahl von Reflexionsspiegeln (5), die an dem Drehelement (4) so angebracht sind, dass sie in einer axialen Richtung des Drehelements beabstandet sind, wobei jeder Reflexionsspiegel einen Reflexionsspiegeloberflächenabschnitt (20) aufweist, der annähernd senkrecht zu einer Mittelachse (6) des Drehelements (4) ist, wobeidie Drehwelle des Drehmotors (2) gedreht wird, um das Drehelement (4) zusammen mit der Vielzahl von Reflexionsspiegeln (5) zu drehen, so dass ein einfallender Strahl (7) von dem Reflexionsspiegeloberflächenabschnitt (20) von einem der mehreren Reflexionsspiegel (5) reflektiert wird und der einfallende Strahl (7) in eine Vielzahl von Richtungen verzweigt wird, um einen Strahlengang eines Reflexionsstrahls (9) zu wechseln, und wobeidas optische Strahlengang-Wechselsystem (30) so angeordnet ist, dass die Mittelachse (6) des Drehelements (4) in einer schrägen Position (P1) in Bezug auf eine Mittellinie (8) des einfallenden Strahls (7) ist, und die Vielzahl von Reflexionsspiegeln (5) an einer Position (P1) an dem Drehelement (4) angeordnet ist, um beiden Seiten in einer axialen Richtung des Drehelements (4) zugewandt zu sein, wobei eine Position (P1) dem dazwischenliegenden einfallenden Strahl (7) am nächsten liegt.
Patent DE-102018002721-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MERTENS JENS
IPC: G09F13/04
Filed: 2018-04-05
Granted: 2022-03-10
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit wenigstens einer Lichtquelle (5) und einer optisch gestalteten Deckschicht (3), wobei die Deckschicht (3) opak ist und Öffnungen (4) für das Licht aufweist, wobei das Licht der wenigstens einen Lichtquelle (5) über wenigstens eine fokussierende Optik (6, 7, 8) zu jeder der Öffnungen (4) gelangt, . dadurch gekennzeichnet, dass die Optik (6, 7, 8) das Licht auf den Bereich der jeweiligen Öffnung (4) fokussiert.
Patent DE-102018133183-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Bestückprozesses von Bestückautomaten, Elektronische Steuerung von Bestückautomaten, Bestückautomat und System zur Steuerung einer Fertigungslinie in der Leiterplattenfertigung
Inventor: KÖNIG CHRISTIAN
IPC: G05B19/418
Filed: 2018-12-20
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Bestückprozesses eines Bestückautomaten (BA) in einer Fertigungslinie (FL) mit mehreren Bestückautomaten (BA1, BA2,... Ban) zur Bestückung von Leiterplatten (LP), wobei jeweils ein Bestückautomat (BA) jeweils eine Teilaufgabe eines Bestückungsplans ausführt, mit folgenden Verfahrensschritten:- Einlesen (S1) eines individuell für den jeweiligen Bestückautomaten (BA) erzeugten Bestückauftrags (ba), der vorgibt, welche Position auf der Leiterplatte (LP) mit welchem Bauteiltyp zu bestücken ist, wobei der Bestückauftrag flexibilisiert ist, indem zusätzlich zu jeder Position einen Anpassungsparameter bereitgestellt ist, der einen berechneten SHOULD, CAN oder MUST-Datensatz enthält, um jeweils festzulegen, welche Bestückposition von dem Bestückautomaten (BA) ausgeführt werden sollte, kann oder muss;- Erfassen (S2) eines Bearbeitungszustandes (bz) für die zu bestückende Leiterplatte (LP);- Ausführen (S3) eines Adaptionsalgorithmus zur flexiblen Adaption des eingelesenen Bestückauftrags (ba) auf Basis der Anpassungsparameter und des erfassten Bearbeitungszustands (bz) zum Berechnen eines angepassten Bestückauftrags (ba'), der festlegt, welche Bestückpositionen abweichend von dem eingelesenen Bestückauftrag (ba) bestückt und welche Bestückpositionen abweichend von dem eingelesenen Bestückauftrag (ba) nicht bestückt werden;- Ansteuern (S5) des Bestückautomaten (BA) mit dem angepassten Bestückauftrag (ba');- Erfassen (S6) eines Bearbeitungszustandes (bz) der Leiterplatte (LP) nach Ausführung des angepassten Bestückauftrags (ba').
Patent DE-102018203800-B4 (DE)
Title: Kontaktstift und Anordnung zur Verbindung von elektrischen Leitern aus Kupfer und Aluminium
Inventor: HAUCK UWE
IPC: H01R12/58
Filed: 2018-03-13
Granted: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktstift (1) zur Verbindung eines elektrischen Leiters aus Kupfer oder einer Kupferlegierung (14) und einen elektrischen Leiter aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung (20), umfassend einen Steckabschnitt (2) zum Koppeln mit dem auf Kupfer basierenden elektrischen Leiter (14) und einen Verbindungsabschnitt (4) zum Verbinden mit dem auf Aluminium basierenden elektrischen Leiter (20), wobei zumindest der Verbindungsabschnitt (4) mit einer mit Aluminium und Kupfer kompatiblen korrosionsresistenten Beschichtung (8) beschichtet ist, wobei das elektrochemische Potential der Beschichtung (8) näher an dem Potenzial des Aluminiums liegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung mit einem elektrischen Leiter aus Kupfer oder einer Kupferlegierung (14), einen elektrischen Leiter aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung (20) und einen die beiden elektrischen Leiter (14, 20) miteinander verbindenden Kontaktstift (1), wobei der Kontaktstift (1) zumindest teilweise mit einer für Kupfer und Aluminium kompatiblen korrosionsresistenten Be- schichtung (8) beschichtet ist, wobei das elektrochemische Potential der Beschichtung (8) näher an dem Potenzial des Aluminiums liegt.
Patent DE-102018220887-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Montieren eines Ventiltriebs
Inventor: ZEIDLER RÜDIGER
IPC: H01F7/16
Filed: 2018-12-04
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (2) für eine Brennkraftmaschine (1), mit einer Grundnockenwelle sowie wenigstens einem Nockenträger, der drehfest und zwischen wenigstens zwei Axialpositionen axial verlagerbar auf der Grundnockenwelle angeordnet ist, mehrere Ventilbetätigungsnocken aufweist und über eine Schaltkulisse zu axialen Verlagerungen mittels einer Stellvorrichtung (3) verfügt, wobei die Stellvorrichtung (3) mehrere in Richtung der Schaltkulisse ausschiebbaren Mitnehmer (4) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Mitnehmer (4) in an einem Gehäuse (5) der Stellvorrichtung (3) separat verlagerbar gelagerten Führungen (11) zur Verlagerung in axialer Richtung geführt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Montieren eines Ventiltriebs (2) für eine Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102019001154-B4 (DE)
Title: Spaltmesser zum Schneiden von Brotwaren
Inventor: FELDHAUS BERND
IPC: B26D5/14
Filed: 2019-02-16
Granted: 2021-09-23
Abstract: Spaltmesser zum Schneiden von Brötchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifer (2; 3) das Messer (1; 4) so abdecken, dass das Brötchen (7) beim Durchschneiden mit Ausnahme der Schneide (6) mit seiner gesamten Zahntiefe (21) keine Berührung mit dem Messer (1; 4) hat, dass die Abstreifer (2; 3) einen spitzen Winkel (22) zueinander bilden, der zwischen 1° und 30° beträgt und einen Keil bilden, der das Brötchen (7) direkt hinter der Schneide (6) mit einer aus der Vorschubkraft resultierenden Spaltkraft auseinander drückt, dass die Abstreifer (2; 3) aus dünnem Federblech bestehen und federnd vorgespannt mit Druck von außen auf das Messer (1; 4) drücken und dadurch das dünne Messer (1; 4) auf der gesamten Länge geführt und gelagert ist, dass die Abstreifer (2; 3) im eingebauten Zustand eine annähernd gerade Form einnehmen und im entspannten Zustand eine Bogenform aufweisen, dass das gerade Messer (1) zusätzlich im Lager (8) gelagert und mittels Hebel (12) auf der Abtriebswelle (17) montiert geradlinig oder das Kreismesser (4) direkt auf der Abtriebswelle (17) montiert kreisförmig durch einen Oszillator (11), der nach dem Oszillationsprinzip im Frequenzbereich bis 25000 Schwingungen in der Minute arbeitet, angetrieben wird.
Patent DE-102019002146-B4 (DE)
Title: Wabenformkörper und Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur
Inventor: KITAGUCHI DANIEL YUKICHI
IPC: F01N3/022
Filed: 2019-03-26
Granted: 2021-08-26
Abstract: Wabenformkörper, enthaltend ein Keramikrohmaterial, wobei der Wabenformkörper umfasst:einen säulenförmigen Wabenstrukturabschnitt mit mehreren rechteckigen Zellen, wobei die Zellen von Trennwänden definiert werden und von einer ersten Endfläche zu einer zweiten Endfläche verlaufen und Strömungswege bilden;einen Außenumfangsabschnitt, umfassend: Außenumfangsabschnitte X, in denen die Trennwände mit einer Außenumfangswand abgedeckt sind; und Außenumfangsabschnitte Y, in denen die Trennwände freiliegen;wobei der Wabenformkörper einen Querschnittsabschnitt aufweist, der die folgenden vier Bedingungen erfüllt:- die Außenumfangsabschnitte Y sind über vier Abschnitte angeordnet: einen Längenabschnitt LAvon 3 % oder mehr und 14 % oder weniger einer Außenumfangslänge, einschließlich eines Schnittabschnitts zwischen einer geraden Linie A und dem Außenumfangsabschnitt, unter der Annahme, dass keine Außenumfangswand vorliegt; einen Längenabschnitt LBvon 3 % oder mehr und 14 % oder weniger der Außenumfangslänge, einschließlich eines Schnittabschnitts zwischen einer geraden Linie B und dem Außenumfangsabschnitt, unter der Annahme, dass keine Außenumfangswand vorliegt; einen Längenabschnitt LCvon 3 % oder mehr und 14 % oder weniger der Außenumfangslänge, einschließlich eines Schnittabschnitts zwischen einer geraden Linie C und dem Außenumfangsabschnitt, unter der Annahme, dass keine Außenumfangswand vorliegt; und einen Längenabschnitt LDvon 3 % oder mehr und 14 % oder weniger der Außenumfangslänge, einschließlich eines Schnittabschnitts zwischen einer geraden Linie D und dem Außenumfangsabschnitt, unter der Annahme, dass keine Außenumfangswand vorliegt; in denen bei Betrachtung des Wabenformkörpers im Querschnitt senkrecht zur Höhenrichtung die gerade Linie A, die gerade Linie B, die gerade Linie C bzw. die gerade Linie D vier gerade Linien darstellen, die ausgehend vom Schwerpunkt einer rechteckigen Zelle, wobei der Schwerpunkt an einer Stelle nahe des Schwerpunkts des Querschnitts liegt, durch vier Ecken der rechteckigen Zelle hin zum Außenumfang verlaufen;- die Außenumfangsabschnitte X und die Außenumfangsabschnitte Y sind abwechselnd in einer Außenumfangsrichtung angeordnet;- jeder der Außenumfangsabschnitte X umfasst einen spitz zulaufenden Abschnitt, wobei die Dicke der Außenumfangswand hin zu einem Grenzabschnitt mit einem benachbarten Außenumfangsabschnitt Y stufenweise abnimmt; und- der spitz zulaufende Abschnitt erfordert eine Länge gleich oder größer als einmal der durchschnittliche Zellenabstand in der Außenumfangsrichtung, bis die Dicke der Außenumfangswand halbiert ist.
Patent DE-102019112409-B4 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für einen Innenraum eines Kraftwagens sowie Verfahren zum Betreiben einer Belüftungseinrichtung
Inventor: GRAETZL THOMAS
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-05-13
Granted: 2021-03-04
Abstract: Belüftungseinrichtung (1) für einen Innenraum eines Kraftwagens, mit wenigstens einem eine Luftaustrittsöffnung (3) aufweisenden Innenraumbauteil (2) und mit wenigstens einer an diesem gehaltenen Lüftungsklappe (4), welche zwischen einer die Luftaustrittsöffnung (3) verschließenden Schließstellung (5) und wenigstens einer die Luftaustrittsöffnung (3) freigebenden Öffnungsstellung (6) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Innenraumbauteil (2) wenigstens ein relativ zu diesem bewegliches, Luft führendes Rohrelement (8) gehalten ist, welches zwischen einer eingefahrenen Verstaustellung (9) und wenigstens einer ausgefahrenen Gebrauchsstellung (10) verlagerbar ist, wodurch die wenigstens eine Lüftungsklappe (4) zwischen der Schließstellung (5) und der wenigstens einen Öffnungsstellung (6) verstellbar ist, und dass der wenigstens einen Luftaustrittsöffnung (3) mehrere Lüftungsklappen (4) zugeordnet sind, welche umfangsseitig der Luftaustrittsöffnung (3) angeordnet sind und in der Schließstellung (5) durch Anlage von freien Kanten der Lüftungsklappen (4) aneinander die Luftaustrittsöffnung (3) gemeinsam vollständig überdecken.
Patent DE-102019203417-B4 (DE)
Title: Kühleranordnung mit verstellbarer Luftleiteinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit Kühleranordnung
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-03-13
Granted: 2021-10-07
Abstract: Kühleranordnung (10) für ein Kraftfahrzeug (50), miteiner Luftkühlereinrichtung (18, 22) oder/und einer Wasserkühlereinrichtung;einer Kondensator-/Gaskühlereinrichtung (20) für eine in dem Kraftfahrzeug vorgesehene Kälteanlage;einer Lüftungseinrichtung (16);einer Lufteintrittsöffnung (12); undeiner Luftaustrittsöffnung (14),wobei die Lufteintrittsöffnung (12) bezogen auf eine Längsrichtung (X) des Kraftfahrzeugs (50) vor der Luftaustrittsöffnung (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftkühlereinrichtung (18, 22) und die Kondensator-/Gaskühlereinrichtung (20) in Strömungsrichtung von Umgebungsluft (UL) zwischen der Lufteintrittsöffnung (12) und der Luftaustrittsöffnung (14) angeordnet sind, und dass die Kühleranordnung (10) im Bereich der Lufteintrittsöffnung (12) eine im Stillstand des Kraftfahrzeugs (50) aktivierbare oder/und verstellbare Luftleiteinrichtung (24) aufweist, die dazu eingerichtet ist, untergrundferne Umgebungsluft (UL) zur Lufteintrittsöffnung (12), Luftkühlereinrichtung (18, 22) und zur Kondensator-/Gaskühlereinrichtung (20) zu leiten.
Patent DE-102019214424-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkörperstruktur
Inventor: SAKAI KAZUHIRO
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-09-23
Granted: 2023-03-23
Abstract: Fahrzeugkörperstruktur (7), umfassend einen Fahrzeugkörper (3) und vier Räder (4, 5), wobei jedes durch einen entsprechenden Tragepunkt (FL, FR, RL, RR) an dem Fahrzeugkörper über eine Aufhängungsvorrichtung (20, 30) getragen ist, wobei die Tragepunkte in einer rechteckigen Formation (S) positioniert sind, wobei die Fahrzeugkörperstruktur (7) umfasst:ein Paar von Seitenelementen (8), welche sich in einer Richtung nach vorne und nach hinten entlang jeder Seite des Fahrzeugkörpers (3) erstrecken;eine Mehrzahl von Querelementen (41, 42, 43), welche sich lateral zwischen den Seitenelementen (8) erstrecken;ein Bodenpaneel (58), welches an einer oberen Seite der Querelemente (41, 42, 43) angebracht ist; undeinen Sitz (61), welcher durch das Bodenpaneel (58) über wenigstens eine Sitzbefestigung (73, 74) getragen ist, welche an einer oberen Fläche des Bodenpaneels (58) bereitgestellt ist,dadurch gekennzeichnet, dass eines der Querelemente (42) durch einen Schnittpunkt (P) von diagonalen Linien (L1, L2) der rechteckigen Formation in einer Draufsicht hindurchtritt und die wenigstens eine Sitzbefestigung (73, 73) eine Sitzbefestigung (74) umfasst, welche an dem einen Querelement (41, 42, 43) positioniert ist.