baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001840-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für das Muster eines Dekorstoffs
IPC: A47F7/16
Filed: 2010-02-03
Abstract: Aufhängevorrichtung für das Muster eines Dekorstoffs, die eine von der Seite gesehen U-förmig ausgebildete Halterung umfasst, welche mit zwei parallel angeordneten Seitenteilen und einem die beiden Seitenteile verbindenden Oberteil versehen ist, sowie mindestens einen Stift, der durch eine Öffnung in die Stoffprobe gesteckt werden kann und so für deren Fixierung sorgt, wobei der Stift von einem Seitenteil zum anderen reicht und an seinen Enden mit den Seitenteilen verbunden ist, wobei zwischen dem Stift und mindestens einem der Seitenteile eine trennbare Rastverbindung besteht, die so ausgeführt ist, dass der Stift an einem Ende in einer in dem jeweiligen Seitenteil vorhandenen Öffnung eingerastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auch das andere Ende des Stifts in einer in denn anderen Seitenteil vorhandenen weiteren Öffnung trennbar eingerastet ist.
Patent DE-202010003352-U1 (DE)
Title: Maniküre-Fingerhut mit winkelförmigem Federblatt
IPC: A45D29/02
Filed: 2010-03-10
Abstract: Maniküre-Fingerhut zum Schneiden, Feilen und Auffangen von Nagelteilen und Feilstaub, dadurch gekennzeichnet, dass eine fingerlange, konkav sich verengende transparente Kapsel mit geradflächiger Ober- und Unterseite (1), endseitig eine Fingereinführöffnung (2) mit quer verlaufendem Einschnitt auf der oberen oder unteren Kante (3), zwei die Fingereinführöffnung überragende Seitenteile (4) mit endseitigem Feilenschlitz (5), je mindestens zwei hintereinander liegende Nagelschereneinschiebeöffnungen (6), auf der Ober- oder Unterseite einen quer verlaufenden Federblatteinschiebeschlitz (7) sowie ein winkelförmiges Federblatt (8) aufweist.
Patent DE-202010010099-U1 (DE)
Title: Transportanordnung
IPC: E01F9/70
Filed: 2010-07-09
Abstract: Transportanordnung mit einer Transportpalette (1) für Absperrelemente (2), wobei Längsträger (3, 4) und Querträger (5, 6) der Transportpalette einen horizontalen, rechteckig konfigurierten Tragrahmen (7) ausbilden, welcher dafür vorgesehen ist, die Absperrelemente (2) in stehender Anordnung zu tragen, wobei die Absperrelemente (2) eine größere Breite (B) haben als der Tragrahmen (7), so dass sich der Tragrahmen (7) zwischen über eine Unterkante (8) der Absperrelemente (2) nach unten abstehende Füßen (9, 10) befindet, wobei der Tragrahmen (7) in seinen Eckbereichen (3) Standfüße (11) aufweist, die gegenüber dem Tragrahmen (7) höhenverstellbar sind, so dass die Absperrelemente (2) mit ihren Unterkanten (8) beim Transport auf dem Tragrahmen (7) aufliegen.
Patent DE-202010012170-U1 (DE)
Title: Duschtasse
IPC: A47K3/40
Filed: 2010-09-03
Abstract: Duschtasse (01) umfassend einen aus einem Kunststoffschaum hergestellten Formkörper (02), einen Wasserablauf (05) und eine wasserdichte Sperrschicht, in der Verwendung mit oberhalb der Sperrschicht aufzubringenden Bodenplatten (14), wobei der Formkörper (02) auf der Unterseite im Wesentlichen planar und auf der Oberseite mit einem Gefälle in Richtung hin zu einer im Formkörper (02) befindlichen Ausnehmung (03) ausgeführt ist, wobei der Wasserablauf (05) in der Ausnehmung (03) angeordnet ist und einen zumindest abschnittsweise umlaufenden auf dem Formkörper (02) aufliegenden Bund (06) aufweist, und wobei die Oberseite des Formkörpers (02) und zumindest abschnittsweise der Bund (06) von der wasserdichten Sperrschicht überdeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Formkörper (02) und/oder dem Bund (06) eine Tragschicht (11) aufgebracht ist, wobei die Tragschicht (11) eine Biegesteifigkeit E·I von mindestens 100 kNcm 2 /m, insbesondere von mindestens 1000 kNcm 2 /m, besitzt.
Patent DE-202010014492-U1 (DE)
Title: Transportable Wohnraumzelle, Wohnmobil sowie teilintegriertes Wohnmobil
IPC: B60P3/32
Filed: 2010-10-20
Abstract: Transportable Wohnraumzelle (12) mit einem Gehäuse, wobei in dem Gehäuse zumindest ein Bett (30) mit einer Liegefläche und eine Küchenzeile (36) installiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bett (30) als Klappbett ausgebildet ist, wobei die Liegefläche des Klappbetts (30) mindestens einen ersten (32) und einen zweiten Teil (34) umfasst, wobei der zweite Teil (34) klappbar mit dem ersten Teil (32) gekoppelt ist, wobei das Bett (30) in einer derartigen Höhe angeordnet ist, dass bei nach unten geklapptem zweiten Teil (34) zumindest die Küchenzeile (36) zumindest teilweise unter dem zweiten Teil (34) angeordnet ist.
Patent DE-202010017248-U1 (DE)
Title: Schellack- und paclitaxelbeschichtete Katheterballone
IPC: A61L29/16
Filed: 2010-04-26
Abstract: Ein Katheterballon, umfassend eine Beschichtung aus Paclitaxel und Schellack.
Patent DE-202011004091-U1 (DE)
Title: Anordnung an Bekleidungsstücken
IPC: A41D27/26
Filed: 2011-03-17
Abstract: Anordnung zum Ändern der Abmessung von Bekleidungsstücken, insbesondere von Protektoren (1), in wenigstens einem Bereich (3) derselben, dadurch gekennzeichnet, dass zwei einander bereichsweise überlappende, insbesondere band- oder streifenförmige Lagen (15, 17) vorgesehen sind und dass mit den Lagen (15, 17) ein das Verkleinern der Überlappung (19) der Lagen (15, 17) begrenzender Streifen (23) verbunden ist.
Patent DE-202011050006-U1 (DE)
Title: Schiebetürbeschlag,insbesondere für Möbel
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-04-29
Abstract: Schiebetürbeschlag mit einem in eine Topfbohrung (14) der Schiebetür (10) eingelassenen Beschlagteil (12), an dem ein Halter (20) für einen Laufwagen (22) höhenverstellbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Beschlagteil (12) ein starr mit einem Stellrad (34) verbundener Gewindebolzen (32) drehbar und axialfest gelagert ist und der Halter (20) einen in das Beschlagteil (12) hinein abgewinkelten Lappen (46) aufweist, der mit dem Gewindebolzen (32) in Gewindeeingriff steht.
Patent DE-202011050964-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Gehäuseprofil
IPC: F21S8/02
Filed: 2011-08-11
Abstract: Leuchte zur Anordnung an einer Stirnseite einer Möbelplatte (10) und hinter einem vor der Stirnseite verlaufenden Gestellrohr (14), mit einem Gehäuseprofil (16), welches an einer Vorderseite eine Nut (18) zum Umfassen eines Umfangsabschnitts des Gestellrohres (14) bildet und an wenigstens einer Gehäuseseite zwischen einem rückseitigen Gehäuserand (26) und einem vorderseitigen Gehäuserand (24) eine Aufnahme (28) bildet, in der wenigstens eine Lichtquelle (30) und eine lichtdurchlässige Abdeckung (34) angeordnet sind.
Patent DE-202011052076-U1 (DE)
Title: Als Verkaufsverpackung für Schrauben dienende Schachtel
IPC: B65D5/42
Filed: 2011-11-23
Abstract: Als Verkaufsverpackung für Schrauben dienende Schachtel, welche aus einem Zuschnitt aus einem halbstarren, flächigen Material gefaltet ist, dadurch kennzeichnet, dass eine Längskante der Schachtel (1) mit einer Längenmessskala (2) ausgestattet ist.
Patent DE-202011103108-U1 (DE)
Title: Peltonturbine mit Saugstutzen
IPC: F03B1/00
Filed: 2011-07-12
Abstract: Peltonturbine mit einer horizontal angeordneten Laufradwelle (7) und mit einem umlaufenden äußeren Verteilring (3), der sich aus der Laufradebene (8) seitlich und in radialer Richtung öffnet, um das Austritts- und Spritzwasser aus den Laufradbechern (5) abzuleiten, wobei mehrere Düsen (2) von außerhalb des Gehäuses durch Bohrungen (3a) in dem Verteilring (3) jeweils einen Freistrahl (4) auf das Laufrad (5, 6) spritzen, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gehäuse (1, 1a) nach unten zu einem engsten Querschnitt (A-1) verjüngt, an den Saugstutzen (19) ansetzt, welcher in den Unterwasserkanal (30) einmündet, und dass der Saugstutzen (19) aus mehreren einzelnen zum Gehäuse hin aus abgeschlossene einzelnen Hohlkörpern besteht, die so in den Querschnitten (A-1, A-2) bemessen sind, dass die Luft aus dem oberen Gehäuseteil (1) mitgerissen wird und dabei keine Eigenbelüftung des Laufrades (5, 6) über die Saugstutzen (19) erfolgen kann, und dass die mit dem Austritts- und Spritzwasser mitgerissene Luft...
Patent DE-202011103532-U1 (DE)
Title: Gripschlüssel
IPC: B25B7/02
Filed: 2011-07-21
Abstract: Gripschlüssel (1) zum Lösen einer Schraubverbindung, bestehend aus einem hebelübersetzten zangenartigen Werkzeug mit in den Klemmbacken (2, 3) eingebrachten Angriffsflächen (4a–f) zum Umfassen eines Schraubsechskantes (5) dadurch gekennzeichnet, daß die Angriffsflächen (4) zur Trennebene der Klemmbacken zu je vier (4a, 4b, 4c, 4d) in der festen Klemmbacke (2) und und zwei Flächen (4e, 4f) in der beweglichen Klemmbacke (3) aufgeteilt sind.
Patent DE-202012002746-U1 (DE)
Title: Handkoffer mit Materialien für den handlungsorientierten Unterricht im Bereich der Statistik/ Stochastik/ Wahrscheinlichkeitsrechnung
IPC: A45C13/02
Filed: 2012-03-16
Abstract: Handkoffer mit bodenseitigen Innenfächern oder anderes vergleichbares Behältnis aus Kunststoff oder ähnlichem Material (1) mit Innenfächern (2) zum Aufbewahren von Unterrichts- bzw. Lehrmaterialien für den handlungsorientierten Mathematik-Unterricht an Schulen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser/s mit Lehr und Unterrichtsmaterialien für Grundschulen zum Erlernen statistischer/stochastischer/wahrscheinlichkeits-theoretischer Fragestellungen befüllt ist.
Patent DE-202012003126-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung zur energieabhängigen Verschleißüberwachung
IPC: G07C3/08
Filed: 2012-03-27
Abstract: Messeinrichtung zur energieabhängigen Verschleißüberwachung von elektrisch angetriebenen Maschinen dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassung der Wirkleistung durch einen hochauflösenden elektrischen Energiezähler erfasst wird.
Patent DE-202012003176-U1 (DE)
Title: Modularer Raum in Gerüstbauweise, insbesondere ein Operationsraum im Medizinsektor sowie Steuermodul
IPC: A61G10/00
Filed: 2012-03-29
Abstract: Modularer Raum in Gerüstbauweise, nämlich insbesondere ein Operationsraum im Medizinsektor, der Seitenwände mit Pfosten (2) sowie vorzugsweise eine selbsttragende Decke mit einem Deckengerüst (6) aus Tragprofilen (12) aufweist, wobei ein Steuermodul (22) angeordnet ist, das einen Korpus (28) aufweist, der von einer ein Wandpaneel (4) bildende Frontplatte (30) verschlossen ist, wobei das Steuermodul (22) ein Steuersystem umfasst mit einem in die Frontplatte (30) integrierten Bedientableau vorzugsweise mit Touchscreen, insbesondere ein Tablet-PC (36), über das eine Vielzahl von im Raum angeordneten Geräten und Komponenten, wie beispielsweise Beleuchtung, Belüftung, gesteuert werden können.
Patent DE-202012003908-U1 (DE)
Title: Energieführungskette mit Rollen
IPC: F16G13/16
Filed: 2012-04-19
Abstract: Energieführungskette (1) zur Führung von Schläuchen, Kabeln und dergleichen mit einer Anzahl gelenkig miteinander verbundener Kettenglieder, die durch zueinander parallele, zu parallelen Seitenlaschensträngen verbundene Seitenlaschen (11, 12) und diese verbindende Querstege (21) gebildet werden, wobei die Seitenlaschen um eine je zwei benachbarten Seitenlaschen gemeinsame Schwenkachse gegeneinander schwenkbar sind, wobei die Energieführungskette so verfahrbar ist, dass sie eine Schlaufe mit einem Obertrum, einem Untertrum und einem diese verbindenden Umlenkbereich bildet, wodurch an den Kettengliedern bezüglich der Schlaufe eine Innenseite und eine Außenseite definiert wird, wobei das Obertrum auf dem Untertrum unter zumindest teilweise Berührung der Innenseiten von Kettengliedern aufliegt, und wobei die Querstege auf der Außenseite der Kettenglieder zumindest an einem Ende von der Seitenlaschen gelöst und zum Öffnen des Kettenglied geschwenkt werden können, während die Querstege auf der Innenseite der Kettenglieder fest mit den Seitenlaschen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einigen Seitenlaschen Laufrollen eingelassen sind, die aus der...
Patent DE-202012005442-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung
IPC: A61K8/06
Filed: 2012-06-04
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung einer leichten Lotion, dadurch gekennzeichnet, dass das Gemisch aus einer einphasigen Zusammensetzung, als Wasser in-Öl (w/o)-Emulsion oder als Öl-in Wasser (o/w)-Emulsion enthalten ist.
Patent DE-202012010711-U1 (DE)
Title: Schnellauf Sektionaltor nur mit Gleitkörpern und dazugehörigen Anhebungsmodulen
IPC: E05F1/08
Filed: 2012-11-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Sektionaltor zum Verschließen oder Öffnen einer Wandöffnung. Die Elemente, die oben und unten meistens ein Nut.- und Federsystem aufweisen. Zum Verschließung oder Öffnen der Wandöffnung, werden die Elemente, mit den an den Enden angebrachten Gleitführungskörpern 9, 8 und 7, mit den Gleitkörper 4 und 4a, mit den Anhebungsmodulen 3, mittels eines Seiles, das am untersten Gleitführungskörpern 9 angebracht ist, bewegt. Dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitführungskörper 9, 8 und 7 senkrecht und zwischen ihnen die Anhebungsmodule 3 miteinander verbunden sind. Beginnend mit unterstem Gleitführungskörper 9 und die darüber liegenden Gleitführungskörpern 8 und endet mit dem darüber liegenden Gleitführungskörper 7. Die Gleitführungskörpern 8 können auch mehr als nur einer sein. Die Anhebungsmodule 3 bestehen aus den senkrechten Gleitkörpern 18 und 18b, die verbunden sind mit dem schrägliegenden Hubschenkel 18a durch die Achsen 23. An dem Hubschenkel 18a ist mit dem Hubhebel 18c verbunden, am Ende des Hubhebel 18c ist eine Laufrolle oder Gleitkörper 15 fest angebracht. Der Gleitkörper 18b ist in der Führungsschiene 6 des Gleitführungskörpers 9 untergebracht. Der Gleitkörper 18 ist in der Führungsschiene 6a des darüberlegenden Gleitführungskörper 8 untergebracht. Dieses wiederholt sich bis zu dem Gleitführungskörper 7. Der Gleitführungskörpern 7 besitzt zusätzlich oben einen Führungskörper 11 der in den Führungsschlitz 13 geführt wird. Die Gleitkörper 18 sind zusätzlich mit einem Schlitz 21 versehen. Der senkrecht verlaufende Schlitz des Gleitkörpers 18 wird geführt durch die Führung 2, der Säulen. Dadurch werden die Gleitführungskörpern 9, 8 und 7 in senkrechter Position im ruhenden Zustand sowie auch bei Auf.- und Abfahrt gehalten. Beim einfahren des Gleitführungskörper 7 wird der untere Anhebungsmodul 3 in den Ausleger 1 einfahren. Dabei wird der Hubschenkel 18a durch den Hubhebel 18c in die Steuerführung 17 einfahren und den Gleitführungskörper 7 von Gleitführungskörper 8 trennen und anschließend das Anhebungsmodul 3 in eine senkrechte Position führen und den oberen Gleitführungskörper 7 in mithilfe des Führungsschlitz 13, zur Seite fahren. Der Gleitführungskörper 7 besitzt oben zur Stabilisierung einen Führungskörper 11, der in die erste Positionsvertiefung 14 einfährt und gehalten wird. Durch den freigewordenen Platz, ist das Einfahren für den nachkommenden Gleitführungskörper 8 gesichert. Bei weiteren einfahren der Gleitführungskörper, rückt der Führungskörper 11, in die vorgesehen Positionvertiefungen 14 ein. Dieser mechanische Ablauf wiederholt sich, bis der Gleitführungskörper 9, der senkrecht in den Führungsschienen 2a durch die Gleitkörper 4a, einfährt.
Patent DE-202012012888-U1 (DE)
Title: Leuchtbare Mehrfachverglasung von möbelartigen Gegenständen
IPC: A47F3/04
Filed: 2012-07-30
Abstract: Leuchtende Mehrfachverglasung einer Tür insbesondere eines Kühlmöbels, umfassend: – eine erste Scheibe aus mineralischem oder organischem Glas (1), die eine erste Hauptseite (11) und eine zweite Hauptseite (12) sowie eine Kante (10) aufweist, – eine zweite Scheibe 1', die von der ersten Scheibe durch Umfangsmittel beabstandet ist, – eine Umfangslichtquelle (2) mit einem Tragprofil, sogenannten Quellenträger (3), Quelle, die ausgewählt ist aus einem selbsttragenden Lichtwellenleiter vom Typ Kabel mit einem Seitenteil, das den emittierenden Bereich bildet, und aus Leuchtdioden (2), die jeweils einen Halbleiterchip mit einer emittierenden Seite umfassen, wobei das Diodentragprofil (3) vom Typ Leiterplatte ist, wobei der/die emittierende Bereich oder Seite gegenüber der sogenannten Einkoppelkante (10) der ersten Scheibe, für eine Ausbreitung des eingekoppelten sichtbaren und/oder ultravioletten Lichts, sogenannten UV-Lichts, in der Dicke der ersten Scheibe, gelegen ist, wobei die erste Scheibe (1) dann die Funktion eines Leiters des eingekoppelten Lichts übernimmt, – Mittel zum Auskoppeln des geleiteten Lichts (12'), um wenigstens einen Leuchtbereich auszubilden, – wobei der Quellenträger (3) sich in einer Aufnahme (70) befindet, die durch Material (7) umgeben ist, das eine Materialeinfassung (7) bildet, die ein Verbindungselement (7) einschließt, welches ein angesetztes Teil oder eine Anformung, abgedeckt durch eine Kappe 4, ist, – wobei die Kappe und der Quellenträger von der Verglasung abmontierbar sind.
Patent DE-202012102783-U1 (DE)
Title: Werkzeug für die Montage eines Dämmstoffdübels
IPC: B25B31/00
Filed: 2012-07-25
Abstract: Werkzeug (1, 1') für die Montage eines Dämmstoffdübels (11) zur Befestigung einer Dämmstoffplatte (14) an einem Verankerungsgrund (12), – mit einem sich in eine Längsrichtung erstreckenden Schaft (2), – der an seinem hinteren Ende (3) ein erstes Drehmomentübertragungsmittel (4) zum Übertragen einer Drehbewegung auf das Werkzeug (1) aufweist, und – der an seinem vorderen Ende (5) ein zweites Drehmomentübertragungsmittel (6) zum Übertragen der Drehbewegung auf den Dämmstoffdübel (11) aufweist, – wobei am Schaft (2) zwischen den beiden Enden (3, 5) ein Tiefenanschlag (7, 7') angeordnet ist, derart, dass der Tiefenanschlag (7, 7') an der Dämmstoffplatte (14) anliegt, wenn der Dämmstoffdübel (11) in einer vorbestimmten Position in der Dämmstoffplatte (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tiefenanschlag (7, 7') verformbar ist, derart, dass der Schaft (2) nach dem Anliegen des Tiefenanschlags (7, 7') an der Dämmstoffplatte (14) unter elastischer Verformung des Tiefenanschlags (7, 7') weiter in die Dämmstoffplatte (14) hinein bewegbar ist.
Patent DE-202012103133-U1 (DE)
Title: Anhängekupplung
IPC: B60D1/06
Filed: 2012-08-20
Abstract: Anhängekupplung mit einem Kupplungsgehäuse (2), einem Bedienhebel (3), einem im Kupplungsgehäuse (2) verschieblich gelagerten Schließbolzen (9), einer schwenkbar gelagerten Kugelschale (13) und einem schwenkbar gelagerten und mit dem Schließbolzen (9) zusammenwirkenden Sicherungshebel (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelschale (13) in Öffnungsstellung der Anhängekupplung (1) frei und unabhängig vom Sicherungshebel (26) und vom Schließbolzen (9) schwenkbar ist.
Patent DE-202012104043-U1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung für Behältnismündungen
IPC: G01N21/90
Filed: 2012-10-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Inspizieren von Behältnismündungen (10a) von Behältnissen (10) mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (2), welche ein ortsaufgelöstes Bild der Behältnismündung (10a) aufnimmt, mit einer ersten Reflektionseinrichtung (4), welche in einem von der Behältnismündung (10) zu der Bildaufnahmeeinrichtung verlaufenden Strahlengang (S1, S2) angeordnet ist, mit einer zweiten Reflektionseinrichtung (6), welche in dem von der Behältnismündung (10) zu der Bildaufnahmeeinrichtung verlaufenden Strahlengang (S1, S2) angeordnet ist, wobei die erste Reflektionseinrichtung (4) und die zweite Reflektionseinrichtung (6) derart angeordnet sind, dass von der Behältnismündung (10a) ausgehende Strahlung zunächst an der ersten Reflektionseinrichtung (4) und anschließend an der zweiten Reflektionseinrichtung (6) reflektiert und in ihrer Richtung umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Reflektionseinrichtung (4, 6) bezüglich einer zu der Behältnismündung (10a) senkrecht stehenden Richtung (L) umlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-202013005763-U1 (DE)
Title: Erdankerplatte multifunktional / Sicherung von großformatigenBelagselementen aus Beton o. Naturstein gegen Verschiebungen unter Verkehrsbelastung für unterschiedliche Verbände und Bauweisen
IPC: E01C3/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die besondere Form mehrere Großformate aus Beton oder Naturstein auf einer multifunktionalen Grundplatte aufliegen. Die Grundplatte kann in den Abmaßen, Material und Anzahl der Gewindebohrungen frei bleiben.
Patent DE-202013007351-U1 (DE)
Title: Befeuchtungssystem für Kettenfütterung in der Tierfütterung (hier: Jung- und Legehennen)
IPC: A01K39/012
Filed: 2013-08-14
Abstract: Befeuchtung des Futters in einer Futterrinne zu automatischen Fütterung, die einen über der Futterrinne angebrachten Tropfschlauch aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tropfschlauch (3) zentral über der Futterrinne (5) an der Sitzstange mittels Kabelbinder oder Kunststoffhalter befestigt ist.
Patent DE-202013007782-U1 (DE)
Title: Klimatisierter Laderaumboden
IPC: B60P3/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Laderaumboden für Kastenwagen und Transporter, nicht eines Fahrzeuges mit Kofferaufbau, dadurch gekennzeichnet, dass er serienmäßig oder nachgerüstet ist,
Patent DE-202013008155-U1 (DE)
Title: Anschlussbaugruppe für Medizinangasanwendungen
IPC: F17C13/04
Filed: 2013-09-16
Abstract: Anschlussbaugruppe zum Anschließen eines Gaszylinders an eine Gaszufuhrvorrichtung, wobei die Anschlussbaugruppe versehen ist mit: einer Schlauchbaugruppe mit einem ummantelten Schlauch, der an einem Ende mit einem Gaszufuhrvorrichtungsadapter und an dem anderen Ende mit einem Stecker-Schnellkupplungselement verbunden ist; einer Zylinderkupplungsventil-Baugruppe mit einem Hauptkörperabschnitt, einer Haltekörperbaugruppe und einer Haltemanschette, wobei die Haltekörperbaugruppe und die Haltemanschette einen Buchsen-Schnellkupplungsabschnitt ausbilden, der zur Aufnahme des Stecker-Schnellkupplungselements der Schlauchbaugruppe ausgebildet ist; wobei der Hauptkörperabschnitt ein für eine schraubbare Anbringung an dem Gaszylinder oder Gasregulator ausgelegtes erstes Ende und ein Tellerventil, eine Ventilfeder sowie eine in dem Hauptkörperabschnitt angeordnete O-Ring-Dichtung umfasst und dazu ausgelegt ist, eine Gasströmung von dem Gaszylinder zu der Schlauchbaugruppe zu ermöglichen, wenn das Stecker-Schnellkupplungselement mit dem Buchsen-Schnellkupplungsabschnitt in Eingriff gebracht wird, wodurch das Tellerventil geöffnet wird, und eine Gasströmung von dem Gaszylinder zu der Schlauchbaugruppe zu verhindern, wenn das Stecker-Schnellkupplungselement von dem Buchsen-Schnellkupplungsabschnitt abgezogen wird; wobei das Stecker-Schnellkupplungselement einen Sockel und einen abgestuften Körper mit einem distalen Endabschnitt, einem Halsabschnitt, einem mittleren Körperabschnitt und einem hinteren Körperabschnitt mit großem Durchmesser aufweist, wobei der Sockel in einer anliegenden Beziehung mit dem Ende der Haltekörperbaugruppe steht, wenn der distale Abschnitt in Wirkeingriff mit dem Tellerventil tritt oder dieses öffnet; und wobei der Gaszufuhrvorrichtungsadapter ferner einen knieförmigen Körper, der eine intern angeordnete 90 Grad-Gewindebohrung festlegt, sowie einen Eingriffsschaft aufweist, der von einem distalen Ende des knieförmigen Körpers vorsteht und dazu ausgelegt ist, eine Fluidkoppelung der Gaszufuhrvorrichtung mit dem ummantelten Schlauch durch die 90 Grad-Gewindebohrung herzustellen.
Patent DE-202013011277-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Visualisierung einer Information über eine Beeinträchtigung eines Verkehrsflusses für ein Fahrzeug
IPC: G08G1/09
Filed: 2013-12-16
Abstract: Vorrichtung (100) zur Visualisierung einer Information über eine Beeinträchtigung eines Verkehrsflusses für ein Fahrzeug (110), umfassend: einen Empfänger (120), der dazu ausgebildet ist, ein Signal (130) zu empfangen, welches zumindest eine Information über die Beeinträchtigung umfasst; und ein Lenkrad (140) mit einer optischen Anzeigeeinrichtung (150), die dazu ausgebildet ist, eine zu der Information über die Beeinträchtigung korrespondierende Darstellung wiederzugeben.
Patent DE-202013011501-U1 (DE)
Title: Orthese zur Vermeidung lateraler Patellaluxationen
IPC: A61F5/052
Filed: 2013-12-30
Abstract: Orthese zur Vermeidung lateraler Patellaluxationen mit einem Hartrahmen, zumindest umfassend einen oberen formstabilen Hartrahmenteil, einen unteren formstabilen Hartrahmenteil und Gelenkmittel, welche zwei Gelenke umfassen, die jeweils den oberen und den unteren formstabilen Hartrahmenteil gelenkig miteinander verbinden, und mit einem Lateralanschlag zum lateralen Stützen einer Kniescheibe, wobei der Lateralanschlag aus nicht komprimierbarem Material besteht.