baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109084-A1 (DE)
Title: Schaltschrank mit einem Sockel
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Ein Schaltschrank (1), umfassend ein Schaltschrankgehäuse (2), an welchem ein Sockel (3) zum Aufstellen des Schaltschranks (1) angeordnet ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Schaltschrank anzugeben, an den problemlos ein Sockel, insbesondere von außen, anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an einem Boden (2a) oder Bodenbereich des Schaltschrankgehäuses (2) mindestens eine vormontierte Verbindungseinrichtung (4) angeordnet ist, an welcher mittelbar oder unmittelbar der Sockel (3) oder Teile (5) eines Sockels (3) befestigbar oder befestigt ist bzw. sind.
Patent DE-102016112860-A1 (DE)
Title: System und ein Verfahren zum Überwachen der Temperaturen der Komponenten eines Ultrakondensatorsystems, das mit einem Auto-Start-Stopp-System verwendet wird
Inventor: JECKS DANIEL W
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein System beinhaltet einen Ultrakondensator und ein Batteriesystem, das eine Batterie umfasst, einen Ultrakondensator, einen DC/DC-Wandler, einen ersten Temperatursensor, um eine Batterietemperatur zu ermitteln, einen zweiten Temperatursensor eine Ultrakondensatortemperatur zu ermitteln und einen dritten Temperatursensor, um eine DC/DC-Wandler-Temperatur zu ermitteln. Ein Auto-Stopp/Startmodul ist ausgebildet, um einen Motor eines Fahrzeugs selektiv zu stoppen und neu zu starten wenn ein Zündsystem basierend auf Betriebsparametern eingeschaltet ist. Ein Temperaturermittlungsmodul kommuniziert mit dem Auto-Stopp/Startmodul und ist ausgebildet, um Unterschiede zwischen Temperaturen zu ermitteln, die vom ersten Sensor, dem zweiten Sensor und dem dritten Sensor ermittelt wurden und basierend auf den Unterschieden das Auto-Stopp/Startmodul selektiv zu deaktivieren.
Patent DE-102016119254-A1 (DE)
Title: Teilverschlüsseltes elektronisches Bezahlsystem
Inventor: DIEBOLD LARS
IPC: G06Q20/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein teilverschlüsseltes elektronisches Bezahlsystem, bei dem die Übertragung von Bezahlungsdaten mit einem verschlüsselten Segment und einem unverschlüsselten Segment als Token erfolgt, welches auf der Rechnereinheit des Zahlenden beim Bezahlvorgang generiert und an den Zahlungsempfänger übertragen wird. Vom Zahlungsempfänger wird das Token und seine IBAN an die Bank des Zahlenden weitergeleitet und dort eine Überweisung vom Konto des Zahlenden auf das Konto des Zahlungsempfängers ausgelöst. Vorzugsweise wird das Token dabei in Form eines QR-Codes implementiert.
Patent DE-102016122131-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils sowie Vorrichtung
Inventor: BURSCH DENNIS
IPC: B29C44/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils, mit den Schritten: Erstellen zumindest eines Abschnitts eines Hüllelements (10) des Bauteils durch ein additives Verfahren, und Einbringen eines, insbesondere aufschäumbaren oder zumindest teilweise aufgeschäumten, Füllmaterials (20) in den Abschnitt des Hüllelements (10).
Patent DE-102016201454-A1 (DE)
Title: Diebstahlschutzmodul für eine Elektrowerkzeugmaschine und Elektrowerkzeugmaschine mit einem Diebstahlschutzmodul
Inventor: ESENWEIN FLORIAN
IPC: G08B13/22
Filed: 2016-02-01
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Diebstahlschutzmodul (10) für eine Elektrowerkzeugmaschine (12), mit einer Positionsbestimmungseinheit (50) zur Bestimmung einer geographischen Position des Diebstahlschutzmoduls (10) und mit zumindest einer ersten Datenschnittstelle (52) zur Übertragung von Daten, insbesondere Positionsdaten, an ein externes Gerät (54). Das erfindungsgemäße Diebstahlschutzmodul (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass das es an einem fest mit der Elektrowerkzeugmaschine (12) verbundenen Kabel (14) montierbar oder montiert ist. Weiterhin wird eine Elektrowerkzeugmaschine (12) mit einem entsprechenden Diebstahlschutzmodul (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102016201856-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Anschluss einer Innenraumkomponente an ein Bordnetz eines Fahrzeugs
Inventor: SCHOMACKER LARS
IPC: H02G3/08
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Verbindungsanordnung zum Anschluss einer Innenraumkomponente an ein Bordnetz eines Fahrzeugs, insbesondere für ein oder in einem Luft- oder Raumfahrzeug, mit: einer Bodenplatte zur Ausbildung eines Kabinenbodens; einem in die Bodenplatte integrierten Führungskanal zur Führung von Leitungen; und einer Übergabebox, welche zum Anschluss einer Leitung der Innenraumkomponente an ein Bordnetz ausgebildet ist, wobei die Übergabebox direkt mit dem Führungskanal verbunden ist. Die vorliegende Erfindung schafft ferner ein Fahrzeug, insbesondere Luft- oder Raumfahrzeug, mit einer solchen Verbindungsanordnung.
Patent DE-102016202415-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Insassenerkennung in einem Fahrzeug
Inventor: GLÄSEL MARC PHILIPPE
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zum Erfassen einer Anwesenheit eines Insassen in einem Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Sitz (100), wobei der Sitz (100) eine Rückenlehne (101) aufweist, wobei in der Rückenlehne (101) eine, insbesondere nur eine aktive, Elektrode (11) zum Erzeugen eines elektrischen Feldes integriert ist, und einer Steuereinheit (12) zum Erfassen des elektrischen Feldes, wobei die Steuereinheit (12) dazu ausgelegt ist, eine Änderung des elektrischen Feldes zwischen der Elektrode (11) und mindestens einem Karosserieteil des Kraftfahrzeuges (100) zu erfassen, wenn ein Insasse auf dem Sitz (101) Platz nimmt.
Patent DE-102016202817-A1 (DE)
Title: Leistungsaufnehmender Körper und Fahrzeug, das mit leistungsaufnehmendem Körper ausgestattet ist
Inventor: AMARI YUSAKU
IPC: H02J50/60
Filed: 2016-02-24
Abstract: Ein leistungsaufnehmender Körper und ein Fahrzeug mit dem leistungsaufnehmenden Körper werden bereitgestellt, wobei ein Objekterfassungsbereich (Ra), der einem berührungslosen Ladezustand zwischen einer Leistungsversorgungsspule (L1) und einer leitungsaufnehmenden Spule (L2) entspricht, zusammen mit der variablen Festlegung des Objekterfassungsbereichs (Ra), der einem Leckmagnetfeldbereich entspricht (Lmfa = A) festgelegt wird.
Patent DE-102016204250-A1 (DE)
Title: Trench basierte Diode und Verfahren zur Herstellung einer solchen Diode
Inventor: GOERLACH ALFRED
IPC: H01L29/872
Filed: 2016-03-15
Abstract: Vorgestellt wird eine Halbleiteranordnung (10) mit einem flächigen Anodenkontakt (12), einem flächigen Kathodenkontakt (14), und einem ersten Volumen (16) aus n-leitfähigem Halbleitermaterial, das ein anodenseitiges Ende (16.1) und ein kathodenseitiges Ende (16.2) aufweist und sich zwischen dem Anodenkontakt und dem Kathodenkontakt erstreckt. Wenigstens ein p-leitfähiger Bereich (20) erstreckt sich vom anodenseitigen Ende (16.1) des ersten Volumens ausgehend zu dem kathodenseitigen Ende des ersten Volumens, ohne das kathodenseitige Ende zu erreichen. Die Halbleiteranordnung zeichnet sich dadurch aus, dass der p-leitfähige Bereich in einem quer zu dem Anodenkontakt und dem Kathodenkontakt liegenden Querschnitt zwei voneinander getrennte Teilbereiche (20.1, 20.2; 28.1, 28.2) aufweist, die ein mit n-leitfähigem Halbleitermaterial ausgefülltes erstes Teilvolumen (16.3) des ersten Volumens begrenzen, wobei das erste Teilvolumen zum Kathodenkontakt hin offen ist, die Öffnung (16.4) von kathodenseitigen Enden (20.3, 20.4) der Teilbereiche (20.1, 20.2; 28.1, 28.2) begrenzt wird und ein die Öffnung (16.4) definierender Abstand der beiden Teilbereiche (20.1, 20.2; 28.1, 28.2) kleiner ist als ein außerhalb der Öffnung herrschender und zwischen anodenseitigen Enden (20.5, 20.6) der Teilbereiche (20.1, 20.2; 28.1, 28.2) liegender Abstand (24) zwischen den beiden Teilbereichen.
Patent DE-102016204617-A1 (DE)
Title: Motorlagerung
Inventor: KIM SEUNG-WON
IPC: F16F13/26
Filed: 2016-03-21
Abstract: Es wird eine Motorlagerung bereitgestellt, die eine Düsenplatte aufweist, die zwischen einer Dämmung und einer Membran angeordnet ist, um den Innenraum in eine obere und eine untere Fluidkammer zu unterteilen, damit der Strom von Hydraulikfluid zwischen den Kammern durch einen ersten Strömungsweg, der in der Düsenplatte gebildet ist, je nach Volumenänderung im Innenraum fließen kann. Die Düsenplatte weist einen zweiten Strömungsweg und eine Unterteilungsschale auf, die einen nach oben vorspringenden Abschnitt enthält, um die Membran anzudrücken, um die untere Fluidkammer in eine Hauptflüssigkeitskammer, die mit dem Strömungsweg kommuniziert, und in eine Hilfsfluidkammer zu unterteilen, die mit dem zweiten Strömungsweg kommuniziert. Eine Trennwand ist innerhalb des vorspringenden Abschnitts ausgebildet, um unterhalb der Hilfsfluidkammer eine Kammer zu bilden, und eine Einlass-/Auslass-Öffnung ist in der Trennwand ausgebildet, um das Einlassen bzw. Auslassen von Luft in die bzw. aus der Kammer zu ermöglichen.
Patent DE-102016205303-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: KIMURA YOSHITAKA
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-03-31
Abstract: Es wird ein Leistungshalbleitermodul mit einem Gehäuse bereitgestellt, das für Basisplatten unterschiedlicher Größen gemeinsam genutzt wird und eine hochstabile Basisplatte aufweist. Das Leistungshalbleitermodul gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Basisplatte (2); ein Isoliersubstrat (3), das auf einer ersten Hauptoberfläche (2A) der Basisplatte angeordnet ist; einen Halbleiterchip (4), der auf einem Isoliersubstrat (3) angeordnet ist; ein Gehäuse (1) zum Umschließen der Basisplatte (2) mit Ausnahme einer zweiten Hauptoberfläche (2B) der Basisplatte (2), die der ersten Hauptoberfläche (2A), dem Isoliersubstrat (3) und dem Halbleiterchip (4) zugewandt ist; und einen Abstandhalter (6), der zwischen dem Außenumfang der Basisplatte (2) und dem Innenumfang des Gehäuses (1) und in Kontakt mit beiden vorgesehen ist. Der Abstandhalter (6) weist eine Verbindungsfläche mit einer Seitenfläche (2C) der Basisplatte (2) und der ersten Hauptoberfläche (2A) in Kontakt mit dem Außenumfang der Basisplatte (2) auf.
Patent DE-102016206843-A1 (DE)
Title: Dichtungselement für ein Flüssigkeitsfilter, insbesondere für ein Kraftstofffilter
Inventor: KOLLMANN ANDREAS
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement (1) für ein Flüssigkeitsfilter, insbesondere für ein Kraftstofffilter, – mit einer eine Durchgangsöffnung (3) aufweisenden, ringförmigen Dichtungsscheibe (2), – mit einem die Durchgangsöffnung (3) einfassenden Dichtungskragen (4), der der integral an der Dichtungsscheibe (2) ausgeformt ist und axial von der Dichtungsscheibe (2) absteht, – wobei der Dichtungskragen (4) derart ausgebildet ist, dass er mittels wenigstens einen axialen Flächenabschnitts (31) mit einem Gehäusewandabschnitt (32) eines Filtergehäuses (21) verpressbar ist.
Patent DE-102016208721-A1 (DE)
Title: Motoraufhängungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SHYNN MATTHEW DAVID GEORGE
IPC: B62D27/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Offengelegt wird eine Motoraufhängungsanordnung, die eine Motoraufhängung 50, einen Seitenträger 10 und ein zwischen der Motoraufhängung 50 und dem Seitenträger 10 angeordnetes Winkelstück 20 umfasst. Das Winkelstück 20 weist einen am Seitenträger 10 unterhalb der Motoraufhängung befestigten ersten Abschnitt und wenigstens einen von einem Ende über den ersten Abschnitt herausragenden vorspringenden Abschnitt auf. Der vorspringende Abschnitt definiert einen Ankerpunkt zum Befestigen der Motoraufhängung, der vom Seitenträger beabstandet ist, so dass der Abschnitt des Seitenträgers unterhalb des Ankerpunkts im Fall eines Auffahrunfalls am Frontende eine kontrollierte Verformung vornehmen kann.
Patent DE-102016212108-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit ortsbezogener Messwerterfassung
Inventor: MAYR GREGOR
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem. Das Beleuchtungssystem umfasst eine Mehrzahl von Leuchtvorrichtungen die jeweils einer Steuereinheit verbunden sind. Das Beleuchtungssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit eingerichtet ist, mindestens einen Messwert für einen Umgebungsparameter der Leuchtvorrichtung zu ermitteln, und an die Steuereinheit zu übertragen. Die Steuereinheit verknüpft den übertragenen Messwert mit einer Positionsinformation der verbundenen Leuchtvorrichtung und ermittelt aus einer Mehrzahl von übertragenen Messwerten mit verknüpften Positionsinformationen eine Messwertverteilung.
Patent DE-102016213611-A1 (DE)
Title: Rotorpumpe und Anordnung zum Antrieb einer Rotorpumpe
Inventor: REH INGRID
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorpumpe (1), umfassend ein Pumpengehäuse (8, 9), einen eine Außenverzahnung aufweisenden Rotor (5), einen eine Innenverzahnung aufweisenden Außenring (6), eine Saugkammer (10) und eine Druckkammer (11), wobei die Drehachsen (5a, 2a) des Rotors (5) und des Außenringes (6) versetzt zueinander angeordnet sind und die Innenverzahnung mit der Außenverzahnung in Eingriff steht. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung zum Antrieb einer Rotorpumpe (1) durch eine als Hohlwelle (2) ausgebildete Antriebswelle. Es wird vorgeschlagen, dass die Rotorpumpe (1) über den Außenring (6) antreibbar ist. Es wird ferner vorgeschlagen, dass die Rotorpumpe (1) innerhalb der Hohlwelle (2) aufgenommen ist.
Patent DE-102016213746-A1 (DE)
Title: Thermomanagementmodul mit dichtungsanhebender Schongeometrie
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F16K3/14
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermomanagementmodul (1) zum Einsatz in einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Drehschieber (2), der dazu vorbereitet ist, über zumindest eine im Drehschieber angeordnete Regelspur (3) ein Volumenstrom zwischen einem Inneren (4) des Drehschiebers (2) und einem außerhalb des Drehschiebers (2) angeordneten Kanal (5) an- und abzuschalten, wobei zwischen der Regelspur (3) und dem Kanal (5) eine Dichtung (6) angeordnet ist, wobei auf einer der Dichtung (6) zugewandten Seite des Drehschieberabschnitts (2) eine solche Schongeometrie (7) ausgebildet ist, dass sich in einer geöffneten Stellung des Drehschiebers (3) zwischen einem Schongeometrieabschnitt (8) und einem Dichtungsabschnitt (9) ein Spalt (10) einstellt.
Patent DE-102016215184-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: F16H63/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein Kraftfahrzeug, mit einem hydraulischen Getriebesteuergerät, einem Getriebegehäuse, einer an das Getriebegehäuse angebrachten Ölwanne und einer Leistungselektronik, die an dem Getriebegehäuse und/oder der Ölwanne abgestützt ist. Das Getriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass das hydraulische Getriebesteuergerät und die Leistungselektronik bezogen auf eine Getriebemittelachse tangential und/oder axial zumindest abschnittsweise nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102016215416-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für ein Kugelgelenk
Inventor: HOLTHEIDE JOSEF
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-08-17
Abstract: Sensorvorrichtung (104) für ein Kugelgelenk (102), das eine Kugelschale (106) und einen in der Kugelschale (106) drehbar gelagerten Kugelzapfen (108) aufweist, wobei die Sensorvorrichtung (104) ein Geberelement (200) und ein Sensorelement (202) aufweist, wobei entweder das Sensorelement (202) in den Kugelzapfen (108) integriert ist und ein Teilbereich (204) einer Kugelzapfenoberfläche (206) des Kugelzapfens (108) durch das Sensorelement (202) ausgebildet ist oder das Geberelement (200) in den Kugelzapfen (108) integriert ist und der Teilbereich (204) durch das Geberelement (200) ausgebildet ist.
Patent DE-102016216359-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HORN FRANK
IPC: F01M11/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem zumindest einen Aufnahmeraum (4) aufweisenden Gehäuseelement (3), mit wenigstens einer zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum (4) aufgenommenen und um eine Drehachse (5) relativ zu dem Gehäuseelement (3) drehbaren Welle (2), mit einer Ölwanne (6) zum Aufnehmen und Sammeln von Öl (7) zum Schmieren wenigstens eines Bauelements der Antriebseinrichtung (1), und mit wenigstens einem zwischen der Ölwanne (6) und der Welle (2) angeordneten Ölhobel (10) zum Abscheiden von Gas aus in dem Aufnahmeraum (4) aufgewirbeltem Öl, wobei der Ölhobel (10) wenigstens eine Durchgangsöffnung (11) aufweist, wobei auf einer der Welle (2) abgewandten und der Ölwanne (6) zugewandten Seite (13) des Ölhobels (10) wenigstens eine Stelleinrichtung (14) angeordnet ist, welche zwischen einer Schließstellung, in welcher mittels der Stelleinrichtung (14) wenigstens eine Durchtrittsöffnung (15) für von dem Ölhobel (10) über die Durchgangsöffnung (11) zu der Durchtrittsöffnung (15) strömendes Öl versperrt ist, und wenigstens einer Offenstellung, in welcher die Stelleinrichtung (14) die Durchtrittsöffnung (15) freigibt, relativ zu dem Gehäuseelement (3) und relativ zu dem Ölhobel (10) bewegbar ist.
Patent DE-102016220352-A1 (DE)
Title: Manuelles Kommissioniersystem
Inventor: DECHER ANDRE
IPC: B65G1/137
Filed: 2016-10-18
Abstract: Ein manuelles Kommissioniersystem mit mehreren Lagerplätzen, in denen Waren gelagert sind, sowie mit einem elektronischen Lagerverwaltungssystem, in dem die Lagerplätze anhand von Ortskoordinaten und anhand fortlaufender Nummerierung definiert sind, und das die Waren anhand von Art, Menge und Zuordnung zu den Lagerplätzen verwaltet, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist ein Indoor-Positionierungssystem vorgesehen, das ein einer Greifhand eines Anwenders zugeordnetes Kommunikationsgerät sowie eine Empfangs- und Auswerteeinheit aufweist, die eine Ortungsgenauigkeit des Kommunikationsgerätes definieren, die insbesondere gleich oder größer ist als ein Abstand zweier benachbarter Lagerplätze zueinander, wobei die Empfangs- und Auswerteeinheit an das Lagerverwaltungssystem gekoppelt ist, um die Position des Kommunikationsgerätes mit den Ortskoordinaten des jeweiligen Lagerplatzes zu vergleichen und ein Ergebnis des Vergleichs auszugeben.
Patent DE-102016220575-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption einer durch eine Volumenausdehnung verursachte Wegänderung eines hydrostatischen Kupplungsaktors, insbesondere in einem automatisierten Schaltgetriebe eines Fahrzeuges
Inventor: SCHAUER ANDRE
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Adaption einer, durch eine Volumenausdehnung verursachten Wegänderung in einem hydrostatischen Kupplungsaktors, insbesondere in einem automatisierten Schaltgetriebe eines Fahrzeuges, bei welchem sich auf einen Weg des, in einem Kupplungssystem (1) angeordneten hydrostatischen Kupplungsaktors (4, 5, 6, 7), welcher eine Kupplung (12) des Kupplungssystems (1) betätigt, einwirkende Änderungen von Betriebsgrößen durch eine Regelung ausgeglichen werden. Bei einem Verfahren, bei welchem in jedem Zustand des Kupplungsaktors eine zuverlässige Bestimmung der Temperatur des Kupplungsaktors möglich ist, wird als Betriebsgröße eine Volumenausdehnung einer fluiden Strecke des Kupplungssystems (1) verwendet, die aus einem Temperaturmodell (17) ermittelt wird, wobei aus der ermittelten Volumenausdehnung eine Wegänderung des Kupplungsaktors bestimmt wird und diese Wegänderung in der Regelung berücksichtigt wird.
Patent DE-102016223192-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) mit einem axial starr um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Scheibenteil (3) und einem axial benachbart zu diesem angeordneten und mit diesem an einem ersten Radius (R1) fest verbundenen Pendelmassenträger (10), wobei an dem Pendelmassenträger (10) über den Umfang verteilt angeordnete Pendelmassen (16) mittels Pendellagern im Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Scheibenteils (3) pendelfähig aufgenommen sind. Um die axiale Belastung des Pendelmassenträgers (10) zu verringern, ist der Pendelmassenträger (10) an einem gegenüber dem ersten Radius (R1) abweichenden zweiten Radius (R2) mit dem Scheibenteil (3) axial gekoppelt.
Patent DE-102016223674-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Fahrzeug
Inventor: STREICHFUSS MARTIN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lichtquelleneinheit (20) zur Erzeugung und Abgabe von Primärlicht (57) und mit einer Optik (30) zur Aufnahme des Primärlichts (57) und zu dessen Aussendung in ein Sichtfeld (50), bei welchem die Optik (30) eine Phasenmodulatoreinheit (40) aufweist, welche eingerichtet ist, zumindest teilweise vom Primärlicht (57) be- oder durchstrahlt zu werden und dabei gesteuert ein diffraktives Muster (45) derart auszubilden, dass im Betrieb durch Wechselwirkung des Primärlichts (57) mit dem diffraktiven Muster (45) über eine räumliche Phasenmodulation das Sichtfeld (50) mit dem Primärlicht (57) selektiv und gesteuert mit einer vordefinierten - insbesondere zweidimensionalen oder räumlichen - Lichtverteilung beleuchtet wird.
Patent DE-102017002795-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Multi-APN Kommunikation
Inventor: SCHNELLINGER MICHAEL
IPC: H04W76/10
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren und ein M2M Gerät umfassend Telematik-M2M-Modul und eUICC, wobei in betreffend das eUICC Single-APN fähigen Mobilfunknetzwerken nur entweder eine Telematik-M2M-Modul Netzwerk-Verbindung oder eine eUICC Netzwerk-Verbindung betrieben wird, und im Fall einer bereits bestehenden Netzwerk-Verbindung der Aufbau einer weiteren Netzwerk-Verbindung verhindert wird.
Patent DE-102017006768-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von textilen Gegenständen
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: A61L2/14
Filed: 2017-07-18
Abstract: Textile Gegenstände, insbesondere Bekleidungsstücke, werden mit Dampf geglättet. Oftmals ist es erwünscht, die textilen Gegenstände auch zu desinfizieren und/oder zu desodorieren. Der Dampf allein reicht dazu nicht aus.
 Die Erfindung sieht es vor, die textilen Gegenstände mit plasmaaktiviertem Dampf zu behandeln. Dadurch kommt es nicht nur zum Glätten der textilen Gegenstände, sondern auch zum Desinfizieren und/oder Desodorieren derselben.
Patent DE-102017007088-A1 (DE)
Title: Planetengetriebevorrichtung für ein elektrisches Antriebssystem
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetengetriebevorrichtung für ein elektrisches Antriebssystem, insbesondere für eine Elektrofahrzeug mit einem Getriebegehäuse (10a; 10b; 10c; 10d), mit einer Eingangswelle (11a; 11b; 11c; 11d), mit einer Abtriebswelle (12a; 12b; 12c; 12d), mit zumindest zwei wirkungsmäßig miteinander verbundenen Planetenradstufen (P1a, P2a; P1b, P2b; P1c, P2c; P1d, P2d) mit jeweils einem Sonnenrad (P11a, P21a; P11b, P21b; P11c, P21c; P11d. P21d), einem Hohlrad (P13a, P23a; P13b, P23b; P13c, P23c; P13d, P23d) und einem Planetenradträger (P12a, P22a; P12b, P22b; P12c, P22c; P12d, P22d), wobei das Sonnenrad (P11a; P11b; P11c; P11d) der ersten Planetenradstufe (P1a; P1b; P1c; P1d) mit der Eingangswelle (11a; 11b; 11c; 11d) drehfest verbunden ist und wobei der Planetenradträger (P22a; P22b; P22c; P22d) der zweiten Planetenradstufe (P2a; P2b; P2c; P2d) drehfest mit der Abtriebswelle (12a; 12b; 12c; 12d) verbunden ist, und mit wenigstens zwei Schalteinheiten (S1a, S2a; S1b, S2b; S1c, S2c; S1d, S2d), wobei das Hohlrad (P13a; P13b; P13c; P13d) der ersten Planetenradstufe (P1a; P1b; P1c; P1d) drehfest mit dem Getriebegehäuse (10a; 10b; 10c; 10d) verbunden ist.