baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104157-U1 (DE)
Title: Kabel
IPC: H05B3/56
Filed: 2018-07-19
Abstract: Kabel (1) umfassend- einen ersten drahtförmigen metallischen Leiter (2),- einen sich in einem vorbestimmten Abstand parallel zu dem ersten Leiter (2) erstreckenden zweiten metallischen Leiter (4),- eine sich entlang der Leiter (2, 4) erstreckende, diese berührende und elektrisch miteinander verbindende Matrix (3) aus einem PTC-Material mit einem temperaturabhängigen elektrischen Widerstand und einem positiven Temperaturkoeffizienten und- zumindest eine die Leiter (2, 4) und die Matrix (3) ringförmig umgebende und elektrisch isolierende Außenisolationsschicht (8), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein dritter und ein vierter metallischer Leiter (4) vorgesehen sind, die sich in dem vorbestimmten Abstand parallel zu dem ersten Leiter (2) erstrecken, die Matrix (3) berühren und über diese mit dem ersten Leiter (2) elektrisch verbunden sind, wobei der zweite, der dritte und der vierte Leiter (4) drahtförmig ausgebildet und im Querschnitt des Kabels (1) betrachtet gleichmäßig verteilt auf einer den ersten Leiter (2) umgebenden Kreisbahn angeordnet sind.
Patent DE-202018106389-U1 (DE)
Title: Stofffärbemaschine mit einem Schneckenförderer
IPC: D06B3/00
Filed: 2018-11-12
Abstract: Stofffärbemaschine mit einem Schneckenförderer, die innerhalb des Maschinenkörpers (1) ein Färberohr (11), eine Düse (5) und ein Führungsrad (4) aufweist, wobei zwischen dem Boden des Maschinenkörpers (1) und der Düse (5) eine Pumpe (7) angeordnet und mit diesen verbunden ist, wobei die Pumpe (7) direkt die Färbeflüssigkeit im Maschinenkörper (1) absaugt und der Düse (5) und dem Färberohr (11) zuführt, um den Stoff (3) zu färben, wonach die Färbeflüssigkeit direkt auf den Boden des Maschinenkörpers (1) fällt, dadurch gekennzeichnet, dass im Maschinenkörper (1) ein Schneckenförderer (2) angeordnet ist, der aus einer Förderschnecke (21) und einem Stoffträger (22) besteht, um den Stoff (3) zu transportieren oder den Transport des Stoffs (3) zu unterstützen.
Patent DE-202019002486-U1 (DE)
Title: Farbskalenschutz für Tröpchentest in der Aquaristik und Teich
IPC: G01N33/18
Filed: 2019-06-07
Abstract: Farbskalenschutz für Tröpchentest in der Aquaristik und Teich dadurch gekennzeichnet, dass die Farbskala für den Wassertestabgleich, zwischen transparente Plastikplatten schützend eingelassen ist.
Patent DE-202019102177-U1 (DE)
Title: Verbundbauteil und Eckverbindung mit zwei derartigen Verbundbauteilen
IPC: F16B15/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Verbundbauteil (1) als Wand-, Decken- oder Dachelement für den Hausbau, mit mehreren aufeinander folgenden Lagen (2a bis 2e) von nebeneinander angeordneten Brettern (4, 5), wobei die Bretter einer Lage (2a bis 2e) mit den Brettern (4, 5) zumindest der angrenzenden Lage (2a bis 2e) durch Haltestifte (3) aus Metall oder Kunststoff verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die als Sichtlage dienenden Holzbretter (4) einer ersten Lage (2a) als Profilbretter mit einem Wechselfalzprofil (8, 9) ausgebildet sind.
Patent DE-202019102673-U1 (DE)
Title: Möbelgleiter
IPC: A47B91/06
Filed: 2019-05-13
Abstract: Möbelgleiter (30) mit einem Basiselement (32) und wenigstens einem Bodenkontaktelement (34), d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Bodenkontaktelement (34) aus einem Leder enthaltenden Material, beispielsweise einem Lederfaserstoff, gefertigt ist.
Patent DE-202019105099-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für eine Maschinenkabine
IPC: F16P3/02
Filed: 2019-09-13
Abstract: Abdeckvorrichtung (1) für eine Maschinenkabine, umfassend eine in Bezug auf ihre Bewegungsrichtung (X) streckbare sowie stauchbare Schutzabdeckung (2), an deren erstem Ende (2a) ein an wenigstens einen Kopplungsbereich (14a, 14b) der Maschinenkabine lösbar ankoppelbares erstes Anschlusselement (4) angeordnet ist und an deren zweitem Ende (2b) ein mit einem relativ zur Maschinenkabine beweglichen Maschinenteil (13) einer Maschine verbindbares zweites Anschlusselement (5) angeordnet ist, wobei die Schutzabdeckung (2) inmitten zweier parallel zu ihrer Bewegungsrichtung (X) verlaufenden sowie zur Festlegung am Maschinenteil (13) oder/und an wenigstens einem Bereich der Maschinenkabine vorgesehenen Schienen (6, 7) gelegen ist, zwischen denen sich wenigstens eines der Anschlusselemente (4, 5) erstreckt und über seine Endabschnitte (4a, 4b) abgestützt ist,
 gekennzeichnet durch eine verschiebliche Führung der Endabschnitte (4a, 4b) des wenigstens einen Anschlusselements (4, 5) entlang der Schienen (6, 7) derart, dass eine auf eine dieser Schienen (6, 7) einwirkende und diese zumindest bereichsweise räumlich auslenkende Kraft (K) durch wenigstens eines der Anschlusselemente (4) unmittelbar auf die jeweils andere Schiene (6, 7) übertragbar ist.
Patent DE-202020002627-U1 (DE)
Title: Trichter in eckiger Form zum Abfüllen von Flüssigkeiten
IPC: B67C11/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Trichter in eckiger Form zum Abfüllen von Flüssigkeiten dadurch gekennzeichnet,
 dass der Trichter mindestens 5 bis 6 Ecken (1) am äußersten Rand durchgängig aufweist, um eine Entlüftung zu gewährleisten.
 Im Innenteil sind die Kanten (2) zwecks besserer Reinigung abgerundet.
 Figur 1 und 2
Patent DE-202020002877-U1 (DE)
Title: Flaschenhalter für 6 Flaschen mit Grillfunktion
IPC: B65D85/30
Filed: 2020-07-04
Abstract: Flaschenhalter für 6 Getränkeflaschen (Sixpack) mit Grillfunktion dadurch gekennzeichnet, dass, der Halter aus einem gekanteten Blech besteht (Pos.1) der mit einem Blech (Pos.2) in der Mitte eingehackt wird, und zum Tragen und als Grillrost funktioniert.
Patent DE-202020101248-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C3/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Stuhl (1) mit einer Rahmenkonstruktion (2) aus Pofilen, wobei Profile zur Aufnahme von Büchern (3) gebildet sind, die Flächenelemente ausbilden, wobei Oberflächen von Flächenelementen Auflageflächen ausbilden.
Patent DE-202020101578-U1 (DE)
Title: Baueinheit aus einem Möbelbein, einer Tragstrebe und einem Verbindungsmechanismus
IPC: F16B12/52
Filed: 2020-03-24
Abstract: Baueinheit aus einem Möbelbein (1), einer Tragstrebe (2) und einem Verbindungsmechanismus, wobei das Möbelbein (1) einen Stützschenkel (10) und einen von diesem abgewinkelten, insbesondere angeformten, Verbindungsschenkel (11) aufweist, der in einen ihm zugekehrten, von einer Hohlraumwandung (24) umgebenen Hohlraum (20) der Tragstrebe (2) stirnseitig einführbar oder eingeführt und mit dieser mittels in dem Verbindungsmechanismus (5) vorhandener, in den Verbindungsschenkel (11) eingedrehter Spannschrauben (4) und eines Spannelements festklemmbar oder festgeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement als Abstützplatte (3) ausgebildet ist und parallel zu dem Verbindungsschenkel (11) mit diesem in den Hohlraum (20) einsetzbar oder eingesetzt ist und vermittels der Spannschrauben (4) unter Abstützung an dem Verbindungsschenkel gegen eine zugekehrte Innenfläche der Hohlraumwandung (24) verspannbar oder verspannt ist, wobei die Hohlraumwandung (24) Durchgangsöffnungen (210) und die Abstützplatte (3) mit diesem in axialer Richtung der Spannschrauben (4) zu deren Betätigung mit einem Werkzeug zur Deckung bringbaren oder gebrachten Durchgangsbohrungen (32) aufweist.
Patent DE-202020102934-U1 (DE)
Title: Ausgabeeinheit für Kolben-Espressomaschinen
IPC: A47J31/44
Filed: 2020-05-22
Abstract: Ausgabeeinheit (1) für Espressomaschinen, umfassend
 - ein zylindrisches Gehäuse (2), das sich hauptsächlich entlang einer vertikalen Achse (A-A) zwischen einer unteren Basis (3) und einem oberen geschlossenen Ende (4) erstreckt,
 - einen Kolbenkörper (5), der in dem Gehäuse (2) angeordnet ist und sich entlang der vertikalen Achse (A-A) verschieben kann, wobei der Kolbenkörper (5) ein oberes Ende (6) und ein unteres Ende (7) aufweist,
 - eine Öffnung (8), die in der unteren Basis (3) des Gehäuses ausgebildet ist, wobei sich das untere Ende (7) des Kolbenkörpers (5) durch die Öffnung (8) unter die Basis (3) in einen entsprechenden zylindrischen Körpers (9) erstreckt, der über eine in seinem unteren Ende (11) ausgebildete axiale Öffnung (10) verfügt und sich koaxial mit dem Gehäuse (2) erstreckt,
 - eine Welle (12), die koaxial mit der vertikalen Achse (A-A) des Gehäuses (2) und des Kolbenkörpers (5) ist, wobei die Welle (12) mit dem oberen Ende (6) des Kolbenkörpers (5) über eine Schrauben-(13)-Mutter-(14)-Verbindung verbunden ist, und
 - eine zweite Öffnung (15), die in dem oberen Ende (4) des Gehäuses (2) ausgebildet und mit dem oberen Ende (16) der Welle (12) ausgerichtet ist, das aus der Öffnung (15) vorsteht, dadurch gekennzeichnet,
 - dass eine Betätigungseinrichtung (17) vorgesehen ist, die mit dem oberen Ende (16) der Welle (12), das aus dem oberen geschlossenen Ende (4) vorsteht, über kinematische Mittel, die geeignet sind, die Welle wahlweise in eine Richtung zu drehen, betriebsmäßig verbunden ist, um den Kolbenkörper (5) in Richtung des oberen geschlossenen Endes (4) und entgegengesetzt in Richtung des zylindrischen Körpers (9) koaxial zum Gehäuse (2) zu verschieben,
 - dass eine Öffnung (18) in der Wand des zylindrischen Körpers (9) vorgesehen ist, um zur Zubereitung eines Getränkes dienendes Wasser in den zylindrischen Körper (9) fließen zu lassen, und
 - dass Kupplungsmittel (19) um den zylindrischen Körper (9) herum vorgesehen sind, um einen Siebträger zu halten, der eine Portion gemahlenen Kaffees aufnehmen kann, die zur Bildung eines Getränks erforderlich ist.
Patent DE-202021106604-U1 (DE)
Title: Mehrphasige Induktivitätsstruktur
IPC: H01F27/34
Filed: 2021-12-03
Abstract: Mehrphasige Induktivitätsstruktur (M), umfassend:
 - einen primären Magnetkernkörper (1), der mit mehreren Ausnehmungen (11) versehen ist, zwischen denen mehrere Trennwände (12) ausgebildet sind,
 - mehrere sekundäre Magnetkernkörper (2), die sich jeweils in einer der mehreren Ausnehmungen (11) befinden,
 - mehrere Primärspulen (3), die sich jeweils in einer der mehreren Ausnehmungen (11) befinden und jeweils einem der mehreren sekundären Magnetkernkörper (2) zugeordnet sind, wobei jede der Primärspulen (3) einen ersten Endabschnitt (31) und einen zweiten Endabschnitt (32) aufweist, welche sich in entgegengesetzte Richtungen erstrecken und an dem primären Magnetkernkörper (1) freiliegen, und
 - mehrere Sekundärspulen (4), die sich jeweils in einer der mehreren Ausnehmungen (11) befinden und jeweils einer der mehreren Primärspulen (3) zugeordnet sind, wobei jede der Sekundärspulen (4) einen dritten Endabschnitt (41) und einen vierten Endabschnitt (42) aufweist, welche sich in entgegengesetzte Richtungen erstrecken und an dem primären Magnetkernkörper (1) freiliegen, wobei jede der Primärspulen (3) zwischen dem primären Magnetkernkörper (1) und der zugeordneten Sekundärspule (4) und jede der Sekundärspulen (4) zwischen der Primärspule (3) und dem zugeordneten sekundären Magnetkernkörper (2) angeordnet ist, wobei der primäre Magnetkernkörper (1) dazu eingerichtet ist, mit dem sekundären Magnetkernkörper (2), der Primärspule (3) und der Sekundärspule (4) in jeder der Ausnehmungen (11) zu koppeln, um eine Induktivität zu erzeugen, wobei die mehreren Induktivitäten nicht miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202021106981-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für einen optoelektronischen Sensor zum Betreiben der Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B3/02
Filed: 2021-12-22
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für einen optoelektronischen Sensor (S), der ein Sensorgehäuse (SG) mit einer Frontscheibe (F) aufweist, umfassend:
 ein Gehäuse (G),
 eine Leitung für ein Reinigungsmittel, und
 eine Mehrzahl von Düsen (D1, D2), die in dem Gehäuse (G) vorgesehen sind,
 um das Reinigungsmittel mittels der Düsen (D1, D2) in Richtung einer Außenfläche (AF) der Frontscheibe (F) abzustrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (D1, D2) derart angeordnet und ausgerichtet sind, dass stationäre Auftreffpunkte (T) des abgestrahlten Reinigungsmittels auf der Außenfläche (AF) der Frontscheibe (F) zwei zueinander beabstandete Reinigungslinien (RL1, RL2) bilden.
Patent DE-202022000915-U1 (DE)
Title: Parkausweishalter
IPC: B60R7/00
Filed: 2022-04-12
Abstract: Der Parkausweishalter (für Dokumente, wie z. B. Anwohner-/Behindertenparkausweise - bis 17*12 cm) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Parkausweishalter mithilfe von mindestens einem Haftungs-Pad (1), vorzugsweise mit einer Größe von 20 - 50 mm auf dem Armaturenbrett eines Fahrzeugs befestigt ist.
Patent DE-202022002764-U1 (DE)
Title: Werkmauermörtel, Trockenmörtelformkörper, Lagerfugenmörtelschicht und Mauerwerk mit einer derartigen Lagerfugenmörtelschicht
IPC: C04B28/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Werkmauermörtel für die Herstellung einer, insbesondere deckelnden, Lagerfugenmörtelschicht (6) eines Mauerwerks (1), wobei der Werkmauermörtel
 a) zumindest ein mineralisches, insbesondere hydraulisches, Bindemittel,
 b) vorzugsweise zumindest einen, bevorzugt mineralischen, insbesondere offenporigen oder geschlossenporigen, Leichtzuschlagstoff,
 c) zumindest ein Polysaccharid-Verdickungsmittel,
 d) zumindest ein mineralisches Verdickungsmittel, und
 e) Mikrohohlglaskugeln aufweist.
Patent DE-202022100969-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B7/04
Filed: 2022-02-21
Abstract: Verbindungselement zur werkzeuglosen Verbindung von zwei gekammerten Rahmenprofilen zur Herstellung eines Rahmens, umfassend zwei miteinander verbundene Schenkel zum Einschieben in jeweils eine Verbindungskammer der zu verbindenden Rahmenprofile,  dadurch gekennzeichnet , dass die beiden Schenkel (11, 12, 21, 22, 31, 32) jeweils an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (14, 24) mit elastischen Flügeln (15, 25) versehen sind, die in die dem freien Ende des Schenkels (11, 12, 21, 22, 31, 32) entgegengesetzte Richtung sich erstreckend winklig an diesen angestellt sind.
Patent DE-202022103243-U1 (DE)
Title: Mundschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2022-06-09
Abstract: Mundschutzmaske (100), aufweisend:
 • einen Maskenkörper (101), welcher eine Innenseite (103) und eine entgegenstehende Außenseite (104) hat, und
 • eine Aromaeinheit (102), welche bestimmte Aromastoffe (P) enthält und an einer Innenseite (103) des Maskenkörpers (101) angebracht ist bzw. sich an einer Position befindet, wo die Luft zirkuliert, wenn der Maskenkörper (101) von einem Benutzer getragen wird.
Patent DE-202022103944-U1 (DE)
Title: Tastengewichte
IPC: G10C3/12
Filed: 2022-07-13
Abstract: Tastengewicht (1) zum Einbringen in eine zylindrische Ausnehmung (2) eines Tastenkörpers (3) einer Taste (4) eines Tasteninstruments, wobei das Tastengewicht (1) einen zylinderförmigen Grundkörper (5) mit einer Längsachse (6) und mehrere darüber in radialer Richtung (7) vorstehende, rippenförmige Erhebungen (8) aufweist, wobei ein Durchmesser (9) des Grundkörpers (5) kleiner als ein Durchmesser (12) der Ausnehmung (2) in dem Tastenkörper (3) und ein Durchmesser (10) eines die Erhebungen (8) an dem Grundkörper (5) einhüllenden Zylinders (11) größer als ein Durchmesser (12) der Ausnehmung (2) des Tastenkörpers (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (8) ungefähr parallel zu einer senkrecht zu der Längsachse (6) des Grundkörpers (5) ausgerichteten Ebene verlaufen.
Patent DE-202022104471-U1 (DE)
Title: Ein System zur Pulsüberwachung zur Unterstützung des Sporttrainings in künstlicher Intelligenz
IPC: G16Y20/40
Filed: 2022-08-05
Abstract: Ein System zur Pulsfrequenzüberwachung zur Unterstützung des Sporttrainings, eingebettet in künstliche Intelligenz, wobei Herzrhythmusstörungen in Kategorien fallen; normales EKG, Vorhofflimmern, Vorhofflattern und Kammerflimmern.
Patent DE-202022104472-U1 (DE)
Title: Ein Blockchain- und IoT-basiertes System zur Verbesserung der Netzwerksicherheit
IPC: G06F21/30
Filed: 2022-08-05
Abstract: Ein auf IOT und Blockchain basierendes System zur Verbesserung der Sicherheit von Computernetzwerken, bestehend aus:
 ein Application Programming Interface (API)-Gateway zum Empfangen von Anfragen von Client-Geräten, um Antworten von Diensten in Anspruch zu nehmen, die auf einem oder mehreren Servern laufen; und
 einen Uniform Resource Locator (URL) für einen entsprechenden Dienst und einen Satz von Anforderungsparametern, und wobei jede der Antworten einen Satz von Antwortparametern umfasst.
Patent DE-202022105560-U1 (DE)
Title: Abgedichtetes Axial-Radial-Gleitlager
IPC: F16C33/74
Filed: 2022-09-30
Abstract: Axial-Radial-Gleitlager (1, 1') umfassend
 - ein erstes Lagerelement in Form eines Lagerrings (3) und
 - ein zweites Lagerelement (5), wobei die Lagerelemente (3, 5) zueinander um eine Lagerachse (A) drehbar angeordnet sind, und das zweite Lagerelement (5) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt bildet, um das erste Lagerelement (3) zumindest abschnittsweise aufzunehmen, sowie
 - zumindest ein Gleitelement (7a, b), aus einem Polymermaterial, welches zwischen erstem und zweitem Lagerelement (3, 5) angeordnet ist, um die Lagerelemente (3, 5) axial und radial zu entkoppeln, wodurch zumindest ein umfänglich verlaufender axialer Spalt zwischen dem erstem und zweitem Lagerelement (3, 5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet , dass zumindest ein Abdeckring (8) an einem der beiden Lagerelemente (3, 5) zur direkten oder indirekten, vollumfänglichen Anlage befestigt ist und sich der Abdeckring (8) von dem einen Lagerelement (3, 5) freitragend in radialer Richtung erstreckt und dem anderen Lagerelement (3, 5) abschnittsweise übergreift, wobei der Abdeckring (8) an seiner dem anderen Lagerelement (3, 5) zugewandten Seite ein zur schleifenden Abdichtung ausgebildetes Dichtelement (6) aufweist, das an einer dem Dichtelement (6) zugeordneten Anlagefläche des anderen Lagerelements (3, 5) anliegt zum Verschließen des zwischen den Lagerelementen (3, 5) durch die Gleitelemente (7a, b) gebildeten Spalts bzw. Zwischenraums.
Patent DE-202022105912-U1 (DE)
Title: Isolierende Abschirmschutzvorrichtung für den Betrieb unter Spannung
IPC: H02B3/00
Filed: 2022-10-20
Abstract: Isolierende Abschirmschutzvorrichtung für den Betrieb unter Spannung, umfassend einen an der Außenseite eines Strommasts installierten Gleitschutzbügel (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsstift (3) an der Außenseite des Gleitschutzbügels (1) installiert ist, wobei eine isolierende Abschirmschirmvorrichtung (2) an der Außenseite des Verbindungsstifts (3) installiert ist, wobei die isolierende Abschirmschirmvorrichtung (2) ein isolierendes Skelett (8) umfasst, wobei der Gleitschutzbügel (1) zwei halbringförmige Strukturen umfasst, die durch bewegliche Verbindungslager (5) verbunden sind, wobei die dem beweglichen Verbindungslager (5) abgewandten Enden der zwei halbkreisförmigen Strukturen durch eine Befestigungsvorrichtung (6) verbunden und befestigt sind, wobei eine Vielzahl von Streben (9) an der Unterseite des isolierenden Skeletts (8) installiert ist, wobei ein isolierendes weiches Tuch (10) zwischen den Oberseiten des benachbarten isolierenden Skeletts (8) verbunden ist.
Patent DE-202022106057-U1 (DE)
Title: Lamelle für einen Rollladen, Rollladen umfassend mindestens eine Lamelle, Rahmen mit Rollladen und Zarge mit Rollladen
IPC: E06B9/15
Filed: 2022-10-27
Abstract: Lamelle (1) für einen Rollladen, umfassend ein Befestigungsmittel (20), ein Haltemittel (30) und ein zwischen dem Befestigungsmittel (20) und dem Haltemittel (30) angeordnetes Schirmelement (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Lamelle (1) mindestens einen Abstandshalter (50) umfasst.
Patent DE-202023001427-U1 (DE)
Title: Mauer, Zaun, Geländer für Balkone und Treppen sowie Umrandung oder dergleichen
IPC: E04H17/14
Filed: 2023-07-07
Abstract: Mauer, Zaun, Geländer für Balkone und Treppen sowie Umrandung oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass sie nicht aus Steinen verschiedener Arten, Gips, Beton, Beton mit Bewährungsstahl oder dergleichen, sondern aus diversen Blechelementen und spritzgegossenen Kunststoffteilen gebaut werden.
Patent DE-202023101291-U1 (DE)
Title: Spaltrohrfilter zur Anordnung an einer Behälterwand und Behälter mit Spaltrohrfilter
IPC: B01D35/30
Filed: 2023-03-15
Abstract: Spaltrohrfilter (100) zur Anordnung an einer Behälterwand (1) eines Behälters zur Aufnahme von Flüssigkeiten, insbesondere eines Bioreaktors oder eines Chemiereaktors, umfassend wenigstens ein Filterelement (10), wenigstens ein Deckelelement (11) und wenigstens ein Bodenelement (12), wobei das Filterelement (10) zwischen dem Deckelelement (11) und dem Bodenelement (12) angeordnet ist, wobei ein perforiertes Stützrohr (13) das Filterelement (10) durchragend mit dem Deckelelement (11) und mit dem Bodenelement (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtelement (14) an der dem Filterelement (10) gegenüberliegenden Seite des Bodenelementes (12) angeordnet ist, um wenigstens mittelbar gegen die Oberfläche (1a) der Behälterwand (1) zu dichten.
Patent DE-202023101337-U1 (DE)
Title: Verriegelungssystem eines beweglichen Teils an einem feststehenden Teil eines Fahrzeugs, und entsprechendes Fahrzeug
IPC: E05C1/06
Filed: 2023-03-17
Abstract: System zum Verriegeln eines beweglichen Teils (5) an einem feststehenden Teil (3) eines Fahrzeugs, das Verriegelungssystem (7) umfassend:
 - mindestens einen Riegel (15), der eine Verriegelungsposition, in der das bewegliche Teil (5) in seiner Position in Bezug auf das feststehende Teil (3) verriegelt ist, und eine Freigabeposition, in der das bewegliche Teil (5) in Bezug auf das feststehende Teil (3) verschiebbar ist, aufweist;
 - eine kinematische Kette (17), die die Verschiebung des oder jedes Riegels (15) in eine von der Verriegelungspositionen oder der Freigabeposition ermöglicht;
 - mindestens ein Rückholorgan (25), das den oder jeden Riegel (15) in die andere von der Verriegelungspositionen oder der Freigabepositionen zurückholt; wobei das oder jedes Rückholorgan (25) einen ersten Punkt (27), der an einem von dem beweglichen Teils (5) oder dem feststehenden Teils (3) befestigt ist, einen zweiten Punkt (29), der an einem Element der kinematischen Kette (17) befestigt ist, und einen elastisch verformbaren Abschnitt (31), der den ersten Punkt (27) mit dem zweiten Punkt (29) verbindet, aufweist;
 wobei das eine von dem beweglichen Teil (5) oder dem feststehenden Teil (5) oder das Element der kinematischen Kette (17) einen Anschlag (35) trägt;
 das oder jedes Rückholorgan (25) mindestens einen Dämpfungsbereich (37, 39) aus einem verformbaren Material aufweist, der an dem Anschlag (35) anliegt, wenn der Riegel (15) in der jeweils anderen von der Verriegelungsposition oder der Freigabeposition ist, wobei der mindestens eine Dämpfungsbereich (37, 39) von dem Anschlag (35) beabstandet ist, wenn der Riegel (15) in der einen von der Verriegelungsposition oder der Freigabeposition ist.
Patent DE-202023101463-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung des Fixierungszustands einer Zentrierspitze an einer Drehmaschine
IPC: B23Q17/00
Filed: 2023-03-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überprüfung des Fixierungszustands einer Zentrierspitze (11) an einer Drehmaschine (10), wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen Sensor (2) umfasst, welcher erkennt, ob die Zentrierspitze (11) richtig oder falsch an einer Stirnseite eines zu bearbeitenden Werkstücks (20) fixiert ist.
Patent DE-202023103076-U1 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungsvorrichtung mit Tassenplattform
IPC: A47J31/44
Filed: 2023-06-05
Abstract: Heißgetränkezubereitungsvorrichtung (1) mit einem Auslaufkopf (3, 3a) und einer unterhalb des Auslasskopfes (3, 3a) an einer Frontwand (9, 9a) der Heißgetränkezubereitungsvorrichtung (1) angebrachten Tassenplattform (10, 10a), dadurch gekennzeichnet, dass die Tassenplattform (10, 10a) mindestens einen Haltebügel (12) aufweist, der die Frontwand (9) durch eine schlitzförmige Ausnehmung (11) hintergreift und von einer hinter der Frontwand (9) angeordneten Haltevorrichtung (13) in einstellbarer Höhe gehalten wird.