baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4107762-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Master- und Arbeitsmusterplatten für den Ätzprozess
Inventor: KOBAYASHI KEI
IPC: G03F7/00
Filed: 1991-03-11
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Paares von Vorder- und Rückseiten-Mastermusterplatten
und eines Paares von Vorder- und Rückseiten-Arbeitsmusterplatten
für den Ätzprozeß mit den
Schritten:  (a) Erzeugen von individuellen Musterdaten für jede der Vorder-
und Rückseiten-Musterplatten,
die für
eine Ätzmusterplatte
mit einem Ausrichtungsmarkenmuster, einem Lochmuster und/oder einem
Rahmenmustererforderlich sind;  (b) Erzeugen von einzelnen synthetischen
Musterdaten mittels einer logischen Operation für jede der individuellen Müsterdaten;  (c)
kontinuierliche und kollektive Belichtung einer photosensitiven
Glasplatte mit einer photolithographischen Vorrichtung mittels der
synthetischen Musterdaten, um ein latentes Bild auszubilden, das
den synthetischen Musterdaten entspricht, und anschließend Ausführen eines
Entwicklungsprozesses, um ein Positivmuster zu erzeugen;  (d)
Kontaktbelichten mittels des Positivmusters, das im Schritt (c)
erhalten wurde, um eine Negativmusterplatte zu erzeugen, die als
Mastermusterplatte definiert ist; und  (e) Kontaktbelichten
mittels der Mastermusterplatte, die im Schritt (d) erhalten wurde,
um eine Positivmusterplatte zu erzeugen, die als Arbeitsmusterplatte
definiert ist.
Patent DE-4120443-B4 (DE)
Title: Halbleiterdetektor
Inventor: KEMMER JOSEF
IPC: G01T1/29
Filed: 1991-06-20
Granted: 2007-03-22
Abstract: Positionsempfindlicher
Halbleiterdetektor mit einem vollständig verarmten Grundgebiet
einer ersten Leitfähigkeit
und Isolationsschichten auf beiden Hauptoberflächen sowie mit lokalen Implantationen
von p + -dotierten Bereichen in geöffneten
Fensterbereichen an einer der beiden Hauptoberflächen des Grundgebietes und mit
leitenden Elektroden auf den Isolationsschichten (MIS-Struktur),
wobei:  a) die zur Verarmung des Grundgebietes der ersten Leitfähigkeit
erforderlichen Gebiete der ersten und zweiten Leitfähigkeit
auf beiden Hauptoberflächen
werden durch die Ausbildung von Inversions- und Akkumulationsschichten, die
im Oberflächenbereich
des Grundgebietes an zwei gegenüberliegenden
Hauptoberflächen
angrenzen, im Oberflächenbereich
unter den MIS Kontakten (A, E) erzeugt, an denen gleichzeitig die
influenzierte Signalladung abgegriffen wird;  b) die zur Verarmung
des Grundgebietes der ersten Leitfähigkeit erforderlichen Gebiete
der ersten und zweiten Leitfähigkeit
sind vollkommen von Gebieten entgegengesetzter Leitfähigkeit
umschlossen, die durch Akkumulation und Inversion von Ladungsträgern gebildet
werden und deren Leit-fähigkeit über MIS
Kontakte (G, F) gesteuert wird;  c) die externe Spannungszuführung zu
den Gebieten der ersten und...
Patent DE-4205896-B4 (DE)
Title: Anordnung zur rangmäßigen Aufteilung von Daten z. B. für eine Videosignal-Verarbeitungseinrichtung
Inventor: KURIACOSE JOSEPH
IPC: H04N5/44
Filed: 1992-02-26
Granted: 2004-08-19
Abstract: Anordnung zum Aufteilen komprimierter Videodaten, die als Codewörter CW unterschiedlicher, in einer vorbestimmten Rangordnung eingestufter Typen erscheinen, in einen vorrangigen und einen nachrangigen Datenstrom, gekennzeichnet durch:  eine Einrichtung (18) zur Lieferung eines Parameters P, der den Prozentanteil der in den vorrangigen Datenstrom zu fügenden Daten und der in den nachrangigen Datenstrom zu fügenden Daten angibt;  eine Einrichtung (150, 152), welche die jeweils vorbestimmten Bildbereichen zugeordneten Codewörter gruppiert und auf den Parameter P anspricht, um die Typen von Codewörtern in jeder Gruppe zu bestimmen, die, wenn ihre jeweiligen Bits entsprechend absteigender Typen-Rangordnung summiert werden, im wesentlichen gleich dem P-ten Prozentanteil der Gesamtanzahl von Codewortbits in der betreffenden Gruppe sind;  eine Einrichtung (153–156) zum Einfügen der bestimmten Codeworttypen in den vorrangigen Datenstrom und zum Einfügen der übrigen Codeworttypen in den nachrangigen Datenstrom.
Patent DE-4315503-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines hohlen Werkstücks, das wenigstens innen gerade oder schräg zur Werkstückachse profiliert ist
Inventor: DERIAZ DANIEL
IPC: B21H5/02
Filed: 1993-05-10
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines hohlen Werkstücks (6; 60), das wenigstens
innen gerade oder schräg
zur Werkstückachse
(5) verlaufend profiliert ist, durch Kaltumformung nach der Grob
Methode, wobei der Rohling (61) und ein dem herzustellenden Innenprofil
entsprechender Dorn (8; 80) einen Werkstückvorschub erhalten, bei welchem
sie entlang der Werkstückachse
(5) verschoben (1) und um die Werkstückachse(5) gedreht (3) werden,
während
man von aussen mit wenigstens einer in einem umlaufenden Walzkopf
(77) antreibbar drehbar gelagerten Schlagwalze (78; 781) in auf
den Werkstückvorschub
abgestimmter rascher Folge, im gleichen und hauptsächlich in
Profillängsrichtung
verlaufendem Sinne, sich teilweise überdeckende, schlagartige Einzelwalzvorgänge auf
einer durch den Werkstückvorschub
bestimmten schraubenlinienförmigen
Zone ausführt,
dadurch gekennzeichnet, dass im Zuge des Schlagwalzens unter axialer und
radialer Materialverfrachtung aus einer Ronde (61) das wenigstens
innen profilierte hohle Werkstück
(6; 60) direkt durch Kaltumformung gebildet wird.
Patent DE-4416938-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung der Emissionen flüchtiger Substanzen
Inventor: SEPARAUTZKI REINHOLD
IPC: B29C71/00
Filed: 1994-05-13
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Verminderung der Emissionen flüchtiger Substanzen von im Innenraum von Fahrzeugen angeordneten Ausrüstungsgegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrüstungsgegenstände (1) vor der Kundenauslieferung in einer geschlossenen Vakuumkammer (2) einer Vakuumbehandlung im Bereich von 1013 bis 10 –5  mbar unterzogen werden, wobei eine Wärme-, Kälte- oder Strahlungsbehandlung zur Beschleunigung und Steuerung der Desorption durchgeführt werden und wobei die Fahrzeuge mit allen zu behandelnden Ausrüstungsgegenständen (1) nahezu komplett der Vakuumbehandlung unterzogen werden.
Patent DE-4424001-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen linearer Organosiloxanpolymere durch Disproportionierung
Inventor: RAZZANO JOHN SIMON
IPC: C08G77/20
Filed: 1994-07-07
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Organosiloxans der allgemeinen Formel (I):  worin R 1  ausgewählt ist
aus der Gruppe bestehend aus gesättigten
Kohlenwasserstoffen mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen, ungesättigten
Kohlenwasserstoffen mit 2 bis 8 Kohlenstoffatomen, Arylkohlenwasserstoffen
mit 6 bis 8 Kohlenstoffatomen und halogenierten Kohlenwasserstoffen
mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen; R 2  gleich
R 1  oder R 1 -O ist,
R 3  ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend
aus R 1 , Wasserstoff und OH, n gleich 1 bis
5.000 ist und das Verhältnis
der Summe von R 1  + R 2  +
R 3  zu den Siliciumatomen im Endprodukt im
Bereich von 1,9 bis 2,1 liegt, wobei das Verfahren das Disproportionieren
einer Mischung eines Siloxans der allgemeinen Formel (II):   worin R 1 ,
R 2  und R 3  die oben
genannte Bedeutung haben und r einen Wert von 500 bis 15.000 hat,
und eines Siloxans der allgemeinen Formel (III):  worin R 1 ,
R 2  und R 3  die oben
genannte Bedeutung haben und s einen Wert von 0 bis 300...
Patent DE-10014665-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines Matrixumrichters vor Überspannungen und eine aktive Überspannungsvorrichtung
Inventor: BRUCKMANN MANFRED
IPC: H02M5/297
Filed: 2000-03-24
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Schutz eines Matrixumrichters (28) vor Überspannungen mit neun in einer 3×3-Schaltermatrix
angeordneten bidirektionalen Leistungsschaltern (2), wobei entweder  – aus allen
Eingangs- und Ausgangspotentialen ( 7 ) oder  – jeweils
aus allen Eingangs- und Ausgangspotentialen ( 9 ) oder  – jeweils
aus allen Eingangspotentialen und einem der drei Ausgangspotentiale
( 11 )  ein höchstes
Potential ermittelt wird, wobei bei Überschreitung eines vorbestimmten
Grenzwertes die bidirektionalen Leistungsschalter (2) des Matrixumrichters
(28) angesteuert werden.
Patent DE-10014691-B4 (DE)
Title: Informationsübermittlungsverfahren
Inventor: HOGL CHRISTIAN
IPC: H04Q3/72
Filed: 2000-03-24
Granted: 2006-08-17
Abstract: Informationsübermittlungsverfahren mittels
einer ersten (1) und einer zweiten Telekommunikationseinrichtung
(2), bei dem vor der Herstellung einer Kommunikationsverbindung
zwischen den Telekommunikationseinrichtungen (1, 2) bei der Anwahl
einer Telekommunikationseinrichtung durch die andere Telekommunikationseinrichtung
zumindest ein Sender-Code (ANI) an die angewählte Telekommunikationseinrichtung übertragen wird
und bei dem erst dann eine Kommunikationsverbindung hergestellt
wird, wenn die angewählte
Telekommunikationseinrichtung die Anwahl angenommen hat, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Verfahren folgende Schritte aufweist:  – die erste Telekommunikationseinrichtung
(1) fügt
dem Sender-Code (ANI1) zumindest eine erste Zusatzinformation (X1)
hinzu und wählt
die zweite Telekommunikationseinrichtung (2) an, wobei der Sender-Code
(ANI1) und die erste Zusatzinformation (X1) an die zweite Telekommunikationseinrichtung
(2) übertragen
werden,  – die
zweite Telekommunikationseinrichtung (2) wertet die an sie übertragene
Information (ANI1, X1) aus und nimmt entweder die Anwahl nicht an
oder nimmt die Anwahl an, wobei die Kommunikationsverbindung dann
von der ersten oder der zweiten Telekommunikationseinrichtung nach
einem kurzen Zeitintervall beendet wird,...
Patent DE-10026155-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufzeichnung und/oder Wiedergabe
Inventor: KONDO TADAHARU
IPC: G11B20/18
Filed: 2000-05-26
Granted: 2008-12-24
Abstract: Aufzeichnungs-
und Wiedergabevorrichtung mit einem Wiedergabeabschnitt zum Auslesen
einer Information, die auf einem ersten Aufzeichnungsträger vom
Plattentyp aufgezeichnet ist, und mit einem Aufzeichnungsabschnitt
für die
Aufzeichnung der durch den betreffenden Wiedergabeabschnitt ausgelesenen
Information auf einem zweiten Aufzeichnungsträger,  dadurch gekennzeichnet,
dass eine Drehantriebseinrichtung (2) für einen Drehantrieb des ersten
Aufzeichnungsträgers
(90) mit einer ersten Drehzahl bzw. Drehgeschwindigkeit vorgesehen
ist,  dass eine Wiedergabekopfeinrichtung (3) vorgesehen ist zum
Auslesen der Information, die auf dem ersten Aufzeichnungsträger aufgezeichnet
ist, der durch die genannte Drehantriebseinrichtung gedreht wird,  dass
eine Zuführeinrichtung
(5) vorgesehen ist für
eine solche Zuführung
der genannten Wiedergabekopfeinrichtung (3), dass die an einer bezeichneten
Position des ersten Aufzeichnungsträgers aufgezeichnete Information
ausgelesen wird,  dass eine Fehlerdetektiereinrichtung vorgesehen
ist zur Ermittlung eines Fehlerzustands der Information, die von
dem ersten Aufzeichnungsträger
mittels der genannten Wiedergabekopfeinrichtung (3) ausgelesen ist,  dass
eine Zuführsteuereinrichtung
(9) vorgesehen ist für eine
solche Steuerung der genannten...
Patent DE-10057106-B4 (DE)
Title: Plattenlaufwerkseinheit
Inventor: TAKAIKE EIJI
IPC: G11B25/04
Filed: 2000-11-16
Granted: 2006-06-29
Abstract: Plattenlaufwerkseinheit,
umfassend:  ein Gehäuse
(100);  eine Welle (112), die in diesem Gehäuse (100) angeordnet ist, wobei
die Welle (112) die Platte (102) drehbar hält; und  ein im Querschnitt
U-förmiges
Abschirmelement (20, 22, 24), welches an einer inneren Fläche des
Gehäuses
(100) vorgesehen ist und dessen Öffnung
zur Bodenfläche
des Gehäuses
hin gerichtet ist,  wobei der Abstand zwischen dem Abschirmelement
und der Bodenfläche
des Gehäuses
gleich der Höhe
der Platte ist, die der Bodenfläche
am nächsten
ist, und  wobei das Abschirmelement (20, 22, 24) die Welle (112) umgibt
und sich parallel zu dieser Welle (112) erstreckt, wobei ein Raum
(24a) zwischen dem Abschirmelement (20, 22, 24) und einer inneren
Bodenfläche
des Gehäuses
ausgebildet ist.
Patent DE-10059777-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Verfahren zum Transport von zu prozessierenden Elementen durch eine Hochtemperaturzone
Inventor: BIRO DANIEL
IPC: H01L21/00
Filed: 2000-12-01
Granted: 2004-04-15
Abstract: Transportvorrichtung zum Transport von zu prozessierenden Elementen (4), insbesondere Substrate oder Wafer, durch eine Temperaturzone, insbesondere eine Hochtemperaturzone, eines Prozessraumes mit:  zumindest einem ersten Paar von in Transportrichtung parallel zueinander verlaufenden langgestreckten Tragelementen (5a, 5b), und zumindest einem Antriebsmechanismus für die Tragelemente, mit dem diese unter Einsatz der Technik des Hubbalkenprinzips zu einer wiederkehrenden Hub- und Vorschubbewegung auf einer geschlossenen Bahnkurve (7, 7a, 7b) antreibbar sind, so dass die Tragelemente (5a, 5b) auf einer oberen Hälfte der Bahnkurve eine Vorschubbewegung in Transportrichtung ausführen und auf einer unteren Hälfte der Bahnkurve in eine Ausgangsposition zurückkehren,  dadurch gekennzeichnet,  dass anstatt starrer massiver Balken als Tragelemente langgestreckte dünne Tragelemente (5a, 5b) aus einem flexiblen Material, das entlang der Längsachsen der Tragelemente unter Zugspannung gehalten ist, innerhalb des Prozessraumes eingesetzt sind.
Patent DE-10064528-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, insbesondere für Motorräder
Inventor: FEGG STEFAN
IPC: F16H57/02
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-09-23
Abstract: Brennkraftmaschine, mit einem Kurbelgehäuse und einem Zylinderkopf und einer im Kurbelgehäuse integrierten Schaltgetriebeeinheit, die aus mindestens einer Getriebeeingangs- und Getriebeausgangswelle besteht, auf denen Zahnräder angeordnet sind, die als Zahnradpaarungen für die einzelnen Gangstufen kämmend miteinander im Eingriff stehen, wobei der Kraftfluss zwischen den Schalträdern der Zahnradpaarungen und der Getriebeeingangs oder Getriebeausgangs eingangs - und Getriebeausgangs durch auf der Getriebewelle drehfest und axial verschieblich angeordnete Schaltmuffen erfolgt, in die Schaltgabeln zum Einlegen der Gänge eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Beölung der in die Schaltmuffen (54, 56, 60) eingreifenden Schaltgabeln (64,66,68) über aus dem Zylinderkopf (22) zurückgeführtes Schmieröl erfolgt, wobei im Zylinderkopf (22) ein Ölrücklaufkanal (92) vorgesehen ist, der bis zu einer im Kurbelgehäuse (12) angeordneten Querbohrung (94) führt, die zur Beölung der Schaltmuffen (54, 56, 60) über Öffnungen (96, 98,100) mit einem Schaltgetrieberaum (32) in Verbindung steht.
Patent DE-10105266-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für die Pedalerie eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BURGSTALER ANDREE
IPC: G05G1/00
Filed: 2001-02-02
Granted: 2004-03-25
Abstract: Haltevorrichtung für die Pedalerie eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einem Pedalbock (1, 2) mit einem daran schwenkbar festgelegten Pedal (4, 6) und einer Grundplatte (3), wobei Grundplatte (3) und Pedalbock (1, 2) einstöckig aus Kunststoffgeformt sind, der Pedalbock (1, 2) für die Halterung eines Pedals (4, 6) eine aus zwei sich einander gegenüber liegenden Seitenwangen (8, 9, 10, 11) aufgebaute, aus Metallblech bestehende und in den Pedalbock (1, 2) eingespritzte Aufnahme für eine Schwenkachse (5, 7) des Pedals (4, 6) aufweist und die aus Metallblech bestehende Aufnahme eine Deformierungsvorrichtung für die Freigabe der Schwenkachse (5, 7) im Falle eines Unfalls des Kraftfahrzeuges bildet.
Patent DE-10120798-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Genexpression
Inventor: TCHERKASSOV DMITRI
IPC: C12Q1/6809
Filed: 2001-04-27
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Analyse der Genexpression bei dem man  einzelsträngige Genprodukte
bereitstellt, man  die Genprodukte mit einem einheitlichen oder
mehreren unterschiedlichen Primern in Form von Genprodukt-Primer-Hybridisierungsprodukten
auf einer Reaktionsoberfläche
in zufälliger
Anordnung bindet, man  eine zyklische Aufbaureaktion des komplementären Stranges
der Genprodukte unter Verwendung eines oder mehrerer Primer und
einer oder mehrerer Polymerasen durchführt, indem man  a) zu den
immobilisierten Genprodukten eine Lösung zugibt, die eine oder
mehrere Polymerasen und ein bis vier modifizierte Nukleotide (NTs * ) enthält,
die mit Fluoreszenzfarbstoffen markiert sind, wobei die bei gleichzeitiger
Verwendung von mindestens zwei NTs *  jeweils
an den NTs *  befindlichen Fluoreszenzfarbstoffe
so gewählt
sind, daß sich die
verwendeten NTs *  durch Messung unterschiedlicher Fluoreszenzsignale
voneinander unterscheiden lassen, wobei die NTs *  strukturell
an der Base so modifiziert sind, daß die Polymerase nach Einbau
eines solchen NT *  in einen wachsenden komplementären Strang
nicht in der Lage ist, ein weiteres NT *  in
denselben Strang einzubauen,...
Patent DE-10126053-B4 (DE)
Title: Mikrofiltration
Inventor: KEEPING SEAN CRISPIAN
IPC: G01N1/28
Filed: 2001-05-29
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Filteranordnung, umfassend: Bereitstellen einer Filteranordnung mit einem Teil eines Filterelements, welches ein längliches poröses Rohr umfasst, der der zu filtrierenden Flüssigkeit ausgesetzt ist; Ziehen der Flüssigkeit durch das Filterelement, so dass das Filterelement zumindest teilweise mit Teilchen aus der Flüssigkeit verstopft wird; periodische Exposition eines weiteren Teils der Oberfläche des Filterelements und Ziehen weiterer Flüssigkeit durch das Filterelement.
Patent DE-10126468-B4 (DE)
Title: Schlitzantenne
Inventor: SOLBACH KLAUS
IPC: H01Q21/24
Filed: 2001-05-31
Granted: 2007-07-05
Abstract: Schlitzantenne
bestehend aus einem sich in Längsrichtung
erstreckenden Speisehohlleiter (1) zur Führung elektromagnetischer Wellen
mit mindestens einem in einer Breitseite (4) des Speisehohlleiters
(1) ausgebildeten Schlitz (2) zum Abstrahlen einer elektromagnetischen
Welle, wobei der Schlitz (2) auf der Außenseite des Speisehohlleiters
(1) von einer Anordnung umgeben ist, mittels der die Polarisationsrichtung
der vom Schlitz (2) abgestrahlten elektromagnetischen Welle gedreht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (2) in Längsrichtung
des Speisehohlleiters (1) ausgebildet ist und die den Schlitz (2)
umgebende Anordnung ein rechtwinkliger Polarisatorhohlleiter (11)
ist, der mit seiner einen Öffnung
mit der Breitseite (4) des Speisehohlleiters (2) verbunden ist und
an seiner anderen Öffnung
eine Apertur aufweist, über die
eine durch den Schlitz (2) in dem Polarisatorhohlleiter (11) angeregte
Hohlleiterwelle abgestrahlt wird und der bezüglich des Schlitzes (2) derart
ausgerichtet ist, dass eine Querachse (a) des Polarisatorhohlleiters
(11) einen Winkel (α)
mit der Längsachse
des Schlitzes (2) bildet, wobei der...
Patent DE-10155123-B4 (DE)
Title: Diebstahlschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Diebstahlschutzvorrichtung
Inventor: FISCHER ROBERT
IPC: G08C19/28
Filed: 2001-11-09
Granted: 2004-03-25
Abstract: Diebstahlschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit  – einem fahrzeugseitig angeordneten ersten Empfänger (2), der zum schmalbandigen Empfangen und Demodulieren von Signalen ausgebildet ist, die von einem entfernt angeordneten Sender (12, 13) ausgesendet werden, wobei die Signale des Senders (12, 13) eine Codeinformation beinhalten, die mit einer vorgegebenen Trägerfrequenz moduliert sind, wobei die Trägerfrequenz innerhalb eines vorgegebenen Nutzfrequenzbandes (3) liegt,  – einer Auswerteeinheit (5), an die die von dem ersten Empfänger (2) empfangenen und demodulierten Signale weitergeleitet werden und die die Codeinformation den demodulierten Signalen entnimmt, mit einer Sollcodeinformation vergleicht und bei zumindest weitgehender Übereinstimmung der beiden ein Freigabesignal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Diebstahlschutzvorrichtung einen zweiten Empfänger (7) aufweist, der zum breitbandigen Empfang von Signalen ausgebildet ist, deren Trägerfrequenzen außerhalb des Nutzfrequenzbandes (3) liegen.
Patent DE-10156996-B4 (DE)
Title: Mehrstufiger Schalter mit einem schrittweise verschiebbaren Kontakt
Inventor: RUEGENBERG ROLAND
IPC: H01H23/00
Filed: 2001-11-21
Granted: 2005-01-05
Abstract: Mehrstufiger
Schalter insbesondere für
Fahrzeuge mit zumindest einem schrittweise verschiebbaren Kontakt
(4), mit mehreren entlang einer Verschiebestrecke des Kontakts (4)
verteilten stationären
Gegenkontakten (6),  mit zumindest einem im wesentlichen senkrecht
zur Verschieberichtung bewegbaren Betätiger (2),  mit einem durch
diesen in der Verschieberichtung verstellbaren, den Kontakt (4)
tragenden Schieber (3),  mit einem Kulissenabtrieb zur schrittweisen
Umwandlung eines Betätigerhubs
in einen Verstellhub des Schiebers (3), sowie  mit Fixiermitteln
zum temporären
Fixieren des Schiebers (3) in der jeweiligen Schaltstellung, wobei
die  Fixiermittel aus einer sich in der Schieberichtung erstreckenden
Rastverzahnung (11) und einem dazu senkrecht federnd auslenkbaren
nockenartigen Rastelement (13, 17) bestehen,  dadurch gekennzeichnet,
daß der
Schieber (3, 3a)  mit einer sich in der Schieberichtung erstreckenden,
zum Betätiger
(2) weisenden sägeartigen
Antriebsverzahnung (7) versehen ist, und  daß der Betätiger (2) ein in die Antriebsverzahnung
(7) eingreifendes Antriebselement (z.B. 10) aufweist, das den Betätigerhub
in den...
Patent DE-10161208-B4 (DE)
Title: Probenzuführvorrichtung
Inventor: HERRMANN FRANK
IPC: G01N1/20
Filed: 2001-12-13
Granted: 2008-04-17
Abstract: Probenzuführvorrichtung
für eine Analysevorrichtung
zur Bestimmung der Inhaltsstoffe eines rieselfähigen Probenmaterials (3),
mit einem eine Analysezone (13) aufweisenden Probenschacht (1),
der mit einer Fördereinrichtung
(2) versehen ist, wobei das Probenmaterial (3) im Probenschacht
(1) eine Fließrichtung
(4) mit mindestens einer Komponente in Schwerkraftrichtung aufweist,
wobei im unteren Bereich des Probenschachtes (1) eine Rütteleinrichtung
(2) zum Verdichten des Probenmaterials (3) vor dessen Analyse angeordnet
ist, welche mit einem zur Förderung
des Probenmaterials (3) bestimmten beweglichen Bauteil (5) der Fördereinrichtung
(2) in Wirkverbindung steht, so dass die Rüttelbewegung über das Bauteil
(5) der Fördereinrichtung
(2) auf das Probenmaterial (3) übertragbar
ist, und die Fördereinrichtung
(2) einen Antriebsmotor (7) aufweist, mit dem eine Rüttelbewegung des
mit dem Probenmaterial (3) in Verbindung stehenden Bauteils (5)
der Fördereinrichtung
(2) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung
(2) eine Steuervorrichtung (10) zur Ansteuerung des Antriebsmotors
(7) aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass statt der gewöhnlichen
Antriebsbewegung...
Patent DE-10196051-B4 (DE)
Title: Working-fluid storing device of electrical discharge machining apparatus
Inventor: KOBA RYOGO
IPC: B23H7/36
Filed: 2001-02-14
Granted: 2006-08-03
Abstract: A working fluid storing device of an electrical discharge machining apparatus having a working bath (2) in which working fluid (5) supplied by a working fluid supplying means (6) is stored, an object (4) to be worked is placed in the working fluid (5), and an opening (2a), a door (12) for opening/closing the opening (2a), and a sealing member (10) that seals the space between the working bath (2) and the door (12), comprising supporting plates (13) in which slots (13a) elongated in vertical direction are formed, fixing means (14) that fix the supporting plates (13) to the door (12), and arms (15) that are pivotally supported at both of their ends by the working bath (2) and the supporting plates (13). Since the door (12) can be held in a position where the lower end part of the opening (2a) of the working bath (2) is concealed and in a position where the lower end part of the opening (2a) is exposed, it is possible to easily perform maintenance and replacement of the sealing member (10).