baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008004978-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern und Auslesen einer Folge von Datenwerten
Inventor: BRODERSEN JOERG DIPL ING
IPC: G06F12/04
Filed: 2008-01-17
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zum Speichern und Auslesen einer Folge von Datenwerten in bzw. aus einer Anzahl von unabhängig adressierbaren und auslesbaren Datenfeldern von Speichern, wobei die Folge der Datenwerte in vorzugsweise gleich lange Teilfolgen aufgeteilt und die Datenwerte jeder Teilfolge der Reihe nach in den Datenfeldern des jeweiligen Speichers abgespeichert werden, mit folgenden Merkmalen: a) zum Auslesen von unmittelbar aufeinander folgenden, in benachbarten Datenfeldern abgespeicherten Datenwerten der Folge in einem einzigen Speicherzugriff bzw. -ausleseschritt wird in jedem Speicher, vorangehend oder anschließend an die ihm zugeordnete und in seinen Datenfeldern abgespeicherte Teilfolge, eine Anzahl von Datenwerten zusätzlich gespeichert, b) das Speichern erfolgt in Datenfeldern, die unmittelbar vor oder nach den Datenfeldern gelegen sind, in die die Teilfolge abgespeichert wurde, c) die Anzahl (m) dieser in den zusätzlichen Datenfeldern gespeicherten Datenwerte bzw. dieser zusätzlichen Datenfelder entspricht dabei der um 1 verminderten Zahl (m + 1) der gleichzeitig auslesbaren benachbarten Datenwerte bzw....
Patent DE-102008023462-B4 (DE)
Title: Schublade einer Kaffeemaschine
Inventor: HOLLITZER THOMAS
IPC: A47J31/40
Filed: 2008-05-14
Granted: 2018-08-02
Abstract: Schublade (1) einer Kaffeemaschine zur Einspeisung von vorportionierten Packungen von Kaffeezutaten in eine Brühkammer, wobei die Schublade ein Einschubelement (3), eine darin einsetzbare Haltevorrichtung (5) für die Packungen, die im Betrieb zugleich Bestandteil der Brühkammer ist, und eine Verriegelung (7) umfasst, die die Haltevorrichtung (5) in dem Einschubelement (3) lösbar hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (7) separat betätigbar ausgebildet ist.
Patent DE-102008026652-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung zum Einstellen eines Radeinschlagwinkels
Inventor: MUTH NORMAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-06-04
Granted: 2020-08-27
Abstract: Lenkvorrichtung zum Einstellen eines Radeinschlagwinkels eines Rades (31a, 31b) eines Kraftfahrzeugs, die Lenkvorrichtung aufweisend:ein Radführungsglied (15, 15a, 15b) zum Ändern des Radeinschlagwinkels des Rades (31a, 31b);ein Lenkungssteuergerät (35) zum Steuern des Radführungsgliedes (15, 15a, 15b);wobei das Lenkungssteuergerät (35) eine erste Ermittlungseinheit (100) für eine Grundlenkfunktion und eine Aktuatorwegregelung (102) aufweist;wobei die erste Ermittlungseinheit (100) für die Grundlenkfunktion zur Ermittlung eines ersten Lenkwinkelsollwertes δ(307, 706, 913) Eingangssignale von Sensoren erhält, wobei die Eingangssignale mindestens die Fahrzeuggeschwindigkeit V(303) sowie den Fahrerlenkwinkel δ(304) wiedergeben; wobei die Aktuatorwegregelung (102) zur Einstellung eines Weges des Radführungsgliedes (15, 15a, 15b) auf Basis des ersten Lenkwinkelsollwertes δ(307, 706, 913) ausgeführt ist, wobei die Aktuatorwegregelung (102) einen Festwertregler (1004) zur Bestimmung eines zusätzlichen Motorsollmoments (1006) und ein Aktivierungsmodul (1001) zur bedarfabhängigen oder situationsabhängigen Aktivierung des Festwertreglers (1004) aufweist.
Patent DE-102008027521-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterschicht
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM DR
IPC: H01L21/324
Filed: 2008-06-10
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterschicht (15) auf einem Sauerstoff (12) enthaltenden Halbleitersubstrat (10), wobei das Verfahren folgende Merkmale aufweist:  – Erzeugen von Kristalldefekten (13) zumindest in einem oberflächennahen Bereich (14) des Halbleitersubstrats (10) mittels hochenergetischen Teilchen, wobei die hochenergetischen Teilchen das Halbleitersubstrat zumindest teilweise von einer ersten Oberfläche (16) des Halbleitersubstrats (10) in Richtung einer zur ersten Oberfläche (16) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (17) des Halbleitersubstrats (10) durchdringen.  – Durchführen eines ersten Temperaturprozesses, bei dem der Sauerstoff (12) an den Kristalldefekten (13) angelagert wird, wobei der erste Temperaturprozess ein Aufheizen des Halbleitersubstrats (10) auf Temperaturen zwischen 800°C und 1100°C umfasst.  – Epitaktisches Abscheiden der Halbleiterschicht (15) über dem oberflächennahen Bereich (14) auf der ersten Oberfläche (16) des Halbleitersubstrats (10) nach dem Temperaturprozess.
Patent DE-102008038169-B4 (DE)
Title: Zweiteilige Heckklappe für Cabriosysteme
Inventor: REINSCH BURKHARD
IPC: B62D25/10
Filed: 2008-08-18
Granted: 2012-11-29
Abstract: Heckklappensystem für ein Cabriofahrzeug bestehend aus einem oberen Heckklappenbereich (1) und einem unteren Heckklappenbereich (2), wobei die beiden Heckklappenbereiche (1, 2) frei von einem Trägerrahmen miteinander verbunden sind, – mit ersten Verschlußelementen (3) zwischen dem oberen Heckklappenbereich (1) und dem Fahrzeug; – mit zweiten Verschluß- und Scharnierelementen (4, 5) zwischen dem unteren Heckklappenbereich (2) und dem oberen Heckklappenbereich (1); – mit dritten Verschlußelementen (6) zwischen dem unteren Heckklappenbereich (2) und dem Fahrzeug.
Patent DE-102008041190-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung von Stringern auf einer Flugzeughaut sowie eine Einrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: BRANDT JUERGEN
IPC: B64F5/00
Filed: 2008-08-13
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Positionierung von Stringern (50) auf einer Flugzeughaut (79), insbesondere auf einer Flügelhaut, wobei sowohl die Flugzeughaut (79) als auch die Stringer (50) aus einem faserverstärkten Kunststoff bestehen, gekennzeichnet durch folgende programmgesteuerte Arbeitsschritte  a) Ausrichten des Stringers (50) in einer Bereitstellungseinheit (18),  b) Entnahme des Stringers (50) aus der Bereitstellungseinheit (18) durch einen Portalroboter (1a) anhand eines Greiferbalkens (15) und manuelles Entfernen einer Schutzfolie,  c) Fahren des Stringers (50) mittels des Greiferbalkens (15) in eine Aufheizstation (20) und Aktivieren eines Klebstoffs durch Aufheizen,  d) Fahren des Stringers (50) auf eine vorbestimmte Position auf der Flugzeughaut (79) und Anpressen des Stringers (50) durch mehrere Linearteile (29) und  e) Aushärten des Klebstoffs.
Patent DE-102008041584-B4 (DE)
Title: Verschließbare Türanordnung einer elektronischen Vorrichtung
Inventor: SHENG YEN-LONG
IPC: H05K5/03
Filed: 2008-08-26
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verschließbare Türanordnung zum Bedecken und Abdichten einer Öffnung (11) eines Gehäuses (10), wobei das Gehäuse (10) eine darauf ausgebildete Rippe (12) aufweist und wobei die verschließbare Türanordnung aufweist:  eine Tür (20), die zum Abdecken der Öffnung (11) zum Gehäuse schwenkbar ausgebildet ist,  ein erstes Gleitelement (50), das beweglich an der Tür (20) angeordnet ist und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position an der Tür (20) gleitet, wobei das erste Gleitelement (50) einen Verriegelungsabschnitt (53) und mindestens eine Kerbe (541) aufweist und wobei der Verriegelungsabschnitt (53) an der ersten Position in die Rippe (12) eingreift, um zu verhindern, dass sich die Tür (20) relativ zu dem Gehäuse (10) dreht, und  mindestens ein zweites Gleitelement (60), das beweglich an der Tür (20) angeordnet ist, wobei die Gleitwege des zweiten Gleitelements (60) und des ersten Gleitelements (50) einander kreuzen und wobei das zweite Gleitelement (60) dafür vorgesehen ist,...
Patent DE-102008042489-B4 (DE)
Title: Werkstückverbund sowie Verwendung des Werkstückverbundes
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: G12B9/02
Filed: 2008-09-30
Granted: 2018-07-26
Abstract: Werkstückverbund, enthaltend einen Vorformling (3) und ein Gel (15), das in einer Ausnehmung (11) im Vorformling (3) aufgenommen ist, wobei die Ausnehmung (11) von mindestens einer Kante (17) als Kriechbarriere umschlossen ist, um ein Ausbreiten des Gels (15) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine durch die Kante (17) abgeschlossene Fläche (19) in einem an die Kante (17) angrenzenden Bereich mit einer Beschichtung (21) aus einem oleophoben Material versehen ist.
Patent DE-102008042733-B4 (DE)
Title: Drossel und Dosiereinrichtung zum Zudosieren von Reduktionsmittel in Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-10-10
Granted: 2019-07-18
Abstract: Drossel zur Drosselung eines strömenden Fluids, mit einer Drosselöffnung, gekennzeichnet durch einen beweglichen, die Drosselöffnung (50) durchsetzenden Schwingkörper (42), der beim Hindurchtritt von Fluid durch die Drosselöffnung (50) in Schwingungen versetzt wird, wobei der Schwingkörper (42) in Strömungsrichtung vor der Drosselöffnung (50) lose befestigt ist.
Patent DE-102008061049-B4 (DE)
Title: Honverfahren und Honvorrichtung mit mehreren Arbeitsspindeln
Inventor: ANGERBAUER RONALD
IPC: B24B33/02
Filed: 2008-12-02
Granted: 2011-02-24
Abstract: Honverfahren zum Honen von Innenflächen an Bohrungen, insbesondere zum Honen von Zylinderlaufflächen bei der Herstellung von Zylinderblöcken für Brennkraftmaschinen, mit Hilfe einer mehrspindligen Honmaschine, die eine erste Arbeitsspindel mindestens eine zweite Arbeitsspindel aufweist,  wobei eine erste Bohrung unter Verwendung eines an die erste Arbeitsspindel angekoppelten ersten Honwerkzeugs und parallel dazu eine zweite Bohrung unter Verwendung eines an der zweiten Arbeitsspindel angebrachten zweiten Honwerkzeugs bearbeitet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass die erste Arbeitsspindel eine erste Arbeitsbewegung und die zweite Arbeitsspindel eine zweite Arbeitsbewegung ausführt, und dass die zweite Arbeitsbewegung zumindest in einem Synchronisationszeitintervall in Abhängigkeit von Bewegungsphasen der ersten Arbeitsbewegung gesteuert wird.
Patent DE-102008061178-B4 (DE)
Title: Kollimator zur Kollimation bzw. Streustrahlenreduktion einer Strahlung, insbesondere einer Röntgenstrahlung, und Verfahren zur Herstellung eines solchen Kollimators
Inventor: DANZER LUDWIG
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-12-09
Granted: 2011-03-31
Abstract: Kollimator (3) zur Kollimation bzw. Streustrahlenreduktion einer Strahlung (2a), insbesondere einer Röntgenstrahlung, vorzugsweise für Computertomographie-Anwendungen, mit einer Mehrzahl Kollimatorscheiben (3a), die durch eine Halterung in einem breitseitigen Abstand (a) voneinander positioniert sind und zu einer Einheit zusammengefasst sind,  wobei die Halterung zwischen den Kollimatorscheiben (3a) angeordnete Abstandselemente (4, 4a, 4b) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Abstandselemente (4, 4a, 4b) ohne die Kollimatorscheiben überbrückende Abschnitte seitlich mit den breitseitig benachbarten Kollimatorscheiben (3a) verbunden sind.
Patent DE-102008064121-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Getränken an Bord eines Flugzeugs
Inventor: KOSCHBERG STEFAN DIPL ING
IPC: A47G19/14
Filed: 2008-12-19
Granted: 2011-10-20
Abstract: Bordküchengetränkezubereitungsvorrichtung (252) zur Zubereitung von Getränken an Bord eines Flugzeugs, mit: – einer Wasserzufuhrvorrichtung (360, 364) und – einer Kanne (10), die eine Einlassöffnung (40) zur Zufuhr von Wasser aus der Wasserzufuhrvorrichtung (360, 364) in die Kanne (10) sowie einen Aufnahmebereich (12) zur Aufnahme des in der Bordküchengetränkezubereitungsvorrichtung (252) zuzubereitenden Getränks umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanne (10) eine Haltevorrichtung (22) umfasst, die bezogen auf eine Strömungsrichtung des der Kanne (10) von der Wasserzufuhrvorrichtung (360, 364) zugeführten Wassers stromabwärts von der Einlassöffnung (40) angeordnet und dazu eingerichtet ist, ein Kaffeepad (32) aufzunehmen.
Patent DE-102009006134-B4 (DE)
Title: Sicherungskasten und Sammelschiene für einen Sicherungskasten
Inventor: WERNER FRIEDHELM
IPC: H02B1/20
Filed: 2009-01-26
Granted: 2017-12-07
Abstract: Sicherungskasten (12) für eine Vielzahl Sicherungen (16, 18), wobei der Sicherungskasten (12) aufweist:  ein Gehäuse (14) zum Aufnehmen der Vielzahl der Sicherungen (16, 18), wobei das Gehäuse (14) mindestens eine Sammelschienen-Kavität (22) definiert; und  mindestens eine erste Sammelschiene (120), die eine Vielzahl integral geformter Anschlüsse aufweist und in einer korrespondierenden Sammelschienen-Kavität (22) des Gehäuses (14) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (14) und die mindestens eine erste Sammelschiene (120) so angeordnet sind, dass die Vielzahl der integral geformten Anschlüsse an der mindestens einen ersten Sammelschiene (120) so positioniert ist, dass sie korrespondierende Kontakte der Vielzahl der Sicherungen (16, 18) direkt aufnehmen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die mindestens eine erste Sammelschiene (120) mindestens einen geprägten Bereich (122) aufweist, mit welchem jeweils ein Kabel zum Schaffen einer elektrischen Stromverbindung verbunden ist, wobei das Kabel an den jeweiligen geprägten Bereich (122) ultraschallgeschweißt ist.
Patent DE-102009007803-B4 (DE)
Title: Mehrflügel-Zentrifugalventilator
Inventor: TOSHINORI OCHIAI
IPC: F04D29/66
Filed: 2009-02-06
Granted: 2019-04-18
Abstract: Mehrflügel-Zentrifugalventilator, der in einem Gehäuse (3) eines Zentrifugalgebläses untergebracht ist und Luft von einem Ende in einer axialen Richtung einsaugt und die Luft in Richtung der Außenseite in der diametralen Richtung ausbläst, wobei der Mehrflügel-Zentrifugalventilator hat:eine große Anzahl von Flügeln (21), die um eine Welle (11) herum angeordnet sind,eine Seitenplatte (22), welche die Flügel (21) an Enden (211) an einem Ende in der axialen Richtung verbindet, undeine Hauptplatte (23), die mit der Welle (11) verbunden ist und die Flügel (21) an Enden (212) an dem anderen Ende in der axialen Richtung verbindet,wobei die Seitenplatte (22) mit einem Seitenplattenvorsprung (221, 223) versehen ist, der von den Flügeln (21) vorsteht, undder Seitenplattenvorsprung (221, 223) ein Ausgleichsgewicht (24) hat, das zum Einstellen des Gleichgewichts angebracht ist, wobeider Seitenplattenvorsprung (221) ein ringförmiger erster Seitenplattenvorsprung (221) ist, der an einem Ende in der axialen Richtung von den Enden (211) der Flügel (21) in der axialen Richtung vorragt,der Sperrteil (241) an einem Abschnitt des Ausgleichsgewichts (24) ausgebildet ist, der an einer inneren Umfangsoberflächenseite des ersten Seitenplattenvorsprungs (221) positioniert ist, undein Abschnitt des Ausgleichsgewichts (24), der an einer äußeren Umfangsoberflächenseite des ersten Seitenplattenvorsprungs (221) positioniert ist, die äußere Umfangsoberfläche des ersten Seitenplattenvorsprungs (221) eng kontaktiert.
Patent DE-102009018526-B4 (DE)
Title: Abgasrückführsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NIGRIN SVEN
IPC: F02M25/07
Filed: 2009-04-24
Granted: 2015-03-05
Abstract: Abgasrückführsystem für einen Verbrennungsmotor mit einem Abgaskanal (4) und einem Ansaugkanal (22), einem Turbolader (14), und einem Niederdruckabgasrückführkanal (10), welcher stromabwärts der Turbine (12) des Turboladers (14) vom Abgaskanal (4) abzweigt und stromaufwärts des Verdichters (20) des Turboladers (14) in den Ansaugkanal (22) mündet, wobei im Niederdruckabgasrückführkanal (10) ein erster Abgasmassenstromsensor (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Abgasrückführventil (16) im Niederdruckabgasrückführkanal (10) angeordnet ist und der erste Abgasmassenstromsensor (24) stromaufwärts des ersten Abgasrückführventils (16) angeordnet ist, welches stromaufwärts eines ersten Abgaskühlers angeordnet ist.
Patent DE-102009035877-B4 (DE)
Title: Ausgleichsaktorik
Inventor: PUZIK ARNOLD
IPC: B25J7/00
Filed: 2009-08-03
Granted: 2013-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Ausgleichsaktorik umfassend eine in drei Raumrichtungen translatorisch bewegbare Bewegungseinheit, mindestens einen Aktor, eine erste Festkörpergelenkbaugruppe umfassend eine mechanisch an die Bewegungseinheit gekoppelte, einen ersten einfachen Hebel ausbildende Festkörpergelenkanordnung (wobei mittels des mindestens einen Aktors die erste Festkörpergelenkanordnung auslenkbar und damit aufgrund dieser ersten Kopplung die Bewegungseinheit translatorisch in die erste Raumrichtung auslenkbar ist), und eine zweite Festkörpergelenkbaugruppe umfassend eine mechanisch an die Bewegungseinheit und/oder die erste Festkörpergelenkbaugruppe gekoppelte, einen Kniehebel ausbildende zweite Festkörpergelenkanordnung (wobei mittels des mindestens einen Aktors die zweite Festkörpergelenkanordnung auslenkbar und damit aufgrund dieser zweiten Kopplung die Bewegungseinheit translatorisch in die zweite Raumrichtung auslenkbar ist).
Patent DE-102009037723-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entladen eines Zwischenkreiskondensators eines Spannungszwischenkreis-Umrichters
Inventor: ACKERMANN MARKUS
IPC: H02M5/42
Filed: 2009-08-17
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zum Entladen eines Zwischenkreiskondensators (C ZK ) eines Spannungszwischenkreis-Umrichters (2), dessen netzseitiger Stromrichter (4) abschaltbare Leistungshalbleiter (A1, ..., A6) aufweist und mittels einer mittels eines Netzschützes (NS) überbrückbaren Reihenschaltung eines Vorladeschützes (VS) und eines Vorladewiderstandes (R V ), eines Transformators (T) und eines Hauptschalters (HS) mit einem speisenden Wechselspannungsnetz verbindbar ist, über den Vorladewiderstand (R v ) und der Sekundärwicklung (16) des Transformators (T), wobei zunächst der Hauptschalter (HS) geöffnet wird, anschließend werden das Netzschütz (NS) geöffnet und das Vorladeschütz (VS) geschlossen, wobei dann zwei diagonal gegenüberliegende abschaltbare Leistungshalbleiter (A1, A4; A2, A3) des netzseitigen Stromrichters (4) eingeschaltet werden.
Patent DE-102009048623-B4 (DE)
Title: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B60R19/03
Filed: 2009-10-06
Granted: 2012-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen besonders kompakten und biegesteifen Stoßfänger (14) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einem im Querschnitt geschlossenen Profilteil, welches eine fahrzeugseitige Wand (16), eine an diese anschließende oberseitige Wand (18) und eine an diese anschließende unterseitige Wand (20) umfasst. Im Inneren des Profilteils sind zwei Verstärkungsrippen (26,28) angeordnet, welche sich schräg nach unten erstrecken, wohingegen sich die oberseitige Wand (18) und die unterseitige Wand (20) vom Fahrzeug weg nach oben erstrecken. Bei einem Aufprall des den Stoßfänger (14) aufweisenden Kraftfahrzeugs (10) auf ein Hindernis (32) wird der Stoßfänger (14) derart aufgestellt, dass die Verstärkungsrippen (26,28) horizontal ausgerichtet werden und so den Stoßfänger (14) in Richtung des Aufpralls versteifen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Stoßfänger (14).
Patent DE-102009052955-B4 (DE)
Title: Basisstation, Verfahren zum Betreiben einer Basisstation und Kommunikationssystem
Inventor: BJARNASON ELIAS
IPC: H04W52/02
Filed: 2009-11-12
Granted: 2017-03-16
Abstract: Basisstation zur drahtlosen Kommunikation, umfassend einen Empfänger (5; 71; 142), der einen ersten Betriebszustand (32; 162; 172) und einen zweiten Betriebszustand (31; 161; 171) aufweist, wobei der Empfänger (5; 71; 142) in dem ersten Betriebszustand (32; 162; 172) zum Empfangen von Signalen eingerichtet ist, und wobei der Empfänger (5; 71; 142) in dem zweiten Betriebszustand (31; 161; 171) einen Leistungsverbrauch aufweist, der kleiner als ein Leistungsverbrauch in dem ersten Betriebszustand (32; 162; 172) ist, und einen Prozessor (6; 75; 146), der mit dem Empfänger (5; 71; 142) gekoppelt und eingerichtet ist, um den Empfänger (5; 71; 142) abhängig von wenigstens einem Parameter (40, 41; 165; 175), der einen Zeitablauf für ein Umschalten des Empfängers (5; 71; 142) zwischen dem ersten Betriebszustand (32; 162; 172) und dem zweiten Betriebszustand (31; 161; 171) angibt, so zu steuern, dass der Empfänger (5; 71; 142) periodisch zwischen dem ersten Betriebszustand (32; 162; 172) und dem zweiten Betriebszustand (31; 161; 171) wechselt, wobei der Prozessor (6; 75; 146) eingerichtet ist, um den wenigstens einen Parameter (40, 41; 165; 175) einzustellen.
Patent DE-102009053171-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung des Calcium-Komplexes von Dihydroxy-hydroxy-methylpropyl-tetraazacyclododecan-triessigsäure (Calcobutrol)
Inventor: PLATZEK JOHANNES DR
IPC: C07D257/02
Filed: 2009-11-04
Granted: 2011-07-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zu Herstellung von hochreinem Calcobutrol beschrieben, das als Formulierungs-Hilfstoff bei der Gadovist-Produktion verwendet wird. Hierbei wird ausgehend von hochreinem Gadobutrol, das Gadolinium durch Dekomplexierung mit Oxalsäure schonend entfernt und anschließend mit einem Calciumsalz der Calciumkomplex in hoher Reinheit hergestellt.
Patent DE-102009055122-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur phasensensitiven Flussmessung mittels einer Magnetresonanzanlage
Inventor: GREISER ANDREAS DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-12-22
Granted: 2012-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (6) zur phasensensitiven Flussmessung eines Volumenabschnitts (17) eines Untersuchungsobjekts (O) mittels einer Magnetresonanzanlage (5). Dabei wird der Volumenabschnitt (17) in mehrere Volumenteilabschnitte (V1–V5) aufgeteilt, und es werden folgende Schritte wiederholt ausgeführt, bis der Volumenabschnitt (17) vollständig durchgemessen worden ist: Verfahren eines Tisches (2) derart, dass ein Zentrum eines zu messenden der Volumenteilabschnitt (V1–V5) im Wesentlichen dem Isozentrum (1) der Magnetresonanzanlage (5) entspricht. Durchführen der phasensensitiven Flussmessung für den zu messenden Volumenteilabschnitt (V1–V5) während das Zentrum des zu messenden Volumenteilabschnitts (V1–V5) im Wesentlichen dem Isozentrum (1) entspricht.
Patent DE-102010001203-B4 (DE)
Title: Regelungsanordnung sowie -verfahren
Inventor: SCHUMACHER BERND
IPC: F01P7/16
Filed: 2010-01-26
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelungsanordnung sowie ein Regelungsverfahren. Eine Regelungsanordnung zur Reduzierung einer Regelabweichung zwischen einem Istwert einer Regelgröße und einem Sollwert dieser Regelgröße weist wenigstens zwei Stellglieder (110, 120, ...; 210, 220, ...) und wenigstens einen Regler zur Ansteuerung dieser Stellglieder (110, 120, ...; 210, 220, ...) auf, welcher eine Kombination aus wenigstens einem P-Glied (111, 121, ...) mit proportionalem Anteil der Verstärkung, wenigstens einem D-Glied (112, 122, ...), welches auf die Änderungsgeschwindigkeit der Regelabweichung reagiert, und wenigstens einem I-Glied (130) mit zeitlicher Integration der Regelabweichung aufweist, wobei den wenigstens zwei Stellgliedern (110, 120, ...; 210, 220, ...) jeweils ein separates P-Glied (111, 121, ...), jeweils ein separates D-Glied (112, 122, ...) und ein gemeinsames I-Glied (130) zugeordnet ist.
Patent DE-102010002058-B4 (DE)
Title: Staubdispergierer zur Erzeugung eines Aerosols
Inventor: ADAM RENE DR ING
IPC: B01F23/30
Filed: 2010-02-17
Granted: 2012-03-22
Abstract: Staubdispergierer zur Erzeugung eines Aerosols bestehend aus Feststoffpartikeln als disperse Phase in einer kontinuierlichen Phase nach Patent Nr. 10 2008 056 722 mit – einem einen kreisringförmigen Boden mit erhöhtem Mittelteil und einen sich wenigstens bereichsweise verjüngenden Wandbereich besitzenden sowie drehbar angeordneten Vorratsbehälter (1) für Feststoffpartikel (7), – einem Schneckenförderer 2, wobei sich die Aufnahmezone des Schneckenförderers (2) im Bereich des kreisringförmigen Bodens des Vorratsbehälters (1) befindet, und – einem Flächenelemente aufweisenden Dosierkörper (6), wobei die Flächenelemente über den Schneckenförderer (2) mit Feststoffpartikeln (7) befüllt und überfüllt werden und dadurch eine durch den Schüttwinkel und die Schüttdichte der Feststoffpartikel (7) sowie die Breite des Dosierkörpers (6) definierte Menge an Feststoffpartikeln (7) für das Aerosol aufgebracht ist und wobei durch den Dosierkörper (6) ein kontinuierlicher Transport der Feststoffpartikel (7) zu einer Dispergierdüse (8) zur Erzeugung des Aerosols erfolgt.