baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015217783-A1 (DE)
Title: Verbesserter Spurassistent
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrzeugführers bei der Querführung des Fahrzeugs. Ein erfindungsgemäßes Verfahren für eine Spurassistenzfunktion zur situationsgerechten Warnung eines Fahrzeugführers, wenn das Fahrzeug von der Fahrspur abkommt und/oder ein Abdriften von der Fahrspur prädiziert wird, aufweisend mindestens a) ein in Richtung der vorausliegenden Fahrtrajektorie gerichtetes Umgebungserfassungssystem, und b) ein im inneren des Fahrzeuges befindliches optisches Erfassungssystem, ausgebildet für eine Eye-Tracking-Funktion des Fahrzeugführers, zeichnet sich dadurch aus, dass c) immer dann, wenn das Fahrzeug von der Fahrspur abkommt und/oder ein Abdriften von der Fahrspur prädiziert wird, d) ein Signal ausgegeben wird zur Unterstützung und/oder Warnung an den Fahrzeugführer, wobei e) jedoch abweichend hiervon immer dann kein Signal zur Unterstützung und/oder Warnung an den Fahrer ausgegeben wird, wenn f) das Fahrzeug von der Fahrspur abkommt und/oder ein Abdriften von der Fahrspur prädiziert wird, und g) zu diesem Ereignis in einem zeitlichen Zusammenhang stehend ein möglicher Grund für das Abkommen und/oder prädizierten Abdriften von der Fahrspur ermittelt wird, sowie h) mit der Eye-Tracking-Funktion erfasst wird, dass der Fahrer seinen Blick in die Richtung gelenkt hat, in der das Fahrzeug von der Fahrspur abkommt und/oder ein Abdriften von der Fahrspur prädiziert wird.
Patent DE-102015219543-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum detektieren eines arrythmie-ereignisses aus einem herzsignal
Inventor: KYAL SURVI
IPC: A61B8/02
Filed: 2015-10-08
Abstract: Es wird ein System und ein Verfahren zum Detektieren eines Arrhythmie oder eines Nicht-Arrhythmie-Ereignisses von einem Herzsignal offenbart, das von einem Patienten erhalten wird. In einer Ausführungsform wird eine Mehrzahl verschiedener Herzsignale empfangen und in Frequenzbereichssignale transformiert, die wiederum geändert werden, so dass eine dominante Frequenz in jedem der Signale im Wesentlichen abgeglichen wird, um eine Matrix von Merkmalsvektoren zu bilden. Die Funktionsmatrix wird zum Trainieren eines Klassifikators verwendet. Ein Herzsignal des Probanden wird empfangen und in ein Frequenzbereichssignal transformiert. Das Frequenzbereichssignal wird geändert, so dass eine dominante Frequenz im Wesentlichen mit einer dominanten Frequenz von Signalen abgeglichen wird, die zum Trainieren des Klassifikators verwendet wurden. Das Frequenzbereichssignal des Probanden wird als ein neuer Merkmalsvektor an den Klassifikator bereitgestellt. Der Klassifikator verwendet den neuen Merkmalsvektor zum Klassifizieren des Probanden als einen mit einem Arrhythmie-Ereignis oder als einem mit einem Nicht-Arrhythmie-Ereignis.
Patent DE-102015221813-A1 (DE)
Title: Positive Elektrode für eine Lithiumionenbatterie und Lithiumionenbatterie, die diese verwendet
Inventor: LEE SANG HEON
IPC: H01M10/052
Filed: 2015-11-06
Abstract: Es sind eine positive Elektrode für eine Lithiumionenbatterie und eine Lithiumionenbatterie, die diese umfasst, offenbart. Die positive Elektrode für eine Lithiumionenbatterie umfasst eine zusammengesetzte leitende Schicht, umfassend ein Bindemittel und ein leitendes Material, und ist auf einer aktiven Materialschicht einer positiven Elektrode gebildet, so dass die Leistung und die Sicherheit zur gleichen Zeit verbessert werden. Zudem wird die Batterie-Lebensdauer verbessert, indem die Reaktion auf der Grenzfläche zwischen dem aktiven Elektrodenmaterial und einem Separator verbessert wird.
Patent DE-102015222272-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zugträgers sowie Zugträger
Inventor: HÜLS ACHIM
IPC: F16G3/10
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Zugträgers (24), insbesondere zur Verwendung bei einem Gurt (2) oder bei einem Gurtsegment (2), mit den Schritten: Herrichten eines Zugträgers (24), welcher eine Mehrzahl von Zugträgerlitzen (26) aufweist. Das Verfahren ist gekennzeichnet durch, wenigstens an einem offenen Ende (25) des Zugträgers (24), Füllen wenigstens eines Teils der Zwischenräume der Zugträgerlitzen (26) mit einem Füllmaterial (28), wobei der Zugträger (24) nach außen frei von dem Füllmaterial (28) bleibt.
Patent DE-102015222403-A1 (DE)
Title: Gehäuse, Filterelement sowie Filtergehäuse
Inventor: LEBRETON ETIENNE
IPC: B01D27/08
Filed: 2015-11-13
Abstract: Gehäuse (10), insbesondere ein Gehäuse für ein medizinisches Gerät, wie ein Dentalgerät, umfassend einen Anschlussbereich (20), welcher zumindest einen Anschlussstutzen (40) aufweist, welcher aus dem Gehäuse (10) entlang einer Längsrichtung (L) hervorragt, und welcher einen Einlasskanal (41) für ein Arbeitsmedium, wie Wasser oder Luft, aufweist, wobei der Anschlussstutzen (40) einen Filterabschnitt (42) zur außenseitigen Anordnung eines Filtergehäuses (60) und einen Befestigungsabschnitt (44) zur Anordnung einer Leitung (80) aufweist, wobei der Filterabschnitt (42) einen Auslass (46) und einen Einlass (48) für das Arbeitsmedium aufweist, welche derart ausgelegt sind, dass das außenseitig angeordnete Filtergehäuse (60) durchströmt werden kann.
Patent DE-102015225869-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einem Federblech
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-12-18
Abstract: Kupplungsvorrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, aufweisend zumindest ein getriebeseitiges Deckelbauteil, zumindest eine mit einer Abriebsseite eines Verbrennungsmotors verbindbare Gegendruckplatte und mindestens eine bezüglich der Gegendruckplatte in axialer Richtung der Kupplungsvorrichtung begrenzt verlagerbare Anpressplatte zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe zwischen der Gegendruckplatte und der Anpressplatte, wobei zur reibschlüssigen Klemmung ein getriebeseitiger Reibbelag der Kupplungsscheibe mit einer ersten Reibfläche der in axialer Richtung nicht verlagerbaren Gegendruckplatte in Anlage bringbar ist und ein motorseitiger Reibbelag der Kupplungsscheibe mit einer zweiten Reibfläche der Anpressplatte in Anlage bringbar ist, wobei eine Tellerfeder in der axialen Richtung zwischen dem Deckelbauteil und der Gegendruckplatte mittels zumindest einem Federblech verkippbar gehalten wird und wobei das zumindest eine Federblech mindestens eine Federzunge aufweist, die in der axialen Richtung zwischen der Gegendruckplatte und der Tellerfeder angeordnet ist.
Patent DE-102016002701-A1 (DE)
Title: Turboladerturbinenanordnung
Inventor: ANNATI RICHARD E
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-03-08
Abstract: Ein Turbolader (119) weist ein Turbinengehäuse (215) auf, welches einen Gaseinlassdurchlass (236) aufweist, und ein Turbinenrad (212), das in dem Turbinengehäuse angeordnet ist. Ein Lagergehäuse (202) ist mit dem Turbinengehäuse verbunden. Ein Düsenring (238) ist um das Turbinenrad (212) angeordnet, und eine Leitwand (290) ist in umgebender Beziehung zu zumindest einem Teil des Turbinenrades angeordnet. Die Leitwand (290) ist mit dem Düsenring (238) verbunden und der Düsenring und die Leitwand sind mit einem Hitzeschild (302) verbunden. Das Hitzeschild (302) ist an dem Lagergehäuse (202) durch eine Vielzahl von Querfederstiften (320) befestigt, wobei jeder Querfederstift in einen sich radial erstreckenden ersten Durchlass in dem Hitzeschild und in einen dazu passenden sich radial erstreckenden zweiten Durchlass in dem Lagergehäuse eingesetzt ist. Die ersten Durchlässe und die zweiten Durchlässe sind symmetrisch in einem kreisförmigen Muster um eine Drehachse der Turbine angeordnet.
Patent DE-102016003945-A1 (DE)
Title: Senkrechtbeschschattung mit verstellbaren Befestigungskonsolen
Inventor: STAWSKI KARL HEINZ
IPC: E06B9/50
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Senkrechtbeschattung mit einer in einem Gehäuse (1) drehbar gelagerten Tuchwelle, von der ein Beschattungselement (2) abwickelbar ist, wobei das vordere Ende des Beschattungselementes (2) an einem nach unten ausfahrbaren Ausfahrprofil (3) befestigt ist, wobei das Gehäuse (1) von zumindest zwei Befestigungskonsolen gehalten wird, wobei zumindest eine der Befestigungskonsolen eine zumindest in vertikaler Richtung gegenüber einem Grundkörper der Konsole verstellbare Gehäuseaufnahme aufweist.
Patent DE-102016004497-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung sowie Anordnung zur Reinigung einer Ansaugluft einer Brennkraftmaschine
Inventor: THALMANN IRMGARD
IPC: B04C3/04
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Abscheidevorrichtung (3; 3') zur Abscheidung von in mindestens einem Fluid (2) enthaltenen festen oder flüssigen Partikeln, aufweisend – zwei in Achsrichtung parallel zueinander angeordnete Zyklonzellen (5, 6), wobei jede Zyklonzelle (5, 6) einen Leitapparat (11, 12) aufweist, wobei der Leitapparat dazu ausgebildet ist, das in die Zyklonzelle (5, 6) einströmende Fluid (2) derart zu leiten, dass zur Abscheidung der Partikel Zentrifugalkräfte die vom Fluid (2) abzuscheidenden Partikel nach außen beschleunigen, und – eine in einer Gehäusewand (13, 14) einer jeweiligen Zyklonzelle (5, 6) angeordnete Austragsöffnung (41, 42), wobei die Austragsöffnung (41, 42) in ein zum Austragen der abgeschiedenen Partikel aus der Abscheidevorrichtung (3; 3') ausgebildetes Partikelaustragselement (48, 48') mündet. Um diese Abscheidevorrichtung (3; 3') sowie eine Anordnung zur Reinigung einer Ansaugluft (2) einer Brennkraftmaschine mit einer derartigen Abscheidevorrichtung (3; 3') derart weiterzubilden, dass diese wenig Bauraum beansprucht und einen unvermindert hohen Abscheidegrad aufweist, wird vorgeschlagen, dass das Partikelaustragselement (48, 48') parallel zu den Zyklonzellen (5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-102016004881-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektronisches Gerät mit einem gefrästen und gebogenen Leichtmetallrahmen
Inventor: GRÄBER MICHAEL
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (24) für ein elektronisches Gerät (6), mit einer Vorderseite, einer Rückseite und einem zwischen der Vorderseite und der Rückseite angeordneten umlaufenden Rahmen (32) aus Leichtmetall, der gerade Seiten und zwischen benachbarten Seiten gerundete Ecken aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Bedieneinheit (6) mit einem solchen Gehäuse (24) und ein Verfahren zur Herstellung eines umlaufenden Rahmens (32) aus Leichtmetall für ein solches Gehäuse (24). Erfindungsgemäß ist der Rahmen (32) aus mindestens einem Abschnitt (40, 42) eines Strangpressprofils (50) gefertigt, der sich über mindestens eine der gerundeten Ecken des Rahmens (32) hinweg erstreckt, wobei der mindestens eine Abschnitt (40, 42) an der mindestens einen Ecke von innen her teilweise weggefräst und gebogen ist und wobei die Enden des mindestens einen gebogenen Abschnitts (40, 42) jeweils fluchtend miteinander oder mit einem Ende eines benachbarten gebogenen Abschnitts (42, 40) verbunden sind.
Patent DE-102016004956-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung zum sicheren Aufbewahren von Gegenständen
Inventor: SINGER THOMAS
IPC: B65D33/28
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsvorrichtung (100) zur sicheren Aufbewahrung wenigstens eines Gegenstandes (200), mit einem Beutel (110) zur Aufnahme des wenigstens einen Gegenstandes (200), einer Haltevorrichtung (120) für den Beutel (110) und einer Verschlusseinrichtung (130) zum Verschließen des Beutels (110), wobei der Beutel (110) eine Öffnung (111) aufweist, durch welche der wenigstens eine Gegenstand (200) in den Beutel (110) einbringbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung (130) an dem Beutel (110) angebracht ist und derart ausgebildet ist, dass damit der Beutel (110) unter Bildung eines Aufnahmevolumens für den wenigstens einen Gegenstand (200) verschließbar ist, und wobei die Haltevorrichtung (120) zur dauerhaften Befestigung an einer stationären Einrichtung eingerichtet ist, wobei nur ein Abschnitt (115) des Beutels (110), der in einem sich von einem halben Umfang (112) der Öffnung hin zu einem der Öffnung (110) gegenüberliegenden Ende (113) des Beutels erstreckenden Teil des Beutels liegt, an der Haltevorrichtung (120) befestigt ist.
Patent DE-102016004993-A1 (DE)
Title: Kühleranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: LABONTE CLAUDE
IPC: F28F13/08
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleranordnung (1) für ein Fahrzeug zum Kühlen eines Fluids mit einem ersten Kasten (2) mit einem ersten Anschluss (3.1) zum Zuführen des Fluids und einem zweiten Kasten (3) mit einem zweiten Anschluss (3.1) zum Ableiten des Fluids, wobei der erste Kasten (2) mit dem zweiten Kasten (3) fluidleitend durch zueinander beabstandete Flachrohre (4) unter Bildung einer mit einem Kühlmedium beaufschlagbaren Anströmebene (E1) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens ein Flachrohr (4.2) drehbar in dem ersten und zweiten Kasten (2, 3) gelagert ist und zwischen einer einen maximalen Strömungsquerschnitt für das Kühlmedium zu den benachbarten Flachrohren (4.1) erzeugenden Offenstellung und einer den Strömungsquerschnitt für das Kühlmedium zu den benachbarten Flachrohren (4, 4.1) auf Null reduzierten Geschlossenstellung drehbar ist.
Patent DE-102016006615-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Kalibrierparametern einer Fahrzeugkamera und Kalibriervorrichtung
Inventor: EISELE URS
IPC: G01M11/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Kalibrierparametern einer Fahrzeugkamera (26) nach einer Montage in einem Kraftfahrzeug (25), in dem von der Fahrzeugkamera (26) ein Referenzmuster (12) unter Berücksichtigung einer relativen Position des Kraftfahrzeugs (25) zu dem Referenzmuster (12) aufgenommen wird, wobei die relative Position des Referenzmusters (12) zu dem Kraftfahrzeug (25) mittels zumindest eines Abstandhalters (15, 18) festgelegt wird, der an dem Kraftfahrzeug (25) befestigt wird, sowie eine Kalibriervorrichtung (10) zur Durchführung eines Verfahrens zur Bestimmung von Kalibrierparametern einer Fahrzeugkamera (26) eines Kraftfahrzeugs (25) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem Referenzmuster (12) zur Aufnahme mit der Fahrzeugkamera (26), die zumindest einen Abstandhalter (15, 18) mit einem Zapfen (16, 19) umfasst, der dazu vorgesehen ist, in eine Abschleppösenöffnung des Kraftfahrzeugs (25) einzugreifen.
Patent DE-102016009347-A1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für einen Motor
Inventor: KUTSUNA TOMOYUKI
IPC: F01M13/02
Filed: 2016-08-02
Abstract: Ein erster Öffnungsteil (35) tritt durch eine erste Unterteilungswand (33) hindurch, die eine Kurbelkammer (3) und eine Ölsumpfkammer (32) trennt. Eine Schmiervorrichtung (50) des Motors (1) beinhaltet einen Ölnebelerzeugungssteuer- bzw. Regelteil (100, 200, 300). Der Ölnebelerzeugungssteuer- bzw. Regelteil (100, 200, 300) verteilt Gas mit Einspritzung von der Kurbelkammer (3) in die Ölsumpfkammer (32) durch den ersten Öffnungsteil (35), wenn die Kurbelkammer (3) einen positiven Druck aufweist, oder beschränkt den Ölstrom, mit dem das eingespritzte Gas zusammenprallt, wodurch die Menge des in der Ölsumpfkammer (32) erzeugten Ölnebels gesteuert bzw. geregelt wird.
Patent DE-102016010265-A1 (DE)
Title: Zigarettenhülse mit grobem Partikelfilter
Inventor: NIEMEITZ TORSTEN
IPC: A24D3/02
Filed: 2016-08-17
Abstract: Es handelt sich um eine Zigarettenhülse zum Stopfen mit Tabak/getrockneten Kräutern. Hierbei wird ein Filter verwendet, der grober Partikelfilter genannt wird. Das primäre Ziel ist nicht das Herausfiltern von Schadstoffen aus dem Rauch, sondern es wird verhindert, das das zu rauchende Medium inhaliert wird, bzw. an die Lippen gelangt. Diesem Filter kann noch durch einen herkömmlichen Filter aus Celluloseacetat – oder aus einem anderen, ebenso sinnvollen Material – ergänzt werden. Er verhindert, dass das Rauchmedium vor der Verwendung auf der Saugseite auf keinen Fall verloren gehen kann. Dieser zusätzliche herkömmliche Filter aus Celluloseacetat kann durch eine Perforation an der Zigarettenhülse leicht entfernt werden.
Patent DE-102016012494-A1 (DE)
Title: Möbel zur variablen Arbeitsplatzgestaltung
Inventor: TIFFERT MATTHIAS
IPC: A47B17/02
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbel zur variablen Arbeitsplatzgestaltung, insbesondere zur variablen Anordnung einer Arbeitsfläche für verschiedene Anwendungen der Arbeitsfläche. Das Möbel weist ein mit einer höhenverstellbaren Säule (1) und mindestens drei am unteren Ende der höhenverstellbaren Säule (1) angeordneten Fußauslegern (2) gebildeten Möbelständer, und eine Arbeitsfläche (8) auf, die mit einer am oberen Ende des Möbelständers befestigten Halterung (5) drehbar befestigt ist, wobei die Halterung (5) mindestens ein Gelenk (6) aufweist, mit dem die Arbeitsfläche (8) zwischen einer horizontalen Position und einer vertikalen Position schwenkbar ist.
Patent DE-102016013283-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: KORBER RICHARD
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Bedienfeld und einer Steuereinheit zur Steuerung des Kühl- und/oder Gefriergerätes, wobei das Kühl- und/oder Gefriergerät wenigstens einen Sensor zur Messung eines Magnetfeldes im Sensorfeld des Sensors umfasst, und wobei Sensor und Steuereinheit derart miteinander interagieren, dass bei einer definierten Änderung des gemessenen Magnetfeldes wenigstens eine Gerätefunktion durch die Steuereinheit aktivierbar ist.
Patent DE-102016100587-A1 (DE)
Title: Verbesserte Anhaftung von Beschichtungen unter Verwendung von Bondierzusammensetzungen
Inventor: BRUCK GERALD J
IPC: C23C28/00
Filed: 2016-01-14
Abstract: Ein hierin offenbarter mehrschichtiger Gegenstand (1) enthält ein metallisches Substrat (2), eine Schutzschicht (6) und eine Klebbondierschicht (14), die eine sauerstoffhaltige Verbindung einschließt, die die Klebbondierschicht mit dem metallischen Substrat, der Schutzschicht oder beiden verklebt. Ein Verfahren zur Bildung des mehrschichtigen Gegenstands schließt die Schritte des Erhitzens einer schützenden Bondierzusammensetzung (20) zur Bildung einer Schmelze (24) in Kontakt mit einer metallhaltigen Oberfläche (2), Abkühlenlassen und Erstarrenlassen der Schmelze zu der an der metallhaltigen Oberfläche angebrachten Klebbondierschicht (14), Aufbringen eines keramischen Materials (26) auf die Klebbondierschicht und Erhitzen des keramischen Materials zur Bildung der an der Klebbondierschicht angebrachten Schutzschicht (6) ein.
Patent DE-102016102315-A1 (DE)
Title: Telemetrievorrichtung
Inventor: BERRO MOUHAMMED JANDAL
IPC: E21B47/12
Filed: 2016-02-10
Abstract: Es wird eine Telemetrievorrichtung, insbesondere Bohrkopftelemetrievorrichtung, zur Datenübertragung über ein flüssiges Medium (26), vorgeschlagen. Die Telemetrievorrichtung aufweisend: ein Kanalelement (44), das eingerichtet ist, das flüssige Medium (26) in einem Innenvolumen (46) zu führen, eine an dem Kanalelement (44) angeordneten Verdrängungseinheit (50), die zumindest ein erstes Verdrängungselement (52, 54) aufweist, das zumindest einen Teil einer Begrenzungsfläche des Innenvolumens (46) bildet, und eine Treibereinheit (60), die eingerichtet ist, zumindest das erste Verdrängungselement (52, 54) entsprechend eines Steuersignals in das Innenvolumen (46) hinein und/oder heraus zu bewegen, um ein mechanisches Signal auf das geführte flüssige Medium (26) zu übertragen.
Patent DE-102016103131-A1 (DE)
Title: Schaltkreis, Halbleiterschaltanordnung und Verfahren
Inventor: CURATOLA GILBERTO
IPC: H03K17/16
Filed: 2016-02-23
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Schaltkreis einen Hochspannungs-Transistor vom Verarmungstyp mit einem ersten Leckstrom, der in einer Kaskodenanordnung mit einem Niederspannungs-Transistor vom Anreicherungstyp mit einem zweiten Leckstrom operativ verbunden ist. Der zweite Leckstrom ist größer als der erste Leckstrom.
Patent DE-102016103849-A1 (DE)
Title: Abseilgerät
Inventor: ROGGE GUIDO
IPC: A62B1/06
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abseilgerät, umfassend eine in beide Richtungen drehbare Führungsanordnung (25) zur Führung eines Zugmittels (26); und eine mit der Führungsanordnung (25) gekoppelte Bremsvorrichtung (30); wobei ein Antriebsmittel (34; 35) mit der Führungsanordnung (25) zur Betätigung der Führungsanordnung (25) verbindbar ist. Ein Abseilgerät, das bei der Bergung insbesondere von Personen einer Beschädigung der Person oder von Teilen des Abseilgeräts vorbeugt, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass ein mechanischer Drehmomentenbegrenzer (33) das Antriebsmittel (34; 35) und die Führungsanordnung (25) bzw. das Zugmittel (26) bei Überschreiten eines Schwellenwerts des Drehmoments entkoppelt.
Patent DE-102016104765-A1 (DE)
Title: Universelle Anti-Panikdruckstange
Inventor: RITTINGER PETER
IPC: E05B65/10
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anti-Panikdruckstange (2) zum Entriegeln eines Türschlosses (16) einer Fluchttür oder Notausgangstür. Die Anti-Panikdruckstange (2) weist zur manuellen Entriegelung des Türschlosses eine Betätigungshandhabe (21) auf, die bei einer manuellen Betätigung über eine Schiebervorrichtung (3) eine Abtriebsnuss (34) betätigt und das Türschloss (16) entriegelt. Um eine universelle Verwendbarkeit der Anti-Panikdruckstange zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Abtriebsnuss (34) zwei Neutralstellungen aufweist, wobei die erste Neutralstellung für rechts angeschlagene Türblätter vorgesehen ist und die zweite Neutralstellung für links angeschlagene Türblätter vorgesehen ist und die Abtriebsnuss (34) um 180° drehbar ist, um von der ersten Neutralstellung in die zweite Neutralstellung zu gelangen.
Patent DE-102016105703-A1 (DE)
Title: Beschichtungsgerät
Inventor: LIAO ERIC
IPC: B29C48/06
Filed: 2016-03-29
Abstract: Beschichtungsgerät, bestehend aus einem Umleitungsblock und einem Schwenkdeckel, wobei eine Koppelseite zum gelenkartigen Verbinden des Schwenkdeckels mit dem Umleitungsblock dient, damit der Schwenkdeckel den Umleitungsblock zum Schließen des Beschichtungsgeräts bedeckt oder der Schwenkdeckel sich um den Umleitungsblock zum Öffnen des Beschichtungsgeräts schwenkt, so dass ein Benutzer restliches Färbemittel aus einer Umleitungskammer entfernen kann und somit wiederholbare Benutzungen des Beschichtungsgeräts möglich sind.
Patent DE-102016107518-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Abluft
Inventor: ZELLER NORBERT
IPC: B08B15/00
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (10, 42, 62) zur Erfassung von Abluft (12), insbesondere gesundheitsgefährdender Stäube oder Gase, umfassend: ein Luftführungselement (14) mit einer gekrümmten Oberfläche (16) zur Führung der Abluft (12) zu einer Absaugöffnung (18) sowie eine Zuluftöffnung (22, 54) zum Anströmen der Oberfläche (16) mit einem zur Absaugöffnung (18) gerichteten Zuluftstrom (24). Um die Wirksamkeit der Absaugung sowie den Erfassungsbereich zu vergrößern bzw. zu verbessern wird vorgeschlagen, dass die Oberfläche (16) des Luftführungselementes (14) konvex gekrümmt ist und dass die Zuluftöffnung (22, 52) als ein punktförmiger Luftauslass (26, 54) in Form einer Düse ausgebildet ist.
Patent DE-102016109184-A1 (DE)
Title: Haltebock
Inventor: GALAZIN GREGORY
IPC: B62D21/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Haltebock, insbesondere von einem oder für einen Nutzfahrzeuganhänger, umfassend zwei Seitenwände, welche sich entlang einer Hochachse (H) erstrecken, und welche einen Anordnungsbereich formen, zum Anordnen des Haltebocks an einem Tragelement, wobei der Haltebock ein Einsatzteil umfasst, welches einen Verbindungsabschnitt und einen Versteifungsabschnitt aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt den Anordnungsbereich mit formt, und wobei sich der Versteifungsabschnitt zur Versteifung zwischen den Seitenwänden entlang der Hochachse erstreckt.