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Patent DE-102004029697-B4 (DE)
Title: 2-Amino- und 2-Hydroxy-2-phosphinoalkansäure-Derivate und 2-Phosphoniobis(2-hydroxyalkansäure)-Derivate, Verfahren zur Herstellung dieser Derivate und Verwendung der Derivate zur Herstellung von 2-Amino- oder 2-Hydroxyphosphinoalkanoat-Nickel-Derivaten
Inventor: HEINICKE JOACHIM
IPC: C07F9/48
Filed: 2004-06-15
Granted: 2008-05-15
Abstract: 2-Amino-
und 2-Hydroxy-2-phosphinoalkansäure-Derivate und 2-Phosphoniobis(2-hydroxyalkansäure)-Derivate der allgemeinen
Formel I,  wobei  A gleich - + NHR 4 R 5  (Typ
1)  oder -OH (mit  + NH 2 R 4 R 5  als Gegenion:
Typ 2) ist,  X aus der Gruppe  -C((COO – )(OH)R 1 ) (Typ 3, wenn A = -OH ist und mit  + NH 2 R 4 R 5  als Gegenion),  freies Elektronenpaar
(kein Substituent) und einer Borverbindung  ausgewählt ist,  wobei
die Borverbindung aus der Gruppe von BH 3 ,
B(Alkyl) 3 , B(Aryl) 3  und
B(Perfluoraryl) 3  ausgewählt ist,  R 1  ein
Wasserstoffatom oder  einen C 1 -C 12 -Alkylrest oder  einen C 6 -C 14 -Arylrest bedeutet,  R 2 ,
R 3 , R 4  und R 5  unabhängig
voneinander für   Wasserstoff,  C 1 -C 12 -n-Alkylgruppen,  C 1 -C 12 -verzweigte
Alkylgruppen,  C 3 -C 12 -Cycloalkylgruppen,  C 1 -C 12 -Alkoxygruppen,  C 1 -C 12 -Alkenylgruppen,  C 7 -C 20 -Arylalkylgruppen,  C 6 -C 14 -Arylgruppen,  C 6 -C 14 -Arylgruppen,
die gleich oder unterschiedlich substituiert sind durch eine oder
mehrere  C 1 -C 12 -Alkylgruppen,
C 1 -C 12 -Alkoxygruppen
oder Halogene oder  OR 6  oder  NR 6 R 7   stehen,  wobei
zwei der Reste R 2  und R 3  oder
R 4  und R 5  gegebenenfalls
miteinander...
Patent DE-102004032695-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für die Nabe eines Kraftfahrzeugrades
Inventor: GIAI BRUNO
IPC: G01P3/44
Filed: 2004-07-06
Granted: 2014-08-28
Abstract: Lageranordnung für eine Radnabe eines Kraftfahrzeugrades, umfassend: – eine Lagereinheit mit zumindest einer drehbaren Laufbahn (13), einer stationären Laufbahn (12) und radial zwischen den Laufbahnen angeordneten Wälzkörpern (14); – eine Rotationssensorvorrichtung mit einem Impulsgeberring (18), der mittels eines drehbaren ringförmigen Trägers (19) zur Drehung mit der drehbaren Laufbahn (13) gesichert ist, und einem magnetischen/elektrischen Wandler (20), der an der stationären Laufbahn (12) mittels eines stationären ringförmigen Trägers (21) angebracht ist und betriebsmäßig zu dem Impulsgeberring (18) weist; und – eine elektromagnetische induktive Kupplung mit einer stationären Wicklung (24), die mit einem Stromversorgungsmittel (32) elektrisch verbindbar ist und durch den stationären ringförmigen Träger (21) getragen ist, und einer drehbaren Wicklung (25), die mit zumindest einer an dem Kraftfahrzeugrad angebrachten elektrischen oder elektronischen Vorrichtung durch ein elektrisches Leitermittel (26) elektrisch verbindbar ist, wobei die drehbare Wicklung (25) durch den drehbaren ringförmigen Träger (19) getragen ist und mit der stationären Wicklung (24) elektromagnetisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageranordnung an einem axialen Rohrabschnitt (10) der Radnabe des Kraftfahrzeugrads angebracht ist, deren einer Endabschnitt (15) sich an einer radialen Schulter (17) eines Gleichlaufgelenks (11) abstützt, worin das elektrische Leitermittel (26) durch eine radiale Passage (30) hindurch geht, die an der Grenze zwischen dem Gleichlaufgelenk (11) und dem einen Endabschnitt (15) der Radnabe ausgebildet ist.
Patent DE-102004049931-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abscheiden von Flüssigkeits- und/oder Festkörperteilchen aus einem Gasstrom
Inventor: KRÜGER KLAUS
IPC: B01D46/24
Filed: 2004-10-14
Granted: 2017-07-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abscheiden von fein verteilten Flüssigkeits- und/oder Festkörperteilchen aus einem Gasstrom (2), mit zumindest einem, mit Flüssigkeit (3) zu benetzenden, als Hohlkörper (14) ausgebildeten Abscheideelement (4), welches als rotationssymmetrischer Körper ausgebildet ist, wobei eine Rotationsachse (18) des rotationssymmetrischen Abscheideelementes (4) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, welches Abscheideelement (4) an seiner als Wirkfläche (8) ausgebildeten Mantelfläche einen porösen Werkstoff oder ein Filterelement regelmäßiger oder unregelmäßiger Struktur umfasst, und mit einem Strömungskanal (6) für einen zwangsgeführten Durchtritt des zu behandelnden Gasstromes (2) durch das Abscheideelement (4), wobei das Abscheideelement (4) mit einem ersten Teilabschnitt (9) seiner Wirkfläche (8) unter einem vorgesehenen Flüssigkeitspegel (10) eines zur Flüssigkeitsaufnahme ausgebildeten Flüssigkeitsaufnahmebehälters (11) liegt und dem Abscheideelement (4) eine Lagervorrichtung (12) zur Relativverstellung des Abscheideelementes (4) gegenüber dem Flüssigkeitspegel (10) und zur Benetzung der restlichen oder weiterer Teilabschnitte (13) der Wirkfläche (8) des Abscheideelementes (4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abscheideelement (4) mit einem ersten Wirkungsabschnitt (27) seiner Mantelfläche in einem Zuströmkanal (28) für eine Gasströmung sowie innerhalb des Flüssigkeitsaufnahmebehälters (11) liegt und mit einem weiteren Wirkungsabschnitt (29) seiner Mantelfläche in einem Ausströmkanal (30) aus der Vorrichtung (1) liegt.
Patent DE-102004063139-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Split-Gate-Flash-Speichereinrichtung
Inventor: JUNG JIN HYO
IPC: H01L27/115
Filed: 2004-12-22
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Split-Gate-Flash-Speichereinrichtung, umfassend die Schritte:  Ausbilden einer dielektrischen Schicht (203) auf einem Halbleitersubstrat (201);  Ausbilden eines Paars von ersten Gate-Elektroden (204) auf dem Halbleitersubstrat (201) in einem aktiven Bereich in einem vorgeschriebenen Abstand voneinander;  Ausbilden einer ätzfesten Schicht (207), die gegenüberliegende Seitenwände des Paars von ersten Gate-Elektroden (204) bedeckt und eine Oberfläche des Halbleitersubstrats (201) bedeckt, die dem vorgeschriebenen Abstand entspricht;  Entfernen der dielektrischen Schicht (203), die nicht mit der ersten Gate-Elektrode (204), der benachbarten ersten Gate-Elektrode (204) und der ätzfesten Schicht (207) bedeckt ist;  Ausbilden einer isolierenden Schicht (208) auf freiliegenden Seiten des Paars von ersten Gate-Elektroden (204);  Ausbilden eines Paars von zweiten Gate-Elektroden (210a) jeweils über dem Paar von ersten Gate-Elektroden (204), welche die ätzfeste Schicht (207) nicht überlappen;   Entfernen der ätzfesten Schicht (207); und  Ausbildens von dotierten Bereichen in dem Halbleitersubstrat (201), die jeweils mit dem...
Patent DE-102005007323-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Überwachung eines Temperaturgebers
Inventor: HARALDSSON PETTER
IPC: F02B29/04
Filed: 2005-02-17
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Außenlufttemperaturgebers (11) in einem Fahrzeug (50; 60) mit einem Motor (14), ausgerüstet mit einem Abgasturbolader (12), der einen mit einem Ladeluftkühler (13) verbundenen Verdichter (C) umfasst, wobei Luft aus der Umgebung dem Verdichter (C) zugeführt und Luft vom Verdichter (C), mit höherer Temperatur (TAc) als die Temperatur (Tamb) der Umgebungsluft, dem Ladeluftkühler (13) zugeführt wird, welcher die dem Motor (14) zuzuführende Luft kühlt, wobei ein Temperaturgeber (16) zwischen dem Ladeluftkühler (13) und dem Motor (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst:A) Verifizierung, dass der Wirkungsgrad des Ladeluftkühlers (13) ausreichend hoch ist,B) Identifikation eines Zustands, bei dem die Temperatur (TAc) der dem Ladeluftkühler (13) zugeführten Luft nach dem Verdichter (C) als ausreichend niedrig angesehen wird,C) Vergleich eines Wertes der Temperatur (Tboost), gemessen vom Temperaturgeber (16) des Ladeluftkühlers (13), mit der vom Außenlufttemperaturgeber (11) gemessenen Temperatur (Tamb), wenn die Schritte A und B während eines ersten Zeitraums (P1) durchgeführt sind, undD) Auslösen eines Alarms, wenn die vom Außenlufttemperaturgeber (11) gemessene Temperatur (Tamb) während des ersten Zeitraums (P1) um mehr als einen zulässigen Wert von der vom Temperaturgeber (16) des Ladeluftkühlers (13) gemessenen Temperatur (Tboost) abweicht.
Patent DE-102005011142-B4 (DE)
Title: Drehmoment/Schub-Umwandlungsvorrichtung mit einem Freilaufdrehmoment Übertragungsmechanismus
Inventor: BORGERSON JAMES
IPC: F16D29/00
Filed: 2005-03-10
Granted: 2016-01-07
Abstract: Drehmoment/Schub-Umwandlungsvorrichtung (10) mit einem Freilauf-Reibungsdrehmomentübertragungsmechanismus umfassend:  ein Drehantriebselement (16), das in einer Vorwärts- und in einer Rückwärtsrichtung betreibbar ist;  ein lineares Abtriebselement (18);  ein Drehmoment/Schub-Umwandlungsmittel, das zwischen dem Drehantriebselement (16) und dem linearen Abtriebselement (18) angeordnet ist, um eine Drehbewegung des Antriebselements (16) auf eine lineare Bewegung des Abtriebselements (18) zu übertragen;  ein feststehendes Bauelement (60);  einen Freilaufmechanismus (48), der benachbart zu dem feststehenden Bauelement (60) angeordnet ist und auf das Drehantriebselement anspricht, um eine freie Drehung in einer ersten Richtung zuzulassen;  ein Reibungsmittel, das zwischen dem feststehenden Bauelement (60) und einem Element des Freilaufmechanismus (48) angeordnet ist, um das Element des Freilaufmechanismus (48) feststehend zu halten und somit die Rückwärtsdrehung des Drehantriebselements (16) in einer zweiten Richtung solange zu blockieren, bis eine vorbestimmte Drehkraft an dem Drehantriebselement (16) in der zweiten Richtung vorhanden ist.
Patent DE-102005017772-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem schwenkbaren Sitz
Inventor: SIEGEL ALBRECHT GERHARD
IPC: B60N2/36
Filed: 2005-04-13
Granted: 2017-12-14
Abstract: Fahrzeugsitz (10), der mindestens ein Rückenlehnenteil (14) und mindestens ein Sitzteil und wahlweise mindestens eine Kopfstütze (16) aufweist und der über eine Unterkonstruktion mit einer Karosserie (32) verbindbar ist, wobei das mindestens eine Rückenlehnenteil (14) aus einer Sitz-Gebrauchsposition (I) des Fahrzeugsitzes (10) in Richtung des mindestens einen Sitzteiles (14) in eine horizontale Tisch-Gebrauchsposition (II) klappbar ist, und der Fahrzeugsitz (10) in der Sitz-Gebrauchsposition (I) und der Tisch-Gebrauchsposition (II) horizontal verlagerbar ist und das mindestens eine Sitzteil (12) drehbeweglich gelagert ist, wodurch das Sitzteil (12) und das Rückenlehnenteil (14) gemeinsam von einer horizontalen Sitz-Gebrauchsposition (I) über eine horizontale Tisch-Gebrauchspositionen (II) in eine Taumel-Position (III) schwenkbar sind und wahlweise weiter unter Aufklappen des Rückenlehnenteiles (14) gegenüber dem Sitzteil (12) in eine Cargo-Position (IV) schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkonstruktion im vorderen Bereich des Sitzteiles (12) einen vertikal angeordneten Schwenkhebel (28) und im hinteren Bereich des Sitzteiles (12) eine vertikal angeordnete Stütze (30) umfasst, die zwischen einer Rückseite des Sitzteiles (12) und einem tiefer liegenden Karosseriebereich den Abstand zwischen der Rückseite des Sitzteiles (12) und einer Ebene des tiefer liegenden Karosseriebereiches ausbilden, so dass der Fahrzeugsitz (10) in der Sitz-Gebrauchsposition (I) und der Tisch-Gebrauchsposition (II) über mindestens eine Schienenkonstruktion (46) als Teil der Unterkonstruktion, die an der Unterseite des Sitzteiles (12) angeordnet ist, horizontal verlagerbar ist, wodurch das mindestens eine drehbeweglich gelagerte Sitzteil (12) und das Rückenlehnenteil (14) gemeinsam durch horizontale Verlagerung von einer beliebigen variablen horizontalen Sitz-Gebrauchsposition (I, IA, IB) über eine beliebige variable horizontale Tisch-Gebrauchsposition (II, IIA, IIB) in die Taumel-Position (III) schwenkbar ist und wahlweise weiter unter Aufklappen des Rückenlehnenteiles (14) gegenüber dem Sitzteil (12) in die Cargo-Position (IV) in den tiefer liegenden Karosseriebereich schwenkbar ist.
Patent DE-102005044600-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Toner
Inventor: EIDA AKIHIRO
IPC: G03G9/08
Filed: 2005-09-19
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Toners mit den folgenden Schritten:(I) Schmelzkneten einer Rohmaterialmischung, die ein Harzbindemittel und ein Färbemittel enthält;(II) Abkühlen der im Schritt (I) erhaltenen Schmelzknetmischung und Pulverisieren der abgekühlten Mischung, um ein pulverisiertes Produkt zu ergeben;(III) Pulverisieren des im Schritt (II) erhaltenen pulverisierten Produkts in Gegenwart eines externen Additivs mit einer mittleren Teilchengröße von 8 bis 50 nm; und(IV) Klassieren des im Schritt (III) erhaltenen pulverisierten Produkts, wobei der resultierende Toner eine volumengemittelte Teilchengröße D50v von 3,5 bis 8 µm hat und die Gesamtmenge von m Arten externer Additive im Schritt (III) die folgende Formel (a) erfüllt:10≤P≤180wobeiP=∑n=1mDt⋅ρt4⋅dn⋅ρn×Cn×100×12,wobei Dt eine volumengemittelte Teilchengröße D50v eines gewünschten Toners in µm; dn eine mittlere Teilchengröße in µm eines externen Additivs n; ρt eine wahre Dichte von Muttertonerteilchen; ρn eine wahre Dichte eines externen Additivs n; Cn ein Gewichtsverhältnis eines externen Additivs n zu dem im Schritt (II) erhaltenen pulverisierten Produkt; und m eine ganze Zahl von mindestens 1 ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas in Schritt (II) erhaltene pulverisierte Produkt eine volumengemittelte Teilchengröße D50v von 10 bis 1000µm hat und dasseine Standardabweichung einer volumenbasierten Teilchengrößenverteilung des Toners höchstens 1/4 D50v beträgt und Teilchen mit Teilchengrößen von mindestens 1,4 × D50v µm in einer Menge von höchstens 5 Vol.-% enthalten sind und Teilchen mit Teilchengrößen von höchstens 0,6 × anzahlgemittelte Teilchengröße D50ρ µm in einer Menge von vorzugsweise höchstens 5 Anzahl-% enthalten sind.
Patent DE-102005045846-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: ZEUNER LUTZ
IPC: F16L3/16
Filed: 2005-09-26
Granted: 2008-07-03
Abstract: Haltevorrichtung
mit einem feuerfesten Kern (5, 18), über den die Haltevorrichtung
(1) mit einem Träger
(16) verbindbar ist, und der von einem nicht feuerfesten Mantel
(4) umschlossen ist, wobei in den Mantel (4) eine vorgespannte feuerfeste
Vorrichtung (8) integriert und an dem Kern (5, 9) befestigt ist,
die sich bei Schmelzen des Mantels (4) derart entspannt, dass ein
Bauelement (19) sicher zwischen dem Träger (16) und der entspannten
Vorrichtung (8) gehalten wird.
Patent DE-102006016270-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: B60N2/48
Filed: 2006-04-06
Granted: 2010-12-02
Abstract: Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze mit einem Kopfstützgehäuse, mit einem an wenigstens einer Haltestange (6, 8) angeordneten Basiskörper (10) und mit einem Kopfanlageteil (12), das relativ zum Basiskörper in Fahrzeuglängsrichtung linear bewegbar geführt ist und bei einem Heckcrash durch Energieentlastung eines Energiespeichers (14) vom Basiskörper weg in Fahrtrichtung nach vorn zum Kopf des Sitzinsassen hin in eine Schutzposition bewegbar ist, wobei zur Linearführung und -bewegung des Kopfanlageteils (12) in Richtung Schutzposition vorgespannte Kraft- und Bewegungsübertragungselemente (16) des Basiskörpers (10) und des Kopfanlageteils (12) miteinander in teleskopierender Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass als Kraft- und Bewegungsübertragungselemente (16) in der Gehäusehälfte (4'') des Kopfanlageteils (12) ein erstes rohrförmiges Teil (18) mit einem Innenlinksgewinde (20) und in der Gehäusehälfte (4') des Basiskörpers (10) ein zweites rohrförmiges, koaxial zum ersten Teil (18) angeordnetes Teil (22) mit einem Außenrechtsgewinde (24) und einem kleineren Durchmesser als das erste Teil (18) angeordnet sind, wobei zwischen den beiden rohrförmigen Teilen...
Patent DE-102006021124-B4 (DE)
Title: Taster zur Abtastung der Oberfläche eines Werkstücks
Inventor: SPECK WOLFGANG
IPC: G01B5/20
Filed: 2006-05-04
Granted: 2010-04-22
Abstract: Taster zur Abtastung der Oberfläche (14) eines Werkstücks (16),  – mit einem mechanisch-elektrischen Wandler (2), der einen um eine Schwenkachse (6) schwenkbaren Tastarm (4) aufweist und Schwenkbewegungen des Tastarmes (4) in entsprechende elektrische Signale umwandelt,  – mit einem am freien Ende des Tastarmes (4) angeordneten, in eine erste Schwenkrichtung des Tastarmes (4) gerichteten ersten Tastkörper (10),  – mit Mitteln zur Erzeugung einer in eine Schwenkrichtung auf den Tastarm einwirkenden Tastkraft, um den Tastkörper (10) gegen die Oberfläche (14) des Werkstücks (16) in Anlage zu bringen und zu halten, und  – mit Mitteln zur Bewegung des mechanisch-elektrischen Wandlers, um den an der Oberfläche (14) des Werkstücks (16) anliegenden Tastkörper (10) entlang der Oberfläche (14) des Werkstücks (16) zu führen,  dadurch gekennzeichnet,   – daß an dem freien Ende des Tastarmes (4) ein zweiter Tastkörper (8) angeordnet ist, der in eine zweite Schwenkrichtung des Tastarmes (4) gerichtet...
Patent DE-102006023437-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungselement und Flüssigkeitskristallanzeigevorrichtung
Inventor: NAGATA YOSHIHIDE
IPC: G02F1/13357
Filed: 2006-05-18
Granted: 2011-03-31
Abstract: Hintergrundbeleuchtungselement (400) für ein LCD-Feld (300) umfassend:  einen reflektierenden Polarisationsverteiler (540), welcher Licht von einer Flächenlichtquelle (200) durchdringen lässt, wobei dieser reflektierende Polarisationsverteiler ein Metallgitter (544) mit einer Vielzahl an Gitterdrähten einschließt, welche in zufälliger Periode (P) von weniger oder gleich 400 nm – der Untergrenze des sichtbaren Wellenlängenbereichs – angeordnet sind.
Patent DE-102006038109-B4 (DE)
Inventor: PABST THOMAS
IPC: E05F3/04
Filed: 2006-08-14
Granted: 2020-08-06
Abstract: The invention relates to a door closer (10) with a driving spindle (11) which is mounted in a manner such that it can be connected to and rotated by (40) a door wing, wherein the driving spindle (11) is connected within a housing (20) to a lifting cam disc (12), the lifting cam disc (12) is arranged between at least one supporting means (14) and at least one pressure element (13) and interacts in a form-fitting manner with at least one of the two, the supporting means (14) and the pressure element (13) are located on a tab carriage (25) on which a connecting element (26) which is connected to an energy accumulator (30) is arranged, and the energy accumulator (30) interacts firstly with the connecting element (26) and secondly with the housing (20). According to the invention, it is provided that the supporting means (14) and/or the pressure element (13) is/are connected integrally and in the same material to the tab carriage (25).
Patent DE-102006045800-B4 (DE)
Title: Schiffsdieselbrennkraftmaschine mit einer Zugankerverspannung
Inventor: CHRISTL HELMUT
IPC: F02F11/00
Filed: 2006-09-26
Granted: 2013-10-17
Abstract: Schiffsdieselbrennkraftmaschine mit einer Zugankerverspannung, wobei Baugruppen der Brennkraftmaschine über mindestens einen Zuganker zur Bereitstellung einer Druckvorspannung in den Baugruppen miteinander verbunden sind, wobei dem oder jedem Zuganker eine Dichteinrichtung zugeordnet ist, um ein Gewinde des Zugankers gegenüber einem Medium abzudichten, und die Dichteinrichtung mindestens eine Dichtmanschette umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmanschette (22) eine schlauchartige bzw. rohrartige Gestalt aufweist, die Dichteinrichtung zwei Dichtbereiche (24, 26) aufweist, nämlich an einem ersten vom abzudichtenden Gewinde beabstandeten Ende (23) einen ersten Dichtbereich (24) und an einem zweiten, dem abzudichtenden Gewinde benachbarten Ende (25) einen zweiten Dichtbereich (26), beide Dichtbereiche durch die Dichtmanschette (22) abgedichtet sind, die Dichtmanschette (22) den ersten Dichtbereich (24) abdichtet und der zweite Dichtbereich (26) durch eine zweite Dichtung abgedichtet ist, der erste Dichtbereich 24 von mehreren Vorsprüngen (22) gebildet ist, die den zweiten Dichtbereich (26) gegenüber dem Medium abdichten, der zweite Dichtbereich das Gewinde gegenüber dem Medium abdichtet, und der zweite Dichtbereich (26) einen Anschlag bildet, der die Einbautiefe des Zugankers (17) beschränkt.
Patent DE-102007000735-B4 (DE)
Title: Gangwechselsteuervorrichtung und -verfahren eines Automatikgetriebes
Inventor: KOBAYASHI NOBUFUSA
IPC: F16H61/02
Filed: 2007-09-14
Granted: 2021-09-16
Abstract: Gangwechselsteuervorrichtung eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug bei dem Automatikgetriebe für das Fahrzeug (10), das eine Vielzahl von Gängen mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen durch selektives Einrücken einer Vielzahl von Eingriffselementen und einer Freilaufkupplung (F1) bildet, das einen Gangwechsel durch Ausrücken des ausrückseitigen Eingriffselements und durch Einrücken der Freilaufkupplung (F1) ausgehend von einem ausgerückten Zustand durchführt, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit verringert wird; gekennzeichnet durch:eine Korrekturvorrichtung (126) eines Synchronisationseinrückdrucks, die vor der Synchronisation eines Gangwechsels eine Erhöhungskorrektur eines Einrückdrucks (PB1) des ausrückseitigen Eingriffselements um einen ersten vorgeschriebenen Betrag (α1) vornimmt, um zu verursachen, dass eine Eingangswellendrehzahl (NIN) sich unmittelbar vor einer Synchronisierung des Automatikgetriebes (10) an eine Drehzahl annähert, die durch Multiplizieren einer Ausgangswellendrehzahl (NOUT) mit einem Übersetzungsverhältnis (γ1) eines Gangs nach einem Gangwechsel des Automatikgetriebes (10) berechnet wird; undeine Verzögerungsabsichtsbestimmungsvorrichtung (114), die bestimmt, ob ein Fahrer während eines Gangwechsels beabsichtigt zu verzögern, wobeidie Erhöhungskorrektur des Einrückdrucks (PB1) des ausrückseitigen Eingriffselements durch die Korrekturvorrichtung (126) des Synchronisationseinrückdrucks in dem Fall durchgeführt wird, in dem die Verzögerungsabsichtsbestimmungsvorrichtung (114) bestimmt, dass der Fahrer beabsichtigt zu verzögern.
Patent DE-102007024677-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Behälters aus thermoplastischem Kunststoff durch Extrusionsblasformen sowie Anschlusselement zur Verwendung bei einem solchen Verfahren
Inventor: WOLTER GERD
IPC: B29C49/04
Filed: 2007-05-25
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Behälters aus thermoplastischem Kunststoff durch Extrusionsblasformen, wobei der Behälter während dessen Ausformens innerhalb eines mehrteiligen Werkzeugs mit einem dessen Wandung durchsetzenden Anschlusselement in Form eines rohrförmigen Durchdringungselements mit einem umlaufenden Kragen versehen wird, wobei die Wandung des Behälters in noch plastifiziertem Zustand mit einem Teil des Anschlusselements durchstoßen wird, derart, dass das Anschlusselement wenigstens im Bereich des umlaufenden Kragens mit der Behälterwandung verschweißt, wobei das Anschlusselement mit einer Durchdringungsspitze versehen ist und das Anschlusselement bei der Durchdringung der Behälterwandung in eine im Werkzeug vorstehende Matrize eingeschoben wird, die auf der dem Anschlusselement abgekehrten Seite in der Behälterwandung angeordnet wird oder angeordnet ist.