baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000660-U1 (DE)
Title: Führungswagen mit integriertem Ausgleichselement
IPC: F16C29/06
Filed: 2008-01-17
Abstract: Führungswagen
(13) für
ein Linearwälzlager
(10), der über
wenigstens zwei Reihen von Wälzkörpern (30)
an einer sich in einer Längsrichtung
(12) erstreckenden Führungsschiene
(11) längsbeweglich
abstützbar
ist, wobei der Führungswagen
(13) einen Tragkörper
(40) aufweist, an dem wenigstens zwei gesonderte Laufbahnelemente
(31) mit je wenigstens einer Wälzfläche (32)
für eine
Wälzkörperreihe
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (40)
wenigstens einen Tragabschnitt (41) aufweist, an dem die Laufbahnelemente (31)
angebracht sind, wobei der Tragabschnitt (41) über wenigstens einen elastischen
Abschnitt (45) einstückig
mit wenigstens einem Befestigungsabschnitt (42), der Befestigungsmittel
(43) aufweist, verbunden ist.
Patent DE-202008005231-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz für Kinderwagen oder Kindersitze
IPC: A47D13/02
Filed: 2008-04-15
Abstract: Sonnenschutz
für Kinderwagen, Kindersitze und dergleichen, enthaltend  eine
Plane  – aus einem textilen Flächengebilde,
das eine geringe Lichtdurchlässigkeit, insbesondere im
UV-Bereich  – und eine zusätzliche Schutzausrüstung
zur Verminderung der Licht- und/oder UV-Lichtdurchlässigkeit
hat,  einen in der Planenfläche angeordneten transluzenten
Planenabschnitt, der  – aus einem Folienabschnitt  – oder
einem netzartigen Gebilde  – oder einem Durchbruch  besteht,  und
Befestigungsmitteln,  – die am Umfang der Plane angeordnet
sind  – und der Befestigung am Kinderwagen oder dergleichen und/oder
dem Zusammenhalt der Plane dienen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der transluzente Planenabschnitt mit einem zusätzlichen Planenabschnitt
aus einem textilen Flächengebilde, das einen hohen UV-Schutzfaktor
hat, verschließbar ist.
Patent DE-202008005955-U1 (DE)
Title: Behältnis für ein Kühl- und/oder Gefriergerät sowie Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D11/02
Filed: 2008-04-30
Abstract: Behältnis für ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem funktionalen Wandungsbereich, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis und der funktionale Wandungsbereich einstückig ausgeführt sind.
Patent DE-202008009806-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung einer Folie aus laminarem Material für den Heimgebrauch
IPC: A47J47/16
Filed: 2008-07-21
Abstract: Schneidevorrichtung
einer Folie aus laminarem Material für den Heimgebrauch,
von der Art, die in ihrem Inneren einen eine Folienrolle (2) tragenden
Gehäusekörper und eine Auslassöffnung
(3) der Folie aus laminarem Material umfassen, die über
Schneidemittel verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der
Gehäusekörper (1) in einem einzigen Teil aus flexiblem
Material ausgeführt ist, dessen innere Abmessungen größer
sind als der anfängliche Außendurchmesser der
Rolle (2), wobei er über einen oberen Rand (4) und einen
unteren Rand (5) verfügt, welche die erwähnte Öffnung
(3) bestimmen, dessen oberer Rand (4) ein elastisches Rückhalteelement
(6) der Folie aus laminarem Material aufweist, und dessen unterer
Rand (5) sich über die durch den oberen Rand (4) festgelegten Grenze
verlängert und an einem Schneideelement (7) abschließt,
das senkrecht zur durch die Folie beim Austreten durch die Öffnung
(3) festgelegten Ebene gelegen ist, wobei der untere Rand (5) über
eine gekrümmte Führungsfläche (8), konvex
gekrümmt, der Folie verfügt, wobei...
Patent DE-202008012130-U1 (DE)
Title: Konstruktionseinheit zur dauerhaften Erstellung von mit Eis überzogenen Gegenständen
IPC: F25C3/02
Filed: 2008-09-11
Abstract: Konstruktionseinheit
zur dauerhaften Erstellung von mit Eis überzogenen Gegenständen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Gegenstände
durch eine Tragkonstruktion (11) sowie flächige, als Kühlkörper (12) dienende
Hohlkörper
gebildet werden, die miteinander sowie mit einer Einrichtung (20)
zur Kühlung
eines Kälteträgers strömungstechnisch
verbunden sind.
Patent DE-202008014156-U1 (DE)
Title: Schuh- oder Stiefel-Absatz
IPC: A43B21/00
Filed: 2008-10-21
Abstract: Schuh- oder Stiefel-Absatz, insbesondere Damenschuh- oder -stiefel-Absatz, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Sitz (4) für eine auswechselbare Applikation (2) aufweist.
Patent DE-202008014169-U1 (DE)
Title: Textiler Folienverbund, insbesondere zur Abdeckung architektonischer Öffnungen
IPC: A47H23/08
Filed: 2008-01-04
Abstract: Flächengebilde,
insbesondere zur Abdeckung architektonischer Öffnungen wie Fenstern oder dergleichen,
wobei das Flächengebilde
ein textiles Substrat und einen Pigmentstoff aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Flächengebilde
als textiler Folienverbund ausgebildet ist, bei dem der Pigmentstoff
(4) auf wenigstens einer an dem textilen Substrat (2) fixierten
Folie (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202008016306-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Brühgetränken
IPC: A47J31/40
Filed: 2008-12-09
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung von Brühgetränken, insbesondere Tee oder Kaffee, zumindest bestehend aus einem elektrischen Gerät mit einer Brüheinheit (1) zur Zubereitung des Brühgetränkes, wobei die Brüheinheit (1) eine Abgabeöffnung (2) oder -leitung zur Abgabe des Brühgetränkes an ein Gefäß zur Aufnahme des fertigen Brühgetränkes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgabeöffnung (2) der Vorrichtung mit einer ersten Leitung (3) verbunden ist, wobei in der ersten Leitung (3) ein Abzweigventil (4) mit einer zweiten, zur ersten Leitung (3) parallelen Leitung (5) mit einer Kühlvorrichtung (6) angeordnet ist, die in die erste Leitung (3) mündet.
Patent DE-202008016967-U1 (DE)
Title: Steuereinheit zum Energieflussmanagement von Stromverbrauch und Einspeisung an Stromnetzen
IPC: H02J3/00
Filed: 2008-12-20
Abstract: Steuereinheit
zum Energieflussmanagement von Stromverbrauch und Einspeisung an
Stromnetzen, dadurch gekennzeichnet, dass sie in einem lokalen System
aus Energiespeicher (z. B. Akkumulatoren), Energiequellen (z. B.
Solarmodule, Windräder
oder Blockheizkraftwerk) und Spannungsumsetzer (z. B. Wechselrichter, Transformator,
DC/DC-Wandler) folgende Funktionen darstellen kann:  a. Laden
der lokalen Energiespeicher aus den lokalen Energiequellen oder
aus dem Stromnetz.  b. Versorgung der lokalen Verbraucher aus
den lokalen Energiequellen, dem lokalen Energiespeicher oder dem Stromnetz.  c.
Einspeisen von Energie aus den lokalen Energiequellen und/oder den
lokalen Energiespeichern ins Stromnetz. Die Einspeisung aus lokalen
Energiequellen und Energiespeichern kann auch zeitgleich erfolgen.  d.
Die Energieflüsse
werden quantitativ durch Energiemengenzählung erfasst.
Patent DE-202009003232-U1 (DE)
Title: Eisspender für ein Kältegerät
IPC: F25C1/04
Filed: 2009-03-10
Abstract: Eisspender für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, mit einem Eisvorratsbehältergehäuse (6) und einem Eiserzeuger (5), der wenigstens eine mit Wasser befüllbare Hohlform (33) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Eisvorratsbehältergehäuse (6) und der Eiserzeuger (5) zu einer Baueinheit verbunden sind.
Patent DE-202009003243-U1 (DE)
Title: Deckenkassetten mit Durchbrüchen
IPC: E04B9/04
Filed: 2009-03-06
Abstract: Mehrteiliges Deckenelement, bestehend aus mindestens einer Deckenkassette aus Metall und wenigstens einem Satelliten, dadurch gekennzeichnet, daß die starre oder drehbare Deckenkassette über mindestens einen schlitzförmigen Durchbruch verfügt, in dem ein flächig ausgebildeter Satellit, der auch eine Ronde oder Kassette oder Deckensegel sein kann, mit wenigstens einem Anschlußteil so befestigbar ist, daß er sich zumindest über einen Teilbereich der Kassettenoberfläche verschieben und/oder drehen läßt.
Patent DE-202009007222-U1 (DE)
Title: Herstelleinrichtung für Trennwerkzeuge
IPC: B23K11/02
Filed: 2009-05-19
Abstract: Herstelleinrichtung zur Herstellung von Trennwerkzeugen (21) aus einem Grundkörper (22) und ein oder mehreren Trennsegmenten (27), wobei die Herstelleinrichtung (1) eine Schweißvorrichtung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißvorrichtung (2) zum elektrischen Widerstandspressschweißen, insbesondere zum Impulsschweißen ausgebildet ist.
Patent DE-202009007576-U1 (DE)
Title: CATV-Verstärker
IPC: H03G3/32
Filed: 2009-05-25
Abstract: CATV-Verstärker mit einem Vorwärtskanal (DS), in dem wenigstens ein Verstärker (2) angeordnet ist, und einen Rückkanal (US), in dem wenigstens ein Verstärker (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Rückkanal (US) ein Schalter (8) angeordnet ist, der von einer Überwachungseinheit (13) gesteuert wird, die in dem Rückkanal (US) anliegende Signalpegel überwacht und den Schalter (8) schließt, wenn ein für ein Nutzsignal charakteristischer Signalpegel festgestellt wird, und den Schalter (8) anderenfalls öffnet.
Patent DE-202009008045-U1 (DE)
Title: Schwerkraftnutzender Kettenheber
IPC: F03G3/00
Filed: 2009-06-09
Abstract: Schwerkraftnutzender Kettenheber als Gravitations-Konverter zur Generierung unterschiedlicher Seilzugkräfte, umfassend:  – eine Ring geschlossene Kette mit Fahrradketten artigen Gliedern über einer Elektromotor angetriebenen horizontalen Walze, deren Kettenglieder durch an ihren Gelenkenden befindliche male und female Verriegelungsmechanismen mittels in der Nähe des oberen und unteren Totpunkts des Kettengehänges wirkende Ver- bzw. Entriegelungsmechanismen die Kettenteile auf der herab fallenden Seite in eine schwerere nahezu Halbkreisform zwingen während auf der heraufziehenden Seite die Glieder in der Kette frei einer nahezu geraden Linie erleichtert folgen können.
Patent DE-202009009263-U1 (DE)
Title: Messerschärferwerkzeug
IPC: B24B3/00
Filed: 2009-07-06
Abstract: Ein Schärfwerkzeug, umfassend:  einen Griff (10);  eine erste Schärfeinheit (20), die auf einem ersten Ende des Griffs befestigt ist;  eine zweite Schärfeinheit (30), die auf dem zweiten Ende des Griffs befestigt ist.
Patent DE-202009010632-U1 (DE)
Title: Verbinder für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen
IPC: F16L17/10
Filed: 2009-08-06
Abstract: Verbinder (1) für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen aufweisend ein Kernstück (3) mit einem Kern (5) und ein Hülsenstück (7) mit einer Hülse (9), gekennzeichnet durch einen den Kern (5) und die Hülse (9) im verbundenen Zustand umschließenden Druckraum (10), in welchem gegenüber einem Leitungsraum (4) des Verbinders (1) ein Überdruck ausbildbar ist.
Patent DE-202009011469-U1 (DE)
Title: Einbeinstativ mit Innenklemmung
IPC: F16M11/04
Filed: 2009-08-22
Abstract: Einbeinstativ mit Innenklemmung, dadurch gekennzeichnet, daß an den Rohren (1 und 9) einseitig Buchsen (4) angebracht sind, welche eine Ausdrehung (5) aufweisen. Die Buchsen (4) weisen am unteren Ende eine Verengung auf, die einerseits zur besseren Führung der Rohre (9 und 10) dient, sowie das Auseinanderziehen der Rohre (9 und 10) durch Anschlag der Stopfen (6) verhindert.
Patent DE-202009013259-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit elektrodynamischem Stellglied
IPC: B25J15/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: Greifvorrichtung mit Greifelemente (1, 2) tragenden Greifelementeträgern (51, 61), wobei die Greifelementeträger (51, 61) und mindestens ein elektrodynamisches Stellglied (30) in einem Gehäuse (10) gelagert sind und wobei das oder die elektrodynamischen Stellglieder (30) direkt oder über mindestens ein Getriebe (40, 90, 100) auf mindestens einen beweglichen Greifelementeträger (51, 61) wirken, um das oder die Greifelemente (1, 2) zwischen einer Offen- und Schließstellung zu bewegen, dadurch gekennzeichnet,  – dass das elektrodynamische Stellglied (30) aus einer Tauchspule (35) und einem Topfmagnet (31) besteht,  – dass die Tauchspule (35) und der Topfmagnet (31) eine Mittellinie (39) haben,  – dass zum einen die Tauchspule (35) stationär im Gehäuse (10) montiert ist, während der Topfmagnet (31) zumindest annähernd parallel zur Mittellinie (39) an den Greifelementeträgern (51, 61) oder den diese antreibenden Getriebeteilen geführt ist, oder  – dass zum anderen der Topfmagnet (31) stationär im Gehäuse (10) montiert ist, während die...
Patent DE-202009014618-U1 (DE)
Title: Tastradfahrwerk für landwirtschaftliches Gerät
IPC: A01B63/111
Filed: 2009-10-29
Abstract: Landwirtschaftliches Gerät, insbesondere Wendepflug (1), mit einem Tastradfahrwerk (10) zur Tiefenführung und/oder Abstützung eines Arbeitsaggregats am Boden, wobei das Tastradfahrwerk (10) zumindest zwei Tasträder (11, 12) aufweist, die in unterschiedlichen Betriebsstellungen des Arbeitsaggregats aktiv sind und/oder verschiedenen Arbeitsaggregatsteilen (3, 4) zugeordnet sind, wobei eine Stellvorrichtung (18) zur Höhenverstellung der Tasträder (11, 12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (18) zumindest einen fremdenergiebetätigten Stellaktor (19, 20) mit einer Gleichlaufvorrichtung (21) zur gleichgängigen Höhenverstellung der Tasträder (11, 12) aufweist.
Patent DE-202009017984-U1 (DE)
Title: Einpressverbinder
IPC: H01R12/58
Filed: 2009-09-26
Abstract: Einpressverbinder (1) umfassend mindestens eine Einpresszone (2) zum elektrischen und mechanischen Verbinden mit einer Leiterplatte (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Einpressverbinder (1) benachbart zur Einpresszone (2) über einen Halteabschnitt (3) zum gemeinsamen Verbinden der Leiterplatte (5) mit einem metallischen Leitungselement (8) verfügt.
Patent DE-202010000079-U1 (DE)
Title: Schmutzbeseitigungvorrichtung mit einem Schneckenförderer für Schmutzsammelbecken
IPC: B01D43/00
Filed: 2010-01-22
Abstract: Schmutzbeseitigungsvorrichtung mit einem Schneckenförderer für Schmutzsammelbecken (1), die zwischen einem Seewasserkanal (3) und einem Hauptsammelbecken (4) angeordnet ist, umfassend  einen Zylinder (11), der ein erstes Ende (117), das mit dem Auslauf des Seewasserkanals (3) verbunden ist, und ein zweites Ende (118) aufweist, das eine Auslassöffnung (116) aufweist, die dem Hauptsammelbecken (4) zugewandt ist, wobei der Zylinder (11) im unteren Bereich mit Wasserlöcher (111) versehen ist, und wobei im Zylinder (11) ein axialer Schneckenförderer (113) angeordnet ist, und  einen Antrieb (12), der mit dem Schneckenförderer (113) verbunden ist und diesen antreiben kann.
Patent DE-202010000792-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für Mülltonnen, Sportgeräte oder andere sperrige, zu verstauende Gegenstände
IPC: B66F7/02
Filed: 2010-01-11
Abstract: Hebevorrichtung, bei der ein Boden und ein abschließender Deckel horizontal angehoben werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Hub durch sich drehende Walzen, die flexiblen Materialien aufrollen, erfolgt.
Patent DE-202010002798-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung
IPC: F26B3/30
Filed: 2010-02-25
Abstract: Trocknungsvorrichtung zur schonenden Trocknung von Lebensmitteln, pharmazeutischen oder chemischen Erzeugnissen oder dergleichen empfindlichem Trocknungsgut, mit einem Prozessraum und mit wenigstens einem Transportmittel, welches das Trocknungsgut in zumindest einer Heizzone des Prozessraums an wenigstens einer Heizeinrichtung vorbei fördert, in welcher das Trocknungsgut mit der Heizeinrichtung zumindest mittelbar kontaktiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der zumindest einen Heizzone (4) auf einer der wenigstens einen Heizeinrichtung (8) abgewandten Seite des Trocknungsguts wenigstens ein Temperiermittel (9) angeordnet ist, und dass das wenigstens eine Temperiermittel (9) steuerbar eine kontaktfreie Änderung des Wärmeinhalts des Trocknungsgutes verursacht.
Patent DE-202010004051-U1 (DE)
Title: Übungsrad
IPC: A63B22/20
Filed: 2010-03-23
Abstract: Übungsrad, umfassend:  eine Basis, die einen Aufnahmeraum und mindestens eine fächerartige Aussparung aufweist, die an einer Bodenseite der Basis ausgebildet und nach unten gerichtet ist;  mindestens eine Haltestange, die mit der Basis verbunden ist und außerhalb der Basis freiliegend ist;  ein Hauptrad, das an der Basis drehbar angebracht und zur Drehung, die durch eine äußere Kraft angetrieben wird, in dem Aufnahmeraum lokalisiert ist;  ein elastisches Element, das zwischen dem Hauptrad und der Basis angebracht ist, um das Hauptrad zurückzustellen, wenn das Hauptrad gedreht wurde;  einen Hilfsradsatz, der an der Basis drehbar angebracht und unter der Basis freiliegend ist, wobei der Hilfsradsatz mit dem Hauptrad verbunden ist, um das Hauptrad zur Drehung anzutreiben; und  mindestens einen Steuerlaufrollensatz, der einen Laufrollenrahmen und eine Laufrolle aufweist, wobei der Laufrollenrahmen mit der fächerartigen Aussparung der Basis drehbar verbunden und innerhalb der fächerartigen Aussparung begrenzt ist, wobei die Laufrolle...
Patent DE-202010008390-U1 (DE)
Title: Reinigungsmittel für Metallteile
IPC: C11D7/04
Filed: 2010-08-27
Abstract: Reinigungsmittel für Metallteile, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsmittel 0 bis 90 Gew.-% Verbindungen von Nebengruppenmetallen oder von Elementen der 3. und 4. Hauptgruppe und 10 bis 100 Gew.-% Alkali- oder Erdalkaliverbindungen enthält.
Patent DE-202010010703-U1 (DE)
Title: Waagerechte Jade-Massageliege die automatisch mit eingebauten warmen Jaderollen den Rücken und die Beine massiert
IPC: A61H15/02
Filed: 2010-07-27
Abstract: Waagerechte Jade-Massageliege dadurch gekennzeichnet, dass eingebaute warme Jaderollen den Rücken und die Beine automatisch massieren.
Patent DE-202010012164-U1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für medizinische Implantate
IPC: A61N1/375
Filed: 2010-09-03
Abstract: Hermetisch dicht gekapseltes Batteriegehäuse zum Einbau von Batterien zur Energieversorgung medizinischer Implantate, dass eine Vorrichtung zur Aufnahme von Verbindungskabeln mit Steckern vorsieht, sowie elektronische Schaltungen zur Batterie-Überwachung, Steuerung, Messung physiologischer Größen und Abgabe von Stimulations- oder Defibrillationsimpulsen enthält,
Patent DE-202010016953-U1 (DE)
Title: Kipptor
IPC: E05F15/10
Filed: 2010-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung eines Kipptors (1), welches ein Torblatt (2) aufweist, mittels dessen eine Toröffnung verschließbar ist und welches seitlich mit Führungsrollen in Führungsschienen (4) geführt ist, umfassend eine Antriebseinheit, die in einer oberhalb der Toröffnung in Bewegungsrichtung des Torblatts verlaufenden Antriebsschiene (9) verfahrbar angeordnet ist und welche mechanisch an das Torblatt (2) angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ankopplung der Antriebseinheit (8) an das Torblatt (2) eine Betätigungsstange (10) vorgesehen ist, deren erstes Ende gelenkig an die Antriebseinheit (8) angekoppelt ist und deren zweites Ende in einer Gleitschiene (12) am Torblatt verschiebbar gelagert ist, wobei die Betätigungsstange (10) zwei gelenkig verbundene Stangenelemente (10a, 10b) aufweist, die bis zu einem Grenzwinkel gegeneinander schwenkbar sind, dass an die Betätigungsstange (10) ein Kopplungselement (14) gelenkig angekoppelt ist, welches zudem im oberen Randbereich des Torblatts gelenkig angekoppelt ist, und dass in einer Öffnungsstellung des Torblatts die Stangenelemente (10a, 10b) im Grenzwinkel zueinander angeordnet...
Patent DE-202010017059-U1 (DE)
Title: Laserentfernungsmessgerät
IPC: G01C3/06
Filed: 2010-12-30
Abstract: Laserentfernungsmessgerät mit einer Messeinheit (12), die dazu vorgesehen ist, eine Entfernung zwischen einer Referenzfläche und einem Messobjekt (14) zu bestimmen, gekennzeichnet durch ein Leuchtmittel (16), das in zumindest einem Betriebszustand die Referenzfläche beleuchtet.
Patent DE-202010018045-U1 (DE)
Title: Aufsatz für eine Handwerkzeugmaschine
IPC: B23B45/00
Filed: 2010-02-17
Abstract: Aufsatz für eine Handwerkzeugmaschine, wobei der Aufsatz aufweist: eine Ausgangswelle (32) mit einer Werkzeugaufnahme (34) zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeuges (36); eine Verriegelungseinheit (40), die an einem Gehäuse der Handwerkzeugmaschine lösbar anbringbar ist; und eine Eingangswelle (31), die mit einer Antriebswelle der Handwerkzeugmaschine drehfest verbindbar ist; wobei der Aufsatz (30) einen Drehmomentwandler (70) zur Wandlung eines ersten Drehmoments, welches an der Eingangswelle (31) wirkt, in ein zweites Drehmoment, welches an der Ausgangswelle (32) wirkt, aufweist.
Patent DE-202010018491-U1 (DE)
Title: System zur Identifizierung mehrerer Leitwege zwischen Netzwerkknoten
IPC: H04L45/128
Filed: 2010-07-29
Abstract: Verarbeitungssystem zum Übertragen von Datenpaketen zwischen einem Quellgerät und einem Zielgerät in einem Computernetzwerk, wobei das Computernetz eine Vielzahl von Knoten beinhaltet, um die Datenpakete zwischen den Quell- und Zielgeräten durchzuleiten, wobei das Verarbeitungssystem Folgendes umfasst: einen Speicher zum Speichern von Daten; und einen Prozessor, der zum Einlesen der Daten aus dem Speicher und zum Schreiben der Daten auf denselben operativ mit dem Speicher gekoppelt ist, wobei der Prozessor dafür konfiguriert ist, eine Untergruppe SK D aus einer Gruppe SD von Anschlüssen p, die dafür konfiguriert ist, das Zielgerät abzuhören und die Untergruppe SK D dafür konfiguriert ist, den Datenpaketverkehr zwischen dem Quellgerät und dem Zielgerät zu bedienen, und der Prozessor des Weiteren dafür konfiguriert ist, einen Anschluss p in der Gruppe SD für die Analyse auszuwählen, um festzustellen, ob der ausgewählte Anschluss p mit irgendwelchen Anschlüssen in der Untergruppe SK D kollidiert, und falls eine Kollision mit dem ausgewählten Anschluss p, vorliegt, den ausgewählten Anschluss p aus der Gruppe SD zu entfernen.
Patent DE-202011003367-U1 (DE)
Title: Handy mit mechanischen Doppelschieber
IPC: H02J7/32
Filed: 2011-03-01
Abstract: Folgende Eigenschaften möchte ich schützen lassen: a. Das Handy wird mechanisch geladen b. Die Aufladung geschieht mit einen symmetrischen Schieber
Patent DE-202011004735-U1 (DE)
Title: Klemmform zum Klemmen verschiedener Durchmesser
IPC: F16B7/04
Filed: 2011-04-01
Abstract: Klemmform zur sicheren Klemmung von Rundmaterialien verschiedener Durchmesser, dadurch gekennzeichnet, dass, mittels dieser Formgebung von Klemmenober- und Unterteil das sichere Festklemmen, bzw. Festspannen von Rundmaterialien verschiedener Durchmesser eines bestimmten Größenbereichs (hier 33 bis 48 mm) ohne Bauteilerhöhung und ohne Umbauten sicher ermöglicht wird.
Patent DE-202011052300-U1 (DE)
Title: Mauerstein
IPC: E04B2/20
Filed: 2011-12-14
Abstract: Mauerstein, insbesondere Ziegel, mit mindestens einen Hohlraum (3) begrenzenden Wandabschnitten (4), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Wandabschnitt (4) mindestens eine Soll-Bruchstelle (5) zum Heraustrennen aus dem Mauerstein aufweist.
Patent DE-202011052517-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G02B27/22
Filed: 2011-12-28
Abstract: Anzeigevorrichtung zur Darstellung von Bildern bzw. Bildfolgen in Form einer Pepper's-Ghost-Illusion, umfassend einen Grundkörper (1) mit einer eine Aufstellfläche aufweisenden Aufnahme, in die ein Tablet-PC in horizontaler Position eingeschoben oder eingelegt werden kann, und wenigstens einen teildurchlässigen Spiegel (4), der an dem Grundkörper (1) in geneigter Position derart gehalten ist, dass von dem Bildschirm des Tablet-PC's abgestrahltes Licht auf eine reflektierende Oberfläche des teildurchlässigen Spiegels (4) trifft und zur Vorderseite in Richtung eines Betrachters anteilig reflektiert wird.
Patent DE-202011101100-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Abflußventile
IPC: E03C1/264
Filed: 2011-05-26
Abstract: Reinigungsvorrichtung zum Entfernen von in Lochscheiben der Abflüssen von Waschbecken, Bade- oder Duschwannen hängenden gebliebenen Haaren, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (1, 1') eine stempelförmige Handhabe (2) umfasst, deren vergrößerte Stirnscheibe (3) Mittel zum drehenden Mitnehmen einer Reinigungsfolie (5, 14) aufweist, die auf ihrer wirksamen Seite mit einem Bereich (6) offener Häkchen oder Zinken zum Erfassen und Mitnehmen von Haaren (12) versehen ist.