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Patent DE-102016120197-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Herstellung einer Faserpreform
Inventor: TEMPEL ALFRED
IPC: B29B11/16
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Herstellung einer Faserpreform aus einem flächigen Fasermaterial eines Faserverbundwerkstoffes, wobei aus der Faserpreform durch Aushärten eines in das Fasermaterial der Faserpreform infundierten Matrixmaterials ein Faserverbundbauteil herstellbar ist, wobei die Anlage eine Fördereinrichtung aufweist, die zum kontinuierlichen Fördern des Fasermaterials in eine Förderrichtung ausgebildet ist, und wobei die Anlage eine Umformeinrichtung hat, die während des kontinuierlichen Förderns des Fasermaterials mittels mindestens eines Umformelementes, an dem das Fasermaterial kontaktbehaftet entlanggeführt wird, zum Abwinkeln eines Gurtabschnittes von einem Stegabschnitt des Fasermaterials längs zur Förderrichtung unter Bildung eines vorgegebenen Winkels zwischen Gurtabschnitt und Stegabschnitt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Umformelement konzentrisch um das Fasermaterial derart bewegbar gelagert ist, dass durch eine konzentrische Bewegung des mindestens einen Umformelementes der Winkel zwischen dem Gurtabschnitt und dem Stegabschnitt einstellbar ist.
Patent DE-102016123879-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit schiebedach und panoramaglas
Inventor: NANIA ADRIAN
IPC: B60J7/02
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Windschutzscheibe, eine von der Windschutzscheibe beabstandete Heckscheibe und ein Schiebedach. Das Schiebedach ist relativ zur Windschutzscheibe und zur Heckscheibe zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position bewegbar. In der geschlossenen Position ist das Schiebedach sowohl benachbart der Windschutzscheibe als auch der Heckscheibe.
Patent DE-102016125534-A1 (DE)
Title: Wasserhaltige Hydrogele zur Wundversorgung
Inventor: KETTEL MARKUS
IPC: A61L15/26
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft wasserhaltige Hydrogele zur Behandlung von Wunden umfassend ein Polyurethan-Polyharnstoff-Copolymer mit einem mehrwertigen Alkohol, ausgenommen Propylenglykol.
Patent DE-102016201359-A1 (DE)
Title: Lecksuche an einem flexiblen Prüfling in einer Folienkammer
Inventor: WETZIG DANIEL
IPC: G01M3/36
Filed: 2016-01-29
Abstract: Verfahren zur Lecksuche an mindestens einem flexiblen Prüfling (12) in einer Folienkammer (10), mit den Schritten: Einbringen des mindestens einen Prüflings (12) in eine Folienkammer (10), Absenken des Drucks in der Folienkammer (10) außerhalb des mindestens einen Prüflings (12) und Detektion eines Lecks in dem mindestens einen Prüfling (12) durch Beobachtung der räumlichen Veränderung der Folie (14, 16) der Folienkammer (10), dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Kontur des mindestens einen Prüflings durch das Absenken des Drucks in der Folienkammer (10) auf zumindest einen Abschnitt der Folie (14, 16) übertragen wird und dass diese Kontur der Folie mit einem Bilderfassungssystem (26) erfasst wird und dass die erfassten Bilder der Kontur mit Referenzbildern dieser Kontur im Falle eines dichten Prüflings verglichen werden.
Patent DE-102016206409-A1 (DE)
Title: Radsensoraufnahme und Radsensorsystem zur Montage an einer Fahrzeugachse
Inventor: ENDRES RALF
IPC: G01P3/487
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radsensoraufnahme (100) zur Montage eines ersten Raddrehzahlsensors (101-1) mit einem ersten Sensorgehäuse (102-1) und eines zweiten Raddrehzahlsensors (101-2) mit einem zweiten Sensorgehäuse (102-2) an einer Fahrzeugachse eines Fahrzeugs, wobei an der Fahrzeugachse ein Geberrad (103) mit einer magnetischen Lesespur (105) angeordnet ist, mit einem Grundkörper (107), welcher an der Fahrzeugachse montierbar ist, einer ersten Aufnahme (109-1) zum Aufnehmen des ersten Sensorgehäuses (102-1) und einer zweiten Aufnahme (109-2) zum Aufnehmen des zweiten Sensorgehäuses (102-2), wobei die erste Aufnahme (109-1) und die zweite Aufnahme (109-2) in dem Grundkörper (107) geformt sind; und wobei die erste Aufnahme (109-1) und die zweite Aufnahme (109-2) ausgebildet sind, den ersten Raddrehzahlsensor (101-1) und den zweiten Raddrehzahlsensor (101-2) zum Erfassen einer Raddrehzahl auf die Lesespur (105) auszurichten.
Patent DE-102016207058-A1 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung und Diagnoseverfahren für Feldgerät
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G05B23/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Es wird eine mobile Diagnosevorrichtung (10) für Feldgerät und ein Diagnoseverfahren angegeben (50). Die Diagnosevorrichtung (10) weist eine Schnittstelle (12), eine Speichervorrichtung (14) und eine Kamera (18) auf. Die Diagnosevorrichtung (10) ist dazu eingerichtet, über die Schnittstelle (12) Diagnosedaten des Feldgeräts (50) zu erfassen und in der Speichervorrichtung (12) zu hinterlegen, sowie mittels der Kamera (18) optische Informationsdaten einer Umgebung des Feldgeräts (50) zu erfassen. Weiter ist die Diagnosevorrichtung dazu eingerichtet, die optischen Informationsdaten zu den erfassten Diagnosedaten zeitlich in Bezug zu bringen und in der Speichervorrichtung (14) zu hinterlegen.
Patent DE-102016207694-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: SPETH PETER
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer zur Drehschwingungsdämpfung zwischen einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors und einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einer ersten Schwungmasse (12) zum Einleiten eines Drehmomentes, und einer relativ zur ersten Schwungmasse (12) über mindestens ein elastisches Element (18) verdrehbaren zweiten Schwungmasse (14) zum Ausleiten eines Drehmomentes, und mindestens einem Anschlagelement (34) zur Verringerung von Blockbelastungen des mindestens einen elastischen Elementes (18), wobei die zweite Schwungmasse (14) mindestens ein Anschlagmittel, insbesondere ein Flansch (24) und/oder mindestens ein Zusatzflansch (26, 28), umfasst zur Übertragung des Drehmoments, wobei das mindestens eine Anschlagmittel nach Überwinden eines maximalen relativen Verdrehwinkels jeweils an das mindestens eine Anschlagelement (34) anschlägt zur Verringerung von Blockbelastungen des mindestens einen elastischen Elementes (18), wobei die zum Anschlagmittel weisenden Stirnseiten (38) des mindestens einen Anschlagelementes (34) jeweils aus einem druckfesten Material hergestellt sind. Dadurch kann ein Drehschwingungsdämpfers zur Verfügung gestellt werden, der höhere Belastungen im Betrieb aushalten kann und eine erhöhte Lebensdauer aufweist. Insbesondere weist der Drehschwingungsdämpfer eine erhöhte Dauerfestigkeit auf.
Patent DE-102016208725-A1 (DE)
Title: Gangschaltvorrichtung für ein Handschaltgetriebe
Inventor: MATSUMOTO KOSUKE
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-05-20
Abstract: Eine Gangschaltvorrichtung für ein Handschaltgetriebe ist bereitgestellt, um die Durchführbarkeit des Einbaus eines Schaltgehäuses in einem Getriebegehäuse zu verbessern. In der Gangschaltvorrichtung umfasst ein Schaltgehäuse einen Rahmen, der sich von einem Schaltgehäusekörper nach innen innerhalb des Getriebegehäuses derart erstreckt, dass er eine Verriegelungsplatte und einen ersten Nocken umgibt. Der Rahmen umfasst eine Öffnung, die einem ersten Finger gegenüberliegt. Das Gehäuse umfasst vertikale Wände, an welchen ein Führungsbauteil und eine Schraube befestigt sind, und eine vertikale Wand, in der ein Durchgangsloch ausgebildet ist, durch welches eine Arretierung hindurchgeht, um es zu ermöglichen, dass sich eine Schalt- und Wählwelle in ihrer axialen Richtung bewegt.
Patent DE-102016212288-A1 (DE)
Title: Radaufhängungseinheit für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung der Radaufhängungseinheit
Inventor: SOUSCHEK RAINER
IPC: B60G3/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängungseinheit eines Kraftfahrzeugs aufweisend einen Längslenker (102) und einen Radträger (103), wobei der Längslenker (102) wenigstens teilweise aus einem faserverstärkten Kunststoff gefertigt ist. Erfindungsgemäß besteht der Längslenker (102) wenigstens teilweise aus einem Formschlauch (10) aus geflochtenen und/oder gewickelten Endlosfasern (11), die mit einer Matrix aus Kunststoff vernetzt sind. Der Radträger (103) umfasst einen Anbindungsabschnitt (40) zur Verbindung des Längslenkers (102) mit dem Radträger (103), wobei dieser Anbindungsbereich (40) des Radträgers (103) wenigstens teilweise von den Endlosfasern (11) des Formschlauchs (10) umflochten und/oder umwickelt ist.
Patent DE-102016212799-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: WAHL STEPHAN
IPC: F16F9/49
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein Schwingungsdämpfer umfasst eine elektrisch ansteuerbare Einrichtung (11; 11'; 11'') zur Veränderung der Dämpfungsrate des Schwingungsdämpfers, eine Einrichtung (15) zur Erfassung eines Endlagenbereichs (eZ, eD) des Schwingungsdämpfers, welcher in der Zug- und/oder Druckstufe des Schwingungsdämpfers einem in dem Schwingungsdämpfer befindlichen Endanschlag (13, 14) unmittelbar vorgelagert ist, und eine Steuereinrichtung (16) zur Ansteuerung der elektrisch ansteuerbaren Einrichtung (11; 11'; 11'') zur Veränderung der Dämpfungsrate des Schwingungsdämpfers in Abhängigkeit eines Signals (is) der Einrichtung (15) zur Erfassung eines Endlagenbereichs des Schwingungsdämpfers derart, dass im Endlagenbereich (eZ, eD) des Schwingungsdämpfers die Dämpfungsrate erhöht wird. Hierdurch ist es möglich, bei einem semi-aktiven Schwingungsdämpfer mit geringem Aufwand eine gegenüber herkömmlichen mechanischen Anschlagringen verbesserte Geräuschverminderung im Endanschlag zu erzielen
Patent DE-102016214159-A1 (DE)
Title: Halter für ein Schienenfahrzeug
Inventor: GEBHARD BRUNO
IPC: F16L3/22
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter für ein Schienenfahrzeug. Der erfindungsgemäße Halter (100) für ein Schienenfahrzeug umfasst ein plattenförmiges Element (110) mit mindestens einem Paar von Aufnahmen (200), die jeweils zur Aufnahme eines Schlauches konfiguriert sind, und gekennzeichnet durch ein sich in einer ersten Richtung (X), die senkrecht zum plattenförmigen Element (110) verläuft, erstreckendes Schwert (900), welches zwischen den Aufnahmen des mindestens einen Paars angeordnet ist und Fixierelemente (910) zur Fixierung von in den Aufnahmen aufgenommen Schläuchen am Schwert (900) umfasst. Der erfindungsgemäße Halter (100) hat den Vorteil, dass durch die zusätzliche Fixierung an den Fixierelementen (910) die Stützweite der Schläuche vergrößert wird. Bei Verwendung des Halters in einem Schienenfahrzeug ist dann der Durchhang soweit verringert, dass die Schläuche nicht mehr auf dem Faltenbalg aufliegen. Dies verhindert auch bei minimaler Fahrdrahthöhe das Durchscheuern der Schläuche.
Patent DE-102016215562-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Hybridantriebsstrang
Inventor: ROSKE MICHAEL
IPC: B60K6/50
Filed: 2016-08-19
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Schnittstelle (G1) zu einer getriebeexternen Antriebseinheit (VM), eine Antriebswelle (GW1), eine koaxial zur Antriebswelle (GW1) angeordnete Abtriebswelle (GW2), ein achsparallel zur Antriebswelle (GW1) angeordnetes Differentialgetriebe (AG), eine Vorrichtung zur Bildung von unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2), sowie eine elektrische Maschine (EM) mit einem drehfesten Stator (S) und einem drehbaren Rotor (R) aufweist, wobei die Abtriebswelle (GW2) über einen Kettentrieb (K) und einen koaxial zum Differentialgetriebe (AG) angeordneten Nachschaltradsatz (P) mit dem Differentialgetriebe (AG) in ständiger Wirkverbindung steht, wobei die elektrische Maschine (EM) an jenem axialen Ende des Getriebes (G) angeordnet ist, an welchem die Schnittstelle (G1) zur getriebeexternen Antriebseinheit (VM) ausgebildet ist, wobei der Rotor (R) mit der Antriebswelle (GW1) in ständiger Wirkverbindung steht, wobei der Kettentrieb (K) axial zwischen dem Differentialgetriebe (AG) und dem Nachschaltradsatz (P) angeordnet ist, oder dass der Nachschaltradsatz (P) axial zwischen dem Kettentrieb (K) und dem Differentialgetriebe (AG), und der Kettentrieb (K) axial zwischen der elektrischen Maschine (EM) und dem Nachschaltradsatz (P) angeordnet ist.
Patent DE-102016218011-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für den Zugriff auf eine Menge von Funktionen, Verfahren und computerlesbares Speichermedium zum Bereitstellen einer Benutzerschnittstelle für den Zugriff auf eine Menge von Funktionen
Inventor: WENGELNIK HEINO
IPC: G06F3/048
Filed: 2016-09-20
Abstract: Eine Benutzerschnittstelle (1) für den Zugriff auf eine Menge von Funktionen, ein Verfahren und ein computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zum Bereitstellen einer Benutzerschnittstelle (1) für den Zugriff auf eine Menge von Funktionen. Einer ersten Teilmenge der Funktionen sind Menüeinträge (3) der Benutzerschnittstelle (1) zugeordnet, über die die Funktionen aufrufbar sind. Einer zweiten Teilmenge der Funktionen sind keine Menüeinträge der Benutzerschnittstelle (1) zugeordnet. Die Funktionen sind stattdessen über eine Suchfunktion (4) der Benutzerschnittstelle (1) aufrufbar.
Patent DE-102016221317-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätsbestimmung von flüssigem Kraftstoff
Inventor: SCHEUER THOMAS
IPC: G01N33/22
Filed: 2016-10-28
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Verfahren zur Qualitätsbestimmung von flüssigem Kraftstoff für Verbrennungsmotoren in einem Niederdruckbereich einer Kraftstoffversorgungsanlage eines Kraftfahrzeugs über ein Verdampfungsverhalten des Kraftstoffs, durch Detektion eines Entstehungszeitpunkts von Dampfblasen und Ermittlung einer dazugehörigen Kraftstofftemperatur, dadurch gekennzeichnet, dass während eines stationären Verbrennungsmotorbetriebs, ausgelöst durch ein Motorsteuergerät, Dampfblasenbildung im Kraftstoff bewirkt und mittels eines Drucksensors im Niederdruckbereich dadurch erkannt wird, dass eine Auswertung dessen Druckmessungen in Folge eine sprunghafte Amplitudenverkleinerung von Niederdruckschwankungen ergibt.
Patent DE-102016222890-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen elektromechanischen Aktuator
Inventor: MÜLLER MANUEL
IPC: H02K9/22
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für einen elektromechanischen Aktuator eines Wankstabilisators mit einer daran angeordneten mehrteiligen Kühlkörperanordnung (2), umfassend mindestens einen ersten, zweiten und dritten Kühlkörper (2a, 2b, 2c), wobei die mindesten drei Kühlkörper (2a, 2b, 2c) dazu vorgesehen sind, zumindest ein innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Elektromotor (3) zu kühlen, wobei der erste und der zweite Kühlkörper (2a, 2b) zumindest teilweise durch eine Gehäuseöffnung (4) in das Gehäuse (1) hineinragen und am Elektromotor (3) zur Anlage kommen, und wobei der dritte Kühlkörper (2c) im Wesentlichen aus dem Gehäuse (1) herausragt und zumindest an dem ersten und zweiten Kühlkörper (2a, 2b) zur Anlage kommt, um die Kühlkörperanordnung (2) am Gehäuse (1) zu fixieren.
Patent DE-102017009705-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Annäherung an ein Sensorelement
Inventor: SCHUELPER MARC
IPC: H03K17/955
Filed: 2017-10-18
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen einer Annäherung eines Gegenstandes an ein Sensorelement, welches Teil einer Sensoreinrichtung ist, die ein Sensorausgangssignal erzeugt, dessen Amplitude sich bei einer Änderung des Abstands des Gegenstandes von dem Sensorelement ändert, wobei die Größe der Amplitudenänderung umgekehrt proportional zum jeweiligen Abstand des Gegenstandes von dem Sensorelement ist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Sensorausgangssignal ein Rauschmaß, das den Anteil des Rauschens an diesem Signal angibt, ermittelt wird, dass das Sensorausgangssignal mittels eines ersten Filters mit Hochpasseigenschaft und eines zweiten Filters mit Tiefpasseigenschaft gefiltert wird, wobei die Reihenfolge der Anwendung der ersten und zweiten Filter beliebig ist, dass das erste Filter eine niedrige Grenzfrequenz hat, dass die Grenzfrequenz des zweiten Filters variabel ist und nach Maßgabe der momentanen Größe des ermittelten Rauschmaßes angepasst wird, und dass das Ausgangssignal der Filterung durch beide Filter zur Erkennung einer Annäherung an das Sensorelement ausgewertet wird.
Patent DE-102017011106-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung eines Lenkrades
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: B62D1/183
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung eines Lenkrades (2) zwischen einer Betriebsposition (B) und einer Nichtbetriebsposition in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- mittels zumindest einer Bilderfassungseinheit (4) eine Verkehrssituation vor dem Fahrzeug (1) erfasst wird, wobei- in Abhängigkeit zumindest einer erfassten bestimmten Verkehrssituation im Stillstand des Fahrzeuges (1) das Lenkrad (2) von der Betriebsposition (B) automatisch in die Nichtbetriebsposition positioniert wird und- nach erfasstem Beendigen der bestimmten Verkehrssituation das Lenkrad (2) von der Nichtbetriebsposition automatisch in die Betriebsposition (B) positioniert wird.
Patent DE-102017011663-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Spannungsausgleich von Energiespeicherzellen eines Energiespeichers in einem brennstoffzellengetriebenen Fahrzeug
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: B60L50/50
Filed: 2017-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Spannungsausgleich einer Mehrzahl elektrisch in Reihe geschalteter Energiespeicherzellen (20) eines Energiespeichers (2) in einem brennstoffzellengetriebenen Fahrzeug, wobei die Spannungen (U i ) der Energiespeicherzellen (20) gemessen werden, und wobei die Spannungen (U i ) derart ausgeglichen werden, dass die Energiespeicherzellen (20) dieselbe Spannung (U) aufweisen.
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein System zum Spannungsausgleich von Energiespeicherzellen (20) eines Energiespeichers (2), wobei das System einen Ausgleichsregler (1) aufweist, der eine Spannungsüberwachung (3) aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Spannungen (U i ) der Energiespeicherzellen (20) zu messen, und wobei der Ausgleichsregler (1) dazu ausgebildet ist, die Spannungen (U i ) der Energiespeicherzellen (20) derart auszugleichen, dass diese dieselbe Spannung (U) aufweisen.
 Außerdem betrifft die Erfindung ein brennstoffzellengetriebenes Fahrzeug, insbesondere ein Fahrrad, mit einem erfindungsgemäßen System.
Patent DE-102017101356-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: TAKEHARA KOSUKE
IPC: H01L33/50
Filed: 2017-01-25
Abstract: Eine Licht emittierende Vorrichtung beinhaltet eine Mehrzahl von Licht emittierenden Elementen, eine phosphoreszierende Leuchtstoffschicht, die einen grünen phosphoreszierenden Leuchtstoff, der grünes Licht emittiert und eine Nachleuchteigenschaft aufweist, und ein Abdichtungsharz, das den grünen phosphoreszierenden Leuchtstoff verteilt, beinhaltet. Die Licht emittierende Vorrichtung beinhaltet einen roten Leuchtstoff, der rotes Licht emittiert, ein Abdichtungsharz, das den roten Leuchtstoff verteilt, und eine rote Leuchtstoffschicht, die nur einen roten Leuchtstoff als Leuchtstoff enthält. Die phosphoreszierende Leuchtstoffschicht und die rote Leuchtstoffschicht sind voneinander entfernt angeordnet, wobei die Licht emittierende Vorrichtung weißes Licht emittiert, während der Mehrzahl von Licht emittierenden Elementen elektrischer Strom zugeleitet wird, und grünes Licht emittiert, nachdem die Zuleitung des elektrischen Stromes zu den Licht emittierenden Elementen beendet ist.
Patent DE-102017103754-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung, Spindel mit einer Klemmvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Klemmvorrichtung
Inventor: HÉNEK VÁCLAV
IPC: D01H9/16
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung für eine Ringspinnmaschine zum Klemmen und Trennen eines Fadens, mit einem Grundelement (6), das eine Durchbrechung zum Umschließen eines Schafts (2) einer Spindel (1) der Ringspinnmaschine aufweist, mit einem relativ zum Grundelement (6) beweglich gelagerten Klemmelement (5), wobei das Klemmelement (5) zwischen einer Schließstellung, in der der Faden zwischen dem Grundelement (6) und dem Klemmelement (5) geklemmt ist, und mindestens einer Offenstellung, in der keine Klemmung des Fadens erfolgt, bewegbar ist, und mit einem Trennelement (11) zum Trennen des Fadens. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Klemmvorrichtung (4) ein Halteelement (12) aufweist, wobei das Trennelement (11) zwischen dem Grundelement (6) und dem Halteelement (12) formschlüssig fixiert ist und das Halteelement (12) mit dem Grundelement (6) durch eine stoffschlüssige Verbindung verbunden ist.
Patent DE-102017104408-A1 (DE)
Title: Seitenpassivierung
Inventor: MITROVIC SLOBODAN
IPC: C09J7/20
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung einer Passivierungsschicht 1.1 aus zumindest einer Masse, wobei die Masse getrocknet und/oder nach einer chemischen Reaktion eine reißfähige Schutzschicht für eine erste Seitenfläche 4.1 einer Kleberolle 4 bildet. Die Aufgabe ist es, das Passivieren einer Seitenfläche einer Kleberolle schneller und gleichzeitig einfacher durchzuführen. Hierzu weist das Verfahren folgende Schritte auf: a) das Aufbringen zumindest einer ersten Schicht 1a der Masse auf einer Fläche 2.1 oder auf beiden Flächen 2.1, 2.2 einer Produktionsunterlage 2 für das Passivierungselement 1, wobei die Schicht 1a auf der Produktionsunterlage 2 haftet; b) das zumindest teilweise Trocknen und/oder Aushärten der Schicht 1a zu einer Passivierungsschicht 1.1. Ferner wird die Herstellung eines Passivierungselements 1 mit einer Passivierungsschicht 1.1 durch zumindest einen der folgenden Schritte erreicht: das Zuschneiden der Passivierungsschicht 1.1 mit oder ohne der Produktionsunterlage 2 und/oder das Lösen eines Teils der Passivierungsschicht 1.1 von der Produktionsunterlage 2 als Passivierungselement 1. Ferner wird zur Passivierung einer ersten Seitenfläche 4.1 einer Kleberolle 4 mit einem Passivierungselement 1 oder mit einer Passivierungsschicht 1.1, a) das Passivierungselement 1 oder die Passivierungsschicht 1.1 zusammen mit der Produktionsunterlage 2 als Verbund oder b) das Passivierungselement 1 alleine, von der Produktionsunterlage 2 gelöst, auf die erste Seitenfläche 4.1 aufgedrückt und dabei zumindest über Adhäsionskräfte des Passivierungselements 1 oder der Passivierungsschicht 1.1 mit der Kleberolle 4 verbunden.
Patent DE-102017105260-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufteilen von auf einer Transportvorrichtung transportierten Behältern
Inventor: WILLEMSEN STEFAN
IPC: B65G47/22
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufteilen (1) von auf einer Transportvorrichtung in einer Transportrichtung transportierten Behältern, mit wenigstens einer Verstellbrücke (2) zur Anordnung quer zur Transportrichtung über der Transportvorrichtung und wenigstens zwei jeweils an der Verstellbrücke (2) in einer Verstellrichtung (R) verschieblich angeordneten, entlang der Transportrichtung verlaufenden Gassentrennblechen (12). Um eine Vorrichtung bereitzustellen, die eine besonders einfache, fehler- und störungsfreie sowie flexible Verstellung einer Gassenbreite in weiten Grenzen, eine Veränderung der Gassenanzahl, die Einstellung unterschiedlich breiter Gassen sowie eine individuelle Ausrichtung der Gassentrennbleche (12) ermöglicht und dabei besonders kompakt aufgebaut ist, ist vorgesehen, dass wenigstens zwei Gassentrennbleche (12) in der Verstellrichtung (R) unabhängig voneinander bewegbar sind.
Patent DE-102017106341-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit einer Beschichtung und CVT-Getriebe
Inventor: JEONGHO DO DO
IPC: C23C22/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1), umfassend einen Innenring (2), einen Außenring (3) sowie radial zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) angeordnete Wälzkörper (4), wobei zumindest teilweise am Innenring (2) und/oder am Außenring (3) und/oder an den Wälzkörpern (4) eine nasschemisch erzeugte Oxidschicht (5) zur Verminderung einer Anfälligkeit gegenüber weiß anätzenden Rissen (= White Etching Cracks) ausgebildet ist, wobei die Oxidschicht (5) überwiegend aus einem Eisen(II, III)-Mischoxid gebildet ist und eine flächenspezifische Masse von 3,5 bis 7 g/m2 aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein CVT-Getriebe mit mindestens einem derartigen Wälzlager.