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Patent DE-102016111387-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Kanalkraftstoffeinspritzsteuerung
Inventor: RUSS STEPHEN GEORGE
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-06-21
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verringern der Bildung von heißem Kraftstoffdampf in einer Kanaleinspritzkraftstoffverteilerleitung geschaffen. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Betreiben eines dualen Kraftstoffeinspritzsystems mit mindestens einer kalibrierten minimalen Menge an Kanalkraftstoffeinspritzung über einen breiten Bereich von Kraftmaschinenbetriebsbedingungen umfassen, selbst wenn sich die Bedingungen ändern. Eine Direktkraftstoffeinspritzmenge wird dementsprechend eingestellt.
Patent DE-102016117598-A1 (DE)
Title: Abscheidekorb für einen Mähdrescher
Inventor: BUSSMANN JENS
IPC: A01F12/24
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Korbsegment für ein Abscheidegehäuse eines Mähdreschers, das zum Abscheiden von Erntegut vorgesehen ist, in eine Umfangsrichtung um eine Rotorachse bogenförmig ausgebildet ist, und in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt mehrere Fingerleisten aufweist, wobei die Fingerleisten jeweils eine Querleiste aufweisen, die sich parallel zur Rotorachse erstreckt, und an der eine Vielzahl Finger angeordnet sind, wobei die Finger in einem spitzen Fingerwinkel zu einer sich in eine radiale Richtung zur Rotorachse erstreckenden Ebene angeordnet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Abscheidekorb mit einem oder mehreren solchen Korbsegmenten, ein Abscheidegehäuse mit einem solchen, ein Gehäuseunterteil bildenden Abscheidekorb, sowie einen Mähdrescher mit einem solchen Abscheidegehäuse.
Patent DE-102016117752-A1 (DE)
Title: Organische, lichtemittierende anzeigevorrichtung und herstellverfahren hierfür
Inventor: BI DEFENG
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine organische, lichtemittierende Anzeigevorrichtung und ein Herstellverfahren hierfür bereit. Die organische, lichtemittierende Anzeigevorrichtung umfasst ein Substrat mit einer Vorrichtungskomponentenschicht; erste Elektroden, die über der Vorrichtungskomponentenschicht angeordnet sind; eine Pixelbildungsschicht mit Öffnungsbereichen zur Freilegung der ersten Elektroden, die über der Vorrichtungskomponentenschicht gebildet sind; Foto-Abstandshalter, die auf der Pixelbildungsschicht angeordnet sind und zumindest einen Öffnungsbereich umgeben, um eine erste Foto-Abstandshaltergruppe entlang des mindestens einen Öffnungsbereichs in einer ersten Richtung bereitzustellen und eine zweite Foto-Abstandshaltergruppe entlang des mindestens einen Öffnungsbereichs in einer zweiten Richtung bereitzustellen; eine organische, lichtemittierende Schicht, die in den Öffnungsbereichen der Pixelbildungsschicht angeordnet ist und in Kontakt mit den ersten Elektroden steht; und eine zweite Elektrode, die auf der lichtemittierenden Schicht angeordnet ist. Die erste Foto-Abstandshaltergruppe hat eine durchgehende Projektion auf die erste Richtung, und die zweite Foto-Abstandshaltergruppe hat eine durchgehende Projektion auf die zweite Richtung.
Patent DE-102016121604-A1 (DE)
Title: Messsystem und Verfahren zum Erkennen von Eisansatz an Windenergieanlagen-Rotorblättern
Inventor: GLEISSL JAKOB
IPC: F03D80/40
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet von Windenergieanlagen, insbesondere ein Messsystem (200) sowie ein Messverfahren zur Erkennung von Eisansatz an einem Windenergieanlagen-Rotorblatt (108), und eine Windenergieanlage (100) mit diesem Messsystem (200). Das Messsystem (200) umfasst eine Sendeeinheit (210) zum Emittieren von Wellen in Richtung des Windenergieanlagen-Rotorblattes (108), eine Empfangseinheit (220) zum Empfangen von an dem Windenergieanlagen-Rotorblatt (108) reflektierten Wellen, und eine Auswerteeinheit (230) zum Auswerten der reflektierten Wellen zur Erkennung von Eisansatz. Die Sendeeinheit (210) ist eingerichtet ist, Wellen mit einer Wellenlänge zu emittieren, die einer Gitterschwingung von Eiskristallen entspricht. Die Erfindung stellt ein verbessertes Messsystem (200) sowie ein Messverfahren zur Erkennung von Eisansatz an einem Windenergieanlagen-Rotorblatt (108) bereit.
Patent DE-102016122489-A1 (DE)
Title: Sichtgestützte erfassung von nassen fahrbahnzuständen mittels reifenspuren
Inventor: ZHANG QI
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-11-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines nassen Fahrbahnzustandes einer Straße. Ein Bild einer Fahrbahn wird mittels eines Bilderaufnahmegeräts des Trägerfahrzeugs aufgenommen. Das Bildaufnahmegerät ist auf einer Seite des Trägerfahrzeugs montiert und das Bild wird in Abwärtsrichtung aufgenommen. Ein relevanter Bereich wird in dem erfassten Bild durch einen Prozessor identifiziert. Der relevante Bereich liegt in einem Bereich hinter einem Reifen eines Trägerfahrzeugs. Die relevanten Bereich ist repräsentativ für eine Reifenspur, wie sie durch das Abrollen eines Reifens auf der Straße bei nasser Fahrbahnoberfläche erzeugt wird. Es wird festgestellt, ob Wasser im relevanten Bereich vorliegt, als Funktion der Erfassung der Reifenspur. Eine Signal einer nassen Straßenoberfläche wird als Reaktion auf eine Erkennung von Wasser in dem relevanten Bereich erzeugt.
Patent DE-102016122986-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Luftfahrzeug zum Zuführen einer Leitung zu einem Kabinenmodul
Inventor: SCHEFFLER SEBASTIAN
IPC: B64D11/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die vorliegende bezieht sich auf eine Baugruppe für ein Luftfahrzeug, insbesondere für eine Kabine eines zivilen Luftfahrzeugs, zum Zuführen einer Leitung zu einem Anschlussabschnitt eines Kabinenmoduls. Die Baugruppe umfasst eine Flexzone zum Vorsehen von mindestens einem Kabinenmodul, das einen Anschlussabschnitt zur physischen Verbindung mit einer Leitung des Luftfahrtzeugs aufweist, wobei die Flexzone ausgestaltet ist, unterschiedliche Kabinenmodule und/oder ein Kabinenmodul an unterschiedlichen Positionen aufzunehmen. Die Baugruppe umfasst ferner ein Führungselement zum Führen der Leitung, die mit dem Anschlussabschnitt zu verbinden ist, entlang des Rumpfs des Luftfahrzeugs, und ein Trägerelement, das sich entlang der Flexzone erstreckt, zum Zuführen der Leitung von dem Führungselement zu dem Anschlussabschnitt, wobei bei Aufnahme der Baugruppe in dem Luftfahrzeug die Längsachse des Trägerelements eine Komponente in Richtung der Längsachse des Luftfahrzeugs aufweist. Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Luftfahrzeug mit solch einer Baugruppe und ein Verfahren zum Verbinden eines Anschlussabschnitts eines Kabinenmoduls mit einer Leitung eines Luftfahrzeugs.
Patent DE-102016123882-A1 (DE)
Title: Beschichtete bohrung für aluminium-zylinderlaufbuchsen für aluminium-gussblöcke
Inventor: SCHEPAK ANTONY GEORGE
IPC: C22C21/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Motorblöcke und Verfahren zum Bilden von Motorblöcken werden offenbart. Der Motorblock kann einen Aluminium-Gusskörper und mehrere eingegossene Laufbuchsen umfassen. Jede eingegossene Laufbuchse weist jeweils auf: (a) eine äußere Schicht aus Aluminium der Serie 2xxx, die stoffschlüssig mit dem Aluminium-Gusskörper verbunden ist, und (b) eine innere Schicht, die direkt mit der äußeren Schicht in Kontakt tritt und mindestens einen Abschnitt einer Motorbohrung bildet. Die innere Schicht kann eine verschleißfeste Beschichtung sein, beispielsweise eine Stahlbeschichtung. Das Verfahren kann das Extrudieren eines länglichen Strangpressprofils aus Aluminium der Serie 2xxx, das einen inneren Hohlraum aufweist, der durch eine innere Oberfläche begrenzt wird, und das Auftragen einer verschleißfesten Beschichtung auf die innere Oberfläche beinhalten. Das Strangpressprofil kann in mehrere Zylinderlaufbuchsen unterteilt werden und die Zylinderlaufbuchsen können in einen Aluminium-Motorblock gegossen werden, sodass jede eingegossene Laufbuchse mindestens einen Abschnitt einer inneren Oberfläche einer Motorbohrung in dem Motorblock bildet.
Patent DE-102016125047-A1 (DE)
Title: WC-Sitzgelenkanordnung
IPC: A47K13/12
Filed: 2016-12-20
Abstract: Offenbart sind eine WC-Sitzgelenkanordnung und eine mit derartigen WC-Sitzgelenkanordnungen ausgeführte WC-Sitzgarnitur, bei denen ein Pin gelenkseitig verankert ist und in einer Aufnahme einer Stützbuchse verrastet ist.
Patent DE-102016125230-A1 (DE)
Title: Lasche, Datenseite, Buchblock und buchartiges Dokument sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MUTH OLIVER
IPC: B42D25/30
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lasche (23) mit einem Sicherheitsmerkmal, insbesondere zur Herstellung einer Datenseite (17) für ein buchartiges Dokument (11), bei welchem ein gewebeförmiges Bandmaterial zur Bildung der Lasche (23) bereitgestellt und einer Bearbeitungsstation (51) zugeführt wird, wobei als gewebeförmiges Bandmaterial für die Lasche (23) ein Kunststoff-Gewebe bereitgestellt und der Bearbeitungsstation (51) zugeführt wird, und in der Bearbeitungsstation (51) zumindest eine Oberfläche des Kunststoff-Gewebes mit einer IR-Strahlung mit zumindest einem Laserstrahl (53) beschriftet wird. (Hierzu)
Patent DE-102016200108-A1 (DE)
Title: Verfahren und Apparatur zur Prillierung von porösem Ammoniumnitrat
Inventor: ERBEN AXEL
IPC: C01C1/18
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von porösem Ammoniumnitrat, wobei eine Ammoniumnitrat-Zusammensetzung in einer Ammoniumnitrat-Prillieranlage unter Bildung von Ammoniumnitrat-Prills prilliert wird, welche in einem Fließbett aufgefangen und dort zumindest teilweise abgekühlt werden.
Patent DE-102016200678-A1 (DE)
Title: Gasturbine mit Wet-Compression-Einrichtung zur Einbringung einer tensidischen Flüssigkeitsmischung
Inventor: HÜLSEMANN GERHARD
IPC: F02C7/30
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasturbine (1) umfassend eine Wet-Compression-Einrichtung (10), mittels welcher bei Betrieb der Gasturbine (1) in einen Verdichter (2) der Gasturbine (1) eine wässrige Flüssigkeitsmischung (5) in Tröpfchenform einbringbar ist, wobei die wässrige Flüssigkeitsmischung (5) wenigstens ein Tensid (6) aufweist.
Patent DE-102016200692-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Steckablage
Inventor: KOITZSCH LUISE
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-01-20
Abstract: Zum Zwecke einer ästhetischen Ausgestaltung des Innenraumes eines Kraftfahrzeuges ist eine Kraftfahrzeug-Steckablage (1) mit einem textilen Flächengebilde (5) einteiligen, eine Länge (L) und eine Breite (B) aufweisenden Zuschnittes (7) vorgesehen, der entlang seiner Länge (L) unter Bildung mindestens eines Aufnahmeraumes (32, 34, 36) mäanderförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102016200809-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LANG ULF
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung mit wenigstens einer Vorgelegewelle, einer Kupplungsanordnung und einer Ölpumpe, wobei ein Antriebsbauteil der Ölpumpe mit einem Abtriebsbauteil der Kupplungsanordnung verbunden ist, wobei das Antriebsbauteil der Ölpumpe und das Abtriebsbauteil der Kupplungsanordnung über eine Verzahnung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Verzahnung des Abtriebsbauteils der Kupplung in axialer Richtung weist. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016206222-A1 (DE)
Title: Hinterradaufhängung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HINTZEN RALF
IPC: B60G3/20
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für die Hinterräder von Kraftfahrzeugen, aufweisend einen Radträger (1) zur Anbringung eines Hinterrads, wobei der Radträger (1) über wenigstens eine obere Sturzstange (3), einen unteren Querlenker (2) und eine seitliche Spurstange (4) mit der Karosserie oder einem Hilfsrahmen des Kraftfahrzeugs verbunden ist. Ferner ist eine horizontal verlaufende Stabilisatorstange (8) direkt oder indirekt mit dem Radträger (1) verbunden, und die Radaufhängung weist ferner wenigstens eine Dämpfereinheit (6) und eine Federeinheit (5) auf. Erfindungsgemäß sind die Stabilisatorstange (8) und die Dämpfereinheit (6) über eine gemeinsame Verbindungsstelle mit dem Radträger (1) oder dem unteren Querlenker (2) verbunden.
Patent DE-102016206745-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: RIEDISSER THOMAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe mit einem Planetenradsatz, einem anderen Planetenradsatz, über die Fluid zu dem Planetenradsatz und zu dem anderen Planetenradsatz zuführbar ist, und einer mit der Fluidleitung fluidisch verbundenen Fluidauffangvorrichtung, die mit dem Planetenradsatz drehfest verbunden ist. Das Planetengetriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidauffangvorrichtung das in sie eingeströmte Fluid in einen Fluidteil, der dem Planetenradsatz zuführbar ist, und einen anderen Fluidteil aufteilt, der dem anderen Planetenradsatz zuführbar ist.
Patent DE-102016211988-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D13/52
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenkupplung mit Eingangsseite, Ausgangsseite, Betätigungseinrichtung und Reiblamellenpaket, wobei die Eingangsseite einen Kupplungseingangskorb mit darin eingehängtem ersten Reiblamellenpaket aufweist und wobei die Ausgangsseite einen Kupplungsausgangsträger mit darin eingehängtem zweiten Reiblamellenpaket aufweist, und wobei die Betätigungseinrichtung ausgebildet ist, eine Betätigungskraft bereitzustellen, um die Reibpartner aneinander zu drücken und einen Reibschluss im Reibpaket zu erzielen, und wobei die Eingangsseite weiterhin ein Mitnehmerteil umfasst, mit dem ein von einer Antriebseinheit erzeugtes Drehmoment von einer Eingangsnabe auf den Kupplungseingangskorb übertragbar ist, gekennzeichnet durch eine zwischen Eingangsnabe und Abtriebsnabe angeordnete Anlaufscheibe, welche den minimalen Abstand zwischen Eingangsnabe und Abtriebsnabe definiert, wobei die äußere Form der Anlaufscheibe und die entsprechende Anlage oder Aufnahme derselben an Eingangsnabe bzw. Abtriebsnabe derart gestaltet sind, dass diese Anlaufscheibe in zwei unterschiedlichen relativen Positionen zu Eingangsnabe bzw. Abtriebsnabe verbaubar ist, so dass sich zwei verschiedene axiale Abstände zwischen Eingangsnabe und Abtriebsnabe ergeben.
Patent DE-102016215102-A1 (DE)
Title: Fußgängererkennung mittels Radar
Inventor: ABDUL-RAHMAN AMAR
IPC: G01S13/89
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radarsensor in einem Fahrzeug und ein Verfahren zur Erkennung von Fußgängern. Die aus der Radarwelle ermittelten Informationen über Ausdehnung, Geschwindigkeit und Abstand von Körperteilen eines Fußgängers werden zum Erkennen eines Fußgängers herangezogen.
Patent DE-102016215314-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Prädiktion einer Verkehrssituation
Inventor: JORDAN JUSTUS
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-08-17
Abstract: Es werden ein Fahrerassistenzsystem, ein Fortbewegungsmittel und ein Verfahren zur Prädiktion einer Verkehrssituation vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln eines aktuellen Abbildes einer Umgebung (30) eines Fahrzeugs (10), – Ermitteln eines zukünftigen Zustands (xk) eines im Abbild enthaltenen Umgebungsobjektes (20) mittels eines parametrischen Modells, – Ermitteln eines Korrekturwertes (g(xk)) mittels eines maschinenbasierten Lernverfahrens, – Ermitteln eines Unsicherheitswertes (Pk+1) mittels des maschinenbasierten Lernverfahrens, und – Ermitteln eines Toleranzbandes (6) für zukünftige Zustände (xk) mittels des Korrekturwertes (g(xk)) und des Unsicherheitswertes (Pk+1) zur Prädiktion der Fahrzeugumgebung (30).
Patent DE-102016215323-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Ventils eines Druckbehältersystems sowie Druckbehältersystem
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: G05D16/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Ventils 210 eines Druckbehältersystems. Es umfasst die Schritte: A) Ermitteln einer Ist-Druckdifferenz zwischen einem Eingangsdruck pE am Eingang des Ventils 210 und einem Ausgangsdruck pA am Ausgang des Ventils 210; und B) Freigeben des Ventils 210, wenn der Wert der Ist-Druckdifferenz kleiner oder gleich ist einer maximal zulässigen Druckdifferenz des Ventils 210.
Patent DE-102016219483-A1 (DE)
Title: Elektrisch betätigtes Ventil, in einer Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M59/46
Filed: 2016-10-07
Abstract: Elektrisch betätigtes Ventil (2), in einer Hochdruckpumpe (1) eines Kraftstoffeinspritzsystems, das eine elektrische Aktorgruppe (41) aufweist, durch die ein Ventilelement (14) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, wobei die elektrische Aktorgruppe (41) ein Gehäuse (20) aufweist und wobei das Gehäuse (20) mittels eines Befestigungselements (8) an einem Pumpenzylinderkopf (27) fixiert wird. Erfindungsgemäß befindet sich dabei ein Dichtelement (22) zwischen dem Befestigungselement (8) und dem Gehäuse (20), um eine Kapselung der elektrischen Aktorgruppe (41) zu bewirken und das Eindringen von Feuchtigkeit und Verschmutzung in die elektrische Aktorgruppe (41) zu verhindern.
Patent DE-102016219767-A1 (DE)
Title: Massgeschneiderte konsolenanordnung und massgeschneidertes verfahren zur herstellung derselben
Inventor: MISHRA RAJA K
IPC: B62D25/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Eine Panelanordnung wird durch eine Mehrzahl von Verbindungen zwischen zwei Bahnmaterialien in einer gegenüberliegenden Beziehung zur Bildung einer Vorform gebildet. Die Mehrzahl von Verbindungen definiert einen geschlossenen Umfangsbereich zwischen den zwei Bahnmaterialien und einem offenen Umfangsbereich zwischen den zwei Bahnmaterialien. Die Vorform kann in eine vordefinierte Form geformt werden. Druckfluid wird durch einen Einlass in den offenen Umfangsbereich aufgebracht, um die Vorform auszudehnen. Das Druckfluid dehnt den offenen Umfangsbereich aus, sodass sich die zwei Bahnmaterialien in einer entgegengesetzten Richtung ausdehnen, wodurch ein ausgedehnter offener Umfangsbereich definiert wird. Der geschlossene Umfangsbereich zwischen den zwei Bahnmaterialien bleibt leer von dem Druckfluid, sodass der geschlossene Umfangsbereich nicht ausgedehnt wird. Der ausgedehnte offene Umfangsbereich wird mit einem Füllmaterial zur Verbesserung der Leistungseigenschaft der Panelanordnung, z. B. Festigkeit, Schallabsorption oder Steifigkeit, gefüllt.
Patent DE-102016222370-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung von Gebäudesystemtechnik
Inventor: BURTSCHER FLORIAN
IPC: G05B15/02
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Steuerung und/oder Regelung von Gebäudesystemtechnik auf Basis von durch Sensoren erfassten Messwerten. Das System umfasst eine mobile Vorrichtung (3), zumindest eine stationäre Sensoreinheit (14.1, 14.2, 14.3) und eine Datenverarbeitungseinheit (16). Die mobile Vorrichtung (3), die zumindest eine Sensoreinheit (14.1, 14.2, 14.3) und die Datenverarbeitungseinheit (16) sind über mindestens ein Kommunikationsnetz verbunden. Das System zeichnet sich dadurch aus, dass die mobile Vorrichtung (3) wenigstens einen Sensor (5) zur Erfassung einer physikalischen Größe hat, und die Datenverarbeitungseinheit (16) ein Steuer- und Regelungssignal für das Gebäudetechniksystem auf Basis einer Kombination von Information über die physikalisch erfasste Größe des Sensors der mobilen Vorrichtung (3) und der stationären Sensoreinheit (14.1, 14.2, 14.3) erzeugt.
Patent DE-102016222881-A1 (DE)
Title: Verformungsmesselement
Inventor: FUJIWARA YUICHI
IPC: G01L1/22
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ein Verformungsmesselement umfasst: einen Sensor, der in Längsrichtung orientierte Widerstände aufweist; Anschlusslaschen, die jeweils ein Gebiet enthalten, auf welchem ein Lotmaterial aufgebracht werden kann; und Leitungen, die sich in der Längsrichtung der Widerstände derart erstrecken, dass der Sensor und die Anschlusslaschen verbunden sind. Und in der Längsrichtung der Widerstände ist zumindest ein Bereich jeder Anschlusslasche näher an dem Sensor angeordnet als ein Verbindungsteil, das die Anschlusslasche und eine entsprechende Leitung verbindet, wobei die entsprechende Leitung eine der Leitungen ist und die Anschlusslasche mit dem Sensor verbindet.
Patent DE-102016223101-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TONIX NAVA CARLOS
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1*) für ein Fahrzeug, die zumindest eine Reibungskupplung (4) aufweist. Bei der Reibungskupplung (4) wird die schwenkbare Halterung derer Tellerfeder (34) an einem Kupplungsdeckel (30) mittels Tellerfederzentrierbolzen (40) erreicht. Hierzu tragen die Tellerfederzentrierbolzen (40) axial zwischen der Tellerfeder (34) und dem Kupplungsdeckel (30) ein erstes Abstützelement (50) sowie axial zwischen der Tellerfeder (34) und einer Druckplatte (31) ein als Drahtring ausgebildetes zweites Abstützelement (38). Das zweite Abstützelement (50) ist als Verbindungsscheibe ausgebildet, welche radial nach innen weisende erste Verbindungslaschen (51) und ebenso ausgerichtete zweite Verbindungslaschen (52) aufweist. Das zweite Abstützelement (50) ist mittels der ersten Verbindungslaschen (51) mit dem Kupplungsgehäuse (34) drehfest verbunden sowie mittels zweiten Verbindungslaschen (52) mit der Druckplatte (31) drehfest und axial bewegbar gekoppelt.
Patent DE-102016224313-A1 (DE)
Title: Bogentransportsystem mit elektrischer Energieübertragung
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B41J13/08
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von Bedruckstoffen auf einem beweglichen Träger in einer drucktechnischen Maschine. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der bewegliche Träger eine Einrichtung zur Übertragung elektrischer Energie von einer Komponente der drucktechnischen Maschine auf den beweglichen Träger aufweist.
Patent DE-102016225722-A1 (DE)
Title: Magnetanordnung für einen elektrischen Schwingungserreger zur Schallerzeugung, elektrischer Schwingungserreger zur Schallerzeugung sowie Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Schwingungserreger zur Schallerzeugung
Inventor: FERRARO GIOVANNI
IPC: H04R9/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetanordnung (1) für einen elektrischen Schwingungserreger zur Schallerzeugung, umfassend einen Magnettopf (2), in den unter Ausbildung eines Ringspalts (3) ein Permanentmagnet (4) und eine Polplatte (5) eingesetzt sind. Erfindungsgemäß ist der Permanentmagnet (4) mit dem Magnettopf (2) und/oder der Polplatte (5) formschlüssig verbunden, so dass er in radialer Richtung lagefixiert ist.Die Erfindung betrifft ferner einen elektrischen Schwingungserreger zur Schallerzeugung mit einer erfindungsgemäßen Magnetanordnung (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen elektrischen Schwingungserreger.
Patent DE-102016226214-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren zum Verformen und Hinterspritzen einer biegbaren Platte
Inventor: FAIK OTHMANE
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-12-23
Abstract: Dieses Dokument betrifft, unter anderem, ein Formwerkzeug zum Formen und Hinterspritzen einer biegbaren Platte (13), umfassend eine Form, umfassend eine erste Formhälfte (1) und eine zweite Formhälfte (11). Die erste Formhälfte (1) und die zweiten Formhälfte (11) sind sich gegenüber angeordnet und formen eine Kavität (15) zum Halten der biegbaren Platte (13) und Aufnehmen einer Schmelze (12). Die Form umfasst ferner zumindest einen Stift (3) zum Halten der biegbaren Platte (13) und der Stift (3) ist durch eine während des Hinterspritzprozesses von der Schmelze (12) auf den Stift (3) aufgebrachte Kraft einfahrbar.