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Patent DE-102018217210-A1 (DE)
Title: Gleichzeitiges Übertragen mehrerer Ethernet-Verbindungen mit einer niedrigeren Übertragungsrate über eine Ethernet-Verbindung mit einer höheren Übertragungsrate
Inventor: ECKERT-FENTZAHN THOMAS
IPC: H04L12/811
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Ethernet-Frames (110) einer ersten Übertragungsrate in Ethernet-Bitstromblöcken (120) einer zweiten Übertragungsrate, wobei die zweite Übertragungsrate um den Faktor 2n höher als die erste Übertragungsrate ist, wobei jeder Ethernet-Bitstromblock (120) der zweiten Übertragungsrate in eine Anzahl von Abschnitten aus jeweils n Zeitschlitzen (111, 112, 113) unterteilt wird, wobei jeder Ethernet-Frame (110) der ersten Übertragungsrate so in Frameteile einer bestimmten Größe zerlegt wird, dass jeweils ein Frameteil in einem Zeitschlitz übertragbar ist, wobei jeweils ein Frameteil in einem Zeitschlitz (111, 112, 113) übertragen wird, sowie ein Verfahren zum Erzeugen von Ethernet-Frames (110) der ersten Übertragungsrate aus Ethernet-Bitstromblöcken (120) der zweiten Übertragungsrate, wobei Ethernet-Bitstromblöcke (120) der zweiten Übertragungsrate aufweisend jeweils eine Anzahl von Abschnitten aus jeweils n Zeitschlitzen (111, 112, 113) empfangen werden, wobei die Ethernet-Frames (110) aus in den Zeitschlitzen (111, 112, 113) enthaltenen Daten zusammengefügt werden.
Patent DE-102018217922-A1 (DE)
Title: Fahrzeughandhabungsvorrichtung, Fahrzeugsystem, Fahrzeughandhabungsverfahren und Speichermedium
Inventor: TAMANE YASUYUKI
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-10-19
Abstract: Eine Fahrzeughandhabungsvorrichtung ist konfiguriert, um ein Fahrzeug (10) durch ein kabelloses Kommunizieren mit einer Kommunikationseinrichtung bei dem Fahrzeug (10) zu steuern, und enthält ein Berührungspanel, eine Erfassungseinheit und eine Anfrageeinheit. Die Erfassungseinheit ist konfiguriert, um eine Eingabehandhabung eines Benutzers in Bezug auf das Berührungspanel zu erfassen. Die Anfrageeinheit ist konfiguriert, um eine Steuerungsanfrage zum Veranlassen des Fahrzeugs (10), einen ersten Betrieb durchzuführen, zu der Kommunikationseinrichtung als Ansprechen auf eine Erfassung einer Eingabehandhabung bei einem ersten Aspekt zu übertragen, wobei der erste Betrieb einer der Betriebe, Verriegeln und Entriegeln, des Fahrzeugs (10) ist, und um eine Steuerungsanfrage zum Veranlassen des Fahrzeugs (10), einen zweiten Betrieb durchzuführen, zu der Kommunikationseinrichtung als Ansprechen auf eine Eingabehandhabung bei dem zweiten Aspekt, der von dem ersten Aspekt verschieden ist, zu übertragen, wobei der zweite Betrieb einen Betrieb enthält, der von dem Verriegeln und Entriegeln des Fahrzeugs (10) verschieden ist.
Patent DE-102018218110-A1 (DE)
Title: Abstandshalter, optisches system und lithographieanlage
Inventor: PNINI-MITTLER BOAZ
IPC: G02B7/02
Filed: 2018-10-23
Abstract: Ein Abstandshalter (300) für ein optisches System (200) oder für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend ein Gehäuseelement (302, 304), ein Verschiebeelement (316), das relativ zu dem Gehäuseelement (302, 304) linear verschiebbar ist, und eine Getriebeeinrichtung (322), die dazu eingerichtet ist, eine lineare Bewegung des Verschiebeelements (316) relativ zu dem Gehäuseelement (302, 304) in einer ersten Raumrichtung (x) in eine lineare Bewegung des Gehäuseelements (302, 304) in einer sich von der ersten Raumrichtung (x) unterscheidenden zweiten Raumrichtung (z) umzusetzen, um den Abstandshalter (300) stufenlos von einem unausgelenkten Zustand (Z1) in einen ausgelenkten Zustand (Z2) und umgekehrt zu verbringen.
Patent DE-102018221530-A1 (DE)
Title: LiDAR-System sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KAMIL MUSTAFA
IPC: G01S17/87
Filed: 2018-12-12
Abstract: Es wird ein LiDAR-System (1) beschrieben, das dafür eingerichtet ist, eine Umwelt mit einem Lichtstrahl abzutasten, um Tiefeninformationen über die Umwelt zu erfassen, wobei das LiDAR-System (1) zusätzlich dafür eingerichtet ist, Farbinformationen über die Umwelt zu erfassen.Ferner wird ein Kraftfahrzeug mit einem solchen LiDAR-System (1) beschrieben, das mit dem Kraftfahrzeug wirkverbunden ist.
Patent DE-102019001495-A1 (DE)
Title: Isoliersystem für eine umhüllte rohrartige Struktur, isolierte rohrartige Struktur und Isolierverfahren
Inventor: GUILLEMOT GWENAËL
IPC: F16L59/14
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Isoliersystem für eine rohrartige Struktur, die Verwendung des Isoliersystems zum Isolieren einer rohrartigen Struktur sowie ein Verfahren zum Isolieren einer rohrartigen Struktur.
Patent DE-102019005066-A1 (DE)
Title: Zweiradkette für ein Kettengetriebe
Inventor: LORCH MATTHIAS
IPC: F16G13/06
Filed: 2019-07-22
Abstract: Es wird eine Zweiradkette (10) für ein Kettengetriebe angegeben, mit mehreren Außenlaschen (16), mehreren Innenlaschen (14) und mindestens einem Bolzen (18), wobei die Außenlaschen (16) und die Innenlaschen (14) jeweils paarweise mittels eines Bolzens (18) zu Kettengliedern (12) zusammengefügt sind, wobei in den Innenlaschen (14) eine den Bolzen (18) radial umgebende Gleitbuchse (24) angeordnet ist, wobei die Gleitbuchse (24) und/oder der Bolzen (18) zumindest im Kontaktbereich der Gleitbuchse (24) mit dem Bolzen (18) ein Gleitmaterial aufweist, das einen geringeren Reibwert aufweist als das Material der Innenlaschen (14).
Patent DE-102019005949-A1 (DE)
Title: Walze zum Führen und/oder Breitstrecken einer laufenden Warenbahn
Inventor: SPATZ MICHAEL
IPC: D06B23/02
Filed: 2019-08-23
Abstract: Eine Walze (1) dient zum Führen und/oder Breitstrecken einer laufenden Warenbahn (2). Die Walze (1) weist einen Tragkörper (3) auf, an dem außenseitig Aufnahmen (4) für axial verschiebbar gehaltene Latten (5) vorgesehen sind. Diese erfassen die Warenbahn (2). Zur Verbesserung der Funktionalität dieser Walze (1) ist am Tragkörper (3) mindestens eine hinterschnittene Nut (6) zwischen mindestens zwei der Latten (5) eingeformt. Diese hinterschnittene Nut (6) kann mindestens ein Funktionsbauteil (7) aufnehmen.
Patent DE-102019007450-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für ein Fahrzeugrad
Inventor: TSIBERIDIS KONSTANTINOS
IPC: B60B7/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzabdeckung (10e) für ein Fahrzeugrad, insbesondere ein Notrad (32),mit:- einem ersten Teil (12e), welches zur Befestigung an der Außenseite des Fahrzeugrades ausgebildet ist, und- zumindest einem zweiten Teil (14e), welches ebenfalls zur Befestigung an der Außenseite des Fahrzeugrades ausgebildet ist, wobei das erste Teil (12e) und das zumindest zweite Teil (14e) sich in einem am Fahrzeugrad befestigten Zustand solchermaßen ergänzen, dass jedenfalls die körperliche Außenseite des Fahrzeugrades zumindest im Wesentlichen abgedeckt ist.
Patent DE-102019100951-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung
Inventor: SIMON RONNY
IPC: B65D85/86
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsvorrichtung für Bauteile, insbesondere Halbleiterbauteile, insbesondere Barren (B) Die Erfindung weist einen sich entlang einer Fläche (X-Y-Ebene) erstreckenden Grundträger (1) auf, der auf einer Hauptoberflächenseite eine Oberflächenstrukturierung aufweist; und eine Trägerfolie (3), deren eine Hauptoberfläche an die die Oberflächenstrukturierung aufweisende Hauptoberfläche des Grundträgers (1) fixierbar ist, und an deren anderen Hauptoberfläche die Bauteile fixierbar sind.
Patent DE-102019100968-A1 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven Dämpfung einer Startresonanz eines Torsionsdämpfers beim Start eines Verbrennungsmotors
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur aktiven Dämpfung einer Startresonanz eines Torsionsdämpfers beim Start eines Verbrennungsmotors, wobei der Torsionsdämpfer (4) zwischen einem Verbrennungsmotor (1) und einer Sekundärseite (5) einer Drehelastizität befestigt ist und der Verbrennungsmotor (1) mit einem auf einer zur Drehelastizität entgegengesetzten Seite des Verbrennungsmotors (1) angeordneten Startergenerator (3) gestartet wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine einfache Dämpfung einer Startresonanz eines Torsionsdämpfers möglich ist, wird ein von dem Startergenerator (3) zum Start des Verbrennungsmotors (1) erzeugtes Drehmoment mit einer Gegenanregung beaufschlagt, welche in Abhängigkeit eines sich während des Starts des Verbrennungsmotors (1) ändernden Parameters des Verbrennungsmotors (1) moduliert wird.
Patent DE-102019102068-A1 (DE)
Title: Lenksystem eines Fahrzeuges
Inventor: SCHÖLZEL MATTHIAS
IPC: B62D1/183
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem eines Fahrzeuges, wobei das Fahrzeug in einem manuellen als auch in einem autonomen Fahrmodus betreibbar ist und wenigstens ein lenkbares Fahrzeugrad umfasst, umfassend eine Lenkhandhabe, welche zur manuellen Betätigung einer Lenkbewegung in einem manuellen Fahrmodus mit dem zumindest einem Fahrzeugrad mechanisch koppelbar ist und welche um einer Achse parallel zu einer Fahrzeugquerachse verschwenkbar ist sowie eine um eine Drehachse drehbare Lenkwelle, welche mit der Lenkhandhabe koppelbar ist und mittels welcher eine Drehbewegung der Lenkhandhabe in einem manuellen Fahrmodus in eine Drehbewegung der Lenkhandhabe auf das Fahrzeugrad mechanisch übertragbar ist wobei die Lenkhandhabe in einem manuellen Fahrmodus des Fahrzeuges formschlüssig mit der Lenkwelle verbunden ist und wobei die Lenkhandhabe in einem autonomen Fahrmodus um eine Achse parallel zur Fahrzeugquerachse verschwenkt ist und von der Lenkwelle entkoppelt ist.
Patent DE-102019102681-A1 (DE)
Title: Nietkleben eines Werkstückstapels mit einem oder mehreren Polymerverbundwerkstücken
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B29C65/72
Filed: 2019-02-04
Abstract: Ein Verfahren zum Nietkleben eines Werkstückstapels, der ein oder mehrere Polymerverbundwerkstücke, wie beispielsweise Kohlenstofffaser-Verbundwerkstücke, beinhaltet, besteht aus mehreren Schritten. In einem Schritt wird der Klebstoff auf eine Oberfläche des Werkstückstapels aufgetragen. In einem weiteren Schritt werden Werkstücke - einschließlich des/der Polymerverbundwerkstoff(e) - zusammengefügt. In noch einem weiteren Schritt ist der Klebstoff teilweise oder mehr ausgehärtet. In einem weiteren Schritt wird ein Niet durch den Werkstückstapel und durch den Klebstoff hindurch angebracht. Das Verfahren verstärkt die resultierende Nietklebeverbindung, indem es Bruch, Rissbildung und/oder Abplatzung minimiert oder ganz ausschließt.
Patent DE-102019104665-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines tragbaren Gerätes
Inventor: RICHTER GERHARD
IPC: G08C19/02
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifizierung eines tragbaren Gerätes (4).Um auf einfache Art und Weise ein tragbares Gerät (4) automatisch zu identifizieren wird vorgeschlagen, dass das tragbare Gerät (4) an eine traggebundene Datenverbindung angeschlossen wird und über die Datenverbindung (3) eine Stromaufnahme des tragbaren Gerätes (4) gemessen wird und durch Vergleich der gemessenen Stromaufnahme, mit in einer Datenbank (16) gespeicherten gerätespezifischen Stromaufnahme, das tragbare Gerät (4) automatisch identifiziert wird.
Patent DE-102019104675-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Starten eines Fahrzeugs unter Verwendung von Gesichtserkennungsdaten
Inventor: SONG MYUNG SEOB
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-02-25
Abstract: Das Fahrzeugstart-Steuerungssystem dieser Erfindung, bei dem Gesichtserkennungsdaten verwendet werden, umfasst ein Smart-Device, das mit einer Kamera ausgestattet ist, die eindeutige Informationen eines Black-Box-Moduls speichert, den Fahrer fotografiert und aus dem aufgenommenen Bild des Fahrers Gesichtserkennungsdaten extrahiert, extrahierte Gesichtserkennungsdaten speichert und die Gesichtserkennungsdaten an das Black-Box-Modul im Fahrzeug sendet, und ein Black-Box-Modul, das die im Fahrzeug hinterlegten Smart-Device-Nummer des Fahrers und die Gesichtserkennungsdaten des Fahrers speichert, die empfangene Smart-Device-Nummer und die empfangenen Gesichtserkennungsdaten mit der gespeicherten Smart-Device-Nummer und den gespeicherten Gesichtserkennungsdaten vergleicht, und die Türen des Fahrzeugs durch Steuern eines Fahrzeugtürverriegelungsmoduls öffnet bzw. entriegelt, wenn die Daten übereinstimmen, und die Bremspedaldaten empfängt, die den Bremspedalstatus des registrierten Fahrers anzeigen, und die den Startschlüssel des Fahrzeugs steuert.
Patent DE-102019105393-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Getriebeaktuator und Baugruppe mit einem solchen Getriebeaktuator und einem Getriebe für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEUBNER WILHELM
IPC: F15B11/17
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Getriebeaktuator (1) mit einer Hydraulikpumpe (2), die einen Pumpenkörper (5) aufweist, in dem ein Rotor (6) angeordnet ist, wobei ein Antriebsmotor (4) vorgesehen ist, mit dem der Rotor (6) in entgegengesetzten Richtungen angetrieben werden kann, wobei im Pumpenkörper (5) zwei voneinander getrennte Arbeitskammern (8, 9) gebildet sind, die jeweils zwei Öffnungen (A, B, C, D) aufweisen, von denen mindestens drei Öffnungen (A, B, D) an jeweils einen Druckversorgungskreis angeschlossen sind, dessen eine Seite mit einem Vorratsbehälter (3) verbunden ist und dessen andere Seite mit einem von drei Druckausgängen (10, 20, 30, 40) des Getriebeaktuators (1) verbunden ist.
Patent DE-102019106775-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Emissionen in einem Roh-Abgas einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine und ein zugehöriges Einspritzsystem
Inventor: BÖCKMANN ELMAR
IPC: F02D41/40
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung von Emissionen in einem Roh-Abgas einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine mit einer vorgebbaren Nennleistung (4), wobei Kraftstoff mit einem maximalen Einspritzdruck (p2Max E ') von einer Einspritzdüse (2) mit einem nennleistungsbezogenen hydraulischen Düsendurchfluss (HD2Max) in einen Brennraum der Brennkraftmaschine in einem vorgebbaren kurzen Einspritzzeitraum (Δt2') eingespritzt wird.
 Es ist vorgesehen, dass der Einspritzdruck (p2 E ') an der Einspritzdüse (2) in einem Druckbereich zwischen einem minimalen Einspritzdruck (p2Min E ') >/= 2200 bar und einem maximalen Einspritzdruck (p2Max E ') </= 2700 bar eingestellt wird, wodurch ein Durchmesser (d2) mindestens eines Düsenloches (n) der Einspritzdüse (2) in einem geringen vorgegebenen Durchmesserbereich (d2Min, d2Max) einen hydraulischen Düsendurchfluss (HD2) in einem hydraulischen Durchflussbereich (HD2Min, HD2Max) zulässt.
Patent DE-102019107385-A1 (DE)
Title: Schiebe-Schwenkmechanik für eine Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes und Möbel bzw. Haushaltsgerät
Inventor: GARCIA OSCAR
IPC: A47B88/40
Filed: 2019-03-22
Abstract: Eine Schiebe-Schwenkmechanik für eine Ablage (10) eines Möbels oder Haushaltsgerätes (1) zum Ausziehen und Anheben der Ablage (10) aus einem Korpus (2) des Möbels bzw. Haushaltsgerätes (1) weist wenigstens zwei am Korpus (2) verschwenkbar festlegbare und parallel zueinander angeordnete Schwenkarme (4, 5) auf, die eine Parallelführung für eine Auszugsführung (3) bilden, wobei die Auszugsführung (3) zumindest eine Führungsschiene (31) und eine relativ zur Führungsschiene (31) verschiebbare Laufschiene (32) aufweist, an der die Ablage (10) befestigt ist, einen an der Führungsschiene (31) und an einem der Schwenkarme (4, 5) angeordneten Arretiermechanismus zur Verhinderung einer gleichzeitigen Schwenk- und Schiebebewegung, wobei der Arretiermechanismus einen bewegbar an einem der Schwenkarme (4, 5) angeordneten Arretierstift (53) aufweist, und eine Arretierplatte (7), die ortsfest zur Führungsschiene (3) montiert ist und mit der der Arretierstift (53) derart zusammenwirkt, dass ein Verschwenken der Schwenkarme (4, 5) blockiert ist, wenn die Ablage (10) in eine obere Be- und Entladeposition angehoben ist, wobei eine mit dem Arretiermechanismus gekoppelte Entriegelungseinrichtung (8) mit einem Betätigungselement (81) und einem Entriegelungselement (83), mit dem der Arretierstift (53) aus einer Blockierposition in eine Freigabeposition bewegbar ist, und eine Abstützeinrichtung mit einem an einem der Schwenkarme (4, 5) angeordneten Führungselement (52) und einem relativ zum Führungselement (52) bewegbaren und in einer Abstützposition am Führungselement (52) abstützbaren, an der Ablage (10) angeordneten Stützelement (65', 85). Desweiteren wird ein Möbel oder Haushaltsgerät beschrieben.
Patent DE-102019112921-A1 (DE)
Title: Hebeltrieb
Inventor: KÖPPE ALEXANDER
IPC: F16H21/10
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hebeltrieb (1, 100) mit einem ersten Gehäuse (2) mit einem darin verlagerbar angeordneten ersten Antriebselement (3) und mit einem darin verlagerbar angeordneten ersten Abtriebselement (4), wobei zwischen dem ersten Antriebselement (3) und dem ersten Abtriebselement (4) ein erstes Koppelelement (8) angeordnet ist, welches einerseits mit dem ersten Antriebselement (3) und andererseits mit dem ersten Abtriebselement (4) gekoppelt ist, wobei das erste Gehäuse (2) eine erste Kulisse (12) aufweist und das erste Koppelelement (8) ein erstes Eingriffselement (13) aufweist, welches in die erste Kulisse (12) eingreift, wobei das erste Eingriffselement (13) bei einer Verlagerung des ersten Antriebselements (3) in der ersten Kulisse (12) verlagerbar ist.
Patent DE-102019117002-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul mit Kippschwingungsdämpfung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsmodul (10) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, aufweisend- eine Kupplungsvorrichtung (12) mit einer Drehachse (D) zur Übertragung von Drehmoment in ein nachgeordnetes Abstützmodul (14), insbesondere ein Getriebe,- insbesondere ein Kupplungsbetätigungssystem (16) zur Betätigung der Kupplungsanordnung (12), das mindestens ein Betätigungslager (18) zur Lastübertragung auf ein jeweiliges Kupplungsbetätigungsmittel (20) aufweist,- insbesondere mindestens ein Kupplungsbetätigungsmittel (20) zur Betätigung der Kupplungsvorrichtung (12) bei einer axialen Bewegung des Kupplungsbetätigungssystems (16) entlang der Drehachse (D),- mindestens eine Reibmittelanordnung (26) zur radialen Abstützung und Kippschwingungsdämpfung des Antriebsmoduls (10), wobei die Reibmittelanordnung (26) zwischen der Kupplungsvorrichtung (12) und einem zumindest teilweise zur Kupplungsvorrichtung (12) radial beweglichen Bauteil angeordnet ist. Dies ermöglicht ein verbessertes und kompaktes Antriebsmodul (10).
Patent DE-102019122244-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfederbeinstützlager
Inventor: QUATRANO NICHOLAS ANTHONY
IPC: B62D17/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Fahrzeugfederbeinstützlager bereit. Eine Baugruppe beinhaltet eine Leitspindel, ein Federbein und einen Motor. Das Federbein kann bei einer Drehung der Leitspindel entlang der Leitspindel bewegt werden. Ein Sturzwinkel eines Rads kann gemäß einer Bewegung des Federbeins entlang der Leitspindel geändert werden. Der Motor ist antriebsmäßig mit einer Drehwelle verbunden, die an der Leitspindel gelagert ist.
Patent DE-102019122767-A1 (DE)
Title: Wohnwagen mit einstellbarer Stützlast
Inventor: KASTEN OLE
IPC: B62D63/06
Filed: 2019-08-23
Abstract: Bei einem Wohnwagen mit einer Batterie (6,7,8) und einer Achse (3) ist die Batterie (6,8) zur Stromversorgung eines Fahrantriebs eines Zugfahrzeugs und/oder eines optionalen Fahrantriebes des Wohnwagens bei Anhängerfahrt im Straßenverkehr ausgelegt und in Längsrichtung des Wohnwagens verschiebbar gelagert und kann durch eine Einstellvorrichtung (10) verschoben werden.
Patent DE-102019123821-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltung mit einer multi-height-standardzelle und verfahren zu deren herstellung
Inventor: KIM MINSU
IPC: H01L23/52
Filed: 2019-09-05
Abstract: Eine integrierte Schaltung weist ein Halbleitersubstrat, eine erste bis dritte Stromschiene und eine erste bis vierte Clock-Gate-Leitung auf. Die erste Stromschiene bis dritte Stromschiene sind oberhalb des Halbleitersubstrats ausgebildet und erstrecken sich in einer ersten Richtung und in einer zweiten Richtung, die senkrecht ist zur ersten Richtung, hintereinander angeordnet ist. Die erste bis verte Clock-Gate-Leitung sind oberhalb des Halbleitersubstrats ausgebildet und erstrecken sich in der zweiten Richtung so, dass sie durch eine erste Region zwischen der ersten Stromschiene und der zweiten Stromschiene und durch eine zweite Region zwischen der zweiten Stromschiene und der dritten Stromschiene verlaufen. Die erste Clock-Gate-Leitung und die zweite Clock-Gate-Leitung sind so angeordnet, dass sie in der ersten Richtung benachbart zueinander liegen, und die dritte Clock-Gate-Leitung und die vierte Clock-Gate-Leitung sind so angeordnet, dass sie in der ersten Richtung benachbart zueinander liegen.
Patent DE-102019124481-A1 (DE)
Title: Helm, Fahrzeugsystem und Verfahren zur Wiedergabe eines Audiosignals
Inventor: KREITMEIER HANSJÜRGEN
IPC: G08B25/10
Filed: 2019-09-12
Abstract: Es wird ein Helm (130) für einen Nutzer (120) eines Fahrzeugs (110) beschrieben. Der Helm (130) umfasst einen ersten Lautsprecher (133), der dafür vorgesehen ist, ein Audiosignal primär in einem Innenraum des Helms (130) wiederzugeben, und einen zweiten Lautsprecher (233), der dafür vorgesehen ist, ein Audiosignal primär an eine äußere Umgebung des Helms (130) wiederzugeben. Des Weiteren umfasst der Helm (130) ein Steuermodul (200), das eingerichtet ist, ein Audiosignal zu ermitteln, das an dem Helm (130) wiedergegeben werden soll. Das Steuermodul (200) ist ferner eingerichtet, zu ermitteln, ob das Audiosignal über den ersten Lautsprecher (133) oder über den zweiten Lautsprecher (233) wiedergegeben werden soll, und in Abhängigkeit davon, zu veranlassen, dass das Audiosignal über den ersten Lautsprecher (133) oder über den zweiten Lautsprecher (233) wiedergegeben wird.
Patent DE-102019126005-A1 (DE)
Title: Taktiler Kraft-Weg-Sensor für eine Ladeklappe in einem Elektrofahrzeug
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-09-26
Abstract: Taktiler Ladeklappensensor für ein Elektrofahrzeug mit einer Achse (1), mindestens einem elektrischen Kontakt (2), sowie einem elektrisch leitfähigen elastomeren Formteil 3, wobei das elastomere Formteil 3 mechanisch vorgespannt ist, und der elektrische Bahnwiderstand Re dieser Anordnung zur Erkennung eines Zugangsversuchs ausgewertet wird, wobei der elektrische Kontakt (2) mit einem Kondensator C1 verbunden ist, der mit dem Bahnwiderstand R1 der oben genannten Anordnung eine Entladeschaltung RC bildet, deren Zeitkonstante τ erfasst und in ein zur Erkennung des Bedienvorganges geeignetes Schaltsignal umgewandelt wird.
Patent DE-102019130125-A1 (DE)
Title: Elektrokraftfahrzeug
Inventor: GOKAN YOSHITSUGU
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (1), insbesondere ein Trike oder ein Quad, umfassend mindestens ein Vorderrad (2) und zwei an einer gemeinsamen Achse (3) angeordnete Hinterräder (4,5), eine zwischen den beiden Hinterrädern (4,5) angeordnete Baugruppe (6) mit einem flüssigkeitsgekühltem Elektromotor (7), einem Getriebe (8) sowie einem thermischen Steuermodul (9), ein zwischen der Baugruppe (6) und dem mindestens einem Vorderrad (2) angeordnetes Batteriemodul (15), das über eine Luftkühlung kühlbar ist, sowie eine zwischen der Baugruppe (6) und dem Batteriemodul (15) angeordnete Kontrolleinheit (16).