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Patent DE-102014115370-A1 (DE)
Title: Montageeinheit mit einem Montageteil und einem Schweißelement sowie Verfahren zur Herstellung der Montageeinheit
Inventor: SCHNEIDER WILHELM
IPC: B23K11/02
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageeinheit (1) mit einem eine Montageseite (6) und eine von dieser weg weisende Außenseite (7) aufweisenden Montageteil (2), welches zur Fixierung an einer Gegenfläche (17) einer Grundkonstruktion (4) aus einem mit dem Material des Montageteils (2) nicht verschweißbaren Material bestimmt ist, und mit einem Schweißelement (S), das in einer Durchgangsbohrung (3) des Montageteils (2) fixiert ist, sowie ein Herstellungsverfahren. Die Montageeinheit ist wie folgt ausgestaltet: – das Schweißelement (S) ist eine eine Umfangsfläche (8) sowie eine der Montageseite (6) abgewandte äußere Stirnseite (9), und eine der Außenseite (7) abgewandte innere Stirnseite (10) aufweisende Scheibe (5) mit einer der Querschnittsform der Durchgangsbohrung (3) entsprechenden Umrissform und einer Dicke (14), die mindestens so groß ist wie die Dicke (15) des Montageteils (2) im Lochrandbereich (18) der Durchgangsbohrung (3), – im Randbereich der inneren Stirnseite (10) des Schweißelements (S) ist eine Ringnut (13) vorhanden, wobei der die Ringnut (13) radial außen umgrenzende Teil des Schweißelements (S) ein erstes Formschlusselement (F1) bildet, das radial nach außen erweitert ist und dadurch das Schweißelement (S) mit einem ersten Formschluss in einer zur Montageseite (6) weisenden Richtung (R1) in der Durchgangsbohrung (3) fixiert, – ein sich radial innerhalb der Ringnut (13) befindlicher Zentralbereich (16) der inneren Stirnseite (10) dient als Schweißfläche zur Verschweißung des Schweißelements (S) mit der Gegenfläche (17) der Grundkonstruktion (4), – der Zentralbereich (16) fluchtet mit dem montageseitigen Lochrandbereich (18a) oder steht mit einem Soll-Überstand (19) über diesen hinaus, – der Zentralbereich (16) fluchtet mit dem ersten Formschlusselement (F1) oder überragt dieses.
Patent DE-102014202208-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit für ein Fahrzeug
Inventor: STEINBRINK RONALD
IPC: G01P3/44
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinheit (1A) für ein Fahrzeug mit einer Sensorschaltung (22A), welche über eine Sensorkontaktierung (38A), welche mindestens zwei Sensorkontakte (38.1A, 38.2A) umfasst, und eine Kabelkontaktierung (18A), welche mindestens zwei Kabelkontakte (18.1A, 18.2A) umfasst, elektrisch mit einem Anschlusskabel (3) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist zwischen der Kabelkontaktierung (18A) und der Sensorkontaktierung (38A) eine koaxiale Kontaktierung (15A) angeordnet, welche kabelseitig eine erste Innenkontaktstelle (16A) mit mindestens zwei Kontakten (16.1A, 16.2A) und sensorseitig eine zweite Innenkontaktstelle (36A) mit mindestens zwei Gegenkontakten (36.1A, 36.2A) umfasst.
Patent DE-102014206969-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: WENGERT ANDREAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Düsenkörper (1) und eine Düsennadel (2), die zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (3) in einer Hochdruckbohrung (4) des Düsenkörpers (1) hubbeweglich aufgenommen und in Richtung eines Dichtsitzes (5) von der Federkraft einer Düsenfeder (6) beaufschlagt ist, ferner umfassend einen Aktor (7) zur Steuerung der Hubbewegung der Düsennadel (2), wobei der Aktor (7) über eine Kopplungseinrichtung (8) mit der Düsennadel (2) hydraulisch gekoppelt ist und wobei die Kopplungseinrichtung (8) einen Achsversatz zwischen einer Längsachse (A1) der Düsennadel (2) und einer Längsachse (A2) des Aktors (7) ausgleicht. Erfindungsgemäß umfasst die Kopplungseinrichtung (8) einen koaxial zur Längsachse (A2) des Aktors (7) angeordneten Kopplerkolben (9), der über wenigstens zwei Wälzkörper (10, 11), die zueinander in einem axialen Abstand angeordnet sind, axial beweglich gelagert ist.
Patent DE-102014211871-A1 (DE)
Title: Wuchtelement zum Wuchten einer Reibkupplung
Inventor: HIRT ANJA
IPC: F16F15/32
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wuchtelement zum Wuchten einer Reibkupplung, welche zumindest die folgenden Komponenten aufweist: – einen Kopf zum Bilden eines Anschlags mit einem korrespondierenden Gegenbauteil; – einen Rändelschaft zum Einschneiden in eine korrespondierende Öffnung des Gegenbauteils; und – einen Entlastungsabsatz zwischen dem Kopf und dem Rändelschaft, wobei der Entlastungsabsatz derart eingerichtet ist, dass der Absatzdurchmesser kleiner oder gleich dem kopfseitigen Durchmesser der korrespondierenden Öffnung ist. Mit dem hier vorgeschlagenen Wuchtelement ist es möglich, einseitig ein Wuchtelement einzubringen, welches verliersicher mit der Reibkupplung befestigt ist und zugleich das Gegenbauteil nicht (übermäßig) verformt.
Patent DE-102014213158-A1 (DE)
Title: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel mit Wirkstoffdeposition
Inventor: MIEHLICH KRISTIN
IPC: A61Q11/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel, die – bezogen auf ihr Gewicht – 0,1 bis 5 Gew.-% Copolymer(e), umfassend mindestens eine Struktureinheit der Formel (A1) und/oder mindestens eine Struktureinheit der Formel (A2)enthalten, ermöglichen eine effektive Reinigung, Plaquereduktion und Aufhellung und verhindern dabei neue Verfärbungen möglichst lange. Auch die antibakterielle Wirkung der erfindungsgemäßen Mittel ist länger anhaltend als die bekannter Mittel.
Patent DE-102014213466-A1 (DE)
Title: Axiallager oder kombiniertes Axial-/Radiallager
Inventor: GAUGER STEPHAN
IPC: F16C33/10
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axiallager (1) oder ein kombiniertes Axial-/Radiallager (12), insbesondere für einen Abgasturbolader (2), das im Wesentlichen eine scheiben- oder zylinderförmige Gestalt und eine zentrisch angeordnete Durchtrittsöffnung (10) für eine Welle aufweist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass wenigstens – eine kreissegmentartige Öltasche (3), – eine sich daran kreissegmentartig anschließende Keilfläche (4), – eine sich an die Keilfläche (4) anschließende Rastfläche (5), – ein ringsegmentförmig verlaufender Innenbund (6) vorgesehen ist, der als Dichtsteg (7) ausgebildet ist und vorzugsweise unterbrechungsfrei in die Rastfläche (5) übergeht.
Patent DE-102014215378-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung, wie eine Doppelkupplung, mit Öffnungen/Nuten in einer Anpressplatte
Inventor: AGNER IVO
IPC: F16D13/64
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit zwei Plattenelementen und einer zwischen diesen Plattenelementen angeordneten, zumindest einen Reibbelag aufweisenden Kupplungsscheibe, wobei die Kupplungsscheibe in einem eingekuppelten Zustand der Reibungskupplung zwischen den Plattenelementen, unter reibkraftschlüssiger Anlage des zumindest einen Reibbelages an zumindest einer Kontaktfläche eines ersten Plattenelementes und eines zweiten Plattenelementes, eingeklemmt ist, wobei zumindest eines der Plattenelemente zumindest einen Abriebabführkanal aufweist, der sich in axialer Richtung von der Kontaktfläche aus durchgängig zu einer der Kupplungsscheibe abgewandten Seite dieses Plattenelementes hin erstreckt, und einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, wie einen Pkw, Lkw oder Bus, mit einer solchen Reibungskupplung.
Patent DE-102014215463-A1 (DE)
Title: Niederfrequente elektromagnetische wellen absorbierendes material
Inventor: CHU INCHANG
IPC: H05K9/00
Filed: 2014-08-05
Abstract: Ein Material, das niederfrequente elektromagnetische Wellen absorbiert, umfasst ein leitfähiges Nanomaterial und einen magnetischen Metall-Nanodraht oder magnetische Metall-Nanopartikel mit einer größeren Permeabilität als das leitfähige Material. Demzufolge können niederfrequente elektromagnetische Wellen durch das Material in der vorliegenden Erfindung absorbiert werden und eine elektrische Interferenz zwischen/unter verschiedenen elektrischen/elektronischen Teilen kann minimiert werden.
Patent DE-102014216213-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum angeben von wasser an einem sauerstoffsensor auf der grundlage des leistungsverbrauchs einer sensorheizung
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D43/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Angabe von Wasser an einem Sauerstoffsensor auf der Grundlage des Leistungsverbrauchs eines Heizelements des Sauerstoffsensors bereitgestellt. Bei einem Beispiel kann Wasser an einem in einem Einlass eines Motors angeordneten Sauerstoffsensor ansprechend darauf angegeben werden, dass der Leistungsverbrauch des Heizelements des Sauerstoffsensors über ein Grundlinienniveau ansteigt. Motorbetriebsparameter können dann auf der Grundlage der Wasserangabe und des Leistungsverbrauchs eingestellt werden.
Patent DE-102014217218-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Steuergerät und Brennkraftmaschine
Inventor: KNIPPSCHILD CLEMENS
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) mit einer Lambda-Regelung, umfassend das Berechnen eines Systemsollwerts (22) für Lambda für einen Magerbetrieb (I) mit Lambda größer eins; das Bereitstellen eines Kennfeldsollwerts (24) für Lambda für einen Fettbetrieb (III) mit Lambda kleiner eins; das Generieren einer Sollwert-Trajektorie (26, 28) für Lambda für einen Übergang (II) zwischen Magerbetrieb (I) und Fettbetrieb (III); und das Führen des Sollwerts (λsoll) für Lambda auf der Sollwert-Trajektorie (26, 28) bei einem Übergang (II) zwischen Magerbetrieb (I) und Fettbetrieb (III).
Patent DE-102014219376-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Erfassung eines hochaufgelösten Magnetresonanzbilddatensatzes zumindest eines begrenzten Körperbereichs mit zumindest einer anatomischen Struktur eines Patienten
Inventor: HEISMANN BJÖRN
IPC: G01R33/56
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Erfassung eines hochaufgelösten Magnetresonanzbilddatensatzes zumindest eines begrenzten Körperbereichs mit zumindest einer anatomischen Struktur eines Patienten mittels einer Magnetresonanzvorrichtung. Hierbei wird zunächst ein Übersichtsbilddatensatzes erfasst, anhand dessen eine Positionsinformation der zumindest eine anatomischen Struktur ermittelt wird, wobei die Positionsinformation eine exakte Position der zumindest einen anatomischen Struktur und/oder eine relative Position der zumindest einen anatomischen Struktur relativ zu dem Referenzkörperbereich umfassen kann. Anschließend wird anhand der Positionsinformation ein hochaufgelöster Magnetresonanzbilddatensatzes der anatomischen Struktur erstellt und der hochaufgelösten Magnetresonanzbilddatensatzes ausgewertet. Die ausgewerteten hochaufgelösten Bilddaten werden anschließend bereitgestellt.
Patent DE-102014221643-A1 (DE)
Title: Kosmetische Aerosolsprays, enthaltend eine Kombination aus einem alkoxylierten Siliconemulgator und hydriertem Rizinusöl
Inventor: CLAAS MARCUS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft kosmetische Produkte in Form von Aerosolen, welche eine Wasser-in-Öl-Emulsion mit einer Kombination aus einem alkoxylierten Siliconemulgator und hydriertem Rizinusöl enthält und welche sich durch eine hohe Stabilität der W/O-Emulsion, eine geringe Korrosionsneigung und eine hervorragende Wirkstofffreisetzung auszeichnen. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Anmeldung die Verwendung der Kombination aus zwei speziellen W/O-Emulgatoren zur Verbesserung der Wirkstofffreisetzung sowie ein Verfahren zur Verhinderung und/oder Reduzierung der Transpiration des Körpers unter Verwendung des kosmetischen Produkts.
Patent DE-102014222715-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/12
Filed: 2014-11-06
Abstract: Ein Drehschwingungsdämpfer zum Einsatz in einem Antriebsstrang umfasst eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite, die gegeneinander verdrehbar sind, und ein elastisches Element, das zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite wirkt. Das elastische Element umfasst ein flüssiges Medium, das in Abhängigkeit der Verdrehung komprimiert wird. Ferner vorgesehen ist ein Membranelement zur Begrenzung des flüssigen Mediums, wobei eine Verformung des Membranelements an einen Druck des flüssigen Mediums gekoppelt ist.
Patent DE-102014223086-A1 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/34
Filed: 2014-11-12
Abstract: Dämpfventil, umfassend einen Dämpfventilkörper mit mindestens einem Durchlasskanal zwischen zwei Deckseiten, wobei eine Austrittsöffnung des Durchlasskanals in einem deckseitigen Ringgraben mündet, der von einer äußeren ringförmigen und von einer inneren ringförmigen Ventilauflagefläche begrenzt wird, die mindestens eine ringförmige Ventilauflagefläche für mindestens eine Ventilscheibe über den Umfang eine im wesentlichen konstante Breite aufweist und der Ringgraben über den Umfang eine im unterschiedliche Breite aufweist und mindestens eine Ventilauflagefläche über den Umfang einen unterschiedlichen Krümmungsradius aufweist.
Patent DE-102014223898-A1 (DE)
Title: Computerbasiertes Entwurfssystem für ein elektrisches Antriebssystem
Inventor: SCHILGEN TOBIAS
IPC: G06F17/50
Filed: 2014-11-24
Abstract: Ein computerbasiertes Entwurfssystem (100) für ein elektrisches Antriebssystem (200) weist auf:  – einen Kurvenscheibeneditor mit einer grafischen Benutzeroberfläche (1), wobei die grafische Benutzeroberfläche (100) dazu ausgebildet ist, basierend auf Benutzereingaben Werte von Parametern eines Bewegungsprofils (2) des elektrischer Antriebssystems (200) einzustellen,  – einen Grenzwertespeicher (3), der dazu ausgebildet ist, Grenzwerte (8) des Bewegungsprofils (2) zu speichern, und  – eine Grenzwerteüberwachungseinrichtung (4), die dazu ausgebildet ist, zu überwachen, ob ein mittels einer Benutzereingabe eingegebener Wert eines Parameters bewirkt, dass ein oder mehrere der gespeicherten Grenzwerte (8) durch das sich ergebende Bewegungsprofil (2) verletzt werden, und für den Fall, dass ein oder mehrere der gespeicherten Grenzwerte (8) durch das sich ergebende Bewegungsprofil (2) verletzt werden, den eingegebenen Wert des Parameters auf einen solchen Wert des Parameters anzupassen, dass keine der gespeicherten Grenzwerte (8) durch das sich ergebende Bewegungsprofil (2) verletzt werden.
Patent DE-102014224067-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieschwingungssteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SAITO TAKASHI
IPC: B60W50/06
Filed: 2014-11-26
Abstract: Es wird eine Fahrzeugkarosserieschwingungssteuervorrichtung (10) für ein Fahrzeug geschaffen, die eine Berechnungseinheit (20) für die verlangte Antriebskraft, die eine durch den Fahrer verlangte Antriebskraft berechnet, eine Antriebseinheit (16), die eine Antriebskraft auf ein Fahrzeug (12) ausübt, eine Antriebskraftsteuereinheit (22), die die Antriebseinheit auf der Grundlage einer befohlenen Antriebskraft steuert, einen Kerbfilter (24), der ein Signal empfängt, das die verlangte Antriebskraft anzeigt, das Signal so verarbeitet, dass eine Frequenzkomponente einer Schwingung einer Fahrzeugkarosserie verringert wird, und das verarbeitete Signal an die Antriebskraftsteuereinheit als ein Signal ausgibt, das die befohlene Antriebskraft anzeigt, und eine Korrektureinheit (30) für die befohlene Antriebskraft umfasst, die die befohlene Antriebskraft auf die durch den Fahrer verlangte Antriebskraft korrigiert, wenn entweder ein vorab festgelegter Schaltvorgang oder ein vorab festgelegter Änderungsvorgang für einen Fahrzeugfahrmodus durch den Fahrer durchgeführt wird.
Patent DE-102014225659-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer, Reibungskupplungseinrichtung und Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: GVOZDEV MIKHAIL
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-12-12
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, der Drehschwingungsdämpfer aufweisend ein Eingangsteil und ein Ausgangsteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung und eine Fliehkraftpendeleinrichtung (100) mit einem um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (102) und wenigstens einer Pendelmasse (104), bei dem die wenigstens eine Pendelmasse (104) an dem Pendelmasseträger (102) in axialer Richtung verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-102014226286-A1 (DE)
Title: Schmelzmetallauslassvorrichtung und Verfahren zum Auslassen von geschmolzenem Metall
Inventor: KURAMOCHI KEIICHI
IPC: B23K31/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Eine Schmelzmetallauslassvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung, die ein geschmolzenes Metall (2) auslässt und Komponenten durch das ausgelassene, geschmolzene Metall aneinanderfügt, weist folgendes auf: eine Spritze (5) mit einer Röhrenform, die das geschmolzene Metall (2) darin unterbringt; einen Schaft (4), der im Inneren der Spritze (5) gleitet, um das geschmolzene Metall (2) zu drücken; eine Heizvorrichtung (Spritzenerwärmungsisolierheizvorrichtung (6)), die um die Spritze (5) vorgesehen ist und das geschmolzene Metall (2) erwärmt, um einen geschmolzenen Zustand aufrechtzuerhalten; die Spritze (5) einschließlich eines Schaftgleitabschnitts (5a), in dem der Schaft (4) gleitet, und einer Düse (5b), die einen Innendurchmesser hat, der kleiner ist als jener des Schaftgleitabschnitts (5a), und die das geschmolzene Metall (2) von einer Öffnung an ihrer Spitze auslässt; einen Drehmechanismus (20), der die Spritze (5) dreht, wobei eine Drehmitte der Drehung eine Erstreckungsrichtung der Düse (5b) ist; und eine Beschichtung (5c), die das geschmolzene Metall (2) abweist und auf einer Innenwand der Düse (5b) aufgebracht ist.
Patent DE-102015000387-A1 (DE)
Title: Luftreinigungs-Wasserwand
Inventor: KOPP CHRISTIAN
IPC: B01D47/10
Filed: 2015-01-13
Abstract: Sprühstrahlen mit Wasser- und hohem Luftanteil sind in geringer Entfernung nach schräg unten auf eine dekorativ gestaltete, wasserfeste Wand gerichtet, auf der sie ablaufen. Die Sprühstrahlen und die große Wasseroberfläche binden Staub- und Schmutzteilchen der Umgebungsluft und führen sie durch den Ablauf eines Sammelbeckens in ein Filtersystem ab.
Patent DE-102015011270-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Test der Temperaturschockbeständigkeit und Vorrichtung zum Test der Temperaturschockbeständigkeit
Inventor: NAKATANI TAKAHIKO
IPC: G01N3/60
Filed: 2015-08-27
Abstract: Ein Keramikkörper wird unter Verwendung eines Ofens auf eine vorbestimmte Temperatur erwärmt, und ein Kühlgas wird in Richtung einer ersten Endfläche des Keramikkörpers derart ausgestoßen, dass die erste Endfläche des Keramikkörpers abgekühlt wird. Zu diesem Zeitpunkt wird die Temperatur der ersten Endfläche des Keramikkörpers mit einem Strahlungsthermometer, das auf derselben Seite vorgesehen ist, auf der das Kühlgas ausgestoßen wird, gemessen, und die Innentemperatur wird mit einem Thermoelement, das in dem Keramikkörper vorgesehen ist, gemessen. Danach wird ein Temperaturschockbeständigkeitstest, in dem die tatsächlichen Nutzungsbedingungen simuliert werden, durch Erhalt des Temperaturgradienten des Keramikkörpers aus den Messergebnissen der Temperatur der ersten Endfläche des Keramikkörpers und der Innentemperatur und Überprüfen der Abwesenheit oder Gegenwart von Rissen im Keramikkörper durchgeführt.
Patent DE-102015011272-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben von Türen einer Fahrzeugkolonne
Inventor: ANDERSSON JON
IPC: B60W30/16
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben von Türen einer Fahrzeugkolonne zum Befördern von Passagieren entlang einer vordefinierten Route. Die Fahrzeugkolonne umfasst zwei voneinander getrennte Fahrzeugeinheiten, wobei eine der Fahrzeugeinheiten eine führende Fahrzeugeinheit ist, wobei die Fahrzeugeinheiten miteinander drahtlos vernetzt sind. Das Verfahren umfasst die Schritte des Ermittelns (S1), ob Kriterien erfüllt sind, die einen Betrieb von Türen ermöglichen; und bei Erfüllung der Kriterien, die einen Betrieb von Türen aller Fahrzeugeinheiten der Fahrzeugkolonne ermöglichen, des synchronen Betreibens (S2) der Türen für alle Fahrzeugeinheiten der Fahrzeugkolonne. Die vorliegende Erfindung bezieht sich außerdem auf ein System zum Betreiben von Türen einer Fahrzeugkolonne zum Befördern von Passagieren entlang einer vordefinierten Route. Die vorliegende Erfindung bezieht sich außerdem auf eine Fahrzeugkolonne. Die vorliegende Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102015014365-A1 (DE)
Title: Rahmenstruktur mit wenigstens einer Konsole zur Anbindung weiterer Bauteile, Verfahren zur Herstellung und Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: SCHAUERTE OLIVER
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmenstruktur (100) für eine Kraftfahrzeugkarosserie, mit zumindest zwei Profilbauteilen (120, 130, 140, 150) und einem Verbindungsknoten (160), der die Profilbauteile (120, 130, 140, 150) miteinander verbindet. Wenigstens eines der Profilbauteile (120, 130) weist wenigstens eine aus faserverstärktem Kunststoff (K) gebildete Konsole (170, 180) auf, an der andere Bauteile befestigt oder abgestützt werden können. Die Erfindung betrifft ferner eine Kraftfahrzeugkarosserie mit einer solchen Rahmenstruktur (100) und ein Verfahren zur Herstellung einer Konsole (170, 180).
Patent DE-102015100228-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Druckeinheit
Inventor: KÖTZER RAINER
IPC: B41J2/165
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für eine Druckeinheit eines Tintenstrahldruckers, bei welchem die Druckeinheit zwischen einer Ruheposition, in der sich die Druckeinheit mit seiner die Druckdüsen aufweisenden Unterseite in einer Flüssigkeit befindet, und einer Druckposition, in der sich die Druckeinheit über dem zu bedruckenden Substrat befindet, hin- und herbewegbar ist. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass sich die Reinigungsvorrichtung zwischen der Ruheposition und der Druckposition unterhalb der Unterseite der Druckeinheit befindet, so dass die Reinigungsvorrichtung im Zuge der Bewegung der Druckeinheit von der einen zur anderen Position überstrichen wird, dass die Reinigungsvorrichtung in der Bewegungsebene und parallel zur Längserstreckung der Druckeinheit eine wirksame Länge aufweist, die der Länge der Unterseite der Druckeinheit im wesentlichen entspricht, dass auf der der Unterseite der Druckeinheit zugewandten Oberseite der Reinigungsvorrichtung wenigstens ein in Richtung auf die Unterseite der Druckeinheit offener Ansaugkanal, der sich parallel zur Längserstreckung und quer zu der Bewegungsrichtung der Druckeinheit erstreckt, und wenigstens ein in Richtung auf die Unterseite der Druckeinheit offener Druckkanal vorhanden sind, durch welche ein Reinigungsmedium gegen die Unterseite der Druckeinheit aufbringbar ist, und welcher Ansaugkanal mit Unterdruck beaufschlagbar ist derart, dass an der Unterseite anhaftende Flüssigkeit und/oder Partikel angesaugt und abgeführt werden.