baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005032856-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Durchtrennen eines Gurtbandes bei einem Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs
Inventor: KLETTKE MARCUS
IPC: B26B11/00
Filed: 2005-07-14
Granted: 2007-12-20
Abstract: Werkzeug
zum Durchtrennen eines Gurtbandes bei einem Sicherheitsgurt eines
Fahrzeugs in einer Notsituation mit einem das Trennmittel haltenden Griff,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Werkzeug ein Bestandteil eines Gerätes zur
Ansteuerung des Schließ-
oder Sicherungszustandes des zugehörigen Fahrzeugs ist,  und
dass das Gerät
ein elektronischer Schlüssel
(10) ist, dessen Gehäuse
(11) den das Trennmittel (Messerklinge 20) haltenden Griff bildet.
Patent DE-102005038130-B4 (DE)
Title: Mikrochip zur Überwachung einer elektrischen Baugruppe
Inventor: HAHN ULRICH
IPC: G05B19/048
Filed: 2005-08-11
Granted: 2012-03-22
Abstract: Mikrochip (1) zur Überwachung einer elektrischen Baugruppe (12), wobei der Mikrochip (1) aufweist, – ein Spannungsüberwachungsmittel (3) zur Überwachung einer Versorgungsspannung (9, 11) der Baugruppe (12), – eine Watchdogeinheit (4) zur Überwachung eines Programmablaufs eines Mikroprozessors (6) und – eine Speichereinheit (18), die dermaßen ausgebildet ist, dass auf der Speichereinheit (18) gespeicherte Daten nach dem erstmaligen Abspeichern der Daten auf der Speichereinheit (18) nicht mehr veränderbar sind.
Patent DE-102005045579-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: AIBA SUSUMU
IPC: H02G13/00
Filed: 2005-09-23
Granted: 2008-06-05
Abstract: Windkraftanlage,
wobei das Vorderende eines Blattes (1) eines einen Generator (2)
antreibenden Windrades (W) mit einer aus einem hitzebeständigen Material
geformten Fangstab-Befestigungsvorrichtung (9) beschichtet ist,
auf welcher mehrere abnehmbare und auswechselbare Fangstäbe (10)
befestigt sind, die eine durch einen Blitzschlag bewirkte Licht-
und Hitzeenergie absorbieren und durch die Hitze Schmelzen können, wobei die
Fangstäbe
(10) von der Außenseite
der Fangstab-Befestigungsvorrichtung (9) in einem radialen Muster
hervorstehen.
Patent DE-102005053303-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige des Verschleißzustandes von Fahrzeugbremsen
Inventor: MEURER BERND DR -ING
IPC: F16D66/02
Filed: 2005-11-09
Granted: 2021-04-08
Abstract: Nachstelleinrichtung für Fahrzeugbremsen mit einem sich in Abhängigkeit des Verschleißes der Fahrzeugbremse sukzessive drehenden Nachstellelement (2) und einer Messvorrichtung (1) mit einem die Drehung des Nachstellelements (2) erfassenden Drehgeber (3), welcher mit einem stirnseitigen Ende (4) des Nachstellelements (2) gekoppelt ist, gekennzeichnet durch ein Adapterteil (6), welches drehfest mit dem stirnseitigen Ende (4) des Nachstellelements (2) verbunden ist, und über eine Stirnkupplung (23) mit einem Untersetzungsgetriebe (5) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102005054352-B4 (DE)
Inventor: GOBER NORBERT
IPC: B21J13/08
Filed: 2005-11-15
Granted: 2007-10-04
Abstract: In a method for blowing out and/or for spraying dies (3, 5), arranged at the top and/or bottom, of forging presses, in particular drop forging presses, comprising automatic workpiece transport by means of a transport lifting beam (8) provided with gripping devices (9) and comprising a mechanical blow-out and spray device (11; 10) which is introduced into the tool space (1) of the forging press and is withdrawn again from the latter, a spray lifting beam (11) provided with spray devices (10) is moved into the tool space (1) synchronously with the lifting and removal movement of the transport lifting beam (8), but independently of the latter, while the transport lifting beam (8) lifts a workpiece (6) produced in a preceding forging operation and removes it from the tool space (1), wherein the spray devices (10) are actuated within the tool space and the forging dies (3, 5) are lubricated and/or cooled close to the contour. An apparatus used for this purpose is distinguished by the fact that a separate spray lifting beam (11) formed with spray devices (10) that can be actuated temporarily is assigned to the transport lifting beam (8), wherein the drives of the two lifting beams (8; 11) are synchronized with opposed sequences of movement via an automatic lifting beam mechanism and the lifting beams (8; 11) are connected for their activation to a common open-loop and closed-loop control device (12).
Patent DE-102005054434-B4 (DE)
Title: Wendeschneidplatte mit zwei Teilkörpern
Inventor: SPITZENBERGER KONRAD
IPC: B23C5/20
Filed: 2005-11-15
Granted: 2009-09-24
Abstract: Wendeschneidplatte (10) mit zwei Teilkörpern (12, 14), die ineinander übergehen und jeweils eine mehreckige Grundfläche (16) haben, jedoch gegeneinander verdreht sind, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Teilkörper (14) mehrere Schruppschneiden (30, 31) und am anderen Teilkörper (12) mehrere Schlichtschneiden (32) vorgesehen sind, die so angeordnet sind, daß eine Schruppschneide (30, 31) eines Teilkörpers (14) und eine Schlichtschneide (32) des anderen Teilkörpers (12) gleichzeitig an einem Werkstück angreifen können.
Patent DE-102005062234-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Bildqualität bei Laserprojektionen
Inventor: BIEHLIG WOLFRAM DR
IPC: H04N9/31
Filed: 2005-12-22
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Darstellung eines Videobildes mit einer mindestens ein intensitätsmoduliertes Lichtbündel emittierenden Quelle, die zwei oder mehrere unabhängig voneinander modulierbare Lichtbündel emittiert, sowie einer Ablenkeinrichtung zum Ablenken des Lichtbündels, dadurch gekennzeichnet, dass bei zwei aufeinander folgenden Bildern, die von den unabhängig voneinander modulierbaren Lichtbündeln erzeugten jeweiligen Zeilen in der Art vertauscht werden, dass diese im Auge des Betrachters eine Mittelung über beide Bilder erzeugen.
Patent DE-102006001570-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät
Inventor: FATTORUSSO ANTONIO DIPL ING
IPC: B27B17/00
Filed: 2006-01-12
Granted: 2012-02-23
Abstract: Arbeitsgerät mit einem Werkzeug, das von einem Zweitaktmotor (12) angetrieben ist, wobei der Zweitaktmotor (12) einen Zylinder (13) besitzt, in dem ein Brennraum (49) ausgebildet ist, wobei der Brennraum (49) von einem Kolben (15) begrenzt ist, wobei der Kolben (15) in Richtung einer Zylinderlängsachse (22) beweglich im Zylinder (13) gelagert ist und über ein Pleuel (16) eine in einem Kurbelgehäuse (14) um eine Drehachse (47) drehbar gelagerte Kurbelwelle (17) antreibt, wobei das Kurbelgehäuse (14) in mindestens einer Stellung des Kolbens (15) über mindestens einen Überströmkanal (24, 25) mit dem Brennraum (49) fluidisch verbunden ist, und wobei der Überströmkanal (24, 25) mit einem Überströmfenster (26, 27) in den Brennraum (49) mündet, mit einem Gemischkanal (29) zur Zufuhr von Kraftstoff/Luft-Gemisch, der an einem Gemischeinlaß (18) mündet, mit einem Luftkanal (20, 40) zur Zufuhr von Verbrennungsluft und mit einem Auslaß (19) aus dem Brennraum (49), wobei der Luftkanal (20) und der Gemischkanal...
Patent DE-102006002151-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: KIM MIN HO
IPC: H01L33/32
Filed: 2006-01-17
Granted: 2011-07-21
Abstract: Licht emittierende Halbleitervorrichtung, welche aufweist:  eine erste und zweite leitfähige Nitridschicht; und eine Vielzahl aktiver Bereiche, die Licht mit unterschiedlicher Wellenlänge emittieren, und nacheinander zwischen der ersten und zweiten leitfähigen Nitridschicht gebildet sind,  wobei die aktiven Bereiche wenigstens einen ersten aktiven Bereich mit einer Vielzahl von ersten Quantenbarriereschichten und Quantentrogschichten und einen zweiten Bereich aufweisen, der Licht mit einer Wellenlänge emittiert, die größer ist als die des ersten aktiven Bereichs, und  wobei nur der zweite aktive Bereich eine Vielzahl von zweiten Quantenbarriereschichten und wenigstens eine unterbrochene Quantentrogstruktur aufweist, die zwischen der Vielzahl zweiter Quantenbarriereschichten gebildet ist, wobei die unterbrochene Quantentrogstruktur jeweils eine Vielzahl an Quantenpunkten oder Kristalliten aufweist, wobei die Quantenbarriereschichten und Quantentrogstrukturen des ersten und zweiten aktiven Bereichts unmittelbar aufeinander folgen.
Patent DE-102006008139-B4 (DE)
Title: Sensor mit einem dynamischen Erfassungsbereich
Inventor: RANDLER MARTIN
IPC: G01S7/497
Filed: 2006-02-20
Granted: 2017-05-04
Abstract: Sensor mit einem dynamischen Erfassungsbereich zur Umgebungserfassung in einem Kraftfahrzeug, wobei der Erfassungsbereich des Sensors situationsabhängig gesteuert wird dadurch gekennzeichnet, dass der Erfassungsbereich im Wesentlichen vertikal zur Fahrbahn variiert wird, zur Situationsanalyse der Lenkwinkel über einen vorgegebenen Zeitraum ausgewertet wird, und der Erfassungsbereich abhängig von der Auswertung des Lenkwinkels gesteuert wird.
Patent DE-102006015369-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten einer Mehrzahl von Druckern, Drucker, Mobiles Drucksystem
Inventor: ENG YAAG WHUANG
IPC: G06F3/12
Filed: 2006-04-03
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zum Verwalten einer Mehrzahl von Druckern (101), die gemeinschaftlich
von zumindest einem Benutzer verwendet werden, wobei zumindest zwei
der Drucker vom gleichen Modell sind, wobei das Verfahren folgenden
Schritt aufweist:  Konfigurieren jedes der zumindest zwei Drucker,
um eine gemeinsame Seriennummer zu berichten, indem ein Seriennummerflag
in einer Speichereinheit des Druckers auf einen vordefinierten Wert
gesetzt wird, derart, dass, wenn ein Computer (102) mit dem Drucker
verbunden ist, der Drucker die gemeinsame Seriennummer an den Computer
berichtet, und dass der Computer (102) basierend auf der berichteten
Seriennummer nur einen Port für
ein Drucken mit den Druckern vom gleichen Modell bereitstellt,  wobei
der Computer (102) zu einem Zeitpunkt nur mit einem der zumindest
zwei Drucker verbunden ist.
Patent DE-102006022748-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit oberflächenmontierbaren Bauelementen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SYRI ERICH DIPL -ING
IPC: H05K3/30
Filed: 2006-05-12
Granted: 2019-01-17
Abstract: Halbleiterbauteil (1) mit einem Substrat(2), mindestens einem auf dem Substrat (2) angeordneten Halbleiterchip (4) und mindestens einem passiven, ebenfalls auf dem Substrat (2) angeordneten Bauelement (8) mit einer Oberseite(9), einer Unterseite (11) und Randseiten (10), wobei
 zwischen der Unterseite (11) des passiven Bauelements(8) und dem Substrat (2) ein Zwischenraum (14) gebildet ist, der mit einem Unterfüllmaterial (17) ausgefüllt ist,
 das passive Bauelement (8) auch mit der Oberseite (9) und den Randseiten (10) in das Unterfüllmaterial (17) eingebettet ist,
 als Halbleiterchip (4) ein Flip-Chip vorgesehen ist, der mit seiner aktiven Seite (5) zu dem Substrat (2) hin angeordnet ist,
 zwischen der aktiven Seite (5) des Halbleiterchips (4) und dem Substrat (2) ein Zwischenraum (7) gebildet ist, der mit Unterfüllmaterial (16) ausgefüllt ist, und
 das passive Bauelement (8) und das das passive Bauelement (8) umgebende Unterfüllmaterial (17) neben und beabstandet zu dem Halbleiterchip (4) und dem unter dem Halbleiterchip (4) angeordneten Unterfüllmaterial (16) angeordnet sind.
Patent DE-102006023956-B4 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: SON CHANG WOO
IPC: D06F33/48
Filed: 2006-05-22
Granted: 2012-11-15
Abstract: Trommelwaschmaschine mit: einem Gehäuse (52) zur Bildung einer äußeren Form der Trommelwaschmaschine; einem Waschtrog (58), der im Gehäuse (52) abwärts zu seiner Rückseite geneigt eingebaut ist; einer Trommel (60), die drehbar im Waschtrog (58) eingebaut ist; einem Motor (64), der auf der Rückseite des Waschtroges (58) angeordnet ist, um eine Antriebskraft auf die Trommel (60) zu übertragen; und einem Vibrationsdetektor (100), der in einem unteren Bereich auf der Rückseite des Waschtroges (58) eingebaut ist, um die Vibration des Waschtroges (58) zu ermitteln.
Patent DE-102006034479-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verdampfung und Verbrennung von Flüssigbrennstoff
Inventor: MEYER HOLGER
IPC: F23D11/00
Filed: 2006-07-26
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zur Verdampfung und Verbrennung von Flüssigbrennstoff, bei welchem der Flüssigbrennstoff als Sekundärbrennstoff im Anschluss an eine mit einem Primärbrennstoff betriebene Anlaufphase verbrannt wird,  gekennzeichnet durch folgende Schritte während der Phasen (a) und (b):  (a) während einer ersten Phase (Anlaufphase)  – wird ein Primärbrennstoff einer Brennkammer (24; 112) zugeführt und verbrannt, wobei Brenn- und Abgase in einer Vorzugs-Strömungsrichtung durch die Brennkammer strömen,  – wird ein als Wärmetauscher ausgebildeter, innerhalb der Brennkammer (24; 112) im Brenn- und Abgasstrom des Primärbrenners befindlicher Verdampfer (14) von Luft oder sauerstoffhaltigem Gas als Spülgas durchströmt,  (b) während einer zweiten Phase (stationäre Phase)  – wird die Luft oder das Spülgas im Verdampfer (14) ab Erreichen einer bestimmten Temperatur an einer vorbestimmten Stelle innerhalb des Brennsystems durch Sekundärbrennstoff ersetzt,  – wird der Sekundärbrennstoff durch den Verdampfer (14) innerhalb der Brennkammer (24; 112) im Gegenstrom zu den Brenn- und Abgasen des...
Patent DE-102006035521-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BERLITZ STEPHAN
IPC: F21W107/10
Filed: 2006-07-31
Granted: 2014-09-04
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend eine in der Seitenverkleidung einer Seitentür integrierte Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung des türnahen Bereichs außerhalb des Fahrzeugs beim Öffnen der Seitentür, wobei die Beleuchtungseinrichtung (4) mehrere entlang der Seitenverkleidung (3) verlaufend angeordnete Lichtquellen (6) aufweist, wobei die Lichtquellen (6) beim Öffnen der Seitentür (2) zeitlich nacheinander einschaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zeitliche Ein- oder Ausschaltvorgang mit dem Türöffnungswinkel (α) korreliert ist.
Patent DE-102006036147-B4 (DE)
Title: Zeilendecoder und zugehöriges Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: LEE JONG-HOON
IPC: G11C16/08
Filed: 2006-07-31
Granted: 2010-07-15
Abstract: Zeilendecoder für ein Halbleiterspeicherbauelement, mit  – einem Adressendecoder (125), der ein vorbestimmtes Adressensignal (ADDB) decodiert und wenigstens ein Freigabesignal (EN1 bis ENn) bereitstellt,  gekennzeichnet durch  – wenigstens einen Auswahlsignalgenerator (131 bis 13n), der einen Knoten einer angehobenen Spannung (VPP) mit einem Ausgabeknoten (315) verbindet, um ein Blockauswahlsignal (OUT1 bis OUTn) zu aktivieren, wenn das zugehörige Freigabesignal (EN1 bis ENn) aktiviert ist, und um einen Pfad zwischen dem Knoten der angehobenen Spannung (VPP) und dem Ausgabeknoten (315) und einen Pfad zwischen dem Knoten der angehobenen Spannung (VPP) und einem Massespannungsknoten elektrisch zu unterbrechen, wenn das zugehörige Freigabesignal (EN1 bis ENn) deaktiviert ist.
Patent DE-102006040657-B4 (DE)
Title: Bilderfassungssystem für Anwendungen in Fahrzeugen
Inventor: SEGER ULRICH
IPC: H04N5/225
Filed: 2006-08-30
Granted: 2016-05-12
Abstract: Bilderfassungssystem (110) zum Einsatz in Fahrzeugen, aufweisend mindestens ein Bildsensorelement (210) mit einer Mehrzahl von in einer Bildebene (214) angeordneten Bildsensoren (212) und mindestens eine Mikrolinsenanordnung (112) mit einer Mehrzahl von Mikrolinsen (114), wobei jeweils ein Bildsensor (212) und eine Mikrolinse (114) eine Aufnahmerichtung (122) des Bildsensors (212) definieren, wobei die Gesamtheit der Aufnahmerichtungen (122) eine Hauptblickrichtung (124) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptblickrichtung (124) und die Bildebene (214) einen Winkel α von weniger als 80° einschließen.
Patent DE-102006051514-B4 (DE)
Title: Speichermodul und Verfahren zum Betreiben eines Speichermoduls
Inventor: MUFF SIMON
IPC: G11C11/4093
Filed: 2006-10-31
Granted: 2010-01-21
Abstract: Speichermodul (1), das Folgendes aufweist:  – eine elektronische Leiterplatte (2) mit zumindest einer Kontaktleiste (3),  – eine Mehrzahl integrierter Speicherbausteine (10),  – zumindest einen ersten (11) und einen zweiten Pufferbaustein (12) und  – eine Mehrzahl von Leiterbahnen (25), die von der Kontaktleiste (3) ausgehen und die auf oder in der Leiterplatte (2) angeordnet sind,  – wobei die Leiterbahnen (25) Datenleitungen (26), Steuerleitungen (27) und Adressleitungen (28) umfassen,  – wobei die Leiterbahnen (25) von der Kontaktleiste (3) bis zu den Pufferbausteinen (11, 12) oder bis zu einem der Pufferbausteine (11; 12) führen und  – wobei die Leiterplatte (2) zwischen den ersten Pufferbaustein (11) und den zweiten Pufferbaustein (12) zwischengeschaltete Leiterbahnen (40) aufweist, die von dem ersten Pufferbaustein (11) zu dem zweiten Pufferbaustein (12) führen.
Patent DE-102006055376-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Silizium-Halbleiterkristalls
Inventor: KODAMA YOSHIHIRO
IPC: C30B13/20
Filed: 2006-11-23
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Silizium-Halbleiterkristalls gemäß dem Zonenschmelzverfahren, das mindestens die Schritte des Schmelzens eines Silizium-Halbleiterblocks, der als Rohmaterial dient, des Anbringens und Verschmelzens des Blocks an einen Keimkristall, anschließend das Züchten eines konischen Bereichs des Silizium-Halbleiterkristalls zusammen mit dem Vergrößern von dessen Durchmesser in einer Kammer und anschließend das Züchten eines zylindrischen Hauptbereichs des Silizium-Halbleiterkristalls unter Regulation von dessen Durchmesser auf einen gewünschten Wert umfasst, wobei der Silizium-Halbleiterkristall in einer Inertgasatmosphäre gezüchtet wird, die Stickstoffgas enthält, der Silizium-Halbleiterkristall mit einem Durchmesser von 30 bis 60 mm durch Anpassen des Drucks in der Kammer auf 0,02 bis 0,15 MPa gezüchtet wird, dann schrittweise der Druck auf 0,18 bis 0,3 MPa erhöht wird, und anschließend der zylindrische Hauptbereich mit einem Durchmesser von 170 mm oder mehr durch Einstellen des Drucks in der Kammer auf 0,18 MPa bis 0,3 MPa gezüchtet wird.
Patent DE-102006056282-B4 (DE)
Title: Magnetkardiographievorrichtung zur Erstellung von Belastungs-Magnetkardiogrammen
Inventor: JUNG FRIEDRICH PROF DR
IPC: A61B5/22
Filed: 2006-11-29
Granted: 2018-09-20
Abstract: Magnetkardiographievorrichtung zur Erstellung von Belastungs-Magnetkardiogrammen, gekennzeichnet durcha. eine magnetische Abschirmkammer (1),b. eine aus nicht-magnetischen Komponenten bestehende, in der Abschirmkammer (1) angeordnete Belastungseinheit (8) für den Patienten, die mit einer außerhalb der Abschirmkammer (1) angeordneten Bedien- und Steuereinheit (14) versehen ist, undc. einen Magnetkardiographen (4) mit in der Abschirmkammer (1) angeordneten Magnetfeldsensoren (5) und einer außerhalb der Abschirmkammer (1) angeordneten Bedienkonsole (7),wobei die Belastungseinheit (8) in der Abschirmkammer (1) durch eine hydraulisch gebremste Ergometereinheit (8) realisiert ist, die aus nichtmagnetischen Materialien besteht und über nicht-magnetische, aus der Abschirmkammer (1) herausgeführte Hydraulikfluidleitungen (12) mit einer Fluidbremse (13) der externen Bedien- und Steuereinheit (14) in Verbindung steht,und wobei über die Bedien- und Steuereinheit (14) der von der Fluidbremse (13) erzeugte Gegendruck zur Belastungsregelung regelbar und zur Ermittlung der Patientenbelastung messbar ist.
Patent DE-102006057333-B4 (DE)
Title: IPS-Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: NAM MI SOOK
IPC: G02F1/1335
Filed: 2006-12-05
Granted: 2010-01-28
Abstract: IPS-Flüssigkristallanzeigevorrichtung, aufweisend:  ein unteres Substrat (210) und ein oberes Substrat (220), die einander gegenüberliegen;  eine Gateleitung (201) und eine Datenleitung (202), die auf dem unteren Substrat (210) gebildet sind, so dass sich die Gateleitung (201) und die Datenleitung (202) kreuzen zum Definieren eines Pixelbereichs, der in einen Transmissionsbereich (T) und einen Reflexionsbereich (R) geteilt ist;  einen Dünnschichttransistor, der an der Kreuzung der Gateleitung (201) mit der Datenleitung (202) gebildet ist;  ein Reflexionsplättchen (240), das in dem Reflexionsbereich (R) gebildet ist;  eine Pixelelektrode (203) und eine gemeinsame Elektrode (205), die abwechselnd in den Pixelbereichen gebildet sind;  eine Farbfilterschicht (222) und eine Überzugschicht (223), die auf dem oberen Substrat (220) im Transmissionsbereich (T) und im Reflexionsbereich (R) ausgebildet sind;  eine Verzögerungsschicht (230), die auf dem oberen Substrat (220) entsprechend dem Reflexionsbereich (R) ausgebildet ist;  eine Flüssigkristallschicht (250), die zwischen dem oberen Substrat (220) und...
Patent DE-102007003667-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände
Inventor: DETERING RAINER
IPC: B60S5/04
Filed: 2007-01-18
Granted: 2016-12-29
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände, insbesondere zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen, wobei die Vorrichtung (1) eine Druckgasquelle, einen Dichtmittelbehälter (5) für ein in den aufblasbaren Gegenstand einfüllbares selbsttätiges Dichtmittel, wobei der Dichtmittelbehälter (5) über Kopf auf der Ventil- und Verteilereinheit (8) angeordnet und mit dieser lösbar verbunden ist, wobei die Ventil- und Verteilereinheit (8) für Dichtmittel und Druckgas mit einer an die Druckgasquelle anschließbaren Einlassleitung und einer an den aufblasbaren Gegenstand anschließbaren Auslassleitung, Verbindungsmittel zwischen Ventil- und Verteilereinheit und aufblasbarem Gegenstand, ggf. Verbindungsmittel zur Energiezufuhr sowie Schalt-, und/oder Steuer- und Anzeigeeinrichtungen für den Betrieb der Vorrichtung beinhaltet, wobei die Vorrichtung ein in mindestens zwei Positionen schaltbares Ventil (7) aufweist, wobei in einer ersten Schaltposition die Druckgasquelle direkt mit dem aufblasbaren Gegenstand verbunden ist und in einer zweiten Schaltposition die Druckgasquelle über den Dichtmittelbehälter mit dem aufblasbaren Gegenstand verbunden ist und wobei innerhalb des Dichtmittelbehälters ein von der Ventil- und Verteilereinheit ausgehendes und bis über den Dichtmittelspiegel führendes Steigrohr (11) angeordnet ist, wobei das schaltbare Ventil (7) der Druckgasquelle zugeordnet ist und mit mindestens zwei Kanälen (32, 16) so mit der Ventil- und Verteilereinheit verbunden ist, dass in der ersten Schaltposition der erste Kanal (32) Druckgas führt und in der zweiten Schaltposition der zweite Kanal (16) Druckgas führt, und dass die Ventil- und Verteilereinheit (8) eine mit dem zweiten Kanal (16) verbundene druckbetätigte Schalteinheit aufweist, die bei Druckgasbeaufschlagung eine Verbindung des zweiten Kanals (16) mit dem zunächst durch einen Verschluss verschlossenen Steigrohreingang und danach mit dem durch einen Verschluss verschlossenen Dichtmittelbehälter (5) herstellt.
Patent DE-102007011253-B4 (DE)
Title: Herstellung von Gussteilen durch direkte Formfüllung
Inventor: MICHALLIK UWE
IPC: B22D35/04
Filed: 2007-03-08
Granted: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Gussbauteilen mit einer zumindest einen Formhohlraum ausbildenden Gießform sowie mindestens einer mindestens eine Austrittsöffnung aufweisenden Zufuhrvorrichtung (4) für einen fließfähigen metallischen Werkstoff, wobei die Zufuhrvorrichtung (4) und/oder die Gießform zur Positionierung der Austrittsöffnung auf Höhe des Badspiegels verfahrbar ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine Steuerung zur regelmäßigen Anpassung der Position der Austrittsöffnung während des Gießprozesses und dass die Zufuhrvorrichtung (4) einen Injektor (3) mit einem zylindrischen Grundkörper (5) aufweist, in dem eine Zufuhrleitung für den metallischen Werkstoff vorgesehen ist, wobei die mindestens eine Austrittsöffnung radial in dem Injektor (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102007014814-B4 (DE)
Title: Hebel mit einem Kugelkopf sowie Verfahren zur Herstellung eines Hebels mit am Hebel angeordnetem Kugelkopf
Inventor: HEMSING AXEL
IPC: F16C11/06
Filed: 2007-03-28
Granted: 2010-09-09
Abstract: Hebel mit einem Kugelkopf, wobei der Hebel und der Kugelkopf einstückig aus einer Blech- oder Metallplatte hergestellt sind und der Kugelkopf zwei Kugelkopfhälften aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelkopfhälften (9, 10) über Verbindungsabschnitte (7, 8) mit dem Hebel (3) verbunden sind, der einen Schenkel (2) aufweist, von dem aus sich die beiden Verbindungsabschnitte (7, 8) erstrecken, wobei die Kugelkopfhälften (9, 10) und die Verbindungsabschnitte (7, 8) beabstandet voneinander angeordnet sind.