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Patent DE-112015000358-T5 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Anordnung zum Kühlen von Getriebefluid und Verfahren zum Steuern einer derartigen Anordnung
Inventor: HALL OLA
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-01-26
Abstract: Eine Anordnung zum Kühlen von Getriebefluid, umfassend: – eine Kühlvorrichtung (41) zum Kühlen des Getriebefluids anhand eines Wärmeaustauschs mit einem Kühlmedium, – eine Fluidpumpe (43) zum Generieren einer Strömung von Getriebefluid durch die Kühlvorrichtung, und – eine elektronische Steuervorrichtung (44) zum Steuern der Förderleistung der Fluidpumpe. Die Fluidpumpe wird in Abhängigkeit von der Temperatur des Getriebefluids gemäß einem von einer Vielzahl von verschiedenen auswählbaren Steuerzuständen gesteuert, die folgende umfassen: – einen ersten Steuerzustand, in dem die Fluidpumpe ausgeschaltet bleibt oder mit minimaler Förderleistung läuft, – einen zweiten Steuerzustand, in dem die Fluidpumpe mit einer Förderleistung läuft, die einem variablen Sollwert entspricht, und – einen dritten Steuerzustand, in dem die Fluidpumpe mit einer höheren Förderleistung läuft, die eine Fluidströmung zum maximalen Kühlen des Getriebefluids in der Kühlvorrichtung erzeugt. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug, das eine derartige Anordnung umfasst, und ein Verfahren zum Steuern einer derartigen Anordnung.
Patent DE-112016001154-T5 (DE)
Title: Magnetkopf
Inventor: SPILLER ROY
IPC: G11B5/008
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Magnetkopf für Datenlöschung auf einem Magnetband, wobei der Magnetkopf ein Gehäuse aufweist mit einem daran angeordneten langgestreckten Magneten und einer Anzahl von magnetisierbaren Abschnitten in magnetisierbarer Verbindung mit dem Magneten, wobei die Anzahl der magnetisierbaren Abschnitte mit dem langgestreckten Magneten ausgerichtet ist und zumindest einen Abschnitt einer im Wesentlichen planaren äußeren Fläche des Magnetkopfes bildet. Die vorliegende Erfindung schafft ferner ein Verfahren und ein System für Datenlöschung auf einem Magnetband unter Verwendung des Magnetkopfes.
Patent DE-112016001607-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Motorkühlsystem
Inventor: NAKANISHI DAISUKE
IPC: F01P7/16
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für ein Motorkühlsystem mit einem Strömungsvolumeneinstellventil (30), das ein Strömungsvolumen eines Kühlmittels einer Maschine (11), das in einem Zirkulationspfad strömt, entsprechend einer Position eines Ventilkörpers (31) einstellt, der in dem Zirkulationspfad des Kühlmittels angeordnet ist, sowie einer Wärmerückgewinnungseinheit (19 bis 21), die stromab des Strömungsvolumeneinstellventils angeordnet ist und Wärme aus dem Kühlmittel zurückgewinnt. Die Steuervorrichtung umfasst: eine erste Lerneinheit (24, S23), die den Ventilkörper derart betätigt, dass dieser sich um einen vorgegebenen Betrag pro Schritt zu einer Ventilöffnungsseite bewegt, während ein Kanal in dem Strömungsvolumeneinstellventil zu der Wärmerückgewinnungseinheit geschlossen ist, und eine Ventilverschlussposition des Strömungsvolumeneinstellventils entsprechend dem Kühlmittel lernt, das in dem Zirkulationspfad strömt; und eine zweite Lerneinheit (24, S24), die, nachdem die Ventilverschlussposition durch die erste Lerneinheit gelernt wurde, den Ventilkörper derart betätigt, dass dieser sich um einen vorgegebenen Betrag pro Schritt in einem Bereich eines Lernwerts der Ventilverschlussposition zu der Ventilöffnungsseite bewegt, während der Kanal im Strömungsvolumeneinstellventil zu der Wärmerückgewinnungseinheit geschlossen ist, und die, wenn kein Kühlmittel in dem Zirkulationspfad strömt, bestimmt, den Lernwert beizubehalten und das Lernen der Ventilverschlussposition beendet.
Patent DE-112016006446-T5 (DE)
Title: Bedieneingabevorrichtung
Inventor: NAITO NORIHIRO
IPC: G06F3/0362
Filed: 2016-02-17
Abstract: Eine Bedienungseingabevorrichtung (10) umfasst einen Hebel (12) und einen Drehschalter (13), die als bewegliche Bedienteile dienen, die von einem Benutzer zur Bedienung bewegt werden, ein Tastfeld (14), durch das der Benutzer eine Tastbedienung eingibt, und einen Bremsmechanismus (19) zur Steuerung einer Bewegung des Hebels (12) und des Drehschalters (13). Der Drehschalter (13) ist an der Oberseite des Hebels (12) angeordnet und das Tastfeld (14) ist auf dem Drehschalter (13) angeordnet. Der Bremsmechanismus (19) steuert eine Bewegung des Hebels (12) und des Drehschalters (13), d. h. die Bewegung der Position des Tastfelds (14), während eine Tastbedienung an dem Tastfeld (14) durchgeführt wird.
Patent DE-112017000054-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum detektieren einer unzweckmässigen implementierung einer präsentation von inhaltselementen durch anwendungen, die auf client-geräten ablaufen
Inventor: JAIN PRIYANSHU
IPC: G06F3/0481
Filed: 2017-03-03
Abstract: Systeme und Verfahren zum Detektieren einer unzweckmäßigen Präsentation von Inhaltselementen durch auf Client-Geräten ablaufende Anwendungen. Ein Verfahren kann ein Empfangen eines Inhaltspakets einschließen, das ein erstes Inhaltselement, ein zweites Inhaltselement und ein Interaktionsbestätigungs-Skript umfasst, wobei das Interaktionsbestätigungs-Skript dafür eingerichtet ist, innerhalb einer Anwendung abzulaufen und die Anwendung zu veranlassen, als Antwort auf das erste präsentierte Inhaltselement ein erstes Interaktionsereignis mit dem ersten Inhaltselement zu detektieren; auf ein Detektieren des ersten Interaktionsereignisses an dem ersten Inhaltselement hin das zweite Inhaltselement zu präsentieren; ein zweites Interaktionsereignis mit dem zweiten Inhaltselement zu detektieren; auf ein Detektieren des zweiten Interaktionsereignisses hin eine Bestätigung des ersten Interaktionsereignisses zu übertragen; und eine Abfrage zu übertragen, um auf eine Informationsressource zuzugreifen, die mit dem zweiten Inhaltselement verknüpft ist. Ferner kann das Verfahren ein Präsentieren der Informationsressource als Antwort auf das zweite Interaktionsereignis an dem zweiten Inhaltselement enthalten.
Patent DE-112017004103-T5 (DE)
Title: In-vivo-signalquellendetektionsverfahren und in-vivo-signalquellendetektionsvorrichtung
Inventor: OKADA TATSUYA
IPC: A61B5/0488
Filed: 2017-06-20
Abstract: In einem In-Vivo-Signalquellendetektionsverfahren der vorliegenden Erfindung sind drei Elektroden (21, 22, 23) auf dem Umfang einer Oberfläche eines lebenden Körpers (10) angeordnet, um mehrere Muskelfasern (40) zu umgeben; eine erste Spannung V i  wird erzeugt, wenn ein erster externer Widerstand zwischen jeder Elektrode und einem Massepotential verbunden ist, und eine zweite Spannung V' i  wird erzeugt, wenn ein zweiter externer Widerstand zwischen jeder Elektrode und dem Massepotential verbunden ist; und ein Verhältnis V i /V' i  wird aus der ersten Spannung V i  und der zweiten Spannung V' i  berechnet, und die Position der Signalquelle in dem lebenden Körper wird basierend auf drei Verhältnissen V i /V' i  detektiert.
Patent DE-112017004124-T5 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: UCHIYAMA TOMONORI
IPC: B01F5/06
Filed: 2017-08-01
Abstract: Eine Waschmaschine (10) mit einem Waschbottich, der durch eine Wasserwanne (13) und eine Rotationswanne (14) ausgestaltet ist; einem Verbindungsanschluss (21), der mit einer Wasserquelle verbunden ist; einem Wassereinspeisungsgehäuse (40), das mit dem Verbindungsanschluss (21) verbunden ist, um Wasser von der Wasserquelle zu empfangen, und einen Waschmittelspeicherteil (42) enthält, in welchem ein Waschmittel gespeichert wird; einem ersten Wassereinspeisungsanschluss (41), der ausgestaltet ist, in das Wassereinspeisungsgehäuse (40) geflossenes Wasser in den Waschbottich zuzuführen; einem Winzige-Bläschen-Erzeuger (22), der ausgestaltet ist, winzige Bläschen in durch ihn durchgehendem Wasser zu erzeugen; einem Winzige-Bläschen-Wasserpfad (B), der sich von dem Verbindungsanschluss (21) erstreckt und von dem ersten Wassereinspeisungsanschluss (41) in den Waschbottich reicht, nach einem Durchgehen durch den Winzige-Bläschen-Erzeuger (22) und den Waschmittelspeicherteil (42) im Inneren des Wassereinspeisungsgehäuses (40); einem Leitungswasserpfad (A), der sich von dem Verbindungsanschluss (21) zu dem Waschbottich erstreckt, ohne durch den Winzige-Bläschen-Erzeuger (22) durchzugehen; einem Wasserzufuhrventil für Leitungswasser (31), das in der Mitte des Leitungswasserpfads (A) vorgesehen ist und zum Öffnen und Schließen des Leitungswasserpfads (A) imstande ist; und einem Wasserzufuhrventil für Winzige-Bläschen-Wasser (32), das in der Mitte des Winzige-Bläschen-Wasserpfads (B) vorgesehen ist und zum Öffnen und Schließen des Winzige-Bläschen-Wasserpfads (B) imstande ist.
Patent DE-112017004841-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SUZUKI MASAHIKO
IPC: C23C14/58
Filed: 2017-09-21
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung schließt einen Dünnschichttransistor (101) ein, der eine Halbleiterschicht (7), eine Gate-Elektrode (3), eine Gate-Isolierschicht (5), eine Source-Elektrode (8), eine Drain-Elektrode (9) einschließt, die Halbleiterschicht (7) weist eine geschichtete Struktur auf, einschließlich einer ersten Oxidhalbleiterschicht (71), die In und Zn enthält, wobei ein Atomverhältnis von In in Bezug auf alle in der ersten Oxidhalbleiterschicht enthaltenen Metallelemente höher ist als ein Atomverhältnis von Zn, einer zweiten Oxidhalbleiterschicht (72), die In und Zn enthält, wobei ein Atomverhältnis von Zn in Bezug auf alle in der zweiten Oxidhalbleiterschicht enthaltenen Metallelemente höher ist als ein Atomverhältnis von In, und einer Zwischenoxidhalbleiterschicht (70), die zwischen der ersten Oxidhalbleiterschicht und der zweiten Oxidhalbleiterschicht angeordnet ist, und die erste und die zweite Oxidhalbleiterschicht sind kristalline Oxidhalbleiterschichten, und die Zwischenoxidhalbleiterschicht ist eine amorphe Oxidhalbleiterschicht, und die erste Oxidhalbleiterschicht (71) ist näher zu der Gate-Isolierschicht (5) angeordnet als die zweite Oxidhalbleiterschicht (72).
Patent DE-112017005667-T5 (DE)
Title: Reifendichtmittel und Reifenreparaturset
Inventor: OKAMATSU TAKAHIRO
IPC: C09K3/10
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines Reifendichtmittels und eines Reifenreparatursets mit hervorragender Einspritzbarkeit. Die vorliegende Erfindung ist ein Reifendichtmittel, enthaltend einen Naturkautschuklatex, eine synthetische Harzemulsion, ein Gefrierschutzmittel und mindestens eine Art von Substanz, die ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einer Verbindung A, die durch die folgende Formel (1) dargestellt wird, und einem Antitrocknungsmittel, wobei ein Gehalt der Substanz 0,3 bis 10 Masse-% beträgt; und ein dieses verwendendes Reifenreparaturset.
     In Formel (1) ist R 1  eine Aminogruppe, ein Wasserstoffatom oder eine Kohlenwasserstoffgruppe; und R 2  und R 3  sind jeweils unabhängig eine Kohlenwasserstoffgruppe, wahlweise umfassend ein Heteroatom, oder ein Wasserstoffatom.
Patent DE-112017007251-T5 (DE)
Title: Fahrerzustandsabschätzungsvorrichtung und fahrerzustandsabschätzungsverfahren
Inventor: HYUGA TADASHI
IPC: G06T7/55
Filed: 2017-07-27
Abstract: Eine Fahrerzustandsabschätzungsvorrichtung, die einen Abstand einer Position eines Kopfs eines Fahrers abschätzen kann, ohne eine Mittelposition des Gesichtsbereichs des Fahrers in einem Bild zu ermitteln, umfasst: eine Kamera 11, einen Beleuchtungsteil 11c, einen Bildspeicherteil 15a und eine CPU 12, die einen Speicherbefehlserteilungsabschnitt 21 zum Ermöglichen, dass der Bildspeicherteil 15a ein erstes zu dem Zeitpunkt einer Lichtbestrahlung von dem Beleuchtungsteil 11c aufgenommenes Bild und ein zweites zu dem Zeitpunkt keiner Lichtbestrahlung von dem Beleuchtungsteil 11c aufgenommenes Bild speichert, einen Auslesebefehlserteilungsabschnitt 22 zum Auslesen des ersten und des zweiten Bildes aus dem Bildspeicherteil 15a, einen Gesichtsermittlungsabschnitt 23 zum Ermitteln des Gesichts des Fahrers in dem von dem Bildspeicherteil 15a ausgelesenen ersten und zweiten Bild, einen Gesichtshelligkeitsverhältnisberechnungsabschnitt 24 zum Berechnen eines Helligkeitsverhältnisses zwischen dem Gesicht des Fahrers in dem ersten Bild und dem in dem zweiten Bild und einen Abstandsabschätzungsabschnitt 25 zum Abschätzen eines Abstands von dem Kopf des Fahrers zu der Kamera 11 unter Verwendung des berechneten Gesichtshelligkeitsverhältnisses.
Patent DE-112017007332-T5 (DE)
Title: Binder- und anodenzusammensetzung, verfahren zu deren herstellung und eine die anodenzusammensetzung enthaltende lithiumionen-batterie
Inventor: YANG JUN
IPC: C09J133/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Binderzusammensetzung für Lithiumionen-Batterien und deren Herstellungsverfahren, wobei die Binderzusammensetzung einen Carboxyl-haltigen Binder und einen Silan-Haftvermittler enthält. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Anodenzusammensetzung und deren Herstellungsverfahren, wobei die Anodenzusammensetzung ein Silicium-basiertes aktives Elektrodenmaterial und die Binderzusammensetzung enthält. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine die Anodenzusammensetzung enthaltende Anode und eine die Anode enthaltende Lithiumionen-Batterie.
Patent DE-112017007719-T5 (DE)
Title: Kabinentürvorrichtung für Aufzug
Inventor: Morinaga shogo
IPC: B66B13/18
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung erzielt eine Kabinentürvorrichtung für einen Aufzug, die fähig ist, zuverlässig einen Öffnungsvorgang zu verhindern, wenn ein Vorgang zum erzwungenen Kabinentüröffnen durchgeführt wird. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Kabinentürvorrichtung für einen Aufzug bereitgestellt, die beinhaltet: einen Verriegelungshebel, der drehbar an eine Türaufhängung montiert ist; einen Haken, der an einem Türrahmen montiert ist; einen ersten Stopper, der im Anschlag gegen den Verriegelungshebel gehalten ist und konfiguriert ist zum Definieren einer Entriegelungsposition des Verriegelungshebels; eine Feder, die konfiguriert ist zum Drücken des Verriegelungshebels in die Entriegelungsrichtung; und ein Ausgleichsgewicht, das an den Verriegelungshebel montiert ist. Bis eine Beschleunigung der Kabinentür zum Zeitpunkt des Öffnungsvorgangs von einem vollständig geschlossenen Zustand eine festgelegte Beschleunigung erreicht, überwindet ein erstes Moment, das durch eine Druckkraft der Feder gegeben ist, ein zweites Moment, das durch eine auf das Ausgleichsgewicht einwirkende Trägheitskraft gegeben ist, und wird der Verriegelungshebel an der Entriegelungsposition gehalten, und, wenn die Beschleunigung größer gleich der festgelegten Beschleunigung wird, überwindet das zweite Moment das erste Moment und rotiert der Verriegelungshebel in die Verriegelungsrichtung, um mit dem Haken zu greifen, wodurch der Öffnungsvorgang der Kabinentür verhindert wird.
Patent DE-112017007960-T5 (DE)
Title: Halbleitermodul und Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: USUI OSAMU
IPC: H01L23/48
Filed: 2017-09-04
Abstract: Ein Halbleiterchip (2) enthält eine Oberflächenelektrode (3). Ein leitfähiges Bondingelement (8) umfasst erste und zweite Bondingelemente (8a, 8b), die auf der Oberflächenelektrode (3) vorgesehen sind. Eine Lead-Elektrode (9) ist über das erste Bondingelement (8a) an einen Teil der Oberflächenelektrode (3) gebondet und hat keinen Kontakt mit dem zweiten Bondingelement (8b). Ein Signaldraht (11) ist an die Oberflächenelektrode (3) gebondet. Das zweite Bondingelement (8b) ist zwischen dem ersten Bondingelement (8a) und dem Signaldraht (11) angeordnet. Eine Dicke des ersten Bondingelements (8a) ist größer als eine Dicke des zweiten Bondingelements (8b).
Patent DE-112017008123-T5 (DE)
Title: Methoden zum Steuern von Prozessorleistungszuständen
Inventor: KARHU ABHINAV
IPC: G06F9/30
Filed: 2017-09-29
Abstract: Beschrieben werden Methoden und Vorrichtungen zum Verwalten von Leistungszuständen von Verarbeitungsschalttechnik einer Datenverarbeitungseinrichtung. In einer Ausführungsform kann eine Vorrichtung mindestens einen Speicher, mindestens eine Verarbeitungsschalttechnik und Logik beinhalten, wobei zumindest ein Teil davon in an die mindestens eine Verarbeitungsschalttechnik gekoppelter Hardware umfasst ist, um auf Grundlage von Systemnutzungsinformationen einen ersten Leistungszustand (P-Zustand) der mindestens einen Verarbeitungsschalttechnik einzustellen, auf ein mehrere Leistungsmetrikhinweise umfassendes Leistungsschnittstellenelement zuzugreifen, den ersten P-Zustand auf einen zweiten P-Zustand in Reaktion darauf zu aktualisieren, dass einer der mehreren Leistungsmetrikhinweise durch ein Betriebssystem (OS) der Vorrichtung eingestellt ist, und den ersten P-Zustand in Reaktion darauf beizubehalten, dass keiner der mehreren Leistungsmetrikhinweise durch das Betriebssystem (OS) eingestellt ist. Weitere Ausführungsformen sind beschrieben und beansprucht.
Patent DE-112018007365-T5 (DE)
Title: Kurvenfahrlicht für ein Sattelfahrzeug
Inventor: KIZAKI TOKUJIRO
IPC: B62J6/02
Filed: 2018-12-25
Abstract: Es wird ein Kurvenfahrlicht für ein Sattelfahrzeug angegeben, das in der Lage ist, einen breiteren Beleuchtungsbereich in Kurvenfahrtrichtung auch dann zu erlangen, wenn ein Neigungswinkel des Fahrzeugs kleiner ist.Kurvenfahrlicht (60) für ein Sattelfahrzeug beleuchtet durch Schalten von Lichtquellen (81a, 81b, 81c) in Abhängigkeit von einem Neigungswinkel des Sattelfahrzeugs (1) einen Bereich in Kurvenrichtung. Ein Beleuchtungsbereich (B1), der auf einer Straßenoberfläche (G) erzeugt wird, wenn die Lichtquelle (81a) die Straßenoberfläche beleuchtet, hat einen Hauptbündelabschnitt (C1), der sich vor den Fahrzeugkörper erstreckt, und einen Hilfsbündelabschnitt (C2), der sich von einer Position nahe einem hinteren Bereich des Hauptbündelabschnitts (C1) in Bezug auf den Fahrzeugkörper in der Fahrzeugbreitenrichtung auswärts erstreckt. Nur der Beleuchtungsbereich (B1), der, von den mehreren Lichtquellen (81a, 81b, 81c), durch jene Lichtquelle (81a) erzeugt wird, die beim kleinsten Neigungswinkel eingeschaltet wird, hat den Hilfsbündelabschnitt (C2). Das Kurvenfahrlicht (60) weist ein Paar von in der Fahrzeugbreitenrichtung angeordneten Sätzen der Lichtquellen (81a, 81b, 81c) auf, deren jeder zumindest zwei Lichtquellen aufweist, die im Wesentlichen horizontal aufgereiht sind.
Patent DE-112018007446-T5 (DE)
Title: Laservorrichtung, Laserbearbeitungsgerät und Verfahren zum Steuern der Ausgabe der Laservorrichtung
Inventor: KYOTO TOMOHIRO
IPC: H01S3/10
Filed: 2018-05-07
Abstract: Eine Laservorrichtung (100A), die eine Mehrzahl von Lasermodulen aufweist, umfasst eine Mehrzahl von Betriebsleistungseinheiten, die die Lasermodule betreiben, eine Mehrzahl von Ausgabedetektionseinheiten, die Laserausgaben von den Lasermodulen detektieren und detektierte Werte als erste Ausgabesignale ausgeben, eine Detektionseinheit für gekoppelte Ausgabe (55), die eine Gesamtlaserausgabe nach dem Koppeln einer Mehrzahl der Laserausgaben detektiert und einen detektierten Wert als ein zweites Ausgabesignal ausgibt, eine Berechnungseinheit (1A), die eine Mehrzahl von Ausgabekorrekturfaktoren einstellen, um die Lasermodule unter Verwendung der Mehrzahl von ersten Ausgabesignalen und dem zweiten Ausgabesignal entsprechend zu steuern, und eine Steuereinheit (2A), die die Mehrzahl von Betriebsleistungseinheiten unter Verwendung der Mehrzahl von Ausgabekorrekturfaktoren steuert. Die Mehrzahl von Ausgabekorrekturfaktoren werden jeweils eingestellt, um es zu ermöglichen, dass die Gesamtlaserausgabe auf einem konstanten Wert gehalten wird.
Patent DE-112018007828-T5 (DE)
Title: Elektrische Sensoranordnung, umfassend ein Shuntwiderstandselement
Inventor: BLÖMEKE BASTIAN
IPC: H01C7/00
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Sensoranordnung, umfassend ein Shuntwiderstandselement (2) mit einem ersten leitenden Teil (4) und einem zweiten leitenden Teil (6), verbunden mit dem Shuntwiderstandselement (2), eine Messeinheit zum Messen eines elektronischen Stroms, der durch das Shuntwiderstandselement (2) fließt, und/oder einer elektrischen Spannung zwischen einer ersten Seite (2.1) und einer zweiten Seite (2.2) des Shuntwiderstandselements (2), wobei die Messeinheit mechanisch und elektrisch mit dem ersten leitenden Teil (4) mit mindestens einem ersten Shuntanschluss (8) und mit dem zweiten leitenden Teil (6) mit mindestens einem zweiten Shuntanschluss (10) verbunden ist.Um die Qualität von Messung des durch das Shuntwiderstandselement (2) fließenden elektrischen Stroms und/oder der elektrischen Spannung zwischen der ersten Seite (2.1) und der zweiten Seite (2.2) des Shuntwiderstandselements (2) zu verbessern, ist das Shuntwiderstandselement (2) im Vergleich zu dem ersten und zweiten leitenden Teil (4, 6) aus einem anderen Material hergestellt, und der mindestens eine erste Shuntanschluss (8) ist mechanisch und elektrisch mit dem ersten leitenden Teil (4) verbunden, und der mindestens eine zweite Shuntanschluss (10) ist mechanisch und elektrisch mit dem zweiten leitenden Teil (6) verbunden, über Ultraschallschweißen.Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriemanagementsystem und ein Motorfahrzeug.
Patent DE-112019001106-T5 (DE)
Title: Batterievorrichtung, Motoreinheit und Elektrofahrrad
Inventor: HSIAO YUHSUAN
IPC: B62J43/13
Filed: 2019-02-21
Abstract: Es werden eine Batterievorrichtung, eine Motoreinheit und ein Elektrofahrrad bereitgestellt, die alle so ausgebildet sind, dass sie jemanden daran hindern, eine Batterie durch einen einzelnen manuellen Vorgang zu entfernen. Eine Batterievorrichtung (6) umfasst: Eine Batterie (68); eine Batterieanbringungseinheit (61), an der die Batterie (68) angebracht ist; und einen Bewegungsregulierungsabschnitt (661). Die Batterie (68) ist so an der Batterieanbringungseinheit (61) angebracht, dass sie in einer Entfernungsrichtung (D3), die von einer Anbringungsposition in die Richtung einer Entfernungsposition zeigt, entfernbar ist. Der Bewegungsregulierungsabschnitt (661) reguliert die Bewegung der Batterie (68) in der Entfernungsrichtung (D3) zwischen der Anbringungsposition und der Entfernungsposition.
Patent DE-112019002148-T5 (DE)
Title: Wegwerfwindelhose
Inventor: NAKAO YUMA
IPC: A61F13/532
Filed: 2019-04-05
Abstract: Eine Windel 1 hat ein Entsorgungsband 10 auf ihrer Außenfläche. Das Entsorgungsband 10 setzt sich aus einem fixierten Abschnitt 12, einem dehnbaren Abschnitt 15 und einem Befestigungsabschnitt 18 zusammen, die in dieser Reihenfolge entlang der Längsrichtung X1 des Entsorgungsbands 10 angeordnet und in dieser Reihenfolge zickzackgefaltet sind. Im entfalteten Zustand ist der dehnbare Abschnitt 15 in Längsrichtung X1 des Entsorgungsbands 10 dehnbar. In der entfalteten Konfiguration hat das Entsorgungsband 10 einen ersten Verbindungsbereich 31, in dem sich der dehnbare Abschnitt 15 und der Befestigungsabschnitt überlappen, und einen zweiten Verbindungsbereich 32, in dem sich der dehnbare Abschnitt 15 und der fixierte Abschnitt 12 überlappen. Der erste und/oder zweite Verbindungsbereich haben einen verbundenen Bereich 33 und einen nicht verbundenen Bereich 36, in dem der dehnbare Abschnitt 15 und der Befestigungsabschnitt 18 oder fixierte Abschnitt 12 nicht verbunden sind, wobei der nicht verbundene Bereich 36 längs proximal zum verbundenen Bereich 33 liegt.
Patent DE-112019003902-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: OGURA KENTARO
IPC: B60L50/61
Filed: 2019-06-18
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung, bei der bei Verlangsamung eines Fahrzeugs reibungslos von einer Bremskraft einer Rekuperationsbremse auf eine Bremskraft einer Hydraulikbremse umgeschaltet werden kann, wird bereitgestellt. Die Fahrzeugsteuervorrichtung (100) umfasst eine Rekuperationsbremsmomentsteuerung (230), die dann, wenn in einem Zustand, in dem das Rekuperationsbremsmoment während einer Kraftstoffabsperrung erzeugt wird, bei der eine Einspritzung von Kraftstoff in den Motor (20) unterbrochen wird, eine mit einer Drehzahl des Motors (20) in Korrelation stehende Motordrehzahlcharakteristik eine vorgegebene Bedingung erfüllt, ein Soll-Rekuperationsbremsmoment mit einem vorgegebenen Gradienten reduziert, und eine Hydraulikbremssteuerung (240), die eine Differenz zwischen einem von einem Fahrer des Fahrzeugs (1) gewünschten Wunschbremsmoment und dem Soll-Rekuperationsbremsmoment als Soll-Hydraulikbremsmoment bestimmt.