baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015108499-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement mit einer Strahlungsquelle
Inventor: JÄGER CLAUS
IPC: H01S5/022
Filed: 2015-05-29
Abstract: Optoelektronisches Bauelement mit mindestens einer Strahlungsquelle zum Erzeugen elektromagnetischer Strahlung, mit einem Reflektor, mit einer Linse, wobei der Reflektor vorgesehen ist, um einen Teil der Strahlung der Strahlungsquelle in eine gewünschte Strahlrichtung abzulenken, wobei die Linse vorgesehen ist, um wenigstens einen Teil der Strahlung der Strahlungsquelle in die gewünschte Strahlrichtung abzulenken, wobei die Linse eine wenigstens flächenweise kegelförmige erste Seitenfläche aufweist, wobei die erste Seitenfläche der Strahlungsquelle zugewandt ist.
Patent DE-102015108731-A1 (DE)
Title: Ladungssicherungssystem für einen Ladungsaufbau eines Nutzfahrzeugs
Inventor: KIESLING PETER
IPC: B60P7/08
Filed: 2015-06-02
Abstract: Es wird ein Ladungssicherungssystem für einen Ladungsaufbau eines Nutzfahrzeugs, insbesondere einen Kühlaufbau mit isolierenden Wandelementen, angegeben umfassend ein Muldenprofil, das entlang der einem Innenraum des Ladungsaufbaus zugewandten ersten Seite ein Aufnahmemittel aufweist, das eine Ladungssicherungsschiene formschlüssig aufnimmt, und das entlang einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite Befestigungsmittel aufweist, wobei das Muldenprofil in Längsrichtung entlang seiner Seitenränder mit einem Verbindungsmittel zur Befestigung an einer Deckschicht des Ladungsaufbaus versehen ist, wobei die Befestigungsmittel in einen unterhalb der Deckschicht angeordneten Schaumkern eingreifen.
Patent DE-102015110021-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Drosselsteuerung bei Zylinderaktivierung und -deaktivierung
Inventor: NAIK SANJEEV M
IPC: F02D41/18
Filed: 2015-06-23
Abstract: Ein Motorsteuersystem für ein Fahrzeug umfasst ein Ziel-Drehmomentmodul, das eine Ziel-Drehmomentausgabe eines Motors basierend auf zumindest einer Fahrereingabe ermittelt. Ein Modul für eine Ziel-Luft pro Zylinder (Ziel-APC-Modul) ermittelt eine Ziel-APC für den Motor basierend auf dem Ziel-Drehmoment. Ein Ziel-Luftmassenströmungsmodul (Ziel-MAF-Modul) ermittelt eine Ziel-MAF durch ein Drosselventil des Motors basierend auf der Ziel-APC, einer Anzahl aktivierter Zylinder des Motors und einer Gesamtanzahl von Zylindern des Motors. Ein Drosselsteuermodul ermittelt eine Ziel-Drosselöffnung basierend auf der Ziel-MAF und steuert eine Öffnung des Drosselventils basierend auf der Ziel-Drosselöffnung.
Patent DE-102015110175-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von definierten Schwingungen in den menschlichen oder tierischen Körper
Inventor: RIFFNER JOSEF
IPC: A61H23/02
Filed: 2015-06-24
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung zum Einbringen von definierten Schwingungen in den menschlichen Körper vorgesehen. Diese Vorrichtung umfasst eine Schallquelle zum Erzeugen von Körperschall mit einer Schwingungsmembran, die an eine Schwingungsübertragungseinrichtung gekoppelt ist, wobei die Schwingungsübertragungseinrichtung einen mit einem inkompressiblen Fluid gefüllten Übertragungsraum aufweist. Das Fluid überträgt die Schwingungen auf eine Kontaktmembran, und die Kontaktmembran weist eine Kontaktfläche auf, über die definierte Schwingungen in einen menschlichen Körper eindringbar sind.
Patent DE-102015110523-A1 (DE)
Title: Etikett mit einem darin verdeckt angeordneten Code
Inventor: KUNZ OTMAR-JÜRGEN
IPC: G09F3/03
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Etikett (1) mit einem verdeckt darin angeordneten Code (5), wobei zu dessen Sichtbarmachen ein oberer Teil des Etiketts (1) unter irreversibler Veränderung seines Aussehens und unter Freilegung des Codes (5) entfernbar ist, mit folgenden Merkmalen: – eine transparente Trägerschicht (2), – eine oberseitig auf die Trägerschicht (2) aufgebrachte, Abstand von einem Rand (14) der Trägerschicht (2) haltenden Rubbelschicht (3), auf der ein von der Oberseite des Etiketts (1) her sichtbarer Zusatzcode (30) angeordnet ist, – die Rubbelschicht (3) enthält eine den Zusatzcode (30) unterseitig überdeckende erste Hintergrundfarbschicht (31) und eine die erste Hintergrundfarbschicht (31) unterseitig überdeckende erste Abdeckfarbschicht (32) aus einer Rubbelfarbe, – eine rahmenförmig in dem nicht von der Rubbelschicht (3) überdeckten Flächenbereich (13) unterseitig auf die Trägerschicht (2) aufgebrachte Rahmenfarbschicht (4) mit Voidausrüstung, – den unterseitig an der Trägerschicht (2) in einem von der Rahmenfarbschicht (4) umgebenen Flächenbereich (10) angeordneten Code (5), – eine den Code (5) unterseitig überdeckende zweite Hintergrundfarbschicht (61), – eine die Hintergrundfarbschicht (61) unterseitig überdeckende zweite Abdeckfarbschicht (62) und – eine Kleberschicht (7).
Patent DE-102015118443-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von elektrischen Bauteilen mit einer Stromversorgung
Inventor: GROTZ MICHAEL
IPC: H02B1/20
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (30) zum Verbinden von elektrischen Bauteilen (20, 22) mit einer Stromversorgung (42). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorrichtung (30) von einem dreidimensional gebogenen Draht (32) gebildet ist, in den zumindest an seinen Enden, vorzugsweise auch dazwischen liegend, Kontaktbereiche (36) eingeformt sind. Gegenüber bekannten Vorrichtungen, die eine Verbindung mit Stromschienen oder durch Kontakt-Platinen erzeugen, ist die erfindungsgemäße Vorrichtung wesentlich einfacher und kostengünstiger herstellbar und kann nahezu beliebig dreidimensional verformt werden.
Patent DE-102015121164-A1 (DE)
Title: Wafer-Level-Packaging auf MEMS-Basis für thermoelektrische IR-Detektoren
Inventor: SAMOILOV ARKADII
IPC: G01J5/12
Filed: 2015-12-04
Abstract: Eine Vorrichtung und Techniken zum Herstellen der Vorrichtung sind beschrieben, um ein Wafer-Level-Temperaturfühler-Bauteil unter Verwendung von Verfahren für mikroelektromechanische Systeme (MEMS) auszubilden. In einer oder mehreren Ausführungsformen enthält ein Wafer-Level-Temperaturfühler-Bauteil einen Thermosäulenstapel, enthaltend: ein Substrat, eine dielektrische Membran, eine erste thermoelektrische Schicht, ein erstes Zwischenschicht-Dielektrikum, eine zweite thermoelektrische Schicht, ein zweites Zwischenschicht-Dielektrikum, eine Metall-Verbindungsanordnung, eine Passivierungsschicht, wobei die Passivierungsschicht mindestens eins aus einem Graben oder einem Loch enthält, und wobei das Substrat einen Hohlraum benachbart zu dem mindestens einen Graben oder Loch enthält und eine Bond-Anschlussfläche, angeordnet auf der Passivierungsschicht und mit der Metall-Verbindungsanordnung elektrisch gekoppelt; und eine Kappen-Waferbaugruppe, mit dem Thermosäulenstapel gekoppelt, wobei die Kappen-Waferbaugruppe einen Wafer enthält, der einen auf einer Seite des Wafers ausgebildeten Hohlraum aufweist, so eingerichtet, dass er sich benachbart zum Thermosäulenstapel befindet.
Patent DE-102015121869-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur kontinuierlichen Entwässerung von Wasser enthaltenem Gut, insbesondere zur Entwässerung von Braunkohle
Inventor: SCHÖLER MICHAEL
IPC: B30B9/24
Filed: 2015-12-15
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zur kontinuierlichen Entwässerung von Wasser enthaltenem Gut, insbesondere zur Entwässerung von Braunkohle, wobei das zu entwässernde Gut zunächst in einer Vorwärmeinrichtung (9) vorgewärmt wird und wobei das vorgewärmte Gut in einer kontinuierlich arbeitenden Entwässerungspresse (1) unter Anwendung von Druck und Wärme entwässert wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das zu entwässernde Gut in der kontinuierlichen Vorwärmeinrichtung (9) von einem Dampf-Luft-Gemisch durchströmt wird.
Patent DE-102015200197-A1 (DE)
Title: Markierungsdetektionsverfahren
Inventor: FUKUSHI NOBUYUKI
IPC: H01L21/68
Filed: 2015-01-09
Abstract: Es wird ein Markierungsdetektionsverfahren zum Detektieren einer Kerbe als eine Markierung bereitgestellt, die auf einem äußeren Umfang eines Wafers ausgebildet ist, der auf einem Haltetisch gehalten wird. Das Markierungsdetektionsverfahren umfasst die Schritte des Index-Rotierens des Haltetischs, um mindestens drei Punkte auf dem äußeren Umfang des Wafers abzubilden und dadurch die Koordinaten an den drei Punkten auf dem äußeren Umfang des Wafers zu detektieren, das Berechnen des Zentrums des Wafers aus den Koordinaten an den drei Punkten, das Zentrieren des Wafers in Bezug auf den Haltetisch, und das kontinuierliche Rotieren des Haltetischs um 360°, um den gesamten äußeren Umfang des Wafers unter Verwendung eines minimalen Abbildungsbereichs abzubilden, welcher mit dem äußeren Umfang des Wafers korrespondiert, um dadurch den Winkel, wo die Kerbe angeordnet ist, zu detektieren.
Patent DE-102015200759-A1 (DE)
Title: Kupplung mit gewuchteter Anpressplatte
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (9), insbesondere Einmassenschwungrad oder Zweimassenschwungrad, mit einer weggesteuerten Nachstelleinrichtung (14) zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands einer Anpressplatte (5) zu einer Gegenplatte (6) einer Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Nachstelleinrichtung (14) eine Spindelwelle (18) mit einem Spindelwellengewinde (44), eine mit dem Spindelwellengewinde (44) der Spindelwelle (18) zusammenwirkende Spindelmutter (1), die infolge einer Verdrehung der Spindelwelle (18) translatorisch bewegbar ist, ein Antriebsritzel (19) zum Antreiben der Spindelwelle (18), eine mit der Anpressplatte (5) zusammenwirkende und mit dieser axial bewegbare Antriebsklinke (20) zum weggesteuerten Antreiben des Antriebsritzels (19) und eine Aufnahme (35) für die Spindelwelle (18) aufweist, die diese axial fixiert, wobei die Spindelmutter (1) mit einem Nachstellring (15) wirkverbunden ist, der um eine quer zur Spindelwelle (18) ausgerichtete Rotationsachse (39) der Kupplung verdrehbar und infolge einer Verdrehung um diese Rotationsachse (39) zum Nachstellen des verschleißbedingten Fehlabstand in Richtung der Rotationsachse der Kupplung positionierbar ist, wobei die Spindelmutter (1) mittels eines Übertragungselements (26, 27) mit dem Nachstellring (15) derart wirkverbunden ist, dass Zugkräfte in Richtung der Spindelwellenachse (45) auf die Spindelmutter (1) übertragbar sind und Drehmomente quer zur Spindelwellenachse (45) nicht auf die Spindelmutter (1) übertragbar sind.
Patent DE-102015201210-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Werkzeugbruches
Inventor: GSCHNEIDINGER RAINER
IPC: G01M11/00
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion eines Bruches eines vorzugsweise bei der kalten Fügetechnik verwendeten Werkzeugs, insbesondere eines Matrizenbruchs und/oder eines Stempelbruchs von z. B. Werkzeugen zum Halbhohlstanznieten, Vollstanznieten, Clinchen und dergleichen, indem eine spezifische Hell-Dunkel-Kontrastauswertung einer beleuchteten Sichtseite des Werkzeuges erfolgt.
Patent DE-102015202140-A1 (DE)
Title: Lagerring und zugehöriges Gleitlager oder Wälzlager
Inventor: LÖSCHE THOMAS
IPC: F16C33/64
Filed: 2015-02-06
Abstract: Lagerring (1, 10) für ein Wälzlager (17) oder ein Gleitlager, der als Innenring oder als Außenring ausgebildet ist, wobei der Lagerring (1, 10) in Umfangsrichtung mit Fasern (9, 16) umwickelt ist, die einen negativen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweisen.
Patent DE-102015208307-A1 (DE)
Title: Antriebssystemstrennung mit modularem Hinterantriebsmodul (RDM) mit integrierter Kopplung und Differentialsteuerung
Inventor: PRITCHARD LARRY A
IPC: F16H61/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Ein Kraftfahrzeugantriebsstrang (10, 210, 310) mit einem Hinterantriebsmodul (RDM) (20) für das Antreiben eines Hinterrädersatzes (14a, 14b) und ein Zusammensetzverfahren können eine hydraulisch betätigbare Hinterachsenkopplungskupplung (28) umfassen, die betreibbar ist, um die Drehkraft zwischen einer Eingangsritzelwelle (22, 222) und einem hinteren Differentialgehäuse (30, 230) und einer hydraulische Betätigungsanordnung (16) zu übertragen. Der Antriebsstrang (10, 210, 310) kann eine hydraulisch betätigbare Differentialsteuerungskupplung (34), die koaxial zur Hinterachsenkopplungskupplung (28) montiert ist, und eine Nebenabtriebseinheit mit einer hydraulisch betätigbaren PTU-Kopplungskupplung (42) umfassen. Die Differentialsteuerungskupplung (28) kann für eine Geschwindigkeitsdifferenzierung zwischen dem hinteren Differentialgehäuse (30, 230) und einer Halbachswelle (26a, 26b) sorgen, die mit einem Hinterrädersatz (14a, 14b) antreibend verbunden sind. Die PTU-Kopplungskupplung (42) kann Drehleistung zwischen einer Eingangswelle, die betreibbar ist, um die Drehleistung von einem vorderen Differentialgehäuse zu empfangen, und einer Ausgangsritzelwelle (40), die mit der Eingangsritzelwelle (22, 222) durch eine Antriebswelle (18) hindurch in einem Allrad-Antriebsmodus verbunden ist, übertragen.
Patent DE-102015208882-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Zahnersatz
Inventor: WACK FRANZ XAVER
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Bereitgestellt wird u.a. ein Verfahren zur integrierten Herstellung von Zahnersatz für eine Person bestehend aus: A) Übertragung eines digitalen Volumentomogramms des Gesichts der Person, inklusive des Unterkiefers und Oberkiefers der Person, zu einer Rechnereinheit, B) Übertragung einer digitalen pantographischen Aufzeichnung der Gelenkbahn der Person zu der Rechnereinheit, C) Erstellen eines digitalen Artikulators aus den Schritten A) und B) in der Rechnereinheit, D) Übertragung der digitalen Daten des Artikulators an eine Herstellungseinheit, und E) Herstellung des Zahnersatzes mittels der Herstellungseinheit.
Patent DE-102015209139-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Solenoidventils und Steuerverfahren hierfür
Inventor: KO SOO-HYUN
IPC: B60T13/68
Filed: 2015-05-19
Abstract: Es werden eine Vorrichtung zum Steuern eines Solenoidventils und ein Steuerverfahren hierfür offenbart. Die Vorrichtung zum Steuern des Solenoidventils, die das Solenoidventil enthaltend eine Solenoidspule steuert, enthält einen Schaltteil, der konfiguriert ist zum Schalten eines zu der Solenoidspule gelieferten Stroms; einen Vortreiber, der konfiguriert ist zum Ausgeben eines Treibersignals zum Betätigen des Schaltteils; und eine Mikrosteuereinheit (MCU), die konfiguriert ist, zum Steuern des Vortreibers derart, dass eine Frequenz des von dem Vortreiber zu dem Schaltteil ausgegebenen Treibersignals wahllos variiert wird.
Patent DE-102015209448-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige sicherheitsrelevanter Anzeigeelemente
Inventor: BROWN SEAN
IPC: G09G5/39
Filed: 2015-05-22
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine medizintechnische Einrichtung, eine Anwenderschnittstelle sowie ein Verfahren zur Anzeige sicherheitsrelevanter Anzeigeelemente (1, 2) in einem Fortbewegungsmittel vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:  – Verarbeiten eines ersten Datensatzes repräsentierend ein sicherheitsrelevantes Anzeigeelement (1, 2) in einem ersten virtuellen Adressbereich (4),  – Verarbeiten eines zweiten Datensatzes repräsentierend ein nicht-sicherheitsrelevantes Anzeigeelement (3) in einem zweiten virtuellen Adressbereich (5),  – Darstellen des ersten Datensatzes auf einer Anzeigeeinrichtung (21) mittels einer ersten Steuereinheit (9) zur Bilddarstellung, nachfolgend „Grafiktreiber (9)“ genannt,  – Übergeben des zweiten Datensatzes an den ersten Grafiktreiber (9) und  – Darstellen des zweiten Datensatzes auf der Anzeigeeinrichtung (21) mittels des ersten Grafiktreibers (9).
Patent DE-102015209786-A1 (DE)
Title: Wasserfeste Steuereinheit und Verfahren zur Montage derselben
Inventor: NURIYA NOBUAKI
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-05-28
Abstract: Bei einer wasserfesten Steuereinheit, bei der ein Teil eines Verbindergehäuses, das an einer Platine angebracht ist, freigelegt ist und die Platine in einem Gehäuse, das eine Basis und eine Abdeckung aufweist, hermetisch aufgenommen ist, ist ein Dichtungsspalt zwischen der Abdeckung und dem Verbindergehäuse zwischen Passflächen eines ersten konkaven Gangs und eines ersten konvexen Gangs definiert und ist ein wasserfestes Dichtungsmaterial in den Dichtungsspalt eingebracht. Ein wasserfestes Dichtungsmaterial ist in den letzteren Dichtungsspalt eingebracht. Jeder der Dichtungsspalte erstreckt sich über eine innere Grenzfläche einer Trennwand des Verbindergehäuses nach innen und nach außen. Eine ebene Bewegung der Dichtungsspalte wird durch konvexe Seitenflächengänge und konkave Seitenflächengänge begrenzt.
Patent DE-102015210135-A1 (DE)
Title: Stromwandler und Schaltanlage mit einem Stromwandler
Inventor: KNAB WOLFGANG
IPC: H02B13/065
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromwandler (1), umfassend einen Kernträger (3) mit zwei elektrisch leitfähigen Trägerenden (9, 11) und wenigstens einem zwischen den beiden Trägerenden (9, 11) angeordneten elektrisch leitfähigen Trägerrohr (13), mehrere Stromwandlerkerne (5), wobei jeder Stromwandlerkern (5) ringförmig an einer Außenseite eines Trägerrohres (13) um eine Längsachse des Trägerrohres (13) herum verläuft, und einen elektrisch leitfähigen Stromwandlermantel (7), der die Stromwandlerkerne (5) umgibt und mit beiden Trägerenden (9, 11) fest verbunden ist. Dabei ist ein erstes Trägerende (9) von jedem Trägerrohr (13) durch ein Isolierelement (15) elektrisch isoliert und das zweite Trägerende (11) ist mit jedem Trägerrohr (13) elektrisch leitfähig verbunden.
Patent DE-102015210437-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für eine Sichtscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HACKER ROLAND
IPC: H05B3/84
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung für eine Sichtscheibe (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine erste beheizte Fläche (2), die von einem Widerstandsfilm (2a) überdeckt ist, wobei eine obere Seite des Widerstandsfilms (2a) an eine obere Sammelschiene (3) anschließt und die obere Sammelschiene (3) mit einer oberhalb des Widerstandsfilms (2a) angeordneten, ersten Zuleitung kontaktiert ist, wobei eine untere Seite des Widerstandsfilms (2a) an eine untere Sammelschiene (4) anschließt und die untere Sammelschiene (4) mit einer unterhalb des Widerstandsfilms (2a) angeordneten, zweiten Zuleitung (5, 6) kontaktiert ist, wobei unterhalb der unteren Sammelschiene (4) eine zweite beheizte Fläche (10) angeordnet ist, die mittels eines definiert verlegten Drahtes (11) beheizt wird, und wobei ein erstes Ende (11a) des Drahtes (11) an der unteren Sammelschiene (4) oder an der zweiten Zuleitung (5, 6) kontaktiert ist.
Patent DE-102015210458-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines ein unedles Metall aufweisenden Leiters mit einem Kupfer aufweisenden Anschlusselement mittels Verschweißen sowie eine dadurch hergestellte Anschlussanordnung
Inventor: GREGOR CHRISTIAN
IPC: H01R43/02
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines Leiters (1), der ein unedles Metall aufweist, mit einem Anschlusselement (2), das Kupfer aufweist, und eine Anschlussanordnung (18) mit einem Leiter (1), der ein unedles Metall aufweist, und mit einem mit dem Leiter (1) verbundenen Anschlusselement (2), das Kupfer aufweist. Um einen Leiter (1), der ein unedles Metall aufweist, mit einem Anschlusselement (2), das Kupfer aufweist, zuverlässig sowohl mechanisch als auch elektrisch leitend miteinander zu verbinden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Leiter (1) und/oder das Anschlusselement (2) zumindest am Schweißstoß (5, 10) mit einer Kupferlegierung oder einem Gemisch umfassend Kupfer und wenigstens ein unedles Metall beschichtet wird, bevor Leiter (1) und Anschlusselement (2) miteinander verschweißt werden. Auf diese Weise lässt sich eine Anschlussordnung (18) herstellen, die den hohen Anforderungen an einen Einsatz im Automobilbereich genügt und bei welcher der Leiter (1) mit dem Anschlusselement (2) verschweißt ist, wobei die Schweißnaht (19) eine Schicht einer Kupferlegierung oder eines Gemisches umfassend Kupfer und wenigstens ein unedles Metall aufweist.
Patent DE-102015213046-A1 (DE)
Title: Oberflächenmodifizierter Kohlenstoff als Sauerstoff-Katalysator
Inventor: SCHUMANN BERND
IPC: H01M4/96
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sauerstoff-Kathode (10) für eine Metall-Sauerstoff-Zelle (100), insbesondere für eine Lithium-Sauerstoff-Zelle. Um Leistungsfähigkeit der Zelle zu verbessern, umfasst die Sauerstoff-Kathode (10) mindestens eine oberflächenmodifizierte Kohlenstoff-Komponente, welche eine Oberflächenmodifizierung durch mindestens eine funktionelle Gruppe aufweist, wobei die Oberflächenmodifizierung frei von übergangsmetallhaltigen Katalysatoren ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren hierfür sowie eine entsprechende Zelle, Batterie und Verwendung.
Patent DE-102015214868-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gewindebohrers mit einem Korrekturschleifer
Inventor: BURNS STEVEN R
IPC: B24B19/04
Filed: 2015-08-04
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Gewindebohrers umfasst: Bereitstellen eines länglichen Bohrerkörpers mit einem axial vorderen Ende, einem axial hinteren Ende und einer Längsmittelachse; Befestigen des axial hinteren Endes des Bohrerkörpers in einer Schleifmaschine; und Bilden eines Korrekturschleifers und einer Hauptauskehlung im axial vorderen Ende des Bohrerkörpers in einem kontinuierlichen Schleifvorgang. Ein nach der Erfindung hergestellter Gewindebohrer wird ebenfalls vorgesehen.
Patent DE-102015215638-A1 (DE)
Title: Druckstück sowie Getriebe
Inventor: ENDERS JENS
IPC: F16D23/06
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckstück für eine Synchronisiereinheit eines Fahrzeuggetriebes umfassend einen Grundkörper, ein im Grundkörper bewegliches Rastelement und ein das Rastelement beaufschlagendes Vorspannelement, wobei das Vorspannelement im Grundkörper an einer Abstützstelle abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorspannelement an dem der Abstützstelle zugewandten Ende eine Kontur und die Abstützstelle eine Gegenkontur aufweisen, wobei durch die Gegenkontur eine Drehbewegung des Vorspannelementes in zumindest einer Drehrichtung eingeschränkt ist.  Daneben betrifft die Erfindung ein Getriebe.
Patent DE-102015217823-A1 (DE)
Title: Infrastrukturnetzelement und Infrastrukturnetz
Inventor: HERICKS MATTHIAS
IPC: E01B2/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Infrastrukturnetzelement, dadurch gekennzeichnet dass das Infrastrukturnetzelement aufweist: einen Bahnoberbau (1) – mit einem Eisenbahngleis, wobei das Eisenbahngleis (2, 2‘) einen Gleiskopf (3) und einen Gleisfuß (4) aufweist, die mittels einem Steg (5) verbunden sind, und – mit einer Tragestruktur (6) zum Tragen des Eisenbahngleises (2, 2‘), wobei an dem Bahnoberbau (1) ein in Eisenbahnfahrrichtung orientierter Hohlraum (7, 7‘, 7‘‘, 7‘‘‘, 7iv, 7v, 7vi) angeordnet ist zur Aufnahme von einer Versorgungsleitung. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Infrastrukturnetz und eine Verwendung.