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Patent DE-102018222253-A1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Lüftungsvorrichtung
Inventor: SENN MATTHIAS
IPC: F24F11/39
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lüftungsvorrichtung (100) sowie einem Verfahren zum Betreiben einer Lüftungsvorrichtung (100) zum Belüften und/oder Entlüften mindestens eines Wohn- und/oder Arbeitsraumes (2), umfassend mindestens einen Filter (300, 301) zum Filtern mindestens eines von der Lüftungsvorrichtung (100) geförderten Luftvolumenstroms (10, 20) und eine Überwachungseinrichtung zum Überwachen einer maximal zulässigen Filterbetriebsdauer. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinrichtung eine Auslöseeinrichtung (400) zum selbsttätigen Starten eines einen Zeitablauf der Filterbetriebsdauer erkennenden Zeitzählers umfasst. Die Erfindung ist ferner dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einem Verfahrensschritt die Auslöseeinrichtung (400), vorzugsweise in Abhängigkeit mindestens eines Startsignals, einen Zeitzähler, der einen Zeitablauf einer maximal zulässigen Filterbetriebsdauer erkennt, selbsttätig startet.
Patent DE-102019001532-A1 (DE)
Title: Wärmepumpengehäuse
Inventor: DREYER JENS
IPC: F25B30/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein Wärmepumpengehäuse, mit einem Boden, Seitenwänden, einer Tür und einem Deckel, welche zusammen ein Gehäusevolumen umgeben, wobei der Deckel ein Verschlusselement aufweist, das in einer ersten Betriebsposition den Deckel und die Tür zusammen mit dem Boden und den Seitenwänden luftdicht verschließt, und in einer zweiten Betriebsposition den Deckel und/oder die Tür freigibt, einem Betätigungselement, das mit dem Verschlusselement gekoppelt ist und zum Bewegen des Verschlusselementes zwischen der ersten und zweiten Betriebsposition dient, wobei der Deckel mindestens eine Seitenwand mit einer Führung für das Betätigungselement aufweist, wobei die Führung mindestens eine erste Position und eine zweite Position aufweist, wobei sich das Verschlusselement in der ersten Betriebsposition befindet, wenn sich das Betätigungselement in der ersten Position der Führung befindet und wobei sich das Verschlusselement in der zweiten Betriebsposition befindet, wenn sich das Betätigungselement in der zweiten Position der Führung befindet, wobei das Verschlusselement ein erstes und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende des Verschlusselementes in der ersten Betriebsposition in eine Öffnung in der Seitenwand und in eine Öffnung in der Tür eingreift und den Deckel und die Tür luftdicht verschließt.
Patent DE-102019001545-A1 (DE)
Title: Verwirbelungsvorrichtung zum Verwirbeln eines synthetischen, multifilen Fadens
Inventor: BAUER DENIS
IPC: D02G1/16
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwirbelungsvorrichtung zum Verwirbeln eines synthetischen multifilen Fadens mittels eines vorgespannten fluiden Arbeitsmediums, wobei die Verwirbelungsvorrichtung einen Fadenbehandlungskanal der zum Durchführen und Verwirbeln des multifilen Fadens ausgebildet ist, wobei der Fadenbehandlungskanal von Wandabschnitten definiert wird, die einen Düsenwandabschnitt, in dem eine Düsendurchgangsöffnung zum Zuführen des vorgespannten fluiden Arbeitsmediums ausgebildet ist, und einen Prallwandabschnitt aufweisen, an dem das Arbeitsmedium verteilt wird, wobei in einem dem Fadenbehandlungskanal definierenden Wandabschnitt eine Entlüftungsvorrichtung ausgebildet ist, über die genutztes Arbeitsmedium und / oder mitgeführte Luft entlüftbar ist.
Patent DE-102019003423-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil für einen Kraftwagen
Inventor: FÜTTERER MICHAEL
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strukturbauteil (10) für einen Kraftwagen, mit einem Oberflächenbauteil (20), welches eine zu überwachende Oberfläche (22) bildet und mit einer Näherungsüberwachungseinrichtung (60), welche mehrere Sensoren (62, 64, 66) aufweist. Das Strukturbauteil (10) umfasst ein Trägerbauteil (40), welches an dem Oberflächenbauteil (20) angeordnet ist und welches mehrere Aufnahmen (42, 44, 46) zur Montage der jeweiligen Sensoren (62, 64, 66) umfasst, wobei die Sensoren (62, 64, 66) hinsichtlich ihrer jeweiligen Position an den Aufnahmen (42, 44, 46) einstellbar aufgenommen sind.
Patent DE-102019004445-A1 (DE)
Title: Wasserbilanzsteuerungssystem und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: GÖSSNER DOMINIK
IPC: A01G25/16
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserbilanzsteuerungssystem (1), umfassendeine Auffangfläche (2) zum Auffangen von Niederschlag,einen Speicherraum (3), der von der Auffangfläche (2) ablaufenden Niederschlag (N) aufnimmt,eine Entnahmeleitung (31), mit welcher Wasser aus dem Speicherraum (3) entnommen werden kann, um über eine Abgabevorrichtung (32) einer Ausbringungsfläche (7) zugeführt zu werden, Mittel (P2) zum steuerbaren Fördern des Wassers in der Entnahmeleitung (31),einen Sensor (S1) zur Ermittlung des Wasserstandes im Speicherraum (3), wenigstens einen Sensor (S2) zur Ermittlung einer Klimaeigenschaft in der Umgebung der Auffangfläche (2),eine elektronische Auswertungseinheit (5), welche ausgebildet ist, von den Sensoren (S1, S2) übermittelte Daten zu empfangen und an eine elektronische Steuervorrichtung (6) zu übermitteln,wobei die elektronische Steuervorrichtung (6) ausgebildet ist, unter Verwendung der von der elektronischen Auswertungseinheit (5) übermittelten Daten das Mittel (P2) so zu steuern, dass über einen vorgegebenen Zeitraum (t) eine vorgegebene Wasserbilanz erzielt wird, welche für die während des Zeitraums (t) auf die Ausbringungsfläche (7) niedergegangene Niederschlagsmenge durch vorgegebene Anteile von Verdunstung (v) und Abfluss (a) gekennzeichnet ist.Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb des Wasserbilanzsteuerungssystems.
Patent DE-102019005703-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Prüfung und Überwachung der Funktion eines Wälzlagerkäfigs zum Halten und Führen von Wälzkörpern eines Wälzlagers
Inventor: SCHWUGER JOSEF
IPC: G01M13/04
Filed: 2019-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zur Prüfung und Überwachung der Funktion eines Wälzlagerkäfigs zum Halten und Führen von Wälzkörpern eines Wälzlagers. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Funktion des Wälzlagerkäfigs einfach insbesondere auch während des Betriebs des Wälzlagers überwachbar ist. Dazu weist der Wälzlagerkäfig wenigstens eine Sensoreinrichtung mit wenigstens einem Beschleunigungssensor und/oder wenigstens einem Schallwandler und/oder wenigstens einem Temperatursensor auf. Die Sensoreinrichtung ist mit einem Datenverarbeitungssystem verbunden, die weiterhin mit einem Sender oder Sendeempfänger elektromagnetischer Wellen und/oder wenigstens einem Datennetz verbunden ist.
Patent DE-102019006034-A1 (DE)
Title: Kühlungsoptimierter Zylinderkopf und optimiertes Zylinderkopfkühlverfahren
Inventor: STENGLEIN MANUEL
IPC: F02F1/40
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. einen Zylinderkopf (10). Ein erster, zweiter und dritter Kühlmittelkanal (46, 48, 50) sind stromabwärts von einem Kühlmitteleintritt (28) angeordnet und mit Kühlmittel von dem Kühlmitteleintritt (28) parallel durchströmbar. Ein Kühlmittelraum (62) ist zum Kühlen einer Aufnahme (26) ausgebildet und stromabwärts von dem ersten, zweiten und dritten Kühlmittelkanal (46, 48, 50) angeordnet. Ein oberer Kühlmittelmantel (38) ist stromabwärts von dem Kühlmittelraum (62) angeordnet.
Patent DE-102019007127-A1 (DE)
Title: Leuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: H04R9/06
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte für ein Kraftfahrzeug, mit einem Leuchtengehäuse, welches eine Gehäusewand (12) aufweist, welche einen Innenraum (14) des Leuchtengehäuses (12) zu einer Umgebung (16) der Leuchte hin begrenzt. Ein Lautsprecher (24) dient dem Abgeben von Schallwellen, wobei eine Antriebseinrichtung (34) des Lautsprechers (24) durch Beaufschlagen mit einem elektrischen Signal bewegbar ist. Die Gehäusewand (12) weist einen Wandbereich (26) auf, in welchem die Gehäusewand (12) gegenüber einem weiteren Teilbereich (28) der Gehäusewand (12) eine geringere Dicke aufweist als der weitere Teilbereich (28). Der Wandbereich (26) durch ist ein Bewegen der Antriebseinrichtung (34) relativ zu dem weiteren Teilbereich (28) bewegbar. Die Antriebseinrichtung (34) des Lautsprechers (24) ist benachbart zu dem Wandbereich (26) angeordnet.
Patent DE-102019009010-A1 (DE)
Title: Endoskop, Trokarhülle, endoskopisches System und Antibeschlagverfahren für ein Endoskop
Inventor: KUPFERSCHMID MARKUS
IPC: A61B1/06
Filed: 2019-12-23
Abstract: Ein Endoskop (1) umfasst einen langgestreckten Schaft (2) und ein Objektiv (20), das in einem distalen Endstück (4) des Schafts (2) angeordnet ist, wobei auf der distalen Seite des Objektivs (20) ein Abdeckglas (34) angeordnet ist, und das Endoskop (1) umfasst eine Antibeschlagoptik, wobei die Antibeschlagoptik konfiguriert ist, eine Antibeschlagstrahlung zur einer distalen Seite des Abdeckglases (34) weiterzuleiten, und wobei die Antibeschlagstrahlung eine UVC-Strahlung ist. Die Erfindung bezieht sich ebenfalls auf eine Trokarhülle (60), auf ein endoskopisches System und auf ein Antibeschlagverfahren für ein Endoskop (1).
Patent DE-102019106301-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
Inventor: TAYLOR ALFRED ALEXANDER
IPC: B65B9/20
Filed: 2019-03-12
Abstract: Backenanordnung (10), die ein schlauchförmiges Tütenmaterial (11) aufnimmt, das zur Ausbildung von mit Snack-Esswaren gefüllten Tüten 12 von der Backenanordnung (10) in Querrichtung versiegelt und in Querrichtung geschnitten wird. Das schlauchförmige Tütenmaterial (11) wird in einer Abwärtsrichtung (13) zugeführt. Die Backenanordnung (10) umfasst Siegelbacken (27, 28), wobei die Backen (27, 28) in Paaren dahingehend zusammenwirken, das schlauchförmige Tütenmaterial (11) in Querrichtung zu versiegeln. Jede der Backen (27, 28) weist eine Endfläche (29) auf, die erhitzt wird und das schlauchförmige Tütenmaterial (11) zur Ausbildung der Versiegelung darin in Eingriff nimmt. Jede Fläche (29) ist von ihrer jeweiligen Drehachse in einem Radius (31) beabstandet. Am stärksten bevorzugt beträgt der Radius (31) weniger als 85 mm, jedoch mehr als 65 mm.
Patent DE-102019108857-A1 (DE)
Title: Automatisiertes maschinelles Lernen auf Basis gespeicherten Daten
Inventor: WILKE ANDREAS
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten maschinellen Lernen. Ein vortrainiertes Lernmodul (120) und eine Datenbank (104) werden bereitgestellt. Es wird ein zusätzlicher Datensatz (108) empfangen, in einem ersten Datenmodell (106) der Datenbank gespeichert, es werden ein oder mehreren Token (109) erzeugt und zu ein oder mehreren Tokentypen (111) zugeordnet. Die Tokenzuordnungen (113) werden jeweils als gesichertes Faktum oder vorläufige Annahme klassifiziert und ein Index (112) in einem zweiten Datenmodell (110) wird unter Verwendung der zusätzlichen Token, eines Zeigers (115) auf den zusätzlichen gespeicherten Datensatz, und der Tokenzuordnungen ergänzt.
Patent DE-102019109375-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum verarbeiten von fahreraufmerksamkeitsdaten
Inventor: MUDALIGE UPALI P
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zum Verarbeiten von Aufmerksamkeitsdaten vorgesehen. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren Folgendes: Empfangen von Objektdaten, die mindestens einem Objekt einer äußeren Umgebung des Fahrzeugs zugeordnet sind, durch einen Prozessor; Empfangen von bevorstehenden Verhaltensdaten, die aus einer geplanten Route des Fahrzeugs bestimmt werden; Empfangen von Blickdaten, die von einem Insassen des Fahrzeugs erfasst werden; Verarbeiten der Objektdaten, der bevorstehenden Verhaltensdaten und der Blickdaten durch den Prozessor, um einen Aufmerksamkeitswert zu bestimmen, der einer Aufmerksamkeit des Insassen des Fahrzeugs zugeordnet ist; und selektives Erzeugen von Signalen durch den Prozessor an mindestens einen der Insassen und Steuern des Fahrzeugs basierend auf dem Aufmerksamkeitswert.
Patent DE-102019115940-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur in-vitro Untersuchung der Wechselwirkung von Blut mit einem Testobjekt
Inventor: KIRSCHBAUM MICHAEL
IPC: G01N1/10
Filed: 2019-06-12
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zur in-vitro Untersuchung der Wechselwirkung von Blut mit einem Testobjekt (30) werden beschrieben. Das Verfahren umfasst den Schritt der Bereitstellung des Testobjekts (30) und des Blutes in einer Behältereinrichtung (12), wobei das Testobjekt (30) in der Behältereinrichtung (12) fixiert ist und das Blut als eine Blutsäule (20) entlang einer Längsrichtung (18) der Behältereinrichtung (12) angeordnet ist. Ferner umfasst das Verfahren die Erzeugung einer Blutströmung in der Behältereinrichtung (12) für eine vorbestimmte Expositionszeit mittels einer Druckerzeugungseinrichtung (40), wobei die Blutströmung am Testobjekt (30) vorbeitritt und/oder durch eine Öffnung des Testobjekts (30) durchtritt. Das Verfahren umfasst des Weiteren die Untersuchung des Blutes zur Ermittlung mindestens eines Blutparameters, der von einer Wechselwirkung des Blutes mit dem Testobjekt (30) abhängig ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mit der Druckerzeugungseinrichtung (40) an mindestens einem Ende (16; 17) der Blutsäule (20) ein äußerer, veränderlicher Druck auf die Blutsäule (20) ausgeübt wird, so dass die Blutströmung mit einer alternierenden Strömungsrichtung entlang der Längsrichtung (18) der Behältereinrichtung (12) erzeugt wird.
Patent DE-102019118016-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für eine Abdichtung einer Fuge zwischen einer ersten Komponente und einer zweiten Komponente an einem Fahrzeug
Inventor: KIWUS DAVID
IPC: B60J10/80
Filed: 2019-07-04
Abstract: Dichtungsvorrichtung (10) für eine Abdichtung einer Fuge zwischen einer ersten Komponente (100) und einer zweiten Komponente (200) an einem Fahrzeug, aufweisend einen Stabilisierungskörper (20) zur mechanisch stabilen Befestigung an der ersten Komponente (100) und einen Dichtungskörper (30) zur dichtenden Kontaktierung der zweiten Komponente (200), wobei der Dichtungskörper (30) über einen Scharnierabschnitt (40) an dem Stabilisierungskörper (20) befestigt ist und weiter der Dichtungskörper (30) einen Befestigungsabschnitt (32) aufweist über welchen der Dichtungskörper (30) beabstandet von dem Scharnierabschnitt (40) an einem Gegen-Befestigungsabschnitt (22) des Stabilisierungskörpers (20) befestigt ist, wobei weiter der Dichtungskörper (30) mit dem Stabilisierungskörper (20) wenigstens abschnittsweise einen Dichtungshohlraum (50) ausbildet.
Patent DE-102019118585-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern einer motorkühlmitteldurchflussrate mittels eines thermostats
Inventor: LEE HYO-JO
IPC: F16K31/64
Filed: 2019-07-09
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern einer Motorkühlmitteldurchflussrate mittels eines Thermostats (100) kann aufweisen: einen Thermostat (100, 200), welcher in einem Zulauf-Strömungsweg für das Motorkühlmittel angeordnet ist, und eine Durchflussratenreguliereinrichtung, welche in einem Bypass-Strömungsweg (130) für das Motorkühlmittel zwischen einem Zylinderkopf eines Motors und dem Thermostat (100, 200) angeordnet ist. Die Durchflussratenreguliereinrichtung reguliert die Durchflussrate des Bypass-Strömungswegs so, dass ein Differenzdruck des Kühlmittels zwischen einem vorderen Ende zum Zulassen, dass das Kühlmittel von einem Radiator aus in den Thermostat (100, 200) einströmt, und einem hinteren Ende zum Zulassen, dass Kühlmittel aus dem Thermostat (100, 200) ausgelassen wird, innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt.
Patent DE-102019119158-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Drehmomenten
Inventor: EXNER JOCHEN
IPC: F03D15/00
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (10) zur Übertragung von Drehmomenten von einer Antriebswelle (11), die insbesondere mit einem Rotor (12) einer Windkraftanlage (13) verbunden ist, zu einer Abtriebswelle (14), die insbesondere mit einem Generator (15) verbunden ist, umfassend einen ersten Lastpfad (16), der die Antriebswelle mit der Abtriebswelle unter Zwischenschaltung einer zwei Kupplungskörper (19, 20) aufweisenden Rutschkupplung (18) verbindet, deren antriebswellenseitiger Kupplungskörper (19) mittels einer ersten Montagevorrichtung (21) an der Antriebswelle festgelegt ist, und deren abtriebswellenseitiger Kupplungskörper (20) an der Abtriebswelle (14) festgelegt ist, weiter umfassend einen zweiten Lastpfad (17), der die Antriebswelle (11) mit einer Bremsscheibe (23) verbindet, wobei die Bremsscheibe mittels einer zweiten, von der ersten Montagevorrichtung (21) gesonderten Montagevorrichtung (22) an der Antriebswelle (11) festgelegt ist.
Patent DE-102019124765-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und regeneratives bremssteuersystem für ein fahrzeug
Inventor: BURT ANDREW E
IPC: B60W20/14
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Fahrzeug und ein regeneratives Bremssteuersystem für ein Fahrzeug bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Drehmomentwandlerüberbrückungskupplung, ein Rad, einen Generator und eine Steuerung. Die Drehmomentwandlerüberbrückungskupplung ist zwischen dem Rad und der elektrischen Maschine angeordnet. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass der Schlupf der Kupplung während des regenerativen Bremsens einen Schwellenwert übersteigt, die elektrische Maschine mit Strom zu versorgen, derart, dass ein Drehmoment, das von dem Rad auf die elektrische Maschine übertragen wird, mit einer ersten Rate ansteigt, und den Kupplungsdruck zu erhöhen, um den Schlupf zu verringern. Die Steuerung ist ferner dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass sich der Schlupf während des regenerativen Bremsens unter den Schwellenwert verringert, die Stromversorgung der elektrischen Maschine derart einzustellen, dass das Drehmoment, das von dem Rad auf die elektrische Maschine übertragen wird, mit einer zweiten Rate ansteigt, die höher als die erste Rate ist.
Patent DE-102019126676-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung eines Wickelkörpers
Inventor: AL-LAMI ALI
IPC: B29C70/38
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wickelkörpers mit mindestens einem konkaven Oberflächenabschnitt aus einem Faserverbundwerkstoff aufweisend ein Fasermaterial und ein das Fasermaterial einbettendes Matrixmaterial, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 - Bereitstellen eines Wickelkerns zum Ablegen des Fasermaterials in einem Wickelprozess, wobei der Wickelkern mindestens einen konkaven Kernabschnitt hat, der den mindestens einen konkaven Oberflächenabschnitt des Wickelkörpers ausbildet, und
 - Aufwickeln des Fasermaterials auf dem Wickelkern mittels einer Faserwickeleinrichtung derart, dass der Wickelkern einschließlich des mindestens einen konkaven Kernabschnittes abgedeckt wird,
 - wobei das Fasermaterial während des Aufwickelns innerhalb des konkaven Kernabschnittes mittels einer Hefteinrichtung an den Wickelkern und/oder an bereits abgelegtes Fasermaterial angedrückt und angeheftet wird, so dass das Fasermaterial der Kontur des konkaven Kernabschnittes folgt.
Patent DE-102019127324-A1 (DE)
Title: Heizplatte und Durchlauferhitzer mit Heizplatte
Inventor: ETZKORN HANS-PETER
IPC: H05B3/20
Filed: 2019-10-10
Abstract: Beschrieben wird eine Heizplatte mit einem Substrat (1) aus Metall, einer Heizleiterbahn (5) und einer Isolationsschicht (2), die zwischen der Heizleiterbahn und dem Substrat angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Isolationsschicht (2) eine elektrisch leitfähige Abschirmschicht (3) trägt und dass die Abschirmschicht (3) von einer zweiten Isolationsschicht (4) bedeckt ist, auf der die Heizleiterbahn (5) liegt. Zudem wird ein Durchlauferhitzer mit einer solchen Heizplatte offenbart.
Patent DE-102019132129-A1 (DE)
Title: Bausatz für eine gebäudetechnische Anlage mit expandierbaren Komponenten
Inventor: SCHMERBECK ULF
IPC: F24F7/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz für eine gebäudetechnische Anlage (1), wobei der Bausatz eine Vielzahl von Komponenten (2, 3, 4, 5, 6) aufweist, die im zusammengebauten Zustand ein Fluidleitsystem (7) der Anlage (1) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Komponenten (2, 3, 4, 5, 6) mit einem durch Vergrößerung seines Körpervolumens und seiner Körpermasse expandierbaren Körper (8) gebildet ist.
Patent DE-102019133839-A1 (DE)
Title: Bauelement in Brandschutzausführung und Verfahren zur Montage eines Bauelementes
Inventor: STRASSHEIM NIKOLAUS
IPC: E06B5/16
Filed: 2019-12-10
Abstract: Ein Bauelement in Brandschutzausführung umfasst einen aus Rahmenprofilen (1) gebildeten Rahmen; ein in dem Rahmen gehaltenes Flächenelement (16); mehrere Halter (10) für das Flächenelement (16), die an dem Rahmen auf der zu dem Flächenelement (16) gewandten Seite angeordnet sind; wobei jeder Halter (10) einen ersten Schenkel (11) aufweist, der auf einer ersten Seite des Flächenelementes (16) angeordnet ist und einen zweiten Schenkel (12) aufweist, der auf einer zur ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Flächenelementes (16) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Bauelementes in Brandschutzausführung, wobei über einen einteilig ausgebildeten Halter mit zwei Schenkeln zum Umgreifen des Flächenelementes eine effektive Montage möglich ist.
Patent DE-102019200659-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung mit zwei verschweißten Leitern und einer Schicht Cyanacrylat-Klebstoff zwischen den Leitern sowie Verfahren hierzu
Inventor: DRESSEL ANDRÉ
IPC: H01M50/571
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungsanordnung (2), insbesondere für eine Leistungselektronik (1) für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Verbindungsanordnung. Zwei Leiter (4, 6) sind durch eine Schweißstelle (18) miteinander verbunden. Zwischen den beiden Leitern (4, 6) befindet sich eine Schicht (12) aus oder mit Cyanacrylat-Klebstoff (14). Die Schweißstelle (18) befindet sich bevorzugt im Bereich (16). Im Bereich (16) kann ferner wenigstens eine Schicht (20) aus einem die Aushärtung des Cyanacrylat-Klebstoffes (14) hemmenden oder hindernden Werkstoffes (22) vorhanden sein. Die Dicke der Schicht (12) beträgt bevorzugt höchstens die doppelte Oberflächenrauheit (R) der Oberfläche (28). Um eine vorbestimmte Oberflächenrauheit R zu erhalten, kann der Bereich (16) zumindest abschnittsweise mit einer Aufrauung (24) versehen sein.
Patent DE-102019201902-A1 (DE)
Title: Luftausströmer mit einem aerodynamischen Element zum Regulieren eines Luftstroms
Inventor: DOLL VOLKER
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-02-13
Abstract: Luftausströmer, umfassend ein sich zwischen einer Lufteintrittsöffnung und einer Luftaustrittsöffnung erstreckendes Gehäuse, sodass das Gehäuse ein erstes Wandsegment und ein zweites Wandsegment aufweist; ein Luftführungselement, das zumindest teilweise im Gehäuse angeordnet ist, dadurch einen ersten Teilluftstromkanal und einen zweiten Teilluftstromkanal zwischen der Lufteintrittsöffnung und der Luftaustrittsöffnung verursachend; ein Luftstromeinstellelement zum Einstellen des Luftstroms durch die Teilluftstromkanäle, wobei das Luftstromeinstellelement an der zur Lufteintrittsöffnung weisenden Seite des Luftführungselements angeordnet ist, wobei das Luftstromeinstellelement eine Verlängerung des Luftführungselements in der Richtung der Lufteintrittsöffnung bildet und wobei das Luftstromeinstellelement um eine Achse schwenkbar ist, die bei Betrachtung in der Richtung von der Luftaustrittsöffnung zur Lufteintrittsöffnung hin hinter der Mitte des Luftstromeinstellelements liegt.