baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021124512-B3 (DE)
Title: Hall-Sensor mit einem in eine Vergussmasse aus Kunststoff eingebetteten Halbleiterchip und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: BÄCHER DIETER
IPC: G01R1/44
Filed: 2021-09-22
Granted: 2022-11-10
Abstract: Ein Hall-Sensor (1) hat einen in eine Vergussmasse eingebetteten Halbleiterchip mit einem Hall-Sensorelement (2). Eine Temperaturfehler-Kompensationseinrichtung (10) hat einen Eingang für ein eine Hall-Spannung aufweisendes Hallsensor-Messsignal, einen Ausgang (28) für ein temperaturkompensiertes Hallsensor-Messsignal und Kompensationsglieder (12), die mit einem Temperatursensor (11) verbunden sind. Mittels eines ersten Kompensationsglieds (12) ist ein einem ersten Polynom des Temperaturmesssignals entsprechendes erstes Kompensationssignal und mittels eines zweiten Kompensationsglieds (12) ein einem zweiten Polynom des Temperaturmesssignals entsprechendes zweites Kompensationssignal erzeugbar. In einem ersten Betriebszustand wird das temperaturkorrigierte Hallsensor-Messsignal mittels des ersten und in einem zweiten Betriebszustand mittels des zweiten Kompensationsglieds (12, 13) aus dem Hallsensor-Messsignal erzeugt. Zum Vergleichen des Temperaturmesssignals mit einem Glasübergangstemperaturwert der Vergussmasse ist eine Vergleichseinrichtung (24) vorgesehen. Diese steht derart mit einer Schalteinrichtung (19) in Steuerverbindung, dass sich die Kompensationseinrichtung (10) bei Temperaturen unterhalb des Glasübergangstemperaturwerts im ersten und bei Temperaturen oberhalb des Glasübergangstemperaturwerts im zweiten Betriebszustand befindet.
Patent DE-102021128118-B3 (DE)
Title: Hydraulikarmatur
Inventor: NEUTSCH CHRISTIAN
IPC: B62L3/00
Filed: 2021-10-28
Granted: 2022-11-24
Abstract: Hydraulikarmatur (10) für ein Hydraulikgebersystem (100), mit einem Gehäuse (12), in dem ein Fluidreservoir (16), ein mit dem Fluidreservoir (16) in Fluidverbindung stehender Druckraum (20) und eine den Druckraum (20) mit einer Gehäuseumgebung verbindende Entlüftungsbohrung (22, 22') ausgebildet sind, wobei die Entlüftungsbohrung (22, 22') im Betrieb in einer Schließstellung (III) verschließbar und zur Herstellung einer Entlüftungsstellung (V) öffenbar ist, mit des weiteren einer zusätzlichen Fluidverbindung zwischen dem Fluidreservoir (16) und dem Druckraum (20), die während des Betriebs unterbrochen, aber zur Ermöglichung einer Schnellentlüftung in einer Schnellentlüftungsstellung (IV) temporär öffenbar ist, während die Entlüftungsbohrung (22) verschlossen bleibt.
Patent DE-102022005047-B3 (DE)
Title: Modifizierte UART Datenübertragung für die zeitnahe Datenübertragung von Echodaten und Symbolen an ein übergeordnetes Rechnersystem
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/521
Filed: 2022-08-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die technische Lehre dieses Dokuments beschreibt in Form eines Verfahrens und einer zugehörigen geeigneten Vorrichtung die Datenkommunikation zwischen einem übergeordneten Rechnersystem eines Ultraschallmesssystems und einem zugehörigen Ultraschallsensor über eine modifizierte UART-Datenschnittstelle. Die vorschlagsgemäße Kernidee ist, mittels der Modifikation der UART-Schnittstelle für die Dauer einer Ultraschallmessphase 125 das UART-Protokoll zugunsten eines speziellen Signalisierungsprotokolls aufzugeben und das Eintreffen von Echos am Ultraschallsensor mittels Pulsen (140 bis 144) zeitnah dem übergeordneten Rechnersystem zu übermitteln und nach dem Ende der Ultraschallmessphase 125 wieder zum UART-Protokoll für die Datenübertragung vom Ultraschallsensor zum übergeordneten Rechnersystem wieder zurückzukehren.
Patent DE-102022111651-B3 (DE)
Title: Fördereinrichtung für Nahrungsmittelprodukte und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: BIALY JÜRGEN
IPC: B65B35/30
Filed: 2022-05-10
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung zum Fördern von Nahrungsmittelprodukten (4) von einer Schneideinrichtung (5) zu einer Verpackungsmaschine (6), die eingangsseitig ein bestimmtes Produktformat (9) der Nahrungsmittelprodukte (4) benötigt, wobei das Produktformat (9) aus mehreren Nahrungsmittelprodukten (4) besteht, die in Reihen parallel zur Förderrichtung und Spalten quer zur Förderrichtung angeordnet sind, mit einem Formatbildungs-Förderband (1), einem Puffer-Förderband (2), einem Ausgabe-Förderband (3) und einer Steuereinheit zur Steuerung des Formatbildungs-Förderbands (1), des Puffer-Förderbands (2) und des Ausgabe-Förderbands (3). Die Erfindung sieht vor, dass das Ausgabe-Förderband (3) bidirektional betreibbar ist und die Nahrungsmittelprodukte (4) wahlweise in der Förderrichtung oder entgegen der Förderrichtung fördern kann, und dass die Steuereinheit das Ausgabe-Förderband (3) nach der Übergabe eines Produktformats (9) an die Verpackungsmaschine (6) entgegen der Förderrichtung zurückfährt, um die durch die Produktübergabe an die Verpackungsmaschine (6) am Anfang des Ausgabe-Förderbands (3) erzeugte Produktlücke zu schießen und ein nächstes Produktformat (9) ohne eine Produktlücke auf dem Ausgabe-Förderband (3) von dem Puffer-Förderband (2) übernehmen zu können. Weiterhin umfasst die Erfindung ein entsprechendes Betriebsverfahren.
Patent DE-102022118960-B3 (DE)
Title: Crashbox für ein kraftfahrzeug
Inventor: RAUCH RAINER
IPC: B60R19/34
Filed: 2022-07-28
Granted: 2023-07-27
Abstract: Bereitgestellt wird eine Crashbox für ein Kraftfahrzeug mit einem sich in Fahrzeuglängsrichtung (X) erstreckenden Fahrzeuglängsträger, an dessen einer Fahrgastzelle des Kraftfahrzeugs abgewandten Seite ein hinteres Ende der Crashbox befestigbar ist, und einem sich in Fahrzeugbreitenrichtung erstreckenden Querträger, an dessen der Fahrgastzelle des Kraftfahrzeugs zugewandten Seite ein vorderes Ende der Crashbox befestigbar ist, wobei die Crashbox ein Seil aufweist, das sich entlang der Fahrzeuglängsrichtung von dem vorderen zu dem hinteren Ende der Crashbox erstreckt und jeweils mit dem vorderen und dem hinteren Ende der Crashbox verbunden ist.
Patent DE-102022208369-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren von Steuerungsdaten zum zumindest teilweise autonomen Betrieb eines Egofahrzeugs und Steuerungssystem
Inventor: ALSHARIF MOHAMMAD
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-08-11
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren von Steuerungsdaten zum zumindest teilweisen autonomen Betrieb eines Egofahrzeugs (1) umfassend der Schritte:- Bereitstellen eines Navigationssystems (4) durch das Egofahrzeug (1) und generieren von Navigationsdaten für eine Route anhand der Eingabe,- Bereitstellen zumindest einer Kommunikationseinheit zum Erfassen von externen Daten durch das Egofahrzeug (1),- Empfangen mittels der zumindest einen Kommunikationseinheit, die das Egofahrzeug (1) betreffenden aktuellen Signaldaten für die eingegebene Route,- Empfangen mittels der zumindest einen Kommunikationseinheit, die das Egofahrzeug (1) betreffenden Umfeldrohdaten für die eingegebene Route,- Empfangen mittels der zumindest einen Kommunikationseinheit, die das Egofahrzeug (1) betreffenden Umfeldserverrohdaten,- Empfangen mittels der zumindest einen Kommunikationseinheit von V2X-Daten betreffend das vorausliegende Umfeld des Egofahrzeuges (1),- Generieren von internen, das Egofahrzeug (1) betreffende Betriebsdaten durch interne Sensoren,- Generieren von detaillierten und zeitabhängigen Steuerungsdaten durch das Egofahrzeug (1) auf Basis der empfangenen Signaldaten, der empfangenen Umfeldrohdaten, der empfangenen Umfeldserverrohdaten, der empfangenen V2X-Daten,der Navigationsdaten und der Betriebsdaten, so dass anhand der detaillierten und zeitabhängigen Steuerungsdaten ein Betreiben des Egofahrzeugs (1) ohne Generierung von, das Umfeld betreffende, Sensordaten durch das Egofahrzeug (1) selber ermöglicht wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Steuerungssystem.
Patent DE-4030789-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Hauptrotors
Inventor: AQUINO GIOVANNI
IPC: B23F13/06
Filed: 1990-09-28
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Globoidschraube zur Verwendung als Hauptrotor
in einem Kompressor oder Expander, umfassend die Schritte:  a)
Bereitstellen eines zylindrischen Rotorkörpers mit einer Längsachse,  b)
drehbares Befestigen des Rotorkörpers
um seine Längsachse,  c)
Bereitstellen eines Schneidwerkzeugs mit mehreren Zähnen, die
in Umfangsrichtung beabstandet in einer Ebene angeordnet sind, wobei
das Schneidwerkzeug eine Drehachse hat, die senkrecht zu der Ebene
verläuft,  d)
drehantreibbares Befestigen des Schneidwerkzeugs um die Achse, wobei
das Schneidwerkzeug so angeordnet wird, dass seine Ebene parallel
zur Rotorkörperlängsachse verläuft, derart,
dass seine Drehachse senkrecht zu der Rotorlängsachse liegt,  e) Drehen
des Rotorkörpers
und des Schneidwerkzeugs mit synchronisierten Geschwindigkeiten
und  f) Positionieren des Rotorkörpers und des Schneidwerkzeugs
relativ zueinander auf solche Weise, dass die Schneidwerkzeugzähne an dem
Körper
spanabhebend angreifen, so dass derart Material von dem Rotorkörper entfernt
wird, dass ein Globoidschraubenprofil hergestellt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass in Schritt f) die...
Patent DE-4324945-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Membranfeder
Inventor: ELSNER KLAUS
IPC: F16D13/71
Filed: 1993-07-24
Granted: 2004-08-19
Abstract: Reibungskupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend ein Kupplungsgehäuse (1), wobei das Kupplungsgehäuse (1) eine äußere Auflagefläche (7) für eine Membranfeder (9) aufweist, eine Anpressplatte (5) mit einer inneren Auflagefläche (13) für die Membranfeder (9), wobei die Anpressplatte (5) über Federführungsmittel mit dem Kupplungsgehäuse (1) verbunden ist, dessen äußere Auflagefläche (7) gegen Verschmutzung von der Anpressplattenseite her durch eine Abdeckeinrichtung (29) geschützt wird, wobei die Abdeckeinrichtung aus einem gekammerten Dichtring (29) besteht, der innerhalb einer Dichtungsnut (33) auf dem Außenumfang der Membranfeder (9) gekammert ist.
Patent DE-4425042-B4 (DE)
Title: Mitnehmer mit Schnellbefestigung
Inventor: DALL OMO DAVIDE
IPC: B65B59/04
Filed: 1994-07-15
Granted: 2004-02-19
Abstract: Mitnehmer (1) mit Schnellbefestigung, anbringbar an Maschinen zur Bildung von Produktgruppen (2), wobei die Maschinen hintereinander angeordnete Mitnehmer (1) für die Mitnahme von Produktgruppen (2) entlang einer Vor-schubstrecke (Richtung A) enthalten, wobei Mitnehmer (1) durch ein horizontales. Stangenpaar (4,5) mit festem Achsabstand (If) einstellbar getragen werden, welches im rechten Winkel zu den Mitnehmern (1) entlang einer Querachse (B) angeordnet und an endlos umlaufenden Bewegungsmitteln (3) befestigt ist, wobei jeder Mitnehmer (1) aus einem Kontaktabschnitt (6) für den Kontakt mit den Produktgruppen (2) besteht, sowie aus einem oberen Trägerabschnitt (7), der mit dem Kontaktabschnitt (6) verbunden ist und zur Aufnahme des Stangenpaares (4,5) zwei separate offene Sitze (8,9) aufweist, die sich in Richtung der Querachse (B) über die gesamte Breite des oberen Trägerabschnitts (7) erstrecken, und von denen einer (8) in Richtung (A) frontal in den Trägerab schnitt (7) eingearbeitet ist, und eine Aufnahmenut (7f) für eine Stange (4) des Stangenpaares (4,5) bildet, und der andere Sitz (9) sich hinten und nach oben offen in dem Trägerabschnitt (7) befindet, und zum Einrasten an der anderen Stange (5) des Stangenpaares (4,5) vorgesehen ist, wobei Mittel (10) zum Enhöhen der elastischen Verformbarkeit des hinteren Sitzes (9) vorgesehen sind.
Patent DE-4428366-B4 (DE)
Title: Greiferantriebsmechanismus für eine Nähmaschine
Inventor: SAKUMA KOUICHI
IPC: D05B57/30
Filed: 1994-08-10
Granted: 2004-03-18
Abstract: Greiferantriebsmechanismus für eine Nähmaschine, die folgendes aufweist:  – mindestens einen Greifer (2, 3);  – eine Greiferantriebswelle (14, 17), um den Greifer (2, 3) anzutreiben;  – eine Hauptwelle (5), die sich in einer Ebene relativ zu der Greiferantriebswelle (14, 17) erstreckt; und  – eine Übertragungseinrichtung, um die Drehung der Hauptwelle (5) auf die Greiferantriebswelle (14, 17) zu übertragen.  wobei die Übertragungseinrichtung folgendes aufweist:  – mindestens einen Schrägnutnocken (6, 7), der auf der Hauptwelle (5) fest angebracht ist und eine Nut hat, die um einen vollständigen Umfang und relativ zu der Hauptwelle (5) schräg verläuft; und  – einen U-förmigen Nockenfolger (21, 22) zum Eingriff mit der Nut der Hauptwelle (5);  dadurch gekennzeichnet,  daß der U-förmige Nockenfolger (21, 22) zwei Rollen (25) aufweist, die jeweils von der Greiferantriebswelle (14, 17) abgestützt sind und sich in der Nut des Schrägnutnockens (6, 7) um ihre eigene Achse drehen;  und daß ein Verbindungsstift (23) für den Nockenfolger (21, 22) vorgesehen ist, der eine zentrale Längsachse parallel zu einer Linie bildet, die die beiden Rollen (25) miteinander verbindet, wobei der U-förmige Nockenfolger (21, 22) an dem Verbindungsstift (23) beweglich angebracht ist und um die Längsachse in einer Ebene senkrecht zur Verbindungslinie der beiden Rollen (25) schwenkbar ist.
Patent DE-10017608-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Operationen in einem Datenbanksystem
Inventor: KUSCHEL HORST
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-03-30
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren zur Durchführung von Operationen in einem Datenbanksystem, bei dem eine beliebige Anzahl von Datensätzen vergleichbarer Objekte in einem Speicher eines Computers gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Operationen auf der Grundlage einer Datenstruktur erfolgen, bei der  – den Objekten aus ihren Datensätzen zu ihrer vergleichenden Beschreibung auswahlbestimmende Merkmale (M 1 , M 2 ...M n ) in einem Beschreibungssatz zugeordnet sind, deren konkrete Ausprägungen (M 1,1 , M 1,2 ...M 1,n , M 2,1 , M 2,2 ...M 2,n  bis M n,1 , M n,2 ...M n,n ) den auswahlbestimmenden Datensatz der Objekte bilden;  – die spezifischen objektabhängigen Ausprägungen (M 1,1 , M 1,2 ...M 1,n , M 2,1 , M 2,2 ...M 2,n  und M n,1 , M n,2 ...M n,n ) der Merkmale (M 1 , M 2  M n ) jeweils in einem Merkmalsbereich (MB) zusammengefaßt und gespeichert sind;   – die Beziehungen zwischen den erfaßten Objekten und den jeweiligen Ausprägungen der auswahlbestimmenden Merkmale durch datenbankinterne Zeiger wechselseitig hergestellt und diese gespeichert werden;  – die Anzeige gespeicherter Daten durch direkten Zugriff auf die Nummer des jeweiligen Objektes oder die direkte und schrittweise Auswahl der Ausprägungen (M 1,1 , M 1,2 ...M 1,n ,...
Patent DE-10022229-B4 (DE)
Title: Infrarotwellenleitervorrichtung
Inventor: HSU YI-SHOU
IPC: G01J5/08
Filed: 2000-05-08
Granted: 2004-04-15
Abstract: Infrarotwellenleitervorrichtung, die für die Verwendung in allen Arten von präzisen Erfassungs- und Temperaturabtastvorrichtungen geeignet ist, die auf eine kontaktbasierte oder kontaktlose Messung, Steuerung, Aufzeichnung, Überwachung und Untersuchung einer zu messenden Wärmequelle gerichtet ist, wobei  sie ein Wellenleiterrohr (30), ein Gehäuse (10) und eine hintere Abdeckung (20) umfaßt  das Wellenleiterrohr (30), das Gehäuse (10) und die hintere Abdeckung (20) aus Kunststoff ausgebildet und ihre Außenoberflächen mit einer Metallschicht versehen sind,  die Vorderseite des Wellenleiterrohrs (30) eine durchsichtige Abdeckung (31) besitzt und an der Vorderseite des Gehäuses (10) vorgesehen ist,  die Oberfläche des Gehäuses (10) mit der hinteren Abdeckung (20) verbunden ist,  zwischen dem Gehäuse (10) und der hinteren Abdeckung (20) ein geeigneter Zwischenraum ausgebildet ist und  in dem Gehäuse (10) eine Thermosäule (40), eine Leiterplatte (60) und ein Thermistor (50) angeordnet sind.
Patent DE-10023662-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung von Belichtungsparametern eines Laserbelichters
Inventor: FISCHER JOERG-ACHIM
IPC: G03F7/20
Filed: 2000-05-13
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Einstellung veränderlicher Belichtungsparameter eines Laserbelichters (2), umfassend die Fokuseinstellung bei der Belichtung eines fotoempfindlichen Materials (1), wobei bei einer Berechnung der Fokuseinstellung von einem zuvor für ein Referenzmaterial mit einer definierten Materialdicke ermittelten Referenzfokuspunkt ausgegangen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass der Referenzfokuspunkt bei einer definierten Temperatur ermittelt wird,  der Algorithmus zur Berechnung der Fokuseinstellung als Variable eine Differenz zwischen der definierten Temperatur und einer bei der Belichtung herrschenden Temperatur enthält, und  die berechneten Belichtungsparameter anschließend automatisch eingestellt werden.
Patent DE-10024373-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten
Inventor: KUEHNEN SVEN
IPC: B05D3/04
Filed: 2000-05-17
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zum Beschichten eines festen Materials (1), mit den Schritten:  – Ausbilden
einer Schicht (2) mindestens eines Beschichtungsfluids, welches
zumindest ein Beschichtungsmaterial (3) und/oder einen Ausgangs-,
Hilfs- oder Zusatzstoff dafür enthält, auf
mindestens einem Teil der Oberfläche
des zu beschichtenden Materials (1) und  – Beaufschlagen zumindest eines
Bereichs des Materials (1) mit einer Atmosphäre geringen Drucks, um physio- und/oder
chemisorbierte Fremdmaterialien von der Oberfläche des Materials (1) und aus
Kavitäten
(7) davon zumindest teilweise zu entfernen,  – wobei
das Beaufschlagen der Atmosphäre
geringen Drucks, vor dem Ausbilden der Schicht (2) des Beschichtungsfluids
auf dem zu beschichtenden Material (1) erfolgt  dadurch gekennzeichnet,  dass
nach dem Ausbilden der Schicht (2) des Beschichtungsfluids der Druck
auf die ausgebildete Schicht (2) erhöht wird, um das Beschichtungsfluid
an die Oberfläche des
zu beschichtenden Materials (1) und in Kavitäten (7) davon zu pressen.
Patent DE-10025369-B4 (DE)
Title: Verbundzierteil und Herstellungsverfahren
Inventor: KIMMEL HARALD
IPC: B29C65/78
Filed: 2000-05-23
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verbundzierteil für die dekorative Innenausstattung von Fahrzeugen, mit  – einem ersten Zierteilelement (1), das eine erste dekorative Sichtoberfläche (5) auf der Vorderseite und eine Rückseitenfläche (20) aufweist, und  – einem zweiten Zierteilelement (2), das auf der Vorderseite eine zweite dekorative Sichtoberfläche (6), die unterschiedlich zur ersten dekorativen Sichtoberfläche (5) ausgebildet ist, und benachbart dazu auf der Vorderseite eine vertieft angeordnete Fügefläche (19) aufweist,  – wobei die dekorativen Sichtoberflächen (5, 6) der beiden Zierteilelemente (1, 2) nebeneinanderliegend entlang einer Stoßfuge (7) aneinandergefügt sind, und  – die Fügefläche (19) des zweiten Zierteilelements (2) und die Rückseitenfläche (20) des ersten Zierteilelements (1) zumindest bereichsweise überlappend angeordnet sind und zwischen sich einen Verbindungsbereich ausbilden, in dem die beiden Zierteilelemente (1, 2) mittels einer Kleberschicht (8) fest miteinander verbunden sind, derart,  – daß die beiden dekorativen Sichtoberflächen (5, 6) an der Stoßfuge (7) bündig zueinander oder mit einem definierten...
Patent DE-10027035-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für flüssiges Spülmittel
Inventor: SCHROTT HARALD
IPC: A47L15/44
Filed: 2000-06-02
Granted: 2010-03-11
Abstract: Dosiervorrichtung für eine Spülmaschine zur Zugabe von flüssigem Spülmittel in einen Spülraum der Spülmaschine durch eine Auslassöffnung (3), die mit einem Auslassventil (4) verschließbar ist, wobei die Vorrichtung zwischen einer Füllstellung und einer Betriebsstellung schwenkbar ist, wobei ein durch eine Dichtung (9) abgedichteter Durchlass durch eine Wandung (8) der Dosiervorrichtung (1) zur Betätigung des Ventils von außen vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des durch die Dichtung (9) abgedichteten Durchlasses durch die Wandung (8) eine Auffangwanne (11) angeordnet ist, um einen Austritt von Spülmittel in den Innenraum der Tür zu vermeiden.
Patent DE-10037757-B4 (DE)
Title: Verkleidungselement
Inventor: LINZMEIER ANDREAS
IPC: H02S20/23
Filed: 2000-08-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verkleidungselement
(1) zur äußeren Abdeckung
eines Dachs oder einer Außenwand
eines Gebäudes,
mit  a) einem schichtförmigen
Dämmelement
(3, 10, 11) zur thermischen und/oder akustischen Dämmung,  b)
einem an der Außenseite
des Dämmelements
(3, 10, 11), angeordneten schichtförmigen Dichtungselement (6) zur
Feuchtigskeitsabdichtung,  c) einem integrierten Solarmodul
(7) zur Energiegewinnung, d) integrierten Kanälen (8 ) zur Verlegung von
Leitungen (9) für
das Solarmodul (7),  wobei  e) das Dichtungselement (6)
an seinen Seitenkanten ein Profil aufweist,  f) die Kanäle (8) in
dem Dichtungselement (6) angeordnet sind,  g) die Profile die
Kanäle
(8) zur Verlegung der Leitungen (9) des Solarmoduls bilden,  h)
das Dichtungselement (6) Haltepunkte für Befestigungsmittel aufweist,  i)
die Haltepunkte mit den Befestigungsmitteln eine direkte Befestigung
an einem Untergrund zu ermöglichen,  j)
in dem Profil eine Bohrung angeordnet ist, durch die eine Schraube
(12) oder ein Nagel durchgeführt
ist,  k) die...
Patent DE-10043041-B4 (DE)
Title: Klemmverbindung zweier Bauteile
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: F16B2/18
Filed: 2000-09-01
Granted: 2011-07-07
Abstract: Klemmverbindung zweier Bauteile, mit einem Paar zusammenwirkender und relativ zueinander verdrehbarer Sperrelemente, die als umlaufende Zylinderflächen, mit einem an einem an dem ersten Bauteil (1) angeordneten Innenmantel (D1) als erstes Sperrelement und einem am zweiten Bauteil (4) angeordneten benachbarten Außenmantel (d2) als zweites Sperrelement ausgebildet sind und mit einem Paar konzentrischer Führungselemente (2, 5), die eine Führungsachse (8) aufweisen zu der die Symmetrieachse (9) der Sperrelemente parallel in einem Abstand (e) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Bauteile (1, 4) ein zweites Paar Sperrelemente aufweisen, wobei das erste Bauteil (1) zum Innenmantel (D1, erstes Sperrelement) in einem Abstand benachbart einen zweiten Außenmantel (d1) als drittes Sperrelement und das zweite Bauteil (4) zum Außenmantel (d2, zweites Sperrelement) in einem Abstand benachbart einen zweiten Innenmantel (D2) als viertes Sperrelement aufweist, und dass die beiden Paare von Sperrelementen (D1, d2; d1, D2) in einer Ausgangsstellung zueinander koaxial angeordnet sind,...
Patent DE-10045153-B4 (DE)
Title: Optisches Suchersystem und verschlußlose Digitalkamera mit demselben
Inventor: MOTTA RICARDO J
IPC: H04N5/232
Filed: 2000-09-13
Granted: 2006-09-28
Abstract: Optisches
Suchersystem (36, 43, 44) mit Linsen zum Betrachten eines Objektbildes
in einer verschlußlosen
Digitalkamera (10), mit folgenden Merkmalen:  einem Paar von
voneinander beabstandeten, beweglichen Spiegeln (42, 46) zum Durch-Die-Linse-Betrachten
des Objektbildes, das zu erfassen ist, in einer Betriebsart und zum
Betrachten eines erfaßten
Objektbildes mittels einer Durch-Die-Linse-Anzeigeeinheit in derselben
Betriebsart; und  einem Spiegelsteuersystem (21) zum Bewegen
von zumindest einem der Spiegel (42, 46), um zu erlauben, daß das Objektbild
erfaßt
wird, und zum Bewegen von zumindest dem anderen Spiegel um das Betrachten
des erfaßten
Objektbildes mittels der Anzeigeeinheit zu erlauben.
Patent DE-10046585-B4 (DE)
Title: Modular erweiterbares optisches ADD-DROP-Modul
Inventor: DOEBLER CHRISTIAN
IPC: H04J14/02
Filed: 2000-09-20
Granted: 2007-10-25
Abstract: Modular
erweiterbares optisches ADD-DROP-Modul (M1), das aufweist  – eine erste
Filteranordnung (2, 7), der ein WDM-Signal (C N )
zugeführt
wird und die mindestens einen abzweigbaren Kanal (Ca, Cb) selektiert
sowie durchzuschleifende Kanäle
(C N-a,b ) gemeinsam weiterleitet,  – mindestens
eine ADD-DROP-Schalteinheit (3, 4), der der abzweigbare Kanal (Ca,
Cb) zugeführt
wird und die Umschalter (3 und 4) zum Durchschalten dieses Kanals
(Ca, Cb) oder zum Abzweigen als DROP-Kanal (CDa, CDb) und zum Einfügen eines
entsprechenden ADD-Kanals (CAa, CAb) aufweist,  – eine Kaskadier-Schalteinheit
(19, 20), der von der ersten Filteranordnung (2, 7) die durchzuschleifenden
Kanäle (C N-a,b ) zugeführt werden und diese in einem
ersten Schaltzustand durchschaltet oder in einem zweiten Schaltzustand
einem zweiten gleich aufgebauten ADD-DROP-Modul (M2) zuführt und
dessen Multiplexsignal (Co N-a,b ) empfängt,  – eine ADD-Filteranordnung
(5, 10) zum Zusammenfassen der durchgeschalteten Kanäle (Ca,
Cb) und der ADD-Kanäle
(CAa, CAb) sowie der durchzuschleifenden Kanäle (C N-a,b )
des ersten ADD-DROP-Moduls (M1) in dem...