baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013014110-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: PAUREVIC MARICA
IPC: B60R22/32
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung eines Fahrzeuges, welche ein Gurtschloss (1) und einen Sicherheitsgurt (2) mit einer Gurtschlosszunge (3) umfasst, die beim Anlegen des Sicherheitsgurtes (2) in das Gurtschloss (1) eingesteckt und in diesem verriegelt wird, wobei das Gurtschloss (1) zum Anschnallen von einer Betriebsposition (P1) in eine Bringposition (P2) und nach dem Anschnallen in die Betriebsposition (P1) verfahren wird. Erfindungsgemäß wird das Gurtschloss (1) zumindest nach einer erfassten Verunfallung des Fahrzeuges in eine oberhalb der Bringposition (P2) angeordnete Schlossöffnungsposition (P3) verfahren. Zudem betrifft die Erfindung ein Gurtschloss (1) für einen Sicherheitsgurt (2) für ein Fahrzeug.
Patent DE-102013016037-A1 (DE)
Title: Antischnipp-Schließzylinder
Inventor: FISCHER ULRICH
IPC: E05B27/04
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antischnipp-Schließzylinder, umfassend ein Zylindergehäuse (1) mit einem drehbar darin gelagerten Zylinderkern (2). Dabei ist vorgesehen, dass radial verlaufende, im Bohrungsgrund ineinander übergehende, Bohrungen im Zylinderkern (2) vorgesehen sind, von denen die eine Bohrung ein gefedertes Sperrelement (5) und die andere Bohrung einen gefederten Schnippstift (7) aufnimmt. Dem Sperrelement und dem Schnippstift sind am Innenumfang des Zylindergehäuses ausgebildete Laufflächen zugeordnet, die die Bewegung des Sperrelementes und des Schnippstiftes zueinander beeinflussen.
Patent DE-102013101969-A1 (DE)
Title: Schlegelmesser sowie Messerwelle hierfür
Inventor: NALESINI STEFANO
IPC: A01D34/535
Filed: 2013-02-28
Abstract: Um mit einer Messerwelle, die mit Schlegelmesser (11) bestückt ist, auch verschiedenartiges Schneidgut schneiden zu können, sind die Schlegelmesser (11) in beiden Umfangsrichtungen mit Schneidkanten ausgestattet, und die entsprechende Messerwelle kann in beide Drehrichtungen angetrieben werden. Durch die Anhäufung von Masse im Schneidkopf besitzen die Schlegelmesser (11) eine hohe Durchschlagskraft, bewirken mit zunehmendem Verschleiß nur eine unterproportional zunehmende Unwucht der Messerwelle und besitzen eine teilweise selbstschärfende Eigenschaft.
Patent DE-102013102219-A1 (DE)
Title: Beheizbarer Injektor zur Kraftstoffeinspritzung bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: HERTWIG MARKO
IPC: F02M31/125
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen beheizbaren Injektor (1) zur Kraftstoffeinspritzung bei einer Brennkraftmaschine, wobei der Injektor (1) ein Injektorgehäuse (2), einen innerhalb des Injektorgehäuses (2) befindlichen Kraftstoffraum (3), eine im Injektorgehäuse (2) angeordnete, verstellbare Injektornadel (4) zum Öffnen und Schließen einer Kraftstoffausgabeöffnung (5) des Injektorgehäuses (2) und eine innerhalb des Injektorgehäuses (2) angeordnete Heizeinrichtung (6) mit einem Heizelement (7) zum Erhitzen vom im Kraftstoffraum (3) befindlichem Kraftstoff (8) aufweist. Bei einem solchen Injektor ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Heizelement (7) als Beschichtung einer Grenzfläche des Injektors (1) zu dessen Kraftstoffraum (3) ausgebildet ist, wobei die Beschichtung (7) aus einem Kohlenstoff-Nanoteilchenmaterial besteht. Ein solcher Injektor gewährleistet bei baulich einfacher Gestaltung besonders gute Heizeigenschaften und eine optimale Wärmeübertragung auf den Kraftstoff.
Patent DE-102013102719-A1 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: JEON NAMHO
IPC: H01L27/105
Filed: 2013-03-18
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtungen können einen Schreibe-Transistor mit einem ersten Schreibe-Gate, welches einen ersten Source/Drain-Anschluss steuert, und einem zweiten Schreibe-Gate, welches einen Kanalbereich steuert, und einen Lese-Transistor mit einem Speicherknoten-Gate, welches mit dem ersten Source/Drain-Anschluss des Schreibe-Transistors verbunden ist, enthalten. Das erste Schreibe-Gate kann eine erste Arbeitsfunktion besitzen und das zweite Schreibe-Gate kann eine zweite Arbeitsfunktion besitzen, welche sich von der ersten Arbeitsfunktion unterscheidet. Der erste Source/Drain-Anschluss des Schreibe-Transistors kann keinen PN-Übergang besitzen.
Patent DE-102013104074-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Reibringen sowie Werkzeugeinheit zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FREI ARMIN
IPC: B23P13/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Reibringen (10) sowie eine Werkzeugeinheit (12) zur Durchführung des Verfahrens. Für das Verfahren werden konusförmige Trägerringe (42) bereitgestellt, welche jeweils eine Ringachse (X), eine erste axiale Stirnfläche (24) sowie eine entgegengesetzte zweite axiale Stirnfläche (28) aufweisen, sowie Reibbeläge (32) zur Beschichtung von Konusflächen (50) der Trägerringe (42). Auf Klebeflächen der Trägerringe (42) und/oder der Reibbeläge (32) wird zunächst ein geeignetes Haftmittel aufgebracht. Dann werden die Reibringe (10) zusammengesetzt, indem an jedem Trägerring (42) wenigstens ein Reibbelag (32) positioniert wird. Anschließend wird ein Reibring-Stapel (52) gebildet, indem abwechselnd eine Werkzeugform und ein Reibring (10) axial aufeinander gesteckt werden. Der Reibbelag (32) wird komprimiert, bis eine gewünschte axiale Kompressionsstellung des Reibring-Stapels (52) erreicht ist. Nachfolgend wird der Reibring-Stapel (52) starr in seiner axialen Kompressionsstellung gehalten und erwärmt.
Patent DE-102013104696-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Metallen aus hochsiedenden Kohlenwasserstofffraktionen
Inventor: BAUER INGO
IPC: C10G29/20
Filed: 2013-05-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Entfernung von Metallverunreinigungen aus Kohlenwasserstofffraktionen, wie sie beispielsweise als Produkt der Fischer-Tropsch-Synthese unter Verwendung von suspendiertem Katalysator erhalten werden. Erfindungsgemäß erfolgt die Behandlung der Einsatzkohlenwasserstofffraktion durch Zugabe eines Alkanolamins und durch Zugabe eines Adsorptionsmittels oder eines Vernetzungsmittels. Die zu entfernenden Metalle werden als Niederschlag oder gebunden an das Adsorptionsmittel erhalten und können in beiden Fällen mit einem mechanischen Trennverfahren, beispielsweise der Filtration, leicht abgetrennt werden kann.
Patent DE-102013106682-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkammer und Brennkammer
Inventor: BECHER VALENTIN
IPC: F23G7/06
Filed: 2013-06-26
Abstract: Verfahren zum Verbrennen eines Brennstoffes, wobei ein zu verbrennender Brennstoff einer Brennkammer zugeführt wird und der Brennkammer ein Oxidator zugeführt wird. Der Eintrag eines ersten Teiles des Oxidators findet in einen ersten Bereich der Brennkammer statt, so dass in diesem unterstöchiometrische Bedingungen vorliegen und dass dieser erste Teil mit den bei der Verbrennung entstehenden Gasen gemischt wird, und dass ein zweiter Anteil des Oxidators in einem zweiten Bereich der Brennkammer zugeführt wird, und der Brennstoff dadurch vollständig abreagiert.
Patent DE-102013106768-A1 (DE)
Title: Nähmaschinen-Schneidvorrichtung
Inventor: TSENG HSIEN-CHANG
IPC: D05B37/06
Filed: 2013-06-27
Abstract: Nähmaschinen-Schneidvorrichtung, deren Oberschneid-Antriebselement, angetrieben durch das Oberschneid-Treibwerk, durch ein an dem Gestell befestigtes Führungselement funktioniert, um das Oberschneid-Antriebselement zum vertikalen Hub sicher anzuführen, wobei das Stellloch des Unterschneid-Passbocks komplementär mit einem Stellglied bleibt, welches mit der Unterschneid-Welle am Gestell gelenkartig verbunden ist und aus dem Ende des Unterschneid-Passbocks herausragt und somit in einen Drehknopf eingreift, welcher mit einem Anschlagteil versehen ist, um in Mitwirkung mit einer Führungssperre bestimmter Bogenlänge am Außenkreisumfang des Stelllochs die Drehwinkel des Drehknopfs zu begrenzen, wobei der Drehknopf die Eingriffsstelle mit dem Stellglied verlässt oder wieder hinein zurückkehrt, um seine Lage in Bezug auf das Stellglied zweckmäßig zu ändern, so dass das Stellglied den angetriebenen Drehbereich fein justieren kann.
Patent DE-102013111510-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Ansteuerung von LEDs
Inventor: NIETFELD DIETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung (100) zur Ansteuerung von LEDs (11, 21), die aufweist: – einen Parallelschaltungsteil (101) mit einem ersten und zweiten Strang (10.1, 20.1), – in dem ersten Strang (10.1) erste Anschlusspunkte (1.1, 1.2) für eine erste LED-Reihe (10) mit einer ersten LED (11), – in dem zweiten Strang (20.1) zweite Anschlusspunkte (2.1, 2.2) für eine zweite LED-Reihe (20) mit einer zweiten LED (21), – in dem ersten Strang (10.1) einen ersten Widerstand (111) und – in dem ersten Strang (10.1) einen ersten Schalter (115), wobei der erste Schalter (115) und der erste Widerstand (111) eine erste Widerstandsschaltung (110) bilden, die einen LED-Vorwiderstand darstellt, der zwischen mindestens zwei Werten schaltbar ist, die einen Stromfluss durch die Widerstandsschaltung (110) ermöglichen. Außerdem betrifft die Erfindung eine Beleuchtungsanlage mit einer solchen Schaltung sowie ein Verfahren zum Ansteuern von LEDs
Patent DE-102013114928-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten von Straßendaten
Inventor: JEONG DONG HOON
IPC: B60W40/09
Filed: 2013-12-27
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verarbeiten von Straßeninformationen weist auf: einen Globales-Positionsbestimmungssystem(GPS)-Sensor, der eingerichtet ist, einen Ort eines Kraftfahrzeugs zu erfassen; eine Navigationseinrichtung, die eingerichtet ist, Nahbereichsstraßeninformationen und Fernbereichsstraßeninformationen auszugeben entsprechend einem Ort des Kraftfahrzeugs; und eine Kraftfahrzeugsteuereinrichtung, die eingerichtet ist, mittels Verwendens der Nahbereichsstraßeninformationen und der Fernbereichsstraßeninformationen Vorausliegende-Straße-Informationen zu gewinnen und einen Verbrennungsmotor oder ein Getriebe entsprechend der Vorausliegende-Straße-Informationen zu steuern.
Patent DE-102013201552-A1 (DE)
Title: Druckanordnung zum beidseitigen Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers und Druckverfahren
Inventor: BAYER ANDREAS
IPC: G03G15/22
Filed: 2013-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckanordnung und ein Druckverfahren zum beidseitigen Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers, bei der nach dem Bedrucken der ersten Seite des Aufzeichnungsträgers eine Zwischenfixierung mit Heißdampf erfolgt. Durch die Zwischenfixierung wird eine Beschädigung des Druckbildes der ersten Seite beim nachfolgenden Bedrucken der zweiten Seite vermieden, ohne dass der Aufzeichnungsträger durch die Zwischenfixierung beeinträchtigt wird.
Patent DE-102013203713-A1 (DE)
Title: Incremental encoder for use in lithography device for detecting displacements or movements of optical elements, has lower movable reference grid and upper movable reference grid that include different lattice constants in optical path
Inventor: VOGT PETER
IPC: G01D5/38
Filed: 2013-03-05
Abstract: The encoder (1) comprises a lower movable reference grid (2), an upper movable reference grid (3), and a stationary scale grating (4,5) in an optical path. A light detecting element (9) is provided for simultaneously detecting the beam portions (22) of a diffraction pattern assigned by the lower movable reference grid, and the beam portions (23) of a diffraction pattern assigned by the upper movable reference grid. The lower movable reference grid coupled to the wafer and the upper movable reference grid coupled to the reticle, include different lattice constants in the optical path. An independent claim is included for a lithography device.
Patent DE-102013210607-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung erhabener Umgebungsobjekte
Inventor: VEPA LEO
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-06-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erkennung erhabener Umgebungsobjekte vorgeschlagen. Dabei wird ein erstes Bild, enthaltend ein Umgebungsobjekt aus einer ersten Perspektive erzeugt, ein zweites Bild, enthaltend das Umgebungsobjekt aus einer zweiten Perspektive erzeugt und das erste Bild sowie das zweite Bild hinsichtlich einer gemeinsamen Bezugsebene entzerrt. Anschließend wird das Umgebungsobjekt in dem ersten entzerrten Bild und in dem zweiten entzerrten Bild identifiziert und das Umgebungsobjekt als erhaben gegenüber der Bezugsebene erkannt, indem eine Abweichung zwischen der Darstellung des Umgebungsobjektes im ersten entzerrten Bild gegenüber der Darstellung des Umgebungsobjektes im zweiten entzerrten Bild festgestellt wird.
Patent DE-102013211855-A1 (DE)
Title: Steuerventil für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: KRAMER CHRISTIAN
IPC: F02M61/12
Filed: 2013-06-21
Abstract: Steuerventil 30 für einen Kraftstoffinjektor 100, das in einem Injektorkörper 50 angeordnet ist, mit einer im Steuerventil 30 angeordneten Ventilhülse 1, die axial beweglich auf einem Führungsbolzen 2 innerhalb eines Führungsbereichs 15 geführt ist, in dem eine Führungsfläche der Ventilhülse 11 und eine Führungsfläche des Führungsbolzens 12 zusammenwirken. Die Führungsfläche der Ventilhülse 11 weist einen Hinterstich 20 auf.
Patent DE-102013213984-A1 (DE)
Title: Zündkerze für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SHIMIZU TOSHIKAZU
IPC: H01T13/20
Filed: 2013-07-17
Abstract: Eine Zündkerze hat eine Mittelelektrode mit einem Endabschnitt und eine Masseelektrode mit einem gegenüberliegenden Abschnitt, der dem Endabschnitt über einen Zwischenraum gegenübersteht. Der Endabschnitt hat einen Endvorrageabschnitt. Der gegenüberliegende Abschnitt hat einen gegenüberliegenden vorragenden Abschnitt, der dem Endvorrageabschnitt gegenübersteht. Der Endvorrageabschnitt und der gegenüberliegende vorragende Abschnitt haben in Nicht-Vorragerichtung gegenüberliegende Flächen, die parallel zueinander sind und einander bei einem minimalen Abstand zwischen ihnen und in einer anderen Richtung außer einer Vorragerichtung gegenüberstehen. Ein erster gegenüberliegender Bereich von einem Abschnitt, der die in nicht vorragender Richtung gegenüberliegende Flächen hat und an dem der Endvorrageabschnitt und der gegenüberliegende vorragende Abschnitt mit dem minimalen Abstand gegenüberstehen, ist größer als ein zweiter gegenüberliegender Bereich, der erlangt wird, wenn eine Ebene des Endvorrageabschnittes und eine Ebene des gegenüberliegenden vorragenden Abschnittes, die senkrecht zu der Vorragerichtung sind, einander in der Vorragerichtung gegenüberstehen.
Patent DE-102013220338-A1 (DE)
Title: Design einer Sicherheitshülle für Geräte für finanzielle Transaktionen
Inventor: LIN HUNG-CHUN
IPC: G08B21/18
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Design einer Sicherheitshülle für Geräte für finanzielle Transaktionen, bei dem die Platinen durch den nach dem festen Zusammensetzen entstandenen Druck einfach aneinander befestigt werden. Der Druck entsteht beim Zusammensetzen und Befestigen der Einheiten aneinander, wobei ein unbefugtes Öffnen leicht erkannt wird, da der Druck beim Auseinandernehmen losgelassen und die Befestigung zwischen den Platinen gelöst werden. Daher wird das erfindungsgemäße Gerät für finanzielle Transaktionen auch durch Auslösen eines Alarms effektiv vor einem unbefugten Öffnen geschützt.
Patent DE-102013221449-A1 (DE)
Title: Ein akustischer Resonator mit einem Schutzring
Inventor: NIKKEL PHIL
IPC: H03H3/02
Filed: 2013-10-22
Abstract: Eine Bulk Akustik Wave (BAW) Resonatorstruktur weist eine erste Elektrode, welche über einem Substrat angeordnet ist, eine piezoelektrische Schicht, welche über der ersten Elektrode angeordnet ist, eine zweite Elektrode, welche über der ersten piezoelektrischen Schicht angeordnet ist, und eine Schutzringsstruktur auf, welche um einen Umfang einer aktiven Region herum gebildet ist, welche zu einer Überlappung der ersten Elektrode, der ersten piezoelektrischen Schicht und der zweiten Elektrode korrespondiert.
Patent DE-102013222966-A1 (DE)
Title: Inertialsensor
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: G01P15/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inertialsensor (100) mit folgenden Merkmalen: Einem ersten Sensorelement (108), das durch ein Dämpfungselement (116) gegenüber einer Schnittstelle (126) des Inertialsensors (100) schwingungsgedämpft ist, wobei das erste Sensorelement (108) dazu ausgebildet ist, in einem ersten Frequenzband eine erste Messgröße zu erfassen und das Dämpfungselement (116) dazu ausgebildet ist, zumindest in dem ersten Frequenzband Schwingungen zu dämpfen; und einem zweiten Sensorelement (110), das mechanisch mit der Schnittstelle (126) gekoppelt ist, wobei das zweite Sensorelement (110) dazu ausgebildet ist, in einem zweiten Frequenzband eine zweite Messgröße zu erfassen.
Patent DE-102013224683-A1 (DE)
Title: Endoskopkopf und endoskop
Inventor: VIEBACH THOMAS
IPC: A61B8/12
Filed: 2013-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Endoskopkopf an einem Deflectingende eines Endoskops, mit einem MID-Formelement (1) mit zumindest einer an diesem aufgetragenen Leiterbahn (21–28); zumindest einem elektronischen Instrument (3), das im MID-Formelement (1) sitzt und durch dessen zumindest einer Leiterbahn (21–28) elektrisch versorgbar ist; und einem Sensor (6). Ausserdem betrifft die Erfindung einen Endoskopkopf an einem Deflectingende eines Endoskops, mit einem Endoskopkopfkörper (1) mit zumindest einer an diesem aufgetragenen Leiterbahn (21–28); zumindest einem elektronischen Instrument (3), das im Endoskopkopfkörper (1) sitzt und durch dessen zumindest eine Leiterbahn (21–28) elektrisch versorgbar ist; und zumindest einem Zugseil (4), dessen Zugseilverankerung (41) im Endoskopkopfkörper (1) sitzt; wobei das zumindest eine Zugseil (4) mit der zumindest einen Leiterbahn (21–28) des Endoskopkopfkörpers (1) elektrisch in Verbindung steht.
Patent DE-102014000482-A1 (DE)
Title: Housing, particularly for electronic key and identification encoder of motor vehicle closing system, has lug, which is movably arranged on housing such that lug is moved out from housing for use and is moved into housing when not in use
Inventor: DUFNER MICHAEL
IPC: E05B19/00
Filed: 2014-01-20
Abstract: The housing (2) has a lug (6), particularly for mounting on a key ring. The lug is movably arranged on the housing such that the lug is moved out from the housing for use and is moved into the housing when not in use. The lug is displaceably mounted on an insert part located on the housing. The insert part is made of plastic. The lug is made of zinc die cast. The housing has a housing section (4), which comprises a housing lower section (4'') and a housing upper section (4').
Patent DE-102014000510-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaser mit anisotroper Wärmeableitung
Inventor: WOLF JüRGEN
IPC: H01S5/024
Filed: 2014-01-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Halbleiterlaser, umfassend ein Laserelement, einen ersten Wärmespreizkörper mit anisotroper Wärmeleitfähigkeit, die eine Richtung z' die geringsten Wärmeleitfähigkeit aufweist, und eine erste Wärmesenke, wobei das Laserelement eine erste Kontaktfläche aufweist, die im thermischen Kontakt mit einer Wärmeeintrittsfläche des ersten Wärmespreizkörpers steht und die Wärmeeintrittsfläche des ersten Wärmespreizkörpers eine erste Flächennormale n hat und der erste Wärmespreizkörper weiterhin eine Wärmeaustrittsfläche aufweist, die im thermischen Kontakt mit einer Wärmeaufnahmefläche der ersten Wärmesenke steht. Erfindungsgemäß schließt eine Richtung z' der geringsten Wärmeleitfähigkeit des ersten Wärmespreizkörpers einen ersten Winkel α von mehr als 5° zur Flächennormalen n der Wärmeeintrittsfläche des ersten Wärmespreizkörpers ein.
Patent DE-102014001788-A1 (DE)
Title: PTC-Heizsystem für Flüssigkeitsfilter
Inventor: FRIEDERICH THOMAS
IPC: H05B3/10
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter für Flüssigkeiten wie Kraftstoff oder Harnstoff, umfassend ein Filtergehäuse mit einem Einströmbereich, einer im Einströmbereich angeordneten Heizvorrichtung, wobei die Heizvorrichtung umfasst eine elektrisch und thermisch leitfähige Kontaktplatte, wobei die Kontaktplatte zumindest indirekt in thermischen Kontakt mit der zu filternden Flüssigkeit steht, eine elektrisch leitfähige Kontaktstruktur sowie eine erste und eine zweite PTC-Heizelementgruppe mit jeweils mindestens einem PTC-Heizelement wobei jede PTC-Heizelementgruppe mit der Kontaktplatte und mit der Kontaktstruktur elektrisch verbunden ist, so dass bei Anlegen einer Spannung zwischen der Kontaktplatte und der Kontaktstruktur ein Strom durch die PTC-Heizelemente fließt und sich die PTC-Heizelementgruppen erwärmen, wodurch eine thermische Heizleistung an die Flüssigkeit abgebbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Schaltvorrichtung vorgesehen ist, die mit Kontaktplatte und Kontaktstruktur elektrisch verbunden ist und dazu eingerichtet ist, die erste und die zweite PTC-Heizelementgruppe in einem ersten Schaltzustand in einer Parallelschaltung und in einem zweiten Schaltzustand in einer Reihenschaltung miteinander zu verbinden.
Patent DE-102014002930-A1 (DE)
Title: Positionierstruktur für Schraubenkopf eines Schraubenschlüssels
Inventor: WANG YEO-MING
IPC: B25B23/08
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionierstruktur für Schraubenkopf eines Schraubenschlüssels, die umfasst: einen Schraubenschlüssel (10), der einen Kopf (11) und einen Handgriff (12) aufweist, wobei der Kopf (11) einen Aufnahmeraum (13) besitzt; und ein Arretierelement (20), das mindestens ein Positionierelement (21) beinhaltet, das durch eine Scheibe gebildet, am Schraubenschlüssel (10) angeordnet ist und in den Aufnahmeraum (13) einragen kann. Dadurch kann die Erfindung ein Verrutschen oder ein Lösen des Schraubenschlüssels von dem Werkstück verhindern, so dass die Arbeistsstabiltät und die Arbeitssicherheit erhöht wird. Zudem kann das Werkstück beleuchtet werden, so dass die Arbeit erleichtert wird.
Patent DE-102014007338-A1 (DE)
Title: Oszillierende Strahlführung für die Laserbearbeitung
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: G02B26/10
Filed: 2014-05-17
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Strahlführung eines optischen Laserstrahls vorzugsweise in der Materialbearbeitung, insbesondere für Schweißaufgaben. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine einfache und robuste Vorrichtung für ein Strahlwerkzeug mit einem optischen Strahlführungssystem zu schaffen, welches ein schnelles oszillierendes Pendeln des Strahlauftreffpunktes auf dem Werkstück erlaubt. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zur Erzeugung eines oszillierenden Laserstrahls, mit einer Strahlquelle (11) zur Erzeugung eines optischen Strahls (12), mit einem Strahlführungssystem mit jeweils auf einer gemeinsamen Mittellinie (9) axial in einem Zylinder (6) beweglichen inneren Kolben (5) und einem äußeren Kolben (6) wobei der innere Kolben (5) über eine Kinematik (16) zwangsbewegt wird, sowie einem Spiegel (10), welcher fest an dem äußeren Kolben (7) angeordnet ist, wobei zwischen den beiden Kolben (5, 7) ein Übertragungsmedium (8) angeordnet ist, gelöst.
Patent DE-102014008613-A1 (DE)
Title: Radialpresse
Inventor: POTH HUBERT
IPC: B30B15/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Bei einer Radialpresse mit einer Rahmenstruktur, einem Presswerkzeug, einer Antriebseinheit und einer Pressensteuerung umfasst das Presswerkzeug eine Mehrzahl von gleichmäßig konzentrisch um eine Pressachse herum angeordneten, Pressflächen (8) aufweisenden Presskörpern (2). Diese sind unter entsprechender Beaufschlagung der Antriebseinheit synchron wahlweise in Richtung auf die Pressachse (A) oder von dieser weg bewegbar. Dabei sind an dem Presswerkzeug an in Richtung der Pressachse (A) zueinander beabstandeten Positionen mindestens zwei mit einem der Pressensteuerung zugeordneten Vergleicher signalübertragend verbundene Messwertaufnehmer (12) angeordnet. Ein Überschreiten eines in der Pressensteuerung hinterlegten Toleranzbereichs durch den im Vergleicher generierten Vergleichswert der von den Messwertaufnehmern (12) bereitgestellten Messwerte löst eine Beaufschlagung einer Signalausgabeeinheit aus.