baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004059946-B4 (DE)
Inventor: WAGNER CARMEN
IPC: H04B1/707
Filed: 2004-12-13
Granted: 2008-10-02
Abstract: A device for detecting a correlation maximum value from a sequence of correlation magnitude values includes a means for determining a reference value from correlation magnitude values within an interval of the sequence of correlation magnitude values, the correlation magnitude value to be assessed lying external to interval. A means for determining a threshold value provides the threshold value in dependence on the reference value. A means for comparing the correlation magnitude value to be assessed with the threshold value ascertained for the correlation magnitude value to be assessed is configured to provide, depending on the comparison result, a trigger signal which indicates whether a correlation magnitude value to be assessed is a correlation maximum value.
Patent DE-102005002870-B4 (DE)
Title: Fangvorrichtung für Fremdkörper am Auslauf von Waschbecken
Inventor: WOLTER PETER
IPC: B01D35/10
Filed: 2005-01-21
Granted: 2009-10-15
Abstract: Fangvorrichtung für Fremdkörper, insbesondere lange Haare, in Form einer Klettfolie zum Einsatz am Auslauf von Waschbecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Fangvorrichtung als den Querschnitt des Auslaufs (1) durchsetzender Klettfolieneinsatz (5, 26, 28, 29, 33) ausgebildet ist.
Patent DE-102005009358-B4 (DE)
Title: Lötfähiger Kontakt und ein Verfahren zur Herstellung
Inventor: KASTNER KONRAD
IPC: H01L23/485
Filed: 2005-03-01
Granted: 2021-02-04
Abstract: Lötfähiger Kontakt für ein elektrisches Bauelement,- mit einer auf einem Substrat (SU) aufgebrachten Padmetallisierung (PM),- mit einer darüber in dem für das Lot vorgesehenen Bereich aufgebrachten UBM-Metallisierung (UBM),- bei dem die Padmetallisierung unterhalb der UBM-Metallisierung strukturiert ist, so dass dort Teile der Substratoberfläche freigelegt sind, auf denen die UBM-Metallisierung direkt aufliegt und- die Padmetallisierung (PM) unterhalb der UBM-Metallisierung (UBM) eine Struktur in Form eines mehrfach alternierenden Musters (SM) aufweist.
Patent DE-102005020139-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Verbrennungsaussetzers in einem Brennraum eines Zylinders einer Brennkraftmaschine
Inventor: BEER JOHANNES
IPC: F02D41/14
Filed: 2005-04-29
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Erkennen eines Verbrennungsaussetzers (MISF) in einem Brennraum
eines Zylinders (Z1 bis Z4) einer Brennkraftmaschine mit mindestens
einem Zylinder (Z1 bis Z4), einem Abgastrakt (4), in dem ein Abgaskatalysator
(21) und stromaufwärts
des Abgaskatalysators (21) eine Abgassonde (42) angeordnet sind,
bei dem ein Verbrennungsaussetzer (MISF) abhängig von einer vorgegebenen
Bedingung erkannt wird, die abhängt
von einem Gradienten einer Regeldifferenz (D_LAM) einer Lambdaregelung,
wobei die Regeldifferenz abhängt von
einem Messsignal (MS1) der Lambdasonde (42), die stromaufwärts des
Abgaskatalysators (21) angeordnet ist, wobei ein Verbrennungsaussetzer
hervorgerufen durch Fehleinspritzung erkannt wird, wenn der Gradient
der Regeldifferenz (D_LAM) einen Wert einnimmt, der innerhalb eines
für eine
Fehleinspritzung charakteristischen ersten Bereichs liegt, und wobei
ein Verbrennungsaussetzer (MISF_IGA) hervorgerufen durch eine Fehlzündung des Luft/Kraftstoff-Gemisches erkannt
wird, wenn der Gradient der Regeldifferenz (D_LAM) einen Wert einnimmt,
der innerhalb eines für
eine Fehlzündung
des Luft/Kraftstoff-Gemisches charakteristischen zweiten Bereichs
liegt.
Patent DE-102005026244-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Schaltanordnung für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: MURPHY MICHAEL W
IPC: H01H9/00
Filed: 2005-06-07
Granted: 2010-03-25
Abstract: Schaltanordnung, um einen Stromfluss durch ein Segment (18) eines Brennstoffzellenstapels (12) selektiv zu ermöglichen, mit:  einer ersten Platte (26) einer ersten Brennstoffzelle (16), wobei die erste Platte (26) ein erstes nichtleitendes Substrat (54) umfasst, das einen sich durch dieses hindurch erstreckenden ersten leitenden Pfad hindurch aufweist, der in elektrischer Verbindung mit einem ersten Segment (18) des Brennstoffzellenstapels (12) steht;  einer zweiten Platte (26) einer zu der ersten Brennstoffzelle (16) benachbarten zweiten Brennstoffzelle (16), wobei die zweite Platte (26) ein zweites nichtleitendes Substrat (54) umfasst, das einen sich durch dieses hindurch erstreckenden zweiten leitenden Pfad hindurch aufweist, der in elektrischer Verbindung mit einem zweiten Segment (18) des Brennstoffzellenstapels (12) steht; und  einem ersten Schalter (72), der zwischen der ersten Platte (26) und der zweiten Platte (26) betätigbar angeordnet ist und in elektrischer Verbindung mit dem ersten leitenden Pfad und dem zweiten leitenden Pfad steht;  wobei der erste...
Patent DE-102005035763-B4 (DE)
Title: Lautsprechersystem mit aktivem Bassreflex-Prinzip
Inventor: SUKALO DRAZENKO
IPC: H04R1/28
Filed: 2005-07-29
Granted: 2011-02-03
Abstract: Lautsprechersystem mit aktivem Bassreflex-Prinzip  bestehend aus einem Mehrwege-Lautsprechersystem (CH, CW, FW) mit einem ersten Leistungsverstärker (V1) und einer passiven Frequenzweiche (FW), welche den gesamten Übertragungsbereich in mehrere Frequenzbänder aufteilt, wobei das Frequenzband [0, f1] einem Bass-, oder Bass-Mittelfrequenzbereich entspricht, sowie mit einem zusätzlichen Chassis (CS) mit einem zweiten Leistungsverstärker (V2) und einem Aktivfilter (AF),  wobei  das zusätzliche Chassis (CS) mit dem Bass- oder Bass-Mitteltonchassis (CW) des Lautsprechersystems in die selbe Kammer eingebaut ist, und mit diesem akustisch gekoppelt bleibt, und  das Aktivfilter (AF) einen Differenz-Summierer (Sum), ein Hochpass-Filter (HP2) mit einer Grenzfrequenz bei f0 < f1, und ein Phase-Shift-Filter (FS) aufweist, und  das Aktivfilter (AF) ein Audioeingangssignal Ug(t) in zwei Frequenzbänder aufteilt, und zwar in ein oberes Frequenzband [f0, ∞], und in ein unteres Frequenzband [0, f0],  und wobei  das obere Frequenzband [f0, ∞] als das vom Hochpass-Filter (HP2) ausgefilterte Signal am Eingang...
Patent DE-102005043051-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Erzeugen eines Röntgenbildes
Inventor: SCHÜTZ OLIVER DR
IPC: G01N23/04
Filed: 2005-09-09
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Röntgenbildes von einem Untersuchungsobjekt (100), bei dem im Bildfeld (4) eines vollständigen ersten Röntgenbildes (8-1) ein ausschließlich das Untersuchungsobjekt (100) wiedergebender Objektbildbereich (10, 10-1, 10-2) identifiziert wird, indem in einem das gesamte Bildfeld (4) erfassenden und vom ersten Röntgenbild (8-1) durch digitale Bildbearbeitung abgeleiteten Zwischenbild ein Grauwertbereich (ΔG, ΔG-1, ΔG-2) identifiziert wird, und alle Bildpunkte (x, y), deren Grauwerte (GRK, GRKred) im Zwischenbild innerhalb dieses Grauwertbereiches (ΔG, ΔG-1, ΔG-2) liegen, dem Objektbildbereich (10, 10-1, 10-2) zugeordnet werden, wobei als Zwischenbild ein kantenreduziertes Röntgenbild (8-3) verwendet wird, das durch Bearbeiten mit einem Kantenfilter und anschließendes Löschen der auf diese Weise ermittelten Kantenbereiche (16) erzeugt wird und ein Grauwert-Histogramm vom kantenreduzierten Röntgenbild (8-3) erzeugt wird, in dem sich die dem Objektbildbereich (10) zugeordneten Grauwerte abgrenzen.
Patent DE-102005054113-B4 (DE)
Title: Anlaufscheibe
Inventor: LANG JOHANNES DIPL -ING
IPC: F16C17/04
Filed: 2005-11-12
Granted: 2017-11-09
Abstract: Anlaufscheibe für ein Axialgleitlager, insbesondere für eine Achsschenkellagerung einer lenkbaren Achse eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlaufscheibe (1, 9, 16) als integrierte Einheit ausgebildet ist, umfassend eine Hülse (2) mit einer ersten axialen Auflagerfläche (5), eine gegenüber der Hülse (2) verdrehbare Scheibe (3, 17) mit einer der ersten axialen Auflagerfläche (5) gegenüberliegenden zweiten axialen Auflagerfläche (6), eine mit der Hülse (2) oder der Scheibe (3, 17) verbundene, eine Gleitpaarung bildende Gleitscheibe (4) und ein den Bereich zwischen der Hülse (2) und der Scheibe (3, 17) abdichtendes Dichtelement, wobei die Gleitscheibe (4) in die Scheibe (3) eingepresst ist und eine Gleitpaarung mit der Hülse (2) bildet.
Patent DE-102005054860-B4 (DE)
Title: Schweißdüse
Inventor: GRUSS HOLGER
IPC: B23K26/42
Filed: 2005-11-15
Granted: 2008-04-24
Abstract: Schweißdüse mit einem
Düsenkörper (8),
der zur Halterung und Führung
der Schweißdüse mittels
einer Halteeinrichtung in einer vorgegebenen Positionierung vorgesehen
ist, einem Ansatz (1) zur Zuführung von
Schutzgas und Schweißzusatz
zu einer Schweißstelle und
einer Hülse
(2), innerhalb der Schutzgas und Schweißzusatz zu dem Ansatz (1) geführt wird
und die eine Verbindung zwischen dem Ansatz (1) und dem Düsenkörper (8) bildet,
wobei der Ansatz (1) federnd elastisch bezüglich dem Düsenkörper (8) angeordnet ist, so
dass der Ansatz (1) in Richtung Düsenkörper zurückweichend ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ansatz (1) und dem Düsenkörper (8)
zumindest ein Zwischenstück (7)
vorgesehen ist, welches eine Soll-Bruchstelle aufweist, die bei
einer mechanischen Überlastung,
insbesondere in radialer Richtung, ohne Beschädigung an der Halteeinrichtung
bricht.
Patent DE-102005055848-B4 (DE)
Title: Schiebetür für Kraftfahrzeuge
Inventor: KUPKE JENS
IPC: F16G13/16
Filed: 2005-11-23
Granted: 2016-09-01
Abstract: Schiebetür (1) für Kraftfahrzeuge, die ihrerseits von einer die Geschlossenstellung derselben innerhalb eines seitlichen Türausschnittes (3) der Fahrzeugkarosserie (4) kennzeichnenden ersten Ebene „I“ in eine parallel oder nahezu parallel dazu angeordnete zweite Ebene „II“ versetzbar und anschließend in eine Offenstellung längsverschiebbar ist, mit zumindest einem Leitungsstrang (5), der über je ein Anschlusselement einenends an der Fahrzeugkarosserie (4) und anderenends an der Schiebetür (1) festgelegt ist, wobei der zumindest eine Leitungsstrang (5) von einer Gliederkette (6) aufgenommen ist, welche sich über das eine End-Kettenglied (6a) an der Fahrzeugkarosserie (4) und das andere End-Kettenglied (6n) an der Schiebetür (1) abstützt, und wobei die Gliederkette (6) in der Geschlossenstellung der Schiebetür (1) in Fahrzeuglängsrichtung mit einer Zugkraft „F1“ beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das türseitige End-Kettenglied (6n) schwenkbeweglich ausgebildet und derart mit einer Federkraft „F2“ beaufschlagt ist, dass besagtes End-Kettenglied (6n) beim Versetzen der Schiebetür (1) von der die Geschlossenstellung kennzeichnenden ersten Ebene „I“ in die zweite Ebene „II“ aktiv in Richtung der Fahrzeugkarosserie (4) verschwenkbar ist.
Patent DE-102005056712-B4 (DE)
Title: Sitzträger für Schienenfahrzeuge und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ALOFS LUDGER
IPC: B64D11/06
Filed: 2005-11-28
Granted: 2009-12-03
Abstract: Sitzträger (SU, SZ, SO) für Schienenfahrzeuge, mit einem Rückenteil (3), das einen unteren (1) und einen oberen (2) Befestigungsabschnitt zur jeweiligen Anbindung des Sitzträgers (SU, SZ, SO) im Bereich einer Wandstruktur eines Schienenfahrzeuges aufweist, und einer zwischen dem oberen (1) und dem unteren Befestigungsabschnitt (2) horizontal angeordneten und von dem Rückenteil (3) ausgehenden Sitzanbindungsplatte (8),  wobei der Rückenteil (3) zum Umgreifen eines hinter ihm anzuordnenden Klimakanals ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der obere Befestigungsabschnitt (2) des Sitzträgers (SU, SZ, SO) wenigstens in einem solchen vertikalen Abstand von einer Anbindungsfläche der Sitzanbindungsplatte (8) angeordnet ist wie der vertikale Abstand der Anbindungsfläche zu dem unteren Befestigungsabschnitt (2).
Patent DE-102006006682-B4 (DE)
Title: Messsystem zur Vermessung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WESSEL OLIVER
IPC: G01B11/03
Filed: 2006-02-14
Granted: 2017-03-02
Abstract: Messanordnung (5) für ein Messsystem zur Vermessung eines Kraftfahrzeuges (10) oder eines Teils eines Kraftfahrzeuges (10), wobei die Messanordnung (5) einen ersten Messstab (501) und zumindest einen zweiten Messstab (502) zur jeweiligen Aufnahme von Markierungen oder von Markierungsblöcken sowie einen Zentrierdorn (505) zur haltenden Befestigung der Messanordnung (5) an dem Kraftfahrzeug (10) oder dem Teil des Kraftfahrzeuges (10) umfasst, wobei der zweite Messstab (502) mit einer orthogonalen Komponente zum ersten Messstab (501) ausgerichtet ist, und wobei der Zentrierdorn (505) mit einer orthogonalen Komponente in Bezug auf eine Ebene durch den ersten Messstab (501) und den zweiten Messstab (502) ausgerichtet ist.
Patent DE-102006006737-B4 (DE)
Title: Zelt
Inventor: HIRZEL JAKOB
IPC: E04H15/14
Filed: 2006-02-13
Granted: 2015-06-03
Abstract: Sehr leichtes Zelt, bestehend aus einer einzigen wasserdichten Haut (10) und Vordächern (3, 4), die ermöglichen, das Zelt auch bei Niederschlägen offen zu lassen, was eine optimale Durchlüftung des Zeltes ermöglicht, wobei das Zelt grundsätzlich ohne Stangen aufgestellt werden kann, indem es mit an den Vordächern befestigten Spannschnüren (11, 12) an Gegenstände im Gelände gespannt wird, wobei die Firste (1, 2) der Vordächer in einer Linie mit dem übrigen Zeltfirst verlaufen und so ein Spannen der Vordächer ohne zusätzliche Hilfsmittel möglich ist, wobei die Vordächer vorzugsweise vom Spannschnur-Ansatz (14) schräg zum Boden (16, 17) hin verlaufen und so den Eingang auch vor schräg vom Himmel fallende Niederschlägen schützen.
Patent DE-102006020397-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: BRUNNEKE HANS-GERD
IPC: B60G7/02
Filed: 2006-04-28
Granted: 2012-10-25
Abstract: Kugelgelenk, insbesondere für die Radaufhängung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Kugelzapfen (1) mit einer mindestens zweigeteilten Gelenkkugel (9), der mit einer in einem Gehäuse (2) schwenkbar und drehbar gelagerten ersten, einem ersten Gelenkkugelteil (9.1) zugeordneten, sphäroidischen Lagerfläche (3) ausgestattet ist, wobei zwischen der ersten sphäroidischen Lagerfläche (3) und einer weiteren, in dem Gehäuse (2) gelagerten und mit dem Kugelzapfen (1) verbundenen, einem zweiten Gelenkkugelteil (9.2) zugeordneten sphäroidischen Lagerfläche (4) innerhalb der zusammengesetzten Gelenkkugel (9) ein Radial und Axialkräfte übertragendes Wälzlager (5) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gelenkkugelteil (9.1) und zweite Gelenkkugelteil (9.2) eine zusammengesetzte Gelenkkugel (9) bilden, dergestalt, dass das erste der vom Kugelzapfen (1) durchgriffenen Öffnung im Gehäuse (2) zugewandte Gelenkkugelteil (9.1) mit dem Kugelzapfen (1) ein einstückiges Bauteil bildet und dass das zweite der Öffnung im Gehäuse (2) abgewandte Gelenkkugelteil (9.2) über das innerhalb der Gelenkkugel (9) aufgenommene Wälzlager (5) mit dem ersten Gelenkkugelteil (9.1) verbunden...
Patent DE-102006023153-B4 (DE)
Title: Verriegelungselement für eine Kraftfahrzeugkomponente, Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: MUSSMANN CHRISTIAN
IPC: B60N2/433
Filed: 2006-05-16
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verriegelungselement (1) für eine Kraftfahrzeugkomponente (2), insbesondere einen Fahrzeugsitz, wobei das Verriegelungselement (1) zur Anordnung der Kraftfahrzeugkomponente (2) relativ zu einem Aufnahmeelement (4) einer karosseriefesten Struktur (3) vorgesehen ist und in einer Unfallsituation zur Einleitung einer unfallbedingten Kraft von der Kraftfahrzeugkomponente (2) in die karosseriefeste Struktur (3) eine Lageänderung (11, 11') des Verriegelungselements (1) gegenüber dem Aufnahmeelement (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (1) einen Verriegelungshaken (1') aufweist und dass das Verriegelungselement (1) zumindest in einem Teilbereich (12) des Verriegelungshakens (1') eine zur Abdichtung des Kraftfahrzeuginnenraums konfigurierte Umhüllung (5) aufweist.
Patent DE-102006026206-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung angetriebener Werkzeuge mit elektrischer Energie
Inventor: LAY DAVID
IPC: B25F5/00
Filed: 2006-06-01
Granted: 2018-10-11
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung eines elektrisch betriebenen Werkzeugs (10) mit elektrischer Energie, enthaltend einen von einem Benutzer zu tragenden Gürtel (2), eine Mehrzahl von englang des Gürtels (2) verteilt angeordnete und mit Abstand voneinander an diesem befestigte und elektrisch miteinander verbundene Batterien (4), und ein elektrisches, sich nach außen hin über den Gürtel (2) hinaus erstreckendes Kabel (5), das ein erstes, mit den Batterien (4) verbundenes Ende und ein zweites, diesem gegenüberliegenden Ende aufweist, gekennzeichnet durch eine außerhalb des Gürtels (2) und mit Abstand von diesem angeordnete Zusatzbatterie (8), die mit dem zweiten Ende des elektrischen Kabels (5) verbunden ist und mit dem Werkzeug (10) oder mit einem Batterieladegerät (11) unmittelben verbindbar ist, um das angetriebene Werkzeug (10) mit elektrischer Energie aus den Batterien (4) zu versorgen oder die Batterien (4) zu laden.
Patent DE-102006030015-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Speicherbauelementen
Inventor: CASPARY DIRK
IPC: H01L27/115
Filed: 2006-06-29
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Speicherbauelementen, bei dem  auf einer
Oberseite eines Substrates (1) zumindest eine Speicherschicht (3)
angeordnet wird,  eine Mehrzahl von Leiterstreifen (4) aus elektrisch
leitfähigem
Material über
der Speicherschicht (3) gebildet wird und an den Seitenwänden der
Leiterstreifen (4) elektrisch leitfähige Spacer (13) angeordnet
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Spacer (13) durch
selektives Aufwachsen auf den Seitenwänden der Leiterstreifen (4)
hergestellt werden.
Patent DE-102006050871-B4 (DE)
Inventor: VULTO PAUL
IPC: C12N15/10
Filed: 2006-10-27
Granted: 2011-06-01
Abstract: The present invention relates to a method for purifying analyte molecules and in particular to a component of this type in which a separation section is used for separating analyte molecules and other constituents of a sample, and in which provision is made of at least one sample chamber for receiving a sample containing the analyte molecules and at least one collecting chamber for receiving the purified analyte molecules. According to the invention, the microfluidic component has at least one integrated receptor device for detecting the presence and/or the concentration of the purified analyte molecules. In accordance with one advantageous development of the present invention, the separation section is formed by an electrophoretic gel filtration section.
Patent DE-102006054215-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Temperieren von flüssigem Nahrungsmittel für Tiere
Inventor: FÖRSTER MARTIN
IPC: A23C3/02
Filed: 2006-11-15
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zum Temperieren von flüssigem Nahrungsmittel (2) für Tiere zum Verfüttern und/oder Pasteurisieren dieses flüssigen Nahrungsmittels (2), welches in einen Behälter (1) eingegeben wird, wobei das flüssige Nahrungsmittel (2) temperiert wird, indem das flüssige Nahrungsmittel (2) im Behälter (1) direkt mit einem temperierten, gasförmigen Medium beaufschlagt wird und das Düsenelement(5) endseits einer Lanze (6) zugeordnet ist, die mit einem Dampferzeuger (8) und/oder Kühlmediumquelle (14) in Verbindung steht und heisser Wasserdampf (4) und/oder gekühltes, gasförmiges Medium über die Lanze (6) aus dem endseitig vorgesehenen Düsenelement (5) zum Kühlen, Erwärmen oder Pasteurisieren des flüssigen Nahrungsmittels (2) für Tiere ausgebracht wird und zum Auslassen von Dampf oder Abschalten der Dampfzufuhr über einen manuell betätigbaren Schalter am Handgriff der Lanze ein Ventil zwischen Dampferzeuger (8) und Lanze (6) manuell oder über Temperatursensoren automatisch regelbar geöffnet oder verschlossen wird.
Patent DE-102006062005-B4 (DE)
Title: Scheibenwischeranlage für Fahrzeuge
Inventor: DIETRICH JAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2006-12-29
Granted: 2017-01-12
Abstract: Scheibenwischeranlage für Fahrzeuge mit motorisch angetrieben, in eine Parkposition verstellbaren Wischern (3, 4), die in der Parkposition gehalten sind und die in ihrer Parkposition zueinander benachbart nebeneinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischer (3, 4) in ihrer Parkposition über eine wischerseitige Verbindung (23) gegeneinander festgelegt sind.
Patent DE-102007000442-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerzeiten-Steuerungsvorrichtung
Inventor: MIZUNO DAISUKE
IPC: F02D13/00
Filed: 2007-08-14
Granted: 2016-12-22
Abstract: Ventilsteuerzeiten-Steuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, wobei die Ventilsteuerzeiten-Steuerungsvorrichtung Ventilsteuerzeiten eines Einlassventils und/oder eines Auslassventils durch Antrieb eines elektrischen Motors (12) in eine Normaldrehrichtung oder eine Rückwärtsdrehrichtung justiert, mit einer Antriebsschaltung (80) zur Durchführung einer Regelung einer Speisung des elektrischen Motors (12) auf der Grundlage einer Soll-Drehzahl und einer Ist-Drehzahl des elektrischen Motors (12) derart, dass der elektrische Motor (12) in eine Soll-Drehrichtung gedreht wird, wobei die Antriebsschaltung (80) die Regelung zum Zeitpunkt einer Änderung der Soll-Drehrichtung stoppt.
Patent DE-102007001559-B4 (DE)
Title: Stationäre Bohrmaschine
Inventor: KEUSCH SIEGFRIED
IPC: B23B47/26
Filed: 2007-01-10
Granted: 2018-10-04
Abstract: Stationäre Bohrmaschine, mit einer in einem Maschinengehäuse (4) angeordneten Bohreinheit, wobei das Maschinengehäuse (4) über eine Führungssäule (3) höhenverstellbar mit einem Fuß (2) verbunden und mittels einer Antriebseinheit entlang der Führungssäule (3) in der Höhe einstellbar ist, wobei die Antriebseinheit eine rotierende Antriebswelle (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kompensationsfederelement (18) vorgesehen ist, das einenends an der Antriebswelle (16) angreift und anderenends am Maschinengehäuse (4) bzw. einem mit dem Maschinengehäuse (4) fest verbundenen Bauteil abgestützt ist, wobei das Kompensationsfederelement (18) auf einer Achse (17) gehalten ist, die fest im Maschinengehäuse (4) verankert ist, und wobei das Kompensationsfederelement (18) verdrehbar, jedoch mit Reibschluss auf der Achse (17) aufsitzt.
Patent DE-102007002973-B4 (DE)
Title: Tierstreu und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LANGE DIETMAR
IPC: A01K23/00
Filed: 2007-01-19
Granted: 2010-02-18
Abstract: Tierstreu umfassend ein Trägermaterial aus Calciumsilikat, das mit Natrium enthaltendem Bentonit überzogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tierstreu Ethylendiamintetraessigsäure, Natriumsulfat, Natriumphosphat oder Kaliumphosphat umfasst.
Patent DE-102007007450-B4 (DE)
Title: Methode der Heißwasserbeheizung des Innenraumes von Vulkanisierpressen zur Autoreifenherstellung und Vorrichtung zur Ausführung dieser Methode
Inventor: SCHEITER WERNER
IPC: B29C35/02
Filed: 2007-02-15
Granted: 2015-12-03
Abstract: Methode der Heißwasserbeheizung des Innenraumes einer Vulkanisierpresse zur Autoreifenherstellung, die eventuell mit einer Membrane ausgerüstet ist, die die Zuführung von Formniederdruckdampf in den Innenraum des Autoreifens oder der Membrane, die in der Vulkanisierpresse horizontal angeordnet ist, und eventuell die anschließende Zuführung vom Beheizungshochdruckdampf und die Beheizung und das Unter-Druck-Setzen des Innenraumes des Autoreifens oder der Membrane durch Zuführung von Heißdruckwasser und nach der Beendigung des Vulkanisierungszyklus das Austreiben des Heißwassers aus dem Innenraum des Autoreifens oder der Membrane umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Beendigung des Vulkanisierungszyklus das Heißwasser aus dem Innenraum des Autoreifens oder der Membrane durch Wirkung des Hochdruckdampfes auf die Oberfläche des Heißwassers von oben nach unten ausgetrieben wird, wobei der Hochdruckdampf in den oberen Bereich des Innenraumes der Vulkanisierpresse oder der Membrane zugeführt wird.