baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016107176-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für eine Kraftsoffeinspritzmengensteuervorrichtung
Inventor: ITO YOSHIYASU
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-04-19
Granted: 2019-03-14
Abstract: Überwachungsvorrichtung für eine Kraftstoffeinspritzmengensteuervorrichtung, wobei die Überwachungsvorrichtung bei der Kraftstoffeinspritzmengensteuervorrichtung angewendet wird, die eine Einspritzeinrichtung, die an einem Verbrennungsmotor vorgesehen ist, auf der Basis eines Einspritzmengenbefehlswertes (Qfin) antreibt, der in Intervallen einer spezifischen Zeitspanne durch eine Berechnungseinheit (P3) berechnet wird, und die Überwachungsvorrichtung mit einer Bestimmungseinheit (P7) ausgestattet ist, die eine Überwachungseinspritzmenge (Qfinm) in Intervallen einer spezifizierten Zeitspanne berechnet und die bestimmt, dass die Berechnungseinheit (P3) eine Anomalität aufweist, wenn die zu diesem Zeitpunkt durch die Berechnungseinheit (P3) berechnete Einspritzmengenbefehlswert (Qfin) in einer zunehmenden Weise von einer zu diesem Zeitpunkt berechneten Überwachungseinspritzmenge (Qfinm) abweicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Berechnungseinheit (P3) so aufgebaut ist, dass sie: beim Berechnen des Einspritzmengenbefehlswertes (Qfin),(i) eine Starteinspritzmenge (Qst) auf der Basis einer Kühlfluidtemperatur des Verbrennungsmotors so berechnet, dass die Starteinspritzmenge kleiner wird, wenn die Kühlfluidtemperatur hoch ist, als dann, wenn die Kühlfluidtemperatur niedrig ist,(ii) die Starteinspritzmenge (Qst) als den Einspritzmengenbefehlswert (Qfin) von Beginn des Startens des Verbrennungsmotors bis zur Vollendung des Startens des Verbrennungsmotors verwendet, und(iii) den größeren Wert aus der Starteinspritzmenge (Qst) und einer Basiseinspritzmenge (Qbase), die auf der Basis eines Betriebszustandes des Verbrennungsmotors berechnet wird, als den Einspritzmengenbefehlswert (Qfin) nach der Vollendung des Startens des Verbrennungsmotors verwendet, und die Bestimmungseinheit (P7) so aufgebaut ist, dass sie: beim Berechnen der Überwachungseinspritzmenge (Qfinm),(i) den größeren Wert aus der Überwachungsstarteinspritzmenge (Qstm), die auf der Basis der Starteinspritzmenge (Qst) berechnet wird, und einer Überwachungsbasiseinspritzmenge (Qbasem), die auf der Basis des Betriebszustandes des Verbrennungsmotors berechnet wird, als die Überwachungseinspritzmenge (Qfinm) verwendet,(ii) eine zu diesem Zeitpunkt durch die Berechnungseinheit (P3) berechnete Starteinspritzmenge (Qst) als die Überwachungsstarteinspritzmenge (Qstm) von dem Beginn des Startens des Verbrennungsmotors bis zur Vollendung des Startens des Verbrennungsmotors verwendet, und(iii) den kleineren Wert aus der zu diesem Zeitpunkt durch die Berechnungseinheit (P3) berechneten Starteinspritzmenge (Qst) und einer letzten Überwachungsstarteinspritzmenge (Qstm), die durch die Bestimmungseinheit (P7) berechnet wird, als eine gegenwärtige Überwachungsstarteinspritzmenge (Qstm) nach der Vollendung des Startens des Verbrennungsmotors verwendet.
Patent DE-102016107183-B4 (DE)
Title: Anodenaktivmaterial und Festkörper-Sekundärbatterie
Inventor: MATSUSHITA YUKI
IPC: H01M4/136
Filed: 2016-04-19
Granted: 2021-06-24
Abstract: Anodenaktivmaterial (10) umfassend:ein Aktivmaterialteilchen (1), das Kohlenstoff als einen Hauptbestandteil aufweist; undeine Überzugsschicht (2), die LixPOy(2 ≤ x ≤ 4, 3 ≤ y ≤ 5) enthält und auf einer Oberfläche des Aktivmaterialteilchens (1) gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil von in der Überzugsschicht (2) enthaltenem LixPOy50 mol-% oder mehr ist.
Patent DE-102016118466-B4 (DE)
Title: Mitnehmer zur Verriegelung eines Innenschubes und Möbelauszug
Inventor: UFFMANN AXEL
IPC: A47B88/00
Filed: 2016-09-29
Granted: 2022-07-28
Abstract: Mitnehmer zur lösbaren Verriegelung eines Innenschubes (12) an einem Vorderstück (10) eines Möbelauszugs, mit einem Gehäuse (32), das eine zur Befestigung an dem Vorderstück (10) ausgebildete Basisfläche (34) hat, die in einer Breitenrichtung des Gehäuses größere Abmessungen hat als in einer dazu senkrechten Höhenrichtung, und mit einer Taste (30) und einer Klinke (38), die so an dem Gehäuse (32) angeordnet sind, dass, wenn der Innenschub (12) am Vorderstück (10) anliegt, die Klinke (38) verriegelnd hinter eine Frontplatte (20) des Innenschubes greift, wobei die Klinke durch Betätigung der Taste (30) in eine Entriegelungsstellung zurückziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (38) in der Verriegelungsstellung in Breitenrichtung von dem Gehäuse (32) vorspringt.
Patent DE-102016121273-B4 (DE)
Title: Rotorblattbefahranlage
Inventor: MüLLER HOLGER
IPC: F03D80/50
Filed: 2016-11-08
Granted: 2023-01-05
Abstract: Rotorblattbefahranlage (1), aufweisend eine von einem Rotorblatt (11) vertikal durchdringbare Wartungskammer (2), wobei im Kammerboden und in der Kammerdecke der Wartungskammer (2) eine vom Rotorblatt durchdringbare Boden-, Deckenöffnung (12) angeordnet ist, wobei der Kammerboden und die Kammerdecke der Wartungskammer (2) jeweils als Blendensystem zur Minimierung eines Spaltes zwischen der Boden-, Deckenöffnung (12) und dem Rotorblatt (11) ausgebildet sind dadurch gekennzeichnet, dass die Wartungskammer (2) hängend an einem Tragrahmen (3) angeordnet ist, wobei der Tragrahmen (3) mit einem relativ zum Tragrahmen (3) bewegbaren Abdruckrahmen (4) in Verbindung steht und dass der Abdruckrahmen (4) an einem Turm (5) einer Windkraftanlage abstützbar ist und dass der Abdruckrahmen (4) zum Abstützen der Rotorblattbefahranlage (1) am Turm (5) in horizontaler Richtung verschiebbar gegenüber dem Tragrahmen (3) ausgebildet und teleskopartig geführt ist.
Patent DE-102016201503-B4 (DE)
Title: Drosselklappe geteilt für Drall
Inventor: RÖHRIG BERNDT
IPC: F02D9/00
Filed: 2016-02-01
Granted: 2019-01-17
Abstract: Motorradmotorluftzuführung zur Verwendung mit einem Motorradmotor der einen Brennraum (20), dessen Volumen mittels eines längsverschieblichen Kolbens veränderbar ist, und ein Steuerungsorgan, welches ein Ausstoßen von Abgasen aus dem Brennraum ermöglicht, aufweist, wobei die Luftzuführung ein erstes und ein zweites Einlassventil (21, 22), durch welche das Einströmen von Luft in diesen Brennraum (20) ermöglicht ist, undeine erste und eine zweite Strömungsventileinrichtung, welche stromabwärts jeweils vor dem ersten und dem zweiten Einlassventil (21, 22) angeordnet sind, aufweist,wobei sich zwischen der ersten Strömungsventileinrichtung und dem ersten Einlassventil (21) ein erster Einlasskanal (23) erstreckt und zwischen der zweiten Strömungsventileinrichtung und dem zweiten Einlassventil (22) ein zweiter Einlasskanal (24) erstreckt,wobei die erste Strömungsventileinrichtung eine erste Drosselklappe (1) aufweist, welche um eine erste Drosselklappenachse (9) drehbar gelagert ist und die zweite Strömungsventileinrichtung eine zweite Drosselklappe (2) aufweist, welche um eine zweite Drosselklappenachse (16) drehbar gelagert ist,wobei in einem Niederlastbereich nur die erste Drosselklappe bewegbar ist, und in einem Hochlastbereich die erste und die zweite Drosselklappe bewegbar sind,die erste und die zweite Drosselklappenachse (9, 16) konzentrisch zueinander angeordnet sind und,wobei im Hochlastbereich die erste und die zweite Drosselklappe (1, 2) mit der gleichen Geschwindigkeit bewegbar sind, bis die erste Drosselklappe eine vollständig geöffnete Position erreicht hat, wobei die erste und die zweite Drosselklappe (1, 2) mittels einer mechanischen Koppeleinrichtung (3) koppelbar sind und,wobei im Hochlastbereich, bis die erste Drosselklappe (1) vollständig geöffnet ist, die erste Drosselklappe (1) mittels der Koppeleinrichtung (3) mit der zweiten Drosselklappe (2) formschlüssig verbindbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Koppeleinrichtung (3) eine Mitnehmerfeder (4) aufweist,dass die Mitnehmerfeder (4) zum Aufbringen einer Zuhaltekraft (10) auf die zweite Drosselklappe (2) im Niederlastbereich eingerichtet ist,dass die Zuhaltekraft (10) von der ersten Drosselklappe (1) auf die zweite Drosselklappe (2) übertragbar ist und,dass die zweite Drosselklappe (2) mittels der Zuhaltekraft (10) in ihre geschlossene Position (7) vorspannbar ist.
Patent DE-102016214231-B4 (DE)
Title: Verbindungseinheit als Teil der Aufhängung eines Verbrennungsmotors in der Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PROBST ULRICH
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-08-02
Granted: 2022-10-06
Abstract: Längenveränderbare Verbindungseinheit (100; 200), welche dazu bestimmt ist, als Teil der Aufhängung eines Verbrennungsmotors in der Karosserie eines Kraftfahrzeugs verwendet zu werden, umfassend• eine Kolben-Zylinder-Anordnung (102; 202) mit einem Zylinder (104; 204) und einem in dem Zylinder (104; 204) ungedämpft verschiebbar gelagerten und den Innenraum des Zylinders (104; 204) in zwei mit Hydraulikfluid gefüllte Arbeitskammern (108, 110; 208, 210) unterteilenden Kolben (106; 206),wobei der Kolben (106; 206) mit einer Kolbenstange (112; 212) verbunden ist, welche an einem Ende (104a; 204a) des Zylinders (104; 204) dichtend aus diesem herausgeführt ist,wobei der Zylinder (104; 204) dazu bestimmt ist, mit dem Motor oder der Karosserie verbunden zu werden, während die Kolbenstange (112; 212) dazu bestimmt ist, mit der jeweils anderen Baugruppe, Karosserie oder Motor, verbunden zu werden,• eine den Kolben (106; 206) überbrückende Bypass-Leitung (106a-126c-126a-126c-106b; 206a-226c-226a-226c-206b), welche die beiden Arbeitskammern (108, 110; 208, 210) des Zylinders (104; 204) miteinander verbindet, und• ein der Bypass-Leitung zugeordnetes Sperrventil (124; 224), welches zwischen einer Durchlassstellung und einer Sperrstellung verstellbar ist,wobei das Sperrventil (124; 224) in seiner Durchlassstellung die ungedämpfte Relativverlagerung von Kolben (106; 206) und Zylinder (104; 204) zulässt, während es in der Sperrstellung die Relativverlagerung von Kolben (106; 206) und Zylinder (104; 204) blockiert,wobei das Sperrventil (124; 224) im Kolben (106; 206) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kolben (106; 206) ein hohles Schieberelement (126; 226) vorgesehen ist,wobei das Schieberelement (126; 226) eine in seinem Inneren verlaufende Verbindungsleitung (126c-126a-126c; 226c-226a-226c) aufweist, welche in der Durchlassstellung des Sperrventils (124; 224) zwei im Kolben (106; 206) vorgesehene Radialbohrungen (106a, 106b; 206a, 206b) miteinander verbindet, während das Schieberelement (126; 226) die beiden Radialbohrungen (106a, 106b; 206a, 206b) in der Sperrstellung voneinander trennt, und wobei die beiden Radialbohrungen (106a, 106b; 206a, 206b) vor bzw. hinter der die beiden Arbeitskammern (108, 110; 208, 210) voneinander trennenden Kolbendichtung (107) angeordnet und mit jeweils einer der Arbeitskammern (108, 110; 208, 210) verbunden sind.
Patent DE-102016222412-B4 (DE)
Title: Schmiermittelzuführbauteil
Inventor: HAHN STEPHAN
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-11-15
Granted: 2021-10-21
Abstract: Schmiermittelzuführbauteil (7) zum Zuführen eines Schmiermittels zu einem in der Montagestellung benachbarten Wälzlager (2), umfassend einen Außenring (8) und eine innere Distanzhülse (27) und ein radial zu diesen angeordnetes, mit dem Außenring (8) oder der inneren Distanzhülse (27) gekoppeltes Zuführelement (14), wobei der Außenring (8) oder die innere Distanzhülse (27) eine oder mehrere Radialbohrungen (12) und das Zuführelement (14) einen oder mehrere mit der oder den Radialbohrungen (12) kommunizierende Zuführkanäle (16) aufweist, die an einer axialen Seitenfläche des Zuführelements (14) münden, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (8) des Schmiermittelzuführbauteils (7) durch einen den gleichen Außendurchmesser wie der Außenring (3) des benachbarten Wälzlagers (2) aufweisenden Außenring eines Standard-Wälzlagers und/oder die innere Distanzhülse (27) des Schmiermittelzuführbauteils (7) durch eine den gleichen Innendurchmesser wie der Innenring (4) des benachbarten Wälzlagers (2) aufweisenden Innenring eines Standard-Wälzlagers gebildet wird.
Patent DE-102017003885-B4 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: KREYENHAGEN MICHAEL
IPC: A01F15/14
Filed: 2017-04-21
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ballenpresse 2 für landwirtschaftliches Erntegut, mit einem Presskanal 4 und mit mindestens einer Bindeeinrichtung für ein bandförmiges Bindematerial 40, vorzugsweise aus einem verschweißbaren oder verklebbaren Kunststoffmaterial, zur Umhüllung des zu pressenden Ballens, wobei die Bindeeinrichtung einen das Bindematerial 40 stoffschlüssig verbindenden Stoffschlusserzeuger 42 aufweist. Die Bindeeinrichtung weist mindestens ein als Unterlage für den Stoffschlusserzeuger 42 wirkendes, im Bereich des Stoffschlusserzeugers 42 zwischen Bindematerial 40 und Presskanal 4 einbringbares und um eine Schwenkachse schwenkbar gelagertes Schwenkelement 88 auf.
Patent DE-102017120193-B4 (DE)
Title: Kochelement
Inventor: HATZ ALICIA
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-09-01
Granted: 2021-11-25
Abstract: Kochelement (1) mit einem Kochfeld (5), einer Abzugsöffnung (6), einem Wrasenfilter (9) und einem Saugelement (12),dadurch gekennzeichnet, dasszwischen der Abzugsöffnung (6) und dem Wrasenfilter (9) ein Wavefilter (8) angeordnet ist, wobei ein Volumenstrom (P) entlang einer Längsrichtung eines ersten Hohlraums (15), eines zweiten Hohlraums (16) einesdritten Hohlraums (17) und eines vierten Hohlraums (18) des Wavefilters (8) verläuft.
Patent DE-102017124552-B4 (DE)
Title: Mit mobilgerät verbundenes not-halt-system
Inventor: TATEOKA YUUYA
IPC: F16P3/00
Filed: 2017-10-20
Granted: 2020-07-23
Abstract: Not-Halt-System (1), welches einen Not-Halt einer Maschine durchführt, die von einem Mobilgerät (2) bedient wird, wobei das Not-Halt-System (1) Folgendes umfasst:einen Not-Halt-Schalter (11) der eine Bedientaste (21), eine Zustandsausgabeeinheit (22), welche einen Zustand ausgibt, der je nachdem, ob die Bedientaste (21) heruntergedrückt ist oder nicht, unterschiedlich ist, und eine Verbindungseinheit (23) aufweist, welche die Bedientaste (21) und die Zustandsausgabeeinheit (22) mit dem Mobilgerät (2) derart trennbar verbindet, dass der Zustand der Zustandsausgabeeinheit (22) auf einer Seite ausgegeben wird, die einer Kamera (41) des Mobilgeräts (2) während der Verbindung mit dem Mobilgerät (2) gegenüberliegt; undeine Informationsverarbeitungseinheit (12), die gemäß einem Bild, das mit dem Zustand der Zustandsausgabeeinheit (22) in Beziehung steht, wie es von der Kamera (41) des Mobilgeräts (2) abgebildet wird, bestimmt, ob ein Not-Halt-Signal auszugeben ist, das einen Not-Halt der Maschine anzeigt, die von dem Mobilgerät (2) bedient wird, oder ein Signal auszugeben ist, das keinen Not-Halt der Maschine anzeigt.
Patent DE-102017202667-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: GREGUŠ-KOLLÁR JÁN
IPC: B23P15/26
Filed: 2017-02-20
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers mit den folgenden Schritten:- Bereitstellen eines ersten und zweiten Kollektors (20), welche jeweils eine Reihe von Durchbrüchen (33) zur Aufnahme von Rohren aufweisen,- Ausbilden einer Vielzahl von Rohren (2) für den Durchfluss eines Kühlmittels vom ersten Kollektor (20) durch Rohre (2) die zum zweiten Kollektor (20), wobei jedes Rohr (2) ein erstes und zweites Rohrende (3) sowie zwischen seinen Enden einen Wärmetauschabschnitt (4) aufweist, um Wärme an ein externes Medium zu übertragen,- Einbringen einer Dichtung (22) zumindest in den ersten Kollektor (20), wobei die Dichtung (22) den Durchbrüchen (33) entsprechende Öffnungen (39) aufweist,- Ausbilden einer Vielzahl von Rippen (6),- Umformen zumindest der ersten Rohrenden (3) zur Ausbildung jeweils eines umzubiegenden Wandungsabschnitts (8) der Rohrenden (3'),- Ausrichten der Rohre (2) und Rippen (6), so dass die Rohre (2) zueinander parallel und die Rippen (6) zwischen den Rohren (2) angeordnet sind,- Stoffschlüssiges Verbinden der Rohre (2) und Rippen (6), um eine stoffschlüssige Verbindung zwischen ihnen auszubilden und so eine Kühlermatrix (10) zu definieren,- Ausrichten und Einsetzen der Rohrenden (3') in die Durchbrüche (33) jeweils im ersten und zweiten Kollektor (20), um so die Vielzahl von Rohren (2) mit den beiden Kollektoren (20) zu verbinden,- Umbiegen des Wandungsabschnitts (8) der umgeformten Rohrenden (3'), so dass die Rohrenden durch den Wandungsabschnitt (8) unter Zwischenliegen der Dichtung (22) gegen den Kollektor (20) fixiert werden, wobei der Schritt des Umformens zumindest der ersten Rohrenden (3) das Einbringen zumindest einer Schwächung (7, 9) an den Rohrenden umfasst.
Patent DE-102017209645-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Lichtumlenkvorrichtung, Verfahren zur Umlenkung von Licht mittels einer mikromechanischen Lichtumlenkvorrichtung und Lichtsendevorrichtung
Inventor: STOPPEL KLAUS
IPC: G02B26/08
Filed: 2017-06-08
Granted: 2022-11-17
Abstract: Mikromechanische Lichtumlenkvorrichtung (1), umfassend eine mikromechanische Lichtumlenkeinrichtung (2) und eine lichtdurchlässige Abdeckung (3) für die mikromechanische Lichtumlenkeinrichtung (2), wobei die lichtdurchlässige Abdeckung (3) zumindest eine passive Strahlformeinrichtung (4, 4a, 4b) für einen Lichtstrahl (9) aufweist, wobei die passive Strahlformeinrichtung (4, 4a, 4b) zumindest eine Powell-Linse (4) als eine speziell geformte asphärische Zylinderlinse umfasst.
Patent DE-102017218546-B4 (DE)
Title: Lenkungsprüfvorrichtung
Inventor: KIRSAMER CHRISTOPHER
IPC: G01M17/06
Filed: 2017-10-18
Granted: 2021-12-16
Abstract: Lenkungsprüfvorrichtung (10), insbesondere zum gesamtheitlichen Prüfen eines elektrischen und/oder elektronischen Systems einer Lenkung, mit einer zumindest teilweise elektrisch und/oder elektronisch ausgebildeten Lenkungseinheit (12), welche zumindest eine, insbesondere als Lenkwinkelsensor und/oder Drehmomentsensor ausgebildete, Sensoreinheit (22), zumindest ein Lenkungssteuergerät (24) und zumindest einen Lenkungsmotor (26) umfasst, und mit einer mit der Lenkungseinheit (12) wirkverbundenen Prüfeinheit (14), welche zumindest dazu vorgesehen ist, bei einem Prüfvorgang ein elektrisches und/oder elektronisches Verhalten der Lenkungseinheit (12) zu prüfen, wobei die Prüfeinheit (14) bei dem Prüfvorgang eine Lenkungsmechanik zumindest teilweise ersetzt und dazu vorgesehen ist, zum Prüfen der Lenkungseinheit (12) wenigstens eine mit der Lenkungsmechanik korrelierte Lenkungsfunktion und/oder Lenkungscharakteristik nachzubilden und/oder zu simulieren, wobei die Prüfeinheit (14) zumindest dazu vorgesehen ist, eine Lenkungsmechanik in Form eines Lenkgetriebes zu ersetzen, und wobei die nachgebildete und/oder simulierte Lenkungsfunktion und/oder Lenkungscharakteristik zumindest einen Lenkgetriebeeingriff, eine Lenkgetriebelast, einen Lenkgetriebeendanschlag und/oder eine, insbesondere variabel einstellbare, Lenkgetriebeübersetzung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfeinheit (14) zum Nachbilden und/oder Simulieren der Lenkungsfunktion und/oder der Lenkungscharakteristik mehrere Servomotoren (16, 18, 20) umfasst und zumindest zwei der Servomotoren (16, 18, 20) die Lenkungsmechanik in Form des Lenkgetriebes ersetzen.
Patent DE-102018008072-B4 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für eine Verbrauchseinheit und Verfahren zur Energieversorgung einer Verbrauchseinheit
Inventor: WESTPHAL ROBERT
IPC: H02J9/06
Filed: 2018-10-11
Granted: 2020-04-23
Abstract: Ein Energieversorgungssystem für eine Verbrauchseinheit mit einem oder mehreren sicherheitsrelevanten elektronischen Verbrauchern (14a..x) weist ein Energieversorgungsnetz (12), an das wenigstens ein sicherheitsrelevanter elektronischer Verbraucher (14a..x) anschließbar ist oder angeschlossen ist, eine Hauptenergieversorgungsquelle (10) zum Einspeisen elektrischer Energie in das Energieversorgungsnetz (12) im Normalbetrieb des Energieversorgungssystems und eine erste Energie-Erfassungsvorrichtung (18) zum Erfassen der von der Hauptenergieversorgungsquelle (10) in das Energieversorgungsnetz (12) eingespeisten elektrischen Energie auf. Zusätzlich ist wenigstens eine Thermalbatterie (26a..n) zum Einspeisen elektrischer Energie in das Energieversorgungsnetz (12) im Notfallbetrieb des Energieversorgungssystems, wenn die von der Hauptenergieversorgungsquelle (10) in das Energieversorgungsnetz (12) einspeisbare elektrische Energie unzureichend ist, vorgesehen, und eine Steuerung (20) schaltet das Energieversorgungssystem in den Notfallbetrieb um und aktiviert die wenigstens eine Thermalbatterie (26a..n), wenn die durch die erste Energie-Erfassungsvorrichtung (18) erfasste Energie einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-102018101584-B4 (DE)
Title: Tür zum Öffnen und Schliessen einer Entladeöfffnung eines Kautschukkneters
Inventor: HIGASHI KOSUKE
IPC: B29B7/26
Filed: 2018-01-24
Granted: 2023-07-06
Abstract: Tür (32), die eine in einem Bodenteil einer Kammer (31) eines Kautschukkneters (100) ausgebildete Entladeöffnung (37) öffnet und schließt und von der eine in die Kammer (31) eingeführte Seite eine symmetrische Bergform hat, dadurch gekennzeichnet, dass eine bergförmige äußere Form (4) so gestaltet ist, dass sie bei Betrachtung in einem der Länge nach rechtwinkligen Querschnitt zwischen einem unteren Türendeneckenteil (32a), der sich mit einem inneren Öffnungsende der Entladeöffnung (37) in Kontakt befindet, und einem oberen Türteil (32b), der in einer vertikalen Richtung der höchste ist, drei Geraden (4a, 4b, 4c) hat, die bezüglich einer horizontalen Richtung in verschiedenen Winkeln geneigt sind.
Patent DE-102018102579-B4 (DE)
Title: Bodenplatte für einen Wagenkasten eines Eisenbahnwagens, Wagenkasten und Verfahren zur Herstellung einer Bodenplatte
Inventor: JURDECZKA UWE
IPC: B62D33/00
Filed: 2018-02-06
Granted: 2019-09-05
Abstract: Bodenplatte (1) für einen Wagenkasten eines Eisenbahnwagens, umfassend mindestens ein Schwalbenschwanzblech (3) mit einer Vielzahl von zueinander parallelen Rinnen (5) und eine Füllschicht (10), wobei die Füllschicht (10) mit dem Schwalbenschwanzblech (3) verklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllschicht (10) ein Polymer umfasst, wobei das Polymer Lignin und/oder Tannin ist, oder die Füllschicht (10) Bitumen oder Asphalt ist.
Patent DE-102018103601-B4 (DE)
Title: Heckenschere mit Auffangvorrichtung
Inventor: VATER EDMUND
IPC: A01G3/04
Filed: 2018-02-19
Granted: 2020-10-01
Abstract: Auffangvorrichtung (1) ausgebildet zur Montage an unterschiedlich ausgeführten Heckenscheren (50) aufweisend jeweils eine Schneidgarnitur (51) bestehend aus einem festen Messerträger (52) und einem dazu beweglich angeordneten Messerbalken (53), wobei die Auffangvorrichtung (1) zum Auffangen von Schnittabfällen ein Auffangbehältnis (10) aufweist sowie eine Befestigungsvorrichtung (20, 30) zum Befestigen des Auffangbehältnisses (10) an der Schneidgarnitur (51) der Heckenschere (50), wobei die Befestigungsvorrichtung (20, 30) wenigsten ein erstes schneidgarniturseitiges Halteteil (21) zur dauerhaften Befestigung an der Schneidgarnitur (51) aufweist und zur Befestigung an der Schneidgarnitur (51) jeweils mit einem Langloch oder einem beweglich verschiebbaren Montageelement ausgebildet ist und wenigstens ein zweites Halteteil (31) zur dauerhaften Befestigung an dem Auffangbehältnis (10), wobei das jeweils erste und das jeweils zweite Halteteil (21 bzw. 31) korrespondierend zueinander so in einem bestimmten Montageraster anordenbar sind, dass in einer Vormontagestellung beim Montieren eines mit zwei oder mehreren zweiten Halteteilen (31) versehenen Auffangbehältnisses (1) in die in einem Abstand L zwischen den zwei oder mehreren ersten Halteteilen (21) jeweils gebildeten Zwischenräume kammartig eingebracht werden können und sich durch Verschieben des Auffangbehältnisses in Montagerichtung von einer Vormontagestellung in eine Endmontagestellung das jeweils zweite Halteteil (31) mit halteteilseitigen Fixierelementen (32, 33) am jeweils ersten Halteteil (21) durch Aufschieben loslösbar fixieren lässt, wodurch sich das Auffangbehältnis (10) durch einfache Aufsteckmontage an der Heckenschere (50) befestigen lässt.