baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10354004-B4 (DE)
Title: Steckvorrichtung zum Abstellen und Fixieren von Bauteilen
Inventor: LIECK ALEXANDER
IPC: F16B5/06
Filed: 2003-11-19
Granted: 2006-10-19
Abstract: Steckvorrichtung
(1) zum Abstellen oder Fixieren wenigstens eines Bauteils (4a, 4b)
mit einem Einsteckteil (8), das einen zum Einführen in eine zugeordnete beidseitig
geöffnete
Halteöffnung
(5) eingerichteten Einführabschnitt
(9) mit Rastnasen (10) zum Verrasten mit in die Halteöffnung (5)
ragenden Rastvorsprüngen
(6) aufweist, wobei das Einsteckteil (8) mit Anschlagschultern (11, 19)
ausgerüstet
ist, die in einer eingerasteten Stellung an einem Anschlag (7) anliegen,
gekennzeichnet durch wenigstens ein die Halteöffnung (5) aufweisendes Halteteil (2a,
2b), das zum Befestigen in einer Bohrung (3) des diesem zugeordneten
Bauteils vorgesehen ist, wobei der Einführabschnitt (9) zumindest an
seinem einführseitigen Ende
in eingerasteter Stellung bündig
mit dem Halteteil (2a, 2b) abschließt und eine solche Elastizität aufweist,
dass die Rastnasen (10) mit den Rastvorsprüngen (6) oder die Anschlagschultern
(11) mit dem Anschlag (7) durch Einleiten einer Druckkraft in den
Einführabschnitt
(9) außer
Eingriff gelangen.
Patent DE-10393489-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erkennung der Taktfrequenz eines Systemtaktes für die Konfiguration einer Peripherie-Einrichtung
Inventor: CONVENT THOMAS
IPC: H04J3/06
Filed: 2003-11-05
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur automatischen Erkennung der Taktfrequenz eines Systemtaktes
(15) für
die Konfiguration einer Peripherie-Einrichtung (12) mit den Schritten:  Generieren
eines Sekundärtaktes
(16) mit vorbestimmter Taktfrequenz;  Anlegen des Systemtaktes
(15) und des Sekundärtaktes (16)
an einen Host (10);  Anlegen des Systemtaktes (15) und des Sekundärtaktes (16)
an die Peripherie-Einrichtung (12);  Ermitteln der Taktfrequenz
des Systemtaktes (15) in der Peripherie-Einrichtung (12) mittels
des Sekundärtaktes (16);
und  Konfigurieren der Peripherie-Einrichtung (12) mit dem ermittelten
Systemtakt (15).
Patent DE-10393985-B4 (DE)
Title: Beheizter Handgriff und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HADZIZUKIC OGDEN
IPC: H05B3/34
Filed: 2003-12-22
Granted: 2009-04-09
Abstract: Handgriff,
aufweisend:  einen Kern mit einem steifen Teil;  eine äußere Ummantelung,
die den Kern mindestens teilweise bedeckt;  eine Heizeinrichtung,
die mindestens teilweise zwischen dem Kern und der äußeren Ummantelung
angeordnet ist, wobei die Heizeinrichtung aufweist:  i) ein
Kissen, das als eine Schicht ausgebildet ist;  ii) eine Trennschicht,
die als eine Schicht ausgebildet ist, die sich im Wesentlichen über die
gleiche Fläche
wie das Kissen erstreckt; und  iii) einen Leiter mindestens
teilweise zwischen dem Kissen und der Trennschicht,  dadurch
gekennzeichnet, dass darin ein leiffähiges Element (36) vorgesehen
ist, welches umgefaltet ist auf sich selbst, und welches an einer
Verbindung (58) verdrillt ist, um den lokalen Widerstand an der
Verbindung (58) zu vermindern.
Patent DE-19544763-B4 (DE)
Title: Verwendung einer fluorhaltige anorganische Polykondensate enthaltenden Beschichtungszusammensetzung zum Schutz vor Graffiti
Inventor: KASEMANN REINER
IPC: C08J7/04
Filed: 1995-11-30
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verwendung
einer Beschichtungszusammensetzung, die Polykondensate auf der Basis
von einer oder mehreren zur hydrolytischen Polykondensation befähigten Verbindungen
der Elemente M der Hauptgruppen III bis V und der Nebengruppen II
bis IV des Periodensystems der Elemente enthält, wobei in diesen Polykondensaten
an mindestens einen Teil der Zentralatome M jeweils mindestens eine
organische Gruppe G, die mindestens 2 aliphatische Kohlenstoffe
aufweist und an die jeweils mindestens ein Fluoratom über eines
der Kohlenstoffatome gebunden ist, als Beschichtung von Oberflächen aus
Metall, Kunststoffen, gegebenenfalls modifizierten Naturstoffen,
Keramik, Beton, Ton und/oder Glas zum Schutz vor Graffiti.
Patent DE-19653537-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslenken einer Signatur in einem Falzapparat
Inventor: BELANGER ROGER ROBERT
IPC: B65H29/60
Filed: 1996-12-20
Granted: 2004-11-04
Abstract: Vorrichtung
zum Auslenken einer Signatur in einem Falzapparat, mit  – einem
ersten Hochgeschwindigkeitsband (3.1) mit einer Innenfläche und
einer Außenfläche, die
in einem Auslenkspalt (60) mit der Außenfläche eines zweiten Hochgeschwindigkeitsbandes
(3.2) in Kontakt ist;  – einem
ersten Auslenkband (6.1) mit erhabenen Flächenteilen (6.3) und nicht
erhabenen Flächenteilen
(6.4) und einem zweiten Auslenkband (6.2) mit erhabenen Flächenteilen
(6.3) und nicht erhabenen Flächenteilen
(6.4), wobei die erhabenen und nicht erhabenen Flächenteile
(6.3, 6.4) des ersten und zweiten Auslenkbandes (6.1, 6.2) so angeordnet
sind, dass jeweils ein erhabender Teil (6.3) des ersten Auslenkbandes
(6.1) dem nicht erhabenen Teil (6.4) des zweiten Auslenkbandes (6.2)
im Auslenkspalt (60) einander gegenüber liegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Innenfläche
des ersten Hochgeschwindigkeitsbandes (3.1) in dem Auslenkspalt
(60) mit dem ersten Auslenkband (6.1) in Kontakt ist und die Innenfläche des
zweiten Hochgeschwindigkeitsbandes (3.2) in dem Auslenkspalt (60),
mit dem zweiten Auslenkband (6.2) in Kontakt...
Patent DE-19655062-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtung mit einer Papierverarbeitungsfunktion
Inventor: FUJII DAISUKE
IPC: B65H45/101
Filed: 1996-01-09
Granted: 2004-12-30
Abstract: Es
wird eine Druckvorrichtung mit einer Papierverarbeitungsfunktion
vorgeschlagen, welche insbeondere mit einem großen Informationsverarbeitungssystem
oder dergleichen zum Drucken großer Datenmengen verbunden ist,
die eine deutlich verbesserte Bedienerfreundlichkeit beim Stapeln
der großen
Mengen bedruckten Papiers (8) aufweist. Dies wird erreicht durch
eine Druckvorrichtung mit einer Papierverarbeitungsfunktion, umfassend
einen Druckbereich (2) und einen Papierverarbeitungsbereich (3)
mit einem Stapelbereich (33) und einem Schneidmechanismus für die Verwendung
von Endlospapier, welche mit verschiedenen Einrichtungen zur Steuerung
des Stapelvorganges ausgestattet ist.
Patent DE-19733152-B4 (DE)
Title: Ersetzbarer Tintenbehälter zur Verwendung in einem Drucker und Tintenstrahldrucksystem
Inventor: COWGER BRUCE
IPC: B41J2/175
Filed: 1997-07-31
Granted: 2004-04-15
Abstract: Ersetzbarer Tintenbehälter (12) zur Verwendung in einem Tintenstrahldrucker (10) des Typs, der einen Durchlaufwagen (44) mit einer Mehrzahl von Tintenstrahldruckköpfen (16) aufweist, die darin angebracht sind, wobei der Durchlaufwagen (44) entlang einer Durchlaufachse (51) in einem Druckzonenabschnitt (42) und in einem Nicht-Druckzonenabschnitt (45, 49) bewegbar ist, wobei eine selektive Aktivierung der Mehrzahl von Tintenstrahldruckköpfen (16) in der Druckzone (42) Bilder auf dem Druckmedium bildet, wobei der ersetzbare Tintenbehälter (12) von der Durchlaufachse, entlang der sich der Durchlaufwagen (44) bewegt, beabstandet stationär anbringbar ist und folgende Merkmale aufweist:  einen Tintentank (22), der für eine Verbindung, um eine Fluidkommunikation mit mindestens einem der Mehrzahl von Tintenstrahldruckköpfen (16) zu liefern, konfiguriert ist, wobei der Tank (22) einen Fluidauslaß (20) aufweist, der zum Ineingriffnehmen eines entsprechenden Fluideinlasses (28) konfiguriert ist, der dem Tintenstrahldrucker (10) zugeordnet ist; und  ein Gehäuse (72), das dem Tintentank (22) und dem Fluidauslaß (20) zugeordnet ist, wobei, wenn...
Patent DE-19749872-B4 (DE)
Title: Vertikal-Drehmaschine und Bearbeitungssystem mit zwei Maschinenbereichen
Inventor: KOSHO AKIRA
IPC: B23B15/00
Filed: 1997-11-11
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vertikal-Drehmaschine
(1) mit:  – einem
Bett (2),  – einer
senkrechten Support-Befestigungsfläche, die in einer Front des
Betts (2) angeordnet ist,  – einem
scheibenförmigen
Werkzeughalterungs-Revolver (17), von welchem eine Anzahl voneinander
beabstandeter Werkzeuge vorspringt;  – einem Revolver-Support (16),
der auf der Support-Befestigungsfläche befestigt ist,  – einer
waagerechten Führungsschiene
(5) auf dem Bett (2),  – einem
beweglichen Support (6), der auf der waagerechten Führungsschiene
(5) verschiebbar ist,  – einer
senkrechten Führungsschiene
(30) an dem beweglichen Support (6),  – einem Spindelstock (31),
der auf der senkrechten Führungsschiene
(30) beweglich ist und  – eine
zwischen Spindelstock (31) und einem ausgewählten Werkzeug angeordnete
Hauptspindel (40) mit senkrechter Achsrichtung,  – einen
Motor zum Drehen der Hauptspindel (40),  – ein Werkstück-Spannfutter
(41) zum Halten von Werkstücken
bei der Bearbeitung umfßt,
das dem zur Bearbeitung ausgewählten
Werkzeug gegenüberliegt,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Befestigungsflächen
(15) des Revolver-Supports...
Patent DE-19750229-B4 (DE)
Title: Schlauchloser Fahrzeugluftreifen und Verfahren zum Herstellen eines schlauchlosen Fahrzeugluftreifens
Inventor: BUSCHMANN ERICH
IPC: B60C5/14
Filed: 1997-11-13
Granted: 2004-01-29
Abstract: Schlauchloser Fahrzeugluftreifen (2) mit einer luftdicht ausgeführten Innenschicht (4) und eine zumindest radial innerhalb des Laufstreifens angeordneten abdichtenden Schicht (3, 3') aus geschlossenporigem Schaumstoff,  die festhaftend mit der Reifeninnenseite verbunden ist und überwiegend Zellen besitzt, deren durchschnittlicher Durchmesser bis zu maximal 0,5 mm beträgt und  die im Bereich des Laufstreifens mit zumindest einem umlaufenden, bei drucklosen Reifen in das Tiefbett der Felge (1) einlaufenden, verdickten Bereich (3a') versehen ist.
Patent DE-19758058-B4 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 1997-12-29
Granted: 2004-09-09
Abstract: Regalsystem (1) dadurch gekennzeichnet, dass es im wesentlichen aus rahmenartig ausgebildeten Modulen (4) aufgebaut ist, dass jedes Modul (4) Trägerplatten (2) und Verbindungselemente (3) aufweist, dass die Verbindungselemente (3) ausschliesslich in Eckbereichen (13) des rahmenartigen Moduls (4) angeordnet sind, dass die Module (4) im wesentlichen nur in den Eckbereichen (13) aneinandergrenzen, und dass jeder Eckbereich (13) eines Moduls (4) mit höchstens einem Eckbereich (13) eines weiteren Moduls (4) verbunden ist.
Patent DE-19780112-B4 (DE)
Title: Fluid level detection system for ink in printing press
Inventor: NIEMIRO THADDEUS A
IPC: G01F23/22
Filed: 1997-01-23
Granted: 2004-02-19
Abstract: The detection system has a vessel (58) using a wall (60) to define a chamber (62) with an elongated rotatable shaft. An elongated flexible blade is fixed to the shaft (64) with its outer end remote from the shaft so that a motor (66) rotates the blade (68) causing the outer end to rotate relative to the vessel wall. A proximity sensor (72) on the wall detects the rotating blade at a point along the travel path of the blade outer end. The blade flexes in the presence of ink to place the outer end at a first distance from the sensor where the sensor cannot detect the blade. The blade is straight in the absence of ink and positions the outer end at a second closer distance from the sensor where it detects the blade.
Patent DE-19839382-B4 (DE)
Title: Oxid-Ionenleiter und seine Verwendung
Inventor: ISHIHARA TATSUMI
IPC: C01G49/00
Filed: 1998-08-31
Granted: 2012-04-19
Abstract: Oxid-Ionenleiter, der die durch die folgende Formal ausgedrückte Zusammensetzung besitzt: Ln1-xAxGa1-y-zB1yB2zO3 worin Ln ein, zwei oder mehrere Elemente Ist, die aus der Gruppe ausgewählt werden, die aus La, Ce, Pr, Nd und Sm besteht; A ein, zwei oder mehrere Elemente ist, die aus der Gruppe ausgewählt werden, die aus Sr, Ca und Ba besteht; 31 ein, zwei oder mehrere Elemente ist, die aus der Grippe ausgewählt werden, die aus Mg, Al und In besteht; und B2 ein, zwei oder mehrere Elemente ist, die aus der Gruppe ausgewählt werden, die aus Co, Fe, Ni und Cu besteht; und worin die folgenden Bedingungen erfüllt sind: x ist 0,05 bis 0,3; y ist 0 bis 0,29; z ist 0,01 bis 0,3; und y + z ist von 0,025 bis 0,3.
Patent DE-19861219-B4 (DE)
Title: Domestic electric appliance control
Inventor: LEIKAM JUERGEN
IPC: D06F34/32
Filed: 1998-07-21
Granted: 2004-07-29
Abstract: To control the operation of an electric domestic appliance, the appliance is started with a selected operating function taken from stored program parameters. The actual program parameter in force is displayed (1), for a given time period, and the operating panel (60) for input is activated for the program parameter to be modified.
Patent DE-19925612-B4 (DE)
Inventor: FUCHS SIEGFRIED
IPC: B31B50/83
Filed: 1999-06-04
Granted: 2007-10-31
Abstract: The rotating knife (2) has a rotating shaft (14) and the rolling body part (19) has a row-shaped magnet (60) in its edge surface. The edge has at least one film knife (24) with a thin, flexible base plate (61) made from a magnetically permeable material, with at least one single piece sharp cutting edge (28).
Patent DE-19941330-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindlicher Flussratensensor
Inventor: YAMAKAWA TOMOYA
IPC: G01F1/698
Filed: 1999-08-31
Granted: 2006-03-02
Abstract: Wärmeempfindlicher
Flussratensensor, welcher aufweist:  ein Flussratendetektorgerät (14),
das ein plattenförmiges Substrat
(1) aufweist, ein Heizelement (4) aus einem wärmeempfindlichen Widerstandsfilm,
welches auf einer Oberfläche
des plattenförmigen
Substrats (1) vorgesehen ist, und einen Hohlraum (13), der durch
Entfernen eines Teils des plattenförmigen Substrats (1) unter
dem Heizelement (4) ausgebildet wird, um eine Membran (12) zum Detektieren
einer Flussrate auszubilden, und  ein Halterungselement (16),
welches einen Ausnehmungsabschnitt (18) zur Aufnahme des Flussratendetektorgeräts (14)
aufweist, der auf seiner oberen Oberfläche vorgesehen ist, wobei das
Halterungselement (16) so angeordnet ist, dass seine obere Oberfläche parallel
zur Richtung (6) des Flusses eines zu messenden Fluids verläuft, oder
in einem vorbestimmten Winkel zu dieser Richtung;  wobei eine
Halterungsstirnfläche
(25a, 25b, 25c) zum Haltern des Flussratendetektorgeräts (14)
in dem Ausnehmungsabschnitt (18) vorgesehen ist, und  wobei
das Flussratendetektorgerät
(14) in dem Ausnehmungsabschnitt (18) aufgenommen ist, und durch
die Halterungsstirnfläche
(25a, 25b, 25c) gehaltert wird...
Patent DE-19950026-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: WOLF KUNO
IPC: H01L23/36
Filed: 1999-10-09
Granted: 2010-11-11
Abstract: Leistungshalbleitermodul umfassend einen Stapel aus in mehreren Lagen übereinander angeordneten Trägersubstraten (1, 2, 3), die auf zumindest einer Hauptoberfläche mit wenigstens einer Leiterbahn (31–36) versehen sind, wobei zwischen zwei benachbarten Trägersubstraten des Stapels wenigstens ein elektronisches Halbleiterbauelement (40–47) angeordnet ist, das mit wenigstens einer Leiterbahn (31–36) eines im Stapel über dem Halbleiterbauelement angeordneten Trägersubstrats und mit wenigstens einer weiteren Leiterbahn (31–36) eines im Stapel unter dem Halbleiterbauelement angeordneten Trägersubstrats elektrisch und wärmeleitend kontaktiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden äußeren Trägersubstrate (1, 3) des Stapels eine obere und eine untere Gehäusewand eines geschlossenen das wenigstens eine Halbleiterbauelement (40–47) umgebenden Gehäuseteils bilden, wobei die von dem Halbleiterbauelement erzeugte Wärme zumindest teilweise auf die durch die äußeren Trägersubstrate (1, 3) gebildete obere und untere Gehäusewand abgeleitet und von dort an die Umgebung des Gehäuseteils abgegeben wird, und daß die Zwischenräume (4, 5) zwischen den gestapelten Trägersubstraten durch eine an den Trägersubstraten befestigte...
Patent DE-19953842-B4 (DE)
Title: Zur Unterstützung von mehreren Übertragungslogik-Bussen geeigneter Ein-Ausgabe-Zwischenspeicher
Inventor: HUANG JINCHENG
IPC: G06F13/40
Filed: 1999-11-09
Granted: 2010-10-07
Abstract: Ein-Ausgabe-Zwischenspeicher (120), der mehrere Übertragungsbusse unterstützen kann, wobei der Ein-Ausgabe-Zwischenspeicher (120) mit einem Mikroprozessoranschlussstecker (104) durch Übertragungsleitungen (102) verbunden ist, und aufweist:  eine koordinierende Steuerung (122);  eine logische Steuerschaltung (124) zum Empfangen eines Mikroprozessortyp-Signales;  einen ersten Transistor (MN1) und einen zweiten Transistor (MN2), die mit der logischen Steuerschaltung (124) und einem Ein-Ausgabe-Pad (126) des Ein-Ausgabe-Zwischenspeichers (120) gekoppelt sind, wobei beide, der erste und der zweite Transistor (MN1, MN2) von der logischen Steuerschaltung (124) gesteuert werden;  ein erstes Widerstandselement (PR1), das mit einer Anschlussspannungsquelle und einem Anschluss des ersten Transistors (MN1) gekoppelt ist, wobei das erste Widerstandselement von der koordinierenden Steuerung (122) gesteuert wird;  ein zweites Widerstandselement (RNU), das mit einer Anschlussspannungsquelle und einem Anschluss des zweiten Transistors (MN2) gekoppelt ist, wobei das zweite Widerstandselement ebenfalls in der Lage ist, ein externes Steuersignal zur Ermittlung seines Leitfähigkeitsstatus aufzunehmen; und  einen Zwischenspeicher (128) zum Empfangen einer...
Patent DE-19959393-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Werkstückes und Vorrichtung zur Bearbeitungeiner Ausnehmung
Inventor: MATSUMOTO YASUTAMI
IPC: B23Q3/18
Filed: 1999-12-09
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Positionieren eines Werkstückes (2) bezüglich einer Achse (0, P) des Werkstückes (2) in einer vorbestimmen Drehwinkelstellung, wobei das Werkstück (2) in einem bezüglich der Achse (0, P, P1) drehbaren Spannabschnitt (18) aufgenommen wird, und das Positionieren in folgenden Schritten erfolgt: – Positionieren eines Kontaktsensors (21) in einer Positionierausnehmung (30, 4) des Werkstückes (2); – Erfassen einer anfänglichen Drehwinkelstellung (L1) des Werkstückes (2), wenn der Kontaktsensor (21) in der Positionierausnehmung (30, 4) des Werkstückes (2) ist; – Drehen des Werkstückes (2) in eine erste Richtung, bis der Kontaktsensor (21) eine erste Kontaktstellung (FCP) in der Positionierausnehmung (30, 4) erreicht, und – Erfassen einer ersten Drehwinkelstellung (L2) des Werkstückes (2); – Rückdrehen des Werkstückes (2) entgegen der ersten Richtung, bis der Kontaktsensor (21) eine zweite Kontaktstellung (SCP) in der Positionierausnehmung (30, 4) erreicht, und – Erfassen einer zweiten Drehwinkelstellung (L3) des Werkstückes (2), – Berechnen einer erfassten Winkelstellung (L4), basierend auf den ersten und zweiten Winkelstellungen (L2, L3); – Berechnen eines Drehwinkels (Θ) entsprechend einer Differenz zwischen der anfänglichen Drehwinkelstellung (L1) und der erfassten Winkelstellung (L4); – Zurückziehen des Kontaktsensors (21) aus der Positionierausnehmung (30, 4) des Werkstückes (2); und – Drehen des Werkstückes (2) um die Achse (0, P, P1) in Übereinstimmung mit dem auf diese Weise berechneten Drehwinkel (Θ).
Patent DE-19961185-B4 (DE)
Title: Halter für ein Auffanggefäß
Inventor: MICHEL HERMANN
IPC: G01N1/18
Filed: 1999-12-18
Granted: 2005-02-10
Abstract: Halter
für ein
Auffanggefäß, das einen Hals
mit Außengewinde
und einen Auffangbereich aufweist, an dem das Gefäß ergriffen
und gedreht werden kann, insbesondere bei Probenteilern, umfassend:  einen
Rohrstutzen (1) mit einem Rohrkanal (9), einem oberen Anschlußende (2)
zur Verbindung mit einer Materialabgabeeinrichtung und mit einem
unteren Anschlußende
(3), welches Innengewinde (7) zum Anschrauben des Auffanggefäßes aufweist,
dadurch gekennzeichnet,  daß das
untere Anschlußende
(3) im Bereich des Innengewindes (7) einen Ausschnitt zur Bildung
eines Einführungskanals
(10) für
den Hals des Auffanggefäßes aufweist,
und  daß oberhalb
des Einführungskanals
(10) noch ein Extrastück
Innengewinde (13) angebracht ist, in welches das Halsaußengewinde
des Auffanggefäßes eingreifen
kann.
Patent DE-102004004010-B4 (DE)
Title: Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr mit freiliegendem Spiralkabel
Inventor: CORDES AUGUST
IPC: A47L9/24
Filed: 2004-01-27
Granted: 2006-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr (1) mit einem Außenrohr (2) und einem darin teleskopierenden Innenrohr (3) zur Luftführung und einem Spiralkabel (5), wobei ein Steckerteil (7) dieses Spiralkabels (5) am Endbereich des Innenrohres (3) an einem zweiten Halter (10) und das andere Ende (5a) des Spiralkabels (5) an einem ersten Halter (9) auf dem Außenrohr (2) gehaltert ist. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr dieser Art zu schaffen, dessen Spiralkabel (5) mit wenigen Handgriffen auf jedem beliebigen teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohr (1) nachträglich als Nachrüstsatz angeordnet werden kann. DOLLAR A Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch folgende Merkmale gelöst: DOLLAR A a) Der Halter (9) ist als das Außenrohr (2) umgreifende erste Klemmschelle (9) und der zweite Halter (10) als das Innenrohr (3) umgreifende zweite Klemmschelle (10) ausgebildet, DOLLAR A b) die in ihrem unteren, das Buchsenteil (6) oder das Steckerteil (7) aufnehmenden Bereich (13) zur sukzessiven Aufnahme des jeweiligen Rohres (2, 3) und des Buchsen- bzw. des Steckerteils (6, 7) paralle zur Symmetrielängsachse (14) der Rohre (2, 3) zwei Teilungsflächen (15, 16) aufweisen und DOLLAR A c) die nach dem Einsatz des jeweiligen Rohres (2, 3) und des Buchsen- und Steckerteils (6, 7) durch mindestens eine quer zu den Teilungsflächen (15, 16) verlaufende Spannschraube (11) unter Klemmung des jeweiligen Rohres (2, 3) gegeneinander verspannt sind.
Patent DE-102004011475-B4 (DE)
Title: Kondensatorentladungs-Zündvorrichtung
Inventor: UMINO HIROSHI
IPC: F02P3/08
Filed: 2004-03-09
Granted: 2009-01-22
Abstract: Kondensatorentladungs-Zündvorrichtung,
umfassend:  einen Kondensator (1), der von einer Energiequelle
(2) geladen wird, und eine Ladung speichert, um eine Zündenergie
zu erzeugen;  Zündspulen
(4), die eine Ladung, die von dem Kondensator (1) freigegeben wird,
auf einer Primärseite
aufnehmen und eine Hochspannung auf einer Sekundärseite erzeugen;  ein Schaltelement
(5), um den Kondensator (1) zu veranlassen, die Ladung, die darin
gespeichert ist, zu den Zündspulen
(4) auszugeben;  eine Zündzeitgebungs-Steuereinrichtung
(6), die ein Signal aufnimmt, das einem Kurbelwinkel eines Verbrennungsmotors
entspricht, und dem Schaltelement (5) ein Zündsignal zuführt; und  eine
Schaltungsanormalitäts-Erfassungseinrichtung
(8, 9), die ein Signal von der Zündzeitgebungs-Steuereinrichtung (6)
aufnimmt, eine Kondensatorspannungs-Messzeit (t AON , t BON ) einstellt und eine Schaltungsanormalität auf der Grundlage
einer Spannung (Vc) des Kondensators (1), die zu der Kondensatorspannungs-Messzeit über dem
Kondensator (1) gemessen wird, beurteilt durch ein Vergleichen der
gemessenen Spannung (Vc) des Kondensators (1) mit einer voreingestellten
Beurteilungsreferenzspannung (V AON ).
Patent DE-102004029147-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von 1,2-Dichlorethan mittels Direktchlorierung
Inventor: BENJE MICHAEL
IPC: B01J10/00
Filed: 2004-06-17
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 1,2-Dichlorethan hoher Reinheit aus gelöstem Chlor
und gelöstem
Ethylen, welche miteinander in Kontakt gebracht werden, unter Einsatz
eines im Umlauf geführten
flüssigen
Reaktionsmediums, welches im Wesentlichen aus 1,2-Dichlorethan und
einem Katalysator besteht und mindestens eine vertikal angeordnete,
als Schlaufe ausgebildete Reaktionsstrecke durchläuft, wobei
die beiden Schenkel der Schlaufe mit einem oberseitig angeordneten
Ausgasbehälter
verbunden sind, von dem aus das Reaktionsprodukt entweder gasförmig oder
flüssig
oder sowohl gasförmig
als auch flüssig
ausgeschleust wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – mehrere
Zugabeabschnitte in dem Schenkel der Schlaufe angeordnet sind, in
dem die Flüssigkeit
aufsteigt, und  – jeder
dieser Zugabeabschnitte aus einer stromaufwärts gelegenen Eindüsung von
gelöstem
oder gasförmigem Ethylen
und einer stromabwärts
gelegenen Eindüsung
von gelöstem
Chlor besteht und weiterhin statische Mischvorrichtungen aufweisen
kann.