baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021214786-A1 (DE)
Title: Kohlendioxid-Abtrennungsvorrichtung
Inventor: MENZEL JOHANNES
IPC: B01D53/62
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kohlendioxid-Abtrennungsvorrichtung 10, wobei die Kohlendioxid-Abtrennungsvorrichtung 10 eine Absorptionsvorrichtung 20 und eine Desorptionsvorrichtung 30 aufweist, wobei die Absorptionsvorrichtung 20 einen Gaseinlass 21 für das zu reinigende Gas und einen Gasauslass 22 für das gereinigte Gas aufweist, wobei die Absorptionsvorrichtung 20 einen Absorptionssolvenseinlass 23 und einen Lösungsauslass 24 aufweist, wobei die Desorptionsvorrichtung 30 wenigstens einen ersten Lösungseinlass 31, einen Absorptionssolvensauslass 32, einen Warmsolvenseinlass 33 und einen Kohlendioxidauslass 34 aufweist, wobei der Lösungsauslass 24 mit dem ersten Lösungseinlass 31 über eine erste Lösungsverbindung 40 verbunden ist, wobei die erste Lösungsverbindung 40 einen ersten Wärmetauscher 41 aufweist, wobei der Absorptionssolvensauslass 32 mit dem Absorptionssolvenseinlass 23 über eine Absorptionssolvensverbindung 50 verbunden ist, wobei die Absorptionssolvensverbindung 50 den ersten Wärmetauscher 41 aufweist, sodass die Wärme des Solvensstroms an den Lösungsstrom übergeben wird, wobei die Absorptionssolvensverbindung 50 eine Abzweigung 51 zu einer Warmsolvensverbindung 52 aufweist, wobei die Warmsolvensverbindung 52 mit dem Warmsolvenseinlass 33 verbunden ist, wobei die Warmsolvensverbindung einen zweiten Wärmetauscher 53 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck des Solvens im zweiten Wärmetauscher 53 um 0,2 bar bis 5 bar höher ist als der Druck in der Desorptionsvorrichtung 30 am Absorptionssolvensauslass 32.
Patent DE-102022000437-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Schichtauffbau und Hülle zur Schallübertragung
Inventor: PUTTFARCKEN BJÖRN
IPC: H04R1/02
Filed: 2022-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Schallübertragung. Die Vorrichtung (10) ist eingerichtet zur Schallübertragung zum Hervorrufen eines Schallempfindens durch Anregung der Luftsäule im Ohr. Die Vorrichtung (10) weist mindestens eine Schallerzeugungsvorrichtung (20) und eine Schallfortpflanzungsvorrichtung (30) auf. Die Schallfortpflanzungsvorrichtung (30) ist akustisch gekoppelt zu der Schallerzeugungsvorrichtung (20).
Patent DE-102022001381-A1 (DE)
Title: Elastische Drehmoment-Überlastsicherung
Inventor: ANISCH SIEGFRIED
IPC: F16D7/00
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastische Drehmoment-Überlastsicherung für den Antrieb von Arbeitsorganen in Landmaschinen, vorzugsweise für die Bodenbearbeitung, die auf einer Welle mit polygonförmigem Querschnitt montiert ist.
Patent DE-102022102975-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Ballenpresse sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: MARION SÉBASTIEN
IPC: A01F15/08
Filed: 2022-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ballenpresse (1) zur Verdichtung von Erntegut (21) zu Erntegutballen, umfassend eine Pickup (2) zur Aufnahme von Erntegut (21), eine der Pickup (2) nachgeschaltete Zuführschnecke (3) zur weiteren Förderung des Ernteguts (21), einen Schneidrotor (4), einen mechanischen Rotorantrieb (5) zum Drehantrieb des Schneidrotors (4) sowie ein Verdichtungsorgan (6), mittels dessen das Erntegut zu einem Erntegutballen (7) verdichtbar ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zuführschnecke (3) mit einem Hydraulikmotor (9) zusammenwirkt, mittels dessen die Zuführschnecke (3) drehantreibbar ist. Hierbei wirkt die Pickup (2) derart mit dem Rotorantrieb (5) zusammen, dass die Pickup (2) mittels des Rotorantriebs (5) drehantreibbar ist. Außerdem ist zwischen den Rotorantrieb (5) und die Pickup (2) eine Kupplung (8) geschaltet, die wechselweise zwischen einem Einkuppelzustand, in dem die Pickup (2) mit dem Rotorantrieb (5) gekoppelt ist, und einem Auskuppelzustand, in dem die Pickup (2) von dem Rotorantrieb (5) abgekoppelt ist, überführbar ist. Weiterhin ist die Kupplung (8) dazu eingerichtet, die Pickup (2) von dem Rotorantrieb (5) abzukoppeln, sobald die Ballenpresse (1) in einen Reversierbetrieb überführt wird, in dem die Zuführschnecke (3) in einem gegenüber einem Normalbetrieb der Ballenpresse (1) entgegengesetzten Drehsinn drehangetrieben wird.
Patent DE-102022104248-A1 (DE)
Title: Fotolack und Verfahren
Inventor: LIU CHIH-CHENG
IPC: H01L21/336
Filed: 2022-02-23
Abstract: Fotolacke und Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung werden offenbart. Bei einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren das Aufschleudern einer ersten Hartmaskenschicht über einer Zielschicht; Abscheiden einer Fotolackschicht über der ersten Hartmaskenschicht unter Verwendung von chemischer Gasphasenabscheidung oder Atomlagenabscheidung, wobei die Fotolackschicht unter Verwendung eines oder mehrerer organometallischer Vorläufer abgeschieden wird; Erwärmen der Fotolackschicht, um eine Vernetzung zwischen dem einen oder den mehreren organometallischen Vorläufern zu bewirken; Belichten der Fotolackschicht mit strukturierter Energie; Erwärmen der Fotolackschicht, um eine Entvernetzung in der Fotolackschicht zu bewirken, wodurch ein entvernetzter Abschnitt der Fotolackschicht ausgebildet wird; und Entfernen des entvernetzten Abschnitts der Fotolackschicht.
Patent DE-102022108845-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gereinigtem Graphit
Inventor: FELBINGER THOMAS
IPC: C01B32/215
Filed: 2022-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von gereinigtem Graphit mit folgenden Schritten:
 Basischer Aufschluss eines Graphit-Ausgangsmaterials mit einer wässrigen Base bei einer Temperatur im Bereich von 150 °C bis 300 °C und einem Druck von zumindest 4 bar für eine vorgegebene erste Reaktionsdauer,
 erste Filtration zur Erzeugung eines ersten Rückstands und eines ersten Filtrats,
 Waschen des ersten Rückstands mit destilliertem Wasser,
 erstes saures Auslaugen des gewaschenen ersten Rückstands mit einer Säure bei einer Temperatur von höchstens 100 °C für eine vorgegebene zweite Reaktionsdauer,
 zweite Filtration zur Erzeugung eines zweiten Rückstands und eines zweiten Filtrats,
 Waschen des zweiten Rückstands mit destilliertem Wasser,
 basisches Auslaugen des gewaschenen zweiten Rückstands mit einer wässrigen Base bei einer Temperatur von höchstens 100 °C für eine vorgegebene dritte Reaktionsdauer,
 dritte Filtration zur Erzeugung eines dritten Rückstands und eines dritten Filtrats,
 Waschen des dritten Rückstands mit destilliertem Wasser, 
 zweites saures Auslaugen des gewaschenen dritten Rückstands mit einer Säure bei einer Temperatur von höchstens 100 °C für eine vorgegebene dritte Reaktionsdauer,
 vierte Filtration zur Erzeugung eines vierten Rückstands und eines vierten Filtrats,
 Waschen des vierten Rückstands mit destilliertem Wasser.
Patent DE-102022113544-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung eines Wandelements
Inventor: RIFFEL TOBIAS M
IPC: E04G21/26
Filed: 2022-05-30
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Stabilisierung eines Wandelements (2), insbesondere eines vorgefertigten Wandelements (2), weist wenigstens ein Auflageelement (3), auf dem das Wandelement (2) auflegbar ist, wenigstens ein vertikales Abstützelement (4) zur Abstützung des Wandelements (2) und wenigstens ein Untergreifelement (5) zum Untergreifen des Wandelements (2) auf.
Patent DE-102022118572-A1 (DE)
Title: Metallrahmen zum Tragen einer Tischplatte
Inventor: MELLBERG MARTIN
IPC: A47B13/06
Filed: 2022-07-25
Abstract: Metallrahmen zum Tragen einer Tischplatte, wobei der Metallrahmen vier Metallsäulen aufweist und weiterhin vier Eckteile aufweist, die die vier Metallsäulen verbinden, wobei auf jedem der vier Eckteile eine erste Verstärkungsplatte aufgebracht ist, die ganzflächig auf dem jeweiligen Eckteil aufliegt und an dem Eckteil befestigt ist, und wobei auf jedem der Eckteile eine zweite Verstärkungsplatte aufgebracht ist, die flächig auf der jeweiligen ersten Verstärkungsplatte und den zwei jeweils angrenzenden Metallsäulen auffliegt und an diesem befestigt ist.
Patent DE-102022123419-A1 (DE)
Title: Mikroschweissungen für batterieanschluss
Inventor: BEECHER BRYCE FREDRICK ALEXANDER
IPC: B23K26/24
Filed: 2022-09-14
Abstract: Beispielhafte Veranschaulichungen sind auf Verfahren und Vorrichtungen gerichtet, die Batteriezellen mit Schweißverbindungen umfassen. In einem beispielhaften Verfahren wird ein Laser zu einer Schulter einer Batteriezelle bewegt. Das Verfahren kann ferner das Mikroschweißen mit dem Laser ein erstes Liniensegment auf der Schulter der Batteriezelle und das Bewegen des Lasers um einen Abstand auf der Schulter der Batteriezelle einschließen. Das Verfahren kann auch das Mikroschweißen mit dem Laser ein zweites Liniensegment auf der Schulter der Batteriezelle als Reaktion auf das Bewegen des Lasers um den Abstand umfassen. Beispielhafte Batteriezellenanordnungen, z. B. für einen Batteriepack, können eine Batteriezelle und eine Schweißverbindung an einer Schulter der Batteriezelle aufweisen. Die Schweißverbindung kann ein erstes Mikroschweißliniensegment und ein zweites Mikroschweißliniensegment einschließen, die durch einen Abstand getrennt sind.
Patent DE-102022124909-A1 (DE)
Title: Wasserstoff-Verbrennungsmotor, Antriebssystem und Verfahren zum Betrieb des Wasserstoff-Verbrennungsmotors
Inventor: PRÜMM FRANZ WERNER
IPC: F01N3/10
Filed: 2022-09-28
Abstract: Wasserstoff-Verbrennungsmotor (1), umfassend: zumindest einen Brennraum (2), in dem ein Wasserstoff-Luft-Gemisch verbrennbar ist; einen Abgasstrang (3), in den ein Abgas des Wasserstoff-Luft-Gemischs strömbar ist; eine Ammoniakerzeugungseinrichtung (5), mit der unter zumindest teilweiser Verwendung des Abgases Ammoniak erzeugbar ist, und die in dem Abgasstrang angeordnet ist; und eine Stickoxid-Reduktionseinrichtung (8), mit der unter zumindest teilweiser Verwendung des in der Ammoniakerzeugungseinrichtung erzeugten Ammoniaks Stickoxide des Abgases reduzierbar sind, und die stromabwärts der Ammoniakerzeugungseinrichtung angeordnet ist. Um den Motor (1) effizient zu betreiben, umfasst der Abgasstrang (3) einen Hauptstrang (31) und einen dazu parallel geschalteten Parallelstrang (33), in dem die Ammoniakerzeugungsrichtung (5) angeordnet ist.
Patent DE-102022202549-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb einer Verstelleinrichtung eines Sitzes, Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, und Fahrzeug
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/427
Filed: 2022-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Betrieb einer Verstelleinrichtung (1), insbesondere einer Sitzlängsverstelleinrichtung, eines Sitzes (10), insbesondere eines Fahrzeugsitzes, umfassend zumindest:- eine Antriebseinheit (2.1) für die Verstelleinrichtung (1),- eine Steuereinheit (2.2) zur Steuerung der zumindest einen Antriebseinheit (2.1),- eine Hauptversorgungseinheit (5) zur Bereitstellung einer Hauptversorgungsspannung in einem Normalbetrieb, und- eine, insbesondere wiederaufladbare, Notversorgungseinheit (2.3), die eingerichtet ist, in einem Notbetrieb eine Notversorgungsspannung für die Steuereinheit (2.2) und die Antriebseinheit (2.1) bereitzustellen.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung (2) zum Betrieb der Verstelleinrichtung (1).
Patent DE-102022206209-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines reibschlüssigen Schaltelements eines Getriebes und Steuergerät
Inventor: KÖLBL PHILIPP
IPC: F16H61/02
Filed: 2022-06-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines reibschlüssigen Schaltelements eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, wobei das Schaltelement zum Schließen abhängig von einer Druck-Moment-Kennlinie (6) angesteuert wird, welche die Übertragungsfähigkeit des Schaltelements und damit das von dem Schaltelement (1) übertragbare Moment in Abhängigkeit von einem Ansteuerdruck des reibschlüssigen Schaltelements definiert. Zur Druckansteuerung des reibschlüssigen Schaltelements wird eine Druck-Moment-Kennlinie (6) verwendet, die mindestens zwei Kennpunkte umfasst, nämlich einen ersten als Touch-Point (TP) ausgebildeten Kennpunkt und einen zweiten als Contact-Point (CP) ausgebildeten Kennpunkt, wobei ab Erreichen des Touch-Points (TP) das reibschlüssige Schaltelement beginnt, Drehmoment hauptsächlich bedingt durch Schleppmomente zu übertragen, wobei ab Erreichen des Contact-Points (CP) das reibschlüssige Schaltelement beginnt, Drehmoment hauptsächlich bedingt durch Reibung zwischen Schaltelementhälften (2, 3) des reibschlüssigen Schaltelements (1) zu übertragen, und wobei die Druck-Moment-Kennlinie (6) zwischen dem Touch-Point (TP) und dem Contact-Point (CP) einen ersten Kennlinienbereich (6a, 6a`) mit einer ersten funktionalen Abhängigkeit (6a, 6a`) zwischen der Übertragungsfähigkeit und dem Ansteuerdruck und ab oder nach dem Contact-Point (CP) einen zweiten Kennlinienbereich (6b) mit einer zweiten funktionalen Abhängigkeit (6b) zwischen der Übertragungsfähigkeit und dem Ansteuerdruck aufweist.
Patent DE-102022206483-A1 (DE)
Title: Bodenventil in einem Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/34
Filed: 2022-06-28
Abstract: Bodenventil in einem Schwingungsdämpfer, wobei das Bodenventil einen Ventilkörper innerhalb eines Arbeitszylinders mit mindestens einem Verbindungskanal aufweist, dessen Ausgangsöffnung von mindestens einer Ventilscheibe zumindest teilweise abgedeckt wird, wobei die Ventilscheibe bei einer Anströmung ausgehend von dem Verbindungskanal eine Abhubbewegung ausführt, die von einer mechanischen Gegenkraft begrenzt wird, wobei sich die mechanische Gegenkraft am Arbeitszylinder abstützt.
Patent DE-102022207474-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auswerten von medizinischen Scannerdaten
Inventor: DORN KARLHEINZ
IPC: G16H20/17
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auswerten von medizinischen Scannerdaten bereit. Die Vorrichtung umfasst:eine Scannerdaten-Eingabeschnittstelle (110), welche dazu eingerichtet ist, medizinische Scannerdaten (71) von einem medizinischen Scanner (10) zu erhalten, welche Scan-Bilddaten sowie Informationen über einen mit den Scan-Bilddaten assoziierten Zeitpunkt, bezogen auf eine interne Uhr des Scanners (10) umfassen;eine Injektionsdaten-Eingabeschnittstelle (120), welche dazu eingerichtet ist, Injektionsdaten (72) von einem medizinischen Injektor (20) zu erhalten, welche Informationen über mindestens eine Injektion sowie Informationen über einen mit der mindestens einen Injektion assoziierten Zeitpunkt, bezogen auf eine interne Uhr des Injektors (20) umfassen;ein Synchronisierungsmodul (130), welches dazu eingerichtet ist, den mit den Scan-Bilddaten assoziierten Zeitpunkt mit dem mit den Injektionsdaten (72) assoziierten Zeitpunkt in einen zeitlichen Zusammenhang zu bringen und darauf basierend eine einheitliche Zeitlinie (11) sowohl für die Scan-Bilddaten als auch für die Injektionsdaten (72) zu erzeugen; undeine Ausgabeschnittstelle (190), welche dazu eingerichtet ist, ein Ausgabesignal (79) zu erzeugen, welches die erzeugte einheitliche Zeitlinie (11) indiziert.
Patent DE-102022207965-A1 (DE)
Title: Verfahren zur prädiktiven Diagnose einer Gerätebatterie eines technischen Geräts mithilfe eines Normalizing Flow-Modells
Inventor: SIMONIS CHRISTIAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Fehlers einer Gerätebatterie (41) in einem technischen Gerät (4), mit folgenden Schritten:
 - Bereitstellen (S1) eines zeitlichen Betriebsgrößenverlaufs (F) von mehreren Betriebsgrößen einer bestimmten Gerätebatterie (41);
 - Ermitteln (S2, S3) zumindest von batterieindividuellen Angaben abhängig von dem zeitlichen Betriebsgrößenverlauf (F);
 - Auswerten (S6) eines Normalizing-Flow-Modells zum Erkennen einer Anomalie abhängig von den batterieindividuellen Angaben, um einen latenten Zustandsvektor zu erhalten, wobei das Normalizing-Flow-Modell basierend auf batterieindividuellen Angaben einer Vielzahl von Gerätebatterien (41) gleichen Typs trainiert ist,
 - Erkennen (S6) eines Fehlers basierend auf einer Änderung des latenten Zustandsvektors.
Patent DE-102023002026-A1 (DE)
Title: Schraubenanordnung zum fluiddichten Verbinden einer Wagenheberkonsole mit einem Fahrzeugschweller
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: F16B37/00
Filed: 2023-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenanordnung (7) zum fluiddichten Verbinden einer Wagenheberkonsole (4) mit einem Fahrzeugschweller (2).
 Erfindungsgemäß umfasst die Schraubenanordnung (7)
 - einen Dichtring (6), der zur Positionierung in einer Schwelleröffnung (8) des Fahrzeugschwellers (2) vorgesehen ist,
 - eine konisch ausgebildete Innengewindescheibe (1), die zum Anordnen an einer Rückseite des Dichtrings (6), die im in der Schwelleröffnung (8) angeordneten Zustand des Dichtrings (6) einem Schwellerinneren zugewandt ist, und zum Einführen in den Fahrzeugschweller (2) durch die Schwelleröffnung (8) hindurch vorgesehen ist, und
 - eine Schraube (3) mit einem Schraubenkopf (11) und einem Schraubenschaft (12), die zum Hindurchführen des Schraubenschafts (12) nacheinander durch eine Öffnung (13) in der Wagenheberkonsole (4) und durch den Dichtring (6) und Einschrauben in die Innengewindescheibe (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102023202028-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NISHIKAWA TAKURO
IPC: G01D21/02
Filed: 2023-03-07
Abstract: Die Halbleitervorrichtung 10 empfängt ein Eingangssignal, das von der extern bereitgestellten Signalerzeugungseinheit gegeben wird, durch mehrere Empfangseinheiten, eine Empfangseinheit 12, 13 zum Erzeugen mehrerer empfangener Signale aus dem empfangenen Eingangssignal, mehrerer empfangener Signale durch Vergleichen, eine Fehlerbestimmungseinheit 14 zum Ausgeben einer Fehlerbenachrichtigung an das obere System als Antwort darauf, dass der Fehler zwischen den Kanälen, der zwischen den empfangenen Signalen auftritt, größer oder gleich dem Schwellenwert wird, und ein Schwellenzählregister 17 zum Speichern des Schwellenwertzählwerts, wobei die Fehlerbestimmungseinheit 14 mit dem Ausgeben der Fehlerbenachrichtigung wartet, bis die durch den Schwellenzählwert angegebene Zeitspanne verstrichen ist.
Patent ES-446240-A2 (ES)
Title: Process for the production of aminoplast dispersions
IPC: C08G12/02
Filed: 1976-03-20
Abstract: The instant invention is directed to a process for the production of dispersions of aminoplast condensates in organic polyhydroxyl compounds by the oligo-condensation or polycondensation of substances capable of aminoplast formation, in said organic polyhydroxy compounds, the improvement wherein said dispersions are reacted at from about -5 DEG C. to about 180 DEG C. with an amine compound selected from the group consisting of: (a) organic aliphatic or cycloaliphatic mono or polyamines containing at least one primary or secondary amine group, and which are gaseous or liquid at room temperature, and (b) organic alkyl hydrazines containing at least one primary or secondary amine group and which are gaseous or liquid at room temperature.
Patent ES-465483-A2 (ES)
Title: Method of producing minute polymeric capsules
IPC: C08G12/12
Filed: 1977-12-27
Abstract: Small polymer capsules are prepared by polymerisation of water-soluble starting materials in an aqueous carrier solution, in which particles or droplets of an essentially water-insoluble material forming the capsule core are dispersed. The starting material used is monomeric, optionally methylated dimethylolurea or a polymer thereof having a low molecular weight, or urea and an aldehyde. It is polymerised in the presence of anions of a polymeric polyelectrolyte which has an aliphatic main chain, which consists of carbon atoms forming a linear chain and carries hydrogen atoms bound directly thereto, and on average has two carboxyl groups for each four to six carbon atoms belonging to said main chain, the carboxyl groups of the starting material being bound directly to carbon atoms of said main chain, some of them optionally being present in the form of anhydride groups of the formula < IMAGE > , which form a five-membered ring with two adjacent carbon atoms of the main chain. The polymer capsules obtained can be used in paper coating compositions, for inks and insecticides.
Patent AT-511902-A2 (AT)
Title: Tiefenbeschränkung eines Aufreißeraufsatzes durch elektronische Zylinderlängenbeschränkung
Inventor: SULZER BRYAN D
IPC: E02F5/32
Filed: 2012-05-29
Abstract: Es wird ein System und eine Methode für die Begrenzung der Arbeitstiefe eines Rippers offengelegt. Das System für die Begrenzung der Arbeitstiefe des Rippers enthält eine Hubeingabe für die Bedienersteuerung um den Ripper anzuheben und abzusenken, die Eingabe einer Arbeitstiefenbegrenzung, eine Hubsensoreingabe, die die Position des Hubzylinders des Rippers abtastet und ein Steuergerät, das die Eingaben verarbeitet um Hubzylinderbefehle zu erzeugen, auszuführen und abzuändern, die den Ripper oberhalb seiner Arbeitstiefenbegrenzung halten. Die Arbeitstiefenbegrenzungseingabe kann aus einer Anzahlvordefinierter Arbeitstiefenbegrenzungen auswählen, oder aus einem Mindest- und Höchstwert, oder anderweitig. Das System der Begrenzung der Arbeitstiefe des Rippers kann ferner beinhalten die Eingabe einer Neigung zur Steuerung der Neigung des Rippers durch den Bediener, und einen Neigungssensor, der die Position des Neigungszylinders des Rippers abtastet, wobei das Steuergerät die Neigungseingaben verarbeiten kann um Ripperhub- oder Neigungsbefehle zu erzeugen, auszuführen und abzuändern, um den Ripper oberhalb der Begrenzung seiner Arbeitstiefe zu halten.
Patent BR-PI0002031-A2 (BR)
Title: processo para reaproveitamento de resíduos do processo kraft de fabricação de papel e celulose
Inventor: FREITAS OACYR DE SIQUEIRA
IPC: C04B38/06
Filed: 2000-01-19
Abstract: processo para reaproveitamento de resíduos do processo kraft de fabricação de papel e celulose . a presente invenção apresenta um processo alternativo para a destinação final dos resíduos sólidos lama de cal e dregs.
Patent WO-0102340-A2 (WO)
Inventor: CURRY KENNETH
IPC: C07C229/46
Filed: 2000-06-30
Abstract: La présente invention concerne les nouveaux amino-indanes à activité thérapeutique de la formule (I).  L'invention se rapporte également à un procédé permettant de préparer des composés de la formule (I) et à des compositions pharmaceutiques renfermant ces composés.  Les nouveaux composés de l'invention agissent comme modulateurs des récepteurs métabotropiques du glutamate et, en tant que tels, ils sont utilisés pour traiter les maladies du système nerveux central liées au système des récepteurs métabotropiques du glutamate.
Patent WO-0216572-A2 (WO)
Title: Molecules d'acides nucleiques, procedes et kits pour selectionner un acide nucleique presentant une caracteristique souhaitee
Inventor: LANCTOT CHRISTIAN
IPC: C12N15/86
Filed: 2001-08-17
Abstract: L'invention concerne l'utilisation d'un virus ou d'un génome viral pour cribler/sélectionner des acides nucléiques exogènes présentant une caractéristique souhaitée. Elle concerne plus particulièrement un génome viral dysfonctionnel pouvant exprimer des acides nucléiques exogènes provenant de banques d'acides nucléiques et sélectionner les séquences présentant une caractéristique ou une fonction prédéfinie à l'intérieur de la cellule, par exemple des acides nucléiques codant des peptides signaux, des protéines sécrétées, des protéines liées à la membrane, des protéases, des protéines présentant un site de clivage par la protéase, et des protéines résistant aux médicaments. L'invention concerne en outre des procédés et des kits pour sélectionner des acides nucléiques présentant une caractéristique souhaitée. Dans un mode de réalisation de l'invention, la production d'une particule virale dépend de l'insertion d'un acide nucléique exogène présentant la caractéristique souhaitée dans un génome viral dysfonctionnel ou dans un génome viral exposé à une substance inhibant au moins une fonction d'encapsidation virale.
Patent WO-2004056996-A2 (WO)
Inventor: ROMEO TONY
IPC: C07K14/245
Filed: 2003-12-22
Abstract: L'invention concerne le gène csrC, l'ARN codé par celui-ci et des procédés d'utilisation associés pour la modulation de film biologique.