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Patent DE-102015223132-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, Wäschetrommel und Wäschebehandlungsgerät
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F34/28
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung 3 zum Beleuchten eines Behandlungsraums 4 einer mit Wäsche beladbaren Wäschetrommel 2 eines Wäschebehandlungsgeräts 1, insbesondere einer Waschmaschine, eines Waschtrockners oder eines Trockners. Um eine alternative Beleuchtung des Behandlungsraums 4 einer Wäschetrommel 2 zu ermöglichen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Beleuchtungseinrichtung 3 einerseits wenigstens ein lichtleitendes Element 5, das wenigstens einen Abschnitt zumindest einer axialen Stirnwand 6 der Wäschetrommel 2 bildet, und wenigstens eine außerhalb des Behandlungsraums 4 angeordnete Lichtquelle 7, mit der das lichtleitende Element 5 zumindest teilweise beleuchtbar ist, oder andererseits wenigstens eine an zumindest einer axialen Stirnwand 6 der Wäschetrommel 2 angeordnete Lichtquelle 7 aufweist.
Patent DE-102016000308-A1 (DE)
Title: Stall, insbesondere für die Haltung von Schweinen.
Inventor: REMMERT RALF
IPC: A01K1/01
Filed: 2016-01-13
Abstract: 1. Die Erfindung betrifft einen Stall, insbesondere für die Haltung von Schweinen, mit einem Abkotbereich, sowie einem Ruhebereich, einem Fressplatzbereich und einem Aktivitätsbereich. 2.1. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter Vermeidung eines Spaltenbodens eine Tierhaltung in der Form zu ermöglichen, das den Tieren ein artgerechtes, angenehmes Umfeld geboten wird. 2.2. Der Boden des Abkotbereiches ist von einem in Förderrichtung ein leichtes Gefälle aufweisenden, in Intervallen angetriebenen Förderband gebildet. In Förderrichtung ist unterhalb einer hinteren Umlenkung des Förderbandes eine Harnauffangrinne angeordnet, in die der Harn aufgrund des Gefälles abfließt. Im Bereich der hinteren Umlenkung des Förderbandes ist ein Kotabstreifer angeordnet, der bei laufendem Förderband an diesem zur Anlage kommt und den auf dem Förderband befindlichen Kot in einen vom Harnbereich getrennt angeordneten Kotauffangbereich fördert, derart, dass eine Harn-Kottrennung erfolgt, und dass im Abkotbereich Sensoren angeordnet sind, die ein Anlaufen des Förderbandes verhindern, wenn sich ein Tier auf dem Förderband befindet. 2.3. Aus einer räumlichen Trennung des Ruhebereiches, des Freßplatzbereiches und des Aktivitätsbereiches vom Abkotbereich in Verbindung mit der erfindungsgemäßen Anordnung eines Förderbandes, ergibt sich unter Vermeidung eines Spaltenbodens, die Möglickeit einer sehr effektiven Harn-Kottrennung. Der separate, für das Wohlbefinden der Tiere vorteilhafte vollflächige Abkotbereich wird dabei kontrolliert automatisch gereinigt, so dass auch die Hygiene verbessert werden kann. Zudem ist es aufgrund einer sofortigen Harn-Kottrennung möglich, schädliche Emissionen, insbesondere in Form von Ammoniak zu verringern. Zusätzlich wird eine Vermischung des Harnes mit dem für das Wohlbefinden der Tiere sehr vorteilhaften Streumaterial weitgehend verhindert. Aus der Harn-Kottrennung ergibt sich zusätzlich die Möglichkeit einer umweltfreundlichen Aufbereitung und Weiterverwendung des Harns und des Kotes.
Patent DE-102016003798-A1 (DE)
Title: Werkzeug, Vorrichtung und Verfahren zum Schneiden in Pappenzuschnitte
Inventor: HODDE SVEN
IPC: B42C7/00
Filed: 2016-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Werkzeug und eine Vorrichtung zum Schneiden in Pappenzuschnitte, wobei die Pappenzuschnitte mit konstanter Geschwindigkeit Vorschnittwerkzeuge zunächst unbearbeitet passieren, um von diesen dann in einer die Pappenzuschnitte einholenden Bewegung eingeschnitten zu werden, bevor die hauptsächliche Bearbeitung durch ortsfeste Nutenschneidwerkzeuge erfolgt, an denen die Pappenzuschnitte entlang transportiert werden.
Patent DE-102016007685-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung, die einen tabellenformatdatenbasierten Betrieb durchführt
Inventor: KANEMARU AKIRA
IPC: G05B19/416
Filed: 2016-06-23
Abstract: Zum Durchführen einer Beschleunigungs-/Verzögerungssteuerung mit einem Referenzwert und den Koordinaten einer gesteuerten Achse, die miteinander synchronisiert sind, ohne vorherige Berechnung einer Beschleunigung/Verzögerung oder Hinzufügung eines Befehlsblocks bei einer tabellenformatdatenbasierten Betriebssteuerung umfasst eine numerische Steuervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung, die die tabellenformatdatenbasierte Betriebssteuerung durchführt, eine Leseeinheit, die einen aus Tabellenformatdaten ausgelesenen Befehlsblock analysiert, um einen Referenzwert und einen Koordinatenwert eines Steuerpunkts zu erhalten, und den Referenzwert und den Koordinatenwert ausgibt, eine Segmentunterscheidungseinheit, die eine Bewegung zu dem Steuerpunkt in Beschleunigungs-/Verzögerungssegmente und ein Segment konstanter Geschwindigkeit aufteilt, eine Vorschubgeschwindigkeitsberechnungseinheit, die eine Vorschubgeschwindigkeit im Segment konstanter Geschwindigkeit berechnet, und eine Verteilungsverfahrenseinheit, die den Verfahrweg einer gesteuerten Achse für jeden Steuerzyklus solchermaßen berechnet, dass eine Beschleunigung/Verzögerung in den Beschleunigungs-/Verzögerungssegmenten angewandt und die durch die Vorschubgeschwindigkeitsberechnungseinheit berechnete Vorschubgeschwindigkeit erreicht wird und eine Zeitverzögerung des Koordinatenwerts in Bezug auf den Referenzwert, die auf der Beschleunigungs-/Verzögerungssteuerung basiert, unter Verwendung der durch die Vorschubgeschwindigkeitsberechnungseinheit berechneten Vorschubgeschwindigkeit korrigiert wird.
Patent DE-102016012306-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung von bissfesten, knackigen, aromatischen Würsten und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: HORNBERGS KARL-HEINZ
IPC: A23L13/60
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Herstellung von bissfesten, knackigen, aromatischen Würsten mit einem angenehmen Fleischaroma mit 50 Gew.-anteilen dry aged Rindfleisch nach Reifung, 20 Gew.-anteilen Kalbfleisch, 15 Gew.-anteilen Raps-Öl, 18 Gew.-anteile Eisschüttung, 4,223 Gew.-anteilen Gewürzmischung und ein Verfahren zur Herstellung von bissfesten, knackigen Würsten von dauerhaftem Fleischaroma.
Patent DE-102016100576-A1 (DE)
Title: Sitzungsverbesserung für sip-netz-randelement
Inventor: CHAVEZ DAVID L
IPC: H04L29/06
Filed: 2016-01-14
Abstract: Wenn eine SIP INVITE von einer ersten Kommunikationseinrichtung an einem Netz-Randelement (Network Border Element – NBE) empfangen wird, sendet das NBE die SIP INVITE an einen Communication Manager, um eine SIP-Kommunikationssitzung mit einer zweiten Kommunikationseinrichtung aufzubauen. Als Teil des Rufaufbauvorgangs wird eine SIP 200 OK-Nachricht von dem NBE empfangen, wodurch eine volle SIP-Kommunikationssitzung zwischen dem NBE und der zweiten Kommunikationseinrichtung aufgebaut wird. Die SIP 200 OK-Nachricht enthält einen Parameter, der andeutet, dass die SIP-Kommunikationssitzung zunächst zwischen der ersten Kommunikationseinrichtung und einer nichtmenschlichen Entität aufgebaut wird. Auf Grundlage des Parameters in der SIP 200 OK-Nachricht sendet das NBE eine SIP Provisional Response-Nachricht an die erste Kommunikationseinrichtung. Dies richtet eine vorläufige SIP-Kommunikationssitzung zwischen dem NBE und der ersten Kommunikationseinrichtung ein, um den Verwaltungsbereichsanforderungen eines bestimmten Landes zu entsprechen.
Patent DE-102016105701-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbreitung von Informationen hinsichtlich der Platzkapazität in einem öffentlichen Verkehrsmittel
Inventor: VEGA JOSEF
IPC: G06Q50/30
Filed: 2016-03-29
Abstract: Eine Vorrichtung (6) zur Verbreitung von Informationen hinsichtlich der Platzkapazität in einem öffentlichen Verkehrsmittel (1) weist folgende Merkmale auf: – wenigstens eine Sensoreinrichtung (7) zur Ermittlung des Belegungszustands von Fahrgastplätzen (8) in dem öffentlichen Verkehrsmittel (1), – eine mit der wenigstens einen Sensoreinrichtung (7) in Wirkverbindung stehende Recheneinrichtung (11) zur Berechnung der freien Platzkapazität in dem öffentlichen Verkehrsmittel (1) unter Einbeziehung des von der Sensoreinrichtung (7) ermittelten Belegungszustands und einer bekannten Platzkapazität des öffentlichen Verkehrsmittels (1), – eine mit der Recheneinrichtung (11) in Wirkverbindung stehende Weitergabeeinrichtung (12) zur Weitergabe der Informationen hinsichtlich der Platzkapazität an wenigstens eine Anzeigeeinrichtung (13).
Patent DE-102016106012-A1 (DE)
Title: Schaltspannungsregler-Eingangsspannungs- und -stromerfassung
Inventor: SEN SUJATA
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-04-01
Abstract: Ein Spannungsregler enthält eine Leistungsstufe, die dazu ausgebildet ist, eine Ausgangsspannung aus einer Eingangsspannung an einem Eingangsspannungsanschluss zu erzeugen, einen Shunt-Widerstand, der in Reihe zwischen den Eingangsspannungsanschluss und die Leistungsstufe geschaltet ist, einen ersten Pegelumsetzungswiderstand, der in Reihe zwischen einen ersten Anschluss des Shunt-Widerstands und einen ersten Erfassungspin des Controllers geschaltet ist, und einen zweiten Pegelumsetzungswiderstand, der in Reihe zwischen einen zweiten Anschluss des Shunt-Widerstands und einen zweiten Erfassungspin des Controllers geschaltet ist. Der Eingangsstrom des Reglers wird als Funktion der Spannung an dem Shunt-Widerstand erfasst, wie durch die Pegelumsetzwiderstände heruntergesetzt und an den Erfassungspins gemessen. Die Eingangsspannung des Reglers wird als Funktion des Stroms erfasst, die durch einen der Pegelumsetzwiderstände fließt, der an einem der Erfassungspins gemessen wird.
Patent DE-102016106822-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: TSUCHIDA YASUTAKA
IPC: B60W30/192
Filed: 2016-04-13
Abstract: Im Laufe des Anhaltens einer Kraftmaschine wird bei Erfüllung einer Startbedingung, dass eine Drehzahl Ne der Kraftmaschine kleiner oder gleich einer vorbestimmten Drehzahl Nref1 wird (S220), ein Ratenwert Rup so eingestellt, dass er bei einer Verringerung eines minimalen Drehmoments Tspmin (bei einer Erhöhung als Absolutwert) eine zunehmende Tendenz hat (S300). Unter Verwendung des eingestellten Ratenwerts Rup wird ein Ratenprozess durchgeführt, der ein Motorantriebsdrehmoment Tsp (einen Motorantriebsdrehmomentbefehl) von einem negativen minimalen Drehmoment Tspmin aus erhöht.
Patent DE-102016106865-A1 (DE)
Title: Dämpfernarbenanordnung und Verfahren zur Bildung derselben
Inventor: WILLIAMS RICKEY L
IPC: F16F15/12
Filed: 2016-04-13
Abstract: In einer oder mehreren Ausführungsformen umfasst eine Dämpfernabenanordnung eine Nabe mit einer Durchgangsöffnung, die von einer Öffnungswand definiert wird, und um darin einen Teil einer Kurbelwelle zu empfangen, wobei die Öffnungswand Stirn- und Rückflächen und eine Wandfläche umfasst, die dazwischen positioniert ist; und einen Einsatz, der die Stirn- und die Rückflächen und die Wandfläche berührt.
Patent DE-102016107947-A1 (DE)
Title: Scheibenwaschdüse mit zwei Düsenöffnungen und geringerer Komplexität
Inventor: LIMPERT ALEXANDER
IPC: B60S1/52
Filed: 2016-04-28
Abstract: Scheibenwaschdüse (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Scheibenwaschdüse (1) – einen Flüssigkeitseinlass (2), – einen Einsatzkörper (10) mit einer überwiegend durch den Einsatzkörper (10) ausgebildeten ersten Düsenöffnung (11) – und einen Einsatzkörperhalter (20), in welchen der Einsatzkörper (10) in einer Aufnahme (22) einsetzbar oder eingesetzt ist, aufweist wobei der Einsatzkörperhalter (10) eine überwiegend durch den Einsatzkörperhalter (10) ausgebildete zweite Düsenöffnung (21) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Scheibenwaschdüse und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Scheibenwaschdüse.
Patent DE-102016110422-A1 (DE)
Title: Dimmbestromungsschaltung und leuchte
Inventor: NAKADA KATSUYOSHI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-06-06
Abstract: [PROBLEM] Eine Phasensteuer-Dimmbestromungsschaltung und eine Leuchte bereitzustellen, die selbst dann eine lange Bestromungshochfahrzeit unterdrücken, wenn der Strom mit einem niedrigen Dimmpegel eingeschaltet wird. [LÖSEN] Eine Dimmbestromungsschaltung 32 enthält: eine Gleichrichterschaltung 40; eine Phasendetektionsschaltung 42, die ein Dimmsignal mit einem Signalpegel entsprechend einem Leitungsphasenwinkel der AC-Spannung ausgibt; und einen DC-DC-Wandler 50, der eine DC-Spannung von der Gleichrichterschaltung 40 empfängt und die Lichtquelle 34 mit einem dem Signalpegel des Dimmsignals von der Phasendetektionsschaltung 42 entsprechenden DC-Strom versorgt. Falls der Leitungsphasenwinkel, wenn die Dimmbestromungsschaltung 32 die AC-Spannung beim Stromeinschalten empfängt, ein vorbestimmter Winkel ist oder darunter liegt, gibt die Phasendetektionsschaltung 42 während einer vorbestimmten Zeitperiode als das Dimmsignal ein Ersatzsignal mit einem Signalpegel entsprechend einem Leitungsphasenwinkel aus, der größer ist als der Leitungsphasenwinkel der AC-Spannung.
Patent DE-102016113491-A1 (DE)
Title: Panzerstahlbauteil mit einer lackbeschichtung
Inventor: RÜSING CHRISTIAN
IPC: F41H5/02
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Panzerstahlbauteil (100) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Panzerstahl-Formteil (101), welches eine Lackbeschichtung (103) zur Reduktion einer Aufprallenergie eines Geschosses aufweist, wobei die Lackbeschichtung (103) eine Härte in einem Härtebereich zwischen 60 und 130 aufweist, wobei der Härtebereich wie folgt bestimmbar ist: Härtebereich = 100 mmEindrucklänge wobei die Eindrucklänge in mm durch einen Druck eines Prüfkörpers mit einem Gewicht von 0,5 kg auf die Lackbeschichtung (103) für einen Zeitraum von 30 Sekunden ermittelbar ist.
Patent DE-102016117899-A1 (DE)
Title: Mobiler Musikautomat
Inventor: RAFFIN JOSEF
IPC: G10F1/14
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem mobilen Musikautomaten, insbesondere Drehorgel, mit zumindest einer pneumatisch betreibbaren Musikerzeugungseinheit (12), insbesondere mit zumindest einem Akkordeon, mit zumindest einer Steuereinheit (14), welche zu einer Betätigung zumindest eines Tongebers (16) der Musikerzeugungseinheit (12) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Windeinheit (18), welche zu einer Bereitstellung von Versorgungsluft (20) für die zumindest eine Musikerzeugungseinheit (12) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Windeinheit (18) zumindest ein Einstellelement (22) zu einer manuellen Veränderung zumindest einer Versorgungsluftkenngröße der Windeinheit (18) aufweist.
Patent DE-102016118551-A1 (DE)
Title: Abdecksystem zur Silagebereitung
Inventor: CHERET ESTELLE
IPC: A01F25/13
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdecksystem zur Silagebereitung. Das Abdecksystem (1) umfasst mindestens eine Unterziehfolie (2), die sich an die Oberfläche eines Futtermittels (6) anschmiegt. Die Unterziehfolie (2) weist eine Sauerstoffbarriereschicht (3) auf. Die Sauerstoffbarriereschicht (3) besteht zu wenigstens 50 Gew.-% aus einem oder mehreren Materialien aus der Gruppe umfassend Polyamid, Copolyamid, Polyester, Copolyester, Polyethylen, Ethylenvinylalkohol, Polyvinylalkohol oder Mischungen davon. Erfindungsgemäß weist die Unterziehfolie (2) eine innere der Silage zugewandte Schutzschicht (4) auf.
Patent DE-102016119100-A1 (DE)
Title: Datenanalysedienste für eine verteilte Leistungsüberwachung industrieller Anlagen
Inventor: KIDD JOSHUA BRIAN
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-10-07
Abstract: Bereitgestellt wird ein Datenanalysedienst für die Durchführung von Datenanalysefunktionen innerhalb einer verteilten Prozesssteuerungsumgebung. Der Dienst kann eine Benutzeroberfläche bereitstellen, um eine erstes Diagramm zu erzeugen, das ein Datenmodell darstellt. Das erste Diagramm kann unter Verwendung von Offline-(d.h. archivierten)Daten aus einem verteilten Prozesssteuerungssystem, das Daten beinhalten kann, die in Distributed Data Engines (DDEs) gespeichert sind, konfiguriert, kompiliert und evaluiert werden. Im Anschluss an die Evaluierung kann das erste Diagramm automatisch in ein zweites Diagramm umgewandelt werden, das an Online-(d.h. Echtzeit-)Datenquellen innerhalb der Prozesssteuerungsumgebung gebunden ist und das dann kompiliert und ausgeführt werden kann, um Leistungs- oder Voraussageanalysedaten für den Prozess zu generieren. Die Diagramme können eine Mehrzahl konfigurierbarer Funktionsblöcke oder Module umfassen, die logisch über Drähte verbunden sind, welche Ausgaben oder Eingaben der Blöcke oder Module übertragen.
Patent DE-102016120685-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterlasers und Halbleiterlaser
Inventor: LELL ALFRED
IPC: H01S5/30
Filed: 2016-10-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterlasers (100) angegeben, aufweisend die SchritteBereitstellen eines Substrats (1) mit einer Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer aktiven Schicht (3), die dazu eingerichtet und vorgesehen ist, im Betrieb des Halbleiterlasers (100) Licht (8) zu erzeugen,Aufbringen einer zusammenhängenden Kontaktschicht (11) mit zumindest einem ersten Teilbereich (12) und zumindest einem zweiten Teilbereich (13) auf einer der Halbleiterschichtenfolge (2) gegenüberliegenden Unterseite (10) des Substrats (1),lokales Tempern der Kontaktschicht (11) nur im zumindest einen ersten Teilbereich (12).Weiterhin wird ein Halbleiterlaser (100) angegeben.
Patent DE-102016121242-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Montage einer solchen Türgriffanordnung
Inventor: HANSEN JEFFREY KENNETH
IPC: E05B85/16
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (3) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend einen rahmenartig ausgebildeten Träger (7) und eine schwenkbar an dem Träger (79 gelagerte Handhabe (4) zur manuellen Betätigung durch einen Bediener. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Türgriffanordnung (3) ferner ein kappenartiges Funktionselement (22) umfasst, welches ein erstes Befestigungsmittel (25) und ein zweites Befestigungsmittel (26) aufweist, wobei vor der Montage der Handhabe (4) an dem Träger (7) das erste Befestigungsmittel (25) über eine das kappenartige Funktionselement (22) an der Handhabe (4) haltende und lösbare Halteverbindung (31) mit dem zweiten Längsende (11) der Handhabe (4) verbunden ist, und wobei nach der Montage der Handhabe (4) an dem Träger (7) die Halteverbindung (31) gelöst ist und das zweite Befestigungsmittel (26) des kappenartigen Funktionselements (22) über eine formschlüssige Verbindung (35) an dem Träger (7) befestigt ist.
Patent DE-102016123841-A1 (DE)
Title: Verbundlenker mit wattgestänge für angetriebene hinterachse
Inventor: KOLP SCOTT A
IPC: B60G21/05
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein Radaufhängungssystem für ein Fahrzeug wird bereitgestellt. Das Fahrzeug umfasst ein Paar Hinterräder und eine Kardanwelle. Eine hintere Antriebseinheit ist betriebsfähig gekoppelt zwischen der Kardanwelle und dem Paar Hinterräder, der hinteren Antriebseinheit, die konfiguriert ist, Drehmoment von der Kardanwelle auf das Paar Hinterräder zu übertragen. Eine Verbundlenkerstruktur mit einem ersten Längslenker und einem zweiten Längslenker wird bereitgestellt. Jeder der Längslenker ist betriebsfähig an ein Paar Hinterräder gekoppelt. Die Verbundlenkerstruktur umfasst des Weiteren ein gebogenes Trägerelement, das sich zwischen dem Längslenker erstreckt, wobei das gebogene Trägerelement einen Versatz von der Kardanwelle angeordneten mittleren Abschnitt aufweist. Ein Wattgestänge beinhaltet ein erstes Verbindungsglied am ersten Längslenker und ein zweites Verbindungsglied am zweiten Längslenker.
Patent DE-102016124536-A1 (DE)
Title: Manschetteneinrichtung, Deckeneinrichtung zur An- und/oder Auflage auf einem Träger sowie Verfahren und Verwendung hierzu
Inventor: ZWALLER PETRA
IPC: A01K13/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Manschetteneinrichtung (301) zur Umwicklung eines Arm oder Beines eines Trägers (90), insbesondere eine Beinmanschetteneinrichtung für Zweibeiner und/oder Vierbeiner wie Pferde und dergleichen, umfassend eine Beindeckeneinheit (310), an der mindestens eine Tascheneinheit (340) zur Aufnahme von mindestens einem Wirkelement (60) vorgesehen ist, und mindestens eine Befestigungseinheit (320), um die Manschetteneinrichtung (301) sicher an dem in verschiedenen Positionen befindlichen Träger zu befestigen, wobei die Befestigungseinheit (320) mindestens eine streifenförmiges Befestigungselement (325) umfasst, wobei zumindest die Beindeckeneinheit (310) aus einem Baumwollstoff hergestellt ist. Weiter betrifft die Erfindung eine Körperdeckeneinrichtung (200) sowie ein Verfahren und eine Verwendung hierzu.
Patent DE-102016125373-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewickeln und Kontaktieren eines Stators sowie Stator für einen Elektromotor
Inventor: BRETTSCHNEIDER JÜRGEN
IPC: H02K15/095
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewickeln und Kontaktieren eines Stators (10), der mehrere Statorzähne (11) umfasst, die jeweils durch wenigstens einen Teil eines Statorkerns (14) und wenigstens einen Teil einer Isolation (12) gebildet sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 - Bereitstellen wenigstens eines Wicklungsdrahts (20), der einen Drahtanfang (21) und ein Drahtende (22) aufweist,
 - Umwickeln wenigstens eines Statorzahns (11) mit dem Wicklungsdraht (20) zur Bildung einer Spule (23), und
 - Kontaktieren des Drahtanfangs (21) und/oder des Drahtendes (22) des Wicklungsdrahts (20) auf einem von der Isolation (12) separaten Kontaktträger (30).
 Die Erfindung betrifft ferner einen Stator für einen Elektromotor.
Patent DE-102016200546-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von bogenförmigem Substrat
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F23/04
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von bogenförmigem Substrat, mit einem Bogenführungszylinder (2) und einer dem Bogenführungszylinder (2) zugeordneten Inertisierungseinrichtung (3), wobei der Bogenführungszylinder (2) erste Haltemittel (1) zum Halten der Substratvorderkante aufweist und zweite Haltemittel vorgesehen sind, die das Substrat in einem von der Substratvorderkante beabstandeten Bereich auf dem Bogenführungszylinder (2) halten und wobei das vom Bogenführungszylinder (2) geführtes Substrat mit Inertgas beaufschlagbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Behandlung von bogenförmigem Substrat zu schaffen, die den Verbrauch von Inertgas vermindert und/oder das Substrat abschmierfrei führt. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der Bogenführungszylinder (2) einen Kanäle (11) aufweisenden Grundkörper (10) und einen dem Grundkörper (10) zuordenbaren Mantel (12) umfasst und der Mantel (12) Öffnungen aufweist, die zumindest mit einem der Kanäle (11) in Strömungsverbindung stehen.
Patent DE-102016203365-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Baugruppe und Verfahren zum Ansaugen von Öl für einen Motor
Inventor: ACHATZ BENJAMIN
IPC: F01M1/12
Filed: 2016-03-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (20) zum Ansaugen von Öl (24) für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung (20) umfasst ein Gehäuse (30), das im Bereich eines Ölsumpfes des Verbrennungsmotors anordenbar ist und einen Auslass (36), der ölführend mit einer Ölpumpe (38) verbindbar ist, und eine erste Ansaugöffnung (32) zum Ansaugen von Öl (24) aus dem Ölsumpf umfasst. Weiter umfasst das Gehäuse (30) eine von der ersten Ansaugöffnung (32) beabstandete, zweite Ansaugöffnung (34) zum Ansaugen von Öl (24) aus dem Ölsumpf und eine Schalteinrichtung, die wahlweise die erste Ansaugöffnung (32) oder die zweite Ansaugöffnung (34) ölführend mit dem Auslass (36) verbindet. Die Erfindung betrifft ferner eine Baugruppe mit einer Ölwanne (18) und einer Vorrichtung (20) sowie ein Verfahren zum Ansaugen von Öl (24).