baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107098-B3 (DE)
Title: Modulares Möbelbausystem
Inventor: KLIMMT ULRICH
IPC: F16B12/12
Filed: 2019-03-20
Granted: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein modulares Möbelbausystem (14) mit wenigstens zwei U-Form-Modulen (1), die jeweils drei rechtwinklig zueinander angeordnete Flächenelemente aufweisen, bei denen es sich um zwei Seitenelemente (2, 2') und ein Rückwandelement (3) handelt, die in einer oberen und einer unteren Kante eine Nut (4, 5) besitzen. Das Möbelbaussystem weist Verbindungsschienen (9) auf, die in die Nuten einsteckbar sind, um mittels zumindest einer der Verbindungsschienen die zwei U-Form-Module übereinander angeordnet miteinander zu verbinden. Die Verbindungsschienen weisen eine Höhe auf, die größer ist als die Gesamttiefe der beiden Nuten, so dass zwischen den beiden U-Form-Modulen ein gleichmäßiger Spalt (16) bleibt, wenn die Verbindungsschiene in beide Nuten über deren volle Tiefe eingesteckt ist. Der Spalt erstreckt sich entlang der Verbindungsschiene. Ferner weist das Möbelbausystem eine Zwischenbodenplatte (10) auf, die so dimensioniert ist, dass sie zwischen den zwei U-Form-Modulen so angeordnet werden kann, dass sie mit zwei einander gegenüber liegenden Randbereichen auf den oberen Kanten zweier Flächenelemente (2, 2', 3) aufliegt und jeweils eine von zwei zugehörigen Seitenkanten (11) der Zwischenbodenplatte benachbart zu einer seitlichen Oberfläche der jeweiligen Verbindungsschiene liegt, wenn diese eingesteckt ist. Die zwei besagten Flächenelemente sind Bestandteil eines selben unteren U-Form-Moduls oder Bestandteil zweier unterer U-Form-Module. Das erfindungsgemäße Möbelbausystem ermöglicht es, auf einfache Weise ein Korpusmöbel daraus zusammenzubauen, und erlaubt vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten bezüglich des Korpusmöbels.
Patent DE-102019115626-B3 (DE)
Title: Wirbeldüsenmodul, Flüssigkeitsverwirbelungsvorrichtung, und Sanitärarmatur
Inventor: SCHUSS WERNER
IPC: B05B1/34
Filed: 2019-06-07
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wirbeldüsenmodul (10), aufweisend einen Aufnahmebereich (16) zum Aufnehmen einer Flüssigkeit, eine Wirbelkammer (22) zum Verwirbeln der Flüssigkeit, und mindestens einen Wirbelkammerzulaufkanal (26), der den Aufnahmebereich (16) mit einem Innenraum der Wirbelkammer (22) verbindet und dazu ausgelegt ist, die in dem Aufnahmebereich (16) aufgenommene Flüssigkeit in die Wirbelkammer (22) zu leiten. Eine Innenwandung des mindestens einen Wirbelkammerzulaufkanals (26) weist mindestens ein Wirbelrippenelement (40) auf, die in einen Kanalinnenraum ragt. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Flüssigkeitsverwirbelungsvorrichtung (18) mit mindestens einem Wirbeldüsenmodul (10), und eine Sanitärarmatur.
Patent DE-102019120141-B3 (DE)
Title: Lautsprecher für Kopfhörer
Inventor: ATMANI BÜRGERLICHER NAME BUSS KARSTEN
IPC: H04R9/06
Filed: 2019-07-25
Granted: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Lautsprecher für Kopfhörer, der einen in einem Gehäuse untergebrachten Magneten (2) mit jeweils einer in diesem axial beweglich angeordneten Schwingspule, eine Membran und einen Lautsprecherkorb (3) aufweist.Erfindungsgemäß ist der Magnet (2) koaxial mit einem Ring (6) umgeben, in den mindestens eine S-förmige Ausnehmung (7) eingebracht ist, und die freie Stirnfläche des Magneten (2) mit einer Scheibe (8) versehen, in die mindestens eine kreisförmige Ausnehmung (9) und/oder eine polygonartige Ausnehmung (10) eingebracht ist.Mittels erfindungsgemäß ausgestatteter Lautsprecher ist der Kopfhörer in der Lage, auch mit einfachen Klangquellen, wie z.B. einem Mobilfunkgerät, einem MP3-Player, einem Tablet oder einem PC, bereits ein außergewöhnlich gutes Klangerlebnis zu ermöglichen.
Patent DE-102019124927-B3 (DE)
Title: Freilaufanordnung mit einem tiefgezogenen Flansch
Inventor: REIMCHEN ALEXANDER
IPC: F16D41/06
Filed: 2019-09-17
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freilaufanordnung (1) mit einem einteiligen, tiefziehtechnisch ausgeformten Flansch (2) und einer einen Außenring (3) sowie mehrere innerhalb des Außenrings (3) aufgenommene und mit Klemmrampen (4) des Außenrings (3) zusammenwirkende Wälzkörper (5) aufweisenden Freilaufeinheit (6), wobei der Außenring (3) über einen Pressverbund (7) in einem Hülsenabschnitt (8) des Flansches (2) befestigt ist, wobei an einer Stirnseite (9) eines von dem Hülsenabschnitt (8) radial nach außen abstehenden Scheibenabschnittes (10) des Flansches (2) ein Zentrierbund (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102020118508-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Zustandes einer Maschine oder einer aus mehreren Komponenten bestehenden Anlage
Inventor: ELLWEIN CHRISTIAN
IPC: G07C3/00
Filed: 2020-07-14
Granted: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Zustandes einer einer Maschine, das dadurch gekennzeichnet, dass- Betriebsparameter der Maschine laufend von wenigstens einer Steuereinheit ermittelt werden,- bei Wartungsvorgängen die Maschine inspiziert und in vorgegebenen Intervallen bestimmte Bauteile der Maschine durch Ersatzteile ersetzt werden, wobei die Ersatzteile jeweils mit einer einzigartigen Ersatzteil-Kennzeichnung in Form eines Freischaltcodes versehen sind, die in einer Datenbank hinterlegt ist,- ein mit der Steuereinheit in Verbindung stehendes mobiles Endgerät verwendet wird,- beim Einbau des Ersatzteils die einzigartige Ersatzteil-Kennzeichnung mit dem mobilen Endgerät eingelesen und eine Verifizierung mit der Datenbank durchgeführt wird, wobei in der Datenbank das mit der einzigartigen Ersatzteil-Kennzeichnung versehene Ersatzteil mit der Maschine, in die das Ersatzteil eingebaut wird, verknüpft und registriert wird und- der Zustand der Maschine in Abhängigkeit des Einbaus von in der Datenbank registrierten Ersatzteilen bewertet wird.
Patent DE-102020216397-B3 (DE)
Title: Schutzschaltgerät und Verfahren
Inventor: DÖBLER FABIAN
IPC: H02H7/26
Filed: 2020-12-21
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzschaltgerät zum Schutz eines elektrischen Niederspannungsstromkreises, bei dem periodisch die Höhe des Stromes des Niederspannungsstromkreises ermittelt wird, so dass taktweise Stromwerte vorliegen; periodisch die Höhe der Spannung des Niederspannungsstromkreises ermittelt wird, so dass taktweise Spannungswerte vorliegen. Erfindungsgemäß wird aus den periodisch ermittelten Stromwerten die Änderung des Stromes nach der Zeit ermittelt, so dass taktweise Stromänderungswerte vorliegen; aus den periodisch ermittelten Spannungswerten und einem Erwartungswert der Spannung eine Differenzspannung ermittelt wird, so dass taktweise Differenzspannungswerte vorliegen. Jeder Stromänderungswert wird mit einen zweiten Schwellwert verglichen. Jeder Differenzspannungswert wird mit einem ersten Schwellwert verglichen. Bei Überschreitung des ersten und zweiten Schwellwertes innerhalb eines ersten Zeitfensters wird eine Unterbrechung des Niederspannungsstromkreises durch halbleiterbasierte Schaltelemente, die in einen hochohmigen Zustand versetzt werden, initiiert.
Patent DE-102021103878-B3 (DE)
Title: Steuerelement, Verschlussfanghebel, Verschlussträger, Abzug, Abzugsbaugruppe für eine Maschinenwaffe sowie damit ausgestattete Maschinenwaffe
Inventor: THIMM STEFAN
IPC: F41A17/42
Filed: 2021-02-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerelement (10) zur Ansteuerung eines um eine erste Drehachse (A) beweglichen Verschlussfanghebels (20), der zwischen einer Ruhelage zur Freigabe eines Verschlussträgers (30) und einer Fanglage zum Fangen des Verschlussträgers (30) bewegbar ist,wobei das Steuerelement (10) einen um eine zweite Drehachse (B) gelagerten ersten Arm (15) aufweist,wobei ein erster Arm (15) einen ersten Steuerabschnitt (11) mit einer ersten Kontaktfläche (11a) und einer zur ersten Kontaktfläche (11a) abgewandt liegenden zweiten Kontaktfläche (11b) umfasst, die mittels einer Steuerkurve (36, 37, 38) des Verschlussträgers (30) um die zweite Drehachse (B) des Steuerelements (10) auslenkbar ansteuerbar sind,wobei der erste Arm (15) ferner einen zweiten Steuerabschnitt (13) umfasst, der mittels einer Steuerfläche (55a) eines Abzugs (50) ansteuerbar ist.Die Erfindung betrifft ferner einen Verschlussfanghebel (20), einen Verschlussträger (30), einen Abzug (50), eine Abzugsbaugruppe (70), sowie eine Maschinenwaffe (MG), die mit mindestens einem der vorstehend genannten Baugruppen ausgestattet ist.
Patent DE-102022107757-B3 (DE)
Title: Spinvalve-Vorrichtung mit edelmetallfreiem Antiferromagnet in Stabilisierungsschicht
Inventor: PRUEGL KLEMENS
IPC: H10N50/10
Filed: 2022-03-31
Granted: 2023-07-06
Abstract: Vorrichtung (100) mit einer Spinvalve-Schichtfolge (102), wobei die Spinvalve-Schichtfolge (102) eine erste Magnetschicht (104) mit variabler Magnetisierungsrichtung, eine zweite Magnetschicht (106) mit fixer Magnetisierungsrichtung, und eine Stabilisierungsschicht (108) zum Stabilisieren der fixen Magnetisierungsrichtung der zweiten Magnetschicht (106) aufweist, wobei die Stabilisierungsschicht (108) einen edelmetallfreien Antiferromagneten aufweist.
Patent DE-102022201384-B3 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, Leiterplatte, Elektroantrieb, Fahrzeug und Verfahren zur Ansteuerung der Schaltungsanordnung
Inventor: REGAU KILIAN
IPC: G01R19/165
Filed: 2022-02-10
Granted: 2023-05-17
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Schaltungsanordnung, aufweisend zwei voneinander über eine Isolationsbarriere getrennte Schaltungsbereiche, wobei zur Signalübermittlung mindestens eines in einem ersten Schaltungsbereich mittels einer getakteten Spannungsquelle erzeugten Signals in einen zweiten Schaltungsbereich eine Wake-Up-Schaltung vorgesehen ist, welche einen Transformator aufweist, dessen Primärwicklung im ersten Schaltungsbereich angeordnet ist und dessen Sekundärwicklung im zweiten Schaltungsbereich angeordnet ist. Die Schaltungsanordnung ist derart ausgelegt, dass bei Detektion eines vorgegebenen Ereignisses im ersten Schaltungsbereich die Primärwicklung derart getaktet betrieben wird, dass an der Sekundärwicklung im zweiten Schaltungsbereich eine Wake-Up-Spannung erzeugt wird. Ferner ist eine Signalerzeugungsschaltung vorgesehen, die derart gebildet ist, dass die Wake-Up-Spannung auf einen Schwellenwert überprüft wird, und wenn der Schwellenwert überschritten ist, ein Steuersignal an ein Steuerelement ausgegeben wird Außerdem ist die Primärwicklung mit einer Induktivität der getakteten Spannungsquelle in Serie oder parallel geschaltet.
Patent DE-112017007748-B3 (DE)
Title: Lithiumionen-Sekundärbatterie
Inventor: OCHIAI TERUAKI
IPC: H01M4/525
Filed: 2017-06-29
Granted: 2022-07-28
Abstract: Lithiumionen-Sekundärbatterie umfassend eine Positivelektrodenaktivmaterialschicht, die umfasst,ein Positivelektrodenaktivmaterialteilchen, das ein erstes Übergangsmetall,ein zweites Übergangsmetall, ein repräsentatives Element und Fluor umfasst,wobei das repräsentative Element und Fluor in einem in einem Transmissionselektronenmikroskop- (TEM-) Bild beobachtbaren Rissabschnitt in dem Positivelektrodenaktivmaterialteilchen vorhanden sind.
Patent DE-4418631-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Meßwandler mit Rückkopplungssteuerung
Inventor: DOWD ROGER D
IPC: G01D5/24
Filed: 1994-05-27
Granted: 2005-04-14
Abstract: Variabler
kapazitiver Meßwandler
zur Erfassung der Position eines beweglichen Elementes (18), mit  einer
ersten stationären,
leitenden Geberfläche
(12), die mit einer Quelle (41) für oszillierende elektrische
Energie verbunden ist;  einer zweiten stationären Fläche (14),
die von der ersten Fläche
(12) durch einen Spalt (d) beabstandet ist und mehrere elektrisch
leitende Erfassungsbereiche (14a bis 14d) umfaßt, die so angeordnet sind,
daß sie
mit der Geberfläche
(12) zusammenwirken können;
und  einer dritten beweglichen leitenden Fläche (15), die mit dem beweglichen
Element (18) verbunden ist und sich zwischen der Geberfläche (12)
und den mehreren Erfassungsbereichen (14a bis 14d) befindet,  wobei
die dritte leitende Fläche
(15) so geformt und angeordnet ist, daß sie die Menge der von der
Geberfläche
(12) zu den mehreren Erfassungsbereichen (14a bis 14d) übertragene
elektrische Energie in direkter Abhängigkeit von einer relativen
Position der dritten Fläche
(15) in bezug auf die erste Fläche
(12) und die...
Patent DE-4426623-B4 (DE)
Title: Zweistufenverfahren zur Erzeugung von Eisencarbid aus Eisenoxid
Inventor: STEPHENS JUN FRANK M
IPC: C01B31/30
Filed: 1994-07-27
Granted: 2007-04-05
Abstract: Zweistufiges
Verfahren zur Herstellung von Eisencarbid, umfassend:  (a) das
Inkontaktbringen eines Beschickungsmaterials, umfassend Eisen mit
einem reduzierenden Gas, umfassend Wasser und Kohlenstoff, der nicht
mehr als 40 Mol% reaktiven Kohlenstoff enthält unter Erzeugung eines ersten Produkts,
umfassend metallisches Eisen; und  (b) das Inkontaktbringen
des ersten Produkt mit einem carbonisierenden Gas, wobei das carbonisierende
Gas eine andere Zusammensetzung als das reduzierende Gas aufweist,
um ein zweites Produkt herzustellen, das hauptsächlich Eisencarbid beinhaltet,
und das carbonisierende Gas umfasst: (i) einen ersten Bestandteil,
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus Kohlenmonoxid, Kohlendioxid oder Mischungen
davon, um eine Kohlenstoffquelle zur Umwandlung des ersten Produktes
in Eisencarbid bereitzustellen, (ii) einen zweiten Bestandteil,
umfassend Wasserstoffgas, um die Bildung von freiem Kohlenstoff
in dem zweiten Produkt zu inhibieren, und (iii) einen dritten Bestandteil,
umfassend Methan, um die Rückumwandlung des
Eisencarbids in metallisches Eisen zu inhibieren, wobei  das
Inkontaktbringen in Stufe (a) das Fluidisieren eines Bettes...
Patent DE-10018052-B4 (DE)
Title: Trainingssystem zum Musikspiel, damit ausgerüstetes Tastenmusikinstrument und Trainingstastatur
Inventor: FUJIWARA YUJI
IPC: G10H1/34
Filed: 2000-04-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Trainingssystem
für das
Musikspiel, welches folgendes aufweist:  einen elektrischen
Tutor (15a), der einem Schüler
bei der Fingerbewegung einer Musikpassage auf mehreren Tasten (11,
11a-11e/12, 12a-12e; 200; 12a-12e/402a/402b; 12a-12e/403a-403d; 268) anleitet, wobei
jede der Tasten zwei Seiten besitzt; und  ein Tonerzeugungssystem
(15b; 254; 274/258/260), welches mit dem elektrischen Tutor in mindestens
einem Übungsbetriebszustand
zusammenarbeitet und einen Ton der Musikpassage erzeugt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  der
elektrische Tutor die mehreren Tasten überprüft, um zu sehen, ob der Schüler in mindestens
einem Übungsbetriebszustand
Tasten auf einer vorbestimmten Seite einer zuvor betätigten Taste
betätigt,
und wobei das Tonerzeugungssystem einen Ton der Musikpassage erzeugt,
wenn der Schüler
eine der Tasten auf der vorbestimmten Seite betätigt, aber den Ton nicht erzeugt,
wenn der Schüler
eine der Tasten auf der anderen Seite betätigt, die der vorbestimmten
Seite gegenüberliegt.
Patent DE-10026327-B4 (DE)
Title: Kraftbetätigungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür
Inventor: YUGE MASAAKI
IPC: E05F15/12
Filed: 2000-05-26
Granted: 2005-01-27
Abstract: Eine Kraftbetätigungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür, welche zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position bewegbar ist, umfaßt eine Antriebsvorrichtung, welche an der Innenseite einer Fahrzeugkarosserie bezüglich einer Türöffnung der Fahrzeugtür vorgesehen ist, um die Fahrzeugtür in einer Öffnungseinrichtung hin zu der geöffneten Position bzw. in einer Schließrichtung hin zu der geschlossenen Position elektrisch anzutreiben und eine Kraftübertragungsvorrichtung, welche die Antriebsvorrichtung mechanisch mit der Fahrzeugtür verbindet, um eine Kraftübertragung zwischen der Antriebsvorrichtung und der Fahrzeugtür zu ermöglichen. Ferner ist eine Durchgangsöffnung in dem Karosserieblech der Fahrzeugkarosserie vorgesehen, wobei diese außerhalb der Innenumfangskante der Türöffnung angeordnet ist. Die Kraftübertragungsvorrichtung weist mindestens einen Gestängeabschnitt auf, welcher in der Lage ist, in den Innenraum der Fahrzeugkarosserie einzutreten bzw. aus diesem auszutreten. Der Gestängeabschnitt der Kraftübertragungsvorrichtung ist in die Durchgangsöffnung eingesetzt, so daß der Ort einer Kraftbewegung des Gestängeabschnitts außerhalb der Innenumfangskante der Türöffnung erzeugt wird.
Patent DE-10033943-B4 (DE)
Title: Schutzüberzug für einen Körpersensor
Inventor: KAPLAN SHAY
IPC: A61B8/00
Filed: 2000-07-13
Granted: 2004-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Befestigen eines Sensors in einem Körperlumen, in welchem ein Sensorträger an eine Befestigungsvorrichtung angeschlossen ist, welche in das Körperlumen eingefügt wird. Die Befestigungsvorrichtung wird dann innerhalb des Körperlumens befestigt, beispielsweise durch Expansion oder durch Annähen an das Körperlumen. Die Befestigungsvorrichtung kann ein Stent oder ein dedizierter Verankerungsring mit einem daran angeschlossenen Sensorträger sein. Die Befestigungsvorrichtung kann während einer Interventionsprozedur oder während einer speziellen Einfügungsprozedur eingefügt werden. Der Sensor kann über eine Distanz von außerhalb des Körperlumens her periodisch oder kontinuierlich abgefragt werden. Weiter kann der Sensor mit permanenten und/oder zeitweiligen schützenden Beschichtungen versehen werden, um ihn gegen Beschädigung zu schützen.
Patent DE-10039398-B4 (DE)
Title: Vorderes medizinisches, insbesondere dentalmedizinisches, Instrumententeil
Inventor: SCHMID GERHARD
IPC: H01F41/04
Filed: 2000-08-11
Granted: 2007-01-25
Abstract: Vorderes
medizinisches, insbesondere dentalmedizinisches, Instrumententeil
(1b), das an seinem hinteren Ende ein Kupplungselement (7) zum lösbaren Kuppeln
mit einem hinteren medizinischen Instrumententeil (1a) aufweist,
wobei das vordere Instrumententeil (1b) einen elektrischen Verbraucher,
z. B. eine Lichtquelle (19), aufweist, der durch zwei im Bereich
der Mantelfläche im
wesentlichen in Längsrichtung
des Instrumententeils verlaufende elektrische Leitungen mit einem
elektrischen Versorgungskreislauf verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die elektrischen Leitungen durch Schichtstreifen (22c, 22d)
gebildet sind, die auf der in der Querschnittsabmessung auf dem
gesamten Umfang mit Untermaß (u)
gefertigten Mantelfläche
eines aus elektrisch nicht leitendem Material bestehenden Instrumentenkörpers aufgetragen sind
und auf der gesamten Mantelfläche
mit einer Deckschicht (41b) aus elektrisch nicht leitendem Material
beschichtet sind.
Patent DE-10051098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Niederhalten von Stanzgut
Inventor: LEINER BERNHARD
IPC: B26F1/40
Filed: 2000-10-14
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Niederhalten von stapelförmigem Stanzgut (28), das von einer Vielzahl übereinander geordneter Bögen gebildet wird, mit einem in sich starren Querbalken (18), der im Abstand über dem Stanztisch (10) angeordnet ist und der zur Erzeugung eines senkrecht zum Stanztisch (10) wirkenden Anpressdrucks in der Nähe des Stanzwerkzeugs (7) auf das Stanzgut (28) absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung des Anpressdrucks der Querbalken (18) in Richtung des Stanztisches ausgerichtete Luftaustrittsdüsen (33) vorhanden sind, die zur Bildung eines zwischen Querbalken (18) und Stanzgut (28) wirkenden Luftpolsters mit Druckluft beaufschlagbar sind..
Patent DE-10058496-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Entnahme von Gasen über eine Spritze
Inventor: KLEBE ULRICH
IPC: A61L9/16
Filed: 2000-11-24
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum sterilen Befüllen
einer Spritze (6) mit einem Gas unter Verwendung eines Gasentnahmesystems,
welches einen Druckgasbehälter
als Druckgasquelle (1), einen Druckregler (2) und ein Dosierventil
(3) als miteinander verbundene Teile umfasst, umfassend folgende
Verfahrenschritte:  Ankoppeln der Spritze (6) an das Gasentnahmesystem,  Öffnen des
Dosierventils (3), so dass ein entstehender Überdruck den Kolben der Spritze
(6) bewegt und die Spritze (6) mit dem Gas befüllt,  Schließen des
Dosierventils (3), so dass in der Spritze (6) ein Überdruck
herrscht,  Abkoppeln der Spritze (6) vom Gasentnahmesystem,
so dass Gas aus der Spritze (6) entweicht und sich ein Atmosphärendruck
in der Spritze (6) einstellt.
Patent DE-10059139-B4 (DE)
Title: Verwendung einer organischen Schwefelverbindung in einem sauren Elektrolyten zur Abscheidung von Zinn-Kupfer-Legierung
Inventor: DIETTERLE MICHAEL
IPC: C25D3/60
Filed: 2000-11-29
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verwendung einer organischen Schwefelverbindung, die als Strukturmerkmal eine oder mehrere Thioetherfunktionen und/oder Etherfunktionen der allgemeinen Formel -R-Z-R'enthält, wobei Z jeweils ein Schwefelatom oder ein Sauerstoffatom ist und R und R' gleiche oder verschiedene nichtaromatische organische Reste darstellen, unter der Voraussetzung, dass mindestens einer der Reste R und R' mindestens ein Schwefelatom enthält, wenn Z ausschließlich ein Sauerstoffatom ist, zur Verhinderung von Schlammbildung in einem sauren Elektrolyten zur Abscheidung von Zinn-Kupfer-Legierungen, der eine oder mehrere Alkylsulfonsäuren und/oder Alkanolsulfonsäuren, ein oder mehrere lösliche Zinn(II)salze und ein oder mehrere lösliche Kupfer(II)salze umfasst.
Patent DE-10062947-B4 (DE)
Title: Aufbereitungseinrichtung für Gegenstände mit flüchtigen Inhaltsstoffen
Inventor: POHL GERT
IPC: B29B17/02
Filed: 2000-12-16
Granted: 2006-07-06
Abstract: Aufbereitungseinrichtung
(1) für
Abfälle,
die unterschiedliche flüchtige
Stoffe enthalten,  mit einer zu einer ersten Prozessstufe gehörenden Zerkleinerungseinrichtung
(2), die einen Innenraum (9) aufweist, in dem wenigstens ein Zerkleinerungswerkzeug
(8) angeordnet ist, um in einer ersten inerten Spülatmosphäre unter Öffnung der
Poren von Isolierschäumen
und Pulverisierung derselben sowie unter Freisetzung des in den
Poren enthaltenen Gases in der Inertatmosphäre einen Materialaufschluss
zu bewirken,  mit einer zu einer zweiten Prozessstufe gehörenden Ausgaseinrichtung
(14), die einen Ausgasraum (19) für zerkleinertes, von der Zerkleinerungseinrichtung
(2) abgegebenes Material aufweist, zur Entgasung Oberflächlich gebundener
Gase in einer zweiten Inertatmosphäre mit einer ersten Temperatur,  wobei
das zum Aufbau der inerten Spülatmosphären verwendeten
Spülgas
zumindest teilweise gereinigt und zurückgeführt wird,  mit einer an
die Ausgaseinrichtung (14) angeschlossenen Trenneinrichtung (31),
die der Abtrennung der in dem zerkleinerten Material enthaltenen
Bestandteile dient und die solche Bestandteile, die noch flüchtige Substanzen
enthalten, in einen gesonderten Förderweg leitet,...
Patent DE-10100868-B4 (DE)
Title: Kaltwalz-Umformmaschine und Werkzeug zum Herstellen von flanschförmigen Erzeugnissen bzw. von Flanschen aus einem zylindrischen Vorprodukt
Inventor: SCZESNY WERNER
IPC: B21J5/06
Filed: 2001-01-11
Granted: 2008-01-17
Abstract: Kaltwalz-Umformmaschine
(1) zum Herstellen von flanschförmigen
Erzeugnissen und von Flanschen (34, 134, 234) aus einem zylindrischen
Vorprodukt (17, 18; 117, 217, 317), wie Rohr- oder Stababschnitte,
wobei auf einer Werkzeugaufspannplatte (6) des Kaltwalzautomaten
(1) ein in einem radial verstellbaren Aufnahmegehäuse (5)
angeordnetes, angetriebenes, mindestens einen Walzkopf (19, 119,
219, 319, 419) aufweisendes Oberwerkzeug (2) lagegesichert befestigt
ist und ein mit dem Oberwerkzeug (2) zusammenwirkendes, nicht rotierendes,
das Vorprodukt (17, 18; 117, 217,317) aufnehmendes und axial gegen
den rotierenden Walzkopf vorschiebendes Unterwerkzeug (4) in einer
axialen Vorschubeinheit (16) angeordnet ist, der Flansch im Umformbereich
des Vorproduktes (17, 18; 117, 217, 317) zwischen Ober- und Unterwerkzeug
(2, 4) ausgewalzt und das Vorprodukt (17, 18; 117, 217, 317) nach
der Flanschanwalzung von einem Ausstoßer (24) ausgeworfen wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Vorschubeinheit (16) mit dem in dem Unterwerkzeug (4) geführten, sich
gegen eine Traverse (3) abstützenden
Ausstoßer
(24) und einer drehbar gelagerten...
Patent DE-10103894-B4 (DE)
Title: Kombinierung einer Wind- und Wellenkraftanlage
Inventor: KOLDIN HANS
IPC: F03D9/00
Filed: 2001-01-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: Kombinierung einer Wind-und Wellenkraftanlage übereinander auf kleinstem Raum, und zwar so, dass der sowieso erforderliche Rohrturm (1) für die Windkraftanlage gleichzeitig Aufnahme und zentrale Führung für den Schwimmer (2) ist.