baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000993-U1 (DE)
Title: Frequenzwandler
IPC: H02M1/36
Filed: 2011-04-28
Abstract: Frequenzwandler (22), welcher einen Gleichrichter (10), einen Wechselrichter (11) und einen Zwischenkreis (21) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Frequenzwandler (22) einen Empfänger (18) zum Empfangen eines Impulses umfasst, der Frequenzwandler (22) einen Aktivzustand aufweist, in welchem er als Frequenzwandler fungiert, der Frequenzwandler (22) einen Passivzustand aufweist, in welchem zumindest die Hilfsstromleistungsquelle (14) ausgeschaltet ist, undder Frequenzwandler (22) angeordnet ist, automatisch aus dem Passivzustand in den Aktivzustand als Reaktion auf den durch den Empfänger (18) empfangenen ersten Impuls überzugehen.
Patent DE-202011002182-U1 (DE)
Title: Zugvorrichtung zum Hundetraining an einem Tretroller
IPC: A01K15/04
Filed: 2011-02-01
Abstract: Zugvorrichtung an einem Tretroller oder anderen durch Muskelkraft angetriebene Sportgeräte seitlich angebracht dadurch gekennzeichnet, das eine Halteschiene (1) mit dem Roller verbunden wird, darauf verschraubt ein Bügelhalter (2) mit Bohrungen zur Höhenverstellung und Sicherrung, ein Bügel (3) zum befestigen eines höhenverstellbaren Ruckdämpfers und einem aus Gummi gefertigten Ruckdämpfers (4) mit D-Ring zum anspannen des Hundes versehen, welcher über den Bügelhalter geschoben und gesichert wird.
Patent DE-202011002466-U1 (DE)
Title: Profilelement zur Anordnung an einer Gebäudewandöffnung
IPC: E04B1/78
Filed: 2011-02-07
Abstract: Profilelement (300) zur Anordnung an einer Gebäudewandöffnung (102, 104), wobei das Profilelement (300) zumindest ein U-förmiges Element (310) mit zwei Schenkeln (320) und einem die Schenkel (320) verbindenden Bodenbereich (330) aufweist, wobei das U-förmige Element (310) aus einem Kunststoffmaterial (340) hergestellt ist oder der Boden (330) zwischen den beiden Schenkeln (320) zumindest teilweise mit dem Kunststoffmaterial (340) bedeckt ist.
Patent DE-202011004121-U1 (DE)
Title: Induktives passives Bauelement, insbesondere Drossel
IPC: H01F17/04
Filed: 2011-03-17
Abstract: Kern (1) für ein induktives passives Bauelement, insbesondere Drossel, zumindest bestehend aus zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten und jeweils aus mehreren magnetisierbaren Schenkelabschnitten (3) bestehenden Schenkeln (2), wobei die Schenkel (2) an ihren beiden Enden durch jeweils ein Joch (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein aus Ferrit bestehender Abstandshalter (9) vorgesehen ist, der jeweils zwischen den in Längserstreckung der Schenkel (2) hintereinander platzierten Schenkelabschnitten (3) unter Ausbildung einer Klebefuge (8) verklebt ist, wobei die effektive Querschnittsfläche in Längserstreckung der Schenkel eines Abstandshalter (9) zwischen 0,1 bis 20% der Querschnittsfläche eines Schenkelabschnitts (3) in Längserstreckung der Schenkel entspricht.
Patent DE-202011051876-U1 (DE)
Title: Solardusche
IPC: F24J2/00
Filed: 2011-11-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abgabe von einstellbar temperiertem Wasser mit einem Wasseranschluss (2), von dem ausgehend eine erste Leitung (3) innerhalb der Vorrichtung (1) direkt zu einer Mischeinheit (4) geführt ist und von dem ausgehend eine zweite Leitung (5) einen Solar-Wärmetauscher (6) durchläuft und ebenfalls zu der Mischeinheit (4) geführt ist, wobei der Solar-Wärmetauscher (6) in die Vorrichtung (1) integriert ist, wobei das in der Mischeinheit (4) aus dem Wasser der ersten Leitung (3) und dem Wasser der zweiten Leitung (5) gemischte Wasser einer Ausgabeleitung (7) zugeführt wird, wobei die Ausgabeleitung (7) mit einer Wasserabgabeeinheit (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Fließrichtung des Wassers wenigstens ein Filterelement (9) in die Vorrichtung (1) integriert ist.
Patent DE-202011052412-U1 (DE)
Title: Kranken- oder Pflegebett
IPC: A61G7/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Kranken- oder Pflegebett, mit einer eine Rückenlehne (3) und/oder eine Schenkellehne (4) aufweisenden Liegefläche (2) mit einem Elektromotor, mit dem zumindest ein Bettteil verstellbar ist, wobei der Elektromotor über einen beweglichen Handschalter (10) betätigbar ist, der in Korrespondenz mit einem Magneten (8) ver- und entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (8) ortsfest am Kranken- oder Pflegebett positioniert ist.
Patent DE-202011105983-U1 (DE)
Title: Möbel mit ausgeschnittener Ecke zur Aufnahme eines beleuchteten Regals
IPC: A47B87/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Möbel mit „ausgeschnittener Ecke” zur Aufnahme eines beleuchteten Regals.
Patent DE-202012001171-U1 (DE)
Title: Befestigung und Spezialwerkzeug für die Montage/Demontage von Plattenelementen
IPC: F16B5/10
Filed: 2012-02-07
Abstract: Grundelement (Blatt 1, 2, -A-) als Rahmenelement zur Einfassung von Verbundelementen, vorzugsweise ein beschichtetes Verbundelement mit elektrisch beeinflussbarem Beschichtungssystem (Verweis auf Gebrauchsmuster Nr. 20 2011 005 611.2) oder Verbundelemente mit Spezialbeschichtung zur direkten Umwandlung von Lichtenergie in elektrische Energie mittels Solarzellen, vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellt, mit einer Randeinfassung (Blatt 2, 3 -D-) in der jeweiligen Stärke der einzufassenden Verbundelemente. Das Grundelement weist, verzugsweise zentral mittig im unteren Bereich, entgegen der Einfassungsfläche für die Verbundelemente eine technologische Vertiefung (Blatt 2/4, -E-), sowie aus dem mittigen Bereich der Unterseite des Grundelementes verlaufende Kabelführungen (Blatt 4, -F-) aus. In dem Grundelement werden zum Einbau eines Halterungssystems/Befestigungsmechanismus an den seitlichen Flächen, verzugsweise an den jeweils gegenüberliegenden Flächen, Aussparungen (Blatt 2, 3, -H-) vorgesehen. Diese vorzusehenden Aussparungen sollen sowohl an den gegenüberliegenden Randbereichen, wie auch an allen vier Seiten des Grundelementes integriert werden können.
Patent DE-202012003567-U1 (DE)
Title: Bilateral verwendbares Banner aus Karton mit wendbaren Saugnäpfen
IPC: B60J1/20
Filed: 2012-04-04
Abstract: Bilateral verwendbares Werbebannerbanner mit Saugnäpfen dadurch gekennzeichnet, dass durch Verwendung von Silberfolie ein Sonnenschutz entsteht. Durch Kombination von Saugnäpfen und selbst konstruierten Unterlegern wird Stabilität und eine lange Einsetzbarkeit gewährleistet. Die Saugnäpfe lassen sich wenden, dadurch kann das Banner beidseitig genutzt werden, vorderseitig als Werbefläche und rückseitig als Sonnenschutz. Auch ist ein Wechsel zwischen verschiedenen Werbungen durch die Wendbarkeit möglich. Das Banner lässt sich auf DIN A4 zusammen falten und ist damit platzsparend. Durch den Einsatz von Karton ist das Banner umweltfreundlich.
Patent DE-202012003834-U1 (DE)
Title: Lastentransportfahrzeug
IPC: B60P3/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Lastentransportfahrzeug für Absetzbehälter (1), das eine oder mehrere Sicherungseinrichtungen (2) besitzt, die an dem heckseitigen und gegebenenfalls auch an einem frontseitigen, im Bodenbereich des Absetzbehälters (1) befindlichen Kipplagerbolzen (3) wirken, um den Absetzbehälter (1) während der Fahrt gegen Verrutschen zu sichern, wobei die Sicherungseinrichtungen (2) auf einer oder verteilt auf mehreren Schienen (4) angeordnet sind, die Schienen (4) als separate Teile auf dem Lastentransportfahrzeug aufgebaut sind oder von dazu geeigneten Fahrgestellteilen gebildet werden und sich die auf einer Schiene (4) montierten Sicherungseinrichtungen (2) auf dieser verschieben lassen und in verschiedenen Positionen fixiert werden können dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (4), auf der sich eine oder mehrere Sicherungseinrichtungen (2) befinden, mit einem oder mehreren Drehlagern (5) verbunden ist, die so ausgerichtet sind, dass die Schiene (4) um ihre Schienenlängsachse (6) oder um eine Parallele zur Schienenlängsachse (6) oder um eine Achse, die in einem geringen Winkel zur Schienenlängsachse (6) verläuft, drehbar ist, wodurch sich jede auf der Schiene (4) befindliche Sicherungseinrichtung (2) manuell oder mittels eines Antriebs (7) zusammen mit der Schiene (4) um die Drehachse in seitliche Richtung unter die Ladeebene (8) schwenken lasst, wobei die Drehbewegung durch Anschläge (9) begrenzt werden kann und die Sicherungseinrichtung (2) in ihrer Behältersicherungsposition oberhalb der Ladeebene (8) sowie in der Absenkposition unterhalb der Ladeebene (8) durch die Kraft des Antriebes (7), durch Anschläge (9), durch Auflagen (10), auf denen sich die Sicherungseinrichtung (2) abstützen, durch eine Lagesicherung (11) oder durch die Kombination dieser Elemente gehalten wird.
Patent DE-202012006389-U1 (DE)
Title: Verpackungssystem
IPC: B65D17/00
Filed: 2012-07-03
Abstract: Verpackungssystem für Lebensmittel mit einem sich ausgehend von einem Behälterboden (12) über einen eine Behälterachse umlaufenden und sich vorzugsweise etwa kegelstumpfmantelförmig erweiternden Behältermantel (14) in Richtung auf einen eine Behälteröffnung (40) umlaufenden oberen Behälterrand (30) erstreckenden Behälter (10) und einer das Lebensmittel enthaltenden Kammer (50), dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer (50) einen sich ausgehend von dem oberen Behälterrand (30) in Richtung auf den Behälterboden (12) erstreckenden, innerhalb des Behältermantels (14) und zumindest über einen Teil der axialen Kammerhöhe in einem radialen Abstand von dem Behältermantel (14) angeordneten, die Behälterachse umlaufenden Kammermantel (54) und einen vorzugsweise mit axialem Abstand oberhalb des Behälterbodens (12) angeordneten Kammerboden (52) aufweist.
Patent DE-202012006487-U1 (DE)
Title: Felge für ein Rad eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60B7/00
Filed: 2012-07-05
Abstract: Felge (100) für ein Rad eines Kraftfahrzeugs mit ezur Montage an einer Radnabe des Kraftfahrzeugs, wobei die Speichenfelge ein Tiefbett (115) aufweist, welches einen zu der Nabe abgewandten Seite hin geöffneten Aufnahmeraum (114) begrenzt; und einer Speichenkappe (120), welche in den Aufnahmeraum eingesetzt ist und lösbar auf die Speichenfelge (110) aufgesetzt ist; gekennzeichnet durch einen Tiefbettring (130), welcher ebenfalls in den Aufnahmeraum eingesetzt ist und dort lösbar zwischen der Speichenkappe und der Speichenfelge montiert ist.
Patent DE-202012008420-U1 (DE)
Title: Lüfter und zugehöriger Lüfterrahmen
IPC: F04D29/66
Filed: 2012-09-03
Abstract: Lüfter (1) umfassend: einen Lüfterrahmen (10) umfassend: – einen Rahmenkörper (100) mit mindestens zwei Positionierungsrippen (1000a–1000d), wobei die mindestens zwei Positionierungsrippen (1000a–1000d) aus einer Seitenwand des Rahmenkörpers (100) herausragen und symmetrisch verteilt sind; und – mindestens zwei schwingungssichere Elemente (102a–102d), wobei jedes der schwingungssicheren Elemente (102a–102d) eine Positionierungsnut (1020a–1020d) aufweist, die Positionierungsrippe (1000a–1000d) des Rahmenkörpers in die Positionierungsnut (1020a–1020d) einbettbar ist derart, um das schwingungssichere Element (102a–102d) auf der Seitenwand des Rahmenkörpers (100) zu positionieren; und ein Lüfterrad (12) das im Lüfterrahmen (10) drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202012010184-U1 (DE)
Title: Farbwechselndes Getränk
IPC: A23L2/58
Filed: 2012-10-24
Abstract: Farbwechselndes Getränk dadurch gekennzeichnet, dass, durch die gezielte Veränderung von physikalischen (Druck, Temperatur, Licht etc) und/oder chemischen (ph-Wert etc.), Eigenschaften bewusst eine Farbveränderung und/oder ein Leuchten herbeigeführt wird.
Patent DE-202012011811-U1 (DE)
Title: Glaskeramischer Gegenstand mit Farblichtanzeige
IPC: C03C10/00
Filed: 2012-12-10
Abstract: Artikel, der wenigstens einen farbigen Leucht-, insbesondere Anzeigebereich aufweist, wobei der Artikel wenigstens ein Glaskeramiksubstrat umfasst, das eine Lichtdurchlässigkeit von 0,8% bis 40% sowie eine optische Transmission von wenigstens 0,1% für wenigstens eine Wellenlänge im Bereich zwischen 420 und 780 nm, wenigstens eine Lichtquelle sowie wenigstens ein Tintenstrahl-Filter mit einer Dicke zwischen 1 und 50 μm umfasst, um wenigstens einen farbigen Leucht-, insbesondere Anzeigebereich in wenigstens einem Bereich des Glaskeramiksubstrats auszubilden.
Patent DE-202012012615-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
IPC: F16D65/092
Filed: 2012-10-31
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem an einem fahrzeugseitigen Bremsträger (2) befestigten, eine Bremsscheibe (11) übergreifenden Bremssattel (1), in dem eine Zuspanneinrichtung (3) angeordnet ist, die einen an eine Brücke (5) angreifenden, schwenkbaren Bremshebel (6) aufweist, wobei in der Brücke (5) zwei parallel und abständig zueinander positionierte, verstellbare Druckstempel (4) angeordnet sind, die eine längs gestreckte, bezogen auf eine Querachse (Q) spiegelsymmetrische Belagträgerplatte (9) eines zuspannseitigen Bremsbelages (8) kontaktieren, der ebenso wie ein reaktionsseitiger an einem Rücken des Bremssattels (1) anliegender Bremsbelag (8) in einem durch Bremsträgerhörner (12) begrenzten Belagschacht des Bremsträgers (2) einliegt und wobei beide Bremsbeläge (8) in Bremsstellung beidseitig gegen die Bremsscheibe (11) gepresst sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Flächenschwerpunkt jeder Hälfte der Belagträgerplatte (9) mit kleinerem Abstand zur Querachse (Q) liegt als der zentrale Angriffspunkt (Z) des zugeordneten Druckstempels (4) und/oder der radiale Abstand des zentralen Angriffspunktes (Z) des jeweiligen Druckstempels (4) zur Mittelachse der Bremsscheibe (11) kleiner ist als der des zugeordneten Flächenschwerpunkts (S1, S2) und/oder der Abstand (b) eines bei einer Bremsung durch den Anpressdruck des einlaufseitigen Druckstempels (4) sich ergebenden Kraftvektors (F2) zur freien Kante (K) des auslaufseitigen Bremsträgerhorns (12) kleiner ist als der Abstand (a) des durch den auslaufseitigen Anpressdruck sich ergebenden Kraftvektors (F1).
Patent DE-202012013684-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz
IPC: E04H15/58
Filed: 2012-01-13
Abstract: Sonnenschutz, bestehend aus: Einer Tragkonstruktion (2), gebildet von einem Rahmen (3), der von einem oder mehreren Pfosten (4) gestützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (3) aus Rahmenhohlprofilen (21) in Form eines Mantels besteht und an der Stelle eines Pfostens (4) die Rahmenprofile (21) an einem der Ende an der Außenseite (18) des entsprechenden Pfostens (4) befestigt sind, wobei das Rahmenhohlprofil als Stauraum für eine Markise (7) dienen kann, weshalb dieses Rahmenprofil (21) in diesem Fall im unteren Teil mit einem Spalt (32) versehen ist, entlang dessen die Markise (7) ausgerollt werden kann
Patent DE-202012101841-U1 (DE)
Title: Laser-Chirurgie-Handstück
IPC: A61B18/20
Filed: 2012-05-18
Abstract: Laser-Chirurgie-Handstück für einen Einmal-Einsatz in der Zahnmedizin mit einem eine Laserfaser führenden Führungsröhrchen (1) und einem die Laserfaser gegenüber dem Führungsröhrchen fixierenden Klemmteil (2).
Patent DE-202012102221-U1 (DE)
Title: Ventil zum alternierenden Befüllen eines ersten Arbeitsraums und eines zweiten Arbeitsraums eines Kolben-Zylinder-Systems mit einem Arbeitsfluid
IPC: F15B13/04
Filed: 2012-06-18
Abstract: Ventil zum alternierenden Befüllen eines ersten Arbeitsraums (40) und eines zweiten Arbeitsraums (42) eines Kolben-Zylinder-Systems (44) mit einem Arbeitsfluid, wobei das Ventil einen ersten Schaltabschnitt (12) und einen zweiten Schaltabschnitt (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schaltabschnitt (12) als 5/3-Wegeventil (15) mit einer Offenstellung ausgebildet ist, und der zweite Schaltabschnitt (14) als 4/2-Wegeventil (28) mit einer Sperrstellung ausgebildet ist, welche das 4/2-Wegeventil (28) in einer Ruhestellung einnimmt, in die das 4/2-Wegeventil (28) mittels eines mechanisch wirkenden Rückstellelements (60) vorgespannt wird, wobei der zweite Schaltabschnitt (14) bezogen auf das in den ersten oder zweiten Arbeitsraum (40, 42) strömende Arbeitsfluid stromabwärts des ersten Schaltabschnitts (12) angeordnet ist.
Patent DE-202012102921-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe eines flüssigen Lebensmittels
IPC: B67D1/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ausgabe eines karbonisierten flüssigen Lebensmittels, insbesondere von Wasser, bspw. karbonisiertem oder stillem Wasser, mit einer eine Mündung (17) aufweisenden Lieferleitung und einer Entkeimungsvorrichtung (13) oder einer Zugabeeinrichtung wie einer Karbonisierungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Fließrichtung des Lebensmittels vor der Mündung (17) eine Volumen-Ausgleichseinrichtung ausgebildet ist zum Ausgleich einer Ausdehnung des Lebensmittels.
Patent DE-202012103922-U1 (DE)
Title: Funkmikrofonanlage
IPC: H04M1/60
Filed: 2012-10-12
Abstract: Funkmikrofonanlage, die umfasst: im Wesentlichen in der Reihenfolge ein Mikrofon-Modul (1), einen Tonausgangsschalter (2), Verstärkungsregler (3), einen Tonfrequenzverstärker (4) und einen Mikrofon-Mischer (5), wobei das vom Mikrofon-Modul (1) empfangene Tonsignal über den Verstärkungsregler (3) und den Tonfrequenzverstärker (4) verstäkt wird und weiterhin durch den Mikrofon-Mischer (5) ausgegeben wird, wobei die Stromspeisung durch einen Regelkreis für die Spannungs- und Stromreglung durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrofon-Mischer (5) an einer Eingangsklemme (6) und einer Ausgangsklemme (61) eines Netzwerkkabels angeschlossen ist und zwischen der Eingangsklemme (6) und der Ausgangsklemme (61) der Funkmikrofonanlage (10) durch ein Netzwerkkabel seriell angeschlossen ist.
Patent DE-202013001524-U1 (DE)
Title: Manuelle Fussbodenstrukturmaschine
IPC: B05C17/02
Filed: 2013-02-08
Abstract: Fussbodenstrukturmaschine bestehend aus 1 Metallkörper, der aus 3 Metallteilen (Nr. 1–3) zusammengeschweißt wird, mit 3 gegeneinander laufenden Rollen (Nr. 4–6) an Aufnahmen befestigt (Nr. 7–10) dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse gleichzeitig als Vorratsbehälter (Nr. 2) genutzt werden kann
Patent DE-202013001611-U1 (DE)
Title: Steuereinheit zur Fernwartung einer Lader-/Wechselrichtereinheit
IPC: H02J13/00
Filed: 2013-02-16
Abstract: Steuereinheit zur Fernwartung einer Lader-/Wechselrichtereinheit dadurch gekennzeichnet, dass Parameter an die Lader-/Wechselrichtereinheit übermittelt oder von der Lader-/Wechselrichtereinheit abgefragt werden können.
Patent DE-202013002565-U1 (DE)
Title: Domkamera
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-03-18
Abstract: Domkamera, mit einem in der Draufsicht kreisförmigen Sockel (10) und einem auf dem Sockel (10) aufsitzenden halbkugelförmigen, eine Kamera (14) aufnehmenden Dom (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (10) mit einem Lichtleiter (16) in Form eines umlaufenden Rings versehen ist und der Sockel (10) wenigstens eine Licht in den Lichtleiter einspeisende LED (20) und eine die LED(s) ansteuernde Elektronik (2) aufnimmt.
Patent DE-202013003132-U1 (DE)
Title: Anordnung und Montage von Rippen für Schweiß- und Montagetische auf teilweise ausgesparten Rahmenträgern
IPC: B23K37/04
Filed: 2013-04-03
Abstract: Träger als Tragekonstruktionen für Rippen von Schweiß- und Montagetischen sind in Teilen ihrer Geometrie mittels Ausnehmungen so gestaltet, daß durch Auflegen der Rippen auf die Träger von der Stirnseite der Rippen aus gesehen, im Auflagerbereich der Rippen auf den Trägern, T-nutenförmigen Geometrien entstehen.
Patent DE-202013007674-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Steh- und Sitztischgruppe
IPC: A47B3/14
Filed: 2013-08-28
Abstract: Zusammenklappbare Steh- und Sitztischgruppe, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Grunde dreieckiger Tisch durch Abschnitt seiner Spitzen zu einen unregelmäßigen Hexagon eine feste Sitzposition für 6 bis 9 Personen und Stehplätze für weitere 3 bis 6 Personen bietet.
Patent DE-202013012064-U1 (DE)
Title: Verkaufsautomat
IPC: G07F9/02
Filed: 2013-11-06
Abstract: Verkaufsautomat (1) umfassend zumindest eine Steuereinheit (2), eine Überwachungseinheit (3) und eine Informationsausgabeeinheit (4), wobei die Überwachungseinheit (3) zumindest eine Tabelle (5) umfasst und die Tabelle (5) zumindest eine Anzahl möglicher Betriebszustände (22) des Verkaufsautomaten umfasst und die Betriebszustände (22) in der Tabelle mit Handlungsvorschlägen (23) korreliert sind, wobei mittels der Überwachungseinheit (3) ein Betriebszustand (22) des Verkaufsautomaten (1) überwachbar ist und abhängig von dem festgestellten Betriebszustand (1) entsprechend der Tabelle (5) zumindest ein Handlungsvorschlag (23) mittels der Informationsausgabeeinheit (4) ausgebbar ist.
Patent DE-202013012188-U1 (DE)
Title: Kochplatte mit Fenster und Flansch sowie Kochherd
IPC: H05B3/68
Filed: 2013-11-25
Abstract: Kochplatte (1) für feste oder bewegliche Kochherde, umfassend eine Grundplatte (2), insbesondere eine glaskeramische Grundplatte, die eine Kante (20), eine Außenfläche (21) und einen umlaufenden äußeren Rand (27) aufweist, der eine Ebene bildet und der sich an der Schnittlinie zwischen der Kante (20) und der Außenfläche (21) befindet, wobei die Kochplatte (1) mindestens ein Kochfeld (3, 3') und mindestens ein Steuer- und/oder Informationsfeld (4) umfasst, wobei das Steuer- und/oder Informationsfeld (4) ein Fenster (5), das von der Grundplatte (2) getrennt ist, umfasst, und eine Kante (50) aufweist, eine Außenfläche (51) und einen umlaufenden äußeren Rand (57), der sich an der Schnittlinie zwischen der Kante (50) und der Außenfläche (51) befindet, wobei die Kochplatte (1) überdies eine Fuge (6) aus Kunststoff umfasst, die sich zwischen einem Teil der Kante (20) der Grundplatte (2) und einem Teil der Kante (50) des Fensters (5) befindet, um die Dichtheit zwischen dem Fenster und der Grundplatte zu ermöglichen, wobei die Fuge (6) eine Außenfläche (61) aufweist, wobei zumindest ein Teil des oder der gesamte umlaufende äußere Rand (57) des Fensters (5) sich nicht in der Ebene des umlaufenden äußeren Randes (27) der Grundplatte (2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kochplatte mindestens einen Flansch (66) aus einem Material umfasst, das sich von demjenigen der Fuge (6) unterscheidet, der über oder auf der Fuge (6) angeordnet ist, wobei zumindest ein Teil der Außenfläche (61) der Fuge (6), der sich zwischen der Außenfläche (21) der Grundplatte (2) und der Außenfläche (51) des Fensters (5) befindet, durch den Flansch (66) bedeckt ist.
Patent DE-202013101400-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Konvertieren des von einer LED-Lichtquelle emittierten Lichts
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-04-02
Abstract: Anordnung (1) zum Konvertieren des von einer LED-Lichtquelle (101) emittierten Lichts, aufweisend ein Farbkonversionselement (2), welches dazu ausgebildet ist, das von einer LED-Lichtquelle (101) stammende Licht zumindest teilweise in Licht einer anderen Wellenlänge umzusetzen, sowie ein dem Farbkonversionselement (2) nachgeordnetes, vorzugsweise plattenförmiges Lichtabstrahlelement (10), welches an einer dem Farbkonversionselement (2) abgewandten Seite eine Lichtabstrahlfläche (11) der Anordnung (1) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtabstrahlfläche (11) strukturiert ist.
Patent DE-202013103255-U1 (DE)
Title: Elektrischer Transportwagen zum Transport von Krankenbetten
IPC: A61G7/08
Filed: 2013-07-19
Abstract: Elektrischer Transportwagen zum Transport von Krankenbetten, aufweisend: einen Tragrahmen (1), der bodenseitig ein Stützpodest (11) aufweist und beidseitig jeweils mit einem Ständer (12) versehen ist; eine Antriebseinheit (2), die mindestens einen an dem Stützpodest (11) befestigten Elektromotor (21), zwei Antriebsräder (22) und zwei Rollen (23) aufweist, wobei sich die beiden Antriebsräder (22) durch eine Motorwelle des Elektromotors (21) drehen, und wobei die beiden Antriebsräder (22) gemeinsam mit den beiden Rollen (23) den kompletten elektrischen Transportwagen unterstützen; mindestens eine Verriegelungsvorrichtung (3), die sich zwischen den beiden Ständern (12) des Tragrahmens (1) befindet und einen Hebel (31) und eine Klemmeinheit (33) aufweist, wobei die Klemmeinheit (33) eine erste und eine zweite Klemmbacke (331, 332) besitzt, und wobei die zweite Klemmbacke (332) unter Einwirkung des Hebels (31) von der ersten Klemmbacke (331) weg bewegt bzw. zu derselben hin bewegt werden kann; und eine elektronische Steuervorrichtung (4), die elektrisch an den Elektromotor (21) angeschlossen ist, um den Elektromotor (21) in Gang zu setzen.