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Patent DD-251806-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung eines polvlies-gewirkes mit integrierter grundbahnherstellung
Inventor: ZSCHUNKE HEINZ
IPC: D04B23/10
Filed: 1985-10-18
Abstract: Es ist Ziel und Aufgabe der Erfindung, ein rationelles Verfahren sowie eine spezielle Vorrichtung zur Herstelung von Polvlies-Gewirken zu entwickeln. Dabei soll in einem Arbeitszyklus eine Grundbahn hergestellt werden, in die ein- oder beidseitig Polbueschel eingebunden werden sollen. Erfindungsgemaess wird in einer ersten Phase aus Faeden und/oder Fasern eine Grundbahn gebildet, in die in einer zweiten Phase desselben Arbeitszyklus Fasern eines Polvlieses als einerseits Maschen und andererseits Polbueschel eingebunden werden. Zur Durchfuehrung des erfindungsgemaessen Verfahrens dient eine Vorrichtung,bei der zwei vorzugsweise unabhaengig voneinander arbeitende, steuerbare Maschenbildungssysteme teilungsgerecht oder teilungsversetzt uebereinander angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-241978-A1 (DD)
Title: Elektrode fuer sekundaerzelle
Inventor: STIEHL KLAUS-PETER
IPC: H01M4/60
Filed: 1985-10-22
Abstract: Sekundaerzellen werden als reversibel arbeitende elektrochemische Energiespeicher insbesondere zur Stromversorgung mikroelektronischer Geraete, beispielsweise Taschenrechner oder elektronische Uhren, eingesetzt. Ziel der Erfindung ist es, reversibel arbeitende Elektrodenmaterialien mit hoher Energiedichte anzugeben. Es wurde gefunden, dass 1,2-Dithiolo(4,3-c)1,2-dithiole Elektrodenmaterialien mit den gewuenschten Eigenschaften sind. Fig. 2
Patent DD-243784-A1 (DD)
Title: Verfahren zum verbinden von zwei filmenden durch heizelementschweissen
Inventor: RINDT LUTZ
Filed: 1985-12-02
Abstract: Die Erfindung findet vorzugsweise als vorbereitender Arbeitsgang in der Fotokopiertechnik Anwendung. Ziel ist es, die Schweisszeit bei minimalen Aufwand zu verringern. Als Aufgabe steht die Schaffung eines Verfahrens, bei dem das Heizelement nur eine einmalige kurzzeitige Arbeitsbewegung ausfuehrt, wobei die Schweissung nur eine oertlich geringe Ausdehnung aufweist. Die Loesung der Aufgabe besteht darin, dass als Heizelement mindestens eine Nadel verwendet wird, die bei unmittelbarer Erwaermung der zu verbindenden Filmenden an der Ueberlappungsstelle durch eine gesteuerte Bewegung senkrecht zur Filmebene die Filmenden schweissend durchsticht. Die Nadeln sollten vorzugsweise induktiv erwaermt werden. Zur Einhaltung der Schweissparameter ist eine Steuereinrichtung vorgesehen. Fig. 1
Patent DD-243852-A1 (DD)
Title: Haengejustierbeschlag
Inventor: KLOEPPEL JUERGEN
IPC: A47B95/00
Filed: 1985-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen im Schrankinneren angeordneten dreidimensional justierbaren Haengejustierbeschlag zum Aufhaengen von Moebelstuecken an einer Wand, insbesondere von Haengeschraenken im Kuechenbereich. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, einen Haengejustierbeschlag zu schaffen, bei dem jede Justierrichtung einzeln betaetigt, das Einhaengen des Beschlages visuell beobachtet und das Schrankvolumen nicht beeintraechtigt wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein in der Wand befestigter Schraubhaken durch eine Aussparung in der Rueckwand in das Innere des Korpusses hineinragt und in ein Langloch der tiefen- und hoehenverstellbaren Aufhaengeoese eingreift. Ein an der Korpusseitenwand anschraubbarer Grundkoerper nimmt alle Einzelteile auf. Die Hoehenjustierung erfolgt in der Art, dass eine vertikale Justierschraube mit einer U-foermigen Spange ueber das Gewinde im Eingriff steht und diese die Aufhaengeoese fuehrt. Die Tiefenjustierung ermoeglicht eine horizontale Justierschraube, die mit einer Lasche der Aufhaengeoese gepaart ist und sich am Grundkoerper abstuetzt. Ein Abdeckgehaeuse verdeckt alle Einzelteile. Fig. 1
Patent DD-244311-A1 (DD)
Title: Taumelelement fuer handhabungsgeraete
Inventor: KRAUSE MANFRED
IPC: B25J15/06
Filed: 1985-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Taumelelement fuer Handhabungsgeraete. Das Ziel der Erfindung besteht in der Begrenzung des seitlichen Auswanderns des Taumelelementes und in der Vermeidung von Momenteinwirkungen bei der Taumelbewegung sowie in der Verringerung des Aufwandes und in der Einsparung von Kosten. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass die Grundplatte mit dem Geraetetraeger durch einen starr auf der Grundplatte angeordneten, einseitig konischen, zentralen Dorn mit kugeligem Abschluss und einem dezentral angeordneten Formstift verbunden ist. Der Innenraum des Gehaeuses weist eine Gleitflaeche auf, der eine axial auf dem Dorn verschiebbare Scheibe mit Gleitflaeche zugeordnet ist. Figur
Patent DD-245063-A1 (DD)
Title: Verfahren zur seriellen belichtung von datenteilstrukturen auf fotografischen medien
Inventor: PAPENKORDT LUTZ
IPC: G03B17/24
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur seriellen Belichtung von Datenteilstrukturen auf fotografische Medien, insbesondere zur Anwendung bei medizinischen Geraeten, wie Retinakameras, Fotospaltleuchten u. ae. Ziel ist eine universell anwendbare und handhabbare Aufbelichtung beliebiger Daten. Aufgabengemaess sollen Zahlen, Buchstaben und andere Zeichen aufwandgering an beliebiger Stelle im Bild ohne zwingenden Transport des fotografischen Mediums und zentral steuerbar aufbelichtbar sein. Mit der Erfindung werden zeilenfoermige Datenteilstrukturen zur seriellen Belichtung auf dem fotografischen Medium mit oertlichem Versatz durch Veraenderung der Projektion, z. B. durch einen motorisch bewegten Ablenkspiegel, aufbelichtet. Figur
Patent DD-247178-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung polymerer optischer bauelemente mit gekruemmten funktionsflaechen
Inventor: SALOMON RUEDIGER
IPC: B29C39/00
Filed: 1986-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung polymerer optischer Bauelemente mit gekruemmten Funktionsflaechen und eignet sich besonders zur Fertigung von polymeren Bauelementen, auch mit zwei optischen Funktionflaechen, in kleinen und mittleren Stueckzahlen. Ziel der Erfindung ist es, die Form der optischen Funktionsflaechen durch einfache Mittel zu variieren, Bauelemente mit zwei Funktionsflaechen zu fertigen und eine hohe Wiederverwendbarkeit der Vorrichtung zu gewaehrleisten. Die Aufgabe der Erfindung, das Aufbringen von optischen Funktionsflaechen auf die polymeren Bauelemente ohne Verwendung von Positiven, wird mit der Vorrichtung, bestehend aus zwei zylindrischen auf einer Seite offenen Grundkoerpern, in denen jeweils eine kreisfoermige Trennwand einen Druckraum abschliesst, dadurch geloest, dass die beiden Grundkoerper ineinander axial beweglich angeordnet sind, dass die Trennwaende aus elektrisch leitfaehigen Folien bestehen, dass der Raum zwischen den Folien einer Trennwand mit elektrorheologischer Fluessigkeit ausgefuellt und dass die Folien ueber optische Oberflaechen verfuegen. Fig. 1
Patent DD-252173-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum foerdern und ausrichten von bogen
Inventor: HILTMANN GERD
IPC: B65H9/16
Filed: 1986-08-29
Abstract: Die Vorrichtung zum Foerdern und Ausrichten von Bogen aus Papier, Karton oder dergleichen wird an einem Foerder- und Ausrichtetisch angewendet. Bekannt sind Vorrichtungen mit einem Fuehrungslineal und einem schmalen, leicht schraeg zum Fuehrungslineal umlaufenden Foerderband. Dabei werden die Bogen entweder durch Kugeln belastet oder durch ein Vakuum angesaugt. Ist die Haftung des Bogens am Foerderband zu gross, wird eine einwandfreie Foerderung und Ausrichtung der Bogen beeintraechtigt. Aufgabe der Erfindung ist es, die Vorrichtung so auszubilden, dass die Bogen mit optimalem Druck auf dem Foerderband gefuehrt werden. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass neben einem Foerderelement (6) oder zwischen mehreren Foerderelementen (6) in einem Fuehrungsblech (1) fuer die Foerderelemente (6), welche ganz oder teilweise ueber die Oberflaeche des Fuehrungsbleches (1) hinausragen und leicht schraeg zum Fuehrungslineal (2) umlaufen, Saugoeffnungen angeordnet sind, die in einen Saugkanal (4) muenden, der unter der gesamten Foerdereinrichtung verlaeuft und mit der Saugseite eines Seitenkanalgeblaeses verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-253047-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur schnellerwaermung der enden von rohrfoermigen leichtmetallhalbzeugen
Inventor: BERNHARDT HARRY
IPC: C21D9/08
Filed: 1986-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Schnellerwaermung der Enden von rohrfoermigen Leichtmetallhalbzeugen, welche fuer den nachfolgenden Ziehprozess warm angespitzt werden muessen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an der Vorderseite einer offenen keramischen Muffel ein Tangentialduesenringbrenner vorgesehen ist, dessen Brennerduesen in einem Winkel von 25 bis 45, vorzugsweise 40, zum Waermgut angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-256482-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum lastwechsel von fahrzeugbremseinrichtungen
Inventor: KLIPPEL HANS-BODO
IPC: B60T8/00
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Lastwechselvorrichtung dient der Anpassung der Bremskraft an Radkraftaenderungen. Sie kann im Fahrzeug-, insbesondere im Schienenfahrzeugbau eingesetzt werden und ist besonders geeignet fuer Fahrzeuge, deren Gesamtmasse im leeren und beladenen Zustand extrem unterschiedlich ist. Die Anpassbarkeit der Bremskraft wird dadurch erreicht, dass der Lastwechselhebel (3) der Vorrichtung mittels Auflager (6; 7) an einem Ende in Bremszylinderkraftrichtung und am anderen Ende in entgegengesetzter Richtung drehbar abgestuetzt wird. Durch Herausnehmen des Auflagers (7) im beladenen Zustand wird die Bremszylinderkraft auf das Koppelgestaenge (2) im Verhaeltnis der Hebelarmlaengen uebersetzt. Mit eingesetztem Auflager (7) im unbeladenen Zustand wird sie im Verhaeltnis der dann wirkenden Hebelarmlaengen untersetzt. Fig. 1
Patent DD-265498-A1 (DD)
Title: Klammer fuer abzweigverbindung unter verwendung von schrumpfmaterial
Inventor: TRNKA GERHARD
IPC: H02G15/192
Filed: 1987-09-30
Abstract: Die erfindungsgemaesse Klammer dient der Abdichtung oder Isolierung von Abzweigverbindungen in Kabelanlagen. Die Erfindung beruht auf einem einheitlichen Grundkoerper, der U-foermig ausgebildet ist und dessen Querjoch eine Aussparung besitzt. Diese Loesung ermoeglicht es, durch entsprechendes Zusammenfuegen von Grundkoerpern, alle in Kabelanlagen vorkommenden Abzweigverbindungen abzudichten oder zu isolieren. Zum Herstellen einer Klammer sind mindestens zwei Grundkoerper erforderlich, die in Form eines E so zusammengefuegt werden, dass jeweils der Innenschenkel eines Grundkoerpers dem Aussenschenkel des anderen Grundkoerpers gegenueberliegt. Die Innenschenkel werden durch Verbindungselemente in ihrer Lage fixiert. Danach wird Schmelzklebstoff aufgebracht. Fig. 2
Patent DD-265663-A1 (DD)
Title: Druckregeleinrichtung fuer hydrostatische kolbenmaschinen
Inventor: SCHUMANN PETER
IPC: F04B1/08
Filed: 1987-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckregeleinrichtung fuer hydrostatische Kolbenmaschinen, deren Druckkolben mit einem Federpaket kraftschluessige Verbindung besitzt. Anwendung findet diese Druckregeleinrichtung an hydrostatischen Axialkolbenmaschinen mit veraenderbarem Hubvolumen, welche als Pumpe oder Motor einsetzbar sind. Erfindungsgemaess ist zwischen einem Druckkolben und einem Federpaket ein zweiarmiger Hebel eingefuegt, das Federpaket in einem Einschraubgehaeuse mittels Schraubstueck und Schraubhuelse gegen einen Federbolzen vorgespannt und der Federbolzen ueber das Einschraubgehaeuse gegen den Hebel stellbar angeordnet. Figur
Patent DD-271680-A1 (DD)
Title: Bogenfoerdereinrichtung in bogenanlegern
Inventor: NAGEL HARTMUT
IPC: B65H5/06
Filed: 1988-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenfoerdereinrichtung in Bogenanlegern, bei denen die Bogen durch Hinterkantentrenner vereinzelt und staffelfoermig an einen Baendertransport uebergeben werden, der diese in den Anlagebereich der Druckmaschine foerdert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bogenfoerdereinrichtung in Bogenanlegern mit Hinterkantentrennern zu schaffen, die eine Fuehrung der Bogenvorderkante waehrend des Transports des Bogens vom Stapel zum Baendertisch bzw. zur Uebernahme- oder Brueckenwalze in einer definierten Lage ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die Brueckenwalze mit Vorderkantenanschlaegen korrespondierenden Aussparungen versehen ist. Fig. 1
Patent DD-273793-A1 (DD)
Title: Verfahren zum verbinden von schmelzbaren bauelementen
Inventor: STILLER HERBERT
IPC: B23K5/00
Filed: 1988-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von schmelzbaren Bauelementen derart, dass die Schweissnahtflanken aufgeschmolzen und nachfolgend unter Druck- oder Schlageinwirkung zusammengefuegt werden. Dabei wird die Schweissnahtfuge durch Abdecken mit hochschmelzbaren Formkoerpern oder Formmassen in einen Hohlkanal umgebildet, durch den ein Heissgasstrahl geleitet wird.
Patent DD-274123-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer die messwerterfassung zur regelung des effektivwertes der ausgangsspannung von permanent erregten wechselstromgeneratoren
Inventor: ULBRICHT JOHANNES
IPC: H02P9/48
Filed: 1988-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer die Messwerterfassung zur Regelung des Effektivwertes der Ausgangsspannung von permanent erregten Wechselstromgeneratoren, welche besonders bei Kleinkraftraedern, Motorbooten u. dgl. Anwendung finden. Dazu wird eine an sich bekannte Spannungsumsetzerschaltung durch einen Widerstand in Reihe und einen Widerstand parallel zu einem Kondensator erweitert. Weiterhin wird eine Diode so zwischengeschaltet, dass ein nicht definiertes Entladen des eingefuegten Kondensators ueber die grenzwertbildende Schaltung verhindert wird. Fig. 1
Patent DD-274606-A1 (DD)
Title: Falzwalze
Inventor: HILTMANN GERD
IPC: B65H45/12
Filed: 1988-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Falzwalze deren Oberflaeche abwechselnd umlaufende, geriffelte Metallstreifen und umlaufende Streifen aus einem elastischen Material, welche ueber die Oberflaeche der Metallstreifen geringfuegig ueberstehen, aufweist. Auf eine geschliffene metallische Kernwalze (1) werden im Innendurchmesser und an den Seitenflaechen geschliffene Metallringe (4) aneinanderliegend aufgesteckt und mittels einer Gewindebuchse (7) gegen einen festen Anschlag der geschliffenen Kernwalze (1) axial zu einer verdrehfesten Einheit verspannt. Die geschliffenen Metallringe (4) weisen vorzugsweise an einer Seitenflaeche einen Absatz (5) auf, der als Sitz fuer einen Ring aus elastischem Material (6) dient. Nach Loesen der Gewindebuchse (7) koennen verschlissene Metallringe (4) und Ringe aus elastischem Material (6) vom Anwender der Falzwalzen beliebig durch neue Ringe ersetzt werden. Fig. 1
Patent DD-274980-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung sphaerischer formlinge
Inventor: BOLLMANN ULRICH
IPC: B01J2/16
Filed: 1988-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung sphaerischer Formlinge auf der Basis von Aluminiumoxid, die als Adsorbentien, Katalysatorenkomponenten und Katalysatoren Anwendung finden. Ziel der Erfindung ist es, nach einem technologisch apparativ einfachen Verfahren, Formlinge hoher mechanischer Festigkeit herzustellen. Erfindungsgemaess wird dieses Ziel dadurch erreicht, dass Boehmit-Hydrosole auf der Basis eines durch mechanisch/thermische oder thermisch/mechanische Behandlung von Hydrargillit und anschliessender Hydratation der amorphen Festkoerperanteile hergestellten Boehmit-Hydrogels in einem kontinuierlich arbeitenden Wirbelschichtgranulator mit klassierendem Austrag durch Verduesen oberhalb einer stark expandierten Wirbelschicht mit einem Lueckenvolumen e von 0,75 bis 0,85 auf diese aufgebracht, dabei ein Temperaturgradient ueber die Hoehe der Wirbelschicht von 200 bis 450 K eingestellt wird und eine mittlere Verweilzeit der Formlinge in der Wirbelschicht mindestens 30 Minuten betraegt.
Patent DD-276513-A1 (DD)
Title: Anordnung zur ansteuerung einer dieseleinspritzpumpe
Inventor: HARTMANN BERND-UWE
IPC: F02D41/30
Filed: 1988-10-31
Abstract: Anordnung zur Ansteuerung einer Dieseleinspritzpumpe. Durch die Erfindung soll bei Einsatz eines Phasenregelkreises im Antrieb der Dieseleinspritzpumpenregelstange die Anwendung relativ langsamer Aktuatoren mit hoher Stellgenauigkeit ermoeglicht werden. Auf der Basis der von einem Mikrorechner erfassten Motorbetriebsparameter wird eine aktuelle zu realisierende Regelstangenstellung als Fuehrungsgroesse an ein paralleles Ausgaberegister uebergeben, dessen Inhalt fortlaufend durch einen Komparator mit dem Inhalt des durch einen Taktgenerator angesteuerten Vor-Rueckwaerts-Zaehlers verglichen wird, wodurch dieser Vor-Rueckwaerts-Zaehler so angesteuert wird, dass er der Fuehrungsgroesse mit einer endlichen, an das dynamische Verhalten des nachfolgenden Phasenregelkreises angepassten Steilheit nachlaeuft, wodurch der Phasenregelkreis bei allen Betriebsweisen der Motorsteueranordnung stabil arbeitet. Figur
Patent DE-10000522-A1 (DE)
Title: Inertial drive has two identical masses with different molecular structure to generate a change in centre of mass under impact drive to generate thrust
Inventor: HERMANITZ PETER
IPC: F03G3/00
Filed: 2000-01-08
Abstract: An inertial drive to generate thrust for all types of vehicle has two identical masses made of materials with different molecular structure. When the masses are driven by equal and opposite impact forces applied at their adjoining ends the different propagation speeds of the impact through the masses generates thrust. The system can be applied to earth bound vehicle or to space vehicles.
Patent DE-10001506-A1 (DE)
Title: Grave memorial is a hollow body of a solid material with a hollow interior zone to contain the urn with the ashes of the deceased and which can be stacked to hold the ashes the deceased family members
Inventor: WAGNER HANS
IPC: E04H13/00
Filed: 2000-01-15
Abstract: The grave memorial is a hollow body (2a-2d), with at least one hollow interior zone (3a-3d) to contain the urns (4a-4d) with the ashes of the deceased. The hollow body has an opening (5a-5d) at the base and/or the upper side with a closure piece (6a-6d), with thickness dimensions to project over the opening when inserted. A number of the hollow bodies can be arranged in a vertical stack with identical openings over each other to stabilize the stack with a positive fit. The hollow body is of a solid material such as concrete and/or artificial or natural rock. The inserted closure is sealed with a mortar.
Patent DE-10001509-A1 (DE)
Title: Vacuum pump with vibration damper, casing of which is directly connected to enface of spring body
Inventor: ADAMIETZ RALF
IPC: F04D29/66
Filed: 2000-01-15
Abstract: The pump (1) has a casing (2) with inlet aperture (5) and with a vibration damper (7) consisting of a spring body (8) and a damper jacket (9). The casing is directly connected to one endface of the spring body. The free endface of the spring body carries a connecting flange (14). The edging round the inlet aperture is welded to the induction endface of the spring body.
Patent DE-10003152-A1 (DE)
Title: Park bench has fold-up seat surface moving into vertical rest position against backrest to prevent excessive soiling
Inventor: KORTE GUENTER
IPC: A47C7/66
Filed: 2000-01-26
Abstract: The park bench has a fold-up seat surface (4) which when not in use is set vertical against the backrest protected from dirt and bird mess. A counter weight (2) acting on the transverse support (3) and not on the backrest eliminates the risk of squashing.  The underneath of the seat surface can be used for advertising. Natural stone can be used as counter weight.
Patent DE-10003432-A1 (DE)
Inventor: SUEGGEL KLAUS
IPC: C10M175/00
Filed: 2000-01-27
Abstract: The invention relates to a method and a system for processing used oil. Said system can be operated in an especially energy-efficient manner if the heat of the flame and flue gas is used for the targeted heating of the used oil situated in the distillation chamber (2) surrounding the combustion chamber (3). Thanks to the special structure of the walls (15) on the sides of the combustion chamber (3) and the blades (31, 32) arranged on the outer face (30) of the wall (15) the heat is removed from the flue gas in a targeted manner and transmitted to the used oil, thus improving and accelerating the distillation process. By means of the above method recycled diesel and other oil fractions having a multitude of possible uses can be produced from used oil.
Patent DE-10008075-A1 (DE)
Title: Phase contrast microscope has polarizer between light source and ring aperture, polarization filter between objective and tube lens, compensator and analyzer between tube lens image plane
Inventor: VELZEL CHRISTIAAN HENDRICK FRA
IPC: G02B21/14
Filed: 2000-02-22
Abstract: The microscope has at least one illumination source followed by a ring aperture and condenser and an objective, tubular lens and an image plane in the path of the light after interaction with the object. A polarizer is arranged between the light source and the ring aperture. A polarization filter is arranged between the objective and tube lens. A compensator and an analyzer are arranged between the tube lens and image plane.  The microscope has at least one illumination source with a ring aperture (4) and condenser arranged after it and an objective, tubular lens and an image plane in the path of the light after interaction with the object under investigation. A polarizer (2) is arranged in the light path between the light source and the ring aperture and a polarization filter (8) is arranged in the light path between the objective (7) and tube lens (9). A compensator (10) and an analyzer (11) are arranged in the light path between the tube lens and image plane (12).
Patent DE-10008311-A1 (DE)
Title: Fastener device for securing e.g. canopy or sun screen to pram, includes cam for pivoting clamp body part of device around pram frame
IPC: B62B9/00
Filed: 2000-02-23
Abstract: The clamp body (14) part of the fastener (10) includes a cam (50) adjacent to its pivot axis (40), the clamping body and the cam extending away in opposite directions from this axis. The cam is used to pivot the clamp body so that it grips around the tubular pram frame (28).  The fastener comprises a mounting body (12) and clamp body which can be pivoted between mounting and holding positions. In the holding position, the clamp body grips around the tubular pram frame.
Patent DE-10008568-A1 (DE)
Title: Pre-damper assembly for a friction clutch has a secondary driven plate with secondary weaker springs held between it and a secondary driving plate that is driven from an extended driven hub
Inventor: GOCHENOUR DANIEL VERN
IPC: F16F15/123
Filed: 2000-02-24
Abstract: Secondary springs (64) are held between arms of a secondary driving plate (60) and a circumferential groove in a secondary driven plate (62) that is driven from an extension of the hub driving clutch driven plate and drive spring assembly An outer hub (30) carries the clutch driven plate and drive spring assembly (34) as well as the annular pre-damper driving plate (60) that has evenly spaced spring retention arms (76). Between the arms and half a spring width towards the center are spring driving arms (78). Secondary driven plate (62), also annular is driven by teeth from the inner hub (28) and has two walls a spring width apart around its circumference and axially offset from the plate center. Radial gaps (94) in the outer wall coincide with spring retention arms (76) of the secondary driving plate. Secondary springs (64) are retained between driven and driving plates and are compressed by relative movement of the spring driving arms and the retention arms An INDEPENDENT CLAIM is also included for a clutch assembly with unequal lengths of secondary spring gap