baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009028819-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verstärkung oder Frequenzwandlung von Laserstrahlung mithilfe der Quasi-Phasenanpassung bei der Vierwellenmischung
Inventor: HERRMANN JOACHIM DR
IPC: H01S3/30
Filed: 2009-08-21
Granted: 2012-07-19
Abstract: Vorrichtung zur Frequenzwandlung von Laserstrahlung mittels Vierwellenmischung, umfassend: ein Lasersystem (301, 401) zur Erzeugung von Pumpimpulsen mit einer Frequenz ωp; ein Mittel zur Erzeugung von Idlerimpulsen mit einer Frequenz ωi < 2ωp zur Frequenzerhöhung oder von Signalimpulsen mit einer Frequenz ωs > 2ωp zur Frequenzerniedrigung (304, 404); ein Mittel (307, 407) zur Quasi-Phasenanpassung bei der Vierwellenmischung von Lichtwellen, eingangsseitig mit dem Lasersystem (301, 401) zur Erzeugung von Pumpimpulsen und dem Mittel zur Erzeugung von Idler- oder Signalimpulsen (304, 404) verbunden, wobei der optische Weg von Pump- und Idler- oder Signalimpulsen so eingestellt wird, dass sie sich synchronisiert im Mittel (307, 407) zur Quasi-Phasenanpassung bei der Vierwellenmischung überlagern, ausgangsseitig verbunden mit einem Mittel zur Abtrennung von Signal- oder Idlerimpulsen von Pumpimpulsen (308, 408); dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Quasi-Phasenanpassung bei der Vierwellenmischung von Lichtwellen (307, 407) einen Hohlzylinder (101) umfasst, gefüllt mit einem nichtlinearen...
Patent DE-102009033837-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem mit Dämpfungseinrichtung
Inventor: PICHOT SÉBASTIEN
IPC: F16L55/04
Filed: 2009-07-16
Granted: 2021-08-12
Abstract: Hydrauliksystem mit einer Hydraulikleitung, in der eine Dämpfungseinrichtung (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung ein Gehäuse (4) mit einem umschlossenen Innenraum (5) sowie zwei Anschlüssen (2, 3) für die Hydraulikleitung umfasst und in dem Gehäuse (4) ein Einsatzkörper (8) angeordnet ist, der den Innenraum (5) des Gehäuses (4) teilweise ausfüllt, wobei der Einsatzkörper (8) eine Durchgangsleitung (10) zur hydraulischen Verbindung der beiden Anschlüsse (2, 3) des Gehäuses (4) sowie eine Stichleitung (11) zur hydraulischen Verbindung der Durchgangsleitung (10) mit einem Dämpfungsvolumen (13) aufweist, wobei die Stichleitung (11) in ein Rohr (12) übergeht, das in das Dämpfungsvolumen (13) ragt und wobei der Einsatzkörper (8) einen scheibenförmigen Bereich (9) aufweist, durch den die Durchgangsleitung (10) geführt ist.
Patent DE-102009039158-B4 (DE)
Title: Auftriebsmanschette für Wassersportbrillen
Inventor: FASHAUER LARS
IPC: A63B33/00
Filed: 2009-08-27
Granted: 2013-07-04
Abstract: Auftriebsmanschette für eine Wassersportbrille oder Wassersportmaske mit – einem Manschettenteil (22) durch welches zumindest ein Befestigungsriemen (20) der Brille oder Maske hindurchführbar ist und – mit einem am oder im Manschettenteil (22) vorgesehenen und mit einem Auftriebsmedium befüllbaren Auftriebskörper (32).
Patent DE-102009039377-B4 (DE)
Title: Leiterplattenmodul und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: CHOI YOON HYUCK
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-08-29
Granted: 2019-11-14
Abstract: Leiterplattenmodul (1, 2, 3) umfassend:
 eine Leiterplatte (10);
 einen auf der Leiterplatte (10) angeordneten Widerstand (30);
 Pads (20), die die Stirnseiten des Widerstands (30) abdecken;
 wenigstens auf den Pads (20) vorgesehene mit Kleber versehene Bereiche (60a, 60b), wobei der Kleber aus einem elektrisch isolierenden sowie thermisch leitfähigen Material ausgebildet ist;
 eine Isolationsschicht (40), die unter Aussparung der Pads (20) vollflächig auf der Leiterplatte (10) vorgesehen ist;
 ein auf dem Widerstand (30) angeordnetes Wärmeabgabeteil (70), welches mit den Pads (20) über die mit Kleber versehenen Bereiche (60a, 60b) verbunden ist.
Patent DE-102009060081-B4 (DE)
Title: Vakuumabwassersystemschalldämpfer
Inventor: SEIBT CHRISTIAN
IPC: G10K11/16
Filed: 2009-12-22
Granted: 2018-02-22
Abstract: Vakuumabwassersystemschalldämpfer mit einem Ansaugluftkanal (20) wobei der Ansaugluftkanal radial durch ein Rohr (19) begrenzt ist, wobei das Rohr durch eine Innenwand (23) nach innen zum Ansaugluftkanal und durch eine Außenwand (21) nach außen begrenzt ist, wobei die Innenwand Öffnungen (23b) in radialer Richtung aufweist, wobei die Außenwand Öffnungen (21b) in radialer Richtung aufweist, wobei zwischen der Innenwand und der Außenwand ein schalldämpfendes Material (24) angeordnet ist, und wobei die Öffnungen (23b) der Innenwand (23) segmentförmig ausgestaltet sind, wobei die Öffnungen (21b) der Außenwand (21) segmentförmig ausgestaltet sind, wobei in dem schalldämpfenden Material (24) in radialer Richtung durchgängig Aussparungen (24c) ausgebildet sind, die jeweils mit einer Öffnung des Innenrohres und einer Öffnung des Außenrohres korrespondieren.
Patent DE-102010011711-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur spanlosen Herstellung von Verbindungs-, Befestigungs- oder Verschlusselementen aus Metall mit Außengewinde
Inventor: GENSERT HILMAR DIPL ING
IPC: B21J5/12
Filed: 2010-03-17
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur spanlosen Herstellung von Verbindungs-, Befestigungs- oder Verschlusselementen aus Metall mit Außengewinde, durch Kaltumformung eines vorbereiteten Rohlings aus Draht- oder Stangenmaterial als Vollmaterial, wobei der Rohling (1, 23, 25, 27, 42) in ein mehrteiliges Backenwerkzeug (6) mit einem Formhohlraum (11), dessen Innenwandung mit einer als Negativ ausgebildeten Gewindeprofilierung (10) versehen ist, eingelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im geschlossenen Zustand des Backenwerkzeuges (6) an einer der beiden Stirnseiten des Rohlings (1, 23, 25, 27, 42) mindestens ein erster Stempel (17) oder Werkzeug (35) als Gegenhalter angreift und an der gegenüberliegenden Stirnseite (29) mittels eines in axialer Richtung bewegbaren zweiten Stempels (45) oder Dornes (15) durch Stauchen und/oder Fließpressen Material in die Hohl- oder Zwischenräume der als Negativ ausgebildeten Gewindeprofilierung (10) des Backenwerkzeuges (6) gedrückt wird, um das Außengewinde zu erzeugen, und nach Beendigung des Fließpressvorganges das Backenwerkzeug (6) geöffnet und das fertige Verbindungs- oder Befestigungselement (20, 39, 47) aus diesem...
Patent DE-102010035914-B4 (DE)
Title: Steuersystem für einen Motor zum Reduzieren von Betriebsfehlern in einem System mit einem variablen Ventilmechanismus
Inventor: RAYL ALLEN B
IPC: F02D41/04
Filed: 2010-08-31
Granted: 2017-06-22
Abstract: Steuersystem für einen Motor (42), wobei das System umfasst: ein Hubbefehlsmodul (110), das einen Standardhubzustand nach einem Detektieren eines Motorabschaltesignals befiehlt; und ein Abschalteverzögerungsermittlungsmodul (130), das eine Abschalteverzögerungszeitperiode ermittelt, das während der Abschalteverzögerungszeitperiode mit einer Zündungs- und Kraftstoffsteuerung fortfährt und das die Zündungs- und Kraftstoffsteuerung zum Abschalten des Motors (42) nach der Abschalteverzögerungszeitperiode beendet, wobei die Abschalteverzögerungszeitperiode auf einer Herunterfahrereignisperiode, einer Hardwareereignis-Offset-Periode und einer maximalen Niederhub-Hochhubereignisperiode basiert.
Patent DE-102010052965-B4 (DE)
Title: Dämpfungsmittel zum Dämpfen einer Schaufelbewegung einer Turbomaschine
Inventor: DOPFER MANFRED
IPC: F01D5/10
Filed: 2010-11-30
Granted: 2014-06-12
Abstract: Dämpfungsmittel (2) zum Dämpfen einer Schaufelbewegung einer Turbomaschine (1), wobei das Dämpfungsmittel (2) wenigstens eine Seitenfläche (21, 21') aufweist, die zum Dampfen der Schaufelbewegung durch Reibkontakt mit einer Reibfläche der Turbomaschine (1) vorgesehen ist, wobei die Seitenfläche (21, 21') asymmetrisch ballig ausgebildet ist, wobei als asymmetrisch ballige Seitenfläche eine konvex gekrümmte Seitenfläche verstanden wird, die zwei unterschiedlich ausgebildete Abschnitte aufweist, die nicht durch Spiegelung an einer Achse oder Ebene ineinander überführt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die asymmetrisch ballige Seitenfläche derart ausgebildet ist, dass sich bei einem Drehen des Dämpfungsmittels ein Reibkontaktbereich zwischen dem Dämpfungsmittel und einem Reibbauteil der Turbomaschine vergrößert, so dass die bei einer Dämpfung der Schaufelbewegung auftretende Reibwärme über den größeren Reibkontaktbereich in dem Reibbauteil der Turbomaschine abgeführt wird, um somit die Gefahr zu verringern, dass beim Dampfen der Schaufelbewegung das Dämpfungsmittel und/oder das Reibbauteil aufgrund der Reibwärme beschädigt werden/wird.
Patent DE-102011000054-B4 (DE)
Title: Torsionssensor
Inventor: OPITZ STEFFEN
IPC: G01L3/14
Filed: 2011-01-07
Granted: 2014-12-11
Abstract: Torsionssensor (1) für Torsionen um eine Torsionsachse (4) mit mindestens einem Dehnungsmessstreifen (6), der auf einem von mehreren sich mit den Torsionen verformenden Flächenelementen (5) angeordnet ist, wobei die Flächenelemente (5) um die Torsionsachse (4) verteilt angeordnet und radial zu der Torsionsachse (4) ausgerichtet sind und ein erstes Anschlusselement (2) und ein zweites Anschlusselement (3) des Torsionssensors (1) miteinander verbinden und wobei das erste Anschlusselement (2) zur Befestigung an einer Struktur vorgesehen ist, deren Torsionen zu erfassen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Anschlusselement (3) eine Trägheitsmasse (11) befestigt ist, die so unterschiedlich große Trägheitsmomente um zwei zueinander und zu der Torsionsachse (4) orthogonale Achsen (12, 13) aufweist, dass sie sich in einem Zentrifugalfeld, bei dem die Torsionsachse (4) radial zur Drehachse des Zentrifugalfelds verläuft, mit ihrer Achse (13), um die sie das größere Trägheitsmoment aufweist, parallel zu der Drehachse des Zentrifugalfelds ausrichtet, während ihre Drehachse (12) mit dem kleineren Trägheitsmoment in der Drehebene um die Drehachse verläuft.
Patent DE-102011000113-B4 (DE)
Title: Ventilkombination mit verbesserter Prüfroutine
Inventor: TUERK STEFFEN
IPC: G01M3/26
Filed: 2011-01-13
Granted: 2013-08-14
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Konzept wird bei einem Zweipunktregler, der mittels zweier Ventile (15, 16) den Gasfluss zu einem Gasverbraucher (12) steuert, die Dichtheit der Ventile (15, 16) abwechselnd überprüft, indem alternativ unterschiedliche Abschaltsequenzen (I) und (II) durchlaufen werden. Dies minimiert die Zahl der Ventilspiele und macht eine sehr empfindliche Dichtheitsprüfung möglich.
Patent DE-102011015551-B4 (DE)
Title: Multi-Strahlform-Zusatzeinrichtung
Inventor: ZIMMERMANN LARS
IPC: H01Q3/02
Filed: 2011-03-30
Granted: 2012-12-20
Abstract: Eine verbesserte Multi-Strahlformeinrichtung insbesondere für Mobilfunk-Antennenanlagen zeichnet sich unter anderem durch folgende Merkmale aus: – die Multi-Strahlform-Zusatzeinrichtung umfasst einen Site-Sharing-Adapter (A) in Form eines Primär-Adapters (PA) vorzugsweise mit einer weiblichen Konnektor-Konfiguration (FK) an seinem Koppelanschluss (KoAn) oder in Form eines Sekundär-Adapters (SA) vorzugsweise mit einer männlichen Konnektor-Konfiguration (MK) an seinem zugehörigen Koppelanschluss (KoAn), – der Site-Sharing-Adapter (A) weist zumindest zwei und vorzugsweise zumindest drei Primär-Anschlüsse (A1, A2, A3) zum Anschluss zumindest zweier und vorzugsweise zumindest dreier Primaries auf, – die Stecker- und/oder Anschluss-Konfiguration bzw. Anschluss-Belegung an den Primary-Anschlüssen (A1, A2, A3) sind Anschluss-kompatibel zu den Anschlüssen auf der Koppelanschlussseite (KoAn) des Site-Sharing-Adapters (A).
Patent DE-102011016282-B4 (DE)
Title: Linearstellglied
Inventor: ISHIBASHI KOICHIRO
IPC: F16C29/06
Filed: 2011-04-06
Granted: 2022-05-25
Abstract: Linearstellglied (10), bei dem durch die Zufuhr eines Druckfluides von Fluideinlass- und Auslassanschlüssen (26, 28) ein Gleittisch (14) entlang einer Axialrichtung eines Zylindergrundkörpers (12) hin und her verschoben wird, mit:dem Zylindergrundkörper (12), der mit den Einlass- und Auslassanschlüssen (26, 28) in Verbindung steht und eine Zylinderkammer (48) aufweist, in welche das Druckfluid eingeführt wird,dem Gleittisch (14), der einen parallel zu dem Zylindergrundkörper (12) angeordneten Basisabschnitt (60) und einen Befestigungsabschnitt (70a bis 70d) aufweist, welcher von dem Basisabschnitt (60) vorsteht, um ein zu transportierendes Objekt (W) daran zu befestigen, wobei der Gleittisch (14) entlang der Axialrichtung des Zylindergrundkörpers (12) hin und her bewegt wird, undeinem Zylindermechanismus (44) mit einem Kolben (40), der zur gleitenden Bewegung entlang der Zylinderkammer (48) angeordnet ist, wobei sich der Gleittisch (14) bei Verschiebung des Kolbens (40) hin und her bewegt,dadurch gekennzeichnet, dass der Gleittisch (14) durch Pressen hergestellt ist;dass der Gleittisch (14) ein Positionierungsloch (72, 74) aufweist, in welches ein Positionierungselement (P1, P2), das in dem zu transportierenden Objekt (W) angebracht ist, eingesetzt wird, um das zu transportierende Objekt (W) zu positionieren, unddass das Positionierungsloch (72, 74) mit einem Paar von Vorsprüngen (76) versehen ist, die an der unteren Seitenfläche einer inneren Umfangsfläche des Positionierungslochs (72, 74) radial nach innen vorstehen und einander gegenüberliegen.
Patent DE-102011082575-B4 (DE)
Title: Elektrischer verteilerkasten
Inventor: KAWAGUCHI KIYOFUMI
IPC: H02G3/16
Filed: 2011-09-13
Granted: 2020-09-24
Abstract: Ein elektrischer Verteilerkasten, aufweisend:einen Verteilerkastenhauptkörper (16), aufgebaut aus einem ersten Gehäuseteil (12) und einem zweiten Gehäuseteil (14), die miteinander kombinierbar sind, und enthaltend wenigstens ein Anschlussgehäuse (22a, 22b; 114), das sich zu einer Seite des Verteilerkastenhauptkörpers (16) hin senkrecht zu einer Zusammenfügrichtung des ersten Gehäuseteils (12) und des zweiten Gehäuseteils (14) öffnet; undwenigstens eine Busschiene (18a, 18b; 18a-18d), die in dem Verteilerkastenhauptkörper (16) aufgenommen ist und einen Verbindungsanschluss (24a, 24b; 24a-24d) aufweist, der einteilig an ihr ausgebildet ist, wobei der Verbindungsanschluss (24a, 24b; 24a-24d) in dem Anschlussgehäuse (22a, 22b; 114) angeordnet ist und sich in Richtung einer Öffnungsrichtung erstreckt, wobeidas erste Gehäuseteil (12) einteilig mit dem Anschlussgehäuse (22a, 22b; 114), das sich zur Seite des ersten Gehäuseteils (12) hin öffnet, versehen ist;das zweite Gehäuseteil (14) einteilig mit wenigstens einer Stützbasis (64a, 64b; 64a-64c) versehen ist, die sich in Richtung des ersten Gehäuseteils (12) erstreckt und von einem Fenster (108) in dem Anschlussgehäuse (22a, 22b; 114) aus in das Innere des Anschlussgehäuses (22a, 22b; 114) weist; unddie Busschiene (18a, 18b; 18a-18d) des Verbindungsanschlusses (24a, 24b; 24a-24d), der im Inneren des Anschlussgehäuses (22a, 22b; 114) angeordnet ist, entlang der Stützbasis (64a, 64b; 64a-64c) verlaufend angeordnet und zwischen der Stützbasis (64a, 64b; 64a-64c) und dem ersten Gehäuseteil (12) eingeschlossen ist, um in Vorstehrichtung des Verbindungsanschlusses (24a, 24b; 24a-24d) positioniert zu sein.
Patent DE-102011089281-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffhochdruckpumpe bei Nullförderung
Inventor: ALBRECHT OLIVER
IPC: F02M59/36
Filed: 2011-12-20
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffhochdruckpumpe (10) mit veränderlicher Fördermenge für eine Brennkraftmaschine mit einem Kolben (16) und mit einem einen Förderraum (19) und eine Niederdruckleitung (4) verbindenden Mengensteuerventil (20), wobei der Kolben (16) Kraftstoff aus der Niederdruckleitung (4) in den Förderraum (19) saugt und anschließend in ein Rail (40) fördert, wobei die Fördermenge der Kraftstoffhochdruckpumpe (10) durch das Mengensteuerventil (20) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Mengensteuerventil (20) bei einer Nullförderung der Kraftstoffhochdruckpumpe (10) so angesteuert wird, dass ein Druckaufbau im Förderraum (19) stattfindet.
Patent DE-102012007452-B4 (DE)
Title: Optische Verschiebungsmesseinrichtung
Inventor: KURODA AKIHIRO
IPC: G01B11/02
Filed: 2012-04-13
Granted: 2022-08-04
Abstract: Optische Verschiebungsmesseinrichtung (100), miteiner Multimoden-Halbleiterlaserlichtquelle (20), die bei einer Mehrzahl von Frequenzen schwingt, undeinem Beugungsgitter (11), welches relativ zur Multimoden-Halbleiterlaserlichtquelle (20) bewegt wird,bei welcher das von der Multimoden-Halbleiterlaserlichtquelle (20) über das Beugungsgitter (11) ausgestrahlte und durch das Beugungsgitter (11) gebeugte Licht dazu gebracht wird zu interferieren und bei welcher eine Messung in Bezug auf eine Bewegung des Beugungsgitters (11) ausgeführt wird,wobei die Einrichtung (100) des Weiteren eine transparente Schutzschicht (12) mit einem Brechungsindex n und einer Dicke L aufweist,wobei die transparente Schutzschicht (12) so ausgebildet ist, dass sie eine Oberfläche abdeckt, auf welcher das Beugungsgitter (11) ausgebildet ist,wobei mit einem Winkel θ zwischen einer Linie senkrecht zur Schutzschicht (12) und einem einfallenden Lichtstrahl und einem Winkel θ' zwischen gebeugtem Licht, welches erzeugt wird durch das Beugungsgitter (11) und welches reflektiert wird durch eine Grenzfläche der Schutzschicht (12), um Streulicht zu bilden, um erneut auf das Beugungsgitter (11) einzufallen, und einer Linie senkrecht zum Beugungsgitter (11) die Schutzschicht (12) einen Bereich der Schichtstärke L derart aufweist, dass die Interferenzsignalintensität für einen optischen Weglängenunterschied zwischen dem Streulicht und dem mit dem Streulicht interferierenden Licht, welcher repräsentiert wird durchΔ=2L(n/cos θ'+tan θ'⋅sin θ),nicht mehr als 2% der Interferenzsignalintensität für den optischen Weglängenunterschied Δ=0 beträgt, undwobei der Winkel θ stets positiv ist, der Winkel 9' positiv ist, wenn das an dem Beugungsgitter (11) gebeugte Licht auf der Seite der zum Beugungsgitter (11) senkrechten Linie von dem Beugungsgitter (11) wegläuft, auf der der einfallende Lichtstrahl eingefallen ist, und der Winkel θ' negativ ist, wenn dies nicht der Fall ist.
Patent DE-102012010296-B4 (DE)
Title: Steckbuchse zur elektrischen Kontaktierung eines Stiftkontaktes sowie Steckbuchse und Stiftkontakt
Inventor: ENTENMANN HORST
IPC: H01R13/11
Filed: 2012-05-24
Granted: 2017-03-16
Abstract: Steckbuchse (1) mit einem Aufnahmeraum (30) zur elektrischen Kontaktierung eines zylindrischen Stiftkontaktes (2), wobei die Steckbuchse (1) eine zylindrische Kontaktbuchse (10) mit einem Innenmantel (11) aufweist, in die ein zylindrisch geformtes Kontaktgitter (20) mit einer den Aufnahmeraum (30) begrenzenden Innenfläche (25) eingebracht ist, wobei das Kontaktgitter (20) mehrere radial umlaufend angeordnete Kontaktzungen (22) aufweist und die Kontaktzungen (22) mit einem ersten Kontaktabschnitt (24) der Kontaktzungen (22) durch Öffnungen (21) im Kontaktgitter (20) in den Aufnahmeraum (30) hineinragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktzungen (22) jeweils aus einem ersten und zweiten Schenkel (26a, 26b) mit einem dazwischen liegenden, gebogenen Scheitelabschnitt (26c) U-förmig ausgebildet sind und der erste Schenkel (26a) gerade verläuft und dieser an seinem Ende den ersten Kontaktabschnitt (24) ausbildet, wobei die ersten Schenkel (26a) so orientiert sind, dass sie quer zur Steckrichtung (S) durch die Öffnungen (21) hindurchragen.
Patent DE-102012015556-B4 (DE)
Title: Sattelauflieger mit einer Kippermulde
Inventor: KEMPF NORBERT
IPC: B62D53/08
Filed: 2012-08-08
Granted: 2017-07-06
Abstract: Sattelauflieger (1; 101) mit einer Kippermulde (2), mit einem ein Fahrwerk (9) aufweisenden Chassis (5) und mit einem an dem Chassis (5) des Sattelaufliegers (1; 101) angeordneten Königszapfenelement (20) zum Kuppeln des Sattelaufliegers (1; 101) mit einem Sattelkraftfahrzeug, wobei an dem Sattelauflieger (1; 101) zusätzlich zu dem Königszapfenelement (20) zum Kuppeln mit dem Sattelkraftfahrzeug eine weitere Kupplungsvorrichtung (21) zum Kuppeln mit einem landwirtschaftlichen Nutzkraftfahrzeug ohne Sattelplatteneinrichtung angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Kupplungsvorrichtung (21) fahrwerkslos ist.
Patent DE-102012100763-B4 (DE)
Title: Baldachinbaugruppe zur Verwendung in einer Kindertransportvorrichtung und ihr Montageverfahren
Inventor: WINTERHALTER ANDREW J
IPC: B62B9/14
Filed: 2012-01-31
Granted: 2021-05-12
Abstract: Baldachinbaugruppe, umfassend:einen Trägerbogen (120) mit einem seitlichen Endbereich (120A); undeine Montagehalterung (124), die zwei Koppelteile (132, 134) enthält, die um eine Schwenkachse (X1) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei eines (134) der beiden Koppelteile geeignet ist, sicher am seitlichen Endbereich (120A) befestigt zu sein, und das andere (132) der beiden Koppelteile eingerichtet ist, an einem Trägerrahmen (102) einer Kindertransportvorrichtung (100) befestigt zu sein, wobei jedes der beiden Koppelteile (132, 134) eine einstückig damit ausgebildete Festhaltestruktur (138, 141, 142, 144, 158, 160) enthält, wobei die Festhaltestrukturen miteinander gekoppelt sind, um die beiden Koppelteile (132, 134) zusammen zu halten und dabei eine relative Drehung zwischen den beiden Koppelteilen (132, 134) zu ermöglichen, wobei der Trägerbogen (120) über eines (134) der zwei Koppelteile, in eine Richtung parallel zur Schwenkachse (XI), eine Kraft auf den anderen (132) der zwei Koppelteile ausübt;wobei die beiden Koppelteile ein erstes Koppelteil (134) und ein zweites Koppelteil (132) enthalten, wobei das zweite Koppelteil (132) eine Innenfläche (138A), die mit einer Öffnung (141) versehen ist, eine Vielzahl von Zähnen (140), die von der Innenfläche (138A) um die Öffnung (141) wegragen, sowie eine Vielzahl von Vertiefungen (140A) enthält, die zwischen den Zähnen (140) definiert sind, und das erste Koppelteil (134) einen erhabenen Bereich (158) und eine oder mehrere Rippen (162) mit Abstand zum erhabenen Bereich (158) enthält, der erhabene Bereich (158) innerhalb der Öffnung (141) aufgenommen ist um die ersten und zweiten Koppelteile (134, 132) schwenkbar zu verbinden, und wobei die Rippe (162) in einer der Vertiefungen (140A) positioniert wird, um den Trägerbogen (120) in einer gewünschten Stellung zu halten.
Patent DE-102012104505-B4 (DE)
Title: Kreuzprofil, Möbelstück und Bausatz dafür
Inventor: GROSCH MICHAEL
IPC: A47B47/05
Filed: 2012-05-24
Granted: 2017-03-23
Abstract: Kreuzprofil (33, 33a, 33b, 37) zur Verbindung zweier Wandelemente (100, 100‘, 100‘‘), wobei das Kreuzprofil (33, 33a, 33b, 37) zwei in Richtung einer Längsachse des Kreuzprofiles verlaufende Aussparungen (34) zur Aufnahme einer Schlauchdichtung (40) und mindestens zwei Durchgangslöcher (31), die senkrecht zu der Längsachse verlaufen, umfasst, und wobei die zwei Wandelemente (100, 100‘, 100‘‘) jeweils umfassen: einen plattenförmigen Grundkörper (10) aus Glas mit einer Grundfläche (12) und einer zur Grundfläche (12) gegenüberliegenden Deckfläche (11) sowie mindestens einer zwischen der Grundfläche (12) und der Deckfläche (11) angeordneten Seitenfläche (13, 14, 15, 16); und mindestens ein Profilelement (20, 20‘, 20‘‘) mit mindestens einer Gewindebohrung (21), wobei das mindestens ein Profilelement (20, 20‘, 20‘‘) derart fest mit der mindestens einen Seitenfläche (13, 14, 15, 16) verbunden ist, dass die mindestens eine Gewindebohrung (21) in einer Normalenrichtung der mindestens einen Seitenfläche (13, 14, 15, 16) orientiert ist.
Patent DE-102012202670-B4 (DE)
Title: Zusammenschiebbare Türgriffanordnung für ein Fahrzeug und Türanordnungen mit derselben
Inventor: SCHRYER PAUL
IPC: B60N3/02
Filed: 2012-02-22
Granted: 2022-09-29
Abstract: Zusammenschiebbare Türgriffanordnung (10) für ein Fahrzeug mit
 einem Griff (12),
 einer Basis (14),
 einem am Griff (12) oder an der Basis (14) montierten Anbringelement (20, 20'), und
 einem deformierbaren Abschnitt (40) mit einer Keilbahn (30, 30') zur Aufnahme und zum Halten des Anbringelements (20, 20'), wobei
 der deformierbare Abschnitt (40) an der Basis (14) oder am Griff (12) vorliegt, wobei der Griff (12) und die Basis (14) bei der Deformierung des deformierbaren Abschnitts (40) aufeinander zu bewegt werden können,
 das Anbringelement (20, 20') einen Pfosten (46) aufweist und
 die Keilbahn (30, 30') einen rampenförmigen Abschnitt (32) und einen Kanal (34) aufweist, wobei der Kanal (34) in einem Pfostenhaltebereich (42) endet, der breiter als der Kanal (34) ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kanal (34) durch ein Paar gegenüberliegender flacher Wände (36, 38) definiert ist.