baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016113901-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Zündungssteuerung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02P11/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Verfahren und Systeme werden bereitgestellt, um Zündkerzen-Rußverschmutzung zu begegnen. Bei einem Beispiel werden die Temperaturen der Zündkerzenspitze erhöht und erhöht gehalten, indem der Zündzeitpunkt vorverstellt wird, und indem die Maschinendrehzahl erhöht wird, während eine Menge von AGR, die zu der Maschine geliefert wird, verringert wird. Die Minderungsaktionen der Zündkerzenverschmutzung werden basierend darauf eingestellt, ob die Maschine in einem grünen Zustand an dem Montagewerk ist oder nicht.
Patent DE-102016115548-A1 (DE)
Title: Indexierter Drehschalter
Inventor: ALTMANN MARKUS
IPC: H01H25/06
Filed: 2016-08-22
Abstract: Ein indexierter Drehschalter (10), insbesondere Drehdrückschalter in einem Fahrzeug, umfasst einen Grundkörper (12) und einen Federring (26), der drehfest mit dem Grundkörper (12) verrastet ist.
Patent DE-102016116533-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und deren DRAM
Inventor: CHENG HAN-HUNG
IPC: G11C5/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen DRAM, der umfasst: einen Hauptkörper (20), der ein Substrat (23) und eine erste Lackschicht (21) aufweist, wobei das Substrat (23) eine lichtdurchlässige Zone (230) und eine erste Fläche (21) besitzt, wobei sich die erste Lackschicht (21) auf der ersten Fläche (231) befindet und für die lichtdurchlässige Zone (230) eine Lichtaustrittszone (210) besitzt, wobei das Substrat (23) ein Speichermodul (233) trägt; einen Leuchtbereich (30), der im Substrat (23) eingebettet wird, wobei das Licht des Leuchtbereichs (30) durch die lichtdurchlässige Zone (230) und die Lichtaustrittszone (210) aus dem DRAM (1) ausgestrahlt wird; und einen Übertragungsanschluss (40), der am Substratteil (20) angeordnet und mit dem Speichermodul (233) elektrisch verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiter eine elektronische Vorrichtung, die ein Gehäuse (50) aufweist, die die beiden gegenüberliegenden Seiten des DRAMs (1) abdeckt und entsprechend der Lichtaustrittszone (210) eine lichtdurchlässige Zone (51) aufweist, wobei das Licht aus der Lichtaustrittszone (210) durch die lichtdurchlässige Zone (51) aus der elektronischen Vorrichtung (100) ausgestrahlt werden kann.
Patent DE-102016116667-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: DUERR DIETMAR
IPC: B23Q3/14
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinenvorrichtung (10a; 10b), insbesondere einer Werkzeugschleifmaschinenvorrichtung, mit wenigstens einem Spanndorn (12a; 12b), welcher zur Fixierung zumindest eines Werkstücks und/oder eines Werkzeugs vorgesehen ist, und mit zumindest einer Wechselschnittstelleneinheit (18a; 19b), welche zumindest zu einer mittelbaren und austauschbaren Verbindung des Spanndorns (12a; 12b) mit einer Maschinenspindel (20a; 20b) vorgesehen ist und welche eine Klemmeinheit (24a) umfasst, welche zur Herstellung der Verbindung dazu vorgesehen ist, wenigstens den Spanndorn (12a; 12b) zumindest teilweise zu verklemmen. Es wird vorgeschlagen, dass die Klemmeinheit (24a) zumindest einen Kraftweg (26a) aufweist, welcher zumindest abschnittsweise winklig zu einer Axialrichtung (28a; 28b) des Spanndorns (12a; 12b) verläuft.
Patent DE-102016117148-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Starten eines Fahrzeugs
Inventor: HANSON RYAN EDWIN
IPC: B60K28/02
Filed: 2016-09-13
Abstract: Systeme und Verfahren zum selektiven Aktivieren des Betriebs eines oder mehrerer Fahrzeugantriebsstrangelemente werden vorgestellt. In einem Beispiel wird eine Antriebsquelle eines Fahrzeugs als Reaktion darauf aktiviert, dass ein fahrer einen Schalthebel von einer ersten Position in eine zweite Position bewegt. Ferner kann eine Aktivierung einer Antriebsquelle davon abhängig gemacht werden, ob das Fahrzeug mit einem Stromnetz gekoppelt ist oder nicht.
Patent DE-102016117368-A1 (DE)
Title: Kontrastreiche motorpleuelstange
Inventor: ANDERSEN GENE REED
IPC: F16C7/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Nach der Herstellung einer Pleuelstange für einen Motor wird sie an einer Bruchstelle gebrochen (cracked) oder geteilt, damit die Pleuelstange um einen Teil einer Kurbelwelle herum zusammengefügt werden kann. Vor dem Brechen der Pleuelstange wird die Pleuelstange jedoch mit einer Farbschicht über die letztendliche Bruchstelle versehen, so dass die Farbe beim Brechen der Pleuelstange über beide Seiten der Bruchstelle verläuft. Des Weiteren werden vor dem Brechen der Pleuelstange Seriennummern oder Symbole auf beiden Seiten der letztendlichen Bruchstelle in die Farbe geätzt. Diese Seriennummern sind einzigartig für die Pleuelstange und weisen auf beiden Seiten der Pleuelstange ähnliche Markierungen auf. Die Kombination aus Farbe und Seriennummern verbessert das Vermögen von Montagepersonal zu gewährleisten, dass zusammenpassende Teile einer ursprünglichen Pleuelstange beim Zusammenfügen um die Kurbelwelle wieder aneinander befestigt werden.
Patent DE-102016120576-A1 (DE)
Title: Türgriffsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOCH MATTHIAS
IPC: E05B85/10
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türgriffsystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Befestigungskonsole, wenigstens ein relativ zu der Befestigungskonsole bewegliches Bauteil und mindestens einen Sensor zu Erfassung einer Lage des beweglichen Bauteils relativ zu der Befestigungskonsole.
Patent DE-102016122518-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Fahrzeug
Inventor: SPEIDEL TIMO
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10), insbesondere Motorrad, Motorroller oder dergleichen, mit einem hinteren Rahmenteil (60) mit mindestens einem Hinterrad (11') und einer Sitz-Einheit (70) und einem vorderen Rahmenteil (61) mit einer eine Lenkereinheit (19) und mindestens ein an mindestens einer Schwinge (26) gelagertes Vorderrad (11) tragenden Lenksäule (20), wobei das vordere Rahmenteil (61) und das hintere Rahmenteil (60) über ein Drehgelenk (80) zum Zusammenklappen des Fahrzeugs (10) derart miteinander verbunden sind, dass das mindestens eine Vorderrad (11) und das mindestens eine Hinterrad (11') im zusammengeklappten Zustand weitgehend deckungsgleich parallel nebeneinander anordenbar sind, wobei das vordere freie Ende (61') des hinteren Rahmenteils (61) einen Lagerkopf (25) aufweist, an dem über einen Lagerbock (24), an der die die Lenkeinheit (19) und die mindestens eine Schwinge (26) mit dem mindestens einen Vorderrad (11) tragende Lenksäule (20) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102016123414-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor für ein Kraftfahrzeug mit einem akustischen Koppelelement, Ultraschallsensoranordnung, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: KUPFERNAGEL UWE
IPC: G10K11/26
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (2) für ein Kraftfahrzeug, welcher zum verdeckten Verbau an einem Verkleidungsteil (21) des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, und welcher eine schwingungsfähige Membran (M) zum Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen aufweist, wobei durch die Geometrie der Membran (M) eine Abstrahlcharakteristik für die Ultraschallsignale vorgegeben ist, und an der Membran (M) ein flächiges, akustisches Koppelelement (25) angeordnet ist, welches zur akustischen Kopplung des Ultraschallsensors (2) mit dem Verkleidungsteil (21) an der verdeckt verbauten Position und zur Beeinflussung der Abstrahlcharakteristik der Membran (M) ausgebildet ist, wobei eine Flächenform des Koppelelements (25) einer Flächenform einer Abstrahlfläche der Membran (M) angepasst ist.
Patent DE-102016202249-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Veränderung der Richtung einer Garnzuführspule, und Spulen-Zuführsystem
Inventor: SAKAMOTO NAOTAKA
IPC: D01H9/18
Filed: 2016-02-15
Abstract: Eine Spulen-Ausrichtungseinrichtung (6) verändert die Richtung einer Garnzuführspule (3), in welcher ein Garn um einen zylindrischen Wickelkern (4) mit einem Bodenbereich (4a) und einem oberen Bereich (4b) herumgewickelt ist, der einen kleineren Durchmesser hat als der Bodenbereich (4a). Die Spulen-Ausrichtungseinrichtung (6) beinhaltet zwei Wickelkernführungswege (63), die in einer geneigten Art und Weise ausgebildet sind. Jeder der Führungswege (63) hat einen bodenbereichsseitigen (71) und einen oberbereichsseitigen Aufnahmebereich (72). Der bodenbereichsseitige Aufnahmebereich (71) lässt den oberen Bereich (4b) des Wickelkerns (4) passieren und nimmt den unteren Bereich (4a) auf. Der oberbereichsseitige Aufnahmebereich (72) befindet sich stromabwärts des bodenbereichsseitigen Aufnahmebereichs (71) und nimmt den oberen Bereich (4b) auf. Der bodenbereichsseitige Aufnahmebereich (71) ist so ausgestaltet, dass eine Aufnahmefläche (84a) zum Aufnehmen des Endes des Wickelkerns (4) auf der unteren Seite geöffnet werden kann.
Patent DE-102016204084-A1 (DE)
Title: Deckenleuchte
Inventor: HAHN ALEXANDER
IPC: F21V14/02
Filed: 2016-03-11
Abstract: Deckenleuchte (100) mit einem Leuchtengehäuse (10) und einer schwenkbar im Leuchtengehäuse (10) gelagerten Leuchteneinheit (20), die ein zentral angeordnetes LED-Leuchtmittel (1) und eine dem LED-Leuchtmittel (1) nachgeschaltete optische Linseneinheit (5) aufweist, wobei die Deckenleuchte (100) einen vorzugsweise elektromotorischen Stellantrieb (30) aufweist, der zum Verstellen eines Abstrahlwinkels (30) der Leuchteneinheit (20) mit der optischen Linseneinheit (5) wirkverbunden ist.
Patent DE-102016205977-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Synchronisationsvorrichtung sowie Synchronisationsvorrichtung mit der Baugruppe
Inventor: ROST OLAF
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-04-11
Abstract: Synchronisierungssysteme werden bei Getrieben von Fahrzeugen eingesetzt, um unterschiedliche Drehzahlen von Getriebekomponenten aneinander anzugleichen. Insbesondere dienen diese dazu, Wellendrehzahlen zwischen einem zu schaltenden Schaltrad und einem auf einer Welle festsitzenden Schaltelement einander anzugleichen. Hierzu wird eine Baugruppe für eine Synchronisationsvorrichtung 1 oder für eine Klauenkupplung, mit einem Trägerkörper 2, wobei der Trägerkörper 2 eine Außenverzahnung aufweist, wobei der Trägerkörper 2 mit einer Antriebswelle 3 koppelbar ist, wobei der Trägerkörper 2 eine Hauptdrehachse H definiert, mit einer Schiebemuffe 4, wobei die Schiebemuffe 4 eine Innenverzahnung aufweist, wobei die Innenverzahnung der Schiebemuffe 4 mit der Außenverzahnung des Trägerkörpers 2 drehfest verzahnt ist, wobei die Schiebemuffe 4 auf dem Trägerköper 2 axial zur Hauptdrehachse H verschiebbar ist, mit mindestens einer Arretiereinrichtung 5 zur Arretierung der Schiebemuffe 4, wobei die Arretiereinrichtung 5 an dem Trägerkörper 2 angeordnet ist, wobei die Arretiereinrichtung 5 mindestens einen Flügelabschnitt 11 aufweist, wobei der Flügelabschnitt 11 einen ersten Flügelteilabschnitt 11a aufweist, wobei sich der erste Flügelteilabschnitt 11a entlang einer Radialfläche 12 des Trägerkörpers 2 erstreckt, vorgeschlagen, wobei sich ein zweiter Flügelteilabschnitt 11b des Flügelabschnitts 11 entlang einer Anlageflanke 13 eines ersten Zahns 15 des Trägerkörpers 2 erstreckt.
Patent DE-102016206393-A1 (DE)
Title: Wassersperrende Struktur eines Kabelbaums und Verfahren zur Herstellung eines Kabelbaums
Inventor: MAKINO KIMITOSHI
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-04-15
Abstract: Es wird eine wassersperrende Struktur eines Kabelbaums und ein Verfahren zur Herstellung des Kabelbaums bereitgestellt. Die wassersperrende Struktur enthält einen Drahtsatz mit einer Vielzahl von Drähten, die in mindestens einer Reihe und nebeneinanderliegend in einer Richtung eines Durchmessers des Drahtes angeordnet sind, und ein in einem Stück geformtes Verschlussstück, das aus Hartharz hergestellt ist, das bei einem geringen Druck spritzgegossen wird, so dass es einen Teil des Drahtsatzes in einer Ausdehnungsrichtung der Drähte umgibt und eine einen Abschnitt bildende, äußere Umfangfläche aufweist, die an eine innere Umfangsform eines Drahtdurchführungsabschnitts, in welchen der Drahtsatz eingesetzt werden soll, angepasst ist.
Patent DE-102016211474-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Synchronmaschine und Regelvorrichtung für eine Synchronmaschine
Inventor: BRAUN MARTIN
IPC: H02P6/00
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Regelung einer Synchronmaschine mit nicht-sinusförmigen Strom-Spannungsverläufen. Die Regelung der Synchronmaschine erfolgt in einem feldorientierten Koordinatensystem. Hierbei erfolgt die Transformation zwischen feldorientiertem Koordinatensystem und statororientierten Koordinatensystem durch spezielle, angepasste Transformationen, die die nicht-sinusförmigen Signalverläufe bei der Ansteuerung der Synchronmaschine berücksichtigen, so dass diesen im feldorientierten Koordinatensystem konstant verlaufende Strom-Spannungsverläufe entsprechen. Dadurch wird erreicht, dass die nicht-sinusförmigen Strom-Spannungsverläufe bei der Auslegung des Regelsystems im feldorientierten Koordinatensystem in keiner Weise berücksichtigt werden müssen.
Patent DE-102016217734-A1 (DE)
Title: Rotor mit Spulenanordnung und Wicklungsträger
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: H02K55/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Es wird ein Rotor (1) für eine elektrische Maschine (21) angegeben, umfassend – wenigstens eine elektrische Spulenanordnung (3i), – wenigstens einen Wicklungsträger(5, 5i), der die wenigstens eine Spulenanordnung (3i) mechanisch trägt und diese auf einer radial außenliegenden Seite der Spulenanordnung wenigstens teilweise umgibt, – wobei der Rotor wenigstens einen innenliegenden Hohlraum (7, 7i) aufweist, in dem ein fluides Kühlmittel (9) zirkulierbar ist, derart, dass die wenigstens eine Spulenanordnung (3i) zumindest auf ihrer radial innenliegenden Seite in Kontakt mit dem Kühlmittel (9) treten kann. Weiterhin wird eine elektrische Maschine (21) mit einem derartigen Rotor (1) und einem feststehend angeordneten Stator (23) angegeben.
Patent DE-102016219296-A1 (DE)
Title: Parfümhaltige Schmelzkörper
Inventor: SCHMIEDEL PETER
IPC: D06M15/643
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine feste, partikuläre Zusammensetzung umfassend mindestens ein wasserlösliches Trägerpolymer, mindestens einen Duftstoff sowie weiterhin mindestens einen Wirkstoff, ausgewählt aus der Gruppe der Polyethlyenglykole mit einer mittleren molaren Masse größer als 16.000, der Fettalkoholalkoxylate mit mindestens 10 C-Atomen in der Fettkette und mindestens 10 Alkoxyeinheiten, der alkoxylierten Castoröle mit mindestens 5 Alkoxyeinheiten sowie für den Fall, dass das mindestens eine wasserlösliche Trägermaterial ein Polyethylenglykolen mit einer mittleren molaren Masse im Bereich von 10.000 bis 15.000 ist, den Alkoxyblockcopolymeren. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung auch die Verwendung einer solchen festen Zusammensetzung zum Beduften und/oder Konditionieren von textilen Flächengebilden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Wasch- oder Reinigungsmittel, das die feste Zusammensetzung enthält. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Zusammensetzung.
Patent DE-102016219493-A1 (DE)
Title: Energiebereitstellungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIEDERMEIER MAXIMILIAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiebereitstellungssystem (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Batterie (12) zum Versorgen einer elektrischen Antriebsmaschine des Kraftfahrzeugs mit elektrischer Energie; ein Ladegerät (14) zum Aufladen der Batterie; eine als Reichweitenverlängerer dienende Brennstoffzelle (20), mittels welcher elektrische Energie zum Aufladen der Batterie (12) bereitstellbar ist; wobei die Brennstoffzelle (20) über einen im Ladegerät (14) integrierten Gleichspannungswandler (18) des Ladegeräts (14) zum Aufladen der Batterie (12) mit dieser gekoppelt ist.
Patent DE-102016219583-A1 (DE)
Title: Ein Motor mit Zylinderdirekteinspritzung und dessen Stößel
Inventor: WEI LAI
IPC: F02M59/10
Filed: 2016-10-10
Abstract: Ein Motor mit Zylinderdirekteinspritzung und dessen Stößel, wobei der Stößel zwischen dem Nocken einer Nockenwelle und dem Kolben einer Hochdruck-Kraftstoffpumpe angeordnet wird, das eine Axialende des Stößels in ein Durchgangsloch am Zylinderkopf des Motors mit Zylinderdirekteinspritzung gesteckt wird und der Stößel im Durchgangsloch eine Vorwärts- und Rückwärtsbewegung ausführen kann; an der Außenumfangsfläche des einen Axialendes mehrere Hydrodynamiknuten angeordnet sind, die Hydrodynamiknuten verwendet werden, um ein Schmieröl aufzunehmen und der Stößel bei der Ausführung der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung im Durchgangsloch durch die Wirkung des hydrodynamischen Effekts von der Lochwand des Durchgangslochs getrennt werden kann. Die technische Lösung der vorliegenden Erfindung verringert durch die Anordnung mehrerer Hydrodynamiknuten unter Ausnutzung des hydrodynamischen Effekts die bei Motoren mit Zylinderdirekteinspritzung auftretenden Geräusche und Vibrationen, sie verhindert den am Stößel auftretenden Abrieb und erhöht die Zuverlässigkeit des Stößels.
Patent DE-102016220665-A1 (DE)
Title: Mehrstufige Druckfedern zwischen Pendelmassen
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/133
Filed: 2016-10-21
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens zwei Pendelmassen, die an einem Pendelflansch angeordnet sind und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu dem Pendelflansch ausführen können, wobei zwischen den Pendelmassen mindestens eine Druckfeder angeordnet ist, wobei die Druckfeder eine nichtlineare, insbesondere mehrstufige, Federkennlinie aufweist.
Patent DE-102016220904-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Ansteuern derselben
Inventor: SUN YING
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-10-25
Abstract: Mit der vorliegenden Offenbarung werden eine berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung und ein Verfahren zum Ansteuern der berührungsempfindlichen Anzeigevorrichtung geschaffen. Die berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung enthält ein Array-Substrat sowie ein Farbfolien-Substrat, das dem Array-Substrat gegenüberliegt, ein Berührungselektroden-Array, das sich auf dem Array-Substrat befindet, sowie eine Vielzahl von Berührungserfassungs-Elektroden, die in einer ersten Richtung angeordnet sind und sich auf dem Farbfolien-Substrat befinden. Das Berührungselektroden-Array schließt M × N Berührungselektroden ein. Die Berührungselektroden sind voneinander isoliert. Die Berührungserfassungs-Elektroden erstrecken sich in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung, und die Berührungserfassungs-Elektroden sind voneinander isoliert. Eine orthographische Projektion jeder der Berührungselektroden auf eine Ebene, in der sich die Berührungserfassungs-Elektroden befinden, überlappt sich wenigstens teilweise mit einer der Berührungserfassungs-Elektroden.
Patent DE-102016223366-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: BUTSCHER HANNES
IPC: F16D3/12
Filed: 2016-11-25
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend eine Eingangswelle (16), eine erste Ausgangswelle (2), die mittels eines ersten Lamellenpakets (8) einer ersten Teilkupplung (5) mit der Eingangswelle (16) lösbar verbindbar oder verbunden ist und eine zweite Ausgangswelle (3), die mittels eines zweiten Lamellenpakets (8) einer zweiten Teilkupplung (6) lösbar mit der Eingangswelle (16) verbindbar oder verbunden ist, wobei das erste und das zweite Lamellenpaket (8) in einem Nassraum (7) der Kupplungseinrichtung (1) angeordnet und mittels wenigstens eines Zentralausrückers betätigbar sind, wobei dem ersten Lamellenpaket (8) wenigstens eine erste Schwingungsisolationseinrichtung (17) und dem zweiten Lamellenpaket (8) wenigstens eine zweite Schwingungsisolationseinrichtung (18) mit jeweils wenigstens einem Dämpfer (19) zugeordnet ist, wobei die erste und/oder die zweite Schwingungsisolationseinrichtung (17, 18) in dem Nassraum (7) der Kupplungseinrichtung (1) angeordnet sind.
Patent DE-102017000724-A1 (DE)
Title: Diebstahlschutz bei Tanks
Inventor: RIEDLBERGER MARKUS
IPC: B60K15/077
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Diebstahlschutz bei Tanks oder Energiebehältern für flüssige oder gasförmige Medien oder Treibstoffe, wie sie in Arbeitsgeräten oder Kraftfahrzeugen eingebaut sind.
Patent DE-102017002731-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem und Verfahren hierzu
Inventor: WAGNER PHILIPP
IPC: G06F17/17
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (10), insbesondere eines Nutzfahrzeugs. Das Verfahren weist das manuelle Führen des Kraftfahrzeugs (10) entlang einer ersten Trajektorie (T 1 ) während eines ersten Parkvorgangs, insbesondere eines Einparkvorgangs, auf. Die erste Trajektorie (T 1 ) wird während des ersten Parkvorgangs erfasst. Zudem wird eine zweite Trajektorie (T 2 ) durch Anwenden eines Glättungsverfahrens auf die erste Trajektorie (T 1 ) und/oder durch Anpassen der ersten Trajektorie (T 1 ) an während des ersten Parkvorgangs erfasste Umgebungsdaten, insbesondere an aus den erfassten Umgebungsdaten ermittelte Hindernisse (26) und/oder hindernisfreie Bereiche, bestimmt.
Patent DE-102017005162-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einbringen von Kraftstoff in eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DREHER KLAUS
IPC: F02M61/16
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor (10) zum Einbringen von Kraftstoff in eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem von dem Kraftstoff durchströmbaren Gehäuse (12), mit einer Injektorspitze (16), welche wenigstens eine über das Gehäuse (12) mit dem Kraftstoff versorgbare und zum Einbringen des Kraftstoffes in die Verbrennungskraftmaschine von dem Kraftstoff durchströmbare Austrittsöffnung (18) aufweist, und mit einer Düsennadel (20), welche zwischen wenigstens einer die Austrittsöffnung (18) versperrenden Schließstellung und wenigstens einer die Austrittsöffnung (18) freigebenden Offenstellung relativ zu dem Gehäuse (12) translatorisch bewegbar ist.
Patent DE-102017006407-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Langzeitdosierung von Wirkstoffen in Urinalen
Inventor: GRODDE GÜNTER
IPC: E03D13/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Zusammengefasst wird vorgeschlagen, zur Langzeitdosierung von Wirkstoffen für den Einsatz in Urinalen die Wirkstoffe so in einem Gehäuse unterzubringen, dass durch dieses Gehäuse die Wirkstoffe vor dem direkten vollen Urinstrahl geschützt werden. Gleichzeitig wird durch Löcher; deren Anordnung im oberen Bereich ein Eindringen kleiner Mengen des Urins unabhängig von der Lage des Gehäuses im Urinal sicherstellen, ein dosierter Austrag der Wirkstoffe erreicht. Ein Rippengerüst im Inneren des Gehäuses mit Ablaufmöglichkeiten gewährleisten einen gleichmäßigen dosierten Abtrag der Wirkstoffe bei jeder Nutzung des Urinals und jeder Spülung.
Patent DE-102017009861-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: HANNET STEFAN
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-10-24
Abstract: Planetengetriebe, aufweisend
 einen Planetenträger mit einer erster Wange,
 eine zweite Wange und
 zumindest eine Planetenradachse,
 wobei die erste Wange eine vorzugsweise durchgehende Ausnehmung aufweist, in welcher ein Aufnahmeteil aufgenommen ist,
 wobei die Planetenradachse mit ihrem ersten axialen Endbereich in einem Rundloch des Aufnahmeteils aufgenommen ist,
 wobei das Rundloch, insbesondere der Schwerpunkt, der Mittelpunkt oder die Bohrungsachse des Rundlochs,
 zum Mittelpunkt der Ausnehmung,
 zum Schwerpunkt der Ausnehmung und/oder
 zu einer zur Drehachse des Planetenträgers parallel, insbesondere also axial, ausgerichteten Symmetrieachse der Ausnehmung
 einen Versatz aufweist,
 und/oder wobei das Aufnahmeteil zumindest ein weiteres Rundloch aufweist, das von dem ersten Rundloch beabstandet ist und parallel ausgerichtet ist.
Patent DE-102017011958-A1 (DE)
Title: Zubereitung zur Mineralisierung von Trinkwasser
Inventor: LOH MARCO
IPC: A61K33/06
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zubereitung zur Mineralisierung von Wasser in fester Form umfassend die Komponentena) Magnesiumhydrogencitratb) eine Calcium-Komponente der Gruppe Calciumlaktat, Calciumgluconat und Calciumlaktatgluconatundc) eine Hydrocarbonat-Komponente umfassend Natriumhydrogencarbonat und/oder Kaliumhydrogencarbonat.