baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108787-B4 (DE)
Title: Handsteuerungsvorrichtung und Handsteuerungssystem
Inventor: CHEN WENJIE
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-04-03
Granted: 2023-11-02
Abstract: Handsteuerungsvorrichtung (1), die eine Hand (4) steuert, die an einem Roboter (3) angeordnet ist, der eine Formerfassungseinheit (2) enthält, wobei die Hand (4) ein Objekt (W) unter Verwendung mehrerer Finger (7) ergreift, die jeweils einen Kraftsensor (9) und einen taktilen Sensor (8) enthalten, wobei die Handsteuerungsvorrichtung (1) Folgendes umfasst:eine Extraktionseinheit (11), die dafür konfiguriert ist, ein Greifmuster des Objekts (W), dessen Form einer durch die Formerfassungseinheit (2) erfassten Form des Objekts (W) am nächsten kommt, aus einer Speichereinheit (10) zu extrahieren, die Formen mehrerer Arten der Objekte (W) und die Greifmuster durch die Hand (4) in Zuordnung zueinander speichert;eine Positions- und Haltungsberechnungseinheit (12), die dafür konfiguriert ist, eine Greifposition mit Bezug auf das Objekt (W) und die Haltung der Hand (4) gemäß dem durch die Extraktionseinheit (11) extrahierten Greifmuster zu berechnen;eine Handantriebseinheit (13), die dafür konfiguriert ist, die Hand (4) zu veranlassen, das Objekt (W) auf der Basis der durch die Positions- und Haltungsberechnungseinheit (12) berechneten Greifposition und Haltung zu ergreifen;eine Bestimmungseinheit (14), die dafür konfiguriert ist, auf der Basis von Informationen, die durch mindestens eines der Formerfassungseinheit (2), des Kraftsensors (9) und des taktilen Sensors (8) erfasst wurden, zu bestimmen, ob ein Greifzustand des Objekts (W) zweckmäßig ist oder nicht; undeine Greifzustandskorrektureinheit (15), die dafür konfiguriert ist, mindestens eines der Greifposition und der Haltung, die durch die Positions- und Haltungsberechnungseinheit (12) berechnet wurden, zu korrigieren, falls durch die Bestimmungseinheit (14) bestimmt wird, dass der Greifzustand des Objekts (W) unzweckmäßig ist, wobeidas Korrigieren die Greifstabilität so optimiert, dass eine Fläche eines Polygons, das Kontaktpunkte jeweiliger Finger (7) mit Bezug auf das Objekt (W) als Scheitelpunkte aufweist, ihr Maximum erreicht, und/oderdas Korrigieren die Funktionsfähigkeit der Hand (4) so optimiert, dass sich der Winkel qmdes Gelenks (6) jedes Fingers (7) einem Median in einem eingeschränkten Winkelbereich annähert, und/oderdas Korrigieren die Kontaktkraft so optimiert, dass ein Gleichgewicht zwischen Kontaktkraft, auf das Objekt (W) wirkender Schwerkraft und äußerer Kraft erreicht ist.
Patent DE-102019110316-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Kleidungsstück
Inventor: PEARSE-DANKER MARK
IPC: A41D3/08
Filed: 2019-04-18
Granted: 2021-03-25
Abstract: Multifunktions-Kleidungsstück mit einem textilen Flächengebilde (1), welches eine zentrale Öffnung (2) für den Kopf des Trägers und zwei weitere Öffnungen (3) für die Arme des Trägers aufweist, wobei am textilen Flächengebilde (1) zumindest zwei Bänder (5) an Befestigungspunkten (6) angebracht sind und jedem Band (5) ein Durchlass (7) im textilen Flächengebilde (1) zugeordnet ist, wobei der Befestigungspunkt (6) und der Durchlass (7) jedes Bandes (5) in Längsrichtung hintereinander angeordnet sind, und wobei das textile Flächengebilde (1) einen zumindest teilweise umlaufenden Reißverschluss (8) aufweist, sodass durch Verschließen des Reißverschlusses (8) das Multifunktions-Kleidungsstück in eine Schlafsackform bringbar ist.
Patent DE-102019112724-B4 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: LIEBOLD HEIKE
IPC: H01R13/62
Filed: 2019-05-15
Granted: 2021-05-12
Abstract: Steckverbindung (100), mit- einem Steckverbinder (10), welcher eine erste Magnetbaugruppe (12) aufweist, und- einem mit dem Steckverbinder (10) verbindbaren Gegensteckverbinder (30), welcher eine zweite Magnetbaugruppe (32) aufweist,- wobei die erste Magnetbaugruppe (12) und die zweite Magnetbaugruppe (32) derart miteinander zusammenwirken und derart zueinander bewegbar sind, dass in einer Kontaktstellung des Steckverbinders (10) mit dem Gegensteckverbinder (30) Anziehungskräfte zwischen der ersten Magnetbaugruppe (12) und der zweiten Magnetbaugruppe (32) wirken und dass in einer Lösestellung des Steckverbinders (10) mit dem Gegensteckverbinder (30) Abstoßungskräfte zwischen der ersten Magnetbaugruppe (12) und der zweiten Magnetbaugruppe (32) wirken, und- wobei der Steckverbinder (10) ein Rastelement (13) aufweist, welches in der Kontaktstellung in einem rastenden Eingriff mit einem an dem Gegensteckverbinder (30) ausgebildeten Gegenrastelement (33) ist,- wobei das Gegenrastelement (33) in Form mindestens einer an einem Gehäuse (37) des Gegensteckverbinders (30) ausgebildeten nutförmigen Freimachung (34, 35) ausgebildet ist, über welche das Rastelement (13) des Steckverbinders (10) bei der Überführung in die Kontaktstellung und in die Lösestellung radial und axial führbar ist, wobei die mindestens eine nutförmige Freimachung (34, 35) an einer Außenumfangsfläche (36) des Gehäuses (37) des Gegensteckverbinders (30) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelelement (13) zwei sich gegenüberliegende Rastarme (14, 15) aufweist und das Gegenrastelement (33) in Form von zwei an dem Gehäuse (37) des Gegensteckverbinders (30) ausgebildeten nutförmigen Freimachungen (34, 35) ausgebildet ist, wobei ein erster der zwei Rastarme (14, 15) mit einer ersten der zwei nutförmigen Freimachungen (34, 35) und ein zweiter der zwei Rastarme (14, 15) mit einer zweiten der zwei nutförmigen Freimachungen (34, 35) zusammenwirkt, wobei die zwei Rastarme (14, 15) entlang einer Streckrichtung des Steckverbinders (10) mit dem Gegensteckverbinder (30) ausgerichtet sind.
Patent DE-102019115921-B4 (DE)
Title: Flasche aus Kunststoff und vorzugsweise zur Aufnahme von unter Druck stehender Flüssigkeit
Inventor: WIESE ARNE-FRITZ
IPC: B65D1/02
Filed: 2019-06-12
Granted: 2023-07-20
Abstract: Flasche (10) aus Kunststoff mit Hals (12), umlaufender Seitenwand (13) und Boden (11), wobei die Seitenwand (13) einen relativ zu einer vertikalen Hochachse (15) schräggerichteten Verformungsbereich (14) aufweist, nämlich eine zumindest teilweise umlaufende Einschnürung (16) oder Ausbuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Verformungsbereich (14) in einem oberen Teilbereich (19) desselben ein Profil mit einer größeren Weite oder einem größeren Radius aufweist als in einem unteren Teilbereich (20) wobei der Verformungsbereich (14) vollständig in geschlossener Form um die Flasche (10) umlaufend ist.
Patent DE-102019125449-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Anordnung für eine Leiterplatte und Leiterplatte
Inventor: GEORGIEV GEORGI
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-09-20
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Anordnung für eine Leiterplatte mit einem metallischen Einlegeteil (2), wobei das Verfahren die folgende Schritte aufweist:- Herstellen eines metallischen Einlegeteils (2), umfassend:- Bereitstellen einer Metallplatte (1);- Herstellen einer Vertiefung (5) entlang einer Trennlinie (8) auf einer Flachseite (3) der Metallplatte (1);- Herstellen einer gegenüberliegenden Vertiefung (6) entlang der Trennlinie (8) auf einer gegenüberliegenden Flachseite (4) der Metallplatte (1), derart, dass die gegenüberliegende Vertiefung (6) der Vertiefung (5) gegenüberliegend angeordnet ist und zwischen der Vertiefung (5) und der gegenüberliegenden Vertiefung (6) entlang der Trennlinie (8) ein Restmaterialsteg (7) hergestellt wird; und- Herstellen des metallischen Einlegeteils (2), wobei hierbei die Metallplatte (1) entlang des Restmaterialstegs (7) unter Ausbildung einer Bruchkante getrennt wird; und- Herstellen eines Schichtverbunds mit einer Leiterschicht aus einem elektrisch leitenden Material und wenigstens zwei Isolierschichten aus einem elektrisch isolierenden Material, wobei hierbei in zumindest eine der wenigstens zwei Isolierschichten das metallische Einlegeteil (2) eingebracht wird.
Patent DE-102019131639-B4 (DE)
Title: System zum Bereitstellen eines Erklärungsdatensatzes für ein KI-Modul
Inventor: ASSION FELIX
IPC: G06Q40/02
Filed: 2019-11-22
Granted: 2022-01-13
Abstract: System (4), umfassend- mindestens eine Servereinheit (50), umfassend eine Vorrichtung zur Bereitstellung eines Erklärungsdatensatzes (2), umfassend:- eine Server-Kommunikationsschnittstelle (53), die dazu ausgebildet ist, einen Benutzerdatensatz (20) zu empfangen, der zumindest einen Eingangsdatensatz (21) eines KI-Moduls (31) angibt, wobei das KI-Modul (31) dazu ausgebildet ist, für den Eingangsdatensatz (21), z.B. mittels einer Regression und/oder Klassifikation, einen Ausgangsdatensatz (3) zu berechnen, wobei der Benutzerdatensatz (20) zumindest eine Zielangabe (25) umfasst, die einen Wert eines Datenelements (26) in einem Ausgangsdatensatz (3) des KI-Moduls (31) angibt, wobei die Server-Kommunikationsschnittstelle (53) ferner dazu ausgebildet ist, mindestens einen Anbieterdatensatz (30) zu empfangen, wobei der Anbieterdatensatz (30) das KI-Modul (31) und mindestens eine Randbedingung (32, 33, 34) für eine Vielzahl von Optimierungsaufgaben (16) umfasst;- eine Optimierungseinheit (12), die dazu ausgebildet ist, eine Vielzahl von Optimierungsaufgaben (16) zu laden, welche jeweils eine Kombination einer konkreten spezifischen Metrik (14) und/oder einer konkreten Ähnlichkeitsmetrik (15) aus jeweiligen Klassen von spezifischen und Ähnlichkeitsmetriken angeben und die ferner dazu ausgebildet ist, eine Vielzahl von Lösungen der Vielzahl von Optimierungsaufgaben (16) als Erklärungsdatensatz (2) unter Berücksichtigung des Benutzerdatensatzes (20) und des KI-Moduls (31) unter Verwendung mindestens einer Optimierungsmethode (17) zu berechnen, wobei der Erklärungsdatensatz eine Vielzahl von Erklärungen für den Eingangsdatensatz angibt, und wobei das KI-Modul (31) dazu ausgebildet ist, für den Erklärungsdatensatz (2) einen Ausgangsdatensatz (3) zu berechnen, der das durch die Zielangabe (25) angegebene Datenelement (26) umfasst, wobei die Optimierungsmethode (17) dazu ausgebildet ist, die Vielzahl von Optimierungsaufgaben (16) unter Berücksichtigung der mindestens einen Randbedingung (32, 33, 34) des Anbieterdatensatzes (30) zu berechnen;- eine Bereitstellungseinheit (13), die dazu ausgebildet ist, den Erklärungsdatensatz (2) bereitzustellen- mindestens eine erste Client-Einheit (60) mit einer ersten Client-Kommunikationsschnittstelle (63), die dazu ausgebildet ist, eine Anfrage an die Server- Kommunikationsschnittstelle (53) umfassend den Benutzerdatensatz (20) zu senden und einen Erklärungsdatensatz von der Servereinheit (50) zu empfangen;- eine zweite Client-Einheit, die dazu ausgebildet ist, den Anbieterdatensatz (30) an die Server-Kommunikationsschnittstelle (53) zu senden.
Patent DE-102019204567-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Hinterachse
Inventor: WINTER INGO
IPC: B60G7/02
Filed: 2019-04-01
Granted: 2022-09-08
Abstract: Kraftfahrzeug (1), mit einer Hinterachse (2, 2'), welche zwei in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) gesehen zueinander beabstandet angeordnete und sich jeweils in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) erstreckende sowie als elastisch biegeverformbare Blattfeder ausgebildete Längslenker (3) mit einem fahrzeugfrontseitigen, ersten Lenkerende (3a) und mit einem fahrzeugheckseitigen, zweiten Lenkerende (3b) aufweist, wobei dieselben jeweils mit dem ersten Lenkerende (3a) unter Vermittlung je eines ersten Lagerelements (8) am Fahrzeugaufbau (9) des Kraftfahrzeugs (1) gelagert sind, und wobei deren fahrzeugheckseitige, zweite Lenkerenden (3b) mittels eines Querträgers (4) der Hinterachse (2, 2') untereinander fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagerelement (8) eines jeden Längslenkers (3) nach Art eines Festlagers ausgebildet ist, welches eine Schwenk- oder Drehbewegung des ersten Lenkerendes (3a) um eine Fahrzeugquerachse (15) erlaubt, und dass jeder Längslenker (3) unter Vermittlung je eines zweiten, fahrzeugheckseitig des ersten Lagerelements (8) und beabstandet zu demselben angeordneten Lagerelements (16) nach Art eines Loslagers am Fahrzeugaufbau (9) gelagert ist, welches eine Verschiebung des Längslenkers (3) in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) erlaubt, jedoch in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) behindert.
Patent DE-102019210432-B4 (DE)
Title: Antriebsachsanordnung eines elektrisch angetriebenen oder antreibbaren Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WINTER INGO
IPC: B60B35/12
Filed: 2019-07-15
Granted: 2022-03-31
Abstract: Antriebsachsanordnung (5) eines elektrisch angetriebenen oder antreibbaren Kraftfahrzeugs (2), mit einem Achskörper (6), welcher integral zumindest einen Elektromotor (7) aufweist, der über zumindest ein Getriebe und zugeordneter/n Antriebswelle/n (9) mit Fahrzeugrädern (10, 11) des Kraftfahrzeugs (2) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Achskörper (6) mittels eines Achsträgers (12) an Längsträgern (3, 4) des Kraftfahrzeugs (2) abgestützt ist, welcher Achsträger (12) durch einen die besagten Längsträger (3, 4) des Kraftfahrzeugs (2) untereinander verbindenden Querträger gebildet ist, der eine Hohlwelle des zumindest einen Elektromotors (7) durchsetzt.
Patent DE-102020111290-B4 (DE)
Title: Achsträgeranordnung für ein Elektrokraftfahrzeug
Inventor: WU YUNFEI
IPC: B62D21/15
Filed: 2020-04-24
Granted: 2022-01-27
Abstract: Achsträgeranordnung (1) für ein Elektrokraftfahrzeug, wobei an dem Elektrokraftfahrzeug im Unterflurbereich ein Batterieträger (2) angeordnet ist und die Achsträgeranordnung (1) ferner einen Achshilfsrahmen (3) aufweist, an welchen Lenker zur Koppelung mit Radträgern gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Kraftfahrzeugvertikalrichtung (Z) bezogen unterhalb des Achshilfsrahmens (3) ein Schutzelement (4) angeordnet ist, wobei das Schutzelement (4) nach unten gegenüber dem Achshilfsrahmen (3) vorsteht und in einer Fahrtrichtung in Kraftfahrzeuglängsrichtung (X) vor dem Batterieträger (2) angeordnet ist, wobei das Schutzelement (4) als Querträger (6) ausgebildet ist, der mittels Abstandhalter (5) an den Achshilfsrahmen (3) gekoppelt ist, wobei der Abstand (A6) des Querträgers (6) zu einer Fahrbahnoberfläche (8) kleiner ist, als der Abstand (A2) einer Unterseite (9) des Batterieträgers (2) zu der Fahrbahnoberfläche (8).
Patent DE-102020117321-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader und Kraftfahrzeug
Inventor: ZÜCKER WOLFGANG
IPC: F01D1/04
Filed: 2020-07-01
Granted: 2022-05-19
Abstract: Abgasturbolader, mit folgenden Merkmalen:
 - der Abgasturbolader umfasst einen Verdichter (14), eine erste und eine zweite Axialturbine (19), einen elektrischen Generator (17) und einen Elektromotor (18),
 - die Axialturbinen (19) sind dazu eingerichtet, den Generator (17) anzutreiben,
 - der Generator (17) ist dazu eingerichtet, den Elektromotor (18) zu speisen und
 - der Elektromotor (18) ist dazu eingerichtet, den Verdichter (14) anzutreiben, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 - die erste Axialturbine (19) und die zweite Axialturbine (19) weisen eine gemeinsame Abtriebswelle und einen gemeinsamen Austritt auf,
 - der Austritt ist fluidtechnisch mit einem Abgaskatalysator (13) verbunden,
 - der Generator (17) ist auf der Abtriebswelle zwischen der ersten Axialturbine (19) und der zweiten Axialturbine (19) angeordnet,
 - die Axialturbinen (19) umfassen jeweils ein Turbinengehäuse (11) und ein innerhalb des Turbinengehäuses (11) drehbar gelagertes Turbinenrad (12) und
 - die Axialturbinen (19) sind dazu eingerichtet, die Turbinenräder (12) in entgegengesetzten Richtungen entlang der Abtriebswelle anzuströmen.
Patent DE-102021113123-B4 (DE)
Title: Langfeldleuchte und Verfahren zum Umrüsten oder Warten einer Langfeldleuchte
Inventor: STEGMANN DENNIS
IPC: F21V21/005
Filed: 2021-05-20
Granted: 2023-06-29
Abstract: Langfeldleuchte (10) mit einem zumindest bereichsweise transluzenten Gehäuse (12) mit einem Innenraum und im Innenraum angeordneten Leuchtmitteln (50), wobei sich das Gehäuse (12) entlang einer Längsrichtung (L) zwischen einer ersten Stirnseite (14) und einer zweiten Stirnseite (16) erstreckt,wobei die erste Stirnseite (14) zumindest bereichsweise von einer Endkappe (18) bedeckt ist,wobei die Endkappe (18) mittels einer lösbaren Schnapp- und/oder Clipsverbindung befestigt ist, wobei die Endkappe (18) einen in den Innenraum hineinragenden Montageabschnitt (24) umfasst, an welchem ein Betriebsgerät (46) zum Betreiben der Leuchtmittel (50) befestigt ist, wobei das Betriebsgerät (46) durch Lösen und Entfernen der Endkappe (18) von dem Gehäuse (12) aus dem Innenraum herausbewegbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassan der ersten Stirnseite (14) ein Befestigungsrahmen (20) an dem Gehäuse (12) befestigt ist, wobei die Endkappe (18) mittels der lösbaren Schnapp- und/oder Clipsverbindung an dem Befestigungsrahmen (20) befestigt ist, undwobei die Leuchtmittel (50) auf einer länglichen Leuchtmittelplatine (48) angeordnet sind und in dem Gehäuse (12) ein Profil (52) angeordnet ist, welches sich in der Längsrichtung zumindest im Wesentlichen über die gesamte Länge des Gehäuses (12) erstreckt, wobei das Profil (52) einen ersten Gehäusebereich (54) von einem zweiten Gehäusebereich (56) in dem Innenraum abtrennt, wobei das Profil (52) zumindest zwei Nuten (58) aufweist, in welche die Leuchtmittelplatine (48) eingeschoben ist.
Patent DE-102021114551-B4 (DE)
Title: Hydrobuchse
Inventor: DUNDA MARTIN
IPC: F16F13/26
Filed: 2021-06-07
Granted: 2023-08-17
Abstract: Hydrobuchse (1), umfassend ein hülsenförmiges Gehäuse (2), welches einen Innenkörper (3) mit radialem Abstand umgibt, wobei das Gehäuse (2) und der Innenkörper (3) über einen Federkörper (4) miteinander wirkverbunden sind, wobei der Federköper (4) so ausgebildet ist, dass sich zwischen Gehäuse (2) und Innenkörper (3) zwei Kammern (5, 6) ausbilden, welche eine Hydraulikflüssigkeit aufnehmen, wobei die Kammern (5, 6) über zumindest eine Einrichtung (7) hydraulisch miteinander verbunden sind, wobei die Einrichtung (7) aktive Steuerungsmittel (8) umfasst, wobei die Einrichtung (7) zumindest teilweise in den Innenkörper (3) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (7) eine aktive Verlagerung des Innenkörpers (3) relativ zu dem Gehäuse (2) bewirkt.
Patent DE-102021205757-B4 (DE)
Title: Erfassen eines Lebewesens an einem Fahrzeug
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: G01S13/56
Filed: 2021-06-08
Granted: 2023-02-09
Abstract: Eine Sensoranordnung (105) zur Erfassung eines Lebewesens (110) in einem vorbestimmten Bereich (115) an einem Fahrzeug (100) umfasst einen Doppler-Radarsensor (120) zur Bestimmung einer Bewegung eines Objekts (110) in dem Bereich (115), falls das Objekt (110) elektromagnetische Wellen des Radarsensors (120) reflektiert; wobei eine Frequenz der elektromagnetischen Wellen derart gewählt ist, dass die Wellen von einem Lebewesen (110) reflektiert werden; und eine Verarbeitungseinrichtung (125), die dazu eingerichtet ist, das Objekt (110) auf der Basis der bestimmten Bewegung als Lebewesen (110) zu bestimmen.
Patent DE-102022105091-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen von Borstenfilamenten und Bürstenherstellungsmaschine mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: MERTEN THOMAS
IPC: A46D1/04
Filed: 2022-03-03
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Bürstenherstellung. Hierzu wird eine Vorrichtung (1) zum Schleifen von Borstenfilamenten (2) vorgeschlagen, die eine Staubabsaugeinrichtung 5) und zumindest ein Mittel (10) zur Unterstützung einer Absaugwirkung der Staubabsaugeinrichtung (5).
Patent DE-112005002255-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für Mehrphasentransformatoren
Inventor: SCHROM GERHARD
IPC: H01F30/12
Filed: 2005-09-01
Granted: 2015-01-08
Abstract: Transformator, der umfasst:  eine serienparallel gekoppelte Spulentopologie aus Primärspulen (210, 220, 230, 240) und Sekundärspulen (222, 232, 242),  die so angeordnet sind, dass sie eine gemeinsame Knotenspannung als einen Mittelwert von N Eingangsknotenspannungen bereitstellen, wobei N eine ganze Zahl größer als zwei ist, und mindestens zwei Sekundärspulen in Serie gekoppelt sind,  wobei die serienparallel gekoppelte Spulentopologie umfasst:  N Primärspulen (210, 220, 230, 240), wobei jede der Primärspulen elektrisch an jeweils einen von N Eingangsknoten (201-1–201-4) und einen gemeinsamen Ausgangsknoten (250) gekoppelt ist; und  N – 1 Sekundärspulen (222, 232, 242), die elektrisch in Serie zwischen einen Eingangsknoten und den gemeinsamen Ausgangsknoten (250) gekoppelt sind,  wobei die N – 1 Sekundärspulen (222, 232, 242) so angeordnet sind, dass sie induktiv Energie von N – 1 der Primärspulen (220, 230, 240) koppeln.
Patent DE-112006001364-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufspindel und Bewegungsführungsvorrichtung
Inventor: MIYAHARA SOSHI
IPC: F16H25/22
Filed: 2006-05-19
Granted: 2024-02-01
Abstract: Kugelumlaufspindel, bei welcher vorgesehen sind:eine Spindelwelle (21), die eine Kugelabwälznut (21a) aufweist, die helixförmig auf ihrer äußeren Oberfläche vorgesehen ist;eine Mutter (22), die eine Abwälznut (22a) für eine belastete Kugel aufweist, die helixförmig auf ihrer inneren Oberfläche vorgesehen ist, so dass sie der Kugelabwälznut (21a) der Spindelwelle (21) zugewandt ist;mehrere Kugeln (23), die zwischen der Kugelabwälznut (21a) der Spindelwelle (21) und der Abwälznut (22a) für eine belastete Kugel der Mutter (22) angeordnet sind;ein Umwälzteil (28), das einen Umwälzweg (25) zum Umwälzen der Kugeln (23) aufweist, die zwischen der Kugelabwälznut (21a) der Spindelwelle (21) und der Abwälznut (22a) für eine belastete Kugel der Mutter (22) abrollen;ein Aufnahme-Abschnitt (42), der in dem Umwälzteil (28) vorgesehen ist, und eine Nut (41) aufweist, deren Breite sich allmählich zur Innenseite des Umwälzweges (25) hin verringert, der Aufnahme-Abschnitt (42) dazu dient, zwischen beiden Seiten der Nut (41) des Aufnahme-Abschnitts (42) jede der Kugeln (23) zu führen, die in der Kugelabwälznut (21a) der Spindelwelle (21) abrollen, um die Kugel (23) in dem Umwälzweg (25) des Umwälzteils (28) aufzunehmen; undeine Lippe (43), die an dem Aufnahme-Abschnitt (42) vorgesehen ist, und in die Kugelabwälznut (21 a) der Spindelwelle (21) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dassdie Lippe (43) einen Basisabschnitt (43a) und einen Endabschnitt (43b) aufweist, undeine innere Oberfläche des Endabschnitts (43b) schräg zu einem Ende an der Spitze (43c) ist, um sich der Spindelwelle (21) relativ zu einer inneren Oberfläche des Basisabschnitts (43a) zu nähern,wobei sowohl die Nut (41) des Aufnahme-Abschnitts (42) als auch der Basisabschnitt (43) der Lippe (43) in Kontakt mit einer der Kugeln (23) an einer Aufnahmeposition (P) stehen, an welcher der Aufnahme-Abschnitt (42) mit dem Aufnehmen der Kugel (23) von der Kugelabwälznut (21a) der Spindelwelle (21) beginnt.
Patent DE-112007001429-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: TEKEDA AKIO
IPC: H05K5/03
Filed: 2007-06-05
Granted: 2012-04-19
Abstract: Gehäuse (1), das aus Kunststoff hergestellt ist und einen Hauptkörper (2) mit einer Öffnung (2a) aufweist sowie eine Tür (3), die die Öffnung (2a) verschließt, wobei das Gehäuse (1) aufweist: mindestens eine Rippe (2c), die in einem Stück mit dem Hauptkörper (2) an dessen Innenseite ausgebildet ist und sich von der Öffnung (2a) zur Rückseite des Hauptkörpers erstreckt; und ein Wellenteil (4), das als drehbare Welle für die Tür dient und drehbar in einem aus zwei Lagerabschnitten (2d, 2e) bestehenden Lager gehalten wird, die an einer Seite der Öffnung (2a) in einem Stück mit dem Hauptkörper (2) ausgebildet sind, wobei das Wellenteil (4) die mindestens eine Rippe (2c) berührt.