baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013201328-A1 (DE)
Title: Bearbeitungseinheit für eine programmgesteuerte Werkzeugmaschine
Inventor: HANS VEITTINGER
IPC: B23Q17/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Bearbeitungseinheit für eine programmgesteuerte Werkzeugmaschine mit einem Gehäuse (2), mit einer im Gehäuse drehbar gelagerten Arbeitsspindel (15), die einen Drehantrieb enthält, mit einer in der Arbeitsspindel (15) vorgesehenen Werkzeugaufnahme und mit Spannmitteln zum lösbaren Positionieren eines Werkzeugschaftes in der Werkzeugaufnahme sowie mit einer Mess- und Überwachungsvorrichtung zur Positions- und Zustandsüberwachung eines Werkzeugschaftes in der Werkzeugaufnahme. Erfindungsgemäß enthält diese Mess- und Überwachungsvorrichtung eine Mehrzahl von Axialsensoren und von Radialsensoren sowie eine Auswerteeinheit für die von den Sensoren erfassten Messergebnisse, wobei die Sensorik einen mit dem Spindelgehäuse lösbar befestigten Außenring (10) aufweist, der ein elektronisches Übertragungselement und Anschlüsse für Energie- und Datenkabel enthält. Diesem stationären Außenring (10) ist ein Rotor (16) zugeordnet, der die Sensoren enthält und mit dem Außenring zur berührungsfreien Datenübertragung gekoppelt ist, wobei dieser Rotor am vorderen Stirnende der Spindel durch Schraubverbindungen lösbar befestigt ist.
Patent DE-102013203070-A1 (DE)
Title: Bremssteuerungsvorrichtung
Inventor: MATSUOKA ATSUSHI
IPC: B60T8/48
Filed: 2013-02-25
Abstract: Eine Bremssteuerungsvorrichtung enthält einen ersten Bremsflüssigkeits-Kanal, der einen Hauptzylinder mit einem Radzylinder verbindet. Ein zweiter Bremsflüssigkeits-Kanal ist mit dem ersten Bremsflüssigkeits-Kanal verbunden. Eine erste Pumpe setzt Bremsflüssigkeit von dem Hauptzylinder unter Druck und leitet die unter Druck stehende Bremsflüssigkeit über den zweiten Bremsflüssigkeits-Kanal zu dem Radzylinder. Ein dritter Bremsflüssigkeits-Kanal zweigt von dem ersten Bremsflüssigkeits-Kanal ab und ist mit der ersten Pumpe verbunden. Ein vierter Bremsflüssigkeits-Kanal zweigt von dem dritten Bremsflüssigkeits-Kanal ab und ist mit dem ersten Bremsflüssigkeits-Kanal verbunden. Ein Druckregler-Vorratsbehälter ist in dem vierten Bremsflüssigkeits-Kanal angeordnet. Eine zweite Pumpe leitet durch Ableiten zu dem ersten Bremsflüssigkeits-Kanal Bremsflüssigkeit von dem Druckregler-Vorratsbehälter zu dem Radzylinder.
Patent DE-102013209069-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe einer Batterie mit zwei verschiedenen Zellarten
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/51
Filed: 2013-05-16
Abstract: Es wird eine Batteriebaugruppe (50) beschrieben, welche mindestens eine erste Zelleinheit (1) einer ersten Zellenart sowie einen ersten Anschluss (11) umfasst, welcher mit einem Pol der ersten Zelleinheit (1) verbunden ist. Erfindungsgemäß weist die Batteriebaugruppe (50) mindestens eine zweite Zelleinheit (2) einer zweiten Zellenart, welche von der ersten Zelleinheit (1) verschieden ist sowie einen zweiten Anschluss (12) auf, welcher mit einem Pol der zweiten Zelleinheit (2) verbunden ist.
Patent DE-102013212473-A1 (DE)
Title: Verfahren für die selbstständige Aktivierung eines Systems zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs bei einer drohenden Kollision
Inventor: STAAB THORSTEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-06-27
Abstract: Es wird ein Verfahren für die selbstständige Aktivierung eines Systems zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs bei einer drohenden Kollision angegeben. Wobei eine Aktivierung des zumindest einen Systems erfolgt, wenn ein erstes Kritikalitätsmaß K1, das aus dem Abstand zum Kollisionsobjekt und von zumindest einer der beiden Größen Relativgeschwindigkeit und Relativbeschleunigung zum Kollisionsobjekt bestimmt wird, einen vorgebbaren Schwellwert S_krit überschreitet und zudem ein zweites Kritikalitätsmaß K2 vorgesehen ist, das in Abhängigkeit von dem Abstand zwischen Fahrzeug und Kollisionsobjekt und der Fahrzeuggeschwindigkeit und nicht in Abhängigkeit von zumindest einer der beiden Größen Relativgeschwindigkeit und Relativbeschleunigung zum Kollisionsobjekt bestimmt wird, und ein erster Schwellwert S1_K2 vorgesehen ist und bei einem Wert des zweiten Kritikalitätsmaßes K2 oberhalb des ersten Schwellwerts S1_K2 eine Aktivierung des Systems unterbleibt.
Patent DE-102013221566-A1 (DE)
Title: Zweiteilige Schutzhaube für Trennschleifer
Inventor: DITTHARD KAI
IPC: B24B55/05
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzhaube (1) mit Führungsschlitten für handgeführte Trennschleifer (3), wobei die Schutzhaube (1) mindestens zweiteilig ausgeführt ist und als ersten Teil eine Aufnahmebaugruppe (4) sowie als zweiten Teil eine Motorbaugruppe (5) aufweist, wobei die Aufnahmebaugruppe (4) den Führungsschlitten aufweist und wobei die Motorbaugruppe (5) lösbar mit der Aufnahmebaugruppe (4) verbunden ist.
Patent DE-102013223969-A1 (DE)
Title: Planar light guide has broad sides formed such that straight line perpendicular to light propagating in light conductor experiences change in direction pointing to center of curvature when impinging on one of sides
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: The guide (10) has broad sides (12,14) lying respectively between outer edge and center of curvature. The thickness of material increases between broad sides along between broad sides and terminating in center of curvature of straight line (15). A direction component is formed at intersection of straight line and normal vector (17,19) of broad sides, which points toward increase of thickness of light guide, so that straight line perpendicular to light propagating in light conductor experiences change in direction pointing to center of curvature when impinging on one of sides.
Patent DE-102013224227-A1 (DE)
Title: Method for creation of augmented reality medium i.e. extended reality medium, involves detecting augmented reality contents based on determination that reality data corresponds to given acquisition event data
Inventor: ALLEN CORVILLE O
IPC: G06Q10/00
Filed: 2013-11-27
Abstract: The method involves receiving reality data (402), and performing analysis of the reality data (404). Extension data is identified (406) on the basis of the analysis of the reality data. A set of augmented reality contents such as video contents, is generated (408). A determination is made whether the reality data corresponds to given event acquisition criteria (410). The augmented reality contents are detected (418) based on the determination that the reality data corresponds to the given acquisition event data. Independent claims are also included for the following: (1) a system for creation of augmented reality medium (2) a computer program product comprising instructions for performing a method for creation of augmented reality medium.
Patent DE-102013226795-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für einen Notlauf eines mehrphasigen Spannungswandlers mittels speziellen Betriebsverfahren
Inventor: DRAESE NILS
IPC: H02M1/32
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schaltungsanordnung mit einem Spannungswandler (10) mit einem Eingangspfad (42), einem Ausgangspfad (52) und mit mehreren Phasen (15), wobei jede Phase (15) mindestens eine Halbbrücke (20) und mindestens eine Sicherung (60) aufweist, wobei je ein Zweig der Halbbrücke (20) einen MOSFET (30) aufweist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Schaltungsanordnung einen ersten Schalter (40) im Eingangspfad (42) des Spannungswandlers (10) oder auch einen zweiten Schalter (50) im Ausgangspfad (52) des Spannungswandlers (10) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Schaltungsanordnung.
Patent DE-102014001548-A1 (DE)
Title: Sportgerät
Inventor: LINZMEIER HORST
IPC: A63C9/00
Filed: 2014-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sportgerät (1) mit einer Verteilungsvorrichtung (2) für die auf das Sportgerät (1) zu übertragenden Belastungen und/oder Kräfte, die einen Träger (3) für eine Kupplungsvorrichtung zur Aufnahme eines Benutzers hat, der über eine Gelenkanordnung mit dem Sportgerät (1) verbunden ist, welche Gelenkanordnung zumindest einen Schwenkarm (4, 5; 6, 7) aufweist, der über jeweils ein Gelenk an seinem einen Armende mit dem Sportgereät (1) und seinem anderen Armende mit dem Träger (3) schwenkbar verbunden ist, wobei der Träger (3) von einer Ausgangsstellung gegen die Rückstellkraft wenigstens eines elastischen Rückstellelements in eine dem Sportgerät (1) angenäherte Ausgleichsposition bewegbar ist. Für das erfindungsgemäße Sportgerät (1) ist kennzeichnend, dass das wenigstens eine Rückstellelement eine federelastisch biegsame Federplatte (12; 13) ist, die einerseits am Träger (3) und andererseits am Sportgerät (1) gehalten ist.
Patent DE-102014001900-A1 (DE)
Title: Anordnung von Schlauchabschnitten
IPC: H01B7/36
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) von Schlauchabschnitten (30) mit zwei sich im Abstand parallel zueinander in einer Vorschubrichtung (12) erstreckenden Vorschubstreifen (14), wobei jeder Vorschubstreifen (14) auf seiner Rückseite (22) mit einem Klebestreifen (24) beklebt ist, der eine über den dem jeweils anderen Vorschubstreifen (14) zugewandten Längsrand (26) überstehende Befestigungspartie (28) aufweist und sich in der Vorschubrichtung (12) erstreckt, und wobei die Schlauchabschnitte (30) im Abstand und parallel zueinander mit jedem ihrer beiden Enden (31) auf eine der Befestigungspartien (28) aufgeklebt und jeweils etwa in der Mitte zwischen den Vorschubstreifen (14) mit einer Perforation (36) versehen und dadurch in zwei einstückig zusammenhängende Teilabschnitte (38) unterteilt sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich zwischen den Vorschubstreifen (14) parallel zu diesen ein weiterer Klebestreifen (34) erstreckt, auf dem die Schlauchabschnitte (30) im Bereich ihrer Perforation (36) aufgeklebt sind.
Patent DE-102014002803-A1 (DE)
Title: Längsträgeranordnung einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Längsträgeranordnung einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit zumindest einem, sich in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden Längsträger (11, 12), welcher einen sich in Fahrzeuglängsrichtung (x) in zwei Arme (21, 23) verzweigenden, einteiligen mittleren Längsträgerabschnitt (5, 15) mit einem geschlossenen Querschnittsprofil aufweist.
Patent DE-102014004300-A1 (DE)
Title: Fanglagereinheit für einen magnetgelagerten Rotor
Inventor: BRÜLLMANN WALTER
IPC: F16C32/04
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (z. B. Maschine, Elektromotor), mit einem Rotor (6), der sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckt und um eine Rotationsachse (R'), die mit der axialen Richtung (A) zusammenfällt, rotierbar ist, zumindest einem Magnetlager (M) zum Lagern des Rotors (6), und zumindest einer Fanglagereinheit (11) zum Lagern des Rotors (6), insbesondere bei einem Ausfall des mindestens einen Magnetlagers (M). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass am Rotor (6) zumindest ein umlaufender Abstützbereich (1, 100) vorgesehen ist, wobei die mindestens eine Fanglagereinheit (11) dazu ausgebildet ist, aus einer ersten Position, in der die mindestens eine Fanglagereinheit (11) zu dem mindestens einen Abstützbereich (1, 100) beabstandet angeordnet ist, in eine zweite Position bewegt zu werden, in der die Fanglagereinheit (11) den mindestens einen Abstützbereich (1, 100) kontaktiert, so dass der Rotor (6) durch die Fanglagereinheit (11) gelagert ist.
Patent DE-102014008702-A1 (DE)
Title: Filter mit schräger Dichtungsebene
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: F02M35/024
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter, insbesondere für Brennkraftmaschinen, zur Filterung eines Fluids, insbesondere Luft, mit einem Filtergehäuse mit einer in einem rohseitigen Bereich befindlichen Anströmöffnung, einer Hauptanströmungsrichtung, einer in einem reinseitigen Bereich befindlichen Abströmöffnung sowie einer Gehäusedichtfläche zur Trennung des reinseitigen Bereichs und des rohseitigen Bereichs, wobei die Gehäusedichtfläche mit der Hauptanströmungsrichtung einen Winkel einschließt, der vorzugsweise zwischen 80° und 10° liegt, einem Hauptfilterelement mit einer Hauptfilterelementströmungsrichtung und einem stromabwärts angeordneten Sekundärfilterelement, wobei das Hauptfilterelement und das Sekundärfilterelement in das Filtergehäuse einsetzbar sind, das Sekundärfilterelement einen Sekundärfilterelementrahmen aufweist und das Hauptfilterelement in den Sekundärfilterelementrahmen eingreift.
Patent DE-102014008980-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kollisionsvermeidung von Fahrzeugen in Überholsituationen mit Gegenverkehr und ein Fahrzeug
Inventor: MUNTZINGER MARC
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kollisionsvermeidung von Fahrzeugen in Überholsituationen mit Gegenverkehr, bei welchem ein Fahrzeug (1) ein entgegenkommendes Fahrzeug (15) überwacht. Bei einem solchen Verfahren wird ein Beginn eines Überholvorganges eines dem überwachenden Fahrzeug (1) nachfolgenden Fahrzeuges (13) von dem überwachenden Fahrzeug (1) detektiert, wobei die Kollisionsgefahr eines nachfolgenden Fahrzeugs (13) mit dem entgegenkommenden Fahrzeug (15) von dem überwachenden Fahrzeug (1) abgeschätzt wird und bei Feststellung der Kollisionsgefahr eine gefahrmindernde Reaktion des überwachenden Fahrzeuges (1) ausgelöst wird.
Patent DE-102014016256-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: NEYRINCK CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-11-04
Abstract: Ein Kraftfahrzeugsitz weist ein Sitzteil und eine Rückenlehne sowie einen Neigungsverstellmechanismus auf. Der Neigungsverstellmechanismus ist dazu ausgelegt, die Neigung der Rückenlehne gegenüber dem Sitzteil durch Verschwenken der Rückenlehne um eine Verstellachse zu verstellen. Der Neigungsverstellmechanismus weist ein drehbewegliches Ver- und Entriegelungselement auf, dessen Bewegung die Ver- und Entriegelung des Neigungsverstellmechanismus bewirkt. Es ist eine Betätigungsvorrichtung vorgesehen, die mit dem Ver- und Entriegelungselement gekoppelt ist. Die Betätigungsvorrichtung umfasst wenigstens einen mit Fluid befüllbaren Hohlraum, insbesondere Hohlkörper, und ein zusammen mit dem Ver- und Entriegelungselement bewegliches Betätigungsmittel. Der Fluid befüllbare Hohlraum, insbesondere Hohlkörper, wirkt so mit dem Betätigungsmittel zusammen, dass die Befüllung bzw. Entleerung des Hohlkörpers eine Ent- oder Verriegelung des Neigungsverstellmechanismus bewirkt.
Patent DE-102014019135-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Detektion der Schiefstellung einer bewegbaren Komponente eines Luftfahrzeuges
Inventor: KOHLÖFFEL CHRISTIAN
IPC: B64C13/28
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Detektion der Schiefstellung einer bewegbaren Komponente eines Luftfahrzeuges, insbesondere einer betätigbaren Auftriebshilfe, die über wenigstens zwei zueinander versetzte Aktuatoren betätigt wird und pro Aktuator wenigstens ein Sensor vorgesehen ist, der eine mechanische Bewegung des dem Aktuator zugeordneten Antriebsstrangs überwacht, wobei eine mit den Sensoren verbundene Überwachungseinrichtung vorgesehen ist, die derart ausgeführt ist, dass diese bewegungsbedingte Signalwechsel für jeden der wenigstens zwei Sensoren zählt und durch Vergleich der Sensorzählwerte eine Schiefstellung der Komponente erkennt.
Patent DE-102014101511-A1 (DE)
Title: Tool support of clamping apparatus for small work bench, has hook shoulder engaged to lower side edge portion of opening in lower grip position, and spacer inserted into opening, to fix a mounting rod in transversely displaced position
Inventor: NONIEWICZ ZBIEGNIEW
IPC: B25B5/06
Filed: 2014-02-06
Abstract: The tool support has a hook shoulder (6) with a hook element (5), which is projected transversely to extension direction (E). The hook element is plugged in the path of a longitudinal displacement (L) through the opening (2). The hook shoulder is engaged to a lower side edge portion of the opening in a lower grip position by a transverse displacement (Q). A spacer (10) is inserted into the opening, to fix a mounting rod (3) in transversely displaced position.
Patent DE-102014104392-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit Fernauslösung
Inventor: WIMBERGER HERBERT
IPC: E03C1/04
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine endständige Sanitärarmatur, insbesondere für Duschen, Wannen, Waschbecken, Spülbecken, Bidets, Urinale und WCs, mit einer elektronischen Schaltungseinheit, einem Ventil, einem Kaltwassereingang, einem Warmwassereingang, einem Auslauf, einer Steuerleitung oder einem Funkmodul zum Auslösen einer Desinfektionsspülung und mindestens einem Temperaturfühler, die eine Regeleinheit zum Regeln der Temperatur des abgegebenen Mischwassers während einer Desinfektionsspülung auf einen von der Stellung der Betätigungsorgane unabhängigen Sollwert umfasst.
Patent DE-102014106725-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangkühlsystem mit kühl- und heizmodi für wärmetauscher
Inventor: GLASSFORD DANIEL B
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-05-13
Abstract: Ein Kühlsystem weist einen Motorwärmetauscher auf, der mit Motoröl in dem Motor in thermischer Verbindung steht. Ein Getriebewärmetauscher steht mit Getriebefluid in dem Getriebe in thermischer Verbindung. Eine Pumpe weist einen Pumpeneinlass und einen Pumpenauslass auf. Mit dem Pumpenauslass steht eine Ventilbaugruppe in Fluidverbindung und weist eine erste und eine zweite Stellung auf, die zumindest teilweise unterschiedliche Kühlmittelströmungsmodi durch mehrere Kühlmittelströmungsdurchlässe herstellen. Die Ventilbaugruppe weist einen ersten Einlass auf, der Kühlmittel aufnimmt, das von dem Pumpenauslass zu einem Motoreinlass, dann durch den Motor zu einem Motorauslass strömt. Die Ventilbaugruppe weist einen zweiten Einlass auf, der Kühlmittel aufnimmt, das von dem Pumpenauslass strömt und den Motor umgeht. Die Ventilbaugruppe weist einen einzigen Auslass auf, der Kühlmittelströmung zu mindestens einem von Motorwärmetauscher und Getriebewärmetauscher leitet.
Patent DE-102014107378-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Darstellung und Bearbeitung von Filmen mittels Mobiltelefonen
Inventor: ZIEGLER TIMO
IPC: H04N5/28
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung und Bearbeitung von Videodateien auf einem Mobiltelefon, wobei die Funktion der einzelnen Komponenten des Mobiltelefons durch ein Betriebssystem gesteuert wird, und wobei das Mobiltelefon als eine Recheneinheit eine zentrale Prozessoreinheit (CPU) umfasst und als eine weitere Recheneinheit eine Grafikrecheneinheit umfasst und zusätzlich ein Speichersystem umfasst, wobei die zentrale Prozessoreinheit mit der Grafikrecheneinheit dermaßen verbunden ist, dass ein Datenaustausch stattfinden kann. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Dekodieren der Filmdaten durch eine der beiden Recheneinheiten, – Bearbeiten der dekodierten Filmdaten durch die andere der beiden Recheneinheiten, – Darstellen der Filmdaten durch die oben genannte eine der beiden Recheneinheiten. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Vorrichtung, die zur Ausführung dieses Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102014107759-A1 (DE)
Title: Positionsmessvorrichtung und Verfahren zur gezielten Verstimmung einer Positionsmessvorrichtung
Inventor: GROSS JÖRG
IPC: H03K17/945
Filed: 2014-06-03
Abstract: Es wird eine Positionsmessvorrichtung für ein metallisches Target (22) vorgeschlagen, umfassend eine Sendespuleneinrichtung (24), eine Empfangsspuleneinrichtung (26), wobei die Sendespuleneinrichtung (24) und/oder die Empfangsspuleneinrichtung (26) mindestens eine erste Spule (30) und eine zweite Spule (32) in einer Differenzanordnung oder Differenzansteuerung aufweisen, eine Mehrzahl von Lagen, in welchen Spulen (28, 30, 32) der Sendespuleneinrichtung (24) und Empfangsspuleneinrichtung (26) angeordnet sind, und eine Abschirmeinrichtung (48), welche einen ersten Bereich (50) aus elektrisch leitfähigem Material und einen zweiten Bereich (52) aus magnetisch leitfähigem Material aufweist.
Patent DE-102014108254-A1 (DE)
Title: Elektrolyt, Zelle und Batterie umfassend den Elektrolyt und dessen Verwendung
Inventor: HOFMANN ANDREAS
IPC: H01M10/056
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektrolyten für Lithium-Ionen Batterien umfassend ein Gemisch aus Ethylencarbonat (EC) und/oder einfach- bzw. mehrfach-fluoriertes Ethylencarbonat, mindestens einem Sulfonderivat und mindestens einer Lithiumquelle als Leitsalz, wobei das Gemisch einen Flammpunkt über 85°C aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung des Elektrolyten als Elektrolyt in einer Lithium-Ionen-Zelle sowie eine Lithium-Ionen-Batterie umfassend den Elektrolyten.
Patent DE-102014108440-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Antrieb eines drehbaren Abschnitts eines Dekorationsgegenstandes und Dekorationsgegenstand
Inventor: HÜBSCH KLAUS
IPC: A63H33/40
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Antrieb eines drehbaren Abschnitts (5) eines Dekorationsgegenstandes (1) mit aufsteigender erwärmter Luft, wobei die Warmluft mit Hilfe solarer Erwärmung erzeugt wird. Die Erfindung betrifft ebenso einen Dekorationsgegenstand (1), dessen drehbarer Abschnitt (5) mit Hilfe von Warmluft, die ein Flügelrad (8) durchströmt, angetrieben wird. Die Warmluft wird innerhalb eines Gehäuses (3), dass wenigstens den drehbaren Abschnitt (5) aufnimmt, durch Sonnenlicht (19) erwärmt.
Patent DE-102014108476-A1 (DE)
Title: Metallablöse-Additiv, Zusammensetzung beinhaltend dasselbe und Verfahren zum Ablösen von Metall unter Verwendung der Zusammensetzung
Inventor: HSU KENNY
IPC: C22B3/38
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Metallablöse-Additiv, eine Zusammensetzung beinhaltend dasselbe und ein Verfahren zum Ablösen von Metall unter Verwendung der Zusammensetzung bereit. Das Metallablöse-Additiv umfasst ein Phosphat; ein Carbonat und eine Komponente ausgewählt aus zumindest einem aus Zitronensäure oder einem Derivat hiervon, Oxalat oder einem Derivat hiervon oder Malat oder einem Derivat hiervon. Das Metallablöse-Additiv wird zusammen mit Salpetersäure als die Metallablöse-Zusammensetzung der vorliegenden Erfindung verwendet. Das vorliegende Verfahren hat Vorteile in Bezug auf die Fähigkeit, verschiedene Metalle abzulösen, eine geringe Korrosion, eine geringe Toxizität und Anwendbarkeit bei Umgebungstemperatur.
Patent DE-102014108545-A1 (DE)
Title: Halter für Getränkebehälter
Inventor: UHLE EVA-MARIA
IPC: B60N3/10
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (4) für Getränkebehälter zum Einbau in einem Fahrzeug, mit einem Aufnahmeraum (8) zum Einsetzen eines Getränkebehälters und mit einem ohne Bodenkontakt in den Aufnahmeraum (8) einsetzbaren Einsatzteil (10). Um ein unerwünschtes Lösen eines Halters für Getränkebehälter im eingebauten Zustand zu verhindern, ist das Einsatzteil (10) in dem Aufnahmeraum (8) verklemmbar beziehungsweise verklemmt.