baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014210770-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur bestimmung einer fahrzeugposition eines fahrzeuges
Inventor: FECHNER THOMAS
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-06-05
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Fahrzeugposition eines Fahrzeuges mit den Schritten: Erfassen (S1) von Sensordaten eines von dem Fahrzeug (F) befahrenen Fahrbodens; Extrahieren (S2) von Bodenmerkmalen des Fahrbodens aus den erfassten Sensordaten oder aus Belegungsgittern, die auf Basis der Sensordaten berechnet werden; Bestimmen (S3) der aktuellen Fahrzeugposition des Fahrzeuges (F) anhand der extrahierten Bodenmerkmale mittels einer Merkmalskarte.
Patent DE-102014211950-A1 (DE)
Title: Kompressionsvorrichtung und Kühlereinheit
Inventor: OBA SHO
IPC: F04D29/62
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bietet eine Kompressionsvorrichtung, die in der Lage ist, eine Zusammenbaufähigkeit zu verbessern, und die Verdichtungsvorrichtung weist Folgendes auf: einen Kompressor, der ein Gas komprimiert; einen Kühler, der ein Gas kühlt, das von dem Kompressor in einem komprimierten Zustand abgegeben wird; und eine Stützbasis, die den Kompressor und den Kühler stützt, wobei die Stützbasis eine Hauptstützbasis, die den Kompressor aufweist, der darauf angeordnet ist, und einen Hilfsstütztisch aufweist, der mit der Hauptstützbasis verbindbar ist, und wobei der Hilfsstütztisch eine Basisplatte, die den Kühler stützt, und eine Vielzahl von Fußabschnitten aufweist, die die Basisplatte stützen, und durch die Vielzahl von Fußabschnitten selbst steht.
Patent DE-102014215113-A1 (DE)
Title: Kochfeld mit einem beleuchtbaren Koppelanzeigebereich
Inventor: WENDLER TIMO
IPC: G09F9/30
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (1) mit einer ersten Kochzone (4 bis 7) und zumindest einer zweiten Kochzone (4 bis 7), welche jeweils unabhängig voneinander betreibbar sind oder in einem Koppelmodus gemeinsam betreibbar sind, wobei die Kochzonen (4 bis 7) so angeordnet sind, dass im Koppelmodus eine zusammenhängende Kochzonenfläche (4a bis 7a) erzeugt ist, und mit einer Anzeigeeinheit (9, 10), welche ein erstes Anzeigefeld (11, 12, 15, 16) zur Anzeige von Betriebsinformationen der ersten Kochzone (4 bis 7) aufweist, und ein zweites Anzeigefeld (11, 12, 15, 16) zur Anzeige von Betriebsinformationen der zweiten Kochzone (4 bis 7) aufweist, wobei die Anzeigeeinheit (9, 10) einen beleuchtbaren Koppel-Signalisierungsbereich (19) aufweist, durch welchen im Koppelmodus die beiden Anzeigefelder (11, 12, 15, 16) als gemeinsames Anzeigefeld optisch kenntlich gemacht sind.
Patent DE-102014218580-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C11/24
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit mindestens einem Abriebsindikator (5; 15), welcher sich in einer Umfangsnut (1) erstreckt und aus unterschiedlich hohen Indikatorteilen (6, 7, 8; 16, 17, 18), deren Höhen (h1, h2, h3; h4, h5, h6) in radialer Richtung von der tiefsten Stelle der Umfangsnut (1) ermittelt werden, zusammengesetzt ist, wobei die Indikatorteile (6, 7, 8; 16, 17, 18) Symbole aufweisen, die, in Draufsicht betrachtet, eine schriftlicher Information liefern, welche sich mit zunehmenden Abrieb des Laufstreifens verändert. Die Symbole der Indikatorteile (6, 7, 8; 16, 17, 18) liefern Informationen über sich mit der Profiltiefe des Fahrzeugluftreifens verändernde Fahreigenschaften.
Patent DE-102014219869-A1 (DE)
Title: Differenzstromüberwachungsvorrichtung
Inventor: WOLFF GERHARD
IPC: H02H3/34
Filed: 2014-09-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist Differenzstromüberwachungsvorrichtung (RCM), aufweisend eine Differenzstrommesseinrichtung (S) zur Erkennung eines Differenzstromes (Id) eines Versorgungsleiterbündels (L1, L2, L3, N; L1, N; L1, L2), eine Vergleichseinrichtung (COMP), welche den erkannten Differenzstrom mit vorbestimmten Warnwerten (Iw1, Iw2) vergleicht, und bei Erreichen und/oder Überschreiten eines der vorbestimmten Warnwerte (Iw1; Iw2) mittels einer jedem der vorbestimmten Warnwerte zugeordneten Warneinrichtung (ALARM) eine jeweilige Warnmeldung auszugeben, wobei mindestens einer der vorbestimmten Warnwerte (Iw1; Iw2) mittels einer Einstelleinrichtung (SELECT) einstellbar ist.
Patent DE-102014222672-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein elektronisches Displaygerät sowie Fahrzeugsitz oder Fahrzeug mit zumindest einer derartigen Haltevorrichtung
Inventor: FESEFELDT MARTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-11-06
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Haltevorrichtung (4) für ein elektronisches Displaygerät (5) mit zumindest einem Display, insbesondere für einen Tablet-Computer oder ein Smartphone oder ein Navigationsgerät, mit einem Befestigungselement (9) zur Befestigung der Haltevorrichtung (4) an einem dieselbe tragenden Teil (10), und mit einem am Befestigungselement (9) von einer ersten in zumindest eine zweite Gebrauchsstellung (7, 8) und zurück um eine Schwenkachse (6) schwenkbaren Basiselement (13) zur Halterung des elektronischen Displaygeräts (5). Vorteilhaft umfasst das Basiselement (13) einen langgestreckten Grundkörper (15) sowie ein mit einem Ausschnitt (17) versehenes Rahmenelement (18), welches Rahmenelement (18) einen parallel zum Grundkörper (15) angeordneten oder anordbaren Rahmenabschnitt (18a) aufweist, vermittels dessen das Rahmenelement (18) am Grundkörper (15) befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-102014223721-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren für die Inspektion eines Reifens
Inventor: JOON SEO PARK
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-11-20
Abstract: Es wird eine Reifen-Inspektionseinrichtung offenbart. Die offenbarte Reifen-Inspektionseinrichtung für das Inspizieren wenigstens eines Reifens, welcher von einer Reifen-Nebenlinie zu einem Reifenmontageprozess entlang eines Übertragungsförderbandes übertragen wird, kann beinhalten: i) einen Rahmen, welcher an der Außenseite des Übertragungsförderbandes befestigt ist, ii) eine erste Kamera, welche fest an dem Rahmen oberhalb des Übertragungsförderbandes gesichert ist, welche konfiguriert ist, Daten von einer Oberfläche des wenigstens einen Reifens aufzunehmen, welcher auf dem Übertragungsförderband platziert ist, und iii) ein Steuerglied, welches konfiguriert ist, um die Daten zu analysieren, welche durch die erste Kamera aufgenommen sind, eine Position einer Ausgleichsmarkierung auf der Oberfläche des wenigstens einen Reifens zu detektieren und eine Ausrichtung des wenigstens einen Reifens, basierend auf der detektierten Position der Ausgleichsmarkierung, zu bestimmen.
Patent DE-102014226320-A1 (DE)
Title: Resorcinderivate in Mitteln zum gleichzeitigen Umformen und Färben von keratinischen Fasern
Inventor: GEBERT-SCHWARZWÄLDER ANTJE
IPC: A61K8/34
Filed: 2014-12-17
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit (Kit-of-parts) zum Umformen und Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend mindestens zwei getrennt voneinander konfektionierte Zubereitungen (A) und (B), wobei – die erste Zubereitung (A) in einem kosmetischen Träger (A1) ein oder mehrere Resorcinderivate aus der Gruppe aus Resorcin, 2-Methylresorcin und 4-Chlorresorcin, und (A2) ein oder mehrere Oxidationsfarbstoffvorprodukte aus der Gruppe der p-Phenylendiamine, der p-Aminophenole, der 2,4,5,6-Tetraamiopyrimidine und der 4,5-Diaminopyrazole, enthält, und – die zweite Zubereitung (B) in einem kosmetischen Träger (B1) Wasserstoffperoxid enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das molare Verhältnis aus allen in der Zubereitung (A) enthaltenen Resorcinderivaten (A1) zu allen in der Zubereitung (A) enthaltenen Oxidationsfarbstoffen vom Entwicklertyp (A2), d.h. das molare Verhältnis (A1)/(A2), bei einem Wert von mindestens 1,2 liegt.
Patent DE-102014226335-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Leitung, Werkzeugform für ein solches Verfahren und Leitung
Inventor: STADLER WOLFGANG
IPC: B29C48/05
Filed: 2014-12-17
Abstract: Zur Herstellung einer sich in Leitungslängsrichtung (4) erstreckenden elektrischen Leitung (2), die einen Leitungskern (6) und einen Außenmantel (8) umfasst werden in einem kontinuierlichen Formgebungsverfahren einzelne Mantelabschnitte (10) des Außenmantels (8) sukzessive durch ein Umgeben des Leitungskerns (6) mit einer aushärtbaren plastischen Masse ausgebildet, wobei in zumindest einem Teilabschnitt (14) der Außenmantel (8) mit einer in Leitungslängsrichtung (4) veränderlichen Querschnittsgeometrie erzeugt wird.
Patent DE-102015001044-A1 (DE)
Title: "Verfahren und Konfigurator zur Konfigurierung eines Glasartikels"
Inventor: MAYER JÜRGEN
IPC: C03B9/34
Filed: 2015-01-28
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren bzw. einem erfindungsgemäßen Konfigurator zur Konfigurierung eines Glasartikels (1) wird eine Darstellung des Glasartikels (1) in in Vertikalrichtung über- bzw. untereinander angeordnete Segmente (2, 3, 4, 5, 6) aufgeteilt, werden für unterschiedliche Segmente (2, 3, 4, 5, 6) Ausführungsvarianten zur Verfügung gestellt, die an ihren Anschlusskanten an zugeordnete Anschlusskanten der benachbarten Segmente (2, 3, 4, 5, 6) bzw. Ausführungsvarianten derselben angepasst sind, wird für jedes Ausführungsvarianten aufweisende Segment (2, 3, 4, 5, 6) eine Ausführungsvariante ausgewählt und werden die ausgewählten Ausführungsvarianten und ggf. die keine Ausführungsvarianten aufweisenden Segmente (2, 3, 4, 5, 6) zu einem individuell gestalteten Glasartikel (1) zusammengefügt.
Patent DE-102015001395-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Programm zur Auswertung von Körperveränderungen
Inventor: KODAMA MIYUKI
IPC: G16H20/60
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein Programm zum Auswerten von Körperveränderungen bereit, die in der Lage sind, Körperveränderungen von der Vergangenheit zur Gegenwart und von der Gegenwart zur Zukunft leicht auszuwerten. Eine Vorrichtung 10 zum Auswerten von Körperveränderungen erhebt eine Ketonkonzentrationsmessung, die von einem Anwender ausgeschiedenes Keton misst, erhebt den Körper des Anwenders betreffende Körperdaten, wertet die Körperveränderung in dem Anwender ausgehend von der erhobenen Ketonkonzentrationsmessung und den Körperdaten aus und gibt ein Auswertungsergebnis aus.
Patent DE-102015005944-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Modifizierung eines Hauptmagnetfeldes und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Anordnung
Inventor: LITTIN SEBASTIAN
IPC: G01R33/3875
Filed: 2015-05-12
Abstract: Es wird vorgeschlagen, eine Trägerstruktur (2) einer Anordnung (1) zur Modifizierung eines in einem Magnetresonanz-Tomographen generierten Hauptmagnetfeldes, aus mehreren Trägerelementen (3, 37) zusammenzusetzen. An jedem Trägerelement (3, 37) ist jeweils eine Leiteranordnung (4) angeordnet. Die Leiteranordnungen (4) umfassen jeweils eine Primärleiteranordnung (6) zur Generierung eines das Hauptmagnetfeld modifizierenden Primärmagnetfeldes und eine Sekundärleiteranordnung (7) zur Abschirmung des Primärmagnetfeldes. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer modular konstruierbaren Anordnung (1), welche beispielsweise zur Ortskodierung verwendet werden kann.
Patent DE-102015006811-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für fahrzeuggestützten Personenverkehr
Inventor: ANDERSSON JON
IPC: G06Q10/02
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für fahrzeuggestützten Personenverkehr umfassend den Schritt zum Feststellen (S1) des Vorhandenseins von Fahrgästen mit dem Bedarf eines Platzes mit spezieller Konfiguration im Fahrzeug. Das Verfahren umfasst ferner einen Schritt zum Feststellen (S2) bei festgestelltem Vorhandensein von Fahrgästen mit dem Bedarf eines Platzes mit spezieller Konfiguration im Fahrzeug, welchen Bedarf der speziellen Konfiguration des Platzes die Fahrgäste haben; und zum Reservieren (S3) eines Platzes mit der speziellen Konfiguration für die Fahrgäste, wobei die Reservierung die Anzeige umfasst, dass der Platz reserviert ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein System für fahrzeuggestützten Personenverkehr. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Kraftfahrzeug. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102015006847-A1 (DE)
Title: Solar betriebenes thermoelektrisches System zur unterstützenden Klimatisierung von Räumen
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: H02S40/40
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein solar betriebenes System zur einfachen und kostengünstigen Kühlung von Räumen über die äusseren Fensterflächen. Dieses System besteht aus der Kombination von Solarmodulen mit thermoelektrischen Modulen, mit einem Träger, mit wärmeleitenden Komponenten und einem Haltemechanismus (beispielsweise Klemmen, Klettband, Haftband oder elastische Bänder) zur Befestigung an der Aussenseite einer Fensterscheibe. Bei direkter oder diffuser Sonneneinstrahlung werden die thermoelektrischen Module (Peltier-Elemente) mit Strom versorgt, die zur Fensterscheibe gerichtete Seite wird gekühlt, die Wärme wird an der Vorderseite über Konvektionskühlung abgeführt. Dadurch wird die Aufheizung von Räumen durch Sonneneinstrahlung reduziert. Die Erfindung kann schnell und ohne fachmännische Kenntnisse an einem geöffneten Fensterflügel befestigt werden. Beispielsweise können in Altbauten die Oberlichter mit der Erfindung ausgestattet werden.
Patent DE-102015015015-A1 (DE)
Title: Niederdruck-Dünnwandwärmetauscher und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: FÉRON BERTHOLD
IPC: F24S10/50
Filed: 2015-11-19
Abstract: Es werden ein Niederdruck-Dünnwandwärmetauscher und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen beschrieben. Der Niederdruck-Dünnwandwärmetauscher besitzt eine erste dünne Decklage, eine zweite dünne Decklage und eine diese verbindende Verbindungsschicht. Die Verbindungsschicht enthält ein dreidimensional vernetztes thermoplastisches Polymer und sorgt für eine hervorragende Verbindung zwischen den beiden Decklagen, die eine hohe Dauerbeständigkeit garantiert. Bei dem Verfahren zur Herstellung des Niederdruck-Dünnwandwärmetauschers kommt eine von den beiden Decklagen getrennte Zwischenlage zur Anwendung, wobei in einem Laminierschritt das dreidimensionale Netzwerk in der Verbindungsschicht erzeugt wird.
Patent DE-102015101480-A1 (DE)
Title: Decken- oder Wandelement
Inventor: AIGNER MARIE
IPC: E04F13/074
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Decken- oder Wandelement (1) mit einer Schaumstofflage (2) und einem umlaufenden, eine Öffnung (11) begrenzenden Träger (3), wobei der Träger (3) ein Beleuchtungselement (4) haltert. Um ein Decken- oder Wandelement der in Rede stehenden Art in vorteilhafter Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Träger (3) weiter eine Keramiklage (5) haltert, die unabhängig von dem Beleuchtungselement (4) an dem Träger (3) angebracht ist, die Öffnung (11) abdeckt und von dem Beleuchtungselement (4) zumindest teilweise strahlungsmäßig beaufschlagt ist.
Patent DE-102015104450-A1 (DE)
Title: Packages mit Fähigkeit zum Verhindern von Rissen in Metallleitungen
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-03-25
Abstract: Ein Package enthält eine Ecke, einen Bauelementchip, mehrere Umverteilungsleitungen unter dem Bauelementchip und mehrere metallische Kontaktinseln, die elektrisch mit den mehreren Umverteilungsleitungen gekoppelt sind. Die mehreren metallischen Kontaktinseln enthalten eine metallische Eck-Kontaktinsel, die der Ecke am nächsten liegt, wobei die metallische Eck-Kontaktinsel eine zur Mitte weisende Kontaktinsel mit einer Vogelschnabelrichtung ist, die im Wesentlichen zu einer Mitte des Package weist. Die mehreren metallischen Kontaktinseln enthalten des Weiteren eine metallische Kontaktinsel, die von der Ecke weiter entfernt liegt als die metallische Eck-Kontaktinsel, wobei die metallische Kontaktinsel eine nicht zur Mitte weisende Kontaktinsel mit einer Vogelschnabelrichtung, die von der Mitte des Package fort weist.
Patent DE-102015107678-A1 (DE)
Title: Surround-View-Kamerasystem (VPM) und Fahrzeugdynamik
Inventor: WANG JINSONG
IPC: H04N5/232
Filed: 2015-05-15
Abstract: System und Verfahren zum Korrigieren der Kalibrierung einer Mehrzahl von Kameras auf einer mobilen Plattform, wie beispielsweise in einem Surround-View-Kamerasystem an einem Fahrzeug, basierend auf Änderungen der Fahrzeugdynamiken. Das Verfahren umfasst ein Lesen von Messwerten von einem oder mehreren Sensoren am Fahrzeug, welche eine Änderung der Fahrzeugdynamiken identifizieren, und Definieren der Mehrzahl von Kameras und einer Fahrzeugkarosserie als einzelnes Bezugskoordinatensystem definieren. Das Verfahren umfasst außerdem ein Identifizieren der Messwerte als eine Drehmatrix und einen Translationsvektor im Koordinatensystem und Integrieren der Drehmatrix und des Translationsvektors in eine Beziehung zwischen einem Fahrzeugkoordinatensystem und ein Kamerakoordinatensystem, um die Kalibierungskorrektur der Kameras bereitzustellen.
Patent DE-102015111883-A1 (DE)
Title: Spülmaschine in Gestalt einer als Programmautomat ausgebildeten gewerblichen Utensilien- oder Geschirrspülmaschine
Inventor: BERNER DIETRICH
IPC: A47L15/46
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine (1) in Gestalt einer als Programmautomat ausgebildeten gewerblichen Utensilien- oder Geschirrspülmaschine. Die Spülmaschine (1) weist eine Behandlungskammer (2) mit mindestens einem als Rezirkulationssystem ausgebildeten Waschsystem auf, wobei die Behandlungskammer (2) mindestens zwei Behandlungszonen (6, 7) aufweist, in denen Spülgut unabhängig voneinander, insbesondere unabhängig voneinander im Hinblick auf Einwirkzeit, Wasch- und/oder Spülmechanik, und/oder unabhängig im Hinblick auf das gewählte Behandlungsprogramm, gleichzeitig behandelbar sind. Die mindestens zwei Behandlungszonen (6, 7) sind jeweils derart ausgeführt, dass mindestens ein Spülkorb (5) einsetz- und herausnehmbar ist, wobei die Spülmaschine (1) einen Mechanismus aufweist zum bedarfsweisen Ein- oder Ausfahren eines Spülkorbes (5) in mindestens eine bzw. aus mindestens einer der mindestens zwei Behandlungszonen (6, 7).
Patent DE-102015112488-A1 (DE)
Title: Lufttrocknerpatrone
Inventor: SCHNITTGER KARSTEN
IPC: F15B21/04
Filed: 2015-07-30
Abstract: Eine Lufttrocknerpatrone (110), insbesondere für eine Druckluftaufbereitungsanlage eines Nutzfahrzeugs, weist wenigstens einen Lufteinlass (124) und einen Luftauslass (126) sowie ein Patronengehäuse (112) mit einem Gehäusedeckel (114), in dem ein Trockenmittel (120) angeordnet ist, auf. Das Patronengehäuse (124) weist in seinem dem Gehäusedeckel (114) abgewandten Endbereich wenigstens einen Eingriffsabschnitt (140) zum Eingriff mit einem Gegeneingriffsabschnitt (144) an einem Lufttrocknergehäuse (142) auf, sodass an der Lufttrocknerpatrone (110) zum Beispiel durch Druck entstehende Kräfte in einem direkten Kraftfluss in das Lufttrocknergehäuse (142) abgeleitet werden können.
Patent DE-102015112676-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel-schwingungsabsorber
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-08-03
Abstract: Ein Fliehkraftpendel-Schwingungsabsorber (CPVA) absorbiert Schwingungen bzw. Vibrationen und überträgt ein Drehmoment zwischen einem Ausgang eines Motors und einem Eingang eines Getriebes eines Fahrzeugs. Der CPVA umfasst eine Platte mit zumindest einem Halteelement und einem ersten Satz Schwingungsabsorber mit zumindest einer Masse, die durch das zumindest eine Halteelement abgestützt ist. Die zumindest eine Masse weist einen vorgegebenen Bewegungsweg in Bezug auf die Platte auf. Der CPVA umfasst ferner eine erste Drehschwingungsdämpfer-Baugruppe, die den CPVA mit einem Turbinenrad eines Drehmomentwandlers verbindet, der selektiv mit dem Motor in Eingriff steht, und eine zweite Drehschwingungsdämpfer-Baugruppe, die den CPVA mit dem Getriebe verbindet. Die zumindest eine Masse absorbiert eine Schwingung einer von dem Motor erzeugten Oberwelle.
Patent DE-102015112732-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswuchtung einer Lüftervorrichtung und Lüftervorrichtung, welche mittels eines Verfahrens ausgewuchtet ist
Inventor: SCHULDE ARNOLD
IPC: F04D29/66
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Auswuchtung einer Lüftervorrichtung, welche zumindest eine um eine Drehachse (10a; 10c; 10d; 10e; 10f) drehbar gelagerte Lüftereinheit (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass zu einem Ausgleich einer Unwucht der Lüftereinheit (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f) wenigstens ein Teil (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f; 14g) der Lüftereinheit (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f) zumindest teilweise entfernt wird.
Patent DE-102015113406-A1 (DE)
Title: Halter für einen Schuh
Inventor: BENN ALEXANDER
IPC: A47F7/08
Filed: 2015-08-13
Abstract: Halter für einen Schuh, insbesondere einen Halter zur Präsentation eines Schuhs, umfassend einen an einen Präsentationsbereich montierbaren Halterträger und einen an dem Halterträger gehaltenen, in einen Schafteinstieg des Schuhs eingreifenden Haltefinger, mit welchem der Schuh relativ zum Halterträger gehalten ist.
Patent DE-102015114066-A1 (DE)
Title: Kettenführungsstruktur für einen Fahrzeugverbrennungsmotor
Inventor: LEE JONG WON
IPC: F16H7/18
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Kettenführungsstruktur, aufweisend: eine Führungsstütze (10), die mit einem Kettengehäuse (7) integral ausgebildet ist und mit wenigstens einer Mehrzahl von Montagelöchern (15) ausgestattet ist, und einen Führungskörper (50), der wenigstens eine Mehrzahl von mit den Montagelöchern korrespondierenden Montagevorsprüngen (55) hat, um mit der Führungsstütze gekoppelt zu sein, wobei der Führungskörper mit einer Führungswand (51) ausgestattet ist, die in einen Raum zwischen der Führungsstütze und einer Kette (5) eingesetzt ist. Als Folge ist es möglich, die Bestandteile wie z.B. Schrauben zu verringern, Herstellungskosten einzusparen, die Kettenführungsstruktur zu vereinfachen und das Gewicht oder die Größe der Kettenführungsstruktur zu verringern.
Patent DE-102015202545-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V5/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugleuchte mit einem Leuchtmittel (2) zum Aussenden von Licht, einem streifen-förmigen Paraboloid-Reflektor (4) zum Kollimieren des Lichts, und einer Streuscheibe (5) mit Streuelementen (5a, 5b), auf die das kollimierte Licht fällt, zum Streuen des hindurchtretenden Lichts zur Realisierung einer gewünschten Lichtverteilung. Um die Effizienz der Leuchte (10) und die Homogenität der Lichtverteilung zu verbessern wird vorgeschlagen, dass das Licht brechende Element (6') aus einem für das von dem Leuchtmittel (2) ausgesandte Licht transparenten Material besteht, wobei das Licht brechende Element (6') ausgehend von einer Halbkugel (6) senkrecht zu der Schnittebene und senkrecht zu einer Eintrittsfläche (6a) des Licht brechenden Elements (6') mit einem Faktor > 0 und < 1 skaliert ist, wobei die Eintrittsfläche (6a') zu dem Leuchtmittel (2) gerichtet und derart angeordnet ist, dass das Leuchtmittel (2) in einem Zentrum der Eintrittsfläche (6a') angeordnet ist und eine Hauptabstrahlrichtung (3) des Leuchtmittels (2) durch das Zentrum der Eintrittsfläche (6a') verläuft.