baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019123463-A1 (DE)
Title: Wischgerät
Inventor: LINK JAN
IPC: A47L13/258
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Wischgerät mit einer klappbaren Wischplatte, die zwei schwenkbare Plattenflügel (1, 2) aufweist und über ein Stiellager (6) mit einem Stiel des Wischgerätes verbunden ist, wobei die Plattenflügel (1, 2) von einer Wischposition in eine Trocknungsposition schwenkbar sind, in der die Plattenflügel (1, 2) nach unten geschwenkt sind, so dass ein an den äußeren Enden der Plattenflügel (1, 2) befestigter Wischbezug zum Trocknen zumindest abschnittsweise herabhängt, wobei die Plattenflügel (1, 2) in der Wischposition über eine Haltevorrichtung lösbar festlegbar sind.Die bekannten Wischgeräte haben den Nachteil, dass das Lösen der Platenflügelverriegelung über den Lösemechanismus nicht ganz einfach zu handhaben ist. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass die Haltevorrichtung von Rastelementen gebildet ist, die derart ausgebildet sind, dass sie bei nassem Wischbezug und frei hängender Wischplatte die Plattenflügel (1, 2) in der arretierten Stellung zu halten vermögen und bei Verzögerung einer nach unten gerichteten Bewegung des Wischgerätes sich selbsttätig lösen, so dass die Plattenflügel (1, 2) in die Trocknungsposition fallen.
Patent DE-102019123698-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Temperierung einer Oberfläche sowie Fahrzeug
Inventor: BOERENSEN CHRISTOPH
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-09-04
Abstract: Es wird eine Anordnung 1 zur Temperierung einer zu temperierenden Oberfläche 2 bereitgestellt. Die Anordnung 1 weist Elemente 3 mit einem ersten Material 4 und einem zweiten Material 5 auf, wobei das erste Material 4 und das zweite Material 5 stoffschlüssig oder formschlüssig schichtartig miteinander verbunden sind und unterschiedliche Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweisen.Außerdem werden ein Fahrzeug 10 mit einer solchen Anordnung 1 sowie ein Verfahren zur Temperierung einer zu temperierenden Oberfläche 2 angegeben.
Patent DE-102019125027-A1 (DE)
Title: System zur Erkennung von Zündaussetzern bei einem Verbrennungsmotor in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WELTER ANDREAS
IPC: F02P11/06
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System zur Erkennung von Zündaussetzern bei einem Verbrennungsmotor in einem Kraftfahrzeug mit mindestens einem elektronischen Steuergerät, das derart ausgestaltet ist, dass bei Erkennung von Zündaussetzern mindestens eine mit dem Füllstand des Tanks korrelierende Größe im Hinblick auf die Unterschreitung eines vorgegebenen Schwellwertes überprüft wird und dass im Falle der Unterschreitung dieses Schwellwertes eine Fehlerreaktion unterdrückt wird, die anderenfalls bei Erkennung von Zündaussetzern definiert und aktivierbar ist.
Patent DE-102019126651-A1 (DE)
Title: Lichtbogenbrenner und Lichtbogen-Drahtspritzeinrichtung
Inventor: HEIDEMANN STEFFEN
IPC: C23C4/131
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtbogenbrenner (11) sowie eine Lichtbogen-Drahtspritzeinrichtung (10) mit einem Lichtbogenbrenner (11). Der Lichtbogenbrenner hat eine Brennerkopplungseinheit (15), die zur mechanischen Verbindung mit einer Maschinenkopplungseinheit (14) einer Maschinenbaugruppe (12) der Lichtbogen-Drahtspritzeinrichtung (10) eingerichtet ist. Die Brennerkopplungseinheit (15) hat einen stationären Brennerkopplungsteil (15s) sowie einen um die Drehachse (D) drehbar gelagerten drehbaren Brennerkopplungsteil (15d). Ein Drahteinlass (26) zur Zuführung eines Drahtes (27) ist an dem stationären Brennerkopplungsteil (15s) angeordnet. Ein Gaseinlass (32, 33) zum Zuführen eines Prozessgases (G) ist an dem drehbaren Brennerkopplungsteil (15d) angeordnet.
Patent DE-102019127745-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Baumaschine
Inventor: FRANK BURKHARD 
IPC: F15B13/06
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die erfindungsgemäße selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Straßenfräsmaschine, Stabilisierer, Recycler oder Surface-Miner, weist einen Maschinenrahmen 1, eine am Maschinenrahmen angeordnete Arbeitswalze und einen an der in Arbeitsrichtung linken Seite der Arbeitswalze angeordneten linken Kantenschutz 5A und einen an der in Arbeitsrichtung rechten Seite der Arbeitswalze angeordneten rechten Kantenschutz 5B auf. Zum Anheben und/oder Absenken des linken und/oder rechten Kantenschutzes 5A, 5B ist ein Hydrauliksystem vorgesehen, das eine Hydraulikquelle 20 zur Bereitstellung von Hydraulikflüssigkeit aufweist. Das Hydrauliksystem zeichnet sich dadurch aus, dass nur ein einziges, einem ersten und einem zweiten Hydraulikzylinder 6A, 6B zugeordnetes Hauptwegeventil 13 mit drei Schaltstellungen vorgesehen ist, das mit einem ersten Nebenwegeventil 14 mit zwei Schaltstellungen, das dem ersten Hydraulikzylinder 6A zugeordnet ist, und einem zweiten Nebenwegeventil 15 mit zwei Schaltstellungen, das dem zweiten Hydraulikzylinder 6B zugeordnet ist, zusammenwirkt, um den Kantenschutz anheben und/oder absenken oder schwimmend lagern zu können.
Patent DE-102019128956-A1 (DE)
Title: Bremsstaubpartikelfilter, Scheibenbremsenanordnung, Verwendung eines Filters und Verfahren zum Filtern von bremsstaubbeladener Luft
Inventor: WELLER BENEDIKT
IPC: F16D65/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Ein Bremsstaubpartikelfilter (110) für eine Scheibenbremsenanordnung (100) mit einer Bremsscheibe (2) und einem Bremssattel (4) umfasst ein Filtergehäuse (101) mit einer ersten Seitenwand (111A) und einer zweiten gegenüberliegenden Seitenwand (111B), welche mit Hilfe einer Umfangswand (112) und einer Stirnwand (116) miteinander gekoppelt sind. Ein Innenraum (20) des Filtergehäuses (101) erstreckt sich von einer dem Bremssattel (4) zugewandten Seite (114) entlang der Seitenwände (111A, 111B) und der Umfangswand (112) zu der Stirnwand (116) hin. Das Filtergehäuse (101) hat im Innenraum (20) mindestens eine Zwischenwand (121) mit mehreren luftdurchlässigen Durchgängen (126, 127) zum Ausbilden einer Kammer (120), welche von der Zwischenwand (121), einer der Seitenwände (11A, 11B) und der Umfangswand (112) begrenzt wird.
Patent DE-102019128963-A1 (DE)
Title: Spritzgussbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Spritzgussbauteils mit Lichtleiter
Inventor: GRUBER ERNST
IPC: G02B6/36
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Spritzgussbauteils mit Lichtleiter mit den Schritten:Herstellen eines Leiterträgers (10) als Spritzgussformling, wobei in dem Leiterträger (10) eine Nut (12) ausgebildet wird, die zumindest einen Nutabschnitt (12A) mit Hinterschnitt aufweist,Einlegen eines Lichtleiters (20) in die Nut (12) des Leiterträgers (10) zur Herstellung eines Leiter-Träger-Verbundes, wobei der Lichtleiter (20) durch den Nutabschnitt (12A) mit Hinterschnitt kraft- und/oder formschlüssig in der Nut (12) fixiert wird undAnformen einer Kunststoffschicht (30) an den Leiter-Träger-Verbund derart, dass zumindest der Lichtleiter (20) und die Nut (12) bedeckt sind. Weiterhin ist ein Spritzgussbauteil angegeben.
Patent DE-102019129110-A1 (DE)
Title: Verstärkungsregelungen für schreibhilfe
Inventor: HSIEH WEI-JER
IPC: H01L27/02
Filed: 2019-10-29
Abstract: Es wird eine Write-Assist-Schaltung bereitgestellt. Die Write-Assist-Schaltung weist einen Transistorschalter gekoppelt zwischen einem Bitleitungs-Spannungsknoten einer Zellenanordnung und einem Erdungsknoten auf. Ein Wechselrichter kann als Reaktion auf ein Schreibfreigabesignal ein Verstärkungssignal empfangen. Ein Ausgang des Wechselrichters ist mit einem Gate des Transistorschalters gekoppelt. Die Write-Assist-Schaltung weist ferner einen Kondensator aufweisend ein erstes Ende gekoppelt mit dem Bitleitungs-Spannungsknoten und ein zweites Ende gekoppelt mit dem Gateknoten auf. Der Kondensator kann eine Bitleitungsspannung des Bitleitungs-Spannungsknotens als Reaktion auf das Verstärkungssignal von der Erdungsspannung auf einen negativen Wert bringen.
Patent DE-102019129205-A1 (DE)
Title: Landmaschine mit System zur Berechnung eines Geländerelief und Verfahren zum Betreiben einer Landmaschine
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Landmaschine (10), insbesondere selbstfahrende und/oder gezogene Landmaschine (10). Um eine proaktive Steuerung zu erreichen ist zumindest vorgesehen, ein, Komponenten der Landmaschine (10) tragendes Chassis (12), eine Datenverarbeitungseinrichtung (30), eine Sensoreinheit zur Erfassung eines Neigungswinkels des Chassis (12) gegenüber einer Referenzebene, eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung einer Fahrgeschwindigkeit und/oder einer zurückgelegten Wegstrecke pro Zeit, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (30) ausgebildet ist, anhand einer Fahrgeschwindigkeit eine zurückgelegte Wegstrecke pro Zeit zu berechnen und/oder anhand einer zurückgelegten Wegstrecke pro Zeit und anhand eines, sich insbesondere entlang der Wegstrecke verändernden oder gleichbleibenden, Neigungswinkel des Chassis (12) ein Geländerelief (150) zu berechnen.
Patent DE-102019129365-A1 (DE)
Title: Gleitschiene
Inventor: LIN WENJIE
IPC: H01H15/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung gibt eine Spann- bzw. Gleitschiene an, die Folgendes aufweist: eine Basis, ein Verbindungsstück, eine Vielzahl von elastischen Stücken und einen Schieber, wobei das Verbindungsstück durch die elastischen Stücke und den Schieber verläuft und auf der Basis fest angebracht ist. Die Basis weist ein Paar Gleitbahnen und eine Vielzahl von Blockstücken auf. Der Schieber weist ein Paar Gleitstreifen und eine Vielzahl von Platten auf. Die elastischen Stücke befinden sich zwischen den Blockstücken und den Platten. Der Schieber ist mittels der Gleitstreifen in den Gleitbahnen angeordnet und gleitet auf der Basis entlang den Gleitbahnen. Sobald der Schieber eine bestimmte Strecke relativ zu der Basis geglitten ist, veranlassen die elastischen Stücke, dass der Schieber sich zurück in die ursprüngliche Position bewegt. Gemäß der Gleitschiene ist die Größe klein, der Gleitprozess ist glatt und stabil, die Geräusche sind gering und die Schubkraft und der Gleitschub können eingestellt werden und das taktile Erlebnis des Gleitvorgangs ist effektiv verbessert.
Patent DE-102019130707-A1 (DE)
Title: Aerodynamisches Modell für einen Windkanal
Inventor: HABIB HOUSSAM
IPC: F15D1/10
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aerodynamisches Modell für einen Windkanal mit einer flexiblen Außenhaut (30) zur Erzeugung einer variablen Außenkontur (K) des aerodynamischen Modells, wobei das aerodynamische Modell (20) eine Vielzahl an Aktoren (40, 42, 44) umfasst, die an einer Innenseite (32) der Außenhaut (30) anliegen und/oder mit der Innenseite (32) der Außenhaut (30) verbunden sind, wobei in einer ersten Teilmenge der Vielzahl an Aktoren (40, 42, 44) die Aktoren (40) parallel zueinander angeordnet sind. In einer zweiten, von der ersten Teilmenge disjunkten Teilmenge der Vielzahl an Aktoren (40, 42, 44) sind die Aktoren (42) mit einem Winkelversatz zueinander angeordnet.
Patent DE-102019134208-A1 (DE)
Title: Kornorientiertes Elektroblech und Verfahren zur Herstellung eines kornorientierten Elektroblechs
Inventor: BEHRENS BERND-ARNO
IPC: H01F27/245
Filed: 2019-12-12
Abstract: Beschrieben wird ein kornorientiertes Elektroblech (1) in Form einer Blechlamelle (3) für eine rotierende elektrische Maschine. Eine Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Elektroblechs (1) kann dabei dadurch erreicht werden, dass die Kornorientierung (5) in radialer Richtung der Blechlamelle (3) verläuft.Beschrieben wird außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines kornorientierten Elektroblechs (1) in Form einer Blechlamelle (3) für eine rotierende elektrische Maschine. Dabei wird ein Werkstück (21) aus einem magnetisierbaren Material in einem Ausgangszustand bereitgestellt und es wird eine Kornorientierung (5) in das Gefüge des Werkstücks (21) eingebracht. Auch hier kann eine Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Elektroblechs (1) dadurch erreicht werden, dass die Kornorientierung (5) in radialer Richtung (7) des Werkstücks (21) verläuft.
Patent DE-102019202106-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Validieren von automatisierten Funktionen eines Fahrzeugs
Inventor: DENZ MANUEL
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-02-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Validieren von automatisierten Funktionen (5) eines Fahrzeugs (F) generiert eine Steuereinrichtung (1) Steuersignale (2a), um wenigstens einen Aktuator (3) des Fahrzeugs (F) anzusteuern, so dass eine Funktion (5) des Fahrzeugs (F) automatisiert durchführbar ist. Gleichzeitig wird dieselbe Funktion (5) des Fahrzeugs (F) von einem Fahrer (6) mittels eigener Steuersignale (2b) durchgeführt. Die Steuersignale (2a) der Steuereinrichtung werden statt an den wenigstens eine Aktuator (3) an eine Aufzeichnungsvorrichtung (4) weitergeleitet. Die Steuersignale (2a) der Steuereinrichtung (1) werden verglichen mit den Steuersignalen (2b) des Fahrers (6). Bei einer Abweichung der Steuersignale (2a) der Steuereinrichtung (1) von den Steuersignalen (2b) des Fahrers (6) werden mittels der Aufzeichnungsvorrichtung (4) die Steuersignale (2a) der Steuereinrichtung (1) und die Steuersignalen (2b) des Fahrers (6) abgespeichert.
Patent DE-102019202388-A1 (DE)
Title: Deckbandlose Schaufel für eine schnelllaufende Turbinenstufe
Inventor: MAAR KARL
IPC: F01D5/14
Filed: 2019-02-21
Abstract: Beschrieben wird eine Schaufel für eine schnelllaufende Turbinenstufe (26) einer Fluggasturbine (10), insbesondere eines Flugzeugtriebwerks, miteinem radial innen angeordneten Schaufelfuß (54), undeinem Schaufelblatt (46), das sich ausgehend von dem Schaufelfuß (54) nach radial außen erstreckt. Dabei ist vorgesehen, dass die Schaufel (42) deckbandlos ausgebildet ist und das Schaufelblatt (46) einen radial außen liegenden Endabschnitt (44) aufweist, der in einem eingebauten Zustand der Schaufel (42) einer Einlauffläche gegenüber anordenbar ist, und dass das Schaufelblatt (46) radial innen eine innere Sehnenlänge (Si) aufweist, die mindestens das 1,1-fache, vorzugsweise mindestens das 1,2-fache, insbesondere mindestens das 1,3-fache von einer radial äußeren Sehnenlänge (Sa) beträgt, wobei die innere Sehnenlänge (Si) unmittelbar oberhalb des Schaufelfußes (54) an dem Schaufelblatt (46) gemessen ist und die äußere Sehnenlänge (Sa) im Bereich oder unterhalb des Endabschnitts (44) an dem Schaufelblatt (46) gemessen ist.
Patent DE-102019202409-A1 (DE)
Title: Interaktionssystem
Inventor: KLEINLEIN PHILIPP
IPC: F16M11/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Ein System umfasst einen Befestigungsrahmen; eine Interaktionsvorrichtung mit einem Projektor zur Projektion eines Bildes auf eine Oberfläche und einer Abtasteinrichtung zur Erfassung eines Objekts im Bereich des Bildes; und ein Halteelement. Der Befestigungsrahmen ist dazu eingerichtet, zwischen dem Halteelement und der Interaktionsvorrichtung anzuliegen. Das Halteelement und die Interaktionsvorrichtung sind dazu eingerichtet, werkzeuglos in gegenseitigen kraftschlüssigen Eingriff gebracht zu werden.
Patent DE-102019202461-A1 (DE)
Title: Verfahren und Batteriezustandserkennungseinrichtung zum Bestimmen eines nutzbaren Energieinhalts eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAUS MATTHIAS
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines nutzbaren Energieinhalts (EE, EL) eines Energiespeichers (10), wobei der nutzbare Energieinhalt (EE, EL) eine beim Laden des Energiespeichers (10) dem Energiespeicher (10) zuführbare Energie (EL) darstellt und beim Entladen des Energiespeichers (10) eine dem Energiespeicher (10) entnehmbare Energie (EE) darstellt. Dabei wird der nutzbare Energieinhalt (EE, EL) in Abhängigkeit von einem beim Laden oder Entladen auftretenden Energieverlust (EV) und in Abhängigkeit von einer im Energiespeicher (10) gespeicherten oder speicherbaren Energie (E0) ermittelt, die wiederum in Abhängigkeit von einer gespeicherten Kennlinie (14), die eine Abhängigkeit einer Ruhespannung des Energiespeichers (10) von einem Ladezustand (SOC) des Energiespeichers (10) angibt, bestimmt wird.
Patent DE-102019203682-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Zustands einer Betriebsfunktion eines Fahrzeugs und/oder eines Objekts in Abhängigkeit von einer Ausrichtung des Fahrzeugs zu dem Objekt, sowie Kommunikationssystem
Inventor: VERKIN JULIAN
IPC: H04W4/44
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Zustands einer Betriebsfunktion eines Fahrzeugs (1) und/oder einer Betriebsfunktion eines extern zum Fahrzeug (1) angeordneten Objekts (9), bei welchem zumindest ein Ultra-Breitband-Signal in einem Frequenzbereich eines Ultra-Breitband-Kommunikationskanals (12) zwischen zumindest einer Ultra-Breitband-Kommunikationseinheit (8) des Fahrzeugs (1) und einer extern zum Fahrzeug (1) an-geordneten weiteren Ultra-Breitband-Kommunikationseinheit (11) übertragen wird, wobei das zumindest eine Ultra-Breitband-Signal zwischen der zumindest einen ortsfest und extern zum Fahrzeug (1) angeordneten Ultra-Breitband-Kommunikationseinheit (11) und der Ultra-Breitband-Kommunikationseinheit (8) des Fahrzeugs (1) übertragen wird und abhängig von dem zumindest einem Ultra-Breitband-Signal eine Ausrichtung des Fahrzeugs (1) zu dem extern zum Fahrzeug (1) angeordneten Objekt (9) durch eine Auswerteeinheit (13) bestimmt wird, wobei abhängig von dieser bestimmten Ausrichtung der Zustand der Betriebsfunktion des Fahrzeugs (1) und/oder der Betriebsfunktion des Objekts (9) eingestellt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Kommunikationssystem (17).
Patent DE-102019210146-A1 (DE)
Title: Stator eines elektromotors und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: BRETTSCHNEIDER JÜRGEN
IPC: H02K3/28
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) eines Elektromotors mit einem Statorkern (2) mit mehreren ausgeprägten Statorpolen (3), einer Isolierkappe (4), einer aus einem Wicklungsdraht (5) bestehenden Statorwicklung (6) und einem Verschaltungsmittel (7) mit mehreren Wicklungsdraht-Aufnahmen (8). Aufgabe der Erfindung ist es einen Stator eines Elektromotors darzustellen, der eine sehr hohe Qualität und Genauigkeit aufweist, so dass Hochstromanwendungen möglich sind. Weiter soll er möglichst radial und axial bauraumsparend und einfach aufgebaut sein. Der Stator soll ohne größere Anpassungen mit unterschiedlichen Wicklungsverschaltungen kombinierbar sein und flexibel an das übrige Motor und evtl. Elektronikdesign anpassbar sein. Das Fertigungsverfahren soll flexibel an unterschiedliche Drahtdurchmesser angepasst werden können. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102019210422-A1 (DE)
Title: Bügel für eine Rückhalteeinrichtung
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60N2/42
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bügel (8) für eine Rückhalteeinrichtung (2) für einen Sitz, wobei der Bügel (8) mehrere flexible Elemente (44) und steife Elemente (52) aufweist, die entlang des Bügels (8) abwechselnd hintereinander angeordnet sind, wobei der Bügel (8) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste obere Ende mit einem ortsfesten Bauteil verbindbar ist, wobei der Bügel (8) dazu ausgebildet ist, eine Schulter und einen Oberkörper einer auf dem Sitz sitzenden Person (4) zumindest abschnittsweise zu umschließen.
Patent DE-102019210726-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für ein dieselabgasfluid (def - diesel exhaust fluid) in einem abgasnachbehandlungssystem
Inventor: SELVARAJ SARAVANAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die verschiedenen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine Filtereinrichtung 110 für DEF in einem Abgasnachbehandlungssystem 100 bereit. Die Filtereinrichtung 110 umfasst mindestens zwei Filter (120), einen ersten Filter 112 und einen zweiten Filter 114, die parallel zwischen einem Zufuhrende und einem Zuführungsende angeordnet sind. Bei einer Ausführungsform ist das Zufuhrende ein Tank 106 oder ein Behälter, in dem das DEF-Fluid gespeichert wird, und das Zuführungsende ist ein Zufuhrmodul 102, das mindestens eine Pumpe umfasst. Alternativ dazu ist das Zufuhrende das Zufuhrmodul 102, das die mindestens eine Pumpe umfasst, und das Zuführungsende ist eine Dosierungseinspritzvorrichtung/ein Dosierungsmodul 104. Die Filtereinrichtung 110 verbessert die Lebensdauer der austauschbaren Filter (120) auf ungefähr das Doppelte jener von herkömmlichen Filtern. Der Strom von dem Zufuhrende wird unter Verwendung von steuerbaren Ventilen jeweils durch einen Filter geleitet.
Patent DE-102019210886-A1 (DE)
Title: Roboterarm, Herstellungsverfahren dafür sowie Roboter
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J18/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Um eine weitere Gewichtsreduzierung unter Beibehaltung der Festigkeit und zur Reduzierung der Herstellungskosten zu erreichen, sieht die vorliegende Erfindung einen Roboterarm (1) vor, der Folgendes umfasst: einen langen zylindrischen Armkörper (2); und Befestigungsschnittstellenabschnitte (3), die an beiden Seiten des Armkörpers (2) befestigt sind und die zur Befestigung des Roboterarms an einem anderen Element verwendet werden. Wenigstens Bereiche der Außenflächen des Armkörpers (2) und der Befestigungsschnittstellenabschnitte (3) sind aus einem Harz gebildet. Ein erstes Teil (21), das einen der Befestigungsschnittstellenabschnitte (3) und einen Bereich des Armkörpers (2) aufweist, und ein zweites Teil (20), das den anderen der Befestigungsschnittstellenabschnitte (3) und einen Bereich des Armkörpers (2) aufweist, sind miteinander verbunden.
Patent DE-102019214377-A1 (DE)
Title: Drahtloser datenbus
Inventor: SCHNEIDER TOBIAS
IPC: G08C23/04
Filed: 2019-09-20
Abstract: Es ist ein drahtloser Datenbus zum optischen Übertragen eines Signals beschrieben, welcher eine Anzahl an Teilnehmern aufweist, zwischen denen das Signal zu übertragen ist, wobei jeder Teilnehmer einen Sender TX zum Senden des Signals und einen Empfänger RX zum Empfangen des Signals umfasst. Außerdem weist der drahtlose Datenbus mindestens eine Fläche zum Umlenken des Signals oder einen Teil des Signals auf, wobei die Anzahl der Teilnehmer derart zueinander und zu der mindestens einen Fläche angeordnet sind, dass eine direkte Kommunikation der Teilnehmer untereinander bei Aussenden und Empfangen eines Signals realisiert ist und/oder eine indirekte Kommunikation der Teilnehmer untereinander bei Aussenden und Empfangen eines Signals über ein Umlenken des Signals an der mindestens einen Fläche realisiert ist. Außerdem ist ein Verfahren zum Anordnen der Komponenten eines drahtlosen Datenbusses und ein Verfahren zum Betreiben eines drahtlosen Datenbusses beschrieben.
Patent DE-102019219137-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung mit einem Steuerungselement und einem Fahrerassistenzsystem sowie ein Fahrzeug
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-12-09
Abstract: Fahrzeugvorrichtung (1,1a) aufweisend ein Steuerungselement (2,2a) mit einem Griffelement (3), welcher in einer ersten Verstaustellung in einer Innenverkleidung eines Fahrzeugs (6) verstaut ist, einem Schwenkmechanismus, welcher das Steuerungselement (2,2a) aus der Verstaustellung in eine zur Bedienung des Steuerungselements (2,2a) mittels des Griffelements (3) geeignete Bedienstellung herausschwenkbar ist, sowie ein Fahrerassistenzsystem (7) das dazu ausgelegt ist, das Fahrzeug (6) in einem ersten Betriebsmodus autonom während einer Fahrt zu steuern, in einen zweiten Betriebsmodus umzuschalten und Peripheriewerte von einer Peripherieerfassungseinheit (17) zu empfangen sowie einen ersten Schwellenwert in Abhängigkeit von den Peripheriewerten zu ermitteln, wobei das Fahrerassistenzsystem (7) weiter dazu ausgelegt ist, abhängig von dem ermittelten ersten Schwellenwert, eine Verschwenkung des Steuerungselements (2,2a) von der Verstaustellung in die Bedienstellung mittels des Schwenkmechanismus zu bewerkstelligen und bei anschließender Betätigung des Griffelements (3) in den zweiten Betriebsmodus umzuschalten.