baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104472-U1 (DE)
Title: Abdecktuch für die Verwendung im Freien
IPC: B32B27/12
Filed: 2012-11-20
Abstract: Abdecktuch für die Verwendung im Freien, aufweisend die folgenden Schichten in der Reihenfolge von außen nach innen: eine wasserdichte Kunststofffolie (10), die eine Mehrzahl von Lüftungsöffnungen (11) aufweist; eine nichtgewebte Außenschicht (20); eine wasserdichte und luftdurchlässige Membran (30); und eine nichtgewebte Innenschicht (40).
Patent DE-202013001566-U1 (DE)
Title: Digitaler Ringkraftmesser
IPC: G01B21/10
Filed: 2013-02-16
Abstract: Ringkraftmesser zur Messung von Druck- oder Zugkräften, mit einem Stahlring, an dem zwei sich gegenüber liegende Kraftaufnahmeelemente befestigt sind, bei deren Belastung durch die Zugkräfte oder Druckkräfte der Stahlring elastisch verformt wird, ferner mit einer im Inneren des Stahlrings angeordneten Messuhr, die die Verformung misst, dadurch gekennzeichnet, dass die Messuhr mit einer digitalen Anzeigeeinrichtung für Zug- oder Druckkräfte versehen ist.
Patent DE-202013003358-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Säuberung von Räumen
IPC: F24F3/16
Filed: 2013-04-10
Abstract: Vorrichtung zur Säuberung von Räumen, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine Öffnung (Öffnungseinheit A) aufweist, durch die Luft in den Raum eingebracht wird, und mindestens eine weitere Öffnung (Öffnungseinheit B), durch die Luft aus dem Raum abgesaugt wird, so dass staubartige Partikel, die sich auf dem Boden des Raumes angesammelt haben, von dem Luftstrom der Öffnungseinheit A aufgewirbelt werden und durch die Öffnungseinheit B abgesaugt werden können.
Patent DE-202013008189-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D85/07
Filed: 2013-09-17
Abstract: Verpackung umfassend • ein Einlegeteil (1) mit einer Platte (2) mit Mitteln zum Halten (8) mindestens eines Produktes (9) und einem Hängeschlitz (5), • ein Klappenteil (17) aus zwei aneinandergelenkten Schalen (18, 19), in die das Einlegeteil (1) eingesetzt ist, wobei die Platte (2) in der Schließebene des Klappenteils (17) angeordnet ist und ein den Hängeschlitz (29) aufweisender Plattenabschnitt (4) der Platte (2) seitlich vom Einlegeteil (1) vorsteht und • einer über das geschlossene Klappenteil (17) geschobenen Außenhülle (24), die das Klappenteil (17) in geschlossener Stellung zusammenhält.
Patent DE-202013008875-U1 (DE)
Title: Fahrradbügelschloss mit kombinierter Schmutzfängerfunktion
IPC: B62H5/00
Filed: 2013-10-05
Abstract: Fahrradbügelschloss mit kombinierter Schmutzfängerfunktion über dem Hinterrad dadurch gekennzeichnet, dass eine verschiebbare Schutzhülle (4) den Bügel (2) während der Fahrt vollständig umschließt, während der Nutzung als Sicherheitsschloss zurückgeschoben werden kann und dass die Befestigung unmittelbar unterhalb des Sattels eine waagerechte Lage des Schlosses sicherstellt.
Patent DE-202013012686-U1 (DE)
Title: Induktionsheizwerkzeug
IPC: H05B6/14
Filed: 2013-05-28
Abstract: Induktionsheizwerkzeug, umfassend ein Gehäuse, das mit einem Verbinder zur Verbindung mit einem Vordermodul, wie einer Spule, versehen ist, wobei der Verbinder einen ersten langgestreckten Einsteckkanal zum Aufnehmen eines ersten Steckerabschnitts eines Vordermoduls für ein Induktionsheizwerkzeug und einen zweiten langgestreckten Einsteckkanal zum Aufnehmen eines zweiten Steckerabschnitts des Vordermoduls umfasst, wobei der Verbinder ferner jeweilige langgestreckte Kontaktierungsoberflächen umfasst, die an dem jeweiligen Steckerabschnitt anliegen, wenn sie in dem jeweiligen Kanal aufgenommen sind, wobei die langgestreckte Kontaktierungsoberfläche ein elektrisch leitfähiges Material umfasst, wobei der Verbinder ferner eine erste Klemme mit einem ersten Andrückteil umfasst, das entlang des ersten Einsteckkanals angeordnet ist, um den ersten Steckerabschnitt gegen die erste Kontaktierungsoberfläche zu drücken, und eine zweite Klemme mit einem zweiten Andrückteil, das entlang des zweiten Einsteckkanals angeordnet ist, um den zweiten Steckerabschnitt gegen die zweite Kontaktierungsoberfläche zu drücken, wobei jedes Andrückteil in einer Richtung vorgespannt ist, die im Wesentlichen quer zur Längsrichtung des jeweiligen Einsteckkanals verläuft, wobei das Induktionsheizwerkzeug mit einem Stromkabel zum Speisen des Induktionsheizwerkzeugs versehen ist, wobei das Stromkabel mit einem Verbinder, insbesondere einem Stecker, zum Zusammenwirken mit einer lokal standardisierten Steckdose versehen ist, wobei das Stromkabel an einem ersten Ende des Stromkabels über eine lösbare Verbindung, beispielsweise mittels einer allgemein standardisierten Schnittstelle, mit der Elektronik in dem Gehäuse verbindbar ist, und wobei der Stecker an dem ersten Ende des Stromkabels mit einer Verriegelung versehen ist, um einer unbeabsichtigten Trennung des Stromkabels von dem Induktionsheizwerkzeug entgegenzuwirken.
Patent DE-202014003481-U1 (DE)
Title: Tierhalsband mit Überlastsicherung
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-04-28
Abstract: Tierhalsband (2) mit einem Gurt (4), dessen Enden über endseitig am Gurt (4) angebrachte Verschlussteile eines Verschlussmechanismusses (6) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussmechanismus (6) eine Überlastsicherung aufweist, die bei einer Belastung mit einer definierten Last den Verschlussmechanismus (6) löst.
Patent DE-202014005126-U1 (DE)
Title: Befestigung von Infrarotheizungen durch Adapterplatte oder spezielles Lochbild mit Innengewinde an der Rückwand, zum Ermöglichen der Verwendung von Standard-Wandhalterungen für Flachbildschirm-Fernsehgeräte etc.
IPC: F16M13/00
Filed: 2014-06-21
Abstract: Befestigung von Infrarotheizungen dadurch gekennzeichnet, dass eine Adapterplatte an der Heizungsrückwand befestigt wird. Durch ein spezielles Lochbild von Innengewinden wird das Verwenden von standardmäßigen Wandhalterungen nach z. B. VESA ermöglicht.
Patent DE-202014007423-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gefahrlosen Aufbereiten frischer Ananasfrüchte für den Verzehr
IPC: A23N4/20
Filed: 2014-09-17
Abstract: Vorrichtung zum gefahrlosen Aufbereiten frischer Ananasfrüchte für den Verzehr, welche folgende Merkmale aufweist: – ein Schutzgehäuse (2) als seitlicher und oberer Abschluss, – eine im Innern des Schutzgehäuses (2) befindliche horizontale Arbeitsebene, auf der Arbeitsstationen aufeinander folgend angeordnet sind, nämlich – eine erste Fruchtauflage (5), – ein unteres Horizontalmesser (7), – eine Zuführstrecke (10) für – eine Stanzauflage (11), – eine Zuführstrecke (12) für – eine Fallöffnung (13) und – einen Vorschub-Antrieb, um die zu bearbeitende Frucht (20) nach dem Einstellen auf die erste Fruchtauflage (5) sukzessive den Arbeitsstationen zuzuführen, ferner – ein im Abstand über dem unteren Horizontalmesser (7) angeordnetes oberes Horizontalmesser (8) und – eine mit der Stanzauflage (5) zusammenwirkende auf und ab bewegliche Doppelstanze (14).
Patent DE-202014008814-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: F16L59/065
Filed: 2014-11-07
Abstract: Transportbehälter mit einem Außenbehälter (5) mit einem Boden (6), jeweils zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (7) und mindestens einem Deckel (8) und mit im Außenbehälter (5) am Boden (6) und an den Seitenwänden (7) und vorzugsweise auch am Deckel (8) innenseitig angeordneten Vakuumisolationspaneelen (1, 2), wobei erste Vakuumisolationspaneele (1) an ersten einander gegenüberliegenden Seitenwänden (7) randseitig an den Innenflächen zweiter Vakuumisolationspaneele (2) an den zweiten einander gegenüberliegenden Seitenwänden (7), am Boden (6) und vorzugsweise auch am Deckel (8) anstoßen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Vakuumisolationspaneele (2) als Vakuumisolationspaneele mit Siegelrand (3) ausgeführt sind und dass der Siegelrand (3) der im Außenbehälter (5) eingesetzten zweiten Vakuumisolationspaneele (2) eine bestimmte Restbreite B aufweist, dass die ersten Vakuumisolationspaneele (1) als glatt quaderförmige Vakuumisolationspaneele (1) mit einer Dicke D ausgeführt sind, dass die Dicke D größer ist als die Restbreite B, vorzugsweise mindestens das Doppelte der Restbreite B beträgt, und dass die Ränder der ersten Vakuumisolationspaneele (1) die Siegelränder (3) der zweiten Vakuumisolationspaneele (2) überdecken und im Übrigen stumpf an den angrenzenden glatten Oberflächen der zweiten Vakuumisolationspaneele (2) anstoßen.
Patent DE-202014009186-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entlüften eines geschlossenen Behälters
IPC: F01P11/02
Filed: 2014-11-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entlüften eines geschlossenen Behälters (2), welche ein im Querschnitt rundes Verschlussglied (6) umfasst, – das eine Öffnung (4) in der Wand (3) des Behälters (2) durchdringt – und dabei bezüglich des Behälterinnenraums (7) zumindest einen die Wand (3) durchdringenden Abschnitt (17) und einen äußeren Abschnitt (16) umfasst – und von außen über seinen äußeren Abschnitt (16) aus einer Offenstellung in eine Verschlusstellung bzw. zurück um eine Achse (X-X) verdrehbar ist – und dabei mit Hilfe eines Dichtglieds (Dichtring 5) die Öffnung (4) verschließt bzw. öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass – das Verschlussglied (6) einen inneren Abschnitt (18) umfasst, dessen Durchmesser (D18) größer ist als der Durchmesser (D17) des die Wand (3) durchdringenden Abschnitts (17) des Verschlussglieds (6) und – das Dichtglied (5) innerhalb des Behälterinnenraums (7) und zwischen der Wand (3) und dem inneren Abschnitt (18) des Verschlussglieds (6) angeordnet ist.
Patent DE-202014100459-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zum Drehen des Mittelteils
IPC: A63B22/00
Filed: 2014-02-03
Abstract: Trainingsgerät zum Drehen des Mittelteils oder des Gesäßes beinhaltend:  – einen Sockel (10);  – einen Motor (20), der im Sockel (10) angeordnet ist, wobei eine Schneckenstange (22) an der Hauptwelle (21) des Motors (20) fest angeordnet ist;  – zwei Zahnrädereinheiten (30), die im Sockel (10) angeordnet sind, wobei die zwei Zahnrädereinheiten (30) mit der Schneckenstange (22) in Eingriff stehen;  – zwei exzentrische Drehscheiben (40), die aus dem Sockel (10) durch die Oberseite des Sockels (10) durchstecken, wobei die zwei Drehscheiben (40) auf den zwei Zahnrädereinheiten (30) fest angeordnet sind; und  – einen beweglichen oberen Sitz (50), wobei ein erstes Verbindungsteil (51) und ein zweites Verbindungsteil (52) auf der Unterseite des beweglichen oberen Sitzes (50) angeordnet sind, wobei das erste Verbindungsteil (51) mit einer ersten exzentrischen Welle (41) der exzentrischen Drehscheibe (40) und das zweite Verbindungsteil (52) mit einer zweiten exzentrischen Welle (42) der exzentrischen Drehscheibe (40) schwenkbar verbunden sind.
Patent DE-202014101124-U1 (DE)
Title: Fahrzeugladeflächenaufbau
IPC: B60N2/36
Filed: 2014-03-12
Abstract: Fahrzeugladefläche, umfassend: eine Rückenlehne, die in eine verstaute Position schwenkbar ist; eine Frachtfläche hinter der Rückenlehne; einen zusammenklappbaren Plattenaufbau, der zwischen einer untergebrachten und einer ausgebrachten Position beweglich ist und eine erste Platte, die schwenkbar mit der Rückenlehne gekoppelt ist; und eine zweite Platte, die mit der ersten Platte gekoppelt ist; und ein Scharnier, das zwischen unteren Flächen der ersten und der zweiten Platte gekoppelt ist, umfasst, wobei die ausgebrachte Position umfasst, dass sich die Rückenlehne in der verstauten Position befindet und die oberen Flächen der ersten und der zweiten Platte eine flache Auflagefläche definieren, die sich zu der Frachtfläche erstreckt.
Patent DE-202014101643-U1 (DE)
Title: Teleskoparmmarkise
IPC: E04F10/02
Filed: 2014-04-08
Abstract: Teleskoparmmarkise (100) mit einem Markisentuch (1), einer Markisenrolle (2), auf die das Markisentuch (1) aufrollbar ist, mit Teleskoparmen (3, 3‘) und mit Markisenbeinen (6, 6‘), dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskoparme (3, 3´) in verschiedenen Längen (L1, L2) arretierbar sind und die Markise in einem vollständig geöffneten Zustand (A) und einem teilweise geöffneten Zustand (B) nutzbar ist.
Patent DE-202014105215-U1 (DE)
Title: Feuerwehrmotorrad
IPC: B62H1/02
Filed: 2014-10-31
Abstract: Feuerwehrmotorrad mit einem Festbasissitz (10), der an dem hinteren Ende des Motorrades angeordnet ist, einer Schaumfeuerlöschvorrichtung (20), die an dem Festbasissitz (10) angeordnet ist, und zwei vorläufigen Stützbauteilen (30), die separat an beiden Seiten des hinteren Endes des Festbasissitzes (10) angeordnet sind, wobei jedes vorläufige Stützbauteil (30) eine ein- und ausfahrbare Stützstange (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Parkständer (40) an der hinteren Endfläche des Festbasissitzes (10) angeordnet ist, und der Parkenständer (40) schwenkbar ist und in einer ersten Position positioniert ist, in der sich der Parkständer (40) im zurückgelegten Zustand befindet, oder in einer zweiten Position positioniert ist, in der sich der Parkständer (40) im Parkzustand befindet, wobei das hintere Ende des Motorrads abgestützt ist, sodass das hintere Rad des Motorrads in der Luft hängt, wenn die beiden Stützstangen (31) der beiden vorläufigen Stützbauteile (30) zu einer vorbestimmten Position ausfahren, wobei die beiden vorläufigen Stützbauteile (30) zum Einfahren zur ursprünglichen Position angetrieben werden, wenn der Parkständer (40) in einer Richtung geschwenkt und in der zweiten Position positioniert ist, und wobei der Parkständer (40) dadurch gegen den Boden gedrückt wird und sich in dem Parkzustand befindet.
Patent DE-202015002945-U1 (DE)
Title: Kühlverpackung
IPC: B65D81/18
Filed: 2015-04-23
Abstract: Kühlverpackung zum Transport eines Kühlguts, mit mindestens einem Kühlelement, das zwischen einem Außenbehälter und einer Innenverpackung, insbesondere aus Wellpappe angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenverpackung (2) einstückig aus einem Pappzuschnitt gebildet ist und im jeweiligen Eckbereich von den Seitenwänden (S) abstehende Abstandshalter (3) aufweist.
Patent DE-202015006438-U1 (DE)
Title: Abgreifzange
IPC: H01R11/24
Filed: 2015-09-09
Abstract: Abgreifzange aus zwei an einem Gelenk schwenkbar gelagerten, im geöffnetem Zustand gegeneinander elektrisch isolierten Zangenhälften mit jeweils einem Betätigungsschenkel, einem im Bereich des Gelenks liegenden Zwischenabschnitt und einem Klemmschenkel, der mit Federkraft die Zangenhälften gegeneinander drückt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Zangenhälften (6) aus geradem, einstückigem, im Querschnitt rechteckförmigem Metallprofil, mit schmalen Profilseiten (7) und breiten Profilseiten (8) bestehen, dass die beiden Zangenhälften (6) mit ihren schmalen Profilseiten (7), im Gelenkbereich (4) zwischen den Bundstegen (2.3) einer Gelenkrolle (2) eingesetzt sind, dass die beiden Zangenhälften (6) an ihren breiten Profilseiten (8), im Klemmschenkelbereich (3) eine Aussparung für ein Messeranschliffprofil (6.5) besitzen, dass die beiden Zangenhälften (6) an ihren schmalen Profilseiten (7), im Klemmschenkelbereich (3) einen stirnseitigen Keilwinkel (6.9) der Aussparung des Messeranschliffprofiles (6.5) besitzen.
Patent DE-202015006559-U1 (DE)
Title: Brennraumtür und Kachelofen
IPC: F24B13/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Brennraumtür (10) für einen Kachelofen (40) mit einem Vorderrahmen (23) und einem Hinterrahmen (24), wobei zwischen dem Vorderrahmen (23) und dem Hinterrahmen (24) ein Schiebeelement (26) angeordnet ist zur Regelung einer Zuführung einer Primärströmung (18) von einem Außenbereich (13) in eine Brennkammer (12), wobei mindestens eine erste Öffnung (17) für die Primärströmung (18) in ihrer Durchflussfläche veränderbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Brennraumtür (10) mindestens eine zweite Öffnung (20) für eine Sekundärströmung aufweist.
Patent DE-202015009816-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterbrechen von ausschließlich Nicht-Kurzschlussströmen, insbesondere Trennschalter oder Erdungsschalter
IPC: H01H33/91
Filed: 2015-04-13
Abstract: Vorrichtung, die zum Unterbrechen von ausschließlich Nicht-Kurzschlussströmen ausgelegt ist, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:
 mindestens zwei Kontakte (10, 12), die in Bezug zueinander zwischen einem geschlossenen Zustand und einem geöffneten Zustand beweglich sind und einen Lichtbogenbereich (26) definieren, in dem ein Lichtbogen (27) während eines Stromunterbrechungsvorgangs erzeugt wird und in dem ein Lichtbogenlöschmedium (17) mit einer Organofluorverbindung vorhanden ist,
 wobei dem Lichtbogenbereich (26) eine gegen Lichtbogen wirkende Komponente (19) zugeordnet ist, die dafür ausgelegt ist, der Erzeugung des Lichtbogens (27) entgegenzuwirken und/oder die Löschung des Lichtbogens (27) zu unterstützen.
Patent DE-202015103820-U1 (DE)
Title: Auto-Dachfenster
IPC: B60J7/043
Filed: 2015-07-21
Abstract: Auto-Dachfenster mit einem Smart Elektronischen Vorhang, aufweisend: einen Hauptteil (10), der oberhalb eines Autos ausgerüstet und eine erste Glasplatte (11) aufweist; eine Flüssigkristallfolie (20), die unterhalb der ersten Glasplatte (11) angebracht ist; eine Steuereinrichtung (30), die mit der Flüssigkristallfolie (20) verbunden ist; eine erste Eingabeeinheit (40), die mit der Steuereinrichtung (30) verbunden ist; und eine Stromquelle (60), die mit der Flüssigkristallfolie (20) und weiterhin mit der Steuereinrichtung (30) elektrisch verbunden ist, wobei die Stromquelle (60) den Strom an die Flüssigkristallfolie (20) versorgen kann.
Patent DE-202015103857-U1 (DE)
Title: Fertigungseinrichtung
IPC: B23Q41/02
Filed: 2015-07-22
Abstract: Werkstückträger mit Aufnahmen für ein oder mehrere aufzurüstende Werkstücke (7, 8), insbesondere Fahrwerksteile, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstückträger (6) eine oder mehrere Wechselaufnahmen (18, 19) für und mit Schraubennestern (17) aufweist, wobei die Wechselaufnahmen (18, 19) und die Schraubennester (17) für einen automatischen Nestwechsel mittels programmierbarer Industrieroboter (12–15) vorgesehen und ausgebildet sind.
Patent DE-202015106890-U1 (DE)
Title: Rückspülfilter
IPC: C02F1/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Filteranordnung (10) enthaltend  (a) ein Gehäuse (12) mit einem Einlass (14) und einem Auslass (16) und  (b) einen strömungsmäßig zwischen Einlass (14) und Auslass (16) angeordneten Filter, der als Rückspülfilter mit einem Ablauf (40) ausgebildet ist, wobei die Anordnung von einem Betriebszustand, bei welcher das Wasser vom Einlass (14) durch den Filter zum Auslass (16) fließt, in einen Rückspülzustand schaltbar ist, bei welchem das Wasser vom Einlass (14) in umgekehrter Richtung durch den Filter zum Ablauf (40) fließt,  dadurch gekennzeichnet, dass  (c) der Filter ein Filtermaterial (104) aufweist, das pulver- oder granulatförmig ausgebildet ist; und  (d) ein Vorfilter (60) vorgesehen ist, der im Betriebszustand strömungsmäßig vor dem Filtermaterial angeordnet ist.
Patent DE-202016004382-U1 (DE)
Title: Fußballsockenstutzen mit eingenähten/integrierten Gummiklettverschluss
IPC: A41D13/06
Filed: 2016-07-14
Abstract: Fussballsockenstutzen mit eingenähten/integriertem Gummiklettverschluss ist dadurch gekennzeichnet, dass diese Fussballsocken-Stutzen einen eigenen benutzerdefinierten individuell anpassbaren Klettverschluss in den Socken bereits mit integriert (speziell eingenäht) ist. Dieser verhindert das Rutschen des Sockens während des Spielens.
Patent DE-202016005400-U1 (DE)
Title: Kittstift Behältnisse für Verbindungen zwischen Elektroden
IPC: H05B7/14
Filed: 2016-09-06
Abstract: Verbindung zwischen Elektroden aus Kohlenstoff oder Graphit mittels eines in stirnseitige Gewindeschachteln der zu verbindenden Elektroden eingreifenden, gewindetragenden Nippels aus Kohlenstoff oder Graphit oder mittels eines, an einer Stirnseite einer ersten Elektrode befindlichen, gewindetragenden Fortsatzes, der in das Gewinde einer stirnseitigen, dem Fortsatz und dessen Gewinde komplementären Ausdehnung einer zweiten Elektrode eingreift und das Gewinde des Nippels mindestens eine Kittstiftbohrung aufweist, die mit mindestens einem Kittstift zu befüllen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Kittstift in mindestens einem Behältnis in die mindestens eine Kittstiftbohrung automatisch eingesetzt werden kann.
Patent DE-202016008335-U1 (DE)
Title: Bodenarmatur eines mobilen Tanks
IPC: F16K5/06
Filed: 2016-10-24
Abstract: Bodenarmatur eines mobilen Tanks mit einem einen Durchflußkanal bildenden Ventil mit Ventilgehäuse, das über einen Anschlußstutzen und einen Flansch an einer Öffnung der Tankwand außen befestigbar ist, wobei die zentrale Achse des Flansches mit der Achse des Armatur-Durchflußkanals einen Winkel (α) ungleich 90° bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil ein Kugelhahn ist, dessen Absperrkörper kugelförmig ist und einen Durchgangskanal aufweist, der quer zu der den Absperrkörper betätigenden Welle verläuft.
Patent DE-202016008947-U1 (DE)
Title: Eine einklappbare Treppe
IPC: E04F11/06
Filed: 2016-08-10
Abstract: Einklappbare Treppe (10), umfassend:
 eine erste Seitenwange (14) und eine zweite, im Wesentlichen parallele Seitenwange (12), verbunden durch eine Mehrzahl von Stufen (42), wobei die erste Seitenwange (14) Mittel aufweist, um fest an einer Wand befestigt zu werden, und die zweite Seitenwange (12) schwenkbar um die erste Seitenwange (14) zwischen einer ausgeklappten Position, in der die Stufen (42) im Wesentlichen horizontal zwischen den Wangen liegen(12, 14), und einer eingeklappten Position, in der die Stufen (42) im Wesentlichen vertikal zwischen den Wangen (12, 14) liegen, beweglich ist, und wobei jede Seitenwange (12,14) eine Mehrzahl von modularen Abschnitten (32, 37) umfasst, um eine Auswahl der Länge der Treppe (10) zu ermöglichen.
Patent DE-202016100663-U1 (DE)
Title: Abgabeteil- und Montageringsystem
IPC: B65D83/08
Filed: 2016-02-10
Abstract: Abgabeteil- und Montageringsystem zum Befestigen an einem Behältnis, das flexible Abgabetücher umfasst, sodass wenigstens eines der flexiblen Tücher aus dem Behältnis das Abgabeteil passieren kann, wobei das System umfasst:  einen Montagering, der dazu ausgebildet ist, an dem Behältnis befestigt zu sein, mit wenigstens einem Teil des Abgabeteils in Eingriff zu stehen und das Abgabeteil im Eingriff mit dem Montagering zu halten;  ein Abgabeteil, das dazu ausgebildet ist, mit dem Montagering in Eingriff zu stehen und im Eingriff mit dem Montagering in einer ersten Drehposition bezüglich des Montagerings gehalten zu sein,  wobei der Montagering und das Abgabeteil aufweisen:  erste Eingriffselemente zum gegenseitigen Eingreifen, um eine Drehung des Abgabeteils aus der ersten Drehposition in eine erste Richtung zu verhindern, und zweite Eingriffselemente zum gegenseitigen Eingreifen, um eine Drehung des Abgabeteils aus der ersten Drehposition in eine zweite Richtung zu verhindern.
Patent DE-202016103280-U1 (DE)
Title: Mittelkappe für ein Kraftfahrzeugrad
IPC: B60B7/06
Filed: 2016-06-21
Abstract: Mittelkappe für ein Rad, die Folgendes umfasst: einen scheibenförmigen Körper, der mehrere radial angeordnete Befestigungsvorsprünge zum Eingreifen in mehrere damit zusammenwirkende Schlitze in dem Rad umfasst.
Patent DE-202016104360-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ladungssicherung
IPC: B65D81/107
Filed: 2016-08-08
Abstract: Vorrichtung zur Ladungssicherung und insbesondere Vorrichtung zur Ladungssicherung und zum Kantenschutz, insbesondere von Karton/Wellpappverpackungen, wobei die Vorrichtung zur Ladungssicherung eine Wellpapplage (6) besitzt und auf die Wellpapplage zwei Planprofile axial mit der Wellpapplage (6) verlaufend aufgebracht angeordnet sind, wobei die Wellpapplage (6) und die Planprofile (2, 3) einen Verbund bilden, wobei der Verbund entlang einer axialen zentralen mittigen Falzung (9) oder Rillung (9) winkelbar bzw. scharnierartig schwenkbar ist, um gewinkelte Kanten unterschiedlicher Winkel abzudecken.