baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10208791-B4 (DE)
Title: Druckmaschinenantriebssystem
Inventor: SOMMER ECKEHARD
IPC: B41F33/16
Filed: 2002-02-28
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zur Synchronisierung eines Druckmaschinenantriebssystems (1), welches mehrere Antriebe (2, 3, 4, 5) mit Antriebsmotoren aufweist, denen lokale Antriebssteuerungseinheiten (6, 7, 8, 9) mit ersten Datenverarbeitungsmitteln sowie eine zentrale Bedien- und Steuerungseinheit (10) mit zweiten Datenverarbeitungsmitteln zugeordnet sind, wobei die ersten Datenverarbeitungsmittel mit den zweiten Datenverarbeitungsmitteln miteinander kommunizierend verbunden sind und zum Betreiben der Antriebsmotoren Antriebsdaten (A) in den ersten Datenverarbeitungsmitteln verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der ersten Datenverarbeitungsmittel einer der Antriebssteuerungseinheiten (6, 7, 8, 9) die jeweiligen Antriebsdaten (A) in Abhängigkeit von den in den übrigen ersten Datenverarbeitungsmitteln erforderlichen Rechenvorgängen berechnet und dass bei der Berechnung systembedingte Unterschiede der Antriebe (2, 3, 4, 5) und/oder der ersten Datenverarbeitungsmittel ausgeglichen werden.
Patent DE-10213833-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung
Inventor: MAINARDI GIANFRANCO
IPC: B23Q1/28
Filed: 2002-03-27
Granted: 2011-02-24
Abstract: An einer Linearbewegungseinheit mit einer Stange oder einem Zylinder mit einer Kolbenstange lösbar anbringbare Feststellvorrichtung (5) mit einem Gehäuse (6), wobei diese von der Stange (7) längs einer Durchgangsöffnung (8) durchsetzt ist und die Stange (7) bremst, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststellvorrichtung (5) eine auf ihrer einen Seite (9) angeordnete, von der Stange (7) durchsetzte und an dem Gehäuse (6) angebrachte Festlegeplatte (10) aufweist, daß mehrere an der Außenseite (14) der Festlegeplatte (10) mündende, sich parallel zu der Durchgangsöffnung (8) erstreckende Durchgangsbohrungen (13) vorgesehen sind, daß diese im Bereich der Festlegeplatte (10) Zylindersenkungen (15) aufweisen, daß in diesen der Kopf (16) einer über die Mündung der Durchgangsbohrung (13) hervorstehende Schraube (17) angeordnet ist und daß die Durchgangsbohrung (13) auf der der Festlegeplatte (10) entgegengesetzt angeordneten Seite des Gehäuses (6) mit einem Innengewinde versehen ist.
Patent DE-10220713-B4 (DE)
Title: Gegenbahngelenk mit innerer Abstützung des Gelenkinnenteils
Inventor: WECKERLING THOMAS
IPC: F16D3/224
Filed: 2002-05-10
Granted: 2005-07-07
Abstract: Kugelgleichlauffestgelenk
in Form eines Gegenbahngelenkes, umfassend  ein Gelenkaußenteil
(11) mit Außenbahnen
(16),  ein Gelenkinnenteil (21) mit Innenbahnen (26), drehmomentübertragende
Kugeln (36), die in Bahnpaaren aus Außenbahnen und Innenbahnen aufgenommen
sind, und  einen Kugelkäfig
(31) mit Käfigfenstern
(34), in denen die Kugeln in einer gemeinsamen Ebene gehalten sind
und bei Gelenkbeugung auf die winkelhalbierende Ebene geführt werden,  erste
Außenbahnen
(16 1 ) bilden mit ersten Innenbahnen (26 1 ) erste Bahnpaare, deren Bahnen sich in
einer ersten axialen Richtung (R 1 ) zur Anschlußseite des
Gelenkinnenteils (211 voneinander entfernen und in denen erste Kugeln (36 1 ) gehalten sind,  zweite Außenbahnen
(16 2 ) bilden mit zweiten Innenbahnen (26 2 ) zweite Bahnpaare, deren Bahnen sich in
einer zweiten axialen Richtung (R 2 ) zur
Anschlußseite
des Gelenkaußenteils
(11) voneinander entfernen und in denen zweite Kugeln (36 2 ) gehalten sind,   das Gelenkaußenteil
(11) hat eine erste Öffnung
(13) zur Anschlußseite
des Gelenkinnenteils (21) und eine zweite Öffnung (14) zur...
Patent DE-10221533-B4 (DE)
Title: Eindickvorrichtung für ein Feststoff/Flüssigkeit-Gemisch
Inventor: GESNER WALTER
IPC: C02F11/126
Filed: 2002-05-15
Granted: 2005-10-06
Abstract: Eindickvorrichtung
für ein
Feststoff/Flüssigkeit-Gemisch,
insbesondere für
in mechanisch-biologischen Abwasser-Kläranlagen anfallenden Dünnschlamm,
wobei die Feststoffe an einer Siebwand abgeschieden werden, während das
Filtrat die Siebwand passiert, gekennzeichnet durch  eine Trennkammer
(1), welche durch eine Siebwand (2) in eine Dickschlamm-Sammelkammer (4)
und eine Filtrat-Ablaufkammer (6) unterteilt ist, wobei das Feststoff/Flüssigkeit-Gemisch
der Dickschlamm-Sammelkammer (4) unter Pumpendruck zugeführt wird,  sowie
an der zur Dickschlamm-Sammelkammer (4) gerichteten Seite der Siebwand
(2) Schlammabstreifer (11) einer Schlammabstreif-Vorrichtung (9)
angeordnet sind,  so dass bei einer Relativbewegung zwischen
Siebwandoberfläche
und Schlammabstreifer (11) die Schlammschicht von der Siebwandoberfläche entfernbar
ist
Patent DE-10225987-B4 (DE)
Title: Schwingungsentkoppelte Riemenscheibe
Inventor: WOHLSCHLEGEL PETER
IPC: F16F15/10
Filed: 2002-06-11
Granted: 2005-05-25
Abstract: Schwingungsentkoppelte
Riemenscheibe (1), die einen Nabenring (2) mit radialem Zwischenraum
(3) umschließt,
in dem ein Federkörper
(4) aus elastomerem Werkstoff angeordnet ist und die Riemenscheibe
(1) aus einem polymeren Werkstoff besteht, dessen Anteil an Füllstoffen
(5) im Bereich (6) der Riemenlauffläche (8) kleiner ist als im übrigen Bereich
(7).
Patent DE-10248450-B4 (DE)
Title: Elektrische Entladungsbearbeitungsvorrichtung und elektrisches Entladungsbearbeitungsverfahren
Inventor: NAGAI NOBUHIKO
IPC: B23H9/00
Filed: 2002-10-17
Granted: 2013-07-18
Abstract: Elektrische Entladungsbearbeitungsvorrichtung, mit: einem Werkstück (10); einer Elektrode (30) zum Erzeugen einer elektrischen Entladung zwischen der Elektrode (30) und dem Werkstück (10), unter Ausbildung eines Bearbeitungsloches (12) in dem Werkstück (10); und einem Führungsteil mit einer Elektrodenführung (20) sowie einem Isolierabschnitt (23) zur Aufnahme der Elektrode (30), so dass diese in axialer Richtung hin und her bewegbar ist, und zum Führen der Elektrode (30) zu dem Bearbeitungsloch (12) hin, dadurch gekennzeichnet, dass eine konische Austiefung (11) in dem Werkstück (10) ausgebildet ist, deren Durchmesser in Richtung zum Bearbeitungsloch (12) hin abnimmt; und eine konische Ausbuchtung (24) an dem der konischen Austiefung (11) gegenüberliegenden Ende des Isolierabschnitts (23) ausgebildet ist, deren Durchmesser in Richtung zum Bearbeitungsloch (12) hin abnimmt und wobei die Seitenoberflächen der konischen Austiefung (11) und der konischen Ausbuchtung (24) den gleichen Neigungswinkel besitzen, so dass die konische Austiefung (11) des Werkstücks (10) und die konische Ausbuchtung (24) des Führungsteiles zueinander zentriert sind, wenn die konische Ausbuchtung (24) gegen die konische Austiefung (11) über die Seitenoberflächen aneinander anliegen oder anstoßen, und ferner mit einer Dreheinrichtung (21) für das Führungsteil, um das Führungsteil in Drehung zu versetzen, und mit einer Elektrodendreheinrichtung (50), um die Elektrode (30) in Drehung zu versetzen.
Patent DE-10249167-B4 (DE)
Title: Kupplungssteuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: OOTSUKA TOSHIO
IPC: F16D37/02
Filed: 2002-10-22
Granted: 2018-06-28
Abstract: Kupplungssteuersystem für ein Automatikgetriebe (3), das eine elektromagnetische Pulverkupplung (2) umfasst, mit einer Steuervorrichtung (4) zum Umschalten von Schaltzuständen des Automatikgetriebes (3) auf der Basis von Signalen, die zugeführt werden von- einem Motordrehzahlsensor (15) zum Erfassen einer Drehgeschwindigkeit (Ne) einer Antriebsmaschine (1);- einem Bremsschalter (17) zum Erfassen eines Betätigungszustands eines Bremspedals;- einem Schalthebel (14) zum Auswählen einer Schaltposition aus einem Fahrbereich (D), einem Neutralbereich (N) und einem Rückwärtsbereich (R) durch einen Fahrer;- einem Gashebelpositionssensor (13) zum Erfassen eines Betrags, den ein Gashebel betätigt worden ist, als Öffnungsgrad (a) des Gashebels; und- einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (8) zum Erfassen einer Ausgangsdrehzahl des Automatikgetriebes (3) als Fahrzeuggeschwindigkeit (Vr) ;wobei die Steuervorrichtung (4) ein Kupplungsübertragungsdrehmoment, das durch Regelung basierend auf einer Differenz zwischen einer Ziel-Fahrzeuggeschwindigkeit und einer tatsächlichen Fahrzeuggeschwindigkeit ermittelt wird, auf der Basis einer Kennlinie des Zusammenhangs zwischen einem Kupplungsübertragungsdrehmoment und einem Kupplungserregerstrom in einen Kupplungserregerstrom umwandelt, der der elektromagnetischen Pulverkupplung (2) zugeführt wird, um ein Fahrzeug kriechen zu lassen, wobei beim Ändern der Kupplungserregerstrom-/Kupplungsübertragungsdrehmoment-Zusammenhangskennlinie in der Regelung ein Intergral ΔA zu dem Kupplungserregerstrom hinzugefügt und der der elektromagnetischen Pulverkupplung zugeführte Kriecherregerstrom erhöht wird, wenn die Kriech-Ziel-Fahrzeuggeschwindigkeit erreicht ist, undwobei, falls der Schalthebel (14) sich in der Schaltposition Fahrbereich (D) befindet und kein Signal vom Bremsschalter (17) und vom Gashebelpositionssensor (13) zugeführt wird, die Steuervorrichtung (4) den Kennlinienzusammenhang zwischen dem Kupplungserregerstrom und dem Kupplungsübertragungsdrehmoment derart kompensiert, dass der Kupplungsübertragungsdrehmomenwert, wenn die momentane von dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (8) erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit die Ziel-Fahrzeuggeschwindigkeit erreicht gleich dem Kupplungsübertragungsdrehmomentwert wird, das erreicht wurde, als die tatsächliche Fahrzeuggeschwindigkeit während des vorangegangenen Kriechens die Ziel-Fahrzeuggeschwindigkeit erreicht hatte.
Patent DE-10262297-B4 (DE)
Title: Verbinder mit Hebel
Inventor: OKABE TOSHIAKI
IPC: H01R13/629
Filed: 2002-05-29
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verbinder (37), der aufweist:  – ein männliches Gehäuse (39);  – einen Hebel (41), der zwischen einem ersten und einem zweiten Ende, in Längsrichtung gesehen, drehbar mit dem männlichen Gehäuse (39) verbunden ist;  – ein weibliches Gehäuse (45) mit einem Haubenabschnitt (89), in welches das männliche Gehäuse (39) unter Betätigung des Hebels (41), der an seinem zweiten Ende einen Betätigungsabschnitt (65) aufweist, einsteckbar ist;  – einen Vorsprung (51), der an dem männlichen Gehäuse (39) vorgesehen ist;  – ein Eingriffsloch (75, 111), das an dem Hebel (41) vorgesehen ist und mit dem Vorsprung (51) zur drehbaren Verbindung des Hebels (41) mit dem männlichen Gehäuse (39) in Eingriff ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Hebel (41) durch Betätigung desselben, wenn das männliche Gehäuse (39) in das weibliche Gehäuse (45) eingesteckt ist, in einer Richtung zu seinem ersten Ende hin und quer zur Betätigungsrichtung verschiebbar ist,...
Patent DE-10305625-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: ISHIO SEIICHIRO
IPC: G01L9/04
Filed: 2003-02-11
Granted: 2017-02-16
Abstract: Drucksensor mit: einem Sensorabschnitt, welcher einen aus Glas gebildeten Sitz (12) und ein auf den Sitz (12) gebondetes Halbleitersensorelement (10) enthält, wobei das Halbleitersensorelement entsprechend einer aufgebrachten äußeren Kraft angespannt wird und ein elektrisches Signal auf der Grundlage der Anspannung ausgibt; einem aus Harz hergestellten Gehäuseteil (20), welches zum Tragen des Halbleitersensorelements angeordnet ist; und einem Haftabschnitt, welcher zwischen dem Halbleitersensorelement und dem Gehäuseteil (20) eingesetzt ist, wobei der Haftabschnitt einen Elastizitätsmodul in einem Bereich von 2,45 × 103 Pa bis 2,06 × 104 Pa besitzt, und wobei der Haftabschnitt aus einem Haftmittel (30) und einer Mehrzahl von Harzkügelchen (31) gebildet ist, deren Elastizitätsmodul größer als der des Haftmittels (30) ist.
Patent DE-10318531-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Hubschrauberhauptrotors
Inventor: PLATZER MICHAEL
IPC: B64C27/59
Filed: 2003-04-24
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zur Ansteuerung eines Hubschrauberhauptrotors, bei dem als Schubstangen
ausgebildete Steuerstangen (2) vorgesehen sind, welche sich zwischen
Rotorblattansteuerpunkten (3) und einem gemeinsamen Drehpunkt (1)
im Rotormast erstrecken, wobei die Steuerstangen in dem gemeinsamen
Drehpunkt miteinander verbunden sind, und wobei am Ort des gemeinsamen
Drehpunktes ein kardanisches Lager vorgesehen ist, dessen Lage horizontal
und vertikal veränderbar
ist.
Patent DE-10322990-B4 (DE)
Title: Harzbindemittel für Toner
Inventor: SHIRAI EIJI
IPC: G03G9/087
Filed: 2003-05-21
Granted: 2018-10-25
Abstract: Harzbindemittel für einen Toner, umfassend einen kristallinen Polyester mit einem Verhältnis des Erweichungspunkts zur Temperatur des Peakmaximums der Schmelzwärme von 0,6 bis 1,3, wobei der kristalline Polyester durch dieses Verhältnis definiert ist und durch Polykondensation eines Monomergemisches hergestellt wurde, umfassend 0,1 bis 10 mol-% mindestens einer einwertigen aliphatischen Verbindung, ausgewählt aus einer einwertigen aliphatischen Carbonsäureverbindung mit 10 bis 24 Kohlenstoffatomen und einem einwertigen aliphatischen Alkohol mit 10 bis 24 Kohlenstoffatomen, wobei sich der Erweichungspunkt auf eine Temperatur bezieht, die der 1/2 Höhe (h) der S-förmigen Kurve entspricht, die unter Verwendung eines Fließtesters die Beziehung zwischen der Abwärtsbewegung eines Stempels und der Temperatur zeigt; und wobei die Temperatur des Peakmaximums der Schmelzwärme unter Verwendung eines Differentialscanningkalorimeters bestimmt wird.
Patent DE-10334644-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung eines textilen Flächengebildes, textiles Flächengebilde, Bezug und Vorrichtung, insbesondere Fahrzeugsitz
Inventor: KUETTNER JUERGEN
IPC: B60R21/2342
Filed: 2003-07-28
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung eines textilen Flächengebildes (10), wobei das
Flächengebilde
(10) in einem ersten Schritt in einem Versiegelungsbereich (15) versiegelt
wird, wobei der Versiegelungsbereich (15) wenigstens einen Teilbereich
der Oberfläche
(11, 12) des Flächengebildes
(10) umfasst und durch die Versiegelung das Ausfransen des Flächengebildes
(10) verhindert wird, wobei in einem zweiten Schritt eine Naht (2)
in das Flächengebilde
(10) eingebracht wird und wobei das Flächengebilde (10) in einem dritten
Schritt entlang einer Zuschnittslinie (17) zugeschnitten wird, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Airbagmodul in das textile Flächengebilde
(10) eingenäht wird
und dass die Naht (2) wenigstens teilweise als Sollbruchstelle ausgeführt wird.
Patent DE-10344878-B4 (DE)
Title: Differenzverstärkeranordnung mit Stromregelkreis und Verfahren zum Betreiben einer Differenzverstärkeranordnung
Inventor: STÖGER CLAUS
IPC: H03G1/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2014-05-28
Abstract: Differenzverstärkeranordnung mit Stromregelkreis, die zumindest zwei Signaleingänge und zumindest einen Signalausgang aufweist, die Differenzverstärkeranordnung weiter umfassend: – eine erste Stromquelle (S1); – eine erste und eine zweite steuerbare Strecke (T1, T2), die jeweils mit einem ersten Anschluß mit der Gleichstromquelle (S1) gekoppelt sind und deren Steueranschlüsse (IN, INX) jeweils einen der zwei Signaleingänge der Differenzverstärkeranordnung bilden; – eine erste und eine zweite Last (L1, L2), die mit einem ihrer Anschlüsse über jeweils eine Kaskodeschaltung (K1, K2) mit einem zweiten Anschluß (P1, P2) der ersten und der zweiten steuerbaren Strecke (T1, T2) gekoppelt sind und deren jeweils anderer Anschluß zur Zuführung eines Versorgungspotentials (VDD) ausgebildet ist; – einen ersten Abgriff (A1) zwischen der ersten Last (L1) und der ersten Kaskodeschaltung (K1), der mit dem zumindest einen Signalausgang der Differenzverstärkeranordnung verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, daß – ein einen Differenzverstärker umfassendes Vergleichsmittel (D1) mit einem ersten und einem zweiten Eingang für eine Abgabe eines von einem Vergleich zweier an den Eingängen des Vergleichsmittels (D1) anliegender Signale abhängigen Steuersignals vorgesehen ist, dessen erster Eingang über eine dritte Last (R1) mit dem ersten Abgriff (A1) und über eine vierte Last (R2) mit einem zweiten Abgriff (A2) zwischen der zweiten Last (L2) und der zweiten Kaskodeschaltung (K2) gekoppelt ist und dessen zweiter Eingang zur Zuführung eines Referenzsignals (VREF) ausgebildet ist, – zumindest eine erste durch das Steuersignal des Vergleichmittels (D1) regelbare Stromquelle (G1) vorgesehen ist, deren Steuereingang mit dem Ausgang des Vergleichmittels (D1) gekoppelt ist und die mit ihrem Stromausgang mit dem zweiten Anschluß (P1) zumindest der ersten steuerbaren Strecke (T1) verbunden ist.
Patent DE-10347757-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für ein Verlängerungsrohr eines Staubsaugers
Inventor: JEONG JOO-SUCK
IPC: A47L9/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für ein
Verlängerungsrohr
(121) eines Staubsaugers zum lösbaren Befestigen
des Verlängerungsrohrs
(121) an einem Griffelement (111) einer flexiblen Schlauchanordnung,
welche mit einem Staubsaugerkörper
verbunden ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung umfasst:  – ein Halteelement
(100) mit einem ersten und einem zweiten Verbindungsbereich (101,
102), die an beiden Enden gebildet sind und die jeweils mit dem
Griffelement (111) bzw. dem Verlängerungsrohr
(121) verbunden sind, sowie eine an einer Seite des zweiten Verbindungsbereichs
(102) gebildeten Verriegelungsöffnung
(102a), die einer Befestigungsöffnung
(121a) entspricht, welche in dem Verlängerungsrohr (121) gebildet
ist,  – eine
Abdeckung (200), die mit einer Außenfläche des zweiten Verbindungsbereichs
(102) des Halteelements (100) verbunden ist und ein elastisches
Verriegelungselement (210) aufweist, welches einstückig innerhalb
der Abdeckung (200) gebildet ist und elastisch in Richtung der Verriegelungsrichtung
vorgespannt ist, wobei das elastische Verriegelungselement (210)
einen Haken (211) aufweist, der von der Innenseite des Halteelements
(100) durch die Verriegelungsöffnung
(102a) in den zweiten...
Patent DE-10350842-B4 (DE)
Title: Behälter mit Beleuchtung
Inventor: MUELLER JOERG
IPC: F21V33/00
Filed: 2003-10-31
Granted: 2007-01-11
Abstract: Behälter mit
Beleuchtung mit einem oberen Behälterraum
(2) und einem unteren Behälterraum (3),
in welchem eine Leuchteinheit (8) angeordnet ist, wobei diese mit
einer Stromerzeugungseinrichtung (9) und einer elektronischen Steuereinheit
(10) in Verbindung steht und wobei oberhalb der Leuchteinheit (8)
ein Lichtleitkörper vorgesehen
ist, wobei der Lichtleitkörper
(11) aus einem transparenten Material besteht, welches als geleeartige Masse
ausgeführt
ist, welche granulatartig zerkleinert ist, und der obere Behälterraum
(2) einen unteren Boden (6) aufweist, der von oben betrachtet konvex
gewölbt
ist, wobei der Übergang
des Behälterrandes
(15) in die konvexe Wölbung
aus horizontaler Sicht einem umlaufenden Wellenprofil mit mehreren
Maxima folgt.
Patent DE-10351877-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zum Abtrennen von Etiketten, Verfahren zum Abtrennen von Etiketten und Druckvorrichtung
Inventor: SEEGER KARL-HEINZ
IPC: B41F13/60
Filed: 2003-10-29
Granted: 2006-12-07
Abstract: Schneidvorrichtung
zum Abtrennen von Etiketten (36) von einem trägerbandlosen Klebeband (16),
umfassend ein Messer (30), welches dem Klebeband (16) zustellbar
ist, und ein Gegenmesser (40), welches der Klebeseite (26) des Klebebands
(16) zugewandt angeordnet ist, wobei das Klebeband (16) zwischen
Messer (30) und Gegenmesser (40) durchtransportierbar ist, wobei
das Gegenmesser (40) so beweglich angeordnet ist, daß es während des
Durchtransports des Klebebands (16) zwischen Messer (30) und Gegenmesser
(40) beabstandet zu der Klebeseite (26) des Klebebands (16) positionierbar
ist und zum Abtrennen eines Etiketts (36) zu dem Klebeband (16)
hin zustellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung von Klebeband (16) und/oder
Etiketten (36) ein oder mehrere Führungselemente (28; 66) vorgesehen
sind, welche eine Antihaft-Oberfläche aufweisen, und daß das Gegenmesser
(40) während
des Transports des Klebebands (16) zwischen Messer (30) und Gegenmesser
(40) unter einem Führungselement
(28) positioniert ist.
Patent DE-10356257-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEISS FRANK
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-12-02
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit  – einem Saugrohr (13), das
hin zu einem Einlass eines Zylinders (Z1 bis Z4) geführt ist,
an dem ein Gaseinlassventil (30) angeordnet ist,  – einem
Ventilantrieb (32) für
das Gaseinlassventil (30), mittels dessen der Ventilhub (VL) des
Gaseinlassventils (30) in mindestens zwei Stufen einstellbar ist,  – einem
Einspritzventil (34), das Kraftstoff zumisst, und  – einer
Zündkerze
(35), mittels der der Kurbelwellenwinkel der Zündung des Luft/Kraftstoff-Gemisches
gesteuert wird,  – bei
dem, wenn eine Umschaltung des Ventilhubs (VL) von einer Stufe zu
einer anderen Stufe erfolgen soll, in dem Arbeitszyklus des Zylinders
(Z1 bis Z4) mindestens einmal Kraftstoff zugemessen wird ohne Berücksichtigung,
ob eine Umschaltung des Ventilhubs (VL) von einer zu der anderen Stufe
tatsächlich
erfolgt ist, und zumindest ein letztes weiteres Zumessen von Kraftstoff
in dem Arbeitszyklus davon abhängt,
ob die Umschaltung des Ventilhubs (VL) von einer zu der anderen...
Patent DE-10356357-B4 (DE)
Title: Wärmebehandelbares Sonnen- und Wärmeschutzschichtsystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: C03C17/34
Filed: 2003-11-28
Granted: 2010-05-06
Abstract: Wärmebehandelbares und mittels Vakuumbeschichtung auf Glas aufbringbares Sonnen- und Wärmeschutzschichtsystem, welches zumindest eine Metallschichtanordnung sowie jeweils eine unterhalb davon positionierte, angrenzende untere und eine oberhalb davon positionierte, angrenzende obere dielektrische Schichtanordnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl zumindest eine Metallschichtanordnung (4) als auch zumindest eine obere (2) und zumindest eine untere (3), dielektrische Schichtanordnung als Mehrschichtanordnung ausgeführt sind, in welcher innerhalb der Metallschichtanordnung (4) eine aus zumindest einer Einzelschicht bestehende Metallschicht (8) von einer oberen (9) und einer unteren (7) Zwischenschicht aus dem unterstöchiometrisch nitridierten oder oxidierten Metall der Metallschicht (8) eingebettet ist und in welcher sowohl die untere (3) als auch die obere (2) dielektrische Schichtanordnung eine stöchiometrische Schicht (5, 11) eines Metall- oder Halbleiteroxids oder Metall- oder Halbleiternitrids oder eines Nitrids, Oxids oder Oxynitrids von Silizium sowie zumindest eine weitere, unterstöchiometrische Schicht (6, 10) desselben Metall- oder Halbleiteroxids oder Metall- oder Halbleiternitrids oder des Nitrids, Oxids oder Oxynitrids von...
Patent DE-10357787-B4 (DE)
Title: Überschlagschutzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: CHO HYUN-JONG
IPC: B60G17/016
Filed: 2003-12-10
Granted: 2010-10-14
Abstract: Überschlagschutzsystem für ein Fahrzeug mit:  einer Vielzahl an Sensoren (8), welche einen Zustand eines Fahrzeugs abtasten; und  einer elektronischen Steuereinheit (ECU, 9), welche einen Wankwinkel eines Fahrzeugs durch das Verwenden von Werten berechnet, welche von der Vielzahl an Sensoren (8) erfasst wurden, und damit die Gefahr eines Überschlags erfasst;  gekennzeichnet durch  einen Stellantrieb (6), welcher durch die elektronische Steuereinheit (9) aktivierbar ist, und am jeweiligen kurvenäußeren Reifen (5) einen positiven Radsturz einstellt, wenn die elektronische Steuereinheit (9) das Auftreten eines Überschlags erfasst; und  vorstehende Enden (5d), welche auf dem äußeren Schulterteil der Reifen (5) zum Berühren der Straßenfläche und zum Verringern der seitlichen Kraft, die der Reifen (5) übertragen kann, wenn am jeweiligen kurvenäußeren Reifen (5) ein positiver Radsturz eingestellt ist, gebildet sind;  wobei die vorstehenden Enden (5d), welche ringförmig am Schulterteil (5c) angeordnet sind, in mehreren Reihen in einem konstanten Abstand ausgerichtet sind...