baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019203298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, einer farbgebenden Verbindung und einer Mischung aus Silikonen
Inventor: KROHN RENE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2019-03-12
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (a) mindestens eine organische Siliciumverbindung enthält,- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe enthält,- Anwendung eines Mittels (c) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (c) enthält:(c1) ein hydroxy-terminiertes Polyorganosiloxan und(c2) ein Reaktionsprodukt eines hydroxy-terminierten Polyorganosiloxans mit einer Säure und/oder eines Alkohols und/oder eines WachsesDie Anmeldung offenbart auch eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit, welche in drei getrennt konfektionierten Containern die drei Mittel (a), (b) und (c) enthält.
Patent DE-102019205212-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe
Inventor: SARASHINA SHUMPEI
IPC: F16H57/03
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein Automatikgetriebe ist mit einer Schalteinheit ausgestattet, die eine Basisplatte und einen Kupplungs-Aktuator beinhaltet. Die Basisplatte ist an einer rechten vertikalen Wand des vorderen Gehäuses befestigt. Der Kupplungs-Aktuator ist auf der Basisplatte montiert und wirkt dahingehend, den Kupplungshebel zu schwenken. Das erste Gehäuse weist eine Öffnung auf, durch die hindurch ein äußeres Ende des Kupplungshebels aus dem ersten Gehäuse hervorsteht. Die Basisplatte weist eine Mehrzahl von plattenseitigen Vorsprüngen auf, die an der rechten vertikalen Wand des vorderen Gehäuses befestigt sind. Die plattenseitigen Vorsprünge sind mit der rechten vertikalen Wand verbunden, wobei die Öffnung dazwischen eingefügt ist. Dieser Aufbau erhöht die Steifigkeit des Automatikgetriebes, das mit der Öffnung ausgestattet ist, aus welcher der Kupplungshebel hervorsteht.
Patent DE-102019206347-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computer-Programm-Produkt zur Positionsbestimmung spurgebundener Fahrzeuge sowie Positionsbestimmungssystem und Spurgebundenes Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug
Inventor: SCHÖNBERGER ANDREAS
IPC: B61L25/02
Filed: 2019-05-03
Abstract: Um eine Fahrzeugposition (FZP) eines spurgebundenen Fahrzeugs (FZ, SFZ) relativ zu einer durch Vorverortung gewonnenen Fixposition und lokal genauer bestimmen zu können, wird es vorgeschlagen, die Position des Fahrzeugs mit Hilfe einer entlang einer Fahrstrecke (FST) des spurgebundenen Fahrzeugs angebrachten Markierung (MK, SZ) und deren Markierungsposition (MKP, SZP) dadurch zu bestimmen, dass- von einem Bereich der Fahrstrecke, in dem die Markierung zu erwarten ist ein Streckenbild (SB) aus der Perspektive des Fahrzeugs an einer zu der Markierungsposition beabstandeten Fahrzeug-Fixposition (FZFP) erfasst wird,- auf der Basis des Streckenbildes in regelmäßigen Zeitabständen bei gegebener Fahrzeuggeschwindigkeit ausgehend von der Fahrzeug-Fixposition für dazu korrespondierende, unterschiedliche und kleiner werdende Abstände zur Markierungsposition iterativ bewertet wird, wie stark jeweils im Zuge einer dazu auf der Basis des Streckenbildes, der Fahrzeug-Fixposition und von gespeicherten Referenz-Streckenbildern (RSB) und weiterer Daten durchgeführten Kombination aus Bildberechnung und Bildanalyse zur Markierungserkennung ein zu betrachtender, sich in Bezug auf die Markierungsposition relativ zur Fahrzeuggeschwindigkeit verändernder Bildausschnitt bezüglich der zu erkennenden Markierung von einer gemäß den Referenz-Streckenbildern bekannten Markierung (MK’, SZ’) abweicht,- bewertet wird, welche Bildausschnitte die geringsten Abweichungen enthalten, und gemäß dieser Bildausschnittbewertung durch einen konsistenten Markierungsvergleich die Markierung erkannt wird und damit die Fahrzeugposition bestimmt ist.
Patent DE-102019207810-A1 (DE)
Title: HVAC-erweiterte Kondensatorkapazität
Inventor: AGATHOCLEOUS NICOS
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug weist ein Heiz-, Belüftungs- und Klimaanlagenmodul sowie einen Kältemittelkreis auf, der einen Verdichter, einen internen Kondensator und einen externen Kondensator enthält. Das Modul weist einen Warmluftweg, der den internen Kondensator enthält, einen Kaltluftweg, der unabhängig von dem Warmluftweg gebildet ist, einen Entlüftungsströmungsweg, der von dem Warmluftweg an einer Position abzweigt, die dem internen Kondensator mit Bezug auf einen Luftstrom durch das Modul nachgelagert ist, und eine Entlüftungssteuerungsklappe auf, die zwischen einer ersten Position, in der eine Fluidverbindung zwischen dem Warmluftweg und dem Entlüftungsströmungsweg verhindert wird, und einer zweiten Position, in der eine Fluidverbindung zwischen dem Warmluftweg und dem Entlüftungsströmungsweg ermöglicht wird, einstellbar ist. Der Entlüftungsströmungsweg stellt eine Fluidverbindung zwischen dem Warmluftweg und der Außenumgebung bereit.
Patent DE-102019208076-A1 (DE)
Title: Invertereinheit
Inventor: BAHR MARKUS
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Invertereinheit (1), zur Ansteuerung einer elektrischen Maschine (2), die Invertereinheit (1) aufweisend ein Invertergehäuse (3), in dem ein elektrisches Platinenelement (4) mit einer Leistungselektronik vorgesehen ist, wobei das Platinenelement (4) über elektrische Phasenleiter (5) mit der elektrischen Maschine (2) elektrisch verbindbar ist und über eine Signalleitung (17) mit einem Messelement (16) eines Temperatursensors (6) zur Erfassung einer Temperatur der elektrischen Maschine (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messelement (16) des Temperatursensors (6) innerhalb des Invertergehäuses (3) in einem an eine Komponente der elektrischen Maschine (2) anlegbaren Gehäusevorsprung (7) des Invertergehäuses (3) und/oder in einer Vertiefung (14) des Invertergehäuses (3) und/oder an zumindest einem der elektrischen Phasenleiter (5) angeordnet ist.
Patent DE-102019209047-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gussform und mit dem Verfahren hergestellte Gussform
Inventor: GÜNTHER DANIEL
IPC: B22C9/18
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen einer Gussform (201, 204), bei dem zunächst wenigstens drei, insbesondere wenigstens vier, fünf, mehr als fünf oder mehr als zehn Schichtkörper (300, 301, 302, 400, 401) der Gussform getrennt voneinander hergestellt und danach zur Bildung der Gussform zu einem oder mehreren Stapeln (1100) zusammengefügt werden.
Patent DE-102019210622-A1 (DE)
Title: Hydraulik-Steuerblock und hydraulische Achse damit
Inventor: RUMPEL MANUEL
IPC: F15B13/04
Filed: 2019-07-18
Abstract: Offenbart ist ein Hydraulik-Steuerblock zur Steuerung einer Druckmittelversorgung eines Hydrozylinders einer elektro- oder servohydraulischen Achse, mit innenliegenden hydraulischen Schnittstellen, über die Kolbenflächen des Hydrozylinders mit einer Druckmittelquelle und/oder einer Druckmittelsenke der Achse fluidisch verbindbar sind.Offenbart ist zudem eine hydraulische Achse damit und mit einem am Steuerblock zumindest hydraulisch angebunden Hydrozylinder.
Patent DE-102019213282-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Wankstabilisator
Inventor: EILERS HUBERTUS
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein verstellbarer Wankstabilisator (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen mittels einer Steuereinrichtung (14) ansteuerbaren Aktuator (2) sowie zwei damit verbundene Stabilisatorabschnitte (6a, 6b), die sich mittels des Aktuators (2) um eine Rotationsachse (3) gegeneinander verdrehen lassen, wobei jeder Stabilisatorabschnitt (6a, 6b) entfernt von der Rotationsachse (3) mit einer zugehörigen Radaufhängung (7a, 7b, 8a, 8b, 9a, 9b) koppelbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinrichtung (14) betreibbar ist, eine definierte Fehlersituation (15) zu erkennen oder über das Kraftfahrzeug in Form eines Signals zu empfangen und im Fall eines erkannten bzw. empfangenen Fehlers (15) eine Fehlerreaktion zu veranlassen, die einen durch zeitlich definiertes Verhalten beschreibbaren Abschaltvorgang des Aktuators (2) beinhaltet.
Patent DE-102019214965-A1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine
Inventor: KOVACS PETER
IPC: B65B51/10
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung auf eine Tiefziehverpackungsmaschine (1) mit einem Gestell (6) zum Aufstellen der Tiefziehverpackungsmaschine (1) auf einer Aufstellfläche (23), mit einer ein Hubwerk (28) aufweisenden Formstation (2) zum Tiefziehen von Mulden in eine Folie, einer Einfüllstrecke (12) zum Einfüllen von Produkten in die Mulden, einer ein Hubwerk (28) aufweisenden Siegelstation (3) zum Versiegeln der Mulden, einem vom Gestell getragenen Rahmen (25), einer am Rahmen (25) befestigten Kettenführung (13) zum Führen einer Transportkette (11) für die Folie sowie mit einer Seitenverkleidung (14) des Rahmens (25), dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefziehverpackungsmaschine (1) einen Freiraum (F) aufweist, der innerhalb des Gestells (6) und unterhalb eines Hubwerks (28) der Formstation (2) und/oder unterhalb eines Hubwerks (28) der Siegelstation (3) angeordnet ist und eine Höhe (H) von wenigstens 400 mm über der Aufstellfläche (23) aufweist.
Patent DE-102019215844-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für eine Anordnung zur Detektion und Analyse eines entlang einer Spur, insbesondere entlang eines Gleises, bewegten Rades eines Fahrzeugs
Inventor: FREISE RAINER
IPC: B61L1/16
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (6) für eine Anordnung (2) zur Detektion und Analyse eines entlang einer Spur (3), insbesondere entlang eines Gleises, bewegten Rades (4) eines Fahrzeugs (5) mit mehr als zwei in Längsrichtung (x) der Spur (3) angeordneten Sensoren (D1, ... Dk, Dk+1, Dk+2, Dk+3, ..., Dn) .Um ein überfahrendes Rad sicher als solches erkennen und somit von anderen überfahrenden Fahrzeugteilen bzw. Objekten unterscheiden zu können ist vorgesehen, dass die Sensoren (D1, ... Dk, Dk+1, Dk+2, Dk+3, ..., Dn) derart angeordnet sind, dass zu einem Zeitpunkt (t) zumindest drei (Dk, Dk+1, Dk+2, Dk+3) der Sensoren gleichzeitig mit dem Rad wirkverbunden sind, wobei ein jeder der zumindest drei Sensoren (Dk, Dk+1, Dk+2, Dk+3) ausgebildet ist, ein vom Ausmaß seiner jeweiligen Wirkverbindung mit dem Rad (4) zu dem Zeitpunkt (t) abhängiges Sensorsignal (Sk(t), Sk+1(t), Sk+2(t), Sk+3(t)) auszugeben.
Patent DE-102019216572-A1 (DE)
Title: Angetriebene kreissägen und zubehörteile für solche sägen
Inventor: CHARTIER GLEN R
IPC: B23D21/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Es werden angetriebene Werkzeuge wie Schneidsägen mit drehbar angetriebenen Klingen beschrieben. Auch werden verschiedene Zubehörteile für Werkzeuge, welche mit zylindrischen Werkstücken, wie z. B. Rohren, verwendet werden, beschrieben. Die Zubehörteile beinhalten eine Klemm- und Säge-Verbindungsanordnung, verschiedene Schnellverbindungsanordnungen zwischen einer Säge und einem Klemmsystem, eine Eintauchführungsanordnung, eine Verschlussplattenanordnung, einen Verriegelungsschalter, ein Klingenschutzsystem und ein Span-Managementsystem oder Spanablenker. Auch werden zugehörige Verfahren der Verwendung beschrieben.
Patent DE-102020000196-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen wenigstens eines Gussbauteils, insbesodere für ein Fahrzeug
Inventor: SCHUENEMANN RENE
IPC: B22D17/20
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen wenigstens eines Gussbauteils (10). Eine Schmelze (26) wird mittels eines bewegbar in einer Gießkammer (20) angeordneten Gießkolbens (22) aus der Gießkammer (20) herausgedrückt und dadurch in eine Gießform (28) der Druckgussmaschine (12) hineingedrückt. Die Druckgussmaschine (12) weist ein mit der Gießkammer (20) verbundenes erstes Werkzeugteil (14), ein einen ersten Teil (30) der Gießform (28) bildendes zweites Werkzeugteil (16) und einen zweiten Teil (32) der Gießform (28) bildendes drittes Werkzeugteil (18) auf. Ausgehend von einem geöffneten Zustand (Z), in welchem die Gießform (28) geöffnet ist, werden das erste Werkzeugteil (14) und das zweite Werkzeugteil (16) aufeinander zubewegt, wodurch die Gießkammer (20) mittels des zweiten Werkzeugteils (16) zumindest teilweise verschlossen wird. Nach dem Schließen des ersten und zweiten Werkzeugteils (14, 16) wird die Schmelze (26) in die Gießkammer (20) eingebracht, während die Gießform (28) geöffnet und die Gießkammer (20) zumindest teilweise geschlossen ist.
Patent DE-102020001911-A1 (DE)
Title: Kühlstruktur für eine batterie
Inventor: YAMAMOTO TAKASHI
IPC: H01M10/65
Filed: 2020-03-24
Abstract: [Problem] In einer Kühlstruktur unter Verwendung eines Kühlmaterials ist die Temperaturverteilung in einer Batterie reduziert.[Lösung] Die Kühlstruktur beinhaltet: eine Kühlmaterialschicht 40, welche ein erstes Kühlmaterial 41, welches entlang einer Oberfläche einer Batterie 10 angeordnet ist, und ein zweites Kühlmaterial 42 beinhaltet, welches angeordnet ist, um eine Oberfläche des ersten Kühlmaterials 41 auf der zu der Batterie 10 gegenüberliegenden Seite zu bedecken; und einen Kühldurchtritt 60, durch welchen ein Kühlmittel für ein Kühlen der Kühlmaterialschicht 40 zirkuliert wird, wobei jedes des ersten und zweiten Kühlmaterials 41, 42 ein Kühl- bzw. Kältespeicherungsmaterial ist, welches eine Phasenübergangstemperatur, bei welcher ein Phasenübergang von einer festen Phase zu einer flüssigen Phase stattfindet, innerhalb eines Bereichs niedriger als eine vorbestimmte Temperatur aufweist, und eine zweite Phasenübergangstemperatur Tc2, welche die Phasenübergangstemperatur des zweiten Kühlmaterials 42 ist, höher als eine erste Phasenübergangstemperatur Tc1 ist, welche die Phasenübergangstemperatur des ersten Kühlmaterials 41 ist.
Patent DE-102020001975-A1 (DE)
Title: Erweichungspunkt-Prüfgerät
IPC: G01N25/04
Filed: 2020-03-26
Abstract: Diese Patentanmeldung stellt ein Verfahren und ein Ausführungsbeispiel für die Erwärmung der Badflüssigkeit bei Erweichungspunkt-Prüfgeräten dar, bei welchem das Prinzip des Tauchsieders zur Anwendung kommt
Patent DE-102020003450-A1 (DE)
Title: Automatische Lenkradklimatisierung für ein Fahrzeug
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: A61B5/01
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Aktivieren einer Lenkradklimatisierung eines Lenkrades (3) eines Fahrzeugs (1), aufweisend die Schritte:- Erfassen (S1) einer Temperatur eines Fahrers des Fahrzeugs (1), insbesondere der Hand des Fahrers des Fahrzeugs (1), durch einen an einem Türgriff (5) des Fahrzeugs (1) angeordneten Temperatursensor (7) und Übermitteln (S2) der erfassten Temperatur an eine Steuereinheit (9),- Aktivieren (S3) einer Lenkradheizung durch die Steuereinheit (9), wenn die erfasste Temperatur einen Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-102020004886-A1 (DE)
Title: Unterbodenverkleidungselement für ein Fahrzeug sowie Anordnung einer Unterbodenverkleidung an einem Aufbau eines Fahrzeugs
Inventor: WIGGEN STEFAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterbodenverkleidungselement (12) für ein Fahrzeug, mit einem mit einer Strömungsabrisskante (28) versehenen Luftleitbereich. Das Unterbodenverkleidungselement zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein Längenbereich (L) der Strömungsabrisskante (28) in einer durch die Fahrzeugquerrichtung (18) und die Fahrzeuglängsrichtung (16) aufgespannten Ebene ungerade ausgebildet ist.
Patent DE-102020008078-A1 (DE)
Title: Wechseldruckunterlage und Patientenbett sowie Betriebsverfahren
Inventor: SPALEK MARKUS
IPC: A61G7/05
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wechseldruckunterlage (1), ein Patientenbett (50) mit einer solchen Wechseldruckunterlage (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Wechseldruckunterlage (1). Dabei ist eine Mehrzahl von Stützelementen (2) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist zudem eine Führungsanordnung mit zwei sich in einer Querrichtung (Q) einander gegenüberliegend angeordneten und in einer Längsrichtung (L) verlaufenden Führungen (3a, 3b) vorgesehen. In den Führungen (3a, 3b) sind die Stützelemente (2) an gegenüberliegenden Enden (2a, 2b) beweglich gelagert.
Patent DE-102020102583-A1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung
Inventor: LIPS YANNICK
IPC: H02G3/18
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsdurchführung mit einem zweigeteilten, rahmenförmigen Gehäuse, das ein Gehäuseunterteil (2) und ein Gehäuseoberteil (3) aufweist, die in Montagelage eine Durchtrittsöffnung (6) bilden, wobei in das Gehäuseunterteil (2) und das Gehäuseoberteil (3) jeweils ein Dichtelement (7,8) aus einem elastischen Material eingesetzt ist, wobei die beiden Dichtelemente (7,8) in Montagelage die Durchtrittsöffnung (6) unter Ausbildung von benachbarten rohrförmigen Leitungsdurchführungskanälen (9) verschließen, wobei der jeweilige Leitungsdurchführungskanal (9) von halbrohrförmigen Aussparungen im jeweiligen Dichtelement (7,8) gebildet ist, wobei jedes Dichtelement (7,8) mehrere, jeweils durch Längsnuten (10,11) voneinander beabstandete, parallele Längswände (12a-12d,13a-13d) aufweist, wobei die innerste Längswand (12d, 13d) geschlossen ist und zur Bildung des jeweiligen Leitungsdurchführungskanals (9) die anderen Längswände (12a-12c,13a-13c) halbrohrförmige Aussparungen (14a-14c,15a-15c) mit von der äußersten (14a,15a) bis zur zweitinnersten (14c,15c) Längswand sich verringerndem Radius aufweisen, wobei zwischen benachbarten Leitungsdurchführungskanälen (9) in einem Dichtelement (7) rechtwinklig zu den Längswänden (12a-12d) Querstege (16) und im anderen Dichtelement (8) dazu komplementäre Aussparungen (17) in den Längswänden (13a-13d) ausgebildet sind.
Patent DE-102020102854-A1 (DE)
Title: Teilchenstrahlgerät
Inventor: PREIKSZAS DIRK
IPC: H01J37/26
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Teilchenstrahlgerät, das einen Teilchenstrahlerzeuger zur Erzeugung eines Teilchenstrahls mit geladenen Teilchen, eine optische Achse (OA), eine Ablenkeinheit zur Erzeugung eines elektrischen Felds und zur Ablenkung des Teilchenstrahls, wobei die Ablenkeinheit eine erste Anzahl von Ablenkelektroden (AE11bis AE1n) aufweist, wobei die Ablenkelektroden (AE11bis AE1n) jeweils zueinander und hinsichtlich der optische Achse (OA) eine erste geometrische Anordnung aufweisen und wobei jede der Ablenkelektroden (AE11bis AE1n) eine ihr zugeordnete Position (PAE11bis PAE1n) in der ersten geometrischen Anordnung einnimmt, eine Versorgungseinheit zur Versorgung der Ablenkelektroden (AE11bis AE1n) mit Spannung, und ein Versorgungskabel aufweist, wobei das Versorgungskabel die Versorgungseinheit mit den Ablenkelektroden (AE11bis AE1n) verbindet, wobei das Versorgungskabel eine zweite Anzahl von Leitern und eine Längsachse aufweist, wobei die Leiter jeweils zueinander und hinsichtlich der Längsachse eine zweite geometrische Anordnung aufweisen und wobei jeder der Leiter eine ihm zugeordnete Position in der zweiten geometrischen Anordnung einnimmt, wobei die erste geometrische Anordnung der Ablenkelektroden (AE11bis AE1n) der zweiten geometrischen Anordnung der Leiter entspricht, und wobei die zugeordnete Position in der ersten geometrischen Anordnung der zugeordneten Position der zweiten geometrischen Anordnung entspricht.
Patent DE-102020106851-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs bei einem Abbiege-Manöver
Inventor: CHEESEMAN NEAL
IPC: B60W30/09
Filed: 2020-03-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs bei einem Abbiege-Manöver beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, zu bestimmen, dass der Fahrer des Fahrzeugs ein Abbiege-Manöver durchführt, sowie eingerichtet, zumindest einen anderen Verkehrsteilnehmer zu detektieren, der bei dem Abbiege-Manöver zu berücksichtigen ist. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, mehrere Sicherheitszonen für das Fahrzeug und zumindest eine Sicherheitszone für den anderen Verkehrsteilnehmer festzulegen. Außerdem ist die Vorrichtung eingerichtet, zu bestimmen, dass während des Abbiege-Manövers eine Sicherheitszone für das Fahrzeug mit einer Sicherheitszone für den Verkehrsteilnehmer überlappt. In Reaktion darauf wird eine Sicherheitsmaßnahme bewirkt, wobei die Sicherheitsmaßnahme davon abhängt, welche Sicherheitszone für das Fahrzeug mit welcher Sicherheitszone für den Verkehrsteilnehmer überlappt.
Patent DE-102020107443-A1 (DE)
Title: Prüfstand für eine Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RÖDING PHILIPP
IPC: B60T17/22
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand (1) für eine Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Bremsflüssigkeitsreservoir (4), einen Hauptbremszylinder (5), eine Hydraulikeinheit (6), sowie mehrere Bremssättel (7), wobei die Hydraulikeinheit (6) durch Software-Input (I) steuerbar ist, wobei der Hauptbremszylinder (5) konfiguriert ist, Bremsflüssigkeit (F) aus dem Bremsflüssigkeitsreservoir (4) unter Druck zu setzen, wobei die Hydraulikeinheit (6) konfiguriert ist, den Druck an die Bremssättel (7) zu verteilen, wobei an den Bremssätteln (7) jeweils Sensoren (8) zur Bestimmung des Drucks vorgesehen sind, wobei der Prüfstand (1) zur Ermittlung funktionaler und physikalischer Eigenschaften der Bremsflüssigkeit (F) ausgebildet ist und ferner einen durch Software-Input (I) steuerbaren Kraftsteller (3) zur Beaufschlagung des Hauptbremszylinders (5) mit einer Kraft umfasst, wobei am Kraftsteller (3) ein oder mehrere Sensoren (9) zur Bestimmung einer vom Kraftsteller (3) gestellten Kraft und/oder eines gestellten Weges vorgesehen sind, wobei am Bremsflüssigkeitsreservoir (4), an den Bremssätteln (7), an Bremsleitungen zwischen dem Hauptbremszylinder (5) und der Hydraulikeinheit (6) sowie an Bremsleitungen zwischen der Hydraulikeinheit (6) und den Bremssätteln (7) Sensoren (8) vorgesehen sind, die zur Messung von Druck, Temperatur und chemischen Größen konfiguriert sind, wobei die Bremssättel (7) so gestaltet sind, dass ihnen mittels einer Wärmequelle (12) Wärme (Q) zuführbar ist, und dass der Bremsflüssigkeit (F) über eine Wasserzufuhr (W) Wasser zuführbar ist, wobei die genannten Komponenten ferner in einer klimatisierbaren Umhausung (2) angeordnet sind.
Patent DE-102020107990-A1 (DE)
Title: Manipulatorarm für einen Roboter sowie Roboter mit einem solchen Manipulatorarm
Inventor: DAMERAU JOCHEN
IPC: B25J17/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Manipulatorarm (1) für einen Roboter, umfassend einen Leiterplattenmotor (2) und ein Getriebe (3), wobei der Leiterplattenmotor (2) eine Multilayer-Platine (4) mit wenigstens einer ersten Solenoidspule (5) aufweist, die vertikal übereinanderliegende Flachspulen (6, 7, 8, 9, 10, 11) umfasst, wobei die Flachspulen (6, 7, 8, 9, 10, 11) elektrisch in Reihe oder parallel geschaltet sind, wobei jeweils zwei vertikal benachbarte Flachspulen (6, 7, 8, 9, 10, 11) derart orthogonal versetzt zueinander angeordnet sind, dass in einem Querschnitt lotrecht zur Oberfläche (19a, 19b) der Multilayer-Platine (4) Leiterbahnabschnitte (12) der einen Flachspule (6, 7, 8, 9, 10, 11) vertikal in teilweiser Überdeckung mit zwei Leiterbahnabschnitten (13) der jeweils anderen Flachspule (6, 7, 8, 9, 10, 11) angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung einen Roboter, umfassend zumindest einen solchen Manipulatorarm (1). Zudem wird die Verwendung eines Leiterplattenmotors (2) in einem Manipulatorarm (1) eines Roboters vorgeschlagen.