baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016218742-A1 (DE)
Title: Schienenauszugsvorrichtung mit einer zerstörungsfrei lösbaren Laufschiene sowie Haushaltsgerät
Inventor: NAMBERGER ANGELIKA
IPC: F16C29/04
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schienenauszugsvorrichtung (7) für ein Haushaltsgerät (1), mit einer ersten Schiene (8), die eine Festschiene ist, und einer dazu separaten zweiten Schiene (9), die eine Laufschiene ist und mit der ersten Schiene (8) verbunden ist, wobei die Schienen (8, 9) in Richtung ihrer Längsachsen relativ zueinander mittels einer Wälzköpervorrichtung (10) verschiebbar sind, wobei die Wälzkörpervorrichtung (10) zumindest eine Wälzkörpereinheit (12) mit einem Wälzkörperträger (13) und zumindest einem drehbar daran angeordneten Wälzkörper (14, 15) aufweist, wobei erste Schiene (8) zerstörungsfrei lösbar mit einer die zweite Schiene (9) und die Wälzkörpereinheit (12) aufweisenden Baugruppe (17) verbunden ist, und die Wälzkörpereinheit (12) im von der Baugruppe (17) abgenommenen Zustand der ersten Schiene (8) verliersicher an der zweiten Schiene (9) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) mit einer Schienenauszugsvorrichtung (7).
Patent DE-102016219508-A1 (DE)
Title: Fotoelektrischer Schalter
Inventor: TSUKIGI SHINICHI
IPC: G02F1/01
Filed: 2016-10-07
Abstract: Es wird ein fotoelektrischer Schalter bereitgestellt, mit welchem eine Verringerung einer Größe einer gesamten Einrichtung möglich ist, während eine Unregelmäßigkeit der Lichtintensität und eine Unregelmäßigkeit der Farbe von erfasstem Licht reduziert werden. Der fotoelektrische Schalter umfasst: eine oberflächenmontierte LED, die ausgebildet ist, Licht mit mehreren Farbkomponenten mit unterschiedlichen Farbtönen zu erzeugen; eine optische Abschirmung, die zwischen der oberflächenmontierten LED und einer Lichtprojektionslinse angeordnet ist, um das Licht um eine optische Öffnung herum abzuschirmen, die das Licht von der oberflächenmontierten LED zu der Lichtprojektionslinse durchlässt; ein Lichtempfangselement, das ausgebildet ist, das Licht selektiv zu empfangen, um mehrere Lichtempfangssignale zu erzeugen; eine Steuerung, die ausgebildet ist, eine Lichtprojektionsintensität der oberflächenmontierten LED auf der Grundlage des Lichtempfangssignals zu steuern.
Patent DE-102016219943-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F16F15/121
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine, mit einem Antriebsrad (1) und einem Abtriebsrad (2) zum Antrieb einer Nockenwelle (3) der Brennkraftmaschine und einem Wellgetriebe als Verstellgetriebe mit einem elektrisch antreibbaren elliptischen Innenring (7), der mit einem elastisch verformbaren Ring (4) zur Kraftübertragung zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Reduzierung der im Betrieb auf den Ring (4) wirkenden dynamischen Belastungen an zumindest einer Stelle (X 1 , X 2 , X 3 , X 4 ) zwischen Antriebsrad (1) und Abtriebsrad (2) und/oder zwischen diesen und einem relativ zum Antriebsrad (1) oder Abtriebsrad (2) beweglichen Bauteil (4, 5, 6) zumindest ein elastischer Schwingungsdämpfer (11) angeordnet ist.
Patent DE-102016220085-A1 (DE)
Title: geruchsreduzierende Körperpflegemittel
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Kosmetische Zusammensetzungen, enthaltend in einem kosmetisch verträglichen Träger mindestens ein Metal Organic Framework (MOF) sind geeignet, Körpergeruch wirksam zu vermindern. Damit kann eine Vielzahl kosmetischer Mittel mit geruchsreduzierenden Eigenschaften versehen werden. Bei Deodorantien ist eine wirksame Formulierung ohne Alumiumhalogenide möglich.
Patent DE-102016221410-A1 (DE)
Title: Klimakanal und damit ausgestattetes Fahrzeug zur Personenbeförderung
Inventor: CIFTCI BEHCET
IPC: B61D27/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klimakanal zur Verlegung als sich in Längsrichtung eines Fahrzeugs zur Personenbeförderung erstreckender Bodenklimakanal, der über seine Längserstreckung eine Reihe von Luftaustrittsöffnungen zur Realisierung eines vorgegebenen Luftaustrittsmusters aufweist, wobei der Klimakanal wenigstens teilweise aus aneinander anschließenden Klimakanalsegmenten (1, Seg1, Seg2, Seg3, Seg4) aufgebaut ist, die jeweils einen Hauptkörper (2, 21, 22, 23, 24), der wenigstens eine in seiner Längsrichtung verlaufende, langgestreckte Ausnehmung (3, 31, 32, 33, 34) aufweist, sowie ein an die wenigstens eine Ausnehmung (3, 31, 32, 33, 34) angepasstes Verkleidungselement (4, 41, 42, 43, 44) aufweisen, das mit dem Hauptkörper (2, 21, 22, 23, 24) lösbar verbindbar ist und über seine Längserstreckung einen Teil der Reihe der Luftaustrittsöffnungen aufweist.
Patent DE-102017000744-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen oder elektrischen Systems sowie nach dem Verfahren hergestelltes System
Inventor: GOLD GERALD
IPC: H05K3/12
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines elektro- nischen oder elektrischen Systems, insbesondere zur Herstellung eines Schaltungsträgers, wobei das Verfahren das lagenfreie Erzeugen wenigstens einer räumlichen Struktur unter Verwendung wenigstens eines additiven Verfahrens umfasst, wobei das lagenfreie Erzeugen der räumlichen Struktur das das gleichzeitige oder sequentielle Auftragen und/oder Abtragen eines oder mehrerer elektrisch leitender und/oder elektrisch nichtleitender Materialien in räumlicher Anordnung umfasst, wodurch das elektronische oder elektrische System, insbesondere der Schaltungsträger teilweise oder vollständig ausgebildet wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein nach dem Verfahren hergestelltes System.
Patent DE-102017002788-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Betätigungsvorrichtung
Inventor: KOMATSU ATSUSHI
IPC: B62K23/02
Filed: 2017-03-22
Abstract: Eine Fahrrad-Betätigungsvorrichtung umfasst ein Basiselement, ein Bremsbetätigungselement, ein zusätzliches Betätigungselement, einen elektrischen Schalter, und eine Drahtlos-Kommunikationseinheit. Das Bremsbetätigungselement ist beweglich gekoppelt mit dem Basiselement in einer ersten Richtung. Das zusätzliche Betätigungselement ist beweglich gekoppelt mit dem Basiselement in einer zweiten Richtung und in einer dritten Richtung verschieden von der ersten Richtung und der zweiten Richtung. Der elektrische Schalter ist vorgesehen ein elektrisches Signal bereitzustellen in Antwort auf eine Bewegung von dem zusätzlichen Betätigungselement in der dritten Richtung. Der elektrische Schalter ist angeordnet an dem zusätzlichen Betätigungselement. Die Drahtlos-Kommunikationseinheit ist verbunden mit dem elektrischen Schalter zum Übertragen eines Drahtlos-Signals basierend auf dem elektrischen Signal.
Patent DE-102017003108-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Frischeiprodukten
IPC: A23L15/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Frischeiprodukten, umfassend eine thermische Behandlung des flüssigen, nicht konzentrierten Frischeiprodukts nach dem Aufschlagen der Eier und, soweit es sich bei dem behandelten Frischeiprodukt nicht um Vollei handelt, Abtrennen des zu behandelnden Frischeiprodukts vom Vollei und das Verpacken in luftdichten Behältnissen. Nach dem Aufschlagen und ggf. Trennen der Eier wird das flüssige, nicht konzentrierte Frischeiprodukt für 100 bis 160 Sekunden, vorzugsweise 120 bis 140 Sekunden, weiter vorzugsweise ca. 130 Sekunden einer Kurz-Thermisierung bei einer Temperatur zwischen 55°C und 63°C, vorzugsweise zwischen 57°C und 61°C und weiter vorzugsweise zwischen 58°C und 60°C unterzogen, danach homogenisiert, und danach in die luftdichten Behältnisse verpackt und derart verpackt auf eine Temperatur zwischen 40°C und 47°C, vorzugsweise zwischen 42°C und 45°C und weiter vorzugsweise zwischen 43°C und 44°C erwärmt und bei dieser Temperatur zwischen 2 und 6 Tagen, vorzugsweise zwischen 3 und 5 Tagen, weiter vorzugsweise ca. 4 Tage einer Langzeit-Thermisierung unterzogen.
Patent DE-102017004026-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung von Hybrid-Online-Content in Abhängigkeit von Wetter, Ort, Zeit sowie der Korrelation und Kausalität dieser Parameter zu psychologischen Faktoren
Inventor: MELDE THOMAS
IPC: G06Q50/10
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung eignet sich zur Aufbereitung und Zusammenstellung von nutzerrelevantem Content und Inhalten in Abhängigkeit von Ort, Zeit und aktuellen Wetterdaten des Onlinenutzers und Besuchers einer Website oder einer Onlineplattform.Dabei werden für den jeweiligen Portalbereich oder Websitebereich Daten bereitgestellt, deren Korrelation und Kausalität eine höchstmögliche Quote aufweisen.Nachweislich wirken sich Parameter des Wetters, der Jahreszeit, der Tageszeit, der Sonnenscheindauer, Zeiten für Sonnenuntergang, Sonnenaufgang, Niederschlagsmengen, Mondphasen, sowie eine Reihe weiterer meteorologischer Faktoren auf die Psychologie des Menschen aus. Man geht derzeit davon aus, dass etwa siebzig Prozent des weltweiten BIP vom Wetter abhängig sind.Ebenso sind Arbeitsleistungen, Konzentrationsvermögen, Aufmerksamkeit, Lernverhalten und eine Vielzahl weiterer humaner Prozesse stark vom Wetter sowie der Jahreszeit und der Tageszeit abhängig.Das Verfahren zur Generierung von Hybrid-Online-Content in Abhängigkeit von Wetter, Ort, Zeit sowie der Korrelation und Kausalität dieser Parameter zu psychologischen Faktoren hilft dabei, gerade diese psychologischen Grenzwerte zu erkennen und für die Veröffentlichung von Inhalten in Onlineportalen und Websites zu nutzen, um dem User abhängig von Zeit, Tageszeit, Jahreszeit, Ort, Wetter Inhalte zusammenzustellen, die sich durch höchste Relevanz auszeichnen und beste Konversionsraten erzielen. Das ist nicht nur für Shop- und Buchungsplattformen besonders wertvoll sondern für jede Art der Veröffentlichung von Content, mit dem eine Bindung zum Nutzer, Leser, Verbraucher, Kunden aufgebaut wird.Neben Algorithmen der höchsten Wahrscheinlichkeit des Erreichen eines Ziels, die aus allen aufgezeichneten Informationen die am besten passenden Inhalte zusammenstellt, ist es auch möglich, wiederkehrende Nutzer zu erkennen und diesen individuell aufbereitete Inhalte entsprechend ihres psychologischen Profils und der Parameter des Wetters, der Jahreszeit, der Tageszeit, der Sonnenscheindauer, Zeiten für Sonnenuntergang, Sonnenaufgang, Niederschlagsmengen, Mondphasen, sowie eine Reihe weiterer meteorologischer Faktoren zusammenzustellen und anzubieten.
Patent DE-102017011439-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vor-Ort-Analyse von charakteristischen Miktionsparametern
Inventor: BANDI PAUL
IPC: G01N33/574
Filed: 2017-12-12
Abstract: Vorrichtung zur Vor-Ort-Analyse von charakteristischen Miktionsparametern, dadurch gekennzeichnet, dass sie Beschleunigungs- (2) und / oder 3D-Lagedaten (5) und/oder Körperschalldaten (11) einer Toilette misst und darüber hinaus reversibel oder irreversibel an die Toilette angebracht wird.
Patent DE-102017100321-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgische Vorrichtung
Inventor: NAGTEGAAL MARNO
IPC: A61B18/12
Filed: 2017-01-10
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein verbessertes chirurgisches Instrument bereit, welches einen Endeffektor aufweist, welcher an dem Ende eines länglichen Schafts, der sich von einem Griff erstreckt, angebracht ist. Der Endeffektor ist in der Lage, mehrere verschiedene Vorgänge auszuführen, einschließlich des Erfassens, Schneidens und Versiegelns und/oder Koagulierens von Gewebe, und einer der Funktionen wird von einem innerhalb des Griffs enthaltenen Auslösemechanismus gesteuert. In manchen Ausführungsformen umfasst der Endeffektor eine Klingenanordnung, wobei der Auslösemechanismus als ein Drei-Schwenkpunkt-Schubkurbelmechanismus gebildet ist, welcher zum Antreiben der Klingenanordnung in Längsrichtung entlang eines drehbaren Antriebsschafts, der innerhalb des länglichen Schafts enthalten ist, angeordnet ist. Als solcher ist der Mechanismus gestaltet, um die Klingenanordnung mit ausreichender Kraft anzutreiben, sodass die Schneidklinge in der Lage ist, Gewebe zu durchschneiden, ohne dass der Benutzer zusätzliche Kraft auf den Auslöser aufwenden muss. Solch eine Anordnung ist insbesondere vorteilhaft, wenn die Klinge genutzt wird, um dickes Gewebe zu schneiden.
Patent DE-102017100980-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Durchführen einer Notbremsung mit einem Kraftfahrzeug unter Berücksichtigung von fahrzeuginternen und fahrzeugexternen Parametern, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ABBRUZZESI FABIO
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Durchführen einer Notbremsung mit einem Kraftfahrzeug (1), bei welchem ein Eingriff in ein Bremssystem des Kraftfahrzeugs (1) durchgeführt wird, falls eine vorbestimmte Gefahrensituation erkannt wird, wobei fahrzeuginterne Parameter, welche einen Zustand zumindest einer Komponente des Kraftfahrzeugs (1) beschreiben, und fahrzeugexterne Parameter, welche eine Umgebung (3) des Kraftfahrzeugs (1) beschreiben, bestimmt werden und der Eingriff in das Bremssystem in Abhängigkeit von den fahrzuginternen Parametern und den fahrzeugexternen Parametern angepasst wird, wobei als ein fahrzeugexterner Parameter eine Steigung einer Fahrbahn (5), auf welcher sich das Kraftfahrzeug (1) aktuell befindet, bestimmt wird.
Patent DE-102017102325-A1 (DE)
Title: Anhängerschlitten
Inventor: FETZER GERHARD
IPC: B62D63/08
Filed: 2017-02-07
Abstract: Es ist ein Anhängerschlitten (10) für Schneetransportfahrzeuge mit einer Rahmenstruktur (12) angegeben, welche eine Ladefläche (16) vorgibt. Es gibt wenigstens zwei zueinander parallele Schneekufen (14), welche die Rahmenstruktur (12) tragen und eine Gleitebene (35) definieren. Mittels einer Deichseleinrichtung (24) ist der Anhängerschlitten (10) an ein Schneetransportfahrzeug ankoppelbar. Mittels einer Befestigungseinrichtung (32) ist wenigstens eine Spurstabilisierungsfinne (30) an der Rahmenstruktur (12) befestigt, wobei die Spurstabilisierungsfinne (30) in einer Arbeitsstellung zumindest teilweise nach unten über die Gleitebene (35) hinausragt.
Patent DE-102017104340-A1 (DE)
Title: Sitzpumpvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CHAE SOO YOUNG
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-03-02
Abstract: Offenbart ist eine Sitzpumpvorrichtung für ein Kraftfahrzeug. Die Sitzpumpvorrichtung umfasst: ein Gehäuse; eine Rückstellfederführung, die mit dem Gehäuse starr gekoppelt ist und eine eingebettete Rückstellfeder aufweist; eine Kupplungsnocke, die in dem Gehäuse drehbar aufgenommen ist; und eine Hebelhalterung, die in der Rückstellfederführung teilweise aufgenommen ist und mit der Kupplungsnocke so gekoppelt ist, dass sie mit der Kupplungsnocke integral gedreht wird, in der die Hebelhalterung durch einen Abstandsträger von der Rückstellfederführung beabstandet gehalten ist, wodurch Betriebseigenschaften eines Hebelgriffs verbessert werden.
Patent DE-102017111177-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontinuierlichen Aufbringen eines Benetzungsmittels auf ein sich bewegendes Substrat
Inventor: HEMMINGER DENNIS
IPC: B05C5/02
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum kontinuierlichen Aufbringen eines Benetzungsmittels (3) auf ein sich in eine Produktionsrichtung (P) bewegendes Substrat (S), insbesondere im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten.Die Erfindung umfasst wenigstens eine Aufbringvorrichtung (1) zum Aufbringen des Benetzungsmittels (3) innerhalb eines Aufbringbereichs (AB) auf das Substrat (S) und zeichnet sich dadurch aus, dass die Düsen (13) eines Düsenbalkens (11) der Aufbringvorrichtung (1) derart zum Substrat (S) hin ausgerichtet sind, dass die Hauptachsen (HA) der von den Düsen (13) erzeugten Spritzbilder (SB) mit der Achse (111) des Düsenbalkens (11) jeweils einen Winkel (ϕ; ϕ; ...) bilden, so dass das Substrat (S) in Produktionsrichtung überwiegend im Aufbringbereich (AB) sukzessive von zwei, drei oder mehr Spritzbildern (SB) bedeckt wird.Dies ermöglicht vorteilhaft eine vollständige Bedeckung des Aufbringbereichs (AB) eines Substrats (S), ohne die Gefahr der Bildung größerer Tropfen durch sich überlagernde Sprühstrahlen (133). Auch ist bei Ausfall einer Düse sichergestellt, dass dennoch jeder Bereich des Substrats (S) benetzt wird.
Patent DE-102017114652-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Schutz von Verkehrsteilnehmern außerhalb eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Schutzvorrichtung
Inventor: FEESER KLAUS
IPC: B60R21/38
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (1) zum Schutz von Verkehrsteilnehmern außerhalb eines Kraftfahrzeugs, insbesondere von Fußgängern oder Zweiradfahrern, umfassend- zumindest ein Sensormittel (3), das dazu eingerichtet ist, einen Aufprall eines Verkehrsteilnehmers zu erfassen,- eine Steuerungseinrichtung (4), die an das Sensormittel (3) angeschlossen ist und die dazu eingerichtet ist, die von dem Sensormittel (3) erfassten Signale auszuwerten,- einen ersten Aktuator (6), der an die Steuerungseinrichtung (4) angeschlossen ist und von dieser ansteuerbar ist und der mit einer Scharnieranordnung (21) einer Fronthaube (2) des Kraftfahrzeugs in Wirkverbindung steht, wobei der erste Aktuator (6) dazu ausgebildet ist, die Fronthaube (2) beim Aufprall des Verkehrsteilnehmers scharnierseitig in eine Aufprallstellung zum Dämpfen des Aufpralls zu überführen,wobei die Schutzvorrichtung (1) einen zweiten Aktuator (7) umfasst, der an die Steuerungseinrichtung (4) angeschlossen ist und von dieser ansteuerbar ist und der mit einem Fronthaubenschloss (20) in einem vorderen Bereich der Fronthaube (2) in Wirkverbindung steht, wobei der zweite Aktuator (7) dazu ausgebildet ist, die Fronthaube (2) beim Aufprall des Verkehrsteilnehmers im vorderen Bereich in eine Aufprallstellung zum Dämpfen des Aufpralls zu überführen, und wobei die Steuerungseinrichtung (4) so konfiguriert ist, dass sie die beiden Aktuatoren (6, 7) zeitversetzt zueinander aktiviert.
Patent DE-102017118965-A1 (DE)
Title: Senkrecht startendes Luftfahrzeug
Inventor: SCHREIBER PAUL
IPC: B64C29/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein senkrecht startendes Luftfahrzeug (1), vorzugsweise unbemanntes Fluggerät (UAV), Drohne und/oder unbemanntes Flugsystem (UAS), umfassend:
 einen starren Tragflügel (5), welcher sowohl im Schwebeflug als auch im Horizontalflug im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist und einen aerodynamischen Horizontalflug ermöglicht, und
 in Bezug auf den Masseschwerpunkt (20) des Luftfahrzeugs (1) mindestens einen in Horizontalflugrichtung gesehen hinteren regelbaren Antrieb (11), umfassend einen hinteren Motor (12) und einen vom hinteren Motor (12) angetriebenen hinteren Propeller (13), sowie mindestens einen in Horizontalflugrichtung gesehen vorderen regelbaren Antrieb (16), umfassend einen vorderen Motor (17) und einen vom vorderen Motor (17) angetriebenen Propeller (18), wobei die Motoren (12, 17) vorzugsweise Elektromotoren sind, und wobei zumindest ein Teil der Antriebe (11, 16) mittels jeweils eines Schwenkmechanismus zwischen einer Senkrechtstartposition für den Schwebeflug und eine Horizontalflugposition für den Horizontal- bzw. Reiseflug verschwenkbar sind.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine hintere oder vordere Antrieb (11, 16) derart angeordnet und ausgelegt ist, dass er mehr als 50% der zum Schweben des Luftfahrzeugs (1) notwendigen Schwebeflugschubkraft und weniger als 50% der Vortriebskraft im Horizontalflug aufbringt, während der mindestens eine vordere bzw. hintere Antrieb (16, 11) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass er weniger als 50% der zum Schweben des Luftfahrzeugs (1) notwendigen Schwebeflugschubkraft und mehr als 50% der Vortriebskraft im Horizontalflug aufbringt.
Patent DE-102017119371-A1 (DE)
Title: Herstellung von Blähsand mit NIR
Inventor: GAUS RAINER
IPC: E04B1/76
Filed: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schüttgutes im Wesentlichen aus aufgeschäumten bzw. aufgeblähten mineralischen oder oxidischen Teilchen durch thermische Behandlung einer Schüttung von Basis-Teilchen, dadurch gekennzeichnet, dass die thermische Behandlung einen Transport einer schräg geförderten oder liegenden Schicht oder eines Rieselstromes der Schüttung durch ein Strahlungsfeld von Strahlung umfasst, deren wesentlicher Wirkanteil im Bereich des nahen Infrarot, NIR, liegt und das eine Leistungsdichte von mindestens 50 kW/m 2  hat.
Patent DE-102017120730-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausrichtung von Gebinden
Inventor: LOOK JOHANNES
IPC: B65G43/08
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Drehen von Gebinden in einer Behälterbehandlungsanlage. Um ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Drehen von Gebinden in einer Behälterbehandlungsanlage bereitzustellen, mit der eine besonders exakte Ausrichtung der Gebinde in eine Sollposition ermöglicht wird, ist vorgesehen, dass ein kontinuierlicher Transport mehrerer Gebinde auf einer Transportvorrichtung, ein Durchführen einer ersten Drehbewegung der Gebinde mittels eines Doppelförderers der Transportvorrichtung, ein Erfassen einer Istausrichtung eines ersten Gebindes mittels einer Überwachungsvorrichtung, ein Vergleich der Istausrichtung des ersten Gebindes mit einer vorgegebenen Sollausrichtung, eine Ermittlung einer Abweichung der Istausrichtung von der Sollausrichtung und eine Ansteuerung der Transportvorrichtung und Durchführen einer die Abweichung ausgleichenden zweiten Drehbewegung des ersten Gebindes, erfolgt.
Patent DE-102017122741-A1 (DE)
Title: Assistenzvorrichtung
Inventor: OHTA HIROMICHI
IPC: A61F2/70
Filed: 2017-09-29
Abstract: Eine Assistenzvorrichtung (60) umfasst: eine Körperverstrebung (62, 64, 35); ein Ausgangsverbindungsglied (30), das an einem der Assistenz unterworfenen Körperteil anzulegen ist, wobei das Ausgangsverbindungsglied (30) um ein Gelenk in dem der Assistenz unterworfenen Körperteil schwenkt; ein Stellglied (40) umfassend eine Ausgangswelle, die ein Assistenzmoment erzeugt; eine Momenterfassungssektion, die an einer beliebigen Position entlang des Wegs von dem Ausgangsverbindungsglied (30) zu der Ausgangswelle (des Stellglieds 40) bereitgestellt ist; eine Momentbestimmungssektion zum Bestimmen eines kombinierten Moments, das eine Kombination eines Moments der betreffenden Person, das von dem Ausgangsverbindungsstück als eine Folge dessen, dass eine betreffende Person ein Schwenken des der Assistenz unterworfenen Körperteils mit der eigenen Kraft der betreffenden Person bewirkt, und dem Assistenzmoment von der Ausgangswelle ist; und eine Steuerung (52), die einen Drehwinkel der Ausgangswelle basierend auf dem kombinierten Moment steuert.
Patent DE-102017125236-A1 (DE)
Title: Abdeckung für ein Leuchtmodul und Leuchtmodul
Inventor: ENGETER KONSTANTIN
IPC: F21V5/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Es wird eine Abdeckung (10) für ein Leuchtmodul angegeben, mit
 - einer Lichteintrittsseite (10a),
 - einer Vielzahl von ersten Strukturen (1) an der Lichteintrittsseite (10a),
 - einer Vielzahl von zweiten Strukturen (2) an der Lichteintrittsseite (10a), wobei
 - die ersten Strukturen (1) entlang von Parallelkurven verlaufen,
 - die zweiten Strukturen (2) quer zu den ersten Strukturen (1) verlaufen, und
 - zumindest zwei der zweiten Strukturen (2) benachbart und beabstandet zueinander angeordnet sind, derart, dass Licht (5) einer Lichtquelle (3), die in einem offenen Bereich (4) zwischen den benachbarten und beabstandeten zweiten Strukturen (2) anordenbar ist, zum Teil direkt auf zumindest eine der ersten Strukturen (1) trifft.
 Ferner wird ein Leuchtmodul mit einer solchen Abdeckung angegeben.