baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011005637-U1 (DE)
Title: Elektrische Lampe mit einem Außenkolben und einer Einbaulampe
IPC: F21V19/04
Filed: 2011-04-27
Abstract: Elektrische Lampe mit einem Außenkolben und mit einem daran mittels eines Tellerfußes befestigten Sockel sowie mit einer Einbaulampe mit Langsachse, wobei der Außenkolben die Einbaulampe umschließt, die mit einer Quetschung mit zwei Schmalseiten und zwei Breitseiten ausgestattet ist, wobei aus der Quetschung zwei äußere Stromzuführungen herausragen, die ihrerseits mit zum Sockel führenden Zuleitungen elektrisch leitend verbunden sind, wobei die Einbaulampe kittlos durch einen Halteclip gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteclip zumindest ein Clipteil aufweist, das einen U-förmig gebogenen Grundkörper besitzt, wobei am Grundkörper zwei Federzungen so angeordnet sind, dass sie die Breitseiten der Quetschung umklammern, wobei am Grundkörper außerdem eine Andockstation für eine Zuleitung angesetzt ist und wobei der Grundkörper eine äußere Stromzuführung kontaktiert.
Patent DE-202011052002-U1 (DE)
Title: Luftkompressor
IPC: F04B3/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Luftkompressor, der umfasst:  ein Gehäuse, das einen Zylinder und einen Montagerahmen mit einem nahen Kupplungsloch und einem fernen Kupplungsloch umfasst, so dass eine hypothetisch verlängerte Normalenlinie, die sich von einem Mittelpunkt der fernen Kupplungsöffnung senkrecht zu dem Montagerahmen erstreckt, eine Axiallinie, die sich von einem inneren zentralen Punkt des Zylinders erstreckt, nicht schneidet, wobei der Montagerahmen zur Befestigung eines Antriebsmechanismus auf ihm dient, und  einen Kolben, der einen Kolbenkopf an seinem vorderen Ende und einen Kolbenstab mit einer Kurbelzapfenverbindungsbohrung an seinem hinteren Ende umfasst, so dass die Kurbelzapfenverbindungsbohrung durch den Antriebsmechanismus angetrieben werden kann, während der Kolbenkopf in dem Zylinder aufgenommen ist, um eine lineare Hin- und - Her-Bewegung darin auszuführen.
Patent DE-202011101344-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Behältern
IPC: B67C3/02
Filed: 2011-05-25
Abstract: Vorrichtung (10) zum Befüllen von Behältern (17), insbesondere von Flaschen oder Bechern, mit Nahrungs- und Genussmitteln, insbesondere mit dünnflüssigen bis pastösen Molkerei- und Fettprodukten, Säften, Wässern oder dergleichen, – mit einem Obertrum (OT), einem Untertrum (UT) und mit Ober- und Untertrum verbindenden Seitentrümern (ST), – mit einer Vielzahl von endlos antriebsmittelfrei aneinander angeordneten Tragelementen (15), die endlos durch die Vorrichtung (10) vorbei an Arbeitstationen und entlang der Trümer (OT, UT, ST) geführt sind und deren Verbund untereinander wegen der Führung entlang zumindest eines Seitentrums (ST) aufgelöst ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Verbund der Tragelemente (15) untereinander im Obertrum (OT) und/oder im Untertrum (UT) über den gesamten Bewegungsweg entlang des Trums (OT, UT) aufrechterhalten ist und dass – die Bewegung der Tragelemente (15) im Obertrum (OT) und/oder Untertrum (UT) unter Aufrechterhaltung des Verbundes untereinander kontrolliert beschleunigbar und verzögerbar ist.
Patent DE-202011102183-U1 (DE)
Title: Verdeckter Mitnehmer
IPC: E05F17/00
Filed: 2011-06-17
Abstract: Zweiflüglige Schwenktür (1), insbesondere in Form einer Dicht-, Rauchdicht- und Brandschutztür, mit einem Standflügel (2), einem Gehflügel (3) und einer Einrichtung zur Regelung der Öffnungs- und gewünschtenfalls Schließreihenfolge, umfassend einen dem Standflügel (2) zugeordneten Mitnehmer (7) und einen dem Gehflügel (3) zugeordneten Anschlag (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (7) an der oberen Stirnfläche des Standflügels (2) angebracht ist und ein bogenförmiges Hakenelement (9) aufweist, welches mit dem Standflügel (2) fluchtend ausgerichtet ist und sich im geschlossenen Zustand der Schwenktür (1) über einen Teil der oberen Stirnfläche des Gehflügels (3) erstreckt, wobei der Anschlag (10) auf der oberen Stirnfläche des Gehflügels (3) in Öffnungsrichtung vor dem Hakenelement (9) angebracht ist.
Patent DE-202011104249-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines pulsierenden mit Druck beaufschlagten Fluidstrahls
IPC: B05B12/06
Filed: 2011-08-11
Abstract: Vorrichtung (20) für das Erzeugen eines pulsierenden Fluidstrahls (16, 18) aus mit Druck beaufschlagtem Fluid mit einem Leitungssystem (36), das wenigstens eine Düse (38, 40) enthält, die einen Düsenmund (125) hat, aus dem ein pulsierender Fluidstrahl (16, 18) aus mit Druck beaufschlagtem Fluid austreten kann, und mit einer Kammer (22), in der eine Druckwellenerzeugungseinrichtung (24) für das Erzeugen von Fluid-Druckwellen (32) ausgebildet ist, die mit dem Leitungssystem (36) durch eine Austrittsöffnung (34) für die erzeugten Fluid-Druckwellen (32) kommuniziert, gekennzeichnet durch eine Einstelleinrichtung (31, 47, 62, 64) für das Steuern der Amplitude AP der Fluid-Druckwellen (22) in dem Leitungssystem (36) vor dem wenigstens einen Düsenmund (125) enthält, mit der eine aus dem Quotient der Weglänge L für die Fluid-Druckwellen (22) zwischen der Austrittsöffnung (34) der Kammer (22) und dem wenigstens einen Düsenmund (125) der wenigstens einen Düse (38, 40) in dem Leitungssystem (36) und der Wellenlänge...
Patent DE-202011105934-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Bootswagen
IPC: B60P3/10
Filed: 2011-09-17
Abstract: Bootswagen mit zwei Bootsträgern (3), sowie mit je einem, mit einem der Bootsträger (3) verbindbaren Vertikalträger (2), sowie mit je einem, an je einem der Vertikalträger (2) gelagerten Rad (1) und einem Querverbinder (6), der im Bereich der Enden des Querverbinders (6) mit je einem dazugehörenden Aufnahmemittel des Mittelteiles (2.2) des Vertikalträgers (2) Verbunden ist, wobei die Stecköffnung (2.2.A) des Mittelteils (2.2) mit je einem dazugehörenden Steckansatz des oberen bzw. des unteren Lagerbockes (2.3.A bzw. 2.1.A) korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, daß der Querverbinder (6) aus zwei mittig Verbundenen, schwenkbaren Streben (6.1 bzw. 6.2) besteht und daß die Streben (6.1 bzw. 6.2) im Bereich ihrer Enden wenigstens ein Befestigungsmittel (8) aufweisen, mit denen der Querverbinder (6) im gespreizten Zustand in jeweils eine zugeordnete Querbohrung (2.1.B bzw. 2.2.B bzw. 2.3.B) des Vertikalträgers (2) bzw. des Bootsträgers (3) mittels einer Steckverbindung eingreift.
Patent DE-202011108137-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-11-22
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Innenverkleidungsteils an der Karosserie eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Bolzenteil (2) mit einem endseitig das Bolzenteil (2) zumindest bereichsweise überragenden Kopf (3), wobei an seinem dem Kopf (3) gegenüberliegenden Ende an dem Bolzenteil (2) ein Schaftteil (4) angeordnet ist, an dem ein Stanzkörper (41) 1) zugewandten Unterseite des Schaftteils (4) angeordneten umlaufenden Prägekragen (42) in seiner Höhe überragt.
Patent DE-202012002833-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglift
IPC: A61G3/06
Filed: 2012-03-21
Abstract: Fahrzeuglift (1) für Lasten, insbesondere Rollstühle, welcher wenigstens in eine erste, eingefahrene Position und eine zweite, ausgefahrene Position verbringbar ist, mit wenigstens einem Tragholm (10, 10'), einer Plattform (16), die bewegbar an dem wenigstens einen Tragholm (10, 10') angelenkt ist, und wenigstens einer mit dem Tragholm (10, 10') gelenkig verbundenen Hubeinrichtung (6, 6') zum Heben und Absenken des Tragholms (10, 10') samt Plattform (16), dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Tragholm (10, 10') einstückig und wenigstens abschnittsweise entlang seiner Längsachse (11) gebogen ausgebildet ist.
Patent DE-202012008120-U1 (DE)
Title: Fahrradsattelschale
IPC: B62J1/00
Filed: 2012-08-27
Abstract: Fahrradsattelschale, mit einem im Bereich einer Sattelvorderseite (26) an der Sattelschale (10) vorgesehenen vorderen Aufnahmeelement (28) zur Verbindung mit einem Sattelgestell (22) und einem im Bereich einer Sattelrückseite (18) an der Sattelschale (10) vorgesehenen mindestens einem hinteren Aufnahmeelement (20) zur Verbindung mit dem Sattelgestell (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Sattelschale (10) im Bereich der vorderen und/oder hinteren Aufnahmeelemente (20, 28) mindestens eine Ausnehmung (30) aufweist.
Patent DE-202012012499-U1 (DE)
Title: Bildaufsteller "Modul Art"
IPC: A47F7/14
Filed: 2012-02-09
Abstract: Der Bildaufsteller „ModulArt” besteht aus einem flachen Sockel, in welchen Stangen in beliebiger Stückzahl senkrecht eingelassen werden.    Geschützt werden soll  die Idee der Kombination von  • einem festen Sockel,  • in welchem senkrecht Stangen eingelassen werden,  • welche doppelseitig mit Modulen (= quadratische, rechteckige oder runde Scheiben) versehen werden,  • die auf 1 bis 2 Achsen um 360° horizontal und vertikal drehbar sind  • und beidseitig mit beliebigen Bildausschnitten bedruckt oder beklebt oder angeheftet werden  • sowie in sich austauschbar sind  • wodurch die möglichen Kombinationen der Betrachtung grenzenlos scheinen  • die Stückzahl der Stangen und der Module ist variabel
Patent DE-202012101545-U1 (DE)
Title: Verschlussdeckel zum Verschließen einer Kontrollöffnung an einem Kunststoff-Abgasrohr und System mit einem Verschlussdeckel
IPC: F16L45/00
Filed: 2012-04-25
Abstract: Verschlussdeckel (10; 10a) zum Verschließen einer Kontrollöffnung (8) an einem Kunststoff-Abgasrohr (1; 1a), mit einem aus elastischem Material bestehenden Dichtelement (22; 22a), das den Verschlussdeckel (10; 10a) zu einem stutzenförmigen Bereich (9; 9a) des Kunststoff-Abgasrohrs (1; 1a) abdichtet, wobei der Verschlussdeckel (10; 10a) durch eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung mit dem stutzenförmigen Bereich (9; 9a) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (10; 10a) aus wenigstens zwei Teilen (11; 11a, 12; 12a) besteht, wobei das erste Teil (11; 11a) das Dichtelement (22; 22a) trägt und axial in die Öffnung (8) des stutzenförmigen Bereichs (9; 9a) einführbar ist, dass der Außendurchmesser des Dichtelements (22; 22a) wenigstens dem Innendurchmesser des stutzenförmigen Bereichs (9; 9a) im abzudichtenden Bereich entspricht, dass das zweite Teil (12; 12a) Mittel (29) zum Ausbilden der Verbindung mit dem stutzenförmigen Bereich (9; 9a) aufweist, und dass die beiden Teile (11; 11a, 12; 12a) um deren Längsachse (14) drehbar zueinander...
Patent DE-202012104153-U1 (DE)
Title: Handhaltbare Vorrichtung für die wenigstens eine Tätowiernadel einer Tätowiermaschine
IPC: A61B17/34
Filed: 2012-10-10
Abstract: Handhaltbare Vorrichtung (1; 1‘; 1‘‘) für die wenigstens eine Tätowiernadel einer Tätowiermaschine, um handgeführt zu tätowieren, gekennzeichnet durch Mittel (2) zum Verändern des Eigengewichts der Vorrichtung (1; 1‘; 1‘‘).
Patent DE-202013000053-U1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung
IPC: B24B23/00
Filed: 2013-01-08
Abstract: Schleifvorrichtung (1) zum vorzugsweise ebenen Schleifen und/oder Polieren eines Flansches mit einem vorstehenden Teil, wie Achse, Welle oder Gewindebolzen, wie beispielsweise einer Kraftfahrzeugnabe, mit einem Gehäuse (7), das einen hinteren Drehabschnitt (8) für eine Rotation des Gehäuses (7) um eine Rotationsachse (20), einen um die Rotationsachse (20) angeordneten vorderen Ausnehmungsabschnitt (15) für eine Aufnahme des vorstehenden Teils und einen konzentrisch zum Ausnehmungsabschnitt (15) angeordneten Befestigungsabschnitt (17) für eine Befestigung eines Schleifkörpers aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (17) eine Verdrehsicherung zum Befestigen des Schleifkörpers an dem Gehäuse (7) aufweist.
Patent DE-202013003148-U1 (DE)
Title: Flügelelement für einen Savonius-Rotor, Savonius-Rotor und Kleinwindkraftanlage
IPC: F03D3/02
Filed: 2013-04-07
Abstract: Flügelelement für einen Savonius-Rotor mit einem Grundkörper, der eine Innenfläche und eine Außenfläche umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsform der Außenfläche im Wesentlichen kreisbogenförmig ist und sich die Querschnittsform der Innenfläche von der Außenfläche unterscheidet.
Patent DE-202013008272-U1 (DE)
Title: Stift zum Auftragen eines Mediums
IPC: B43K24/02
Filed: 2013-09-19
Abstract: Stift (1; 21) umfassend – ein Stiftgehäuse (3) mit – einer Stiftlängsachse (2) und – einem Kopplungsabschnitt (4) zum lösbaren Koppeln einer Schutzkappe (5) an dem Stiftgehäuse (3), – eine in dem Stiftgehäuse (3) um die Stiftlängsachse (2) verdrehsicher gelagerte Auftragseinheit (7) zum Auftragen eines Mediums (6), wobei ein erstes gehäuseseitiges Verdrehsicherungs-Element an dem Kopplungsabschnitt (4) angeordnet ist.
Patent DE-202013010990-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Pflanzendüngerkapseln in den Bodengrund von Aquarien
IPC: A01K63/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen von Pflanzendüngerkapseln in den Bodengrund von Aquarien mit einem als Vorratsbehälter dienenden Gehäuseelement, an dessen unterem, in den Bodengrund einbringbaren Ende eine Ausgabeöffnung für die Planzendüngerkapseln angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Freigabe-Einrichtung zum Ausstoßen der Pflanzendüngerkapseln (2) durch die Ausgabeöffnung (6) aufweist.
Patent DE-202013100065-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zur Verwendung beim Kreisbogenfräsen
IPC: B25B5/00
Filed: 2013-01-08
Abstract: Hilfsvorrichtung zur Halterung einer beim Fräsen eines Kreisbogenschlitzes (4) mittels eines Kreisbogenfräsers (13) entstehenden Kreisscheibe (5) an der Wandung (6) der kreisförmigen Öffnung in Form ein oder mehrerer Halteelemente (1, 2, 3) die im Zuge des Entstehens des Kreisbogenschlitzes (4) nacheinander in den Schlitz (4) einsetzbar sind, um die Kreisscheibe (5) an der Wandung (6) der Öffnung zu fixieren.
Patent DE-202013103042-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (2) für den haltenden Eingriff mit einem Schließkeil (3) o. dgl. und einer der Schlossfalle (2) zugeordneten Sperrklinke (4), wobei ein Öffnungshilfsantrieb (6) mit einem elektrischen Antriebsmotor (7) für das motorische Ausheben der Sperrklinke (4) vorgesehen ist, wobei dem Kraftfahrzeugschloss (1) eine Notspannungsversorgung (8) für die Spannungsversorgung des Kraftfahrzeugschlosses (1) im Notbetrieb, insbesondere bei Ausfall einer Zentralbatterie des Kraftfahrzeugs, zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Notspannungsversorgung (8) einen Doppelschichtkondensator (9) und eine Notbatterie (10) zum Laden des Doppelschichtkondensators (9) aufweist und dass im Notbetrieb zumindest eine erste Leistungsabgabe an das Kraftfahrzeugschloss (1) über den Doppelschichtkondensator (9) erfolgt.
Patent DE-202014001653-U1 (DE)
Title: Stromloses Zinnbad zum Verzinnen von Kupfer und Leiterplatten
IPC: C23C18/31
Filed: 2014-02-22
Abstract: Stromloses Zinnbad zur Oberflächenvergütung von Kupfer und Kupferlegierungen, dadurch gekennzeichnet, dass es beinhaltet a) Eine Zinn-(II)-Verbindung b) Ein Alkalihydroxid c) Ascorbinsäure
Patent DE-202014004288-U1 (DE)
Title: Rostbefestigung für Rinnen
IPC: E03F1/00
Filed: 2014-05-26
Abstract: Befestigen von Rosten in einer Hergestellten Rinne mittels einen Befestigungsmittels die Rückverankerung in die Rinne und die Befestigung der Roste ist ein nicht rostendes Bauteil, dieses wird mit dem Verzinkten Auflagewinkel für die Roste Zusammengefügt und Verpresst.
Patent DE-202014103375-U1 (DE)
Title: Anbauteil zur Befestigung an einem Fahrradgepäckträger
IPC: B62J9/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Anbauteil zur Befestigung an einem Fahrradgepäckträger, der einen um eine quer zur Längsachse des Gepäckträgers verlaufende Achse schwenkbaren, vorgespannten Bügel und zwei parallel zu dessen Längsachse (11) verlaufende Streben (9) aufweist, wobei das Anbauteil (1) derart aufgebaut ist, dass der Bügel an dem Anbauteil (1) anliegen und eine entlang einer Längsrichtung (15) des Anbauteils (1) wirkende Kraft auf dieses ausüben kann, wobei das Anbauteil (1) eine erste und eine zweite Querstrebe (7) aufweist, die parallel beabstandet voneinander und quer zu der Längsrichtung (15) verlaufen, wobei an jeder Querstrebe (7) zwei Klemmelemente (19) quer zu der Längsrichtung (15) verschiebbar angebracht sind und wobei die Klemmelemente (19) vorgesehen sind, an den Streben (9) des Gepäckträgers anzuliegen.
Patent DE-202014103894-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung eines Hebe- und Vorschubsführungsrahmens einer Sockenkopfnähmaschine
IPC: D05B33/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Vorrichtung eines Hebe- und Vorschubsführungsrahmens einer Sockenkopfnähmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Halterung aufweist, wobei am Oberteil der Halterung ein Motor angeordnet ist, und wobei an einem Schalthebel des Motor ein zweites Auflager angeordnet ist, und wobei im zweiten Auflager ein erstes Lager und ein zweites Lager angeordnet sind, und wobei an der Halterung ein Aufnahmeschlitz angeordnet ist, und wobei im Aufnahmeschlitz ein erstes Auflager angeordnet ist, und wobei an der Halterung ein erster Dorn und ein zweiter Dorn angeordnet ist, und wobei der erste Dorn im ersten Lager steckt, und wobei der zweite Dorn im zweiten Lager steckt.
Patent DE-202014105575-U1 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
IPC: B60R21/2338
Filed: 2014-11-19
Abstract: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit – einem zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack (2); und – mindestens einem mit dem Gassack (2) verbundenen Fangband (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Fangband (5) mindestens einen ersten Aufreißbereich (61, 62) und mindestens einen zweiten Aufreißbereich (71) aufweist, die so beschaffen und angeordnet sind, dass der erste Aufreißbereich (61, 62) während des Entfaltens des Gassacks (2) zeitlich versetzt zu dem zweiten Aufreißbereich (71) aufreißt.
Patent DE-202015005860-U1 (DE)
Title: Energiespeichermodul und elektrischer Energiespeicher
IPC: H02J15/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Energiespeichermodul (1), aufweisend: – eine Energiespeichermodulzelle (2) zum Speichern von Energie und – eine Energiespeichermodulsteuereinheit (3), die dazu ausgebildet ist, Betriebsparameter der Energiespeichermodulzelle (2) zu ermitteln und in Abhängigkeit von den ermittelten Betriebsparametern den Betrieb des Energiespeichermoduls (1) zu steuern.
Patent DE-202015007884-U1 (DE)
Title: Verbesserter Angelköder
IPC: A01K85/16
Filed: 2015-11-13
Abstract: Angelköder aus Weichplastik, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Köderkörpers (1) eine maßlich und in ihren technischen Parametern angepasste Spiralfeder (2) eingearbeitet ist wodurch eine Verstärkung des Köderkörpers (1) gegen mechanische Belastungen entsteht, wobei die seitliche Elastizität des Köderkörpers (1) nicht negativ beeinflusst wird.
Patent DE-202015009590-U1 (DE)
Title: Nachführvorrichtung
IPC: H02S20/32
Filed: 2015-06-01
Abstract: Nachführvorrichtung (1) für Solarmodule (2a) mit einer Reihe von entlang einer Längsachse angeordneten Pfosten (3), wobei an jedem Pfosten (3) ein Querträger (6) schwenkbar gelagert ist, wobei die Querträger (6) um eine gemeinsame, parallel zur Längsachse verlaufende Schwenkachse (S) schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Querträger (6) ein Zahnkranz (7) befestigt ist, dessen Zahnung (7a) in Eingriff mit einem am jeweiligen Pfosten (3) gelagerten, motorisch getriebenen Zahnrad (8) in Eingriff ist, dass eine Zwangsführung vorgesehen ist, welche eine Sicherung gegen eine transversale Verschiebung des Zahnrads (8) relativ zum Zahnkranz (7) ausbildet, und/oder dass jedes Zahnrad (8) seitlich am jeweiligen Pfosten (3) gelagert ist.
Patent DE-202015102188-U1 (DE)
Title: Magnetkraftgetriebener Generator / Motorantrieb
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung zum Antrieb eines mechanisch angetriebenen Generators und/oder Motorantriebs zur elektrischen und/oder mechanischen Energiegewinnung aus einem drehenden Kraftfeld eines oder mehrerer Magnetfelderzeuger ohne die Zufuhr von Fremdenergie.
Patent DE-202015102528-U1 (DE)
Title: Kofferraum des Fahrzeuges und Fahrzeug mit dem Kofferraum
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-05-18
Abstract: Kofferraum des Fahrzeuges, umfassend: einen Kofferraumselbstkörper (1) und eine Kofferraumbodenplatte (2), der innerhalb des Kofferaumselbstkörpers (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß noch eine Antriebseinrichtung (3) zum Anheben oder zum Senken der Kofferraumbodenplatte (2) innerhalb des Kofferaumselbstkörpers (1) angeordnet ist.
Patent DE-202015106125-U1 (DE)
Title: Monoterpenhaltige Zusammensetzung zur Behandlung von Tumor- und/oder Krebserkrankungen
IPC: A61P35/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, zur Verwendung bei der prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von insbesondere malignen Tumorerkrankungen und/oder Karzinomerkrankungen des Kopf-Hals-Bereichs, insbesondere von Kopf-Hals-Karzinomen, bevorzugt Plattenepithelkarzinomen, wobei die Zusammensetzung als Wirkstoff Cineol, insbesondere 1,8-Cineol, enthält.
Patent DE-202015106816-U1 (DE)
Title: Kit mit Möbel oder Möbelelement
IPC: F16B2/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Kit, umfassend ein an einer Gebäudewand (2) oder -decke zu befestigendes Möbel (3) oder Möbelelement, sowie mindestens ein an der Gebäudewand oder -decke reversibel befestigbares Verbindungselement (6), welches als Verbindungsglied zwischen der Gebäudewand oder -decke und dem zu befestigenden Möbel bzw. Möbelelement fungiert und eine Haftmittelschicht (9) zur reversiblen Befestigung an einer Gebäudewand oder -decke aufweist, wobei das Möbel bzw. Möbelelement am Verbindungselement mittels Magnetismus fixierbar ist.
Patent DE-202016000283-U1 (DE)
Title: Umnutzung von Norm Edelstahl - Geländer - Material zur Herstellung von Regalen
IPC: A47B47/00
Filed: 2016-01-19
Abstract: Schutzanspruch: dadurch gekennzeichnet, dass Teile aus dem Edelstahlgeländerbau für die Herstellung von Regalen eingesetzt/zweckentfremdet werden – diese Edelstahlbauteile sind Standartkomponenten im Geländerbau und werden in den Regalen einer neuen Nutzung zugeführt – als tragenden Teile für das Regal werden Edelstahlrohre, Fittinge als Bögen, Ringe, Flansche und Knie verwendet.
Patent DE-202016000652-U1 (DE)
Title: Motorgetriebene Fugenbürste
IPC: E01H1/05
Filed: 2016-02-02
Abstract: Motorangetriebene Topfdrahtfugenbürste bestehend aus einer fahrbaren Anordnung mit Rädern, einem Antrieb, einer Übertragung, zwei oder mehreren schwenkbaren Topfdrahtbürsten, welche zu dem Boden Kontakt haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Topfdrahtbürsten sich drehen und im Winkel um 45° schwenkbar sind sowie mit unterschiedlichen Aufdruck über den Boden während des Fahrens bewegt werden.
Patent DE-202016008027-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Anlage und zugehörige Verwendung
IPC: H02S20/10
Filed: 2016-12-23
Abstract: Photovoltaik(PV)-Anlage (1) mit mehreren bifazialen PV-Modulen (2), die aufrecht stehend an einer Tragkonstruktion (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonstruktion (3) mehrere Pfosten (4) aufweist, die an oder im Erdreich befestigt, insbesondere verankert, sind, wobei an den Pfosten (4) Riegel (5) befestigt sind, die jeweils zwei benachbarte Pfosten (4) miteinander verbinden und wobei jeweils zwei Pfosten (4) und zwei Riegel (5) ein im Wesentlichen rechteckiges Montagefeld (6) definieren, in dem wenigstens ein PV-Modul (2) angeordnet ist.
Patent DE-202016008309-U1 (DE)
Title: Cellobiosehaltige Zuckermasse
IPC: A23G3/42
Filed: 2016-01-22
Abstract: Eine Zuckermasse zur Herstellung von Backwaren und/oder Süßwaren, wobei die Zuckermasse – Cellobiose, – ggf. Lactose, und – ggf. Saccharose, umfasst, wobei der Gesamtgehalt aller Saccharide mindestens 50 Gew.-% beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zuckermasse, und wobei die Zuckermasse ein Fondant oder ein Trockenfondant ist.