baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018103392-U1 (DE)
Title: Schälgerät
IPC: B29C37/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Schälgerät (100) zum zumindest teilweisen Abtragen einer Außenumfangsoberfläche eines zumindest annähernd zylindrischen Körpers, insbesondere eines zylindrischen Kunststoffrohrs,mit einem C-förmigen oder einem C-ähnlich geformten Grundkörper (102), der zur Ausbildung einer peripheren Öffnung (104) am Grundkörper (102) zwei freie Enden (106, 108) umfasst, zwischen die der zylindrische Körper einführbar und konzentrisch zu einem Mittelpunkt eines durch eine Innenfläche (110) des Grundkörpers (102) vorgegebenen Inkreises (112) positionierbar ist,wobei an den freien Enden (106, 108) jeweils mindestens ein an einer Außenachse (136) gelagertes Außenauflager (114, 116) angeordnet ist, welches an dem zylindrischen Körper anliegt, wenn dieser konzentrisch zum Mittelpunkt des Inkreises (112) positioniert ist,mit mindestens einer an der Innenfläche (110) des Grundkörpers (102) ausgebildeten Aussparung (124),mit mindestens einem am Grundkörper (102) ausgebildeten oder daran angeordneten, von den freien Enden (106, 108) beabstandeten und an einer Zentralachse (150) gelagerten Zentralauflager (118),sowie mit einer am Grundkörper (102) ausgebildeten oder daran angeordneten Klingenhalterung (120), in der eine Klinge (122) einspannbar oder eingespannt ist, derart, dass die Klinge (122) den durch die Innenfläche (110) vorgegebenen Inkreis (112) überragt und damit die Außenumfangsoberfläche eines eingeführten zylindrischen Körpers zumindest zeitweise kontaktiert oder abträgt.
Patent DE-202018104708-U1 (DE)
Title: Einlage zur Lagerung und zum Transport von Flaschen
IPC: B65D85/30
Filed: 2018-08-16
Abstract: Einlage (1) zur Lagerung und zum Transport von Flaschen (2) innerhalb eines Behälters (3), wobei jeder Flasche (2) ein eigener Raum (4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei Formteile (5, 6) mit im Querschnitt periodisch angeordneten Ausbuchtungen (7, 8) und dazwischen liegenden Einbuchtungen (9, 10) aufweist, wobei sich die Einbuchtungen (9, 10) beider Formteile (5, 6) berühren und jede Ausbuchtung (7, 8) eines Formteils (5, 6) mit einer Ausbuchtung (8, 7) des anderen Formteils (6, 5) einen Raum (4) für eine Flasche (2) bildet.
Patent DE-202018104854-U1 (DE)
Title: Modularer Bausatz sowie Anbauteil zum Aufbau von dreidimensionalen Strukturen für die positionsfeste Aufnahme von Werkstücken
IPC: B23Q3/10
Filed: 2018-08-23
Abstract: Modularer Bausatz zum Aufbau von dreidimensionalen Strukturen (1) für die positionsfeste Aufnahme von Werkstücken mit quaderförmigen Strebenelementen (2, 20, 21, 22) und mit Verbindungselementen (3) zum Verbinden der quaderförmigen Strebenelemente (2, 20, 21, 22), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der quaderförmigen Strebenelemente (2, 20, 21, 22) an einem Längsende (5) an wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen jeweils einen Bereich aufweist, in dem jeweils eine aus parallel und entlang einer Zahnlängsrichtung verlaufenden Zahnreihen gebildete Längsverzahnung (6, 60) eingebracht ist, und dass die Zahnreihen der beiden Längsverzahnungen (6, 60) ebenfalls parallel zueinander verlaufen und dass wenigstens eines der Verbindungselemente (3) an wenigstens zwei einander in einem dem Abstand der beiden die Längsverzahnungen (6, 60) aufweisenden, einander gegenüberliegenden Seitenflächen entsprechenden Abstand vorgesehenen, planparallel gegenüberliegenden Lagerflächen (7) zu den Längsverzahnungen (6, 60) an dem Längsende (5) des Strebenelements (2, 20, 21, 22) korrespondierende Längsverzahnungen (8) aufweist, wobei die Längsverzahnungen (6, 60) an dem Längsende (5) des Strebenelements (2, 20, 21, 22) in die Längsverzahnungen (8) an den Lagerflächen (7) des Verbindungselements (3) kämmend und in einer Richtung quer zu der Längsrichtung der Längsverzahnungen (6, 60, 8) eine formschlüssige Verbindung bildend einführbar sind, und dass weiterhin wenigstens ein, insbesondere als Klemmmittel (10) ausgebildetes, Befestigungsmittel vorgesehen ist zum Fixieren der mit ihren Längsverzahnungen (6, 60, 8) ineinander geführten Elemente Strebenelement (2, 20, 21, 22) und Verbindungselement (3) in einer eingestellten Relativposition zueinander, insbesondere durch Aufbringen einer Klemmkraft auf die durch Einführen der an dem Längsende (5) des Strebenelements (2, 20, 21, 22) ausgebildeten Längsverzahnungen (6, 60) in die an den Lagerflächen (7) des Verbindungselements (3) ausgebildeten Längsverzahnungen (8) miteinander kämmenden Längsverzahnungen (6, 60, 8) in einer quer zu der Zahnlängsrichtung der Längsverzahnungen (6, 60, 8) liegenden Klemmrichtung.
Patent DE-202018106898-U1 (DE)
Title: Federanschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-12-04
Abstract: Federanschlussklemme (1) für einen Anschluss eines elektrischen Leiters (2),
 - mit einer Stromschiene (100),
 - mit einer Klemmfeder (200),
 - mit einem Gehäuse (300),
 - mit einem Betätigungselement (400), bei der
 - das Gehäuse (300) einen Grundkörper (390) mit einem Innenraum (341) zur zumindest teilweisen Aufnahme der Stromschiene (100) und der Klemmfeder (200) und des Betätigungselements (400) aufweist,
 - der Grundkörper (390) eine Anzahl Führungswände (331, 332) zur Bildung eines Leiterführungskanals (LF) zur Führung des elektrischen Leiters (2) im Grundkörper (390) aufweist,
 - der Grundkörper (390) eine Gehäuseöffnung (342) zum Einbringen des Hebels (400) und der Klemmfeder (200) und der Stromschiene (100) in den Grundkörper (390) aufweist,
 - das Gehäuse (300) einen Deckel (396) aufweist,
 - der Deckel (396) die Gehäuseöffnung (342) des Grundkörpers (390) schließt,
 - der Deckel (396) ein Steckgesicht (370) mit einer Kontaktöffnung (375) zur elektrischen Kontaktierung der Stromschiene (100) aufweist.
Patent DE-202018107373-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bilden einer Dreherkante
IPC: D03D19/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bilden einer Dreherkante umfassend zwei Hebelitzen (5) und eine metallische, in der Ansicht in etwa U-förmige Halblitze (20) mit zwei Schenkeln (21), die durch einen Steg (21a) verbunden sind, wobei jede Hebelitze (5) einen Hebelitzenfuß (11) aufweist, der eine Öffnung aufweist, der sich in Längsrichtung der Hebelitze (5) erstreckt, wobei der Hebelitzenfuß (11) zumindest zu einer Seite des Schlitzes (13) mindestens einen Magneten (14) aufweist, der mit dem einen Schenkel (21) der Halblitze (20) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung sich über die gesamte Höhe des Hebelitzenfußes (11) durchgängig erstreckt.
Patent DE-202019102594-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbefestigungsvorrichtung und Fahrzeuginspektionsausrüstung
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-05-08
Abstract: Fahrzeugbefestigungsvorrichtung (1), die angepasst ist, um auf ein Lenkrad (500) eines Fahrzeugs geklemmt zu werden, wobei die Fahrzeugbefestigungsvorrichtung (1) Folgendes umfasst:
 ein Kopplungselement (10) mit einem Körper (11), einem Kopplungsteil (13) und einem ersten Schwenkabschnitt (15), wobei das Kopplungsteil (11) auf einer ersten Fläche (11a) des Körpers (11) angeordnet ist und der erste Schwenkabschnitt (15) auf einer Seite des Körpers (11) vorgesehen ist;
 ein Drehelement (20) mit einem Griff (21) und einem Stützteil (23), wobei sich das Stützteil (23) von dem Griff (21) erstreckt, das Stützteil (23) schwenkbar mit dem ersten Schwenkabschnitt (15) verbunden ist und das Drehelement (20) angepasst ist, um sich schwenkbar um den ersten Schwenkabschnitt (15) zu drehen; und
 ein Verriegelungselement (30), das auf dem Stützteil (23) angeordnet und angepasst ist, um das Drehelement (20) mit dem Kopplungselement (10) zu verriegeln.
Patent DE-202020000835-U1 (DE)
Title: Hygieneblätter zum Einkleben in eine Katzentoilette (flüssigkeitsaufnehmend)
IPC: A01K1/035
Filed: 2020-02-28
Abstract: Hygieneblätter für eine zweiteilige, aus einem Behältnisdeckel und einem Behältnisboden bestehende Katzentoilette, dadurch gekennzeichnet, dass die Hygieneblätter bestehend aus einem flüssigkeitsaufnehmenden oder zumindest überwiegend flüssigkeitsaufnehmenden Material innenseitig auf den beiden Längsseiten und der dem Eingang gegenüberliegenden Seite der Katzentoilette an dem der Katzentoilette zugehörigen Behältnisdeckel mittels einer auf die Hygieneblätter aufgetragenen Verklebung befestigbar sind und die Hygieneblätter eine Größe aufweisen, welche mindestens den Verschlussbereich, die Kanten, Rillen und Spalte zwischen dem Behältnisdeckel und dem Behältnisboden in vertikaler wie auch horizontaler Richtung abdecken.
Patent DE-202020003758-U1 (DE)
Title: Wandbefestigung für flächige Objekte mittels einer magnetischen Vorrichtung, insbesondere für den Bereich abnehmbarer Wanddekorationen
IPC: G09F7/04
Filed: 2020-09-03
Abstract: Magnetisches Befestigungssystem dadurch gekennzeichnet, dass an dem zu befestigenden Objekt mit einem Kleber ein magnetisches Funktionsteil befestigt wird welches auf ein weiteres magnetisches Funktionsteil als Gegenstück, das mittels eines Klebers auf eine Kunststoffplatte oder -folie angebracht ist, eine Anziehungskraft ausübt, und die Kunststoffplatte/ Folie durch einen Adhäsivstoff an der Außen- oder Innenwand eines Gebäudes oder Möbelstückes befestigt werden kann.
Patent DE-202020004702-U1 (DE)
Title: Multifunktionsbank/Park-/Gartenbank mit Tischfunktion
IPC: A47C13/00
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Multifunktionsbank ist eine Park-/Gartenbank mit Tischfunktion dadurch gekennzeichnet drehbares Gelenk (Scharnier) wandelt Rückenlehne zur Tischplatte.
Patent DE-202020005548-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät oder Gewerbegerät sowie Tragsystem für ein solches
IPC: F24C15/16
Filed: 2020-04-07
Abstract: Haushaltsgerät (2) oder Gewerbegerät zum Reinigen, Lagern oder Garen von Gegenständen, umfassend ein von Wandungen (4) gebildetes Gehäuse (6), mittels dessen ein Innenraum (8) räumlich eingefasst ist, sowie mindestens eine aus dem Innenraum (8) entnehmbare Trageinrichtung (130),
 • wobei die Trageinrichtung (130) mindestens ein Schienensystem (134) mit mindestens zwei miteinander verbundenen, relativ zueinander beweglichen Schienen (136 und 138) sowie mindestens ein Tragelement (132) umfasst,
 • wobei das Schienensystem (134) bei Vorliegen der Trageinrichtung (130) in einem Einbauzustand derart in Kraft übertragender Weise an dem Gehäuse (6) gelagert ist, dass das Tragelement (132) mittels Ausziehens des Schienensystems (134) relativ zu dem Gehäuse (6) bewegbar ist,
 • wobei eine an der Trageinrichtung (130) angeordnete Verriegelungseinheit (100), die mindestens ein Verriegelungselement (110) umfasst, zwischen einem Blockierzustand und einem Freizustand überführbar ist,
 • wobei die Verriegelungseinheit (100) bei Vorliegen der Trageinrichtung (130) in deren Ausbauzustand, in dem die Trageinrichtung (130) körperlich von dem Gehäuse (6) getrennt ist, in ihrem Blockierzustand vorliegt, bei dessen Vorliegen das Verriegelungselement (110) unter Bildung eines Formschlusses das Ausziehen des Schienensystems (134) blockiert, und
 • wobei die Verriegelungseinheit (100) bei Vorliegen der Trageinrichtung (5) in deren Einbauzustand in ihrem Freizustand vorliegt, bei dessen Vorliegen das Verriegelungselement (102) das Ausziehen des Schienensystems (134) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (100) zumindest ein zweites drehbar an der Trageinrichtung (130) angeordnetes Verriegelungselement (150) umfasst, wobei die Verriegelungselemente (110, 150) zumindest mittelbar verschiedenen Schienen (136, 138) des Schienensystems (134) zugeordnet sind, und dass der Blockierzustand der Verriegelungseinheit (100) mittels einer Mehrzahl von Blockierstellungen der Verriegelungselemente (110, 150), in denen diese jeweils unterschiedlich um ihre jeweilige Drehachse (112, 152) relativ zu der Trageinrichtung (130) verdreht sind, erreichbar ist, so dass die Verriegelungselemente (110, 150) bei Vorliegen der in ihrem Ausbauzustand befindlichen Trageinrichtung (130) in einer Nutzungsausrichtung, in der das Tragelement (132) zur Aufnahme eines Gegenstands vorgesehen ist, gemeinsam in einer ersten Blockierstellung und bei Vorliegen der in ihrem Ausbauzustand befindlichen Trageinrichtung (130) in einer Umkehrausrichtung, in der die Trageinrichtung (5) gegenüber der Nutzungsausrichtung um 180° gedreht ist, in einer zweiten Blockierstellung vorliegen, sodass die Verriegelungseinheit (100) bei Vorliegen der Trageinrichtung (130) sowohl in deren Nutzungsausrichtung als auch in deren Umkehrausrichtung jeweils in ihrem Blockierzustand vorliegt.
Patent DE-202020102690-U1 (DE)
Title: Raumtrennvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs
IPC: B60R99/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Raumtrennvorrichtung (2) für einen Fahrzeuginnenraum (4) eines Fahrzeugs (6) mit mindestens einem flächenhaften und zumindest abschnittsweise transparenten Trennkörper (8), der zwischen einer dem Fahrzeugfond (10) zugewandten Seite einer Sitzeinheit (12) der Fahrzeugfront (14) lösbar anordenbar oder angeordnet ist und der eine Trennfläche (16) aufspannt, die parallel oder quer zu einer durch Hochachse und Querachse des Fahrzeugs (6) aufgespannten Ebene verläuft, und durch die der Trennkörper (8) den Fahrzeuginnenraum (4) auf Höhe des Kopfbereichs der Sitzeinheit (12) der Fahrzeugfront (14) im Wesentlichen fluidundurchlässig trennt, mit mindestens einer Führungseinheit (18), die im Fahrzeuginnenraum (4) festlegbar oder festgelegt ist und die mindestens ein parallel oder schräg zur Längsachse des Fahrzeugs (6) verlaufendes Führungselement (20) umfasst, und mit mindestens einer Festlegeeinrichtung (26), die mindestens ein am Trennkörper (8) festgelegtes erstes Festlegemittel (24) umfasst, das am Führungselement (20) und das relativ zum Führungselement (20) in oder schräg zur Längsachse des Fahrzeugs (6) bewegbar festlegbar oder festgelegt ist und die mindestens ein am Trennkörper (8) festgelegtes zweites Festlegemittel (28) umfasst, das an einer Fahrzeugkomponente (30) des Fahrzeuginnraums (4) und das relativ zur Fahrzeugkomponente (30) ortsfest festlegbar oder festgelegt ist.
Patent DE-202020105002-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug für den Kurzstreckenverkehr mit einem Wasserbecken
IPC: B63B29/18
Filed: 2020-08-31
Abstract: Wasserfahrzeug (10) für den Kurzstreckenverkehr mit den folgenden Merkmalen:
 a) das Wasserfahrzeug (10) verfügt über einen starren Rumpf (20), und
 b) das Wasserfahrzeug (10) verfügt über ein auf dem Rumpf (20) befestigtes Deck (30), und
 c) das Wasserfahrzeug (10) verfügt über eine Antriebseinheit (40) zur Fortbewegung des Wasserfahrzeugs (10) auf einem Fahrwasser (200), und
 d) das Wasserfahrzeug (10) verfügt über eine Steuereinheit (50), gekennzeichnet durch das folgende Merkmal:
 e) das Wasserfahrzeug (10) verfügt über ein Wasserbecken (100) mit einem Füllvolumen für Badewasser (102).
Patent DE-202020105468-U1 (DE)
Title: Kerze mit Durchbrennschutz
IPC: F21V37/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Kerze (1) mit einem Abbrand-Material (2) und einem Docht (3), wobei das Abbrand-Material eine Standfläche (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Standfläche ein Reservoir (4) für ein Feuerlöschmittel vorgesehen ist.
Patent DE-202021001590-U1 (DE)
Title: Weichstrahlereinsatz mit integriertem Rückschlagventil
IPC: E03C1/08
Filed: 2021-04-30
Abstract: Weichstrahlereinsatz zum Einsetzen in ein als Einschraubhülse oder Aufschraubhülse ausgebildetes Auslaufmundstück für einen sanitären Wasserauslauf oder den Auslauf eines Wasser/Getränkespenders, mit einem Gehäuse (1), in welchem Strömungskanäle zur Bildung eines weichen Auslaufstrahls gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zulaufseitige obere Gehäuseende durch eine Deckwand (2) mit einer mittigen Durchtrittsöffnung (21) verschlossen ist, und dass im Gehäuse (1) unterhalb der Deckwand (2) ein im Gehäuse axial beweglicher, federelastisch in Richtung zur Deckwand (2) vorgespannter Ventilkörper (3) angeordnet ist, der zum Verschluss der Durchtrittsöffnung (21) mit der Deckwand (2) abdichtend zusammenwirken kann, und der bei vorhandenem Strömungsdruck von Wasser oder Flüssigkeit entgegen der vorspannenden Federkraft in Richtung von der Deckwand (2 zu weg in eine Öffnungsstellung gedrückt wird, und der bei fehlendem Strömungsdruck von Wasser oder Flüssigkeit durch die Federvorspannung in dichtende Zusammenwirkung mit der Deckwand (2) gedrückt wird, um die Durchtrittsöffnung (21) zu verschließen.
Patent DE-202021002031-U1 (DE)
Title: Kunststoffschnipsel Schalungssteine
IPC: E04C1/39
Filed: 2021-06-10
Abstract: Ich möchte das Schutzrechtgeltend machen auf die Idee, Kunststoffschnipsel (PET-Schnipsel oderGlasfaserschnipsel) mit Beton zu vermischen und daraus Schalungssteine zu formen.
Patent DE-202021003917-U1 (DE)
Title: Vorrichtung um die Länge eines Seitenständers für Zweiräder zu verändern
IPC: B62H1/02
Filed: 2021-12-28
Abstract: Vorrichtung für zweirädrige Fahrzeuge, um im ruhenden Zustand die Fahrzeuge in die optimale Schrägstellung zu bringen, wobei die serienmäßige Befestigung und Technik am Fahrzeug beibehalten werden kann. Dadurch gekennzeichnet
 1.1 dass der innere Teil (Fig.2) (1) der Vorrichtung eine Bohrung aufweist, um das abgetrennte Ende des Seitenständers aufzunehmen
 1.2 dass die Vorrichtung mindestens drei gleich angeordnete Gewinde (Fig.2) (2) mit Schrauben besitzt, um die Vorrichtung am Endstück des Seitenständer auszurichten und zu befestigen
 1.3 dass die Vorrichtung mindestens eine umlaufende Nut (Fig.2) (3) besitzt, um einen O-Ring zu fixieren
 1.4 dass die Vorrichtung mindestens einen umlaufenden O-Ring (Fig.3) (4) besitzt, der in jeder Stellung als Anschlagpuffer am Fahrwerk dient
 1.5 dass der umlaufende O-Ring (Fig.3) (5) die Befestigungsschrauben abdeckt, um Beschädigungen durch Schraubenköpfe am Fahrwerk zu verhindern
 1.6 dass die Vorrichtung eine schräge Fläche besitzt (Fig.4) (6) welche als Aufstandsfläche dient, wenn der Seitenständer ausgeklappt auf dem Boden aufsteht.
 1.7 dass die Vorrichtung einen runden Körper aufweist (Fig.4) (7), damit der Seitenständer, wenn er eingeklappt ist, immer nur an einer Stelle am Fahrwerksteil anliegt.
 1.8 dass mindestens ein umlaufender O-Ring (Fig.4) (8) die Vorrichtung umläuft, damit immer eine Dämpfung bei eingeklappten Seitenständer am Fahrwerk erfolgt.
 1.9 dass die Vorrichtung in verschiedenen Längen (Fig.5) (9) ausgeführt werden kann, um die Schrägstellung des Zweirades in den ursprünglichen, oder höheren Zustand zu versetzen
 1.10 dass die Vorrichtung eine Bohrung (Fig.6) (10) besitzt, damit ein eingeschlagener Stift den Verlust der Vorrichtung nach der Montage verhindert
Patent DE-202021101763-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, sowie Sensoreinrichtung mit Haltevorrichtung
IPC: A44B11/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Haltevorrichtung (H), umfassend:
 ein Unterteil (1), welches eine Grundplatte (2) aufweist,
 sowie ein Oberteil (10),
 sowie mindestens ein vorgespannter Abschnitt (5), welcher am Unterteil (1) und/oder Oberteil (10) vorgesehen ist,
 und wobei am Unterteil (1) und/oder Oberteil (10) mindestens eine Befestigungsvorrichtung (3) vorgesehen ist, welche dazu angepasst, ist, das Unterteil (1) und das Oberteil (10) lösbar miteinander zu verbinden,
 wobei zwischen Unterteil (1) und Oberteil (10) im verbundenen Zustand ein Hohlraum (L) definiert ist, welcher dazu angepasst ist, einen Gurt (G) aufzunehmen,
 wobei der vorgespannte Abschnitt (5) dazu angepasst ist, gegen einen im Hohlraum (L) aufgenommenen Gurt (G) zu drücken,
 wobei in mindestens einer der Seiten des Unterteils (1) und des Oberteils (10), welche sich im verbundenen Zustand gegenüberliegen, eine Ausnehmung (4, 14) befindet, von welcher der mindestens eine vorgespannte Abschnitt (5) hervorsteht.
Patent DE-202021102330-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung auf Basis von schnell wasserlöslichem Chitosan
IPC: A61K47/10
Filed: 2021-04-02
Abstract: Zusammensetzung, die mindestens ein Pulver und eine Flüssigkeit enthält, wobei:- das Pulver ist ein Produkt auf Chitosanbasis,- die Flüssigkeit in Wasser löslich ist und- die Flüssigkeit in Abwesenheit von Wasser bei Raumtemperatur und Umgebungsdruck zu mindestens 80 % nicht vom Pulver absorbiert wird, wobei die Menge des Pulvers einen Gewichtsprozentsatz im Bereich von 20 % bis 90 %, vorzugsweise zwischen 30 % und 80 %, noch mehr bevorzugt 50 %, aufweist.
Patent DE-202021102846-U1 (DE)
Title: Matratzenlagersystem
IPC: A47G9/02
Filed: 2021-05-26
Abstract: Lakensystem für eine Matratze, umfassend:
 eine untere Basislage (50), die geeignet ist, mindestens einen Teil einer Matratzenbodenfläche abzudecken;
 eine seitliche Lage (28), die geeignet ist, mindestens einen Teil der Seitenflächen der Matratze zu bedecken, wobei die seitliche Lage (28) Ecksegmente aufweist, die aus einem oberen abgewinkelten überhängenden Abschnitt (60), einem vertikalen Abschnitt (62) und einem unteren abgewinkelten Abschnitt (64) bestehen, die in die untere Basislage (50) integriert sind; und
 ein abnehmbares oberes Laken (32), das dazu geeignet ist, eine obere Fläche der Matratze zu bedecken, und das selektiv an dem seitlichen Laken (28) durch einen Reißverschluss mit einem Reißverschlusszug befestigt ist.
Patent DE-202021103975-U1 (DE)
Title: UV-Sterilisator
IPC: A61L2/24
Filed: 2021-07-26
Abstract: UV-Sterilisator (1) mit einem Gehäuse (2), welches einen Sterilisationsbereich (3) umgibt, einem Halter (5) für ein zu sterilisierendes Element (6) und zumindest zwei UVC-Lichtquellen (4),
 wobei die zumindest zwei UVC-Lichtquellen (4) an einer Gehäuseinnenwand (21) diametral/diagonal gegenüberliegend angeordnet sind,
 wobei der Halter (5) derart in dem Gehäuse (2) ausgebildet ist, dass das zu sterilisierende Element (6) diametral zu oder zwischen den zumindest zwei UVC-Lichtquellen (4) in dem Sterilisationsbereich (3) anordenbar ist,
 wobei vor der jeweiligen UVC-Lichtquelle (4) jeweils ein optisches Element (7) angeordnet ist,
 wobei das jeweilige optische Element (7) derart ausgebildet ist, dass ein von der UVC-Lichtquelle (4) emittiertes UVC-Licht auf dem zu sterilisierenden Element (6) fokussierbar oder streubar ist.
Patent DE-202021105065-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür für den Einbau in ein Gebäude und Überwachungssystem mit einem Fenster- oder Türsensor
IPC: E06B5/11
Filed: 2021-09-20
Abstract: Fenster oder Tür für den Einbau in ein Gebäude, wobei das Fenster oder die Tür Folgendes aufweist:
 ein Elementenpaar;
 wobei die Elemente einen Rahmen, der eine Öffnung definiert, und einen Verschluss, der relativ zum Rahmen zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position beweglich ist, umfassen;
 eine erste Buchse, die in einer ersten Aussparung in einem ersten der Elemente befestigt ist, wobei die erste Buchse eine sich nach außen öffnende erste Vertiefung aufweist, die zur Aufnahme einer magnetisch aktivierten Sensoreinheit ausgebildet ist;
 eine zweite Buchse, die in einer zweiten Aussparung in einem zweiten der Elemente befestigt ist, wobei die zweite Buchse eine sich nach außen öffnende zweite Vertiefung aufweist, die zur Aufnahme eines Magneten zur Betätigung der magnetisch aktivierten Sensoreinheit ausgebildet ist;
 wobei die erste und die zweite Vertiefung einander gegenüberliegen, wenn sich der Verschluss in der geschlossenen Position befindet.
Patent DE-202022101551-U1 (DE)
Title: Befestigungsclip und Bekleidungssystem für einen Doppelstabmattenzaun
IPC: E04H17/24
Filed: 2022-03-24
Abstract: Befestigungsclip (10, 11) zur Festlegung eines Dekorationselements, insbesondere eines Flächenelements (9), an einem aus vertikalen Einzelstäben (3) und horizontalen Doppelstäben (4) gebildeten Doppelstabmattenzaunelement (2), gekennzeichnet durch eine erste Stabaufnahme (12) mit einer Zugangsöffnung (18) für einen ersten Stab (4.1) und eine zweite Stabaufnahme (13) mit einer Zugangsöffnung (19) für einen zweiten Stab (4.2) eines Doppelstabs (4), wobei die Stabaufnahmen (12. 13) zueinander verschiedene Aufsteckrichtungen (16, 17) aufweisen.