baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020004676-T5 (DE)
Title: Elektrozylindersystem
Inventor: NAKAI TAKUMA
IPC: B30B15/14
Filed: 2020-08-27
Abstract: Ein Elektrozylindersystem umfasst: einen elektrischen Zylinder mit einer Stange, die so konfiguriert ist, dass sie ein Werkstück drückt, und einem Dehnungsdetektor, der so konfiguriert ist, dass er einen Wert entsprechend einer auf die Stange ausgeübten Last ausgibt; eine Ausgabeeinheit, die so konfiguriert ist, dass sie auf der Grundlage eines Referenzlastwerts entsprechend einem Ausgabewert eines Dehnungsdetektors zur Kalibrierung, der erhalten wird, wenn die Stange den Dehnungsdetektor zur Kalibrierung drückt, und eines Messlastwerts entsprechend einem Ausgabewert des Dehnungsdetektors, der erhalten wird, wenn die Stange den Dehnungsdetektor zur Kalibrierung drückt, eine Verstärkung und einen Offset ausgibt, um zu bewirken, dass sich der Messlastwert dem Referenzlastwert annähert; eine Speichereinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die Verstärkung und den Versatz, die von der Ausgabeeinheit ausgegeben werden, als einen Kalibrierungsparameter speichert; und eine Kalibrierungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie einen Lastwert in Übereinstimmung mit einem Ausgabewert, der von dem Dehnungsdetektor erfasst wird, auf der Grundlage des in der Speichereinheit gespeicherten Kalibrierungsparameters kalibriert, wobei die Verstärkung und der Versatz, die von der Ausgabeeinheit ausgegeben werden, eine vorgegebene Beziehung erfüllen.
Patent DE-112020005863-T5 (DE)
Title: Haltevorrichtung, steuerungsverfahren, steuervorrichtung und robotersystem
Inventor: OUCHI SATOSHI
IPC: B25J15/06
Filed: 2020-11-27
Abstract: Eine Haltevorrichtung (110A) umfasst: eine erste Saugstruktur (111A), die ein Hauptelement (W) ansaugt; und eine erste Greifstruktur (116A), die angrenzend an die erste Saugstruktur in einer Richtung angeordnet ist, die sich mit einer ersten Richtung schneidet, und ein erstes Hilfselement (420) greift. Die erste Saugstruktur ist so ausgerichtet, dass sie das in der ersten Richtung befindliche Hauptelement ansaugt, und die erste Greifstruktur ist so ausgerichtet, dass sie das in der ersten Richtung befindliche erste Hilfselement greift.
Patent DE-112020006620-T5 (DE)
Title: Pulverisierungsverfahren und Mischverfahren
Inventor: NAGAO FUMIYOSHI
IPC: B01F29/80
Filed: 2020-01-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erzielung einer verbesserten Pulverisierungswirkung beim Pulverisieren unter Verwendung einer Drehvorrichtung, die zur Drehung in drei Dimensionen in der Lage ist, bereitgestellt. Die Pulverisierung erfolgt mit einer Drehvorrichtung (Kugelmühle), die einen Behälter in drei Dimensionen drehen kann (zweiachsige Drehung). Die Drehvorrichtung umfasst eine Antriebsscheibe 6, eine angetriebene Scheibe 9 und einen Übertragungsmechanismus 10. Die Antriebsdrehung um die X-Achse wird über den Übertragungsmechanismus 10 in die Behälterdrehung um die Z-Achse umgesetzt. Ein zu pulverisierendes Objekt wird in einen ellipsenförmigen Behälter 23 gegeben. Vorzugsweise wird das zu pulverisierende Objekt über einen kleinen Behälter 24 in den ellipsenförmigen Behälter 23 gegeben. Ferner ist es vorteilhaft, für den Übertragungsmechanismus 10 eine Hohlröhrenstruktur zu verwenden und den Hohlraumdruck entsprechend anzupassen.
Patent DE-112020007533-T5 (DE)
Title: System und verfahren zum bestimmen einer korrigierten abgestrahltengesamtleistung (trp) oder einer korrigierten isotropen gesamtempfindlichkeit (tis) einer versetzten testantenne
Inventor: JING YA
IPC: H04B17/00
Filed: 2020-10-22
Abstract: Ein Verfahren bestimmt eine korrigierte TRP oder TIS einer AUT in einer Nahfeldtestkammer, wobei die AUT ein Phasenzentrum aufweist, die von einem Rotationszentrum der Testkammer versetzt ist. Das Verfahren umfasst ein Ausführen von EIRP- oder EIS-Messungen der AUT an ersten Abtastgitterpunkten auf einer ersten geometrischen Form mit geschlossener Fläche, die auf der Rotationszentrum zentriert ist; ein Abbilden zweiter Abtastgitterpunkte auf die erste geometrische Form mit geschlossener Fläche, um abgebildete Abtastgitterpunkte auf der ersten geometrischen Form mit geschlossener Fläche bereitzustellen, wobei die zweiten Abtastgitterpunkte auf einer zweiten geometrischen Form mit geschlossener Fläche sind, die auf dem Phasenzentrum der AUT zentriert ist; ein Bestimmen geschätzter EIRPs oder EISs an den abgebildeten Abtastgitterpunkten unter Verwendung der EIRP- oder EIS-Messungen; ein Skalieren der geschätzten EIRPs oder EISs an den abgebildeten Abtastgitterpunkten, um skalierte EIRPs oder EISs bereitzustellen; und ein Berechnen der korrigierten TRP oder TIS auf der Basis der skalierten EIRPs oder EISs.
Patent DE-112021000013-T5 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Qualitätsprüfung einer Schweißnaht sowie elektronische Anlage
Inventor: MO ZHIJIAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft das technische Gebiet industrieller Herstellung, und betrifft insbesondere ein Verfahren, eine Vorrichtung, und ein System zur Qualitätsprüfung einer Schweißnaht, sowie eine elektronische Anlage. Bei dem Verfahren zur Qualitätsprüfung einer Schweißnaht nach einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung, werden Punktwolkendaten eines Zielschweißobjekts erfasst und in eine Höhenkarte umgewandelt, aus der Höhenkarte wird ein Schweißnahtbereich zum Charakterisieren einer Zielschweißnaht bestimmt, dann wird der Schweißnahtbereich analysiert und dadurch wird ein charakteristischer Parameter der Zielschweißnaht erhalten, schließlich wird ein Qualitätsprüfungsergebnis der Zielschweißnaht anhand des charakteristischen Parameters erhalten, wobei das Zielschweißobjekt ein Substrat, ein Schweißteil, und eine Zielschweißnaht umfasst, die durch Verschweißen des Schweißteils an dem Substrat gebildet wird. Durch das Verfahren, die Vorrichtung, und das System zur Qualitätsprüfung einer Schweißnaht sowie die elektronische Anlage, die in Ausführungsformen dieser Offenbarung bereitgestellt werden, kann die Genauigkeit des Qualitätsprüfungsergebnisses erhöht werden, beispielsweise kann das Verfahren zur Qualitätsprüfung einer Schweißnaht auf die Qualitätsprüfung von Schweißnähten des Umfangsschweißens anwendbar sein, um einen Schweißnahtfehler mit einer Fläche größer als 0,5 mm2und einer Tiefe größer als 0,2 mm zu entdecken, deswegen besitzt das Verfahren einen vergleichsweise hohen praktischen Anwendungswert.
Patent DE-112021001610-T5 (DE)
Title: Fehlerkorrekturverfahren bei verschachtelten ADC für Ethernet-PHY
Inventor: GANESAN RAGHU
IPC: H03M1/06
Filed: 2021-03-15
Abstract: Eine Empfängerschaltung enthält einen verschachtelten ADC (106), eine erste Verzögerungsschaltung (112), eine zweite Verzögerungsschaltung (114), einen ersten Verarbeitungskanal, einen zweiten Verarbeitungskanal und eine Taktungsfehler-Detektorschaltung des verschachtelten ADC (206). Der verschachtelte ADC (106) enthält parallel einen ersten ADC (108) und einen zweiten ADC (110). Die erste Verzögerungsschaltung (112) verzögert ein erstes Taktsignal, das dem ersten ADC bereitgestellt wird (108). Die zweite Verzögerungsschaltung (114) verzögert ein zweites Taktsignal, das dem zweiten ADC bereitgestellt wird (110). Der erste Verarbeitungskanal verarbeitet Datenabtastungen, die durch den ersten ADC bereitgestellt werden (108), und enthält einen ersten Doppelbegrenzer (138). Der zweite Verarbeitungskanal verarbeitet Datenabtastungen, die durch den zweiten ADC bereitgestellt werden (110), und enthält einen zweiten Doppelbegrenzer (140). Die Taktungsfehler-Detektorschaltung des verschachtelten ADC (206) steuert eine Verzögerung der ersten Verzögerungsschaltung (112) und der zweiten Verzögerungsschaltung (114) basierend auf einem Ausgangssignal des ersten Doppelbegrenzers (138) und einem Ausgangssignal oder einem Eingangssignal des zweiten Doppelbegrenzers (140).
Patent DE-112021003277-T5 (DE)
Title: Heißprägefolie
Inventor: DOI RYUJI
IPC: B44C1/17
Filed: 2021-06-16
Abstract: Eine Heißprägefolie, die durch Anwendung von Wärme und Druck auf ein Transferziel transferiert wird, beinhaltet einen Träger, einen laminierten optischen Dekorationskörper mit einer laminierten optischen Struktur, die auf einer ersten Oberfläche des Trägers gebildet ist, und eine Rückseitenbeschichtungsschicht, die auf einer zweiten Oberfläche des Trägers gebildet ist. Die Rückseitenbeschichtungsschicht ist ein Verbundstoff aus einem wärmebeständigen Bindemittelharz aus einer aromatischen Verbindung und Hilfsteilchen, die eine aliphatische Verbindung als Hauptkomponente enthalten, und die Oberfläche der Rückseitenbeschichtungsschicht weist einen dynamischen Reibungskoeffizienten von 0,30 oder weniger und eine Kratzfestigkeit bei Dauerbelastung von 9,5 g oder mehr auf.
Patent DE-112021003336-T5 (DE)
Title: Positionsbestimmungssystem
Inventor: KATO YOSHIKI
IPC: E05B49/00
Filed: 2021-06-21
Abstract: In einem Fahrzeug (1) sind bereitgestellt: eine Außenkommunikationseinheit (16), die außerhalb des Fahrgastraums des Fahrzeugs (1) bereitgestellt ist; und eine Innenkommunikationseinheit (17), die innerhalb des Fahrgastraums bereitgestellt ist. Ein Positionsbestimmungssystem (30) umfasst eine Datenbeschaffungseinheit (33), die Empfangssignalstärkedaten für Funkwellen erhält, die zwischen der Außenkommunikationseinheit (16) und einem Endgerät (2) und zwischen der Innenkommunikationseinheit (17) und dem Endgerät (2) kommuniziert und gemessen wurden. Das Positionsbestimmungssystem (30) umfasst ebenso eine Positionsbestimmungseinheit (31), die bestimmt, ob das Endgerät (2) außerhalb oder innerhalb des Fahrzeugs (1) positioniert ist, von den Ergebnissen eines Vergleichs zwischen der Größe von Daten, die von einer Kommunikation zwischen der Außenkommunikationseinheit (16) und dem Endgerät (2) und zwischen der Innenkommunikationseinheit (17) und dem Endgerät (2) erhalten werden. Zusätzlich ist die Außenkommunikationseinheit (16) innerhalb eines Karosserieraums angeordnet, der sich um ein Hinterrad des Fahrzeugs (1) herum befindet.
Patent DE-112021004552-T5 (DE)
Title: Flammenhemmende Kunststoffzusammensetzung, isolierte elektrische Leitung und Kabelbaum
Inventor: HASE TATSUYA
IPC: C08L23/26
Filed: 2021-08-02
Abstract: Es werden eine silanvernetzbare polyolefinbasierte flammenhemmende Kunststoffzusammensetzung, die eine hohe Flexibilität und gute Handhabbarkeit aufweist, und eine isolierte elektrische Leitung und ein Kabelbaum bereitgestellt, die unter Verwendung der flammenhemmenden Kunststoffzusammensetzung erlangt werden. Die flammenhemmende Kunststoffzusammensetzung weist als Kunststoffkomponenten auf: ein silangepfropftes Polyolefin (A), das durch Pfropfen eines Silankupplungsmittels auf ein Polyolefin erlangt wird; ein unmodifiziertes Polyolefin (B); und ein modifiziertes Polyolefin (C) mit einer oder mehreren funktionalen Gruppen, die aus einer Carboxygruppe, einer Estergruppe, einer Säureanhydridgruppe, einer Aminogruppe und einer Epoxygruppe ausgewählt sind. Die Kunststoffzusammensetzung weist ferner ein Flammschutzmittel (D) und einen Vernetzungskatalysator (E) auf. Ein durch Silanvernetzen der flammenhemmenden Kunststoffzusammensetzung erlangtes vernetztes Produkt weist einen Schmelzpunkt von mindestens 80 °C und einen Biegemodul von höchstens 100 MPa auf.
Patent DE-112021007330-T5 (DE)
Title: Betriebssteuervorrichtung und Programm
Inventor: KOIKE MASATAKA
IPC: G05B19/416
Filed: 2021-06-02
Abstract: Es werden eine Betriebssteuervorrichtung und ein Programm vorgesehen, die befähigt sind zum entsprechenden Kombinieren von Antriebssignalen von zwei Systemen, um eine Verbesserung der Verarbeitungsgeschwindigkeit zu ermöglichen und gleichzeitig das Auftreten eines Synchronisationsfehlers zu unterdrücken. Die vorliegende Erfindung umfasst: eine erste Antriebssignal-Ausgabeeinheit, die ein erstes Antriebssignal ausgibt, das ein Antriebssignal eines ersten Systems ist; eine zweite Antriebssignal-Ausgabeeinheit, die ein zweites Antriebssignal ausgibt, das ein Antriebssignal eines zweiten Systems ist; eine Übertragungseigenschaft-Erhaltungseinheit, die eine Übertragungseigenschaft einer Positionssteuerung des ersten Systems erhält; eine Korrektureinheit, die das ausgegebene erste Antriebssignal korrigiert, um ein korrigiertes Antriebssignal unter Verwendung der erhaltenen Übertragungseigenschaft zu erhalten; eine erste Betriebsgeschwindigkeit-Berechnungseinheit, die die Betriebsgeschwindigkeit des ersten Systems aus dem korrigierten Antriebssignal als eine erste Betriebsgeschwindigkeit berechnet; eine zweite Betriebsgeschwindigkeit-Berechnungseinheit, die die Betriebsgeschwindigkeit des zweiten Systems aus dem zweiten Antriebssignal als eine zweite Betriebsgeschwindigkeit berechnet; eine Synthetisiertes-Antriebssignal-Erzeugungseinheit, die ein synthetisiertes Antriebssignal durch das Kombinieren des korrigierten Antriebssignals und des zweiten Antriebssignals erzeugt; und eine Betriebssteuereinheit, die den Betrieb des zweiten Systems unter Verwendung der ersten Betriebsgeschwindigkeit, der zweiten Betriebsgeschwindigkeit und des synthetisierten Antriebssignals steuert.
Patent DE-112022000641-T5 (DE)
Title: Festelektrolytkondensator
Inventor: NOBORIO HIROMASA
IPC: H01G9/15
Filed: 2022-01-12
Abstract: Ein Festelektrolytkondensator, der Folgendes umfasst: ein Kondensatorelement, einen Anodenanschluss, der sich ausgehend von einer Fläche des Kondensatorelements erstreckt, ein Anoden-Endteil, das mit dem Anodenanschluss in elektrischer Verbindung steht, ein Kathoden-Endteil, das mit dem festen Elektrolyten in elektrischer Verbindung steht, und ein Gehäusematerial, in dem das Kondensatorelement und der Anodenanschluss eingebettet sind, wird bereitgestellt. Eine Sperrbeschichtung befindet sich auf wenigstens einem Teil des Kondensatorelements und steht in Kontakt mit dem Gehäusematerial. Die Beschichtung enthält ein polymeres Material, das eine fluorierte Komponente und eine nichtfluorierte Komponente umfasst. Das polymere Material hat eine Glasübergangstemperatur von etwa 10°C bis etwa 120°C und eine thermische Zersetzungstemperatur von etwa 200°C bis etwa 300°C.
Patent DE-69923782-T8 (DE)
Inventor: FITCH JAMES
IPC: H04W4/02
Filed: 1999-11-03
Granted: 2006-04-27
Abstract: Multiple location finding equipment (LFE) inputs are used to enhance location information made available to wireless location-based applications. A wireless network utilizes a mobile switching center to route communications between wireless stations, a network platform, and a variety of LFE systems. A Location Finding System (LFS), resident on the network platform, receives location information from the LFEs and provides location information to wireless location based applications. In this regard, the LFS can receive input information at varying time intervals of varying accuracies and in various formats, and can provide standardized outputs to the applications, for example, depending on the needs of the applications. Multiple inputs may also be co-processed for enhanced accuracy. A specification can be used to ensure that location information at least meets certain minimum criteria, such as geographical accuracy, allowable age, acceptable response time, and confidence.
Patent DE-602004003912-T8 (DE)
Inventor: VIVO GIULIO
IPC: G01N21/15
Filed: 2004-05-10
Granted: 2008-01-17
Abstract: There is described a visibility measuring method including the steps of providing at least one radiating source (2); providing at least one image acquisition apparatus (3) located a given distance from the radiating source (2) and oriented to acquire, on command, an image containing the radiating source (2); turning off the radiating source (2) and acquiring a first image of the radiating source (2) off, and turning on the radiating source (2) and acquiring a second image of the radiating source (2) on; and appropriately processing the first and second image to indicate the visibility in the measuring volume between the radiating source (2) and the image acquisition apparatus (3).
Patent BG-1809-U1 (BG)
Title: Cosmetic compostion for premature skin aging prevention
Inventor: ALEKSANDRIDIS EVA
IPC: A61Q19/08
Filed: 2013-01-02
Abstract: The utility model relates to a cosmetic composition for premature skin aging prevention, which would be applicable for production of cosmetic products for different purposes, including creams, gels and oils. It is based on the use of conventional for cosmetic purposes emulsifiers, stabilizers and preservatives, and further comprises (in weight %): from 1,00 to 3,00 N-acetylcysteine ??(NAC), from 1.00 to 3.00 sodium ascorbyl phosphate and from 0.2 to 2.5 aescin in the form of 30% ethanolic extract of horse chestnut (Aesculus hippocastanum).
Patent BG-2699-U1 (BG)
Title: Shoe
Inventor: MING-TE CHEN
IPC: A43B13/28
Filed: 2017-03-27
Abstract: The utility model relates to a shoe, in particular with castable foot, and is intended for use in the footwear industry. The shoe includes a instep (200) comprising a side instep (210) and a lower instep (220) joining an intermediate accessory (230) provided with openings (235) and a castable foot (240). The joining intermediate accessory (230) having at least a threefold cranky profile formed by a first plane (231) disposed vertically along the axis "+y", a second plane (232) continuously following the first (231) and disposed perpendicular to it on the axis "-x", a third plane (233) continuously following the second one (232) and disposed perpendicular to it along the axis "-y" and a fourth plane (234), continuously following the third (233), and disposed perpendicular to it and parallel to the second plane (232) along the axis "+ x" so that between the second plane (232) and the fourth plane (234) is formed a interspace therebetween. 6 claims, 4 figures
Patent BG-3209-U1 (BG)
Title: Biologically active lactic acid product
Inventor: BALTADZHIEVA MARIA
IPC: A23J1/20
Filed: 2019-02-06
Abstract: The utility model relates to a biologically active lactic acid product enriched with valuable metabolites from the vital activity of selected lactobacillus strains in a suitable combination with lactose-fermenting yeast, herbal extracts, sucrose and a stabilizer. It is suitable for children, adults and active sports people, as well as for patients whose enzyme system in the digestive tract is disturbed by the lack of the enzyme lactase. The specific amino acid, protein and mineral composition provide the qualities of a radioprotector. It is favourably combined with fruit juices and fruit drinks.
Patent BG-3749-U1 (BG)
Title: Automated line for detailed sorting of textile waste
Inventor: PANDOV YAVOR
IPC: B07C5/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: The automated line for detailed sorting of textile waste, according to the utility model, includes sequentially connected conveyor belts for receiving raw material (1), transport conveyor line (2), transport robots (3), local hoppers for storage of raw material (4). ), work tables (5), conveyors for removal of primary sorted production (6), and stations for automatic weighing and registration in the system of primary sorted production (7). The processes in the automated line are controlled and monitored by a control unit (8).
Patent SK-492021-U1 (SK)
Title: Engine cooling system with propeller
Inventor: MITTER ONDREJ
IPC: B64C1/38
Filed: 2021-04-14
Abstract: Cooling device formed by the side walls (5) in front of the inlet opening (6) and at the back of the outlet opening (7), while the flow cross-sectional area between the inlet opening (6) and the cooler (4) gradually increases, and also increases between the cooler (4) ) and outlet hole (7). The cooling system is located in front of the thrust propeller of the aircraft engine. The cooling system is advantageous for improving the cooling efficiency of the aircraft engine when moving on the ground.
Patent AT-6116-U1 (AT)
Title: Halterung für behälter
IPC: F16M13/00
Filed: 2002-02-19
Abstract: Eine Halterung (1) für Behälter (4, 5) bzw. Fettkartuschen umfasst z.B. für die Montage an Baumaschinen eine Montageplatte (2) von der im rechten Winkel am unteren Ende ein Bodenuntersatzstück (11) wegragt. An der Oberkante der Montageplatte (2) wird auf Zapfen (10) eine auswechselbare Einheit (3) aufgesteckt. Die auswechselbare Einheit (3) verfügt über zwei gegenüberliegende Klemmbacken (9), welche den Behälterhals (12) umfassen und in seiner Lage fixieren. Die Halterung (1) ist durch die auswechselbare Einheit (3) an unterschiedliche Behälter (4, 5) leicht anzupassen, da die Klemmbacken (9) jeweils andere Abstände zueinander aufweisen. Mehrere Halterungen (1) können durch Formschlusselemente, z.B. Schwalbenschwanzfeder (13) und Schwalbenschwanznut (14) zu einer Halterungsbatterie zusammengesteckt werden.
Patent AT-11918-U1 (AT)
Title: Insektenschutzeinrichtung für eine getränkedose
IPC: B65D17/32
Filed: 2010-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine abnehmbare Schutzeinrichtung (3, 10, 11, 12, 19, 20, 25, 26, 31, 32, 36, 37, 38, 40, 44, 48) für eine Getränkedose (1), die in einem Dosendeckelbereich (2) einen mit einer Öffnungshilfe verschlossenen Ausguss aufweist, wobei die Schutzeinrichtung Befestigungsmittel (5, 41, 46, 51) zum Befestigen der Schutzeinrichtung an der Getränkedose (1) aufweist und einen Abdeckteil (A, 32, 34, 42, 49) aufweist, der den Dosendeckelbereich (2) im Wesentlichen abdeckt, wobei zumindest eine Öffnung (13, 15, 18, 21, 23, 27, 29) in dem Abdeckteil vorgesehen ist, und wobei die Befestigungsmittel die Schutzeinrichtung flüssigkeitsdicht mit der Getränkedose (1) abdichten und wobei eine Mehrzahl an Öffnungen in einem Trinköffnungsbereich (4, 14, 16, 17, 22, 24, 28, 30) als Trinköffnung ausgebildet sind, die das Trinken des in der Getränkedose (1) enthaltenen Getränks ermöglichen, wobei das Eindringen von Insekten verhindert ist.
Patent AT-9383-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung geschäumter kunststoffkörper
IPC: B29C44/42
Filed: 2006-05-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung geschäumter Kunststoffkörper, umfassend die Schritte - Einbringen eines physikalischen Treibmittels in den in der Plastifiziereinheit befindlichen, zu schäumenden plastifizierten Kunststoff, wobei das physikalische Treibmittel mit einem Druck von mehr als 180 bar, vorzugsweise mehr als 300 bar, besonders bevorzugt mehr als 350 bar in den plastifizierten Kunststoff eingebracht wird, - Einspritzen des mit physikalischem Treibmittel versehenen Kunststoffs in den Werkzeughohlraum der Spritzgießmaschine, - Dekompression der Kunststoffschmelze durch Expansion des Werkzeughohlraums.
Patent AT-5673-U1 (AT)
Title: Drehbarer schmuckring
IPC: A44C9/00
Filed: 2001-08-09
Abstract: Ein drehbarer Schmuckring besteht aus einem als Innenring (21) ausgebildeten ersten Ringteil, einem als Außenring (22) ausgebildeten zweiten Ringteil und eingelagerten Walzen (23). Der Innenring (21) und der Außenring (22) sind mit ringförmig verlaufenden Ausnehmungen versehen, die zusammen mit den darin eingelagerten Walzen (33) ein Walzenlager bilden. An den Stirnseiten der Walzen (23) können Schmuck- oder Edelsteine (24) gefaßt sein. Der Vorteil besteht darin, daß die über Walzenlager gelagerten Ringteile reibungsloser, leichter und schwungvoller gegeneinander verdrehbar sind und daß durch die Drehung der in den Stirnseiten der Walzen gefaßten Edelsteine die Brillanz derselben besonders gut zur Geltung kommt.
Patent AT-4852-U1 (AT)
Title: Vorrichtung und verfahren zur behandlung eines kohlenwasserstoffhältigen feststoffes und/oder schlammes
Inventor: ZOBERNIG ANDREAS DIPL ING
IPC: C02F11/12
Filed: 2000-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Vefahren zur Behandlung eines kohlenwasserstoffhältigen Feststoffes und/oder Schlammes, insbesondere eines Walzzunderschlammes, wobei der Feststoff und/oder Schlamm in einem ersten Verfahrensschritt erwärmt und von leicht flüchtigen Komponenten, insbesondere von Wasser, befreit wird, und in einem zweiten Verfahrensschritt erwärmt und von weiteren flüchtigen Komponenten, insbesondere von Kohlenwasserstoffen, befreit wird. Dabei erfolgt der zweite Verfahrensschritt zumindest teilweise in einer sauerstoffhältigen Atmosphäre.