baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008010854-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelementanordnung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: DEBOY GERALD DR RER NAT
IPC: H03K17/687
Filed: 2008-02-25
Granted: 2017-06-01
Abstract: Halbleiterbauelementanordnung mit mindestens einem Leistungstransistor und mindestens einem Gatewiderstand, der zwischen dem Gate des Leistungstransistors (TH) und einem Anschlusspunkt (H) in einem Ansteuerkreis des Leistungstransistors angeordnet ist, wobei zusätzlich ein schaltbares Element (6) zwischen dem Anschlusspunkt (H) und der Source (S) des Leistungstransistors (TH) vorgesehen ist, wobei das schaltbare Element (6) derart ausgebildet ist, dass es während der Ausschaltphase des Leistungstransistors (TH) den Anschlusspunkt (H) mit der Source (S) des Leistungstransistors (TH) verbunden hält.
Patent DE-102008015751-B4 (DE)
Title: 8-Ganggetriebe
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-03-26
Granted: 2019-05-02
Abstract: Mehrganggetriebe (14), umfassend:ein Antriebselement (17);ein Abtriebselement (19);einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (20, 30, 40, 50), die jeweils ein Sonnenrad (22, 32, 42, 52), eine Planetenträgeranordnung (26, 36, 46, 56) und ein Hohlrad (24, 34, 44, 54) aufweisen;wobei das Antriebselement (17) ständig mit der Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbunden ist;wobei das Abtriebselement (19) ständig mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbunden ist;wobei das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit einem feststehenden Element (60) verbunden ist;ein erstes Verbindungselement (70), das das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet;ein zweites Verbindungselement (72), das die Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) ständig mit dem Hohlrad (54) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet;ein drittes Verbindungselement (74), das das Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) ständig mit der Planetenträgeranordnung (56) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet;eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (80), die das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem feststehenden Element (60) verbindet;eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (82), die die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet;eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (84), die die Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet;eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (86), die das Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet;eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (88), die das Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit dem Sonnenrad (52) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet;wobei die Drehmomentübertragungseinrichtungen (80, 82, 84, 86, 88) in Kombinationen von dreien eingerückt sind, um acht Vorwärtsgänge undeinen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (17) und dem Abtriebselement (19) herzustellen.
Patent DE-102008023623-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KIMURA HIROMICHI
IPC: G01D13/22
Filed: 2008-05-15
Granted: 2019-05-29
Abstract: Anzeigevorrichtung (1), die umfasst:ein transparentes Anzeigefeld (3), auf dem Zeichen (31) ausgebildet sind;einen Zeiger (8), der an einer Rückseite des transparenten Anzeigefeldes (3) angeordnet ist und auf das Zeichen (31) zeigt;ein Bewegungselement (7), das den Zeiger (8) dreht;eine Lichtquelle (6), die das transparente Anzeigefeld (3) beleuchtet; undeine Platte (5), an der das Bewegungselement (7) und die Lichtquelle (6) angebracht sind,wobei das Bewegungselement (7) an einer Vorderseite der Platte (5) angebracht ist;der Zeiger (8) an einer Rückseite der Platte (5) angebracht ist; unddie Lichtquelle (6) an der Vorderseite der Platte (5) so angebracht ist, dass sie einer Außenumfangsfläche des transparenten Anzeigefeldes (3) gegenüberliegt.
Patent DE-102008029543-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: CAPELLMANN RAINER
IPC: F02F11/00
Filed: 2008-06-21
Granted: 2010-07-29
Abstract: Flachdichtung, insbesondere Zylinderkopfdichtung oder Auspuffflanschdichtung, beinhaltend mindestens eine mit mindestens einer Durchgangsöffnung (2) versehene Lage (1), wobei die Durchgangsöffnung (2) mindestens einen als ringförmigen Profildraht ausgebildeten elastisch verformbaren Profilkörper (3) mit definierter Materialdicke aufnimmt, wobei die Gesamthöhe des unverformten Profilkörpers (3) die Dicke der Lage (1) übersteigt, der mittlere Bereich des Profilkörpers (3) den Bereich der größten Materialdicke bildet, die zu den – Biegebereiche bildenden – Enden (4, 5) hin abnimmt, und wobei die Lage (1) im Bereich des Profilkörpers (3) und/oder außerhalb des Profilkörpers (3) zumindest partiell mit einer Materialverdickung (10) versehen ist.
Patent DE-102008030704-B4 (DE)
Title: Doppelschließzylinder
Inventor: NIELAND DIRK
IPC: E05B17/04
Filed: 2008-06-27
Granted: 2016-03-17
Abstract: Schließzylinder mit zwei, jeweils in einer Lagerbohrung (2) eines Gehäuses (1) gelagerten und einen Schlüsselkanal (5, 5') zum Einstecken eines passenden Schlüssels (27) aufweisenden Zylinderkernen (4, 4'), mit einem zwischen den beiden Zylinderkernen (4, 4') angeordneten Schließglied (8) und mit einer zwei Kupplungselemente (6, 7) und eine die beiden Kupplungselemente (6, 7) in Richtung voneinander weg kraftbeaufschlagende Kupplungsfeder (10) aufweisenden Kupplung, wobei jeweils einem Zylinderkern (4, 4') drehfest und axial verschieblich eines der Kupplungselemente (6, 7) zugeordnet ist, welches durch Einschieben des Schlüssels (27) in den Schlüsselkanal (5, 5') in axialer Richtung unter gleichzeitiger Kraftbeaufschlagung eines Federelementes (9) von einer drehfreien in eine drehfeste Stellung zum Schließglied (8) gegen die Rückstellkraft der Kupplungsfeder (10) verlagerbar ist, wobei die Federkraft des Federelementes (9) größer ist als die Federkraft der Kupplungsfeder (10), gekennzeichnet durch einen Verlängerungskörper (21), der von der Schlüsselspitze (27') verschiebbar ist und mit einem zentralen Fortsatz das Federelement (9) beaufschlagt.
Patent DE-102008034524-B4 (DE)
Title: Notlichteinheit
Inventor: MARKSTALER MARKUS
IPC: H02J9/00
Filed: 2008-07-24
Granted: 2019-12-05
Abstract: Notlichteinheit (3), die an ein von einer Versorgungsquelle (1) gespeistes Betriebsgerät (2) anzuschließen ist und mindestens eine Beleuchtungs-LED (4) sowie mindestens eine Status-LED (7) umfasst, die die korrekte oder fehlerhafte Funktion der Beleuchtungs-LED (4) anzeigt, gekennzeichnet durcheinen direkt oder indirekt von der Status-LED (7) beleuchteten ersten Photosensor (6),wobei mindestens ein Betriebsparameter (Strom, Spannung oder Widerstand) des Photosensors (6) durch das auf den Photosensor (6) fallende Licht veränderbar ist, undeinen mit dem ersten Photosensor (6) verbundenen Steuerschaltungsteil (5), der den veränderbaren Parameter auswertet,wobei der Steuerschaltungsteil (5) den veränderbaren Parameter des ersten Photosensors zwecks Funktionskontrolle und/oder Helligkeitssteuerung der Status-LED auswertet. (Figur 3)
Patent DE-102008045482-B4 (DE)
Title: Schleifleitung, Stromabnehmer und Schleifleitungssystem
Inventor: SCHMIEDLE ANDREAS
IPC: H01R41/00
Filed: 2008-09-03
Granted: 2017-12-21
Abstract: Schleifleitung (2) zur Versorgung mindestens einer an der Schleifleitung (2) verfahrbaren Vorrichtung (11), mit einem ersten länglichen Leiterstrang (5b) und mindestens einem weiteren, zweiten länglichen Leiterstrang (6b), wobei der erste (5b) Leiterstrang eine entlang seiner Längsausdehnung verlaufende erste (5f) Kontaktöffnung zur Aufnahme eines Teils (15a) eines ersten (15) Schleifkontakts eines Stromabnehmers (14) der Vorrichtung (11) aufweist, und der zweite (6b) Leiterstrang eine entlang seiner Längsausdehnung verlaufende zweite (6f) Kontaktöffnung zur Aufnahme eines Teils (16a) eines zweiten (16) Schleifkontakts des Stromabnehmers (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kontaktöffnung (6f) des zweiten Leiterstrangs (6b) so ausgebildet ist, dass der zur Verbindung mit dem ersten Leiterstrang (5b) vorgesehene erste Schleifkontakt (15) nicht in die zweite Kontaktöffnung (6f) eingreifen kann und nicht mit dem zweiten Leiterstrang (6b) verbindbar ist, und dass die Leiterstränge (5b–10b) jeweils in längliche Isolierprofile (5a–10a) mit im wesentlichen U-förmigen Querschnitt eingesetzt sind, wobei an den vorderen Enden der Schenkel des U-förmigen Querschnitts der Isolierprofile (5a–10a) zueinander weisende Haltenasen (5d–10d) zum Halten der Leitungsstränge (5b–10b) in den Isolierprofilen (5a–10a) vorgesehen sind und die Kontaktöffnungen (5f–10f) zur offenen Seite des U-förmigen Querschnitts der Isolierprofile (5a–10a) hin gerichtet sind, und wobei die Weite (5g) der ersten Kontaktöffnung (5f) durch den Abstand der zueinander weisenden Haltenasen (5c) bestimmt wird.
Patent DE-102008046761-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit leitfähiger Verbindungsanordnung und Verfahren zur Bildung eines Halbleiterbauelements
Inventor: BARTH HANS-JOACHIM DR
IPC: H01L23/532
Filed: 2008-09-11
Granted: 2021-08-05
Abstract: Halbleiterstruktur (100), aufweisend:
 einen Halbleiterchip (200);
 eine leitfähige Schicht, die mindestens eine erste leitfähige Leitung (500A) und eine zweite leitfähige Leitung (500B) von der ersten leitfähigen Leitung (500A) in einem Abstand angeordnet aufweist,
 wobei die erste leitfähige Leitung (500A) elektrisch mit dem Halbleiterchip (200) gekoppelt ist, wobei mindestens ein Teil der ersten leitfähigen Leitung (500A) außerhalb der lateralen Grenze des Halbleiterchips (200) angeordnet ist, wobei mindestens ein Teil der zweiten leitfähigen Leitung (500B) außerhalb der lateralen Grenze des Halbleiterchips (200) angeordnet ist;
 eine außerhalb der lateralen Grenze des Halbleiterchips (200) angeordnete leitfähige Verbindungsanordnung (300, 320), wobei die leitfähige Verbindungsanordnung (300, 320) die erste leitfähige Leitung (500A) elektrisch mit der zweiten leitfähigen Leitung (500B) koppelt, wobei ein Teil der leitfähigen Schicht zwischen der ersten leitfähigen Leitung (500A) und der zweiten leitfähigen Leitung (500B) die leitfähige Verbindungsanordnung (300, 320) überkreuzt; und
 einen Träger (410), wobei der Halbleiterchip (200) mindestens teilweise in den Träger (410) eingebettet ist, wobei die leitfähige Verbindungsanordnung (300, 320) mindestens teilweise in den Träger (410) eingebettet ist.
Patent DE-102008048137-B4 (DE)
Title: Verschlusskupplung
Inventor: VOELKER MANFRED
IPC: A61M1/14
Filed: 2008-09-20
Granted: 2013-07-11
Abstract: Kupplungseinheit, bestehend aus einem Nippel – und einem Kupplungsteil, einer Anordnung zum Abzweigen einer Flüssigkeit aus einem Rohr oder einer stationären Einheit oder zum Zuführen bzw. zur Entnahme einer Flüssigkeit aus einer flexiblen Schlauchverbindung in ein Rohr oder in eine stationäre Einheit, wobei ein Teil der Kupplungseinheit mit einem Gewindeabschnitt in ein Rohr oder in eine stationäre Einheit eingeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsteil (26) und das Nippelteil (3) aus einem Verschlussstück (9, 27), das an einem Endabschnitt den Gewindeabschnitt (4) zum Einschrauben in den Rohrstutzen (2) aufweisen kann und an dem anderen Endabschnitt einen weiteren Gewindeabschnitt (14) aufweist, und einem Nippelelement (10) bzw. Kupplungselement (28) zusammengesetzt ist, in das der weitere Gewindeabschnitt (14) eingeschraubt ist, dass in dem Kupplungsteil (26) und dem Nippelteil (3) jeweils ein Ventilkörper (18) und eine Schraubendruckfeder (19) angeordnet sind, die den Ventilkörper (18) gegen einen Ventilsitz (21) des Nippelelements (10) bzw. des Kupplungselements (28) vorspannt, dass an dem Verschlussstück (9, 27) und dem Nippelelement (10) bzw. Kupplungselement (28) Rastelemente (15, 16) ausgebildet sind, die im vollständig verschraubten Zustand des Verschlussstücks (9, 27) mit dem Nippelelement (10) bzw. Kupplungselement (28) ineinander einrasten und den axialen Zusammenhalt der beiden Teile lösbar fixieren, dass die Rastelemente einen ringförmigen radialen Vorsprung (15) und eine Ringnut (16) aufweisen und dass die Verschlussstücke (9, 27), das Nippelelement (10) und das Kupplungselement (28) aus Kunststoff bestehen.
Patent DE-102008057980-B4 (DE)
Title: Zielregulierungsspannungseinstellvorrichtung
Inventor: OZAWA JYUN
IPC: H02P9/48
Filed: 2008-11-19
Granted: 2018-09-13
Abstract: Zielregulierungsspannungseinstellvorrichtung (8) für ein Fahrzeug, an dem ein Fahrzeugwechselstromgenerator (1) angebracht ist, mit:einer ersten Funktion (901) zum Berechnen einer großen Verzögerung erster Ordnung und einer kleinen Verzögerung erster Ordnung einer Drehgeschwindigkeit des Fahrzeugwechselstromgenerators (1) in regelmäßigen Zeitintervallen;einer zweiten Funktion (902) zum Vornehmen einer Entscheidung hinsichtlich eines Fahrzustands des Fahrzeugs durch Bestimmen, ob sich das Fahrzeug in entweder einem Beschleunigungszustand oder einem Verlangsamungszustand befindet oder nicht, auf der Basis einer Variation der großen Verzögerung erster Ordnung, die von der ersten Funktion (901) zugeführt wird, und Bestimmen, ob sich das Fahrzeug in einem Normalzustand befindet oder nicht, auf der Basis einer Variation der kleinen Verzögerung erster Ordnung, die von der ersten Funktion (901) zugeführt wird; undeiner dritten Funktion (903) zum Bestimmen einer Zielregulierungsspannung des Fahrzeugwechselstromgenerators (1) gemäß einem Entscheidungsresultat der zweiten Funktion (902).
Patent DE-102008060292-B4 (DE)
Title: Lagerung für eine Welle einer drucktechnischen Maschine
Inventor: ROTHAUG JÜRGEN
IPC: F16C35/00
Filed: 2008-12-03
Granted: 2020-07-16
Abstract: Lagerung für eine Welle einer drucktechnischen Maschine,mit mindestens zwei auf Abstand gesetzten Stehlagern, die jeweils eine Bohrung (5) zur Aufnahme der Welle (23) aufweisen und an mindestens einer Befestigungsfläche (10, 31) auf einem gemeinsamen Tragkörper (9) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet,dass die Stehlager jeweils an Bruchtrennflächen (3, 4, 33-36) zwischen der Bohrung (5) und der Befestigungsfläche (10) geteilt sind, wobei jeweils das die Befestigungsfläche (10) aufweisende Teil (2) am Tragkörper (9) fixiert ist und beide Teile (1, 2) an den Bruchtrennflächen (3, 4, 33-36) lösbar zueinander fixiert sind.
Patent DE-102009006497-B4 (DE)
Title: Schloss, insbesondere Schubriegelschloss, mit erhöhter Schutzwirkung
IPC: E05B63/00
Filed: 2009-01-28
Granted: 2014-08-21
Abstract: Schloss (1) für eine Tür oder dergleichen, insbesondere Schubriegelschloss, mit einem Schlossgehäuse (2), in dem wenigstens eine Schließmechanik mit einem Riegel (3) aufgenommen ist, wobei der Riegel (3) in eine Schließposition bewegbar ist, in der der Riegel (3) aus dem Schlossgehäuse (2) zum Verschließen der Tür hervorsteht, und wobei der Riegel (3) in eine Öffnungsposition bewegbar ist, in der der Riegel (3) zum Öffnen der Tür in das Schlossgehäuse (2) zurückbewegt ist, wobei die Schließmechanik ferner wenigstens ein Übertragungselement (4, 4') aufweist, das drehbar in einer Drehaufnahme (4a) einer Aufnahmeeinheit (8, 8') aufgenommen ist und das zur Wechselwirkung mit einem Getriebeelement (5) ausgeführt ist, das linear bewegbar in einer Linearaufnahme (5a) der Aufnahmeeinheit (8, 8') aufgenommen ist, wobei durch die Wechselwirkung der Riegel (3) zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Sperrglied (6) zur Sicherheitssperrung der Bewegung des Getriebeelementes (5) im Getriebeelement (5) aufgenommen ist und wobei das Übertragungselement (4, 4') einen Mitnehmer (7) aufweist, der bei Drehung des Übertragungselementes (4, 4') mit dem Getriebeelement (5) derart in Wechselwirkung tritt, dass das Sperrglied (6) von einer Sperrposition (I) in eine Freigabeposition (II) überführbar ist, um eine Freigabe der Bewegung des Getriebeelementes (5) zu schaffen, durch die der Riegel (3) von der Schließposition in die Öffnungsposition und umgekehrt überführbar ist.
Patent DE-102009016789-B4 (DE)
Title: Vorrichtung  eines prüflingsunabhängigen Testsystems zum elektrischen Funktionstest  von ein- oder beidseitig elektrisch kontaktierbaren Prüfpunkten und Verfahren dazu
Inventor: MELDER ROBERT
IPC: G01R31/28
Filed: 2009-04-07
Granted: 2014-04-03
Abstract: Vorrichtung eines prüflingsunabhängigen Testsystems zum elektrischen Funktionstest von ein- oder beidseitig elektrisch kontaktierbaren Prüfpunkten (a), wobei die Prüfpunkte (a) durch Leiterbahnnetzendpunkte oder Einzelpunktnetzwerke von einem zu prüfenden unbestückten elektrischen Schaltungsträger (A) gegeben sind, aufweisend einen Messaufnehmer (C, B), wobei der Messaufnehmer (C, B) Rasterkontaktpunkte (d, g) aufweist, die in einem gleichförmigen XY-Raster angeordnet sind, wobei die Rasterkontaktpunkte (d, g) elektrisch leitfähig sind, und wobei die Rasterkontaktpunkte (d, g) gegeneinander elektrisch isoliert sind, und die Vorrichtung weiterhin aufweist eine Mess- und Steuereinheit (F), um die Rasterkontaktpunkte (d, g) einzeln oder in Gruppen mittels einer aktiven Schaltmatrix (C) anzusteuern, um eine oder mehrere leitfähige Verbindungen zwischen dem zu prüfenden elektrischen Schaltungsträger (A) und der Mess- und Steuereinheit (F) herzustellen, wobei die Summe aus Rasterkontaktpunktbreite (d) und dem Abstand (e) zu einem benachbarten Rasterkontaktpunkt (d, g) geringer ist als der kleinste Abstand (b) zweier Prüfpunkte (a), und wobei der Abstand (e) zwischen zwei benachbarten Rasterkontaktpunkten (d, g) kleiner als die flächenhafte Ausdehnung (c) eines Prüfpunktes (a) ist, und wobei die anzusteuernden Rasterkontaktpunkte (d, g) auf Basis von bekannten Testdaten des zu prüfenden elektrischen Schaltungsträgers (A) von der Mess- und Steuereinheit (F) angesteuert werden, um gezielt auf notwendige elektrische Verbindung, Unterbrechung und Kurzschluss hin zu testen.
Patent DE-102009032721-B4 (DE)
Title: Gasmesssystem
Inventor: BARTEN STEFAN
IPC: G01N27/416
Filed: 2009-07-11
Granted: 2020-01-09
Abstract: Gasmesssystem (1), umfassend
 - ein mobiles Gasmessgerät (2) mit einer Batterieeinheit (6) und wenigstens einem Sensor (8, 9, 10, 11) zur Erfassung einer Gaskonzentration,
 - eine Basisstation (3) für das mobile Gasmessgerät (2),
 - eine Schnittstelle (7) zur Übertragung von elektrischer Energie von der Basisstation (3) zu der Batterieeinheit (6) des mobilen Gasmessgerätes (2), wobei die Schnittstelle (7) zur Übertragung von elektrischer Energie von der Basisstation (3) zu der Batterieeinheit (6) des mobilen Gasmessgerätes (2) dahingehend ausgebildet ist, dass die elektrische Energie drahtlos übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gasmesssystem (1) weiterhin umfasst
 - eine Ladestation (4) für die Basisstation (3), wobei die Ladestation (4) zur drahtlosen Übertragung von elektrischer Energie an die Basisstation (3) ausgebildet ist,
 - eine Vorrichtung (35) zur Erfassung des Vorhandenseins der Basisstation (3) an der Ladestation (4) und/oder des mobilen Gasmessgerätes (2) an der Basisstation (3),
 - Mittel (38, 21) durch welche bei einem Vorhandensein die Übertragung von elektrischer Energie von der Ladestation (4) an die Basisstation (3) und/oder von der Basisstation (3) an das mobile Gasmessgerät (2) freigeschaltet ist, wobei die Basisstation (3) eine Bodenplatte (24) mit Magneten (29, 30) aufweist, und die Ladestation (4) jeweilige hierzu korrespondierende Reed-Kontakte (31) aufweist.
Patent DE-102009037898-B4 (DE)
Title: Greifeinrichtung
Inventor: HASLINGER MARTIN
IPC: A61F2/56
Filed: 2009-08-19
Granted: 2011-09-15
Abstract: Greifeinrichtung mit einem Proximalglied (10), einem Medialglied (20) und einem Distalglied (30), die verschwenkbar aneinander gelagert sind, und mit einem Aktuator (80), der mit einem verschieblich gelagerten Kopplungselement (50) gekoppelt ist, das Kopplungselement (50) ist zwischen dem Proximalglied (10) und dem Distalglied (30) angeordnet und mit dem Proximalglied (10) und dem Distalglied (30) kraftübertragend verbunden, wobei an dem Kopplungselement (50) zumindest ein Hebel (40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (40) sowohl mit dem Proximalglied (10) als auch mit dem Distalglied (30) verbunden ist und das Proximalglied (10) mit dem Distalglied (30) kinematisch koppelt.
Patent DE-102010002191-B4 (DE)
Title: Laufzeitmassenspektrometer mit zylindrischer Geometrie
Inventor: FLORY CURT
IPC: H01J49/40
Filed: 2010-02-22
Granted: 2019-03-07
Abstract: Massenanalysator, der ein Paar ebener Elektrodenstrukturen und einen im Innenbereich angeordneten Ioneninjektor aufweist, wobei der Ioneninjektor dazu dient, ein Ionenpaket tangential in das elektrische Feld zu injizieren und wobei die Elektrodenstrukturen jeweils mindestens vier ringförmige, konzentrische um eine Achse (130) angeordnete Elektroden aufweisen, wobei die Elektrodenstrukturen einander gegenüber, parallel zueinander und axial in Richtung der Achse gegeneinander versetzt sind und die Elektrodenstrukturen so strukturiert sind, dass sie als Reaktion auf ein gemeinsames an sie angelegtes Spannungsmuster ein zylindersymmetrisches, ringförmiges elektrisches Feld erzeugen, das einen zylindrischen Innenbereich umgibt, wobei das elektrische Feld einen ringförmigen, axial fokussierenden Linsenbereich, der den Innenbereich umgibt und ausgebildet ist, dass die Ionen eine räumliche Fokussierung erfahren, und einen ringförmigen Spiegelbereich aufweist, der den Linsenbereich umgibt, wobei in dem ringförmigen Spiegelbereich eine Reflexion der Ionen erfolgt.
Patent DE-102010005950-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer oder mehrerer Leitungen durch eine Öffnung in einer Wand oder einem Boden
Inventor: AMIN BHAVIK
IPC: F16L5/00
Filed: 2010-01-25
Granted: 2013-02-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Durchführung einer oder mehrerer Leitungen durch eine Öffnung in einer Wand oder einem Boden, mit einem in der Öffnung angeordneten Rahmen (2),  wobei der Rahmen (2) eine oder mehrere Durchführungsöffnungen (3) bildet,  wobei an der den inneren Rand (4) der Durchführungsöffnung (3) bildenden Innenwand (9) Aussparungen oder mindestens ein Bürstenborstenkanal (10) angeordnet ist, in dem die Bürstenborsten (11) und/oder eine Bürstenborstenleiste (12) mit Fixiermitteln reversibel fixiert sind,  wobei die Bürstenborsten (11) derart angeordnet sind, dass sie die Durchführungsöffnung (3) abdecken,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Durchführungsöffnungen (3) mit einem oder mehreren Deckeln (6) verschließbar sind,  die Innenwand (9) der Durchführungsöffnung (3) einen Absatz (5) zur Aufnahme eines Deckels (6) aufweist,  der Rahmen (2) und der auf dem Absatz (5) der Innenwand (9) der Durchführungsöffnung (3) angeordnete Deckel (6) eine Ebene bilden,  die Bürstenborsten (11) oder die Bürstenborstenleisten (12) unterhalb des...
Patent DE-102010017463-B4 (DE)
Title: Planetenbolzen, Planetenträger, Planetengetriebe und Verfahren zur drehfesten Befestigung eines Planetenbolzens an einen Planetenträger
Inventor: LUBENOW KAI DR
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-06-18
Granted: 2014-02-20
Abstract: Planetenbolzen (1) zur Anordnung eines Planetenrades (20) an einen Planetenträger (10) mit einer ersten Wange (11) und einer zweiten Wange (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Planetenbolzen (1) kegelstumpfförmig ausgebildet ist, wobei der Planetenbolzen (1) an seinem aufgeweiteten Ende (2) eine stufenförmige Verjüngung (3) zur Aufnahme eines umlaufenden Sicherungselementes (30) aufweist.