baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022132851-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Thermomanagement eines Brennstoffzellensystems eines Fahrzeugs
Inventor: BUNZ CHRISTOF
IPC: B60L58/33
Filed: 2022-12-09
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Thermomanagement eines Brennstoffzellensystems eines Fahrzeugs, wobei anhand eines physikalischen Modells unter Berücksichtigung einer aktuellen Fahrsituation des Fahrzeugs und vorliegender Umgebungsbedingungen eine Wärmeleistung eines Gesamt-Kühlsystems des Fahrzeugs geschätzt wird, wobei eine Wärmeleistung (Q̇ECO) in einem ECO-Modus, die ohne Zuschaltung eines oder mehrerer Nebenverbraucher, einschließlich mindestens eines Lüfters (4), abführbar ist, und eine Wärmeleistung (Q̇POWER) des Gesamt-Kühlsystems in einem Power-Modus, die bei Zuschaltung eines oder mehrerer Nebenverbraucher, einschließlich mindestens eines Lüfters (4), abführbar ist, ermittelt wird, wobei in einem Energiemanagementsystem (ENM) auf Basis dieser Wärmeleistungen (Q̇ECO, Q̇POWER) eine aktuell vom Brennstoffzellensystem abrufbare Solleistung (Ps) ermittelt und entschieden wird, ob das Brennstoffzellensystem im ECO-Modus oder im Power-Modus betrieben wird, wobei mittels einer heuristischen Logik ermittelt wird, wieviel Energie die zur Kühlung benötigten Nebenverbraucher aktuell benötigen, um einen Kennwert (KW) zu ermitteln, der besagt, wieviel elektrische Leistung aktuell für das Abführen einer gewissen Wärmeleistung eingesetzt werden muss, wobei bei einem Wert von mehr als 1kW elektrischer Leistung pro kW abgeführter Wärmeleistung die Leistung des Brennstoffzellensystems nicht erhöht wird.
Patent DE-4327435-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung für Fahrzeuge
Inventor: HEIDEMEYER PAULUS
IPC: F16D23/04
Filed: 1993-08-14
Granted: 2008-10-16
Abstract: Getriebeanordnung
für Fahrzeuge nach
Hauptpatent 42 22 115, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge, mit einem
in einem Gehäuse
gehaltenen, als Achsübersetzungs- und Wendegetriebe
ausgebildeten Planetengetriebe (13) sowie einem dem Planetengetriebe
nachgeschaltetem Abtrieb, insbesondere einem Ausgleichsgetriebe
(14), wobei ein Planetenträger
(25) gestufte Planetenräder
(23, 24) trägt,
eine Planetenradstufe (23) mit einem Ringrad (90) kämmt, eine
andere Planetenradstufe (24) mit einem Sonnenrad (28) kämmt, und
bei dem wahlweise der Planetenträger
(25) mit dem Abtrieb, insbesondere dem Ausgleichsgetriebe (14),
und das Ringrad (90) mit dem Getriebegehäuse (70), oder das Ringrad
(90) mit dem Abtrieb, insbesondere dem Ausgleichsgetriebe (14), und
der Planetenträger
(25) mit dem Getriebegehäuse
(70) verbindbar ist.
Patent DE-4340980-B4 (DE)
Title: Zubehörbefestigungssystem zur Befestigung eines Zubehörs an einer Fahrzeugöffnung
Inventor: YOUNG NATHAN W
IPC: B60R7/04
Filed: 1993-12-01
Granted: 2004-07-15
Abstract: Zubekörbefestigungssystem zur Befestigung eines Zubehörs an einer Fahrzeugöffnung (15), gekennzeichnet durch:  eine Basis (12) mit mindestens einem daran befestigten Fahrzeugzubehör; und Paar beabstandeter Befestigungssockel (30, 50), die in entgegengesetzte Richtungen weisen, um in die gegenüberliegenden Ränder der Öffnung (15) einzugreifen, wobei die Befestigungssockel (30, 50) in bezug aufeinander einstellbar sind, und einer der Sockel (30) in festem Abstand zu der Basis (12) abgebracht ist und der andere Sockel (50) an der Basis (12) einstellbar befestigt ist.
Patent DE-4422331-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur luftunterstützten Kraftstoffeinspritzung in ein Saugrohr
Inventor: MANZ PETER-WOLFGANG
IPC: F02M69/04
Filed: 1994-06-27
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur luftunterstützten Kraftstoffeinspritzung
in ein Saugrohr einer Brennkraftmaschine mit einem Kraftstoffeinspritzventil
(1), das in ein Gehäuse
(3) eingesetzt ist, wobei dem Kraftstoffeinspritzventil (1) austrittsseitig
eine, mit der Luftzufuhr versehende Mischkammer (8) vorgeschaltet
ist, die über
einen, ein trichterartiges Beschleunigungs-Längsschnittprofil (5) aufweisenden
Gemischaustrittskanal (4) in das Saugrohr einmündet, wobei die Mischkammer
(8) zwischen einem austrittsseitigen Endabschnitt des Kraftstoffeinspritzventils
(1) und einem Eintrittsquerschnitt des trichterartigen Beschleunigungs-Längsschnittprofils
(5) als Hohlraum im Gehäuse (3)
ausgestaltet ist, wobei das Gehäuse
(3) an seiner Außenkontur
eine umlaufende Außennut
(13) aufweist, die über
mehrere das Gehäuse
(3) radial durchbrechende Luftkanäle (9, 10, 11) mit der Mischkammer
(8) verbunden ist, wobei die Luftkanäle (9 ,10, 11) derart angeordnet
sind, dass sie zwischen ihren Achsen (9', 10', 11') in einem Querschnitt
durch die Mischkammer (8) jeweils von 180° abweichende Winkel einschließen und
wobei ein resultierender Strömungsquerschnitt
aller Luftkanäle
(9, 10, 11) zumindest das 25-fache eines Strömungsquerschnitts des Gemischaustrittskanals...
Patent DE-10023895-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines Klebstoffauftrags
Inventor: ROTHEN JOSEF
IPC: B05C5/02
Filed: 2000-05-18
Granted: 2012-06-21
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen eines Klebstoffauftrags veränderbarer Auftragsbreite, mit einem Auftragskopf (1), in dem eine durch eine Leiste und ein Gegenstück gebildete Schlitzdüse (9) angeordnet ist, sowie mit einer der Schlitzdüse (9) vorgelagerten, durch Führungsflächen (13, 14, 15) begrenzten Verteilerkammer (10), in der ein Schieber (16) angeordnet ist, mit welchem die die Auftragsbreite bestimmende Länge des Düsenschlitzes einstellbar ist, und welcher den Führungsflächen (13, 14, 15) zugeordnete Berührungsflächen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Bereich des Schiebers (16) ein Reinigungsmitteleinlass (20) befindet, durch den dem Schieber (16) und/oder der Schieberführung ein Reinigungs- oder Lösungsmittel zuführbar ist, so dass das Reinigungs- oder Lösungsmittel zwischen die Führungsflächen (13, 14, 15) der Verteilerkammer (10) und die Berührungsflächen des Schiebers (16) nach Art einer Schmierung eindringt, wodurch der Schieber (16) in der Verteilerkammer (10) gleitfähig bleibt.
Patent DE-10048981-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: RADMANIC STJEPAN
IPC: B60J7/057
Filed: 2000-09-27
Granted: 2005-03-24
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem Dachrahmen (4), mindestens einem Deckelelement (2) zum
wahlweisen Verschließen
oder wenigstens teilweisen Freigeben einer in einer festen Dachfläche (1)
vorgesehenen Dachöffnung
(3), einem Antrieb (8, 9) zum Verfahren des Deckelelements (2) und
mindestens einem drucksteifen Antriebskabel (7, 7A) zum Übertragen
von Antriebskräften
von dem Antrieb (8, 9) auf das Deckelelement (2), wobei das Antriebskabel
(7, 7A) in einem mittels einer Halterung dachfest fixierten Führungsrohr
(10) geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum dachfesten Abstützen des
Führungsrohrs
(10) ein Halteteil (11) mit einer Durchführung (12) vorgesehen ist,
durch die sich das Führungsrohr
(10) erstreckt, und das Führungsrohr
(10) benachbart dem Halteteil (11) zwei Sicken (13) aufweist, zwischen
welchen das Halteteil (11) eingeklemmt ist.
Patent DE-10064041-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kupferverdrahtung in einem Halbleiterbauelement
Inventor: PYO SUNG GYU
IPC: C23C16/18
Filed: 2000-12-21
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kupferverdrahtung in einem Halbleiterbauelement, umfassend folgende Stufen:  – Bildung einer Zwischenisolierschicht auf einem Halbleiterschichtträger, in dem verschiedene Komponenten zur Bildung eines Halbleiterbauelements ausgebildet werden, Bildung eines Kontaktloches und eines Grabens auf der Zwischenisolierschicht und anschließende Bildung einer Diffusionssperrschicht auf der Oberfläche der Zwischenisolierschicht mit dem Kontaktloch und dem Graben;  – in situ-Abscheidung einer ersten Cu-Anzuchtschicht auf der Oberfläche des Kontaktloches und des Grabens, auf der die Diffusionssperrschicht abgeschieden ist durch ein physikalisches Abscheidungsverfahren aus der Dampfphase;  – Abscheidung einer zweiten Cu-Anzuchtschicht auf der Oberfläche des Kontaktloches und des Grabens, auf der die erste Cu-Anzuchtschicht abgeschieden ist, unter Verwendung eines (hfac)Cu(DMB)-Vorläufers durch das metallorganisch-chemische Abscheidungsverfahren aus der Dampfphase;  – Plattieren von Cu, so dass das Kontaktloch und der Graben, auf der die erste und zweite Cu-Anzuchtschicht übereinander angeordnet sind, in ausreichendem Masse bedeckt werden können, durch ein Plattierungsverfahren; und  – Durchführung eines...
Patent DE-10066268-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAISER RALF
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-03-24
Granted: 2008-02-28
Abstract: Sicherheitssystem
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Scharniereinrichtung, die in einer Unfallsituation – einer
Kollision des Fahrzeuges mit einem Fußgänger – die Fronthaube (6) des Kraftfahrzeuges
aus ihrer geschlossenen Ausgangslage in eine angehobene Position verlagert,
wobei die Scharniereinrichtung eine Energie speichernde Einrichtung
(19), eine Verriegelungsvorrichtung (17) sowie ein mit der Fronthaube
verbundenes und ein mit der Fahrzeugkarosserie verbundenes Scharnierteil (15,
13) aufweist, und die Verriegelungsvorrichtung (17) ein Zwischenteil
(16) mit dem mit der Fronthaube (6) verbundenen Scharnierteil (15),
welches unter der Wirkung der Energie speichernden Einrichtung steht,
lösbar
verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Zwischenteil (16)
zumindest ein Gelenkarm (11, 12) des Scharniers (10) gelenkig verbunden
ist, welcher anderends mit dem karosseriefesten Teil (13) der Scharniereinrichtung
(10) in gelenkiger Verbindung steht.
Patent DE-10084952-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Zurückhalten von Schmieröl an der Gleitoberfläche einer Wellenabdichtungseinrichtung, die innerhalb einer Ölkammer einer Tauch- bzw. Behälterpumpe angeordnet ist
Inventor: MATSUMOTO SATOSHI
IPC: F04B1/04
Filed: 2000-07-19
Granted: 2010-02-04
Abstract: Einrichtung zum Beibehalten von Schmieröl an der Gleitoberfläche einer Doppeltyp-Wellenabdichtungseinrichtung, die innerhalb einer Ölkammer (3) einer Tauchpumpe angeordnet ist, wobei die Ölkammer (3) für eine mechanische Abdichtung zwischen einer Motorkammer (1) und einer Pumpenkammer (2) vorgesehen ist, und wobei die Einrichtung folgendes umfasst: ein zylindrisches Wandteil (10), das die Doppeltyp-Wellenabdichtungseinrichtung umgibt; eine Führungsschaufel (G), die an einer inneren Umfangsoberfläche des zylindrischen Wandteils (10) befestigt ist; einen Öleinlass (13b), der an dem unteren Rand des zylindrischen Wandteils (10) ausgebildet ist; einen nach einwärts vorstehenden Flansch (F1), der an dem oberen Rand des zylindrischen Wandteils (10), welcher sich oberhalb einer Gleitoberfläche zwischen einem oberen Gegenring (5a) und einem oberen Dichtungsring (6a) befindet, derart vorgesehen ist, dass der Flansch (F1) in enger Nähe zu einem motorseitigen Gehäuse (1a) ist; und einen Ölauslass (13a), der zwischen einer oberen Oberfläche des Flanschs (F1) und einer unteren Oberfläche einer Umfangswand (1c), welche eine ringförmige Nut umgibt,...
Patent DE-10109109-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschriften von Eiern
Inventor: BAUMEISTER UDO
IPC: B41J3/407
Filed: 2001-02-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zum Beschriften von Eiern mit einer Fördereinrichtung, auf der hintereinander
Eierträger
angeordnet sind, und mit einem Printer, der quer zur Fördereinrichtung
angeordnet ist, wobei im Bereich des Printers an der Fördereinrichtung
eine Dreheinrichtung für die
Eier vorgesehen ist, wobei diese eine parallel zur Fördereinrichtung
(1) angeordnete Reibfläche
(9) enthält,
an der die Eierträger
(2) entlang gleiten und hierdurch gedreht werden, und wobei die
Vorrichtung ein sich anschließender Bestandteil
einer Einrichtung zum Färben
von Eiern ist.
Patent DE-10109250-B4 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: SCHIERLING BERNHARD DIPL ING
IPC: F16F15/16
Filed: 2001-02-26
Granted: 2014-08-14
Abstract: Zweimassenschwungrad mit einer Primärschwungmasse (1) und einer Sekundärschwungmasse (2),  – wobei an der Primärschwungmasse (1) radial außen ein nach radial innen ragendes Dichtblech (12) angeordnet ist, so dass die Primärschwungmasse (1) und das Dichtblech (12) eine Kammer (13) bilden, in der ein Torsionsschwingungsdämpfer (6) angeordnet ist,  – wobei die Sekundärschwungmasse (2) in einem Verbindungsbereich (17) mit einer Nabenscheibe (15) verbunden ist, die in den Torsionsschwingungsdämpfer (6) eingreift, so dass die Primärschwungmasse (1) und die Sekundärschwungmasse (2) über den Torsionsschwingungsdämpfer (6) miteinander gekoppelt sind,  – wobei das Dichtblech (12) zwischen der Nabenscheibe (15) und der Sekundärschwungmasse (2) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Dichtblech (12) bis über den Verbindungsbereich (17) nach radial innen ragt,  – dass das Dichtblech (12) im Verbindungsbereich (17) Ausnehmungen (22) aufweist, durch die hindurch die Sekundärschwungmasse (2) mit der Nabenscheibe (15) verbunden ist, und  – dass das Dichtblech (12) eine Lagerschale (19) für die Nabenscheibe (15) trägt.
Patent DE-10116877-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie eine Steuervorrichtung zur Steuerung eines mit einer Abgasnachbehandlungs-Vorrichtung verbundenen Verbrennungsmotors
Inventor: BIDNER DAVID KARL
IPC: F01N3/08
Filed: 2001-04-04
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines mit einer Abgasnachbehandlungs-Vorrichtung (72) verbundenen Verbrennungsmotors (10) mit folgenden Schritten:  Betreiben des Motors (10) bei einem mageren Luft-/Kraftstoffverhältnis während eines ersten Intervalls;  Betreiben des Motors bei einem ersten fetten Luft-/Kraftstoffverhältnis zur Spülung der Abgasnachbehandlungs-Vorrichtung (72) während eines zweiten Intervalls im Anschluß an das genannte erste Intervall;  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Abschätzen der für die Spülung der Abgasnachbehandlungs-Vorrichtung (72) insgesamt erforderlichen Kraftstoffmenge;  Beenden des zweiten Intervalls sobald während des zweiten Intervalls ein vorbestimmter Bruchteil der geschätzten erforderlichen Kraftstoffmenge zugeführt ist; und  Betreiben des Motors (10) bei einem zweiten fetten Luft-/Kraftstoffverhältnis während eines dritten Intervalls im Anschluß an das genannte zweite Intervall, wobei das genannte zweite fette Luft-/Kraftstoffverhältnis weniger fett als das genannte erste fette Luft-/Kraftstoffverhältnis ist.
Patent DE-10124708-B4 (DE)
Title: Markierungsinstrument
Inventor: GERTEN GEORG
IPC: A61B90/00
Filed: 2001-05-18
Granted: 2004-05-06
Abstract: Markierungsinstrument (10) zum Erzeugen von insbesondere horizontalen (14a) und/oder vertikalen (14b) Markierungen für chirurgische, insbesondere augenchirurgische, Anwendungen, mit einem Markierungselemente (14) aufweisenden, gegen das zu markierende Objekt anstellbaren Instrumentenkopf (12) und einem daran angeordneten Instrumentengriff (11) sowie mit einer Positioniereinrichtung für die Markierungselemente (14), dadurch gekennzeichnet, daß die Positioniereinrichtung einen schwerkraftbelasteten, den Instrumentenkopf (12) relativ zum Instrumentengriff (11) einstellenden Einstellmechanismus (20) aufweist, um die gewünschte Winkelstellung der Markierungselemente (14) relativ zur Erdnormalen (17) einzustellen.
Patent DE-10142662-B4 (DE)
Title: Derivate von C2-substituierten Indan-1-ol-Systemen und ihre Verwendung als Arzneimittel
Inventor: JAEHNE GERHARD
IPC: A61P9/12
Filed: 2001-08-31
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verbindungen der Formel I,  worin bedeuten  A)  R1 bis R4 H  X SO 2 ;  Y (CH 2 ) p , wobei p gleich 0, 1, 2 oder 3 sein kann;  R5 CF 3 , (C 1 -C 18 )-Alkyl, (C 3 -C 4 )-Cycloalkyl, (C 6 -C 8 )-Cycloalkyl, wobei in den Alkylgruppen ein bis sieben Wasserstoffatome durch Fluor ersetzt sein können;  (CH 2 ) r -COR6, wobei r = 1–6 sein kann und R6 gleich OH, O-(C 1 -C 6 )-Alkyl oder NH 2  sein kann;  CH 2 -CH(NHR7)-COR8, wobei R7 gleich N oder C(O)-(C 1 -C 4 )-Alkyl und R8 gleich OH, O-(C 1 -C 6 )-Alkyl oder NH 2  sein kann;  Phenyl, 1- oder 2-Naphthyl, Biphenyl  5-Tetrazolyl, 1-[(C 1 -C 6 )-Alkyl]-5-Tetrazolyl, 2-[(C 1 -C 6 )-Alkyl]-5-Tetrazolyl;  1-Imidazolyl;  1- oder 4-[1,2,4]Triazolyl,  
 2- oder 3-Thienyl,  2- oder 3-Furyl,  2-, 3- oder 4-Pyridyl,  2-, 4- oder 5-Oxazolyl,  3-, 4- oder 5-Isoxazolyl,  2-, 4- oder 5-Thiazolyl,  3-, 4- oder 5-Isothiazolyl,  wobei die Ringe oder Ringsysteme bis zu zweifach substituiert sein können mit  O(C 1 -C 8 )-Alkyl, O(C 3 -C 8 )-Cycloalkyl, O-CO-(C 1 -C 8 )-Alkyl, O-CO-(C 3 -C 8 )-Cycloalkyl,...
Patent DE-10146139-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Multilink-Datenübertragung
Inventor: NIE XIAONING
IPC: H04L45/24
Filed: 2001-09-19
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Datenübertragung über eine
Multilink-Datenverbindung,
mit den folgenden Schritten:  (a) Empfangen von Datenrahmen,
die jeweils aus Kopfdaten und Nutzdaten bestehen, wobei die Kopfdaten
der empfangenen Datenrahmen Protokolldaten umfassen, die jeweils
den Typ des empfangenen Datenrahmens angeben;  (b) Ermitteln
der zugehörigen,
maximal zulässigen
Datenfragmentlängen
(d max ) der empfangenen Datenrahmen durch
Auswerten der zugehörigen
Kopfdaten, und  (c) Adaptives Fragmentieren der empfangenen
Datenrahmen mit einer selektierten Datenfragmentlänge zu Datenfragmenten
zur weiteren Datenübertragung,  (d)
wobei die Datenfragmentlänge
von dem durch die Protokolldaten angegebenen Typ des empfangenen
Datenrahmens abhängt,  (e)
Senden der Datenfragmente als Nutzlast von Multilink-Datenfragmentpaketen,
die über
die Multilink-Datenverbindung übertragen
werden.
Patent DE-10160221-B4 (DE)
Title: Verfahren zur hochgenauen Bestimmung des Radius einer Krümmung einer Oberfläche
Inventor: WEINGAERTNER INGOLF
IPC: G01B11/255
Filed: 2001-12-07
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur hochgenauen Bestimmung des Radius (R) einer Krümmung einer Oberfläche (1) mittels eines Krümmungssensors (2), durch den ein Krümmungswert in Abhängigkeit vom Abstand des Krümmungssensors (2) von der Oberfläche (1) generiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Krümmungsmessungen an derselben Stelle der Oberfläche (1) mit unterschiedlichen definierten Abständen (a; a + b) des Krümmungssensors (2) von der Oberfläche (1) vorgenommen werden und aus den Messungen der Absolutwert des Radius (R) bestimmt wird.
Patent DE-10161226-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur optischen Messung einer Dimension eines Werkstücks
Inventor: VOLK RAIMUND
IPC: G01B11/02
Filed: 2001-12-13
Granted: 2004-10-28
Abstract: Einrichtung
zur optischen Messung einer Dimension eines Werkstücks,  – mit einer
im wesentlichen punktförmigen
Lichtquelle,  – mit
einer im Strahlungsbereich der Lichtquelle angeordneten optoelektrischen
Einrichtung zur Umwandlung des auf die optoelektrische Einrichtung
treffenden Lichts in ortsabhängige
elektrische Signale, und  – mit
zwischen der Lichtquelle und der optoelektrischen Einrichtung angeordneten
Haltemitteln zur Halterung und Bewegung des Werkstücks in Bezug
zu der Lichtquelle,  – wobei
das von der Lichtquelle (2) unmittelbar auf das Werkstück (8) und
die optoelektrische Einrichtung gerichtete Licht divergent ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
Licht XUV-Licht ist.
Patent DE-10162931-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Separieren von inhomogenem biologischen Gewebe
Inventor: STALLKAMP JAN
IPC: A61M1/00
Filed: 2001-12-20
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zum Separieren von inhomogenem biologischen Gewebe aus unterschiedlichen
Gewebearten, insbesondere Knochen- von Weichteilgewebe, die sich
aus einem Behältnis
(1) mit einem Innenvolumen, das durch eine in das Behältnis (1)
eingesetzte Membran (2), die für
zumindest eine erste Gewebeart durchlässig ist, in zwei Teilvolumina
unterteilt wird, einem Aktor (3), der als Schieber oder als um eine
Längsachse
drehbarer Rotationskörper
ausgebildet ist und sich unter Einhaltung eines Spaltabstandes (4)
zwischen der Membran (2) und dem Aktor (3) über die Membran (2) bewegt,
um in das Behältnis (1)
eingebrachtes Gewebe über
die Membran (2) zu streichen, und aus durch eine aufgeraute Oberfläche der
Membran gebildeten Mitteln (5) zur mechanischen Abtrennung der zumindest
einen ersten von zumindest einer zweiten Gewebeart zusammensetzt.
Patent DE-10211925-B4 (DE)
Title: Unterbrechervorrichtung
Inventor: KONDA KAZUMOTO
IPC: H01R13/629
Filed: 2002-03-18
Granted: 2007-08-30
Abstract: Unterbrechervorrichtung,
bei der ein Paar fester Steckkontakte (13) in Reihe in einem Hauptstromkreis
angeordnet sind, der mit Hilfe eines Schaltmittels geöffnet und
geschlossen werden soll, und bei der eine bewegliche Kontaktaufnahmebuchse
(23), die in einem beweglichen Gehäuseteil (20) angeordnet ist,
mit dem Paar fester Steckkontakte (13) zusammengefügt oder
von dem Paar fester Steckkontakte (13) getrennt wird, um dadurch einen
Stromfluss zwischen dem Paar fester Steckkontakte (13) zu erlauben
oder zu verhindern, unabhängig
von dem Öffnungs-
und Schließvorgang
des Schaltmittels, wobei die Vorrichtung umfasst:  – ein Führungsmittel
(12A, 25) zur Führung
eines festen Gehäuseteils
(10) mit dem Paar darin angeordneter fester Steckkontakte (13) und
des beweglichen Gehäuseteils
(20) mit der darin angeordneten beweglichen Kontaktaufnahmebuchse
(23) in der Zusammenfügungs-
und Trennrichtung der beweglichen Kontaktaufnahmebuchse (23) und den
festen Steckkontakten (13);  – einen Führungsstift (15), der in dem
festen Gehäuseteil (10)
angeordnet ist;  – ein
Mitnahmeelement (30), das so in...
Patent DE-10219977-B4 (DE)
Title: Einbauleuchte
Inventor: KLAERNER MATHIAS
IPC: B60Q1/26
Filed: 2002-05-03
Granted: 2004-10-07
Abstract: Einbauleuchte zum Anbringen in einer Befestigungsaufnahme (2) vorzugsweise eines Kraftfahrzeuges, wobei die Einbauleuchte (1) zum Einbau in die Befestigungsaufnahme (2) in einer Einbaurichtung in eine Öffnung (7) in einer Außenseite (15) der Befestigungsaufnahme (2) einsetzbar ist, mit einer Streuscheibe (3), mit mindestens einer Rasteinrichtung (6) mit der die Einbauleuchte (1) in der Befestigungsaufnahme (2) anbringbar und entgegen der Einbaurichtung an der Befestigungsaufnahme (2) abstützbar ist und mit einem zumindest abschnittsweise umlaufenden Rand (4), der im eingebauten Zustand die Außenseite (15) der Befestigungsaufnahme (2) zumindest abschnittsweise überlappt und dass die Einbauleuchte (1) über eine Federeinrichtung (9) entgegen der Einbaurichtung vorspannbar ist, so dass im eingebauten Zustand der Rand (4) der Einbauleuchte (1) und die Außenseite (15) der Befestigungsaufnahme (2) in Einbaurichtung voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (9) an mindestens einem Ende hakenförmig mit einem Gleitabschnitt (10) ausgebildet ist, der beim Anbringen der Einbauleuchte (1) am Leuchtengehäuse (5) abgleitet...
Patent DE-10221452-B4 (DE)
Inventor: HORACEK GREGOR
IPC: A61G5/08
Filed: 2002-05-15
Granted: 2005-04-28
Abstract: The push-chair has a frame structure (7) which may serve as a receiver for the seat, or may itself form part of the seat. This structure can be slid along the two front frame bars (2) which carry the axle for the front wheels (3). It is supported against the front frame bars by at least one spring bearing, the spring force of which can be adjusted.