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Patent DE-102021110489-A1 (DE)
Title: Kühlflüssigkeit-Ausgleichsbehälter mit integrierter kanalartiger Entgasungskammer
Inventor: BARBOLINI MARCO
IPC: F01P11/02
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühlflüssigkeit-Ausgleichsbehälter (10) zur Anordnung in einem Kühlflüssigkeitskreislauf (41), umfassend:- ein Behältergehäuse (12),- im Behältergehäuse (12) eine Entgasungskammer (42), innerhalb welcher Kühlflüssigkeit längs einer gekrümmten Entgasungsströmungsbahn (E) strömt,- eine Zuführleitung (40) zur Einleitung von Kühlflüssigkeit in das Behältergehäuse (12), und- eine Auslassöffnung (58) zur Ausleitung von Kühlflüssigkeit aus dem Behältergehäuse (12), wobei sowohl die Zuführleitung (40) als auch die Auslassöffnung (58) in die Entgasungskammer (42) münden,Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Entgasungskammer (42) als Strömungskanal ausgebildet ist, welcher längs einer gekrümmten Kanalbahn (K) verläuft, wobei die Kanalbahn (K) die Entgasungsströmungsbahn (E) definiert.
Patent DE-102021113970-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bestimmung der ebenheit und der orientierung einer fläche
Inventor: SCHULER PETER
IPC: G01B11/30
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Ebenheit und der Orientierung einer Fläche (101). Die Orientierung eines Flächenelementes (107) wird mittels einer Messeinrichtung (103) vermessen. Das Flächenelement (107) ist Bestandteil eines separaten Bauteils (102). Die Orientierung zumindest eines Teils der Fläche (101) wird relativ zu dem Flächenelement (107) gemessen. Nach der vorliegenden Erfindung sind auf dem Bauteil (102) Markierungen aufgebracht. Mittels eines photogrammetrischen Messverfahrens wird die Ebenheit der Fläche (101) ermittelt wird. Mittels eines photogrammetrischen Messverfahrens wird unter Auswertung der Markierungen auf dem Bauteil (102) die Orientierung der Fläche (101) relativ zur Orientierung des Flächenelementes ermittelt.
Patent DE-102021115042-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sammeln von kartenerzeugenden Daten
Inventor: IGARASHI RYO
IPC: G08G1/01
Filed: 2021-06-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Sammeln von kartenerzeugenden Daten umfasst eine Zähleinheit (42), welche für jeden von Straßenabschnitten die Anzahl an Teilen von kartenerzeugenden Daten zählt, die in einer ersten Zeitspanne von zumindest einem Fahrzeug (2) empfangen werden; eine Identifizierungseinheit (43), welche einen der Straßenabschnitte identifiziert, für den die Anzahl an Teilen von kartenerzeugenden Daten, welche in der ersten Zeitspanne empfangen werden, eine Soll-Anzahl für den einen der Straßenabschnitte nicht erreicht; und eine Prognoseeinheit (44), welche für den identifizierten Straßenabschnitt die Anzahl an Teilen von kartenerzeugenden Daten, welche in einer vorausliegenden zweiten Zeitspanne nach der ersten Zeitspanne empfangen werden sollen, basierend auf einem Verlauf eines Verkehrsaufkommens unter jeder Umgebungsbedingung oder einem Verlauf der Anzahl an Teilen von kartenerzeugenden Daten, welche für den Straßenabschnitt zuvor erhalten wurden, prognostiziert.
Patent DE-102021115739-A1 (DE)
Title: Verfahren zur reinigung von abwasser mittels belebtschlamm
Inventor: INGERLE KURT
IPC: C02F3/12
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Abwasser mittels Belebtschlamm, in dem das zu reinigende Abwasser zunächst in ein belüftbares Belebungsbecken eingeleitet und anschließend abwechselnd in zwei Sedimentationsbecken weitergeleitet wird, wobei in den Sedimentationsbecken jeweils mehrmals am Tag ein Betriebszyklus abläuft, der die folgenden zeitlich hintereinander ablaufenden Phasen umfasst:• eine Schlammrückführphase (S-Phase), in welcher eine vorbestimmte Menge des Belebungsbeckeninhalts in einen bodennahen Bereich des Sedimentationsbeckens mit mindestens einer Pumpe geleitet wird und eine dadurch verdrängte Menge des Sedimentationsbeckeninhalts in das Belebungsbecken rückgeführt wird,• eine Vorabsetzphase (V-Phase) zur Trennung von Belebtschlamm und Klarwasser, und• eine Abzugsphase (A-Phase), in welcher das Klarwasser abgezogen wird, in der S-Phase das Klarwasser, das in der A-Phase nicht abgezogen wurde, zumindest teilweise im Sedimentationsbecken zurückgehalten wird und abgesetzter Belebtschlamm zumindest teilweise durch die vorbestimmte Menge des in den bodennahen Bereich des Sedimentationsbeckens geleiteten Inhalts des Belebungsbeckens verdrängt und in das Belebungsbecken rückgeführt wird.
Patent DE-102021120365-A1 (DE)
Title: Gutverteileinrichtung
Inventor: ELPMANN MANUEL
IPC: A01D41/12
Filed: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gutverteileinrichtung (29) für Mähdrescher (2) mit zumindest einer innenseitig mit Gutleitelementen (35, 36) bestückten Auswurfhaube (34), wobei die Gutverteileinrichtung (29) in ihrem rückwärtigen Bereich mit einem Gutstrom (28) beschickt wird, der wahlweise oder zugleich aus einem Strohhäcksler (22) oder einer Reinigungseinrichtung (17) abgegeben wird, wobei die Gutleitelemente (35, 36) in eine rechtsseitige und ein linksseitige Gruppe (37, 38) unterteilt sind und jede Gruppe (37, 38) von Gutleitelementen (35, 36) zumindest mit einer ersten und einer weiteren Führungsschiene (41, 42) gekoppelt ist, wobei jede der Führungsschienen (41, 42) eine Auslenkung (43) des mit der jeweiligen Führungsschiene (41, 42) gekoppelten Gutleitelements (35a..f, 36a..f) bewirkt und die zumindest zwei Führungsschienen (41, 42) einer Gruppe von Gutleitelementen (35a..f, 36a..f) eine voneinander verschiedene Auslenkung (43) des jeweiligen Gutleitelements (35, 36) bewirken.
Patent DE-102021120607-A1 (DE)
Title: Roboterschweißvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Roboterschweißvorrichtung
Inventor: BRANDHUBER MARTIN
IPC: B23K11/25
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Roboterschweißvorrichtung (1), aufweisend eine Schweißzange (2), wobei ein Zangenbügel (4) an einem Grundkörper (3) der Schweißzange (2) befestigt ist und der Zangenbügel (4) eine erste Elektrode (6) aufweist. Die Schweißzange (2) weist eine Antriebseinrichtung (8) auf, die dazu eingerichtet ist, eine Antriebskomponente (9) der Antriebseinrichtung (8) zu bewegen, um eine zweite Elektrode (7) entlang einer Verfahrrichtung (10) auf die erste Elektrode (6) zuzubewegen. Es ist vorgesehen, dass die Antriebseinrichtung (8) dazu eingerichtet ist, in dem vorbestimmte Prüfverfahren die zweite Elektrode (7) entlang der Verfahrrichtung (10) an die erste Elektrode (6) zu verfahren bis eine vorbestimmten Zielkraft (12) durch die Antriebseinrichtung (8) bereitgestellt ist. Eine Erfassungsvorrichtung ist dazu eingerichtet, die Komponentenposition (13), der Antriebskomponente (9) bei dem Erreichen der Zielkraft (12) zu erfassen. Eine Steuereinheit (16) der Schweißzange (2) ist dazu eingerichtet, bei einer Feststellung einer Erfüllung eines vorbestimmten Fehlerkriteriums (17) ein vorbestimmtes Warnsignal (18) auszugeben.
Patent DE-102021120613-A1 (DE)
Title: Spritzschutzvorrichtung für einen Lüfter
Inventor: Müller Martin
IPC: F04D29/70
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzschutzvorrichtung (1) für einen Lüfter (10), ausgebildet zur Montage an einem Rotortopfboden (12) eines Rotortopfes (11) des Lüfters (10), mit einem um eine Rotationsachse umlaufenden Ringelement (2), welches mit einer axialen Außenfläche (21) abdichtend an einer axialen Innenwandfläche (13) des Rotortopfbodens (12) anordenbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Lüfter (10) mit der Spritzvorrichtung (1).
Patent DE-102021121603-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Abhörschutz
Inventor: GRABOWSKI MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10), mit einer Recheneinrichtung (12), die zumindest dazu ausgebildet ist, ein akustisches Signal zu verarbeiten, das durch zumindest ein Mikrofon (14) aufnehmbar ist; und mit dem zumindest einen Mikrofon (14), das fest in dem Kraftfahrzeug (10) installiert ist, wobei das Mikrofon (14) mit der Recheneinrichtung (12) über eine Mikrofonleitung (18) elektrisch gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist ein manuell betätigbares Schaltelement (22), das in dem Kraftfahrzeug (10) angeordnet ist, bereitgestellt, das dazu ausgebildet ist, bei Betätigung die Mikrofonleitung (18) zerstörungsfrei und reversibel zu unterbrechen und somit das Mikrofon (14) galvanisch von der Recheneinrichtung (12) zu trennen.
Patent DE-102021124392-A1 (DE)
Title: Maschinensteuerung mithilfe einer prädiktiven karte
Inventor: BOMLENY DUANE M
IPC: G01C21/20
Filed: 2021-09-21
Abstract: Es werden eine oder mehrere Informationskarten von einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine erhalten. Die eine oder mehreren Informationskarten bilden einen oder mehrere landwirtschaftliche Merkmalswerte an verschiedenen geografischen Positionen eines Feldes ab. Ein In-situ-Sensor an der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine erfasst ein landwirtschaftliches Merkmal, während sich die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine durch das Feld bewegt. Ein prädiktiver Kartengenerator erzeugt eine prädiktive Karte, die ein prädiktives landwirtschaftliches Merkmal an verschiedenen Positionen in dem Feld auf Grundlage einer Beziehung zwischen den Werten in der einen oder den mehreren Informationskarten und des landwirtschaftlichen Merkmals, das durch den In-situ-Sensor erfasst wird, vorhersagt. Die prädiktive Karte kann ausgegeben und in der automatisierten Maschinensteuerung verwendet werden.
Patent DE-102021125246-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KOHNO TAKASHI
IPC: B60W20/30
Filed: 2021-09-29
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Fahrzeug (100) weist eine elektronische Steuereinheit (90) auf, die konfiguriert ist: eine Fahrassistenzsteuerung zum Fahren des Fahrzeugs zumindest durch automatisches Steuern einer Geschwindigkeit unabhängig von einer Fahrbetätigung eines Fahrers auszuführen; regeneratives Bremsen unter Verwendung einer Drehvorrichtung zu einem Zeitpunkt der Verzögerung während der Fahrt mit der Fahrassistenzsteuerung auszuführen und das Herunterschalten eines Automatikgetriebes zu beschränken, wenn ein geforderter Verzögerungsbetrag (Grdem) für das Fahrzeug gleich oder niedriger als ein vorbestimmter Verzögerungsbetrag (Grf) ist; und das regenerative Bremsen unter Verwendung der Drehvorrichtung zum Zeitpunkt der Verzögerung während der Fahrt mit der Fahrassistenzsteuerung auszuführen und das Herunterschalten nicht zu beschränken, wenn der geforderte Verzögerungsbetrag höher als der vorbestimmte Verzögerungsbetrag ist.
Patent DE-102021128030-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung und nasslaufende Doppelkupplung mit einer derartigen Kupplung
Inventor: BOUGARD JEAN FRANCOIS
IPC: F16D25/0638
Filed: 2021-10-27
Abstract: Lamellenkupplung (E1) für ein Drehmomentübertragungssystem, die um eine Achse (O) Folgendes aufweist:- eine Lamellenbaugruppe, die aus einer abwechselnden Stapelung von Reiblamellen (12) und Druckplatten (11) längs der Achse (O) besteht;- einen Drehmomenteingangslamellenträger (10), der zur Aufnahme der Lamellenbaugruppe der Kupplung eingerichtet ist;- ein Betätigungsgehäuse (50), das kinematisch drehbar mit dem Eingangslamellenträger (10) verbunden ist;- einen Betätigungskolben (15), der in Bezug auf das Betätigungsgehäuse (50) zwischen einer eingekuppelten und einer ausgekuppelten Stellung der Kupplung axial beweglich ist, wobei der Betätigungskolben mittels einer Steuerkammer (34), die teilweise durch den Betätigungskolben (15) und einen im Betätigungsgehäuse (50) ausgebildeten ringförmigen Hohlraum (51) begrenzt ist, in seiner Bewegung gesteuert wird; wobei der Betätigungskolben (15) eine Dichtung (16) aufweist, die die Abdichtung der Steuerkammer (34) gewährleistet.
Patent DE-102021128087-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Körpers aus gebogenem Holz
Inventor: FRAUENSCHUH MARKUS
IPC: B27H1/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zum Herstellen eines Körpers aus gebogenem Holz, mit den Schritten: Bereitstellen eines Profilstabs aus Holz und Biegen des Profilstabs, wobei der Profilstab in einer Schraubenform mit mindestens zwei Windungen gebogen wird und nachfolgend die mindestens zwei Windungen der Schraubenform miteinander verbunden werden.
Patent DE-102021130642-A1 (DE)
Title: Erdbebenerkennung und -reaktion über eine verteilte visuelle eingabe
Inventor: SIEBENSCHUH CARLO
IPC: G06T7/20
Filed: 2021-11-23
Abstract: Von jeder einer Mehrzahl von Kameras wird über ein Netzwerk eine visuelle Eingabe von einem Ort empfangen. Für jede visuelle Eingabe aus der Mehrzahl von Kameras wird eine Kopplungskorrektur zwischen einer Erschütterung der Kamera und der visuellen Eingabe durchgeführt, indem Geschwindigkeitsvektoren der Mehrzahl von Kameras von Geschwindigkeitsvektoren der Pixel, die die visuelle Eingabe definieren, subtrahiert werden, um eine verarbeitete Eingabe bereitzustellen. Auf Grundlage der verarbeiteten Eingabe wird ermittelt, ob eine Erschütterung, die in der verarbeiteten Eingabe erkannt wird, über einem vorgegebenen Schwellenwert liegt, wodurch eine oder mehrere Anomalien erkannt werden. Aus der einen oder den mehreren Anomalien wird auf einen Ort und/oder eine Magnitude und/oder eine Tiefe eines Erdbebens auf Grundlage der Erschütterung rückgeschlossen, die in der verarbeiteten Eingabe jeder der Mehrzahl von Kameras erkannt wurde.
Patent DE-102021133592-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung
Inventor: TSUCHIYA YOSHIYUKI
IPC: B60L53/65
Filed: 2021-12-17
Abstract: Eine Ladevorrichtung, die an einer Unterseite einer Vertiefung in einem Boden installiert ist und zum Laden einer an einem Fahrzeug montierten Energiespeichereinrichtung konfiguriert ist, umfasst eine bewegliche Einheit (300a), eine Ausfahr- und Einfahrvorrichtung (306), eine Kommunikationsvorrichtung (308c) und eine Steuervorrichtung (308). Die Ausfahr- und Einfahrvorrichtung (306) ist so konfiguriert, um die bewegliche Einheit (300a) zu veranlassen, zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand aus- oder einzufahren. Die Kommunikationsvorrichtung (308c) ist konfiguriert, um mit einer Einrichtung außerhalb der Ladevorrichtung zu kommunizieren. Die Steuervorrichtung (308) ist konfiguriert, um das Ausfahren der beweglichen Einheit (300a) zuzulassen, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind: (i) die Ladevorrichtung befindet sich in dem ersten Zustand; (ii) über die Kommunikationsvorrichtung (308c) werden Anforderungsinformationen empfangen, die eine Anforderung zum Laden eines Ladezielfahrzeugs anzeigen; und (iii) es erfolgt eine Bestimmung, dass ein Authentifizierungsprozess zum Zulassen des Ladens des Ladezielfahrzeugs abgeschlossen ist.
Patent DE-102021203217-A1 (DE)
Title: Luftmassensensor und Kraftfahrzeug
Inventor: HEISS MARION
IPC: G01F1/72
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftmassensensor (2) zum Bestimmen eines Luftmassenstroms (L), mit einem Gehäuse (4) und mit einer Sensorelektronik (6), wobei die Sensorelektronik (6) zumindest teilweise in einer Elektronikkammer (8) des Gehäuses (4) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (4) einen Strömungskanal (14) zum Durchleiten eines zu messenden Luftmassenstroms (L) durch das Gehäuse (4) aufweist, wobei der Strömungskanal (14) und die Elektronikkammer (8) über eine Öffnung (26) miteinander verbunden sind, wobei die Elektronikkammer (8) ein Druckausgleichsvolumen für den Strömungskanal (14) bildet.
Patent DE-102021204515-A1 (DE)
Title: Verdichteranordnung für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: ZWICK RAPHAEL
IPC: H01M8/04089
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichteranordnung (100, 100') für ein Brennstoffzellensystem (1, 1'), insbesondere für ein Fahrzeugbrennstoffzellensystem, mit wenigstens einer Verdichterstufe (105, 109, 117), welche dazu eingerichtet ist, einen Luft-Massenstrom (M.) anzusaugen, zu verdichten und den verdichteten Massenstrom (M.) abzugeben, einer Verdichtersteuerung (113), welche dazu eingerichtet ist, die Verdichterstufe (105, 109, 117) anzusteuern, und welche dazu eingerichtet ist, signalleitend mit einer Brennstoffzellensteuerung (3) verbunden zu werden und von der Brennstoffzellensteuerung (3) Steuerbefehle in Form eines oder mehrerer Führungsgrößensignale zu empfangen.Es wird vorgeschlagen, dass das Führungsgrößensignal ein Massenstrom-Sollwertsignal (M.s) umfasst, die Verdichteranordnung (100, 100') eine Sensoranordnung mit einem Massenstromsensor (115) zur Erfassung des Luft-Massenstroms (M.) als Regelgröße aufweist, und dass die Verdichtersteuerung (113) signalleitend mit der Sensoranordnung verbunden und dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit der Regelgröße und der Führungsgröße ein Ansteuerungssignal (S) für die Verdichterstufe (105, 109, 117) zu erzeugen.
Patent DE-102021204559-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit Notöffnungen für thermisches Durchgehen
Inventor: MICHEL IMMO
IPC: G01R31/36
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1) mit mindestens einer von einem Gehäuse (3) umschlossenen Batteriezelle (5) und mit einer Steuereinheit (7), wobei das Gehäuse (3) eine durch eine Membran (9) verschlossene Öffnung (11) aufweist und vor der Membran (9) ein Stoßelement (13) so bewegbar angeordnet ist, dass das Stoßelement (13) mittels eines Stellmotors (15) zum Durchstoßen der Membran (9) bewegt werden kann, wobei die Steuereinheit (7) zum Überwachen der zumindest einen Batteriezelle (5) auf thermisches Durchgehen und beim Feststellen des thermischen Durchgehens mindestens einer Batteriezelle (5) zum Ansteuern des Stellmotors (15) zum Durchstoßen der Membran (9) ausgeführt ist, sodass aus der mindestens einen Batteriezelle (5) entweichendes Gas durch die Öffnung (11) im Gehäuse (3) mit der durchstoßenen Membran (9) in die Umgebung entweichen kann.
Patent DE-102021204910-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Trocknungsvorganges eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2021-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Trocknungsvorganges eines Brennstoffzellensystems (100), insbesondere beim Abstellen des Brennstoffzellensystems (100), vorzugsweise in Vorbereitung auf einen Start, insbesondere einen Kaltstart, des Brennstoffzellensystems (100), aufweisend folgende Schritte:- Einleiten eines Trocknungsvorganges des Brennstoffzellensystems (100),- Einregeln mindestens eines Betriebsparameters (i, ii, iii) in mindestens einem Funktionssystem (1, 2, 3, 4) des Brennstoffzellensystems (100) auf ein konstantes Niveau,- Überwachen mindestens einer Auslasstemperatur (TCathOut, TAnodOut) aus einem Stack (101) des Brennstoffzellensystems (100) in mindestens einem Funktionssystem (1, 2, 3, 4) des Brennstoffzellensystems (100),- Auswerten der mindestens einen Auslasstemperatur (TCathOut, TAnodOut),- Bestimmen eines Abschlusszeitpunktes (tdryEnd) zum Beenden des Trocknungsvorganges in Abhängigkeit von dem Auswerten.
Patent DE-102021207265-A1 (DE)
Title: Verfahren zur regulatorischen Selbstüberwachung von Fahrzeugen
Inventor: JURTHE SASCHA
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur regulatorischen Selbstüberwachung von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, wobei von mindestens einem Fahrzeug (10) Signale (12) mittels drahtloser Kommunikation ausgesendet werden, wobei die Signale (12) von mindestens einem weiteren Fahrzeug (14) empfangen werden, wobei von dem mindestens einen weiteren Fahrzeug (14) Signale (12) mittels drahtloser Kommunikation ausgesendet werden, wobei die Signale (12) von dem Fahrzeug (10) empfangen werden, wobei die Signale (12) Metadaten (16) aufweisen, wobei die Metadaten (16) mindestens ein Informationselement (18) umfassen.Bei einem Verfahren bei dem eine Möglichkeit für Fahrzeuge im Feld geschaffen wird, eine notwendige Anpassung auch ohne Nutzer-Interaktion oder Online-Verbindung zu erkennen und entsprechende Maßnahmen abzuleiten, ist vorgesehen, dass das Informationselement (18) Informationen über die Version eines vom Fahrzeug (10) beziehungsweise von dem mindestens einen weiteren Fahrzeug (14) verwendeten Regelwerks umfasst und dass die Informationen über die Version des verwendeten Regelwerks miteinander verglichen werden.
Patent DE-102021209099-A1 (DE)
Title: Optisches system und projektionsbelichtungsanlage
Inventor: PNINI BOAZ
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-08-19
Abstract: Ein optisches System (100) für eine Projektionsbelichtungsanlage (1), aufweisend eine erste Komponente (102), eine zweite Komponente (104), wobei die zweite Komponente (104) innerhalb eines Aktuierungsbereichs (A) relativ zu der ersten Komponente (102) aktuierbar ist, und eine Endstoppeinrichtung (106), die eine Bewegung der zweiten Komponente (104) relativ zu der ersten Komponente (102) innerhalb des Aktuierungsbereichs (A) erlaubt und außerhalb des Aktuierungsbereichs (A) blockiert, wobei die Endstoppeinrichtung (106) ein Biegeelement (200) umfasst, dessen Steifigkeit bei einem Erreichen einer Grenze des Aktuierungsbereichs (A) sprunghaft ansteigt, um so die Bewegung der zweiten Komponente (104) relativ zu der ersten Komponente (102) zu blockieren.
Patent DE-102021211537-A1 (DE)
Title: Einhang und Kinderbett damit
Inventor: WU BO
IPC: A47D7/00
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen Einhang bereit, der einen Einhangstoffkörper und eine Matratze aufweist. Der Einhangstoffkörper ist zum Tragen der Matratze konfiguriert. Die Matratze weist eine erste Matratze und eine zweite Matratze auf, die miteinander verbunden sind. Die erste Matratze ist relativ zu der zweiten Matratze umfaltbar. Eine Seite des Einhangstoffkörpers ist mit einem Taschenabschnitt mit einem Aufnahmebereich versehen. Wenn die erste Matratze umgefaltet wird und der Taschenabschnitt mit der ersten Matratze verbunden wird, wird der Aufnahmebereich des Taschenabschnitts zum Bilden eines Verstauraums entfaltet. Die Offenbarung stellt ferner ein Kinderbett bereit, das den obigen Einhang aufweist.
Patent DE-102022004382-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Maßnahmen für einen in einem Fahrzeug verbliebenen Insassen
Inventor: HEINRICH TILL
IPC: G08B21/02
Filed: 2022-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Maßnahmen für einen in einem parkenden Fahrzeug (1) verbliebenen Insassen (2), welcher nicht in der Lage ist, das Fahrzeug (1) selbstständig zu verlassen, wobei zumindest eine Innenraumtemperatur des Fahrzeuges (1) fortlaufend erfasst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- zumindest anhand der Innenraumtemperatur eine Aufheizprognose für einen Innenraum des Fahrzeuges (1) erstellt wird,- biologische und/oder physiologische Merkmale des Insassen (2) ermittelt werden,- in Abhängigkeit der erstellten Aufheizprognose als Parameter und/oder der biologischen und/oder physiologischen Merkmale des Insassen (2) als Parameter eine Kritikalität einer vorliegenden Situation in dem Innenraum des Fahrzeuges (1) ermittelt wird und- in Abhängigkeit der ermittelten Kritikalität Warn- und/oder Schutzmaßnahmen für den Insassen (2) automatisch und zeitlich angepasst eingeleitet werden.
Patent DE-102022102894-A1 (DE)
Title: Mikrofluidiksystem und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: HENNING IRENEUS
IPC: B01J19/00
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mikrofluidiksystem (10), aufweisend eine Basiseinheit (12) und eine Mehrzahl an der Basiseinheit (12) fixierbarer Funktionsmodule (14), die insbesondere ausgewählt sind aus Mischmodulen, Reaktionsmodulen, Aufreinigungsmodulen, Trennmodulen und Analysemodulen, wobei die Funktionsmodule (14) modular ausgestaltet sind und in einer Arbeitsanordnung miteinander zum Ausbilden eines einheitlichen Fluidsystems verbindbar sind, welches von wenigstens einem Eingang (20) zum Eintragen eines Fluids in das Mikrofluidiksystem (10) zu wenigstens einem Ausgang (26) zum Austragen des Fluids aus dem Mikrofluidiksystem (10) verläuft, und wobei das Mikrofluidiksystem (10) ferner eine Fixiereinheit zum Fixieren der Funktionsmodule (14) in der Arbeitsanordnung und an der Basiseinheit (12) aufweist.