baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017610-U1 (DE)
Title: Ablaufrinne
IPC: E01C11/22
Filed: 2010-06-16
Abstract: Ablaufrinne mit einem langgestreckten, insbesondere als Metallbauteil gefertigten U-profilförmigen Rinnenkörper (1) zum Einbau in einem Bauwerksboden (19), insbesondere einer Betondecke, auf dem eine Oberflächenbeschichtung (25) aufgebracht ist, die für einen wasserdichten Anschluss an die Ablaufrinne auf zumindest einen seitlich abragenden Beschichtungsflansch (7) des Rinnenkörpers (1) aufgetragen ist, wobei zur Ausbildung einer Materialverstärkung (27) in der Oberflächenbeschichtung (25) der Beschichtungsflansch (7) zumindest teilweise um einen Höhenversatz (Δh) in Richtung auf den Rinnenkörper-Boden (11) zurückgesetzt ist, wobei der Beschichtungsflansch (7) an einer Übergangskante (5) materialeinheitlich und einstückig in eine Seitenwand (3) des Rinnenkörpers (1) übergeht und der Rinnenkörper (1) zusammen mit dem Beschichtungsflansch (7) ein abgekantetes Blechprofilteil bildet, und wobei der Rinnenkörper (1) zwei Kantenschutzelemente (9) aufweist, die die Übergangskante (5) zum Beschichtungsflansch (7) um ein Übermaß (Δm) überragen und einen Abschluss für die Oberflächenbeschichtung (25) bilden, und wobei die Kantenschutzelemente (5) als separate Bauteile an der Innenseite der jeweiligen Seitenwand...
Patent DE-202011002252-U1 (DE)
Title: Kombinierter Heiz- und Grillofen für den Außenbereich
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-02-02
Abstract: Kombinierter Heiz- und Grillofen für den Außenbereich, mit einer durch eine Umfassungwand (11, 21) mit einer Feueröffnung (13), eine Bodenwand (12) und eine Deckwand (22) gebildeten Ofenkammer und einem Rauchrohr (23), wobei die Ofenkammer in ein Unterteil (1) und ein darauf abnehmbar angeordnetes Oberteil (2) unterteilt ist, und wobei das Unterteil (1) bei abgenommenen Oberteil das Einsetzen einer Glutträgervorrichtung (4) und das Aufsetzen eines Grillrosts (5) ermöglicht.
Patent DE-202011002280-U1 (DE)
Title: LED-Röhre mit Stecker bzw. Buchse zur Stromeinspeißung
IPC: F21V23/06
Filed: 2011-02-02
Abstract: LED-Röhre dadurch gekennzeichnet, dass sie an einer der beiden Endkappen eine Strom führende Steckverbindung besitzt.
Patent DE-202011050617-U1 (DE)
Title: Paketiervorrichtung
IPC: B65G60/00
Filed: 2011-07-01
Abstract: Paketiervorrichtung für das Zusammenstellen mindestens eines von Produkten gebildeten Produktstapels mit zumindest zwei unterschiedlichen Produkttypen, wobei an einem ersten Zuführplatz ein Produktvorrat eines ersten Produkttypes und an einem zweiten Zuführplatz ein Produktvorrat eines zweiten Produkttypes vorgehalten ist und zwischen den beiden Produktvorräten ein Abführplatz vorgesehen ist, wobei eine bewegbare Greifvorrichtung zur Aufnahme zumindest eines Produktes an einem der Zuführplätze und zum Ablegen des Produktes am Abführplatz vorgesehen ist.
Patent DE-202011104564-U1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement mit Dämpfung
IPC: F01N13/08
Filed: 2011-08-18
Abstract: Flexibles Leitungselement (1), vorzugsweise Metallbalg, höchst vorzugsweise als Entkoppelelement im Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor oder in motornahen Leitungen, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Leitungselement (1) einen mehrlagigen Aufbau mit aufeinander liegenden Lagen (2, 3) aufweist, wobei wenigstens eine (3) der Lagen zumindest bereichweise aufgeschnitten ist, und wobei wenigstens eine andere (2) der Lagen fluiddicht ausgebildet ist.
Patent DE-202011105755-U1 (DE)
Title: Regalkombination
IPC: A47B45/00
Filed: 2011-09-14
Abstract: Regalkombination, bestehend aus mindestens einem äusseren Regalkorpus (1) mit jeweils mindestens einem sich gegenüberliegenden Durchbruchpaar (3) in den Seiten ( ), sowie mindestens einem inneren Korpus (2), der stufenlos durch die Öffnungen im äusseren Korpus hindurchgeschoben werden kann und dessen äusserer Querschnitt zu diesem Zweck annähernd dem inneren Querschnitt der Durchbrüche in den Seiten des äusseren Korpus (1) abzüglich etwas Bewegungstoleranz entspricht.
Patent DE-202011106556-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zentralen und kontrollierbaren Versorgung von Pflanzen mit Wasser oder Nährlösungen in beliebig vielen miteinander verbundenen Pflanzgefäßen
IPC: A01G27/00
Filed: 2011-10-05
Abstract: Vorrichtung zur zentralen und kontrollierbaren Versorgung von Pflanzen mit Wasser oder Nährlösungen in beliebig vielen miteinander verbundenen Pflanzgefäßen, dadurch gekennzeichnet, dass sie konstruktiv teilbar so gegliedert sind, dass jeweils ein Pflanzbereich (12) für das Pflanzsubstrat (9) mit den Pflanzen (10) sowie ein Bereich für die individuelle Versorgung der Pflanze mit Wasser (13) vorhanden ist, welcher gesteuert durch eine Steuerungseinheit (4) aus einem örtlich getrennten Vorratsgefäß (2), einerseits mit einem Einlauf (1), anderseits mit einem integrierten Überlauf (3) ausgestattet, über eine abkoppelbare Verbindung (6) Wasser oder Nährlösung (7) bis zu einem frei einstellbaren Überlaufniveau (5) zur Versorgung der Pflanzen über ein kapillar wirksames Material erhält (8) und überschüssiges Wasser über einen Systemrücklauf (11) abführt.
Patent DE-202011110842-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Abdrucks auf einem Spurenträger
IPC: G06K9/20
Filed: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung eines Abdrucks auf einem Spurenträger mit –einem Aufnahmekopf mit einer Kamera, die IR-Strahlen aufnehmen kann, – wobei der Aufnahmekopf zusätzlich einen IR-Emitter aufweist, der so in dem Aufnahmekopf angeordnet ist, dass von dem IR-Emitter emittierte IR-Strahlen auf einen Abdruck auf einem Spurenträger treffen.
Patent DE-202012003059-U1 (DE)
Title: Balanciergerät zur Förderung der Koordination von Schrittfolgen
IPC: A63B4/00
Filed: 2012-03-16
Abstract: Balanciergerät zur Förderung der Koordination von Schrittfolgen, bestehend aus einem Trägerrahmen (1) mit hintereinander angeordneten Trittflächen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Trittflächen (3) wechselseitig versetzt links und rechts am Trägerrahmen (1) mittels Halterungen (2) angeordnet sind, wobei der Abstand der Trittflächen (3) hintereinander einer natürlichen Schrittfolge entspricht.
Patent DE-202012004944-U1 (DE)
Title: Haltebeschlag, Möbelbausystem und Möbelstück
IPC: F16B5/00
Filed: 2012-05-21
Abstract: Haltebeschlag (2), aufweisend – einen Halteflansch (4) mit einem Aufnahmemittel für einen Verbindungsbeschlag (10), – einen Befestigungsflansch (6) mit einer Befestigungsfläche und – ein Verbindungsstück (8) auf, das sich von dem Halteflansch (4) zu dem Befestigungsflansch (4) erstreckt, wobei der Halteflansch (4), der Befestigungsflansch (6) und das Verbindungsstück (8) jeweils eine flächige Form aufweisen, wobei der Halteflansch (4) und das Verbindungsstück (8) in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind und wobei der Befestigungsflansch (6) ein Aufnahmemittel (12, 14) zum Aufnehmen eines Verbindungsmittels besitzt.
Patent DE-202012005409-U1 (DE)
Title: Hubgabel
IPC: B66C1/24
Filed: 2012-05-31
Abstract: Hubgabel zum Heben von Paletten, Platten oder Güterstapeln, mit einem sich aufrecht erstreckenden Gabelträger (5), der mit Hubzinken (2) verbunden ist und an seinem oberen Endabschnitt mit einem Anlenkstück (10) zur Anlenkung der Hubgabel an einem Kranhaken oder einem Hubstück einer Hubvorrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gabelträger (5) als längenveränderbarer Teleskopträger mit ineinander fahrbaren Teleskopschüssen (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202012011156-U1 (DE)
Title: Unterbodenspanner
IPC: B23Q3/08
Filed: 2012-11-19
Abstract: Unterbodenspanner zum Zentrieren und/oder Spannen von Werkstücken, insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie mit einem Gehäuse (1), einem Zentrierdorn (2) für zu zentrierende und zu spannende Werkstücke, einer kraftangetriebenen Antriebseinheit (19, 21), die über eine Kniehebelgelenkanordnung (11) einen seitlich aus einer Aussparung (5) des Zentrierdorns (2) heraustretenden Spannhaken (4) in entgegengesetzten Richtungen antreibt, wobei mindestens ein laschenförmiges Hebelelement der Kniehebelgelenkanordnung (11) als Federelement (16) ausgebildet ist, wobei das Federelement (16) über eine Schwenkachse (15) mit einem Teil der Kniehebelgelenkanordnung (11) und mit einer weiteren Schwenkachse (17) mit einer Kolbenstange (18) – ggf. mittelbar – der Antriebseinheit (19, 21) schwenkbeweglich gekuppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Durchtrittsöffnungen für die Schwenkachsen (15, 17), von der eine mit der Kolbenstange (18) – ggf. mittelbar – und die andere mit einem Winkelhebel verbunden ist, sich ein bogenförmiger Materialabschnitt befindet, der diese Materialanhäufungen im Bereich der Schwenkachsen materialmäßig einstückig verbindet.
Patent DE-202012012147-U1 (DE)
Title: Mixer zum Kochen für Suppen
IPC: A47J43/046
Filed: 2012-12-18
Abstract: Ein Mixer zum Kochen von Suppen mit – einem Behälter (1), wobei ein Deckel (10) am Kopf, eine Behälterbasis (11) am Boden, ein Mischmesser (12) und eine rotierende Einrichtung (13) am Innenboden, sowie ein Griff (14) an einer der seitlichen Flächen des Behälters (1) vorgesehen sind, und – einer Basis (2), die mit der Behälterbasis (11) des Behälter (1) zusammenwirkt, wobei eine Rille (20) am oberen Teil zur Aufnahme einer Antriebseinrichtung (21), ein thermischer Detektor (22) und eine Schalttafel (23) an einer der Außenseiten der Basis (2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine wärmeleitende Oberfläche (15) auf der Außenseite des Bodens zur Kontaktierung mit einer auf der Behälterbasis (11) liegenden, ringförmigen, elektrothermischen Platte (16) vorgesehen ist, wobei die elektrothermische Platte (16) weiterhin mit einem durchgebohrten Loch (160) in der Mitte, mehreren Fixierungsleisten (161), mehreren Löcher (162) und einem Verbindungsende (163) auf der unteren Seite versehen ist.
Patent DE-202012012233-U1 (DE)
Title: Vereinfachter Hydraulikzylinder
IPC: F15B15/16
Filed: 2012-12-21
Abstract: Hydraulikzylinder (1) mit einem Zylindergehäuse (2), in dem ein mit einer Kolbenstange verbundener Kolben axial verschiebbar geführt ist, wobei die Kolbenstange an einer ersten Stirnseite (20) des Zylindergehäuses (2) aus dem Zylindergehäuse (2) herausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben durch eine ringförmige Kolbendichtung (8) gebildet ist, die in eine in den Außenumfang der Kolbenstange eingebrachte Ringnut eingesetzt ist und abdichtend radial gegen die Innenwandung des Zylindergehäuses (2) anliegt.
Patent DE-202012100511-U1 (DE)
Title: Bedienkonsole eines Krankenbetts mit einer Lichtquelle
IPC: A61G7/05
Filed: 2012-02-15
Abstract: Bedienkonsole (1) eines Krankenbetts mit einer Lichtquelle, die in der Umgebung des Krankenbetts (200) angeordnet ist, umfassend: ein Gehäuse (10) mit einer ersten Oberfläche (111) und einer von der ersten Oberfläche (111) abgewandten zweiten Oberfläche (121); ein Lichtmodul (20), das in dem Gehäuse (10) benachbart zu der ersten Oberfläche (111) vorgesehen ist; und einem Bedienmodul (30), das in dem Gehäuse (10) benachbart zu der zweiten Oberfläche (121) vorgesehen ist, wobei das Bedienmodul (30) zum Steuern der Höhe des Krankenbetts (200) und des ein-/ausgeschalteten Zustands des Lichtmoduls (20) mit dem Lichtmodul (20) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202012100993-U1 (DE)
Title: Schöpfmittel und Zuschnitt für Schöpfmittel
IPC: B65D5/20
Filed: 2012-03-20
Abstract: (1) mit mindestens drei Seitenwänden (11, 12, 21, 22) zur Ausbildung einer Standfläche und mit Wandflächen (3, 4, 5, 6) zur Ausbildung eines ausklappbaren Einsatzes (2), wobei alle Seitenwände (11, 12, 21, 22) nebeneinander angeordnet und über je eine Falzlinie (23, 24, 25) mit mindestens einer benachbarten Seitenwand (11, 12, 21, 22) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle Wandflächen (3, 4, 5, 6) nebeneinander angeordnet und über je eine Falzlinie (26, 27, 28) mit mindestens einer benachbarten Wandfläche (3, 4, 5, 6) verbunden sind.
Patent DE-202012103883-U1 (DE)
Title: Bodenbelag für Gerüstsystem
IPC: E04G5/08
Filed: 2012-10-10
Abstract: Bodenbelag (1) zum Einlegen in die Rahmenkonstruktion eines Gerüstsystems mit über Horizontalstreben (2) verbundenen Vertikalstreben (3), wobei der Bodenbelag (1) eine im wesentlichen rechteckige Grundfläche aufweist, die wenigstens doppelt so lang wie breit ist, und wobei an den Längsenden des Bodenbelags (1) Haltemittel vorgesehen sind, die beim Einlegen in die Rahmenkonstruktion jeweils mit einem entsprechenden Widerlager an den Horizontalstreben (2) in Eingriff treten, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens an einer Längsseite an den Ecken des Bodenbelags (1) jeweils eine über die gesamte Stärke des Bodenbelags (1) durchgehende Aussparung (4, 4’) vorgesehen ist, welche die Breite des Bodenbelags (1) an den Ecken wenigstens um den Durchmesser der Vertikalstreben (3) reduziert.
Patent DE-202013000314-U1 (DE)
Title: Mobiler elektromotorisch höhenverstellbarer und neigbarer und elektromagnetisch arretierbarer Hand-Operationstisch (HOT)
IPC: A61G13/04
Filed: 2013-01-15
Abstract: Elektromotorische Höhenverstellung der Tragsäule, dadurch gekennzeichnet, daß in die Tragsäule ein Elektromotor mit Schneckenganggetriebe und Spindel integriert sind, die die Höhenverstellung bewirken (Blatt 5, 8, 9, 10, 11).
Patent DE-202013001292-U1 (DE)
Title: Touchmonitor
IPC: G02F1/1333
Filed: 2013-02-05
Abstract: Touchmonitor, umfassend eine Touchsensoreinheit (10), die ein durchsichtiges Substrat (101), eine Abschirmschicht (103), eine Vielzahl von ersten Sensorelektroden (104) und eine Vielzahl von zweiten Sensorelektroden (105) beinhaltet, wobei das durchsichtige Substrat (101) eine Touchzone (1011) und eine Randzone (1013) aufweist, wobei die Randzone (1013) die Touchzone (1011) umgibt, wobei die Abschirmschicht (103) auf der Randzone (1013) liegt, wobei die ersten Sensorelektroden (104) auf der Touchzone (1011) angeordnet sind und sich mit den beiden Anschlüssen auf die Abschirmschicht (103) erstrecken, eine erste stromleitende Klebschicht (12), die auf einem Anschluss der ersten Sensorelektroden (104) auf der Randzone (103) liegt, eine weiche Schaltungsplatte (13), die mit einem Ende auf der ersten stromleitenden Klebschicht (12) liegt, wodurch das Ende der weichen Schaltungsplatte (13) durch die erste stromleitende Klebschicht (12) mit den ersten Sensorelektroden (14) elektrisch verbunden ist, eine LCD-Anzeigeeinheit (14), die einen LCD-Bildschirm (141), eine erste Polarisationsplatte (143) und eine...
Patent DE-202013004020-U1 (DE)
Title: Entwässerungsebene bestehend aus einer Kunststoffrinne  und einer Schürze aus Membran bzw. Folienmaterial in Profilebene
IPC: E04D5/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Entwässerungsebene in Befestigungsprofil dadurch gekennzeichnet, dass die an einer Membrane bzw. Folie angeschweißte, durchgehende Schürze in das durchgehende Entwässerungsprofil eingelegt wird.
Patent DE-202013004372-U1 (DE)
Title: Autarke und intelligente Gehwegplatte mit integrierten Solarzellen und LEDs, die durch Druck ausgelöst werden und per Funkübertragung miteinander Kommunizieren.
IPC: F21S8/02
Filed: 2013-05-13
Abstract: Autarke und intelligente Gehwegplatte mit integrierten Solarzellen und LEDs, die durch Druck ausgelöst werden und per Funkübertragung miteinander Kommunizieren. dadurch gekennzeichnet, dass die Platte aus einem Edelstahl besteht und eine Sicherheitsglasplatte oben in dem Edelstahlgehäuse liegt. Gehalten wird die Glasplatte durch einen Steg der an knapp unterhalb der Oberkante des Edelstahlgehäuses angebracht wird. Befestigt ist das ganze mit Hilfe eine Spezialklebers. Die Sicherheitsglasplatte ist mit einer Anti-rutsch-Beschichtung beschichtet.
Patent DE-202013006291-U1 (DE)
Title: Montage-Justier-MagnetMessstab - Stufenlos verstellbarer AbstandRegler für Justsierung von MontageSchienen im Trockenbau
IPC: E04F21/04
Filed: 2013-07-12
Abstract: Montage-Justier-MagnetMessstab, dadurch gekennzeichnet, dass StabHülle und Schiebestab mit Magnet-Rechtwinkel-L-Profil-Leiste, jeweils in Schriftrichtung gesetzt, versehen ist.
Patent DE-202013100332-U1 (DE)
Title: Systemvorrichtung zum automatischen Mischen einer kleinen Blutprobe
IPC: G01N35/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: Systemvorrichtung zum automatischen Mischen einer kleinen Blutprobe, dadurch gekennzeichnet, dass die Systemvorrichtung zum gleichmäßigen Mischen aus einem Antriebsmotor, einem Probentisch, einem Probenröhrchen, einer Verbindungseinrichtung für den Antriebsmotor und den Probentisch sowie einem Positionierungssystem besteht, das aus einer Positionierungscodierscheibe und einem Positionierungsoptokoppler besteht, wobei sich der Antriebsmotor des Mischgeräts in einer querliegenden Lage befindet, und wobei der Antriebsmotor den Probentisch mit einer Bezugsposition derart antreibt, dass die obere Ebene des Probentisches parallel zum Horizont und das Probenröhrchen senkrecht zum Horizont ist, und wobei der Antriebsmotor der Vorrichtung die Achsenmitte des Probentisches zur Drehbewegung nach rechts und nach links antreibt, damit die Flüssigkeitsprobe im Probenröhrchen gleichmäßig gemischt wird.
Patent DE-202013101142-U1 (DE)
Title: Inlett einer Kassettendecke
IPC: A47G9/02
Filed: 2013-03-18
Abstract: Inlett (1) einer Kassettendecke, mit einer Oberplatte (9), einer Mittelplatte (10) und einer Unterplatte (11), mit zwischen der Oberplatte (9) und der Mittelplatte (10) angeordneten ersten Innenstegen (5, 5') und mit zwischen der Mittelplatte (10) und der Unterplatte (11) angeordneten zweiten Innenstegen (6, 6'), die das Innere des Inletts (1) in zwei übereinander angeordneten Ebenen (2, 3) in jeweils mehrere mit einem wärmeisolierenden Füllmaterial befüllbare Kassetten (7) unterteilen, dadurch gekennzeichnet dass die Anzahl der Kassetten (7) in der einen Ebene (2) sich von der Anzahl der Kassetten (7) in der anderen Ebene (3) unterscheidet und dabei die Kassetten (7) der einen Ebene (2) gegen die Kassetten (7) der anderen Ebene (3) versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202013103375-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen von Hundekot
IPC: A01K23/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen von Hundekot, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Tüte und eine Platte aus Papier oder Karton umfasst, die an dieser im Inneren befestigt ist und gegenüber der Öffnung dieser Tüte, mit der Besonderheit, dass diese Platte aus Karton oder Papier eingedrückte Linien oder Falze aufweist, die das Falten zweier gegenüberliegender Flügel ermöglichen, durch die das Aufnehmen des Kots vom Boden erfolgt; mit der Besonderheit, dass die besagte Platte, die als Schaufel für den Kot verwendet wird, im Inneren der Tüte aufbewahrt wird, indem man diese manuell umdreht.
Patent DE-202013104423-U1 (DE)
Title: Innovation für Haarspangen mit Haken
IPC: A45D8/24
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Haarspange (1), die dazu dient Haare zusammenzubinden. Sie besitzt einen Haken (2) für die Befestigung der besagten Haarspange (1) in den Haaren. Sie ist charakterisiert mit Elementen auf Kunststoffbasis und nicht oxidierendem Metall, welche organisch bzw. antiallergisch sind.
Patent DE-202014003941-U1 (DE)
Title: Faltenbalg- und Maschinenschutz Trägermaterial mit erhöhter Beständigkeit gegen mechanische Einflüsse dynamischer Faltenbewegung von beschichteten, laminierten oder kaschierten Textilien
IPC: D04B21/14
Filed: 2014-05-09
Abstract: Textiles Trägermaterial für Faltenbälge und Maschinenschutzsysteme mit mindestens einseitiger Beschichtung, Laminierung oder Kaschierung, dadurch gekennzeichnet, a) dass mindestens ein Fadensystem des textilen Trägermateriales NICHT in Kettrichtung (0 Grad) oder in Schußrichtung (90 Grad) ausgeführt ist. b) dass zwei Fadensysteme diagonal verlaufen (z. B. +/–45 Grad) c) dass diagonale, waagrechte und senkrechte Fadensysteme in einem Textil miteinander kombiniert sind
Patent DE-202014010321-U1 (DE)
Title: Kommunikation zur Synchronisierung verschiedener ZSM's zur Leistungssteigerung bzw. Optimierung des Fahrverhaltens im KFZ
IPC: F02D41/28
Filed: 2014-11-18
Abstract: Durch eine Schnittstelle können Daten zwischen Zusatzsteuermodulen sowohl Leitungsgebunden als auch Drahtlos übertragen werden.
Patent DE-202014103097-U1 (DE)
Title: Anbringvorrichtung für ein Tragelement an einer Tragsäule
IPC: F16B2/06
Filed: 2014-07-07
Abstract: Anbringvorrichtung (1) für ein Tragelement (3) an einer Tragsäule (2), mit Arretiermitteln (11, 12, 13, 15), mit denen sich das Tragelement (3) an der aufragenden Tragsäule (2) festsetzen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringvorrichtung (1) einen Grundkörper (4) aufweist, an dem zwei getrennte Aufnahmeabschnitte (6, 8) von einem Verbindungsabschnitt (5, 10) seitlich abstehend vorhanden sind, dass an jedem Aufnahmeabschnitt (6, 8) eine Aufnahmeöffnung (7, 9) für die Tragsäule (2) ausgestanzt ist, wobei die Aufnahmeöffnungen (7, 9) derart zueinander angeordnet sind, dass die Tragsäule (2) durch beide Aufnahmeöffnungen (7, 9) zugleich durchsteckbar ist, dass die Arretiermittel (11, 12, 13, 15) einen Klemmkörper (12) und eine am Grundkörper (4) ausgebildete Abstützeinrichtung (11) umfassen, wobei der Klemmkörper (12) mit der Abstützeinrichtung (11) derart an der durch beide Aufnahmeöffnungen (7, 9) gesteckten Tragsäule (2) andrückbar ist, dass die Tragsäule (2) an der Anbringvorrichtung (1) zwischen den Aufnahmeabschnitten (6, 8) und dem Klemmkörper (12) eingespannt und reibkraftschlüssig festgesetzt ist.
Patent DE-202014104047-U1 (DE)
Title: Kupplungspedalsystem sowie Geberzylinder für ein Kupplungspedalsystem eines Fahrzeugs
IPC: B60K26/02
Filed: 2014-08-29
Abstract: Kupplungspedalsystem für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, umfassend einen Pedalträger (2) mit einem schwenkbar an diesem gelagerten Kupplungspedal (3) sowie einen einerseits mit dem Kupplungspedal (3) verbundenen und andererseits an dem Pedalträger (2) abgestützten Geberzylinder (5), wobei der Pedalträger (2) einen Befestigungsbereich (12) besitzt und dazu ausgebildet ist, um im Bereich eines an einer Spritzwand (39) und/oder einem Armaturenträger (39) des Fahrzeugs gelegenen Durchbruchs (40) über seinen Befestigungsbereich (12) angeordnet zu werden und der Geberzylinder (5) dazu vorgesehen ist, um sich im eingebauten Zustand des Pedalträgers (2) zumindest abschnittsweise durch diesen Durchbruch (40) hindurch zu erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Pedalträger (2) einen Adapterbereich (6) aufweist, über welchen der Geberzylinder (5) mit dem Pedalträger (2) verbunden ist, wobei der Pedalträger (2) austauschbar ausgebildet ist, um unter Beibehaltung des Geberzylinders (5) unterschiedliche Neigungen der Spritzwand (39) und/oder des Armaturenträgers (39) durch verschiedene Ausgestaltungen hinsichtlich der Ausrichtung seines Adapterbereiches (6) relativ zu seinem Befestigungsbereich (12) zu kompensieren.
Patent DE-202015004829-U1 (DE)
Title: Schneckenstopp/Schneckenrinne
IPC: A01M29/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Eine Schneckenrinne um Nacktschnecken von dem zu schützenden Bereich fern zu halten. Dadurch gekennzeichnet, dass diese bei jeder Witterung die Schnecken vom Überqueren oder durchqueren abhält, Prototyp Versuch von 3monatiger Dauer 100% Erfolg.
Patent DE-202015004903-U1 (DE)
Title: Dachaufbau für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D25/06
Filed: 2015-07-08
Abstract: Dachaufbau für ein Kraftfahrzeug, mit zwei Seitenwänden (5), die einander zugewandte Flansche (14) aufweisen, einem eine Dachöffnung (2) umgebenden Verstärkungsrahmen (1), der an den Flanschen (14) durch eine Strukturkleberschicht (26) befestigt ist, und mit Verbindungsbolzen (29), die am Dachrahmen (1) befestigt sind und in ein Loch (28) eines der Flansche (14) eingreifen.
Patent DE-202015005250-U1 (DE)
Title: Zentrifugalölabscheider-Baugruppe
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-07-22
Abstract: Zentrifugalölabscheider-Baugruppe für einen Verbrennungsmotor, umfassend: einen insbesondere manschettenförmigen Adapter (20); und ein Ölabscheidergehäuse (10), das insbesondere reibschlüssig und/oder formschlüssig austauschbar an dem Adapter (20) befestigbar ist; wobei der Adapter (20) so angeordnet ist, so dass er an einer drehbaren Welle (40) des Verbrennungsmotors befestigt bleibt, während sich das Ölabscheidergehäuse (10) vom Adapter (20) löst.