baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005035404-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Zweiwegegetriebe
Inventor: KLEMEN DONALD
IPC: B60W10/04
Filed: 2005-07-28
Granted: 2017-03-30
Abstract: Getriebe (11), das umfasst: ein Eingangselement (20); ein Ausgangselement (24); ein Gehäuse (70); eine Zweiwegekupplung (12), die mit dem Eingangselement (20) fest verbunden ist; einen ersten Planetenradsatz (74) mit einem Sonnenrad (78), einem Hohlrad (82), einem ersten Satz von Planetenrädern (86), die an einem Träger (94) drehbar angebracht und mit dem Sonnenrad (78) in Zahneingriff sind, und einem zweiten Satz von Planetenrädern (90), die an dem Träger (94) drehbar angebracht und mit dem ersten Satz von Planetenrädern (86) und dem Hohlrad (82) in Zahneingriff sind, wobei der Träger (94) des ersten Planetenradsatzes (74) mit dem Ausgangselement (24) fest verbunden ist; einen zweiten Planetenradsatz (28) und einen dritten Planetenradsatz (30) jeweils mit einem Sonnenrad (52, 60), einem Hohlrad (50, 58) und einem Planetenradträger (56, 64); mehrere drehbare Verbindungselemente (26, 66, 68), wobei eines (26) der drehbaren Verbindungselemente (26, 66, 68) die Zweiwegekupplung (12) mit dem Hohlrad (82) des ersten Planetenradsatzes (74) fest verbindet, eines (66) der drehbaren Verbindungselemente (26, 66, 68) die Zweiwegekupplung (12) mit dem Hohlrad (50) des zweiten Planetenradsatzes (28) fest verbindet, und eines (68) der drehbaren Verbindungselemente (26, 66, 68) den Planetenradträger (56) des zweiten Planetenradsatzes (28), den Planetenradträger (64) des dritten Planetenradsatzes (30) und das Sonnenrad (78) des ersten Planetenradsatzes (74) fest miteinander verbindet; einen ersten Motor/Generator (32), dessen Rotor (32b) mit dem Sonnenrad (52) des zweiten Planetenradsatzes (28) fest verbunden ist; einen zweiten Motor/Generator (34), dessen Rotor (34b) mit dem Sonnenrad (60) des dritten Planetenradsatzes (30) fest verbunden ist; eine Energiespeichervorrichtung (36), die den ersten Motor/Generator (32) wirksam mit dem zweiten Motor/Generator (34) verbindet, derart, dass die Energiespeichervorrichtung (36), der erste Motor/Generator (32) und der zweite Motor/Generator (34) einen elektrischen Leistungspfad zwischen dem zweiten Planetenradsatz (28) und dem dritten Planetenradsatz (30) bilden; ...
Patent DE-102005036619-B4 (DE)
Inventor: KUELPS HEINZ-JUERGEN
IPC: G03C11/24
Filed: 2005-08-04
Granted: 2007-10-11
Abstract: The method involves separating a photographic film material into usable raw materials. A mixture of a hard film material and a reaction solution is produced by an agitator. The reaction solution includes an aqueous solution of ammonium/alkali peroxide sulphate. The content of dissolved peroxide sulphate has a concentration range of 0 to 55 weight percentage of water. The proportion between the deployed quantity of the hard film material and the solution is varied.
Patent DE-102005043823-B4 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: HAAG MICHAEL
IPC: B23B31/02
Filed: 2005-09-13
Granted: 2008-07-17
Abstract: Spannfutter
(1) mit einem Grundkörper
(2), in dem eine zentrale Aufnahme (6) für den Schaft eines zu spannenden
Werkzeugs (13) ausgebildet ist, und einem Spannmechanismus, um einen
in die Aufnahme (6) eingeschobenen Werkzeugschaft in der Aufnahme
(6) zu fixieren, wobei in dem Grundkörper (2) ein sich zwischen dem
maschinenseitigen Ende des Grundkörpers (2) und der Aufnahme
(6) erstreckendes Kühlmittelzuführrohr (16) vorgesehen
ist, das dazu bestimmt ist, dem maschinenseitigen Ende eines in
die Aufnahme (6) eingesetzten Werkzeugs (13) ein Kühlmittel
zuzuführen,
und das einlaßseitig ein
Anschlußelement
(17) aufweist, welches in dem Grundkörper (2) gehalten ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das Kühlmittelzuführrohr (16)
axial unterteilt ist und ein in das Anschlußelement (17) eingeschraubtes Übernahmerohr (24)
und ein in dem Übernahmerohr
(24) verschiebbar gehaltenes Übergaberohr
(25) aufweist, wobei das Übernahmerohr
(24) einen Anschlag (30) aufweist, der die Bewegung des Übergaberohrs
(25) zur Maschinenseite hin begrenzt, und wobei in dem Übernahmerohr
(24) ein Formschlußelement...
Patent DE-102005045689-B4 (DE)
Title: Pulsuhr
Inventor: ROSCHK PATRICIO
IPC: G04B47/06
Filed: 2005-09-24
Granted: 2007-05-31
Abstract: Pulsuhr
zum Messen der Herzpulsfrequenz mit einem Pulssensor (10), einem
Registrierteil (ST2) mit Datenverarbeitungsteil (22) und einer eine
Sichtanzeige (30) aufweisenden Anzeigeeinrichtung, die eine Anzeigeanordnung
mit einer sich in ihrer Anzeigefrequenz in Abhängigkeit der Herzpulsfrequenz
gleichsinnig ändernden
intermittierenden oder intensitätsvariierenden
Anzeige aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Frequenz
der intermittierenden Ansteuerung der Anzeigeanordnung direkt proportional
zu der Pulsrate mit kleinerer oder größerer Frequenz gewählt ist
oder  dass die Frequenz oder die Intensität der Ansteuerung in exponentieller
oder logarithmischer Abhängigkeit
von der Pulsrate gewählt
ist oder dass die Frequenz der Ansteuerung unter einer definierten
mittleren Pulsrate unproportional niedriger und über der definierten Pulsrate
unproportional höher
als die Pulsrate eingestellt oder einstellbar ist.
Patent DE-102005063072-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zwischenzeileninterpolation
Inventor: NIEDERMEIER ULRICH
IPC: H04N5/44
Filed: 2005-12-30
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zur Interpolation eines Bildinformationswertes für einen Bildpunkt (15) einer Zwischenzeile (y), mit folgenden Verfahrensschritten: – Auswählen einer Interpolationsrichtung (dx0) aus einer Anzahl von Bildrichtungen (dx), denen jeweils ein Richtungsgütewert (qd) zugewiesen ist, anhand eines Vergleichs dieser Richtungsgütewerte, – Ermitteln des zu interpolierenden Bildinformationswertes (S(x, y)) abhängig von Bildinformationswerten, die Bildpunkten zugeordnet sind, die in der Interpolationsrichtung (dx) benachbart zu dem zu interpolierenden Bildpunkt (x, y) liegen, und mit folgenden Verfahrensschritten zur Ermittlung eines Richtungsgütewertes (qd) für eine Bildrichtung: – Auswählen einer Bildpunktgruppe, die wenigstens zwei Bildpunkte umfasst, – Ermitteln jeweils eines Einzel-Richtungsgütewertes (q) für jeden Bildpunkt der Bildpunktgruppe, wobei der Einzel-Richtungsgütewertes (q) abhängig ist von Bildinformationswerten, die Bildbereichen zugeordnet sind, die in der Bildrichtung (dx) benachbart zu dem jeweiligen Bildpunkt der Gruppe liegen, – Erzeugen des Richtungsgütewertes als Funktion der Einzel-Richtungsgütewerte (q) der Bildpunktgruppe.
Patent DE-102006006166-B4 (DE)
Inventor: HOLM NILS
IPC: C02F11/04
Filed: 2006-02-10
Granted: 2008-05-15
Abstract: The procedure for anaerobic treatment of wastewater and sludge in a putrefying reactor, comprises batch-wise discharging of a part of the digesting sludge from the putrefying reactor, enriching the discharged part of the digesting sludge in a digested sludge enrichment reactor (2), feeding back of the enriched sludge into the putrefying reactor. The discharge and feedback of the digesting sludge takes place by adjustment of the pressure prevailing over a gas present above the sludge and above this sedimenting hydraulic portion. The procedure for anaerobic treatment of wastewater and sludge in a putrefying reactor, comprises batch-wise discharging of a part of the digesting sludge from the putrefying reactor, enriching the discharged part of the digesting sludge in a digested sludge enrichment reactor (2), feeding back of the enriched sludge into the putrefying reactor. The discharge and feedback of the digesting sludge takes place by adjustment of the pressure prevailing over a gas present above the sludge and above this sedimenting hydraulic portion, and by opening and closing of the lines connecting the anaerobic septic tank with the digested sludge enrichment reactor. An independent claim is included for a device for the execution of anaerobic treatment of wastewater and sludge in a putrefying reactor.
Patent DE-102006012463-B4 (DE)
Title: Mischeinrichtung
Inventor: SCHMANDRA ANGELO
IPC: B01F15/02
Filed: 2006-03-17
Granted: 2009-07-30
Abstract: Mischeinrichtung (10) umfassend:  – einen Mischertrog (12), in welchem ein Mischwerkzeug Mischgut mischt,  – einen Hauptmischgut-Bereitstellungsbehälter (14) zur Bereitstellung einer vorbestimmten Menge von in dem Mischertrog (12) zu mischendem Hauptmischgut, welches eine Sieblinie aufweist,  – eine erste Zufuhrleitung (22), die den Hauptmischgut-Bereitstellungsbehälter (14) mit dem Mischertrog (12) verbindet, und  – eine Desagglomerationsvorrichtung (20), welche gegebenenfalls vorhandene Agglomerate eines Zusatzmischgutes zumindest teilweise auftrennt,  dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner umfasst:  – einen von dem Hauptmischgut-Bereitstellungsbehälter getrennt ausgebildeten Zusatzmischgut-Bereitstellungsbehälter (16) zur Bereitstellung einer vorbestimmten Menge von zu Agglomeration neigendem Zusatzmischgut,  – eine zweite Zufuhrleitung (24) zur Zufuhr des in dem Zusatzmischgut-Bereitstellungsbehälter (16) bereitgestellten Zusatzmischgutes in die Desagglomerationsvorrichtung (20),  – eine dritte Zufuhrleitung (26/28), welche den Hauptmischgut-Bereitstellungsbehälter (14) zur Zufuhr eines Teils des in diesem bereitgestellten Hauptmischgutes mit der Desagglomerationsvorrichtung (20) verbindet, und  – eine vierte Zufuhrleitung (30), welche die Desagglomerationsvorrichtung (20) mit dem Mischertrog...
Patent DE-102006019424-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine integrierte Halbleiterkontaktstruktur mit einer verbesserten Aluminiumfüllung
Inventor: HAHN JENS
IPC: H01L21/768
Filed: 2006-04-26
Granted: 2011-06-22
Abstract: Herstellungsverfahren für eine integrierte Halbleiterkontaktstruktur mit folgenden Schritten: Bilden von Kontaktlöchern in einer Isolationsschicht, welcher auf einem Wafer gebildet ist, wobei die Kontaktlöcher einen jeweiligen Boden und Seitenwände aufweisen, wobei der Boden einen jeweiligen leitfähigen Bereich aufweist; Einführen des Wafers in eine erste PVD-Abscheidungskammer, wobei die erste PVD-Abscheidungskammer eine Wafer-Vorspannungseinrichtung aufweist; und Kaltabscheiden einer ersten Aluminiumschicht auf dem Wafer bei Raumtemperatur in der ersten PVD-Abscheidungskammer, wobei die erste Aluminiumschicht den Boden und die Seitenwände der Kontaktlöcher bedeckt und eine Keimschicht bildet; Transferieren des Wafers in eine zweite PVD-Abscheidungskammer, wobei die zweite PVD-Abscheidungskammer einen Wafer-Chuck aufweist; und Heißabscheiden einer zweiten Aluminiumschicht auf der ersten Aluminiumschicht in der zweiten PVD-Abscheidungskammer, wobei der Wafer in thermischen Kontakt mit dem Chuck gebracht wird, der Chuck auf einer Temperatur größer als 300°C liegt, und die zweite Aluminiumschicht die Kontaktlöcher ohne Lunker füllt; wobei während des Schritts des Kaltabscheidens der...
Patent DE-102006027422-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Abgasturboladers
Inventor: BIERL RUDOLF DR
IPC: F02B37/12
Filed: 2006-06-13
Granted: 2014-02-06
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen eines Abgasturboladers (2) einer Verbrennungskraftmaschine, bei der ein zur Aufnahme eines drehzahlabhängigen Turbolader-Betriebsgeräusches ausgebildeter Ultraschallwandler (5, 11) vorgesehen ist, der mit einer Elektronik (10) zur Frequenzanalyse und zur Ausgabe eines Turbolader-Drehzahlsignals verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschallwandler (4, 5, 11) Bestandteil eines im Ansaugtrakt der Verbrennungskraftmaschine angeordneten Ultraschall-Luftmassensensors (6) ist.
Patent DE-102006027739-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit einer Glaskeramikplatte als Kochfläche
Inventor: STRIEGLER HARALD
IPC: C03C17/23
Filed: 2006-06-16
Granted: 2008-05-29
Abstract: Kochfeld
mit einer Glaskeramikplatte (1) als Kochfläche, welche aus einem nicht
eingefärbten Glaskeramikmaterial
besteht, sowie welche mindestens ein Sichtfenster (3) und eine blickdichte
unterseitige Beschichtung (4) aufweist, die im Bereich des Sichtfensters
(3), das mit einer gesonderten Beschichtung (7) versehen ist, ausgespart
ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die gesonderte Beschichtung
(7)  – aus
einem eingebrannten Edelmetallpräparat
gebildet ist und einen elektrischen Flächenwiderstand über 1 Megaohm/Quadrat
hat, und  dass die beschichtete Glaskeramikplatte im Bereich
des Sichtfensters (3) für
das sichtbare Licht (400 nm–750
nm)  – eine
Transmission im Bereich von 1,0 bis 21,0% sowie  – eine Streuung
im Bereich von 0,0 bis 1,0% hat.
Patent DE-102006031469-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus einem Titan-Flachprodukt für Hochtemperaturanwendungen
Inventor: LAN YUN
IPC: B23K20/04
Filed: 2006-07-05
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Bauteils für
Hochtemperaturanwendungen aus einem aus einer Titanlegierung erzeugten
Titan-Flachprodukt, wie aus einer Titanlegierung erzeugtes Titanblech
oder -band, umfassend folgende Arbeitsschritte und Bedingungen:  a)
Aufbringen einer Al-Schicht auf mindestens eine Seite des Titan-Flachprodukts
durch Walzplattieren des Titan-Flachprodukts mit einer Al-Folie,
die aus einer Al-Legierung erzeugt wird,  b) Kaltwalzen des
mit der Al-Schicht belegten Titan-Flachprodukts,  c) wobei der im
Zuge des Walzplattierens und des Kaltwalzens erzielte, auf die Gesamtdicke
von Titan-Flachprodukt und
Al-Folie bezogene Umformgrad 30-90
% beträgt
und die Dicke der Al-Folie unter Berücksichtigung des Gesamtverformungsgrades
und der Solldicke des mit der Al-Schicht belegten Titan-Flachprodukts so
gewählt
wird, dass die Dicke der auf dem Titan-Flachprodukt nach dem Walzplattieren
und dem Kaltwalzen jeweils vorhandenen Al-Schicht 90 μm, insbesondere
70 μm, nicht überschreitet,  d)
Weichglühen
des mit der Al-Schicht belegten Titan-Flachprodukts im Durchlaufofen bei Glühtemperaturen von
600-750°C
für eine
Dauer von 0,1-10 min oder...
Patent DE-102006031661-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verminderung von Stickoxiden in Abgasen
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2006-07-08
Granted: 2016-02-25
Abstract: Anordnung zur Verminderung von Stickoxiden im Abgas von Brennkraftmaschinen mit Hilfe von dem Abgasstrom beigegebenem Ammoniak und/oder dem Abgasstrom beigegebenen Reduktionsmitteln, die im Abgasstrom Ammoniak freisetzen, bestehend aus einem ersten Katalysatorelement (5) mit SCR-Aktivität zum Bewirken einer selektiven katalytischen Reduktion und einem nachgeordneten zweiten Katalysatorelement (6) mit NH3-Oxidationsaktivität, wobei das erste Katalysatorelement (5) und das zweite Katalysatorelement (6) zu einem Bauteil zusammengefasst sind und das erste Katalysatorelement (5) ein Zeolith mit der Aktivkomponente Eisen und/oder Kupfer und/oder Kobalt und/oder deren Oxide enthält, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Katalysatorelement (5) und dem zweiten Katalysatorelement (6) ein drittes Katalysatorelement (7) angeordnet ist, das als Aktivkomponente V2O5 enthält.
Patent DE-102006045120-B4 (DE)
Title: Flüssigwasserstoffspeichertank mit radialer Versteifung
Inventor: IMMEL RAINER
IPC: F17C3/08
Filed: 2006-09-25
Granted: 2009-04-30
Abstract: Tieftemperaturspeichertank,
mit:  einem fluiddichten Außentank,
der ein Zentralsegment und zwei Endsegmente aufweist, die an entgegengesetzten Enden
des Zentralsegments befestigt sind;  einem fluiddichten Innentank,
der in dem Außentank
durch eine Vielzahl von Aufhängungselementen
in einer beabstandeten Beziehung zum Außentank aufgehängt ist,
wobei der Innentank dazu dient, ein Fluid darin zu speichern;  einem
Vakuum zwischen dem Innen- und Außentank;  zumindest einem
ringförmigen
Versteifungselement, das an zumindest einem Innenabschnitt des Außentanks
befestigt ist,  wobei die Aufhängungselemente mit dem zumindest
einen ringförmigen
Versteifungselement so gekoppelt sind, dass sektionale Versteifungseinrichtungen
zwischen den Befestigungspunkten für die Aufhängungselemente angeordnet sind,  wobei
die sektionalen Versteifungseinrichtungen einen Seitenrand besitzen,
der dem Inneren des zumindest einen ringförmigen Versteifungselements
entsprechend geformt ist,  wobei das zumindest eine ringförmige Versteifungselement den
zumindest einen Innenabschnitt stützt und eine Verformung des
gestützten
Innenabschnitts des Außentanks
wegen der Aufhängung
des Innentanks darin beschränkt,
und  wobei die sektionalen Versteifungseinrichtungen...
Patent DE-102007012017-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Gerät zum Aufspreizen der Knochenlamellen eines gespaltenen Kieferkammes
Inventor: BECK THOMAS
IPC: A61B17/16
Filed: 2007-03-13
Granted: 2013-09-12
Abstract: Chirurgisches Gerät zum Aufspreizen der Knochenlamellen (5, 6) eines gespaltenen Kieferkammes mit einem Spreizelement (9), welches zwei einander gegenüberliegende Anlageflächen (10, 11) für die Innenseiten der Knochenlamellen (5, 6) und einen Haltevorsprung (18) an seiner Oberseite (14) aufweist, und mit einem Handhabungsinstrument (19) zur Platzierung des Spreizelementes (9), mit einer einseitig offenen Aufnahmekammer (23) für den Haltevorsprung (18), in die der Haltevorsprung (18) eintaucht, welches Handhabungsinstrument (19) eine Klemmeinrichtung zur lösbaren Verbindung des Handhabungsinstrumentes (19) und des Haltevorsprunges (18) des Spreizelementes (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltevorsprung (18) kugelig ausgebildet ist, dass an dem Handhabungsinstrument (19) ein federbelasteter Schwenkhebel (26) gelagert ist, dessen eines Ende eine Grifffläche (32) ausbildet und dessen anderes Ende als Klemmbacken (25) der Klemmeinrichtung an dem Haltevorsprung (18) anliegt und diesen dadurch gegenüber dem Handhabungsinstrument (19) festlegt, und dass in dem Klemmbacken (25) oder in einer diesem gegenüberliegenden Seitenwand (24) der Aufnahmekammer (23) eine Vertiefung oder Öffnung (31) angeordnet ist, in die der Haltevorsprung (18) teilweise eintaucht, so dass der Haltevorsprung (18) dadurch im festgelegten Zustand gegen eine seitliche Verschiebung relativ zu der Öffnung (31) gesichert ist.
Patent DE-102007013168-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur feuchtekalorischen Reizung des Vestibularorgans
Inventor: MARCH BARBARA
IPC: A61M13/00
Filed: 2007-03-20
Granted: 2010-06-24
Abstract: Vorrichtung zur feuchtekalorischen Reizung des Vestibularorgans mit  – einer Druckluftquelle, die mit einem ersten Ventil verbunden ist, an dem eine erste mit Wasser gefüllte Befeuchtereinheit für Kaltreize und eine zweite mit Wasser gefüllte Befeuchtereinheit für Warmreize angeschlossen sind,  – einem zweiten Ventil, das zum einen mit der ersten und zweiten Befeuchtereinheit und zum anderen mit einem beheizbaren Schlauch, an dem ein Handstück angeschlossen ist, verbunden ist, und  – einem Steuergerät, mit dem die am Vestibularorgan erreichbare Temperatur und Feuchte der Luft regelbar sind,  wobei das Steuergerät verbunden ist mit  a. einem Heizelement, welches am beheizbaren Schlauch angebracht ist,  b. einem am Handstück angebrachten Sensor, mit welchem Temperatur und Feuchte im Innenohr eines Patienten überwacht werden,  c. einem in der Befeuchtereinheit für Warmreize angebrachten Sensor, mit welchem die Wassertemperatur gemessen wird,  d. einem Heizelement, welches an der Befeuchtereinheit für Warmreize angebracht ist und...
Patent DE-102007016662-B4 (DE)
Title: Omnidirektionales Fahrzeug und mobiler Industrieroboter
Inventor: NÜCHTER ELMAR
IPC: B60B19/00
Filed: 2007-04-04
Granted: 2017-03-23
Abstract: Omnidirektionales Fahrzeug, aufweisend – einen Fahrzeugkörper (21, 118, 921), – mehrere drehbar am Fahrzeugkörper (21, 118, 921) angeordnete omnidirektionale Räder (1, 119), von denen wenigstens eines der omnidirektionalen Räder (1, 119) mittels einer Einzelradaufhängung am Fahrzeugkörper (21, 118, 921) angeordnet ist, und – mehrere mittels einer Einzelradaufhängung am Fahrzeugkörper (21, 118, 921) drehbar angeordnete Standardräder (73), von denen wenigstens eines lenkbar ausgeführt ist, wenigstens einem ein Antrieb (22) zum Antreiben des Standardrades (73) zugeordnet ist und/oder wenigstens einem eine Bremse zum Abbremsen des Standardrades (73) zugeordnet ist.
Patent DE-102007039051-B4 (DE)
Title: Absoluter feinauflösender Segment- oder Umdrehungszähler
Inventor: AVAGO TECHNOLOGIES INTERNATIONAL SALES PTE LIMITED
IPC: G01B7/30
Filed: 2007-08-17
Granted: 2023-05-17
Abstract: Absoluter feinauflösender Segment- oder Umdrehungszähler umfassend die Elemente- mindestens einen sich bewegenden Erregermagneten (EM1);- ein Wiegand-Element (WE), bestehend aus einem ferromagnetischen Element (Wiegand-Draht, FE), das von einer Induktionsspule (SP) axial umschlossen ist;- mindestens ein zusätzliches der Ermittlung der Polarität des Erregermagneten (EM1) dienendes Sensorelement (SE);- eine Steuerlogik und Energieverwaltung (SV) für den Segment- bzw. Umdrehungszähler;- mindestens eine Zähleinheit mit nichtflüchtigem Datenspeicher (ZD); zur Ermittlung von Zählwerten und zur Eigenversorgung des zusätzlichen Sensorelements (SE), der Steuerlogik und Energieverwaltung (SV) und des nichtflüchtigen Datenspeichers (ZD), sowie- einen Zusatzsensor (ZS) zur Feinauflösung- und einen µ-Controller bzw. eine Logik (MC) für eine Multiturnanwendung, wobei Elemente aus der Gruppe, die folgendes umfasst:- zusätzliches Sensorelement (SE),- Steuerlogik und Energieverwaltung (SV),- Zähleinheit mit nichtflüchtigem Datenspeicher (ZD),- Zusatzsensor (ZS), und- µ-Controller bzw. Logik (MC), zu technologisch eigenständige Lösungen bildenden Ziel-ICs (Ziel-IC1, Ziel-IC2, Ziel-IC3) integriert sind, die jeweils unter Einbeziehung von einem oder mehreren Elementen der Ziel-ICs über mehrere Integrationsschritte derart zu einem Einchip auf IC-Ebene als Teil eines Multiturns zusammenfassbar sind, dass die Elemente zusätzliches Sensorelement (SE), Steuerlogik und Energieverwaltung (SV) und Zusatzsensor (ZS) zu einem Ziel-IC1 integriert sind.
Patent DE-102007048096-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WIBBEKE MICHAEL
IPC: B60K15/073
Filed: 2007-10-05
Granted: 2009-07-09
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Druckgastank (1), welcher in einer Radmulde (2) eines Reserverads angeordnet ist, wobei der Druckgastank (1) kreiszylindrisch ausgebildet ist und parallel zu seiner Rotationsachse (R) verlaufende Zugelemente (4) aufweist, wobei die Zugelemente (4) ringförmig angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere konzentrisch angeordnete Ringe von Zugelementen (4) vorgesehen sind und wobei die Zugelemente (4) zweier benachbarter Ringe in Umfangsrichtung zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102007053639-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln
Inventor: KALTENBACH FRANK
IPC: A47J43/08
Filed: 2007-11-08
Granted: 2009-07-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln, Gewürzen oder dgl., mit einem Gehäuse (1), einem in dem Gehäuse (1) ausgebildeten Speicher (2) zur Bereitstellung des zu zerkleinernden Guts und einem auf das Gut wirkenden Zerkleinerungswerk (3), wobei das Zerkleinerungswerk (3) über eine ein Griffstück (5) umfassende Betätigungseinrichtung (4) manuell antreibbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Betätigungseinrichtung (4) und dem Zerkleinerungswerk (3) ein Getriebe (6) vorgesehen ist, welches von der Betätigungseinrichtung (4) auf das Zerkleinerungswerk (3) untersetzt.