baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10345758-B4 (DE)
Inventor: XU JIAXIAN
IPC: E05C9/00
Filed: 2003-10-01
Granted: 2010-09-23
Abstract: An improved method for fitting a cover plate over the control duct (1) and control bar (3) in a window or door frame has the plate (4) secured by fasteners (7) set through the plate and through slots (5) in the control bar, allowing sufficient movement of the bar. The cover has a recessed mounting (6) and the fastener grips the bottom of the slot without creating swarf. Suitable fasteners include self tapping screws, screws secured into grip slots, rivets with profiled heads etc.
Patent DE-19501299-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: F02P5/15
Filed: 1995-01-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei wenigstens Zündwinkel
und Luftzufuhr zur Brennkraftmaschine durch wenigstens eine elektronische
Steuereinheit eingestellt werden, wobei die wenigstens eine Steuereinheit
den Fahrerwunsch erfasst, der durch Änderung der Luftzufuhr realisiert
wird, wobei in wenigstens einem Betriebszustand die Einstellung
der Luftzufuhr und des Zündwinkels
abhängig
vom Fahrerwunsch vorgenommen wird, derart, dass die zur Realisierung
des Fahrerwunsch notwendige Änderung
der Luftzufuhr zumindest verringert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass bei Betätigung
des Fahrpedals zur Leistungsbereitstellung eine Veränderung
des Zündwinkels
in Richtung früh
erfolgt, während
bei nahezu konstantem oder losgelassenem Fahrpedal der Zündwinkel
unabhängig
vom Fahrerwunsch eingestellt wird.
Patent DE-19528556-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugmotors mit in einem Kryogentank bevorrateten Flüssiggas
Inventor: DINGEL OLIVER
IPC: F02D45/00
Filed: 1995-08-03
Granted: 2007-03-22
Abstract: Vorrichtung
zum Betreiben eines Fahrzeugmotors mit in einem Kryogentank bevorrateten Flüssiggas,  – das aus
dem Tank (3) in der flüssigen
Phase einem Verdampfer (5) zugeführt
und  – über einen
gesondert querschnittsgesteuerten Gasdosierer (12) in eine Ansauganlage
(11) des Motors (2) eingeführt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß jedes mit einem Motor-Zylinder
(9) verbundene Saugrohr (10) der Ansauganlage (11) mit einem Gasdosierer
(12) ausgerüstet
ist, wobei  – jeder
zylinderindividuelle Gasdosierer (12) mit einem elektrischen Stellantrieb
(13) ausgerüstet
ist zur Lambda-gesteuerten/geregelten Einstellung des jeweiligen
betriebspunktabhängigen
Gas-Strömungsquerschnittes
(14).
Patent DE-19547117-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation des Decoders bei der Übertragung von quellcodierten Audiosignalen
Inventor: RUDOLPH DIETMAR
IPC: H04B1/66
Filed: 1995-12-16
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Synchronisation des Decoders bei der Übertragung von quellcodierten
Audiosignalen, bei dem empfangsseitig eine Speicherung und eine daraus
abgeleitete Regelung des Auslesetaktes durchgeführt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Bits, der empfangenen und komprimierten Datenbursts mitgezählt werden
und  – daraus
durch Vergleich mit den regenerierten und ausgelesenen Daten die
Taktinformation quarzstabilisiert gewonnen wird und  – dabei
die Übertragungsgeschwindigkeit
und -Phase einreguliert wird, und  – ein neuer Burst immer genau
dann empfangen wird, wenn der aktuelle Burst bis auf einen durch
die Toleranzen der Quarze bedingten Restbestand aufgebraucht ist.
Patent DE-19633462-B4 (DE)
Title: Scharnier für eine Fahrzeugtür
Inventor: KLUETING BERND-ALFRED
IPC: E05D11/10
Filed: 1996-08-20
Granted: 2005-07-07
Abstract: Scharnier
für eine
Fahrzeugtür,
umfassend  ein an einem von Tür und Türrahmen befestigbares erstes Scharnierteil
(4),  ein an dem anderen von Tür und Türrahmen befestigbares zweites
Scharnierteil (2),  einen Scharnierstift (5), der das erste
Scharnierteil (4) und das zweite Scharnierteil (2) schwenkbar miteinander
verbindet, wobei der Scharnierstift (5) in dem ersten Scharnierteil
(4) drehfest aufgenommen ist und in dem zweiten Scharnierteil (2)
schwenkbar gelagert ist, und  eine ein Feststellen der beiden
Scharnierteile (2, 4) in wenigstens einer Öffnungsposition ermöglichende
Feststelleinrichtung (19, 20, 21, 28, 28'), die wenigstens einen
in einem Bremskörperträger (28)
angeordneten Bremskörper (21)
aufweist, der entgegen einer Halteeinrichtung (19, 20) durch wenigstens
ein Federelement (28') entgegen einer gekrümmter Laufbahn (20) vorgespannt
ist, wobei die Laufbahn (20) wenigstens eine Rastmarke (19) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Bremskörperträger (28) wenigstens ein Lager
(25) für
eine parallel zu dem Scharnierstift (5) ausgerichtete Lagerachse
(23) aufweist,...
Patent DE-19716746-B4 (DE)
Title: Halterung für Sensorelemente, insbesondere für optische Sensorelemente an Förderbahnen
Inventor: BONIFER EDGAR
IPC: B65H7/14
Filed: 1997-04-11
Granted: 2004-01-08
Abstract: Halterung für Sensorelemente, insbesondere für optische Sensorelemente an Förderbahnen, mit einem an einem Konstruktionselement befestigbaren Anschlußelement und mit einem hieran über ein Einstellelement angeordneten Verbindungselement, an dem das Sensorelement befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Einstellelement (8) als Kugelgelenkverbindung mit einem Kugelkopfteil (12) und einer Kugelaufnahme (11) ausgebildet ist, an dem Kugelkopfteil (12) das Verbindungselement (7) und die Kugelaufnahme (11) an dem dem Konstruktionselement (Seitenwange 5) abgewandten Ende des Anschlußelementes (6) angeordnet ist.
Patent DE-19731264-B4 (DE)
Title: Wasserabzug und/oder Schlammabzug in Absetzbecken
Inventor: WISOTZKI ROLAND
IPC: B01D21/06
Filed: 1997-07-21
Granted: 2005-09-01
Abstract: Abzug
für Wasser
und/oder Schlamm an Absetzbecken mit folgenden Merkmalen:  a)
mit einer Pumpe,  b) wobei der Pumpe im Abzug ein als Schwimmkörper ausgebildeter,
beweglicher Überlauf
vorgeschaltet ist,  c) wobei der Schwimmkörper auftriebsabhängig von
dem Wasserspiegel bzw. Schlammspiegel bewegt wird,  d) und wobei
der Auftrieb des Überlaufes
so bemessen ist, daß er
ohne Pumpenbetrieb bis über
den Wasserspiegel bzw. Schlammspiegel ansteigt und während des
Pumpenbetriebes unter den Wasserspiegel bzw. Schlammspiegel sinkt.
Patent DE-19804960-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Spiegel mit seitlich nebeneinander angeordneten Zonen und Verfahren zur Herstellung eines solchen Spiegels
Inventor: FADEL KAMISLAV
IPC: F21S8/10
Filed: 1998-02-07
Granted: 2014-01-23
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer, der eine Lichtquelle (10), einen Spiegel (20) und eine Abdeckscheibe umfasst, wobei der Spiegel eine Mehrzahl von Zonen (Zn) von glatten reflektierenden Oberflächen enthält, die seitlich nebeneinander angeordnet und durch Übergangslinien (LT) mit Steigungsunterbrechung begrenzt sind ohne Diskontinuitäten nullter Ordnung, wobei jede dieser Zonen das Licht horizontal zwischen zwei Extremwerten zu einem maximalen Winkelbereich streut, wobei die in horizontalen Schnitten erfassten Extremwerte sich in unmittelbarer Nähe der besagten Übergangslinien ergeben, dadurch gekennzeichnet, a) dass sich der maximale Streuwinkel jeder Zone (Zn) fortschreitend in dem Maße verändert, in dem man sich nach oben und nach unten entlang der betrachteten Übergangslinie bewegt, b) entlang der Übergangslinien zwischen den reflektierenden Oberflächen (Sn) der maximale Streuwinkel mindestens einer angrenzenden Zone von der Mitte des Spiegels aus fortschreitend sich nach oben und nach unten verringert. c) dass die reflektierenden Oberflächen zumindest einiger der Zonen (Z1, Z2) jeweils auf einer nichtparabolischen horizontalen Erzeugenden (GH1, GH2) aufliegen und vertikale Abschnitte aufweisen, die eine kontrollierte fortschreitende Defokussierung nach oben und nach unten besitzen, und dass die Defokussierungen (Fh1, Fb1; Fh2, Fb2) der reflektierenden Oberflächen (S1, S2) der verschiedenen Zonen so eingestellt sind, dass sich die besagte fortschreitende Veränderung des maximalen Streuwinkels ergibt.
Patent DE-19825807-B4 (DE)
Title: Glas-Polymer-Verbundelektrolyt und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: CHO JAE-PHIL
IPC: H01M6/18
Filed: 1998-06-09
Granted: 2005-06-02
Abstract: Glas-Polymer-Verbundelektrolyt
für eine
Batterie, der folgendes umfasst: einen Glaselektrolyten, der mindestens
eine Lithiumverbindung und mindestens eine Verbindung umfasst, die
aus der Gruppe gewählt ist,
die aus P 2 S 5 , SiS 2  und GeS 2  besteht;
und einen Polymerelektrolyten umfassend ein Lithiumsalz.
Patent DE-19827903-B4 (DE)
Title: Schnellspanneinrichtung zum Aufspannen eines Werkzeuges an einer Drehwelle
Inventor: GEMMANI GIUSEPPE
IPC: B24B45/00
Filed: 1998-06-23
Granted: 2004-03-04
Abstract: Spannvorrichtung zum durch ein Strömungsmittel unterstützten Einspannen eines Werkzeugs koaxial auf eine Drehwelle, mit einem Gewindeschaft, der in einer Axialbohrung am Aufspannende der Drehwelle anschraubbar ist und mit einem Körper zum manuellen Verschrauben des Gewindeschafts in der Axialbohrung, wobei der Körper in Einspannstellung mit seinem freien Ende am Werkzeug oder einem Abstandshalter anschlägt und einen in eine Strömungsmittelkammer hineinbewegbaren Kolben enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (19, 20, 28, 39) becherförmig ausgebildet ist und in Axialrichtung hintereinanderliegend einen mit dem Gewindeschaft (11) verbundenen ersten Teller (16), einen mit dem Körper (19, 20, 28, 39) verbundenen, zweiten Teller (29), der mit dem ersten Teller (16) eine ein Strömungsmittel aufnehmende, erste Kammer (43) begrenzt, und einen dritten Teller (34) enthält, der mit einer Bodenwandung (38) des becherförmigen Körpers (19, 20, 28, 39) eine zweite Kammer (46') begrenzt, in die über eine Öffnung (41) Strömungsmittel einbringbar ist, dass am dritten Teller (34) der Kolben in Form eines Fortsatzes (33) angeordnet ist, der sich durch eine Öffnung (31) im zweiten Teller (29) bis in die ersten Kammer (43) erstreckt, wobei der der zweiten Kammer (46') ausgesetzte Durchmesser D des dritten Tellers (34) größer ist, als der der ersten Kammer (43) zugewandte Durchmesser D, des Fortsatzes (33), und dass zwischen der der ersten Kammer (43) abgewandten Seite des ersten Tellers (16) und einem ringförmigen Element (19) des becherförmigen Körpers (19, 20, 28, 39) in Axialrichtung wirkende Federmittel (18) angeordnet sind, wobei beim Einbringen des Strömungsmittels in die zweite Kammer (46') der Fortsatz (33) unter Komprimierung der Federmittel (18) in Axialrichtung in die erste Kammer (43) hineinbewegbar und der bechertörmige Körper (19, 20, 28, 39) vom Abstandshalter (8) oder vom Werkzeug (2) für ein anschließendes manuelles Nachziehen des Gewindeschafts (11) wegbewegbar ist.
Patent DE-19829247-B4 (DE)
Title: Aufnahme-, Verarbeitungs- und Übertragungsvorrichtung
Inventor: WIESE DETLEF
IPC: G11B20/00
Filed: 1998-06-30
Granted: 2008-12-24
Abstract: Aufnahme-,
Verarbeitungs- und Übertragungsvorrichtung
(1) zum Speichern, Verarbeiten und Übertragen von Audio-Signalen,
mit  einem analogen Audio-Signaleingang (9; 11), nämlich einem
Mikrofon oder einem Mikrofoneingangsanschluß (11),  einer Konvertierungseinrichtung
(29) zum Verarbeiten analoger Audio-Signale in digitale Audio-Daten
und  einem Speichermedium (43) zum Speichern der digitalen Audio-Daten,  daß das Speichermedium
(43) für
einen ständigen
Verbleib in der Vorrichtung (1) vorgesehen ist und die Vorrichtung (1)
eine Schnittstelle (45) für
eine Übertragung
der digitalen Audio-Daten zu einer vorrichtungsexternen Verarbeitungseinrichtung
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmevorrichtung sich
ständig
im Aufnahmebetrieb befindet und auch Audiosignale aufzeichnet, wenn
eine hierfür
vorgesehene Aufnahmeeingabeeinrichtung noch nicht betätigt worden
ist.
Patent DE-19849217-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Reinigung von Gasaustrittsöffnungen und/oder deren Zuleitungen
Inventor: KROEDEL GUNTER
IPC: F23D14/50
Filed: 1998-10-26
Granted: 2010-09-09
Abstract: Anordnung zur Reinigung von Gasaustrittsöffnungen und/oder deren Zuleitungen in einer Brennkammer mit einem Ultraschall-Schwingungserzeuger, der unmittelbar am Brenner (1) oder der Zuleitung (7) für die Prozessabgase im Bereich der Gasaustrittsöffnung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschall-Schwingungserzeuger (4) innerhalb der Brennkammer mit einem Widerlager (8, 9) fixiert ist, welches sich an der Innenwand (10) der Brennkammer abstützt, wobei die Ultraschall-Schwingungen hauptsächlich auf den Bereich der Gasaustrittsöffnung (3) und/oder deren Zuleitungen gerichtet sind.
Patent DE-19857037-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden selbstjustierender Metall-Silizid-Schichten auf einer MOS-Transistorstruktur und MOS-Transistorstruktur
Inventor: CHEE LAY
IPC: H01L21/336
Filed: 1998-12-10
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zum Bilden selbstjustierender Metall-Silizid-Schichten auf einer
MOS-Transistorstruktur
(100), das die folgenden Schritte umfaßt:  Bereitstellen einer
MOS-Transistorstruktur (100), die umfaßt:  ein Siliziumsubstrat
(102) eines ersten Leitfähigkeitstyps;  eine
dünne Gateelektroden-Oxidschicht
(104), die auf dem Siliziumsubstrat (102) aufgebracht ist;  eine
Polysilizium-Gateelektrode (110), die die dünne Gateelektroden-Oxidschicht (104) überlagert;  Sourceelektroden-
(108) und Drainelektroden-Bereiche (106)
eines zweiten Leitfähigkeitstyps
in dem Siliziumsubstrat (102);  einen ersten Gateseitenwand-Abstandhalter
(112), der den Drainelektroden-Bereich
(106) überlagert
und gegen eine Seite der Polysilizium-Gateelektrode (110) und die
dünne Gateoxid-Schicht
(104) stößt, wobei
der erste Gateseitenwand-Abstandhalter (112) eine Seitenfläche aufweist;
und  einen zweiten Gateseitenwand-Abstandhalter (114), der den
Sourceelektroden-Bereich
(108) überlagert
und gegen die andere, dem ersten Gateseitenwand-Abstandhalter (112) gegenüberliegende
Seite der Polysilizium-Gateelektrode (110) und der dünnen Oxidschicht
(104) stößt, wobei der
zweite Gateseitenwand-Abstandhalter (114) eine Seitenfläche aufweist;  Aufbringen
einer Metallschicht (118) auf dem Sourceelektroden-Bereich (108),
dem Drainelektroden-Bereich (106), der Polysilizium-Gateelektrode
(110), den Feldoxidbereichen...
Patent DE-19905592-B4 (DE)
Title: Drehrohrofen zur Zementherstellung
Inventor: KISILOWSKI RICHARD
IPC: F27D17/00
Filed: 1999-02-11
Granted: 2006-01-12
Abstract: Drehrohrofen
zur Zementherstellung mit Anordnungen zur Wärmerückgewinnung aus der Strahlungswärme, wobei
konzentrisch zu dem einem Drehrohrofenzylinder (1.3) zugeführten Material
ein beabstandeter weiterer Zylinder (1.5) als Umhüllung zur
Ausbildung eines Ringraumes (1.4) angeordnet ist und der Ringraum
(1.4), durch einen Wendelblechstreifen (1.13) zwischen dem Drehrohrofenzylinder
(1.3) und dem weiteren Zylinder (1.5) gewindeartige Luftführungen über die
Länge des
Drehrohrofens (1.1) aufweist, wobei die mittels eines Gebläses (1.17,
1.18) durchgeführte
Luft durch Wärmeaustausch
von der Strahlungswärme
des Drehrohrofenzylinders (1.3) aufheizbar ist.
Patent DE-19923644-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abscheidung von Schadstoffen aus Wässern
Inventor: SEIFERT PETER
IPC: C02F11/143
Filed: 1999-05-22
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Abscheidung von Schadstoffen aus Wässern, wobei ein dichtes magmatisches
Gestein mit einem molaren Verhältnis  zwischen 0,2 und 0,7 und
vernachlässigbaren
Mineralanteilen an Zeolithen (< 10%)
fein gemahlen, chemisch, mechanisch und/oder thermisch aktiviert
wird und daß damit die
Wässer
so behandelt werden, daß das
Pulver die Schadstoffe bindet, und daß nach Abtrennung des beladenen
Pulvers der Schadstoffgehalt im Wasser wesentlich gesenkt ist, und
wobei das Gestein nach dem Mahlen zur Erhöhung der Langzeitstabilität der Schadstoffbindung
bei 80° bis
400°C in
einer feuchten, nicht oxidierenden Atmosphäre augesetzt ist, wobei das
Gestein nach dem Mahlen zur Erhöhung
der Langzeitstabilität
der Schadstoffbindung bei 80 bis 400°C einer feuchten, nicht oxidierenden
Atmosphäre
ausgesetzt wird.
Patent DE-19955046-B4 (DE)
Title: Stützkissen zum Aufstülpen auf eine Kopfstütze eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BAUMERT HEINZ
IPC: B60N2/48
Filed: 1999-11-15
Granted: 2004-06-09
Abstract: Stützkissen zum Aufstülpen auf eine Kopfstütze (3) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit folgenden Merkmalen:  – das Stützkissen (1) weist eine textile Hülle (2) auf, die in ihrem Inneren die Kopfstütze (3) aufnimmt,  – die Hülle (2) weist vorn einen Stützbereich (11) auf, der sich im Inneren der Hülle (2) mit seiner Rückseite (20) an einer Vorderseite (21) der Kopfstütze (3) abstützt,  – der Stützbereich (11) weist zwei Seitenteile (13) und ein dazwischen angeordnetes Mittelteil (14) auf, wobei die Seitenteile (13) das Mittelteil (14) nach vorn überragen,  – in der Hülle (2) ist für jedes Seitenteil (13) eine Polstertasche (15) ausgebildet, in der jeweils ein Seitenpolster (16) untergebracht ist,  – die Hülle (2) weist einen hinteren Stülpbereich (12) auf, der die Kopfstütze (3) zumindest seitlich und oben umfaßt,  – der Stülpbereich weist eine Stülpöffnung (22) auf, durch die die Kopfstütze (3) in das Innere...
Patent DE-19959946-B4 (DE)
Title: Vorspannvorrichtung für einen Fahrzeugsitzgurt
Inventor: BROWN LOUIS R
IPC: B60R21/015
Filed: 1999-12-13
Granted: 2004-09-30
Abstract: Fahrzeugsicherheitsvorrichtung (10) für den Gebrauch mit einem Sitzgurtsystem (18), das Folgendes aufweist:  Einen Zusammenstoßsensor (49), der ein Zusammenstoßereignis registriert und ein Zusammenstoßsignal (50) abgibt;  einen zentralen Sender (54), der ein Sendersignal (55) ansprechend auf das Zusammenstoßsensorsignal (50) aussendet;  einen entfernten, vom Sender (54) beabstandeten Empfänger (60), der das Sendersignal (55) empfängt und ein Empfängersignal ansprechend auf das Sendersignal (55) erzeugt;  einen Gurtschlossschalter (34), der elektrisch mit einer Leistungsquelle (35) verbunden ist, wobei der Gurtschlossschalter (34) einen angegurteten oder einen unangegurteten Zustand des Sitzgurtsystems erfasst;  eine betätigbare Vorspannvorrichtung (52), welche, wenn betätigt einen Fahrzeuginsassen durch Straften seines Sitzgurtes (20) während eines Zusammenstoßereignisses schützt; und  einen Leistungsschalter (82), der elektrisch mit dem Gurtschlossschalter (34) und der Leistungsquelle (35) gekoppelt ist, wobei der Leistungsschalter (82) die Vorspannvorrichtung (52) mit der Leistungsquelle (35) verbindet, und zwar ansprechend auf den Empfang des Empfängersignals durch den Leistungsschalter (82) während der...
Patent DE-19962078-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur interferentiellen Abstandsmessung
Inventor: KLAPPER FRANZ
IPC: G01B9/02
Filed: 1999-12-21
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zur hoch auflösenden interferentiellen Messung des Abstandes zu einem Spiegel, dessen Hub ein Maß für die den Hub auslösende Größe ist, durch fotoelektrische Elemente, bestehend aus einem Lichtsender und Lichtempfänger, die ein Signal erzeugen, das in einer Signalverarbeitungselektronik ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtsender in einem Fotodiodenarray integriert ist und sich auf der Vorderseite einer transparenten Platte aus Glas befindet, wobei von dem vom Lichtsender ausgehenden und von der teilweise verspiegelten Rückseite der Glasplatte sowie dem Spiegel reflektierten Licht der Wellenlänge λ Interferenzen erzeugt werden, deren von einem Fotodiodenarray aufgenommene Hell-Dunkel-Perioden der Periodenlänge λ/2 ein Maß für die veränderte Spiegelposition sind.
Patent AU-2018102100-B4 (AU)
Title: A steering system for overdimension trailers
Inventor: BARNES JASON ROSS
IPC: B62D13/04
Filed: 2018-12-20
Granted: 2019-10-03
Abstract: An overdimension trailer and a method of steering same are disclosed. The trailer includes a frame having a tow coupling for connection to a towing vehicle unit, and a plurality of steering assemblies mounted to the frame. Each steering assembly includes at least one steerable axle, a plurality of tyres mounted to each steerable axle, and at least one controllable steering actuator configure to control the steering angle of the steerable axle. The trailer includes at least one steering sensor configured to output a signal indicative of a coupling angle between the trailer and the towing vehicle unit. The trailer includes at least one electronic controller configured to receive the signal output from the at least one steering sensor, determine a desired steering angle for each steering assembly based on the received signal, and control the steering actuator of each steering assembly to achieve the associated desired steering angle.
Patent AU-2019100282-B4 (AU)
Title: Trim Chute
Inventor: DELMONI ALEX
IPC: B65G67/04
Filed: 2019-03-15
Granted: 2020-11-26
Abstract: A container particulate material loading apparatus. The apparatus comprising: a primary chute 
having an outlet; a trim chute connected with the primary chute. The particulate material flows 
through the primary chute exiting the outlet and flows through and exits the trim chute. The trim 
chute being angularly moveable with respect to the primary chute. The angular movement of the trim 
chute effecting a change in flow of the particulate material to adjust a container load profile of the 
material in the container.
Patent AU-2020100303-B4 (AU)
Title: User interfaces for viewing live video feeds and recorded video
Inventor: CARRIGAN TAYLOR G
IPC: G06F3/0487
Filed: 2020-03-02
Granted: 2020-04-30
Abstract: The present disclosure generally relates to a method comprising: at an electronic device with a display device: displaying, on the display device, a video media user interface, including concurrently displaying: a video feed from a source of video data; and a scrubber bar; receiving: first data including a first representation of a first recorded clip of video, and first triggering information for the first recorded clip of video; in accordance with a determination that the first triggering information indicates recording of the first recorded clip of video was triggered by a first type of condition, concurrently displaying, on the display device, in the scrubber bar: a first indication corresponding to the first type of condition, and the first representation of the first recorded clip of video; and in accordance with a determination that the first triggering information indicates recording of the first recorded clip of video was triggered by the second type of condition different from the first type of condition, concurrently displaying, on the display device, in the scrubber bar: a second indication corresponding to the second type of condition, wherein the second indication is different from the first indication, and the first representation of the first recorded clip of video.
Patent AU-2020103160-B4 (AU)
Title: Data integrity management in a computer network
Inventor: DOBROW WAL
IPC: G06F21/32
Filed: 2020-11-01
Granted: 2021-07-15
Abstract: The present invention relates, in various embodiments, to data integrity management in a 
computer network. Embodiments of the invention are primarily directed to enable 
generation of records representative of point-in-time events involving known persons at 
known locations.
Patent DE-102004003525-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: TSENG TZU-FENG
IPC: B26D7/02
Filed: 2004-01-23
Granted: 2010-12-23
Abstract: Schneidvorrichtung zum Schneiden eines blattförmigen Werkstoffes, gekennzeichnet durch,  eine Plattform (30) zum Auflegen und Halten des zu schneidenden blattförmigen Werkstoffes;  eine Schienenanordnung (31), welche an der Plattform (30) befestigt ist und eine Schiene (311) als Führungselement sowie zwei Trägerelemente (312) umfasst, die ein Ende der Schiene (311) mit der Plattform (30) verbinden, so dass die Schiene (311) schwebend über der Plattform (30) gehalten ist;  ein Schlittenelement (32), welches entlang der Schienenanordnung (31) bewegbar ist;  eine Andruckplatte (33), welche unter der Schienenanordnung (31) angeordnet ist und über einen Eingriff zusammenwirkend mit dem Schlittenelement (32) sowie unter dem Einfluss einer äußeren Kraft den blattförmigen Werkstoff gegen die Plattform (30) drückt, wobei ein Spalt (40) zwischen der Andruckplatte (33) und der Plattform (30) zur Aufnahme des blattförmigen Werkstoffes vor dem Ausüben der äußeren Kraft vorgesehen ist;  ein elastisches Element (34), welches mit der Schienenanordnung (31) und der Andruckplatte...