baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014107855-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten von Segmenten
Inventor: BENSE ROLF
IPC: G01B21/24
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ausrichten von Segmenten zueinander, wobei ein erstes Segment (40) und ein zweites Segment (50) auf Positioniereinrichtungen (94) zueinander ausgerichtet werden. Dazu projizieren bauplatzseitig installierte Projektionseinrichtungen (90) Projektionslinien (93) aus unterschiedlichen Richtungen auf die Segmente, so dass Abstände zwischen den Projektionslinien (93) und an den Segmenten angebrachten Referenzpunkten bestimmt werden können. Auf diese Weise kann die Position der einzelnen Referenzpunkte auf den Segmenten durch eine Auswerteeinrichtung (95) in Bezug auf ein Bauplatzkoordinatensystem bestimmt werden. Auf Basis der räumlichen Anordnung der Referenzpunkte werden anschließend theoretische Best-Fit-Ebenen bzw. Best-Fit-Linien für jedes Segment erzeugt, welche die Lage der Referenzpunkte möglichst gut repräsentieren und damit eine Referenz des jeweiligen Segments zur Ausrichtung darstellen. Das Nivellieren der Segmente erfolgt durch Verfahren der Positioniereinrichtungen (94) bzw. Einstellen eines möglichst geringen Abstandes zwischen den theoretischen Best-Fit-Ebenen bzw. Best-Fit-Linien zu den Projektionslinien (93). Das Ausrichten der Segmente erfolgt durch erneutes Verfahren der Positioniereinrichtungen (94), so dass die Abstände zwischen den theoretischen Best-Fit-Ebenen bzw. Best-Fit-Linien des ersten Segments (40) und den theoretischen Best-Fit-Ebenen bzw. Best-Fit-Linien des zweiten Segments (50) minimiert werden.
Patent DE-102014110404-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verstärkers
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Betreiben eines Verstärkers (10), insbesondere eines Leistungsverstärkers (10), mit einer Schnittstellenvorrichtung (100), und einer von dem Verstärker (10) autonomen Bedienungsvorrichtung (200), wobei die Bedienungsvorrichtung (200) über die Schnittstellenvorrichtung (100) mit dem Verstärker (10) in Datenverbindung (D) steht, und der Verstärker (10) eine nicht-flüchtige Datenspeichervorrichtung (10.2) aufweist, die Betriebsparameter (I) des Verstärkers (10) umfasst, wobei über die Datenverbindung (D) Daten zur Festlegung und Überwachung der Betriebsparameter (I) übertragen werden
Patent DE-102014111011-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Parkfläche zum Abstellen eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: GINGLINGER LAURENT
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Parkfläche (12) zum Abstellen eines Kraftfahrzeugs (1) in einem Umgebungsbereich (9) des Kraftfahrzeugs (1), wobei Sensordaten von dem Umgebungsbereich (9) mittels zumindest einer Sensoreinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (1) bereitgestellt werden. Anhand der Sensordaten wird mittels einer Auswerteeinrichtung (10) des Kraftfahrzeugs (1) zumindest ein Objekt (13) in dem Umgebungsbereich (9) erfasst sowie eine räumliche Anordnung des zumindest einen Objekts (13) bezüglich des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt. Weiterhin wird eine Position (17) und/oder einer Ausrichtung (18) der Parkfläche (12) anhand der ermittelten räumlichen Anordnung des zumindest einen Objekts (13) mittels der Auswerteeinrichtung (10) bestimmt, wobei eine Mittellinie (14) einer an die Parkfläche (12) angrenzenden Fahrbahn (15) erfasst wird und die bestimmte Position (17) und/oder die bestimmte Ausrichtung (18) der Parkfläche (12) in Abhängigkeit von der erfassten Mittellinie (14) angepasst wird.
Patent DE-102014112365-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtsubstrats und Mehrschichtsubstrat
Inventor: BRUNNER SEBASTIAN
IPC: H05K3/46
Filed: 2014-08-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtsubstrats (1) angegeben, bei dem ein Grundkörper (26) aufweisend mehrere keramische Schichten (2) bereitgestellt wird, wobei wenigstens eine Schicht (2) ein Loch (27) aufweist. Zur Bildung einer Durchkontaktierung (4, 18, 20, 21) wird das Loch (27) mit einem Metall durch Abscheiden des Metalls aus einer Lösung gefüllt. Weiterhin wird ein Mehrschichtsubstrat angegeben, bei dem eine Durchkontaktierung (4, 18, 20, 21) im Inneren des Grundkörpers (26) mit einer Weiterkontaktierung (11) verbunden ist, wobei die Durchkontaktierung (4, 18, 20, 21) ein anderes Material als die Weiterkontaktierung (11) aufweist und/oder mit einem anderen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102014118580-A1 (DE)
Title: Techniken zum gemeinsamen Anordnen eines Metalldetektors mit einem anderen Detektor
Inventor: GANNAWAY JULIAN NOLAN
IPC: G01V3/11
Filed: 2014-12-12
Abstract: In Ausführungsformen der Erfindung werden mehrere unterschiedliche Techniken vorgelegt, die es ermöglichen, eine Metalldetektorspule an demselben Sensorkopf zu platzieren wie die Antenne eines anderen Detektors. Bei einer ersten Technik sind eine oder mehrere Abstimmkreise ("Fallen") in Serie in der Metalldetektorspule platziert und auf die Betriebsfrequenz des anderen Sensors abgestimmt. Bei einer anderen Technik wird/werden eine Drahtspule mit einer einzelnen Windung oder eine Spule mit einer kleinen Anzahl Windungen als Metalldetektorspule verwendet, in Kombination mit einem Aufwärtstransformator an der Spulenzuleitung, um das EMF der Spule zu erhöhen. Bei einer weiteren Technik ist die Metalldetektorspule in einer Ebene gebildet, die das Sensorfeld des anderen Sensors berücksichtigt. Insbesondere ist die Spule in einer Ebene, typischerweise einer gekrümmten Ebene, gebildet, die den Magnetfeldlinien des anderen Sensors folgt. Eine solche Anordnung trägt dazu bei, eine unerwünschte Kopplung oder Störung zwischen der Metalldetektorspule und dem Detektionsfeld des anderen Sensors zu minimieren. Bei einer anderen Technik umfasst die Zuleitung für die Metalldetektorspule ein verdrilltes Paar aus Drähten, die entlang einer Achse, wie etwa einer Symmetrieachse und bevorzugt einer Zentralachse, der anderen Antenne geführt sind, um zu versuchen, die Wirkung der Metalldetektorzuleitung auf den Betrieb der anderen Antenne zu minimieren und zu entzerren.
Patent DE-102014203123-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung der Temperatur in einer elektrischen Wicklung
Inventor: MüLLER ROLAND
IPC: H02K11/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Bestimmung der Temperatur in einer elektrischen Wicklung (15), die durch eine elektrisch isolierende Vergussmasse (16) fixiert ist. Dabei umfasst die Anordnung eine in die Wicklung (15) hineinragende und in der Vergussmasse (16) befestigte Aufnahme (17) mit einer dauerhaft zugänglichen Einschuböffnung (18). Die Aufnahme (17) enthält weiterhin eine Wärmekontaktfläche (20), die thermisch an die Wicklung (15) angebunden ist. Die Anordnung umfasst weiterhin eine Leiterplaffe, die lösbar in die Aufnahme (17) eingesteckt ist und einen Temperatursensor trägt. Der Temperatursensor ist über elektrische Kontakte der Leiterplatte mit einer externen Schaltungseinheit verbindbar. Im eingesteckten Zustand der Leiterplatte ist der Temperatursensor thermisch an die Wärmekontaktfläche der Aufnahme (17) gekoppelt.
Patent DE-102014206407-A1 (DE)
Title: Zweistufen-Vorbehandlung von Aluminium umfassend Beize und Passivierung
Inventor: CAPELLE MATHIEU VAN DE
IPC: C23C22/80
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur korrosionsschützenden Behandlung von aus Aluminium gefertigten Bauteilen umfassend eine Vorbehandlungsstufe und eine nachfolgende Lackierung. Die Passivierung der Vorbehandlungsstufe beinhaltet das In-Kontakt-Bringen der Bauteile mit einer sauren wässrigen Zusammensetzung auf Basis wasserlöslicher Verbindungen der Elemente Zr und/oder Ti. Beize und Passivierung sind derart aufeinander abgestimmt, dass eine Nachdosierung von Aktivkomponenten der Passivierungslösung zu wesentlichen Teilen aus der Beizlösung erfolgen kann.
Patent DE-102014207014-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung und Bearbeitungsverfahren
Inventor: KALMBACH WILHELM
IPC: B27C5/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks, das bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen besteht, mit einem ersten Fräswerkzeug, das ausgestaltet ist, das Werkstück mit einem ersten Drehsinn zu bearbeiten, einem zweiten Fräswerkzeug, das ausgestaltet ist, das Werkstück mit einem zweiten Drehsinn zu bearbeiten, wobei der zweite Drehsinn entgegengesetzt zum ersten Drehsinn ist, und einer Antriebseinrichtung zum rotatorischen Antreiben des ersten und zweiten Fräswerkzeugs, wobei die Antriebseinrichtung eingerichtet ist, das erste Fräswerkzeug mit dem ersten Drehsinn und das zweite Fräswerkzeug mit dem zweiten Drehsinn anzutreiben. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks unter Verwendung dieser Vorrichtung.
Patent DE-102014207537-A1 (DE)
Title: Dichtmuffe
Inventor: SCHNABL DENNIS
IPC: F16L47/06
Filed: 2014-04-22
Abstract: Bei einer Dichtmuffe (1) zum dichten Verbinden von hydraulischen oder pneumatischen Leitungen (2), wobei die Dichtmuffe eine im Wesentlichen zylindrische Innenkontur besitzt, verfügt die Innenkontur über einen kanülenförmigen Spalt, der sich von einem axialen Ende axial in die Dichtmuffe erstreckt und im Inneren endet.
Patent DE-102014209014-A1 (DE)
Title: Präsenzdetektion
Inventor: KALE AMIT
IPC: G06V10/50
Filed: 2014-05-13
Abstract: Verfahren zur Präsenzdetektion, das die folgenden Schritte umfasst: Erfassen eines Bilds; Bewegen eines Sliding-Windows über das Bild; Bestimmen von Merkmalen für ein Intensitätsbild und ein Gradientenbild; Erzeugen eines Stark-Klassifikators; Detektieren einer Gestalt eines Objekts und Bestimmen einer Präsenz.
Patent DE-102014210362-A1 (DE)
Title: MRK-Arbeitsplatz mit einer Aufspannvorrichtung
Inventor: STOCKSCHLÄDER JULIAN
IPC: B25J19/06
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen MRK-Arbeitsplatz, aufweisend einen Roboter (1) mit einer Robotersteuerung (3) und mit einem mehrere Gelenke (4) und die Gelenke (4) verbindende Glieder (5–12) aufweisenden Roboterarm (2), dessen Gelenke (4) von der Robotersteuerung (3) automatisch zu verstellen sind, um ein von dem Roboterarm (2) gehaltenes Werkzeug (14a) oder Werkstück (14b) durch Einstellen der Gelenke (4) des Roboterarms (2) im Raum zu halten und/oder zu bewegen, des Weiteren aufweisend eine Aufspannvorrichtung (17) mit einem ortsfesten Grundgestell (19) und einer Fixiervorrichtung (18), welche ausgebildet ist, ein Werkstück (14b) oder ein Werkzeug (14a) festzuhalten, derart, dass das an der Aufspannvorrichtung (17) gehaltene Werkstück (14b) und/oder Werkzeug (14a) in Zusammenwirken mit dem Roboterarm (2) zu montieren und/oder zu bearbeiten ist, wobei die Aufspannvorrichtung (17) eine mechanische Verstelleinrichtung (20) und eine von der Robotersteuerung (3) ansteuerbare Auslöseeinrichtung (21) aufweist und die Verstelleinrichtung (20) ausgebildet ist, die Fixiervorrichtung (18) bezüglich des Grundgestells (19) aus einer Betriebsposition in eine Sicherheitsposition selbsttätig zu verstellen, wenn die Auslöseeinrichtung (21) aktiviert ist.
Patent DE-102014210911-A1 (DE)
Title: Bildgebende Untersuchungsvorrichtung mit Arretiereinrichtung
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G06F19/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bildgebende Untersuchungsvorrichtung (12) zum Bereitstellen eines Bildes oder eines mehrdimensionalen Bilddatensatzes, umfassend eine Sollplatzierungseinrichtung (22) mit einem beweglichen Bauteil (24) zum Anordnen eines Objekts (10) in einem Erfassungsbereich (20) des Detektorsystems (14), und einem als Träger (26) ausgestalteten Bauteil. Eine mechanische Arretierungseinrichtung (28) umfasst mindestens zwei Halteelemente (30, 32), die an einem der Bauteile (24, 26) der Sollplatzierungseinrichtung (22) angeordnet sind, sowie mindestens ein Halteelement (30, 32), das an dem anderen Bauteil (24, 26) der Sollplatzierungseinrichtung (22) angeordnet ist und mit einem der mindestens zwei Halteelemente (30, 32) zum Fixieren der beiden Bauteile (24, 26) lösbar ineinander eingreift. Eine Recheneinrichtung (34) der Untersuchungsvorrichtung (12) bestimmt eine Position mindestens eines der Halteelemente (30, 32) an einem der Bauteile (24, 26) in Abhängigkeit von einer vorbestimmten Position des beweglichen Bauteils (24) relativ zu dem Träger (26).
Patent DE-102014214367-A1 (DE)
Title: Gassensor zur Detektion des Gesamtgehalts an Stickoxiden und Betriebsverfahren für einen solchen Gassensor
Inventor: FISCHER SABINE
IPC: G01N27/417
Filed: 2014-07-23
Abstract: Gassensor (10, 20, 30, 40, 50) zur Detektion des Gesamtgehalts an Stickoxiden in einem Gasgemisch mit – einem Sauerstoffionenleiter (11) – wenigstens zwei auf dem Sauerstoffionenleiter (11) angeordneten Elektroden (12, 13, 21), wobei – der Gassensor (10, 20, 30, 40, 50) derart gestaltet ist, dass bei seinem Betrieb sich beide Elektroden (12, 13, 21) in Kontakt mit dem Gasgemisch befinden. Der Gassensor (10, 20, 30, 40, 50) ist derart ausgestaltet, dass bei einem Betrieb des Gassensors bei einer Temperatur von wenigstens 300°C unabhängig von der jeweiligen Konzentration an NO und NO2 im Gasgemisch zuverlässig und einfach der Gehalt an NOx in dem Gasgemisch gemessen werden kann.
Patent DE-102014216336-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einblasen von Ersatzreduktionsmitteln in einen Hochofen
Inventor: SCHOTT ROBIN
IPC: F27B1/16
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum pneumatischen Einblasen eines pulverförmigen Ersatzreduktionsmittels im Dichtstromverfahren mittels eines Transportgases in einen Vergasungsreaktor oder über eine Windform in einen Hochofen, so dass das Ersatzreduktionsmittel in einer Vergasungsreaktion vergast wird. Das Transportgas weist dabei ein Brenngas auf, dessen Komponenten oder deren Oxidationskomponenten zumindest teilweise an der Vergasungsreaktion beteiligt sind.
Patent DE-102014217870-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch einen Messkanal strömenden fluiden Mediums
Inventor: MAIS TORSTEN
IPC: G01F1/684
Filed: 2014-09-08
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung (10) zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch einen Messkanal (28) strömenden fluiden Mediums, insbesondere eines Ansaugluftmassenstroms einer Brennkraftmaschine, vorgeschlagen. Die Sensoranordnung (10) weist ein Sensorgehäuse (12), insbesondere einen in ein Strömungsrohr eingebrachten oder einbringbaren Steckfühler, in dem der Messkanal (28) ausgebildet ist, und mindestens einen in dem Messkanal (28) angeordneten Sensorchip (42) zur Bestimmung des Parameters des fluiden Mediums auf. Der Sensorchip (42) ist auf einem in den Messkanal (28) hineinragenden Sensorträger (40) angebracht. Der Sensorträger (40) ist so ausgebildet, dass er eine Profilsehne (78) aufweist. Die Profilsehne (78) weist eine Länge von 4,5 mm bis 6,5 mm auf. In einer bevorzugten Weiterbildung ist der Sensorträger in Form einer Doppel-Ellipse oder eines Sprungbretts ausgebildet.
Patent DE-102014219663-A1 (DE)
Title: Photonisch integrierter Chip, optisches Bauelement mit photonisch integriertem Chip und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: RHEE HANJO
IPC: G02B6/12
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen photonisch integrierten Chip (2) mit einem Substrat (20), einer Mehrzahl an auf einer Oberseite (21) des Substrats (20) angeordneten Materialschichten, einem optischen Wellenleiter, der in einer oder mehreren wellenführenden Materialschichten des Chips (2) integriert ist, und einem in dem optischen Wellenleiter ausgebildeten Gitterkoppler (60), der eine Strahlumlenkung von in dem Wellenleiter geführter Strahlung in Richtung aus der Schichtebene der wellenführenden Materialschicht oder der wellenführenden Materialschichten heraus oder eine Strahlumlenkung von in den Wellenleiter einzukoppelnder Strahlung in Richtung in die Schichtebene der wellenführenden Materialschicht oder der wellenführenden Materialschichten hinein bewirkt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einer oberhalb oder unterhalb des optischen Gitterkopplers (60) befindlichen Materialschicht des Chips (2) oder in mehreren oberhalb oder unterhalb des optischen Gitterkopplers (60) befindlichen Materialschichten oder auf der Rückseite des Substrats (20) eine optische Beugungs- und Brechungsstruktur (100, 100a) integriert ist, die eine Strahlformung der Strahlung vor Einkopplung in den Wellenleiter oder nach dem Auskoppeln aus dem Wellenleiter vornimmt.
Patent DE-102014222986-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Positionierung einer Komponente in einem Comutertomographie-Untersuchungsraum
Inventor: DÖRRFUSS BRUNO
IPC: A61B6/03
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Positionierung einer Komponente in einem Computertomographie-Untersuchungsraum. Die Anordnung weist ein medizinisches Gerät und eine Positioniervorrichtung auf, – wobei die Positioniervorrichtung ein Teleskoprohr zur Bewegung zumindest einer Komponente entlang eines ersten Pfades aufweist, – wobei der erste Pfad im Wesentlichen parallel zu einer Auszugsrichtung des Teleskoprohres ist, – wobei das Teleskoprohr ein Fenster aufweist, durch das im Wesentlichen parallel zu der Auszugsrichtung des Teleskoprohres einfallende Lichtstrahlen in einen inneren Bereich des Teleskoprohres eindringen können, und – wobei die Positioniervorrichtung eine Bildaufnahmevorrichtung zur Erfassung von durch das Fenster in den inneren Bereich des Teleskoprohres eindringenden Lichtstrahlen aufweist.
Patent DE-102014223340-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: YOLGA MUAMMER
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-11-14
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung aufweisend eine Eingangswelle, welche mit einer Brennkraftmaschine drehverbindbar ist, zwei Planetengetriebesätze, eine Abtriebswelle, eine Elektromaschine, zwei Bremseinrichtungen sowie zwei Trennkupplungen.
Patent DE-102014223473-A1 (DE)
Title: Planetenstufe für ein Schwenkmotorgetriebe
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: F16H55/14
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetenstufe (1) für ein Schwenkmotorgetriebe, umfassend mehrere Komponenten in Form eines Hohlrades, eines Sonnenrades (2) und mindestens eines Planetenrades (4 bis 7), wobei die Komponenten untereinander im Zahneingriff stehen und hierdurch miteinander gekoppelt sind. Des Weiteren sind Mittel vorgesehen, über welche durch die Zahneingriffe der Komponenten im Zuge von Lastwechseln hervorgerufene Schallemissionen reduziert werden können. Um die Mittel mit möglichst niedrigem Aufwand vorsehen zu können, sind die Mittel durch mindestens ein Element (20 bis 23) aus einem elastischen Material gebildet, welches in den Bereich einer jeweiligen Verzahnung (15) zumindest einer der Komponenten vorsteht, so dass diese Verzahnung (15) der zumindest einen Komponente bei deren Drehbewegung das mindestens eine Element (20 bis 23) elastisch deformiert.
Patent DE-102014226214-A1 (DE)
Title: Verdichterlaufrad mit Schraubbuchse für einen Abgasturbolader, Turboladerläufer und Abgasturbolader
Inventor: FRANKENSTEIN DIRK
IPC: F01D5/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verdichterlaufrad (1) mit einer Schraubbuchse (10) für einen Abgasturbolader (50), einen Turboladerläufer (30), der ein solches Verdichterlaufrad (1) aufweist und einen Abgasturbolader (50) für einen Verbrennungsmotor, der einen Turboladerläufer (30) mit dem genannten Verdichterlaufrad (1) aufweist. Das Verdichterlaufrad (1) weist eine Laufradbeschaufelung (3), eine Laufrad-Basisfläche (4) sowie einen auf der Laufrad-Basisfläche konzentrisch zur Drehachse (2a) angeordneten, in axialer Richtung aus der genannten Laufrad-Basisfläche (4) ragenden zylindrischen Laufrad-Nabenstutzen (5) und eine unmittelbar am Laufrad-Nabenstutzen (5) fest verbundene, ein Innengewinde (12) aufweisende Schraubbuchse (10) auf und zeichnet sich dadurch aus, dass die Schraubbuchse (10) mittels einer durch ein Reib-Rühr-Schweißverfahren hergestellten stoffschlüssigen Verbindung (16) mit dem Laufrad-Nabenstutzen (5) in fester Verbindung steht.
Patent DE-102015006788-A1 (DE)
Title: Overlock-Nähmaschine
Inventor: SHOMURA EIICHI
IPC: D05B1/20
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Overlock-Nähmaschine umfasst einen Schalterbegrenzungsarm, welcher sich zusammen mit einem Hauptwellenfixierbetätigungsarm schwenken lässt, und einen Arm, der Arme aufweist, die durch Betätigen eines Einfädelumschaltknopfes betätigt werden und den Schalterbegrenzungsarm so in Eingriff nehmen, dass ein Schwenkhebelabschnitt verschwenkt wird, und in der Lage ist, eine Gleitplatte so in Eingriff zu nehmen, dass sie sich bei Betätigen des Einfädelumschaltknopfs auf die Seite einer Nähfunktionsposition aus seiner Position in die Nähfunktionsposition bewegt.
Patent DE-102015006817-A1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät zur Bestimmung von Bestandteilen des Exspirationsvolumens und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: EICHLER Rüdiger
IPC: A61M16/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Gerät zur Bestimmung von Bestandteilen des Exspirationsvolumens mindestens aufweisend als strömungstechnisch miteinander verbundene Gerätebauteile – einen Luftverteiler (1), aufweisend mindestens einen durch ein Ventil (3) verschließbaren Lufteinlass (2) für gefilterte Umgebungsluft, einen Anschluss zu einem Atmungsrohr (4) mit Mundstück (10), wobei im Atmungsrohr (4) oder im Anschluss des Luftverteilers (1) zum Atmungsrohr (4) eine Verschlussmittel (14) angeordnet ist, das mindestens in die Positionen „verschlossenes Atmungsrohr” und „geöffnetes Atmungsrohr” bewegbar ist, und einen Auslass (5) für das gesamte Exspirationsvolumen, – einen am Auslass (5) des Luftverteilers (1) eingerichteten Durchströmsensor (6), – einen in Strömungsrichtung hinter dem Durchströmsensor (6) angeordneten Flowgenerator (13), – einen Durchflussmesser (9), – einen Druckmesser (11), – eine Liquiddispenservorrichtung (17) sowie – eine Steuereinheit (12) mindestens zur Steuerung des Flowgenerators (13) und der Liquiddispenservorrichtung (17).
Patent DE-102015009764-A1 (DE)
Title: Reaktives Klebstofffilm-System zur Verklebung unpolarer Oberflächen
Inventor: SCHÜMANN UWE
IPC: C09J7/10
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein reaktives Klebstofffilm-System, umfassend einen ersten reaktiven Klebstofffilm (A) und einen zweiten reaktiven Klebstofffilm (B); die Verwendung des hierin beschriebenen reaktiven Klebstoffilm-Systems zur Verklebung von Materialien mit unpolaren Oberflächen; Verbundkörper, umfassend das reaktive Klebstofffilm-System; sowie Verfahren zur Herstellung des reaktiven Klebstofffilm-Systems. Ferner wird ein Verfahren zur Erhöhung der adhäsiven Eigenschaften des reaktiven Klebstofffilm-Systems auf unpolaren Untergründen beschrieben
Patent DE-102015013296-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für einen elektrischen Energiespeicher
Inventor: BADER MICHAEL
IPC: H01M10/66
Filed: 2015-10-13
Abstract: Eine Ladevorrichtung (L) für einen elektrischen Energiespeicher (3) eines Fahrzeuges (1), umfasst eine Steckverbindung (S) zur Kopplung des Energiespeichers (3) mit einer Ladeeinheit (2) zur Zuführung elektrischer Energie in den Energiespeicher (3). Erfindungsgemäß ist eine Temperiervorrichtung (T) mit zumindest einem Temperiermedium vorgesehen, wobei die Temperiervorrichtung (T) mit der Steckverbindung (S) gekoppelt ist, so dass ein Temperierkreislauf (4) des Energiespeichers (3) mit einem weiteren Temperierkreislauf (12) der Ladeeinheit (2) koppelbar ist.
Patent DE-102015013622-A1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Heckleuchte, für einen Kraftwagen
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B60Q1/30
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte, insbesondere Heckleuchte (24), für einen Kraftwagen mit einem Randbereich (26), welcher bei Anordnung der Leuchte an dem Kraftwagen einen Teilbereich eines Karosseriebauteils des Kraftwagens verdeckt. Die Leuchte weist in dem Randbereich (26) ein elastisches Schaummaterial (28) auf, welches in der Einbaulage der Leuchte an dem Teilbereich des Karosseriebauteils anliegt.