baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010033885-A1 (DE)
Title: Liner portion used in inner space of motor car, has positioning structure and magnetic device whose in-between portion is subjected to magnetic force attraction, to align positioning structure on positioning structure counter portion
Inventor: ZEMMRICH RENE
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-08-10
Abstract: The liner portion has decorative layers (22,24) connected to the positioning structure comprising the metallic and/or ferromagnetic properties. The magnetic force attraction is performed between the positioning structure and magnetic device, so that the alignment of the positioning structure is performed on the positioning structure counter portion. Independent claims are included for the following: (1) device for manufacture of liner portion; and (2) method for manufacture of liner portion.
Patent DE-102010035728-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Gasprobenahmevorrichtung zur colorimetrischen Gasanalyse
Inventor: BLUMENTHAL TILMAN VON
IPC: G01N1/22
Filed: 2010-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Förderung einer Messgasmenge durch ein Prüfgasröhrchen (60) mit einer Pumpe (20),ruck- und Durchflussmessung (12, 14, 16) und einer Steuer- und Regeleinheit (30). Ein in einem Kalibrierverfahren ermittelter Gleichtaktanteil eines Differenzdrucksensors (14) wird im Verfahren zum Betrieb der Gasprobenahmevorrichtung zur Erhöhung der Genauigkeit eines mit der Pumpe (20) aus der Messumgebung (50) geförderten Gasvolumens berücksichtigt.
Patent DE-102010038401-A1 (DE)
Title: Thermosicherung
Inventor: AURICH JOACHIM
IPC: H01H37/76
Filed: 2010-07-26
Abstract: owie eine thermische Sicherung zur Verfügung zu stellen, wobei die Sicherung sehr niederohmig ist und für hohe Ströme insbesondere auch sehr hohe Kurzlastströme geeignet ist, sowie eine hohe Zuverlässigkeit, insbesondere unter schwierigen Bedingungen, wie z. B. länger andauernder thermischer und mechanischer Belastung, aufweist, wird vorgeschlagen, dass beim Phasenübergang des Materials des Schmelzleiters 10 vom festen in den flüssigen Zustand das Volumen des Schmelzleiters 10 zunimmt sowie der Druck ansteigt und aufgrund der Volumenzunahme und des Druckanstiegs der Schmelzleiter 10 unter Aufhebung der elektrischen Verbindung aus dem Spalt 24 verdrängt wird.
Patent DE-102010039347-A1 (DE)
Title: Producing a fire protection element comprises co-extruding a profile with an intumescent composition, based on silicate as a core material and a thermoplastic polymer as the sheath
Inventor: KOPIETZ MICHAEL DR
IPC: C09K21/00
Filed: 2010-08-16
Abstract: Producing a fire protection element, comprises co-extruding a profile with an intumescent composition, based on silicate as a core material and a thermoplastic polymer as the sheath. The intumescent composition contains gelling agent in an amount of 0.01-20 wt.%.
Patent DE-102010040690-A1 (DE)
Title: Dishwasher, has sensor device for equipment acquisition in operating fluid supply container and detecting operating fluid remaining quantity corresponding to service agent dose for washing process
Inventor: MESAROSCH CHRISTIAN
IPC: A47L15/44
Filed: 2010-09-14
Abstract: The dishwasher has an operating fluid supply container (3) and a sensor device for equipment acquisition in the operating fluid supply container. The sensor device detects operating fluid remaining quantity corresponding to a service agent dose for a washing process. A display unit (6) displays detected level of the sensor device and/or the completely empty operating fluid supply container. The sensor device comprises an empty state sensor e.g. optical reflection sensor, for detecting empty state of the container.
Patent DE-102010041049-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und Verfahren zur Bestimmung von Batteriemodulspannungen
Inventor: BOSCH ANDREAS
IPC: H01M50/569
Filed: 2010-09-20
Abstract: Es wird ein Batteriesystem (100) mit mindestens zwei Modulen (24) vorgeschlagen, die eine Vielzahl von Batteriezellen (10) umfassen, wobei jedem Modul (24) eine Zellspannungserfassungseinheit (26) zugeordnet ist, die über einen gemeinsamen Kommunikationsbus (36) mit einem zentralen Steuergerät (38) verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass jedes Modul (24) zusätzlich eine mit dem zentralen Steuergerät (38) verbundene Modulspannungserfassungseinheit umfasst, die ausgebildet ist, die Spannung des zugeordneten Moduls (24) separat zu erfassen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bestimmung von Batteriemodulspannungen in einem Batteriesystem (100), wobei jede der Zellspannungserfassungseinheiten (26) die Spannungen der einzelnen Batteriezellen (10) bestimmt und die bestimmten Spannungswerte über einen gemeinsamen Kommunikationsbus (36) zu einem zentralen Steuergerät (38) übermittelt werden, wobei zusätzlich für jedes Modul (24) eine Modulspannung. separat erfasst und dem zentralen Steuergerät (38) zugeführt wird. Es ist weiterhin ein Kraftfahrzeug mit einem Batteriesystem (100) vorgesehen, wobei das Batteriesystem (100) mit einem Antriebssystem des Kraftfahrzeugs verbunden ist.
Patent DE-102010041334-A1 (DE)
Title: Basisstation zur Wasserspeicherung und/oder Dampferzeugung für eine Dampfbügelstation und Dampfbügelstation
Inventor: CERAIN FERNANDEZ DE LARRINOA NESTOR
IPC: D06F75/28
Filed: 2010-09-24
Abstract: Eine Basisstation (2) zur Wasserspeicherung und/oder Dampferzeugung für eine Dampfbügelstation (1) umfasst ein Gehäuse (4), welches einen Aufnahmeraum (9) aufweist, in welchen ein Netzanschlusskabel (8) in gerollter oder gefalteter Form über eine erste Gehäuseöffnung (10) eingeführt werden kann. Der Aufnahmeraum (9) weist eine, der ersten Gehäuseöffnung gegenüber liegende zweite Gehäuseöffnung (11) auf, welche einen Querschnitt aufweist, der ein Einklemmen einer aus einer Verbindungsleitung (7) zwischen der Basisstation (2) und einem Bügeleisen (3) gebildeten Schlaufe ermöglicht.
Patent DE-102010042260-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von drehmomentbegrenzten Befestigungsvorrichtungen
Inventor: SCHAEFFER MARC
IPC: F16B31/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von drehmomentbegrenzten Befestigungsvorrichtungen, welche ein erstes Kopfelement mit Angriffsmitteln für ein Befestigungswerkzeug und ein zweites Kopfelement aufweisen, welches mit dem ersten Kopfelement über eine Schweissverbindung verbunden ist, die bei einem vorgegebenen Grenzdrehmoment reisst, bei dem eine Vielzahl von ersten Kopfelementen und zweiten Kopfelementen mit derselben Geometrie bereitgestellt wird, und jeweils ein erstes Kopfelement und ein zweites Kopfelement in einem Schweissprozess unter Herstellen der Schweissverbindung verschweisst werden. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass zumindest zwei Schweissprozesse unter Anwendung zumindest eines unterschiedlichen Schweissparameters durchgeführt werden, so dass bei gleicher Bauteilgeometrie unterschiedliche Grenzdrehmomente erhalten werden. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung einer Befestigungsvorrichtung an einem Betonanker.
Patent DE-102010044143-A1 (DE)
Title: Motoranschlusskasten und Drehstrommotor
Inventor: QUERO JOSE
IPC: H02K5/22
Filed: 2010-11-18
Abstract: Ein Motoranschlusskasten mit einem Gehäuse, in dem elektrische Motoranschlusskontakte sowie Stromversorgungsanschlüsse vorgesehen sind, sowie mit elektrischen Kontaktierungsmitteln, um die Stromversorgungsanschlüsse mit den elektrischen Motoranschlusskontakten nach vorgegebenen Leistungsfunktionen zu verbinden, und mit einem auf das Gehäuse aufsetzbaren Deckel ist bekannt. Erfindungsgemäß ist der Deckel in unterschiedlichen Ausrichtungen auf das Gehäuse aufsetzbar, und in dem Deckel sind die elektrischen Kontaktierungsmittel in wenigstens zwei festgelegten Kontaktierungsanordnungen für wenigstens zwei unterschiedliche Leistungsfunktionen angeordnet, die unterschiedlichen Ausrichtungen des Deckels alternativ zugeordnet sind. Einsatz für Asynchronmotoren.
Patent DE-102010045988-A1 (DE)
Title: Foldable changing table for infants, has revolving stopper which determines end position in collapsed and unfolded manner, where changing table is supported in column over laterally arranged pin in rotatable manner
Inventor: IRMLER CHRISTOPH
IPC: A47B5/04
Filed: 2010-09-18
Abstract: The foldable changing table (1) has a revolving stopper which determines the end position in a collapsed and unfolded manner. The changing table is supported in a column (3) over a laterally arranged pin in a rotatable manner. The stopper is connected with the pin of the changing table over a slip clutch.
Patent DE-102010046980-A1 (DE)
Title: Selbstsperrender Gurtaufroller
Inventor: BOSSE UWE
IPC: B60R22/34
Filed: 2010-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen selbstsperrenden Gurtaufroller mit einer drehbar in einem Rahmen gelagerten Gurtwelle, auf der ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, einer Blockiereinrichtung, welche die Gurtwelle bei einem Überschreiten einer vorbestimmten Auszugsbeschleunigung des Sicherheitsgurtes in Auszugsrichtung des Sicherheitsgurtes blockiert, einer drehbar auf der Gurtwelle gelagerten und in Auszugsrichtung des Sicherheitsgurtes federvorgespannten Steuerscheibe (1), auf der eine Trägheitsmasse (5) schwenkbar um eine zu der Drehachse (D) det, dadurch gekennzeichnet, dass an der Trägheitsmasse (5) und/oder an der Steuerscheibe (1) ein die quer zu der Schwenkbewegung der Trägheitsmasse (5) gerichtete Relativbewegung zwischen der Trägheitsmasse (5) und der Steuerscheibe (1) begrenzender Vorsprung (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102010047543-A1 (DE)
Title: Abtrennen von Wasserstoff
Inventor: SCHMIDT HANS
IPC: C01B3/56
Filed: 2010-10-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verflüssigen einer Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion (1, 1'), die im Wesentlichen Methan, Wasserstoff und Stickstoff enthält, beschrieben. Erfindungsgemäß erfolgt vor der Verflüssigung (V) der Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion (1, 1') eine permeative Abtrennung (M) des Wasserstoffs (2). Diese permeative Abtrennung (M) des Wasserstoffs (2) wird in einem ein- oder mehrstufigen Abtrennprozess realisiert.
Patent DE-102010048863-A1 (DE)
Title: Base frame for motor vehicle body, has multiple hollow carriers and base plates extended between carriers, where air duct is guided for air supply to passenger space inside one of carriers
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D21/08
Filed: 2010-10-19
Abstract: The base frame has multiple hollow carriers and base plates (7,10,12,13) extended between the carriers. An air duct is guided for the air supply to a passenger space inside one of the carriers in longitudinal direction. The carriers are longitudinal carriers, particularly door sills (1,2) or frame tunnel flanking hollow sections.
Patent DE-102010052847-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer PPI-haltigen pharmazeutischen Zubereitung
Inventor: WEIS GERD
IPC: A61K9/16
Filed: 2010-11-29
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer pharmazeutischen Zubereitung, die einen Protonenpumpeninhibitor und gegebenenfalls ein nichtsteroidales Antirheumatikum in Form von Pellets enthält. Ferner betrifft die Erfindung durch das Verfahren erhältliche pharmazeutische Zubereitungen, insbesondere solche mit einem bestimmten Auflösungsprofil.
Patent DE-102010053037-A1 (DE)
Title: Navigationsbasiertes Funktionsmapping für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-12-02
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Funktionsmapping mit Lernmodi für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, um den Fahrer- und Mitfahrerkomfort beim Fahren eines Kraftfahrzeugs zu verbessern, indem die automatische Durchführung von Arbeitsschritten ermoglicht wird, die von dem Fahrer an bestimmten Orten regelmäßig ausgeführt werden.
Patent DE-102010061860-A1 (DE)
Title: Method for operating navigation device for satellite-based navigation of vehicle, involves recording routes with date in travel memory module, and receiving dates with information from input unit
Inventor: USSAT CAROLINE
IPC: G01C21/34
Filed: 2010-11-24
Abstract: The route (10) between the starting location (11) and the target site (12) is recorded with the dates in a travel memory module (13). The dates with further information are received from an input unit (26), and an exchange interface is provided for receiving the information with dates. The data associated with the sensor device (23) are detected, for the enrichment of the travel memory module recorded dates. Independent claims are included for the following: (1) navigation device; (2) computer program product for operating navigation device; and (3) machine-readable medium for operating navigation device.
Patent DE-102010062072-A1 (DE)
Title: Implantationshilfe für ein implantierbares Reservoir, Implantationseinheit und Verfahren zur Herstellung einer Implantationseinheit mit implantierbaren Reservoir
Inventor: KOENIG JOCHEN
IPC: A61F2/26
Filed: 2010-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Implantationshilfe für ein in einen menschlichen oder tierischen Körper implantierbares, befüllbares Reservoir, insbesondere für ein mit Fluid befüllbares Reservoir einer Penisprothese. Erfindungsgemäß weist die Implantationshilfe (I) ein Lagerteil (1) auf, an dem das Reservoir (R) vor seiner Implantierung festlegbar ist und das einen relativ zu dem Lagerteil (1) entlang einer Ausbringungsrichtung (ZA) verstellbaren Schlitten (3) aufweist, wobei mittels des Schlittens (3) das zu implantierende Reservoir (R) in die Ausbringungsrichtung (ZA) verschoben werden kann. Ferner sind eine Implantationseinheit vorgesehen, die erfindungsgemäß aus einer derartigen Implantationshilfe (I) und einem an dem Lagerteil (1) der Implantationshilfe (I) festgelegten Reservoir (R) gebildet ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Implantationseinheit.
Patent DE-102010062636-A1 (DE)
Title: Hair treatment agent useful e.g. for improving the hair gloss, comprises a Kalahari-melon-oil, a quaternary ammonium compound comprising e.g. esterquats, and a nourishing fat component comprising silicone and/or oil body
Inventor: KRUEGER MARCUS
IPC: A61K8/92
Filed: 2010-12-08
Abstract: Hair treatment agent comprises (a) a Kalahari-melon-oil, (b) a quaternary ammonium compound comprising e.g. esterquats, quaternary imidazoline (I), amine and/or cationized amines, poly(methacryloyloxy ethyltrimethyl ammonium compound), quaternized cellulose-derivatives, cationic alkyl polyglycosides, cationized honey, cationic guar-derivatives, chitosan, polymeric dimethyldiallyl ammonium salts and their copolymers with esters and amides of acrylic acid and methacrylic acid, and (c) at least one nourishing fat component. Hair treatment agent comprises (in wt.%): (a) a Kalahari-melon-oil (0.001-5); (b) a quaternary ammonium compound (0.1-10) comprising esterquats, quaternary imidazoline derivative of formula (I), amine and/or cationized amines, poly(methacryloyloxy ethyltrimethyl ammonium compound), quaternized cellulose-derivatives, preferably polyquaternium 10 and/or polyquaternium 67, cationic alkyl polyglycosides, cationized honey, cationic guar-derivatives, chitosan, polymeric dimethyldiallyl ammonium salts and their copolymers with esters and amides of acrylic acid and methacrylic acid, copolymers of the vinylpyrrolidone with quaternized derivatives of dialkylaminoalkyl acrylate and -methacrylate, vinylpyrrolidone-vinylimidazolium methochloride-copolymers, quaternized polyvinyl alcohol, polyquaternium 2, polyquaternium 7, polyquaternium 16, polyquaternium 17, polyquaternium 18, polyquaternium 24 or polyquaternium 27; and (c) at least one nourishing fat component (0.1-10) comprising (c1) a silicone or (c2) an oil body. R : optionally saturated, optionally branched 8-30C hydrocarbon; and A : anion. An independent claim is also included for treating the keratin fibers comprising applying the hair treatment agent on the keratin fibers, rinsing again after an exposure time of few seconds up to 45 minutes. [Image].
Patent DE-102010063195-A1 (DE)
Title: Gripping device for use in handling robot for gripping e.g. cubic workpieces, has pivot axle selectively arranged in and external engagement with gear arrangement, where simultaneously rotational direction of another axle is reversible
Inventor: RUEB ANDREAS
IPC: B25J15/10
Filed: 2010-12-16
Abstract: The device (10) has a gripping arm (11) with three gripping fingers (12-14) pviotably arranged at pivot jaws (30). Pivot axles (25-27) are arranged in equal angular distances relative to each other on a pitch circle diameter in a distance to a rotational axis (28) of the arm. An electric motor and a fluidic drive are coupled with the axles. The axles are coupled with each other by a gear arrangement (18) i.e. pinion gear (19). One the axles is selectively arranged in and external engagement with the gear arrangement, and simultaneously a rotational direction of the other axle is reversible.
Patent DE-102011000094-A1 (DE)
Title: System zur Zugriffskontrolle auf eine Fahrzeugladeeinrichtung
Inventor: MOENIG STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-01-11
Abstract: System zur Zugriffskontrolle auf eine Ladesteckdose an einem Kraftfahrzeug. Die Ladesteckdose weist eine verriegelbare Abdeckung auf und im Bereich der Ladesteckdose ist ein Annäherungssensor angeordnet, welcher die Annäherung eines Körpers erfasst. Der Annäherungssensor ist mit einem fahrzeugseitigen Steuersystem gekoppelt, wobei mit dem Steuersystem wenigstens eine Sendespule für elektromagnetische Wecksignale verbunden ist und das Steuersystem zur Ansteuerung der Sendespule zur Aussendung eines Wecksignals in Reaktion auf die Erfassung einer Annäherung eines Körpers mit dem Annäherungssensor ausgebildet ist. Ein vom Fahrzeug separater ID-Geber ist zum Empfang der Wecksignale ausgebildet, wobei der ID-Geber und das Steuersystem jeweils Mittel zum Ausführen einer bidirektionalen Funkkommunikation zur Authentifizierung des ID-Gebers aufweisen. Das Steuersystem entriegelt die Abdeckung in Reaktion auf eine erfolgreiche Authentifizierung.
Patent DE-102011000831-A1 (DE)
Title: Producing imitation of antique- and leaded glass made of Plexiglas by gravity, comprises applying planar material on array of prepared matrix, heating material, placing material in the form, cooling, removing and forming image of basic form
Inventor: HOFMANN BRITA
IPC: C03B23/025
Filed: 2011-02-20
Abstract: Producing an imitation of antique- and leaded glass made of thermoformable materials, preferably Plexiglas(RTM: Polymethyl methacrylate) by gravity, comprises applying planar material to be deformed thermally on an array of at least a prepared matrix (1) as basic form, heating the material to be deformed by a burner, infrared emitter, or furnace, placing the material in the form, cooling after the deformation, removing from at least one matrix and forming an image of the basic form (1'). Producing an imitation of antique- and leaded glass made of thermoformable materials, preferably Plexiglas(RTM: Polymethyl methacrylate) by gravity comprises applying planar material thermally to be deformed on an array of at least a prepared matrix (1) as basic form, where the material is arranged flat in a plane next to each other and/or tilted to each other with more than one matrix, heating the material to be deformed by a burner, infrared emitter, or furnace, placing the material in the form, cooling after the deformation, removing from at least one matrix and forming an image of the basic form (1'). An independent claim is also included for a device for producing the imitation of antique- and leaded glass comprising at least one matrix arranged on a support assembly (3), where the matrices are arranged flat in a plane next to each other with more than one matrix.
Patent DE-102011001519-A1 (DE)
Title: Vorratsbehälter einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01C17/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: Abdeckplanenanordnung fur einen Vorratsbehälter einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine, welcher mittels einer Abdeckplane abdeckbar ist, wobei die Abdeckplane an ihrer einen Seite am Vorratsbehält Längsstange befestigt, wobei die Längsstange an einem um eine etwa in der Mitte des Vorratsbehälters sich befindlichen Gelenksachse verschwenkbaren Schwenkbügel befestigt ist, wobei der Schwenkbügel am Vorratsbehälter schwenkbar angelenkt ist, wobei die Abdeckplane zur Freigabe der Einfülloffnung des Vorratsbehalters mittels des Schwenkbügels wegschwenkbar ist, wobei zumindest annähernd in der Mitte der Plane ein Langsstab angeordnet ist, der parallel zu der Seite des Vorratsbehälters, an der die Abdeckplane befestigt ist, und zu der Langsstange verlauft. Um eine Abdeckplanenanordnung für einen Vorratsbehälter einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine vorzuschlagen, wobei die Abdeckplane in einfacher Weise platzsparend zum Freigeben der Einfüllöffnung des Vorratsbehälters in dessen oberen Seitenbereich unterzubringen ist, ist vorgesehen, dass an der Abdeckplane zwischen der Befestigung am Vorratsbehalter und dem in der Mitte der Abdeckplane angeordneten Längsstab zumindest eine sich spiralförmig aufwickelnde Blattfeder, die zumindest annähernd eine Länge aufweist, die der halben Breite der Abdeckplane entspricht, angeordnet ist.
Patent DE-102011004823-A1 (DE)
Title: Roll i.e. center supported roll, for use as guide roll in former of production machine for guiding e.g. paper web, has annular seal including axially active support on partial circumference outside fastening regions
Inventor: LJUBIC IVAN
IPC: F16C13/00
Filed: 2011-02-28
Abstract: The roll (1) has a co-rotatable roll pipe (3) supported in an axial middle region on a continuous roll carrier (2) in a radial direction. The roll pipe includes an annular space (4) outside the middle region, where the annular space enables bending of the roll pipe relative to the roll carrier. An annular seal (14) is provided between the roll carrier and an end of the roll pipe or a flange (7), a front disk (9) and roll pin (11). The seal is provided with fastening regions. The seal includes an axially active support (18) on a partial circumference outside the fastening regions.
Patent DE-102011005113-A1 (DE)
Title: Covering element for covering sensor carrier of housing of sensor for sensor module, has recess that is formed in upper surface of covering element, where recess is adjacent to socket end at side of covering element
Inventor: RASCHKE DIRK
IPC: G01D11/24
Filed: 2011-03-04
Abstract: The covering element (130) has a recess that is formed in an upper surface of the covering element, where the recess is adjacent to a socket end at a side of the covering element, so that an inner side of the recess is accessible from another side of the covering element. The latter side of the covering element is aligned perpendicular to the upper surface of the covering element. The recess has a movement area for a fastening unit for fastening a sensor carrier (120) at a support structure. Independent claims are also included for the following: (1) a housing with a cable fixing element; and (2) a method for assembling a sensor module.
Patent DE-102011008345-A1 (DE)
Title: Seat e.g. office chair seat has backrest that is deferred in seat longitudinal direction position and/or tilted downwards to rear position of seat plate and inclined flat into kyphosis position or inclined steeply into lordosis position
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-01-12
Abstract: The seat (10) has an adjustable seat plate (12) whose inclination is adjusted between the lordosis and kyphosis positions, and a backrest (14) that is adjustable in dependence on the seat plate longitudinal adjustment and/or depending on the seat plate inclination by using a coupling device (16). The backrest is deferred in the seat longitudinal direction position and/or tilted downwards to the rear position of the seat plate and inclined flat into the kyphosis position or inclined steeply into the associated lordosis position.