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Patent DE-102013003411-A1 (DE)
Title: Method for controlling and/or regulating energy consumption and/or route of electric vehicle, involves determining whether residual energy of vehicle is sufficient for reaching destination of selected route based on energy parameter
Inventor: KRIESTEN REINER
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-02-28
Abstract: The method involves determining residual energy parameter of an electric vehicle as a function of the stored energy. A travel route for the electric vehicle is selected and an amount of energy required for driving the vehicle is determined. A determination of whether the residual energy of the vehicle is sufficient for reaching destination of the selected route is performed based on the energy parameter. Independent claims are included for the following: (1) system for controlling and/or regulating energy consumption and/or route of electric vehicle; and (2) computer program product for controlling and/or regulating energy consumption and/or route of electric vehicle.
Patent DE-102013005588-A1 (DE)
Title: Dichtanordnung sowie ein mit der Dichtanordnung ausgestatteter Flügelbetätiger
Inventor: HUFEN MICHAEL
IPC: F16J15/12
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtanordnung, umfassend eine Welle (10) sowie ein Dichtelement (40) mit einem ringförmigen Grundkörper, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberflächenkontur (48) einer Innenfläche (41, 42) des Grundkörpers komplementär zu einer Oberflächenkontur (16) einer Außenfläche (11, 12) der Welle (10) ist, so dass die Innenfläche (41, 42) des Grundkörpers über den gesamten Umfang der Welle (10) mit der Außenfläche (11, 12) der Welle in Kontakt bringbar ist, um eine dichtende Verbindung zwischen Dichtelement (40) und Welle (10) zu erzeugen, wobei zumindest ein Vorsprung (41) des Dichtelements (40) in eine Ausnehmung (12) der Welle (10) eingreift und/oder zumindest ein Vorsprung (11) der Welle in eine Ausnehmung (42) der Dichtung (40) eingreift.
Patent DE-102013006348-A1 (DE)
Title: Oberwerkzeug, Bearbeitungsstation und Verfahren zum Ausbrechen
Inventor: BALLEIS STEPHAN
IPC: B26D7/18
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Oberwerkzeug (21), eine Bearbeitungsstation (3) und ein Verfahren zum Ausbrechen. Die Ausbrechstation (3) dient dem Ausbrechen von Abfallstücken (6.2) aus einem gestanzten flächenförmigen Element (6), insbesondere Bogen in einer Flachbettstanz- und/oder -prägemaschine (100). Diese besitzt ein Oberwerkzeug (21), einen Hubantrieb für das Oberwerkzeug (21), ein Luftaggregat (28) zum Bereitstellen von zumindest einer Saugluft an röhrenförmigen Stiften (25) des Oberwerkzeugs (21) und ein plattenförmigen Zwischenwerkzeug (23) mit Ausnehmungen. Erfindungsgemäß ist kein Unterwerkzeug (19) vorgesehen. In vorteilhafter Weise kann so am Ende eines jeweiligen Stiftes (25) eine Saugluft bzw. eine Blasluft bereitgestellt werden, welche das Ausbrechen von Abfallstücken (6:2) unterstützen können.
Patent DE-102013011817-A1 (DE)
Title: Flexible guide bush for supporting cylindrical rod-shaped workpieces e.g. bar material, to support center lathe, has slot formed in region of opening through inner diameter of bush and not formed in outer diameter of bush
Inventor: BELZ EUGEN
IPC: B23B13/12
Filed: 2013-07-16
Abstract: The bush (10) has holding zones (20) comprising segment-shaped inner surfaces and three compression zones (30). A hollow cylindrical opening is formed for retaining cylindrical workpieces. The compression zones comprise a slot formed in outer diameter of the bush and not formed in inner diameter of the bush, where the bush is broken in a region of the cylindrical opening. Another slot is formed in the region of the cylindrical opening through the inner diameter of the bush and not formed in the outer diameter of the bush.
Patent DE-102013014063-A1 (DE)
Title: System mit einem Deckenpaneel-System mit einer magnethaftenden Oberfläche und einer Laufkatze oder dgl. mit einem Magnet
Inventor: GAHR PETER
IPC: E04F13/30
Filed: 2013-08-21
Abstract: Deckenpaneel-System, dadurch gekennzeichnet, dass über eine magnethaftende Oberfläche mit Magneten versehene Laufkatzen und andere Aggregate anbringbar sind.
Patent DE-102013015615-A1 (DE)
Title: Frontstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUCHFINK JOACHIM
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontstruktur (1) für ein Kraftfahrzeug, – mit zwei sich jeweils entlang einer Längserstreckungsrichtung (L) erstreckenden Längsträgern (2), – wobei jeder Längsträger (2) wenigstens einen Aussteifungsabschnitt (4a, 4b) aufweist, welcher in und entgegen der Längserstreckungsrichtung (L) jeweils in einen Deformationsabschnitt (3a, 3b, 3c, 3d) übergeht, wobei an den beiden Längsträgern (2) jeweils im Bereich eines Aussteifungsabschnitts (4b) ein Torsionsstab (6) eines Drehstabilisators befestigt ist, – wobei jeder Längsträger (L) derart ausgebildet ist, dass er bei einem Aufprall im Wesentlichen nur im Bereich der Deformationsabschnitte (3a–3d), nicht jedoch im Bereich des wenigstens einen Aussteifungsabschnitts (4a, 4b) deformiert wird.
Patent DE-102013020575-A1 (DE)
Title: Inhaltsstoff für ein Beschichtungsmittel
Inventor: HÖRSTING INGO
IPC: C09D7/62
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Hohlteilchen, die eine einen Hohlraum bildende äußere Schale und ein von der äußeren Schale zumindest teilweise umschlossenes inneres Material umfassen, wobei die äußere Schale einen Brechungsindex von 1,3 bis 2,5 und das innere Material einen Brechungsindex von 1,4 bis 3,2 aufweisen, und wobei das innere Material das Volumen des Hohlraums teilweise ausfüllt. Derartige Hohlteilchen können in vorteilhafter Weise als Inhaltsstoffe für Beschichtungsmittel, insbesondere Dispersionsfarben, Lacke und Putze verwendet werden.
Patent DE-102013109963-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanik mit Kulisse und Verriegelungszapfen sowie Anordnung mit einer Verriegelungsmechanik
Inventor: PANDURA MICHAEL
IPC: E05C19/02
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsmechanik (11) mit einer als Herzkurve ausgebildeten Kulisse (7), die um einen Herzzapfen (8) herumgeführt ist, wobei der Herzzapfen (8) im Bereich eines Endes eine Spitze (9) und im Bereich eines zu diesem Ende abgewandten Endes eine Vertiefung (10) aufweist, sowie mit einem ein freies Ende aufweisenden Verriegelungszapfen (5), der mit der Herzkurve (7) und dem Herzzapfen (8) zusammenwirkt. Bei dieser Verriegelungsmechanik ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Herzzapfen (8) in einer parallel zu einer Längsachse des Verriegelungszapfens (5) angeordneten Teilungsebene (14), die von der Vertiefung (10) ausgeht, zweigeteilt zur Bildung von zwei Herzzapfenteilen (8a, 8b) ausgebildet ist, wobei ein Federmittel (15) vorgesehen ist, das die beiden Herzzapfenteile (8a, 8b) aufeinander zu vorspannt, wobei die beiden Herzzapfenteile (8a, 8b) sich bei relativ entspanntem Federmittel (15) kontaktieren und bei relativ gespanntem zweitem Federmittel (15) ein Spalt (16) zwischen den Herzzapfenteilen (8a, 8b) zum Durchtritt des Verriegelungszapfens (5) durch den Herzzapfen (8) gebildet ist. Die Erfindung schlägt ferner eine Anordnung vor, die eine derartige Verriegelungsmechanik aufweist, wobei Bestandteil der Anordnung eine Blende (1) eines Fahrzeugs ist, die in deren Schließstellung Bedienelemente abdeckt.
Patent DE-102013111389-A1 (DE)
Title: Lüfterrad, Belüftungseinheit, Belüftungssystem sowie Belüftungsverfahren
Inventor: HÖGLAUER SABINE
IPC: F24F12/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüfterrad (1), insbesondere zur Innenraumbelüftung in Gebäuden, mit einem ersten Axialabschnitt (5) und einem entlang einer Lüfterraddrehachse (4) zu dem ersten Axialabschnitt (5) benachbarten zweiten Axialabschnitt (6), mit einem im ersten Axialabschnitt (5) vorgesehen ersten Ansaugbereich (12) zum Ansaugen von Innenluft und mit einem im zweiten Axialabschnitt (6) vorgesehenen zweiten Ansaugbereich (14) zum Ansaugen von Außenluft, und mit einem ersten Ausblasbereich (18) zum Ausblasen der durch den zweiten Ansaugbereich (14) angesaugten Außenluft und mit einem zweiten Ausblasbereich (17) zum Ausblasen der durch den ersten Ansaugbereich (12) angesaugten Innenluft, wobei zwischen den Ansaugabschnitten (12, 14) und den Ausblasabschnitten (17, 18) ein, bevorzugt als Gegenstromwärmetauscherabschnitt ausgebildeter, Wärmetauscherabschnitt (16) zur Gewährleistung eines Wärmeenergieübergangs zwischen dem vom ersten Ansaugbereich (12) zum zweiten Ausblasbereich (17) durch den Wärmetauscherabschnitt (16) strömenden Innenluftstrom und dem zwischen dem zweiten Ansaugbereich (14) und dem ersten Ausblasbereich (18) durch den Wärmetauscherabschnitt (16) strömenden Außenluftstrom vorgesehen ist. Ferner führt die Erfindung auch zu einer Belüftungseinheit (2), einem Innenraumbelüftungssystem sowie einem Belüftungsverfahren.
Patent DE-102013112358-A1 (DE)
Title: Formteil für Kraftfahrzeuge
Inventor: KINKELBUR THOMAS
IPC: B62D27/00
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (1) aus Metall, insbesondere Stahl, für Kraftfahrzeuge mit einer Durchgangslochung (2) für Befestigungsmittel und einer die Durchgangslochung (2) überdeckenden, gelochten Verstärkungsplatte (3) aus Metall, insbesondere Stahl, die an dem Formteil (1) befestigt ist, wobei die Verstärkungsplatte (3) in einem Spaltabstand (4) zu dem Formteil (1) angeordnet ist und nur in mindestens einem Teilbereich mit dem Formteil (1) verbunden ist.
Patent DE-102013201562-A1 (DE)
Title: Kaskodeschaltung und verfahren zum betreiben derselben
Inventor: IVANKOVIC MLADEN
IPC: H03K17/695
Filed: 2013-01-30
Abstract: Ein Schaltung umfasst eine High-Side-Schalter einen Low-Side-Schalter, eine Diode, einen Transformator mit einer Primärwicklung und einer Sekundärwicklung und einem Eingang, der an einen ersten Anschluss der Primärwicklung angeschlossen ist. Der High-Side-Schalter umfasst ein Source, eine Gate, das an eine Ansteuerquelle angeschlossen ist, und ein Drain, das an einen zweiten Anschluss der Primärwicklung angeschlossen ist. Der Low-Side-Schalter umfasst ein Source, das an Masse angeschlossen ist, ein Gate, das an eine Ansteuerquelle angeschlossen ist, und ein Drain, das an das Source des High-Side-Schalters angeschlossen ist. Die Diode ist zwischen das Gate des High-Side-Schalters und den ersten Anschluss der Primärwicklung geschaltet. Die Diode bildet eine Stromschleife mit der Primärwicklung und dem High-Side-Schalter, um Strom zu zirkulieren, wenn der Low-Side-Schalter aus ist bis der High-Side-Schalter ausschaltet.
Patent DE-102013204947-A1 (DE)
Title: Selbsttragendes Gebäudehüllelement mit einem Glasbereich und einem Solarmodul
Inventor: HILDEBRAND JÖRG
IPC: E04C2/54
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebäudehüllelement (1), das als tragender Bestandteil einer Gebäudehülle ausgebildet ist und aus wenigstens einem Glasbereich (2, 3) aus gebogenem Glas und wenigstens einem Solarmodulbereich (4, 41), der ein mit einem Glasbereich (2, 3) verbundenes Solarmodul (9) zur photovoltaischen Energieerzeugung aufweist, besteht.
Patent DE-102013205868-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen von K-Raum-Zeilen zu Echozügen und Verfahren zur Erfassung von MR-Daten sowie entsprechend ausgestaltete Magnetresonanzanlagen
Inventor: LI GUOBIN
IPC: G01R33/561
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuordnen von K-Raum-Zeilen (Z1–Z24) zu Echozügen (EZ1–EZ3), um mit diesen Echozügen (EZ1–EZ3) die K-Raum-Zeilen (Z1–Z24) mittels einer Magnetresonanzanlage (5) zu erfassen. Dabei verlaufen die K-Raum-Zeilen (Z1–Z24) parallel durch den K-Raum und schneiden eine Ebene, welche senkrecht zu jeder K-Raum-Zeile (Z1–Z24) angeordnet ist, so dass jede K-Raum-Zeile (Z1–Z24) einen jeweiligen Schnittpunkt mit der Ebene aufweist. Jeder Echozug (EZ1–EZ3) weist eine Trajektorienlänge auf. Die K-Raum-Zeilen (Z1–Z24) werden derart den Echozügen (EZ1–EZ3) zugeordnet, dass eine Summe von Trajektorienlängen aller Echozüge (EZ1–EZ3) minimal ist. Dabei ist die Trajektorienlänge TL eines Echozugs (EZ1–EZ3) durch folgende Gleichung definiert:L entspricht der Echozuglänge des Echozugs (EZ1–EZ3), Pi entspricht einem Schnittpunkt der i-ten K-Raum-Zeile des Echozugs (EZ1–EZ3) mit der Ebene undentspricht der Länge der Strecke vom i-ten Schnittpunkt zum [i + 1]-ten Schnittpunkt. Der Echozug (EZ1–EZ3) tastet seine ihm zugeordneten K-Raum-Zeilen in der Reihenfolge 1. K-Raum-Zeile (Z4), 2.K-Raum-Zeile (Z5), ..., L-te K-Raum-Zeile (Z20) ab.
Patent DE-102013208236-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Tauwassersammel- und Verdunstungsvorrichtung, welche eine Mehrzahl von separaten Platten und eine Benetzungseinrichtung aufweist
Inventor: BAYSAL KUDRET
IPC: F25D21/14
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einer Vorrichtung (10) zum Sammeln und Verdunsten von im Betrieb des Haushaltskältegeräts (1) gebildeten Tauwassers, welche ein Verdunstungselement (14) aufweist, wobei das Verdunstungselement (14) eine Mehrzahl von separaten Platten (15) aufweist und eine Benetzungseinrichtung (17) ausgebildet ist, mit welcher das Tauwasser zur Benetzung des Verdunstungselements (14) der Mehrzahl der Platten (15) zuführbar ist.
Patent DE-102013208442-A1 (DE)
Title: Thermische Entgratanlage
Inventor: HAEFELE HEIKO
IPC: B23K7/06
Filed: 2013-05-08
Abstract: Offenbart ist eine thermische Entgratanlage mit einer Entgratkammer. Die Entgratkammer wird von zwei Kammerteilen begrenzt. Ein jeweiliges Kammerteil hat eine Klemmfläche über die die Kammerteile mit einem Verschlusselement verschlossen werden.
Patent DE-102013210287-A1 (DE)
Title: Trägervorrichtung mit Strichcodeleser
Inventor: WISSMANN PATRICK
IPC: B01L9/06
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Trägervorrichtung (1) weist mindestens einen Halter (102) für einen darin einzusetzenden Gegenstand (R, R1–R4) und mindestens einen in der Trägervorrichtung (1) befindlichen Strichcodeleser (2), welcher neben mindestens einem Halter (102) angeordnet ist und welcher mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (5) zum Aussenden mindestens eines Leselichtstrahls (LS, LS1–LS10) sowie mindestens einen Fotodetektor (10) auf, wobei der in den Halter eingesetzte Gegenstand (R, R1–R4) durch mehrere Leselichtstrahlen (LS, LS1–LS8) an unterschiedlichen Stellen (BP) beleuchtbar ist. Ein System (1; R, R1–R4) weist mindestens eine Trägervorrichtung (1) sowie mindestens einen in einen Halter (102) der Trägervorrichtung (1) eingesetzten Gegenstand auf. Ein Verfahren dient zum Lesen eines Strichcodes (S) eines Gegenstands (R, R1–R4), wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: Einsetzen des mit dem Strichcode (S) versehenen Gegenstands in einen Halter (102) einer Trägervorrichtung (1) und Lesen des Strichcodes (S) während des Einsetzens mittels mindestens eines in der Trägervorrichtung (1) untergebrachten Strichcodelesers (2).
Patent DE-102013213843-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsvorrichtung zur Bedruckung von Behältern
Inventor: DEGLMANN JOSEF
IPC: B41J3/407
Filed: 2013-07-16
Abstract: Behälterbehandlungsvorrichtung (1) zur Bedruckung von Behältern, umfassend wenigstens ein feststehendes Druckaggregat (3, 3P, 3Y, 3M, 3C, 3B, 3S) und ein um eine vertikale Karussellachse (A) drehbares Karussell (4) mit darauf um Drehachsen (B) drehbar angeordneten Behälteraufnahmen (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Behälteraufnahmen (5) mittels motorischer Verfahreinrichtungen (6) am Karussell (4) verfahrbar angeordnet sind; und die motorischen Verfahreinrichtungen (6) zur Einstellung eines Druckabstands (D) und/oder einer Relativgeschwindigkeit der Behälteraufnahmen (5) gegenüber dem Druckaggregat (3, 3P, 3Y, 3M, 3C, 3B, 3S) mit einer Steuerungs- oder Regelungseinheit (9) verbunden sind.
Patent DE-102013214764-A1 (DE)
Title: Durchführen eines Fahrtrichtungswechsels bei einem Parkassistenzsystem mit Längs- und Querführung
Inventor: VELTEN THOMAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-07-29
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Fahrtrichtungswechsels bei einem automatisierten Parkvorgang eines Kraftfahrzeugs mit einem Parkassistenzsystem mit automatisierter Längs- und Querführung. Gemäß dem Verfahren wird zunächst ein Bremssteuergerät zum Anhalten des Fahrzeugs angesteuert. Alternativ oder zusätzlich zum Bremssteuergerät könnte auch ein Motorsteuergerät des Antriebs angesteuert werden, um das Fahrzeug anzuhalten. Nach Erreichen des Stillstands des Kraftfahrzeugs wird ein Lenkungssteuergerät einer Fremdkraftlenkung in der Weise angesteuert, dass die Lenkung einen Lenkvorgang durchgeführt, beispielsweise ausgehend von der aktuellen Lenkrichtung links oder rechts in die jeweils andere Lenkrichtung rechts bzw. links. Außerdem wird nach Erreichen des Stillstands ein Getriebesteuergerät in der Weise angesteuert, dass das Getriebe einen Gangschaltvorgang vom Rückwärtsgang auf einen Vorwärtsgang bei vorheriger Rückwärtsfahrtrichtung oder von einem Vorwärtsgang auf den Rückwärtsgang bei vorheriger Vorwärtsfahrtfahrrichtung durchführt. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren beginnt das Ansteuern des Lenkungssteuergeräts zum Durchführen des Lenkvorgangs zeitlich zumindest vor Beendigung des Gangschaltvorgangs.
Patent DE-102013215014-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Multi-Mode-Antriebsstrangsystems
Inventor: HEAP ANTHONY H
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Ein Antriebsstrangsystem umfasst ein Multi-Mode-Getriebe, das ausgestaltet ist, um Drehmoment unter einer Kraftmaschine, Drehmomentmaschinen und einem Endantrieb zu übertragen. Ein Verfahren zum Steuern des Antriebsstrangs umfasst das Ausführen eines doppelten Regelungsschemas, das das Ermitteln eines Ausgangsdrehmomentbereichs auf Kraftmaschinenbasis umfasst, der in einer ersten Rückführungsschleife angewandt wird, und das gleichzeitige Ermitteln eines Ausgangsdrehmomentbereichs auf Steuerungsbeschleunigungsbasis, der in einer zweiten Rückführungsschleife angewandt wird. Kraftmaschinenbefehle werden in Ansprechen auf den Ausgangsdrehmomentbereich auf Kraftmaschinenbasis gesteuert und gleichzeitig wird eine Steuerungsbeschleunigung in Ansprechen auf den Ausgangsdrehmomentbereich auf Steuerungsbeschleunigungsbasis gesteuert, um ein Ausgangsdrehmoment des Antriebsstrangsystems in Ansprechen auf eine Ausgangsdrehmomentanforderung zu erreichen.
Patent DE-102013215542-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Betriebsverhaltens eines mechatronischen Systems, insbesondere eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs umfassend zumindest ein eine Speichermöglichkeit aufweisendes Steuergerät ohne eigene Systemzeit und zumindest ein Steuergerät mit eigener Systemzeit
Inventor: Arnold Jörg
IPC: B60W50/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zur Optimierung des Betriebsverhaltens eines mechatronischen Systems, insbesondere eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs umfassend zumindest ein eine Speichermöglichkeit aufweisendes Steuergerät ohne eigene Systemzeit und zumindest ein Steuergerät mit eigener Systemzeit, wird die Totzeit, d.h. die Zeit der Abschaltung des zumindest einen Steuergerätes ohne eigene Systemzeit ermittelt, wobei zur Ermittlung der Totzeit eines Steuergerätes ohne eigene Systemzeit die aktuelle Systemzeit vor dem Abschalten im Steuergerät ohne eigene Systemzeit gespeichert wird, wobei beim Einschalten des Steuergerätes die aktuelle Systemzeit eines Steuergerätes mit eigener Systemzeit über ein Netzwerk abgefragt und mit der im Steuergerät ohne eigene Systemzeit gespeicherten Systemzeit beim Ausschalten dieses Steuergerätes verglichen wird und wobei aus diesem Vergleich die Totzeit, d.h. die Dauer der Abschaltung des Steuergerätes ohne eigene Systemzeit ermittelt wird.
Patent DE-102013218571-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur seitlichen Umfelderfassung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: URBAN ALEXANDER
IPC: G01S15/93
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (25) zur seitlichen Umfelderfassung eines Kraftfahrzeugs (1) sowie ein Verfahren zum zeitgleichen Betreiben einer Einparkunterstützungseinrichtung (32) und einer Türschutzeinrichtung (42), wobei die Einparkunterstützungseinrichtung (32) und die Türschutzeinrichtung (42) eine Umfelderfassung mit baugleichen Umfeldersensoren (60) ausführen. Um diese zeitgleich oder zeitlich überlappend betreiben zu können, ohne dass eine Störung durch Kreuzechoimpulse auftritt, wird vorgeschlagen, die zeitgleich betriebenen Umfeldsensoren (60) bei Frequenzen (f1a, f2a) zu betreiben, die gegeneinander verschoben sind und von denen mindestens eine der Frequenzen auch gegenüber einer Resonanzfrequenz (fr) der Umfeldsensoren (60) verschoben ist.
Patent DE-102013220103-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüranordnung, Fahrzeug mit einer derartigen Fahrzeugtüranordnung sowie Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugtür der besagten Fahrzeugtüranordnung
Inventor: EBBECKE BASTIAN
IPC: B60J5/04
Filed: 2013-10-02
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Fahrzeugtüranordnung, mit einer Fahrzeugtür (2), insbesondere Seitentür, zum Verschließen einer Türöffnung (3) in einer Karosserie (1) eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, und mit einer Schwenkvorrichtung (4), die ihrerseits wenigstens zwei Schwenkarme (5, 6) aufweist, die auf Höhe eines die Türöffnung (3) nach unten begrenzenden horizontalen Karosserieabschnitts (7) einenends derart mittel- oder unmittelbar schwenkbar an der Fahrzeugtür (2) und anderenends derart mittel- oder unmittelbar schwenkbar an der Karosserie (1) gelagert sind, dass sie mit der Fahrzeugtür (2) und der Karosserie (1) ein Parallelogramm dahingehend ausbilden, dass die jeweils gegenüberliegenden, durch die gedachten Verbindungsgeraden zwischen den Schwenklagern (8, 9; 10, 11) der Schwenkarme (5, 6) gebildeten Seiten parallel zueinander angeordnet sind. Um den erforderlichen seitlichen Freiraum beim Öffnen und Schließen der Fahrzeugtür (2) vorteilhaft minimieren zu, sind die Schwenkarme (5, 6) längenveränderlich ausgebildet.
Patent DE-102013223876-A1 (DE)
Title: Emulsionspolymere, wässrige Dispersionen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHÜTZ THORBEN
IPC: C09J133/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Emulsionspolymer enthaltend mindestens ein (Meth)acrylatpolymer, das Einheiten, die von Cardanol(meth)acrylat abgeleitet sind, und Einheiten, die von (Meth)acrylsäure und/oder C1 bis C40 (Meth)acrylaten abgeleitet sind, enthält, sowie ein Verfahren zur Herstellung des Emulsionspolymers. Die Erfindung betrifft außerdem wässrige Dispersionen enthaltend das Emulsionspolymer sowie die Verwendung dieser Dispersionen zur Herstellung von Lacken, Imprägniermitteln, Klebstoffen, und/oder Grundierungen.
Patent DE-102013224347-A1 (DE)
Title: Abdichtgerät und verfahren zur herstellung [einer] anzeigevorrichtung unter verwendung desselben
Inventor: HAN JEONG-WON
IPC: H01L51/56
Filed: 2013-11-28
Abstract: Ein Abdichtgerät zur Abdichtung eines ersten Substrats (10) und eines zweiten Substrats (20) durch ein Dichtmittel (40) umfasst: einen Träger, der eine Oberfläche umfasst, die so ausgestaltet ist, dass sie das erste und zweite Substrat (10, 20) trägt, wobei der Träger einen der Oberfläche benachbarten konkaven Abschnitt (120, 120a) umfasst; und einen Optikkopf (200), der so ausgestaltet ist, dass er Licht in den konkaven Abschnitt (120, 120') ausstrahlt. Anschließend können das erste Substrat und das zweite Substrat mit dem dazwischen befindlichen Dichtmittel auf dem Träger angeordnet und durch das Licht, mit dem das Dichtmittel bestrahlt wird, aneinander befestigt werden, so dass ein durch das Dichtmittel umschlossener Raum zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat abgedichtet wird.
Patent DE-102013224481-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel mit einem Rotationselement und einem Pendelflansch, wobei der Pendelflansch das Rotationselement umfangsseitig umgreift und mittels eines Befestigungsmittels mit dem Rotationselement zur Drehmomentübertragung zwischen dem Rotationselement und dem Pendelflansch verbunden ist, wobei das Befestigungsmittel derart ausgebildet ist, dass die Drehmomentübertragung zwischen Pendelflansch und Rotationselement zumindest teilweise kraftschlüssig erfolgt.