baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013202768-A1 (DE)
Title: Method for automatically determining adjustment volume in magnetic resonance system, involves identifying anatomical structure in magnetic resonance-image and automatically determining adjustment volume
Inventor: WICKLOW KARSTEN
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-02-20
Abstract: The method involves receiving (34) a magnetic resonance (MR)-image of an object, where a measurement volume and the adjustment volume are depicted in the MR-image. An anatomical structure is identified (35) in the MR-image, where the adjustment volume is automatically determined (36) depending on the identified anatomical structure. The MR-image is segmented and is compared with predetermined atlases, which each represent different areas of the object with the associated anatomical structures. An independent claim is included for a magnetic resonance system.
Patent DE-102013203116-A1 (DE)
Title: Schleifmittelvorrichtung
Inventor: OEHLER DAVID
IPC: B24D9/08
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schleifmittelvorrichtung, insbesondere von einer Schaumstoffschleifmittelvorrichtung, mit zumindest einem Substrat (12), das als Trägerelement einer zumindest ein Schleifkorn (14) zumindest teilweise aufnehmenden Binderschicht (16) vorgesehen ist, und mit zumindest einem Befestigungselement (18) zu einer lösbaren Befestigung zumindest des Substrats (12) an einer Schleifmittelhandhabungsvorrichtung. Es wird vorgeschlagen, dass das Befestigungselement (18) als Adhäsionsbefestigungselement ausgebildet ist.
Patent DE-102013203953-A1 (DE)
Title: Aufnahmebuchse und diese aufnehmender hydraulischer Nockenwellenversteller zum Verriegeln eines Rotors an einem Stator
Inventor: RADINGER NORBERT
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmebuchse (1) für eine Verriegelungseinrichtung eines Nockenwellenverstellers des Flügelzellentyps, mit einer topfartigen Form, die einen Boden (2) aufweist, von dem sich eine Umrandung (3) bis zu einem oberen Rand (4) der Aufnahmebuchse (1) axial erstreckt, wobei die Aufnahmebuchse (1) einen Aufnahmebereich (7) für ein vom Boden federabhängig weg bewegbares Verriegelungselement (9) ausbildet. Die Erfindung betrifft auch einen hydraulischen Nockenwellenversteller des Flügelzellentyps, mit einem Stator, in dem ein konzentrisch angeordneter Rotor drehbar gelagert ist, wobei eine Aufnahmebuchse der erfindungsgemäßen Art eingesetzt ist.
Patent DE-102013204720-A1 (DE)
Title: Draht mit Quetschanschluss
Inventor: ITO NAOKI
IPC: H01R4/18
Filed: 2013-03-18
Abstract: Geschaffen wird ein Draht mit einem Quetschanschluss, mit dem eine Stabilität von Verbindung zwischen einem Quetschanschluss und dem Draht verbessert werden kann, ohne dass ein Vorgang des Befestigens des Quetschanschlusses mühsam wird. Bei einem Draht mit einem Quetschanschluss, bei dem eine Außenumfangsfläche eines Leiterabschnitts, zu dem eine Vielzahl von Metall-Einzeldrähten gebündelt ist, mit einem isolierenden Ummantelungsabschnitt zu einem Draht abgedeckt ist, der Leiterabschnitt eines Anschlussabschnitts des Drahtes freigelegt wird und ein Leiter-Quetschabschnitt des Quetschanschlusses auf den freiliegenden Leiterabschnitt gequetscht wird, werden die Anschlussflächen der Vielzahl von Metall-Einzeldrähten in Gruppen zusammengeschlossen so geschnitten, dass sich die Metall-Einzeldrähte umso weiter erstrecken, je weiter die Metall-Einzeldrähte von der Seite eines seitlichen Abschnitts des freiliegenden Leiterabschnitts in einer radialen Richtung entfernt sind.
Patent DE-102013207831-A1 (DE)
Title: Radiation heating device for use at lower side of cover of hob, has edge insulating body surrounding heating conductor, provided in edge region of carrier, and including cross-section with width, which lies in lower region above height
Inventor: MANGLER MATTHIAS
IPC: F24C15/10
Filed: 2013-04-29
Abstract: The device (15) has a receiving device (16) including a plate-like carrier (20), on which an elongated heating conductor is arranged. An edge insulating body (22) surrounds the conductor, and is provided in an edge region of the carrier. The body includes a cross-section with a width, which lies in a lower region for about 50%, preferably minimum 100% and maximum 400%, above a height. The width is 1 cm, preferably minimum 2.5 cm and maximum 5 cm. The cross-section of the body is square and/or rectangular with a large width in the lower region or a trapezoid with a chamfer at an inner side. The elongated heating conductor is a metal band.
Patent DE-102013207858-A1 (DE)
Title: Autositz mit einstellbarer festigkeit
Inventor: ARANT MICHAEL PAUL
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-04-30
Abstract: Ein Fahrzeugsitz weist eine Rückenlehne und einen Sitz zur Abstützung eines Insassen auf. Ein Kissen ist mit dem Sitz verbunden und weist mindestens eine aufblasbare obere Blase zur selektiven Einstellung der Festigkeit des Kissens auf. Der Sitz weist ferner eine aufblasbare untere Blase unterhalb der oberen Blase auf. Der Sitz ist so konfiguriert, dass ein Fahrzeugsitz-Hüftdrehpunkt beibehalten wird, wenn die Festigkeit des Kissens eingestellt wird, indem der Druck in der unteren Blase erhöht wird, wenn der Druck in der oberen Blase selektiv verringert wird, und indem der Druck in der unteren Blase verringert wird, wenn der Druck in der oberen Blase selektiv erhöht wird.
Patent DE-102013212446-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Schaltung zur Ansteuerung einer Last
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: H05K1/18
Filed: 2013-06-27
Abstract: Eine elektrische Schaltung (102) zur Ansteuerung einer Last, insbesondere eines elektrischen Motors für ein Fahrzeug weist einen Schaltungsträger (310) mit einer ersten Oberfläche und einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche, einen auf der ersten Oberfläche angeordneten Zwischenkreiskondensator (314) und einen auf der zweiten Oberfläche angeordneten und mit dem Zwischenkreiskondensator (314) elektrisch leitfähig verbundenen Leistungshalbleiter (312) zum Bereitstellen elektrischer Energie für die Last auf. Der Leistungshalbleiter (312) weist zumindest einen ersten elektrischen Anschluss (325) und einen zweiten elektrischen Anschluss (326, 327) auf, wobei der erste elektrische Anschluss (325) elektrisch leitend mit einer auf einer der zweiten Oberfläche des Schaltungsträgers (310) abgewandten Seite des Leistungshalbleiters (312) angeordneten Wärmeleitfläche (329) verbunden ist.
Patent DE-102013213998-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken eines Bedruckstoffs und eine Druckmaschine
Inventor: BOLZA-SCHÜNEMANN CLAUS
IPC: B41J29/38
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines Bedruckstoffs, wobei der Bedruckstoff entlang eines Transportwegs mittels einer ersten und einer zweiten Druckeinheit beschichtet wird und wobei zumindest sechs unterschiedliche Beschichtungsmittel auf eine gleiche erste Seite des Bedruckstoffs jeweils mittels einer Mehrzahl von einzeln ansteuerbaren und in Abhängigkeit von Ansteuerdaten einzelne Bildpunkte von Druckbildern festlegenden Bestandteilen der Druckmaschine auf den Bedruckstoff aufgetragen werden und wobei mittels der ersten Druckeinheit zumindest drei unterschiedliche Beschichtungsmittel auf die erste Seite des Bedruckstoffs und mittels der zweiten Druckeinheit zumindest drei unterschiedliche Beschichtungsmittel auf die erste Seite des Bedruckstoffs aufgetragen werden sowie eine Druckmaschine, die zumindest sechs unterschiedliche Zwischenspeicher für unterschiedliche Beschichtungsmittel aufweist, von denen jeder mit jeweils einer Mehrzahl von einzeln ansteuerbaren Bestandteilen der Druckmaschine verbunden und/oder verbindbar ist und wobei jedes dieser Bauteile auf einer gleichen Seite des für den zumindest einen zu bedruckenden Bedruckstoff vorgesehenen Transportwegs durch die Druckmaschine angeordnet ist.
Patent DE-102013215650-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KROMOTIS PATRICK
IPC: H01L33/44
Filed: 2013-08-08
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst ein Gehäuse, das einen elektrisch leitenden ersten Kontaktabschnitt aufweist, und einen optoelektronischen Halbleiterchip, der auf dem ersten Kontaktabschnitt angeordnet ist. Der optoelektronische Halbleiterchip und der erste Kontaktabschnitt sind zumindest teilweise durch eine erste Schicht bedeckt, die ein Silikon aufweist. An einer Oberfläche der ersten Schicht ist eine zweite Schicht angeordnet, die SiO2 aufweist. Oberhalb der zweiten Schicht ist eine dritte Schicht angeordnet.
Patent DE-102013215891-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Reduktionsmittellösungszusammensetzung im Abgassystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-08-12
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Überwachung einer Reduktionsmittellösungszusammensetzung im Abgassystem (1) eines Verbrennungsmotors (2) mit dosierter Injektion der Reduktionsmittellösung stromaufwärts eines SCR-Katalysators (7) erfolgt eine dosierte Injektion des Reduktionsmittellösung in den Abgasstrom und eine quantitative Bestimmung einer dadurch bedingten Änderung des Wassergehalts im Abgasstrom vorzugsweise durch Messung mit einem Breitbandsauerstoffsensor (12). Aus dem Sensorsignal kann bei Kenntnis des injizierten Volumenstroms auf den tatsächlichen Harnstoffgehalt der Reduktionsmittellösung geschlossen werden, so dass Abweichungen von der Normzusammensetzung bei der Zumessung berücksichtigt bzw. als Fehler angezeigt werden können.
Patent DE-102013217582-A1 (DE)
Title: Schaltmechanismus für ein Getriebe
Inventor: RAPP WOLFGANG
IPC: F16H63/34
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltmechanismus für ein Getriebe, aufweisend ein Schaltprofil (1; 101) mit einer Schaltschablone (8; 108); ein Sperrprofil (2; 102) mit einer Sperrschablone (14; 114); eine Schalthülse (3; 203), welche das Schaltprofil (1; 101) und das Sperrprofil (2; 102) umgibt und mit zumindest einem Schalthebel (4) starr verbunden ist; eine Schaltachse (5), die sich durch die Schaltschablone (8; 108), die Sperrschablone (14; 114) und eine Wandung der Schalthülse (3; 203) erstreckt; wobei das Schaltprofil (1; 101) und das Sperrprofil (2; 102) in der Schalthülse (3; 203) um eine gemeinsame Drehachse (7) drehbar angeordnet sind; wobei die Schaltachse (5) in einer bestimmten Winkelposition des Schaltprofils (1; 101), bezogen auf einen Drehwinkel um die Drehachse (7), mit einer Verengung (12) der Schaltschablone (8; 108) in Eingriff kommt, so dass eine axiale Bewegung des Schaltprofils (1; 101) auf die Schaltachse (5) und somit auf die Schalthülse (3; 203) übertragbar ist.
Patent DE-102013217695-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing display stand for displaying product in supermarket, involves feeding connected material layers to punching device, and punching positioning element in region of one material layer with tool of punching device
Inventor: WEISSGERBER MARKUS
IPC: B31F5/04
Filed: 2013-09-04
Abstract: The method involves feeding a material layer (10) having a visible side (10s) and a contact side (10k), and feeding another material layer (12) having another visible side (12s) and another contact side (12k). A bonding agent is applied in portions of the contact sides of the material layers, and the material layers are connected by connecting the contact sides. The connected material layers are fed to a punching device, and a positioning element in a region of the latter material layer is punched with a tool of the punching device. An independent claim is also included for a display stand.
Patent DE-102013218124-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F04B1/32
Filed: 2013-09-11
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) in Richtung einer Längsachse der Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine mit der Zylindertrommel (5) zumindest drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14) mit einer Auflagefläche (18) zur Lagerung der Kolben (7) auf der Auflagefläche (18), wobei die Schrägscheibenmaschine (1) eine Vorrichtung (23) zur Begrenzung einer Kippbewegung der Zylindertrommel (5) umfasst.
Patent DE-102013218805-A1 (DE)
Title: Method for processing wafer e.g. disc-shaped semiconductor wafer, involves grinding back side of wafer to reduce the thickness of wafer such that end surface of an embedded electrode is not exposed to back side of wafer
Inventor: MIZOMOTO YASUTAKA
IPC: H01L21/304
Filed: 2013-09-19
Abstract: The method involves positioning a cutting blade along the outer periphery of a wafer (W) to remove the rounded portion (C) completely. A support plate is attached on the front side (WS) of the wafer by a resin. A solvent is directed toward the pressed-out portion of the resin, at which the pushed-out resin is pushed out from the outer periphery of the wafer. The pressed-out resin is removed. The back side (WR) of the wafer is grinded to reduce the thickness of the wafer such that an end surface of the embedded electrode (E) is not exposed to the back side of wafer.
Patent DE-102013218808-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer Funktionsfähigkeit von wenigstens einer Sicherheitsfunktion eines elektronischen Steuergerätes
Inventor: RENNER-IVENZ PATRICK
IPC: G05B23/02
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen einer Funktionsfähigkeit von wenigstens einer Sicherheitsfunktion eines elektronischen Steuergerätes (2), insbesondere elektronischen Fahrassistenz-Steuergerätes (2), eines Kraftfahrzeugs, insbesondere mit einem elektrischen Antrieb versehenen Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein einem Zustand des Kraftfahrzeugs zugeordneter Zustandsparameter erfasst wird, wobei die Prüfung der Funktionsfähigkeit automatisch gestartet wird, wenn der erfasste Zustandsparameter zumindest eine vorgegebene Zustandsbedingung erfüllt.
Patent DE-102013219768-A1 (DE)
Title: Erzeugen von Zufallsbits
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: G06F7/58
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen von Zufallsbits mittels einer elektronischen Schaltung. Es wird das Zufallssignal innerhalb der elektronischen Schaltung mindestens zwei Zählereinheiten parallel zugeführt. Das beschriebene Verfahren ermöglicht eine Erfassung von Zufallsereignissen aus einem Zeitintervall. Die Entropieausbeute, die aus einem Signal an einer Stelle eines Zufallszahlengenerators extrahierbar ist, wird durch das beschriebene Verfahren erhöht.
Patent DE-102013227088-A1 (DE)
Title: Kopfhörer
Inventor: NISSE OLAV
IPC: H04R5/033
Filed: 2013-12-23
Abstract: Es wird ein Kopfhörer mit einem Überkopfbügel (7) vorgesehen, welcher bogenförmig ausgestaltet ist und eine Mittenebene (2) aufspannt. Der Kopfhörer weist mindestens ein fest mit einem Ende des Überkopfbügels (7) verbundenes Abstandselement (7b), welches aus der Mittenebene (2) hinausragt, mindestens ein Gelenk (1) welches an dem Abstandselement (7b) in einem Abstand zu der Mittenebene (2) befestigt ist, und mindestens eine Ohrkappe (6), welche über das mindestens eine Gelenk (1) schwenkbar an das Abstandselement (7b) gekoppelt ist, auf. Das Gelenk (1) ist so vorgesehen, dass seine Schwenkachse (1c) im Wesentlichen senkrecht zur Kopfoberfläche eines Nutzers (9) des Kopfhörers steht, so dass die Ohrkappe (6) mithilfe des Gelenks (1) von einer ersten Position, in der sie ein Ohr (9a) des Nutzers (9) bedeckt, in eine zweite Position (6') verschwenkt werden kann, in der das Ohr (9a) freigelegt ist.
Patent DE-102014003135-A1 (DE)
Title: Salz- und Gewürzstreuer
Inventor: KERN INGO
IPC: A47G19/24
Filed: 2014-03-03
Abstract: Diese Erfindung betrifft einen Salz- oder Gewürzsteuer mit mindestens einer Austrittsöffnung für das Salz- oder Gewürz und einer im Bereich der Austrittsöffnung angeordneten oder anordenbaren Kontrastfläche, die das ausgestreute Salz oder die Gewürze visuell wahrnehmbar macht. Die Kontrastfläche ist als fest mit dem Salz- oder Gewürzstreuer verbundene Zunge oder als verschiebbar am Salz- oder Gewürzstreuer angeordnete oder anordenbare Zunge ausgebildet.
Patent DE-102014006504-A1 (DE)
Title: Kurzfarbwerk
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F31/00
Filed: 2014-05-03
Abstract: Kurzfarbwerk mit Rasterwalze in einer Rotationsdruckmaschine mit den Farbauftragswalzen (05; 06; 08) und einem Plattenzylinder (01) dadurch gekennzeichnet, dass das Kurzfarbwerk 3 Auftragswalzen besitzt und der Hauptfarbfluss von der Rasterwalze (02) über eine Übertragwalze (04) auf die Farbauftragswalze (05) auf die Druckform erfolgt.
Patent DE-102014007521-A1 (DE)
Title: Verdampferquelle für die Oberflächenbehandlung von Substraten
Inventor: VOORWINDEN GEORG
IPC: C23C14/24
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verdampferquelle zur Oberflächenbehandlung zumindest eines Substrats, mit einem monolithischen Gehäuse (12) aus Graphit, welches zumindest einen Dampfraum (14, 114) zur Aufnahme zumindest eines Verdampfungsgutbehälters (16, 116) aufweist und welches zumindest einen mit dem Dampfraum (14, 114) in Strömungsverbindung stehenden Auslass (18) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Verdampferanordnung (1) mit einem strömungstechnisch mit der Verdampferquelle (10) gekoppelten Dampfverteiler (50).
Patent DE-102014010547-A1 (DE)
Title: Hallsensor
Inventor: PAUL OLIVER
IPC: H01L43/06
Filed: 2014-07-14
Abstract: Hallsensor mit mehreren Hallelementen, wobei jedes der Hallelemente einen ersten Anschlusskontakt und einen zweiten Anschlusskontakt und einen dritten Anschlusskontakt aufweist und entlang einer Geraden angeordnet ist, und wobei die mehreren Hallelemente elektrisch in Serie in einem geschlossenen Kreis verschaltet sind, indem die ersten Anschlusskontakte und die dritten Anschlusskontakte der einzelnen Hallelemente miteinander verschaltet sind, und wobei die zweiten Anschlusskontakte der Hallelemente als Versorgungsspannungsanschlüsse oder als Hallspannungsabgriffe ausgebildet sind, und der jeweilige zweite Anschlusskontakt des Hallelements als mittlerer Kontakt des Hallelements ausgebildet ist, und wobei die Hallelemente zwei Paare ausbilden und die Hallelementen des einen Paares jeweils die gleiche Komponente eines Magnetfeldes messen und ein Betriebsstrom in der Serienschaltung in die beiden Hallelemente des einen Paares eingeprägt ist und an den Hallelementen des anderen Paares eine Versorgungsspannung angelegt ist, wobei der Winkel zwischen den Geraden innerhalb eines Paares kleiner als 20 Grad und der Winkel zwischen Geraden der beiden Paare in einem Bereich zwischen 70 Grad und 110 Grad liegt.
Patent DE-102014011025-A1 (DE)
Title: Quertraverse für eine Sitzstruktur in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BLOCH HERBERT
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-07-24
Abstract: Eine Quertraverse für eine Sitzstruktur in einem Kraftfahrzeug ist mit einem Querträger 2, der eine Motorhalterung 3 aufweist, mit einem Motor 7 und mit einer Antrsiebswelle zur motorischen Sitzverstellung versehen. Der Querträger 2 ist aus einem endlosfaserverstärkten Thermoplast gebildet, welcher die Motor 7 und die Antriebswelle wenigstens teilweise umhüllt.
Patent DE-102014013063-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung mit Programmwiederaufnahmefunktion
Inventor: FUKUMOTO AKINOBU
IPC: G05B19/4067
Filed: 2014-09-02
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung stellt interne Daten eines NC-Abschnitts wieder her, geht zu einem Zustand der zeitweiligen Aussetzung des maschinellen Bearbeitungswiederaufnahme über und gibt eine Identifikationsnummer, die aus NC-Abschnittsprogrammwiederaufnahmeblockdaten entnommen ist, zu einem PMC-Abschnitt weiter. Der PMC-Abschnitt stellt, bei Empfang der Identifikationsnummer, einen Signalzustand des PMC-Abschnitts und einen Zustand eines peripheren Maschinenabschnitts wieder her und benachrichtigt bei Vollendung der Wiederherstellung den NC-Abschnitt bezüglich der Vollendung der Wiederherstellung. Dann bricht der NC-Abschnitt den zeitweiligen Aussetzungszustand der maschinellen Bearbeitungswiederaufnahme ab und geht zu einem Zustand über, in dem die maschinelle Bearbeitung wieder aufgenommen werden kann.
Patent DE-102014013425-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Sattelstütze per Knopfdruck/Hebel mit einer Sattelschwenkfunktion
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B62K19/36
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Idee, einen Schwenkmechanismus in ein vorhandenes Absenksystem für Sattelstützen einzubauen soll geschützt werden.
Patent DE-102014013468-A1 (DE)
Title: Kegelreibringgetriebe und Verfahren zum Betrieb eines Kegelreibringgetriebes
Inventor: ROHS ULRICH
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-09-17
Abstract: Um eine verlustarme aber betriebssichere Benetzung wenigstens eines der Hauptgetriebeglieder eines Kegelreibringgetriebes mit Fluid zu realisieren, wird ein Kegelreibringgetriebe mit einer Fluidzufuhr zum Benetzen zumindest eines der Hauptgetriebeglieder mit Fluid vorgeschlagen, wobei sich die Fluidzufuhr dadurch auszeichnet, dass diese einen Tropfenspender, von dem Fluid auf das Hauptgetriebeglied tropft, und/oder einen Auslauf, von dem Fluid auf das Hauptgetriebeglied fällt, aufweist. Um die verlustarme aber betriebssichere Benetzung zu realisieren, wird auch ein Verfahren zum Betrieb eines Kegelreibringgetriebes vorgeschlagen, bei welchem der Reibring des Kegelreibringgetriebes in dem Abstand zwischen den beiden Reibringen verlagert wird und bei welchem über eine Fluidzufuhr zumindest eines der Hauptgetriebeglieder mit Fluid benetzt wird, wobei sich das Verfahren dadurch auszeichnet, dass zum Benetzen das Fluid mit einem Druck unter 100 kPa (1 bar) in einem Umlauf geführt wird.
Patent DE-102014013788-A1 (DE)
Title: Verdeckgestell für eine zusammenschiebbare Plane
Inventor: SCHOLZ AXEL
IPC: B60P7/04
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdeckgestell für eine zusammenschiebbare Plane, umfassend entlang seitlicher Längsträger (12) verlagerbare Schlitten (14), wobei bezüglich der Längsträger (12) benachbarte Schlitten (14) über einen ersten Lenker (18) und einen zweiten Lenker (20) gekoppelt sind, wobei der erste Lenker (18) an einem ersten der Schlitten (14) gelenkig (21) gelagert ist, wobei der erste Lenker (18) und der zweite Lenker (20) über ein Gelenk (32) miteinander drehbar verbunden sind, wobei an einem (18) von dem ersten und dem zweiten Lenker (18; 20) ein Hubspriegel (34) angeschlossen ist, der bei Zusammenfahren der Lenker (18; 20) zum Anheben der Plane vorgesehen ist. Ein Verdeckgestell für eine zusammenschiebbare Plane, dass zuverlässig und bedienfreundlich ist, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass im geschlossenen Zustand des Verdeckgestells (10) gegen einen anderen (20) von dem ersten und dem zweiten Lenker (18; 20) ein höhenverstellbares Anschlagglied (44) und/oder ein einen Öffnungsvorgang unterstützendes und bei einem Schließvorgang spannbares Federglied abgestützt ist.
Patent DE-102014013804-A1 (DE)
Title: Metalloxid-aktivierter Zement
Inventor: WATERS TREVOR CYRIL
IPC: C04B22/08
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein Verfahren zur Behandlung von Zement, umfassend synthetisches Silikat in einem Bindemittel, umfassend einen Schritt des Auflösens des Bindemittels unter Verwendung einer organischen Säure.
Patent DE-102014017959-A1 (DE)
Title: Werkzeuglos montierbare Klemme fur die Verbindung von Drähten und Litzen
Inventor: BÄRWOLF MIRKO
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-12-05
Abstract: Eine Klemme zur elektrischen Verbindung von offenen Drähten und Litzen ist dadurch gekennzeichnet, dass eine vorgespannte Kappe, durch Fingerdruck ausgelöst, über den Drahtenden auf einer Verbindungsschiene so einrastet, das ein Anpressdruck auf vorstehende Kontaktnasen entsteht, der geringe Übergangswiderstände gewährleistet.