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Patent DE-102008054889-A1 (DE)
Title: Curtain coater for coating a moving substrate, comprises a curtain coating head arranged above the moving substrate and extending itself over the substrate, where the curtain coating head has a coating medium chamber with a supply opening
Inventor: MENDEZ-GALLON BENJAMIN
IPC: D21H23/46
Filed: 2008-12-18
Abstract: The curtain coater (1) for coating a moving substrate, where in the case of direct coating, the substrate is a surface of a moving paper-, cardboard- or other fibrous material web (2) and in the case of indirect coating, the substrate is a surface of a transfer element e.g. a transfer roll, which delivers a coating medium on the surface of the fibrous material web, comprises a curtain coating head (3) arranged above the moving substrate and extending itself over the substrate. The curtain coating head has a coating medium chamber (3.1) with a supply opening branched-off from the chamber. The curtain coater (1) for coating a moving substrate, where in the case of direct coating, the substrate is a surface of a moving paper-, cardboard- or other fibrous material web (2) and in the case of indirect coating, the substrate is a surface of a transfer element e.g. a transfer roll, which delivers a coating medium on the surface of the fibrous material web, comprises a curtain coating head (3) arranged above the moving substrate and extending itself over the substrate. The curtain coating head has a coating medium chamber (3.1) with a supply opening branched-off from the coating medium chamber, and an outer gliding surface (3.4) for the emerging coating medium. The supply opening passes into a discharge slit nozzle for the coating medium to be transferred. The gliding surface reaches out from the discharge slit nozzle up to a lug pointing in the direction of the substrate and the lug has a trailing edge, from which the coating medium falls on the fibrous web in the form of a single- or multi-layered curtain due the force of gravity to produce a single- or multi-layered coating layer. The coating head is rotatable around a horizontally running axis, which corresponds to the trailing edge, is present in direct vicinity and passes parallel to a rotating axis of the existing roll guiding the fibrous material web. The gliding surface of the coating head forms with verticals applied on the axis and/or the trailing edge at an angle (alpha ) of 100-170[deg] . The lug is formed in an acute-angle or right-angle and the trailing edge of the lug is formed in a sharp-edged manner. The single- or multi-layered curtain transferred from the curtain coating head strikes on the moving substrate in an incident position, which maintains a desired distance to an air boundary layer-removing device, which is arranged at an inlet-side and/or arranged to the moving substrate, due the rotation of the coating head, where a parameter of the distance is provided by 5-60 mm. An independent claim is included for a method for coating a moving substrate.
Patent DE-102008056390-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: FOERG RAIMUND
IPC: H01L29/94
Filed: 2008-11-07
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine Halbleiterschicht mit einer ersten Elektrode, die durch ein gesintertes, leitfähiges, poröses Granulat gebildet ist und die in oder auf der Halbleiterschicht oder in oder auf zumindest einer auf der Halbleiterschicht angeordneten isolierenden Schicht gebildet ist; ferner ein dielektrisches Material, das die Oberfläche des gesinterten, leitfähigen, porösen Granulats bedeckt, und eine zweite Elektrode, die das dielektrische Material zumidnest teilweise bedeckt, wobei das dielektrische Material die zweite Elektrode von der ersten Elektrode elektrisch isoliert.
Patent DE-102008063436-A1 (DE)
Title: Ladestation und Verfahren zu ihrem Betreiben
Inventor: BERCOVICI ADRIAN
IPC: B60S5/06
Filed: 2008-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation mit Mitteln zum Steuern eines Lade- und/oder Entladevorgangs eines Speichermediums. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Ladestation dadurch aus, dass sie ein Mittel zu einer Identifikation des Speichermediums enthält. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Steuern von Lade- und/oder Entladevorgängen eines Speichermediums. Dieses Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass Informationen zu den Lade- und/oder Entladevorgängen in einem Datenspeicher gespeichert werden.
Patent DE-102008063688-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung von Werkstücken mittels einer Presse oder dergleichen
Inventor: SCHUMANN UWE
IPC: B30B15/08
Filed: 2008-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken mittels einer Presse oder dergleichen, die ein statisches Unterteil und einen gegen dieses linear bewegbaren Stößel aufweist, welcher in einem Pressentakt mit einer Taktzeit lineare Hubbewegungen ausführt, wobei die Werkstücke in einen Arbeitsraum zwischen dem Unterteil und dem Stößel im Pressentakt zuführbar sind, wo sie während einer ersten Zeitspanne von einer ersten Fixierungsvorrichtung positioniert fixierbar und mittels des Stößelhubs bearbeitbar sind und wo sie während einer zweiten Zeitspanne nicht von der ersten Fixierungsvorrichtung fixierbar und in den Arbeitsraum zuführbar oder aus dem Arbeitsraum wegführbar sind, wobei die Summe der ersten Zeitspanne und der zweiten Zeitspanne die Taktzeit des Pressentakts ergibt, wobei Mittel vorgesehen sind, die eine weitere Bearbeitung der Werkstücke zumindest während eines Teils der zweiten Zeitspanne erlauben. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102009002565-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk, Verfahren zum Erstbefüllen eines derartigen Kugelgelenkes und Verfahren zum Austausch verbrauchten Schmiermittels in einem Kugelgelenk
Inventor: SOKOLIHS DIRK
IPC: F16C11/06
Filed: 2009-04-22
Abstract: Es wird ein Kugelgelenk mit einem Gehäuse (1), in dem die Gelenkkugel (2) eines mit der Gelenkkugel (2) ausgestatteten Kugelzapfens (3) drehbar und schwenkbar gelagert ist, vorgestellt, wobei ein zwischen dem Gehäuse (1) und einem zapfenförmigen Abschnitt (4) des Kugelzapfens (3) angeordneter Dichtungsbalg (5) mit einem Schmiermittel gefüllt ist und der Kugelzapfen (3) zumindest einen Strömungskanal (6) zum Transport des Schmiermittels innerhalb des Kugelgelenkes aufweist. Erfindungsgemäß ist das Schmiermittel mit Überdruck durch ein am Kugelgelenk vorhandenes Einwegventil (7) in Bewegung versetzbar. Darüber hinaus werden ein Verfahren zur Ersowie ein Verfahren zum Austausch verbrauchten Schmiermittels angegeben.
Patent DE-102009010636-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abgeben von fließfähigen Materialien, insbesondere zum Injizieren hochviskoser Materialien zwischen Werkstücke
Inventor: BUERGER RONALD
IPC: B29C48/475
Filed: 2009-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Abgeben von fließfähigen Materialien, insbesondere zum Injizieren hochviskoser Materialien zwischen Werkstücke, mit einem Zylinder (14), der einen Einlass (66) zum Einleiten des Materials und einen Auslass (70) zum Abgeben des Materials aufweist, einem innerhalb des Zylinders bewegbar angeordneten Kolben (16) zum Fördern von im Zylinder (14) befindlichen Material, einer Antriebseinrichtung (10), die zum Antreiben des Kolbens (16) mit diesem kooperiert, und einer Düsenanordnung (18), die aus dem Auslass des Zylinders (14) abgegebenes Material empfangen kann und mindestens eine Austrittsöffnung (120) zum Abgeben des Materials aufweist. Erfindungsgemäß weist die Antriebseinrichtung (10) einen Motor (11) mit einer Ausgangswelle (22) auf und die Ausgangswelle (22) ist mittels eines Getriebes (12) mit dem Kolben (16) so gekoppelt, dass der Kolben (16) axial antreibbar ist.
Patent DE-102009011415-A1 (DE)
Title: Keramische Glühkerze
Inventor: HAUSSNER MICHAEL
IPC: H05B3/14
Filed: 2009-03-03
Abstract: Beschrieben wird eine Glühkerze mit einem keramischen Glühstift (1), einem den Glühstift (1) umgebenden Schutzrohr (2), und einem Kerzenkörper (3), aus dem das Schutzrohr (2) herausragt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Kerzenkörper (3) eine Hülse (4) steckt, die das Schutzrohr (2) umgibt und mit dem Schutzrohr (2) verschweißt ist.
Patent DE-102009011722-A1 (DE)
Title: Anordnung, die in ein Windschutzscheibenwischerblatt eingefügt ist
Inventor: NACAMULI MARC
IPC: B60S1/38
Filed: 2009-03-04
Abstract: Das vorliegende Modell bezieht sich auf eine Anordnung, die in Windschutzscheibenwischerblätter von Automobilfahrzeugen eingefügt ist, sowohl vorne als auch hinten, versehen mit einer gekrümmten Form, einem einstückigen Körper, koextrudiert, wobei das Profil die metallische Säule und das Gummiblatt trägt und eine Unterbringung des Blattes mit einer einheitlichen Kontur und ohne Deformationen ermöglicht. Das vorliegende Modell weist einen Blattkörper auf, der als einzelnes Stück gebildet ist, durch einen Prozess der Koextrusion aus zwei unterschiedlichen, unterteilten Materialien. Der obere Teil weist einen mittleren Schnitt mit einem rechteckigen Profil auf, der den Wischermittelhalter unterbringt. Die Enden des Körpers sind mit Längsschnitten an dem oberen Halter versehen, an denen die Blattendstücke positioniert sind.
Patent DE-102009013117-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Biegelinien in einem Materialbogen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SINN ROLF
IPC: B31B50/25
Filed: 2009-03-13
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung von Biegelinien in einem Materialbogen, insbesondere in einem Kartonbogen (22), werden in einer Oberfläche des Materialbogens Rillnuten (24) ausgebildet, die seitlich durch zwei Nutwände (26, 28) begrenzt sind. In der anderen Oberfläche des Materialbogens werden zwei Ritzungen jeweils seitlich außerhalb einer Nutwand (26, 28) ausgebildet, die parallel zur Rillnut (24) verlaufen. Dieses Verfahren wird mit einer Vorrichtung durchgeführt, die eine Trägerplatte umfasst, von deren Unterseite sich wenigstens eine Rilllinie (10) erstreckt, die an ihrem der Trägerplatte abgewandten Ende eine Rillkante (12) aufweist. Der Trägerplatte liegt eine Stanz-Rillplatte (11) gegenüber, auf der der wenigstens einen Rilllinie (10) gegenüberliegend ein Rillkanal (41) vorgesehen ist. Die Seiteninnenwände (43) des Rillkanals (41) verlaufen nach oben schräg und nach außen und enden jeweils in einer Spitzenkante (42, 44), wobei die Spitzenkanten (42, 44) jeweils bezüglich der Rilllinie (10) nach außen versetzt parallel zu dieser verlaufen.
Patent DE-102009014905-A1 (DE)
Title: Schwenkschiebetür mit Trag- und Führungssystem für Fahrzeuge
Inventor: RITT ALOIS
IPC: B61D19/00
Filed: 2009-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenkschiebetür (1) mit Trag- und Führungssystem (2) für Fahrzeuge insbesondere für Schienenfahrzeuge. Die Schwenkschiebetür (1) weist Türflügel (3, 4) mit einem oberen Randbereich (5) und einem unteren Randbereich (6) auf, die hängend an dem Trag- und Führungssystem (2) angeordnet sind. Ein Halteteil (7) für jeden Türflügel (3, 4) ist im oberen Randbereich (5) an dem Türflügel (3, 4) fixiert und weist Führungsrollen (9, 10) auf. Mindestens eine Führungsschiene ist an dem Fahrzeug fixiert. Für jeden Türflügel (3, 4) ist ein Trag- und Führungsschienenpaar (15, 16) vorgesehen, das zwei parallel zueinander ausgerichtete und versetzt zueinander angeordnete Trag- und Führungsschienen (11, 12 bzw. 13, 14) aufweist. An jeder Trag- und Führungsschiene (11, 12, 13, 14) rollt ein Trag- und Führungsrollenpaar (17 bis 20) ab, das über ein Drehgelenk (21 bis 24) mit Haltepunkten (25 bis 28) des Halteteils (7, 8) mechanisch verbunden ist.
Patent DE-102009017810-A1 (DE)
Title: Transportcontainer und Verfahren zum Entladen eines Transportcontainers
Inventor: HELLMICH WALTER
IPC: B65D88/58
Filed: 2009-04-20
Abstract: Ein Transportcontainer (48), insbesondere Wechselbrücke für einen Lastkraftwagen, weist eine erste Kammer (50) zur Aufnahme von Transportgegenständen (28) und eine zweite Kammer (52) zur Aufnahme von Transportgegenständen (28) auf. Die erste Kammer (50) weist eine zur zweiten Kammer (52) weisende Begrenzungswand (54) auf, wobei die Begrenzungswand (54) derart ausgestaltet ist, dass durch die Begrenzungswand (54) eine Verbindungsöffnung zwischen der ersten Kammer (50) und der zweiten Kammer (52) öffnenbar ist. Durch die Unterteilung des Transportcontainers (48) in mehrere Kammern (50, 52) ist es möglich, die Transportgegenstände sukzessive von der ersten Kammer (50) in die zweite Kammer (52) zu bewegen und auszuschütten, ohne dass eine Beschädigung der Transportgegenstände (28) zu befürchten ist. Dies vereinfacht das Entladen der Transportgegenstände (28).
Patent DE-102009019056-A1 (DE)
Title: Servomotor und Rotor dafür
Inventor: CHAI JI DONG
IPC: H02K1/27
Filed: 2009-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Servomotor, umfassend einen Stator 30 und einen in dem Stator angeordneten Rotor 50. Der Rotor 50 hat einen Kern 60 und Magnete, die die Peripherie des Kerns bedecken und eine Vielzahl von sich axial erstreckenden Rotorpolen bilden. Die Rotorpole umfassen eine Vielzahl der Magnete 52a, 54a, die axial angeordnet sind, und die Mitten benachbarter Magnete eines Rotorpols sind in Umfangsrichtung des Rotors um einen mechanischen Winkel versetzt.
Patent DE-102009021278-A1 (DE)
Title: Airbag i.e. front airbag, module housing for use in vehicle, has base material and auxiliary material material-fittingly connected, where auxiliary material forms reinforcement for outer wall and exhibits higher stability than base material
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/217
Filed: 2009-05-14
Abstract: The housing (1) has an outer wall (2) provided with a base material (4) and an auxiliary material (5) e.g. metal, where the base material and the auxiliary material exhibit different material properties. The base material and the auxiliary material are material-fittingly connected, where the auxiliary material forms a reinforcement for the outer wall. The auxiliary material exhibits higher stability than the base material. The auxiliary material forms an elongated insert (6) as a band and/or fiber and/or cord and/or wire and/or sheet metal and/or as a mat. An independent claim is also included for a method for manufacturing an airbag module housing.
Patent DE-102009021309-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugheizungssystem
Inventor: DOERRIE CHRISTIAN
IPC: H05B3/08
Filed: 2009-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugheizungssystem mit einer Heizung (1), die einen Heizkörper (2), der von einem zu erwärmenden Fluidstrom durchströmbar ist und mehrere Heizelemente enthält, und einen auf den Heizkörper (2) aufgesetzten Aufsatz (6), der eine Aufnahme für einen Steckverbinder (10) bildet, aufweist, und einem zu der Aufnahme passenden Steckverbinder (10) zum Anschließen der Heizung (1) an das Bordnetz eines Kraftfahrzeugs, wobei der Steckverbinder (10) mehrere in einer Reihe angeordnete Kontakte zum Kontaktieren von Kontakten (7) der Heizung (1) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Steckverbinder (10) mehrere Gehäuse (12) aufweist, die jeweils einen oder zwei Kontakte des Steckverbinders (10) umgeben, wobei die Gehäuse (12) über mechanische Anpasselemente (13) miteinander verbunden sind, die zur Anpassung an die Position der Kontakte (7) der Heizung (1) eine Bewegung benachbarter Gehäuse (12) aufeinander zu und voneinander weg ermöglichen.
Patent DE-102009022151-A1 (DE)
Title: Verringern von Invalidierungstransaktionen aus einem Snoop-Filter
Inventor: KURTS TSVIKA
IPC: G06F12/12
Filed: 2009-05-20
Abstract: Bei einer Ausführungsform umfasst die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Empfangen einer Angabe über eine abhängige Kapazitätsräumung von einem Caching-Agent das Bestimmen, ob eine ungültig machende Rückschreibetransaktion von dem Caching-Agent für eine Cache-Zeile wahrscheinlich ist, die mit der abhängigen Kapazitätsräumung verknüpft ist, und wenn dies der Fall ist, Bewegen eines Snoop-Filtereintrags, der mit der Cache-Zeile verknüpft ist, aus einem Snoop-Filter in einen Bereitstellungsbereich. Weitere Ausführungsformen sind beschrieben und offenbart.
Patent DE-102009023727-A1 (DE)
Title: Method for detecting user input in computer system, involves detecting user input by use of computer system, and user input is entered by input unit, where user input inputted by another input unit is detected
Inventor: RAAPE ULRICH
IPC: G08B29/18
Filed: 2009-06-03
Abstract: The method involves detecting a user input by a use of the computer system. The user input is entered by an input unit (124). A user input inputted by another input unit (126) is detected. The former and the latter input units are two different input units of the computer system. Independent claims are also included for the following: (1) a device for executing a detecting method; and (2) a computer medium.
Patent DE-102009024960-A1 (DE)
Title: Selbstreinigungs- und/oder Fördervorrichtung und/oder druck- und/oder reibungsverlustbeeinflussende Struktur
Inventor: BERGER WOLFGANG
IPC: F16L11/12
Filed: 2009-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Selbstreinigungs- und/oder Fördervorrichtung für fluide Medien mit einer ein Strömungsprofil aufweisenden Oberfläche. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine hochwirksame und dauerhaft haltbare Selbstreinigungs- und Fördervorrichtung für fluide Medien zur Verfügung zu stellen, die einfach und mit hoher Effektivität mit einer großen Vielfalt an Strömungsprofilen herstellbar ist und die es ermöglicht, unterschiedliche und auch bereits installierte Objekte nachträglich auszurüsten, um bei diesen Objekten einen Selbstreinigungs-, Förder- und/oder Entwässerungseffekt zu erzielen. Die Aufgabe wird durch eine Selbstreinigungs- und/oder Fördervorrichtung der oben genannten Gattung gelöst, wobei das Strömungsprofil wenigstens eine dreidimensionale, in oder auf wenigstens ein flexibels Basismaterial genähte oder gestickte Struktur und/oder wenigstens eine mittels Nähen oder Sticken in oder auf dem wenigstens einen Basismaterial befestigte oder ausgebildete dreidimensionale Struktur aufweist.
Patent DE-102009025910-A1 (DE)
Title: Handling element for gripping device for packaged goods e.g. beverage crates, has format parts formed at frame element of gripping device, where handling element is detachably fastened to frame element by magnetic force
Inventor: PERL KURT
IPC: B65G47/90
Filed: 2009-06-03
Abstract: The element has format parts formed at a frame element of a gripping device (10). A handling element is detachably and/or interchangeably fastened to the frame element by magnetic force in partially automatic or fully automatic manner. A separation or release mechanism is arranged at the gripping device, and actuates in partially or fully automatic manner. The mechanism acts together with the handling element and/or the format parts. Retaining surfaces are arranged in the frame element and point toward each other. An independent claim is also included for a method for controlling a handling element of a gripping device for packaged goods.
Patent DE-102009026144-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: MITSUHASHI ATSUTAKA
IPC: B60N2/22
Filed: 2009-07-10
Abstract: Eine Zahnradanordnung kann ein erstes und ein zweites Zahnrad umfassen, die miteinander kämmend in Eingriff sind und eine Eingriffslinie besitzen. Die Eingriffslinie ist als eine kombinierte Linie gebildet, die zwischen einer ersten und einer zweiten Kurve angeordnet ist, um einen Eingriffsbereich der Eingriffslinie zu bestimmen, um sich von einem Punkt auf der ersten Kurve, der radial innerhalb der zweiten Kurve angeordnet ist, in einer Umfangsrichtung zu erstrecken, in der sich die zweite Kurve raidal außerhalb der ersten Kurve befindet, und um einen Punkt auf der zweiten Kurve zu erreichen. Die kombinierte Linie ist aus einer Kombination von mehreren Linienabschnitten gebildet.
Patent DE-102009026402-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße
Inventor: BOGUHN DIRK
IPC: G01D21/00
Filed: 2009-05-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer(1), welches mit mindestens einer Anschlussleitung (2) verbunden ist, und mit mindestens einem Leiterelement (3), welches mit der Anschlussleitung (2) verbunden ist. Die Erfindung beinhaltet, dass mindestens ein Formteil (4) vorgesehen ist, dass in dem Formteil (4) mindestens eine Öffnung (5) zum Einführen der Anschlussleitung (2) vorgesehen ist, dass in dem Formteil (4) mindestens eine Öffnung (6) zum Einführen des Leiterelements (3) vorgesehen ist, dass in dem Formteil (4) mindestens ein Raumabschnitt (7) vorgesehen ist, auf welchen die Öffnung (5) zum Einführen der Anschlussleitung (2) und die Öffnung (6) zum Einführen des Leiterelements (3) münden.
Patent DE-102009028103-A1 (DE)
Title: Method for performing communication between output of e.g. control device, and device outside control device, involves transferring information between serial peripheral interface bus and communication connection
Inventor: FLOREANI BRUNO
IPC: G06F13/38
Filed: 2009-07-30
Abstract: The method involves exchanging information i.e. bus information, between components (10, 12) and a device (16). The information is transferred between a control-device internal serial peripheral interface bus (8) and a control-device external communication connection (14) by a converter (6) i.e. bus converter, and a control device (4) is connected with the device by the communication connection. The information is directly processed by the components that are connected with the converter. Pulsing provided for transfer of the information is influenced by the converter. An independent claim is also included for an arrangement for performing communication between a component of a control device and a device outside the control device.
Patent DE-102009028921-A1 (DE)
Title: Injector for fuel injection system of internal-combustion engine, has injector body with electrical connection element, which is projected in injector body and connection body
Inventor: ERINKURT BUELENT
IPC: F02M51/06
Filed: 2009-08-27
Abstract: The injector (10) has an injector body (11) with an electrical connection element (14), which is projected in the injector body and a connection body (20), which partially surrounds the injector body and the electrical connection element. The connecting areas (21,22) are sealed by the sealing materials (24,25) between the electrical connection element and the injector body and between the connection body and the injector body. The injector body is made up of metal and the connection body is made up of plastic.
Patent DE-102009029909-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausfallerkennung von Leuchtdioden und Schaltungsanordnung
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausfallerkennung von Leuchtdioden in einem Fahrzeug, wobei eine Zustandsgröße eines die mindestens eine Leuchtdiode aufweisenden Leuchtdiodenzweiges verglichen wird mit einem Vergleichswert und dass in Abhängigkeit von diesem Vergleich ein Ausfallerkennungssignal erzeugt wird, wobei als Zustandsgröße ein durch den Leuchtdiodenzweig fließender Zweigstrom erfasst wird und dass ein Ausfallerkennungssignal erzeugt wird, sobald der Zweigstrom den Vergleichswert unterschreitet, und dass bei Einschalten des Leuchtdiodenzweiges der Vergleich der Zustandsgröße zu dem Vergleichswert erst ermöglicht wird, sobald mindestens an einer Leuchtdiode eine Flussspannung anliegt.