baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125408-A1 (DE)
Title: Autonomer mobiler roboter und verfahren zum steuern eines autonomen mobilen roboters
Inventor: ARTES HAROLD
IPC: G05D1/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Es wird ein autonomer mobiler Roboter beschrieben mit einem Antriebsmodul, das dazu ausgebildet ist den Roboter durch eine Umgebung zu bewegen, einem Steuermodul, das dazu ausgebildet ist, Steuerkommandos an das Antriebsmodul zu senden, wobei die Steuerkommandos dazu ausgebildet sind die Bewegung des Roboters zu steuern, und einem Sicherheitsmodul, das dazu ausgebildet ist, eine Gefahrensituation zu detektieren, indem eine aktuelle Bewegung des Roboters anhand von vorgegebenen Kriterien als gefährlich eingestuft wird, und die Bewegung des Roboters zu ändern oder zu stoppen, wenn die Bewegung als gefährlich eingestuft wird.
Patent DE-102016202862-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen eines Belegungszustands einer abgegrenzten Parkfläche eines Parkplatzes und Parkplatz
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Erfassen eines Belegungszustands einer abgegrenzten Parkfläche eines Parkplatzes, umfassend: – eine oder mehrere Leuchten für ein oder für mehrere Leuchtmittel, – wobei in der einen oder den mehreren Leuchten jeweils eine Parkbelegungsdetektionseinheit integriert ist, – wobei die jeweilige Parkbelegungsdetektionseinheit ein oder mehrere Umfeldsensoren zum Erfassen einer oder mehrerer abgegrenzter Parkflächen des Parkplatzes aufweist, um der Erfassung entsprechende Umfeldsensordaten zu ermitteln, – eine Auswerteeinheit zum Auswerten der jeweiligen Umfeldsensordaten, um den Belegungszustand der einen oder der mehreren Parkflächen zu ermitteln, – wobei die Auswerteeinheit in einer der einen oder der mehreren Leuchten angeordnet ist, – eine oder mehrere Kommunikationsschnittstellen zum Senden der jeweiligen Umfeldsensordaten über ein Kommunikationsnetzwerk an die Auswerteeinheit, – wobei die Auswerteeinheit eine Kommunikationsschnittstelle zum Empfangen der jeweiligen Umfeldsensordaten über das Kommunikationsnetzwerk umfasst. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren sowie einen Parkplatz für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102016208109-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen und Einstellen von Parametern eines Bearbeitungsaggregats
Inventor: JENTZSCH PETER
IPC: B41F33/08
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen und Einstellen von Parametern eines Bearbeitungsaggregats, das zumindest einen ersten und einen zweiten Zylinder aufweist, wobei der erste Zylinder zumindest einen ersten Schmitzring und zumindest einen in einer axialen Richtung von dem ersten Schmitzring beabstandeten zweiten Schmitzring des ersten Zylinders aufweist und wobei der zweite Zylinder zumindest einen ersten Schmitzring und zumindest einen in der axialen Richtung von dem ersten Schmitzring beabstandeten zweiten Schmitzring des zweiten Zylinders aufweist und wobei während zumindest eines ersten Messvorgangs zumindest zeitweise eine Mantelfläche des ersten Schmitzrings des ersten Zylinders mit einer Mantelfläche des ersten Schmitzrings des zweiten Zylinders in Kontakt steht und zugleich eine Mantelfläche des zweiten Schmitzrings des ersten Zylinders mit einer Mantelfläche des zweiten Schmitzrings des zweiten Zylinders außer Kontakt steht und/oder wobei während eines ersten Messvorgangs zumindest zeitweise ein Geschwindigkeitsverhältnis gezielt so eingestellt wird, dass es von jeder ganzen Zahl abweicht.
Patent DE-102016210072-A1 (DE)
Title: Radaufhängungseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SOUSCHEK RAINER
IPC: B60G3/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängungseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, wenigstens aufweisend einen Längslenker (2), mit einem ersten Ende (2.1) zur schwenkbaren fahrzeugseitigen Anbindung, einem zweiten Ende (2.6) zur Verbindung mit einem Radträger (3) sowie einem in Richtung der Querachse (Y) elastischen und quer hierzu steifen Schwertlenkerabschnitt (2.5). Um die Anzahl der Komponenten einer Radaufhängung mit Längslenker zu reduzieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Längslenker (2) einen in Richtung der Längsachse (X) elastischen Federabschnitt (2.3) aufweist, wobei der Längslenker (2) wenigstens teilweise aus einem faserverstärkten Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-102016210452-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein Fahrzeug mit Notfallassistenzeinheit
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-06-13
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung für ein Fahrzeug, das autonom und manuell betrieben werden kann, angegeben. Ein Übergang zwischen einem manuellen und einem autonomen Fahrbetrieb oder umgekehrt erfolgt, wenn ein Fahrer ein Mittel zur Lenkung des Fahrzeugs loslässt bzw. wieder selbst in die Hand nimmt, und zudem eine Fahrerabsicht zum Wechsel des Fahrbetriebs plausibilisiert wird.
Patent DE-102016210462-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit einer Versatzausgleichsvorrichtung
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: F16D3/04
Filed: 2016-06-14
Abstract: Kupplungsscheibe für eine Reibkupplung, aufweisend eine Ausgleichsvorrichtung zum Ausgleich eines Versatzes zwischen einer ersten Drehachse einer Ausgangswelle eines Antriebsmotors und einer zweiten Drehachse einer Eingangswelle eines Getriebes, wobei die Ausgleichsvorrichtung ein Eingangselement, ein Zwischenelement und ein Ausgangselement umfasst, wobei das Eingangselement mit einer Mehrzahl von ersten Blattfedern mit dem Zwischenelement und das Zwischenelement mit einer Mehrzahl von zweiten Blattfedern mit dem Ausgangselement verbunden ist, sodass der Versatz zwischen der ersten Drehachse und der zweiten Drehachse durch eine Biegung der ersten Blattfedern oder zweiten Blattfedern ausgleichbar ist.
Patent DE-102016210887-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Rohrleitung, insbesondere Bremsrohrleitung oder Kraftstoffrohrleitung für ein Kraftfahrzeug, sowie eine solche Rohrleitung
Inventor: HAMMER OLE
IPC: F16L41/10
Filed: 2016-06-17
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer mit einem Bördel (40, 40a) versehenen Rohrleitung (10, 70 umfasst die folgenden Verfahrensschritte: Bereitstellen einer Rohrleitung (10, 70), die ein Innenrohr (20), eine das Innenrohr (20) ummantelnde Beschichtung (30) und einen an einer Stirnfläche (11) endenden Endabschnitt (12) umfasst; Entschichten des Endabschnitts (12) derart, dass die Oberfläche des Endabschnitts (12) im Bereich eines ersten Entschichtungsabschnitts (13) einen ersten Reibwert (µ1) hervorruft; Entschichten des Endabschnitts (12) entlang wenigstens eines zweiten Entschichtungsabschnitts (16) derart, dass die Oberfläche im Bereich des zweiten Entschichtungsabschnitts (16) einen zweiten Reibwert (µ2), der geringer als der erste Reibwert (µ1) ist, hervorruft; Umformen des Endabschnitts (12) zum Bilden eines Bördels (40, 40a), der eine Dichtfläche (41, 41a) und eine Anlagefläche (42, 42a) aufweist, derart, dass der erste Entschichtungsabschnitt (13) die Dichtfläche (41, 41a) und der zweite Entschichtungsabschnitt (16) die Anlagefläche (42, 42a) bildet; wobei die Beschichtung (30) im Bereich des ersten Entschichtungsabschnitts (13) und/oder des zweiten Entschichtungsabschnitts (16) mit wenigstens einer Vertiefung (xT) versehen wird.
Patent DE-102016212858-A1 (DE)
Title: Saugstrahlpumpe
Inventor: PAUER BERND
IPC: F04F5/54
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Saugstrahlpumpe (10) zur Förderung von Kraftstoff in einem Kraftstofftank oder aus einem Kraftstofftank heraus, wobei die Saugstrahlpumpe (10) einen Strömungskanal (15) und eine Düse aufweist, wobei der Strömungskanal (15) eine Zuleitung zur Düse bildet und der Strömungskanal (15) einteilig mit der Düse ausgebildet ist, wobei zur Herstellung die folgenden Schritte nacheinander durchgeführt werden: – Einlegen eines Formkerns in eine Matrix zur Erzeugung der Saugstrahlpumpe (10) durch Spritzgießen, – Umspritzen des Formkerns und Ausfüllen des zwischen Formkern und Matrix ausgebildeten Hohlraums durch einen Kunststoff, – Entfernen des Formkerns durch eine der Düse gegenüberliegende Montageöffnung (11) im Strömungskanal (15), – Verschließen der Montageöffnung (11) durch thermisches Umformen des zur Herstellung verwendeten Kunststoffes im Randbereich der Montageöffnung (11). Außerdem betrifft die Erfindung eine nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt Saugstrahlpumpe.
Patent DE-102016213301-A1 (DE)
Title: Kupplung mit fliehkraftrobuster Sperreinrichtung
Inventor: FEDOSOW EUGEN
IPC: F16D13/75
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Verschleißnachstelleinrichtung (2), die ein federantreibbares Ritzel (3) aufweist, welches mit einer Spindel (4) drehgekoppelt ist, wobei eine Spindelmutter (5) so auf der Spindel (4) angeordnet ist, dass bei Drehbewegung der Spindel (4) eine translatorische Bewegung der Spindelmutter (5) erzwungen ist und diese Bewegung genutzt ist, um unter einem Abstützen an zumindest einer Rampe (6) eines Verstellrings (7) eine verschleißkompensierende Bewegung einer Anpressplatte (8) zu bewirken, wobei eine Sperreinrichtung (9) über eine Vielzahl von an ihr vorhandenen Klinkenzungen (10) an dem Ritzel (3) dessen Drehbewegung in eine Drehrichtung blockierend angreift, wobei die Klinkenzungen (10) unterschiedlich lang ausgebildet sind, wobei zumindest eine der Spindelmutter (5) nächstgelegene Klinkenzunge (11) kürzer als zumindest eine spindelmutterferne Klinkenzunge (12) ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang, in dem eine erfindungsgemäße Kupplung eingesetzt ist.
Patent DE-102016213784-A1 (DE)
Title: Telezentrische Optikeinheit und digitales Zoommikroskop
Inventor: WINTEROT JOHANNES
IPC: G02B21/02
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine telezentrische Optikeinheit, umfassend: eine erste Linsengruppe (LG1) mit positiver Brechkraft, eine zweite Linsengruppe (LG2) mit negativer Brechkraft und eine dritte Linsengruppe (LG3) mit positiver Brechkraft. Erfindungsgemäß sind zur Einstellung einer variablen Vergrößerung die erste Linsengruppe (LG1) und die dritte Linsengruppe (LG3) mittels einen gemeinsamen Antriebes entlang einer optischen Achse 01 synchron bewegbar, während die zweite Linsengruppe (LG2) gleichzeitig entgegengesetzt gerichtet bewegt wird.
Patent DE-102016214680-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Temperatur und/oder des Drucks von Brennstoff, insbesondere von Wasserstoff, in mehreren Druckbehältern eines Fahrzeugs auf jeweils einen Temperatursollwert und/oder jeweils einen Drucksollwert vor einem Befüllungsvorgang der Druckbehälter
Inventor: HETTENKOFER SIMON
IPC: F17C5/06
Filed: 2016-08-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einstellen der Temperatur und/oder des Drucks von Brennstoff in mehreren Druckbehältern (20, 40, 60) eines Fahrzeugs auf jeweils einen Temperatursollwert und/oder jeweils einen Drucksollwert vor einem Befüllungsvorgang der Druckbehälter (20, 40, 60) aufgezeigt, folgende Schritte umfassend: Entnehmen von Brennstoff aus einem ersten Druckbehälter (20), wobei der Brennstoff in dem ersten Druckbehälter (20) eine erste Temperatur und einen ersten Druck aufweist, zum Annähern der ersten Temperatur und/oder des ersten Drucks des Brennstoffs an den Temperatursollwert und/oder an den Drucksollwert des ersten Druckbehälters (20), und abhängig von der Entscheidung einer Steuerungseinrichtung (80) Zuführen des entnommenen Brennstoffs aus dem ersten Druckbehälter (20) zu einer Brennstoffumsetzvorrichtung zum Antreiben des Fahrzeugs, oder in einen zweiten Druckbehälter (40), wobei der Brennstoff in dem zweiten Druckbehälter (40) eine zweite Temperatur und einen zweiten Druck aufweist, zum Annähern der zweiten Temperatur und/oder des zweiten Drucks des Brennstoffs an den Temperatursollwert und/oder an den Drucksollwert des zweiten Druckbehälters (40), wobei die Temperatursollwerte und/oder die Drucksollwerte der Druckbehälter (20, 40, 60) derart bestimmt werden, dass ohne Überschreiten des jeweiligen maximalen Betriebsdrucks und der jeweiligen maximalen Betriebstemperatur des jeweiligen Druckbehälters (20, 40, 60) die Menge des durch einen gleichzeitig und gleichlang durchgeführten Befüllungsvorgang der Druckbehälter (20, 40, 60) eingebrachten Brennstoffs aus einer einzigen Befüllungsquelle möglichst hoch ist.
Patent DE-102016215153-A1 (DE)
Title: Sammelschienenanordnung
Inventor: ROSE-PÖTZSCH ALEXANDER
IPC: H02B1/20
Filed: 2016-08-15
Abstract: Eine Sammelschienenanordnung weist einen hohlen Phasenleiterzug (1) auf. Der hohle Phasenleiterzug (1) weist einen ersten Abschnitt (2) sowie einen zweiten Abschnitt (3) auf. Der erste Abschnitt (2) weist eine größere Hüllkontur auf als der zweite Abschnitt (3). Die Wandungsstärke des zweiten Abschnittes (3) ist größer als die Wandungsstärke des ersten Abschnittes (2).
Patent DE-102016217216-A1 (DE)
Title: Turbinensystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Turbinensystems
Inventor: GABL ZIMMEK TOBIAS
IPC: F01D25/12
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbinensystem (1), umfassend wenigstens eine Turbine (2) mit einer Turbinenwelle (3) und einen mit der Turbinenwelle (3) gekoppelten Generator (4). Das Turbinensystem (1) umfasst ein aktives mechanisches Bremssystem (5), welches im Falle eines unzulässigen Hochlaufens der Turbine (2) bei einer vorgebbaren Drehzahl die Turbinenwelle (3) mechanisch bremsen kann, um so ein Überschreiten der zulässigen Höchstdrehzahl zu verhindern. Das erfindungsgemäße Turbinensystem (1) ermöglicht zudem eine Wiedersynchronisation mit einem elektrischen Netz im Falle eines Lastabwurfs. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Turbinensystems (1).
Patent DE-102016217401-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines nassgelegten Vliesstoffes
Inventor: PÖHLER KAI
IPC: D04H1/46
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer nassgelegten Vliesstoffbahn, umfassend die folgenden Schritte: Ablegen einer Faserstoffbahn, Übergabe der Faserstoffbahn im geschlossenen Zug auf ein Übergabesieb und Verfestigen der Faserstoffbahn zur Herstellung der Vliesstoffbahn.
Patent DE-102016222689-A1 (DE)
Title: Wälzlagergetriebe
Inventor: STEPHAN BERND
IPC: F16H1/28
Filed: 2016-11-17
Abstract: Ein Wälzlagergetriebe beinhaltet folgende Merkmale:Wenigstens ein erstes, zweites und drittes Abrollflächenelement, auf denen Wälzkörper zum Abrollen vorgesehen sind,wenigstens ein erster Satz von Wälzkörpern, der derart zwischen dem ersten und zweiten Abrollflächenelement angeordnet ist, dass die Abrollflächenelemente nach Art eines Wälzlagers gegeneinander drehbar sind,wenigstens ein zweiter Satz von Wälzkörpern, der derart zwischen dem zweiten und dritten Abrollflächenelement angeordnet ist, dass die Abrollflächenelemente nach Art eines Wälzlagers gegeneinander drehbar sind,jedes der Abrollflächenelemente ist ein Getriebeelemente ausbildend oder wenigstens ein Getriebeelement lagernd gestaltet, unddie Getriebeelemente sind derart angeordnet und ausgebildet, dass sie nach Art eines Getriebes zusammenwirken.
Patent DE-102017001070-A1 (DE)
Title: Multifunktionaler höhen verstellbarer Kofferaufbau
Inventor: SCHLECHT ALEXANDER
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Multifunktionale Kofferaufbau mit einstellbarer höhe ermöglicht :cw-wert reduzieren (damit wird der Benzinverbrauch verringert), ein Kofferaufbau hat einen niedrigen Schwerpunkt, kann in eine übliche Garage untergebracht werden ,hat einen niedrigere Angriffsfläche gegen Seitenwind und man Spart anfallende Maut - Gebühren im Ausland, weil man deutlich unter zwei Meter hoch bleiben kann. Der Kunde kann nach seine Hobby Kofferaufbau ausstatten lassen oder er nimmt direkt ein paar Ausstattungen was sein Hobbys entspricht. Dank Schnellkupplungen, unterschiedlichen Halterungen, Möbel und andere Zubehör verleiht Kofferaufbau Multifunktionalität. Größere Türen ermöglichen Sperrige Teile zu laden und transportieren.
Patent DE-102017002895-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für einen Kraftwagen sowie Verfahren zum Verstellen des Fahrzeugsitzes
Inventor: HÖPFL MARKUS
IPC: B60N2/34
Filed: 2017-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (10) für einen Kraftwagen, mit einem Sitzuntergestell (16), an welchem ein Sitzkissenteil (12) und ein eine Kopfstütze (18) aufweisendes Rückenlehnenteil (14) gehalten sind, welche gemeinsam um eine in Sitzquerrichtung und horizontal verlaufende Achse (24) verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissenteil (12) und das Rückenlehnenteil (14) gemeinsam um die in Sitzquerrichtung und horizontal verlaufende Achse (24) in eine Herz-Waage-Stellung verlagerbar sind, in welcher ein Bereich (28) des Rückenlehnenteils (14) nahe der Kopfstütze (18) und ein vorderer Endbereich (26) des Sitzkissens (12) zumindest im Wesentlichen auf einer gemeinsamen Höhe liegen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verstellen eines Fahrzeugsitzes (10) für einen Kraftwagen.
Patent DE-102017007393-A1 (DE)
Title: Kamerasystem für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G02B5/30
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem (10) für ein Kraftfahrzeug (12), mit wenigstens einer hinter einer Windschutzscheibe (16) des Kraftfahrzeugs angeordneten Kamera (14), und mit wenigstens einer in Fahrzeughochrichtung unterhalb der Kamera (14) angeordneten Streulichtblende (24), wobei die Streulichtblende (24) semi-transparent ausgebildet und dadurch für in das Blickfeld des Fahrers des Kraftfahrzeugs (!2) fallendes Licht zumindest teilweise durchlässig ist und Reflektionen aus dem Innenraum (26) des Kraftfahrzeugs (26) zumindest abschwächt oder abschirmt.
Patent DE-102017008172-A1 (DE)
Title: Fahrsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KAEMMLER ALEXANDER
IPC: B60T7/02
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrsystem für ein Fahrzeug, umfassend ein mit einer Pedalerie des Fahrzeuges zusammenwirkendes Handbediengerät, welches einen Sensor aufweist, der eine Auslenkung des Handbediengerätes detektiert und als winkelkorrespondierendes Signal an eine Steuereinrichtung (6) eines elektronischen Gaspedals (4) zur Umsetzung in eine Beschleunigungsanforderung für das Fahrzeug ausgibt. Bei einem besonders einfachen Fahrsystem ist an dem Handbediengerät ein Bedienelement (2) ausgebildet, das gelenkig in einem Griffbereich angeordnet ist, wobei der Griffbereich, an welchem der Sensor direkt oder mittels einer bewegungsübertragenden Mechanik angeordnet ist, in eine vorgegebene Bewegungsrichtung schwenkbar ist
Patent DE-102017009264-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Fahrzeugsonnenblende
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) für eine Fahrzeugsonnenblende (2), umfassend ein fahrzeugseitiges Lagerteil (3) mit einem fahrzeugseitigen Verbindungselement (4) zum Aufnehmen eines sonnenblendenseitigen Verbindungselementes (5) eines sonnenblendenseitigen Lagerteils (6).Erfindungsgemäß ist das fahrzeugseitige Verbindungselement (4) T-förmig ausgebildet.
Patent DE-102017011493-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage eines Head-Up-Displays
Inventor: SCHIESSL STEFAN
IPC: B62D65/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Montage eines Head-Up-Displays (2) an einem Strukturbauteil (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Strukturbauteil (3) mehrere Aufnahmeelemente (4,4a,4b,4c) aufweist. An den Aufnahmeelementen (4,4a,4b,4c) des Strukturbauteils (3) ist ein Halteelement (5) zum Halten des Head-Up-Displays (2) anbringbar. Das Halteelement (5) ist an einem der Aufnahmeelemente (4a) fest mit dem Strukturbauteil (3) verbunden und an wenigstens zwei weiteren Aufnahmeelementen (4b,4c) gegenüber dem Strukturbauteil (3) verstellbar, sodass das Halteelement (5) so gegenüber dem Strukturbauteil (3) positionierbar ist, dass ein mit dem Halteelement (5) verbindbares Head-Up-Display (2) in der gewünschten Lage gegenüber dem Strukturbauteil (3) positioniert ist.
Patent DE-102017104942-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für ein Motorkonzept mit dem Einbau eines Verstellgetriebes
Inventor: HILDEBRAND MARCO
IPC: F02F1/24
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Eingangsdrehteil (2), das mit einer Kurbelwelle der Verbrennungskraftmaschine koppelbar ist, zumindest einer in einem Zylinderkopf (3) gelagerten Nockenwelle (4) sowie einem zur Drehverbindung des Eingangsdrehteils (2) mit der Nockenwelle (4) dienenden und ein Verstellgetriebe (5) aufweisenden Nockenwellenverstelleinrichtung (6), wobei im Betrieb auf die Nockenwellenverstelleinrichtung (6), zum Ändern einer relativen Phasenlage zwischen der Kurbelwelle und der zumindest einen Nockenwelle (4), ein elektrischer Aktor (7) einwirkt, wobei das Verstellgetriebe (5) in einem zur Umgebung hin abgedichteten Aufnahmeraum (8) des Zylinderkopfes (3) angeordnet ist.
Patent DE-102017106603-A1 (DE)
Title: Katalytischer Reaktor und ein Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KAZDAL TIMUR
IPC: B22F3/105
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein katalytischer Reaktor umfasst mehrere röhrenförmigen Elemente 110, die jeweils einen ersten Reaktionskanal K1 in ihrem Innenraum bereitstellen, und zumindest einen Abstandshalter 120. Der Abstandshalter 120 ist ausgebildet, um die mehreren röhrenförmigen Elemente 110 in einem Mindestabstand voneinander zu halten. Die mehreren röhrenförmigen Elemente 110 weisen eine katalytische Beschichtung 130 auf, um eine chemische Reaktion in den ersten Reaktionskanälen K1 und/oder in dem zweiten Reaktionskanal K2 zu fördern.
Patent DE-102017107081-A1 (DE)
Title: Zur Verringerung der Intensität eines reflektierten Laserstrahls fähige Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: OHYAMA AKINORI
IPC: B23K26/0622
Filed: 2017-04-03
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung mit einer Funktion zum Verringern der Intensität eines reflektierten Laserstrahls, ohne Laseroszillation zu stoppen, um eine Funktionsstörung aufgrund des reflektierten Strahls zu vermeiden. Eine Steuereinrichtung zum Steuern eines Laseroszillators weist Folgendes auf: einen Laserbearbeitung befehlenden Teil, der dazu konfiguriert ist, einen Laserbearbeitungsbefehl auszugeben; einen Speicher, der dazu konfiguriert ist, eine überwachte Intensität des reflektierten Strahls und eine Laserausgabebedingung zu speichern; einen Vorbearbeitung befehlenden Teil, der dazu konfiguriert ist, eine Vorbearbeitung vor dem Laserbearbeitungsbefehl zu befehlen; einen vergleichenden Teil, der dazu konfiguriert ist, die gespeicherte Intensität des reflektierten Strahls mit einem ersten Beurteilungswert und/oder einem zweiten Beurteilungswert, der niedriger ist als der erste Beurteilungswert, zu vergleichen; einen eine Ausgabebedingung ändernden Teil, der dazu konfiguriert ist, den Laserausgabebefehl basierend auf einem Vergleichsergebnis festzulegen oder zu ändern, und einen die Vorbearbeitung beendenden Teil, der dazu konfiguriert ist, die Vorbearbeitung basierend auf einer vorher festgelegten Bedingung zu beenden.
Patent DE-102017109789-A1 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung für Beschattungs- und Regenschutzzwecke
Inventor: RAITHEL TOBIAS
IPC: E04H15/54
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschirmvorrichtung für Beschattungs- und Regenschutzzwecke mit einem flächig aufgespannten oder ausrollbaren, eine Abschirmung gegen Witterungseinflüsse, insbesondere gegen Sonneneinstrahlung und/oder Regen bildenden textilen Flächengebilde (12), welches als Gewebe gitterartig miteinander verbundene Kettfäden (24) und Schussfäden (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf das textile Flächengebilde (12) an mindestens einer Gewebeseite eine durch feste Schaumwände (32) voneinander getrennte Schaumporen (30) aufweisende Schaumschicht (16) aufgebracht ist.