baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015111872-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Falten eines Fahrerairbags
Inventor: KWON OH KOANG
IPC: B65H45/12
Filed: 2015-07-22
Granted: 2019-02-07
Abstract: Vorrichtung (100) zum Falten eines Fahrerairbags, umfassend:eine untere Platte (10), auf der ein zu faltender Airbag (5) positioniert ist und die plan ausgebildet ist;eine obere Platte (20), welche den auf der unteren Platte (10) positionierten Airbag (5) so bedeckt, dass die obere Platte (20) nach oben von dem Airbag (5) beabstandet ist;eine Vielzahl von ersten Drückvorrichtungen (50), welche zwischen der oberen (20) und der unteren Platte (20) eingefügt ist und den Airbag (5) in eine Umfangsrichtung in eine Vielzahl von Anschnitten unterteilt, indem sie einen Rand des Airbags nach innen drückt; undeine Vielzahl von zweiten Drückvorrichtungen (60), welche zwischen der oberen Platte (20) und der unteren Platte (10) eingefügt ist und den Airbag (5) komprimiert, indem sie den Rand des von der Vielzahl von ersten Drückvorrichtungen (50) in eine Vielzahl von Abschnitten unterteilten Airbags (5) nach innen drückt,wobei die obere Platte (20) eine Vielzahl von Stufenabschnitten (20a, 20b, 20c, 20d, 20e und 20f) beinhaltet, welche von der unteren Platte (10) in unterschiedlichen vertikalen Abständen beabstandet ist.
Patent DE-102015120513-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung und damit ausgestatteter Verbrennungsmotor
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-11-26
Granted: 2023-10-12
Abstract: Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung, aufweisend:eine Nockenwelle (30),einen ersten Nockenabschnitt (70a) und einen zweiten Nockenabschnitt (70b), welche jeweils mit einem Nocken (71, 72) ausgebildet sind und welche auf die Nockenwelle (30) montiert sind und deren relative Phasenwinkel bezüglich der Nockenwelle (30) variabel sind und welche an einem Zylinder und an dem nächsten Zylinder jeweils zugeordnet angeordnet sind,einen ersten inneren Halter (80a) und einen zweiten inneren Halter (80b), welche die Drehung der Nockenwelle (30) auf den ersten und auf den zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) jeweils zugeordnet übertragen,ein Schiebergehäuse (90), in welches der erste und der zweite innere Halter (80a, 80b) drehbar eingesetzt sind und dessen relative Position bezüglich der Nockenwelle (30) variabel ist, undeinen Steuerabschnitt (100), welcher selektiv die Relativposition des Schiebergehäuses (90) ändert, wobeiein erstes Verschiebeloch (81) und ein zweites Verschiebeloch (82) an dem ersten und an dem zweiten inneren Halter (80) jeweilig ausgebildet sind,ein Verschiebestift (60), der mit der Nockenwelle (30) verbunden ist, drehbar in das erste Verschiebeloch (81) eingesetzt ist,eine Nockennase (74) an dem ersten und an dem zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) jeweilig ausgebildet ist, undein Nockenstift (84), in welchem ein Nockennasenschlitz (83) ausgebildet ist, in welchen die Nockennase (74) verschiebbar eingesetzt ist, in das zweite Verschiebeloch (82) eingesetzt ist, wobeiein Steuerschlitz (93) im Schiebergehäuse (90) ausgebildet ist, und wobei der Steuerabschnitt (100) aufweist:einen exzentrischen Steuerschaft (102), welcher in den Steuerschlitz (93) eingesetzt ist, undeinen Steuermotor (108), welcher selektiv den exzentrischen Steuerschaft (102) rotiert, um die Relativposition des Schiebergehäuses (90) zu ändern.
Patent DE-102015202378-B4 (DE)
Title: Druckprodukt
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B65H45/08
Filed: 2015-02-11
Granted: 2021-06-02
Abstract: Druckprodukt mit wenigstens einem Produktteil (09.1; 09.2), welcher eine Titelseite, eine Rückseite und vier Randseiten umfasst, wobei eine erste der Randseiten durch einen den Lesefalz ausbildenden Falzrücken (26; 36) des wenigstens einen gefalzten Produktteils (09.1; 09.2) gebildet ist, wobei der Produktteil (09; 09.1) im am den Lesefalz ausbildenden Falzrücken (26, 36) geschlossenen Zustand im Bereich wenigstens einer der beiden zu dem mindestens einen Falzrücken (26, 36) entfernt liegenden Produktecken übereinander wenigstens vier einblättrige Lagen (09.1.i; 09.2.j) umfasst, wobei auf einer von der ersten, durch den mindestens einen Falzrücken (26; 36) gebildeten Randseite gegenüberliegenden Randseite die beiden aus einer beim Falzen über den Falzrücken (26; 36) aus einer selben äußeren Lage gebildeten, die Titelseite und die Rückseite umfassenden oberste und unterste Lagen (09.1.i; 09.2.j) des Produktteils (09.1; 09.2) über einen Stoffschluss derart miteinander verbunden sind, sodass der über zumindest den Falzrücken (26; 36) geschlossene Produktteil (09.1, 09.2) nicht ohne ein vorheriges Durchtrennen wenigstens eines der Verbindung dienenden Abschnittes (A1; A2; A3) über den den Lesefalz ausbildenden Falzrücken (26; 36) geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen der obersten und untersten Lage (09.1.i; 09.2.j) durch einen Abschnitt (A1; A2) der obersten oder untersten Lage gebildet ist, der die inneren Lagen (09.1.i; 09.2.j) umgreift und mit der anderen äußeren, d. h. der untersten bzw. obersten Lage (09.1.i; 09.2.j) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102015203098-B4 (DE)
Title: Laufschienenführung
Inventor: WHITE CARL
IPC: E01B23/04
Filed: 2015-02-20
Granted: 2020-08-13
Abstract: Laufschienenführung (100) aufweisend:eine Basis (102) mit einer Oberseite (104) ;einen erhöhten Mittelabschnitt (116) auf dieser Oberseite (104) mit einer gekrümmten oberen Fläche (122) , wobei der erhöhte Mittelabschnitt (116) durch eine erste Seitenwand (130) und eine zweite Seitenwand (131) begrenzt ist;einen sich von der Oberseite (104) erstreckenden ersten Arm (136) nahe der ersten Seitenwand (130) , der einen sich in Richtung der ersten Seitenwand (130) erstreckenden ersten Vorsprung (140) aufweist; undeinen sich von der Oberseite (104) erstreckenden zweiten Arm (144) nahe der zweiten Seitenwand (131), der einen sich in Richtung der zweiten Seitenwand (131) erstreckenden zweiten Vorsprung (148) aufweist, wobei der zweite Vorsprung (148) eine gekrümmte Anlagefläche (150) aufweist,worin die gekrümmte obere Fläche (122) und die gekrümmte Anlagefläche (150) Kreisbogensegmente eines gemeinsamen Kreises sind.
Patent DE-102016004357-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Abdichten einer Verbindungskante
Inventor: DRECHSEL MARCUS
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-04-09
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Abdichten einer Verbindungskante (6, 64), an der zwei Bauteile (2, 4, 62) eines Kraftfahrzeugs aneinandergrenzen, wobei sich die Verbindungskante (6, 64) zwischen den beiden Bauteilen (2, 4, 62) befindet, wobei in einem dreieckigen Verbindungsbereich (1) zwischen den beiden Bauteilen (2, 4, 62) ein Fließelement (18, 34, 68) angeordnet wird, das einen ersten Körper (20, 36) mit zwei Außenkanten (24, 26, 42, 44) aufweist, die an einer Ecke des ersten Körpers (20, 36) aufeinanderstoßen, wobei jeweils eine Außenkante (24, 26, 42, 44) des ersten Körpers (20, 36) einem der beiden Bauteile (2, 4, 62) und die Ecke der Verbindungskante (6, 64) zugewandt wird, wobei entlang eines Abschnitts jeweils einer Außenkante (24, 26, 42, 44) und jeweils eines Bauteils (2, 4, 62) sowie zwischen der Ecke und der Verbindungskante (6, 64) ein Eckspalt (28, 46) bereitgestellt wird, wobei auf den ersten Körper (20, 36) eine flüssige Dichtsubstanz geschüttet wird, die sich zumindest teilweise auf dem ersten Körper (20, 36) ansammelt.
Patent DE-102016008908-B4 (DE)
Title: Industrierobotersystem und Steuerverfahren dafür
Inventor: MATSUDAIRA TETSURO
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-07-22
Granted: 2019-09-19
Abstract: Industrierobotersystem (1), das Folgendes umfasst:
 einen Roboter (10);
 eine Krafterfassungseinheit (12), die eingerichtet ist, um eine auf den Roboter ausgeübte externe Kraft festzustellen;
 eine Kraftschätzungseinheit (21), die eingerichtet ist, um als einen Kraftschätzwert aus Informationen über einen Arbeitsablauf des Roboters eine auf die Krafterfassungseinheit ausgeübte externe Kraft zu schätzen;
 eine Abweichungsberechnungseinheit (23a), die eingerichtet ist, um eine Abweichung zwischen dem Kraftschätzwert und einem auf den Roboter angewendeten Krafterfassungswert zu berechnen, der aus Informationen der Krafterfassungseinheit (12) erhalten wird;
 eine Vergleichseinheit (31), die eingerichtet ist, um die Abweichung mit einem ersten Schwellenwert zu vergleichen;
 eine Befehlsausgabeeinheit (41), die eingerichtet ist, um einen Rückzugsbetriebsbefehl, einen Haltbefehl, einen Verlangsamungsbefehl oder einen Verlangsamungshaltbefehl an den Roboter auszugeben, wenn die Vergleichseinheit feststellt, dass die Abweichung größer als der erste Schwellenwert ist; und
 eine Speichereinheit (25), die eingerichtet ist, um mehrere Abweichungsmuster zu speichern, die in Bezug auf Abweichungen Regelmäßigkeit aufweisen;
 wobei, wenn die Abweichung das zumindest eine Abweichungsmuster umfasst, die Befehlsausgabeeinheit eingerichtet ist, um den Betriebsbefehl auszugeben, der dem zumindest einen Abweichungsmuster entspricht; und
 wobei das Abweichungsmuster ein Modus einer externen Kraft ist, die auf den Roboter durch eine Person regelmäßig oder absichtlich ausgeübt wird, und zumindest eine aus einer Zeitspanne zwischen zwei aufeinanderfolgenden Spitzen der Abweichung und einer Anzahl der Male, zu denen Abweichung innerhalb eines festgelegten Zeitraums angewendet wurde, umfasst.
Patent DE-102016013504-B4 (DE)
Title: Trennwand für eine Passagierkabine eines Passagierflugzeugs, Trennwandanordnung und Schwertmodul für die Trennwand
Inventor: RAFLER MARKUS
IPC: B64D11/00
Filed: 2016-11-11
Granted: 2022-11-24
Abstract: Schwertmodul (8) für eine bestimmungsgemäß unterhalb eines beweglichen Gepäckfaches (6) in einer Passagierkabine eines Passagierflugzeugs montierbare Trennwand (4),- mit einem Grundträger (12), der ortsfest an einem fest in der Passagierkabine montierbaren Festabschnitt (10) der Trennwand (4) anbringbar ist, und- mit einem am Grundträger (12) relativ zu diesem bewegbar geführten Schwert (14), wobei das Schwert (14) einen relativ zur Passagierkabine beweglichen Abschnitt der ansonsten ortsfest in dieser verbauten Trennwand (4) bildet, und- mit einer vom Schwert (14) verschiedenen Führungsvorrichtung (16) zur Führung des Schwertes (14) relativ zum Grundträger (12), wobei die Führungsvorrichtung (16)- einen ersten Führungsabschnitt (18a) zur translatorischen Verschiebung des Schwertes (14) zwischen einer Freigabeposition (F) und einer Zwischenposition (Z), und- einen zweiten Führungsabschnitt (18b) zur Rotation des Schwertes (14) um eine relativ zum Grundträger (12) ortsfeste Rotationsachse (20) zwischen der Zwischenposition (Z) und einer Schließposition (S) aufweist, wobei die Rotation und translatorische Verschiebung des Schwertes (14) seriell aneinander anknüpfen und für sich alleine jeweils nur aus der Zwischenposition heraus möglich sind, und die jeweils andere Bewegung dann nicht mehr möglich ist, sobald die rotatorische oder translatorische Bewegung aus der Zwischenposition (Z) heraus begonnen hat.
Patent DE-102016109179-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmeeinrichtung und Bildgebungsvorrichtung
Inventor: NEGISHI NORIO
IPC: H04N25/40
Filed: 2016-05-19
Granted: 2023-08-03
Abstract: Bildaufnahmeeinrichtung zur Verwendung in einer Bildgebungsvorrichtung, wobei die Bildaufnahmeeinrichtung aufweist:eine Bildgebungseinheit, die konfiguriert ist zum Empfangen und fotoelektrischen Wandeln von einfallendem Licht;eine Analog-Digital-Wandlungseinheit, die konfiguriert ist zum Wandeln eines von der Bildgebungseinheit ausgegebenen analogen Bildsignals in digitale Bilddaten;eine Speichereinheit, die konfiguriert ist zum Speichern von digitalen Bilddaten von zumindest einem Rahmen, die durch die Analog-Digital-Wandlungseinheit gewandelt werden;eine Erzeugungseinheit, die konfiguriert ist zum Erzeugen von digitalen Bilddaten eines Bewegtbilds aus digitalen Bilddaten eines Stehbilds; undeine Ausgabeeinheit, die konfiguriert ist zum Ausgeben der digitalen Bilddaten des Stehbilds und der digitalen Bilddaten des Bewegtbilds nach außerhalb der Bildaufnahmeeinrichtung,wobei in einem Fall, in dem durch Verwendung der Bildaufnahmeeinrichtung ein Stehbild aufgenommen wird, während ein Bewegtbild aufgenommen wird, die digitalen Bilddaten des Stehbilds in der Speichereinheit gespeichert werden, und die digitalen Bilddaten des Bewegtbilds an eine Signalverarbeitungseinheit ausgegeben werden, die sich außerhalb der Bildaufnahmeeinrichtung befindet, bevor die digitalen Bilddaten des Stehbilds durch die Ausgabeeinheit ausgegeben werden.
Patent DE-102016112449-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: REHLE STEFAN
IPC: F01L1/26
Filed: 2016-07-07
Granted: 2018-03-22
Abstract: Ventiltrieb (10) für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine, wobei die Gaswechselventile ausgehend von mindestens einer Nockenwelle (11) ansteuerbar sind, wobei der Ventiltrieb (10) für jeweils zwei anzusteuernde Gaswechselventile jeweils einen Kipphebel (14) aufweist, wobei der jeweilige Kipphebel (14) mit einem ersten Ende (16) auf die jeweiligen beiden anzusteuernden Gaswechselventile über jeweils eine in einer Ventilbrückenführung (30) geführte Ventilbrücke (26) einwirkt. In die jeweilige geführte Ventilbrücke (26) für die jeweiligen beiden anzusteuernden Gaswechselventile sind zwei hydraulische Elemente (32a, 32b) zur Bereitstellung eines Ventilspielausgleichs und eines Ventilbrückenabgleichs für die jeweiligen beiden anzusteuernden Gaswechselventile integriert. 1
Patent DE-102016121041-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerätesystem zum Auffinden eines abgestellten Fahrzeugs
Inventor: LEMKE JENS
IPC: G01C21/36
Filed: 2016-11-04
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum Auffinden eines abgestellten Fahrzeugs (1) mit Hilfe eines separaten, vom Fahrzeug (1) unabhängigen Navigationsgeräts (4), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem fest im Fahrzeug (1) befindlichen Fahrzeuggerät (2) und einem tragbaren Speichergerät (3) eine Nahdistanz-Kommunikationsverbindung hergestellt und aufrechterhalten wird, solange sich das Speichergerät (3) in der Nahdistanz befindet,dass das Speichergerät (3) zur Herstellung einer Kommunikationsverbindung mit dem als ein separates Gerät ausgebildeten Navigationsgerät (4), das eine Navigationssoftware und geeignete elektronische Navigationskarten enthält, eingerichtet wirdund dass das Abreißen der Nahdistanz-Kommunikationsverbindung zwischen dem Speichergerät (3) und dem Fahrzeuggerät (2) als Kriterium für das von dem Speichergerät (3) veranlasste Abspeichern der momentanen Positionsdaten verwendet wird, die von dem Navigationsgerät (4) zur Navigation zu dem abgestellten Fahrzeug (1) verwendet werden.
Patent DE-102016121247-B4 (DE)
Title: Batterieträger als Wanne mit Verstärkungsstreben
Inventor: PAARE MIRKO
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-11-07
Granted: 2021-06-10
Abstract: Batterieträger (1) für ein Elektrokraftfahrzeug, wobei der Batterieträger (1) eine Wanne (2) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Batterien aufweist und einen die Wanne (2) verschließenden Deckel (12), wobei außen an der Wanne (2) Verstärkungsstreben (7) angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne (2) ein einstückig durch Tiefziehen hergestelltes dünnwandiges Blechbauteil aus einem Stahlwerkstoff oder aus einer Leichtmetalllegierung ist, und dass außen an der Wanne (2) ein umlaufender Rahmen (11), ausgebildet aus Hohlprofilen, angeordnet ist.
Patent DE-102017004965-B4 (DE)
Title: Temperierungskreislauf für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Temperierungskreislaufs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HARM KLAUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-05-24
Granted: 2019-11-28
Abstract: Temperierungskreislauf (10) für ein Kraftfahrzeug, welcher von einem Medium durchströmbar ist, mit einem Verdichter (12), mit einem stromab des Verdichters (12) angeordneten ersten Wärmetauscher (14), mittels welchem ein Luftstrom (70) für einen Fahrzeuginnenraum des Kraftfahrzeugs erwärmbar ist, mit einem stromab des ersten Wärmetauschers (14) angeordneten zweiten Wärmetauscher (38) zum Kühlen des Luftstroms (70), mit einem stromab des ersten Wärmetauschers (14) angeordneten dritten Wärmetauscher (42) zum Temperieren einer Batterie des Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem stromab des zweiten Wärmetauschers (42) angeordneten vierten Wärmetauscher (60), mittels welchem Wärme aus seiner Umgebung auf das Medium übertragbar ist, mit einer zwischen dem ersten Wärmetauscher (14) und dem zweiten Wärmetauscher (38) angeordneten ersten Expansionseinrichtung (16), mit einer zwischen dem zweiten Wärmetauscher (38) und dem vierten Wärmetauscher (60) angeordneten zweiten Expansionseinrichtung (40), und mit einer stromab des dritten Wärmetauschers (42) angeordneten dritten Expansionseinrichtung (44), wobei der zweite Wärmetauscher (38) und der dritte Wärmetauscher (42) sowie die zweite Expansionseinrichtung (40) und die dritte Expansionseinrichtung (44) stromab des ersten Wärmetauschers (14) und stromauf des vierten Wärmetauschers (60) jeweils parallel zueinander geschaltet sind.
Patent DE-102017124965-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Drehstabs für ein Lenksystem
Inventor: DIFFIN DANIEL J
IPC: F16D1/064
Filed: 2017-10-25
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zur Fertigung eines Drehstabs (16) für ein Lenksystem (10), umfassend:dass ein Drehstabrohling auf einer Kaltumformmaschine (40) mit einer Mehrzahl von Werkzeugen an einem ersten Endbereich (58) des Drehstabrohlings und an einem zweiten Endbereich (58) des Drehstabrohlings abgestützt wird; unddass der Drehstabrohling gewalzt wird, um einen Endbereich (58) mit einer zylindrischen Außenfläche (56), der sich von einer axialen Stirnfläche (60) erstreckt, und einen geriffelten Abschnitt (38), der nahe bei dem Endbereich (58) angeordnet und in Bezug auf die axiale Stirnfläche (60) axial versetzt ist, auszubilden; dadurch gekennzeichnet, dassdie Mehrzahl von Werkzeugen ein erstes Paar von Werkzeugen (42), die durch eine erste Spindel (44) angetrieben werden, und ein zweites Paar von Werkzeugen (46), die durch eine zweite Spindel (48) angetrieben werden, umfasst, wobei ein jedes von dem ersten Paar von Werkzeugen (42) einen gezahnten Abschnitt (52) zum Ausbilden des geriffelten Abschnitts (38) und einen glatten Abschnitt (50) zum Ausbilden des Endbereichs (58) umfasst, wobei ein jedes von dem zweiten Paar von Werkzeugen (46) nur einen gezahnten Abschnitt (54) umfasst.
Patent DE-102017126418-B4 (DE)
Title: Schutzkappe für einen Kosmetikstift und Kosmetikstift
Inventor: ROSENBAUER GEORG
IPC: A45D40/00
Filed: 2017-11-10
Granted: 2023-05-17
Abstract: Schutzkappe (10, 20) für einen Kosmetikstift (100), wobei die Schutzkappe (10, 20) dazu eingerichtet ist, einen freiliegenden Bereich eines Kosmetikprodukts (31, 32) des Kosmetikstiftes (100) zu umschließen, wobei die Schutzkappe (10, 20) mit Glas gebildet ist, wobei der Kosmetikstift (100) ein Stiftgehäuse (30) aufweist, welches das Kosmetikprodukt (31, 32) zumindest teilweise umschließt, wobei die Schutzkappe (10, 20) zum Aufstecken auf das Stiftgehäuse (30) eingerichtet ist und wobei das Material der Schutzkappe (10, 20) gasdicht ausgebildet ist.
Patent DE-102017200432-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssystems für ein Kraftfahrzeug und Sicherheitssystem
Inventor: BADOUIN DAVID ALEXANDER
IPC: B60R25/24
Filed: 2017-01-12
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssystems (10) für ein Kraftfahrzeug (12) zum Überfahren einer Systemgrenze (14), wobei sich das Kraftfahrzeug (12) innerhalb eines vorbestimmten Gebiets, welches durch die Systemgrenze (14) festgelegt ist, in einem autonomen Fahrbetrieb autonom von einer Abgabestelle zu einer vorbestimmten Position und anschließend von der vorbestimmten Position zurück zu der Abgabestelle bewegt, wobei zum Überfahren der Systemgrenze (14) folgende Schritte vorgesehen sind:- Erfassen einer mechanischen Absperreinrichtung (20) des Sicherheitssystems (10) mittels einer Erfassungseinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (12), wobei die mechanische Absperreinrichtung (20) einen Teil der Systemgrenze (14) bildet;- Nach Erfassen der mechanischen Absperreinrichtung (20) Erfassen eines aktuellen Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs (12);- Ausgeben einer Fahrbetriebsmeldung (F) durch eine Kommunikationseinrichtung des Kraftfahrzeugs (12) zum Öffnen der mechanischen Absperreinrichtung (20), und- Öffnen der mechanischen Absperreinrichtung, wenn sich gemäß der Fahrbetriebsmeldung (F) das Kraftfahrzeug in einem nicht-autonomen Fahrbetrieb befindet.
Patent DE-102017200882-B4 (DE)
Title: Scharnierelement für ein Brillenscharnier sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Scharnierelements
Inventor: WROBEL THOMAS
IPC: G02C5/22
Filed: 2017-01-19
Granted: 2022-01-05
Abstract: Scharnierelement (1) für ein Brillenscharnier, mit- wenigstens einem Scharnierlappen (3,3'), wobei- das Scharnierelement (1) aus einem Blechmaterial gestanzt ist, und wobei- der wenigstens eine Scharnierlappen (3,3') wenigstens eine Vertiefung (5) aufweist, die eingerichtet ist zur Aufnahme eines Kunststoffmaterials, wobei- der wenigstens eine Scharnierlappen (3,3') ein Scharnierauge (7,7') aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass- die wenigstens eine Vertiefung (5) als abgesetzter Oberflächenbereich ausgebildet ist und das Scharnierauge (7,7') in Umfangsrichtung umgreift, und dass- ein Kunststoffmaterial an den wenigstens einen Scharnierlappen (3,3') angespritzt und zumindest teilweise in die wenigstens eine Vertiefung (5) eingespritzt ist.
Patent DE-102017204688-B4 (DE)
Title: Drehmdmentkompensationsvorrichtung und drehmomentkompensationsverfahren für ein elektrisches servolenksystem
Inventor: KIM TAE HONG
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-03-21
Granted: 2021-12-16
Abstract: Eine Drehmomentkompensationsvorrichtung für ein elektrisches Servolenksystem, mit:einem Temperatursensor (210), der ausgebildet ist, eine Anfangstemperatur in der Nähe des elektrischen Servolenksystems zu erfassen, wenn ein Fahrzeug gestartet wird;einem Motorlagesensor (220), der ausgebildet ist, einen Motorwinkel des elektrischen Servolenksystems zu erfassen;einem Zeitgeber (230), der ausgebildet ist, eine Betriebszeit des gestarteten Fahrzeugs zu erfassen; undeiner Steuerung (240), die ausgebildet ist, eine Kompensationsverstärkung, in der die zunehmende Umgebungstemperatur berücksichtigt ist, auf der Grundlage der Motorwinkel, die während des Lenkens aufaddiert werden, und der summierten Betriebsdauer zu berechnen, die durch den Zeitgeber (230) nach dem Start des Fahrzeugs erfasst wird, wenn die Anfangstemperatur einem vorgegebenen Tieftemperaturzustand entspricht, und die Kompensationsverstärkung zum Kompensieren eines Motorausgangsmoments des elektrischen Servolenksystems auszugeben,wobei die Steuerung (240) eine Zeit, die für das elektrische Servolenksystem zum Erreichen eines Normalzustands ausgehend von der Anfangstemperatur erforderlich ist, in Form einer Nachschlagtabelle LUT1 in einem internen Speicher speichert, wobei die Nachschlagtabelle LUT1 durch einen Temperaturtest für jede Fahrzeugart im Voraus erstellt ist, undwobei die Steuerung (240) einen Kompensationsverstärkungs-Abschwächungsfaktor berechnet auf der Grundlage der Zeit in der Nachschlagtabelle, die zum Erreichen des Normalzustands bei der Anfangstemperatur erforderlich ist.