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Patent DE-102015113707-A1 (DE)
Title: Eine implantierbare Arzneimittelverabreichungsvorrichtung mit einem Einwegventil für versiegelte Röhre
Inventor: XIAOYUN ZHAO
IPC: A61M39/04
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine implantierbare Arzneimittelverabreichungsvorrichtung mit einem Einwegventil für eine versiegelte Röhre, die einen Verabreichungsvorrichtungshauptkörper aufweist, wobei der Verabreichungsvorrichtungshauptkörper durch eine Verriegelungseinrichtung mit einem Katheter verbunden ist, wobei der Verabreichungsvorrichtungshauptkörper ein Pumpengehäuse aufweist, wobei an einem oberen Endes des Pumpengehäuses eine Durchstoßmembran angeordnet ist, wobei an einem oberen Ende der Durchstoßmembran ein Pumpendeckel angeordnet ist, wobei Pumpendeckel, Durchstoßmembran und Pumpengehäuse über eine Dichtung miteinander verbunden sind, und wobei ein Einwegventil aus dem Pumpengehäuse, der Pumpenkammer mit Pumpendeckel, und der Durchstoßmembran gebildet ist. Die vorteilhafte Wirkung der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass durch die Verwendung einer implantierbarer Arzneimittelverabreichungsvorrichtung mit einem Einwegventil für eine versiegelte Röhre nicht nur das Medikament für die Arterienpumpe direkt in bestehende Teile zwecks einer zielgerichteten Therapie eingeführt werden kann, wodurch eine Erhöhung der Arzneimittelkonzentrationen gegen die Läsionsstelle und eine etwa vierfache Wirksamkeitserhöhung in Bezug auf die Zerstörung der erkrankten Zellen erreicht werden, sondern auch der Medikamentenrückfluss, der zu einer Blockierung des Katheters führen kann, wirksam verhindert werden kann, wodurch eine Versiegelung mittels Heparin nach der Injektion des Medikaments vermieden werden kann und die Nützlichkeit der Vorrichtung wirksam verbessert wird.
Patent DE-102015115850-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abbremsen eines Nutzfahrzeugs
Inventor: SKRABÁK ATTILA
IPC: B60T8/172
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren (300) zum Abbremsen eines Nutzfahrzeugs (100), bei dem in einem Schritt (302) des Bestimmens ein Zielverzögerungswert (206) für das Nutzfahrzeug (100) unter Verwendung einer Pedalinformation (112) bestimmt wird, wobei die Pedalinformation (112) eine Pedalstellung (108) eines Bremspedals (110) des Nutzfahrzeugs (100) repräsentiert; in einem Schritt (304) des Ermittelns ein Offsetwert (208) unter Verwendung einer Verzögerungsinformation (210) und des Zielverzögerungswerts (206) ermittelt wird, wobei die Verzögerungsinformation (210) eine aktuelle Geschwindigkeitsänderung (Δv) des Nutzfahrzeugs (100) repräsentiert; und in einem Schritt (306) des Bereitstellens ein Bremssignal (104) für ein Bremssystem (106) des Nutzfahrzeugs (100) unter Verwendung des Offsetwerts (208) und der Pedalinformation (112) bereitgestellt wird, um das Nutzfahrzeug (100) abzubremsen.
Patent DE-102015121527-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Übertragung von Druckträgern an eine Seitenfläche einer Packung für Zigaretten
Inventor: STILLER MARTIN
IPC: B65C1/04
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Übertragung von Druckträgern (11), insbesondere (Steuer-)Banderolen, Coupons, Etiketten, Onserts oder dergleichen, an eine Seitenfläche einer Packung (10) für Zigaretten, wobei die Vorrichtung ein Fördermittel zum Handhaben der Druckträger (11) aufweist, insbesondere eine Auflegewalze (34) an deren Umfangsfläche (42) die Druckträger (11) zum Übertragen an eine der Auflegewalze (34) zugewandte Seitenfläche einer Packung (10) gehalten werden, vorzugsweise mittels Unterdruck. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Fördermittel ein Haltemittel (43) zum Halten eines Druckträgers (11) am Fördermittel aufweist, das drehbar am Fördermittel angeordnet ist, um die Ausrichtung des Druckträgers (11) zum Fördermittel zu verändern, während der Druckträger (11) vom Haltemittel (43) gehalten wird.
Patent DE-102015121996-A1 (DE)
Title: Gatetreiber-veranlasstes Nullspannungsschalter-Einschalten
Inventor: PAVLOVSKY MARTIN
IPC: H02M1/08
Filed: 2015-12-16
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Überwachen von Überstrom und Nullspannung werden offenbart. Diese Vorrichtungen, Systeme und Verfahren überwachen einen Eingangs-/Ausgangs-Pin einer elektronischen Vorrichtung, um einen Zeitraum zu bestimmen, in dem die Überwachung des Eingangs-/Ausgangs-Pins der elektronischen Vorrichtung auf Überstrom nicht ausgeführt wird, und vergleichen eine erste Eingangsspannung mit einer ersten Bezugsspannung während des Zeitraums, in dem die Überwachung des Eingangs-/Ausgangs-Pins der elektronischen Vorrichtung auf Überstrom nicht ausgeführt wird, um zu bestimmen, wann eine Diode Strom leitet, wobei die Diode über einem Schalter angeordnet ist, der auf einen Nullspannungszustand überwacht wird, wobei die Strom leitende Diode anzeigt, dass der Schalter im Nullspannungszustand ist.
Patent DE-102015122865-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer dentalen Restauration
Inventor: VÖLKL LOTHAR
IPC: C04B35/622
Filed: 2015-12-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer dentalen Restauration aus einem Rohling, der Bereiche oder Schichten aus keramischen Materialien mit voneinander abweichenden Zusammensetzungen aufweist, unter Anwendung der Verfahrensschritte Einbringen der keramischen Materialien in eine Matrize, Pressen der keramischen Materialien zur Bildung eines Rohlings, Entnahme des Rohlings aus der Matrize, Temperaturbehandlung des Rohlings, wobei die keramischen Materialien in die Matrize derart eingebracht worden sind, dass Schichten und/oder Bereiche nach der Temperaturbehandlung einen zuvor festgelegten Verlauf aufweisen, der als digitaler Datensatz vorliegt. Ferner erfolgt eine virtuelle Modellation des Zahnersatzes oder einer Form, die dem Zahnersatz unter Einbeziehung einer zu beachtenden Schrumpfung entspricht, ein virtuelles Darstellen des Rohlings, Positionieren des virtuell dargestellten Zahnersatzes oder der Form in dem Rohling unter Berücksichtigung von Materialeigenschaften der Schichten und/oder Bereiche, ein Ermitteln von Daten des Rohlings, die der Position des virtuell angeordneten Zahnersatzes oder der Form in dem Rohling entsprechen, sowie ein Übermitteln der Daten an einer Bearbeitungsmaschine zum Herausarbeiten des Zahnersatzes oder der Form aus dem Rohling.
Patent DE-102015202392-A1 (DE)
Title: Ferngesteuerte sicherheitsgurthöheneinstellung
Inventor: CUDDIHY MARK A
IPC: B60R22/20
Filed: 2015-02-11
Abstract: Es wird hier eine Einrichtung zum Positionieren einer Fahrzeugrückhalteeinrichtung bereitgestellt, die eine Schiene und eine Rückhalteeinrichtungshalterung, die dazu ausgelegt ist, an einer Schiene entlangzugleiten, aufweist. Ein Positionierer ist mit der Rückhalteeinrichtungshalterung gekoppelt, und ein mit dem Positionierer gekoppelter Motor ist dahingehend betätigbar, eine Position der Rückhalteeinrichtungshalterung einzustellen. Ein Schalter steht mit dem Motor in Verbindung, und der Motor ist dahingehend betätigbar, die Position der Rückhalteeinrichtungshalterung in Reaktion auf eine Eingabe an den Schalter einzustellen. Außerdem ist eine Einrichtung zum Identifizieren des Insassen und zum automatischen Positionieren einer Fahrzeugrückhalteeinrichtung vorgesehen.
Patent DE-102015203099-A1 (DE)
Title: Verfahren zum korrigieren eines zeitsteuerungsfehlers des überströmventils einer hochdruckpumpe
Inventor: ZHANG HAO
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-02-20
Abstract: Es werden Verfahren zum Korrigieren von Überströmventilzeitsteuerung einer an das Direkteinspritzsystem einer Brennkraftmaschine gekoppelten Hochdruckpumpe bereitgestellt. Es ist ein Verfahren zum Überwachen und Einstellen von Überströmventilzeitsteuerung an Bord des Fahrzeugs erforderlich, wobei ein Überströmventilzeitsteuerungsfehler aus Fehlern von Sensoren und/oder einer Zeitdauer zwischen Ansteuerungssignal und Betätigungsantwort des Überströmventils resultieren kann. Zur Selbstkorrektur eines Überströmventilzeitsteuerungsfehlers an Bord eines Fahrzeugs werden Verfahren vorgeschlagen, die das Überwachen und Aufzeichnen der Kraftstoffverteilerdrücke, der Arbeitszyklen der Hochdruckpumpe und der Werte des gepumpten Flüssigkeits-Teilvolumens umfassen, um die Nullströmungsbeziehungen zu finden.
Patent DE-102015203581-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bogenoffsetdruckmaschine
Inventor: WINKLER DIRK
IPC: B41F35/04
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bogenoffsetdruckmaschine mit mehreren Druckwerken, wobei jedes Druckwerk mindestens ein Farbwerk aufweist, das Farbwerk Farbwalzen zum Verreiben der Farbe und mindestens eine Farbauftragswalze enthält und einem mit einen Einzelantrieb ausgestatteten Plattenzylinder zugeordnet ist, derart, dass im Fortdruck der Plattenzylinder über einen Gummizylinder mit einem Druckzylinder in Kontakt steht und die Farbauftragswalze zum Einfärben einer auf einem Plattenzylinder angeordneten Druckplatte an diese angestellt wird, wobei sowohl das Farbwerk als auch der Gummizylinder und der Druckzylinder vom Antriebsräderzug der Offsetdruckmaschine angetrieben werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Betreiben einer Bogenoffsetdruckmaschine zu entwickeln, durch dessen Realisierung keine hohen getriebetechnischen Aufwendungen für das Reinigen des Farbwerks erforderlich werden. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass zum Reinigen des Farbwerks (8) die mindestens eine Farbauftragswalze (17) mit dem Plattenzylinder (7) oder mit der Druckplatte in Kontakt bleibt oder in Kontakt gebracht wird, das Farbwerk (8) getriebemäßig vom Antriebsräderzug (10) getrennt und der Plattenzylinder (7) zum Reinigen des Farbwerks (8) durch den Einzelantrieb (M) des Plattenzylinders (7) angetrieben wird.
Patent DE-102015206143-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung von Bodenwirbeln im Ansaugbereich einer Fluggasturbine
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: F02K1/64
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Beeinflussung von Bodenwirbeln im Ansaugbereich einer Fluggasturbine, wobei die Fluggasturbine eine äußere Verkleidung eines Nebenstromkanals 30 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein hinterer Bereich 25 der Verkleidung in Axialrichtung verschiebbar ausgebildet ist, um in einer ersten Position den Querschnitt einer Austrittsdüse 31 des Nebenstromkanals 30 zu verändern und um in einer zweiten Position eine Schubumkehrströmung 32 aus dem Nebenstromkanal 30 auszuleiten, wobei in der ersten Position Mittel zur bodenseitigen Ausleitung einer Strömung 33 aus einem Ringspalt 34 zwischen dem hinteren Bereich 25 der Verkleidung und einem feststehenden vorderen Bereich 29 der Verkleidung in Richtung auf den Ansaugbereich 36 der Fluggasturbine vorgesehen sind.
Patent DE-102015206917-A1 (DE)
Title: Pultrusion von Endlosprofilen mit diskontinuierlichem Querschnittsverlauf
Inventor: KEIL CORNELIUS JOHAN KALLE
IPC: B29C70/52
Filed: 2015-04-16
Abstract: Es wird eine Pultrusionsvorrichtung bereitgestellt zum Erzeugen eines faserverstärkten Endlosprofils, welches einen zweiten, in einer Pultrusionsrichtung diskontinuierlichen Querschnittsverlauf aufweist, mit einer Pressformeinrichtung zur Formgebung des Endlosprofils, umfassend eine erste Formgebungsvorrichtung zum Erzeugen des Endlosprofils mit einem kontinuierlichen Querschnittsverlauf, und eine bezüglich der ersten Formgebungsvorrichtung in Pultrusionsrichtung nachfolgende, zweite Formgebungsvorrichtung zum Formen des zweiten diskontinuierlichen Querschnittsverlaufs des Endlosprofils. Ein Stanzwerkzeug ist zwischen der ersten Formgebungsvorrichtung und der zweiten Formgebungsvorrichtung angeordnet und dazu ausgebildet, zumindest in einem definierten Abschnitt des Endlosprofils eine lokale Formänderung des kontinuierlichen Querschnittsverlaufs zu bewirken, um einen ersten diskontinuierlichen Querschnittsverlauf des Endlosprofils zu erzeugen.  Des Weiteren wird ein Verfahren zum Erzeugen eines faserverstärkten Endlosprofils, welches einen in einer Pultrusionsrichtung diskontinuierlichen Querschnittsverlauf aufweist, vorgeschlagen.
Patent DE-102015211674-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit verbessertem Öffnungsverhalten
Inventor: PROKSCH MATTHIAS
IPC: F16K1/34
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, umfassend eine Ventilsitzanordnung mit einem Ventilsitz (2) und einem Elastomer (3), wobei der Elastomer (3) eine Durchgangsöffnung (6) am Ventilsitz (2) freigibt und verschließt, und wobei der Ventilsitz (2) eine antiadhäsive Beschichtung (7) aufweist.
Patent DE-102015211845-A1 (DE)
Title: Ortungsgerät und Verfahren zum Betrieb eines Ortungsgeräts
Inventor: AMANN CHRISTIAN
IPC: G01V9/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem bildgebenden Ortungsgerät (10, 10’), insbesondere einem handgehaltenen Ortungsgerät (10’), mit zumindest einer ersten Ortungsvorrichtung (38, 38a), die dazu vorgesehen ist, Ortungsdaten zu unter einer Untersuchungsoberfläche (34) verborgenen Ortungsobjekten (36, 36‘, 36‘‘) zu erfassen, einem Positionssensor (46) zur Erfassung von Positionsdaten des Ortungsgeräts (10, 10’) bezogen auf die Untersuchungsoberfläche (34), einer Auswertevorrichtung (30), die dazu vorgesehen ist, durch Zuordnung von Ortungsdaten einer ersten Kategorie der ersten Ortungsvorrichtung (38, 38a) zu Positionsdaten eine erste zumindest zweidimensionalen Karteninformation (20, 20a) zu bestimmen.  Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Auswertevorrichtung (30) dazu vorgesehen ist, zumindest eine weitere, von der ersten zumindest zweidimensionalen Karteninformation (20, 20a) unterschiedliche zumindest zweidimensionale Karteninformation (20, 20b, 20c, 20d) zu bestimmen.  Ferner wird ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Betrieb eines bildgebenden Ortungsgeräts (10, 10‘) vorgeschlagen.
Patent DE-102015217471-A1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackungsanordnung
Inventor: ROLFF MALTE
IPC: G01N21/78
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lebensmittelverpackungsanordnung (1). Die Lebensmittelverpackungsanordnung (1) umfasst eine Verpackung (2) und eine chemische Zusammensetzung (4), die durch Reaktion mit einem Abbauprodukt des betreffenden Lebensmittels (3) eine lichtemittierende oder fluoreszierende Verbindung ausbildet oder Licht emittiert.
Patent DE-102015220557-A1 (DE)
Title: Befestigen eines Paspol-Lichtleiters an einem Fahrzeug-Bauteil
Inventor: LANG JOSEF
IPC: F21V17/10
Filed: 2015-10-21
Abstract: Ein Paspol-Lichtleiter (1) weist einen Lichtleiter (4) und eine den Lichtleiter (4) seitlich umschließende, mindestens teilweise lichtdurchlässige Paspolhülle (3) auf, wobei die Paspolhülle (3) so um den Lichtleiter (4) angeordnet ist, dass ein Teil der Paspolhülle (3) eine Fahne (6) zur Befestigung des Paspol-Lichtleiters (1) bildet und wobei zumindest die Fahne (6) ultraschall-verschweißbar ist. Eine Montagevorrichtung (M) zum Befestigen eines Paspol-Lichtleiters (1) an einem Fahrzeug-Bauteil (2), weist auf: einen ersten Positionierungsbereich (P1) zum Positionieren des Fahrzeug-Bauteils (2) und einen zweiten Positionierungsbereich (P2) zum Positionieren mindestens eines Paspol-Lichtleiters (1), welcher zweite Positionierungsbereich (P2) so angeordnet ist, dass eine Fahne eines darin positionierten Paspol-Lichtleiters (1) zumindest teilweise auf dem Fahrzeug-Bauteil (2) aufliegen kann. Ein Verfahren dient zum Befestigen eines Paspol-Lichtleiters an einem Fahrzeug-Bauteil. Ein Fahrzeug-Bauteil (2) ist mit mindestens einem Paspol-Lichtleiter (1) ausgerüstet, wobei der Paspol-Lichtleiter ultraschall-angeschweißt ist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf eine Anbringung eines Paspol-Lichtleiters (1) an einem Fahrzeug-Interieurteil.
Patent DE-102015221670-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRYCKI JAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Motorsteuergerät (11) zur Ansteuerung einer Brennkraftmaschine (1), die über einen Antriebsstrang auf die Fahrzeugräder abtreibt, in welchem Antriebsstrang ein Zweimassenschwungrad (7) geschaltet ist, das über Federpakete elastisch gekoppelte Schwungmassen (6, 8) aufweist, wobei das Motorsteuergerät (11) eine Auswerteeinheit (27) aufweist, die das Vorliegen einer, eine erhöhte Drehungleichförmigkeit verursachende ZMS-Verklemmung erkennt, bei der die Federpakte des Zweimassenschwungrads (7) im komprimierten Zustand verklemmt sind. Erfindungsgemäß ist der Auswerteeinheit (27) eine Signalerzeugungseinheit (29) zugeordnet, die bei Vorliegen einer ZMS-Verklemmung ein Momenteneingriff-Signal (SM) generiert, mit dem das Motorsteuergerät (11) die Brennkraftmaschine (1) ansteuert, um die ZMS-Verklemmung zu lösen.
Patent DE-102015223023-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: LICHTENEGGER STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (100) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Drehmomentübertragungsvorrichtung (100), wobei die Drehmomentübertragungsvorrichtung (100) eine erste Eingangswelle (EW1), eine zweite Eingangswelle (EW2), eine Ausgangswelle (AW), ein erstes Planetengetriebe (PGS1) mit ersten Getriebeelementen, ein zweites Planetengetriebe (PGS2) mit zweiten Getriebeelementen, ein drittes Planetengetriebe (PGS3) mit dritten Getriebeelementen, eine erste Bremseinrichtung (B1), eine zweite Bremseinrichtung (B2) und eine erste Trennkupplung (C1) aufweist. Die erste Bremseinrichtung (B1) ist zum lösbaren Festlegen eines zweiten Sonnenrads (S2) ausgestaltet und die erste Trennkupplung (C1) zum Herstellen und Lösen einer Drehverbindung der ersten Eingangswelle (EW1) mit einem ersten Getriebeelement. Die zweite Eingangswelle (EW2) ist drehfest mit einem der ersten Getriebeelemente verbunden und die zweite Eingangswelle (EW2) ist drehfest mit einem der zweiten Getriebeelemente oder mit einem der dritten Getriebeelemente verbunden. Ein drittes Sonnenrad (S3) kann durch die erste Bremseinrichtung (B1) oder durch die zweite Bremseinrichtung (B2) festgelegt werden und ein dritter Planetenträger (PT3) ist drehfest mit der Ausgangswelle (AW) verbunden.
Patent DE-102015223721-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bilden von zumindest einer Bahn von 3-Rand-Siegelbeuteln
IPC: B65B9/08
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (10a–d) zum Bilden von zumindest einer Bahn (12a–d) von 3-Rand-Siegelbeuteln (14a–d), insbesondere Stick-Packs, entlang einer vertikalen Transportstrecke (16a–d), aus zumindest einer Materialbahn (16a–d), mit zumindest einer Formvorrichtung (20a–d), die dazu vorgesehen ist, die Materialbahn (16a–d) zu einem Folienschlauch (22a–d) zu formen, mit zumindest einer Längssiegeleinheit (24a–d), die dazu vorgesehen ist, den Folienschlauch (22a–d) in einer Längsrichtung (26a–d) zu versiegeln, mit zumindest einer Quersiegeleinheit (28a–d), die dazu vorgesehen ist, durch Bilden von Quersiegelnähten (30a–d) den Folienschlauch (22a–d) in Abschnitte (32a–d) zu unterteilen, die jeweils einen der 3-Rand-Siegelbeutel (14a–d) bilden, und mit zumindest einer Abzugsvorrichtung (34a–d), die zu einem Transport des Folienschlauchs (22a–d) in einer kontinuierlichen Transportbewegung (36a–d) ein zyklisch bewegtes erstes Transportorgan (38a–d) und zumindest ein weiteres Transportorgan (40a–d) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das weitere Transportorgan (40a–d) dazu vorgesehen ist, die Transportbewegung (36a–d) zumindest während einer der Transportbewegung (36a–d) entgegengesetzten Rückhubbewegung (42a–d) des ersten Transportorgans (38a–d) auf den Folienschlauch (22a–d) zu übertragen.
Patent DE-102015224507-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-12-08
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (10) zur Dämpfung von über eine Antriebswelle (16) eines Kraftfahrzeugmotors eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten vorgesehen mit einem um eine Drehachse (8) drehbaren Trägerflansch (20), einer relativ zu dem Trägerflansch (20) pendelbar an dem Trägerflansch (20) geführten Pendelmasse (26) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments, einer radial innerhalb zu der Pendelmasse (26) vorgesehenen Nietverbindung (18), insbesondere zur Verbindung eines ersten Flanschteils (22) des Trägerflanschs (20) mit einem zweiten Flanschteil (24) des Trägerflanschs (20), und einem radial innerhalb zu der Nietverbindung (18) mit dem Trägerflansch (20) verbundenen Stützblech (26), wobei das Stützblech (26) radial außerhalb zu der Nietverbindung (18) und radial innerhalb zu der Pendelmasse (26) an dem Trägerflansch (20) anliegt. Durch das radial außerhalb zur Nietverbindung (18) am Trägerflansch (20) anliegende Stützblech (26) können von der Antriebswelle (16) eingeleitete Axialschwingungen teilweise an der Nietverbindung (18) vorbei geleitet werden, so dass aufgrund der geringeren Bauteilbelastung der Nietverbindung (18) ein Fliehkraftpendel (10) mit einer hohen Lebensdauer ermöglicht ist.
Patent DE-102016005240-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung
Inventor: REGEN THOMAS
IPC: B01F27/91
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung zum Mischen eines Mediums umfassend: einen Behälter zur Aufnahme des zu mischenden Mediums; und eine Rührvorrichtung zum Mischen des Mediums, wobei die Rührvorrichtung an einer Behälterwandung des Behälters angeordnet ist und in einen Innenraum des Behälters ragt; wobei die Rührvorrichtung eine Antriebsvorrichtung mit einem geschlossenen Antriebsgehäuse und einer darin angeordneten Antriebswelle umfasst, wobei die Antriebswelle mittels eines Fluids in Rotation versetzbar ist; wobei die Antriebsvorrichtung zumindest ein erstes Kupplungselement mit zumindest einem ersten Magneten aufweist, das an einem freien Ende der Antriebswelle angeordnet ist und durch eine Rotation der Antriebswelle in Rotation versetzbar ist; und wobei die Rührvorrichtung ferner einen Rührer aufweist, der zumindest ein zweites Kupplungselement mit zumindest einem zweiten Magneten umfasst, wobei der Rührer mit der Antriebsvorrichtung kuppelbar ist und mittels einer Magnetkupplung zwischen dem ersten und zweiten Kupplungselementen an der Antriebsvorrichtung positionierbar und durch eine Rotation der Antriebswelle und des ersten Kupplungselements in Rotation versetzbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Mischen eines Mediums in einer Mischvorrichtung.
Patent DE-102016008574-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Förderers in einem Abbausystem
Inventor: RIMMINGTON GARETH
IPC: E21F13/06
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Steuerung bzw. Regelung einer Distanz zwischen einem ersten Kettenrad und einem zweiten Kettenrad in einem Förderer. Die Steuerung bzw. Regelung umfasst das Empfangen eines ersten Signals von einem ersten Sensor, das sich auf eine Winkelposition des ersten Kettenrads bezieht, das Ermitteln eines Werts für eine Winkelposition des ersten Kettenrads auf der Grundlage des ersten Signals, das Empfangen eines zweiten Signals von einem zweiten Sensor, das sich auf eine Winkelposition des zweiten Kettenrads bezieht, das Ermitteln eines Werts für eine Winkelposition des zweiten Kettenrads auf der Grundlage des zweiten Signals, das Ermitteln einer relativen Differenz in der Phase zwischen der Winkelposition des ersten Kettenrads und der Winkelposition des zweiten Kettenrads und das Ermitteln eines Betrags an überschüssiger Kette in dem Förderer auf der Grundlage der relativen Differenz in der Phase zwischen der Winkelposition des ersten Kettenrads und der Winkelposition des zweiten Kettenrads.