baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019101598-A1 (DE)
Title: Messgerät zur Bestimmung eines Dielektrizitätswertes
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: G01R27/26
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät zur Bestimmung eines Dielektrizitätswertes (DK) eines Füllgutes (3), sowie ein Verfahren zu dessen Betrieb. Die zugrundeliegende Idee basiert darauf, ein Hochfrequenz-Signal (s) als Radar-Signal (S) in Richtung des Füllgutes (3) auszusenden, und das Radar-Signal (S) nach Durchgang durch das Füllgut (3) zu empfangen.Ein Phasendetektor (122) der Empfangs-Einheit (12) des Messgerätes (1) erzeugt ein erstes Auswertungssignal (s), das sich proportional mit einer Phasendifferenz (Δφ) zwischen dem empfangenen Radar-Signal (S) und dem erzeugten Hochfrequenz-Signal (s) ändert. Eine Auswertungs-Schaltung (123) der Empfangs-Einheit (12) bestimmt anhand des ersten Auswertungssignals (s) zumindest einen Realteil (Re) des Dielektrizitätswertes (DK). Vorteilhaft an dieser Methode der Dielektrizitätswert-Bestimmung ist, dass das Messgerät (1) am Behälter (2) eingesetzt werden kann, ohne dort kalibriert werden zu müssen.
Patent DE-102019104940-A1 (DE)
Title: Abgaskonverter-Gehäusestruktur
Inventor: BRENNER HOLGER
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-02-27
Abstract: Eine Abgaskonverter-Gehäusestruktur (1; 1'; 1") weist einen Grundkörper (2; 2'; 2"), eine Einlass-Struktur (3; 3'; 3"; 3*) und eine Auslass-Struktur (4; 4'; 4") auf. Der Grundkörper (2; 2'; 2") ist zur Aufnahme eines Abgaskonverters (51) ausgebildet und zwischen der Einlass-Struktur (3; 3'; 3"; 3*) und der Auslass-Struktur (4; 4'; 4") angeordnet. Die Einlass-Struktur (3; 3'; 3"; 3*) und der Grundkörper (2; 2'; 2") stehen miteinander an einer ersten Verbindungsstelle (VI) in Eingriff, wofür die Einlass-Struktur (3; 3'; 3"; 3*) und der Grundkörper (2; 2'; 2") an der ersten Verbindungsstelle (VI) zueinander passende Anschlussgeometrien aufweisen. Die Auslass-Struktur (4; 4'; 4") und der Grundkörper (2; 2'; 2") stehen an einer zweiten Verbindungsstelle (V2) miteinander in Eingriff, wofür die Auslass-Struktur (4; 4'; 4") und der Grundkörper (2; 2'; 2") an der zweiten Verbindungsstelle (V2) zueinander passende Anschlussgeometrien aufweisen.Erfindungsgemäß sind die Anschlussgeometrien der Einlass-Struktur (3; 3'; 3"; 3*) und des Grundkörpers (2; 2'; 2") an der ersten Verbindungsstelle (V1) jeweils unsymmetrisch oder zu genau einer Symmetrieebene spiegelsymmetrisch. Alternativ oder zusätzlich sind die Anschlussgeometrien der Auslass-Struktur (4; 4'; 4") und des Grundkörpers (2; 2'; 2") an der zweiten Verbindungsstelle (V2) jeweils unsymmetrisch oder zu genau einer Symmetrieebene spiegelsymmetrisch.Hierdurch kann eine vorgegebene Winkellage zwischen der Einlass-Struktur (3; 3'; 3"; 3*) und dem Grundkörper und/oder zwischen der Auslass-Struktur (4; 4'; 4") und dem Grundkörper (2; 2'; 2") sichergestellt werden.
Patent DE-102019105192-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionalisierung einer Oberfläche, Erzeugnis mit einer nach dem Verfahren funktionalisierten Oberfläche und Verwendungen derselben
Inventor: GAJOVIC-EICHELMANN NENAD
IPC: G01N33/53
Filed: 2019-02-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Funktionalisierung einer Oberfläche angeben, bei dem auf der Oberfläche durch Aufbringen einer Polyphenolverbindung eine Polyphenolschicht erzeugt und die Oberfläche anschließend durch Anbinden eines Funktionsmoleküls an die Polyphenolschicht funktionalisiert wird. Zusätzlich wird die Polyphenolschicht vor, während oder nach Anbinden des Funktionsmoleküls mit einem Oxidationsmittel behandelt. Ferner werden ein zugehöriges Erzeugnis und eine zugehörige Verwendung angegeben sowie ein Kit zur Durchführung des Verfahrens bzw. zur Herstellung des Erzeugnisses.
Patent DE-102019105518-A1 (DE)
Title: Sieb mit veränderlichem Umfang für ein Thermostatventil
Inventor: SCHWARTPAUL TANJA
IPC: B01D35/02
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sieb, wobei das Sieba) ringförmig ausgebildet ist,b) ausgebildet zu einem Filtern von Wasser in einem Thermostatventil,c) von einem ersten Zustand in einen weiteren Zustand überführbar ist,d) in dem ersten Zustand einen ersten Umfang hat, unde) in dem weiteren Zustand einen weiteren Umfang hat, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Umfang mehr ist als der erste Umfang. Ferner betrifft die Erfindung ein Thermostatventil, beinhaltend das Sieb; eine Thermostatarmatur, beinhaltend das Thermostatventil; ein Verfahren, beinhaltend ein Verbinden des Siebs mit einem Thermostatventilkörper; und eine Verwendung des Siebs in einem Thermostatventil oder in einer Thermostatarmatur oder in beiden.
Patent DE-102019112175-A1 (DE)
Title: Verzerrungskorrektur für fahrzeug-surround-view-kamera-projektionen
Inventor: Herman david michael
IPC: G06T7/55
Filed: 2019-05-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Verzerrungskorrektur für Fahrzeug-Surround-View-Kamera-Projektionen bereit. Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für Verzerrungskorrektur für Fahrzeug-Surround-View-Kamera-Projektionen offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet Kameras, um Bilder einer Umgebung um das Fahrzeug aufzunehmen, und einen Prozessor. Der Prozessor erzeugt unter Verwendung der Bilder ein zusammengesetztes Bild eines Bereichs um das Fahrzeug und erzeugt eine Tiefenkarte, die räumliche Beziehungen zwischen dem Fahrzeug und Objekten um das Fahrzeug definiert. Der Prozessor erzeugt außerdem unter Verwendung der Tiefenkarte eine Projektionsfläche. Zusätzlich dazu präsentiert der Prozessor eine Schnittstelle zum Erzeugen eines Ansichtsbildes auf Grundlage des auf die Projektionsfläche projizierten zusammengesetzten Bildes.
Patent DE-102019113803-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung und Fahrzeugsteuerungsverfahren
Inventor: UENO HIROSHI
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (10) beinhaltet eine Steuerungseinheit (3), die dazu eingerichtet ist, einen Aktuator (4) zu steuern und Statusinformationen zu erzeugen, die den Zustand des Aktuators (4) repräsentieren, eine Anfragenarbietrierungseinheit (1), die dazu eingerichtet ist, Anfragesignale von Anwendungsausführungseinheiten (5) zu arbitrieren, und eine Anfragenerzeugungseinheit (2), die dazu eingerichtet ist, ein Antriebsanfragesignal für die Steuerungseinheit 3 zu erzeugen. Die Steuerungseinheit (3) beinhaltet eine Erfassungseinheit (19), die dazu eingerichtet ist, zu erfassen, ob sich die Anfragenarbietrierungseinheit (1) ungewöhnlich verhält, eine erste Übertragungseinheit (21), die dazu eingerichtet ist, die Statusinformationen an die Anfragenarbietrierungseinheit (1) zu übertragen, und eine zweite Übertragungseinheit (22), die dazu eingerichtet ist, die Statusinformationen an die Anwendungsausführungseinheiten (5) zu übertragen, sodass die Statusinformationen nicht die Anfragenarbietrierungseinheit (1) durchlaufen, wenn die Erfassungseinheit (19) erfasst, dass sich die Anfragenarbietrierungseinheit (1) ungewöhnlich verhält.
Patent DE-102019115557-A1 (DE)
Title: Elektrische Achsantriebseinheit mit einer zweigängigen Getriebeeinrichtung; sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BAYOUX LAURENT
IPC: F16H3/66
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Achsantriebseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einer elektrischen Maschine (3), einer ein zweistufiges Planetengetriebe (4) aufweisenden zweigängigen Getriebeeinrichtung (5), wobei eine Eingangswelle (6) der Getriebeeinrichtung (5) mit einem Rotor (7) der elektrischen Maschine (3) drehfest verbunden ist und eine Ausgangswelle (8) der Getriebeeinrichtung (5) mit einem Abtrieb (9) eines Antriebsstranges (10) weiter verbindbar ist, sowie mehreren jeweils zwischen einer aktivierten Stellung und einer deaktivierten Stellung verstellbaren Schalteinrichtungen (11, 12), wobei nicht mehr als zwei Schalteinrichtungen (11, 12) zum Umsetzen zweier unterschiedlicher Getriebeübersetzungen zwischen der Eingangswelle (6) und der Ausgangswelle (8) eingesetzt sind, wobei die Schalteinrichtungen (11, 12) jeweils als eine auf ein Sonnenrad (13, 14) einer Getriebestufe des Planetengetriebes (4) einwirkende Bremse umgesetzt sind oder die Schalteinrichtungen (11, 12) jeweils als eine zwischen der Eingangswelle (6) und einem Bestandteil (13, 16) des Planetengetriebes wirkend eingesetzte Kupplung umgesetzt sind. Zudem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit dieser Achsantriebseinheit (1).
Patent DE-102019121053-A1 (DE)
Title: Dämpfungsring und lautsprecher
Inventor: CHEN ZHI
IPC: H04R9/02
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt einen Dämpfungsring an. Der Dämpfungsring ist in einem Magnetkreissystem angeordnet. Das Magnetkreissystem weist einen Hauptmagneten, eine Ringscheibe, eine Schwingspule und einen sekundären Magneten auf. Der Dämpfungsring befindet sich in der Schwingspule. Der Dämpfungsring weist einen ersten Ringkörper und einen zweiten Ringkörper auf. Der zweite Ringkörper wird ausgebildet, indem ein unteres Ende des ersten Ringkörpers nach außen gebogen wird. Der erste Ringkörper weist einen ersten senkrechten Bereich und einen ersten horizontalen Bereich auf. Ein erster Hohlraum ist in dem ersten senkrechten Bereich ausgebildet. Der sekundäre Magnet befindet sich in dem ersten Hohlraum. Der erste horizontale Bereich ist mit einer Oberseite des sekundären Magneten fest verbunden. Der Dämpfungsring ist zu einer Struktur angeordnet, die den ersten Ringkörper und den zweiten Ringkörper aufweist, und die Verbindungsbeziehungen des Dämpfungsrings mit weiteren Magnetkreiskomponenten, wie etwa der Ringscheibe, dem Hauptmagneten und dem sekundären Magneten, sind so optimiert, dass die Deformation des Dämpfungsrings während der Herstellung und der Verwendung verringert werden kann, der Einfluss von übertretendem Klebstoff auf ein Produkt verhindert wird, die akustische Gesamtperformance eines Lautsprechers verbessert wird und die Klangqualität des Lautsprechers verbessert wird.
Patent DE-102019122228-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: B23K26/70
Filed: 2019-08-19
Abstract: Es handelt sich um ein Laserbearbeitungssystem, bei dem die Bestimmung einer Anomalie eines Strahls bei der Bearbeitung eines Werkstücks sicher vorgenommen werden kann. Das Laserbearbeitungssystem umfasst eine Düse mit einer Ausstoßöffnung, die einen Strahl eines Hilfsgases entlang der optischen Achse des Laserlichts ausstößt, wobei die Düse an einer von der Ausstoßöffnung entfernten Position einen Maximalpunkt der Geschwindigkeit des Strahls bildet; ein Messinstrument, das eines aus der Geschwindigkeit des Strahls und einem Geräusch, das durch einen Aufprall des Strahls auf ein Werkstück entsteht, misst; und eine Anomaliebestimmungseinheit, die bestimmt, ob sich die Ausgangsdaten des Messinstruments von Referenzdaten unterscheiden oder nicht.
Patent DE-102019124620-A1 (DE)
Title: LED-Band
Inventor: TITZE MICHAEL
IPC: F21S4/24
Filed: 2019-09-12
Abstract: LED-Band (1), umfassendeine Mehrzahl an LEDs (2), welche auf einem, insbesondere flexiblen, bandförmigen Leitungsträger (6) entlang einer Längsrichtung (X) angeordnet sind,ein flexibles Gehäuse (3), welches die LEDs umgibt, insbesondere mit einem über die Längsrichtung (X) weitgehend konstanten Querschnitt,wobei das LED-Band (1) einen Formstabilisieren (7) umfasst, welcher eingerichtet ist,das LED-Band (1) in einer Form entlang der Längsrichtung (L) zu halten, wobei die Form von einer geradlinigen Form abweicht.
Patent DE-102019127693-A1 (DE)
Title: Steuerarmatur, Anordnung und Verfahren zur Herstellung von Betonbauteilen
Inventor: HÖSS MICHAEL
IPC: E04G21/04
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerarmatur (10) mit einer Zweiwege-Kreuzarmatur, die einen Eingangsstutzen (16), einen Ausgangsstutzen (18) und einen Durchgangsstutzen (20) aufweist, und mit einem in einem Führungsstutzen (14) der Steuerarmatur (10) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verschiebbar angeordneten Steuerorgan (22), wobei der Ausgangsstutzen (18) in der Offenstellung des Steuerorgans (22) mit dem Eingangsstutzen (16) kommuniziert und in der Schließstellung des Steuerorgans (22) gegenüber dem Eingangsstutzen (16) abgesperrt ist und der Durchgangsstutzen (20) sowohl in der Offenstellung als auch in der Schließstellung des Steuerorgans (22) mit dem Eingangsstutzen (16) kommuniziert, und wobei der Führungsstutzen (14) an einem von dem Ausgangsstutzen (18) abgelegenen Ende eine Öffnung (15) zur Aufnahme des Steuerorgans (22) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Anordnung und ein Verfahren zur Herstellung von Betonbauteilen unter Verwendung von Flüssigbeton mit einer Schalung (36), sowie ein Verfahren zur Reinigung einer entsprechenden Anordnung.
Patent DE-102019128324-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: SCHUHBECK THOMAS
IPC: B67C3/22
Filed: 2019-10-21
Abstract: Vorrichtung (10) und Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt, vorzugsweise einem Lebensmittel, wobei die Vorrichtung (10) aufweist: einen Produktpfad (1, 2, 7) zum Transportieren und Einleiten des Füllprodukts in den Behälter; eine Viskositätsermittlungseinrichtung (8) zur Ermittlung einer Viskosität des Füllprodukts im Produktpfad (1, 2, 7); eine Fülldruckeinstelleinrichtung (1a, 9) zum Einstellen eines Abfülldrucks, unter dem das Füllprodukt in den Behälter eingeleitet wird; und eine Steuereinrichtung (6), die mit der Viskositätsermittlungseinrichtung (8) und der Fülldruckeinstelleinrichtung (1a, 9) kommunikativ gekoppelt und eingerichtet ist, um aus der durch die Viskositätsermittlungseinrichtung (8) ermittelten Viskosität des Füllprodukts unter Anwendung einer Viskositäts-Abfülldruck-Beziehung, die eine funktionale Beziehung zwischen der Viskosität und dem Abfülldruck ist, einen Soll-Abfülldruck zu bestimmen und die Fülldruckeinstelleinrichtung (1a, 9) zur Angleichung des Abfülldrucks an den Soll-Abfülldruck zu steuern.
Patent DE-102019128850-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Beladung und/oder Radlasten eines Kraftfahrzeugs sowie Steuergerät und Kraftfahrzeug hierfür
Inventor: HEIDRICH MARTIN
IPC: B60G17/018
Filed: 2019-10-25
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln einer Beladung (B) und/oder Radlasten (F R ) eines Kraftfahrzeugs (10), insbesondere eines Zweirads, mittels eines Steuergeräts (18) und zumindest einer mit dem Steuergerät (18) verbundenen Federung (14) für ein Rad (12) des Kraftfahrzeugs (10), die einen Federwegsensor (24) aufweist, umfasst die folgenden Schritte:
 a) Bestimmen des Federwegs (W) der Federung (14) mittels des Federwegsensors (24) durch das Steuergerät (18), und
 b) Ermitteln der Beladung (B) des Kraftfahrzeugs (10) und/oder der Radlast (F R ) auf das der Federung (14) zugeordnete Rad (12) zumindest anhand des zuvor bestimmten Federwegs (W).
 Ferner sind ein Steuergerät (18) sowie ein Kraftfahrzeug (10) gezeigt.
Patent DE-102019130104-A1 (DE)
Title: Standortmarkierung für universellen zugriff
Inventor: TSENG FLING
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Standortmarkierung für universellen Zugriff bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die programmiert ist, um Markierungssätze für Standorte zu identifizieren, die eine Beziehung zwischen dem Standort und einer erlernten Standortmarkierung ausdrücken. Die Markierungssätze beruhen auf Wörtern und Wortfolgen, die aus früheren Auswahlen und Eingaben eines Benutzers erlernt werden. Die Steuerung ist programmiert, um die Markierungssätze an den Benutzer zu kommunizieren und eine Fahrtunterstützung auf Grundlage eines ausgewählten Markierungssatzes, der durch den Benutzer gewählt wird, bereitzustellen. Vorrichtungen können auf die Standorte und Markierungssätze zugreifen, sodass Standorte mit gemeinsamen Markierungssätzen auf jeder der Vorrichtungen identifiziert werden.
Patent DE-102019130739-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Batteriezelle und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H02M7/483
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (110) mit einer galvanischen Zelle (12), wobei die galvanische Zelle (12) einen ersten und einen zweiten Elektrodenanschluss (108, 112) aufweist, wobei der erste Elektrodenanschluss (112) an einen ersten Zellenanschluss (1) und der zweite Elektrodenanschluss (108) an einen zweiten Zellenanschluss (2) angeschlossen ist. Erfindungsgemäß weist die Batteriezelle (110) einen dritten und einen vierten Zellenanschluss (3, 4) sowie wenigstens vier Halbleiterschaltelemente (100, 102, 104, 106) auf, mittels denen die Elektrodenanschlüsse (108, 112) abhängig von einem jeweiligen Schaltzustand der Halbleiterschaltelemente (100, 102, 104, 106) jeweils mit dem dritten oder dem vierten der Zellenanschlüsse (3, 4) elektrisch koppelbar sind. Diese dienen vor allem dazu einzelne Batteriezellen aus dem System heraus-, hinzu- und/oder Zellen parallel zuschalten, unabhängig von dem (Aktivierungs- oder Deaktivierungs-) Zustand der Vor- sowie Nachfolgerzellen.
Patent DE-102019130849-A1 (DE)
Title: Airbag-Baugruppe, Strukturelement und Airbag-Einheit
Inventor: REINHARDT WALTER
IPC: B60R21/20
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbag-Baugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug. Die Airbag-Baugruppe (1) verfügt über eine Airbag-Einheit (6), die über eine Rast- oder Verriegelungsverbindung (14, 15) an einem Strukturelement (7) wie einer Tragstrebe oder einem Rahmen eines Fahrzeugsitzes gehalten ist. Die Rast- oder Verriegelungsverbindung (14, 15) verfügt über ein Rast- oder Verriegelungselement (17a, 17b), eine Feder (21a, 21b) und einen Rast- oder Verriegelungsvorsprung (18a, 18b). Das Rast- oder Verriegelungselement (17a, 17b) ist vorzugsweise über ein Schwenklager (16a, 16b) an einer Montageplatte (12) der Airbag-Einheit (6) gehalten.
 Erfindungsgemäß kann die Montage der Airbag-Einheit (6) an dem Strukturelement (7) insbesondere dem Fahrzeugsitz, vereinfacht werden und es kann auch eine automatisierte Montage ermöglicht werden.
Patent DE-102019132623-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ermittlung einer position eines nutzers eines fahrzeugs nach verlassen des fahrzeugs und computerprogrammprodukt
Inventor: TOTZKE INGO
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-02
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung einer Position eines Nutzers (110) eines Fahrzeugs (100) nach Verlassen des Fahrzeugs (100) umfasst das Empfangen von Daten von einer Eingabevorrichtung (181), die vom Nutzer bedienbar ist. Die Daten enthalten vom Nutzer eingegebene Informationen zur Angabe einer relativen Position des Nutzers in Bezug auf das Fahrzeug (100). Das Verfahren umfasst weiterhin das Ermitteln der relativen Position des Nutzers (110) in Bezug auf das Fahrzeug (100) aus den empfangenen Daten und das Ermitteln der Position des Nutzers (110) auf Grundlage einer Position des Fahrzeugs (100) und der relativen Position des Nutzers (110) in Bezug auf das Fahrzeug (100).
Patent DE-102019133348-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Profils
Inventor: KRÜGER CARSTEN
IPC: B29C48/30
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Profils (2) mit mindestens einem stegförmigen Vorsprung (4), insbesondere eines Fenster- oder Tür-Hohlkammerprofiles (1), mittels eines Extrusionsverfahrens, wobei im Rahmen des Extrusionsverfahrens zur Profilformgebung Kunststoffschmelze durch ein Extrusionswerkzeug (5) geführt wird, wobei während des Extrusionsverfahrens in mindestens einer Temperiersektion (6) des Extrusionswerkzeugs (5) eine gezielt lokale Beeinflussung der Wandstärke des Kunststoff-Extrusionsprofils (2) durch Temperierung erfolgt, wobei die Temperiersektion (6) einem einzelnen stegförmigen Vorsprung (4) des Kunststoff-Extrusionsprofils (2) zugeordent ist, und wobei zur lokalen Beeinflussung der Wandstärke pro Temperiersektion (6) mindestens eine Temperiervorrichtung (7) im Extrusionswerkzeug (5) vorgesehen ist, mittels derer die Innenwandung des Extrusionswerkzeugs (5) in der Temperiersektion (6) gezielt beheizt und/oder gekühlt werden kann. Erfindungsgemäß sind in jeder Temperiersektion (6) mehrere voneinander beabstandete Temperiervorrichtungen (7) vorgesehen, welche innerhalb einer einzelnen Temperiersektion (6) eine lokal differenzierte Beheizung und/oder Kühlung der Innenwandung des Extrusionswerkzeugs (5) und damit des hinsichtlich seiner Wandstärke zu beeinflussenden, durch das Extrusionswerkzeug (5) durchlaufenden einzelnen stegförmigen Vorsprungs (4) des Kunststoff-Extrusionsprofils (2) ermöglichen.
Patent DE-102019135623-A1 (DE)
Title: Federelement und mit einem derartigen Federelement ausgeführte Abdeckung
Inventor: SCHREIBER ANDREAS
IPC: F16P3/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Offenbart ist ein Federelement für eine Abdeckung, insbesondere eine Lamellenabdeckung, wobei diese Federelemente entlang von einander gegenüberliegenden Befestigungsabschnitten an zwei benachbarten Lamellen festgelegt werden kann. Erfindungsgemäß sind dazu an den Befestigungsabschnitten zumindest zwei Befestigungsausnehmungen ausgebildet, durch die hindurch ein Befestigungsmittel hindurchgeführt werden kann. Die Befestigungsausnehmungen sind bei einem Ausführungsbeispiel auf einem gemeinsamen Teilkreis angeordnet. Bei einer Variante sind die Befestigungsausnehmungen mit einer Verrastung versehen.
Patent DE-102019203866-A1 (DE)
Title: Neuartige Stickstoff-dotierte Kupfer-Nanokatalysatoren für Kohlendioxid-Reduktionsreaktion
Inventor: CHEN SHUTANG
IPC: B01J35/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Katalysatoren, insbesondere Nanokatalysatoren, die zum Umwandeln von Kohlendioxid in gewünschte Umwandlungsprodukte verwendbar sind, wie etwa nachhaltige Chemikalien und Brennstoffe. Die Nanokatalysatoren können wenigstens ein Nanopartikel mit einer Hauptkomponente und einer sekundären Komponente aufweisen, wobei zumindest eine der Hauptkomponente und der sekundären Komponente die Umwandlung von Kohlendioxid erleichtert. Die vorliegende Offenbarung betrifft auch Verfahren zum Herstellen der hierin beschriebenen Nanokatalysatoren und Verfahren zu deren Verwendung.
Patent DE-102019205130-A1 (DE)
Title: Datenanalyse-Server, Datenanalysesystem und Datenanalyseverfahren
Inventor: YOSHINO MASAYUKI
IPC: G06F16/21
Filed: 2019-04-10
Abstract: Ein Datenanalyse-Server hält Informationen mit hinzugefügtem Basispunkt, wobei die Informationen mit hinzugefügtem Basispunkt einen Wert einer erklärenden Variablen, der durch erste Hochleistungsverschlüsselung verschlüsselt ist, einen Wert einer Reaktionsvariablen, der durch ein vorbestimmtes Verschlüsselungsschema verschlüsselt ist, und einen Basispunkt, der auf Häufigkeiten des Werts der erklärenden Variablen in Informationen zum Lernen basiert, umfassen, die jeweils einander zugeordnet sind, wobei der Datenanalyse-Server ausführt: eine Entscheidungsbaumerzeugungsverarbeitung zum Erzeugen eines Entscheidungsbaums mit einem Blattknoten, der dem durch ein vorbestimmtes Verschlüsselungsschema verschlüsselten Wert der Reaktionsvariablen zugeordnet ist, der in den Informationen mit hinzugefügtem Basispunkt enthalten ist, und eine Verzweigungsregelbestimmungsverarbeitung bei der Entscheidungsbaumerzeugungsverarbeitung, ohne den Wert der erklärenden Variablen und den entsprechenden Basiswert zu entschlüsseln.
Patent DE-102019209673-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Festlegung der Positionen von Bodenelementen eines intelligenten Bodens
Inventor: STILLIG JAVIER
IPC: E04F15/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Verfahren zur Feststellung der Positionen von Bodenelementen (1) mit vier Kanten (6) in einem Boden (11), bestehend aus mindestens zwei derartigen Bodenelementen (1), die an ihren Kanten (6) aneinander anliegen, wobei jede Kante (6) eines Bodenelementes (1) einen Datenanschluss (5) aufweist, und wobei die Datenanschlüsse (5) aneinander anliegender Bodenelemente (1) miteinander verbunden sind; aufweisend zumindest folgende Schritte:
 a) Durchführen einer Positionserkennung in einem Bodenelement (1) umfassend zumindest folgende Teilschritte:
 i) Ermitteln einer Kennung eines ersten Bodenelementes (1);
 ii) Ermitteln einer Position des ersten Bodenelementes (1);
 iii) Ablegen einer Relation von der Kennung und von der Position in einer Speichertabelle,
 b) Starten einer Positionserkennung in mindestens einem weiteren Bodenelement (1), welches an dem ersten Bodenelement (1) anliegt.