baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014107832-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument und medizinisches Instrumentarium
Inventor: UTZ MICHAEL
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument zum Ertasten einer Referenzebene in der Hüftendoprothetik, insbesondere der Beckeneingangsebene, umfassend eine Tasteinrichtung und eine Aufnahmeeinrichtung, die an der Tasteinrichtung festgelegt oder festlegbar ist, wobei die Tasteinrichtung drei eine Tastebene definierende Tastelemente aufweist zum gleichzeitigen perkutanen Ertasten eines jeweiligen charakteristischen Punktes eines Patienten, wobei die charakteristischen Punkte die Referenzebene definieren, wobei die Aufnahmeeinrichtung eine Aufnahme umfasst oder bildet, in der eine Sensoreinheit positioniert oder positionierbar ist, und wobei die Sensoreinheit bei Positionierung in der Aufnahme in definierter räumlicher Beziehung zur Tastebene angeordnet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein medizinisches Instrumentarium. Die Offenbarung umfasst ferner ein Verfahren zum Ertasten der Orientierung einer Referenzebene.
Patent DE-102014108188-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: LANGE STEFAN
IPC: F21V9/40
Filed: 2014-06-11
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst das optoelektronische Halbleiterbauteil (1) einen optoelektronischen Halbleiterchip (2) zur Erzeugung einer Primärstrahlung. Mindestens ein Leuchtstoff (3) zur teilweisen oder vollständigen Umwandlung der Primärstrahlung in eine langwelligere Sekundärstrahlung, die im sichtbaren Spektralbereich liegt, ist dem Halbleiterchip (2) nachgeordnet. Weiterhin weist das optoelektronische Halbleiterbauteil (1) einen Filterstoff (4) zur teilweisen Absorption der Sekundärstrahlung auf. Der Leuchtstoff (3) und der Filterstoff (4) sind dabei innig mit dem Halbleiterchip (2) verbunden.
Patent DE-102014109615-A1 (DE)
Title: Füllelement sowie Füllmaschine
Inventor: KRULITSCH DIETER-RUDOLF
IPC: B65B3/32
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Füllelement zum Abfüllen von zähflüssigem oder Feststoffe enthaltendem Füllgut in einen Behälter (2), mit wenigstens einer Abgabeöffnung (3) zur gesteuerten Abgabe des Füllgutes in den jeweiligen Behälter (2) und mit einem Füllgutzulauf (4), über den das abzufüllende Füllgut dem Füllelement zugeführt wird. Dabei ist zwischen dem Füllgutzulauf (4) und der Abgabeöffnung (3) zumindest ein erster und ein zweiter Füllgutaufnahmeraum (5, 6) vorgesehen, wobei der erste Füllgutaufnahmeraum (5) fluidisch mit dem Füllgutzulauf (4) und der zweite Füllgutaufnahmeraum (6) fluidisch mit der Abgabeöffnung (3) verbunden ist, wobei der erste Füllgutaufnahmeraum (5) mit dem zweiten Füllgutaufnahmeraum (6) über ein erstes Flüssigkeitsventil (7) verbunden ist, wobei der zweite Füllgutaufnahmeraum (6) über ein zweites Flüssigkeitsventil (8) mit der Abgabeöffnung (3) verbunden ist und wobei eine Einrichtung (9) zum Verändern der Volumina des ersten und zweiten Füllgutaufnahmeraums (5, 6) vorgesehen ist, mittels der die Volumina des ersten und zweiten Füllgutaufnahmeraums (5, 6) gleichzeitig und gegensinnig veränderbar sind.
Patent DE-102014111074-A1 (DE)
Title: Luftströmungsleitvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: JACHOWSKI BERND
IPC: B62D35/02
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftströmungsleitvorrichtung (1), anbringbar im unteren Frontbereich eines Kraftfahrzeugs (1) mit mindestens einen einem im Wesentlichen horizontal in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbaren Luftströmungsleitelement (3), wobei das verschiebbare Luftströmungsleitelement (3) einem zweiten Luftströmungsleitelement (4) zur Verbesserung der Anströmungswirkung im Frontbereich des Kraftfahrzeuges zuordenbar ist.
Patent DE-102014113299-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchschalten von geschichteten Halbleiterbauelementen
Inventor: ZHAO JUNFENG
IPC: H01L25/04
Filed: 2014-09-16
Abstract: Ein Verfahren zur Fertigung eines Halbleiterbauelements beinhaltet das Bilden von Kanten auf den ersten und zweiten Mikroplättchen. Die Kanten dehnen sich seitlich weg von den ersten und zweiten Mikroplättchen aus. Das zweite Mikroplättchen ist über das erste Mikroplättchen geschichtet und eine oder mehrere Bohrungen sind nach dem Schichten durch die Kanten gebohrt. Das Halbleiterbauelement beinhaltet Umverdrahtungsebenen, die sich über mindestens eine der jeweiligen ersten und zweiten Mikroplättchen und die zugehörigen Kanten ausdehnen. Die eine oder mehreren Bohrungen dehnen sich durch die zugehörigen Kanten aus und die eine oder mehreren Bohrungen kommunizieren durch die Kanten mit den ersten und zweiten Mikroplättchen.
Patent DE-102014115328-A1 (DE)
Title: Abstützelement
Inventor: ZIEMANN BRIGITTE
IPC: A47L17/02
Filed: 2014-10-21
Abstract: Um zusätzliche Möglichkeiten zum Anordnen von Gegenständen an einer Spüle zu schaffen, wird ein Abstützelement zum Auflegen auf die Spüle oder auf eine Arbeitsplatte, an welcher die Spüle angeordnet ist, vorgeschlagen, wobei das Abstützelement einen Abstützbereich, an dem ein Gegenstand abstützbar ist, und mindestens zwei Auflegebereiche, mit denen das Abstützelement auf die Spüle oder die Arbeitsplatte auflegbar ist, umfasst.
Patent DE-102014117866-A1 (DE)
Title: Isolierverpackungstechnik für Batteriezellen
Inventor: KIEMSTEDT PETER
IPC: B65B11/48
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Verpackungstechnik zum Aufbringen einer Isolierverpackung (4) auf dem Gehäuse (3) einer Batteriezelle (2). Die Isolierverpackung (4) wird aus einem selbstklebenden Isoliermaterial-Zuschnitt (31) durch Anfalzen an die zu bedeckenden Seiten des Gehäuses (3) gebildet. Die Verpackungstechnik umfasst ein Verpackungsverfahren zum automatisierten Aufbringen einer Isolierverpackung, eine Batteriezelle (2) mit einer Isolierverpackung (4), eine Verpackungsstation (1) zur Durchführung des Verfahrens sowie eine Bereitstellungsvorrichtung (9) zur Bereitstellung eines oder mehrerer Isoliermaterial-Zuschnitte (31, 31a, 31b).
Patent DE-102014118052-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung  von Injektionsstrom für einen Brennstoffzellenstapel sowie Vorrichtung zu dessen Durchführung
Inventor: PARK HYUN-SEOK
IPC: G01R27/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung von Injektionsstrom für einen Brennstoffzellenstapel umfasst einen Schalter, der so ausgestaltet ist, dass er jeweils einen Durchlasszustand und einen Sperrzustand beibehält; einen Induktor, der so ausgestaltet ist, dass er gespeicherte Energie entsprechend einem Zustand des Schalters abgibt; und einen Wandler, der so ausgestaltet ist, dass er eine Leistung des Induktors einer Last bereitstellt oder die Leistung in eine vorgegebene Spannung umwandelt und die vorgegebene Spannung einer Last bereitstellt.
Patent DE-102014118726-A1 (DE)
Title: Fliessbohrschraube
Inventor: BOSCO ANTHONY A
IPC: F16B25/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Eine Fließbohrschraube kann eine Struktur festhalten und umfasst einen Schaft, der sich entlang einer Längsachse erstreckt. Der Schaft umfasst ein erstes Schaftende und ein zweites Schaftende gegenüber dem ersten Schaftende. Die Fließbohrschraube umfasst ferner eine zugespitzte Spitze, die mit dem ersten Schaftende gekoppelt ist. Die zugespitzte Spitze umfasst mindestens eine Facette. Die Fließbohrschraube umfasst auch einen Bolzen, der sich vom Schaft entlang der Längsachse und vom ersten Schaftende weg erstreckt. Der Bolzen umfasst ein erstes Bolzenende und ein zweites Bolzenende gegenüber dem ersten Bolzenende. Ferner umfasst der Bolzen ein Außengewinde zwischen dem ersten und dem zweiten Bolzenende. Die Fließbohrschraube umfasst einen ringförmigen Flansch, der mit dem zweiten Schaftende und dem ersten Bolzenende gekoppelt ist. Überdies umfasst die Fließbohrschraube einen Kopf, der mit dem zweiten Bolzenende gekoppelt ist.
Patent DE-102014119386-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Metall-Keramik-Substrates und zugehöriges Metall-Keramik-Substrat
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: H05K3/20
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrates (1) sowie ein zugehöriges Metall-Keramik-Susbtrat (1) mit zumindest einer Keramikschicht (2) und zumindest einer feldstärkeoptimierten Metallisierung (3, 4), die zur Ausbildung von Anschluss- und/oder Kontaktflächen und/oder Leiterbahnen in mehrere, jeweils durch grabenförmige Zwischenräume (5) voneinander getrennte Metallisierungsbereiche (3.1, 3.2) strukturiert wird, umfassend folgende Schritte: Bereitstellen zumindest einer die spätere Metallisierung (3, 4) bildenden Metallschicht (6) und zumindest einer Keramikschicht (2), Herstellen einer vorstrukturierten Metallschicht (6‘) aus der Metallschicht (6) durch Einbringen von zumindest teilweise die späteren grabenförmigen Zwischenräume (5) bildenden grabenförmigen Ausnehmungen (8) in zumindest eine Oberfläche (6.1) der Metallschicht (6), Verbinden der vorstrukturierten Metallschicht (6‘) mit der Keramikschicht (2), und Abtragen der der Keramikschicht (2) gegenüberliegenden Oberfläche (6.2) der vorstrukturierten Metallschicht (6‘) zumindest im Bereich der grabenförmigen Ausnehmungen (8) zur Bildung der grabenförmigen Zwischenräume (5) zwischen den durch die Vorstrukturierung vorgegebenen Metallisierungsbereichen (3.1, 3.2), wobei die grabenförmigen Ausnehmungen (8) mit einer Querschnittsform erzeugt werden, die zumindest im an die Keramikschicht (2) anschließenden Randbereich (3.1‘, 3.2‘) der Metallisierungsbereiche (3.1, 3.2) einen abgerundeten Kantenverlauf (KV) aufweist.
Patent DE-102014202087-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufteilen eines Stroms stückiger Produkte
Inventor: HETZER TOBIAS
IPC: B65G47/71
Filed: 2014-02-05
Abstract: Erfindungsgemäß werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Aufteilen eines Stroms stückiger Produkte geschaffen, mit folgenden Vorrichtungsmerkmalen und Verfahrensschritten: mindestens eine eingangsseitige Fördereinrichtung zum kontinuierlichen Zuführen von stückigen Produkten in einer Ebene; mindestens zwei ausgangsseitige Fördereinrichtungen zum kontinuierlichen Abführen der Produkte in jeweils einer Ebene, wobei die den ausgangsseitigen Fördereinrichtungen jeweils zugeordneten Ebenen im wesentlichen vertikal übereinander angeordnet sind; wobei die eingangsseitige Fördereinrichtung die Produkte während einer ersten Zeitspanne kontinuierlich oder in Gruppen an eine erste der mindestens zwei ausgangsseitigen Fördereinrichtungen übergibt; wobei die eingangsseitige Fördereinrichtung und/oder die ausgangsseitigen Fördereinrichtungen derart in ihrer Position verstellbar, insbesondere verschwenkbar, sind, dass die eingangsseitige Fördereinrichtung die Produkte während einer zweiten Zeitspanne, die sich an die erste Zeitspanne anschließt, kontinuierlich oder in Gruppen an eine andere der mindestens zwei ausgangsseitigen Fördereinrichtungen übergibt; und wobei die eingangsseitige Fördereinrichtung und die ausgangsseitigen Fördereinrichtungen, insbesondere als umlaufende Förderbänder, jeweils Fördermittel aufweisen, insbesondere in Form von in Förderrichtung beweglichen vorderen bzw. hinteren Enden, die so zusammenarbeiten, dass während der Phase der Positionsverstellung der eingangsseitigen Fördereinrichtung und/oder der ausgangsseitigen Fördereinrichtungen die Produkte auf der eingangsseitigen Fördereinrichtung weiterhin kontinuierlich und im wesentlichen mit gleichbleibenden Abständen zueinander zugeführt werden können.
Patent DE-102014203754-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung mindestens einer Verkehrskenngröße
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: G08G1/015
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung mindestens einer Verkehrskenngröße, wobei ein erster Verkehrsteilnehmer zu einem ersten Detektionszeitpunkt detektiert wird, wobei ein elektromagnetisches Feld erfasst wird, wobei die Verkehrskenngröße in Abhängigkeit mindestens einer Eigenschaft des elektromagnetischen Feldes (4) bestimmt wird, wobei das elektromagnetische Feld (4) ein von dem Verkehrsteilnehmer erzeugtes elektromagnetisches Feld ist.
Patent DE-102014208982-A1 (DE)
Title: Schwungrad mit Fliehkraftpendel
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwungrad zur Befestigung an einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine mittels auf einem Lochkreis angeordneter Befestigungsöffnungen mit einem radial außerhalb dieser in einer der Brennkraftmaschine zugewandten Einsenkung axial vollständig aufgenommenen Fliehkraftpendel. Um ein Schwungrad mit einem in einer Einsenkung untergebrachten Fliehkraftpendel vorteilhaft weiterzubilden, weist das Fliehkraftpendel ein Flanschteil mit mehreren über den Umfang verteilt um eine Drehachse des Schwungrads begrenzt in Umfangsrichtung verlagerbar an dem Flanschteil aufgenommenen Pendelmassen auf, wobei jeweils zwei axial gegenüberliegende, beidseitig des Flanschteils angeordnete Pendelmassen fest miteinander zu einem Pendelmassenpaar verbunden sind und die Pendelmassen jeweils eines Pendelmassenpaars zwei in Umfangsrichtung voneinander beabstandete, einen Schwerpunkt des Pendelmassenpaars einschließende, bogenförmig nach radial außen weisende erste Laufbahnen und das Flanschteil hierzu komplementäre bogenförmig nach radial innen weisende zweite Laufbahnen aufweist und auf axial in Linie angeordneten Laufbahnen jeweils ein in die Pendelmassen eingreifender und das Flanschteil durchgreifender Wälzkörper abwälzt und wobei das Flanschteil an einem Umfang der Einsenkung zentriert und befestigt ist.
Patent DE-102014211718-A1 (DE)
Title: Hubkolbenmotor und Kraftfahrzeug
Inventor: BEBBER DAVID VAN
IPC: F02B75/04
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es wird ein Hubkolbenmotor (11) mit zumindest einem Brennraum (13) bereitgestellt, der ein an den Brennraum (13) angrenzendes Stellelement (14) aufweist, welches in seiner Ausrichtung und/oder Position zum Brennraum (13) veränderbar ist.
Patent DE-102014212787-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: ONITSUKA KAZUHIRO
IPC: F02B37/18
Filed: 2014-07-02
Abstract: Ein Turbolader enthält einen Einströmkanal, der ein Fluid zu einem Aufnahmeraum für ein Turbinenrad leitet, einen Abgaskanal, der das Fluid, das das Turbinenrad in Drehung versetzt hat, aus einem Turbolader-Körper ableitet, einen Umgehungskanal, der den Einströmkanal und den Abgaskanal verbindet, eine Ventileinheit, die ein Ventil für einen Verbindungsabschnitt zwischen dem Abgaskanal und dem Aufnahmeraum, sowie ein weiteres Ventil für den Umgehungskanal aufweist, ein Betätigungselement, das die Ventileinheit und einen mit der Ventileinheit verbundenen Schaft um eine Achse des Schaftes herum dreht, sowie eine Steuereinrichtung, die das Betätigungselement betätigt. Die Steuereinrichtung reguliert die Öffnung des Umgehungskanals, indem sie die Ventileinheit innerhalb eines bestimmten Bereiches um die Achse des Schaftes herum dreht, wenn eine bestimmte Bedingung erfüllt ist, und schließt den Abgaskanal, indem sie die Ventileinheit über den bestimmten Bereich hinaus dreht, wenn die bestimmte Bedingung nicht erfüllt ist.
Patent DE-102014214581-A1 (DE)
Title: Luftverteileinrichtung für den Innenraum eines Schienenfahrzeugs
Inventor: GRZESIUK TOMASZ
IPC: F24F13/06
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftverteileinrichtung (1) zur Verteilung von einströmender Luft im Innenraum eines Schienenfahrzeugs, aufweisend – zumindest einen ersten Luftkanal (2), aufweisend erste Luftauslässe (3), die in einem Deckenbereich eines Innenraums (32) des Schienenfahrzeugs anordenbar sind, – zumindest einen zweiten Luftkanal (4, 5), aufweisend zweite Luftauslässe (10, 11, 12, 13), die in einem Bodenbereich des Innenraums (32) des Schienenfahrzeugs anordenbar sind, – zumindest eine Verbindungsöffnung (14, 15), durch welche der zumindest eine erste Luftkanal (2) und der zumindest eine zweite Luftkanal (4, 5) miteinander verbunden sind, – zumindest einen Lüfter (16, 17), der zum Beförderung von Luft von dem ersten Luftkanal (2) in den zweiten Luftkanal (4, 5), oder umgekehrt, eingerichtet ist, wobei durch die Art des Betriebs des Lüfters eine erste Luftmenge, die durch die ersten Luftauslässe (3) in den Deckenbereich einströmt, und eine zweite Luftmenge, die durch die zweiten Luftauslässe (10, 11, 12, 13) in den Bodenbereich einströmt, in ihrem Verhältnis zueinander einstellbar sind, und ein Verfahren zur Steuerung einer Luftstromverteilung im Innenraum (32) eines Schienenfahrzeugs, wo eine solche Luftverteileinrichtung verwendet wird. Die Erfindung betrifft weiter ein Schienenfahrzeug, aufweisend eine Luftverteileinrichtung.
Patent DE-102014215892-A1 (DE)
Title: Kühldeckel zum Kühlen von Leistungsendstufenmodulen, Leistungselektronik mit dem Kühldeckel und Hybridmodul mit der Leistungselektronik
Inventor: BLAES CÉDRIC
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühldeckel (1) zum gezielten Kühlen von Leistungsendstufenmodulen (2, 3, 4), eine Leistungselektronik (14) mit dem Kühldeckel (1) und ein Hybridmodul (22) mit der integrierten Leistungselektronik (14).
Patent DE-102014217526-A1 (DE)
Title: Leitermodul und elektrochemischer Energiespeicher aufweisend ein derartiges Leitermodul
Inventor: HAUG KARSTEN
IPC: H03H1/00
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leitermodul (10), aufweisend wenigstens zwei elektrische Leiterabschnitte (12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass das Leitermodul (10) weiterhin einen Ferritkern (16) zum Unterdrücken von Gleichtaktstörungen aufweist, wobei der Ferritkern (16) mit den wenigstens zwei elektrischen Leiterabschnitten (12, 14) mechanisch zu einem Bauteil verbunden ist, und wobei die wenigstens zwei elektrischen Leiterabschnitte (12, 14) derart ausgewählt sind, dass bei einem störungsfreien Betrieb des Leitermoduls (10) durch die elektrischen Leiterabschnitte (12, 14) den Ferritkern (16) passierend ein Summenstrom von null fließt. Ein vorbeschriebenes Leitermodul (10) schafft eine vorteilhafte Lösung, um ein derartiges magnetische Felder reduzierendes Bauteil einfach und kostengünstig in elektronische Systeme, wie beispielsweise in elektrochemische Energiespeicher, integrieren zu können. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ferner ein elektrochemischer Energiespeicher (30, 30‘).
Patent DE-102014218054-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren, Programm und optische Messvorrichtung
Inventor: YOSHIDA HIROYUKI
IPC: G02B7/28
Filed: 2014-09-10
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet: das Erlangen mehrerer Objektbilder, wobei die mehreren Objektbilder von einem Bilderfassungsgerät aufgenommen werden, während eine Fokusposition innerhalb eines vorher festgelegten Bereichs bewegt wird, wobei das Bilderfassungsgerät dazu in der Lage ist, Bilder eines Objekts in willkürlichen Fokuspositionen innerhalb des vorher festgelegten Bereichs aufzunehmen; das Berechnen einer ersten fokussierten Position innerhalb des vorher festgelegten Bereichs auf der Basis von Kontrastinformationen zu einer manuell aufgenommenen Objektbildgruppe, wobei die manuell aufgenommene Objektbildgruppe die mehreren Objektbilder enthält, die aufgenommen wurden, während die Fokusposition manuell innerhalb des vorher festgelegten Bereichs bewegt wurde; und das Berechnen einer zweiten fokussierten Position innerhalb des Suchbereichs auf der Basis von Kontrastinformationen zu einer automatisch aufgenommenen Objektbildgruppe, wobei die automatisch aufgenommene Objektbildgruppe die mehreren Objektbilder enthält, die aufgenommen wurden, während die Fokusposition automatisch innerhalb eines Suchbereichs bewegt wurde, wobei der Suchbereich in Bezug auf die berechnete erste fokussierte Position bestimmt wird.
Patent DE-102014219373-A1 (DE)
Title: Einspurfahrzeug mit zwei Seitenstützen
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62H1/02
Filed: 2014-09-25
Abstract: Es wird ein Einspurfahrzeug (1) mit Motorantrieb angegeben, das einen Fahrzeugkörper (2) sowie eine erste und eine zweite Seitenstütze (3, 4) aufweist, die auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Fahrzeugkörpers (2) angeordnet sind. Die erste und die zweite Seitenstütze (3, 4) sind jeweils unabhängig voneinander mittels eines Hilfsantriebs ein- und ausschwenkbar und jede der Seitenstützen (3, 4) ist derart ausgebildet ist, dass sie in einem ausgeschwenkten Zustand (6) jeweils unabhängig vom Zustand der anderen Seitenstütze (3, 4) das Einspurfahrzeug (1) stützen kann.
Patent DE-102014220189-A1 (DE)
Title: Head-Up-Display und Verfahren zur Erzeugung eines virtuellen Bilds mittels eines Head-Up-Displays
Inventor: KREIPE HANS-PETER
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Head-Up-Display (1), welches eine Bilderzeugungseinheit (2) und eine Scheibenanordnung (3) umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung eines virtuellen Bilds mittels eines vorgenannten Head-Up-Displays (1). Die Bilderzeugungseinheit (2) ist dazu eingerichtet, p-polarisiertes Licht (4p) zu emittieren und die Scheibenanordnung (3) weist eine reflektierende Struktur (5) auf, welche dazu eingerichtet ist, p-polarisiertes Licht (4p) zu reflektieren, so dass ein Nutzer N reflektiertes p-polarisiertes Licht (4p) durch eine polarisationsselektive Sonnenbrille mit stark unterdrücktem Doppelbild optisch wahrnehmen kann.
Patent DE-102014221373-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Augenimplantat
Inventor: OSTERMEIER MAX
IPC: A61F9/007
Filed: 2014-10-21
Abstract: Ein kombiniertes Augenimplantat (1) zur Implantation in einen Kapselsack (6) des menschlichen oder tierischen Auges, insbesondere im Verlauf einer Katarakt-Operation, mit einem wesentlichen ringförmigen, eine zentrale Ausnehmung (3) umschließenden Sensorimplantat (11), das einen Drucksensor (7) zur Messung des Augeninnendrucks, eine Mikroelektronik (8) zur Umwandlung von Signalen des Drucksensor (7) in digitale Daten und zur Übermittlung dieser Daten über eine Antenne (9) an ein externes Lesegerät aufweist, und mit einem Linsenimplantat (12), welches im implantierten Zustand die zentrale Ausnehmung (3) des Sensorimplantats (11) zumindest teilweise überdeckt, wird erfindungsgemäß zur Vermeidung gegenseitiger Funktionsstörungen von Linsenimplantat (12) und Sensorimplantat (11) dadurch verbessert, dass ein oder mehrere Halteelemente (13, 14) vorgesehen sind, die die relative Position von Sensorimplantat (11) zum Linsenimplantat (12) in axialer Richtung (2) fixieren und eine zumindest geringfügige relative Verschiebung des Sensorimplantats (11) gegenüber dem Linsenimplantat (12) in einer zu axialen Richtung (2) orthogonalen radialen Richtung erlauben.
Patent DE-102014222894-A1 (DE)
Title: Gegenschloss eines Treibstangenschlosses einer zweiflügeligen Tür
Inventor: APEL LORENZ
IPC: E05B63/24
Filed: 2014-11-10
Abstract: Ein Gegenschloss (6) eines Treibstangenschlosses (4) einer zweiflügeligen Tür hat einen selbsthemmend gestalteten Antrieb für einen Fallenaushub (35) und einen Riegelaushub (34). Eine Gegennuss (23) stützt in Schließstellung zwei Treibstangenanschlussschieber (30, 31) auf einen vorgesehenen Abstand zueinander ab. Damit wird eine unberechtigte Entriegelung des Gegenschlosses (6) erschwert.
Patent DE-102014223173-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überwachen der Sicherheit um ein Fahrzeug
Inventor: CHOI BYUNG SIK
IPC: B60R25/31
Filed: 2014-11-13
Abstract: Es wird ein System und ein Verfahren zum Überwachen der Sicherheit um ein Fahrzeug bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Suchen nach einer Mobileinrichtung in der Umgebung des Fahrzeugs und das Bestimmen durch eine Steuerung, ob eine detektierte Mobileinrichtung eine identifizierte Mobileinrichtung ist, die dem Fahrzeug zuvor bekannt war. Wenn die detektierte Mobileinrichtung die identifizierte Mobileinrichtung ist, ist die Steuerung eingerichtet, kontinuierlich nach einer weiteren Mobileinrichtung zu suchen. Wenn die detektierte Mobileinrichtung eine unbekannte Mobileinrichtung ist, ist die Steuerung eingerichtet, Informationen hinsichtlich der detektierten Mobileinrichtung an einen Fahrer des Fahrzeugs zu übertragen, wenn die Zeit oder die Frequenz, für welche die detektierte Mobileinrichtung in der Umgebung des Fahrzeugs gesucht wird, größer als eine vorbestimmte Zeit oder Frequenz ist.