baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015000174-A1 (DE)
Title: Raffstore und Behanglamellen dafür
Inventor: MAIER WILFRIED
IPC: E06B9/386
Filed: 2015-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behanglamelle (1) für einen an einer Anzahl Aufzugsbänder (3) aufzieh- und ablassbaren und an einer weiteren Anzahl Wendebänder (2) zwischen einer Belichtungsstellung mit voneinander abgehobenen Behanglamellen (1) und einer Verschattungsstellung mit aneinander anliegenden Behanglamellen (1) verschwenkbaren Behang einer Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung, insbesondere eines Raffstores, mit: einem sich zwischen zwei parallelen Längsseiten mit einer vorgegebenen Kontur erstreckenden Lamellenprofil (5), zumindest dessen in der Verschattungsstellung untere Längsseite von einer in der Belichtungsstellung nach unten vorstehenden, unteren Randbördelung (9) gebildet wird, welche eine Anzahl Angriffsabschnitte (13) für eine entsprechende Anzahl Wendebänder (2) aufweist, um die Behanglamellen (1) des abgelassenen Behangs zu verschwenken, und mit jeweils einem an den beiden Schmalseiten des Lamellenprofils (5) nach außen abstehenden Führungsbolzen (8), wobei sich die beiden Führungsbolzen (8) koxial auf einer in Lamellenlängsrichtung verlaufenden Drehachse erstrecken, deren Abstand zur in der Verschattungsstellung oberen Längsseite des Lamellenprofils (5) kleiner ist als zur in der Verschattungsstellung unteren Längsseite. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine sich zwischen der Drehachse der Führungsbolzen (8) und der unteren Randbördelung (9) in Lamellenlängsrichtung erstreckende Vertiefung (10) in die in der Belichtungsstellung obere Seite des Lamellenprofils (5) eingeprägt ist, welche die untere Randbördelung (9) der nächstoberen Behanglamelle (1) in der Verschattungsstellung aufnimmt.
Patent DE-102015002084-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: GÖBEL WERNER
IPC: G02B23/24
Filed: 2015-02-18
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Endoskop (1) umfasst einen langerstreckten Schaft (2), ein in einem distalen Endbereich (4) des Schafts (2) angeordnetes Objektiv (13, 27, 51) zum Erzeugen eines Bilds eines Objektfelds (22) in einer Bildebene, wobei das Objektiv (13, 27, 51) einen Strahlteiler umfasst, sowie einen Bildaufnehmer (17, 56) zum Aufnehmen des Bilds des Objektfelds (22) und einen Lichtleiter zur Weiterleitung einer Beleuchtungsstrahlung von einem proximalen Bereich zum distalen Endbereich (4) des Schafts (2), wobei eine Sensorfläche (18) des Bildaufnehmers (17, 56) in der Bildebene angeordnet ist und ein Austrittsabschnitt des Lichtleiters zum Weiterleiten zumindest eines Teils der Beleuchtungsstrahlung zum Strahlteiler zum Beleuchten des Objektfelds (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102015002364-A1 (DE)
Title: Mipmap-komprimierung
Inventor: KABURLASOS NIKOS
IPC: G06T9/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Es sind ein System und Verfahren in diesem Text beschrieben. Das Verfahren umfasst das Abrufen eines Teils eines ersten Level of Detail (LOD) und eines Delta. Ein Teil eines zweiten LOD wird unter Verwendung des Teils des ersten LOD vorhergesagt. Das zweite LOD wird unter Verwendung des vorhergesagten Teils des zweiten LOD und des Delta rekonstruiert.
Patent DE-102015003805-A1 (DE)
Title: Runder, zylinderförmiger Handyhalter zum Einsetzen in Getränkebecherhalter im Auto mit verschiedenen Lücken (der Größe nach), um Handys längs durch die Lücke in den Handyhalter einzusetzen
Inventor: DALOGLU METE
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-03-23
Abstract: Um Handys in Autos gut sichtbar zu befestigen bedarf es regelmäßig einer zusätzlich am Auto angebrachten Vorrichtung. Mit dieser Erfindung wird der regelmäßig bereits am Auto angebrachte Getränkehalter durch Einsetzen des Handyhalters als Haltevorrichtung genutzt. Einer zusätzlich angebrachten Vorrichtung bedarf es nicht. Die Erfindung kann bei Fahrzeugen aller Art, die einen Getränkehalter haben, genutzt werden.
Patent DE-102015008504-A1 (DE)
Title: Saugnapfvorrichtung
Inventor: MÖLLER THOMAS
IPC: F16B47/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Saugnapfvorrichtung mit einer Saugglocke dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite dieser ersten Saugglocke, die zum Festsaugen an einer glatten Oberfläche im Interieur eines Automobils eingerichtet ist, eine zweite Saugglocke befestigt ist, die in eine zur ersten Saugglocke im Wesentlichen entgegengesetzte Richtung weist und die zum Festsaugen an einer glatten Oberfläche an der Rückseite eines Mobiltelefons eingerichtet ist.
Patent DE-102015012203-A1 (DE)
Title: Liege
Inventor: KUNKEL HELMUT JOACHIM
IPC: A61H37/00
Filed: 2015-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Liege. Die Liege umfasst einen unteren Bereich, der zur Ablage der Beine vorgesehen ist, wobei der untere Bereich mittig gespreizt nach außen hin horizontal verändert werden kann und/oder vertikal, demnach höhenseitig ein Abwinkeln nach oben und/oder unten möglich ist.
Patent DE-102015013699-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: WENGERT JOCHEN
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit einem Steuergerät und mit einer Messtechnik, die aktuelle Fahrbetriebsgrößen erfasst, die dem Steuergerät zugeführt werden, wobei das Fahrzeug immer auf derselben Fahrstrecke oder zumindest vielfach auf derselben Fahrstrecke mit demselben Streckenprofil eingesetzt und bewegt wird. Erfindungsgemäß werden Fahrbetriebsgrößen im Steuergerät durch einen Lernalgorithmus dem Fahrstreckenverlauf und damit dem Streckenprofil dieser wiederholt befahrenden Fahrstrecke zugeordnet und gespeichert. Das Steuergerät erkennt jeweils bei einer Fahrt anhand der zeitlichen Verläufe der aktuellen erfassten Fahrbetriebsgrößen und einem Vergleich mit den streckenbezogen, gelernten und gespeicherten Fahrbetriebsgrößen, auf welchem aktuellen Teilstück der Fahrstrecke mit welchem Streckenprofil sich das Fahrzeug gerade befindet (1, 2, 3). Im Steuergerät sind für Betriebsstrategieanweisungen für eine kostenoptimierte Fahrweise festgelegt und/oder werden durch einen Lernalgorithmus erhalten und abgelegt, die jeweils bei einem erkannten aktuellen Teilstück der Fahrstrecke für einen Eingriff in den Fahrbetrieb des Fahrzeugs ausgegeben werden (5, 6, 7), wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass die Betriebsstrategieanweisungen das Streckenprofil des erkannten Teilstücks berücksichtigen und abbilden.
Patent DE-102015015152-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Gassensors in einem Gasmesssystem
Inventor: EINECKE KAI
IPC: G01N33/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines Gassensors (5) in einem Gasmesssystem (1) mit einer Prüfgasquelle (8) und einer Pumpeinrichtung (9). In dem Verfahren wird aus der Prüfgasquelle (8) eine vorbestimmte Menge eines Gases oder eines Gasgemisches für eine vorbestimmte Zeit zu dem Gassensor (5) hin gefördert und dosiert. Die Reaktion eines Messsignals (51) des Gassensors (5) wird als Sensorantwort erfasst und aus der Sensorantwort werden charakteristische Größen ermittelt, aus denen ein Maß für die Funktionsfähigkeit des Gassensors (5) bestimmt wird.
Patent DE-102015100631-A1 (DE)
Title: Licht emitierende Vorrichtung, Lichtquelle zur Beleuchtung und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: OMURA KOJI
IPC: H01L33/50
Filed: 2015-01-16
Abstract: Eine Licht emittierende Vorrichtung, die weißes Licht emittiert, beinhaltet ein erstes Licht emittierendes Element und ein zweites Licht emittierendes Element, die verschiedene Emissionsspitzenwellenlängen innerhalb eines Bereiches von 440 nm bis 495 nm aufweisen. Die Licht emittierende Vorrichtung beinhaltet zudem ein Wellenlängenumwandlungsmaterial, das eine Wellenlänge von Licht, das von wenigstens einem von dem ersten Licht emittierenden Element und dem zweiten Licht emittierenden Element emittiert wird, umwandelt. Das weiße Licht weist ein Emissionsspektrum mit Spitze bei einer ersten Spitzenwellenlänge und einer zweiten Spitzenwellenlänge auf. Die erste Spitzenwellenlänge entspricht der Emissionsspitzenwellenlänge des ersten Licht emittierenden Elementes, und die zweite Spitzenwellenlänge entspricht der Emissionsspitzenwellenlänge des zweiten Licht emittierenden Elementes. Wo eine Lichtintensität bei wenigstens einer von der ersten Spitzenwellenlänge und der zweiten Spitzenwellenlänge gleich 1 ist, ist eine Lichtintensität am Boden einer Senke zwischen der ersten Spitzenwellenlänge und der zweiten Spitzenwellenlänge gleich 0,5 oder höher, jedoch niedriger als 1,0.
Patent DE-102015101215-A1 (DE)
Title: Klemmschelle mit asymmetrischer Kapazitätsreserve
Inventor: RIGOLLET NICOLAS
IPC: F16L33/02
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Klemmschelle umfasst einen Metallring (10) mit Klemmmitteln (12, 14) und einer hinter den Klemmmitteln gelegenen Wellung (16). Im freien Zustand weist die Wellung (16) einen auf der Seite der Klemmmittel gelegenen vorderen Teil (17) auf, in dem der Krümmungsradius der Wellung gegenüber dem Krümmungsradius der Wellung in einem hinteren Teil (19) der Wellung, welcher von den Klemmmitteln entfernt ist, vergrößert ist.
Patent DE-102015101969-A1 (DE)
Title: Verschlechterungsbestimmungsvorrichtung für eine Batterie
Inventor: NAKAYAMA HIROYUKI
IPC: H01M10/54
Filed: 2015-02-11
Abstract: Ein PC führt einen Steuerungsvorgang einschließlich der folgenden Schritte aus: Berechnen eines Innendruck-Zunahmebetrags P (S100); Berechnen eines Innendruck-Schwankungsbetrags ΔP (S102); Berechnen eines Verschlechterungs-Beurteilungswerts D1 (S104); Berechnen eines Verschlechterungs-Beurteilungswerts D2 (S106); Bestimmen, dass eine Batterie als eine Gebrauchtbatterie versendet werden kann (S110), wenn D1 + D2 kleiner oder gleich einem Schwellenwert A ist (JA bei S108); und Bestimmen, dass die Batterie nicht als eine Gebrauchtbatterie versendet werden kann (S112), wenn D1 + D2 größer als der Schwellenwert A ist (NEIN bei S108).
Patent DE-102015105981-A1 (DE)
Title: Gehäuse und Verfahren zum Bilden von Gehäusen
Inventor: YEH DER-CHYANG
IPC: H01L25/065
Filed: 2015-04-20
Abstract: Es werden verschiedene Gehäuse und Verfahren zum Bilden von Gehäusen beschrieben. Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Gehäuse einen Prozessorchip, der zumindest seitlich von einem Verkapselungsmittel verkapselt ist, einen Speicherchip, der zumindest seitlich von dem Verkapselungsmittel verkapselt ist, und eine Umverteilungsstruktur auf dem Verkapselungsmittel. Der Prozessorchip ist durch die Umverteilungsstruktur kommunikativ mit dem Speicherchip verbunden. Gemäß weiteren Ausführungsformen kann der Speicherchip einen Speicher umfassen, der ein Cache-Speicher des Prozessorchips ist, und der Speicherchip kann einen Dynamischen Direktzugriffsspeicher (DRAM) umfassen.
Patent DE-102015106915-A1 (DE)
Title: Strahlungsdetektor für einen nichtdispersiven Infrarot-Gasanalysator
Inventor: SCHNEIDER RUDOLF
IPC: G01N21/37
Filed: 2015-05-04
Abstract: Ein Strahlungsdetektor (2) für einen nichtdispersiven Infrarot-Gasanalysator weist zwei von einem Gehäuse (1) umgebenen und von einem für Infrarotstrahlung durchlässigen und für Gas undurchlässigen Trennelement (7) getrennte Detektorkammern (6) auf, die mit einem strahlungsabsorbierenden Messgas füllbar sind. An einer Anlagefläche (8) an einer Außenseite des Gehäuses (1) kann ein Aufnahmeelement (9) mit einem darin befestigten und einen strömungs- oder drucksensitiven Sensor umfassenden Messsystem (10) angebracht werden. Jede Detektorkammer (6) ist durch einen in dem Gehäuse (1) verlaufenden gasoffenen Kanal (11) mit dem Messsystem (10) pneumatisch verbunden. Das Gehäuse (1) des Strahlungsdetektors (2) ist modular aufgebaut und umfasst ein den Kanal (11), das Trennelement (7) und das in dem Aufnahmeelement (9) befestigte Messsystem (10) umfassendes Grundelement (2) und ein erstes und ein zweites, jeweils mit dem Grundelement (3) verbindbares und jeweils eine Detektorkammer (6) umschließendes Außenelement (4, 5). Die Außenelemente (4, 5) weisen im Strahlengang der Infrarotstrahlung liegende Öffnungen auf, die mit einem strahlungsdurchlässigen Fenster (12) gasdicht verschlossen sind. Das Aufnahmeelement (9) und das erste und das zweite Außenelement (4, 5) sind mit dem Grundelement (3) gefügt.
Patent DE-102015108392-A1 (DE)
Title: Fahrzeugnotfallmeldevorrichtung und Notfallmeldesystem
Inventor: YAMAGUCHI ATSUSHI
IPC: H04W4/90
Filed: 2015-05-28
Abstract: Eine Fahrzeugnotfallmeldevorrichtung ist geschaffen. Die Fahrzeugnotfallmeldevorrichtung weist einen Meldeabschnitt (6), der einer Rettungsstelle (8) meldet, wenn eine Kollision bei einem Fahrzeug (7) auftritt, einen Kollisionsstatuserfassungsabschnitt (2a, 2b, 3, 5a), einen Insassenzustandserfassungsabschnitt (4) und einen Meldesteuerabschnitt (5, 10, 10a, 10b) auf. Der Meldesteuerabschnitt (5, 10, 10a, 10b) weist einen Speicherabschnitt (5i), einen Kollisionsmusterbestimmungsabschnitt (5e), einen Insassenzustandsbestimmungsabschnitt (5f) und einen Rettungsinformationserzeugungsabschnitt (5h) auf. Ein Notfallmeldesystem weist eine Rettungsstelle (8), einen Meldeabschnitt (6), der der Rettungsstelle (8) meldet, wenn eine Kollision bei einem Fahrzeug (7) auftritt, einen Kollisionsstatuserfassungsabschnitt (2a, 2b, 3, 5a), der einen Kollisionsstatus erfasst, einen Insassenzustandserfassungsabschnitt (4), der einen Zustand eines Insassen nach der Kollision erfasst, und einen Meldesteuerabschnitt (10) auf.
Patent DE-102015115865-A1 (DE)
Title: Mechanisch rekonfigurierbares Kombiinstrument
Inventor: CRAMER DALE O
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Es wird ein mechanisch rekonfigurierbares Kombiinstrument bereitgestellt. Das mechanisch rekonfigurierbare Kombiinstrument umfasst einen ersten Anzeigenabschnitt zum Anzeigen von Informationen einer ersten Art, wobei der Anzeigenabschnitt einen Schaft aufweist, um den herum die Achse des ersten Anzeigenabschnitts durch einen Motor angetrieben wird; einen zweiten Anzeigenabschnitt zum Anzeigen von Informationen einer zweiten Art, wobei der zweite Anzeigenabschnitt konfiguriert ist, um sich in einer Richtung nach innen und außen zu bewegen.
Patent DE-102015200509-A1 (DE)
Title: Rollabdeckungsanordnung
Inventor: MURRAY ANDY
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-01-15
Abstract: Eine Rollabdeckungsanordnung (100) zum Abdecken eines Frachtraums (10) eines Fahrzeugs, wobei die Rollabdeckungsanordnung eine Rollabdeckung (110) und eine Kassette (120) zum Aufnehmen der Rollabdeckung umfasst, wobei die Kassette ein erstes und ein zweites Ende (120a, 120b) umfasst, die dazu konfiguriert sind, einen ersten bzw. einen zweiten Aufnahmeteil (20a, 20b) des Frachtraums in Eingriff zu nehmen, wobei die Rollabdeckungsanordnung weiterhin einen Arretierungsmechanismus, der dazu konfiguriert ist, die Kassette in dem ersten und/oder dem zweiten Aufnahmeteil selektiv zu arretieren; und eine Freigabevorrichtung (130), die dazu konfiguriert ist, den Arretierungsmechanismus selektiv freizugeben, umfasst, wobei die Freigabevorrichtung dazu konfiguriert ist, mit einer Wirkungslinie aktiviert zu werden, die durch die Kassette in im Wesentlichen derselben Richtung verläuft, in der die Kassette konfiguriert ist, sich bei Entfernen aus dem ersten und dem zweiten Aufnahmeteil zu bewegen.
Patent DE-102015205115-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Applikation eines Steuergeräts
Inventor: BROCHHAUS MARKUS
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-03-20
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Applikation eines Steuergeräts (12) und eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens vorgestellt. Im Rahmen der Applikation werden Daten zwischen dem Steuergerät (12) und einer elektronischen Einheit (18), die von einem Applikateur (16) zu bedienen ist, ausgetauscht, wobei die Daten über eine Datenfernverbindung (20) übertragen werden.
Patent DE-102015207539-A1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit Teilabschaltung und parallel angeordneten Turbinen und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (10) mit mindestens drei Zylindern (1, 2, 3, 4) und einem Ansaugsystem (6), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (5a, 5b) anschließt, – mindestens zwei Abgasturbolader (7, 8) vorgesehen sind, – mindestens drei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass sie mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (10) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, – die Abgasleitungen (5a) der Zylinder (1, 4) der ersten Zylindergruppe unter Ausbildung eines ersten Abgaskrümmers (16a) zu einer ersten Gesamtabgasleitung (15a) zusammenführen, welche mit der Turbine (7a) eines ersten Abgasturboladers (7) verbunden ist, – die Abgasleitungen (5b) der Zylinder (2, 3) der zweiten Zylindergruppe unter Ausbildung eines zweiten Abgaskrümmers (16b) zu einer zweiten Gesamtabgasleitung (15b) zusammenführen, welche mit der Turbine (8a) eines zweiten Abgasturboladers (8) verbunden ist, und – eine Abgasrückführung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet ist, dass – der erste Verdichter (7b) des ersten Abgasturboladers (7) stromabwärts des zweiten Verdichters (8b) des zweiten Abgasturboladers (8) im Ansaugsystem (6) angeordnet ist, und – der erste Abgaskrümmer (16a) via Verbindungsleitung (9) mit dem zweiten Abgaskrümmer (16b) verbunden ist, wobei die Verbindungsleitung (9) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (9a) vom ersten Abgaskrümmer (16a) abzweigt und unter Ausbildung eines zweiten Knotenpunktes (9b) in den zweiten Abgaskrümmer (16b) mündet.
Patent DE-102015209503-A1 (DE)
Title: Reaktor und Verfahren zur Behandlung eines Substrats
Inventor: DAFERNER DANIEL
IPC: H05H1/24
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein Reaktor zur Behandlung eines Substrats weist eine Behandlungskammer, einen plattenförmigen ersten Elektrodenabschnitt, einen plattenförmigen zweiten Elektrodenabschnitt und eine Substratplatte, die in der Behandlungskammer angeordnet sind, auf. Die Substratplatte liegt dem ersten und dem zweiten Elektrodenabschnitt mit einem ersten Raum zwischen dem ersten Elektrodenabschnitt und der Substratplatte und einem den ersten Raum umgebenden zweiten Raum zwischen dem zweiten Elektrodenabschnitt und der Substratplatte gegenüber. Eine Prozessgaszuführung ist ausgelegt, um ein Prozessgas in den ersten Raum zuzuführen. Eine Schutzgaszuführung ist ausgelegt, um ein Schutzgas in den zweiten Raum zuzuführen. Eine Spannungsquelle ist ausgelegt, um eine Spannung zwischen dem ersten Elektrodenabschnitt und der Substratplatte zu erzeugen, um ein Prozessplasma in dem ersten Raum zu erzeugen, und eine Spannungsquelle ist ausgelegt, um eine Spannung zwischen dem zweiten Elektrodenabschnitt und der Substratplatte zu erzeugen, um ein Schutzgasplasma in dem zweiten Raum zu erzeugen.
Patent DE-102015209852-A1 (DE)
Title: Türgriffsystem für eine Kraftfahrzeug-Tür
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: E05B85/18
Filed: 2015-05-28
Abstract: Ein derartiges Türgriffsystem mit einem Türgriff, der zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und einer ausgefahrenen Funktionsstellung verlagerbar ist, wobei zur Verlagerung des Türgriffs zwischen der Ruhestellung und der Funktionsstellung ein Antriebssystem vorgesehen ist, und wobei der Türgriff in betriebsfertig montiertem Zustand des Türgriffsystems in der Ruhestellung bündig in einer Türaussparung angeordnet ist und eine Außenseite des Türgriffs mit einer Türaußenhaut fluchtet, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist dem Antriebssystem eine Einrichtung zur Erhöhung eines Anfangsdrehmoments einer drehbeweglichen Antriebsübertragungseinheit zugeordnet, die bei einer Verlagerung des Türgriffs unmittelbar aus der Ruhestellung heraus wirksam ist. Einsatz für Seitentüren von Personenkraftwagen.
Patent DE-102015211381-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/38
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit zumindest einer Federschiene (10) und mit einem Wischblattadapter (12), der zu einer Kopplung mit einem Wischarmadapter (14) vorgesehen ist Es wird vorgeschlagen, dass die Wischblattvorrichtung eine Fixiereinheit (16) umfasst, die zu einer bidirektionalen Längsfixierung der zumindest einen Federschiene (10) relativ zum Wischblattadapter (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102015211508-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: B60C11/03
Filed: 2015-06-23
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen mit einem schulterseitigen Laufstreifenbereich (2), welcher eine schulterseitige Profilblockreihe (5) und eine weitere Profilbockreihe (6), welche voneinander durch eine erste Umfangsrille (7) getrennt sind, umfasst, wobei die weitere Profilblockreihe (6) laufstreifeninnseitig durch eine weitere Umfangsrille (3) begrenzt ist und aus über den Umfang des Laufstreifens aufeinanderfolgenden Makroblöcken (10) zusammengesetzt ist, wobei jeder Makroblock (10) an seiner Randkante zur Umfangsrille (3) eine in Umfangsrichtung ermittelte Erstreckungslänge (l1) von 80 mm bis 180 mm aufweist und mit einer Anzahl von von der ersten Umfangsrille (7) in den Makroblock (10) hinein verlaufenden, im Makroblock (10) sacknutartig endenden Querrillen (11) versehen ist und zur Umfangsrille (3) von einer Blockflanke (13) begrenzt ist, welche von der Oberfläche des Makroblockes (10) bis zum Rillengrund (4) reicht. Die Blockflanke (13) des Makroblockes (10) setzt sich aus drei in radialer Richtung aneinander anschließenden Flankenflächen (13a, 13b, 13c) zusammen, welche sich über die gesamte Umfangserstreckung der Blockflanke (13) erstrecken und jeweils unter einem spitzen Winkel (α, β, γ) zur radialen Richtung verlaufen, wobei der Winkel (α) der radial inneren Flankenfläche (13a) und der Winkel (γ) der radial äußeren Flankenfläche (13c) ihre Größen über die Umfangserstreckung ihrer Flankenflächen (13a, 13b) zueinander entgegengesetzt und kontinuierlich ändern und wobei die mittlere Flankenfläche (13b) unter einem konstanten Winkel (β) zur radialen Richtung verläuft.
Patent DE-102015213863-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Wärmeauskopplung aus Wirbelschichten mit Wärmerohr-Wärmeübertragern in Kombination mit dem Betrieb einer Gasturbine unter effizienter Abwärmenutzung
Inventor: BECKMANN MICHAEL
IPC: B01J8/24
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage mit einem Wirbelschichtreaktor, in dem ein fester Ausgangsstoff mit Hilfe eines Reaktionsgases unter Entwicklung einer hochkorrosiven Atmosphäre einer exothermen Behandlung unterzogen wird, einer Heißluftturbineneinheit, die mit einem gasförmigen Arbeitsfluid arbeitet, und einem oder mehreren Wärmeübertragern, der oder die zur Übertragung von thermischer Energie aus dem Wirbelschichtreaktor auf das Arbeitsfluid geeignet sind. Mindestens einer der Wärmeübertrager enthält mindestens ein keramisches Hochtemperatur-Wärmerohr, dessen erstes Ende in dem Wirbelschichtreaktor und dessen zweites Ende außerhalb des Wirbelschichtreaktors und innerhalb des Strömungsweges des Arbeitsfluids der Heißluftturbineneinheit angeordnet sind. Die Anlage weist darüber hinaus eine Leitung und/oder einen Rekuperator auf, wobei die Leitung geeignet ist, die Abluft der Heißluftturbineneinheit direkt dem Wirbelschichtreaktor als Reaktionsgas zuzuführen, und der Rekuperator geeignet ist, thermische Energie aus der Abluft der Heißluftturbineneinheit auszukoppeln. Die erfindungsgemäße Anlage ermöglicht längere Standzeiten des Wärmeübertragers sowie eine Steigerung des Gesamteffizienzgrades der Anlage.