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Patent DE-102016222620-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur einer pulsierenden Größe
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: F02D41/18
Filed: 2016-11-17
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Korrektur einer pulsierenden Größe, insbesondere einer Luftmasse einer Brennkraftmaschine (10), vorgestellt, wobei ein Signal der pulsierenden Größe mittels eines Sensors kontinuierlich ermittelt wird und das Signal der pulsierenden Größe in frequenzspezifische Signalanteile zerlegt und deren Amplituden ermittelt werden, wobei das Signal der pulsierende Größe in Abhängigkeit mindestens eines frequenzspezifischen Signalanteils korrigiert wird.
Patent DE-102016224075-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reparatur von Schadstellen
Inventor: BRACH HARALD
IPC: C03C23/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Reparieren einer Schadstelle (201) einer Oberfläche, insbesondere einer Glasscheibe (200) bzw. Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs. Eine Steuereinheit steuert eine Beaufschlagung von Druckprofilen, wodurch ein Bearbeitungskopf (101) an der Glasscheibe (200) fixiert wird und ein Reparaturmittel in die Schadstelle (201) verbracht wird.
Patent DE-102016224186-A1 (DE)
Title: Adaptervorsatz zum Einspannen eines Rundschafteinsatzwerkzeugs
Inventor: ENGELFRIED UWE
IPC: B25F3/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Bei einem Adaptervorsatz (300) mit einer Adaptervorsatzantriebswelle (310) zur lösbaren Befestigung in einer Werkzeugaufnahme einer Handwerkzeugmaschine, mit einer Adaptervorsatzwerkzeugaufnahme (340), in der ein Rundschafteinsatzwerkzeug (170) einspannbar ist, weist die Adaptervorsatzantriebswelle (310) mindestens zwei axial beabstandete Führungsabschnitte (314, 316) und einen dazwischen angeordneten Mitnahmeabschnitt (318) auf.
Patent DE-102017011569-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe einer Warnung
Inventor: UNSELT THOMAS
IPC: B60Q7/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) zur Ausgabe einer Warnung bei einer Panne eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist eine Pannenhilfseinheit (P) als eine Drohne (2) ausgebildet, wobei die Drohne (2) mit dem Fahrzeug (1) vernetzt ist und einen Ringspeicher (3.1) zur Speicherung von fahrzeugspezifischen und/oder umgebungsspezifischen Daten sowie eine Steuereinheit (3.2) zur Verarbeitung gespeicherter Daten umfasst, wobei die Steuereinheit (3.2) eine Bewegung der Drohne (2) in Abhängigkeit der Daten steuert.
Patent DE-102017011869-A1 (DE)
Title: System zur Erzeugung elektrischer Energie für ein Fahrzeug
Inventor: KNOOP ANDREAS
IPC: F02C6/18
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Erzeugung elektrischer Energie für ein Fahrzeug, umfassend mindestens einen Brenner (2) und einen mit einer elektrischen Maschine (3) gekoppelten Turbolader (4), wobei zwischen einer Abgasauslassseite des mindestens einen Brenners (2) und einer Turbine (4.1) des Turboladers (4) eine Abgasleitung (5) angeordnet ist, über welche der Turbine (4.1) des Turboladers (4) zum Antrieb des Turboladers (4) und somit zum Antrieb der elektrischen Maschine (3) zur Erzeugung der elektrischen Energie ein von dem mindestens einen Brenner (2) erzeugtes Abgas zuführbar ist, wobei zwischen einem Verdichter (4.2) des Turboladers (4) und einer Frischlufteinlassseite des mindestens einen Brenners (2) eine Frischluftzuführleitung (6) angeordnet ist, über welche dem mindestens einen Brenner (2) eine von dem Verdichter (4.2) des Turboladers (4) verdichtete Frischluft zuführbar ist, und wobei mindestens ein Wärmetauscher (7) zur Übertragung von Wärme vom Abgas auf die Frischluft vorgesehen ist.Erfindungsgemäß ist eine verschließbare Frischluftbypassleitung (8) vorgesehen, welche vor dem mindestens einen Wärmetauscher (7) von der Frischluftzuführleitung (6) abzweigt und nach dem mindestens einen Wärmetauscher (7) in die Frischluftzuführleitung (6) mündet, und/oder es sind mindestens zwei parallel geschaltete Brenner (2) vorgesehen und/oder es sind zwei in Reihe geschaltete Wärmetauscher (7) vorgesehen.
Patent DE-102017101851-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuervorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ANDO TAMOTSU
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-01-31
Abstract: Eine Beleuchtungssteuervorrichtung (10) umfasst: eine erste drahtlose Kommunikationseinrichtung (11), die drahtlos mit einer Lampe (30) kommuniziert, einen ersten Speicher (12), der Identifizierungsinformationen speichert, welche die Beleuchtungssteuervorrichtung (10) identifizieren, eine erste Steuereinrichtung (13), die einen Steuerbefehl zum Steuern der Lampe (30) mittels der ersten drahtlosen Kommunikationseinrichtung (11) zu der Lampe (30) überträgt, eine Bedienerschnittstelle (14), die durch deren Eigengewicht hängt, und einen Stromerzeuger (15), der mit der Bedienerschnittstelle (14) verbunden ist, aus mechanischer Energie, die durch die Bedienerschnittstelle (14) erzeugt wird, die in einer vorgegebenen Richtung bewegt wird, Strom erzeugt und den Strom der ersten Steuereinrichtung (13), dem ersten Speicher (12) und der ersten drahtlosen Kommunikationseinrichtung (11) zuführt. Wenn die Bedienerschnittstelle (14) bewegt wird und die erste Steuereinrichtung (13) den Strom erhält, liest die erste Steuereinrichtung (13) die Identifizierungsinformationen aus dem ersten Speicher (12) aus, überträgt die Identifizierungsinformationen und den Steuerbefehl mittels der ersten drahtlosen Kommunikationseinrichtung (11) zu der Lampe (30) und steuert die Lampe (30).
Patent DE-102017103344-A1 (DE)
Title: Bewegungsgesteuerte Leuchtenvorrichtung mit im Lampenschirm integrierten Linsenbereichen
Inventor: MÖLLER THOMAS
IPC: F21V23/00
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bewegungssensorgesteuerte Leuchtenvorrichtung (1) umfassend auf einem Befestigungssockel (2) angeordnete Leuchtmittel (6), die hinter einem lichtdurchlässigen, umfangsgeschlossenen Lampenschirm (11) angeordnet sind und auf Infrarot-Basis wirkende sowie Linsenmittel (10) umfassende Bewegungserfassungsmittel (15). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Linsenmittel (10) einstückig in dem aus einem Kunststoffmaterial realisierten Lampenschirm (11) so integriert sind, dass eine Mehrzahl von Linsenbereichen der Linsenmittel (6) rand- und/oder umfangsseitig im Lampenschirm (11) in bevorzugt gleichmäßigen Abständen angeordnet ist und mit einer entsprechenden Mehrzahl von dem Befestigungssockel (2) zugeordneten Infrarot-Sensorelementen (8) zusammenwirken.
Patent DE-102017104208-A1 (DE)
Title: Werkzeugwechsler
Inventor: YAMAMOTO YASUYUKI
IPC: B23Q17/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Zur Bereitstellung eines Werkzeugwechslers, der das Eindringen eines Fremdkörpers in einen Revolvermechanismusabschnitt oder eine Abnutzung eines Teils des Revolvermechanismus detektieren kann, weist ein Werkzeugwechsler 100 der vorliegenden Erfindung einen Bezugsphasenfalschdetektionserkennungsabschnitt 23 auf, der Lastveränderungen, die in einer Revolverantriebsquelle 2 auftreten, überwacht und auf Basis eines Unterschieds zwischen den Lastveränderungen und einer als Bezug verwendeten Bezugslast ein Eindringen eines Fremdkörpers in den Revolvermechanismusabschnitt detektiert. Überdies kann der Bezugsphasenfalschdetektionserkennungsabschnitt 23 auf Basis des Integrals des absoluten Werts eines Unterschieds zwischen den Lastveränderungen, die in der Revolverantriebsquelle 2 auftreten, und der als Bezug verwendeten Bezugslast auch den Fortschritt einer Abnutzung eines Teils des Revolvermechanismus detektieren.
Patent DE-102017106159-A1 (DE)
Title: Textilmaschine
Inventor: UEDINGER LOTHAR
IPC: D01H9/18
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Textilmaschine (1) mit einer Vielzahl in Längsrichtung nebeneinander angeordneter Arbeitsstellen (2) und einem Transportband (3, 3a, 3b, 3c, 3d) zum Transportieren von Hülsen (6) in Längsrichtung der Maschine. Erfindungsgemäß ist das Transportband (3, 3a, 3b, 3c, 3d) so angeordnet oder ausgebildet, dass es auf beiden Seiten quer zur Transportrichtung (8) eine seitliche Führung (11a, 11b, 13c, 13d) für die Hülsen (6) aufweist.
Patent DE-102017109186-A1 (DE)
Title: Verfahren zum überwachten Laserschneiden für metallische Werkstücke
Inventor: LANGEBACH JAN
IPC: B23K26/03
Filed: 2017-04-28
Abstract: Verfahren zum überwachten Ausschneiden eines Schneidbutzens (2) aus einem metallischen Werkstück (1), bei dem ein Bearbeitungslaserstrahl (3) auf eine Werkstückoberfläche (1.1) des Werkstückes (1) gerichtet und entlang einer Soll-Schnittkontur (4) geführt wird und ein Trennschnitt (5) in dem Werkstück (1) ausgebildet wird. Nach vollständiger Führung entlang der Soll-Schnittkontur (4) wird der Bearbeitungslaserstrahl (3) entlang eines in das Innere der Soll-Schnittkontur (4) verlaufenden Auslaufweges (4.1) geführt. Dabei nimmt die während des Verfahrens detektierte Intensität (I) eines reflektierten Strahlanteils des Bearbeitungslaserstrahl (3) mit einer definierten Sprunghöhe (h d ) sprunghaft ab, wenn der Schneidbutzen (2) aus dem Werkstück (1) herausgefallen ist.
Patent DE-102017110775-A1 (DE)
Title: Saugfußanordnung für eine Bodenreinigungsmaschine
Inventor: TABELING CHRISTIAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-05-17
Abstract: Saugfußanordnung für eine Bodenreinigungsmaschine, die aufgebaut ist, um über eine zu reinigende Bodenfläche bewegt zu werden, mit einer Saugfußbasis, von der sich eine vordere und eine hintere Dichtlippe beabstandet zueinander wegerstrecken, wobei die von der Saugfußbasis entfernten Kanten der vorderen und der hinteren Dichtlippe in einer Anlageebene verlaufen, und mit einem Halterahmen, der ein erstes Ende und ein gegenüberliegendes zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende des Halterahmens ausgestaltet ist, an einem Maschinenrahmen der Bodenreinigungsmaschine angebracht zu werden, wobei das zweite Ende des Halterahmens ein Schwenkgelenk aufweist, über das die Saugfußbasis um eine erste Schwenkachse schwenkbar mit dem zweiten Ende verbunden ist, mit einem Stützarm, wobei ein erstes Ende des Stützarms mit dem ersten Ende des Halterahmens um eine parallel zur ersten Schwenkachse verlaufende dritte Schwenkachse schwenkbar verbunden ist, wobei ein gegenüberliegendes zweites Ende des Stützarms um eine parallel zur ersten Schwenkachse verlaufende vierte Schwenkachse mit der Saugfußbasis schwenkbar verbunden ist, wobei die vierte Schwenkachse von der ersten Schwenkachse senkrecht zur Anlageebene beabstandet ist, wobei in einem Arbeitszustand der Saugfußanordnung der Stützarm zwischen der dritten Schwenkachse und der vierten Schwenkachse einen ersten Abstand einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugfußanordnung aus dem Arbeitszustand umkehrbar in einen Reinigungszustand überführbar ist, in dem der Stützarm zwischen der dritten Schwenkachse und der vierten Schwenkachse einen zweiten Abstand einstellt, der sich von dem ersten Abstand unterscheidet.
Patent DE-102017111664-A1 (DE)
Title: Triebrad mit Drehschwingungsdämpfungseinrichtung
Inventor: MUSIAL ANDREAS
IPC: F16F15/12
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Triebrad mit einer einen Zugmittelanbindungsbereich aufweisenden Triebscheibe und einem Wellenanbindungsbereich, der entgegen der Dämpfungswirkung von mindestens einer Drehschwingungsdämpfungseinrichtung relativ zu dem Zugmittelanbindungsbereich höchstens um einen ersten Winkelbereich verdrehbar ist; wobei die Drehschwingungsdämpfungseinrichtung in einem durch den Zugmittelanbindungsbereich und den Wellenanbindungsbereich gebildetem Zwischenraum angeordnet ist; wobei zumindest eine erste Dichtung zur Abdichtung des Zwischenraums gegenüber einer äußeren Umgebung mit dem Zugmittelanbindungsbereich einen ersten Dichtkontakt und mit dem Wellenanbindungsbereich einen zweiten Dichtkontakt ausbildet und derart zwischen dem Zugmittelanbindungsbereich und dem Wellenanbindungsbereich angeordnet ist, dass bei einer Verdrehung des Zugmittelanbindungsbereich gegenüber dem Wellenanbindungsbereich zumindest in einem vordefinierten zweiten Winkelbereich ausschließlich statische Dichtkontakte vorliegen.
Patent DE-102017114943-A1 (DE)
Title: Kochgeschirr zur Verwendung mit einem Induktionskochfeld
Inventor: EBKE DANIEL
IPC: A47J37/10
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochgeschirr (2) zur Verwendung mit einem Induktionskochfeld (1) mit einem Körper (20) mit einem Boden (21), mit einem Wandbereich (22) und mit einem Übergangsbereich (23) zwischen dem Boden (21) und dem Wandbereich (22), wobei der Boden (21) ausgebildet ist, auf einer Kochstelle (11) des Induktionskochfelds (1) angeordnet und von einer Induktionsspule (12) der Kochstelle (11) induktiv erwärmt zu werden, wobei der Boden (21) wenigstens eine erste Schicht (21a) mit einer Curie-Temperatur aufweist. Das Kochgeschirr (2) ist zum einen dadurch gekennzeichnet, dass der Wandbereich (22) und/oder der Übergangsbereich (23) wenigstens ein Material aufweist, welches eine geringere, vorzugsweise deutlich geringere, magnetische Permeabilität als das Material der ersten Schicht (21a) des Bodens (21) aufweist. Alternativ ist das Kochgeschirr (2) dadurch gekennzeichnet, dass der Wandbereich (22) und/oder der Übergangsbereich (23) zumindest abschnittsweise wenigstens ein Material mit einer Curie-Temperatur aufweist.
Patent DE-102017115401-A1 (DE)
Title: Break-Away-Steckdose
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: H01R13/62
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckteil zur elektrisch leitfähigen Steckverbindung des Steckteils mit einem Gegensteckteil, wobei das Steckteil ein Sockelelement und ein Soll-Trennelement umfasst, das Soll-Trennelement durch zumindest ein Befestigungsmittel an dem Sockelelement befestigt ist, das Soll-Trennelement durch das zumindest eine Befestigungsmittel mit einer vorbestimmten, an dem Soll-Trennelement angreifenden Kraft zerstörungsfrei von dem Sockelelement lösbar ist und das Soll-Trennelement einen Verriegelungsmechanismus zur Befestigung des Gegensteckteils an dem Soll-Trennelement aufweist.
Patent DE-102017116268-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Energiezufuhrsystem
Inventor: TAKITA SHIMPEI
IPC: H02J7/14
Filed: 2017-07-19
Abstract: Eine Steuervorrichtung steuert ein Energieversorgungssystem. Die Steuervorrichtung umfasst eine Steuereinrichtung. Die Steuereinrichtung ist dazu eingerichtet, um elektrische Energie von einer zweiten Speicherbatterie zu einer elektrischen Last mittels eines zweiten Energieversorgungspfades zuzuführen und elektrische Energie von einem Generator zu der zweiten Speicherbatterie mittels eines zweiten Energieerzeugungspfads zuzuführen, wenn es unmöglich ist, elektrische Energie von einer ersten Speicherbatterie zu der elektrischen Last mittels eines ersten Energieversorgungspfads zuzuführen. Die Steuereinrichtung ist dazu eingerichtet, um elektrische Energie von der ersten Speicherbatterie zu der elektrischen Last mittels des ersten Energieversorgungspfads zuzuführen und elektrische Energie von dem Generator zu der ersten Speicherbatterie mittels eines ersten Energieerzeugungspfads zuzuführen, wenn es unmöglich ist, elektrische Energie von der zweiten Speicherbatterie zu der elektrischen Last mittels des zweiten Energieversorgungspfads zuzuführen.
Patent DE-102017116493-A1 (DE)
Title: Schaufel mit einer internen Rippe mit einer oder mehreren gewellten Oberflächen
Inventor: JONES JEFFREY CLARENCE
IPC: F01D5/18
Filed: 2017-07-21
Abstract: Ein Blatt schließt einen Profilkörper, festgelegt durch eine konkave Druckseitenaußenwand und eine konvexe Saugseitenaußenwand ein, die aneinander entlang einer Vorderkante und einer Hinterkante anschließen und dazwischen eine sich radial erstreckende Kammer zum Empfangen eines Flusses an Kühlmittel bilden, wobei der Profilkörper eine äußere Oberfläche und eine innere Oberfläche aufweist, die der sich radial erstreckenden Kammer zugewandt ist. Eine erste gewellte Oberfläche ist auf wenigstens einem Teil der äußeren Oberfläche des Profilkörpers; und eine erste Rippe unterteilt die sich radial erstreckende Kammer, wobei die erste Rippe eine erste Seite und eine entgegengesetzte zweite Seite einschließt. Eine zweite gewellte Oberfläche ist auf wenigstens einem Teil der ersten Seite und/oder der zweiten Seite der ersten Rippe.
Patent DE-102017117294-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur verwendung eines digitalen temporären fahrzeugschlüssels
Inventor: JAYARAMAN VIJAYABABU
IPC: G06Q30/06
Filed: 2017-07-31
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der zum Empfangen einer Fahrzeugausleiherkontaktinformationseingabe von einem Fahrzeugverleiher konfiguriert ist. Der Prozessor ist ebenfalls zum Senden einer digitalen Einladung, ein Fahrzeug unter Verwendung der Ausleiherkontaktinformationen zu verwenden, als Reaktion auf die Eingabe und zum Empfangen einer digitalen Bestätigung als Reaktion auf die elektronische Einladung konfiguriert. Der Prozessor ist zum Einrichten eines digitalen Schlüssels als Reaktion auf die Bestätigung und zum drahtlosen Senden des eingerichteten digitalen Schlüssels an den Ausleiher und das Fahrzeug konfiguriert.
Patent DE-102017121668-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: SCHMUCKER ERWIN
IPC: B21J7/24
Filed: 2017-09-19
Abstract: Es wird ein Schlagwerkzeug (SL) zur Bearbeitung von Werkstücken (WS), das ein in einem Gehäuse (GE) angeordnetes Schlagwerk (SW) aufweist, das geeignet ist, eine pendelnde Bewegung auf eine in einer axialen Richtung (AR) angeordnete Bearbeitungsspitze (BS) zu übertragen, wobei das Schlagwerk (SW) gegen das Gehäuse (GE) zwischen einem unteren Anschlagspunkt (AU) und einem oberen Anschlagspunkt (AO) in der axialen Richtung (AR) verlagerbar ist, wobei zwischen dem Gehäuse (GE) und dem Schlagwerk (SW) ein Mittel (MI) zur Erzeugung einer konstanten oder veränderlichen Anpresskraft (AK) der Bearbeitungsspitze (BS) angeordnet ist, so dass die Bearbeitungsspitze (BS) nach einem Vorspannweg des Schlagwerks (SW) vom unteren Anschlagspunkt (AU) aus zusätzlich mit der Anpresskraft (AK) beaufschlagt ist.
Patent DE-102017122238-A1 (DE)
Title: Radialventilator mit Differenzdruckmessung
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: F04D29/42
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radialventilator (1) mit einem Ventilatorrad (2), einem das Ventilatorrad antreibenden Motor und einem Ventilatorgehäuse (3), wobei der Radialventilator (1) eine in Strömungsrichtung gesehen ansaugseitige Saugseite (S) und eine axial gegenüberliegende Druckseite (D) aufweist, wobei das Ventilatorgehäuse (3) aus einem saugseitigen Vorderteil (4) und einem druckseitigen Hinterteil (5) gebildet ist, zwischen denen, in Axialrichtung gesehen, das Ventilatorrad (3) angeordnet ist, wobei das Vorderteil (4) und das Hinterteil (5) mit zumindest einer Axialstrebe (6) verbunden sind, die einen zur Saugseite (S) und zur Druckseite (D) offenen Hohlkanal (7) aufweist, in dem mindestens ein Differenzdrucksensor (8) angeordnet ist, der im Betrieb des Radialventilators (1) unmittelbar einen Druckunterschied des jeweiligen statischen Luftdrucks auf der Saugseite (S) und der Druckseite (D) des Radialventilators (1) erfasst.
Patent DE-102017125659-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum automatischen bremsen für schaltgetriebe
Inventor: CHANG RICHARD I
IPC: B60W30/09
Filed: 2017-11-02
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für das automatische Bremsen von Fahrzeugen mit Schaltgetriebe offenbart. Ein exemplarisches Verfahren beinhaltet das Bereitstellen eines Fahrzeugs mit mindestens einem Fahrzeugsensor, mindestens einem Stellglied und einer Steuerung in Verbindung mit dem mindestens einen Fahrzeugsensor und mindestens einem Stellglied, das Ermitteln einer Fahrzeuggeschwindigkeit und einer Motordrehzahl, das Empfangen von Sensordaten von dem mindestens einen Fahrzeugsensor, das Berechnen, ob die Fahrzeuggeschwindigkeit basierend auf den Sensordaten des mindestens einen Fahrzeugsensors reduziert werden soll, das Erzeugen eines ersten Steuersignals, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit reduziert werden soll, Berechnen, ob die Motordrehzahl unterhalb einer vorbestimmten Leerlaufdrehzahl liegt, Erzeugen eines zweiten Steuersignals, wenn die Motordrehzahl unterhalb der vorbestimmten Leerlaufdrehzahl liegt, und automatisches Steuern des mindestens einen Stellglieds basierend auf dem ersten und zweiten Steuersignal.
Patent DE-102017129283-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsabgabesystem
Inventor: FUNK THOMAS
IPC: B67D1/08
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsabgabesystem (1) mit einer Heizeinrichtung (4) an seinem Auslassrohr (2) für die Flüssigkeit.Um bei einem solchen Flüssigkeitsabgabesystem (1) die Wirkungsweise zu verbessern, ist im Auslassrohr (2) in Strömungsrichtung der Flüssigkeit in einem Bereich (3) an der Heizeinrichtung (4) mindestens eine Rückhaltevorrichtung (5) im Auslassrohr (2) angeordnet.Das Flüssigkeitsabgabesystem ist insbesondere als Wasserhahn und als Schankanlage geeignet (Figur).
Patent DE-102017129874-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: EWERT OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Primärhebel (1) und einem an diesem schwenkbeweglich abgestützten Sekundärhebel (2), wobei zum Schalten Primär- und Sekundärhebel (1, 2) durch ein in einer Bohrung (4) verschiebbar angeordnetes Verriegelungselement (5) koppelbar sind, das durch ein in zumindest einer die Bohrung (4) schneidenden Aufnahmeöffnung (10) angeordnetes Verdrehsicherungselement (6) gegen Verdrehen gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Sicherung gegen Auswandern des Verdrehsicherungselements (6) aus der Aufnahmeöffnung (10) an zumindest einer Seitenwand (11, 12) zumindest ein Sicherungsblech (15, 16) mit zumindest einem Befestigungsabschnitt (17, 18, 29, 30) zur Befestigung formschlüssig aufgesteckt ist und das Verdrehsicherungselement (6) an der Aufnahmeöffnung (10) überdeckt.
Patent DE-102017200684-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Temperatur
Inventor: BRINKMANN BERND
IPC: F01P7/10
Filed: 2017-01-17
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Steuern einer Temperatur einer Fahrzeugkomponente (3), wie Verbrennungsmotor, AC-Komponente oder Fahrzeugbatterie, durch eine Kühlvorrichtung (4) des Fahrzeuges (5) unter Verwendung von mehreren einen Luftkühlstrom (8) steuernden Lamellen (6), die die Größe mindestens einer Lufteintrittsöffnung (7) und/oder den Fluss des Luftkühlstromes (8) steuern, soll derart verändert werden, dass eine kompakte Bauform der Kühlungsanordnung bei geringen Kosten und bei guten aerodynamischen Eigenschaften möglich ist. Dies wird dadurch erreicht, die Lamellen (6) als Bimetall-Lamellen derart ausgeführt und angeordnet sind, so dass eine Verbiegung und Bewegung der Lamellen (6) bei Temperaturänderung der Lamellen (6) selbst stattfindet, um dem Luftkühlstrom (8) durch Veränderung der Lamellenposition zu steuern.
Patent DE-102017201777-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit für einen Tankvorgang
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C13/02
Filed: 2017-02-03
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (201, 211) für eine an einem Tankvorgang eines Brennstoff-Tanks (110) eines Fahrzeugs (100) beteiligte Komponente (210, 215, 100, 205) beschrieben. Die Steuereinheit (201, 211) ist eingerichtet, zu bestimmen, dass der Brennstoff-Tank (110) des Fahrzeugs (100) mit Brennstoff betankt werden wird, betankt wird und/oder betankt wurde. Die Steuereinheit (201, 211) ist weiter eingerichtet, in Reaktion darauf eine Duftquelle (202, 212) zu veranlassen, einen von dem Brennstoff separaten Duftstoff (203, 213) freizusetzen.
Patent DE-102017203705-A1 (DE)
Title: Auslegerarmsystem mit bauraumreduzierender Einfaltstellung
Inventor: HÄFNER JENS
IPC: E04G21/04
Filed: 2017-03-07
Abstract: Auslegerarmsystem (10) für eine Betonfördervorrichtung, das aus einer Mehrzahl von schwenkbar miteinander verbundenen Auslegerarmen (A1, A2, A3) gebildet ist, wovon mindestens ein Auslegerarm (A1, A3) in Längserstreckung eine Aussparung (12, 14) aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass sie in einer Einfaltstellung des Auslegerarmsystems (10) zur Aufnahme eines Auslegerarms (A2) mit schmalerem Querschnitt dient.