baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015004054-T5 (DE)
Title: Flüssigkeits-Ejektor und Ejektor-Kältekreislauf
Inventor: TAKANO YOSHIAKI
IPC: F25B5/02
Filed: 2015-09-01
Abstract: Ein Kältemittel, das aus einem Flüssigkeits-Ejektor (12) heraus geströmt ist, strahlt eine Wärme in einem Kühler (13) ab, und ein Flüssigphasen-Kältemittel, das eine Wärme in dem Kühler (13) abgestrahlt hat, strömt in einen Ejektions-Kältemittel-Durchlass (122a) des Flüssigkeits-Ejektors (12) hinein. Ein Kältemittel, das aus einem Kompressor (11) abgelassen wird, der das Kältemittel ansaugt, das aus einem Niederdruck-Verdampfer (17) heraus geströmt ist, strömt in einen Einström-Kältemittel-Durchlass (121a) des Flüssigkeits-Ejektors (12) hinein. Ein Ejektor, der als der Flüssigkeits-Ejektor (12) eingesetzt wird, ist einer, bei dem ein Ejektions-Kältemittel aus dem Ejektions-Kältemittel-Durchlass (122a) zu einem Abschnitt (122d) zum Mischen von Gas und Flüssigkeit ausgestoßen wird und bei dem das Ejektions-Kältemittel auf einer äußeren Umfangsseite des Einström-Kältemittels ausgestoßen wird, das von dem Einström-Kältemittel-Durchlass (121a) in den Abschnitt (122d) zum Mischen von Gas und Flüssigkeit hinein strömt. Dementsprechend kann eine Ejektor-Effizienz des Flüssigkeits-Ejektors ausreichend verbessert werden.
Patent DE-112015005620-T5 (DE)
Title: Dünnschichttransistorarraysubstrat
Inventor: BAECK JUHEYUCK
IPC: H01L29/786
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ein Dünnschichttransistor gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der Erfindung umfasst eine aktive Schicht; eine Zwischenschicht; einen Gateisolationsfilm; eine Gateelektrode; einen Zwischenschichtisolationsfilm; und Source- und Drainelektroden. Die aktive Schicht ist auf einem Substrat angeordnet, und der Gateisolationsfilm ist auf der aktiven Schicht angeordnet. Die Gateelektrode ist auf dem Gateisolationsfilm angeordnet, und der Zwischenschichtisolationsfilm ist auf der Gateelektrode angeordnet. Die Source- und Drainelektroden sind auf dem Zwischenschichtisolationsfilm angeordnet und mit der aktiven Schicht verbunden. Die Zwischenschicht ist zwischen der aktiven Schicht und dem Gateisolationsfilm angeordnet und aus einem Oxidhalbleiter mit einem Gruppe IV-Element hergestellt.
Patent DE-112016002874-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur dreidimensionalen Messung
Inventor: OHYAMA TSUYOSHI
IPC: G06T1/00
Filed: 2016-01-08
Abstract: Vorgesehen ist eine Vorrichtung zur dreidimensionalen Messung, welche eine dreidimensionale Messung durch ein Phasenverschiebungsverfahren mit einer höheren Genauigkeit in einer kürzeren Zeitperiode erlaubt. Eine Substratinspektionsvorrichtung 8 enthält eine Beleuchtungsvorrichtung 10, die dazu konfiguriert ist, eine Leiterplatte 1 mit einem vorab bestimmten Lichtmuster zu bestrahlen, eine Kamera 11, die dazu konfiguriert ist, ein Bild eines bestrahlten Teils, der mit dem Lichtmuster bestrahlt wird, aufzunehmen, und eine Steuerungsvorrichtung 12, die dazu konfiguriert ist, verschiedene Steuerungen, eine Bildverarbeitung und Berechnungen durchzuführen. Die Steuerungsvorrichtung 12 führt eine dreidimensionale Messung einer Lotfläche basierend auf vier unterschiedlichen Bilddaten durch, welche durch ein Abstrahlen eines ersten Lichtmusters einer ersten Luminanz entsprechend der Lotfläche in vier unterschiedlichen Phasen aufgenommen sind, und die erfasst eine Beziehung zwischen einer Verstärkung und einem Versatz, welche gemäß einer vorab bestimmten Bildgebungsbedingung ermittelt wird, basierend auf den vier unterschiedlichen Bilddaten. Die Steuerungsvorrichtung 12 führt nachfolgend eine dreidimensionale Messung einer Hintergrundfläche unter Verwenden der erfassten Beziehung zwischen der Verstärkung und dem Versatz basierend auf zwei unterschiedlichen Bilddaten durch, welche durch ein Abstrahlen eines zweiten Lichtmusters einer zweiten Luminanz entsprechend der Hintergrundfläche in zwei unterschiedlichen Phasen aufgenommen sind.
Patent DE-112016004376-T5 (DE)
Title: Spültoilettenbecken und verfahren zur herstellung eines rohlings für das toilettenbecken
Inventor: KANATAKE TOMOKI
IPC: E03D11/13
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Toilettenbeckenteil mit einem an seinem oberen Ende ausgebildeten Randteil; Randwasserführungen 18L und 18R, die an der äußeren Umfangsseite des Randteils ausgebildet sind; einer Randwasserableitungsöffnung, die dafür ausgelegt ist, Wasser aus den Randwasserführungen 18L und 18R in das Toilettenbeckenteil abzuleiten; einem Siphonteil 22 zum Speichern von Sperrwasser, wobei der Siphonteil 22 mit dem unteren Teil des Toilettenbeckenteils verbunden ist; und einem Ablaufkanal 24 zum Ableiten von in den Randwasserführungen 18L und 18R befindlichem Wasser zum Siphonteil 22. Ein Teil des Ablaufkanals 24 ist so angeordnet, dass er entweder an der rechten Seite oder der linken Seite eines Innenraums 22b eines Sperrwasserreservoirteils 44 des Siphonteils 22 vorbei verläuft.
Patent DE-112017002730-T5 (DE)
Title: Neustartsteuerungssystem
Inventor: KAJIWARA YASUHIRO
IPC: F02N11/08
Filed: 2017-05-25
Abstract: Ein Neustartsteuerungssystem umfasst eine Drehwinkelschätzeinheit (23, 22, 30), die dazu konfiguriert ist, den Drehwinkel der elektrischen Drehmaschine (20) in einem Zustand zu erfassen, in dem die Drehzahl einer Brennkraftmaschine (10), die durch eine Drehzahlerfassungseinheit (45) erfasst wird, höher ist als ein Schätzschwellenwert, und dazu konfiguriert ist, den Drehwinkel der elektrischen Drehmaschine in einem Zustand nicht zu schätzen, in dem die Drehzahl der Brennkraftmaschine niedriger als der Schätzschwellenwert ist; eine Steuerungseinheit der elektrischen Drehmaschine (22, 30), die dazu konfiguriert ist, die Drehzahl der Brennkraftmaschine durch die elektrische Drehmaschine unter einer Bedingung, in der die vorbestimmten Neustartbedingungen erfüllt sind und der Drehwinkel der elektrischen Drehmaschine durch die Drehwinkelschätzeinheit geschätzt wird, zu erhöhen, wodurch die Brennkraftmaschine erneut gestartet wird; und eine Startermotorsteuerungseinheit (30), die dazu konfiguriert ist, ein Antreiben eines Startermotors (11) unter einer Bedingung, in der die vorbestimmten Neustartbedingungen erfüllt sind und die Drehzahl der Brennkraftmaschine unter einer vorbestimmten Drehzahl liegt, die niedriger als der Schätzschwellenwert eingestellt ist, zu starten, wodurch die Drehzahl der Brennkraftmaschine auf den Schätzschwellenwert erhöht wird.
Patent DE-112017004335-T5 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung und Schrittverlustzustandsdetektierungsverfahren
Inventor: MIYAJI SHIGEKI
IPC: H02P8/38
Filed: 2017-08-01
Abstract: Damit selbst wenn bei einem Beschleunigen/Verzögern der Drehung eines Motors der Resonanzbereich des Motors überschritten wird, nicht irrtümlich ein Schrittverlust des Motors detektiert wird, umfasst die Motorsteuervorrichtung (10), eine Steuerkomponente zum Anlegen einer pulsweitenmodulierten Impulsspannung an die jeweiligen Spulen mehrerer Phasen, die ein Motor (20) aufweist, und zum Steuern der Phasen des Spulenstroms, der in den Spulen mehrerer Phasen fließt, damit die Phasen des Spulenstroms zyklisch gewechselt werden, eine Gegen-EMK-Messkomponente (126), die einen Unterbrechungszeitraum einstellt, in dem beim Wechseln der Richtung des Spulenstroms, der in die Spule einer Phase von den Spulen mehrerer Phasen fließt, das Anlegen der Impulsspannung an diese Spule vorübergehend unterbrochen wird, und die während des Unterbrechungszeitraums in die Spule induzierte Gegen-EMK misst, und eine Schrittverlustzustandsdetektierungskomponente zum Detektieren eines Schrittverlustzustands, wenn der Motor (20) sich nicht in einem Resonanzbereich befindet und außerdem die durch die Gegen-EMK-Messkomponente (126) gemessene Gegen-EMK ein bestimmtes Schrittverlustzustandsbeurteilungskriterium erfüllt hat.
Patent DE-112018003800-T5 (DE)
Title: Dämpfungskraftverstellbarer Stoßdämpfer
Inventor: MAEDA ATSUSHI
IPC: F16F9/32
Filed: 2018-07-23
Abstract: Ein Crimpabschnitt (45A bis 45D), der für einen dämpfungskraftverstellbaren Stoßdämpfer (1) vorgesehen ist, umfasst einen Crimpnutabschnitt (150A bis 150D), der an einer äußeren Umfangsfläche eines Magnetgehäuses (42) entlang einer Umfangsrichtung desselben vorgesehen ist, und einen Endabschnitt eines dünnwandigen Abschnitts (47) eines Ventilgehäuses (41), der in diesem Crimpnutabschnitt (150A bis 150D) gebogen ist. Der Crimpnutabschnitt (150A bis 150D) umfasst eine geneigte Fläche (152A, 152B), die von einer Seite des Ventilgehäuses (41) zu einer Seite des Magnetgehäuses (42) in ein Gehäuse (40) geneigt ist. Durch diese Anordnung kann der dämpfungskraftverstellbare Stoßdämpfer (1) das Magnetgehäuse (42) und das Ventilgehäuse (41) durch Crimpen sicher fixieren und gleichzeitig die Belastung eines Magnetblocks (37) und eines Ventilblocks (35) durch die Crimpbefestigung auf eine Minimumbelastung reduzieren.
Patent DE-112018005572-T5 (DE)
Title: Zeolith-Membrankomplex und Verfahren zur Herstellung eines Zeolith-Membrankomplexes
Inventor: NODA KENICHI
IPC: C01B39/54
Filed: 2018-08-20
Abstract: [Problem] Gewinnung eines neuen Zeolith-Membrankomplexes. [Lösung] Ein Zeolith-Membrankomplex 1 beinhaltet einen Träger 11 und eine auf dem Träger 11 gebildete Zeolith-Membran 12. Die Zeolith-Membran 12 ist eine neue, ausgerichtete Zeolith-Membran vom SAT-Typ. In einem Röntgenbeugungsmuster, das durch Röntgenbestrahlung der Zeolith-Membran 12 erhalten wurde, ist die Peakintensität um 2θ = 13,9° 1,5-fach oder mehr der Peakintensität um 2θ = 8,5°. Die Zeolith-Membran 12 ist so ausgerichtet, dass die Mikroporen zu einer Oberfläche der Zeolith-Membran 12 hin offen sind. Folglich kann beispielsweise eine hohe Gastrennleistung erzielt werden, wenn der Zeolith-Membrankomplex 1 als Gastrennmembran verwendet wird.
Patent DE-112019000945-T5 (DE)
Title: Nicht-invasive messung der myokardleistung
Inventor: KELM MARCUS
IPC: G16H50/50
Filed: 2019-02-22
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer internen Myokardleistung eines Herzens, wobei das Verfahren umfasst: nicht-invasives Erhalten eines oder mehrerer erster Bilder, die eine Struktur des Herzens anzeigen, nicht-invasives Erhalten eines oder mehrerer zweiter Bilder, die eine Flusseigenschaft des Herzens anzeigen, Segmentieren, auf der Grundlage des einen oder mehrerer erster Bilder, des Blutpools und des Myokards des Herzens, Bestimmung, auf der Grundlage des segmentierten Blutpools, des Myokards und des einen oder der mehreren zweiten Bilder, eines oder mehrerer mechanischer Parameter des Herzens und Bestimmung der internen Myokardleistung auf der Grundlage des einen oder der mehreren mechanischen Parameter.
Patent DE-112019001294-T5 (DE)
Title: Fahrzeuginternes system
Inventor: SAITO MASAKI
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein fahrzeuginternes System (1) umfasst eine erste Erfassungseinheit (15C2), die einen Lichtzustand eines anderen Fahrzeugs auf Grundlage eines Bildes erfasst, das durch Erfassen eines Nahbereichsbildes eines Fahrzeugs (V) erhalten wird; eine zweite Erfassungseinheit (15C3), die eine Verkehrssituation des Fahrzeugs (V) erfasst; eine Schätzeinheit (15C4), die die Absicht eines Signals des anderen Fahrzeugs auf Grundlage des Lichtzustands des anderen Fahrzeugs, der durch die erste Erfassungseinheit (15C2) erfasst wird, und der Verkehrssituation des Fahrzeugs (V), die durch die zweite Erfassungseinheit (15C3) erfasst wird, schätzt; und Operationseinheiten (15C5 und 15C6), die eine Verarbeitung entsprechend der Absicht eines Signals des anderen Fahrzeugs, das durch die Schätzeinheit (15C4) geschätzt wird, durchführen. Infolgedessen ist es möglich, einen Effekt zu erzielen, bei dem es nicht notwendig ist, dass das fahrzeuginterne System (1) eine Kommunikation mit den anderen Fahrzeugen durchführt, um das Signal der anderen Fahrzeuge zu bestätigen.
Patent DE-112019004859-T5 (DE)
Title: Sattelsitz-Elektrofahrzeug
Inventor: ICHIKAWA HIROKI
IPC: B60L53/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Ein Sattelsitz-Elektrofahrzeug einer Ausführungsform umfasst: eine Batterie (100), die konfiguriert ist, um elektrische Leistung zum Laufen bereitzustellen; einen Batterielagerabschnitt, der konfiguriert ist, um die Batterie (100) in einer befestigbaren und abnehmbaren Weise zu lagern; einen Sitz, der in dem Batterielagerabschnitt in einer zu öffnenden und schließbaren Weise bereitgestellt ist; eine Sitzöffnungs-/Schließerfassungseinheit (80), die konfiguriert ist, um einen offenen/geschlossenen Zustand des Sitzes zu erfassen; ein Ladegerät (325), das konfiguriert ist, um die in dem Batterielagerabschnitt gelagerte Batterie (100) zu laden; und ein Ladekabel, das mit dem Ladegerät (325) verbunden ist und mit einer externen Leistungsversorgung verbindbar ist. In einem Zustand, in dem das Ladekabel mit einer externen Leistungsversorgung verbunden ist, wird ein Ladebereitschaftszustand ermöglicht, wenn in der Deckelöffnungs-/Schließerfassungseinheit (80) der offene Zustand des Sitzes erfasst wird, und ein Ladezustand wird ermöglicht, wenn der geschlossene Zustand des Sitzes erfasst wird.
Patent DE-112019006466-T5 (DE)
Title: Kompensation von temperatureffekten in einem sensorsystem
Inventor: STOJKOVIC DALIBOR
IPC: G01D3/028
Filed: 2019-11-25
Abstract: Verfahren, Systeme und Vorrichtungen, einschließlich auf einem Computerspeichermedium kodierter Computerprogramme, zum Erzeugen einer ersten Lichtwelle durch einen Emitter des Sensorsystems und zum Erfassen einer zweiten Lichtwelle durch einen Detektor des Sensorsystems. Die zweite Lichtwelle wird in Reaktion auf die erste Lichtwelle, die von einem Zielobjekt reflektiert wird, detektiert. Das Sensorsystem enthält einen ersten Konverter, der eine erste Temperaturmessung von einem Temperatursensor des Sensorsystems zumindest dann erhält, wenn die erste Lichtwelle erzeugt oder die zweite Lichtwelle detektiert wird. Ein Temperaturregler berechnet Temperaturkoeffizienten, um eine Temperatur des Sensorsystems zu regeln. Jeder der Temperaturkoeffizienten wird auf der Grundlage einer Differenz zwischen der ersten Temperatur und einer Referenztemperatur berechnet. Der Temperaturregler erzeugt ein Steuersignal, um die Temperatur des Sensorsystems auf der Grundlage der berechneten Temperaturkoeffizienten zu regeln.
Patent DE-112020000169-T5 (DE)
Title: Bandpassfilterschaltung und multiplexer
Inventor: HE CHENGGONG
IPC: H03H7/01
Filed: 2020-10-10
Abstract: Vorgesehen durch eine Bandpassfilterschaltung und einen Multiplexer. Die Bandpassfilterschaltung umfasst mindestens eine elektromagnetische LC-Filterschaltung und mindestens eine Schallwellenresonanzeinheit. Die mindestens eine Schallwellenresonanzeinheit umfasst einen Eingangsanschlusspunkt, einen Ausgangsanschlusspunkt, mindestens ein Schaltungselement und mindestens drei Resonatoren. Die mindestens eine elektromagnetische LC-Filterschaltung ist mit der mindestens einen Schallwellenresonanzeinheit elektrisch verbunden, und die mindestens drei Resonatoren umfassen mindestens einen ersten Resonator und mindestens einen zweiten Resonator. Wenn der mindestens eine erste Resonator einen ersten Resonator umfasst, ist der erste Resonator zwischen dem Eingangsanschlusspunkt und dem Ausgangsanschlusspunkt in Reihe geschaltet, und wenn der mindestens eine erste Resonator mehrere erste Resonatoren umfasst, sind die mehreren in Reihe geschalteten ersten Resonatoren zwischen dem Eingangsanschlusspunkt und dem Ausgangsanschlusspunkt in Reihe geschaltet; der mindestens eine zweite Resonator ist an einen Anschluss des ersten Resonators angeschlossen. Das Schaltungselement ist zwischen dem Eingangsanschlusspunkt und dem Ausgangsanschlusspunkt angeschlossen. Das Schaltungselement umfasst eine Induktorstruktur oder eine Kondensatorstruktur.
Patent DE-112020002710-T5 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: ISHIKAWA TAKANORI
IPC: F16C33/66
Filed: 2020-06-05
Abstract: In einem Kegelrollenlager beinhaltet ein ringförmiger Abschnitt (12) auf einer großdurchmessrigen Seite Taschenflächen (16) auf der großdurchmessrigen Seite, die den großen Endflächen (11) der jeweiligen Kegelrollen (4) gegenüberliegen; und Ölrückhaltevertiefungen, die jeweils eine Öffnung aufweisen, die sich über die innere Umfangsfläche des ringförmigen Abschnitts auf der großdurchmessrigen Seite und jede der Taschenflächen auf der großdurchmessrigen Seite erstreckt. Jede Ölrückhaltevertiefung weist eine innere Fläche auf, die einen radial nach innen gewandten Flächenabschnitt aufweist, wobei es sich bei dem radial nach innen gewandten Abschnitt um eine geneigte Fläche handelt, die radial nach innen in Richtung der entsprechenden Kegelrolle geneigt ist.
Patent DE-112020006787-T5 (DE)
Title: Gleichstromversorgung, Kühlkreislaufvorrichtung, Klimaanlage und Kühlschrank
Inventor: SHIMIZU KOYO
IPC: H02M7/219
Filed: 2020-02-20
Abstract: Eine Gleichstromversorgung (100) umfasst: eine Gleichrichterschaltung (10), in der Schaltelemente (3, 4, 5, 6) brückenverbunden sind; eine Drossel (2); eine Gate-Schaltung (11), die die Schaltelemente (3, 4) treibt; und eine Gate-Schaltung (12), die die Schaltelemente (5, 6) treibt. Ein Verbindungspunkt (14) zwischen dem Schaltelement (3) und dem Schaltelement (4) ist mit einer Wechselstromversorgung (1) über die Drossel (2) verbunden, und ein Verbindungspunkt (15) zwischen dem Schaltelement (5) und dem Schaltelement (6) ist mit der Wechselstromversorgung (1) nicht über die Drossel (2) verbunden. Eine Zeit, während der die Gate-Schaltung (11) die Schaltelemente (3, 4) anschaltet, ist länger als eine Zeit, während der die Gate-Schaltung (12) die Schaltelemente (5, 6) anschaltet.
Patent DE-112020007248-T5 (DE)
Title: Steuersystem
Inventor: IKEGASHIRA TOSHIKI
IPC: G06F21/57
Filed: 2020-05-28
Abstract: In einem Steuerprozess einer Steuervorrichtung (10) eines Fahrzeugs (1) werden Normalfall-Information und Ausführungsfall-Information verglichen, und wenn zumindest entweder die verglichenen Ausführungsreihenfolge eines Berechnungsprozesses oder die verglichenen Ausgabewerte in den Schritten des Berechnungsprozesses voneinander verschieden sind, wird beurteilt, dass eine Unregelmäßigkeit aufgetreten ist, wodurch ein Steuersystem vorgesehen ist, das normales Fahren ermöglicht, indem eine Unregelmäßigkeit im Fahrzeug (1) erkannt wird, selbst wenn ein unbekannter Cyberangriff während des Fahrens durchgeführt wird.
Patent DE-112021001454-T5 (DE)
Title: Schnittstellenprotokollkonfiguration für speicher
Inventor: MURPHY RICHARD C
IPC: G06F13/38
Filed: 2021-03-04
Abstract: Geräte und Verfahren können sich auf das Konfigurieren von Schnittstellenprotokollen für Speicher beziehen. Ein Schnittstellenprotokoll kann die Befehle definieren, die von einer Speichervorrichtung unter Verwendung von Pins einer Schnittstelle einer Speichervorrichtung empfangen werden. Ein Schnittstellenprotokoll, das von einer Speichervorrichtung verwendet wird, kann unter Verwendung eines Dekodierers von Signalen implementiert werden, die über die Pins der Speichervorrichtung bereitgestellt werden. Der von einer Speichervorrichtung verwendete Dekodierer kann durch Setzen eines Modusregisters der Speichervorrichtung ausgewählt werden.
Patent DE-112021002265-T5 (DE)
Title: MEMS-Stellmotor, MEMS-Stellmotor-Ansteuerungsverfahren und MEMS-Stellmotor-Steuerprogramm
Inventor: KURASHINA TAKAYUKI
IPC: G02B26/08
Filed: 2021-01-27
Abstract: Ein MEMS-Stellmotor umfasst: eine bewegliche Kamm-Elektrode zum Antreiben eines beweglichen Abschnitts durch eine elektrostatische Kraft, die zwischen einer festen Kamm-Elektrode und der beweglichen Kamm-Elektrode erzeugt wird; eine Ansteuerungsschaltung zum Anlegen einer Ansteuerungsspannung mit einer Zeitwellenform, die sich periodisch ansteigend und abfallend wiederholt und eine Periode umfasst, die eine konstante Spannung nach dem Ansteigen und vor dem Abfallen ist, zwischen der festen Kamm-Elektrode und der beweglichen Kamm-Elektrode und eine Timing-Erkennungsschaltung, die ein Kapazitätsableitungssignal erzeugt, das einen Ableitungswert einer Kapazität zwischen der festen Kamm-Elektrode und der beweglichen Kamm-Elektrode angibt, indem sie ein Stromsignal, das von der festen Kamm-Elektrode oder der beweglichen Kamm-Elektrode innerhalb der Periode aufgrund einer Änderung der Kapazität ausgegeben wird, in ein Spannungssignal umwandelt und ein Timing erkennt, wenn das Kapazitätsableitungssignal einen Schwellenwert erreicht. Die Ansteuerungsschaltung steuert eine Beziehung zwischen dem von der Timing-Erkennungsschaltung erkannten Timing und einem Timing des Abfalls, das konstant sein soll.
Patent DE-112021002916-T5 (DE)
Title: Modifizierter Polyvinylalkohol, wässrige Lösung sowie Verfahren zur Herstellung eines modifizierten Polyvinylalkohols
Inventor: NII SHINSUKE
IPC: C08F216/06
Filed: 2021-06-28
Abstract: Es wird ein modifizierter Polyvinylalkohol bereitgestellt, der eine hervorragende Stabilität der Lösungsviskosität und Folienwasserdichtigkeit aufweist. Der modifizierte Polyvinylalkohol hat die untenstehende Formel (1). In Formel (1) ist R 1  eine Alkylgruppe mit einer Kohlenstoffzahl von 1 - 8, eine Alkoxygruppe, die eine Alkylgruppe mit einer Kohlenstoffzahl von 1 - 8 enthält, eine Hydroxylgruppe oder eine als -OM darstellbare Gruppe. M ist ein Alkalimetall oder ein Erdalkalimetall. R 2  ist eine Gruppe mit einer Siloxan-Struktur. „n“ ist eine ganze Zahl von 1 bis 3.
Patent DK-2588320-T6 (DK)
Inventor: HARVEY DAVID C
IPC: B41J2/175
Filed: 2010-10-22
Granted: 2018-05-28
Abstract: An ink cartridge for an inkjet printer includes a bottom face and a front face; interfaces on the front face for connection to a cartridge receiving structure, the interfaces including an ink interface; a guide interface in the bottom face for guiding the cartridge along a straight line during insertion in the cartridge receiving structure for connecting the interfaces, where the guide interface comprises a guide track for guiding a T-rail guide of the cartridge receiving structure, said guide track extending parallel to said straight line; and a latch track and a latch strop disposed in the bottom face of the ink cartridge to guide and retain, respectively, a latch of the cartridge receiving structure. The guide track and the latch track are formed by one integral cut out in the bottom face of the cartridge.
Patent HR-P20090406-T8 (HR)
Title: Prebiotic use of fruits and fruit juices in the promotion of beneficial gut microflora
Inventor: CLIFFORD MIKE
IPC: A23L25/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: The invention concerns the prebiotic effects of dark fruit and their juices such as blackcurrant, cranberry and pomegranate juices. The invention is also directed to the use of the a dark fruit or dark fruit juice for manufacture of an orally ingestable composition to promote health by promoting the growth of beneficial gut microflora. The beverage can be made from one or more dark fruit juices, in combination with other prebiotics and various other ingredients.
Patent BG-2319-U1 (BG)
Title: A stationary, active fire saftey system, made for an underground transportation system
Inventor: MILOS LUKACIK
IPC: A62C3/02
Filed: 2015-06-05
Abstract: The system allows for fast and effective evacuation of people from underground objects in case of fire. It is comprised from a low pressure chamber (31) from a multistage pump (3), connected to a low voltage block (7) by a low voltage solenoid valve (15), from sprinkler jets (12), which are placed lengthwise on the upper part of a crosswise placed emergency underground unit. A linear heat alarm for early fire detection (10) is fitted on the upper part of that unit, with at least a single fire sensor (17). A high voltage solenoid valve (14) is placed into the valve station (18) and is connected to the low voltage solenoid valve (15), as via a central block for anti-fire signalization (16), are connected the fire sensors (17) of the linear heat alarm (10).