baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008059536-A1 (DE)
Title: Surface structure i.e. flat golf ball structure, has shallow recesses distributed on upper boundary surface, where edge sections of recesses pass over spherical convex transition area in upper boundary surface
Inventor: RADTKE EUGEN
IPC: F15D1/12
Filed: 2008-11-29
Abstract: The structure has shallow recesses (16) distributed on an upper boundary surface (12), where edge sections of the recesses pass over a spherical convex transition area (20) in the surface. The recesses include intermediate groove sections, respectively, where the groove sections are designed in a spherical cap-shaped manner. The recesses exhibit a larger dimension in a flow direction. The recesses exhibit an average diameter of about 0.3 cm to 0.5 cm. Depth of the recesses ranges between 0.2 mm and 0.4 mm. An average distance between adjacent recesses lies between 0.2 cm and 0.5 cm.
Patent DE-102008060482-A1 (DE)
Title: Zuweisung von Call-Center-Agenten zu eingehenden Anrufen
Inventor: DIETHORN ERIC JOHN
IPC: H04M3/523
Filed: 2008-12-05
Abstract: Es wird eine Technik beschrieben, welche das Hintergrundgeräusch, das ein bei einem Call-Center anrufender Anrufer wahrnimmt, optimiert. Diese Technik, die als Teil eines gesamten Anrufzuweisungs-Algorithmus arbeitet, berücksichtigt das akustische Geräusch, das vorhanden ist in der Nähe mehrerer Call-Center-Agenten, die ansonsten zufriedenstellende Kandidaten für die Erledigung eines Anrufs sind. Die Technik wählt dann einen Agenten, der einem optimalen akustischen Geräusch zugeordnet ist, für die Bearbeitung des Anrufs aus. Typischerweise ist der ausgewählte Agent dem niedrigsten Hintergrundgeräuschpegel zugeordnet. Das Hintergrundgeräusch wird am Platz eines jeden Anruf-Agenten überwacht durch Auswertung der am Mikrofon des Agenten vorliegenden Signale. Üblicherweise erfolgt dies, wenn ein Anruf-Agent momentan nicht mit einem Anruf beschäftigt ist und folglich sein Headset nicht benutzt. Mit anderen Worten, das Hintergrundgeräusch wird aktuell gemessen, und die Messungen werden dann dazu verwendet, dem eingehenden Anruf einen Anruf-Agenten zuzuweisen.
Patent DE-102009000877-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Flächendeckung und ein entsprechendes Verfahren zur Durchführung in einer mehrere Druckwerke aufweisenden Druckmaschine
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: B41F31/02
Filed: 2009-02-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Einstellung einer Flächendeckung vorgeschlagen, bei dem die Flächendeckung durch eine auf einen Bedruckstoff von einem Farbwerk eienr Druckmaschine übertragene Menge einer Druckfarbe erfolgt, wobei mit einem Erreichen einer Schlussphase eines von der Druckmaschine bisher ausgeführten Druckprozesses eine Farbzufuhr zu dem Farbwerk zumindest zonenweise abgestellt oder im Farbwerk unterbrochen wird, wobei die nach dem Abstellen oder Unterbrechen der Farbzufuhr im Farbwerk bedruckstoffseitig verbliebene Menge der Druckfarbe in der Schlussphase des von der Druckmaschine bisher ausgeführten Druckprozesses noch so lange auf den Bedruckstoff übertragen wird, bis die mit der auf den Bedruckstoff übertragenen Menge der Druckfarbe erfolgende Flächendeckung einem für einen Andruck eines nachfolgenden Druckprozesses vorgesehenen Sollwert der Flächendeckung entspricht. Des Weiteren wird ein entsprechendes Verfahren zur Durchführung in einer mehrere Druckwerke aufweisenden Druckmaschine vorgeschlagen.
Patent DE-102009004618-A1 (DE)
Title: Spannschiene für Zugmitteltriebe an Brennkraftmaschinen
Inventor: FUHRMANN RAINER
IPC: F02B67/06
Filed: 2009-01-15
Abstract: Spannvorrichtung zum Ausgleich von Längungen des Zugmittels, insbesondere einer Kette oder eines Zahnriemens, eines Zugmitteltriebes, insbesondere an nsbesondere Spannschiene (1), Gleitschuh oder Spannarm mit Spannrolle, wobei zwischen einer Stützfläche (3) am Spannmittel und einer Abstützung, insbesondere an der Brennkraftmaschine, ein Spannelement angeordnet ist und wobei die Stützfläche (3) am Spannmittel aus einem Werkstoff hergestellt ist, der eine hohe Festigkeit aufweist.
Patent DE-102009007804-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für eine Waschmaschine und Steuerverfahren für diese
Inventor: KIM MYUNG SHIK
IPC: D06F33/02
Filed: 2009-02-06
Abstract: Es sind eine Eingabevorrichtung für eine Waschmaschine und ein Steuerungsverfahren für diese offenbart. Die Eingabevorrichtung für eine Waschmaschine verfügt über einen Bedienungsteil zum Erzeugen mehrerer identischer Signale zur Waschverlaufsspezifizierung; einen Steuerungsteil zum Steuern eines der mehreren voreingestellten Waschverläufe, die entsprechend einer vorbestimmten Reihenfolge sequenziell spezifizierbar sind, wenn vom Bedienungsteil das Signal erzeugt wird; und einen Anzeigeteil zum Anzeigen der durch den Steuerungsteil spezifizierten Waschverläufe. Ein Steuerungsverfahren für eine Eingabevorrichtung für eine Waschmaschine zur Waschverlaufsauswahl beinhaltet das Erzeugen mehrerer identischer Signale durch Bedienung durch einen Benutzer; das Spezifizieren eines der mehreren voreingestellten Waschverläufe in getrennter Weise entsprechend einer vorbestimmten Reihenfolge immer dann, wenn das Signal erzeugt wird; und das Anzeigen des spezifizierten Waschverlaufs.
Patent DE-102009007873-A1 (DE)
Title: Druckverfahren für eine Druckmaschine, sowie Druckmaschine
Inventor: HIROKAWA KATSUSHI
IPC: G21K5/02
Filed: 2009-02-06
Abstract: Es wird ein Druckverfahren für eine Druckmaschine zur Verfügung gestellt, welches umfasst: Drucken eines Bildes auf ein zugeführtes Blatt Papier mittels einer durch UV-Licht aushärtbaren Farbe; und Bestrahlen der durch UV-Licht aushärtbaren Farbe auf dem bedruckten, zugeführten Blatt, indem man eine Vielzahl von lichtemittierenden Dioden, die in vorbestimmten Abständen in Querrichtung des Blatts angeordnet sind, in Entsprechung mit der Lage und Größe eines vorbestimmten Bereichs des Blatts einschalten lässt, wodurch der vorbestimmte Bereich mit UV-Licht von diesen bestrahlt und der vorbestimmte Bereich ausgehärtet bzw. getrocknet wird.
Patent DE-102009010730-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren eines Knoten eines industriellen, kabellosen (wireless) Netzwerks
Inventor: BALGAARD LENNART
IPC: H04W84/18
Filed: 2009-02-26
Abstract: Ein Verfahren zum Angliedern eines kabellosen Knotens einer Feldeinheit (3, 3a-e), wie zum Beispiel ein Sensor oder Aktuator an ein kabelloses Netzwerk, das mit einem industriellen Überwachungs- oder Kontrollsystem verbunden ist, wird vorgestellt. Das Verfahren umfasst die Verwendung eines kabellosen Handgerätes (1), das mit Hardware und Software zum Kommunizieren mit dem kabellosen Knoten einer Feldeinheit eingerichtet ist. Das Verfahren beinhaltet Senden von dem Handgerät an den neuen Knoten (3') eine neue Kommunikationskonfiguration, deren Verwendung für den Knoten notwendig ist, um sich an das kabellose Netzwerk anzugliedern. Ein kabelloses Handgerät und ein industrielles Überwachungs- oder Kontrollsystem und ein Computerprogramm werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102009012552-A1 (DE)
Title: Method for after-treatment of highly stressed region of chassis assembly of motor vehicle, involves implementing plastic deformation by applying mechanical energy on edge portion of welded seam and/or on notch portion of welded joint
Inventor: LOSKE KIRSTEN
IPC: B23P9/04
Filed: 2009-03-10
Abstract: The method involves welding metal parts (2, 3) with a dynamically loaded metal component (1) using a welded joint (4). Plastic deformation is implemented by applying mechanical energy on an edge portion (5) of a welded seam (6) and/or on a notch portion (7) of the welded joint to introduce residual compressive stress. The notch portion is formed in concave shape using the mechanical energy, which is produced using high-frequency hammering process. The compressive stress is introduced on a portion of an undercut of the welded joint.
Patent DE-102009014250-A1 (DE)
Title: Spring arrangement for use in e.g. torsional vibration damper of motor vehicle, has outer spring, and inner spring arranged in outer spring, where free end of inner spring is spirally formed on radius of curvature of outer spring
Inventor: MIRLIEB ULF
IPC: F16F3/04
Filed: 2009-03-20
Abstract: The arrangement has an outer spring comprising a free winding end, and an inner spring (1) arranged coaxially in an inner area of the outer spring, where the springs are designed as helical compression spring. A free winding end (1') of the inner spring is spirally formed on a radius of curvature (R) of the outer spring in such a manner that the springs form a common front end that is planed for forming a front-sided plane surface. The winging ends of the springs form a common radial plane with respect to a longitudinal axis.
Patent DE-102009020817-A1 (DE)
Title: Thermal management system for card cage in e.g. computer, has plug-in points delivering power to printed circuit boards, and thermal management cards arranged in plug-in points and containing ejectors for synthetic radiations
Inventor: DARBIN STEPHEN P
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-05-11
Abstract: The system has plug-in points designed to deliver power to printed circuit boards (207), which are coupled with the plug-in points. Thermal management cards (209) are arranged in the plug-in points and contain ejectors (211, 213) for synthetic radiations. The management cards comprise two main surfaces, where the main surfaces are equipped with nozzles or openings, respectively. The nozzles or openings direct the synthetic radiations over or on the main surfaces of the printed circuit board. Actuators for the synthetic radiations are arranged within the cards.
Patent DE-102009025925-A1 (DE)
Title: Gummi-Reaktivierungseinrichtung und -verfahren
Inventor: WABNIG HEIMO
IPC: B02C4/10
Filed: 2009-06-05
Abstract: Das erfindungsgemäße Mahlverfahren dient der Reaktivierung von Gummi ohne chemische Zusatzstoffe. Das zu reaktivierende Gummi wird durch einen engen Walzspalt geführt. Die Walzen laufen vorzugsweise mit unterschiedlichen Drehzahlen und haben eine raue oder genarbte Oberfläche. Es entstehen aufgeschlissene Gummipartikel mit sehr vielen aufgebrochenen C-S-C-Bindungen, die thermisch reaktivierbar sind. Das so erhaltene Recyclingmaterial eignet sich zum Ersatz von frischem Kautschuk.
Patent DE-102009026369-A1 (DE)
Title: Abdichtungs-Anordnung für Fahrzeugscheiben, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: TIMMERMANN ALWIN
IPC: B60J10/02
Filed: 2009-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdichtungs-Anordnung für Fahrzeugscheiben, enthaltend - eine Halteschiene (20), - eine Scheibe (10) und - eine Abdeckung (14), verbunden über eine Verbindungsstelle (22) mit einer Rastschiene (16), wobei - die Halteschiene (20) einen Rastkanal (27) enthält, der mit einem Federschenkel (25) und einem Stützkörper (21) gebildet wird, - die Abdeckung (14) mit der Rastschiene (16) im Rastkanal (27) eingerastet ist und - ein Federelement (13) zwischen einer Anlagefläche (19) der Abdeckung (14) und dem Stützkörper (21) angebracht ist.
Patent DE-102009027497-A1 (DE)
Title: Fensterclip für Fensterbehang
Inventor: SCHULTE HERBERT
IPC: A47H1/10
Filed: 2009-07-07
Abstract: Eine Plisseeanlage lässt sich ohne Beschädigung des Rahmens an einem Fenster befestigen, wenn die Plisseeanlage einen Fensterclip 1 zur Befestigung einer Plisseeanlagenführung an der Innenseite eines Fensters aufweist. Der Fensterclip 1 ist aus einem federelastischen Profil. Das Profil hat einen Querschenkel 30 an dem beidseits ein Schenkel 10, 50 angeformt ist, wobei ein erster der beiden Schenkel 30 im montierten Zustand den Fensterrahmen hintergreift und auf der Rückseite des Fensterrahmens anliegt und der zweite der beiden Schenkel 50 auf der Innenseite des Fensterrahmens anliegt und an seiner Vorderseite mindestens einen Haken 60 aufweist, dessen Endbereich 61 parallel zu dem zweiten freien Schenkel 50 des Profils ist. Die Breite des Hakens 60 ist in einem ersten profilseitigen Fußbereich 63 und einen sich daran anschließenden Übergangsbereich 62 konstant und verjüngt sich stetig in einem daran anschließenden Verjüngungsbereich 64. In dem sich an den Verjüngungsbereich 64 anschließenden Endbereich 63 ist die Breite des Hakens 60 konstant.
Patent DE-102009027499-A1 (DE)
Title: Device for use in espresso machine for displaying filling level in container for e.g. coffee powder, has float assembly arranged in smaller chamber of container, where fluid and/or pomace are collected in larger chamber of container
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2009-07-07
Abstract: The device (1) has a float assembly (5) carrying a display element (6) and pivotally supported. A grid (10) covers a container (3) that has larger and smaller chambers (7, 8) connected with each other via a level drain (9), where fluid (4) and/or pomace are collected in the larger chamber. The float assembly with the display element is arranged in the smaller chamber. The display element is formed as an indicator upwardly distant from the float assembly, where volume of the smaller chamber corresponds to that of a floating body of the float assembly.
Patent DE-102009028119-A1 (DE)
Title: Anschlagkörper
Inventor: FOSER THOMAS
IPC: E04G17/14
Filed: 2009-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschlagkörper mit einem Anschlag für die Anlage eines Schalungselementes an den Anschlagkörper, einem Widerlager für die Anlage eines Befestigungselementes, einem Auflager für die Anlage des Anschlagkörpers an einen Untergrund und einem Stützfuß für eine Abstützung des Anschlagkörpers auf dem Untergrund, wobei der Stützfuß eine Versteifungsrippe aufweist.
Patent DE-102009028144-A1 (DE)
Title: Fluidpumpenvorrichtung mit Dichtungseinrichtung
Inventor: HEIN BERND
IPC: F04D29/08
Filed: 2009-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Fluidpumpenvorrichtung, welche ein Laufrad aufweist, das in einem Gehäuse der Fluidpumpenvorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtungseinrichtung zwischen dem Laufrad und dem Gehäuse vorgesehen ist, wobei ein Dichtspalt der Dichtungseinrichtung zwischen dem Laufrad und dem Gehäuse geschlossen ist, wenn das Laufrad im Stillstand ist, wobei eine Vorrichtung vorgesehen ist, die das Laufrad im Stillstand durch eine Magnetkraft gegen das Gehäuse bewegt, so dass der Dichtspalt geschlossen wird.
Patent DE-102009028468-A1 (DE)
Title: Light sensor arrangement for sensor unit of ambient light sensor of motor vehicle, has light conductor element for guiding light beam bundles coupled at carrier element to output areas such that bundles are directed to sensor elements
Inventor: PACK ANDREAS
IPC: G01J1/04
Filed: 2009-08-12
Abstract: The arrangement (10) has a detection area (15) with two sensor elements (19, 21) arranged at a distance to each other for detecting intensity of light beam bundles (L1, L2). A light conductor element (14) guides the light beam bundles coupled at a carrier element (7) at the detection area to output areas (18, 20) such that the light beam bundles are directed to the sensor elements respectively. The light conductor element has a reflection surface at one of the output areas for reflecting one of the light beam bundles to the other output area.
Patent DE-102009030843-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bioraffinerie
Inventor: WILLNER THOMAS
IPC: C10L1/02
Filed: 2009-06-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines petrochemischen Produkts aus Biomasse, mit den Schritten: Entwässern und Trocknen von Biomasse; Erzeugen von Rohöl mittels Direktverflüssigung der getrockneten Biomasse; Hydrieren des Rohöls zu Kohlenwasserstoffen und Raffinieren der Kohlenwasserstoffe zum petrochemischen Produkt, dadurch gekennzeichnet, dass der für das Hydrieren des Rohöls verwendete Wasserstoff aus dem beim Entwässern und Trocknen der Biomasse und/oder bei der Direktverflüssigung anfallenden Abwasser und dem bei der Direktverflüssigung anfallenden Rückstand gewonnen wird.
Patent DE-102009031280-A1 (DE)
Title: New ester compounds, useful as oil components and/or solubilizer, for producing, or in cosmetic or pharmaceutical preparations for wetting, impregnation or coating of utility and/or sanitary towels, and for body cleaning and/or body care
Inventor: KAWA ROLF
IPC: A61Q5/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Ester compounds (A), comprising alkyl ester compounds (I), n-octyl-iso-octanoic acid ester, n-decyl-iso-octanoic acid ester, n-decyl-iso-nonanoic acid ester, iso-nonyl-n-decanoic acid ester and n-heptyl-n-dodecanoic acid ester, are new. Ester compounds (A), comprising alkyl ester compounds of formula (R1-C(=O)-O-R2) (I), n-octyl-iso-octanoic acid ester, n-decyl-iso-octanoic acid ester, n-decyl-iso-nonanoic acid ester, iso-nonyl-n-decanoic acid ester and n-heptyl-n-dodecanoic acid ester, are new. Either R1 : linear 7-9C-alkyl; and R2 : linear 9-10C-alkyl; or R1 : 8-9C-alkyl; and R2 : linear 8C-alkyl; or R1 : linear 7-9C-alkyl; and R2 : linear 7C-alkyl; or R1 : 7 or 8C-alkyl; and R2 : 9C-alkyl, with the proviso that if R1 represents a linear alkyl radical, R2 represents a branched alkyl radical or vice versa; or R1, R2 : 8C-alkyl, under the provision that if R1 represents a linear alkyl radical, R2 represents a branched alkyl radical or if R1 represents a branched alkyl radical, R2 represents a linear alkyl radical. An independent claim is included for a cosmetic and/or pharmaceutical preparation comprising 0.1-95 wt.% of (A).
Patent DE-102009031971-A1 (DE)
Title: Electric tool i.e. gun shaped power screwdriver, has coils inductively connected with each other for bidirectionally transmitting energy to supply energy to torque sensor and to transmit output signal of torque sensor to one of coils
Inventor: ZEBISCH REINER
IPC: G01L3/10
Filed: 2009-07-02
Abstract: The electric tool has a torque measuring device (30) and a motor that is accommodated in a housing. A motor shaft drives a drive shaft for driving the tool. Two coils (44, 46) are inductively connected with each other for bidirectionally transmitting energy to supply energy to a torque sensor (52) and to transmit an output signal of the torque sensor to one of the coils and to evaluate the output signal to generate a torque output signal. The coil is stationarly retained and the other coil is retained at the motor shaft or at the drive shaft. An independent claim is also included for a method for measuring torque of an electric tool.
Patent DE-102009033365-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: SCHLENDER GISELA
IPC: A61M39/24
Filed: 2009-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil, insbesondere für medizinische Anwendungen, bestehend aus einem ersten Anschlussgehäuse (2) und einem zweiten Anschlussgehäuse (3), welche jeweils zum Anschluss eines schlauchartigen Elementes, insbesondere eines Messschlauches beispielsweise im Bereich der Angiographie, ausgebildet sind, und bei dem zwischen dem ersten und zweiten Anschlussgehäuse (2, 3) eine aus einem elastischen Material hergestellte Ventilmembran (4) vorgesehen ist. Besonders vorteilhaft weist die Ventilmembran (4) zumindest einen vorzugsweise zylinderförmigen Führungsnasenabschnitt (4.1) auf, der in einer axial zur Längsachse (LA) des Rückschlagventils (1) verlaufenden Führung (8) des ersten Anschlussgehäuses (2) aufgenommen ist.
Patent DE-102009034850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Silico-Alumo-Phosphats
Inventor: TISSLER ARNO
IPC: C01B39/54
Filed: 2009-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Silico-Alumo-Phosphats, das den Schritt des Umsetzens einer Phosphor-Quelle mit einem Synthesegemisch, umfassend eine Templat-enthaltende, wässrig-alkalische Suspension eines SiO-Pulvers und eines Aluminiumhydroxid-Pulvers, bei erhöhter Temperatur umfasst, ein Silico-Alumo-Phosphat, das nach dem Verfahren erhältlich ist und das gegebenenfalls mit einem oder mehreren Übergangsmetall(en) dotiert ist, sowie eine entsprechende katalytische Zusammensetzung und einen entsprechenden Katalysatorformkörper.
Patent DE-102009036414-A1 (DE)
Title: Versorgungseinrichtung für mindestens ein medizinisches Instrument und Verfahren zur Konfiguration einer entsprechenden Versorgungseinrichtung
Inventor: NOTZ JUERGEN FRIEDER
IPC: A61B18/00
Filed: 2009-08-06
Abstract: Die vorliegende Anmeldung beschäftigt sich mit einer Versorgungseinrichtung für mindestens ein medizinisches Instrument, insbesondere für ein elektrochirurgisches Instrument und/oder ein kryochirurgisches Instrument und/oder ein wasserstrahlchirurgisches Instrument, wobei die Versorgungseinrichtung umfasst: - eine Recheneinheit zur Steuerung und/oder Überwachung des mindestens einen Instruments, - mindestens eine Anzeigeeinheit zur Anzeige von Steuer- und/oder Überwachungsdaten, - mindestens eine Bedieneinheit zum Empfangen von Benutzereingaben, wobei die Versorgungseinrichtung dazu ausgebildet ist, die Steuer- und/oder Überwachungsdaten in einer Vielzahl von Anzeigeelementen darzustellen und die Anzeigeelemente in Abhängigkeit von den Benutzereingaben zu modifizieren und/oder ein- und/oder auszublenden.
Patent DE-102009036636-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz des menschlichen Organismus
Inventor: BERSON YEVGEN
IPC: A61N1/16
Filed: 2009-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung gehört zu den Einrichtungen, die gegen Elektrosmog schützen, und kann im Büro und im privaten Bereich Anwendung finden. Einrichtung zum Schutz des menschlichen Organismus vor dem Einfluss der technisch bedingten Ausstrahlungen (Elektrosmog), schließt eine Induktionsspule (1) und zweite Induktionsspule (2) ein. Die zweite Induktionsspule (2) ist identisch der ersten nach der Größe und der Anzahl der Windungen, enthält, wobei die beiden Spulen koaxial angeordnet sind, wobei die Windungen einer Spule in Bezug auf ihre gemeinsame Achse im Uhrzeigersinn und der zweiten gegen den Uhrzeigersinn gedreht sind.
Patent DE-102009041473-A1 (DE)
Title: Integrierte Einlass- und Bypass-Drossel für Motoren mit Verdrängerlader
Inventor: BUCKNELL JOHN R
IPC: F02B37/16
Filed: 2009-09-14
Abstract: Ein aufgeladener Motor besitzt einen Ladelufteinlass und einen Motorabgasauslass, einen mit dem Lufteinlass verbundenen Verdrängerlader, ein Ladeluft- und Bypass-Steuerventil, das ein Drehkörper-Drosselventil umfasst, mit einem sich drehenden Ventilkörper, einem primären Luftdurchgang und einem getrennten Bypass-Luftdurchgang, die sich jeweils durch den Drehkörper erstrecken. Der primäre Luftdurchgang ist in einer ersten Drehstellung des Drehkörpers, in der der Bypass-Luftdurchgang geschlossen ist, vollkommen offen, und der Bypass-Luftdurchgang ist in einer zweiten Drehstellung, in der der primäre Luftdurchgang geschlossen ist, vollkommen offen. Der Luftstrom durch die Durchgänge ändert sich in entgegengesetzter Weise, wenn der Drehkörper zwischen der ersten und der zweiten Stellung gedreht wird, wodurch ein Luftstrom durch das Steuerventil mit einem einzigen Aktuator gesteuert wird, das durch den vollen Bereich von Stellungen bewegbar ist, und Luftstrom durch den primären Durchgang und Bypass-Durchgang entgegengesetzt verändert wird.
Patent DE-102009042101-A1 (DE)
Title: Wirkvorrichtung zum Wirken von Teiglingen
Inventor: MORITZ ALEXANDER
IPC: A21C7/01
Filed: 2009-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wirkvorrichtung zum Wirken von Teiglingen, umfassend a) ein mittels eines Transportantriebes (22) bewegbares oder bewegtes Transportband (20) zum Fördern der Teiglinge in wenigstens einer Transportrichtung (T), wobei das Transportband eine Transportbandfläche (21), auf oder an der die zu wirkenden Teiglinge zu liegen kommen oder getragen werden, aufweist und b) zumindest einen relativ zum Transportband in Ruhe bleibenden oder unbewegten Wirkkanal (30) mit einer Wirkkanalfläche (31), die sich in wenigstens einer Kanalrichtung (K) erstreckt, von der Transportbandfläche (21) beabstandet ist und wenigstens teilweise der Transportbandfläche zugewandt ist, c) wobei die Transportrichtung (T) des Transportbandes und die Kanalrichtung (K) der Wirkkanalfläche zumindest abschnittsweise unter wenigstens einem Neigungswinkel schräg zueinander verlaufen, so dass ein auf dem Transportband geförderter Teigling zwischen der Transportbandfläche und der Wirkkanalfläche gewirkt wird.