baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-255923-A1 (DD)
Title: Windzusatzantrieb fuer schiffe
Inventor: ENDE RUDOLF
IPC: B63H9/02
Filed: 1986-11-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Ausnutzung der Windkraft als Zusatzvortriebsmittel von Schiffen. Sie ist daher anzuwenden auf Fischerei- und Transportschiffen bei guenstigen Wind- und Fahrtrichtungen. Es wird der Magnuseffekt ausgenutzt. Bei Nichtgebrauch kann die Einrichtung abgesenkt werden. Der erfindungsgemaesse Windzusatzantrieb zeichnet sich dadurch aus, dass zwei oder mehrere waagerecht geschnittene mit Ringversteifungen versehene Hohlzylindersegmente unterschiedlichen Durchmessers derart uebereinander angeordnet sind, dass diese nach der Hoehenverschiebung nach oben vorzugsweise mittels einer angetriebenen Zahnstangenwelle ueber einen jeweils unten angeordneten Gleitring mit dem am Hohlzylindersegment des naechst kleineren Durchmessers oben angeordneten Mitnehmerring reibschluessig verbunden sind. Durch das Absenken erfolgt keine Stabilitaetsveraenderung und keine Veraenderung der aeusseren Struktur der Mantelflaeche, so dass der Magnuseffekt danach wieder voll nutzbar ist. Figur
Patent DD-256175-A1 (DD)
Title: Schrittschaltgetriebe
Inventor: LOEWE GERD
IPC: B23Q5/50
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schrittschaltgetriebe fuer den Antrieb von Rundtischen fuer eine Vielfalt von Arbeitsgaengen fuer Montage und Fertigung verschiedenster Teile und Baugruppen. Das Schrittschaltgetriebe besteht aus einem Teilrad, welches an seinem Umfang in schraeger Anordnung mehrere zur Teilradmitte geneigte Aussparungen aufweist und einem Treiber, der mit einer den Aussparungsluecken angepassten Treiberrolle einer gradlinigen Treiberfuehrung und einer zum Teilkreisumfang des Teilrades gleichverlaufenden Treiberfuehrung mit Ruecklauf versehen ist und dass die Bewegungsrichtung der Treiberrolle durch die Treiberfuehrung bestimmt ist.
Patent DD-257063-A1 (DD)
Title: Einsatz von kaolinabsanden zur herstellung von autoklavgehaerteten kalksandsteinen unter nutzung von kaolinabsanden
Inventor: KIRMSE ERIKA
IPC: C04B28/20
Filed: 1987-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft den Einsatz der Baustoffkomponente "Sand" durch ein Abprodukt der Kaolinindustrie fuer die Herstellung von Kalksandsteinen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die in Groesstmengen anfallenden Abprodukte, die bisher kaum einer Verwendung zugefuehrt wurden, volkswirtschaftlich zu nutzen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in die bekannte Technologie ein neuer Rohstoff eingefuehrt wird. Dieser Rohstoff "Kaolinabsand" bewirkt die Entstehung von Kalksandsteinen mit einer niedrigen Rohdichte, als es bisher der Fall war. Dadurch treten guenstigere Waermedaemmeigenschaften auf.
Patent DD-262431-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3 beta-substituierten (20s)-20-benzensulfonylmethyl-pregn-5-en-7-onen
Inventor: SIEMANN HANS-JOACHIM
IPC: C07J5/00
Filed: 1987-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von neuen 3b-substituierten (20S)-20-Benzensulfonylmethyl-pregn-5-en-7-onen der allgemeinen Formel 2 (Formelschema), in der RH, Acyl, Aroyl bedeutet. Die Verbindungen dienen als Zwischenprodukte zur Synthese von Steroidwirkstoffen mit hormonellen, wachstumsregulierenden und calciumstoffwechselregulierenden Eigenschaften. Als Ausgangsprodukte werden 3b-substituierte (20S)-20-Phenylthiomethyl-pregn-5-ene der allgemeinen Formel 1 (Formelschema), in der RAcyl, Aroyl bedeutet, verwendet, die durch Oxidation mit Natriumchromat oder tert. Butylchromatloesung in Loesungsmittelgemischen von Acetanhydrid, Eisessig und Tetrachlormethan und gegebenenfalls nach Verseifung in die entsprechenden 7-Ketone der allgemeinen Formel 2 (Formelschema), in der R die oben angegebene Bedeutung besitzt, ueberfuehrt werden.
Patent DD-260464-A1 (DD)
Title: Ueberlastschutzvorrichtung fuer frei programmierbare und master-slave oder manuell gesteuerte manipulatoren
Inventor: PAGEL JUERGEN
IPC: B25J19/06
Filed: 1987-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ueberlastschutzvorrichtung fuer frei programmierbare und master-slave oder manuell gesteuerte Manipulatoren, sie ist fuer den Schutz von Manipulatoren, die in einem technologischen Verfahren eine geschlossene kinematische Kette zum Zwecke der Arbeitsverrichtung herstellen muessen oder kollisionsgefaehrdet sind, einsetzbar. Sie ist in der Lage, die kinematische Energie des bewegten Systems im Falle der Kollision des Werkzeuges oder Greifers so in Verformungsenergie umzuwandeln, dass diese Kollision zu keiner Beschaedigung des Manipulators oder des Werkzeuges fuehrt. Die Vorrichtung ist so aufgebaut, dass eingespannte Beulwaende bei Ueberschreitung eines durch die Kollision eingetragenen aeusseren Momentes oder einer aeusseren Kraft zu beulen beginnen und eine Ueberlastung, die sonst zur Zerstoerung fuehren wuerde, verhindert. Die geometrischen Abmessungen der Beulwaende und die Anordnung der Beulwaende innerhalb der Vorrichtung gestatten eine einfache Anpassung der Vorrichtung an die aeusseren zulaessigen Belastungen nach Groesse und Richtung. Figur
Patent DD-260701-A1 (DD)
Title: Verfahren zur umesterung von aktiven unsymmetrischen kohlensaeurediester-gruppen an hydroxylgruppenhaltigen polymeren
Inventor: BOEDEN HANS-FRIEDRICH
IPC: C08B5/00
Filed: 1987-06-30
Abstract: Verfahren zur Umesterung von aktiven unsymmetrischen Kohlensaeurediester-Gruppen an hydroxylgruppenhaltigen Polymeren. Erfindungsgemaess werden an hydroxylgruppenhaltigen Polymeren gebundene unsymmetrische Kohlensaeurediester mit elektronenanziehenden Gruppen in Gegenwart von Basen, insbesondere von supernucleophilen Aminen, in wasserfreien organischen Loesungsmitteln bei Temperaturen von 0-100 mit Alkoholen, Phenolen oder N,N-disubstituierten Hydroxylaminen umgeestert. Anwendungsgebiete sind Verfahrensentwicklungen in der chemischen und pharmazeutischen Industrie und die Biotechnologie.
Patent DD-264781-A1 (DD)
Title: Elektrischer kondensator mit niedriger eigeninduktivitaet
Inventor: ABRAHAM MONIKA
IPC: H01G4/32
Filed: 1987-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Kondensator mit niedriger Eigeninduktivitaet, der z. B. als Impulskondensator in der Leistungselektronik eingesetzt werden kann. Durch die Erfindung wird eine technische Loesung fuer die Zuleitung vom Wickel zu den Anschlusselementen und fuer die Anschlusselemente selbst angegeben. Erfindungsgemaess wird die niedrige Eigeninduktivitaet dadurch erreicht, dass zwei bandfoermige Leiter in Hoehe der oberen Kontaktschicht auf einen duennen, allseits ueberstehenden Traeger aus Isolierstoff aufgebracht werden und so induktivitaetsarm zu den aeusseren Anschlusselementen fuehren, die als Anschlussstueck rechtwinklig an die bandfoermigen Leiter angesetzt sind. Der ueberstehende Traeger aus Isolierstoff bildet die Kriech- und Luftstrecke des Kondensators im Bereich der Anschluesse.
Patent DD-267409-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum zusammenfuehren des erntegutes in hackfruchterntemaschinen
Inventor: WOLFRAM FRIEDHELM
IPC: A01D17/22
Filed: 1987-11-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Zusammenfuehren des Erntegutstromes von der Arbeitsbreite der Rodewerkzeuge und nachgeordneter Siebketten auf eine weitere schmal gehaltene Sieb- oder Foerdereinrichtung. Die Aufgabe wird gemaess der Erfindung dadurch geloest, indem die Schuettelwellen der Siebketten zweckmaessigerweise zueinander derart geneigt sind, dass die aeusseren Siebkettenstraenge hoeher als die inneren Siebkettenstraenge lagern und die Neigung der miteinander ueber eine Kupplung in Verbindung stehenden Schuettelwellen veraenderbar ist. Vorteilhafterweise sind die Mitnehmer der Schuettelwellen an den Innenstraengen der Siebketten spiegelbildlich angeordnet. Die Erfindung wird in Fig. 3 am besten dargestellt. Fig. 3
Patent DD-267513-A1 (DD)
Title: Hochfester stahl, insbesondere spannstahl, mit verbesserter bestaendigkeit gegenueber spannungsrisskorrosion und verzoegerten bruechen
IPC: C21D8/08
Filed: 1987-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hochfesten Stahl, insbesondere Spannstahl, mit verbesserter Bestaendigkeit gegenueber Spannungsrisskorrosion und verzoegerten Bruechen, der bevorzugt fuer den Einsatz im Spannbetonbau vorgesehen ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen hochfesten Stahl, insbesondere einen Spannstahl zu entwickeln, dessen Empfindlichkeit gegenueber Spannungsrisskorrosion und verzoegerten Bruechen nicht in dem Masse wie seine Festigkeit zunimmt und somit eine hoehere Stahlausnutzung eroeffnet. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass der hochfeste Stahl bei technisch homogener Zusammensetzung ueber dem Querschnitt ein - infolge partiell differenzierter Verfestigung - inhomogene Festigkeitsverteilung besitzt, wobei der gegenueber der Randschicht um 50 bis 450 MPa hoeher verfestigte Kernbereich ein Verhaeltnis der Elastizitaetsgrenze Rp 0,01 zur Zugfestigkeit Rm von 0,70 bis 0,85 aufweist und die Randschicht demgegenueber hinsichtlich des Verhaeltnisses Rp 0,01 zu Rm einen jeweils um 0,05 hoeheren Wert besitzt. Die Randschicht hat eine Staerke von mindestens 0,1 mm und nimmt maximal ein Drittel des gesamten Querschnitts ein.
Patent DD-271869-A1 (DD)
Title: Automatische werkstuecktransporteinrichtung mit lageveraenderlicher werkstueckhandhabung
Inventor: HAEDRICH WILLY
IPC: B23Q41/02
Filed: 1988-05-09
Abstract: Das Anwendungsgebiet bezieht sich auf eine Einrichtung fuer geradlinige werkstueckgebundene Transferstrassen, die waehrend des Transportes in die naechste Bearbeitungsstation das Werkstueck in seiner Lage veraendert. Ueber mehreren Bearbeitungsstationen ist eine Transportbahn angeordnet, auf der Transportwagen Werkstuecke von einer Bearbeitungsstation zur naechsten transportieren. Waehrend des Transportes werden die Werkstuecke mit der Greifereinrichtung geschwenkt und erhalten dadurch eine neue Lage. Eine Sechsseitenbearbeitung ist somit realisierbar.
Patent DD-273535-A1 (DD)
Title: Wechselstrom- oder drehstrommaschine
Inventor: LEMBERG GUENTER
IPC: H02K19/00
Filed: 1988-06-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wechselstrom- oder Drehstrommaschine synchroner oder asynchroner Funktionsweise, die an einem elektrischen Netz, nicht notwendig konstanter Frequenz, betreibbar ist. Ziel ist der Einsatz dieser Maschine vorzugsweise als Antriebsmotor. Aufgabe ist es, herkoemmliche Wechselstrom- oder Drehstrommaschinen so zu modifizieren, dass sie unabhaengig von der Frequenz des elektrischen Netzes fuer beliebige Drehzahlen und beiderlei Drehrichtung einsetzbar sind. Das wird dadurch erreicht, dass die Verbindungen der Staenderwicklung mit dem elektrischen Netz zeitlich nicht ortsfest bestehen, sondern zyklisch ueber den Umfang aller Spulen, Spulengruppen und/oder Windungen der Staenderwicklung vertauscht werden. Die zyklische Vertauschung ist in bestimmter Strangfolge mit leistungselektronischen Bauelementen verwirklicht, die als Schalter arbeiten und von einem vorzugsweise mikroelektronischen Steuergeraet mit der gewuenschten Schaltfrequenz und -richtung angesteuert sind. Die leistungselektronischen Bauelemente sind vorzugsweise zu Bausteinen antiparallelgeschalteter Thyristoren oder Thyristorkombinationen zusammengefasst. Fig. 6
Patent DD-275853-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung freifliessender und nichtstaubender anorganischer salze, insbesondere fuer elektrolysezwecke
Inventor: KNABE HANS-JUERGEN
IPC: C01D3/26
Filed: 1988-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung freifliessender und nichtstaubender anorganischer Salze, die insbesondere fuer Elektrolysezwecke verwendet werden, aber auch als Duengemittel oder sonstige Industriesalze Einsatz finden koennen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, anorganische Salze herzustellen, die sich durch Freifliessbarkeit und Staubfreiheit auszeichnen, ohne dass deren Weiterverarbeitung beeintraechtigt wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass dem jeweiligen anorganischem Salz siliciumorganische Verbindungen in geringer Konzentration zugesetzt werden.
Patent DD-277622-A1 (DD)
Title: Werkzeugschneide mit reduzierter kontaktlaenge auf der spanflaeche
Inventor: REINHARDT HERMANN
IPC: B23B27/00
Filed: 1988-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugschneide mit reduzierter Kontaktlaenge auf der Spanflaeche, insbesondere eine Wendeschneidplatte fuer rotierende und stillstehende Zerspanungswerkzeuge. Solche Wendeschneidplatten finden Anwendung bei der spanenden Bearbeitung von metallischen Werkstoffen, insbesondere beim Drehen und Fraesen. Die erfindungsgemaess vorgeschlagene Werkzeugschneide ist dadurch gekennzeichnet, dass die Spanflaeche aus einem unmittelbar an die Schneidkante anschliessenden konvexen Spanflaechenabschnitt und einem sich an den konvexen Spanflaechenabschnitt anschliessenden ebenen Spanflaechenabschnitt gebildet ist, wobei der Spanwinkel des ebenen Spanflaechenabschnittes gleich dem Neigungswinkel der Tangente des konvexen Spanflaechenabschnittes am Uebergang zum ebenen Spanflaechenabschnitt ist. Fig. 1
Patent DD-278648-A1 (DD)
Title: Verfahren zur schnellbestimmung der aktivitaet von katalysatorschlaemmen der nitroaromatenhydrierung
Inventor: SCHOEDEL RAINER
IPC: B01J23/74
Filed: 1988-12-27
Abstract: Verfahren zur Schnellbestimmung der Aktivitaet von Katalysatorschlaemmen der Nitroaromatenhydrierung mit dem Ziel, den Kostenaufwand zu senken. Die Aufgabe, ein Verfahren zu entwickeln, das es gestattet, zuverlaessige Aussagen zur Qualitaet von Katalysatorschlaemmen zu erhalten, wird geloest, indem der Katalysatorschlamm mit Ethanol-H2O-Gemisch unter O2-Ausschluss extrahiert, danach im O2-freien Argonstrom bis 473 K aufgeheizt, anschliessend auf Raumtemperatur abgekuehlt und nachfolgend die TPR-Kurve unter an sich bekannten Bedingungen mit einem Ar-H2-Gemisch mit 10% (Vol.) H2 bis zu einer Temperatur von 773 K aufgenommen wird.
Patent DD-279017-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-amino-6-chlor-3-cyan-5-(pyrid-4-yl)-pyridin
Inventor: HAGEN VOLKER
IPC: C07D213/89
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 2-Amino-6-chlor-3-cyan-5-(pyrid-4-yl)-pyridin durch Umsetzung von 2-Amino-5-(pyrid-4-yl)-nicotinsaeurenitril-1-oxid mit POCl3 in DMF als Loesungsmittel. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die pharmazeutische und die agrochemische Industrie.
Patent DE-10002559-A1 (DE)
Inventor: EGGER CHRISTIAN
IPC: C04B18/02
Filed: 2000-01-21
Abstract: The invention relates to pigment granules for colouring building materials and a method for producing such granules. The pigment granules are granulated from a mixture that comprises pigments, at least one humectant and/or binding agent and/or explosive, a means for reducing the blooming tendency and/or a means for increasing the pigment content of the mixture to be granulated.
Patent DE-10005753-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung des Lastsignals für eine Getriebeumschaltung und hierfür geeignete Getriebesteuerung
Inventor: GOODNIGHT TRENT LYNN
IPC: F16H59/14
Filed: 2000-02-09
Abstract: Es wird ein Verfahren für die Getriebeumschaltung eines Fahrzeuggetriebes (12) beschrieben. Das zwischen mehreren Gängen umschaltbare Fahrzeuggetriebe (12) wird durch eine Antriebsmaschine (10) angetrieben, welche gleichzeitig Zusatzfunktionen (26, 28) antreibt. Die Getriebeumschaltung erfolgt in Abhängigkeit eines Lastsignals, das die Belastung der Antriebsmaschine (10) repräsentiert. Für eine automatische Korrektur des Lastfaktors in Abhängigkeit der tatsächlichen Getriebebelastung, die auch während einer Umschaltung des Getriebes erfolgen kann, wird vorgeschlagen, das Lastsignal zu modifizieren, indem aus dem Betriebsstatus der Zusatzfunktion (26, 28) ein Lastfaktorwert abgeleitet und zur Anpassung des Lastsignals herangezogen wird. DOLLAR A Des weiteren wird eine Getriebesteuerung beschrieben, die der Anwendung des Verfahrens dient. Die Getriebesteuerung enthält wenigstens eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung des Betriebsstatus der Zusatzfunktion und zur Bildung eines dem Betriebsstatus entsprechenden Lastfaktorwertes. Es sind Steuermittel vorgesehen, die das Lastsignal in Abhängigkeit des Lastfaktorwertes modifizieren.
Patent DE-10007309-A1 (DE)
Title: Mobile dog bowl with filler
Inventor: SCHOENBERGER ENGELBERT
IPC: A01K7/02
Filed: 2000-02-17
Abstract: The filler (4) consists of a tube with four connections closed at the top and bottom.  The connections are for air-control with a stop valve; a water-level regulator in the cup; with a check valve for the flow to the filler, and for the water flow to the cup.  The rear of the water tank (7) has two connections (12,13), and the front side has tubes (3,8) attached to the filler and connected to tubing (5,6).
Patent DE-10014674-A1 (DE)
Title: Extracting pure hepatoprotective agent phyllanthin in high yield from Phyllanthus amarus, by pulverizing and macerating dried leaves, percolating with organic solvent, defatting, chromatographing and crystallizing
Inventor: CHAUDHURI PRABIR KUMAR
IPC: C07C41/34
Filed: 2000-03-24
Abstract: Extraction and isolation of phyllanthin (I) from Phyllanthus amarus involves: (1) pulverizing dried leaves; (2) macerating with calcium carbonate; (3) percolating with a mixture of organic solvents ; (4) distilling off the solvents; (5) precipitating fats with a combination of organic solvents and filtering off the precipitate, and (6) separating and evaporating the n-hexane fractions. Extraction and isolation of phyllanthin (I) from Phyllanthus amarus comprises: (1) pulverizing the dried leaves; (2) macerating with calcium carbonate in a ratio of 19:1 to 7:3; (3) percolating with a mixture of organic solvents in a ratio of 9:1-1:1 for 10-30 hours at room temperature to 80 deg C; (4) distilling off the solvents; (5) precipitating fats with a combination of organic solvents and filtering off the precipitate; (6) separating and evaporating the n-hexane fractions; (7) chromatographing the obtained (I)-enriched residue on a silica gel column using solvents and solvent mixtures of increasing polarity; (8) combining the (I)-rich fractions; and (9) crystallizing pure (I) from n-hexane, cyclohexane or methanol.
Patent DE-10016323-A1 (DE)
Title: Dentalwerkstoff auf Basis von kationisch polymerisierbaren Monomeren
IPC: A61K6/891
Filed: 2000-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Dentalwerkstoffe auf Basis von kationisch polymerisierbaren Monomeren als Bindemittel eines Polymerisatonsinitiators und bezogen auf den Dentalwerkstoff 1-95 Gew.-% mindestens eines anorganischen Füllstoffs, wobei das Bindemittel Monomere der Formel (I) enthält  DOLLAR F1 worin R Wasserstoff, eine Methyl- oder Ethylgruppe, X und Y jeweils unabhängig einen unsubstituierten oder substituierten aliphatischen, cycloaliphatischen oder aromatischen Rest mit 1 bis 100 Kohlenstoffatomen, wobei eine oder mehrere CH¶2¶-Gruppen durch O, C=O, -CO¶2¶-, -SiR·1·¶2¶- und/oder -SiR·1·¶2¶O-, worin R·1· unabhängig ein Alkyl- oder Alkoxy- oder Arylrest mit 1 bis 10 C-Atomen bedeutet, ersetzt sein können, n eine ganze Zahl von 1 bis 3 und m eine ganze Zahl von 2 bis 5 darstellen. DOLLAR A Die neuen Dentalmassen zeichnen sich durch eine besonders geringe, durch die Härtung bedingte Volumenabnahme und besonders gute mechanische Eigenschaften sowie kurze Polymerisationszeiten aus.
Patent DE-10016908-A1 (DE)
Title: System for growing plants at a corrugated roof has a flexible plastics profile in the valleys with holes to allow rain water through and to take plant pots in a lightweight and inexpensive structure
Inventor: FABRITZ GERHARD
IPC: A01G1/00
Filed: 2000-04-05
Abstract: The system for growing plants on a corrugated roof (1) uses a flexible plastics profile (2) within the corrugation valley, with an integrated upper surface (3). The surface has small holes (4) for rain water irrigation and large holes (5) to take plant pots. A tube (6) is at the bottom to take a security cable or a water pipe. A C-profile (7) is at the sides to lock (8) at the neighboring profile.
Patent DE-10018401-A1 (DE)
Title: Medicament for treating hypertrophy-related myocardial disease, containing bradycardic agent, preferably cilobradine, and optionally another cardiac drug
Inventor: DAEMMGEN JUERGEN
IPC: A61K45/00
Filed: 2000-04-13
Abstract: A medicament (A) for treating myocardial diseases associated with hypertrophy contains a bradycardic agent (I) and optionally another cardiac drug (II).
Patent DE-10019438-A1 (DE)
Title: Security tagging unit has automatic pick up and bonding is economical to do suitable for all tag types
Inventor: DUSCHEK DETLEF
IPC: B65C1/02
Filed: 2000-04-19
Abstract: The security tagging unit has a rotating holder (10) with suction grips (11) to take labels (2) from the label stack (7) or a belt past the glue application station (12) to the RF/ID security tag stack (8) and on to the tagged label stack (9).
Patent DE-10019735-A1 (DE)
Title: Drosselklappenstutzen mit einem Gehäuse und einer in einem Gehäuse mittels einer Axialsicherung gesicherten Drosselklappenwelle sowie Verfahren zur Herstellung einer Axialsicherung für eine Drosselklappenwelle in einem Gehäuse eines Drosselklappenstutzens
Inventor: GANSER OTMAR
IPC: F02D9/10
Filed: 2000-04-20
Abstract: Ein Drosselklappenstutzen 10 mit einem Gehäuse 12, in dem eine durchgehende Drosselöffnung 34 ausgebildet ist, die durch eine auf einer Drosselklappenwelle 16 angeordnete Drosselklappe 36 verschließbar ist, wobei die Drosselklappenwelle 16 mit ihren seitlichen Enden 18, 20 in Lagerausnehmungen 22, 24 des Gehäuses 12 ragt und drehbar gelagert ist, wobei ein Ende 20 der Drosselklappenwelle 16 auf der der Drosselklappe 36 abgewandten Seite 40 der Lagerausnehmung 24 heraus- und eine Bohrung 42 eines Halteelements 44 durchragt, das axial unverschiebbar auf der Drosselklappenwelle 16 angeordnet und axial in dem der Drosselklappe 36 abgewandten Mündungsbereich 74 der Lagerausnehmung 24 an dem Gehäuse abgestützt ist, soll eine besonders hohe mechanische Stabilität einer Axialsicherung 14 aufweisen. Hierzu ist das Halteelement an seinem radial äußeren Bereich 92, 94 mit dem Gehäuse 12 fest verbunden und im Bereich seiner Bohrung 42 axial auf jeder Seite 52, 54 an einem annähernd ringscheibenförmigen Sicherungselement 46, 48 in Anlage, wobei die Sicherungselemente 46, 48 fest auf auf der Drosselklappenwelle 16 angeordnet sind und die Drosselklappenwelle 16 frei drehbar die Bohrung 42 des Halteelements 44 durchragt.
Patent DE-10021040-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: BOERNCHEN THOMAS
IPC: B60Q1/12
Filed: 2000-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem Reflektor, mit einer in einem zentralen Bereich des Reflektors angeordneten Lichtquelle und mit einer Stelleinrichtung zur Verstellung des Reflektors um eine vertikale Verschwenkachse relativ zu einem Halteteil in eine vorgegebene Kurvenlicht-Betriebsposition, wobei der Reflektor über ein starr mit demselben verbundenes, quer zu der vertikalen Verschwenkachse abragendes Bogenelement mit einer parallel zu der vertikalen Verschwenkachse orientierten Welle der Stelleinrichtung in Eingriff steht und wobei der Reflektor durch Kopplung mittels eines vorgespannten Zentrierfederelementes drehbar in Bezug zu dem Halteteil gelagert ist.
Patent DE-10022275-A1 (DE)
Title: Overpressure valve for fuel supply system has valve seat guide part that accepts valve ball and is of width up to 60 microns larger than ball diameter so ball can slide within guide part
Inventor: KIKUTA HIKARU
IPC: F02M55/02
Filed: 2000-05-08
Abstract: The valve has a valve ball (22) movable in a valve body (10), a valve seat (24) fixed beneath the body with a seat surface that can be in contact with the ball to open and close the valve, a fuel passage (28) within the seat and an arrangement (20) for forcing the ball in the closing direction. The valve seat has a guide part (24c) that accepts the ball and is of width up to 60 microns larger than ball dia. so that the ball can slide within the guide part.  An Independent claim is also included for a fuel supply system.