baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011014926-B4 (DE)
Title: Förderanlage und Verfahren zum Fördern von Behältern
Inventor: LAUFER HANS-JÖRG
IPC: B65G47/86
Filed: 2011-03-24
Granted: 2014-11-06
Abstract: Förderanlage (1) für Behälter (2, 3, 4), mit einem Förderkarussell (5), welches Förderkarussell (5) eine entlang einer geschlossenen Förderstrecke (7) umlaufend bewegte Folge von Behälteraufnahmen (6) aufweist, wobei im Förderfluss der Behälter (2, 3, 4) dem Förderkarussell (5) wenigstens eine zufuhrseitige Fördereinrichtung (8) vorgeschaltet ist, welche das Förderkarussell (5) mit Behältern (2, 3, 4) beschickt, und wobei im Förderfluss der Behälter (2, 3, 4) dem Förderkarussell (5) zur Entnahme der Behälter (2, 3, 4) eine abfuhrseitige Fördereinrichtung (9) nachgeschaltet ist, wobei die Behälteraufnahmen (6) jeweils eine Greifeinrichtung (10) mit einem einstellbaren Greifdurchmesser (11) aufweisen und wobei entlang der Förderstrecke (7) wenigstens eine Führungsstrecke (12, 13, 14) für ein mit wenigstens einer Behälteraufnahme (6) mitbewegtes Führungselement (16) ausgebildet ist, welches mit der Greifeinrichtung (10) derart gekoppelt ist, dass durch eine Relativposition (17, 18, 19) der Führungsstrecke (12, 13, 14) quer zur Verlaufsrichtung der Förderstrecke (7) der eingestellte Greifdurchmesser (11) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei eine konstante Relativposition (17, 18, 19) definierende Führungsspuren (23, 24, 25, 26, 27, 28) ausgebildet sind, welche mit wenigstens einer Weiche (29) verbunden sind, und dass die Führungsstrecke (12, 13, 14) durch eine Stellposition der Weiche (29) gebildet ist, wobei wenigstens zwei parallel zueinander verlaufende und jeweils eine konstante Relativposition (17, 18, 19) definierenden Führungsspuren (23, 24, 25, 26, 27, 28) ausgebildet sind, welche unterschiedliche Schließstellungen der Greifeinrichtung (10) zum Greifen unterschiedlicher Behältergrößen definieren.
Patent DE-102011016120-B4 (DE)
Title: Schalhautbefestigung einer Schalhaut eines Betonschalelements
Inventor: BRECHT JUERGEN
IPC: E04G9/02
Filed: 2011-04-05
Granted: 2013-05-29
Abstract: Schalhaut mit einer Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Festlegen der Schalhaut an einer Tragstruktur eines Betonschalelements, wobei die Befestigungsvorrichtung eine Dübeleinrichtung (14, 15) enthält, die an einer an der Schalhaut (9) vorgesehenen Befestigungsaufnahme (11) festlegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Befestigungsaufnahme (11) an der Schalhaut (9) nur an ihrer der Tragstruktur (2) zugewandten Seite vorgesehen ist und  dass die Dübeleinrichtung einen Dübel (14) mit einem Dübelstift (15) aufweist, der zwischen einer Befestigungsstellung, in der er in einer Dübelstiftaufnahme (18) des Dübels (14), der in der Befestigungsaufnahme (11) der Schalhaut (9) zum Festlegen der Schalhaut (9) an der Tragstruktur (2) eingesetzt ist, einsetzbar ist und den Dübel (14) in Halteeingriff an der Schalhaut (9) formschlüssig oder reibschlüssig festlegt, und einer Lösestellung, in der er aus der Dübelstiftaufnahme (18) des Dübels (14) entfernt ist und der Dübel (14) aus der Befestigungsaufnahme (11) entfernbar ist, verstellbar ist.
Patent DE-102011080247-B4 (DE)
Title: Leuchte mit einer Reflektorvorrichtung
Inventor: HOFMEISTER DANIELA
IPC: F21V7/10
Filed: 2011-08-02
Granted: 2019-06-27
Abstract: Leuchte mit einer Reflektorvorrichtung (59) mit zumindest zwei Reflektoren (10, 28, 39, 61, 64) zum Bündeln von Licht, wobei die Reflektoren (10, 28, 39, 61, 64) direkt nebeneinander angeordnet sind, und jeder Reflektor- sich von einem hinteren Ende (16, 29, 50) aus in eine Erstreckungsrichtung (z) bis zu einem vorderen Ende (17, 30, 51) erstreckt, und- zumindest abschnittsweise in einer Ebene (xy) senkrecht zu der Erstreckungsrichtung (z) eine Innenwandung (11, 31, 40) mit einer eckigen Kontur aufweist und die Innenwandung (11, 31, 40) spiegelsymmetrisch zu Symmetrieebenen ausgebildet ist, die sich in einer Mittelachse (15, 15', 66) schneiden, welche sich in die Erstreckungsrichtung (z) des Reflektors (10, 28, 39, 61, 64) erstreckt, und- ein erstes Teil (20, 20', 21, 21', 44 bis 49) mit eckiger Innenkontur aufweist, das in Erstreckungsrichtung (z) zum vorderen Ende (17, 30, 51) hin aufweitend gestaltet ist,und mit wenigstens einer Leuchtdiode (L, L') pro Reflektor (10, 28, 39, 61, 64),wobei die wenigstens eine Leuchtdiode (L, L') so zum jeweiligen Reflektor (10, 28, 39, 61, 64) angeordnet ist, dass Licht von dem hinteren Ende (16, 29, 50, 65) des Reflektors (10, 28, 39, 61, 64) aus zu dessen vorderem Ende (17, 30, 51) hin abstrahlbar ist, undwobei Hauptabstrahlrichtungen von zumindest zwei der Leuchtdioden (L, L') parallel versetzt zur jeweiligen Symmetrieachse des entsprechenden Reflektors (10, 28, 39, 61, 64) angeordnet sind, so dass verschiedene Leuchtdioden in Richtung und Größe verschiedenen Versatz aufweisen.
Patent DE-102011081573-B4 (DE)
Title: Baukastensystem zur Herstellung eines elektrischen Energiespeichers und mit diesem Baukastensystem hergestellter elektrischer Energiespeicher
Inventor: SCHWEIGER HANS-GEORG
IPC: H01M10/64
Filed: 2011-08-25
Granted: 2018-02-15
Abstract: Baukastensystem zur Herstellung eines elektrischen Energiespeichers mit mehreren baulich zusammengefassten und elektrisch untereinander verschalteten Speichermodulen (100), wobei die Speichermodule (100) mit einem Gehäuse (110) ausgebildet sind und die Gehäuse (110) an ihren Außenflächen (112) korrespondierende Formschlusselemente (121, 122, 123, 126) aufweisen, so dass die Speichermodule (100) mittels dieser Formschlusselemente (121, 122, 123, 126) in einem durch die Gehäuseform und die Anordnung der Formschlusselemente (121, 122, 123, 126) vorgegebenen Schema miteinander verbunden werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlusselemente (123, 126) derart ausgebildet sind, dass diese gleichfalls der elektrischen Kontaktierung, insbesondere verpolsicheren Kontaktierung, der Speichermodule (100) dienen, wobei die Formschlusselemente (121, 122, 123, 126) als Nuten (121) und Ausbuchtungen (122) jeweils mittig in axialer Richtung verlaufend in den betreffenden Außenflächenabschnitten (112) der Gehäuse (110) angeordnet sind.
Patent DE-102011108178-B4 (DE)
Title: Foliendrucksystem, Verpackungsmaschine und Verfahren zum positionsgenauen Bedrucken einer Kunststofffolie
Inventor: NETZEL TOBIAS
IPC: B65B41/18
Filed: 2011-07-20
Granted: 2017-06-22
Abstract: Foliendrucksystem (21) zum positionsgenauen Bedrucken einer bereits vorbedruckten Kunststofffolie (10), insbesondere einer Verpackungsfolie (10), wobei das Foliendrucksystem (21) umfasst: – einen Druckkopf (32), – einen Folienantrieb (11) zum Bewegen der Kunststofffolie (10) in einer Förderrichtung (F), – einen Positionsgeber (37) zum Erfassen einer Stellung des Folienantriebs (11) oder der Kunststofffolie (10), – einen Referenzmarkenleser (30) zum Erfassen einer vorgedruckten Referenzmarke (38) auf der Kunststofffolie (10) sowie – eine Steuerung (18), wobei die Steuerung (18) dazu konfiguriert ist, Messsignale vom Positionsgeber (37) und vom Referenzmarkenleser (32) zu erhalten und den Folienantrieb (11) anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorschubsystem (33) zum Bewirken eines schrittweisen Vorschubs der Kunststofffolie (10) innerhalb des Foliendrucksystems (21) vorgesehen ist, wobei das Vorschubsystem (33) einen Schlitten (34) mit zwei drehbaren, daran montierten Umlenkrollen (25, 28) aufweist.
Patent DE-102011118747-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeugmaschine zur Komplettbearbeitung wellenförmiger Werkstücke
Inventor: SCHUSTER MARKUS
IPC: B23Q39/02
Filed: 2011-11-17
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung wellenförmiger Werkstücke (15) auf einer Werkzeugmaschine (1) mit einem Maschinengestell (9), mit einer ersten und einer zweiten Spannvorrichtung (2, 3) für die Werkstücke (15) und mit einem ersten und einem zweiten Werkzeugträger (7, 8), mit einer Zuführstation (16) und einer Abführstation (17) für die Werkstücke (15), wobei die Werkzeugträger (7, 8) Werkzeuge (18) zur Bearbeitung und Greifvorrichtungen (19, 20, 21) zum Transport der Werkstücke (15) aufweisen, wobei die Werkzeugträger (7, 8) am Maschinengestell (9) in zwei zueinander orthogonalen Richtungen beweglich geführt sind, wobei die Werkstücke (15) in der einer der beiden Spannvorrichtungen (2, 3) teilbearbeitet und in der anderen fertig bearbeitet werden, wobei die Werkstücke (15) zum Be- und Entladen von den Greifvorrichtungen (19, 20, 21) ergriffen und durch Verfahren der Werkzeugträger (7, 8) bewegt werden und wobei das Be- und Entladen mit folgenden Verfahrensschritten durchgeführt wird: a) Entnahme eines teilbearbeiteten Werkstücks (15') aus der ersten Spannvorrichtung (2) durch die erste Greifvorrichtung (19) am zweiten Werkstückträger (8) und gleichzeitige Entnahme eines unbearbeiteten Werkstücks (15) aus der Zuführstation (16) durch die zweite Greifvorrichtung (20) am ersten Werkstückträger (7) b) Einsetzen des unbearbeiteten Werkstücks (15) in die erste Spannvorrichtung (2) c) Entnahme des fertig bearbeiteten Werkstücks (15'') aus der zweiten Spannvorrichtung (3) d) Einsetzen des teilbearbeiteten Werkstücks (15') in die zweite Spannvorrichtung (3) e) Ablage des fertig bearbeiteten Werkstücks (15'') in der Abführstation (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Verfahrenschritte c) und e) mit einer dritten Greifvorrichtung (21) am zweiten Werkstückträger (8) ausgeführt werden.
Patent DE-102012103871-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ozonierung von Wasser
Inventor: NONNENMACHER KLAUS
IPC: C02F1/78
Filed: 2012-05-03
Granted: 2015-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Ozonierung von Wasser, umfassend: einen Strömungsrohrreaktor (12) mit einem ersten Einlass (16) an einem oberen Ende (15) und einem ersten Auslass (18) an einem unteren Ende (17) und einem zweiten Einlass (24) an dem oberen Ende (15) des Strömungsrohrreaktors (12) und einem zweiten Auslass (26) im Bereich des unteren Endes (17) des Strömungsrohrreaktors (12), ferner umfassend eine Ozonbeladungseinheit (14) zum Einbringen von Ozon in Wasser mit einem dritten Einlass (28) und einem dritten Auslass (30), wobei der zweite Auslass (26) und der dritte Einlass (28) sowie der zweite Einlass (24) und der dritte Auslass (30) so miteinander verbunden sind, dass Wasser jeweils zwischen diesen jeweiligen Einlässen (24, 28) und Auslässen (30, 26) fließen kann, und wobei durch den Strömungsrohrreaktor (12) über den ersten Einlass (16) und den ersten Auslass (18) ein Hauptstrom (20, 22) und durch die Ozonbeladungseinheit (14) ein Nebenstrom (40, 36, 38, 46) fließen, wobei der erste Einlass (16) und der zweite Einlass (24) jeweils so ausgestaltet sind, dass das jeweils in den Strömungsrohrreaktor (12) einströmende Wasser im Wesentlichen orthogonal zur Längserstreckung des Strömungsrohrreaktors (12) in diesen einströmt.
Patent DE-102012104580-B4 (DE)
Title: Flächenhaftes Leuchtobjekt und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HENNING RALF-THORSTEN
IPC: F21S8/02
Filed: 2012-05-29
Granted: 2014-05-22
Abstract: Flächenhaftes Leuchtobjekt (100), umfassend: – ein Beleuchtungssystem (1) mit untereinander verkabelten Leuchtmitteln (2.1 ... 2.n), – ein plattenförmiges Trägermaterial (5) mit einer Vorderseite (15.1) und einer Rückseite (15.2), wobei das Trägermaterial (5) wenigstens eine durchgehende Aussparungen (3.1, ..., 3.n) aufweist, in die lichtdurchlässige Elemente (10.1 ... 10.n) eingesetzt sind, wobei es sich bei den lichtdurchlässigen Elementen (10.1, ... 10.n) um Festkörper handelt, welche wenigstens ein Sackloch (13) aufweisen, in welches ein Leuchtmittel (2.1, ... 2.n) eingefügt ist, wobei es sich bei den lichtdurchlässigen Elementen um Festkörper handelt, die in Betriebszustand jeweils von wenigstens einem Leuchtmittel (2.1 ... 2.n) durchstrahlt sind.
Patent DE-102012203020-B4 (DE)
Title: Motorbaugruppe mit einer kurbelwelle für eine v4-anordnung
Inventor: KEATING EDWARD J
IPC: F02B75/32
Filed: 2012-02-28
Granted: 2014-04-30
Abstract: Eine Motorbaugruppe kann einen Motoraufbau und eine Kurbelwelle aufweisen. Der Motoraufbau kann einen Motorblock aufweisen, der eine erste Zylinderbank, die zwei Zylinder definiert, und eine zweite Zylinderbank definiert, die zwei Zylinder definiert, wobei eine V4-Anordnung gebildet wird. Die Kurbelwelle kann einen ersten Pleuelzapfen, einen zweiten Pleuelzapfen, einen dritten Pleuelzapfen und einen vierten Pleuelzapfen aufweisen. Der vierte Pleuelzapfen kann rotationstechnisch von dem ersten Pleuelzapfen um einen ersten Winkel von kleiner als zweihundertsiebzig Grad in der Rotationsrichtung der Kurbelwelle versetzt sein. Der zweite und dritte Pleuelzapfen können rotationstechnisch zwischen dem ersten Pleuelzapfen und dem vierten Pleuelzapfen in der Rotationsrichtung angeordnet sein.
Patent DE-102012207168-B4 (DE)
Title: Photovoltaikmodul mit Bypass-Dioden und in Reihe geschalteten Stringanordnungen parallel geschalteter Strings aus Solarzellen
Inventor: KUTZER MARTIN
IPC: H01L31/18
Filed: 2012-04-30
Granted: 2016-02-25
Abstract: Photovoltaikmodul (200), aufweisend in Reihe geschaltete Stringanordnungen (281, 282, 283),  wobei die Stringanordnungen (281, 282, 283) parallel geschaltete Strings (280) aus Solarzellen (100) umfassen,  wobei die Strings (280) in Reihe geschaltete Solarzellen (100) umfassen,  wobei in den Stringanordnungen (281, 282, 283) die Solarzellen (100) der parallel geschalteten Strings (280) jeweils untereinander parallel geschaltet sind,  wobei das Photovoltaikmodul (200) weiter am Rand angeordnete Querverbinder (211, 212, 213, 214) aufweist, mit deren Hilfe die Parallelschaltung der Strings (280) und die Reihenschaltung der Stringanordnungen (281, 282, 283) hergestellt ist,  wobei das Photovoltaikmodul (200) weiter eine Überbrückungsstruktur aus einem Überbrückungsverbinder (251, 252) und wenigstens einer Bypass-Diode (260) aufweist, mit deren Hilfe ein elektrischer Strom an Solarzellen (100) oder an einer Stringanordnung (281, 282, 283) vorbeileitbar ist,  wobei der Überbrückungsverbinder (251, 252) an einen an einer Randseite des Photovoltaikmoduls (200) angeordneten Querverbinder angeschlossen und über eine Bypass-Diode (260) mit einem an einer gegenüberliegenden Randseite des Photovoltaikmoduls (200) angeordneten weiteren Querverbinder verbunden ist.
Patent DE-102012208124-B4 (DE)
Title: Ringing-Unterdrückungsschaltung
Inventor: MORI HIROYUKI
IPC: H04L25/08
Filed: 2012-05-15
Granted: 2016-11-24
Abstract: Ringing-Unterdrückungsschaltung zum Unterdrücken von Ringing, das beim Übertragen eines differentiellen Signals durch eine Übertragungsleitung (3) erzeugt wird, die durch ein Paar aus einer hochpotentialseitigen Signalleitung (3P) und einer niedrigpotentialseitigen Signalleitung (3N) ausgebildet ist, wobei die Ringing-Unterdrückungsschaltung aufweist: ein erstes Zwischenleitungsschaltelement (4) und ein zweites Zwischenleitungsschaltelement (5) eines spannungsgesteuerten Typs, die in Serie zwischen dem Paar aus Signalleitungen verbunden sind; und einen Steuerabschnitt (11, 14, 22, 22a) zum simultanen Einschalten des ersten Zwischenleitungsschaltelements und des zweiten Zwischenleitungsschaltelements für eine feste Periode, wenn eine Änderung eines Pegels des differentiellen Signals erfasst wird.
Patent DE-102012212690-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungseinrichtung, Radareinrichtung und Signalverarbeitungsverfahren
Inventor: ASANUMA HISATERU
IPC: G06F15/00
Filed: 2012-07-19
Granted: 2022-06-30
Abstract: Signalverarbeitungseinrichtung (10), die dazu ausgebildet ist, einen Winkel eines Detektionspunkts, der einem Objekt entspricht, auf der Basis von Empfangssignalen einer Vielzahl von Arrayantennen (14) zu berechnen, wobei die Signalverarbeitungseinrichtung (10) aufweist:eine Erzeugungseinheit (15), die dazu ausgebildet ist, ein Sendesignal mit einer Frequenz, die in einer vorbestimmten Periode verändert wird, und ein Empfangssignal, das durch Empfangen von Reflexionswellen von Sendewellen erhalten wird, auf der Basis des Sendesignals an dem Detektionspunkt zu mischen und ein Schwebungssignal anhand einer Differenz zwischen dem Sendesignal und dem Empfangssignal zu erzeugen;eine Ableitungseinheit (16), die dazu ausgebildet ist, Digitaldaten durch eine A/D-Umwandlung des Schwebungssignals abzuleiten;eine Aufteilungseinheit (101), die dazu ausgebildet ist, die Digitaldaten in jeweils mehrere kontinuierliche Datengruppen in einer ersten Periode, in der die Frequenz des Sendesignals steigt, und mehrere Datengruppen in einer zweiten Periode, in der die Frequenz des Sendesignals sinkt, aufzuteilen;eine Erfassungseinheit (102), die dazu ausgebildet ist, eine schnelle Fourier-Transformation an den Datengruppen durchzuführen, um eine gleiche Anzahl an Transformationsdaten wie die Anzahl der Datengruppen zu erfassen;eine erste Berechnungseinheit (103, 104), die dazu ausgebildet ist, die Transformationsdaten in eine Vielzahl von Sätzen aufzuteilen, Korrelationsmatrizen für die jeweiligen Sätze aufzunehmen und einen Mittelwert der Korrelationsmatrizen zu berechnen; undeine zweite Berechnungseinheit (105), die dazu ausgebildet ist, den Winkel des Detektionspunkts auf der Basis des Mittelwerts der Korrelationsmatrizen zu berechnen.
Patent DE-102012215370-B4 (DE)
Title: Magnetische Abschirmung für MR-Magnet
Inventor: DROBNITZKY MATTHIAS
IPC: G01R33/421
Filed: 2012-08-30
Granted: 2016-10-13
Abstract: Magnetvorrichtung für ein Magnetresonanz-System (1), wobei die Magnetvorrichtung (10) einen Feldmagneten (11) mit aktiver Schirmung (12) und eine magnetische Abschirmung (20) aufweist wobei die magnetische Abschirmung (20) einen Hohlkörper bildet, welcher sich entlang einer Achse (24) erstreckt und ausgelegt ist, den Feldmagneten (11) aufzunehmen, wobei eine Wand (25) des Hohlkörpers einen ersten Bereich (21), einen zweiten Bereich (22) und einen dritten Bereich (23) aufweist, die entlang der Achse (24) angeordnet sind, wobei der zweite Bereich (22) den ersten Bereich (21) und den dritten Bereich (23) voneinander trennt und wobei der zweite Bereich (22) eine geringere Wandstärke aufweist als der erste Bereich (21) und der dritte Bereich (23), wobei ein magnetisches Feld des aktiv geschirmten Feldmagneten (11) ohne die magnetische Abschirmung (20) in einem Außenbereich in einer Umgebung des Feldmagneten (11) einen vierten Bereich (14) aufweist, in dem der Betrag des magnetischen Feldes als Funktion des Ortes entlang der Achse (24) ein lokales Minimum hat, wobei die magnetische Abschirmung (20) derart angeordnet ist, dass der vierte Bereich (14) und der zweite Bereich (22) der magnetischen Abschirmung (20) in einer gemeinsamen Ebene senkrecht zu der Achse (24) liegen, wobei der Feldmagnet (11) mit der aktiven Schirmung (12) innerhalb der magnetischen Abschirmung (20) angeordnet ist.
Patent DE-102013003145-B4 (DE)
Title: Blechlenker für die Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, Radaufhängung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B60G7/00
Filed: 2013-02-25
Granted: 2021-07-08
Abstract: Blechlenker (1) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Lenkerbasis (2) sowie an zumindest einem Ende (3) der Lenkerbasis (2) zwei zueinander beabstandete Durchzüge (4, 14) mit Löchern (7, 17) zur Aufnahme eines Fahrwerklagers, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Wandung (5, 15) zumindest eines der zwei Durchzüge (4, 14) Nasen (6, 16) angeordnet sind, die den Zwischenraum (8) zu der Wandung (5, 15) des jeweils anderen Durchzugs (4, 14) teilweise abdecken, wobei die Nasen (6, 16) eine Anlagefläche zwischen den beiden Durchzügen (4, 14) schaffen.
Patent DE-102013017749-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kabel, elektrisches Anschlussteil sowie Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Kabels
Inventor: LORENZ THOMAS
IPC: H01R4/02
Filed: 2013-10-28
Granted: 2021-01-07
Abstract: Elektrisches Kabel (2) mit einem metallischen Leiter (2b, 20) und einer den Leiter (2b, 20) umschließenden, elektrisch nicht leitenden Isolierung (2a),- wobei in einem abisolierten Bereich des Kabels (2) die Isolierung (2a) von dem Leiter (2b, 20) entfernt ist, und- im abisolierten Bereich zumindest der Leiter (2b, 20) zumindest in Teilen mit einem magnetischen Fluid (6) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das magnetische Fluid (6) ein elektrorheologisches Fluid ist derart, dass durch Beaufschlagen eines elektrischen Feldes (8b) ein Trägermaterial des magnetischen Fluids (6) in eine Zielposition gebracht ist.
Patent DE-102013106937-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: BAISL RICHARD
IPC: H01L51/52
Filed: 2013-07-02
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements (10), bei dem- eine optoelektronische Schichtenstruktur mit einer funktionellen Schichtenstruktur (22) über einem Träger (12) ausgebildet wird,- eine Rahmenstruktur (30), die ein erstes metallisches Material aufweist, auf der optoelektronischen Schichtenstruktur so ausgebildet wird, dass ein Bereich über der funktionellen Schichtenstruktur (22) frei von der Rahmenstruktur (30) ist und dass die Rahmenstruktur (30) den Bereich umgibt,- eine Haftschicht (34), die ein zweites metallisches Material aufweist, über einem Abdeckkörper (36) ausgebildet wird,- eine flüssige erste Legierung (32) in dem Bereich auf die erste optoelektronische Schichtenstruktur und/oder in einem Teilbereich, der mit dem von der Rahmenstruktur (30) umspannten Bereich korrespondiert, auf die Haftschicht (34) des Abdeckkörpers (36) in flüssigem Aggregatzustand aufgebracht wird,- der Abdeckkörper (36) so mit der optoelektronischen Schichtenstruktur gekoppelt wird, dass die Haftschicht (34) mit der Rahmenstruktur (30) gekoppelt ist und die flüssige erste Legierung (32) mit der Haftschicht (34) und der Rahmenstruktur (30) in direktem körperlichen Kontakt ist, und- zumindest ein Teil der ersten Legierung (32) mit den metallischen Materialien der Rahmenstruktur (30) und der Haftschicht (34) chemisch reagiert, wodurch mindestens eine zweite Legierung (33) gebildet wird, die erstarrt und so den Abdeckkörper (36) fest mit der optoelektronischen Schichtenstruktur verbindet.
Patent DE-102013113765-B4 (DE)
Title: Traggestell für eine Sanitärwanne
Inventor: FRANK MARK
IPC: A47K3/16
Filed: 2013-12-10
Granted: 2022-01-27
Abstract: Traggestell (1) für eine Sanitärwanne, mit mehreren Profilstangen (2), die über Verbindungselemente (3) miteinander verbunden sind, wobei die Einheit aus Profilstangen (2) und Verbindungselementen (3) über mehrere Fußelemente (4) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Profilstangen (2) jeweils eine Dichtleiste (7) fixiert ist und auf den Dichtleisten (7) die Sanitärwanne aufliegt, wobei an den Dichtleisten (7) eine Dichtungsfolie (8) festgelegt ist.
Patent DE-102013206181-B4 (DE)
Title: Passagiersauerstoffmaske und Atembeutel für eine Sauerstoffmaske
Inventor: ANTONINI MARCO SILVI
IPC: B64D13/00
Filed: 2013-04-09
Granted: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Passagiersauerstoffmaske für die Sauerstoffnotversorgung in einem Flugzeug, mit einem Atembeutel, welcher eingangsseitig mit einem Schlauch für die Sauerstoffzufuhr vorgesehen ist, wobei der Schlauch und der Atembeutel aus Polyurethan bestehen. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Atembeutel, bei welchem eine Durchflussanzeigeeinrichtung in das Anschlussstück integriert ist.
Patent DE-102013209226-B4 (DE)
Title: Einzelelektrodenplatte zur Verwendung in einer Brennstoffzelle
Inventor: WOLFF ANDRÉ
IPC: H01M4/88
Filed: 2013-05-17
Granted: 2020-01-02
Abstract: Einzelelektrodenplatte zur Verwendung in einer Brennstoffzelle, mit einem Trägersubstrat und einer auf das Trägersubstrat auf mindestens einer ersten Substrathauptfläche abgeschiedenen Katalysatorschicht, wobei das Trägersubstrat aus mikroporösem Silizium gefertigt ist, dessen Mikroporen von der ersten Substrathauptfläche ausgehende und die gesamte Dicke des Trägersubstrats bis zu einer entgegengesetzten zweiten Substrathauptfläche durchdringende, mit anisotropem Ätzen hergestellte Kanäle sind, auf deren sich im Trägersubstrat erstreckenden Seitenwänden ebenfalls die Katalysatorschicht abgeschieden ist, dadurch gekennzeichnet dass auf der Katalysatorschicht eine Graphenschicht angeordnet ist.