baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10316086-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage, insbesondere CO2-Klimaanlage
Inventor: HESSE ULLRICH DR
IPC: B60H1/32
Filed: 2003-04-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Fahrzeugklimaanlage, insbesondere CO2-Klimaanlage, deren Kältemittelkreislauf folgende Komponenten umfasst: Verdichter (6), Kältemittelkühler (7), Expansionsventil (9), und Verdampfer (5), wobei zwischen Verdichter (6) und Kältemittelkühler (7) ein mit einem motorseitigen Kühlwasserkreislauf (17) korrespondierender zusätzlicher Wärmetauscher (10) integriert ist, wobei der motorseitige Kühlwasserkreislauf (17) einen Heizwärmetauscher (2) sowie eine Pumpe (3) umfasst, wobei der Rücklauf des Heizwärmetauschers (2) mit dem Vorlauf der Pumpe (3) durch eine by-pass-Leitung (19) ganz oder teilweise fluidverbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Anschluss der by-pass-Leitung (19) entweder am Rücklauf des Heizwärmetauschers (2) oder am Vorlauf der Pumpe (3) ein Zwei-Wege-Ventil (20 bzw. 21) angeordnet ist, welches entweder ganz oder variabel umschaltbar ist, und dass der motorseitige Heizwärmetauscher (2) luftseitig durch einen by-pass überbrückbar ist.
Patent DE-10318508-B4 (DE)
Title: Pressbackenhebelpaar für hydraulische oder elektrische Verpressgeräte
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: B21D39/04
Filed: 2003-04-24
Granted: 2008-02-28
Abstract: Pressbackenhebelpaar
(1), mit je einer Pressbacke (3), für hydraulische oder elektrische
Verpressgeräte
zum Verpressen von Fittings mit Rohren, beispielsweise im Sanitärbereich,
wobei die beiden Pressbackenhebel (7) um eine gemeinsame Achse (x)
drehend angeordnet sind, wozu jeder Pressbackenhebel (7) ein Lagerungsauge
(4, 5) ausbildet, und wobei darüber
hinaus jeder Pressbackenhebel (7) jeweils eine Kurvenbahn (8) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass jeder Pressbackenhebel (7) zwei Lagerungsaugen
(4, 5) mit koaxialen Lagerungsöffnungen
(6) ausbildet und die Lagerungsaugen (4, 5) im Montagezustand ineinander
greifend angeordnet sind.
Patent DE-10330781-B4 (DE)
Title: Hochdruckkraftstoffpumpe
Inventor: URYU TAKUYA
IPC: F02M59/44
Filed: 2003-07-08
Granted: 2008-01-31
Abstract: Hochdruckkraftstoffpumpe
zur Zuführung
von Hochdruckkraftstoff zu einer Verbrennungskraftmaschine, wobei
die Pumpe aufweist:  ein Umgehäuse (32);  einen Zylinder
(24), welcher in dem Umgehäuse
(32) angeordnet ist;  einen Kolben (26), welcher in dem Zylinder
(24) so aufgenommen ist, dass er eine gleitende Hin- und Herbewegung zum
Einbringen von Kraftstoff in den Zylinder (24) und zum Unterdrucksetzen
des Kraftstoffs durchführt;  einen
Stößel (33),
welcher an einem Endabschnitt des Umgehäuses (32) für eine Hin- und Herbewegung
darin angeordnet ist und dazu angepasst ist, mit einem Nocken (35)
in Kontakt zu sein, welcher zusammen mit einer Nockenwelle (34)
der inneren Verbrennungskraftmaschine rotiert, so dass eine Antriebskraft
der Verbrennungskraftmaschine auf den Kolben (26) übertragen
wird; und  eine Hülse
(52), welche zwischen dem Stößel (33)
und dem Umgehäuse
(32) so angeordnet ist, dass zwischen der Hülse (52) und der äußeren Umfangsfläche des
Stößels (33) ein
Spiel vorhanden ist;  wobei ein zentraler...
Patent DE-10331194-B4 (DE)
Title: Gleichspannungswandler
Inventor: YOSHIDA YUTAKA
IPC: H02M3/155
Filed: 2003-07-10
Granted: 2013-10-10
Abstract: Gleichspannungswandler mit zwei in Reihe geschalteten Halbleiterschaltelementen (P1, N1), die den Ausgang des Gleichspannungswandlers abwechselnd mit einem Eingangsspannungspotentialpunkt und mit Masse verbinden, um dadurch eine auf einen Sollwert geregelte Gleichspannung an einen Verbraucher (LOAD) zu liefern, aufweisend: eine Wähleinrichtung (10) zur Auswahl zwischen zwei unterschiedlichen Regelungsmoden, nämlich einem Pulsweitenmodulationsmodus und einem Pulsfrequenzmodulationsmodus, wobei die Wähleinrichtung (10) eine Lastbewertungsschaltung (51) zur Bestimmung der Höhe des Laststroms und eine Spannungsdetektorschaltung zur Erfassung der an den Verbraucher (LOAD) gelieferten Gleichspannung aufweist und ausgebildet ist, den Pulsfrequenzmodulationsmodus zu wählen, wenn der Laststrom einen vorgegebenen Wert unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleichspannungswandler ferner eine Spannungsänderungsdetektorschaltung (52) zur Erzeugung eines Signals, dass eine Änderung der an den Verbraucher (LOAD) gelieferten Gleichspannung anzeigt, aufweist, wobei diese Änderung sowohl ein Anstieg als auch ein Abfall dieser Spannung sein kann, und die Wähleinrichtung (10) ausgebildet ist, unabhängig von der Höhe des Laststroms als Reaktion auf das Signal der Spannungsänderungsdetektorschaltung (52) den Pulsweitenmodulationsmodus zu wählen.
Patent DE-10343261-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfende Abstandshalteranordnung
Inventor: FECHTER NORBERT
IPC: A43B13/18
Filed: 2003-09-17
Granted: 2016-01-14
Abstract: Stoßdämpfende Abstandshalteranordnung zur Anordnung zwischen voneinander beabstandeten, relativ zueinander flexiblen und/oder beweglichen Flächen, wobei ein nachgiebiges Tragstrukturteil (6, 13, 17) mit über einer Basisebene (7, 14, 19, 20) rasterartig neben- und hintereinander angeordneten offenen Bögen (9 bis 10, 15, 18) sowie in entsprechendem Raster angeordneten, die Basisebene zumindest unterhalb der Bögen durchsetzenden Öffnungen (11, 16), dadurch gekennzeichnet, dass zwei Tragstrukturteile (6, 13) mit voneinander beabstandeten Basisebenen und einander zugewandten Bogenreihen (8 bis 10, 15) vorgesehen sind, wobei jede Bogenreihe des einen Tragstrukturteils auf einer zugeordneten Bogenreihe des anderen Tragstrukturteils gelagert ist und jeweils eine der aufeinander gelagerten Bogenreihen in Richtung der Bogenachsen vergleichsweise breite Bögen (8) mit in den Bogenmittelabschnitten angeordneten Fenstern (12) aufweist, die die Bogenmittelabschnitte der anderen Bogenreihe, deren Bögen (15) in Richtung der Bogenachse eine der Fensterbreite entsprechende Breite aufweisen, aufnehmen.
Patent DE-10347511-B4 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse mit makroskopisch gestalteter Oberflächenstruktur für Verbrennungskraftmaschinen, Verfahren zu ihrer Anbindung an einen Verbundkörper und Verbundkörper
Inventor: GILLEN JUERGEN
IPC: F02F1/00
Filed: 2003-10-13
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Anbindung einer Zylinderlaufbuchse an einen Verbundkörper, der
mindestens eine Zylinderlaufbuchse und Gussmaterial umfasst, wobei das
Verfahren folgenden Schritt aufweist:  Aufbringen einer Spritzbeschichtung
auf die äußere Oberfläche einer
Zylinderlaufbuchse unter Verwendung einer Maskierung, wobei eine
Zylinderlaufbuchse mit einer nicht vollständig bedeckten, makroskopisch
gestalteten Oberfläche
erhalten wird, und  wobei die gestaltete Oberfläche ein
Muster aufweist, das ausgewählt
ist aus der Gruppe, bestehend aus Streifen, Rillierungen, Punkten,
Rauten, Noppen, Muster mit statistischer Verteilung, Kodierungen,
Kennzeichen, Firmen-Logos, und Kombinationen hiervon und durch Verfahren
des thermischen Spritzens aufgebracht wird.
Patent DE-10351409-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: SEKI HIDEKI
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-11-04
Granted: 2013-10-24
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug mit einer Fahrgastzelle, mit einem heizenden Wärmetauscher (15) zum Heizen der Luft; einem den Wärmetauscher (15) aufnehmenden Gehäuse (11) zum Definieren eines Luftkanals, durch welchen Luft in die Fahrgastzelle strömt, wobei der heizende Wärmetauscher in dem Gehäuse so angeordnet ist, dass ein Heißluftkanal (18), durch welchen die Luft durch den heizenden Wärmetauscher strömt, und ein Kaltluftkanal (16) durch welchen die Luft an dem heizenden Wärmetauscher vorbei strömt, gebildet wird und wobei das Gehäuse mit einer Entfrosteröffnung (20), durch welche die Luft zu einer Innenseite einer Windschutzscheibe des Fahrzeugs strömt, einer Gesichtsöffnung (21), durch welche die Luft zu einer Oberseite der Fahrgastzelle strömt, und einer Fußöffnung (22), durch welche die Luft zu einer Unterseite der Fahrgastzelle strömt, an Positionen stromab des Wärmetauschers (15) versehen ist; wobei die Fußöffnung näher an dem Kaltluftkanal (16) als an dem Heißluftkanal (18) vorgesehen ist, und der Luftkanal des Gehäuses mit einem Heißluftnebenkanal (33) versehen ist, durch welchen die Luft in dem Heißluftkanal (18) in eine rechte und eine linke Seite des Kaltluftkanals (16) verzweigt und in die Fußöffnung (22) eingeleitet wird, und einer Luftauslass-Moduswahlvorrichtung zum Öffnen und Schließen der Entfrosteröffnung (20), der Gesichtsöffnung (21) und der Fußöffnung (22), wobei die Luftauslass-Moduswahlvorrichtung eine erste und eine zweite Drehklappe (25, 26) enthält, wobei sowohl die erste als auch die zweite Drehklappe (25, 26) eine Drehwelle (25a, 25b, 26a, 26b), eine von einer mittleren Axiallinie der Drehwelle radial nach außen um ein vorgegebenes Maß getrennte Außenumfangsklappenfläche (25e, 26e, 26e') und zwei mit der Drehwelle und Endabschnitten der Außenumfangsklappenfläche in einer axialen Richtung der Drehwelle verbundene Seitenplatten (25c, 25d, 26c, 26d) enthält ...
Patent DE-10353474-B4 (DE)
Title: Bauteil einer Brennkraftmaschine und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CLAUS JUERGEN
IPC: F02F1/24
Filed: 2003-11-15
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bauteils aus Aluminiumlegierung einer Brennkraftmaschine,  – bei dem
ein während
des Betriebs der Brennkraftmaschine thermisch hoch belasteter Bereich
(2) des Bauteils (1) aufgeschmolzen wird,  – in ein durch das Aufschmelzen
entstehendes Schmelzbad (5) ein Zusatzmaterial (6) eingebracht wird
und  – so
dass der thermisch hoch belastete Bereich (2) einen größeren Aluminiumgehalt
aufweist als das gesamte Bauteil (1),  dadurch gekennzeichnet,  dass
Art und Menge des Zusatzmaterials so ausgewählt werden, dass sich im thermisch
hochbelasteten Bereich eine Aluminiumlegierung mit einem Anteil
von 1 bis 5 Gew.-% Silizium, von weniger als 0,25 Gew.-% Magnesium und
von weniger als 0,1 Gew.-% Eisen ausbildet.
Patent DE-10355249-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEINECKE MARC-MICHAEL DR
IPC: G01S13/93
Filed: 2003-11-26
Granted: 2021-09-23
Abstract: Fahrassistenzsystem (30) für ein Kraftfahrzeug (1) mit zumindest einem Radargerät (10, 11, 12, 13) zum Messen eines Abstandes (R) zwischen dem Radargerät (10, 11, 12, 13) und einem Objekt (20), einer Geschwindigkeitsdifferenz (v) zwischen dem Radargerät (10, 11, 12, 13) und dem Objekt (20) und eines Winkels (a) zwischen einer Strahlrichtung (HSR) des Radargerätes (10, 11, 12, 13) und dem Objekt (20) durch Abstrahlen eines Sendesignals (SX) und Empfangen eines von dem Objekt (20) reflektierten Anteils (RV) des Sendesignals (SX), wobei das Sendesignal (SX) derart in Abhängigkeit zumindest einer Betriebsgröße (BR) des Kraftfahrzeuges (1) einstellbar ist, dass das Radargerät (10, 11, 12, 13) zwischen zumindest zwei Typen aus der Gruppe Pulsradar, FMCW-Radar, LFMCW-Radar, FSK-Radar, FMSK-Radar bzw. LFMSK-Radar und ILFMSK-Radar umschaltbar ist, wobei zumindest ein Betriebszustand für das Radargerät (10, 11, 12, 13) vorgesehen ist, in dem das Radargerät im Puls- oder Puls-Doppler-Verfahren arbeitet.
Patent DE-10356399-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem
Inventor: ANGELE JUERGEN
IPC: G06N5/00
Filed: 2003-12-03
Granted: 2006-06-14
Abstract: Datenverarbeitungssystem  a)
mit wenigstens einer Speichereinheit zur Speicherung von Daten,  b)
mit wenigstens einer Rechnereinheit zur Generierung eines Objektmodells,
bestehend aus einer Klassenstruktur mit Klassen und diesen zugeordneten
Attributen, wobei die Daten mittels des Objektmodells strukturierbar
sind,  c) mit einer Abfrageeinheit zur Eingabe und Abarbeitung von
Anfragen,  d) wobei die Abfrageeinheit eine Inferenzeinheit
aufweist, in welcher zur Generierung einer Ausgabegröße als Antwort
auf eine Anfrage eine vorgegebene Anzahl von Regeln ausgewertet
wird, welche Regeln Elemente der Klassenstruktur und/oder der Daten
verknüpfen,  dadurch
gekennzeichnet,  e) dass der Inferenzeinheit (7) eine Auswerteeinheit
(10) zugeordnet ist, welche eine Dokumentation selbsttätig erstellt,
auf welche Weise die Ausgabegröße zustande
gekommen ist,  f) wobei in diese Auswerteeinheit (10) Inferenzprotokolle über Instantiierungen
von Regeln einlesbar sind, und  g) wobei in der Auswerteeinheit
(10) in Abhängigkeit
der Inferenzprotokolle Erklärungen über die
Auswertung von Regeln generierbar sind, die die Dokumentation...
Patent DE-10392218-B4 (DE)
Title: Schlagwerk zum Bohren in der Erdölindustrie mit Strömungsmittelantrieb und dessen Verwendung
Inventor: TAO XINGHUA
IPC: E21B4/00
Filed: 2003-01-14
Granted: 2013-07-18
Abstract: Schlagwerk zum Bohren in der Erdölindustrie mit Strömungsmittelantrieb, welches Folgendes aufweist: – eine äußere Bohrhülse (2), – ein im Inneren der äußeren Bohrhülse (2) eingebautes Düsenelement (9) mit einer Vielzahl von Auslasslöchern (90); – einen im Inneren der äußeren Bohrhülse (2) angebrachten Zylinder (10) mit einem Innenhohlraum, wobei der Innenhohlraum (10) durch einen Kolben (11) in einen oberen Hohlraum (15) und einen unteren Hohlraum (16) unterteilt wird, wobei der Zylinder (10) auf seiner Außenwandung mit einem seitlichen Kanal (17) versehen ist, wobei der seitliche Kanal (17) eine Strömungsverbindung zwischen einem der Auslasslöcher (90) des Düsenelements (9) und dem unteren Hohlraum (16) ausbildet, – einen oberen Deckel (8) zur Strömungsmittelableitung mit einer Vielzahl von Löchern zum Ableiten von Strömungsmittel; – einen unteren Zylinderdeckel (13) mit einem Loch in der Mitte; – eine Mechanik zur Kraftübertragung; dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung vorgesehen ist, dass der seitliche Kanal (17) auf der Außenwandung des Zylinders (10) ausgebildet ist und der seitliche Kanal (17) von der innenliegenden Wandungsfläche der äußeren Bohrhülse (10) unter Abdichtung getrennt ist.
Patent DE-19523514-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindung von zwei kunststoffisolierten Hochspannungskabeln und Verfahren zum Herstellen einer solchen Verbindung
Inventor: AUE VOLKER
IPC: H01R13/53
Filed: 1995-06-30
Granted: 2006-01-26
Abstract: Elektrische
Verbindung von zwei kunststoffisolierten Hochspannungskabeln, bei
der die beiden Kabel an ihren Enden abgesetzt und ihre elektrischen Leiter
mittels einer Preßhülse miteinander
verbunden sind, sowie über
der Verbindungsstelle der elektrischen Leiter eine vorgefertigte
Verbindungsmuffe angeordnet ist, wobei über der Preßhülse ein rohrartiges Gebilde
angeordnet ist, welches in seiner Längsrichtung geteilt ist, gekennzeichnet durch
folgende Merkmale:  a) das rohrartige Gebilde ist eine eng auf
der Preßhülse (15)
aufliegende Matrize (21), welche eine Mehrzahl von Durchgangsbohrungen
(33) für
Preßdorne
(35) zum Verpressen der Preßhülse (15)
mit den Leitern (11, 13) aufweist,  b) die Matrize (21) ist
an ihren beiden Enden (53, 55) mit der Isolierung (7, 9) des jeweiligen
Kabels (3, 5) verankert,  c) der äußere Durchmesser der Matrize
(21) ist zumindest in etwa genauso groß wie der Durchmesser der Isolierungen
(7, 9) der beiden Kabel.
Patent DE-19619553-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur schadstoffgesteuerten Belüftung einer Fahrzeugkabine
IPC: B60H3/00
Filed: 1996-05-15
Granted: 2008-07-17
Abstract: Schaltungsanordnung
zur schadstoffgesteuerten Belüftung
einer Fahrzeugkabine mit Umschaltung auf Umluftbetrieb mittels Erfassung
der äußeren Schadstoffbelastung,
mit einem Schadstoffsensor zur Erfassung des Schadstoffgehalts der
Außenluft,
einem Temperatursensor zur Erfassung der Temperatur der Außenluft, und
einer Umstelleinrichtung, mittels der die Belüftung der Fahrzeugkabine in
Abhängigkeit
von Ausgangssignalen vom Schadstoffsensor und vom Temperatursensor
vom Außenluft-
auf den Umluftbetrieb und umgekehrt umstellbar ist und deren Ansprechempfindlichkeit
auf Ausgangssignale des Schadstoffsensors vom Temperatursensor beeinflußt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Ansprechempfindlichkeit der Umstelleinrichtung auf Ausgangssignale
des Schadstoffsensors mit abnehmender Temperatur der Außenluft
reduziert wird, und daß,
je niedriger die Temperatur der Außenluft ist, derjenige Zeitanteil,
in dem die Belüftung
im Umluftbetrieb betrieben wird, desto niedriger wird.
Patent DE-19626323-B4 (DE)
Title: Sicherheitsventileinrichtung
Inventor: KIEL BERND
IPC: F16K17/08
Filed: 1996-07-01
Granted: 2007-08-02
Abstract: Sicherheitsventileinrichtung
für eine mit
Druckmittel arbeitende Einrichtung, mit folgenden Merkmalen:  a)
die Sicherheitsventileinrichtung weist eine Druckmitteleingangskammer
(24) und eine Druckmittelausgangskammer (17) auf, die über ein
Hauptventil (22, 21) miteinander verbindbar sind;  b) das Hauptventil
(22, 21) weist einen Ventilsitz (22) und ein relativ zum Ventilsitz
(22) auf diesen zu bzw. von diesem weg bewegbares Ventilschließglied (21)
mit einer vom Druckmittel in Öffnungsrichtung
des Hauptventils (22, 21) beaufschlagten ersten Wirkfläche (A)
auf, wobei die erste Wirkfläche
(A) von dem vom Ventilsitz (22) begrenzten Bereich des Ventilschließgliedes
(21) gebildet wird;  c) das Ventilschließglied (21) wird von einer
Feder (18) in einer ersten Endlage, in welcher das Hauptventil (22,
21) geschlossen ist, gehalten und gelangt von seiner ersten Endlage
in eine zweite Endlage, in welcher das Hauptventil (22, 21) geöffnet ist,
wenn die Kraft des das Ventilschließglied (21) beaufschlagenden
Druckmittels die entgegengerichtet auf das Ventilschließglied (21)
einwirkende Kraft der Feder...
Patent DE-19737034-B4 (DE)
Title: Lenkmodul eines Kraftfahrzeugs mit sowohl in ihrer Neigung als auch in der Länge verstellbarer Lenksäule
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B62D1/187
Filed: 1997-08-26
Granted: 2006-09-07
Abstract: Lenkmodul
eines Kraftfahrzeugs mit a) einem Gehäuse (20), mit b) einer in diesem
angeordneten Lenksäule
(22), die aus zwei ineinander geführten, drehfest miteinander
zusammenhängenden
Teilstücken (24,
26), nämlich
einem hinteren (24) und einem vorderem Teilstück (26), aufgebaut ist, mit
c) einer zwischen dem Gehäuse
und dem vorderen Teilstück
(26) der Lenksäule
(22) angeordneten Verstellvorrichtung, mittels der die Lenksäule (22)
sowohl in ihrer Neigung als auch in ihrer Länge verstellbar ist und mit
d) einer zwischen Gehäuse
und dem vorderen Teilstück
der Lenksäule
(22) angeordneten Führungseinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung mindestens
eine Kugellaufbahn (Rille 32) aufweist, die auf beiden Seiten entweder
des vorderen Teilstücks
und/oder des Gehäuses
vorgesehen ist und dass in dieser Kugellaufbahn auf jeder Seite
jeweils eine Kugel (58) angeordnet ist, die zwischen Gehäuse (20)
und dem vorderen Teilstück
(26) angeordnet ist.
Patent DE-19756503-B4 (DE)
Title: Kehlmaschine
Inventor: ENGLERT HEINRICH
IPC: B23Q11/00
Filed: 1997-12-19
Granted: 2007-09-27
Abstract: Kehlmaschine
mit einer Transportbahn, auf der Werkstücke aus Holz, Kunststoff und
dergleichen transportierbar sind, die mittels einer Transporteinrichtung
an Werkzeugen vorbeigeführt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehlmaschine mindestens
eine Überwachungseinrichtung
(19, 19') aufweist, mit der ein die Transportgeschwindigkeit der
Werkstücke
auf der Transportbahn (1) kennzeichnender Parameter überwacht
und einer Regel/Steuereinheit (28) zugeführt wird, mit der eine vom
vorgegebenen Wert abweichende Transportgeschwindigkeit erkannt und
mit der die Transportgeschwindigkeit wieder auf diesen vorgegebenen
Wert gebracht wird.
Patent DE-19847741-B4 (DE)
Title: Arbeitsplatzeinrichtung
Inventor: DE LUCCI MICHELE
IPC: A47B19/06
Filed: 1998-10-16
Granted: 2006-04-13
Abstract: Arbeitsplatzeinrichtung
bestehend aus einem Stützcontainer
(1), auf dem mit Distanzstücken (5)
eine Ablageplatte (6) gehalten ist, an der eine Zusatzarbeitsplatte
(9') abschwenkbar angelenkt ist, die horizontal geschwenkt mit einem
Stützfuß (16) abzustützen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Stützfuß (16) in
Form eines Rohrbügels
an einem senkrechten Gelenkzapfen (19) des hinteren Distanzstückes (5)
schwenkbeweglich angelenkt ist und bis an die zugewandte Längsseite
des Stützcontainers
(1) einklappbar ist und mit einem Klemmstück (22) auf einer starren Abdeckplatte
(2) des Stützcontainers
sowie an der Unterseite der Zusatzarbeitsplatte (9') lösbar verriegelbar
ist und daß der
Stützfuß (16) und
der aus Stahl hergestellte Stützcontainer
(1) mit Laufrollen (4, 17) versehen sind.
Patent DE-19849107-B4 (DE)
Inventor: STEINBACH THOMAS
IPC: A61P17/06
Filed: 1998-10-24
Granted: 2006-06-01
Abstract: The invention relates to a method for removing undesirable toxic alkaloids, including the precursors and derivative products of said compounds, from plants or vegetable preparations. Said method is characterized in that: in a first step the plant or vegetable preparation containing the above undesirable compounds is brought into contact or mixed with a lipophilic phase which is such that the undesirable compounds to be removed dissolve in or are absorbed by said lipophilic phase and concentrate therein quantitatively or substantially quantitatively; in a second step the lipophilic phase, which now contains the undesirable compounds, is separated from the plant or vegetable preparation concerned; and in a third step the plant or vegetable preparation purified in this manner is recovered.
Patent DE-19856118-B4 (DE)
Title: Kameragehäuse, Objektiv und Kamerasystem
Inventor: SATO OSAMU
IPC: G03B17/14
Filed: 1998-12-04
Granted: 2006-01-26
Abstract: Kameragehäuse (11),
umfassend  einen Gehäusekontaktsatz
(15a bis 15l) für
einen Datenaustausch mit einem an dem Kameragehäuse (11) angeschlossenen Objektiv
(31, 71), wobei der Gehäusekontaktsatz
(15a bis 15l) einen Rücksetzstift
(15k) zum Ausgeben eines Rücksetz-Freigabesignals
an das angeschlossene Objektiv (31, 71) und einen Identifizierstift
(15a) zur Identifizierung des angeschlossenen Objektivs (31, 71)
hat, und  eine Identifizierungsvorrichtung (101, 103), die über die Zeit
seit Ausgabe des Rücksetz-Freigabesignals
bis zu einer Änderung
des elektrischen Potentials des Identifizierstiftes (15a) das angeschlossene
Objektiv entweder als ein Objektiv (71) mit Steuereinrichtung oder
als ein Objektiv (31) ohne Steuereinrichtung identifiziert, wobei
das Objektiv (71) mit Steuereinrichtung eine längere Anlaufzeit seit Ausgabe
des Rücksetz-Freigabesignals
zur Aktivierung benötigt
als das Objektiv (31) ohne Steuereinrichtung.
Patent DE-19859483-B4 (DE)
Title: Computer mit einer Mehrzahl von System- und Peripheriesteckkarten
Inventor: HOFER REINHOLD
IPC: G06F1/10
Filed: 1998-12-22
Granted: 2007-05-24
Abstract: Computer
mit einer Mehrzahl von System- und Peripheriesteckkarten, die über einen
Bus miteinander verbunden sind, wobei Steckplätze des Busses als Systemsteckplätze und
als Peripheriesteckplätze ausgebildet
sind, mit einer Mehrzahl von Datenleitungen und Adressleitungen
und mit einer Taktleitung, die je an Taktbuchsenkontakten an den
Steckplätzen
entlanggeführt ist
und mit einem zugehörigen
Taktsteckkontakt an einer Steckkarte, dadurch gekennzeichnet, dass  eine
Systemsteckkarte (14) einen Steuersteckkontakt (24) aufweist, der
mit einer Steuersteckbuchse (22) des Busses (12) verbindbar ist
und ein Taktausgangssignal der Systemsteckkarte (14) aktiviert,
das über
den Taktsteckkontakt (CLK0) dem Bus (12) zuleitbar ist, dass eine
Peripheriesteckkarte (16) auch einen Taktsteckkontakt (CLK0) als Takteingang
aufweist,  dass der Taktsteckkontakt (CLK0) einer Systemsteckkarte (14)
an den Ausgang eines Open-Collector-Schaltkreises (26) angeschlossen
ist, dessen Eingang mit dem Steuersteckkontakt (24) der Systemsteckkarte
(14) verbunden ist, und dass das von der Systemsteckkarte (14) erzeugte
lokale Taktsignal dann und nur dann dem Bus (12) zuleitbar ist,
wenn...