baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011005795-B4 (DE)
Title: Ölabscheider
Inventor: HORIUCHI YOJI
IPC: F01M13/04
Filed: 2011-03-18
Granted: 2018-07-12
Abstract: Ölabscheider, der in einem Durchgang angeordnet ist, durch den ein durchblasendes Gas zwischen einem Kurbelgehäuse und einem Einlassdurchgang der Brennkraftmaschine strömt, wobei der Ölabscheider einen Einlass (22) und einen Auslass (23) aufweist, ein Pfad für ein durchblasendes Gas zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (23) ausgebildet ist, und der Ölabscheider ein Öl in dem durchblasenden Gas abscheidet, das von dem Einlass (22) einströmt, und das durchblasende Gas von dem Auslass (23) abgibt, wobei der Ölabscheider dadurch gekennzeichnet ist, dass:der Pfad für ein durchblasendes Gas einen ersten Pfad (24), der eine erste Ölabscheidungseinrichtung (25) aufweist, die durch einen Filter ausgebildet ist, und einen zweiten Pfad (26) aufweist, der außerhalb der ersten Ölabscheidungseinrichtung (25) ausgebildet ist;der zweite Pfad (26) zumindest ein Loch (27) aufweist und der zweite Pfad mit einer zweiten Ölabscheidungseinrichtung (29) vorgesehen ist, die stromabwärtig des zumindest einen Lochs (27) angeordnet ist und zu dem Loch (27) zugewandt ist; undder Druckverlust des ersten Pfads (24) derart festgelegt ist, dass er niedriger ist als der Druckverlust des zweiten Pfads (26).
Patent DE-102011009807-B4 (DE)
Title: Selbstjustierende Trockendoppelkupplung mit einem einzelnen Aktuator
Inventor: BRADLEY JESSE B
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-01-31
Granted: 2017-09-14
Abstract: Doppelkupplungsanordnung (20), die in Kombination umfasst: eine erste Kupplungsantriebsscheibe (34), die eine erste Reibfläche aufweist, eine zweite, mittlere Kupplungsantriebsscheibe (38), die eine zweite Reibfläche und eine dritte Reibfläche aufweist, eine dritte Kupplungsantriebsscheibe (52), die eine vierte Reibfläche aufweist, ein Trägerelement (30), das mit der ersten, mit der zweiten und mit der dritten Kupplungsantriebsscheibe (34, 38, 52) verbunden ist und sie antreibt. eine erste angetriebene Kupplungsscheibe (60), die zwischen der ersten Reibfläche und der zweiten Reibfläche angeordnet ist, eine zweite angetriebene Kupplungsscheibe (70), die zwischen der dritten Reibfläche und der vierten Reibfläche angeordnet ist, einen Kupplungsaktuator (110) zum axialen Verlagern des Trägerelements (30), eine erste Einwegkupplung (90), die zwischen dem Trägerelement (30) und der ersten Kupplungsantriebsscheibe (34) angeordnet ist, und eine zweite Einwegkupplung (100), die zwischen dem Trägerelement (30) und der dritten Kupplungsantriebsscheibe (52) angeordnet ist, einen ersten Steuerstab (124), der der ersten Kupplungsantriebsscheibe (34) zugeordnet ist, und einen zweiten Steuerstab (144), der der dritten Kupplungsantriebsscheibe (52) zugeordnet ist, eine dritte Einwegkupplung (120), die funktional zwischen der ersten Kupplungsantriebsscheibe (34) und dem ersten Steuerstab (124) angeordnet ist, und eine vierte Einwegkupplung (140), die funktional zwischen der dritten Kupplungsantriebsscheibe (52) und dem zweiten Steuerstab (144) angeordnet ist, eine erste Druckfeder (126), die zwischen der dritten Einwegkupplung (120) und dem ersten Steuerstab (124) angeordnet ist, und eine zweite Druckfeder (146), die zwischen der vierten Einwegkupplung (140) und dem zweiten Steuerstab (144) angeordnet ist, und eine dritte Druckfeder (152), die funktional zwischen der zweiten Kupplungsantriebsscheibe (38) und dem ersten Steuerstab (124) angeordnet ist, und eine vierte Druckfeder (154), die funktional zwischen der zweiten Kupplungsantriebsscheibe (38) und dem zweiten Steuerstab (144) angeordnet ist, ...
Patent DE-102011078267-B4 (DE)
Title: Kühlung von elektrischen Speichereinheiten in einem Fahrzeug
Inventor: PLATZ CHRISTOPH
IPC: H01M10/613
Filed: 2011-06-29
Granted: 2022-06-02
Abstract: Fahrzeug mit mindestens einem Vorderrad, mindestens einem Hinterrad, einer elektrischen Antriebsmaschine , welche zum Antreiben des mindestens einen Hinter- und/oder Vorderrads ausgebildet ist, und mehreren elektrischen Speichereinheiten, die innerhalb eines Speichergehäuses untergebracht sind, wobei das Speichergehäuse mindestens einen Luftschacht zum Abführen von thermischer Energie der Speichereinheiten umfasst, der zumindest in einem Lufteinströmbereich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt und derart angeordnet ist, dass in einem Betriebszustand des Fahrzeugs Umgebungsluft mittels Fahrtwind zum Abführen der thermischen Energie in den Luftschacht einströmt.
Patent DE-102011086439-B4 (DE)
Title: Stabile kosmetische Zubereitung
Inventor: BAUER ANJA
IPC: A61K8/60
Filed: 2011-11-16
Granted: 2021-03-25
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend eine Kombination ausa) Sucroseacetatisobutyrat,b) Tapiokastärke undc) hydriertes Rizinusöl (INCI Hydrogenated Castor Oil), wobei die Zubereitung Bienenwachs und Sheabutter enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubereitung 55 bis 85 Gewichts-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung Sheabutter enthält.
Patent DE-102011086759-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Radlasten von Schienenfahrzeugen
Inventor: ZABEL VOLKMAR
IPC: G01G19/04
Filed: 2011-11-21
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Radlasten (F) von Schienenfahrzeugen, wobei mittels dreier Dehnungssensoren (S1, S2, S3), welche zwischen zwei benachbarten Schwellen (3, 4) an drei in Schienenlängsrichtung zueinander beabstandeten Positionen (P1, P2, P3) an und/oder in einer Schiene (1) angeordnet sind, eine Dehnung (ε1, ε2, ε3) der Schiene (1) an der jeweiligen Position (P1, P2, P3) ermittelt wird, während sich ein Rad (2) des Schienenfahrzeugs an der zweiten Position (P2) auf der Schiene (1) befindet, dass aus den ermittelten Dehnungen (ε1, ε2, ε3) ein Querkraftverlauf (Q) zwischen den drei Positionen (P1, P2, P3) ermittelt wird, indem aus der ermittelten Dehnung (ε1, ε2, ε3) der Schiene (1) an der jeweiligen Position (P1, P2, P3) eine an der jeweiligen Position (P1, P2, P3) am Ort des Dehnungssensors (S1, S2, S3) in der Schiene (1) auftretende Normalspannung (σx,1, σx,2, σx,3) ermittelt wird, aus der ermittelten Normalspannung (σx,1, σx,2, σx,3) in der Schiene (1) an der jeweiligen Position (P1, P2, P3) ein Biegemoment (My,1, My,2, My,3) an der jeweiligen Position (P1, P2, P3) ermittelt wird und aus den Biegemomenten (My,1, My,2, My,3) der Querkraftverlauf (Q) ermittelt wird, und dass aus diesem Querkraftverlauf (Q) die Radlast (F) des jeweiligen sich an der zweiten Position (P2) auf der Schiene (1) befindenden Rades (2) des Schienenfahrzeugs ermittelt wird.
Patent DE-102011088038-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskopsystem für die Ophthalmologie und zugehörige Detektionseinheit
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: A61B3/117
Filed: 2011-12-08
Granted: 2019-10-10
Abstract: Operationsmikroskopsystem (100) für die Ophthalmologie, insbesondere für die Kataraktchirurgie, das eine Beleuchtungseinheit (10) und eine Betrachtungseinheit (30) aufweist, wobei das Operationsmikroskopsystem (100) dafür eingerichtet ist, Beleuchtungslicht (15) der Beleuchtungseinheit (10) in ein objektivseitig des Operationsmikroskops angeordnetes Auge (50) einzustrahlen, wobei das Operationsmikroskopsystem (100) eine Detektionseinheit (20) aufweist, mittels derer durch eine Erfassung eines durch das Auge (50) zurückgestrahlten Anteils des Beleuchtungslichts (15) eine erste Streuung (15') des in das Auge (50) eingestrahlten Beleuchtungslichts (15) beim Einstrahlen in das Auge in Form eines ersten Streuungsmusters (50) und eine zweite Streuung (15') des in das Auge (50) eingestrahlten und durch die Retina (54) reflektierten Beleuchtungslichts (15) nach der Reflexion in Form eines zweiten Streuungsmusters bestimmbar ist, und wobei die Detektionseinheit (20) dafür eingerichtet ist, das erste Streuungsmuster und das zweite Streuungsmuster miteinander in Beziehung zu setzen.
Patent DE-102011103880-B4 (DE)
Title: Oszillationssägeblatt sowie Verfahren zu dessen Herstellung und Oszillationssägewerkzeug
Inventor: LAY NORBERT DR
IPC: B23D65/00
Filed: 2011-05-27
Granted: 2016-08-25
Abstract: Oszillationssägeblatt, umfassend einen Arbeitsabschnitt mit Zähnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne Teil zumindest einer Hartmetallplatte sind, die an einer Platte befestigt sind, wobei mehrere voneinander beabstandete Hartmetallplatten an der Platte befestigt sind.
Patent DE-102011117087-B4 (DE)
Title: Entkopplungselement und Anordnung zur schwingungsentkoppelnden Befestigung eines Funktionsmoduls an einem Fahrzeugteil sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: SINTRAM ULF
IPC: G10K11/16
Filed: 2011-10-27
Granted: 2018-10-18
Abstract: Anordnung (3; 13; 23) zur schwingungsentkoppelnden Befestigung eines Funktionsmoduls (2) an einem Fahrzeugteil (1), umfassend
 - ein Halteroberteil (4; 14; 24) aus einem biegesteifen Material, an weichem das Funktionsmodul (2) befestigbar ist,
 - ein Halterunterteil (6; 16; 26) aus einem biegesteifen Material, welches an dem Fahrzeugteil (1) befestigbar ist, und
 - einem Entkopplungselement (5; 15; 25), welches zwischen dem Halteroberteil (4; 14; 24) und dem Halterunterteil (6; 16; 26) in physischem Kontakt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Entkopplungselement (5; 15; 25) einstückig und aus einem elastischen Material ausgebildet ist und wenigstens drei diskrete voneinander beabstandete und eine Ebene aufspannende Lagerelemente (50) aufweist, die jeweils in das Halteroberteil (4; 14; 24) und/oder in das Halterunterteil (6; 16; 26) eingreifen, wobei die Lagerelemente (50) Einbuchtungen und/oder Hervortretungen, die im befestigten Zustand des Entkopplungselements (5; 15; 25) zwischen dem Halteroberteil (4; 14; 24) und dem Halterunterteil (6; 16; 26) in Hervortretungen und/oder Einbuchtungen in dem Halteroberteil (4; 14; 24) und/oder Halterunterteil (6; 16; 26) eingreifen, umfassen.
Patent DE-102012005359-B4 (DE)
Title: Wärmespeicherelement
Inventor: ANDERSEN OLAF
IPC: F28D20/02
Filed: 2012-03-13
Granted: 2021-01-21
Abstract: Wärmespeicherelement, bei dem in einem fluiddicht geschlossenen Gehäuse (1), durch das mindestens eine rohrförmige Leitung (2) für ein Temperiermedium geführt ist, im Raum innerhalb des Gehäuses (1) und der/den rohrförmigen Leitung(en) (2) eine metallische offenporige Struktur (3) angeordnet ist und in Hohlräumen der offenporigen Struktur (3) ein Phasenwechselmedium enthalten ist, wobei die offenporige Struktur (3) aus miteinander versinterten metallischen Fasern gebildet ist und die metallischen Fasern stoffschlüssig und/oder kraftschlüssig mit der Innenwand des Gehäuses (1) und/oder der äußeren Oberfläche der rohrförmigen Leitung(en) (2) verbunden sind, und die metallischen Fasern im Wesentlichen parallel zueinander und senkrecht zur Oberfläche der Innenwand des Gehäuses (1) und/oder zur äußeren Oberfläche der rohrförmigen Leitung(en) (2) ausgerichtet sind, so dass ein anisotropes Wärmeleitverhalten innerhalb der offenporigen Struktur (3) erreicht ist.
Patent DE-102012019004-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt
Inventor: HERTÄG BEATE
IPC: B60R22/405
Filed: 2012-09-27
Granted: 2022-06-02
Abstract: Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt, mit einer Gurtspule (20), einem Sperrmechanismus (12) mit einem Sperrteil (22), mit einem Kraftbegrenzer (14), der mit einem ersten Ende drehfest mit der Gurtspule (20) verbunden ist und mit seinem anderen Ende drehfest mit dem Sperrteil (22) verbunden ist, und mit einem Gurtstraffer (44), der die Gurtspule (20) in einer Aufwickelrichtung antreiben kann, sowie mit einem Auszugsbegrenzer (16), der im aktivierten Zustand die Anzahl von Umdrehungen der Gurtspule (20) in einer Abwickelrichtung begrenzen kann, wobei der Auszugsbegrenzer (16) mit dem Gurtstraffer (44) in Verbindung steht, sodass der Auszugsbegrenzer (16) nur aktiviert werden kann, nachdem der Gurtstraffer (44) aktiviert wurde.
Patent DE-102012101158-B4 (DE)
Title: Luftpatronenspannkopf
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B60S5/04
Filed: 2012-02-14
Granted: 2014-07-10
Abstract: Luftpatronenspannkopf (10), aufweisend eine stirnseitig geschlossene Aufnahmeöffnung (11), eine Eintrittsöffnung (12) und eine Austrittsöffnung (13), wobei die Eintrittsöffnung (12) und die Austrittsöffnung (13) in Fluidverbindung miteinander stehen, wobei weder die Eintrittsöffnung (12) noch die Austrittsöffnung (13) mit der stirnseitig geschlossenen Aufnahmeöffnung (11) in Fluidverbindung stehen, wobei die stirnseitig geschlossene Aufnahmeöffnung (11) Luftpatronen (80) verschiedener Größen aufnehmen kann und bewirkt, dass aus keiner der aufgenommenen Luftpatronen (80) Luft austritt, wobei die Eintrittsöffnung (12) eine der Luftpatronen (80) aufnehmen kann, und wobei die Austrittsöffnung (13) ein Ventil (70) eines aufzupumpenden Gegenstandes aufnehmen kann.
Patent DE-102012101721-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Wickelrahmens zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoffbauteils
Inventor: KONRAD STEFAN
IPC: B29C70/30
Filed: 2012-03-01
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verwendung eines Wickelrahmens (1) zur Herstellung eines Faserwerkstoffrohlings (30), der zur Weiterverarbeitung zu einem Faserverbundwerkstoffbauteil (32) für Fahrzeuge nutzbar ist, wobei mindestens ein Faserstrang (5) um den Wickelrahmen (1) wickelbar ist und in einem Innenbereich (8) des Wickelrahmens (1) der Faserwerkstoffrohling (30) ausgebildet wird, wobei der Wickelrahmen (1) auf einem außen umlaufenden Rand (3) des Rahmens (2) mindestens einreihig nach außen zeigend orientierte Zähne (4) aufweist und zwischen den Zähnen (4) der Faserstrang (5) anordnenbar ist und dass der Wickelrahmen (1) als Spannrahmen während des Umformprozesses des Faserverbundwerkstoffrohlings (30) zu einem Faserverbundwerkstoffbauteil (32) genutzt wird, dergestalt, dass der Wickelrahmen (1) während des Umformprozesses kontrahiert wird und dabei ein gezieltes Nachführen der Fasern des Faserwerkstoffrohlings in den Formhohlraum (36) eines Umformwerkzeugs (35) ermöglicht.
Patent DE-102012101992-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufkonzentration von Stärkekleistern sowie Verwendung
Inventor: BAUER TILMAN
IPC: C08B30/08
Filed: 2012-03-09
Granted: 2017-11-09
Abstract: Vorrichtung zur Verringerung des Wassergehaltes von Stärkekleister, welche einen Aufkonzentrationsbehälter (1) mit einem Rührwerk (2) und wenigstens einem Zufluss (5, 15) und Abfluss für den Stärkekleister, und einen Wärmetauscher (10) mit wenigstens einem Heizelement und einem Zu- und Abfluss für den Stärkekleister aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufkonzentrationsbehälter (1) einen Vakuumanschluss (3) zur Erzeugung eines Vakuums in dem Aufkonzentrationsbehälter (1) und damit zur Vakuumverdampfung eines Wasseranteils im Stärkekleister und der Zufluss (5, 15) zur Sprühverteilung des Stärkekleisters in den Aufkonzentrationsbehälter (1) eine Düse aufweist und die Vorrichtung wenigstens ein Ring-Rohrleitungssystem (9) zwischen dem Aufkonzentrationsbehälter (1) und dem Wärmetauscher (10) zur Kreislauf-Fahrweise aufweist und aufkonzentrierte Stärke aus dem Ring-Rohrleitungssystem (9) über eine Leitung (12) entnommen werden kann.
Patent DE-102012220572-B4 (DE)
Title: Vorwärmeinrichtung und Verfahren zur Installation einer Vorwärmeinrichtung
Inventor: HERTA MAGNUS
IPC: F02N19/04
Filed: 2012-11-12
Granted: 2016-11-17
Abstract: Vorwärmeinrichtung (1), insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend – einen Betriebsmittelvorratsraum (20) eines ersten Aggregats (10, 10‘‘, 10''''), wobei in dem Betriebsmittelvorratsraum (20) ein erstes Betriebsmittel (23, 23'''') zum Betrieb in dem ersten Aggregat (10, 10', 10'''') vorgesehen ist, – eine elektrische Pumpe (30), – wobei die elektrische Pumpe (30) in einem Außenbereich (11) des Betriebsmittelvorratsraums (20) und des ersten Aggregats (10, 10‘‘, 10'''') angeordnet ist, und – zumindest eine Wärmequelle (40, 40''', 40'''', 50, 50‘, 50'''') zur Wärmezufuhr in das erste Betriebsmittel (23, 23'''') oder zur Wärmeabfuhr aus dem ersten Betriebsmittel (23, 23''''), – wobei die elektrische Pumpe (30) das erste Betriebsmittel (23, 23'''') aus dem Betriebsmittelvorratsraum (20) zu der Wärmequelle (40, 40''', 40'''', 50, 50‘, 50'''') fördert, – wobei der Betriebsmittelvorratsraum (20) zumindest ein Ablassmittel (24a, 24b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass das zumindest eine Ablassmittel (24a, 24b) mindestens einen in den Betriebsmittelvorratsraum (20) gerichteten Hohlkanal (25a, 25b, 25‘‘) aufweist, und – dass der Hohlkanal (25a, 25b, 25‘‘) mit der Wärmequelle (40, 40''', 40'''', 50, 50‘, 50'''') in Fluidverbindung steht.
Patent DE-102012223595-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Auflagematte
Inventor: ALT RENÉ
IPC: F25D23/04
Filed: 2012-12-18
Granted: 2020-12-03
Abstract: Kältegerät (100) mit einer Auflagematte (103) zum Auflegen von Flaschen (105), wobei die Auflagematte (103) langgestreckte Vertiefungen (107) zum Verhindern einer Rollbewegung von aufgelegten Flaschen (105) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagematte (103) aus einem thermisch leitfähigen Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-102013002964-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung für ein Flugzeug
Inventor: SEFRIN THOMAS
IPC: B66F3/35
Filed: 2013-02-22
Granted: 2020-06-25
Abstract: Hebevorrichtung (16, 16', 16") für ein Flugzeug (1), umfassend zumindest ein aufblasbares Kissen (19, 19', 19") mit mindestens zwei Kammern (20, 20', 20", 21, 21', 21"), wenigstens einen Kompressor (7), zumindest eine Drucksteuereinrichtung, wobei jede der Kammern (20, 20', 20", 21, 21', 21") mittels eines Schlauchs (9, 9') über die Drucksteuereinrichtung mit dem Kompressor (7) verbunden ist und eine druckempfindliche Einrichtung (23) mit zumindest zwei Drucksensoren (25), die zwischen der obersten Kammer (20, 20', 20", 21, 21', 21") des Kissens (19, 19', 19") und dem anzuhebenden Bereich (22, 22', 22") des Flugzeugs (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, ,dass die druckempfindliche Einrichtung (23) aus einer Matte und/oder einem folienartigen Material besteht und die druckempfindliche Einrichtung (23) eine Vielzahl von kapazitiven Sensorsegmenten (35) aufweist, wobei jedes einzelne Sensorsegment (35) eine erste und zweite kapazitive Sensorschicht (27, 29) und als Dielektrikum eine Schaumstoffschicht (33) mit einer Stauchhärte von höchstens 40% bei einem Druck von 50 kPa aufweist.
Patent DE-102013006915-B4 (DE)
Title: Gebläsefiltergerät
Inventor: VOLMER ACHIM
IPC: A62B7/10
Filed: 2013-04-20
Granted: 2018-07-19
Abstract: Gebläsefiltergerät (50) für ein Atemschutzsystem (1) mit einer Filtereinheit (31) zur Aufnahme eines Filters (30) zum Filtern von Luft, mit einer Gebläseeinheit (65) zum Ansaugen der gefilterten Luft und zum Erzeugen von Auslassluft, wobei die Gebläseeinheit (65) ein Gebläse (53) und einen Motor (54) zum Antreiben des Gebläses (53) aufweist, mit einem in der von der Gebläseeinheit (65) erzeugten Auslassluft angeordneten Absolutdrucksensor (55) zum Messen des Druckes der Auslassluft, mit einem in der von der Gebläseeinheit (65) erzeugten Auslassluft angeordneten Massestromsensor (56) zum Messen des Massestromes der Auslassluft und mit einer Kontrolleinheit (51, 52) zum Bestimmen des Volumenstromes der Auslassluft mittels des gemessenen Druckes und mittels des gemessenen Massestromes und zur Einstellung des Motors (54) in Abhängigkeit von dem bestimmten Volumenstrom.
Patent DE-102013015719-B4 (DE)
Title: Hebeltypverbinder mit Ritzelzähnen und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: ITOU MASATOSHI
IPC: H01R13/629
Filed: 2013-09-20
Granted: 2016-06-02
Abstract: Hebeltypverbinder, der durch ein Drehen eines Hebels (4) mit einem zusammenpassenden Verbinder verbindbar ist, aufweisend: ein Verbindergehäuse (1), welches mit einem Hohlraum (7) für ein wenigstens teilweises Aufnehmen eines Anschlusspassstücks (T) ausgebildet und mit einem zusammenpassenden Verbinder verbindbar ist; eine Abdeckung (3), welche auf einer Oberfläche des Verbindergehäuses (1) gegenüberliegend zu einer Verbindungsoberfläche montiert und konfiguriert ist, um wenigstens teilweise einen Draht (W) abzudecken, welcher aus dem Verbindergehäuse (1) herausgeführt ist; einen Hebel (4), welcher drehbar auf der Abdeckung (3) montiert und mit Ritzelzähnen (11A–11C) auf einem Kantenteil um ein Rotationszentrum des Hebels (4) ausgebildet ist; und einen Schieber (2), welcher wenigstens teilweise in dem Verbindergehäuse (1) in einer Richtung, welche eine Verbindungsrichtung des Hebeltypverbinders mit dem zusammenpassenden Verbinder schneidet, verschiebbar aufgenommen und mit Zahnstangenzähnen (26A–26D) versehen ist, welche mit den Ritzelzähnen (11A–11C) an einer Position, welche zu dem Hebel (4) gerichtet ist, in Eingriff bringbar sind, und mit einer Nockenrille (22) für ein Führen eines Nockenstifts (23) ausgebildet ist, welcher an dem zusammenpassenden Verbinder vorgesehen ist, um die Verbinder in einen verbundenen Zustand zu bringen; wobei: die Abdeckung (3) einen Führungsabschnitt (15) aufweist und das Verbindergehäuse (1) einen eine Führung aufnehmenden Abschnitt (9) aufweist, wobei sich der Führungsabschnitt (15) und der die Führung aufnehmende Abschnitt (9) in der Richtung erstrecken, welche die Verbindungsrichtung schneidet, der Führungsabschnitt (15) und der die Führung aufnehmende Abschnitt (9) ausgebildet sind, um miteinander in Eingriff gebracht zu werden, nachdem die Abdeckung (3) in einer Richtung entlang der Verbindungsrichtung zu einer Position montiert wurde, wo die Abdeckung (3) nicht mit dem Verbindergehäuse (1) ausgerichtet ist und die Ritzelzähne (11A–11C) und die Zahnstangenzähne (26A–26D) nicht in Eingriff miteinander sind, und um fähig zu sein, eine Bewegung der Abdeckung (3) entlang der Richtung, welche die Verbindungsrichtung schneidet, zu einer Position zu führen, wo die Abdeckung (3) mit dem Verbindergehäuse (1) ausgerichtet ist und die Ritzelzähne (11A–11C) und die Zahnstangenzähne (26A–26D) in Eingriff bringbar sind; und der Führungsabschnitt (15) nicht ablenkbar auf der ...
Patent DE-102013202900-B4 (DE)
Title: Messgerät und Verfahren zur iterativen Detektion mehrerer Signale
Inventor: DOLL PATRICK
IPC: H04W24/00
Filed: 2013-02-22
Granted: 2020-12-03
Abstract: Messgerät (1) zur Detektion mehrerer zeitsynchron ausgesendeter Signale in einem Messsignal, wobei die mehreren Signale jeweils eine unterschiedliche Pilotsequenz aus einer Mehrzahl bekannter Pilotsequenzen beinhaltet,mit einer Startzeitpunkt-Bestimmungseinrichtung (32),welche ausgebildet ist, um Startzeitpunkte und zugehörige Empfangsleistungen sämtlicher der Signale iterativ über N Iterationen zu bestimmen,wobei die Startzeitpunkt-Bestimmungseinrichtung (32)- eine Korrelations-Einrichtung (50) zur Bestimmung einer leistungsstärksten Pilotsequenz, ihrer Empfangsleistung und ihres Startzeitpunkts mittels Korrelation sämtlicher Pilotsequenzen zu sämtlichen möglichen Startzeitpunkten mit einem verbleibenden Messsignal beinhaltet,- eine Subtraktions-Einrichtung (52) zur Subtraktion zumindest der von der Korrelations-Einrichtung (50) ermittelten leistungsstärksten Pilotsequenz zu dem ermittelten Startzeitpunkt von dem verbleibenden Messsignal beinhaltet, und- eine Rückführ-Einrichtung (51) zur N-maligen Rückführung des verbleibenden Messsignals an die Korrelations-Einrichtung (50) beinhaltet.