baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208138-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur Emission von Beleuchtungslicht
Inventor: KHRUSHCHEV SERGEY
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einer Mehrzahl Laserquellen (2) zur Emission von Laserstrahlung und einem Leuchtstoffelement (5) zur zumindest teilweisen Konversion der Laserstrahlung in ein Konversionslicht, wobei die Laserquellen (2) und das Leuchtstoffelement (5) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung (1) auf einer Einstrahlfläche (6) des Leuchtstoffelements (5) von einer ersten (2a) der Laserquellen (2) mit einem ersten Laser-Strahlenbündel (3a) eine erste Laser-Bestrahlungsfläche (20a) bestrahlt wird und von einer zweiten (2b) der Laserquellen (2) mit einem zweiten Laser-Strahlenbündel (3b) eine zweite Laser-Bestrahlungsfläche (20b) bestrahlt wird, wobei die erste (20a) und die zweite Laser-Bestrahlungsfläche (20b) zumindest teilweise überlappfrei sind.
Patent DE-102016209818-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsanordnung, sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: BOERENSEN CHRISTOPH
IPC: F01N3/02
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungsanordnung sowie ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung. Eine Abgasnachbehandlungsanordnung weist eine erste Katalysatorkomponente (12, 32), welche in motornaher Bauweise in der Abgasnachbehandlungsanordnung angeordnet ist, eine zweite Katalysatorkomponente (14, 34), welche in motorferner Bauweise in der Abgasnachbehandlungsanordnung angeordnet ist, und ein bezogen auf den Abgasstrom zwischen der ersten Katalysatorkomponente (12, 32) und der zweiten Katalysatorkomponente (14, 34) angeordnetes Kühlelement (13, 33) zur Kühlung des Abgasstroms vor Eintritt in die zweite Katalysatorkomponente (14, 34) auf.
Patent DE-102016211198-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Energieübertragung
Inventor: BRENNER ULRICH
IPC: H01F38/14
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur induktiven Energieübertragung von mindestens einer Sendevorrichtung zu einer von der mindestens einen Sendevorrichtung beabstandeten mindestens einen Empfangsvorrichtung, wobei die Sendevorrichtung mindestens zwei Primärspulen umfasst, die parallel zu einer ersten Ebene angeordnet sind und oberhalb der ersten Ebene angeordnet sind. Die Sendevorrichtung umfasst einen Primärferrit, der unterhalb der ersten Ebene und der Primärspulen angeordnet ist. Weiterhin umfasst die Empfangsvorrichtung eine erste Sekundärspule und eine zweite Sekundärspule, die ringförmig ausgeführt sind und jeweils ein Spulenzentrum umfassen, dass jeweils ein Symmetriezentrum der Sekundärspulen darstellt. Das jeweilige Spulenzentrum ist in einer zweiten Ebene angeordnet, wobei die zweite Ebene parallel zur ersten Ebene angeordnet ist. Weiterhin weist jede Sekundärspule eine Spulenoberseite und eine Spulenunterseite auf. Ein Sekundärferrit ist auf der Spulenoberseite und der Spulenunterseite der ersten Sekundärspule und auf der Spulenoberseite und der Spulenunterseite der zweiten Sekundärspule angeordnet.
Patent DE-102016213697-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K1/14
Filed: 2016-07-26
Abstract: Bereitgestellt wird eine Leiterplattenanordnung (1), umfassend zumindest eine mit Bauelementen (2, 3) bestückte, gestapelte oder gefaltete Leiterplatte, wobei Leiterplattenbereiche (10, 11, 12), die sich gegenüber liegen, an zumindest einem ihrer Randbereiche elektrisch miteinander verbunden sind, und wobei die Leiterplatte und die Bauelemente (2, 3) mit einer Verkapselung (4) umgeben sind, und wobei innerhalb der Verkapselung und jeweils zwischen zwei sich gegenüberliegenden und elektrisch miteinander verbundenen Leiterplattenbereichen (10, 11, 12) zumindest ein Trennelement (5) angeordnet ist.
Patent DE-102016213917-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils und nach dem Verfahren hergestelltes Bauteil
Inventor: FRANKE MARTIN
IPC: C23F1/30
Filed: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (11), bei dem Wände (9) einen Hohlraum (14) umgeben und der Hohlraum (14) durch zumindest eine in einer der Wände (9) ausgebildete Öffnung (13, 15) zugänglich ist, mit folgenden Schritten: Herstellen des Bauteils (11) durch ein additives Verfahren, bei dem in einem Prozessraum (4) auf einer Unterlage (5) schichtweise metallische Pulverpartikel aufgetragen und die Wände (9) jeweils nach dem Auftragen einer Schicht der metallischen Pulverpartikel durch Schmelzen mittels eines Energiestrahls entlang eines vorgegebenen Wegs hergestellt werden, Verbinden der Öffnung (13, 15) mit einer Spüleinrichtung, Zuführen eines flüssigen Ätzmittels (17) in den Hohlraum (14) mittels der Spüleinrichtung, selektives Lösen von lediglich über Sinterhälse (10) und/oder Schmelzbrücken miteinander verbundenen Pulverpartikeln durch das Ätzmittel (17), und Abführen des Ätzmittels (17) und der gelösten Pulverpartikel aus dem Hohlraum (14).
Patent DE-102016215732-A1 (DE)
Title: Vulkanisierform für Fahrzeugreifen und Fahrzeugreifen als Solcher
Inventor: YILKIRAN TIMUR
IPC: B29C35/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vulkanisierform (1) für Reifen aus zumindest zwei Formsegmenten (2), wobei die Formsegmente (2) Formflächen (3) aufweisen, mit welchen das Laufstreifenprofil eines zu vulkanisierenden Reifens (4) formbar ist, wobei diese Formflächen (3) jeweils eine mantelförmige Fläche (7) und Stege (8) aufweisen, wobei die mantelförmige Fläche (7) die mantelförmige Laufstreifenprofilfläche des Reifens formt und wobei die Stege (8) die Nuten im Laufstreifenprofil des Reifens einprägen und wobei die Formflächen (3) zumindest bereichsweise mit einer Rauhigkeit (5) versehen sind.  Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Rauhigkeit (5) auf den Formflächen (3) durch etwa halbkugelförmige Erhebungen (9) gebildet ist, welche statistisch über die Formfläche (3) verteilt angeordnet sind und dass die etwa halbkugelförmigen Erhebungen (9) einen Radius (10) von 200 µm bis 600 µm aufweisen.
Patent DE-102016219004-A1 (DE)
Title: verbessert konditionierende Haarbehandlungsmittel mit Auswaschschutz
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2016-09-30
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend bezogen auf ihr Gewicht, 0,001 bis 10 Gew.-% mindestens eines Aminsalzes einer Carbonsäure und 0,001 bis 20 Gew.-% mindestens eines Proteolipids der Formel (II) R'-X-R''(II),in der – R' für einen geradkettigen oder verzweigten, gesättigten oder ungesätttigten Kohlenwasserstoffrest mit 11 bis 24 Kohlenstoffatomen steht, – R'' ein Protein, ein Peptid oder ein Proteinhydrolysat bedeutet, – X für -C(O)O- oder -N+(RIII 2)-RIV- oder -N(RIII)RIV- oder -C(O)-N(RVC)RVI- steht, – RIII -(CH2)x-CH3 mit x = 0–22 bedeutet und – RIV -CH2-CH(OH)-CH2- oder -(CH2)x- mit x = 0–22 bedeutet; – RV und RVI unabhängig voneinander für -H oder -(CH2)x-CH3 mit x = 0–22 stehen; mit der Maßgabe, dass R'' für Keratin oder ein Keratinhydrolysat steht, wenn X für -C(O)O- steht, führen zu einer verbesserten innerstrukturellen Stärkung der Keratinfasern, besseren Pflegeffekten und verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.
Patent DE-102016219241-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Feststellbremse
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-10-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Feststellbremse mit wenigstens einem ersten Aktuator und einem zweiten Aktuator für ein Kraftfahrzeug, wobei die Aktuatoren für einen Betrieb jeweils mit einer definierten Stromstärke angesteuert werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Phase, bis zum Erreichen einer definierten ersten Stromstärke, die Aktuatoren im Wesentlichen synchron betrieben werden und in einer nachfolgenden Phase, bis zum Erreichen einer definierten zweiten Stromstärke, die Aktuatoren sequenziell betrieben werden.
Patent DE-102016220499-A1 (DE)
Title: Segmentiertes Trägerelement
Inventor: LANZILLOTTI PALMIRO
IPC: F16D69/04
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein segmentiertes Trägerelement für mindestens ein Belagelement, mit mindestens zwei Trägersegmenten.
Patent DE-102016221315-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung einer elektrischen Maschine
Inventor: BARINBERG VIKTOR
IPC: H02P21/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Regelung einer elektrischen Maschine, aufweisend einen Feldschwächungsregler 100 zur Ausgabe eines Längs-Strom-Sollwertes I_d_soll an einem Ausgang 104 des Feldschwächungsreglers 100; einen Quer-Strom-Regler 200 zur Ausgabe einer unbegrenzten Quer-Spannung U_q_unlim an einem Quer-Strom-Regler-Ausgang 202 des Quer-Strom-Reglers 200; einen Längs-Strom-Regler 300 zur Ausgabe einer Längs-Spannung U_d_unlim, Ud an einem Längs-Strom-Regler-Ausgang 302 des Längs-Strom-Reglers 300; einen Quer-Spannungs-Begrenzer 400 zur Ausgabe einer begrenzten Quer-Spannung U_q, wobei der Längs-Strom-Regler-Ausgang 302 an einen ersten Eingang 101 des Feldschwächungsreglers 100 angeschlossen ist, wobei der Quer-Strom-Regler-Ausgang 202 an einen zweiten Eingang 102 des Feldschwächungsreglers 100 angeschlossen ist und wobei der Quer-Strom-Regler-Ausgang 202 an einen Eingang 401 des Quer-Spannungs-Begrenzers 400 angeschlossen ist.
Patent DE-102016221799-A1 (DE)
Title: Dichtring, insbesondere für Wälzlager, sowie Dichtungsanordnung mit einem Dichtring
Inventor: HAHN STEPHAN
IPC: F16J15/324
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtring (01) mit einer äußeren Dichtkante (04) und einer inneren Dichtkante (05), zwischen denen sich eine Dichtfläche (03) erstreckt, die eine Innenseite (07) und eine Außenseite (06) aufweist. Erfindungsgemäß ist der Dichtring einstückig aus Thermoplaste gebildet und besitzt auf der Innenseite (07) mindestens abschnittsweise radial umlaufend angeordnete Hohlräume (09). Die Erfindung betrifft außerdem eine Dichtungsanordnung mit einem derartigen Dichtring.
Patent DE-102016223611-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung elektrischer Energie für eine unter Wasser angeordnete Öl- oder Gasförderanlage
Inventor: VOSS MARTIN
IPC: E21B43/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine Unterwasser angeordnete Öl- oder Gasförderanlage mit einer Fördereinrichtung (4) und mit einer Anlage (5) zur Erzeugung elektrischer Energie aus Wärme, wobei die Wärme aus heißem Wasser (22) gewonnen wird, das als gesonderter Bestandteil eines Gemischs zusammen mit dem Öl (21) oder Gas aus einem Bohrloch (2) ausströmt, wobei eine Abscheideeinrichtung (6) zur Abscheidung des Wassers (22) von dem Öl (21) oder Gas und die Anlage (5) zur Erzeugung der elektrischen Energie auf dem Meeresboden (1) stationiert sind und die Wärme für die Erzeugung der elektrischen Energie unter Verwendung des aus dem vom Öl (21) oder Gas abgeschiedenen Wassers (22) gewonnen wird. Weiter wird ein Verfahren vorgeschlagen, wobei mittels einer solchen Abscheideeinrichtung (6) die Wärme für die Erzeugung der elektrischen Energie unter Verwendung des abgeschiedenen Wassers (22) erzeugt wird.
Patent DE-102017002438-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dreidimensionalen Kultivierung von Zellen in einem flüssigen Nährmedium
Inventor: LEE-THEDIECK CORNELIA
IPC: C12N5/07
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur dreidimensionalen Kultivierung von Zellen in einem flüssigen Nährmedium, wobei sich die Zellen in den Poren eines Trägers mit magnetischen Eigenschaften befinden. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des vorstehend genannten Trägers zur dreidimensionalen Kultivierung von Zellen in einem flüssigen Nährmedium. Das erfindungsgemäße Verfahren sowie die erfindungsgemäße Verwendung sind dadurch gekennzeichnet, dass der Träger durch ein externes Magnetfeld innerhalb des flüssigen Nährmediums bewegt und/oder positioniert wird.
Patent DE-102017002737-A1 (DE)
Title: Erzeugung eines Einsatzstroms für eine Alkan-Dehydrierung
Inventor: EBERL CHRISTIAN
IPC: C07C5/32
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Erzeugung eines kombinierten Einsatzstroms (6) für eine Alkan-Dehydrierung (R), bei dem ein weitgehend aus einem Alkan bestehender Flüssigeinsatz (1) abgekühlt und nach Kombination mit einer Wasserstofffraktion (4) verdampft und angewärmt wird, um den kombinierten Einsatzstrom (6) zu bilden, wobei das Wasserstoff sowie ein Alken umfassende, in der Alkan-Dehydrierung (R) gewonnene Dehydrier-Produkt (7) gegen den nach seiner Abkühlung zu verdampfenden und anzuwärmenden, weitgehend aus einem Alkan bestehenden Flüssigeinsatz abgekühlt wird, um das Alken in einer ersten Flüssigphase (9) auszukondensieren und eine erste wasserstoffreiche Gasphase (10) zu erzeugen, aus der nach weiterer Abkühlung die Wasserstofffraktion (4) erhalten wird. Kennzeichnend hierbei ist, dass für den Prozess benötigte Kälte über ein unabhängig geführtes Kältemittel (25) bereitgestellt wird.
Patent DE-102017003375-A1 (DE)
Title: Windenergienanlage
Inventor: LETAS HEINZ-HERMANN
IPC: H02M1/12
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windenergieanlage (1) mit einem Windrotor (12), einem davon angetriebenen Generator (14), der mit einem Umrichter (15) zusammenwirkt zur Erzeugung elektrischer Leistung, und ein Leitungssystem (17) zum Anschluss an den Umrichter (15), mit einem stromführenden Leiter (30a, 30b, 30c). Erfindungsgemäß ist an einem Ende des Leiters (30a, 30b, 30c) ein Impedanzglied (33a, 33b, 33c, 34a, 34b, 34c) angeschlossen. Die erfindungsgemäße Windenergieanlage (1) ermöglicht es, Resonanzen und Überspannungen im Leitungssystem (17) zu reduzieren und zu dämpfen.
Patent DE-102017005838-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Prägewerkzeugs für taktil erfassbare Strukturen
Inventor: SCHULZE CHRISTIAN
IPC: B31F1/07
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Prägewerkzeugs, insbesondere einer Hochdruckplatte für Blindprägung, wobei mit dem Prägewerkzeug taktil erfassbare Strukturen in ein Substrat geprägt werden.
 Erfindungsgemäß wird das Prägewerkzeug über einen galvanischen Abformweg aus einer Tiefdruckplatte erzeugt, wobei zunächst ein Prägemotiv in eine Tiefdruckplatte eingebracht wird und anschließend das Prägewerkzeug durch galvanische Abformung der Tiefdruckplatte erzeugt wird, wobei das Prägemotiv auf dem Prägewerkzeug aus einer oder mehreren Erhöhungen auf der Vorderseite des Prägewerkzeugs und einer oder mehreren direkt gegenüberliegenden Vertiefungen auf der Rückseite des Prägewerkzeugs besteht.
Patent DE-102017007232-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen von Fahrzeugparametern und eine Anzeigetafel
Inventor: SCHMIDT JUERGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen von Fahrzeugparametern auf einer Anzeigetafel. Dabei wird in einem manuellen Fahrmodus und in einem teil-, hoch- oder vollautomatischen Fahrmodus auf der Anzeigetafel eine Anzeigeelementgruppe mit wenigstens einem frei wählbaren Anzeigeelement angezeigt. Erfindungsgemäß werden bei einem Wechsel aus dem manuellen Fahrmodus in den teil-, hoch- oder vollautomatischen Fahrmodus aktuelle Parameter der Anzeigeelementgruppe gespeichert und bei einem Rückwechsel in den manuellen Fahrmodus wird die Anzeigeelementgruppe mit den gespeicherten Parametern auf der Anzeigetafel angezeigt.
Patent DE-102017008817-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fernsteuerung
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fernsteuerung zumindest einer Funktion eines Fahrzeuges mittels eines Bediengerätes, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass eine Anwesenheit eines Nutzers zur Ausführung der Fernsteuerung mittels eines unterhalb einer menschlichen Hörschwelle (H) liegenden akustischen, von dem Fahrzeug gesendeten und mittels des Bediengerätes empfangenen Trägersignals (TS) überwacht wird.
Patent DE-102017100926-A1 (DE)
Title: Hohlraumfilter mit keramischem Resonator
Inventor: CHUN DONG-WAN
IPC: H01P1/207
Filed: 2017-01-18
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Hohlraumfilter mit einem keramischen Resonator bereitgestellt. Das Hohlraumfilter kann aufweisen: ein Gehäuse, in dem mindestens ein Hohlraum ausgebildet ist, wobei ein keramischer Resonator im Hohlraum gehalten wird, einen Keramikring, der mit einem oberen Teil des keramischen Resonators verbunden ist, und eine mit einer Seite des Gehäuses verbundenen Abdeckung, wobei ein Durchgangsloch im keramischen Resonator ausgebildet ist, um einen Durchlass von einer Seite zur anderen Seite entlang einer Richtung zu bilden, und wobei eine Metallschicht auf einer Oberfläche auf der einen Seite des keramischen Resonators, auf einer Oberfläche auf der anderen Seite des keramischen Resonators und auf dem Innenumfang des Durchgangslochs ausgebildet ist. Das erfindungsgemäße Hohlraumfilter kann vorteilhaft in einer kompakten Struktur hergestellt werden.
Patent DE-102017103413-A1 (DE)
Title: Kühlsystem mit aktiv gekühlter Stromversorgungselektronik
Inventor: ECKSTEIN DANIEL
IPC: B60K1/00
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (1) für ein elektrisches Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs, enthaltend zumindest eine Elektromaschine (3) und eine der Elektromaschine (3) vorgeschaltete Leistungselektronikeinheit (4), wobei ein Kühlkanal (2) vorhanden ist, um Kühlmittel der Elektromaschine (3) zuzuführen und dort entstehende Abwärme abzuführen, wobei der Eingang (10) des Kühlkanals (2) an einer zwischen der Leistungselektronikeinheit (4) und der Elektromaschine (3) angeordneten Stromversorgungselektronik (5) vorhanden ist und der kühlmittelstromabwärtige Ausgang (17) des Kühlkanals (2) an der Elektromaschine (3) vorhanden ist.
Patent DE-102017107701-A1 (DE)
Title: Verfahren zum ferngesteuerten Manövrieren eines Kraftfahrzeugs auf einer Parkfläche, Infrastrukturvorrichtung für eine Parkfläche sowie Parkflächenkommunikationssystem
Inventor: ABULADZE GRIGORY
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum ferngesteuerten Manövrieren eines Kraftfahrzeugs (2) auf einer Parkfläche (4) mittels einer fahrzeugexternen, parkflächenseitigen Infrastrukturvorrichtung (3), aufweisend folgende Schritte:a) Bestimmen von Positionsdaten des Kraftfahrzeugs (2) auf der Parkfläche (4);b) Aufbauen eines Kommunikationskanals (15) ausgehend von der Infrastrukturvorrichtung (3) in Richtung des Kraftfahrzeugs (2);c) Übernehmen einer Längsführung und einer Querführung des Kraftfahrzeugs (2) über den Kommunikationskanal (15) zum Fernsteuern des Kraftfahrzeugs (2);d) Manövrieren des Kraftfahrzeugs (2) auf der Parkfläche (4) in Abhängigkeit von den Positionsdaten des Kraftfahrzeugs (2), wobei die Schritte a) bis d) durch die parkflächenseitige Infrastrukturvorrichtung (3) durchgeführt werden. Die Erfindung betrifft außerdem eine Infrastrukturvorrichtung (3) für eine Parkfläche (4) sowie ein Parkflächenkommunikationssystem (1).
Patent DE-102017107781-A1 (DE)
Title: Primäroptikeinheit für ein Lichtmodul
Inventor: ROSENHAHN ERNST-OLAF
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Es wird eine Primäroptikeinheit (2) für ein Lichtmodul einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung vorgeschlagen, bei dem die Primäroptikeinheit (2) eine Mehrzahl von Lichtleitabschnitten (4a, 4b, ...) umfasst. Jedem Lichtleitabschnitt (4a, 4b, ...) ist eine jeweilige Lichtquelle (6a, 6b, ...) zugeordnet. Die Lichtleitabschnitte (4a, 4b, ...) sind zum Formen einer gewünschten Zwischenlichtverteilung (16) aus Licht der Mehrzahl von Lichtquellen (6a, 6b, ...) ausgebildet. Der jeweilige Lichtleitabschnitt (4a; 4b; ...) ist durch eine erste Einkoppelfläche (8a; 8b; ...) derart begrenzt, sodass von der dem Lichtleitabschnitt (4a; 4b; ...) zugeordneten Lichtquelle (6a; 6b; ...) erzeugtes Licht in den Lichtleitabschnitt (4a; 4b; ...) einkoppelbar ist.
Patent DE-102017110616-A1 (DE)
Title: Kraftstofftank für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Motorrad, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Kraftstofftanks
Inventor: ERHARD DANIEL
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstofftank (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Aufnahmeraum (2) zum Aufnehmen von Kraftstoff, wobei der Kraftstofftank (1) wenigstens zwei jeweils durch Spritzgießen aus einem Kunststoff gebildete und den Aufnahmeraum (2) jeweils teilweise begrenzende Schalenelemente (2) aufweist, welche an sich separat voneinander ausgebildete Einzelbauteile sind, die miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017112595-A1 (DE)
Title: System zur Mischung und Verteilung von Luft in einer Flugzeugkabine und Flugzeug mit einem solchen System
Inventor: LOHMAR JENS
IPC: B64D13/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System 10 zur Mischung und Verteilung von Luft in einer Flugzeugkabine, umfassend: eine erste, innere Luftzufuhrleitung 14, eine zweite, die innere Luftzufuhrleitung 14 zumindest bereichsweise umgebende Luftzufuhrleitung 16, und ein Mischluftverteilungssystem 18 zur Mischung der aus den Luftzufuhrleitungen 14, 16 zugeführten Lüfte und zur Verteilung der gemischten Luft, wobei das Mischluftverteilungssystem 18 eine Mehrzahl an Auslassleitungen 24 zum Auslassen von Mischluft in die Flugzeugkabine umfasst, wobei die beiden Luftzufuhrleitungen 14, 16 Auslässe 20, 22 aufweisen, die jeweils in das Mischluftverteilungssystem 18 münden, wobei die beiden Luftzufuhrleitungen 14, 16 thermisch gekoppelt sind, und wobei die Haupterstreckungsrichtungen der Luftzufuhrleitungen 14, 16 und des Mischluftverteilungssystems 18 im Wesentlichen parallel oder kollinear zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102017112815-A1 (DE)
Title: Selbstausgerichtete Gate-Hartmaske und Ausbildungsverfahren dafür
Inventor: LEE Kai-Hsuan
IPC: H01L29/423
Filed: 2017-06-12
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet das Ausbilden eines Metall-Gate in einem ersten Zwischenschichtdielektrikum, Ausführen einer Behandlung auf das Metall-Gate und das erste Zwischenschichtdielektrikum, selektives Züchten einer Hartmaske auf dem Metall-Gate ohne Züchten der Hartmaske vom ersten Zwischenschichtdielektrikum aus, Abscheiden eines zweiten Zwischenschichtdielektrikums über der Hartmaske und dem ersten Zwischenschichtdielektrikum, Planarisieren des zweiten Zwischenschichtdielektrikums und der Hartmaske und Ausbilden eines Gate-Kontaktsteckers, der die Hartmaske zum elektrischen Koppeln an das Metall-Gate durchdringt.
Patent DE-102017114364-A1 (DE)
Title: Auszugssystem und Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Schubelementes
Inventor: JAEKEL STEFFEN
IPC: A47B88/40
Filed: 2017-06-28
Abstract: Ein Auszugssystem umfasst eine Auszugsführung (2) mit mehreren relativ zueinander verfahrbaren Schienen (20, 21, 22) und ein Schwenklager (5) zum Verschwenken der Auszugsführung (2) an einem Korpus, wobei ein Verstellmechanismus (6, 16) vorgesehen ist, mittels dessen abhängig von der auf die Auszugsführung (2) wirkenden Gewichtskraft und abhängig von der Position der Schienen (20, 21, 22) der Auszugsführung (2) die Schwenkposition der Auszugsführung (2) an dem Schwenklager (5) verstellbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Schubelementes.
Patent DE-102017114606-A1 (DE)
Title: Rückenlehnenbezug und Verwendung dafür
Inventor: SPRINZ MARKUS
IPC: A47C7/62
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rückenlehnenbezug (1) für einen fest installierten Sitz eines Veranstaltungsortes, insbesondere eines Fußballstadions, oder einen Stuhl. Der erfindungsgemäße Rückenlehnenbezug (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenlehnenbezug (1) zumindest einseitig ein transparentes oder transluzentes Folienelement (2) aufweist, welches einen Aufnahmebereich bildet, der zur Aufnahme eines Schrift- und/oder Farbträgers (3) vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Verwendung dieses Rückenlehnenbezugs (1), bei welcher Rückenlehnenbezüge (1) an den Rückenlehnen einer Mehrzahl von fest installierten Sitzen eines Veranstaltungsortes, insbesondere eines Fußballstadions, angeordnet werden.