baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103875-U1 (DE)
Title: Schwimmendes Aquarium
IPC: A01K63/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Vorrichtung zum Betrachten von Wasserlebewesen, aufweisend eine transparente, mit Wasser befüllbare Hohlkörpereinrichtung mit einer unteren Öffnung, wobei im Inneren der Hohlkörpereinrichtung ein derartiger Unterdruck herstellbar ist, dass Wasser durch die untere Öffnung der Hohlkörpereinrichtung bis zu einer Innenfläche einer Oberseite der Hohlkörpereinrichtung einfüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Auftriebseinrichtung aufweist, die an einem unteren Bereich der Hohlkörpereinrichtung angeordnet ist und die einen Auftrieb bereitstellt, um den mit Wasser gefüllten Hohlkörper über die Wasseroberfläche des die Vorrichtung umgebenden Wassers zu heben.
Patent DE-202015106143-U1 (DE)
Title: Rolladenelement für die Abdeckung einer Gebäudeöffnung
IPC: E06B9/11
Filed: 2015-11-13
Abstract: Rolladenelement (1) für die Abdeckung einer Gebäudeöffnung (11), umfassend einen Rolladenkasten (2), in welchem eine Rolladenwelle (16) drehbar gelagert ist, an welcher ein Rolladenpanzer (17) auf- bzw. abwickelbar angeordnet ist, ferner umfassend einen Basisabschnitt (3) sowie zwei Seitenabschnitte (4a, 4b), wobei der Rolladenkasten (2), der Basisabschnitt und die Seitenabschnitte einen im Wesentlichen geschlossenen Rahmen bilden, wobei das Rolladenelement (1) an der Außenseite (12) einer Gebäudefassade (13) außerhalb der abzudeckenden Gebäudeöffnung (11) anordenbar ist.
Patent DE-202015106741-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden von Textilien
IPC: D06F93/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden von Textilien, umfassend vier Befestigungselemente (1, 2, 3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass jeweils das erste und das zweite Befestigungselement (1, 2), das zweite und das dritte Befestigungselement (2, 3) und das dritte und das vierte Befestigungselement (3, 4) durch Ineinandereinrasten miteinander lösbar verbunden werden können, wobei die zu verbindenden Textilien (5, 6) zwischen dem ersten und dem zweiten Befestigungselement (1, 2) und dem dritten und vierten Befestigungselement (3, 4) angeordnet sind, ohne die Textilie zu durchdringen.
Patent DE-202016002873-U1 (DE)
Title: Bewegbare, freistehende Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-05-08
Abstract: Bewegbare, freistehende Dunstabzugshaube, zur Aufstellung an einer Küchenmaschine, Kochfeld oder ähnlichem. dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugshaube 5 fest an einem Ständer 3 befestigt ist, der Ständer 3 auf dem Standfuß 2 montiert ist und die Dunstabzugshaube 5 über dem Standfuß angeordnet ist.
Patent DE-202016003861-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Gegenständen
IPC: B65F1/12
Filed: 2016-06-22
Abstract: Behälter (1) zur Aufnahme von Gegenständen, mit mindestens einem an dem Behälter (1) kippbar gelagerten Türelement (2), wobei der Behälter (1) einen ersten Kippsteg (3) aufweist, das mindestens eine Türelement (2) mindestens zwei an einer Kippseite (4) des Türelements (2) angeordnete Wangen (5) mit jeweils einer ersten Keilausnehmung (6) aufweist, wobei das mindestens eine Türelement (2) über die mindestens zwei Wangen (5) auf dem ersten Kippsteg (3) derart aufgesetzt ist, dass der erste Kippsteg (3) in die ersten Keilausnehmungen (6) ragt und mehrere Auflagepunkte (7) der ersten Keilausnehmungen (6) des mindestens einen Türelements (2) auf dem ersten Kippsteg (3) eine Kippachse bilden.
Patent DE-202016005215-U1 (DE)
Title: Schienen- und Gelenkgelagertes Kleiderschranksystem mit flexiblem Innenraum
IPC: A47B96/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Lagerung des Schrankes auf Schienen (optimale Komprimierung der Fläche und maximal Einsicht) Die dafür nötigen Schienen aus Metall sind an der Wand befestigt wie in dargestellt. Das Grundgerüst bilden 2 senkrecht verlaufene Halterungsstangen mit rechteckigem Profil. Sie sind 3 cm breit und 2,10 m hoch, werden auf den Boden gestellt und senkrecht mit 3 Schrauben in der Wandbefestigt mit einem Innenabstand von 1,05 m zueinander. Sie besitzen je 3 vorgefertigte Löcher in diese dann die Schienen befestigt werden. Es sind 3 Schienen nötig. Diese werden nun waagerecht genau zwischen die beiden Halterungstangen gesetzt. Links und recht haben sie eine oben aufliegende Lippe von je 3 cm. Diese passt genau über die vorgefertigten Löcher an den Befestigungsstangen wo sie verschraubt werden. Es entsteht somit ein Leiter-ähnliches Gebilde mit 3 untereinander liegenden und waagerechtverlaufenden Schienen. Das Schrank Element wird dann mit 3 Verbindungsstücken, die ein Kugellager enthalten, in diese 3 Schienen eingefügt. Ähnlich wie bei einer handelsüblichen Gardinenstange in der die Haken eingeklickt werden um dann die Gardinen in waagerechter Richtung hin und her zu schieben. Somit dienen die Schienen einerseits als Befestigung für das Schrankelement, andererseits als Bewegungslauf um das Schrankelement nach links oder rechts zu bewegen. Diese Form der Bewegung von Regalen und Schränken in horizontaler Form kennt man aus großen Archiven (jedoch anderer mechanischer Bewegungsapparat) jedoch völlig neuartig im Heimgebrauch. Es ermöglicht somit auch eine symbiotische Verbindung aus Regal und Schrank.
Patent DE-202016104557-U1 (DE)
Title: Mühle, insbesondere Kaffeemühle
IPC: A47J42/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Kaffeemühle mit einem Mahlwerk (1), dessen Mahlwerksstator (3) drehfest mit einem Gehäuse (4) verbunden ist und dessen Mahlwerksrotor (5) drehfest mir einer relativ zu dem Gehäuse (4) rotierbar gelagerten Hülse (7) verbunden ist, die einen Aufnahmeraum (8) und eine Einfüllöffnung (9) für zu mahlende Kaffeebohnen und eine zum Mahlwerk (1) hin ausgerichtete Austrittsöffnung (10) aufweist.
Patent DE-202016105551-U1 (DE)
Title: Motor mit einem Wärmeableitungsaufbau
IPC: H02K9/06
Filed: 2016-10-06
Abstract: Motor mit einem Wärmeableitungsaufbau, aufweisend: ein Motorgehäuse (1) mit einem Innenraum (14), wobei an dessen einem Ende eine Abdeckungsseite (11) mit einer Mehrzahl von Luftauslassöffnungen (13) ausgebildet ist und an dessen anderen Ende eine Öffnung (12) versehen ist; eine Antriebswelle (8), die im Motorgehäuse (1) drehbar angeordnet ist, wobei eine sich von der Abdeckungsseite (11) herausragende Energieausgangsseite (80) ausgebildet ist und zwar ein Verbindungsende (89) an deren anderen Ende vorgesehen ist; einen Abdeckungskörper (2), der an dessen Mittelachse mit einem zentralen Achssitz (20) mit einem Achsloch (21) versehen ist, wobei die o.g. Antriebswelle (8) durch das Achsloch (21) des zentralen Achssitzes (20) angebracht ist; und einen Lüfterflügel (4), der am Verbindungsende (89) der Antriebswelle (8) festangebracht ist und mit der Antriebswelle (8) gleichzeitig mitläuft, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von zueinander beabstandet angeordneten Luftführungselementen (23) und eine Mehrzahl von entsprechend diesen Luftführungselementen (23) angeordneten Entlüftungsöffnungen (24) am Außenumfang des zentralen Achssitzes (20) des Abdeckungskörpers (2) ausgebildet sind, und dass die bei Drehung des Lüfterflügels (4) erzeugten, sich vorwärts bewegenden Luftströme zunächst unmittelbar durch die Luftführungselemente (23) des Abdeckungskörpers (2) gesperrt und anschließend durch die Entlüftungsöffnungen (24) in den Innenraum des Motorgehäuses (1) eingeleitet werden.
Patent DE-202017101946-U1 (DE)
Title: Schnellspannvorrichtung
IPC: B62K25/02
Filed: 2017-04-03
Abstract: Spanneinrichtung (3) zur Montage und Demontage von Zweiradkomponenten (11) insbesondere von wenigstens teilweise muskelbetriebenen Zweirädern (100) wie Fahrrädern, umfassend wenigstens einen Bedienhebel (12) und eine Spannkomponente (13),wobei die Spanneinrichtung (3) wenigstens zwei Spannteile (8, 31) umfasst, von denen ein Spannteil als Spannhülse (31) ausgebildet und mit dem Bedienhebel (12) verbunden ist und von denen ein anderes Spannteil (8) an der Spannkomponente (13) ausgebildet ist,wobei die Spannkomponente (13) mit einer Zweiradkomponente (11) drehfest koppelbar ist, und wobei die Spannkomponente (13) von der Zweiradkomponente (11) entkoppelbar ist,wobei der Bedienhebel (12) von einer drehfest mit der Spannkomponente (13) verbundenen Eingriffsstellung (14) in eine frei gegenüber der Spannkomponente (13) drehbare Drehstellung (15) bewegbar ist, während die Spannkomponente (13) drehfest mit der Zweiradkomponente (11) gekoppelt sein kann,dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens eine Hemmeinrichtung (50) an der Spanneinrichtung (3) ausgebildet ist, um eine Bewegung des Bedienhebels (12) wenigstens in der Drehstellung (15) zu hemmen.
Patent DE-202017102085-U1 (DE)
Title: Glühkerzenzieher
IPC: B25B27/18
Filed: 2017-04-07
Abstract: Glühkerzenzieher (10), umfassend ein äußeres Rohrelement (20), das einen Rohrkörper (21) aufweist; ein inneres Stangenelement (30), das einen Schraubenkörper (31) aufweist, der koaxial durch den Rohrkörper (21) hindurchgesteckt wird, wobei dessen beide Enden jeweils aus den zwei Enden der Rohrachse des Rohrkörpers (21) herausragen, wobei ferner ein Verbindungsende (32) an einem Ende der Stangenachse des Schraubenkörpers (31) vorgesehen ist; eine Ausfahrschraubhülse (40), die koaxial auf den Schraubenkörper (21) aufgeschraubt ist, wobei die Ausfahrschraubhülse (40) und das Verbindungsende (32) jeweils an den beiden Enden der Rohrachse des Rohrkörpers (21) angeordnet sind; und ein Axiallager (50), das den Schraubenkörper (31) umgibt und sich zwischen der Ausfahrschraubhülse (40) und einem Ende der Rohrachse des Rohrkörpers (21) befindet.
Patent DE-202018102247-U1 (DE)
Title: Anode
IPC: C25D17/10
Filed: 2018-04-23
Abstract: Anode (1) aus Zinn zum Verzinnen verschiedenster Artikel in einem galvanischen Bad mittels eines elektrolytischen Verfahrens, wobei die Anode (1) einends mit einem überwiegenden Teil ihrer Länge in ein elektrolytisches Bad eintaucht, wobei ferner die Anode mittels eines Halters (2) an einem Gestell befestigt oder befestigbar, insbesondere aufhängbar (bei 3) oder aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass Halter (2) und Anode (1) aus identischem Material bestehen und dabei stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018103617-U1 (DE)
Title: Zugwalze mit Beschichtung
IPC: F16C13/00
Filed: 2018-06-26
Abstract: Zugwalze (1) zum Fördern von bahnförmigem Material in einer Vorrichtung zur Bearbeitung von Materialbahnen oder Materialsträngen wie beispielsweise Druckmaschinen, Falzaufbauten oder Falzwerke, wobei die Zugwalze (1) mindestens ein Zugelement (2) mit einer zylindrischen Mantelfläche (3), welche in Kontakt mit der zu fördernden Materialbahn oder dem zu fördernden Materialstrang bringbar ist, umfasst, und wobei die Mantelfläche (3) des Zugelementes (2) eine Beschichtung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (4) Diamantkörner umfasst.
Patent DE-202018104496-U1 (DE)
Title: Maritimes Untersuchungssystem
IPC: A01K75/00
Filed: 2018-08-03
Abstract: Maritimes Untersuchungssystem (10), insbesondere für den Einsatz in der Tiefsee, umfassend ein Netzsystem (12) mit einem Gehäuse (14), an dem Gehäuse (14) angeordnete elektrische Komponenten, ein Netz (16) mit mehreren bedarfsweise aktivierbaren Netzbeuteln (18), motorischen Betätigungsmitteln (20) als Teil der elektrischen Komponenten zum Öffnen und Schließen der jeweiligen Netzbeutel (18), Sensoren (28, 38) zur Erfassung physikalischer Parameter des Wassers als Teil der elektrischen Komponenten, und einer Signalverbindung (22) von den elektrischen Komponenten am Gehäuse (14) zu einem hiervon entfernt anordbaren Bordgerät (24), dadurch gekennzeichnet, dass eine mit jedem Sensor (28, 38) zusammenwirkende Einrichtung (26), welche die ermittelten Daten der Sensoren (28, 38) jeweils Zeiten zuordnet, an denen die Daten jeweils ermittelt wurden, und eine mit jedem Sensor (28, 38) zusammenwirkende Auswerteeinheit (32) vorgesehen ist, welche zeitgleich ermittelte Daten in Echtzeit in Bezug zueinander bringt.
Patent DE-202018106826-U1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für die Mittelkonsole eines Fahrzeugs
IPC: E05B83/32
Filed: 2018-11-30
Abstract: Mittelkonsole für ein Fahrzeug, umfassend:
 ein Schlossmodulgehäuse;
 mindestens zwei Klinken, die für eine Verschiebebewegung relativ zu dem Schlossmodulgehäuse gelagert sind, wobei jede der mindestens zwei Klinken für die Schiebebewegung unabhängig von einer anderen der mindestens zwei Klinken gelagert ist, und wobei jede der mindestens zwei Klinken für die Schiebebewegung von einer geschlossenen Position in eine offene Position gelagert ist;
 einen Knopfverbinder, der relativ zu dem Schlossmodulgehäuse verschiebbar gelagert ist, wobei der Knopfverbinder zum Eingriff mit einem Knopf konfiguriert ist, wobei der Knopfverbinder für die Gleitbewegung von einer geschlossenen Position in eine offene Position gelagert ist;
 mindestens zwei Hebel, die zur Drehung relativ zu dem Schlossmodulgehäuse gekoppelt sind, wobei jeder der mindestens zwei Hebel für die Drehung unabhängig von einem anderen der mindestens zwei Hebel gelagert ist, wobei jeder der mindestens zwei Hebel mit einer korrespondierenden der mindestens zwei Klinken gekoppelt ist, und jeder der mindestens zwei Hebel derart angeordnet ist, dass die Gleitbewegung des Knopfverbinders relativ zu dem Schlossmodulgehäuse von der geschlossenen Position in die offene Position die mindestens zwei Hebel dreht, wobei die Drehung der mindestens zwei Hebel relativ zu dem Schlossmodulgehäuse die mindestens zwei Klinken relativ zu dem Schlossmodulgehäuse von der geschlossenen Position in die offene Position gleiten lässt; und
 mindestens zwei Deckel, die für eine Schwenkbewegung relativ zu dem Schlossmodulgehäuse gelagert sind, wobei jeder der mindestens zwei Deckel eine Schließeraufnahme definiert, die zur Aufnahme einer jeweiligen der mindestens zwei Klinken konfiguriert ist, wobei jeder der mindestens zwei Deckel für eine Schwenkbewegung unabhängig von einem anderen der mindestens zwei Deckel gelagert ist;
 wobei die Mittelkonsole eine geschlossene Konfiguration aufweist, in der jede der mindestens zwei Klinken in einer der jeweiligen Schließeraufnahmen der mindestens zwei Deckel aufgenommen ist, und eine offene Konfiguration, in der mindestens eine der mindestens zwei Klinken nicht aufgenommen ist eine der Schließeraufnahmen der mindestens zwei Deckel.
Patent DE-202019000004-U1 (DE)
Title: Wangen- und Lippenexpander mit Mini-LED-Leuchten
IPC: A61C5/90
Filed: 2019-01-02
Abstract: Wangen- und Lippenexpander mit Beleuchtung für die Mundhöhle, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit zwei Mini-LED-Leuchten (8) ausgestattet sein kann, in die je ein Akku (14) zur Energieversorgung gesteckt werden kann.
Patent DE-202019003547-U1 (DE)
Title: Dachbegrünung auf Wartehäuschen
IPC: E04D11/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Dachbegrünung auf Wartehäuschen dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Dach eine Bepflanzung (1) mit Blumen und Gewächsen erfolgt und dadurch eine Luftbereinigung sowie eine Stadtverschönerung ermöglicht wird.
Patent DE-202019100336-U1 (DE)
Title: Sicherungsklammer, Anordnung mit einer Sicherungsklammer und mit einer Installationsdose sowie Einrichtung mit einer derartigen Anordnung sowie mit einem Kabelaufnahmeschlauch
IPC: H02G3/04
Filed: 2019-01-22
Abstract: Sicherungsklammer zum Sichern eines Kabelaufnahmeschlauches (103) an einer Installationsdose (112), die mit einem sich in einer Querrichtung erstreckenden Basisabschnitt (203) und mit zwei sich von dem Basisabschnitt (203) in einer Längsrichtung weg erstreckenden, in Querrichtung einen Abstand voneinander aufweisenden Schenkelabschnitten (206) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelabschnitte (206) an ihren aufeinander zu weisenden Innenseiten jeweils einen Hintergriffvorsprung (212) aufweisen, der in Längsrichtung von dem Basisabschnitt (203) beabstandet ist, und dass der Abstand zwischen den Hintergriffvorsprüngen (212) an deren nächstbenachbarter Stelle kleiner als der Abstand der Schenkelabschnitte (206) zwischen den Hintergriffvorsprüngen (212) und dem Basisabschnitt (203) ist.
Patent DE-202019100731-U1 (DE)
Title: Futterbehälterverriegelung
IPC: A01K1/10
Filed: 2019-02-08
Abstract: Futterbehälterverriegelung zur Lagesicherung eines Futterbehälters in einer an einem Futterbehälterträger eingehängten Gebrauchsposition, mit- einem mit dem Futterbehälterträger verbindbaren Grundkörper und- einem Sperrelement zur Festlegung des Futterbehälters an dem Futterbehälterträger,dadurch gekennzeichnet, dassdas Sperrelement (4) derart gelenkig mit dem Grundkörper (3) verbunden ist, dass es zwischen einer den Futterbehälter (12) an dem Futterbehälterträger (2) festlegenden Sperrstellung und einer eine freie Verlagerbarkeit des Futterbehälters (12) gegenüber dem Futterbehälterträger (2) ermöglichenden Freigabestellung verstellbar ist.
Patent DE-202019101175-U1 (DE)
Title: Tragbares Gerät zur Entfernung von Kot
IPC: E01H1/12
Filed: 2019-03-01
Abstract: Tragbares Gerät (20) zur Entfernung von Kot (21), insbesondere Hunde- oder Katzenkot,mit einem Handgriff (33) und einer in einer Längsrichtung (L) mit Abstand zum Handgriff (33) angeordneten Zerkleinerungskammer (27),mit einer Wand (20), die die Zerkleinerungskammer (27) und eine zur Aufnahme des Kots (21) in die Zerkleinerungskammer (27) mündende, abdeckbare Öffnung (29) begrenzt,mit einer Flüssigkeitsdüse (25), deren Düsenöffnung (26) in die Zerkleinerungskammer (27) gerichtet ist,mit einer Flüssigkeitsdruckeinheit, die fluidisch mit der Flüssigkeitsdüse (25) verbunden ist.
Patent DE-202019102314-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit wenigstens einer Brennstoffzelle
IPC: H01M8/04537
Filed: 2019-04-25
Abstract: Vorrichtung (1) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (2) und einem dieser zugeordneten DC/DC-Wandler (3), wobei eine in der Brennstoffzelle (2) erzeugte variable Spannung mittels des DC/DC-Wandlers (3) in eine Gleichspannung für ein zu versorgendes System (4) gewandelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der DC/DC-Wandler (3) zur Erfassung interner Kenngrößen der Brennstoffzelle (2) ausgebildet ist, wobei in Abhängigkeit dieser Kenngrößen Betriebszustände der Brennstoffzelle (2) erfasst und/oder gesteuert werden.
Patent DE-202019104648-U1 (DE)
Title: Druckschalter
IPC: H01H13/705
Filed: 2019-08-23
Abstract: Druckschalter, der einen Schalterkörper (11), einen am Schalterkörper (11) angeordneten, ersten Stift (12), einen am Schalterkörper (11) angeordneten, zweiten Stift (13), einen am Schalterkörper (11) angeordneten, dritten Stift (14) und eine im Inneren des Schalterkörpers (11) angeordnete Umschaltbaugruppe (15) aufweist, wobei die Umschaltbaugruppe (15) steuerbar ist, um den ersten Stift (12) mit dem zweiten Stift (13) oder dem dritten Stift (14) elektrisch zu verbinden, wobei der erste Stift (12) einen im Inneren des Schalterkörpers (11) angeordneten, ersten Auslöseabschnitt (121) und einen ausgehend vom ersten Auslöseabschnitt (121) sich erstreckenden, außerhalb des Schalterkörpers (11) freiliegenden, ersten Verbindungsabschnitt (122) aufweist, und wobei der zweite Stift (13) einen im Inneren des Schalterkörpers (11) angeordneten, zweiten Auslöseabschnitt (131) und einen ausgehend vom zweiten Auslöseabschnitt (131) sich erstreckenden, außerhalb des Schalterkörpers (11) freiliegenden, zweiten Verbindungsabschnitt (132) aufweist, und wobei der dritte Stift (14) einen im Inneren des Schalterkörpers (11) angeordneten, dritten Auslöseabschnitt (141) und einen ausgehend vom dritten Auslöseabschnitt (141) sich erstreckenden, außerhalb des Schalterkörpers (11) freiliegenden, dritten Verbindungsabschnitt (142) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckschalter (10) ferner einen mit dem ersten Verbindungsabschnitt (122) und dem zweiten Verbindungsabschnitt (132) verlöteten ersten Widerstand (16), einen mit dem ersten Verbindungsabschnitt (122) und dem dritten Verbindungsabschnitt (142) verlöteten zweiten Widerstand (17) und ein mit dem Schalterkörper (11) verbundenes, zum Abdecken des ersten Widerstands (16) und des zweiten Widerstands (17) dienendes Gehäuse (18) aufweist.
Patent DE-202019106167-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Gargerät
IPC: F24C15/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Dichtungsanordnung (10) für ein Gargerät wie Ofen, Dampfgarer oder Mikrowelle zur Abdichtung einer Öffnung (22) in der Garraumwandung (21), die Durchführung eines der Garraumbeleuchtung dienenden Leuchtenelementes, insbesondere eines Glasstabes mit einer im Wesentlichen kreiszylindrischen Form dient, mit einem Gehäuseteil (11), welches mit einer ersten Dichtung (15) gegenüber der Garraumwandung (21) abgedichtet ist und eine Aufnahme für eine zweite Dichtung (16) aufweist, die das Gehäuseteil (11) gegenüber dem Leuchtenelement abdichtet, mit Halteteilen (18), die das Gehäuseteil (21) an der Garraumwandung (21) anordnen, wobei die zweite Dichtung (16) ein Graphitring ist, innerhalb dessen Ringraum (24) das Leuchtenelement anordenbar ist.
Patent DE-202020000887-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Ballonkonfiguration und Mittel zur Umsetzung
IPC: A63H27/10
Filed: 2020-03-04
Abstract: Ein ringförmiger Körper aus einem elastischen Material, das sich zum vorübergehenden Halten von Ballons (5) in einer dreidimensionalen Konfiguration (17) eignet, wobei der Körper mehrere kreisförmige Öffnungen (9) aufweist, die sich auf der Mantelfläche des Körpers befinden, wobei der Abstand zwischen den Öffnungen (9) zwischen 5 und 50 mm und der Durchmesser der Öffnungen zwischen 0,5 und 5 mm beträgt und wobei das elastische Material aus (Natur-)Kautschuk, synthetischem Kautschuklatex, Nitrilkautschuk, Silikonkautschuk, Urethankautschuk, Chloropren-Kautschuk oder Ethylen-Vinylacetat-Kautschuk (EVA-Kautschuk) ausgewählt wird.
Patent DE-202020100660-U1 (DE)
Title: Unterputzsiphon
IPC: E03C1/28
Filed: 2020-02-07
Abstract: Unterputzsiphon (1),- mit einem kastenartigen Siphonkörper (2), dessen einander gegenüberliegende Stirnflächen (4,6) eine im bestimmungsgemäßen Einbauzustand einer Tragfläche zugewandte Rückwand (6) und eine gegenüberliegende Vorderwand bilden,- mit einem Abflussrohr (14), das aus dem Siphonkörper (2) in einer die beiden Stirnflächen (4,6) verbindenden Mantelfläche (10) austritt,- mit einer lokal begrenzt von der Rückwand (6) vorstehenden Stützstruktur (24), die eine Abstandshalterfläche (28) zur Anlage an der Tragfläche aufspannt, und- mit wenigstens zwei Befestigungslaschen (30), die seitlich über die Mantelfläche (10) überstehend angeordnet und zur Verschraubung mit der Tragfläche eingerichtet sind, wobei die Befestigungslaschen (30) sich bis zur Abstandshalterfläche (28) erstrecken.
Patent DE-202020101100-U1 (DE)
Title: Rasenmäher mit elektronischer Steuereinheit
IPC: A01D34/63
Filed: 2020-02-28
Abstract: Rasenmäher, der mit mindestens einem von einem Elektromotor (4) bewegten Grasschneidmesser sowie mit einer Traktionsvorrichtung ausgestattet ist, die einen weiteren Elektromotor (3) aufweist, wobei der Rasenmäher eine einzige Steuereinheit (10) zum Steuern des dem mindestens einen Schneidmesser zugeordneten Elektromotors sowie des weiteren Elektromotors aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Behälter (8) zum Sammeln von Gras aufweist und die einzige Steuereinheit einen Abschnitt (15) für die Handhabung des Behälters aufweist.
Patent DE-202020102170-U1 (DE)
Title: Trennwandsystem
IPC: E04B2/74
Filed: 2020-04-20
Abstract: Trennwandsystem (1) mit wenigstens einer plattenförmigen Trennwand (2), sowie mit wenigstens einem Ständer (5) zur Stützung der Trennwand (2) in einer aufrechten Funktionsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Trennwand (2) als auch der Ständer (5) jeweils aus einem Kunststoff-Hohlkammerplattenmaterial hergestellt sind, und dass der Ständer (5) faltbar gestaltet ist zwischen einer flachen Transportstellung und einer aufgestellten Stützposition.
Patent DE-202020105132-U1 (DE)
Title: Wassereinlassvorrichtung der Trommelwaschmaschine
IPC: D06F39/08
Filed: 2020-09-04
Abstract: Wassereinlassvorrichtung der Trommelwaschmaschine, aufweisend ein Einlassventil und eine Einlassleitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassleitung durch die innere Trommel geht, wobei die Wasserauslassöffnung am mittleren und oberen Abschnitt der Türdichtung vorgesehen ist, und wobei an der Wasserauslassöffnung eine Düse angeordnet ist.