baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009571-U1 (DE)
Title: Schraube mit unverlierbarer Abstandshülse
IPC: F16B41/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Verbindungselement bestehend aus einer Schraube (1) und einem daran unverlierbar angeordnetem hülsenförmigen Stützelement (6), wobei die Schraube (1) einen Kopf (2), ein Gewinde (3) und einen dazwischenliegenden Schaft (4) aufweist und das Stützelement (6) eine nach innen geformte Engstelle (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit Abstand oberhalb des Gewindes (3) auf dem Schaft (4) eine radial vorstehende Wulst (5) gewalzt ist und die Engstelle (7) in das Stützelement (6) umlaufend eingewalzt ist, wobei der Durchmesser (10) der Wulst (5) auf dem Schaft (4) größer ist als der Innendurchmesser (9) der Engstelle (7) am Stützelement (6).
Patent DE-202015100216-U1 (DE)
Title: Wischmopp-Flüssigkeits-Abstreifvorrichtung
IPC: A47L13/58
Filed: 2015-01-19
Abstract: Wischmopp-Flüssigkeits-Abstreifvorrichtung zum Abstreifen von Flüssigkeit von einem länglichen Wischmopp mit zwei breiteren Längsseiten und mit zwei schmaleren Querseiten, aufweisend: ein erstes längliches Element (4) und ein davon beabstandet angeordnetes zweites längliches Element (18), die aufeinander zu weisende Flächen (6, 20) aufweisen; wobei das erste und das zweite längliche Element (4, 18) in einem Abstand von 10 bis 20 cm voneinander beabstandet angeordnet sind; und wenigstens vier Flüssigkeits-Abstreifstreben (28), die jeweils zwischen einer Höhenposition unterhalb der Oberseite des ersten länglichen Elements (4) und einer Höhenposition unterhalb der Oberseite des zweiten länglichen Elements (18) verlaufen, sodass die darüber liegenden Bereiche der aufeinander zu weisenden Flächen (6, 20) Anschlags-Flächen für die Längsseiten des Wischmopps bilden; wobei wenigstens eines des ersten und zweiten länglichen Elements (4, 18) eine Einrichtung zum Haltern oder zum Aufsetzen auf ein Behältnis aufweisen; wobei die Einrichtung zum Haltern oder zum Aufsetzen auf ein Behältnis wenigstens einen Eingreifzapfen (32; 38) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er bei einem Aufsetzen der Wischmopp-Flüssigkeits-Abstreifvorrichtung (2; 33) auf ein Behältnis (3) zum Eingreifen in ein entsprechendes Eingreifloch des Behältnisses (3) ausgebildet ist; und/oder wobei die Einrichtung zum Haltern oder zum Aufsetzen auf ein Behältnis jeweils in Form von zwei Umgreifelementen (10, 12), insbesondere Umgreifhaken, ausgebildet ist, die jeweils an einem unteren Ende eines länglichen Elements (4, 18) angeordnet sind, und wobei insbesondere die beiden Umgreifelemente (10, 12) ungefähr in einem Abstand von 50 bis 60 cm voneinander beabstandet angeordnet sind, so dass die Wischmopp-Flüssigkeits-Abstreifvorrichtung (2) mit dem länglichen Element (4, 18) auf ein Reinigungsbehältnis (3) aufsetzbar und daran arretierbar ist; und/oder wobei die Einrichtung zum Haltern oder zum Aufsetzen auf ein Behältnis als abgewinkelter unterer Abschnitt (24) wenigstens eines der beiden länglichen Elemente (18), insbesondere als zu dem jeweils anderen der beiden länglichen Elemente (4) hin gerichteter abgewinkelter unterer Abschnitt (24) eines der beiden länglichen Elemente (18) ausgebildet ist, so dass die Wischmopp-Flüssigkeits-Abstreifvorrichtung (2; 33) mit der Unterseite wenigstens eines Teilbereichs des abgewinkelten Abschnitts (24) auf einen oberen Rand einer längeren Seite eines Reinigungsbehältnisses (3) aufsetzbar ist, und wobei insbesondere die Länge des abgewinkelten unteren Abschnitts (24) etwa 40 bis 50 cm beträgt.
Patent DE-202015102817-U1 (DE)
Title: Schließzylinder
IPC: E05B17/18
Filed: 2015-06-01
Abstract: Schließzylinder, mit einem Schließzylindergehäuse und einem darin drehbar gelagerten Zylinderkern, der einen der Aufnahme eines Schlüssels dienenden Schlüsselkanal aufweist, wobei am Zylinderkernkopf eine diesen nach außen abdeckende Abdeckung vorgesehen ist, die beim Einführen des Schlüssels den Schlüsselkanal freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung aus zwei scheibenförmigen Teilelementen (1) besteht, die zusammen die Zylinderkernkopffläche überdecken, und die beim Einführen des Schlüssels gegen die Kraft einer Feder (2) zum Freigeben des Schlüsselkanals auseinander drückbar sind.
Patent DE-202015103445-U1 (DE)
Title: Zapfsystem für einen wässrigen Zusatzbetriebsstoff für eine Verbrennungskraftmaschine
IPC: B67D7/42
Filed: 2015-06-30
Abstract: Zapfsystem (100) für einen wässrigen Zusatzbetriebsstoff für eine Verbrennungskraftmaschine, wenigstens umfassend: – einen Vorratsbehälter (11); – eine Pumpe (12); – eine Förderleitung (10), die von der Pumpe (12) aus bis zu einem Zapfschlauch (8) führt; – eine Zapfpistole (30), die am Ende des Zapfschlauches (17) angebracht ist und die innerhalb eines Tankstutzens (34) wenigstens einen Betankungskanal (31) aufweist, der über eine Handventileinrichtung (35, 36) zu öffnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass von der Zapfpistole (30) aus eine über wenigstens ein Absperrventil (21, 22) absperrbare Rücklaufleitung (20) zum Vorratsbehälter (11) zurückführt.
Patent DE-202015103828-U1 (DE)
Title: Führungsschiene eines Holzvollerntekopfes und das Endstück der Führungsschiene
IPC: A01G23/091
Filed: 2015-07-21
Abstract: Führungsschiene (1) eines Holzvollernterkopfes, wobei die Führungsschiene für eine Schneidkette mit einer Kettenteilung von 0,404 Inch – entsprechend dem Abstand zwischen drei Nieten = 20,5232 mm geteilt durch 2 = 10,2616 mm – ausgeführt ist und wobei die Führungsschiene (1) – einen Schienenkörper (10), der aus einem Blech oder aus mehreren, miteinander verbundenen Blechen gebildet ist, wobei eine der äußeren Form des Schienenkörpers (10) entsprechende Schneidnut (12) zum Aufnehmen der Schneidkette an der Aussenkante (11) des Schienenkörpers (10) ausgebildet ist, – Befestigungsgegenstücke (13) zur Befestigung der Führungsschiene (1) am Vollernterkopf, und – ein drehend gelagertes Endstückrad (15) zur Steuerung der Schneidkette und Änderung der Laufrichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – das Endstückrad (15) 13 bis 18 Zähne (151) aufweist.
Patent DE-202015105647-U1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus
IPC: H02K11/21
Filed: 2015-10-23
Abstract: Antriebsmechanismus für eine Medikament-Abgabevorrichtung, umfassend einen Motor (1), ein Gehäuse (5), einen Getriebedeckel (6), der mit dem Gehäuse verbunden ist, ein Zahnradgetriebesystem (2), das in einem durch das Gehäuse und den Getriebedeckel definierten Raum angeordnet ist, ein Schraubengetriebesystem (3), das im Inneren des Gehäuses angeordnet und durch das Zahnradgetriebesystem mit dem Motor verbunden ist, und ein Sensorsystem (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubengetriebesystem (3) einen Stopfen (31), eine in dem Stopfen angeordnete Schraubenwelle (32) und einen mit der Schraubenwelle gewindemäßig verbundenen Gleitschuh (33) umfasst, wobei der Gleitschuh an dem Stopfen (31) befestigt oder einstückig mit dem Stopfen ausgebildet ist; dass der Motor (1) konfiguriert ist für die Drehung der Schraubenwelle (32) über das Zahnradgetriebesystem (3), um den Stopfen (31) entlang eines linearen Weges relativ zu dem Gehäuse (5) zu bewegen; und dass das Sensorsystem (4) konfiguriert ist für die Überwachung des Betriebs des Antriebsmechanismus.
Patent DE-202016000346-U1 (DE)
Title: Druckausgleichselement mit perforierter Membrane
IPC: H01M2/12
Filed: 2016-01-21
Abstract: Druckausgleichselement für einen elektrischen Hochenergiespeicher, aufweisend eine semipermeable, berstfähige Membran (1) zum Druckausgleich zwischen einem Inneren des Hochenergiespeichers und dessen Umgebung sowie zum Schutz des Hochenergiespeichers vor unerwünschten Umgebungseinflüssen, wobei die Membran (1) eine, in einem ersten Toleranzbereich (T1) variable, Membran-Wandstärke (WM) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (1) ein, insbesondere mit wenigstens einer Perforationsnut (10) ausgebildetes, Sollreißgebiet (5) mit einer Wandstärke (WN) unterhalb des niedrigsten Werts des ersten Toleranzbereichs (T1) aufweist, das so eingerichtet ist, dass die Membran (1) bei dem Erreichen eines vorbestimmten Berstdrucks an dem Sollreißgebiet (5) einreißt.
Patent DE-202016000523-U1 (DE)
Title: Saughaltevorrichtung
IPC: F16B47/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Saughaltevorrichtung (1) zum Befestigen eines Gegenstandes (2), wie insbesondere einer Seifenschale, eines Korbes oder eines Handtuchhalters, an einer Fläche (4), mit einem Grundkörper (6), der eine Frontseite (8) mit einer zentralen Öffnung (10), eine Rückseite (12) und eine Aufnahme (28) zum Halten des Gegenstandes (2) aufweist, einem Saugelement (14) aus gummielastischem Werkstoff, welches einen Gewindezapfen (16) besitzt, dessen Längsachse sich von der Rückseite des Grundkörpers (6) aus durch die zentrale Öffnung (10) hindurch erstreckt, einem auf der Frontseite (8) des Grundkörpers (6) angeordneten Deckelelement (18), welches einen Gewindeabschnitt (20) aufweist, der auf den Gewindezapfen (16) des Saugelements (14) aufschraubbar ist, um das Saugelement (14) durch Drehen des Deckelelements (18) aus einer Freigabestellung in eine Saugstellung zu bewegen, sowie mit einem zwischen dem Saugelement (14) und dem Grundkörper (6) angeordneten ringartigen Element (26), dadurch gekennzeichnet, dass das Element (26) eine eigensteife kreisringartige Scheibe (26) ist, und dass der Grundkörper (6) auf seiner Rückseite (12) einen dem Saugelement (14) zugewandten ringartigen Stützbereich (25) aufweist, über den sich der Grundkörper (6) in der Saugstellung auf der am Saugelement (14) anliegenden kreisringartigen Scheibe (26) abstützt.
Patent DE-202016000618-U1 (DE)
Title: Warmwasserspeicher
IPC: F24H1/18
Filed: 2016-01-20
Abstract: Warmwasserspeicher (1), aufweisend – einen mit Wasser (6) befüllbaren Behälter (2) mit einem Wasserzulauf (3) und einem Wasserablauf (4), – einen in dem Behälter (2) angeordneten Rohrwärmetauscher (5) mit einem durch eine Behälterwand (22) geführten Zulauf (54) und einem Ablauf (55), dadurch gekennzeichnet, dass – der Rohrwärmetauscher (5) als Teilstück eines von einem Heizkessel (7) zu einem Schornsteinanschluss (9) geführten Abgasrohres (8) ausgebildet ist, das in Richtung seiner Längserstreckung horizontal im Behälter (2) angeordnet ist.
Patent DE-202016007323-U1 (DE)
Title: Betriebsgerät mit Testschalter und Statusanzeige
IPC: H05B37/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Anordnung umfassend ein Betriebsgerät (1) für Notbeleuchtung und eine erste Leuchtdiode (12), eine zweite Leuchtdiode (13) und einen Testschalter (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Betriebsgerät (1) einen ersten Anschluss (9.1) und einen zweiten Anschluss (9.2) umfasst, dass die erste Leuchtdiode (12) und die zweite Leuchtdiode (13) gegenläufig parallel zwischen den ersten Anschluss (9.1) und den zweiten Anschluss (9.2) geschaltet sind.
Patent DE-202016101367-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen einer Frontblende an einer Schublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zum lösbaren Befestigen einer Frontblende (93) an einer Schublade (90), insbesondere an einer Schubladenseitenwand (92), mit: – wenigstens einem an der Frontblende (93) vormontierbaren Möbelbeschlag (94), – einer der Schublade (90) zugeordneten Fangvorrichtung (2), wobei die Fangvorrichtung (2) bei Einführen zumindest eines Teils des Möbelbeschlags (94) diesen hält und die Fangvorrichtung (2) ein um eine erste Drehachse (A) verschwenkbares Fangelement (20) mit einer ersten Kontur (21) aufweist, und – einer Sicherungsvorrichtung (3) für die Fangvorrichtung (2), die ein unbeabsichtigtes Lösen des Möbelbeschlags (94) von der Fangvorrichtung (2) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (3) ein um eine zweite Drehachse (B) verschwenkbares Sicherungselement (30) mit einer zweiten Kontur (32) aufweist, und dass das Sicherungselement (30) mit der zweiten Kontur (32) beim Einführen an der ersten Kontur (21) des Fangelements (20) zur Anlage kommt und bei fortgesetztem Einführen zum Verhindern des unbeabsichtigten Lösens durch ein Verschwenken der ersten und zweiten Kontur (21, 32) um die jeweilige Drehachse (A, B) angelegt bleibt.
Patent DE-202016102769-U1 (DE)
Title: Wasserflussregelanordnung einer Gartenspritzpistole und Sperrventil-Anschluss dafür
IPC: F16K21/14
Filed: 2016-05-24
Abstract: Sperrventil-Anschluss für eine Gartenspritzpistole, der ein Verbinderteil (31) umfasst, das ein Schlauchanschlussteil (32) und ein Trägerteil (33) umfasst, wobei das Schlauchanschlussteil (32) und das Trägerteil (33) miteinander einteilig verbunden sind, wobei an das Schlauchanschlussteil (32) ein Schlauch zur Leitung von Wasser angeschlossen wird, wobei das Trägerteil (33) einen Befüllraum (332) zur Aufnahme einer Feder (35) und eines Sperrventils (36) aufweist, wobei an der Innenwand des Trägerteils (33) eine Stufe (331) vorgesehen ist, durch die das erste Ende der Feder (35) gestützt wird, während das zweite Ende der Feder (35) über ein Einsteckteil (361) des Sperrventils (36) gezogen ist und sich so an der Unterseite des Ringteils (363) des Sperrventils (36) abstützt, wobei von der Oberseite des Ringteils (363) des Sperrventils (36) sich ein Ventilschaft (362) nach oben verjüngend erstreckt, wobei der Ventilschaft (362) aus dem Trägerteil (33) des Verbinderteils (362) herausragt.
Patent DE-202016105900-U1 (DE)
Title: Vierundzwanzigeckiger Verstärkungsträger für Kraftfahrzeuge
IPC: B62D25/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Verstärkungsträger für ein Kraftfahrzeug, wobei der Verstärkungsträger einen Querschnitt umfasst, der vierundzwanzig Ecken beinhaltet und Seiten und Ecken beinhaltet, die sechzehn Innenwinkel und acht Außenwinkel erzeugen.
Patent DE-202016106165-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Elektrowerkzeug, umfassend Folgendes: – ein Werkzeugelement zum Implementieren der Funktion eines Werkzeugs; – einen Elektromotor zum Antreiben des Werkzeugelements; – ein Griffgehäuse, das ein Greifteil zum Greifen durch einen Benutzer ausbildet; – einen ersten Abzug zum Ansteuern der Drehzahl des Elektromotors; wobei der erste Abzug drehend oder gleitend an das Griffgehäuse angeschlossen ist; dadurch gekennzeichnet: dass das Elektrowerkzeug weiter eine Anschlagsvorrichtung umfasst, welche den Bewegungsumfang des ersten Abzugs beschränkt; wobei die Anschlagsvorrichtung drehend oder gleitend an das Griffgehäuse angeschlossen ist; dass der erste Abzug sich innerhalb eines ersten Bewegungsumfangs bewegen kann, wenn die Anschlagsvorrichtung sich an einer ersten Position befindet; dass der erste Abzug sich innerhalb eines zweiten Bewegungsumfangs bewegen kann, wenn die Anschlagsvorrichtung sich an einer zweiten Position befindet; dass die Anschlagsvorrichtung Folgendes umfasst: – ein Anschlagteil, das den ersten Abzug berührt; – ein Betätigungsteil zum Betätigen der Anschlagsvorrichtung durch einen Benutzer; – ein Verbindungsteil zum Herstellen einer Verbindung zwischen dem Anschlagteil und dem Betätigungsteil; wobei das Betätigungsteil und das Anschlagteil derart angeordnet sind, dass sie sich synchron bewegen; wobei das Anschlagteil sich innerhalb des Griffgehäuses befindet; und wobei das Betätigungsteil sich mindestens teilweise außerhalb des Griffgehäuses befindet.
Patent DE-202017000252-U1 (DE)
Title: Frühwarnsystem für motorisierte Fahrer bei Gefahr eines Auffahrunfalls in ein verunglücktes Kraftfahrzeug
IPC: B60Q7/00
Filed: 2017-01-17
Abstract: Ballonhülle/Sack, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch die Außenhaut eines Kraftfahrzeugs automatisch in die Form einer Säule in senkrechter Höhe aufgeblasen wird, sobald ein im Kraftfahrzeug eingebautes elektronisches Steuergerät in Betrieb gesetzt wird, das seinerseits mittels Beschleunigungssensoren infolge eines Front-, Heck- oder Seitenaufpralls in Gang gesetzt wird.
Patent DE-202017006814-U1 (DE)
Title: Wasch-, Pflege- und/oder Trocknungselement sowie Wasch-, Pflege- und/oder Trocknungswalze damit
IPC: B60S3/06
Filed: 2017-06-09
Abstract: Wasch-, Pflege- und/oder Trocknungselement für eine Wasch-, Pflege- und/oder Trocknungswalze einer Autowaschanlage, aufweisendeine Verankerungs- und Befestigungsschiene (6), insbesondere aus einem Kunststoffmaterial, mit einem Verankerungsbereich an ihrem walzennahen Ende und mit einem Befestigungsbereich (14) mit einer Vielzahl von jeweils nebeneinander angeordneten Befestigungseinrichtungen für Textil- oder Kunststoffstreifen (8) an ihrem walzenfernen Ende; undeine Vielzahl von Textil- oder Kunststoffstreifen (8), die in den Befestigungseinrichtungen befestigt sind;wobei die Befestigungseinrichtungen als Klemm-Befestigungseinrichtungen ausgebildet sind;wobei die Klemm-Befestigungseinrichtungen ausgebildet sind als nebeneinander angeordnete Aussparungen (18) in der walzenfernen Endseite des Befestigungsbereichs (14) und als in die Aussparungen (18) eingebrachte Befestigungsstifte oder -keile (20); undwobei die Textil- oder Kunststoffstreifen (8) jeweils zwischen einer Aussparung (18) und einem Befestigungsstift oder -keil (20) klemmend befestigt sind.
Patent DE-202017100536-U1 (DE)
Title: Manuell längsverstellbarer Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/08
Filed: 2017-02-01
Abstract: Manuell verstellbarer Kraftfahrzeugsitz mit einem beidseitig angeordneten Schienenpaar, bestehend aus jeweils einer karossiefesten Unterschiene und einer daran längs verschiebbaren, sitzteilfesten Oberschiene, die durch ein Arretiermittel an der Unterschiene festlegbar ist, wobei das Arretiermittel durch einen an der Oberschiene schwenkbar gelagerten Entriegelungshebel betätigbar ist, der durch Federmittel in die Entriegelungsstellung vorgespannt ist und einen von der Oberschiene abragenden Hebelarm aufweist, auf dem der Endbereich eines Seitenarms eines U-förmigen Betätigungsbügels durch eine Schenkelfeder in Anlage gehalten wird, deren Windungen von einem von der Oberschiene starr nach innen abragenden Widerlager durchsetzt sind, auf dem der Seitenarm des Betätigungsbügels im Abstand vom Hebelarm des Entriegelungshebels aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Hebelarms (15) unter Bildung einer Rampe (22) nasenförmig gewölbt ist, um eine seitliche Verlagerung der Seitenarme (9.1) des Betätigungsbügels (9) während des Entriegelungsvorganges zu vermeiden.
Patent DE-202017105928-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Schlauch und einer zweiten Vorrichtung
IPC: F16L37/38
Filed: 2017-09-28
Abstract: System zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Schlauch (1) und einer zweiten Vorrichtung, wobei das System mindestens ein Gegenstück (6) und ein Kopplungsstück (2) umfasst, wobei das Kopplungsstück (4) an mindestens einem Ende des Schlauches (6) angeordnet vorliegt dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsstück (2) eine Verschlussvorrichtung (3) umfasst, wobei die Verschlussvorrichtung (3) eine Achse (4) umfasst und dazu eingerichtet ist, eine Öffnung am Ende des Schlauches (1) und/oder eine Öffnung des Kopplungsstücks (2) zu verschließen, wobei das Gegenstück (6) an der zweiten Vorrichtung angeordnet vorliegt und eine Aufnahmevorrichtung (7) zur Aufnahme der Achse (4) umfasst, wobei durch die Aufnahme der Achse (4) in der Aufnahmevorrichtung (7) eine geöffnete Stellung (9) der Verschlussvorrichtung (3) einstellbar ist und wobei durch ein Entfernen der Achse (4) aus der Aufnahmevorrichtung (7) eine geschlossene Stellung der Verschlussvorrichtung (3) einstellbar ist.
Patent DE-202017106160-U1 (DE)
Title: Faltbarer Frontandockarm
IPC: A01C23/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Faltbarer Frontandockarm für ein Fahrzeug mit  – einer Befestigung (2) zum Fixieren des Frontandockarms (1) an einem Fahrzeug, mit  – einem ersten Leitungsabschnitt (5), mit  – einem zweiten Leitungsabschnitt (7), der durch ein zweites Gelenk (6) mit dem ersten Leitungsabschnitt (5) verbunden ist, wobei  – der zweite Leitungsabschnitt (7) einen Einlass (18) und der erste Leitungsabschnitt (5) einen Auslass aufweisen, die miteinander durch den ersten und den zweiten Leitungsabschnitt (5, 7) in Strömungsverbindung stehen sowie mit  – einer zweiten Kolben-Zylinder-Anordnung (12), die zwischen dem ersten und dem zweiten Leitungsabschnitt (5, 7) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der erste Leitungsabschnitt (5) durch ein erstes Gelenk (4) mit der Befestigung (2) verbunden ist, wobei eine erste Kolben-Zylinder-Anordnung (11) zwischen der Befestigung (2) und dem ersten Leitungsabschnitt (5) angeordnet ist, und wobei die erste und die zweite Kolben-Zylinder-Anordnung (11, 12) den ersten und den zweiten Leitungsabschnitt (5, 7) aus einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung bewegen, wobei der erste und der zweite Leitungsabschnitt (5, 7) in der Ruhestellung parallel zum Boden ausgerichtet sind.
Patent DE-202017106877-U1 (DE)
Title: System zum Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil
IPC: F16B5/12
Filed: 2017-11-13
Abstract: System zum Verbinden eines ersten Bauteils (1) mit einem zweiten Bauteil (2), umfassend:- ein aus Kunststoffmaterial gebildetes erstes Bauteil (1), und- ein Verbindungselement (3) zur Verbindung des ersten Bauteils (1) mit dem zweiten Bauteil (2),wobei das Verbindungselement (3) eine Sockelplatte (3a) und einen von der Sockelplatte (3a) abstehenden und mit der Sockelplatte (3a) verbundenen Schaft (3b) aufweist,wobei das erste Bauteil (1) einen flächigen Verbindungsabschnitt (4) mit einer Dicke D aufweist und der Schaft (3b) des Verbindungselementes (3), im mit dem ersten Bauteil (1) verbundenen Zustand des Verbindungselementes (3), in einem Langloch (5) des Verbindungsabschnitts (4) aufgenommen ist, wobei das Langloch (5) an einer ersten Seite (6) eine seitliche Einführöffnung (7) für den Schaft (3b) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassim Bereich einer der ersten Seite (6) gegenüberliegenden zweiten Seite (8) des Langlochs (5) ein Rastelement (9) mit einem auslenkbaren Rastfinger (10) auf dem Verbindungsabschnitt (4) ausgebildet ist, wobei der Rastfinger (10) von dem Verbindungsabschnitt (4) beabstandet ist und sich entlang des Langlochs (5) in Richtung der Einführöffnung (7) erstreckt,wobei von dem Endbereich (11) des Rastfingers (10) ein Rastvorsprung (12) absteht, der auf das Langloch (5) weist,wobei in dem verbundenen Zustand die Sockelplatte (3a) des Verbindungselements (3) zwischen dem flächigen Verbindungsabschnitt (4), dem Rastfinger (10) und dem Rastvorsprung (12) zumindest formschlüssig gehalten ist, sodass bei einer unterschiedlichen Wärmeausdehnung des ersten Bauteils (1) in Relation zu dem zweiten Bauteil (2) die Sockelplatte (3a) verschiebbar bleibt, indem der Rastfinger (10) mittels des Rastvorsprungs (12) erneut durch das Verbindungselement (3) auslenkbar ist.
Patent DE-202018000776-U1 (DE)
Title: Heißluftgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-02-15
Abstract: Heißluftgrill mit wechselbaren Feuerbehälter (3), dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb eines rohrförmig ausgebildeten, stehenden oder liegenden Grillraumes (1) durch ein Brennmittel in einem nicht fest mit dem Grillraum (1) verbundenen, separaten, in einer offenen oder teilweise geschlossenen Halterung (2) befindlichen, leicht auswechselbaren Behälter (3) stark erhitzte Luft durch ein direkt über dem Behälter (3) befindliches, mindestens auf Behältergröße erweitertes seitlich unterhalb des höhenverstellbaren Grillrostes (5) am Korpus des Grillraumes (1) angebrachtes Zuführrohr (4) in den an seiner Oberseite mit einem losen oder klappbaren Deckel (7) mit integrierten Lüftungselement (8) verschlossenen Grillraum (1) strömt und das von oben eingebrachte Grillgut (10) auf dem Grillrost (5) gart.
Patent DE-202018001198-U1 (DE)
Title: Hybrides Flugsystem
IPC: B64B1/00
Filed: 2018-03-06
Abstract: Hybrides Flugsystem, dadurch gekennzeichnet, dass es aus drei Modulen besteht, einem Leichter-als Luft-Modul, einem Antriebsmodul und einem Fluginsassen-Modul, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluginsassen-Modul vom Leichter-als-Luft-Modul umgeben ist und somit das Leichter-als-Luft-Modul eine schützende Hülle um das Fluginsassen-Modul bildet.