baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011016484-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für eine Zusatzmatte
Inventor: KRAFT ROBERT-ALEXANDER
IPC: B60N3/04
Filed: 2011-04-08
Granted: 2017-05-11
Abstract: Befestigungseinrichtung für eine Zusatzmatte (2) mit einem an einem Teppichboden (3) oder dergleichen eines Kraftfahrzeuges befestigbaren Basiselement (4), an dem eine auf dem Teppichboden (3) angeordnete Zusatzmatte (2) oder dergleichen befestigbar ist, wobei in einer Öffnung (21) der Zusatzmatte (2) ein Aufsetzelement (5) befestigbar und zur Befestigung des Aufsetzelementes (5) am Basiselement (4) eine Einrastvorrichtung (6) vorgesehen ist, wobei die Befestigungseinrichtung (1) ein Leuchtmittel (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (4) und/oder ein Kopfteil (411) des Basiselementes (4) mit wenigstens einem lichtleitenden Element (72) versehen sind.
Patent DE-102011050532-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zum Steuern von Frontscheinwerfern von Fahrzeugen
Inventor: HESSE HENRIK
IPC: B60Q1/14
Filed: 2011-05-20
Granted: 2020-03-12
Abstract: Steuergerät zum Steuern von Frontscheinwerfern eines Fahrzeugs, insbesondere eines motorbetriebenen Straßenfahrzeugs,
 mit wenigstens einer ersten Schnittstelle zur Übermittlung von Signalen an einen und/oder mehrere Frontscheinwerfer, wobei mittels der Signale Lichtverteilungen der Frontscheinwerfer einstellbar sind,
 mit wenigstens einer zweiten Schnittstelle zum Einlesen von Informationen zumindest über wenigstens einen Objektwinkel wenigstens eines entgegenkommenden oder vorausfahrenden Fahrzeugs und ggf. der Geschwindigkeit eines mit dem Steuergerät ausgestatteten Fahrzeugs,
 mit einem Steuer- und oder Regelungsmittel zum Ermitteln der Signale zum Einstellen der Lichtverteilungen der Frontscheinwerfer in Abhängigkeit von den Informationen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine Änderung eines Objektwinkels über die zweite Schnittstelle einlesbar oder durch das Steuergerät aus dem über die zweite Schnittstelle eingelesenen Objektwinkel ermittelbar ist und
 dass mittels des Steuer- und oder Regelungsmittels in Abhängigkeit von der Änderung des Objektwinkels einerseits eine Abblendlichtverteilung oder eine abblendlichtähnliche Lichtverteilung oder andererseits eine Fernlichtverteilung oder eine fernlichtähnliche Lichtverteilung einstellbar ist.
Patent DE-102011052640-B4 (DE)
Title: Bogenbespannung für Kontrabass
Inventor: POLETAJEV ALEKSEJ
IPC: G10D3/16
Filed: 2011-08-12
Granted: 2015-02-05
Abstract: Bogenbespannung für einen Kontrabassbogen, umfassend eine Polymerzusammensetzung bestehend aus 92,5 bis 97,5 Gew.-% Polyamid-6 sowie 2,5 bis 7,5 Gew.-% einer Mischung, bestehend aus 69 Gew.-% Ethylen, 30 Gew.-% Ethylacrylat oder 2-Ethylhexylacrylat und 1 Gew.-% Maleinsäureanhydrid-Terpolymer.
Patent DE-102011100351-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmotor mit sich periodisch änderndem Kolbenhub
Inventor: MOVSHOVYCH EDUARD
IPC: F02B75/32
Filed: 2011-05-03
Granted: 2023-07-20
Abstract: Hubkolbenmotor mit wenigstens einem Kolben (8) mit periodisch sich änderndem Kolbenhub und einer von dem/den Kolben (8) angetriebenen Arbeitswelle (6) sowie mit einer Hilfswelle (7), wobei die Arbeitswelle (6) sich seitlich neben der Kolbenstange (9,10) befindet und wenigstens einen etwa radial weg strebenden Antriebsvorsprung (16,24,34) aufweist, wobei die Hilfswelle (7) sich etwa auf der Längs- oder Bewegungsachse des Kolbens (8) befindet, unterhalb des freien Endes der Kolbenstange (9,10), und ein Zahnrad (18) trägt mit mehreren radial weg strebenden Vorsprüngen (27) zum Anheben des Kolbens (8), mit denen ein etwa parallel oder koaxial zu der Längs- oder Bewegungsachse des Kolbens (8) vorspringender Fortsatz (17) am freien oder rückwärtigen Ende der Kolbenstange (9,10) interagiert, und wobei die Arbeitswelle (6) und die Hilfswelle (7) drehfest miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang der Arbeitswelle (6) zwei Zahnräder (22,23) angebracht sind, die direkt nebeneinander liegen, wobei ein Zahnrad (22) Ansaugvorsprünge (15) trägt, von denen während eines Ansaugtaktes jeweils einer eine Anlagefläche der Kolbenstange (9,10) übergreift und dadurch den Kolben (8) nach unten zieht, während das daneben liegende, zweite Zahnrad (23) mehrere Antriebsvorsprünge (16,24,34) trägt, die während eines Arbeitstaktes von einer Anlagefläche der Kolbenstange (9,10) in Drehrichtung der Arbeitswelle (6) hintergriffen werden, um die Arbeitswelle (6) weiter zu drehen.
Patent DE-102011111295-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Biegen eines Montagegehäuses aus einem Blechzuschnitt, Verfahren zur Herstellung eines Montagegehäuses, sowie Montagegehäuse
Inventor: FOHR JOACHIM
IPC: B21D5/00
Filed: 2011-08-26
Granted: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Biegen eines Montagegehäuses (1) aus einem Blechzuschnitt. Das betroffene Montagegehäuse (1) weist eine Oberseite (2), mindestens zwei breite Seitenwände (3) und mindestens eine schmale Seitenwand (4) auf. Zu Beginn des Verfahrens liegen die Oberseite (2) und die Seitenwände (3, 4) im Wesentlichen in einer Ebene, Die Seitenwände (3, 4) sind mit der Oberseite (2) jeweils an einer Biegekante (5) fest verbunden und so angeordnet, dass jede schmale Seitenwand (4) zwei breiten Seitenwänden (3) benachbart ist. Jeweils zwei breite Seitenwände (3) sind so breit, dass sie eine schmale Seitenwand (4), die den beiden breiten Seitenwänden (3) benachbart ist, im fertig gebogenen Montagegehäuse (1) teilweise umschließen, und zwar mit jeweils einem Flügel (6), der eine Aussparung (7) oder eine Erhebung hat. Jede schmale Seitenwand (4) weist in dem endseitigen Bereich, der im fertig gebogenen Montagegehäuse (1) von einem der Flügel (6) bedeckt ist, jeweils eine Erhebung (8) oder eine Aussparung auf. Das erfindungsgemäße Verfahren weist zumindest folgende Verfahrensschritte auf: a) Zunächst wird der jeweilige Flügel (6) der entsprechenden breiten Seitenwand (3) um einen ersten Biegewinkel (9) mit einem ersten Biegeradius (10) nach oben gebogen. b) Anschließend wird eine schmale Seitenwand (4) entlang ihrer Biegekante (5) um einen zweiten Biegewinkel (11) nach oben gebogen. c) Anschließend werden die beiden der schmalen Seitenwand (4) benachbarten breiten Seitenwände (3) entlang ihrer jeweiligen Biegekante (5) um einen dritten Biegewinkel (12) nach oben gebogen, wobei der dritte Biegewinkel (12) kleiner als der zweite Biegewinkel (11) ist. d) Anschließend wird die schmale Seitenwand (4) um einen vierten Biegewinkel (13) derart zurück in Richtung der Flügel (6) gebogen, dass zum einen die schmale Seitenwand (4) gegen die beiden Flügel (6) gedrückt und zum anderen jeweils eine der Erhebungen (8) in eine zugeordnete Aussparung (7) eingeführt wird.
Patent DE-102011119615-B4 (DE)
Title: Klumpenbrecher und Verfahren zum Brechen von in einem Schüttgutstrom enthaltenen Klumpen
Inventor: KAHLE JENS
IPC: B02C17/02
Filed: 2011-11-29
Granted: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Brechen von in einem Schüttgutstrom enthaltenen Klumpen und einen geeigneten Klumpenbrecher, welcher eine Abscheidereinheit (A) und eine Brechereinheit (B) besitzt, die über eine Fördereinrichtung (6) miteinander in Wirkkontakt stehen. Die Abscheidereinheit besitzt eine Schüttguteinlassöffnung (2) sowie ein Sieb (3) mit Sieböffnungen einer vorgegebenen Größe, und die Brechereinheit besitzt eine Zuführöffnung (20) sowie Auslassöffnungen (15) einer vorgegebenen Größe. Die Fördereinrichtung (6) führt Klumpen, welche der Abscheidereinheit (A) über ein erstes Fallrohr durch die Schüttguteinlassöffnung mit einem Schüttgutstrom zugeführt und von dem Sieb zurückgehalten werden, der Brechereinheit (B) über die Zuführöffnung (20) zu, wobei unterhalb der Sieböffnungen eine Verlängerung des ersten Fallrohrs und unterhalb der Auslassöffnungen (15) ein zweites Fallrohr (17) anordenbar oder angeordnet sind. Klumpen mit einer Größe, die größer ist, als die Größe der Sieböffnungen werden folglich mittels der Fördereinrichtung (6) der Brechereinheit (B) zugeführt, dort gebrochen und bei einer Größe, die maximal der Größe von Auslassöffnungen (15) entspricht, über das zweite Fallrohr (17) abgeleitet.
Patent DE-102012004544-B4 (DE)
Title: Trommelzentrifuge mit einer Einlauf-Beschleunigungseinrichtung
Inventor: KELLNBERGER ALFONS
IPC: B04B11/02
Filed: 2012-03-10
Granted: 2020-08-06
Abstract: Trommelzentrifuge (10) mit einer um eine Achse (12) drehbaren Trommel, einem in der Trommel drehbaren, hohlen Rotor (14), einer Einlaufstrecke (24) zum Einführen von zu zentrifugierendem Medium in das Innere des hohlen Rotors (14) und einer Einlauf-Beschleunigungseinrichtung (26) zum Beschleunigen des Mediums in Umfangsrichtung des Rotors (14),bei der die Einlauf-Beschleunigungseinrichtung (26) eine zur Innenseite des hohlen Rotors (14) gewandte Öffnung (36) mit einer axialen Breite aufweist und der Rotor (14) mit mindestens einem Durchgangskanal (40) zum Durchführen des Mediums vom Inneren des Rotors (14) zu dessen Außenseite gestaltet ist, der mindestens eine sich schräg zur Achse (12) erstreckende Begrenzungsfläche (42) aufweist, mit der die axiale Breite der Öffnung (36) zumindest teilweise überdeckt ist,dadurch gekennzeichnet, dass, wenn man radial auf den Rotor (14) blickt, mit der bzw. den sich schräg zur Achse (12) erstreckenden Begrenzungsflächen (42) die gesamte axiale Breite der Öffnung (36) überdeckt ist.
Patent DE-102012005384-B4 (DE)
Title: Mit einem Rad oder einer Achse eines Fahrzeugs mitdrehende Radventileinrichtung
Inventor: KANTOR KORNÉL
IPC: F16K31/126
Filed: 2012-03-16
Granted: 2019-02-07
Abstract: Mit einem Rad oder einer Achse eines Fahrzeugs mitdrehende Radventileinrichtung (6; 6') einer Vorrichtung zur Anpassung des Ist-Reifendrucks wenigstens eines Reifens (8; 8') des Rads an einen aktuellen Soll-Reifendruck, mita) einem an einem Gehäuse (13; 13') ausgebildeten Speiseanschluss (10; 10'), in welchen entweder der aktuelle Soll-Reifendruck eingesteuert wird, um den Ist-Reifendruck an den Soll-Reifendruck anzupassen, oder welcher entlüftet wird, wenn der Ist-Reifendruck dem Soll-Reifendruck entspricht,b) einem mit einem Reifeninnenraum in Verbindung stehenden, mit dem Ist-Reifendruck belasteten und am Gehäuse (13; 13') ausgebildeten Arbeitsanschluss (11; 11'),c) wenigstens einem einen beweglichen und mit einem Ventilsitz (32; 32') zusammenwirkenden Ventilkörper (24; 24') aufweisenden Sitzventil (17; 17'), welches eine den Speiseanschluss (10) mit dem Arbeitsanschluss (11; 11') verbindende Öffnungsstellung und eine diese Verbindung sperrende Schließstellung aufweist, wobeid) in Schließstellung des Sitzventils (17; 17') eine durch den am Speiseanschluss (10) anstehenden Druck belastete erste Wirkfläche (12; 12') den Ventilkörper (24; 24') gegen die Wirkung von Federmitteln (34; 34') in Öffnungsstellung des Sitzventils (17; 17') belastet, wobeie) der Ventilkörper (24; 24') zusätzlich mittels wenigstens einer Steuermembran (14; 14', 31') steuerbar ist, welche einerseits stets ausschließlich durch den am Speiseanschluss (10; 10') anstehenden Druck gegen die Wirkung der Federmittel (34; 34') in Öffnungsstellung des Sitzventils (17; 17') und andererseits durch Atmosphärendruck belastet ist, dadurch gekennzeichnet, dassf) die wenigstens eine Steuermembran (14; 14', 31') mit einem im Gehäuse (13; 13') gelagerten Ventilstößel (25; 25', 30') einendseitig zentral verbunden ist, welcher den Ventilkörper (24; 24') betätigt, wobeig) der Ventilstößel (25; 25', 30') mit dem Ventilkörper (24; 24') anderendseitig verbunden ist.
Patent DE-102012103501-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Gerät zur Herstellung einer Tabaksbeutelnaht
Inventor: EMMANOUILIDIS NIKOS
IPC: A61B17/122
Filed: 2012-04-20
Granted: 2017-04-20
Abstract: Chirurgisches Gerät (1) zur Herstellung einer Tabaksbeutelnaht an einem Hohlorgan (50), wobei das chirurgische Gerät (1) wenigstens einen Handhabungsbereich (2), der zur Bedienung des chirurgischen Geräts (1) durch einen Benutzer eingerichtet ist, und einen Klemmbereich (3) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Klemmbackenträger (5, 7) aufweist, die aufeinander zu und voneinander fort bewegbar sind, wobei der erste und der zweite Klemmbackenträger (5, 7) an einer jeweils zu dem anderen Klemmbackenträger weisenden Seite mehrere voneinander beabstandete Klemmbacken (20, 23) aufweist, die an dem jeweiligen Klemmbackenträger (5, 7) jeweils einen Nadeldurchführkanal bildende Nadellöcher (21, 24) aufweisen, wobei durch den Nadeldurchführkanal eines jeweiligen Klemmbackenträgers (5, 7) eine Nadel (22, 25) durchführbar ist, mit den folgenden Merkmalen a) und b): a) der Nadeldurchführkanal verläuft wenigstens in einem Bereich, der zur Herstellung der Tabaksbeutelnaht an dem Hohlorgan (50) vorgesehen ist, bogenförmig, so dass bei das Hohlorgan (50) zusammenklemmendem ersten und zweiten Klemmbackenträger (5, 7) eine entsprechende bogenförmige Nahtlinie an dem Hohlorgan (50) erzeugbar ist, b) der erste und der zweite Klemmbackenträger (5, 7) sind über jeweils ein dem jeweiligen Klemmbackenträger zugeordnetes Gelenk (26, 27) in wenigstens einer Raumebene gegenüber einem den jeweiligen Klemmbackenträger (5, 7) tragenden Tragarm (4, 6) des chirurgischen Geräts (1) verstellbar, derart, dass der erste und/oder der zweite Klemmbackenträger (5, 7) über das dem jeweiligen Klemmbackenträger zugeordnete Gelenk (26, 27) mittels eines Rastmechanismus stufenweise verstellbar ist, wobei die Haltekraft des Rastmechanismus, die einer Verstellung des zugeordneten Klemmbackenträgers (5, 7) entgegenwirkt, im geschlossenen Zustand des chirurgischen Geräts (1) größer ist als im offenen Zustand.
Patent DE-102012208266-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Zweimassenschwungrads sowie Zweimassenschwungrad
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/315
Filed: 2012-05-16
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Montage eines zwischen einem Kraftfahrzeugmotor und einem Kraftfahrzeuggetriebe positionierbaren Zweimassenschwungrads (10), bei dem
 mit einer Primärmasse (12) des Zweimassenschwungrads (10) ein Halteblech (14) mit Hilfe axial verlaufender Nieten (26) vernietet wird, wobei die Nieten (26) getriebeseitig eingesetzt und motorseitig fixiert werden,
 nachfolgend ein ein Gleitlager (22) tragender Lagerring (16) zur Zentrierung des Gleitlagers (22) an dem Halteblech (14) und/oder an der Primärmasse (12) ausgerichtet wird und
 nach dem Ausrichten der Lagerring (16) durch eine getriebeseitige plastische Verformung der Primärmasse (12) und/oder des Halteblechs (14) mit der Primärmasse (12) und/oder mit dem Halteblech (14) fixiert wird.
Patent DE-102013002874-B4 (DE)
Title: Steuergerät mit Verpolungsindikator und Kraftwagen
Inventor: MERKEL ROLF
IPC: H02H3/18
Filed: 2013-02-20
Granted: 2016-06-02
Abstract: Steuergerät (10) für einen Kraftwagen, mit einem elektrischen Anschluss (14) zum Anschließen des Steuergeräts (10) an eine geräteexterne Gleichspannungsquelle (12) zum Betreiben des Steuergeräts (10), wobei der Anschluss (14) eine Pluspol-Leitung (20) und eine Minuspol-Leitung (22) umfasst und die beiden Leitungen (20, 22) miteinander über einen Leitungszweig (28) verbunden sind, welcher eine bezüglich der Pluspol-Leitung (20) in Sperrrichtung geschaltete Diode (D) aufweist, wobei in dem Leitungszweig (28) die Diode (D) und ein Indikatorelement (F) hintereinander geschaltet sind und das Indikatorelement (F) dazu ausgelegt ist, im Falle einer Verpolung bei einem temporären Stromfluss durch das Indikatorelement (F) von der Minuspol-Leitung (22) zu der Pluspol-Leitung (20) hin dauerhaft eine elektrische Eigenschaft zu verändern, das Indikatorelement (F) eine elektrische Schmelzsicherung (F) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmelzsicherung (F) eine Kapazität (C) parallel geschaltet ist.
Patent DE-102013010203-B4 (DE)
Title: Labor-Stativ mit wenigstens einer Haltestange und einer diese tragenden Bodenabstützung mit Aufstellfüßen
Inventor: EBLE ERHARD
IPC: B01L9/00
Filed: 2013-06-15
Granted: 2022-06-30
Abstract: Labor-Stativ (1) mit wenigstens einer aufwärts gerichteten Haltestange (2) und mit einer diese Haltestange (2) tragenden Bodenabstützung (3) sowie mit einer Aufnahme (5) für wenigstens ein Gefäß (10) oder Laborgefäß, wobei die Bodenabstützung (3) die Aufnahme (5) für das Gefäß (10) aufweist und wobei an der Haltestange (2) zumindest eine Halterung für ein Misch- und/oder Rühr- und/oder Dispergier- und/oder Temperier- und/oder Messgerät anbringbar ist, wobei die an der Bodenabstützung (3) vorgesehene Aufnahme (5) eine das Gefäß (10) in Gebrauchsstellung aufnehmende, unterstützende Aufstellfläche (6) ausbildet und wobei an der der Aufstellfläche (6) abgewandten Unterseite der Aufnahme (5) Abstützvorsprünge (4) vorgesehen sind, die quer zu der Aufstellfläche (6) und ihrer Unterseite gegen eine Rückstell- oder Federkraft nachgiebig gelagert und mit einer Wiegeeinrichtung in Wirkverbindung sind, wobei die Abstützvorsprünge (4) oberhalb der Unterseite der Bodenabstützung (3) vorgesehen sind und die Aufnahme (5) unterstützen.
Patent DE-102013022021-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Methanisierung von Kohlendioxid aus Gasgemischen nach Abtrennung durch selektive reversible Adsorption
Inventor: KOLB BRUNO
IPC: C07C9/04
Filed: 2013-12-20
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zur Abtrennung von Kohlendioxid (CO2) aus Abgasen von Verbrennungsvorgängen fossiler Brennstoffe, wobei die Abgase kontinuierlich durch ein Adsorptionsrohr (B) gepumpt werden, welches mit einem porösen Adsorbens gefüllt ist, das ein wesentlich höheres Rückhaltevermögen für CO2 als für alle übrigen Bestandteile des Abgases aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass • durch die kontinuierliche Probenaufgabe in das Adsorptionsrohr eine kontinuierliche Strömung von nicht adsorbiertem N2 entsteht, durch welche die nur teilweise adsorbierte Komponente CO2 entsprechend ihrem Adsorptionskoeffizienten langsamer weitertransportiert wird, bis diese langsam wandernde Zone von CO2 das Ende der Adsorptionsstrecke erreicht hat und damit den Hauptanteil der übrigen weniger stark adsorbierten Komponenten des Gasgemisches das Adsorptionsrohr gegen Atmosphäre verlassen hat, und • anschließend das Adsorptionsrohr in entgegengesetzter Richtung solange mit Wasserstoff (H2) ausgespült wird, bis das darin gespeicherte CO2 durch Desorption vollständig entfernt ist, • wobei das Verfahren isotherm durchführbar ist und das bei der desorptiven Rückspülung eluierte Gasgemisch aus CO2 und H2 zur Methanisierung einem katalytischen Reaktor zugeführt wird.
Patent DE-102013110168-B4 (DE)
Title: ESD-Schutzelement mit baulich integrierter RFID-Antenne
Inventor: WASMUS GRISCHA
IPC: H05F3/02
Filed: 2013-09-16
Granted: 2017-04-13
Abstract: ESD-Schutzelement (1, 3) zum Schutz elektrischer und/oder elektronischer Bauteile (17) vor Schäden durch elektrostatische Entladung, wobei in das ESD-Schutzelement (1, 3) wenigstens eine RFID-Antenne (2, 4) baulich integriert ist, sodass sie von außen nicht sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das ESD-Schutzelement (1, 3) einen mehrschichtigen Aufbau mit wenigstens einer elektrisch leitenden Schicht (23) und wenigstens einer elektrisch isolierenden Schicht (21) aufweist, wobei die RFID-Antenne (2, 4) zwischen der wenigstens einen isolierenden Schicht (21) und der wenigstens einen elektrisch leitfähigen Schicht (23) angeordnet ist und gegenüber der elektrisch leitfähigen Schicht (23) isoliert ist.
Patent DE-102013114825-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Winkels einer Drehachse
Inventor: KLOCKE TOBIAS
IPC: G01B7/30
Filed: 2013-12-23
Granted: 2023-09-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung eines Winkels einer Drehachse (10), aufweisend einen Magneten (12), der als Kreissegment ausgestaltet und auf einem Kreisbogen außerhalb der Drehachse (10) angeordnet ist, mit einer Magnetoberfläche (14), die auf dem Kreisbogen geführt wird, weiter aufweisend einen Sensor (16), der in Längsrichtung der Drehachse (10) über der Magnetoberfläche (14) angeordnet ist, zur Erfassung von äußeren magnetischen Feldlinien des Magneten (12), wenn bei einer Drehung der Drehachse (10) die Magnetoberfläche (14) gemäß dem Kreisbogen an dem Sensor (16) entlanggeführt wird,wobei der Magnet (12) wenigstens einen ersten Magnetabschnitt (20) mit einer ersten magnetischen Orientierung (22) und der Magnet (12) weiter wenigstens einen zweiten Magnetabschnitt (24) mit einer zweiten magnetischen Orientierung (26) aufweist, wobei der erste Magnetabschnitt (20) und der zweite Magnetabschnitt (24) zusammenhängend ausgebildet sind und der zweite Magnetabschnitt (24) mit der zweiten magnetischen Orientierung (26) in Richtung einer Längsachse des Magneten (12) zum ersten Magnetabschnitt (20) mit der ersten magnetischen Orientierung (22) um 90° gekippt ist, wodurch über der Magnetoberfläche (14) eine unterschiedliche Konzentration von äußeren magnetischen Feldlinien entlang der Magnetoberfläche (14) erreicht wird,dadurch gekennzeichnet,dass ein Haltekörper (30) vorgesehen ist, aufweisend:einen ersten Teil (32) in Form eines halbrunden Kreissegmentes (32) mit einer Aufnahme (38),einen zweiten Teil (34) in Form eines Ringelementes (34), wobei der Magnet (12) in der Aufnahme (38) des halbrunden Kreissegments (32) angeordnetist und der zweite Teil (34) des Haltekörpers (30) drehfest an der Drehachse (10) anordenbar ist,und dass der Querschnitt der Aufnahme (38) des Haltekörpers (30) keilförmig ausgestaltet ist, um den ersten Magnetabschnitt (20) und den zweiten Magnetabschnitt (24) aufzunehmen,wobei der erste Magnetabschnitt (20) und der zweite Magnetabschnitt (24) komplementär dazu ebenfalls keilförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102013202180-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für einen wassergekühlten Verbrennungsmotor
Inventor: KITADA YOSHIHIRO
IPC: F01P7/16
Filed: 2013-02-11
Granted: 2013-12-12
Abstract: Aufgabe: Eine Tragstruktur für einen wassergekühlten Verbrennungsmotor bereitzustellen, in welchem ein Tragabschnitt, welcher den wassergekühlten Verbrennungsmotor an einem Körperrahmen fixiert, solide ausgebildet ist und ein Bereich um ein Thermoventilgehäuse herum durch den Tragabschnitt verstärkt werden kann. Aufbau: Es ist eine Tragstruktur für einen wassergekühlten Verbrennungsmotor (1) vorgesehen. Der wassergekühlte Verbrennungsmotor (1) ist durch einen Körperrahmen (20) abzustützen, welcher ein Kraftrad (2) bildet. Die Tragstruktur umfasst eine Kühleinrichtung, welche Kühlwasser durch eine Innenseite und eine Außenseite von wenigstens einem Zylinderkopf (14) von dem wassergekühlten Verbrennungsmotor zirkuliert, ein Thermoventil (73), welches das in der Kühleinrichtung zirkulierende Kühlwasser steuert/regelt, und ein Thermoventilgehäuse (72), welches das Thermoventil aufnimmt und welches integral an dem Zylinderkopf (14) geformt ist, so dass ein Teil davon von einer Seitenfläche vorsteht. Ein Tragabschnitt (16L), welcher an dem Zylinderkopf ausgebildet ist, ist an dem Körperrahmen (20) fixiert. Der Tragabschnitt ist integral derart geformt, dass er sich zwischen dem Zylinderkopf und dem Thermoventilgehäuse erstreckt.
Patent DE-102013206565-B4 (DE)
Title: Spaltgerät
Inventor: DARDA BURKHARD
IPC: F15B11/04
Filed: 2013-04-12
Granted: 2016-08-25
Abstract: Hydraulisch betriebenes Spaltgerät (1) mit einer gesteuert mit einem eingangsseitig mit einem Eingangsdruck anstehenden Hydraulikmedium beaufschlagbaren Kolben-Zylinder-Einheit (3) mit einer Ausfahrkammer (5) und einer Einfahrkammer (7), die je nach Bewegungsrichtung eines Kolbens (9) mit Druck beaufschlagbar sind, an deren Kolbenstange (11) eine Keillanze (12) angeordnet ist, die zwischen zwei in Kolbenhubrichtung unverschiebbare, quer dazu jedoch verschiebbare mit einem Zylindergehäuse (13) verbundene langgestreckte Druckstücke (15), mit zur Keillanze (12) komplementär keilförmigen Druckflächen eingreift und die Druckstücke (15) in Abhängigkeit von einem Hub des Kolbens (9) der Kolben-Zylinder-Einheit (3) mehr oder weniger radial auseinanderdrängt, dadurch gekennzeichnet, dass das Spaltgerät (1) wenigstens einen Druckübersetzer (17) zur Erhöhung des Eingangsdruckes aufweist und mit der Ausfahrkammer (5) und mit der Einfahrkammer (7) ein Druckübersetzer (17) verbindbar ist.