baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022119103-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur überwachung der objektnähe um ein fahrzeug herum
Inventor: YANG ZENGLI
IPC: G06V20/58
Filed: 2022-07-29
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren bereitgestellt, um eine Objekterkennungsdarstellung eines Kandidatenobjekts auf der Grundlage von Sensordaten zu erzeugen, die ein aufgenommenes Bild einer das Fahrzeug umgebenden Umgebung darstellen. Auf der Grundlage der Objekterkennungsdarstellung wird bestimmt, ob es sich bei dem Kandidatenobjekt um einen Ausreißer handelt. Als Reaktion auf die Bestimmung, dass es sich bei dem Kandidatenobjekt nicht um einen Ausreißer handelt, wird das Kandidatenobjekt als Objekt validiert, eine Näherungsentfernung des Objekts zum Fahrzeug bestimmt und die Näherungsentfernung des Objekts als Ausgabe gesendet.
Patent DE-102022120896-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung des Luftdrucks in Luftreifen
Inventor: Preuner Michael
IPC: B60C23/10
Filed: 2022-08-18
Abstract: Vorrichtung zur Regelung des Luftdrucks in Luftreifen (3) eines Fahrzeuges (1, 2) mit Druckluftleitungen (5), die mit einem fahrzeugseitigen Druckluftspeicher (6) verbindbar sind und mit felgenseitigen Drehdurchführungen (9) verbunden sind, deren rotierender Teil eine mit einem Reifenventil (4) kuppelbare Druckluftzuleitung (18) aufweist, und deren feststehender Teil über eine Kupplung mit der Druckluftleitung (5) verbindbar ist, wobei geregelte Ventileinheiten (8) vorgesehen sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Kupplung jeweils von einem Schlauchabschnitt (15) gebildet wird, der einerseits mit der Druckluftleitung (5) verbindbar ist und andererseits mit der Drehdurchführung (9) als einsteckbare Steckkupplung verbindbar ist, wobei im Schlauchabschnitt (15) ein elektrischer Leiter (20) angeordnet ist, der mit einem vom Schlauchabschnitt (15) aufgenommenen, elektrisch leitenden Formteil (21) verbunden ist, und der Formteil (21) mittels der Steckkupplung zur Herstellung einer Stromversorgung der zwischen Drehdurchführung (9) und Druckluftzuleitung (18) angeordneten Ventileinheit (8) in Anlage mit einem elektrisch leitenden Abschnitt der Drehdurchführung (9) bringbar ist.
Patent DE-102022123225-A1 (DE)
Title: Verifizierung einer rechenvorrichtung
Inventor: HASSANI ALI
IPC: B60R25/00
Filed: 2022-09-12
Abstract: Als Reaktion auf ein Auslöseereignis wird durch einen ersten Computer eine Abfragenachricht, die einen Sicherheitscode beinhaltet, durch Eingeben des Sicherheitscodes in ein kryptographisches Programm erzeugt, das den Sicherheitscode auf Grundlage eines Authentifizierungsschlüssels verschlüsselt. Nach dem Übertragen der Abfragenachricht an einen zweiten Computer wird der Sicherheitscode durch den ersten Computer auf Grundlage einer Zufallszahl aktualisiert, die von einem Zufallszahlengenerator ausgegeben wird. Als Reaktion auf die Abfragenachricht wird an dem ersten Computer eine Antwort von dem zweiten Computer empfangen. Nach dem Verifizieren des zweiten Computers auf Grundlage der Antwort wird eine Sicherheitsnachricht, die den aktualisierten Sicherheitscode beinhaltet, von dem ersten Computer an den zweiten Computer übertragen.
Patent DE-102022125962-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer metallischen oberfläche
Inventor: CHAPATON THOMAS J
IPC: C23G1/12
Filed: 2022-10-07
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer metallischen Oberfläche einer Vorrichtung beinhaltet das Ausführen von Iterationen eines ersten Reinigungsprogramms und das Ausführen von Iterationen eines zweiten Reinigungsprogramms. Das erste Reinigungsprogramm beinhaltet das Aufbringen eines Kohlenwasserstofflösungsmittels, z. B. einer Iso-Oktan-Lösung, auf die metallische Oberfläche der Vorrichtung, das Ausführen eines ersten Beschallungsvorgangs an der Vorrichtung und das Spülen der metallischen Oberfläche der Vorrichtung. Das zweite Reinigungsprogramm beinhaltet das Aufbringen einer Lösung eines chlorierten Lösungsmittels auf die metallische Oberfläche der Vorrichtung, das Ausführen eines zweiten Beschallungsvorgangs an der Vorrichtung und das Spülen der metallischen Oberfläche der Vorrichtung.
Patent DE-102022126439-A1 (DE)
Title: Leistungswechselrichter mit verdrillten und segmentierten drahtleitern zur stromleitung und -abtastung
Inventor: ALVI MUHAMMAD HUSSAIN
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-10-12
Abstract: Ein Leistungswechselrichter enthält einen ersten und einen zweiten Eingang und mehrere Leistungsschalter, die mit dem ersten und dem zweiten Eingang in Verbindung stehen. Ein erster, ein zweiter und ein dritter Ausgang stehen mit den mehreren Leistungsschaltern in Verbindung. Ein erster, ein zweiter und ein dritter Leiter sind konfiguriert, den ersten, den zweiten und den dritten Ausgang mit einer elektrischen Arbeitsmaschine zu verbinden. Jeder des ersten, des zweiten und des dritten Leiters umfasst mehrere verdrillte und segmentierte Drähte.
Patent DE-102022202857-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum unterstützten positionieren von transportfahrzeugen zum materialabwurf an einer arbeitsstelle
Inventor: GILBECK JON C
IPC: G05D1/02
Filed: 2022-03-23
Abstract: Bereitgestellt werden ein System und ein Verfahren, um Transportfahrzeugfahrer für eine optimierte Arbeitsweise an einer Arbeitsstelle beim Materialabwurf durch Arbeitsmaschinen, wie etwa Planierraupen, zu unterstützen. Eine erste Benutzerschnittstelle, die der Arbeitsmaschine zugeordnet ist, greift auf eine Karte zu, die dreidimensionale Daten, welche wenigstens einem Abschnitt der Arbeitsstelle entsprechen, beinhaltet. Über die erste Benutzerschnittstelle werden Benutzereingaben empfangen, die der/den gewünschten Abwurfstelle(n) an der zu bearbeitenden Arbeitsstelle entsprechen, und es werden Ausgangssignale erzeugt, um eine Anzeige an einer zweiten, dem Transportfahrzeug zugeordneten Benutzerschnittstelle, zu modifizieren, wobei die Modifikationen den empfangenen Benutzereingaben entsprechen und dazu dienen, das Transportfahrzeug zu den gewünschten Abwurfstellen zu leiten. Die beiden Fahrzeuge können sich eine gemeinsame Kartierungseinheit teilen, sodass Eingaben von der Arbeitsmaschine im Wesentlichen in Echtzeit auf das Transportfahrzeug angewendet werden. Alternativ können die Eingaben über Kartierungseinheiten hinweg umcodiert werden, um geeignete Positionierungsanweisungen zu erzeugen.
Patent DE-102022203652-A1 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung und betriebsverfahren davon
Inventor: LEE HEE YOUL
IPC: G11C16/06
Filed: 2022-04-12
Abstract: Eine Halbleiterspeichervorrichtung umfasst einen Speicherblock, der eine Vielzahl von String-Gruppen umfasst, eine Peripherieschaltung und Steuerlogik. Die Peripherieschaltung führt eine Programmieroperation an in dem Speicherblock umfassten Source-Select-Transistoren durch. Die Steuerlogik steuert die Programmieroperation der Peripherieschaltung. Jede der Vielzahl von String-Gruppen umfasst zumindest einen Zellenstring, und der zumindest eine Zellenstring umfasst innere Source-Auswahltransistoren, die benachbart zu Speicherzellen angeordnet sind, und äußere Source-Auswahltransistoren, die benachbart zu einer gemeinsamen Sourceleitung angeordnet sind. Die Steuerlogik steuert die Peripherieschaltung, um Programmieroperationen an den äußeren Source-Auswahltransistoren und den inneren Source-Auswahltransistoren durch ein ISPP-Verfahren durchzuführen. Die Steuerlogik steuert die Peripherieschaltung, um eine Überprüfungsoperation durch Aufteilen der inneren Source-Auswahltransistoren in zumindest zwei Gruppen während der Programmieroperation der inneren Source-Auswahltransistoren durchzuführen.
Patent DE-102022205397-A1 (DE)
Title: KI-Trainingsverfahren, Trainingsdatenerzeugung sowie Prädiktionsverfahren und -system
Inventor: HEILMANN PETER
IPC: G07C9/00
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein KI-Trainingsverfahren (T), eine Trainingsdatenerzeugung (E) sowie Prädiktionsverfahren (V) und -system (1) zur Prädiktion einer Zählgenauigkeit eines Fahrgastzählsystems (10). Beim Training der KI werden Trainingsdatensätze bereitgestellt (S1), die jeweils mithilfe eines Fahrgastzählsystems (10) ermittelte Zähldaten (Z) sowie Umstandsdaten (U), welche die Umstände der Erzeugung der Zähldaten (Z) charakterisieren, enthalten. Die Zähldaten (Z) charakterisieren eine Anzahl an in ein Fahrzeug (100) eingestiegenen und aus dem Fahrzeug (100) ausgestiegenen Fahrgästen. Zudem wird eine Zählgenauigkeit für jeden der Trainingsdatensätze bereitgestellt (S2), sodass der KI die Trainingsdatensätze mit der jeweiligen korrespondierenden Zählgenauigkeit präsentiert werden können (S5).
Patent DE-102022206320-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Roboters
Inventor: KEIBEL ANDREAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2022-06-23
Abstract: Zum Betreiben eines Roboters (1), der mehrere Gelenke (11, 12, 15) aufweist, wird während einer durch Gelenkantriebe (12.1) bewirkten Bewegung des Roboters für zwei oder mehr, insbesondere alle, Gelenke jeweils basierend auf wenigstens einem Sensorwert ein aktueller ein- oder mehrdimensionaler Lastgrößenwert für das jeweilige Gelenk ermittelt (S10) und basierend auf diesem aktuellen Lastgrößenwert und einem ein- oder mehrdimensionalen vorgegebenen Grenzwert für das jeweilige Gelenk ein ein- oder mehrdimensionaler Belastungswert für das jeweilige Gelenk ermittelt (S20), wobei basierend auf den Belastungswerten eine Aktion des Roboters zur Reduzierung einer oder mehrerer Komponenten dieser Belastungswerte durchgeführt wird und/oder basierend auf den Belastungswerten eine Belastungssituation des Roboters signalisiert und/oder abgespeichert wird.
Patent DE-102023100398-A1 (DE)
Title: Systeme zur reibungsarmen übertragung
Inventor: TOMSA PETER
IPC: F16H57/12
Filed: 2023-01-10
Abstract: Ein Getriebesystem für ein Fahrzeug umfasst ein erstes schrägverzahntes Ritzel mit einem Schrägungswinkel, das mit einer ersten Welle gekoppelt und so konfiguriert ist, dass es ein Eingangsdrehmoment aufnimmt. Das Getriebesystem umfasst ein zweites schrägverzahntes Ritzel mit einem ersten Schrägungswinkel, das mit einer zweiten Welle gekoppelt und zur Aufnahme des Eingangsdrehmoments konfiguriert ist. Die zweite Welle ist innerhalb der ersten Welle angeordnet und innerhalb der ersten Welle drehbar. Das Getriebesystem umfasst eine Differentialbaugruppe mit einem dritten schrägverzahnten Zahnrad mit dem ersten Schrägungswinkel, das mit dem ersten schrägverzahnten Ritzel gekoppelt ist, und einem vierten schrägverzahnten Zahnrad mit dem Schrägungswinkel, das mit dem zweiten schrägverzahnten Ritzel gekoppelt ist. Das dritte schrägverzahnte Zahnrad und das vierte schrägverzahnte Zahnrad sind mit einem Differentialzahnradsatz gekoppelt, um eine erste Ausgangswelle und eine zweite Ausgangswelle anzutreiben, die dem Fahrzeug zugeordnet sind.
Patent DE-102023106099-A1 (DE)
Title: Lösungen zum schweissen von sammelschienen für traktionsbatteriepacks
Inventor: DUGAS MARC
IPC: H01M50/516
Filed: 2023-03-10
Abstract: Lösungen zum Schweißen von Sammelschienen zum elektrischen Verbinden von Sammelschienen mit Batteriezellklemmen innerhalb eines Batteriesystems sind offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren kann Durchführen von Schweißreparaturvorgängen beinhalten. Die Schweißreparaturvorgänge können Erzeugen einer Reparaturschweißraupe an einer Schweißreparaturzone der Sammelschiene beinhalten. Die Schweißreparaturzone kann einen Bereich der Sammelschiene beinhalten, der während eines Pressvorgangs und eines primären Schweißvorgangs des Verfahrens durch eine Pressvorrichtung abgedeckt ist.
Patent DE-102023108303-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsladendes Verbindungsstück für eine drehbare Verbindung von Flüssigkeitsleitungsrohren für cryogene Flüssigkeiten
Inventor: VERKERK NICO
IPC: F16L27/08
Filed: 2023-03-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kupplungsstück zum Verladen von Flüssigkeit zum drehbaren Verbinden von Flüssigkeitsleitungen für cryogene Flüssigkeiten, umfassend: einen ringförmigen äußeren Korpus und einen ringförmigen inneren Korpus, die in Bezug aufeinander um eine Rotationsachse drehbar sind; einen Tragring, der zwischen dem ringförmigen äußeren Korpus und dem ringförmigen inneren Korpus angebracht ist; und einen ersten Flansch, der mit dem ringförmigen inneren Korpus verbunden ist und dafür ausgestaltet ist, mit einer ersten Flüssigkeitsleitung verbunden zu werden, und einen zweiten Flansch, der mit dem ringförmigen äußeren Korpus verbunden ist und dafür ausgestaltet ist, mit einer zweiten Flüssigkeitsleitung verbunden zu werden, wobei der erste Flansch mit einem ersten Flüssigkeitsleitungsbereich versehen ist, der sich in den ringförmigen inneren Korpus parallel zu der Rotationsachse und in Richtung auf den zweiten Flansch erstreckt, und der zweite Flansch mit einem zweiten Flüssigkeitsleitungsbereich ausgestattet ist, der sich in den ringförmigen inneren Korpus parallel zu der Rotationsachse und in Richtung auf den ersten Flansch erstreckt, wobei der erste Flüssigkeitsleitungsbereich und der zweite Flüssigkeitsleitungsbereich einen Flüssigkeitskanal definieren, der sich durch den ringförmigen inneren Korpus erstreckt, und wobei eine ringförmige Dichtung um die sich gegenüberliegenden Enden des ersten Flüssigkeitsleitungsbereichs und des zweiten Flüssigkeitsleitungsbereichs bereitgestellt ist, und wobei die ringförmige Dichtung aus einem Material hergestellt ist, das eine Schrumpfrate aufweist, die größer ist, als die Schrumpfrate des Materials von wenigstens dem ersten und dem zweiten Flüssigkeitsleitungsbereich.
Patent DE-102023108485-A1 (DE)
Title: Ventil und Verfahren zum Betrieb
Inventor: UHRIG WOLFGANG
IPC: F16K31/06
Filed: 2023-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (10), insbesondere für Gase, eine Brennstoffdosiereinheit für einen Ofen mit einem Ventil, ein Verfahren zum Betrieb eines Ofens und eine Verwendung eines Ventils, wobei das Ventil ein Ventilgehäuse (11) und einen im Ventilgehäuse angeordneten verschiebbaren Kolben (13) aufweist, wobei der Kolben so gegenüber einem Ventilsitz (24) des Ventilgehäuses bewegbar ist, dass zwei Kammern (20, 21) gegeneinander absperrbar sind, wobei zwischen dem Kolben und einer Kolbenführungseinrichtung (14) eine Kolbendichteinrichtung (34) zur Abdichtung der Kammern ausgebildet ist, wobei die Kolbendichteinrichtung eine Membran (35) aufweist, die ein Dichtelement (36) ausbildet.
Patent DE-102023120447-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für ein kraftstoffsystem
Inventor: DUDAR AED
IPC: B60K15/035
Filed: 2023-08-01
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Verdunstungsemissionskraftstoffsystem (EVAP-System) bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren für das EVAP-System Einstellen eines Dampfströmungswegs zu einer Vielzahl von Kanistern auf Grundlage einer Kanisterbeladung und eines auftretenden Fahrzeugabschaltereignisses. Das Verfahren beinhaltet ferner Leiten von Dämpfen zu einem weniger beladenen Kanister später als zu einem stärker beladenen Kanister.
Patent DE-102023202283-A1 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven Kontrolle von Schallemissionen einer Strömungsmaschine sowie System mit einer Strömungsmaschine sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LÖRCHER FRIEDER
IPC: G10K11/178
Filed: 2023-03-14
Abstract: Ein Verfahren zur aktiven Kontrolle von Schallemissionen einer, insbesondere einen Elektromotor aufweisenden, Strömungsmaschine, vorzugsweise eines Ventilators oder einer Turbomaschine, wobei von mindestens einem Empfänger an mindestens einer Empfängerposition ein Schallsignal, das aus einer Überlagerung der Schallemission von der Strömungsmaschine mit mindestens einem Gegenschallsignal entsteht, aufgenommen und an eine Steuereinheit übermittelt wird, wobei die Steuereinheit eine künstliche Intelligenz aufweist und wobei von der künstlichen Intelligenz unter Berücksichtigung des Schallsignals ein Steuersignal für mindestens einen Aktuator generiert wird, so dass der Aktuator ein Gegenschallsignal erzeugt, das mit der Schallemission der Strömungsmaschine derart zusammenwirkt, dass eine Schallbelastung zumindest im Bereich der Empfängerposition oder der Empfängerpositionen verringert wird. Des Weiteren sind ein System und eine Vorrichtung, vorzugsweise zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 8, beschrieben.
Patent CS-773683-A2 (CS)
Title: Herbicidni prostredek a zpusob vyroby ucinnych latek
Inventor: KEIL MICHAEL DR
IPC: C07D215/22
Filed: 1983-10-21
Abstract: Cyclohexane-1,3-dione derivatives of the formula   <IMAGE>   where R1, R2, R3 and R4 have the meanings stated in the description, are used for controlling undesirable plant growth.
Patent ES-195330-A2 (ES)
Title: UNA MáQUINA PARA LA VULCANIZACIoN DE TODA CLASE DE CALZADOS
Filed: 1950-11-11
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal núm. 192492 por una máquina para la vulcanización de toda clase de calzados caracterizadas porque consisten en que el movimiento de ascensión y bajada del eje se consiguen porque éste va roscado en su punto medio deslizándose sobre esta parte roscada una pieza roscada también interiormente para engranar con otro eje roscado.
Patent ES-343626-A2 (ES)
Title: Process of making steel from prereduced products
IPC: C21C5/56
Filed: 1967-07-31
Abstract: The process disclosed in Specification 1, 095, 880, in which hot pre-reduced solid material containing heat-generating elements is introduced into a bath of liquid steel into which oxygen is blown, is modified by using as the pre-reduced material hot iron pellets having a high-carbon content together with pellets of low-carbon content, which may be either hot or cold. The high-carbon pellets may contain 10% to 25% of carbon, while the lowcarbon pellets may contain 0À01% to 2%. As exemplified high-carbon pellets leaving the carburising unit at 1000 C. are fed directly to the liquid bath.
Patent WO-03054630-A2 (WO)
Inventor: BAEUERLE DIETER
IPC: B23K26/06
Filed: 2002-12-18
Abstract: L'invention concerne un dispositif et un procédé pour modifier la surface (1') d'une pièce à usiner par rayonnement de photons (2), notamment par rayonnement laser, au moyen d'une source de rayonnement (3) et d'un dispositif de masque pour le rayonnement. L'invention est caractérisée en ce que ce dispositif de masque est composé d'éléments lentilles individuels (9) montés par adhésion sur un support (7) perméable au rayonnement (2), sur la face de celui-ci orientée vers la pièce à usiner (1), le rayonnement (2) étant focalisé en rayons partiels (10) par les éléments lentilles individuels (9).
Patent WO-0204169-A2 (WO)
Inventor: SJOLANDER ROBERT
IPC: B24B3/33
Filed: 2001-07-10
Abstract: Cette invention a trait à une machine à meuler servant à meuler des pièces rapportées en métal dur, des pointes de travail d'outils de forage (à percussion ou rotatifs), des couteaux de  traceuses de galerie et des couteaux de foreuse en surface. Cet appareillage comporte des moyens permettant de maintenir en place un ou plusieurs outils de forage à meuler ainsi qu'une meuleuse portée par un bras ou un système de levier autorisant un déplacement de la meuleuse par rapport à l'axe longitudinal de la dent coupante de l'outil de forage à meuler. Cette machine est également pourvue d'éléments de guidage permettant d'aligner la meuleuse sur l'axe longitudinal de la dent coupante à meuler.
Patent CH-704389-A2 (CH)
Title: Oscillating weight for use in automatic winding mechanism of watch, has hub provided with bore, where weight is fabricated by molding plastic material charged with particles of heavy metal and fibers
Inventor: POFFET CHRISTIAN
IPC: G04B5/16
Filed: 2011-01-27
Abstract: The weight has an oscillating sector (1) and a hub provided with a cylindrical bore (4) for pivoting the weight, where the weight is fabricated by molding a plastic material charged with particles of heavy metal i.e. tungsten. The plastic material is charged with fibers constituted between 1.5 and 7 percentages of total weight of the filled plastic material. Density of the filled plastic material is greater than 8. The fibers are glass fibers and carbon fibers. The plastic material is polyamide 12. The plastic material, heavy metal and the fibers form a mixture that is made by mixing Grilamid-TR(RTM: high-performance polyamides) and Gravi-Tech(RTM: polymer-metal composites) fibers.
Patent CH-706205-A2 (CH)
Title: Transmission chain for timepiece movement of watch, has arms with respective openings for accommodating cylindrical rods of axles, and for connecting each axle with preceding axle and following axle in chain
Inventor: GAUTHIER ROMAIN
IPC: F16G13/06
Filed: 2012-03-07
Abstract: The transmission chain has multiple axles (30) provided in succession, where each axle includes a cylindrical rod (31). Arms (53, 56) are provided with respective openings for accommodating the cylindrical rods of the axles, and for connecting each axle with a preceding axle in the chain and the following axle in the chain. Caps (40) are driven on one end of the axles, so as to limit lateral sliding of the arms on the cylindrical rods of the axles. Rollers (60) are carried by the axles, where the rollers are made of one of ruby, ceramic, sapphire.
Patent CH-706208-A2 (CH)
Title: Movement for regatta watch, has arming element arming auxiliary function, where movement is arranged to store part of energy necessary to execute auxiliary function, in deformable element, and to gradually restore energy during execution
Inventor: BARBASINI ENRICO
IPC: G04B1/10
Filed: 2012-03-07
Abstract: The movement has an manual arming element i.e. arming push-button (54), for arming an auxiliary function i.e. animation, to be executed by the movement, where the movement is arranged to store a part of energy necessary to execute the auxiliary function, in a elastically deformable element at arming time, and to gradually restore the energy during the execution of the auxiliary function. The energy stored in the deformable element allows partial compensation of consumption of the energy carried out by the execution of the auxiliary function.
Patent CH-706154-A2 (CH)
Inventor: KADIRI HAKIM EL
IPC: A44C5/10
Filed: 2013-02-11
Abstract: L’invention concerne un élément de compensation (1) pour montre à insérer entre un premier composant et un deuxième composant relié l’un à l’autre selon un axe de pivotement. L’élément de compensation (1) monobloc résilient est monté prisonnier entre lesdits premier et deuxième composant, pour prévenir tout contact radial audit axe direct entre eux, et pour limiter la course angulaire entre eux, et comporte, de part et d’autre d’une nappe (2) centrale étirable, à une première extrémité un premier bossage (3) étirable et comprimable, et à une deuxième extrémité au moins un deuxième bossage (4) étirable et comprimable, ledit premier bossage (3) et ledit deuxième bossage (4) saillant par rapport à ladite nappe (2) et de section supérieure à la sienne dans un plan perpendiculaire audit axe. L’invention concerne également un bracelet articulé comportant un tel élément de compensation et une montre comprenant un tel bracelet.
Patent WO-9114631-A2 (WO)
Inventor: BERNER KURT
IPC: B65D19/20
Filed: 1991-03-26
Abstract: Der Behälterrahmen (1) ist dreischichtig aufgebaut, und zwar weist die mittlere Schicht (3) eine geringere Breite auf als die innere und die äussere Schicht (2, 4). Dadurch werden oben und unten am Behälterrahmen Steckschlitze (5, 6) ausgebildet. Eine den Boden des Behälters bildende Palette (7) aus Karton umfasst eine Grundplatte (8) und an deren Unterseite angeklebte Füsse (9) aus Kartonschichten. Auf der den Füssen (9) gegenüberliegenden Seite der Grundplatte (8) ist auf dieser ein Kartonbodenelement (10) aufgeklebt, dessen Ränder (11) nach oben abgebogen sind. Der Steckschlitz (6) des Behälterrahmens (1) wird auf den abgebogenen Rand (11) aufgesetzt. In den oberen Steckschlitz (5) kann ein Deckelelement (12) mit abgebogenen Rändern (13) eingesetzt werden. Alle Bestandteile des Behälters bestehen aus Voll- oder Wellpappe und Klebstoff und eignen sich zum Recycling.