baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009008913-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Werberezeption mittels lokal angebrachter Funksignalgeber
IPC: G08C17/02
Filed: 2009-06-24
Abstract: System zur Messung der Rezeption von wenigstens einer Einrichtung der Außenwerbung (1) mittels wenigstens einer in oder in unmittelbarer Nähe der Einrichtung der Außenwerbung (1) angebrachten objektbezogenen Kommunikationseinrichtung (3) und wenigstens einer personenbezogenen Kommunikationseinrichtung (15), dadurch gekennzeichnet, dass die personenbezogene Kommunikationseinrichtung (15) innerhalb der Sende-/Empfangsreichweite (13) der objektbezogenen Kommunikationseinrichtung (3) über eine zwischen den Sende-/Empfangseinrichtungen (9, 13) ad-hoc zustande gekommene Funkverbindung Daten austauscht und dabei die eindeutige Kennung der objektbezogenen Kommunikationseinrichtung (3) ausliest, diese in der Logikeinheit (17) verarbeitet und in der Speichereinheit (19) speichert.
Patent DE-202009009079-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Modul-Trägersystem, schnell montierbar, in sich höhenverstellbar, für Freilandaufstellung
IPC: H01L31/05
Filed: 2009-07-02
Abstract: Photovoltaik-Modul-Trägersystem, schnell montierbar, in sich höhenverstellbar, für Freilandaufstellung dadurch gekennzeichnet, dass das Trägersystem eine Material und Zeit einsparende Befestigungs-Methode gegenüber herkömmlichen Befestigungssystemen darstellt, der Neigungswinkel des Photovoltaik-Moduls lässt sich verstellen.
Patent DE-202009011561-U1 (DE)
Title: Stromlinienförmiger Behälter für die Anbringung an Fahrrädern
IPC: B62J11/00
Filed: 2009-08-26
Abstract: Behälter zur Anbringung an Fahrrädern, dadurch gekennzeichnet, dass die Formgebung des Behälters stromlinienförmig ist.
Patent DE-202009011647-U1 (DE)
Title: Schnell wechselbare künstliche Nägel für Hände und Füsse
IPC: A45D31/00
Filed: 2009-08-27
Abstract: Schnell wechselbare künstliche Nägel für Hände und Füße, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Finger- oder Fußnagel eine durchsichtige elastische Trägerplatte vollflächig fest aufgebracht – z. B. geklebt – wird. Diese elastische Trägerplatte ist mit einer Oberfläche versehen, auf der ein künstlicher Fingernagel ebenfalls vollflächig in einer mechanischen Verbindung durch Fingerdruck aufgebracht wird.
Patent DE-202009013474-U1 (DE)
Title: Schelleneinheit
IPC: F16L3/22
Filed: 2009-10-06
Abstract: Schelleneinheit, mit  einem ersten und zweiten Element (10, 20), welche jeweils mindestens eine Ausnehmung (11, 21) zur Aufnahme eines Rohres oder eines Schlauches aufweisen, und  einer Befestigungseinheit zum Verrasten, Stecken oder Sichern des ersten und zweiten Elementes (10, 20).
Patent DE-202009014011-U1 (DE)
Title: Manschettenknopf
IPC: A44B5/00
Filed: 2009-10-16
Abstract: Manschettenknopf (1) mit einer festen Furnitur zum Durchstecken durch Knopf- beziehungsweise Manschettenlöcher und Schließen der Hemdmanschette eines Oberhemdes, mit einem Steg (2) und je einer an beiden Enden des Steges (2) starr befestigten Platte (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (2) einander gegenüberliegend breite vorzugsweise ebene Flächen (5) aufweist, deren Breite maximal so groß ist wie die Länge eines Manschettenlochs, wobei die breiten Flächen (5) durch schmale Randkanten (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009016470-U1 (DE)
Title: Als Schütte benutzbare Küchenschneidplatte
IPC: A47J47/00
Filed: 2009-09-01
Abstract: Küchenscheidplatte zum Kleinschneiden mit seitlichen Führungsstegen dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidplatte (1) zwei im vorzugsweise 90°-Winkel zueinander stehende Führungsstege (2) an zwei anliegenden Seiten aufweist, wobei die Spitze des Winkels soweit abgeschnitten ist, das eine Durchlassöffnung (3) entsteht.
Patent DE-202009018019-U1 (DE)
IPC: F16L37/092
Filed: 2009-02-26
Abstract: The coupler (20) has an external sleeve (30) arranged around a base body (22) and forming a retaining chamber with the base body. A circular collar (28) is provided at an end of a pipe support, where the end is turned away from a free end of the pipe support. A pushing device (46) is transferred to an attachment position by a pipe. The pushing device is fitted at the circular collar of the base body in the attachment position, where the pushing device centers a clamping device (40) at the external sleeve in the attachement position.
Patent DE-202010000360-U1 (DE)
Title: Umreifungsvorrichtung
IPC: B65B13/06
Filed: 2010-03-11
Abstract: Umreifungsvorrichtung, umfassend:  – eine Maschine (10), die eine Arbeitsfläche (10A), ein erstes und ein zweites Loch (11, 12) aufweist;  – eine Bandführungsbahn (20), die wenigstens ein Zuführteil (21) und ein Ausführteil (22) umfasst, wobei das Zuführteil (21) eine dem ersten Loch (11) entsprechende Zuführöffnung (211) und das Ausführteil (22) eine dem zweiten Loch (12) entsprechende Ausführöffnung (221) aufweist;  – eine Bandförder-Baugruppe (30), die ein Umreifungsband (100) bereitstellt und das Umreifen durchführt, wobei das zur Verfügung gestellte Umreifungsband (100) über das erste Loch (11) und die Zuführöffnung (211) in die Bandführungsbahn (20) eingeleitet und weiter über die Ausführöffnung (221) und das zweite Loch (12) zur Bandförder-Baugruppe (30) zurückgeführt wird, um das Umreifen eines Packstücks durchzuführen; und  – eine Steuervorrichtung (40), die ein Steuerteil (41), ein erstes Antriebsteil (42) und ein zweites Antriebsteil (43) aufweist, wobei das erste Antriebsteil (42) das Zuführteil (21) veranlasst, sich senkrecht zu verschieben,...
Patent DE-202010000627-U1 (DE)
Title: Künstlicher Zahn
IPC: A61C13/08
Filed: 2010-01-05
Abstract: Künstlicher Zahn aus Kunststoff- oder Keramikmaterial aus mehreren Schichten zur Verwendung als Zahnersatz für einen natürlichen Zahn, insbesondere zum Aufbau einer Zahnprothese, bestehend aus einem Zahnkörper aus einem inneren Vollkern (1) und mindestens einer diesen von seiner Basis aus umhüllenden Außenschicht (2), wobei der Vollkern (1) und die Außenschicht (2) durch Spritzgießen von einem thermoplastischen Material oder einer Keramik erstellt wird und wobei in der basalen Seite des Vollkerns (1) in Richtung der Zahnachse ein Sackloch (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandung des Sacklochs (7) eine oder mehrere Retentionen (8) vorhanden sind.
Patent DE-202010001175-U1 (DE)
Title: Dachhaken und Befestigungsmittel
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-01-19
Abstract: Dachhaken (10) zur Montage von Solaranlagen-Modulen mit einem Befestigungsmittel (100) und mit einem Haltemittel (200), wobei das Haltemittel (200) mit dem Befestigungsmittel (100) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (100) T-förmig ausgebildet ist mit einer Befestigungsplatte (110) und mit einem von dieser T-förmig abragenden Befestigungssteg (120).
Patent DE-202010003730-U1 (DE)
Title: Mobiltelefonvorrichtung mit von dem Benutzer umbaubaren Funktionen
IPC: H04M1/02
Filed: 2010-03-17
Abstract: Mobiltelefonvorrichtung mit von dem Benutzer umbaubaren Funktionen, umfassend  ein Handy (10), das ein Bedienungsmodul und eine Signal-Aus-/Eingabeschnittstelle aufweist und unabhängig eine drahtlose Kommunikation durchführen kann,  mindestens eine Tastatur (20), die ein Normaltastenmodul für Schriftdateneingabe und ein Sondertastenmodul für Spiele oder andere Sonderfunktionen aufweist, und  einen Verbinder (30), der das Handy (10) und die Tastatur (20) miteinander verbindet und zwischen diesen eine elektrische Verbindung herstellt, wobei mindestens das Handy (10) oder die Tastatur (20) von dem Verbinder (30) gelöst werden kann, wodurch das Handy (10) unabhängig benutzt werden kann.
Patent DE-202010013518-U1 (DE)
Title: Mit Klebstoff angebrachte Schutzmembran auf der Oberfläche von Produkten
IPC: B65D65/14
Filed: 2010-09-23
Abstract: Eine mit Klebstoff angebrachte Schutzmembran auf der Oberfläche von Produkten besteht auf dem Folgenden:  Aus einer Schutzmembran,  Aus mehreren Klebstoffpunkten, wobei der Klebstoff an einer Seite der Schutzmembran angebracht wird, und weiterhin werden die Klebstoffpunkte an Positionen auf der Schutzmembran gebildet, wobei dies den Umrissen der Oberfläche des Produktes entsprechen, wobei diese entsprechend an Positionen gebildet werden, die einerseits innerhalb der Umrisse liegen und andererseits Schwerpunkte abdecken.
Patent DE-202010013877-U1 (DE)
Title: Ein Ringbuchhefter
IPC: B42F13/16
Filed: 2010-10-05
Abstract: Ein Ringbuchhefter, aufgebaut aus:  einem Deckel (4);  einem Hefter (1), der an einem mittleren Abschnitt des Deckels (4) befestigt ist und aus einer rechteckigen Längsaussparung (11) mit je einem Schlitz (14) an beiden Enden geformt ist, wobei mehrere konkav gebildete Vertiefungen (12) zwischen je zwei Lücken in dieser Aussparung (11) geformt sind und zwischen beiden Enden je ein gabelförmiges Klemmelement (13) gebildet ist;  einem kontinuierlichen Draht (2) mit zwei Enden (22), der in Form von mehreren flexiblen, C-förmig geformten und miteinander verbundenen Heftdrahtringen (21) ausgebildet ist, wobei mit diesen Heftdrahtringen (21) mehrere Blätter Papier (3) eingeheftet werden,  dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (22) des Drahtes (2) in den Schlitzen (14) befestigt sind und der Teil des Drahtes (2) zwischen den Enden (22) in den Klemmelementen (13) befestigt ist und die C-förmigen Drahtheftringe (21) in die konkav gebildeten Vertiefungen (12) eingedrückt sind.
Patent DE-202010013994-U1 (DE)
Title: Quaderförmiges Gehäuse
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-10-06
Abstract: Quaderförmiges Gehäuse (1) mit einem Ansatz (3) mit einer Aufnahme (5) im Bereich einer oberen Kante (2) und mit einem Fortsatz (23) im Bereich einer der oberen Kante (2) gegenüber liegenden unteren Kante (7) jeweils an einem Ende des Gehäuses (1) und mit einer Befestigungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Aufnahme als Nut (5) und der Fortsatz als Feder (22) derart ausgebildet sind, dass beim Zusammenfügen des einen Gehäuses (1) mit einem entsprechenden weiteren Gehäuse (20) eine lösbare Feder-Nut-Verbindung (23) bildbar ist, und  – das Gehäuse (1) an einer von dem einen Ende entfernten Stelle unter Bildung der Befestigungseinrichtung im Bereich der oberen Kante (2) mit einer Rasteinrichtung (30) und im Bereich der unteren Kante (7) mit einer Verriegelungseinrichtung (32) derart ausgerüstet ist, dass beim Zusammenfügen des einen Gehäuses (1) mit einem entsprechenden weiteren Gehäuse (20) eine lösbare Verrastung erzielbar ist.
Patent DE-202010018383-U1 (DE)
Title: Rhodiolapräparat mit Zusätzen
IPC: A61P39/00
Filed: 2010-12-27
Abstract: Pharmazeutische, medizinische, diätetische oder alimentäre Zusammensetzung, deren Wirkstoffzusammensetzung auf einer Kombination aus Rhodiola-Extrakt, Astaxanthin und einem Antioxidans, ausgewählt aus der Gruppe Vitamin A, Vitamin C und Vitamin E basiert.
Patent DE-202011000460-U1 (DE)
Title: Direktschneidwerk als Mähvorsatz für einen selbstfahrenden Feldhäcksler
IPC: A01B73/00
Filed: 2011-03-01
Abstract: Direktschneidwerk (1) als Mähvorsatz für einen selbstfahrenden Feldhäcksler mit zwei zwischen einer Arbeitsstellung und einer Transportstellung verschwenkbaren Mäheinheiten (10a, 10b), die jeweils eine Mäheinrichtung zum Mähen des halmförmigen Ernteguts und eine Einzugseinrichtung zum Einzug des gemähten Ernteguts umfassen, wobei sich die beiden Mäheinheiten (10a, 10b) in der Arbeitsstellung quer zu einer Fahrtrichtung des Feldhäckslers erstrecken und miteinander fluchtend angeordnet sind und sich die beiden Mäheinheiten in der Transportstellung im Wesentlichen in Fahrtrichtung erstrecken und dabei im Wesentlichen parallel nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202011002013-U1 (DE)
Title: Kopfstandbank
IPC: A63B3/00
Filed: 2011-01-29
Abstract: Kopfstandbank mit einem Gestell (2, 3, 4, 5, 8) und zwei Schulterpolstern (6) auf Haltern (7), das ein Kopfstand an verschiedenen Positionen der Schulterpolster ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, das am Grundgestell (2, 3, 4, 5, 8) zwei Halter (7) befestigt sind.
Patent DE-202011104687-U1 (DE)
Title: Apportierbock zur Hundeausbildung mit zusätzlichem Befestigungsgewinden
IPC: A01K15/00
Filed: 2011-08-22
Abstract: Apportierbock aus Holz oder Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass am linken und rechten Ende exakt mittig jeweils eine Gewindemuffe eingelassen ist.
Patent DE-202011104887-U1 (DE)
Title: Luftpumpe mit einer Hilfsfunktion zum Verknoten
IPC: A63H27/10
Filed: 2011-08-23
Abstract: Luftpumpe mit einer Hilfsfunktion zum Verknoten, die zum Aufblasen von Luftballon dient und eine Hilfsfunktion zum Verknoten des aufgeblasenen Luftballons aufweist, wobei die Luftpumpe (A) umfasst: einen Zylinder (10), der eine Zylinderwand (11), zwei Enden und einen Bewegungsraum (13) aufweist, einen Kolben (20), der im Bewegungsraum (13) des Zylinders (10) hin und her bewegt werden kann, eine Kolbenstange (30), deren inneres Ende mit dem Kolben (20) verbunden ist und deren äußeres Ende aus dem Zylinder (10) herausragt, einen Betätigungsgriff (40), der mit dem äußeren Ende der Kolbenstange (30) verbunden ist, eine Luftdüse (50), die mit dem Innenraum (13) des Zylinders (10) verbunden ist, durch ein konisches Rohr gebildet ist und in die Mündung (02) des Luftballons (01) gesteckt werden kann, und mindestens ein Hilfsmittel zum Verknoten (60), das von der Luftdüse (50) einen Abstand hat und einen Erstreckungsabschnitt (61) und eine Verknotungsausnehmung (62) im...
Patent DE-202011107665-U1 (DE)
Title: Screening Hörtestgerät
IPC: A61B3/032
Filed: 2011-11-09
Abstract: Screeninggerät für Hörtestung zur Quantifizierung von Hörschäden die eine Aussage ermöglichen, ob eine generelle zu therapierende Hörschädigung vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Modul beispielsweise in ein Sehtestgerät integrierbar ist.
Patent DE-202012002654-U1 (DE)
Title: Universale Untertasse
IPC: A47G19/22
Filed: 2012-03-14
Abstract: Untertasse, welche es ermöglicht weitere zum Getränk gehörende Utensilien aufzunehmen.
Patent DE-202012004504-U1 (DE)
Title: Transflexionssonde und Transflexionssensor
IPC: G01J3/42
Filed: 2012-05-05
Abstract: Transflexionssonde zur Durchführung einer Transflexionsmessung an einem in einem Behälter befindlichen Fluid, umfassend einen mit einer Lichtleitstrec202), an dessen vorderer Stirnseite eine offene Durchflusskammer (210) mit einer der vorderen Stirnseite des Sondenschaftes (202) gegenüberliegenden Reflexionsscheibe (218) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sondenschaft (202) als ein an seiner vorderen Stirnseite von einem transparenten Fenster (206) abgeschlossener, starrer Hohlkörper ausgebildet ist, der an seinem rückwärtigen Ende eine erste Koppeleinrichtung (204) zur starren Ankopplung eines Sensormoduls (100) an den Sondenschaft (202) aufweist.
Patent DE-202012005950-U1 (DE)
Title: Drehzahlkonstante rotierende Blasdüse zur Reinigung von Oberflächen
IPC: B05B3/04
Filed: 2012-06-20
Abstract: Der Schutzanspruch besteht darin, dass die rotierende Blasdüse mit einem Anschlussdruck von bis zu 10bar betrieben – oder höher, gemäß drucktechnischer individueller Düsenspezifikation – werden darf, der Antriebsdruck für die konstante Drehzahl jedoch davon unabhängig und düsenintern durch Luftmengenregelung auf einen düsenspezifischen Druck bzw. eine düsenspezifische Luftantriebsmenge begrenzt wird, während an den Reinigungsöffnungen der volle angelegte Blasdruck für die Reinigung zur Verfügung steht.
Patent DE-202012011146-U1 (DE)
Title: Kompaktwärmeübertrager für unterirdischen Einbau in Übertragungsleitung zwischen Wasserquelle und Wärmepumpe
IPC: F24J3/08
Filed: 2012-11-19
Abstract: Kompaktwärmeübertrager für Entnahme und Rückführung von Oberflächenwässern über Förderpumpe mit Integration der Vor- und Rücklaufleitungen der Spiralwellrohr-Soleleitungen der Wärmepumpe einschließlich Spezialumlenkung in einem gemeinsamen Hüllrohr
Patent DE-202012011155-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für Solarmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-11-19
Abstract: Tragkonstruktion (1) für Solarmodule (2), mit einer Anordnung von auf einem Untergrund (4) gelagerten Pfosten (3), wobei an jedem Pfosten (3) eine Trägereinheit (5) neigungsverstellbar gelagert ist, welche einen Querträger (6) aufweist, und wobei an den Querträgern (6) ein oberer und ein unterer Längsträger (8a, 8b) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen den Längsträgern (8a, 8b) verlaufender Mittellängsträger (9) vorgesehen ist, welcher auf den Pfosten (3) gelagert ist, dass an gegenüberliegenden Seiten des Mittellängsträgers (9) Aufnahmen vorgesehen sind, in welche Kanten von Solarmodulen (2) eingeschoben sind, und dass an den Längsträgern (8a, 8b) Befestigungsmittel (16) vorgesehen sind, mittels derer jeweils nur ein Solarmodul (2) an seiner Unterseite befestigt ist.
Patent DE-202012100969-U1 (DE)
Title: Weithalsdose oder -flasche mit nach dem Bajonettverschlussprinzip arretierbarem Deckel
IPC: B65D41/06
Filed: 2012-03-19
Abstract: Weithalsdose oder -flasche mit einem nach dem Bajonettverschlussprinzip an einem Öffnungsstutzen (2) arretierbaren Deckel (9), dadurch gekennzeichnet, dass an einander zugewandten Umfangsflächen des Öffnungstutzens (2) und des Deckels (9) jeweils mindestens zwei in regelmäßigem Abstand angeordnete Auflaufelemente (6) und Schließelemente (10) aus mit kleiner Steigung schräg und parallel verlaufenden Auflaufstegen (4) bzw. Bajonettstegen (12) ausgebildet sind, wobei der zwischen zwei aufeinanderfolgenden Auflaufelementen (6) frei bleibende Raum jeweils eine Aussparung (7) zum Aufschieben der Schließelemente (10) des Deckels (9) bildet, deren Bajonettstege (12) beim nachfolgenden Drehen des Deckels (9) entlang den Auflaufstegen (4) gleiten.
Patent DE-202012101676-U1 (DE)
Title: Schutzrohr für eine zu temperierende Medienleitung und Leitungsaggregat
IPC: F16L53/38
Filed: 2012-05-07
Abstract: Schutzrohr (1) für eine zu temperierende Medienleitung (2), wobei das Schutzrohr (1) bereichsweise als Wellrohr ausgebildet ist, wobei zumindest ein mittlerer Wellrohrabschnitt (3) mit mittleren Wellenbergen (4) und Wellentälern (5) vorgesehen ist, wobei an zumindest einem Ende des Schutzrohres (1) zumindest ein endseitiger Wellrohrabschnitt (6) mit endseitigen Wellenbergen (7) und Wellentälern (8) angeordnet ist und wobei zwischen dem mittleren Wellrohrabschnitt (3) und einem endseitigen Wellrohrabschnitt (6) zumindest ein zylinderförmiger Rohrabschnitt (9) angeordnet ist.
Patent DE-202012103709-U1 (DE)
Title: An einer Anhängerdeichsel befestigbare Stützeinrichtung
IPC: B60D1/66
Filed: 2012-09-27
Abstract: An einer Anhängerdeichsel befestigbare Stützeinrichtung, aufweisend ein an der Anhängerdeichsel befestigbares Außenrohr (1), ein mittels einer Handkurbel (2) in dem Außenrohr (1) teleskopartig höhenverstellbar gehaltenes Innenrohr (8), wobei an einem von der Handkurbel entfernten Ende des Innenrohres (8) gegenüber dem Außenrohr (1) auskragende Radlaschen (5) befestigt sind, zwischen denen ein Stützrad (4) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stützeinrichtung ein erstes Einlaufelement (6) vorgesehen ist, mit dem ein zweites Einlaufelement (7) derart in Wirkverbindung bringbar ist, dass das Stützrad (4) beim Einfahren des Innenrohres (8) in das Außenrohr (1) vor Erreichen der eingefahrenen Endposition des Innenrohres (8) in eine vorbestimmten Winkelposition eingeschwenkt ist.
Patent DE-202012103906-U1 (DE)
Title: Duschwannenanordnung, insbesondere bodengleiche Dusche
IPC: A47K3/40
Filed: 2012-01-23
Abstract: Duschwannenanordnung mit einer einen Hohlraum (6) aufweisenden Wand oder Vorwand (4), einem Wannenkörper (1) und einer Ablaufeinrichtung (7), die im Bereich der Wand oder Vorwand (4) angeordnet ist und die an den Wannenkörper (1) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Wannenkörper (1) in die Wand oder Vorwand (4) hinein erstreckt und dass die Ablaufeinrichtung (7) an eine in dem Wannenkörper (1) gebildete Ablauföffnung (5) angeschlossen ist.
Patent DE-202012104716-U1 (DE)
Title: Bluetooth-Kopfhörer
IPC: H04R1/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Bluetooth-Kopfhörer, aufweisend: einen Hauptkörper (10), der Bluetooth-Signale sendet und empfängt; einen Ohrbügel (20), der sich ausgehend von einem Endabschnitt des Hauptkörpers (10) in gebogener Weise erstreckt; und einen Ohrhörer (40), der durch ein flexibles Verbindungselement (30) mit dem Ohrbügel (20) in Verbindung kommt.
Patent DE-202013000637-U1 (DE)
Title: Zweirad-Aufbewahrungsbehälter mit Funktionsmodulen
IPC: B65D85/68
Filed: 2013-01-23
Abstract: Zweirad-Aufbewahrungsbehälter (1), mit einem verschließbaren Innenraum, wobei an der Außenseite des Behälters mindestens ein Funktionsmodul (14, 101, 104, 107) angeordnet ist.
Patent DE-202013004377-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit einem Gestell und wenigstens einer daran angeordneten fortlaufend rotatorisch bewegbaren Kurbel
IPC: A63B22/06
Filed: 2013-05-13
Abstract: Trainingsgerät (1) mit einem Gestell (9) und wenigstens einer am Gestell (9) angeordneten fortlaufend rotatorisch bewegbaren Kurbel (10) mit einem daran und relativ zur Kurbel (10) drehbar gelagerten Betätigungselement (5) für die Hand einer trainierenden Person, die dazu ausgelegt ist, bei einem Kurbelumlauf ein Moment in Bezug auf eine Rotationsachse auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Betätigungselement (5) und dem Gestell (9) ein erster Koppelmechanismus (11) angeordnet ist, der eine hin- und hergehende Schwenkbewegung des Betätigungselements (5) bei einem Kurbelumlauf erzwingt.
Patent DE-202013008111-U1 (DE)
Title: Twist/Trilock Karabiner
IPC: F16B45/02
Filed: 2013-09-11
Abstract: Karabiner (100, 200) mit einem eine Schnapperöffnung aufweisenden Grundkörper (10), einem in der Schnapperöffnung aufnehmbaren Schnapperteil (20), das an einem Ende verschwenkbar mit dem Grundkörper (10) verbunden ist, und einer Verriegelungseinrichtung (30), die in einer Sperrstellung (S) das Schnapperteil (20) mit dem Grundkörper (10) verriegelt und dadurch ein Verschwenken des Schnapperteils verhindert, wobei die Verriegelungseinrichtung einen Betätigungsabschnitt (32) umfasst, der zum Entriegeln um die Längsachse (A) des Schnapperteils (20) herum verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsabschnitt (32) ausgehend von der Sperrstellung (S) im Uhrzeigersinn (U) in eine erste Drehstellung (D1) und im Gegenuhrzeigersinn (U') in eine zweite Drehstellung (D2) verdrehbar eingerichtet ist, wobei in beiden Drehstellungen ein Verschwenken des Schnapperteils (20) freigegeben ist.
Patent DE-202013010637-U1 (DE)
Title: Flexibel erweiterbares Regalsystem
IPC: A47B47/04
Filed: 2013-11-26
Abstract: Flexibel erweiterbares Regalsystem (100) bestehend aus: – zumindest zwei sich vertikal erstreckenden Ständern (110) an die jeweils mindestens ein, sich horizontal in Bodennähe erstreckendes Fußelement (120) angebracht ist; – zumindest zwei horizontal verlaufenden Distanzelementen (130); – zumindest zwei diagonal verlaufende Streben (140); – zumindest zwei, an den Ständern angebrachten Kragarmen (150); – zumindest eine Ablageeinrichtung (160, 170, 180, 190) wobei die zumindest zwei Ständer (110) voneinander beabstandet aufgestellt sind und durch zumindest zwei, daran beidseitig angebrachten, vertikal beabstandeten und horizontal verlaufenden Distanzelementen (130) miteinander verbunden werden; wobei zumindest zwei, vorzugsweise diagonal verlaufende Streben (140) an den jeweils äußeren Enden der Distanzelemente (130) angebracht sind, welche sich in der Mitte überkreuzen. An den Ständern (110) ist zusätzlich jeweils, mindestens ein, sich horizontal erstreckender Kragarm (150) angebracht an dem und/oder auf dem eine Ablage- bzw. Aufnahmeeinrichtung (160, 170, 180, 190) angebracht ist; wobei die Ständer (110), Fußelemente (120) und Kragarme (150) den gleichen, standardisierten Grundaufbau aufweisen und vorzugsweise aus einem Holz oder einem holzähnlichen Werkstoff hergestellt sind.