baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015211604-A1 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: MITSUISHI NAOKI
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-06-23
Abstract: Gemäß einer Vorrichtung 76 zur Steuerung der Schalttätigkeit wird dann, wenn eine vorbestimmte Kombination aus einem Antriebszahnrad 31 und einem angetriebenen Zahnrad 33 vorliegt, die durch Bewegen einer Schalt- und Wählwelle 8 in der Achsenrichtung und ihre Drehung um ihre Achse gewählt wurde, ein Lastschwellenwert S gemäß einem Höchstwert (Fmax) von Lasten festgelegt, die basierend auf Informationen, welche an einem Lastsensor 72 detektiert werden, auf eine Spiralfeder 60 wirken. Ferner nimmt eine TCU 73 unter der Bedingung, dass eine Kombination von Aktuatoren 70 und 71 während eines vorbestimmten Zeitraums für eine vorbestimmte Anzahl von Malen oder mehr in Abhängigkeit von dem Lastschwellenwert S angetrieben wurde, die Feststellung eines Fehlers vor.
Patent DE-102015211700-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: FUCHS RUDOLF
IPC: B23B45/02
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine (1), insbesondere Elektrohandwerkzeugmaschine, mit einer ansteuerbaren Antriebsmaschine (5), die durch eine Getriebeeinrichtung mit einem anzutreibenden Werkzeug (8) verbunden/verbindbar ist, wobei die Getriebeeinrichtung ein ansteuerbares Schaltgetriebe (6) mit wenigstens zwei unterschiedlichen Gängen und ein ansteuerbares Schlagwerk (20) aufweist, und mit einer durch einen Benutzer bedienbaren Steuereinrichtung (18) zum Betreiben der Handwerkzeugmaschine (1), wobei die Steuereinrichtung (18) einem betätigbaren Wählschalter (22) zum Auswählen eines von mehreren vorgegebenen Betriebsmodi aufweist und in Abhängigkeit von einer Betätigung des Wählschalters (22) die Antriebsmaschine (5), das Schaltgetriebe (6) und das Schlagwerk (20) ansteuert.
Patent DE-102015212791-A1 (DE)
Title: Sekundärteil und Primärteil für eine Transversalflussmaschine
Inventor: GABEL KLAUS
IPC: H02K41/03
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen verbesserten Aufbau einer Transversalflussmaschine. Ein Sekundärteil für eine Transversalflussmaschine, die ein Primärteil und das Sekundärteil umfasst, beschreiben. Das Sekundärteil ist aus mehreren aufeinanderliegenden Schichten aus Sekundärteilblech gebildet. Die Schichtebenen erstrecken sich parallel zur Bewegungsrichtung des Primärteils und jede Schicht weist Vorsprünge in der Schichtebene auf. Die Vorsprünge der einzelnen Sekundärteilblechschichten überlappen sich, sodass sie Pole des Sekundärteils bilden.
Patent DE-102015212878-A1 (DE)
Title: Strahlführungsvorrichtung
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-07-09
Abstract: Mittels einer Strahlführungsvorrichtung (28) kann Beleuchtungsstrahlung (5) von unterschiedlichen Strahlungsquellen (4i) zu unterschiedlichen Scannern (3i) gelenkt werden.
Patent DE-102015214821-A1 (DE)
Title: Niedriggefälle Wasserkraftwerk
Inventor: WINKLER RONALD
IPC: E02B9/00
Filed: 2015-08-04
Abstract: Wasserkraftwerk zum Übertragen der hydrostatischen Energie von Wasser auf ein gasförmiges Medium, vorzugsweise Luft, umfassend eine Staustruktur (1), einen Fallschacht (11), eine Luftmischeinrichtung (3) und ein Luftabscheidebecken (8), wobei das Wasserkraftwerk einen Regeldamm (2) umfasst, welcher der Staustruktur (1) in Richtung Oberwasser vorgelagert und so gestaltet ist, dass sich zwischen Staustruktur (1) und Regeldamm (2) der Fallschacht (11) ausbildet, wobei der Regeldamm (2) so beweglich gelagert ist, dass durch eine Bewegung des Regeldammes (2) die Weite des Fallschachtes (11) beeinflusst werden kann.
Patent DE-102015217323-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Verfahren zum Vorspannen eines Lagers
Inventor: FRITZ DOMINIK
IPC: F16C25/06
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Spannvorrichtung (100) zum Vorspannen eines Lagers (102). Die Spannvorrichtung (100) umfasst das Lager (102), welches einen ersten Lagerring (106) und einen zweiten Lagerring (108) aufweist. Dabei ist das Lager (102) dazu ausgebildet, eine Vorspannkraft in radiale Richtung und/oder in axiale Richtung zwischen dem ersten Lagerring (106) und dem zweiten Lagerring (108) zu übertragen. Die Spannvorrichtung (100) umfasst außerdem ein mit dem ersten Lagerring (106) gekoppeltes Bauteil (110). Zusätzlich umfasst die Spannvorrichtung (100) ein Stützelement (101) zum Abstützen des Bauteils (110) gegen den zweiten Lagerring (108) derart, dass ein geschlossener Kraftfluss von dem ersten Lagerring (106) über das Bauteil (110) und das Stützelement (101) zu dem zweiten Lagerring (108) entsteht. Die Spannvorrichtung (100) umfasst weiterhin eine zwischen dem ersten Lagerring (106) und dem Bauteil (110) axial verschiebbar angeordnete Hülse (112). Die Hülse (112) ist dazu ausgebildet, bei einer axialen Verschiebung der Hülse (112) gegenüber dem Bauteil (110) eine Veränderung der Vorspannkraft zu bewirken.
Patent DE-102015218487-A1 (DE)
Title: Mobiles C-Bogen-Gerät
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein C-Bogen-Gerät (C1), zumindest aufweisend eine verfahrbare Basiseinheit (1), wobei die verfahrbare Basiseinheit (1) drei Räder (2a, 2b) aufweist, wobei mindestens zwei Räder als Omniräder (2a) ausgebildet sind.
Patent DE-102015218521-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: HIMMELBAUER THOMAS
IPC: H02K9/197
Filed: 2015-09-25
Abstract: Elektrische Maschine (1) umfassend ein Gehäuse (2), eine Rotorwelle (3), wobei die Rotorwelle (3) als Hohlwelle mit einem zentralen Innenraum (4) ausgebildet ist und drehbar in dem Gehäuse (2) gelagert ist, und zumindest eine Dichtungseinheit (5), wobei die Dichtungseinheit (5) derart zwischen der Rotorwelle (3) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist, dass der Innenraum (4) der Rotorwelle (3) gegenüber dem Gehäuse (2) abdichtet ist, wobei die die Dichtungseinheit (5) zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgebildet ist und derart zwischen der Rotorwelle (3) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist, dass während eines Betriebs der elektrischen Maschine (1) eine elektrische Leitung von der Rotorwelle (3) über die Dichtungseinheit (5) zum Gehäuse (2) erfolgt.
Patent DE-102015220348-A1 (DE)
Title: Schaltbares Abstützelement
Inventor: POPP OLIVER
IPC: F01L1/24
Filed: 2015-10-20
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbares Abstützelement (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine (15), mit einem über seinen Außenmantel (2) in eine Aufnahmebohrung (3) der Brennkraftmaschine (15) einbaubaren Gehäuse (4), welches mit einem demgegenüber axial beweglichen, eine hydraulische Spielausgleichsvorrichtung (5) aufweisenden sowie aus dem Gehäuse (4) heraus durch ein Federmittel (6) beaufschlagten Innenelement (7) zusammengesteckt ist, dessen Kopf (26) einer Lagerung eines Schlepphebels dient, wobei im Gehäuse (4) oder Innenelement (7) wenigstens ein über Hydraulikmittel in zumindest eine Richtung verlagerbares Koppelmittel (8) sitzt, wobei im Außenmantel (2) des Gehäuses (4) ein erster und zweiter Einlass (9, 10) für das Hydraulikmittel liegen, die von einer ersten und zweiten Zuleitung (11, 12) der Brennkraftmaschine an die Aufnahmebohrung (3) speisbar sind, wobei von dem ersten Einlass (9) ein erster Pfad (13) zu dem Koppelmittel (8) und von dem zweiten Einlass (10) ein zweiter Pfad (14) zu der Spielausgleichsvorrichtung (5) führen, wobei das Abstützelement (1), ohne äußere Verdrehsicherung versehen, nicht verdrehorientiert in die Aufnahmebohrung (3) der Brennkraftmaschine (15) montierbar ist und wobei auf dem Außenmantel (2) des Gehäuses (4) eine separate Hülse (16) als Schottmittel der Pfade (13, 14) zueinander, ausgehend von deren Einlässen (9, 10), verläuft.
Patent DE-102015220923-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung umfassend einen Kühler
Inventor: BARTSCH LEONHARD
IPC: F02M26/28
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit  – einem Ansaugsystem zum Zuführen von Verbrennungsluft,  – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, und  – mindestens einer Abgasrückführung (1) umfassend eine Rückführleitung (1a), die vom Abgasabführsystem abzweigt und in das Ansaugsystem mündet, wobei in der Rückführleitung (1a) ein Kühler (1b) eines Kühlmittelkreislaufs (2) angeordnet ist, in welchem dem Abgas unter Verwendung von Kühlmittel Wärme entziehbar ist.  Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Rückführung von Abgas verbessert ist.  Erreicht wird dies durch eine aufgeladene Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass  – in dem Kühlmittelkreislauf (2) ein Wärmetauscher (3a) eines Kältemittelkreislaufs (3) angeordnet ist, in welchem dem Kühlmittel unter Verwendung von Kältemittel Wärme entziehbar ist.
Patent DE-102016004897-A1 (DE)
Title: Querfalzverfahren und Vorrichtung für Produktbahnen und Produktbahnabschnitte
Inventor: SEGER REINER
IPC: B41F13/62
Filed: 2016-04-22
Abstract: Verfahren zum Querfalzen einer fortlaufenden oder durch eine Querschneideinrichtung in Teilstücke zerlegte Produktbahn 6, 7 mittels zweier mit gleicher Winkelgeschwindigkeit gegenläufig rotierender Walzen 1, 2 in der Weise, dass die Produktbahn 6 oder Produktbahnabschnitte 7 in einer Eintauchphase vom Falzblech 5 über einen vorbestimmten Drehwinkel partiell zwischen gegenüber rotierenden starren Falzleisten 3 und beweglichen Falzleisten 4 gebracht wird und sich das Falzblech 5 anschließend in der Austauchphase von der Materialbahn 6 oder dem Materialbahnabschnitt 7 zurückzieht während sich das Falzblech 5 der starren Falzleiste annähert und die bewegliche Falzleiste 4 den Spalt zur Materialbahn 6 auf dem Falzblech 5 schließt.
Patent DE-102016005796-A1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Anbringung von geraden Pinselstrichen
IPC: B44D3/22
Filed: 2016-05-16
Abstract: Hilfsmittel zu Anbringung von geraden Pinselstrichen, gekennzeichnet durch einen offenen Hohlkörper (HK), eine Abgrenzungsfläche (AF), einen Farbablauf (FA), einen angebrachten Handgriff (HG) und zwei Stützfüße (ST) auf der gegenüberliegenden Seite der Abgrenzungsfläche (AF).
Patent DE-102016008410-A1 (DE)
Title: Unterwasserarbeitskabel
Inventor: SAUERBIER RALF
IPC: H01B7/14
Filed: 2016-07-13
Abstract: Unterwasserarbeitskabel (10) zur Energieversorgung von Unterwassergeräten, zum Informationsaustausch zwischen den Unterwassergeräten und einer Mutterstation sowie eine Lastaufnahme nach Art eines Kranseils zum Tragen des Unterwassergeräts, sollen eine möglichst hohe Tragfähigkeit aufweisen. Bei großen Wassertiefen reduziert das Eigengewicht des Unterwasserarbeitskabels (10) die Tragfähigkeit desselben. Für große Arbeitstiefen müssen deshalb Unterwasserarbeitskabel (10) mit einem überdurchschnittlich großen Querschnitt zugbelastbarer Stränge versehen sein. Die Erfindung sieht es vor, einen Teil der Zugbelastungen aufnehmenden Stränge des Unterwasserarbeitskabels (10) aus einem hochzugfesten, nichtmetallischen Material, beispielsweise Kohlenstoff oder Carbon, zu bilden. Das reduziert das Eigengewicht des Unterwasserarbeitskabels (10), wodurch es höhere Lasten tragen kann als Unterwasserarbeitskabel (10), deren tragende, zugaufnehmende Stränge vollständig aus Stahl gebildet sind.
Patent DE-102016013066-A1 (DE)
Title: Fluortenside
Inventor: FRIEDRICH REINER
IPC: D06M13/265
Filed: 2016-11-03
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind neue Verbindungen mit fluorierten Endgruppen, deren Verwendung als oberflächenaktive Substanzen und Mittel enthaltend diese Verbindungen.
Patent DE-102016101462-A1 (DE)
Title: Trokarhülse, Trokarsystem sowie Verfahren zur Herstellung einer Trokarhülse
Inventor: WAGNER SEBASTIAN
IPC: A61B17/34
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Trokarsystem (76) sowie eine Trokarhülse (40) mit einem flexiblen Hohlschaft (42), der ein distales Ende und ein proximales Ende aufweist, und mit einem Handhabungskopf (44), der am proximalen Ende des Hohlschaftes (42) ausgebildet ist, wobei die Trokarhülse (40) aus einem elastomeren Werkstoff hergestellt ist, und wobei der Hohlschaft (42) eine Innenkontur (72) aufweist, die derart an eine Außenkontur (88) eines Trokardorns (80) angepasst ist, dass die Trokarhülse (40) und der Trokardorn (80) unter Er-zeugung einer definierten Vorspannung miteinander koppelbar sind, um die Trokarhülse (40) zu stabilisieren. Die Offenbarung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Trokarhülse (40) sowie ein Verfahren zur Bereitstellung eines Trokarsystems (76).
Patent DE-102016102097-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil mit einer sicherheitsgerichteten Abschaltung
Inventor: KRAFZICK HELMUT
IPC: H02M7/04
Filed: 2016-02-05
Abstract: Schaltnetzteil mit einer sicherheitsgerichteten Abschaltung, das – einen Eingangsgleichrichter, – einen Leistungstransistor mit einer Steuereinheit und – einen Leistungsübertrager – und einen Ausgangsgleichrichter für eine Ausgangsspannung aufweist, wobei die Ausgangsspannung gemessen und an die Steuereinheit angelegt wird, um über den Leistungstransistor die Ausgangsspannung auf einen vorbestimmten Referenzwert zu regeln, wobei eine sicherheitsgerichtete Schalteinheit an der Steuereinheit und/oder zwischen Steuereinheit und Leistungstransistor geschaltet ist und im geschalteten Zustand den Leistungstransistor sperrt.
Patent DE-102016103120-A1 (DE)
Title: Loch-Aufweitungsschraube
Inventor: SHIH YI-CHIEH
IPC: F16B25/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Eine Loch-Aufweitungsschraube weist einen Schraubenkopf 10 und einen Schraubenschaft 20 aufweist. Der Schraubenkopf 10 weist ein Kopfende 11 und einen Halsabschnitt 12 auf, der sich ausgehend von dem Kopfende 11 erstreckt und dessen Durchmesser allmählich in einer Richtung weg von dem Kopfende 11 weisend abnimmt. Der Schraubenschaft 20 weist einen Schaftkörper 21, der mit dem Halsabschnitt 12 verbunden ist, einen Loch-Aufweitungsabschnitt 22, der mit dem Schaftkörper 21 verbunden ist, einen kegelförmigen Abschnitt 23, der mit dem Loch-Aufweitungsabschnitt 22 verbunden ist, und ein Gewinde 24 auf, das spiralförmig ausgehend von dem kegelförmigen Abschnitt 23 über den Loch-Aufweitungsabschnitt 22 bis zu dem Schaftkörper 21 verläuft. Der Außendurchmesser D2 des Loch-Aufweitungsabschnitts 22 ist größer ist als der Durchmesser D1 des Schaftkörpers 21 und kleiner als der Durchmesser D3 des Gewindes 24. Der Loch-Aufweitungsabschnitt 22 weist eine Mehrzahl von Loch-Aufweitungsblöcken 221, die in mehreren Reihen angeordnet sind, und eine Mehrzahl von Schraubgut-Austragkanälen 222 auf, die zwischen den Loch-Aufweitungsblöcken 221 ausgebildet sind, wobei jeweils zwei benachbarte Reihen von Loch-Aufweitungsblöcken 221 versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016116875-A1 (DE)
Title: Gepulster Laserdiodentreiber
Inventor: BARNES ERIK D
IPC: H01S5/042
Filed: 2016-09-08
Abstract: Optische Systeme können einen oder mehrere Züge von Lichtpulsen zu Objekten emittieren, um den Abstand zwischen der Lichtquelle und dem Objekt abzuleiten. Für das Erreichen einer Meter- oder Zentimeterauflösung können sehr kurze Lichtpulse erforderlich sein. Es ist nicht trivial, eine Schaltung zu entwickeln, die schmale Strompulse für das Ansteuern einer Diode, welche die Lichtpulse emittiert, erzeugen kann. Eine verbesserte Treiberschaltung hat einen Vorladeweg, der ein oder mehrere induktive Elemente aufweist, und einen Zündweg, der die Diode aufweist. Schalter in der Treiberschaltung werden während verschiedener Intervalle mit vordefinierten Zuständen gesteuert, um Strom in einem oder in mehreren induktiven Elementen vorzuladen, bevor der Strom durch den Zündweg fließen gelassen wird, um die Diode zu pulsen.
Patent DE-102016119779-A1 (DE)
Title: Wicklungsendenbiegeeinspanneinrichtung und Wicklungsendenbiegeverfahren
Inventor: HIRAO YASUYUKI
IPC: H02K15/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Eine Wicklungsendenbiegeeinspanneinrichtung (6) drückt eine Vielzahl an Wicklungsenden (5) von Wicklungssegmenten (3), die durch einen torischen Statorkern (2) gehalten werden, nach unten, wobei die in Vielzahl vorgesehenen Wicklungsenden (5) auf dem gleichen Umfang (ein Kreis c1) angeordnet sind. Die Wicklungsendenbiegeeinspanneinrichtung (6) hat eine Vielzahl an Biegeeinheiten (8), die jeweils einen Biegezahn (14) haben, der mit einem entsprechenden der Wicklungsenden (5) in Kontakt gelangt, und ein Führungselement (7), das eine Vielzahl an Führungsschlitzen (10) hat, in die die in Vielzahl vorgesehenen Biegeeinheiten (8) jeweils eingeführt werden. Die Vielzahl an Führungsschlitzen (10) erstreckt sich von einer Innenumfangsseite des Statorkerns zu einer Außenumfangsseite des Statorkerns so, dass sie einander nicht schneiden, unter Betrachtung aus einer axialen Richtung des Statorkerns (2).
Patent DE-102016121544-A1 (DE)
Title: Fahrradantriebseinheit
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Fahrradantriebseinheit 10 umfasst ein Gehäuse 14, das eine Kurbelwelle 12 drehbar lagert, eine Ausgangseinheit 16, die in dem Gehäuse 14 vorgesehen ist und an die die Drehung der Kurbelwelle 12 übertragen wird, einen ersten Motor 32, der in dem Gehäuse 14 vorgesehen ist, der eine manuelle Antriebskraft unterstützen kann, ohne das Verhältnis der Drehgeschwindigkeit der Ausgangseinheit 16 relativ zu der Drehgeschwindigkeit der Kurbelwelle 12 zu verändern, und einen zweiten Motor 42, der in dem Gehäuse 14 vorgesehen ist, der die manuelle Antriebskraft unterstützen kann, ohne das Verhältnis der Drehgeschwindigkeit der Ausgangseinheit 16 relativ zu der Drehgeschwindigkeit der Kurbelwelle 12 zu verändern.
Patent DE-102016122245-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Traktionskontrolle für ein Fahrzeug
Inventor: VLIET PETRUS VAN
IPC: B60K28/16
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Traktionskontrolle für ein Fahrzeug, wobei ein Ist-Schlupf eines Rades des Fahrzeugs bereit gestellt wird, wobei ein gefilterter Ist-Schlupf adaptiv mittels eines adaptiven Filters aus dem Ist-Schlupf bestimmt wird, wobei der gefilterte Ist-Schlupf an einen Regler weitergegeben wird, wobei mittels des Reglers das Motormoment in Abhängigkeit von dem gefilterten Ist-Schlupf und eines Sollschlupfs eingestellt wird.Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine zugehörige Vorrichtung.
Patent DE-102016123177-A1 (DE)
Title: Lenkradskelett und Fahrzeuglenkrad mit einem solchen Lenkradskelett
Inventor: OLLERO OLLERO JORGE
IPC: B62D1/04
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkradskelett (10) für ein Fahrzeuglenkrad (12), mit einer Lenkradachse (A), einer Nabe (14) zur Befestigung des Fahrzeuglenkrads (12) an einer um die Lenkradachse (A) drehbaren Lenkwelle, und einem Lenkradkranz (16), der sich von einem ersten axialen Ende (18) über einen ersten axialen Endabschnitt (20), einen Kranzabschnitt (22) und einen zweiten axialen Endabschnitt (24) bis zu einem entgegengesetzten zweiten axialen Ende (26) erstreckt, wobei der Kranzabschnitt (22) radial von der Nabe (14) beabstandet ist sowie die Nabe (14) in Umfangsrichtung (27) umgibt, und wobei wenigstens ein axiales Ende (18, 26) des Lenkradkranzes (16) fest mit der Nabe (14) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Fahrzeuglenkrad mit einem solchen Lenkradskelett (10).
Patent DE-102016124298-A1 (DE)
Title: Bildsensoren und Verfahren zum Bilden von Bildsensoren
Inventor: LEE KWANG-MIN
IPC: H01L27/146
Filed: 2016-12-14
Abstract: Bildsensoren (1) werden bereitgestellt. Ein Bildsensor (1) enthält eine Farbfilterschicht (240). Der Bildsensor (1) enthält eine Metallstruktur (230) angrenzend an eine Seitenwand der Farbfilterschicht (240). Der Bildsensor (1) enthält eine Isolierschicht (260c) auf der Farbfilterschicht (240). Darüber hinaus enthält der Bildsensor (1) eine Elektrodenschicht (266) auf der Isolierschicht (260c). Verfahren des Bildens von Bildsensoren (1) werden auch bereitgestellt.
Patent DE-102016200116-A1 (DE)
Title: Achsbrücke für eine angetriebene Kraftfahrzeugachse
Inventor: HILDEBRAND RAINER
IPC: F16H57/037
Filed: 2016-01-08
Abstract: Es wird eine Achsbrücke 1 für eine angetriebene Kraftfahrzeugachse mit einem Achsbrückeninnenraum 3, zur Aufnahme einer an der Achsbrücke 1 montierbaren Differentiallageranordnung angeboten, wobei die Achsbrücke 1 im Achsbrückeninnenraum 3 ausgeführte Anlageabschnitte 5; 6; 7; 8 zur Abstützung der Differentiallageranordnung aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Anlageabschnitte 5; 6; 7; 8 derart ausgeführt sind, dass die Differentiallageranordnung in wenigstens zwei unterschiedlichen Montagepositionen montierbar ist.
Patent DE-102016203415-A1 (DE)
Title: Spc-sensor-schnittstelle mit partiellem paritätsschutz
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H04L1/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Ein Sensorsystem ist dafür konfiguriert, zumindest partiell geschützte Sensordaten über eine Datenübertragungsschnittstelle zu übermitteln. Zu dem Sensorsystem zählen ein Sensorelement und eine Datenübertragungsschnittstelle, die mit dem Sensorelement kommunikativ gekoppelt ist. Das Sensorelement ist dafür konfiguriert, Sensordaten in dem digitalen Bereich bereitzustellen. Die Datenübertragungsschnittstelle ist dafür konfiguriert, aus den Sensordaten ein Datenpaket zur Übertragung über die Datenübertragungsschnittstelle zu erzeugen. Das Datenpaket enthält eine Datengruppierung, die ein oder mehrere mit den Sensordaten in Zusammenhang stehende Nibbles umfasst. Das Datenpaket enthält ferner ein Nibble-Anzeichen, das auf mindestens einem Anteil ausgewählter Nibbles in der Datengruppierung beruht.
Patent DE-102016207660-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Arnold Jörg
IPC: F16H61/12
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betritt ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem zwischen Antriebsaggregat (1) und Abtrieb (3) angeordneten automatischen Getriebe (2) mit mehreren Schaltelementen (4). Abhängig von Betriebsbedingungen des Fahrzeugs wird in einen Segelmodus, in dem das Getriebe (2) das Antriebsaggregat (1) vom Abtrieb (3) abkoppelt, ein- und ausgestiegen. Ist im Segelmodus das Antriebsaggregat (1) stillgesetzt oder derart drehzahlreduziert, dass über eine Hauptpumpe (7) eine Hydraulikölversorgung nicht aufrecht erhalten werden kann, wird eine elektrische Zusatzpumpe (8) eingeschaltet, zu deren Funktionsüberprüfung während des aktiven Segelmodus ein während des Segelns geöffnetes Schaltelement zum Schließen angesteuert und hierbei eine Veränderung einer getriebeeingangs- und/oder getriebeausgangseitigen Drehzahl und/oder eines getriebeeingangs- und/oder getriebeausgangseitigen Moments überwacht wird. Ist diese Veränderung größer als ein Grenzwert, wird auf eine ordnungsgemäß arbeitende Zusatzpumpe (8) geschlossen. Ist die Veränderung kleiner als ein Grenzwert, wird auf eine defekte Zusatzpumpe (8) geschlossen.
Patent DE-102016207894-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: ISHIKAWA YUICHIRO
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-05-09
Abstract: Es wird eine einfach strukturierte Spanneinrichtung bereitgestellt, die gute Gleiteigenschaften des und einen hydraulischen Druck für den Plunger(s) aufrechterhalten kann. Die Spanneinrichtung 10 umfasst eine Hülse 30, die in ein zylindrisches Körperloch 21 eingesetzt ist, einen Plunger 40, der derart in die Hülse 30 eingesetzt ist, dass er in der Lage ist, in einer axialen Richtung der Hülse 30 auszufahren und einzufahren, und eine Vorspanneinheit 60 zum Vorspannen des Plungers 40 in Richtung einer vorderen Seite. Die Hülse 30 weist an einem vorderen Ende ihres Hülsenkörpers 31 einen Flanschteil 33 auf, der sich radial nach außen erstreckt.