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Patent DE-102020132820-A1 (DE)
Title: Flüssigkeit-Auffangvorrichtung, Flüssigkeit-Abführsystem und Verfahren für dieselben
Inventor: LONICEK JIRI
IPC: E03F5/10
Filed: 2020-12-09
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Flüssigkeit-Auffangvorrichtung (151), aufweisen: einen Behälter (102) mit einem Hohlraum (102h) zum Sammeln von Flüssigkeit; zumindest einen mit dem Hohlraum (102h) gekoppelten Absauganschluss (104) zum Absaugen der Flüssigkeit mittels Unterdrucks aus dem Hohlraum (102h); eine Sensoröffnung (106), welche mit dem Hohlraum (102h) verbunden ist zum Erfassen der Flüssigkeit in dem Hohlraum (102h); eine oder mehrere erste Flüssigkeit-Zuführungen (108), die auf einer ersten Seite (101a) des Behälters in den Hohlraum (102h) münden, zum Zuführen von Flüssigkeit in den Hohlraum (102h) hinein; eine oder mehrere zweite Flüssigkeit-Zuführungen (118), die auf der ersten Seite oder einer zweiten Seite (101b) des Behälters in den Hohlraum (102h) münden, zum Zuführen von Flüssigkeit in den Hohlraum (102h) hinein, wobei die erste Seite (101a) der zweiten Seite (101b) gegenüberliegt.
Patent DE-102020134995-A1 (DE)
Title: Cockpitquerträgeranordnung
Inventor: CHOI IK KEUN
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-12-29
Abstract: Es ist eine Cockpitquerträgeranordnung mit verringertem Gewicht und einer erhöhten Steifigkeit vorgesehen. Die Cockpitquerträgeranordnung weist auf: ein erstes Rohr und ein zweites Rohr, welche hohl sind und quer innerhalb einer Karosserie angeordnet sind, Rohrkappen, die mit einem Ende des ersten Rohrs und des zweiten Rohrs verbunden sind, und einem ersten und einem zweiten Rohrversteifungselement, die in dem ersten beziehungsweise dem zweiten Rohr aufgenommen sind und dazu ausgebildet sind, bei einer Kollision eines Fahrzeugs erzeugte Kollisionsenergie zu absorbieren.
Patent DE-102020207472-A1 (DE)
Title: Komponente für eine Einspritzanlage und Einspritzanlage für gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschinen
Inventor: REHWALD ANDREAS
IPC: F02M55/02
Filed: 2020-06-17
Abstract: Komponente (3), insbesondere Fluidverteiler (2), für eine Einspritzanlage (1) für gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschinen, die zum Zumessen eines unter hohem Druck stehenden Fluids dient, mit einem Grundkörper (14), zumindest einem hydraulischen Anschluss (16 - 19) und zumindest einem an dem Grundkörper (14) ausgebildeten Anschlussstutzen (46 - 49), der für den hydraulischen Anschluss (16 - 19) dient, wobei zumindest der Grundkörper (14) und der Anschlussstutzen (46 - 49) durch ein ein- oder mehrstufiges Schmieden ausgebildet sind, wobei an dem Grundkörper (14) und dem Anschlussstutzen (46 - 49) durch eine zerspanende Bearbeitung nach dem Schmieden ein Innenraum (11) des Grundkörpers (14) und eine Aufnahmebohrung (33 - 36) des Anschlussstutzens (46 - 49) ausgebildet sind und wobei die Aufnahmebohrung (33 - 36) des Anschlussstutzens (46 - 49) zumindest mittelbar mit dem Innenraum (11) verbunden ist. Vorgeschlagen wird, dass der hydraulische Anschluss (16 - 19) zum Anschließen eines Einspritzventils (7 - 10) dient, dass der hydraulische Anschluss (16 - 19) ein tiefgezogenes Anschlusselement (56 - 59) aufweist und dass das tiefgezogene Anschlusselement (56 - 59) in die Aufnahmebohrung (33 - 36) des Anschlussstutzens (46 - 49) eingesetzt ist. Ferner ist eine Einspritzanlage (1) mit solch einer Komponente (3) angegeben.
Patent DE-102020207834-A1 (DE)
Title: Entlüftungsventil mit prallwand als schwappschutz
Inventor: REICHARDT CHRISTOPH
IPC: F16K24/04
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entlüftungsventil (1) mit einer dem Boden (8) vorgelagerten Prallwand (7) zum Abblocken eines in Richtung des Bodens (8) beschleunigten Fluides (F).
Patent DE-102020208973-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überstromdetektion an Leistungsschaltern
Inventor: MATHAI DEEPA
IPC: G01R31/50
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur Überstromdetektion an einem Leistungsschalter, umfassend ein Herunterteilen (210) des Spannungsabfalls über einem Leitpfad des Leistungsschalters unter Verwendung eines Spannungsteilers auf eine Messspannung, ein Vergleichen (220) der Messspannung mit einem Schwellwert, und ein Durchführen einer Maßnahme (230), insbesondere Ausgeben eines Signals und/oder Abschalten des Leistungsschalters, wenn die Messspannung den Schwellwert überschreitet. Außerdem wird eine Vorrichtung (100) zur Durchführung eines solchen Verfahrens (200) vorgeschlagen.
Patent DE-102020210398-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zu einer Identifizierung von Gefahrenquellen und/oder zu einer, insbesondere selektiven, Warnung vor Gefahrenquellen
Inventor: BEDI AMANDEEP
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem System zu einer Identifizierung von Gefahrenquellen und/oder zu einer, insbesondere selektiven, Warnung vor Gefahrenquellen, mit zumindest einer Werkzeugmaschine (16a; 16b), insbesondere Handwerkzeugmaschine, welche zumindest eine Sensoreinheit (18a; 18b) zu einer Erfassung zumindest einer geräte- und/oder umgebungsspezifischen Kenngröße aufweist, mit zumindest einer, insbesondere zentralen und/oder stationären, geräteexternen Steuer- und/oder Regeleinheit (28a; 28b) und mit zumindest einer Kommunikationseinheit (30a; 30b), die dazu vorgesehen ist, die erfasste geräte- und/oder umgebungsspezifische Kenngröße von der Werkzeugmaschine (16a; 16b) an die Steuer- und/oder Regeleinheit (28a; 28b) zu übertragen.Es wird vorgeschlagen, dass die geräteexterne Steuer- und/oder Regeleinheit (28a; 28b) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der erfassten geräte- und/oder umgebungsspezifischen Kenngröße zumindest eine Gefahrenquelle (12a; 12b) für zumindest einen Benutzer (20a, 22a, 24a; 20b) der Werkzeugmaschine (16a; 16b) und/oder in einem Umfeld der Werkzeugmaschine (16a; 16b) zu erkennen und bei einer Erkennung einer Gefahrenquelle (12a; 12b), insbesondere über die Kommunikationseinheit (30a; 30b), zumindest ein Warnsignal zu einer Warnung des Benutzers (20a, 22a, 24a; 20b) an die Werkzeugmaschine (16a; 16b) und/oder an zumindest ein tragbares elektrisches Gerät (26a; 26b) auszugeben.
Patent DE-102020212811-A1 (DE)
Title: Kompaktes Steuermodul für ein Fahrzeug mit mindestens einem Elektromotor und einem Getriebe
Inventor: WENK ALEXANDER
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-10-09
Abstract: Steuermodul für ein Fahrzeug mit mindestens einem Elektromotor und einem Getriebe , wobei das Steuermodul ein Gehäuse (11, 12) zur Aufnahme einer Getriebesteuerelektronik (5) und einer Umrichterelektronik (1) zur Steuerung eines Elektromotors, und einen Kühlkörper (3) aufweist, wobei das Gehäuse (11, 12) ein Gehäuseoberteil (11) und ein Gehäuseunterteil (12) umfasst, wobei der Kühlkörper (3) zwischen dem Gehäuseoberteil (11) und dem Gehäuseunterteil (12) derart angeordnet ist, dass der Kühlkörper (3) ein Teil des Gehäuses (3, 11, 12) bildet, dass das Gehäuseunterteil (12) und der Kühlkörper (3) einen mediendichten ersten Hohlraum (9) zur Aufnahme der Umrichterelektronik (1) bilden, wobei die Umrichterelektronik (1) thermisch leitfähig mit dem Kühlkörper (3) verbunden ist, und dass das Gehäuseoberteil (11) und der Kühlkörper (3) einen mediendichten zweiten Hohlraum (18) zur Aufnahme der Getriebesteuerelektronik (5) bilden, wobei die Getriebesteuerelektronik (5) thermisch leitfähig mit dem Kühlkörpers (3) verbunden ist.
Patent DE-102020213286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Phasenlage eines Drehratensignals oder eines Quadratursignals, Verfahren zur Anpassung einer Demodulationsphase und Drehratensensor
Inventor: EZEKWE CHINWUBA
IPC: G01C19/5776
Filed: 2020-10-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung einer Phasenlage eines Drehratensignals oder eines Quadratursignals eines Drehratensensors vorgeschlagen, wobei der Drehratensensor ein schwingungsfähiges System aufweist, das im Sensorbetrieb zu einer Antriebsschwingung angeregt wird und durch Drehungen des Sensors zu einer Detektionsschwingung angeregt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt (1) im Sensorbetrieb über ein Zeitintervall hinweg ein Detektionssignal (10) ermittelt wird, wobei das Detektionssignal (10) eine Amplitude der Detektionsschwingung als Funktion der Zeit wiedergibt, in einem zweiten Schritt (2) eine Zerlegung des Detektionssignals (10) in eine erste und eine zweite Signalkomponente (11, 12) erfolgt, wobei die erste und die zweite Signalkomponente (11, 12) statistisch unabhängig voneinander sind, und in einem dritten Schritt (3) die Phasenlage des Drehratensignals oder des Quadratursignals in Abhängigkeit von der ersten Signalkomponente (11) und/oder der zweiten Signalkomponente (12) ermittelt wird.Weiterhin wird ein Verfahren zur Anpassung einer Demodulationsphase und ein Drehratensensor vorgeschlagen.
Patent DE-102020213807-A1 (DE)
Title: Stellantrieb, Lüftungsklappe sowie Lüftungssystem
Inventor: GROSSENBACHER CHRISTIAN
IPC: F24F13/08
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stellantrieb (10) für eine Lüftungsklappe (1) eines Lüftungssystems (100), aufweisend ein Motorelement (11) zum Bereitstellen einer auf einen Klappenflügel (2) der Lüftungsklappe wirkenden Stellkraft zum Bewegen des Klappenflügels um eine als Hohlwelle (4) ausgebildete Drehachse (3) der Lüftungsklappe zwischen einer geöffneten Stellung und einer Schließstellung. Das Motorelement ist in einem Hüllenelement (14) des Stellantriebs angeordnet. Der Stellantrieb weist einen in einer ersten Öffnung (L1) im Hüllenelement oder am Hüllenelement oder angrenzend zum Hüllenelement angeordneten Temperatursensor (16) und eine mit dem Temperatursensor verbundene Rückstelleinrichtung auf. Letztere ist dazu eingerichtet, die Lüftungsklappe bei Überschreiten einer vorgegebenen Grenztemperatur von einer geöffneten Stellung in die Schließstellung zu verfahren. Alternativ oder zusätzlich weist der Stellantrieb einen mit dem Motorelement und mit dem Temperatursensor signal-/datentechnisch und/oder energiekommunizierend verbundenen Anschlussabschnitt (21) zum Verbinden mit einem Gegenanschlussabschnitt (31) einer Kontrolleinheit zur möglichen temperaturabhängigen Steuerung des im Lüftungssystem geführten Fluids auf. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Lüftungsklappe sowie ein Lüftungssystem.
Patent DE-102020214770-A1 (DE)
Title: Wischblatt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RENCKENS STEVEN
IPC: B60S1/38
Filed: 2020-11-25
Abstract: Es wird ein Wischblatt (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, vorgeschlagen. Dieses umfasst eine Wischleiste (12), ein Tragelement (14), einen Flüssigkeitskanal (26) und eine Windabweisleiste (18). Erfindungsgemäß verschließt ein Verschlußstopfen (36), den Flüssigkeitskanal (26) an zumindest einem Kanalende (34) im Bereich einer Endkappe (22) endkappenberührungsfrei.
Patent DE-102020214848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vorhersagen einer leerlaufpotentialkurve als eine funktion der lithiierung für eine klasse von kathodenmaterialien
Inventor: CHRISTENSEN JOHN F
IPC: H01M4/131
Filed: 2020-11-26
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen von Batteriekennlinien für eine Batterie mit einer Zielzusammensetzung beinhaltet Identifizieren von Leerlaufpotential(OCP)-Kennlinien für zwei ähnliche Batteriezusammensetzungen mit unterschiedlichen Anteilen von Elementen. Die OCP-Kennlinien werden in dQ/dV-Kennlinien umgewandelt und linear zu einer abgeleiteten Ziel-dQ/dV-Kennlinie kombiniert. Die Ziel-dQ/dV-Kennlinie wird zu einer abgeleiteten Ziel-OCP-Kennlinie integriert. Eine Batterie, die aus der Zielzusammensetzung konstruiert ist, wird gemäß der Ziel-OCP-Kennlinie betrieben.
Patent DE-102020215131-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Geschirrspülmittels zur Erhöhung der Dosiergenauigkeit
Inventor: SCHMELING MARIANNE
IPC: C11D3/40
Filed: 2020-12-01
Abstract: Verwendung einer Handgeschirrspülzusammensetzung umfassend: wenigstens ein Tensid, wobei das wenigstens eine Tensid ein Aminoxid ist, und wobei der Anteil an Aminoxiden, die einen C18 oder längeren Rest aufweisen, weniger als 10 % bezogen auf das Gesamtgewicht der Aminoxide in der Zusammensetzung ist, zur Erhöhung der Dosiergenauigkeit.
Patent DE-102021001921-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ablaufsteuerung von Fahrzeugfunktionen in Kombination mit Video- und Audiodarstellungen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WOERNER MARC
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ablaufsteuerung von Fahrzeugfunktionen in Kombination mit Video- und Audiodarstellungen in einem Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung (1) ein Fahrzeugnetzwerk (2), eine Anzahl vonFunktionseinheiten (3.1 bis 3.3), die zur Ausführung von Komfortfunktionen konfiguriert sind, sowie eine Master-Steuereinheit (4) umfasst, mittels derer die Funktionseinheiten (3.1 bis 3.3) über das Fahrzeugnetzwerk (2) ansteuerbar sind, wobei in der Master-Steuereinheit (4) ein Ablaufsteuerungs-Modul (4.1) vorgesehen ist, das ein Drehbuch (5) enthält oder dem ein Drehbuch (5) zuführbar ist, das als ein zentraler, konfigurierbarer, zeitlicher Ablaufplan als separat beschreibbarer Datenblock ausgebildet ist und die Komfortfunktionen der Funktionseinheiten (3.1 bis 3.3), deren Einstellungen und anzusteuernde Parameter der Komfortfunktionen über den gesamten Zeitraum eines gewählten Programms beschreibt, wobei die Master-Steuereinheit (4) dazu ausgebildet ist, anhand von im Drehbuch (5) vermerkten Zeitstempeln und Werten zu jeweils exakten Zeitpunkten die Funktionseinheiten (3.1 bis 3.3) für die einzelnen Komfortfunktionen orchestriert anzusteuern, wobei die Master-Steuereinheit (4) konfiguriert ist Anweisungen im Drehbuch (5) für nicht im Kraftfahrzeug implementierte Funktionseinheiten zu ignorieren.
Patent DE-102021004759-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebsablaufsplanung einer wenigstens zwei Fahrzeuge umfassenden Fahrzeugflotte und Fahrzeug
Inventor: MAYER JAN
IPC: G06Q10/04
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betriebsablaufsplanung einer wenigstens zwei Fahrzeuge (1) umfassenden Fahrzeugflotte (2) durch eine zentrale Recheneinheit (3), wobei die einzelnen Fahrzeuge (1) jeweils einen elektrifizierten Antriebsstrang mit wenigstens einer Traktionsbatterie und einem Brennstoffzellensystem aufweisen, und wobei eine während des Betriebs der Fahrzeuge (1) von den jeweiligen Brennstoffzellensystemen abgegebene Leistung von der zentralen Recheneinheit (3) in Abhängigkeit von Betriebsablaufsinformationen gesteuert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die von den Brennstoffzellensystemen abgegebene Leistung so gesteuert wird, dass eine Menge des von den einzelnen Brennstoffzellensystemen verbrauchten Kraftstoffs für die gesamte Fahrzeugflotte (2) minimiert wird, wobei der Betriebsablauf für einen festgelegten Zeitraum das Durchführen einer festgelegten Anzahl an Fahrten vorsieht und für den Fall, dass zumindest ein Fahrzeug (1) zur Durchführung der ihm zugeordneten Fahrten ein maximales Kraftstofflimit zu übersteigen droht, wenigstens eine der dem Fahrzeug (1) zugeordneten Fahrt von einem Springer-Fahrzeug (4) durchgeführt wird, sodass der kombinierte Kraftstoffverbrauch des Fahrzeugs (1) und des Springer-Fahrzeugs (4) unterhalb des maximalen Kraftstofflimits liegt.
Patent DE-102021006088-A1 (DE)
Title: Verfahren zur situationsabhängigen Planung von in einer Fertigungsumgebung einer Fahrzeugproduktion durchzuführenden Montageumfängen
Inventor: KÖNIG SIMONE
IPC: G06Q10/06
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur situationsabhängigen Planung von in einer Fertigungsumgebung einer Fahrzeugproduktion durchzuführenden Montageumfängen, wobei eine Lokalisierungsinformation durch Lokalisierung von Fahrzeugen mittels eines Lokalisierungssystems (IT1) erfasst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- auf Basis der Lokalisierungsinformation mittels eines Planungssystems (IT3) für die Fahrzeugproduktion ein für ein jeweiliges Fahrzeug in einem nächsten Fertigungsschritt auszuführender Montageumfang unter Beachtung von Ressourcen und deren Abhängigkeiten bestimmt wird,- ein jeweiliger Montageumfang mittels einer lernenden Steuereinheit (IT2) basierend auf einer Historie gelernt und dynamisch geregelt wird und- der ausgeführte jeweilige Montageumfang sodann mittels des Planungssystems (IT3) dokumentiert wird. Zudem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur situationsabhängigen Planung von in einer Fertigungsumgebung einer Fahrzeugproduktion durchzuführenden Montageumfängen.
Patent DE-102021101051-A1 (DE)
Title: Waschanlage für Fahrzeuge und Verfahren zum Waschen und Trocknen eines Fahrzeuges
Inventor: ENDERS JÜRGEN
IPC: B60S3/04
Filed: 2021-01-19
Abstract: Eine Waschanlage (1) für Fahrzeuge (14) umfasst ein Portal (10) mit zwei Portalsäulen (11), die entlang von Schienen (12) verfahrbar sind, um das Portal (10) entlang eines Fahrzeuges (14) zu verfahren, wobei an dem Portal (10) Einrichtungen (13) zum Waschen und Reinigen des Fahrzeuges vorgesehen sind, wobei beabstandet von dem Portal (10) ein Tuchtrockner (4) vorgesehen ist, durch den das Fahrzeug (14) beim Ausfahren aus der Waschanlage (1) verfahrbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Waschen und Trocknen eines Fahrzeuges (14).
Patent DE-102021101566-A1 (DE)
Title: NV-Zentrum basierendes mikrowellenfreies und galvanisch getrenntes Magnetometer mit Quantenpunktvermessung über eine Sensorelementoberfläche
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G01R33/26
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetometer mit einem Sensorelement (NVD), einem Schaltungsträger (GPCB), einer Pumpstrahlungsquelle (PLED), mit einem Strahlungsempfänger (PD) und Auswertemitteln (ADC, IF). Die Pumpstrahlungsquelle (PLED) sendet Pumpstrahlung (LB) aus. Das Sensorelement (NVD) umfasst bevorzugt eine Vielzahl von NV-Zentren in einem Diamantkristall, der bei Bestrahlung mit Pumpstrahlung (LB) eine Fluoreszenzstrahlung (FL) aussendet. Die Intensität der Fluoreszenzstrahlung (FL) hängt von der magnetischen Flussdichte (B) ab. Der Strahlungsempfänger (PD) erzeugt ein Empfängerausgangssignal (S0) in Abhängigkeit von der Fluoreszenzstrahlung (FL).Die Auswertemittel (ADC) erfassen das Empfängerausgangssignal (S0) als Messwert. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Material des Schaltungsträgers (GPCB) für die Pumpstrahlung (LB) transparent ist und/oder dass das Material des Schaltungsträgers (GPCB) für die Fluoreszenzstrahlung (FL) transparent ist und dass das Sensorelement (NVD) und/oder die Pumpstrahlungsquelle (PLED) und/oder der Strahlungsempfänger (PD) und/oder die Auswertemittel an dem Schaltungsträger (GPCB) mechanisch befestigt sind.
Patent DE-102021101650-A1 (DE)
Title: Gestaffelte softwaresynchronisierung
Inventor: PODDAR BIMAL
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-01-26
Abstract: Vorgehensweisen gemäß verschiedener Ausführungsformen können Planungsverzögerungen aufgrund von gleichzeitigen Verarbeitungsanforderungen verringern, wie es mit VSyncs in Multistreaming-Systems erfolgen kann. Die Software-Synchronisierungssignale können relativ zueinander durch Versetzen eines Anfangs-Synchronisierungssignals gestaffelt sein. Diese Software-Synchronisierungssignale können mit der Zeit neu eingestellt werden, so dass jedes Synchronisierungssignal den gleichen relativen Versatz beibehält, wie es mit Bezug auf andere Anwendungen oder Containern erfolgen kann.
Patent DE-102021103752-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Teleskopauszug, Tragvorrichtung für ein Gargerät und Teleskopauszugsvorrichtung für ein Gargerät
Inventor: HOLTDIRK HANS-GERD
IPC: F24C15/00
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2), umfassend ein Gehäuse und einen mittels Garraumwänden des Gehäuses begrenzten Garraum, wobei an zwei einander gegenüberliegend angeordneten seitlichen Garraumwänden jeweils mindestens eine Tragvorrichtung (4) des Gargeräts (2) zur entnehmbaren Aufnahme mindestens einer Teleskopauszugsvorrichtung (6) des Gargeräts (2) angeordnet oder ausgebildet ist, und wobei jeweils zwei mittels der Tragvorrichtungen (4) auf einer gemeinsamen Einschubhöhe einander gegenüberliegend angeordnete Teleskopauszugsvorrichtungen (6) der vorgenannten Teleskopauszugsvorrichtungen (6) ein Teleskopauszugspaar zur Aufnahme eines Gargutträgers ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Tragvorrichtung (4) und die dieser Tragvorrichtung (4) zugeordnete Teleskopauszugsvorrichtung (6) zwei in einer Einschubrichtung (20) des Gargutträgers beabstandet voneinander angeordnete Codierpaare (8, 10) aufweisen, wobei die Codierpaare (8, 10) jeweils als Bolzen (12, 14) und Bolzenaufnahme (16, 18) mit zueinander korrespondierenden Querschnitten einerseits an der Tragvorrichtung (4) und andererseits an der Teleskopauszugsvorrichtung (6) ausgebildet sind, und wobei sich die Querschnitte der beiden Codierpaare (8, 10) voneinander unterscheiden.Ferner betrifft die Erfindung eine Tragvorrichtung (4) und eine Teleskopauszugsvorrichtung (6).
Patent DE-102021104162-A1 (DE)
Title: Kontaktelementpaar für eine Steckverbindung
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/02
Filed: 2021-02-22
Abstract: Ein Kontaktelementpaar für eine Steckverbindung umfasst zwei Kontaktelemente (7, 8), die zum Herstellen einer elektrischen Verbindung steckend miteinander zu verbinden sind, wobei ein erstes der Kontaktelemente (7, 8) eine Stecköffnung (71) und ein zweites der Kontaktelemente (7, 8) ein entlang einer Steckrichtung (E) in die Stecköffnung (71) einsteckbares Steckteil (81) aufweisen. Dabei ist vorgesehen, dass die Stecköffnung (71) einen ersten Öffnungsabschnitt (710) mit einem ersten Innendurchmesser (D 710 ) und einen axial zu dem ersten Öffnungsabschnitt (710) versetzten, zweiten Öffnungsabschnitt (711) mit einem zweiten Innendurchmesser (D 711 ) aufweist und das Steckteil (81) einen ersten Kontaktierungsabschnitt (810) mit einem ersten Außendurchmesser (D 810 ) und einen axial zu dem ersten Kontaktierungsabschnitt (810) versetzten, zweiten Kontaktierungsabschnitt (811) mit einem zweiten Außendurchmesser (D 811 ) aufweist, wobei beim steckenden Verbinden der Kontaktelemente (7, 8) der erste Öffnungsabschnitt (710) den ersten Kontaktierungsabschnitt (810) elektrisch kontaktierend aufnimmt und der zweite Öffnungsabschnitt (711) den zweiten Kontaktierungsabschnitt (811) elektrisch kontaktierend aufnimmt.
Patent DE-102021105385-A1 (DE)
Title: Frischhaltebox
Inventor: KAMMERLANDER NICO
IPC: B65D81/22
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Frischhaltebox, wobei in zumindest einer der Wandungen der Frischhaltebox zumindest eine Düse angeordnet ist, die ausgebildet ist, eine Flüssigkeit in den Innenraum der Frischhaltebox zu versprühen.
Patent DE-102021105654-A1 (DE)
Title: Fahrtrichtungsanzeige eines Kraftfahrzeugs
Inventor: COUSIGNE OLIVIER
IPC: B60Q1/34
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Fahrtrichtungsanzeige eines Kraftfahrzeugs mit folgendem Schritt: Erfassen, dass eine Fahrtrichtungsanzeige-Vorrichtung des Kraftfahrzeugs betätigt ist, wobei die Fahrtrichtungsanzeige-Vorrichtung die Ausgabe eines ersten akustischen Signals mit einer ersten Lautstärke zur entsprechenden Information eines Insassen des Kraftfahrzeugs bei seiner Betätigung bewirkt, wie insbesondere der Fahrer des Kraftfahrzeugs.Zur nutzerfreundlichen Bereitstellung eines Verfahrens zur Fahrtrichtungsanzeige eines Kraftfahrzeugs, das als weniger ablenkend empfunden wird, werden die folgenden Schritte vorgeschlagen. Erfassen durch eine Fahrzeugbewegungserfassungs-Vorrichtung, dass das Kraftfahrzeug aus einem bewegten Zustand zum Stillstand gekommen ist, insbesondere ein rollender Zustand, und beim Stillstand des Kraftfahrzeugs bewirkt die Fahrtrichtungsanzeige-Vorrichtung dass anstelle des ersten akustischen Signals ein zweites akustisches Signal ausgegeben wird, das sich zumindest durch seine geringere Lautstärke von dem ersten akustischen Signal unterscheidet.