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Patent DE-3110191-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung von Kammerkoks
IPC: C10B39/00
Filed: 1981-03-17
Granted: 1986-01-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Kühlung von Kammerkoks, wobei im wesentlichen der heiße Koks aus der Verkokungskammer in direktem Wärmeaustausch mit einem feinkörnigen Medium, z.B feuchte oder vorerhitzte Feinkohle, abgekühlt und anschließend das feinkörnige Medium wieder von dem Stückkoks getrennt wird. Darüber hinaus schlägt die Erfindung vor, den heißen Kammerkoks nur bis auf ein bestimmtes Temperaturniveau abzukühlen und anschließend direkt zu vergasen. Anfallender Schwelkoks und Koksgrus soll zusammen mit bestimmter Kohle heißbrikettiert werden und gegebenenfalls im Standbetrieb eingesetzt werden.
Patent DE-3110593-C2 (DE)
Title: Schutzhelm, insbesondere für die Verwendung in Kühlhäusern
IPC: A42B3/10
Filed: 1981-03-18
Granted: 1985-03-21
Abstract: Es handelt sich um einen Schutzhelm, der in Kühlhäusern u.dgl. Verwendung finden soll. Die Kälteschutzeinrichtung ist im Helminneren leicht lösbar arretiert und schützt Stirn, Nacken und Wangen vor Kälte. Dabei ist die Haube vorzugsweise als ein stückiges Teil ausgebildet.
Patent DE-3127971-C2 (DE)
Title: Ventiltrieb für Brennkraftmaschinen
IPC: F01L13/00
Filed: 1981-07-15
Granted: 1984-06-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kipphebelanordnung zur drehzahlabhängigen Ventilsteuerung von Brennkraftmaschinen, bei der die einzelnen Nocken auf der Nockenwelle ein sich in Längs- und ggf. auch in Querrichtung veränderndes Profil aufweisen. Zum Erhalt einer sich genau drehzahlabhängig ändernden Überschneidung der Öffnungszeiten mit konstruktiv einfachen Mitteln ist jeder Kipphebel (1) in einem Bock (1) gelagert, der um einen vertikalen Drehzapfen schwenkbar im Zylinderkopf gelagert ist. Die Mittelachse des Drehzapfens geht durch die Auflage des Ventilstößels am Kipphebelarm, wobei der andere Kipphebelarm mittels einer Rolle auf dem Nocken abläuft. Mit dem Bock (2) ist ein Stellglied (5) gekuppelt, welches ihn entsprechend der Motor- bzw. Nockenwellendrehzahl verschwenkt, so daß die Kipphebelrolle auf einer speziell für diese Drehzahl konzipierten Nockenbahn läuft, bei der eine jeweils optimale Überschneidung vorliegt.
Patent DE-3130049-C2 (DE)
IPC: H01F27/26
Filed: 1981-07-30
Granted: 1984-03-22
Abstract: 1. A method for assembly and adjustment of a transformer, in particular for ballasts of gas discharge lamps or suchlike, with a divided core and a bobbin (3), the halves of the core (1, 2) joined with the bobbin being clamped between the springable section flanges (11, 12) of the stirrups (9, 10) extending into the direction of the coil axis, the spring resistance of the section flanges being directed vertically to the core axis, characterized in, that the core halves (1, 2) are arranged with mutual distance between the springable section flanges (11, 12), that the core halves (1, 2) by overcoming the frictional forces conditional on the spring resistance acting upon them as well as by checking by means of a measuring device connected to the bobbin (3) will then be moved in direction of the core axis against each other until the measuring instrument indicates the desired value, and that subsequently to this the core halves (1, 2) will be cold welded or cemented on the stirrups (9, 10).
Patent DE-3136529-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entschwefelung von Abgasen
IPC: B01D45/18
Filed: 1981-09-15
Granted: 1986-07-31
Abstract: Bei der feuchten Entschwefelung von Abgasen durch Auswaschen des Gases in einem Absorptionsturm mit Hilfe einer eine Kalziumverbindung enthaltenden Lösung, wodurch ein entschwefeltes Gas mitreißender Nebel erhalten und der Nebel vom Gas mit Hilfe einer Nebelentfernungseinrichtung entfernt wird, die Elemente enthält, auf die der Nebel aufprallt und von denen er gesammelt wird, werden die Elemente der Nebelentfernungseinrichtung periodisch gewaschen, so daß während des Waschens der mitausgewaschene Nebel nach außerhalb des Absorptionsturmes befördert und, wenn die Elemente nicht gewaschen werden, der gesammelte Nebel in den Absorptionsturm zurückgeführt wird.
Patent DE-3151727-C2 (DE)
Title: Freilauf-Käfigring
IPC: F16D41/06
Filed: 1981-12-29
Granted: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Freilauf-Käfigring mit zwei ringförmigen Randscheiben, die durch axiale Zwischenstücke miteinander verbunden sind und die mehrere Klemmkörper mit flachen Stirnseiten enthalten, wobei diese Klemmkörper durch die Kontur der Zwischenstücke unverlierbar im Käfigring gehalten sind. Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß diese Zwischenstücke als Klammern ausgebildet sind, die jeweils einen Klemmkörper an zumindest einer Stirnseite und an dessen beiden Wangen lose umfassen. Diese Klammern sind in ihrer Größe auf die Klemmkörper angepaßt und können somit für jeden beliebigen Käfigring-Durchmesser verwendet werden, was herstellungstechnisch erhebliche Kostenvorteile bietet. Sie werden an ihren axialen Enden mit den passenden Randscheiben verbunden.
Patent DE-3210871-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines Abdichtungsgemisches auf eine Bohrlochwand
IPC: E21B33/05
Filed: 1982-03-24
Granted: 1983-12-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum Auftragen eines Abdichtungsgemisches auf Wandungen eines Bohrloches weist hintereinander angeordnet und untereinander verbunden einen Kolben (1) mit Kanälen (3) zum Durchströmen von Bohrspülung und abgefederte Schnapperstifte (4) zur Lagefixierung der Vorrichtung in bezug auf das Bohrgestänge (2) und einen Vorkopf (7) auf, der Blätter (14) zum Auftragen des Abdichtungsgemisches auf die Wandungen des jeweiligen Bohrloches trägt sowie einen an seinem freien Ende angebrachten Bohrmeißel (11) zum Aufbohren dieses Gemisches hat. Der Kopf (7) weist Kanäle (9) zum Durchströmen der Bohrspülung auf. Die Blätter (14) stellen Platten dar, die an entgegengesetzten Seiten des Kopfes (7) unter einem Winkel ( α) gegenüber seiner Drehachse mit der Möglichkeit seiner Einstellungsversetzung in Radialrichtung in bezug auf die Drehachse angeordnet sind. Der Kolben (1), der Kopf (7) und der Bohrmeißel (11) weisen einen Durchmesser auf, der etwas geringer als der lichte Durchmesser des Bohrgestänges (2) ist.
Patent DE-3218552-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten der Bremstrommeln von Personen- oder Lastkraftwagen od. dgl.
IPC: B23B5/02
Filed: 1982-05-17
Granted: 1986-04-30
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Bearbeiten von Bremstrommeln (13) ist der Kreuzschlitten (16, 18) auf einer verschiebbaren Traverse (20) angeordnet und die Drehstahlhalterung (15) so ausgebildet, daß sie auch zur Aufnahme eines Drehstahls geeignet ist, der zur Hauptspindel hin vorsteht. Damit ist es möglich, ohne Umbau der Vorrichtung auch Bremsscheiben oder Kupplungsscheiben zu bearbeiten.
Patent DE-3232514-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Zuführung und Verteilung eines Schmier- oder Gleitmittels auf der Mantelfläche eines lichtemfpindlichen Elements einer Bilderzeugungsvorrichtung
IPC: G03G21/00
Filed: 1982-09-01
Granted: 1984-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bilderzeugungsvorrichtung, beispielsweise ein Kopiergerät, mit einer drehbaren, lichtempfindlichen Trommel (10), einem Antriebsmechanismus (12) zum Drehen der letzteren und einer Abstreifklinge (24), die mit der Mantelfläche der Trommel (10) in Berührung steht und Resttoner von der Trommel-Mantelfläche abzustreifen vermag. In einem Teil der Mantelfläche der Trommel (10) ist eine Ausnehmung (28) zur Aufnahme eines Schmier- bzw. Gleitmittels (32) ausgebildet. Eine Anlagekante (24a) der Abstreifklinge (24) überträgt Gleitmittel (32) aus der Ausnehmung (28) auf den mit der Abstreifklinge (24) in Berührung gelangenden Teil der Mantelfläche der lichtempfindlichen Trommel (10), um bei der Drehung der Trommel (10) auf deren Mantelfläche einen dünnen Film des Gleitmittels (32) auszubilden.
Patent DE-3239531-C2 (DE)
Title: Schrumpfmanschette oder Schrumpfschlauch mit einer Klebstoffbeschichtung
IPC: C09J5/00
Filed: 1982-10-26
Granted: 1984-09-06
Abstract: Bei einer Einrichtung zum zeitweisen Schutz einer Klebstoffbeschichtung, insbesondere einer Kaltkleberschicht, an aufzuklebenden Gegenständen, insbesondere an wärmeschrumpffähigen Materialien, soll eine Lösung geschaffen werden, mit der ein Schutz einer Klebstoffbeschichtung erreicht wird, ohne daß dieser Schutz bei einem Klebevorgang entfernt werden müßte. Dies wird dadurch erreicht, daß die Schutzeinrichtung von einer Schicht (4) aus pulverisiertem Granulat aus Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-3304190-C2 (DE)
Title: Heizeinrichtung für den Nutzraum eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60H1/20
Filed: 1983-02-08
Granted: 1985-02-14
Abstract: Bei Heizeinrichtungen für den Nutzraum eines Kraftfahrzeuges mit einer Brennkraftmaschine wird zur Übertragung von Heizwärme von den Abgasen der Brennkraftmaschine in den Nutzraum ein Zwischenträger verwendet. Nach der Erfindung dient als Zwischenträger Luft, die durch ein Gebläse förderbar ist und die ihre von den Abgasen aufgenommene Heizwärme über einen Wärmetauscher an einen in den Nutzraum einströmenden Wärmeträger abgibt.
Patent DE-3307783-C2 (DE)
Title: Abgas-Schalldämpfer für einen Zweizylinder-Boxermotor
IPC: F01N13/00
Filed: 1983-03-04
Granted: 1985-05-30
Abstract: Ein Abgas-Schalldämpfer für eine Brennkraftmaschine, insbesondere einen Zweizylinder-Boxermotor mit gleichzeitiger Zündung und zum Antrieb einer Kettensäge, bildet den Gegenstand der Erfindung. Hierbei ist ein Schalldämpfer an mehreren Stellen des Motors, beispielsweise an den Zylindern, befestigt und dieser Schalldämpfer ist dadurch gekennzeichnet, daß er eine Wellung aufweist, um thermische Verzerrungen zu absorbieren, die in wenigstens einer Seitenwand des Teils des Schalldämpfers zwischen benachbarten Abschnitten auftreten, an denen der Schalldämpfer mit dem Motor verbunden ist.
Patent DE-3320983-C2 (DE)
Title: Transportables Gerät zur Prüfung des Zahnflankenprofils und der Zahnflankenlinien (Zahnschräge) von Zahnrädern auf Verzahnmaschinen oder Zahnflankenschleifmaschinen sowie zur Positionierung dieses Gerätes und zum Orientieren des Meßtasters an der Verzahnung für den Meßvorgang
IPC: G01B21/20
Filed: 1983-06-10
Granted: 1985-12-05
Abstract: Es wird ein transportables Gerät zur Prüfung des Zahnflankenprofils und der Zahnflankenlinien (Zahnschräge) von Zahnrädern, insbesondere Zahnrädern großen Durchmessers, angegeben, mit dem vor dem Meßvorgang gleichzeitig mit Hilfe eines Orientierungsfühlers die Positionierung des Gerätes am zu prüfenden Zahnrad durchgeführt werden kann, wobei gleichzeitig die Auswahl der für den Meßvorgang am wenigsten fehlerbehafteten Zahnlücken durch in Vorbereitung des Meßvorganges erfolgendes Eintauchen des Orientierungsfühlers in verschiedene Zahnlücken und die rechnergestützte Erfassung der Meßwertabweichungen der verschiedenen, angefahrenen Zahnlücken untereinander erfolgt.
Patent DE-3338397-C2 (DE)
Title: Taktimpuls-Erzeugungsschaltung
IPC: G11C19/18
Filed: 1983-10-21
Granted: 1985-05-15
Abstract: Eine Taktimpuls-Erzeugungsschaltung besteht aus einer Vielzahl von Schaltungsblöcken (11, 13; 22, 24), die aufeinanderfolgend in Reihe geschaltet sind, um eine Mehrstufen-Schaltungsanordnung zu bilden. Jede von ungeradzahligen Stufen ist aus einem ersten Schaltelement (S), das mit einem ersten Steuersignal (ø1) beliefert wird, einem ersten kapazitiven Element (C), das in Reihe mit dem ersten Schaltelement (S) geschaltet ist, und einem NOR-Glied (N), das mit einem Potential, auf dem der Verbindungspunkt zwischen dem ersten Schaltelement (S) und dem kapazitiven Element (C) liegt, beaufschlagt wird bzw. dem das erste Steuersignal (ø1) zugeführt wird, zusammengesetzt, und jede von geradzahligen Stufen besteht aus einem zweiten Schaltelement (S), das mit einem zweiten Steuersignal (ø2) beliefert wird, einem zweiten kapazitiven Element (C), das in Reihe mit dem zweiten Schaltelement (S) angeordnet ist, und einem Inverter (I), der auf ein Potential gelegt wird, auf dem der Verbindungspunkt zwischen dem zweiten Schaltelement (S) und dem zweiten kapazitiven Element (C) liegt. Der erste Schaltungsblock (11) wird mit einem Startsignal (ø0) beliefert, und die abwechselnd angeordneten Schaltungsblöcke in den ungeradzahligen Stufen werden zum Abgeben von Ausgangsimpulsen daraus benutzt.
Patent DE-3345835-C2 (DE)
Title: Nadelbandwebmaschine
IPC: D03D47/06
Filed: 1983-12-19
Granted: 1986-04-24
Abstract: Die Nadelbandwebmaschine enthält eine Hauptantriebswelle (2), an der ein Schußnadelantrieb (4), ein Webblattantrieb (6), ein Wirknadelantrieb und ein Fachbildeantrieb (10) angeschlossen sind. Ein mit der Hauptantriebswelle (2) verbundener Kurbelzapfen (22) ist über eine Pleuelstange (24) mit einem Schwinghebel (28) des Webblattantriebes (6) verbunden. Der Wirknadelantrieb (8) ist nicht direkt an der Hauptantriebswelle (2) angeschlossen, sondern zur Verminderung der Geräuschentwicklung und zur Steigerung der Leistung der Nadelbandwebmaschine mittels einer Koppelstange (40) an einer Schwinge (38) angelenkt, die über eine Welle (30) mit dem Schwinghebel (28) verbunden ist.
Patent DE-3402164-C2 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Bauteil, insbesondere ein Nabenabdeckpolster eines Lenkrades für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R16/027
Filed: 1984-01-23
Granted: 1985-09-19
Abstract: Es sind kreisförmige Führungsbauteile vorgesehen, von welchen das eine an einer Steuersäule und das andere an einem zu haltenden Teil, beispielsweise einem Nabenpolster, in axialer Richtung einer Steuerwelle verteilt beidseitig einer Nabenplatte angeordnet sind. Die Führungsbauteile sind in axialer Richtung der Steuerwelle unbeweglich. Die Führungsbauteile sind mit kontinuierlichen Mitnehmerelementen versehen, welche über ihre gesamte Umfangslänge in axialer Richtung versetzt verlaufen. Die Nabenplatte trägt ein Paar Kooperationselemente mit entgegengesetzten Enden, welche in Phase längs der Mitnehmerelemente der Führungsbauteile bewegbar sind. Die Kooperationselemente und die Führungsbauteile sind relativ zueinander so angeordnet, daß, wenn die Enden von einem der Kooperationselemente sich in einer höchsten Position bzw. Scheitelposition der Mitnehmerelemente befinden, die Enden der anderen Kooperationselemente sich nicht in einer Höchstposition bzw. Scheitelposition der versetzten Mitnehmerelemente befinden.
Patent DE-3432683-C2 (DE)
IPC: F01D5/02
Filed: 1984-09-05
Granted: 1987-04-23
Abstract: The invention relates to a flow energy conversion machine having a substantially circular flow-through cross-section and comprising stationary guide blades disposed in at least one plane perpendicular to the flow direction, and rotor blades disposed in at least one plane parallel to the plane of said guide blades and cooperating with said guide blades, said guide blades being connected to a stationary part of said machine while said rotor blades are secured to a part mounted for rotation about an axis extending substantially parallel to the flow direction. In order to achieve a simple, reliable and cost-effective construction of the machine and its blades, the invention provides that the guide blades are secured to a stationary shaft located at a central position in the flow path, and that the rotor blades are secured to a rotor mounted for rotation about the centrally located shaft.
Patent DE-3435598-C2 (DE)
Title: Endoskopanordnung
IPC: A61B1/05
Filed: 1984-09-28
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endoskopanordnung, in der ein optisches Bild eines durch eine Lichtquelle beleuchteten Gegenstands mit einem Festkörperaufnahmeelement der Art eines Zeilenübertragungselements aufgenommen wird, die eine Vorrichtung zum Steuern des einfallenden Lichts auf die Empfangsebene des Festkörperaufnahmeelements aufweist und die das optische Bild des Gegenstands während einer Lichteinfallperiode ansammelt bzw. speichert und auf diese Weise gespeicherte Signalladungen während einer Nicht-Einfallperiode ausliest. Die Vorrichtung zum Steuern des einfallenden Lichts sieht als Verfahren zum Steuern vor, einen Antriebsstrom für die Lichtquelle ein- und auszuschalten, einen Antriebsstrom für ein Flüssigkristallfilter, welches in der Lichtübertragungslinie der Anordnung vorgesehen ist, ein- und auszuschalten, ein drehbares Filter mit Abschirmbereichen vor der Lichtquelle vorzusehen oder eine Stroboskoplichtquelle zu benutzen. Weiterhin wird eine Kombination von R-, G- und B-Farbfiltern für eine Darstellung in Farbe benutzt.
Patent DE-3445656-C2 (DE)
IPC: B26F1/24
Filed: 1984-12-14
Granted: 1988-01-28
Abstract: A foam acoustic absorption member having a stabilizing layer with perforations and, in order to obtain a simple, stable structural shape of homogeneous resistance to flow, the stabilizing layer (2) is a wide-side wall of a hollow body (K) which wall is pressed, under thermal deformation, against the foam layer (1), the openings in said hollow body consisting of holes (9) punched from the foam side.
Patent DE-3446184-C2 (DE)
IPC: G02C5/16
Filed: 1984-12-18
Granted: 1987-01-08
Abstract: A temple end piece for a temple of a spectacle frame is comprised of a first segment running essentially straight in the longitudinal direction of the temple, a connecting segment extending downward from the first segment, and a fitting segment intended for fitting on the head and/or behind the ear. The longitudinal fitting segment is borne and supported by the connecting segment, whereby this support is achieved at the longitudinal middle or at the lower end or in the region between the longitudinal middle and the lower end of the fitting segment, so that at least the upper half of the fitting segment projects freely upward to the first segment and can be deflected elastically in the direction toward the connecting segment. This capability of an elastic deflection is furnished by a suitable choice of material, as, for example, a suitable plastic material, and/or specially designed elastic regions. The upper end of the fitting segment is in interconnection with the first segment in such a manner that the deflection movement is unimpeded in the desired degree while simultaneously the first segment is enclosed by the upper end, so that the upper end can form no hook-like tips and is, in addition to this, prevented from undesired deflection movements.
Patent DE-3528782-C2 (DE)
IPC: C21D8/04
Filed: 1985-08-10
Granted: 1990-06-13
Abstract: The steel strip is produced by hot strip-rolling, cold-rolling, recrystallising annealing and subsequent dressing. To be able exclusively to use continuous production processes having improved economics and at the same time to obtain improved properties of the finished products, differentiated according to the particular deformation processes, material loadings and parameters, it is proposed according to the invention to cast steels (data in percent by mass) having  max. 0.06% C  max. 0.10% Si  max. 0.40% Mn  max. 0.03% P  max. 0.03% S  max. 0.01% N  at least one of the five elements from the following group  0- 0.10% Al  0- 0.006% B  0- 0.20% Ti  0 -0.20% Nb  0 -0.20% V impurities due to the smelting, the remainder being iron, to give ingots, to heat these before hot-rolling to a temperature of at most 1200 DEG C, to roll them out, reel them and then to recrystallisation- anneal them to yield strengths of not more than 200 N/mm<2>.
Patent DE-3633066-C2 (DE)
Inventor: HUTTER FRANK DR
IPC: C02F1/52
Filed: 1986-09-29
Granted: 1993-12-02
Abstract: Arsenic is removed by adding iron(III) sulphate to arsenic-containing waste water in a precipitation stage, and neutralising with calcium hydroxide, after which the precipitated solids are removed. The process requires no addition of oxidising agents and can be coupled with customary processes for treating process or waste waters from the glass industry.
Patent DE-3645282-C2 (DE)
Title: Transformer with amorphous ferromagnetic laminated core
Inventor: BALLARD DONALD EMERSON
IPC: H01F41/02
Filed: 1986-12-02
Granted: 1996-02-08
Abstract: The transformer includes a preformed coil structure (28) and a wound core (10) of closed loop configuration extending about a window and having joints (17) that allow the core to be opened at the joints to permit insertion into the window of the coil structure to surround a portion of the core. The core includes superposed laminations of thin amorphous ferromagnetic strip material which extend continuously around the core from the joint region. The laminations include given portions adjacent the joints which are displaced a relatively large distance from the joint region to provide a wide opening into the window for the insertion of the coil structure. A coating (26) of adhesive bonding agent is applied before the displacement to the exposed lateral edges of the laminations in regions of the core not including the given portions.
Patent DE-3705433-C2 (DE)
IPC: A47K3/28
Filed: 1987-02-20
Granted: 1988-12-15
Abstract: The shower partition has a pivoting door (2) which is attached by means of hinges (4, 6) to a compensating profile (20). The compensating profile (20) is attached by means of connection bodies (48) in a second profile rail (28) so as to be adjustable in the horizontal direction. The intention is to be able to carry out the alignment of the pivoting door in the horizontal and vertical directions in a simple manner with little production expenditure. It is proposed that the compensating profile (20) has a longitudinal groove (64), which is open facing the pivoting door (2) and has an undercut (21), for attachment of the hinge holders (12, 14). Together with the pivoting door (2), the compensating profile (20) can be aligned in the vertical direction relative to the second profile rail (28), the compensating profile (20) and/or the hinge holder (12) of the lower hinge (4) being mounted on the floor or the upper edge of a shower tray (42). 
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Patent DE-3719569-C2 (DE)
Inventor: HUCHTEMANN BERND DR ING
IPC: C22C38/60
Filed: 1987-06-12
Granted: 1988-06-23
Abstract: The invention relates to a micro-alloyed pearlitic steels contain 0.20 to 0.50% C, 0.40 to 1.0% Si, 0,80 to 1,80% Mn, 0.008 to 0.2% S, 0 to 0.7% Cr, 0 to 0.1% Al, 0 to 0.04% N, 0.01 to 0.05% Ti, remainder iron and impurities resulting from the melting process, with mixed sulphides (manganese, titanium carbonitrides, and the like) precipitated on the grain boundaries. The steel may preferably contain an additional content of up to 0.20% V and/or up to 0.10% Nb.
Patent DE-3820249-C2 (DE)
IPC: A44C17/02
Filed: 1988-06-14
Granted: 1990-08-30
Abstract: A secure mounting for jewellery stones, which is easy to manufacture, has a strip (21, 22), which has a slot (15), surrounding the circumference of the setting side of the jewellery stone (18). Arranged at the upper edge of the strip (21, 22) are holding elements (19, 20) for the stone (18). Holding tongues (12, 13), arranged on the strip (21, 22), which are inclined outwards and upwards, serve for fixing the mounting in a support opening. 
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Patent DE-3835720-C2 (DE)
IPC: B65D51/00
Filed: 1988-10-20
Granted: 1991-10-31
Abstract: A closure (2) for a medical bottle (1) has a pot-shaped cap (3), which can be connected to this bottle, and situated in it an elastic sealing element in the form of an elastic sealing layer (5). According to the invention, the sealing layer (5) is welded firmly and inseparably to the cap (3) on the inside of the cap, and, in the front side (4) of the cap (3), there is at least one cut-through opening (6), into which the sealing layer (5) projects. A method for producing a closure (2) for medical bottles, in particular for a closure according to Claims 1 to 14, consists in particular in that, in a first production step, the cap (3) is manufactured with at least one cut-through opening (6) and, in a second production step, the elastic sealing layer (5) is introduced into the cap (3) and its cut-through opening (6) and is there firmly and inseparably welded to the cap material. Such a closure is characterised by high biological safety, comfortable safe handling and by an inexpensive production method. <IMAGE>