baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10126927-B4 (DE)
Title: Hubschrauberrotorblatt mit verstellbaren Mitteln zur Profilanpassung
Inventor: MUELLER GUENTHER
IPC: B64C3/50
Filed: 2001-06-01
Granted: 2009-08-13
Abstract: Hubschrauberrotorblatt, mit verstellbaren Mitteln (2) zur Profilanpassung, und einer Stelleinrichtung, die eine Stellkraft auf die Mittel (2) zur Profilanpassung ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung (3, 4, 5, 6) eine vom Staudruck an der Vorderseite des Hubschrauberrotorblatts beaufschlagte Fläche (9, 10) umfasst, welche die Stellkraft abhängig von der Größe des Staudrucks erzeugt.
Patent DE-10152872-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompostierung
IPC: C05F17/02
Filed: 2001-10-25
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zur Kompostierung von organischen Abfällen mit einer grobfaserigen
Konsistenz, wie insbesondere Pferdemist, welche einen im Abstand oberhalb
einer bodenseitigen Sammelfläche
(2) für
den Kompost von Vertikalstützen
(4-6) getragenen Gitterrost (8) aufweist, und bei der oberhalb des
Gitterrostes (8) zwischen jeweils zwei umfangsseitig des Gitterrostes
(8) einander benachbarten Vertikalstützen (4, 5) Horizontalbohlen (9)
wandartig übereinander
gestapelt sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – der Gitterrost
(8) ist in mindestens vier voneinander unabhängige Gitterfelder (7) mit
rechteckiger Konfiguration unterteilt;  – jedes Gitterfeld (7) liegt
mit durchgehenden umfangsseitigen Randversteifungen (13) auf Leisten
(14), die seitlich von mit den Vertikalstützen (4-6) zusammengesteckten Holmen
(15) angeordnet sind;   – die
Holme (15) sind durch im Querschnitt rechteckige Hohlprofile gebildet
und mit ihren Enden axial auf an den Vertikalstützen (4-6) befestigte, an die
Holme (15) querschnittsmäßig angepasste
Konsolen (17-19) aus Hohlprofilen geschoben;  – die umfangsseitig
angeordneten Vertikalstützen
(4, 5) des Gitterrostes (8) sind...
Patent DE-10157336-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Testsystems und Diagnoseverfahren zur Erkennung von Pankreasfunktionsstörungen
Inventor: HEINRICH HANS-WERNER
IPC: G01N33/53
Filed: 2001-11-23
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Testsystems für die Erkennung von Pankreasfunktionsstörungen,
mit dem ein breites Spektrum pankreatischer Proteine nachweisbar
ist, umfassend die Schritte  – Verdau von humanem Pankreassekret
durch chemische oder enzymatische Spaltung der darin enthaltenen
Proteine in Oligonukleotide,  – Immunisierung eines Tiers
mit dem so verdauten humanen Pankreassekret,  – Gewinnung
und Aufreinigung der in dem Tier oder in einem von diesem gelegten
Ei gebildeten Antikörper,
und  – Bindung
einer Kombination der aufgereinigten Antiköper an einen geeigneten Träger.
Patent DE-10216862-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeugsicherheitsgurt
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R22/46
Filed: 2002-04-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: Gurtaufroller
für einen
Fahrzeugsicherheitsgurt enthaltend  – eine Gurtspule (1) für das Sicherheitsgurtband;  – eine Blockiereinrichtung
(2) zur Blockierung der Drehung eines blockierbaren Teils (3) der
Gurtspule;  – einen
Gurtbandträger
(4) an der Gurtspule (1);  – einen
Rotor (5), der mit dem Gurtbandträger (4) in Drehantriebsverbindung
steht und von einem in einem Außenläufer (8)
angeordneten Innenläufer
(11) gebildet ist; wobei  – zwischen
Zähnen
(9) des Außenläufers (8)
und Zähnen (10)
des Innenläufers
(11) wenigstens zwei mit einem fließfähigen Medium gefüllte Räume (6)
gebildet sind, deren Gesamtheit eine in sich nach außen dicht
abgeschlossene Einheit bilden, und  – beim Drehen des Rotors (5)
die Räume
(6) sich um die Gurtspulenachse (7) mit sich ändernden Volumina mitdrehen
und das fließfähige Medium
jeweils von einem Raum (6) mit sich verringerndem Volumen in einen
Raum (6) mit sich vergrößerndem
Volumen fließt.
Patent DE-10217306-B4 (DE)
Title: Heissklebepistole
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B29B17/04
Filed: 2002-04-18
Granted: 2006-03-30
Abstract: Heissklebepistole,  dadurch
gekennzeichnet,  dass sie mindestens aus  – einer
Aufnahme-Vorrichtung für
mindestens eine CD-Scheibe oder Teile einer CD-Scheibe,  – einem
Vorschub-Mechanismus, der die CD-Scheibe nach vorne oder in Ausgangsrichtung
schiebt,  – einem
Heiz-Element oder einer Heiz-Vorrichtung, welche die CD-Scheibe zumindest
am Ausgangspunkt oder Düse schmelzt,
und  – einem
trichterförmigen
Teil oder einer Düse,
die die geschmolzene CD-Scheibe
nach aussen als Heisskleber abgibt, besteht.
Patent DE-10234686-B4 (DE)
Title: Filterschaltung
Inventor: HANDTMANN MARTIN
IPC: H03H9/00
Filed: 2002-07-30
Granted: 2008-09-11
Abstract: Filterschaltung
zur Umwandlung eines symmetrischen/unsymmetrischen Signals in ein
unsymmetrisches/symmetrisches Signal, mit  ersten Resonatoren
(R s1 , R s2 ; R s21 , R s22 ) mit einer
festgelegten ersten Resonanzfrequenz;  zweiten Resonatoren (R p1 , R p2 ; R p21 , R p22 ) mit einer
gegenüber
der ersten Resonanz verschobenen zweiten Resonanzfrequenz;  einem
Eingang/Ausgang (404, 406) zum Bereitstellen eines unsymmetrischen
Signals, wobei ein Anschluss (406) desselben mit einem Bezugspotentialanschluss
verbunden ist;  einem Ausgang/Eingang (410, 412) zum Bereitstellen
eines symmetrischen Signals;  einer ersten Stufe (I) mit zumindest
einem ersten Resonator und mit zumindest einem zweiten Resonator,
wobei die erste Stufe (I) mit dem Eingang/Ausgang (404, 406) verbunden
ist;  einer zweiten Stufe (II) mit zumindest einem ersten Resonator
und mit zumindest einem zweiten Resonator, wobei die zweite Stufe
(II) mit dem Ausgang/Eingang (410, 412) verbunden ist; und  einem Übertragerelement
(424), das zwischen die erste Stufe (I) und die zweite Stufe (II)
geschaltet ist und dieselben miteinander koppelt,  wobei das...
Patent DE-10241800-B4 (DE)
Title: Hülse mit mehrschichtigem Aufbau für Druckmaschinen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LORIG HEINZ W
IPC: B41F27/12
Filed: 2002-09-06
Granted: 2014-04-30
Abstract: Hülse mit mehrschichtigem Aufbau für Druckmaschinen mit als Luftzylinder ausgeführten Tragwalzen, mit einem Innenrohr aus reversibel dehnbarem Kunststoffmaterial, dessen Innendurchmesser kleiner ist als der Tragwalzenaußendurchmesser, mit einer elastisch kompressiblen, die radiale Dehnung des Innenrohres bei der Hülsenmontage oder -demontage aufnehmenden Zwischenschicht und mit einer Außenschicht, wobei in den Hülsenaufbau zwischen Innenrohr (1; 101) und Außenschicht (3; 103) eine Stützkonstruktion integriert ist, die die kompressible Zwischenschicht (2; 102) an wenigstens einer Stelle in radialer Richtung vollständig durchgreift und die Außenschicht (3; 103) relativ zum Innenrohr (1; 101) in Umfangsrichtung und/oder in Radialrichtung stabilisiert dadurch gekennzeichnet, daß die Stützkonstruktion das Innenrohr (1; 101) konzentrisch umgebende Ringe (5; 105) umfasst oder aus diesen besteht.
Patent DE-10248754-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vortäuschen einer Bewegung mittels einer akustischen Wiedergabeeinrichtung und Schallwiedergabeanordnung dafür
Inventor: POERSCHMANN CHRISTOPH
IPC: H04S3/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zum Vortäuschen
einer Bewegung in einer vorbestimmten Richtung relativ zu einem Bezugspunkt
(P) in der Umgebung einer akustischen Wiedergabeeinrichtung, mit
dem Schritt:  a) Vorsehen der akustischen Wiedergabeeinrichtung
zum Erzeugen von mindestens einer virtuellen Schallquelle, gekennzeichnet
durch den Schritt:  b) Steuern der akustischen Wiedergabeeinrichtung
mit einer Steuereinheit, die zum wiederholten Bewegen von mindestens
zwei virtuellen Schallquellen (VS A, VS B, VS C, VS D) hintereinander
von einem vorbestimmten Startpunkt (SP) aus bis zu einem vorbestimmten
Endpunkt (EP) und von da aus sprunghaft zurück zu dem Startpunkt (SP) ausgebildet
ist, wobei eine Bewegungsrichtung (B) der mindestens zwei virtuellen
Schallquellen (VS A, VS B, VS C, VS D) mit der Richtung der vorzutäuschenden
Bewegung zusammenfällt.
Patent DE-10252815-B4 (DE)
Title: Datenbanksuchsystem und Verfahren für ein Datenbanksuchsystem mit Zahlung für Platzierung von Suchlisten
Inventor: CHEUNG DOMINIC D
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-11-13
Granted: 2016-06-23
Abstract: Ein Verfahren für ein Datenbanksuchsystem mit Bezahlung fürs Plazieren umfaßt das Speichern einer oder mehrerer Suchlisten, die einem Inserenten zugeordnet sind, wobei jede Suchliste einen jeweiligen Gebotsbetrag enthält, und das Empfangen einer Gebotsobergrenze für ausgewählte Suchlisten. Die jeweiligen Gebotsbeträge werden für die ausgewählten Suchlisten entsprechend der Gebotsobergrenze eingestellt.
Patent DE-10256514-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Sitz einer hinteren Sitzreihe eines Fahrzeugs
Inventor: HABEDANK KLAUS-DIETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2002-12-04
Granted: 2004-12-16
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere für
eine hintere Sitzreihe eines Fahrzeugs, der zwischen einer Sitzstellung
und einer Funktionsstellung verstellbar ist, mit  einem gegenüber einem
Sitzrahmen (2) verstellbaren Sitzteil (3),  einer gegenüber dem
Sitzteil (3) verklappbaren Rückenlehne
(4),  einer vorderen Handhabe (11) zur Entriegelung einer Sitzlängsverriegelung
(8) des Sitzteils (3),  einer von einer Rückseite der Rückenlehne
(4) her zu bedienenden hinteren Handhabe (24), durch die  – die Sitzlängsverriegelung
(8) des Sitzteils (3) entriegelbar ist,  – überprüfbar ist, ob das Sitzteil (3)
in einer bestimmten Position ist,  – das Sitzteil (3) nach seiner
Entriegelung in die bestimmte Position verstellbar ist.  – falls
das Sitzteil (3) in der bestimmten Position ist, eine Arretierung
entriegelbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die bestimmte
Position eine hintere Position des Sitzteils (3) ist,  die durch
die hintere Handhabe (24) in der hinteren Position des Sitzteils
(3) entriegelbare Arretierung eine Lehnenarretierung...
Patent DE-10257559-B4 (DE)
Title: Bestimmung des Startsegments eines Drehwinkelsensors mit periodischer Kennlinie
Inventor: HAKVOORT HILKO
IPC: G01D5/245
Filed: 2002-12-10
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Startsegments (S) eines Drehwinkelsensors (2), der eine periodische Kennlinie (5) mit mehreren Segmenten (S) aufweist, zwischen denen Kennliniensprünge (8) auftreten, und der einen begrenzten Winkelbereich misst, der durch ein minimales Segment (SNmin) und ein maximales Segment (SNmax) begrenzt wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Einlesen des Sensorsignals (7) in eine Auswerteeinheit (4), – E (a–d) im Sensorsignal (7), – Erzeugen eines Zahlenwerts (Z) bei Feststellen eines Signalsprungs (a–d), – Berechnen eines größten plausiblen Startsegments (SNplmax) aus der maximalen Segmentnummer (SNmax) und der größten, seit Initialisierung des Sensors (2) ermittelten Zahl (Zmax), und Berechnen eines kleinsten plausiblen Startsegments (SNplmin) aus der minimalen Segmentnummer (SNmin) und der kleinsten, seit Initialisierung des Drehwinkelsensors (2) ermittelten Zahl (Zmin), und – Bestimmen des Startsegments (S), wenn das größte plausible Startsegment (SNplmax) gleich dem kleinsten plausiblen Startsegment (SNplmin) ist.
Patent DE-10307016-B4 (DE)
Title: Kosmetische und/oder dermatologische Zubereitung mit Liponamid, Verfahren zur Solubisierung sowie deren Verwendung
Inventor: RASCHKE THOMAS
IPC: A61Q5/12
Filed: 2003-02-20
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kosmetische
oder dermatologische Zubereitungen enthaltend Liponamid oder Dihydroliponamid
in gelöster
oder fein suspendierter Form dadurch gekennzeichnet, daß Liponamid
oder Dihydroliponamid in Form eines Komplexes mit Hydroxypropyl-β-Cyclodextrin vorliegt.
Patent DE-10307960-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Wisch-Wasch-Betriebs eines Scheibenwischers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Kulinna Hans-Jürgen
IPC: B60S1/08
Filed: 2003-02-24
Granted: 2014-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Wisch-Wasch-Betriebs eines Scheibenwischers eines Kraftfahrzeugs, wobei der Scheibenwischer nach einer Waschmittelbenetzung (S10) einer Scheibe in einem Nachwischbetrieb (S40) ansteuerbar ist, in dem der Scheibenwischer eine Anzahl von Wischvorgängen durchführt, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenwischer nach einer Waschmittelbenetzung (S40) der Scheibe nach Abschluss eines letzten Wischvorgangs des Scheibenwischers im Nachwischbetrieb automatisch nach einer bestimmten Zeitdauer (t1) zu einem weiteren Wischvorgang (S60) ansteuerbar ist.
Patent DE-10314395-B4 (DE)
Title: Gemischtes Stromversorgungsnetz für ein Elektrofahrzeug
Inventor: KOPF BRUCE M
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-03-28
Granted: 2020-12-17
Abstract: Gemischtes Stromversorgungsnetz zum Zuführen von Strom an einen Verbraucher, umfassend:- eine Energiespeichervorrichtung (14);- ein Brennstoffzellensystem (16), das in Abhängigkeit vom Ladezustand der Energiespeichervorrichtung (14) zwischen den ständigen Betriebsarten optimal effektive und vorgegebene maximale Ausgangsleistung steuerbar und dessen optimale Ausgangsleistung kleiner als eine maximale Leistungsanforderung des Verbrauchers (12) ist;- einen Wandler (18) und- eine Steuerschaltung (20) aus Messvorrichtungen (24; 26), Steuervorrichtung (28) und Regler (30)- bei dem-- die Energiespeichervorrichtung (14) den gesamten Strom zuführt, wenn ein Ladezustand der Energiespeichervorrichtung (14) größer ist als ein erster vorgegebener Ladezustand,-- wobei das Brennstoffzellensystem (16) den gesamten Strom zuführt, wenn der Ladezustand der Energiespeichervorrichtung (14) kleiner oder gleich dem ersten vorgegebenen Ladezustand ist, und eine Leistungsanforderung des Verbrauchers (12) kleiner oder gleich einer optimalen Ausgangsleistung des Brennstoffzellensystems (16) ist, und-- sowohl die Energiespeichervorrichtung (14) als auch das Brennstoffzellensystem (16) Strom zuführen, wenn der Ladezustand der Energiespeichervorrichtung (14) kleiner oder gleich dem ersten vorgegebenen Ladezustand ist, und die Leistungsanforderung des Verbrauchers (12) größer ist als die optimale Ausgangsleistung des Brennstoffzellensystems (16).
Patent DE-10317419-B4 (DE)
Title: System
Inventor: FROEBEL ECKHARD
IPC: H01Q1/22
Filed: 2003-04-15
Granted: 2013-05-29
Abstract: System mit mehren externen Geräte und einer Fernbedienung (1) für diese Geräte, wobei die Fernbedienung wenigstens eine Steuerschnittstelle (4, 5) zur drahtlosen Übermittlung von Fernbedien- und Steuer-Signalen an Steuerschnittstellen der externen Geräte, eine Steuereinrichtung (2) zur Ansteuerung der Steuerschnittstelle (4, 5), eine Bedienoberfläche (3) mit einem Bedienpanel (3.2), einen ersten Speicher (7.1) sowie zumindest einen weiteren Speicher (7.3) aufweist, wobei im ersten Speicher (7.1) der Steuereinrichtung (2) als Bezeichnungen der Geräte deren gerätespezifische Daten abgelegt sind, und zwar in Form einer die jeweils unterschiedlichen externen Geräte identifizierenden Identifikation, zusammen mit den diesen Geräten zugeordneten Steuerparametern, wobei der erste Speicher (7.1) als Flash-Speicher ausgebildet ist und wobei der weitere Speicher (7.3) zur Speicherung der Programme und Betriebsroutinen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernbedienung (1) die wenigstens eine Steuerschnittstelle (4, 5), die Steuereinrichtung (2), die Bedienoberfläche (3), den ersten Speicher (7.1) sowie den weiteren Speicher (7.3) in einem Bediengerät enthält, und dass die Steuerschnittstellen (4, 5) für eine bidirektionale Datenübertragung so ausgebildet sind, dass sich die externen Geräte nach Anforderung durch die Fernbedienung (1) automatisch bei dieser anmelden und nach Eingabe der Bezeichnung der externen Geräte und deren Steuerparameter mit Hilfe einer graphischen Oberfläche diese virtuell verdrahtet werden, um der Fernbedienung (1) die Eingangs- und Ausgangsbeziehungen der externen Geräte kenntlich zu machen.
Patent DE-10318207-B4 (DE)
Title: Linearmotor, bzw. Sekundärteil bzw. Abdeckung desselbigen
Inventor: HODZIC TARIK
IPC: H02K41/03
Filed: 2003-04-22
Granted: 2011-02-24
Abstract: Sekundärteil (2) für einen Linearmotor (1), welches zumindest ein Sekundärteilelement (3, 4, 5), das eine Laufbahn (6) für einen Läufer (8) des Linearmotors (1) definiert, und eine Abdeckung (12), welches magnetisierbares Material für die Laufbahn (6) aufweist, wobei das Sekundärteil (2) zwischen dem Sekundärteilelement (3, 4, 5) und der Abdeckung (12) eine rutschhemmende Schicht (14) einer Dicke von bis zu, 0,2 mm aufweist, wobei die Abdeckung (12) ein magnetisches Abdeckblech ist, welches seitlich abgebogen ist, und so das abgedeckte Teil seitlich überlappt, wobei das Sekundärteilelement (3, 4, 5) Dauermagnete als Magnetelemente 22 aufweist, wobei die rutschhemmende Schicht (14) an der Abdeckung (12) anhaftet, wobei die Abdeckung (12) einstückig aus magnetisierbarem Material besteht und wobei die Abdeckung (12) eine Dicke von weniger als 0,5 mm aufweist.
Patent DE-10343946-B4 (DE)
Title: Verfahren zur partiellen Oberflächenbehandlung von Rädern oder Wellen
Inventor: SPRENGER HOLGER
IPC: C23C22/00
Filed: 2003-09-23
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur partiellen Oberflächenbehandlung
von Rädern
oder Wellen dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe von Abdeckelementen
die Lager- und Synchronstellen von Rädern oder Wellen abgedeckt und
abgedichtet werden, wobei die Abdeckelemente mittels eines Spannbehälters oder
eines Gewindeverbundes zusammengepresst und abgedichtet werden,
um danach eine Oberflächenbehandlung
von den nicht abgedeckten Stellen durchzuführen.
Patent DE-10347936-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung mit einstellbarer Funktion und Verfahren hierfür
Inventor: MEYER ERNST AUGUST
IPC: F15B13/00
Filed: 2003-10-15
Granted: 2007-09-27
Abstract: Ventilanordnung,
umfassend eine Grundplatte (10) zum Beliefern mindestens eines Mehrwegeventils
mit Druckfluid und Abführen
von Druckfluid von dem mindestens einem Mehrwegeventil durch geeignete Kanäle und Öffnungen
und mindestens ein Mehrwegeventil (20) zum Steuern und Beaufschlagen
eines pneumatischen Aggregates, wobei zwischen Grundplatte (10)
und Mehrwegeventil (20) eine Rasterplatte (30) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zur Einstellung einer wählbaren Ventilfunktion des
Mehrwegeventils (20) eine Gruppe austauschbarer Rasterplatten vorgesehen
ist, in welchen jeweils verschiedene funktionsdifferenzierende Kanalführungen
fest implementiert sind.
Patent DE-10347969-B4 (DE)
Title: Verfahren zur lagegenauen Positionierung einzelner Teilchen in oder auf einer Substratoberfläche und Anwendung einer dazu geeigneten Vorrichtung
Inventor: RANGELOW IVO W
IPC: B82B3/00
Filed: 2003-10-09
Granted: 2006-08-31
Abstract: Anwendung
einer Vorrichtung mit wenigstens einem einseitig einzuspannenden
Biegebalken (2), der wenigstens eine Blende für einen auf die Substratoberfläche (1a)
zu richtenden Teilchenstrahl und einen freien Endabschnitt (2b)
aufweist, der auf seiner Unterseite (2c) eine der Positionierung
des Teilchenstrahls auf der Substratoberfläche dienende, hohlkegel- oder
hohlpyramidenförmig
ausgebildete Abtastspitze (4) hat, die an ihrem Ende ein die Blende
bildendes Loch (5) aufweist, zum lagegenauen Positionieren insbesondere
einzelner Teilchen in und/oder auf einer Substratoberfläche (1a).
Patent DE-10348107-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen eines Katalysators eines Verbrennungsmotors
Inventor: KNIELING JENS
IPC: F01N3/30
Filed: 2003-10-16
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zum Aufheizen eines Abgaskatalysators (10) eines Verbrennungsmotors
mit mehreren Zylindern (15 bis 18), das die Schritte umfasst:  – Zuführen von
einem ersten Luft-/Kraftstoffgemisch in eine erste Gruppe von Zylindern
(17, 18), so dass ein positives Motormoment aufgebaut wird,  – und innerhalb
desselben Arbeitsspiels Zuführen
von einem zweiten Luft-/Kraftstoffgemisch
in eine zweite Gruppe von Zylindern (15, 16), wobei ein Einlassventil
(11) und/oder ein Auslassventil (12) derart gesteuert werden, dass
ein Motorbremsmoment aufgebaut wird,  – wobei das erste Luft-/Kraftstoffgemisch
in der ersten Gruppe von Zylindern (17, 18) fetter als im Normalbetrieb ist
und zusammen mit dem zweiten Luft-/Kraftstoffgemisch in der zweiten Gruppe
von Zylindern (15, 16) zur Aufheizung des Abgaskatalysators (10)
führt.
Patent DE-10360574-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement mit sanftem Abschaltverhalten
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/06
Filed: 2003-12-22
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vertikales
Halbleiterbauelement, das folgende Merkmale aufweist:  – einen
Halbleiterkörper
(100) mit einem Innenbereich (105) und einem zwischen dem Innenbereich
(105) und einem Rand (103) des Halbleiterkörpers (100) angeordneten Randbereich
(104),  – wenigstens
einen Halbleiterübergang
zwischen einer ersten Halbleiterzone (30; 31) eines ersten Leistungstyps,
die im Bereich einer ersten Seite (101) des Halbleiterkörpers (100)
im Innenbereich (105) angeordnet ist, und einer zweiten Halbleiterzone
(21) des zweiten Leitungstyps, die sich in vertikaler Richtung an
die erste Halbleiterzone (30; 31) anschließt,  gekennzeichnet durch  eine
zusammenhängende
dritte Halbleiterzone (22) des zweiten Leitungstyps, die in vertikaler
Richtung des Halbleiterkörpers
(100) beabstandet zu der ersten Halbleiterzone (30; 31) in der zweiten
Halbleiterzone (21) angeordnet ist und die sich in lateraler Richtung
des Halbleiterkörpers (100)
bis an den Randbereich (104) erstreckt, wobei die Dotierung der
dritten Halbleiterzone (22) so gewählt ist, dass sie bei Anlegen
einer Sperrspannung an den pn-Übergang
vollständig
an...
Patent DE-10361875-B4 (DE)
Title: Lithographiemaske, Verwendung der Lithographiemaske und Verfahren zur Herstellung der Lithographiemaske
Inventor: PFORR RAINER
IPC: G03F1/36
Filed: 2003-12-19
Granted: 2009-04-09
Abstract: Lithographiemaske
mit  – einer
auf einem Substrat abzubildenden Struktur (S) zur Übertragung
eines Layouts auf das Substrat und  – mindestens einer teilweise
transparenten Blindmakrostruktur (1) zur Unterdrückung von Streulicht, die in
mindestens einem Hellbereich (20) neben der auf dem Substrat abzubildenden
Struktur (S) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Blindmakrostruktur
(1) so transparent ausgebildet ist, dass bei einer Nominalbelichtung
der Lithographiemaske (30) mit aktinischem Licht, bei der die Struktur
(S) unter Erzielung einer Zielstrukturbreite auf dem Substrat abbildbar ist,
eine Lackschicht auf dem Substrat in dem Bereich gerade sicher entfernbar
ist, der der Blindmakrostruktur (1) entspricht, und  – die Blindmakrostruktur
(1) derart flächenhaft
ausgebildet ist, dass sie den Hellbereich (20) zur Reduzierung des Streulichts
abdunkelt und eine laterale Ausdehnung in beiden ebenen Koordinaten
von mindestens λ/NA
aufweist.
Patent DE-10392682-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: SUZUKI MASAHARU
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-05-20
Granted: 2015-03-05
Abstract: Brennstoffzelle, die durch abwechselndes Stapeln einer Elektrolyt-Elektroden-Anordnung (14) und eines Paares von Separatoren (16) gebildet ist, wobei die betreffende Elektrolyt-Elektroden-Anordnung (14) ein Paar von Elektroden und einen zwischen die betreffenden Elektroden eingefügten Elektrolyten enthält, wobei ein Reaktantgas-Zuführungsdurchgang (20) und ein Reaktantgas-Abführungsdurchgang (26) sich durch die betreffenden Separatoren (16) in einer Stapelungsrichtung zumindest für die Abgabe eines Sauerstoff enthaltenden Gases oder eines Brennstoffgases als Reaktantgas zu einem Reaktantgas-Strömungsfeld (38), welches in einer Separatoroberfläche gebildet ist, die der genannten Membran-Elektroden-Anordnung (14) zugewandt ist, und für die Abführung des betreffenden Reaktantgases aus dem betreffenden Reaktantgas-Strömungsfeld (38) erstrecken, und zumindest der betreffende Reaktantgas-Zuführungsdurchgang (20) oder der genannte Reaktantgas-Abführungsdurchgang (26) erste und zweite gerade Abschnitte (20a, 20b, 26a, 26b) enthalten, die längs zweier Seiten von einer Ecke des betreffenden Separators (16) langgestreckt sind, und Puffer (40a, 40b) an Ecken des betreffenden Separators (16) vorgesehen sind und die betreffenden Puffer (40a, 40b) zwischen dem genannten Reaktantgas-Strömungsfeld (38) und dem genannten Reaktantgas-Zuführungsdurchgang (20) sowie zwischen dem genannten Reaktantgas-Strömungsfeld und dem genannten Reaktantgas-Abführungsdurchgang (26) verbunden sind, wobei beide der ersten und zweiten geraden Abschnitte (20a, 20b, 26a, 26b) mit wenigstens einem Puffer (40a, 40b) verbunden sind, und wobei der Separator (16) eine rechteckige Form in Draufsicht aufweist.