baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19807010-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer nichtflüchtigen Speichereinrichtung
Inventor: CHOI WOONG-LIM
IPC: H01L27/115
Filed: 1998-02-19
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer nichtflüchtigen
Speichereinrichtung mit folgenden Schritten:  – Bereitstellung
eines Halbleitersubstrats (51) eines ersten Leitungstyps;  – Bildung
einer Mehrzahl von Bitleitungen (52) im Halbleitersubstrat (51)
in einer Richtung unter einem vorbestimmten Abstand zueinander;  – Bildung
einer Mehrzahl von Feldoxidfilmen (53) unter rechtem Winkel zu den
Bitleitungen (52) und in vorbestimmtem Abstand zueinander;  – Bildung
eines Gateisolationsfilms (54) auf der gesamten Oberfläche des
Halbleitersubstrats (51);  – Bildung
einer Mehrzahl von Floating-Leitungen (55) mit vorbestimmtem Abstand
zueinander auf dem Gateisolationsfilm (54) zwischen den jeweiligen
Bitleitungen (52) und in derselben Richtung wie die Bitleitungen
(52);  – Bildung
eines dielektrischen Films (56) auf der gesamten Oberfläche des
Halbleitersubstrats (51) einschließlich der Floating-Leitungen
(55a);  – sequentielles
Bilden einer leitenden Schicht und eines Isolationsfilms (58) auf
dem dielektrischen Film (56);  – selektives Entfernen der
leitenden Schicht und des Isolationsfilms (58) zwecks Bildung einer
Mehrzahl von Wortleitungen...
Patent DE-19809118-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: TARUMI KAZUAKI DR
IPC: C07C13/28
Filed: 1998-03-04
Granted: 2012-02-23
Abstract: Flüssigkristallines Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit negativer dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß es eine oder mehrere Verbindungen der Formel Ieine oder mehrere Verbindungen der Formel IIund eine oder mehrere Verbindungen der Formel IVenthält, worin R1, R2, R3, R4, R7 und R8 jeweils unabhängig voneinander ein unsubstituierter Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 18 C-Atomen, worin eine oder mehrere nicht benacharte CH2-Gruppen durch einen Rest ausgewählt aus der Gruppe -O-, -S-, und -C≡C- ersetzt sein können,jeweils unabhängig voneinander (a) einen trans-1,4-Cyclohexylenrest oder (b) einen 1,4-Phenylenrest, o 1 oder 2, p 0 oder 1, und L F, bedeuten.
Patent DE-19831469-B4 (DE)
Title: Hobelkopf
Inventor: ZAISER ADOLF
IPC: B27G13/04
Filed: 1998-07-14
Granted: 2007-03-08
Abstract: Hobelkopf
für eine
Handhobelmaschine mit einem Grundkörper (11) mit mindestens einem
darin festgelegten Hobelmesser (12), das mit seiner Schneidkante über die
Außenkontur
des Grundkörpers
(11) radial übersteht,
mit Justierschrauben (19) zum Positionieren des Hobelmessers (12)
mit vorgegebenem Überstandsmaß und mit
Spannschrauben (22) zum Festspannen des Hobelmessers (12) am Grundkörper (11),
wobei die Justier- und
Spannschrauben (19, 22) jeweils mit Kraftangriffsflächen zum
Aufbringen von Drehmomenten mittels formschlüssig angreifender Hilfswerkzeuge
versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftangriffsflächen in
Justier- und Spannschrauben (19, 22) so gestaltet sind, dass ein
erstes Hilfswerkzeug an die Kraftangriffsflächen sowohl der Justierschrauben
(19) als auch der Spannschrauben (22) und ein zweites Hilfswerkzeug
ausschließlich
an die Kraftangriffsflächen
der Spannschrauben (22) formschlüssig
ansetzbar ist, wobei die Stirneinsenkung (28) in den Spannschrauben
(22) als Innensechskant oder -rund (29) ausgebildet ist, dessen
Ecken oder Rundungen auf einem Teilerkreis (30) liegen und dass
die Stirneinsenkungen in den Justierschrauben (19) von einer sternförmigen Ausnehmung...
Patent DE-19850226-B4 (DE)
Title: Orthopädische Sitzauflage
Inventor: CHINOUDA NADIA
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-10-26
Granted: 2006-03-09
Abstract: Orthopädische Sitzauflage
(20; 40) mit einem mindestens eine Sitzfläche (21; 40) bildenden, flexiblen
flachen Träger
(24; 41) und auf diesem fest angeordneten abgegrenzten Erhebungsbereichen
(25a, 25b, 26a, 26b, 27a, 27b, 28a, 28b; 42a, 42b) aus druckelastischem
Material, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Sitzfläche zwei
formgleiche, sich durchgehend über
die Länge der
Sitzfläche
erstreckende Sitzflächen-Erhebungsbereiche
(25a, 25b; 42a, 42b) in zur Mittenebene (S) der Sitzfläche symmetrischer
Anordnung vorgesehen sind, die Flächen aufweisen, welche mindestens
in einem Abschnitt derart zur Ebene der Sitzfläche geneigt sind, daß sie diese Ebene
an oder nahe der Vorderkante der Sitzfläche schneiden.
Patent DE-19922194-B4 (DE)
Title: Hydro-Stellorgan mit Radschaufeln
Inventor: FUKUHARA KATSUYUKI
IPC: F15B15/12
Filed: 1999-05-12
Granted: 2006-06-29
Abstract: Hydro-Stellorgan
mit Radschaufeln, mit:  einem Gehäuse (42), das drehbar an einer
Drehwelle (19) befestigt ist;  einem Kästchen (43) mit einem Innenraum
darin, wobei das Kästchen
(43) an dem Gehäuse
(42) befestigt ist;  einem Rotor (44), der an der Welle (19)
befestigt ist und in dem Innenraum des Kästchens (43) aufgenommen ist,
wobei der Rotor mehrere Radschaufeln (64–67) zur Ausbildung von Öldruckkammern
(73, 74) aufweist, und wobei der Rotor (44) den Winkel der Drehwelle
(19) bezüglich
des Gehäuses
(42) auf Basis der in die Öldruckkammern
(73, 74) zugeführten Öldrücke steuert;  Stückdichtungen
(1), die an dem Berührabschnitt
zwischen dem Rotor (44) und dem Kästchen (43) angeordnet sind, die
jeweils in einer Dichtungsnut aufgenommen sind,  wobei die Stückdichtungen
an dem Rotor (44) ebenso wie an dem Kästchen (43) angeordnet sind;
wobei  der hydrodynamische Widerstand des Arbeitsöls an dem Dichtungszwischenraum
zwischen dem Ende des Dichtungselements (1), das in...
Patent DE-19934107-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Handhaben von geformten Dachziegeln
Inventor: WILKEN HANS-DIETER
IPC: F27D5/00
Filed: 1999-07-21
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Handhaben von Dachziegeln, wobei Dachziegelrohlinge (1) gepresst,
eine Anzahl dieser Dachziegelrohlinge (1) aufrecht, flachseitig
hintereinander angeordnet in eine Übergabeposition zu einem Ofenwagen
(15) gebracht wird, die Dachziegelrohlinge (1) dann mit vorgegebenen
Abständen
zueinander auf den Ofenwagen (15) aufgesetzt werden und mit diesem
durch einen Brennofen geführt
werden und anschließend
entladen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachziegelrohlinge
(1) vor dem Aufsetzen auf den Ofenwagen (15) auf Abstände gebracht
werden, die einem Rastermaß von Rasterorganen
des Ofenwagens (15) entsprechen, die Dachziegelrohlinge (1) mit
diesen Abständen
fixiert werden und anschließend
die Dachziegelrohlinge (1) mit diesen fixierten Abständen auf
dem Ofenwagen (15) mit Eingriff in die Rasterorgane desselben abgesetzt
werden.
Patent DE-19935998-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Halbleiterlaserstruktur mit schmaler Wellenlängenverteilung
Inventor: HANKE CHRISTIAN
IPC: H01S5/343
Filed: 1999-07-30
Granted: 2007-10-18
Abstract: Bei einer aus mehreren vertikal übereinander gestapelten Laser-pn-Übergängen (10) bestehenden Mehrfach-Halbleiterlaserstruktur treten im Betrieb unterschiedliche Arbeitstemperaturen der aktiven Zonen (8) aufgrund des unterschiedlichen Abstandes innerhalb der Schichtstruktur von einer gemeinsamen Wärmesenke auf. Die durch diesen Temperatureinfluß verursachten Verschiebungen in der Emissionswellenlänge werden durch Variation der Dicke und/oder Materialzusammensetzung der aktiven Zonen (8) kompensiert, so daß eine schmale Wellenlängenverteilung erzielt wird.
Patent DE-19940994-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbau von Klärschlamm
Inventor: SIEVERS MICHAEL
IPC: C02F11/00
Filed: 1999-08-28
Granted: 2004-02-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Abbau von Klärschlamm mit den Schritten: DOLLAR A a) Erzeugen von Faulschlamm (3) durch Verfaulen von vorgeklärtem Rohschlamm (1), DOLLAR A b) Aufkonzentration des Faulschlamms (3) zur Erhöhung der Zellkonzentration des Faulschlammaterials, DOLLAR A c) Desintegration des aufkonzentrierten Faulschlamms (3) zum Aufschließen der Zellen des aufkonzentrierten Faulschlammaterials, DOLLAR A d) Verfaulen des desintegrierten Faulschlamms (3) zur Erzeugung von Faulgas, DOLLAR A erfolgt die Aufkonzentratin um mindestens einen Faktor von 1,5 und die Desintegration mit einem Hochdruckhomogenisator (10) mit einem Druck von weniger als 400 bar.
Patent DE-19944925-B4 (DE)
Title: Schichtstruktur für bipolare Transistoren und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TILLACK BERND
IPC: H01L29/732
Filed: 1999-09-13
Granted: 2010-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schichtstruktur für bipolare Transistoren und ein Verfahren zu deren Herstellung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schichtstruktur für Si-basierende bipolare Transistoren vorzuschlagen, mit der die Nachteile der herkömmlichen Dotierungstechnologien vermieden werden. Insbesondere sollen die Hochgeschwindigkeitseigenschaften und die vertikale Skalierbarkeit verbessert werden. Schließlich ist es Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Schichtstruktur anzugeben. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die vertikale Schichtstruktur für Si-basierende, bipolare Transistoren eine oder mehrere einzelne ganz oder teilweise aus Dotierungsatomen bestehende Monolagen enthält. Die mindestens eine ganz oder teilweise aus Dotierungsatomen bestehende Monolage ist in Hetero-Schichten eingebracht. Bevorzugt sind die SiGe-Hetero-Schichten. Vorteilhafterweise besteht die eine oder die mehreren einzelnen Monolagen in der Basisschicht ganz oder teilweise aus Bor-Atomen. In ebenfalls vorteilhafter Weise besteht die eine oder die mehreren einzelnen Monolagen in dem Kollektor ganz oder teilweise aus Phosphor-Atomen. Das Verfahren zur Herstellung beruht darauf, daß die aus Dotierungsatomen bestehenden Monolagen durch eine Unterbrechung des Wachstums des epitaxialen Schichtstapels und durch eine Adsorption aus gasförmigen Dotierungsstoff-Verbindungen erzeugt werden.
Patent DE-19950422-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schmierung eines Getriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ALTVATER ROLAND
IPC: F16H57/04
Filed: 1999-10-20
Granted: 2011-03-17
Abstract: Vorrichtung zur Schmierung eines Getriebes eines Kraftfahrzeuges, mit einer Pumpe zum Fördern des Öls aus einem von einer Ölwanne begrenzten Ölsumpf des Getriebes zu Bauteilen in dem Getriebe, wobei die Pumpe (2) eine Ölfördermenge (V) in dem Getriebe (1) ausgehend von einer Mindestschmierölmenge (V_min) in Abhängigkeit einer Eingangslast (L) geregelt fördert, dadurch gekennzeichnet, daß durch ein Ventil (8) unterhalb eines Grenzwertes (GW_L) der Eingangslast ein Teil des geförderten Öls direkt in den Ölsumpf (3) zurückgeleitet wird.
Patent DE-19951557-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01V8/12
Filed: 1999-10-27
Granted: 2005-02-10
Abstract: Optoelektronische
Vorrichtung zum Erfassen von Objekten in einem von einer Referenzfläche begrenzten Überwachungsbereich
mit wenigstens einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender und
einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger, welcher ein Nah- und
Fernelement aufweist, wobei die aus großen Distanzen von Objekten
zurückreflektierten
Empfangslichtstrahlen vorwiegend auf das Fernelement und die aus
geringen Distanzen von Objekten zurückreflektierten Empfangslichtstrahlen
vorwiegend auf das Nahelement geführt sind, und wobei während eines
Einlernvorgangs die Sendelichtstrahlen auf die Referenzfläche gerichtet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangssignale an den Ausgängen des
Nahelements (8) und des Fernelements (9) einem Subtrahierer (17)
und einem Summierer (18) zugeführt
sind, und dass die dort gebildete Differenz und/oder Summe der Empfangssignale
auf einen Referenzwert oder auf Referenzwerte Urda, Ursa jeweils
innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbandes liegend eingestellt
wird oder werden, und dass nach Beendigung des Einlernvorgangs bei
Abweichen der aktuellen Differenzen Uda und/oder der Summen Usa
der Empfangssignale an den Ausgängen
des Nahelements (8) und Fernelements (9) von...
Patent DE-19955037-B4 (DE)
Title: Ölspeichernder Kugelspindeltrieb
Inventor: CHEN KUAN-CHUN
IPC: F16H25/22
Filed: 1999-11-16
Granted: 2004-02-19
Abstract: Ölspeichernder Kugelspindeltrieb, welcher zumindest aufweist:  eine Spindel (1), deren Oberfläche einen schraubenförmigen Kugellaufkanal (11) aufweist,  eine Mutteranordnung (2), welche einen Mutterkörper und Zubehör für die Kugellaufbewegung aufweist, wobei der Mutterkörper hohl ist und an seiner Innenseite einen schraubenförmigen Kugellaufkanal (21) aufweist, welcher dem Kugellaufkanal (11) an der Spindel (1) entspricht,  Kugeln (3), welche zwischen der Spindel (1) und der Mutteranordnung (2) angeordnet sind, wobei durch eine Relativbewegung zwischen der Spindel (1) und der Mutteranordnung (2) das Umlaufen der Kugeln (3) herbeigeführt wird;  einen Schmierölspeicher (22), der wenigstens annähernd parallel zur Axialrichtung der Spindel (1) im Mutterkörper angeordnet ist;  ein Element, das an der Öffnung des Schmierölspeichers (22) zum Vermeiden von Ölleckage angeordnet ist; und  eine Schmierbohrung (25), die innerhalb des Mutterkörpers quer zu dem Schmierölspeicher (22) angeordnet ist und den Schmierölspeicher (22) mit dem Kugellaufkanal (21) des Mutterkörpers verbindet,  dadurch gekennzeichnet, daß  eine Ölverstellschraube (5) in der Schmierbohrung (25) derart angeordnet ist, daß die Strömungsgeschwindigkeit des Schmieröls regulierbar ist, und  ein ölgetränktes Material (6) zwischen der Ölverstellschraube (5) und der Schmierbohrung (25) zur Absorption von Schmieröl angeordnet ist.
Patent DE-19964364-B4 (DE)
Title: Thermoplastischer Formkörper, der Kohlefasern enthält und dessen Verwendung
Inventor: KIDO TOSHIROU
IPC: B29C70/06
Filed: 1999-01-30
Granted: 2008-03-27
Abstract: Formkörper, umfassend:  (1)
70 bis 99,5 Gew.-% eines thermoplastischen Harzes und  (2) 0,5
bis 30 Gew.-% Kohlefasern,  wobei die Kohlefaser folgendes umfaßt:  (a)
Kohlefasern mit einer Länge
von mehr als 1,5 mm in einer Menge von 0,1 bis 4,7 Gew.-%;  (b)
Kohlefasern mit einer Länge
von 0,5 bis 1,5 mm in einer Menge von 0,2 bis 10,7 Gew.-%; und  (c)
Kohlefasern mit einer Länge
von weniger als 0,5 mm in einer Menge von 0,2 bis 14,6 Gew.-%; wobei
sich die Gewichtsprozente auf die Gesamtmenge des thermoplastischen
Harzes und der Kohlefasern beziehen,  wobei das Gewichtsverhältnis (a)/(b)/(c)
der Kohlefasern (a), (b) und (c) 1/1,0–2,5/0,8–3,0 beträgt.
Patent AU-2018100457-B4 (AU)
Title: P. somniferum Plants for the Production of Codeine
Inventor: SYMONS GREGORY MICHAEL
IPC: A61K31/485
Filed: 2018-04-09
Granted: 2018-12-20
Abstract: There are provided plants of Papaver somniferum for the production of codeine, methods for providing the plants, and poppy straw, concentrate of poppy straw (CPS), latex, opium and codeine from the plants.
Patent DE-102004005901-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit offenem Aufbau
Inventor: WEZYK WOJCIECH
IPC: B60J7/185
Filed: 2004-02-05
Granted: 2006-06-08
Abstract: Fahrzeug
mit offenem Aufbau und einem mehrteiligen, in Längsrichtung des Fahrzeuges
zwischen einer den Fahrzeuginnenraum freigebenden Offenstellung
und einer den Fahrzeuginnenraum überbrückenden
Schließstellung
verstellbaren Dach aus formsteifen Dachteilen, von denen zwei in
Schließrichtung
aneinander angrenzende Dachteile über eine mehrere, die Dachteile jeweils
gegeneinander festlegende Verriegelungsvorrichtungen umfassende
Verriegelungseinheit zumindest in Hochrichtung lagefest gegeneinander
abgestützt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Verriegelungseinheit
(15, 16) zwei in Fahrzeuglängsrichtung
zueinander beabstandete Verriegelungsvorrichtungen (17, 18; 19,
20) umfasst, die jeweils eine Abstützung zwischen den beiden Dachteilen
(9, 10; 10, 11) bilden.
Patent DE-102004009809-B4 (DE)
Title: Rubber bearing for mounting exhaust pipes on vehicles comprises rigid mounting plate bolted to chassis, vertical neck connecting this to horizontal head which fits into rigid frame and rubber spring fitting between frame and base of head
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: F16C3/16
Filed: 2004-02-28
Granted: 2006-07-06
Abstract: The rubber bearing for mounting exhaust pipes on vehicles comprises a rigid mounting plate (2) which is bolted to the chassis. A vertical neck (17) connects this to a horizontal head (11) which fits into a recess in a rigid frame (3). A rubber spring (4) fits between the frame and the base of the head.
Patent DE-102004018305-B4 (DE)
Title: Kupplung zur Leistungs- bzw. Energieübertragung
Inventor: CHO DAE HYUN
IPC: F16D69/04
Filed: 2004-04-15
Granted: 2009-09-10
Abstract: Kupplung zur Leistungs- bzw. Energieübertragung, bestehend aus einem Schwungrad (70), einem Kupplungsdeckel (50) und einer zwischen dem Schwungrad (70) und dem Kupplungsdeckel (50) angeordneten Kupplungsscheibeneinrichtung, wobei zu der Kupplungsscheibeneinrichtung gehören:  eine Kupplungsscheibe (10), die einen Hauptteil (10a) mit einer zentralen Öffnung (11) in ihrer Mitte sowie einen Kontaktteil (10b) aufweist, dessen eine Seite einen Reibbelag (71) an der Seite des Schwungrads (70) und dessen andere Seite einer Druckplatte (60) des Kupplungsdeckels (50) zugewandt ist;  eine Keilnabe (20), an deren Innenseite eine Keilnut (21) ausgebildet ist; und  eine Verbindungseinrichtung (30, 40) zum Verbinden der Kupplungsscheibe (10) mit der Keilnabe (20);  dadurch gekennzeichnet,  dass der zwischen dem Reibbelag (71) und der Druckplatte (60) diesen jeweils zugewandte Druckbelag (61) aus einem zu 20–75 Gew.-% aus Kohlenstofffaser und zu 25–80 Gew.-% aus Pech bestehenden Verbundwerkstoff hergestellt ist, und  dass der Kontaktteil (10b) der Kupplungsscheibe (10) aus demselben...
Patent DE-102004019397-B4 (DE)
Inventor: JESCHKA ERWIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-04-19
Granted: 2012-01-26
Abstract: The armrest (20) has a convex lower area fitted with two parallel positioned rails. The concave upper area of the base (10) of the armrest (20) joined to the central console of the passenger cabin is also equipped with a pair of rails. The joined rails serve as a ball bearing cage for sliding the armrest (20) to the front and back to its prior position. The front area of the armrest (20) is lifted in the process. The rear of the base (10) can be used for the accommodation of a ventilation and heating device (15).
Patent DE-102004019524-B4 (DE)
Title: Orthodontische Dehnschraube, insbesondere Palatinalsplitschraube
Inventor: FOERSTER ROLF
IPC: A61C3/00
Filed: 2004-04-22
Granted: 2011-07-07
Abstract: Orthodontische Dehnschraube mit zwei Körpern (1, 2), deren gegenseitiger Abstand mittels einer Spindel (3) veränderbar ist, welche an beiden Körpern (1, 2) angreift, mit Geradführungsmitteln, welchen mit beiden Körpern (1, 2) in Eingriff stehen und sie unter Vermeidung einer Relativdrehung der Körper (1, 2) beim Verändern ihres Abstandes entlang zweier zueinander paralleler Führungsachsen führen, die eine erste Ebene (21) aufspannen, und mit an den Körpern (1, 2) angebrachten abgewinkelten oder gebogenen Retentionsarmen (11, 12, 13, 14), welche einen ersten Schenkel (11a, 12a, 13a, 14a) haben, der jeweils an einem der Körper (1, 2) angebracht ist, wobei die Längsachsen der ersten Schenkel (11a, 12a, 13a, 14a) gemeinsam eine zweite Ebene (22) aufspannen, und welche einen zweiten Schenkel (11b, 12b, 13b, 14b) heben, welcher gegenüber dem ersten Schenkel (11a, 12a, 13a, 14a) abgewinkelt oder abgebogen ist, wobei für die Dehnchraube bestimmungsgemäß eine Einbaulage vorgesehen ist, in welcher sich...
Patent DE-102004020993-B4 (DE)
Title: Speichersystem zur Speicherung thermischer Energie
Inventor: STEINMANN WOLF-DIETER
IPC: F28D20/02
Filed: 2004-04-23
Granted: 2009-12-31
Abstract: Speichersystem für die Speicherung thermischer Energie, umfassend eine Wärmebeaufschlagungszone (12) und eine Transporteinrichtung (18) für Speichereinheiten (14), mittels der individuelle Speichereinheiten (14) durch die Wärmebeaufschlagungszone (12) zur Wärmeaufnahme transportierbar sind, wobei die Wärmebeaufschlagungszone (12) ein Rohrregister (32; 52) für ein Arbeitsmedium umfasst, um das Rohrregister (32; 52) ein Wärmeübertragungsmedium (42; 54) angeordnet ist und die Transporteinrichtung (18) so ausgebildet ist, dass die Speichereinheiten (14) auf oder in dem Wärmeübertragungsmedium (42; 54) führbar sind.
Patent DE-102004028624-B4 (DE)
Title: Mikroverbinder für mehrlumige Schläuche
Inventor: BECKER HOLGER
IPC: B81B1/00
Filed: 2004-06-12
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zum Anschließen
multilumiger Schläuche
in Form eines Arrays zapfenförmiger
Verbindungen (2), angeordnet in der Form der Lumina des betreffenden
Schlauches.
Patent DE-102004030712-B4 (DE)
Title: Bausatz zur Verkleidung und Verrohrung von Sanitärräumen
Inventor: BLOME JOSEF
IPC: E04F13/074
Filed: 2004-06-25
Granted: 2008-03-06
Abstract: Bausatz
zur Verkleidung und Verrohrung von Sanitärräumen mit mehreren Wandelelementen (1),
jeweils bestehend aus einer Trägerplatte
(1a) und einer darauf befestigten Dekorschicht (1b), wobei mindestens
eines der Wandelemente (1) in die Trägerplatte (1b) eingebettete
Installationsleitungen (11) aufweist, die vom oberen Ende bis zum
jeweils festgelegten Anschlusspunkt genau senkrecht verlaufen, und
wobei waagerechte Installationsleitungen (WW, KW) vor dem oberen
Rand der Wandelemente (1) zum Anschluss der senkrechten Installationsleitungen
(11) an eine zentrale oben angeordnete Anschlussbox (8) angeordnet
sind und Tragrahmen (10) für
die Installation von Sanitärobjekten
vor den Wandelementen (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass in mindestens einem Wandelement (1) ein Heizstrahler (16) integriert ist,
der an die senkrechten Installationsleitungen eines Warmwasserkreislaufs
oder eines Heizkreislaufs angeschlossen oder einem Warmwasserduschanschluss
vorgeschaltet ist.
Patent DE-102004034434-B4 (DE)
Inventor: POTOCNIK JOZE
IPC: H01R43/08
Filed: 2004-07-16
Granted: 2006-08-03
Abstract: The invention relates to the production of a planar commutator with a carbon running surface, wherein an annular closed corrugated conductor blank ( 1 ), comprising conductor segments ( 3 ) and bridging parts ( 4 ) connecting said bridging segments to each other, is produced by rolling from a longitudinal-stepped profiled strip section which is stamped on the edges thereof in order to create contact studs ( 7 ) and connection hooks ( 6 ). After the band section has been rolled, the contact studs ( 7 ) of the conductor segments are bent inwards in the direction of the axis ( 2 ) and are profiled on both axial front surfaces by means of a shearing process. The conductor blank is assembled with an annular carbon disk to form a composite part onto which a support element is molded by injection. The annular carbon disk is then subdivided into individual carbon segments and the bridging parts are removed or severed.
Patent DE-102004040661-B4 (DE)
Inventor: POTTHAST RALF
IPC: F16L5/02
Filed: 2004-08-20
Granted: 2006-06-08
Abstract: The seal for cables or pipes passing through ships' bulkheads or decks comprise a sleeve (3) mounted in a frame fitted with a clamp. The sleeve has a central bore (7), along which circular ribs (8) with pointed tips are arranged. These are forced against the cable or pipe by the pressure of the clamp.
Patent DE-102004040818-B4 (DE)
Title: Abgasklappeneinrichtung
Inventor: GERARDS HANS
IPC: F02D9/10
Filed: 2004-08-24
Granted: 2009-04-02
Abstract: Abgasklappeneinrichtung
für Kraftfahrzeuge,
mit  einer mit einer Klappenwelle (14) verbundenen Abgasklappe
(12),  einer mit der Klappenwelle (14) verbundenen Hebeleinrichtung
(18) und  einer über
eine flexible Betätigungseinrichtung
(22) mit der Hebeleinrichtung (18) verbundenen Stelleinrichtung
(24),  gekennzeichnet durch  ein in die Betätigungseinrichtung
(22) integriertes Rückstellelement
(36), welches die Abgasklappe (12) selbsttätig in eine Grundposition zurückstellt,  wobei
zwischen dem Rückstellelement
(36) und einem Abgasrohr (10), in dem die Abgasklappe (12) gelagert
ist, ein Wärmeabhaltelement
(32) angeordnet ist.