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Patent DE-102010049727-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Trinkflaschenverschluß mit Trinkhalmfunktion
Inventor: HIDDE AXEL DR -ING
IPC: B65D47/32
Filed: 2010-10-30
Granted: 2018-04-05
Abstract: Vorgestellt wird ein Trinkverschluß für eine Trinkflasche zur Getränkeaufbewahrung für Schule, Sport, Reise und Freizeit – insbesondere ein Verschluß für eine Kinder-Trinkflasche zur Getränkeaufbewahrung für Schule, Sport, Reise und Freizeit mit einstellbarer Entnahme und Trinkhalmfunktion. Anforderungen an Trinkflaschen sind – Im verschlossenen Zustand wird absolute Dichtheit erwartet, ein Auslaufen ist unter allen Umständen zu vermieden – korrekte Handhabung vorausgesetzt – Die Transportlage hat keinen Einfluß auf die Funktionalität und die Dichtheit der Flasche – Überdruck muß in der Flasche aus Geschmacksgründen gehalten werden – Bei der Flüssigkeitsentnahme darf kein Überdruck in der Flasche – z. B. durch kohlensäurehaltige Getränke oder durch andere Höhenlage – anstehen – Während der Entleerung der Flasche darf sich kein Unterdruck in der Flasche aufbauen – Die Flasche ermöglicht den Einsatz eines Trinkhalms und ist durch einen Trinkhalm entleerbar – Der Flascheninhalt kann Medien unterschiedlicher Viskosität enthalten – von dünnflüssig bis pastös; der Aus-/Durchfluß ist entsprechend anzupassen – Die Flasche muß einfach in der Handhabung und sicher in der Bedienung sein; manchmal ist eine Einhand-Bedienung gefordert – Die Trinkflasche muß verschiedene Anforderungen erfüllen oder eine Spezies bilden; eine Kindergarten-Applikation kann sich von der Radsport-Anwendung differenzieren – Die Beschichtung des Innenraums der Flasche muß Geschmacksneutralität garantieren – Die Flasche muß Hygiene-Anforderungen gerecht werden; sie muß leicht zerlegbar und zu reinigen sein – vor allem die Verschlußeinrichtung betreffend – Die verwendeten Herstellungsverfahren und eingesetzten Materialien müssen Bedingungen erfüllen, wie z. B. Medizin-Geräteverordnung, Lebensmittelverordnung; Zulassungsbeschränkungen sind zu beachten – Dennoch muß der Herstellungsaufwand überschaubar bleiben, die Teilezahl ist gering zu halten, auf Wiederverwendungsteile ist zu achten, der Abgabepreis muß stimmen. Über die relative Drehstellung zwischen Schraubverschluß und Drehverschluß wird die Durchflußöffnung des Trinkkanals von maximal – ca. 5 mm Durchmesser Durchgangsbohrung für die Trinkhalmaufnahme – bis minimal eingestellt, auch je nach der Viskosität – dünnflüssig bis pastös – des Flascheninhalts, bei gleichzeitiger Öffnung des Entlüftungskanals. Die hufeisenförmige Vertiefung mit zwei kleinen Bohrungen als Teil des Entlüftungskanals ist so lagegerecht gestaltet, daß bereits bei noch geschlossener ...
Patent DE-102011000198-B4 (DE)
Title: System zur Kühlung von Turbinenschaufeln
Inventor: AMMANN LUKE JOHN
IPC: F01D5/18
Filed: 2011-01-18
Granted: 2022-05-12
Abstract: System (10), das aufweist:eine Turbinenlaufschaufel (40) mit einer radialen Schaufelspitze (62) und einer Hinterkantennut (94), die in der radialen Schaufelspitze (62) ausgebildet ist und sich zu einer Hinterkante (68) der Turbinenlaufschaufel (40) hin erstreckt, wobei die Hinterkantennut (94) eine erste Gruppe von Kühlkanälen (108) aufweist, von denen jeder eine erste Nut (112) aufweist, die entlang einer ersten Seitenwand (98) der Hinterkantennut (94) angeordnet und mit einer zugehörigen ersten Öffnung (110) verbunden ist, die sich durch einen Boden (106) der Hinterkantennut (94) hindurch erstreckt, und wobei die Hinterkantennut (94) eine zweite Gruppe von Kühlkanälen (108) aufweist, von denen jeder eine zweite Nut (112) aufweist, die entlang einer zweiten Seitenwand (96) der Hinterkantennut (94) ausgebildet und mit einer zugehörigen zweiten Öffnung (110) verbunden ist, die sich durch den Boden (106) der Hinterkantennut (94) hindurch erstreckt, wobei die zweite Seitenwand (96) der ersten Seitenwand (98) gegenüberliegt,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Gruppe von Kühlkanälen (108) entlang der ersten Seitenwand (98) der Hinterkantennut (94) und die zweite Gruppe von Kühlkanälen (108) entlang der zweiten Seitenwand (96) der Hinterkantennut (94) in einer versetzten Weise entlang der Hinterkantennut (94) angeordnet sind.
Patent DE-102011004124-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Ansteuern einer Last
Inventor: BARRENSCHEEN JENS DR
IPC: H03K17/687
Filed: 2011-02-15
Granted: 2015-10-22
Abstract: Schaltungsanordnung, die aufweist:  einen Eingang (IN) zum Zuführen eines Eingangs-Steuersignals (Sin);  eine Ansteuerschaltung (2), die einen Steuereingang (21), einen Ausgang (22), Versorgungsanschlüsse (23, 24) und einen ersten Freigabeeingang (25) aufweist, wobei die Ansteuerschaltung (2) dazu ausgebildet ist, ein Ansteuersignal (S1) am Ausgang (22) abhängig von einem dem Steuereingang (21) zugeführten Signal (S2) und abhängig von einem dem Freigabeeingang (25) zugeführten Signal (V4) zu erzeugen;  eine erste Spannungsversorgungsschaltung (3), die dazu ausgebildet ist, eine erste Versorgungsspannung (V3) an Ausgangsanschlüssen (31, 32) zu erzeugen, wobei die Ausgangsanschlüsse (31, 32) an die Versorgungsanschlüsse (23, 24) der Ansteuerschaltung (2) gekoppelt sind;  eine zweite Spannungsversorgungsschaltung (4), die dazu ausgebildet ist, eine zweite Versorgungsspannung (V4) an Ausgangsanschlüssen (41, 42) zu erzeugen, wobei die Ausgangsanschlüsse (41, 42) an die Versorgungsanschlüsse (23, 24) der Ansteuerschaltung (2) gekoppelt sind, wobei die zweite Spannungsversorgungsschaltung 4 einen zweiten Freigabeeingang (43) aufweist und dazu ausgebildet ist, die zweite Versorgungsspannung (V4) abhängig von einem dem zweiten Freigabeeingang (43) zugeführten Signal zu erzeugen;  wobei der zweite Freigabeeingang (43) der zweiten Spannungsversorgungsschaltung (4) dazu ausgebildet ist, ein Signal zu erhalten, das abhängig ist von dem Eingangs-Steuersignal (Sin),  wobei der erste Freigabeeingang (25) der Ansteuerschaltung (2) dazu ausgebildet ist, ein Signal zu erhalten, das abhängig ist von der zweiten Versorgungsspannung (V4), und  wobei der Steuereingang (21) der Ansteuerschaltung (2) dazu ausgebildet ist, ein Signal zu erhalten, das abhängig ist von dem Eingangs-Steuersignal (Sin).
Patent DE-102011012218-B4 (DE)
Title: Warenvorschubeinrichtung zur Montage an einem Warenaufnahmearm
Inventor: MANDELARTZ MICHAEL
IPC: B65G1/06
Filed: 2011-02-23
Granted: 2014-10-30
Abstract: Warenvorschubeinrichtung zur Montage an einem Warenaufnahmearm (50) und zur Ausrichtung von auf dem Warenaufnahmearm (50) aufgenommenen Waren an einem freien Ende (52) des Warenaufnahmearms (50), mit folgenden Merkmalen: – einem entlang des Warenaufnahmearms (50) in einer Vorschubrichtung (V) gleitend geführten Vorschubmittel (2) zum Vorschub der Waren, – einem am freien Ende (52) fixierbaren Fixiermittel (3) und – einer zwischen dem Fixiermittel (3) und dem Vorschubmittel (2) in Vorschubrichtung (V) wirkenden Feder (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Fixiermittel (3) einen ersten Rastabschnitt (5) und einen zweiten, mit dem ersten Rastabschnitt (5) verrastbaren Rastabschnitt (6) umfasst, wobei das freie Ende (52) zwischen dem ersten (5) und dem zweiten Rastabschnitt (6) in einer Rastposition fixierbar ist.
Patent DE-102011052331-B4 (DE)
Title: Schreibgerät mit mechanischer Korrektur der Klemmkräfte
Inventor: PROKOP JÜRGEN
IPC: B43K29/08
Filed: 2011-08-01
Granted: 2016-11-17
Abstract: Schreibvorrichtung umfassend a) ein Schreibstiftgehäuse (1) zur Durchführung handgeführter Bewegungen, b) eine Patrone/Mine (2) c) einen Auslösemechanismus (3), dadurch gekennzeichnet, dass bei einer zu hohen Klemmkraft von einem oder mehreren Fingern ein Auslösemechanismus (3) auslösbar ist und damit die Patrone/Mine (2) in das Gehäuse (1) zurückbewegbar ist oder bei Aufdrücken auf eine Schreibunterlage in das Gehäuse (1) drückbar ist.
Patent DE-102011055342-B4 (DE)
Title: Karosserieseitenstruktur
Inventor: BAUMANN PETER
IPC: B62D27/02
Filed: 2011-11-15
Granted: 2021-05-06
Abstract: Karosserieseitenstruktur (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer B-Säule (2) und einem fußseitig der B-Säule (2) in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Schweller (3), wobei- der Schweller (3) ein Schwelleraußenteil (4) und ein damit verbundenes Schwellerinnenteil (5) umfasst,- die B-Säule (2) ein B-Säulenaußenteil (7) und ein B-Säuleninnenteil (6) umfasst, wobei am B-Säuleninnenteil (6) fußseitig ein in einen Fahrzeuginnenraum offener und nach außen gebauchter Haltefalz (8) angeordnet ist, der in den Schweller (3) eingreift und sich bei einem Seitenaufprall mit einer Haltezunge (9) am Schwellerinnenteil (5) abstützt, dadurch gekennzeichnet,- dass das Schwelleraußenteil (4) über eine untere und eine obere, vorzugsweise vertikale, Flanschebene (11, 12) mit dem Schwellerinnenteil (5) verbunden ist, wobei der Haltefalz (8) zwischen dem Schwelleraußenteil (4) und dem Schwellerinnenteil (5) über die obere Flanschebene (11) in den Schweller (3) geführt ist,- dass das B-Säuleninnenteil (6) mit seinem Haltefalz (8) sowohl mit dem Schwellerinnenteil (5) als auch mit dem Schwelleraußenteil (4) verbunden ist,- dass der Haltefalz (8) zwischen dem Schwelleraußenteil (4) und dem Schwellerinnenteil (5) in der oberen Flanschebene (11) eingeklemmt ist.
Patent DE-102011075851-B4 (DE)
Title: Verfahren zur stabilen reaktiven Abscheidung von Oxiden von einer Rohrmagnetronanordnung in Vakuumbeschichtungsanlagen und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NEIDHARDT JOERG
IPC: C23C14/08
Filed: 2011-05-13
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur stabilen reaktiven Abscheidung von Oxiden von einer Rohrmagnetronanordnung (1) in Vakuumbeschichtungsanlagen, wobei die Rohrmagnetronanordnung (1) zumindest ein Rohrmagnetron (2) mit einem Rohrtarget (3) aufweist, wobei ein Substrat (9) in einer quer zur axialen Richtung des rotierenden Rohrmagnetrons (2) verlaufenden Längserstreckung der Vakuumbeschichtungsanlage an der Rohrmagnetronanordnung (1) vorbei geführt wird und sich entlang der Längserstreckung des Rohrmagnetrons (2) in axialer Richtung ein Plasma über einem Racetrack (8) ausbildet, wobei zumindest ein Reaktivgas in den Prozessraum eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Arbeitsgas in einen Raum (20) vom Substrat (9) aus gesehen hinter dem Rohrtarget (3) zwischen einem Gasleitungsmittel (19) und der Oberfläche des Rohrtargets (3) so eingeleitet wird, dass das Rohrtarget (3) vom Arbeitsgas umspült wird, wobei sowohl die Leistungsdichte als auch der Arbeitsgasfluss so eingestellt wird, dass das kleinstmögliche Inkrement des Reaktivgasflusses kleiner als der Abstand zwischen den Punkten mit dem größten Absolutbetrag der Krümmung in der Kurve der normalisierten Abscheiderate in Richtung der Reaktivgasflussachse ist und so ein eindeutiger Zusammenhang zwischen Reaktivgasfluss und Abscheiderate besteht.
Patent DE-102011083748-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAGAYASU MASAAKI
IPC: B60C11/03
Filed: 2011-09-29
Granted: 2019-06-19
Abstract: Luftreifen (1), der Folgendes aufweist:eine Mehrzahl von in Reifenumfangsrichtung verlaufenden Hauptumfangsrillen (21),eine Mehrzahl von in Reifenbreitenrichtung verlaufenden Stollenrillen (22), undBlöcke (3), die durch die Mehrzahl von Hauptumfangsrillen (21) und die Mehrzahl von Stollenrillen (22) unterteilt werden, wobei- die Blöcke (3) Lamellen (4) aufweisen,die in Reifenbreitenrichtung auf einer Straßenkontaktoberfläche der Blöcke (3) verlaufen undbei denen mindestens ein Ende zu den Hauptumfangsrillen (21) hin offen ist;- die Lamellen (4) einen ersten Lamellenabschnitt (41) und einen zweiten Lamellenabschnitt (42) haben;- der erste Lamellenabschnitt (41) in einem Randabschnitt der Blöcke (3) angeordnet ist undder erste Lamellenabschnitt (41) zu den Hauptumfangsrillen (21) hin offen ist, undder zweite Lamellenabschnitt (42) in einem Mittelabschnitt der Blöcke (3) angeordnet ist;- der erste Lamellenabschnitt (41) bei Betrachtung als Querschnitt von einer Richtung senkrecht zu einer Lamellenlängenrichtung eine lineare Form aufweist und ein Paar einander gegenüberliegende erste Lamellenwandflächen (411, 412) sowie einen Vorsprung (413) und eine Vertiefung (414), die zueinander passen und jeweils auf den ersten Lamellenwandflächen (411, 412) angeordnet sind, aufweist; und- der zweite Lamellenabschnitt (42) bei Betrachtung als Querschnitt von einer Richtung senkrecht zur Lamellenlängenrichtung eine in Lamellenbreitenrichtung gebogene Form aufweist und ein Paar einander gegenüberliegende zweite Lamellenwandflächen (421, 422), die zueinander passen, aufweist, und wobei der Vorsprung (413) eine Form aufweist, bei der ein oberer Abschnitt an einer hervorstehenden Seite eine Halbkugel, ein Halbellipsoid oder ein Kegelstumpf ist, und ein unterer Abschnitt ein Zylinder ist.
Patent DE-102011088194-B4 (DE)
Title: Auftragswerkzeug
Inventor: BEUER BERND
IPC: B05C17/00
Filed: 2011-12-09
Granted: 2014-09-04
Abstract: Auftragswerkzeug (1) für Kleb- und/oder Dichtstoffe aufweisend einen Haltebereich (10) mit einem Griff (11) und einen Auftragsbereich (20) umfassend einen Schaft (21), von dem eine Reihe einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Borsten (22) in Richtung einer Auftragsseite (26) hervorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebereich (10), der Auftragsbereich (20) sowie der Schaft (21) und die Borsten (22) einstückig sind und aus einem Kunststoffmaterial bestehen oder mit einem Kunststoffmaterial ummantelt sind und dass zumindest eine Borste (22) an seiner einer gegenüberliegenden zweiten Borste (22) zugewandten Seite zumindest eine gefaste oder abgerundete Kante aufweist.
Patent DE-102011116684-B4 (DE)
Title: Batteriemontagestruktur eines Elektrofahrzeugs und Verfahren zum Montieren einer Batterieeinheit in einem Elektrofahrzeug
Inventor: USAMI IKUO
IPC: B60K1/04
Filed: 2011-10-21
Granted: 2016-02-18
Abstract: Batteriemontagestruktur eines Elektrofahrzeugs, umfassend: ein Fahrzeugaufbauglied (7, 8, 9, 12), das einen Fahrzeugaufbau darstellt; und eine Batterieeinheit (21), die unter einem Fahrzeugboden montiert ist, wobei die Batterieeinheit (21) zumindest ein Batteriemodul (22), ein Trägerglied (40, 60) zum Tragen des zumindest einen Batteriemoduls (22) und mehrere Seitenverbindungsabschnitte (48, 49) umfasst, die an beidseitigen Endabschnitten davon in einer Fahrzeugbreitenrichtung vorgesehen sind und mit dem Fahrzeugaufbauglied (7, 8, 9, 12) verbunden sind, wobei das Trägerglied (40, 60) der Batterieeinheit (21) ein Paar Rahmenglieder (41c) umfasst, die sich in einer Fahrzeuglängsrichtung an beidseitigen Endabschnitten der Batterieeinheit (21) erstrecken, und jeder von vorderen Endabschnitten des Paars Rahmenglieder (41c) mit einem Aufhängungsquerglied (16) verbunden ist, das vordere Aufhängungsarme (17) trägt.
Patent DE-102011117225-B4 (DE)
Title: Computer-Gehäuse und Anordnung
Inventor: SCHELSHORN LORENZ
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-10-28
Granted: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung in einem Computer-Gehäuse (1) zur Aufnahme von zumindest einem Motherboard, einer Stromversorgung (2) und weiteren Modulen, bei der das Gehäuse (1) mindestens eine erste Ebene und eine zweite Ebene aufweist, wobei die zweite Ebene horizontal über der ersten Ebene angeordnet ist, und ein zumindest zweiteiliger Motherboardträger (3a, 3b) auf der zweiten Ebene angeordnet ist, wobei ein erster Teil des Motherboardträgers (3a) fest mit dem Gehäuse (1) verbunden ist und ein zweiter Teil des Motherboardträgers (3b) herausnehmbar ausgebildet ist. Unter dem ersten Teil des Motherboardträgers (3a) ist auf der ersten Ebene die Stromversorgung (2) angeordnet und unter dem zweiten Teil des Motherboardträgers (3b) sind auf der ersten Ebene ein Stromversorgungskabel und die weiteren Module angeordnet.
Patent DE-102012001835-B4 (DE)
Title: Sichtsystem für ein Nutzfahrzeug zur Darstellung von gesetzlich vorgeschriebenen Sichtfeldern eines Hauptspiegels und eines Weitwinkelspiegels
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60R1/26
Filed: 2012-01-31
Granted: 2023-03-02
Abstract: Sichtsystem (10) für ein Nutzfahrzeug (1) zur Darstellung von gesetzlich vorgeschriebenen Sichtfeldern (51, 52, 61, 62) eines Hauptspiegels und eines Weitwinkelspiegels derselben Fahrzeugseite in einem Fahrerhaus des Nutzfahrzeugs (1), enthaltend eine Anzeigeeinheit (20) im Fahrerhaus;
 eine Erfassungseinheit (40) mit einer einzigen Aufnahmeeinheit (43) zum Aufnehmen eines Bilds, das ein erstes Bild (22), das das Sichtfeld des Hauptspiegels beinhaltet, und ein zweites Bild (23), das zumindest den Teil des Sichtfelds des Weitwinkelspiegels beinhaltet, der nicht Teil des Sichtfelds des Hauptspiegels ist, beinhaltet,
 eine Umwandlungseinheit (31), die das erste Bild und das zweite Bild aus dem aufgenommenen Bild extrahiert; und
 eine Berechnungseinheit (30), die die von der Umwandlungseinheit (31) extrahierten Bilder verarbeitet und zur Anzeige an die Anzeigeeinheit (20) zuführt,
 wobei die Berechnungseinheit (30) angepasst ist, das zweite Bild in einem Übergangsbereich (24) von dem ersten Bild (22) zu dem zweiten Bild (23) derart zu modifizieren, dass die Bilderstreckung in einer Weitwinkelrichtung, die im Wesentlichen senkrecht zur Bildblickrichtung und horizontal ist, verringert ist, und das erste Bild und das zweite Bild derart zu einem gemeinsamen Bild (21) nahtlos unmittelbar aneinander angrenzend zusammenzusetzen, dass das erste Bild und das zweite Bild eine gemeinsame Perspektive haben.
Patent DE-102012022596-B4 (DE)
Title: Neue zellspezifisch wirksame Nukleotid-Moleküle und Applikationskit zu deren Anwendung
Inventor: PÖHLMANN TOBIAS
IPC: C12N15/11
Filed: 2012-11-15
Granted: 2017-05-04
Abstract: Lange Einzel- oder doppelsträngige Nukleotid-Moleküle zur Einbringung in Zellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nukleotid-Moleküle zu deren Inaktivierung zumindest an ein Peptid oder Polymer gebunden ist, welches die biologische Wirkung dieser Moleküle inhibiert und welches durch Enzyme abgespalten werden kann und dadurch die biologische Wirkung wieder hervorgerufen wird, wobei zur Inhibierung der Nukleotid-Moleküle das Peptid oder Polymer (i) so an das Rückgrad der Nukleotide gebunden wird, dass beide Enden aneinener gebunden werden oder (ii) zwischen die Enden der Nukleotide gebunden wird.
Patent DE-102012111148-B4 (DE)
Title: Dekontaminationsanordnung sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: VON STENGLIN CHRISTOPH
IPC: F24F7/00
Filed: 2012-11-20
Granted: 2015-04-09
Abstract: Dekontaminationsanordnung, insbesondere für pharmatechnische Anwendungen, mit einem zu dekontaminierenden Raum (3), insbesondere einem Isolatorraum sowie mit mindestens einem oberhalb des zu dekontaminierenden Raums (3) angeordneten Umlufterzeugerraum (4) mit darin angeordnetem Gebläse zum Erzeugen eines Gasumluftvolumenstroms zwischen dem Umlufterzeugerraum (4) und dem zu dekontaminierenden Raum (3), und mit einer innerhalb des Umlufterzeugerraums (4) angeordneten und/oder einen Auslass für Dekontaminationsmittel in den Umlufterzeugerraum (4) aufweisenden, bevorzugt einen Dekontaminationsmittelverdampfer umfassenden, Dekontaminationseinrichtung (13) zur Abgabe von Dekontaminationsmittel in den Umlufterzeugerraum (4), wobei in dem Umlufterzeugerraum (4) ein Katalysator (16) zum chemischen Aufspalten des Dekontaminationsmittels vorgesehen ist, und dass das Dekontaminationsmittel mittels des Gebläses durch den Katalysator (16) förderbar ist, und dass dem Gebläse Gasleitmittel (18) zugeordnet sind, die zwischen einem ersten Betriebszustand, in dem zur Verteilung des von der Dekontaminationseinrichtung (13) abgegebenen Dekontaminationsmittels zumindest der größte Teil des mittels des Gebläse geförderten Gasumluftvolumenstroms am Katalysator (16) vorbei und einem zweiten Betriebszustand bei dem zur Aufspaltung des Dekontaminationsmittels zumindest der größte Teil des mittels des Gebläses geförderten Gasumluftvolumenstroms durch den Katalysator (16) hindurch förderbar ist, umschaltbar sind, und wobei dem mindestens einen Gebläse eine Steuereinrichtung zugeordneten ist, die das mindestens eine Gebläse (15) derart ansteuernd ausgebildet ist, dass im ersten Betriebszustand ein kleinerer Gasvolumenstrom gefördert wird als im zweiten Betriebszustand, dadurch gekennzeichnet, dass dem Gebläse (15) ein Gasleitmittelabschnitt, insbesondere ein Ansaugkanalabschnitt der Gasleitmittel (18), zugeordnet ist, der von dem Gebläse im zweiten Betriebszustand, insbesondere entgegen der Kraft von Rückstellmitteln, bevorzugt mindestens einer Feder, ansaugbar ist, so dass das mindestens eine Gebläse gasleitend mit Katalysator (16) verbunden ist, oder dass dem Gebläse ein Gasleitmittelabschnitt, insbesondere ein Ausblaskanalabschnitt der Gasleitmittel (18) zugeordnet ist, der von dem Gebläse im zweiten Betriebszustand, insbesondere entgegen der Kraft von Rückstellmitteln, bevorzugt mindestens einer Feder, wegdrückbar ist, so dass das das mindestens eine Gebläse gasleitend mit dem Katalysator (16) verbunden ist.
Patent DE-102012208677-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Temperieren von plastischer Kunststoffmasse
Inventor: GESPER THOMAS
IPC: B29C48/09
Filed: 2012-05-23
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zum Temperieren von plastischer Kunststoffmasse in einem Extrusionswerkzeug (2), insbesondere Rohrextrusionswerkzeug,
 wobei die Kunststoffmasse über einen oder mehrere Fließkanäle (13) von mindestens einem Schmelzeeingang (7) zu mindestens einem Schmelzeausgang (8) fließt,
 wobei die Kunststoffmasse zwischen Schmelzeeingang (7) und Schmelzeausgang (8) mindestens ein Temperierelement (11) im Fließkanal (13) umströmt,
 wobei mittels des Temperierelements (11) die Kunststoffmasse, die das Temperierelement (11) umströmt, temperiert wird, wobei über das Temperierelement (11) der Grad der Temperierung variiert wird,
 wobei der Grad der Temperierung an allen Stellen im Temperierelement (11) gleich oder unterschiedlich sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Temperierelement (11) einen oder mehrere Durchbrüche (12) aufweist, die von einem Fluid durchströmt werden, wobei der Durchfluss des Fluids in einem oder mehreren der Durch- brüche (12) durch Veränderung des Querschnittes der Durchbrüche über Mittel (14) verändert wird.
Patent DE-102012211451-B4 (DE)
Title: Light for display back-lighting device, has bulb receptacle whose inner side is formed without phosphor layer at decoupling locations for decoupling of light of LED arrangements from fluorescent bulb opposite to coupling locations
Inventor: BIEBEL ULRICH
IPC: F21Y113/20
Filed: 2012-07-02
Granted: 2014-01-09
Abstract: The light (1) has a phosphor layer (7) formed at an inner side (6) of a bulb receptacle (3) of a fluorescent bulb (2). The inner side is formed without the phosphor layer at coupling locations (13, 14) for coupling of light of LED arrangements (9, 10) to the fluorescent bulb. The inner side is formed without the phosphor layer at decoupling locations (15, 16) for decoupling of the light of the LED arrangements from the fluorescent bulb opposite to the coupling locations for coupling of the light from the LED arrangements into the fluorescent bulb.
Patent DE-102012213019-B4 (DE)
Title: Zugkopfteil
Inventor: LANGERT WOLFGANG
IPC: B61D17/12
Filed: 2012-07-25
Granted: 2014-12-04
Abstract: Zugkopfteil (1) mit einer Kabine (3), wobei die Kabine (3) einen Kabinengrundkörper (5) mit einem Bodenbereich (7) und zwei Seitenwänden (9) umfasst, der Kabinengrundkörper (5) eine konstruktive Einheit bildet, und die Kabine (3) wenigstens ein Dachmodul (19) umfasst, welches derart mit Kabinengrundkörper (5) verbunden bzw. verbindbar ist, dass es zerstörungsfrei von diesem trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dachmodul (19) mit einer Frontscheibe (20) verbunden oder verbindbar ist und das Dachmodul (19) einen Montagerahmen (25) für die Frontscheibe (20) aufweist, und die Frontscheibe (20) in den Montagerahmen (25) eingesetzt oder einsetzbar ist.