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Patent DE-102015015976-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Betriebsstrategie
Inventor: HAUSBERGER THOMAS
IPC: B60W20/12
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Betriebsstrategie zum Einsatz elektrischer Energie für einen Antrieb eines Hybridfahrzeugs (10), mit der eine vorgegebene Wegstrecke zeitoptimiert durchfahren werden kann, wobei die Wegstrecke in Abschnitte unterteilt wird, wobei die Betriebsstrategie mittels eines selbstlernenden Iterationsprozesses bestimmt wird, der als ersten Iterationsschritt (14) von einer rein verbrennungsmotorischen Fahrt über die gesamte Wegstrecke ausgeht, sowie eine Vorrichtung (11) zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens zur Bestimmung einer Betriebsstrategie für ein Hybridfahrzeug (10), mit zumindest einer Recheneinheit (12), die für eine Berechnung von Stellgrößen zur Bestimmung der Betriebsstrategie vorgesehen ist, und mit zumindest einer Speichereinheit (13), die für eine Speicherung der Stellgrößen während einer Iteration vorgesehen ist.
Patent DE-102015103626-A1 (DE)
Title: Hochdruck Pumpensteuervorrichtung
Inventor: SASAKI RYOTA
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-03-12
Abstract: Eine Hochdruckpumpensteuervorrichtung hat eine Ist-Kraftstoffdruckerlangungseinheit (51), die einen Kraftstoffdruck (Ist-Kraftstoffdruck) innerhalb des Kraftstoffzuführkanals erfasst, und eine Berechnungseinheit (54) für die geforderte Auslassmenge, die eine geforderte Auslassmenge der Hochdruckpumpe berechnet, um den Ist-Kraftstoffdruck auf einen Soll-Kraftstoffdruck zu regulieren, und zwar entsprechend dem erfassten Ist-Kraftstoffdruck, dem Soll-Kraftstoffdruck und einer Einspritzmenge. Ferner hat die Hochdruckpumpensteuervorrichtung eine Erregungszeitberechnungseinheit (55c), die eine Erregungszeit zum Dosierventil berechnet, die notwendig ist, um die geforderte Auslassmenge umzusetzen, und eine Erregungsaufführeinheit (55d), die das Dosierventil für die berechnete Erregungszeit erregt, sowie eine Leistungseffizienzberechnungseinheit (55a), die eine Leistungseffizienz berechnet, die ein Verhältnis der geforderten Auslassmenge in Bezug auf die Erregungszeit ist, die notwendig ist, um die geforderte Auslassmenge umzusetzen, und zwar auf der Grundlage des erfassten Ist-Kraftstoffdrucks und der geforderten Auslassmenge. Die Erregungsausführeinheit (55d) unterbindet, dass das Dosierventil erregt wird, wenn die Leistungseffizienz niedriger als ein Schwellwert ist.
Patent DE-102015109157-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Einrichtungen eines Kraftfahrzeugs, Vorrichtung zum Betreiben von Einrichtungen eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SIMON JAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von Einrichtungen (2) eines Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von einem Erfassen eines Objektes (13), bei welchem das Objekt (13) mittels einer fahrzeugseitigen optischen Sensoreinrichtung (3) erfasst wird, wobei ein Aktionsbereich (12) in einer örtlich definierten Lage zum Kraftfahrzeug (1) erzeugt wird, indem eine erste Sensoreinheit (4) und eine zweite separate Sensoreinheit (5) der Sensoreinrichtung (3) derart am Kraftfahrzeug (1) positioniert werden, dass sich ein erster Erfassungsbereich (14) der ersten Sensoreinheit (4) und ein zweiter Erfassungsbereich (15) der zweiten Sensoreinheit (5) in dem Aktionsbereich (12) überlappen, und ein Betreiben zumindest einer der Einrichtungen (2) zumindest begonnen wird, sobald durch die Sensoreinheiten (4, 5) das Objekt (13) innerhalb des Aktionsbereiches (12) erfasst wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung (V) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102015110414-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: TAMAI GORO
IPC: B60W30/188
Filed: 2015-06-29
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Hybridantriebsstrangs umfasst die folgenden Schritte, dass eine Drehmomentanforderung empfangen wird; eine Mehrzahl von möglichen Motordrehmomenten für die erste und zweite Elektromaschine, die in der Lage sind, das angeforderte Drehmoment zu erreichen, ermittelt wird; Systemleistungsverluste des Antriebsstrangs für alle möglichen Motordrehmomente für die erste und zweite Elektromaschine, die in der Lage sind, das angeforderte Drehmoment zu erreichen, ermittelt werden; ein niedrigster Leistungsverlust der Systemleistungsverluste, die für die Mehrzahl von möglichen Motordrehmomenten für die erste und zweite Elektromaschine ermittelt werden, ermittelt wird; ein erstes Betriebsdrehmoment für die erste Elektromaschine und ein zweites Betriebsdrehmoment für die zweite Elektromaschine, die dem niedrigsten Leistungsverlust entsprechen, ermittelt werden; und die erste Elektromaschine angewiesen wird, das erste Betriebsdrehmoment zu erzeugen, und die zweite Elektromaschine angewiesen wird, das zweite Betriebsdrehmoment zu erzeugen, um das angeforderte Drehmoment zu erreichen, während die Systemleistungsverluste minimiert werden.
Patent DE-102015111844-A1 (DE)
Title: Passagiersitz für ein Luftfahrzeug
Inventor: GONNSEN JOHANNES
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Passagiersitz (1) für ein Luftfahrzeug. Der Passagiersitz (1) umfasst eine Sitzpfanne (2) zum Bereitstellen einer Sitzfläche (3) für einen Passagier, eine Rückenlehne (4) mit einer Vorderseite (5) zum Anlehnen und einer der Vorderseite (5) gegenüberliegenden Rückseite (6), ein Sitzgestell (7) zum Befestigen der Sitzpfanne (2) und der Rückenlehne (4) und ein Gelenk (12) zum Neigen der Rückenlehne (4) bezüglich der Sitzpfanne (2). Die Rückenlehne (4) ist oberhalb des Gelenks (12) drehbar am Sitzgestell (7) befestigt, und die Sitzpfanne (2) ist verschiebbar an dem Sitzgestell (7) befestigt.
Patent DE-102015114479-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für hartes gleitelement
Inventor: HIROTA SATOSHI
IPC: F16C33/04
Filed: 2015-08-31
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für ein hartes Gleitelement (0) beinhaltet einen Oberflächenbehandlungsschritt, in dem eine Oberfläche eines Substrats (21) oberflächenbehandelt wird, und einen Kohlenstoffschichtausbildungsschritt, in dem auf der Oberfläche des Substrats (21) eine Kohlenstoffschicht (23) ausgebildet wird, indem unter Verwendung eines Kohlenstoff enthaltenden Targets Lichtbogen-Ionenplattieren durchgeführt wird. In dem Kohlenstoffschichtausbildungsschritt wird die Ausbildung der Kohlenstoffschicht (23) begonnen, indem das Lichtbogen-Ionenplattieren durchgeführt wird, während ein Kohlenwasserstoffgas eingeleitet wird, und dann eine Einleitungsmenge des Kohlenwasserstoffgases reduziert wird und das Lichtbogen-Ionenplattieren fortgesetzt wird, um eine Zwischenlage (24) auszubilden, und auf einer Oberfläche eine Oberflächenlage (25) aus ta-C ausgebildet wird.
Patent DE-102015114640-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Verknüpfung verschiedener elektrischer Spannungsebenen sowie Steuerungsverfahren
Inventor: SENOL MURAT
IPC: B60R16/033
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Verknüpfung verschiedener elektrischer Spannungsebenen in einem Kraftfahrzeug  – mit einer elektrischen Maschine enthaltend Induktionsspulen in Sternschaltung mit einem Sternpunkt,  – mit einer ersten Schalteinheit enthaltend Schaltelemente zum Erzeugen einer Wechselspannung für die elektrische Maschine aus einer Gleichspannung einer ersten Spannungsebene,  – mit einer Gleichspannung einer zweiten Spannungsebene,  – und mit einer zweiten Schalteinheit für einen bidirektionalen elektrischen Energiefluss zwischen der Gleichspannung der ersten Spannungsebene und der Gleichspannung der zweiten Spannungsebene, wobei die zweite Schalteinheit zwei zueinander in Reihe, in einem Zusatzschaltzweig angeordnete Schaltelemente aufweist, wobei der Zusatzschaltzweig parallel zu der Gleichspannung der ersten Spannungsebene geschaltet und jeweils ein Anschluss der Schaltelemente mit dem Sternpunkt verbunden ist.
Patent DE-102015117355-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer für eine Kurbelwelle
Inventor: SCHELL MATTHIAS
IPC: F16F15/28
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer (24) für eine Kurbelwelle (10), mit einer Schwungmasse (28) und einem Dämpfungselement (30), wobei die Schwungmasse (28) zumindest einen Abschnitt der Kurbelwelle (10) umgibt, und wobei die Schwungmasse (28) über das Dämpfungselement (30) rotierbar mit der Kurbelwelle (10) verbindbar ist, wobei der Torsionsschwingungsdämpfer (24) derart ausgebildet ist, dass im verbundenen Zustand eine Drehachse (38) der Schwungmasse (28) konzentrisch zu einer Drehachse (22) der Kurbelwelle (10) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Kurbelwelle (10) für ein Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015120566-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ritzen von Dünnglas sowie angeritztes Dünnglas
Inventor: VOGT Jürgen
IPC: C03C3/085
Filed: 2015-11-26
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Ritzen von Dünnglas zwecks Ritzbrechens sowie demgemäß hergestelltes, angeritztes Dünnglas. Das Ritzwerkzeug (1) wird mit angepasster Anpress-Ritzkraft als senkrechter Ritzkraftkomponente auf das Dünnglas (9) gepresst und längs des Ritzweges gezogen. Damit kann vorgeritztes Ultradünnglas von einer Knoop-Härte Hk zwischen 350 und 650 bei einer Ritztiefe von 1/20 bis 4/5, bevorzugt zwischen 1/20 bis 1/5, der Materialdicke produziert werden.
Patent DE-102015121420-A1 (DE)
Title: Montierte Batterie
Inventor: OKIGA HIROSHI
IPC: H01M50/528
Filed: 2015-12-09
Abstract: Eine montierte Batterie (1) hat eine Vielzahl von Batteriezellen (2), einen Sammelleiter (3), der die Batteriezellen (2) elektrisch miteinander verbindet, und eine Leiterplatte (4), die mit den Batteriezellen (2) elektrisch verbunden ist. Der Sammelleiter (3) hat einen ersten Verbindungsteil (3a), der mit den Batteriezellen (2) elektrisch verbunden ist, und einen zweiten Verbindungsteil (3b), der mit einem Verbindungsteil der Leiterplatte (4) über einen leitfähigen Klebstoff (6) elektrisch verbunden ist. Der zweite Verbindungsteil (3b) hat einen konkaven Abschnitt (3d), der den leitfähigen Klebstoff (6) enthält.
Patent DE-102015121919-A1 (DE)
Title: Hebeschiebe-Element
Inventor: GILLESBERGER EDUARD
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ein Hebeschiebe-Element umfasst eine Laufschiene, die eine Laufbahn definiert, und einen Flügel, der mittels einer Laufrollen-Anordnung auf der Laufbahn verfahrbar ist. Der Flügel ist zwischen einer abgesenkten Fixierstellung und einer angehobenen Verfahrstellung verstellbar. Die Laufbahn weist wenigstens eine Vertiefung auf, in die eine Laufrolle der Laufrollen-Anordnung unter Absenkung des Flügels in die abgesenkte Fixierstellung einfahrbar ist.
Patent DE-102015121952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines Objektes in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HEIMBERGER MARKUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Identifizieren eines Objektes (3) in einem Umgebungsbereich (4) eines Kraftfahrzeugs (1) als einen Fußgänger (5), bei welchem mittels zumindest einer fahrzeugseitigen Kamera (6) der Umgebungsbereich (4) in Bildern (B) erfasst wird, wobei in zumindest einem der erfassten Bilder (B) ein von dem Objekt (3) auf einen Boden (12) in dem Umgebungsbereich (4) projizierter Schatten (11) und ein auf dem Boden (12) gebildetes und von dem Schatten (11) abhängiges Kontrastmuster (13) erkannt werden und das Objekt (3) anhand eines Vergleiches des gebildeten Kontrastmusters (13) mit einem vorbestimmten, einen Fußgänger (5) charakterisierenden Kontrastmuster identifiziert wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102015201741-A1 (DE)
Title: Phasenkontrastgitter und Verfahren zur Herstellung eines Phasenkontrastgitters
Inventor: FREUDENBERGER JÖRG
IPC: G02B5/18
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Phasenkontrastgitter für ein Gitterinterferometer sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Phasenkontrastgitters. Das Phasenkontrastgitter weist dabei eine Form auf, die senkrecht zu der Ausbreitungsrichtung der Strahlung in den Gitterinterferometer zumindest in eine Richtung gekrümmt ist. Zur Stabilisierung des Phasenkontrastgitters können die Zwischenräume zwischen den Gitterlamellen mit einem Füllmaterial verfüllt werden. Die Herstellung eines solchen Phasenkontrastgitters kann durch Ätzen der negativen Struktur in ein Basismaterial, wie zum Beispiel einen Silizium-Wafer, erfolgen. Die so entstandene negative Struktur kann mit geeignetem Material verfüllt werden, um Gitterlamellen des Phasenkontrastgitters zu bilden. Die dabei gewonnene Gitterlamellenstruktur kann gekrümmt und anschließend durch Verfüllen mit dem Füllmaterial stabilisiert werden. Auf diese Weise kann die Ausrichtung der Gitterlamellen eines Phasenkontrastgitters an die Strahlausbreitungsrichtung in dem Gitterinterferometer angepasst werden.
Patent DE-102015202169-A1 (DE)
Title: Sohle für einen Schuh
Inventor: KIRK ROBERT FRANK
IPC: A43B13/22
Filed: 2015-02-06
Abstract: Eine Sohle für einen Sportschuh, insbesondere einen Fußballschuh, weist eine Mehrzahl von Profilelementen (250, 255; 350, 355; 450, 455) und eine Reibungselement (230; 330; 430) auf. Die Profilelemente (250, 255; 350, 355; 450, 455) sind so verteilt, dass das Reibungselement (230; 330; 430) einen Sportball kontaktieren kann, um die Reibung zwischen einer Unterseite der Sohle und dem Sportball zu erhöhen.
Patent DE-102015203909-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken eine Bogens in einem Drucksystem
Inventor: SITZMANN BERND
IPC: B41F23/04
Filed: 2015-03-05
Abstract: Bei einem Verfahren zum Bedrucken eines Bogens (15) in einem Drucksystem wird der Bogen (15) durch ein Transportelement (5) entlang einer Umlaufbahn (6) transportiert und dabei in einem ersten Umlauf durch eine Druckeinrichtung (1) bedruckt und durch einen Trockner (12) getrocknet wird und in einem zweiten Umlauf durch eine weitere Druckeinrichtung (4) bedruckt.
Patent DE-102015204499-A1 (DE)
Title: Drucksensor zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SAUTTER MARTIN
IPC: G01L9/08
Filed: 2015-03-12
Abstract: Es wird ein Drucksensor (10) zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums vorgeschlagen. Der Drucksensor (10) umfasst ein Sensorgehäuse (12), mindestens ein Drucksensorelement (16) zur Erfassung eines Drucks des Mediums, ein Premold-Gehäuse (18) zur Aufnahme des Drucksensorelements (16) und einen Druckanschluss (20). Das Sensorgehäuse (12) ist mit dem Druckanschluss (20) verbunden. Das Premold-Gehäuse (18) ist in dem Sensorgehäuse (12) angeordnet, wobei das Drucksensorelement (16) in dem Premold-Gehäuse (18) aufgenommen ist. Das Premold-Gehäuse (18) weist dem Drucksensorelement (16) zugewandte Oberflächen (26) auf. Mindestens die dem Drucksensorelement (16) zugewandten Oberflächen (26) sind mit Silber beschichtet. Weiterhin wird ein Verfahren zum Herstellen eines Drucksensors (10) zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums vorgeschlagen.
Patent DE-102015208875-A1 (DE)
Title: Variabel verwendbarer Rahmen, insbesondere Chopper-Rahmen, für ein Laufräder aufweisendes Fahrzeug
Inventor: WEILER WALTER
IPC: B62K19/36
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein Rahmen für ein wenigsten ein vorderes Laufrad (106) und wenigstens ein hinteres Laufrad (108) aufweisendes Fahrzeug (100), etwa ein Fahrrad, vorzugsweise ein Elektro-Fahrrad oder/und Chopper-Fahrrad, welcher vorne wenigstens eine Gabelschaftaufnahme (14) zur Aufnahme eines darin drehbar gelagerten oder lagerbaren Gabelschafts einer ein vorderes Laufrad (106) mittels einer vorzugsweise in Ausfallenden aufgenommenen Laufradachse drehbar lagernden Gabel (102) und hinten wenigstens eine vorzugsweise Ausfallenden (24a, 24b) aufweisende hintere Achsaufnahme (22) zur drehbaren Lagerung eines hinteren Laufrads (108) mittels einer Laufradachse aufweist, wobei die Gabelschaftaufnahme (14) und die hintere Achsaufnahme (22) durch wenigstens eine Rahmenschale oder ein Rahmengerüst miteinander und mit wenigstens einer zur verstellbaren Halterung einer Sattelstütze (52) dienenden Sattelstützenhalterung (28) verbunden sind, zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass dass die Sattelstütze (52) in der Sattelstützenhalterung (28) zumindest zwischen einer der Gabelschaftaufnahme (14) näheren vorderen Position und einer von der Gabelschaftaufnahme (14) gegenüber der vorderen Position weiter entfernten hinteren Position verstellbar ist.
Patent DE-102015210940-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung von mindestens zwei Wellenelementen
Inventor: DURING TOM-MICHEL
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-06-15
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Lagerung von mindestens zwei Wellenelementen (17, 18), wobei jedes der Wellenelemente (17, 18) in der Vorrichtung jeweils über wenigstens ein Lager (4) an einem Lagerträger (3) rotierbar gelagert ist, und wobei jedes der Lager (4) zumindest einen in den Lagerträger (3) eingesetzten Lagerring (8) aufweist, wobei die Lager (4) beide in eine gemeinsame Öffnung (11) des Lagerträgers (3) eingesetzt sind, und wobei ein von dem jeweiligen Lagerring (8) radial nach außen abstehender Vorsprung (15) zwischen wenigstens einem Spannelement (5) und dem Lagerträger (3) axial eingespannt und in zwei entgegengesetzte sowie mit der Rotationsachse (2) gleichgerichtete axiale Richtungen an dem Lagerträger (3) gehalten ist.
Patent DE-102015211492-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine
Inventor: RITTNER MARTIN
IPC: A47L15/50
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (17) für eine Spülgutaufnahme (10) einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere einer Haushalts-Geschirrspülmaschine, wobei die Hebevorrichtung (17) dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (10) von einer Ausgangsposition (PA) in eine Endposition (PE) anzuheben oder von der Endposition (PE) in die Ausgangsposition (PA) abzusenken, wobei die Hebevorrichtung (17) eine Antriebseinrichtung (24), die dazu eingerichtet ist, bei einem manuellen Anheben oder Absenken der Spülgutaufnahme (10) das manuelle Anheben oder Absenken mit einer Unterstützungskraft zu unterstützen, und einen Schlepphebel (30) umfasst, der dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (10) beim Anheben oder Absenken so zu arretieren, dass die Spülgutaufnahme (10) beim Anheben oder Absenken derart an dem Schlepphebel (30) festgelegt ist, dass eine an der Spülgutaufnahme (10) vorgesehene Lagerstelle (32) des Schlepphebels (30) gegenüber der Spülgutaufnahme (10) verschwenkbar und linear unverschieblich ist.
Patent DE-102015214199-A1 (DE)
Title: Türpuffer
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F5/06
Filed: 2015-07-27
Abstract: Ein Türpuffer zum kontrollierten Schließen einer Tür, welche einen Rahmen und einen gegenüber dem Rahmen beweglichen Flügel aufweist, umfasst ein zur Befestigung am Rahmen ausgebildetes Gehäuse, ein in dem Gehäuse gelagertes Kontaktelement, welches zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer zurückgezogenen Stellung beweglich und in der ausgefahrenen Stellung fixierbar ist, eine Federeinrichtung, welche das Kontaktelement in Richtung der zurückgezogenen Stellung beaufschlagt, eine Dämpfungseinrichtung, welche einer Bewegung des Kontaktelements zumindest in Richtung der zurückgezogenen Stellung einen Widerstand entgegensetzt, ein zur Befestigung am Flügel ausgebildetes Kopplungselement, das durch ein Auflaufen auf das ausgefahrene Kontaktelement mit dem Kontaktelement lösbar koppelbar ist, und eine Feststelleinrichtung, mittels der das Kontaktelement in der ausgefahrenen Stellung mechanisch oder pneumatisch lösbar feststellbar ist.
Patent DE-102015215218-A1 (DE)
Title: Gleitschienenanordnung für einen fahrzeugsitz
Inventor: TSUJI EIICHIRO
IPC: B60N2/07
Filed: 2015-08-10
Abstract: Eine Gleitschienenanordnung für einen Fahrzeugsitz weist auf: eine erste Schiene (10), an der eine ein Außengewinde aufweisende Gewindespindel (36) befestigt ist; eine zweite Schiene (20), die eine Spindelmutter (38) hält, mit der Gewindespindel (36) verschraubt ist, und die sich mit einer Drehung der Spindelmutter (38) relativ zur ersten Schiene (10) bewegt; ein an der ersten Schiene (10) vorgesehenes, in Richtung der Gewindespindel (36) vorspringendes Teil (60); und ein elastisches Teil (70), das das vorspringende Teil (60) mit der Gewindespindel (36) verbindet. Das elastische Teil (70) hat einen Halteabschnitt (72), der die Gewindespindel (36) hält, und einen Eingriffsabschnitt (74), der mit dem Vorsprung (60) in Eingriff ist.
Patent DE-102015215876-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für Hybridantrieb
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K6/387
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung mit einer Kupplungseinrichtung, einem Gehäuse und einem ersten Antriebsmotor, wobei die Kupplungseinrichtung eine erste Eingangsseite, eine zweite Eingangsseite, eine erste Ausgangsseite, eine zweite Ausgangsseite, eine erste Kupplung, eine zweite Kupplung und eine dritte Kupplung umfasst, wobei die Eingangsseiten und die Ausgangsseiten um eine gemeinsame Drehachse drehbar sind, wobei die erste Eingangsseite mit dem ersten Antriebsmotor drehmomentschlüssig gekoppelt ist, wobei die zweite Eingangsseite mit einem zweiten Antriebsmotor koppelbar ist, wobei die erste Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der ersten Ausgangsseite angeordnet ist, wobei die zweite Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der zweiten Ausgangsseite angeordnet ist, wobei die dritte Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der zweiten Eingangsseite angeordnet ist. Das Gehäuse begrenzt zumindest abschnittweise einen Gehäuseinnenraum, wobei der Gehäuseinnenraum mit einer Kühlflüssigkeit füllbar ist, wobei in dem Gehäuseinnenraum die Kupplungseinrichtung und der erste Antriebsmotor angeordnet sind.
Patent DE-102015215983-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen von Behältnissen
Inventor: LASSER MARKUS
IPC: B65B3/28
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen von Behältnissen (3), insbesondere mit einem pharmazeutischen Mittel, umfassend die folgenden Schritte: Durchführen der getakteten Befüllung im Produktionsmodus, mit folgender, sich wiederholender Taktfolge: Stillstand (I) zum gleichzeitigen Befüllen von f Behältnissen (3), und Vorzug (II) zum Bewegen der Behältnisse (3) um f·t, mehrmaliges Unterbrechen des Produktionsmodus durch einen Kontrollmodus mit folgender, sich wiederholender Taktfolge: Stillstand (III) zum gleichzeitigen Befüllen von f Behältnissen (3) und zum Wiegen zumindest eines leeren Behältnisses (3) auf der Tarawaage (5) und/oder eines befüllten Behältnisses (3) auf der Bruttowaage (6), Vorzug (IV) zum Bewegen der Behältnisse (3) um t, Zwischenstillstand (V) zum Wiegen zumindest eines leeren Behältnisses (3) auf der Tarawaage (5) und/oder eines befüllten Behältnisses (3) auf der Bruttowaage (6), ohne Befüllung, Zwischenvorzug (VI) zum Bewegen der Behältnisse (3) um t, wobei der der Zwischenstillstand (V) und der Zwischenvorzug (VI) pro Takt(f – 1)-mal durchgeführt werden.