baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015118329-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung von Rechenzentren
Inventor: EDER STEPHAN
IPC: F24F1/02
Filed: 2015-10-27
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zur Kühlung eines Server-Raumes (3) eines Rechenzentrums (1) mittels wenigstens eines Klimagerätes (20),wobei Luft über eine Umluft-Abführleitung (21) zu wenigstens einem Wärmetauscher (23) gefördert wird,wobei Außenluft über eine Umgebungsluft-Zuführleitung (22) zu dem wenigstens einen Wärmetauscher (23) gefördert wird,wobei die durch die Umluft-Abführleitung (21) geförderte Luft mit der durch die Umgebungsluft-Zuführleitung (22) geförderten Außenluft in dem wenigstens einen Wärmetauscher (23) über eine indirekte freie Kühlung gekühlt wird,wobei die in dem wenigstens einen Wärmetauscher (23) gekühlte Luft über eine Umluft-Zuführleitung (24) zu dem Server-Raum (3) zurückgefördert wird, undwobei die in dem wenigstens einen Wärmetauscher (23) zur Kühlung verwendete Außenluft über eine Umgebungsluft-Abführleitung (25) in die Umgebung (8) abgeführt wird,wobei auf Basis von Umluftkonditionen eine Kondensationsgrenztemperatur der Außenluft ermittelt wird, bei welcher eine Kondensation in dem wenigstens einen Wärmetauscher (23) beginnt,wobei eine in einer aus der Umgebungsluft-Abführleitung (25) abzweigenden und in die Umgebungsluft-Zuführleitung (22) mündenden Nebenleitung (30) angeordnete Absperrklappe (31) vollständig geschlossen ist und den Durchfluss in der Nebenleitung (30) sperrt, solange die Temperatur der zum wenigstens einen Wärmetauscher (23) geförderten Außenluft oberhalb der ermittelten Kondensationsgrenztemperatur liegt,wobei die in der Nebenleitung (30) angeordnete Absperrklappe (31) geöffnet wird, wenn die Temperatur der zu dem wenigstens einen Wärmetauscher (23) geförderten Außenluft die ermittelte Kondensationsgrenztemperatur unterschreitet, undwobei die in der Nebenleitung (30) angeordnete Absperrklappe (31) vollständig geöffnet wird und ein in der Umgebungsluft-Abführleitung (25) ausgebildetes Klappenelement (32), welches stromab einer von der Nebenleitung (30) und der Umgebungsluft-Abführleitung (25) ausgebildeten Abzweigung (28) angeordnet ist, solange geschlossen wird, bis am Eintritt des wenigstens einen Wärmetauschers (23) die dem Wärmetauscher (23) zugeführte und rezirkulierte Außenluft eine vorgegebene Solltemperatur erreicht hat.
Patent DE-102015214136-B4 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: OGAWA YUKI
IPC: H01L21/301
Filed: 2015-07-27
Granted: 2023-06-15
Abstract: Waferbearbeitungsverfahren zum Aufteilen eines Wafers (10) in eine Vielzahl von einzelnen Einrichtungen (122) entlang einer Vielzahl von sich schneidenden Aufteilungslinien (121), wobei der Wafer aus einem Substrat (110) und einer Funktionsschicht (120), die auf einer Vorderseite (110a) des Substrats ausgebildet ist, ausgestaltet ist und die Aufteilungslinien auf einer Vorderseite (120a) der Funktionsschicht ausgebildet sind, um dadurch eine Vielzahl von getrennten Bereichen festzulegen, wo die Einrichtungen entsprechend ausgebildet sind, wobei das Waferbearbeitungsverfahren umfasst:einen Schutzelementanbringschritt zum Anbringen eines Schutzelements (11) an der Vorderseite (120a) der Funktionsschicht (120) des Wafers (10);einen Höhenaufnahmeschritt nach Ausführen des Schutzelementanbringschritts zum Halten des Wafers (10) auf einem Spanntisch (34) in einem Zustand, bei dem das Schutzelement (11) mit dem Spanntisch in Kontakt ist, zum Detektieren einer Höhe einer Rückseite des Wafers, der auf dem Spanntisch gehalten wird, in einer Z-Richtung an einer Fläche, die mit jeder Aufteilungslinie (121) korrespondiert, während der Spanntisch in eine X-Richtung bewegt wird, und zum Aufnehmen einer X-Koordinate auf jeder Aufteilungslinie und einer Z-Koordinate, die mit der X-Koordinate korrespondiert;einen Schneidrillenausbildungsschritt nach Ausführen des Höhenaufnahmeschritts zum Positionieren einer Schneidklinge (543) auf einer Rückseite (110b) des Substrats (110) des Wafers (10) an der Fläche, die mit jeder Aufteilungslinie korrespondiert, und zum Relativbewegen des Spanntisches (34) und der Schneidklinge in die X-Richtung, um dadurch eine Schneidrille (112) mit einer Tiefe auszubilden, welche die Funktionsschicht (120) nicht erreicht, sodass ein Teil des Substrats zwischen einer Unterseite der Schneidrille und der Funktionsschicht belassen wird; undeinen Laserbearbeitungsschritt nach Ausführen des Schneidrillenausbildungsschritts zum Applizieren eines Laserstrahls (LB) auf den Wafer (10) von der Rückseite davon entlang der Unterseite der Schneidrille (112), wodurch der Wafer entlang jeder Aufteilungslinie (121) unterteilt wird;wobei der Schneidrillenausbildungsschritt die Schneidklinge (543) in die Z-Richtung in Abhängigkeit der X-Koordinate und der Z-Koordinate, die in dem Höhenaufnahmeschritt aufgenommen werden, bewegt, um dadurch eine Dicke (h) des Teils des Substrats (110), welcher zwischen der Unterseite der Schneidrille (112) und der Funktionsschicht (120) belassen wird, in die X-Richtung gleichförmig auszubilden.
Patent DE-102015218643-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Abstützung einer Kolbenstange eines Schwingungsdämpfers gegen einen Fahrzeugaufbau
Inventor: GENZO ALEXANDER
IPC: B60G13/16
Filed: 2015-09-28
Granted: 2023-03-30
Abstract: Anordnung zur Abstützung einer Kolbenstange (1) eines Schwingungsdämpfers (2) gegen
 einen Fahrzeugaufbau (3), umfassend
 ein Dämpferlager (10) zur Befestigung am Fahrzeugaufbau (3), und
 ein Element (20) mit einer Zusatzmasse (21) zur Verminderung von Körperschall, das einen Gewindeabschnitt (22) ausbildet, über welchen die Kolbenstange (1) des Schwingungsdämpfers (2) mit dem Dämpferlager (10) verspannbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Element (20) mit Zusatzmasse (21) zur Verminderung von Körperschall einen Werkzeugansatzabschnitt (25; 25') für ein Spannwerkzeug zum Verspannen des Elements (20) mit Zusatzmasse (21) zur Verminderung von Körperschall gegen die Kolbenstange (1) aufweist,
 die Zusatzmasse (21) durch einen Hülsenabschnitt (23) axial von dem Gewindeabschnitt (22) beabstandet ist und
 das Element (20) mit Zusatzmasse (21) zur Verminderung von Körperschall an einer Oberseite eine Öffnung (27) aufweist, durch welche hindurch die Kolbenstange (1) fixierbar ist, um ein Verspannen des Elements (20) mit Zusatzmasse (21) zur Verminderung von Körperschall gegen die Kolbenstange (1) zu ermöglichen.
Patent DE-102015223124-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: CHOI SEUNG MAN
IPC: F16H61/12
Filed: 2015-11-24
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren für die Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes (DCT) mit Schaltgängen, die zwei getrennte Kupplungen nutzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 Bestimmen, durch eine Zustandbestimmungseinheit (100), ob eine Kupplung des DCTs klemmt;
 außer Kraft setzen, durch eine Steuereinheit (200), der Kupplung, wenn bestimmt wird, dass die Kupplung klemmt;
 Steuern, durch die Steuereinheit (200), einer Antriebseinheit (300), um die außer Kraft gesetzte Kupplung durch einen Referenzbetrieb zu steuern;
 Bestimmen, durch die Zustandsbestimmungseinheit (100), ob die außer Kraft gesetzte Kupplung normal betätigt wird, wenn das Fahrzeug gestoppt ist;
 und in Kraft setzen, durch die Steuereinheit (200), der Kupplung, wenn bestimmt wird, dass die außer Kraft gesetzte Kupplung normal betätigt wird.
Patent DE-102016000215-B4 (DE)
Title: Numerisches Steuersystem mit Selbstrücksetzfunktion für ein internes Register mit serieller Kommunikationssignalüberwachung
Inventor: BABA TAKAHIRO
IPC: G05B19/414
Filed: 2016-01-08
Granted: 2019-10-31
Abstract: Numerisches Steuersystem, aufweisend:
 eine numerische Steuerung; und
 eine oder mehrere mit der numerischen Steuerung verbundene I/O-Einheiten, wobei das numerische Steuersystem Übertragung und Empfang von Eingangs- und Ausgangssignalen in serieller Kommunikation zwischen der numerischen Steuerung und der I/O-Einheit ausführt, wobei
 die I/O-Einheit enthält:
 eine Überwachungseinrichtung, welche ein von der numerischen Steuerung übertragenes serielles Kommunikationssignal überwacht, und
 eine Transmissions- und Empfangseinrichtung, welche das serielle Kommunikationssignal von der numerischen Steuerung oder einer I/O-Einheit in einer vorderen Stufe empfängt und das serielle Kommunikationssignal an eine I/O-Einheit einer nachfolgenden Stufe überträgt, wobei die Überwachungseinrichtung aufweist:
 eine Bestimmungseinrichtung, welche bestimmt, dass die Stromversorgung der numerischen Steuerung gestoppt wird, wenn das serielle Kommunikationssignal für eine vorgegebene Zeit oder länger gestoppt wird, und
 eine Rücksetzsignal-Ausgabeeinrichtung, welche ein Rücksetzsignal an ein Register in der I/O-Einheit abgibt, wenn die Bestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Stromversorgung der numerischen Steuerung gestoppt wird, wobei die I/O-Einheit des Weiteren eine Stopp-Einrichtung enthält, welche das zu einer I/O-Einheit einer nachfolgenden Stufe zu übertragende serielle Signal stoppt, wenn die Bestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Stromversorgung der numerischen Steuerung gestoppt wird.
Patent DE-102016006685-B4 (DE)
Title: Zwangsgeführtes Relais
Inventor: HOG KONRAD
IPC: H01H50/12
Filed: 2016-05-31
Granted: 2018-01-04
Abstract: Zwangsgeführtes Relais (1) mit einem Gehäuse (30) in dem ein Kontaktraum (4) durch eine Trennwand (6) von einem Ankerraum (5) abgetrennt ist, wobei in dem Ankerraum (5) eine elektromagnetischer Antrieb (15) angeordnet ist, wobei in dem Kontaktraum die Kontaktfedern (9) angeordnet sind, die mit ihrem Kontaktfuß (10) fest am Gehäuse fixiert sind und deren freien Enden Kontaktköpfe (11) aufweisen, mit einem Antriebskamm (14), der jeweils an einer Position zwischen den Kontaktfüßen (10) und den Kontaktköpfen (11) mit den Kontaktfedern (9) in zwangsführendem Eingriff steht und einem Lüftungsbereich (28), der mit dem Kontaktraum (4) und über ein Lüftungsloch (29) mit der Außenumgebung verbunden ist, wobei der Lüftungsbereich (28) durch die Trennwand (6) in einem Bereich zwischen dem Antriebskamm (14) und den Federköpfen (11) einen auf den Antrieb (15) zulaufenden Vorsprung (27) gebildet ist.
Patent DE-102016106622-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entlüften von Kühlmittel in einem geschlossenen Kühlmittelsystem
Inventor: DAILEY MICHAEL K
IPC: F01P11/02
Filed: 2016-04-11
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Entfernen mitgeführter Luft von einem Kühlmittel in einem geschlossenen Kühlmittelsystem (20) eines Fahrzeugs, wobei das geschlossene Kühlmittelsystem (20) einen abgedichteten Fluidpfad aufweist, der zumindest eine erste und zweite Schnellverbindungsfluidkupplung (28, 30), einen Wärmetauscher (24) und eine Pumpe (26) umfasst, und ein Entlüftungstank (52) mit einer Wartungseinlassleitung (50) und einer Wartungsauslassleitung (56) zur Verbindung mit dem geschlossenen Kühlmittelsystem (20) vorgesehen ist, wobei das Verfahren umfasst, dass:ein Entlüftungstank (52) in Fluidkommunikation mit dem geschlossenen Kühlmittelsystem (20) verbunden wird, indem die Wartungseinlassleitung (50) mit der ersten Schnellverbindungsfluidkupplung (28) stromaufwärts des Wärmetauschers (24) und die Wartungsauslassleitung (56) mit der zweiten Schnellverbindungsfluidkupplung (30) stromabwärts des Wärmetauschers (24) derart verbunden werden, dass der Entlüftungstank (52) parallel zu dem Wärmetauscher (24) verbunden ist;aufgrund des Strömungswiderstands des Wärmetauschers (24) ein Anteil des Kühlmittels von dem geschlossenen Kühlmittelsystem (20) durch den Entlüftungstank (52) und zurück zu dem geschlossenen Kühlmittelsystem (20) zirkuliert wird, bis im Wesentlichen die gesamte mitgeführte Luft von dem Kühlmittel entfernt ist; undder Entlüftungstank (52) von dem geschlossenen Kühlmittelsystem (20) getrennt wird, wobei nach dem Trennen des Entlüftungstanks (52) von dem geschlossenen Kühlmittelsystem (20) die erste und zweite Schnellverbindungsfluidkupplung (28, 30) einen Lufteintritt in das Kühlmittelsystem (20) verhindern.
Patent DE-102016209008-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium, Vorrichtung zur Herstellung einer Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium und Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium
Inventor: HEUWIESER WALTER
IPC: C30B30/04
Filed: 2016-05-24
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium, die Sauerstoff und mindestens einen Dotierstoff vom n-Typ enthält, umfassenddas Bereitstellen einer Schmelze aus Silizium, die Dotierstoff vom n-Typ enthält, in einem Quarz-Tiegel, wobei die Schmelze eine anfängliche Höhe hM hat;das Erhitzen der Schmelze von der Seite durch selektives Zuführen von Wärme zu einem oberen Volumen der Schmelze, das eine anfängliche Höhe hm hat, wobei die Höhe hm kleiner ist als die Höhe hM;das Ziehen eines Einkristalls aus Silizium gemäß der CZ-Methode aus der Schmelze mit einer Ziehgeschwindigkeit V;das Erhitzen der Schmelze von oben im Bereich einer Phasengrenze zwischen dem wachsenden Einkristall und der Schmelze;das Erhitzen der Schmelze von oben im Bereich einer Oberfläche der Schmelze;das Beaufschlagen der Schmelze mit einem Magnetfeld;das Gegendotieren der Schmelze mit Dotierstoff vom p-Typ; unddas Abtrennen der Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium vom Einkristall.
Patent DE-102017203182-B4 (DE)
Title: Klangerzeugungsvorrichtung zur Erzeugung von Abgasanlagensound sowie ein zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: FREYTAG CLAUS
IPC: G10K11/02
Filed: 2017-02-28
Granted: 2021-09-02
Abstract: Klangerzeugungsvorrichtung (S), umfassend einen Resonanzkörper (1) und einen Abgasanlagensoundaktor (3) zur Erzeugung von künstlichen Abgasanlagengeräuschen eines Kraftfahrzeugs (Kfz), wobeider Resonanzkörper (1) eine Einlassöffnung (2) zum Einlassen der Abgasanlagengeräusche aus dem Ausgang des Abgasanlagensoundaktors (3), mindestens eine Ausgangsöffnung (7), welche die Abgasanlagengeräusche direkt in die Umgebung emittiert, sowie ein Gitter (11) aufweist, das sich im Resonanzkörper (1) zwischender Einlassöffnung (2) und mindestens einer Ausgangsöffnung (7) befindet, dadurch gekennzeichnet,dass der Resonanzkörper (1) ausgehend von der Einlassöffnung (2) zum Einlassen der Abgasanlagengeräusche aus dem Ausgang des Abgasanlagensoundaktors (3) eine Form eines sich aufweitend ausgestalteten Trichters mit einer Grundfläche (5) aufweist und sich anschließend als Stumpf mit gleichbleibendem, sich vergrößerndem oder sich verjüngendem Querschnitt bis zu einer Ausgangsöffnung (7) erstreckt, wobeidie Klangerzeugungsvorrichtung (S) durch den jeweiligen Wert einer Einlassöffnungsfläche, der Grundfläche (5), einer Ausgangsöffnungsfläche, einer Trichterlänge (4) sowie einer Stumpflänge (6) derart ausgelegt ist, dass sich mindestens zwei dominierende Resonanzfrequenzen der Klangerzeugungsvorrichtung (S) in dem Bereich zwischen 200 Hz und 600 Hz befinden, wobei eine Übertragungscharakteristik der Klangerzeugungsvorrichtung (S) für Schalldruckpegel zwischen den Resonanzfrequenzen um weniger als 15 dB oder höchstens 15 dB unter den Wert des maximalen Schalldruckpegels (Lpmax) der Resonanzen fällt.
Patent DE-102017204477-B4 (DE)
Title: Verfahren und Motorsteuerung zum Gleichstellen des zeitlichen Öffnungsverhaltens von Kraftstoffinjektoren
Inventor: WAGNER ULRICH
IPC: F02D41/40
Filed: 2017-03-17
Granted: 2018-10-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Gleichstellen des zeitlichen Öffnungsverhaltens von einem ersten Kraftstoffinjektor und einem zweiten Kraftstoffinjektor, wobei der erste und zweite Kraftstoffinjektor jeweils einen Magnetspulenantrieb mit einem beweglichen Anker aufweist. Das beschriebene Verfahren weist Folgendes auf: (a) Bestimmen einer ersten minimalen Ansteuerzeit, bei welcher eine Bewegung des Ankers des ersten Kraftstoffinjektors stattfindet, (b) Bestimmen einer zweiten minimalen Ansteuerzeit, bei welcher eine Bewegung des Ankers des zweiten Kraftstoffinjektors stattfindet, (c) Bestimmen eines Korrekturwerts zum Korrigieren einer vorbestimmten Ansteuerzeit des ersten oder zweiten Kraftstoffinjektors basierend auf einer Differenz zwischen der ersten minimalen Ansteuerzeit und der zweiten minimalen Ansteuerzeit, so dass die Einspritzzeiten für beide Kraftstoffinjektoren gleich werden, (d) wobei die erste minimale Ansteuerzeit basierend auf Schließzeitmessungen für den ersten Kraftstoffinjektor und die zweite minimale Ansteuerzeit basierend auf Schließzeitmessungen für den zweiten Kraftstoffinjektor bestimmt werden. Es werden auch eine Motorsteuerung und ein Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102017206310-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem mit Kurzdistanz-Abstandsbestimmung und Betriebsverfahren
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60Q1/02
Filed: 2017-04-12
Granted: 2022-03-10
Abstract: Fahrassistenzsystem für ein Fahrzeug, umfassend- eine Normalbetrieb-Abstandssensorvorrichtung (11) zum Bestimmen von Normalbetrieb-Abstandsinformationen zwischen einem Fahrzeug (11) und mindestens einem Hindernis; und- eine Kurzdistanzbetrieb-Abstandssensorvorrichtung (12) zum Bestimmen von Kurzdistanzbetrieb-Abstandsinformationen zwischen dem Fahrzeug und dem mindestens einen Hindernis, die einen oder mehrere Sender (13), einen oder mehrere Empfänger (14) und zumindest eine Abstandsbestimmungseinheit (15) umfasst und Wellen eines anderen Typs oder einer anderen Frequenz zur Bestimmung der Kurzdistanzbetrieb-Abstandsinformationen verwendet als die Normalbetrieb-Abstandssensoreinrichtung zur Bestimmung der Normalbetrieb-Abstandsinformationen, wobei die Normalbetrieb-Abstandssensorvorrichtung (11) einen oder mehrere Normalbetrieb-Sender und einen oder mehrere Normalbetrieb-Empfänger umfasst und der eine oder die mehreren Normalbetrieb-Sender dazu eingerichtet sind, Ultraschallwellen abzustrahlen; und wobei das Fahrassistenzsystem auch- eine Koordinierungseinheit (16) aufweist, dazu eingerichtet, abhängig zumindest von von der Normalbetrieb-Abstandssensorvorrichtung (11) empfangenen Normalbetrieb-Abstandsinformationen das Bestimmen von Kurzdistanzbetrieb-Abstandsinformationen durch die Kurzdistanzbetrieb-Abstandssensorvorrichtung (12) zu steuern, wobei die Koordinierungseinheit (16) außerdem dazu eingerichtet ist, den einen oder die mehreren Sender (13) der Kurzdistanz-Abstandssensorvorrichtung (12) einzeln anzusteuern.
Patent DE-102017207128-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme eines Magnetresonanzdatensatzes, Datenträger sowie Magnetresonanzanlage
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: G01R33/561
Filed: 2017-04-27
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur parallelen Aufnahme eines Magnetresonanzdatensatzes mit mehreren Spulen (4, 5, 6, 7), wobei die Messdaten für jede Spule einen vorgegebenen Teil eines vollständigen Satzes an k-Raum-Daten enthalten mit den Schritten:
 a1) Anlegen eines Anregungsimpulses (11),
 b1) Anlegen eines Refokussierungsimpulses (15),
 c1) Auslesen eines Echosignals (18) eines Bilddatensatzes während ein erster Lesegradient (22) anliegt,
 d1) Anlegen eines Gradienten (26) in Phasenrichtung, und
 e1) Auslesen eines Zusatzechosignals (20) während ein Zusatz-Lesegradient (24) anliegt, wobei
 f1) der Gradient (26) in Schritt d1) so gewählt wird, dass das Zusatzechosignal (20) k-Raum-Daten enthält, die den vorgegebenen Teil an k-Raum-Daten ergänzen, dadurch gekennzeichnet, dass genau drei Echosignale (18, 19, 29) in einem Gradientenechozug (21) aufgenommen werden, wobei zur Durchführung eines 2-Punkt-Dixon-Verfahrens Wasserprotonen und Fettprotonen während des ersten Echosignals eine entgegengesetzte Phase und während des zweiten Echosignals die gleiche Phase aufweisen und das dritte Echosignal als Kalibrierungsdaten verwendet wird.
Patent DE-102017218796-B4 (DE)
Title: Achsaufhängung
Inventor: HINTZEN RALF
IPC: F16F1/26
Filed: 2017-10-20
Granted: 2021-05-27
Abstract: Achsaufhängung (1) für ein Fahrzeug, mit einer ein Federblatt (3.1) aufweisenden ersten Längsblattfeder (3, 23), sowie einem hiermit verbundenen Achskörper (10), dadurch gekennzeichnet, dass ein oberes Haltelement (10.2, 17) und ein unteres Halteelement (10.3, 18) bezüglich der Y-Achse innen mit einem Basisabschnitt (10.1) des Achskörpers (10) fest verbunden sind und sich nach außen erstrecken, wobei zwischen den Halteelementen (10.2, 10.3, 17, 18) ein Zwischenraum (11) ausgebildet ist, in dem ein Verbindungsabschnitt (3.4) der ersten Längsblattfeder (3, 23) aufgenommen ist, und wobei ein Abschlusselement (13) wenigstens indirekt am Achskörper (10) befestigt ist, welches den Zwischenraum (11) in Richtung der Y-Achse nach außen hin wenigstens teilweise verschließt.
Patent DE-102018001323-B4 (DE)
Title: Molekülmodellbausystem und Verbindungsmechanismus eines solchen Molekülmodellbausystems
Inventor: METTENLEITER M PETER
IPC: G09B23/26
Filed: 2018-02-20
Granted: 2020-07-23
Abstract: Molekülmodellbausystem (1) umfassend:wenigstens zwei Modelleinheiten (3a, b), die jeweils wenigstens einen Modelleinheitsverbindungsabschnitt (5) aufweisen,wenigstens zwei Verbindungselemente (7a, b, c), die jeweils einen ersten (9) und einen zweiten Verbindungselementverbindungsabschnitt (11) aufweisen,wobei die Modelleinheitsverbindungsabschnitte (5) zur lösbaren Verbindung mit den ersten Verbindungselementverbindungsabschnitten (9) vorgesehen sind, gekennzeichnet, überwenigstens ein Kopplungselement (17) zur Kopplung der wenigstens zwei Verbindungselemente (7a, b, c), wobei das Kopplungselement (17) wenigstens zwei Kopplungselementverbindungsabschnitte (19a, b) aufweist, die jeweils zur lösbaren Verbindung mit den zweiten Verbindungselementverbindungsabschnitten (11) vorgesehen sind, wobei der erste und der zweite Kopplungselementverbindungsabschnitt (19a, b) jeweils wenigstens teilweise kugelförmig ausgebildet sind, und wobei das Kopplungselement (17) als Doppelkugelgelenkkörper vorgesehen ist.
Patent DE-102019007472-B4 (DE)
Title: Aminosäurenkombination mit Vitamin C zur präventiven, kurativen und rehabilitativen Behandlung von degenerativen, entzündlichen und verletzungsbedingten Skelettstrukturen wie Arthrose, Arthritis, Gicht, Rheuma und Fibromyalgie
Inventor: MEYER PETER
IPC: A61P19/06
Filed: 2019-10-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Aminosäurenkombination mit Vitamin C zur präventiven, kurativen und rehabilitativen Behandlung von degenerativen, entzündlichen und verletzungsbedingten Skelettstrukturen.Gekennzeichnet durchdie nachfolgend aufgeführte Aminosäurenkombination mit Vitamin C.Verhältnis von pulverförmigen Wirkstoffen auf 100g Fertigmischung:Arginin6,451gOrnithin6,451gLysin6,451gGlycin79,847gVitamin C0,800gzur Anwendung als Arzneimittel bei Arthrose
Patent DE-102019102646-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme sowie Anschlussklemmenblock
Inventor: KLOPPENBURG CHRISTIAN
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-02-04
Granted: 2023-02-09
Abstract: Anschlussklemme (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters, miteinem Gehäuse (10),einem in dem Gehäuse (10) angeordneten Strombalken (12),einer in dem Gehäuse (10) angeordneten Klemmfeder (13) zum Klemmen des anzuschließenden Leiters gegen den Strombalken (12), undeinem Betätigungselement (14) zum Überführen der Klemmfeder (13) in eine Klemmstellung und in eine Offenstellung,wobei das Betätigungselement (14) ein um eine erste Drehachse (17) gelagertes Drehelement (15) und ein um eine zweite Drehachse (18) gelagertes Hebelelement (16) aufweist, wobei die Klemmfeder (13) an dem Drehelement (15) gelagert ist und die Klemmfeder (13) zumindest bereichsweise einer Drehbewegung des Drehelements (15) folgt und wobei das Drehelement (15) mit dem Hebelelement (16) derart in Eingriff ist, dass bei einer Drehbewegung des Hebelelements (16) um die zweite Drehachse (18) das Drehelement (15) um die zu der zweiten Drehachse (18) beabstandet angeordnete erste Drehachse (17) gedreht wird und die Klemmfeder (13) in die Offenstellung und in die Klemmstellung überführbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelelement (16) und das Drehelement (15) derart zusammenwirken, dass bei einer Drehbewegung des Hebelelements (16) in eine Drehrichtung (R1) das Drehelement (15) um eine zu der Drehbewegung des Hebelelements (16) entgegengesetzte Drehrichtung (R2) rotiert.