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Patent DE-102021119807-A1 (DE)
Title: Gelipptes rückhalteelement zum rückhalten eines batteriearrays und rückhalteverfahren unter verwendung eines gelippten rückhalteelements
Inventor: SYED SHAMSUDDIN A
IPC: H01M50/264
Filed: 2021-07-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein gelipptes Rückhaltemittel zum Rückhalten eines Batteriearrays und ein Rückhalteverfahren unter Verwendung eines gelippten Rückhalteelements bereit. Eine Batteriebaugruppe beinhaltet unter anderem ein Gehäuse, das einen Boden aufweist, und Batteriezellenrahmen, die entlang einer Achse innerhalb des Gehäuses angeordnet sind. Jeder der Batteriezellenrahmen beinhaltet einen Rahmenfuß, der seitlich nach außen vorsteht. Eine Endplatte befindet sich an einem axialen Ende der Batteriezellenrahmen. Die Endplatte beinhaltet einen Endplattenrückhalteflansch, der seitlich nach aul en vorsteht, um sich seitlich mit einem Abschnitt des Rückhalteelements zu überlappen. Ein Rückhalteelement erstreckt sich axial neben den Batteriezellenrahmen. Das Rückhalteelement beinhaltet eine Lippe, die seitlich nach innen über die Rahmenfül e vorsteht, sodass die Rahmenfül e zwischen der Lippe und dem Boden gehalten werden. Ein axialer Endabschnitt des Rückhalteelements ist direkt an dem Endplattenrückhalteflansch gesichert.
Patent DE-102021120221-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Gamification-Moduls an einen Nutzer eines Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: ORDUNG MATHIAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Gamification-Moduls an einen Nutzer eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Bestimmen eines Identifikators eines Nutzers des Fahrzeugs; Ermitteln eines Fahrzeugs zugehörig zu dem Nutzer unter Verwendung des Identifikators des Nutzers; Empfangen eines Nutzerprofils in Abhängigkeit des ermittelten Fahrzeugs des Nutzers; Empfangen eines Nutzungsprofil des Nutzers des Fahrzeugs; Bestimmen eines Gamification-Moduls in Abhängigkeit des Nutzungsprofils des Nutzers; Ermitteln eines oder mehrerer Ausgabegeräte für das bestimmte Gamification Modul in Abhängigkeit des bestimmten Nutzerprofils; und Bereitstellen des Gamification-Moduls an den Nutzer des Fahrzeugs auf dem ermittelten Ausgabegerät oder den ermittelten Ausgabegeräten.
Patent DE-102021120226-A1 (DE)
Title: Streckwerk und Verfahren zum Belasten und Öffnen des Streckwerks
Inventor: KÜBLER MARKUS
IPC: D01H5/56
Filed: 2021-08-04
Abstract: Ein Streckwerk (1) zum Verziehen von Faserverbänden für eine Luftspinnmaschine weist einen Rahmen (2) für das Streckwerk (1) und mehrere antreibbare Unterwalzen (5,6,8) auf, wobei jede Unterwalze (5,6,8) an dem Rahmen (2) in einer Lagerstelle (4) gelagert ist, jeder Unterwalze (5,6,8) eine Oberwalze (11,12,13) zugeordnet ist und die Unter- und Oberwalzen (5,6,8,11,12,13) ein Eingangswalzenpaar (14), zumindest ein Mittenwalzenpaar (15) und ein Ausgangswalzenpaar (16) bilden. An dem Rahmen (2) ist ein Belastungsträger (20) in einem Schwenklager (21) schwenkbar angeordnet. Der Belastungsträger (20) weist Druckelemente (22) zur Belastung der Oberwalzen (11,12,13) und Halteelemente (23) zum Halten und Abheben von Oberwalzen (11,12) beim Aufschwenken des Belastungsträgers (20) auf. An dem Rahmen (2) ist eine Aufnahme (19) für eine Spinndüse (18) angeordnet, um die Spinndüse (18) unmittelbar nach dem Ausgangswalzenpaar (18) anzuordnen. Die Ausgangsoberwalze (13) ist in einem Lager (26) gelagert, welches mit der Lagerstelle (4) der zugehörigen Ausgangsunterwalze (8) verbunden ist und die Ausgangsoberwalze (13) ist von dem Belastungsträger (20) belastet, aber nicht an dem Belastungsträger (20) befestigt, so dass sie bei einem Aufschwenken des Belastungsträgers (20) in ihrem Lager (26) verbleibt.
Patent DE-102021123529-A1 (DE)
Title: Schneidlade und/oder Schmiege
Inventor: NONIEWICZ ZBIGNIEW
IPC: B27G5/02
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung von Gehrungsschnitten mit zwei an einem Zentralelement (1) jeweils schwenkbar und in Schwenkstellungen feststellbar befestigten Schenkeln (2, 2'), wobei jeder Schenkel (2, 2') eine Anschlagleiste (5) mit einer Anlagefläche (5') aufweist, wobei der Anlagefläche (5') eine von einem Gegenanschlag (6) ausgebildete Gegenanlagefläche (6') gegenüberliegt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Abstand zwischen Anlagefläche (5') und Gegenanlagefläche (6') mittels eines Verstellelementes (7, 8, 9) verstellbar ist. ferner wird vorgeschlagen, dass die Schenkel (2, 2') und das Zentralelement (1) aus Kunststoff gefertigt sind und ein Bereich des Zentralelementes (1), dem die Führungselemente (31, 32, 33) entspringen und der sich zumindest über den Bereich zwischen den Führungselementen (31, 32, 33) erstreckt, entweder eine Metallplatte (38) oder eine austauschbare Opferplatte (38) aufweist.
Patent DE-102021123536-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufladung von einem heimenergiespeicher
Inventor: YU LAN
IPC: B60L53/00
Filed: 2021-09-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeugaufladung von einem Heimenergiespeicher bereit. Ein System zum Verwalten von Energie eines Gebäudes beinhaltet eine Steuerung, die mit einem Ladegerät in Kommunikation steht und zu Folgendem konfiguriert ist: Anweisen eines Fahrzeugs, eine Batterie an einer Zielladestation aufzuladen und zurückzukehren, bevor eine gespeicherte Energie eines Speichers für elektrische Energie unter einen vordefinierten Wert fällt, als Reaktion auf Prognostizieren (i) eines bevorstehenden Stromausfalls einer erwarteten Dauer und (ii) dass eine Gesamtenergiereserve der Batterie des Fahrzeugs und des Energiespeichers unter einer erwarteten Energiemenge liegt, die während der erwarteten Dauer durch das Gebäude verwendet werden soll, und Befehlen der Ladevorrichtung, dem Gebäude elektrische Energie aus der Batterie und dem Speicher für elektrische Energie zuzuführen, als Reaktion auf das Eintreten des Stromausfalls.
Patent DE-102021125415-A1 (DE)
Title: Filterelement für mundstücke zur verwendung mit rauchwaren oder hnb-produkten
Inventor: HÖLTER DIRK
IPC: A24D3/14
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement für Mundstücke zur Verwendung mit Rauchwaren oder HNB-Produkten, wobei das Filterelement einen Filterkörper aus einem Tow-Material aufweist, wobei das Tow-Material durch eine Vielzahl von Einzelfäden aus vernetzten und gekräuselten Celluloseacetat-Filamenten gebildet wird, wobei die Celluloseacetat-Filamente insbesondere eine polygonale und vorzugsweise Y-förmigen Querschnittsgeometrie aufweisen, und wobei das Tow-Material eine massenbezogene spezifische Oberfläche von kleiner als 0,15 m2/g, insbesondere kleiner als 0,3 m2/g, und größer als 0,025 m2/g aufweist.
Patent DE-102021125950-A1 (DE)
Title: Siegelfähiges Verpackungspapier
Inventor: FÖLL ALJOSCHA
IPC: D21H23/48
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beschichtetes Papier, insbesondere ein transluzentes beschichtetes Papier, umfassend ein Basispapier und eine darauf aufgebrachte Streichfarbenschicht, wobei die Streichfarbenschicht mindestens ein Polymer umfasst und wobei das beschichtete Papier eine Opazität im Sichtbaren von kleiner als 60% aufweist, ein Verfahren zur Herstellung eines solchen beschichteten Papiers, die Verwendung dieses beschichteten Papiers als Verpackungsmaterial und eine Verpackung umfassend das beschichtete Papier.
Patent DE-102021126042-A1 (DE)
Title: System zur Hochvolt-Energiekoordination für elektrifizierte Fahrzeuge
Inventor: EWERS MARCEL
IPC: B60L50/60
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung ist ein System zur Hochvolt-Energiekoordination für elektrifizierte Fahrzeuge mit mehreren (Energie-) Verbrauchern, mit mindestens einer (Energie-) Quelle (vorzugsweise auch mehreren Quellen) und mit einer elektronischen Steuereinheit. Die Steuereinheit ist insbesondere durch ein entsprechend programmiertes koordinierendes Funktionsmodul derart ausgestaltet, dass auf Basis einer situationsbezogenen Verbrauch-Nutzen-Bewertung mit anschließender Zuweisung zu einem dynamischen Effizienzindex für jeden Verbraucher eine situationsbezogen priorisierte Energiezuteilung abhängig von seinem aktuellen Rang im dynamischen Effizienzindex, von seiner aktuell angeforderten Energie und von der aktuell verfügbaren Energie der/jeder Quelle durchführbar ist.
Patent DE-102021126262-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit einer Schraubverbindung
Inventor: BÄR TOBIAS
IPC: F16D13/52
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (10) aufweisend einen um eine Drehachse (12) drehbaren Lamellenträger (14), wenigstens eine mit dem Lamellenträger (14) verzahnt verbundene und mit einer Betätigungskraft zur Übertragung eines Drehmoments beaufschlagbare Kupplungslamelle (16), ein mitdrehend mit dem Lamellenträger (14) lösbar verbundenes und gegenüber diesem axial festgelegtes Kupplungsbauteil (32), wobei der Lamellenträger (14) und das Kupplungsbauteil (32) über eine konzentrisch zu der Drehachse (12) verlaufende Schraubverbindung (38), aufweisend ein Schraubgewinde (40) und ein komplementäres Gegengewinde (44), lösbar miteinander befestigt sind.
Patent DE-102021127404-A1 (DE)
Title: Verbesserte gehhilfe
Inventor: HALFBRODT FRED
IPC: A61H3/02
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gehilfe zum Abstützen eines Arms eines Verwenders, wobei die Gehhilfe mindestens ein Griffstück aufweist, das durch die Hand umfasst werden kann und ein Stützrohr, das an einem Ende mit dem Griffstück und am anderen Ende mit einem Fuß verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen Bereich des Griffstücks mindestens ein Befestigungselement angeordnet ist, welches eine lösbare Verbindung zwischen der Gehhilfe und einem anderen Gegenstand aufbaut, wobei es sich bei dem Befestigungselement um eine magnetische Verbindung, eine Klettverbindung und/oder eine Knopfverbindung handelt
Patent DE-102021128746-A1 (DE)
Title: Verteilerrohranordnung zum Zuführen von Kraftstoff zu Zylindern eines Verbrennungsmotors
Inventor: MORCINKOWSKI BASTIAN
IPC: F02M55/02
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilerrohranordnung (1) zum Zuführen von Kraftstoff und/oder Kraftstoff-Wasser-Emulsionen zu Zylindern eines Verbrennungsmotors, umfassend ein Verteilerrohr (2), einen Behälter (3) für ein Dämpfungsvolumen, Verbindungen (4) zwischen dem Verteilerohr (2) und dem Behälter (3) und eine Drosselklappe (5) zum Steuern eines Kraftstoffstroms durch das Verteilerrohr (2), wobei die Drosselklappe (5) innerhalb des Verteilerrohrs (2) angeordnet ist.
Patent DE-102021132635-A1 (DE)
Title: Rückenmatratze, insbesondere modulare Rückenmatratze, zur Verbesserung eines Liegekomforts mittels einstellbarem Einstellmittel
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: A47C31/12
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rückenmatratze, insbesondere modulare Rückenmatratze, zur Verbesserung eines Liegekomforts mittels einstellbarem Einstellmittel, ein auswechselbares Matratzenmodul sowie ein auswechselbares Einstellmodul gemäß den jeweiligen Oberbegriffen der unabhängigen Ansprüche 1 und 10.
Patent DE-102021200392-A1 (DE)
Title: Gasinjektor und Verfahren zur Herstellung eines Gasinjektors
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2021-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor (1) zum Einblasen eines gasförmigen Brennstoffs, umfassend: einen Magnetaktor (2) mit einem Anker (20), einem Innenpol (21) und einer Spule (22), ein Schließelement (3), welches einen Gaspfad (14) an einem Ventilsitz (90) freigibt und verschließt, wobei der Anker (20) mit dem Schließelement (3) verbunden ist, und zumindest eine Dichtungsvorrichtung zum Abdichten eines Raums im Gasinjektor (1), wobei die Dichtungsvorrichtung ein flexibles Dichtmittel (51, 52) und zumindest ein mit dem Dichtmittel (51, 52) verbundenes steifes Zwischenelement (71) umfasst, wobei das zumindest eine Zwischenelement (71) mit einem weiteren Bauteil des Gasinjektors (1) verschweißt ist, wobei das flexible Dichtmittel (51, 52) und das Zwischenelement (71) aus zumindest einem ersten Werkstoff gefertigt sind und das weitere Bauteil zumindest an der Oberfläche einen zweiten Werkstoff aufweist, und wobei sich der zumindest eine erste Werkstoff des flexiblen Dichtmittels (51, 52) und des Zwischenelements (71) vom zweiten Werkstoffe unterscheidet.
Patent DE-102021200431-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Trenchgrabens in einer ersten Halbleiterschicht eines Mehrschichtsystems
Inventor: SCHWENK CHRISTOF
IPC: H01L21/32
Filed: 2021-01-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bilden eines Trenchgrabens (3) in einer ersten Halbleiterschicht (1) eines Mehrschichtsystems mit den folgenden Schritten vorgeschlagen: Aufbringen einer Maskenschicht (4) auf der ersten Halbleiterschicht (1), wobei eine Ausnehmung (5) in der Maskenschicht derart gebildet wird, dass die erste Halbleiterschicht (1) innerhalb der Ausnehmung (5) freigelegt wird; Aufbringen einer Schutzschicht (6), wobei die Schutzschicht (6) die innerhalb der Ausnehmung (5) freiliegende erste Halbleiterschicht (1) vollständig bedeckt oder modifiziert; Aufbringen einer zweiten Halbleiterschicht (2); Ätzen der zweiten Halbleiterschicht (2) derart, dass sie in einem, die Ausnehmung (5) der Maskenschicht (4) umgebenden Teilbereich (7) vollständig abgetragen wird, wobei die Schutzschicht (6) als Ätzstopp wirkt; Ätzen der Schutzschicht (6) derart, dass die erste Halbleiterschicht (1) innerhalb der Ausnehmung (5) freigelegt wird; Bilden des Trenchgrabens (3) in der ersten Halbleiterschicht (1), wobei die Ausnehmung (5) der Maskenschicht (4) als Ätzmaske dient und der Trenchgraben (3) durch einen zyklischen Wechsel zwischen Ätzschritten und Passivierungsschritten gebildet wird, wobei der erste Ätzschritt länger ist als die nachfolgenden Ätzschritte, so dass an einem oberen Rand des Trenchgrabens ein größerer lateraler Materialabtrag (8) erfolgt als in den darunter liegenden Bereichen.
Patent DE-102021202146-A1 (DE)
Title: Elektromotorkühlsystem und verfahren zum betreiben des systems
Inventor: BYLTIAUW MATTHIAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-03-05
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Kühlung eines Elektromotors bereitgestellt. Ein Elektromotorkühlsystem umfasst in einem Beispiel einen Stator mit einer ersten Endwicklung auf einer ersten axialen Seite, Vergussmaterial, das die erste Endwicklung mindestens teilweise umschließt, und eine Vielzahl von Kühlmittelkanälen, dem Stator benachbart, wobei mindestens ein Abschnitt von der Vielzahl von Kühlmittelkanälen dem Vergussmaterial benachbart ist. Das Elektromotorkühlsystem umfasst auch ein Kühlmittelkanalgehäuse, umfassend eine Vielzahl von Rippen, die einen Abschnitt der Grenzen der Vielzahl von Kühlmittelkanälen definieren und in Flächenteilungskontakt mit einer Außenfläche des Stators sind.
Patent DE-102021203207-A1 (DE)
Title: Diagnosemodul, Brennstoffzellensystem mit Diagnosemodul sowie Verwendung des Diagnosemoduls in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: GLASBRENNER JOCHEN
IPC: G01M3/04
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagnosemodul (1) für ein Brennstoffzellensystem zur Überwachung einer einen wasserstoffführenden Bereich (2) von einem Luftvolumen (3) trennenden Dichtstelle (4), umfassend ein das Luftvolumen (3) begrenzendes Gehäuse (5) sowie einen Luftgütesensor (6) und eine Auswerteelektronik (7), die im Gehäuse (5) aufgenommen sind.Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem sowie die Verwendung eines Diagnosemoduls (1) in einem Brennstoffzellensystem.
Patent DE-102021204765-A1 (DE)
Title: Rendern von Augmented-Reality mit Verdeckung
Inventor: BUSLAEV ALEXANDR
IPC: G06K9/62
Filed: 2021-05-11
Abstract: AR-Elemente werden in Videoeinzelbildern verdeckt. Eine Tiefenkarte wird für ein Einzelbild eines Videos bestimmt, das von einer Videoaufnahmevorrichtung empfangen wird. Ein AR grafisches Element zum Überlagern des Einzelbilds wird empfangen. Eine Elemententfernung für AR grafische Elemente relativ zu einer Position eines Benutzers der Videoaufnahmevorrichtung (z. B. der geografischen Position der Videoaufnahmevorrichtung) wird ebenfalls empfangen. Basierend auf der Tiefenkarte für das Einzelbild wird eine Pixelentfernung für jedes Pixel im Einzelbild bestimmt. Die Pixelentfernungen der Pixel im Einzelbild werden mit der Elemententfernung verglichen, und als Reaktion darauf, dass eine Pixelentfernung für ein gegebenes Pixel kleiner als die Elemententfernung ist, wird das Pixel des Einzelbilds anstatt eines entsprechenden Pixels des AR grafischen Elements angezeigt.
Patent DE-102021205108-A1 (DE)
Title: Aktuator einer Steer-by-wire-Lenkung sowie Steer-by-wire-Lenkung
Inventor: KOTTKE MARTIN
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-05-19
Abstract: Aktuator (1, 101) einer Steer-by-wire-Lenkung, umfassend einen Spindeltrieb (3, 103) mit einer Spindel (4, 104) und einer im Gehäuse (2, 102) ortsfest gelagerten Spindelmutter (5, 105), wobei die Spindelmutter mittels eines Elektromotors (7, 107) zumindest mittelbar antreibbar ist, wodurch die Spindel (4, 104) translatorisch verlagerbar ist.Die Erfindung ist gekennzeichnet durch einen Elektromotor (7, 107), welcher als Reluktanz-Motor (70) ausgebildet ist.
Patent DE-102021205250-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: DRIENOVSKY MIHAI
IPC: F16K1/18
Filed: 2021-05-21
Abstract: Ventilanordnung, insbesondere für eine Gasleitung, insbesondere für eine Gasleitung einer Brennstoffzellenanordnung und/oder einer Kraftfahrzeugantriebsanordnung, wobei die Ventilanordnung ein Gehäuse (10) mit einer Fluidleitung (12), ein in der Fluidleitung (12) angeordnetes Ventil mit einem Ventilsitz (42), einer Ventilklappe (16) und einer Ventilöffnung aufweist, wobei die Ventilklappe (16) um eine Schwenkachse zwischen einer Schließstellung, in der die Ventilklappe (16) an dem Ventilsitz (42) anliegt und die Ventilöffnung fluiddicht verschließt, und einer Offenstellung, in der die Ventilklappe (16) die Ventilöffnung freigibt, schwenkbar ist, wobei die Ventilklappe (16) in der Schließstellung die X-Y-Ebene eines Koordinatensystems (22) definiert und die Schwenkachse in einem Abstand von der X-Y-Ebene angeordnet ist und die Y-Richtung des Koordinatensystems (22) definiert, wobei die Ventilanordnung einen Ausrichtmechanismus aufweist, mit dem die Anordnung, in der sich die Ventilklappe (16) in der Schließstellung relativ zu dem Ventilsitz (42) befindet, mindestens in der X-Richtung ausrichtbar und fixierbar ist.
Patent DE-102021207092-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Einstellen einer veränderbaren Maststellung eines verstellbaren Verteilermasts einer Bau- und/oder Dickstoffpumpenvorrichtung und System
Inventor: STEINWANDEL ALEXANDER
IPC: E04G21/04
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum automatischen Einstellen einer veränderbaren Maststellung (MS) eines verstellbaren Verteilermasts (3) einer Bau- und/oder Dickstoffpumpenvorrichtung (4), wobei mindestens eine selbe Spitzenposition (SPO) einer Mastspitze (3S) des Verteilermasts (3) durch verschiedene Maststellungen (MS, MS') erreichbar ist, wobei das Verfahren den Schritt aufweist:- Ermitteln und Einstellen einer Maststellung (MS) in Abhängigkeit einer vorgegebenen Größe (VG) bestimmend eine Spitzenposition (SPO) und anhand eines Optimierungskriteriums (OK), wobei das Optimierungskriterium (OK) ein minimiertes Kippmoment (KM) des Verteilermasts (3) in Bezug auf ein Abstützungssystem (7) der Bau- und/oder Dickstoffpumpenvorrichtung (4) ist, wobei das Kippmoment (KM) von der Maststellung (MS) abhängt.
Patent DE-102021210053-A1 (DE)
Title: Minimieren des irreversiblen Anschwellens während des Ladens eines Akkumulators
Inventor: SUBBARAMAN ANANTHARAMAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2021-09-10
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Laden eines Akkumulators (z. B. einschließlich aber nicht eingeschränkt auf Lithium-Ionen-Akkumulatoren). Das Verfahren kann Folgendes umfassen: iteratives Bestimmen einer Mehrzahl von Ladeprofilen des Akkumulators; basierend auf der Mehrzahl von Ladeprofilen iteratives Bestimmen des Anschwellens des Akkumulators; und Einstellen eines Ladestroms während eines nachfolgenden Ladens des Akkumulators.
Patent DE-102021211930-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Verstellvorrichtung
Inventor: SEUBERT MATTHIAS
IPC: E05F5/02
Filed: 2021-10-22
Abstract: Eine Schutzvorrichtung weist ein Rotationselement auf, das mindestens ein Ankerelement aufweist. Außerdem ist das Rotationselement relativ zu einem Gegenelement rotierbar. Das mindestens eine Ankerelement ist verstellbar zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position. In der ersten Position kann das mindestens eine Ankerelement nicht mit dem Gegenelement zusammenwirken. In der zweiten Position kann das mindestens eine Ankerelement mit dem Gegenelement zusammenwirken, um eine Rotation des Rotationselements relativ zu dem Gegenelement zu verlangsamen. Das mindestens eine Ankerelement ist in Abhängigkeit einer mechanischen Kraft, die durch die Rotation des Rotationselements verursacht wird, von der ersten Position in die zweite Position verstellbar.
Patent DE-102021214579-A1 (DE)
Title: Luftfederanordnung
Inventor: RECK SIEGFRIED
IPC: B60G11/27
Filed: 2021-12-17
Abstract: Luftfederanordnung (1, 2) mit einer Luftfeder (1) mit einem ersten Verbindungselement (11), welches ausgebildet ist, mit einem ersten Körper verbunden zu werden, mit einem zweiten Verbindungselement (12), welches ausgebildet ist, mit einem zweiten Körper verbunden zu werden, und mit einem Balg (13), welcher zwischen dem ersten Verbindungselement (11) und dem zweiten Verbindungselement (12) angeordnet ist. Die Luftfeder (1) weist eine Antenne (14), welche im Bereich des ersten Verbindungselements (11) angeordnet ist, und einen ersten Reflektor (15) auf, welcher im Bereich des zweiten Verbindungselements (12) angeordnet ist, oder umgekehrt. Die Luftfederanordnung (1, 2) weist eine Sende-/Empfangseinheit (21), welche ausgebildet ist,• die Antenne (14) mittels einer vorbestimmten Leistung zum Aussenden einer elektromagnetischen Welle (A) mit einer ersten vorbestimmten Frequenz oberhalb von 1 GHz anzuregen und• mittels der Antenne (14) eine reflektierte elektromagnetische Welle zu empfangen, und eine Auswerteeinheit (22) auf, welche ausgebildet ist,• eine Leistung und eine Reflektionsfrequenz der reflektierten elektromagnetischen Welle zu bestimmen,• aus der Leistung der ausgesendeten elektromagnetischen Welle (A) und aus der Leistung der reflektierten elektromagnetischen Welle den Reflexionsfaktor zu bestimmen und• aus dem Reflexionsfaktor und aus der Reflektionsfrequenz den Abstand zwischen Antenne (14) und erstem Reflektor (15) zu bestimmen.
Patent DE-102022000101-A1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement
Inventor: PFEIFFER MATTHIAS
IPC: B42D25/36
Filed: 2022-01-12
Abstract: Ein optisch variables Sicherheitselement zur Absicherung von Informationsträgern (1) weist zumindest zwei zumindest bereichsweise ein flächiges Substrat einseitig und/oder zweiseitig überdeckende, lumineszierende Farbstoffe (F) auf. Die zumindest zwei lumineszierenden Farbstoffe (F) umfassen einen fluoreszierenden Farbstoff und einen phosphoreszierenden Farbstoff, wobei vorzugsweise die zumindest zwei lumineszierenden Farbstoffe (F), vorzugsweise der fluoreszierende Farbstoff und der phosphoreszierende Farbstoff, zur Erzeugung einer Mischfarbe durch Lumineszenz zumindest bereichsweise einander überlagert sind. Ferner wird ein Verfahren zur Authentifizierung eines mit einem optisch variablen Sicherheitselement (10) gesicherten Informationsträgers (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102022100353-A1 (DE)
Title: Kettenradschutzvorrichtung und -system für Fahrradkomponenten
Inventor: HASTINGS MELISSA
IPC: B62M9/00
Filed: 2022-01-10
Abstract: Ein Kettenradschutzsystem umfasst ein Kettenrad mit einem Drehmomenteingangsabschnitt und einem Drehmomentausgangsabschnitt. Der Drehmomentausgangsabschnitt liegt relativ zu dem Drehmomenteingangsabschnitt radial außen und weist eine Vielzahl von Zähnen auf. Das Kettenradschutzsystem umfasst ferner eine mit dem Kettenrad verbundene Abdeckung, sodass die Abdeckung wenigstens teilweise einen Umfangsabschnitt des Drehmomentausgangsabschnitts abdeckt. Der Umfangsabschnitt des Drehmomentausgangsabschnitts weist weniger als alle Zähne der Vielzahl von Zähnen auf.