baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004042687-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbare Reibscheibenkupplung und Rotor für eine solche Kupplung
Inventor: HIMMELSBACH WOLFGANG
IPC: F16D27/112
Filed: 2004-09-01
Granted: 2009-04-16
Abstract: Rotor
(9, 15, 17) für
eine elektromagnetisch betätigbare
Reibscheibenkupplung, die einen Elektromagneten und mit dem Rotor
in Kontakt bringbare Ankermittel aus magnetisch leitfähigem Werkstoff
umfasst, wobei der Rotor (9, 15, 17) mehrteilig ausgebildet ist,
wobei ein erstes Teil einen als Flachteil ausgestalteten Grundkörper (10)
als Kontaktteil der Kupplung umfasst, der quer zu einer Drehachse
des Rotors ausgebildet ist, mit zwei sich flächig erstreckenden Seiten und
wobei an dem Grundkörper
(10) wenigstens ein Stegabschnitt (11, 12, 13) als weiteres Teil
angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer der beiden
Seiten des Grundkörpers
(10) der wenigstens eine Stegabschnitt (11, 12, 13) ausschließlich mit
seiner Schmalseite fest verbunden ist.
Patent DE-102004055378-B4 (DE)
Title: Probenentnahmevorrichtung sowie Probenaufnahmebehälter
Inventor: EBERLE ROBERT
IPC: G01N1/10
Filed: 2004-11-09
Granted: 2008-11-27
Abstract: Probenentnahmevorrichtung
(10) zum Entnehmen einer Probe aus einem Behältnis (12), mit einem Probenaufnahmebehälter (14),
und mit einem mit dem Behältnis
(12) verbundenen Probenentnahmekopf (20) und einer Halteeinrichtung
(54), um den Probenaufnahmebehälter
(14) zu halten und eine Einfüllöffnung (24) des
Probenaufnahmebehälters
(14), die einen Verschluss (26) aufweist, an dem ein Ventil (32)
vorhanden ist, das in seine Schließstellung vorgespannt ist,
mit dem Probenentnahmekopf (20) zu verbinden, wobei die Halteeinrichtung (54)
ein zwischen einer ersten und zweiten Stellung bewegliches Halteelement
(56) aufweist, wobei der Probenaufnahmebehälter (14) in der ersten Stellung
in das Halteelement (56) einsetzbar ist und in der zweiten Stellung
mit dem Probenentnahmekopf (20) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet,
dass der Probenentnahmekopf (20) einen steuerbaren beweglichen Antrieb
(84) für
das Ventil (32) aufweist, der das Ventil (32) in der zweiten Stellung
des Halteelements (56) erst nach dem Ankoppeln des Probenaufnahmebehälters (14)
bei Aktivierung des Antriebs (84) öffnet, wobei der Verschluss...
Patent DE-102005001774-B4 (DE)
Title: Döner-Schneidemaschine
Inventor: GOECMEN SABAN
IPC: B26B25/00
Filed: 2005-01-13
Granted: 2012-10-11
Abstract: Die vorliegende Neuerung betrifft eine Schneidemaschine mit einem rotierenden Kreismesser (5), welches auf einer Messerwelle (4) angeordnet ist, mit einem Motor (2), welcher einen Stator (2a) und Rotor umfasst, wobei ein Bestandteil des Rotors eine Motorwelle (2b) ist, mit einem Getriebe (3), welches Motorwelle (2b) und Messerwelle (4) Drehmoment übertragend verbindet, mit einem Gehäuse (8), welches den Motor (2), das Getriebe (3) und teilweise auch das Kreismesser (5) schützend umschließt, und mit einem Handgriff (9) zum Handhaben der Schneidemaschine. Um die Laufgüte und die Dauerhaltbarkeit des Getriebes (3) zu steigern, schlägt die vorliegende Erfindung vor, die Messerwelle (4) drehbar in einem vom Gehäuse (8) baulich getrennten Gestell (1) drehbar zu lagern und zugleich an diesem Gestell (1) den Stator (2a) des Motors (2) festzusetzen.
Patent DE-102005004598-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Implantieren einer Intraokularlinse
Inventor: SZASZ CAROL
IPC: A61F2/16
Filed: 2005-02-01
Granted: 2011-07-21
Abstract: Vorrichtung zum Implantieren einer Intraokularlinse (1) mit einem Gehäuse (2), aus welchem die Intraokularlinse (1) mittels eines in einer Vorschubrichtung angetriebenen Kolbens (3) im gefalteten Zustand in ein Auge implantierbar ist, wobei im Gehäuseinnern in Vorschubrichtung vor dem Kolben (3) ein Linsenaufnahmeraum (4) zum Anordnen der ungefalteten Intraokularlinse (1) vorgesehen ist, einer in Vorschubrichtung vor dem Linsenaufnahmeraum (4) im Gehäuseinnern vorgesehenen Linsenfalteinrichtung (5), in welcher beim Vorschub mittels des Kolbens (3) die Intraokularlinse durch Verformung an der Innenwand des Gehäuseinnern gefaltet wird, und einer am Gehäuse (2) vorgesehenen Befestigungseinrichtung (6) für einen Kolbenantrieb (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2), in welchem ferner der Kolben (3) angeordnet ist, flüssigkeitsdicht verschließbar ist und für eine vom Kolbenantrieb (7) losgelöste sterile Anordnung in einem Aufbewahrungsbehälter (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102005020915-B4 (DE)
Title: Gelenkmechanismus und mit einem solchen Gelenkmechanismus ausgerüsteter Fahrzeugsitz
Inventor: TURMEAU PAUL
IPC: B60N2/235
Filed: 2005-05-04
Granted: 2007-10-25
Abstract: Gelenkmechanismus
(5) eines Fahrzeugsitzes für
Neigungseinstellungen um eine Drehachse (X) einer Rückenlehne
(4) bezüglich
eines Sitzkissens (2), der Gelenkmechanismus (5) umfassend:  – einen
ersten und zweiten Flansch (7, 8) schwenkbar mit Bezug zueinander
um die Drehachse (X) montiert, wobei einer vom ersten und zweiten
Flansch (7, 8) dazu bestimmt ist, am Sitzkissen (2) festgelegt zu
werden und der andere vom ersten und zweiten Flansch (7, 8) dazu
bestimmt ist, an der Rückenlehne
(4) festgelegt zu werden, wobei der zweite Flansch (8) versehen
ist mit einer ersten Zahnreihe (13), zentriert um die Drehachse
(X),  – zumindest
ein erstes Zahnsegment (11a), versehen mit einer zweiten Zahnreihe
(12a), und das radial versetzbar am ersten Flansch (7) montiert
ist zwischen einerseits einer aktiven Position, in der die zweite
Zahnreihe (12a) des ersten Zahnsegments (11a) mit der ersten Zahnreihe
(13) des zweiten Flansches (8) wechselwirkt, um den ersten und zweiten
Flansch mit Bezug...
Patent DE-102005023026-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement mit Plattenkondensator-Struktur
Inventor: WAHL UWE DR -ING
IPC: H01L29/06
Filed: 2005-05-13
Granted: 2016-06-16
Abstract: Laterales Leistungshalbleiterbauelement mit einer Vorderseite (2), einer Rückseite (3) und einem seitlichen Rand (8), wobei eine zwischen zwei Außenbereichen (5) angeordnete MOS-Struktur vorgesehen ist, und wobei das Leistungshalbleiterbauelement (1) auf seiner Vorderseite (2) folgende Merkmale enthält: – mindestens eine schwach dotierte Driftzone (9) des ersten Leitfähigkeitstyps, mindestens eine Sourcezone (14) des ersten Leitfähigkeitstyps, mindestens eine Bodyzone (13) des zweiten Leitfähigkeitstyps und eine Drainzone (10) des ersten Leitfähigkeitstyps, wobei die Driftzone (9) sich von der Vorderseite (2) bis zu dem rückseitigen Source-Gebiet (38) erstreckt, – zumindest ein Gate (15), das mit einer Driftzone (9) mit einer Sourcezone (14) und mit einer Bodyzone (13) eine MOS-Struktur (12) bildet, wobei die Drainzone (10) über einen Drainkontakt (33) und Drainelektronde (11) angeschlossen ist, und die Source-Zone (14) über einen Sourcekontakt (34) und Sourceelektrode (16) angeschlossen ist, und wobei in den Außenbereichen (5) sich Plattenkondensatorstrukturen mit jeweils einer Feldplatte (7), einer Isolationsschicht (24) und einer Randplatte (6) befindet, wobei die Randplatte (6) aus einem hochdotierten Halbleitermaterial besteht und mit der Drainzone (10) direkt verbunden ist, wobei die Feldplatte (7) aus dotierten Polysilizium besteht und oberhalb der Randplatte (6) horizontal verläuft und von der Randplatte (6) mittels des Isolationsgebiets (24) isoliert ist, wobei die Feldplatte (7) mit dem mittleren der drei Feldringe (28) verbunden ist, und wobei oberhalb der Feldplatte (7) eine Isolationsschicht (26) sowie eine leitende Schicht (21) angeordnet ist, wobei das Leistungshalbleiterbauelement (1) einen Außenbereich (5) mit Feldringen (28) aufweist, und wobei im Außenbereich an der Vorderseite (2) zwischen dem Rand (8) und dem Randabschluss über Halbleitergebieten des Leistungshalbleiterbauelements (1) eine horizontal verlaufende Feldplatte (7) angebracht ist, die mit einer unter ihr liegenden Randplatte (6) eine Plattenkondensator-Struktur bildet, wobei die Randplatte (6) aus einem hochdotierten Halbleitermaterial besteht und an eines der beiden Potentiale Sourcepotential und Drainpotential angeschlossen ist, und wobei am Rand (8) sich zu dem eine senkrecht verlaufende Randsäule (35) vom zwieten Leitfähigkeitstyp, die sich im elektrischen Kontakt mit der rückseitigen Sourcezone (38) steht, befindet.
Patent DE-102005030111-B4 (DE)
Title: Ansteuer-Schaltkreis für eine Anzeigevorrichtung für ein stereoskopisches Bild und Ansteuer-Verfahren hierfür
Inventor: LEE TAE-WOOK
IPC: H04N13/04
Filed: 2005-06-28
Granted: 2007-11-29
Abstract: Ansteuer-Schaltkreis
(100) für
eine Anzeigevorrichtung für
ein stereoskopisches Bild, aufweisend:  eine mit einer externen
Vorrichtung (200) gekoppelte zentrale Steuereinheit (110), welche
Steuersignale und Auswahlsignale gemäß Befehlssignalen von der externen
Vorrichtung (200) ausgibt;  eine mit der zentralen Steuereinheit
(110) gekoppelte Signalerzeugungseinheit (120), welche Ansteuer-Signale
(Vs) gemäß den Steuersignalen
von der zentralen Steuereinheit (110) ausgibt;  eine mit der
zentralen Steuereinheit (110) und der Signalerzeugungseinheit (120)
gekoppelte Ausgabesignal-Steuereinheit
(130), welche die Auswahlsignale und die Ansteuer-Signale (Vs) empfängt und
welche die Ansteuer-Signale (Vs)
basierend auf den Auswahlsignalen an Flüssigkristall-Moleküle einer
Licht-Steuereinheit (300) der Anzeigevorrichtung für ein stereoskopisches
Bild selektiert ausgibt; und  eine die externe Vorrichtung (200)
mit der Licht-Steuereinheit
(300) koppelnde Verbindungseinheit (140);  wobei die Signalerzeugungseinheit
(120) mindestens einen Regulator (122) mit jeweils einem variablen
widerstand (Rv) aufweist, wobei mittels des variablen Widerstands (Rv)
die Flüssigkristall-Moleküle der Licht-Steuereinheit (300) übersteuerbar
sind.
Patent DE-102005049484-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum gleichzeitigen Mehrfachportionieren von Glasschmelzen
Inventor: EBELING POLINA
IPC: C03B37/085
Filed: 2005-10-13
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
zum gleichzeitigen Mehrfachportionieren von Glasportionen aus Glasschmelzen, umfassend
eine Ventileinrichtung mit einem Ventil zur Unterbrechung eines
Glasschmelzestroms und eine dem Ventil zur Unterbrechung eines Glasschmelzestroms
nachgeschaltete Düse
mit mehreren Austrittsöffnungen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Austrittsöffnungen
entlang eines Kreises in gleichem radialen Abstand zu einem Zulauf
zur Düse
angeordnet sind.
Patent DE-102005057189-B4 (DE)
Title: Staufach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAUER ROLF
IPC: B60R7/06
Filed: 2005-11-29
Granted: 2011-06-30
Abstract: Staufach (100) für ein Kraftfahrzeug mit: einem ersten Stauraum (106), der von einem zweiten Stauraum (108) getrennt ist, einem ersten Deckel (110) zur Abdeckung des ersten Stauraums (106) und einem zweiten Deckel (114) zur Abdeckung des zweiten Stauraums (108), wobei die ersten (110) und zweiten (114) Deckel so miteinander gekoppelt sind (126), dass bei Öffnung eines der Deckel der andere Deckel ebenfalls geöffnet wird, einem ersten Hebel (128) zur mechanischen Kopplung des zweiten Deckels (114) an einen zweiten Hebel (138), wobei ein Ende des ersten Hebels (128) mit dem zweiten Deckel (114) schwenkbar verbunden ist, dem zweiten Hebel (138) zur mechanischen Kopplung des ersten Deckels (110) an den ersten Hebel (128), wobei ein Ende des zweiten Hebels (138) mit einem anderen Ende des ersten Hebels (128) schwenkbar verbunden ist und ein anderes Ende des zweiten Hebels (138) mit dem ersten Deckel (110) schwenkbar verbunden ist,...
Patent DE-102005061492-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbereiten von Brauwasser
Inventor: EUMANN MICHAEL
IPC: C02F1/68
Filed: 2005-12-22
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zum Aufbereiten von Brauwasser, bei dem ein zuströmendes Frischwasser
(13; 113) oder ein aufbereitetes zuströmendes Frischwasser (21; 121)
in einen anteilsmäßig kleinen
ersten Teilstrom (25; 125) und in einen anteilsmäßig großen zweiten Teilstrom (27;
127) aufgeteilt wird, wobei der erste Teilstrom (25; 125) mit Ca(OH) 2 , HCl und H 2 SO 4  behandelt wird und als erster aufbereiteter
Teilstrom (53; 153) in entweder vorgegebener Menge einem weiteren
Verarbeitungsprozessschritt zur Herstellung einer Flüssigkeit,
wie Bier, zugeführt
wird oder in einem vorgegebenen Verhältnis mit dem zweiten Teilstrom
(27; 127) vermischt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste
Teilstrom (25; 125) entweder in einem Behälter (29; 129) mit Kalk abgesättigt und
in dem Behälter (29;
129) zu einem ersten, trübefreien,
klaren, mit Kalk gesättigten
Teilstrom (39; 139) geklärt
wird oder vor dem Eintritt in den Behälter (29; 129) mit Kalk abgesättigt wird
und in dem Behälter
(29; 129) die Trennung zum ersten, trübefreien, klaren, mit Kalk...
Patent DE-102006011595-B4 (DE)
Title: Busankoppler für ein Bussystem, insbesondere EIB-Bussystem
Inventor: TOMIC PETAR
IPC: H04L25/40
Filed: 2006-03-10
Granted: 2008-07-24
Abstract: Busankoppler
(1) mit einer Sendeschaltung (4) zur Erzeugung eines Aktivimpulses
eines aus einem Aktivimpuls und Ausgleichsimpuls bestehenden Sendesignals
für ein
eine Wechselspannungsinformation und Gleichspannung (U EIB )
führendes
Bussystems, insbesondere für
das European Installation Association (EIBA) Bussystem, welches
zumindest zwei Busleitungen (2, 3) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sendeschaltung (4) einen ersten und zweiten Schaltungsteil
(5, 6) aufweist, welche über
ein steuerbares Schaltelement (7) miteinander verbunden sind, wobei
das erste und zweite Schaltungsteil (5, 6) zur Versorgung mit der
Gleichspannung (U EIB ) jeweils mit der ersten
und zweiten Busleitung (2, 3) verbunden sind,  dass der erste
Schaltungsteil (5) als Impedanzanpassungsschaltung und der zweite
Schaltungsteil (6) zur Erzeugung einer Sendesignalspannung (U SS ) als hochohmige Spannungsquelle ausgebildet
ist,  dass die erzeugte Sendesignalspannung (U SS )
und die Gleichspannung (U EIB ) eine Spannungsdifferenz
von ca. 6–8
Volt, vorzugsweise 7 Volt aufweisen, wobei zur Erzeugung des Aktivimpulses
die erzeugte Sendesignalspannung (U SS ) gesteuert über das
steuerbare Schaltelement (7) mittels des...
Patent DE-102006020632-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C19/00
Filed: 2006-05-04
Granted: 2014-04-03
Abstract: Fahrzeugreifen mit einem Laufstreifen, Seitenwänden und einem auf der Reifeninnenseite (2) angeordneten Reifenmodul (3) mit mindestens einem Elektronikbauteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Elektronikbauteil (1) und der Reifeninnenseite (2) eine Schutzschicht (4) aus Polytetrafluorethylen angeordnet ist, wobei das Elektronikbauteil (1) frei beweglich auf der Schutzschicht (4) angeordnet ist, wobei die Schutzschicht (4) frei beweglich auf der Reifeninnenseite (2) angeordnet ist, wobei die Schutzschicht (4) eine Dicke von etwa 1 bis 2 mm besitzt.
Patent DE-102006024359-B4 (DE)
Title: Tiermodell für das humane Immunsystem, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EMMRICH FRANK
IPC: C12N15/00
Filed: 2006-05-17
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Tiermodells für das humane Immunsystem in
einem nicht-humanem Säugetier,
mit den Schritten:  a) Transplantation von humanen Stammzellen
mit hämatopoetischen
Potential in das nicht-humane Säugetier
und  b) Konditionieren des nicht-humanen Säugetiers mit Zellkulturüberstand
einer Kultur von Zellinien, Zellen und/oder Gewebe, wobei der Zellkulturüberstand
die humanen Faktoren Interleukin-8, Interleukin-6, und vaskulo-endothelialen
Wachstumsfaktor (VEGF), Interferon-γ-induziertes Protein 10 (IP-10),
Monozyten Chemotaktisches Protein-1 (MCP-1), Angiogenin und Gewebs-Plasminogen Aktivator (tPA)
enthält.
Patent DE-102006026001-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Wasserheizsystem
Inventor: KUĆERA PAVEL
IPC: F24H9/20
Filed: 2006-06-01
Granted: 2014-03-06
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Wasserheizsystem, insbesondere für eine Heizanlage, die Festbrennstoffe verwendet, umfassend ein temperaturgesteuertes Regelungselement (3), eine Verteileinrichtung (17) mit einem Gehäuse (1), eine Kappe (9), eine erste Kupplungsmuffe (15) zum Anschluss an einen Kaltwasserkreislauf, eine zweite Kupplungsmuffe (15') zum Anschluss an den Kaltwasserkreislauf, eine dritte Kupplungsmuffe (14) zum Anschluss einer Warmwasser-Abflussleitung, einen Hohlraum (10) eines ersten Endteils des Gehäuses (1) der Verteileinrichtung (17), das zum Anschluss an einen Warmwasserkreislauf eines Wassererhitzers ausgestattet ist, wobei dieses temperaturgesteuerte Regelungselement (3), welches in dem Warmwasserkreislauf so angeordnet ist, dass sein ausfahrbarer Schaft (4) gegen den Druck einer Feder (8), die in der Kappe (9) angeordnet ist, die in ein zweites Endteil des Gehäuses (1) der Verteileinrichtung (17) eingeschraubt ist, fest an einem verschiebbaren und federbelasteten Schiebeventil (2) anliegt, das in dem Gehäuse (1) der Verteileinrichtung (17) angeordnet ist, welche einen Hohlraum aufweist, in dem drei oder vier Dichtflächen oder Sitze zur Aufnahme des Schiebeventils (2) mit dichtenden O-Ringen ausgebildet sind, wobei durch Verschiebung des Schiebeventils (2) gleichzeitig Leitungen von der ersten Kupplungsmuffe (15) zur zweiten Kupplungsmuffe (15') und vom Hohlraum (10) zur dritten Kupplungsmuffe (14) geöffnet oder geschlossen werden.
Patent DE-102006040585-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auffüllen eines Grabens in einem Halbleiterprodukt
Inventor: HELNEDER JOHANN
IPC: H01L21/283
Filed: 2006-08-30
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zum Auffüllen eines Grabens (5) in einem Halbleiterprodukt (1), umfassend: Abscheiden eines ersten Materials (12a) auf ein Halbleiterprodukt (1), das eine Oberfläche (4), in der mindestens ein Graben (5) ausgebildet ist, aufweist, wodurch innerhalb des Grabens (5) und auf der Oberfläche (4) des Halbleiterprodukts (1) außerhalb des Grabens (5) eine erste Schicht (12) gebildet wird, wobei das erste Material (12a) elektrisch leitfähig ist, Abscheiden eines zweiten Materials (14a), wodurch über der ersten Schicht (12) außerhalb des Grabens (5) eine zweite Schicht (14) gebildet und der Graben (5) aufgefüllt wird, chemisch-mechanisches Polieren, wodurch über der ersten Schicht (12) außerhalb des Grabens (5) die zweite Schicht (14) entfernt wird und wodurch die erste Schicht (12) außerhalb des Grabens (5) zumindest freigelegt wird, und Entfernen restlichen ersten Materials (12a) der ersten Schicht (12) durch nasschemisches Ätzen, wobei das nasschemische Ätzen als rein chemisches Ätzen ohne mechanischen Abrieb durch...
Patent DE-102007003230-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Schaltung zur Bestimmung eines Zustands eines Empfängers an einer Übertragungsleitung
Inventor: HEBENSTREIT ANDREAS
IPC: G01R31/50
Filed: 2007-01-22
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Zustandes eines Empfängers (2) an einer Übertragungsleitung (18),wobei der Empfänger (2) über die Übertragungsleitung (18) mit einem Sender (10) zu verbinden ist,wobei eine Referenzimpedanz (7) auf der Seite des Senders (10) an die Übertragungsleitung (18) angeschlossen wird, welche zwischen dem Sender (10) und dem Empfänger (2) angeordnet wird, undwobei eine an einem Schaltungspunkt (22) zwischen der Referenzimpedanz (7) und der Übertragungsleitung (18) auftretende Spannung (12) ausgewertet wird,dadurch gekennzeichnet,dass abhängig von der Spannung (12) der Zustand des Empfängers (2) bestimmt wird,dass zur Auswertung der Spannung (12) ein Strom (11) einer vorbestimmten Frequenz (13) durch die Referenzimpedanz (7) und die Übertragungsleitung (18) gesendet wird, unddass folgende Zustände unterschieden werden:- der Empfänger (2) ist nicht mit dem Sender (10) elektrisch verbunden,- der Empfänger (2) ist mit dem Sender (10) elektrisch verbunden und eingeschaltet, oder- der Empfänger (2) ist mit dem Sender (10) elektrisch verbunden, aber nicht eingeschaltet.
Patent DE-102007003521-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe für ein Hochdruckreinigungsgerät
Inventor: NATHAN ROBERT
IPC: F04B1/14
Filed: 2007-01-18
Granted: 2011-06-09
Abstract: Kolbenpumpe für ein Hochdruckreinigungsgerät mit mindestens einem Pumpraum, in den ein hin und her bewegbarer Kolben eintaucht und der über ein Saugventil mit einer Saugleitung zum Ansaugen von Flüssigkeit und über ein Druckventil mit einer Druckleitung zum Abgeben von unter Druck gesetzter Flüssigkeit verbunden ist, wobei die Kolbenpumpe einen aus Kunststoff gefertigten Pumpenblock und einen aus Kunststoff gefertigten Pumpenkopf aufweist, wobei der Pumpenblock den mindestens einen Pumpraum ausbildet und der Pumpenkopf die Druckleitung umfasst, und wobei der Pumpenkopf stoffschlüssig mit dem Pumpenblock verbunden ist, und wobei die Trennfläche zwischen dem Pumpenkopf (67) und dem Pumpenblock (65) gewölbt oder gestuft ist, wobei ein zentraler Bereich der Trennfläche gegenüber einem Randbereich der Trennfläche in axialer Richtung hervorsteht.
Patent DE-102007007159-B4 (DE)
Inventor: YILMAZOGLU OKTAY
IPC: H01L47/02
Filed: 2007-02-09
Granted: 2009-09-03
Abstract: A Gunn diode includes an active layer having a top and a bottom, a first contact layer disposed adjacent to the top of the active layer, a second contact layer disposed adjacent to the bottom of the active layer, wherein the first and second contact layers are more heavily doped than the active layer, and at least one outer contact layer disposed at an outer region of at least one of the first and second contact layers, the at least one outer contact layer being more heavily doped than the first and second contact layers, wherein the first and second contact layers, the active layer, and the at least one outer contact layer include a base material that is the same.
Patent DE-102007009113-B4 (DE)
Title: Motorrad mit einem Kraftstofftank
Inventor: OESTERREICH MATTHIAS
IPC: B60K15/03
Filed: 2007-02-24
Granted: 2018-01-18
Abstract: Motorrad, mit einem Kraftstofftank (1), der aus mehreren vorgeformten und miteinander verschweißten Tankschalenelementen hergestellt ist, von denen eines ein Oberteil (2), das eine Einfüllöffnung (3) für Kraftstoff aufweist, und ein anderes ein Unterteil (4) ist, das mit dem Oberteil (2) durch eine erste Schweißnaht miteinander verbunden ist, wobei diejenigen Bereiche des Kraftstofftanks, die am fertigen Motorrad von außen zu sehen sind, nahtfrei sind, wobei das Unterteil (4) und die erste Schweißnaht durch seitlich am Motorrad angeordnete Verkleidungselemente überdeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftstofftank (1) aus genau drei miteinander verschweißten Tankschalenelementen hergestellt ist, nämlich aus dem Oberteil (2), dem Unterteil (4) und einem Vorderteil (5), das mit dem Oberteil (2) und dem Unterteil (4) durch eine sich entlang eines Rands des Vorderteils (5) erstreckende, umlaufende zweite Schweißnaht verbunden ist.
Patent DE-102007018505-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz der Wendekupplung eines Kraftfahrzeuges vor Überlastung
Inventor: BURKHART HUGO
IPC: F16D48/06
Filed: 2007-04-19
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Schutz einer Wendekupplung eines Kraftfahrzeuges vor einer Überlastung, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer gewissen vorgegebenen Anzahl von Wendeschaltungen bei voller Motorleistung oder Motordrehzahl eine Drehzahl an einem Antriebsmotor des Kraftfahrzeuges bei nachfolgenden Wendeschaltungen derart geführt oder reduziert wird, dass in einem vor der Wendekupplung geschalteten Wandler des Fahrzeugs weniger Leistung aufgenommen wird, wodurch die von der Wendekupplung zu übertragende Leistung reduziert wird.
Patent DE-102007034441-B4 (DE)
Title: Technisches Verfahren zum Entfernen der Front- und Rückseitenkontakte von Solarzellen bei gleichzeitiger Gewinnung von Wertstoffen und Minimierung von Abfällen
Inventor: PALITZSCH WOLFRAM
IPC: C23F1/20
Filed: 2007-07-20
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zum Entfernen von aluminiumhaltigen und silberhaltigen Front- und Rückseitenkontakten von Solarzellen bei gleichzeitiger Gewinnung von Wertstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die aluminiumhaltigen Kontakte der aufzuarbeitenden Solarzellen mit einer wässrigen, sauren Aluminiumchloridlösung behandelt werden.