baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010017320-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Schallleitelement
Inventor: HIESL GERALD
IPC: B60Q5/00
Filed: 2010-06-10
Granted: 2024-01-04
Abstract: Kraftfahrzeug (1), mit einem Kraftfahrzeugaufbau, wobei der Kraftfahrzeugaufbau ein Bugteil (2) mit zumindest einer grillartig ausgebildeten Zuluftöffnung aufweist, wobei hinter der Zuluftöffnung zumindest eine Zuluftführung (4) gebildet ist, mit Hilfe derer Luft, welche die Zuluftöffnung durchströmt, einem Kühler zuführbar ist, und wobei im Bereich der Zuluftführung (4) zumindest eine eine Ausgabeöffnung aufweisende und/oder mit einer Ausgabeöffnung zusammenwirkende akustische Signaleinrichtung positioniert ist, wobei ein mit der Zuluftführung (4) verbundenes und mit der Ausgabeöffnung der Signaleinrichtung zusammenwirkendes Schallleitelement (5) vorgesehen ist, über das ein von der akustischen Signaleinrichtung abgegebenes Signal nach außen abgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schallleitelement (5) trichterförmig ausgebildet ist, dergestalt, dass das Schallleitelement (5) einen offenen Ausgabebereich (6) und einen dazu zumindest bereichsweise verjüngt ausgebildeten Anschlussbereich (7) aufweist, wobei der Anschlussbereich (7) einen sich nach außen hin öffnenden umlaufenden Randbereich (17) aufweist, und wobei der Randbereich (17) an einer Umgebungsstruktur der Ausgabeöffnung anliegt und diese im Wesentlichen vollständig umschließt.
Patent DE-102010017464-B4 (DE)
Title: Planetenträger eines Planetengetriebes sowie Planetengetriebe
Inventor: LUBENOW KAI DR
IPC: F16H57/08
Filed: 2010-06-18
Granted: 2014-06-26
Abstract: Planetenträger (1) eines Planetengetriebes mit mindestens einer Bolzenaufnahme (2), in der ein Bolzen eines Planetenrades lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Planetenträger (1) einen Basisträger (3) und wenigstens ein Schalenelement (4), das kraftschlüssig an dem Basisträger (3) lösbar befestigt ist, aufweist, wobei jedes Schalenelement (4) im befestigten Zustand an dem Basisträger (3) zusammen mit dem Basisträger (3) eine Bolzenaufnahme (2) für den Bolzen eines Planetenrades bildet, wobei ein Bolzen eines Planetenrades drehfest in der Bolzenaufnahme (2) befestigt ist.
Patent DE-102010020360-B4 (DE)
Title: Biegemaschine für linke und rechte Biegungen
Inventor: SCHÄFER AUGUST-WILHELM
IPC: B21D7/02
Filed: 2010-05-13
Granted: 2016-06-16
Abstract: Vorrichtung (10) zum Biegen von Rohren (20) großer Durchmesser in unterschiedliche Biegerichtungen, wobei – das Rohr (20) in einem Vorschubwagen (6) gelagert ist, der in Längsrichtung des Rohres (20) verschiebbar ist, – das Rohr (20) in axialer Richtung durch eine das Rohr (20) ringförmig umschließende, induktiv wirkende Erwärmungseinrichtung (7) geführt wird, welche an dem in Vorschubrichtung des Rohres (20) vorne gelegenen Teil der Vorrichtung (10) angeordnet ist, – bei dem in Vorschubrichtung des Rohres vorne gelegenen Teil der Vorrichtung (10) mindestens zwei Biegearme (2, 3) mit jeweils einem Biegeschloss (4, 5), in welchem das Rohr (20) an seinem zu biegenden Ende festgehalten wird, angeordnet sind, wobei die Biegearme (2, 3) jeweils um eine vertikale Drehachse (8, 9) drehbar gelagert sind, – das Biegeschloss (4, 5) jeweils indirekt mit dem Biegearm (2, 3) verbunden ist, – das Biegeschloss (4, 5) jeweils eine Kraftübertragungseinrichtung zwischen der Aufnahmevorrichtung für Rohre und dem Biegearm (2, 3) aufweist, welche Kraftübertragungseinrichtung mit dem Biegearm (2, 3) in der Weise einstellbar verbunden ist, dass die Abstände zwischen der Mittelachse der Aufnahmevorrichtung für Rohre (20) und der vertikalen Drehachse (8, 9) zwischen einem kleinsten und einem größten Abstand wählbar sind, wodurch ein Bereich zwischen einem größten und einem kleinsten Biegeradius einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass jeweils ein Biegearm (2, 3) mit seiner vertikalen Drehachse (8, 9) beidseits einer Längsachse des Vorschubwagens (6) angeordnet ist und dass die Drehrichtungen der Biegearme (2, 3) beim Biegen entgegengesetzt zueinander sind, – dass die beiden Biegearme (2, 3) mit ihren Drehachsen (8, 9) parallel zueinander und jeweils senkrecht zur Vorschubrichtung der zu biegenden Rohre (20) bewegbar sind – und dass die beiden Aufnahmevorrichtungen an einer zu dem Rohr (20) weisenden Seite der Biegeschlösser (4, 5) eine Einführöffnung besitzen.
Patent DE-102010022611-B4 (DE)
Title: Magnetischer Umdrehungszähler
Inventor: MATTHEIS ROLAND
IPC: G01R33/09
Filed: 2010-06-01
Granted: 2015-02-19
Abstract: Magnetischer Umdrehungszähler zur eindeutigen Bestimmung einer vorgebbaren Anzahl zu bestimmender Umdrehungen eines mit einem Magnetsystem (20) verbundenen rotierenden Elements (01), welches ein drehrichtungsabhängiges äußeres magnetisches Feld erzeugt, wobei mit einer vorbestimmbaren Anzahl magnetischer Domänen besetzte weichmagnetische und mit GMR- oder TMR-Schichtpaketen versehene Schleifenstruktur zum Einsatz gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifenstruktur gebildet ist aus wenigstens zwei separaten Schleifen (S3, S4), die jeweils spiralförmig ausgebildet sind, wobei das jeweils erste innere Schleifenende (S33-1, S44-1) mit dem jeweils zweiten äußeren Schleifenende (S31-2, S41-2) der gleichen Schleife alle übrigen Schleifenabschnitte (S31, S32 respektive S41, S42, S43) der jeweiligen Schleife (S3, S4) in einem vorgebbaren Abstand (z) durch je eine weichmagnetische und damit die jeweilige Schleife magnetisch schließende Brücke (B) überbrückend verbunden ist, wobei in jede der in sich geschlossenen Schleifenstrukturen (Sx) mindestens eine Domäne (D) eingeschrieben ist.
Patent DE-102010041611-B4 (DE)
Title: Radial-Wellendichtring
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: F16J15/32
Filed: 2010-09-29
Granted: 2015-05-13
Abstract: Radial-Wellendichtring mit einem inneren Wellendurchgang und einem äußeren Flanschbereich, wobei der Flanschbereich umfasst: – einen ringförmigen Träger (4); – mindestens zwei Klemmflächen (3', 3''), die radial außen auf dem Träger angeordnet sind; – mindestens eine Dichtfläche (5), die radial außen auf dem Träger und in axialer Richtung zwischen den mindestens zwei Klemmflächen (3', 3'') angeordnet ist; wobei – der Träger (4) pro Dichtfläche (5) einen radial nach innen zurückgesetzten Abschnitt (4'') aufweist; – die Klemmflächen (3', 3'') eine dünne Elastomerbeschichtung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Elastomerbeschichtung für mindestens eine Klemmfläche mindestens eine Dichtlippe (2'') umfasst; und – die mindestens eine Dichtfläche (5) eine Elastomerbeschichtung mit mindestens einer Elastomer-Dichtlippe (8) aufweist, die radial weiter von dem Träger vorsteht als die dünne Elastomerbeschichtung.
Patent DE-102010054537-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anwärmen von Coils
Inventor: LUZ WERNER
IPC: C21D1/52
Filed: 2010-12-15
Granted: 2012-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anwärmen von Coils (C, C'), welches dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Stirnseite des Coils (C, C') auf die Flammenscheibe (3*) wenigstens eines Ringstrahlbrenners (3) derart ausgerichtet wird, dass das Coil (C, C') annähernd ausschließlich über Wärmestrahlung der Flammenscheibe (3*) des Ringstrahlbrenners (3) erwärmt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Ofenanlage zur Erwärmung von Coils (C, C').
Patent DE-102010055381-B4 (DE)
Title: Arretiereinrichtung für Kopfstützenstangen von Kopfstützen an Fahrzeugsitzen
Inventor: KLEMM STEFAN
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-12-21
Granted: 2012-09-20
Abstract: Arretiereinrichtung für Kopfstützenstangen von Kopfstützen an Fahrzeugsitzen, mit wenigstens einer in einer Lehnentragstruktur eines Fahrzeugsitzes gehalterten Führungshülse, vorzugsweise einer Führungshülse aus einem bei einer definierten Kraftbeaufschlagung zerstörbaren und/oder nachgiebigen Material, insbesondere aus einem Kunststoffmaterial, in der eine Kopfstützenstange mit einem Teilbereich geführt und formschlüssig aufgenommen ist, und mit einem führungshülsenseitig angeordnetem und/oder gehaltertem Rastelement, das in einer Arretierstellung mit einem Rastelement-Eingriffsbereich in eine kopfstützenseitige Rastausnehmung eingreift und das in der Freigabestellung außer Eingriff mit der Rastausnehmung ist, so dass die Kopfstützenstange relativ zur Führungshülse verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (24) zur Entlastung der Führungshülse (17) bei einer in Kopfstützenstangenlängsrichtung nach außen von der Lehnentragstruktur (8) weg wirkenden Zugkraftkomponente wenigstens einen Rastelement-Abstützbereich (30) aufweist, der wenigstens einem lehnentragstrukturseitigen Lehnen-Abstützbereich (32) zugeordnet ist dergestalt, dass sich der wenigstens eine Rastelement-Abstützbereich (30) bei einer auf die Kopfstützenstange (5, 6) wirkenden Zugkraftkomponente, unter Beibehaltung des Rasteingriffs in der...
Patent DE-102011005693-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: REINERS KARSTEN
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-03-17
Granted: 2014-02-20
Abstract: Brennstoffzellensystem (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Brennstoffzelle (2), die zumindest zwei Elektroden (3) zum Anschließen wenigstens eines elektrischen Verbrauchers (4) aufweist, mit einer Spannungsmessvorrichtung (5) zum Messen einer elektrischen Spannung an den Elektroden (3), mit einer Steuerung (15) zum Ansteuern einer Anodengaszuführeinrichtung (6) zur Versorgung der Brennstoffzelle (2) mit Anodengas abhängig von der gemessenen Spannung, wobei die Anodengaszuführeinrichtung (6) zumindest einen Reformer (8) zum Erzeugen eines Anodengasvolumenstroms aufweist und die Steuerung (15) zum Verändern des Anodengasvolumenstroms die Leistung des Reformers (8) verändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Anodengaszuführeinrichtung (6) eine Rezirkulationseinrichtung (12) zur Rückführung von Anodenabgas zum Reformer (8) aufweist, wobei die Steuerung (15) die zum Reformer (8) geförderte Anodenabgasmenge abhängig von der gemessenen elektrischen Spannung variiert, um den Anodengasvolumenstrom zu verändern.
Patent DE-102011013041-B4 (DE)
Title: Ejektoreinheit, Wärmeaustauscheinheit und Kältemittelkurzschlussdetektionsverfahren
Inventor: NISHINO TATSUHIKO
IPC: F25B49/02
Filed: 2011-03-04
Granted: 2020-12-03
Abstract: Ejektoreinheit, die umfasst:einen Ejektor (14), der umfasst: einen Düsenabschnitt (14a), der aufgebaut ist, um Kältemittel zu dekomprimieren, eine Kältemittelansaugöffnung (14b), von der Kältemittel durch einen von dem Düsenabschnitt (14a) ausgestoßenen Hochgeschwindigkeitskältemittelstrom angesaugt wird, und einen Diffusorabschnitt (14d), in dem das von dem Düsenabschnitt (14a) ausgestoßene Kältemittel und das von der Kältemittelansaugöffnung (14b) angesaugte Kältemittel vermischt werden und das vermischte Kältemittel unter Druck gesetzt wird; undein Gehäuse (23), das den Ejektor (14) unterbringt, wobeider Ejektor (14) mit dem Gehäuse (23) verbunden ist, um in dem Gehäuse (23) einen Einlassraum (31), in dem ein Einlass des Düsenabschnitts (14a) offen ist, einen Ansaugraum (32), in dem die Kältemittelansaugöffnung (14b) des Ejektors (14) offen ist, und einen Auslassraum (33), in dem ein Auslass des Diffusorabschnitts (14d) offen ist, zu definieren, dadurch gekennzeichnet, dassder Einlassraum (31), der Ansaugraum (32) und der Auslassraum (33) durch Verbindungsabschnitte (40) zwischen dem Ejektor (14) und dem Gehäuse (23) gegeneinander unterteilt sind,das Gehäuse (23) mit einem Kurzschlussdetektionsloch (37, 38) versehen ist, das an einer ersten Position zwischen dem Einlassraum (31) und dem Ansaugraum (32) und/oder einer zweiten Position zwischen dem Ansaugraum (32) und dem Auslassraum (33) nach außerhalb des Gehäuses (23) freiliegt, undder Verbindungsabschnitt (40) um das Kurzschlussdetektionsloch (37, 38) herum das Kurzschlussdetektionsloch (37, 38) umschließt.
Patent DE-102011018672-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Helligkeit in einem Flugzeug
Inventor: SCHEVARDO DIRK-ACHIM DIPL ING
IPC: B64D47/02
Filed: 2011-04-27
Granted: 2016-01-07
Abstract: Vorrichtung zur Regelung eines einstellbaren Helligkeitsniveaus in einer Kabine (10) eines Flugzeuges (1), aufweisend ein Steuergerät (6), welches dazu ausgestaltet ist, einen voreingestellten Helligkeitswert zu regeln und zumindest die folgenden Komponenten aufweist: – eine Eingabeeinheit (16) zur Eingabe eines vorgegebenen Helligkeitswerts, – mindestens einen die Helligkeit detektierenden Sensor (4), – eine erste Einstelleinrichtung (7) zur Beeinflussung mindestens einer Lichtquelle, basierend auf einem von einem an Fenster (5) angeordneten Sensor (4) ermittelten Helligkeitswert, wobei die Lichtquelle von außen durch Fenster (5) eindringendes Außenlicht ist und dass die Fenster (5) eine Verdunklungseinheit (9) aufweisen, welche von der ersten Einstelleinrichtung (7) zur Beeinflussung der Lichtquelle angesteuert werden, – eine zweite Einstelleinrichtung (8), die zur Beeinflussung der Lichtquelle auf in der Kabine (10) vorgesehene Beleuchtung (3) wirkt, und dass das Steuergerät (6) abhängig von dem vorgegebenen Helligkeitswert und dem von einem weiteren Sensor (40) gemessenen Helligkeitswert regelt, um das in die Kabine (10) einfallende Außenlicht als auch die Beleuchtung in der Kabine (10) zu regeln.
Patent DE-102011053711-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Backerzeugnisse
Inventor: BÖGER THORSTEN DR
IPC: A21B3/13
Filed: 2011-09-16
Granted: 2016-11-24
Abstract: Vorrichtung (2) zur Aufnahme von Backerzeugnissen in einem Ofen mit mindestens einer Aufnahme (3) für mindestens ein Aufwärm- und/oder Backerzeugnis (6), wobei mindestens eine als Einsatz ausgebildete Aufnahme (3) für Aufwärm- und/oder Backerzeugnisse aus einem Metall und eine die Aufnahme (3) tragende Tragstruktur (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (4) zumindest teilweise aus einem Werkstoff mit geringerer Wärmeleitfähigkeit als der Werkstoff der Aufnahme (3) besteht.
Patent DE-102011081396-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Anpassen einer Abstrahlcharakteristik zumindest eines Scheinwerfers
Inventor: EHLGEN TOBIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-08-23
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren (200) zum Anpassen einer Abstrahlcharakteristik zumindest eines Scheinwerfers (104) eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren (200) die folgenden Schritte umfasst:Erkennen (202) einer hervorzuhebenden Position und/oder eines hervorzuhebenden Objekts (500) in einem Bild, das eine Umgebung des Fahrzeugs (100) repräsentiert, wobei beim Erkennen (202) als hervorzuhebendes Objekt eine Markierung als Fahrtrichtungsempfehlung in der Umgebung des Fahrzeugs (100) erkannt wird, die einer Richtung entspricht, die von einem Navigationsgerät einem Fahrer des Fahrzeugs empfohlen wird;Auswählen (204) eines Hervorhebungsbereichs in dem Bild, wobei sich im Hervorhebungsbereich die erkannte hervorzuhebende Position und/oder das erkannte hervorzuhebende Objekt (500) befinden; undBereitstellen (206) eines Steuersignals das ausgebildet ist, um die Abstrahlcharakteristik des Scheinwerfers derart anzupassen, dass eine Helligkeit in einem Bereich der Umgebung des Fahrzeugs (100), der dem Hervorhebungsbereich entspricht, verändert wird, wobei beim Bereitstellen (206) das Steuersignal derart bereitgestellt wird, dass eine Erhöhung der Helligkeit in dem Bereich der Umgebung des Fahrzeugs (100) erfolgt, der dem Hervorhebungsbereich entspricht, wobei der Hervorhebungsbereich der Markierung entspricht.
Patent DE-102011101278-B4 (DE)
Title: Anlage zum Behandeln, insbesondere zum kataphoretischen Tauchlackieren von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien
Inventor: SCHNEIDER GERD
IPC: B65G49/02
Filed: 2011-05-12
Granted: 2017-01-26
Abstract: Anlage zum Behandeln, insbesondere zum kataphoretischen Tauchlackieren, von Gegenständen (25), insbesondere von Fahrzeugkarosserien, mit a) mindestens einem Tauchbecken, in welchem die Gegenstände (25) einer Behandlung unterzogen werden; b) zwei parallelen Schienen (2, 3); c) mindestens einem Transportwagen (1), der die Gegenstände (25) durch die Anlage führt, diese dabei in das Tauchbecken ein- und aus diesem ausbringt und seinerseits umfasst: ca) ein auf den beiden Schienen (2, 3) verfahrbares Fahrwerk (4 bis 8); cb) eine mit dem Fahrwerk (4 bis 8) verbundene Welle (11), die sich in einer Arbeitsposition quer zu den beiden Schienen (2, 3) von der einen (2, 3) zur anderen Schiene (3, 2) erstreckt; cc) mindestens einen mit der Welle (11) drehschlüssig verbundenen Schwenkarm (13, 14); cd) ein mit dem Schwenkarm (13, 14) verbundenes Halterungsgestell (17 bis 19) für mindestens einen Gegenstand (25); dadurch gekennzeichnet, dass d) die Welle (11) in einem einer (3) der beiden Schienen (2, 3) benachbarten Endbereich an dem Fahrwerk (4 bis 8) so verschwenkbar angelenkt ist, dass sie sich mitsamt dem Schwenkarm (13, 14) und dem Halterungsgestell (17 bis 19) in eine Raumsparposition verdrehen lässt, in der sie etwa parallel zu einer (3) der beiden Schienen (2, 3) verläuft.
Patent DE-102011110591-B4 (DE)
Title: Filtrationsmodul mit Hohlfasermembranen und Verfahren zum Betreiben eines Filtrationsmoduls für Flüssigkeiten
Inventor: MICKE MICHAEL
IPC: B01D65/08
Filed: 2011-08-18
Granted: 2017-11-16
Abstract: Filtrationsmodul für Flüssigkeiten, (10; 110; 210), mit Hohlfasermembranen (82; 182; 282) zur Trennung von mit Fremdstoffen belasteten Flüssigkeiten, mit einem Gehäuse (12; 112; 212), welches wenigstens einen Feed-Durchlass (28; 128; 224a) zum Einlass von der belasteten Flüssigkeit (11; 111; 211), der mit den Rohseiten der Hohlfasermembranen (82; 182; 282) verbunden ist, und wenigstens einen Permeat-Durchlass (24; 124a, 124b; 228, 218) zum Auslass von der von Fremdstoffen befreiten Flüssigkeit (15; 115; 215), der mit den Reinseiten der Hohlfasermembranen (82; 182; 282) verbunden ist, aufweist, wobei die Hohlfasermembranen (82; 182; 282) in dem Gehäuse (12; 112; 212) so angeordnet sind, dass sie den Feed-Durchlass (28; 128; 224a) dicht von dem Permeat-Durchlass (24; 124a, 124b; 228, 218) trennen, wobei jede Hohlfasermembran (82; 182; 282) wenigstens mit einem offenen Ende (84; 184; 284) an einem Abschlusselement (78; 178a, 178b; 278a, 178b) befestigt ist, die Innenräume der Hohlfasermembranen (82; 182; 282) über die offenen Enden (84; 184; 284) mit einem der Durchlässe (24; 124a, 124b; 224a, 224b) verbunden sind und geschlossene Abschnitte (82b; 182b; 282b) der Hohlfasermembranen (82; 182; 282) in einer Kammer (38; 138; 238) des Gehäuses (12; 112; 212) angeordnet sind, die ihrerseits mit dem anderen Durchlass (28; 128; 218; 228) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlusselement (78; 178a, 178b; 278a, 178b) wenigstens den Durchlass (28; 128; 218; 228) für Fluid (11; 111; 215) aufweist, welcher den Durchlass zur Kammer (38; 138; 238) bildet, und welcher mit radial zu diesem Durchlass (28; 128; 218; 228) verlaufenden Verteilerkanälen (61; 161a, 161b; 261a, 261b) verbunden ist, welche eine Vielzahl von verteilt angeordneten Verteileröffnungen (66, 68; 166, 168; 266, 268) zur Kammer (38; 138; 238) aufweisen, und die Hohlfasermembranen (82; 182; 282) wenigstens in Querschnittsrichtung zwischen den Verteilerkanälen (61; 161a, 161b; 261a, 261b) am Abschlusselement (78; 178a, 178b; 278a, 178b) befestigt sind.
Patent DE-102012004264-B4 (DE)
Title: Verwendung von Guanidiniumformiat als Chaotropikum
Inventor: KRIMMER HANS-PETER
IPC: C07K1/14
Filed: 2012-03-02
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verwendung von Guanidiniumformiat zur Aufreinigung und/ oder Renaturierung von Proteinen aus inclusion bodies.
Patent DE-102012008559-B4 (DE)
Title: Roboterarm-Modul für einen Roboterarm bzw. Roboterarm
Inventor: FÖRSTER TILO
IPC: B25J18/00
Filed: 2012-04-04
Granted: 2021-10-07
Abstract: Roboterarm-Modul (14, 15) für einen Roboterarm (13) mit
 - einem Modulkörper (17),
 - zumindest drei Gelenkeinrichtungen (18) am Modulkörper (17),
 - zumindest drei Verbindungseinrichtungen (16), die mittels jeweils einer der Gelenkeinrichtungen (18) verschwenkbar am Modulkörper (17) angeordnet sind, und
 - Koppeleinrichtungen (20, 21) zum verschwenkbaren Ankoppeln der Verbindungseinrichtungen (16) an eine derartige Verbindungseinrichtung (16) eines benachbarten Modulkörpers (17) oder eines benachbarten Antriebsmoduls (21),
 - wobei jede der Verbindungseinrichtungen (16) zwei zueinander beabstandete solcher Koppeleinrichtungen (20, 21) aufweist und
 - wobei jede der Gelenkeinrichtungen (18) zwischen zwei solchen zueinander beabstandeten Koppeleinrichtungen (20, 21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkeinrichtungen (18) die Verbindungseinrichtungen (16) in durch den Modulkörper (17) hindurchführenden Durchtrittsöffnungen (19) lagern.
Patent DE-102012020408-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: BRAND MARTIN
IPC: F02D45/00
Filed: 2012-10-18
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, bei welchem wenigstens ein Antriebsmotor und eine Zündung des Kraftfahrzeugs ausgeschaltet werden, wenn ein Fahrer das Kraftfahrzeug verlässt (10), wobei beim Ausschalten (18) des wenigstens einen Antriebsmotors und der Zündung das Erfülltsein wenigstens eines weiteren Kriteriums berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündung des Kraftfahrzeugs und als der wenigstens eine Antriebsmotor ein elektrischer Antriebsmotor des Kraftfahrzeugs ausgeschaltet werden, wenn eine zum Starten und Versorgen des elektrischen Antriebsmotors vorgesehene Batterie sich in einem Zustand befindet, welcher ein Starten des elektrischen Antriebsmotors und ein Betreiben desselben über eine vorbestimmte Zeitspanne hinweg zulässt.
Patent DE-102012107602-B4 (DE)
Title: Kopplung von Wechselspannungs-Energieversorgungsnetzen
Inventor: BECK HANS-PETER
IPC: H02J3/36
Filed: 2012-08-20
Granted: 2018-01-18
Abstract: HGÜ-Kupplungseinrichtung (30) zur Kopplung wenigstens zweier Wechselspannungs-Energieversorgungsnetze (17, 18, 19) miteinander, wobei die HGÜ-Kupplungseinrichtung (30) einen Gleichspannungszwischenkreis (22) und für jedes zu koppelnde Wechselspannungs-Energieversorgungsnetz (17, 18, 19) jeweils wenigstens einen steuerbaren Umrichter (11, 12, 13) aufweist, dessen Gleichspannungsseite mit dem Gleichspannungszwischenkreis (22) verbunden ist und dessen Wechselspannungsseite zum Anschluss eines jeweiligen Wechselspannungs-Energieversorgungsnetzes (17, 18, 19) eingerichtet ist, wobei die HGÜ-Kupplungseinrichtung (30) wenigstens eine Recheneinheit (23) und wenigstens eine Messeinheit (14, 15, 16), die zur Erfassung von Betriebsgrößen der zu koppelnden Wechselspannungs-Energieversorgungsnetze (17, 18, 19) eingerichtet ist, aufweist, wobei die Recheneinheit (23) für jedes zu koppelnde Wechselspannungs-Energieversorgungsnetz (17, 18 19) jeweils zur rechnerischen Nachbildung von zumindest einer drehenden Schwungmasse (50, 60, 70) eingerichtet ist, derart, dass die Drehzahl der Schwungmasse (50, 60, 70) der als Betriebsgröße von der Messeinheit (14, 15, 16) erfassten und der Recheneinheit (23) zugeführten aktuellen Frequenz des jeweiligen angekoppelten Wechselspannungs-Energieversorgungsnetzes (17, 18, 19) proportional ist, wobei die Recheneinheit (23) zur rechnerischen Nachbildung einer mechanischen Kopplung zwischen wenigstens zwei drehenden Schwungmassen (50, 60, 70) und zur Steuerung der steuerbaren Umrichter (11, 12, 13) derart eingerichtet ist, dass Änderungen der Frequenz eines angekoppelten Wechselspannungs-Energieversorgungsnetzes (17, 18, 19) durch eine durch die Recheneinheit (23) rechnerisch nachgebildete Trägheit der dem Wechselspannungs-Energieversorgungsnetz (17, 18, 19) zugeordneten drehenden Schwungmassen (50, 60, 70) gedämpft sind, dadurch gekennzeichnet, dass die rechnerische Nachbildung der mechanischen Kopplung die rechnerische Nachbildung einer flexiblen mechanischen Kopplung ist, die vorübergehende Drehzahlunterschiede zwischen den gekoppelten, drehenden Schwungmassen (50, 60, 70) und damit vorübergehende Frequenzunterschiede der zu koppelnden Wechselspannungs-Energieversorgungsnetze (17, 18, 19) zulässt.