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Patent DE-202013102749-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von metallischem Nutzgut unter Schutzgas-/Reaktionsatmosphäre im Durchlaufbetrieb
IPC: F27B5/16
Filed: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von metallischem Nutzgut unter Schutzgas-/Reaktionsgasatmosphäre im Durchlaufbetrieb mit einem einen Ofenraum (1) als Heizzone (HZ) umgebenden Ofengehäuse (2) und einer Mehrzahl von in den Ofenraum (1) hineinragenden Heizelementen (4) zur Erwärmung des Ofenraums (1) sowie mit einer der Heizzone (HZ) vorgeschalteten Vorwärmzone (VZ), wobei die Verbrennungsabgase nicht mit dem Nutzgut in Berührung kommen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner eine Sammeleinrichtung (7) zum Auffangen des Abgases der Heizelemente und eine von der Sammeleinrichtung (7) gespeiste und im Inneren der Vorwärmzone (VZ) angeordnete Wärmeübertragungseinheit (9) aufweist.
Patent DE-202013103260-U1 (DE)
Title: USB-Stick mit mehreren Funktionen
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-07-22
Abstract: USB-Stick mit mehreren Funktionen, umfassend einen USB-Stick Körper, dadurch gekennzeichnet, dass der USB-Stick Körper auf die linke Seite mit einem Deckel versehen ist, der USB-Stick Körper mit einer Elektronenanzeige versehen ist, der USB-Stick Körper unten mit einem Batterieraum und einem elektrischen Schalter versehen ist, und wobei der USB-Stick Körper mit einem LED Licht versehen ist.
Patent DE-202014000375-U1 (DE)
Title: Schneidunterlage mit einer Kraftverteilungsfunktion
IPC: A47J47/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: Schneidunterlage mit einer Kraftverteilungsfunktion, die einen Hauptkörper (10) umfasst, der mindestens aufweist: eine elastische Dämpfungsschicht (20), die die Schneidkraft verteilen kann, zwei Durchstechschutzschichten (30) auf der Oberseite und der Unterseite der elastischen Dämpfungsschicht (20) und zwei Schneidschichten (40) auf der Oberseite und der Unterseite der beiden Durchstechschutzschichten (30), wodurch der Hauptkörper (10) mindestens fünf Schichten besitzen, wobei die Dicke der elastischen Dämpfungsschicht (20) größer als die der Durchstechschutzschicht (30) und der Schneidschicht (40) sein muss, wobei wenn der Benutzer mit einem Messer (50) auf der Schneidschicht (40) eine Schneidbewegung macht, die Druckkraft von der elastischen Dämpfungsschicht (20) verteilt und absorbiert wird, wodurch die Gegenkraft des Hauptkörpers (10) nicht vollständig auf die Schneidschicht (40) übertragen wird, so dass der Gegenstand auf der Schneidschicht (40) leicht durchgeschnitten werden kann, ohne den Hauptkörper (10) zu beschädigen.
Patent DE-202014000782-U1 (DE)
Title: Liegeeinrichtung mit Stauraum zum reversiblen Einbau in Fahrzeuge
IPC: B60P3/38
Filed: 2014-01-28
Abstract: Liegeeinrichtung mit Stauraum zum reversiblen Einbau in Fahrzeuge, die so gestaltet ist, dass Plattenelemente durch Zusammenstecken mittels Überplattungen, Zapfen, Gurten und Verschlüssen zu einer stabilen Liegeeinrichtung zusammengefügt werden, welche ohne Werkzeug in kurzer Zeit von nur einer Person an den im Fahrzeug bereits vorhandenen Zurrpunkten ein- und ausgebaut werden können. Dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus bearbeitetem Plattenmaterial – Elemente (1) bis (5) – mittels ausgefräster Steckverbindungen (Überplattungen und Zapfen) zu einer stabilen Liegeeinrichtung zusammen gesteckt werden kann, um in Fahrzeugen eine Liegefläche mit Stauraum zu realisieren.
Patent DE-202014002153-U1 (DE)
Title: Schnellwechselfutter für einen Drucklufthammer
IPC: B25D17/08
Filed: 2014-03-07
Abstract: Schnellwechselfutter für einen Drucklufthammer (1) zum Austausch von Werkzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schnellwechselfutter (2) aus einem rohrförmigen Grundkörper (21), aus einem auf diesem verdrehbaren Stellring (22) und aus Schaltsegmenten (23), welche im Grundkörper radial verschiebbar sind, gebildet ist, wobei das Grundkörperrohr (21) in Axrichtung an einem Ende ein Befestigungsmittel, insbesondere ein Gewinde (213) und am gegenüberliegenden Ende mindestens drei radiale Ausnehmungen (212) mit in diesen verschiebbar angeordneten Schaltsegmenten (23) aufweist, wobei eine Verschiebbarkeit der Schaltsegmente (23) zur Axe durch Anschläge in den Ausnehmungen (212) im Grundkörper (21) und eine solche nach außen hin durch die Innenoberfläche des Stellringes (22) begrenzt ist, welche Innenoberfläche in ihrer radialen Position durch einen Verdrehwinkel des Stellringes (22) am Grundkörper (21) einstellbar ist und dass zwischen Stellring (22) und Grundkörper (21) eine lösbare Verdrehsperre (24) angeordnet ist.
Patent DE-202014008451-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine bei unterbrochener Kraftstoffzufuhr
IPC: F02D41/12
Filed: 2014-10-22
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine (3) eines Kraftfahrzeugs bei unterbrochener Kraftstoffzufuhr, mit einem Mittel (2, 9) zum Einstellen einer ersten Durchflussmenge (α 1 ) in einem Ansaugtrakt (1) der Brennkraftmaschine (3), falls sowohl ein Übersetzungsverhältnis eines eingelegten Vorwärtsganges (G) eines Getriebes des Kraftfahrzeugs von einer Drehzahl (n) einer Brennkraftmaschinen-Abtriebswelle (3.2) dividiert durch eine Drehzahl einer Getriebe-Abtriebswelle (4.2) einen vorgegebenen Übersetzungsgrenzwert unterschreitet als auch eine Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs einen vorgegebenen Geschwindigkeitsgrenzwert (v 1 ) überschreitet, und zum Einstellen einer zweiten Durchflussmenge (α 2 ) in dem Ansaugtrakt (1), die kleiner als die erste Durchflussmenge (α 1 ) ist, falls wenigstens das Übersetzungsverhältnis den vorgegebenen Übersetzungsgrenzwert überschreitet oder die Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs den vorgegebenen Geschwindigkeitsgrenzwert (v1) unterschreitet.
Patent DE-202014009219-U1 (DE)
Title: Antitranspirants ohne lösliche Aluminiumsalze
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Antitranspirants dadurch gekennzeichnet, dass ein Gel mit 0,15% Methenamin in einem ionischen Gelbildner, gereinigtem Wasser oder als Creme bereitgestellt wird.
Patent DE-202014011081-U1 (DE)
Title: Erneuerbare Kohlenwasserstoff-Zusammensetzung
IPC: C10L1/04
Filed: 2014-03-20
Abstract: Zusammensetzung, enthaltend 10 bis 40 mass% lineare C8-30-Alkane, bis zu 20 mass% aromatische C7-20-Kohlenwasserstoffe, wobei zumindest 90 mass% davon monoaromatische Stoffe sind und nicht mehr als 1 mass% insgesamt Sauerstoff-haltige Verbindung sind, worin die Gesamtmenge der C8-30-Alkane in der Zusammensetzung 50 bis 95 mass% ist und die Gesamtmenge der C8-30-Alkane, der aromatischen C7-20-Kohlenwasserstoffe und der C8-30-Cycloalkane zumindest 95 mass% ist, und worin die Mengen auf der Masse der Zusammensetzung basieren.
Patent DE-202014102598-U1 (DE)
Title: Verzehreinheit mit Getränk und Verpackung
IPC: B65D1/06
Filed: 2014-06-03
Abstract: Verzehreinheit (1), welche eine trinkbare Flüssigkeit (3) aufweist, sowie eine als Flasche ausgestaltete, geschlossene, die Flüssigkeit (3) verliersicher aufnehmende Verpackung (2), wobei die Verpackung (2) ein erstes, oberes, als Kopf (4) bezeichnetes Ende mit einem ersten Durchmesser aufweist, sowie ein zweites, unteres, als Boden (6) bezeichnetes Ende mit einem Durchmesser, welcher größer ist als der Durchmesser des Kopfes (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (2) im Bereich des Bodens (6) eine erste, als Trinköffnung (11) bezeichnete Öffnung aufweist, wobei ein Bodendeckel (8) die Trinköffnung (11) verschließt und als abnehmbarer Verschlussdeckel ausgestaltet ist, derart, dass bei einer um 180° gedrehten Ausrichtung der Verpackung (2), wenn der Kopf (4) nach unten und der Boden (6) nach oben weist, der Bodendeckel (8) von der Verpackung (2) abnehmbar ist und die Verpackung (2), ein Trinkgefäß bildend, die oben angeordnete Trinköffnung (11) zum Trinken der Flüssigkeit bereitstellt.
Patent DE-202014103609-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-08-04
Abstract: Schraube zum Verbinden von wenigstens zwei plattenförmigen Bauteilen (42, 44, 46) untereinander, umfassend eine Außenschraube (12) mit hohlem Schaft (16) und Außengewinde (18), das sich über wenigstens einen Teil des freien Endes (20) des Schaftes (16) erstreckt, und einen Kopf oder Griff (24), der am gegenüberliegenden Schaftende (22) angebracht ist, sowie eine in den axialen Hohlraum (26) des Schaftes (16) eingesetzte Innenschraube (14) mit zylindrischem Innenschaft (28), dadurch gekennzeichnet, dass der Innenschaft (28) durch eine koaxiale Bohrung (30) des Kopfes oder Griffs (24) über diesen vorsteht und an seinem vorstehenden Ende (32) einen eigenen Griffkopf (34) hat, wobei am diesem gegenüberliegenden Ende (36) des Innenschaftes (28) ein Außengewinde (38) zum Einschrauben in ein weiteres Bauteil (42) ausgebildet ist.
Patent DE-202014105133-U1 (DE)
Title: Verbesserte Dichtungs-Anordnung für Pumpen und Fluidmischer
IPC: F16J15/34
Filed: 2014-10-27
Abstract: Dichtungs-Anordnung (10) zur frontseitigen mechanischen Dichtung für Pumpen und Fluidmischer, die einen TankTankbehälter, in dem ein Arbeitsfluid (W) verarbeitet wird, und eine Dreh-Welle (1) aufweisen, wobei die Dichtungs-Anordnung (10) umfasst: – einen leeren Körper (2), um an der Welle (1) des Mischers oder der Pumpe eingeführt zu werden und um an dem festen Gehäuse (P) des Mischers oder der Pumpe befestigt zu werden, – einen ersten Reibungs-Dichtungsring (4), der sich zusammen mit der Welle (1) dreht, – einen zweiten nicht-drehenden Reibungs-Dichtungsring (5), der mit dem leeren Körper (2) verkoppelt und in einer solchen Weise angeordnet ist, um eingebunden und gegen den ersten Reibungs-Dichtungsring (4) gepresst zu werden, um eine Abdichtung gegen das Arbeitsfluid (W) zu bilden, das von dem Mischer oder der Pumpe verarbeitet wird; – einen Einlasskanal (3), der in dem leeren Körper (2) vorgesehen ist und mit einer Endkammer (30) abschließt, die das Paar von Dichtungsringen (4, 5) umgibt; – einen oder mehrere Kanäle (20) für die Einführung einer Reinigungsflüssigkeit (L), die innerhalb des leeren Körpers (2) vorgesehen sind und in der Endkammer (30) enden; dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungs-Anordnung (10) ferner umfasst: einen Flansch (60), der an dem leeren Körper (2) koaxial zu der Welle (1) befestigt, im Innern des Einlasskanals (3) untergebracht und in einer solchen Weise geformt ist, um mindestens einen Überlauf zu bilden, der Stauung der Reinigungsflüssigkeit innerhalb der Endkammer (30) begünstigt, die das Paar von Dichtungsringen (5) umgibt, und das Einströmen des Arbeitsfluids (W) in die Endkammer (30) verhindert.
Patent DE-202015001885-U1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
IPC: G05D7/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Sanitäre Einsetzeinheit (1) mit einem Durchflussmengenregler (2), der ein Reglergehäuse (3) aufweist, in dem eine erste Einheit (4) vorgesehen ist, die einen Ringkanal (5) hat, der einen Kern (6) umgreift und in dem ein ringförmiger Drosselkörper (7) aus elastischem Material angeordnet ist, welcher Drosselkörper (7) zwischen sich und einer, an einer innenliegenden und/oder außenliegenden Kanalwandung vorgesehenen Regelprofilierung (8) einen Steuerspalt begrenzt, dessen Durchtrittsquerschnitt durch den sich unter der beim Durchströmen bildenden Druckdifferenz verformenden Drosselkörper (7) veränderbar ist, wobei im Kern (6) der ersten Regler-Einheit (4) zumindest eine innenliegende zweite Regler-Einheit (9) vorgesehen ist, die einen Ringkanal (10) mit einem darin angeordneten ringförmigen Drosselkörper (12) aus elastischem Material hat, welcher Drosselkörper (12) zwischen sich und einer Regelprofilierung (13) einen Steuerspalt begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzeinheit (1) einen Strahlregler (14) hat, der in seinem Strahlreglergehäuse (15) einen topfförmigen Strahlzerleger (16) aufweist, dessen Topfboden eine Prallfläche (17) bildet, die das von den Reglereinheiten (4, 9) kommende Wasser quer zur Strahlregler-Längsachse nach außen hin zu Durchtrittsöffnungen (18) in der Umfangswandung des topfförmigen Strahlzerlegers (16) umlenkt.
Patent DE-202015100085-U1 (DE)
Title: Faserhalbzeug zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
IPC: D04H1/4382
Filed: 2015-01-09
Abstract: Faserhalbzeug zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, das durch Aushärten eines in ein Fasermaterial infundiertes Matrixmaterial hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Faserhalbzeug eine Mischung aus recycelten Kunstfasern und Naturfasern aufweist oder aus einer solchen Mischung besteht.
Patent DE-202015100438-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung von Objektinformationen
IPC: G06K7/10
Filed: 2015-01-30
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), der einen Lichtempfänger (16) zur Umwandlung von Empfangslicht aus einem Erfassungsbereich (12) in ein elektrisches Signal, eine Auswertungseinheit (18) zur Gewinnung von Informationen über Objekte in dem Erfassungsbereich (12) aus dem elektrischen Signal und eine Zieleinrichtung (22) mit einer Lichtquelle (24) zum Projizieren eines Lichtmusters (30) aufweist, welches den Erfassungsbereich (12) sichtbar macht, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (24) ein Array von Einzellichtquellen (26) aufweist, die einzeln oder gruppenweise aktivierbar sind, und dass die Auswertungseinheit (18) dafür ausgebildet ist, Einzellichtquellen (26) in einer dem Lichtmuster (30) entsprechenden Anordnung zu aktivieren.
Patent DE-202015100756-U1 (DE)
Title: Flicker-verbessernde LED-Antriebsschaltung
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-02-18
Abstract: Flickerverbessernde LED-Antriebsschaltung, die eine primärseitige Modulationsstruktur und einen isolierten Transformator verwendet, umfassend: einen Transformator (4), der eine Eingangswicklung (41), eine Hilfswicklung (42), eine Antriebswicklung (43) und eine Dimmwicklung (44) aufweist, wobei die Eingangswicklung (41) an der Primärseite des Transformators (4) angeordnet ist, wobei die Hilfswicklung (42) an einer Seite der Eingangswicklung (41) und auch an der Primärseite des Transformators (4) angeordnet ist, wobei die Antriebswicklung (43) an der Sekundärseite des Transformators (4) angeordnet ist, wobei die Dimmwicklung (44) an einer Seite der Antriebswicklung (43) und auch an der Sekundärseite des Transformators (4) angeordnet ist, wobei die Eingangswicklung (41) und die Antriebswicklung (43) einander gegenüberliegen, wobei die Hilfswicklung (42) und die Dimmwicklung (44) einander gegenüberliegen, wobei der Transformator (4) das primärseitige Signal und das sekundärseitige Signal isolieren kann, ein primärseitiges Modulationsmodul (2), das mit der Eingangswicklung (41) elektrisch verbunden ist und eine Eingangsspannung an die Eingangswicklung (41) anlegt, eine Feedbackeinheit (3), die mit der Hilfswicklung (42) und auch mit dem primärseitigen Modulationsmodul (2) elektrisch verbunden ist und durch die Hilfswicklung (42) für die Eingangsspannung der Eingangswicklung (41) ein Feedbacksignal erzeugt, das an das primärseitige Modulationsmodul (2) gesendet wird, um die Eingangsspannung konstant zu halten, ein Antriebsmodul (5), das mit der Antriebswicklung (43) und einer Vielzahl von Leuchtdioden (7) elektrisch verbunden ist und durch die Antriebswicklung (43) für die Eingangsspannung der Eingangswicklung (41) ein Antriebssignal erzeugt, um die Leuchtdioden (7) anzutreiben, und eine Dimmeinheit (6), die mit der Dimmwicklung (44) und dem Antriebsmodul (41) elektrisch verbunden ist, ein Dimmsignal von 1V–10V empfängt und ein Steuersignal an das Antriebsmodul (5) sendet, wobei wenn die Eingangsspannung an die Eingangswicklung (41) angelegt wird, die Hilfswicklung (42) ein Feedbacksignal für die Eingangsspannung der Eingangswicklung (41) empfängt und das Feedbacksignal an das primärseitige Modulationsmodul (2) sendet, um die Eingangsspannung konstant zu halten, wobei wenn das Dimmsignal an die Dimmeinheit (6) gesendet wird, die Dimmeinheit (6) ein Steuersignal an das Antriebsmodul (5) sendet, wodurch eine Kompensation erzeugt wird, so dass ein Flicker der Leuchtdioden (7) vermieden wird.
Patent DE-202016000033-U1 (DE)
Title: Personentransportvorrichtung
IPC: A61G1/04
Filed: 2016-01-04
Abstract: Personentransportvorrichtung zum Transport einer verletzten, nicht gehfähigen Person, bestehend aus zwei starren Teilen, die miteinander verbunden sind und eine Trage oder einen Personenrettungssack mit Einschlagseitenteilen bilden, dadurch gekennzeichnet, dass eine flexible Unterlage (A), beschichtet mit einem reib- und reißfesten Gewebe und bestehend aus Kopf- (2), Rumpf- (15) und Gesäßteil (16) vorgesehen ist, wobei an der Unterlage am Rumpf-(15) und Gesäßteil (16) durchgehende Befestigungsmittel (4, 5, 6, 9) zum festen Zusammenhalten angebracht sind, wobei am Unterteil nach Bedarf ein halbstarres Anbauteil (G) anbringbar ist, und an der Unterlage (A) ein Beinsack (B) vorgesehen ist, der mit einem reib- und reißfesten Gewebe beschichtet ist, wobei der Beinsack (B) mit den Befestigungsmitteln von der Unterlage (A) verbunden ist, und ferner zum sicheren Verstauen und zum Transport der Personentransportvorrichtung, ein Behältnis (C) vorgesehen ist, das durch Schultergurte (D) oder andere Bänder mitgeführt werden kann.
Patent DE-202016006797-U1 (DE)
Title: Leitung mit elektrisch leitendem Federkontakt
IPC: H01R11/18
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Leitung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine einadrige Leitung mindestens ein Endstück mit einer elektrisch leitenden Federkontaktspitze und einem isoliertem Griffstück als Kontaktierungsverbindung besitzt.
Patent DE-202016102387-U1 (DE)
Title: Kabelzugentlastung bei umspritzten oder vergossenen Steckverbindern
IPC: H01R13/58
Filed: 2016-05-04
Abstract: Kabelzugentlastung (1) eines Steckverbinders (2) mit einem mit dem Steckverbinder (2) verbundenen Kabel (30) mit rundem Querschnitt mit einem Kabelmantel (31) mit einem Außenumfang U1 umfassend a) ein metallisches Ringelemente (10) aus einer ringförmigen Wand (11) mit einem im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt, wobei das Ringelement (10) einen Innenumfang U2 aufweist, der größer ist als der Außenumfang U1 des Kabelmantels (31); b) wobei das Ringelement (10) auf den Kabelmantel (31) des Kabels (30) an einer definierten Position aufgebracht ist und c) wobei das Ringelemente (10) derart verformt ist, dass der durch die Verformung erzeugte reduzierte Innenumfang U3 kleiner oder gleich dem Außenumfang U2 des Kabelmantels (31) ist, so dass es am Kabelmantel (31) fixiert ist und die Wand (11) das Ringelements (10) ferner in wenigstens einem Bereich (12) zur Reduzierung des ursprünglichen Innenumfangs U2 so umgeformt wurde, dass wenigstens ein aus der Wand (11) gebildeter und umgeformter Ringelementabschnitt (13) radial nach Außen gegenüber dem Kabelmantel (31) hervorsteht.
Patent DE-202016103572-U1 (DE)
Title: Modul für eine Leuchte, insbesondere für eine Lichtbandleuchte
IPC: F21V27/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Modul für eine Leuchte, insbesondere für eine Lichtbandleuchte, das zum lösbaren Verbinden mit einem Tragprofil (40) der Leuchte bestimmt ist, – mit einem aus einem Strangprofil (4) gefertigten Geräteträger (3), – wobei das Strangprofil (4) einen Profilboden (5) besitzt, an dessen Unterseite Leuchtmittel (8) angeordnet sind und – an dessen Oberseite (15) entlang der Profillängsränder Seitenstege (16) angeformt sind, und – wobei am Geräteträger (3) elektronische Bauelemente zum Betreiben der Leuchtmittel angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilboden (5) mit den Seitenstegen (16) einen Kanal (27) formt, in dem die Verkabelung (28) für die Leuchtmittel (8) und/oder für die elektronischen Bauelemente (31) angeordnet ist.
Patent DE-202016104145-U1 (DE)
Title: Transporteinheit für Ketten
IPC: B65H75/02
Filed: 2016-07-28
Abstract: Transporteinheit für Ketten (11), insbesondere für Transportketten (11a) mit einseitig vorstehenden Mitnehmerelementen (13), mit einem Transportständer zur Aufnahme der Kette (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Transportständer (1) einen Kettenauflageboden (2) und eine im Wesentlichen mittig und senkrecht zum Kettenauflageboden (2) angeordnete Handhabe (3) aufweist und die Kette (11) zumindest einlagig auf dem Kettenauflageboden (2) anordenbar ist.
Patent DE-202016104797-U1 (DE)
Title: Abstandsleiste für Bewehrungsstähle
IPC: E04C5/16
Filed: 2016-08-31
Abstract: Abstandsleiste (1) zum Abstützen von Bewehrungsstählen im Stahlbetonbau, mit: einer ersten Leiste (2), die eine Auflagefläche (5) für Bewehrungsstähle bildet; einer zweiten Leiste (3), die eine Standfläche (6) für die Abstandsleiste (1) auf einem Untergrund, insbesondere einer Isolierplatte bildet, und die parallel zu der ersten Leiste (2) verläuft; und mehreren zwischen der Standfläche (6) und der Auflagefläche (5) verlaufenden Verbindungsstegen (4), wobei zwischen den Verbindungsstegen (4) Durchtrittsöffnungen (12) vorgesehen sind, durch welche während eines Bau- oder Herstellungsvorgangs Flüssigbeton durchtreten kann.
Patent DE-202016105022-U1 (DE)
Title: Leistungsschalter mit Selbstverriegelungsfunktion
IPC: H01H9/20
Filed: 2016-09-12
Abstract: Leistungsschalter mit Selbstverriegelungsfunktion, der ein oberes Gehäuse (1), ein unteres Gehäuse (3), selbstverriegelnde Magnetspulen (15) und selbstverriegelnde elastische Gummiplatten (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Gehäuse (1) und das untere Gehäuse (2) durch eine Rastverbindung miteinander verbunden sind, wobei ein Startschalter (17) durch die Mitte des oberen Gehäuses (1) durchgeht und somit mit diesem verbunden ist, wobei an der oberen und unteren Seite des oberen Gehäuses (1) jeweils Kabeleingänge (3) und Kabelausgänge (4) vorgesehen sind, wobei die Innenseite der Kabeleingänge (3) und der Kabelausgänge (4) jeweils mit einem Kabelführungsloch (5) versehen ist, wobei an der Außenseite des unteren Gehäuses (2) Montagegestelle (6) angeordnet sind, wobei im mittleren Bereich der Montagegestelle (6) jeweils ein Montageloch (7) vorgesehen ist, wobei an der oberen Seite und an der unteren Seite des Innenraums des unteren Gehäuses (2) jeweils Eingangskontaktstücke (8) und Ausgangskontaktstücke (9) angeordnet sind, wobei zwischen den Eingangskontaktstücken (8) und den Ausgangskontaktstücken (9) Verbindungsstücke (10) angeordnet sind, wobei der Mittelabschnitt jedes Verbindungsstücks (10) mit einem Keramikisolator (11) in Eingriff steht, wobei die Keramikisolatoren (11) an der Oberseite des Verbindungsstücks des Montagegestells (12) befestigt sind, wobei eine selbstverriegelnde Drehwelle (13) an der Unterseite des Verbindungsstücks des Montagegestells (12) befestigt ist, wobei die zwei Enden der selbstverriegelnden Drehwelle (13) jeweils mit zwei Seitenwänden des unteren Gehäuses (2) drehbar verbunden sind, wobei ein Permanentmagnet (14) im unteren Abschnitt des Verbindungsstücks (10) befestigt ist, wobei die Position des Permanentmagneten (14) mit der Position des Startschalters (17) korrespondiert, wobei sich die selbstverriegelnde Magnetspule (15) unterhalb des Permanentmagneten (14) befindet, wobei die selbstverriegelnde Magnetspule (15) mit der Innenwand des unteren Gehäuses (2) fest verbunden ist, wobei die selbstverriegelnde Magnetspule (15) elektrisch mit dem Ausgangskontaktstück (9) verbunden ist, wobei sich das obere Ende des Verbindungsstücks (10) unterhalb des Eingangskontaktstücks (8) befindet, wobei sich die selbstverriegelnde elastische Gummiplatte (16) unterhalb des oberen Endes des Verbindungsstücks (10) befindet.
Patent DE-202016106562-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befeuchtung von Kohlenstoffdioxid für die Kohlenstoffdioxidtherapie
IPC: A61H33/14
Filed: 2016-11-23
Abstract: Vorrichtung zur Befeuchtung von Kohlenstoffdioxid für die Kohlenstoffdioxidtherapie, umfassend einen Behälter (1) zur Aufnahme von Wasser (8), mit wenigstens einem Gaszuleitungsanschluss (4) und einem Gas-Ableitungsanschluss (5), wobei in dem Behälter (1) ein Ultraschallvernebler (6) angeordnet ist.
Patent DE-202017000104-U1 (DE)
Title: Grundkörper für Leuchter, Pyramiden o.ä.
IPC: F21V35/00
Filed: 2017-01-09
Abstract: Grundkörper für Leuchter, Pyramide o. ä. dadurch gekennzeichnet, dass der Windwirbel (1) senkrecht auf der Grundplatte (2) steht.
Patent DE-202017000251-U1 (DE)
Title: Druckwellenkopf (pressure wave head)
IPC: A01K85/00
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Form des Streamerkopfs, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen geringen Luftwiederstand hat.