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Patent DD-253938-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur pasteurisation von lebensmitteln
Inventor: MOHR KARL-HEINZ
IPC: A23L3/02
Filed: 1986-11-27
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren und die Vorrichtung zur Pasteurisation von Lebensmitteln beziehen sich auf die Herstellung von verpackten Lebensmitteln, insbesondere von Obst und Gemuese in Dosen und auch auf die Pasteurisation von Molkereierzeugnissen und Getraenken mittels Durchlaufpasteurisatoren. Die Erfindung ist bei der Pasteurisation von Lebensmitteln in lebensmittelverarbeitenden Betrieben anwendbar. Nach dem erfindungsgemaessen Verfahren wird die Kerntemperatur im Pasteurisationsgut und damit der F0-Wert aus elektrischen Temperaturmesswertsignalen des Pasteurisationsbades im Tunnel des Durchlaufpasteurisators von einem Mikroprozessorregler anhand eines Simulationsprogramms ermittelt bzw. simuliert und die ermittelten Ist-F0-Werte mit dem Soll-F0-Wert eines ausgewaehlten Pasteurisationsprogrammes verglichen. Aus den Differenzen des Soll-Ist-Wert-Vergleichs der F-Werte werden vom Mikroprozessor Regelimpulse zur Steuerung der Betriebsparameter des Durchlaufpasteurisators, wie Temperierung des Pasteurisationsbades und Durchlaufgeschwindigkeit der Foerdereinrichtung an die entsprechenden Stellglieder der Steuerorgane dafuer gegeben. Die Foerdereinrichtung des Durchlaufpasteurisators besteht dabei aus mehreren unabhaengig voneinander geschwindigkeitsregelbaren Transportbaendern.
Patent DD-255157-A1 (DD)
Title: Schnellkompostierungsmittel fuer haus- und gartenabfaelle
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: C05F9/04
Filed: 1986-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft waessrige Schnellkompostierungsmittel fuer Haus- und Gartenabfaelle sowie land- und forstwirtschaftliche Abfallprodukte, welche als Wirkstoff ein Gemisch aus 30 bis 70 Ma.-% Sulfitablauge, 3 bis 10 Ma.-% Pentaerythrol und 2 bis 5 Ma.-% Polypentaerythrol enthalten. Das Wachstum der Mikroorganismen wird dadurch stark beschleunigt und es erfolgt eine Kohlenstoffanreicherung. Bei der Herstellung werden die Mutterlauge der Pentaerythrolproduktion und die Sulfitablauge der Zellstoffherstellung verwertet.
Patent DD-257008-A1 (DD)
Title: Wirkungsverstaerkte pestizide mittel
Inventor: BAUWE REINHARD
IPC: A01N63/02
Filed: 1987-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft wirkungsverstaerkte pestizide Mittel, die neben den pestiziden Wirkstoffen Lipidextrakte aus dem Pankreas von Nutztieren enthalten. Derartige Extrakte fallen zum Beispiel bei der Insulinproduktion als Nebenprodukte an. Ihre Kombination mit Pestiziden kann zu einer Verringerung der Aufwandmenge an Aktivsubstanzen und zur Erweiterung des Wirkungsspektrums fuehren. Besonders bevorzugt ist die Kombination mit Fungiziden.
Patent DD-259863-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung waessriger, reiner n-methylmorpholin-n-oxid-loesungen
Inventor: MICHELS CHRISTOPH
IPC: C07D295/22
Filed: 1987-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung waessriger, reiner N-Methylmorpholin-N-oxid-Loesungen, einem Loesungsmittel fuer Polymere in der Chemiefaser- und Plastindustrie, insbesondere fuer Cellulose. Die Herstellung erfolgt erfindungsgemaess durch Oxydation von N-Methylmorpholin mittels Wasserstoffperoxid und Leiten der Reaktionsloesung ueber eine oder mehrere Austauschersaeulen, die mit sulfonatgruppenhaltigem Styren-Divinylbenzen-Copolymerisat gefuellt sind sowie durch Einstellung eines p H-Wertes der Loesung auf Werte zwischen 8 und 5 durch Zusatz von Phosphorsaeure. Mit der Erfindung wird der Zeit-, Energie- und Loesungsmittelaufwand zur Herstellung von reinen N-Methylmorpholin-N-oxid-Loesungen verringert sowie insbesondere die Ausbeute erhoeht.
Patent DD-261611-A1 (DD)
Title: Verfahren zum festphasenhaerten prismatischer und rotationssymmetrischer bauteile aus eisenwerkstoffen
Inventor: WAGNER DIETMAR
IPC: C21D1/09
Filed: 1987-07-14
Abstract: Ein zweckmaessiges Anwendungsgebiet erstreckt sich auf das Festphasenhaerten mittels Laserstrahlen von Fuehrungsleisten fuer Werkzeugmaschinen. Verfahrensmaessig wird die zu haertende Funktionsflaeche mit einer zeitlich-raeumlich konstanten Leistungsdichte und die senkrecht zur Funktionsflaeche projizierte Flaeche auf der Rueckseite des Bauteiles gleichzeitig mit einer in Abhaengigkeit von den entstehenden Verzugskraeften regelbaren Leistungsdichte bestrahlt. Figur
Patent DD-265666-A1 (DD)
Title: Anordnung eines radiallagers fuer zuendverteilerwellen in einem gehaeuse
Inventor: BEIERLEIN GERD
IPC: F16C35/06
Filed: 1987-11-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung eines Radiallagers fuer Zuendverteilerwellen in einem Gehaeuse. Sie betrifft eine Anordnung eines Radiallagers, durch das Zuendverteilerwellen zentrisch an der offenen Seite eines topffoermigen Gehaeuses gefuehrt werden, wobei diese Anordnung hauptsaechlich in der Kraftfahrzeugtechnik Anwendung findet. Die Aufgabe der Erfindung, eine Anordnung eines Radiallagers fuer Zuendverteilerwellen in einem Gehaeuse zu entwickeln, die eine leichte Montierbarkeit und eine gute Zentrierung der Welle im Gehaeuse gewaehrleistet, wird geloest, indem die Lagerplatte, die das die Welle zentrierende Kalottenlager und ein Schmiermitteldepot aufnimmt, im Aussendurchmesser eines Ziehrandes in den eingedrehten Absatz des Gehaeuses eingepasst ist, der Gehaeuserand und der Ziehrand der Lagerplatte mindestens zwei Eindrueckungen, die am Umfang gleichmaessig verteilt sind, besitzen, wobei zwischen Lagerplatte und Gehaeuse eine formschluessige Verbindung besteht. Figur
Patent DD-265828-A1 (DD)
Title: Induktiver ringsensor fuer das lichtbogenschweissen
Inventor: BITTERLICH KLAUS
IPC: B23K9/00
Filed: 1987-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen induktiven Ringsensor zur Sensierung von Schweissfugen, Blechkanten bzw. -flaechen mittels induktivem Wirkprinzip. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass in einem Ferritgrundkoerper (1) in erforderlicher Weise Nuten fuer die Primaerspule oder -spulen (2) und Sekundaerspule oder -spulen (3) angeordnet sind. Der Ferritgrundkoerper (1) ist ueber der Gasduese eines Schweissbrenners angeordnet oder in die Gasduese integriert. Durch diesen ringfoermigen Sensor erfolgt ein Tasten und Schweissen nach allen Seiten unter Vermeidung unsensierter Bereiche. Im Umfang des Ferritgrundkoerpers koennen zusaetzliche Kuehlbohrungen (7) eingebracht werden, die durch Schweissschutzgas bzw. andere Medien zur Kuehlung des Brenners und des induktiven Ringsensors dienen. Fig. 1
Patent DD-269484-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontaktierung von elektronischen chipbauelementen
Inventor: TEUSCHLER HANS-JOACHIM
IPC: H01C17/28
Filed: 1987-08-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Kontaktierung von elektronischen Chipbauelementen fuer die Oberflaechenmontage bzw. Aufsetztechnik von Widerstaenden, Kondensatoren und anderen Bauelementen. Das Anwendungsgebiet erstreckt sich auf alle Bereiche der elektronischen Geraetetechnik. Erfindungsgemaess werden die zu kontaktierenden Oberflaechenelemente mit einem Nickel- und Eisen-Feinstpulver enthaltenen Polymerverbund ueberzogen, ausgehaertet und mit einer chemisch-reduktiven Nickelschicht versehen und belotet.
Patent DD-271071-A1 (DD)
Title: Heizung zum erwaermen von tintenstrahldruckkoepfen beim diffusionsschweissen
Inventor: KOENIG PETER
IPC: B23K20/16
Filed: 1988-03-29
Abstract: Die erfindungsgemaesse Heizung dient zum Erwaermen des sich aus plattenfoermigen Einzelteilen zusammensetzenden Tintenstrahldruckkopfes auf die fuer das Diffusionsschweissen erforderliche Temperatur. Der duenne, ein geringes Volumen aufweisende Tintenstrahldruckkopf ist aufgrund des Verhaeltnisses zwischen dem grossen, von der Spanneinrichtung bedeckten Flaechenanteil und dem kleinen, der Strahlungs- oder induktiven Erwaermung zugaenglichen Flaechenanteil nur unguenstig durch die genannten Heizungsarten erwaermbar. Ausser Tintenstrahldruckkoepfen koennen beliebige kleinvolumige Werkstuecke mit aehnlich unguenstigen Flaechenverhaeltnissen durch die erfindungsgemaesse Heizung zeit- und energiesparend erwaermt werden. Die erfindungsgemaesse Heizung beruht darauf, dass die das Haften des Tintenstrahldruckkopfes an der Spanneinrichtung verhindernden Zwischenlagen aus Glaskohlenstoff an einen Heizstromkreis angeschlossen werden, um durch ihre Widerstandserwaermung die fuer das Diffusionsschweissen benoetigte Temperatur zu erzeugen.
Patent DD-270679-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum garnieren vorgefertigter keramischer gegenstaende
Inventor: LEITHOLD LUTZ
IPC: B28B11/02
Filed: 1988-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Garnieren vorgefertigter keramischer Gegenstaende, vorzugsweise zum Garnieren von Henkel und Tassenkoerper, mittels Schlicker in horizontaler Ebene. Besondere Beachtung fand dabei das passgenaue Ansetzen des sensiblen Henkels durch dessen Vorbereitung mittels einer Feinschneideinrichtung sowie der Bildung von Schlickertropfen an den Henkelansatzstellen ohne Verformungen. Dabei wurde die uebliche profilierte Henkelaufnahme durch eine freie, universell einsetzbare Aufnahme ersetzt. Die Fixierung des Henkels wird durch Vakuumansaugung und eine anschmiegsame Gummimembran ausgeloest. Der Schlickerauftrag erfolgt durch das Eintauchen der Garnierflaechen in einen konvexen Schlickerspiegel, welcher durch einen druckbedingten Ueberlauf von Steigrohren realisiert wird.
Patent DD-271685-A1 (DD)
Title: Hebelsystem fuer lasthebebuehnen
Inventor: DAEHNE MANFRED
IPC: B66C7/16
Filed: 1988-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hebelmechanismus fuer Lasthebebuehnen zur Ueberwindung relativ grosser Hubhoehen in kurzen Zeitintervallen zur Anwendung auf Schiffen, auf Flughaefen, in Theatern und in Lagergebaeuden. Um kostspielige Zahnradantriebe und Wellenuebertragungen entfallen zu lassen und um den Synchronlauf der zugeordneten Hebel sowie den Parallellauf der Lasthebebuehne durch die Anwendung der Hebel und deren Lagerung gewaehrleisten zu koennen, wird erfindungsgemaess die Aufgabe dadurch geloest, dass vorzugsweise an zwei symmetrisch zu mittig neben der Lasthebebuehne befestigten Fuehrungsschienen angeordneten Lagerboecken zwei Kraftrahmen gelenkig gelagert sind, die mittels in ihrem mittleren Bereich drehbar gelagerten Gelenkstangen in der Fuehrungsschiene gefuehrt sind, und an den Endpunkten der Kraftrahmen Stuetzarme angelenkt sind, die mit an der Lasthebebuehne befestigten Widerlagern gelenkig verbunden sind und, dass in dem dem Lagerbock zugewandten Bereich des Kraftrahmens druckuebertragende Antriebselemente angeschlossen sind und, dass mittels einer an einem der Kraftrahmen angeschweissten Anschlagstrebe das Hebelsystem in der Hoehenverstellung begrenzt ist. Fig. 1
Patent DD-273693-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur quasianalogen spannungsanzeige mit einem lumineszenzdioden-band
Inventor: HABERL HERMANN
IPC: G01R19/165
Filed: 1988-07-01
Abstract: Die einfach herstellbare Schaltung ist vorzugsweise fuer die Anzeige der Aussteuerung von heimelektronischen Geraeten und von Messgroessen in Kraftfahrzeugen geeignet. Erfindungsgemaess ist zwischen Eingang und Bezugspotential eine Lumineszenzdiode und ein strombegrenzender Widerstand geschaltet und zu dieser Reihenschaltung eine groessere Anzahl gleicher Reihenschaltungen parallel angeordnet, wobei jede Reihenschaltung mit der folgenden ueber jeweils gleichsinnig gepolte Dioden verbunden ist. Ein innerhalb des Anzeigebereichs liegender Wert der Eingangsspannung ist annaehernd gleich der Leuchteinsatzspannung der ersten Lumineszenzdiode und der Summe der Flussspannungen der durch die Eingangsspannung geoeffneten Dioden. Fig. 2
Patent DD-273734-A1 (DD)
Title: Stromsteuerschaltung fuer fernspeisegeraete
Inventor: HACHE WILFRIED
IPC: H04M19/00
Filed: 1988-07-04
Abstract: Stromsteuerschaltung fuer Fernspeisegeraete, die zum regelabweichungsarmen Steuern und Regeln von Stroemen in Fernspeisegeraeten, die erhebliche Spannungsfestigkeit und einen hohen Wirkungsgrad aufweisen muessen, geeignet sind. Die Schaltungsanordnung kommt ohne zusaetzliche Transverterschaltung fuer eine zusaetzliche Hilfsspannungserzeugung aus und arbeitet mit hoher Genauigkeit und Zuverlaessigkeit. Um das zu erreichen, wird in den Sekundaerkreis eines an sich bekannten Fernspeisegeraetes eine Schaltungsanordnung eingefuegt, bestehend aus einer Z-Diode, einem Komparator, einer Referenzquelle, eines Optokopplers und zweier Spannungsteiler. Fig. 1
Patent DD-274706-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung isolierender mischsulfid-schichten auf a ii b vi-verbindungs- und mischverbindungshalbleiterplaettchen
Inventor: JANIETZ PETER J
IPC: H01L21/30
Filed: 1988-08-02
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung isolierender Mischsulfidschichten auf A II B VI-Verbindungs- und -Mischverbindungshalbleiterplaettchen durch elektrochemische anodische Oxidation in wasserfreien Di- und Trialkoholen, die Sulfid als Elektrolyten enthalten. Durch Aufdampfen von Zink bzw. Einbringen von Zinksalzen in den Elektrolyten, gelingt es bei niedrigen Stromdichten unter galvanostatischen Bedingungen stabile, geringe Grenzflaechenzustandsschichten aufweisende Cd-Zn-Mischsulfidschichten mit langzeitstabilen Eigenschaften herzustellen. Sie koennen als strukturierbare Isolator- bzw. l/4-Einkoppel- oder -Auskoppelschichten verwendet werden.
Patent DD-274595-A1 (DD)
Title: Schwingungsreduzierte kombinierte anordnung einer fahrerhauslagerung von nkw
Inventor: WETZEL WILHELM
IPC: B62D33/06
Filed: 1988-08-09
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine schwingungsreduzierte kombinierte Anordnung einer Fahrerhauslagerung von NKW. Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Kraftfahrzeugtechnik. Objekte der Anwendung sind Fahrerhauslagerungen in starrer und kippbarer Ausfuehrung. Das Wesen besteht darin, dass eine Fahrerhauslagerung vorgeschlagen wird, die das gegebene Eigenschwingungsverhalten des Fahrzeugrahmens beruecksichtigt. In einem Schwingungsknoten bzw. in seiner unmittelbaren Umgebung wird ein kombinierter Lagerungsarm am Rahmen befestigt, auf welchem sich sowohl das Widerlager fuer die vordere als auch fuer die hintere Fahrerhauslagerung befindet. Fig. 1
Patent DD-275061-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von emulsionspolymerisaten des vinylchlorids
Inventor: LUTHER ELKE
IPC: C08F2/26
Filed: 1988-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Emulsionspolymerisaten des Vinylchlorids, die eine gegenueber bekannten Verfahren verbesserte thermische Stabilitaet bei Anfangsfarbzahlen von 2,5 aufweisen. Dies wird dadurch erreicht, dass die Polymerisation in Gegenwart von 0,510 2 bis 4,510 2 Mol Ammoniak/l Wasser, 0,110 2 bis 4,510 2 Mol Benzoesaeure/l Wasser und 0,110 2 bis 4,510 2 Mol Milchsaeure/l Wasser und p H-Werten von 7,5 bis 10,3 durchgefuehrt wird. Diese Zusaetze koennen der Ansatzmischung mit den Initiatoren zugegeben oder ueber eine Schleuse mit Wasser oder Vinylchlorid in den Reaktor gespuelt werden. Mit den genannten Zusaetzen wird in besonderer Weise die Eigenstabilitaet der Polymerisate gegenueber thermischer Belastung verbessert sowie die Wirksamkeit einer Vielzahl von Stabilisatoren erweitert.
Patent DD-275858-A1 (DD)
Title: Verfahren zur aufbereitung von organischen abwaessern als substrat fuer fermentationsprozesse
Inventor: MARX RAINER
IPC: C02F11/04
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahrenskombination zur Aufbereitung von organischen Abwaessern als Substrat fuer Fermentationsprozesse. Ziel der Erfindung ist es, organische Bestandteile von industriellen und landwirtschaftlichen Abwaessern mittels definierter Saeurebildner in eine utilisierbare Form zu ueberfuehren, nicht konvertierbare Feststoffe und Mikroorganismen weitgehend abzutrennen und somit Fermentationsprozessen zur Biomasse- oder Biogasgewinnung verfuegbar zu machen. Die Anwendung der Erfindung ermoeglicht die Nutzung auch unkonventioneller bzw. suspekter Abwaesser bei weitgehender Ausnutzung des Substratpotentials.
Patent DD-276184-A1 (DD)
Title: Externes getterverfahren
Inventor: CASAJUS ALVARO
IPC: H01L21/322
Filed: 1988-10-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gestaltung extern getterfaehiger Siliziumsubstrate fuer die Herstellung bipolarer diskreter und integrierter Bauelemente. Ziel ist die Erhoehung der Ausbeuten, die Kenndatenverbesserung und die Erhoehung der Betriebszuverlaessigkeit der Bauelemente. Aufgabe ist die Realisierung einer prozessdynamisch, d. h. ueber alle Hochtemperaturschritte der Bauelementefertigung wirksamen Getterfunktion. Die Loesung dieser Aufgabe erfolgt durch eine an diskreten Ritzstoerungen der Scheibenrueckseite vermittels nachgeschalteter, insbesondere zweistufiger Waermebehandlung generierten Versetzungsstruktur, die, ueber die Scheibenflaeche im makroskopischen Sinne homogen verteilt, eine zur Aufrechterhaltung der Getterfunktion wirksame Zunahme ueber die Hochtemperaturprozesskette aufweist, ohne jedoch in den bauelementeaktiven Bereich einzudringen. Fuer die Realisierung optimale Randbedingungen werden genannt. Neben der Steigerung der Scheibenmessausbeute sind signifikante Erhoehungen der Rauschmessausbeuten bipolarer Bauelemente festzustellen.
Patent DD-276265-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur schweroelaufbereitung fuer schiffsdieselmotoren
Inventor: STWRTETSCHKA EWALD
IPC: F02M37/32
Filed: 1988-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft das System zur Versorgung der Schiffsdieselmotoren mit Brennstoff. Ziel der Erfindung ist es, einen hohen Automatisierungsgrad beim Betreiben von Schiffsdieselmotoren zu erreichen und den Betrieb mit schweren Heizölen sicher und ökonomisch zu gestalten. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren und eine Anordnung zu beschreiben, bei denen über eine vollautomatische Einrichtung ein oder mehrere Schiffsdieselmotoren mit Brennstoff versorgt werden, wobei eine längere Zwischenlagerung bei hoher Temperatur und eine zwischenzeitliche Abkühlung zu vermeiden sind. Die erfindungsgemäße Lösung sieht vor, dass aus einem Vorratstank die vom Motor verbrauchte Menge stetig entnommen wird und die weitere Aufbereitung in einem durchgängigen Prozess erfolgt. Dabei wird nach Aufheizung im Durchlaufprinzip eine Abscheidung von Wasser und Feststoffen vorgenommen. Fig. 1{Schiffsdieselmotoren, Schwerölaufbereitung, Brennstoff, Zwischenlagerung, Temperatur, Abkühlung, Vorratstank, Aufbereitung, Aufheizung, Durchlaufprinzip}
Patent DD-277447-A1 (DD)
Title: Teleskopierbarer ausleger
Inventor: HELLWIG HARRY
IPC: B66C23/697
Filed: 1988-11-30
Abstract: Teleskopierbarer Ausleger fuer Krane, die unter der Fahrleitung, in Tunneln und aehnlich beengten Arbeitsplaetzen mit horizontalem Ausleger eingesetzt werden. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, einen Teleskopausleger fuer den Einsatz als Horizontalausleger zu schaffen, bei dem die Krafteintragung aus den Auslegerstuetzrollen guenstig geloest wird. Die Aufgabe wird geloest durch die Verwendung von Dreieckprofilen als Eckverbindung im Auslegerquerschnitt, die als Hohl- oder Vollprofil ausgebildet sind. In der Fig. 1 der Zeichnung ist die Erfindung am besten dargestellt. Fig. 1
Patent DD-277731-A1 (DD)
Title: Mehrfachstrahler
Inventor: NICKEL VOLKMAR
Filed: 1988-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrfachstrahler, der in Gesellschaftsraeumen, Verkaufsstellen, Bueroraeumen und Privatraeumen einsetzbar ist. Der Mehrfachstrahler besteht aus 5-8 Halogenlampen, die an einem zentralen Trafo angeordnet sind und ueber Stromzufuehrungsleitungen verbunden werden. Die Halogenlampen sind jeweils in ein Fassungsbauteil verschraubbar, das aus PTFE-Plaste hergestellt wurde. Durch die Verwendung von axial beweglichen Reflektoren wird eine unterschiedliche Lichtcharakteristik erreicht.
Patent DE-10001618-A1 (DE)
Title: Compact power center has unit-type thermal power generator with rotating medium voltage transformer with adjacent medium and low voltage windings as generator and motor windings
Inventor: MEULEMAN ANDRE
IPC: H02B7/00
Filed: 2000-01-17
Abstract: The power center contains a unit-type thermal power generator with a rotating medium voltage transformer (1) with medium and low voltage windings arranged mutually adjacent in a single housing and stator as generator and motor windings. The pole wheel with a stimulation and damping winding is connected via a switchable coupling (5) to a motor (2) driven by fuel or heat.  The completely portable prefabricated power center consists of a medium voltage circuit, meter and transformer, a unit-type thermal power generator, a thermal storage device, low voltage distribution arrangement, hot water storage device, hot water distribution arrangement, cooling system and electrical heat pump. The unit-type thermal power generator consists of a rotating medium voltage transformer (1), with medium and low voltage windings arranged mutually adjacent in a single housing and stator as generator and motor windings. The pole wheel with a stimulation and damping winding is connected via a switchable coupling (5) to a motor (2) driven by fuel or heat.
Patent DE-10002932-A1 (DE)
Inventor: BUSCH ULRICH
IPC: A61N1/372
Filed: 2000-01-25
Abstract: An implantable medical device incorporatesa central control unit (14) for controlling the internal and external functions of the device,a memory unit comprising program memory, main and/or data memory (20, 21, 22) for the central control unit (14), having at least one non-volatile read-write memory unit that is based on an optical storage medium and holds the stored information energy-free, andan off-the-line power supply (18) for the implantable device.
Patent DE-10007999-A1 (DE)
Title: Device for cleaning printed pages includes a container with liquid for steeping the pages before feeding them in sequence through brush rollers.
Inventor: ATARASHI HARUHIKO
IPC: G03G21/00
Filed: 2000-02-22
Abstract: A container (4) supplies liquid (6). Multiple pages (2) printed with printing material like toner are stacked in a tray (5) fitted in the container to allow the pages to be steeped in the liquid. A conveyor (26) feeds these pages from the tray in sequence. Brush rollers (36) remove printing material from each page fed in by the conveyor.
Patent DE-10008101-A1 (DE)
Title: Ground anchorage for posts e.g. lighting masts comprises shaft concreted into ground and topped by steel frame and cover plate holed wider than post using post clamping brackets under plate.
Inventor: LANGMATZ HANS
IPC: E04H12/22
Filed: 2000-02-22
Abstract: The upper steel frame (6) of a shaft (2) let into the ground is closed off at the top by a cover plate. The plate is holed in the center slightly wider than post diameter and the post is fixed in place by clamping jaws (15) fitted to the underside of the cover plate. The shaft is made of concrete (3), the top frame (6) anchored into the concrete by anchor irons (7). The jaws (15) come in U profile and are welded to the underside of the cover plate. A clamping screw run through the U profiles (15) and the post (1) draws the profiles tight onto the post between.
Patent DE-10011080-A1 (DE)
Title: Traffic flow method for road intersection has several different traffic lanes for each travel direction for feeding traffic into side roads without crossing traffic travelling in the oppposite direction
Inventor: BORN GUENTER HEINRICH
IPC: G08G1/00
Filed: 2000-03-07
Abstract: The traffic flow method has a number of different traffic lanes (1-5) provided for each travel direction (9), arranged to allow a vehicle approaching a road intersection to continue in the same direction, or to turn into a required side road, without crossing traffic travelling in the opposite direction.
Patent DE-10012144-A1 (DE)
Title: Circuit for saving energy with fluorescent lamps has plug-on sleeve with contact points in housing; fitting sleeve on lamp pin connects inductance or capacitance in series with supply voltage
Inventor: ERZMONEIT HORST
IPC: H05B41/232
Filed: 2000-03-13
Abstract: The circuit reduces the voltage supplied to the lamps, whereby inductances or capacitances are connected in series with the lamps. The circuit has a plug-on sleeve (17) with contact points (18,19) in a housing, whereby fitting the plug-on sleeve over a lamp pin (12) connects the inductance or capacitance in series with the supply voltage to the lamp via the contact points.