baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012002606-U1 (DE)
Title: Fotosäule, Bildersäule (drehbar) zur Darstellung von Fotos.
IPC: A47G1/14
Filed: 2012-03-15
Abstract: Die Säule besteht aus einem aus Vollholz gedrechseltem Boden (1) mit einem Durchmesser von 255 mm, Höhe 60–65 mm, einer im Boden eingelassenen Drehmechanik (2), einem Plexiglaszylinder (3), Durchmesser 200 mm, und einer Höhe 300–330 mm, der im Boden eingelassen wird. Des Weiteren aus einem aus Vollholz gedrechseltem Deckel (4) (Maße wie Boden). Dazu gehört eine Kunststoffröhre (5), zum aufbringen-austauschen von Fotos, die in dem Plexiglaszylinder eigelassen wird.
Patent DE-202012003073-U1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
IPC: B60R19/02
Filed: 2012-03-27
Abstract: Stoßfängersystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem über Crashboxen (3) an Längsträgern gekoppelten Querträger (2), wobei der Querträger (2) einteilig ausgebildet ist und einen Zentralabschnitt (8), zwei Kopplungsabschnitte (9) und zwei Endabschnitte (10) aufweist, wobei der Querschnitt (Q) des Querträgers (2) aber einen Großteil seiner Längserstreckung (y) konstant ist, und der Endabschnitt (10) nach außen in Richtung Fahrzeugseiten über die Crashboxen (3) übersteht und bereichsweise in Richtung Crashboxen (3) und/oder Längsträger verlaufend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (10) eine Umstellung (11) aufweist, deren Querschnitt (Q') vom Querschnitt (Q) des übrigen Querträgers (2) abweichend ausgebildet ist.
Patent DE-202012101184-U1 (DE)
Title: Solardusche
IPC: F24J2/00
Filed: 2012-04-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abgabe von einstellbar temperiertem Wasser mit einem Wasseranschluss (2), von dem ausgehend eine erste Leitung (3) innerhalb der Vorrichtung (1) direkt zu einer Mischeinheit (4) geführt ist und von dem ausgehend eine zweite Leitung (5) einen Solar-Wärmetauscher (6) durchläuft und ebenfalls zu der Mischeinheit (4) geführt ist, wobei der Solar-Wärmetauscher (6) in die Vorrichtung (1) integriert ist, wobei das in der Mischeinheit (4) aus dem Wasser der ersten Leitung (3) und dem Wasser der zweiten Leitung (5) gemischte Wasser einer Ausgabeleitung (7) zugeführt wird, wobei die Ausgabeleitung (7) mit einer Wasserabgabeeinheit (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Fließrichtung des Wassers wenigstens ein Filterelement (9) in die Vorrichtung (1) integriert ist.
Patent DE-202012101542-U1 (DE)
Title: Lageranordnung für ein Drehlager einer Förderstrecke
IPC: B65G39/12
Filed: 2012-04-25
Abstract: Lageranordnung (10) für ein Drehlager einer Förderstrecke, insbesondere für eine rotierende Umlenkwelle (12) einer Horizontalfördereinrichtung (14) mit einem endlos umlaufenden flexiblen Förderband (16), umfassend eine zylindrische Umlenkwelle (12) an wenigstens einem Ende der Förderstrecke mit einer horizontal angeordneten Drehachse (18), die senkrecht zu einer Umlaufrichtung (20) des flexiblen Förderbandes (16) der Förderstrecke ausgerichtet ist, und mit einer Mantelfläche, auf der das Förderband (16) mit einem Umschlingungswinkel (17) von wenigstens 90 Grad geführt und getragen ist, wobei die Mantelfläche der Umlenkwelle (12) wenigstens eine Lagerstelle (22) mit jeweils einer Abstützung an einem Fördergestell (24) aufweist, und wobei die Lagerstelle (22) bzw. zumindest eine dieser Lagerstellen (22) zwischen den stirnseitigen Enden (26) der Umlenkwelle (12) und im Förderbereich zwischen den seitlichen Rändern (27) des Förderbandes (16) platziert ist.
Patent DE-202013003675-U1 (DE)
Title: Mundspülöl mit Tocotrienol zur Pflege von Zahnfleisch, Zähnen und Mundhöhle
IPC: A61K8/67
Filed: 2013-04-18
Abstract: Mittel, bestehend aus einer lipophilen Substanz, die mittelkettige Fettsäuren enthält oder freisetzen kann mit 0,1% bis 70% Tocotrienolen, Derivaten von Tocotrienolen, Tocotrienol-reichen Fraktionen von Naturprodukten oder Mischungen davon für die Einbringung in die Mundhöhle zum Zweck der Pflege des Mund und Rachenraumes, der Gesundheit des Zahnfleisches und der Zähne und zur Behandlung von entzündlichen und anderen Erkrankungen in der Mundhöhle.
Patent DE-202013003849-U1 (DE)
Title: Skulptur Säule mit Schale
IPC: E03C1/14
Filed: 2013-04-22
Abstract: Säule mit Schale dadurch kennzeichnet, dass die Schale mittels einer Schraube oder sonstiger Befestigung mit der Säule verbunden wird.
Patent DE-202013004281-U1 (DE)
Title: Innovative Verpackungssysteme für Eier
IPC: B65D5/50
Filed: 2013-05-08
Abstract: Transport- und gleichzeitig Verkaufsverpackungen hergestellt nach dem Fasergussprinzip aus nachwachsenden pflanzenfaserbasierten Werkstoffen für verschiedene Inhaltsmengen von Eiern dadurch gekennzeichnet, dass anstatt der heute üblichen zwei oder mehrfachen Höcker von ca. 1 qcm Auflagefläche zur Abstützung des Deckels auf dessen Innenseite, eine gemäß 1 in der Mitte der Längsachse durchgehende Brücke (1) von einer zur anderen Schmalseite angebracht ist. Die Brücke besteht aus dem gleichen Werkstoff wie das Behältnis, sie fängt den Stapelstauchdruck beim Übereinanderstapeln vor allem an den äußeren Schmalseiten ab, dort wo die meisten Beschädigungen der Eier bisher entstehen.
Patent DE-202013005601-U1 (DE)
Title: Grillrostspachtel mit einzeln einstellbaren halbrunden Zähnen
IPC: A47L17/04
Filed: 2013-06-20
Abstract: Das Langloch (die Laufschiene) am Spachtel und die einzelnden halbrunden Zahnungen mit einem weiterem Loch für die befestigung am Langloch. das die Spachtel auch mehr als vier Zähne haben können oder auch weniger. Dabei kommt es auf die Spachtelbreite an. Die halbrunden Zahnungen mit einem Knick und aber auch in gerader Version. Die halbrunden Durchmesser von 1 mm bis 40 mm. Die einzelnden Zahnungsstücke.
Patent DE-202013007060-U1 (DE)
Title: Cavaletti für den Reitsport mit fest montierter Stange
IPC: A63K3/04
Filed: 2013-08-07
Abstract: Ein Block aus weichem Polyethylen-Schaum oder ähnlichem Material, der mit Ausschnitten für Abstandhalter versehen wird und anschließend zwischen zwei kleinere Platten aus Aluverbund, Kunststoff oder anderem Material verschraubt wird, sodass auf verschiedene Weise eine Stange fest montiert werden kann.
Patent DE-202013010120-U1 (DE)
Title: Ringförmiger Hygiene-Aufsatz zum Abdecken eines Trink-Randes eines Trink-Gefäßes, Trink-Gefäß mit dem ringförmigen Hygiene-Aufsatz und Aufnahme-Behälter für den Hygiene-Aufsatz
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-11-08
Abstract: Ringförmiger Hygiene-Aufsatz (1) zum Abdecken eines Trink-Randes (21) eines Trink-Gefäßes (2) mit Hilfe mindestens einer am Trink-Rand (21) des Trink-Gefäßes (2) angeordneten Fixier-Kante (22) des Trink-Gefäßes (2), wobei der Hygiene-Aufsatz (1) mindestens ein Fixier-Element (11) zur Ausbildung eines lösbaren Reibschlusses zwischen dem Fixier-Element (11) des Hygiene-Aufsatzes (1) und der Fixier-Kante (22) des Trink-Gefäßes (2) aufweist.
Patent DE-202013012067-U1 (DE)
Title: Flächenheizsystem
IPC: E04B9/04
Filed: 2013-10-23
Abstract: Flächenheizsystem für ein Gebäude, mit mindestens einer Deckenstrahlplatte (1) und mit mindestens einem Leuchtmittel (8, 13), das plattenlängsseitig an der Deckenstrahlplatte (1) gehalten ist.
Patent DE-202013100985-U1 (DE)
Title: Druckmediumbetriebene Rohrreinigungsdüse
IPC: B08B9/053
Filed: 2013-03-07
Abstract: Druckmediumbetriebene Rohrreinigungsdüse (0), umfassend einen Statorteil (2) und einen relativ zum Statorteil (2) um eine Längsachse (L) der Rohrreinigungsdüse (0) rotierbaren Rotorkopf (1), wobei eine Mehrzahl von Reinigungsdüsen (11) und eine Mehrzahl von Kopfschubdüsen (10) in einem Winkel β zur Längsachse (L) im Rotorkopf (1) ausgebildet sind und eine Mehrzahl von Vorschubdüsen (21) im Statorteil (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel β der Kopfschubdüsen (10) zwischen 40° und 55° gewählt ist und die Vorschubdüsen (21) einen Winkel γ zwischen 40° und 48° zur Längsachse (L) einschliessen.
Patent DE-202013101524-U1 (DE)
Title: Leitbaken-Vorrichtung
IPC: E01F9/615
Filed: 2013-04-10
Abstract: Transportable Leitbaken-Vorrichtung (100) zum Aufstellen auf einer Fahrbahnoberfläche, mit einem Bakenkörper (110), der im Bereich seines der Fahrbahn nahen Endes mit einer auf der Fahrbahnoberfläche abstellbaren Basisplatte (160) verbunden ist, einer Warnlampe (130) sowie einer Stromspeichereinrichtung (140) und einer Steuerschaltung (150) für einen intermittierten Betrieb der Warnlampe (130), dadurch gekennzeichnet, dass der Bakenkörper (110) hohl ausgeführt ist und die Warnlampe (130), die Stromspeichereinrichtung (140) sowie die Steuerschaltung (150) im Inneren des im Wesentlichen hohl ausgeführten Bakenkörpers (110) angeordnet sind.
Patent DE-202013105164-U1 (DE)
Title: Mit erneuerbarer Energie betriebener künstlicher Bonsai
IPC: A41G1/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Mit erneuerbarer Energie betriebener künstlicher Bonsai, dadurch gekennzeichnet, dass der Bonsai einen Hauptkörper, ein sich auf den Hauptkörper befindendes Dekorationslicht, und einen Solarenergie-Bestandteil umfasst, der mit dem Dekorationslicht verbunden ist, wobei der Solarenergie-Bestandteil ein Solarmodul, eine Batterie und einen Inverter umfasst, wobei das Solarmodul mit der Batterie verbunden ist, und die Batterie durch den Inverter mit dem Dekorationslicht verbunden ist.
Patent DE-202013105720-U1 (DE)
Title: Luftfilteraufnahme aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial zum Einbau in den Motorraum eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60H3/06
Filed: 2013-12-17
Abstract: Luftfilteraufnahme aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial zum Einbau in den Motorraum eines Kraftfahrzeuges, mit einem Luftführungsgehäuse (1) umfassend: – wenigstens eine Lufteinlassöffnung (2) und wenigstens eine Luftauslassöffnung (3), – einem zwischen der Lufteinlassöffnung (2) und der Luftauslassöffnung (3) ausgebildeten Luftführungsabschnitt (4), – wenigstens einem Aufnahmebereich (5) zur Aufnahme eines Luftfilters (20), – wenigstens einem Verbindungsbereich (6) zur luftführenden Verbindung des Luftführungsgehäuses (1) mit einem angrenzenden Luftführungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftführungsgehäuse (1) einstückig ausgebildet ist und zumindest ein Wandungsabschnitt des Verbindungsbereiches (6) wenigstens eine Schaumschicht (7) aus geschäumtem Kunststoffmaterial aufweist.
Patent DE-202014004052-U1 (DE)
Title: Optische Bilderkennungseinrichtung
IPC: G02B27/28
Filed: 2014-05-15
Abstract: Optische Bilderkennungseinrichtung (1), durch die von einer Objektoberfläche (3) eines Objektes (2) reflektierte Lichtwellen erkennbar und auswertbar sind,  – mit einem Gehäuse (4),  – mit einer in dem Gehäuse (4) angeordneten Lichtwellen emittierende Lichtquelle (5) und  – mit einer benachbart zu der Lichtquelle (5) in dem Gehäuse (4) vorgesehenen Bilderkennungsgerät (6), vorzugsweise einer Kamera,  dadurch gekennzeichnet,  dass benachbart zu der Lichtquelle (5) und dem Bilderkennungsgerät (6) ein zirkularer Polarisationsfilter (11) im Strahlengang (7) der ausgestrahlten und reflektierten Lichtwellen angeordnet ist, dass durch die vorgegebene Polarisationsrichtung (12) des Polarisationsfilters (11) und die linearen ausgestrahlten Lichtwellen in die Polarisationsrichtung (12) gedreht sind, und dass die von der Oberfläche reflektieren Anteile der Lichtwelle mit entgegengesetzter Polarisationsrichtung (9) mittels des vor der Kamera vorgeschalteten Polarisationsfilters (11) von dem Durchtritt abgehalten sind.
Patent DE-202014005398-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Abluft
IPC: B01D47/16
Filed: 2014-07-03
Abstract: Vorrichtung (2) zur Reinigung von Abluft mit einem Abluftkanal (4), in dem eine motorisch angetriebene Filtertrommel (6) angeordnet ist, deren Außenmantel (8) umfangsseitig luftdurchlässig ist und deren Rotationsachse (10) quer zum Abluftkanal (4) verläuft, wobei an der Unterseite der Filtertrommel (6) ein Flüssigkeitsbecken angeordnet ist, in das die Filtertrommel (6) teilweise eingetaucht ist, und die Filtertrommel (6) bei einer Umlaufbewegung Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbecken (12) mitnimmt, die aus einer höheren Position wieder zurück nach unten in das Flüssigkeitsbecken (12) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Filtertrommel (6) Füllkörper angeordnet sind, die mit der Filtertrommel (6) durch das Flüssigkeitsbecken (12) rotieren, und die Füllkörper eine Raumform aufweisen, bei der bei einer Anlage benachbarter Füllkörper aneinander zwangsläufig noch Luftströmungskanäle zwischen benachbarten Füllkörpern offen bleiben, durch die die Abluft hindurch strömen kann.
Patent DE-202014010604-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Aufschluss von biologischen Substraten
IPC: C12M1/42
Filed: 2014-06-26
Abstract: Vorrichtung für den Aufschluss von biologischen Substraten unmittelbar in oder an offenen oder geschlossenen Fermentern und/oder in oder an Behältern zur Separation von Feststoffen, wobei eine oder mehrere Ultraschalleinheiten in oder an dem Fermenter und/oder dem Behälter zur Separation von Feststoffen angebracht sind und der Fermenter und/oder der Behälter zur Separation von Feststoffen für sich genommen einen Rauminhalt von mindestens 1 m3 aufweist.
Patent DE-202014100329-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Prüfung der Eigenschaften von Gießereiformsand
IPC: G01N3/08
Filed: 2014-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Eigenschaften von Gießereiformsand (2) mittels einer automatisierten Probenentnahmevorrichtung und einer Prüfhülse (1), in der der entnommene Gießereiformsand (2) zu einem Prüfkörper (5) verdichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Prüfhülse (1), in der der Gießereiformsand (2) zu einem Prüfkörper (5) verdichtet wird, gleichzeitig als Prüfhülse (1) für eine Gasdurchlässigkeitsprüfung fungiert, – wobei diese Prüfhülse (1) mit einem gasförmigen Prüfmedium definierten Drucks beaufschlagt wird und durch geeignete Messelemente in der Prüfhülse (1) erfasst wird, welche Gasdurchlässigkeit der Prüfkörper (5) aufweist.
Patent DE-202014102158-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Insektenstichen
IPC: A61F7/08
Filed: 2014-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Insektenstichen durch kurzzeitiges Erhitzen des betroffenen Bereichs, gekennzeichnet durch eine Manschette (10) zum klemmenden Umgreifen des Körpers (12) eines Feuerzeugs, einem von der Manschette (10) abstehenden Hals (14) und einem von dem Hals (14) getragenen, bei Betätigung des Feuerzeugs von dessen Flamme erhitzten Kopf (16).
Patent DE-202014104859-U1 (DE)
Title: Eingabegerät, Schutzabdeckung und eine Kombination derselben
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-10-13
Abstract: Eine Kombination aus einem Eingabegerät und einer Schutzabdeckung, aufweisend: eine Schutzabdeckung, mit: einer Basisplatte; mehreren Seitenwänden, die so mit einer Peripherie der Basisplatte verbunden sind, dass sie den Raum für die Aufnahme eines mobilen Geräts mit der Basisplatte festlegen; mindestens einem ersten Positionierbereich, der an der Außenfläche der Basisplatte, der Außenfläche die dem Raum für die Aufnahme eines mobilen Geräts gegenüber liegt und mindestens einem ersten magnetischen Bereich, der sich an der Basisplatte befindet und ein Eingabegerät, mit: einem Eingabebereich; einem Rahmenbereich, der um den Eingabebereich herum angeordnet ist mindestens einem zweiten Positionierbereich, der sich am Rahmenbereich befindet und abtrennbar mit mindestens einem ersten Positionierbereich verbunden ist und mindestens einem zweiten magnetischen Bereich, der sich am Rahmenbereich befindet und der magnetisch abtrennbar mit dem mindestens einen magnetischen Bereich verbunden ist, so dass das Eingabegerät abtrennbar an der Außenfläche angebracht werden kann.
Patent DE-202014105742-U1 (DE)
Title: Rücklicht für ein Fahrrad
IPC: B62J6/04
Filed: 2014-11-27
Abstract: Rücklicht (1) für ein Fahrrad mit mehreren Leuchtmitteln (5a, 5b, 5c, 6a, 6b, 6c), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel (5a, 5b, 5c, 6a, 6b, 6c) in zwei Gruppen (7, 8) angeordnet sind, wobei jede Gruppe (7, 8) einzeln ansteuerbar ist.
Patent DE-202015001280-U1 (DE)
Title: Zwischenwirbelimplantat
IPC: A61F2/44
Filed: 2015-02-16
Abstract: Zwischenwirbelimplantat zum Einsetzen zwischen zwei Wirbelkörpern einer Wirbelsäule, mit, bezogen auf den Einbauzustand, einer kranialen und einer kaudalen Fläche zur Anlage an den Wirbelkörpern, und mit einer Hohlkammern bildenden Stützstruktur zwischen diesen Flächen, wobei die Stützstruktur mit einer Mehrzahl von insbesondere senkrecht zu den Flächen orientierten Stützwänden gebildet ist, die, bezogen auf den eingesetzten Zustand des Implantats, entweder in medial-lateraler oder in ventral-dorsaler Richtung verlaufende, an ihren Enden offene Hohlkanäle bilden.
Patent DE-202015002850-U1 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung einer industriel vorgefertigten CAD/CAM PMMA-Ronde, um diese mit Kunststoff zu befüllen
IPC: A61C13/00
Filed: 2015-04-18
Abstract: Halterung zur Befestigung einer industriel vorgefertigten CAD/CAM PMMA-Ronde um diese mit Kunststoff zu befüllen.
Patent DE-202015003624-U1 (DE)
Title: Volumige Klettervorrichtung
IPC: A63B9/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Volumige Klettervorrichtung, bestehend aus einer Hülle (1) und einem Boden (5) mit zwischenliegendem Stütz- und Auflagerohr (3), welche alle Kraftschlüssig verbunden sind und eine Schraubvorrichtung (4) aufnehmen und die volumige Klettervorrichtung an der Kletterwand befestigen kann und mit in der Hülle seitlich befindlichen Bohrungen (6) die, die Stützschrauben aufnehmen und in der Kletterwand befestigt werden können, abstützt, um ein verdrehen der kompletten Einheit beim Klettern zu verhindern.
Patent DE-202015005959-U1 (DE)
Title: Kondensat - Abscheider
IPC: F16T1/00
Filed: 2015-08-22
Abstract: Kondensat-Abscheider 1 bestehend aus Kunststoff und Metall, dadurch gekennzeichnet, dass er aus sechs Teilen dem Ventildeckel-Verschluss 1, dem Sammelbehälter 3 dem Deckel 4 dem Saugrohr 5 dem Schlauch 21 und dem Auffangbehälter 19 besteht.
Patent DE-202015008739-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln von Schranken, Türen oder dergleichen
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Verriegeln von Schranken (1), Türen oder dergleichen, mit einer Antriebseinrichtung (10) zum Überführen eines Verriegelungselements (11) aus einer Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (10) derart auf das Verriegelungselement (11) wirkend ausgebildet ist, dass letzteres im nicht-betätigten Zustand der Antriebseinrichtung (10) in seine Verriegelungsstellung hin belastet ist.
Patent DE-202015103963-U1 (DE)
Title: Bett-Anbindungs-Vorrichtung für einen Transportwagen für medizinische Geräte
IPC: A61G12/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Anbindungs-Vorrichtung (100) für einen Transportwagen (200) zum Transport medizinischer Geräte an ein mit vertikalen Streben versehenes Bettgestell, wobei der Transportwagen (200) ein Basisgestell (210) mit einer oder mehr vertikalen Stützstreben (220) und mit mindestens einer Ablageverstrebung (230) zur Ablage medizinischer Geräte enthält, gekennzeichnet durch einen entlang der Stützstreben (220) vertikal verschiebbar gelagerten, horizontal ausgerichteten und in horizontaler Richtung expandierbaren Lateralholm (110), im Bereich dessen sich gegenüberstehender Enden jeweils U-förmig gebogene Anbindungsschenkel (120, 130) mit einer Höhlung )121, 131) vorgebbarer Breite zur Aufnahme einer vertikalen Strebe eines Bettgestelles ausgebildet ist.
Patent DE-202015105884-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Bautenfarben und Halbfabrikaten zu Bautenfarben und Bautenfarben
IPC: C08J7/14
Filed: 2015-11-04
Abstract: Anlage zur Herstellung von Bautenfarben, umfassend ein Prozesstanksystem, mit wenigstens einem Prozesstank (1, 10) zur Herstellung eines fluiden Slurries (2), einer wenigstens diesem einen Prozesstank (1, 10) zugeordneten Dispergiervorrichtung (11) und wobei dieser wenigstens eine Prozesstank (1, 10) so ausgestaltet ist, dass in ihm die Herstellung und/oder die Weiterverarbeitung und/oder Veredelung des Slurries (2) zu einem Halbfabrikat ermöglicht wird.
Patent DE-202015105921-U1 (DE)
Title: Verkehrsschild mit Schutzlackierung mit Antiaufklebereffekt
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-11-05
Abstract: Verkehrsschild (15) mit Schutzlackierung (1), wobei die Schutzlackierung (1) als transparente außenseitige Oberflächenlackierung auf eine retroreflektierende Anzeigenfolie (19) des Verkehrsschildes (15) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzlackierung (1) eine Oberfläche (4) mit unregelmäßig verteilten punktförmigen Erhebungen (3) aufweist, wobei die Erhebungen (3) durch in einer Lackschicht (2) der Schutzlackierung (1) angeordnete Partikel (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202016000174-U1 (DE)
Title: Fluiddruckmotor
IPC: F01B1/00
Filed: 2016-01-12
Abstract: Fluiddruckmotor umfassend mindestens zwei Hubkolben, welche über eine Kurbelwelle miteinander verbunden sind und mittels dieser Kurbelwelle eine Drehbewegung erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Hubkolben an ein Pumpensystem angeschlossen sind, wobei das Pumpensystem die Hubkolben mit einem periodisch wechselnden Druck beaufschlagt, wobei die Phase des wechselnden Drucks stets der Bewegung der Hubkolben entspricht und die Periode des wechselnden Drucks stets der Drehzahl des Motors angepasst ist.
Patent DE-202016003543-U1 (DE)
Title: Ausrichtungssensorsystem
IPC: A63B24/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Ein Ausrichtungssensorsystem, das aufweist: ein Bewegungsgerät (1) zum Ausführen von Bewegungen durch Schwerpunktverlagerung oder Muskelbetätigung eines menschlichen Körpers, mit einem Ausrichtungselement (2), und einen Massenfertigungssensor (4), der relativ zu dem Ausrichtungselement (2) fixiert ist.
Patent DE-202016006572-U1 (DE)
Title: Gondelverkleidung für eine Windkraftanlage aus Sturm-sicherer Zeltplane
IPC: F03D80/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Windkraftanlage, bestehend aus Turm (4), Turmlager (5) und Grundrahmen (6) dahingehend gekenzzeichnet, dass die Gondelverkleidung mittels Verwendung von sturmsicherer, wasserdichter und UV-beständiger Zeltplanen hergestellt wird.
Patent DE-202016007956-U1 (DE)
Title: 8-Port/GBit-LWL Trommel
IPC: H02G11/02
Filed: 2016-12-23
Abstract: GBit-LWL-Trommel zur nachrichten-technischen Verbindung in ortsveränderlichen Fernmeldenetzen dienend, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel für den Outdoor-Bereich/rauen Feldeinsatz (Temperaturen von –40°C bis +75°C) entwickelt und spezifiziert ist.
Patent DE-202016101621-U1 (DE)
Title: Tacker mit einer Klammerführungsstruktur
IPC: B25C5/16
Filed: 2016-03-23
Abstract: Tacker mit einer Klammerführungsstruktur, umfassend  einen Hauptkörper (10), der eine Klammeraustrittsöffnung (11) und ein Klammermagazin (12) aufweist, wobei die Austrittsöffnung (121) des Klammermagazins (12) mit der Klammeraustrittsöffnung (11) verbunden ist,  eine Klammerführungsstruktur (20), die eine Führungsplatte (21) an der Austrittsöffnung (121) und eine Differenzdruckgruppe (22) beinhaltet, wobei die Führungsplatte (21) eine der Klammeraustrittsöffnung (11) abgewandte Oberseite (211) besitzt, wobei die Differenzdruckgruppe (22) die Führungsplatte drückt, wodurch die Oberseite (211) im Normalzustand zu dem Klammermagazin (12) geneigt wird,  eine Schlagplatte (30), die beweglich im Hauptkörper (10) angeordnet ist, und  ein Betätigungselement (40), das beweglich auf dem Hauptkörper (10) angeordnet ist und die Schlagplatte (30) in Richtung der Klammeraustrittsöffnung (11) bewegen kann.
Patent DE-202016101699-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Bestrahlung von Großtieren
IPC: A61N5/04
Filed: 2016-03-31
Abstract: Vorrichtung für die Bestrahlung von Großtieren, insbesondere von Pferden, mit mehreren flächig angeordneten oder flächenförmigen Infarotstrahlungsquellen (1a; 1b; 1c), die derart zueinander ausgerichtet sind, um das Großtier aus unterschiedlichen Richtungen zu bestrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der flächig angeordneten oder flächenförmigen Infarotstrahlungsquellen (1a; 1b; 1c) eine Infarotstrahlung mit einer Wellenlänge zwischen 3 und 50 Mikrometer oder zwischen 50 und 1000 Mikrometer abstrahlbar ist.