baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016009143-U1 (DE)
Title: Gerät zur Mensch-Computer-Interaktion und Computer-Speicher-Medium
IPC: G06F40/30
Filed: 2016-04-28
Abstract: Elektronisches Gerät, umfassend: einen Prozessor, einen Speicher und einen Bus, wobei der Speicher konfiguriert ist, einen ausführbaren Befehl zu speichern, der Prozessor unter Verwendung des Busses mit dem Speicher verbunden ist und der Prozessor, wenn das elektronische Gerät läuft, den im Speicher gespeicherten ausführbaren Befehl ausführt, so dass das elektronische Gerät die folgenden Schritte durchführt:Anzeigen einer ersten Nutzerschnittstelle einer ersten Anwendung, wobei die erste Nutzerschnittstelle einen ersten Textinhalt und einen zweiten Textinhalt umfasst, wobei der erste Textinhalt und der zweite Textinhalt unterschiedlich sind, und der erste Textinhalt eine Webadresse ist;als Reaktion auf eine erste Bedienung der ersten Nutzerschnittstelle, Speichern des ersten Textinhalts in einer Zwischenablage;Anzeigen einer zweiten Nutzerschnittstelle einer zweiten Anwendung, wobei sich die zweite Anwendung von der ersten Anwendung unterscheidet, die zweite Anwendung ein Browser ist, die zweite Nutzerschnittstelle eine erste Bedienungsoption umfasst und die erste Bedienungsoption anzeigt, dass automatisch mindestens ein Teil des ersten Textinhalts aus der Zwischenablage erhalten wird;als Reaktion auf den Empfang einer zweiten Bedienung der ersten Bedienungsoption, Ausführen einer der Webadresse entsprechenden Funktion;als Reaktion auf eine dritte Bedienung auf der ersten Nutzerschnittstelle, Speichern des zweiten Textinhalts in der Zwischenablage;Anzeigen der zweiten Nutzerschnittstelle der zweiten Anwendung, wobei die zweite Nutzerschnittstelle eine zweite Bedienungsoption umfasst, und die zweite Bedienungsoption anzeigt, dass automatisch mindestens ein Teil des zweiten Textinhalts aus der Zwischenablage erhalten wird;als Reaktion auf den Empfang einer vierten Bedienung der zweiten Bedienungsoption, Suchen nach mindestens einem Teil des zweiten Textinhalts.
Patent DE-202016105833-U1 (DE)
Title: Verbesserter Antrieb von Hi-Fi-Geräten
IPC: G11B19/20
Filed: 2016-10-18
Abstract: Wiedergabegerät für Ton in hoher Qualität, umfassend einen Antrieb (1) und eine über einen Riemen (2) oder ein Reibrad von diesem Antrieb (1) angetriebene Schwungmasse (3), wobei mit einer rotierbaren Antriebsachse (4) eine Kupplung (5) zur Bereitstellung einer auf die Schwungmasse (3) übertragbaren Rotationsbewegung verbunden ist, wobei die Kupplung (5) einen mit der Antriebsachse (4) verbundenen Mitnehmer (5A), und eine abtriebsseitige Abtriebsscheibe (5B) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Mitnehmer (5A) und Abtriebsscheibe (5B) – in einer Rotationsrichtung (R) der Kupplung (5) mittels mindestens eines elastischen Elements (5C) miteinander gekoppelt, und – in einer rotationsaxialen Richtung (Z) mit einem Radiallager (5D) verbunden sind, so dass vom Antrieb (1) herrührende Unregelmäßigkeiten seiner Rotationsbewegungen gedämpft auf die Schwungmasse (3) übertragbar sind.
Patent DE-202016106054-U1 (DE)
Title: Kanüle
IPC: A61M5/34
Filed: 2016-10-27
Abstract: Kanüle zur Injektion von Medikamenten in menschliches oder tierisches Gewebe mit einer am vorderen Ende offenen metallischen Hohlnadel (11) und einem am hinteren Ende befestigten Ansatzstück (12) zum Fixieren eines Konuskörpers einer Spritze, dadurch gekennzeichnet, dass in die Hohlnadel (11) eine Nadel (13) lösbar eingesteckt ist, deren als geschlossener Körper ausgebildete Spitze (14) aus dem offenen Ende (20) der Hohlnadel (11) herausragt.
Patent DE-202016106318-U1 (DE)
Title: Mobile Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L13/50
Filed: 2016-11-11
Abstract: Mobile Reinigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß ein fahrbares Gestell (1) mit mindestens drei Beinen (2) vorgesehen ist, welche an ihrem unteren Ende mit Rollen (3) versehen sind, wobei das Gestell (1) eine Aufnahme (4) für ein Reinigungsgefäß (5) aufweist, wobei das Reinigungsgefäß (5) in seinem Boden einen Auslaßstutzen (6) aufweist und das fahrbare Gestell (1) so ausgebildet ist, daß zum Entleeren des Reinigungsgefäßes (5) eine Toilettenschüssel überfahrbar ist.
Patent DE-202016106831-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einteilung eines Innenraums eines bewegbaren Möbelteils, Schublade und Möbel
IPC: A47B88/969
Filed: 2016-12-08
Abstract: Vorrichtung (17, 39) zur Einteilung eines Innenraums eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere eines Innenraums (16) einer Schublade (3), wobei die Vorrichtung (17, 39) ein aus mehreren miteinander verbundenen Innenwandelementen (19, 20-23, 27, 35, 42) gebildetes Rahmenteil (18, 19, 26, 34, 40) umfasst, das im Innenraum des Möbelteils anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Außenseite des Rahmenteils (18, 19, 26, 34, 40) ein kompressibles Material (24, 25,36, 37, 43, 44) vorhanden ist.
Patent DE-202017000659-U1 (DE)
Title: Maulschlüssel mit Wechseleinsätzen
IPC: B25B13/56
Filed: 2017-02-07
Abstract: Maulschlüssel mit Wechseleinsätzen, dadurch gekennzeichnet, daß auf eine Seite der Schlüsselgabel ein Einsatz aus Stahl aufgesteckt wird, siehe  1  der Zeichnung, Schlüsselkopf 1 und Einsatz 2, die gestrichelten Linien 3 deuten zwei weitere Einsatzgrößen an, sowie  4 – 7  Maßstab 2:1, die Einsätze werden gehalten von zwei Blattfedern 4, die zu beiden Seiten des Schlüsselkopfes 1 durch Punktschweißungen befestigt sind, und in den Einkerbungen 5 des Einsatzes 2 einrasten, so daß er festsitzt, sich aber trotzdem leicht entfernen läst, siehe Schnitt A-B Maßstab 4:1.
Patent DE-202017000945-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Beschlag für Hängetafeln von Hängetafel-Schienensystemen
IPC: A47B97/04
Filed: 2017-02-22
Abstract: Multifunktionaler Beschlag für Hängetafeln von Hängetafel-Schienensystemen dadurch gekennzeichnet, dass er die üblichen Merkmale: – Runde Ecken – gleitende Aufhängung auf der Schiene – Abstützung auf der Tafelunterseite in einer Baugruppe integriert.
Patent DE-202017007120-U1 (DE)
Title: Bauelement aus Beton
IPC: C04B28/02
Filed: 2017-05-10
Abstract: Bauelement aus Beton enthaltend ein ausgehärtetes Gemisch aus Zement, Zuschlagstoffen und Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass es als Zuschlagstoff einen Anteil an Glassplitt und keinen Sandanteil enthält.
Patent DE-202017104846-U1 (DE)
Title: Aktive Asic-Eindringungsabschirmung
IPC: G06F21/70
Filed: 2017-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Sichern einer integrierten Schaltung vor einem invasiven Angriff, wobei die Vorrichtung umfasst:  ein Feld von Leiterbahnen, die quer über wenigstens eine oberste Metallschicht der integrierten Schaltung angeordnet sind;  einen Pseudozufalls-Binärsequenz-Generator zum Erzeugen einer Vielzahl von Bits;  einen echten Zufallszahlengenerator zum Liefern einer Entropiequelle zu wenigstens einer einer Vielzahl von Abgriffsstellen, die zum Pseudozufalls-Binärsequenz-Generator geführt sind; und  eine Vergleichsschaltung, die mit einem Ende des Felds von Leiterbahnen verbunden ist, wobei die Vergleichsschaltung bestimmt, ob wenigstens eine der Leiterbahnen einen erwarteten Wert hat, basierend auf einem Bit, das durch den Pseudozufalls-Binärsequenz-Generator erzeugt ist und an dem einen Ende der wenigstens einen Leiterbahn empfangen ist.
Patent DE-202017105790-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel zur Erfüllung wenigstens einer Lichtfunktion in einer von Rot abweichenden Lichtfarbe durch eine rote Lichtscheibe einer Fahrzeugleuchte hindurch sowie Fahrzeugleuchte mit roter Lichtscheibe und entsprechendem Leuchtmittel
IPC: F21V9/08
Filed: 2017-09-25
Abstract: Leuchtmittel (01) mit wenigstens einer Lichtquelle (02) zur Erfüllung wenigstens einer Lichtfunktion in einer von Rot abweichenden Lichtfarbe durch eine rote Lichtscheibe (E) hindurch, umfassend: – mindestens eine blau leuchtende LED (B) als Lichtquelle (02), und – mindestens eine grün oder grüngelb lumineszierende Farbstoffschicht.
Patent DE-202017106912-U1 (DE)
Title: Lauftrainer
IPC: A63B22/16
Filed: 2017-11-14
Abstract: Lauftrainer, umfassend eine Basis (10) und ein Pedal (20), wobei die Basis (10) eine wellenförmige Laufschiene (11) aufweist, wobei die wellenförmige Laufschiene (11) eine Spitze (11a) und zwei Tiefpunkte (11b) aufweist, die an zwei sich von der Spitze (11a) erstreckenden Seiten ausgebildet sind, wobei an einer Unterseite des Pedals (20) drehgelenkig Rollen (21) befestigt sind, wobei an zwei Seiten an der Unterseite des Pedals (20) ein Paar von dehnbaren elastischen Gliedern (30) fest angebracht ist, wobei die anderen Enden der dehnbaren elastischen Glieder (30) an zwei Seiten der Basis (10) befestigt sind, wobei die Rollen (21) das Pedal (20) tragen und dieses mit den dehnbaren elastischen Gliedern (30) entlang der wellenförmigen Laufschiene (11) zu einer Vorwärts- und Rückwärtsbewegung sowie einer Aufwärts- und Abwärtsbewegung antreiben.
Patent DE-202017107738-U1 (DE)
Title: Funktional integrierte abnehmbare photovoltaische Modulanschlussdose
IPC: H02S40/34
Filed: 2017-12-19
Abstract: Eine funktional integrierte abnehmbare photovoltaische (PV-) Modulanschlussdose, umfassend ein Sockelteil und ein oberes Deckelteil, das in abnehmbarer Weise mit dem Sockelteil verbunden ist, um eine elektrische Verbindung herzustellen, wobei der Sockelteil einen Sockel (10) umfasst, der mit einer Mehrzahl von Stranganschlüssen (11), einem positiven elektrischen Anschluss (12) und einem negativen elektrischen Anschluss (13) ausgestattet ist, und wobei das obere Deckelteil einen oberen Deckel (20) umfasst, der innen mit einer Leiterplatte (21) versehen ist, wobei die Leiterplatte (21) mit einem Optimierungs- und Überwachungsstromkreis ausgestattet ist, wobei eine Mehrzahl von elektrischen Verbindungslaschen (22) elektrisch mit dem Optimierungs - und Überwachungsstromkreis verbunden sind, und wobei jede der elektrischen Verbindungslaschen (22) jeweils zu einem der Stranganschlüsse (11), dem positiven elektrischen Anschluss (12) und dem negativen elektrischen Anschluss (13) auf dem Sockel passt, um jeweils in diese eingesteckt zu werden.
Patent DE-202018000897-U1 (DE)
Title: Adapter Raspberry Pi® auf Jamma Schnittstelle
IPC: H04N5/14
Filed: 2018-02-10
Abstract: Platine (1), insbesondere Platine Adapter Raspberry Piauf Jamma, dadurch gekennzeichnet,dass die Platine (1) direkt auf eine weitere Platine über Schnittstelle GPIO (5), nämlich einen Raspberry Pisteckbar ist, wobei die Platine (1) eine elektronische Schaltung aufweist, um die Spielkontrolle, Grafik- und Audioausgabe über eine JAMMA konforme Schnittstelle für einen Videospielautomaten zu ermöglichen undwobei eine Bildausgabe über die Signale Rot, Grün, Blau und Sync (RGBS) Jamma Schnittstelle (2) ausgebbar ist unddie Audioausgabe Raspberry Piüber die Audio Buchse (4) an die Jamma Schnittstelle (2) an den Videospielautomaten weiter gegeben wird unddie Spielkontrollelemente wie Joysticks und Buttons vom Raspberry Piüber die Schnittstelle GPIO (5) an die Jamma Schnittstelle (2) gegeben wird.
Patent DE-202018001414-U1 (DE)
Title: Spannhülse
IPC: B23B31/00
Filed: 2018-03-18
Abstract: Spannhülse (1) mit einer Öffnung (40) zur Aufnahme eines profilierten Werkstücks (60), mit einem Verbindungsbereich (10) zur Verbindung mit einer Lagereinheit, welche eine Verdrehung der Spannhülse (1) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannhülse (1) mehrere Spannfinger (20) aufweist, welche entlang des Umfangs angeordnet sind und durch mehrere parallel zur Drehachse (50) verlaufende Schlitze (30) voneinander getrennt sind, wobei die Spannfinger (20) im Verlauf vom Verbindungsbereich (10) zur Öffnung (40) aneinander angrenzend einen Federbereich (22), einen Spannbereich (24) zum Spannen des profilierten Werkstücks (60) sowie einen Einlaufbereich (26) aufweisen, wobei die Schlitze (30) ununterbrochen durch den Einlaufbereich (26), den Spannbereich (24) sowie den Federbereich (22) der Spannfinger (20) hindurch verlaufen und wobei die der Öffnung (40) zugewandten Enden der Spannfinger (20) im Bereich des Einlaufbereiches (26) in Umfangsrichtung beidseitig Einlaufschrägen (27) zum Einfädeln des profilierten Werkstücks (60) aufweisen.
Patent DE-202018001970-U1 (DE)
Title: Reparatursatz zur Halterung von zwei benachbart angeordneten PKW-Motor-Einspritzdüsen
IPC: F16B2/06
Filed: 2018-04-09
Abstract: Reparatursatz (10) zur Halterung von zwei benachbart angeordneten Einspritzdüsen (30) an einem Zylinderkopf (32) von Verbrennungsmotoren, insbes. an einem Zylinderkopf (32) von Dieselmotoren, insbes. mit zwei obenliegenden Nockenwellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Reparatursatz (10) eine Mehrzahl von Befestigungsmitteln (11, 12, 13, 14) und einen Halter (15) aufweist, an dem ein zur Befestigung an dem Zylinderkopf (32) dienender Befestigungsabschnitt (16) vorgesehen ist, der einen ersten und einen zweiten Halteabschnitt (23) aufweist, die zumindest annähernd komplementär zu Haltemitteln (31) an der Einspritzdüse (30) ausgebildet und der zwischen dem ersten und zweiten Halteabschnitt (23) angeordnet und derart ausgebildet ist, dass ein wenigstens erstes Befestigungsmittel (11) unterschiedliche Befestigungspositionen am Befestigungsabschnitt (16) einnehmen kann.
Patent DE-202018004110-U1 (DE)
Title: Spiegel, insbesondere für Sanitärräume, mit einer elektronischen Steuereinheit und einer Vielzahl von im Randbereich des Spiegels angeordneter LEDs
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-09-05
Abstract: Spiegel, insbesondere für Sanitärräume, mit einer elektronischen Steuereinheit und einer Vielzahl von im Randbereich des Spiegels angeordneten LEDs, dadurch gekennzeichnet, dass die LEDs (4) einzeln ansteuerbar sind und von der elektronischen Steuereinheit (5) so angesteuert werden, dass sie in einem definierten zeitlichen Ablauf in verschiedenen Bereichen (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) des Spiegels (1) aufleuchten.
Patent DE-202018005216-U1 (DE)
Title: Seilhalfter
IPC: B68B1/02
Filed: 2018-11-10
Abstract: Seilhalfter Dadurch gekennzeichnet, dass ein Halfter durch zwei unterschiedlich beschaffene Materialien gebildet wird.
Patent DE-202018006189-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gewinnen eines Schicht-Transplantats der menschlichen Augenhornhaut sowie Fluidinjektionsinstrument zum Trennen von Gewebeschichten
IPC: A61M25/10
Filed: 2018-05-18
Abstract: Vorrichtung zum Gewinnen eines Schicht-Transplantats der menschlichen Augenhornhaut (Cornea) aus einer Corneo Skleralscheibe mittels Flüssigkeits- oder Gas-Injektion, mit
 - einer Halteeinrichtung (12) für die Skleralscheibe (11) ;
 - einem Fluidinjektionsinstrument (25) zur Einführung von Flüssigkeit und/oder Gas zwischen Descemet Membran und Stroma der Cornea in der Skleralscheibe (11), das eine Hohlnadel (26) aufweist oder zumindest im Wesentlichen aus einer solchen besteht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Hohlnadel (26) an ihrem Außenumfang mit einem Abdichtelement (32) versehen ist, mit dem sie gegenüber einem Öffnungsrand (34) einer in der Skleralscheibe erzeugten Öffnung (27) abdichtbar ist.
Patent DE-202018006223-U1 (DE)
Title: Gasmotoranordnung
IPC: F02M21/04
Filed: 2018-12-17
Abstract: Gasmotoranordnung zur Verwendung eines Schwachgases mit einem Methananteil von weniger als 20 Vol.-% mit einem Venturi-Mischer (8), insbesondere einem Tandemmischer, zur Bildung eines Gemischs aus dem Schwachgas und einem Zuluftstrom, welcher an eine das Schwachgas führende Schwachgasleitung (10) und an eine den Zuluftstrom führende Zuluftleitung (9) angeschlossen ist, und mit einem Gasmotor (1), wobei der Venturi-Mischer (8) mit einer Gemischleitung (5) an einen Einlass (1a) des Gasmotors (1) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gemischleitung (5) ein Vorwärmeinrichtung (4) zur Vorwärmung des Gemischs angeordnet ist.
Patent DE-202018006585-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schalten einer Hochspannung zur Verbindung mit wenigstens einer Hochspannungsquelle
IPC: H03K17/10
Filed: 2018-08-29
Abstract: Einrichtungen zum Schalten von Hochspannungen zur Kabelprüfung mit Beaufschlagung mit der Hochspannung und Entladung des Kabelprüflings,
 wobei wenigstens zwei Einrichtungen mit einer negativen Hochspannungsquelle (7a) und einer positiven Hochspannungsquelle (7b) verbunden sind,
 mit pro Einrichtung wenigstens einem elektrisch leitenden Kühlkörper (1) mit wenigstens einer Leiterplatte (2) mit wenigstens einem Halbleiterschalter (3) elektrisch isoliert in einem wenigstens bereichsweise aus einem Metall bestehenden Gehäuse (4),
 wobei zum Abtransport der Verlustwärme von den Halbleiterschaltern (3a, 3b) und der elektrischen Isolierung der auf Hochspannungsniveau befindlichen Halbleiterschalter (3a, 3b) der Einrichtungen
 - die Leiterplatte (2) und der Halbleiterschalter (3) gegenüber dem Gehäuse (4) mit einer Vergussmasse (10) isoliert sind,
 - die Leiterplatte (2) aus einem Material mit einer hohen Wärmeleitfähigkeit ein Isolator zwischen dem Halbleiterschalter (3) und dem Kühlkörper (1) ist, so dass eine gute Wärmeleitung vom Halbleiterschalter (3) zum Kühlkörper (1) vorhanden ist, und
 - das Gehäuse (4) wenigstens einen Strömungskanal (11) eines Kühlmittels so aufweist, dass ein Bereich des Kühlkörpers (1) ein Bestandteil des Strömungskanals (11) ist, oder
 - der Kühlkörper (1) wenigstens einen Strömungskanal (11) eines fluiden Mediums zur erzwungenen Konvektion besitzt,
 und wobei zum Schalten einer erhöhten Spannung
 - eine Leiterbahn (6) der Leiterplatte (2) mit einem Lastanschluss des Halbleiterschalters (3) und einem ersten Spannungspotential (P1) verbunden ist,
 - der elektrisch leitende Bereich des Gehäuses (4) mit einem zweiten Spannungspotential (P2) verbunden ist,
 - zwischen dem ersten Spannungspotential (P1) und dem zweiten Spannungspotential (P2) ein Spannungsteiler (5) geschalten ist und
 - ein Zwischenspannungspotential (P3) des Spannungsteilers (5) mit dem Kühlkörper (1) verbunden ist.
Patent DE-202018101121-U1 (DE)
Title: Gefäßfüller für Membranausdehnungsgefäße
IPC: F24D19/08
Filed: 2018-02-28
Abstract: Gefäßfüller-System (1) für Membranausdehnungsgefäße gekennzeichnet durch- ein kompaktes, geschlossenes Gehäuse (2),- in das eine ebenfalls kompakt ausgebildete Druckgasflasche (4) mit einem Inhalt von 0,5 l bis 1,5 l und einem Fülldruck von ca. 165 - 300 bar austauschbar und stoßfest gelagert eingesetzt und vom Gehäuse (2) vollständig umschlossen ist,- einen fest verbauten Druckminderer zur Reduzierung des Arbeitsdrucks auf ca. 5 - 10 bar,- einen mit dem Gehäuse (2) fest verbundenen Druckschlauch (3) mit einem an dessen freien Ende angeordneten Anschlussstück (5) zum Membranausdehnungsgefäß,- Manometer (6, 7, 8) mit im Gehäuse (2) angeordneten ablesbaren Anzeigen (9) für den anstehenden Druck der Druckgasflasche (4), den Arbeitsdruck hinter dem Druckminderer sowie den im Membranausdehnungsgefäß anstehenden Druck- sowie ein Ventilöffner (16) für die Druckgasflasche (4) und Betätigungselemente (17) am Gehäuse (2) für die Zu- und Abfuhr des Gases in und aus dem Membranausdehnungsgefäß.
Patent DE-202018101709-U1 (DE)
Title: Rollbare Unterlage
IPC: A61B5/107
Filed: 2018-03-27
Abstract: Rollbare Unterlage (10), wobei die Unterlage auf ihrer Oberfläche eine Längenskala (11) zum Messen der Länge eines Körperbereichs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage auf der Oberfläche oder an der Oberfläche im Bereich des Nullpunkts der Längenskala mindestens eine Erhebung (12,13,14,32,33,34) aufweist.
Patent DE-202018101804-U1 (DE)
Title: Neuartiger Luftzylinder für einen ausklappbaren Leiter
IPC: F16F9/32
Filed: 2018-04-03
Abstract: Neuartiger Luftzylinder für einen ausklappbaren Leiter, umfassend einen kleinen Kreiszylinderabschnitt (1) und einen unter dem kleinen Kreiszylinderabschnitt (1) befindlichen großen Kreiszylinderabschnitt (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenwand des kleinen Kreiszylinderabschnitts (1) einander gegenüberliegend angeordnete Einraststücke (5) vorgesehen sind.
Patent DE-202018103503-U1 (DE)
Title: Versenkbares Sitzmöbel für den Innenstadtbereich
IPC: A47C9/00
Filed: 2018-06-21
Abstract: Versenkbares Sitzgerät, umfassend und/oder bestehend aus:(i) einem Sockel (1);(ii) mindestens 4 klappbaren Elementen (2a bis 2d) mit jeweils einer zugehörigen Klappmechanik (3a bis 3d);(iii) einer Hydraulik (4) mit einem Motor (5) zu deren Antrieb sowie(iv) einem Schacht (6) zur Aufnahme des Sitzgerätes,wobei(a) die klappbaren Elemente (4a-d) mit Hilfe der Klappmechaniken (5a-d) so auf dem Sockel angeordnet sind, dass sie im versenkten Zustand des Sitzgerätes im Schacht senkrecht nach oben weisen und sich im ausgefahrenen Zustand so entfalten, dass sie zusammen genommen die Rücklehne und die Sitzfläche des Sitzgerätes bilden;(b) die motorbetriebene Hydraulik (5,6) so mit dem Sockel verbunden ist, dass dieser in horizontaler Richtung im Schacht ein- und ausgefahren werden kann, und(c) der Schacht so bemessen ist, dass er den Sockel sowie die senkrecht nach oben weisenden klappbaren Elemente aufnehmen kann und dabei mit der Oberfläche, in die er eingelassen ist, bündig abschließt.
Patent DE-202018103650-U1 (DE)
Title: Einlage zur Klimatisierung
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-06-27
Abstract: Einlage zur Klimatisierung, insbesondere für eine Sitz-, Rücken- oder Liegefläche, umfassend ein Basisteil (13) mit einer sich flächig erstreckenden Oberseite (14), auf welcher eine sich zumindest abschnittsweise erstreckende Klimaschicht (31) anordenbar ist und mit einer der Oberseite (14) gegenüberliegenden Unterseite (16), welche auf einem Polsterträger anordenbar ist, und mit mehreren im Basisteil (13) verteilt angeordneten Lüftungskanälen (18), welche sich von der Oberseite (14) zur Unterseite (16) des Basisteils (13) erstrecken, dadurch gekennzeichnet,
 - dass in dem Basisteil (13) mehrere Klimakanäle (22) vorgesehen sind, die abweichend zu den Lüftungskanälen (18) zwischen der Oberseite (14) und der Unterseite (16) des Basisteils (13) ausgerichtet sind,
 - dass mehrere Klimakanäle (22) oder jeder Klimakanal (22) mit zumindest einem Lüftungskanal (18) in Verbindung stehen und
 - dass in mehreren oder in jedem der Klimakanäle (22) wenigstens ein den Klimakanal (22) aussteifendes Strukturelement (28) angeordnet ist.
Patent DE-202018107302-U1 (DE)
Title: LED-Leiterplattenmodul und Leuchtensystem
IPC: F21S4/28
Filed: 2018-12-20
Abstract: LED-Leiterplattenmodul (700), aufweisend• eine sich in einer Erstreckungsebene (EE) erstreckende flächige Leiterplatte (200) mit zwei flächigen Seiten (210, 220), welche durch eine umlaufende Stirnseite (230) miteinander verbunden sind, um gemeinsam eine Außenkontur der Leiterplatte (200) zu begrenzen,wobei die Leiterplatte (200) an wenigstens einer der zwei flächigen Seiten (210, 220) und/oder der Stirnseite (230) eine Aussparung (250) aufweist, welche sich in die Außenkontur hinein erstreckt; und• eine Anschlussklemme (100) mit einem Klemmkontakt zur elektrischen Kontaktierung von wenigstens einem elektrischen Leiter (500) mit der Leiterplatte (200) und einer Leitereinführöffnung (110) zum Einführen des elektrischen Leiters (500) zu dem Klemmkontakt hin in einer definierten Einsteckrichtung (ER),wobei die Anschlussklemme (100) in der Aussparung (250) derart aufgenommen ist, dass die Einsteckrichtung (ER) im Wesentlichen parallel zu der Erstreckungsebene (EE) ausgerichtet ist und die Leitereinführöffnung (110) innerhalb der Aussparung (250) in der Einsteckrichtung (ER) zugänglich ist.
Patent DE-202019105383-U1 (DE)
Title: Schwingtürsystem und Gerät mit einem Schwingtürsystem
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-09-27
Abstract: Schwingtürsystem (1), vorzugsweise zum Einsatz mit einem Kühlgerät oder Tiefkühlgerät, umfassend zumindest eine Schwingtür (2, 3), ein Mittelprofil (10) und ein Dichtungselement (20, 30), wobei die zumindest eine Schwingtür (2, 3) eine transparente Scheibe (2a, 3a) umfasst und wobei das Dichtungselement (20, 30) zwischen der Schwingtür (2, 3) und dem Mittelprofil (10) in einer geschlossenen Position der Schwingtür (2, 3) angeordnet ist, wobei das Mittelprofil (10) zumindest transluzent zumindest teilweise ausgebildet ist, vorzugsweise wobei das Mittelprofil (10) zumindest teilweise transparent ausgebildet ist.