baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10232551-B4 (DE)
Title: Formzylinder für eine Druckmaschine
Inventor: KOBLINGER MICHAEL
IPC: B41F27/12
Filed: 2002-07-18
Granted: 2006-05-18
Abstract: Formzylinder
für eine
Druckmaschine mit mindestens einer Druckfolie (03), die mittels
einer Klebeschicht auf dem Umfang des Formzylinders (01) befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer in axialer Richtung des
Formzylinders (01) verlaufenden Längskante (13) der Druckfolie
(03) während
des Druckbetriebes zumindest ein Ablösebereich (12; 14; 17; 23a;
23b; 24) vorgesehen ist, in dem die Druckfolie (03) nicht durch
die Klebeschicht am Formzylinder (01) fixiert ist, dass der Ablösebereich
(12) dadurch gebildet wird, dass die Druckfolie (03) mit einer zumindest
geringfügigen Überlappung
auf dem Formzylinder (01) aufgeklebt ist, wobei für die Klebeschicht ein
Kleber gewählt
wird, der auf der Außenseite
der Druckfolie (03) nicht haftet.
Patent DE-10238464-B4 (DE)
Title: Erkennung des Kupplungszustandes während einer Motorschleppmomentenregelung
Inventor: SAUTER THOMAS
IPC: B60W30/02
Filed: 2002-08-22
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Erkennung des Kupplungszustandes an einem Fahrzeug während einer Motorschleppmomentenregelung, gekennzeichnet durch folgende Schritte:
 - Ermitteln des aktuell eingelegten Gangs, der Motordrehzahl (Nmot) und der aktuellen Radgeschwindigkeit (v),
 - Berechnen der Motordrehzahl (Nmot) auf der Grundlage der ermittelten Radgeschwindigkeit (v) oder der Radgeschwindigkeit (v) auf der Grundlage der ermittelten Motordrehzahl (Nmot),
 - Vergleichen der berechneten mit der ermittelten Motordrehzahl (Nmot) oder der berechneten mit der ermittelten Radgeschwindigkeit (v), wobei ein ausgekuppelter Zustand erkannt wird, wenn die Abweichung zwischen berechnetem und ermitteltem Wert einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-10239601-B4 (DE)
Title: Auf einem Halteteil angebrachter elektronischer Aufprallsensor
Inventor: SUZUKI AKIRA
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-08-28
Granted: 2008-07-03
Abstract: Elektronischer
Aufprallsensor (1), der ein Halteteil und eine Aufprallsensorschaltungsplatte
(3) aufweist, die auf dem Halteteil angebracht ist, und wobei das
Halteteil:  – einen
Anbringungssockel (2) besitzt, der einen abgesenkten Abschnitt (4),
auf dem die Aufprallsensorschaltungsplatte (3) angebracht ist, aufweist,  – ein Paar
dicke Abschnitte (5) vorhanden sind, die an beiden Seiten des abgesenkten
Abschnitts (4) gebildet sind,  wobei  – die dicken Abschnitte (5)
zum Befestigen des Halteteils auf einem Halterahmen (S) durch Einsetzen
von Befestigungsteilen (6, 7) in die dicken Abschnitte dienen,  und
wobei  – spitz
zulaufende vordere Wände
(4a, 5a) vorhanden sind, die an einer vorderen Seite des abgesenkten
Abschnitts und dem Paar von dicken Abschnitten (5) ausgebildet sind,  wobei  – die spitz
zulaufenden vorderen Wände
(4a, 5a) nach vorn von der vorderen Seite aus abfallen,  und  – ein im
wesentlichen U-förmiges
Schutzteil (8) vorhanden ist, das an einer...
Patent DE-10241042-B4 (DE)
Title: Infobox
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: G06K7/01
Filed: 2002-08-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verwendung
einer Infobox zum Lesen und Einschreiben von Daten aus und in einen
Speicher einer Infokarte, wobei die Infobox ein Display zum Ablesen der
Daten aufweist und zusätzlich über eine
Sprachausgabe verfügt,
mittels derer in dem ROM/RAM-Speicher der Infokarte gespeicherte
Daten ausgebbar sind, wobei, sofern die Infokarte als Bahnfahrkarte
mit einem Chip ausgebildet ist, diese zur Entwertung in die Infobox
eingeführt
wird, wobei durch die Infobox in dem Chip der Infokarte Informationen über Anschlusszüge oder
die Fahrtstrecke abgespeichert werden und diese nachfolgend bei
erneuter Einführung
in die Infobox über
eine Sprachausgabe abgerufen werden.
Patent DE-10259620-B4 (DE)
Title: Stromversorgung für Einkaufswagen
Inventor: BOESENDORFER HELMUT
IPC: B62B3/14
Filed: 2002-12-18
Granted: 2004-10-14
Abstract: Stromversorgung
(16) für
eine mit einem Einkaufswagen (10) verbundene oder verbindbare Erfassungs-
und Verarbeitungseinrichtung (12, 14) für maschinenlesbare Warenkennzeichnungen
mit einem auf dem Einkaufswagen (10) angeordneten elektrischen Energiespeicher,
wobei die Zufuhr von Ladeenergie zu dem Energiespeicher über Stromabnehmer
(26, 28) erfolgt, welche dazu bestimmt sind, mit elektrisch leitfähigen, mit
einer Ladespannung für
den Energiespeicher beaufschlagten Bodenflächen (18, 20; 22') eines Verkaufsbereiches
zu kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbereich (22)
des Verkaufsbereiches mit elektrisch leitfähigen parallelen Streifen (18,
20) jeweils einander abwechselnder DC-Polarität oder AC-Phase (P1, P2) versehen
ist und die Streifen (18, 20) durch einen elektrisch nichtleitenden
Abstandsstreifen (24) voneinander getrennt sind.
Patent DE-10259621-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und zugehörige Klimatisierungseinrichtung
Inventor: STOEWE STEFAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-12-18
Granted: 2005-12-01
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einer Rückenlehne (16),
die ein Lehnenpolster (18) und eine rückseitige Lehnenverkleidung
(20) aufweist, und mit einer der Rückenlehne (16) zugeordneten
Luft-Fördereinrichtung,
welche mit einer Luft-Verteilereinrichtung (30, 32) im Sitz verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die rückseitige Lehnenverkleidung
(20) zumindest teilweise luftdurchlässig ist, dass sie mindestens
eine Durchtrittsöffnung
(27) der Luft-Fördereinrichtung
(23) verdeckt und dass die zwischen Umgebung und Luft-Fördereinrichtung
(23) ausgetauschte Luft im wesentlichen durch die luftdurchlässigen und
aus textilem Material bestehenden Bereiche der Lehnenverkleidung
(20) durchtritt.
Patent DE-10296885-B4 (DE)
Title: Flugzeit-Massenspektrometer und Verfahren zum Detektieren der Flugzeit von Ionen
Inventor: MAKAROV ALEXANDER ALEKSEEVICH
IPC: H01J49/40
Filed: 2002-05-28
Granted: 2010-09-16
Abstract: Ionendetektionsanordnung für ein Flugzeit-Massenspektrometer, umfassend:  einen Ionenstrahlenteiler (150; 260; 260'), welcher dafür eingerichtet ist, das Hindurchtreten eines ersten Teils eines einfallenden Bündels von Ionen, der durch das Flugzeit-Massenspektrometer hindurchgetreten ist, zu blockieren, jedoch ein Hindurchtreten eines zweiten Teils dieses einfallenden Bündels von Ionen zu erlauben;  ein erstes Detektormittel (170; 170'), welches die Ionen detektiert, deren Hindurchtreten durch den Ionenstrahlenteiler (150; 260; 260') blockiert worden ist; und  ein zweites Detektormittel (190; 190'), welches die Ionen detektiert, welche durch den Ionenstrahlenteiler hindurchtreten.
Patent DE-10301850-B4 (DE)
Title: Stent
Inventor: BODENBURG RALPH
IPC: A61L27/04
Filed: 2003-01-16
Granted: 2017-05-04
Abstract: Stent (4) zur Schienung und/oder Aufweitung von röhrenförmigen Hohlorganen mit einem Durchbrechungen aufweisenden Grundkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper einen Verbund aus einer äußeren Schicht (2) aus mindestens einem Formgedächtnismaterial und einer inneren Schicht (3) aus mindestens einem plastisch verformbaren Material ohne Formgedächtniseigenschaften aufweist, wobei die äußere Schicht (2) eingerichtet ist, sich bei einer festgelegten Umwandlungstemperatur aufzuweiten und im aufgeweiteten Zustand des Stents (4) in der austenitischen Phase vorliegt.
Patent DE-10310876-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Bauteils mit einem Körper
Inventor: MAIER FABIAN
IPC: F16L47/03
Filed: 2003-03-11
Granted: 2016-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines Bauteils (4) mit einem Körper (2), wobei das Bauteil (4) ein Heizelement (42) enthält und bezüglich des Körpers (2) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bauelement vorgesehen ist, welches auf dem Bauteil (4) anzuordnen ist und/oder auf dem Körper (2) derart dichtend zur Anlage bringbar ist, dass ein nach außen abgedichteter Innenraum vorhanden ist, und dass das Bauelement einen Anschluss an eine Unterdruckquelle (16) aufweist, mittels welcher in dem genannten Innenraum ein Unterdruck herstellbar ist.
Patent DE-10317096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von komplementären bipolaren Transistoren mit SiGe-Basisregionen
Inventor: EL-KAREH BADIH
IPC: H01L21/8228
Filed: 2003-04-14
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von komplementären
bipolaren Transistoren mit SiGe-Basisregionen, bei dem  – auf einem
Wafer (10) ein erster Kollektorbereich (20) und ein zweiter Kollektorbereich
(14) nebeneinander aus je einer epitaktischen Siliziumschicht gebildet
werden;  – über den
ersten und zweiten Kollektorbereich (20, 14) eine durchgehende Siliziumdioxidschicht
(28) und über
der Siliziumdioxidschicht (28) eine polykristalline Siliziumschicht
(30) aufgebracht wird und danach über dem ersten Kollektorbereich
(20) die polykristalline Siliziumschicht (30) und die Siliziumdioxidschicht
(28) entfernt werden;  – in
einem ersten SiGe-Schritt eine mit Germanium versetzte Siliziumschicht
kristallin abgeschieden wird, so daß über dem ersten Kollektorbereich
(20) eine erste kristalline SiGe-Schicht (32a) mit einem ersten
Germanium-Profil entsteht;  • wobei
der erste SiGe-Schritt des kristallinen Abscheidens der mit Germanium
versetzten Siliziumschicht so ausgeführt wird, daß eine durchgehende
Siliziumschicht kristallin abgeschieden wird, die mit Germanium
versetzt wird, so daß über der
epitaktischen Siliziumschicht im ersten Kollektorbereich (20) die
erste kristalline SiGe-Schicht...
Patent DE-10319461-B4 (DE)
Title: Einbauanordnung
Inventor: ANDRITTER DIRK
IPC: B60K11/04
Filed: 2003-04-29
Granted: 2017-11-30
Abstract: Einbauanordnung für eine Vorrichtung zum Austausch von Wärme (3) mit einem Wärmetauscher und mindestens einem Dichtkörper (10), wobei der Dichtkörper (10) wenigstens einen Befestigungsabschnitt (13) und einen Kontaktabschnitt (15) mit einer Fahrzeugkarosserie aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (13) in wenigstens einem Bereich mit einer am Wärmetauscher angeordneten Verbindungseinrichtung (16) verbunden ist, der Kontaktabschnitt (15) gegenüber dem Befestigungsabschnitt (13) eine höhere Flexibilität aufweist, und der Dichtkörper (10) aus einem wenigstens teilweise elastischen im Wesentlichen homogenen Material hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörper (10) wenigstens eine Öffnung aufweist, welche zur Durchführung einzelner Bauteile durch den Dichtkörper (10) dient.
Patent DE-10321347-B4 (DE)
Inventor: LIEB WILLI
IPC: B60R9/055
Filed: 2003-05-13
Granted: 2005-06-30
Abstract: The holding arrangement has an L-shaped tensioning yoke (6) passing through the floor of the roof box and engaging under the cross-bearer (3). A catch leg (22) on the bearer part that can be pivoted out through a floor slot before the free end of a clamping leg (9) and locked in this position can be operated and locked or unlocked by a clamping lever (13).
Patent DE-10358991-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für eine Pressenlinie und Tandempressenlinie
Inventor: TAKAYAMA YUKIYOSHI
IPC: B30B15/00
Filed: 2003-12-16
Granted: 2016-03-17
Abstract: Steuerverfahren für eine Tandempressenlinie (1), die eine Vielzahl unabhängiger Presseneinheiten (2–5) zum Umformen eines Werkstücks (8) und einen Werkstückförderer (10) zum Fördern des Werkstücks (8) zwischen einem Paar angrenzender Presseneinheiten (2, 3) aufweist, wobei das Verfahren einen Werkstückförderungssteuerschritt umfasst, in dem der Betrieb des Werkstückförderers (10) innerhalb einer Werkstückausbringzone (a–b) im Bereich einer stromaufwärtigen Presseneinheit (2) der angrenzenden Presseneinheiten (2, 3) gemäß einem Signal gesteuert wird, das ausgehend von der Betätigung der stromaufwärtigen Presseneinheit (2) so ausgegeben wird, dass der Betrieb des Werkstückförderers (10) mit dem Betrieb der stromaufwärtigen Presseneinheit (2) synchron ist, wobei der Werkstückförderungssteuerschritt des Verfahrens dadurch gekennzeichnet ist, dass der Betrieb des Werkstückförderers (10) innerhalb einer Werkstückeinbringzone (c–d) im Bereich einer stromabwärtigen Presseneinheit (3) der angrenzenden Presseneinheiten (2, 3) gemäß einem Signal gesteuert wird, das ausgehend von dem Betrieb der stromabwärtigen Presseneinheit (3) so ausgegeben wird, dass der Betrieb des Werkstückförderers (10) mit dem Betrieb der stromabwärtigen Presseneinheit (3) synchron ist; und der Betrieb des Werkstückförderers (10) innerhalb einer Werkstückförderzone (b–c) zwischen der Werkstückausbringzone (a–b) und der Werkstückeinbringzone (c–d), die als eine vorbereitende Zone vor Eintritt in die Werkstückeinbringzone (c–d) definiert ist, gemäß einem eigenen Signal so gesteuert wird, dass ein Unterschied zwischen dem Signal, das ausgehend von dem Betrieb der stromabwärtigen Presseneinheit (3) ausgegeben wird, und dem eigenen Signal des Werkstückförderers (10) allmählich kleiner wird.
Patent DE-19533641-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsreibungskupplung
Inventor: MARTIN HANS
IPC: F16D35/02
Filed: 1995-09-12
Granted: 2005-11-10
Abstract: Flüssigkeitsreibungskupplung
mit einer auf einer angetriebenen Welle (1) befestigten Antriebsscheibe
(2), die in einer Arbeitskammer (7) eines Gehäuses (4) umläuft, das
drehbar auf der angetriebenen Welle (1) gelagert und durch eine
Trennwand (5) in die Arbeitskammer (7) und in eine dieser vorgelagerte
Vorratskammer (6) unterteilt ist, die mit der Arbeitskammer (7) über mindestens
eine von einem Ventilhebel (10) steuerbare Zulauföffnung (9)
und einen Rücklaufkanal
(18) in Strömungsverbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, daß in die Vorratskammer (6)
mindestens eine ortsfest gehaltene Pumpvorrichtung (20, 24) hereinragt,
die die Kupplungsflüssigkeit bei
geöffnetem
Ventilhebel (10) bereits bei geringen Umdrehungen des Gehäuses (4)
durch die Zulauföffnung
(9, 22) in die Arbeitskammer (7) drückt.
Patent DE-19604058-B4 (DE)
Title: Antiblockier-Bremssystem (ABS) für Straßenfahrzeuge
Inventor: HELDING KEITH LAWRENCE
IPC: B60T8/50
Filed: 1996-02-05
Granted: 2005-07-14
Abstract: Antiblockier-Bremssystem
für ein Straßenfahrzeug
des Typs, der derart funktioniert, daß als Reaktion auf einen drohenden
Radblockier-/Gleitzustand bei einem bestimmten Rad der Betätigungsdruck,
der an ein Bremsbetätigungselement
an der diesem Rad zugeordneten Bremse angelegt ist, reduziert wird
und der Druck später
wieder angelegt wird, wenn die Tendenz dieses Rades zu blockieren
reduziert ist, wobei das System von einer elektronischen Steuereinrichtung
(108) gesteuert wird und mehrere Solenoidventile (131) beinhaltet,
die in der Hydraulikversorgung der Bremsbetätigungselemente (105) an den
individuellen Rädern
oder Achsen angeordnet sind, wobei Hydraulikflüssigkeit von einer durch einen
Elektromotor (111) angetriebenen Hydraulikpumpe (135) zu den Solenoidventilen
(131) geliefert wird, dadurch gekennzeichnet, daß das System eine Einrichtung
(10a, 17) beinhaltet, durch die bewirkt wird, daß die Drehung des Elektromotors
(111) schnell angehalten wird, nachdem das Pumpen beendet ist.
Patent DE-19608334-B4 (DE)
Title: Träger
Inventor: RAITHEL THOMAS
IPC: B60P1/02
Filed: 1996-03-05
Granted: 2010-11-11
Abstract: Zusatzlastträger für Kraftfahrzeuge zum Transport von Lasten, insbesondere Motorrädern, mit einem anhebbaren und absenkbaren Traggestell (20) an der Fahrzeugrückseite, wobei an zwei mit dem Fahrzeugrahmen (2) verbindbaren Adaptern (4, 4', 4'') jeweils ein vertikales Tragrohr (8, 8') befestigt ist und in jedem Tragrohr (8, 8') ein Vertikalrohr (21, 21') bzw. eine Vertikalstange des Traggestells (20) mittels je eines Gewindespindelantriebs vertikal bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Spindeln (12) über eine die oberen Enden der Spindeln (12) verbindende Welle (13) von mindestens einem Wellenende aus mittels äußerer Drehmittel (15) gleichzeitig betätigbar sind und  dass am unteren Ende jedes Tragrohrs (8, 8') eine Andruckrolle (16) zum Andrücken des zugehörigen Vertikalrohrs (21) gegen die Innenwand des Tragrohrs (8) vorgesehen ist.
Patent DE-19616658-B4 (DE)
Title: Meßgerät, z. B. Druckmeßgerät oder Strömungsmeßgerät
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: G01L19/14
Filed: 1996-04-26
Granted: 2009-11-19
Abstract: Meßgerät, insbesondere Druckmeßgerät oder Strömungsmeßgerät, mit einem mit einer Aufnahme (5) versehenen Meßgerät-Unterteil (1) und mit einem ein kreiszylindrisches Einsteckende (6) aufweisenden, mit dem Einsteckende (6) in die Aufnahme (5) des Meßgerät-Unterteils (1) eingesteckten Meßgerät-Oberteil (2), wobei das Meßgerät-Oberteil (2) gegenüber dem Meßgerät-Unterteil (1) axial fixiert, jedoch um die Längsachse des Meßgerät-Unterteils (1) drehbar ist und zur axialen Fixierung an seinem Einsteckende (6) mit einer umlaufenden Außennut (7) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Meßgerät-Unterteil (1) im Bereich der Aufnahme (5) für das Einsteckende (6) des Meßgerät-Oberteils (2) mit einer der Außennut (7) des Einsteckendes (6) des Meßgerät-Oberteils (2) zugeordneten umlaufenden Innennut (8) versehen ist,  daß in die Innennut (8) des Meßgerät-Unterteils (1) ein Federring (9) eingelegt ist, wobei im ungespannten Zustand der Außendurchmesser des Federringes (9) kleiner ist als der Durchmesser der Innennut (8) des Meßgerät-Unterteils (1),  daß das Meßgerät-Oberteil (2) an seinem Einsteckende...
Patent DE-19616838-B4 (DE)
Title: Brennkammer mit Schwitzkühlung
Inventor: BEAURAIN ANDRE
IPC: F28F13/02
Filed: 1996-04-26
Granted: 2010-06-10
Abstract: Schwitzgekühlte Kammer, die heiße Gase enthält, mit einer porösen Wand (20), deren Innenfläche die Innenwand der Kammer (12, 20) bildet, und mit Mitteln zum Aufbringen eines Kühlströmungsmittels auf die Außenfläche dieser porösen Wand (20), die zwischen der Innenwand der Kammer (12, 20) und einem äußeren Abdichtkörper (10) der Kammer ausgebildet sind, um ein Schwitz-Kühlströmungsmittel durch die poröse Wand (20) hindurchtreten zu lassen, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Aufbringen von Kühlströmungsmittel mehrere Leitungen (30) zum Verteilen von Kühlflüssigkeit aufweisen, die regelmäßig rund um die poröse Wand (20) angeordnet sind und tangential auf ihrer Außenfläche längs einer Vielzahl horizontaler, übereinanderliegender Einspritzniveaus münden, sowie Speisekanäle (32), die im wesentlichen senkrecht die Verteilleitungen (30) kreuzen, zwischen jede von diesen eingebracht sind und mit einer Einrichtung (14, 40) zur Einspeisung von Kühl flüssigkeit verbunden sind, wobei Kalibrierleitungen (34) mit einem bestimmten Querschnitt auf jedem dieser Einspritzniveaus jeden der vertikalen Speisekanäle (32) mit zwei horizontalen Verteilleitungen...
Patent DE-19712640-B4 (DE)
Title: Dämpfer mit Geräuschdämpfung
Inventor: DEFERME STEFAN
IPC: F16F9/348
Filed: 1997-03-25
Granted: 2004-05-06
Abstract: Dämpfer mit:  einem Druckzylinder (20), der eine Arbeitskammer (22) zur Aufnahme eines Dämpfungsfluids bildet;  einer Kolbenstange (30), die zumindest teilweise innerhalb des Druckzylinders (20) angeordnet ist;  einem Kolbenkörper (40), der an der Kolbenstange (30) befestigt und in dem Druckzylinder (20) angeordnet ist, um die Arbeitskammer (22) in zwei Abschnitte (26, 28) zu unterteilen;  einer ständig offenen Strömungsverbindung zwischen den beiden Abschnitten (26, 28) der Arbeitskammer (22);  einem ersten ringförmigen, axial verlaufenden Steg (72), der zu dem Kolbenkörper (40) koaxial ist;  einem zweiten ringförmigen, axial verlaufenden Steg (74), der zu dem Kolbenkörper (40) koaxial ist;  einem dritten ringförmigen, axial verlaufenden Steg (86), der zu dem Kolbenkörper (40) koaxial und zwischen dem ersten Steg (72) und dem zweiten Steg (74) angeordnet ist;  wobei bei einer Bewegung des Kolbenkörpers (40) im Druckzylinder (20) Dämpfungsfluid über den ersten Steg (72) und dritten Steg (86) strömt;...
Patent DE-19715024-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Anschluß elektrischer Verbraucher an die Energieversorgung
Inventor: ZYDEK MICHAEL
IPC: B60T8/90
Filed: 1997-04-11
Granted: 2006-03-09
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Anschluß elektrischer
Verbraucher, insbesondere der Hydraulikpumpe und der elektrisch
betätigbaren
Hydraulikventile eines Kraftfahrzeug-Regelungssystems, wie eines
ABS, an die Energieversorgung, wobei zwischen den Verbrauchern und der
Energiequelle Schalter zum Ein- und Ausschalten der Pumpe, zur individuellen
Betätigung
der Hydraulikventile und zur Gesamtabschaltung der Ventile eingefügt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß zum
Ein- und Ausschalten der Hydraulikpumpe (1) und zur Gesamtabschaltung
der Hydraulikventile bzw. der Ventilspulen (L1 –Ln) ein gemeinsamer Hauptschalter
(GT) vorgesehen ist.
Patent DE-19723975-B4 (DE)
Title: Kontinuierliches, rechnergesteuertes Verfahren zur Herstellung von schwarzchromatierten oberflächenfehlerfreien, komplettierbaren Spritzgußteilen aus Magnesiumlegierungen mit elektrisch leitfähigen und optimal haftfähigen Oberflächenbereichen, und Anwendung dieses Verfahrens
Inventor: FRANZ WOLF DIETER
IPC: C23C28/00
Filed: 1997-06-06
Granted: 2005-04-21
Abstract: Kontinuierliches,
rechnergesteuertes Verfahren zur Herstellung von schwarzchromatierten,
oberflächenfehlerfreien,
komplettierbaren Spritzgußteilen
aus Magnesiumiegierungen mit elektrisch leitfähigen und gegenüber elektrisch
leitfähigen
Dichtungs- und/oder Klebematerialien haftfähigen Oberflächenbereichen,
dadurch gekennzeichnet, daß  die
zu galvanisierenden Spritzgußteile
nach manueller Bestückung
der Beschickungsgestelle rechnergesteuert, automatisch gereinigt,
gespült,
entfettet, gespült,
aktiviert, gespült,
gebeizt, gespült,
vorverzinkt, gespült,
verkupfert, gespült,
partiell sandgestrahlt, verzinkt, gespült, schwarzchromatiert und
gespült
werden,  die gespülten,
schwarzchromatierten Spritzgußteile
rechnergesteuert, automatisch fleckenfrei blasgetrocknet werden,  die
fleckenfrei blasgetrockneten Spritzgußteile nach dem Ableeren von
den Beschickungsgestellen rechnergesteuert, automatisch videooptisch
auf Oberflächenfehler
kontrolliert werden,  die oberflächenfehlerfreien, schwarzchromatierten
Spritzgußteile
auf den sandgestrahlten Oberflächenbereichen rechnergesteuert,
automatisch imprägniert
werden, und   die imprägnierten
schwarzchromatierten Spritzgußteile
auf bestimmten Oberflächenbereichen
rechnergesteuert, automatisch teilweise remetallisiert werden.
Patent DE-19741602-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MUENKNER PETER
IPC: B60N2/68
Filed: 1997-09-20
Granted: 2008-10-02
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem Tragwerk aus Rohren, die an Knotenstellen zur Ausbildung
eines Sitzteils und eines Lehnenteils verbunden sind, wobei die
Rohre im Tragwerk zu Dreiecken oder dreiecksähnlichen Gebilden verbunden
sind und das Sitzteil (3) in Höhe
einer Sitzfläche einen
geschlossenen, etwa quadratischen, im Wesentlichen horizontalen
Sitzrohrring (5) aufweist,  – wobei der Sitzrohrring (5)
parallel zu horizontalen, linken und rechten Bodenrohren (14, 15)
angeordnet ist, die mit dem Sitzrohrring (5) über vordere, linke und rechte
Sitzrohrstützen
(8, 9) sowie hintere, linke und rechte Sitzrohrstützen (18,
19) verbunden sind,  – wobei
das Lehnenteil (4) bis hin zum im Wesentlichen horizontalen Sitzrohrring
(5) aus im Wesentlichen vorderen, linken und rechten Lehnenseitenrohren
(37, 38) und hinteren, zweiten linken und rechten Lehnenstützrohren
(42, 43) gebildet ist, und  – zum Einen zur Erhöhung der
Stabilität
im Lehnenteil (4) zwischen den vorderen, linken und rechten Lehnenseitenrohren
(37, 38) und den hinteren, zweiten linken und...