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Patent DE-102015107655-B4 (DE)
Title: Elektrischer Signalstärker, Schaltkreisanordnung sowie Verfahren zum Verstärken eines elektrischen Signals
Inventor: RUDOLPH MATTHIAS
IPC: H03F1/22
Filed: 2015-05-15
Granted: 2019-06-13
Abstract: Elektrischer Signalverstärker (1), mit einem Verstärkereingang (5) und einem Verstärkerausgang (6), die eingerichtet sind, ein elektrisches Eingangssignal zu empfangen und ein verstärktes Signal als elektrisches Ausgangssignal auszugeben, wobei- eine zwischen dem Verstärkereingang (5) und dem Verstärkerausgang (6) angeordnete und das elektrische Eingangssignal verstärkende Verstärkerschaltung (4) eine Spannungsteilerschaltung (8) und einer Serienschaltung von Gate-Source Strecken in einer Transistoranordnung (2) aufweist, welche einer Verstärkerstufe (3) zugeordnet ist;- die Spannungsteilerschaltung (8) dem Verstärkereingang (5) nachgeschaltet ist, wobei die Spannungsteilerschaltung (8) eingerichtet ist, wenigstens in einem Überlastfall, eine am Verstärkereingang (5) anliegende Eingangsspannung des elektrischen Eingangssignals mittels der Spannungsteilerschaltung (8) bei der Frequenz des elektrischen Eingangssignals in Spannungsanteile aufzuteilen und diese jeweils phasengleich auf die Gate-Source Strecken der Serienschaltung zu geben;- ein Ausgang der Spannungsteilerschaltung (8) mit Gatekontakten der Serienschaltung von Gate-Source Strecken verbunden ist; und- eine Gatespannungs-Versorgungsschaltung (9) mit den Gatekontakten der Serienschaltung von Gate-Source Strecken verbunden ist.
Patent DE-102015112608-B4 (DE)
Title: Ölspeichersystem mit thermoelektrisch betriebenem drahtlosem Fahrzeugsystemsensor
Inventor: IRISH NICHOLAS P
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-07-31
Granted: 2022-07-07
Abstract: Ölspeichersystem (50), umfassend:ein thermoelektrisches Modul (20), das zur Erzeugung von Elektrizität basierend auf einer Temperaturdifferenz, die von einem Fahrzeugsystem erzeugt ist, konfiguriert ist;einen Ölpegelsensor (40), der zum Messen einer Charakteristik, die einen Parameter eines Ölspeichersystems (50) wiedergibt, und zur Ausgabe eines Signals konfiguriert ist;einen drahtlosen Sender (60), der konfiguriert ist, dass:das Signal von dem Ölpegelsensor (40) empfangen wird; unddas Signal, das von dem Ölpegelsensor (40) empfangen ist, übertragen wird;eine Batterie (30), die von dem thermoelektrischen Modul (20) geladen ist, wobei die Batterie (30) derart konfiguriert ist, zumindest eines von dem Ölpegelsensor (40) und dem drahtlosen Sender (60) mit Leistung zu beaufschlagen;wobei der Ölpegelsensor (40), der drahtlose Sender (60), die Batterie (30) und das thermoelektrische Modul (20) in einem Ablaufstopfen (100) untergebracht sind, der zur Aufnahme in einer Gewindeöffnung (110) in einer Motorölwanne (120) konfiguriert ist, wobei das thermoelektrische Modul (20) in dem Ablaufstopfen (100) an einer Stelle an dem Ölspeichersystem (50) mit einer hohen Temperaturdifferenz (ΔT) zwischen einer Motoröltemperatur (T1) und der Umgebungstemperatur (T2) außerhalb der Motorölwanne (120) montiert ist;wobei, wenn ein dem Ölspeichersystem (50) zugeordneter Motor abgeschaltet ist, die Batterie (30) eine Leistungslieferung zu dem Ölpegelsensor (40) und dem drahtlosen Sender (60) fortsetzt und Zeitintervalle, in denen Messungen des Ölpegelsensors (40) ausgeführt werden, vergrößert sind.
Patent DE-102015117607-B4 (DE)
Title: Wärmeableitendes Glied für Bremsbeläge
Inventor: HSU HENG-LI
IPC: F16D65/092
Filed: 2015-10-16
Granted: 2017-10-19
Abstract: Wärmeableitendes Glied für Bremsbeläge, bestehend aus: einem Bremsbelag (1) mit einem Montageteil (11) auf dessen einen Seite; und einem wärmeableitenden Belag (2) mit einem Aufnahmeteil (21) auf einer Seite, wobei dieses Aufnahmeteil (21) gleitbar am Montageteil (11) angeordnet ist und eng an diesem anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorstehender Block (111) am Montageteil (11) und eine Schwalbenschwanznut (211) am Aufnahmeteil (21) gebildet sind, wobei dieser vorstehende Block (111) gleitbar in der Schwalbenschwanznut (211) befestigt ist, wobei sich der vorstehende Block (111) von oben nach unten erstreckt; sich die Schwalbenschwanznut (211) von oben nach unten erstreckt; die Schwalbenschwanznut (211) von einem breiteren Ende des vorstehenden Blocks (111) zu einem verjüngten Ende des vorstehenden Blocks (111) gegenüber dem breiteren Ende des vorstehenden Blocks (111) gleitbar ist, so dass der vorstehende Block (111) in die Schwalbenschwanznut (211) gleitbar ist.
Patent DE-102015120012-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur direkten Befestigung zumindest eines Bügels, einer Backe und/oder Brücke eines Brillengestells an zumindest einem Brillenglas einer Randlosbrille
Inventor: STRENZ MICHAEL
IPC: G02C1/02
Filed: 2015-11-18
Granted: 2019-10-10
Abstract: Vorrichtung zur direkten Befestigung zumindest eines Bügels (3.1, 3.2), einer Backe (3.6, 3.7) und/oder einer Brücke (3.3) eines Brillengestells (3) an zumindest einem Brillenglas (2, 2') einer Randlosbrille (1), bei der das zumindest eine Brillenglas (2, 2') zumindest eine randseitige Ausnehmung (5, 5', 5", 5"') aufweist, die sich entlang der Querachse (QA) des Brillenglases (2, 2') erstreckt, wobei die zumindest eine randseitige Ausnehmung (5, 5', 5", 5'") in einem seitlichen Randabschnitt des Brillenglases vorgesehen ist, bei der in der randseitigen Ausnehmung (5, 5', 5", 5'") ein Befestigungskörper (6, 6', 6", 6'") formschlüssig aufgenommen und fest mit dem Brillenglas (2, 2') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (5, 5', 5", 5'") in Form einer schlitzförmigen Vertiefung ausgebildet und vom Brillenglasrand beabstandet angeordnet ist, wobei die Vertiefung vollständig von Glas umgeben ist, d.h. es besteht keine randseitige Öffnung der randseitigen Ausnehmung (5, 5', 5", 5"'), und dass die Ausnehmung (5, 5', 5", 5'") eine Aufnahmeöffnung zur formschlüssigen Aufnahme des Befestigungskörpers (6, 6', 6", 6'") bildet, wobei zur Herstellung einer lösbaren Steckverbindung der Befestigungskörper (6, 6', 6", 6'") zumindest ein sich entlang der Querachse (QA) erstreckendes schienenartiges Trägerelement (7, 7', 7", 7'") und der Bügel (3.1, 3.2), die Backe (3.6, 3.7) und/oder die Brücke (3.3) des Brillengestells (3) zumindest ein buchsenartiges Anschlusselement (8, 8', 8", 8'") aufweist, das eine an die Form und Größe des schienenartigen Trägerelementes (7, 7', 7", 7'") angepasste Aussparung (9) aufweist.
Patent DE-102016002446-B4 (DE)
Title: Handgehaltenes Gerät, insbesondere Schreibgerät
Inventor: WINTERMANTEL PATRICK
IPC: B43K27/00
Filed: 2016-03-01
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein handgehaltenes und beispielsweise als Schreibgeräte-Einheit ausgestaltetes Gerät mit einem Schaft, der zumindest zwei Schaftteile (1) hat, die über eine Steckkupplung (2) lösbar miteinander verbindbar sind, welche jeweils an einem Stirnende der Schaftteile (1) eine Kupplungseinheit (3) aufweist. Für das erfindungsgemäße Gerät ist kennzeichnend, dass die Kupplungseinheit (3) der Schaftteile (1) jeweils ein Gleitstück (4) aufweist, das in einem stirnseitig offenen Führungsloch (5) des zugeordneten Schaftteiles (1) unverrückbar gehalten ist und mit einem Gleitstück-Abschnitt (6) über das Führungsloch (5) vorsteht, dass das freie Ende des Gleitstück-Abschnitts (6) als Rastgabel ausgebildet ist, die zwischen zwei Gabelarmen (7, 8) eine Rastöffnung (9) hat, dass der Gleitstück-Abschnitt (6) auf seiner Innenseite in Schieberichtung hinter der Rastgabel einen Rastvorsprung (10) trägt, dass die Kupplungseinheit (3) eine Führungshülse (11) hat, die das Gleitstück (4) umhüllt und die gegen die Rückstellkraft eines feder- oder gummielastischen Rückstellelements (12) im Führungsloch (5) verschieblich geführt ist, und dass beim Gegeneinanderpressen der die Kupplungseinheiten (3) aufweisenden Stirnenden zweier Schaftteile die Rastgabel der einen Kupplungseinheit (3) an dem Rastvorsprung (10) der anderen Kupplungseinheit (3) unter Zurückschieben zumindest einer der Führungshülsen (11) verrastbar ist.
Patent DE-102016009519-B4 (DE)
Title: Waschsystem einer Werkzeugmaschine
Inventor: TAKIKAWA RYUJI
IPC: B23Q17/24
Filed: 2016-08-04
Granted: 2019-11-07
Abstract: Waschsystem (10) einer Werkzeugmaschine (100), das umfasst:
 eine Düse (18), die in der Lage ist, Fluid zu spritzen;
 einen Manipulator (14), der die Düse bewegt;
 einen Bildgebungsteil (16), der eine Region abbildet, in der ein zu bearbeitendes Werkstück platziert ist;
 einen Spanerkennungsteil (46), der einen in der Region vorhandenen Span auf Basis des vom Bildgebungsteil abgebildeten Bilds erkennt;
 einen Anordnungsermittlungsteil (48), der eine Position und eine Ausrichtung der Düse ermittelt, wenn das Fluid zum Span gespritzt wird, der vom Spanerkennungsteil erkannt wurde;
 eine Manipulatorsteuereinheit (50), die den Manipulator steuert, so dass dieser die Düse in der Position und Ausrichtung anordnet, die vom Anordnungsermittlungsteil ermittelt wurde; und
 einen Fluidspeiseteil (20), der das Fluid zur Düse speist, um das Fluid durch die Düse zu spritzen, wenn die Düse in der Position und Ausrichtung angeordnet ist,
 wobei der Bildgebungsteil die Region abbildet, bevor das Werkstück auf der Region zum maschinellen Bearbeiten des Werkstücks platziert wird, und die Region abbildet, nachdem das Werkstück von der Werkzeugmaschine maschinell bearbeitet und aus der Region entfernt wurde,
 wobei der Spanerkennungsteil den in der Region vorhandenen Span durch Vergleichen des Bilds, das abgebildet wurde, bevor das Werkstück in der Region platziert wurde, mit dem Bild, das abgebildet wurde, nachdem das Werkstück aus der Region entfernt wurde, erkennt.
Patent DE-102016202974-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verbessern aerodynamischer Charakteristiken eines Fahrzeugs
Inventor: YOON JIN YOUNG
IPC: F01P7/06
Filed: 2016-02-25
Granted: 2023-05-17
Abstract: Einrichtung zum Verbessern aerodynamischer Charakteristiken eines Fahrzeugs, aufweisend:einen Grillverschluss (20), der hinter einem Kühlergrill (11) angeordnet ist, um sich zum Öffnen und Schließen des Kühlergrills (11) zu drehen;eine Stoßstangenlippe (40), die konfiguriert ist, um sich zu drehen, um zu einem unteren Abschnitt einer vorderen Stoßstange (10) hervorzustehen oder gegen eine Unterbodenabdeckung (30) gedrückt zu werden;einen Aktuator (60), der durch eine Steuerung (50) betätigt wird, um den Grillverschluss (20) und die Stoßstangenlippe (40) zu drehen; undeinen Leistungsübertragungsmechanismus (70), der den Aktuator (60), den Grillverschluss (20) und die Stoßstangenlippe (40) gleichzeitig verbindet, um Leistung zu denselben zu übertragen, um den Grillverschluss (20) und die Stoßstangenlippe (40) durch Leistung des Aktuators (60) gleichzeitig zu betätigen; dadurch gekennzeichnet, dassder Leistungsübertragungsmechanismus (70) Folgendes enthält:eine Schnecke (71), die mit dem Aktuator (60) verbunden ist;ein Schnecken-Zahnrad (72), das mit der Schnecke (71) in Eingriff steht;ein Untersetzungsgetriebe (73), das mit dem Schnecken-Zahnrad (72) in Eingriff steht;ein Untersetzungsgetriebe-Rad (74), das mit dem Untersetzungsgetriebe (73) konzentrisch verbunden ist, um sich zusammen mit demselben zu drehen;ein Grillverschluss-Rad (75) und ein Zwischengetriebe-Rad (76),die installiert sind, um einander gegenüberzuliegen, wobei das Untersetzungsgetriebe-Rad (74) zwischen denselben angeordnet ist;einen Kettenriemen (77), der das Untersetzungsgetriebe-Rad (74),das Grillverschluss-Rad (75) und das Zwischengetriebe-Rad (76) verbindet;ein Zwischenzahnrad (78), das mit dem Zwischengetriebe-Rad (76) konzentrisch verbunden ist, um sich zusammen mit demselben zu drehen; undein Umkehrzahnrad (79), das mit dem Zwischenzahnrad (78) in Eingriff steht, um sich gegenläufig zu drehen,wobei ein Ende des Grillverschlusses (20) mit dem Grillverschluss-Rad (75) gekoppelt ist, um den Grillverschluss (20) zusammen mit dem Grillverschluss-Rad (75) zu drehen, undwobei ein Ende der Stoßstangenlippe (40) mit dem Umkehrzahnrad (79) gekoppelt ist, um die Stoßstangenlippe (40) zusammen mit dem Umkehrzahnrad (79) zu drehen.
Patent DE-102016209875-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile sowie Bauteilverbindung
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F16B21/12
Filed: 2016-06-06
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile (1, 3) mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines ersten Bauteils (1), – Aufschweißen eines Verbindungselements auf das erste Bauteil (1), so dass das Verbindungselement von dem ersten Bauteil (1) absteht, wobei das Verbindungselement mindestens eine Kugel (2) aufweist oder durch mindestens eine Kugel (2) gebildet ist, – Bereitstellen eines zweiten Bauteil (3), welches ein Durchgangsloch (3a) aufweist, – Aneinandersetzen der beiden Bauteile (1, 3), derart, dass das von dem ersten Bauteil (1) abstehende Verbindungselement durch das in dem zweiten Bauteil (3) vorgesehene Durchgangsloch (3a) hindurchragt, dadurch gekennzeichnet, dass • in einem Bereich zwischen einer Äquatorebene (4) der mindestens einen Kugel (2) und einer dem ersten Bauteil (1) abgewandten Seite (3b) des zweiten Bauteils (3) ein Klemmring (5) auf die mindestens eine Kugel (2) aufgeklemmt wird, wobei der Klemmring (5) als Sicherungselement fungiert, das sich einem Herausziehen des Verbindungselements aus dem Durchgangsloch (3a) widersetzt, wobei • ein Klemmring (5) verwendet wird, der eine Dicke aufweist, die kleiner ist als ein Abstand (s) zwischen der Äquatorebene (4) der mindestens einen Kugel (2) und der dem ersten Bauteil (1) abgewandten Seite (3b) des zweiten Bauteils (3) ist.
Patent DE-102016221520-B4 (DE)
Title: Wechselobjektiv und Datenkommunikationsverfahren desselben, sowie Abbildungsvorrichtung und Datenkommunikationsverfahren derselben
Inventor: YAMATSUTA YOSHINORI
IPC: H04N101/00
Filed: 2016-11-03
Granted: 2019-08-29
Abstract: Wechselobjektiv, mit:
 einer Haltevorrichtung (21), die eine Vielzahl an Übertragungsanschlüssen (LP1,..., LP8), einschließlich eines gemeinsamen Übertragungsanschlusses (LP2, LP3), umfasst, wobei der gemeinsame Übertragungsanschluss (LP2, LP3) dazu ausgelegt ist in synchronen und asynchronen Übertragungen gemeinsam verwendet zu werden; und
 einer Schaltung (22), ausgelegt um
 die Übertragung über die Vielzahl an Übertragungsanschlüssen (LP1,..., LP8) zu steuern, und
 das Senden eines Paketes, das mindestens einen Befehl der asynchronen Übertragung und einen Befehl der synchronen Übertragung über den gemeinsamen Übertragungsanschluss (LP2, LP3) enthält, zu steuern, wobei
 die synchrone Übertragung synchron, mit Bezug auf ein Synchronisierungssignal, durchgeführt wird,
 die asynchrone Übertragung asynchron, mit Bezug auf das Synchronisierungssignal, durchgeführt wird, und
 wenn eine Zeitvorgabe, mit der der Befehl der asynchronen Übertragung an eine Abbildungsvorrichtung (60) gesendet werden soll, mit einer Zeitvorgabe übereinstimmt, mit der der Befehl der synchronen Übertragung an eine Abbildungsvorrichtung (60) gesendet werden soll, das Paket sowohl den Befehl der asynchronen Übertragung als auch den Befehl der synchronen Übertragung aufweist.
Patent DE-102016221522-B4 (DE)
Title: LED-Leuchte
Inventor: FLÜGEL MATTHIAS
IPC: F21V23/02
Filed: 2016-11-03
Granted: 2019-04-25
Abstract: LED-Leuchte (1) umfassend
 a) wenigstens eine LED-Baugruppe (2) mit einer Vorderseite (3) und einer Rückseite (4)
 b) wenigstens einen Kühlkörper (8) mit einer Kühlkörperbasis (9) und in einer Richtung x zueinander parallel verlaufenden Kühlrippen (10), wobei die Kühlrippen (10) durch quer zu den Kühlrippen verlaufende Nuten (13) unterbrochen sind
 c) wenigstens ein Energieversorgungsgerät (16) mit einem Gehäuse (17) wobei der Kühlkörper auf der Rückseite (4) der LED-Baugruppe angeordnet ist und der Kühlkörper (8) zur Kühlung der LED-Baugruppe (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (17) des Energieversorgungsgeräts (16) in einer Ausnehmung (14) des Kühlkörpers versenkt angeordnet ist und dass die Ausnehmung (14) im Bereich der Kühlrippen (10) angeordnet und als ein in einer Richtung y quer zur Richtung x verlaufender Graben ausgebildet ist, und dass die Ausnehmung (14) in x-Richtung eine Breite b A  und in y-Richtung eine Länge l A  aufweist, wobei die Länge l A  größer ist als die Breite b A , und dass am Boden der Ausnehmung (14) Kühlrippenstümpfe (11) vorhanden sind, wobei die Kühlrippenstümpfe Deckflächen (12) aufweisen, die in einer xy-Ebene liegen und dass das Energieversorgungsgerät (16) mit einer Unterseite (21) des Gehäuses (17) auf den Deckflächen (12) der Kühlrippenstümpfe (11) wärmeleitend aufgesetzt ist.
Patent DE-102017011965-B4 (DE)
Title: Bleistiftspitzer
Inventor: FISCHER ULRICH
IPC: B43L23/08
Filed: 2017-12-22
Granted: 2022-02-17
Abstract: Spitzer für Bleistifte (12) mit einem eine harte Stiftmine (14) einfassenden Schaft (16), der einen elliptischen Querschnitt mit in zwei orthogonalen Raumrichtungen unterschiedliche Abmessungen besitzt, wobei die Stiftmine (14) einen Querschnitt aufweist, der zum Querschnitt des Schaftes (16) mindestens annähernd konform ist, mit einem Spitzergehäuse (18) , in dem eine einen Führungskanal (28) für den zu spitzenden Bleistift (12) aufweisende Halteeinrichtung (26) mittels einer Zwangsführungseinrichtung (30) relativ zum Spitzergehäuse (18) in der durch die beiden orthogonalen Raumrichtungen aufgespannten Ebene zwangsgeführt drehbar ist, wobei im Spitzergehäuse (18) ein Schneidmesser (32) in Bezug zum Führungskanal (28) der Halteeinrichtung (26) spitzwinkelig schräg geneigt vorgesehen ist, das in jeder Drehwinkelstellung der Halteeinrichtung (26) am zu spitzenden Bleistift (12) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidmesser (32) im Spitzergehäuse (18) derartig vorgesehen ist, dass sein axiales Vorderende (34) während eines Spitzvorgangs an der Mantelfläche (36) der harten Stiftmine (14) anliegt und die Stiftmine (14) während des Spitzvorgangs mit einem Vorderabschnitt (38) aus dem Schaft (16) unbearbeitet herausragt.
Patent DE-102017105028-B4 (DE)
Title: Überputzbares Klebeband und Verwendung
Inventor: FRIGGE CHRISTOPH
IPC: C09J7/29
Filed: 2017-03-09
Granted: 2021-07-15
Abstract: Klebeband (1), insbesondere zum Abdichten von Bauteilen (U), wie von Mauerwerk oder von Leichtbauwänden, und/oder oder zum Abdichten von Fugen (F) zwischen solchen Bauteilen (U) oder zwischen diesen Bauteilen (U) und Fenstern oder Türen, bestehend aus einem Träger (T), auf den zumindest einseitig, zumindest bereichsweise eine Klebstoffbeschichtung (5) aufgebracht ist, wobei der Träger (T) eine aus Kunststoff, und zwar aus einem Polyamid oder einem lonomer, bestehende Folienschicht (4), die bei höherer relativer Luftfeuchtigkeit einen geringeren Wasserdampf-Diffusions-Widerstand hat als bei niedrigerer relativer Luftfeuchtigkeit, und ein Vlies (2) umfasst, wobei die zumindest einseitig aufgebrachte Klebstoffbeschichtung (5) auf der dem Vlies gegenüberliegenden Seite auf der Folienschicht aufgetragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folienschicht (4) aus einer biaxial gereckten Folie gebildet ist.
Patent DE-102017105537-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuerungssystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: GHIKE CHINAR S
IPC: F16H61/12
Filed: 2017-03-15
Granted: 2022-11-17
Abstract: Hydraulisches Steuersystem (100) für ein Getriebe (14) eines Kraftfahrzeugs (5), wobei das hydraulische Steuersystem (100) umfasst:ein Druckregel-Teilsystem (106) in Fluidverbindung mit einer Pumpe (104) zum Liefern von Hydraulikdruckfluid;eine Handschaltventil-Baugruppe (120) in direkter Fluidverbindung mit dem Druckregel-Teilsystem (106), wobei die Handschaltventil-Baugruppe (120) durch einen Bediener des Kraftfahrzeugs (5) zwischen zumindest einer Parken-Stellung, einer Neutral-Stellung, einer Drive-Stellung (Fahr-Stellung) und einer Reverse-Stellung (Rückwärts-Stellung) bewegbar ist und selektiv ein Drive-Fluidsignal und ein Reverse-Fluidsignal von dem Hydraulikdruckfluid liefert;ein Ausfallsperr-Magnetventil (213) in Fluidverbindung mit dem Druckregel-Teilsystem (106);eine Ausfallsperrventil-Baugruppe (126) in Fluidverbindung mit dem Ausfallsperr-Magnetventil (213), wobei das Ausfallsperr-Magnetventil (213) die Ausfallsperrventil-Baugruppe (126) durch ein EIN/AUS-Signal selektiv betätigt, und wobei die Ausfallsperrventil-Baugruppe (126) das Drive-Fluidsignal und das Reverse-Fluidsignal empfängt, und die Ausfallsperrventil-Baugruppe (126) eine erste Stellung aufweist, die das Drive-Fluidsignal und das Reverse-Fluidsignal beendet, wenn die Ausfallsperrventil-Baugruppe (126) von einem Ausfallsperr-Magnetventil (213) ein EIN-Signal empfängt, und die Ausfallsperrventil-Baugruppe (126) eine zweite Stellung aufweist, die das Drive-Fluidsignal und das Reverse-Fluidsignal an ein Drive-Ausfall-Fluidsignal und ein Reverse-Ausfall-Fluidsignal übermittelt, wenn die Ausfallsperrventil-Baugruppe (126) von dem Ausfallsperr-Magnetventil (213) das AUS-Signal empfängt;eine Ausfallauswahlventil-Baugruppe (128), die das Drive-Ausfall-Fluidsignal empfängt, wobei die Ausfallauswahlventil-Baugruppe (128) eine erste Stellung aufweist, die das Drive-Ausfall-Fluidsignal an ein erstes Entleerungssignal übermittelt, und eine zweite Stellung, die das Drive-Ausfall-Fluidsignal an ein zweites Entleerungssignal übermittelt;eine Mehrzahl von Kupplungsregelventil-Baugruppen (130, 132, 134, 136, 138, 140) jeweils in direkter Fluidverbindung mit dem Druckregel-Teilsystem (106) und selektiv in Fluidverbindung mit dem ersten Entleerungssignal, dem zweiten Entleerungssignal, dem Drive-Ausfall-Signal und dem Reverse-Ausfall-Signal; undeine Mehrzahl von Kupplungen (A, B, C, D, E, F), die durch die Mehrzahl von Kupplungsregelventilen (130, 132, 134, 136, 138, 140) selektiv eingerückt werden,wobei das Ausfallsperr-Magnetventil (213) die Ausfallsperrventil-Baugruppe (126) freigibt, und die Ausfallsperrventil-Baugruppe (126) drei Ausfallbetriebsmodi freigibt, und die Ausfallauswahlventil-Baugruppe (128) zwischen zweien der drei Ausfallbetriebsmodi auswählt.
Patent DE-102017110042-B4 (DE)
Title: Organismen-Kultivierungs-Vorrichtung zur Kultivierung von einzelligen und mehrzelligen Organismen und Verfahren
Inventor: JAVID MOHAMMAD POUR JAMILEH
IPC: C12M1/00
Filed: 2017-05-10
Granted: 2023-12-07
Abstract: Organismen-Kultivierungs-Vorrichtung zur Kultivierung von einzelligen und mehrzelligen Organismen in Flüssigkeiten mit- einem Behältnis (1) das wenigstens teilweise räumlich als eine Einhausung für wenigstens einen Einsatz (2) bereitgestellt ist, wobei der jeweilige wenigstens eine Einsatz (2) in das Behältnis (1) einbringbar und aus diesem wieder entnehmbar istundwobei das Behältnis (1) und der jeweilige wenigstens eine Einsatz (2) jeweils Öffnungen (3) mit definierten Größen/Durchmessern aufweisen,wobei- die einzelligen und die in Bezug auf die definierte Größe/Durchmesser relativ kleineren mehrzelligen Organismen in Flüssigkeiten durch diese Öffnungen (3) ungestört durchströmenund- die in Bezug auf die definierte Größe/Durchmesser relativ größeren mehrzelligen Organismen in Flüssigkeiten in dem jeweiligen wenigstens einen Einsatz (2) gehalten sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas Behältnis (1) eine rotationssymmetrische, bevorzugt zylindrische oder kugelförmige Geometrie aufweist, mit einer zumindest teilweise aus steuerbaren oder regelbaren bewegbaren Lamellen (4) bestehenden Außenfläche/Oberfläche (5)unddie steuerbaren oder regelbaren bewegbaren jeweiligen Lamellen (4) jeweils um wenigstens eine Achse (7) drehbar und/oder verschwenkbar gelagert und/oder aufgenommen sind.