baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2004103779-A1 (WO)
Title: Insassenschutzsystem für fahrzeuge und verfahren zum betätigen eines insassenschutzsystems für fahrzeuge
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: B60N2/42
Filed: 2004-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Insassenschutzsystem für Fahrzeuge bereit, mit: zumindest einem Sensor (10), der das Umfeld des Fahrzeugs (11) erfasst und daraus Sensorsignale erzeugt; einer Auswerteeinrichtung (12), die die Sensorsignale auswertet, die nach Maßgabe eines Algorithmus zur Früherkennung einer Gefahrensituation eine nahende Gefahrensituation vorzeitig erkennt und in diesem Fall ein Auslösesignal erzeugt; einer Sitzverstelleinrichtung (22, 25, 26, 27, 28) mit mindestens einem Aktuator zum Verstellen eines Sitzes (20), wobei die Sitzverstelleinrichtung (22, 25, 26, 27, 28) eine erste Geschwindigkeit zur Komforteinstellung des Sitzes (20) und eine zweite, höhere Geschwindigkeit zur Sitzadaption des Sitzes (20) bei Ansteuerung mit dem Auslösesignals aufweist. Die vorliegende Erfindung stellt ebenfalls ein Verfahren zum Betätigen eines Insassenschutzsystems für Fahrzeuge bereit.
Patent WO-2004114403-A1 (WO)
Title: Optische sensoranordnung und entsprechendes herstellungsverfahren
Inventor: LUDWIG RONNY
IPC: G01J5/12
Filed: 2004-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine optische Sensoranordnung, insbesondere eine Thermopile-Sensoranordnung, mit einer Sensorchipanordnung (10; 10‘) mit einem optisch transparenten Bestrahlungsbereich (OB; OB‘), einem diesen umgebenden Montagebereich (RB; RB‘) und einem Drahtbondbereich (BB); einem optisch isolierenden Montagerahmen (MLF: MLF‘) mit einem Chipaufnahmebereich (DP; DP‘) und einer Mehrzahl Anschlusselementen (AB-AB‘‘‘); und einer optisch isolierenden Verpackungeinrichtung (MV-MV‘‘‘); wobei die Sensorchipanordnung (10; 10‘) im Montagebereich (RB; RB‘) mit der Chipaufnahmebereich (LB: LB‘) und im Drahtbondbereich (BB) mit einem oder mehreren der Anschlusselemente (AB-AB‘‘‘) verbunden ist; der Chipaufnahmebereich (DP; DP‘) ein derart angeordnetes Fenster (F; F‘) aufweist, das zumindest ein Teil des optischen Bestrahlungsbereichs (OB; OB‘) nicht von dem Chipaufnahmebereich (DP; DP‘) bedeckt ist; und die Verpackungeinrichtung (MV-MV‘‘‘) die Sensorchipanordnung (10; 10‘) und den Montagerahmen (MLF: MLF‘) derart umgibt, dass optische Strahlung im wesentlichen nur durch das Fenster (F; F‘ in die Sensorchipanordnung (10; 10‘) eintreten kann.
Patent WO-2005043086-A1 (WO)
Inventor: WENZLER AXEL
IPC: G01D3/08
Filed: 2004-07-28
Abstract: L'invention concerne un procédé et un circuit d'évaluation de signaux de phase pour la détermination d'un angle ou d'une trajectoire sur un composant déplacé de façon linéaire ou rotative. Ledit procédé consiste à évaluer une pluralité (N) de valeurs de mesure de phase ( alpha ) produites par balayage d'au moins un transmetteur de phase sur le composant déplacé de façon linéaire ou rotative, par l'intermédiaire d'un capteur correspondant. La détermination d'un facteur de qualité (R) est obtenue par production, après transformation des valeurs de mesure de phase ( alpha ) au moyen d'une matrice (M1), d'un vecteur (T) et du résultat d'une quantification (V) par rapport au vecteur (T). La différence (t) entre le vecteur (T) et le résultat de la quantification (V) est soumis à transformation au moyen d'une autre matrice (M4) afin de produire un autre vecteur (X), des coefficients (Cj) et (Dj) étant appliqués aux composantes (xj) dudit vecteur afin d'en déduire le facteur de qualité (R).
Patent WO-2005047740-A1 (WO)
Inventor: WARNECKE FRANK
IPC: F16J15/32
Filed: 2004-11-05
Abstract: L'invention concerne un joint (1) comportant au moins une partie boîtier (4), au moins une partie joint dynamique (7) et au moins une partie joint statique (5) interagissant au moins partiellement avec la partie boîtier. Le joint selon l'invention est caractérisé en ce que la partie joint statique (5) est au moins partiellement recouverte d'un matériau durcissable contenant une quantité prédéfinie d'éléments (9, 11) de réduction des frottements.
Patent WO-2006024274-A1 (WO)
Inventor: WAGNER THILO
IPC: B24D3/06
Filed: 2005-08-26
Abstract: The invention relates to a grinding disc, comprising a particularly metal grinding disc base body and a grinding grit, applied to a surface of the grinding disc base body, in particular, made from cubic boron nitride. According to the invention, the grains of grit are arranged on the surface of the grinding disc base body with a defined position and defined separation to each other. A greater number of grit grains are arranged in given macro regions (18) of the surface of the grinding disc base body than in other given macro regions (19) of the surface.
Patent WO-2007028350-A1 (WO)
Title: Vorrichtung für die elektroenergieübertragung
Inventor: DAVIES MARK
IPC: H02M5/458
Filed: 2005-09-09
Abstract: Um eine Vorrichtung (1, 39) für die Elektroenergieübertragung (1,39) mit mindestens einem Stromrichter (4, 6, 40), wobei jeder Stromrichter (4, 6, 40) Phasenelemente (10, 11, 12, 13, 14, 15, 27, 28 ,29) aufweist, welche jeweils über wenigstens eine Reihenschaltung von Schaltelementen (10a...l0i, lla...lli, 12a...l2i, 13a...l3i, 14a...l4i, 15a...l5i, 10a'... 1Oi', 11a'... Hi', 12a'...12i' ) verfügen, die jeweils mindestens zwei abschaltbare Leistungshalbleiter (22,23) und mindestens zwei jeweils dazu parallel geschaltete Freilaufdioden (24,25) und Energiespeichermittel (26) umfassen, bereitzustellen, mit der Übertragungseigenschaften in oder zwischen Energieverteilungsnetzen verbessert werden, wird vorgeschlagen, dass die Phasenelemente (27,28,29) jeweils wenigstens zwei parallel zueinander geschaltete Parallelzweige (7,7') mit jeweils einer Reihenschaltung von Schaltelementen (10a...1Oi, Ha... Hi, 12a...l2i, 13a...l3i, 14a...l4i, 15a...l5i, 10a' ... 1Oi' , lla'...lli', 12a'...12i') aufweisen.
Patent WO-2006111141-A1 (WO)
Title: Verpackungsmaschine
Inventor: EHRMANN ELMAR EUGEN
IPC: G01G15/00
Filed: 2006-04-19
Abstract: Es wird eine Verpackungsmaschine und ein Verfahren zur Herstellung von Packungen durch Verpacken von Packgut in Verpackungen mit wenigstens einer Bearbeitungsstation, wie einer Versiegelungsstation, einer Schneidstation oder dergleichen und mit einer Wiegestation (8) für die Gewichtsbestimmung der gefüllten und versiegelten Packungen (7) vorgeschlagen, die gegenüber herkömmlichen Verpackungsmaschinen mit geringerem Platzbedarf auskommt und eine bessere Handhabung ermöglicht. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Wiegestation (8) und/oder die wenigstens eine Bearbeitungsstation wenigstens eine Steuereinheit umfassen, mittels der die Arbeitsgeschwindigkeit der Wiegestation (8) mit der Arbeitsgeschwindigkeit der vorgeordneten Bearbeitungsstation synchronisierbar ist.
Patent WO-2007022742-A1 (WO)
Title: Selektiv-kühlung bzw. selektiv-heizung für eine dampfkammer im schaumstoffformteilherstellungsprozess
Inventor: BAUER MARTIN
IPC: C08J9/00
Filed: 2006-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dampfkammer (1, 2) für eine Vorrichtung zur Herstellung von Schaumstoffformteilen, wobei die Dampfkammer (1, 2) eine Dampfkammerwandung aufweist, die ihrerseits zumindest einen der Formkavität (5) zugewandten Kavitätsabschnitt (3) und einen der Formkavität (5) abgewandten Umgebungsabschnitt (4) aufweist. Der Umgebungsabschnitt (4) der Dampfkammerwandung weist dabei zumindest bereichsweise eine Wärmevorrichtung (8) auf und kann selektiv durch die Wärmevorrichtung (8) erwärmt werden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zur Herstellung von Schaumstoffformteilen, wobei die Verschweißung des Schaumstoffes mittels Durchleitung von Dampf (7) zumindest durch die Dampfkammer (1, 2) erfolgt. Der Umgebungsabschnitt (4) der Dampfkammerwandung wird dabei mittels der Wärmevorrichtung (8) zumindest während des Durchleitens des Dampfes (7) auf einer Temperatur gehalten, die oberhalb der Temperatur des durchgeleiteten Dampfes (7) liegt.
Patent WO-2007045226-A1 (WO)
Title: Induktivität mit leitfähigem kunststoff
Inventor: BUDDE JOERN
IPC: H02K3/02
Filed: 2006-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrotechnisches Bauteil, welches mindestens eine spulenartige Wicklung eines Leiters umfasst, wobei der Leiter einen leitfähigen Kunststoff, insbesondere ein intrinsisch leitfälliges Polymer umfasst.
Patent WO-2008006328-A1 (WO)
Title: Brennstoffzellensystem und verfahren zum beeinflussen des wärmehaushaltes eines brennstoffzellensystems
Inventor: BOLTZE MATTHIAS
IPC: H01M8/12
Filed: 2007-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (10) mit mindestens einer Wärme erzeugenden Komponente (12 bis 32) und mindestens einer Prozessluft verwendenden Komponente (12, 14, 16). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Wärme erzeugenden Komponente Umgebungsluft (34) zuführbar ist, die durch die Wärme erzeugende Komponente (12 bis 32) erwärmbar ist, und dass die so erwärmte Luft der Prozessluft verwendenden Komponente (12, 14, 16) als Prozessluft zuführbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Beeinflussen des Wärmehaushaltes eines erfindungsgemäßen Brennstoff Zeilensystems.
Patent WO-2009109173-A1 (WO)
Title: Piezo-aktuator mit auf einem träger angeordneten piezo-elementen und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: GROHMANN BORIS
IPC: H01L41/39
Filed: 2009-02-26
Abstract: Als Modul (15) ausgebildeter Piezo-Aktuator, insbesondere für den Antrieb von an der Hinterkante (11) eines Rotorblattes (10) angeordneten Klappen (12), mit von einem als Rahmen ausgebildeten Träger (20) gehaltenen flächig mit ihren Stirnseiten aneinander liegenden Piezo-Elementen (14), wobei jeweils zwei bestückte Rahmen (20) unter Zwischenfügen einer elastischen Folie (26) zusammengefügt sind und die der Folie (26) zugewandten Seiten der Piezo-Elemente (14) Kontaktbänder (23, 27) als das Modul überragende Anschlusselemente (24, 29) für deren Ansteuerung tragen, und wobei die Klebeverbindungen elektrisch leitende zwischen den jeweiligen einander zugewandten Stirnseiten von Rahmen (20) und Piezo-Elementen (14) liegende Klebverbindungen (13) sind.
Patent WO-2009143824-A1 (WO)
Inventor: BAUCH CHRISTIAN
IPC: C01B33/107
Filed: 2009-05-27
Abstract: L'invention concerne une polysilane halogéné (désigné ci-après par polysilane) sous forme de composé pur ou de mélange de composés, ainsi que son procédé thermique de production. Ce polysilane se distingue par des déplacements caractéristiques dans ses spectres RMN  29 Si et par des rapports d'intensité typiques des bandes dans ses spectres Raman. Ce polysilane (Si n X y ) présente une grande proportion de chaînes et de cycles ramifiés. Ce procédé de production de polysilane halogéné est optimisé de façon à présenter un rendement élevé (production industrielle) et permettre la formation d'un polysilane présentant une bonne solubilité.
Patent WO-2011153972-A1 (WO)
Title: Ligne d'alimentation électrique et antenne dotée d'une ligne d'alimentation électrique
Inventor: JUNGE WILFRIED
IPC: H01Q1/46
Filed: 2010-06-12
Abstract: L'invention concerne une ligne d'alimentation électrique (102) destinée à être disposée dans un environnement sensible aux champs magnétiques et une antenne (82) destinée à un navire doté de cette ligne d'alimentation (102). La ligne d'alimentation électrique (102) comprend au moins un conducteur d'aller (14, 14') et au moins un conducteur de retour (26, 26'). Selon l'invention, la ligne d'alimentation (102) se présente sous la forme d'un substitut de câble, de telle sorte que les deux conducteurs (14, 14', 26, 26') comprennent respectivement plusieurs tracés conducteurs (4 - 12, 16 - 24, 66 - 80), tous les tracés conducteurs (4 - 12, 16 - 24, 66 - 80) étant disposés au moins localement de manière sensiblement parallèle les uns aux autres et les tracés conducteurs (4 - 12, 16 - 24, 66 - 80) des différents conducteurs (14, 14', 26, 26') étant mélangés les uns aux autres de telle sorte que, dans le cas où les conducteurs (14, 14', 26, 26') sont traversés par des courants électriques dans des directions de flux opposées les unes aux autres, les champs magnétiques de tous les tracés conducteurs (4 - 12, 16 - 24, 66 - 80) produits par ces courants électriques au voisinage de la ligne d'alimentation (102) se compensent, en particulier s'annulent mutuellement en partie ou en totalité.
Patent WO-2011120480-A1 (WO)
Title: Dispositif comportant un module optique et une plaque de support
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: H04N5/225
Filed: 2010-12-18
Abstract: L'invention concerne un dispositif optique (1) comportant un module optique (2), par exemple un objectif, une carte à circuit imprimé (4), un élément de prise de vue (6) et une plaque de support (5). Le module optique (2) et l'élément de prise de vue (6) sont situés sur un côté de la plaque de support (5), et la carte à circuit imprimé (4) est située sur le côté opposé de la plaque de support (5). Une ou plusieurs ouvertures (9) ménagées dans la plaque de support (5) permettent une mise en contact électrique entre l'élément de prise de vue (6) et la plaque de support (5). Dans un mode de réalisation spécial de l'invention, l'élément de prise de vue (6) est situé dans une ouverture (9) de la plaque de support (5) et directement relié à la carte à circuit imprimé (4).
Patent WO-2011095156-A1 (WO)
Inventor: FINK PETER PAUL
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-01-29
Abstract: The invention relates to a device for establishing the penetration depth of a tubular or rod-shaped sliding part in a receiving part and to a medical handpiece using such devices, wherein in order to establish the penetration depth of a tubular or rod-shaped sliding part (2), in particular of a medical aspiration needle carrier part, in a receiving part (3) by means of an adjusting element (4) that surrounds the sliding part (2), wherein said adjusting element can be adjusted in the longitudinal direction of the sliding part (2) and can be blocked in the particular position thereof by means of a clamping device (5) in order to establish the penetration depth of the sliding part (2) in the receiving part (3), the clamping device (5) is formed in that at least one rocker element (6; 7) is arranged between the adjusting element (4) and the sliding part (2), wherein the at least one rocker element can be moved between a first rotational position, which allows the adjusting element (4) to be slid in the longitudinal direction of the sliding part (2), and a second rotational position, which differs from the first rotational position and which blocks the adjusting element from being slid in such a way, by rotating the adjusting element (4) transversely to the longitudinal direction of the sliding part (2).
Patent WO-2012065603-A1 (WO)
Title: Vorrichtung mit einer kameraeinheit und einem schutzelement, das eine kompakte verfahrkurve aufweist
Inventor: BARTHEL JOACHIM
IPC: B60R11/04
Filed: 2011-11-14
Abstract: Erfindungsgemäß betrifft die Erfindung eine Vorrichtung mit einer Kameraeinheit (40), die zur Bilderfassung des Außenbereiches (5) eines Kraftfahrzeuges dient, mit einem Antrieb (50), der zur Bewegung der Kameraeinheit (40) zwischen einer Ruheposition (3) und einer aktiven Position (4) und zur Bewegung eines Schutzelementes (30) zwischen einer Schließstellung (1) und einer Offenstellung (2) dient, wobei in der Schließstellung (1) des Schutzelementes (30) die Kameraeinheit (40) sich in ihrer Ruheposition (3) von außen unzugänglich hinter dem Schutzelement (30) befindet und in der Offenstellung (2) des Schutzelementes (30) die Kameraeinheit (40) sich in der aktiven Position (4) zur Bilderfassung befindet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Mechanismus mit einem Schwenkelement (10) und einem Hebelelement (20) vorgesehen ist, wobei das Schwenkelement (10) bewegbar um eine erste Drehachse (13) gelagert ist und einen ersten Arm (11) und einen zweiten Arm (12) aufweist, der erste Arm (11) an der Kameraeinheit (40) und der zweite Arm (12) an dem Schutzelement (30) angreift, das um eine zweite Drehachse (23) bewegbar gelagerte Hebelelement (20) mit dem Schutzelement (30) in Wirkverbindung steht, um die Bewegung des Schutzelementes (30) zu unterstützen, und der zweite Arm (12) zum ersten Arm (11) derart abgewinkelt ist, dass eine kompakte Verfahrkurve des Schutzelementes (30) zwischen seinen Stellungen (1, 2) erzielbar ist.
Patent WO-2014023293-A1 (WO)
Title: Procédé et dispositif pour le classement de véhicules nautiques
Inventor: MEERPOHL GREGOR
IPC: G01S3/80
Filed: 2013-07-02
Abstract: L'invention concerne un procédé pour classer un ou plusieurs véhicules nautiques sur la base d'ondes sonores (2) rayonnées ou émises par ces véhicules. Dans ce procédé, les ondes sonores (2) sont reçues et transformées en signaux de réception (6) au moyen d'un agencement de récepteurs de sons transmis par l'eau d'une installation de réception sonar (4). A partir de ces signaux de réception (6), au moins un spectre d'amplitude (24) est produit, lequel présente un ou plusieurs jeux de lignes de fréquence et éventuellement de monolinéaires à partir desquels des paramètres caractéristiques de véhicules (28) sont obtenus automatiquement dans un module de reconnaissance de modèles de lignes de fréquence (26) ou obtenus manuellement. Ensuite, les paramètres caractéristiques des véhicules (28) sont comparés à des paramètres d'une base de données, cette comparaison étant évaluée avec un facteur de concordance (34). Un ou plusieurs véhicules nautiques sont déterminés en tant que résultats du classement en tenant compte du facteur de concordance (34). L'invention concerne aussi un dispositif approprié pour la mise en œuvre du procédé.
Patent WO-2014005584-A1 (WO)
Inventor: FISCHER OLIVER
IPC: F16D3/40
Filed: 2013-07-05
Abstract: L'invention concerne un procédé pour produire un arbre articulé (2), en particulier un arbre à cardan, à base d'un matériau composite fibres-matière plastique, selon lequel un corps (4) tubulaire d'arbre articulé et une fourche d'articulation (5) sont réalisés d'un seul tenant au moyen de procédés d'enroulement filamentaire, ladite fourche d'articulation étant disposée côté extrémité au niveau du corps (4) d'arbre articulé et conçue avec un dispositif de réception (8, 9) pour un élément d'articulation (10). L'invention concerne également un arbre articulé et un ensemble arbre articulé.
Patent WO-2015169287-A1 (WO)
Title: Procédé et dispositifs pour la production in vitro d'ensembles de couches cellulaires
Inventor: MOSIG ALEXANDER
IPC: C12M1/34
Filed: 2015-05-07
Abstract: L'invention concerne un procédé de production in vitro d'ensembles de couches cellulaires, consistant : à fournir une première cavité (2.1) close vis-à-vis de son environnement à l'exception d'une première ouverture d'entrée (4.1) et d'une première ouverture de sortie (5.1) et comprenant une première paroi (2.1.1) en tant que premier substrat cellulaire (6.1) et une deuxième paroi (2.1.2) opposée et séparée de la première paroi (2.1.1) par une première fente, en tant que deuxième substrat cellulaire (6.2); à orienter une surface libre d'un substrat cellulaire (6.1, 6.2) devant être colonisé par des cellules dans le sens orthogonal par rapport à la force de gravité; et à faire adhérer des cellules sur le substrat cellulaire (6.1, 6.2) devant être colonisé. L'invention concerne par ailleurs un procédé de préservation des fonctionnalités biologiques des couches cellulaires ainsi que des produits semi-finis d'un dispositif pour la production et la culture in vitro de couches cellulaires et un procédé de production du dispositif.
Patent WO-2018077343-A1 (WO)
Title: Circuit de commande et procédé d'amélioration de la mesurabilité d'un processus d'enclenchement mécanique d'un actionneur électromagnétique
Inventor: DE GIACOMO FABIO
IPC: H01F7/06
Filed: 2017-10-18
Abstract: La présente invention concerne en premier lieu un procédé d'amélioration de la mesurabilité d'un instant de fin (13) d'un processus d'enclenchement (16) mécanique d'un actionneur électromagnétique. L'actionneur électromagnétique peut être par exemple une soupape de commutation. Dans l'actionneur électromagnétique, un noyau de fer peut être déplacé par un courant alimentant une bobine électrique. Une tension de bobine peut être appliquée à la bobine par un circuit de commande électronique pour alimenter la bobine en courant de bobine (01). Une étape du procédé consiste à fournir au circuit de commande électronique une tension de fonctionnement. Une autre étape du procédé consiste à charger un condensateur situé dans le circuit de commande électronique. Selon l'invention, le condensateur est déchargé pour élever la tension de bobine pendant le processus d'enclenchement mécanique (16) à une valeur qui est supérieure à la tension de commande. L'invention concerne en outre un circuit de commande électronique pour la commande d'un actionneur électromagnétique.
Patent WO-2018162011-A1 (WO)
Title: Système de freinage d'urgence automatique
Inventor: FEIFEL HARALD
IPC: B60T7/22
Filed: 2018-01-29
Abstract: L'invention concerne un procédé pour commander un processus de freinage d'urgence d'un véhicule au moyen d'un système de détection d'environnement, ce procédé comprenant les étapes suivantes : détermination de la distance entre le véhicule et un véhicule précédent au moyen du système de détection d'environnement et déclenchement du processus de freinage d'urgence en fonction de cette distance et d'une valeur d'état, l'invention étant caractérisée en ce que la valeur d'état présente un premier état pour le déclenchement du processus de freinage d'urgence et un deuxième état pour le non-déclenchement du processus de freinage d'urgence.
Patent WO-2020007410-A1 (WO)
Inventor: MICHELSEN THOMAS
IPC: A47C1/032
Filed: 2019-06-28
Abstract: The invention relates to a chair comprising a chair base (1) on which a seat and a backrest connected to the seat via a synchronizing mechanism are movably mounted, wherein a spring (4), that presses against the seat when the chair is in the base position and an abutment (5) which is rotatably mounted on the chair base (1), are provided. The abutment (5) cooperates with the seat and comprises a bearing surface (5.1) on which one end of the spring (4) can be positioned in different positions in order for adjusting an active spring force. According to the invention, an adjusting element (6) transmitting exclusively traction forces for determining the position of one end of the spring (4) on the bearing surface (5.1) is provided.
Patent WO-2020228891-A1 (WO)
Inventor: WUEBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: F16H25/24
Filed: 2020-04-22
Abstract: Ein Fahrwerksaktuator (1), insbesondere für eine Hinterachslenkung, umfasst ein Rotativ-Linear-Getriebe (5), welches ausgangsseitig zur Kopplung mit einem Fahrwerkselement vorgesehen ist, wobei ein rotierbares, eingangsseitiges Element (9) des Getriebes (5) mittels mindestens einer Axiallagerung (16, 17) in einem Gehäuse (13) gelagert ist. Durch eine die Axiallagerung (16, 17) mit einer Axialkraft belastenden, verstellbaren Vorspanneinrichtung (21) ist das Getriebe (5) selbsthemmend eingestellt.
Patent WO-2021052529-A1 (WO)
Title: Torsionsdämpfer mit mehrstufiger hauptdämpferkennlinie
Inventor: VOIT ALEXANDER
IPC: F16F15/123
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsdämpfer (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Eingangsbauteil (2), einem relativ zu dem Eingangsbauteil (2) in einem begrenzten Winkelbereich verdrehbaren ersten Nabenflansch (3), einer Federeinrichtung (4) zur Drehmomentübertragung in dem Torsionsdämpfer (1), einem mit dem ersten Nabenflansch (3) drehmomentgekoppelt verbundenen zweiten Nabenflansch (5) und einem mit dem zweiten Nabenflansch (5) drehmomentgekoppelt verbundenen Ausgangsbauteil (6), wobei der Torsionsdämpfer (1) eine mehrstufige Hauptdämpferkennlinie besitzt.