baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012103787-U1 (DE)
Title: Sitz- oder Lehnenelement sowie Federelement
IPC: A47C7/34
Filed: 2012-10-02
Abstract: Sitz- oder Lehnenelement, mit – einer Unterlage, – mehreren Federelementen (1), die auf Druckbelastung federnd nachgeben und über die Unterlage verteilt angeordnet sind, so dass eine federnde flächige Anordnung für eine Sitz- oder Anlehnfläche gebildet ist, und – einer Decklage, die die mehreren, über die Unterlage verteilten Federelemente (1) deckseitig ganz oder teilweise bedeckt, wobei die mehreren Federelemente (1) aus einem Kunststoffmaterial gebildet sind und jeweils ein Fußteil (2) mit einer Fußteilfläche (3), ein Kopfteil (4) mit einer Kopfteilfläche (5) sowie einen zwischen dem Fuß- und dem Kopfteil (2, 4) angeordneten und diese federnd verbindenden Federkörper (6) aufweisen, welcher mit als Blattfedern ausgeführten und an das Fuß- sowie das Kopfteil (2, 4) angeformten Federarmen (7, 8) gebildet ist.
Patent DE-202012104798-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und deren Steuerfunktionen
IPC: H04N5/44
Filed: 2012-12-10
Abstract: Anzeigevorrichtung (100), die umfasst: einen Empfänger (110), der mehrere Inhalte empfängt; einen Signalprozessor (120), der jeden der mehreren empfangenen Inhalte verarbeitet und Bildrahmen formt, eine Anzeigeeinheit (130), die die geformten Bildrahmen kombiniert und mehrere Inhaltsansichten ausgibt; und eine Steuereinrichtung (140), die den Signalprozessor (120) steuert, um auf der Anzeigevorrichtung (130) ein Objekt anzuzeigen, das eine Steuerautorität in einer der mehreren Inhaltsansichten angibt.
Patent DE-202013001433-U1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Türöffner
IPC: E05B47/04
Filed: 2013-02-14
Abstract: Elektromagnetischer Türöffner mit einem Türöffnergehäuse zum Einbau in eine Türzarge, mit einer schwenkbaren Klappe, die zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstelltung drehbar ist, und mit einer Sicherheitseinrichtung gegen ein gewaltsames Verdrehen der Klappe aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung, die eine primäre Sicherheitsstufe und eine sekundäre Sicherheitsstufe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die sekundäre Sicherheitsstufe ein Sperrglied (115) umfasst, das formschlüssig auf einem Gehäuseboden (107) des Türöffnergehäuses (101) abgestützt ist.
Patent DE-202013005531-U1 (DE)
Title: Steckdosenverschluss
IPC: H01R13/443
Filed: 2013-06-18
Abstract: Mechanischer Steckdosenverschluss, mit einem im Wesentlichen vollständig in eine Steckdose einsetzbaren Unterteil/Gehäuse und eine auf dem Rand des Steckeraufnahmetopfes aufliegende, im Ganzen oder in Sektionen flexiblen Verschlusshaube (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusshaube (1) hubunterstützt vom Steckeraufnahmetopf getrennt werden kann.
Patent DE-202013006452-U1 (DE)
Title: Plombiereinheit und elektrischer Schalter mit Plombiereinheit
IPC: G09F3/03
Filed: 2013-07-17
Abstract: Plombiereinheit (100) umfassend eine Gehäuseeinheit (200) und ein Bajonettteil (300), wobei das Bajonettteil (300) in die Gehäuseeinheit (200) einsteckbar und in diesem drehbar ist zwischen mindestens zwei Positionen, wobei in der ersten Position das Bajonettteil (300) einsteckbar und lösbar von der Gehäuseeinheit (200) ist und in der zweiten Position das Bajonettteil (300) nicht von der Gehäuseeinheit (200) lösbar ist, wobei in der zweiten Position die Gehäuseeinheit (200) und das Bajonettteil (300) durch ein Plombiermittel (600) gegeneinander gesichert werden können.
Patent DE-202013007255-U1 (DE)
Title: Ventilatorsystem
IPC: F04D27/00
Filed: 2013-08-05
Abstract: Ventilatorsystem, umfassend einen Stator (2), der eine magnetische Sensoreinheit (21), eine Steuereinheit (22) und eine Gleichrichtereinheit (23) aufweist, wobei die magnetische Sensoreinheit (21) ein Sensorsignal an die Steuereinheit (22) sendet, wobei die Steuereinheit (22) mit der Gleichrichtereinheit (23) elektrisch verbunden ist, und ein Überwachungssensormodul (3), das mit der Gleichrichtereinheit (23) elektrisch verbunden ist und mindestens eine Messeinheit (31), eine Signalverarbeitungseinheit (32) und eine Überwachungseinheit (33) beinhaltet.
Patent DE-202013007974-U1 (DE)
Title: Schleuse für Schüttgut
IPC: B65G53/46
Filed: 2013-09-06
Abstract: Schleuse für Schüttgut mit – einem Gehäuse (2) mit -- einem zylindrischen Innenraum (3), -- einem in den Innenraum (3) einmündenden Einlass (4), -- mit einem aus dem Innenraum (3) ausmündenden Auslass (5), – einem in einer Betriebsposition im Innenraum (3) angeordneten Zellenrad (8), welches um eine sich längs einer Wellenachse (7) erstreckenden Zellenradwelle (9) drehantreibbar ist, – sich quer zur Wellenachse (7) erstreckenden Seitenabdeckungen (13, 14), – einer in einer ersten Seitenabdeckung (13) angeordneten ersten Wellenlager-Einheit (15), in welcher die Zellenradwelle (9) rotierbar gelagert ist, – mindestens einem sich seitlich zwischen dem Einlass (4) und dem Auslass (5) von dem Gehäuse (2) parallel zur Wellenachse (7) wegerstreckendem Halte- und Führungselement (21) zur Führung einer Verlagerungsbewegung der ersten Seitenabdeckung (13) zwischen einer Lagerposition, in der die Zellenradwelle (9) in der ersten Wellenlager-Einheit (15) gelagert ist, und einer Wartungsposition, in der die erste Wellenlager-Einheit (15) die Zellenradewelle (9) freigibt, wobei – eine Längserstreckung (B) des mindestens einen Halte- und Führungselements (21) parallel zur Wellenachse (7) ausgehend von dem Gehäuse (2) geringer ist als eine Längserstreckung (A) der Zellenradwelle (7) in dem Innenraum (3).
Patent DE-202013010921-U1 (DE)
Title: Batteriepolklemmen-Spannvorrichtung sowie Batteriepolklemme damit
IPC: H01R4/38
Filed: 2013-11-27
Abstract: Batteriepolklemmen-Spannvorrichtung (10), aufweisend einen länglichen Spannriegel (12); eine Führungs- und Spanneinheit (14) für den Spannriegel; und ein in der Führungs- und Spanneinheit geführtes und separat davon ausgebildetes Eingreifelement (16); wobei sich der Spannriegel (12) wenigstens teilweise durch die Führungs- und Spanneinheit (14) erstreckt, wobei das entfernt von der Führungs- und Spanneinheit (14) gelegene Ende des Spannriegels (12) einen ersten Spannbackenbereich (20) für einen ersten Arm der Batteriepolklemme (4) aufweist, und wobei die dem ersten Spannbackenbereich (20) gegenüber liegende Seite der Führungs- und Spanneinheit (14) einen zweiten Spannbackenbereich (22) für den zweiten Arm der Batteriepolklemme (6) ausbildet; und wobei der Spannriegel (12) an seinem in der Führungs- und Spanneinheit (14) geführten Bereich eine Vertiefung (38) mit wenigstens einer schrägen Eingreiffläche aufweist, und wobei das Eingreifelement (16) so gegenüber der Führungs- und Spanneinheit (14) bewegbar ist, dass es in die Vertiefung (38) und gegen die schräge Eingreiffläche eingreift, sodass der erste Spannbackenbereich (20) des Spannriegels (12) gegenüber dem zweiten Spannbackenbereich (22) der Führungs- und Spanneinheit (14) spannbar ist.
Patent DE-202013012638-U1 (DE)
Title: Zahnstangenherstellungsvorrichtung
IPC: B62D3/12
Filed: 2013-12-27
Abstract: Zahnstangenherstellungsvorrichtung, Folgendes aufweisend:
 einen ersten Halterungsabschnitt, der dazu ausgelegt ist, eine hohle oder massive erste Stange zu haltern, an der erste Zahnstangenzähne ausgebildet sind;
 einen zweiten Halterungsabschnitt, der dazu ausgelegt ist, eine hohle oder massive zweite Stange so zu haltern, dass eine axiale Mittellinie der zweiten Stange mit einer axialen Mittellinie der ersten Stange ausgerichtet ist;
 eine Basis, die dazu ausgelegt ist, den zweiten Halterungsabschnitt dazu zu bringen, sich dem ersten Halterungsabschnitt anzunähern;
 einen Drehantriebsabschnitt, der dazu ausgelegt ist, den zweiten Halterungsabschnitt um die axiale Mittellinie des zweiten Halterungsabschnitts in Bezug auf den ersten Halterungsabschnitt zu drehen, um einen Endabschnitt der ersten Stange und einen Endabschnitt der zweiten Stange durch einen Reibungspressschweißvorgang zusammenzufügen.
Patent DE-202013012693-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechsel von Spritzgussformen
IPC: B29C45/64
Filed: 2013-09-10
Abstract: Vorrichtung zum Wechsel von Werkzeugen,
 wobei die Vorrichtung einen Werkzeugträger (10) und ein Transportmittel (12) umfasst,
 wobei der Werkzeugträger (10) zumindest eine Werkzeugaufnahmen (11) aufweist und
 durch das Transportmittel (12) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202013100353-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen, Systeme, Schaltungen und zugeordneter computerausführbarer Code zur Detektion und Vorhersage der Position, Orientierung und Trajektorie chirurgischer Werkzeuge
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: System zum Bestimmen der Position und Orientierung eines chirurgischen Werkzeugs, wobei das System umfasst: ein Kommunikationsmodul, das derart angepasst ist, ein radiographisches Bild eines chirurgischen Werkzeugs in oder in der Nähe eines Patienten zu empfangen; eine Verarbeitungsschaltung, die funktional dem Kommunikationsmodul zugeordnet ist und umfasst: eine erste Bildverarbeitungslogik, die derart angepasst ist, ein Aussehen des chirurgischen Werkzeugs in dem radiographischen Bild zu identifizieren; und eine zweite Bildverarbeitungslogik, die derart angepasst ist, auf Grundlage des identifizierten Aussehens: (1) eine Position und Orientierung des chirurgischen Werkzeugs; und (2) eine erwartete Trajektorie des chirurgischen Werkzeugs zu extrapolieren.
Patent DE-202013101403-U1 (DE)
Title: Unterschrank
IPC: A47B77/02
Filed: 2013-04-02
Abstract: Unterschrank, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterschrank aufweist: eine linke und eine rechte vertikale Platte (1), wobei auf der gegenüberliegenden Oberfläche der zwei vertikalen Platten (1) jeweils ein Abstandsbolzen (7) angeordnet ist, und wobei die Achsen der zwei Abstandsbolzen (7) zusammenfallen, eine Rückplatte (2), die vertikal zwischen den zwei vertikalen Platten (1) angeordnet ist, eine Trennplatte (3), die quer zwischen den zwei vertikalen Platten (1) angeordnet ist und auf dem Abstandsbolzen (7) liegt, eine Bodenplatte (11), die an der Unterseite der vertikalen Platte (1) angeordnet ist, eine hintere Strebe (4), die auf der Rückplatte (2) angeordnet ist und die obere Oberfläche der Rückplatte (2) umhüllt, eine vordere Strebe (8), die zwischen den zwei vertikalen Platten (1) fest befestigt ist und sich am oberen Teil auf einer Seite der Schranktür befindet, eine Antirutschleiste (9) der Trennplatte, die die vordere Endfläche der Trennplatte (3) umhüllt, eine hintere Tragsleiste (30) der Trennplatte, die die hintere Endfläche der Trennplatte (3) umhüllt, eine Antirutschleiste (12) der Bodenplatte, die die vordere Endfläche der Bodenplatte (11) umhüllt, und eine Wasserstoppleiste (10) der Bodenplatte, die zwischen den zwei vertikalen Platten (1) fest befestigt ist und die hintere Endfläche der Bodenplatte (11) umhüllt.
Patent DE-202013105273-U1 (DE)
Title: Medizinischer Selbsthilfe-Giftaussauger
IPC: A61M1/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Medizinischer Selbsthilfe-Giftaussauger, dadurch gekennzeichnet, dass der Giftsauger eine Spritze, sowie einen mit der Spritze verbundenen Gummischlauch, sowie ein auf einer Seite des Gummischlauches fixiertes Verbindungsstück, sowie einen auf der Vorderseite des Verbindungsstückes eingerichteten Saugnapf umfasst, wobei auf die Vorderseite der genannten Spritze eine Klinge eingerichtet ist, und auf den beiden Seiten der genannten Spritze jeweils eine Band vorgesehen ist.
Patent DE-202013105353-U1 (DE)
Title: Ladestation zur Aufladung von Elektrofahrzeugen
IPC: B60S5/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Ladestation (01) zur Aufladung von Elektrofahrzeugen (04) mit elektrischer Energie, mit einem Gehäuse (08) und mit zumindest einem Ladekabel (02), dessen freies Ende mittels eines Kontaktelements (03) am Ladeanschluss des Elektrofahrzeugs (04) anschließbar ist, und mit einer elektronischen Ladesteuerung (14) zur Steuerung des Ladeprozesses nach Anschluss eines Elektrofahrzeugs (04) an der Ladestation (01), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (08) auf der Frontseite in Sichthöhe einen Ausschnitt (07) aufweist, wobei im Gehäuse (08) hinter dem Ausschnitt (07) eine Bildschirmeinheit (05) mit einer berührungssensitiven Anzeigefläche (06) angeordnet ist, und wobei die Eingabe von Benutzerbefehlen durch Berührung von Teilen der Anzeigefläche (06) ermöglicht wird, und wobei die Bildschirmeinheit (05) eine elektronische Schnittstelle zur elektronischen Ladesteuerung (14) aufweist, über die Daten, insbesondere Benutzerbefehle, zwischen der Bildschirmeinheit (05) und der Ladesteuerung (14) ausgetauscht werden können.
Patent DE-202014001827-U1 (DE)
Title: Zweiseitig verstellbares Armlehnpolster für Polstermöbel
IPC: A47C7/54
Filed: 2014-02-26
Abstract: Das „zweiseitig verstellbare Armlehnpolster” für Polstermöbel ist dadurch gekennzeichnet: 1. Dass die Befestigung der passgenauen Deckels, zum Öffnen und Schließen der Stauraumbox, durch Scharniere an der rechten Außenseiten der Stauraumbox erfolgt (2/6) 2. Dass die Befestigung der Rasterbeschläge, damit das Lehnkissen/Armlehnkissen höhenverstellbar wird, auf der linken Außenseite des Boxendeckels erfolgt (2/9) 3. Das sich eine Trägerplatte zur Befestigung der Rasterbeschläge an der Unterseite des Lehnkissens/Armlehnkissens befindet (2/10) Diese ist Vorzugsweise überpolstert und mit dem entsprechenden Bezugsmaterial versehen. 4. Dass handelsübliche Klappenhalter, bzw. Gasdruckfedern zwischen dem Boxenkorpus und dem Deckel angebracht sind, die ein ausbrechen und ein herunterunterfallen des Deckels verhindern. (4/8)
Patent DE-202014005474-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung, enthaltend Ribes und Filipendula
IPC: A61K36/185
Filed: 2014-07-03
Abstract: Zusammensetzung in Form einer Tablette, einer Kapsel, eines Pulvers, eines Granulats, einer Emulsion, einer Salbe, eines Gels, einer Creme oder eines Sprays, umfassend ein Konzentrat oder einen Extrakt aus Pflanzen der Gattung Ribes in Kombination mit einem Konzentrat oder Extrakt aus Pflanzen der Gattung Filipendula.
Patent DE-202014010102-U1 (DE)
Title: Wandartiges Kunststoffspritzgussteil
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-12-20
Abstract: Wandartiges Kunststoffspritzgussteil (2) mit einem ersten Wandabschnitt (40) und einem auf den ersten Wandabschnitt (40) folgenden und gegenüber dem ersten Wandabschnitt (40) abgewinkelten zweiten Wandabschnitt (42), wobei das Kunststoffspritzgussteil (2) in einem Übergangsbereich (48) zwischen dem ersten Wandabschnitt (40) und dem zweiten Wandabschnitt (42) eine Wanddicke (d3) aufweist, die größer als eine Wanddicke (d1) des ersten Wandabschnitts (40) und größer als eine Wanddicke (d2) des zweiten Wandabschnitts (42) ist.
Patent DE-202014101286-U1 (DE)
Title: Flauschfolie einer Flächenheizung
IPC: F16L3/26
Filed: 2014-03-20
Abstract: Flauschfolie (1) einer Flächenheizung, wobei die Flauschfolie (1) den Flauschteil eines Häkchenverschlusses aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flauschfolie (1) durch eine Tiefziehfolie gebildet ist, auf welche der Flauschteil aufkaschiert ist, und die Flauschfolie (1) parallele Rippen (2) aufweist, die in einem Abstand zueinander verlaufen, welcher die Aufnahme eines Flächenheizungsrohrs (6) mit einem Abschnitt seines Umfangs zwischen den Rippen (2) ermöglichend bemessen ist.
Patent DE-202014105591-U1 (DE)
Title: Nicht brennbare Baustofftür
IPC: E06B5/16
Filed: 2014-11-20
Abstract: Tür (T) mit einem Türblatt (4) in Form einer mit einem Kern und einer Deckschicht versehenen Verbundkonstruktion, die in Kombination folgender Merkmale dadurch gekennzeichnet ist, – dass der Kern aus einer Baustoffplatte (9) aus einem mineralischen silikatischen Material besteht, welche zwei einander gegenüberliegende Hauptflächen aufweist, wobei wenigstens eine der Hauptflächen mit einer aufgeklebten nicht brennbaren Dekorschicht (11) versehen ist, – dass die Dekorschicht (11) wenigstens eine Verstärkungsschicht (12), eine Papierlage (13) und eine auf der Papierlage (13) aufgebrachte Deckschicht (14) umfasst und mit ihrer der Deckschicht (14) abgewandten Fläche auf die Baustoffplatten (9) aufgeklebt ist und – dass die Baustoffplatte (9) mit ihrer Dekorschicht (11) an den umlaufenden Kanten und Rändern mit einem geschlossenen Tragrahmen (R) bildenden Metallprofilen (5) versehen sind.
Patent DE-202015000177-U1 (DE)
Title: Baumscheibentränke
IPC: A01G25/00
Filed: 2015-01-08
Abstract: Bewässerungsvorrichtung für Baumscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe einer Rückschlagklappe verhindert wird, dass die Baumscheiben überflutet werden.
Patent DE-202015002451-U1 (DE)
Title: Kette von horizontal beweglichen, zusammenfaltbaren Bank-Elementen
IPC: A47C13/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Kette von horizontal beweglichen, zusammenfaltbaren Bank-Elementen, bestehend aus einem U-förmigen Grundelement mit horizontaler Sitzfläche und zwei vertikalen Fußteilen (1) sowie einer Reihe von L-förmig auflagernden Elementen aus jeweils einer horizontalen Sitzfläche und einem vertikalen Fußteil (2).
Patent DE-202015006990-U1 (DE)
Title: Augen Mobile
IPC: A63H3/40
Filed: 2015-10-08
Abstract: Augen Mobile, bestehend aus einem auf einer Bodenplatte angebrachtem bildlich dargestelltem Augenpaar dessen dahinterliegende Hin und her verschiebbare Pupillen durch die Trägheit, die Fliehkraft sowie die Schwerkraft einer frei auf einer gebogenen Schiene liegenden Metallkugel mittels Hebelgestänge hin und her bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass sich nahezu mittig in einer Bodenplatte (1) fest montiert eine senkrechte Achse (2) befindet deren Aussenseite glatt sein kann oder mit einem Gewinde versehen, und an dessen oberem Ende ein Kugellager montiert ist mit darauf befestigtem Plastik oder Metallring oder eine frei bewegliche Hutmutter (3), in der sich 2 zueinander im 90 Grad Winkel waagrecht fest montierte nach aussen ragende, vorwiegend aus Metall bestehende Stangen (4) (5) befinden.
Patent DE-202015008607-U1 (DE)
Title: Scheibenwischeranordnung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
IPC: B60S1/08
Filed: 2015-12-16
Abstract: Scheibenwischeranordnung eines Kraftfahrzeugs (2), mit wenigstens einem Scheibenwischer (6), der mittels eines Scheibenwischermotors (8) antreibbar ist, wobei eine Scheibenwischermotorsteuerung (10) für den Scheibenwischermotor (8) vorgesehen ist, wobei die Scheibenwischermotorsteuerung (10) mit einem Regensensor (14) verbunden ist, wobei eine Sensitivität des Regensensors (14) einstellbar ist, wobei die Scheibenwischermotorsteuerung (10) dazu eingerichtet ist, den Scheibenwischermotor (8) in Abhängigkeit von einem Regensensorsignal und der Sensitivität des Regensensors (14) zu betätigen, wobei die Scheibenwischermotorsteuerung (10) mit einem Ortsbestimmungssystem (20) zur Ermittlung der Position des Kraftfahrzeugs (2) verbunden ist, wobei die Scheibenwischermotorsteuerung (10) des Weiteren mit einem Kommunikationssystem (18) des Kraftfahrzeuges (2) verbunden ist, wobei von dem Kommunikationssystem (18) Daten an die Scheibenwischermotorsteuerung (10) übermittelbar sind, die aus Sensitivitätseinstellungen von Regensensoren anderer Kraftfahrzeuge (22.1, 22.2, 22.3, 22.4) in der Nähe (24) des Kraftfahrzeuges (2) und Wetterdaten zusammengestellt sind, wobei die Scheibenwischermotorsteuerung (10) dazu eingerichtet ist, die Sensitivität des Regensensors (14) in Abhängigkeit von den Daten anzupassen.
Patent DE-202015008820-U1 (DE)
Title: Kettfädeneinfädelvorrichtung
IPC: D03J1/14
Filed: 2015-12-28
Abstract: Kettfädeneinfädelvorrichtung, aufweisend eine Linearachseinheit (1), eine Läufereinheit (2) und eine Auswertungs- und Steuerungseinheit (3) wobei die Linearachseinheit (1) eine Linearführung (4) und eine Befestigungseinheit aufweist und wobei mittels der Befestigungseinheit eine im Wesentlichen parallele und lagefeste Anordnung der Linearführung (4) zu einer Längsachse eines Kamms (11) einer Webmaschine bewirkbar ist, wobei die Läufereinheit (2) einen Läufergrundkörper (5), welcher linear beweglich auf der Linearführung (4) gelagert ist, ein Antriebselement, mit welchem eine lineare Verfahrbewegung der Läufereinheit (2) auf der Linearführung (4) bewirkbar ist, eine optische Erfassungseinheit (6) mit einem Erfassungsbereich (7), mit welchem ein Abschnitt des Kamms (11) optisch erfassbar und als Bilddaten übertragbar bereitstellbar ist und eine Fädeleinheit (8), diese enthaltend einen Fanghaken (9), mit welchem ein Kettfaden (13) aufnehmbar und durch eine Kettfadendurchführung (12) des Kamms (4) durchfädelbar ist und eine Aktoreinheit (10) mit welcher eine Durchführbewegung und eine Rückführbewegung des Fanghakens (9) durch die Kettfadendurchführung (12) bewirkbar ist, aufweist, und wobei die Auswertungs- und Steuerungseinheit (3) Verbindungen mit der optischen Erfassungseinheit (6), dem Antriebselement und der Aktoreinheit (10) aufweist, und wobei durch die Auswertungs- und Steuerungseinheit (3) Bilddaten von der optischen Erfassungseinheit (6) empfangbar und auswertbar sind und eine Kettfadendurchführungsposition und ein Kettfadenbelegtzustand detektierbar ist, Positionsdaten der Läufereinheit (2) relativ zu einer Kettfadendurchführung (12) bestimmbar sind, ein Verfahrsignal erzeugbar ist, wobei mittels des Verfahrsignals durch die Antriebseinheit die Läufereinheit (2) vor einer freien Kettfadendurchführung (12) positionierbar ist und ein Aktorsignal erzeugbar ist, wobei mittels des Aktorsignals die Fädeleinheit (8) aktivierbar und eine Durchführbewegung oder Rückführbewegung des Fanghakens (9) durch die freie Kettfadendurchführung (12) durch die Aktoreinheit (10) auslösbar ist, und wobei die Auswertungs- und Steuerungseinheit (3) ein Schaltsignaleingang aufweist, mittels dessen eine Erzeugung des Verfahrsignals oder des Aktorsignals steuerbar ist.
Patent DE-202015009913-U1 (DE)
Title: System mit einer im Wesentlichen waagerechten Durchströmung zur Herstellung eines Heißgetränks
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-09-08
Abstract: System zur Herstellung eines Heißgetränks, welches aufweist:
 - einen Rohstoffhalter, in dem Rohstoff für das Heißgetränk anbringbar ist, wobei der Rohstoffhalter versehen ist mit:
 - einem Flüssigkeitseinlass, und
 - einem Auslass für ein Gemisch von Rohstoff und Flüssigkeit;
 - ein in Wirkungsverbindung mit dem Auslass vorgesehenes Sprühteil, das versehen ist mit:
 - einem Einlass für das Gemisch von Rohstoff und Flüssigkeit,
 - einem Lufteinlass, durch den während der Durchströmung des Sprühteils Luft eingelassen werden kann, wobei der Lufteinlass für das Einbringen oder Einschäumen von Luft bei Durchströmung des Sprühteils konfigurierten Einlass aufweist; und
 - einem Sprüher-Auslass, wobei das Sprühteil mit einer Konfiguration versehen ist, wodurch bei Durchströmung mit dem Gemisch Luft eingeschäumt wird; und
 - einen in Wirkungsverbindung mit dem Sprüher-Auslass vorgesehenen Auslauf, um das Heißgetränk ausströmen zu lassen,
 - wobei der Flüssigkeitseinlass und der Auslass so positioniert sind, dass der Rohstoff mit einer Flüssigkeit im Wesentlichen waagerecht durchströmbar ist.
Patent DE-202016001357-U1 (DE)
Title: Flaschenöffner zum Öffnen von Flaschen mit Kronkorken
IPC: B67B7/16
Filed: 2016-03-02
Abstract: Flaschenöffer zum Öffnen von Flaschen mit Kronkorken, dadurch gekennzeichnet, dass der Quadratstab (1) unter den Kronkorken, und der Quadratstab (2) auf den Kronenkorken greift. Die Hand umschließt dabei das Griffstück (3), und der Vorgang des Öffnen ist hierbei eine Drehbewegung auf der Horizontal-Achse.
Patent DE-202016002983-U1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Abstützvorrichtung, bei welcher ein Steuerkolben 5, mittels eines Druckmediums gegen eine Federkraft 6 bewegt wird und somit weitere, im Abstützbolzen 1 integrierte Federn 18 gewährleisten, dass der Abstützbolzen mit einer geringeren Federkraft, über eine Druckschraube 7 oder 15, den Kontakt zu einem Werkstück herstellt und im nächsten Schritt einen Klemmkolben 2 welcher entlang der Mittelachse A bewegt wird und im Gehäuse 4 formschlüssig geführt wird, ein Klemmstück 17 betätigt, welches durch Verkanten den Abstützbolzen 1, unter Nutzung des Schubladeneffektes, in seiner Position klemmt und somit stabil fixiert.