baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012006088-B4 (DE)
Title: Schiebesattel-Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D66/02
Filed: 2012-03-26
Granted: 2017-11-16
Abstract: Schiebesattel-Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, aufweisend – einen eine Bremsscheibe (4) übergreifenden und relativ zu einem ortsfesten Bremsträger (2) und axial zur Bremsscheibe (4) verschiebbar gelagerten Bremssattel (3), – mindestens zwei Bremsbeläge (5), wobei jeweils mindestens ein Bremsbelag (5) zuspannseitig und mindestens ein Bremsbelag (5) rückseitig der Bremsscheibe (4) angeordnet ist, – eine Brücke (6), auf welche ein Drehhebel einwirkt, – wenigstens einen an der Brücke (6) angeordneten oder ausgebildeten Zuspannstempel mit eine Gewindehülse (22) und einen Gewindestempel (9) aufweisendem Gewindetrieb, sowie – eine Einrichtung zur Erfassung eines Brückenhubs, wobei die Einrichtung zur Erfassung des Brückenhubs einen den Verschiebeweg der Brücke (6) erfassenden Hubsensor an einem von einem Bremsbelag (5) abgewandten Ende des wenigstens einen Gewindetriebes aufweist, wobei ein erstes Hubsensorbauteil (18) am Bremssattel (3) befestigt ist und in Verbindung mit einem an der Brücke (6) oder an einem fest mit der Brücke (6) verbundenden Bauteil (15) anliegenden zweiten Hubsensorbauteil (16) steht, wobei der Hubsensor in einer Sattelöffnung (23) des Bremssattels (3) angeordnet ist, auf einer der Bremsscheibe (4) abgewandten Seite des Zuspannstempels, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Hubsensorbauteil (18) des Hubsensors in ein den Nachstellweg der Gewindestempel (9) erfassendes Verschleilsensorgehäuse (10) integriert ist, und dass das erste Hubsensorbauteil (18) als an dem Verschleißsensorgehäuse (10) befestigte und mit einer Verschleißsensorplatine (11) verbundene Hubsensorplatine ausgebildet ist.
Patent DE-102012007441-B4 (DE)
Title: Virtuelle Transportmaschine: Task-Ins-Cubicle
Inventor: SAKARYA TASKIN
IPC: H04N13/00
Filed: 2012-04-16
Granted: 2014-10-30
Abstract: Device_1 Remote-Task-Ins-Cubicle ist aus einem runden Raumgebildet, der außen rundum mit konvexen Monitoren ausgestattet ist, wobei mittels der Monitore ein Task-Ins-Inside-Video mit einer perspektivischen Ansicht von Personen oder Dingen darstellbar ist, derart, dass vollständige Ansichten von allen Winkeln der Person oder Dinge als innen darstellbar sind, wobei der Remote-Task-Ins-Cubicle über mehrere Richtungslautsprecher rundum außen verfügt, mittels der ein Task-Ins-Inside-Audio abspielbar ist, derart, dass eine Rundum-Beschallung der Personen oder Dingen, die als innen angezeigt werden, möglich ist, wobei der Remote-Task-Ins-Cubicle mehrere Kontrollmechanismen, Kontrollmechanismen mit 4D-Schnittstellen-Geräten und Task-Ins-Sensoren aufweist, derart, dass Task-Ins-Outside-Kontroll-Informationen erzeugbar sind, wobei der Remote-Task-Ins-Cubicle gegenüber Task-Ins-Inside-Kontroll-Informationen mit entsprechenden Kontrollmechanismen reagieren kann, wobei der Remote-Task-Ins-Cubicle mehrere Richtungskameras rundum außen aufweist, mittels derer verschiedene winklige Ansichten von der Welt außen erfassbar und für innere konkave Monitore eines Local-Task-Ins-Cubicle anpassbar sind, derart, dass ein Task-Ins-Outside-Video erzeugbar ist, wobei der Remote-Task-Ins-Cubicle mehrere Richtungsmikrofone rundum außen aufweist, mittels derer Toninformationen von der Welt außerhalb aufnehmbar sind, derart, dass ein Task-Ins-Outside-Audio erzeugbar ist, wobei der Remote-Task-Ins-Cubicle eine Außenkontrollkonsole aufweist, mittels der eine Quelle für eine Task-Ins-Inside-Audio/Video-Kontrolle auswählbar ist, derart, dass ein Task-Ins-Inside-Audio/Video-Kontrolle von Geräten an dem Local-Task-Ins-Cubicle, oder durch Außenkommunikation und DataStream Verbindungen zur Verfügung stellbar ist.
Patent DE-102012108010-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit strukturierter Verzögerungseinrichtung mit schwarzen Streifen und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: CHAE HEEYOUNG
IPC: G02B30/25
Filed: 2012-08-30
Granted: 2016-03-24
Abstract: Anzeigevorrichtung, umfassend: ein erstes Substrat (SU) mit einem Anzeigebereich (AA), in dem Einheitspixel in einer Matrix angeordnet sind, und einem den Anzeigebereich (AA) umgebenden Nichtanzeigebereich (NA); ein zweites Substrat (SL), das mit dem ersten Substrat (SU) verbunden ist; einen Säulenabstandshalter (CS), der zum Aufrechterhalten eines Zellenspalts zwischen dem ersten Substrat (SU) und dem zweiten Substrat (SL) angeordnet ist; eine Flüssigkristallschicht (LC), die zwischen dem ersten Substrat (SU) und dem zweiten Substrat (SL) angeordnet ist; mehrere waagrechte schwarze Streifen (BS), die auf einer äußeren Oberfläche des ersten Substrats (SU) entlang einer waagrechten Grenze, die Einheitspixel abgrenzt, angeordnet sind, wobei die äußere Oberfläche des ersten Substrats (SU) eine der Flüssigkristallschicht (SL) abgewandte Oberfläche des ersten Substrats (SU) ist; einen äußeren Streifen (OT) auf der äußeren Oberfläche des ersten Substrats (SU), der den Nichtanzeigebereich (NA) bedeckt, wobei die mehreren waagerechten schwarzen Streifen (BS, BMH) über den äußeren Streifen (OT) elektrisch verbunden sind; und eine waagrechte Schwarzmatrix (BMH) in einem Bereich entsprechend den mehreren waagrechten schwarzen Streifen (BS) auf der inneren Oberfläche des ersten Substrats (SU); wobei die Breite der mehreren waagrechten schwarzen Streifen (BS) kleiner ist als die Breite der waagrechten Schwarzmatrix (BMH) und der Säulenabstandshalter (CS) im Bereich der waagrechten Schwarzmatrix (BMH) angeordnet ist.
Patent DE-102012206316-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem zur Steuerung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: MELLER MEIKE
IPC: B61C17/00
Filed: 2012-04-17
Granted: 2018-05-17
Abstract: Steuerungssystem zur Steuerung eines Schienenfahrzeugs mit einer ersten Leitebene zur Steuerung erster Funktionen des Schienenfahrzeugs und einer zweiten Leitebene zur Steuerung von, aus den ersten Funktionen ausgewählten, zweiten Funktionen für die Räumfahrt des Schienenfahrzeugs, wobei die Gesamtheit der zweiten Funktionen eine Teilmenge aus der Menge der ersten Funktionen bildet, wobei die erste Leitebene eine erste Bedieneinheit (1) und einen ersten Controller (3) umfasst, welcher erste Controller (3) mit zu steuernden Schützen (12) verbunden ist, wobei die erste Bedieneinheit (1) und der erste Controller (3) über ein erstes Bus-System (9) zur Datenübertragung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Leitebene eine zweite Bedieneinheit (2) und einen zweiten Controller (4) umfasst, welcher mit den zu steuernden Schützen (12) verbunden ist, wobei die zweite Bedieneinheit (2) über ein zweites Bus-System (10) zur Datenübertragung mit dem zweiten Controller (3) verbunden ist und die Bedienelemente der zweiten Bedieneinheit (2) frei von festen Verdrahtungen mit den zu steuernden Schützen (12) sind.
Patent DE-102012214194-B4 (DE)
Title: Hänge-Aufnahmeeinrichtung für Teiglinge
Inventor: KNOST DIETER
IPC: A21C9/08
Filed: 2012-08-09
Granted: 2016-12-01
Abstract: Hänge-Aufnahmeeinrichtung (5; 40; 46; 51) für mindestens einen Teigling (3), umfassend a. einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden länglichen Hüllenkörper (10; 47), der i. um eine parallel zu seiner Längsrichtung verlaufenden Drehachse (11) entlang einer Drehrichtung (21) drehbar mit einer eine Mehrzahl derartiger Hänge-Aufnahmeeinrichtungen (5; 40; 46) fördernden Fördereinrichtung (6) verbindbar ist, ii. einen Hüllenkörper-Innenraum (29) einschließt und iii. mehrere umfangsseitig geschlossene Hüllenkörper-Durchbrechungen (30, 31, 32; 52, 53, 54) aufweist, wobei – die Hüllenkörper-Durchbrechungen (30, 31, 32; 52, 53, 54) in mehreren Hüllenkörper-Durchbrechungs-Reihen (33, 34, 35) parallel zur Drehachse (11) angeordnet sind und – mehrere Hüllenkörper-Durchbrechungs-Reihen (33, 34, 35) entlang der Drehrichtung (21) beabstandet voneinander, mit einem Drehwinkel bezüglich der Drehachse (11), angeordnet sind, b. mehrere, senkrecht zur Drehachse (11) orientiert und parallel zur Drehachse (11) nebeneinander angeordnete, umfangsseitige Teigling-Auflageelemente (12, 13, 14; 55, 56, 57) mit jeweils einem Auflagebereich (38) für den mindestens einen Teigling (3), wobei die Teigling-Auflageelemente (12, 13, 14; 55, 56, 57) in die Hüllenkörper-Durchbrechungen (30, 31, 32; 52, 53, 54) eingesetzt sind.
Patent DE-102013016855-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Leitung
Inventor: ISENBURG MARCO
IPC: F16L59/18
Filed: 2013-10-10
Granted: 2019-07-11
Abstract: Mehrteilige Leitung (74), wobei Leitungsteile (5,84,85) endseitig mit zumindest einer Steckerbaugruppe (1,2,100,101,200,201) mit zumindest einem Halteelement (3) versehen sind, wobei Steckerteil (10) der Steckerbaugruppe (1,100,101) eines Leitungsteils (84) und Kupplungsteil (20) mit Halteelement (3) der Steckerbaugruppe (2,200,201) des benachbarten Leitungsteils (85) durch Überstecken und Verrasten des zumindest einen Halteelements (3) hinter einem auskragenden Bund (12) des Steckerteils (10) verbindbar oder verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Übersteckbereich (15) des Steckerteils (10) der miteinander verbindbaren oder verbundenen Steckerbaugruppen (1,2,101,200), der sich zwischen der Frontseite eines Flansches des Steckerteils (10) bzw. der Frontseite (14) einer diesen zumindest teilweise umgebenden außenseitigen Kapselung (11) und dem auskragenden Bund (12) erstreckt, zumindest ein Isolierelement (4) angeordnet ist, das als axial kompressibler geschlossener Ring aus einem zumindest im äußeren Bereich des Isolierelements (4) gering wärmeleitenden Material ausgebildet ist, der mit einer inneren Durchgangsöffnung (42) versehen ist.
Patent DE-102013110941-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Tauchgangs, Tauchcomputer und Computerprogrammprodukt zum Überwachen oder Planen eines Tauchgangs
Inventor: HEIKKINEN AIMO
IPC: B63C11/02
Filed: 2013-10-02
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zum Überwachen oder Planen eines Tauchgangs eines Tauchers, umfassend: – Bereitstellen von Daten (11) der Zusammensetzung von Gasen, die von dem Taucher während des Tauchgangs geatmet werden, – Bereitstellen von Daten (12) der Tiefe oder des Umgebungsdrucks des Tauchers, – Verwenden eines Modells zur Schaffung eines sicheren Aufstiegprofils (13) für den Taucher, basierend auf den Daten der Zusammensetzung von Gasen und der Tiefe oder des Umgebungsdrucks, wobei das Verfahren weiterhin umfasst: basierend auf den Daten der Zusammensetzung der Gase, Nachweisen (14) einer Gaszusammensetzungs-Änderung, die möglicherweise zu einer isobaren Gegendiffusions-Situation der Tiefengewebe führt, wobei eine Änderung der Gaszusammensetzung erfolgt, bevor die Menge eines zuvor verwendeten Gases in dem Gewebe auf eine vorab definierte Menge abgesunken ist, und das Modell Mittel (15; 24) aufweist zum unmittelbaren zeitlichen Verzögern des Aufstiegsprofils, falls eine derartige Gaszusammensetzungs-Änderung nachgewiesen wird.
Patent DE-102013215055-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm mit modifiziertem Fehlersyndrom zur Fehlererkennung von permanenten Fehlern in Speichern
Inventor: NIESS GÜNTHER
IPC: G11C29/52
Filed: 2013-07-31
Granted: 2021-01-28
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erkennung von Speicherfehlern, umfassend:einen Speicher (Sp; 11; 23; 23a) undeine Fehlererkennungsschaltung (FEm; 12; 25; 74; 91; 140),wobei die Schaltungsanordnung dafür ausgebildet ist, ein Codewort eines fehlererkennenden Codes (C) oder ein in einer Teilmenge (M) von Bits invertiertes Codewort in dem Speicher (Sp; 11; 23; 23a) an einem Speicherort zu speichern und ein Datenwort aus dem Speicher (Sp; 11; 23; 23a) von dem Speicherort auszulesen,wobei die Fehlererkennungsschaltung (FEm; 12; 25; 74; 91; 140) dafür ausgebildet ist, für den Fall, dass ein anliegendes Steuersignal einen ersten Wert annimmt, einen Speicherfehler anzuzeigen, wenn dass Datenwort kein Codewort des fehlererkennenden Codes (C) ist, undwobei die Fehlererkennungsschaltung (FEm; 12; 25; 74; 91; 140) dafür ausgebildet ist, für den Fall, dass das anliegende Steuersignal einen zweiten Wert annimmt, der von dem ersten Wert verschieden ist, und an den Speicherort das in der Teilmenge (M) von Bits invertierte Codewort geschrieben wurde, anhand des aus dem Speicher (Sp; 11; 23; 23a) ausgelesenen Datenworts zu bestimmen, ob ein Speicherfehler vorliegt, wenn das in der Teilmenge (M) von Bits invertierte Codewort kein Codewort des fehlererkennenden Codes (C) ist.
Patent DE-102014018057-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTMANN JüRGEN
IPC: E05B17/10
Filed: 2014-12-05
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs umfassend eine Schließeinrichtung zum automatischen Entriegeln wenigstens einer Fahrzeugtür nach Erfassung eines zugeordneten, sich außerhalb des Fahrzeugs befindlichen Schlüssels über eine der Schließeinrichtung zugeordnete Funkschnittstelle, sowie eine Kommunikationseinrichtung mit einer Funkschnittstelle zur funkgestützten Kommunikation mit einem zugeordneten und über die Kommunikationseinrichtung identifizierbaren, sich innerhalb des Fahrzeugs befindlichen Mobiltelefon, um eine Freisprecheinrichtung im Fahrzeug aufzubauen, wobei die Kommunikationseinrichtung auch dazu verwendet wird, zyklisch oder kontinuierlich das Vorhandensein eines zugeordneten und sich außerhalb des Fahrzeugs befindlichen Mobiltelefons zu prüfen, und wobei bei Erfassung eines solchen Mobiltelefons die mit der Kommunikationseinrichtung kommunizierende Schließeinrichtung das Vorhandensein eines zugeordneten Schlüssels prüft, und wobei bei Erfassung eines Schlüssels über die Schließeinrichtung der Betrieb wenigstens einer Außenbeleuchtungseinrichtung veranlasst wird.
Patent DE-102014101228-B4 (DE)
Title: Gerät zum Warmhalten oder Kalthalten von Lebensmitteln und/oder Geschirr
IPC: A47J47/14
Filed: 2014-01-31
Granted: 2015-12-24
Abstract: Gerät zum Warmhalten oder Kalthalten von Lebensmitteln und/oder Geschirr mit einem Sammelraum (1) für Flüssigkeit und zumindest einem mit einem Absperrventil (5) versehenen Abfluss (2) zur Ableitung von Flüssigkeit aus dem Sammelraum (1), dadurch gekennzeichnet, dass zur Betätigung des Absperrventils (5) ein Handhebel (6) vorgesehen ist, der in eine an der Geräteaußenseite zugängliche Öffnung (10) einführbar ist und durch eine Steckverbindung (8) mit einem an das Absperrventil (5) angeschlossenen Betätigungselement (7) lösbar verbunden werden kann, und dass der Handhebel (6) innerhalb der Öffnung (10) zwischen einer dem geschlossenen Absperrventil (5) zugeordneten ersten Position (I) und einer dem geöffneten Absperrventil (5) zugeordneten zweiten Position (II) bewegbar ist und nur in der ersten Position (I) aus der Öffnung (10) herausgezogen werden kann, wobei die Öffnung (10) für den Handhebel (6) in einer oberseitigen Fläche einer Halterung (3) angeordnet ist und wobei der an der Oberseite der Öffnung (10) vorstehende Abschnitt des Handhebels (6) eine für den Gebrauch des Gerätes relevante Funktion des Gerätes blockiert.
Patent DE-102014103139-B4 (DE)
Title: Parallelisierte Ausführung von Single-Core Steuerungssoftware auf Multi-Core Fahrzeugsteuergeräten
Inventor: KEHR SEBASTIAN
IPC: G06F9/46
Filed: 2014-03-10
Granted: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Portierung von Alt-Steuerungssoftware (100), die für ein Steuergerät (102) mit einem Einzel-Rechenkern (C0) entwickelt ist, auf ein Fahrzeugsteuergerät (103) mit mindestens zwei Rechenkernen (C1, C2, C3). In der Alt-Steuerungssoftware (100) sind Tasks (T-1, T-8, T-Cr) mit jeweils einem oder mehreren Ablaufteile (R_i) sowie eine Ausführungs-Rangfolge (106) für die Tasks enthalten. Es werden Vorrang-Beschränkungen (PC1, PC2, PC3) für schreibende und lesende Zugriffe auf gemeinsame persistente Speichervariablen (Va, Vb) ermittelt und schwache Vorrang-Beschränkungen (PC2, PCx, PCy) nach vorbestimmten Klassifizierungsregeln (109) identifiziert. Ein Ausführungsplans (105) für die Ausführung der Alt-Steuerungssoftware auf den zwei oder mehr Rechenkernen (C1, C2, C3) wird erzeugt, und zwar unter Parallelisierung von Ablaufteilen (R_11, R_81) mit schwachen Vorrang-Beschränkungen (PC2). Für jede schwache Vorrang-Beschränkung (PC2) wird die zugehörige persistente Speichervariable (Va) in einer getrennt verwalteten Datenbasis (108) gespeichert, die einen wartezeitfreien lesenden und schreibenden Zugriff zulässt.
Patent DE-102014207318-B4 (DE)
Title: Identifikationsmerkmal mit mehreren in einer definiert begrenzten Fläche angeordneten Identifikationselementen zur Identifikation eines Gegenstandes
Inventor: AGATHAKIS GEORG
IPC: G01N21/64
Filed: 2014-04-16
Granted: 2022-03-31
Abstract: Identifikationsmerkmal (01) mit mehreren in einer definiert begrenzten Fläche angeordneten Identifikationselementen zur Identifikation eines Gegenstandes, wobei in einem ersten Betriebszustand des Identifikationsmerkmals (01) durch eine Bestrahlung der die Identifikationselemente aufweisenden Fläche mit sichtbarem Licht ein erstes Identifikationselement visuell erkennbar ist und ein zweites Identifikationselement visuell nicht erkennbar ist, wobei das zweite Identifikationselement als eine aus Pigmenten (03) gebildete Zufallsstruktur ausgebildet ist, wobei in einem zweiten Betriebszustand des Identifikationsmerkmals (01) durch eine Bestrahlung der die Identifikationselemente aufweisenden Fläche mit einer vom ersten Betriebszustand verschiedenen elektromagnetischen Strahlung zumindest die Zufallsstruktur des zweiten Identifikationselements visuell erkennbar ist, wobei das erste Identifikationselement als eine Anordnung von zu einem Code gehörenden Zeichen und/oder Bedeutungsträgern ausgebildet ist, wobei die Pigmente (03) des zweiten Identifikationselements in einer Druckfarbe oder in einer Tinte enthalten sind, wobei die Zufallsstruktur des zweiten Identifikationselements eine Darstellung einer zweiten maschinenlesbaren Information ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Zeichen oder Bedeutungsträger der Anordnung des ersten Identifikationselements jeweils als eine aus Pixeln (02) bestehende Rastergrafik ausgebildet ist, wobei die Pixel (02) des ersten Identifikationselements aus der die Pigmente (03) des zweiten Identifikationselements enthaltenen Druckfarbe oder Tinte ausgebildet sind, wobei die Pigmente (03) des zweiten Identifikationselements einen Kern mit einer Trägersubstanz und entweder mit einem fluoreszierenden Material oder mit einem phosphoreszierenden Material aufweisen, wobei eine den Kern umgebende Schale vorgesehen ist, wobei die Schale photochromes Material enthält, mit dem eine von dem fluoreszierenden Material oder dem phosphoreszierenden Material emittierte Strahlung dämpfbar ist, wobei die die Pigmente (03) des zweiten Identifikationselements enthaltenen Pixel (02) in einem Offsetdruckverfahren oder in einem Inkjet-Druckverfahren an oder auf dem Gegenstand angeordnet sind.
Patent DE-102014214174-B4 (DE)
Title: Zündanordnung für eine Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ERNST ANKO
IPC: F02P23/04
Filed: 2014-07-21
Granted: 2016-01-28
Abstract: Es wird eine Zündanordnung (11) für eine Brennkraftmaschine (1) mit einer Hochfrequenz-Zündeinrichtung (13), die ein Zündelement (15) mit einer Zündelektrode (19) aufweist vorgeschlagen. Die Zündanordnung (11) zeichnet sich dadurch aus, dass die Zündelektrode (19) in einer Vorkammer (7) der Zündanordnung (11) angeordnet ist.
Patent DE-102014217348-B4 (DE)
Title: Fassade
Inventor: SOMMER OLIVER
IPC: E04B2/96
Filed: 2014-08-29
Granted: 2019-04-11
Abstract: Fassade (10), bestehend aus Pfosten (5, 6, 7) und Riegeln (1, 2, 3, 4), die an ihren Kreuzungspunkten miteinander verbunden sind, wobei die Pfosten (5, 6, 7) und Riegel (1, 2, 3, 4) zur Lagerung von Fassadenelementen (9, 14, 15) oder dergleichen dienen, wobei wenigstens ein Fassadenelement (9, 14, 15) mittels wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (28) mit einem Pfosten (5, 6, 4) oder Riegel (1, 2, 3, 4) verbunden ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (28) ein Flachmetall (12) aufweist, welches mit dem Pfosten (5, 6, 7) oder Riegel (1, 2, 3, 4) fest verbunden ist, wobei an dem Flachmetall (12) wenigstens zwei übereinander und aufeinander angeordnete obere und untere flache Metallplatten (16, 17) mittels Schrauben (20) mit einem Innenprofil (23) angeschraubt sind, wobei die untere flache Metallplatte (16) einmal mittels wenigstens einer der Schrauben (20) an dem Flachmetall (12) befestigt ist und des Weiteren die obere Metallplatte (17) mittels wenigstens einer weiteren der Schrauben (20) zumindest an der unteren Metallplatte (16) befestigt ist, wobei das Fassadenelement (9, 14, 15) zwischen der unteren Platte (16) und dem Pfosten (5, 6, 7) oder Riegel (1, 2, 3, 4) angeordnet ist und wobei in dem Innenprofil (23) der jeweiligen Schraube (20) ein Metallverschlussstück (22) eingebracht ist.
Patent DE-102015101140-B4 (DE)
Title: Ladestation zur Abgabe elektrischer Energie an einen Empfänger elektrischer Energie
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: B60L50/50
Filed: 2015-01-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Ladestation (10) zur Übertragung elektrischer Energie an einen Energieempfänger, mit- einem Ladestecker (50) zur Kopplung mit einer korrespondierenden Verbindungsvorrichtung des Energieempfängers und zur Übertragung elektrischer Energie, wobei der Ladestecker (50) mit einem Versorgungskabel (60) der Ladestation (10) elektrisch gekoppelt ist; und- einer Kühleinrichtung (20) zur Kühlung des Ladesteckers (50) , wobei die Ladestation (10) durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:- die Kühleinrichtung (20) weist eine Gebläseeinrichtung (20) zur Erzeugung eines Kühlfluidstroms auf, wobei der Kühlfluidstrom aus Umgebungsluft gebildet ist;- die Ladestation (10) weist eine in der Ladestation (10) angeordnete Halteeinrichtung (14) zum Halten des Ladesteckers (50) in einer Parkposition auf;- der in der Parkposition befindliche Ladestecker (50) ist mittels des von der Kühleinrichtung (20) erzeugten Kühlfluidstroms kühlbar;- die Ladestation (10) weist ferner eine Kühlfluidstromführungseinrichtung (30) mit einem der Kühleinrichtung (20) gegenüberliegenden Einlass (31) zum Aufnehmen eines von der Kühleinrichtung (20) erzeugten Kühlfluidstromes und einem dem, in seiner Parkposition angeordneten, Ladestecker (50) gegenüberliegenden Auslass (32) zum Ausgeben des Kühlfluidstromes auf, wobei mittels der Kühlfluidstromführungseinrichtung (30) der Kühlfluidstrom auf einen Bereich des Ladesteckers (50) konzentriert wird;- der Ladestecker (50) weist zumindest einen Elektroanschlusskörper (53) zur Übertragung von elektrischer Energie von der Ladestation (10) zu dem Energieempfänger auf;- der Ladestecker (50) weist zumindest eine Kontaktkammer (54) mit einer Zugangsöffnung (55) auf, wobei der zumindest eine Elektroanschlusskörper (53) in der zumindest einen Kontaktkammer (54) angeordnet und über die Zugangsöffnung (55) zugänglich ist;- in der Parkposition des Ladesteckers (50) ist der Auslass (32) der Kühlfluidstromführungseinrichtung (30) der Zugangsöffnung (55) der zumindest einen Kontaktkammer (54) gegenüberliegend angeordnet; und- in der Parkposition des Ladesteckers (50) ist lediglich ein Teil einer freien Querschnittsfläche der Zugangsöffnung (55) der zumindest einen Kontaktkammer (54) von dem aus dem Auslass (32) der Kühlfluidstromführungseinrichtung (30) austretenden Kühlfluid anströmbar.