baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10054304-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Werkstücken in einer Schleifmaschine
Inventor: HOFSESS ALEXANDER
IPC: B24B7/06
Filed: 2000-11-02
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten von Werkstücken in einer Schleifmaschine (10), insbesondere einer Doppel-Flachschleifmaschine, bei dem eine Anzahl von ersten Werkstücken W1, W3; W1'-W8' in mindestens eine Werkstückaufnahme (3a-3c; 3') der Schleifmaschine (10) eingebracht und auf ein erstes Bearbeitungsmaß bearbeitet werden, dadurch gekennzeichnet, daß in enger zeitlicher Abfolge zur Bearbeitung der ersten Werkstücke (W1, W3; W1'-W8') mindestens ein zu dem oder den ersten Werkstücken (W1, W3; W1'-W8') komplementäres, zweites Werkstück (W2) in mindestens eine der Werkstückaufnahmen (3a-3c; 3') derselben Schleifmaschine (10) eingebracht und durch die Schleifmaschine (10) auf ein zweites Bearbeitungsmaß bearbeitet wird.
Patent DE-10105493-B4 (DE)
Title: Außentürgriff für ein Fahrzeug
Inventor: HILLER KLAUS
IPC: E05B79/06
Filed: 2001-02-07
Granted: 2011-06-01
Abstract: Aussentürgriff für ein Fahrzeug, mit einer an der Türaussenwand zu befestigenden Griffschale, an deren Aussenseite ein Handgriff angeordnet ist, der mit wenigstens einem Schwenkarm verbunden ist, der durch eine Schwenkarmöffnung in der Griffschale nach innen ragt und innen an einer Schwenkachse angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffschale (12) über eine Zapfen-/Langlochverbindung (Bolzen 5, Langloch 22) und ein bei geöffneter Fahrzeugtür (26) von der Türstirnseite her zugängliches Befestigungselement (Befestigungsschraube 28) an der Fahrzeugtür (26) zu befestigen ist, wobei die Zapfen-/Langlochverbindung den von der Fahrzeugtür (26) oder von der Griffschale abstehenden Bolzen (5) mit einem radial erweiterten Kopfteil (20) sowie in einem Randbereich des anderen Teiles, der Griffschale (12) oder der Fahrzeugtür, das randseitig offene oder für einen Durchtritt des Kopfteiles (20) erweiterte Langloch (22) aufweist, in das der Bolzen (5) in einer Montagelage der Griffschale (12) eingreift, in der das Kopfteil (20) den Randbereich des Langloches (22) über- oder...
Patent DE-10109172-B4 (DE)
Title: Strombegrenzungseinrichtung
Inventor: YAMAGUCHI YOSHIHIRO
IPC: H01C13/00
Filed: 2001-02-26
Granted: 2006-10-19
Abstract: Strombegrenzungseinrichtung
(1) mit einem Siliziumsubstrat (2), wobei das Siliziumsubstrat (2) folgendes
aufweist:  – eine
N-leitende Schicht (4);  – zwei
N + -Schichten (5), die jeweils auf den gegenüberliegenden
Oberflächen
der N-leitenden Schicht (4) gebildet sind; und  – zwei Elektroden
(3), die auf die gegenüberliegenden Oberflächen des
Siliziumsubstrats (2) aufgebracht sind, und mit denen eine Spannung
an das Siliziumsubstrat (2) angelegt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Siliziumsubstrat
(2) ferner zumindest zwei P-Schichten (6) aufweist, daß zumindest
eine P-Schicht (6) mit ihrer äußeren Oberfläche an jeweils
eine Elektrode (3) angrenzt,  und daß die jeweils auf den gegenüberliegenden
Oberflächen
der N-leitenden Schicht (4) gebildeten N + -Schichten (5)
und die mit ihren äußeren Oberflächen an
jeweils eine Elektrode (3) angrenzenden P-Schichten (6) bezüglich der jeweiligen
Elektroden (3) symmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-10110261-B4 (DE)
Title: Rotationskolben-Verbrennungsmotor
Inventor: BRUCHNER KLAUS
IPC: F01C3/04
Filed: 2001-03-03
Granted: 2008-09-04
Abstract: Rotationskolben-Verbrennungsmotor mit
wenigstens zwei innerhalb eines Gehäuses umlaufenden, drehfest
miteinander verbundenen Rotorscheiben (2.1, 2.2), welche mittels
einer Trennwand (4) voneinander getrennt sind und mit der Trennwand
(4), einer in der Trennwand (4) eingebrachten, axial beweglichen
Dichtung und mit dem Außengehäuse (1.4,
1.5) jeweilige Arbeitsräume (6,
7, 8, 9) bilden, wobei die Dichtung mit Kanälen (12, 13), die wiederum
Ein- und Austrittsöffnungen
(10/11) aufweisen, versehen ist, die entsprechend der Stellung der
Rotorscheiben (2.1, 2.2) einerseits mit den Arbeitsräumen und andererseits
mit einem Brennraum (14) verbunden sind, wobei die Dichtung als
Lamellendichtung (5) ausgebildet ist, und der Brennraum (14) außerhalb
der Arbeitsräume
(6, 7, 8, 9) ortsfest in der Trennwand (4) angeordnet ist, wobei die
Kanäle
(12, 13) der Lamellendichtung (5) über einen Einströmkanal (15)
und einen Ausströmkanal
(16) temporär
mit dem Brennraum (14) in Verbindung stehen.
Patent DE-10119753-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer
Inventor: TAKEHARA HIROKI
IPC: B60R22/28
Filed: 2001-04-23
Granted: 2011-01-05
Abstract: Gurtstraffer,  mit einer Vorspannvorrichtung, die ein Rohr (11), einen an einem Ende des Rohres (11) angeordneten Gasgenerator (12), einen in dem Rohr (11) vorgesehenen Kolben (14), in dem Rohr (11) angeordnete Kugeln (15) und ein Vorspanngetrieberad (18) aufweist,  wobei die Kugeln (15) über den Kolben (14) aufgrund des von dem Gasgenerator (12) erzeugten Gasdruckes bewegt werden, so dass das Vorspanngetrieberad (18) durch die Kugeln (15), die aus einer an dem anderen Ende des Rohres (11) angeordneten Kugelöffnung ausgeworfen werden, zur Erzeugung einer Vorspannung gedreht wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorspannvorrichtung ein mit einem Spulenkörper (2) verbundenes Getrieberad (20) aufweist, wobei das Vorspanngetrieberad (18) durch die aus der Kugelöffnung ausgeworfenen Kugeln mit dem Getrieberad (20) in Eingriff gebracht wird, und  dass das Vorspanngetrieberad (18) an einer Seite mehrere Löcher (18c, 18d) aufweist, und im Ruhezustand mehrere entweder mit einer Abdeckung (9) der Vorspannvorrichtung oder mit einem...
Patent DE-10120945-B4 (DE)
Title: Fluidmotor
Inventor: BERND LORENZ
IPC: F01B9/06
Filed: 2001-04-20
Granted: 2006-12-07
Abstract: Fluidmotor,
insbesondere Pneumatikmotor, mit mehreren Antriebseinheiten (2),
die jeweils einen fluidbetätigten
Kontraktionsantrieb (3) enthalten, der über einen sich zwischen zwei
Kopfstücken
(4, 5) erstreckenden und bei Innendruckbeaufschlagung eine Längenkontraktion
erfahrenden Kontraktionsschlauch (6) verfügt, wobei die Kontraktionsantriebe
(3) gemeinsam mit einem drehbaren Abtriebsteil (17) bewegungsgekoppelt
sind, das sie bei ihrer Betätigung
zu einer Rotationsbewegung antreiben können und wobei jede Antriebseinheit
(2) eine Kraftübertragungseinrichtung
(23) aufweist, in der die bei Betätigung des zugeordneten Kontraktionsantriebes
(3) hervorgerufene lineare Antriebsbewegung (14) eines Kopfstücks (5)
in eine Drehbewegung eines mit dem Abtriebsteil (17) in Drehantriebsverbindung
stehenden Kraftabgabeteils (27) umsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass jede Antriebseinheit (2) eine vom bewegbaren Kopfstück (5) zu
einer hin- und hergehenden Linearbewegung antreibbare Antriebsstange
(33) aufweist, die mit einem Krafteinleitungsteil (25) der Kraftübertragungseinrichtung
(23) in Eingriff steht, wobei die Kraftübertragungseinrichtung (23)
eine zwischen das Kraftabgabeteil (27) und die Antriebsstange (33)
zwischenge schaltete Freilaufkupplung (26) aufweist, so dass ein
jeweiliges Kraftabgabeteil...
Patent DE-10141936-B4 (DE)
Title: Druckkopf-Vorrichtung mit Temperatur-Erfassung
Inventor: KAO CHIH-HUNG
IPC: B41J2/005
Filed: 2001-08-28
Granted: 2007-03-01
Abstract: Druckkopf-Vorrichtung
mit Temperaturerfassung, mit  einem Tinten-Ejektor, der an ein
Ansteuersignal (H) und an ein Auswahlsignal (14) angeschlossen ist,
wobei das Auswahlsignal (14) ein erstes (Xa) und ein zweites (Yb)
Signal zum Anwählen
des Tinten-Ejektors umfasst, und wobei der Tinten-Ejektor umfasst:  eine
Düse (18),  ein
Heizmodul (650), um gezielt Tinte in dem Tinten-Ejektor aufzuheizen,
so dass Tintentröpfchen
aus der Düse
(18) ausgestoßen
werden, wobei das Heizmodul (650) umfasst:  eine Heizeinrichtung
(450), die dicht an der Düse
(18) angeordnet und an dem ersten Signal (Xa) angeschlossen ist, um
die Tinte in dem Tinten-Ejektor aufzuheizen, so dass Tintentröpfchen aus
der Düse
(18) ausgestoßen
werden, und  ein Schaltgatter (659), das angeschlossen ist an
das zweite Signal (Yb), an das Ansteuersignal (H), und an die Heizeinrichtung
(450), um das zweite Signal (Yb) gezielt dem Heizmodul (650) zuzuleiten,
so dass die Heizeinrichtung (450) frei...
Patent DE-10220539-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
Inventor: HAHNER MARTIN
IPC: E05B65/12
Filed: 2002-05-08
Granted: 2006-02-23
Abstract: Einrichtung
zur Befestigung eines Bauteiles mit einem starren Grundkörper (1)
zwischen einem ersten und einem zweiten, jeweils starren Widerlager (2;
3) mit einer starren Anbindung des Grundkörpers (1) an dem ersten Widerlager
(2), wobei der Grundkörper
(1) mit dem zweiten Widerlager (3) in Richtung des Abstandes zwischen
den beiden Widerlagern (2, 3) biegeweich und in allen anderen Richtungen
biegesteif über
ein entsprechend ausgebildetes Verbindungselement (5) verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5) als
ein blattförmiges
Bauteil ausgebildet und zwischen dem Grundkörper (1) und dem zweiten Widerlager
(3) angeordnet ist, wobei dieses Verbindungselement (5) einenends schwenkbar
an dem Grundkörper
(1) oder dem zweiten Widerlager (3) angelenkt und an dem jeweils
anderen Bauelement, nämlich
dem zweiten Widerlager (3) bzw. dem Grundkörper (1), an dem es nicht schwenkbar
angelenkt ist, über
mindestens eine Schraube starr angeschraubt ist, wobei ferner in
dem Verbindungselement (5) zur Aufnahme der mindestens einen Schraube
eine Durchgangsöffnung...
Patent DE-10230740-B4 (DE)
Title: Schwelle mit Dübelstein und Verfahren zur Herstellung einer festen Fahrbahn mit derartigen Schwellen
Inventor: SILBERMANN THOMAS
IPC: E01B3/38
Filed: 2002-07-09
Granted: 2006-01-12
Abstract: Schwelle
mit Dübelstein
für feste Fahrbahnen,
bei der ein Dübelstein
in einer Ausnehmung der, vorzugsweise als Betonschwelle ausgebildeten, Schwelle
gehaltert ist, sodass er teilweise über die Sohle der Schwelle
in eine nachträglich
zu verfüllende
Aussparung der Deckschicht der festen Fahrbahn übersteht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwelle (2) und der Dübelstein
(5) mit im Wesentlichen vertikalen fluchtenden Fülllöchern zum Einbringen des Verfüllmaterials
versehen sind.
Patent DE-10235153-B4 (DE)
Title: Betriebssteuerungsverfahren eines Kolbenverdichters
Inventor: KWON KYE-SI
IPC: F04B49/06
Filed: 2002-08-01
Granted: 2006-03-09
Abstract: Betriebssteuerungsverfahren
eines Kolbenverdichters, der durch einen Wechselrichter angetrieben
ist, umfassend die Schritte des:  Messens einer Resonanzfrequenz,
die einem Motor zugeführt
wird, während
der Kolbenmotor auf einer Nennfrequenz betrieben wird;  Vergleichens
der gemessenen Resonanzfrequenz mit einer vorgegebenen Bezugsresonanzfrequenz;  Beibehaltens
des Betreibens des Kolbenverdichters auf der Nennfrequenz, wenn
die gemessene Resonanzfrequenz kleiner oder gleich der Bezugsresonanzfrequenz
ist; und  Bestimmens einer Überladung,
wenn die gemessene Resonanzfrequenz größer als die Bezugsresonanzfrequenz ist,
und Erhöhens
der laufenden Betriebsfrequenz um eine bestimmte Höhe für einen Überladungsbetrieb.
Patent DE-10245145-B4 (DE)
Inventor: FISCHER DIRK
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-09-27
Granted: 2004-12-02
Abstract: The invention relates to a method for the multiparallel detection of nucleotide polymorphisms on a polydimensional microarray. The invention also relates to a method for producing polydimensional microarrays for detecting a plurality of individual nucleotide polymorphisms, whereby the nucleotide polymorphisms of multiple individuals can be detected on the microarray in a multiparallel manner.
Patent DE-10245988-B4 (DE)
Title: Neue Curcumin-Derivate für den Einsatz in Kosmetika, Pharmazeutika und bei der Ernährung
Inventor: RIEKS ANDRE
IPC: A23K1/16
Filed: 2002-10-01
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verbindung
der allgemeinen Formel  wobei  X-X CH 2 -CH 2  oder CH=CH
(trans) ist,  R1 H, OH oder OAlkyl ist, wobei Alkyl ein linearer
oder verzweigter Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 C-Atomen ist,  R2
H, OH, oder OAlkyl ist, wobei Alkyl ein linearer oder verzweigter
Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 C-Atomen ist,  R3 OH, ein
OAcyl-Rest oder ein Polycarbonsäurerest
ist,  R4 OH, ein OAcyl-Rest oder ein Polycarbonsäurerest
ist,  wobei der Polycarbonsäurerest
eine gesättigte
oder ungesättigte,
lineare oder verzweigte Kohlenwasserstoffkette mit 1 bis 30 C-Atomen
enthält
und  der Acylrest eine Liponsäure, eine Fettsäure einer
Länge von
11, 14 oder 16 C-Atomen oder eine Fettsäure aus der Gruppe bestehend
aus Valeriansäure,
Hexansäure,
Heptansäure,
Laurinsäure,
Palmitinsäure,
Linolensäure,
Undecylen säure,
Arachidonsäure,
Eicosapentansäure
und Docosahexansäure
ist,  wobei R1 und R2 gleich oder verschieden sind, R3 und R4 gleich
oder verschieden sind und R3 und R4 nicht gleichzeitig OH sind.
Patent DE-10246873-B4 (DE)
Title: Leit- und Absperrelement
IPC: E01F9/627
Filed: 2002-10-08
Granted: 2014-04-30
Abstract: Leit- und Absperrelement für den Straßenverkehr mit einer Fußplatte (10) und einer an der Fußplatte angelenkten Bake (12), wobei die Bake an ihrem Fußende (18) einen in einem einseitig offenen Gehäuse (28) angeordneten, unter der Einwirkung einer Druckfeder (38) stehenden, teilweise über das Fußende überstehenden Rastkörper und die Fußplatte (10) eine Rastausnehmung (58) für den Rastkörper aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Fußende (18) der als Kunststoffformteil ausgebildeten Bake (12) eine Gewindehülse (24) mit Innengewinde (26) dreh- und verschiebefest eingebettet ist, und dass der als Rastkugel (36) ausgebildete Rastkörper und die Druckfeder (38) in einem Schraubgehäuse (28) mit einem zum Innengewinde (26) der Gewindehülse (24) komplementären Außengewinde (30) angeordnet sind.
Patent DE-10248639-B4 (DE)
Inventor: HAUBS MICHAEL
IPC: C40B40/14
Filed: 2002-10-18
Granted: 2005-03-17
Abstract: Continuous production of mixtures of at least two components by feeding the individual components into a mixer, in which the flow rate of at least one of the separate feeder devices is periodically varied between lower and upper limits, is new. Continuous production of mixtures of at least two components, comprising: (a) placing the separate components in storage tanks; (b) transferring each component to a mixer with the aid of a suitable feeder device; (c) periodically varying the flow rate of at least one feeder device between lower and upper limiting values; and (d) mixing the components in the mixer. An Independent claim is also included for a system for carrying out this method, comprising: (a) storage tanks for each component; (b) a mixer; (c) pipelines from the tanks to the mixer; (d) a feeder device with an individually adjustable flow rate in each pipeline; and (e) a control system for these devices by means of which the flow rates can be varied independently of one another in such a way that the flow rate of at least one feeder is varied between preset lower and upper limits.
Patent DE-10303436-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Richten von Schleifwerkzeugen
Inventor: STECK KARL-HEINZ
IPC: B24D5/02
Filed: 2003-01-29
Granted: 2010-04-15
Abstract: Schärfevorrichtung (100) zum Richten einer Schleifoberfläche einer Holzschliffscheibe (20) zur mechanischen Herstellung von Holzschliff, umfassend:  – ein zylinderförmiges Körperelement (63) mit einer äußeren Oberfläche (62), eine longitudinale Achse (67) und eine axialen Dimensionierung (102),  – eine Vielzahl von Zähnen (64'), die radial nach außen aus der äußeren Oberfläche (62) vorragen, wobei die Vielzahl der Zähne (64') sich in einer von der longitudinalen Achse (67) abgewinkelten Richtung mit einem Steigungswinkel (65) im Bereich von 5 bis 75 Grad erstrecken;  – zumindest eine ringförmige Rinne (110), die in der äußeren Oberfläche (62) angeordnet ist, wobei die zumindest eine ringförmige Rinne (110) eine axiale Dimensionierung (112) im Bereich von 1 bis 10 Prozent der axialen Dimensionierung (102) des zylinderförmigen Körperelements (63) aufweist; und  wobei die Schärfevorrichtung (100) zum Richten einer Schleifoberfläche (27, 27') einer Holzschliffscheibe (20) zur mechanischen Herstellung von Holzschliff ausgelegt ist.
Patent DE-10304861-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Wanderwellenverstärker
Inventor: GREWING CHRISTIAN
IPC: H03F3/55
Filed: 2003-02-06
Granted: 2007-09-27
Abstract: Schaltungsanordnung  mit
einem Wanderwellenverstärker
(1) zur Verstärkung hochfrequenter
Signalwellen (V IN ),  – der mehrere
Verstärkerstufen
(6a–6c)
aufweist,  – wobei
benachbarte Verstärkerstufen
(6a–6c) über nicht-lineare
Elemente (8a–8d)
zur Erzeugung einer Wanderwelle miteinander gekoppelt sind und  – wobei
die nicht-linearen Elemente (8a–8d;
9a–9d)
als Leitungsstücke
mit hinsichtlich der Erzeugung einer Wanderwelle definierten geometrischen
Ausmaßen
ausgebildet sind,  mit einem Vorverstärker (20) zur Impedanzanpassung
der Verstärkerstufen
(6a–6c)
des Wanderwellenverstärkers
(1),  – der
mit einem Eingang (2) des Wanderwellenverstärkers (1) verbunden ist und  – der das
den einzelnen Verstärkerstufen
(6a–6c)
des Wanderwellenverstärkers
(1) zugeführte
Signal (V IN ) derart verstärkt, dass
alle Verstärkerstufen
(6a–6c)
ein identisches Ansteuersignal erhalten.
Patent DE-10307377-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ein- und Ausschalten der Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: FREISINGER NORMANN DIPL ING
IPC: F02N15/10
Filed: 2003-02-21
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zum Ein- und Ausschalten einer Brennkraftmaschine (10) eines Fahrzeugs, wobei – die Brennkraftmaschine (10) mittels eines Schaltgetriebes (12) mit einem Triebstrang verbunden ist und – dem Schaltgetriebe (12) eine Kupplung (11) zum Herstellen und Trennen einer kraftschlüssigen Verbindungzwischen der Brennkraftmaschine (10) und dem Triebstrang zugeordnet ist, – die hierzu einen Ausrücker (14) aufweist und – die mittels eines Kupplungspedals (20) durch einen Fahrer betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine eine Einrückgeschwindigkeit (v) des Ausrückers (14) repräsentierende Größe erfasst wird und dann, wenn diese Größe einen Grenzwert (G) übersteigt, eine Inbetriebnahme der Brennkraftmaschine (10) unterbrochen wird.
Patent DE-10308476-B4 (DE)
Title: Bismutoxidhaltiges Glas, Verfahren zur Herstellung und Verwendung eines solchen Glases
Inventor: SCHREDER BIANCA
IPC: C03C13/04
Filed: 2003-02-20
Granted: 2006-03-02
Abstract: Bismutoxidhaltiges
Glas, mit folgenden Komponenten (in Mol-% auf Oxidbasis):                B 2 O 3     ≥ 1     B 2 O 3  + SiO 2     ≥ 1, jedoch < 5     Bi 2 O 3     10–60     GeO 2     10–60     seltene
Erden   0–15     M' 2 O   0–30     M''O   0–20     La 2 O 3     0–15     Ga 2 O 3     0–40     Gd 2 O 3     0–10     Al 2 O 3     0–20     CeO 2     0–10     ZnO   0–30,                         wobei M' mindestens eines von Li, Na, K, Rb und/oder
Cs ist und M'' mindestens eines von Be, Mg, Ca, Sr und/oder Ba ist.
Patent DE-10340877-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Halterung eines Behälters an einem Fahrrad
Inventor: MIJNEN WILFRIED HENDRIKUS MARIA
IPC: B62J11/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2018-03-15
Abstract: Befestigungssystem zur Halterung eines Behälters an einem Fahrrad, umfassend ein am Fahrrad zu befestigendes fahrradseitiges Kopplungsteil (28) und ein mit dem Behälter zu verbindendes behälterseitiges Kopplungsteil (10, 14), wobei die beiden Kopplungsteile (28; 10, 14) zum wechselseitigen Eingriff miteinander ausgebildet sind, wobei das fahrradseitige Kopplungsteil (28) ein Kopplungselement (26) und ein lösbar mit diesem verbundenes Adapterelement (40) hat, das mit einem für die jeweilige Befestigung an einem Fahrradteil geeigneten Befestigungsteil (72; 80; 90; 100; 122) verbunden ist; wobei eines der Kopplungsteile (10, 14; 28) einen zum Eingriff mit dem anderen Kopplungsteil (28; 10, 14) ausrückbaren Schnappriegel (44) hat, um die Kopplungsteile im gekoppelten Zustand zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterelement (40) eine Adapterplatte (40) ist, und das Kopplungselement (26) des fahrradseitigen Kopplungsteiles (28) plattenförmig mit trapezförmigem Umriss ausgebildet ist und dass das behälterseitige Kopplungsteil (10) eine Aufnahmetasche (18) mit komplementär trapezförmigem Umriss und einer Öffnung an der Trapezbasis zur Aufnahme des Kopplungselementes (26) hat, wobei das behälterseitige Kopplungsteil (10) die Form einer Platte hat, die auf ihrer einen Plattenseite die Aufnahmetasche (18) hat und die mit ihrer anderen Plattenseite zur Anlage an einer Behälterwand bestimmt ist und an dieser mittels einer Konterplatte (14) befestigbar ist, und wobei das Kopplungselement (26) auf seiner dem behälterseitigen Kopplungsteil (10) abgewandten Seite eine durch die Adapterplatte (40) abdeckbare Aussparung (42) zur Aufnahme des Schnappriegels (44) hat, der in der Aussparung (42) zwischen einer Raststellung, in der er mit einer Rastnase (52) eine Sperrkante (66) in der Aufnahmetasche (18) des behälterseitigen Kopplungsteiles (10) hintergreift, und einer Freigabestellung verstellbar gelagert ist.
Patent DE-10348085-B4 (DE)
Inventor: TABELLION JOERG
IPC: B60N2/30
Filed: 2003-10-13
Granted: 2005-10-13
Abstract: A vehicle seat includes a lower seat part that includes a seat cushion and a backrest, the backrest connected to the seat cushion such that the backrest can rotate about a first axis. The seat cushion is configured for movement between a use position and a loading position by rotating the seat cushion through approximately 180° about a second axis parallel to the first axis. The seat further includes a first lever and a second lever for defining the movement between the use position and the loading position. The first lever and second lever are coupled to the lower seat part at a first location and a second location. The first location is closer to the front in relation to a direction of travel as compared to the second location and the first lever is positioned essentially identically both in the use position and in the loading position.
Patent DE-10348672-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines einen Flanschabschnitt aufweisenden Elementes, insbesondere eines Bremszylinders, sowie Element, insbesondere Bremszylinderelement
Inventor: BOERNER ROLF
IPC: F15B15/00
Filed: 2003-10-15
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines einen Flanschabschnitt (28) aufweisenden Elementes
(21), insbesondere eines Bremszylinders, welches wenigstens einen
an dem Flanschabschnitt (28) angeordneten Stutzen (14, 26), z. B
einen Druckluft-Einleitungsstutzen, umfasst, dem wenigstens eine
Funktionsfläche
(15, 19), wie beispielsweise eine Gewindefläche oder eine Dichtfläche, zugeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet,  a) dass ein metallisches, im wesentlichen
plattenförmiges Werkstück (10),
insbesondere eine Ronde, bereitgestellt wird,  b) dass das Werkstück (10)
zur Bildung einer in eine erste Richtung (b) hin vorstehende Ausbuchtung
(13) tiefgezogen wird, und  c) dass die Ausbuchtung (13) zur
Bildung eines doppelwandigen Stutzens (14, 26) teilweise, unter
Belassung eines Abschnittes (h 5 ) der Ausbuchtung
(13), in eine zweite, der ersten Richtung (b) entgegengesetzte Richtung
(a) hin, umgestülpt
wird.
Patent DE-10355631-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: BADER GERHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2003-11-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: Befestigungselement
zur Befestigung eines ersten Bauteils (4) an einem zweiten Bauteil
(5), mit einer ersten Komponente (1) und einer zweiten Komponente
(2), die vermittelt durch eine eingreifende, insbesondere elastische,
Beaufschlagung durch die erste Komponente (1), in einer Öffnung (50)
des zweiten Bauteils (5) unter weitgehendem Verschluss der Öffnung (50)
befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Komponente
als Spange (1) mit zwei sich gegenseitig abstützenden Rastfedern (14), die
in die zweite Komponente (2) eingreifen, ausgebildet ist.