baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020119520-A1 (DE)
Title: Signalrouting-träger
Inventor: WANG LIJIANG
IPC: H01L25/065
Filed: 2020-07-23
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung und assoziierte Verfahren sind offenbart. Bei einem Beispiel beinhaltet die elektronische Vorrichtung einen Artikel, mit einem Substrat, einem Halbleiter-Die darauf, einem an dem Substrat angebrachtem Routing-Träger und einem Übertragungspfad, der elektrisch mit dem Halbleiter-Die und dem Substrat verbunden ist, wobei der Übertragungspfad durch den Routing-Träger verläuft. Bei ausgewählten Beispielen wird der Artikel durch Herstellen eines Substrats, Anbringen eines Halbleiter-Die an dem Substrat, Fertigen eines Routing-Trägers, der einen Übertragungspfad umfasst, und Integrieren des Routing-Trägers in das Substrat gefertigt.
Patent DE-102020120824-A1 (DE)
Title: Abstandshalteranordnung für eine Fahrzeugarmlehne und Dreheinrichtung
Inventor: WANG YIPING
IPC: B60N3/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Eine von der Erfindung offenbarte Abstandshalteranordnung (100) einer Fahrzeugarmlehne umfasst einen Abstandshalter (1) und eine Drehwelle (2), wobei der Abstandshalter (1) mittig mit einer Aufnahmenut (10) versehen ist, wobei die Drehwelle (2) in der Aufnahmenut (10) eingefädelt ist; eine elastische Vorrichtung (3), die zwischen der Drehwelle (2) und dem Abstandshalter(1) vorgesehen ist; wobei der Abstandshalter (1) und die Drehwelle (2) synchron drehbar sind, um die Fahrzeugarmlehne in eine eingeklappte Stellung, oder in eine freigegebene Stellung zu bewegen, oder zwischen der eingeklappten Stellung und der freigegebenen Stellung umzuschalten; und wobei die elastische Vorrichtung (3) während einer Rotation des Abstandshalters (1) und der Drehwelle (2) zur Verformung gezwungen werden kann.
Patent DE-102020123014-A1 (DE)
Title: Organische Verbindung, organisches lichtemittierendes Element, Anzeigevorrichtung, photoelektrische Umwandlungsvorrichtung, elektronisches Gerät, Beleuchtungsvorrichtung, bewegliches Objekt und Belichtungslichtquelle
Inventor: MIYASHITA HIROKAZU
IPC: C07C13/62
Filed: 2020-09-03
Abstract: Es wird eine durch die allgemeine Formel [1] dargestellte organische Verbindung bereitgestellt.Ring A ist ein polycyclischer aromatischer Kohlenwasserstoffring ist, der ein Fluoranthengerüst aufweist und 16 bis 60 Kohlenstoffatomen aufweist, und der optional als Substituent eine substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppe oder dergleichen aufweist. Die Ringe B1und B2sind aromatische Kohlenwasserstoffringe mit 6 bis 18 Kohlenstoffatomen und weisen jeweils zwei oder mehr elektronenziehende Gruppen auf. Q1und Q2stellen jeweils eine der elektronenziehenden Gruppen des Rings B1und eine der elektronenziehenden Gruppen des Rings B2dar und befinden sich jeweils an einer ortho-Position des Rings B1und an einer ortho-Position des Rings B2in Bezug auf den Ring A.
Patent DE-102020123195-A1 (DE)
Title: Schwingförderer mit einer Steuereinrichtung
Inventor: MESAN IZUDIN
IPC: B65G27/00
Filed: 2020-09-04
Abstract: Schwingförderer mit einer Fördervorrichtung (4) und einer Antriebseinrichtung (5), die bei einer Ansteuerung der Antriebseinrichtung (5) durch eine Steuereinrichtung (12) eine Schwingung der Fördervorrichtung (4) bezüglich einer Basis (9) des Schwingförderers (1, 2, 3) anregt, um durch eine Förderoberfläche (11) der Fördervorrichtung (4) gelagerte Objekte (10) durch diese Schwingung zu fördern, wobei die Steuereinrichtung (12) in die Basis (9) integriert oder an der Basis (9) angebracht ist und wenigstens eine Kommunikationsschnittstelle (13, 14) zur Kommunikation mit einer externen Kommunikationseinrichtung (15, 16, 17), insbesondere mit einer Kommunikationseinrichtung (16, 17) eines weiteren Schwingförderers (2, 3), umfasst, wobei die Steuereinrichtung (12) dazu eingerichtet ist, bei einem Empfang einer Kommunikationsnachricht (18), die eine Adressinformation (20) und eine Steuerinformation (19) umfasst, über die Kommunikationsschnittstelle (13, 14) eine Adressierungsbedingung zu prüfen, deren Erfüllung von der Adressinformation (20) abhängt, und ausschließlich bei Erfüllung der Adressierungsbedingung die Ansteuerung der Antriebseinrichtung (5) in Abhängigkeit der Steuerinformation (19) zu verändern und/oder einen internen Steuerparameter, von dem wenigstens eine zeitlich nachfolgende Ansteuerung der Antriebseinrichtung (5) durch die Steuereinrichtung (12) abhängt, auf einen von der Steuerinformation (19) abhängigen Wert zu setzten.
Patent DE-102020123308-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritze und Spritzvorrichtung für eine landwirtschaftliche Feldspritze
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01C23/00
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzvorrichtung für eine landwirtschaftliche Feldspritze zum dosierten Ausbringen von Spritzflüssigkeit sowie eine landwirtschaftliche Feldspritze mit einer solchen Spritzvorrichtung. Die Spritzvorrichtung (10) umfasst ein schwenkbares Spritzgestänge (11) mit zwei seitlichen Auslegern (12), die jeweils eine Mehrzahl von Ausbringelementen (13) zum Versprühen und/oder Feinverteilen der Spritzflüssigkeit aufweisen. Hierbei ist an jedem Ausleger (12) mindestens ein Fluidverteiler (14) zum Verteilen der Spritzflüssigkeit auf mehrere Teilströme angeordnet, aufweisend mindestens einen Verteilereinlass (14a) zum Zuführen von Spritzflüssigkeit, und mehrere Verteilerauslässe (14b) für die Teilströme. Hierbei ist jedes der Ausbringelemente (13) über eine Ausbringleitung (15) mit einem der Verteilerauslässe (14b) fluidisch verbunden.
Patent DE-102020123864-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum aktiven Balancieren von Batteriezellen mehrzelliger Energiespeicherr
Inventor: ZIEGLER ANDREAS
IPC: B60L58/16
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum aktiven Balancieren von Batteriezellen (Z1..Z4) eines mehrzelligen Energiespeichers (2), bei dem durch das aktive Balancieren die Batteriezellen (Z1..Z4) wahlweise individuell geladen und entladen werden können. Ein Alterungszustand (SOH) der Batteriezellen (Z1..Z4) wird am Ende eines vollständigen Entladevorgangs des Energiespeichers (2) bestimmt und die Batteriezellen (Z1..Z4) werden durch Vergleich des jeweils bestimmten Alterungszustands (SOH) mit einem Zustandsvergleichswert in weniger stark gealterte und stärker gealterte Batteriezellen (Z1..Z4) eingeteilt, wobei bei einer nachfolgenden elektrischen Belastung des Energiespeichers (2) die Belastung der stärker gealterten Batteriezellen gegenüber den weniger stark gealterten Batteriezellen durch das aktive Balancieren wenigstens temporär verringert wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Batteriemanagementsystem (1) mit wenigstens einem mehrere Batteriezellen (Z1..Z4) aufweisenden Energiespeicher (2) und mit einer elektronische Steuereinrichtung (3), die eingerichtet ist, die Batteriezellen (Z1..Z4) durch aktives Balancieren mit Hilfe von Sensormitteln und Steuermitteln wahlweise individuell zu laden und zu entladen sowie ein erfindungsgemäßes Verfahren auszuführen.
Patent DE-102020125820-A1 (DE)
Title: Feldgerät mit aktiver Temperaturregelung
Inventor: KRÄMER FLORIAN
IPC: G01D18/00
Filed: 2020-10-02
Abstract: Feldgerät (100) der Prozessautomatisierung im industriellen Umfeld mit einer APL-Schnittstelle (102). Die APL-Schnittstelle (102) ist dazu eingerichtet, das Feldgerät (100) mit Leistung zu versorgen und Daten auszutauschen. Das Feldgerät (100) weist eine Sensorik (106), die zur Erfassung von Messdaten eingerichtet ist und ein aktives Kühlelement (104) und/oder ein aktives Heizelement (104) auf. Das aktive Kühlelement (104) und/oder das aktive Heizelement (104) ist zur Regelung der Temperatur der Sensorik (106) eingerichtet. Das Feldgerät (100) ist zudem derart eingerichtet, dass eine Selbstkalibrierung des Feldgeräts (100) ausführbar ist.
Patent DE-102020127318-A1 (DE)
Title: Neuartiges Fitnessgerät und zugehörige Gewichtsverstellungsvorrichtung
Inventor: LIU JIAHUAN
IPC: A63B21/06
Filed: 2020-10-16
Abstract: Eine Gewichtsverstellungsvorrichtung umfasst ein Gewichtsstück, eine Positioniereinheit, eine Verbindungsstange, eine Gewichts-Drehwelle, einen Gewichtsarm und eine große bogenförmige Gleitschiene. Der Gewichtsarm ist mit einer Bolzengelenkverbindungsbohrung versehen. Zwei Enden der großen bogenförmigen Gleitschiene sind jeweils auf zwei Seiten der Bolzengelenkverbindungsbohrung des Gewichtsarms befestigt und der Kreismittelpunkt der großen bogenförmigen Gleitschiene überlappt sich mit der Bolzengelenkverbindungsbohrung an dem Gewichtsarm. Ein Ende der Verbindungsstange ist über die Gewichts-Drehwelle mit der Bolzengelenkverbindungsbohrung verbunden und das andere Ende der Verbindungsstange ist über die Positioniereinheit an dem Gewichtsstück und der großen bogenförmigen Gleitschiene befestigt. Bei der vorliegenden Erfindung wird durch Verstellen der Position des Gewichtsstücks an der bogenförmigen Gleitschiene das Moment des Gewichtsarms des Fitnessgeräts geändert, um eine Verstellung des Gewichts für verschiedene Benutzer zu ermöglichen, womit ein einfacher Aufbau, eine komfortable Bedienung und geringe Produktionskosten erzielt werden.
Patent DE-102020129795-A1 (DE)
Title: Feldhäcksler mit Konditionierwalzen und Verschleißsensor
Inventor: KOCH ROLF
IPC: A01F29/09
Filed: 2020-11-11
Abstract: Ein Feldhäcksler (10) ist mit einer Häckseltrommel (22) mit um ihren Umfang verteilten Messern zum Zerkleinern von Erntegut, einem stromab der Häckseltrommel (22) angeordneten Konditionierwalzenzusammenbau (28) mit zusammenwirkenden, mit Zähnen (70) versehenen Konditionierwalzen (38, 40) zum Anschlagen der im Ernteguts enthaltenen Körner, einer Austrageinrichtung (26) zum Überladen des Ernteguts auf ein Transportfahrzeug, sowie mit einem Sensor (54, 56) zum Erfassen eines Verschleißes zumindest einer der Konditionierwalzen (38, 40) ausgestattet.
Patent DE-102020130069-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Kraftfahrzeugs bei teilweiser Sichtfeldverdeckung
Inventor: REIMKER CHRISTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-11-13
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur automatischen Steuerung eines Kraftfahrzeugs (1) werden Umfelddaten erzeugt und basierend darauf ein verdeckter Bereich eines Sichtfelds bestimmt. Ein Referenzpunkt (7) auf einer Grenze (10) zwischen dem verdeckten Bereich (6) und einem unverdeckten Bereich (6') des Sichtfelds wird bestimmt, und wenigstens zwei Risikozonen (8a, 8b, 8c) mit jeweils dem Referenzpunkt (7) als Zentrum werden bestimmt. Jeder der wenigstens zwei Risikozonen (8a, 8b, 8c) wird ein Risikokennwert zugeordnet, und das Kraftfahrzeug (1) wird abhängig von den Risikokennwerten gesteuert.
Patent DE-102020134028-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Klinkers sowie Vorrichtung und Klinker
Inventor: GIRNGHUBER CLAUS
IPC: B28B11/06
Filed: 2020-12-17
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines Klinkers (K), insbesondere Fassadenklinkers, Pflasterklinkers und/oder Verblendziegels.Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:a) Bereitstellen einer keramischen Rohstoffmischungb) Extrudieren eines Endlosstrangs (E) mittels eines Extruders (11), wobei der Endlosstrang (E) die Querschnittsform des Klinkers (K) aufweistc) Aufbringen eines Trennmittels (12a) mittels einer Trennmittelaufbringvorrichtung (12) auf die Kopffläche der Vorsprungausformung des Endlosstrangs (E)d) Ablängen des Endlosstrangs (E) mittels eines Abschneiders (13), um einen Klinkerrohling (KR) zu bildene) Trocknen des Klinkerrohlings (KR) in einem Trockner (14)f) Anordnen der Klinkerrohlinge (KR) auf einem Ofenwagen (15), wobei die Klinkerrohlinge (KR) nebeneinander und übereinander angeordnet werden, derart dass die mit Trennmittel versehene Kontaktfläche (KF) des Klinkerrohlings (KR) mit der zweiten seitlichen Stirnfläche (S2) eines benachbarten Klinkerrohlings (KR) in Kontakt stehtg) Brennen der Klinkerrohlinge (KR) in einem Brennofen (16), um Klinker (K) auszubilden.
Patent DE-102020134610-A1 (DE)
Title: Rotorblatt für eine windenergieanlage und verfahren zur herstellung eines solchen rotorblattes
Inventor: SEIDLITZ HOLGER
IPC: F03D1/06
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rotorblattes für eine Windenergieanlage. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Rotorblatt sowie eine Windenergieanlage. Das erfindungsgemäße Verfahren weist dabei vorteilhafte Prozessschritte auf, die dazu führen, dass das Rotorblatt im Einsatz von Windenergieanlagen sich passiv auf äußere Parameter einstellen kann. Insbesondere wird der Koppeleffekt ausgenutzt, der durch richtungsabhängiges Laminieren verschiedener faserverstärkter Laminatschichten erhalten wird.
Patent DE-102020200130-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm für ein Fahrzeug zum Senden eines schallmodulierten Anfragesignals an eine Verkehrsinfrastruktur, sowie für eine Verkehrsinfrastruktur zum Empfang eines schallmodulierten Anfragesignals von einem Fahrzeug
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm für ein Fahrzeug zum Senden eines schallmodulierten Anfragesignals an eine Verkehrsinfrastruktur, sowie für eine Verkehrsinfrastruktur zum Empfang eines schallmodulierten Anfragesignals von einem Fahrzeug. Es wird ein Verfahren 500 für ein Fahrzeug, das zum Senden eines schallmodulierten Anfragesignals zur Wegfreigabe an eine Verkehrsinfrastruktur ausgebildet ist vorgeschlagen, umfassend: Detektieren 510, ob die Verkehrsinfrastruktur zum Empfang des schallmodulierten Anfragesignals ausgebildet ist, und, falls die Verkehrsinfrastruktur zum Empfang des schallmodulierten Anfragesignals ausgebildet ist, Senden 520, über die eine oder mehreren Schnittstellen, einer Information zur Ansteuerung eines elektroakustischen Distanzwandlers, um das schallmodulierte Anfragesignal zu erzeugen.
Patent DE-102020201895-A1 (DE)
Title: Behandlungselement für eine Behandlungselementwelle einer Schneckenmaschine und Verfahren zum Herstellen eines Behandlungselements
Inventor: POLZER KARL-CONRAD
IPC: B29B7/48
Filed: 2020-02-17
Abstract: Ein Behandlungselement (6 bis 15, 6' bis 15') für eine Behandlungselementwelle (4, 4') einer Schneckenmaschine (1) umfasst einen Grundkörper (36) mit einer Außenwand (40), wobei die Außenwand (40) einen ersten Wandabschnitt (W1) und einen zweiten Wandabschnitt (W2) aufweist und wobei der erste Wandabschnitt (W1) härter ist als der zweite Wandabschnitt (W2).
Patent DE-102020205137-A1 (DE)
Title: Gurtschloss
Inventor: MÖKER CARSTEN
IPC: B60R22/18
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtschloss (1), aufweisend einen mit einem Gurtschlosshalter (2) endseitig verbundenen Gurtschlosskopf (3), wobei an dem Gurtschlosshalter (2) zur karosserieseitigen Befestigung des Gurtschlosses (1) an einem dem Gurtschlosskopf (3) abgewandten Ende des Gurtschlosshalters (2) ein Befestigungsbeschlag (4) ausgeformt ist. Dabei ist der Gurtschlosskopf (3) über wenigstens ein Drehgelenk (5) am und gegenüber dem Gurtschlosshalter (2) dreh- und/oder schwenkbeweglich gelagert.
Patent DE-102020206948-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung für fahrzeugsitz
Inventor: LEE YOUNG SUN
IPC: B60N2/16
Filed: 2020-06-03
Abstract: Pumpvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, bei der ein Nockenträger einen Kupplungsnocken trägt, der in der Pumpvorrichtung auszugleichen ist, wodurch die Bewegung des Kupplungsnockens aufgrund einer externen Krafteinwirkung in umgekehrter Richtung minimiert wird, und der Nockenträger Bewegungen von Bremsrollen führt, wodurch die Bremsbetätigung durch die Bremsrollen präzise ausgeführt wird und die Betriebsleistung verbessert wird.
Patent DE-102020207780-A1 (DE)
Title: Hochviskose kosmetische Nanoemulsion
Inventor: ZEWUHN MERLE
IPC: C09K23/42
Filed: 2020-06-23
Abstract: Hochviskose kosmetische Nanoemulsion enthaltend ein oder mehrere Polymere gewählt aus der Gruppe der nichtionischen Polysaccharide und dessen Herstellung.
Patent DE-102020208093-A1 (DE)
Title: Rechnereinheit für eine LiDAR-Vorrichtung und LiDAR-Vorrichtung
Inventor: GOEDEL KARL CHRISTOPH
IPC: G01S17/89
Filed: 2020-06-30
Abstract: Es wird eine Rechnereinheit für eine LiDAR-Vorrichtung, die eine Laserquelle aufweist, die dazu eingerichtet ist, ein Lasersignal in einen Sendepfad zu emittieren, und einen LiDAR-Sensor, der in einem Empfangspfad angeordnet ist, und der dazu eingerichtet ist, ein in den Empfangspfad reflektiertes Lasersignal zu detektieren, und wobei die Rechnereinheit dazu eingerichtet ist, eine Vielzahl von Lasersignaldatenpunkten (4) des reflektierten Lasersignals zu verarbeiten, angegeben. Dabei ist die Rechnereinheit dazu eingerichtet, Überstrahlungseffekte aus den Lasersignaldatenpunkten (4) des reflektierten Lasersignals herauszufiltern.
Patent DE-102020215962-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem und Verfahren zur Vermeidung von Falschauslösungen einer Bankettfunktion
Inventor: BARTELS ARNE
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines ersten Assistenzsystems (12) eines Kraftfahrzeugs (10) zum Bereitstellen einer Bankettfunktion, wobei zumindest unter der ersten Bedingung, dass mittels zumindest einer Erfassungseinrichtung (14) eine Bankettfahrt des Kraftfahrzeugs (10) auf einem Straßenbankett (32) gemäß zumindest einem vorbestimmten ersten Kriterium erfasst wird und unter der zweiten Bedingung, dass ein gemäß einem zweiten Kriterium bestimmtes Lenkverhalten eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird, eine Bankettfunktion ausgeführt wird, gemäß welcher ein automatischer Fahreingriff durchgeführt wird. Die Erfindung sieht vor, dass zumindest unter der dritten Bedingung, dass mittels der zumindest einen Erfassungseinrichtung (14) ein dem Kraftfahrzeug (10) in Fahrtrichtung vorausliegendes Hindernis (42) gemäß einem vorgegebenen dritten Kriterium detektiert wird, ein die Ausführung der Bankettfunktion beeinflussendes Steuersignal ausgegeben wird.
Patent DE-102020216508-A1 (DE)
Title: Gebinde und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WERNET HUBERT
IPC: B65D71/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebinde mit mehreren Getränkeverpackungen (10) und einer endlosen Banderole (16) aus zellulosehaltigem Flachmaterial, welche die Getränkeverpackungen (10) umgreift, wobei zwischen zwei Falzkanten (36) ein dreilagiger Abschnitt der Banderole (16) ausgebildet ist, wobei im dreilagigen Abschnitt der Banderole (16) deren einzelne Lagen (32, 34) aneinander fixiert sind, und wobei die Banderole (16) unter Vorspannung an den Getränkeverpackungen (10) anliegt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines Gebindes mit mehreren Getränkeverpackungen (10) und einer endlosen Banderole (16) aus zellulosehaltigem Flachmaterial, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 A) Anordnen der Banderole (16) um die Getränkeverpackungen (10) herum,
 B) Falten der Banderole (16) an zwei Falzkanten (36), sodass ein dreilagiger Abschnitt der Banderole (16) erhalten wird und die Banderole (16) unter Vorspannung an den Getränkeverpackungen (10) anliegt,
 C) Fixieren der Lagen (32, 34) der Banderole (16) im dreilagigen Abschnitt (30) aneinander.
Patent DE-102021001953-A1 (DE)
Title: Mobiler Umgebungsscanner zur Gefahrenerkennung einer den Umgebungsscanner tragenden Person
Inventor: HAGENBRUCH OLAF
IPC: G08B19/00
Filed: 2021-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft mobile Umgebungsscanner zur Gefahrenerkennung einer den Umgebungsscanner tragenden Person. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass diese sowohl in Gebäuden als auch im Freien einsetzbar sind. Dazu weist der mobile Umgebungsscanner eine mit Bauelementen bestückte Leiterplatte in einem Gehäuse mit mehreren Öffnungen und wenigstens einem Befestigungsmittel zum Tragen des mobilen Umgebungsscanners auf. Die Bauelemente sind zu einer elektronischen Schaltung zusammen geschlossenen. Dabei ist ein Mikrocontroller als ein Bauelement mit einem Speicher elektrischer Energie, wenigstens einer Schnittstelle, einem Messwertspeicher, einem Sendeempfänger elektromagnetischer Wellen und einer mechanischen, optischen und/oder akustischen Signaleinrichtung verbunden. Weiterhin ist der Mikrocontroller einem Temperatursensor, einem Luftdrucksensor, einem Sensor zur Erfassung akustischer Signale, einem Abstandssensor, einem Strahlungssensor, wenigstens einem Sensor zur Ermittlung wenigstens eines Bestandteils der Umgebungsluft oder einer Kombination wenigstens zweier Sensoren davon verbunden.
Patent DE-102021002407-A1 (DE)
Title: Zugvorrichtung zur Verbindung zwischen einem Kinderfahrzeug und einem Zuggerät
Inventor: DISTEL MISCHA
IPC: B60D1/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Vorgestellt wird eine Zugvorrichtung zur Verbindung zwischen einem Kinderfahrzeug, insbesondere Kinderfahrrad 7, und einem Zuggerät, insbesondere Erwachsenenfahrrad 9, mit einem einerseits mit dem Kinderfahrzeug und andererseits mit dem Zuggerät verbindbaren Zugseil 5 einschließlich einer in Einzugsrichtung vorgespannten Seilrolleneinheit 2. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Zugseil 5 am freien Zugseilende mit einem als ergonomisch geformter Griff gestalteten Endstück 3 versehen ist, welches wahlweise zugfest manuell erfassbar oder am Zuggerät fixierbar ist und am Seilrollenseitigen Ende am Kinderfahrzeug montierbar ist.
Patent DE-102021005268-A1 (DE)
Title: Authentifizierung von Personen, Organisationen, Dingen, Eigenschaften, Attributen und Credentials über ein technisches Verfahren zur Erbringung eines kenntnisfreien Beweises (Zero-Knowledge-Beweis) zwischen Entitäten
IPC: G06F21/30
Filed: 2021-10-22
Abstract: Authentifizierung von Personen, Organisationen, Dingen, Eigenschaften, Attributen und Credentials über ein technisches Verfahren zur Erbringung eines kenntnisfreien Beweises (Zero-Knowledge-Beweis) zwischen Entitäten.
Patent DE-102021005751-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: WENZL HEINZ
IPC: H01M50/375
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ein Batteriesystem (1) mit zumindest einer Lithium-lonen-Zelle (10), wobei die zumindest eine Lithium-Ionen-Zelle (10) zumindest ein Zellgehäuse (15) aufweist, das das Zellinnere (18) der Lithium-Ionen-Zelle (10) ummantelt, wobei das Batteriesystem (1) zumindest einen äußeren Gasraum (2) für die zumindest eine Lithium-Ionen-Zelle (10) und jede Lithium-Ionen-Zelle (10) zumindest eine formstabile Öffnung (14) in ihrem zumindest einen Zellgehäuse (15) aufweist, durch die ein Gas- und/oder Stofftransport zwischen dem Zellinneren (18) und dem zumindest einen äußeren Gasraum (2) vorgesehen ist und die durch Nutzung des Joule-Thomson-Effekts das ausströmende Gas sowie das Zellgehäuse (15) kühlt, und dass ein Zentralventil (31) vorgesehen ist, das das Zellinnere (18) und den äußeren Gasraum (2) von der Umgebung (4) des Batteriesystems (1) abtrennt.
Patent DE-102021102415-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für eine hindernisnähendetektion
Inventor: SHENG JIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-02-03
Abstract: Es werden Ausführungsformen zur Unterstützung der Lenkung eines Fahrzeugs in Ansprechen auf ein Detektieren eines Objekts in einer Nähe eines Fahrzeugs beschrieben. Die beschriebenen Ausführungsformen umfassen, dass: ein Bild eines Spuranzeigers, der einer Fahrspur des Fahrzeugs entspricht, von einer Bilderfassungseinrichtung empfangen wird; basierend auf dem Bild Referenzwerte ermittelt werden, die einer Position des Spuranzeigers relativ zu dem Fahrzeug entsprechen; jeder der Referenzwerte mit Werten in Verbindung gebracht wird, die verwendet werden, um einen Punkt innerhalb eines Referenzrahmens zu lokalisieren, der sich auf eine Richtung, in die das Fahrzeug fährt, bezieht; eine Positionsinformation eines Objekts in einer Umgebung außerhalb des Fahrzeugs von einem Radarsensor empfangen wird; basierend auf den Werten und der Positionsinformation eine zugeordnete Spur des Objekts ermittelt wird; ein bevorstehender Wechsel der Fahrspur des Fahrzeugs auf die zugeordnete Spur des Objekts detektiert wird; ein Lenkungssteuerwert basierend auf dem bevorstehenden Wechsel erzeugt wird.