baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014106294-U1 (DE)
Title: LED-Steuerung
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-12-29
Abstract: LED-Steuerung, umfassend: eine Ladungsschaltung mit einem ersten Ladungsschalter, der dafür ausgelegt ist, selektiv einen ersten Anschluss eines Ladungskondensators zu koppeln, um eine erste Spannung zu empfangen, und mit einem zweiten Ladungsschalter, der dafür ausgelegt ist, einen zweiten Anschluss des Ladungskondensators zu schalten, um eine zweite Spannung zu empfangen; einen ersten LED-Transistor mit einer ersten Strom tragenden Elektrode zum Koppeln mit einem ersten Anschluss einer ersten LED, einer zweiten Strom tragenden Elektrode zum Koppeln mit einem von einem zweiten Anschluss der ersten LED oder einem ersten Anschluss einer zweiten LED, die in Serie mit der ersten LED ist, und einer Steuerelektrode; einen ersten Schalter, der in Serie zwischen der Steuerelektrode des ersten LED-Transistors und einem ersten Knoten gekoppelt ist, wobei der erste Schalter eine Steuerelektrode aufweist; einen zweiten Schalter, der in Serie zwischen der zweiten Strom tragenden Elektrode des ersten LED-Transistors und einem zweiten Knoten gekoppelt ist, wobei der zweite Schalter eine Steuerelektrode aufweist; einen zweiten LED-Transistor mit einer ersten Strom tragenden Elektrode, die mit der zweiten Strom tragenden Elektrode des ersten LED-Transistors gekoppelt ist, einer zweiten Strom tragenden Elektrode zum Koppeln mit einem von einem zweiten Anschluss der zweiten LED oder einem ersten Anschluss einer dritten LED und einer Steuerelektrode; einen dritten Schalter, der in Serie zwischen der Steuerelektrode des zweiten LED-Transistors und dem ersten Knoten gekoppelt ist, wobei der dritte Schalter eine Steuerelektrode aufweist; einen vierten Schalter, der in Serie zwischen der zweiten Strom tragenden Elektrode des zweiten LED-Transistors und dem zweiten Knoten gekoppelt ist, wobei der vierte Schalter eine Steuerelektrode aufweist; und eine Steuerschaltung, die dafür ausgelegt ist, eine Mehrzahl von Zeitintervallen und eine Mehrzahl von Steuersignalen zum Betreiben der ersten, zweiten, dritten und vierten Schalter zu bilden, wobei die Steuerschaltung dafür ausgelegt ist, ein erstes Zeitintervall zum Laden des ersten Kondensators zu bilden, ein zweites Zeitintervall zum Aktivieren der ersten und zweiten Schalter zum Koppeln des Ladungskondensators zwischen der Steuerelektrode und der zweiten Strom tragenden Elektrode des ersten LED-Transistors zu bilden, und ein drittes Zeitintervall zum Aktivieren der dritten und vierten Schalter zum Koppeln des Ladungskondensators zwischen der Steuerelektrode und der zweiten Strom tragenden Elektrode des zweiten LED-Transistors zu bilden.
Patent DE-202015002231-U1 (DE)
Title: Montagehilfe zum Befestigen von Stahltürzargen
IPC: E06B1/56
Filed: 2015-03-23
Abstract: Magnetischer Abstandshalter zur Befestigung am Stahlprofil, um das setzen einer Stahltürzarge mit beidseitigem Abstand zu fixieren. dadurch gekennzeichnet, der Türfix (1) am Stahlprofil (2) zur Fixierung der Stahltürzarge (3) mit dem passenden Abstand der Beplankungsstärke (4–6), kann durch beidseitiges fixieren die Stahltürzarge an Punkt (7) befestigt werden.
Patent DE-202015005678-U1 (DE)
Title: Rastbolzen
IPC: F16B21/16
Filed: 2015-08-10
Abstract: Rastbolzen, mit einer an einem Maschinenteil, wie Blechwand (40), festlegbaren Führungshülse (10), in der ein Raststift (12) axial gegen Federkraft (14) verschieblich geführt ist, und mit einer Handhabe (16), die von der Außenfläche der Führungshülse (10) axial geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (10) einen Kopf (28) aufweist, der eine Außenschulter (34) darstellt, mit dem sich die Führungshülse (10) auf dem Maschinenteil (40) festlegt.
Patent DE-202015100202-U1 (DE)
Title: Wandanschlussvorrichtung für ein Wand- oder Türelement
IPC: E04B2/82
Filed: 2015-01-19
Abstract: Wandanschlussvorrichtung für ein Wand- oder Türelement (1), insbesondere ein Duschwand- oder Duschtürelement, aufweisend – ein Wandprofil (2), das sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt und das dazu vorgesehen ist, an einer Wand (3) fixiert zu werden, – ein Halteprofil (4), das dazu ausgebildet ist, lagefest mit dem Wand- oder Türelement (1) verbunden zu werden, wobei das Halteprofil (4) relativ zu dem Wandprofil (2) in einer Richtung (R) quer zur Längsachse (L) bewegbar angeordnet ist, gekennzeichnet durch – ein Zwischenprofil (5), das relativ zu dem Wandprofil (2) in der Richtung (R) bewegbar angeordnet ist, wobei das Halteprofil (4) relativ zu dem Zwischenprofil (5) in der Richtung (R) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-202015100971-U1 (DE)
Title: Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2015-02-27
Abstract: Gartenschere mit: – einem ersten Schneidelement (10), durch dessen Mitte ein Verbindungsloch (101) durchgehend verläuft, wobei an dessen Außenseite mehrere Befestigungsbohrungen (102) angeordnet sind, wobei am unteren Rand des ersten Schneidelements (10) eine Verzahnung (103) ausgebildet ist und am hinteren Teil desselben ein erster Griff (11) befestigt ist, – einem zweiten Schneidelement (20), durch dessen Mitte eine Verbindungsöffnung (201) durchgehend verläuft, wobei zur gelenkigen Verbindung der beiden Schneidelemente (10, 20) die Verbindungsöffnung (201) und das Verbindugsloch (101) aufeinander gerichtet werden und eine Gelenkeinheit (50) durch die Verbindungsöffnung (201) und das Verbindugsloch (101) geführt wird, wobei durch das Öffnen und Schließen der beiden Schneidelemente (10, 20) ein Schneidvorgang ausgeführt wird, wobei am hinteren Teil des zweiten Schneidelements (20) ferner ein zweiter Griff (21) gelenkig gelagert ist, sodass das zweite Schneidelement (20) relativ zum zweiten Griff (21) verschwenkt werden kann, wobei das obere Teil des zweiten Schneidelements (20) mittels eines nach hinten hervorstehenden ersten Schaftteils (202) in ein seitliches Ende des ersten Griffs (11) eingesteckt ist, – einem Drehstück(30), das einen Verbindungsabschnitt (31) aufweist, der im zweiten Griff (21) befestigt ist und mittels eines nach vorne hervorstehenden Antriebszahnkranzes (32) mit der Verzahnung (103) des ersten Schneidelements (10) in Eingriff kommt, und – einem Verschluss (40), an dessen Rückseite mehrere Befestigungsfüße (41) hervorstehend ausgebildet isnd, wobei der Verschluss (40) durch Befestigen der Befestigungsfüße (41) in den Befestigungsbohrungen (102) mit dem ersten Schneidelement (10) verbunden ist und die Verzahnung (103) und der Antriebszahnkranz (32), die in Eingriff stehen, abdeckt.
Patent DE-202015102031-U1 (DE)
Title: Unterwäsche mit einer Einrichtung zur Aufnahme von Körperflüssigkeiten
IPC: A61F13/70
Filed: 2015-04-23
Abstract: Kombination, umfassend eine Hose, insbesondere Unterhose (2, 22) mit mindestens einem Befestigungselement (4, 24, 24a), ferner umfassend eine Einrichtung (3, 23) zur Aufnahme von Körperflüssigkeiten, insbesondere Urin, welche eine im Wesentlichen wasserundurchlässige, der Hose zugewandte Außenschicht (7, 27), eine im Wesentlichen wasserdurchlässige, der Hose abgewandte Innenschicht (8, 28) sowie ein zwischen der Außenschicht und der Innenschicht angeordnetes Absorptionsmittel (9, 29) zur Absorption von Flüssigkeit aufweist, wobei die Einrichtung zur Aufnahme von Körperflüssigkeiten mindestens ein mit dem Befestigungselement (4, 24, 24a) der Hose korrespondierendes Befestigungselement (6, 26, 26a) zur reversiblen Befestigung der Einrichtung (3, 23) an der Hose (2, 22) aufweist.
Patent DE-202015104169-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Schlauch
IPC: F16L11/20
Filed: 2015-08-10
Abstract: Mehrschichtiger Schlauch (1) mit einer Wandung (1.1), die eine erste Schicht (1.1.1) aufweist, die ein Polymermaterial enthält oder aus einem Polymermaterial besteht, wobei das Polymermaterial ausgewählt ist aus einem Polybuten-Homopolymer oder einem Polybuten-Copolymer, wobei das Comonomer zwei bis zehn Kohlenstoffatome aufweist, oder einer Mischung eines Polybuten-Homopolymers mit einem Polyolefin und/oder einem Styrolblockcopolymer, oder einer Mischung eines Polybuten-Copolymers, wobei das Comonomer zwei bis zehn Kohlenstoffatome aufweist, mit einem Polyolefin und/oder einem Styrolblockcopolymer, oder einer Mischung eines Polybuten-Homopolymers mit einem Polybuten-Copolymer, wobei das Comonomer zwei bis zehn Kohlenstoffatome aufweist, oder einer Mischung eines Polybuten-Homopolymers mit einem Polybuten-Copolymer, wobei das Comonomer zwei bis zehn Kohlenstoffatome aufweist, und mit einem Polyolefin und/oder einem Styrolblockcopolymer, wobei das Polymermaterial einen Biege-E-Modul nach ISO 178 von ≤ 35 MPa, eine Shore A Härte nach ISO 868 von ≤ 90 und einen Druckverformungsrest nach ISO 815 bei 23°C, 72h, 15%-Dehnung von kleiner oder gleich 35% aufweist, und einer mit dieser verbundenen zweiten Schicht (1.1.2), die ein Polymermaterial enthält oder aus einem Polymermaterial besteht, welches eine Dichte nach ISO 1183 von 0,87 bis 0,910 g/cm3, einen MFR-Wert nach ISO 1133 von 0,50 bis 3,5 g/10 min (190 °C, 2,16 kg), einen Biege-E-Modul nach ISO 178 von 36 bis 150 MPa und eine Shore A Härte nach ISO 868 von 75 bis 95 aufweist.
Patent DE-202015106811-U1 (DE)
Title: Klemmhalter zum Halten einer Sensoreinrichtung
IPC: A61B5/1455
Filed: 2015-03-30
Abstract: Integral ausgebildeter Klemmhalter (12, 12’) zum Halten einer Sensoreinrichtung (36) an einem Körperteil (40) eines Lebewesens, mit: zwei Armsektionen (14a, 14b, 14c), die sich im Wesentlichen entlang einer Längsachse erstrecken, mit einem Betätigungsabschnitt (16), einem Verbindungsabschnitt (18), einem Gelenkabschnitt (20) und einem Kontaktabschnitt (22, 22c, 22d’); und einer Brückensektion (24), die mit jeder der zwei Armsektionen (14a, 14b, 14c) an deren Verbindungsabschnitten (18) verbunden ist; wobei die Brückensektion (24) ein Brückengelenk bildet, um die beiden Armsektionen (14a, 14b 14c) gegeneinander aus einem Klemmzustand, in dem die Kontaktabschnitte (22, 22c, 22d’) der Armsektionen (14a, 14b, 14c) eine Klemmkraft ausüben (28), um das Körperteil (40) zwischen ihnen zu klemmen, in einen Freigabezustand zu schwenken, in dem die Kontaktabschnitte (22, 22c, 22d’) der Armsektionen (14a, 14b, 14c) auseinander gespreizt werden, um das Körperteil (40) freizugeben, wenn eine Betätigungskraft (26) auf den Betätigungsabschnitt (16) der Armsektion (14a, 14b, 14c) angewandt wird; und wobei jede Armsektion (14a, 14b, 14c) ein Armgelenk in dem Gelenkabschnitt (20) bildet, um den Betätigungsabschnitt (16) und den Kontaktabschnitt (22, 22c, 22d’) gegeneinander zu schwenken, um eine im Wesentlichen parallele Ausrichtung der Kontaktabschnitte (22, 22c, 22d’) der zwei Armsektionen (14a, 14b, 14c) im Klemmzustand zu erreichen.
Patent DE-202015107033-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüsssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend: – einen Griff (1), der mit einer Aushöhlung (11) versehen ist, die durch die obere und die untere Seite des Griffs (1) hindurch verläuft, wobei seitlich der Aushöhlung (11) ein Aufnahmeteil (14) angeordnet ist; – eine Ratscheneinheit (2), die eine Ratsche (21) und eine Schelle (23) umfasst, wobei die Ratsche (21) zylinderförmig ausgebildet und in der Aushöhlung (11) des Griffs (1) angebracht ist, wobei die Ratsche (21) relativ zum Griff (1) drehbar ist, wobei in der Mitte der Ratsche (21) eine axial verlaufende, nicht-kreisförmige Stecköffnung (211) vorgesehen ist, wobei in der Mitte der umschließenden Außenseite der Ratsche (21) eine Sperrzahnverzahnung (212) angeordnet ist, die größer ist als der Durchmesser der Durchbrechung (13), wobei unterhalb der Sperrzahnverzahnung (212) ein unterer Abschnitt (214) angeordnet ist, an dessen Umfang eine ringförmige Verbindungsnut (215) angeordnet ist, die in die Mitte des unteren Abschnitts (214) vertieft ausgebildet ist, wobei die Verbindungsnut (215) eine obere Wand (2151) und eine untere Wand (2152) aufweist, wobei die Verbindungsnut (215) ferner mit einem Einschnitt (216) versehen ist, der mit der Stecköffnung (211) kommuniziert, wobei sich die Verbindungsnut (215) dann unterhalb der Aushöhlung (11) befindet, wenn die Ratsche (21) in der Aushöhlung (11) des Griffs (1) angebracht ist, wobei die Schelle (23) aus leicht nachgiebigem Material hergestellt und als streifenförmiger Ringkörper ausgebildet ist und eine Lücke (231) aufweist, wobei der Durchmesser der Schelle (23) etwas kleiner als der Abstand zwischen der oberen Wand (2151) und der unteren Wand (2152) der Verbindungsnut (215) und größer als die Tiefe der Verbindungsnut (215) ist, wobei sich die Schelle (23) in der Liegestellung nicht auf einer Ebene befindet, wobei der Abstand zwischen dem oberen Rand und dem unteren Rand der Schelle (23) etwas größer als der Abstand zwischen der oberen Wand (2151) und der unteren Wand (2152) der Verbindungsnut (215) ist, wobei die Schelle (23) mit einem geraden Rastabschnitt (232) versehen ist, der der Stelle des Einschnitts (216) der Verbindungsnut (215) entsprechend angeordnet ist, wobei die Schelle (23) in der Verbindungsnut (215) der Ratsche (21) angebracht ist, wobei die Schelle (23) in der Verbindungsnut (215) der Ratsche (21) nachgiebig angebracht ist, wobei der Rastabschnitt (232) zum Einrasten in den Einschnitt (216) gebracht wird und so in die Stecköffnung (211) eingreift; und – eine Umstelleinheit (3), die im Aufnahmeteil (14) des Griffs (1) angeordnet ist, wobei die Rastsche (21) mittels der Umstelleinheit (3) zum unidirektionalen Drehen im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn gebracht werden kann.
Patent DE-202016006900-U1 (DE)
Title: Strandtuchanordnung
IPC: A47K10/02
Filed: 2016-11-11
Abstract: Strandtuchanordnung (1) mit mindestens einem Liegebereich (6) und mindestens einer mit dem Liegebereich (6) verbundenen Sandtasche (3), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Sandtasche (3) mit je einem Befüllbereich (2) in Verbindung steht, wobei jedem Befüllbereich (2) einerseits eine Einfüllöffnung (7) zugeordnet ist und andererseits der Befüllbereich (2) in die Sandtasche (3) mündet, wobei die maximale Querschnittsfläche der Einfüllöffnung (7) größer ist als die durchschnittliche Querschnittsfläche der Sandtasche (3).
Patent DE-202016101232-U1 (DE)
Title: Stift-Griffhülse zur Halterung eines Basisstifts
IPC: B43K23/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Stift-Griffhülse zur Halterung eines Basisstifts (1) umfassend a. einen Hülsenkörper (2) mit einem Klemmabschnitt (9) zur klemmenden Anlage an einem Halteabschnitt (5) des Basisstifts (1), b. einen Griffkörper (3) samt einem Griffabschnitt (15), an dem die Stift-Griffhülse von einem Stiftbenutzer gehalten werden kann, wobei c. der Griffkörper (3) mit dem Hülsenkörper (2) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202016101662-U1 (DE)
Title: Behälter zur Warenpräsentation
IPC: B65D6/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Behälter zur Präsentation von Waren, insbesondere Flaschen, mit  – in Querrichtung (11) zueinander beabstandeten und meist parallel zueinander verlaufenden Seitenwänden (2, 3),  – einem Boden (1), der die beiden Seitenwände (2, 3) miteinander verbindet und eine Unterseite (1a) aufweist, welche eine Unterseiten-Ebene (1') definiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Oberseite (1b) des Bodens (1) wenigstens einen Abstellabschnitt (5) aufweist, der zur Unterseiten-Ebene (1') unter einem Abstell-Winkel (6) geneigt ist, und  – insbesondere der Abstellabschnitt (5) in Längsrichtung (10) von vorne nach hinten abfällt.
Patent DE-202016103480-U1 (DE)
Title: Einhändige Stütz-Vorrichtung für ältere Personen
IPC: A61G5/14
Filed: 2016-06-30
Abstract: Stütz-Vorrichtung (100) als Aufstehhilfe für auf einer Bodenfläche (110) liegende, kniende oder sitzende geschwächte Personen, mit einer senkrecht zur Bodenfläche (110) auf der Bodenfläche (110) platzierbaren Stützstrebe (120), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich eines ersten Endes der Stützstrebe (120) eine Ständer-Einrichtung (130) für ein Abstellen der Stützstrebe (120) auf einer Bodenfläche (110) vorgesehen ist, und im Bereich eines zweiten Endes der Stützstrebe (120) eine Stütz-Einrichtung (140) für ein Abstützen der Stützstrebe (120) am Unterarm einer die Stützstrebe (120) nutzenden Person angebracht ist, wobei in einem mittleren Bereich der Stützstrebe (120) zwischen dem ersten und dem zweiten Ende eine Griffeinrichtung (150) vorgesehen ist.
Patent DE-202016103814-U1 (DE)
Title: Fenstervorrichtung
IPC: E06B3/38
Filed: 2016-07-14
Abstract: Fenstervorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem umlaufenden Rahmenmodul (14), dass dazu vorgesehen ist, fest mit einer Wandung (12) verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenmodul (14) zumindest einen innenseitigen Rahmenteil (18) und ein außenseitiges Rahmenteil (20) umfasst, die dazu vorgesehen sind, bei einer Montage an der Wandung (12) miteinander verbunden zu werden.
Patent DE-202016106018-U1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Kopplungsvorrichtung (450) für eine Handwerkzeugmaschine (300) und/oder ein Ladegerät (700) aufweisend eine erste Schnittstelle (480) zur elektrischen und/oder mechanischen Verbindung der ersten Schnittstelle (480) mit einer korrespondierenden Schnittstelle (380) der Handwerkzeugmaschine (300) und/oder einer korrespondierenden Schnittstelle (780) eines Ladegerätes (700) sowie wenigstens drei weitere Schnittstellen (482, 484, 486), wobei wenigstens zwei der weiteren Schnittstellen (484, 486) zur elektrischen und/oder mechanischen Kontaktierung mit jeweils einer korrespondierenden Schnittstelle (180) eines Akkupacks (100); wobei die erste Schnittstelle (480) mit den weiteren Schnittstellen (482, 484, 486) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202016106862-U1 (DE)
Title: Erkennungskonstruktion des Schraubenziehers
IPC: B25B23/16
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erkennungskonstruktion des Schraubenziehers umfasst Eine Klinge, deren ein Ende mit einer Klingenspitze vorgesehen ist, mit der die Schraube angetrieben werden kann, und Einen Griff, an dem das andere Ende der Klinge, das anders als die Klingenspitze ist, fest verbunden ist sowie Einen Erkennungsteil, der sich am Ende des Griffes befindet, das nicht direkt mit der Klinge verbunden ist. Er hat die entsprechene Form wie die der Klingenspitze und ist erhebend abgebildet und mit dem man die Form der Klingenspitze schnell und einfach erkennen kann.
Patent DE-202017002577-U1 (DE)
Title: Doppelleistenheizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Sockelleiste zur Erzielung eines Heizrohrsystems mit einem Sockelleistenmaterial aus Metall, Stein oder Kunststein und mindestens einem darin integrierten Heizrohr, welches Anschlusseinrichtungen aufweist um mit dem Heizrohr einer benachbarten Sockelleiste verbunden zu werden.
Patent DE-202017007101-U1 (DE)
Title: Mischungen enthaltend enantiomerenreines Ambrocenide®
IPC: C07D317/70
Filed: 2017-08-25
Abstract: Mischung umfassend die Verbindung der Formel (Ia),
     wobei die Mischung frei oder im Wesentlichen frei ist von der Verbindung der Formel (Ib), vorzugsweise von den Verbindungen der Formeln (Ib) sowie zudem (Ic) und/oder (Id)
Patent DE-202017104895-U1 (DE)
Title: Hotword-Detektion bei mehreren Vorrichtungen
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-08-15
Abstract: Computerprogrammprodukt, wobei das Computerprogrammprodukt Code umfasst, der bei Ausführung durch eine oder mehrere Computervorrichtungen, die eine oder die mehreren Computervorrichtungen veranlasst, ein Verfahren auszuführen, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen, durch eine Computervorrichtung, von Audiodaten, die einer Äußerung entsprechen; Bestimmen, dass die Äußerung wahrscheinlich ein bestimmtes vordefiniertes Hotword umfasst; als Reaktion auf das Bestimmen, dass die Äußerung wahrscheinlich das bestimmte vordefinierte Hotword umfasst, Senden, an einen Server, (i) Daten, die anzeigen, dass die Computervorrichtung wahrscheinlich das bestimmte vordefinierte Hotword empfangen hat, (ii) Daten, welche die Computervorrichtung identifizieren, und (iii) Daten, die eine Gruppe von in der Nähe befindlichen Computervorrichtungen identifizieren, welche die Computervorrichtung umfasst; Empfangen, vom Server, eines Befehls, Spracherkennungsverarbeitung an den Audiodaten zu beginnen; und als Reaktion auf das Empfangen des Befehls, Spracherkennungsverarbeitung an den Audiodaten zu beginnen, Verarbeiten von mindestens einem Abschnitt der Audiodaten unter Verwendung eines automatisierten Spracherkenners auf der Computervorrichtung.
Patent DE-202017106934-U1 (DE)
Title: Rührwerklager, Rührwerk und elektromotorisch betriebene Küchenmaschine
IPC: A47J43/08
Filed: 2017-11-15
Abstract: Rührwerklager (1) zur lösbaren Aufnahme eines Rührwerks (2) für eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (3), wobei das Rührwerklager (1) eine Rotationswelle (4) zur Verbindung mit einer Motorwelle der Küchenmaschine (3) und einen rotationsfest mit der Rotationswelle (4) verbundenen Aufnahmebereich (5) für das aufzunehmende Rührwerk (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (5) eine Führungskulisse (6) für eine korrespondierende Führungsnase (7) des Rührwerks (2) aufweist, wobei die Führungskulisse (6) ausgebildet ist, zur Arretierung des Rührwerks (2) eine L-förmige Steck-Dreh-Bewegung an dem Aufnahmebereich (5) zu führen.
Patent DE-202017107248-U1 (DE)
Title: Auslösewippe für eine Dichtungseinrichtung einer Drehtür
IPC: E06B7/18
Filed: 2017-11-29
Abstract: Dichtungseinrichtung (10), insbesondere für eine Drehtür mit einer durch das Türblatt (11) verlaufenden Drehachse (17), mit einem Dichtungsgehäuse (12), einer Dichtungsleiste (13) und einem Mechanismus zum Verschieben der Dichtungsleiste (13) relativ zum Dichtungsgehäuse (12), wobei der Mechanismus ein Auslöseelement (14) umfasst, bei dessen Beaufschlagung mit einer äußeren Kraft der Mechanismus die Dichtungsleiste (13) relativ zum Dichtungsgehäuse (12) verschiebt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Auslöseelement (14) ein Übertragungselement (16) zugeordnet ist, wobei das Übertragungselement (16)• einen Befestigungsbereich (100) zum Anbringen des Übertragungselements (16) an der drehpunktseitigen Türblattfalz des Türblatts,• einen sich hieran anschließenden knieförmig in Türblattfalz-Richtung weisenden Andruckbereich (101) zur federnden Betätigung des Übertragungselements (16),• eine sich hieran anschließende rampenförmige Auflauffläche (102), und• einen stufenförmig in Türblattfalz-Richtung abgesetzten Kontaktbereich (103) aufweist, der mit dem Auslöseelement (14) in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-202017107341-U1 (DE)
Title: Handsender mit Sprachsteuerung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-12-01
Abstract: Handsender (10) zur Steuerung wenigstens eines Torantriebsystems eines Tors (2), wobei dessen Komponenten in einem Gehäuse (11) integriert sind und der Handsender (10) eine mobile, transportable Einheit bildet und wobei mittels des Handsenders (10) Steuerbefehle in Form von Funksignalen an das Torantriebssystem (1) übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (11) eine Sprachsteuerung (15) vorgesehen ist, welche ausgebildet ist, Sprachbefehle zu empfangen und in Steuerbefehle umzusetzen.
Patent DE-202017107703-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung an einem C-Profil
IPC: H02S20/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Befestigungseinrichtung zur kraftschlüssigen Verbindung eines Bauteils (110) an einem C-Profil (2) einer Trägerschiene (1), aufweisend – ein Halteelement (3), das mittels einer Schraube (4) und eines Nutensteins (5) mit Gewindebohrung am C-Profil (2) befestigbar ist, welches Halteelement (3) das Bauteil (110) mit einem Abschnitt auf die Oberseite des C-Profils (2) drückt, und – eine Ausgleichseinrichtung, über welche der Abstand zwischen dem Abschnitt des Halteelements (3) und der Trägerschiene (1) an die Höhe des Bauteils (110) anpassbar ist.