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Patent DE-102008021503-B4 (DE)
Title: Steuerbares Krankenbett, Steuerungsverfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: TESCHNER MARTIN
IPC: A61G7/018
Filed: 2008-04-29
Granted: 2013-01-03
Abstract: Steuerbares Krankenbett (1), umfassend ein Bettgestell (2), das bewegbare Teile aufweist, mindestens eine Antriebseinheit (3) für die Bewegung der bewegbaren Teile und/oder zum Fahren der bewegbaren Teile in bestimmte Positionen, mindestens eine Steuereinheit (4) zum Steuern der mindestens einen Antriebseinheit (3) und mindestens eine Speichereinheit (5) zur Speicherung einer Vielzahl von bestimmten Positionen und Funktionen, wobei die bestimmten Positionen eine Schockposition, eine Herzposition, eine Zerebralposition, eine Sitzposition, eine Rückenposition, eine Wiederbelebungsposition und eine horizontale Position umfassen, wobei die Funktionen ein kontinuierliches Bewegen von Extremitäten und/oder eines Rumpfes, eine Vibrationsfunktion, eine Druckgeschwürprophylaxefunktion, eine Auswahl von verschiedenen Positionen mittels einer schnellen und direkten Einstellung und eine Gewichtskontrollfunktion umfassen, wobei die Steuereinheit (4) eine Mehrzahl der bestimmten Positionen und Funktionen bereitstellt und wobei die Positionen und die Funktionen individuell konfigurierbar sind und in der Speichereinheit (5) gespeichert sind, wobei das Bettgestell (2) ein erstes bewegbares Teil...
Patent DE-102008022217-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur berührungslosen Übertragung optischer Signale
Inventor: WALEWSKI JOACHIM
IPC: H01S3/094
Filed: 2008-05-06
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur berührungslosen Übertragung optischer Signale, welches umfasst:  – einen Anregungsschritt zum Zuführen von Energie in einen Lichtleiter (2), der mit einem Inversionsmaterial versehen ist, dessen Elektronenanordnung in Besetzungsinversion bringbar ist und durch Emission Licht mit einer Emissionswellenlänge (λ 2 ) abstrahlen kann, derart, dass die Elektronenanordnung in einem Zustand oberhalb ihres thermischen Gleichgewichts und unterhalb der Besetzungsinversion gehalten wird;  – einen ersten Einstrahlschritt zum Einstrahlen von optischen Signalen (7) in den Lichtleiter (2) mit einer die Elektronen des Inversionsmaterials anregenden Wellenlänge (λ 1 ), derart, dass in einem Abschnitt des Lichtleiters eine lokale Besetzungsinversion erzeugt wird;  – einen Detektionsschritt zum Detektieren von Licht, das von dem Inversionsmaterial im Wege der durch die in den Lichtleiter (2) eingestrahlten optischen Signale (7) bewirkten lokalen Besetzungsinversion durch spontane Emission erzeugt wird.
Patent DE-102008032271-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundmaterials
Inventor: AMBOS EBERHARD
IPC: C22C29/06
Filed: 2008-07-09
Granted: 2009-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundmaterials für herzustellende Formgussteile, die mit verschleißfesten Wirkflächen im Bereich ihrer Konturen ausgebildet sind. So wurde ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundmaterials, bestehend aus einem als Grundkörper ausgebildeten Formgussteil mit einem an der Oberfläche vorgesehenen Hartstoffkörper, einem Einlegeteil, welches eine offenporige Struktur besitzt, die beim Abgießen mit Matrixmaterial infiltriert wird, geschaffen, bei dem das Einlegeteil 2 eine offenporige metallokeramische Struktur aufweist, das Einlegeteil 2 einen mit der Kontur der Wirkfläche des herzustellenden Formgussteiles 1 übereinstimmenden Konturbereich besitzt, aus pulverförmigen Komponenten metallischer und nicht metallischer Materialien besteht, dessen Hauptbestandteile 92 bis 80 Masse-% eines oder mehrerer Karbide der starken Karbidbildner W, Ti, Ta, Nb, V, Mo sowie Cr und 8 bis 20 Masse-% Co oder 85 bis 60 Masse-% der vorstehenden Karbide und 15 bis 40 Masse-% Ni sind.
Patent DE-102008040340-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Waschkolonne in einem Verfahren zum reinigenden Abtrennen von Acrylsäure-, Methacrylsäure-, N-Vinylpyrrolidon- oder p-Xylol-Kristallen aus ihrer Suspension in Mutterlauge
Inventor: HEILEK JÖRG
IPC: C07D207/267
Filed: 2008-07-11
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verwendung einer Waschkolonne in einem Verfahren zum reinigenden Abtrennen von Acrylsäure-, Methacrylsäure-, N-Vinylpyrrolidon- oder p-Xylol-Kristallen aus ihrer Suspension in Mutterlauge, bei dem- die Suspension der Waschkolonne zugeführt wird, die eine Metallwand aufweist, welche einen Prozessraum umhüllt,- unter Zurückhaltung der Kristalle und unter Ausbildung eines Kristallbetts im Prozessraum aus der in den Prozessraum geführten Suspension Mutterlauge aus dem Prozessraum abgegeben wird,- das Kristallbett im Prozessraum gefördert wird,- im Prozessraum in die Förderrichtung des Kristallbetts wenigstens eine von der Gravitation verschiedene Kraft wirkt, die das Kristallbett im Prozessraum fördert,- im Prozessraum im Gegenstrom zum Kristallbett aus aufgeschmolzenen und nach dem beanspruchten Verfahren reinigend abgetrennten Kristallen bestehende Reinschmelze so geführt wird, dass sich im Kristallbett eine Waschfront ausbildet, die das Kristallbett in eine Mutterlaugenzone und in eine Reinschmelzezone aufteilt, und- durch die Metallwand der Waschkolonne hindurch in den Prozessraum der Waschkolonne ein spezifischer Wärmestrom hineinströmt,dadurch gekennzeichnet, dassdie den Prozessraum umhüllende Metallwand der Waschkolonne ihrerseits von einer Einhüllenden aus einem Wärmedämmmaterial mit der Maßgabe umhüllt wird, dass- die Einhüllende aus dem Wärmedämmmaterial eine Wasserdampfsperre aufweist, deren vom Prozessraum abgewandte Umgebung für die Umgebungsluft durchlässig ist und deren vom Prozessraum abgewandte Oberfläche eine Temperatur aufweist, die oberhalb des Taupunktes der Umgebungsluft liegt, und- der in den Prozessraum der Waschkolonne durch deren Metallwand hineinströmende spezifische Wärmestrom > 0,1 W/m2und < 10 W/m2beträgt.
Patent DE-102009005322-B4 (DE)
Title: Elektronische Möbelschließeinheit
Inventor: SCHMIDT KLAUS-DIETER
IPC: E05B47/06
Filed: 2009-01-16
Granted: 2013-11-14
Abstract: Elektronische Möbelschließeinheit, umfassend – einen Zylinderkern (2) mit einem sich entlang einer Längsachse A erstreckenden Schlüsselkanal (5), – mit zumindest einer mechanisch betätigten Zuhaltung (4) – und zumindest einer elektromechanisch betätigten Zuhaltung (4''), – wobei die Zuhaltungen (4, 4'') zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung quer zur Längsachse A verstellbar sind, – wobei die Verstellachsen der Zuhaltungen (4, 4'') parallel zu einer Verstellachse (S) ausgerichtet sind, – wobei die Zuhaltungen (4, 4'') zentrale Durchbrüche (14, 14'') im Bereich des Schlüsselkanals (5) aufweisen – und wobei die äußeren Abmessungen des Zylinderkerns (2) und die Kinematik der Zuhaltungen (4, 4'') derart beschaffen sind, dass der Zylinderkern (2) gegen einen herkömmlichen mechanisch betätigten Zylinderkern austauschbar ist, – und mit einem in dem Zylinderkern aufgenommenen Aktuator (10), mittels dem die zumindest eine elektromechanisch betätigte Zuhaltung (4'') in ihre Freigabestellung überführbar ist und dem eine Kennung zugeordnet ist; – einen Schlüssel (1), der durch eine Öffnung (6) in den Schlüsselkanal (5) einführbar ist und mit dem die zumindest eine mechanisch betätigte Zuhaltung (4) in ihre Freigabebestellung überführbar ist; – Datenverbindungsmittel (16), mit denen Daten zwischen dem Schlüssel (1) und dem Aktuator (10) austauschbar sind, – wobei mittels einer in dem Schlüssel (1) angeordneten Auswerteeinheit (25) die Kennung des Aktuators (10) auswertbar und der Aktuator (10) aktivierbar ist.
Patent DE-102009005456-B4 (DE)
Title: Befestigungsanker zum Befestigen einer Fassade an einem Gebäude
Inventor: ELBERT HARALD
IPC: E04F13/22
Filed: 2009-01-21
Granted: 2011-02-24
Abstract: Befestigungsanker (100) für Fassaden mit zumindest einem Verformungsabschnitt (120), der bei Zug- und/oder Druckbelastung eine vorgegebene plastische Verformung erfährt, wobei der Verformungsabschnitt (120) eine Vielzahl von durch Aussparungen (124) voneinander getrennter Stege (122, 123) aufweist, wobei zumindest ein erster Steg (122) konfiguriert ist, um sowohl bei Druckbelastung als auch bei Zugbelastung zu wirken und zumindest ein zweiter Steg (123) konfiguriert ist, um nur bei Druck- oder nur bei Zugbelastung zu wirken.
Patent DE-102009005604-B4 (DE)
Inventor: MAURER MICHAEL
IPC: C22B1/242
Filed: 2009-01-21
Granted: 2013-02-28
Abstract: The method comprises drying and crushing iron oxide-containing waste materials such as scale or mill scale, drying and crushing paper sludge, and briquetting the mixture of dried waste materials and paper sludge at 70-350[deg] C. The mixture consists of 65-85 wt.% of waste materials and 26 wt.% of dried paper sludge. The water content of the dried waste material is 5 wt.% and dried paper sludge is 5 wt.%. The grain size to 90 wt.% of the waste material in the mixture is less than 1 mm and to 90 wt.% of dried and crushed paper sludge is less than 1 mm. The briquetting is carried out at 90-150[deg] C. The method comprises drying and crushing iron oxide-containing waste materials such as scale or mill scale, drying and crushing paper sludge, and briquetting the mixture of dried waste materials and paper sludge at 70-350[deg] C. The mixture consists of 65-85 wt.% of waste materials and 26 wt.% of dried paper sludge. The water content of the dried waste material is 5 wt.% and dried paper sludge is 5 wt.%. The grain size to 90 wt.% of the waste material in the mixture is less than 1 mm and to 90 wt.% of dried and crushed paper sludge is less than 1 mm. The briquetting is carried out at 90-150[deg] C and pressure of 100-200 MPa. Sodium silicate, aluminum phosphate, molasses, sulfite liquor, hydrated lime and/or burnt lime are added to the mixture as binding agent. The mixture is added to aluminum, copper, manganese, magnesium, silicon, silicon carbide, ferrochromium, ferromanganese, ferrophosphorus, ferrosilicon, ferrosilicon magnesium, ferrotitanium, chromium, nickel, ferronickel, molybdenum, ferromolybdenum, cobalt, ferrocobalt, zincoxide, zirconium, tungsten, vanadium and/or powder of high-speed steel.
Patent DE-102009006055-B4 (DE)
Title: Hinweis und Hilfesystem für ein unübersichtliches Gebäude
Inventor: KATZMANN VANESSA
IPC: G01C21/04
Filed: 2009-01-24
Granted: 2011-12-29
Abstract: Hinweis- und Hilfesystem für ein unübersichtliches Gebäude oder Gelände mit auf Anforderung individuelle Information wiedergebenden Hinweistafeln, wobei jeweils ein RFID-Lesegerät an einer Mehrzahl von in dem unübersichtlichen Gebäude oder Gelände verteilt angeordneten Hinweisstationen, und einer Vielzahl voneinander unterschiedlicher jeweils wenigstens einen RFID-Chip enthaltenden potentiellen Hilfesuchenden am Gebäudeeingang zugewiesenen Handeinrichtungen ist und wobei der Informationsgehalt der RFID-Chips wenigstens je einem spezifischen Ort in den unübersichtlichen Gebäude oder Gelände zugewiesen ist, und die diesen Informationsgehalt mit Rechnermitteln erkennenden Hinweisstationen weitere Anzeigemittel umfassen zur Angabe einer Richtung, eines Weges oder der Visualisierung eines Wegstreckeninformation zu diesem Ort jeweils vom vorbekannten jeweiligen Standort der Hinweisstation.
Patent DE-102009010471-B4 (DE)
Title: Rumpfrahmen von einem Kraftrad
Inventor: MORITA KENJI
IPC: B62K11/04
Filed: 2009-02-26
Granted: 2011-04-07
Abstract: Rumpfrahmen von einem Kraftrad, in welchem eine Schwenkplatte (22), welche einen vorderen Abschnitt eines Schwingenarms (15) vertikal schwenkbar lagert, welcher ein Hinterrad (WR) an einem hinteren Abschnitt drehbar lagert, kontinuierlich an einem hinteren Abschnitt von jedem einer Mehrzahl von linken und rechten Hauptrahmen (21) vorgesehen ist, welche sich von einem eine Vordergabel (18) und einen Lenker (19) lenkbar lagernden Kopfrohr (20) aus erstrecken, und eine Sitzschiene (23) an einem vorderen Ende an zwei Positionen von einem oberen Abschnitt der Schwenkplatte (22) befestigt ist, wobei die zwei Positionen vertikal voneinander beabstandet sind, wobei  ein erster Anbringungsabschnitt (23a), welcher eine hintere obere seitliche Fläche der Schwenkplatte (22) seitlich überlappt, und ein zweiter Anbringungsabschnitt (23b), welcher unter dem ersten Anbringungsabschnitt (23a) derart angeordnet ist, dass er eine hintere Fläche von einem hinteren Abschnitt der Schwenkplatte (22) von der Rückseite her überlappt, an dem vorderen Ende (23i) von der Sitzschiene (23) angebracht sind,...
Patent DE-102009027581-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung umfassend eine Messsonde und eine Befestigungsvorrichtung
Inventor: AUERSWALD LOTHAR
IPC: G01N27/00
Filed: 2009-07-09
Granted: 2021-02-11
Abstract: Messvorrichtung (101) umfassendeine Messsonde (103), welche einen Sondenschaft (105) umfasst,und eine Befestigungsvorrichtung zur Fixierung der Messsonde (103) an einer Messstelle,wobei die Befestigungsvorrichtung eine Muffe (107) umfasst, in der der Sondenschaft (105) zumindest abschnittsweise aufgenommen ist,wobei die Messsonde (103) einen mit dem Sondenschaft (105) verbundenen Fixierbund (121) aufweist, der zwischen einer lösbar in der Muffe (107) befestigten Kopplungshülse (129) und einem innerhalb der Muffe (107) gebildeten Widerlager (123) gehalten ist,wobei innerhalb der Kopplungshülse (129) eine erste Anschlagfläche (133) gebildet ist, und dass an der Messsonde (103) eine der ersten Anschlagfläche (133) gegenüberliegende zweite Anschlagfläche (135) gebildet ist,wobei die erste Anschlagfläche (133) der zweiten Anschlagfläche (135) axial beabstandet gegenüber liegtdadurch gekennzeichnet, dassdie erste Anschlagfläche (133) dadurch gebildet ist, dass der Innendurchmesser der Kopplungshülse (129) zumindest in einem Teilabschnitt der Kopplungshülse mit zunehmendem axialem Abstand von einer an den Fixierbund (121) der Messsonde (103) anliegenden Stirnfläche (131) oder Absatzfläche der Kopplungshülse (129) kontinuierlich abnimmt, und wobei die zweite Anschlagfläche (135) dadurch gebildet ist, dass der Außendurchmesser einer Isolierkappe (119) zumindest in einem Teilabschnitt mit zunehmendem axialem Abstand von dem Fixierbund (121) kontinuierlich abnimmt.
Patent DE-102009033185-B4 (DE)
Title: Ladesystem und Ladeverfahren zum Laden einer Batterie eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit einem solchen Ladesystem
Inventor: DEIML MATHIAS DIPL ING
IPC: H02J7/02
Filed: 2009-07-15
Granted: 2014-12-31
Abstract: Ladesystem zum Laden einer Batterie (1) eines Fahrzeugs, mit einem Umrichter (2), der an seiner Gleichspannungsseite an eine Batterie (1) angeschlossen ist, zum Umrichten der von einer Batterie (1) gelieferten Gleichspannung in eine für einen Elektromotor (3) zum Antrieb des Fahrzeugs verwendbare variable Wechselspannung, einer Schalteinheit (4; 15, 16; 17), die an die Wechselspannungsseite des Umrichters (2) und an den Elektromotor (3) angeschlossen ist, und mindestens einem Stromnetz-Lade Anschluss (12), der an die Wechselspannungsseite des Umrichters (2) und an die Schalteinheit (4; 15, 16; 17) angeschlossen sind, zum Anschließen eines externen Stromversorgungsnetzes (7) an den Umrichter (2), wobei die Schalteinheit (4; 15, 16; 17) zum Trennen des Anschlusses zwischen dem Umrichter (2) und dem Elektromotor (3) vorgesehen ist, bevor der Umrichter (2) als Ladegerät für die Batterie (1) verwendet wird, wobei ein Spannungsanpassungsmodul (9) des Umrichters (2) zur Erstellung einer Ladecharakteristik des Ladesystems gemäß den Ladeanforderungen der Batterie (1) vorgesehen ist, und wobei der Umrichter (2) einen Zwischenkreis (10) umfasst, dessen Wert der Spannung über einen Wert der Spannung des externen Stromversorgungsnetzes (7) erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Umrichter derart ausgestaltet ist, dass keine hohen Ströme an das externe Stromversorgungsnetz (7) beim Anstecken des Stromnetz-Lade-Anschlusses (12) fließen, wobei das Ladesystem umfasst eine Freigabeschalteinrichtung zum Entsperren einer Tankklappe des Fahrzeugs und zur Entriegelung des mindestens einen Stromnetz-Lade Anschlusses (12), wenn die Spannungserhöhungseinrichtung die Spannung des Zwischenkreises (10) auf eine höhere Spannung als die Spannung des externen Stromversorgungsnetzes (7) erhöht hat.
Patent DE-102009037574-B4 (DE)
Title: System zum Transport von festen Stoffen in einem flüssigen Medium
Inventor: STEAD FAILLE MICHAEL JOHN
IPC: B65D88/22
Filed: 2009-08-14
Granted: 2014-10-02
Abstract: Verfahren zur Benutzung eines Systems für den Transport von festen Stoffen in einer Flüssigkeit mit den Schritten: Am Ladeort: Einen Container (1) bereitstellen; Einen flexiblen Behälter (2) bereitstellen. Ein Medium (6) zum Einfüllen der festen Stoffe (14) bereitstellen; Den flexiblen Behälter (2) mit der Flüssigkeit (15) füllen, die zusammen mit den festen Stoffen (14) transportiert wird, wobei eine Pumpe (9) und ein externer Tank (10) benutzt werden; Ist der erforderliche Flüssigkeitsstand erreicht, die Pumpe (9) und den externen Tank (10) abbauen; Einen Schlauch (16) an eine untere Öffnung (4) des flexiblen Behälters (2) anschließen, um Flüssigkeit (15) mit einer Pumpe (7) umzupumpen, die durch die obere Öffnung (3) eingefüllt wird; Die Feststoffe (14) bereitstellen, die gleichzeitig mit der Flüssigkeit (15) aus vorherigem Schritt in die obere Öffnung (3) eingegeben werden; Ist der maximale Füllstand des flexiblen Behälters (2) erreicht, die Pumpe (7) abbauen, die untere Öffnung (4) versiegeln, ggf. die oberen Schläuche abbauen und die obere Öffnung (3) verschließen; Transportieren; Am Ort des Entladens: Eine Pumpe (8) an der unteren Öffnung eines Aufnahmetanks (11) und der oberen Öffnung (3) des flexiblen Behälters (2) anschließen; Die untere Öffnung (5) des flexiblen Behälters (2) zum Entleeren öffnen; Flüssigkeit von der unteren Öffnung des Aufnahmetanks (11) zur oberen Öffnung (3) des elastischen Behälters (2) pumpen, um das Entleeren der Mischung aus Flüssigkeit (15) und festen Stoffen (14) durch die untere Öffnung (5) zum Entleeren des flexiblen Behälters (2) zu erleichtern; Ist der flexible Behälter (2) entleert, die Pumpe (8) von der unteren Öffnung des Aufnahmetanks (11) und von der oberen Öffnung (3) des flexiblen Behälters abbauen; Den flexiblen Behälter (2) aus dem Seecontainer oder dem Laderaum (1) des LKWs entfernen, mögliche Reste des Inhalts herausnehmen und den flexiblen Behälter (2) entsorgen.
Patent DE-102009039658-B4 (DE)
Title: Permanentmagnetkupplung für die synchrone Übertragung von Drehbewegungen
Inventor: ENGLERT THOMAS
IPC: H02K49/10
Filed: 2009-09-02
Granted: 2016-08-04
Abstract: Permanentmagnetkupplung für die synchrone Übertragung von Drehbewegungen mit einem ersten Rotor und einem zweiten Rotor, die einen Innenrotor (1) und einen Außenrotor (2) bilden, wobei der erste Rotor Permanentmagnete (3) und der zweite Rotor Permanentmagnete (3') oder/und ein Hysteresematerial (4) aufweist, wobei die Rotoren in einem sich in axialer Richtung (z) erstreckenden Überlappungsbereich durch einen radialen Spalt (S) getrennt sind und wobei die Permanentmagnetkupplung Verstellmittel für eine Längsverschiebung zwischen den Rotoren aufweist, um eine Verstellung des bis zu einem Durchrutschen der Permanentmagnetkupplung übertragbaren Drehmomentes zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotoren in Längsrichtung (z) gesehen stufenförmig ausgebildet sind, wobei die Rotoren jeweils zumindest einen ersten mit Permanentmagneten (3, 3') bzw. Hysteresematerial (4) versehenen Abschnitt (1a, 2a) und einen zweiten mit Permanentmagneten (3, 3') bzw. Hysteresematerial (4) versehenen Abschnitt (1b, 2b) umfassen, die einen unterschiedlichen Durchmesser (Aa, Ab, Ia, Ib,) aufweisen.
Patent DE-102009040678-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer Luftleiteinrichtung
Inventor: HÖFER PATRICK DIPL -ING (FH)
IPC: B62D35/02
Filed: 2009-09-08
Granted: 2021-11-04
Abstract: Kraftwagen mit einer Luftleiteinrichtung, welche einen im Bereich vor einem korrespondierenden Rad (15) angeordneten Radspoiler (12) umfasst, welcher in seiner Einbaulage gegenüber einem angrenzenden Unterbodenbereich des Kraftwagens in Fahrzeughochrichtung nach unten absteht und welcher an seiner nach unten gewandten Seite eine Luftleitkante (18) aufweist, welche zumindest in einem Längenbereich (20) ungerade ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleitkante (18) in dem ungeraden Längenbereich (20) eine Mehrzahl von Erhebungen (24) und/oder Vertiefungen (26) aufweist, und dass der ungerade Längenbereich (20) der Luftleitkante (18) - in der Einbaulage des Radspoilers (12) und in Strömungsrichtung gesehen - außer Überdeckung mit dem korrespondierenden, in Geradeausstellung befindlichen Rad (15) angeordnet ist.
Patent DE-102009048555-B4 (DE)
Title: Verwendung von sprühbaren Zubereitungen mit hohem Treibgasanteil
Inventor: MIERTSCH HEIKE
IPC: A61K8/04
Filed: 2009-10-07
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verwendung einer kosmetischen Zubereitung in Aerosolform umfassend Treibgas und ein Füllgut mit mindestens einem kosmetisch wirksamen Bestandteil, gewählt aus der Gruppe der Alkohole, Parfum und der anticholinergen Wirkstoffe, wobei der Treibgasanteil mehr als 96 Gew.-% beträgt, bezogen auf die Gesamtmasse der Zubereitung, zur Applikation des kosmetisch wirksamen Bestandteils durch die Kleidung auf die Haut, wobei diejenigen Kleidungsformen, die aufgrund ihrer Materialien oder deren Herstellung keinerlei Substanzen hindurchlassen, ausgenommen sind.
Patent DE-102009049475-B4 (DE)
Title: Kompensator für Rohrleitungen
Inventor: SCHOELER MARCUS
IPC: F01N13/08
Filed: 2009-10-15
Granted: 2012-09-13
Abstract: Kompensator für Rohrleitungen, insbesondere zur Entkopplung von Bewegungen und Schwingungen in Abgasleitungen, mit einem rohrförmigen Innenkörper (1) aus Metall und einem metallischen, gasdichten und flexiblen Wellrohr (10), das einen flexiblen Abschnitt des Innenkörpers mit Spiel umgibt und an seinen Enden mit dem Innenkörper (1) verschweißt ist, wobei der Innenkörper (1) aus einem einteiligen Metallrohr (9) besteht, welches formstabile Anschlussenden (4, 4') sowie einen durch Laserschnitt erzeugten flexiblen Rohrabschnitt (3) aufweist, wobei der flexible Rohrabschnitt (3) aus einem durch einen fortlaufenden Schnitt erzeugten Spiralband besteht, dessen Ränder die Form einer aus Vorsprüngen (6) und Rücksprüngen (7) gebildeten Mäanderlinie (7) aufweisen, und wobei die Vorsprünge (6) und die hieran angepassten Rücksprünge (7) Omega-förmig mit einem gerundeten Kopf und einem schmaleren Hals ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Zwischenraum zwischen dem Wellrohr (10) und dem Innenkörper (1) ein Wärmeschutzelement (13) angeordnet ist, welches am Außenumfang des Innenkörpers (1) befestigt ist,...
Patent DE-102009053152-B4 (DE)
Title: Seil für ein Sprungseil
Inventor: SCHIFF ROBERT
IPC: A63B5/20
Filed: 2009-11-06
Granted: 2012-07-19
Abstract: Ein Seil für ein Sprungseil, weist eine von einem Kreis abweichende Querschnittsform auf, die in einer ersten Richtung eine größte Abmessung hat, die größer ist als die Abmessungen in allen anderen Richtungen wobei die Querschnittsform keine Kanten aufweist. Das Seil kann einen runden Kern (11, 21, 31), der eine Ummantelung (15, 25, 35) aufweist, enthalten. Zudem kann die Oberfläche des Seils eine glatte oder eine Luftwirbel hemmende Struktur nach Art einer Haifischhaut besitzen. Des weiteren kann der Seilquerschnitt bezüglich der ersten Richtung und bezüglich einer dazu senkrechten Richtung symmetrisch sein. Der Seilquerschnitt kann auch bezüglich der ersten Richtung symmetrisch und bezüglich einer dazu senkrechten Richtung asymmetrisch sein. Zu dem kann der Seilquerschnitt bezüglich der ersten Richtung und bezüglich einer dazu senkrechten Richtung asymmetrisch sein. Des weiteren kann das Seil 1 insgesamt oder die Ummantelung (15, 25, 35) aus Kunststoff, Leder, Gummi oder Metall bestehen. Das Seil kann einen Kern (11, 21, 31) der selbst ein Seil ist, das seinerseits einen Kern besitzt, und das aus einer Faser oder mehreren verdrillten oder verflochtenen Fasern besteht, die aus Kunststoff, Gummi, Leder oder Metall bestehen, besitzen.