baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3215798-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Scheren von erwärmten Stangen aus Metall in Preßbarren
IPC: B21K27/06
Filed: 1982-04-28
Granted: 1984-02-16
Abstract: Bei einem Verfahren zum Scheren von erwärmten Stangen aus Metall in Preßbarren mittels einer Warmschere, wobei die Stangen in einem der Warmschere vorgeschalteten Ofen angewärmt oder warmgehalten und die Stangensäule normalerweise nach einem Schervorgang wieder in den Ofen zurücktransportiert wird, die Stangenlänge verschieden von einem ganzzahligen Vielfachen oder Preßbarrenlänge ist und beim Übergang auf eine nachfolgende Stange ein Reststück der vorangehenden Stange mit einem Anfangsstück der nachfolgenden Stange zu einem Preßbarren der vorgeschriebenen Barrenlänge zusammengesetzt wird, wird eine Vereinfachung der Handhabung insbesondere vor der Scherkante dadurch erzielt, daß der zu scherende Endabschnitt der ersten Stange stets über die Scherkante hinweg bis zu einer vorgegebenen Längengrenze gefahren wird; das Auftreten der Stoßstelle zwischen den beiden aufeinanderfolgenden Stangen an einer Meßstelle erfaßt wird, die etwa eine Barrenlänge vor der Scherkante liegt; und bei Erfassen einer Stoßstelle stets die Stangensäule vor der Scherkante liegengelassen und nicht in den Ofen zurücktransportiert wird.
Patent DE-3232404-C2 (DE)
Title: Keramischer Kaltleiter mit Metallbelägen und daran durch Klemmkontakt angeschlossenen Stromzuführungen
IPC: H01C1/14
Filed: 1982-08-31
Granted: 1984-06-14
Abstract: Der keramische Kaltleiter (PTC-Widerstand 1) ist auf gegenüberliegenden Flächen mit Metallbelägen (2, 3) als Elektroden versehen, an denen Stromzuführungen angeschlossen sind, die je aus elektrisch leitenden Federelementen (4, 5) bestehen und Druck ausübend auf den Metallbelägen (2, 3) des Kaltleiters (1) aufliegen (Klemmkontakt), wobei die Berührungsstellen (6, 7) der Federelemente (4, 5) mit den Metallbelägen (2, 3) zusätzlich zum Klemmkontakt mit je einer Auflage (8, 9) aus Leitkleber umhüllt sind.
Patent DE-3239782-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Coextrudieren einer einen Farbkeil aufweisenden Folie aus einem ungefärbten thermoplastischen Kunststoff
IPC: B29C48/305
Filed: 1982-10-27
Granted: 1985-01-31
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer einen Farbstreifen mit unterschiedlicher Farbintensität aufweisenden Folie mit einem Extruder zum Aufschmelzen eines Stromes eines thermoplastischen Kunststoffes und mit einem Breitschlitzwerkzeug mit einem Verteilerkanal mit vorgelagertem Drosselfeld, Staubalken und Düsenaustrittsspalt, bei dem ein farbloser und ein gefärbter Schmelzestrom jeweils zu einer Folie gewünschter Breite geformt werden und vor dem Austritt aus der Düse längs eines Seitenrandes zu einer Folie verschmelzen und auf einer vorgegebenen Breite gerechnet von der Übergangslinie der gefärbten Folie in den Bereich der farblosen Folie ein sich keilförmig erstreckender Farbstreifen aus einem Teilstrom des gefärbten Schmelzestromes über eine in Extrusionsrichtung gesehen vor dem Staubalken und nach dem Verteilerkanal befindliche Breitschlitzdüse mit keilförmigem Austrittsspalt unter entsprechender Verdrängung des farblosen Schmelzestromes eingebracht wird.
Patent DE-3241527-C2 (DE)
Title: Stempelplatte
IPC: B28B7/00
Filed: 1982-11-10
Granted: 1985-04-25
Abstract: Es wird eine Stempelplatte für Tischvibrationspressen beschrieben, welche der Herstellung von Formsteinen dient. Die Stempelplatte umfaßt einen Gußkörper (2) aus Polyurethan, der eine besonders glatte Oberfläche aufweist, verschleißfest ist und beim Zusammenarbeiten mit dem Formwerkzeug der Tischvibrationspresse nur wenig Lärm verursacht (Figur 2).
Patent DE-3308349-C2 (DE)
Title: Röhrenwärmetauscher mit einem Wasserkasten aus thermoplastischem Kunststoff
IPC: F28F21/06
Filed: 1983-03-09
Granted: 1985-08-22
Abstract: Bei Wärmetauschern, deren metallische Wärmetauscherrohre in einem Rohrboden eines Wasserkastens mittels einer Querpreßsitzverbindung befestigt und abgedichtet werden sollen, sind bisher nur bei solchen Wärmetauschern gute Ergebnisse erzielt worden, bei denen der Rohrboden aus Metall besteht. Bei aus Kunststoff bestehenden Rohrböden sind bisher Dichtungsringe zur Abdichtung der Rohre im Rohrboden verwendet worden. Es wird daher eine Verbindungsanordnung für metallische Rohre eines Wärmetauschers mit einem Rohrboden eines Wasserkastens vorgeschlagen, wobei die Enden der Rohre in Öffnungen des Rohrbodens durch eine Querpreßsitzverbindung befestigt und abgedichtet sind und der Rohrboden aus einem thermoplastischen Kunststoff besteht, der integraler Bestandteil des Wasserkastens ist. Die Befestigung und Abdichtung erfolgt mittels Schrumpfen des Rohrbodens auf die Enden der Rohre.
Patent DE-3323120-C2 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Desodorieren und/oder Entsäuern von Cacaobutter und Cacaobutter-Ersatzstoffen
IPC: C11B3/12
Filed: 1983-06-27
Granted: 1985-07-11
Abstract: Die Desodorierung und/oder Entsäuerung von Cacaobutter und Cacaobutter-Ersatzstoffen erfolgt nach dem Prinzip der kontinuierlichen Gegenstrom-Fallfilm-Treibdampfdestillation in einem von außen aufgezwungenen Temperaturfeld in wenigstens zwei verschiedenen Zonen, in denen unterschiedliche Fließ- und Strömungsbedingungen für den Flüssigkeitsfilm bzw. die Dämpfe herrschen. In der unmittelbar an die Flüssigkeitsaufgabe anschließenden, wenigstens zwei Trennstufen gewährleistenden Anfangszone 10 strömen die Dämpfe durch Rieselkanäle mit einem hydraulischen Durchmesser von 120 bis 150 mm. In der sechs bis acht theoretische Trennstufen gewährleistenden Schlußzone 22 strömen die Dämpfe durch Rieselkanäle mit einem hydraulischen Durchmesser kleiner 120 mm, vorzugsweise kleiner 80 mm. Die Flüssigkeit wird - gegebenenfalls nach vorheriger Entgasung, Entwässerung und Entschleimung in der Entgasungszone 4 - mit einer Temperatur zwischen 150 und 200°C auf den Kopf der Fallfilmkolonne 10 gegeben; im Sumpf der Fallfilmkolonne 22 liegt die Temperatur des entsäuerten und/oder desodorierten Produktes maximal 10°K über der Zulauftemperatur in der Fallfilmkolonne 10, wozu die Eintrittstemperaturen des im Gegenstrom bzw. im Kreuz/Gegenstrom zum herabfließenden Flüssigkeitsfilm geführten Heizmittels die Filmablauftemperatur in keinem Falle um mehr als 10°K übersteigt und unter 205°C gehalten wird; der Arbeitsdruck wird im Kopf der Fallfilmkolonne 10 unter 2,0 mbar und im Sumpf ...
Patent DE-3348461-C2 (DE)
Title: Image processor for photocopier or facsimile transmitter
Inventor: SHIMIZU KATSUICHI
IPC: H04N1/32
Filed: 1983-10-04
Granted: 1999-11-11
Abstract: The image information signals are electrically processed in a photocopier, or a facsimile transmitter, using a reader for an original document and for generating image information signals. The letters are transmitted by a sender from the reader, after compression, to an external apparatus.  A second sender transmits the signals from the reader, without compression, to an external apparatus.  A selector chooses the first or second sender according to the address for the image information signals. Pref. the signals from the reader are stored in a buffer memory and supplied linewise to one of the senders. The first sender may be designed to transmit over a public network line, while the second one may transmit via optical fibres.  The system typically comprises a linewise operating signal compressor.
Patent DE-3417176-C2 (DE)
IPC: G01D5/36
Filed: 1984-05-09
Granted: 1986-07-31
Abstract: In a photoelectric measuring arrangement two grids operating as a scale and a scanning plate are built up of several component phase grids which define periodic graduations having differing grid constants. The periodic signals of differing periodicity arising through diffraction are optically or electrically summed.
Patent DE-3503778-C2 (DE)
Title: Leuchtstofflampen-Vorschaltgerät
IPC: H05B41/298
Filed: 1985-02-05
Granted: 1986-11-20
Abstract: Zum Abschalten des Wechselrichters (14, 15) bei unzulässig hohem Laststrom ist in den Laststromkreis die Primärspule (16) eines Transformators (T) geschaltet. Die Sekundärspule (25) steuert eine Überwachungsschaltung (26), die bei unzulässig hohem Laststrom den Thyristor (28) zündet. An den Lastkreis (29, 30) des Thyristors (28) ist eine Löschschaltung (33) angeschlossen, die eine über eine der Lampenelektroden (20b) geführte Leitung aufweist. Wenn der Thyristor (28) infolge einer unbrauchbar gewordenen Lampe (L) in den leitenden Zustand gesteuert wurde, wird beim Einsetzen einer neuen Lampe durch Umladen des Energiespeichers (32) der Laststrom durch den Thyristor (28) vorübergehend unterbrochen, so daß der Thyristor durch das Einsetzen der neuen Lampe gelöscht wird, ohne daß es erforderlich ist, hierzu vorübergehend die Netzspannung auszuschalten. Im Falle eines Elektrodenbruchs an der Lampe (L) kann die Lampe weiterhin funktionsfähig bleiben.
Patent DE-3645189-C2 (DE)
Title: Three=phase continuous flow water heater
IPC: H02M5/257
Filed: 1986-05-15
Granted: 1993-09-09
Abstract: The heater system consists of a unit of plastics into which is set a zig-zag water channel. The channel is connected to a cold water supply and delivers heated water via a valve.Within the unit are three resistors (R1,R21,R22) which are coupled to a cycle controller (7). Each element is controlled by a Triac (Tr1-T22) that receives firing signals from the controller. The resistors are sized to provide a suitable resolution for switching in stages
Patent DE-4447515-C2 (DE)
Title: Cooling structure for gas turbine blade
Inventor: NOMOTO HIDEO
IPC: F01D5/18
Filed: 1994-11-22
Granted: 1999-02-25
Abstract: The turbine blade has several projections so formed on an insert core (32a,32b) that they extend in the direction of an inner surface of the blade body (30). The projections have impact holes (37) through which cooling air can flow into the space between the core and the blade body. The blade body is provided with several divider elements (41) which divide the intermediate space into several chambers (35). Film cooling holes (38) extend from each of the chambers to the external atmosphere side of the blade body.
Patent NL-1000824-C2 (NL)
Title: Data sequence checking method for transfer of data files
Inventor: TILBURG JOHAN VAN
IPC: H04L9/32
Filed: 1995-07-17
Granted: 1996-07-05
Abstract: The method for checking data sequences involves forming a control sequence (2) during a protection step on the basis of an identification sequence (1) which includes identification values (d) which identify data sequences which are to be protected. The control sequence includes control values (w) of which at least some have been formed on the basis of operation values which have been derived (F) from data sequences which were identified by the identification values. The data sequences are verified, in the verification step, on the basis of the control values. Control values are formed successively, by combining (C) an identification value (d) with an operation value related to a preceding control value.
Patent NL-1001130-C2 (NL)
Title: Rucksack used for carrying on chest
Inventor: VAES ERROL HENRI
IPC: A45F3/04
Filed: 1995-09-04
Granted: 1997-03-05
Abstract: The sack consists of a storage bag which can be closed with e.g. a zip. The sack has at least two straps (5,6) the lengths of which can be adjusted. One end of each strap is attached near the top of the sack while the other end is attached near the bottom so that the two straps cross over. A third adjustable strap (7)is provided the ends of which are attached to the bottom end of the bag near the bottom attachment points of the other two straps.
Patent NL-1001357-C2 (NL)
Inventor: SCHUETZ CHRISTIAAN ARNOLD
IPC: F16L37/56
Filed: 1995-10-05
Granted: 1997-04-08
Abstract: A rapid-action coupling comprising a male part connected to a first and a third conduit and a female part connected to a second and a fourth conduit for releasable mutual connection of at least the first to the second conduit and also for releasable mutual connection of the third conduit to the fourth conduit. The male part and the female part of the rapid-action coupling each comprise a shell formed in one piece and a plurality of connecting channels. At least at the position of the separating surface between the male and the female parts, the connecting channels arranged in the parts are preferably concentric. According to another embodiment the first and the third conduit and the second and the fourth conduit are mutually concentric.
Patent NL-1003455-C2 (NL)
Title: The production of non-porous surface layers on ferrous objects
Inventor: INIA DIEUWERT KLAAS
IPC: C23C2/22
Filed: 1996-06-28
Granted: 1998-01-07
Abstract: A metal, e.g. ferrous, object has a surface treatment by placing a catalysing layer containing an element from the group nickel (Ni), cobalt (Co), copper (Cu) and palladium (Pd) on the surface. A second compound from the group of nitrogen (N) and carbon (C) compounds is placed on the catalysing layer. The object is then treated at a suitable temperature at least close to the surface. Also claimed are ferrous objects with a non-porous surface layer obtained through nitriding or carbiding and provided with a coating from the group Ni, Co, Cu and Pd.
Patent NL-1004610-C2 (NL)
Title: Method for interrogation, production and transmission of information documents - involves electronically processable version of each information document fed into data base together with attributable selection marks
Inventor: HEER ATIE DE
IPC: G06F17/30
Filed: 1996-11-25
Granted: 1998-05-28
Abstract: The user informs the computer control centre of his needs via a telephone voice response server, a teletext server or an internet server. The control computer stores the user details in a database and extracts the required data from the database. The information is fed via a print processor to printing and binding systems. The bound document is then delivered to the user.
Patent NL-1007288-C2 (NL)
Title: Speed limitation system for road vehicle
Inventor: RASENBERG JOHANNES THEODORUS M
IPC: B60K31/00
Filed: 1997-10-16
Granted: 1999-04-19
Abstract: The optical sensor built into the car (1) detects the speed limit bar code appropriate for the lane (2). The sensor output is compared with the actual speed of the car. If the actual speed is higher than the limit, a control circuit will reduce fuel flow until the speed is below the limit.
Patent NL-1013699-C2 (NL)
Title: Underfloor with mesh for laying tiles, uses mesh with noise insulating properties and electric heating device
Inventor: HAM WILHELMUS BERNARDUS VAN
IPC: E04F15/02
Filed: 1999-11-30
Granted: 2001-06-01
Abstract: The insulating layer for the underfloor is one with noise insulating properties and an electric heating device is provided inside this layer or on its underside.  An underfloor comprises an insulating layer with a mesh for setting or laying tiles. The mesh lands (2, 3) form a regular or irregular pattern of at least one polygonal openings. The insulating layer is one with noise insulating properties and an electric heating device is provided inside this layer or on its underside.
Patent NL-1015200-C2 (NL)
Inventor: MUTSERS STANISLAUS MARTINUS PE
IPC: C08F10/00
Filed: 2000-05-15
Granted: 2001-11-19
Abstract: Process for polymerising one or more olefinic monomers in a fluid-bed reactor which is bounded at the bottom by a gas-distributing plate containing apertures, comprising the supply of a gas to the reactor through the gas-distributing plate and optimally the supply of a liquid to the reactor, in which the average rate at which the gas is supplied to the reactor is higher in a first part of the gas-distributing plate whose area equals half that of the gas-distributing plate than the average rate at which the gas is supplied in a second part covering the area of the gas-distributing plate that lies outside the first part and reactor suitable for this process.
Patent NL-1019785-C2 (NL)
Inventor: HEKEZEN MARIA ADRIANA VAN
IPC: A23C9/156
Filed: 2002-01-18
Granted: 2003-07-21
Abstract: A dairy product is described that is suitable for frothing by mechanical treatment and that, in addition to the customary milk components, contains 0.3 - 2.0 % (m/m) hydrolysed milk protein. The hydrolysed milk protein is, in particular, an enzymatically hydrolysed casein with a degree of hydrolysis of 2 - 20 %. The dairy product can be beaten by mechanical means or using a propellant gas to give a froth that is very suitable as milk froth for cappuccino and similar drinks. <IMAGE>
Patent NL-1023973-C2 (NL)
Title: Sanding device for sanding machine, has couplers which movably connect sanding piece to carrier, such that ends of couplers connected to sanding piece can move relative to each other during sanding operation
Inventor: MOOLENAAR ANTONIE JOHANNES
IPC: B24D9/08
Filed: 2003-07-22
Granted: 2005-01-25
Abstract: Couplers (8) movably connect a sanding piece (9,10) to a carrier (3). The ends of the couplers connected to the sanding piece can move relative to each other during a sanding operation. An independent claim is also included for a sanding machine.
Patent NL-2003126-C2 (NL)
Title: Method for manufacturing and testing microfluidic chips.
Inventor: OEVER RONNY
IPC: B01L3/00
Filed: 2009-07-03
Granted: 2014-05-08
Abstract: The invention relates to a method for manufacturing and testing microfluidic chips having at least one capillary for through-flow of a fluid. The method comprises the following steps: 
- providing a starting material; 
- forming at least one shared capillary in the starting material; 
- arranging a plurality of functional elements in or over the shared capillary, thus forming a plurality of chips; 
- testing the chips by supplying a test fluid to the shared capillary; and 
- dividing the starting material into separate chips. The invention further relates to a device for testing microfluidic chips having at least one capillary for through-flow of a fluid. This device comprises a material holder for holding a starting material in a fixed position during testing, and an inlet connector for connecting a shared capillary formed in the starting material to a test fluid supply.
Patent NL-2007131-C2 (NL)
Title: A load spreader, marine load raising and lowering system and a method for raising and lowering a load from a vessel
Inventor: ROODENBURG JOOP
IPC: B66C13/04
Filed: 2011-07-18
Granted: 2013-01-21
Abstract: The invention relates to a load spreader comprising: - two cable connectors, wherein each cable connector is configured to connect a respective suspension cable to the spreader; - a load connector configured to connect a load to the spreader; and - a passive actuator system configured to move the two cable connectors between a first and second position, wherein, in use, the horizontal distance between the two cable connectors is larger in the second position than in the first position, and wherein the passive actuator system is operable by water pressure, such that the spreader automatically moves the two cable connectors towards the second position when the spreader is lowered into a water body and moves the two cable connectors towards the first position when the spreader is raised. The invention further relates to a marine load raising and lowering system comprising such a load spreader and a method for raising and lowering a load into a body of water.
Patent NL-2011682-C2 (NL)
Title: Bale forming apparatus and method with overload protection.
Inventor: HOFFMANN STEFFEN
IPC: A01F15/08
Filed: 2013-10-28
Granted: 2015-04-29
Abstract: An apparatus and a method for forming a bale from loose material are disclosed. A feeder feeds loose material to a bale former. The bale former forms a bale from loose material. A feeding-side output shaft drives the feeder. A forming-side output shaft drives the bale former. An input shaft drives both output shafts. A torque measuring arrangement measures a value indicative of the input torque provided by the input shaft. If the input torque value exceeds a given torque threshold, a control unit triggers the bale former for reducing the torque consumption taken from the forming-side output shaft.
Patent SE-517944-C2 (SE)
Inventor: JANSSON ULF
IPC: H05K3/30
Filed: 2000-04-06
Abstract: The present invention relates to a method for fastening a printed board to an element. The method comprises the steps of: mounting at least one guide element to said printed board before said printed board is guided towards said element, fastening said at least one guide element to said printed board by soldering before said printed board is guided towards said element, and positioning said printed board on said element with the help of said at least one guide element. The invention also relates to a guide element for the method.
Patent SE-519684-C2 (SE)
Inventor: USBECK CHRISTIAN
IPC: G06T5/00
Filed: 2000-08-10
Abstract: A method for determining the edge position in color images, particularly for color transitions and intensity transitions is disclosed. In accordance with the method, the edge locations found in the total image or in individual color extracts coincide as closely as possible. Further, every color value F is changed to a vector representation {overscore (OF)} proceeding from a selected point O of the color space F to determine the edge location K, and in that the transition from a color FL at the left of edge K to a color FR at the right of edge K is determined in order to determine the edge position along a given sampling direction by means of a method based on the vector representation {overscore (OF)}. The method according to the invention is directed for determining the edge position in color images, particularly with detection of color transitions and intensity transitions in color space F.
Patent SE-526786-C2 (SE)
Title: Multi-coupling is for loading and feeding media to a stationary vehicle and comprises a grip unit for coupling and uncoupling
Inventor: MOBERG LENNART
IPC: F16L/
Filed: 2003-09-16
Abstract: The multi-coupling (1) is for loading and feeding media to a stationary vehicle and comprises a grip unit for coupling and uncoupling. It has a device for controlling an insert part in a vehicle part (29) and at least two part connections (20) each for releasable coupling. A coupling housing is fixed to the insert part and a conducting nipple (19) is fixed to the vehicle part. Each part connection comprises a lock socket axially displaceably located on the outside of the coupling housing. The lock socket can be activated by the grip units simultaneously for uncoupling the multi-coupling.
Patent SE-525632-C2 (SE)
Inventor: LANGLET PELLE
IPC: F16H3/12
Filed: 2003-10-02
Abstract: Multi-speed transmission (1) for motor vehicles which comprises a main shaft (2) and at least one auxiliary shaft (5) and a synchronisation brake. The transmission is distinguished particularly by an oil pump (6) arranged in a conventional manner to be driven by an auxiliary shaft (5) and to pump lubricating oil within the transmission, and by the oil pump (6) being provided on its outlet side (8) with an adjustable constriction (9) arranged for adjustable braking of the auxiliary shaft acting upon the oil pump, to which end the oil pump with its constriction is arranged to serve as a synchronisation brake for said auxiliary shaft. The invention also relates to a gearchange method.
Patent SE-526130-C2 (SE)
Inventor: LINDKVIST ANDERS
IPC: B62D33/06
Filed: 2003-11-10
Abstract: A working machine includes a frame, a cab arranged on the frame, and a lateral support arranged between the frame and the cab for taking up load from the cab to the frame when lateral displacement of the cab takes place in a direction toward the side on which the lateral support is arranged to allow an initial lateral displacement of the cab before its function of taking up load is activated.