baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-154785-A3 (DD)
Title: Fugenschutz der horizontalfugenkanten grossformatiger fertigteilbauelemente
Inventor: KADDATZ HARTMUT
IPC: E04B1/68
Filed: 1979-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fugenschutz der Horizontalfugenkanten, vorzugsweise fuer oberflaechenfertige 3-schichten Aussenwandelemente der Grossplattenbauweise. Ziel der Erfindung ist die Beseitigung der Bruchgefahr beim Be- und Entladen sowie beim Transport der Aussenwandelemente und damit eine Verringerung der Ausbesserungsarbeiten im Fugenbereich. Die Aufgabe der Erfindung, die Horizontalfugenkanten im Bereich der ueberstehenden Vorsatzschichten mit einem Fugenschutz, bereits unmittelbar nach dem Entschalungsprozess, zu versehen, wird folgendermassen geloest: Am Fussende des Aussenwandelementes wird im Bereich der Stahlbetonschicht ein Arretierbolzen an den Stirnseiten der Vertikalfugen loesbar angeordnet. Der Arretierbolzen ist mit einer Ummantelung versehen, die den Konturen der unteren Horizontalfuge mit einem Zwischenraum von 10 bis 50mm folgt und aus einem glasfaserverstaerktem Polyester oder aus einem Schutzbuegel aus Metall besteht. An der Innenseite der Ummantelung ist ein elastisches Auflager und an der Aussenseite ein gekruemmtes Widerlager an einem Widerlagerbuegel befestigt.
Patent DD-210585-A3 (DD)
Title: Konstante zeichen auf darstellenden elementen
Inventor: DOUBEK JAN
IPC: H01J61/78
Filed: 1981-09-21
Abstract: Bleibende Symbole bei Bilddetails gemaess der Erfindung, bestehend aus mindestens einer Substratgrundplatte, die mit Elektrodensystemen versehen ist und ein aktives Medium aufweist. Die Symbole werden von undurchsichtigen, teilweise durchsichtigen oder farbigen geschnittenen Schichten gebildet, auf die erforderliche Form gebracht und auf der Innenseite mindestens einer Substratgrundplatte angeordnet. Sie befinden sich entweder in unmittelbarem Kontakt mit dem aktiven Medium des Bilddetails oder werden mit einer Isolierschicht unterlegt. Sie werden entweder mit einer Schutzschicht ueberdeckt oder gleichzeitig mit einer Isolierschicht unterlegt und einer Schutzschicht ueberdeckt.
Patent DD-211923-A3 (DD)
Title: Material fuer absorbierende wundverbaende
Inventor: DAUTENBERG HORST
IPC: A61L15/00
Filed: 1981-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Material fuer absorbierende Wundverbaende zum Abdecken von stark naessenden, infektioesen Wunden sowie betroffener Flaechen bei Haut- und Gewebeerkrankungen. Der Wundverband soll atoxisch, gewebevertraeglich und der Wundform gut angepasst sein und leicht wieder entfernt werden koennen, vor Infektion schuetzen, neben dem Wundexsudat auch Bakterien, Fungi, Toxine, Proteine und Entzuendungsmediatoren aufnehmen, sterilisierbar und nachsterilisierbar sein sowie die Granulation und Epithelisation foerdern. Erfindungsgemaess besteht das Material fuer absorbierende Wundverbaende aus potentiell makroporoesen partikulaeren Produkten eines Gemisches von Cellulose und 1 bis 80 Masse-% Carboxymathylcellulose mit einem Durchmesser von 0,05 bis 0,5 mm. Diese partikulaeren Produkte koennen zusaetzlich 5 bis 90 Masse-% Glycerin und/oder Polyglykol enthalten und mit Gammastrahlen sterilisiert sein. Die Anwendungsmoeglichkeiten der Erfindung liegen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens.
Patent DD-207316-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum dynamischen pruefen mehrerer gaszaehler, insbesondere hausgaszaehler
Inventor: WIRKNER FRIEDRICH
IPC: G01F25/00
Filed: 1981-12-08
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht in der Verringerung des Aufwandes fuer die Pruefeinrichtung, in der Herabsetzung des Wartungs- und Instandhaltungsaufwandes, in der Verkuerzung der Pruefzeiten, in der Erhoehung der Produktivitaet des Justierens und Eichens sowie in der Verbesserung der Arbeitsbedingungen des Pruefpersonals. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass jedem Pruefplatz gesonderte mit einer Teilung versehene, auf die Messwerksabtriebwelle aufklemmbare Justierkreisel, optische Tastmechanismen elektromechanische Impulszaehler zugeordnet sind. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung wird vorzugsweise fuer die massenweise Justierung und Eichung von Galgengaszaehlern eingesetzt.
Patent DD-211243-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung eines keramischen masseblattes
Inventor: HUELSENBERG DAGMAR
IPC: B28B7/46
Filed: 1982-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines keramischen Masseblattes oder Formkoerpers aus einer keramischen Suspension durch Entwaesserung. Das Ziel ist, durch Einsparung von Prozessstufen den technologischen Prozess zu vereinfachen, den spezifischen Energieverbrauch zu senken und den Entwaesserungsvorgang wesentlich zu verkuerzen. Aufgabe der Erfindung ist die direkte Verkopplung von Aufbereitung und Formgebung bei einer vollstaendigen Abscheidung der Feststoffpartikel aus der Suspension. Erfindungsgemaess wird die keramische Suspension in einer Form mittels zwei die Kathode und Anode bildenden, sich aufeinander zu bewegenden Stempeln und einer Spannungsquelle unter Druck und elektrische Feldeinwirkung gesetzt und gleichzeitig das Dispersionsmittel ueber einen Stempel abgefuehrt.
Patent DD-228979-A3 (DD)
Title: Naehwirkmaschine
Inventor: BUTTER KLAUS
IPC: D04B23/10
Filed: 1983-11-18
Abstract: Zwecks Laermreduzierung und Verschleissminderung an der Gegenhaltevorrichtung der Naehwirkmaschine sind Vibrationsdaempfungsmittel in die Befestigung der nachgiebigen Federbleche der Gegenhalteschiene einbezogen, zwischen der Gegenhalteschiene sowie dem Trageelement stossdaemmende Mittel angeordnet, und das Stuetzmittel wurde elastisch nachgiebig am Maschinengestell gehaltert.
Patent DD-261052-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum glaetten keramischer abziehbilder auf glasierten erzeugnissen aus porzellan
Inventor: BRUKNER JOSEF
IPC: B44C1/165
Filed: 1985-10-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Feinkeramik und loest das Problem der Mechanisierung der Handarbeit beim Dekorieren von Erzeugnissen aus Porzellan, insbesondere Tellern, mit Hilfe von Abziehbildern, besonders am Rand und in der Mitte der Teller. Dieses Verfahren kann auch beim Dekorieren von Glas angewendet werden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass sich mindestens zwei, besser aber vier elastische Abstreicher um die Horizontalachse mit einer Drehzahl von 50...150 min 1 bei gleichzeitiger Drehung des Erzeugnisses um die Vertikalachse mit einer Drehzahl von 100...500 min 1 drehen. Hierzu dient eine Anlage (1) vom Typ einer Karusselldrehmaschine mit Drehtisch (8), der nach dem Perimeter (Umfang) eine Reihe von Schwenkspindeln (9) mit Federscheiben (10) traegt. In einer oder zwei Stationen ist ein Mechanismus zum Glaetten (16, 17) mit Abstreichern (32) auf einer beweglichen Welle (31) montiert, der vertikal und horizontal zum Erzeugnis (36) eingestellt und geschlossen und geoeffnet werden kann.
Patent EP-1027982-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Luftreifens
Inventor: BAUMGARTEN REINER
IPC: B29D30/06
Filed: 2000-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Luftreifens, insbesondere zur Herstellung eines Luftreifens
für Kraftfahrzeuge, wobei das Verfahren einen schrittweisen Aufbau des Reifens in zwei
voneinander getrennten Verfahrensteilen A und B umfaßt, wobei im Verfahrensteil A ein
Teilreifen aufgebaut wird und im Verfahrensteil B der Teilreifen durch Hinzufügen der
restlichen Reifenbauteile zu einem Komplettreifen aufgebaut und einem zweiten
Vulkanisationsvorgang unterzogen wird, wobei die im Verfahrensteil B während des zweiten
Vulkanisationsvorganges in einer Vulkanisationsform durch Innendruck aufgebrachte
Resterhebung der Schulterbereiche des komplettierten Reifens größer als die oder gleich der
Resterhebung im Zenitbereich ist.
Patent EP-1065745-A3 (EP)
Inventor: TAKEDA TOSHIKAZU
IPC: H01P3/16
Filed: 2000-06-15
Abstract: The present invention provides a method of producing a dielectric line which is capable of producing a dielectric line at low cost with causing neither cracks nor chips in processing and high precision of each dimension of a dielectric strip. The method of producing a dielectric line having a dielectric strip provided between a plurality of substantially parallel conductive planes includes the step of forming a resist material on a green sheet containing at least an inorganic powder and an organic binder; the step of removing a desired amount of the green sheet corresponding to an aperture of the resist material used as a mask; the step of removing the resist material; and the step of burning the green sheet.
Patent EP-1075975-A3 (EP)
Title: Dichtungselement, insbesondere in einer Seiten- oder Dachöffnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAISCH DIETER
IPC: B60J10/90
Filed: 2000-06-30
Abstract: Ein Dichtungselement, insbesondere ein Dichtungselement in einer
Seiten- oder Dachöffnung eines Kraftfahrzeugs, ist zumindest
über einen Teil seiner Dichtungsoberfläche (11) mit einer geräuschhemmenden
Beschichtung (12) versehen. 
     Um das Dichtungselement mit hoher Dichtigkeit auszubilden, ist
die Beschichtung (12) zweigeteilt und weist zwei getrennte Abschnitte
(13,14) mit einer zwischenliegenden Durchbrechung (15) auf.
Patent EP-1074387-A3 (EP)
Title: Druckvorrichtung für eine Tintenstrahldruckeinrichtung
Inventor: BERNDTSSON ANDERS
IPC: B41J2/135
Filed: 2000-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung (10) für eine Tintenstrahldruckeinrichtung,
insbesondere für eine solche, die nach dem continuous-inkjet-Verfahren
arbeitet, bei der elektrisch leitfähige Tinte (11) unter Druck als Strahl
(12) und/oder unter Tropfenbildung (13) durch eine Vielzahl einzelner
Düsenöffnungen (14) hindurch und an einzelnen Ladeelektroden (15) mit vom
Potential der Tinte abweichendem anderen Potential vorbeigeführt wird. Diese
Druckvorrichtung (10) ist gekennzeichnet durch zumindest eine im wesentlichen
ebenflächige Platte (16,17) aus elektrisch nichtleitfähigem Material oder aus
einem Halbleiter, z.B. aus Silizium, mit einer Vielzahl einzelnen quer
hindurchführender Durchlässe (18,19) für jeweils einzelne Tintenstrahlen (12)
bzw. Tintentropfen (13). Eine Platte (16) kann als Düsenplatte vorgesehen sein,
an der unterseitig eine zweite als Ladeplatte (17) vorgesehene Platte befestigt ist.
Patent EP-1085414-A3 (EP)
Inventor: OBARA KIYOHIRO
IPC: G06F3/06
Filed: 2000-08-10
Abstract: A mainframe system disk control unit 7 is provided with a means 22 of accessing open system storage 18 connected to a SAN and a means 22 of converting the input and output data format to that of the open system, and the mainframe 1 is made to access a volume 18 of open system storage in the same manner as a volume 5 under control of the mainframe system disk control unit 7. By this means, data in the open system storage is backed up to the mainframe system. Moreover, communication is performed between the program on the mainframe 1 and the program on an open system host computer 17, and prior to starting backup, the updating of data in the open system storage system is prohibited.
Patent EP-1081191-A3 (EP)
Inventor: FRECKMANN MICHAEL
IPC: A61K6/90
Filed: 2000-08-16
Abstract: Room temperature condensation curable silicone composition comprises a base paste containing hydroxy group-containing polyorganosiloxane and filler and a catalyst comprising an organometallic compound containing activator components containing an alkoxysilyl group-containing polyether (polyaddition product).
Patent EP-1095961-A3 (EP)
Inventor: GOERL UDO
IPC: C08J3/22
Filed: 2000-10-11
Abstract: Fine rubber powder is obtained by making an aqueous suspension of all the carbon black to be added, dividing into 3, mixing part 1 with a metal salt, especially aluminum sulfate, stirring with latex, acidifying to pH 5-8 and adding part 2, acidifying to 2-5 (preferably with sulfuric acid), reacting for 5-20 minutes, adding part 3 and working up the precipitate. A process for the production of finely divided, natural rubber-based powder (rubber powder) by precipitation from aqueous mixtures containing suspended carbon black (CB), water-soluble salts of Group IIa, IIb, IIIa or VIII metals and NR latex involves: (a) making a 0.5-10 wt% aqueous suspension of all the CB which is to be incorporated in the rubber; (b) dividing this suspension into 3 parts containing 10-80% (core CB), 10-70% (CB split 1) and 1-15% (CB split 2) of the total amount of CB respectively; (c) mixing the first part with 0.5-10 phr (parts per 100 parts rubber) metal salt as above (especially aluminum sulfate, Al2(SO4)3);   (d) stirring this mixture thoroughly with the rubber latex; (e) reducing the pH to 5-8 and adding CB split 1) (preferably simultaneously); (f) further reducing the pH to 2.0 to below 5, preferably 2.5-4.5 by adding more acid, preferably sulfuric acid; (g) reacting for 5-20 minutes and then adding CB split 2; (h) separating the precipitated solid; (i) preferably washing; and (j) drying. An Independent claim is also included for non-sticky, finely divided rubber powder with a particle size of 300 microns to 5 mm, especially 500 microns to 2 mm, containing 30-250 (preferably 45-75) phr carbon black.
Patent EP-1097912-A3 (EP)
Inventor: MIELE SERGIO
IPC: C05B17/00
Filed: 2000-11-02
Abstract: A fertilizing composition for organic farming, based on the association
of a soft ground rock phosphate or phosphorite in ground form with an
organic product of vegetable origin which is based on tannins.
Patent EP-1103356-A3 (EP)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten von Druckprodukten mit hoher Geschwindigkeit
Inventor: CASSONI ROBERT PAUL
IPC: B42C19/08
Filed: 2000-11-03
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Druckprodukten umfasst eine Trennvorrichtung
(100) zum Teilen eines Produktstroms (1) in mindestens zwei Teilströme (101, 102), die
im Wesentlichen in die gleiche Richtung bewegt werden, eine erste Bearbeitungsstation
(151) zum Bearbeiten der Produkte (3) des ersten Produktstroms (101) der mindestens zwei
Produktströme, eine zweite Bearbeitungsstation (251) zum Bearbeiten der Produkte (3) des
zweiten Produktstroms (102) der mindestens zwei Produktströme (101, 102) und eine
Zusammenführ-Einrichtung (150) zum Zusammenführen der mindestens zwei Teilströme
(101, 102) zu einem auslaufenden Produktstrom (6). Ein Verfahren zum Bearbeiten eines
Produktstroms (1) sieht vor, dass der Produktstrom (1) in eine Vielzahl von Teilströmen
(101, 102) geteilt wird, die in ähnliche Richtungen bewegt werden, das die Produkte (3) in
den Teilströmen (101, 102) bearbeitet werden und dass die Teilströme (101, 102) zu einem
Produktstrom (6) zusammengeführt werden.
Patent EP-1107366-A3 (EP)
Inventor: ARITANI YASUNOBU
IPC: H01R13/533
Filed: 2000-11-28
Abstract: An electrical power supply connector assembly (10) having a plurality of terminal
modules (20) mounted side by side in the connector housing. Each terminal module
includes a lead frame (23) having a main plate (25)
and a plurality of contacts and terminal legs (21,22)
integrally connected to the main plate and coplanar therewith. The main plate of the
lead frame is embedded in an insulation resin mold, and has a heat dissipating plate (26)
projecting from the insulation resin mold.
Patent EP-1107243-A3 (EP)
Inventor: HARA FUMI
IPC: G11B7/127
Filed: 2000-12-01
Abstract: An optical information recording medium comprising a substrate and
an overlaying optical interference layer containing a trimethine
dibenzoindolenine cyanine dye of a symmetric structure is capable of
recording information with a laser beam having a wavelength of 640 nm or
longer at a low recording power and the recorded information can be
reproduced with the same laser.
Patent EP-1167090-A3 (EP)
Inventor: MAGGI CORRADO
IPC: B60C27/08
Filed: 2000-12-18
Abstract: The present invention relates to a connecting element
for snow chains, comprising a body portion (1) which can be fixed
to a mounting cable and a hook (2) freely rotatable in said body
portion, said body portion consisting of a plate closed onto
itself, along a folding axis, around said cable and provided
with at least one raised band (1b) and a slit or recess (1c) for loosely
receiving, respectively, a straight shank portion of said hook
and an enlarged head (2a) of said hook.
Patent EP-1092771-A3 (EP)
Inventor: BUJARD HERMANN
IPC: C12N15/11
Filed: 1995-06-29
Abstract: Nucleic acid molecules and proteins useful for regulating
the expression of genes in eukaryotic cells and organisms
are disclosed. The invention provides a transcriptional
activator fusion protein which binds to  tet  operator
sequences and stimulates transcription of a  tet  operator-linked
gene in the presence, but not the absence, of
tetracycline (or analogue thereof). The invention further
provides transcriptional inhibitor fusion proteins which
inhibit transcription of a  tet  operator-linked gene in a
regulated manner. In one embodiment, the inhibitor fusion
protein binds to  tet  operator sequences in the absence, but
not the presence, of tetracycline (or analogue). In
another embodiment, the inhibitor fusion protein binds to
 tet  operator sequences in the presence, but not the
absence, of tetracycline (or analogue). The transcriptional
activator and inhibitor fusion proteins of the invention
can be used in combination to regulate expression of one or
multiple  tet  operator-linked genes. Novel  tet  operator-containing
transcription units which allow for coordinate
or independent tetracycline-regulated expression of two or
more genes by the transcriptional modulators of the
invention are also disclosed. Kits including the
components of the regulatory system are also encompassed by
the invention.
Patent EP-1039537-A3 (EP)
Inventor: MASAYUKI TOBITA
IPC: C08K7/02
Filed: 2000-03-24
Abstract: This invention relates to a heat conductive resin substrate wherein
polybenzazole fibers are oriented in a thickness direction (Z) and/or a
direction (X,Y) of a surface of a resin substrate, and further to a heat
conductive resin substrate and a semiconductor package having improved
heat radiation ability wherein the semiconductor chips are mounted on the
heat conductive resin substrate wherein the polybenzazole fibers are
oriented in the thickness direction and/or the direction of the surface of the
resin substrate, the heat conductive resin substance and the semiconductor
package being provided with electrical insulation and high thermal
conductivity, and being capable of controlling the thermal expansion
coefficient.
Patent EP-1052075-A3 (EP)
Inventor: LUST VICTOR
IPC: B29C33/38
Filed: 2000-05-04
Abstract: This invention provides a mold comprising a first
mold half which works in conjunction with a second mold
half for forming ophthalmic devices wherein said first
mold half comprises at least one changeable cassette
comprising inserts for forming said ophthalmic devices.
The mold is particularly well-suited for use in an
injection molding machine.
Patent EP-1059749-A3 (EP)
Inventor: LOEWENTHAL WILLIAM J
IPC: G10L19/00
Filed: 2000-05-22
Abstract: Two kinds of audio information are played by a specialized receiver to a user:
audio samples that are played automatically, and audio programs that are cached, and
played only in response to a predetermined action (e.g. pressing of a button in the
receiver) during the playing of a related audio sample. Specifically, the
predetermined action selects an audio program for storage in local memory, and the
program is made accessible to the user either immediately after the predetermined
action, or a short while thereafter. Immediate access is possible if one or more audio
programs have been received and stored (in an inaccessible manner) prior to the user's
predetermined action. Immediate access is not possible in other situations: for
example, for audio programs that relate to live audio samples, such as a traffic report
(wherein the related audio program contains additional details about accidents and
alternate routes) or financial news (wherein the related audio program contains the
most current stock quotes) that are being played to the user while still fresh. Once a
user-selected audio program has ken made accessible, the user can perform another
predetermined action (e.g. pressing a different button) at any time, in order to retrieve
and play the stored audio program from the local memory. Alternatively, the user can
transfer the stored audio program to another device (e.g. over a cable, wirelessly, or
through a peripheral to a memory card).
Patent EP-1056049-A3 (EP)
Inventor: JONES MICHAEL GREYSTOCK DR
IPC: H04N13/00
Filed: 2000-05-24
Abstract: A method of and apparatus for displaying volumetric date is described. The data is
displayed in a first, generally low resolution, mode so as to provide contextual information
to a viewer. The viewer can hi-light volumes of interest, for example through a gaze
tracking device, so as to cause these volumes to be displayed as an enhanced region, which
typically is brighter and has a higher resolution
Patent EP-1072311-A3 (EP)
Inventor: OKI YASUYUKI
IPC: B01J21/06
Filed: 2000-07-27
Abstract: There are provided:
   (i) a heat resistant catalyst sheet comprising an aramid fiber and a
catalyst component-containing titania fiber; and   (ii) a process for producing a heat resistant catalyst sheet, which
comprises the step of making paper from a mixture of an aramid fiber and a catalyst
component-containing titania fiber.
Patent EP-1095783-A3 (EP)
Inventor: CHIBA YUJI
IPC: B41J32/00
Filed: 2000-10-12
Abstract: An ink ribbon cassette includes a cassette main body
portion (3) rotatably holding a supply core (4) and a take-up
core (5) around which the end portions of an ink ribbon
are wound and a ribbon guide portion (6) extending to one
side from the cassette main body portion and having on one
side a ribbon slide contact surface (6a), a ribbon turn-up
portion formed at the forward end of the ribbon guide
portion being formed by a rotatable roller member, whereby
the frictional resistance of the ink ribbon turned up at
the ribbon turn-up portion is reduced. Further, the main
body portion includes a holder member (7) having the ribbon
guide portion and holding the supply core and the take-up
core and a case member (13) capable of holding the holder
member by holding the supply core and the take-up core in
such a way as to cover them from outside, whereby it is
possible to provide an ink ribbon cassette which can be
easily assembled.
Patent EP-1045539-A3 (EP)
Title: Überwachung der Übertragungsqualität in einem digitalen Nachrichtenübertragungsnetz
Inventor: WEISS BERND DR
IPC: H04L9/00
Filed: 2000-03-10
Abstract: In einem digitalen Nachrichtenübertragungsnetz werden für jede Verbindung
(38) in jedem Netzelement (27), das die Verbindung schaltet oder terminiert,
Überwachungsdaten (19, 20) ermittelt und als verwaltete Objekte in einer
Datenbank (22) des jeweiligen Netzelementes (27) abgelegt. Auf Anfrage
werden diese Überwachungsdaten (19, 20) an eine
Netzwerkmanagementeinrichtung übertragen. Die Überwachungsdaten (19,
20) können jedoch bislang nicht als Nachweis für eine erbrachte Leistung
verwendet werden, da sie manipulierbar sind. 
     Nach dem erfindungsgemäßen Verfahren werden die Überwachungsdaten
(19, 20) vor der Übertragung (7) verschlüsselt (5) und mit einer elektronischen
Unterschrift versehen. Dazu ist jedes Netzelement (27) mit einer
Verschlüsselungseinrichtung (21) ausgestattet.