baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3151473-C2 (DE)
Title: Kupplungsausrücklager für Kraftfahrzeuge
IPC: F16D23/14
Filed: 1981-12-24
Granted: 1985-06-20
Abstract: Bei einem Kupplungsausrücklager für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Wälzlager mit zwei konzentrischen Laufringen (3, 5), zwischen denen Wälzkörper (7) abrollen, das radial verschiebbar auf einer aus Kunststoff bestehenden Schiebehülse (1) angeordnet ist und mit einer Stirnfläche des einen Laufringes (3) gegen einen Radialflansch (2) der Schiebehülse (1) anliegt, wobei der Flansch (2) an wenigstens einer Umfangsstelle mit einem zum Wälzlager hin vorspringenden Nocken (10) versehen ist, der zum Zwecke der Verdrehsicherung in eine gegenüber der Nockenkontur allseitig größere Ausnehmung (11) des Laufringes (3) eingreift, wird zum Zwecke der Armierung der Nocken (10) an der Seite des Radialflansches (2), die dem Wälzlager zugekehrt ist, eine metallische Armierungsscheibe (12, 14) angeordnet, die im Bereich des Nockens (10) eine der Nockenkontur angepaßte Ausformung (13) aufweist.
Patent DE-3205492-C2 (DE)
Title: Testschablone für einen Strahlungsdetektor und ein Verfahren zu deren Herstellung
IPC: A61B6/02
Filed: 1982-02-16
Granted: 1984-07-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Testschablone für einen Strahlungsdetektor sowie auf ein Verfahren zur Herstellung derselben, die aus einem geschlossenen strahlungstransparenten Grundkörper besteht, in dessen Innerem Kammern eingeformt sind, die im erwünschten Testmuster angeordnet sind und in denen sich ein strahlungsundurchlässiges Material befindet. Ziel der Erfindung ist es, eine Testschablone so aufzubauen, daß sie ein besonders präzises Testmuster umfaßt. Das Herstellungsverfahren soll so sein, daß sich eine solche höchstpräzise Testschablone unter Beseitigung aller Toleranzprobleme in einfachster Weise rasch und sicher herstellen läßt. Dieses Ziel wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Kammern ein System miteinander kommunizierender Kanäle (16, 28) sind und daß das strahlungsundurchlässige Material zumindest während des Zustandes des Einfüllens in die Kanäle flüssig ist.
Patent DE-3211584-C2 (DE)
Title: Regelschaltung zur automatischen Fehlerkorrektur in einer Frequenz/Spannung-Spannung/Frequenz-Wandlerschaltung
IPC: H03L7/02
Filed: 1982-03-30
Granted: 1984-10-31
Abstract: Eine Regelschaltung zur automatischen Fehlerkorrektur in einer Frequenz/Spannung-Spannung/Frequenz-Wandlerschaltung. Sie besitzt einen ersten Frequenz/Spannungs-Wandler zur Umwandlung eines zugeführten Impulssignals in ein analoges Spannungssignal, eine Vorrichtung zur Verarbeitung des erzeugten Spannungssignals und einen Spannungs/Frequenz-Wandler zur Umwandlung des Spannungssignals in ein Impulssignal. Das Ausgangssignal des Spannungs/Frequenz-Wandlers wird einem zweiten Frequenz/Spannungs-Wandler zugeführt, der mit dem ersten Frequenz/Spannungs-Wandler typengleich und so ausgewählt ist, daß sein Ausgangssignal zu jedem Zeitpunkt mit dem gleichen relativen Fehler behaftet ist, wie das Ausgangssignal des ersten Frequenz/Spannungs-Wandlers. Die Ausgangssignale der Vorrichtung zur Verarbeitung des Spannungssignals und des zweiten Frequenz/Spannungs-Wandlers werden subtrahiert und das Differenzsignal einem Regler zugeführt. Die Ausgangssignale der Vorrichtung zur Verarbeitung des Spannungssignals und des Reglers werden ebenfalls subtrahiert und das Differenzsignal dem Eingang des Spannungs/Frequenz-Wandlers zugeführt.
Patent DE-3226829-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln und Anzeigen eines Hinweis-Signals zum Schalten eines Kraftfahrzeuggetriebes
IPC: F16H61/02
Filed: 1982-07-17
Granted: 1986-04-10
Abstract: Aufgrund der gemessenen Kenngrößen: Fahrzeuggeschwindigkeit, Motordrehzahl, Einspritzzeit, Kühlwassertemperatur und der eingelegten Gangstufe, wird in einem Einspritzzeit-Drehzahl-Diagramm ein verbrauchsungünstiger Betriebsbereich durch ein Steuergerät ermittelt. Wenn der Betriebspunkt des Motors in diesem Betriebsbereich liegt, erfolgt ein Hochschalt-Signal. Die Schaltlinie ist so gewählt, daß nach Hochschalten in jedem Gang und bei jeder Geschwindigkeit noch ein ausreichendes Beschleunigungsvermögen erhalten bleibt.
Patent DE-3233271-C2 (DE)
Title: Fördervorrichtung für Stückgut
IPC: B65G47/26
Filed: 1982-09-08
Granted: 1986-10-30
Abstract: Eine Fördervorrichtung für Stückgut über Staurollenketten weist Tragholme mit Laufbahnen auf, in denen Laufrollen der Staurollenkette endlos umlaufen. Zwischen den Laufrollen sind Förderrollen für das zu transportierende Gut relativ drehbar gegenüber den Laufrollen angeordnet. Mehrere Fördereinheiten können hinter- oder nebeneinander angeordnet sein. Jeweils im Auslaufbereich und/oder Einlaufbereich einer Fördereinheit ist eine Mitnahmerolle für das zu transportierende Gut angeordnet, welche über eine Welle drehfest mit einer Antriebseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-3239471-C2 (DE)
Title: Reinigungsstufe zur Flüssigkeitsaufbereitung, insbesondere zur Abwasser-, Brauchwasser- oder Trinkwasseraufbereitung
IPC: C02F1/24
Filed: 1982-10-25
Granted: 1986-11-06
Abstract: Zur Leistungssteigerung bei gleichem Bauvolumen bzw. Reduzierung des Bauvolumens bei gleicher Leistung wird vorgeschlagen, eine Flotationsstufe mit einer Plattenseparatorstufe zu kombinieren. Hierzu wird in ein Flotationsbecken (1) ein Plattenseparator (2) eingesetzt, durch den die zu reinigende Flüssigkeit geleitet wird.
Patent DE-3243290-C2 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Blattfederkontaktschalter
IPC: H01H1/26
Filed: 1982-11-23
Granted: 1986-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattschalter-Befestigungsvorrichtung, mit der ein Blattschalter (A) sicher und stabil an einem Chassis (2) eines Gerätes mittels eines einfachen und einzigen Arbeitsschrittes befestigt werden kann, der nicht irgendeine Schraubeinrichtung benötigt. Der Blattschalter (A) hat eine isolierende Unterlage (1), die an ihrem einen Ende ein elastisches Klinkenelement (B) und an ihrem anderen Ende ein L-förmiges vorspringendes elastisches Element (C) aufweist, die sicher in eine Öffnung (11a, 11b) des Chassis (2) mit einem einfachen Arbeitsschritt eingreifen können, so daß der Blattschalter (A) sicher am Chassis (2) befestigt ist.
Patent DE-3244502-C2 (DE)
Title: Mauerkasten
IPC: F23L17/04
Filed: 1982-12-02
Granted: 1986-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Mauerkasten zur Versorgung einer Feuerstelle, insbesondere eines gas- oder ölbeheizten Raumofens, eines Wasserheizers oder Kessels mit Frischluft und zur Abführung des Abgases unter Verwendung konzentrischer Rohre, von denen das eine das Frischluft- und das andere das Abgasrohr bildet. Die Erfindung besteht darin, daß das Innenrohr an seiner Unterseite mit einer von der Feuerstelle wegweisenden Neigung nach unten sowie einem Abtropfvorsprung versehen ist und daß an der Unterseite des Außenrohres innen ein Sperrvorsprung angeordnet ist, damit eine stete Abfuhr von Kondens- und Regenwasser im Bereich des Mauerkastens erfolgen kann.
Patent DE-3304141-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Lagermaterials
IPC: F16C33/20
Filed: 1983-02-08
Granted: 1985-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagermaterial mit einem Gleitbelag aus Kunststoff und einem metallischen Belagträger. Man verwendet bisher Streckmetall oder metallisches Gewebe als Belagträger. Dieses Lagermaterial ist jedoch nicht ausreichend formfest und belastbar. Auch ist die Haftung des Gleitbelages ungenügend. Diese und weitere Nachteile werden erfindungsgemäß dadurch vermieden, daß der Belagträger ein feingelochtes Siebblech ist und daß der beim Herstellen der Feinlochung entstehende Grat durch Kalandrieren so weit in die Löcher zurückgedrückt ist, daß der engste Lochquerschnitt zwischen beiden Blechseiten liegt. Diese Verformung macht ein formschlüssiges Halten des Gleitbelages in den Löchern des Siebbleches möglich, so daß sich eine gute Haftung ergibt. Aufgrund der besseren Formsteifigkeit des Siebblechs lassen sich eine bessere radiale Belastbarkeit und ein zuverlässigeres Anliegen an der Lagerwandung und damit eine gute Wärmeabfuhr gewährleisten.
Patent DE-3332435-C2 (DE)
Inventor: MCGARRY RICHARD A
IPC: A61B17/04
Filed: 1983-01-21
Granted: 1987-06-11
Abstract: Apparatus for applying surgical clips to tissue includes a self-contained supply of clips and is constructed to apply those clips, one at a time, through movement of the thumb and fingers of one hand. The clips are stored inside a sleeve along the length of the instrument, are fed into jaws at the distal end of the instrument, and are closed about tissue by a camming action produced by moving the jaws relative to the sleeve and camming them shut. An actuating and sequencing section controls feeding and clip deformation, and guarantees that the instrument is operated only in the proper sequence so as to avoid jamming.
Patent DE-3340889-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermischen wenigstens zweier fließfähiger Reaktions-Komponenten
IPC: B29B7/76
Filed: 1983-11-11
Granted: 1989-06-08
Abstract: Zum Vermischen wenigstens zweier fließfähiger Reaktions-Komponenten (A, B), insbesondere für die taktweise Herstellung von Formlingen, z. B. aus Polyurethan sieht die Erfindung während der Reaktion des Materialstroms dessen zwei- oder mehrstufige Vermischung in einem Mischkopf (10) vor. Seine Mischkammer (14) hat zumindest drei Teilabschnitte (14a, b, c), die insbesondere durch Überströmkanäle (48, 50) verbunden sind. Diese haben unterschiedliche Längen und/oder Querschnitte, um zumindest einen Material-Teilstrom gegenüber dem bzw. den anderen zu verzögern. Hierfür können wahlweise oder zusätzlich auch Auskehlungen, Taschen (36, 40) o. dgl. vor, in und/oder hinter einem Schieber (34) vorhanden sein, der ein Dreh- oder Längsschieber mit vorzugsweise zwei starr gekoppelten Schieberhälften ist. Die Eintrittsdüsen (16, 18) am Anfangs-Abschnitt (14a) der Mischkammer sind voneinander nur durch eine dünne Scheidewand (30) getrennt. Durch Verstellen des Schiebers aus der Misch- in die Rezirkulationsstellung erfolgt die mechanische Reinigung des Mischkopfes (10) durch formangepaßte Gehäuseteile sowie einen Reinigungsstößel (60).
Patent DE-3432010-C2 (DE)
Title: Gaslaser, insbesondere CO↓2↓-Laser
IPC: H01S3/0971
Filed: 1984-08-31
Granted: 1986-09-18
Abstract: Es sind Gaslaser, insbesondere CO2-Laser, bekannt mit einem Entladungsraum, der von einem laseraktiven Gas mit hoher Geschwindigkeit durchströmt wird, wobei die zur Anregung dienende Gasentladung als Gleichfeldentladung zwischen einer in Strömungsrichtung (5) ausgedehnten Anode (4) und einer der Anode gegenüberliegenden (Haupt-)Kathode (3') brennt. Um einen Gaslaser zu schaffen, dessen Wirkungsgrad wesentlich durch weitgehende Unterdrückung der üblicherweise auftretenden Instabilitäten erhöht wird, wird der Kathode (3') unmittelbar benachbart auf der zur Anode (4) weisenden Seite (6) mindestens ein erster flügelartiger Anströmkörper oder Vorflügel (11) angeordnet, dessen Längserstreckung quer zur Strömungsrichtung (5) im wesentlichen der Länge der Kathode (3) entspricht.
Patent DE-3642956-C2 (DE)
IPC: F16M11/04
Filed: 1986-12-16
Granted: 1988-10-13
Abstract: A support assembly is provided which is intended to be capable of use particularly for supporting equipment used in medical technology. Such support assemblies are subject to the problem that sensitive supply lines must be guided through the parts of the support assembly which can move relative to one another. The design of the supporting assembly is complicated to avoid damaging these lines. Furthermore, springs and, if necessary, a brake are provided to compensate for weights. In order that the supply lines are guided in a protected manner and, at the same time, that the compensating springs and, if required, brake, are easily accessible from the outside as replaceable parts, the support assembly has a hollow space for carrying the supply lines and a compression spring for mass compensation. One bearing for the compression spring is connected to the outside of the support assembly arm and the other is connected to the moving part, such that the spring is arranged outside the hollow space. <IMAGE>
Patent DE-3825631-C2 (DE)
IPC: A61M25/00
Filed: 1988-07-28
Granted: 1992-03-19
Abstract: A device for introducing medical catheters (2), electrodes (1) or the like into a vein or artery by means of a guide wire (3) possesses, principally, a slide (4) which is slidable on the guide wire (3) and possesses at least one seat (5) for the leading end of the part to be introduced, so that the latter is protected during introduction and can be selectively placed. 
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Patent DE-3844869-C2 (DE)
Title: Automatic electrophoresis analysis appts.
Inventor: SARRINE ROBERT J
IPC: G01N27/447
Filed: 1988-03-15
Granted: 1997-07-24
Abstract: Electrophoresis apparatus has a base on which is placed an application plate carrying an electrophoretic microporous support medium having liquid sample wells between end electrodes. Electric current is automatically applied to the support medium uniformly across its width to create an electrophoretically displaced pattern of components of the sample.
Patent DE-4434369-C2 (DE)
Inventor: MEIERLING PETER DR ING
IPC: C21C5/28
Filed: 1994-09-15
Granted: 1997-08-07
Abstract: PCT No. PCT/DE95/01311 Sec. 371 Date Apr. 7, 1997 Sec. 102(e) Date Apr. 7, 1997 PCT Filed Sep. 15, 1995 PCT Pub. No. WO96/08584 PCT Pub. Date Mar. 21, 1996A process and a steelmaking device for the metallurgical treatment of iron metals, especially for producing steel melts. To carry out metallurgical processing of iron metals, and especially to produce steel melts, in an energy-saving, environmentally friendly and economical fashion, all metallurgical processes are carried out in a single vessel. This vessel first functions as a converter and then, without the melt product being poured out, functions subsequently as an electric arc furnace.
Patent NL-1000989-C2 (NL)
Title: Construction system for reinforced concrete foundations
IPC: E04G13/00
Filed: 1995-08-16
Granted: 1997-02-18
Abstract: The support frames consist of interlocked sections of vertical planks (5, 6) which fit in grooves (3) in a horizontal base plank assembly (2). The sections of plank are joined by mortice and tenon joints (7, 8). The side planks are stabilised by metal cross brackets (11) and side bars (16). A steel reinforcing network (10) is inserted inside the mould and anchored to the ground by pins (17). The foamed plastic planks (5, 6) are used in place of the conventional timber "shuttering boards".
Patent NL-1004241-C2 (NL)
Title: Prefabricated rectangular concrete floor plates
Inventor: BRANDT THEODORUS JOHANNES VAN
IPC: B28B7/00
Filed: 1996-10-10
Granted: 1998-04-14
Abstract: The floor plate (1) is made from concrete which is poured into a mould. Metal loops (2) are set into the upper surface of the plate to provide reinforcement and lifting points. Two sides of the plate have square edges (5), except that the bottom of the edge has a small chamfer (6). The other two edges slope outwards from the top surface and also have a similar bottom chamfer (3) to the other edges. When the plates are installed in the intended building, additional material is poured into the gap between the plate edges to form a continuous surface. The chamfers and sloped edges are created by placing removable blocks into the mould.
Patent NL-1009027-C2 (NL)
Title: Structure for preparing construction with at least one first and one second construction parts
Inventor: COSTA-LORENZO BEN
IPC: E04H17/14
Filed: 1998-04-28
Granted: 1999-10-29
Abstract: The connecting component (106) has a casing-shaped first part (109), which can be pushed over one end of the second construction part. The casing-shaped first part has an axial length which is greater than the distance between a side of the first construction part facing the second construction part in the installed state and an end surface of the connecting stub (104) facing the second construction part. The connecting stub in the installed state is preferably completely accommodated within the connecting component, so that the latter can at least partly locate against the first construction part, thereby including the end of the second construction part.
Patent NL-1012370-C2 (NL)
Inventor: FABER PIETER
IPC: E02D5/30
Filed: 1999-06-16
Granted: 2000-12-19
Abstract: The present invention relates to a pile, such as a foundation pile, comprising a shaft (2) having on one end a cutting tip (3), wherein the cutting tip has a displacing surface (4) which extends increasing in radius helically and in spiral manner from an end point up to the shaft and wherein the pile has an engaging surface (6) for exerting a torque thereon round its longitudinal axis.
Patent NL-1014938-C2 (NL)
Inventor: KROON CORNELIS JOSEPH
IPC: B01D53/77
Filed: 2000-04-13
Granted: 2001-10-16
Abstract: A waste gases-neutralizing device comprises a filter installation with at least one filter unit with an inlet and an outlet between which a filter is received to remove undesired components from the waste gases. The installation has a modular construction and comprises a number of filter units which are placed in series in a flow path of the waste gases and/or a reactor vessel provided with a nozzle with mixing chamber in which waste gases are at least partially removed with a mixture of at least one neutralizing compound and oxygen under pressure. The filter units each comprise a filter adapted to a specific component or group of components to be removed from the waste gases. The waste gases-neutralizing device preferably also comprises, in addition to the filter installation, a neutralizing unit 21 comprising a neutralizing liquid bath or a fixed connection impregnated with a neutralizing liquid.
Patent NL-1028037-C2 (NL)
Inventor: PELLIKAAN HUBERT CLEMENS
IPC: B08B7/00
Filed: 2005-01-14
Granted: 2006-07-17
Abstract: A device for treating pieces of a substrate at high pressure, piece by piece or in batches, with a treatment medium in the supercritical or near-critical state, comprising a first pressure chamber (2), a pipe system (5) for supplying and discharging the treatment medium, to and from the pressure chamber (2) under high pressure and an electric motor (7), which is fixed to the housing in the first pressure chamber or in a second pressure chamber coupled to the first pressure chamber under the high pressure, for driving an actuator to carry out a mechanical action in the treatment medium. The electric motor (7) is in this case open to the treatment medium and is disposed and designed to be accessible to the treatment medium, in such a manner that during the treatment of a substrate the treatment medium flows through and around the electric motor (7).
Patent NL-1030095-C2 (NL)
Title: Floating floor for sound insulation, comprises set reinforcing material added to cavities in insulation material layer
Inventor: DEKEN HENRICUS MARIA
IPC: E04F15/20
Filed: 2005-10-03
Granted: 2006-08-09
Abstract: The floor is laid by adding a fluid reinforcing material (1) into a vibration absorbing and/or sound insulation material (2) and then allowing it to set, resulting in a floor with an integral structure and a substantially closed cover layer (3). The reinforcing material is added to cavities extending in straight lines in one or more directions in one side of the insulation material.
Patent NL-1031221-C2 (NL)
Title: Dispensing device for dispensing e.g. bag of vegetables or fruits, has central control unit connected to control panel and activates pushing unit based on information received from control panel
Inventor: NIJLAND GERRIT AREND JAN
IPC: B65G65/00
Filed: 2006-02-23
Granted: 2007-03-30
Abstract: A dispensing opening is connected to a dispensing unit to enable access of user to an article dispensed by the dispensing unit. A central control unit is connected to a control panel and activates a pushing unit based on the information received from the control panel and stops the activation of the pushing unit when a detection signal from a detector is received. An independent claim is included for a device assembly.
Patent NL-1033292-C2 (NL)
Inventor: VERSTEGE ALBERTINO BERNARDO MARIA
IPC: A01K1/12
Filed: 2007-01-26
Granted: 2008-07-29
Abstract: A system(l) for detecting an animal passing a defined area (2) in or opposite to a walk-through direction of the area, wherein the system is provided with at least one sensor (Sl) which is designed for determining a distance between the sensor and an exterior of an animal passing the area in or opposite to the walk -through direction and a signal processing unit (10) which is connected to the at least one sensor and which is designed for determining, at least on the basis of the course over time of the distance when an animal moves in the area measured with the at least one sensor whether an animal has passed the area.
Patent NL-1033580-C2 (NL)
Title: Gas supply device for space between pair of films, e.g. for air cushion in packaging, comprises tube with lateral hole and sealed with flanged plate for inserting into openings in films
Inventor: ROOT JAN
IPC: B65D75/58
Filed: 2007-03-23
Granted: 2008-09-24
Abstract: A spring is secured in an opening extending through the two films (2, 3). The device comprises a tube (1) with a cross-section corresponding to that of the opening, one end of the tube being closed by a flange. The tube is inserted into the opening on one side of the films and a flanged plate (5) is placed over it on the other side of the films. The plate contains a hole with a cross-section corresponding to that of the tube. At least one lateral hole (7) is present in the tube. An independent claim is also included for a packaging comprising a box at least partly lined on its inner side with a set of two opposing films which is provided with the above gas supply device.
Patent NL-1033610-C2 (NL)
Title: Inlay cushion for pushchair, has portions for upper and lower body which have interconnectable left and right side compartments
Inventor: SMALEN MAURILLE JAEL DE
IPC: A47C31/10
Filed: 2007-03-28
Granted: 2008-09-30
Abstract: The cushion (1) comprises a portion (2) for the upper body with a thin central part (4) and thick side compartments (5, 6) on the left and right sides of the central part, as well as a portion (3) for the lower body also comprising a thin central part (7) and left and right side compartments, the two portions being connected to each other. A first cushion location next to the periphery of the left compartment in the upper body portion can be connected to a second location next to the periphery of the left compartment in the lower body portion. A first cushion location next to the periphery of the right compartment in the upper body portion can be connected to a second location next to the periphery of the right compartment in the lower body portion. The side compartments are more rigid when connected together, compared with in the unconnected state, due to the reduction in volume of these compartments.
Patent NL-1036901-C2 (NL)
Title: Circular cylindrical or partially prefabricated building units for use as residential and/or office buildings, have strong elastic vertical rods connected by horizontal ring plates at different levels
Inventor: LEUTSCHER JAN
IPC: E04H1/04
Filed: 2009-04-27
Granted: 2009-12-01
Abstract: The building units have strong elastic vertical rods connected by horizontal ring plates at different levels. Gaps are formed as ring-shaped space sector units. A shaft is formed by stacking of ring-shaped precast units.