baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020005839-T5 (DE)
Title: Elektrisches gerät und elektrisches gerätesystem
Inventor: TACHI SATOSHI
IPC: H05B47/10
Filed: 2020-10-30
Abstract: Es werden ein elektrisches Gerät und ein elektrisches Gerätesystem mit verbesserter Sicht beim Auswechseln eines Akku-Packs an einem dunklen Ort aufgezeigt. Die elektrische Vorrichtung (1) ist mit einem Akkupackbefestigungsbereich (2b), Haupt-LEDs (11) und einer Sub-LED (15) versehen. Die Haupt-LEDs (11) werden durch elektrische Energie aus einem Akku-Pack (7) beleuchtet. Die Sub-LED (15) beleuchtet das am Akkupackbefestigungsbereich (2b) angebrachte Akku-Pack (7) oder den Akkupackbefestigungsbereich (2b). Die Sub-LED (15) leuchtet, wenn die Spannung oder Kapazität des Akku-Packs (7) unter einem vorgegebenen Wert liegt. Die Sub-LED (15) leuchtet durch elektrische Energie aus einem anderen Stromversorgungsbereich (12) als dem Akku-Pack (7).
Patent DE-112020006771-T5 (DE)
Title: Fahrzeug vom Sattelaufsitz-Typ
Inventor: MAYUZUMI KEI
IPC: B62K11/02
Filed: 2020-12-23
Abstract: Aufgabe ist es, ein Fahrzeug vom Sattelaufsitz-Typ bereitzustellen, bei dem ein hinterer Rahmen und eine hintere Aufhängung an einem Fahrzeugkarosserierahmen mit einer geringen Anzahl von Teilen und mit einem einfachen Aufbau befestigt werden können.
 Das Fahrzeug vom Sattelaufsitz-Typ umfasst: einen hinteren Rahmen 20, der an einem Rahmenabschnitt 19 eines hinteren Abschnitts eines Fahrzeugkarosserierahmens 10 befestigt ist; und eine hintere Aufhängung 32, die an einem hinteren Abschnitt des Fahrzeugkarosserierahmens 10 angeordnet ist, wobei der Fahrzeugkarosserierahmen 10 ein Rohrelement 55 aufweist, das in den Rahmenabschnitt 19 in Fahrzeugbreitenrichtung eingeführt und an dem Rahmenabschnitt 19 befestigt ist, wobei der hintere Rahmen 20 mittels eines Rahmenbefestigungselements 58 an einem Rahmenbefestigungsabschnitt 75 befestigt ist, der an einem inneren Endabschnitt des Rohrelements 55 in Fahrzeugbreitenrichtung vorgesehen ist, und wobei die hintere Aufhängung 32 mit einem Rahmenbefestigungsabschnitt 73 verbunden ist, der an einem äußeren Endabschnitt des Rohrelements 55 in Fahrzeugbreitenrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-112020007590-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Leckprüfung
Inventor: FUTAMI TOMOYUKI
IPC: G01M3/20
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zur Leckprüfung, womit das Auftreten eines Feinleckverlusts aus einem Erzeugnis als ein Prüfobjekt bestimmt werden kann, ohne, dass ein Einfluss durch ein freigegebenes Spurengas, das auch aus einem nicht fehlerhaften Erzeugnis freigegeben wird, vorliegt. Das Verfahren zur Leckprüfung umfasst eine Reihe von Schritten, die einen Gasbombardierungsschritt, wobei ein Erzeugnis W als ein Prüfobjekt in einem druckbeaufschlagten Spurengas getränkt wird, einen Erzeugniseinsetzschritt, in dem das Erzeugnis, das der Gasbombardierung unterworfen wurde, in einen hermetisch versiegelten Behälter 10 gesetzt wird, ein Unterdruckabsaugschritt, in dem der hermetisch versiegelte Behälter 10 durch eine Absaugvorrichtung 20 zu einem Unterdruck abgesaugt wird, und einen Messschritt, in dem Spurengasmessdaten durch Messen eines zu einem Unterdruck abgesaugten Spurengases mit einem Detektor 30 erhalten werden, enthalten. Spurengasmessdaten für ein nicht fehlerhaftes Erzeugnis werden durch Durchführen der Reihe von Schritten für das nicht fehlerhafte Erzeugnis, das dieselbe Spezifikationen wie das Erzeugnis W aufweist, als das Prüfobjekt vorbereitend erhalten. Die Spurengasmessdaten für das Erzeugnis W als das Prüfobjekt werden im Messschritt mit den Spurengasmessdaten für das nicht fehlerhafte Erzeugnis verglichen und dadurch wird das Auftreten eines Feinleckverlusts aus dem Erzeugnis als das Prüfobjekt bestimmt.
Patent DE-112021001485-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugantriebsstrangs und Steuerung im Antriebsstrang
Inventor: KOSTARIGKA ARTEMIS
IPC: B60W30/19
Filed: 2021-03-05
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugantriebsstrangs durch einen Elektromotor (1, SG), um die Drehzahl eines Verbrennungsmotors (3, ICE) und die Drehzahl von Gängen im Antriebsstrang zu synchronisieren, wobei, wenn ein Drehzahlsynchronisationsfehler esync(t) so gesteuert wird, dass er über einen bestimmten Zeitraum innerhalb eines vorgegebenen Bereichs bleibt, die Synchronisation beendet wird und ein Gang eingelegt werden kann.
Patent DE-112021001632-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung von Komponenten und Komponentenhandhabungsanordnung
Inventor: ARRIOLA RAUL
IPC: G01M99/00
Filed: 2021-04-19
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Handhabung von Komponenten bereitgestellt, das die folgenden Schritte umfasst: Drehen einer Revolvereinrichtung um eine Anzahl von ‚n‘ Schritten, so dass ein erster Teilsatz von Komponentenhandhabungsköpfen, der eine Anzahl von ‚n‘ Komponentenhandhabungsköpfen umfasst, die jeweils eine jeweilige Komponente tragen, über eine jeweilige Anzahl von ‚n‘ Stationen positioniert wird, ohne irgendeine der an der Anzahl von ‚n‘ Komponentenhandhabungsköpfen in dem ersten Teilsatz gehaltenen Komponenten zwischen irgendwelchen der ‚n‘ Revolvereinrichtungsschritte an irgendeine der ‚n‘ Stationen zu liefern, und wobei jede der ‚n‘ Stationen mehr als eine Komponente stützen kann, und wobei ‚n‘ größer als ‚1‘ ist; dann gleichzeitiges Liefern der an der Anzahl von ‚n‘ Komponentenhandhabungsköpfen in dem ersten Teilsatz gehaltenen Komponenten an die ‚n‘ Stationen. Ferner wird eine Komponentenhandhabungsanordnung bereitgestellt, die zum Durchführen des Verfahrens der vorliegenden Erfindung verwendet werden kann.
Patent DE-112021005988-T5 (DE)
Title: Vorgespannter Kompressionskontakt
Inventor: LYBRAND BRENT
IPC: H01R13/24
Filed: 2021-11-01
Abstract: Ein elektrischer Kontakt umfasst eine Basis mit einer ersten Kante und einer zweiten Kante gegenüber der ersten Kante. Die Basis ist zur elektrischen Verbindung mit einer ersten elektrischen Komponente konfiguriert. Der elektrische Kontakt umfasst außerdem einen ersten Abschnitt, der sich von der ersten Kante erstreckt, und einen zweiten Abschnitt, der sich von der zweiten Kante erstreckt und einen Kontaktabschnitt zur elektrischen Verbindung mit einer zweiten elektrischen Komponente enthält. Der zweite Abschnitt umfasst außerdem eine Vorladeplatte, die so konfiguriert ist, dass sie mit dem ersten Abschnitt in Eingriff kommt, um die erste elektrische Komponente elektrisch mit der zweiten elektrischen Komponente zu verbinden.
Patent DE-112022001255-T5 (DE)
Title: Bremssystem und elektronik steuerungsvorrichtung
Inventor: KOMATSU SHINJI
IPC: B60T8/17
Filed: 2022-02-09
Abstract: Ein Bremssystem (1) beinhaltet eine Bremsvorrichtung (6), einen Bremskreis (5), der eine Bremskraft zum Bremsen eines Fahrzeugs erzeugt, eine ECU (4), die die Bremskraft, die durch den Bremskreis erzeugt wird, gemäß einem Hubbetrag (Θ) des Bremspedals (2) steuert, und eine Benutzerschnittstelle (7). Wenn der erste Modus ausgewählt ist, führt die ECU (4) eine normale Steuerung zum Steuern der Bremskraft, die durch den Bremskreis (5) erzeugt wird, basierend auf einer Grundcharakteristik aus, die eine Grundbeziehung zwischen dem Hubbetrag des Bremspedals (2) und der Bremskraft ist. Wenn der zweite Modus ausgewählt ist, führt die ECU (4) eine automatische Bremskraftsteuerung (S60, S100) aus, wenn der Hubbetrag zwischen einem ersten Schwellenwert (θ1) und dem zweiten Schwellenwert (θ2) liegt, nachdem der Hubbetrag des Bremspedals (2) zunimmt und dieser einen vorbestimmten Sollwert (θset) erreicht. Die ECU (4) führt eine normale Steuerung (S110) aus, wenn der Hubbetrag des Bremspedals (2) größer als der zweite Schwellenwert (θ2) wird.
Patent BG-1214-U1 (BG)
Title: Sollar collector
Inventor: MARINOV ROUMEN
IPC: F24S10/70
Filed: 2008-12-17
Abstract: The solar collector is used in systems and installations for heating fluids through solar energy. It ensures maximum utilization of solar energy with efficiency of 85 to 90 percent, low heat loss, and a lighter and more compact structure. The collector consists of at least one flat panel (1) with three polymer layers: a basic, solar energy absorbing element (2) based on polypropylene with UV protection;an upper, transparent protective coating (4) of a polycarbonate plate;and a lower, heat-insulating layer (5) based on polyurethane. The absorbent element (2) has a flat volume-spatial form with a cell structure. The cells (8) create conditions for the fluid to flow as a thin layer, i.e. a film that allows for the rapid and efficient heating and use of 98 percent of the collector area. The polypropylene absorber (2), the transparent polycarbonate coating (4), and the heat-insulating polyurethane layer (5) are chemically neutral, and when heating the water they store and transmit the energy charge of the solar water of negative ions, which stimulate the immune system and improve health.
Patent BG-2832-U1 (BG)
Title: Waterproof electronic controller for measuring temperature and humidity
Inventor: ANDREEV RUMEN
IPC: G05B15/00
Filed: 2017-09-11
Abstract: The waterproof electronic temperature and humidity measuring controller is used as part of systems for control of different types of processes - in industry, in building automation, in meteorology, etc. The controller has a unified communication protocol that allows the participation in a communication network and the transmission of already measured data as well as current data on the temperature and humidity of the environment. The communication network is connected to the Internet via a GPRS / 3G modem and allows remote monitoring for data analysis and follow-up control. The use of a dustproof and waterproof corpus and the appropriate installation of temperature and humidity sensors allow the controller to be used both indoors and outdoors as exposed to atmospheric influences.
Patent AT-14156-U1 (AT)
Title: System zur Montage einer Deckenanbauleuchte an einer Decke
Inventor: FEURLE HELMUT
IPC: F21V21/03
Filed: 2014-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Montage einer Deckenanbauleuchte an einer Decke, aufweisend ein erstes Bauelement und ein zweites Bauelement, wobei ein erstes der beiden Bauelemente (1) ein Trägerelement für die Deckenanbauleuchte ist, das dafür vorgesehen ist, an der Decke befestigt zu werden und wobei das zweite der beiden Bauelemente (2) ein Geräteträger ist, der ein integrales Teil der Deckenanbauleuchte ist oder ein separates Teil, das dazu vorgesehen ist, mit der Deckenanbauleuchte verbunden zu werden, wobei das erste Bauelement (1) ein erstes Verbindungselement (4) aufweist und das zweite Bauelement (2) ein zweites Verbindungselement (5) aufweist und der Geräteträger durch eine Wechselwirkung zwischen dem ersten Verbindungselement (4) und dem zweiten Verbindungselement (5) an dem Trägerelement gehalten angeordnet ist, wobei die Wechselwirkung zwischen dem ersten Verbindungselement (4) und dem zweiten Verbindungselement (5) durch einen Formschluss gebildet ist.
Patent AT-11065-U1 (AT)
Title: Snowboardbindung
Inventor: WIRTHENSTAETTER GERALD
IPC: A63C10/24
Filed: 2008-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Snowboardbindung aus einem Bügel aus Federstahl mit jeweils zwei gegenüber der Bindungslängsachse spiegelgleichen Seiten, wobei der Bügel in einen hinteren unteren Bügelabschnitt (1), einen hinteren oberen Bügelabschnitt (2) sowie vorderen unteren Bügelabschnitt (3) und vorderen oberen Bügelabschnitt (4) gegliedert ist, und wobei am vorderen oberen Bügelabschnitt (4) ein Zehenriemen (5) mittels Befestigungslaschen (7) angeordnet ist und am hinteren unteren Bügelabschnitt (1) und am hinteren oberen Bügelabschnitt (2) ein Fersenriemen (6) mittels Befestigungslaschen (8) angebracht ist, wobei die Befestigungslaschen (7, 8) entlang der Längsseite der Bügelabschnitte verschiebbar sind, und weiters am hinteren oberen Bügelabschnitt (2) und am hinteren unteren Bügelabschnitt (1) eine Wadenstütze (9. 10) vorgesehen ist. durch welche der Fuß in der Bindung gehalten wird.
Patent AT-7648-U1 (AT)
Title: Ausziehführung für schubladen
IPC: A47B88/04
Filed: 2004-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausziehführung (2) für Schubladen, insbesondere Möbelschubladen, mit Schubladenseitenwand (30) mit oder ohne Dekor (29), wobei die Ausziehführung (2) mindestens eine an der Schublade zu befestigende Schubladenschiene (3), eine am Möbelkorpus zu befestigende Korpusschiene (5) und mit der Schubladenschiene (3) und der Korpusschiene (5) zusammenwirkende Mittel zur Ermöglichung einer Ausziehfunktion umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass im Bereich des der Schubladenfront (38) zugewanden Teils der Schubladenschiene (3) ein Funktionsträger (1) angeordnet ist, der mindestens ein Funktionselement zur Aufnahme, Halterung und/oder Verbindung von Teilen der Schublade und/oder mindestens ein Funktionselement zur Bereitstellung, Unterstützung, und/oder Realisierung von Schubladenfunktionen aufweist.
Patent AT-7226-U1 (AT)
Title: Modifizierte fischpassage für zierfische
IPC: A01K63/00
Filed: 2003-10-14
Abstract: Modifizierte Fischpassage für Zierfische in Zierfischteichen (5), gekennzeichnet dadurch, dass ein durchsichtiger Rohrbogen (1) mit an beiden Seiten abgewinkelten Rohrenden (10) auf den Sockeln (3) ruht, wo er mit den Befestigungsschellen (4) in seiner Lage gehalten wird und in seinem Hochpunkt die Unterstützung (2) angebracht ist, wobei die mit Wasser gefüllte Bogenform, oberhalb der Wasseroberfläche des Zierfischteiches (5) sichtbar ist und die beiderseitigen abgewinkelten Rohrenden (10) mit einer Ein-/Auslassöffnung (9) unterhalb der Wasseroberfläche angeordnet sind.
Patent AT-6561-U1 (AT)
Title: Plattenförmiges formteil und luft- oder kabelkanalbauteil
IPC: E04F17/04
Filed: 2002-10-24
Abstract: Es wird ein plattenförmiges Formteil aus nicht brennbarem bzw. feuerfestem Material für ein mindestens einen Winkel aufweisendes Luft- oder Kabelkanalbauteil angegeben. Dieses erfindungsgemäße Formteil (1) weist mindestens drei Seiten (2, 3, 4) auf, wobei zwei Seiten (2, 3) unter einem Winkel alpha kleiner 90° zueinander verlaufen.
Patent AT-6730-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum thermoformen eines becherförmigen behälters
IPC: B29C51/32
Filed: 2003-11-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (3) zum Thermoformen eines becherförmigen Behälters (2) aus Kunststoff, mit einem ersten Formwerkzeug (11) und einem zweiten Formwerkzeug (13). In einem Bodenbereich (20) des ersten Formwerkzeugs (11) ist zumindest eine auf einen Bodenbereich (20) des zweiten Formwerkzeugs (13) hin gerichtete Perforationsnadel (21) angeordnet.
Patent DE-8130060-U1 (DE)
IPC: E03C1/06
Filed: 1981-10-14
Abstract: 1. A device for supporting shower fittings such as hand-held spray attachment, a soap-dish or the like slidably or lockably, as desired, having a support bar (1) in the form of a hollow section (2) for receiving the shower fittings, which can be mounted on the wall of a shower cubicle, characterised in that the hollow section (2) of the support bar (1) has on both sides, in addition to a first surface (3) which can be laid against a wal, in each case a further surface (4) adjoining the first at an obtuse angle, which latter can be placed in the corner (10) of two walls (11, 12).
Patent DE-9405166-U1 (DE)
IPC: A61B17/34
Filed: 1994-03-26
Abstract: Appts. for a spinal puncture, with a transparent grip section to observe and control the fluid in the control chamber, has flat wall surfaces extending over the axial length of the fluid control chamber (41) between the two flanges (10,11), in a rectangular shape. The walls, in pairs, form a wedge shape between them. One pair of wall surfaces is symmetrical to the symmetrical plane of the grip surfaces with a wedge angle which is significantly smaller than the wedge angle of the other pair of wall surfaces. The grip section (6) is a one-piece component of a methylmethacrylate polymerisate and esp. of methylmethacrylate-butadiene-styrene <IMAGE>
Patent SK-1902017-U1 (SK)
Inventor: AMBROZ MATO
IPC: G05G1/44
Filed: 2017-08-17
Abstract: Zariadenie na vizuálnu kontrolu polohy spojkového pedálu vyznačujúce sa tým, že dolný koniec pevnej časti (2) je pripevnený o prístrojovú dosku v blízkosti spojkového pedála (1) a dolný koniec pohyblivej časti (3) je pripevnený o spojkový pedál (1), potom horný koniec pevnej časti (2) je pripevnený na prístrojovú dosku v zornom poli vodiča, pričom tento horný koniec pevnej časti (2) je vybavený priehľadnou rúrkou (10) so stupnicou, vnútri priehľadnej rúrky (10) je horný koniec pohyblivej časti (3) vybavený bežcom (9) na vizuálnu kontrolu polohy spojkového pedálu (1).
Patent RU-1012-U1 (RU)
Title: Система формирования рентгеновского изображения
IPC: A61B6/14
Filed: 1992-06-25
Granted: 1995-11-16
Abstract: Система формирования рентгеновского изображения, содержащая волоконную шайбу с нанесением на ее поверхность слоем люминофора, обращенным к исследуемому объекту, усилитель изображения, координатно-чувствительный детектор и обрабатывающую электронную систему, отличающаяся тем, что между волоконной шайбой и усилителем изображения последовательно установлены под углом друг к другу два или более волоконных световодов, а волоконная шайба с нанесенным на ее поверхность слоем люминофора, волоконные световоды, усилитель изображения и координатно-чувствительный детектор размещены в гигиеническом чехле одноразового использования.
Patent DE-20017268-U1 (DE)
IPC: G01N33/02
Filed: 2000-10-07
Abstract: An electrochemical measurement cell combining an anode, a cathode, and leads with voltage- and current measurement instrumentation, with a redox mediator immobilized in the framework of a gel substrate, is new.
Patent DE-20024007-U1 (DE)
Title: In einem UMTS-Mobilfunknetz betreibbare Mobilstation
IPC: H04M3/42
Filed: 2000-02-15
Abstract: Mobilstation (5),  die in einem UMTS Mobilfunknetz betreibbar ist,  in welchem Nutzerklassen (35, 40) unterschieden werden,  mit einer Sende-/Empfangseinheit (65) zum Empfang von über einen Signalisierungskanal (Broadcast Control Channel) (25) übermittelten Zugriffsschwellwertbits (S3, S2, S1, S0) und Zugriffsklasseninformationen (Z0, Z1, Z2, Z3),  mit einer Auswerteeinheit (60)  – zum Ermitteln einer Nutzerklasse (35, 40) von einer Zugriffsberechtigungskarte (SIM-Karte) (75),  – ferner so ausgebildet, um aus den Zugriffsschwellwertbits (S3, S2, S1, S0) einen Zugriffsschwellwert (S) zu ermitteln und  – um anhand der für die Nutzerklasse (35, 40) relevanten Zugriffsklasseninformationen (Z0, Z1, Z2, Z3) zu ermitteln,  ob die Mobilstation (5) unabhängig vom empfangenen Zugriffsschwellwert (S) auf einen wahlfreien Zugriffskanal (Random Access Channel (RACH)) (30) zugreifen  darf  oder  ob das Zugriffsrecht auf den wahlfreien Zugriffskanal (Random Access Channel (RACH)) (30) in Abhängigkeit von einer Auswertung des Zugriffsschwellwerts (S) ermittelt wird, bei der der...
Patent DE-20217494-U1 (DE)
Title: Layered structure for riding arena with sand topping has upper layer of mixed sharp sand and natural sand
IPC: E01C13/06
Filed: 2002-11-13
Abstract: The natural sand is mixed with sharp sand to form the upper layer of a riding arena.
Patent DE-20300506-U1 (DE)
Title: Broach and/or earring jewellery folds combine functions of broach and earring in single unit
IPC: A44C1/00
Filed: 2003-01-15
Abstract: An item of jewellery combines the functions of a broach and an earring in a single unit. The material is 0.5 to 1 mm thick and is folded in a plain to form a geometric or amorphous pattern. In use as a broach, the non-linear needle esp. forms a visible item of decoration.
Patent DE-20300724-U1 (DE)
Title: Clamping block for rotating shaft has a circular body with at least two evenly spaced radial slits fitted with clamping screws
IPC: F16D1/08
Filed: 2003-01-17
Abstract: A clamping block for fitting to a rotating shaft has a circular body with at least two radial slits evenly spaced on opposite sides, i.e. in the same radial plane. The slits are compressed by two screw fasteners aligned so as to preserve the dynamic balance of the fitting. The screw fasteners are set in tangential recesses and do not protrude outside the outer dimensions of the clamping block.
Patent DE-20300831-U1 (DE)
Title: Air tight recycling container for chemicals, comprises upper and lower barrel sections, coupling tyre and sealing ring
IPC: B65D45/10
Filed: 2003-01-20
Abstract: An air-tight recycling container for chemicals, comprises an upper barrel section (1) and a lower barrel section (3), connected by circumferential coupling tyres. A sealing ring is located at the connection point between the two sections. The lower section has a sealing ring on the tyre, and a connection member is fixed to the outside of the tyre. The upper section is fixed to a reinforcing plate and has an opening.
Patent DE-20302192-U1 (DE)
Title: Radiator connection device, automatically blocks lines to and from radiator when drainage valve is opened
IPC: F24D19/08
Filed: 2003-02-12
Abstract: The valve bodies (4) for blocking the lines (2, 3) in and out of the radiator are in communication with the drainage valve (5) so that when this valve is opened, the two valve bodies are closed.
Patent DE-20302376-U1 (DE)
Title: Extension for handle to be attached to fine leveling tool as used by plasterer, comprising quick joining mechanism
IPC: E04F21/16
Filed: 2003-02-14
Abstract: The fine leveling tool equipped with a leveling blade (2) with a sharp edge (1) attached to a holding element (3, 4) and provided with a short handle (5) has to be cleaned frequently before the plaster gets too solid. When an extension handle (12) is used it should be easily removable. The new design of an extension (12) is assembled of a holding plate (6) with two stops (7), a clamping bow (10) and a hook (9) engaging with one end of the clamping bow (10) after it has been guided across the short handle (5). The lower end of the long handle stick (12) is accommodated in a sleeve at the rear of the plate (6) and can be adjusted regarding the angle between blade (2) and stick (12) by moving a bolt along a curved slot and fixing it in the required position.
Patent DE-20302472-U1 (DE)
Title: Heat resistant steel used in environments containing aggressive gases contains carbon, silicon, manganese, chromium, nickel, boron, nitrogen, aluminum, titanium, magnesium, calcium and a balance of iron
IPC: C22C38/00
Filed: 2003-02-15
Abstract: Heat resistant steel contains (in wt.%): 0.13-0.40 carbon, 0.5-2.5 silicon, 0.3-0.8 manganese, 22.0-26.0 chromium, 4.5-7.0 nickel, 0.002-0.030 boron, 0.08-0.35 nitrogen, 0.01-0.20 aluminum, 0.01-0.35 titanium, 0.01-0.05 magnesium, 0.001-0.02 calcium, and a balance of iron.
Patent DE-20302862-U1 (DE)
Title: Self-adjusting hand-held pliers have spring-operated dog-leg lever
IPC: B25H3/02
Filed: 2003-02-21
Abstract: A set of adjustable-jaw hand-held pliers has two handles (1, 2) whose jaws (11, 21) move about a pivot (25). The distance between the jaws is adjustable by means of an elongated aperture (15) and ratchet (152). The two handles have shanks which are linked by a spring (218, 228) loaded hinged (2170, 177, 2270) dog-leg lever mechanism.
Patent DE-20303759-U1 (DE)
IPC: F01N13/08
Filed: 2003-03-10
Abstract: An exhaust for a combustion engine comprises a manifold (1,1') with inlet tubes (6,6',8,8') into a combining unit (9) having an outlet to further parts, especially a catalyst housing (3,3'). The combining unit comprises a single piece housing of rigid material.
Patent DE-20304591-U1 (DE)
Title: Handbag or cosmetic mirror with integral compact disk or DVD holder
IPC: A45D42/04
Filed: 2003-03-21
Abstract: The compact mirror has two side parts (1,2) connected by a middle part (3). One of the side parts has a releasable device (4) on its inner side to fasten to the other side part. One of the sides has a mirror (7) in its outer side. The middle part (3) has on its inner side a releasable device for receiving a CD and/or DVD (6). This can be taken out as often as desired but cannot accidentally fall out.