baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011007641-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem manuellen Gangwahlhebel und Verfahren zum automatischen Einlegen eines Ganges
Inventor: LINDNER MATTHIAS
IPC: F16H61/682
Filed: 2011-04-19
Granted: 2022-06-15
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem manuellen Gangwahlhebel (H), mit einem Handschaltgetriebe (G), mit einer über ein Kupplungspedal (KP) durch den Fahrer zu betätigenden Kupplung (K) zwischen dem Handschaltgetriebe (G) und einem Antriebsmotor (M), wobei ein Schaltaktuator (SA) mit dem Handschaltgetriebe zum Einlegen eines vorgegebenen Ganges verbunden ist, wobei der Schaltaktuator (SA) von einem elektronischen Steuergerät (SG) angesteuert wird, das seinerseits mit dem Gangwahlhebel (H) elektrisch verbunden ist, wobei das Steuergerät (SG) weitere Eingangssignale (E) erhält und derart ausgestaltet ist, dass es zumindest bei Vorliegen einer bestimmten Gangwahlposition (1) abhängig von den weiteren Eingangssignalen (E) einen anderen Gang (0) als den dieser Gangwahlposition (1) zugeordneten Gang (1) veranlasst, der durch den Fahrer mittels des Gangwahlhebels (H) nicht willkürlich anwählbar ist, und wobei das Steuergerät (SG)- nach Treten des Kupplungspedals (KP) und Bewegen des Gangwahlhebels (H) durch den Fahrer in der vorgegebenen Schaltgasse bis an die haptische Sperre einer bestimmten Position- überprüft, ob alle Bedingungen zum Einlegen des dieser Position zugeordneten Ganges (1) oder gegebenenfalls des anderen Ganges (0) erfüllt sind.
Patent DE-102011009469-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von polymerfunktionalisierten Kohlenstoffnanoröhren
Inventor: GRUENLER BERND DR
IPC: B82B1/00
Filed: 2011-01-21
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von polymerfunktionalisierten Kohlenstoffnanoröhren umfassend Kohlenstoffnanoröhren und ein an der äußeren Oberfläche der Kohlenstoffnanoröhren adsorbiertes Polymer, wobei das Polymer Polyacrylamid oder ein Polyacrylamid-Natriumacrylat-Copolymer ist, bei dem • die Kohlenstoffnanoröhren in Polyacrylamid- oder in Polyacrylamid-Natriumacrylat-Copolymer-Lösung gegeben werden, • diese Mischung bei Raumtemperatur im Stundenbereich unter Schütteln inkubiert wird, die Mischung anschließend zentrifugiert wird, • der Überstand verworfen wird, das Sediment mit Wasser gewaschen sowie dabei erneut abgeschieden wird und • nach dem Waschen sowie Abscheiden das Sediment getrocknet wird.
Patent DE-102011055272-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines relaxationszeitabhängigen Parameters zu einem System
Inventor: LIEBSCH GREGOR
IPC: G01N21/63
Filed: 2011-11-11
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung wenigstens eines Parameters zu einem System (105), wobei das System (105) mindestens eine Relaxationszeit aufweist, und der wenigstens eine Parameter von der mindestens einen Relaxationszeit abhängt, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:a) Anregen des Systems (105) durch eine erste Folge (21) von elektromagnetischen Anregungspulsen (5) mit einem ersten definierten zeitlichen Pulsabstand (11) zwischen aufeinanderfolgenden Anregungspulsen (5);b) Ermitteln eines ersten Antwort-Signals durch kontinuierliche Zeitintegration, also ununterbrochene Zeitintegration während der Folge von Anregungspulsen (5), eines Zeitverlaufs einer ersten Antwort (31) des Systems (105) auf die erste Folge (21) von Anregungspulsen (5);c) Ermitteln zumindest eines zweiten Antwort-Signals durch kontinuierliche Zeitintegration eines Zeitverlaufs zumindest einer zweiten Antwort (32) des Systems (105); undd) Bestimmen des wenigstens einen Parameters unter Einbeziehung des ersten Antwort-Signals und des zumindest einen zweiten Antwort-Signals.
Patent DE-102011080468-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kontaktträgers eines Schaltkontaktes für ein elektromechanisches Schaltgerät sowie ein solcher Kontaktträger
Inventor: HIERL ANDREAS
IPC: H01H1/20
Filed: 2011-08-04
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kontaktträgers (10, 15, 22) eines Schaltkontaktes für ein elektromechanisches Schaltgerät, wobei mehrere Materiallagen (11, 16; 24, 25) zur Bildung des Kontaktträgers (10, 15, 22) miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Herstellen unter Anwendung eines Stanzpaketierverfahrens erfolgt.
Patent DE-102011085148-B4 (DE)
Title: Erfassung von MR-Daten in einem vorbestimmten dreidimensionalen Volumenabschnitt
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-10-25
Granted: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Erfassen von MR-Daten in einem vorbestimmten dreidimensionalen Volumenabschnitt eines Untersuchungsobjekts (O) mittels einer Magnetresonanzanlage (5). Dabei werden folgende Schritte durchgeführt: • Anregen des Volumenabschnitts mit einem HF-Anregungspuls (31). • Mehrfaches zeitsequenzielle Durchführen der folgenden Schritte, um jeweils einen Echozug (71–73) zu erfassen: – Schalten eines Refokussierungspulses (32). – Schalten eines ersten Phasenkodiergradienten (34) in einer ersten Richtung (y) und eines zweiten Phasenkodiergradienten (35) in einer zweiten Richtung (z). – Schalten von einem weiteren Magnetfeldgradienten (36) zur Ortskodierung in einer dritten Richtung (x), welche senkrecht zu der ersten Richtung (y) und zu der zweiten Richtung (z) steht. Dabei werden die MR-Daten einer K-Raum-Zeile (80–89) ausgelesen während der weitere Magnetfeldgradient (36) geschaltet wird. Jede K-Raum-Zeile (80–89) entspricht einer Zeile eines K-Raumes (40), welcher mit dem Volumenabschnitt korrespondiert. Mindestens eine K-Raum-Zeile (80–83) in einem Mittelabschnitt (43) des K-Raums (40) wird mehrfach ausgelesen.
Patent DE-102011089514-B4 (DE)
Title: Mikrospiegel und 2-Spiegelsystem
Inventor: NITSCHE HEIKO
IPC: G02B26/10
Filed: 2011-12-22
Granted: 2022-09-01
Abstract: Mikrospiegel mit einer ersten Schicht (200) mit einer ersten Haupterstreckungsebene, mit einer zweiten Schicht (300) mit einer zweiten Haupterstreckungsebene,
 - wobei die erste Haupterstreckungsebene und die zweite Haupterstreckungsebene parallel zueinander angeordnet sind,
 - wobei die erste Schicht (200) und die zweite Schicht (300) über wenigstens einen Verbindungsbereich (23) bereichsweise miteinander verbunden sind,
 - wobei in der ersten Schicht (200) wenigstens ein Federelement (202) ausgebildet ist,
 - wobei in der zweiten Schicht (300) eine beweglich aufgehängte Spiegelplatte (305) ausgebildet ist,
 - wobei die Spiegelplatte (305) an einer ersten Seite (30) parallel zur Haupterstreckungsebene eine Spiegelfläche aufweist und an einer gegenüberliegenden zweiten Seite (20) über den Verbindungsbereich (23) mit einer Verankerung (210) des Federelements (202) verbunden ist,
 - wobei ein Teil des Federelements (202) auf der zweiten Seite (20) der Spiegelplatte (305) beweglich gegenüber der Spiegelplatte (305) angeordnet ist , dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Schicht (200) ein erster Rahmen (205) ausgebildet ist und das Federelement (202) mit dem ersten Rahmen (205) verbunden ist, wobei das Federelement (202) mit dem ersten Rahmen (205) an zwei gegenüberliegenden Punkten des ersten Rahmens (205) mit dem ersten Rahmen (205) verbunden ist.
Patent DE-102011109000-B4 (DE)
Title: Optische Gasanalysatoreinrichtung mit Mitteln zumVerbessern des Dynamikbereichs der Messung
Inventor: MALVAR JOSE
IPC: G01N21/59
Filed: 2011-07-29
Granted: 2014-05-15
Abstract: Optische Gasanalysatoreinrichtung zur Messung sowohl kleiner als auch großer Gaskonzentrationen mit einem Empfänger, umfassend mindestens eine rohrförmige Messküvette (2), welche mindestens eine eingangsseitig angeordnete infrarote Strahlungsquelle (1) längs durchleuchtet, deren durch Absorptionsverluste abgeschwächter Lichtstrahl mindestens ein ausgangsseitig angeordneter opto-pneumatischer Mehrkammer-Empfänger (3) oder zwei Einkammer-Empfänger zur Gaskonzentrationsanalyse nach dem Prinzip der NDIR-Spektroskopie erfasst, wobei dem Empfänger oder den Empfängern eine elektronische Auswerteeinheit (4) zur Ermittlung der Gaskonzentration nachgeschaltet ist, wobei der Mehrkammer-Empfänger (3) oder die zwei Einkammer-Empfänger in einer vorderen Messkammer (5) ein erstes Messignal für die Ermittlung kleiner Gaskonzentrationen und in einer hinteren Messkammer (6) ein zweites Messignal für die Ermittlung großer Gaskonzentrationen erzeugt, wobei die Auswerteienheit (4) einen Lock-In-Verstärker (7) zum Demodulieren des zweiten Messignals bei einem gegenüber dem ersten Messignal mit einem Phasenwinkel (a) versetzten Phasenwinkel (a + X°) umfasst, und wobei die Auswerteeinheit (4) Mittel zum Umschalten zwischen dem ersten Messsignal mit dem Phasenwinkel (a) und dem zweiten Messignal mit dem Phasenwinkel (a + X°) umfasst, wobei durch diese Messignalumschaltung eine Messbereichsumschaltung zwischen dem Messbereich für kleine Gaskonzentrationen und dem Messbereich für große Gaskonzentrationen realisierbar ist.
Patent DE-102012005729-B4 (DE)
Title: Omnidirektionale Kamera und Gegenlichtblende
Inventor: SASAGAWA JUN
IPC: H04N5/247
Filed: 2012-03-23
Granted: 2016-05-12
Abstract: Omnidirektionale Kamera, die eine Kameraanordnung (2), die zwei oder mehr horizontale Weitwinkelkameraeinheiten (6), die strahlenförmig vorgesehen sind, und eine Abdeckung (4) zur Aufnahme der Kameraanordnung (2) aufweist, umfasst, wobei an der Abdeckung (4) ein Linsenloch (37) gebildet ist, durch das eine Objektivlinse (48) der horizontalen Weitwinkelkameraeinheiten (6) vorsteht, wobei an der Abdeckung (4) konzentrisch zu dem Linsenloch (37) eine Gegenlichtblende (38) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Gegenlichtblende (38) eine Form aufweist, die einen Öffnungswinkel der horizontalen Weitwinkelkameraeinheiten (6) nicht schneidet, und dass eine maximale Höhe der Gegenlichtblende (38) größer ist als die Länge, die die Objektivlinse (48) von der Abdeckung (4) vorsteht.
Patent DE-102012100585-B4 (DE)
Title: Windschott mit einem Gelenk
IPC: B60J7/22
Filed: 2012-01-24
Granted: 2022-03-17
Abstract: Windschott (1) für ein Personenkraftfahrzeug, mit einem Windschottrahmen bestehend aus wenigstens zwei Teilrahmen (2a, 2b, 2a1, 2a2, 2b1, 2b2), welche durch wenigstens ein Gelenk (3) drehbar miteinander verbunden sind, um das Windschott (1) aus einer eingeklappten Position in eine ausgeklappte Position und zurück zu überführen, wobei das Gelenk (3) zwei um wenigstens eine Drehachse (10) zueinander klappbare Gelenkteile (9) aufweist, welche jeweils mit einem Teilrahmen (2a, 2b, 2a1, 2a2, 2b1, 2b2) verbunden sind, wobei das Windschott eine mit einer Rückstellkraft beaufschlagbare, elastische Rückstelleinrichtung (13) aufweist, welche zumindest eine Feder (15) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet,dass die Rückstelleinrichtung (13) in dem Gelenk (3) angeordnet ist, dass die Rückstelleinrichtung (13) wenigstens ein festes Zugmittel (12) umfasst, welches streckseitig und beabstandet von der Drehachse (10) derart in dem Gelenk (3) geführt ist, dass beim Einklappen und Ausklappen des Windschotts (1) zumindest ein Abschnitt (12a, 12b) des Zugmittels (12) eine Positionsänderung erfährt und dass die Rückstelleinrichtung (13) entsprechend der Positionsänderung des zumindest einen Abschnitts (12a, 12b) des Zugmittels (12) mit der Rückstellkraft beaufschlagt wird,und dass die Feder (15) in wenigstens einem Gelenkteil (9) angeordnet ist und durch das Zugmittel (12) spannbar und entspannbar ist.
Patent DE-102012107690-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine automatische Kupplung
Inventor: TANAKA MASAYUKI
IPC: B60W10/02
Filed: 2012-08-22
Granted: 2018-05-30
Abstract: Automatische Kupplungssteuervorrichtung (1), aufweisend:eine Reibungskupplung (2, 2a, 2b), die zwischen einer Antriebswelle (11) einer Antriebsmaschine (10) eines Fahrzeugs und einer Eingangswelle (21, 22) eines automatischen Schaltgetriebemechanismus (20) angeordnet ist, der eine ausgewählte Drehzahl während eines Drehzahlveränderungsvorgangs einrichtet;einen Kupplungsaktuator (3a, 3b) zum Steuern eines Eingriffs- und Lösevorgangs der Reibungskupplung (2, 2a, 2b) während des Drehzahlveränderungsvorgangs und eines Eingriffsbetrags der Reibungskupplung (2, 2a, 2b) während des Eingriffsvorgangs;eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (4FL, 4FR, 4RL, 4RR) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit (V);eine Wendekreis-Erfassungseinrichtung (4RL, 4RR) zum Erfassen eines Wendekreises (R) des Fahrzeugs;ein erster Referenzwerteinstellabschnitt (5c) zum Einstellen eines ersten Eingriffsbetragsreferenzwerts (Ca) der Reibungskupplung (2, 2a, 2b), um ein Soll-Übertragungsmoment (Tca) durch Subtrahieren eines Soll-Verzögerungs- oder Beschleunigungsmoments (Ie*ΔNea) von einem aktuellen Abgabemoment (Te) der Antriebsmaschine (10) zu erhalten, wobei das Soll-Verzögerungs- oder Beschleunigungsmoment (Ie*ΔNea) durch Multiplizieren eines Trägheitsmoments (Ie) der Antriebsmaschine (10) mit einer Soll-Drehzahlveränderungsrate (ΔNea) der Antriebsmaschine (10) bei dem Drehzahlveränderungsvorgang berechnet wird;ein zweiter Referenzwerteinstellabschnitt (5d) zum Einstellen eines zweiten Eingriffsbetragsreferenzwerts (Cb) durch Korrigieren des ersten Eingriffsbetragsreferenzwerts (Ca) basierend auf der Fahrzeuggeschwindigkeit (V) und dem Wendekreis (R); undein Drehzahlveränderungssteuerabschnitt (5e) zum Erteilen eines Befehls an den Kupplungsaktuator (3a, 3b), um den Eingriffsbetrag (C) der Reibungskupplung (2, 2a, 2b) zu steuern, um dem ersten Eingriffsbetragsreferenzwert (Ca) zu entsprechen, wenn der Drehzahländerungsvorgang, während das Fahrzeug geradeaus fährt, ausgeführt wird, und Erteilen eines Befehls an den Kupplungsaktuator (3a, 3b), um den Eingriffsbetrag (C) der Reibungskupplung (2, 2a, 2b) zu steuern, um dem zweiten Eingriffsbetragsreferenzwert (Cb) zu entsprechen, wenn der Drehzahländerungsvorgang, während das Fahrzeug eine Kurve fährt, ausgeführt wird.
Patent DE-102012203753-B4 (DE)
Title: Ein auf dem elektro-optischen Effekt basierender optischer Spannungswandler
Inventor: ZHANG ZHIXIN
IPC: G01R15/24
Filed: 2012-03-09
Granted: 2014-03-27
Abstract: Optischer Spannungswandler, wobei der optische Spannungswandler einen optischen Spannungssensor (1) und eine Elektronikeinheit (16) umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit (16) eine optisch rückgekoppelte Regelungseinheit (2) und eine Signalverarbeitungseinheit (3) umfasst; wobei die optisch rückgekoppelte Regelungseinheit (2) durch eine erste Lichtleitfaser (171) mit dem optischen Spannungssensor (1) verbunden ist; wobei der optische Spannungssensor (1) durch mindestens eine weitere Lichtleitfaser mit der Signalverarbeitungseinheit (3) verbunden ist; wobei die optisch rückgekoppelte Regelungseinheit (2) eine Lichtquelle umfasst, deren Lichtausgangsleistung stabilisiert ist und durch die erste Lichtleitfaser (171) bis zum optischen Spannungssensor (1) übertragen wird; wobei die Signalverarbeitungseinheit (3) die von dem optischen Spannungssensor (1) ausgegebenen Lichtsignale detektiert und diese zur Messung einer Spannung demoduliert, wobei die optisch rückgekoppelte Regelungseinheit (2) eine SLD-Lichtquelle (9), einen Lyot-Depolarisator (10), eine Kopplungseinheit (11), einen ersten Detektor (121) und eine Treiberschaltung (13) aufweist; ...
Patent DE-102012221245-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Glühzündungen bei einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHÜLE HARRY
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-11-21
Granted: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen einer Glühzündung bei einer fremdgezündeten Verbrennungskraftmaschine (VBK) mit mindestens einem Zylinder (Z1-Z), der zusammen mit einem Kolben (24) einen Brennraum (27) begrenzt, einem Brennraumdrucksensor (36) zur Messung des Druckes (p_Zyl) in dem Brennraum (27), einem Kurbelwellenwinkelsensor (22), der ein den Kurbelwellenwinkel (KW) darstellendes Signal liefert, einer Steuerungseinrichtung (6) zur Steuerung und/oder Regelung der Verbrennungskraftmaschine (VBK), wobei während eines Verdichtungstaktes der Verbrennungskraftmaschine (VBK) an festgelegten Kurbelwellenwinkel (KW) innerhalb eines Auswertefensters (KW-AWF) Werte für den Brennraumdruck (p_Zyl_mess) erfasst werden, aus den erfassten Werten für den Brennraumdruck (p_Zyl_mess) ein gefilterter Duckwert (p_Zyl_mess_MW) ermittelt wird, zu den festgelegten Kurbelwellenwinkeln (KW) theoretische Druckwerte (p_Zyl_calc) in dem Brennraum (27) bestimmt werden, die sich einstellen würden, wenn keine Verbrennung in dem Brennraum (27) stattfinden würde. Der Wert der Steigung zwischen zwei festgelegten Kurbelwellenwinkel für gefilterte Druckwerte wird ermittelt, der Wert der Steigung zwischen zwei festgelegten Kurbelwellenwinkel für theoretische Druckwerte wird ermittelt und daraus eine Differenz der Steigungswerte gebildet. Diese Differenz wird mit einem vorgegebenen Schwellenwert verglichen und bei Überschreiten des Schwellenwertes wird auf eine Glühzündung in dem Brennraum geschlossen.
Patent DE-102012223214-B4 (DE)
Title: Schweißbrenner mit integrierter Identifikationsschaltung
Inventor: FEITZLMAIER THOMAS
IPC: B23K9/32
Filed: 2012-12-14
Granted: 2017-09-21
Abstract: Schweißbrenner (2) einer Schweißvorrichtung (1) zum Schweißen von Werkstücken, welcher einen Brennerkörper (4) und einen Rohrbogen (3) umfasst, wobei der Schweißbrenner (2) an ein Schlauchpaket (6) der Schweißvorrichtung (1) anschließbar ist, wobei der Rohrbogen (3) eine elektronische Identifikationsschaltung (13) aufweist, welche zur Identifizierung mindestens eines Parameters des Rohrbogens (3) ausgebildet ist und auf einer bogenförmigen Schaltplatine (5) angeordnet ist, die in eine Nut (9) des Rohrbogens (3) eingebettet ist und über elektrische Kontakte (10) an einen seriellen Bus (18) anschließbar ist.
Patent DE-102013009787-B4 (DE)
Title: Unterarmgehstütze
Inventor: GALINKER EDUARD
IPC: A61H3/02
Filed: 2013-06-12
Granted: 2014-12-31
Abstract: Unterarmgehstütze, einschließend einen Stock, auf dessen einem Ende ein Handgriff unter einem Winkel von fast 90° zur Achse des Stockes und eine Armschale für den Unterarm befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich einen klappbaren Handgriff hat, der in Höhe des ersten Handgriffes angeordnet ist, sich in ausgeklappter Position perpendikulär zu dem Stock und außer der Ebene, die durch den Stock und den ersten Handgriff verläuft, befindet.
Patent DE-102013019683-B4 (DE)
Title: Motorstromunterbrechungsvorrichtung einer Spritzgussmaschine
Inventor: HOSOYA YUICHI
IPC: B22D17/32
Filed: 2013-11-22
Granted: 2019-08-01
Abstract: Motorstromunterbrechungsvorrichtung für eine Spritzgussmaschine (1), wobei die Spritzgussmaschine umfasst:eine Anzahl n, n ≥ 2, von Servomotoren (13, 16, 26, 29), die eingerichtet ist, um bewegliche Abschnitte (3, 4) zu betätigen;eine Anzahl m, m ≥ n, von Servoverstärkern, die eingerichtet ist, um die Anzahl n von Servomotoren zu treiben; undeine Steuereinrichtung (50), die eingerichtet ist, um die Anzahl m von Servoverstärkern zu steuern,wobei die Steuereinrichtung umfasst:eine Unterbrechungsanforderungssignalausgabeeinheit (70, 73), die eingerichtet ist, um ein Unterbrechungsanforderungssignal, das eine Stromunterbrechung anfordert, im Bündel zu einem Teil der Anzahl n von Servoverstärkern auszugeben;eine Stromunterbrechungsbestätigungssignalempfangseinheit (71, 72, 74, 75, 76), die eingerichtet ist, um ein Stromunterbrechungsbestätigungssignal zu empfangen, das bestätigt, dass der Strom der Servoverstärker entsprechend der maximalen Anzahl von Servoverstärkern unterbrochen ist;eine Einheit (54, 55, 57, 58, 60, 61), die eingerichtet ist, um verwendet/nicht verwendet-Informationen entsprechend den Informationen zu speichern, die anzeigen, dass jeder der maximalen Anzahl von Servoverstärkern verwendet oder nicht verwendet wird; undeine Bestimmungseinheit, die eingerichtet ist, um auf der Grundlage des Unterbrechungsanforderungssignals, des Unterbrechungsbestätigungssignals und der verwendet/nicht verwendet-Informationen zu bestimmen, ob die Stromunterbrechung normal betrieben wird oder nicht, undwobei die Bestimmungseinheit eingerichtet ist, um zu bestimmen, dass eine erste Anomalie dahingehend vorliegt, dass das Unterbrechungsanforderungssignal, das Unterbrechungsbestätigungssignal oder der Servoverstärker anomal ist, wenn:- die verwendet/nicht verwendet-Informationen, die einem Servoverstärker unter der maximalen Anzahl von Servoverstärkern entsprechen, die durch die Steuereinrichtung steuerbar sind, angeben, dass der Servoverstärker verwendet wird,- das Unterbrechungsanforderungssignal, das zu dem Servoverstärker gesendet ist, EIN ist, und- das Unterbrechungsbestätigungssignal, das von dem Servoverstärker zurückgegeben wird, nicht EIN ist.
Patent DE-102013021283-B4 (DE)
Title: Warmwasserbereiter
Inventor: JANSEN MARTIN
IPC: F24H1/10
Filed: 2013-12-19
Granted: 2022-12-01
Abstract: Warmwasserbereiter zum Erwärmen von Wasser, umfassend:- einen Heizblock (2) zum Leiten und/oder Aufnehmen wenigstens eines Heizelementes zum Erwärmen des Wassers,- einen Einbaurahmen (1) zum Aufnehmen des Heizblocks (2) und Montieren des Warmwasserbereiters an einer Wand,- wenigstens eine Anschlussleitung (7) zum Versorgen des Heizblocks (2) mit einer Spannung und/oder Strom,- wenigstens ein Führungselement (5) zum Führen der Anschlussleitung (7) in eine vorbestimmte Position, wobei das Führungselement (5) in dem Einbaurahmen angeordnet ist, derart, dass die Anschlussleitung (7) mit dem in dem Einbaurahmen (1) aufgenommenen Heizblock (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizblock (2) wenigstens eine erste und eine zweite Teilschale aufweist, die einen Kanal (8) zum Leiten des Wassers zwischen sich bilden, und das Führungselement (5) als Teil der ersten und/oder zweiten Teilschale ausgebildet ist.
Patent DE-102013107048-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit eines Überhitzungsschutzes einer Substratbehandlungsanlage
Inventor: SMOLKE MATTHIAS
IPC: H02H5/04
Filed: 2013-07-04
Granted: 2017-08-03
Abstract: Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit eines Schutzes einer beheizten Substratbehandlungsanlage vor Überhitzung, wobei die Substratbehandlungsanlage (8) aus mehreren Anlagenbereichen (1, 7) besteht, in denen sich jeweils eine Behandlungskammer (2) befindet, an der jeweils mindestens ein mit einer Heizersteuerung (6) verbundener Heizer (3) angeordnet ist, welcher an der Beheizung der Behandlungskammer (2) teilhat, wobei die Vorrichtung wenigstens ein eine Abschaltung des Heizers bei Überhitzung bewirkenden Temperaturschalter (9), bestehend aus einem Temperatursensor (4) und einer Auswerteeinheit (5) umfasst, dessen Temperatursensor (4) in der zu überwachenden Behandlungskammer (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Temperatursensor (4) aus mindestens zwei Teilsensoren (10; 11; 12) besteht, die räumlich getrennt in der Behandlungskammer (2) angeordnet sind, – dass die Teilsensoren (10; 11; 12) in Bereichen der Behandlungskammer (2) angeordnet sind, die die geringste thermische Kontrolle, d.h. den größtmöglichen Abstand zu wärmeabführenden oder temperaturgeregelten Bauteilen aufweisen, dass die Teilsensoren (10; 11; 12) als Thermoelemente ausgebildet sind und – dass die Thermoelemente (10; 11; 12) parallel geschaltet sind.