baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017916-U1 (DE)
Title: Gefederter zweisitziger Kinderanhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2007-12-21
Abstract: Multifunktionskinderanhänger dadurch
gekennzeichnet, dass der Kinderwagen über ein gefedertes Fahrwerk
mit 2 Stoßdämpfern verfügt, durch
das von der Fahrbahn übertragene
Stöße abgefangen
bzw. gedämpft
werden und nicht, oder nur teilweise in den Innenraum übertragen
werden.
Patent DE-202008006697-U1 (DE)
Title: Swimmingpool Whirlpool Erweiterung mit zweistufiger Solaranlage
IPC: F24J2/36
Filed: 2008-05-18
Abstract: Zweistufige
Solaranlage für
Whirlpoolerweiterung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kollektoranlage
aus zwei eigenständigen
Komponenten besteht. Einer ersten Vorwärm- bzw. Kühlstufe sowie der zweiten Hauptwärmstufe.
Diese zweistufige Kollektoranlage ist mit einem Wassertank zur Zwischenspeicherung
sowie einer Whirlpoolanlage verbunden.
Patent DE-202008007336-U1 (DE)
Title: Boot das durch eine Seilvorrichtung und Reifen auf der Straße gefahren werden kann
IPC: B63H15/00
Filed: 2008-06-02
Abstract: Boote
die auf Land genutzt werden dadurch gekennzeichnet, dass sie Reifen
haben.
Patent DE-202008008414-U1 (DE)
Title: Photodiodenmodul
IPC: H01L21/58
Filed: 2008-06-25
Abstract: Photodiodenmodul
mit einer photoaktiven Vorderseite sowie Anschlüssen zur
Herstellung elektrischer Verbindungen mit einem Substrat, dadurch
gekennzeichnet, dass die einzelnen Photodioden (3) des Photodiodenmoduls
jeweils mit mindestens einer Durchkontaktierung (5) durch das Silizium
versehen sind, durch die der Vorderseitenkontakt der Photodiode
(3) mit einem auf deren Rückseite erzeugten Kontakt (6)
verbunden ist, wobei der Kontakt (6) gegenüber einem Rückseitenkontakt (8)
elektrisch isoliert ist.
Patent DE-202008008532-U1 (DE)
Title: Lutschzusammensetzung zur Behandlung von entzündlichen Erkrankungen des Mund- und Rachenraums
IPC: A61K9/22
Filed: 2008-06-30
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, in einer zum Lutschen geeigneten Darreichungsform, insbesondere zur topischen Behandlung von entzündlichen Erkrankungen des Mund- und Rachenraums, Husten und Katharren der oberen Luftwege, wobei die Zusammensetzung in wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen eine Kombination von  (a) mindestens einer ersten Wirkstoffkomponente, welche mindestens eine Gerbstoffdroge und/oder deren Extrakt enthält, mit  (b) mindestens einer zweiten Wirkstoffkomponente, welche mindestens eine Schleimdroge und/oder deren Extrakt enthält,  umfaßt.
Patent DE-202008013231-U1 (DE)
Title: Gesundheitsbadesalz auf der Grundlage chronobiologischer Erkenntnisse und unter Berücksichtigung probiotischer und feinstofflich relevanter Aspekte
IPC: A61K8/96
Filed: 2008-10-08
Abstract: Badezusatz
auf der Basis von Salzen und Mineralien, gekennzeichnet durch eine
Anreicherung mit  – Bakterien,
Korallen, Muscheln als Extrakte oder in natürlicher Form, wobei sich der
Anspruch zusätzlich
ebenfalls auf jeglich mögliche
Konsistenz bezieht, als da wären
Pulver, Salz, flüssig,
gefriergetrocknet, kristallin, Tablettenpressung, Granulat, Gestein,
körnig
etc.  – Sauerstoff
als freies Element oder in Verbindungen wie Oxid oder Peroxid oder
vergleichbare
Patent DE-202008017187-U1 (DE)
Title: Stifthalter
IPC: B43L27/00
Filed: 2008-12-30
Abstract: Stifthalter,
aufrichtbar aus einem Zuschnitt, mit einer Plattform zur Aufnahme
oder Anbringung von Notizblättern oder Haftnotizen und
mit mindestens einem Bogen zur Überbrückung eines
Teils der Plattform, wobei der mindestens eine Bogen mindestens
ein Loch zum Einstecken eines Stiftes aufweist.
Patent DE-202008017945-U1 (DE)
Title: Unterflur-Schachtanordnung für die Energieverteilung und/oder die Telekommunikation
IPC: H02G3/04
Filed: 2008-02-18
Abstract: Unterflur-Schachtanordnung für die Energieverteilung und/oder für die Telekommunikation, mit einem Schacht mit einer Deckeleinrichtung, ferner mit einer luftdichten Haube, die aus einer im wesentlichen horizontalen Lage in dem Schacht in eine im wesentlichen vertikale Lage schwenkbar ist, in der sie aus dem Schacht herausragt, wobei die Haube in der im wesentlichen horizontalen Lage Elemente der Energieverteilung und/oder der Telekommunikation überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (1) selbsttragend ausgebildet ist und dass die Elemente in der Haube befestigt sind.
Patent DE-202008018468-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abbildung der Innenfläche eines vorzugsweise im Wesentlichen rotationssymmetrischen Hohlraumes in einem Werkstück
IPC: G02B23/24
Filed: 2008-02-19
Abstract: Als Endoskop ausgebildete Vorrichtung zur Abbildung der Innenfläche einer engen Bohrung, mit einer Optik mit Rundumblick, die mit einem Bildaufnehmer und einer nachgeordneten Auswertungseinrichtung in Bildübertragungsverbindung steht, mit einer Lichtquelle zum Beleuchten eines von der Optik erfaßten Abbildungsbereiches der Innenfläche, mit einer Vorschubeinrichtung zur Erzeugung eines schrittweisen Vorschubs der Optik, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle (8) als Gegenlichtquelle zu der Optik (6) angeordnet ist.
Patent DE-202009003714-U1 (DE)
Title: Absturzsicheres Flugzeug
IPC: B64C39/04
Filed: 2009-03-16
Abstract: Flugzeug mit einer Haupttragfläche (3), mit zwei mit der Haupttragfläche (3) in Verbindung stehenden und parallel zueinander angeordneten Rümpfen (1, 2) und mit mehreren oberhalb der Rümpfe (1, 2) und der Haupttragfläche (3) angeordneten Triebwerken (9, 10), wobei die Triebwerke (9, 10) Haupttriebwerke (9) und Hilfstriebwerke (10) aufweisen und an einem Gerüst (5) angeordnet sind.
Patent DE-202009004217-U1 (DE)
Title: Montierung für Solarmodule
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-03-30
Abstract: Montierung (40) für Solarmodule (44), mit einer Anzahl parallel beabstandeter Schienen (14, 16, 42) zur Aufnahme der Solarmodule (44), dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (14, 16, 42) seitliche Nuten (30, 62) zur Führung eines zwischen die Schienen (14, 16, 42) eingeschobenen Solarmoduls (44) aufweisen.
Patent DE-202009004290-U1 (DE)
Title: Fackel, insbesondere Gartenfackel
IPC: F21K5/06
Filed: 2009-03-31
Abstract: Fackel, insbesondere Gartenfackel, umfassend  – ein Gehäuse (1) mit einem Aufnahmeraum (7) für eine brennbare Flüssigkeit,  – einen Deckel (2), der das Gehäuse (1) an dessen Oberseite verschließt, wobei in dem Deckel (2) eine Öffnung vorgesehen ist, durch die ein in die Fackel integrierbarer oder von der Fackel umfasster Docht (10) aus dem Aufnahmeraum (7) herausragen kann,  dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) zumindest teilweise abnehmbar ist.
Patent DE-202009008514-U1 (DE)
Title: Schlauchwagen, Schlauchbox oder Schlauchträger
IPC: B65H75/40
Filed: 2009-06-20
Abstract: Schlauchwagen, Schlauchbox oder schlauchträger zum auf und abwickeln eines Schlauches auf eine drehbare Schlauch-Trommel, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Trommelscheibe (1) auf Außenseite (2) der Trommel (3) eine Verzahnung (4) aufweist in welche ein verzahntes Rad (5), welcher direkt verbunden mit Drehhebel (6) ist, eingreift.
Patent DE-202009015835-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung einer Verteilereinrichtung
IPC: H02H9/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Schutzeinrichtung einer Verteilereinrichtung, mit ersten Anschlüssen (31) und zweiten Anschlüssen (32), mit einem Überspannungsschutzmittel (33) und mit Überstromschutzmitteln (34), dadurch gekennzeichnet, dass in einen Signalweg zwischen den ersten Anschlüssen (31) und den zweiten Anschlüssen (32) mehrere Schaltmittel geschaltet sind, nämlich zumindest mindestens ein mit dem Überspannungsschutzmittel (33) zusammenwirkendes erstes Schaltmittel (35) und mindestens ein mit den Überstromschutzmitteln (34) zusammenwirkendes zweites Schaltmittel (36), wobei abhängig von der Schaltstellung des oder jedes ersten Schaltmittels (35) das Überspannungsschutzmittel (33) in den Signalweg geschaltet ist oder nicht, und wobei abhängig von der Schaltstellung des oder jedes zweiten Schaltmittels (36) die Überstromschutzmittel (34) in den Signalweg geschaltet sind oder nicht.
Patent DE-202009017082-U1 (DE)
Title: Ablagehalter für Ordner
IPC: B42F3/00
Filed: 2009-12-19
Abstract: Ablagehalter  Dadurch gekennzeichnet  Der Ablagehalter besteht aus einem Vorderteil und einem Rückenteil
Patent DE-202009018242-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Prüfen und Bewerten von Scheibenwischerblättern
IPC: G01M11/00
Filed: 2009-09-15
Abstract: Einrichtung zum Prüfen und Bewerten von Scheibenwischerblättern an Kraftfahrzeugen, die nach einer bestimmten Gebrauchsdauer den jeweils erreichten Verschleißzustand unter Zugrundelegung des von den Scheibenwischerblättern auf der Scheibe erzeugten Schlierenbildes erkennbar macht und den Abnutzungsgrad feststellen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass – in einem die Einrichtung gestellartig umkleidenden Gehäuse (1) eine im räumlich optischen Hintergrund eine fokussierbare Lichtquelle (2) angeordnet ist, – deren Licht- bzw. Strahlengang eine aus der Sicht- bzw. Blickebene eines Fahrzeuglenkers und evtl. eines Beifahrers wahrnehmbare, mit Schlieren benetzte Windschutzscheibe (3) durchdringt, wobei – das Licht bzw. der Strahlengang der Lichtquelle (2) auf einer dem Strahlengang nachgeordneten Projektionsfläche (5) den Schattenwurf (6) der Schlieren (4) erfasst und dieser durch vorzugsweise zwei Kameras (9) erfassbar und feststellbar ist.
Patent DE-202010000575-U1 (DE)
Title: Prothesenbürste und Massagebürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2010-01-04
Abstract: Prothesenbürste und Massagebürste für Zähne dadurch gezeichnet nach  1  als Doppelkopf mit Borstenbündel und einem Hangriff aus Kunststoff, Holz mit Borsten aus Tynexfaser, Gummi oder Naturborsten bestückt.  Pos. 1, 2, 3, 4, 5, 6
Patent DE-202010001723-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von mindestens einer Fadenschar zu einer Verfestigungseinrichtung
IPC: B65H51/06
Filed: 2010-02-01
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von mindestens einer Fadenschar zu einer Verfestigungseinrichtung mit einer Fadenspenderanordnung, die eine Vielzahl von Fadenabzugsstellen aufweist, einer Fadenantriebsanordnung zum Abziehen der Fäden aus der Fadenspenderanordnung und mindestens einer Vereinigungseinrichtung, die aus Fäden eine Fadenschar bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenantriebsanordnung (13) mehrere von Fäden (4–7) über einen vorbestimmten Umfangswinkel umschlungene Antriebswalzen (14–17) aufweist, wobei Fäden (4–7), die in der Fadenschar (2) benachbart angeordnet sind, über verschiedene Antriebswalzen (14–17) geführt sind.
Patent DE-202010002379-U1 (DE)
Title: Konstruktion für Fokussieren der Sonnenstrahlen
IPC: F24S23/30
Filed: 2010-02-03
Abstract: Die Konstruktion für Fokussieren der Sonnenstrahlen enthält:  Eine Basis, auf der eine Brennebene angebracht wird. An den beiden Seiten der Basis gibt es jeweils einen Stützarm, dessen Höhe einstellbar ist. Die beiden Außenenden des Stützarmes verbinden jeweils ein Reaktionsplättchen, dessen waagerechter Winkel sich durch Hitze verändert. Ein Ende des Reaktionsplättchens wird am Stützarm fest geschraubt. Und  Eine Sammellinse, die schwenkbar auf dem Stützarm angebracht ist. Jede Ecke der Sammellinse verbindet jeweils eine Feder. Ein Ende der Feder verbindet das Reaktionsplättchen, so dass die Sammellinse ohne Kontakt über der Basis angebracht werden kann und immer gegen die Sonne steht und somit die Sonnenstrahlen optimal empfangen kann.
Patent DE-202010005420-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe
IPC: A47C1/024
Filed: 2010-05-10
Abstract: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe, bestehend aus auf einer Aufstandsebene mindestens mittelbar aufstehenden Grundbeschlagteilen (1) und einem an diesen über Getriebeglieder gehaltenen Sitzmöbelkörper (2) mit Sitzteil, Rückenteil, gegebenenfalls ausschwenkbarer Fußstütze und Sitzmöbelseitenwangen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Grundbeschlagteile (1) an ihren einander gegenüberliegenden Außenseiten plattenförmige Verkleidungsteile (4) aufweisen und die Sitzmöbelseitenwangen (3) der Form und Dicke der Verkleidungsteile (4) entsprechend angepasste Ausnehmungen (5) in den einander zugewandten inneren Flächenteilen aufweisen, so dass in der abgesenkten Grundstellung von Grundbeschlagteil (1) und Sitzmöbelkörper (2, 3) die plattenförmigen Verkleidungsteile (4) in den Ausnehmungen (5) vorzugsweise flächenbündig aufgenommen sind.
Patent DE-202010010499-U1 (DE)
Title: Elektro-Schneckenzaun-Herstellungsanlage
IPC: A01M29/00
Filed: 2010-07-21
Abstract: Die Elektro-Schneckenzaunherstellungsanlage, bzw. die Anlage, gekennzeichnet durch zwei Heftmaschinen  1 (8) montiert auf Antriebsschlitten  1 (11) befestigt durch L-Stahlprofil  1 (12) mit der Tischplatte  1 (7), die die zwei parallel laufenden Drähte  1 (22), die von den Drahtspulen  1 (4) abgewickelt werden und durch die Drahtführungen  2 (2) über die Folie  1 (2), die abgewickelt vom Folienabwickelbock  1 (1), anheften. Die Folie wird mit den angehefteten Drähten durch die Kraft der Antriebswalzen  4 (7, 9) durch die Folienführung  2 (1) und  5 (1) weiter transportiert. Der Sensor  6 (1) für Wellfolie oder Sensor  4 (2) und Nockenscheibe  4 (1) für Glattfolie in Verbindung mit SPS Steuerungssystem  1 (20) und dem Antriebsmotor  1 (10) der Abtriebswalze  4 (9) sorgen für das Heften der Drähte auf der Folie und den Weitertransport. Der fertige Zaun nach dem Austritt aus den Antriebswalzen wird auf dem Aufwickelbock  1 (13) aufgewickelt, wobei die Tänzer  1 (16), verbunden mit dem Potentiometer  1 (18) durch den Arm  1 (17), die Aufwickelgeschwindigkeit des Zaunes mit dem größer werdenden Durchmesser des aufgewickeltes...
Patent DE-202010011347-U1 (DE)
Title: Transporteimer mit Deckelverschluss, insbesondere zur dichten Aufnahme von fließfähigem und/oder pastösen Medien
IPC: B65D25/32
Filed: 2010-08-13
Abstract: Transporteimer mit Deckelverschluss, insbesondere zur dichten Aufnahme von fließfähigen und/oder pastösen Medien, mit einem Eimer (1) und einem auf den Eimer aufsetzbaren und durch Rotationsschweißung mit dem Eimer dicht verschweißbaren Deckel (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem oberen Rand (5) des Eimers (1) und dem Rand des aufgesetzten Deckels (2) eine Aufnahme für einen Klemmring (12) gebildet ist, der nach Anordnung in oder auf der Aufnahme einerseits mit dem Deckel (2) und/oder andererseits mit dem Eimer (1) durch Rotationsschweißen zur Bildung eines dichten Verbunds verschweißbar ist.
Patent DE-202010011819-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Gegenstände und Buchmappe mit einer solchen Haltevorrichtung
IPC: B42D3/12
Filed: 2010-08-26
Abstract: Haltevorrichtung (2) für Gegenstände (36), insbesondere für Schreibwaren oder Büroartikel, mit einem Grundkörper (16), auf dem eine Klebeschicht (24) vorgesehen ist, an der der Gegenstand (36) lösbar festklebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (16) verformbar ist.
Patent DE-202010013115-U1 (DE)
Title: Auswerteeinrichtung zum Auswerten der Trefferlage von mittels Schusswaffen abgeschossenen Geschossen
IPC: F41J7/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: Auswerteeinheit zum Auswerten der Trefferlage von mittels Schusswaffen (1) abgeschossenen Geschossen (2), – wobei die Auswerteeinheit einen Halterahmen (6) aufweist, – wobei die Auswerteeinheit eine Erfassungseinrichtung (7) aufweist, mittels derer beim Beschießen eines Zielbereichs (8) des Halterahmens (6) aus einer Sollschussrichtung (4) berührungslos Daten erfasst werden, anhand derer die Trefferlage des jeweiligen Geschosses (2) relativ zu einer auf den Halterahmen (6) bezogenen Idealtrefferlage (9) ermittelbar ist, – wobei die Auswerteeinheit mindestens einen Verstellantrieb (15) aufweist, mit dem ein mindestens ein Zielbild (17) aufweisender Zielbildträger (16) temporär oder permanent verbunden ist, – wobei der Zielbildträger (16) mittels des Verstellantriebs (15) je nach dessen Ansteuerung an mehreren Positionierungen positionierbar ist, – wobei jedes der auf dem Zielbildträger (16) angeordneten Zielbilder (17) in jeweils einer der Positionierungen des Zielbildträgers (16) derart angeordnet ist, dass es relativ zur Idealtrefferlage (9) eine vorbestimmte Lage aufweist, insbesondere relativ zur Idealtrefferlage...
Patent DE-202010014000-U1 (DE)
Title: Antriebsmotor mit verstellbarer Riemenspannung für Plattenspieler
IPC: G11B3/34
Filed: 2010-10-01
Abstract: Antriebsmotor mit verstellbarer Riemenspannung für Plattenspieler, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Drehknopfes (1) und daran exzentrisch angebrachtem Stift (2), der in ein Langloch (3) eines Hebelarms (4) greift, ein Antriebsmotor mittels eines Schwenkarms (7) um ein Schwenklager (8) geschwenkt werden kann. Dadurch ändert sich die Riemenspannung des Antriebsriemens (9).
Patent DE-202010014690-U1 (DE)
Title: Wechselrahmen aus Acrylglas mit offener Frontscheibe, möglicher Bedruckung und eingelassenem Bildträger
IPC: A47G1/06
Filed: 2010-10-27
Abstract: Wechselrahmen Acrylglas mit offener Frontscheibe, möglicher Bedruckung und eingelassenem Bildträger dadurch gekennzeichnet, dass zwei Platten  1  a),  2  b) vollflächig miteinander verklebt werden, wobei die Frontplatte aus Harem Acrylglas eine Öffnung zur Aufnahme des Bildträgers aufweist.
Patent DE-202010015899-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Portionierbesteck
IPC: A47L17/00
Filed: 2010-11-29
Abstract: Reinigungsvorrichtung (01) für Portionierbesteck zum Portionieren von Speiseeis oder dgl., die in einen Behälter einsetzbar ist, mit einem Trägermodul (02), wobei dieses in eine Öffnung im Behälter montiert und dem Reinigungsflüssigkeit zugeführt werden kann, mit einem lösbar mit dem Trägermodul (02) verbundenen Reinigungsmodul (09), wobei über zumindest eine Düse des Reinigungsmoduls (09) die Reinigungsflüssigkeit abgegeben werden kann, mit einer im Reinigungsmodul (09) angeordneten Betätigungseinrichtung und mit einem im Träger- (02) oder Reinigungsmodul (09) angeordneten Betätigungsventil (13), wobei bei Betätigung der Betätigungseinrichtung ein Durchfluss der Reinigungsflüssigkeit durch das in der Grundstellung geschlossene Betätigungsventil (13) ermöglicht wird, gekennzeichnet durch ein im Trägermodul (02) angeordnetes Verschlussventil (03), wobei zumindest bei Abnahme des Reinigungsmoduls (09) vom Trägermodul (02) das Verschlussventil (03) geschlossen und ein Durchfluss verhindert ist.
Patent DE-202010016054-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Bremszange und Bremsanlage
IPC: B62L3/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1, 1a) für eine Bremszange (30), mit einem Betätigungselement (9) und einem Hydraulikzylinder (2, 2a) mit darin verlagerbarem Volumenverdrängungselement (3), wobei die Betätigungsvorrichtung (1) über eine Hydraulikleitung (56) mit der Bremszange (30) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (9) um die Längsachse des Hydraulikzylinders (2, 2a) drehbar angeordnet ist und eine Übersetzungsanordnung vorgesehen ist, die eine Drehbewegung des Betätigungselements (9) in eine Axialbewegung des Volumenverdrängungselements (3) wandelt.
Patent DE-202010017253-U1 (DE)
Title: Tintenpatrone und Tintenstrahldrucker zur Aufnahme einer solchen Tintenpatrone
IPC: B41J2/175
Filed: 2010-09-17
Abstract: Tintenpatrone (9) mit – einer Füllstand-Erfassungseinrichtung (6), die einem druckerseitig angeordneten einen Lichtsender sowie Lichtempfänger umfassenden Füllstand-Detektor (7) zugeordnet ist, derart, daß bei montierter Tintenpatrone (9) der Füllstand derselben erfaßbar ist, und – einer Montage-Erfassungseinrichtung (3), welche ebenfalls mit einem druckerseitig angeordneten Lichtstrahl-Detektor, insbesondere dem Füllstand-Detektor (7) zusammenwirkt, derart, daß die Montage und/oder Demontage der Tintenpatrone (9) erfaßbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Montage-Erfassungseinrichtung (3) ein relativ zur Tintenpatrone (9), insbesondere relativ zur Füllstand-Erfassungseinrichtung (6) derselben bewegbar gelagertes erstes Lichtstrahl-Unterbrechungselement (4) aufweist, das bei Montage und Demontage der Tintenpatrone (9) jede beliebige, insbesondere asymmetrische Signalfolge erlaubt, wobei die Bewegungsrichtung des Lichtstrahl-Unterbrechungselements (4) sich in einem vorbestimmten Winkel, insbesondere in einem Winkel von zwischen etwa 70° und etwa 120° zur Montage (8')- bzw. Demontage (8)-Richtung der Tintenpatrone (9) erstreckt.
Patent DE-202011001225-U1 (DE)
Title: Messschieber in CFK-Bauweise
IPC: G01B3/20
Filed: 2011-01-07
Abstract: Messschieber (100) für die manuelle Messung von Außen- und/oder Innenmaßen, umfassend eine Schiene (10), mit wenigstens einem daran angeordneten festen Messschenkel (20), und einen an der Schiene (10) längsbeweglich gelagerten Schieber (30), mit wenigstens einem daran angeordneten verschiebbaren Messschenkel (40), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine dieser Komponenten (10, 20, 30, 40) teilweise oder vollständig aus einem CFK-Material oder einem CFK-Verbundmaterial gebildet ist.
Patent DE-202011051247-U1 (DE)
Title: Verpackung für Karten, insbesondere Chipkarten oder SIM-Karten
IPC: B65D5/20
Filed: 2011-09-09
Abstract: Verpackung (1) für Karten, insbesondere Chipkarten oder SIM-Karten, mit einer Aufnahme (2) zur Aufnahme einer Karte im Inneren der Verpackung,  mit einer unteren Fläche (3) und einer oberen Fläche (4), welche nach unten und oben hin die Aufnahme begrenzt,  wobei eine Einschuböffnung (5) an der Verpackung vorgesehen ist, durch welche die Karte in die Aufnahme eingeführt werden kann, und  im Bereich der Einschuböffnung die Verpackung eine Lasche (6) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Lasche (6)  – über eine Sollbruchstelle (61), insbesondere Perforation, mit der unteren Fläche (3) der Verpackung verbunden ist,  – einen Klebebereich (63) aufweist,, welches an einer in die Aufnahme eingeführten Karte anliegen kann mit dieser verklebt werden kann.
Patent DE-202011051463-U1 (DE)
Title: Schaltung zur Erzeugung von Tastatursignalen
IPC: G06F3/02
Filed: 2011-09-28
Abstract: Schaltung zur Erzeugung von Tastatursignalen, wobei eine Tastatur eine Vielzahl von Tasten (5) und eine unter den Tasten (5) positionierte Signalerzeugungsschaltung aufweist, wobei die Signalerzeugungstaste durch Drücken einer Taste (5) ein Matrixsignal erzeugt, und wobei die Signalerzeugungsschaltung Folgendes aufweist:  eine Matrixschaltungsschicht (3), die eine Matrixschaltung (30) aufweist, die mit einer Vielzahl von Signalkontakten (31) versehen ist;  eine isolierte Isolierschicht (2), die sich auf der Matrixschaltung (3) befindet und mit einer Vielzahl von Bohrungen (21) versehen ist, die an die Vielzahl von Signalkontakten (31) angepasst sind;  eine auf der Isolierschicht (2) angeordnete Kontaktschicht (1), die mindestens eine Schaltung (10) aufweist, die eine Vielzahl von aus Metall und Toner bestehenden Impedanzkontakten (11) und eine elektrisch an die Impedanzkontakte (11) angeschlossene Kontaktleitung (12) aufweist, wobei die Impedanzkontakte (11) und die Signalkontakte (31) durch die Bohrungen (21) zueinander gucken, und wobei die Impedanzkontakte (11) verschiedene Impedanzen aufweisen, und wobei unterschiedliche Matrixsignale...
Patent DE-202011100765-U1 (DE)
Title: Breitstreckwalze mit Einzelspreizelementen
IPC: B65G15/64
Filed: 2011-01-28
Abstract: Zylindrische Spreizwalze, bestehend aus einer frei drehbaren Gummiwalze mit Metallkern, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Einarbeitung von Radial- und Axialspalten Spreizelemente entstehen, die durch eine leicht gebogene Kontaktfläche, eine Verjüngung zum Verformungsquerschnitt und eine Verbindung zum Gummigrundkörper bestehen, wobei der Verbindungsbereich durch den geringsten Querschnitt die Verformbarkeit und die Elastizität bei gegebener Gummimischung bestimmt.