baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007039293-B4 (DE)
Title: Regulierbares Transmissionssystem und Verfahren dafür
Inventor: LIOU DAVID
IPC: F03B7/00
Filed: 2007-08-20
Granted: 2012-09-27
Abstract: Regulierbares Transmissionssystem, umfassend: eine erste Rotationseinrichtung (1), umfassend: eine Transmissionswelle (121); einen Rotationskörper (12); und eine Mehrzahl von Blatteinheiten (13), die mit dem Rotationskörper (12) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Blatteinheiten (13) ein einstellbares Blatt (133) mit einem ersten (136) und einem zweiten (137) Kontaktelement umfasst und eine Öffnung (135) in Entsprechung zu dem einstellbaren Blatt (133) aufweist; eine Kopplungseinrichtung (3) neben der Rotationseinrichtung (1) montiert ist und eine Kopplungseinheit (33) mit einer ersten (331) und einer zweiten (332) Kontaktfläche umfasst; eine Steuereinrichtung (5) mit der Kopplungseinrichtung (3) verbunden ist, um eine Bewegung der Kopplungseinrichtung (3) zu steuern, um zu bewirken, dass eine der Kontaktflächen (331, 332) in Entsprechung zu einem der Kontaktelemente, dem ersten Kontaktelement (136) oder dem zweiten Kontaktelement (137), angeordnet wird.
Patent DE-102007043146-B4 (DE)
Title: Bearbeitungskopf mit integrierter Pulverzuführung zum Auftragsschweißen mit Laserstrahlung
Inventor: NOWOTNY STEFFEN DR ING
IPC: B23K26/34
Filed: 2007-09-05
Granted: 2013-06-06
Abstract: Bearbeitungskopf mit integrierter Pulverzuführung zum Auftragsschweißen mit Laserstrahlung (4), die mit einem Brennfleck (1), der eine rechteckige, quadratische oder elliptische Form aufweist, auf zugeführtes Pulver und eine Werkstückoberfläche gerichtet ist, wobei der Bearbeitungskopf während des Auftragsschweißens entlang einer Vorschubachsrichtung (v) bewegt wird, wobei die Pulverzuführung durch Kanäle (3, 3') gebildet ist, die in zwei sich senkrecht der Vorschubachsrichtung (v) erstreckenden Reihen gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die Kanäle (3, 3') innerhalb der beiden Reihen äquidistant und parallel zueinander angeordnet sind, und die jeweils in Reihe angeordneten Kanäle (3, 3') unter einem Neigungswinkel ausgerichtet sind, so dass aus den Kanälen (3, 3') austretendes Pulver (5) in den Brennfleck (1) der Laserstrahlung (4) von zwei sich gegenüberliegenden Seiten über die gesamte Länge des Brennflecks (1) zugeführt wird, wobei die Länge des Brennflecks (1) senkrecht zur Vorschubachsrichtung (v) ausgerichtet ist, und dieses Pulver (5) beim Auftreffen auf die Werkstückoberfläche eine geradlinige Pulverfront bildet.
Patent DE-102007061243-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Explosionen in Bargeldautomaten, Geldschränken oder Tresoren
Inventor: HEINE UWE
IPC: E05G1/12
Filed: 2007-12-19
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zur Vermeidung von Explosionen in Bargeldautomaten, Geldschränken oder Tresoren mit einem Wertraum (12) zur Aufbewahrung der Wertgegenstände, wobei der Wertraum (12) auf das Auftreten von Sprenggas hin überwacht wird und wobei in den Wertraum (12) ein Löschmedium (22) eingebracht wird, sobald im Wertraum (12) ein Sprenggas (20) detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (14) des Wertraumes (12) auf das Auftreten von Sprenggas (20) hin überwacht wird.
Patent DE-102008010280-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Schaltvorgangs von Automatikgetrieben
Inventor: PFISTERER MARKUS
IPC: F16H59/48
Filed: 2008-02-21
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Schaltvorganges von Automatikgetrieben mittels eines elektronischen Steuergeräts, mit dem die über Schaltkennlinien festgelegten Schaltpunkte zur Einleitung einer Hochschaltung zum Erreichen einer vorgegebenen maximalen Solldrehzahl des Antriebsmotors abhängig vom Drehzahlgradienten und einer zu erwartenden Reaktionszeit vorgegeben werden, wobei- vor dem Einleiten einer Hochschaltung eine maximale Solldrehzahl (n_max_soll) abhängig von aktuellen Betriebsparametern vorgegeben wird, die während der Hochschaltung erreicht werden soll, und wobei- aus einem Datenspeicher des Steuergerätes eine für diese Betriebparameter empirisch ermittelte Reaktionszeit (tx) ausgelesen wird, die zum Erreichen dieser Solldrehzahl (n_max_ soll) ab einem Schaltpunkt (ts) theoretisch benötigt wird, gekennzeichnet durch folgende weiteren vom Steuergerät durchgeführten Schritte:- Bestimmung des ungefilterten jeweils aktuellen Drehzahlgradienten einer in Echtzeit erfassten Drehzahl (n) und- Begrenzung der Schaltkennlinien abhängig vom momentanen ungefilterten Drehzahlgradienten zur Bestimmung des Schaltpunktes (ts).
Patent DE-102008014674-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstellersteuerverfahren
Inventor: KUBANI RONALD J
IPC: F02D13/02
Filed: 2008-03-18
Granted: 2018-09-20
Abstract: Nockenwellenversteller-Steuerverfahren für einen Motor mit einer ersten Nockenwelle mit einem ersten Zielrad und einer zweiten Nockenwelle mit einem zweiten Zielrad, wobei die beiden Zielräder unterschiedlich bemessene Zielradzähne aufweisen, gekennzeichnet durch:Bestimmen der Impulsbreite (PW1) eines ersten Signalimpulses und der Impulsbreite (PW2) eines zweiten Signalimpulses, während derer mit einem einzigen Nockenstellungssensor jeweils ein Zielradzahn der beiden Nockenwellen erfasst wird;Bestimmen, welche der beiden Nockenwellen der jeweiligen Impulsbreite (PW1, PW2) entsprechen, durch Vergleichen zumindest einer der beiden Impulsbreiten (PW1, PW2) mit einem Zeitschwellwert;Erzeugen von Nockenwellenstellungsdaten anhand der beiden Signalimpulse.
Patent DE-102008022218-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zum Belasten von Zwischenverbindungen auf oberer Ebene bei Halbleiterbauelementen
Inventor: NIERLE KLAUS
IPC: G11C29/50
Filed: 2008-05-06
Granted: 2015-07-30
Abstract: Halbleiterbauelement, mit einem Stromweg, der eine erste Leiterschicht, einen Spannungsgenerator (161), der mit der ersten leitfähigen Schicht verbunden ist, eine zweite Leiterschicht und eine Zwischenverbindung (151, 152, 153, 154), die die erste und zweite Leiterschicht verbindet aufweist; und einer Steuerung, die mit dem Spannungsgenerator (161) verbunden ist, wobei in einem Testmodus der Spannungsgenerator (161) ansprechend auf ein Signal von der Steuerung die Betriebsspannung zwischen einem ersten und einem zweiten Spannungspegel variiert und die Zwischenverbindung (151, 152, 153, 154) in dem Stromweg durch einen bidirektionalen Stromfluss über die Zwischenverbindung (151, 152, 153, 154) belastet, gekennzeichnet durch einen Logikzustand/DC-Versatz-Generator (162) der ausgelegt ist, ein Befehlssignal zu empfangen, das Befehlssignal durch Hinzufügen einer Direktstromversatzkomponente (DC-Versatz-Komponente) zu modifizieren und ein sich ergebendes modifiziertes Signal dem Spannungsgenerator (161) zuführt.
Patent DE-102008049220-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Kontakten aus einlegierten Metalldrähten
Inventor: KRAUSE ANDREAS DR
IPC: H01L31/18
Filed: 2008-09-27
Granted: 2015-11-19
Abstract: Halbleiter-Bauelement (1; 1a; 1b), aufweisend  a. ein flächig ausgebildetes Halbleiter-Substrat (2; 2b) mit einer ersten Seite (3) und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Seite (4),  b. mindestens eine auf mindestens einer Seite (3, 4) des Halbleiter-Substrats (2; 2b) angeordneten Kontakt-Struktur (5; 5a; 5b),  c. wobei die mindestens eine Kontakt-Struktur (5; 5a; 5b) eine Beschichtung mit einer Diffusionssperre (7; 7a) zur Verhinderung der Diffusion von Ionen von der Kontakt-Struktur (5; 5a; 5b) in das Halbleiter-Substrat (2; 2b) aufweist,  d. wobei die Kontakt-Struktur (5; 5a; 5b) als Metalldraht ausgebildet ist,  e. wobei die Kontakt-Struktur (5; 5a; 5b) in einer Vertiefung (9) im Halbleiter-Substrat (2; 2b) angeordnet ist,  f. wobei die Diffusionssperre (7; 7a) der Kontakt-Struktur (5; 5a; 5b) zumindest bereichsweise mit dem Halbleiter-Substrat (2; 2b) zu einer Legierung verschmolzen ist.
Patent DE-102008053257-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Belüftungsventil
Inventor: TEMMESFELD AXEL
IPC: F16K17/164
Filed: 2008-10-25
Granted: 2012-11-22
Abstract: Pneumatisches Belüftungsventil für eine von einer Unterdruckquelle zu einer Unterdruckkammer insbesondere eines pneumatischen Fahrzeug-Bremskraftverstärkers führenden Verbindungsleitung, mit einem einen Strömungs-Eintrittsstutzen (1b) und einen Strömungs-Austrittsstutzen (1c) aufweisenden Ventilgehäuse (1), in dem eine durch ein Federelement (10) belastete Membran (4) einen zwischen dem Strömungs-Eintrittsstutzen (1b) und dem Strömungs-Austrittsstutzen (1c) liegenden Strömungsraum (2) bei Vorliegen eines betragsmäßig höheren Unterdrucks in diesem von einer mit der Umgebung verbundenen Kammer (3) des Ventilgehäuses trennt, während bei betragsmäßig geringerem Unterdruck im Strömungsraum (2) die Membran (4) aufgrund ihrer dann durch das Federelement (10) verursachten Verlagerung einen Verbindungsweg (6) zwischen der Umgebung und dem Strömungsraum (2) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass im besagten im Belüftungsventil gebildeten Verbindungsweg (6) zwischen der Umgebung und dem Strömungsraum (2) eine Drossel (7) vorgesehen ist, welche den über den freigegebenen Verbindungsweg (6) in den Strömungsraum (2) gelangenden Umgebungsluftstrom auf eine solche Höhe begrenzt, dass auch bei einem Funktionsausfall der Membran (4) die Unterdruckquelle...
Patent DE-102008054539-B4 (DE)
Title: Direktmischende Empfängerarchitektur mit integrierter Tunerselbstabstimmfunktion
Inventor: HOFFMANN STEPHEN W
IPC: H03J3/02
Filed: 2008-12-11
Granted: 2012-09-20
Abstract: Direktmischender Empfänger (10) mit integriertem selbstabstimmenden Tuner, der folgendes umfasst:  – einen Tankkreis (24, 42, 72) in Verbindung mit einem Antenneneingang (18),  – einen Analog-Digital-Wandler (28), der mit dem Tankkreis (24, 42, 72) verbunden ist, um ein Tankausgabesignal zu digitalisieren und ein dem Tankausgabesignal entsprechendes digitales Signal zu erzeugen,  – einen digitalen Abwärtswandler (31) in Verbindung mit dem Analog-Digital-Wandler (28), der das digitale Signal empfängt,  – einen digitalen Aufwärtswandler (77), der in einem Selbstabstimmmodus ein digitalisiertes Testsignal erzeugt,  – einen Empfangsoszillator (32), der ein Teil des digitalen Abwärtswandlers (31) und des digitalen Aufwärtswandlers (77) ist, um eine Mischfrequenz bereitzustellen, und  – einen Digital-Analog-Wandler (62), der mit dem digitalen Aufwärtswandler (77) in Verbindung steht und in dem Selbstabstimmmodus das digitalisierte Testsignal empfängt, dieses in ein analoges Testsignal (67, 68, 69) umwandelt und das analoge Testsignal (67, 68, 69) an den Tankkreis (24, 42, 72)...
Patent DE-102008062741-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dosieren eines Beschichtungsfluids in einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: HOEDL OTTO
IPC: B41F13/22
Filed: 2008-12-17
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zum Dosieren eines Beschichtungsfluids in einer Verarbeitungsmaschine mit einer Temperiereinheit (8) für das Beschichtungsfluid, wobei in Förderrichtung des Beschichtungsfluids der Temperiereinheit (8) ein Reservoir (7) für das Beschichtungsfluid vorgeordnet ist, die Temperiereinheit (8) zumindest eine auf das Beschichtungsfluid wirkende Temperiereinrichtung (9) mit einem Temperiermittel (18) umfasst und der Temperiereinheit (8) eine Dosiereinrichtung (1) für das Beschichtungsfluid nachgeordnet ist, der Temperiereinheit (8) eine das Beschichtungsfluid führende Zuführleitung (19) mit einer integrierten Förderpumpe (11) zugeordnet ist, wobei die Zuführleitung (19) mit dem Reservoir (7), der Förderpumpe (11) und der Dosiereinrichtung (1) in Wirkverbindung ist und wobei in der Temperiereinheit (8) ein erster Temperatursensor (12) und an der Dosiereinrichtung (1) ein zweiter Temperatursensor (13) jeweils angeordnet ist und die Förderpumpe (11), die Temperatursensoren (12, 13) und die Temperiereinheit (8) schaltungs- und datentechnisch mit einer Regeleinrichtung (16) gekoppelt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Förderpumpe (11) aktiviert wird und  dass die...
Patent DE-102008064430-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit automatischer Algorithmenumschaltung
Inventor: FROEHLICH MATTHIAS DR
IPC: H04R25/00
Filed: 2008-12-22
Granted: 2012-06-21
Abstract: Hörvorrichtung mit – mehreren Mikrofonen (10, 11), – einer Entscheidungseinrichtung (16) zum Entscheiden, ob eines der Mikrofone (10, 11) defekt ist, und – einer Signalverarbeitungsekrofone mit mehreren Verarbeitungsalgorithmen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Signalverarbeitungseinrichtung (12) automatisch von einem ersten (13) der Verarbeitungsalgorithmen in einen zweiten (14) der Verarbeitungsalgorithmen schaltet, wenn durch die Entscheidungseinrichtung (16) entschieden ist, dass eines der Mikrofone (10, 11) defekt ist, wobei – der erste Signalverarbeitungsalgorithmus (13) zur mehrkanaligen Verarbeitung und der zweite Signalverarbeitungsalgorithmus (14) zur einkanaligen Verarbeitung ausgelegt ist, und die Signalverarbeitungseinrichtung (12) vom mehrkanaligen Algorithmus in den einkanaligen Algorithmus schaltet, wenn eines der Mikrofone (10, 11) defekt ist.
Patent DE-102009009305-B4 (DE)
Title: Tubekite mit Untersegel
Inventor: ACHILLES PETER DIPL ING
IPC: B63H9/04
Filed: 2009-02-12
Granted: 2018-06-28
Abstract: In der Sportart Kitesurfen werden lenkbare Tubekites als Vortrieb eingesetzt. Derzeit bestehen handelsübliche Tubekites aus einem aufblasbaren Frontrohr (1) sowie quer dazu verlaufenden, aufblasbaren Profilversteifungen (2), die gemeinsam das hieran angenähte Obersegel (3) stützen. Wegen des fehlenden Untersegels (4) enstehen Verwirbelungen hinter dem Frontrohr (1), die die Effizienz des Tubekites mindern. Bisher gelang es keinem Hersteller, einen serienreifen Tubekite mit Untersegel (4) zu entwickeln, da insbesondere Flattern des Untersegels (4) oder Wasser zwischen Obersegel (3) und Untersegel (4) Probleme bereiten.Die Erfindung beseitigt dieses Problem, indem das Untersegel (4) entlang seiner Hinterkante (8) nicht bzw. nur geringfügig mit dem Obersegel (3) vernäht wird, d.h. ein in seiner Ausdehnung zu optimierender Spalt (9) offen gelassen wird. Der Hohlraum (5) zwischen Obersegel (3) und Untersegel (4) wird durch den an der Hinterkante (8) des Untersegels (4) aus Strömungsabbremsung erzeugten Druck gespeist. Dadurch wird das Untersegel (4) von innen nach außen in eine stabile Lage gedrückt, wobei Rippen (7) aus Segeltuch zur Formerhaltung des Untersegels (4) beitragen. Da der Hohlraum (5) zwischen Obersegel (3) und Untersegel (4) - abweichend vom Stand der Technik - an der Hinterkante (8) des Untersegels (4) offen ist, kann Wasser problemlos aus dem Hohlraum (5) ablaufen.Die Erfindung ermöglicht den Einsatz strömungsgünstigerer Profilformen bei Tubekites.
Patent DE-102009011976-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zum Verbinden mindestens zweier Möbelkomponenten und Möbel mit einem solchen Verbindungselement
Inventor: NEUMAYR MICHAEL
IPC: F16B12/02
Filed: 2009-03-05
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verbindungselement (1, 1') zum schraubenlosen Verbinden mindestens zweier Möbelkomponenten, mit zumindest einer ersten Aufnahmeöffnung (6) zum Aufnehmen einer ersten, flächig ausgebildeten Möbelkomponente und mit einer zweiten Aufnahmeöffnung (2) zum Aufnehmen einer zweiten, im Querschnitt im wesentlichen runden Möbelkomponente, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufnahmeöffnung (6) eine Verzahnung (13) aufweist, die zur Aufnahmerichtung der ersten, flächig ausgebildeten Möbelkomponente gegenläufig ausgebildet ist, und dass die zweite Aufnahmeöffnung (2) einen Verdrehschutz für die zweite, im Querschnitt im wesentlichen runde Möbelkomponente aufweist.
Patent DE-102009012482-B4 (DE)
Title: Spritzgießeinheit für eine Spritzgießmaschine zur Verarbeitung von Kunststoffen
Inventor: HEHL KARL
IPC: B29C45/50
Filed: 2009-03-12
Granted: 2013-10-17
Abstract: Spritzgießeinheit für eine Spritzgießmaschine zur Verarbeitung von Kunststoffen und anderen plastifizierbaren Massen, wie pulvrigen oder keramischen Massen, mit – einer darin aufnehmbaren Plastifiziereinheit (10), in der eine Förderschnecke (11) zum Fördern des plastifizierbaren Materials in einen Hohlraum (24) einer Spritzgießform (M) vorgesehen ist, – einem elektromechanischen Dosiermotor (D) zum Drehen der Förderschnecke (11) beim Dosieren des plastifizierbaren Materials mit Rotor (12) und Stator (13), – einem elektromechanischen Einspritzmotor (E) zur Axialbewegung der Förderschnecke (11) relativ zur Plastifiziereinheit (10), – wobei der Einspritzmotor (E) einen Spindelantrieb mit einer Spindel (16) und einer damit zusammenwirkenden Mutter aufweist, – wobei die Achsen des Dosiermotors (D) und des Einspritzmotors (E) miteinander fluchten, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (16) des Einspritzmotors (E) mit dem Rotor (12) des Dosiermotors (D) fest verbunden ist und dass der Dosiermotor (D) durch ein zusätzliches Bremsmittel in einer Drehrichtung blockierbar ist.
Patent DE-102009016169-B4 (DE)
Title: Kreuzgelenk
Inventor: KLUKOWSKI CHRISTOPH DR
IPC: F16C35/12
Filed: 2009-04-03
Granted: 2015-10-01
Abstract: Kreuzgelenk mit einem Gelenkkreuz (1) mit vier um eine Drehachse des Gelenkkreuzes (1) gleichmäßig angeordneten, sich radial erstreckenden Zapfen (2) und auf den Zapfen (2) mittels jeweils eines Nadellagers (4) verdrehbar aufgenommenen Gelenkkreuzbüchsen (3), wobei die Gelenkkreuzbüchsen (3) mittels ihrer Böden (6) an den Stirnseiten (5) der Zapfen (2) zentriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Böden (6) und den Stirnseiten (5) ein Zentrierring (7) mit einem umlaufenden Abstützbereich (8) eingelegt ist, wobei der Abstützbereich (8) mit komplementären ringförmigen Anlagebereichen (9, 10) jeweils kreisförmige Drucklinien (11, 12) um eine Lagerachse (14) des Nadellagers (4) ausbildet, die auf einer zu der Lagerachse (14) geneigten Gerade (13) angeordnet sind.
Patent DE-102009017652-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln und Entsorgen von Essensresten und Nassmüll
IPC: B65F1/14
Filed: 2009-04-16
Granted: 2018-11-15
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln und Entsorgen von Essensresten und Nassmüll (6), mit einem durch eine Entlüftungsvorrichtung (16) entlüfteten Vakuumbehälter (1) zur Erstaufnahme des Nassmülls (6) und einem Sammelbehälter (2), der über eine durch ein Ventil (8) öffen- und verschließbare Fluidverbindung (14) diesem derart nachgeschaltet ist, dass bei geöffneter Fluidverbindung (14) der im Vakuumbehälter (1) erstaufgenommene Nassmüll (6) in den Sammelbehälter (2) entleerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (8) als ein kraftgesteuertes Ventil derart ausgebildet ist, dass es infolge Erreichen eines am Ventil (8) anstehenden hydrostatischen Druckes des aufgestauten Nassmülls (6) im entlüfteten Vakuumbehälter (1) die Fluidverbindung (14) öffnet und dass das Ventil (8) infolge seiner gering gehaltenen eingeprägten Kraftwirkung die Fluidverbindung (14) erst dann wieder abdichtend schließt, wenn die Nassmüllmenge im Wesentlichen vollständig aus dem Vakuumbehälter (1) in den Sammelbehälter (2) entleert ist.
Patent DE-102009018362-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines oder zweier vorzugsweise plattenförmiger Bauteile, insbesondere Solarzellenmodule, sowie Mutter für eine solche Befestigungsvorrichtung
Inventor: FATH MIRKO JAN
IPC: F16B1/02
Filed: 2009-04-23
Granted: 2014-04-30
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines oder zweier Bauteile an einer eine beidseits hinterschnittene Nut aufweisenden Profilschiene, umfassend eine in der Nut aufzunehmende Mutter, ein eine Durchbrechung aufweisendes, an dem oder den Bauteilen angreifendes Halteelement und eine die Durchbrechung durchsetzende, mit der Mutter zusammenwirkende Schraube, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (2) an beiden einander gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Federelement (23, 24), über die sich die Mutter (2) einerseits in der Nut (8) und andererseits am Halteelement (3) direkt oder indirekt abstützt, aufweist, wobei die beiden Federelemente (23, 24) an einem gemeinsamen Halteteil (22), das an der Mutter (2) fixiert ist, vorgesehen sind.
Patent DE-102009019595-B4 (DE)
Title: Gitter mit großem Aspektverhältnis, insbesondere zur Verwendung als röntgenoptisches Gitter in einem CT-System, hergestellt durch ein Lithographieverfahren
Inventor: BOERNER MARTIN DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2009-04-30
Granted: 2013-02-28
Abstract: Gitter mit großem Aspektverhältnis, insbesondere zur Verwendung als röntgenoptisches Gitter in einem CT-System, hergestellt durch ein Lithographieverfahren, aufweisend: – eine Vielzahl von sich periodisch abwechselnden Gitterstegen (1) und Gitterspalten (2) mit einer Höhe (h), und – eine Vielzahl von in den Gitterspalten (2) jeweils mit einem Abstand (l) in Spaltenrichtung zueinander angeordneten Füllbalken (4), die jeweils benachbarte Gitterstege (1) über ihre Höhe (h) verbinden, wobei – die Gitterstege (1) und die Gitterspalten (2) von einer ersten zu einer zweiten Seite des Gitters verlaufen, und – ein Füllbalken (4) eine Breite (f) in Spaltenrichtung aufweist und diese Breite (f) maximal 10% des Abstandes (1) zweier benachbarter Füllbalken (4) in Spaltenrichtung beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Abstände (l) in Spaltenrichtung jeweils in einem Gitterspalt (2) benachbarter Füllbalken (4) im gesamten Gitter um nicht mehr als 10% variieren.
Patent DE-102009027795-B4 (DE)
Title: Durchlaufregal mit einem Stützrahmen zur Befestigung einer Förderleiste
Inventor: GASSNER OKTEN
IPC: B65G1/02
Filed: 2009-07-17
Granted: 2014-01-16
Abstract: Durchlaufregal (100) mit einem Stützrahmen (104) zur Befestigung von Förderleisten (102), wobei der Stützrahmen ein von einer Aufgabeseite (108) zu einer Entnahmeseite (106) verlaufendes Stützrahmenelement (114) aufweist, wobei das Stützrahmenelement an der Aufgabeseite (108) ein erstes Befestigungselement (116) aufweist, wobei das erste Befestigungselement (116) zur Ausbildung einer formschlüssigen Verbindung mit einer der Förderleisten (102) ausgebildet ist, und mit einem zweiten Befestigungselement (126) zur Ausbildung einer Klemmverbindung an der Entnahmeseite (106) zwischen dem Stützrahmenelement (114) und der Förderleiste (102), wobei die Förderleiste (102) eine erste Ausnehmung (122) an der Aufgabeseite (108) aufweist und das erste Befestigungselement (116) eine erste Lasche (116) ist und zum Eingriff in die erste Ausnehmung (122) ausgebildet ist, wobei das Stützrahmenelement (114) zumindest eine zweite Lasche (116) aufweist, wobei das Stützrahmenelement (114) zumindest eine zweite Ausnehmung (118) an der Entnahmeseite (106) zur Aufnahme zumindest der zumindest einen zweiten Lasche (116) aufweist, wobei – die Laschen (116) äquidistant angeordnet sind; – jede Lasche (116) von einer Auflagefläche des Stützrahmenelements (114) absteht; – zumindest eine dritte Ausnehmung (120) in der Förderleiste (102) angeordnet ist, wobei in Montageposition die zweite Lasche (116) in die dritte Ausnehmung (120) ragt, – die dritte Ausnehmung (120) eine Form hat, die sich aus der Form der ersten Ausnehmung (122) und der gespiegelten Form der ersten Ausnehmung (122) ergibt.
Patent DE-102009041125-B4 (DE)
Title: Gasdynamische Druckwellenmaschine
Inventor: GLITZ GEORG
IPC: F04F13/00
Filed: 2009-09-15
Granted: 2011-07-21
Abstract: Gasdynamische Druckwellenmaschine zur Verdichtung von Ladeluft einer Verbrennungskraftmaschine mit einem Rotorgehäuse (2), in welchem ein Zellen (3) aufweisender Rotor (4) angeordnet ist, einem auf einem Ende des Rotorgehäuses (2) angeordneten Kaltgasgehäuse (5), durch welches Ansaugluft und/oder verdichtete Luft strömen, und einem an einem anderen Ende des Rotorgehäuses (2) angeordneten Heißgasgehäuse (6), durch welches Abgas der Verbrennungskraftmaschine geführt wird, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) im Kaltgasgehäuse (5) ist eine Steuerscheibe (14) angeordnet, welche über ein Axiallager (15) gegenüber dem Rotor (4) abgestützt ist; b) der Rotor (4) stützt sich über ein axiales Anschlagelement (23) in Axialrichtung an dem Heißgasgehäuse (6) ab. c) ein sich an dem Kaltgasgehäuse (5) abstützendes Federelement (20) drängt die Steuerscheibe (14) in Richtung des Rotors (4).