baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016007615-B3 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: SCHWAMB PHILIPP
IPC: H01L51/44
Filed: 2016-04-28
Granted: 2022-02-17
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauteil (10) umfassend
 - ein Substrat (1),
 - eine erste Isolatorschicht (2) und eine zweite Isolatorschicht (3),
 - eine organische Halbleiterschichtenfolge (4) mit einem aktiven Bereich (4a), welcher im Betrieb Licht generiert oder empfängt,
 - eine erste Elektrode (5) und eine zweite Elektrode (6), und
 - eine Verkapselung (7), welche die organische Halbleiterschichtenfolge (4) und die erste Isolatorschicht (2) vollständig und die zweite Isolatorschicht (3) und die erste Elektrode (5) oder die zweite Elektrode (6) teilweise abdeckt, wobei
 - die erste Elektrode (5) zwischen der organischen Halbleiterschichtenfolge (4) und der ersten Isolatorschicht (2) angeordnet ist, die zweite Elektrode (6) auf der organischen Halbleiterschichtenfolge (4) angeordnet ist,
 - die erste Elektrode (5) und/oder die zweite Elektrode (6) zumindest teilweise auf der zweiten Isolatorschicht (3) angeordnet ist,
 - die erste Isolatorschicht (2) eine Oberseite (1a) des Substrats (1) in einem Bereich zumindest stellenweise planarisiert,
 - ein erstes Gebiet der ersten Elektrode (5) direkt auf der ersten Isolatorschicht (2) angeordnet ist und ein zweites Gebiet der ersten Elektrode (5) direkt auf der zweiten Isolatorschicht (3) angeordnet ist, und
 - eine erste Seite der organischen Halbleiterschichtenfolge (4) direkt auf einer dem Substrat (1) abgewandten Seite der ersten Elektrode (5) angeordnet ist.
Patent LV-5736-B4 (LV)
Inventor: OXFORD ALEXANDER WILLIAM
IPC: A61K31/445
Filed: 1995-12-14
Abstract: Compounds are disclosed of formula (I) <CHEM>  wherein  R1 represents H or C1-6 alkyl;  R2 represents H or C1-6 alkyl;  R3 represents H;  R4 represents H or C1-3 alkyl; and pharmaceutically acceptable salts and solvates (for example hydrates) thereof. The compounds are indicated as useful for the treatment of migraine, cluster headache, chronic paroxysmal hemicrania and headache associated with vascular disorders. Processes and intermediates for their preparation and pharmaceutical compositions containing them are also disclosed.
Patent DE-4207085-B4 (DE)
Title: Datenleseschaltkreis
Inventor: AHN SEUNG HAN
IPC: G11C11/419
Filed: 1992-03-06
Granted: 2009-02-26
Abstract: Datenleseschaltkreis
zum Lesen von Daten, welche in einer Halbleiterschaltung mittels
eines Datenbusleitungspaares übermittelt
werden, wobei der Schaltkreis umfaßt:  – ein Bitleitungspaar (BL1;
BL2);  – eine
Wortleitung (WL);  – das
Datenbusleitungspaar (DL1; DL2);  – eine Bitleitungsleseverstärkerschaltung
(1), welche mit dem Bitleitungspaar (BL1; BL2) und der Wortleitung
(WL) verbunden ist;  – einen
Spannung-Zu-Strom-Konverter (3), welcher mit der Bitleitungsleseverstärkerschaltung
(1) mittels dem Bitleitungspaar (BL1; BL2) verbunden ist, zur Konvertierung
einer Spannungsdifferenz zwischen den Bitleitungen (BL1; BL2) in
eine Stromdifferenz zwischen dem Datenbusleitungspaar (DL1; DL2);  – eine Stromabtastschaltung,
welche mit dem Datenbusleitungspaar (DL1; DL2) und einer Leistungsquelle
(VDD) verbunden ist und welche jeweils zu dem Datenbusleitungspaar
(DL1; DL2) fließende
Ströme
abtastet und dieselbe Spannungsdifferenz zwischen dem Datenbusleitungspaar aufrechterhält solange
die Stromdifferenz auftritt; und  – eine Strom-Zu-Spannungs-Konverter-
und Verstärkerschaltung,
welche die in der Stromabtastschaltung  auftretende Stromdifferenz
in eine Spannungsdifferenz umsetzt und dann diese umgesetzte Spannungsdifferenz
verstärkt.
Patent DE-4345583-B4 (DE)
Title: Cursive handwritten word recognition from sequential input information - using construction word correlation tables to select strings of vocabulary metastrokes corresponding to candidate word and identifies most likely match
Inventor: GUBERMAN SHELJA A
IPC: G06K9/78
Filed: 1993-08-26
Granted: 2007-01-04
Abstract: The recognition method involves receiving input signals having values representative of a sequence of points symbolizing handwriting. A beginning point and ending point of the sequence is also provided by the input signals. A sequence of points, bounded by the beginning point and the end point, is selected as a candidate word. The candidate word is replaced with a string of input metastrokes in sequential order. Each metastroke is representative of an element of a cursive handwritten cipher to obtain a preliminary metastroke string for each candidate word. Word correlation tables are constructed by using a feature correlation table of all metastrokes forming a vocabulary. The feature correlation table relates input metastrokes to vocabulary metastrokes. Strings of vocabulary metastrokes are selected corresponding to the candidate word. The strings of vocabulary metastrokes comprise a listing of entries compiled from variants of known strings of the metastrokes. A single candidate maximum score is extracted for each one of the word correlation tables only upon completion of the word correlation table. The most likely match between the candidate word and one of the strings of the vocabulary metastrokes is identified to an output device.
Patent DE-4403306-B4 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit integriertem Zahnkranz
Inventor: STOCKMANN BERND
IPC: F16F15/131
Filed: 1994-02-03
Granted: 2006-10-19
Abstract: Zweimassenschwungrad,
umfassend eine Primärmasse,
wobei die Primärmasse
aufgebaut ist mit  – einem
ersten im Wesentlichen scheibenförmigen
Teil (6) zur Befestigung an einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine,  – einem
zweiten im Wesentlichen scheibenförmigen Teil (7) in axialem
Abstand zu dem ersten scheibenförmigen
Teil (6),  wobei ein Teil von erstem scheibenförmigen Teil
(6) und zweitem scheibenförmigen
Teil (7) in seinem radial äußeren Bereich
mit einem axial auf das andere Teil von erstem scheibenförmigen Teil
(6) und zweitem scheibenförmigen Teil
(7) zu abgewinkelten und im Wesentlichen axial sich erstreckenden
Randbereich (15; 17) ausgebildet ist und der Randbereich (15; 17)
in axialem Abstand von dem einen scheibenförmigen Teil einen Innen-Führungsdurchmesser (20;
23) aufweist, in welchem das im Wesentlichen radial verlaufende
andere scheibenförmige
Teil mit seinem Außendurchmesser
radial fixiert ist, wobei das andere scheibenförmige Teil mit dem Randbereich
(15; 17) durch eine Schweißnaht
verbunden ist, und wobei der Randbereich (15; 17) dort, wo...
Patent DE-4415377-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsteuersystem für mit gasförmigem Kraftstoff betriebene Verbrennungsmotoren
Inventor: SAIKALIS GEORGE
IPC: F02D41/14
Filed: 1994-05-02
Granted: 2005-07-14
Abstract: Kraftstoffsteuersystem
für einen
Verbrennungsmotor (12) mit einem Lufteinlaß (16), einem Brenngastank
(22), einer Verbrennungskammer, einer Brenngasströmungseinrichtung
(24), die eine Fluidverbindung zwischen dem Brenngastank (22) und
der Verbrennungskammer (12) herstellt, einer Luftströmungseinrichtung
(18), die eine Fluidverbindung zwischen dem Lufteinlaß (16) und
der Verbrennungskammer (12) herstellt, wobei das Brenngas und die
Luft ein brennbares Gemisch für
die Verbrennungskammer bilden, einer Ventileinrichtung (40) in der
Brenngasströmungseinrichtung
(24), um die Strömungsrate
des Brenngases durch die Brenngasströmungseinrichtung (24) veränderlich
zu steuern, einer Einrichtung (30) zum Messen des Brenngasmengendurchsatzes
M G  durch die Brenngasströmungseinrichtung (24) und zum
Erzeugen eines diesen Durchsatz repräsentierenden Brenngasausgangssignals
(32) und einer Einrichtung (36) zum Messen des Luftmengendurchsatzes
M A  durch die Luftströmungseinrichtung (18) und zum
Erzeugen eines diesen Durchsatz repräsentierenden Luftausgangssignals
(38),  gekennzeichnet durch  – eine Einrichtung (44) zur
Bestimmung des Luft/Kraftstoffverhältnisses A/F aus einer Messung
der Sauerstoffkonzentration in einer Abgasströmung des Motors (12),  – und eine
Steuerschaltung (34), die...
Patent DE-4427907-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Bremskraftverstärker für Kraftfahrzeuge
Inventor: BURGDORF JOCHEN
IPC: B60T13/44
Filed: 1994-08-06
Granted: 2008-04-30
Abstract: Pneumatischer
Bremskraftverstärker für Kraftfahrzeuge
mit einem Steuergehäuse
(5), einem Verstärkergehäuse (10),
sowie mit einer axial beweglichen Wand (4), die das Verstärkergehäuse (10)
in zwei Kammern (20, 21) unterteilt, zwischen denen ein pneumatischer Differenzdruck
mittels eines Steuerventils (11) einstellbar ist,  wobei das
Steuerventil (11) durch zwei konzentrisch zueinander ausgebildete,
ringförmige
Dichtsitze (126, 127) sowie einen mit den Dichtsitzen (126, 127)
zusammenwirkenden elastischen Ventilkörper (128) gebildet ist und
durch eine mit einem Betätigungspedal
gekoppelte Kolbenstange (7) betätigbar
ist und in unbetätigter
Stellung des Bremskraftverstärkers
eine Verbindung zwischen beiden Kammern (20, 21) ermöglicht,  wobei
die auf der dem Betätigungspedal
zugewandten Seite der beweglichen Wand ausgebildete (erste) Kammer (20)
mit einer pneumatischen Druckquelle in ständiger Verbindung steht und
wobei das Steuerventil (11) bei Betätigung eine Verbindung der
auf der dem Betätigungspedal abgewandten
Seite der beweglichen Wand (4) ausgebildeten (zweiten) Kammer (21)
mit der Atmosphäre
herstellt, wobei die Verbindung mittels im Steuergehäuse...
Patent DE-10001208-B4 (DE)
Title: Verfahren zur homogen-katalytischen Hydroaminierung von Alkinen für die Herstellung von Enaminen, Iminen, Indolen und Diaminen und deren Weiterverarbeitung durch katalytische Hydrierung
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: C07C211/20
Filed: 2000-01-14
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur homogen-katalytischen Hydroaminierung von Alkinen in bekannter
Art und Weise an Homogenkatalysatoren der Metalle Nickel(O), Kupfer(I), Zink(II),
Rhodium(I), Palladium(II), Silber(I), Iridium(I), P1atin(II), Gold(III),
dadurch gekennzeichnet, daß man eine
organische oder anorganische Säure
mit einem pKs ≤ 4
als Cokatalysator einsetzt, wobei das Verhältnis von Cokatalysator zu
Amin maximal 1 zu 1 ist.
Patent DE-10027684-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Viskositätsmessung sowie Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung
Inventor: EHWALD RUDOLF
IPC: G01N11/16
Filed: 2000-05-26
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
für die
Viskositätsmessung
mit einer mikromechanischen Messeinrichtung mit folgenden Merkmalen:  Eine
auf einem mechanisch stabilen Substrat (1) integrierte frei zugängliche
oder in eine Messkammer mit Poren oder Öffnungen eingeschlossene Messzone
enthält
zwei oder mehrere in geringem Abstand angeordnete Leiter (2, 3), von
denen mindestens einer an eine gesteuerte Stromquelle oder HF-Spannungsquelle
(6) angeschlossen ist und von denen mindestens einer innerhalb der
Messzone gänzlich oder
streckenweise freitragend gehaltert ist, wobei die Lage der (des)
freitragend gehalterten Leiters) (3) innerhalb der Messzone unter
Ausnutzung der Elastizität
der Halterung (4) oder ihrer (seiner) eigenen Elastizität durch
spannungsabhängige
oder stromabhängige
elektrische oder magnetische Anziehungs- oder Abstoßungskräfte, welche mittels
der HF-Spannungsquellen oder Stromquellen zeitlich verändert werden,
bestimmt wird und die durch Veränderung
der Anziehungs- oder Abstoßungskräfte verursachte
und in Abhängigkeit
von der Viskosität
des zu untersuchenden Mediums verzögerte Lageveränderung
der (des) Leiters) durch eine integrierte Messvorrichtung (5) detektiert
wird.
Patent DE-10048332-B4 (DE)
Title: Vertikalpositionierungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KOGA YOSHITAKA
IPC: B60N2/16
Filed: 2000-09-28
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vertikalpositionierungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz mit:  einem Sitzseitenbauteil (11), das den Fahrzeugsitz (1) trägt;  einem Bodenseitenbauteil (22), das von dem Fahrzeugboden getragen wird;  einem Halter (42), der an dem Bodenseitenbauteil (22) befestigt ist;  einem Zwischenstück (41), dessen eines Ende an einem ersten Schwenkpunkt schwenkbar mit dem Halter (42) verbunden ist und dessen anderes Ende an einem zweiten Schwenkpunkt mit dem Sitzseitenbauteil (11) verbunden ist;  einem Bolzen (44), der in einem Loch (51, 61) des Halters (42) aufgenommen ist, um den ersten Schwenkpunkt (51; 61) des Zwischenstücks (41) bezüglich des Halters (42) zu bewegen, wenn das Sitzseitenbauteil eine Last aufnimmt, die einen vorbestimmten Wert überschreitet;  einer Mehrzahl von Vertiefungen (53), die auf dem Halter (42) an einer Ausnehmung (52) ausgebildet sind, die vom Schwenkmittelpunkt des Bolzens (44) beabstandet ist;  einem Sperrbolzen (54), der an dem Zwischenstück (41) befestigt ist und bei Bewegung des Bolzens...
Patent DE-10084599-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Schaltvorrichtung
Inventor: PARK YOUNG SEO
IPC: H01H50/00
Filed: 2000-01-20
Granted: 2006-11-30
Abstract: Elektromagnetische
Schaltvorrichtung für
Sterndreieckschaltungen, mit:  einem Körper;  ersten bis dritten
Stromanschlüssen,
die an einem Seitenabschnitt des Körpers an einer oberen Fläche desselben angeordnet
und jeweils mit dreiphasigen Stromleitungen verbunden sind;  ersten
bis dritten Hauptstartanschlüssen,
die an einem Zwischenabschnitt des Körpers an dessen oberer Fläche angeordnet
und jeweils mit Anschlüssen
auf der einen Seite eines dreiphasigen elektrischen Motors verbunden
sind;  ersten bis dritten Sterndreieckanschlüssen, die an dem anderen Seitenabschnitt
des Körpers
an dessen oberer Fläche
angeordnet und jeweils mit den Anschlüsse auf der anderen Seite des
dreiphasigen elektrischen Motors verbunden sind; einer Sternschaltungs-Platte,
welche an der oberen Fläche
des Körpers
angeordnet und ausgebildet ist, um die ersten bis dritten Sterndreieckanschlüsse mit
einer Sternschaltung zu verbinden;  ersten bis dritten Dreieckschaltungskontakten,
die unterhalb der Sternschaltungs-Platte angeordnet und ausgebildet
sind, um die ersten bis dritten Sterndreieckanschlüsse mit
einer Dreieckschaltung zu verbinden;  einem Zeitgeber, der im
Körper
an dessen...
Patent DE-10103954-B4 (DE)
Inventor: GAUER CHRISTOPH
IPC: C12Q1/6837
Filed: 2001-01-30
Granted: 2005-10-06
Abstract: The invention relates to a method for the analysis of macromolecules using a microarray on which a plurality of first at least partly different macromolecules are located in a known arrangement, wherein the microarray is arranged on a solid surface on which a region is defined whose wetting properties differ from the surrounding solid surface such that a liquid with a plurality of second macromolecules preferably stays thereon, the liquid with the second macromolecules is brought onto the solid surface and at least partly removed and the second macromolecules remaining after the removal process are detected in order to determine from the position which of the first macromolecules have formed a bond with second macromolecules. The invention further relates to a method wherein a surface wave is launched to the liquid to distribute and/or thoroughly mix the liquid on the microarray.
Patent DE-10111614-B4 (DE)
Title: Feuchtmittel-Zufuhrsystem
Inventor: PEICK HUBERT
IPC: B41F7/30
Filed: 2001-03-10
Granted: 2004-02-12
Abstract: Feuchtmittel-Zufuhrsystem für den Offset-Druck, mit wenigstens einer Übertragungswalze (18) zur Aufnahme von Feuchtmittel auf der Oberfläche und Übertragung auf weitere Walzen bis zu einem Plattenzylinder (10), und mit einer parallel zu und entlang der Übertragungswalze (18) verlaufenden Auftragsleiste (20) zum Aufbringen des Feuchtmittels auf die Oberfläche der Übertragungswalze, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Feuchtwerkswalze (12,14,16,18) von der Übertragungswalze (18) bis zum Plattenzylinder (10) und/ oder die Auftragsleiste (20) im Inneren ein Kühlmittel-Zirkulationssystem (72,74,80) zur Kühlung des Feuchtmittels auf der Walzenoberfläche aufweist, das mit einem Kühlwasserkreislauf verbunden ist, der außerhalb der Feuchtwerkswalze (14–18) und/oder der Auftragsleiste (20) mit einem Kühl- oder Kältemittelkreislauf (80,82,84) in Wärmeaustausch steht, und daß ein Wasseranschluß (24) sowie Vorratsbehälter (26,28) für Alkohol und/oder Zusatzmittel mit der Zufuhrleitung (98) für Feuchtmittel verbunden sind, die über einen Wärmer tauscher (100) direkt mit einer Zufuhrleitung (52) zu der gekühlten Feuchtmittelwalze (12,14,16,18) und/oder der Auftragsleiste (20) in Verbindung steht.
Patent DE-10115194-B4 (DE)
Title: Boje sowie Unterseeboot mit Handhabungseinrichtung
Inventor: DIRKS WOLFGANG
IPC: B63G8/38
Filed: 2001-03-27
Granted: 2005-10-13
Abstract: Boje,
die mindestens einen Schwimmkörper
sowie ein Kopplungselement zur Verbindung mit einem Basiselement
aufweist, sowie bei der der Schwimmkörper mindestens eine Antenne
sowie mindestens einen Sensor derart haltert, dass im Schwimmzustand die
Antenne in einem in lotrechter Richtung oberen Bereich und das Kopplungselement
in einem in lotrechter Richtung unteren Bereich des Schwimmkörpers angeordnet
sind und bei der das Kopplungselement mindestens einen Übertragungskanal
für Daten
bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenne (9) in einem
druckfesten Dom (8) des Schwimmkörpers
(7) angeordnet ist, dass der Dom (8) aus einem Kunststoff ausgebildet
ist, der für
Hochfrequenzstrahlung durchlässig
ist und dass an das Kopplungselement (10) ein seilartiges Verbindungselement
(4) anschließbar
ist.
Patent DE-10121213-B4 (DE)
Title: Garmodulsystem
Inventor: GLUCK PASCAL
IPC: A47J39/00
Filed: 2001-04-30
Granted: 2004-10-07
Abstract: Garmodulsystem (1; 100) mit einer Vielzahl von Garmodulen (20–25; 120–123), umfassend  eine Halterung (10; 110), an der die Garmodule (20–25; 120–123) lösbar sowie verschiebbar anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß  die Halterung (10; 100) eine Säule (11; 111) umfaßt, an die die Garmodule (20–25; 120–123) frei zugänglich anbringbar und relativ zu der die Garmodule (20–25; 120–123) verfahrbar und/oder verschwenkbar und/oder verdrehbar sind,  die Halterung (10; 110) verfahrbar, auseinanderfahrbar und/oder auseinanderklappbar ist, und  
 Speisen in den Garmodulen (20–25; 120–123) garbar, lagerbar, kühlbar, transportierbar und/oder regenerierbar sind.
Patent DE-10133859-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stabilisieren eines Fahrzeugs
Inventor: RIETH PETER E
IPC: B60G21/10
Filed: 2001-07-12
Granted: 2011-02-24
Abstract: Vorrichtung zum Stabilisieren eines Fahrzeugs bei ermittelter Kippgefahr um die Fahrzeuglängsachse, mit einer schwarz-weiß oder diagonal aufgeteilten Bremsanlage, mindestens enthaltend  1.1 einen Bremskraftverstärker (19), der über elektrisch ansteuerbares Mittel betätigt werden kann,  1.2 einen Bremsdruckgeber (17, 43), der über Mittel mit einem vom Fahrer betätigbaren Pedal (22) verbunden werden kann,  1.3 eine Hydraulikeinheit (36, 44), die maximal zwei Ventile in den Druckmittelwegen eingefügte, elektrisch betätigbare Hydraulikventile (18 bzw. 29, 30; 26, 34, 35) aufweist,  1.4 eine Sensoreinheit, mit Sensoren zum Erfassen der Kippneigung des Fahrzeugs,  1.5 einen Drucksensor in den Druckmittelwegen der Hydraulikeinheit (36, 44),  1.6 eine Elektronikeinheit (39, 42), mit einem Programm  1.6.1 zur Ermittlung einer für die Fahrzeugkipptendenz um die Fahrzeuglängsachse indikativen fahrdynamischen Kenngröße aus den Signalen der Sensoreinheit,  1.6.2 zum Vergleichen der für die Fahrzeugkipptendenz indikativen Kenngröße mit Schwellenwerten, und  1.6.3 zum Ansteuern des Mittels des Bremskraftverstärkers...
Patent DE-10151380-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen von Dichtungen für eine Brennstoffzelle
Inventor: SUENAGA TOSHIHIKO
IPC: H01M8/10
Filed: 2001-10-18
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Befestigen einer vorgeformten Dichtung (10A; 10B) in einer Brennstoffzelle, umfassend:  einen
Membranelektrodenaufbau (20), der durch Halten einer Elektrolytmembran
(23) zwischen einer ersten Elektrode (22A; 22B) und einer zweiten
Elektrode (21) ausgebildet ist und einen Dichtungsbefestigungsabschnitt
besitzt;  eine Separatorplatte, die auf beide Flächen des
Membranelektrodenaufbaus (20) so geschichtet ist, dass ein Gasdurchgang
ausgebildet wird; und  eine rahmenförmige Dichtung (10A; 10B),
die zwischen dem Membranelektrodenaufbau (20) und der Separatorplatte
so gehalten ist, dass der Gasdurchgang luftdicht abgedichtet ist;  wobei
das Verfahren umfasst:  Anbringen der Dichtung (10A; 10B) an
dem Befestigungsabschnitt des Membranelektrodenaufbaus (20);  gekennzeichnet
durch  integrales Verbinden der Dichtung (10A; 10B) mit dem Membranelektrodenaufbau
(20) zwischen einer ersten und einer zweiten Pressform (30, 40),
wobei  beim Zusammenbau des Membranelektrodenaufbaus (20) und
der Dichtung (10A; 10B) von entgegengesetzten Seiten der Dichtung
(10A; 10B) vorstehende lineare Vorsprünge (11, 12, 13) mit entsprechenden
linearen Vertiefungen...
Patent DE-10156531-B4 (DE)
Title: Deoroller
Inventor: DEHN MICHAEL C
IPC: A45D34/04
Filed: 2001-11-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Deoroller,
bei dem ein in einer Fassung (2) gelagerter Rotationskörper (1),
insbesondere eine Kugel oder ein Ellipsoid im oberen Bereich eines
Behälters (7)
drehbar so gelagert ist, dass sich ein Teil der Oberfläche des
Rotationskörpers
(1) in das Behälterinnere
und ein Teil der Oberfläche
nach außerhalb
des Behälters
(7) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu einem von dem Behälter (7)
gebildeten Flüssigkeitsspeicher
(11) durch eine sich zum Innenraum des Behälters (7) vertiefende Wandung
(8) im Behälter
(7), die unterhalb des Rotationskörpers (1) mit einem Abstand
zu diesem angeordnet ist und Durchtrittsöffnungen (10, 4) aufweist,
ein zweiter Flüssigkeitsspeicher
gebildet ist, in den der Rotationskörper (1) mindestens teilweise
eintaucht.
Patent DE-10158667-B4 (DE)
Title: Wandbefestigtes Installationsgehäuse für den Einbau elektrischer Komponenten
Inventor: UEBEL JENS
IPC: H02G3/08
Filed: 2001-11-30
Granted: 2005-03-17
Abstract: Wandbefestigtes
Installationsgehäuse
für den
Einbau elektrischer Komponenten, insbesondere Elektrant für den Einsatz
in befahrenen Tunneln, wobei das eine Rückwand und geschlossene Seitenwände aufweisende
und an der Tunnelwand befestigte Gehäuse verschiedene Komponenten
aufnimmt,  gekennzeichnet dadurch, dass  a) das Gehäuse in feuerbeständiger selbstlöschender
Bauweise unter Verwendung eines Gehäusebaustoffes aus glasfaserverstärktem Polyester
ausgebildet,  b) die Gehäuseform
auf Grund der Baugrösse
im Querformat an die zum Teil gewölbte Tunnelwand angepasst ist, dass
ein möglichst
geringer Zwischenraum zur Wand entsteht und eine möglichst
geringe Staudruckanfälligkeit
besteht,  c) die Kabelführung
von unten über
Doppelmembranstutzen ohne Zugentlastung realisiert,  d) als
Komponenten mehrere Steckdosen in verschiedener Bauart, ein Einbausicherungssockel,
ein oder mehrere Schalter und ein oder mehrere Kontrollleuchtmelder
im Gehäuse
angeordnet und  als vorderer Gehäuseabschluss ein abschließbarer,
nach unten öffnender
Gehäusedeckel
befestigt ist.
Patent DE-10161922-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: UCHIDA NAOKI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2001-12-17
Granted: 2009-07-23
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer mit einer Lichtquelle (3), einem Reflektor (2), der eine Reflexionsfläche (2a) zum Reflektieren des Lichtes von der Lichtquelle und Konvergieren des Lichtes zu einem vorderen Konvergenzpunkt (F2) aufweist, einer Projektionslinse (4), die vor der Lichtquelle angeordnet ist und verwendet wird zum Projizieren des von dem Reflektor reflektierten Lichtes der Lichtquelle vor das Fahrzeug sowie einer Blende (5) zur Erzeugung von Abblendlicht, deren oberer Rand im wesentlichen in dem Brennpunkt (f) der Projektionslinse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abblendschirm (6), dessen ins Innere des Reflektors weisender vorderer Endabschnitt (6a) näher bei der Reflexionsfläche als bei dem Konvergenzpunkt des Reflektors positioniert ist, oberhalb der optischen Achse (x) des Reflektors angeordnet ist und im wesentlichen nach hinten ragt.