baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006045957-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für unterschiedliche Fahrzeugtypen und Sitzelement mit eingeschäumtem Unterfederungsmodul zur Herstellung eines solchen Fahrzeugsitzes
Inventor: KMITTA SIEGFRIED DR
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-09-27
Granted: 2017-01-19
Abstract: Fahrzeugsitz zur Verwendung in mehreren, jeweils unterschiedlichen Fahrzeugtypen, mit einer Trägerstruktur (09) zur Befestigung des Fahrzeugsitzes in der Fahrzeugkarosserie, mit zumindest einem Schaumpolster (18) zur Bildung einer gepolsterten Sitz-oder Lehnenfläche wobei dem Schaumpolster (18) zumindest ein Unterfederungsmodul (01, 11, 14) zugeordnet ist, das das Schaumpolster (18) rückseitig federnd abstützt und die dabei auftretenden Haltekräfte auf die Trägerstruktur (09) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterfederungsmodul (01, 11, 14) in das Schaumpolster (18) eingeschäumt ist, so dass das Schaumpolster (18) und das darin eingeschäumte Unterfederungsmodul (01, 11, 14) ein fahrzeugtypenspezifisches Sitzelement (10) bilden, das unabhängig vom übrigen Fahrzeugsitz herstellbar ist, wobei am Unterfederungsmodul (01, 11, 14) eine Einstelleinrichtung (07, 08, 17) vorgesehen ist, durch deren Einstellung die Federeigenschaften des Unterfederungsmoduls (01, 11, 14) veränderbar sind, und wobei das Sitzelement (10) Verbindungselemente aufweist, mit denen das Sitzelement (10) zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes mit fahrzeugtypenspezifischen Federeigenschaften an einer als Gleichteil für alle Fahrzeugtypen ausgebildeten Trägerstruktur (09) kraftübertragend befestigt werden kann, und wobei das Unterfederungsmodul (01, 11, 14) zumindest mit den beweglichen Teilen der Einstelleinrichtung in einer schaumunduchlässigen Umhüllung angeordnet ist.
Patent DE-102006050705-B4 (DE)
Inventor: LIETZ FRANZ-JOSEF
IPC: H01M50/50
Filed: 2006-10-24
Granted: 2009-01-02
Abstract: Battery line comprises a flat conductor formed as one piece between a first connecting element and a second connecting element (12) and has parts (6, 8, 10) connected together along the conductor. An independent claim is also included for a method for the production of a battery line.
Patent DE-102006054666-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfung einer Windenergieanlage
Inventor: SEIDEL MARC
IPC: F03D7/02
Filed: 2006-11-17
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Windenergieanlage (1), insbesondere einer in Gewässergrund (14) gegründeten Windenergieanlage (1), wobei die Windenergieanlage (1) eine Tragstruktur (2, 13) und einen Rotor (4, 5), der an der Tragstruktur (2, 13) angeordnet ist, umfasst, wobei der Rotor (4, 5) ein Rotorblatt aufweist (5), wobei ein Sensor (7, 8, 9, 17, 19) die Amplitude und/oder die Beschleunigung und/oder die Richtung einer Schwingung der Tragstruktur (2, 13) und/oder eine Beschleunigung der Tragstruktur (2, 13) und/oder wenigstens eine physikalische Größe, die auf die Windenergieanlage (1) mechanisch einwirkt, misst, wobei in Abhängigkeit wenigstens eines solchen Messwertes zur Verringerung der durch mechanische Einwirkungen auf die Tragstruktur (2, 13) erzeugten Schwingungen der Tragstruktur (2, 13) die Windenergieanlage (1) im Trudelbetrieb derart geführt wird, dass eine aerodynamische Dämpfung entsteht.
Patent DE-102006056333-B4 (DE)
Title: Blendenanordnung für eine Lichteinheit
Inventor: PIRRINGER ERIK
IPC: F21V14/08
Filed: 2006-11-29
Granted: 2014-10-16
Abstract: Blendenanordnung für eine Lichteinheit nach dem Projektionsprinzip, welche zwischen einer Linse (LIN) und einem Reflektor (REF) der Lichteinheit (LEH) angeordnet ist, wobei die Blendenanordnung (BLA) eine Blendenkante (BKA) aufweist und ein erster Blendenkantenabschnitt (BKA1) der Blendenkante (BKA) horizontal verläuft und den im Wesentlichen auf der Seite des Gegenverkehrs liegenden Abschnitt der Hell-Dunkel-Grenze bildet, und weiters ein zweiter Blendenkantenabschnitt (BKA2) der Blendenkante (BKA) den anderen Bereich der Hell-Dunkel-Grenze bildet, und wobei zumindest der erste Blendenkantenabschnitt (BKA1) von einer Hauptblende (BLA1) gebildet ist, weiters zumindest der zweite Blendenkantenabschnitt (BKA2) verstellbar ausgeführt ist, und eine zwischen einer angehobenen Aktivstellung und einer abgesenkten Ruhestellung verstellbare Zusatzblende (BLE2) vorgesehen ist, deren Zusatzblendenkante (BK2) in ihrer Aktivstellung den zweiten Blendenkantenabschnitt (BKA2) der Blendenanordnung (BLA) bildet, wobei die Zusatzblende (BLE2) aus einem biegeelastischen Material besteht, und wobei die Zusatzlende (BLE2) in ihrer Aktivstellung und/oder ihrer Ruhestellung unter Vorspannung von Haltemitteln (ANS1, ANS2, NAS) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzblende (BLE2) in Bezug auf die Hauptblende (BLE1) feststehend angeordnet ist.
Patent DE-102007004252-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjectionsvorrichtung
Inventor: FRITZ JASSIN MARCEL
IPC: F23R3/14
Filed: 2007-01-23
Granted: 2018-04-05
Abstract: Kraftstoffinjektionsvorrichtung (10) für einen Verbrennungsmotor, die aufweist: einen Mittelkörper (12); ein radial außerhalb des Mittelkörpers (12) angeordnetes erstes Gehäuse (14) zur Ausbildung einer ringförmigen Mischstufe (16) zwischen dem Mittelkörper (12) und dem Gehäuse (14); einen axialen Lufteinlass (18) an einem strömungsaufwärtigen Ende (20) der Mischstufe (16) um einen ersten Anteil (22) Verbrennungsluft (24) axial in die Mischstufe (16) zu injizieren; einen in dem ersten Gehäuse (14) angeordneten radialen Lufteinlass (26) zur radialen Injektion eines zweiten Anteils (28) Verbrennungsluft (24) in die Mischstufe (16), einen in dem Mittelkörper (12) strömungsabwärts von dem axialen Lufteinlass (18) angeordneten Kraftstoffeinlass (32) zum Injizieren von Kraftstoff in die Mischstufe (16), wobei der radiale Lufteinlass mehrere ringförmig voneinander beabstandete Schlitze (30) aufweist, die sich axial über wenigsten einen Abschnitt des ersten Gehäuses (14) erstrecken, und eine Wirbelerzeugungseinrichtung (56) die in der Mischstufe (16) angeordnet ist um axial sich erstreckende Wirbel (58) mit dem radial in die Mischstufe (16) injizierten zweiten Anteil (28) der Verbrennungsluft (24) zur Förderung der Vermischung des injizierten Kraftstoffs (46) mit dem ersten (22) und dem zweiten Anteil (28) der injizierten Verbrennungsluft (24) zu erzeugen, um so eine Kraftstoff-/Luftmischung (60) an einem Auslass (19) der Kraftstoffinjektionsvorrichtung (10) zu erzeugen.
Patent DE-102007011497-B4 (DE)
Title: Holzwerkstoff und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHIEGL WALTER
IPC: B27N3/00
Filed: 2007-03-07
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Holzwerkstoffes, insbesondere eines plattenförmigen Holzwerkstoffes, wobei zur zumindest teilweisen Substituierung des Holzanteils ausgewählte Teile von Einjahrespflanzen eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die ausgewählten Teile der Einjahrespflanzen Spelzen des Hafers sind.
Patent DE-102007031802-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MOLL PATRICK
IPC: B60R25/00
Filed: 2007-07-07
Granted: 2021-08-19
Abstract: Kraftfahrzeug- mit einem Schließsystem, das durch eine Schließsystem-Steuereinrichtung in verschiedene Schließ-Zustände schaltbar ist,- mit einem Zentralverriegelungsbedienelement im Inneren des Kraftfahrzeuges, das derart mit der Schließsystem-Steuereinrichtung zusammenwirkt, dass im Gesichert-Zustand eine Betätigung des Zentralverriegelungsbedienelement ein zeitverzögertes Schalten des Schließsystems von einem Gesichert-Zustand in einen Verriegelt-Zustand bewirkt.
Patent DE-102007034490-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen und/oder Halten von Werkstücken
Inventor: VOGEL KLAUS
IPC: B23Q3/08
Filed: 2007-07-24
Granted: 2011-09-22
Abstract: Vorrichtung zum Spannen und/oder Heben von Werkstücken (12) mit einem geschlossenen Gehäuse (14), einem im Gehäuse (14) verschieblich gelagerten Kolbes Kolbens (34) und der Gehäusewand begrenzten Druckraum (38) und einem zweiten, von der anderen Stirnfläche des Kolbens (34) und der Gehäusewand begrenzten Pneumatikraum (28), wobei das Gehäuse (14) an seiner dem Werkstück (12) zugewandten Seite eine einen Saugraum (30) umgrenzende Dichtlippe (24) aufweist und der Saugraum (30) mit dem Pneumatikraum (28) über einen Strömungskanal (26) verbunden ist und wobei ein mittels Druckluft betriebener Unterdruckerzeuger (44) innerhalb des Gehäuses (14) im Kolben (34) angeordnet ist.
Patent DE-102007036605-B4 (DE)
Title: Stabilisiertes Hochtemperatur-Supraleiterlager
Inventor: WALTER HERIBERT
IPC: H01F6/00
Filed: 2007-08-02
Granted: 2009-12-24
Abstract: Hochtemperatursupraleiterlager mit planarer Anordnung, aufweisend einen scheibenförmigen Rotor (1) auf einer Welle (2) und einen scheibenförmigen Stator (4), der den Rotor (1) umgibt,  wobei die Stirnseiten des Rotors (1) jeweils eine Permanentmagnetanordnung aufweisen, die konzentrisch die Rotorwelle (2) umläuft, und wobei im Stator (4) der Permanentmagnetanordnung (3) gegenüberliegend konzentrisch verlaufende Hochtemperatursupraleiter (5) angeordnet sind, wobei die Permanentmagnetanordnung (3) und die Hochtemperatursuptraleiter (5) planare Stirnflächen aufweisen,  wobei eine planere Stirnfläche des Hochtemperatursupraleiters (5) einer planaren Stirnfläche der Permanentmagnetanordnung (3) gegenüberliegend angeordnet ist, und dazwischenliegend der Lagerspalt (6) ausgebildet ist,  wobei die Hochtemperatursupraleiter (5) von einer Vakuumhülle (8) umgeben sind, und  sich zwischen der Innenwand der Vakuumhülle (8) und der planaren Stirnfläche des Hochtemperatursupraleiters (5), die der Permanentmagnetanordnung gegenüberliegend angeordnet ist, mindestens ein Abstandshalter (10) befindet.
Patent DE-102007042588-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen von Datenflüssen
Inventor: ANANTAVRASILP ISARA
IPC: H04L12/26
Filed: 2007-09-07
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zum Überwachen von Datenflüssen (P1, P2, P3) in einem Datenpakete (P11–P14, P21–P23, P31, P32) unterschiedlicher Datenflüsse (P1, P2, P3) aufweisenden Datenstrom (STR), wobei die Datenpakete (P11–P14, P21–P23, P31, P32) in Abhängigkeit von Sendeadressen (SIP) und/oder Zieladressen (DIP) der Datenpakete (P11–P14, P21–P23, P31, P32) erfasst und Datenflüssen (P1, P2, P3) zugeordnet werden und ein Datendurchsatz (T) für einen jeweiligen Datenfluss (P1, P2, P3) in Abhängigkeit von einer Summe der Datenpaketlängen einer vorgegebenen Anzahl von zuletzt erfassten und dem jeweiligen Datenfluss (P1) zugeordneten Datenpaketen (P11–P110) und einem Zeitintervall (ΔT), welches einem Zeitraum entspricht, in dem die vorgegebene Anzahl von Datenpaketen (P11–P110) erfasst wurden, bestimmt wird.
Patent DE-102007047136-B4 (DE)
Title: Schmiedeverfahren
Inventor: FUJII HIROYUKI
IPC: B21J5/06
Filed: 2007-10-02
Granted: 2016-12-22
Abstract: Schmiedeverfahren zum Setzen eines Werkstücks (W) in eine Pressform (3), Pressen des Werkstücks (W) durch einen oberen Teil (1) der Pressform (3) in einer axialen Richtung hin zu einem unteren Teil (2) der Pressform (3), und Fließendmachen eines Materials einer Endfläche des Werkstücks (W), um eine obere Endfläche des Werkstücks (W) in eine Form, die eine exzentrische ringförmige Vertiefung und einen Vorsprung hat, zu bilden, aufweisend, zur Zeit des pressenden Bilden, ein Anlegen eines Grunddrucks (P0) durch den oberen Teil (1) an die obere Endfläche des Werkstücks (W), der es in der axialen Richtung hin zu der Seite des unteren Teils (2) presst, um so die ringförmige Vertiefung und den Vorsprung zu bilden, und durch Anlegen eines ersten Drucks (P1), der von dem Grunddruck (P0) unabhängig ist, durch eine Press- und Halteeinrichtung (4), um die obere Endfläche des Werkstücks (W) zu pressen und zu halten, und dadurch die obere Endfläche des Werkstücks (W) in vertiefte/vorspringende Formen zu bilden ferner aufweisend ein Bilden einer ringförmigen Vertiefung und eines Vorsprungs, die hinsichtlich der Position von der oberen Endfläche versetzt und ähnlich exzentrisch sind, auch an einer unteren Endfläche des Werkstücks (W), zu der Zeit des pressenden Bildens, Bilden einer exzentrischen ringförmigen Vertiefung und eines Vorsprungs, der innerhalb der Vertiefung positioniert ist, durch einen feststehenden zylindrischen unteren Teil an der unteren Endfläche des Werkstücks (W), Anlegen eines zweiten Drucks (P2) durch eine zweite Press- und Halteeinrichtung (5) an einen zylindrischen äußeren Umfang des unteren Teils (2), und Anlegen eines dritten Drucks (P3) durch eine dritte Press- und Halteeinrichtung (6) an ein Inneres des Zylinders des unteren Teils (2), um sowohl an der oberen Endfläche des Werkstücks (W) als auch an der unteren Endfläche vertiefte/vorspringende Formen zu bilden.
Patent DE-102007048240-B4 (DE)
Title: Austenitischer Edelstahl mit geringem Nickelgehalt und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KIM HYUNKU
IPC: C22C38/38
Filed: 2007-10-08
Granted: 2013-04-04
Abstract: Austenitischer Edelstahl mit geringem Nickelgehalt, bestehend aus: C ≤ 0,08% Mn 4,0–5,0% Si 0,7–1,0% Ni 3,5–4,5% Cr 16,0–18,0% Cu 3,0–3,50% S ≤ 0,045% P ≤ 0,030% Gesamtmenge an verunreinigenden Elementen ≤ 0,2% Fe Rest, mit einer Umformungsfestigkeit von ≥ 300 MPa, einer Zugfestigkeit von ≥ 700 MPa, einer Duktilität von ≥ 55% und einer Härte von ≤ 210 HB, wobei der austenitische Edelstahl nach dem Gießen einer Wärmebehandlung unterzogen wurde, die aus Lösungsbehandlung und nachfolgendem Glühen besteht.
Patent DE-102007054425-B4 (DE)
Inventor: GANTNER MICHAEL
IPC: H04W4/02
Filed: 2007-11-13
Granted: 2012-07-05
Abstract: The method involves logging in different radio cells of a radio network by Global system for mobile communication (GSM)or Universal mobile telecommunication system (UMTS)or other cell compatible modules during the pigeon flight. The GSM or UMTS or other cell compatible modules are carried by the pigeon. The current active radio cell is conveyed to the user as current location information. The Global positioning system (GPS)data is conveyed to the user as active local information. An independent claim is included for a positioning system for practicing the method.
Patent DE-102007061900-B4 (DE)
Title: Spurhalteassistenzsystem und -verfahren für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CHLOSTA SVEN
IPC: G07C5/08
Filed: 2007-12-20
Granted: 2022-07-07
Abstract: Spurhalteassistenzsystem (10) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Lenkung (4) mit mindestens einem ansteuerbaren Aktor (9), mit dem ein Lenkmoment zum Einstellen eines Lenkwinkels der lenkbaren Räder (3) bewirkbar ist, Sensoren (6, 8, 11-15) zum Erfassen von Umgebungsinformationen und Fahrzeugzustandinformationen,eine Spurbestimmungseinheit (14), die anhand der Umgebungsinformationen eine vorausliegende Fahrspur (21) ermittelt,eine Prädiktionseinheit (18), die anhand der Fahrzeugzustandsinformationen eine Trajektorie (25) des Kraftfahrzeugs (1) prädiziert und mit der vorausliegenden Fahrspur (21) vergleicht und Eingreifdaten ausgibt, sofern ein Verlassen der vorausliegenden Fahrspur (21) und/oder ein Unterschreiten eines Sicherheitsabstands (24) zu einer Fahrspurgrenze (22) erkennbar ist oder erkannt ist, undeine Steuereinheit (19), die anhand der Eingreifdaten den mindestens einen Aktor (9) der Lenkung (4) ansteuert, um das Kraftfahrzeug (1) auf die vorausliegende Fahrspur (21) zurückzuführen,wobei die Sensoren (6, 8, 11-15) ein von einem Fahrer zum Lenken aufgewendetes Handmoment und/oder eine Lenkwinkelvorgabe erfassen und die Steuereinheit (19) einen Lenkwinkel der lenkbaren Räder (3) über den mindestens einen Aktor (9) der Lenkung (4) regelt, so dass ein aufgrund des Handmoments und/oder der Lenkwinkelvorgabe wirkendes Lenkmoment mittels eines über die Steuereinheit (19) geregelten Rückführmoments zu einem Gesamtlenkmoment ergänzt oder kompensiert wird, so dass das Gesamtlenkmoment einem Bedarfslenkmoment für ein Einstellen des zur Rückführung benötigen Lenkwinkels entspricht, wobei die Spurbestimmungseinheit (17) oder die Prädiktionseinheit (18) ausgebildet sind, eine an der vorausliegenden Fahrspur (21) orientierte Solltrajektorie (23) zu ermitteln,dadurch gekennzeichnet, dass die Prädiktionseinheit (18) ferner ausgebildet ist, eine Rückführtrajektorie (26) zu ermitteln, deren Anfangspunkt (27) mit einer aktuellen Kraftfahrzeugsposition und deren Tangente an dem Anfangspunkt (27) mit der aktuellen Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (1) übereinstimmt und die tangential in die Solltrajektorie (23) einmündet, und Informationen über die Rückführtrajektorie (26) umfassende Eingreifdaten auszugeben, und wobei die Solltrajektorie tangential in eine Sicherheitskorridorgrenze einmündet oder entlang der Sicherheitskorridorgrenze verläuft,wobei ein Sicherheitskorridorgrenzabstand von den Fahrspurgrenzen (22) größer als der Sicherheitsabstand (24) für das Eingreifen des Spurhalteassistenzsystems (10) ist.
Patent DE-102007062865-B4 (DE)
Inventor: GRYNAEUS PETER
IPC: D04H5/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2009-10-15
Abstract: A method for forming a textile fusible sheet material includes producing a fibrous web from fibers on a laydown apparatus so as to form a backing ply and applying a mixture of a binder and a thermoplastic polymer to selected areal regions of the fibrous web. The method further includes thermally treating the fibrous web so as to dry and bond the fibers of the fibrous web using the binder to form a bonded fibrous web nonwoven fabric and so as to sinter the thermoplastic polymer with a surface of the bonded fibrous web nonwoven fabric.
Patent DE-102008006542-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbatteriezustand-Detektorvorrichtung
Inventor: ASADA TADATOSHI
IPC: H01M10/48
Filed: 2008-01-29
Granted: 2013-10-10
Abstract: Fahrzeugbatteriezustand-Detektorvorrichtung (1) aufweisend: eine temperaturempfindliche Schaltung (10), die die Temperatur einer Fahrzeugbatterie (2) erfasst; eine Spannungs-Detektorschaltung (20), die die Spannung der Fahrzeugbatterie (2) erfasst; eine Strom-Detektorschaltung (22), die einen Lade-/Entlade-Strom der Fahrzeugbatterie (2) erfasst; eine arithmetische Verarbeitungsschaltung (30), die einen Ladezustand der Fahrzeugbatterie (2) basierend auf der Temperatur, die durch die temperaturempfindliche Schaltung (10) erfasst worden ist, der Spannung, die durch die Spannungs-Detektorschaltung (20) erfasst worden ist und dem Strom, der durch die Strom-Detektorschaltung (22) erfasst worden ist, berechnet; und eine Kommunikations-Verarbeitungsschaltung (32), die Daten bezüglich des Ladezustands der Fahrzeugbatterie (2) als das arithmetische Ergebnis der arithmetischen Verarbeitungsschaltung (30) mittels serieller Kommunikation an eine ECU (3) überträgt, wobei die temperaturempfindliche Schaltung (10), die Spannungs-Detektorschaltung (20), die Strom-Detektorschaltung (22), die arithmetische Verarbeitungsschaltung (30) und die Kommunikations-Verarbeitungsschaltung (32) in einem Halbleiterelement (100) ausgebildet sind, und wobei ferner das Halbleiterelement (100) auf einem Leiterrahmen (110) angeordnet ist, welcher eine höhere Wärmeleitfähigkeit als ein das Halbleiterlement einbettendes Formharz (120) aufweist, das Halbleiterelement (100) und der Leiterrahmen (110) in dem Formharz (120) eingebettet sind, und das Formharz (120), in welchem das Halbleiterelement (100) und der Leiterrahmen (110) eingebettet sind, auf einer Aussenseite des die Fahrzeugbatterie (2) aufnehmenden Batteriegehäuses (300) montiert ist, so dass der Leiterrahmen (110) zwischen dem Halbleiterelement (100) und der Oberfläche des Batteriegehäuses (300) sandwichartig angeordnet ist und die restliche Oberfläche des Formharzes (120) dem Wind, der durch die Fahrzeugbewegung erzeugt wird, ausgesetzt ist.
Patent DE-102008012756-B4 (DE)
Title: Variable Bildaufhängung um ein Kunstwerk (Bild) schwebend vor einer Wand darzustellen
Inventor: WEISENHORN WILLIBALD
IPC: A47G1/16
Filed: 2008-03-05
Granted: 2010-09-30
Abstract: Bildaufhängungsvorrichtung bestehend aus:  – einer Wandplatte 7,  – zwei Scharnierführungen 1, die mittig an der Wandplatte 7 ein- und ausgefahren werden können,  – einem Magnetkreuz 3 bestückt mit vier Rundmagneten  – zwei Scharnierblechen 2 als Verbindung zwischen den Scharnierführungen 1 und dem Magnetkreuz 3,  – einem Metallkreuz 8, welches zur Aufnahme des Bildes am Magnetkreuz 3 angebracht wird,  – wobei durch eine Bewegung der Scharnierführungen 1, der Scharnierbleche 2 und des Magnetkreuzes 3 der Bildabstand zur Wand stufenlos eingestellt werden kann.
Patent DE-102008013317-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Aderanschlussleiste mit Gelfüllung
Inventor: MUELLER MANFRED
IPC: H01R9/24
Filed: 2008-03-10
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Aderanschlussleiste mit Gelfüllung, wobei die Aderanschlussleiste mindestens ein zweiteiliges Gehäuse umfasst, in dem Aderanschlusskontakte angeordnet sind, wobei das Gehäuse im zusammengesetzten Zustand Hohlräume bildet, die mit einem dielektrischen Gel gefüllt werden, wobei das Gel seine Viskosität verändert, dadurch gekennzeichnet, dass das Gel (10) in mindestens zwei zeitlich getrennten Schritten in das zusammengesetzte Gehäuse (2, 3) gefüllt wird, wobei die Zeit zwischen den Schritten derart gewählt wird, dass die Viskosität des eingefüllten Gels (10) des vorangegangenen Schrittes sich geändert hat.
Patent DE-102008017757-B4 (DE)
Title: Zigarettenfilter
Inventor: SIRCAR MANOBENDRA
IPC: A24D3/04
Filed: 2008-04-08
Granted: 2011-05-26
Abstract: Zigarettenfilter für teer- und nikotinhaltige Gase zur Aufnahme in einer Hülse einer Zigarette mit einem quer zur Strömungsrichtung angeordneten Filterelement mit mehreren Mikroöffnungen, wobei das einstückig ausgebildete Filterelement in Strömungsrichtung angeordnete Mikroöffnungen aufweist sowie mindestens einen dem Innendurchmesser der Hülse entsprechenden und an dessen Innenfläche zur Anlage bringbaren zylindrischen Stützbereich, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Filterelement (6) als kreiszylindrischer Körper ausgebildet ist, in dem an beiden Stirnseiten eine umlaufende Ringnut (7a, 7b) eingebracht ist und sich durch den Nutgrund (8a, 8b) hindurch die Mikroöffnungen (12) für das Rauchgas erstrecken,  – die Mikroöffnungen einen lichten Querschnitt von höchstens 0,25 mm 2  aufweisen und  – die Ringnuten (7a, 7b) so tief in den zylindrischen Körper eingebracht sind, dass zu beiden Seiten der Mikroöffnungen (12) ein Freiraum gebildet wird, dessen Längserstreckung größer als die Längserstreckung der Mikroöffnungen (12) ist.
Patent DE-102008021388-B4 (DE)
Title: Röntgenvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Röntgenvorrichtung
Inventor: BUBENHEIMER MARTIN
IPC: H04N5/32
Filed: 2008-04-29
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Röntgenvorrichtung, gekennzeichnet durch: – eine Überlagerung (103) einer Röntgenbildaufnahme (RA) mindestens eines Objekts (10) mit einer optischen Bildaufnahme (OA) des mindestens einen Objekts (10) und – eine Darstellung (104) der Überlagerung der optischen Bildaufnahme (CA) und der Röntgenbildaufnahme (RA), wobei unterschiedliche Farben und/oder Graustufen der optischen Bildaufnahme (CA) mit einer von den Farben bzw. den Graustufen abhängigen, vorgebbaren Opazität (OZ) dargestellt werden.
Patent DE-102008034707-B4 (DE)
Title: Windabweiseranordnung und Dach eines Fahrzeugs
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: B60J7/02
Filed: 2008-07-25
Granted: 2013-06-20
Abstract: Windabweiseranordnung zur Beeinflussung der Luftströmung im Bereich einer Dachöffnung (12) eines zum Öffnen und Schließen ausgebildeten Dachbereichs (10) eines Fahrzeugs, mit – einem Windabweiser (20), der in einem bezüglich einer Hauptfahrtrichtung (R) des Fahrzeugs vorderen Randbereich (18) der Dachöffnung (12) angeordnet und gegenüber dem Dachbereich (10) zwischen einer abgesenkten Position und einer ausgestellten Position schwenkbar gelagert ist, und – einer Stellvorrichtung (28), die zum Verschwenken des Windabweisers (20) zwischen der abgesenkten Position und der ausgestellten Position ausgebildet ist und mindestens einen Stellmotor (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Stellmotor (30) als ein den Windabweiser (20) über eine Welle (26) direkt betätigendes Antriebselement ausgebildet ist.