baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002229-U1 (DE)
Title: Rotierender Spielstahl für Steelgitarre
IPC: G10D3/04
Filed: 2008-02-18
Abstract: Rotierender
Spielstahl, der zum Spielen auf einer Steelgitarre, z.B. Pedal Steel
Gitarre, Dobro, Hawaii Gitarre und ähnliche, konstruiert wurde,
dadurch gekennzeichnet dass der Spieler den rotierenden Spielstahl
in der linken, oder rechten Hand zwischen Daumen, Zeigefinger und
Mittelfinger hält.
Patent DE-202008003341-U1 (DE)
Title: Leitungsnippel eines kraftstoffführenden Systems, sowie kraftstoffführendes System mit einem Leitungsnippel
IPC: F02M37/32
Filed: 2008-03-07
Abstract: Leitungsnippel (1) eines kraftstoffführenden Systems, umfassend einen Anschlussabschnitt (2) für eine Kraftstoffleitung und einen Befestigungsabschnitt (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungsnippel (1) auf seiner dem Anschlussabschnitt (2) gegenüberliegenden Seite des Befestigungsabschnittes (3) einen Dichtabschnitt (4) mit einem Abstand (a) zum Befestigungsabschnitt (3) aufweist.
Patent DE-202008006050-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: B60J10/02
Filed: 2008-05-02
Abstract: Dichtungsanordnung
für den Spalt zwischen einer rahmenlosen, entlang einer
Eindrehkurve zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung
beweglich angeordneten Scheibe (2) einer Kraftfahrzeugtüre und
einer feststehenden oder beweglich angeordneten Scheibe (3) einer
Fahrzeugkarosserie, mit einem, zur Verrastung mit einer L-förmigen,
an der Scheibe (3) angebrachten Leiste (13) eingerichteten Befestigungsabschnitt (19)
und einem, zum dichtenden Zusammenwirken mit der Scheibe (2) bestimmten,
ein Hohlprofil (20') aufweisenden Dichtungsabschnitt (23) des Dichtungsprofils
(20), dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsabschnitt (23) ferner wenigstens
eine, mit Abstand von dem Hohlprofil (20') an dem Befestigungsabschnitt
(19) angebrachte Dichtungslippe (25) umfasst, dass das Hohlprofil
(20') und die Dichtungslippe (25) entlang der zugekehrten Oberfläche
der Scheibe (2) in deren Schließzustand voneinander beabstandete
Dichtungslinien bilden und dass die Dichtungslippe (25) ausgehend
von ihrem Ansatzbereich (26) an dem Befestigungsabschnitt (19) eine
auf das Hohlprofil (20') und zu einer Außenseite (11) der
Fahrzeugtüre hin konvex ausgebildete Krümmung
aufweist.
Patent DE-202008007828-U1 (DE)
Title: Gelenkhalterung
IPC: E05D3/02
Filed: 2008-06-12
Abstract: Gelenkhalterung,
umfassend  eine erste Gelenkhälfte (2), die mit einer weiteren
Gelenkhälfte
verbindbar ist, und  einen Schaft (3) zum Befestigen an einem
Türanordnungsteil
(T), Tür
oder Türholm,
wobei der Schaft (3) einen ersten Gewindeabschnitt (4) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass an den ersten Gewindeabschnitt (4) eine
Anschlagplatte (5) angeschlossen ist, die in ihrer Lage relativ
zu der Gelenkhälfte
(2) verstellbar ist und eine Einstellung des Abstandes der Gelenkhälfte (2)
von dem Türanordnungsteil (T)
ermöglicht.
Patent DE-202008011658-U1 (DE)
IPC: B62K19/00
Filed: 2008-09-02
Abstract: The tube e.g. lower tube (10), has two traction-inlet openings (18, 20), two traction-outlet openings (24, 26), and two bowden cables e.g. control unit cable (28) and derailer-cable (34), extending from the inlet openings to the outlet openings. The cables intersect at the tube interior. A distance of the inlet openings is larger than a distance of the outlet openings. The inlet openings are arranged opposite to one another at outer sides (22) of the upper or lower tube. The outlet openings are arranged at a lower side of the lower pipe or at outer sides of the upper pipe.
Patent DE-202008013288-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur abisolierfreien Herstellung eines Anschlusses an ein Flachkabel und Gebäudebussystem
IPC: H01R12/08
Filed: 2008-10-06
Abstract: Vorrichtung zur abisolierfreien Herstellung eines Anschlusses an ein Flachkabel (4), das wenigstens eine abgeschirmte Datenleitung (8) mit einer oder mehreren Adern (9) aufweist,  wobei die Vorrichtung (1) ein Gehäuse zum Umgreifen des Flachkabels (4) mit wenigstens einem Oberteil (3) und einem Unterteil (2) aufweist,  wobei sie mit einer Anzapfeinrichtung (46) ausgerüstet ist, die wenigstens einen Anzapfkontakt (10) aufweist, der zur abisolierfreien Durchdringung von Abschirmung (22) und Isolierung (24, 25) und zur Kontaktierung einer Ader (9) geeignet ist,  die Anzapfeinrichtung (46) derart ausgestaltet ist, dass die Herstellung des Anschlusses durch Kraftbeaufschlagung auf die Anzapfeinrichtung (46) und ein damit einhergehendes Eindringen des Anzapfkontakts (10) in das Flachkabel (4) erfolgt,  in dem Gehäuse wenigstens ein Buskoppler und ein Sensor und/oder ein Aktor und/oder eine Datenschnittstelle angeordnet sind, und  eine leitende Verbindung zwischen dem Sensor und/oder dem Aktor und/oder der Datenschnittstelle mit der Datenleitung (8) durch den Anzapfkontakt...
Patent DE-202008014959-U1 (DE)
Title: Mörtelmischung
IPC: C04B14/48
Filed: 2008-11-11
Abstract: Mörtelmischung, dadurch gekennzeichnet, daß die Mörtelmischung Edelstahlfasern (12) enthält.
Patent DE-202008015283-U1 (DE)
Title: Greifsystem mit mehreren Fingern zur Beseitigung von Hundekot
IPC: A01K1/035
Filed: 2008-11-19
Abstract: Greifsystem
mit mehreren Fingern zur Beseitigung von Hundekot dadurch gekennzeichnet,
dass ein Griff verbunden mit einem Hebel ist, welches beim Zusammendrücken einen
Draht durch ein Rohr oder an einer Stange nach oben zieht und somit
diese Greiffinger, welche jeweils an einem Gelenk, die wiederum
mit einem Ring zusammengehalten werden, auseinander drücken, und
durch Loslassen des Hebels werden die Federn oder Gummibänder dafür sorgen,
dass die Greiffinger wieder schließen.
Patent DE-202008015516-U1 (DE)
Title: Schließanlage mit Mehrfachverriegelung
IPC: E05B47/00
Filed: 2008-11-22
Abstract: Schließanlage
mit Mehrfahrverriegelung, mit  – zumindest einem Zentralschloss
(3) mit Zentralriegel (8),  – zumindest einer Zusatzverriegelung
(4),  – zumindest
einem Motoraggregat (5), mit welchem die Zusatzverriegelung (4)
aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung überführbar ist
und  – zumindest
einer Steuereinheit (15), welche das Motoraggregat (5) zum Entriegeln
der Zusatzverriegelung (4) ansteuert,  dadurch gekennzeichnet,  dass
dem Zentralriegel (8) ein Riegelstellungssensor (20) zugeordnet
ist, welcher zumindest mit der Steuereinheit (15) verbunden ist.
Patent DE-202008016153-U1 (DE)
Title: Regalverkleidung, insbesondere für Umlaufregale
IPC: B65G1/02
Filed: 2008-12-08
Abstract: Regalverkleidung (10), insbesondere für ein Umlaufregal (29), mit mehreren Pfosten (11) und zwischen den Pfosten (11) angeordneten Tafeln (12), insbesondere Blechen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfosten (11) abgewinkelte Längsseiten (15) mit einer Vielzahl von gleichmäßig beabstandeten Vorsprüngen (16) aufweisen und die den Pfosten (11) zugewandten Enden (26) der Tafeln (12) Abkantungen (17) zum Umgreifen der Längsseiten (15) aufweisen, wobei die Abkantungen (17) Ausnehmungen (21) aufweisen, die mit den Vorsprüngen (16) in Eingriff bringbar sind und an den Abkantungen (17) zusätzlich eine Abwinkelung (22), insbesondere im Winkel von 45° vorgesehen ist, die sich in Richtung der gegenüberliegenden Längsseite (15) erstreckt.
Patent DE-202009000266-U1 (DE)
Title: Anordnen zum Identifizieren von Bezahlvorgängen und anderen Transaktionen
IPC: H04L9/32
Filed: 2009-01-07
Abstract: Anordnung
aus einem Anzeigegerät mit
einer Empfangs- und Sendeeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass
Identifikationsmerkmale aus einer Zentrale abrufbar sind und diese
für Bezahlvorgänge und
andere Identifizierungen nutzbar sind.
Patent DE-202009004178-U1 (DE)
Title: Winkelkupplung
IPC: F16C11/06
Filed: 2009-03-25
Abstract: Aufnahme (1) für einen Kugelbolzen einer Winkelkupplung zur Befestigung eines Anbauteils an einer tragenden Struktur (90), die die folgenden Merkmale aufweist:  a. eine umlaufende Kanalwand (10), einen darin ausgeformten Kugelfang (20) an einem ersten Ende (3) der Aufnahme, in dem ein kugelförmiger Kopf des Kugelbolzens lösbar oder nicht lösbar verrastbar ist, und einen umfänglichen Befestigungsbund (30) an einem zweiten Ende (5) der Aufnahme, der eine Bundebene (80) definiert, die nicht senkrecht zu einer mittleren Längsachse (L) der Aufnahme angeordnet ist, während  b. mit der Aufnahme in einer senkrecht zur Bundebene (80) angeordneten Ausgleichsebene Ausgleichsbewegungen ausführbar sind, so dass eine nicht parallele Anordnung der Längsachse (L) der Aufnahme (1) und der des Kugelbolzens ausgleichbar ist.
Patent DE-202009005328-U1 (DE)
Title: Spielgerät zum Aufstellen im Freien
IPC: A63G9/00
Filed: 2009-04-07
Abstract: Spielgerät, insbesondere zum Aufstellen im Freien, wie beispielsweise Schaukeln, Klettergeräte oder dergleichen, mit aus einem Tau oder Seil gebildeter Polsterung, dadurch gekennzeichnet, dass die Seillitzen (3) des Taus oder Seils wenigstens eine Drahteinlage (6) aufweisen.
Patent DE-202009009710-U1 (DE)
Title: Pkw Dachbox mit ausziehbarer Leiter und schnell werkzeuglos montierbar
IPC: B60R9/042
Filed: 2009-07-16
Abstract: PKW-Dachbox mit ausziehbarer Leiter und schnell werkzeuglos montierbar dadurch gekennzeichnet, dass eine mehrteilige leichte Leiter (1) im unteren Teil (2) eine Pkw-Dachbox integriert ist die nach dem herausziehen oben fixiert bleibt und eine standsichere Erreichbarkeit der Sachen in der Dachbox ermöglicht.
Patent DE-202009015356-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Faltstrasse
IPC: E01C5/20
Filed: 2009-11-11
Abstract: Kunststoff-Faltstrasse dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Teilflächen aus ganzen Sechseckverbundplatten (Fig. 1)
Patent DE-202010004303-U1 (DE)
Title: Fasenschleifwerkzeug für eine Kantenschleifmaschine
IPC: B24B9/06
Filed: 2010-03-26
Abstract: Fasenschleifwerkzeug (3) für eine Kantenschleifmaschine zum Abfasen von plattenförmigen Werkstücken (5) aus einem harten Material, insbesondere Stein, wobei das Fasenschleifwerkzeug (3) mit seiner Werkzeugaufnahme (10) an einer Werkzeugspindel (2) eines Schleifmotors (1) befestigt wird und das Fasenschleifwerkzeug (3) an der dem zu bearbeitenden Werkstück zugewandten Seite ein Schleifmittel (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fasenschleifwerkzeug (3) mit einer ringförmigen Abtastvorrichtung (Abtastring (4)) umgeben wird, wobei der Abtastring (4) mit dem Fasenschleifwerkzeug (3) so verbunden wird, dass beide als Werkzeugeinheit an der Werkzeugspindel (2) des Schleifmotors (1) befestigt werden, wobei der Abtastring (4) von der Rotation des Fasenschleifwerkzeugs (2) getrennt wird zum Beispiel mittels eines Kugellagers (13), wobei das Schleifmittel (9) des Fasenschleifwerkzeugs (3) an der dem zu bearbeitenden Werkstück (5) zugewandten Seite aus dem Abtastring (4) mit einer Distanz herausragt, die nach Belieben eingestellt und fixiert werden kann und wobei der Abtastring (4) durch Aufsetzen auf der noch nicht abgefasten...
Patent DE-202010006199-U1 (DE)
Title: Waffensystem für Artillerieraketen
IPC: F41A23/26
Filed: 2010-04-28
Abstract: Waffensystem für Artillerieraketen  bestehend aus einer Abschussvorrichtung (1) und einer Plattform  dadurch gekennzeichnet,  dass die Abschussvorrichtung (1) und die Plattform eine Einheit bilden,  dass die Plattform eine Bodenplatte (2.1) eines Containers (2) ist,  dass der Container (2) zusätzlich zur Bodenplatte (2.1) vier Seitenwände (2.2) und eine Deckenplatte (2.3) aufweist,  dass die vier Seitenwände (2.2) und die Deckenplatte (2.3) von der Bodenplatte (2.1) abgenommen werden können,  dass alle Ecken der Bodenplatte (2.1) und der Deckenplatte jeweils eine Vorrichtung zum Verriegeln (3) aufweisen,  dass die Bodenplatte (2.1) verstärkt ist und ortsfest mit der Abschussvorrichtung (1) verbunden ist,  dass auf der Bodenplatte (2.1) eine Bedieneinrichtung (4) zur Bedienung der Abschussvorrichtung (1) lösbar angeordnet ist,  dass auf der Bodenplatte ein Feuerleitsystem (5) angeordnet ist,  dass auf der Bodenplatte (2.1) eine Stromversorgungseinheit (6) angeordnet ist,  dass auf der Bodenplatte (2.1) eine Schnittstelleneinheit...
Patent DE-202010008087-U1 (DE)
Title: Wandanbindung für Heizkörper
IPC: F24D19/02
Filed: 2010-07-15
Abstract: Wandanbindung (W) für einen Heizkörper mit  – einem U-förmigen Rohrelement (1), wobei beide Schenkel des U-förmigen Rohrelements (1) in derselben Entfernung von einem Scheitelpunkt (2) des U-förmigen Rohrelements (1) an jeweils einer ersten Biegestelle (2) im Wesentlichen rechtwinklig in die selbe Richtung gebogen sind und  – einer Befestigungseinrichtung (B) zum Fixieren des U-förmigen Rohrelements (1) in einer Wandaussparung eines Raumes eines Gebäudes,  dadurch gekennzeichnet,  dass beide Schenkel des U-förmigen Rohrelements (1) vom Scheitelpunkt (2) des U-förmigen Rohrelements (1) aus betrachtet nach der jeweils einen ersten Biegestelle zuerst im Wesentlichen parallel weiterlaufen und anschliessend an jeweils einer zweiten Biegestelle im Wesentlichen rechtwinklig vom Scheitelpunkt (2) des U-förmigen Rohrelements (1) weggebogen sind, so dass eine S-förmige Rohrform entsteht.
Patent DE-202010008130-U1 (DE)
Title: Rohrsystem für die Pflanzgrubenbelüftung
IPC: A01G9/24
Filed: 2010-07-21
Abstract: Rohrsystem für die Pflanzgrubenbelüftung,  mit geradlinigen Rohren (2), deren Wand luftdurchlässige Durchtrittsöffnungen aufweist,  und mit so genannten Formstücken, die an die Rohre (2) anschließbar sind, und die den Abschluss eines Rohrs (2) oder seine Verbindung mit einem anderen Rohr (2) ermöglichend ausgestaltet sind.
Patent DE-202010008257-U1 (DE)
Title: Sonderfahrzeug
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-08-11
Abstract: Sonderfahrzeug, insbesondere ein Baumaschinenfahrzeug, ein Betonpumpenfahrzeug (50), ein Fahrzeugkran (60) oder ein Bagger (70), mit mindestens einem auf Biegung und/oder Torsion beanspruchbaren Bauteil (10, 20, 30), insbesondere einem Ausleger, einem Verteilermastabschnitt, einem Stützbein oder einem Abstützfuß, gekennzeichnet durch einen optischen Sender (1) und einen optischen Sensor (2), wobei der optische Sender (1) und/oder der optische Sensor (2) an dem oder in dem Bauteil (10, 20, 30) derart angeordnet und ausgestaltet sind, dass sich unter einer Belastung des Bauteils (10, 20, 30) ein Auftreffpunkt (6a, 6b, 6c) eines Lichtstrahles (4) des optischen Senders (1) relativ zu dem optische Sensor (2) verändert.
Patent DE-202010008955-U1 (DE)
Title: Gegenstrom-Wärmetauscher
IPC: F28D7/02
Filed: 2010-11-04
Abstract: Gegenstrom-Wärmetauscher (1, 9), aufweisend mindestens zwei von einem rohrförmigen Mantel (16) umgebene, gegenläufig durchströmbare Kanäle (3, 4), wobei ein erster Kanal (3) von einem ersten Medium (5) in einer Strömungsrichtung (SR) und ein dem ersten Kanal (3) benachbarter zweiter Kanal (4) von eiung (SR) entgegengesetzten Richtung durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den offenen Stirnseiten der Kanäle (3, 4) Endkappen (8, 11) zur Einleitung des jeweiligen von einer der Stirnseiten her einströmenden Mediums (5, 6) in den entsprechenden Kanal (3, 4) angeordnet sind, wobei die von den Kanälen (3, 4) abgewandten offenen Seiten der Endkappen (8, 11) eine Teilfläche des von dem Mantel (16) umschlossenen Strömungsquerschnittes bilden.
Patent DE-202010009971-U1 (DE)
Title: Klopfreiniger für Rippenfilter
IPC: B01D46/04
Filed: 2010-07-01
Abstract: Klopfreiniger für Rippenfilter dadurch gekennzeichnet, daß ein elektromechanisch angetriebenes Klopfelement harte Schläge auf einen beweglich aufgehängten Rippenfilter ausübt.
Patent DE-202010010883-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Münzeinzahlung und Wertkarten - Aus- und Annahmeautomat
IPC: G07F7/08
Filed: 2010-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Münzeinzahlung und Wertkarten-Aus- und Annahme-Automat mit einer Blende, in der Öffnungen für die Einwurf-, Ausgabe oder Einzugsöffnungen vorgesehen sind, gekennzeichnet durch:  – eine vorspringenden Witterungsschutzbogen (10) der wenigstens eine der Öffnungen wenigstens im oberen Bereich umgibt,  wobei der Witterungsschutzbogen aus einem lichtdurchlässigen Material gefertigt ist, und  – Leuchtmittel, die im Inneren des Automaten angeordnet auf die Innenfläche des Witterungsschutzrings Licht abgeben.
Patent DE-202010011123-U1 (DE)
Title: Substratbehandlungsanlage
IPC: B05C21/00
Filed: 2010-08-09
Abstract: Substratbehandlungsanlage, umfassend eine Anlagenkammer (1) mit Seitenwänden, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seitenwand eine durch ein Abdeckelement (6) verdeckbare Leiter (5) oder Treppe angeordnet ist.
Patent DE-202010015414-U1 (DE)
Title: Baumaschine mit schwenkbarem Maschinenführersitz
IPC: B60N2/06
Filed: 2010-11-12
Abstract: Baumaschine, insbesondere eine Fräsmaschine (2) zur Bearbeitung einer Straßenoberfläche, mit einem Bedienerstand und mit einem Maschinenführersitz (1), der zu einer der Maschinenseiten hin mittels einer Verstelleinrichtung (11) horizontal verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (11) einen Drehteller (12) für eine Rotationsbewegung aufweist, der im Bodenbereich des Bedienerstandes gelagert ist, und dass der Maschinenführersitz (1) an dem Drehteller (11) exzentrisch gelagert ist.
Patent DE-202011002474-U1 (DE)
Title: Künstlicher Golfbunker
IPC: A63B69/36
Filed: 2011-02-08
Abstract: Künstlicher Golfbunker, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halbschale (4) in einer Breite und Höhe von 100 cm in einem Gestell (2) eingebaut ist.
Patent DE-202011100004-U1 (DE)
Title: Selbstständig aufrichtendes Fluggerät
IPC: B64C27/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Ein schwebendes selbstständig aufrichtendes Fluggerät, dass sich steuern lässt und welches im Flug eigenstabil um Roll- und Nickachse ist und dadurch bei neutraler Trimmung die Bewegungsrichtung der Umgebungsluft annimmt, dadurch gekennzeichnet, dass eine gezielte Formgebung des Rumpfes einen rein aerodynamischen Effekt erzeugt, welcher ohne bewegliche Teile auskommt und welcher den Antrieb im Flug um die Roll- und Nickachse immer parallel zur Schwerkraft richtet.
Patent DE-202011103341-U1 (DE)
Title: Energiespeichereinheit, Energiespeichereinheitengehäuse und Wechselstation für Energiespeichereinheiten
IPC: B60L50/64
Filed: 2011-07-14
Abstract: Energiespeichereinheit zur Bereitstellung von elektrischer Energie für einen mit elektrischer Energie antreibbaren Verbraucher, wie insbesondere einen Elektromotor für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiespeichereinheit mindestens einen Kopplungsbereich aufweist, mittels welchem die Energiespeichereinheit mit einer weiteren im Wesentlichen konstruktiv gleichartig aufgebauten zweiten Energiespeichereinheit verbindbar ist, und einen Energieübertragungsbereich, um einen Energiefluss im Wesentlichen von zumindest einer der Energiespeichereinheiten zu dem Verbraucher zu ermöglichen.
Patent DE-202011106899-U1 (DE)
Title: Ableitungseinrichtung
IPC: H05F3/00
Filed: 2011-10-19
Abstract: Ableitungseinrichtung zur Ableitung elektrostatischer Ladung von einer Welle mit einem Kontaktstrang, der tangential zu einem Kontaktumfang der Welle in einem Rahmenhalter derart angeordnet ist, dass in einer Kontaktstellung des Kontaktstrangs zwischen diesem und dem Kontaktumfang der Welle eine Kontaktfläche ausgebildet ist, wobei der Kontaktstrang eine Faseranordnung aus einer Vielzahl von Kohlenstofffasern aufweist.
Patent DE-202011108310-U1 (DE)
Title: Mundschutz für Läufer und Biker
IPC: A41D13/11
Filed: 2011-11-25
Abstract: Mundschutz, mit einem Netz und einer Kordel, wobei das Netz an einer unteren und einer oberen Kante, jeweils mindestens einen Kanal aufweist und wobei die Kordel in den Kanal an der unteren Kante in dessen Mitte durch Öffnung eintritt und in diesem Kanal von der Öffnung nach beiden Seiten bis zu einem jeweiligen Ende des unteren Kanals läuft, jeweils von Ende des unteren Kanals zu einem entsprechenden Ende des oberen Kanals in einer Schlaufe verläuft, die um Ohren einer Person legbar ist und dem Kanal an der oberen Kante von einem Ende zum anderen Ende durchläuft.
Patent DE-202011109861-U1 (DE)
Title: Zweiteiliges Implantatsystem zur Verankerung von Zahnersatz
IPC: A61C8/00
Filed: 2011-03-04
Abstract: Zweiteiliges Implantatsystem zum Einsetzen von Zahnersatz umfassend einen in den Kiefer eingeschraubten Implantatkörper sowie einen auf diesem Implantatkörper befestigten den Zahnersatz tragenden Abutmentkörper, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Gingivaformer bereits vor dem Einschrauben auf dem Implantatkörper lösbar befestigt ist, – wobei zumindest eine formschlüssige Verbindung zwischen Gingivaformer und Implantatkörper besteht – sowie der Gingivaformer eine oberseitig Aufnahme zur Aufnahme eines Werkzeugs zum Einschrauben des Implantatkörpers mit aufgesetzten Gingivaformer in den Kieferknochen aufweist.
Patent DE-202012001225-U1 (DE)
Title: Pumpenaggregat
IPC: F04D13/06
Filed: 2012-02-08
Abstract: Pumpenaggregat mit einem elektrischen Antriebsmotor (8, 8'), zumindest einem Laufrad (4, 4', 4''), welches mit einem Rotor (10, 10', 10'') des elektrischen Antriebsmotors (8) aber eine Rotorwelle (12, 12', 12'') drehfest verbunden ist, und einem Klemmenkasten (16, 16', 16''), von welchem zumindest ein Teil an einem Axialende (14) des Antriebsmotors (8, 8') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmenkasten (16, 16', 16'') an seiner Außenseite einen ringförmigen Wandungsabschnitt (20, 20', 20'') aufweist, welcher sich um die Drehachse (X) der Rotorwelle (12, 12', 12'') erstreckt und gegenüber den angrenzenden Außenflächen des Klemmenkastens (16, 16', 16'') farblich abgesetzt ist.
Patent DE-202012003244-U1 (DE)
Title: Messer
IPC: B26B9/02
Filed: 2012-03-30
Abstract: Messer mit einer eine Schneide (4) mit Schneidkante (5) aufweisenden Messerklinge (3), wobei die Schneide (4) einen Doppelwellenschliff (6) mit einer Hauptwelle (7) und einer Unterwelle (8) aufweist und wobei die Hauptwelle (7) ein in Schneidrichtung (s) periodisches erstes Wellenelement (9) und die Unterwelle (8) ein in Schneidrichtung (s) periodisches zweites Wellenelement (10) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Wellenelement (10) bezüglich der Messerklinge (3) konvex oder im Wesentlichen konvex ausgebildet ist.
Patent DE-202012010419-U1 (DE)
Title: Dreieckiger Kühlschrank
IPC: F25D23/00
Filed: 2012-11-02
Abstract: Kühlschrank mit zwei Seitenflächen, einer Bodenfläche, einer Deckfläche und einer Tür, dadurch gekennzeichnet dass, die Bodenfläche (15) und die Deckfläche (16) eine dreieckige Grundform aufweisen.
Patent DE-202012011112-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von verschmutztem Niederschlagswasser oder dergleichen im Straßenablauf (Gully)
IPC: B01D21/00
Filed: 2012-01-26
Abstract: (9) Wasserbehandlungsvorrichtung, Schlammeimer dadurch gekennzeichnet, dass zur Behandlung von verschmutztem Niederschlagswasser oder dergleichen, ein Behandlungsraum geschaffen wird, zum Hindurchleiten des Niederschlagswassers, der Öko-Schlammeimer (2), am Boden Ablauföffnungen (12) erhält, vornehmlich Löcher und als Notablauf am oberen Auflagering mindestens zwei Schlitze (13) bekommt.
Patent DE-202012100017-U1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument und Maulteil hierfür
IPC: A61B18/14
Filed: 2012-01-04
Abstract: Elektrochirurgisches Instrument (2) mit einem Maulteil aus gegeneinander bewegbaren Instrumentenbranchen (4, 6), an deren einander zugewandte Seiten jeweils eine oder mehrere Elektrodenflächen (20) angeordnet/ausgebildet sind, wobei die Bewegung der Instrumentenbranchen (4, 6) relativ zueinander durch zumindest einen auf proximale Endabschnitte der Instrumentenbranchen (4, 6) wirkenden ersten Abstandshalter (24; 36; 48, 50, 52, 54) und zumindest einen auf distale Endabschnitte der Instrumentenbranchen (4, 6) wirkenden zweiten Abstandshalter (22; 32, 34; 32) begrenzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Abstandshalter (300) an zumindest einer Elektrode (360) aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt sowie elektrisch leitend mit der Elektrode (300) verbunden ist und mit einer lokalen Abstandshalter-Aufstandsfläche (350) aus einem nicht leitenden Material zusammenwirkt, die in elektrisch isolierender Weise auf zumindest einer gegenüberliegenden Elektrode (370) angeordnet ist.
Patent DE-202012101934-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Karosserieteil
IPC: B62D25/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Fahrzeug-Karosserieteil, umfassend einen Materialverbund mit einem Träger (12) und einer Außenhaut (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhaut (14) aus einem kohlestofffaserverstärkten Kunststoff gefertigt ist.