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Patent DE-102019214422-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie-Frontstruktur
Inventor: SAKAI KAZUHIRO
IPC: B62D21/11
Filed: 2019-09-23
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie-Frontstruktur umfasst: einen vorderen Hilfsrahmen; linke und rechte Aufhängung-Unterarme, die schwenkbar durch den vorderen Hilfsrahmen gestützt sind, und ein Lenkgetriebe, das von dem vorderen Hilfsrahmen gestützt ist. Der vordere Hilfsrahmen umfasst linke und rechte Längsträger, die sich in einer Vorne-Hinten-Richtung erstrecken, einen Querträger, welcher sich seitlich erstreckt und mit den Längsträgern verbunden ist, und eine vordere Unterarmstütze und eine hintere Unterarmstütze, welche an jedem Längsträger derart bereitgestellt sind, dass sie in der Vorne-Hinten-Richtung voneinander beabstandet sind und den entsprechenden Unterarm schwenkbar stützen. Das Lenkgetriebe umfasst eine sich seitlich erstreckende Zahnstangenwelle und ein Paar von Gelenken, welche an beiden Enden der Zahnstangenwelle bereitgestellt und mit Enden jeweiliger Zugstangen verbunden sind. Die Längsträger erstrecken sich derart schräg, dass sie sich in Richtung Heck einander annähern, und jede vordere Unterarmstütze ist weiter hinten als das Lenkgetriebe positioniert.
Patent DE-102019218076-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Verkehrssicherheit einer Fahrzeugkolonne
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-11-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Verbesserung der Verkehrssicherheit einer Fahrzeugkolonne (8), wird als Reaktion auf eine Gefahrensituation ein Verkehrs-Sicherungsschritt ausgeführt.
Patent DE-102020001216-A1 (DE)
Title: Schnellpizza
Inventor: TUZCU MEHMET
IPC: A21D13/41
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Schnellpizza.
Patent DE-102020003751-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER WOLFGANG FRIEDRICH WILHELM
IPC: F16K11/07
Filed: 2020-06-23
Abstract: Es ist offenbart eine Ventilvorrichtung mit einem Ventilgehäuse (10), in dem Fluidanschlussstellen (P, A, T) vorgesehen sind und in dem mindestens ein Ventilkolben (12, 14) längsverfahrbar ist, der jeweils zumindest zwei der Fluidanschlussstellen (P, A, T) in Abhängigkeit seiner Verfahrstellung entweder voneinander trennt oder miteinander verbindet, und mit mindestens einer Rasteinrichtung (16, 18) für jeden Ventilkolben (12, 14) zum wiederlösbaren Festlegen des jeweiligen Ventilkolbens (12, 14) in einer seiner Verfahrstellungen, die jeweils zumindest ein in eine Rastposition (22) bringbares Rastmittel (20) aufweist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass als Teil der jeweiligen Rasteinrichtung (16, 18) zum wiederlösbaren Festlegen des jeweiligen Ventilkolbens (12, 14) zumindest ein unabhängig von dem jeweiligen Ventilkolben (12, 14) bewegbarer Steuerkörper (24) vorgesehen ist, der derart eingerichtet ist, dass dieser in zumindest einer Blockierstellung ein Verlassen der Rastposition (22) des jeweiligen in der Rastposition (22) angeordneten Rastmittels (20) durch ein Blockieren des Rastmittels (20) verhindert.
Patent DE-102020004206-A1 (DE)
Title: Gehäusedeckel und Gehäuse für einen elektrischen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUCHAL HARALD
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gehäusedeckel (1) für einen elektrischen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs. Erfindungsgemäß umfasst der Gehäusedeckel (1) Abschnitte (1.1 bis 1.4) mit unterschiedlichen Anforderungen an eine Crash-Stabilität und eine Umformbarkeit, wobei Abschnitte (1.1 bis 1.4) mit einer hohen Anforderung an eine Crash-Stabilität aus zumindest einem Material (A1 bis A4) hoher mechanischer Stabilität gebildet sind, Abschnitte (1.1 bis 1.4) mit einer hohen Anforderung an eine Umformbarkeit aus zumindest einem Material (B1 bis B3) mit hoher Bruchdehnung (A50) gebildet sind und die aus den unterschiedlichen Materialien (A1 bis A4, B1 bis B3) gebildeten Abschnitte (1.1 bis 1.4) miteinander gefügt sind.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Gehäuse (2) für einen elektrischen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs und ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäusedeckels (1) für einen elektrischen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102020004802-A1 (DE)
Title: Sekundärwasserretarder für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: STEFFENS FRANK
IPC: B60T1/087
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sekundärwasserretarder (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Dichtungselement (18), mittels welchem ein Rotor (14) gegen ein Gehäuse (12) des Sekundärwasserretarders (10) abgedichtet ist, und mit einem Behältnis (22), in welchem ein aufgrund einer Leckage zwischen dem Dichtungselement (18) und dem Rotor (14) hindurchtretendes Arbeitsmedium des Sekundärwasserretarders (10) aufnehmbar ist. Der Sekundärwasserretarder (10) umfasst eine Rückführleitung (26), über welche aufgrund einer Druckdifferenz zwischen einem in dem Behältnis (22) auf das in dem Behältnis (22) aufgenommene Arbeitsmedium wirkenden, ersten Druck und einem in dem Gehäuse (12) herrschenden, zweiten Druck das Arbeitsmedium aus dem Behältnis (22) in das Gehäuse (12) rückführbar ist. Die Rückführleitung (26) weist eine Einströmöffnung (28) auf, über welche das Arbeitsmedium aus dem Behältnis (22) aufgrund der Druckdifferenz einleitbar ist.
Patent DE-102020104460-A1 (DE)
Title: Brennkammerdüse, die die räumliche Gleichmäßigkeit der Vormischung verbessert, und damit versehene Gasturbine
Inventor: MYATLEV ALEXANDER
IPC: F23R3/28
Filed: 2020-02-20
Abstract: Es werden eine Brennkammerdüse (100) und eine Brennkammer (1200) für eine Gasturbine (1000), die sie enthält, geschaffen. Die Brennkammerdüse (100) kann mehrere Leitschaufeln (110) umfassen, die radial an ihrer äußeren Umfangsfläche angeordnet sind, wobei jede Leitschaufel (110) einen inneren Hohlraum (112) enthält, dem Brennstoff zugeführt wird, wobei die Leitschaufel (110) ein Profil (120) im Querschnitt enthalten kann, wobei wenigstens eine einer Druckfläche (124) und/oder einer Saugfläche (126) des Profils (120) mit mehreren Düsenlöchern (130), die mit dem Hohlraum (112) in Verbindung stehen, in ihrer Höhenrichtung angeordnet ist, wobei die Leitschaufel (110) ein V-förmiges Düsenloch (140) enthalten kann, das ein Paar von Auslässen (142) basierend auf einer Vorderkante (122) des Profils (120) auf beiden Seiten (124, 126) des Profils (120) enthält, wobei das V-förmige Düsenloch (140) einen Winkel (α), der bezüglich einer horizontalen Ebene über der Vorderkante (122) nach außen divergiert, und einen spitzen Winkel (β) radial nach außen bezüglich einer vertikalen Ebene senkrecht zur horizontalen Ebene bilden kann.
Patent DE-102020104745-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem
IPC: E05B65/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: Ein Verschlusssystem umfasst ein erstes Verschlussteil, ein relativ zum ersten Verschlussteil bewegbares zweites Verschlussteil, und ein mit dem ersten Verschlussteil verbindbares Schloss, wobei das Schloss einen Schlosskörper umfasst, der einen ersten Einführkanal zum Einführen eines ersten Sicherungsteils und einen zweiten Einführkanal zum Einführen eines zweiten Sicherungsteils aufweist und einen Verriegelungsmechanismus beherbergt, welcher einen ersten antreibbaren Riegel zum Verriegeln des ersten Sicherungsteils und einen zweiten antreibbaren Riegel zum Verriegeln des zweiten Sicherungsteils aufweist, wobei das Schloss mittels des ersten Sicherungsteils an dem ersten Verschlussteil und das zweite Verschlussteil mittels des zweiten Sicherungsteils an dem ersten Verschlussteil sicherbar ist.
Patent DE-102020106255-A1 (DE)
Title: Brause für eine Sanitärarmatur mit zumindest einem rotierbaren ersten Flüssigkeitsauslass sowie Sanitärarmatur mit einer entsprechenden Brause
Inventor: MÜHLING FELIX
IPC: A47L17/02
Filed: 2020-03-09
Abstract: Brause (1) für eine Sanitärarmatur (2), aufweisend zumindest:- ein Gehäuse (3) mit einem Flüssigkeitseinlass (4) für eine Flüssigkeit; und- zumindest einen ersten Flüssigkeitsauslass (5) zur Erzeugung einer ersten Strahlart, wobei der zumindest eine erste Flüssigkeitsauslass (5) durch die Flüssigkeit rotierbar ist.
Patent DE-102020107337-A1 (DE)
Title: Versorgungseinrichtung zum befüllen oder laden eines fahrzeug-energiespeichers
Inventor: MILELLA VITO
IPC: B60L53/14
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungseinrichtung zum Befüllen oder Laden eines Fahrzeug-Energiespeichers. Diese soll eine Betankung von Fahrzeugen mit unterschiedlichen Antriebstechnologien, insbesondere basierend auf chemischer Verbrennung oder elektrischer Energiezufuhr, ermöglichen und hierbei sowohl einfach zu installieren sein als auch einen nur geringen Raumbedarf aufweisen. Dies wird dadurch erreicht, dass die Versorgungseinrichtung einen ersten Betriebsraum (1) mit Mitteln (2, 3, 4, 5) zum Bereitstellen von unter Druck stehendem oder verflüssigtem Wasserstoff zur Betankung eines Fahrzeug-Energiespeichers mit Wasserstoff sowie einen zweiten Anschlussraum (6) mit Mitteln zur elektrischen Versorgung einer Einrichtung zum Laden eines elektrischen Fahrzeug-Energiespeichers aufweist, wobei der Anschlussraum (6) mittels einer gegen einen Durchtritt von Fluiden abgedichteten Wandung (8) gegen den Betriebsraum (1) abgetrennt ist.
Patent DE-102020108853-A1 (DE)
Title: Fahrzeugthermomanagementsystem, das ein integriertes thermomanagementventil verwendet, und kühlkreissteuerverfahren desselben
Inventor: PARK CHEOL-SOO
IPC: F02F1/36
Filed: 2020-03-31
Abstract: Ein Fahrzeugthermomanagementsystem weist auf ein integriertes Thermomanagementventil (ITM) (1) zum Empfangen eines Motorkühlmittels über einen Kühlmitteleinlass, der mit einem Motorkühlmittelauslass eines Motors (110) verbunden ist, und zum Verteilen des Motorkühlmittels, das nach außen über einen Kühlmittelausströmpfad zu einem Kühler (300) strömt, der mit einem Heizkern (200) und einem Kühler (300) verbunden ist. Das Thermomanagementsystem weist auf eine Wasserpumpe, die an einem vorderen Ende eines Motorkühlmitteleinlasses des Motors (110) angeordnet ist, einen Kühlmittelabzweigströmungspfad (107), der an dem vorderen Ende des Motorkühlmitteleinlasses abgezweigt ist, um mit einem Abgasrückführ(EGR)-Kühler (500) verbunden zu werden, und ein intelligentes Einzelventil (SSV) (400) zum Anpassen eines Motorkühlmittelstroms in der EGR-Kühlerströmungspfadrichtung in dem Kühlmittelabzweigströmungspfad (107).
Patent DE-102020110689-A1 (DE)
Title: Maschinendiagnosesystem und Maschinendiagnoseverfahren
Inventor: MIYAZAKI TSUTOMU
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-04-20
Abstract: Ein Maschinendiagnosesystem, ein Maschinendiagnoseverfahren und ein Aufzeichnungsmedium sind zur Diagnose eines Verschlechterungsgrades einer auf einem Fahrzeug montierten Maschine vorgesehen. Das Maschinendiagnosesystem erlernt als einen Klopf-Lernwert einen maximalen Vorrückbetrag eines Zündzeitpunkts, welcher Klopfen reduziert. Eine Datenbank speichert Zeitreihendaten des Klopf-Lernwertes der Maschine für jede individuelle Maschine. Der Klopf-Lernwert wird von jedem einer Mehrzahl von Fahrzeugen des gleichen Modells erlangt. Ein Evaluationsprozess (P1) berechnet einen Evaluationswert, der den Verschlechterungsgrad einer bestimmten Maschine angibt, unter Verwendung der Zeitreihendaten des Klopf-Lernwertes jeder Maschine, die in der Datenbank gespeichert sind.
Patent DE-102020111335-A1 (DE)
Title: Einführvorrichtung für ein weiches Ureteroskop und Verfahren zu dessen Verwendung und Ureter-Pyeloskop-System
Inventor: LIN MIN
IPC: A61B1/307
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Einführungsvorrichtung für ein weiches Ureteroskop, ein Verfahren zur Verwendung desselben und ein Uretero-Pyeloskop-System. Die Einführungsvorrichtung des weichen Ureteroskops umfasst eine Einführungshüllenkomponente, die eine elastische Einführungshülle umfasst. Die Einführungshülle ist ein länglicher Rohrkörper, der zum weichen Ureteroskop passt. Wenn das weiche Ureteroskop in die Einführungshülle eingeführt wird, ist das äußere Ende des weichen Ureteroskops bündig mit dem äußeren Ende der Einführungshülle oder ragt leicht aus dem äußeren Ende der Einführungshülle heraus. Die Erfindung ermöglicht es, das weiche Ureteroskop in einem Schritt genau in das Nierenbecken einzuführen, wodurch es bequem zu verwenden ist, wodurch der für den Patienten verursachte Schaden verringert und die Operationskosten verringert werden.
Patent DE-102020111554-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum situationsangepassten Einblenden von Ladestationen in einem elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeug
Inventor: SONNTAG ACHIM
IPC: G01C21/32
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum situationsangepassten Einblenden von Ladestationen in einem elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeug, bei welchem mittels einer im Kraftfahrzeug angeordneten Anzeigeeinrichtung ein digitaler Kartenausschnitt angezeigt wird, der einen aktuell von dem Kraftfahrzeug befahrenen Streckenabschnitt umfasst, wobei zumindest ein Teil der in diesem Kartenausschnitt verzeichneten Ladestationen automatisch in dem Kartenausschnitt eingeblendet wird, sobald das Kraftfahrzeug eine vorgegebene Entfernung zu einer Zone mit verschärften Emissionsvorgaben unterschritten hat oder sobald das Kraftfahrzeug in diese Zone hineingefahren ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Steuervorrichtung zum Durchführen eines derartigen Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Steuervorrichtung.
Patent DE-102020111700-A1 (DE)
Title: Trägersubstrat und Verfahren zur Herstellung eines Trägersubstrats
Inventor: SCHMIDT KARSTEN
IPC: H05K3/02
Filed: 2020-04-29
Abstract: Trägersubstrat (1), insbesondere ein Metall-Keramik-Substrat, als Träger für elektrische Bauteile, umfassend:- mindestens eine Metallschicht (10) und- ein Isolationselement (30), insbesondere ein Keramikelement, ein Glaselement, ein Glaskeramikelement und/oder ein hochtemperaturbeständiges Kunststoffelement,wobei sich die mindestens eine Metallschicht (10) und das Isolationselement (30) entlang einer Haupterstreckungsebene (HSE) erstrecken und entlang einer senkrecht zur Haupterstreckungsebene (HSE) verlaufenden Stapelrichtung (S) übereinander angeordnet sind,wobei im gefertigten Trägersubstrat (1) eine Bindungsschicht (12) zwischen der mindestens einen Metallschicht (10) und dem Isolationselement (30) ausgebildet ist, und wobei eine Haftvermittlerschicht (13) der Bindungsschicht (12) einen Flächenwiderstand aufweist der größer ist als 5 Ohm/sq, bevorzugt größer als 10 Ohm/sq und besonders bevorzugt größer als 20 Ohm/sq annimmt.
Patent DE-102020111814-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung eines Prüfkörpers und Prüfvorrichtung sowie Hochvoltspeicher
Inventor: VOLKHAUSEN SEBASTIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung eines Prüfkörpers (10), insbesondere eines Hochvoltspeichers, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen des Prüfkörpers (10), Bereitstellen einer Prüfvorrichtung (12), welche eine Sensorvorrichtung (26) zur Erfassung zumindest eines physikalischen Parameters umfasst, Verbinden des Prüfkörpers (10) mit der Prüfvorrichtung (12) derart, dass ein Druckausgleich und/oder ein Massen- und/oder Volumenstrom zwischen dem Prüfkörper (10) und der Prüfvorrichtung (12) erfolgen kann, Befüllen des Systems aus Prüfkörper (10) und Prüfvorrichtung (12) mit einem Prüfmedium unter einem definierten Prüfdruck, Messen eines Druckausgleichs und/oder eines Massen- und/oder Volumenstroms zwischen dem Prüfkörper (10) und der Prüfvorrichtung (12), Korrigieren des gemessenen Druckausgleichs und/oder des Massen- und/oder Volumenstroms unter Verwendung des mittels der Sensorvorrichtung (26) erfassten zumindest einen Parameters, und Bestimmen einer Dichtigkeit des Prüfkörpers (10) auf Basis des korrigierten Druckausgleichs und/oder des Massen- und/oder Volumenstroms. Ferner betrifft die Erfindung eine Prüfvorrichtung (12) zur Dichtigkeitsprüfung eines Prüfkörpers (10) sowie einen Hochvoltspeicher.
Patent DE-102020111880-A1 (DE)
Title: Datenfreigabe zur fahrzeugaktualisierung
Inventor: MEZAAEL ABRAHAM
IPC: G06F8/60
Filed: 2020-04-30
Abstract: Diese Offenbarung stell eine Datenfreigabe zur Fahrzeugaktualisierung bereit. Ein Server beinhaltet einen Speicher, der dazu konfiguriert ist, eine Software-Aktualisierung für ein Fahrzeug zu speichern; und einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf ein Empfangen von ersten Verwendungsdaten von dem Fahrzeug, die ein Verwendungsmuster des Fahrzeugs angeben, die ersten Verwendungsdaten zu analysieren, um eine Instanz zu identifizieren, die mit dem Fahrzeug assoziiert ist; zweite Verwendungsdaten von der Instanz zu empfangen, die ein Verwendungsmuster der Instanz angeben; auf Grundlage des Verwendungsmusters des Fahrzeugs und des Verwendungsmusters der Instanz vorherzusagen, dass die Instanz und das Fahrzeug sich innerhalb einer vordefinierten Entfernung befinden, um eine drahtlose Verbindung zu etablieren; als Reaktion auf ein Verifizieren einer Fähigkeit der drahtlosen Verbindung die Softwareaktualisierung in mehrere Unterteilungen aufzuteilen; und eine oder mehrere Unterteilungen zur Freigabe an das Fahrzeug über die drahtlose Verbindung an die Instanz zu übertragen.
Patent DE-102020111900-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken eines Klosetts
Inventor: HUMER MARTIN
IPC: A47K13/08
Filed: 2020-05-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Abdecken eines Klosetts (1) mit einer um eine Rückseitenachse (4) verschwenkbaren Sitzbrille (2) und einem um die Rückseitenachse (4) verschwenkbaren Klodeckel (3), wobei der Klodeckel (3) ein um eine der Rückseitenachse (4) gegenüberliegende Frontseitenachse (5) zwischen einer Abdeckstellung und einer Urinierstellung (A) verschwenkbares Urinal (6) aufweist, vorgeschlagen. Um eine Vorrichtung zum Abdecken eines Klosetts (1) dahingehend zu verbessern, als dass die Hygienebedingungen des Urinals (6) verbessert werden, ohne dabei den Aufwand bei der Installation der Vorrichtung zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass das Urinal (6) eine Spülungsöffnung (8) zur Aufnahme eines von dem Klosett (1) zur Verfügung gestellten Spülstroms in Abdeckstellung aufweist.
Patent DE-102020111952-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: ARAI DAI
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-05-04
Abstract: Eine Kraftübertragungsvorrichtung, bei der der Verlust der Leistungsabgabe von einer Gegenwelle auf das geringste Maß reduziert ist, ist vorgesehen. Die Kraftübertragungsvorrichtung umfasst eine Schalttrommel 67, eine Kupplung 58, einen Kupplungsheber 65 und einen Übertragungskörper 96. Die Schalttrommel 67 ermöglicht das Herausziehen oder Einsetzen eines Stifts zwischen einem Schalthebel und einem Sch Gangrad. Die Kupplung 58 hat erste Reibscheiben 59 und zweite Reibscheiben 61. Die ersten Reibscheiben 59 drehen sich um eine Hauptwelle 43, indem sie Kraft von einer Kurbelwelle 26 erhalten. Die zweiten Reibscheiben 61 sind abwechselnd mit den ersten Reibscheiben 59 angeordnet und relativ drehfest auf der Hauptwelle 43 gelagert. Der Kupplungsheber 65 wird zwischen einer Verbindungsposition, in der die Kraft maximal durch die Kupplung 58 übertragen wird, und einer Trennposition, in der die Kraftübertragung unterbrochen ist, verschoben. Der Übertragungskörper 96 überträgt eine Antriebskraft auf die Schalttrommel 67, während sich der Kupplungsheber 65 entsprechend der Drehung einer Schaltwelle 74, die sich entsprechend einer von einem Elektromotor 73 gelieferten Antriebskraft dreht, von der Verbindungsposition in die Trennposition bewegt.
Patent DE-102020113233-A1 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: JORDAN MICHAEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1), aufweisend:einen Träger (3); ein Berührteil (2), welches eine einem Bediener (B) zugewandte Berührfläche (8) zur Vornahme einer Bedieneingabe durch den Bediener (B) aufweist und das Berührteil (2) ferner einen die Berührfläche (8) umgebenden Randbereich (9) aufweist, über den sich das Berührteil (2) am Träger (3) abstützt;wobei zwischen dem Randbereich (9) und der Berührfläche (8) eine die Berührfläche (8) wenigstens abschnittsweise umgebende Materialschwächung (4) im Berührteil (2) ausgebildet ist, um eine elastische Nachgiebigkeit des Berührteils (2) in einer zur Berührfläche (8) senkrechten Richtung (R) bereitzustellen;mindestens eine auf der dem Bediener (B) abgewandten Seite des Berührteils (2) aufgebrachte leitfähige Schicht (5), um eine Elektrodenstruktur einer elektrischen Berührsensorik zur Detektion einer Berührung der Berührfläche (8) bereitzustellen;eine zwischen dem Träger (3) und dem Berührteil (2) angeordnete elastische Schicht (6), um eine Rückstellung des Berührteils (2) zu bewirken.
Patent DE-102020113639-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Extremitätenstumpfes eines Patienten
Inventor: KRETSCHMER GERNOT
IPC: A61F2/78
Filed: 2020-05-20
Abstract: Eine Kompressionskapsel zur Aufnahme eines Extremitätenstumpfes eines Patienten wird hierin beschrieben. Die Kompressionskapsel weist eine Außenseite und eine Innenseite auf, wobei die Innenseite dazu konfiguriert ist, insbesondere über im Wesentlichen die gesamte Innenseite, flächig mit dem Extremitätenstumpf des Patienten kontaktiert zu werden. Ferner weist die Kompressionskapsel eine an einem distalen Ende angeordnete Öffnung auf, die dazu konfiguriert ist ein in dem Extremitätenstumpf angeordnetes Brückenmodul durchzuführen. Die Kompressionskapsel weist einen formstabilen Körperabschnitt auf, eingerichtet zum Entgegenwirken einer Weichteildeszendenz des Extremitätenstumpfes.
Patent DE-102020115914-A1 (DE)
Title: Flächiges Sputtertarget
Inventor: WILLER ALFRED ROBERT
IPC: C23C14/34
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flächiges Sputtertarget (1) aufweisend eine Rückplatte (2) und eine auf der Rückplatte (2) stoffschlüssig angeordnete Targetmaterialschicht (3), wobei das Targetmaterial gewählt ist aus der Gruppe gebildet durch die anorganische Fluoride, anorganische Sulfide, anorganische Oxide, den reinen Elementen, Metalllegierungen oder Mischungen aus den vorgenannten, wobei die Targetmaterialschicht (3) auf der Rückplatte (2) in Form von zwei oder mehr Targetmaterialplatten (4) angeordnet ist, die zwischen sich Fugen (5) aufweisen um so Targetmaterialien mit physikalisch nachteiligen Eigenschaften zur Verfügung stellen zu können.
Patent DE-102020115985-A1 (DE)
Title: Lithiumionen-sekundärbatterie und system und verfahren zum herstellen einer solchen
Inventor: PARK SANG JIN
IPC: H01M4/62
Filed: 2020-06-17
Abstract: Lithiumionen-Sekundärbatterie und System und Verfahren zum Herstellen einer solchen, wobei die Lithiumionen-Sekundärbatterie aufweist eine Kathodenelektrode 10, welche aufweist einen Kathodenstromabnehmer 11 und eine Kathodenbeschichtungsschicht 12, die den Kathodenstromabnehmer 11 umgibt, Widerstandsschichten 14, welche an entsprechenden Seitenflächen an entsprechenden Enden der Kathodenelektrode 10 ausgebildet sind, eine Anode 20, welche aufweist einen Anodenstromabnehmer 21 und eine Anodenbeschichtungsschicht 22, die den Anodenstromabnehmer 21 umgibt, und einen Separator 30, welcher zwischen der Kathodenelektrode 10 und der Anodenelektrode 20 angeordnet ist.