baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005018571-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Sammelschienenträger
Inventor: BUETTNER ALEX
IPC: H02B1/20
Filed: 2005-04-21
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kunststoff-Sammelschienenträger mit einem
Unterteil (1) und einem Oberteil (2), wobei das Unterteil (1) eine
der Zahl der aufzunehmenden Sammelschienen (50, 51, 52) entsprechende
Zahl von Aufnahmenuten (5, 6, 7) aufweist, wobei die Aufnahmenuten
(5, 6, 7) eine quer zur Längsachse
(X) des Sammelschienenträgers definierte
Breite (b) aufweisen, die kleiner ist als die maximale Breite des
Unterteils (1), bei der die Breite der Aufnahmenuten (5, 6, 7) durch
Außenflächen (20,
21, 22) des Unterteils (1) begrenzt ist und wobei an den Außenflächen (20,
21,22) nach Außen
versetzt und parallel zu den Außenflächen verlaufende
Rippen (25, 26, 27) vorgesehen sind, welche etwa U-förmig die
Aufnahmenuten (5, 6, 7) umgeben, wobei die Rippen (25, 26, 27) gegenüber den Außenflächen (20,
21, 22) beabstandet an den Außenflächen (20,
21, 22) ausgebildet sind.
Patent DE-102005023851-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Schneidinstrument für ein Endoskop
Inventor: KAWAHARA YOSHIRO
IPC: A61B17/00
Filed: 2005-05-24
Granted: 2021-03-04
Abstract: Hochfrequenz-Schneidinstrument für ein Endoskop, mit einer flexiblen Hülle (1) aus einem elektrisch isolierenden Material, einer Hochfrequenzelektrode (2), die auf der Außenfläche der flexiblen Hülle (1) nahe deren distalem Ende freiliegt,einem elektrisch leitenden Draht (3), der in die flexible Hülle (1) eingesetzt und mit der Hochfrequenzelektrode (2) elektrisch verbunden ist, wobei die flexible Hülle (1) an einer Unterteilungsstelle in eine distale Hülle (1A) und eine proximale Hülle (1B) unterteilt ist, unddie distale Hülle (1A) und die proximale Hülle (1B) an der Unterteilungsstelle so miteinander gekoppelt sind, dass sie um die Achse der flexiblen Hülle (1) relativ zueinander drehbar sind, wobei die distale Hülle (1A) relativ zur proximalen Hülle (1B) um die Achse gedreht wird, indem der elektrisch leitende Draht (3) am proximalen Ende der proximalen Hülle (1B) um die Achse gedreht wird, undmit einem Anzeigeelement (6),dadurch gekennzeichnet, dassdas Anzeigeelement (6) längs einer zur Achse der distalen Hülle (1A) parallelen Linie an einer Stelle ausgebildet ist, die gegenüber einer von der Hochfrequenzelektrode (2) abgewandten Stelle linear versetzt angeordnet ist, das proximale Ende der distalen Hülle (1A) so in das distale Ende der proximalen Hülle (1B) eingesetzt ist, dass es sich in losem Eingriff mit diesem distalen Ende befindet, unddas ein Anschlagrohr (5) auf der distalen Hülle (1A) befestigt ist und die Relativbewegung zwischen distaler Hülle (1A) und proximaler Hülle (1B) längs der Achse begrenzt.
Patent DE-102005025452-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung  mit  einer Durchgangselektrode
Inventor: NEMOTO YOSHIHIKO
IPC: H01L21/283
Filed: 2005-06-02
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit den Schritten: Herrichten eines konkaven und eines konvexen Substrats, wobei das konkave Substrat enthält: ein Halbleitersubstrat (1) mit einer Halbleiterschaltung (2), eine erste Isolierschicht (3), die zum Bedecken einer Oberfläche des Halbleitersubstrats (1) einschließlich der Halbleiterschaltung (2) bereitgestellt ist, und eine internen Verbindung (4, 40), die in der ersten Isolierschicht (3) gebildet ist, wobei ein konkaver Abschnitt (13) in der ersten Isolierschicht (3) und dem Halbleitersubstrat (1) so bereitgestellt ist, dass er sich in einer Richtung der Dicke der ersten Isolierschicht (3) und des Halbleitersubstrats (1) erstreckt; und wobei das konvexe Substrat enthält: ein temporäres Substrat (100), einen Leitabschnitt (7, 70), der auf einer Hauptoberfläche des temporären Substrats (100) gebildet ist, und einen säulenförmigen Leitabschnitt (8, 80), der sich von dem Leitabschnitt (7, 70) in einer Richtung senkrecht zu der Hauptoberfläche des temporären Substrats (100) erstreckt; wobei das Verfahren weiter die Schritte enthält: Ineinanderfügen des konkaven Substrats und des konvexen Substrats, wobei ein flüssiges Isoliermaterial (5a, 5b) auf eine Verbindungsoberfläche zumindest des konvexen oder des konkaven Substrats aufgebracht ist, oder Ineinanderfügen des konkaven Substrats und des konvexen Substrats, wobei ein Zwischenraum zwischen ihnen verbleibt, und Einspritzen eines flüssigen Isoliermaterials (5a, 5b) in diesen Zwischenraum, elektrisches Verbinden des Leitabschnitts (7, 70) direkt oder über ein weiteres Element (6) mit der internen Verbindung (4, 40), Aushärten des flüssigen Isoliermaterials (5a, 5b) zum Bilden einer zweiten Isolierschicht (5), Polieren einer Rückfläche des Halbleitersubstrats (1) zum Freilegen eines Spitzendes des säulenförmigen Leitabschnitts (8, 80), und Entfernen des temporären Substrats (100) zum Freilegen des Leitabschnitts.
Patent DE-102005031124-B4 (DE)
Title: Stoßwellensystem und Verfahren zur Bestimmung des Zerstörungsgrades eines Konkrementes
Inventor: BUCHHOLTZ GERHARD
IPC: A61B19/00
Filed: 2005-07-04
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Zerstörungsgrades (Z) eines Konkrements (44) in einem Patienten (30) während einer Stoßwellenbehandlung, wobei zu verschiedenen Behandlungszeitpunkten der Stoßwellenbehandlung Bildpixel (52a–p) aufweisende Digitalbilder als Durchleuchtungsbilder (40, 54, 62) des Konkrements (44) aufgenommen werden, bei dem aus mindestens zwei zu verschiedenen Behandlungszeitpunkten aufgenommenen Durchleuchtungsbildern (40, 54, 62) jeweils genau ein Wert einer mit dem Konkrement korrelierten Kenngröße (M, S) aus Pixelwerten der Bildpixel (52a–p) mit statistisch-mathematischen Methoden ermittelt wird, und aus den Werten der Kenngröße (M, S) der Zerstörungsgrad (Z) des Konkrements (44) ermittelt wird.
Patent DE-102005034861-B4 (DE)
Inventor: ELSTORPFF MARC-GREGORY
IPC: B61H5/00
Filed: 2005-07-26
Granted: 2011-02-03
Abstract: The invention relates to a railway vehicle braking device comprising at least one brake lining holder (32; 56) or brake block holder (78) which is mounted to as to be tiltable about a shaft (62; 84) while supporting at least one brake lining (30; 58) or brake block (76). The geometrical shape of the brake linings (30; 58) or brake blocks (76) is designed such that the center of wear on the brake lining (30;58) or the brake block (76) and the frictional partner is shifted in such a way when oblique wear occurs that torque counteracting said oblique wear is generated.
Patent DE-102005035273-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: PFLUMM MICHAELA
IPC: B60R7/04
Filed: 2005-07-28
Granted: 2010-07-01
Abstract: Haltevorrichtung für einen Gegenstand in einem Kraftfahrzeug, mit  einer Anlagefläche (2, 15) und  einem weitgehend plattenförmigen Haltemittel (3), das mit dem einem Endabschnitt mit der Anlagefläche (2, 15) verbunden ist und an zumindest einem weiteren Endabschnitt über ein Verbindungselement mit der Anlagefläche (2, 15) verbunden ist,  wobei das Haltemittel (3) zwischen einer ersten Position, in der das Haltemittel (3) und die Anlagefläche (2, 15) parallel zueinander ausgerichtet und einander anliegend angeordnet sind, und einer zweiten Position, in der das Haltemittel (3) und die Anlagefläche (2, 15) in einem spitzen Winkel zueinander angeordnet sind, bewegbar ist, und wobei das Haltemittel (3) um eine Schwenkachse (A) verschwenkbar an der Anlagefläche (2, 15) angelenkt ist, und wobei das Verbindungselement sowohl an dem der Anlenkung des Haltemittels (3) gegenüberliegenden Endabschnitt des Haltemittels (3) als auch an der Anlagefläche (2, 15) angelenkt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Verbindungselement ein Scharnierelement...
Patent DE-102005049538-B4 (DE)
Title: Antennen-Array
Inventor: GANGHOFER ANDREAS
IPC: H01Q3/26
Filed: 2005-10-17
Granted: 2011-12-08
Abstract: Antennen-Array (10) aus mehreren parallel betriebenen Mikrowellengeneratoren (11), wobei jeder der mehreren Mikrowellengeneratoren (11) eine Kurzschluss-Funkenstrecke (13) zwischen den Elektroden (48, 45) seines an eine Antenne (18) angeschlossenen kapazitiven Mikrowellen-Resonators (43) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurzschluss-Funkenstrecken (13) der einzelnen Mikrowellengeneratoren (11) auf gleiches zeitliches Ansprechverhalten einstellbar sind, wobei zum Feststellen des Zeitpunkts des Ansprechens der jeweiligen Funkenstrecke (13) ein zugehöriger optoelektronischer Detektor (21) vorgesehen ist, wobei die optoelektronischen Detektoren (21) auf einen mehrkanaligen Zeitzähler (24) geschaltet sind und die Ansteuerung des Zeitzählers (24) in jedem Kanal – bis auf einen Kanal – über eine Verzögerung (26) vor oder hinter dem entsprechenden Detektor (21) erfolgt.
Patent DE-102005053378-B4 (DE)
Title: Rotierender regenerativer Luft-oder Gasvorwärmer
Inventor: KNICKENBERG BERNHARD
IPC: F23J15/08
Filed: 2005-11-07
Granted: 2011-12-08
Abstract: Rotierender regenerativer Luft- oder Gasvorwärmer zur Wiederaufwärmung nassentschwefelter Rauchgase mit ortsfest angeordneten Speichermassen und mit einem drehbaren, mit Anschlussstutzen (3a, 3b) jeweils für Luft/Gas und Rauchgas versehenen Gehäuse (2) oder mit drehbar angeordneten Speichermassen und einem ortsfest angeordneten, mit Anschlussstutzen (3a, 3b) jeweils für Luft/Gas und Rauchgas versehenen Gehäuse (2), wobei die Speichermassen abwechselnd dem Rauchgasstrom oder dem vorzuwärmenden Gas- oder Luftstrom aussetzbar sind und der Rauchgasstrom und der Reingasstrom parallel und weitestgehend voneinander getrennt durch das Gehäuse (2) und durch die Speichermassen geführt sind und wobei als Abdichtungssystem zur Trennung der parallelen Gasströme wenigstens ein flexibler Dichtungsvorhang (8) in Form einer Schürze aus gummielastischem Material vorgesehen ist, die sich in einem Spalt (9)aufnahme in Form eines Rotors (4) oder Stators radial etwa über den gesamten Durchmesser des Rotors (4) oder Stators erstreckt und auf diesem aufliegt und deren Höhe größer als die...
Patent DE-102005053703-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Mikroskops
Inventor: KNUENZ LOTHAR
IPC: G02B21/00
Filed: 2005-11-10
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Mikroskops, bei dem verschiedene Betriebsparameter
einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mikroskop durch
Betätigen
(110 bis 116) einer ersten Auslösevorrichtung
in jeweils einen von mehreren verschiedenen vorbestimmten Betriebsmodi
gebracht wird, wobei jeder Betriebsmodus durch ein oder mehrere
Betriebsparameter festgelegt ist, und wobei die verschiedenen vorbestimmten Betriebsmodi
durch Betätigen
der ersten Auslösevorrichtung
der Reihe nach halbautomatisch angefahren werden.
Patent DE-102005055085-B4 (DE)
Title: Kombinierte Betriebs- und Feststellbremseinrichtung sowie Verfahren zur Durchführung einer Notbremsung
Inventor: CHITTKA STEFAN
IPC: F16D65/18
Filed: 2005-11-18
Granted: 2020-09-24
Abstract: Kombinierte Betriebs- und Feststellbremseinrichtung, umfassend eine Bremseinheit mit wenigstens einer Bremsscheibe und wenigstens einem Bremsbelag, wobei der Bremsbelag an die Bremsscheibe mittels eines mit Fluiddruck betätigbaren Bremskolbens (7) anlegbar ist, und eine Feststellbremseinheit, welche einen elektrischen Antrieb (2), ein Getriebe (3) und eine Spindeleinrichtung (4) mit einer Mutter (6) und einer Spindel (5) umfasst, um eine Feststellbremsposition der Bremseinrichtung mechanisch zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antrieb (2), das Getriebe (3) und die Spindelanordnung (4) auf einer gemeinsamen Achse (X-X) in Reihe angeordnet sind wobei der elektrische Antrieb (2) und das Getriebe (3) als vormontierbare Baugruppe gebildet sind und wobei das Getriebe (3) mit der Spindeleinrichtung (4) mittels einer formschlüssigen Kupplung (8) verbunden ist.
Patent DE-102005061417-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAISER MIKE
IPC: B62D21/11
Filed: 2005-12-22
Granted: 2017-11-16
Abstract: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug, umfassend zwei Längsträger (2) und einen Querträger (3) sowie ein flächenhaftes Versteifungselement (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (2) mit einem ersten Ende jeweils über ein Knotenelement (4) mit dem Querträger (3) verbunden sind, diese Knotenelemente (4) jeweils eine Anbindung (7) für ein Radführungsglied ausbilden, das flächenhafte Versteifungselement (6) an den Knotenelementen (4) befestigt ist und an den zweiten Enden der Längsträger (2) jeweils ein weiteres Knotenelement (5) vorgesehen ist, diese zweiten Knotenelemente (5) jeweils eine Anbindung (8) für ein Radführungsglied ausbilden, und das flächenhafte Versteifungselement (6) an diesen zweiten Knotenelementen (5) befestigt ist.
Patent DE-102006000899-B4 (DE)
Title: System, bestehend aus einer Dunstabzugsvorrichtung und einem Träger zur Wand- oder Deckenbefestigung der Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: BAEHR THOMAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2006-01-04
Granted: 2007-11-22
Abstract: System,
bestehend aus einer Dunstabzugsvorrichtung (4), mit einem Gehäuse (6)
und einer an dem Gehäuse
(6) angeordneten Abluftleitung (12), und einem Träger (2)
zur Wand- oder Deckenbefestigung der Dunstabzugsvorrichtung (4),
wobei die Abluftleitung (12) ein erstes Kupplungsglied (26) aufweist,
das an einer Halterung (18) an dem Gehäuse (6) gehalten ist und bei
der Überführung des
Systems in die Montagelage an einem zweiten Kupplungsglied (34)
eines in der Wand oder Decke (10) verlaufenden Abluftkanals (16)
selbsttätig
strömungsleitend
angekuppelt wird und zumindest eines der beiden Kupplungsglieder
(34) ein Mittel (39) aufweist, das die beiden Kupplungsglieder (26,
34) dabei selbsttätig
zueinander ausrichtet, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kupplungsglied
(34) an dem Träger
(2) gehalten ist und sowohl das erste Kupplungsglied (26) relativ
zu der Halterung (18) wie auch das zweite Kupplungsglied (34) relativ
zu dem Träger
(2) im Wesentlichen senkrecht zur Ankuppelrichtung beweglich gehalten
ist.
Patent DE-102006021344-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Klemmvorrichtung
Inventor: TROLLIET PATRICK DIPL ING
IPC: B23Q1/26
Filed: 2006-05-05
Granted: 2012-05-24
Abstract: Es wird eine Werkzeugmaschine mit einer wenigstens zwei relativ zueinander verstellbaren Klemmelementen (5, 6) umfassenden Klemmvorrichtung (4) zum Verklemmen einer Verstelleinheit (1), wobei das erste Klemmelement (6) wenigstens einen Reibbelag mit einer ersten Klemmfläche (8) zum Erzeugen eines Reibschlusses mit einer zweiten Klemmfläche (7) des zweiten Klemmelementes (5) aufweist, vorgeschlagen, wobei wirkungsvoll die Reibkorrosion der beiden Klemmelemente miteinander vermieden wird. Dies wird dadurch erreicht, dass der Reibbelag als reibungsmindernder Belag ausgebildet ist, wobei der Reibkoeffizient des Reibbelages kleiner als der Reibkoeffizient von Stahl ist.
Patent DE-102006030646-B4 (DE)
Title: Innenraumleuchte zur Ausleuchtung einer Wand oder Decke
Inventor: LUKANOW STEPHAN
IPC: F21V7/09
Filed: 2006-07-03
Granted: 2012-04-26
Abstract: Innenraumleuchte zur Ausleuchtung einer Wand oder Decke, insbesondere Wallwasher oder Ceilingwasher, mit mindestens einer Lichtquelle und einer Lichtaustrittsfläche (3), über welche Licht aus der Leuchte austritt, wobei die Leuchte eine asymmetrische Lichtabstrahlcharakteristik aufweist, mit einem Reflektor (9), welcher, bezogen auf die Richtung von der Lichtquelle zu der Lichtaustrittsfläche (3), zwischen der Lichtquelle und der Lichtaustrittsfläche oder nach der Lichtaustrittsfläche derart angeordnet ist, daß er Licht der Lichtquelle, welches durch die Lichtaustrittsfläche austritt, reflektiert, wobei dieser Reflektor (9) eine reflektierende Aufweitungsstruktur (13) aufweist, welche bewirkt, daß ein Strahlbündel, welches auf diese Struktur einfällt und an dieser reflektiert wird, zumindest in einer Richtung durch die Reflexion an dieser Struktur aufgeweitet wird, wobei diese Struktur auf einem in sich nicht geschlossenen Flächenbereich ausgebildet ist, wobei zwischen der Lichtquelle und dem Reflektor mit der Aufweitungsstruktur ein lichtdurchlässiges Element (7) derart angeordnet ist, daß Licht, welches auf den Bereich des Reflektors (9) mit...
Patent DE-102006033748-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Anzeigevorrichtung, Fahrzeug-Bedienelement und Fahrzeug
Inventor: FROHNE HANS-JOACHIM
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-07-21
Granted: 2022-01-05
Abstract: Fahrzeug-Anzeigevorrichtung (12,14), die ein Anzeigeelement (12) und ein Warnlicht (14) aufweist, welche in einem ersten Modus nur zur Anzeige einer Aktivierung einer ersten Fahrzeugkomponente und in einem zweiten Modus stattdessen nur zur Anzeige einer Aktivierung einer zweiten Fahrzeugkomponente ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeug-Anzeigevorrichtung (12,14) in Abhängigkeit von einer Aktivierung einer dritten, mit der ersten Fahrzeugkomponente und der zweiten Fahrzeugkomponente nicht identischen Fahrzeugkomponente von dem ersten Anzeigemodus in den zweiten Anzeigemodus und/oder von dem zweiten Anzeigemodus in den ersten Anzeigemodus schaltbar ist.
Patent DE-102006037509-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung zum Antrieb der beiden Schnecken eines Doppelschneckenextruders
Inventor: WEBER JOHANNES
IPC: B29C48/41
Filed: 2006-08-10
Granted: 2012-08-30
Abstract: Bei einer Getriebeanordnung zum Antrieb der beiden Schnecken eines Doppelschneckenextruders mit zwei parallelen, eng zueinander angeordneten Getriebewellen (14, 24), die mit den Schneckenwellen (18, 26) koppelbar sind und von denen eine mit einer Antriebswelle (16) koppelbar ist, wobei die beiden Getriebewellen (14, 24) über mindestens zwei schräg verzahnte Zahnradpaare (20, 28) miteinander in Antriebsverbindung stehen, wobei ferner die Zahnräder (20) der einen Getriebewelle fest mit dieser verbunden sind, während die Zahnräder (28) der anderen Getriebewelle (24) relativ zueinander axial verschiebbar sind, und wobei eine Lastausgleichsvorrichtung zur gewünschten Verteilung der auf die axial verschiebbaren Zahnräder (28) wirkenden Axialkräfte vorgesehen ist, sind die Schrägungswinkel aller Zahnradpaare (20, 28) gleichsinnig, wobei für jede Getriebewelle (14, 24) eine deren axiale Reaktionskräfte aufnehmende Axiallagereinheit (32, 34) vorgesehen ist.
Patent DE-102006040202-B4 (DE)
Title: Batterieanordnung
Inventor: SHIMIZU HIDEO
IPC: H01M10/6563
Filed: 2006-08-28
Granted: 2013-12-19
Abstract: Batterieanordnung mit: drei oder mehr Batteriemodulen (1), in denen einzelne Batteriezellen in einer geradlinigen Anordnung miteinander verbunden sind; und einem Aufnahmegehäuse (2), das drei oder mehr Batteriemodule (1) aufnimmt, die in drei oder mehr Niveaus in der Richtung der Kühlluftströmung gestapelt sind, die die Batteriemodule durch Überströmen der Batteriemodule kühlt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufnahmegehäuse (2) drei oder mehr Batteriemodule (1) zwischen einem Paar von einander gegenüberliegenden Seitenwänden (4) aufnimmt, wobei das Paar der einander gegenüberliegenden Seitenwände an der Kühlluft-Einlassseite und -Auslassseite durch eine Einlassplatte (5) und eine Auslassplatte (6) geschlossen sind, das Paar der einander gegenüberliegenden Seitenwände (4) mit der Einlassplatte (5) und der Auslassplatte (6) eine geschlossene Kammer (7) bilden und die Batteriemodule (1) in der geschlossenen Kammer (7) untergebracht sind; die Einlassplatte (5) Lufteinlässe (8) hat, die auf beiden Seiten offen sind, um Kühlluft in den Innenraum einzuführen, wobei Kühlluft, die von den Lufteinlässen (8) her eingeführt wird, zwischen den Batteriemodulen (1) und den einander gegenüberliegenden Seitenwänden (4) fließt; eine Auslassplatte (6) eine Auslassöffnung (9) hat, die an ihrem zentralen Bereich offen ist, um Kühlluft vom Innenraum zur Umgebung abzugeben, wobei Kühlluft, die entlang den Oberflächen des Batteriemoduls (1) fließt, von dem zentralen Bereich nach außen abgegeben wird; und die einander gegenüberliegenden Seitenwände (4) Vorsprünge (10) haben, die zwischen benachbart angeordneten Batteriemodulen (1) vorstehen, wobei die Vorsprungshöhe der Innenflächen der Vorsprünge (10) in der Kühlluftströmung von stromauf zu stromab zunimmt.
Patent DE-102006042749-B4 (DE)
Title: Leuchteinheit eines Fahrzeugscheinwerfers
Inventor: FUKAWA KIYOTAKA
IPC: F21S8/12
Filed: 2006-09-12
Granted: 2010-07-22
Abstract: Leuchteneinheit (10, 110, 210) eines Fahrzeugscheinwerfers wobei die Leuchteneinheit (10) umfasst:   eine Projektorlinse (12), die auf einer optischen Achse (Ax) angeordnet ist, die sich in Längsrichtung eines Fahrzeugs erstreckt;  eine Lichtemittervorrichtung (14), die Licht nach oben abstrahlt und hinter einem rückwärtigen Brennpunkt (F) der Projektorlinse und in Nähe der optischen Achse (Ax) angeordnet ist;  einen Reflektor (16), welcher die Lichtemittervorrichtung von der Oberseite aus abdeckt und Licht von der Lichtemittervorrichtung nach vorn zur optischen Achse (Ax) hin reflektiert; und  ein Spiegelteil (18, 118, 218), das eine nach oben reflektierende Oberfläche (18a) aufweist, die nach oben einen Teil des reflektierten Lichts von dem Reflektor reflektiert, wobei das Spiegelteil zwischen dem Reflektor (16) und der Projektorlinse angeordnet ist, und  das Spiegelteil so ausgebildet ist, dass es ein bewegbares Spiegelteil ist, das sich entlang der optischen Achse (Ax) bewegen und eine Bezugsposition an welcher der vordere Endrand...
Patent DE-102006044817-B4 (DE)
Title: Brezenroboter
Inventor: SCHUETZ OTTO
IPC: A21C3/08
Filed: 2006-09-22
Granted: 2011-12-29
Abstract: Maschine mit wenigstens einer Formvorrichtung (1) für Brezen aus einem Teigstrang (3) mit jeweils – einem etwa hufeisenförmigen Formnest (2) zum Aufnehmen des Mittelbereiches (3a) des Teigstranges (3), – einem Schlingkopf (4) zum Erfassen der Enden (3b) des Teigstranges und Schlingen eines Dralls (5), – wobei der Schlingkopf (4) zum Formnest (2) klappbar um die Querrichtung (11) ist, und – die Maschine eine Steuerung (6) umfasst, die die Klappung und Schlingung über ihre gesamte Dauer schwerkraftunabhängig zwangssteuert, dadurch gekennzeichnet, dass – die Steuerung (6, 6') eine mechanische Steuerung mit Nocken und Steuerkurven ist, und – die Formvorrichtungen (1) beiderseits in wenigstens zwei Längspositionen (1a, b) in Ketten (20) aufgenommen sind und umlaufend transportiert werden.
Patent DE-102006051830-B4 (DE)
Title: Halter für langgestreckte Gegenstände, Kupplungselement, Haltersystem sowie Werkzeug zum Lösen des Haltersystems
Inventor: RUMPEL JUERGEN
IPC: F16L3/22
Filed: 2006-11-03
Granted: 2008-09-25
Abstract: Halter
(10) für
langgestreckte Gegenstände
wie etwa Rohre, Schläuche
oder dergleichen, mit einem im wesentlichen quaderförmigen Körper (12)
mit einer unterseitigen ebenen Basisfläche (14), zwei senkrecht zur Basisfläche (14)
und parallel zueinander stehenden Seitenflächen (16, 18) und zwei senkrecht
zur Basisfläche
(14) und zu den Seitenflächen
(16, 18) stehenden Hauptflächen (20,
22), welche Hauptflächen
(20, 22) von einem sich von der Oberseite des Körpers (12) in diesen hinein
erstreckenden etwa hufeisenförmigen
Ausschnitt (24) zur Aufnahme des Gegenstands durchbrochen werden,
und welche Seitenflächen
(16, 18) hinterschnittene Nuten (40, 42) zur Aufnahme von Kupplungselementen
(70, 90) umfassen, welche Nuten (40, 42) sich senkrecht zur Basisfläche (14)
erstrecken und zumindest entweder zur Basisfläche (14) oder zur Oberseite
des Körpers
(12) hin geöffnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass senkrecht zu den Nuten (40, 42) Öffnungskanäle (52,
54, 56, 58, 60, 62) verlaufen, die sich zwischen den Hinterschneidungsbereichen
(50) der Nuten (40, 42) und den...