baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022109192-A1 (DE)
Title: Internet protocol security ( ipsec) security associations ( sa) balance zwischen heterogenen kernen in einem system mit mehreren controllern
Inventor: HUANG HUIMENG
IPC: H04L47/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Implementierung des Lastausgleichs von IPsec-Sicherheitsassoziationen (SAs) SAs zwischen verschiedenen heterogenen Kernen, z. B. in einem System mit mehreren Controllern, bereitgestellt. Der Ausgleich von IPsec SAs wird unter Verwendung von Software-Implementierungen von IPsec Offloading und/oder Hardware-Implementierungen von IPsec Offloading durchgeführt. Durch den Ausgleich der Verarbeitungsfunktionen im Zusammenhang mit der Orchestrierung von IPsec SAs zwischen Hardware (z. B. IPsec-Hardware-Beschleuniger) und Software (z. B. IPsec-Software-Beschleuniger) realisieren die Methoden eine erhöhte Optimierung, eine verbesserte Benutzererfahrung und eine verbesserte Produktleistung in Netzwerken, die IPsec verwenden. So wird beispielsweise eine IPsec-Sitzung initiiert und festgestellt, ob eine Ressourcenbegrenzung für einen hardwarebasierten IPsec-Beschleuniger erreicht wurde. Wenn die Begrenzung für den hardwarebasierten IPsec-Beschleuniger erreicht ist, wird die Verarbeitung der IPsec-SA für die initiierte IPsec-Sitzung an einen softwarebasierten IPsec-Beschleuniger ausgelagert.
Patent DE-102022116230-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem und reinigungsverfahren
Inventor: YOSHIDA ATSUSHI
IPC: C01B33/037
Filed: 2022-06-29
Abstract: Ein Reinigungssystem umfasst: ein erstes Rohr 20, das an einem Reaktor 10 angeschlossen ist, der zur Herstellung von Polysilizium verwendet wird, wobei Chlorsilan als Rohmaterial eingesetzt wird; einen Wärmetauscher 30, der an dem ersten Rohr 20 angeschlossen ist; ein zweites Rohr 60, das zwischen dem Wärmetauscher 30 und dem ersten Rohr 20 vorgesehen ist; und eine Antriebseinheit 50, die an dem ersten Rohr 20 oder dem zweiten Rohr 60 vorgesehen ist. Eine Reinigungsflüssigkeit zirkuliert durch die Antriebseinheit 50 durch das erste Rohr 20, den Wärmetauscher 30 und das zweite Rohr 60.
Patent DE-102022117426-A1 (DE)
Title: Haltesystem zur Montage an einer insbesondere vertikalen Wand und Verfahren zur Montage des Haltesystems
Inventor: FASTERMANN FRANZ
IPC: A47G1/17
Filed: 2022-07-13
Abstract: Es werden ein an einer insbesondere vertikalen Wand (2) montierbares Haltesystem sowie ein Montageverfahren für das Haltesystem (1) vorgeschlagen. Das Haltesystem (1) hat einen an der Wand (2) applizierbaren Montagerahmen (4) mit mindestens einem Positionierfenster (16), mindestens eine durch das Positionierfenster (16) hindurch an die Wand (2) anklebbare, doppelseitig klebende Selbstklebeeinheit (5), mindestens eine unter formschlüssiger Ausrichtung in ein Positionierfenster (16) einsetzbare und dabei an die zugeordnete Selbstklebeeinheit (5) anklebbare Befestigungsplatte (6) und einen Objekthalter (7), der an der mindestens einen durch Ankleben an der Wand (2) fixierten Befestigungsplatte (6) anbringbar ist und der zum Halten eines Objekts (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102022119684-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen Batteriezellen eines Batteriemoduls
Inventor: BEIN JANIS
IPC: H01M50/54
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen Batteriezellen (1) eines Batteriemoduls unter Verwendung eines Fügewerkzeugs mit zwei gegenüberliegenden Werkzeugabschnitten (5, 6).
Patent DE-102022120583-A1 (DE)
Title: Passiver Gasmischer mit einer hohlen Schraube
Inventor: WRUCK NORBERT
IPC: A61M16/18
Filed: 2022-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasmischer (100), dem ein erstes Gas und ein zweites Gas zugeführt werden und der die beiden zugeführten Gase zu einem Gasgemisch vermischt. Im Inneren eines äußeren Bauteils (5) ist ein schraubenförmiges Bauteil (2) angeordnet. Zwischen dem äußeren Bauteil und dem schraubenförmigen Bauteil (2) wird ein helixförmiger Vermischungs-Hohlraum (20) gebildet. Ein weiterer Vermischungs-Hohlraum (6) befindet sich im Inneren des äußeren Bauteils (5) oder im Inneren des schraubenförmigen Bauteils (2). Das eine Gas wird durch eine erste Zuführleitung (31) zu dem helixförmigen Vermischungs-Hohlraum (20) geleitet, das andere Gas durch eine zweite Zuführleitung (32) zu dem weiteren Vermischungs-Hohlraum (6). Eine Gasgemisch-Abführleitung (40) führt das erzeugte Gasgemisch aus dem helixförmigen Vermischungs-Hohlraum (20) ab.
Patent DE-102022122642-A1 (DE)
Title: Steuersystem umfassend einen umformbaren knopf und verfahren zu dessen betrieb
Inventor: SZCZERBA JOSEPH F
IPC: G06F3/02
Filed: 2022-09-07
Abstract: Ein Steuersystem für ein Fahrzeug umfasst eine Steuerung mit einem Prozessor und ein nicht-transitorisches computerlesbares Medium, das Anweisungen enthält. Das System umfasst einen umformbaren Knopf, der zwischen einem ersten und einem zweiten Zustand betätigt werden kann. Der Knopf umfasst einen Körper mit einer Umfangswand, die so angeordnet ist, dass sie sich zwischen einer ersten und einer zweiten Konfiguration mit dem ersten bzw. zweiten Zustand biegt. Das System umfasst eine Ausgabevorrichtung, die dazu angeordnet ist, zwischen einer ersten und einer zweiten Einstellung umzuschalten. Die Betätigung des umformbaren Knopfes vom ersten in den zweiten Zustand überträgt ein Eingangssignal an die Steuerung und erleichtert das Biegen der Umfangswand von der ersten Konfiguration in die zweite Konfiguration. Die Steuerung empfängt das Eingangssignal und der Prozessor vergleicht das Eingangssignal mit den Anweisungen in dem nicht-transitorischen computerlesbaren Medium und überträgt ein Ausgangssignal an die Ausgabevorrichtung, um die Ausgabevorrichtung von der ersten Einstellung in die zweite Einstellung umzuschalten.
Patent DE-102022122714-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum verstellen von fensterjalousien
Inventor: LIANG WEN YING
IPC: E06B9/68
Filed: 2022-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für eine Fensterjalousie, die folgendes aufweist, eine Oberschiene 1 mit zwei Abdeckungen 2 an ihren beiden Enden und ein Gehäuse 3, das sich zwischen den beiden Abdeckungen 2 befindet und ein dort angeordnetes Rollenteil 4 aufweist. Eine Jalousie bzw. Behang 5 ist mit der Oberschiene 1 verbunden und wird mit der Drehung des Gehäuses 3 angehoben oder abgesenkt. Zwei Endkappen 7 sind jeweils mit den beiden Enden des Gehäuses 3 verbunden. Jede Endkappe 7 weist einen röhrenförmigen Abschnitt 71 und einen Flansch 72 auf, der sich radial von ihr aus erstreckt. Die Flansche 72 sind jeweils als ein ringförmiges Teil ausgebildet und die Dicke des Flansches 72 ist von der Mitte des Flansches 72 zum Umfang des Flansches 72 hin reduziert, so dass eine Rampenfläche 721 ausgebildet ist, die dem Gehäuse 3 zugewandt ist. Mehrere Vorsprünge 722 erheben sich axial von der Rampenfläche 721 jedes der Flansche 72. Wenn sich die Jalousie 5 nach oben bewegt bzw. aufgerollt wird und kippt, bewegt sich die Jalousie 5 entlang der Rampenfläche 721 und der Vorsprünge 722, die die Jalousie 5 so führen, dass sie nicht kippt.
Patent DE-102022131641-A1 (DE)
Title: Verbesserte biometrische autorisierung
Inventor: HASSANI ALI
IPC: B60R25/25
Filed: 2022-11-29
Abstract: Beim Erlangen biometrischer Daten für einen Benutzer einer Struktur, während sich der Benutzer außerhalb der Struktur befindet, werden Benutzerdaten für den Benutzer auf Grundlage einer Konfidenzbewertung für die biometrischen Daten aktualisiert, die einen ersten Konfidenzschwellenwert überschreitet. Auf Grundlage dessen, dass die Konfidenzbewertung für die biometrischen Daten den ersten Konfidenzschwellenwert nicht überschreitet, werden Anweisungen für den Benutzer bereitgestellt, um aktualisierte biometrische Daten bereitzustellen. Dann werden die Benutzerdaten auf Grundlage einer Konfidenzbewertung für die aktualisierten biometrischen Daten aktualisiert, die einen zweiten Konfidenzschwellenwert überschreitet. Der zweite Konfidenzschwellenwert ist größer als der erste Konfidenzschwellenwert. Strukturkomponenten werden auf Grundlage der aktualisierten Benutzerdaten gesteuert.
Patent DE-102022201147-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb, insbesondere für eine Kraftfahrzeuglenkung, und Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: HUK ANDRÉ
IPC: F16H25/22
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelgewindetrieb (10) mit einer Kugelgewindemutter (12) und einem auf der Kugelgewindemutter (12) aufgenommenen Drehmomentübertragungselement (28), insbesondere eine Riemenscheibe, zur Übertragung eines Drehmoments auf die Kugelgewindemutter (12). Die Kugelgewindemutter (12) weist wenigstens eine durch Kugeln (24) des Kugelgewindetriebs (10) zum Zweck der Umlenkung dieser Kugeln (24) passierbare Ausnehmung (38) auf, wobei der Kugelgewindetrieb (10) eine Kugelumlenkung zur Umlenkung der Kugeln (24) aufweist.Die Kugelumlenkung ist Bestandteil einer Welle-Nabe-Verbindung zwischen der Kugelgewindemutter (12) und dem Drehmomentübertragungselement (28).
Patent DE-102022201198-A1 (DE)
Title: Haushalts-Mikrowellengargerät
Inventor: STERZ SEBASTIAN
IPC: F24C7/02
Filed: 2022-02-04
Abstract: Haushalts-Mikrowellengargerät (23), aufweisend einen Garraum (3), eine Garraumtür (7) zum Schließen und Öffnen einer Beschickungsöffnung (4) des Garraums (3) und mindestens einen Mikrowellengenerator, wobei die Garraumtür (7) ein Mikrowellendrosselsystem (11, 13, 17) mit einer umlaufenden inneren Mikrowellendrossel (11, 13), die von einer umlaufenden äußeren Mikrowellendrossel (17) umgeben ist, die äußere Mikrowellendrossel (17) eine Einbuchtung (19) auf Höhe eines die Beschickungsöffnung (4) umlaufend umgebenden Garraumflanschs (24) aufweist, und die innere Mikrowellendrossel (11, 13) eine Einbuchtung (13) aufweist, wobei die Einbuchtung (13) der inneren Mikrowellendrossel (11, 13) bis auf eine Öffnung (14) abgedeckt ist und die Öffnung (14) teilweise auf Höhe des Garraumflanschs (6) und teilweise auf Höhe des Garraums (3) liegt.
Patent DE-102022201285-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten eines werkstücks
Inventor: KOJIMA YOSHIMASA
IPC: H01L21/301
Filed: 2022-02-08
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks umfasst ein Halten einer Stirnseite des Werkstücks auf einem Haltetisch mit einem Bereich, der aus einem transparenten Material hergestellt ist, und ein Ausbilden einer Bearbeitungsnut in dem Werkstück mit einer Schneidklinge. Das Ausbilden einer Bearbeitungsnut beinhaltet ein Aufnehmen eines Bilds der Bearbeitungsnut auf einer Rückseite und der Stirnseite des Werkstücks sowie ein Erfassen, ob eine Position einer ersten Mittellinie der Bearbeitungsnut auf der Rückseite und eine Position einer zweiten Mittellinie der Bearbeitungsnut auf der Stirnseite in einer vorbestimmten Ebene übereinstimmen. Wenn die Position der ersten und zweiten Mittellinien nicht übereinstimmen, dann weist das Ausbilden einer Bearbeitungsnut ferner eine Korrektur einer Position der Mitte der Schneidklinge auf, um die Positionen der ersten und zweiten Mittellinien in Übereinstimmung zu bringen.
Patent DE-102022202447-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Fahrzeug mit der Getriebevorrichtung
Inventor: STREHLAU ARTHUR
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-03-11
Abstract: Es wird eine Getriebevorrichtung 3 für ein Kraftfahrzeug 1, mit einem Getriebegehäuse 15, mit einer Antriebswelle 7 zum Antrieb durch eine elektrische Maschine 2 und mit einem Antriebsrad 9, wobei die Antriebswelle 7 und das Antriebsrad 9 drehfest miteinander verbunden sind, mit einer Abtriebswelle 8 zum Antrieb mindestens eines Fahrzeugrades 5, 6 und mit einem Abtriebsrad 10, wobei die Abtriebswelle 8 und das Abtriebsrad 10 drehfest miteinander verbunden sind, mit einem Zwischenrad 11, wobei das Antriebsrad 9 und das Abtriebsrad 10 innerhalb des Getriebegehäuses 15 über das Zwischenrad 11 getriebetechnisch miteinander verbunden sind, mit einem Schmiermittelsumpf 17, welcher in einem statischen Einbauzustand der Getriebevorrichtung 3 einen Schmiermittelpegel 18 innerhalb des Getriebegehäuse 15 definiert, vorgeschlagen, wobei das Getriebegehäuse 15 eine erste und eine zweite Schmiermitteleitkontur 27, 28 aufweist, wobei bei einer Rotation des Zwischenrades 11 Schmiermittel entlang der ersten Schmiermittelleitkontur 27 auf einer ersten Seite S1 in Richtung der Antriebswelle 7 geleitet wird und wobei bei einer Rotation des Abtriebsrades 10 Schmiermittel entlang der zweiten Schmiermittelleitkontur 28 auf einer der ersten Seite S1 gegenüberliegenden zweiten Seite S2 in Richtung der Antriebswelle 7 geleitet wird.
Patent DE-102022205274-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: HYODO YOSUKE
IPC: G02F1/1343
Filed: 2022-05-25
Abstract: Anzeigevorrichtung gemäß einer Ausführungsform enthält: ein erstes Anzeigefeld, ein zweites Anzeigefeld, und eine Haftschicht, die das erste Anzeigefeld an dem zweiten Anzeigefeld befestigt. Das erste Anzeigefeld ist mit einer ersten Abtastleitung, die sich entlang einer ersten Richtung erstreckt, einer ersten Signalleitung, die sich in einer zweiten Richtung erstreckt, während sich diese in einer ersten Biegerichtung biegt, und einem ersten Pixel, das elektrisch mit der ersten Abtastleitung und der ersten Signalleitung verbunden ist, versehen, wobei das erste Pixel eine erste Pixelelektrode umfasst, die mehrere erste Linienteile aufweist, die sich parallel zur ersten Signalleitung erstrecken. Das zweite Anzeigefeld ist mit einer zweiten Abtastleitung, die sich entlang der ersten Richtung erstreckt, einer zweiten Signalleitung, die sich in einer zweiten Richtung erstreckt, während sich diese in einer zweiten Biegerichtung biegt, und einem zweiten Pixel, das elektrisch mit der zweiten Abtastleitung und der zweiten Signalleitung verbunden ist, versehen, wobei das zweite Pixel eine zweite Pixelelektrode umfasst, die mehrere zweite Linienteile aufweist, die die zweite Signalleitung in der Draufsicht kreuzen. (Ausgewählte Zeichnung)
Patent DE-102023000240-A1 (DE)
Title: Bauteil eines Fahrzeugs
Inventor: GOEDECKE JENS
IPC: B60R13/02
Filed: 2023-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil eines Fahrzeugs mit einer Dekorschicht (1) als Oberflächenschicht. Erfindungsgemäß ist die Dekorschicht (1) aus einer ein Farbmuster (5) ausbildenden Farbgebungsschicht (4) und einer eine Vielzahl von optischen Elementen (3) aufweisenden optischen Deckschicht (2) gebildet. Die optischen Elemente (3) der optischen Deckschicht (2) sind in einem Spritzgusswerkzeug (11) mittels eines Spritzgussverfahrens herstellbar.
Patent CS-397688-A2 (CS)
Title: Method of 4-(3,4-dichlorophenyl)-4-phenylbutanoic acid production
Inventor: QUALLICH GEORGE J
IPC: C07D307/32
Filed: 1988-06-08
Abstract: A novel three-step process for preparing 4-(3,4-dichlorophenyl)-4-phenylbutanoic acid is disclosed, which involves (1) reducing 4-(3,4-dichlorophenyl)-4-ketobutanoic acid to 4-(3,4-dichlorophenyl)-4-hydroxybutanoic acid; (2) then converting the intermediate hydroxy acid formed in the first step to 5-(3,4-dichlorophenyl)-dihydro-2(3H)-furanone, and (3) thereafter reacting the resulting gamma-butyrolactone compound with benzene in a Friedel-Crafts type reaction to form the desired final product. The latter compound is known to be useful as an intermediate leading to 4-(3,4-dichlorophenyl)-3,4-dihydro-1(2H)-naphthalenone and ultimately, to cis-(1S)(4S)-N-methyl-4-(3,4-dichlorophenyl)-1,2,3,4-tetrah ydro-1-naphthaleneamine (sertraline), which is known to be a preferred anti-depressant agent in the field of medicinal chemistry. The aforementioned 5-(3,4-dichlorophenyl)-dihydro-2(3H)-furanone and 4-(3,4-dichlorophenyl)-4-hydroxybutanoic acid are both novel compounds. There is also disclosed a novel process for converting 5-(3,4-dichlorophenyl)-dihydro-2(3H)-furanone directly to 4-(3,4-dichlorophenyl)-3,4-dihydro-1(2H)-naphthalenone, as well as an alternate novel process for converting 4-(3,4-dichlorophenyl)-4-hydroxybutanoic acid directly to this same key intermediate.
Patent ES-150043-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS INTRODUCIDOS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL, NuMERO 149.517
Filed: 1940-07-27
Abstract: Porque comprende la fabricación de viguetas de armazón o trama de alambre con relleno de cementoarena y grava sometido a presiónlas alas de cuyas viguetas tienen la forma de triángulos isóscelescuyas cúspides truncadas corresponden a la unión con el alma de la vigueta.
Patent ES-173438-A2 (ES)
Title: Mejoras en la patente principal
Filed: 1946-05-04
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal Núm 172413 caracterizadas esencialmente por el hecho de hacer contribuir a la operación del cosido a dos hilos citado en la patente principal un nuevo elemento consistente en una aguja fija en posición transversal sitada entre la aguja propiamente dicha o móvil y el ganchillo y alimentador contribuyendo su presencia a la formación de las mallas del ligado.
Patent ES-8604577-A2 (ES)
Title: Hydroxy mercapto methoxy:carbonyl thiophene derivs.
IPC: A61K31/38
Filed: 1985-04-02
Abstract: 3-Hydroxy 5-mercapto 2-methoxycarbonyl thiophene derivs. of formula (I), in which X is H, R can be various substits. and n is 0,1 or 2, are made by reaction of a cpd. of formula (II) with a cpd. of formula R-S-(O)nH in glacial acetic acid soln. at ambient temp., and when n = 2, in presence of an acid catalyst, e.g. conc. H2SO4 or HCl.
Patent WO-03054805-A2 (WO)
Title: Mobile kommunikations-einrichtung, insbesondere für ein elektronisches gebührenzahlungssystem
Inventor: WURZINGER FRANZ
IPC: G07B15/06
Filed: 2002-12-17
Abstract: Mobile Kommunikations-Einrichtung, insbesondere für ein elektronisches Gebührenzahlungssystem, mit einem Kommunikationsgerät (2), dem ein Montagesockel (4) zur Befestigung an einer Fläche (9), wie an einer Windschutzscheibe (8) eines Kraftfahrzeuges, zugeordnet ist, wobei der Montagesockel (4) und das Kommunikationsgerät (2) gesonderte, miteinander lösbar verbindbare bzw. verbundene Baueinheiten sind, und wobei der Montagesockel (4) eine ein Codesignal abgebende Aktivierungsschaltung für das Kommunikationsgerät (2) enthält; der Montagesockel (4) weist als Aktivierungsschaltung eine Speicherschaltung (23) für einen Identifikationscode sowie einen den montierten Zustand des Montagesockels (4) an der Fläche (9) erfassenden Sensor (17, 27, 27') auf, der im montierten Zustand des Montagesockels (4) ein Auslesen des Identifikationscodes ermöglicht, und das Kommunikationsgerät (2) weist eine im montierten Betriebszustand mit der Speicherschaltung (23) kommunizierende Identifikationscode-Übernahme- und -Prüfeinheit (53) auf, wobei der Sensor (17, 27, 27') bei Demontagedes Montagesockels (4) zur Unterbrechung der Identifikationscode-Übernahme aktivierbar ist.
Patent AT-523099-A2 (AT)
Title: Membranfolie
Inventor: MAX ZAMPETTI
IPC: D06M17/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Eine Membranfolie, insbesondere für ein Textillaminat enthält Kolophonium und/oder ein Derivat hiervon sowie Wachs. Es kann eine wasserdichte Membranfolie insbesondere zur Herstellung eines Textillaminats für eine Funktionstextilie ausgebildet werden.
Patent WO-03045415-A2 (WO)
Inventor: GARIEPY JEAN
IPC: A61K47/48
Filed: 2002-11-26
Abstract: L'invention concerne de nouveauxexcipients d'administration comprenant des domaines à base de peptides qui peuvent s'auto-assembler pour former des ensembles multivalents. Ces ensembles multivalents sont de préférence des ensembles tétramères tels que le hp53tet. Le domaine peptidique est, de préférence, fusionné avec une molécule signal telle qu'une molécule polycationique. Les excipients peuvent être utilisés pour l'administration d'une grande variété d'agents à une cellule, y compris des peptides, des vaccins, des molécules cytotoxiques, des plasmides, des gènes, des médicaments et des sondes ou agents diagnostics.
Patent CH-704404-A2 (CH)
Title: Module for assembling furniture e.g. chair, has tube whose inner diameter is larger than outside diameter of bolt, so that tube section is slid on cylinder bolt
Inventor: BOGATZKI HANS U
IPC: A47B47/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: The module (100) comprises two-node elements (10), tube section (20.1,20.2) with tube inner diameter, two cylinder bolt (30.1,30.2) with bolt outside diameter and two fixing pins (40). Each node element has a cuboid shape with six square faces (10.1) mounted with receptacles (11.1) through cylinder bolt. Each cylinder bolt is provided with axial through bore (33), which is fastened to bore (12) of node element through fixing pin. The tube inner diameter is larger than bolt outside diameter, so that tube section is slid on cylinder bolt.
Patent CH-714858-A2 (CH)
Title: Armband.
Inventor: Patrizia Stromberger
IPC: A44C5/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Ein erfindungsgemässes Armband (10), insbesondere ein Uhrarmband, besitzt einen ein- oder zweiteiligen Bandkörper (20, 30). Der Bandkörper (20, 30) weist an seiner Unterseite Erhebungen (40, 50) auf, die zwischen einander Querbelüftungskanäle (25, 35) definieren, die sich im Wesentlichen quer oder schräg zu einer Längsrichtung des Bandkörpers erstrecken. Im Querschnitt gesehen nehmen die Höhen der Erhebungen (40, 50) – bezogen auf eine Grundfläche (27, 37) der Unterseite des Bandkörpers – zu den Seitenkanten (28, 29, 38, 39) des Bandkörpers hin ab.
Patent CH-715927-A2 (CH)
Title: Procédé de fabrication d'un composant d'horlogerie ou de bijouterie à base céramique et à décor structuré.
Inventor: FRÉDÉRIC JEANRENAUD
IPC: G04B45/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: L'invention concerne un procédé de fabrication d'un composant d'horlogerie ou de bijouterie à base céramique et à décor structuré comportant les étapes suivantes: - on réalise une embase (1) en céramique; - on effectue un polissage miroir de ladite embase (1); - on effectue un usinage laser et/ou mécanique d'un relief superficiel (20); - on recouvre au moins une partie dudit relief superficiel (20) d'une première couche (2) d'un premier matériau de traitement décoratif métallique ou/et coloré, et, avant ou après ce recouvrement, on effectue une gravure profonde avec un premier décor en creux de profondeur P supérieure à l'épaisseur E de ladite première couche (2), et pénétrant dans ladite embase (1) sous sa surface d'aspect (10) et sous les creux dudit relief superficiel (20); - on effectue une ablation laser de ladite première couche (2) au niveau de poches (4) au fond desquelles on révèle le matériau céramique de ladite embase (1). L'invention se propose de mettre au point un procédé permettant de créer des effets de décoration et des nuances, voire des effets holographiques, en particulier pour des décors ton sur ton.
Patent CH-704601-A2 (CH)
Inventor: RYTZ DANIEL DR
IPC: G01D13/28
Filed: 2011-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Zeiger für Messinstrumente und Uhren, die durch optisch angeregte Wellenleiter erhöhte Sichtbarkeit mit definierten geometrischen und farblichen Eigenschaften erreichen. Ein optischer Wellenleiter (6) ist auf der Zeigerfahne angebracht, oder ein optischer Wellenleiter wirkt selber als Zeigerfahne, damit das vom Wellenleiter geführte Licht die Anzeigeposition des Zeigers definiert.
Patent CH-709490-A2 (CH)
Title: Steuervorrichtung zur Steuerung der Bremswirkung eines Rollstuhls.
Inventor: BUSER ANDREAS
IPC: G05G1/04
Filed: 2014-04-14
Abstract: Eine Steuervorrichtung zur Steuerung zumindest einer Bremswirkung an einem manuell antreibbaren Rollstuhl weist eine Steuereinheit mit einem länglichen Bedienhebel (3) und eine Bremseinrichtung mit einer Bremseinheit für jedes Antriebsrad des Rollstuhls auf. Der Bedienhebel (3) ist im greifbaren Umfeld des Rollstuhlfahrers angeordnet und derart mit der Bremseinrichtung gekoppelt, dass durch dessen Auslenkung die Bremseinrichtung betätigbar ist. Der Bedienhebel (3) weist einen Dämpfungsbereich zur Dämpfung der Auslenkung auf, in dem der Bedienhebel (3) elastisch biegbar ist. Der Dämpfungsbereich wird z.B. von einer Spiralfeder gebildet.