baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017212039-B4 (DE)
Title: Drehwinkelmesseinrichtung
Inventor: NGUYEN THI HONG HANH
IPC: G01D5/20
Filed: 2017-07-13
Granted: 2021-01-21
Abstract: Drehwinkelmesseinrichtung (10) zur Messung einer Rotation einer Welle (14) um eine Rotationsachse (22),- mit einem Magnetelement (12), das in einem Messraum (20) ein Magnetfeld erzeugt, wobei das Magnetelement (12) drehfest mit der Welle (14) gekoppelt ist,- mit einem Magnetfeldsensor (16), der einen Magnetfeldwinkel in einer Messebene bestimmen kann und der in dem Messraum (20) angeordnet ist, und- mit einem Magnetfeldsensorträger (18), an welchem der Magnetfeldsensor (16) gehalten ist und der eine Hauptlängserstreckungsrichtung (27) aufweist,- wobei der Magnetfeldsensor (16) derart angeordnet ist, dass die Messebene im Wesentlichen senkrecht zu der Rotationsachse (22) der Welle (14) verläuft,- wobei der Magnetfeldsensorträger (18) eine Sensorplatine (32) aufweist, die einen ersten Abschnitt (42) aufweist, auf welchem der Magnetfeldsensor (16) befestigt und elektrisch kontaktiert ist,- wobei die Sensorplatine (32) einen flexiblen Abschnitt (44) aufweist, der sich an den ersten Abschnitt (42) der Sensorplatine (32) anschließt,- wobei der Magnetfeldsensorträger (18) eine Sensoraufnahme (26) aufweist, die an einem in der Hauptlängserstreckungsrichtung (27) liegenden Ende des Magnetfeldsensorträgers (18) angeordnet ist, und- wobei der erste Abschnitt (42) der Sensorplatine (32) an der Sensoraufnahme (26) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetfeldsensorträger (18) einen Abschlussabschnitt (24) aufweist, wobei die Sensorplatine (32) sich durch den Abschlussabschnitt (24) hindurch in einen abgesetzten, über die Sensorplatine (32) mit dem Magnetfeldsensor (16) elektrisch verbundenen Stecker erstreckt.
Patent DE-102017215365-B4 (DE)
Title: Ölabscheide- und Motorbelüftungseinrichtung
Inventor: SOARES JORGE
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-09-01
Granted: 2022-03-03
Abstract: Ölabscheide- und Motorbelüftungseinrichtung für Verbrennungsmotoren, mit
 einem Gehäuse (10, 12) mit
 mehreren mit einem Kurbelgehäuse verbindbaren Gaseinlässen (20) für ein Gas-Öl-Gemisch,
 mehreren mit einem Ansaugbereich des Motors verbindbaren Gasauslässen (32),
 jeweils einem in Strömungsrichtung des Gas-Öl-Gemischs dem jeweiligen Gasauslass (32) vorgelagerten Ölabscheider (22),
 mehreren mit dem Ansaugbereich des Motors verbindbaren Belüftungseinlässen (34),
 mehreren mit dem Kurbelwellengehäuse verbindbaren Belüftungsauslässen (20) und
 einer zwischen dem jeweiligen Belüftungseinlass (34) und dem jeweiligen Belüftungsauslass (20) angeordneten Ventileinrichtung,
 wobei mehrere bis jede der jeweiligen Ventileinrichtungen ein eine Durchgangsöffnung (38) verschließendes Ventilplättchen (40) aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Ventilplättchen (40) von einem gemeinsamen Federelement ausgebildet sind.
Patent DE-102018111423-B4 (DE)
Title: Reinigungssystem
Inventor: TUFFT ANDREW
IPC: A47L13/50
Filed: 2018-05-14
Granted: 2020-01-16
Abstract: Reinigungswagen (1), umfassend ein Gestell (2), welches mit Reinigungsutensilien (3) bestückbar ist, wobei das Gestell (2) mit einer maschinenlesbaren Kennung (4) versehen ist und Reinigungssystem.
Patent DE-102018208358-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bordnetz, Fortbewegungsmittel und elektrische Schaltung zum Heizen einer Batterie
Inventor: KUBE ROLAND
IPC: H01M10/637
Filed: 2018-05-28
Granted: 2023-08-31
Abstract: Elektrische Schaltung umfassend- eine Eingangsklemme für eine Batterie (2) mit einem Innenwiderstand (R),- eine Induktivität (L),- eine mit ihrem ersten Anschluss an der Eingangsklemme angeschlossene Kapazität (C), welche mit ihrem zweiten Anschluss an eine elektrische Masse angeschlossen ist,- einen mit seinem ersten Anschluss an die Eingangsklemme angeschlossenen ersten Schalter (S1), welcher mit seinem zweiten Anschluss an die elektrische Masse angeschlossen ist, und- eine Auswerteeinheit (ECU), welche eingerichtet ist, im Ansprechen auf einen Bedarf zum Heizen der Batterie (2) den ersten Schalter (S1) zu schließen, so dass ein Stromfluss durch die Induktivität (L) Energie in der Induktivität (L) speichert und anschließend den ersten Schalter (S1) zu öffnen, so dass- die Energie einen Stromfluss in die Kapazität (C) verursacht, und anschließend- die sich über der Kapazität (C) einstellende Spannung einen Stromfluss zurück in die Batterie (2) verursacht;- wobei der erste Schalter (S1) parallel zur Kapazität (C) geschaltet ist,- wobei die Induktivität (L) zwischen der Eingangsklemme und dem ersten Anschluss des ersten Schalters (S1) geschaltet ist, und- wobei ein Zusatzwiderstand (RZ) oder eine Zusatzinduktivität (LZ) zwischen den ersten Anschluss des ersten Schalters (S1) und den ersten Anschluss der Kapazität (C) geschaltet ist.
Patent DE-102018213887-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, sowie Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K17/12
Filed: 2018-08-17
Granted: 2023-12-07
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe (G), insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), einen ersten Variator (V1), einen zweiten Variator (V2), sowie einen ersten Planetenradsatz (P1), einen zweiten Planetenradsatz (P2) und einen dritten Planetenradsatz (P3), wobei sich die Planetenradsätze (P1, P2, P3) jeweils aus mehreren Elementen (E11, E21, E31, E12, E22, E32, E13, E23, E33) zusammensetzen, wobei ein erstes Schaltelement (A), ein zweites Schaltelement (B), ein drittes Schaltelement (C), ein viertes Schaltelement (D) und ein fünftes Schaltelement (E) vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet,- dass die Antriebswelle (GW1) drehfest mit dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden ist,- dass die Abtriebswelle (GW2) drehfest mit dem zweiten Element (E23) des dritten Planetenradsatzes (P3) in Verbindung steht,- dass das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) mit dem ersten Variator (V1) gekoppelt ist,- dass das dritte Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (P3) über das erste Schaltelement (A) festsetzbar ist,- dass das zweite Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) und das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) drehfest miteinander verbunden sowie gemeinsam mit dem zweiten Variator (V2) gekoppelt sind,- dass das zweite Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) und das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) zudem mittels des zweiten Schaltelements (B) drehfest mit dem ersten Element (E13) des dritten Planetenradsatzes (P3) verbindbar sowie über das dritte Schaltelement (C) drehfest mit der Abtriebswelle (GW2) in Verbindung bringbar sind,- und dass das erste Element (E13) des dritten Planetenradsatzes (P3) über das vierte Schaltelement (D) drehfest mit dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist.
Patent DE-102018219028-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit Durchführung einer Einspritzmengenkorrektur
Inventor: JUNG UWE
IPC: F02D41/40
Filed: 2018-11-08
Granted: 2020-06-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit Durchführung einer Einspritzmengenkorrektur beschrieben. Eine Gesamteinspritzmenge pro Puls eines Injektors wird in eine Vielzahl von kleineren gleichen Mengenpulsen aufgeteilt, wobei die kleineren Mengenpulse im ballistischen Injektorbetrieb ausgeführt werden. Auf der Basis dieses Schrittes wird eine entsprechende Offset-Korrektur ausgeführt. Nach angewandter Offset-Korrektur erfolgt vorzugsweise eine weitere Korrektur im linearen Injektorbetrieb. Hierdurch wird eine zusätzliche Alternative zur Durchführung einer Einspritzmengenkorrektur ohne zusätzliche sensorische Hardware bereitgestellt.
Patent DE-102019133918-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Prüfen einer Aufstartzyklenzahl einer Erfassungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, sowie Verfahren
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-12-11
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (10) zum Prüfen einer Aufstartzyklenzahl einer Erfassungseinrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einer elektrischen Schalteinrichtung (14) zum Bereitstellen einer elektrischen Sensorversorgung (16) für die Erfassungseinrichtung (12) und mit einer Kontakteinrichtung (18) zum elektrischen Kontaktieren der elektrischen Schalteinrichtung (14) mit der Erfassungseinrichtung (12), wobei die elektrische Schalteinrichtung (14) eine Komperatorschaltung (20) aufweist und mittels der Komperatorschaltung (20) ein Dauerwecktest der Erfassungseinrichtung (12) durchgeführt und somit die Aufstartzyklenzahl geprüft ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019209289-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Glasdach mit integrierter Dachreling
Inventor: KREMER UWE
IPC: B62D25/06
Filed: 2019-06-26
Granted: 2022-04-28
Abstract: Fahrzeug (20) mit einem Fahrzeugdach (21), wobei mindestens ein Teilbereich (21a) des Fahrzeugdaches aus einer Glasscheibe oder Kunststoffscheibe (1) besteht, und auf dem Fahrzeugdach (21) eine Dachreling (4) montiert ist, wobei mindestens ein Montagepunkt im Teilbereich (21a) des Fahrzeugdaches, der aus einer Glasscheibe oder Kunststoffscheibe (1) besteht, hergestellt ist, wobei die Glasscheibe oder Kunststoffscheibe (1) mindestens einer Öffnung (1a) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass in die mindestens eine Öffnung (1a) eine Hülse (10) mit einem Kleber (9) verklebt ist, wobei der Kleber bündig mit der Oberfläche (1a) der Glasscheibe oder Kunststoffscheibe (1) abschließt und die Hülse um einen Abstand (a) an der Oberfläche (1b) der Glasscheibe oder Kunststoffscheibe (1) übersteht.
Patent DE-102021117356-B4 (DE)
Title: Gefaltetes Filterelement sowie dessen Verwendung, Filter sowie Verfahren zur Herstellung des Filterelements und des Filters
Inventor: PENKE CHRISTOPHER
IPC: B01D46/52
Filed: 2021-07-06
Granted: 2024-01-11
Abstract: Filterelement (2), welches- für Gas durchlässig ist und- dazu ausgestaltet ist, aus Gas, welches das Filterelement (2) durchströmt, Partikel herauszufiltern, wobei das Filterelement (2)- sich in einer Filterelement-Ebene erstreckt,- derartig gefaltet ist, dass das Filterelement (2) gesehen in eine Betrachtungsrichtung parallel zur Filterelement-Ebene eine Wellenform aufweist, und- mindestens zwei verschiedene äußere Segmente (16.1, 16.2), die senkrecht oder schräg auf der Filterelement-Ebene stehen und jeweils eine von außen sichtbare Oberfläche des Filterelements (2) bereitstellen, umfasst,wobei in zwei äußere Segmente (16.1, 16.2) des Filterelements (2) jeweils mindestens eine Aussparung (18) eingelassen ist,wobei auf das Filterelement (2) mindestens eine Leimbahn (12) dergestalt aufgetragen ist, dass die Leimbahn (12) sich mindestens von einer Aussparung (18) in einem ersten äußeren Segment (16.1) zu einer Aussparung (18) in einem zweiten äußeren Segment (16.2) erstreckt und diese beiden Aussparungen (18) wenigstens teilweise ausfüllt,wobei die oder mindestens eine Leimbahn (12) die Wellenform des Filterelements (2) aufrechterhält undwobei die gesamte Ausdehnung, welche alle Leimbahnen (12), die auf das Filterelement (2) aufgebracht sind, in der Filterelement-Ebene zusammen höchstens die Hälfte der Ausdehnung des Filterelements (2) in der Filterelement-Ebene, bevorzugt höchstens ein Viertel, besonders bevorzugt höchstens ein Zehntel beträgt.
Patent DE-112004002679-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Membranelektrodenanordnung
Inventor: YAN SUSAN G
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-12-07
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Membranelektrodenanordnung (24), wobei das Verfahren umfasst, dass: eine protonenleitende Membran (14) in ihrer protonierten Form vorgesehen wird, die eine erste Seite und ein zweite Seite aufweist; und eine Katalysatortinte (18) auf die erste Seite der Membran (14) gesprüht wird, um eine Katalysatorschicht (12, 28) einer Kathode (26) oder einer Anode (22) der Membranelektrodenanordnung (24) abzuscheiden; dadurch gekennzeichnet, dass die Membranelektrodenanordnung (24) während des Aufsprühens der Katalysatortinte (18) unter einer Wärmelampe (30) getrocknet wird, um die Katalysatorschicht (12, 28) zu trocknen.
Patent DE-112005001348-B4 (DE)
Title: Insassenklassifizierungssystem und Verfahren
Inventor: MURAD MOHANNAD
IPC: B60R21/015
Filed: 2005-06-10
Granted: 2018-03-08
Abstract: Ein System zur Bestimmung eines auf einem Fahrzeugsitz (1) angeordneten Insassen, aufweisend: eine Mehrzahl von unterhalb des Fahrzeugsitzes (1) angeordneten Kraftsensoren (60, 11, 12, 21, 22); eine Steuereinrichtung (30), wobei jeder der Kraftsensoren (60, 11, 12, 21, 22) ein mit der vertikalen Kraft an jedem Sensor (60, 11, 12, 21, 22) korrespondierendes Signal zur Verfügung stellt, wobei die gesamte vertikale Kraft auf alle Sensoren (60, 11, 12, 21, 22) indikativ ist für das Gewicht des Sitzes (1) und des Insassen des Sitzes (1) und wobei die Steuereinrichtung (30) ausgebildet ist, eine Bestimmung einer Insassenklassifizierung basierend auf der gesamten vertikalen Kraft auf die Sensoren (60, 11, 12, 21, 22) zur Verfügung zu stellen und zu bestimmen, ob eine Maßzahl der gesamten vertikalen Kraft auf den Sitz (1) kleiner ist als ein Schwellwert, und ein einen möglichen Fehler in der Bestimmung der Insassenklassifizierung anzeigendes Signal zu übermitteln, wenn die Maßzahl durchgängig unterhalb des Schwellwertes liegt.
Patent DE-112007003110-B4 (DE)
Title: Wäschemaschine
Inventor: BAE SANG HUN
IPC: D06F39/08
Filed: 2007-12-11
Granted: 2015-04-02
Abstract: Wäschemaschine mit: einer Trommel (20), die selektiv drehbar ist; einem Dampfgenerator (200) zum Erzeugen von an die Trommel zu lieferndem Dampf; einem Wasserbehälter (300) zum Aufnehmen von an den Dampfgenerator (200) zu lieferndem Wasser; und einer Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen des Pegels des Wassers im Wasserbehälter (300), wobei die Anzeigeeinrichtung einen transparenten Teil (360) des Wasserbehälters (300) aufweist, so dass der Wasserpegel durch den transparenten Teil (360) hindurch erkennbar ist, und wobei die Anzeigeeinrichtung ein Farbvariationselement aufweist, das sich am Boden des transparenten Teils (360) befindet, wobei sich die Farbe dieses Farbvariationselements abhängig von der Temperatur ändert.
Patent DE-112007003595-B4 (DE)
Title: Drehmomentmessflansch
Inventor: MEUTER HERBERT
IPC: G01L3/14
Filed: 2007-06-14
Granted: 2017-08-17
Abstract: Bei einem Drehmomentmessflansch mit einem um eine Rotationsachse angeordneten Messbereich, in welchem Messmembranen angeordnet sind, und mit Messwertaufnehmern, welche Spannungen und/oder Verformungen der Messmembranen messen, wobei wenigstens eine Messmembran eben ausgebildet ist und eine im Wesentlichen konstante Dicke aufweist, kann je Messmembran ein Messwertaufnehmer vorgesehen sein, der radial innen liegend an dem Messbereich angeordnet ist.
Patent DE-112009001629-B4 (DE)
Title: Nicht flüchtige programmierbare Speicherzelle und Speicherarray
Inventor: MONREAL GERARDO
IPC: G11C17/16
Filed: 2009-06-17
Granted: 2019-05-16
Abstract: Speicherzelle (12, 32) mit:
 einem Speicherzellen-Schreibfreigabeknoten (12-2, 32-2) und einem Speicherzellen-Ausgangsknoten (12-1, 32-1);
 einer Sicherung (14, 36), die einen ersten Knoten (14a, 36a) und einen zweiten Knoten (14b, 36b) hat; und
 einer Antisicherung (16, 34), die einen Auslöserknoten (16c, 34c), einen ersten Knoten (16a, 34a) und einen zweiten Knoten (16b, 34b) hat, wobei der Auslöserknoten (16c, 34c) mit dem Speicherzellen-Schreibfreigabeknoten (12-2, 32-2) gekoppelt ist, der erste Knoten (16a, 34a) der Antisicherung (16, 34) und der zweite Knoten (14b, 36b) der Sicherung (14, 36) mit dem Speicherzellen-Ausgangsknoten (12-1, 32-1) gekoppelt sind, und wobei eine erste und eine zweite Spannung, die an dem Speicherzellen-Ausgangsknoten (12-1, 32-1) erscheinen, den ersten und den zweiten binären Zustand der Speicherzelle (12, 32) angeben.
Patent DE-112009004492-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Automatikgetriebe
Inventor: ITAZU NAOKI
IPC: F16H59/10
Filed: 2009-03-12
Granted: 2021-05-06
Abstract: Steuergerät für ein Automatikgetriebe mit:einem Drehzahländerungsmechanismus (20) mit einer Eingangswelle (22) zum Einleiten einer Rotationsantriebskraft von einer Antriebsquelle, einer Ausgangswelle (56) zum Übertragen der Rotationsantriebskraft auf eine Vielzahl von Rädern (59L, 59R) und einer Vielzahl von Reibungseingriffelementen, wobei Betätigungszustände von diesen zwischen einem eingerückten Zustand und einem ausgerückten Zustand umgeschaltet werden, um die Drehzahl, die von der Eingangswelle (22) eingeleitet wird, zu verändern und die Drehung mit der veränderten Drehzahl abzugeben;einem Betätigungselement (3) zum Auswählen von einem aus einer Vielzahl von Schaltbereichen einschließlich eines neutralen Bereichs, indem dieses auf eine einer Vielzahl von Betätigungspositionen betätigt wird,einer Betätigungspositionserfassungseinrichtung (76) zum Erfassen von einer der Betätigungspositionen, auf die das Betätigungselement (3) betätigt ist;einer Vielzahl von Betätigungszustandsumschalteinrichtungen zum Umschalten der Betätigungszustände der Vielzahl der Reibungseingriffselemente durch Regulieren eines Öldrucks eines Hydrauliköls, das zu der Vielzahl der Reibungseingriffselemente zugeführt wird;einer Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (73) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit eines Fahrzeugs;einer Zufuhrzustandsumschalteinrichtung (150) zum Umschalten von Betätigungszuständen zwischen einem Zufuhrzustand, in welchem das Hydrauliköl zu der Vielzahl der Betätigungszustandsumschalteinrichtungen zugeführt wird, und einem Abschaltzustand, in welchem die Zufuhr des Hydrauliköls zu der Vielzahl der Betätigungszustandsumschalteinrichtungen abgeschaltet ist; undeiner Steuereinrichtung (100) zum Einrichten von einem ausgewählten aus der Vielzahl der Schaltbereiche auf der Grundlage der Betätigungsposition, die durch die Betätigungspositionserfassungseinrichtung (76) erfasst wird, wobei die Steuereinrichtung (100) angepasst ist, um in dem Fall, dass das Betätigungselement (3) auf eine der Vielzahl der Betätigungspositionen entsprechend dem neutralen Bereich betätigt ist, einen übertragungslosen Zustand, in welchem verhindert wird, dass die Rotationsantriebskraft auf die Ausgangswelle (56) von der Eingangswelle (22) übertragen wird, durch Steuern der Zufuhrzustandsumschalteinrichtung (150) auszubilden, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit, die durch die Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (73) erfasst wird, kleiner als eine vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist, wohingegen die Steuereinrichtung (100) angepasst ist, um den übertragungslosen Zustand durch Steuern der Vielzahl der Betätigungszustandsumschalteinrichtungen auszubilden, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit, die durch die Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (73) erfasst wird, nicht geringer als die vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist.
Patent DE-112009004685-B4 (DE)
Title: Leiter einer elektrischen Hochspannungsvorrichtung
Inventor: YANO TOMOTAKA
IPC: H02G5/06
Filed: 2009-04-24
Granted: 2020-04-02
Abstract: Leiter einer elektrischen Hochspannungsvorrichtung, wobei der Leiter zusammen mit einer elektrischen Vorrichtung in einem mit Isoliergas gefüllten Behälter angeordnet ist,wobei der Leiter durch einen polygonalen rohrförmigen Leiter (1) gebildet ist und ein als Weg für das Isoliergas dienender Öffnungsbereich (2) in mindestens einer Oberfläche des polygonalen rohrförmigen Leiters (1) gebildet ist,wobei der polygonale rohrförmige Leiter (1) durch einen ersten polygonalen rohrförmigen Leiter (1a) und einen zweiten polygonalen rohrförmigen Leiter (1b) gebildet ist, undwobei ferner ein Verbindungsleiter (4) und Befestigungselemente (6) vorgesehen sind,wobei der erste polygonale rohrförmige Leiter (1a) und der zweite polygonale rohrförmige Leiter (1b) durch den Verbindungsleiter (4) miteinander verbunden sind und mittels der Befestigungselemente (6) aneinander befestigt sind,wobei die Befestigungselemente (6) durch Durchgangslöcher (3, 5), die jeweils in den Endbereichen des ersten polygonalen rohrförmigen Leiters (1a) und des zweiten polygonalen rohrförmigen Leiters (1b) gebildet sind, hindurchgeführt sind,wobei Befestigungsbereiche des ersten polygonalen rohrförmigen Leiters (1a) und des zweiten polygonalen rohrförmigen Leiters (1b) mit konkaven Bereichen (11) ausgebildet sind, die sich jeweils auf der Seite von dem ersten polygonalen rohrförmigen Leiter (1a) und auf der Seite von dem zweiten polygonalen rohrförmigen Leiter (1b) befinden, und Kopfbereiche (6b) der Befestigungselemente (6) in den konkaven Bereichen aufgenommen sind.
Patent DE-112011106071-B4 (DE)
Title: Lithiumionensekundärbatterie, Separator davon, und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: AKITA HIROYUKI
IPC: H01M50/449
Filed: 2011-12-28
Granted: 2018-11-22
Abstract: Lithiumionensekundärbatterie (100; 101), die einen Elektrodenkörper (102; 120), der eine Positivelektrodenlage (22) und eine Negativelektrodenlage (23), die mit einem dazwischen eingefügten Separator (24) laminiert sind, beinhaltet, und eine nichtwässrige Elektrolytlösung (130), die in dem Elektrodenkörper (102; 120) imprägniert ist, umfasst, wobei die Positivelektrodenlage (22) ein Aktivmaterial aufweist, das ein Lithiumkomplexoxid enthält, und wobei die nichtwässrige Elektrolytlösung (130) Lithiumionen enthält,
 wobei der Separator (24) eine wärmeresistente Schicht (241), die anorganische Oxidteilchen und ein Bindemittel enthält, auf zumindest einer Oberfläche aufweist, und
 wobei die anorganischen Oxidteilchen eine Komponente aufweisen, die Gallium in einem Bereich von 5 bis 200 µg/g in Aluminiumoxid enthält.
Patent DE-112013000501-B4 (DE)
Title: Biosensoren und Bio-Messsysteme zur Verwendung der Gleichen
Inventor: TENG KAI-TSUNG
IPC: G01N27/02
Filed: 2013-01-06
Granted: 2022-05-05
Abstract: Es wird ein Biosensor bereitgestellt. Der Biosensor wird verwendet, um eine biologische Probe zu erfassen und hat einen Code, der Eigenschaften des Biosensors darstellt. Der Biosensor umfasst ein Substrat und eine leitfähige Schicht. Die leitfähige Schicht ist auf einer ersten Seite des Substrats angeordnet und hat eine erste Leiterschleife und eine zweite Leiterschleife. Die erste Leiterschleife ist zwischen einem ersten Knoten und einem zweiten Knoten ausgebildet und besitzt eine erste Impedanz. Die zweite Leiterschleife ist zwischen dem zweiten Knoten und einem dritten Knoten ausgebildet und besitzt eine zweite Impedanz. Der Code wird gemäß einem Vergleichsergebnis zwischen der zweiten Impedanz und der ersten Impedanz bestimmt.
Patent DE-112013005612-B4 (DE)
Title: Nehmerzylinder eines Ausrücksystems für Kupplungs- oder Bremszylinder
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F16D25/08
Filed: 2013-10-28
Granted: 2020-01-30
Abstract: Nehmerzylinder mit einem konzentrisch um eine Getriebeeingangswelle angeordneten Gehäuse (1) aus einem Grundmaterial aus Kunststoff und einem darin axial beweglichen ringförmigen Kolben (3), der mit einem Druck eines Druckmediums beaufschlagbar ist und mit einem Ausrücklager (7) in Wirkverbindung steht, wobei am Gehäuse (1) ein Anschlag (a) vorgesehen ist, der einen Hub des Kolbens (3) in Richtung zum Ausrücklager (7) begrenzt, wobei der Anschlag (a) zumindest teilweise aus einem sich von dem Kunststoffmaterial des Grundkörpers des Gehäuses (1) unterscheidenden zweiten Kunststoffmaterial (10) besteht.