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Patent DE-202009008786-U1 (DE)
Title: Stufenlos drehbare und höhenverstellbare Spiegelhalterung für einen stufenlos drehbaren und höhenverstellbaren sowie nach oben und unten kippbarer Kosmetikspiegel, die nahezu an jedem handelsüblichen Spiegelschrank montiert werden kann
IPC: A45D42/00
Filed: 2009-06-26
Abstract: Kosmetikspiegel mit Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass es möglich ist, den Spiegel (4) stufenlos in der Höhe zu verstellen und nach oben und unten sowie zu beiden Seiten stufenlos zu schwenken, da eine Befestigungshülse an der Rückseite des Spiegels vorhanden ist, die auf eine Stange (3) geschoben und dort mit einer Schraube befestigt wird.
Patent DE-202009009375-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Adhäsions-Haftbefestigung eines Informationsmittels
IPC: G09F3/18
Filed: 2009-07-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Adhäsions-Haftbefestigung eines Informationsmittels (9), wie insbesondere eines bedruckten Informationsblattes, an transparenten, glatten Flächen wie etwa einer Scheibe, beispielsweise einer Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges oder einer Schaufensterscheibe, wobei eine Folienlage (2) vorgesehen ist, auf welcher auf einer Flachseite rahmenartig umlaufend unter Bildung von winkelig zueinander verlaufenden Rahmenabschnitten eine Adhäsionsfolie (3) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folienlage (2) eine Einstecköffnung (4) aufweist, so dass ein Informationsmittel (9) unter Nutzung der Einstecköffnung (4) austauschbar ist ohne dass es erforderlich ist, die Adhäsions-Haftverbindung zu der glatten Fläche (11) zu lösen.
Patent DE-202009009593-U1 (DE)
Title: Pumpe mit einem Motorteil, einem Pumpenfußteil und einer Pumpenwelle
IPC: F04D13/02
Filed: 2009-07-14
Abstract: Pumpe mit einem Motorteil (10) und einem Pumpenfußteil (12), wobei das Motorteil (10) über wenigstens eine Pumpenwelle (18) ein in dem Pumpenfußteil (12) angeordnetes Pumpenrad antreibt und über wenigstens eine neben der Pumpenwelle (18) angeordnete Stützvorrichtung (20) mit dem Pumpenfußteil (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenwelle (18) mehrteilig ausgebildet ist, umfassend wenigstens ein Mittelstück (16).
Patent DE-202009011591-U1 (DE)
Title: Parkvorrichtung für ein Fahrrad
IPC: B62H5/00
Filed: 2009-08-20
Abstract: Parkvorrichtung (10) für ein Fahrrad, aufweisend:  eine Hauptsteuereinheit (11),  eine Parkeinheit (12), die an der Hauptsteuereinheit (11) angebracht ist, und  ein Verriegelungelement (13), das beweglich an der Hauptsteuereinheit (11) angebracht ist und sich in die Parkeinheit (12) erstreckt.
Patent DE-202009011733-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung, insbesondere Luftkühlung einer Vielzahl von Gegenständen, insbesondere Einzelbatterien einer Stromversorgungseinheit für Kraftfahrzeuge
IPC: H01M50/213
Filed: 2009-08-31
Abstract: Vorrichtung zur Temperierung, insbesondere Luftkühlung, einer Vielzahl von Gegenständen, insbesondere Einzelbatterien einer Stromversorgungseinheit für Kraftfahrzeuge, bestehend aus  – einem Gehäuse (1),  – einer innerhalb des Gehäuses angeordneten, die Gegenstände (8) aufnehmenden Temperierungskammer,  – einem Lufteinlass,  – einem Luftauslass, und  – mindestens einem an den Lufteinlass und/oder an den Luftauslass angeschlossenen Gebläse, gekennzeichnet durch  zwei sich mit Abstand gegenüberliegende, die Temperierungskammer begrenzende Luftverteilerplatten (9; 10), von denen jede eine Vielzahl von einerseits an den Lufteinlass angeschlossenen Lufteinlassöffnungen (9.1) und andererseits an den Luftauslass angeschlossenen Luftauslassöffnungen (9.2) hat.
Patent DE-202009013268-U1 (DE)
Title: Mühle zum Mahlen von Mahlgut
IPC: B02C7/18
Filed: 2009-10-02
Abstract: Mühle zum Mahlen von Mahlgut, das über eine Mahlgutzuführung (5) einem Mahlwerk zugeführt wird und gemahlen über einen Auslass (6) abgegeben wird, wobei in dem Mahlwerk ein rotierender Messersatz (9) angeordnet ist, der mehrere Messer (11) aufweist, die mittels eines Motors (2) antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Messer (11) umlaufend über Zähne (13) verfügen, die mit Schneidplatten (15) versehen sind.
Patent DE-202009013569-U1 (DE)
Title: System zum Befestigen einer Schiene und Befestigung einer Schiene
IPC: E01B9/30
Filed: 2009-09-15
Abstract: System zum Befestigen einer Schiene (S) auf einem Untergrund,  – mit einer Führungsplatte (1), die eine Auflagefläche (9), mit der sie in Montagestellung auf dem Untergrund abgestützt ist, eine dem Schienenfuß (F) der zu befestigenden Schiene (S) zugeordnete Anlagefläche (10), mindestens einen über die Anlagefläche (10) in Richtung der zugeordneten Schiene (S) hinausragenden Vorsprung (12-14), der in Montagestellung über die freie Oberseite (15) des Schienenfußes (F) ragt, und eine von ihrer Oberseite (11) zu ihrer Auflagefläche (9) führende Durchgangsöffnung (18) aufweist,  – mit einem durch die Durchgangsöffnung (18) der Führungsplatte (1) steckbaren und in dem Untergrund befestigbaren Spannelement (2) und  – mit einem aus einem Federdraht gebogenen Federelement (2), das mindestens einen Torsionsabschnitt (22, 23) aufweist, an dessen einem Ende ein gegenüber dem Torsionsabschnitt (22, 23) abgewinkelt ausgerichteter erster Stützabschnitt (24, 25) und an dessen anderem Ende ein von dem Torsionsabschnitt (22, 23) abgebogener  weiterer Stützabschnitt...
Patent DE-202009017715-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren eines Werkzeuges und Werkzeugeinsatzes
IPC: B25H3/04
Filed: 2009-01-09
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren eines Werkzeugs (5), das einen Werkzeugeinsatzhalter (3) aufweist, und mindestens eines Werkzeugeinsatzes (6), aufweisend:  – eine erste Aufbewahrungseinheit (1) zum Aufbewahren des Werkzeugs (5),  – wenigstens eine zweite Aufbewahrungseinheit (2) zum Aufbewahren des Werkzeugeinsatzes (6), wobei die zweite Aufbewahrungseinheit (2) in eine Entnahmeposition, in der der Werkzeugeinsatz (6) aus der zweiten Aufbewahrungseinheit (2) entnehmbar oder in diese ablegbar ist, und in eine Speicherposition, in der der Werkzeugeinsatz (6) unverlierbar in der zweiten Aufbewahrungseinheit (2) aufbewahrt ist, bewegbar ist und  – eine zwischen der ersten Aufbewahrungseinheit (1) und der zweiten Aufbewahrungseinheit (2) wirkende Bewegungskopplungseinrichtung (4), die beim Ablegen des Werkzeugs (5) in die erste Aufbewahrungseinheit (1) eine Bewegung der zweiten Aufbewahrungseinheit (2) in die Speicherposition bewirkt.
Patent DE-202009018069-U1 (DE)
Title: Heizgerät
IPC: F24H1/43
Filed: 2009-09-29
Abstract: Heizgerät, umfassend eine Brennkammer (1), in der ein Brenner (2) und diesem gegenüberliegend eine mit einem Dämmblock (3) versehene Wärmedämmwand (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämmblock (3) als verlorener Kern mindestens teilweise umschlossen im Innern der als Gussteil ausgebildeten Wärmedämmwand (4) angeordnet ist.
Patent DE-202010000457-U1 (DE)
Title: Gewinnungshobel
IPC: E21C27/40
Filed: 2010-03-24
Abstract: Gewinnungshobel, insbesondere Kohlegewinnungshobel, mit einem an einem ruckbaren Förderer führbaren Hobelgrundkorper (3), der für jede Hobelfahrtrichtung an einer geneigten Auflagerfläche (7) einen Schwenkzapfen zur schwenkbaren Lagerung eines Meißeltragers (20) aufweist, mit zwei Meißelträgern (20), die am jeweiligen Schwenkzapfen schwenkbar gelagert sind, mit Gewinnungsmeißeln (21) bestückt sind und fahrtrichtungsabhängig verschwenkbar sind, und mit wenigstens einem am Hobelgrundkörper höhenverstellbar befestigbaren Firstmeißel (40) mit einer mit Gewinnungsmeißeln (41) bestuckten Firstmeißelsaule (42), dadurch gekennzeichnet, dass am Hobelgrundkorper (3) zwischen den geneigten Auflagerflachen (7) eine Befestigungsflache (35) für die Firstmeißelsaule (42) ausgebildet ist, die mit vertikal verlaufenden Nuten (37) und mit mehreren Querrillen (36) zwischen den Nuten (37) versehen ist, und dass die Firstmeißelsaule eine Befestigungsplatte (43) mit mehreren Querstegen (44) an einer Plattenruckseite aufweist, die mittels in die Nuten einfassender Ankerschrauben (46) in unterschiedlichen Höhenpositionen an der Befestigungsflache (35) lösbar verankerbar ist.
Patent DE-202010002685-U1 (DE)
Title: Schwingungs- und feuchtigkeitsfeste Verbindungsanordnung
IPC: H01R13/52
Filed: 2010-02-23
Abstract: Schwingungs- und feuchtigkeitsfeste Verbindungsanordnung, die eine erste Baugruppe (3), eine zweite Baugruppe (7) und eine Antenne (8) umfaßt,  dadurch gekennzeichnet, dass die erste Baugruppe (3) am Ende der Außenseite einer Steckbuchse (2) mindestens ein nicht ringförmiges Klemmelement (23) aufweist, das an den beiden Enden jeweils eine Schlaufe (24, 25) bildet, die sich in der unterschiedlichen Richtung erstrecken,  das nicht ringförmige Klemmelement (23) ausgelegt ist, um geöffnet und um die Steckbuchse (2) der ersten Baugruppe (3) gelegt zu werden, wobei wenn die zweite Baugruppe (7) in die Steckbuchse (2) der ersten Baugruppe (3) gesteckt wird, das nicht ringförmige Klemmelement (23) durch die Schlaufen (24, 25) die zweite Baugruppe (7) festklemmen kann, wodurch ein guter Schwingungs- und Feuchtigkeitsschutz erreicht wird, und  durch die Schlaufen (24, 25) des nicht ringförmigen Klemmelements (23) jeweils eine Schraube geführt werden kann, sodass die Verbindungsanordnung an einer Stelle in einer Umgebung mit Schwingung und...
Patent DE-202010002824-U1 (DE)
Title: Rohrkupplung zum Verbinden zweier Rohrenden
IPC: F16L21/02
Filed: 2010-02-25
Abstract: Rohrkupplung zum Verbinden zweier Rohrenden (1, 2) mit zwei als Steckteil (3) und Muffenteil (4) ausgebildeten teilweise ineinander gesteckten Kupplungsteilen, wobei im Kontaktbereich auf der Außenseite des Steckteils (3) und/oder der Innenseite des Muffenteils (4) wenigstens eine Ringnut (8) mit eingelegter Dichtung (9) vorgesehen ist und wobei das Steckteil (3) und das Muffenteil (4) jeweils eine Schulter aufweisen, die bei geschlossener Rohrkupplung von einer Kupplungsschelle (12) formschlüssig umfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckteil (3) und das Muffenteil (4) jeweils einen Ringsteg (10, 11) aufweisen und dass zwischen den beiden Ringstegen (10, 11) ein Spalt (S) entsteht, in den bei geschlossener Rohrkupplung ein im Inneren der Kupplungsschelle (12) angeordneter Führungssteg (13) eingreift.
Patent DE-202010003304-U1 (DE)
Title: Schalldämpfersystem für Stomaträger zur Beherrschung von Darmaustrittsgeräuschen
IPC: A61F5/445
Filed: 2010-03-09
Abstract: Schalldämpfersystem für Stoma-Träger zur Beherrschung von Darmaustrittsgeräuschen gekennzeichnet dadurch, dass eine kreisförmige, ebene bis gewölbte Membran aus Plastmaterial oder Metall im ∅ von 10 bis 80 mm und einer Stärke von 0,05 bis 2,0 mm, die in einer kreisrunden Aussparung der Grundplatte einer Haltekonstruktion gelagert ist, durch Druckluftzufuhr, die mittels Handpumpung oder elektrisch/elektronischer Pumpung erzeugt wird, in Richtung Stomaausgang drückbar ist.
Patent DE-202010008941-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/122
Filed: 2010-11-03
Abstract: Chirurgisches Instrument zur Handhabung eines chirurgischen Klemmelementes (12), umfassend ein erstes Werkzeugteil (26), ein relativ zu diesem bewegliches zweites Werkzeugteil (28), ein am ersten Werkzeugteil (26) relativ zu diesem drehbar gehaltenes erstes Aufnahmeelement (38; 122) sowie ein am zweiten Werkzeugteil (28) relativ zu diesem drehbar gehaltenes zweites Aufnahmeelement (40; 152), welche Aufnahmeelemente (38, 40; 122; 152) eine Klemmelementaufnahme (58) für zumindest einen Teil des Klemmelementes (12) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Instrument (10) mindestens ein das erste Aufnahmeelement (38; 122) und das zweite Aufnahmeelement (40; 152) drehfest miteinander verbindendes Kopplungselement (66; 82; 102) umfasst.
Patent DE-202010009146-U1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung und Kontaktsystem
IPC: G02B6/36
Filed: 2010-06-16
Abstract: Kontakteinrichtung (1) für ein Glasfaserkabel (40), aufweisend ein erstes Gehäuseteil (11), ein an dem ersten Gehäuseteil (11) angeordnetes Kontaktelement (15) und ein an dem ersten Gehäuseteil (11) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschiebbar gelagertes zweites Gehäuseteil (10), wobei das Kontaktelement (15) eine Rasteinrichtung (20, 21) zum Fixieren der Kontakteinrichtung (1) an einer komplementären Kontakteinrichtung (2) aufweist, wobei das zweite Gehäuseteil (10) derart verschiebbar an dem ersten Gehäuseteil (11) gelagert ist, dass das zweite Gehäuseteil (10) bei einer Verschiebung in die zweite Position die Rasteinrichtung (20, 21) zum Lösen der Fixierung betätigt.
Patent DE-202010011728-U1 (DE)
Title: Spülrohr für ein Spülsystem zur Reinigung von Operationswunden
IPC: A61M1/00
Filed: 2010-08-24
Abstract: Spülrohr für ein Spülsystem zur Reinigung von Operationswunden mit einem ersten Rohrelement (2) mit einer ersten Rohrelementwandung (2.1) und einem Innendurchmesser (d i ) und einem zweiten Rohrelement (3) mit einer zweiten Rohrelementwandung (3.1) und einem Außendurchmesser (d a ), wobei der Innendurchmesser (d i ) des ersten Rohrelements (2) größer ist als der Außendurchmesser (d a ) des zweiten Rohrelements (3) und das zweite Rohrelement (3) zumindest abschnittsweise im ersten Rohrelement (2) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zuführungskanal (4) zwischen den ersten und zweiten Rohrelementwandungen (2.1, 3.1) und ein Absaugkanal (5) durch das zweite Rohrelement (3) gebildet ist.
Patent DE-202010012890-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S8/08
Filed: 2010-11-15
Abstract: Leuchte mit einem langgestreckten im Umriss vorzugsweise etwa rechteckigen Leuchtengehäuse, wobei Teile des Leuchtengehäuses sich mindestens in einem längsseitigen Randbereich erstrecken und jeweils an ein oder mehrere Lichtaustrittsfelder angrenzen, wobei an der Oberseite des Leuchtengehäuses mindestens zwei Aufhängungen angebracht sind, welche das Leuchtengehäuse im montierten Zustand in einer im wesentlichen horizontalen Ausrichtung halten, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtengehäuse an einem Ende an einem Standrohr (11) oder an einer Wand festgelegt ist, die wenigstens zwei Aufhängungen (15, 16) des Leuchtengehäuses an ihrem einen Ende jeweils vom Standrohr oder von der Wandfläche an einem Punkt oberhalb der Festlegung des Leuchtengehäuses am Standrohr bzw. an der Wand ausgehen und an ihrem jeweils anderen Ende an je einem äußeren längsseitigen Tragelement (21, 22) des umlaufenden Rahmens des Leuchtengehäuses befestigt sind.
Patent DE-202010014083-U1 (DE)
Title: Warn- und Hilfsschild für den Kraftfahrzeugverkehr
IPC: G09F7/00
Filed: 2010-10-04
Abstract: Warn- und Hilfsschild für den Kraftfahrzeugverkehr, dadurch gekennzeichnet, dass es ähnlich wie ein Bilderrahmen einseitig mit einer durchsichtigen Platte gefertigt ist.
Patent DE-202010016036-U1 (DE)
Title: Von Elektrodenplatte klemmbarer Hilfsleiter für Stromspeicher- / Stromversorgungsvorrichtung
IPC: H01M50/528
Filed: 2010-11-30
Abstract: Von Elektrodenplatte klemmbarer Hilfsleiter für Stromspeicher-/Stromversorungsvorrichtung, die auf Primärbatterie, aufladbare Sekundärbatterie, Kondenator, Superkondensator angewendet werden oder ein Elektrodenpaar aus einer positiven und negativen Elektrode der Brennstoffzelle aufweisen, wobei eine oder mehr als eine Elektrodenplatte, die mindenstens an zwei Seiten oder mehr als zwei Seiten jeweils mindestens eine Anschlußklemme aufweist, den Hilfsleiter klemmt, der plattenförmig, streifenförmigen oder netzförmig ausgebildet ist und eine Stromleitfähigkeit besitzt, die besser ist als das Material und/oder der Aufbau der Elektrodenplatte, wobei der Hilfsleiter an zwei Seiten oder mehr als zwei Seiten jeweils mindestens eine Anschlußklemme besitzt, wobei die Anschlußklemmen an zwei Seiten oder mehr als zwei Seiten der Elektrodenplatte und des Hilfsleiters einseitig oder mehrseitig parallelgeschaltet sind und die Ausgang/Eingang-Gesamtanschlußklemmen für die externe Verbindung bilden, wobei zwischen dem Hilfsleiter und der Elektrodenplatte ein Isolierkörper vorgesehen ist, wodurch eine Elektrodeneinheit gebildet ist, und wobei die Anzahl der Ausgang/Eingang-Gesamtanschlußklemmen für die externe Verbindung eins oder mehr als eins...
Patent DE-202011001930-U1 (DE)
Title: Karosserieklappe für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Reisebusse
IPC: B62D25/12
Filed: 2011-01-25
Abstract: Karosserieklappe (1) für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Reisebusse, die Rahmenteile (2, 3, 4), Versteifungselemente (8) und eine Außenhaut umfasst, wobei die Rahmenteile als Rahmenkonstruktion der Klappe dienen und wenigstens U-förmig aneinandergefügt sind, die Versteifungselemente (8) im Innenbereich (7) der Rahmenteile hinter der Außenhaut liegend angeordnet sind und die Außenhaut an nach außen weisenden Abschnitten der Rahmenteile und der versteifenden Elemente durch eine Klebeverbindung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenteile (2–4) und die Versteifungselemente (8) für sich gesehen eine selbsttragende Unterkonstruktion bilden und die Außenhaut (9) als nichttragendes Teil der Karosserieklappe (1) über elastische Klebeverbindungen mit der Unterkonstruktion derart verbunden ist, dass die Unterkonstruktion (2–4; 8) und die Außenhaut (9) zum Ausgleich unterschiedlicher Ausdehnung relativ zueinander beweglich gehalten sind.
Patent DE-202011004105-U1 (DE)
Title: Bier/Schnaps-Becher als Einheit
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-03-15
Abstract: Trinkgefäß dadurch gekennzeichnet, daß es ein Bauteil oder Element hat, das bedingt durch die formale Ausgestaltung ein zweites Trinkgefäß aufnehmen kann.
Patent DE-202011005124-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entrinden von Rundholz
IPC: B27L1/00
Filed: 2011-04-11
Abstract: Vorrichtung zum automatisierten Entrinden von Rundholz (2), die eine Dreheinrichtung mit gegenüberliegenden drehbaren Aufnahmen (3, 4), zwischen denen die Enden des Rundholzes (2) aufnehmbar sind, und ein Entrindungswerkzeug (16) zum Entfernen von Rindenbereichen außen am Rundholz (2) umfasst, wobei das Rundholz (2) während des Entrindungsvorgangs um eine Drehachse der Dreheinrichtung rotierbar ist und das Entrindungswerkzeug (16) außen am Rundholz (2) in Anlage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Entrindungswerkzeug (16) eine mit dem aufgenommenen Rundholz (2) in Anlage bringbare nicht rotierende Abschabeinheit (17) umfasst, welche derart ausweichbar gelagert ist, dass die Abschabeinheit (17) beim Entrindungsvorgang der Außenkontur des Rundholzes (2) folgt und die Rindenbereiche abschabend vom restlichen Rundholz umfänglich entfernbar sind.
Patent DE-202011100703-U1 (DE)
Title: Mehrstufiger Magnetschalter
IPC: H01H27/00
Filed: 2011-05-13
Abstract: Mehrstufiger Magnetschalter, aufweisend: einen Sockel (20), der mit einer Rotationsbohrung (21) geformt ist, wobei eine Rastnut (22) an der Seitenwand der Rotationsbohrung (21) ausgebildet ist, in der ein Rastelement (23) untergebracht ist, und wobei das Rastelement (23) elastisch aus der Rastnut (22) herausragt; und einen Drehkörper (10), der drehbar in der Rotationsbohrung (21) untergebracht und mit einer Vielzahl von Rastnuten (11) versehen ist, in die das Rastelement (23) einrasten kann, wobei die Rastnut (11) aus einer Rastfläche (111) und einer konvexen Rundfläche (112) besteht, welche miteinander verbunden sind, und wobei sich die beiden Seiten der Rastfläche (111) und der konvexen Rundfläche (112) zu der Außenfläche des Drehkörpers (10) erstrecken, und wobei das Rastelement (23) mit der Rastfläche (111) verrastet ist und somit an der konvexen Rundfläche (112) anliegt.
Patent DE-202011101335-U1 (DE)
Title: Steckerbrücke mit geschlossenen Faltstiften
IPC: H01R13/504
Filed: 2011-05-25
Abstract: Steckerbrücke für einen elektrischen Gerätestecker (1) zum Anschließen elektrischer Geräte, insbesondere Haushaltsgeräte, an eine Steckdose eines Wechselstromnetzes, wobei der Gerätestecker (1) als Einheit durch die mit dem Endstück eines dreiadrigen Anschlusskabels für das Gerät verbundene, in einer Spritzform umspritzte Steckerbrücke gebildet ist, die ihrerseits aus einem formstabilen Isolierkörper (2) zur Aufnahme und Fixierung eines jeweils rechteckigen Phasenleiterstiftes (3b), Nullleiterstiftes (3c) und Erdleiterstiftes (3a) aufgebaut ist, wobei der Phasen-, Null- und Erdleiterstift (3a, b, c) in ihrem Querschnitt entsprechenden Durchbrüchen des Isolierkörpers (2) in ein- und demselben Arbeitsgang mit dem Spritzen des Isolierkörpers (2) mit an- bzw. eingespritzt sind, wobei der Phasen-, Null- und Erdleiterstift (3a, b, c) gegenüber der Steckerbrücke und dem Gerätestecker (1) weit genug vorstehen, um in die Steckdose eingeführt zu werden, wobei der Phasen- (3b), Null- (3c) und Erdleiterstift (3a) jeweils Einführschrägen (5) aufweisen, wobei der Phasen- (3b) und Nulleiterstift (3c) jeweils eine isolierkörperseitige Isolierung (4) aufweisen...
Patent DE-202011102862-U1 (DE)
Title: Wohnmobil mit Sanitärzellen-Pendeltür
IPC: B60P3/36
Filed: 2011-06-16
Abstract: Fahrzeug (01), insbesondere Wohnmobil oder Wohnwagen, mit einem Wohnbereich (02), einem Sanitärbereich (03) und einem am Sanitär- (03) und Wohnbereich (02) angrenzenden Korridorbereich (04), umfassend ein Türelement (10), welches mittels eines Türscharniers (11) im Eck der drei Bereiche (02, 03, 04) schwenkbar gelagert ist, wobei das Türelement (10) in einer ersten Schließstellung (10a, 10b) unter räumlicher Trennung von Sanitär- (03) und Korridorbereich (04) unter Anlage des Türelements (10a, 10b) an einem ersten Türrahmenelement (15a, 15b, 30a, 30b) geschlossen werden kann, und wobei das Türelement (10c) in einer zweiten Schließstellung unter räumlicher Trennung von Korridor- (04) und Wohnbereich (02) unter Anlage des Türelements (10c) an einem zweiten Türrahmenelement (20) geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Türrahmenelement (15, 30) an einem verschieb- und/oder schwenkbaren Trennelement (16, 31) angeordnet ist, wobei das erste Türrahmenelement (15, 30) bzw. das Trennelement (16, 31) zwischen einer zurückgesetzten Ruhestellung (16a, 31a) und einer hervorstehenden Nutzstellung...
Patent DE-202011105763-U1 (DE)
Title: Aufnahmekörper für Beschattungssysteme
IPC: E06B9/17
Filed: 2011-09-14
Abstract: Aufnahmekörper (1) für Beschattungssysteme, umfassend: einen fixierten Abschnitt (3), der ein Innenfach (4) bildet, in das ein Beschattungssystem einsetzbar ist, und der eine Öffnung (6) zum Zugriff auf das Innenfach (4) aufweist; wobei sich die Öffnung (6) entlang einer Haupterstreckungsrichtung (7) von der Außenseite zu dem Innenfach (4) erstreckt; wobei der fixierte Abschnitt (3) eine Grenzfläche (8) aufweist, die sich um die Öffnung (6) erstreckt und sich zumindest entlang eines Teils der Haupterstreckungsrichtung (7) erstreckt; ein Element (10) zum Schließen der Öffnung (6), das zwischen einer geschlossenen Position, in der es zumindest teilweise in der Öffnung (6) eingesetzt ist, und einer entfernten Position bewegbar ist, in der es von der fixierten Position (3) getrennt ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (10) zumindest teilweise entlang der Haupterstreckungsrichtung (7) verjüngt ist, um so während des Durchgangs von der entfernten Position zu der geschlossenen Position zumindest teilweise mit der...
Patent DE-202011105839-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B13/00
Filed: 2011-09-20
Abstract: Tisch (1) umfassend ein Fußgestell (2), eine Tischplatte (3), die relativ zum Fußgestell (2) horizontal in zwei zueinander rechtwinkeligen Richtungen (X, Y) verstellbar ist, eine Festestelleinrichtung (5) zum Fixieren der Tischplatte (3) in ihrer horizontalen Position, indem zwischen der Feststelleinrichtung (5) und einer mit dem Fußgestell verbundenen Platte (7) ein Kraft- und/oder Formschluss erzeugbar ist, einer Betätigungseinrichtung (4) für das Lösen der Feststelleinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (4) druckbetätigbar ist und die durch die Druckbetätigung der Betätigungseinrichtung (4) erzeugte Bewegung über ein Umlenkgetriebe auf die Feststelleinrichtung (5) übertragbar ist.