baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019133613-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer dreidimensionalen Landkarte in einem Kraftfahrzeug
Inventor: NEUMANN REBEKKA
IPC: G08G1/0969
Filed: 2019-12-10
Granted: 2020-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer dreidimensionalen Landkarte (100) in einem Kraftfahrzeug (10) sowie ein Kraftfahrzeug (10), das für ein derartiges Verfahren ausgebildet ist. Das Kraftfahrzeug (10) weist ein Navigationssystem (34) sowie zumindest ein Fahrerassistenzsystem (40, 41, 42) auf. Zunächst erfolgt ein Erzeugen der dreidimensionalen Landkarte (10) sowie einer fahrroutenbezogenen Navigationsdarstellung (102), falls eine Routenführung mittels des Navigationssystems (34) aktiviert ist. Außerdem wird überprüft, ob das zumindest eine Fahrerassistenzsystem (40, 41, 42) aktiviert ist, wobei, falls dies der Fall ist, vorgegebene, eine Umgebung (33) des Kraftfahrzeugs (10) beschreibende Sensordaten mittels zumindest einer Sensoreinrichtung (30, 31) des Kraftfahrzeugs (10) gemäß einer Datenerfassungsvorschrift des aktivierten Fahrerassistenzsystems (40, 41, 42) erfasst werden. Durch Auswerten der erfassten Sensordaten wird zumindest eine fahrerassistenzbezogene Zusatzinformationsdarstellung (120) erzeugt, worauf letztendlich die erzeugte Landkarte (100) mit der erzeugten fahrroutenbezogenen Navigationsdarstellung (102) und der erzeugten fahrerassistenzbezogenen Zusatzinformationsdarstellung (120) im Kraftfahrzeug (10) mittels einer Anzeigevorrichtung (36) bereitgestellt wird.
Patent DE-102020000586-B3 (DE)
Title: Zweirad, zum Beispiel Fahrrad oder E-Scooter
Inventor: GAFT LEONID
IPC: B62J6/02
Filed: 2020-01-30
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Zweirädern, zum Beispiel Fahrrädern oder E-Scootern, die ein Beleuchtungssystem haben.
 Patentanspruch: Zweirad, zum Beispiel Fahrrad oder E-Scooter, das ein Beleuchtungssystem hat, dadurch gekennzeichnet, dass
 es mir einer Einrichtung ausgestattet ist, die feststellen kann, ob der Rahmen des Fahrrades bzw. E-Scooter sich im Laufe einer im Voraus gegebenen Zeitspanne ständig unter einem und demselben Winkel zur Vertikale befindet, und im Falle einer solchen Feststellung die Beleuchtung ausschaltet.
Patent DE-102021100728-B3 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOANG CHI CUONG
IPC: H02K51/00
Filed: 2021-01-15
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (2) für ein Kraftfahrzeug. Die Antriebseinheit (2) umfasst einen ersten magnetischen Getriebemotor (3) mit einem ersten Flussmodulatorring (16) und mit einem ersten äußeren Rotor (18). Die Antriebseinheit (2) umfasst weiterhin einen zweiten magnetischen Getriebemotor (4) mit einem zweiten Flussmodulatorring (17) und mit einem zweiten äußeren Rotor (19). Ferner umfasst die Antriebseinheit (2) eine erste Ausgangswelle (5) zum Antrieb eines ersten Rades des Kraftfahrzeugs, eine zweite Ausgangswelle (8) zum Antrieb eines zweiten Rades des Kraftfahrzeugs und eine mechanische Umkehr-Getriebeeinheit (24). Die Antriebseinheit (2) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die erste Ausgangswelle (5) auf der Seite des ersten magnetischen Getriebemotors (3) angeordnet ist, und dass die zweite Ausgangswelle (8) auf der Seite des zweiten magnetischen Getriebemotors (4) angeordnet ist. Dabei sind der erste magnetische Getriebemotor (3) und der zweite magnetische Getriebemotor (4) als Außenläufer-Motoren aufgebaut, weisen in einer radialen Richtung (r) der Antriebseinheit (2) den gleichen Aufbau auf und sind in einer axialen Richtung (x) der Antriebseinheit (2) nebeneinander angeordnet, wobei der erste Flussmodulatorring (16) drehfest und direkt mit der zweiten Ausgangswelle (8) verbunden ist, und wobei der zweite Flussmodulatorring (17) mit der ersten Ausgangswelle (5) über die mechanische Umkehr-Getriebeeinheit (24) gekoppelt ist.
Patent DE-3922262-B4 (DE)
Title: Schlupf-Steuerungsvorrichtung in Kraftfahrzeugen
Inventor: ABE TOMOAKI
IPC: B60W10/18
Filed: 1989-07-06
Granted: 2005-03-17
Abstract: Schlupf-Steuervorrichtung
zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit:  einer ersten Erfassungsvorrichtung
(16a, 17a) zum Erfassen einer Geschwindigkeit eines Antriebsrades
(16, 17) des Kraftfahrzeugs, um ein dazugehöriges Signal (VRLF, VRRF) zu
erhalten;  einer zweiten Erfassungsvorrichtung (18a, 19a) zum
Erfassen einer Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs, um ein dazugehöriges Signal
(V) zu erhalten;  einer Drehmoment-Einstellvorrichtung (3) zum
Einstellen des Drehmoments eines im Kraftfahrzeug eingebauten Motors
(1); und  einer Schlupf-Bestimmungsvorrichtung (4400) zum Bestimmen
eines Schlupfs am Antriebsrad (16, 17) auf der Grundlage der an
der ersten und zweiten Erfassungsvorrichtung erhaltenen Signale
(VRLF, VRRF, V) zum Erhalten eines dazugehörigen Signals (GRL, GRR);  gekennzeichnet
durch  eine dritte Erfassungsvorrichtung, die im Ansprechen
auf das Signal (GRL, GRR) der Schlupf-Bestimmungsvorrichtung (4400)
eine Beschleunigung des Antriebsrads zu einem Zeitpunkt erfaßt, bei
dem die Schlupf-Bestimmungsvorrichtung (4400 bis 4530) feststellt,
daß ein
Schlupf am Antriebsrad (16, 17) auftritt;  eine Anfangswert-Einstellungsvorrichtung
zum Einstellen eines Anfangswerts des von...
Patent DE-4207264-B4 (DE)
Title: Negativ arbeitendes strahlungsempfindliches Gemisch und damit hergestelltes Aufzeichnungsmaterial
Inventor: PRZYBILLA KLAUS-JUERGEN
IPC: H01L21/308
Filed: 1992-03-07
Granted: 2005-07-28
Abstract: Negativ
arbeitendes strahlungsempfindliches Gemisch mit  a) einer Verbindung,
die unter Einwirkung von aktinischer Strahlung eine starke Säure bildet,  b)
einer Verbindung mit mindestens zwei durch Säure vernetzbaren Gruppen und  c)
einem in Wasser unlöslichen,
in wäßrig-alkalischen
Lösungen
löslichen
oder zumindest quellbaren polymeren Bindemittel,  dadurch gekennzeichnet,
daß das
Bindemittel c) mindestens 10 Gew.-% 2,2,2-trifluor-1-hydroxy-1-trifluormethyl-ethyl-Gruppen
enthält.
Patent DE-4300512-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine Kraftstoffpumpe von Fahrzeugen
Inventor: FICKEL HANS-CHRISTIAN
IPC: F04B17/04
Filed: 1993-01-12
Granted: 2007-05-24
Abstract: Kraftstoff-Pumpe,
die innerhalb des insbesondere eine kryogene Flüssigkeit enthaltenden Tanks
eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist und die einen in einem Zylinder
(24, 47) hin- und herbewegbaren Kolben (23, 46) sowie einen Antrieb
hierfür
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (23, 46) mit einer
Spindel (19, 36) verbunden ist, die in einem Gehäuse (3, 32) längsverschiebbar
gelagert und von einem drehrichtungsumkehrbaren Elektromotor (4,
33), der gleichfalls in dem Gehäuse
(3, 32) angeordnet ist, antreibbar ist, wobei die Spindel (19, 36)
zumindest eine schraubenförmig
verlaufende Rille (21, 43) aufweist, in der mehrere Wälzkörper (18,
41) geführt
sind, so dass ein Schraubspindel-Antrieb für den Kolben (23, 46) vorliegt.
Patent DE-4313348-B4 (DE)
Title: Luftverdichtende Einspritzbrennkraftmaschine mit einer Abgasnachbehandlungseinrichtung und Verfahren zur Reduzierung von Stickoxiden bei einer luftverdichtenden Einspritzbrennkraftmaschine
Inventor: ENDERLE CHRISTIAN
IPC: F01N3/20
Filed: 1993-04-23
Granted: 2004-11-25
Abstract: Luftverdichtende
Einspritzbrennkraftmaschine mit  – einer Abgasnachbehandlungseinrichtung,  – einer
Kraftstoffeinspritzanlage, umfassend eine Hochdruckpumpe und mindestens
eine Einspritzdüse,
wobei von der Kraftstoffeinspritzanlage  – eine für die Verbrennung vorgesehene
Kraftstoffmenge als Haupteinspritzung und  – innerhalb eines Arbeitsspiels
mit zeitlichem Abstand zur Haupteinspritzung eine für die Reduzierung
von Stickoxiden vorgesehene Kraftstoffmenge als Zusatzeinspritzung einspritzbar
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die beiden Einspritzungen
in einen Brennraum der Einspritzbrennkraftmaschine erfolgen,  – die Zusatzeinspritzung
als Nachspritzer frühestens
in der Endphase der Verbrennung zwischen 20° und 50° nach OT erfolgt und  – die für die Haupteinspritzung
vorgesehene Einspritzdüse zugleich
für die
Zusatzeinspritzung herangezogen wird.
Patent DE-4430978-B4 (DE)
Title: Ausziehbare Stange
Inventor: BATTOCCHIO GILBERTO
IPC: F16M11/20
Filed: 1994-08-31
Granted: 2006-11-23
Abstract: Ausziehbare
Stange mit zumindest zwei rohrförmigen
Elementen (2, 3), die teleskopartig ineinander verschiebbar sind,
und mit einer Expanderanordnung (4), die zwischen diesen Elementen
wirkt, um die Stange auseinander zu ziehen, und um die rohrförmigen Elemente
in der auseinandergezogenen Position festzustellen, wobei die Expanderanordnung
(4) aufweist:  ein erstes Zwingenteil (10), das mit einem der
rohrförmigen Elemente
(2) verbunden ist,  ein zweites Zwingenteil (11), das über dem
jeweils anderen rohrförmigen
Element (3) verschiebbar ist,  eine Stoppvorrichtung (14–16), um
die Verschiebebewegung des zweiten Zwingenteiles (11) auf dem entsprechenden
rohrförmigen
Element (3) zu stoppen,  ein Schubkurbelkniehebelgetriebe (14,
17, 18, 19, 19a, 20), das zwischen den Zwingenteilen (10, 11) einen
ersten Hub zum Betätigen
des Stoppelementes und einen zweiten Hub (C) zum Auseinanderbewegen
der Zwingenteile (10, 11) durchführt,
und  eine Verriegelungsvorrichtung (31, 32), um das Schubkurbelkniehebelgetriebe
(14, 17, 18, 19, 19a, 20) in seiner Arbeitsstellung entsprechend
einer maximalen Trennung der...
Patent DE-10002762-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfung einer Anzeigeeinrichtung in einem Gehäuse, insbesondere eines Flüssigkristallbildschirms
Inventor: MAURER ANDREAS
IPC: F16F15/02
Filed: 2000-01-22
Granted: 2004-06-24
Abstract: Eine Vorrichtung (150, 160) zur Stoßdämpfung einer Anzeigeeinrichtung in einem Gehäuse (120), aufweisend:  – ein Federelement (150) mit einer elastischen Federwirkung durch eine Rückstellkraft gegenüber einem Zusammendrücken des Federelementes,  – ein Feder-Dämpfungselement (160) mit einer Dämpfungswirkung durch Energieabsorption und einer, gegenüber dem Federelement deutlich geringeren, elastischen Federwirkung bei einem Zusammendrücken,  dadurch gekennzeichnet, dass:  – das Federelement (150) und das Feder-Dämpfungselement (160) zwischen der Anzeigeeinrichtung und dem Gehäuse (120) in einer Stoßrichtung derart angeordnet sind, dass bei einem Stoß auf die Anzeigeeinrichtung bzw. auf das Gehäuse in dieser Stoßrichtung das Feder-Dämpfungselement einen Teil der Stoßenergie absorbiert und das Federelement die Anzeigeeinrichtung relativ in dem Gehäuse im wesentlichen wieder zurück positioniert,  – das Federelement entgegen der Stoßrichtung durch Begrenzung des Federwegs durch einen Anschlag vorgespannt ist, vorzugsweise mit zumindest der in der dieser Stoßrichtung wirkenden Gewichtskraft G bzw. mit G/n bei n Federelementen, und  – in...
Patent DE-10003223-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines Tankentlüftungssystems
Inventor: DRUECKHAMMER JENS DR
IPC: F02M25/08
Filed: 2000-01-26
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines Tankentlüftungssystems, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, bei dem aus einem Tank entweichende, kohlenwasserstoffhaltige flüchtige Gase über eine Filtereinrichtung geführt und in dieser gesammelt werden, und durch eine Beaufschlagung der Filtereinrichtung mit einem Unterdruck das Filtergut über eine Sauganlage einem Verbrennungsprozess in einer Verbrennungskraftmaschine des Kraftfahrzeuges zugeführt wird, wobei eine Verbindung zwischen der Filtereinrichtung und der Sauganlage durch ein getaktet ansteuerbares Schaltmittel geöffnet ist beziehungsweise geschlossen wird, wobei ein Ansteuersignal für das Schaltmittel mit einer, einen Zustand der Sauganlage definierenden Messgröße kreuzkorreliert wird und ein Korrelationskoeffizient als Diagnosesignal des Tankentlüftungssystems ausgenutzt wird, und vor Durchführung der Kreuzkorrelation Freigabebedingungen für das Prüfverfahren überprüft werden, nach DE 199 08 138.7, dadurch gekennzeichnet, dass den Saugrohrdruck beeinflussende Betriebsparameter der Verbrennungskraftmaschine auf die Einhaltung wenigstens eines Grenzwertes und/oder die Beibehaltung eines definierten Betriebsparameters überprüft werden und die für die Überprüfung des Tankentlüftungssystems miteinander kreuzkorrelierten Signale in ihren zeitlichen Verläufen angepasst werden.
Patent DE-10008640-B4 (DE)
Title: Haarfärbeverfahren
Inventor: ONITSUKA SATOSHI
IPC: A61K8/00
Filed: 2000-02-24
Granted: 2013-10-10
Abstract: Haarfärbeverfahren, umfassend die Behandlung des Haars mit einem Haarbleichmittel, umfassend ein alkalisches Mittel und ein Oxidationsmittel, und anschließend, ohne Wegwaschen des Bleichmittels, die Behandlung des Haars mit einem direktziehenden Haarfarbstoff, der einen sauren Farbstoff (A) enthält und einen pH von 2 bis 6 hat.
Patent DE-10012787-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Leichtmetallgussteilen mit eingegossenen Buchsen
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: B22D19/00
Filed: 2000-03-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Leichtmetallgussteilen mit eingegossenen Buchsen,
insbesondere von Zylinderblöcken
von Brennkraftmaschinen mit eingegossenen Zylinderlaufbüchsen, bei
dem eine Buchse (1) mit einer strukturierten äußeren Mantelfläche verwendet wird
und nach einer vorher bestimmten Zeit nach dem Füllen der Gießeinrichtung
vor dem Erstarren der Schmelze (2) für eine bestimmte Dauer ein
geringer Druck auf die Schmelze (2) aufgebracht wird dadurch gekennzeichnet, dass
der auf die Schmelze (2) aufgebrachte Druck 10 bis 100 mbar beträgt.
Patent DE-10045253-B4 (DE)
Title: Aktuatorkopf zur Betätigung eines Schaltknüppels
Inventor: STAEHLE KURT
IPC: G01M99/00
Filed: 2000-09-13
Granted: 2004-11-25
Abstract: Aktuatorkopf
zur Betätigung
eines Schaltknüppels,
insbesondere eines Kfz-Schaltknüppels, gekennzeichnet
durch ein um eine erste zentrale Achse (Z) drehbares erstes Steuerelement,
durch das um parallel zur ersten Achse und außerhalb der ersten Achse angeordnete zweite
Achsen (A...D) drehbar gehaltene zweite Steuerelemente gemeinsam
betätigt
werden, die Betätigungselemente
aufweisen, die den Schaltknüppel
(S) mit einem durch das Maß der
Verdrehung des ersten Steuerelements einstellbaren seitlichen Spiel
umgeben.
Patent DE-10053962-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: H01L21/8239
Filed: 2000-10-31
Granted: 2008-01-31
Abstract: Nichtflüchtiger
ferroelektrischer Speicher mit einer Einheitszelle mit:  – einer
ersten und einer zweiten Bitleitung (B/L1, B/L2);  – einer
ersten und einer zweiten Teilwortleitung (123, 123a), die in einer
die erste und die zweite Bitleitung (B/L1, B/L2) schneidenden Richtung
ausgebildet sind;  – einem
ersten ferroelektrischen Kondensator (FC1), dessen erste Elektrode
mit der zweiten Teilwortleitung (123a) verbunden ist;  – einem
zweiten ferroelektrischen Kondensator (FC2), dessen erste Elektrode
mit der ersten Teilwortleitung (123) verbunden ist;  – einem
ersten Transistor (T1), dessen Gate mit der ersten Teilwortleitung
(123), dessen Drain mit der ersten Bitleitung (B/L1) und dessen
Source mit einer zweiten Elektrode des ersten ferroelektrischen
Kondensators (FC1) verbunden ist;  – einem zweiten Transistor
(T2), dessen Gate mit der zweiten Teilwortleitung (123a), dessen
Drain mit der zweiten Bitleitung (B/L2) und dessen Source mit einer
zweiten Elektrode des zweiten ferroelektrischen Kondensators (FC2)
verbunden ist;  – ersten
Nebenschlussleitungen (132,...
Patent DE-10058359-B4 (DE)
Title: Brennstofföle mit verbesserter Schmierwirkung, enthaltend Mischungen aus Fettsäuren mit Paraffindispergatoren, sowie ein schmierverbesserndes Additiv
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C10L1/18
Filed: 2000-11-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Kältestabilisierte
Additive für
Brennstofföle
mit bis zu 0,05 Gew.-% Schwefelgehalt, enthaltend Fettsäuregemische
aus  A1) 1 bis unter 20 Gew.-% mindestens einer gesättigten Mono-
oder Dicarbonsäure
mit 6 bis 50 Kohlenstoffatomen,  A2) über 80 bis 99 Gew.-% mindestens
einer ungesättigten Mono-
oder Dicarbonsäure
mit 6 bis 50 Kohlenstoffatomen,  sowie  B) mindestens ein
als Paraffindispergator in Mitteldestillaten wirksames, öllösliches,
polares Aminsalz oder Amid in einer Menge von 0,01 bis 90 Gew.-%,
bezogen auf das Gesamtgewicht von A1), A2) und B).
Patent DE-10108489-B4 (DE)
Title: Sitzgurteinzieheinrichtung
Inventor: KANAMORI YASUSHI
IPC: B60R22/46
Filed: 2001-02-22
Granted: 2011-04-07
Abstract: Sitzgurteinzieheinrichtung (1), umfassend:  eine Trommel (4) zum Aufspulen eines Sitzgurts (3) (Gurtband);  eine Struktur (6) zum Arretieren der Rotation der Trommel (4); und  einen Torsionsstab (61), der an seinem einen Ende drehfest mit der Trommel (4) und an seinem anderen Ende drehfest mit der Struktur (6) zum Arretieren der Rotation der Trommel (4) verbunden ist;  wobei durch Schmieden die Enden (Verbindungsteile (64, 65)) des Torsionsstabs (61) in TORX-Form ausgebildet sind, indem sie eine Mehrzahl von Konkavitäten und Konvexitäten haben, die in einer Wellenform ausgebildet sind, und wobei Konkavitäten in der Trommel (4) und der Struktur (6) zum Arretieren der Rotation der Trommel (4) in einer TORX-Form ausgebildet sind; und  wobei das Verhältnis R1/R2 der Entfernung zwischen den Oberseiten der in der Wellenform ausgebildeten Konvexitäten und der axialen Mitte des Torsionsstabs (61) (Radius R1) zu der Entfernung zwischen den Böden der Konkavitäten und der axialen Mitte...
Patent DE-10114926-B4 (DE)
Title: Verteilerventil
Inventor: BÖHNISCH SIEGFRIED
IPC: F24D19/10
Filed: 2001-03-26
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verteilerventil (10) mit einem Ventilkörper (11) aus Kunststoff, wobei sich zwischen Stirnflächen (21, 22) zum Anschluß an benachbarte Ventilkörper (11) ein Hauptkanal (12) erstreckt, welcher zylindrischen oder anderen gleichbleibenden Querschnitt aufweist, und wobei sich quer durch den Hauptkanal (12) ein integral mit der Wandung gebildetes, der Wasserführung dienendes Rohr (28) erstreckt, welches einen Ventilsitz (34) für ein Einstell- und Absperrelement aufweist, und wobei der Hauptkanal (12) durch eine Trennwand (26) in einen ersten Öffnungsteil (12.1) und einen zweiten Öffnungsteil (12.2) unterteilt ist, und wobei das der Wasserführung dienende Rohr (28) Bestandteil der zwischen den Öffnungsteilen (12.1, 12.2) des Hauptkanals (12) ausgebildeten Trennwand (26) ist und zu dem ersten Öffnungsteil (12.1) eine seitlich offene Durchtrittsöffnung (30) aufweist, und daß im Montagezustand betrachtet oberhalb des Ventilsitzes (34) in dem Ventilraum (33) eine Öffnung (32) für den Durchtritt zu dem zweiten Öffnungsteil (12.2) des Hauptkanals (12) vorgesehen ist, und wobei in dem Hauptkanal (12) ein Medienführungs-Kanal angeordnet ist, der im Bereich seines einen Endes einen Durchgang zu einem Kanalbereich (43) innerhalb des Ventilsitzes (34) und im Bereich seines anderen Endes (47) einen Durchtritt zu dem ersten Öffnungsteil (12.1) des Hauptkanals (12) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Medienführungskanal mit einer in dem Hauptkanal (12) liegenden Prall- und Umlenkwand (40) gebildet ist, von der ein im Montagezustand unterer Wandbereich (42) bis in den im Montagezustand vertikalen Kanalbereich (43) innerhalb des Ventilsitzes (34) einstückig eingeformt ist.
Patent DE-10117998-B4 (DE)
Inventor: KELLER WALTER
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-04-10
Granted: 2004-04-08
Abstract: The invention relates to a method for improving monitoring measures in telecommunication and data networks (typically IP-based networks with an Internet and Intranet connection). Improved technological developments nowadays result in packet-oriented mobile radio networks  (GSM/GPRS, UMTS etc.) and an increased number of Internet connections via a fixed network offering cost-optimised Internet access by means of  flat rates  or  always on  packages .Since an insufficient number of public Internet addresses is available, said addresses must be multiplied by means of port sharing (PAT), timesharing (NAT), applications-sharing (Proxy) or other methods. When an address is transformed at the boundary of the network (AN) the external addressing parameters are not, however, available inside the network-internal communication protocols, whereby monitoring measures can only be carried out in a limited manner via the network boundaries. According to the invention, this problem is solved by incorporating the converting devices into the monitoring measure by means of selectively used technical creations and the dynamic addressing parameters are stored along with the added time and date, thereby making it possible to request information in a current/posterior mode beyond network boundaries (Internet etc.) in accordance with the Law. The inventive solution is economical and does not hinder performance.
Patent DE-10124923-B4 (DE)
Title: Testverfahren zum Testen eines Datenspeichers und Datenspeicher mit integrierter Testdatenkompressionsschaltung
Inventor: HERMANN ROBERT
IPC: G01R31/28
Filed: 2001-05-21
Granted: 2014-02-06
Abstract: Testverfahren zum Testen eines Datenspeichers bei dem mehrere aus dem Datenspeicher (1) ausgelesene Testdaten einer Testdatenfolge mit Referenz-Testdaten zur Erzeugung eines komprimierten Anzeigedatums verglichen werden, wobei das Anzeigedatum anzeigt, ob in der Testdatenfolge mindestens ein Datenfehler aufgetreten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Referenzdaten in ein Referenzregister (22) in einem Initialisierungsbetriebsmodus durch ein externes Testgerät (5) eingeschrieben werden, die Testdaten der Testdatenfolge in ein Testdatenregister (20) einer Testdaten-Kompressionsschaltung (16) seriell eingeschrieben werden, und die in das Referenzregister (22) eingeschriebenen Referenzdaten mit den in das Testdatenregister (20) eingeschriebenen Testdaten durch eine logische Vergleichsschaltung (29) zur Erzeugung des Anzeigedatums bitweise verglichen werden.
Patent DE-10143182-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung des von einem Schraubwerkzeug übertragbaren Drehmoments
Inventor: KARLE OTMAR
IPC: B25B23/14
Filed: 2001-09-04
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
zur Begrenzung des von einem Schraubwerkzeug übertragbaren Drehmoments, mit einem
Antriebsteil und einer das Drehmoment von dem Antriebsteil auf ein
Abtriebsteil übertragenden
Kupplung, die bei Überschreiten
eines Grenzdrehmoments auskuppelt, wobei das Grenzdrehmoment durch
die Kraft einer die Kupplung beaufschlagenden Druckfeder vorgegeben
ist, wobei zur einstellbaren Vorgabe des Grenzdrehmoments die Druckfeder
(30) mittels eines Verstellelements (24, 26, 50) vorspannbar ist,
dass das Verstellelement (24, 26, 50) mittels eines ersten Gewindes
(14) in dem Antriebsteil (Griff 10) axial bewegbar ist, dass das
Verstellelement einen zylindrischen Stellkörper (50) aufweist, dass eine
Fensterhülse
(54) koaxial außen
auf dem Stellkörper
(50) angeordnet ist, dass die Fensterhülse (54) axial bewegbar, jedoch
unverdrehbar geführt
ist und mit dem Stellkörper
(50) über
ein zweites koaxiales Gewinde (58) in Eingriff ist und dass auf dem
Außenumfang
des Stellkörpers
(50) eine Skala (72) schraubenlinienförmig angeordnet ist, die durch
ein Fenster (74) in der Fensterhülse
(54) sichtbar ist.
Patent DE-10152510-B4 (DE)
Title: Schutzgehäuse für elektrische Betriebsmittel
Inventor: DURRANG SIEGFRIED
IPC: H05K5/06
Filed: 2001-10-18
Granted: 2004-09-23
Abstract: Schutzgehäuse (1) zur druckfesten Kapselung Zündquellen aufweisender Betriebsmittel, insbesondere elektrischer Betriebsmittel, mit wenigstens einem Durchgang für die Zu- oder Abführung eines Mediums, z.B. Kühlwasser, in das bzw. aus dem Gehäuse (1), wobei in dem Durchgang eine druckfeste Sperre (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die druckfeste Sperre (18) eine Vielzahl von Durchlasskanälen (24) für das Medium aufweist, wobei die Querschnitts- und Längenabmessungen der Durchlasskanäle (24) so gewählt sind, dass ein Zündungsdurchschlag vom Gehäuseinnern durch die Sperre nach außen verhindert ist.