baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3114877-C2 (DE)
Title: Stromspiegelschaltung
IPC: H03F3/343
Filed: 1981-04-13
Granted: 1984-05-30
Abstract: Es sind Stromsymmetrierungsschaltungen bekannt, die aus zwei Stufen bestehen und zum Anschluß an eine Stromversorgung dienen. Bei diesen Stromsymmetrierungsschaltungen unterliegt das Verhältnis Eingangsstrom zu Ausgangsstrom ungewollten Schwankungen. Daher soll eine bekannte Stromsymmetrierungsschaltung dahingehend verbessert werden, daß ein schwankungsfreies Übertragungsverhältnis gegeben ist. Dazu wird vorgeschlagen, daß die erste Stufe mindestens je zwei Eingangs- und Ausgangsanschlüsse aufweist, wobei diese Stufe einen Ausgleich zwischen den Eingangssignalen an den beiden Eingangsanschlüssen, welche von der Stromversorgung beaufschlagt werden, herbeiführt, so daß ein erster und ein zweiter Strom erzeugt wird, die beide über eine Vorrichtung den Eingangsanschlüssen der mit Ausgangsanschlüssen versehenen zweiten Stufe aufgeschaltet werden, und daß die beiden auf den Eingangsstrom ansprechenden Stufen einen Ausgangsstrom erzeugen, der im wesentlichen gleich dem Eingangsstrom ist.
Patent DE-3132710-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Schichten auf einem flächenhaften Träger
IPC: B05B5/047
Filed: 1981-08-19
Granted: 1983-11-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Herstellung von Schichten auf einem flächenhaften Träger (4), die aus einer Aerosol-Sprüheinrichtung, einem Hochspannungsgenerator und einer Sprühelektrode (1) besteht. Dabei werden die Partikel eines auf die Oberfläche (3) des Trägers (4) gesprühten Aerosols (9) in einer von der Sprühelektrode (1) ausgehenden Korona-Entladung (8) elektrisch aufgeladen und auf der Oberfläche (3) des Trägers (4) abgeschieden. Zur Erhöhung der Abscheiderate der Partikel ist die Sprühelektrode (1) besonders gestaltet, indem sie nebeneinander angeordnete Sprühspitzen (2, 2Δ) aufweist, die gleichen Abstand (a) von der Oberfläche (3) des Trägers (4) haben und deren Mittelachse (5, 5Δ) mit der Ebene (6) der Sprühspitzen (2, 2Δ) den gleichen spitzen Schrägstellungswinkel (7) einschließen. Dabei wird eine Abscheiderate von mehr als 80 erzielt.
Patent DE-3135626-C2 (DE)
Title: Wassergekühlter Schutzgas-Schweißbrenner für das Schweißen mit abschmelzender Elektrode
IPC: B23K9/29
Filed: 1981-09-09
Granted: 1986-07-17
Abstract: Gegenstand ist ein wassergekühlter Schutzgasschweißbrenner für das Schweißen mit unendlicher abschmelzender Elektrode für automatische Schweißanlagen, der von innen heraus periodisch ausblasbar ist. Dies wird erreicht durch koaxiale Anordnung von zwei Außenprofilrohren (7, 10), die elektrisch voneinander isoliert sind und deren Nuten (8, 11) als Kanäle ausgebildet sind, die vom Brennerkopf mit der Gasdüse (1) auf einer Gasdüsenaufnahme (4) bis in einen Brennerkörper (13) reichen. Die innenliegenden Schutzgaskanäle (11) dienen gleichzeitig der Zufuhr der Ausblasluft in die Gasdüse (1) beim periodischen Reinigen der Gasdüse. Die außenliegenden Wasserkanäle (8) erstrecken sich bis in die Gasdüsenaufnahme (4), so daß diese direkt gekühlt ist. Durch eine besondere Ausgestaltung des Brennerkörpers (13) und des Anschlußteils (22) werden Schutzgas bzw. Preßluft zum Ausblasen und Kühlwasser den koaxial angeordneten Profilrohren (7, 10) zugeführt.
Patent DE-3140819-C2 (DE)
IPC: A63C7/10
Filed: 1981-10-13
Granted: 1991-09-26
Abstract: The ski brake comprises a base plate (3) on which are supported two brake levers (15, 17) between their two ends via a crossed linkage (27) pivotably about two mutually perpendicular axes. Crank arms (35) opposite the free ends (33) of the brake arms are connected in articulated manner with a foot pedal (41) whose opposite end in the lengthwise direction of the ski is linked to guidance means (45) which are guided upon the base plate (3) slideably in the lengthwise direction of the ski against the pressure of a pretensioning spring (61). In the braking position, in which the free ends of the brake levers (15, 17) project below the ski runner surface, the pretensioning force of the spring (61) is absorbed by a bearing surface (57) of the base plate (3). In the ready position, in which the foot pedal (41) is pressed down upon the base plate (3) the free ends (33) of the brake levers (15, 17) are lifted above the ski. A slide block (67) slides the foot pedal (41) via its inclined sliding surface (69) away from the crossed linkages (27) upon approaching the ready position, whereby the free ends (33) of the brake levers (15, 17) are pivoted inwardly toward the middle of the ski. During the inward pivoting movement and in the ready position, the slide block (67) likewise transfers the pretensioning force of the spring (61) to the base plate (3), so that similarly to the braking position also in the ready position the linkages of the brake levers (15, 17) are unloaded.
Patent DE-3207024-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Konzentrierung von Antimon- und Zinnoxiden aus Erzen oder sekundären Ausgangsmaterialien und eine hierfür geeignete Vorrichtung
IPC: C22B25/02
Filed: 1982-02-26
Granted: 1985-02-21
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren erfolgt eine verflüchtigende Röstung der Sulfide und Oxide von Antimon und Zinn in einer einzigen Verfahrensstufe mit Hilfe von minderwertiger Kohle und Abrösten der Sulfide zu den Oxiden in der Dampfphase bzw. Reduzieren der Sulfide und Oxide mit der Kohle zu den Metallen, Verflüchtigen der Metalle und Gewinnung dieser aus der Dampfphase. Der dafür geeignete Ofen ist kegelstumpfförmig und um seine vertikale Achse drehbar, wobei in den oberen Ofenbereich Ausgangsmaterial und Kohle aufgegeben und aus einem Bodenloch nicht verflüchtigbare Stoffe flüssig abgezogen werden.
Patent DE-3210322-C2 (DE)
Title: Auflaufbremsanlage für Anhänger
IPC: B60T7/20
Filed: 1982-03-20
Granted: 1983-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auflaufbremsanlage für Anhänger, bei der ein Auflaufgestänge, eine Feststellbremse und eine Deichsel ohne eine besondere Rückfahrsperre über Spreizelemente auf Trommelbremsen wirken, deren Bremsbacken bei Rückwärtsfahrt aus ihrer Reibschlußlage ausweichen können und bei der mit dem Auflaufgestänge ein Rohr mit einem Federspeicher verbunden ist, der bei angezogener Feststellbremse mit einer Stange vorgespannt wird und den Ausweichweg der Bremsbacken bei Rückwärtsfahrt ausgleicht. Um eine derartige Auflaufbremsanlage in Verbindung mit einer Deichsel und einer Rückfahrautomatik benutzen zu können, wird vorgeschlagen, in dem Rohr für den Federspeicher einen mit der Stange des Handbremshebels lösbaren und verschiebbaren Anschlag für die Feststellbremse anzuordnen. Weiterer Gegenstand der Erfindung ist das Konstruktionsprinzip für diesen Anschlag.
Patent DE-3215806-C2 (DE)
Title: Gleichstromquelle für das Schweißen mit magnetisch bewegtem Lichtbogen
IPC: B23K9/06
Filed: 1982-04-28
Granted: 1984-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromquelle für das Schweißen mit magnetisch bewegtem Lichtbogen nach einem vorgeschriebenen Stromprogramm, welches mehrere Stromstufen während aufeinanderfolgender Zeitintervalle umfaßt. Um einen großen Regelbereich für einen Schweißprozeß mit stark unterschiedlichen Stromwerten zu erreichen, ist erfindungsgemäß die Stromquelle unterteilt in mehrere parallel schaltbare Einzelstromquellen (1, 2, 3), deren Zahl gleich ist mindestens der Anzahl der in dem Stromprogramm vorkommenden, voneinander verschiedenen Grobstufenwerte, wobei der Stromwert i ↓1 der ersten Einzelstromquelle (1) den Wert der kleinsten und der der anderen (2, 3) jeweils der Differenz gegenüber der nächsthöheren Stufe entspricht, weiterhin sind Schaltmittel (10 bis 14) vorgesehen zum zeitabhängigen Einschalten derjenigen Einzelstromquellen (1, 2, 3), deren Stromwerte i ↓1, i ↓2, i ↓3 den jeweils in Abhängigkeit von der Zeit vorgegebenen Stromwert des Stromprogramms ergeben.
Patent DE-3301693-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Heizung zum Zwecke der Vernetzung eines aus einem Extruder kommenden Rohres aus vernetzbarem Kunststoff
IPC: B29C48/90
Filed: 1983-01-20
Granted: 1984-09-13
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Heizung eines aus einem Extruder (1) kommenden Kunststoffrohrs (2) beschrieben. Das Kunststoffrohr (2) wird über zwei umlaufende Heizräder (4, 5) geführt, die am äußeren Umkreis mit dem Umkreis parallele Rillen (8) aufweisen. Dabei wird das Kunststoffrohr (2) abwechselnd zunächst von dem einen Rad (z.B. 4) in einer Rille (8) geführt, wobei das Kunststoffrohr (2) hauptsächlich an der die Rille (8) berührenden Seite geheizt wird, und dann in entsprechender Weise so übergehen, daß das Rohr auf dem anderen, in der Gegenrichtung umlaufenden Rad (z.B. 5) geführt wird, wobei die Gegenseite des Rohrs (2) in Heizberührung mit einer entsprechenden zweiten Rille (8) gelangt. Mittels der Erfindung wird eine gleichmäßige Heizung auf kleinem Raum erreicht.
Patent DE-3310081-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von zwei unterschiedlichen Wirkstoffen durch Osmose
IPC: A61M31/00
Filed: 1983-03-21
Granted: 1985-03-28
Abstract: Die Vorrichtung besteht aus einer semipermeablen Wand, die einen Hohlraum bildet, der in eine erste und eine zweite Kammer aufgeteilt ist, wobei jede Kammer einen unterschiedlichen Wirkstoff enthält. Die Kammern stehen jeweils über eine Öffnung, durch die der Wirkstoff austreten kann, mit der Umgebung in Verbindung. Bei der Anwendung wird der Wirkstoff aus jeder Kammer getrennt abgegeben, indem durch die Wand jeder Kammer mit einer durch die Permeabilität der Wand und den osmotischen Druckgradienten über die Wand gesteuerten Geschwindigkeit Flüssigkeit eingesaugt wird, wodurch in jeder Kammer eine Lösung entsteht, die den Wirkstoff enthält und durch die Öffnung mit geregelter kontinuierlicher Geschwindigkeit über einen längeren Zeitraum abgegeben wird.
Patent DE-3314583-C2 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
IPC: E21B10/08
Filed: 1983-04-22
Granted: 1986-01-30
Abstract: Es wird ein Bohrmeißel einer Art beschrieben, bei der ein zentraler Meißel oder eine zentrale Düse am anderen Ende eines Meißelkörpers angebracht sind, der so ausgebildet ist, daß sein eines Ende an einem Bohrgestängerohr anbringbar ist, und bei der äußere Meißel auf mehreren Meißelzweigen drehbar befestigt sind, die derart aus einem Stück mit dem Meißelkörper gefertigt sind, daß sie von der Seite des Meißelkörpers nach vorne entspringen, wobei der zentrale Teil durch den zentralen Meißel oder die zentrale Düse ausgebohrt wird, während der verbleibende Bereich durch die äußeren Meißel ausgebohrt wird.
Patent DE-3323459-C2 (DE)
Title: Feintaster
IPC: G01B3/22
Filed: 1983-06-29
Granted: 1986-06-19
Abstract: Bei einem Wegmeßgerät ist eine Kurvenscheibe mit einem bewegbaren Teil, z. B. einer Spindel, in Anlage. Eine geradlinige Bewegung der Spindel wird in eine Drehbewegung der Kurvenscheibe umgewandelt, und diese Drehbewegung wird durch einen synchron mit der Kurvenscheibe drehenden Drehkörper vergrößert und auf einen Nachlaufkörper übertragen, welcher aufgrund seiner Drehung eine Anzeigevorrichtung betreibt, um einen Verschiebungswert der Spindel anzuzeigen. Die Zahl der Meßgerätbauteile ist gering, die Konstruktion wird vereinfacht.
Patent DE-3402662-C2 (DE)
Title: Farbbandkassette
IPC: B41J33/52
Filed: 1984-01-24
Granted: 1986-11-27
Abstract: Derlei Farbbandkassetten weisen an der Einlaufseite (4) eine drehgelagerte, antreibbare Rolle (5) mit einem Reibschluß erzeugenden Element und an der Auslaufseite (7) ebenfalls ein Reibschluß erzeugendes Element auf. Um den gesteigerten Leistungen von Schreibmaschinen, Druckern, insbesondere von Matrixdruckern, gerecht zu werden, und um den Austausch von verbrauchten Farbbändern wirtschaftlich zu gestalten, indem auf Wegwerfkassetten, die das verbrauchte Farbband enthalten, verzichtet wird, wodurch eine bessere Ausnutzung des Raumes (12) innerhalb des Kassettengehäuses (1) erzielt wird, wird vorgeschlagen, daß ein Endlos-Farbband (3) bei oben offenem Kassettengehäuse (1) unmittelbar aus seiner ablösbaren Verpackung heraus einlegbar ist und daß der drehgelagerten antreibbaren Rolle (5) ein von außen aus der Betriebsstellung oder in die Betriebsstellung bewegbares Andrückelement (9) zugeordnet ist.
Patent DE-3413425-C2 (DE)
Title: Kraftfahrzeug zum Krankentransport
IPC: A61G3/00
Filed: 1984-04-10
Granted: 1986-10-16
Abstract: Fahrerkabine und Krankentransportraum sind mittels einer Zwischenwand 1 voneinander abgetrennt. Auf der Beifahrerseite besitzt diese Zwischenwand 1 eine zum Krankentransportraum offene Vertiefung 4, welche in den Innenraum der Felge eines hinter dem Beifahrersitz 2 in der Fahrerkabine untergebrachten Reserverades 3 hinein erstreckt ist. Die Vertiefung 4 dient zur raumsparenden Unterbringung von Behältnissen 5 od. dgl., insbesondere Sauerstoffflaschen.
Patent DE-3416075-C2 (DE)
Title: Dauerwellenlösung für Kaltwellen
IPC: A61K8/40
Filed: 1984-04-30
Granted: 1986-03-27
Abstract: Die erfindungsgemäße Dauerwellenlösung für Kaltwellen enthält (i) eine Mercaptanverbindung, (ii) mindestens eine Verbindung aus der Gruppe bestehend aus Verbindungen der allgemeinen Formeln (I) bis (XX):  $F1  worin  R1 Wasserstoff oder eine elektronenanziehende Gruppe,  R2 Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen und  R3 Wasserstoff, eine Hydroxylgruppe oder eine Methylgruppe bedeutet, und  (iii) ein Cyclodextrin.  Diese wäßrige Dauerwellenlösung hat praktisch keinen Mercaptangeruch und erzeugt keinen wesentlichen oder einen geringeren Mercaptangeruch beim Aufbringen auf das Haar.
Patent DE-3426787-C2 (DE)
Title: Kupplung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Kupplung
IPC: F16D25/0638
Filed: 1984-07-20
Granted: 1986-10-16
Abstract: Im Kupplungsgehäuse einer Kupplung ist ein Druckraum mit einem Druckkolben vorgesehen, der gegen Antriebslamellen und Abtriebslamellen der Kupplung zu drücken vermag. Dieser Druckraum hat über eine Steuerscheibe Verbindung mit der Druckölschmierung des Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs.  Die Steuerscheibe läßt sich gegen die Kraft von Schließfedern mittels eines Kupplungsausrückringes verschieben. Das Druckmittel aus dem Druckraum gelangt dann über eine Rücklaufverbindung zum Ölsumpf des Motors.  Drehschwingungen des Antriebsstranges werden durch Schlupf der Kupplung dadurch vermieden, daß Kugeln, die gegen Auslaßöffnungen von vom Druckraum zur Rücklaufverbindung führenden Druckbohrungen liegen, diese beim Auftreten von Drehschwingungen freigeben und die Kupplung dadurch gelüftet wird.
Patent DE-3629813-C2 (DE)
IPC: A61C8/00
Filed: 1986-09-02
Granted: 1988-09-29
Abstract: Wire-type surface structures on the anchoring parts of implants made of special steels and cobalt-chromium-molybdenum alloys have already been proposed. These are intended to improve the functional loading capacity of the implants. A secure growth of bone tissue onto compact titanium implants with a smooth or even a rough surface structure has also already been observed. However, the production of wire-type surface structures on titanium implants has hitherto only been possible, if at all, with an economically unacceptable outlay. According to the invention, a method is proposed in which a main body made of titanium is covered with a compact netting of titanium and iron wires, this netting is secured to the main body, for example by welding or pressure welding, and the iron is then selectively dissolved out by means of an oxidating acid to which titanium is resistant.
Patent DE-3728076-C2 (DE)
IPC: B41M5/26
Filed: 1987-08-22
Granted: 1989-11-09
Abstract: Process for the manufacture of a thermally sensitive ink ribbon for thermal transfer printing with a layer of a fusible ink on one side of a base film, where the fusible ink contains a wax and/or a wax-like substance, a colorant, a thermoplastic binder and, if desired, other additives, wherein an aqueous coating dispersion which contains the thermoplastic binder, the wax or wax-like substance and a fat-soluble dye in finely divided form is applied by a known method to the base film of the thermally sensitive ink ribbon, the aqueous portion of the dispersion is evaporated away and the wax or wax-like substance is melted by subsequent thermal treatment. The advantage of this process is that it can be carried out without environmentally disadvantageous solvents and gives to an end product which can be overwritten 5 to 15 times without deterioration of the print quality.
Patent DE-4022738-C2 (DE)
IPC: B01D69/00
Filed: 1990-07-17
Granted: 1992-07-30
Abstract: In the process for making a membrane (1) for microfiltration, ultrafiltration, pervaporation or reverse osmosis of suspensions, emulsions or for gas separation, a coiled, tube-shaped wire membrane (1) is used. A pressure is applied axially to the membrane windings (2), and, as required, the pressure is then removed and reversed to give tension, so that the pores (3) between the windings (2) have an effective filtering distance from 1 nm upwards. Substances which form a fine separation layer (4) can be introduced into the membrane pores (3) between the membrane windings (2). 
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Patent DE-4244834-C2 (DE)
Title: Capacitive distance measurement between workpiece and machining head e.g. of laser cutter or welding machine
Inventor: JAGIELLA MANFRED DIPL ING
IPC: B23K26/04
Filed: 1992-05-25
Granted: 1996-07-11
Abstract: A sensor electrode mounted on a machining head produces a sensor signal corresp. to the distance between a workpiece and the machining head. A later sensor signal value is compared with a comparison value derived from an earlier sensor signal value. A distance value corresp. to the comparison value is at least approximately maintained if the later signal is smaller than the comparison value by more than a defined amount. In other cases the later value is used to determine the distance value.
Patent DE-4410699-C2 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: BILL KARLHEINZ
IPC: B60T8/32
Filed: 1994-03-28
Granted: 2001-10-04
Abstract: Es wird eine Bremsanlage für Kraftfahrzeuge mit einem unabhängig von der Betätigung durch den Fahrer vorzugsweise mittels eines Elektromagneten betätigbaren Unterdruckbremskraftverstärker vorgeschlagen. DOLLAR A Um bei der durch den Fahrer an einem Bremspedal eingeleiteten Betätigung die Betätigungsgeschwindigkeit zu erfassen, ist erfindungsgemäß ein durch axiale Bewegung der beweglichen Wand (21) des Unterdruckbremskraftverstärkers (2) betätigbar, proportional arbeitender Wegsensor (11) vorgesehen, dessen Ausgangssignal dem Betätigungsweg der beweglichen Wand (21) direkt proportional ist und in einer elektronischen Steuereinheit (8) einer zeitlich differenzierenden Verarbeitung unterworfen wird.
Patent NL-1001907-C2 (NL)
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16H57/04
Filed: 1995-12-14
Granted: 1998-05-27
Abstract: A torque transmitting power train for use in a motor vehicle employs a transmission with two adjustable pulleys and an endless flexible element trained over the pulleys. The pulleys are adjustable by a torque sensor and primary hydraulic adjusting units in dependency upon the magnitude of transmitted torque, as well as by an adjustable selecting valve and secondary hydraulic adjusting units in dependency upon the desired or required transmission ratio. The primary and secondary adjusting units can receive a pressurized hydraulic fluid from a common source.
Patent NL-1003590-C2 (NL)
Title: Two dimensional digital production for artistic picture - involves producing by arranging foodstuffs and household articles on glass plate of computerised flatbed image scanner
Inventor: GROOT MARIANNE MARIA DE
IPC: B44C5/06
Filed: 1996-07-15
Granted: 1997-05-30
Abstract: The picture production method involves arranging combinations of biological products on the glass plate of a scanner, using artistic judgement to position different colours, shapes and sizes to form a pleasing arrangement. The computer is then used to make a digitised version of the picture, which can be further processed, printed, etc. The foodstuffs can then be disposed of without damage to the environment as they are biologically degradable.
Patent NL-1014526-C2 (NL)
Inventor: BASTIAN MARK-JAN
IPC: G11B20/10
Filed: 2000-02-29
Granted: 2001-08-30
Abstract: An apparatus for signal processing, wherein a disc is placed on a turntable and is provided with a groove which can be followed by the pick-up element, and employing a time-code signal wherein during use of the disc the said time-code signal controls the digital audio source.
Patent NL-1015216-C2 (NL)
Title: Compressed air and dry ice mixer to produce powerful jet for cleaning
Inventor: RIXOORT CEES VAN
IPC: B24C7/00
Filed: 2000-05-17
Granted: 2001-11-20
Abstract: Ice pellets are fed by hopper (2) into a mixer consisting of two fixed (3,4) and one rotating plate (5). Air pressure inlets (1) are symmetrically positioned to minimize frictionn between the fixed and rotating plates. Holes in the three plates form an intermittent passage leading from one air inlet to the outlet (6).
Patent NL-1020226-C2 (NL)
Title: Oil pump for e.g. hydraulic systems, has pistons driven by shaft with push part having non perpendicular push surface
Inventor: SCHUETZ CHRISTIAAN ARNOLD
IPC: F04B1/16
Filed: 2002-03-22
Granted: 2003-09-23
Abstract: The driver for the pistons (12, 15) comprises a shaft with a push part mounted on it to form a non-perpendicular push surface. The pistons are mechanically connected to the push surface and the cylinders extend parallel to the shaft.  An oil pump comprises a number of cylinders (11, 14) with pistons (12, 15), an oil supply line (17) connected to each cylinder via a check valve (13), an oil removal line (19) linked to each cylinder via a check valve (16) and a driver for the pistons. The driver comprises a shaft with a push part mounted on it to form a push surface extending at an angle other than 90 deg. to the shaft. The pistons are mechanically connected to the push surface and the cylinders extend substantially parallel to the shaft.
Patent NL-1021652-C2 (NL)
Title: Image generating system, sends digital information from first computer to second computer for loading directly into frame buffer
Inventor: KUIPERS JOHAN RITSER
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-10-15
Granted: 2004-04-16
Abstract: A first computer (A) is used to generate digital information comprising the medium to be generated and this information is suitable for loading essentially directly into a computer frame buffer. This information can be sent via a communication link (2) from the first computer to a second computer (B) which is used to load the received information essentially directly into a frame buffer (KB) in the second computer.
Patent NL-1024280-C2 (NL)
Title: Cart for transporting e.g. beer barrel, includes support for preventing loaded cart from tipping over
Inventor: SANDERS GERARDUS ANDREAS FRANC
IPC: B62B1/14
Filed: 2003-09-12
Granted: 2005-03-15
Abstract: The cart frame (2) includes a support (18) which is oriented in a radial direction relative to the wheel rotation axis and at least partly located within a prism-shaped region defined by the outer periphery of the wheels, so that cart rests on the ground via this support. The support is pin-shaped. The cart has two wheels and at least one shaft (10) protruding from the wheel rotation axis.