baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013207618-B4 (DE)
Title: Spindelmutter und zugehöriger Kugelgewindetrieb
Inventor: KREUTZER MARIO
IPC: F16H25/22
Filed: 2013-04-26
Granted: 2017-05-18
Abstract: Spindelmutter (1) für einen Kugelgewindetrieb, mit einem festgelegten Außendurchmesser (AD), einer an ihrer Innenseite (2) ausgebildeten schraubenförmigen Kugelrille, einem an ihrer Außenseite ausgebildeten, eine ringförmige Kugelrille (4) aufweisenden Innenring (5), der gemeinsam mit einem Außenring (8) und dazwischen angeordneten Kugeln (7) ein Stützlager (6) bildet, wobei der Innenring (5) einen ersten sich bis zur ringförmigen Kugelrille (4) erstreckenden abgestuften Abschnitt (10) mit festgelegtem Außendurchmesser (Si1) aufweist, an den sich an der anderen Seite der ringförmigen Kugelrille (4) ein zweiter abgestufter Abschnitt (11) mit einem verringertem Außendurchmesser (Si2) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenring (5) und der Außenring (8) jeweils einstückig ausgebildet sind und der Innenring (5) einstückig mit der Spindelmutter (1) ausgebildet ist, und dass die Differenz des Innendurchmessers (Sa1) der zweiten Schulter (12) des Außenrings (8) und des Abschnitts (10) des ersten Innenrings (5) mit festgelegtem Außendurchmesser (Si1) größer als der Durchmesser einer Kugel (7) ist, und dass die Differenz des Innendurchmessers (Sa2) der ersten Schulter (13) des Außenrings (8) und des zweiten abgestuften Abschnitts (11) des Innenrings (5) mit verringertem Außendurchmesser (Si2) größer als der Durchmesser einer Kugel (7) ist.
Patent DE-102013211562-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Metallstruktur in einem Halbleitersubstrat
Inventor: WEBER HERIBERT
IPC: H01L21/768
Filed: 2013-06-19
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zum Erzeugen mindestens einer Metallstruktur (5) in einem Halbleitersubstrat (10), dessen Vorderseite mit einem Schichtaufbau versehen ist,• bei dem im Bereich der zu erzeugenden Metallstruktur (5) mindestens eine Öffnung (15) in der Rückseite des Halbleitersubstrats (10) erzeugt wird, die sich zumindest bis zum vorderseitigen Schichtaufbau erstreckt,• bei dem diese Öffnung (15) zumindest teilweise mit mindestens einem Metall (5) verfüllt wird, so dass eine Metallstruktur (5) entsteht, die sich von der Rückseite des Halbleitersubstrats (10) zumindest bis zum vorderseitigen Schichtaufbau erstreckt,• bei dem die Rückseite des Halbleitersubstrats (10) für einen Trenchprozess zum Freistellen der Metallstruktur (5) maskiert wird, und zwar so, dass die Trenchmaske in einem an die Metallstruktur (5) angrenzenden Bereich eine Gitterstruktur (6) aufweist,• bei dem ein an die Metallstruktur (5) angrenzender Isolationstrench (7) erzeugt wird, wobei die Metallstruktur (5) als lateraler Ätzstopp wirkt und die Gitterstruktur (6) in der Trenchmaske lateral unterätzt wird, und• bei dem mindestens eine Verschlussschicht (18) auf die Trenchmaske aufgebracht wird, so dass der Isolationstrench (7) unter der Gitterstruktur (6) als Hohlraum abgeschlossen wird.
Patent DE-102014006850-B4 (DE)
Title: Filtergehäuse, Hohlfilterelement und Filter
Inventor: PEREIRA MADEIRA PEDRO MIGUEL
IPC: B01D46/42
Filed: 2014-05-13
Granted: 2022-08-25
Abstract: Filtergehäuse (12) eines Filters für Fluid, insbesondere Luft, Wasser, Kraftstoff, Öl oder Harnstoffwasserlösung, insbesondere eines Luftfilters (10), insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzkraftwagens, das wenigstens einen Einlass (26) für zu reinigendes Fluid und wenigstens einen Auslass (22) für gereinigtes Fluid aufweist und in dem ein Hohlfilterelement (18) mit einem Filtermedium (64) zur Filtrierung des Fluids, das einen Elementinnenraum (72) bzgl. einer Filterachse (32) umgibt, austauschbar so angeordnet werden kann, dass es den wenigstens einen Einlass (26) von dem wenigstens einen Auslass (22) trennt, wobei das Filtergehäuse (12) wenigstens zwei Gehäuseteile (14, 20) aufweist, die zur Freigabe wenigstens einer Einbauöffnung (16) des Filtergehäuses (12) für das Hohlfilterelement (18) wenigstens zum Teil voneinander getrennt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Gehäuseteile (14) wenigstens eine Verbindungslasche (46) und wenigstens ein anderes der Gehäuseteile (20) wenigstens eine zu der wenigstens einen Verbindungslasche (46) passende Laschenaufnahme (52) zum Einstecken der wenigstens einen Verbindungslasche (46) zur Verbindung der Gehäuseteile (14, 20) aufweist, und dass das Filtergehäuse (12) wenigstens eine Führungsbahn (56) zum Führen und/oder Stützen wenigstens eines Nivellierelements (58) des Hohlfilterelements (18) aufweist, wobei sich die wenigstens eine Führungsbahn (56) in einen Bereich außerhalb eines Innenraums (28) des entsprechenden Gehäuseteils erstreckt.
Patent DE-102014008676-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Erfassung einer Phasenlage
Inventor: OBERTHÜR JAN
IPC: G01P3/487
Filed: 2014-06-13
Granted: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Erfassung einer Phasenlage von zwei um eine gemeinsame Drehachse (4) rotierenden Elementen (2, 3),
 wobei die Vorrichtung (1) wenigstens eine Auswerteeinrichtung (8) und wenigstens einen Sensor (7) aufweist, der dazu ausgebildet ist, die Phasenlage der beiden Elemente (2, 3) anhand eines Gradienten eines Magnetfelds, das durch wenigstens ein an jedem der beiden Elemente (2, 3) exzentrisch angeordnetes Magnetelement (5, 6) erzeugt wird, zu erfassen,
 wobei die Magnetelemente (5, 6) einen voneinander unterschiedlichen radialen Abstand zur Drehachse (4) aufweisen,
 wobei der Sensor (7) ortsfest auf der Drehachse (4) angeordnet ist,
 wobei die Auswerteeinrichtung (8) dazu eingerichtet ist, aus dem erfassten Gradienten des Magnetfelds und damit anhand der Richtung der Magnetfeldlinien zu bestimmen, in welcher Position sich die beiden rotierenden Elemente (2, 3) befinden und/oder welchen Winkel sie in Bezug auf eine Senkrechte zur Drehachse (4) um die Drehachse (4) einnehmen.
Patent DE-102014100849-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Biogas
Inventor: MUMME JAN
IPC: C12M1/107
Filed: 2014-01-24
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren, zur Erzeugung von Biogas aus Biomasse in einem Biogasreaktor, wobei mana) Biomasse in einen Biogasreaktor einbringt, der Fermentationsflüssigkeit aufweist, wobei der Biogasreaktor mit Mitteln ausgestattet ist, welche die Zufuhr und Entnahme von Gasen, Flüssigkeiten und Feststoffen gestatten,b) magnetisierbare Kohlepartikel hinzufügt undc) die Biogaserzeugung durchführt, dadurch gekennzeichnet, dass die magnetisierbaren Kohlepartikel eine kohlenstoffhaltige Phase und eine anorganische magnetisierbare Phase aufweisen, wobei ein Bestandteil der kohlenstoffhaltigen Phase elementarer Kohlenstoff ist, und die magnetisierbaren Partikel aus magnetisierbarer HTC-Biokohle bestehen, die aus Gärresten und magnetisierbaren Metallen oder Metallverbindungen mittels hydrothermaler Karbonisierung erhalten wurde.
Patent DE-102014104976-B4 (DE)
Title: Gedruckte Leiterplatinen mit Temperaturmanagementeigenschaften und diese aufweisende Temperaturmanagementvorrichtungen
Inventor: DEDE ERCAN MEHMET
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-04-08
Granted: 2017-07-06
Abstract: Gedruckte Leiterplatine (120) umfassend: ein Isolatorsubstrat (140); einen zumindest teilweise in das Isolatorsubstrat (140) eingebetteten elektrischen Leiter (144); einen zumindest teilweise in das Isolatorsubstrat (140) eingebetteten Wärmeleiter (142), der von dem elektrischen Leiter (144) isoliert ist; einen ersten Montagebereich (136); und einen zweiten Montagebereich (138), wobei das Isolatorsubstrat (140) und der Wärmeleiter (142) angeordnet sind in: einem als Ziel gesetzten Wärmeübertragungsbereich nahe dem zweiten Montagebereich (138), wobei der als Ziel gesetzte Wärmeübertragungsbereich eine Anordnung mit dem Wärmeleiter (142) einschließt, der den zweiten Montagebereich (138) vollständig umgibt, und einem Hauptbereich in Positionen, die einen Abstand zum zweiten Montagebereich (138) aufweisen, wobei der Hauptbereich eine Gitteranordnung aus dem Wärmeleiter (142) besitzt, der sich in thermischer Kontinuität mit dem Wärmeleiter (142) des als Ziel gesetzten Wärmeübertragungsbereichs befindet.
Patent DE-102014109532-B4 (DE)
Title: Koronazündeinrichtung
Inventor: STIFEL TIMO
IPC: F02P23/04
Filed: 2014-07-08
Granted: 2020-04-23
Abstract: Koronazündeinrichtung, miteinem Isolator (2), der einen Kanal aufweist,einer Mittelelektrode (3), die aus dem Kanal herausragt und wenigstens eine Zündspitze (7) aufweist,einem Gehäuse (1), in dem der Isolator (2) steckt,wobei die Mittelelektrode (3) einen massiven Stift (6) aufweist, der in dem Kanal steckt, wobei der Stift (6) ein Verbund aus einem ersten metallischen Material (6a) und einem zweiten metallischen Material (6b) ist,das erste Material (6a) eine bessere Wärmeleitfähigkeit als das zweite Material (6b) hat, die Oberfläche des Stifts (6) in einem vorderen, der Zündspitze (7) zugewandten Endabschnitt des Stifts (6) aus dem zweiten Material (6b) ist und die Oberfläche des Stifts (6) in einem daran anschließenden mittleren Abschnitt aus dem ersten Material (6a) ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Mittelelektrode (3) eine Dichtfläche aufweist, die zusammen mit einer Dichtfläche des Isolators (2) einen Dichtsitz (8) bildet, unddie Oberfläche des Stifts (6) von dem Dichtsitz (8) bis zu dem der Zündspitze (7) zugewandten Ende des Stifts (6) aus dem zweiten Material (6b) ist.
Patent DE-102014115046-B4 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zur Ermittlung eines Flugparameters eines Flugobjektes während des Fluges
Inventor: GATTER ALEXANDER
IPC: G01C11/04
Filed: 2014-10-16
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Flugparameters eines Flugobjektes während des Fluges, mit den Schritten:- Aufnehmen von Bilddaten enthaltenen Bildern eines überfliegenden Geländes innerhalb eines Erfassungsbereiches (3) mittels einer an dem Flugobjekt angeordneten Kamera (2),- Berechnen jeweils eines Schattenwurfes des Flugobjektes auf das überfliegende Gelände für eine Mehrzahl von verschiedenen, vorgegebenen Werten des Flugparameters jeweils in Abhängigkeit von einem ermittelten Sonnenstand an der aktuellen Position des Flugobjektes und dem jeweiligen vorgegebenen Wert des Flugparameters mittels einer Schattenberechnungseinheit (5),- Vergleichen der für die verschiedenen, vorgegebenen Werte des Flugparameters berechneten Schattenwürfe (22a, 22b, 22c) mit einem in den aufgenommenen Bildern enthaltenen tatsächlichen Schattenwurf (21) des Flugobjektes auf das Gelände und Feststellen, welcher der berechneten Schattenwürfe (22a, 22b, 22c) dem tatsächlichen Schattenwurf (21) des Flugobjektes hinsichtlich der Geometrie, Abmessung und/oder Orientierung am nächsten kommt, mittels einer Auswerteeinheit (4) und- Ermitteln des Wertes des Flugparameters in Abhängigkeit von dem vorgegebenen Wert des Flugparameters, für den der am nächsten kommende Schattenwurf berechnet wurde, mittels der Auswerteeinheit (4).
Patent DE-102014118510-B4 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde zur Einleitung einer milden Hypothermie und Transportvorrichtung
Inventor: URBANECK THORSTEN
IPC: A61F7/02
Filed: 2014-12-12
Granted: 2023-07-06
Abstract: Textiles Flächengebilde (1) zur Einleitung einer milden Hypothermie eines menschlichen Körpers, enthaltend ein in Makrokapseln (2) vorliegendes Phasenwechselmaterial (3), wobei die Makrokapseln (2) zwischen einer dem Körper zugewandten textilen Kontaktschicht (4) und einer vom Körper abgewandten textilen Abstands- und Kompensationsschicht (5) angeordnet sind und
 - dass mehrere Makrokapseln (2) über Verbindungen (8) miteinander verbunden sind und
 - dass sich der textilen Abstands- und Kompensationsschicht (5) eine zusätzliche äußere Schutzschicht (6) anschließt, wobei die dem Körper zugewandte textile Kontaktschicht (4) aus einem hautverträglichen, wärmeleitfähigen Material gefertigt ist derart, dass bei Kontakt des menschlichen Körpers mit der textilen Kontaktschicht (4) eine Wärmeübertragung vom Körper auf das Phasenwechselmaterial (3) erfolgt und
 - dass die dem Körper abgewandte textile Abstands- und Kompensationsschicht (5) aus einem isolierenden Material gefertigt ist.
Patent DE-102014203050-B4 (DE)
Title: Mobil-Bezahlfernsehen-DRM-Architektur
Inventor: MENDEL JACOB
IPC: H04N21/6334
Filed: 2014-02-20
Granted: 2019-07-04
Abstract: Vorrichtung mit:einem Halbleiterchip mit einer sicheren Partition (100) zum Verarbeiten eines Mediensignals; undeinem sicheren Element (104) zum Durchführen einer Schlüsselhandhabung von zumindest einem Schema einer digitalen Rechteverwaltung (DRM),wobei das sichere Element (104) separat von dem Halbleiterchip mit einer sicheren Partition (100) angeordnet ist;wobei das sichere Element (104) mit dem Halbleiterchip über einen sicheren kryptographischen Kanal (120) betrieblich verbunden ist, undwobei der sichere kryptographische Kanal (120) als eine Hardware-Verbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102014206941-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: BOEBEL MANFRED
IPC: G02B23/24
Filed: 2014-04-10
Granted: 2021-09-02
Abstract: Endoskopisches Instrument mit einem Hohlschaft (2), welcher drei in Längsrichtung des Hohlschafts (2) hintereinander angeordnete Hohlschaftabschnitte (4, 6, 8) aufweist, die jeweils an ihren einander zugewandten Stirnseiten abgeschrägt ausgebildet sind, wobei die Hohlschaftabschnitte (4, 6, 8) um eine normal zu den Stirnseiten ausgerichtete Achse relativ zueinander verdrehbar sind und die einander zugewandten Enden direkt benachbarter Hohlschaftabschnitte (4, 6, 8) jeweils von einem radial in das Innere des Hohlschaftabschnitts (6, 8) ragenden Ringkragen (14, 16, 18, 20) gebildet werden,bei dem an einem in distaler Richtung letzten Hohlschaftabschnitt (8) ein Werkzeugträger (70) mit einem daran angeordneten Werkzeug drehbar gelagert ist,bei dem die distalseitig eines proximal ersten Hohlschaftabschnitts (4) angeordneten Hohlschaftabschnitte (6, 8) und der Werkzeugträger (70) mit jeweils einer proximalseitig des Hohlschafts (2) angeordneten Steuerungseinrichtung bewegungsgekoppelt sind, bei dem zur Bewegungskopplung der distalseitig des proximal ersten Hohlschaftabschnitts (4) angeordneten Hohlschaftabschnitte (6, 8) und des Werkzeugträgers (70) mit den ihnen zugeordneten Steuerungseinrichtungen in dem Hohlschaft (2) angeordnete Kegelradgetriebe vorgesehen sind,bei dem die distalseitig des proximal ersten Hohlschaftabschnitts (4) angeordneten Hohlschaftabschnitte (6, 8) drehfest mit einem Kegelritzel (22, 28) verbunden sind, welches in das Innenlumen des proximal direkt benachbarten Hohlschaftabschnitts (4, 6) hineinragt und dort den das distale Ende bildenden Ringkragen (14, 18) hintergreift,bei dem die Kegelritzel (22, 28) eine zentrale Durchbrechung (34, 50) aufweisen, welche zur drehbaren Lagerung zumindest eines Verzahnelements (36, 44, 52) vorgesehen ist, welches Teil eines Kegelradgetriebes ist, das mit einem distalseitig angeordneten Hohlschaftabschnitt (6, 8) oder dem Werkzeugträger (70) bewegungsgekoppelt ist,und bei dem die in der zentralen Durchbrechung (34, 50) der Kegelritzel (22, 28) gelagerten Verzahnelemente (36, 52) jeweils eine zentrale Durchbrechung (42) aufweisen, welche zur drehbaren Lagerung zumindest eines weiteren Verzahnelements (44) vorgesehen ist.
Patent DE-102014215293-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug für den Transport eines Tieres, Verfahren zur Erleichterung eines Zugangs zu einer Zugangsöffnung eines Kraftfahrzeugs und fahrzeugexterner Transmitter für ein Tier oder Tierhalsband
Inventor: ENDT HOLGER
IPC: B60G17/017
Filed: 2014-08-04
Granted: 2023-12-07
Abstract: Kraftfahrzeug (100) für den Transport eines Hundes oder sonstigen Tieres (110), mit- einer eine untere Begrenzung aufweisenden Zugangsöffnung (102),- Absenkungsm itteln zur Absenkung der unteren Begrenzung der Zugangsöffnung (102) und- einem Steuergerät (103), das zur drahtlosen Kommunikation mit einem fahrzeugexternen Transmitter (112) ohne eigene Energieversorgung eingerichtet ist,wobei die Absenkungsmittel zur Absenkung der unteren Begrenzung der Zugangsöffnung (102) automatisch betätigbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass das Steuergerät (103) eingerichtet ist,- ein als Versorgungsfeld für den fahrzeugexternen Transmitter (112) dienendes elektromagnetisches Feld auszustrahlen, wenn ein Nutzer eine Benutzerhandlung vorgenommen hat, und- danach im Ansprechen auf den Empfang (230) eines Funksignals von dem fahrzeugexternen Transmitter (112) die Absenkungsmittel zu betätigen (240).
Patent DE-102014223085-B4 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: B60G13/06
Filed: 2014-11-12
Granted: 2021-11-11
Abstract: Dämpfventil (1) für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Dämpfventilkörper (2) mit den Dämpfventilkörper (2) durchdringenden separaten Durchtrittskanälen (3; 4) für unterschiedliche Durchströmungsrichtungen, wobei die Durchtrittskanäle (3; 4) für jeweils eine Durchströmungsrichtung in einem gleichen radialen Abstand zu einer Mittelachse (A) des Dämpfventils (1) ausgeführt sind und wobei die Durchtrittskanäle (3; 4) jeweils mindestens eine Eintrittsöffnung (5; 6) und mindestens eine Austrittsöffnung (7; 8) für ein Dämpfmedium verbinden, wobei die Austrittsöffnungen (7; 8) der Durchtrittskanäle (3; 4) für eine Durchströmungsrichtung über eine Rinne (9) miteinander verbunden sind, wobei die Rinne (9) durch mindestens eine Ventilscheibe (10) abgedeckt ist und durch mindestens einen, ringförmigen, bezogen auf die Mittelachse (A) des Dämpfventils radial inneren Steg (16) und mindestens einen, ringförmigen, bezogen auf die Mittelachse (A) des Dämpfventils (1) radial äußeren Steg (11) radial begrenzt ist, wobei der radial innere Steg (16) und der radial äußere Steg (11) jeweils eine ununterbrochene Auflage für die Ventilscheibe (10) bilden und als ein geschlossener Ring ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der radial äußere Steg (11) mindestens einen ersten Abschnitt (12) aufweist in dem die Auflage als Flächenauflage für die Ventilscheibe (10) ausgestaltet ist und wobei der radial äußere Steg (11) mindestens einen zweiten Abschnitt (13) aufweist, wobei der zweite Abschnitt (13) des radial äußeren Stegs (11) im Querschnitt von dem Dämpfventilkörper (2) ausgehend konvex und gerundet ausgeführt ist, wodurch die Auflage im Bereich des zweiten Abschnitts (13) als Linienauflage für die Ventilscheibe (10) ausgestaltet ist.
Patent DE-102015013987-B4 (DE)
Title: Punktschweißsystem und Verfahren mit der Fähigkeit, eine Presskraft, die auf ein zu pressendes Objekt ausgeübt wird, konstant zu machen
Inventor: AOKI TOSHIMICHI
IPC: B23K11/31
Filed: 2015-10-30
Granted: 2019-05-23
Abstract: Punktschweißsystem (10, 70), umfassend:
 eine Punktschweißpistole (30, 80), die eine Gegenelektrode (44), eine bewegliche Elektrode (48), die angeordnet ist, um relativ zur Gegenelektrode entlang der Pistolenachse (O) beweglich zu sein, und einen Antriebsteil (52), der die bewegliche Elektrode (48) antreibt, umfasst;
 einen Positionserkennungsteil (54), der dazu ausgebildet ist, eine Position der beweglichen Elektrode (48) entlang der Pistolenachse (O) zu erkennen; und
 einen Teil zum Berechnen einer Druckänderung (56), welcher dazu eingerichtet ist, basierend auf einer ersten Position der beweglichen Elektrode (48) entlang der Pistolenachse (O), die erkannt wird, wenn der Antriebsteil (52) gemäß einem ersten Presskraft-Sollwert (P 0 , P 1 ) angetrieben wird, um ein zu pressendes Objekt (W) mit der beweglichen Elektrode (48) in einem Zustand zu pressen, in dem die Punktschweißpistole (30, 80) in einer vorbestimmten ersten Stellung angeordnet ist, auf einer zweiten Position der beweglichen Elektrode (48) entlang der Pistolenachse (O), die erkannt wird, wenn der Antriebsteil (52) gemäß dem ersten Presskraft-Sollwert (P 0 , P 1 ) angetrieben wird, um das zu pressende Objekt (W) mit der beweglichen Elektrode (48) in einem Zustand zu pressen, in dem die Punktschweißpistole (30, 80) in einer zweiten Stellung angeordnet ist, die um einen Winkel (Θ) anders als die erste Stellung ist, und auf dem ersten Presskraft-Sollwert (P 0 ,P 1 ),, einen Änderungsbetrag (δ Θ ) zwischen einer ersten Presskraft (F 1 ), die von der beweglichen Elektrode (48) auf das Objekt (W) in der ersten Stellung ausgeübt wird und die mit dem ersten Presskraft-Sollwert (P 0 , P 1 ) übereinstimmt, und einer zweiten Presskraft (F 2 ) berechnet, die von der beweglichen Elektrode (48) auf das Objekt (W) in der zweiten Stellung ausgeübt wird, zu berechnen.
Patent DE-102015117758-B4 (DE)
Title: Schieberegister, ansteuerverfahren und gate-ansteuerschaltung
Inventor: WU TONG
IPC: G09G3/20
Filed: 2015-10-19
Granted: 2021-02-25
Abstract: Schieberegister mit einem ersten Transistor (M1), einem zweiten Transistor (M2), einem dritten Transistor (M3), einem vierten Transistor (M4), einem fünften Transistor (M5), einem sechsten Transistor (M6), einem siebten Transistor (M7), einem achten Transistor (M8), einem neunten Transistor (M9), einem ersten Speicherkondensator (C1) und einem zweiten Speicherkondensator (C2); wobeider erste Transistor (M1) von einer Spannung eines ersten Knotens (N1) gesteuert wird und dafür ausgelegt ist, eine erste Referenzspannung (VGH) an einen Ausgangsanschluss (OUT) des Schieberegisters weiterzuleiten;der zweite Transistor (M2) von einer Spannung eines zweiten Knotens (N2) gesteuert wird und dafür ausgelegt ist, eine zweite Referenzspannung (VGL) an den Ausgangsanschluss (OUT) weiterzuleiten, wobei die zweite Referenzspannung (VGL) niedriger ist als die erste Referenzspannung (VGH);der dritte Transistor (M3) von einem ersten Taktsignal (CLK) gesteuert wird und dafür ausgelegt ist, die erste Referenzspannung (VGH) an den ersten Knoten (N1) weiterzuleiten;der vierte Transistor (M4) von einer Spannung eines dritten Knotens (N3) gesteuert wird und dafür ausgelegt ist, ein zweites Taktsignal (XCLK) an den ersten Knoten (N1) weiterzuleiten;der fünfte Transistor (M5) vom ersten Taktsignal (CLK) gesteuert wird und dafür ausgelegt ist, ein Steuersignal an den zweiten Knoten (N2) weiterzuleiten;der sechste Transistor (M6) vom ersten Taktsignal (CLK) gesteuert wird und dafür ausgelegt ist, ein Eingangssignal (IN) an einen vierten Knoten (N4) weiterzuleiten;der siebte Transistor (M7) von einer Spannung des vierten Knotens (N4) gesteuert wird und dafür ausgelegt ist, die erste Referenzspannung (VGH) an den dritten Knoten (N3) weiterzuleiten;der achte Transistor (M8) vom ersten Taktsignal (CLK) gesteuert wird und dafür ausgelegt ist, eine Spannung eines fünften Knotens (N5) an den dritten Knoten (N3) weiterzuleiten;der neunte Transistor (M9) von der zweiten Referenzspannung (VGL) gesteuert wird und dafür ausgelegt ist, die zweite Referenzspannung (VGL) an den fünften Knoten (N5) weiterzuleiten;die Spannung des vierten Knotens (N4) in eine polare Platte des ersten Speicherkondensators (C1) eingespeist wird und die erste Referenzspannung (VGH) in die andere polare Platte des ersten Speicherkondensators (C1) eingespeist wird; unddie Spannung des zweiten Knotens (N2) in eine polare Platte des zweiten Speicherkondensators (C2) eingespeist wird und eine Spannung des Ausgangsanschlusses (OUT) in die andere polare Platte des zweiten Speicherkondensators (C2) eingespeist wird.