baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019218074-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B60W50/023
Filed: 2019-11-22
Granted: 2021-10-14
Abstract: Sicherheits-Prozessoreinheit (5) zur Steuerung eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Fahrerassistenzsystem (2) ein Parallelsystem (9) aus redundant arbeitenden Prozessoreinheiten (3, 4) umfasst, wobei die Sicherheits-Prozessoreinheit (5) dazu eingerichtet ist,- basierend auf ermittelten Betriebsparameterwerten (W1bis W4) des Parallelsystems (9) oder dessen einzelner Prozessoreinheiten (3, 4) für jede der Prozessoreinheiten (3, 4) des Parallelsystems (9) einen Einsatzfähigkeitswert (R1, R2) zu ermitteln, wobei der Einsatzfähigkeitswert (R1, R2) angibt, in welchem Maße die betreffende Prozessoreinheit (3, 4) des Parallelsystems (9) dazu in der Lage ist, die autonome oder teilautonome Fahrfunktion auszuführen, und- in Abhängigkeit von den ermittelten Einsatzfähigkeitswerten (R1, R2) den Prozessoreinheiten (3, 4) des Parallelsystems (9) zu erlauben oder zu verbieten, die autonome oder teilautonome Fahrfunktion auszuführen, und- die Sicherheits-Prozessoreinheit (5) dazu eingerichtet ist, den Prozessoreinheiten (3, 4) des Parallelsystems (9) zu erlauben, die autonome oder teilautonome Fahrfunktion auszuführen, wenn wenigstens zwei Einsatzfähigkeitswerte (R1, R2) innerhalb eines erlaubten Wertebereichs liegen, und- den Prozessoreinheiten (3, 4) des Parallelsystems (9) zu verbieten, die autonome oder teilautonome Fahrfunktion auszuführen, wenn weniger als zwei Einsatzfähigkeitswerte (R1/R2) innerhalb des erlaubten Wertebereichs liegen.
Patent DE-102020115011-B4 (DE)
Title: Nutzerschnittstelle für autonomes Fahrzeug mit prognostizierten Trajektorien
Inventor: URANO HIROMITSU
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-06-05
Granted: 2023-04-27
Abstract: System zur Erzeugung von Trajektorien für eine Fahrzeugnutzerschnittstelle, welche eine Fahrerperspektivensicht zeigt, wobei das System aufweist:einen oder mehrere Prozessoren; undeinen Speicher, der kommunikativ mit dem einen oder den mehreren Prozessoren gekoppelt ist und Folgendes speichert:ein Trajektorienprognosemodul mit Anweisungen, welche, wenn diese von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren dazu veranlassen:eine prognostizierte Ego-Fahrzeug-Trajektorie für ein Ego-Fahrzeug zu erzeugen;zumindest eine prognostizierte Straßenakteur-Trajektorie für einen Straßenakteur zu erzeugen, der sich außerhalb des Ego-Fahrzeugs befindet;zu bestimmen, dass zumindest eine prognostizierte Straßenakteur-Trajektorie sowohl (1) hinter einem Objekt existiert, was eine Fahrt hinter dem Objekt anzeigt, als auch (2) mit dem Objekt überlappt, wenn diese auf der Nutzerschnittstelle angezeigt werden, welche eine Fahrerperspektivensicht zeigt; unddie zumindest eine prognostizierte Straßenakteur-Trajektorie zu modifizieren, um die Überlappung zu beseitigen; undein Steuermodul mit Anweisungen, welche, wenn diese von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, die Nutzerschnittstelle zu aktualisieren, um jede modifizierte prognostizierte Straßenakteur-Trajektorie zu umfassen.
Patent DE-102020115544-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zum Messen einer Reflektivität von beschichteten optischen Elementen
Inventor: FRANZ STEFAN
IPC: G01N21/25
Filed: 2020-06-11
Granted: 2022-03-31
Abstract: Messvorrichtung (100) zum Messen einer Reflektivität eines beschichteten optischen Elements (105) für ein Objektiv, wobei die Messvorrichtung (100) die folgenden Merkmale umfasst:eine Lichtbereitstellungseinrichtung (107) mit zumindest einer Lichtquelle (117), die zum Bereitstellen zumindest zweier Lichtstrahlen (120) mit je einer unterschiedlichen definierten Wellenlänge ausgebildet ist,zumindest ein Messvorrichtungsobjektiv (110), das dazu ausgeformt ist, um die Lichtstrahlen (120) auf das beschichtete optische Element (105) zu fokussieren,zumindest einen Bildsensor (115), der angeordnet und ausgebildet ist, um zumindest eine Intensität und/oder Reflexionswellenlänge der von dem optischen Element (105) reflektierten Lichtstrahlen (125) zu sensieren, um ansprechend auf die sensierte Intensität und/oder Reflexionswellenlänge der von dem optischen Element (105) reflektierten Lichtstrahlen (125) die Reflektivität zu messen, undeine Auswerteeinrichtung (140), die dazu ausgebildet ist, um ein positives Messergebnis zu ermitteln, wenn die Intensität zumindest eines reflektierten Lichtstrahls (120) einen Schwellenwert nicht übersteigt und/oder ein negatives Messergebnis zu ermitteln, wenn die Intensität zumindest eines reflektierten Lichtstrahls (120) den Schwellenwert übersteigt, und/oder ein positives Messergebnis zu ermitteln, wenn die Intensität kleiner ist, als eine weitere Intensität eines von der Lichtbereitstellungseinrichtung (107) bereitgestellten weiteren Lichtstrahls mit einer weiteren definierten Wellenlänge, welcher von dem optischen Element (105) reflektiert wurde.
Patent DE-102021115078-B4 (DE)
Title: Elastischer Melkbechereinsatz mit erweiterter Funktionalität
Inventor: HATZACK WILFRIED
IPC: A01J5/06
Filed: 2021-06-11
Granted: 2023-01-26
Abstract: Ein elastischer Melkbechereinsatz bzw. ein Zitzengummi besitzt einen Kopfbereich, der eine wellenartige Struktur aufweist, die die Zitzeneinführöffnung umschließt. Dadurch kann das Verformungsverhalten im Bereich der Zitzeneinführöffnung verbessert werden, sodass sich ein einfacheres Ansetzen des Melkbechers bei erhöhter Haftkraft und geringerer Abschnürung erreichen lässt. Ferner kann die wellenartige Struktur als Ventil dienen, um Unterdruckspitzen während des Melkvorgangs zu reduzieren.
Patent DE-102022110035-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N11/00
Filed: 2022-04-26
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Abgas erzeugenden Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Antriebseinrichtung (1) mit mindestens einem Betriebsparameter betrieben wird und mehrere, einen Schadstoffdurchsatz eines in dem Abgas enthaltenen und von der Antriebseinrichtung (1) in eine Außenumgebung entlassenen Schadstoffs beeinflussende Komponenten (2, 3) aufweist, wobei jeder der Komponenten (2, 3) ein ihren jeweiligen Alterungszustand beschreibender Alterungswert zugeordnet wird und während des Betriebs der Antriebseinrichtung (1) fortlaufend eine Abgasüberwachung durchgeführt wird, bei welcher aus dem mindestens einen Betriebsparameter unter Verwendung einer die Alterungswerte der Komponenten (2, 3) berücksichtigenden Übertragungsfunktion der Schadstoffdurchsatz berechnet wird, wobei bei einem Überschreiten eines Grenzwerts durch den Schadstoffdurchsatz eine Komponentenanalyse vorgenommen wird, bei welcher diejenige der Komponenten (2, 3) bestimmt wird, für welche eine Verringerung des jeweiligen Alterungswerts die effizienteste Verringerung des Schadstoffdurchsatzes bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Komponentenanalyse der Alterungswert einer der Komponenten (2, 3) auf einen einer neuwertigen Komponente (2, 3) entsprechenden Wert gesetzt und mittels der Übertragungsfunktion ein Vergleichsschadstoffdurchsatz für die eine Komponente (2, 3) berechnet wird.
Patent DE-102022203975-B4 (DE)
Title: Filterstufe
Inventor: KARA JÜRGEN
IPC: B01D46/12
Filed: 2022-04-25
Granted: 2024-02-01
Abstract: Filterstufe (10) zur Verwendung in einem Filtermodul (1), welches zur Abscheidung von Partikeln aus verunreinigter Luft, insbesondere zur Abscheidung von Farbpartikeln aus einem Luftstrom, ausgebildet ist, miteinem Aufnahmeelement (2), das eine Eintrittsseite (9), für den Eintritt eines zu reinigenden Luftstroms, und eine Austrittsseite (8), für den Austritt des gereinigten Luftstroms, aufweist, wobei die Eintrittsseite (9) und die Austrittsseite (8) gegenüberliegend an dem Aufnahmeelement (2) angeordnet sind,einem Filtereinsatz (4), der in dem Aufnahmeelement (2) aufgenommen ist,wobei der Filtereinsatz (4) zumindest zwei an einem Seitenabschnitt (3) miteinander verbundene Teilabschnitte (15) aufweist, die insbesondere jeweils als ebene Fläche ausgebildet sind, wobei der Seitenabschnitt (3) rechtwinklig zwischen der Oberkante (16) und der Unterkante (17) angeordnet ist und an dem Seitenabschnitt (3) zumindest ein Verbindungselement (20) angeordnet ist,wobei jeder Teilabschnitt (15) als Sandwichpaneel ausgebildet ist, und zumindest ein Filterelement (18) und ein Rahmenelement (19) aufweist.
Patent DE-112005000694-B4 (DE)
Title: Zweikomponenten-Trikot, insbesondere für die Ausübung von Schlägersportarten
Inventor: OUDEVILLE FRÉDÉRIC
IPC: A41D1/04
Filed: 2005-09-14
Granted: 2016-09-08
Abstract: Trikot (1), das insbesondere für die Ausübung von Schlägersportarten im Freien und bei kaltem Wetter bestimmt ist, das einen Leib (2), zwei Ärmel (3) sowie einen Kragen (4) aufweist und das durch Zusammenfügen verschiedener Bahnen gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß es relativ enganliegend und durch Zusammenfügen von ersten Bahnen (5) sowie von zweiten Bahnen (6) gebildet ist, wobei die ersten Bahnen (5) die beiden Ärmel (3) und eventuell einen Teil des Leibs, beispielsweise zwei seitliche Einsatz- oder Schulterstücke, und die zweiten Bahnen (6) den Rest des Leibs (2) sowie den Kragen (4) bilden, und daß die ersten Bahnen (5) und die zweiten Bahnen (6) Wirkwaren sind, die aus texturierten synthetischen Fäden, deren Einzelfasern in der Größenordnung von oder unter 1 Decitex liegen, sowie aus Elasthanfäden gefertigt sind und die sich durch ihr Flächengewicht und/oder durch ihre Bindung und/oder ihr Gewebebild und/oder ihren Elasthananteil und/oder die Zusammensetzung aus synthetischen Fäden und/oder die Feinheitsnummer der synthetischen Fäden und/oder die Feinheitsnummer der Einzelfasern der synthetischen Fäden unterscheiden, wobei wenigstens das Flächengewicht der ersten Bahnen (5) geringer ist als das der zweiten Bahnen (6) und höchstens 300 g/m2 beträgt.
Patent DE-112006003568-B4 (DE)
Title: Montagestruktur
Inventor: KAMIYA KENICHI
IPC: F16B5/06
Filed: 2006-12-27
Granted: 2017-05-11
Abstract: Montagestruktur, die aufweist: ein weibliches Montageelement (24), das an einem ersten Objekt (12), an dem ein zweites Objekt (18) zu montieren ist, zu montieren ist; ein erstes weibliches Anschlussstück (48), das an dem weiblichen Montageelement (24) vorgesehen ist; ein männliches Montageelement (26), das drehbar an dem weiblichen Anschlussstück (48) anzubringen ist; und ein zweites weibliches Anschlussstück (36), das an dem männlichen Montageelement (26) vorgesehen ist und in dem ein Zapfen (28) angebracht ist, der an dem zweiten Objekt (18) ausgebildet ist, wobei, wenn der Zapfen (28) in dem zweiten weiblichen Anschlussstück (36) angebracht ist, das männliche Montageelement (26) um den Zapfen (28) drehbar und in Bezug auf eine Richtung senkrecht zu der Richtung der Zapfenmittelachse (X1) relativ zum Zapfen (28) gleitfähig ist, das männliche Montageelement (26) mit einem seitlichen Einführungsabschnitt (38) versehen ist, der eine Einführung des Zapfens (28) in das zweite weibliche Anschlussstück (36) von der Richtung senkrecht zu der Richtung der Zapfenmittelachse (X1) ermöglicht, und wobei der seitliche Einführungsabschnitt (38) eine Front aufweist, die kleiner als ein Abschnitt ausgebildet ist, der der Front des Zapfens (28) entspricht, wenn der Zapfen (28) in den seitlichen Einführungsabschnitt (38) eingeführt wird.
Patent DE-112007000792-B4 (DE)
Title: Verfahren, eine Szene abzutasten und dazugehörige Scanvorrichtung
Inventor: LEPERE GRÉGORY
IPC: G01C15/00
Filed: 2007-03-07
Granted: 2019-05-23
Abstract: Ein Verfahren zum Abtasten einer Szene, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:a. Senden eines Lichtstrahls entsprechend einer Ausrichtung des Strahls auf die Szene und Erlangen von Entfernungsinformation aus der Reflexion des Lichtstrahls,b. selektives Wiederholen von Schritt a. mit einer Vielzahl anderer Strahlausrichtungen, wobei Schritt b. umfasstb1. nach einer oder mehreren Wiederholungen von Schritt a., Definieren des nächsten Lichtstrahls mit Hilfe von Entfernungsinformation, die aus einer oder mehreren vorangegangenen Ausrichtungen des Lichtstrahls gewonnen wurde, und Definieren der nächsten Strahlausrichtung durch Ausführen einer Regression unter Verwendung der vorangegangenen Strahlausrichtungen und der entsprechenden Entfernungsinformation.
Patent DE-112007001360-B4 (DE)
Title: Stent-Inspektionssystem
Inventor: FREIFELD DANIEL
IPC: A61F2/82
Filed: 2007-06-05
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung (100) zum Aufnehmen von Bildern von Längsoberflächen (102) und Seitenwänden (104) von Stents (106), wobei die Vorrichtung (100) Folgendes aufweist: eine Zeilenkamera (108), wobei die Zeilenkamera (108) zum Aufnehmen von Bildern von Längsoberflächen (102) der Stents (106) konfiguriert ist; eine drehbare, über 360° arbeitende Flächenkamera (110), die mit der Zeilenkamera (108) verbunden ist, wobei die Flächenkamera (110) eine Linse (111), einen Rotationsmechanismus (122) und eine Lichtstrahlumlenkeinrichtung (125) aufweist, wobei der Rotationsmechanismus (122) eine Rotationsbewegung der Lichtstrahlumlenkeinrichtung (125) erlaubt, so dass der Stent (106) aus jedem Winkel über 360° um einen Kreis betrachtet werden kann und Bilder von Seitenwänden (104) der Stents (106) aufnehmbar sind; einen Dorn (112) und Antrieb (114) zum Halten und rotationsmäßigen Bewegen der Stents (106) in Axialrichtung um eine Y-Achse, um die Stents (106) in Bezug auf die Zeilenkamera (108) und die Flächenkamera (110) zu positionieren; eine Mehrachsen-Bewegungsbühne (116) zum Bewegen des...
Patent DE-112009002624-B4 (DE)
Title: Rollenlager, Hauptwellen-Stützkonstruktion eines Windkraftgenerators und Verfahren zur Justierung des Umfangsspiels zwischen Käfigsegmenten des Rollenlagers
Inventor: OMOTO TATSUYA
IPC: F16C33/51
Filed: 2009-09-01
Granted: 2021-09-23
Abstract: Rollenlager (31), das einen Außenring (32), einen Innenring (33), mehrere Rollen (12a, 12b, 12c, 34), die zwischen dem Außenring (32) und dem Innenring (33) angeordnet sind, und mehrere Käfigsegmente (11a, 11b, 11c, 11d) umfasst, die Aufnahmeöffnungen (13a, 13b, 13c) zum Aufnehmen der Rollen (12a, 12b, 12c, 34) aufweisen und so angeordnet sind, dass sie kontinuierlich in einer Umfangsrichtung zwischen dem Außenring (32) und dem Innenring (33) aufeinander ausgerichtet sind, wobeidie mehreren Käfigsegmente (11a, 11b, 11c, 11d) mindestens ein erstes Käfigsegment (11a) mit einer ersten Umfangslänge, ein zweites Käfigsegment (11b) mit einer zweiten Umfangslänge, die sich von der ersten Umfangslänge unterscheidet, und ein drittes Käfigsegment (11c) mit einer dritten Umfangslänge, die sich von der ersten Umfangslänge und der zweiten Umfangslänge unterscheidet, enthalten,ein Umfangsspiel (39) zwischen dem Käfigsegment (11a), das als erstes angeordnet ist, und dem Käfigsegment (11d), das als letztes angeordnet ist, vorhanden ist, nachdem die mehreren Käfigsegmente (11a, 11b, 11c, 11d) in der Umfangsrichtung ohne Zwischenräume angeordnet wurden, undein Umfangsbereich des Spiels (39) bei Raumtemperatur größer als 0,08 % und kleiner als 0,10 % des Umfangs eines Kreises ist, der durch eine Mitte des Käfigsegments (11a, 11b, 11c, 11d) verläuft.
Patent DE-112010002575-B4 (DE)
Title: Recycelte Magnesiumlegierung, Verfahren zur Verbesserung der Korrosionsbeständigkeit einer recycelten Magnesiumlegierung und Magnesiumlegierung
Inventor: KAWABATA HIROYUKI
IPC: C22C23/04
Filed: 2010-06-09
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Korrosionsbeständigkeit einer recycelten Magnesiumlegierung, umfassend: einen Schmelzschritt des Erwärmens und Schmelzens eines gesammelten kupferhaltigen Rohmaterials, das ein gesammeltes Magnesiumlegierungselement umfasst, wobei ein geschmolzenes Rohmaterialmetall erhalten wird; einen Einstellschritt des Einstellens der Zusammensetzung des geschmolzenen Rohmaterialmetalls abhängig vom Kupfer(Cu)-Gehalt des geschmolzenen Rohmaterialmetalls, wobei ein eingestelltes geschmolzenes Metall erhalten wird, das als Masse angegeben umfasst: Aluminium (Al): 5 bis 9,5%, Kupfer (Cu): > 0,05 bis < 0,5%, Zink (Zn): 1 bis 6% und nicht weniger als das dreifache des Cu-Gehalts (%), Mangan (Mn): 0,1 bis 1,5%, eines oder mehrere Seltenerdelemente (SE): 0,1 bis 1,5%, und der Rest: Magnesium (Mg) und Verunreinigungen, und gegebenenfalls ein oder mehrere Reforming-Elemente, wobei die Reforming-Elemente ausgewählt sind aus Silizium (Si), Calcium (Ca) und Beryllium (Be), wobei Si in einer Menge von nicht mehr als 2%, Ca in einer Menge von nicht mehr als 0,2% und Be in einer Menge von nicht mehr als 0,005% vorliegen; und einen Verfestigungsschritt des Kühlens und Verfestigens des eingestellten geschmolzenen Metalls, wobei eine recycelte Magnesiumlegierung erhalten wird.
Patent DE-112010004255-B4 (DE)
Title: Schalterbetätigungsmechanismus
Inventor: YAMAMOTO YOHEI
IPC: H01H33/666
Filed: 2010-06-11
Granted: 2017-11-02
Abstract: Schalterbetätigungsmechanismus, der Folgendes aufweist: – eine Schließfeder (16), die eine Schließantriebskraft zum Schließen eines Kontakts einer Schaltervorrichtung durch rotationsmäßiges Bewegen einer Nockenwelle (3) durch Freisetzen von Energie bereitstellt; – ein erstes halbkreisförmiges Arretierelement (5), das gespeicherte Energie der Schließfeder (16) über einen Schließhebel (6) aufrechterhält, wobei die gespeicherte Energie von der Nockenwelle (3) übertragen wird; – einen Ausgangshebel (10), der durch Druckbeaufschlagung von einem an der Nockenwelle (3) vorgesehenen Nockenelement (2) verschwenkt wird, wenn der Haltezustand des ersten halbkreisförmigen Arretierelements (5) aufgehoben wird und die Energie der Schließfeder (16) freigesetzt wird, und der die Schließantriebskraft über einen Gestängemechanismus (23) zu der Schaltervorrichtung überträgt; und – ein zweites halbkreisförmiges Arretierelement (13), das ein Verschwenken des Ausgangshebels (10) in Auslöserichtung über einen Auslösehebel (8) verhindert und gespeicherte Energie einer an dem Gestängemechanismus (23) vorgesehenen Unterbrechungsfeder (26) aufrechterhält, wobei das Verschwenken des Ausgangshebels durch Übertragung der gespeicherten Energie der Unterbrechungsfeder (26) veranlasst wird; wobei der Schließhebel (6) an der einen Endseite mit einem Arretierbereich (6a) ausgebildet ist und die andere Endseite schwenkbar gelagert ist, und wobei ein Stift (19) an einer Stelle in der Nähe eines Bereichs eines Schwenkzentrums zwischen dem Arretierbereich (6a) und dem Bereich des Schwenkzentrums vorgesehen ist; und wobei der Stift (19) durch Rotation des Nockenelements (2) mit Druck beaufschlagt wird, um den Schließhebel (6) zu verschwenken, und der Arretierbereich des Schließhebels (6) mit einem in dem ersten halbkreisförmigen Arretierelement (5) ausgebildeten Aussparungsbereich (5a) ...
Patent DE-112011101201-B4 (DE)
Title: Drei-Wege-Ventil
Inventor: ROCKWELL JAMES
IPC: F16K31/02
Filed: 2011-04-05
Granted: 2017-03-30
Abstract: Ein Ventil (20, 20'), aufweisend: einen Ventilkörper (40), der einen ersten Anschluss (1), einen zweiten Anschluss (2) und einen dritten Anschluss (3) aufweist, wobei der erste Anschluss (1) eine erste Ventilöffnung (48) und der zweite Anschluss (2) eine zweite Ventilöffnung (50) aufweist; ein erstes Ventilverschlusselement (44) zur selektiven Abdichtung einer ersten Ventilöffnung (48) und ein zweites Ventilverschlusselement (46) zur selektiven Abdichtung einer zweiten Ventilöffnung (50); ein Solenoid (42), das eine erste Spule (52) und eine zweite Spule (54) aufweist, wobei zumindest eine Spule der ersten Spule (52) und der zweiten Spule (54) zumindest ein Ventilverschlusselement des ersten Ventilverschlusselements (44) und des zweiten Ventilverschlusselements (46) betätigt, wenn diese mit Strom versorgt wird; eine elektrische Verbindung zur selektiven und einzelnen Versorgung der ersten Spule (52) und der zweiten Spule (54) mit Strom; wobei das Ventil (20, 20') für den Betrieb von zumindest drei unterschiedlichen Betriebszuständen ausgestaltet ist; wobei, wenn sich das Ventil (20, 20') in einem ersten Betriebszustand befindet, weder die erste Spule (52) noch die zweite Spule (54) mit Strom versorgt werden, und sich das erste Ventilverschlusselement (44) und das zweite Ventilverschlusselement (46) in ersten Positionen befinden; wobei, wenn sich das Ventil (20, 20') in einem zweiten Betriebszustand befindet, sich das zweite Ventilverschlusselement (46) in der ersten Position befindet und die erste Spule (52) mit Strom versorgt wird und sich das erste Ventilverschlusselement (44) in einer zweiten Position befindet; wobei, wenn sich das Ventil (20, 20') in einem dritten Betriebszustand befindet, die zweite Spule (54) mit Strom versorgt wird und sich das erste Ventilverschlusselement (44) und das zweite Ventilverschlusselement (46) in der zweiten Position befinden.
Patent DE-112011105220-B4 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung
Inventor: TATSUYAMA KOICHI
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-06-29
Granted: 2017-04-06
Abstract: Elektronische Einrichtung (50, 60, 70, 80, 90) mit:  einer Leiterplatte (2), die einen Verbotsbereich aufweist, in dem eine Anordnung einer Signalverdrahtung verboten ist, wobei der Verbotsbereich entlang eines Außenumfangs der Leiterplatte ausgebildet ist;  einem elektronischen Bauteil (4), welches auf der Leiterplatte angebracht ist;  einer Wärmeabführrippe (1), die an dem elektronischen Bauteil vorgesehen ist; und  einer Befestigungseinheit (3), welche die Wärmeabführrippe durch Drücken der Wärmeabführrippe zur Leiterplatte (2) fixiert, wobei  die Befestigungseinheit (3) eine elastische Kraft ausübt, welche die Wärmeabführrippe (1) zur Leiterplatte (2) drückt, indem diese in einer Aussparung (2C), die im Verbotsbereich der Leiterplatte (2) ausgebildet ist, arretiert ist, und die Befestigungseinheit (3) einen Hakenabschnitt (3A, 3B) aufweist, der in der Aussparung (2C) arretiert ist und der im Verbotsbereich angeordnet ist.
Patent DE-112012004694-B4 (DE)
Title: Lithiumsekundärbatterie und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: YOSHIDA JUN
IPC: H01M4/485
Filed: 2012-10-30
Granted: 2021-03-11
Abstract: Lithiumsekundärbatterie, die eine Elektrodenanordnung mit einer Positivelektrode und einer Negativelektrode umfasst,wobei die Positivelektrode Positivelektrodenaktivmaterialteilchen enthält, die hauptsächlich eine olivinartige Lithium enthaltende Phosphatverbindung, die durch die allgemeine Formel: LixM[P(1-y)Ay]O4dargestellt ist, enthält,wobei M eines oder zwei oder mehr Elemente ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Nickel (Ni), Mangan (Mn), Eisen (Fe) und Cobalt (Co) ist, und x und y reelle Zahlen sind, die 0 < x ≤2 und 0 < y ≤ 0,15 erfüllen,wobei ein A-Element in der allgemeinen Formel ein pentavalentes Metallelement ist, undwobei die Lithium enthaltende Phosphatverbindung eine Kristallstruktur mit einer Raumgruppe Cmcm und einer Raumgruppe Pnma aufweist.