baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018213372-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ultraschall-Punktschweißen
Inventor: CARL ROBERT
IPC: G01N29/07
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ultraschall-Punktschweißen, bei dem faserverstärkte Kunststoffbauteile (4, 5) zwischen einer Sonotrode (2) und einem Amboss (3) aneinander gebracht werden und durch Aufbringen einer longitudinalen Schwingung miteinander verschweißt werden. An der Schweißstelle werden mittels des Amboss (3) Schallimpulse in die Bauteile (4, 5) eingekoppelt und die Echosignale (10, 11, 12) der Schallimpulse werden erfasst und zur Bestimmung der Schweißpunktqualität ausgewertet. Weiterhin wird eine Vorrichtung zum Ultraschall-Punktschweißen angegeben.
Patent DE-102018213692-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur synchronisierten Fahrzeugsensor-Datenaufnahme-Verarbeitung unter Verwendung von Fahrzeug-Kommunikation
Inventor: AL-STOUHI SAMIR K
IPC: H04W4/38
Filed: 2018-08-14
Abstract: Verfahren und System zum Steuern einer Fahrzeugsensor-Datenaufnahme unter Verwendung eines Fahrzeug-Kommunikationsnetzwerks, umfassend ein Synchronisieren eines lokalen Uhrensignals eines ersten Fahrzeugs und eines lokalen Uhrensignals eines zweiten Fahrzeugs mit einem globalen Uhrensignal. Ferner Bestimmen eines Aufnahmeintervalls für eine Sensordaten-Aufnahmeprozesszeit, welche eine Gesamtzahl von Datenframes maximiert, welche von einem Sensor des ersten Fahrzeugs und durch einen Sensor des zweiten Fahrzeugs aufgenommen werden können. Auf Grundlage des Aufnahmeintervalls, Übertragen eines ersten Sensor-Auslösepulses zu dem Sensor des ersten Fahrzeugs und Übertragen eines zweiten Sensor-Auslösepulses dementsprechend zu dem Sensor des zweiten Fahrzeugs. Das erste Fahrzeug überträgt die Sensordaten von dem Sensor des ersten Fahrzeugs zu dem zweiten Fahrzeug und das zweite Fahrzeug überträgt die Sensordaten von dem Sensor des zweiten Fahrzeugs zu dem ersten Fahrzeug.
Patent DE-102018214661-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe und Kraftfahrzeug mit einer Flüssigkeitspumpe
Inventor: KIEHN RAINER
IPC: F01P5/10
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitspumpe (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Gehäuse (3), eine wenigstens teilweise im Gehäuse (3) drehbar gelagerte Antriebswelle (7), eine im Gehäuse (3) drehbar gelagerte Abtriebswelle (9), die über ein Magnetgetriebe (10) berührungsfrei drehmomentübertragend mit der Antriebswelle (7) gekoppelt ist, und ein mit der Abtriebswelle (9) drehfest verbundenes Pumpenflügelrad (11) zur Förderung einer Flüssigkeit. Eine im Gehäuse (3) aufgenommene Masse-Feder-Dämpfereinheit (12) ist drehfest mit der Antriebswelle (7) mit dieser mitrotierend verbunden, wobei die Masse-Feder-Dämpfereinheit (12) dazu ausgebildet und angeordnet ist, Schwingungen der Antriebswelle (7) in radialer und/oder axialer und/oder tangentialer Richtung zu dämpfen.Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, insbesondere Hybrid-Fahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor und einer von dieser angetriebenen Kurbelwelle (2), die starr mit einer Antriebswelle (7) einer derartigen Flüssigkeitspumpe (1) verbunden ist.
Patent DE-102018214719-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen sowie Herstellen einer ein Keramikheizelement aufweisenden Glühstiftkerze
Inventor: BODOR ERVIN
IPC: F23Q23/00
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen und Herstellen einer ein Keramikheizelement (12) aufweisenden Glühstiftkerze (10) für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs, bei welchem vor einem Fertigstellen der Glühstiftkerze (10) an dem Keramikheizelement (12) oder einem Vorprodukt des Keramikheizelements (12) zur Rissprüfung eine Hochspannung angelegt und durch eine Messung der angelegten Hochspannung überwacht wird, ob ein Spannungsdurchschlag erfolgt. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung (32) zum Durchführen einer Rissprüfung während der Herstellung einer Glühstiftkerze (10) für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102018218288-A1 (DE)
Title: Parameter-Steuervorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: KIRA YOSHIFUMI
IPC: G10H7/00
Filed: 2018-10-25
Abstract: Eine Parameter-Steuervorrichtung, die ein Erhöhung/Verringerung eines Parameterwertes basierend auf der Anzahl von Pulsen, die als Reaktion auf einen Bediener erzeugt werden, steuert, umfasst eine Aktueller-Wert-Speichereinheit (31), die einen Istwert eines Parameterwertes als Reaktion auf den Bediener speichert, eine Messzeit-Einstelleinheit (32), die eine Messzeit einstellt, in der die Anzahl der erzeugten Pulse aus einem Istwert des Parameterwertes und einem Maximalwert oder einem Minimalwert gemessen wird, den der Parameterwert annehmen kann, eine Schwellenwert-Einstelleinheit (33), die jeweils Schwellenwerte für die Anzahl der erzeugten Pulse auf die Maximalwertseite oder die Minimalwertseite einstellt, eine Zähleinheit (34), die die Anzahl der erzeugten Pulse des Bedieners innerhalb der Messzeit zählt, eine Vergleichseinheit (35), die die gezählte Anzahl der erzeugten Pulse und die Schwellenwerte vergleicht, und eine Ausgangsbestimmungseinheit (36), die einen Parameterwert bestimmt, der von dem Bediener basierend auf dem Vergleich ausgegeben werden soll.
Patent DE-102018220871-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Getriebes mit wenigstens einem formschlüssigen Schaltelement
Inventor: JEHLE MARTINA
IPC: F16H61/686
Filed: 2018-12-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Getriebes (3) mit wenigstens einem formschlüssigen Schaltelement (A, F) beschrieben, das zwei Schaltelementhälften aufweist. Wenigstens eine Schaltelementhälfte ist zwischen zwei Endlagen verschiebbar ausgeführt. Das Schaltelement (A, F) ist in der ersten Endlage der Schaltelementhälfte geöffnet und in der zweiten Endlage geschlossen. Der Stellweg der Schaltelementhälfte wird mittels eines Sensors erfasst. Ein Kraftfluss im Getriebe (3) wird unterbrochen, wenn eine Störung des Sensors ermittelt wird. Bei Ermitteln einer Störung des Sensors wird überprüft, ob die Schaltelementhälfte vor der Störung des Sensors anforderungsgemäß in einer Endlage vorlag und mit einer in Richtung dieser Endlage wirkenden Betätigungskraft angesteuert wurde. Der Kraftfluss wird im Getriebe (3) bei positiver Prüfung solange aufrechterhalten, bis die Schaltelementhälfte ausgehend von der aktuellen Endlage in Richtung der anderen Endlage angesteuert wird oder die in Richtung der aktuellen Endlage wirkende Betätigungskraft kleiner als ein Schwellwert ist.
Patent DE-102019000985-A1 (DE)
Title: System und Computernetzwerk zur datensicheren Erstellung, Adaption und Validierung von Smart Contracts
Inventor: SIMNICA NGADHNJIM
IPC: G06Q40/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung betrifft eine Internetplattform für Smart Contracts unter Einbindung der Blockchain-Technologie. Insbesondere soll die Internetplattform zur Anwendung innerhalb eines vernetzten Computersystems eines Verbundes von Banken und/oder Versicherungsunternehmen mit individuellen Nutzern dienen.Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung eines Systems für Banken und/oder Versicherungsunternehmen mittels eines über eine Plattform erreichbaren Computernetzwerkes, mit denen eine datensicheren und transparente Erstellung, eine Adaption an sich ändernde rechtliche Bedingungen und eine Validierung von Smart Contracts durchgeführt und den Nutzern bereitgestellt werden kann.Gelöst wird diese Aufgabe, indem ein eine künstliche Intelligenz aufweisender Systemrechner über eine Internetplattform mittels einer Blockchain-Verbindung mit den Servern der teilnehmenden Unternehmen sowie mit weiteren für die Gestaltung, Adaption und Validierung der Smart Contracts erforderlichen Daten enthaltende Computereinrichtungen weiterer Nutzer der Plattform vom Systemrechner ausgewählt und einbezogen werden.Vorteilhaft werden dazu die Server der im Computernetz eingebundenen Banken- und Versicherungsunternehmen und der anderen teilnehmenden Server innerhalb einer Blockchain untereinander und mit dem Systemrechner verbunden sind.
Patent DE-102019001692-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Einbruchsschutzes
Inventor: BOUZRARA KARIM
IPC: E06B5/11
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Einbruchsfestigkeit eines Fensters, einer Fenstertür, oder dergleichen aus Leichtmetall, das dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Pilzkopfzapfen mit einer Grundplatte (1) so an mindestens einer der 4 umlaufenden Seiten eines Fenster- oder Fenstertürflügels angeordnet wird, dass der mindestens eine Pilzkopfzapfen (2) mindestens eine Öffnung (6) in mindestens einer Riegelstange (5) des Fenster- oder Fenstertürflügels durchgreift und von der hinter der mindestens einen Riegelstange (5) befindlichen Grundplatte (3) gehalten wird, so dass der mindestens eine Pilzkopfzapfen (2) beim Schließen und Verriegeln des Fensters oder der Fenstertür in mindestens ein auf dem Rahmen angebrachtes Schließteil (8) eingreifen kann.
Patent DE-102019004592-A1 (DE)
Title: Ausrichthilfe für bewegliche Wesen, insbesondere Menschen
IPC: A63B69/36
Filed: 2019-07-04
Abstract: Eine Ausrichthilfe (1) für ein Wesen (2), insbesondere einen Menschen, wird so ausgebildet, daß die Ausrichthilfe (1) am Körper des Wesens (2) fest halterbar ist und daß von der Ausrichthilfe (1) eine erste Ausrichtung (A1) des Wesens in Relation zum Erdmagnetfeld sowie eine zweite, zur ersten um eine Hochachse (5) definiert abgewinkelte (γ) Ausrichtung (A2) erfaßbar ist, wobei ein erstes Erfassungsmittel (7) zur Bestätigung, daß die erste Ausrichtung (A1) eingestellt ist, vorgesehen ist.
Patent DE-102019007118-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung einer Verkehrsübertretung
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Erfassung einer Verkehrsübertretung.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine in einem Fahrzeug (2) angeordnete Einrichtung (3) Radarsignale empfängt, wodurch zumindest ein Radargerät (4) in einer Umgebung des Fahrzeugs (2) lokalisiert wird.
Patent DE-102019007612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Ortes einer Berührung eines Sensorfeldes
Inventor: BRÜGGEMANN CHRISTIAN
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-11-02
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen des Ortes einer Berührung eines Sensorfeldes, wobei das Sensorfeld ein ein- oder zweidimensionales Array kapazitiver Sensorelemente umfasst, die in jeweils gleichmäßigen Rasterabständen in jeder Dimension angeordnet sind, wobei fortlaufend Sensorsignalwerte der kapazitiven Sensorelemente gemessen werden, und wobei aus den gemessenen Sensorsignalwerten mittels Interpolation Schwerpunkte derselben in jeder Dimension ermittelt werden, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass jedem Sensorelement an zumindest einem Rand des Sensorfeldes jeweils zumindest ein virtuelles Sensorelement zugeordnet wird, das sich im gleichen Rasterabstand außerhalb des Sensorfeldes befindet, und dem jeweils ein virtueller Sensorsignalwertverlauf zugeordnet wird.
Patent DE-102019100559-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur unterstützung des betriebs eines strassenfahrzeugs mit einer flugdrohne
Inventor: SUN DAVID
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-01-10
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme zur Unterstützung des Betriebs eines Straßenfahrzeugs mit einer Flugdrohne vorgesehen. In einer exemplarischen Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren zur Unterstützung des Betriebs eines Straßenfahrzeugs mit einer Flugdrohne das Fliegen der Flugdrohne auf einer Route vor dem Straßenfahrzeug und das Erfassen eines Objekts an einer Position auf der Route vor dem Straßenfahrzeug mit der Flugdrohne. Ferner beinhaltet das Verfahren das Übermitteln von Daten in Verbindung mit dem Objekt und/oder dem Standort an das Straßenfahrzeug. Ebenso beinhaltet das Verfahren die Verwendung der Daten zum Betreiben des Straßenfahrzeugs.
Patent DE-102019101253-A1 (DE)
Title: Elektrisches energiesystem für ein autonomes fahrzeug
Inventor: ATLURI VENKATA PRASAD
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-01-17
Abstract: Ein elektrisches Energiesystem beinhaltet ein Energierückgewinnungssystem, das betreibbar ist, um kinetische Energie bei einer ersten Spannung in elektrische Energie umzuwandeln. Eine primäre Energiespeichervorrichtung ist bei der ersten Spannung elektrisch mit dem Energierückgewinnungssystem verbunden. Eine erste spannungsautonome Antriebssystemlast ist in einer Parallelschaltung mit dem Energierückgewinnungssystem und der primären Energiespeichervorrichtung angeordnet. Ein bidirektionaler Gleichspannungswandler ist elektrisch mit dem Energierückgewinnungssystem und der primären Energiespeichervorrichtung verbunden, um die elektrische Energie zwischen der ersten Spannung und einer zweiten Spannung umzuwandeln. Eine sekundäre Energiespeichervorrichtung ist bei der zweiten Spannung elektrisch mit dem bidirektionalen Gleichspannungswandler verbunden. Eine zweite spannungsautonome Antriebssystemlast ist parallel zu der sekundären Energiespeichervorrichtung angeordnet.
Patent DE-102019101321-A1 (DE)
Title: Ausgleichswelle
Inventor: HUSSENETHER THOMAS
IPC: F02B75/06
Filed: 2019-01-18
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Ausgleichswelle, umfassend:- eine Unwuchtwelle (1) mit einem Unwuchtabschnitt (9, 10, 11, 12) und einem daran angrenzenden Lagerzapfen (3, 4) mit einem lediglich teilzylindrischen Umfang, dessen zylindrischer Teilumfang (7) zur Wellenunwucht hin ausgerichtet ist,- einen den Lagerzapfen umschließenden Lagerring (5), der am zylindrischen Teilumfang anliegt und mit einem dazu radial gegenüberliegenden, nichtzylindrischen Teilumfang (8) des Lagerzapfens einen Freiraum begrenzt,- und ein im Freiraum eingespanntes Spannelement (15), das den Lagerring radial gegen den zylindrischen Teilumfang spannt.Die Innenmantelfläche des Lagerrings soll eine oder mehrere Umlaufnuten (16) haben, und der zylindrische Teilumfang soll einen oder mehrere umfängliche Vorsprünge (17) haben, die in die Umlaufnuten eingreifen und den Lagerring gegen beidseitiges axiales Verschieben auf dem Lagerzapfen sichern.
Patent DE-102019101666-A1 (DE)
Title: Rad und Kraftfahrzeug mit einem solchen Rad
Inventor: WULLICH JOACHIM
IPC: B60B21/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung stellt ein Rad mit den folgenden Merkmalen bereit: einer Designebene (11) zum Optimieren aerodynamischer Eigenschaften des Rades (10), einer Funktionsebene (12) zum Aufnehmen von Radschrauben und einer Strukturebene (13) zum Stabilisieren des Rades (10).Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Kraftfahrzeug bereit.
Patent DE-102019102057-A1 (DE)
Title: Möbelkomponente mit einem antreibbaren Möbelbeschlag
Inventor: ANDSCHUS STEFAN
IPC: E05F15/603
Filed: 2019-01-28
Abstract: Möbelkomponente (1) mit einem antreibbaren Möbelbeschlag (2) und einem elektrischen Motor (10) zur beweglichen Verbindung zweier Möbelteile (3, 4), wobei der Möbelbeschlag (2) an einem ersten Möbelteil (3) der beiden Möbelteile (3, 4) anordenbar ist und dafür vorgesehen ist, mit dem Motor (10) über ein Getriebe (20) das zweite Möbelteil (4) anzutreiben, um eine motorunterstützte Bewegung des zweiten Möbelteils (4) relativ zu dem ersten Möbelteil (3) wenigstens abschnittsweise zwischen wenigstens einer ersten Stellung (5) und wenigstens einer zweiten Stellung (6) zu erzeugen. Der Motor (10) umfasst einen zentralen Stator (11) mit bestrombaren Spulen (12) und einen den Stator (11) umgebenden Rotor (13) und der Rotor (13) treibt das Getriebe (20) an. Der Motor (10) und das Getriebe (20) bilden eine flache und scheibenförmige Antriebsanordnung (30). Das Antriebsmoment wird an ein den Rotor (13) innerhalb der scheibenförmigen Antriebsanordnung (30) umgebendes Getriebeteil (21) abgegeben, mittels dessen Bewegung das zweite Möbelteil (4) antreibbar ist.
Patent DE-102019103715-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
Inventor: WAIBEL PATRIK
IPC: E03F5/02
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schutzvorrichtung zum Schutz von Einbauteilen, insbesondere Straßeneinbauteilen und/oder Schachtdeckeln, vor Beschädigungen und/oder Verschmutzungen bei einem Aufsprühen von Bitumenemulsionen auf Flächen und/oder bei einer Asphaltierung von Flächen, mit zumindest einer Schutzeinheit (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g), die zumindest eine Schutzschicht (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f; 18g) und zumindest eine Klebeschicht (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f; 20g) umfasst, welche dazu vorgesehen ist, die Schutzschicht (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f; 18g) zumindest teilweise an einem Einbauteil (10a; 10b; 10c; 10d; 10e; 10f; 10g) zu befestigen, wobei die Klebeschicht (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f; 20g) an der Schutzschicht (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f; 18g) angeordnet ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Schutzschicht (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f; 18g) zumindest teilweise, insbesondere vollständig, als Schutzfolie ausgebildet ist
Patent DE-102019104358-A1 (DE)
Title: Reifendrucküberwachung für fahrzeugparkassistenz
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Reifendrucküberwachung für Fahrzeugparkassistenz bereit. Ein Verfahren und Gerät für Reifendrucküberwachung für Fahrzeugparkassistenz werden offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet Reifen, Drucksensoren und eine Steuerung. Die Steuerung dient dazu, eine Zielposition innerhalb eines Parkplatzes für Parkassistenz zu ermitteln, einen Reifenindex auf Grundlage von Reifendruckmessungen zu bestimmen, und zu ermitteln, ob der Reifenindex innerhalb eines niedrigen Bereichs, eines Warnbereichs oder eines normalen Betriebsbereichs liegt. Die Steuerung dient auch dazu, die Zielposition als Reaktion darauf, dass der Reifenindex innerhalb des Warnbereichs liegt, einzustellen, um Zugang zu einem der Reifen mit dem niedrigen Druck zu erleichtern.
Patent DE-102019109165-A1 (DE)
Title: Treiber und Beleuchtungsmodul
Inventor: DING SHIYU
IPC: H05B37/02
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Treiber (100) für ein Beleuchtungsmodul und ein Beleuchtungsmodul mit einem solchen Treiber (100) und einem Licht emittierenden Element (300). Der Treiber weist Treibereingänge (201, 202) zum Empfangen einer Versorgungsspannung von einem elektronischen Vorschaltgerät und Treiberausgänge (301, 302) zum Zuführen von Leistung zu dem Licht emittierenden Element (300) auf. Der Treiber weist auch einen selbstschwingenden Sperrwandler-Steuerkreis (130) mit einem Leistungsschalttransistor (135) und mit einem Transformator (132) zum Zuführen von Leistung zu den Treiberausgängen (301, 302) auf. Der Leistungsschalttransistor (135) ist ausgelegt, die dem Transformator (132) zugeführte Leistung zu steuern. Gekoppelt mit dem Sperrwandler-Steuerkreis (130) weist der Treiber weiter einen Rückkopplungskreis (150) auf. Der Rückkopplungskreis ist ausgelegt, die für das Licht emittierende Element (300) vorgesehene Leistung zu stabilisieren.
Patent DE-102019110751-A1 (DE)
Title: Deckschichtverbund für einen folienumhüllten Vakuumdämmkörper
Inventor: HIEMEYER JOCHEN
IPC: B32B15/04
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verbund mit einem Grundkörper und einer vorzugsweise metallischen Deckschicht, welche mittels einer Anzahl von Verbindungsstellen mit dem Grundkörper verbunden ist, wobei die Flächenausdehnung einer jeden Verbindungsstelle der Anzahl an Verbindungsstellen zumindest in einer Dimension kleiner ist als das 1,2-fache, insbesondere kleiner als das 0,6-fache, der Stärke der Deckschicht geteilt durch die Wurzel der Hälfte des Produkts aus dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten der Deckschicht und der Temperaturdifferenz zwischen dem Schmelzpunkt eines die Verbindungstelle bildenden Schmelzklebers und der Raumtemperatur. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Verbundes.
Patent DE-102019111705-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbezug mit integral eingewirkten Befestigungsfunktionen
Inventor: BOOTH DANIEL W
IPC: B60N2/58
Filed: 2019-05-06
Abstract: Ein gewirkter Sitzbezug zur Befestigung an einem Fahrzeugsitz umfasst ein gewirktes Sitzbezugsteil, das konfiguriert ist, um über einem oder mehreren Stützelementen des Fahrzeugsitzes installiert zu werden und mindestens einen integral an das Sitzbezugsteil gewirkten Befestigungsschlauch. Der Befestigungsschlauch ist auf einer Rückseite des Sitzbezugsteils positioniert, das einem oder mehreren Stützelementen zugewandt ist. Der gewirkte Sitzbezug umfasst auch ein längliches Befestigungselement, das innerhalb des mindestens einen Befestigungsschlauchs positioniert ist. Das längliche Befestigungselement ist so konfiguriert, dass dieses lösbar mit einem komplementären Befestigungselement auf dem Fahrzeugsitz verbunden ist.
Patent DE-102019112559-A1 (DE)
Title: Wegeventil mit einem Ventilgehäuse
Inventor: ZVOKELJ PETER
IPC: F16K11/087
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein Wegeventil weist ein Ventilgehäuse (1) mit einem Primär-Anschluss (3) und mindestens einem ersten und einem zweiten Sekundär-Anschluss (4, 5) und ein im Ventilgehäuse (1) angeordnetes Drehstück (9) auf, welches von einem Durchgangskanal (11) durchsetzt ist und welches zum Verstellen des Wegeventils zwischen mindestens einer ersten und einer zweiten Schaltstellung um eine Drehachse (10) drehbar ist, wobei ein erstes Ende des Durchgangskanals (11) konzentrisch zur Drehachse (10) liegt. Das Drehstück (9) weist eine kugelkalottenförmig gekrümmte Außenfläche (13) auf, an der das zweite Ende des Durchgangskanals (11) mündet. Das Ventilgehäuse (1) weist eine kugelkalottenförmig gekrümmte Innenfläche (14) auf, an der Sekundär-Anschlusskanäle (7, 8) der Sekundär-Anschlüsse (4, 5) münden und die der kugelkalottenförmig gekrümmten Außenfläche (13) des Drehstücks (9) gegenüberliegt. Die kugelkalottenförmig gekrümmte Außenfläche (13) des Drehstücks (9) und die kugelkalottenförmig gekrümmte Innenfläche (14) des Ventilgehäuses (1) erstrecken sich höchstens über den Bereich einer Halbkugel.
Patent DE-102019116840-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen gespannter Spannglieder eines Betonturms, Trennvorrichtung zum Trennen gespannter Spannglieder eines Betonturms und Verwendung einer Trennvorrichtung
Inventor: HARMS JOHANN
IPC: E04G23/08
Filed: 2019-06-21
Abstract: Verfahren zum Trennen gespannter Spannglieder (212, 214, 216, 430) eines Betonturms (102, 202), insbesondere eines Windenergieanlagen-Betonturms, der eine Vielzahl an Spanngliedern (212, 214, 216, 430) aufweist, umfassend Koppeln eines stabförmigen Positionierelements (330) mit einem Grundgestell (310); Positionieren des Positionierelements (330) derart, dass dessen dem Betonturm (102, 202) zugewandtes Trennende innerhalb eines Trennbereichs (220) im Inneren des Betonturms (102, 202) angeordnet ist, wobei sich innerhalb des Trennbereichs (220) mindestens eines der Spannglieder (212, 214, 216, 430) befindet; Anordnen einer Trenneinheit (340) an dem Trennende des Positionierelements (330); Positionieren des Trennendes derart, dass die Trenneinheit (340) eine vorbestimmte Beabstandung zu einem der Spannglieder (212, 214, 216, 430) aufweist; Trennen des Spannglieds (212, 214, 216, 430) mit der Trenneinheit (340) .