baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10348083-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ankopplung eines auf einer Rohrwand anzubringenden Ultraschall-Clamp-on-Meßkopfes
Inventor: PANICKE MATHIAS
IPC: G01F1/66
Filed: 2003-10-13
Granted: 2006-09-07
Abstract: Vorrichtung
zur Ankopplung eines auf einer Rohrwand anzubringenden Ultraschall-Clamp-on-Messkopfes,
dadurch gekennzeichnet, dass eine zwischen Rohrwand (3) und Messkopf
(1) angeordnete Koppelplatte (2) eine solche Formgebung aufweist, dass
die Isothermen (7) des sich einstellenden Temperaturprofils im Rohrwandbereich
parallel zur Rohrwand (3) und im Messkopfbereich senkrecht zum Schallweg
verlaufen und der Übergangsbereich
nur eine geringe Ausdehnung besitzt.
Patent DE-10350782-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer  die Längsneigung einer Fahrbahn repräsentierenden Längsneigungsgröße
Inventor: SCHMIDT MARIO
IPC: G01P15/00
Filed: 2003-10-30
Granted: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer die Längsneigung einer Fahrbahn repräsentierenden Längsneigungsgröße mittels in einem Kraftfahrzeug vorhandener Sensormittel, bei dem – ein erster ungebremster Fahrzustand des Fahrzeugs sowie – ein zweiter Fahrzustand des Kraftfahrzeugs, in welchem wenigstens eine Bremse betätigt ist, betrachtet werden und – abhängig davon die die Längsneigung der Fahrbahn repräsentierende Größe ermittelt wird. Weiter betrifft die Erfindung die zugehörige Vorrichtung.
Patent DE-10355314-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Eindämmung einer Gewässerverschmutzung
Inventor: KLEINSORGEN MAXIMILIAN VON
IPC: E02B15/08
Filed: 2003-11-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zur Eindämmung
einer Gewässerverschmutzung,
insbesondere einer maritimen Ölverschmutzung,
mit wenigstens einer eigenschwimmfähigen Auftriebseinheit, die
eine in das Wasser reichende Mindesteindringtiefe, eine Antriebseinheit
zur Eigenfortbewegung der Auftriebseinheit im Wasser sowie wenigstens zwei
Koppelelemente, zur physikalischen Koppelung mit wenigstens zwei
weiteren Auftriebseinheiten aufweist, und die zur räumlichen
Begrenzung an den peripheren Umfangsrand einer eigenschwimmfähigen Schmutzphase
positionierbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Auftriebseinheit
folgende Komponenten aufweist:  – eine Ortungseinheit, zur
relativen oder absoluten Bestimmung der eigenen Position, – eine Kommunikationseinheit, über die
wenigstens zwei Auftriebseinheiten miteinander kommunizieren,  – eine Steuereinheit,
die die Antriebseinheit und die Koppelelemente ansteuert,  – ein Schmutzphasendetektor,
zur Bestimmung eines Übergangs
zwischen Wasser und Schmutzphase.
Patent DE-10391510-B4 (DE)
Title: Sortierförderer
Inventor: SUEHLING WINFRIED
IPC: B65G17/20
Filed: 2003-04-11
Granted: 2007-09-06
Abstract: Sortierförderer für an Bügeln hängende Ware,
der Mitnehmer an einem endlosen Zugmedium aufweist, der Weichen
besitzt und mit einer Führung
für das Zugmedium
oberhalb des Transportgutes und einer Bügelführung unterhalb davon ausgestattet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass er im Weichenbereich Weichenzungen
(58, 83) und einen separaten Antrieb für die Bügel (15) besitzt, der aus einem
Antriebsrad (38) besteht, welches oberhalb der Bügelführung (14) im ausgelenkten
Zustand einer Weichenzunge (58; 83) angeordnete Ausschieber (40)
als Antrieb für
die Bügel
(15) besitzt, sich die Oberfläche
der Weichenzunge (58; 83) sowohl in der Ruheposition als auch im ausgelenkten
Zustand in einer Höhe
mit der Oberfläche
der Bügelführung (14)
im durchlaufenden Teil des Sortierförderers (20) befindet, das
Antriebsrad (38) formschlüssig durch
das Zugmedium (1) angetrieben ist und die Ausschieber (40) unter
dem Kettenrad (38) befestigt sind und den Mitnehmern (16) im Abgabereich
in geringem Abstand nachfolgen.
Patent DE-10393394-B4 (DE)
Title: Intelligentes integriertes Lithographiesteuerungssystem auf der Grundlage des Produktaufbaus und Ausbeuterückkopplungssystem und Verfahren zu dessen Anwendung
Inventor: PHAN KHOI A
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-09-12
Granted: 2016-10-13
Abstract: Prozesssteuerungssystem (100, 300) mit: mindestens einer Datenbank (206, 208, 210), die bauteilbezogene Informationen für einen Fertigungsprozess für ein Halbleiterbauelement enthält; einer Prozessanlage (104) zum steuerbaren Ausführen des Fertigungsprozesses; einer Steuerung (102), die ausgebildet ist, die Prozessanlage (104) zu steuern und Messinformation zu erhalten, wobei die Messinformation Messergebnisse für mehrere kritische Parameter, die mit dem Fertigungsprozess verknüpft sind, enthalten; und einer Überwachungskomponente (106, 304), die ausgebildet ist, kollektiv die Messinformation zu analysieren, um Werte für jeden der mehreren kritischen Parameter aus den Messergebnissen zu ermitteln und die ermittelten Werte in geeigneter Weise unter Verwendung von Gewichtskoeffizienten zu gewichten, wobei die Überwachungskomponente einen Qualitätsmatrixgenerator (202) umfasst, der ausgebildet ist, eine Qualitätsmatrix zu erzeugen auf der Grundlage der gewichteten Werte der kritischen Parameter und einen Qualitätsindex unter Verwendung der Komponenten der Qualitätsmatrix, die die gewichteten Werte der kritischen Parameter repräsentieren, zu bestimmen, wobei der Qualitätsindex eine Gesamtbewertung des Fertigungsprozesses umfasst, und wobei die Überwachungskomponente ferner ausgebildet ist, zu bestimmen, ob der Fertigungsprozess akzeptabel ist unter Verwendung des Qualitätsindexes; und wobei die kritischen Parameter kritische Abmessungen und/oder Defekte und/oder Layout-Abmessungen enthalten.
Patent DE-19513910-B4 (DE)
Title: Eigensichere Stromquelle
Inventor: HUCZKO KEVIN M
IPC: H02H9/00
Filed: 1995-04-12
Granted: 2004-11-25
Abstract: Eigensichere
Stromversorgungseinheit (30; 200) zum Konditionieren von Leistung
und/oder Strom, die oder der durch eine Stromquelle zugeführt wird, umfassend:  (a)
einen Eingangsleistungs- oder -stromumsetzer (48; 210), der zum
Empfangen von Strom aus der Stromquelle mit der Stromquelle verbunden
ist, zum Umsetzen des empfangenen Stroms in einen konditionierten
Strom,  (b) Begrenzungsmittel (32, 34, 36; 202, 204, 206), die
mit dem Eingangsleistungs- oder -stromumsetzer (48; 210) zum Begrenzen
des Betrags an Energie, dem es im Falle einer externen Störung ermöglicht wird,
aus der Stromquelle zu entweichen, verbunden sind,  (c) ein
Mittel (38 ; 222) zum Abschalten der Stromversorgungseinheit in
dem Fall einer externen Störung,
und  (d) ein Mittel (42; 202) zum Begrenzen der gespeicherten Energie
in einem Ausgangsfilter (44; 220) zum Umwandeln des konditionierten
Stroms in einen Ausgangsstrom,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Mittel (38; 222) zum Abschalten der Stromversorgungseinheit
(30; 200) einen adaptiven Auslösungsschwellwert
umfaßt
und...
Patent DE-19545537-B4 (DE)
Title: Fahrtenschreiber und Kassette zur Verwendung mit dem Fahrtenschreiber
Inventor: KOBAYASHI YUICHI
IPC: G01D15/00
Filed: 1995-12-06
Granted: 2009-02-12
Abstract: Fahrtenschreiber
zum Aufzeichnen von Fahrzeugbetriebsinformationen auf eine Aufzeichnungsscheibe
(50), die in einem Hauptkörper
(1) aufnehmbar ist, welcher einen Uhrenmechanismus (18a) zum Drehen
der Aufzeichnungsscheibe (50) und einen Aufzeichnungsmechanismus
(18c) zum mechanischen Aufzeichnen der Fahrzeugbetriebsinformationen
auf die Aufzeichnungsscheibe (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufzeichnungsscheibe (50) in einer Kassette (40) aufgenommen
in den Hauptkörper
(1) einsetzbar ist und innerhalb der Kassette (40) gedreht wird,
und dass die Kassette (40) ferner elektronische Speichermittel (160)
aufweist, welche bei in den Hauptkörper (1) eingesetzter Kassette (40)
derart mit dem Hauptkörper
(1) gekoppelt sind, dass die Fahrzeugbetriebsinformationen vom Hauptkörper (1) auch
auf die elektronischen Speichermittel (160) übertragen werden, um die auf
der Aufzeichnungsscheibe (50) zu speichernden Fahrzeugbetriebsinformationen
auch elektronisch zu speichern, wobei die elektronischen Speichermittel
(160) der Kassette ferner derart eingerichtet sind, dass ein Öffnen/Schließen der
Kassette zum Einsetzen/Entnehmen der Aufzeichnungsscheibe (50) in
die/aus der Kassette (40) außerhalb
des Hauptkörpers
(1) von dem Speichermittel...
Patent DE-19581217-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren für ein Steuersystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: GOERAS ANDERS
IPC: F02D41/34
Filed: 1995-09-08
Granted: 2005-06-02
Abstract: Anordnung
für ein
Steuersystem eines Verbrennungsmotors (10), das ein verteiltes Rechnernetzwerk
mit einem Hauptrechner (ECU) und mehreren Knotenrechnern (CCU1,
CCU2, CCU3) enthält,
wobei jeder Knotenrechner nahe einer ausgewählten Gruppe von Zylindern
(11, 12/13, 14/15, 16) des Verbrennungsmotors angeordnet ist und
mindestens eine Kraftstoffzufuhreinrichtung (22) für jeden
Zylinder der Gruppe steuert,  und worin der Hauptrechner (ECU)
und die Knotenrechner mit einer gemeinsamen Übertragungsschleife (1) verbunden
sind, die Steuerdaten vom Hauptrechner zu den Knotenrechnern und
eine Information von den Knotenrechnern zum Hauptrechner überträgt, dadurch
gekennzeichnet, dass  – jedem
Knotenrechner (CCU1 usw.) eine erste Schaltvorrichtung (30, 51)
zugeordnet ist, durch die ihm bei seinem Einbau eine Knotennummer
gegeben werden kann,  – jedem
Knotenrechner (CCU1 usw.) eine zweite Schaltvorrichtung (31, 32,
52, 33) zugeordnet ist, durch die ihm eine Information hinsichtlich
der Gesamtzahl von Zylindern des Verbrennungsmotors (10) gegeben
werden kann,  – der
Hauptrechner (ECU) einen Speicher (40) mit mehreren...
Patent DE-19616975-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Preßkraft eines Preßwerkzeuges
IPC: B21D39/04
Filed: 1996-04-27
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
der Presskraft eines Presswerkzeuges, bei dem ein rohrförmiges Werkstück (2) zwischen
Pressbacken (3, 4) einer Presszange (1) des Presswerkzeuges gelegt
und mit den Pressbacken (3, 4) verpresst wird, wobei als Werkstück (2) ein
Ersatzwerkstück
verwendet wird, das einen kleineren Durchmesser hat als das im Durchmesser
größte, mit
dem Presswerkzeug verpressbare Werkstück (2) und das einen zumindest ähnlichen
Presskraftverlauf ergibt wie dieses im Durchmesser größte zu verpressende
Werkstück
(2).
Patent DE-19680510-B4 (DE)
Title: Seismic monitoring system for earthquake forecasting - evaluates detected seismic parameters to locate minor tremors with spatial and chronological quantification of latter for earthquake prediction
Inventor: ZSCHAU JOCHEN
IPC: G01V1/00
Filed: 1996-07-05
Granted: 2004-07-22
Abstract: The monitoring system evaluates physical changes in the seismic activity at pre-determined activity sites within a monitored area for determining the location and time of minor tremors. The seismic activity of the minor tremors is quantified spatially and chronologically using at least one seismological parameter, with calculation of probability values for the latter. The changes in the probability values of the parameter are monitored for locating seismic abnormalities and predicting earthquakes.
Patent DE-19708586-B4 (DE)
Title: Ergänzungsvorrichtung für einen Federspanner sowie Verfahren zum Entspannen einer Feder
Inventor: LAMBERT ROBERT
IPC: B25B27/30
Filed: 1997-03-03
Granted: 2009-04-23
Abstract: Ergänzungsvorrichtung
für einen
Federspanner (1), wobei der Federspanner (1) zwei Klemmbacken (4,
5) aufweist, von denen mindestens eine Klemmbacke (4) lösbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ergänzungsvorrichtung eine Winde
(7) mit einem Schaftteil (8) und einer Spindel (9) umfasst, wobei
das Schaftteil (8) ein Stützelement
(8a) aufweist, das sich an der Rückseite derjenigen
Klemmbacke (5) stabil abzustützen
vermag, die der lösbaren
Klemmbacke (4) gegenüberliegt,
und dass die Spindel (9) ein Mitführungsmittel (10) zum Mitführen eines Federtellers
(13) in Richtung des Schaftteils (8) umfasst, wobei der Federteller
(13) zum seitlichen Einsetzen und seitlichen Abziehen in Bezug auf
die Spindel (9) geschlitzt ist, so dass beim Betätigen der Winde (7) der Federteller (13)
in Richtung des sich abstützenden
Stützelementes (8a)
bewegt, dadurch eine zwischen den Klemmbacken (4, 5) des Federspanners
(1) eingespannte Feder (6) komprimiert werden und daraufhin die
lösbare
Klemmbacke (4) von der Feder (6) zurückgezogen werden kann.
Patent DE-19724614-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtung für Ausrücklager, insbesondere für Kraftfahrzeuge, und mit einer solchen Vorrichtung ausgerüsteter Membranfederkupplungsmechanismus
Inventor: DOREMUS OLIVER
IPC: B60K23/02
Filed: 1997-06-11
Granted: 2006-11-30
Abstract: Druckvorrichtung,
umfassend, für
die unter Zug erfolgende Einwirkung eines Ausrücklagers (10) auf die Membranfeder
(11) einer Kupplung, einerseits einen Druckring (16), der mit einem
Kragen (17) für
seine Auflage an der Membranfeder (11) auf ihrer dem Ausrücklager
(10) gegenüberliegenden
Seite versehen ist, und, in einstückiger Ausführung mit dem besagten Kragen
(17), eine axial ausgerichtete Hülse
(18) sowie andererseits einen Verbindungsring (20), der sich ringförmig im
Innern der besagten Hülse
(18) dieses Druckrings (16) erstreckt, wobei der besagte Verbindungsring
(20) radial elastisch verformbar und für eine Anfügung des Ausrücklagers
(10) durch dessen einfaches Einrasten zumindest in axialer Richtung
von dem besagten Kragen (17) zu dem besagten Verbindungsring (20)
geeignet ist, wobei mindestens zwei umfangsmäßig entsprechend verteilte
Ansätze
(25) durch die Membranfeder (11) zwischen zwei ihrer Finger (19)
zum Halten des Druckrings (16) gegenüber der Membranfeder (11) hindurchgehen,
wobei sich die besagten Ansätze
(25) insgesamt axial erstrecken und jeweils umfangsmäßig eine
als...
Patent DE-19726116-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abbremsung eines Fahrzeugs
Inventor: ECKERT HORST
IPC: B60T13/66
Filed: 1997-06-20
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zur Abbremsung eines Fahrzeugs mit wenigstens einer durch Zuspannenergie betätigten Bremse (15 bzw. 8), a) welches durch ein vom Fahrer erzeugtes Verzögerungsanforderungssignal (SZsoll) gestartet wird, b) in dem der Bremse (15 bzw. 8) Zuspannenergie derart zugeführt wird, dass ein dadurch bewirktes Ist-Verzögerungssignal (SZist) sich dem Verzögerungsanforderungssignal (SZsoll) angleicht, c) in dem als Lastsignal ein Verknüpfungssignal (SV) herangezogen wird, – wobei in Erwiderung auf eine Vergrößerung oder Verringerung der Fahrzeugmasse eine Abweichung des Ist-Verzögerungssignals (SZist) vom Verzögerungsanforderungssignal (SZsoll) festgestellt und in diesem Fall der bei vorangegangenen Bremsbetätigungen ermittelte und gespeicherte Wert des Verknüpfungssignals (SV) erhöht oder verringert wird, – und wobei der Wert des Verknüpfungssignals (SV) erhöht wird, wenn sich die Fahrzeugmasse vergrößert, und der Wert des Verknüpfungssignals (SV) verringert wird, wenn sich die Fahrzeugmasse verringert, – wobei eine Steuerelektronik (3) nach einer Zuladung den Wert des Verknüpfungssignals (SV) von Takt zu Takt stufenweise erhöht und nach einer Fahrzeug-Entladung mit einer Verringerung der Fahrzeugmasse den Wert des Verknüpfungssignals (SV) von Takt zu Takt stufenweise verringert, d) und in dem die Zuspannenergie als Funktion des Verzögerungsanforderungssignals (SZsoll) sowie dieses Lastsignals bemessen wird, wobei das Verknüpfungssignal (SV) das Verzögerungsanforderungssignal (SZsoll) und die zugeordnete Bremskraft (Bv) verknüpft, e1) wobei als Ist-Verzögerungssignal (SZist) die Differenz (SZistM – SZist0) zwischen dem momentanen Ist-Verzögerungssignal (SZistM) und einem eine beim Start des Verfahrens vorhandene Anfangsverzögerung (Zist0) abbildenden Anfangs-Verzögerungssignal (SZist0) herangezogen wird und/oder e2) das Fahrzeug als Zugfahrzeug zur Kopplung mit wenigstens einem Anhänger mit einer durch ein in dem Zugfahrzeug erzeugtes Anhänger-Steuersignal (SAH) gesteuerten Anhängerbremsanlage eingerichtet ist und das Anhänger-Steuersignal (SAH) nach dem Produkt aus dem Verknüpfungssignal (SV) und dem Verzögerungsanforderungssignal (SZsoll) bemessen wird.
Patent DE-19744181-B4 (DE)
Title: Kosmetik-Einheit
Inventor: DUMLER NORBERT
IPC: A45D40/26
Filed: 1997-10-07
Granted: 2014-02-06
Abstract: Kosmetik-Einheit, umfassend einen Vorratsbehälter für die Mascara-Flüssigkeit mit einer Öffnung mit einem Schraubgewinde, auf welches eine Schraubkappe aufschraubbar ist, wobei an der Innenseite der Schraubkappe ein Stiel mit einem Applikator, insbesondere einem Bürstchen, befestigt ist, das im aufgeschraubten Zustand in den Behälter mit der Mascara- Flüssigkeit eintaucht, wobei im Bereich der Öffnung eine Abstreifeinrichtung vorgesehen ist, welche einen Konusabschnitt mit Schlitzen umfasst, wobei von der Durchlassöffnung (14) des Konusabschnitts (8) her schräg zur Konuslängsachse eine Mehrzahl von Schlitzen (15) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel des Applikators (1) wenigstens eine Abstufung (10, 11) aufweist, die so gestaltet ist, dass die von den Schlitzen gebildeten, federelastisch auslenkbaren Konusabschnitte beim Herausziehen des Applikators durch die Einwirkung der Abstufung nach innen umgebogen werden, bevor sie den Übergang zwischen dem Stiel des Applikators und dem Applikator erreichen.
Patent DE-19757268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterbringen von Bordwerkzeugen in einem Fahrzeug
Inventor: FUJII TATSUHIKO
IPC: B60R11/06
Filed: 1997-12-22
Granted: 2006-08-17
Abstract: Vorrichtung
zum Unterbringen von Bordwerkzeugen (3, 4) in einem Fahrzeug, mit  – einer
in einem Heckboden (13) des Fahrzeugs vorgesehenen Vertiefung (1a)
mit einem Raum für
ein liegend angeordnetes Reserverad, und  – einer in der Vertiefung (1a)
unterhalb des Raumes für
das Reserverad angeordneten schalldämmenden Platte (10), in der
für die
Bordwerkzeuge (5, 6) Werkzeugaufnahmen (3, 4) ausgebildet sind,  – welche
sich in Längsrichtung
des Fahrzeugs (12) erstrecken und an einander gegenüberliegenden
Seiten einer durch die Mitte der Vertiefung (1a) verlaufenden Achse
(L) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugaufnahmen (3,
4) so angeordnet sind,  dass die Bordwerkzeuge (5, 6) zwischen
dem Reifen (8, 9) des Reserverades und der schalldämmenden
Platte (10) festgehalten sind.
Patent DE-19780417-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Momentwandler mit einem Zungenmitnehmerteil, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: ARHAB RABAH
IPC: F16H41/24
Filed: 1997-05-06
Granted: 2006-07-13
Abstract: Hydrodynamischer
Momentwandler, umfassend eine insgesamt quer ausgerichtete Wand
(2), die drehfest mit einer treibenden Welle verbunden werden kann
und an der mittig ein Führungsring
(6) befestigt ist, einen Kolben (9), der entlang dem Führungsring
(6) dicht axial beweglich gelagert ist und der zusammen mit diesem Führungsring
(6) und der besagten Querwand (2) eine Kammer mit veränderlichem
Volumen (30) bildet, die außen
durch eine Scheibe (10) und Reibbeläge (11) begrenzt wird, die
zwischen dem Kolben (9) und der Scheibe (10) sowie zwischen der
Scheibe (10) und der Querwand (2) eingespannt werden können, wobei
jeder Reibbelag (11) fest mit einem der Elemente Scheibe (10) oder
Kolben (9) oder Querwand (2) verbunden ist, zwischen denen er eingespannt
werden soll, wobei der Kolben (9) drehfest mit der Querwand (2)
mit axialer Beweglichkeit über
tangentiale elastische Zungen (40) verbunden ist, die fest an einem Mitnehmerteil
(44) angebracht sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das
Mitnehmerteil...
Patent DE-19781697-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitfähige Kontakteinheit
Inventor: KAZAMA TOSHIO
IPC: G01R31/28
Filed: 1997-04-10
Granted: 2010-04-22
Abstract: Elektrisch leitfähige Kontakteinheit, mit:  einer Grundplatte (3), die wenigstens einen inneren Leiter (6) aufweist;  einer Tragausnehmung (7), die ein Ende des inneren Leiters (6) zu dem Inneren der Tragausnehmung (7) hin freilegt; und  einem elektrisch leitfähigen Schraubenfederteil, das in der Tragausnehmung (7) aufgenommen ist und ein Basisende hat, das mit dem freiliegenden Ende (6a) des inneren Leiters (6) in elektrischem Kontakt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubenfederteil ein äußeres Ende hat, das axial beweglich aus der Tragausnehmung (7) hervorsteht und dafür ausgebildet ist, ein Objekt, auf das Zugriff erfolgen soll, ohne einen zwischengeschalteten Stiftkontakt zu kontaktieren,  dass das Schraubenfederteil in der Tragausnehmung (7) mittels einer Befestigungseinrichtung befestigt ist, so dass der innere Leiter (6) und das Basisende des Schraubenfederteils auch mechanisch miteinander verbunden sind, und  dass das Schraubenfederteil einen weit gewickelten Teil und einen eng gewickelten Teil aufweist, wobei der weit gewickelte Teil einen...
Patent DE-19801979-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: SHIKATA KAZUSHI
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-01-20
Granted: 2011-05-05
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug mit einer Fahrgastzelle, wobei die Klimaanlage ein Klimatisierungsgehäuse (2) zum Bilden eines Luftdurchlasses umfasst, wobei das Klimatisierungsgehäuse (2) aufweist:  einen Fußöffnungsabschnitt (27, 28) zum Blasen von Luft in Richtung auf einen unteren Abschnitt der Fahrgastzelle, einen Gesichtsöffnungsabschnitt (23, 24, 25) zum Blasen von Luft in Richtung auf einen oberen Abschnitt der Fahrgastzelle und einen Entfrosteröffnungsabschnitt (21, 22) zum Blasen von Luft in Richtung auf die Innenseite einer Windschutzscheibe bzw. einer Fensterscheibe des Fahrzeugs an einer Endseite des Luftdurchlasses, sowie eine Außenluftansaugöffnung (4a, 4b, 4c) zum Einleiten von Außenluft und eine Innenluftansaugöffnung (5a, 5b, 5c) zum Einleiten von Innenluft an der anderen Endseite des Luftdurchlasses,  eine Gebläseeinheit (7, 8) zum Blasen von Luft aus der Außenluftansaugöffnung (4a, 4b, 4c) und der Innenluftansaugöffnung (5a, 5b, 5c) in Richtung auf die Fuß-, Gesichts- und Entfrosteröffnungsabschnitte (21 bis 28),  einen Heizwärmetauscher (17), der in dem Klimatisierungsgehäuse...
Patent DE-19811991-B4 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Mülltonne, mit einem Deckel
IPC: B65F1/16
Filed: 1998-03-19
Granted: 2004-01-22
Abstract: Behälter, insbesondere Mülltonne, mit einem am Behälterkorpus über Deckelangeln scharnierartig angelenkten Deckel, der mit Rückschlag- und/oder Zuschlagdämpfungsmitteln ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückschlagdämpfungsmittel (7) an den Deckelangeln (3) seitlich nach innen vorkragend in Flucht mit Abstützungsrippen (8) eines Behälterhandgriffs (9) angeordnet sind.
Patent DE-19830154-B4 (DE)
Title: Kombinierter Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinder
Inventor: SIEBKE ALF
IPC: B60T17/08
Filed: 1998-07-06
Granted: 2014-08-14
Abstract: Kombinierter Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinder für Nutzfahrzeuge, mit – einem zwischen dem Gehäuse des Betriebsbremszylinders und dem Gehäuse des Federspeicherbremszylinders befindlichen Zwischenstück, welches die Druckkammern der beiden Bremszylinder voneinander trennt, gekennzeichnet durch – einen von dem Zwischenstück (23) ablösbaren und das Zwischenstück (23) umgreifenden Zwischenflansch (17), welcher das Gehäuse (21) des Betriebsbremszylinders mit dem Gehäuse (19) des Federspeicherbremszylinders verbindet, wobei – das dem Betriebsbremszylinder zugewandte axiale Ende des Zwischenflansches (17) gebördelt die Einspannung der Membran (3) des Betriebsbremszylinders zwischen dessen Gehäuse (21) und dem Zwischenstück (23) umfaßt und – das dem Federspeicherbremszylinder zugewandte axiale Ende des Zwischenflansches (17) die Nahtstelle zwischen Zwischenstück (23) und Gehäuse (19) des Federspeicherbremszylinders derart umfaßt, dass am Gehäuse (19) befindliche Profile vom umgebördelten Ende des Zwischenflansches umfaßt sind, – wobei der Zwischenflansch mit seinen umgebördelten Enden den Einspannbereich der Gehäuse (21, 19) mit negativ konischem Spannwinkel umfaßt.