baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005823-U1 (DE)
Title: Schalschloss für die Verbindung von zwei aneinander angrenzenden Schalplatten
IPC: E04G17/04
Filed: 2008-04-26
Abstract: Schalschloss für die Verbindung von zwei aneinander grenzenden Schalplatten mit zwei Klauen (2, 3) von denen die erste Klaue (2) starr an einem Träger (1) angebracht ist, während die zweite Klaue (3) an einen den Träger (1) umgreifenden rechteckigen, rohrförmigen Gehäuse (3.1) angebracht und relativ zu der ersten Klaue (2) entlang des Trägers (1) verschiebbar ist, der einen mit Rasten versehenen Längsschlitz (1.1) aufweist, dem in dem Klauengehäuse (3.1) angebrachte schlitzförmige Öffnungen (3.2) zum Hindurchstecken eines Keils (4) gegenüberliegen, der mit mit den Rasten zusammenwirkenden Klemmorganen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasten in Form einer Zahnstange (1.2) ausgebildet sind und die Klemmorgane durch zwei in die Zahnstangen eingreifende Rippen (5) gebildet sind, die sich über einen Teil der Länge eines keilförmig ausgebildeten Abschnitts (4.1) des Keils (4) erstrecken, an dessen sich keilförmig verjüngendes Ende eine Abwinkelung (4.2) anschließt, die im Bereich ihres freien Endes zwei sich gegenüberliegende Rippen...
Patent DE-202008010570-U1 (DE)
Title: Eckverbinder zur Verbindung auf Gehrung geschnittener Hohlprofile
IPC: E06B3/968
Filed: 2008-08-08
Abstract: Eckverbinder (1) zur Verbindung auf Gehrung geschnittener Hohlprofile (2, 3), der an mindestens einer der beiden parallelen Seitenflächen (6, 7) mindestens einen zwischen einer äußeren Ecke (9) und einer inneren Ecke (10) in Richtung einer Gehrungsfuge (11) der zu verbindenden Hohlprofile (2, 3) verlaufenden Verteilungskanal (8) und eine mit dem Verteilungskanal (8) in Verbindung stehende Zuführeinrichtung (17, 20) für die Zuführung eines einspritzbaren Klebstoffes zum Verteilungskanal (8) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinrichtung (17, 20) einen von mindestens einer Randfläche (12) des Eckverbinders (1) in einer zwischen den beiden Seitenflächen (6, 7) liegenden Ebene nach innen verlaufenden Zufuhrkanal (17) enthält.
Patent DE-202008010847-U1 (DE)
Title: Verschluss für Kontroll- bzw. Einlassband
IPC: G09F3/02
Filed: 2008-08-14
Abstract: Verschluss
für Kontroll-
bzw. Einlassband, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1) beidseitig
offen ist und in seiner Mitte eine Führungsschiene bildet. Die bewegliche
Klappe (2) ist mit einer Zahnung (3) und einem Verschlusszapfen
(4) versehen.
Patent DE-202008013738-U1 (DE)
Title: Gebläsekonvektorsystem
IPC: F24F1/00
Filed: 2008-10-16
Abstract: Gebläsekonvektorsystem,
insbesondere für
Niedertemperaturheizungen als kombiniertes System zum Heizen und/oder
Kühlen
von Räumen,
dadurch gekennzeichnet, dass das System in Kombination mit einer Innerfensterbank
platzsparend in Aufputz-, Unterputz- oder Teilunterputzausführung angebracht
wird oder mit dem unteren Fensterschenkel eine Einheit bildet, wobei
das aus einem Wärmetauscher
und einem oder mehreren Lüftern
bestehende Gebläsekonvektormodul
flüssigkeitsseitig
jeweils einen Anschluss für
den Eingang des Vorlaufs sowie einen Ausgang für den Rücklauf des Temperaturmediums
und elektroseitig Anschlüsse
für die
Lüfter
aufweist und intern oder extern vom System ein elektronischer Raumtemperaturregler
angebracht ist, welcher einer an die Raumtemperatur angepassten
Steuerung der Lüfter
dient.
Patent DE-202008016973-U1 (DE)
Title: Elektrische Leuchte mit Montagesockel oder Montagebügel zur ortsfesten Befestigung
IPC: F21V21/116
Filed: 2008-12-20
Abstract: Elektrische
Leuchte mit Montagesockel oder Montagebügel (1) zur ortsfesten Befestigung,
bestehend aus einem Leuchtengehäuse
(2), einem Montagesockel oder Montagebügel (1), an dem das Leuchtengehäuse (2)
lösbar
befestigt ist und der ortsfest befestigbar ist, wobei das Leuchtengehäuse (2)
oder ein vom Leuchtengehäuse
abragender Arm eine Wandung (4) mit einem von dieser abragenden
Bolzen (5) aufweist, dessen gegenüber der Wandung (4) vorragender
Bereich (6) eine erste Lochung (7) des Montagebügels (1) oder Montagesockels durchgreift,
wobei auf das aus der ersten Lochung (7) des Montagebügels (1)
oder Montagesockels vorragende Ende des Bolzens (5) ein Befestigungsteil
lösbar
aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das aus der ersten
Lochung (7) des Montagebügels
(1) oder Montagesockels vorragende Ende (6) des Bolzens (5) im Querschnitt
eine von einer Kreisform abweichende erste Form (8) aufweist, auf
die eine Scheibe (9) axial aufgesteckt ist, die eine Mittellochung
(10) mit einer zweiten  Querschnittsform (11) aufweist, die gleich
der ersten Form...
Patent DE-202008017744-U1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung
IPC: B05B11/00
Filed: 2008-09-22
Abstract: Sprühvorrichtung mit einer Fluidnachfüllung darin, wobei die Nachfüllung einen einen Behälter für das Fluid bildenden Körper und einen sich am obersten Teil der Nachfüllung befindenden Sprühkopf in Fluidkommunikation mit dem Behälter umfasst, und wobei die Vorrichtung ein Gehäuse umfasst, das zum Aufnehmen der Nachfüllung darin angepasst ist und einen Durchlass aufweist, der dazu geeignet ist, bei Verwendung das Sprühen des Fluids aus einer Austrittsmündung des Sprühkopfes hindurch zu ermöglichen, wobei die Vorrichtung des Weiteren ein Betätigungsmittel umfasst, das zur periodischen Betätigung der Nachfüllung konfiguriert ist, wobei die Vorrichtung mit einem Erkennungsmittel versehen ist, das zum Unterscheiden zwischen mindestens einer Fläche mit geringerer Reflexion und mindestens einer Fläche mit relativ höherer Reflexion am Sprühkopf der Nachfüllung konfiguriert ist.
Patent DE-202009001656-U1 (DE)
Title: Synthetisches Garn für erotisierende Nylons
IPC: D01D5/22
Filed: 2009-02-10
Abstract: Synthetische Garne zur Herstellung von dünnen Damenstrümpfen, Strumpfhosen oder Nylons, sind dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Feinstruktur aufweisen, vor dem Weben mehrfach gebündelt, geflochten oder im Strumpfgewebe mikroskopisch auftragend verknotet oder verdickt sind.
Patent DE-202009005637-U1 (DE)
Title: Dekorationsleuchte
IPC: F21S6/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: Leuchte (1) zur Emission von Licht unter Verwendung mindestens eines Leuchtkörpers (2) und wenigstens einer Lichtquelle, welche in einer Halterung aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Kaltlichtquelle unterhalb eines lumineszierenden Leuchtkörpers (2) angeordnet ist und der Leuchtkörper (2) einen vorgelagerten lichtdurchlässigen Einstrahlbereich (12) aufweist.
Patent DE-202009007217-U1 (DE)
Title: Fülldrahtelektrode
IPC: B23K9/24
Filed: 2009-05-20
Abstract: Fülldrahtelektrode zur Herstellung einer Schmelz-Schweißverbindung von Teilen aus hochfesten Stählen mit einer Mindeststreckgrenze (RP 0.2 ) des Schweißgutes von 690 N/mm 2 , bestehend aus einem Metallrohr mit einem Außendurchmesser von geringer als 2 mm, welches einen Füllpulverkern umhüllt und gegebenenfalls eine Beschichtung trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das kaltverformte Metallrohr in Längsrichtung eine dichte Schmelz-Schweißverbindung bzw. eine Schweißnaht aufweist, welche einen geringeren Einbrand hat als der Rohrwandstärke entspricht und derart ein Abstand der metallischen Bindung der Rohrwand zum Pulverkern hin gebildet ist.
Patent DE-202009008014-U1 (DE)
Title: Leitungsschutzprofil, insbesondere Kabelbrücke
IPC: H02G3/04
Filed: 2009-06-09
Abstract: Leitungsschutzprofil, insbesondere Kabelbrücke,  mit einem ersten Rampenbereich (32) und einem zweiten Rampenbereich (52) zum Bereitstellen mechanischer Stabilität und eines Konturübergangs, wobei zwischen dem ersten Rampenbereich (32) und dem zweiten Rampenbereich (52) mindestens ein Aufnahmebereich (40) zum Unterbringen wenigstens einer Leitung (36) vorhanden ist, der von einem Bodenbereich (38) und einem Deckenbereich (58) begrenzt wird,  wobei der Bodenbereich (38) und der erste Rampenbereich (32) durch mindestens ein Aufnahmeprofil (30) gebildet sind,  wobei mindestens ein Teil des Deckenbereichs (58) durch ein Abdeckprofil (50) gebildet ist, welches mit dem Aufnahmeprofil (30) verschwenkbar verbunden und in eine Offenstellung und in eine Geschlossenstellung stellbar ist, und  wobei der Bodenbereich (38) zum Bilden des mindestens einen Aufnahmebereichs (40) mindestens einen Kanal (34) aufweist, der in der Offenstellung des Abdeckprofils (50) zum Einlegen von Leitungen (36) zugänglich ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Abdeckprofil (50) mit dem Aufnahmeprofil (30) über mindestens einen...
Patent DE-202009011879-U1 (DE)
Title: Handhabungshilfe für einen Tampon sowie Verwendungen einer solchen Handhabungshilfe
IPC: A61F13/26
Filed: 2009-09-10
Abstract: Handhabungshilfe für einen Tampon für die Frauenhygiene, bestehend aus einem schlauchartigen, an die Anatomie des Fingers (8) anpassbaren Gebilde aus einem flüssigkeitsundurchlässigen elastischen Material, wobei das schlauchartige Gebilde (1) ein erstes, geschlossenes Ende (2) und ein zweites, offenes Ende (4) aufweist, wobei, wenn das Gebilde (1) über einen Finger (8) gezogen ist, das geschlossene Ende (4) die Fingerkuppe (5) umschließt und sich das Gebilde (1), ausgehend von der Fingerkuppe (5), bis mindestens zum zweiten Fingerglied (6), nicht aber über das erste Fingerglied (7) hinaus erstreckt.
Patent DE-202009012048-U1 (DE)
Title: Digitale Druckmesseinheit
IPC: G01L19/08
Filed: 2009-09-09
Abstract: Digitale Druckmesseinheit (100) zur Bestimmung von Fließdruck zum Antrieb eines beliebigen, druckluftbetriebenen Gerätes mit Rotationsantrieb (600) oder Schwingantrieb dadurch gekennzeichnet, dass ein Einbau im Gehäuse (700) eines beliebigen druckluftbetriebenen Gerätes vorgenommen wird, versehen mit einem EIN/AUS/MODUS-Tastschalter (102), einem digitalem Druckmesssensor (104), einer Druckmesskammer (103), einem digitalem Anzeigefeld versehen (101), welche mit Batterien/Akkus (106) mit Spannung versorgt wird.
Patent DE-202009014909-U1 (DE)
Title: Becher
IPC: A47G19/22
Filed: 2009-12-22
Abstract: Becher mit einem Innen- und einem Außenbecherteil (11, 12), die nach unten allmählich voneinander getrennt verlaufen, wodurch sich ein Spalt (13) zwischen dem Innen- und dem Außenbecherteil (11, 12) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Böden des Innen- und des Außenbecherteils (11, 12) im Inneren des Bechers (10) durch eine sich erstreckende Stange (14) verbunden werden, an der ein dekoratives Element (15) angebracht werden kann, wobei das dekorative Element (15) derart montiert wird, dass ein Ende der sich erstreckenden Stange (14) an der äußeren Seite des Bodens des Innenbechers 11 angeklebt wird, so dass die sich erstreckende Stange (14) zusammen mit dem Innenbecherteil (11) in das Außenbecherteil (12) eingelegt wird, wobei, sobald die Oberränder des Innen- und des Außenbecherteils (11, 12) durch Schmelzen miteinander befestigt worden sind, Klebstoff in das kleine Loch (121) am Boden des Außenbecherteils (12) eingegeben wird, so dass das andere Ende der sich erstreckenden Stange (14) im...
Patent DE-202009015764-U1 (DE)
Title: Behälter mit Wärmedämmung
IPC: A47J36/36
Filed: 2009-11-17
Abstract: Wärmedämmung für einen Behälter, vorzugsweise einen Topf oder einen Kessel, der zum aktiven oder passiven Erhitzen von Nahrungsmitteln geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmedämmung (10–50) vorgesehen ist, um abnehmbar an dem Behälter angebracht zu werden.
Patent DE-202009016208-U1 (DE)
Title: Wohnraumfreundlicher Schallabsorber
IPC: G10K11/168
Filed: 2009-12-01
Abstract: Wohnraumfreundlicher Schallabsorber für die Wandmontage dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Lagen Schaumstoff unterschiedlicher Größe und Formgebung verbaut werden.
Patent DE-202009017956-U1 (DE)
Title: Reinraumlager für grossflächige, zerbrechliche Substrate
IPC: B65D85/48
Filed: 2009-04-15
Abstract: Reinraumlager (10) zur stehenden Lagerung großflächiger zerbrechlicher Substrate (18), die eine vordere Funktionsseite und eine dieser gegenüber liegende Rückseite aufweisen, gekennzeichnet durch mindestens eine mobile Reinraumlagereinheit (1), ein stationäres Tragegestell (11) zur Aufnahme einzelner oder mehrerer mobiler Reinraumlagereinheiten (1) und ein Handlingssystem zum Beschicken der jeweiligen Reinraumlagereinheit (1), wobei das Tragegestell (11) als offenes Rahmengestell ausgebildet ist und eine Bestückungsseite (13) zum Bewegen der Substrate (18) in die und aus der in dem Reinraumlager (10) angeordneten Reinraumlagereinheit (1) und eine der Bestückungsseite (13) gegenüber liegende Transportseite (13') zum Bewegen der Reinraumlagereinheit (1) in das bzw. aus dem Tragegestell (11) aufweist, wobei das Handlingsystem eine horizontal und vertikal an dem Tragegestell (11) verfahrbare Greifereinrichtung (15) mit einer Substrateintrittsseite (25) und einer gegenüberliegenden Substrataustrittsseite (26) aufweist, wobei die Greifereinrichtung (15) parallel zu dem Tragegestell (11) bewegbar und um eine horizontale sich senkrecht zu der Bestückungsseite (13) des Tragegestells (11) erstreckende Drehachse von...
Patent DE-202009018916-U1 (DE)
Title: Endgerät, Steuerverfahren und aufzeichnungsfähiges Medium dafür
IPC: G06F3/0485
Filed: 2009-08-12
Abstract: Mobiles Endgerät (100), umfassend: einen Berührschirm (400); und eine Steuereinrichtung (180), die konfiguriert ist, um ein Bewegtbild auf einem ersten Bereich (410) des Berührschirms (400) anzuzeigen und um eine Vielzahl von Rahmenbildern, die mit dem Bewegtbild assoziiert sind, auf einem zweiten Bereich (430) des Berührschirms (400) in Antwort auf eine Eingabe auf dem Berührschirm (400) anzuzeigen; wobei die Steuereinrichtung (180) konfiguriert ist, um ein oder mehrere Rahmenbilder zwischen zwei angrenzenden Rahmenbildern der Vielzahl von Rahmenbildern auf dem zweiten Bereich (420) des Berührschirms (400) in Antwort auf eine Eingabe anzuzeigen, die zwischen den zwei angrenzenden Rahmenbildern der Vielzahl von Rahmenbildern empfangen ist, und nach Empfangen der Eingabe zwischen den zwei angrenzenden Rahmenbildern nicht länger zumindest eines der Vielzahl von Rahmenbildern anzuzeigen, die vor dem Empfang der Eingabe angezeigt sind.
Patent DE-202010001988-U1 (DE)
Title: Drehmomentdetektionsvorrichtung
IPC: G01L3/04
Filed: 2010-02-08
Abstract: Drehmomentdetektionsvorrichtung umfassend:  eine Einfassung, die einen Innenraum bildet und gegenüberliegende Seitenwände hat, die jeweils einen Durchbruch bilden;  wenigstens einen Drehmomentdehnungsbalken, der in dem Innenraum der Einfassung aufgenommen ist und gegenüberliegende Endabschnitte hat, die jeweils in die in den gegenüberliegenden Seitenwänden der Einfassung gebildeten Durchbrüche aufgenommen sind, um aus der Einfassung zu ragen, um wahlweise ein externes Drehmoment aufzunehmen und mit einem Werkzeugeinsatz gekoppelt zu werden, auf welchen das Drehmoment angewandt werden soll;  wenigstens einen Adapter, der gegenüberliegende Enden hat, die jeweils einen ersten vorspringenden Kopplungsabschnitt und einen ausgesparten Kopplungshohlraum bilden, wobei der erste vorspringende Kopplungsabschnitt wahlweise mit einem ersten der Kopplungsanschlüsse des Drehmomentdehnungsbalkens koppelbar ist und der ausgesparte Kopplungshohlraum dazu ausgelegt ist, mit einem Kopplungsende einer Drehmomentvorrichtung verbunden zu sein;  wenigstens einen Koppler, der gegenüberliegende Enden hat, die jeweils einen zweiten vorspringenden Kopplungsabschnitt und einen dritten vorspringenden Kopplungsabschnitt bilden, wobei der zweite vorspringende Kopplungsabschnitt wahlweise mit...
Patent DE-202010002309-U1 (DE)
Title: Reglereinrichtung für Helikopter
IPC: B64C19/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Reglereinrichtung für Helikopter (1), die eine vom Helikopter (1) in Richtung Erdboden an mindestens einem Tragseil hängende Außenlast (2) tragen, wobei die Reglereinrichtung zur Erzeugung von auf Steuersignale zur Flugsteuerung des Helikopters (1) aufprägbare Regelsignale eingerichtet ist und mindestens eine Lastpendelerfassungseinheit zur Erfassung der Pendelbewegung der Außenlast (2) in lateraler und longitudinaler Richtung bezogen auf die Längsachse des Helikopters (1) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Reglereinrichtung zur Umrechnung der erfassten Größen für die Pendelbewegung auf das geodätische Koordinatensystem und zur Generierung der Regelsignale in Abhängigkeit von den auf das geodätische Koordinatensystem umgerechneten Größen für die Pendelbewegung und in Abhängigkeit von der Masse (m L ) der Außenlast (2) und der Tragseillänge (I S ) als Parameter für den Regler eingerichtet ist.
Patent DE-202010009425-U1 (DE)
Title: Ultraschall angeregte Klinge für das qualitätsgerechte Schneiden von plastischem Material
IPC: B26B27/00
Filed: 2010-06-23
Abstract: Schneidklinge für das qualitätsgerechte Trennen von plastischem Material zur einseitigen Ankopplung an die Sonotrode eines Ultraschall-Schwingungssystems, nachfolgend Ultraschall angeregte Schneidklinge für plastisches Material genannt, dadurch gekennzeichnet, dass die einseitig an einer Ultraschall-Sonotrode befestigte Klinge (1) einen nicht durchgängigen, mit einem Anschliff versehenen Schneidenbereich (2) und einen, sich hinter dem Schneidenbereich verjüngenden Querschnitt (3) aufweist und damit sowohl eine effektive Ultraschallanregung als auch eine minimale Trenngutverdrängung und Oberflächenreibung möglich ist.
Patent DE-202010010432-U1 (DE)
Title: Siebbelag
IPC: B07B1/46
Filed: 2010-07-26
Abstract: Siebbelag mit einem flächigen Sieb (1) und auf der Unterseite des Siebbelages angeordneten Auflagerbereichen (2) zur Festlegung auf einem Siebbelagträger, dadurch gekennzeichnet, dass der Siebbelag an der Unterseite Kühlrippen (3, 31) zur Abgabe von Wärme an die Umgebung aufweist.
Patent DE-202010010805-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/627
Filed: 2010-07-29
Abstract: Steckverbinder (10), insbesondere für die Photovoltaik,  – mit einem ersten und einem zweiten Kontaktträger (11, 12), die miteinander eine Rastverbindung eingehen,  – mit einer Steckverbinder-Längsachse (L), die parallel zur Steckrichtung der Kontaktträger (11, 12) verläuft,  – wobei der erste Kontaktträger (11) eine Basis (14) aufweist, der ein Schaft (18) entspringt, an welchem ein Hakenschenkel (19) angeordnet ist, der mit dem Schaft (18) eine keilförmige Hakenaufnahme (21) einschließt und dessen dem Schaft (18) zugewandte Fläche eine Haken-Rastfläche (20) ist und Schaft (18) und Hakenschenkel (19) einen Rasthaken (13) bilden,  – wobei der zweite Kontaktträger (12) eine dem ersten Kontaktträger (11) zugewandte Stirnfläche (15) aufweist und mit einer von der Stirnfläche (15) beabstandeten Rastwand (17) versehen ist, die eine vom Rasthaken (13) zur Herstellung der Rastverbindung hintergreifbare, der Haken-Rastfläche (20) zugewandte Wand-Rastfläche (23) ausbildet,  – wobei die Haken-Rastfläche (20) und die Wand-Rastfläche (23) einen Winkel α,...
Patent DE-202010013900-U1 (DE)
Title: Bugfender
IPC: B63B59/02
Filed: 2010-10-04
Abstract: Bugfender 1 bestehend aus zwei separaten Fendern 2, 3, die durch eine Leine 4 an ihren jeweiligen oberen Befestigungsösen 5, 6 und unteren Befestigungsösen 7, 8 bündig miteinander fest vertäut sind, wobei die Leine 4 von den oberen Befestigungsösen 5, 6 ausgehend über einen Knoten 9 unter Bildung jeweils eine Schlaufe 10, 11 zu den unteren Befestigungsösen 7, 8 der Fender 2, 3 geführt ist, und die Länge der Leine 4 so bemessen ist, dass die Schlaufen 10, 11 unter Spannung in Befestigungsklampen 12, 13 auf dem Oberdeck eines Buges 18 einhängbar sind.
Patent DE-202010014186-U1 (DE)
Title: Kreuzstütz-Mieder nach Mass, dynamisch
IPC: A61F5/02
Filed: 2010-10-06
Abstract: Kreuzstütz-Mieder nach Maß, dynamisch, bestehend aus: 6–12 Bahnen (Leibumfang) Jaquardstoff in Atlasbindung und Baumwollfutter nach Schnittmustererstellung
Patent DE-202010014666-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung
IPC: A61F6/04
Filed: 2010-10-23
Abstract: Hilfsvorrichtung (1) zum Waschen oder Befeuchten eines männlichen Sexualorgans mit einer in Gebrauchsstellung das männliche Sexualorgan schlauchförmig einfassenden, flexiblen Hülle (2), welche ein proximales offenes Ende (3) und ein distales geschlossenes Ende (4) aufweist, wobei im Bereich des geschlossenen Endes (4) der Hülle (2) ein Behältnis (5) mit von dem Hülleninneren (6) getrennten Volumen angeordnet ist, und dass dessen Inhalt durch Druckbeaufschlagung in das Hülleninnere (6) entleerbar ist.
Patent DE-202010016891-U1 (DE)
Title: Attika-Dichtungs- und Unterkonstruktionsprofil
IPC: E04D13/00
Filed: 2010-12-21
Abstract: Dichtungs- und Unterkonstruktionsprofil für horizontale Abdeckungen, bestehend aus einem abgewinkelten Profil (3) und einem mechanisch geklemmten/befestigten Armierungsgewebe (6).
Patent DE-202010018448-U1 (DE)
Title: Tragstruktur für ein Gehäuse eines Haushaltsgeräts
IPC: F24C15/08
Filed: 2010-05-28
Abstract: Tragstruktur für ein Gehäuse eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Backofens, wobei: – die Tragstruktur wenigstens einen Träger (50) umfasst, der als langgestreckte vertikale Vorrichtung zum Halten des Gehäuses ausgebildet ist, – der Träger (50) eine langgestreckte vertikale Auflagefläche (55) umfasst, die sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Trägers (50) erstreckt, – der Träger (50) eine langgestreckte vertikale Vorderfläche (55A) umfasst, die sich über einen mittigen Abschnitt des Trägers (50) erstreckt, – der Träger (50) eine langgestreckte vertikale Umkantung (55B) umfasst, die sich über den mittigen Abschnitt des Trägers (50) erstreckt, – die Auflagefläche (55), die Vorderfläche (55A) und die Umkantung (55B) wenigstens abschnittsweise einen U-förmigen Profilteil bilden, – die Auflagefläche (55) an einem Blech (20, 123) des Gehäuses anliegt oder daran angelegt werden kann, und – die Auflagefläche (55), die Vorderfläche (55A) und/oder die Umkantung (55B) wenigstens eine Verbreiterung (53, 56, 58, 58A, 59) zur Befestigung von Blechen (20, 40, 123) und/oder weiteren Teilen (101) des Gehäuses umfassen.
Patent DE-202010018595-U1 (DE)
Title: Korrekturgläser
IPC: G02C7/06
Filed: 2010-03-22
Abstract: Korrekturgläser (200, 400, 500, 600, 700), dadurch gekennzeichnet, dass die Korrekturgläser nach einem Verfahren mit den folgenden Schritten hergestellt werden: (a) Erhalten von Information der Korrekturgläser (200, 400, 500, 600, 700) und Information eines Rahmens zur Aufnahme der Korrekturgläser (200, 400, 500, 600, 700), worin die Information der Korrekturgläser (200, 400, 500, 600, 700) umfasst, eine Linsenstärke, einen optischen Bereich (211) und eine sphärische vordere Basis-Krümmung, und worin die Information des Rahmens eine Rahmenkrümmung umfasst; (b) Berechnen der maximalen Linsendicke (To) der Korrekturgläser (200, 400, 500, 600, 700) an dem optischen Bereich (211) gemäß der Information der Korrekturgläser (200, 400, 500, 600, 700); (c) Wählen einer Linse gemäß der berechneten maximalen Linsendicke (To) an dem optischen Bereich (211), der Information der Korrekturgläser (200, 400, 500, 600, 700) und der Information des Rahmens; und (d) Verarbeiten der gewählten Linse, um die Korrekturgläser (200, 400, 500, 600, 700) zu erhalten, die einen Übergangsbereich (213) um den optischen Bereich (211) aufweisen und einen Randbereich (215) um den Übergangsbereich (213) so dass die Dicke (Te) des Randbereichs (215) im Wesentlichen dünner ist als die maximale Linsendicke (To) des optischen Bereichs (211).
Patent DE-202011000270-U1 (DE)
Title: Batterieklemme
IPC: H01R4/28
Filed: 2011-02-07
Abstract: Batterieklemme,  mit einem Polkontaktelement (12) zum Umschließen eines Pols eines Akkumulators,  einem mit dem Polkontaktelement (12) verbundenen ersten Spannschenkel (18) und einem ebenfalls mit dem Polkontaktelement (12) verbundenen zweiten Spannschenkel (20),  einer Schraube (24) zum Verändern des Abstandes zwischen dem ersten Spannschenkel (18) und dem zweiten Spannschenkel (20),  und mit einen Anschlusskontaktelement (40) zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zwischen der Batterieklemme (10, 50) und einer Anschlussleitung (42),  dadurch gekennzeichnet, dass das Polkontaktelement (12) an einem ersten Ende des ersten Spannschenkels (18) und das Anschlusskontaktelement (40) an einem dem ersten Ende entgegengesetzten zweiten Ende des ersten Spannschenkels (18) angeordnet sind.