Patent DE-102020101964-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: IIDA JUNYA
IPC: F01N3/36
Filed: 2020-01-28
Granted: 2023-11-02
Abstract: Kühlvorrichtung zum Kühlen eines in einem Fahrzeug eingebauten Einspritzventils (70), aufweisend:einen äußeren Mantel (10), der an einer Außenseite des Einspritzventils zum Ausbilden eines ringförmigen Raums (80) zwischen dem Einspritzventil und dem äußeren Mantel vorgesehen ist, sodass Kühlwasser durch den ringförmigen Raum fließt;eine zylindrische Unterteilungseinheit (30), die als eine zylindrische Form ausgebildet und zwischen dem Einspritzventil und dem äußeren Mantel vorgesehen ist, wobei die zylindrische Unterteilungseinheit einen Teil des ringförmigen Raums in einen außenseitigen Durchlass (81) auf der Seite des äußeren Mantels und einen innerseitigen Durchlass (82) auf der Seite des Einspritzventils teilt;einen ersten Rohrabschnitt (41), der mit dem äußeren Mantel zum Zuführen des Kühlwassers in den ringförmigen Raum oder zum Abführen des Kühlwassers vom ringförmigen Raum verbunden ist;einen zweiten Rohrabschnitt (42), der mit dem äußeren Mantel zum Zuführen des Kühlwassers in den ringförmigen Raum oder zum Abführen des Kühlwassers vom ringförmigen Raum verbunden ist, wobei der erste Rohrabschnitt (41) in vertikaler Richtung an einer höheren Position verbunden ist, als der zweite Rohrabschnitt (42);einen ersten Begrenzungsabschnitt (51), der im ringförmigen Raum an einer Position zwischen dem ersten Rohrabschnitt und dem zweiten Rohrabschnitt zum Begrenzen eines Flusses des Kühlwassers zwischen einem ersten außenseitigen Durchlassabschnitt (811) und einem zweiten außenseitigen Durchlassabschnitt (812) vorgesehen ist, wobei der erste außenseitige Durchlassabschnitt (811) Teil des außenseitigen Durchlasses (81) auf einer Oberseite ist und mit dem ersten Rohrabschnitt (41) verbunden ist, und der zweite außenseitige Durchlassabschnitt (812) ein weiterer Teil des außenseitigen Durchlasses (81) auf einer Unterseite ist und mit dem zweiten Rohrabschnitt (42) verbunden ist;einen zweiten Begrenzungsabschnitt (52), der im ringförmigen Raum an einer, in vertikaler Richtung, höheren Position als der erste Rohrabschnitt (41) zum Begrenzen des Flusses des Kühlwassers zwischen dem außenseitigen Durchlass (81) und dem innerseitigen Durchlass (82) vorgesehen ist; undeinen Verbindungsdurchlass (60), der in einer zylindrischen Komponente (20, 30) an dessen umlaufender Position, welche in vertikaler Richtung höher ist als der erste Begrenzungsabschnitt, ausgebildet ist,wobei der Verbindungsdurchlass den außenseitigen Durchlass (81) und den innerseitigen Durchlass (82) miteinander verbindet, undwobei die zylindrische Komponente (20, 30) eines der Elemente zum Ausbilden des außenseitigen Durchlasses (81) und/oder des innerseitigen Durchlasses (82) ist, wobeieine Winkelposition einer Mitte des Verbindungsdurchlasses in einem Bereich von „-(α + β) < γ < α“ liegt, wenn eine Winkelposition der Mittelachse des ersten Rohrabschnitts (41) in einem Bereich von „-90° < α < +90°“ liegt, wobei„α“ ein Winkel zwischen der Mittelachse des ersten Rohrabschnitts und der vertikalen Richtung ist,„β“ ein Winkel einer Neigung der Mittelachse des ersten Rohrabschnitts um die Mittelachse (Ax) der Kühlvorrichtung ist, wenn das Fahrzeug geneigt ist, und„γ“ ein Winkel zwischen einer Mitte des Verbindungsdurchlasses und der vertikalen Richtung ist,wobei jeder der Winkel „α“, „β“, „γ“ auf einer Ebene senkrecht zur Mittelachse der Kühlvorrichtung gemessen wird, in einer Lage, in welcher die Kühlvorrichtung im Fahrzeug eingebaut ist, und wobei die vertikale Richtung der Schwerkraftrichtung entspricht, welche als ein Winkel „0° (null Grad)“ angegeben ist.