baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10244146-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais mit zwangsgeführten Kontakten
Inventor: CAVCIC STEFAN
IPC: H01H11/00
Filed: 2002-09-23
Granted: 2011-04-21
Abstract: Elektromagnetisches Relais mit zwangsgeführten Kontakten, bestehend aus einem Antriebssystem (10) mit einem Spule (11, 12), Kern (13) und Joch (14) aufweisenden Elektromagneten und einem diesem zugeordneten Anker (15), einer Kontaktfedergruppe (20) mit Schliesser- und Öffnerkontaktfedersätzen, einem Trägerblock (30), in dessen Kammern (31, 33) das Antriebssystem (10) und die Kontaktfedergruppe (20) eingesetzt sind, sowie einem Schieber, welcher aktive Kontaktfedern (22, 24) mit dem Anker (15) des Antriebssystems (10) mechanisch verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber aus einem Rahmen (40), welcher mit dem Anker (15) verbunden ist und die Spule (11, 12) vorzugsweise seitlich umgreift, sowie einem zweiteiligen Kamm mit zwei Kammerhälften (41, 42) besteht, welcher mit dem Rahmen (40) verbunden ist und oberhalb der Kammern (31) für die Kontaktfedern (21–24) angeordnet ist, wobei der Kamm (41, 42) Führungsschlitze (41b, 42b) zur formschlüssigen Verbindung mit den aktiven Kontaktfedern (22, 24) sowie Durchbrüche (41d, 42d) aufweist, welche die passiven Kontaktfedern (21, 23) ohne...
Patent DE-10245538-B4 (DE)
Title: Speicherzellenanordnung für einen DRAM-Speicher mit einem Kontaktbitanschluss für zwei Grabenkondensatoren verschiedener Reihen
Inventor: BEER PETER
IPC: H01L27/108
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-10-26
Abstract: Speicherzellenanordnung
mit Speicherzellen (2), die einen Grabenkondensator(12) und einen Auswahltransistor
(4) aufweisen, wobei der Grabenkondensator (12) wenigstens teilweise
in ein Halbleitermaterial (30) eingebracht ist, wobei der Grabenkondensator
(12) über
den Auswahltransistor (4) mit einer Bitleitung (5) elektrisch leitend
verbindbar ist,  wobei ein Steueranschluß des Auswahltransistors von
einer Wortleitung (6) gebildet ist,  wobei ein erstes und ein
zweites Anschlussgebiet (21, 22) des Auswahltransistors (4) in einem
aktiven Gebiet (14) des Halbleitermaterials (30) ausgebildet sind,  wobei
das erste Anschlussgebiet (21) leitend mit dem Grabenkondensator
verbunden ist,  wobei die Grabenkondensatoren (12) in Reihen
angeordnet sind, wobei die aktiven Gebiete (14) jeweils zwischen zwei
Grabenkondensatoren (12) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zwei zweite Anschlussgebiete (22) von zwei aktiven Gebieten (14)
von zwei Auswahltransistoren (4) benachbarter Reihen über eine
Verbindungsleitung (15) miteinander elektrisch leitend verbunden
sind und ein gemeinsames Anschlussgebiet (17) für zwei Grabenkondensatoren
(12) verschiedener Reihen bilden,...
Patent DE-10250353-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Detektion von übereinander mit einem bestimmten Abstand angeordneten Substraten
Inventor: GILCHRIST ULYSSES
IPC: B65G49/07
Filed: 2002-10-25
Granted: 2008-04-30
Abstract: Einrichtung
zur Detektion von übereinander
mit einem bestimmten Abstand angeordneten Substraten an einer Öffnung eines
Wandelementes mit einem Verschluss für die Öffnung, der durch einen unterhalb
der Öffnung
positionierten Antrieb in wenigstens zwei unterschiedlichen Richtungen
relativ zu dem Wandelement verstellbar ist und mit einer zum Aussenden
und Empfangen eines horizontal gerichteten Messstrahls dienenden
Sende- und Empfangseinrichtung, die einen, zwischen einer unteren
und einer oberen Position verstellbaren Sensorkopf aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Sensorkopf (13) zum Einschwenken in die Öffnung (4)
um eine horizontal gerichtete Schwenkachse (S-S) eines Vertikalantriebes
(10) drehbar gelagert ist, der zusätzlich zu dem Antrieb für den Verschluss
(6) als separater Antrieb an dem Wandelement (1) befestigt ist,
wodurch die Verstellung des Sensorkopfes von anderen Bewegungsabläufen getrennt ausführbar ist.
Patent DE-10254348-B4 (DE)
Title: Baugruppe für einen Cockpit-Bereich
Inventor: DETTINGER MATHIAS
IPC: B62D25/14
Filed: 2002-11-21
Granted: 2005-02-24
Abstract: Baugruppe
für einen
Cockpit-Bereich eines Kraftfahrzeugs, mit einem sich über die
Breite eines Fahrzeuginnenraums erstreckenden und als Tragstruktur ausgebildeten
Querträger
(9), wobei der Querträger
(9) und ein Armaturenbrett aus einem Fahrer- (7), einem Mittel-
(6) und einem Beifahrermodul (5) aufgebaut sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Module (5, 6, 7) so ausgestaltet sind, dass benachbarte Module (5,
6, 7) jeweils sowohl indirekt über
ein Adapterstück
(2) als auch direkt aneinander befestigbar sind, derart, dass der
Querträger
(9) und das Armaturenbrett an unterschiedliche Fahrzeugbreiten anpassbar
sind, und  – dass
der Querträger
(9) und das Armaturenbrett im zusammengebauten Zustand eine vormontierte
selbsttragende Versteifungseinheit bilden, die in das Kraftfahrzeug
einbaubar ist und im eingebauten Zustand das Kraftfahrzeug in Querrichtung
aussteift.
Patent DE-10300594-B4 (DE)
Title: Bauelement und Verfahren
Inventor: MUELLER STEFAN
IPC: H01L23/16
Filed: 2003-01-10
Granted: 2013-01-17
Abstract: Elektronisches und/oder mikromechanisches Bauelement (10) mit wenigstens einem Chip (13, 14) und mit einer Verpackung (3), wobei zwischen einer Oberfläche (120) des wenigstens einen Chips (13, 14) und der Verpackung (3) ein Gel (30) angeordnet ist, wobei Gelstopmittel (35) derart vorgesehen sind, dass das Gel (30) lediglich im Bereich der Oberfläche (120) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelstopmittel (35) als Gräben in der Oberfläche (120) vorgesehen sind, wobei die Gräben (35) insbesondere als V-Gräben (35) und/oder U-Gräben (35) vorgesehen sind, oder dass die Gelstopmittel (35) als Wanne vorgesehen sind.
Patent DE-10306036-B4 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: KANBA CHIKA
IPC: F01M5/02
Filed: 2003-02-13
Granted: 2013-09-05
Abstract: Turbolader (11) zur Aufladung einer Brennkraftmaschine (1), mit:  einem Motor (11b), der einen Kompressor (11a) antreibt, und  eine Schmierflüssigkeit-Versorgungseinrichtung (25, 26, 27) zur Versorgung einer Welle des Kompressors mit Schmierflüssigkeit unter Ausnutzung der Rotation der Ausgangswelle der Brennkraftmaschine (1), gekennzeichnet durch:  einen Turbinen-Schmiermodus, in dem bei gleichzeitiger Unterdrückung der Verbrennung in der Brennkraftmaschine (1) für eine bestimmte Dauer ein Ankurbeln durchgeführt wird, bevor die Brennkraftmaschine (1) gestartet wird, und der Betrieb des Motors (11b) nach der Beendigung des Turbinen-Schmiermodus gestartet wird.
Patent DE-10314261-B4 (DE)
Title: Brückenschaltung zur Abfrage eines Schalters
Inventor: SALOMON TORSTEN
IPC: G01D3/08
Filed: 2003-03-29
Granted: 2007-01-11
Abstract: Brückenschaltung
zur Abfrage der Schaltstellung (Aus/Ein) eines Schalters (58) und
zur Feststellung eines eventuell auftretenden Fehlers der Brückenschaltung
(10), wobei ein Mikrocontroller (12) einen ersten Ausgang (14) und
einen zugehörigen
ersten Eingang (18) sowie einen zweiten Ausgang (16) und einen zugehörigen zweiten
Eingang (20) aufweist, der erste Ausgang (14) mit einem ersten Eingang
(22) eines ersten Verstärkers
(24) und der zweite Ausgang (16) mit einem ersten Eingang (28) eines
invers betriebenen zweiten Verstärkers
(30) zusammengeschaltet ist, der erste und der zweite Verstärker (24, 30)
jeweils einen zweiten Eingang (32, 34) aufweisen, die an voneinander
verschiedene Referenzgleichspannungen angeschlossen sind, jeder
der beiden Verstärker
(24, 30) ausgangsseitig an eine zugehörige Klemme (54, 56) für den Schalter
(58) angeschlossen ist, und jedem Verstärker (24, 30) ein Optokoppler
(48, 52) mit einer Fotodiode (42, 44) und einem Fototransistor (46,
50) zugeordnet ist, wobei die jeweilige Fotodiode (42, 44) an den
Ausgang (36, 38) des...
Patent DE-10315744-B4 (DE)
Title: Mikrofon mit HF-Sender
Inventor: PLATH FRANK
IPC: H01Q1/12
Filed: 2003-04-04
Granted: 2007-05-31
Abstract: Drahtlosmikrofon-System
mit daran angeschlossenen Antennen, wobei an den Antennen oder der
Antenne ein Zirkulator und/oder ein HF-Isolator angeschlossen ist
und der Zirkulator und/oder HF-Isolator in der Antenne integriert
ist und beide eine mechanische Einheit bilden.
Patent DE-10316652-B4 (DE)
Title: Luftfilter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: JELDEN HANNO
IPC: F02M35/08
Filed: 2003-04-11
Granted: 2015-08-06
Abstract: Luftfilter einer Brennkraftmaschine, der ein Gehäuse (10) mit einer Rohluftöffnung (12) zum Einströmen von Rohluft (14) in den Luftfilter sowie eine Reinluftöffnung (16) zum Abströmen von Reinluft (18) aus dem Luftfilter aufweist, wobei im Gehäuse (10) in einem Strömungsweg zwischen Rohluftöffnung (12) und Reinluftöffnung (18) eine Filterpatrone (20) angeordnet ist und an einer geodätisch tiefsten Stelle (26) des Gehäuses (10) eine erste Entwässerungsöffnung (28) angeordnet ist, wobei die erste Entwässerungsöffnung (28) mit einem Wasserkanal (42) verbunden ist, welcher die erste Entwässerungsöffnung (28) mit einem außerhalb des Gehäuses (10) angeordneten ersten Wasserbehälter (44) verbindet, welcher seinerseits eine zweite Entwässerungsöffnung (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Wasserbehälter (54) vorgesehen ist, in den der erste Wasserbehälter (44) eintaucht.
Patent DE-10321442-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung
Inventor: GREWING CHRISTIAN
IPC: H03F1/42
Filed: 2003-05-13
Granted: 2012-11-22
Abstract: Treiberschaltung, welche eine Treiberstufe (51), eine Unterstützerschaltung (50), zwei Eingänge (21, 22) und zwei Ausgänge (23, 24) umfasst, wobei die Treiberstufe (51) zwei interne Lastwiderstände (1, 2) und zwei Transistoren (11, 12) umfasst, wobei die Unterstützerschaltung (50) zwei Transistoren (13, 14) umfasst, wobei das eine Eingangssignal (21) sowohl einem Steuereingang des einen Transistors (11) der Treiberstufe (51) als auch einem Steuereingang des einen Transistors (13) der Unterstützerschaltung (50) zugeführt ist, wobei das andere Eingangssignal (22) sowohl einem Steuereingang des anderen Transistors (12) der Treiberstufe (51) als auch einem Steuereingang des anderen Transistors (14) der Unterstützerschaltung (50) zugeführt ist, wobei ein erster Anschluss des einen internen Lastwiderstands (1) direkt mit einem ersten Nicht-Steuereingang des einen Transistors (11) der Treiberstufe (51) und mit dem einen Ausgang (23) verbunden ist, wobei ein erster Anschluss des anderen internen Lastwiderstands (2) direkt mit einem ersten Nicht-Steuereingang des anderen Transistors...
Patent DE-10351973-B4 (DE)
Title: Walzenteil eines Planetwalzenextruders
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: B29C48/44
Filed: 2003-11-07
Granted: 2008-06-05
Abstract: Walzenteil
(1) eines Planetwalzenextruders zum Entgasen von Material,  wobei
das Walzenteil (1) entlang des Umfanges eine sich in axiale Richtung
erstreckende Aussparung (5) aufweist, an der ein Entgasungsdom (6)
angeordnet ist und an dem ein Vakuum anlegbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Länge
der Aussparung (5) 80% der Länge
des Walzenteils (1) beträgt.
Patent DE-10359268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Sendesignalen in einer Mobilfunkstation mittels eines Verwürfelungscode-Generators für Präambeln und für Sendesignale dedizierter physikalischer Kanäle
Inventor: DENK ROBERT
IPC: H04J11/00
Filed: 2003-12-17
Granted: 2011-05-19
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Sendesignalen in einer Mobilfunkstation, mit:  – einem Spreizcode-Generator (4) zum Erzeugen von Spreizcodes und einem Verwürfelungscode-Generator (13) zum Erzeugen von Verwürfelungscodes und einem Präambel-Generator (15) zum Erzeugen von nicht-verwürfelten Präambeln, die zur Steuerung des Zugriffs auf einen jeweiligen physikalischen Kanal in denselben gesendet werden,  – einem ersten Multiplizierer (14) mit einem ersten Eingang für die Zufuhr spreizcodierter Datensignale in dedizierten physikalischen Kanälen (DPDCH, DPCCH) und einem zweiten Eingang, welcher mit einem Ausgang des Verwürfelungscode-Generators (13) verbunden ist, und  – einem zweiten Multiplizierer (16, 17), dessen erster Eingang mit dem Ausgang des Verwürfelungscode-Generators (13) verbunden ist und dessen zweiter Eingang mit einem Ausgang des Präambel-Generators (15) verbunden ist, und an dessen Ausgang die verwürfelten Präambeln ausgegeben werden.
Patent DE-10360029-B4 (DE)
Title: Zweikomponentensystem und daraus hergestellter Mineralschaum
Inventor: FUSCH GERHARD
IPC: C04B28/02
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-07-26
Abstract: Zweikomponentensystem,
umfassend:  eine feste Komponente A, die als steinbildende Bestandteile:  a)
ein amorphes, pulverförmiges
Oxidgemisch mit Gehalten von amorphem Siliciumdioxid und Aluminiumoxid, und/oder
Metakaolin; und  b) Zement,  c) und als Schaumbildner:  festes
Peroxid, Calciumpercarbonat, Natriumpercarbonat oder Natriumperborat
enthält;  und  eine
flüssige
Komponente B,  dadurch gekennzeichnet, dass die feste Komponente
A zusätzlich:  d)
Aluminiumhydroxid enthält.
Patent DE-10394243-B4 (DE)
Title: Bondvorrichtung und Bondverfahren
Inventor: LAPSIEN HORST
IPC: H01L21/68
Filed: 2003-06-02
Granted: 2015-10-29
Abstract: Bondvorrichtung mit einer Transporteinrichtung, die einen Bondkopf enthält, der ausgelegt ist, um Bauteile an einer Aufnahmestation aufzunehmen und an einer Ablagestation in genau vorgegebener Positionierung und Lage zur Befestigung auf ein Substrat zu setzen, bei der zwischen der Aufnahmestation (5) und der Ablagestation (7) eine Erfassungsstation (E) vorgesehen und ausgelegt ist, wenigstens zwei Seiten eines Bauteils (K) hinsichtlich deren Lage und/oder Abmessungen zu erfassen, bei der die Erfassungsstation (E) wenigstens zwei Kamerasysteme (17, 18) zum Erfassen je einer Seite des Bauteils (K) enthält, wobei die Erfassungsstation (E) ausgelegt ist, von dem Bauteil (K) die Oberseite und die Unterseite zu erfassen, mit der das Bauteil (K) auf das Substrat (16) aufgesetzt wird und die Erfassungsstation (E) Verarbeitungseinrichtungen (19) enthält, die ausgelegt sind, Daten und/oder Informationen der wenigstens zwei erfassten Seiten des Bauteils (K) auszuwerten und in Korrelation zueinander zu setzen.
Patent DE-19543796-B4 (DE)
Title: Gasgenerator für ein Airbagsystem
Inventor: BERNAU KLAUS
IPC: C06D5/06
Filed: 1995-11-24
Granted: 2004-11-25
Abstract: Gasgenerator
(10; 20) für
ein Airbagsystem mit einer Brennkammer (12; 22), in der eine vorzugsweise
in Form von Brennstofftabletten vorliegende Feststoff-Treibladung
(15; 25) zur Gaserzeugung untergebracht ist, und mit einer unmittelbar
an die Brennkammer (12; 22) angrenzenden Anzündeeinheit (11; 21), in der
eine pyrotechnische, vorzugsweise BKNO 3  enthaltende
Zündmaterialmischung
zur Erzeugung heißer
Partikel zum Anzünden
der Feststoff-Treibladung (15; 25) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Trockenhaltung der Zündmaterialmischung
eine feuchtigkeitsdurchlässige
Verbindung zwischen der pyrotechnischen Zündmaterialmischung der Anzündeeinheit
(11; 21) und der Feststoff-Treibladung (15; 25) in der Brennkammer
(12; 22) vorgesehen ist, derart, daß die innerhalb des Gasgenerators (10;
20) befindliche Luftfeuchtigkeit in erster Linie von der im Vergleich
zur Zündmaterialmischung
hygroskopischeren Feststoff-Treibladung (15; 25) aufgenommen wird.
Patent DE-19602990-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung einer Crashbeaufschlagung eines Fahrzeuges
Inventor: ZOGALLA GERHARD
IPC: B60J5/04
Filed: 1996-01-27
Granted: 2005-10-06
Abstract: Einrichtung
zur Erfassung einer Crashbeaufschlagung an einem Fahrzeug mit einem
Luftdrucksensor (23), der in einem weitgehend dichten und als Bestandteil
eines Karosserieteils ausgebildeten Hohlraum (12) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
eine Hohlraum (12) mit wenigstens einem anderen Hohlraum (10, 11) über eine
luftkanalartige Leitung verbunden ist.
Patent DE-19617663-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum spitzenlosen Kurzhubhonen
Inventor: SCHMITZ H GUENTER
IPC: B24B5/26
Filed: 1996-05-03
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zum spitzenlosen Kurzhubhonen im Durchlaufverfahren, mit  1.1 einem Schwingantrieb,  1.2 mindestens einem von dem Schwingantrieb antreibbaren Honstein,  1.3 zwei gleichsinnig drehantreibbaren Walzen (1, 2),  1.3.1 deren beide Enden in je einem Lagerblock (3, 4) drehbar gelagert sind,  1.3.2 und die mit der Horizontalen einen von Null verschiedenen Winkel einschließen,  1.4 je zwei Anlageflächen (6, 11) für jeden Lagerblock (3, 4), sowie mit  1.5 einer Festlegeinrichtung zum Festlegen jedes Lagerblockes (3, 4) in Anlage an den ihm zugeordneten Anlageflächen (6, 11), dadurch gekennzeichnet, dass die die Richtung der Drehachsen der Walzen (1, 2) bestimmenden Anlageflächen (6) in einer die Richtung der Drehachsen der Walzen (1, 2) gegenüber der Horizontalen verändernden Richtung unverstellbar ausgebildet sind.
Patent DE-19635291-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyether
Inventor: NAKAOKA HIROSHI
IPC: C08G65/30
Filed: 1996-08-30
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Polyethers, das die folgenden Schritte umfaßt:  (a)
Copolymerisieren von Tetrahydrofuran und mindestens einem damit
copolymerisierbaren cyclischen Ether unter Verwendung einer Heteropolysäure, wobei
der Wassergehalt der Heteropolysäure
nicht kontrolliert werden muss, als Katalysator in Gegenwart einer
Hydroxy-Verbindung,
wobei eine Reaktionsflüssigkeit
gebildet wird;  (b) Inkontaktbringen der resultierenden Reaktionsflüssigkeit
mit einem Anionenaustauscherharz, so daß die in der Reaktionsflüssigkeit
enthaltene Heteropolysäure
an dem Anionenaustauscherharz adsorbiert wird, wobei die Heteropolysäure entfernt
wird;  (c) Desorbieren der entfernten Heteropolysäure von
dem Anionenaustauscherharz, um sie als Katalysator wiederzuverwenden,
und  (d) Wiederverwenden des Anionenaustauscherharzes so wie
es ist, um es auf diese Weise zu recyclen und sowohl den Katalysator
wie auch das Anionenaustauscherharz wiederzuverwenden.
Patent DE-19635933-B4 (DE)
Title: Haarpflegegerät
Inventor: BEHRENDT JUERGEN
IPC: A45D20/00
Filed: 1996-09-05
Granted: 2007-11-29
Abstract: Elektrisch
betriebenes luftdurchströmbares
Haarpflegegerät,
insbesondere Haartrockner oder Warmluft-Lockenbürste, mit einem eine Innen-
und eine Außenseite
aufweisenden Filterelement, wobei die Innenseite des Filterelementes
im Bereich einer Lufteinlaßöffnung des
Gerätes
angeordnet ist, wobei das Filterelement (12) als Siebgewebe oder
Lochfolie ausgebildet ist, und wobei die von dem Filterelement zurückgehaltenen Verunreinigungen,
wie Haare, Flusen oder Staub, im wesentlichen an der Außenseite
des Filterelementes ablagerbar sind und die Außenseite des Filterelementes
für den Benutzer
im wesentlichen frei zugänglich
an dem Haarpflegegerät
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß Gewebefäden des Siebgewebes oder Stege
der Lochfolie eine Breite kleiner oder gleich 400 μm aufweisen
und daß das
Haarpflegegerät
eine Luftauslaßöffnung (5)
aufweist.
Patent DE-19637467-B4 (DE)
Title: Radantriebsdrehmoment-Regeleinrichtung
Inventor: KAWABE TAKETOSHI
IPC: B60K31/00
Filed: 1996-09-13
Granted: 2007-08-02
Abstract: Radantriebsdrehmoment-Regeleinrichtung,
enthaltend: Einrichtungen (4, 22) zum Erfassen einer Geschwindigkeit
eines Antriebsrades (10), Einrichtungen (5) zum Erfassen einer Geschwindigkeit
eines Fahrzeuges, wobei dieses Fahrzeug mit dem Antriebsrad (10) ausgestattet
ist, Einrichtungen (3) zum Errechnen eines Antriebsradschlupffaktors
aus der Geschwindigkeit des Antriebsrades (10) und der Geschwindigkeit
des Fahrzeuges, und Einrichtungen (2, 3, 9) zum Regeln eines Antriebsdrehmomentes
des Antriebsrades (10), derart daß der Schlupffaktor mit einem
vorgegebenen Sollwert übereinstimmt,
dadurch gekennzeichnet, daß:  die
Regeleinrichtung weiterhin enthält:
Einrichtungen (S12) zum Einstellen einer Bestimmungsfunktion, bei
der das Vorzeichen wechselt, wenn der Schlupffaktor mit dem Sollwert übereinstimmt,
Einrichtungen (S13) zum Einstellen einer Änderungsfunktion, die einen
Integralterm enthält,
der das Zeitintegral der Bestimmungsfunktion ist, und Einrichtungen
(S14) zum Bestimmen eines Antriebsdrehmoment-Sollwertes, entsprechend
dem Wert der Änderungsfunktion,
wobei die Regeleinrichtung (2, 3, 9) Einrichtungen (S15) enthält, die
dazu bestimmt sind, das Antriebsdrehmoment auf den Antriebsdrehmoment-Sollwert
einzustellen.
Patent DE-19650331-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes mit einer Schichtfolge aus zwei metallischen Schichten mit Siliciumanteilen sowie zugehöriges Halbleiterbauelement
Inventor: YU SANG HO
IPC: H01L23/522
Filed: 1996-12-04
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleiterbauelementes, die folgenden Schritte
umfassend:  Abscheidung eines Isolierfilmes auf einem Siliziumsubstrat und
anschliessende Bildung eines Kontaktloches sowie Bildung einer metallischen
Sperrschicht auf der Oberseite der gesamten Struktur;  Bildung
einer ersten metallischen Schicht, die eine geringe Menge an Silizium
enthält,
auf der Oberseite der metallischen Sperrschicht; und  Bildung
einer zweiten metallischen Schicht, die mehr Silizium als die erste
metallische Schicht enthält,
auf der Oberseite der ersten metallischen Schicht,  wobei die
erste metallische Schicht auf eine Dicke von 50% der Dicke abgeschieden
wird, auf die sämtliche
metallischen Schichten ausgebildet werden.
Patent DE-19654242-B4 (DE)
Title: Kombinierte Lager- und Fluidzuführungseinheit
Inventor: MANSSON STAFFAN
IPC: F16D48/02
Filed: 1996-12-23
Granted: 2011-04-28
Abstract: Leistungsübertragungsanordnung (10) mit einer Eingangswelle (20), mit einem ersten daran angebrachten Kegelradgetriebe und mit einer senkrecht zur Eingangswelle angeordneten Antriebswelle (18), wobei die Antriebswelle (18) mit einem Paar von zweiten Kegelradgetrieben (22, 24) zur Zusammenarbeit mit dem ersten Kegelradgetriebe auf der Eingangswelle (20) versehen ist, wobei jedes der zweiten Kegelradgetriebe (22, 24) selektiv mit der Antriebswelle (18) über eine Kupplungseinrichtung (14, 16) zur gemeinsamen Rotation mit der Antriebswelle (18), wenn die Kupplungseinrichtung (14, 16) betätigt ist, in Eingriff bringbar ist, wobei die Antriebswelle (18) durch die eine kombinierte Lager- und Fluidzuführungseinheit (40) gelagert ist, und wobei die Einheit (40) zwischen dem Paar von zweiten Kegelradgetrieben (22, 24) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die kombinierte Lager- und Fluidzuführungseinheit (40) ein Gehäuse (42) mit einer kreisförmigen Öffnung aufweist, welche sich durch dieses erstreckt, wobei die kreisförmige Öffnung durch eine innere Oberfläche (44) des Gehäuses (42) begrenzt ist, wobei die innere Oberfläche...
Patent DE-19681646-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: HAYASHI TETSUJI
IPC: F04C2/344
Filed: 1996-11-18
Granted: 2006-04-06
Abstract: Flügelzellenpumpe,
mit:  einem Nockenring (30), der einen Rotor (31) aufnimmt,
der mit einer Antriebswelle (50) verbundenen ist, und Flügel (32)
aufnimmt, die an dem Rotor (31) in Radialrichtung bewegbar sind,
einem Grundkörper
(1), der die Antriebswelle (50) lagert und den Nockenring (30)  aufnimmt,
einer Seitenplatte (8), die zwischen dem Grundkörper (1) und dem Nockenring  (30)
vorgesehen ist und einen ersten Niederdruckanschluß (82) in
einer Position aufweist, die einem Einlaßbereich des Nockenrings (30)
zugeordnet ist, sowie einen Hochdruckanschluß (81) aufweist, der mit einer
Hochdruckkammer (12) im Grundkörper
(1) in der Position verbunden ist, die einem Abgabebereich zugeordnet
ist, wobei die Anschlüsse
(81, 82) jeweils in symmetrischen Positionen angeordnet sind,   einer
Einlasskammer (10), die innerhalb des Grundkörpers (1) als Zwischenraum
zwischen einem Innenumfang des Grundkörpers (1) und einem oberen
Abschnitt eines Außenumfangs
des Nockenrings (30) ausgebildet, und mit einem Niederdruckdurchlaß (9) verbunden
ist, um Hydraulikfluid von außerhalb
der...