baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10066310-B4 (DE)
Title: Fadenschneider für eine Nähmaschine
Inventor: SAKAI KATSUAKI
IPC: D05B65/02
Filed: 2000-12-16
Granted: 2018-01-04
Abstract: Fadenschneider für eine Nähmaschine, umfassend ein Obermesser (301) und ein Untermesser (302), wobei das Obermesser (301) und das Untermesser (302) zum Schneiden eines zur Ausbildung eines Stiches dienenden Fadens (51, 52) in einer Nähendposition dienen, wobei der Faden zwischen das Obermesser (301) und das Untermesser (302) gelegt wird und wobei die Nähendposition des Fadens innerhalb eines vorbestimmten Schneidbereichs, der sich geradlinig in einer Axialrichtung der Nähmaschine erstreckt, variierbar ist, wobei das Obermesser (301) und das Untermesser (302) zwischen einer Bereitstellungsposition, in welcher eine Klinge (301c) des Obermessers (301) und eine Klinge (302b) des Untermessers (302) geöffnet sind, und einer Schneidposition, in welcher sich die Klinge (301c) des Obermessers (301) und die Klinge (302b) des Untermessers (302) überlappen und geschlossen sind, bewegbar sind, wobei das Untermesser (302) drehbar um eine zur Axialrichtung senkrechte Achse (316) gehalten ist, so dass die Klinge (302b) des Untermessers (302) von der Bereitstellungsposition in die Schneidposition bewegbar ist, und wobei das Untermesser (302) befähigt ist, dem Schneidbereich der Nähendposition gegenüber zu liegen; und wobei das Obermesser (301) in der Weise gehalten ist, dass die Klinge (301c) des Obermessers (301) während der Bewegung von der Bereitstellungsposition in die Schneidposition sowohl entlang der Axialrichtung der Nähmaschine verschiebbar als auch um eine zur Axialrichtung senkrechte Drehachse (316) drehbar ist, und wobei der Bewegungsbereich der Klinge (301c) des Obermessers (301) in der Axialrichtung einjustierbar ist.
Patent DE-10084546-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeugvorrichtung und Schneideinsatz dafür
Inventor: MORGULIS RAFAEL
IPC: B23C5/22
Filed: 2000-03-29
Granted: 2011-04-21
Abstract: Um eine Rotationsachse A drehbare Schneidwerkzeugvorrichtung (10), welche aufweist:  ein Werkzeug (12); und  mehrere auswechselbare Schneideinsätze (14), die in Einsatzaufnahmetaschen (51) festgeklemmt sind, die über den Umfang des Werkzeuges (12) verteilt sind;  wobei das Werkzeug (12) aufweist:  einen Werkzeugkörper (20); und  eine auf dem Werkzeugkörper (20) befestigte Krone (18);  der Werkzeugkörper (20) weist eine Vorderseite (26) auf, die in einen Umfangsabschnitt (30) mit einem Umfang (27), und einen inneren Abschnitt (31) unterteilt ist, der Umfangsabschnitt (30) weist gleichmäßig über den Umfang verteilte, im wesentlichen radial ausgerichtete Aussparungen (32) auf, ist in der Form kegelstumpfförmig und ist nach innen rückwärts ausgerichtet von dem Umfang (27) zu dem inneren Abschnitt (31) in einem Winkel α geneigt;  die Krone (18) besitzt eine Vorderseite (40), eine Rückseite (42), eine Umfangsseite (41) dazwischen und mehrere über den Umfang verteilte im allgemeinen radial ausgerichtete Einsatzaufnahmeschlitze (50), welche sich in...
Patent DE-10103528-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Verwendung eines ferroelektrischen Kondensators
Inventor: BRUCHHAUS RAINER
IPC: H01L21/02
Filed: 2001-01-26
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines ferroelektrischen Kondensators (1) mit  – mindestens zwei Elektrodenschichten (3, 4) und  – einer zwischen den Elektrodenschichten (3, 4) angeordneten ferroelektrischen Schicht (2) mit ferroelektrischem Material (17), wobei  – mindestens eine der Elektrodenschichten (4) in einer Vertiefung (6) einer Isolationsschicht (5) mit einem vom ferroelektrischen Material verschiedenen elektrischen Isolationsmaterial (18) angeordnet ist, und  – die Isolationsschicht und die in der Vertiefung der Isolationsschicht angeordnete Elektrodenschicht eine im Wesentlichen plane, gemeinsame Oberfläche bilden, durch folgende Verfahrensschritte:  a) Bereitstellen einer Isolationsschicht mit elektrischem Isolationsmaterial,  b) Herstellen einer Vertiefung in der Isolationsschicht mit einem lateralen Vertiefungsdurchmesser, der im Wesentlichen einem Elektrodendurchmesser der in der Isolationsschicht anzuordnenden Elektrodenschicht entspricht,  c) Befüllen der Vertiefung mit Elektrodenmaterial,  d) Glätten einer gemeinsamen Oberfläche, die von der Isolationsschicht und der in der Vertiefung der Isolationsschicht angeordneten Elektrodenschicht gebildet wird,  e) Auftragen der ferroelektrischen Schicht mit ferroelektrischem Material auf der gemeinsamen Oberfläche und  f) Auftragen einer zweiten Elektrodenschicht auf der ferroelektrischen Schicht zur Bildung des Kondensators.
Patent DE-10106284-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der Farbabmusterung
Inventor: BRAUN UWE PETER
IPC: G01J3/46
Filed: 2001-02-02
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Farbabmusterung von farblich gestalteten Objekten und/oder Farbüberzügen auf Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst in an sich bekannter Weise das Licht einer Referenzleuchte (5) auf die Oberfläche des zu prüfenden Objektes geleitet und die RGB-Lichtanteile in der reflektierten Lichtstrahlung gemessen, danach die Farbtemperatur geändert und das zu prüfende Objekt wahlweise mit Licht einer Farbtemperatur zwischen 2700 Kelvin bis 6500 Kelvin beleuchtet und im Licht mit der geänderten Farbtemperatur eine visuelle Prüfung der Farbabmusterung vorgenommen wird, wobei bei Änderung der Farbtemperatur die RGB-Lichtanteile, deren Wellenlängen in der Lichtstrahlung des Referenzlichtes am stärksten reflektiert worden sind, minimiert werden.
Patent DE-10108288-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Bibliothekssystem mit Roboter zum Hervorholen und Ablegen von Büchern
Inventor: NAKANO YOSHIYUKI
IPC: B65G1/04
Filed: 2001-02-21
Granted: 2009-01-08
Abstract: Automatisiertes
Bibliothekssystem mit einem Roboter (1) zum Hervorholen und Ablegen
von Büchern,
mit:  einem Bücherregal,
in dem mehrere Regalabschnitte mit darauf dargestellten Regalabschnittidentifizierungsinformationen
ausgebildet sind, wobei Bibliotheksbücher mit darauf dargestellten
Buchidentifizierungsinformationen in dafür vorgeschriebenen Regalabschnitten
aufrecht gespeichert sind;  einem Zentralrechner (2) mit:  einer
Eingabeeinheit (21) zum Eingeben von Buch-identifizierungsinformationen
für durch
Bibliotheksbesucher zum Lesen oder Ausleihen angeforderte Bücher;  einer
Speichereinheit (22) zum Speichern von Buch-Regalabschittidentifizierungsinformation-Querverweisdaten,
die Buchidentifizierungsinformationen mit entsprechenden vorgeschriebenen
Regalabschnitten in Beziehung setzen;  einer Recheneinheit (23)
zum Suchen der vorgeschriebenen Regalabschnittspeicherpositionsinformation
für ein
angefordertes Buch durch Vergleichen der durch die Eingabeeinheit
eingegebenen Buchidentifizierungsinformation für ein angefordertes Buch mit
den Buch-Regalabschnittidentifizierungsinformation-Querverweisdaten;
und  einer Ausgabeeinheit (24) zum Ausgeben der als Ergebnis der
Suche erhaltenen vorgeschriebenen Regalabschnittspeicherpositionsinformation
für ein
angefordertes Buch zusammen mit der Buchidentifizierungsinformation
für das angeforderte
Buch; und  einem Roboter (1) zum Hervorholen und Ablegen von
Büchern,
der sich selbständig
um den Umfang...
Patent DE-10108510-B4 (DE)
Title: Magnetantrieb für Modellbahn-Weichen mit selbsttätiger Stellungsarretierung
Inventor: MASSOTH HARTMUT
IPC: A63H19/32
Filed: 2001-02-22
Granted: 2005-09-08
Abstract: Stellantrieb
für Weichen
von Modellbahnanlagen, bei dem zur Erzeugung der erforderlichen Stellkraft
eine bewegliche, stromdurchflossene Spule, die sich in einem von
Permanentmagneten erzeugten Magnetfeld befindet, benutzt wird, die
durch Anlegen unterschiedlich gepolter Spannungen ihre Bewegungsrichtung
in dem Magnetfeld ändert
und dadurch in zwei Positionen gebracht werden kann, die den beiden
Stellungen der Weiche entsprechen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Spule und die mit ihr verbundenen Teile in den beiden Positionen
mechanisch arretiert werden, dass zu Beginn des Stellvorganges durch
den die Spule durchfließenden
Strom in Zusammenwirken mit dem durch die Permanentmagnete erzeugten Magnetfeld
eine Kraft erzeugt wird, die dazu benutzt wird, die mechanische
Arretierung aufzuheben, und dass am Ende des Stellvorgangs die erneute
mechanische Arretierung selbsttätig
erfolgt.
Patent DE-10120805-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Senden und/oder Empfangen von Kurznachrichten
Inventor: TEUFEL THOMAS
IPC: H04M1/7243
Filed: 2001-04-27
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Senden und/oder Empfangen von Kurznachrichten nach dem SMS-Standard mit
einer Displaymaus (1), der eine eindeutige Gerätekennung sowie eine eindeutige
Maus-Telefonnummer zugewiesen ist, die direkt oder indirekt über einen
Rechner mit einem Datennetz (2), vorzugsweise dem Internet, verbindbar
ist und einem Kommunikationsportal (3), das wenigstens eine Sende/Empfangseinheit
(4) für
die mobile Telefonie sowie einen mit diesem Datennetz (2) verbundenen Server
(5) umfaßt,
wobei der Server (5) über
die Sende-/Empfangseinheit (4) empfangenen Kurznachrichten über das
Datennetz (2) an die mit diesem Datennetz (2) verbundene Displaymaus
bzw. Displaymäuse
(1) übermittelt
und umgekehrt die Displaymaus (1) über das Datennetz (2) und den
Server (5) mittels der Sende/Empfangseinheit (4) Kurznachrichten
versendet.
Patent DE-10123398-B4 (DE)
Title: Spiralkompressor
Inventor: IIZUKA JIRO
IPC: F04C29/00
Filed: 2001-05-14
Granted: 2004-08-26
Abstract: Spiralkompressor mit  einer ersten Spiralbaugruppe (4),  die eine gehäusefeste Spirale (1) mit einer Stirnplatte (1a) und einem von der Stirnplatte (1a) vorstehenden Spiralkörper (1b) und  eine umlaufende Spirale (2) mit einer Stirnplatte (2a) und einem von der Stirnplatte (2a) vorstehenden Spiralkörper (2b) aufweist;  einer zweiten Spiralbaugruppe (24),  die eine gehäusefeste Spirale (21) mit einer Stirnplatte (21a) und einem von der Stirnplatte (21a) vorstehenden Spiralkörper (21b) und  eine umlaufende Spirale (22) mit einer Stirnplatte (22a) und einem von der Stirnplatte (22a) vorstehenden Spiralkörper (22b) aufweist;  wobei jeweils die gehäusefeste Spirale (1, 21) und die umlaufende Spirale (2, 22) einer jeden Spiralbaugruppe (4, 24) zum Bilden einer Mehrzahl von Arbeitskammern (3, 23) dazwischen ineinanergreifen zum Komprimieren von Gas in den Arbeitskammern (3, 23);  die beiden Baugruppen (4, 24) mit den Rückseiten der Stirnplatten (1a, 21a) der gehäusefesten Spiralen (1, 21) einander gegenüber angeordnet sind;...
Patent DE-10139226-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zum Klemmen von Trägern
Inventor: HARDTKE HANS-HEROLF
IPC: F16B2/06
Filed: 2001-08-09
Granted: 2004-04-15
Abstract: Klemmvorrichtung zum lösbaren Verbinden von Bauteilen mit Trägern oder zum lösbaren Verbinden von Trägern, mit einem Spannelement (20), auf das eine Kraft ausübbar ist, die über eine an dem Spannelement (20) vorgesehene Anlagefläche auf das Bauteil oder den Träger übertragbar ist, da durch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche ein mit dem Klemmelement verbundenes Gewindestück (120,122) aufweist.
Patent DE-10145309-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Zuschneiden von Harzmatten für die Herstellung von SMC-Teilen
Inventor: HABISREITINGER UWE
IPC: B27B19/00
Filed: 2001-09-14
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum serienmäßigen Herstellen
von gleichen SMC-Teilen
aus faserhaltigen, reaktionsfähigen
Harzmatten, bei dem aus einer quasi-endlosen, auf einer harten,
ebenen, glatten, durchgehenden sowie stoß- und fugenfreien Unterlage
(23) aus Glas lose aufliegenden Harzmattenbahn (22, 22', 22'') beliebig
geformte und/oder in Relation zur Harzmattenbahn (22, 22', 22'')
angeordnete Zuschnittteile (24, 25, 33, 33') definierter Form und
Größe mit sukzessiv
der Umfangskontur der Zuschnitteile (24, 25, 33, 33') entlang geführten Trennschnitten
herausgetrennt und daraus eine ein- oder mehrlagige, flach geformte
Harzmattenmasse bestimmten Gewichts bereitgestellt wird, welche
Harzmattenmasse nach lagedefiniertem Einlegen in ein beheiztes Formwerkzeug
einer Formpresse (8) durch Fließpressen
der erwärmten
Harzmattenmasse in dem sich schließenden Formwerkzeug zu dem SMC-Teil
geformt, dieses anschließend
in dem geschlossenen Formwerkzeug thermisch ausgehärtet und
das fertig ausgehärtete
SMC-Teil aus dem geöffneten
Formwerkzeug entnommen wird, wobei die Trennschnitte beim Heraustrennen
der Zuschnittteile (24, 25, 33, 33') mittels eines hochfrequent
drehoszillierenden, zumindest im gesamten Eingriffsbereich mit der
Harzmattenbahn...
Patent DE-10152041-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen/Prüfen physikalischer Eigenschaften an Materialproben
Inventor: GOETTFERT AXEL
IPC: G01N33/44
Filed: 2001-10-25
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Messen/Prüfen physikalischer Eigenschaften an Materialproben mit einer eine Prüfform (2) aufweisenden Prüfkammer (1) und einer Fördereinrichtung zum Verbringen der Materialproben (10) von einer Bereitstellungsposition in die Prüfposition, wobei die Materialproben (10) in der Bereitstellungsposition zur Verhinderung eines unmittelbaren Kontakts mit der Prüfform (2) verpackt, umhüllt oder beidseitig abgedeckt werden und wobei die Fördereinrichtung (3) eine Aufnahme für die verpackte Materialprobe (10) umfasst, die gemeinsam mit der Materialprobe (10) von der Bereitstellungsposition in die Prüfposition und ggf. in eine Abgabeposition schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) als Zange (6) ausgebildet ist, dass die Greifflächen (7) der Zange (6) zwei gegenüberliegende Ringe mit je einem Ringspalt (13) an der gleichen Stelle sind, dass in der Bereitstellungsposition eine Lage (11) auf eine Plattform (8) schiebbar, die Materialprobe (10) auf der Lage (11) positionierbar, die Plattform (8) nach Positionieren der Materialprobe (10) absenkbar und eine weitere Lage (11) über die...
Patent DE-10153693-B4 (DE)
Title: Walze
Inventor: EWALD URS
IPC: F16C13/00
Filed: 2001-10-31
Granted: 2004-03-04
Abstract: Walze mit einem rohrförmigen auf stirnseitigen Lagerzapfen abgestützen Walzenkörper aus Kunststoff, in den sich in Umfangsrichtung und in Längsrichtung des Walzenkörpers erstreckende Faserstränge eingebettet sind, wobei die in radialer Richtung aufeinander folgenden Schichten der Faserstränge (11, 15, 16) einander überkreuzen, dadurch gekennzeichnet, dass die im mittleren Bereich (6) des Walzenkörpers (10) angeordneten Faserstränge (11) mit der Längsrichtung (14) des Walzenkörpers (10) einen veränderten Winkel (α) einschließen als die in den Endbereichen (5) des Walzenkörpers (10) angeordneten Faserstränge (11), (15), (16), so dass der Walzenkörper (10) bei seiner Durchbiegung einen gleichmäßigen Kreisbogen (D) darstellt.
Patent DE-10155006-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkran mit Superlifteinrichtung
Inventor: FRANKENBERGER RALF
IPC: B66C23/74
Filed: 2001-11-06
Granted: 2004-12-16
Abstract: Fahrzeugkran
mit einem Unterwagen und einem um eine vertikale Achse schwenkbar
darauf angeordneten Oberwagen, mit einer am Oberwagen angelenkten,
um eine horizontale Achse schwenkbaren Auslegereinrichtung zum Heben
einer Last sowie einer als Superlifteinrichtung ausgebildeten traglaststeigernden
Gegengewichtseinrichtung, die mit dem Oberwagen in der Weise verbunden
ist, dass das Gegengewicht der Superlifteinrichtung (SL-Gegengewicht)
zur Ausführung
von Schwenkbewegungen des Oberwagens vom Baden abhebbar und der
Schwenkradius des SL-Gegengewichts veränderbar ist, und mit einer
elektronischen Steuerungseinrichtung zur Betätigung von Antriebsaggregaten
des Fahrzeugkrans, die mindestens mit einer Recheneinrichtung und
für die
Bedienperson des Fahrzeugkrans mit einem Display sowie einer Eingabeeinrichtung
zur Dateneingabe versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der elektronischen
Steuerungseinrichtung ein Programm gespeichert ist, welches aus
den Parametern Lastgröße und Lastradius
sowie Größe des SL-Gegengewichts und SL-Gegengewichtsradius
unter Berücksichtigung
der Stabititäts-
und Kapazitätskriterien
des Fahrzeugkrans ein Arbeitsfeld ermittelt und auf dem Display
graphisch darstellt, wobei das Arbeitsfeld eine obere Begrenzung
und eine untere Begrenzung...
Patent DE-10193432-B4 (DE)
Title: Montageplatte, Verfahren zum Montieren einer Montageplatte und Birnenhalter mit einer Montageplatte
Inventor: MINAMI FUMIHIRO
IPC: F21V23/00
Filed: 2001-08-17
Granted: 2010-05-12
Abstract: Montageplatte, umfassend:  eine Platte (51);  ein Halteelement (53, 54), das auf der oberen Fläche der Platte (51) montiert ist;  ein elektrisches Bauteil, bevorzugt ein Funkenstreckenelement (304), das mittels des Halteelements (53, 54) gehalten und elektrisch mit der Platte (51) verbunden ist, wobei mindestens ein Bereich des Bauteils unter der unteren Fläche der Platte (51) angeordnet ist, und das Bauteil durch Verlöten unterhalb der Platte (51) elektrisch mit dem Halteelement (53, 54) verbunden ist
Patent DE-10214069-B4 (DE)
Title: Aufzeichnen von Bildern zusammen mit Verbindungsinformationen
Inventor: CHEATLE STEPHEN PHILIP
IPC: G06F3/048
Filed: 2002-03-28
Granted: 2006-09-28
Abstract: Bildsignalvorrichtung
zum Liefern eines zusammengesetzten Signals (26; 40), das ein Bildsignal
(13) zusammen mit einem Verbindungsinformationssignal (23; 31; 39),
das zusätzliche
Verbindungsinformationen liefert, umfaßt, wobei die Vorrichtung eine
Bildsignalerzeugungseinrichtung, die eine Kamera (2) zum Liefern
eines Bildsignals von einer betrachteten Szene umfaßt, eine
Verbindungssignaleinrichtung (14, 16, 18, 20; 27; 14, 38), die auf
die betrachtete Szene oder die unmittelbare Umgebung derselben zum
Erzeugen des Verbindungsinformationssignals anspricht, und eine
Signalkombiniereinrichtung (25; 36) zum Kombinieren der Bild- und
Verbindungsinformations-Signale, um das zusammengesetzte Signal
zu liefern, umfaßt,  wobei
das Verbindungsinformationssignal einen Teil eines Zeigers liefert,
der ebenfalls vorbestimmte Informationen umfaßt, und die Vorrichtung ferner
eine Einrichtung (22) zum temporären
oder permanenten Speichern solcher vorbestimmten Informationen und
zum Kombinieren der Verbindungsinformationen und der vorbestimmten
Informationen umfaßt,
um den Zeiger zu liefern.
Patent DE-10214811-B4 (DE)
Title: Wellenleiter zur Aufnahme und/oder Abstrahlung elektromagnetischer Strahlung und Verfahren zur Herstellung eines solchen Wellenleiters
Inventor: ZIEGENHAGEN LARS
IPC: A61N5/06
Filed: 2002-04-04
Granted: 2009-03-19
Abstract: Wellenleiter
(1) zur Aufnahme und/oder Abstrahlung elektromagnetischer Strahlung,
welcher im Bereich (1a) eines distalen Endes an seinem Umfang für die Strahlung,
welche unter geeigneten Winkeln auf die Oberfläche des Wellenleiters (1) auftrifft,
durchlässig
ausgebildet ist und bei welchem im Bereich des distalen Endes im
Inneren des Wellenleiters (1) Streuelemente derart angeordnet sind,
dass eine in Richtung des distalen Endes von dem Wellenleiter (1) übertragene
Strahlung anteilig in eine Richtung mit proximalwärts gerichteter
Komponente gestreut wird und am Umfang des Wellenleiters (1) aus
diesem austritt und insgesamt eine kugelförmige Abstrahlcharakteristik
erzielt wird, und/oder dass eine kugelförmig gerichtete am Umfang des
Wellenleiters (1) in diesen eintretende Strahlung von dem Wellenleiter
(1) in Richtung des proximalen Endes übertragen wird.
Patent DE-10231276-B4 (DE)
Inventor: KRANZ ERICH
IPC: B05C5/00
Filed: 2002-07-10
Granted: 2004-11-11
Abstract: The invention relates to a coating head (3) comprising a first half (1) and an adjacent second half (2), between which a gap (4) having a length L and a width B that is oriented perpendicular to the length L is embodied. Said gap (4) is connected to a color chamber (5) which is configured within at least one of the two halves (1, 2) of the coating head. Said color chamber (5) receives a coating material which is to be applied to the medium (12) that is to be coated via the gap (4) and a nozzle (6) forming the outer end of the gap. The color chamber (5) is provided with one or several upward-tapering recesses (7) which extend into vents (8). The invention also relates to the use of the inventive coating head and a coating method using the inventive coating head.
Patent DE-10244004-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlüssel und/oder Identifizierungs-Geber, bzw. Zugangsberechtigungskarte mit erweitertem Funktionsumfang
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: G08C17/00
Filed: 2002-09-21
Granted: 2015-01-29
Abstract: Kraftfahrzeugschlüssel (3, 3.1) zur Kommunikation mit einem Fahrzeug (4), mit folgenden Merkmalen: a) einem Speicher zur Speicherung von fahrzeugaktuellen Daten einschließlich zumindest des zuletzt gültigen Zustands der Zentralverriegelung oder der Fensterschließanlage des Fahrzeugs (4), b) einer Anzeigeeinheit (3.3, 7), welche im Kraftfahrzeugschlüssel (3, 3.1) integriert ist oder fester Bestandteil davon ist, wobei c) der Kraftfahrzeugschlüssel dafür ausgelegt ist, den gespeicherten zuletzt gültigen Zustand der Zentralverriegelung und/oder der Fensterschließanlage durch die Anzeigeeinheit zur Anzeige zu bringen, d) ohne dass zum Anzeigezeitpunkt eine online Kommunikation zwischen dem Fahrzeug und dem Kraftfahrzeugschlüssel besteht, und wobei der Kraftfahrzeugschlüssel ferner dafür ausgelegt ist, über die Anzeigeeinheit ein Warnsignal bereitzustellen, wenn ein Fahrzeugzustand vorliegt, der einer gewissen Aufmerksamkeit bedarf und bei Unterschreiten einer definierten Güte der Kommunikation zwischen Kraftfahrzeugschlüssel und Fahrzeug das Warnsignal über die Anzeigeeinheit bereitzustellen.
Patent DE-10247918-B4 (DE)
Title: Arretiereinrichtung, vorzugsweise für Fenster
Inventor: CHERKASKY YAKIV
IPC: E05C17/54
Filed: 2002-10-14
Granted: 2008-05-15
Abstract: Arretiereinrichtung,
die auf einer Zarge (4) und einem Drehrahmen (5) eines Fensters
oder einer Tür
aufgestellt wird, mit zwei festen und zwei gefederten Anschlägen,  wobei
die Arretiereinrichtung zwei Bügel
(1) und (2) enthält, die
miteinander durch eine Feder (7) verbunden sind,  wobei der
Bügel (2)
drehbar und längsverschiebbar
in der Nut des Bügels
(1) angeordnet ist,  wobei die Bügel (1), (2) gegenseitig fixierbar
sind,  wobei die Bügel
(1), (2) in der Nut der Anschlag- und Führungsleiste (3) montiert sind
und Handgriffe (1a), (2a) enthalten, die nebeneinander liegen,  wobei
der Bügel
(1) einen Anschlag (1k), der Bügel
(2) einen Anschlag (2k) und die Anschlag- und Führungsleiste (3) die Anschläge (3a),
(3b) aufweisen,  und wobei die Anschläge (1k), (3a) mit der Zarge
(4) und die Anschläge
(2k), (3b) mit dem Rahmen (5) in Kontakt stehen.
Patent DE-10254390-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung sowie mit dieser Schaltungsanordnung ausgestattetes Winkel- bzw. Längenmessgerät
Inventor: WAGNER JOHANNES DIPL -ING (FH)
IPC: G01B21/22
Filed: 2002-11-21
Granted: 2016-05-12
Abstract: Schaltungsanordnung, bei der sich eine erste Schaltungseinheit (100) auf einem Halbleiterchip und eine zweite Schaltungseinheit (200) auf einem weiteren Substrat befindet, wobei – die erste Schaltungseinheit (100) mehrere Verbindungspads (111, 121) aufweist, die sowohl mit Verbindungspads (210, 220) der zweiten Schaltungseinheit (200), als auch mit einem Multiplexer (140) in elektrischem Kontakt stehen, und – der Multiplexer (140) darüber hinaus mit einem Testverbindungspad (161) der ersten Schaltungseinheit (100) in elektrischem Kontakt steht, wobei der Multiplexer (140) derart schaltbar ist, dass ein Testsignal, welches von einem der Verbindungspads (111, 121) kommt am Testverbindungspad (161) anliegt und das Testsignal zu dessen Auswertung über eine Verbindung des Testverbindungspads (161) der ersten Schaltungseinheit (100) mit einem Testverbindungspad (260) der zweiten Schaltungseinheit (200) auf die zweite Schaltungseinheit (200) geleitet wird.