baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-0128531-A1 (WO)
Inventor: BRACHT STEFAN
IPC: A61K47/12
Filed: 2000-10-06
Abstract: The invention relates to a transdermal therapeutic system comprising a rear layer that is largely impermeable to water vapor, at least one matrix layer containing the active substance tulobuterol, and comprising a removable protective layer. The inventive system is characterized in that the matrix is based on polyacrylate contact-bonding adhesives and contains, as an active substance, tulobuterol provided in the form of its salt tulobuterol hydrochloride.
Patent WO-0146630-A1 (WO)
Title: Kältegerät wie no-frost-kühl- oder gefrierschrank
Inventor: MALISI MICHAELA
IPC: F25D17/06
Filed: 2000-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kältegerät (10) mit einem Kälteraum (13), an dessen Rückwand (18) hinter einer Luftführung (21) ein aufrecht angeordneter Lamellenverdampfer (19) vorgesehen ist, welcher von einem ebenfalls innerhalb der Luftführung (21) angeordneten Ventilator (20) zwangsbelüftet ist. Die Erfindung verhindert, daß das Lüfterrad des Ventilators (20) vereist und lange Luftführungswege notwendig sind, wodurch im letzteren Fall ein nicht unerheblicher Verlust an Stauraum innerhalb des Kühl- oder Gefrierraumes (13) ergibt. Zur Beseitigung dieser Nachteile schlägt die Erfindung vor, daß der Verdampfer (19) im Nahbereich der Decke (17) des Nutzraumes (13) sitzt und im saugseitigen Luftstrom des Ventilators (20) angeordnet ist, welcher unterhalb dem Verdampfer (19) vorgesehen ist.
Patent WO-0157366-A1 (WO)
Inventor: SEITZ ROBERT
IPC: F01D17/24
Filed: 2000-12-19
Abstract: According to the invention, the thermal load to which a turbine (4) is subjected is kept within an acceptable range by monitoring the change in temperature (T) of the medium that is supplied to the turbine (4), especially fresh steam, over time. An emergency trip for the supply of fresh steam to the turbine (4) preferably takes place if a maximum temperature gradient (dT/dt(max)) is exceeded.
Patent WO-0172468-A1 (WO)
Title: Einrichtung zum längsteilen von materialbahnen mit feststellbremsen an den messerhaltern
Inventor: BILSTEIN WILLI
IPC: B23Q1/28
Filed: 2001-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Längsteilen einer Materialbahn mit einem quer zur Druchlaufrichtung der Materialbahn ausgerichteten Messerbalken (1), der mit einer Führung (7) versehen ist, an denen Messerhalter (2) verschiebbar gelagert sind, die jeweils mit einer Feststellbremse (18) versehen sind, die wenigstens eine bewegbare Bremsbacke (18.1, 18.2) aufweist, die über wenigstens ein Kraftmittel (21) auf eine am Messerbalken angeordnete, in seiner Längsrichtung verlaufende parallele Bremsfläche (20.1, 20.2) einwirkt und den zu positionierenden Messerhalter im Betrieb am Messerbalken (1) fixiert, wobei die Kraftwirkung der Bremsbacke in der durch die Führung definierten Führungsebene ausgerichtet ist, sowie mit einer am Messerbalken (1) geführten Positioniereinrichtung (10) zum Positionieren der einzelnen Messerhalter (2), die ein betätigbares Koppelmittel (13) aufweist, das mit dem jeweils zu positionierenden Messerhalter in Eingriff bringbar ist und bei Eingriff die Bremsbacke (18.1, 18.2) der Feststellbremse (18) von der Bremsfläche (20.1, 20.2) löst.
Patent WO-0191271-A1 (WO)
Title: Antriebseinrichtung für eine tür
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: H02K16/04
Filed: 2001-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für eine Tür, welche einen Antriebsmotor (9) mit einem Rotor (15, 16, 30) und einer ersten Wicklung (12) aufweist, wobei die Wicklung (12) über Anschlussleitungen (17) mit einem Leistungsteil (19) verbunden ist. Weiter ist eine Steuerungseinrichtung (28) und eine Übertragungseinrichtung zur Übertragung der Drehbewegung des Rotors (15, 16, 30) in eine Öffnungsbewegung bzw. Schließbewegung der Tür vorgesehen. Weiter umfasst der Antriebsmotor (9) eine zweite Wicklung (13), welche über Anschlussleitungen (18) mit einem separaten Leistungsteil (22) verbunden ist. Hierbei wird ein Notbetrieb (Akku) (23) der Antriebseinrichtung über die zweite Wicklung (13) und dem separaten Leistungsteil (22) aufrechterhalten.
Patent WO-0172583-A1 (WO)
Inventor: WIPPERMANN GERHARD
IPC: B63B35/44
Filed: 2001-03-27
Abstract: L'invention concerne un corps flottant, servant notamment de support pour un tunnel sous-marin (11). L'invention vise à créer un corps flottant qui présente une grande valeur récréative ainsi qu'une stabilité élevée, et qui soit facile à monter. A cet effet, on a recours à une ossature résistant à la flexion (49) se présentant sous la forme d'un treillis horizontal. Des corps creux (50) utilisables comme réservoirs, flotteurs, lests, chambres de retenue ou similaires, sont fixés dans les zones libres rectangulaires, notamment carrées, de ce treillis.
Patent WO-0213872-A1 (WO)
Title: Peptid- und peptidmimetikakonjugate mit integrin-inhibitor-eigenschaften
Inventor: MEYER JOERG
IPC: A61K47/48
Filed: 2001-08-02
Abstract: Verbindungen der Formel: (1) B-Q-X1, worin B ein bioaktives, zelladhäsionsvermittelndes Molekül, Q fehlt oder ein organisches Spacer-Molekül und X1 ein Ankermolekül, ausgewählt aus der Gruppe -Lys-(CO-CH2-(CH2)n-PO3H2)2 (i), -Lys-[Lys-(CO-CH2-(CH2)n-PO3H2)2]2 (ii) oder -Lys-(Lys[-Lys-(CO-CH2-(CH2)n-PO3H2)2]2 (iii), bedeutet und n jeweils unabhängig voneinander 0, 1, 2 oder 3 ist, und wobei eine freie Aminogruppe der Gruppe B mit einer freien Carboxylgruppe des Spacer-Moleküls Q oder des Ankermoleküls X1, bzw. eine freie Aminogruppe des Restes Q mit einer freien Carboxylgruppe des Restes X1 peptidartig miteinander verknüpft ist, sowie deren Salze, können als Integrin-Inhibitoren zur Behandlung von durch Implantate verursachten Erkrankungen, Defekten, Entzündungen und von osteolytischen Erkrankungen wie Osteoporose, Thrombose, Herzinfakt und Arteriosklerose, sowie zur Beschleunigung und Verstärkung des Integrationsprozesses des Implantats bzw. Der biokompatiblen Oberfläche in das Gewebe, verwendet werden.
Patent WO-0224499-A1 (WO)
Title: Motorbetriebene stützwinde für sattelauflieger
Inventor: ALGUEERA GALLEGO JOSE MANUEL
IPC: B60S9/08
Filed: 2001-09-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Abstützung von Sattelaufliegern mit wenigstens einer teleskopartig ein- und ausfahrbaren Stützwinde, einem leistungsmässig auf das lastfreie Verfahren der Stützwinde abgestimmten, handelsüblichen elektrischen Motor und einer Steuer- und Regeleinheit, die einen elektronischen Rechner und Datenspeicher umfasst und für die Aufnahme und Verarbeitung von Signalen sowie zur Erzeugung und ausgabe von Steuersignalen ausgebildet ist. Motorbetriebene Stützwinden erleichtern die Arbeit des Bedienungspersonals. Um Motoren vor Überlastung zu schützen und gleichzeitig die Bedienungsfreundlichkeit derartiger Vorrichtung zu verbessern, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dem elektrischen Motor (1) einen Signalgeber (3) zuzuordnen, den Signalerzeuger an die Steuer- und Regeleinheit (7) anzuschliessen, die Steuer- und Regeleinheit (7) zur Verarbeitung von Signalen des Signalgebers derart auszubilden, dass eine beim Verfahren der Stützwinde ermittelte Ist-Kurve mit einer soll-Kurve verglichen wird, und die Steuer- und Regeleinheit mit dem Motor zu verbinden.
Patent WO-0236469-A1 (WO)
Title: Verfahren zur pneumatischen förderung von schüttgut
Inventor: ERNST REINHARD
IPC: B65G53/66
Filed: 2001-10-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur pneumatischen Förderung von Schüttgut, insbesondere von Kunststoffgranulaten, durch eine Förderleitung (2) wird das Schüttgut an mindestens einer Schüttgutaufgabe (9) mittels eines Schleusorgans (4) in einen einstellbaren Fördergasstrom eingespeist und in Form diskreter, durch Fördergas-Polster (5) zueinander beabstandeter Schüttgutpfropfen (6) von der Schüttgutaufgabe (9) zu mindestens einem Zielort (3) transportiert. Dabei wird eine in Abhängigkeit vom gemessenen Förderdruck pFist zu verändernde Anfangsgeschwindigkeit vAsoll des Fördergases in der Förderleitung (2) im Bereich der Schüttgutaufgabe (9) vorgegeben, bei der sich für die zu fördernden Schüttgüter ein stabiler Förderzustand einstellt, und der zugeführte Reingasmengenstrom VR in der Weise verändert, dass der Ist-Wert der Anfangsgeschwindigkeit vAist im wesentlichen dem Soll-Wert der Anfangsgeschwindigkeit vAsoll entspricht.
Patent WO-02061935-A1 (WO)
Title: Stromrichtervorrichtung für eine von mehreren motorwicklungen enies reluktanzmotors
Inventor: BIEBACH JENS
IPC: H02P25/092
Filed: 2002-01-17
Abstract: Eine Stromrichtervorrichtung für einen geschalteten Reluktanzmotor enthält eine Halbleiterschaltungsanordnung in Form eines asymmetrischen Wechselrichters (T1, D1; T2, D2), um je eine der Motorwicklungen (4, 6) des Reluktanzmotors zu bestromen bzw. den Strom aus der Wicklung abzukommutieren. Um das Erreichen der maximal möglichen Stromamplitude zu beschleunigen bzw. um das Abkommutieren des Stroms aus der Motorwicklung (4, 6) zu beschleunigen, ist zusätzlich zu der hauptspannungsquelle (Ud) eine zusätzliche Spannungsquelle in Form einer Schaltungserweiterung (SE) vorgesehen, die durch Bereitstellung einer zusätzlichen Spannung entsprechender Polarität das Einspeisen des Stroms in die betreffende Motorwicklung (4, 6) beschleunigt bzw. das Entstromen (Abkommutieren) der Motorwicklung beschleunigt.
Patent WO-03015537-A1 (WO)
Title: Compositions comprising sugar beet pectin and carotenoids
Inventor: BECK MARKUS IVO
IPC: A23L29/231
Filed: 2002-08-07
Abstract: Carotenoid compositions for use as colorants or additives for food, beverages, animal feeds, cosmetics or drugs comprise finely dispersed carotenoids in a sugar beet matrix.
Patent WO-03038313-A1 (WO)
Inventor: MAERKL JOHANN
IPC: F16H61/662
Filed: 2002-08-16
Abstract: L'invention concerne un procédé de régulation antipatinage d'un moyen de transmission monté dans une transmission à variation continue, en particulier dans une transmission à variation continue (à élément enroulé) montée dans un véhicule automobile. Selon ledit procédé, un patinage du moyen de transmission est détecté et corrigé par une commande de pré-tension et, en outre, le patinage d'accouplement d'un accouplement transmettant le couple d'entraînement à la transmission est détecté par des capteurs appropriés et corrigé par une commande de pression d'appui d'accouplement. Pour que l'usure du moyen de transmission se fasse de façon optimisée, il est proposé que, dans des plages de transmission définies de la transmission, le patinage du moyen de transmission soit corrigé par une commande de pré-tension et que, dans d'autres plages de transmission, l'accouplement soit corrigé par une commande de pression d'appui. Ces dernières plages de transmission sont, en particulier, la plage de transmission de démarrage et la plage de transmission terminale.
Patent WO-03023072-A1 (WO)
Title: Konvertergetriebe
Inventor: WURM GERHARD
IPC: C21C5/50
Filed: 2002-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Konvertergetriebe, umfassend einen mit der Schwenkachse (6) eines Konvertergefässes verbundenen Zahnkranz (7) im Eingriff mit wenigstens einem Antriebs-Zahnritzel (8) des Konvertergetriebes (9), und wenigstens eine in die Verzahnung des Zahnkranzes (7) ein- oder ausschwenkbare Blockiervorrichtung in Form eines an einer horizontalen Welle (10) angeordneten, mit einer Verzahnung (11) ausgebildeten Blockierarmes (12). Die Verbesserung der Blockiervorrichtung besteht darin, dass die Welle (10) des Blokkierarms (12) in wenigstens einem endständigen Lager (13, 13') gelagert ist und der Blockierarm (12) mittels vorzugsweise an seinen Endbereichen angreifenden Kraftmitteln (14, 14') in die Verzahnung des Zahnkranzes (7) kraftschlüssig einrückbar, bzw. aus dem Eingriff der Verzahnung ausrückbar ist. Ferner ist die  Welle (10) des Blockierarmes (12) mit jeweils zwei ineinander frei drehbar angeordneten Exzenterbuchsen (4, 5) an ihren Wellenenden im Gehäuse des Konvertergetriebes (9) gelagert. Die Lagerung ist derart, dass durch unabhängiges Verdrehen derselben eine gegenseitige ideale Eingriffsposition der beiden zusammenwirkenden Verzahnungsbereiche der Blockiervorrichtung (12) sowie des Zahnkranzes (7) einstellbar ist.
Patent WO-03054624-A1 (WO)
Title: Projektionsschirm für die bildprojektion
Inventor: PLASS WILFRIED
IPC: G03B1/00
Filed: 2002-10-24
Abstract: Bei einem Projektionsschirm für die Bildprojektion mit einem die Schirmgeometrie festlegenden, transparenten Träger (16) und mit einer lichtstreuenden Schicht, die mindestens eine innerhalb der Schirmgeometrie definierte Profjektionsfläche überdeckt, ist zum Zwecke der Reduzierung des Koronaeffekts, der den Bildkontrast und die Bildauflösung verschlechtert, die lichstreuende Schicht als Beschichtung (18) einer sehr dünnen, transparenten Folie (17) ausgeführt und die Folie (17) an dem separaten Träger (16) befestigt und gegenüber dem Träger (16) optisch, vorzugsweise durch einen Luftspalt (19), entkoppelt.
Patent WO-03045385-A1 (WO)
Title: Derives de benzothiazole
Inventor: FLOHR ALEXANDER
IPC: A61P25/08
Filed: 2002-11-18
Abstract: L'invention concerne des composés représentés par la formule générale (I) dans laquelle R est hydrogène, -(CH2)n-phényle, éventuellement substitué par halogène, alkyle inférieur, alkoxy inférieur, trifluorométhyle ou -N(R')-C(O)-alkyle inférieur, -(CH2)n-pyridinyle, éventuellement substitué par alkyle inférieur, -(CH2)n-C3-6-cycloalkyle, éventuellement substitué par hydroxy, -(CH2)n-N(R')-C3-6-cycloalkyle, -(CH2)n-benzo[1,3]-dioxolyle, -(CR'2)n-thiophényle, éventuellement substitué par alkyle inférieur, -(CR'2)n-thiazolyle, éventuellement substitué par alkyle inférieur, -(CH2)n-C(O)-thiophényle, éventuellement substitué par halogène, -(CH2)n-furanyle, éventuellement substitué par alkyle inférieur, -(CH2)n-C(O)-(CH2)n-thiophényle, -(CHR')n-benzofurane-2-yle, -(CH2)n-benzo[b]thiophényle, éventuellement substitué par alkyle inférieur, -(CH2)n-N(R')-C(O)-phényle, éventuellement substitué par halogène ou alkoxy inférieur, -(CH2)n-C(O)-phényle, éventuellement substitué par alkoxy inférieur, -(CH2)n-C(O)-2,3-dihydro-benzo [1,4]dioxin-6-yle, -(CH2)n-N(R')-C(O)-pyridinyle, -(CH2)n-tétrahydrofuranyle, -CH-bi-phényle, -CH(phényl)-pyridinyle, -(CH2)n-1-oxo-1,3-dihydro-isoindol-2-yle, -(CH2)n-1,3-dioxo-1,3-dihydro-isoindol-2-yle, -(CH2)n-CH(phényle)-tétrahydropyranyle, -(CH2)n-1-oxo-1,2,3,4-tétrahydro-isoquinolin-3-yle ou (CH2)n-S-[1,3,4]thiazol-2-yle, éventuellement substitué par amino; R' est hydrogène ou alkyle inférieur, indépendamment l'un de l'autre si R'2; et n is 0, 1, 2, 3 ou 4. L'invention concerne également des sels d'addition acides desdits composés acceptables d'un point de vue pharmaceutique. Les composés représentés par la formule I présentent une bonne affinité au récepteur A2A et sont par conséquent utilisés dans le traitement des maladies associées à ce récepteur.
Patent WO-03051319-A1 (WO)
Title: Reinigungsprodukte auf basis ölhaltiger mikroemulsionen
Inventor: RUPPERT STEPHAN
IPC: A61Q19/10
Filed: 2002-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Reinigungsprodukte und Verfahren zu ihrer Herstellung auf Basis ölhaltiger Mikroemulsionen, die ästhetisch und auch schäumbar sind und die als Duschgele, Shampoos, Cleansing-Zubereitungen, Handwaschprodukte, Badezubereitungen, Make-up-Entferner oder Rasierprodukte verwendet werden können. Die Produkte können niedrigviskos oder gelartig sein, leicht oder stark schäumen und/oder als antibakterielle rinse-off Formulierungen eingesetzt werden. Die Reinigungsprodukte sind sehr mild zur Haut und ästhetisch transparent. Die Mikroemulsionen können als Tränkungsmedium für Tücher, Gewebe dienen, die nass oder trocken vom Verbraucher angewendet werden. Ferner können die Mikroemulsionen aus einem Pumfoamer appliziert werden.
Patent WO-03068606-A1 (WO)
Title: Appliziervorrichtung für unterschiedlich lange etiketten
Inventor: LENKL JOHANNES
IPC: B65H35/00
Filed: 2003-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Appliziervorrichtung (10) zum Aufbringen einzel­ner von einer Flachmaterialbahn (20) abzutrennender Flachmaterialseg­mente (26), insbesondere Etiketten, auf Produkte (P), die kontinuierlich an der Appliziervorrichtung (10) vorbeigeführt werden, mit einer Abtrenn­einheit (50) zum Abtrennen eines Flachmaterialsegments (22) von der Flachmaterialbahn (20) und einer Appliziereinheit (60) zum Applizieren des Flachmaterialsegments (26) auf dem Produkt (P). Dabei ist zwischen der Abtrenneinheit (50) und der Appliziereinheit (60) eine Puffereinheit (70) zum Entkoppeln des Abtrennvorganges der Abtrenneinheit (50) von dem Appliziervorgang der Appliziereinheit (60) vorgesehen.
Patent WO-03069746-A1 (WO)
Inventor: HARTEL MARC
IPC: H05K7/18
Filed: 2003-02-07
Abstract: L'invention concerne un cadre profilé (10) pour baie de rack ou d'armoire de distribution ou de système de table. Un système de refroidissement peut être construit avantageusement, du fait que le cadre profilé (10) se compose d'un profilé porteur (18) et d'un conduit d'agent réfrigérant (20) logé dans un espace creux (11) s'étendant le long dudit profilé porteur. Le conduit d'agent réfrigérant est accessible au moins par sections, le long d'un grand côté du cadre profilé (10).
Patent WO-03084609-A1 (WO)
Inventor: OETTEL MICHAEL
IPC: A61K31/565
Filed: 2003-02-25
Abstract: The invention relates to a medicament for treating climacteric post-menopausal complaints, said medicament containing a) a steroid of formula (1), in which R represents hydrogen or a C1-C4 alkyl and R1 and R2 represent hydrogen, or Rl and R2 are identical and represent CH2, in addition to b) a dehydroepiandrosterone and/or a dehydroepiandrosterone ester and/or another dehydroepiandrosterone derivative.
Patent WO-03074156-A1 (WO)
Inventor: HAALAND TRYGVE
IPC: B01D45/08
Filed: 2003-03-05
Abstract: L'invention concerne un dispositif et un procédé associé permettant de traiter un mélange gaz/liquide, qui comprend: un récipient vertical (1) doté de compartiments inférieur et supérieur; une entrée (2) permettant d'admettre un écoulement de mélange dans le compartiment inférieur; une unité d'agglomération (10) placée entre les compartiments inférieur et supérieur afin d'agrandir les gouttelettes de liquide dans le mélange; une sortie inférieure (4) permettant de décharger du compartiment inférieur la partie de mélange contenant sensiblement le liquide; et une sortie supérieure permettant de décharger du compartiment supérieur la partie de mélange contenant sensiblement le liquide. Ledit dispositif est caractérisée par des moyens de collecte (11) permettant de collecter, sur le côté aval de l'unité d'agglomération, des gouttelettes de liquide qui ont été brisées dans l'unité d'agglomération; et des moyens de recyclage (12) permettant de recycler le liquide collecté à l'aide des moyens de collecte dans le compartiment inférieur.
Patent WO-03093223-A1 (WO)
Inventor: DUNKEL RALF
IPC: C07D405/12
Filed: 2003-04-16
Abstract: L'invention concerne des biphényles carboxamides de formule (I), dans laquelle R<1>, R<2>, m, n, R<3>, Y et A ont les significations indiquées dans la description, plusieurs procédés pour produire ces substances, leur utilisation pour lutter contre des micro-organismes indésirables, ainsi que de nouveaux produits intermédiaires et leur mode de production.
Patent WO-03100798-A1 (WO)
Inventor: FLIEGER HELMUT
IPC: H01F29/06
Filed: 2003-05-13
Abstract: Stromabnehmer (4), insbesondere eines Stelltransformators, zum gleitenden Verschieben auf einer Kontaktstrecke (5), die gebildet ist von zumindest teilweise abisolierten Segmenten, insbesondere Windungen (7) einer Wicklung (2), wobei der Stromabnehmer (4) zwei elektrisch getrentte Kontaktstücke (8) aufweist, die jeweils mit einer Kontaktzone (9) die Kontaktstrecke (5) kontaktieren, wobei eine Kontaktzone (9) so bemessen ist, dass sie die Oberfläche jeweils nur eines abisolierten Segmentes (7) kontaktiert, wobei die beiden Kontaktstücke (8) starr miteinander gekoppelt sind, wobei die beiden Kontaktzonen (9) auf einer gemeinsamen Kontaktfläche liegen und wobei mit der Kontakfläche der Zwischenraum (11) zwischen zwei benachbarten Segmenten (7) überbrückbar ist.
Patent WO-03099624-A1 (WO)
Title: Hauptzylinder
Inventor: SCHLUETER PETER
IPC: B60T11/232
Filed: 2003-05-16
Abstract: Ein Hauptzylinder (10) für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage umfasst ein Hauptzylindergehäuse (28), das eine Längsbohrung (30) begrenzt, in der zur Ausbildung einer ersten Druckkammer (36) ein erster Kolben (32) abdichtend und axial verschiebbar geführt ist, und ein erstes Ventil (94), das axial zwischen einer Offenstellung und einer Schliessstellung verschiebbar ist, in seiner Offenstellung eine Fluidverbindung zwischen einem Fluidreservoir und der ersten Druckkammer (36) ermöglicht und in einer Ruhestellung des ersten Kolbens (32) in seiner Offenstellung gehalten ist. Das Hauptzylindergehäuse (28) ist bezüglich der Längsbohrung (30) quergeteilt und umfasst einen ersten Abschnitt (84) und einen zweiten Abschnitt (86), wobei das erste Ventil (94) radial ausserhalb der Längsbohrung (30) in dem ersten Abschnitt (84) des Hauptzylindergehäuses (28) angeordnet ist.
Patent WO-2004009971-A1 (WO)
Inventor: BOCK HEIKO
IPC: F01M13/04
Filed: 2003-06-04
Abstract: The invention relates to a return line (4), between a first lubricant sump (2.1) and a second lubricant sump (2.2) in an internal combustion engine, whereby the return line (4) is connected tangentially to a separating tube (1.1) with two open ends (1.2, 1.3). Said separating tube (1.1) has a larger cross-section than the return line (4) and is arranged transverse to the vehicle longitudinal axis.
Patent WO-2004033104-A1 (WO)
Title: Ionisator und seine verwendung in einer abgasreinigungsanlage für tropfenbeladene und/oder kondensierende feuchtgase
Inventor: WAESCHER THOMAS
IPC: B03C3/47
Filed: 2003-07-18
Abstract: Der Ionisator in einer Abgasreinigungsanlage für tropfenbeladene, kondensierende Feuchtgase besteht aus: einer über den Querschnitt des Strömungskanals angebrachten, elektrisch leitenden, an ein elektrisches Bezugspotential gelegten Düsenplatte mit einer in einem konzentrischen Querschnittsgebiet regelmässigen über dieses Querschnittsgebiet gleichverteilten Anordnung von kreisförmigen Düsen. In Strömungsrichtung schliesst sich ein Hochspannungs-Elektrodengitter an, das über dem Querschnitt konzentrisch im Strömungskanal steht und in der Kanalwand elektrisch isoliert verankert ist. Jeder Elektrodenstift ist an seinem freien Ende sternförmig ausgestaltet und steht der Gasströmung entgegen. Die Düsenplatte und die Baugruppe aus Hochspannungs-Elektrodengitter, Elektrodenstifte mit jeweils zugehörigen Elektrodenspitzen sind aus einem für die Prozessumgebung inerten, elektrisch leitenden Material. Die Gasströmung läuft im Ionisator gegen die Erdanziehung.