baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018221914-A1 (DE)
Title: Schneckenrad mit mechanischem Anschlag
Inventor: ALTHAMMER ANTON
IPC: F16H19/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Schneckenrad (1) zum Umwandeln einer Rotationsbewegung in eine translatorische Bewegung, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckenrad (1) wenigstens einen mechanischen Anschlag (10) zum Begrenzen seiner Rotationsbewegung aufweist.
Patent DE-102018222720-A1 (DE)
Title: Überwachung von auf neuronalen Netzwerken basierten Fahrfunktionen
Inventor: FEIFEL HARALD
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungssystem zur Steuerung einer Bremse, einer Lenkung und/oder eines Antriebs eines autonomen oder automatisierten Fahrzeugs. Dabei wird eine auf einer künstlichen Intelligenz basierende erste Steuerungsvorrichtung überwacht, indem eine Kritikalität einer Fahrsituation basierend auf einfachen Berechnungswerten bestimmt wird, wobei bei einer bestimmten Kritikalität der Fahrsituation, beziehungsweise einer unangemessenen Reaktion der ersten Steuerungsvorrichtung auf die Fahrsituation, auf eine zweite Steuerungsvorrichtung umgeschaltet werden kann, welche die Steuerung des Fahrzeugs basierend auf einer deterministischen Berechnungsvorschrift übernimmt.
Patent DE-102019002905-A1 (DE)
Title: multifunktionales Lastenrad
IPC: B62K7/04
Filed: 2019-04-24
Abstract: Bei den bisherigen Lastenrädern sind die Abmessungen nicht variierbar und auch die Anpassung zur Aufnahme von speziellen Lasten ist nur sehr eingeschränkt möglich. Um den Einsatzbereich zu erweitern und um Einschränkungen zu vermeiden ist es notwendig, die Fahrzeuglänge als auch die Fahrzeugbreite der zu transportierenden Last anzupassen.Ebenso soll es möglich sein, bestimmte spezielle Lasten zu transportieren, wie zum Beispiel einen Rollstuhl mit Insasse ohne dass der Insasse hierfür bei dem Beladevorgang absteigen muss.
Patent DE-102019003871-A1 (DE)
Title: Abstandsmessvorrichtung mit Polarisationsfilter
Inventor: TAKAHASHI YUUKI
IPC: G01S17/36
Filed: 2019-05-31
Abstract: Eine Abstandsmessvorrichtung umfasst ein optisches Fenster, das ein erstes Polarisationsfilter, das Referenzlicht polarisiert, und ein zweites Polarisationsfilter umfasst, das einfallendes Licht in einer Richtung polarisiert, die um 90° relativ zu einer Polarisationsrichtung des ersten Positionsfilters geneigt ist.
Patent DE-102019004872-A1 (DE)
Title: Verfahren zum drahtlosen Übertragen von zeitkritischen Daten, insbesondere Alarmdaten, eines batteriebetriebenen Zählers
Inventor: KVESIC ADRIAN
IPC: G08C17/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum drahtlosen Übertragen von zeitkritischen Daten (19), insbesondere Alarmdaten, eines batteriebetriebenen Zählers (1), vorzugsweise Verbrauchszählers, zu einem vorzugsweise ebenfalls batteriebetriebenen Drahtloskommunikationsmodul (2) in einem Nahbereichs-Funkstandard, bei dem der Zähler (1) sowie das Drahtloskommunikationsmodul (2) als Master bzw. Slave oder umgekehrt agieren, wobei Zähler (1) sowie Drahtloskommunikationsmodul (2) vorher gekoppelt worden sind, wobei vom Zähler (1) an das Drahtloskommunikationsmodul (2) Zählerdaten (17) über eine Drahtloskommunikationsverbindung gesendet werden, wobei die Zählerdaten (17) sich von den zeitkritischen Daten (19) unterscheiden, wobei zum Senden der Zählerdaten (17) und/oder zeitkritischen Daten (19) vom Zähler (1) an das Drahtloskommunikationsmodul (2) eine aktive Verbindung zwischen Zähler (1) und Drahtloskommunikationsmodul (2) aufgebaut wird, wobei für die Einleitung eines Kommunikationsaufbaus zum Übertragen der Zählerdaten (17) erste Advertising Events (AD1) gesendet werden, wobei für die Einleitung eines Kommunikationsaufbaus zum Übertragen der zeitkritischen Daten (19) zweite Advertising Events (AD2) gesendet werden.
Patent DE-102019006504-A1 (DE)
Title: Optikmaschine für das Behandeln und/oder Bearbeiten von optischen Werkstücken, wie Brillengläsern, sowie Abblockvorrichtung und Abblockverfahren hierfür
Inventor: SCHÄFER HOLGER
IPC: B24B9/14
Filed: 2019-09-16
Abstract: Eine Optikmaschine (AV) für das Behandeln und/oder Bearbeiten von optischen Werkstücken (L), wie Brillengläsern, hat ein Maschinengestell (MG), an dem eine Werkstück-Halteanordnung (WH) bewegbar gelagert und wenigstens zwei Behandlungs- und/ oder Bearbeitungseinrichtungen (DB1, DB2, DB3) zur Behandlung und/oder Bearbeitung eines in der Werkstück-Halteanordnung gehaltenen Werkstücks montiert sind. Die Werkstück-Halteanordnung weist eine Mehrzahl von Trennwänden (TW) auf, die wenigstens drei Arbeitsräume (AR1, AR2, AR3, AR4) voneinander trennen und begrenzen, welche mit der Werkstück-Halteanordnung zu den Behandlungs- und/oder Bearbeitungseinrichtungen bewegbar sind. Jedem Arbeitsraum ist zur parallelen Nutzung der Arbeitsräume für verschiedene Werkstücke ein Werkstückhalter (CH) zugeordnet. Im Einsatz als Abblockvorrichtung ist jeder Arbeitsraum mit der Werkstück-Halteanordnung bezüglich des Maschinengestells in einem Bewegungszyklus von einer am Maschinengestell ortsfesten Ladestation (PS), über hiervon räumlich beabstandete, die Behandlungs- und/oder Bearbeitungseinrichtungen umfassende, ortsfeste Abblock- und Reinigungsstationen (DS, CS) wieder zur Ladestation (PS) verlagerbar, so dass die Arbeitsräume für verschiedene Werkstücke und unterschiedliche Vorgänge simultan nutzbar sind.
Patent DE-102019008219-A1 (DE)
Title: Antriebssteuerungsvorrichtung für einen ferngesteuerten Hubschrauber
Inventor: TANAKA MASAHIRO
IPC: A63H30/04
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine Antriebssteuervorrichtung für einen ferngesteuerten Hubschrauber beinhaltet eine Drehzahlerfassungseinheit, die eine Drehzahl eines Hauptrotors erfasst, einen Gyrosensor, der Winkelgeschwindigkeiten von Steuerachsen einschließlich Roll-, Neigungs- und Gierachsen erfasst, und eine Steuereinheit, die ein Steuersignal eines Steuerstellglieds zum Steuern von Bewegungen der Steuerachsen erzeugt, basierend auf den vom Gyrosensor erfassten Winkelgeschwindigkeiten und einem von einem Sender gesendeten Steuersignal. Die Steuereinheit weist Informationen über die Gyroempfindlichkeiten der Steuerachsen und Informationen über eine eingestellte Drehzahl des Hauptrotors, die für jeden der Flugzustände des ferngesteuerten Hubschraubers voreingestellt ist auf, und korrigiert die Gyroempfindlichkeiten basierend auf einer Differenz zwischen der eingestellten Drehzahl, die einem ausgewählten Flugzustand unter den Flugzuständen entspricht, und einer Drehzahl des Hauptrotors, die von der Drehzahlerfassungseinheit erfasst wird.
Patent DE-102019101864-A1 (DE)
Title: Wagen mit Initialhub
Inventor: SCHÜLER MICHAEL
IPC: B66F9/065
Filed: 2019-01-25
Abstract: Hubwagen mit einem Antriebsteil und einem an dem Antriebsteil gelagerten und relativ zu dem Antriebsteil um einen Initialhub höhenverstellbaren Lastteil, wobei ein Antriebsrahmen des Antriebsteils Komponenten des Hubwagens aufweist und das Lastteil einen Lastrahmen sowie sich von dem Lastrahmen entlang einer Fahrzeuglängsachse forterstreckende Radarme aufweist, wobei die Radarme an ihren freien Enden über jeweils ein Rad zum Abstützen an einem Boden verfügen, dadurch gekennzeichnet, dass eine einen Antrieb des Hubwagens versorgende Batterie in dem Antriebsrahmen aufgenommen ist, sowie dass der Antriebsrahmen einen gegenüber dem Lastrahmen geschlossenen Aufnahmeraum aufweist, in welchem Komponenten des Antriebsteils angeordnet sind, wobei der Aufnahmeraum in den Lastrahmen hineinragt und den Initialhub des Lastteils nach oben begrenzt
Patent DE-102019103708-A1 (DE)
Title: Kriechwegvermeidung in einer Speichervorrichtung
Inventor: WU SHANG-CHI
IPC: G11C7/02
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt verschiedene beispielhafte Speichervorrichtungen, die so programmiert werden können, dass sie in einer Schreibbetriebsart elektronische Daten in eine oder mehrere Speicherzellen schreiben und/oder in einer Lesebetriebsart die elektronischen Daten aus der einen oder den mehreren Speicherzellen lesen. Die verschiedenen beispielhaften Speichervorrichtungen können verschiedene Steuerleitungen ansteuern, um die elektronischen Daten aus der einen oder den mehreren Speicherzellen auf Datenleitungen zu lesen und/oder die elektronischen Daten von diesen Datenleitungen in die eine oder die mehreren Speicherzellen zu schreiben. In einigen Fällen werden diese Datenleitungen auf einen ersten logischen Wert, wie etwa eine logische Eins, geladen oder vorgeladen, bevor die verschiedenen beispielhaften Speichervorrichtungen die elektronischen Daten in die eine oder die mehreren Speicherzellen schreiben. Während des Vorladens der Datenleitungen trennen die verschiedenen beispielhaften Speichervorrichtungen die Datenleitungen elektrisch von einer speziellen Schaltung in den beispielhaften Speichervorrichtungen. Die spezielle Schaltung, die auch als ein Schreibtreiber bezeichnet wird, schreibt die elektronischen Daten während der Schreibbetriebsart auf die Datenleitungen zum Speichern in der einen oder den mehreren Speicherzellen.
Patent DE-102019105900-A1 (DE)
Title: Elektrolytsysteme für siliziumhaltige Elektroden
Inventor: YANG LI
IPC: H01M10/056
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer elektrochemischen Zelle, die eine siliziumhaltige Anode umfasst, beinhaltet das Bilden einer ersten elektrochemischen Zelle, welche die siliziumhaltige Anode und ein erstes Elektrolytsystem umfasst, das Vorlithieren der siliziumhaltigen Anode, um eine vorlithierte Anode in der ersten elektrochemischen Zelle zu erzeugen, und das Bilden einer zweiten elektrochemischen Zelle, welche die vorlithierte Anode und ein zweites Elektrolytsystem umfasst. Das erste Elektrolytsystem beinhaltet ein fluoriertes Lösungsmittel in einer Menge von mehr als 5 Gew.-% und ein erstes Salz; und das zweite Elektrolytsystem beinhaltet einen Kohlenwasserstoff und ein zweites Salz. Das Bilden der zweiten elektrochemischen Zelle kann das Entfernen des ersten Elektrolytsystems von der ersten elektrochemischen Zelle und das Einführen des zweiten Elektrolyten in die entleerte erste elektrochemische Zelle beinhalten; oder das Entfernen der vorlithierten Anode von der ersten elektrochemischen Zelle und das Konstruieren der zweiten elektrochemischen Zelle mit der vorlithierten Anode und dem zweiten Elektrolytsystem.
Patent DE-102019106551-A1 (DE)
Title: Mehrfach-steuergerät für ein fahrzeug
Inventor: ADLER FELIX
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrfach-Steuergerät (200) für ein Fahrzeug (100) mit einer Steuergerät-Virtualisierungsumgebung (205), mit einem ersten virtuellen Steuergerät (207-1) mit einer ersten logischen Steuergeräte-Kommunikationsschnittstelle (109-1), das in der Steuergeräte-Virtualisierungsumgebung (205) ausgeführt wird; und einem zweiten virtuellen Steuergerät (207-2) mit einer zweiten logischen Steuergeräte-Kommunikationsschnittstelle (109-2), das in der Steuergeräte-Virtualisierungsumgebung (205) ausgeführt wird.
Patent DE-102019106663-A1 (DE)
Title: Ultraleichtes frontendmodul ohne unteres element
Inventor: MIN HUEN-SICK
IPC: B60R19/02
Filed: 2019-03-15
Abstract: Ein ultraleichtes Frontendmodul ohne unteres Element (100), das ultraleichte Frontendmodul (100) kann aufweisen: eine Trägereinrichtung (120), eine Aufprallbox (140), welche in eine Seitenrichtung an einer Seitenfläche der Trägereinrichtung (120) eingebracht ist, einen Montageabschnitt (150), welcher mit der Aufprallbox fest verbunden ist und fest an der einen Seitenfläche der Trägereinrichtung (120) angebracht ist, und einen Front-Rückseitenträger (130), welche fest mit einem Endabschnitt der Aufprallbox (140) verbunden ist.
Patent DE-102019108819-A1 (DE)
Title: Mehrphasentransformator
Inventor: KOBAYASHI SHOUHEI
IPC: H01F30/12
Filed: 2019-04-04
Abstract: Ein Mehrphasentransformator gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst einen Umfangseisenkern, mindestens sechs Schenkeleisenkerne, die in festgelegten Abständen in Umfangsrichtung an einer Innenfläche des Umfangseisenkerns angeordnet sind, und Spulen, die auf jedem der mindestens sechs Schenkeleisenkerne aufgewickelt sind. Jeder der mindestens sechs Schenkeleisenkerne ist so angeordnet, dass ein Ende in Richtung einer Wickelachse der Spule magnetisch mit dem Umfangseisenkern und das andere Ende in Richtung der Wickelachse magnetisch mit dem anderen Ende eines anderen Schenkeleisenkerns der mindestens sechs Schenkeleisenkerne verbunden ist. Die mindestens sechs Spulen sind einzelnen Phasen des Mehrphasentransformators zu zweit oder zu mehreren zugeordnet.
Patent DE-102019114231-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines porösen Materials aus wasserlöslichem Polymer
Inventor: MINAKUCHI AKIO
IPC: C08J3/03
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Offenbarung stellt eine sehr einfaches und praktisches Verfahren zur Herstellung eines porösen Materials aus einem wasserlöslichen Polymer bereit. Das hierin offenbarte Verfahren zur Herstellung eines porösen Materials aus einem wasserlöslichen Polymer beinhaltet einen Schritt des Anfertigens einer Emulsion, die ein wasserlösliches Polymer, Wasser und ein Dispersoid enthält, wobei das wasserlösliche Polymer gelöst und das Dispersoid in der Emulsion dispergiert ist, und einen Schritt des Verdampfens und dadurch Entfernens des Wassers und des Dispersoids aus der Emulsion. Der Siedepunkt des Dispersoids ist höher als der Siedepunkt von Wasser. Die Löslichkeit des wasserlöslichen Polymers im Dispersoid ist geringer als die Löslichkeit des wasserlöslichen Polymers in Wasser.
Patent DE-102019118277-A1 (DE)
Title: Human-powered vehicle control device, electronic device and human-powered vehicle control system
Inventor: KONDO TOMOHIRO
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-07-05
Abstract: Steuervorrichtung eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs enthält einen Künstliche-Intelligenz-Prozessor, eine Bedieneinheit und eine Kommunikationseinheit. Der Künstliche-Intelligenz-Prozessor ist eingerichtet, um (eine) zweite Information(en) zum Steuern einer elektrischen Komponente eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs entsprechend (einer) ersten Information(en) in Bezug auf mindestens eines von dem mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeug, einem Fahrer des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs und einer Umgebung des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs zu erzeugen. Die Bedieneinheit betreibt die elektrische Komponente. Die Kommunikationseinheit ist für die Kommunikation mit einer externen Vorrichtung eingerichtet. Der Künstliche-Intelligenz-Prozessor ist eingerichtet, um einen Vorgang zum Erzeugen der zweiten Information(en) entsprechend der/den ersten Information(en) und einer Betätigung der Bedieneinheit zu ändern. Die Kommunikationseinheit ist eingerichtet, um (eine) dritte Information(en) in Bezug auf einen Vorgang zum Erzeugen der zweiten Information(en) an die externe Vorrichtung zu übertragen.
Patent DE-102019119706-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils in eine Öffnungsrichtung in Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels
Inventor: FELLNER-WALTERSDORFER TINO
IPC: A47B88/463
Filed: 2019-07-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (58a) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) vorgeschlagen, wobei das bewegbare Möbelteil (53) über Führungsmittel (52) in die Öffnungsrichtung und in eine Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung einen Kraftspeicher (3) und einen Auswerfer (5) aufweist, so dass das bewegbare Möbelteil (53) bei einem Öffnungsvorgang unter der Wirkung des Kraftspeichers (3) über den Auswerfer (5) in eine Öffnungsposition bringbar ist und der Auswerfer (5) sich auf einer Grundplatte (2a) der Vorrichtung (58a) geführt bewegt, wobei am Auswerfer (5) ein Klinkenbauteil (24) mit einem Führungselement, welches sich in einer Führungsbahn (100) der Grundplatte (2a) bewegt, vorhanden ist. Erfindungsgemäß ist in der Führungsbahn (100), in welcher sich das Führungselement bewegt, ein Sperrelement (101) vorhanden, welches das Führungselement in einer bestimmungsgemäßen Bewegungsrichtung in der Führungsbahn (100) hält, wobei das Sperrelement (101) und/oder das Führungselement bewegbar gestaltet ist und sich das Sperrelement (101) nur in der bestimmungsgemäßen Bewegungsrichtung vom Führungselement überwinden lässt, wobei in der entgegengesetzten Bewegungsrichtung das Führungselement das Sperrelement (101) nicht überwinden kann, sondern durch das Sperrelement (101) blockiert wird.
Patent DE-102019122209-A1 (DE)
Title: Leuchtenelement, Leuchte
Inventor: Müller Manfred
IPC: F21V29/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Ein Leuchtenelement hat einen kanalartigen Träger, elektrische und/oder elektronischen Bauelementen, Schaltungen, Leitungen und/oder Betriebsgeräten sowie mehrere Leuchtmittel. Der kanalartige Träger ist länglich und nach einer Oberseite hin offen ausgebildet. Er weist eine konkav ausgeformte Innenseite auf, in der die elektrischen und/oder elektronischen Bauelemente, Schaltungen, Leitungen, und/oder Betriebsgeräte angeordnet sind, und eine konvex ausgeformte Außenseite, auf der die mehreren Leuchtmittel angebracht sind.
Patent DE-102019122239-A1 (DE)
Title: Stator
Inventor: KRUSE RALF
IPC: H02K1/16
Filed: 2019-08-19
Abstract: Stator (300) für eine elektrische Maschine mit einem Jochring (310), und einer Mehrzahl von Zähnen (220), welche innerhalb des Jochrings (310) in Umfangsrichtung nebeneinander angeordnet sind, wobei jeder Zahn (220) einen Jochabschnitt (222) aufweist, wobei die Jochabschnitte (222) der Zähne (220) sich in Umfangsrichtung gegeneinander abstützen, wobei jeweils zumindest ein Teil des Außenumfangs des Jochabschnitts (222) jedes Zahnes (220) abweichend von einer zur Mittelachse (302) des Stators (300) konzentrischen Kreissektorform ist und der Außenumfang an jeder Stelle einen Winkel von mehr als 45° mit dem durch die Mittelachse (302) definierten Radius (304) einschließt.
Patent DE-102019123063-A1 (DE)
Title: Verbund aus einem Kraftfahrzeugscheinwerfer und einem Kühlmittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUBERT UWE
IPC: F21V29/503
Filed: 2019-08-28
Abstract: Vorgestellt wird ein Verbund aus einem Kraftfahrzeugscheinwerfer und einem Kühlmittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs, wobei der Kraftfahrzeugscheinwerfer eine Halbleiterstrahlungsquelle und einen Kühlkörper aufweist, der hydraulisch wärmeleitend mit dem Kühlmittelkreislauf gekoppelt ist. Der Verbund zeichnet sich dadurch aus, dass der Kraftfahrzeugscheinwerfer ein Gehäuse und eine transparente Abdeckscheibe aufweist, die eine Lichtaustrittsöffnung des Gehäuses abdeckt und die zusammen mit dem Gehäuse einen Innenraum des Kraftfahrzeugscheinwerfers begrenzt, wobei die Halbleiterstrahlungsquelle in dem Innenraum angeordnet ist und wobei der Kühlmittelkreislauf ein Elektronik-Kühlmittelkreislauf oder ein Batterie-Kühlmittelkreislauf oder ein Klimaanlagen-Kühlkreis des Kraftfahrzeugs ist.
Patent DE-102019123869-A1 (DE)
Title: Baugruppe und verfahren für batteriewärmeverwaltung
Inventor: PIEN STEPHEN
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Baugruppe und ein Verfahren für Batteriewärmeverwaltung bereit. Eine beispielhafte Fahrzeugbaugruppe beinhaltet unter anderem Innen- und Außenverkleidung einer Ladefläche und ein Wärmetauschermodul, das Wärmeenergiestufen einer Traktionsbatterie verwaltet. Das Wärmetauschermodul ist innerhalb einer Kammer zwischen der Innen- und Außenverkleidung angeordnet. Ein beispielhaftes Wärmeverwaltungsverfahren beinhaltet unter anderem das Verwalten von Wärmeenergie innerhalb einer Traktionsbatterie durch das Austauschen von Wärmeenergie zwischen einem ersten Fluid und einem zweiten Fluid an einem Wärmetauschermodul. Das Wärmetauschermodul ist innerhalb einer Kammer zwischen der Innen- und Außenverkleidung einer Ladefläche angeordnet.
Patent DE-102019124237-A1 (DE)
Title: Heterogene antenne im fan-out-package
Inventor: CHUANG PO-YAO
IPC: H05K1/16
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Bonden eines Antennensubstrats an eine Umverteilungsstruktur. Das Antennensubstrat hat einen ersten Teil einer ersten Antenne, und die Umverteilungsstruktur hat einen zweiten Teil der ersten Antenne. Das Verfahren enthält ferner ein Verkapseln des Antennensubstrats in einem Verkapselungsmittel und ein Bonden einer Package-Komponente an die Umverteilungsstruktur. Die Umverteilungsstruktur enthält einen dritten Teil einer zweiten Antenne und die Package-Komponente enthält einen vierten Teil der zweiten Antenne.
Patent DE-102019124352-A1 (DE)
Title: Sohlenstruktur und Schuh mit der Sohlenstruktur
Inventor: ODA TAKAO
IPC: A43B13/16
Filed: 2019-09-11
Abstract: Bei einer Sohlenstruktur 2 eines Schuhs 1 sind ein erster Sohlenabschnitt 10 und ein zweiter Sohlenabschnitt 20 jeweils derart ausgebildet, dass sich ein erster Sohlenkörper 12 und ein zweiter Sohlenkörper 22 zumindest in der Fußlängsrichtung einander annähern und voneinander entfernen und dabei einen Zustand beibehalten, in dem ein erster Verbindungsabschnitt 13 und ein zweiter Verbindungsabschnitt 23 einander in einer vertikalen Richtung überlappen.
Patent DE-102019125435-A1 (DE)
Title: Transportables und fahrzeugintegriertes aufbewahrungs- und einsatzsystem für unbemanntes luftfahrzeug
Inventor: SOHMSHETTY RAJ
IPC: B60R9/055
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Offenbarung stellt ein transportables und fahrzeugintegriertes Aufbewahrungs- und Einsatzsystem für ein unbemanntes Luftfahrzeug bereit. Ein transportables Gehäuse für ein unbemanntes Luftfahrzeug (UAV) und ein System, das ein transportables Gehäuse für das UAV und einen Adapter zum Koppeln des transportablen Gehäuses an ein Fahrzeug beinhaltet, werden offenbart. Ein beispielhaftes System kann eine Außenbefestigung, die an einem Äußeren eines Fahrzeugs angeordnet ist, einen Adapter, der dazu konfiguriert ist, ein transportables Gehäuse für ein UAV an die Außenbefestigung zu koppeln, und eine bewegliche Abdeckung, die mit dem Fahrzeug verbunden und dazu konfiguriert ist, das transportable Gehäuse zu bedecken, wenn das transportable Gehäuse an das Fahrzeug gekoppelt ist, beinhalten. Ein beispielhaftes transportables Gehäuse kann einen Landeplatz für das UAV, einen unteren Abschnitt, der den Landeplatz aufweist und dazu konfiguriert ist, über einen Adapter mit der Außenbefestigung verbunden zu sein, und einen entfernbaren oberen Abschnitt, der dazu konfiguriert ist, mit dem unteren Abschnitt verbunden zu sein, wenn der untere Abschnitt von der mindestens einen Außenbefestigung getrennt ist, umfassen.
Patent DE-102019127895-A1 (DE)
Title: Dübelvorrichtung
Inventor: GRABHER GÜNTHER
IPC: F16B12/10
Filed: 2019-10-16
Abstract: Dübelvorrichtung zum Verbinden eines Wandhalters eines beweglichen Möbelteils mit einem Wandelement des beweglichen Möbelteils. Die Dübelvorrichtung kennzeichnet sich dadurch, dass ddie Dübelvorrichtung ein Dübelelement, ein Steuerelement und ein Halteorgan umfasst, wobei das Halteorgan um eine Drehachse drehbar am Dübelelement festgelegt ist, wobei das Steuerelement innerhalb des Dübelelements aufgenommen und relativ zum Dübelelement drehbar vorhanden ist, wobei das Steuerelement eine Steuerkurve aufweist und die Steuerkurve derart in Anlage mit dem Halteorgan bringbar ist, dass durch Drehen des Steuerelements relativ zum Dübelelement das Halteorgan relativ zum Dübelelement um die Drehachse verdrehbar ist.
Patent DE-102019132144-A1 (DE)
Title: Temperierungswalze zur Temperierung eines Aufzeichnungsträgers
Inventor: VIECHTER MANFRED
IPC: B41J2/005
Filed: 2019-11-27
Abstract: Es wird eine Temperierungswalze (150) zur Temperierung eines Aufzeichnungsträgers (120) beschrieben. Die Temperierungswalze (150) umfasst zumindest ein Wärmerohr (200), das ausgebildet ist, an der Mantelfläche (151) der Temperierungswalze (150) einen Wärmeaustausch mit Phasenübergang des Arbeitsmediums (210) des Wärmerohrs (200) zu bewirken, und das ferner ausgebildet ist, im Innenraum der Temperierungswalze (150) einen Wärmeaustausch des Arbeitsmediums (210) mit dem die Temperierungswalze (150) durchströmenden Temperierungsmedium (160) zu bewirken. So kann eine Temperierungswalze (150) mit einem hohen Temperierungs-Wirkungsgrad bereitgestellt werden.