baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-262180-A1 (DD)
Title: Anordnung zur transportwegsperrung/ -freigabe fuer den horizontal-quertransport von werkstuecktraegern an einem flurfoerderfahrzeug
Inventor: MORGENSTERN KARLHEINZ
IPC: B23Q7/14
Filed: 1987-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Transportwegsperrung/-freigabe des Horizontal-Quertransportes von Werkstuecktraegern an einem Flurfoerderfahrzeug. Diese Anordnung ist fuer den automatischen Transport und Wechsel von Werkstuecktraegern anwendbar, wobei ein schienengebundenes Flurfoerderfahrzeug mit vertikaler Hubeinrichtung und horizontaler Queruebergabe beidseitig der Schienen angeordnete Spann-, Speicher- und Serviceplaetze bedient. Der Werkstuecktraeger ist auf dem Fahrzeug beidseitig durch ein Schiebestueck gesperrt, das vertikal federnd auf jeweils einem Arm an der Hubeinrichtung gelagert ist. Der Arm traegt eine Klaue, die mit einer Gegenklaue am jeweils zu beschickenden Platz in Aktion tritt und dabei auf das Schiebestueck drueckt, wodurch dieses sich abwaerts bewegt und die Sperrwirkung aufgibt.
Patent DD-263537-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von monoklonalen antikoerpern gegen humanes wachstumshormon
Inventor: PASTERNAK LUISE
IPC: C12N5/02
Filed: 1987-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung monoklonaler Antikoerper gegen Antigendeterminanten des humanen Wachstumshormons (hgH). Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Biotechnologie und die medizinische Diagnostik. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass man Milzzellen von Balb/c-Maeusen, die mit gereinigtem hGH immunisiert wurden, mit X63Ag8.653 Myelomzellen mittels Feldsprungtechnik (Elektrofusion) fusioniert und die erhaltenen Antikoerper-produzierenden Hybridome selektiert. Die mit verschiedenen Antigendeterminanten (Epitopen) reagierenden Antikoerper werden mit einem Antikoerper-Inhibitionstest bestimmt, die spezifischen Hybridome werden ausgewaehlt und erfindungsgemaess zur Produktion der monoklonalen Antikoerper in der Zellkultur eingesetzt oder in der Aszitesform auf Maeuse transplantiert. Einer der Antikoerper A64-D/E3 reagiert mit der als a bezeichneten Antigendeterminante, ein zweiter Antikoerper A64-E/C8 ist gegen die als b bezeichnete Determinante gerichtet. Zwei weitere monoklonale Antikoerper A64-D/F2, A64-E/B12, die ebenfalls durch Elektrofusion erhalten wurden, reagieren gleichfalls mit Determinante a bzw. anderen ueberlappenden Determinanten. Die spezifischen Hybridome wurden im Zentralinstitut fuer Molekularbiologie am 22. 6. 1987 unter folgenden Registriernummern hinterlegt:DDR-0199 - A64-D/E3DDR-0200 - A64-E/C8DDR-0201 - A64-D/F2DDR-0202 - A64-E/B12
Patent DD-268281-A1 (DD)
Title: Klimatisiereinrichtung
Inventor: BARTOSH EVGENY T
IPC: F24F5/00
Filed: 1987-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Klimatisierung von Raeumen, die einen Verdichter, der ueber eine erste, mit Ventilen versehene Rohrleitung fuer ein fluessiges Kuehlmedium mit einem Wasserkondensator verbunden ist, enthaelt, einen Luftwaermeaustauscher, der ueber eine zweite, mit Ventilen versehene Rohrleitung mit dem Wasserkondensator verbunden ist, aufweist und ein Waermeaustauscher fuer Aussenluft angeordnet ist, der ueber eine dritte, mit Thermoregelventilen versehene Rohrleitung mit dem Luftwaermeaustauscher und ueber eine vierte Rohrleitung mit dem Verdichter verbunden ist, sowie ein Warmwasserheizungssystem, das als eine geschlossene Rohrleitung mit einer Umlaufpumpe ausgefuehrt ist und mit dem Wasserkondensator in Verbindung steht, wobei der Eintritt des Luftwaermeaustauschers ueber einen ersten Luftkanal mit dem zu klimatisierenden Raum verbunden sind, wobei der Luftwaermeaustauscher mindestens zwei miteinander verbundene Sektionen hat, wobei eine der Sektionen mit dem Wasserkondensator in Reihe verbunden ist. Figur
Patent DD-265651-A1 (DD)
Title: Stuetzvorrichtung fuer einen einkristallstab beim tiegellosen zonenschmelzen
Inventor: METZNER GUNTER
IPC: C30B13/32
Filed: 1987-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stuetzvorrichtung fuer einen Einkristallstab beim tiegellosen Zonenschmelzen. Die den Einkristallstab haltenden Fallelemente laufen im Fuehrungsbahnen, die auf zwei den Einkristallstab umspannenden Halbringen befestigt sind. Die Halbringe werden durch ein Hebelsystem bewegt, das von einem mit der Ziehspindel verbundenen Tragteller gehalten wird.
Patent DD-269739-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur korrektur der abfragezeitpunktfehler von videosignalen
Inventor: LEUSCHNER RALF
IPC: H04N5/95
Filed: 1987-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Korrektur der Abfragezeitpunktfehler von Videosignalen. Gegenstand der Erfindung ist eine Korrektur der Abfragezeitpunktfehler von Videosignalen, deren durch einen Takt definierte tatsaechlichen Abfragezeitpunkte nicht mit der Zeilenfrequenz der Videosignale synchronisiert sind, fuer die Verwendung in Geraeten mit einer speichergestuetzten Videosignalverarbeitung, welche die zu verarbeitenden Videosignale verzoegert, um Massnahmen zur Bildverbesserung und Bildmanipulation wie Rausch- und Flimmerreduktion und Standbildwiedergabe durchzufuehren. Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung besteht aus einem Umsetzer 1, einem Detektor 2 und einem Generator 3, welcher eine Divisionseinrichtung 4 und eine Additionseinrichtung 5 enthaelt. Figur
Patent DD-270937-A1 (DD)
Title: Verfahren zum elektrochemischen mattieren von walzen aus metall
Inventor: RAAP EBERHARD
IPC: C25F3/06
Filed: 1988-02-23
Abstract: Die erfinderische Loesung betrifft ein Verfahren zum elektrochemischen Mattieren von Walzen aus Metall. Das Ziel der Erfindung ist es, dass durch das Verfahren neben der bekannten Gewaehrleistung eines gleichmaessigen Aetzens, insbesondere das freie Austreten von Aerosolen, verhindert wird. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass Walzen in bekannter Weise in einer mit schaumbildenden Mitteln versetzte Aetzfluessigkeit elektrochemisch mattiert werden, wobei die Walzen rotierend teilgetaucht werden und die sich durch einen Stromfluss bildenden Gase durch den sich selbsttaetig bildenden Schaum, sowohl vom getauchten Teil der Walzoberflaeche, als auch durch den noch fliessenden Badstrom auf der technologisch bedingt zeitweise ausserhalb des eigentlichen Aetzbades befindlichen Walzenoberflaeche aufgenommen werden und wodurch eine Aerosolbildung verhindert wird. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist einsetzbar beim elektrochemischen Mattieren und Aetzen von vorzugsweise Chrom-Nickel-Stahl, bei dem Aerosole nicht in die Atmosphaere entweichen sollen.
Patent DD-272161-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von targetelementen
Inventor: KROMPASS RAINER
IPC: G21C3/26
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Targetelementen. Die Targetelemente dienen der Produktion radioaktiver Isotope, insbesondere von Spaltmolybdaen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung von Targetelementen zu entwickeln, mit dem die Kernbrennstoffverteilung gleichmaessig, d. h. stufenlos zu Kopf und Fuss der Brennelemente so ansteigt, dass die Neutronenverluste ausgeglichen werden koennen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass ein Aluminiumpulver portionsweise mit einem oxidischen Kernbrennstoffpulver so vermischt wird, dass die einzelnen Portionen ein Mischungsverhaeltnis von Kernbrennstoff zu Al von 1:1, 1:1,2, 1:1,4, 1:1,7 und 1:2,5 aufweisen, dass diese Pulvermischungen in folgender Reihenfolge in das Doppelwandrohr eingebracht werden:Verhaeltnis Kernbrenn     Pulversaeulenhoehestoff:Alin cm 1:1   1 1:1,2   1 1:1,4   1 1:1,7   1 1:2,5   5 1:1,7   1 1:1,4   1 1:1,2   1 1:1   1das Pulver verdichtet und das Doppelwandrohr nach stirnseitigem Abdichten mit einem Verformungsgrad von 75% auf das Endmass umgeformt wird. Die Pulvermischung besteht vorzugsweise aus Aluminiumpulver der Fraktion 250-400 mm und oxidischem Kernbrennstoffpulver der Fraktion 50 mm. Eine hohe Dichte der Pulvermischung im Doppelwandrohr ist Voraussetzung fuer eine rissfreie Umformung. Die erforderliche Dichte wird bevorzugt durch Vibrationsverdichtung erreicht. Eine weitere vorteilhafte Variante des Verfahrens besteht darin, dass die Umformung des stirnseitig abgedichteten Rohres durch Rohrzug oder Rueckwaertshohl-Fliesspressen erfolgt.
Patent DD-277278-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen herstellung von geblasenem bitumen aus destillatbitumen
Inventor: KLEEMANN GERHARD
IPC: C10C3/04
Filed: 1988-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von geblasenem Bitumen aus Destillatbitumen und Fluxoel durch Blasen bei Temperaturen von 160 bis 280C in einem Reaktionsgefaess mit bodenartigen Einbauten. Erfindungsgemaess wird das Fluxoel dem Reaktionsgemisch in Teilmengen durch ueber die Hoehe des Reaktionsgefaesses angeordnete Seiteneinlaeufe und nach dem Reaktionsgefaess zugemischt. Dabei wird weniger Fluxoel benoetigt und Energie gespart.
Patent DD-279620-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum entleeren von bremstrommeln und zur ueberfuehrung und ablage von stabstaehlen auf nachfolgende kuehleinrichtungen
Inventor: ROETTGER JUERGEN
IPC: B21B43/00
Filed: 1989-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Entleeren von Bremstrommeln und zur anschliessenden sicheren Ueberfuehrung und Ablage von Stabstaehlen auf nachfolgende Kuehleinrichtungen. Die Erfindung kommt in Feinstahlwalzanlagen zur Anwendung. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Anordnung zu entwickeln, die eine hohe Folgefrequenz der Aufnahme und Abgabe von Stabstahlmaterial in bzw. aus einer Bremstrommel ermoeglichen, eine zuverlaessige, sichere und moeglichst kontinuierliche Arbeitsweise garantieren sowie einen geringen Platzbedarf und niedrigen Materialaufwand erfordern. Figur
Patent DE-10000272-A1 (DE)
Title: Inductive distance sensor arranged with grinding disk, comprises measurement windings connected with temperature dependent resistors to form wheat stone measuring bridge
Inventor: MISEV STEVAN
IPC: G01D5/20
Filed: 2000-01-05
Abstract: A wheat stone measuring bridge is formed by winding technically similar windings (L1-L8) on a ferromagnetic core (3). The temperature dependent impedance changes of the windings, are compensated by temperature dependent resistors connected to the windings. The inductance of the winding group (L3,L4,L7,L8), is compensated using another winding group.
Patent DE-10005932-A1 (DE)
Title: New tripeptide and hexapeptide compounds which are gliadin homologues useful for the diagnosis of celiac disease and dermatitis herpetiformis
Inventor: MOTHES THOMAS
IPC: C07K5/097
Filed: 2000-02-10
Abstract: Tripeptide and hexapeptide homologues of gliadin, are new. Hexapeptides comprising: (1) H2N-Gln-Pro-Gln-Gln-Pro-Phe-COOH; (2) H2N-Gln-Pro-Glu-Gln-Pro-Phe-COOH; (3) H2N-Asn-Pro-Glu-Gln-Pro-Phe-COOH; (4) H2N-Gln-Pro-Glu-Asn-Pro-Phe-COOH; (5) H2N-Asn-Pro-Glu-Asn-Pro-Phe-COOH; (6) H2N-Gln-Pro-Asp-Gln-Pro-Phe-COOH; (7) H2N-Asn-Pro-Asp-Gln-Pro-Phe-COOH; (8) H2N-Gln-Pro-Asp-Asn-Pro-Phe-COOH; (9) H2N-Asn-Pro-Asp-Asn-Pro-Phe-COOH; (10) H2N-Glu-Pro-Glu-Gln-Pro-Phe-COOH; (11) H2N-Glu-Pro-Glu-Asn-Pro-Phe-COOH; (12) H2N-Asp-Pro-Asp-Gln-Pro-Phe-COOH; (13) H2N-Asp-Pro-Asp-Asn-Pro-Phe-COOH; and (14) peptides containing these peptide sequences are new. Independent claims are also included for the following: (A) hexapeptides comprising: (i) H2N-Gln-Gln-Gln-Pro-Phe-Pro-COOH; (ii) H2N-Gln-Glu-Gln-Pro-Phe-Pro-COOH; (iii) H2N-Asn-Glu-Gln-Pro-Phe-Pro-COOH; (iv) H2N-Gln-Glu-Asn-Pro-Phe-Pro-COOH; (v) H2N-Asn-Glu-Asn-Pro-Phe-Pro-COOH; (vi) H2N-Gln-Asp-Gln-Pro-Phe-Pro-COOH; (vii) H2N-Asn-Asp-Gln-Pro-Phe-Pro-COOH; (viii) H2N-Gln-Asp-Asn-Pro-Phe-Pro-COOH; (ix) H2N-Asn-Asp-Asn-Pro-Phe-Pro-COOH; (x) H2N-Glu-Glu-Gln-Pro-Phe-Pro-COOH; (xi) H2N-Asp-Asp-Gln-Pro-Phe-Pro-COOH; (xii) H2N-Glu-Asp-Gln-Pro-Phe-Pro-COOH; (xiii) H2N-Asp-Glu-Gln-Pro-Phe-Pro-COOH; (xiv) H2N-Glu-Glu-Asn-Pro-Phe-Pro-COOH; (xv) H2N-Asp-Asp-Asn-Pro-Phe-Pro-COOH; (xvi) H2N-Glu-Asp-Asn-Pro-Phe-Pro-COOH; (xvii) H2N-Asp-Glu-Asn-Pro-Phe-Pro-COOH; and (xviii) peptides containing these peptide sequences; (B) tripeptides comprising: (a) H2N-Pro-Gln-Gln-COOH; (b) H2N-Pro-Asn-Gln-COOH; (c) H2N-Pro-Gln-Asn-COOH; (d) H2N-Pro-Asn-Asn-COOH; (e) H2N-Pro-Glu-Gln-COOH; (f) H2N-Pro-Glu-Asn-COOH; (g) H2N-Pro-Asp-Gln-COOH; (h) H2N-Pro-Asp-Asn-COOH; and (i) peptides containing these sequences; (C) a method for the diagnosis of celiac disease and dermatitis herpetiformis comprising: (a) covalently bonding one of the tripeptides or hexapeptides to cellulose membranes via the C-terminus, washing with methanol, blocking with buffer, washing with TBS-T, incubating in human serum, washing with anti-human immunoglobulin A or G, conjugating with peroxide, incubating, washing, measuring the luminescence and evaluating the data in a known manner; or (b) biotinylating one of the tripeptides or hexapeptides, synthetically produced and also containing Lys at the C-terminus, applying the biotinylated peptide to streptavidin-coated and blocked microtiter plates in a concentration of 1 Microg/ml, washing, applying patient's serum and determining the bound immunoglobulins with a second antibody carrying a marker which can be evaluated.
Patent DE-10006420-A1 (DE)
Title: Betriebssteuersystem für wiederaufladbare Batterien und Betriebsverfahren dafür
Inventor: OH SE KWANG
IPC: H02J7/02
Filed: 2000-02-14
Abstract: Betriebssteuersystem für wiederaufladbare Batterien und Betriebsverfahren dafür, welches die Haltbarkeit von Batterien erhöht und den Ladeeffekt durch Aufrechterhalten der Abschaltspannung der wiederaufladbaren Batterien, welche in allen Arten von elektrischen Vorrichtungen verwendet werden, verlängert. Erfindungsgemäß wird ein Betriebssteuersystem für wiederaufladbare Batterien geschaffen, welches eine Mehrzahl von Zellen (101), einen Regelschaltkreis, mittels welchem die Zellen parallel schaltbar sind, ein elektrisches Lastmittel (123) mit einer Normalspannung, welche Summe der maximalen Ausgangsspannung der Mehrzahl von Zellen (101) in Parallelschaltung entspricht, welche mittels dem Regelschaltkreis (105) parallel geschaltet sind, und ein Schalt-Mittel (107) aufweist, welches zwischen die Mehrzahl von Zellen (101) und das elektrische Lastmittel (123) geschaltet ist und von dem der in dem elektrischen Lastmittel (123) fließende Strom für den Fall abschaltbar ist, dass die Entlade-Schlußspannung der Mehrzahl von wiederaufladbaren Zellen (101) erreicht ist.
Patent DE-10006637-A1 (DE)
Title: Waterproof roof skin, e.g. for flat roofs, has a substructure of boarding covered with an adhesive sealing layer and an outer covering fixed to the sealing layer with a permanent elastic bond
Inventor: FUERHOLZER CHRISTIAN
IPC: E04D13/16
Filed: 2000-02-14
Abstract: Roof skin with a substructure and a level, moisture-proof covering (18), in which the substructure is in the form of boarding (16), a sealing layer (14) which adheres to the entire surface is applied to (16) and the covering (18) is fixed onto layer (14) with a permanent elastic bond. An independent claim is also included for a method for the production of this roof skin by coating the entire surface of the boarding with an adhesive, elastomer-curing synthetic resin to form the sealing layer (14) and then sticking the moisture-proof cover (18) on this layer.
Patent DE-10008411-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme und Übertragung eines mehrkanaligen EKG und Anordnung als tragbarer Recorder zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHARNER WILFRIED
IPC: A61B5/00
Filed: 2000-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufnahme und Übertragung eines mehrkanaligen EKG und eine Anordnung als tragbarer Recorder zur Durchführung des Verfahrens als Teil eines telemedizinischen Systems EKG-Recorder-Mobiltelefon-Auswertezentrale. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, eine automatisierte Übertragung des aufgezeichneten EKG in beliebiger Länge mit einem Standard-Mobilfunktelefon zu ermöglichen. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist die Aufgabe dadurch gelöst, daß nach einer mehrkanaligen Verstärkung (2) eine A-D-Wandlung (3) sowie eine Bearbeitung durch einen Schrittmacherkontroller (10) vorgenommen wird und beides einem Mikrokontroller (4) zur weiteren Bearbeitung und Speicherung mit nachfolgender Übergabe über eine serielle Schnittstelle (7) an ein v. g. Mobiltelefon (8) oder einen PC (9) übergeben wird. Im übrigen ist eine herausnehmbare flashcard (6) vorgesehen, vermittels derer z. B. das Einlesen von Daten an anderer Stelle geschehen kann.
Patent DE-10010160-A1 (DE)
Title: Skin cleaning device made of textile structure contains lipophobic fibres or fibres with lipophobic finish
Inventor: KOHLRUSS GREGOR
IPC: A47K7/02
Filed: 2000-03-03
Abstract: The lipophobic fibres are made, at least in part, of microfibres. The invention is equipped with a trimming of microfibres in a density of 150,000 fibres per cm<2> or fewer. The microfibres have a twist fineness of preferably 400-1,300 dtex.
Patent DE-10016636-A1 (DE)
Inventor: CLEMENS WOLFGANG
IPC: F16K37/00
Filed: 2000-04-04
Abstract: The invention relates to a positioner, especially for a valve that can be actuated by means of a drive. The inventive positioner comprises a locator (9) for detecting the real position of an actuator (7) and a control unit (13) for comparing the real position with a desired position that can be predetermined and for generating an actuating signal. A magnet (18) having a magnetoresistive sensor, preferably a GMR sensor, is provided as the locator. The locator (9) is less easily soiled and is less prone to wear and tear than a conventional slider potentiometer. The positioner is thus less interference-prone.
Patent DE-10016881-A1 (DE)
Inventor: WEBER MARTIN
IPC: C12N15/87
Filed: 2000-04-05
Abstract: The invention relates to a method for carrying out the targeted transfection of cells, to compositions, which can be used for such methods, and to corresponding medicaments for use in gene therapy. The invention particularly relates to a method for introducing nucleic acid into cells involving the following steps: (a) mixing a nucleic acid with a dendrimer, whereby a portion of the dendrimer molecules is biotinylated; mixing the prepared complex, which consists of a nucleic acid and a dendrimer, with a second complex, which consists of an avidin or a streptavidin and of a biotinylated target-specific binding molecule, and; (c) incubating the complex prepared in step (b) with cells. Dendrimers that are well-suited for the invention are, for example, partially solvolyzed polyamidoamine (PAMAM) dendrimers. Target-specific binding molecules are, in particular, cell type-specific markers also of the cell surface of the target cells.
Patent DE-10018035-A1 (DE)
Title: Core material for sandwich structures, in particular, light weight structures incorporates channels whose orientation, number and thickness are optimized for a particular application
Inventor: HELBIG NILS
IPC: B32B3/06
Filed: 2000-04-03
Abstract: The core material (1) for sandwich structures, in particular, light weight structures of motor vehicle bodywork, boats and aircraft incorporates channels (2) whose orientation, number and thickness are optimized for a particular application. These channels accommodate fiber strings (3) which after subsequent processing serve for production of force bonded joints with the cover elements of the sandwich structure.
Patent DE-10023019-A1 (DE)
Title: Projectile comprises longitudinal member with its maximum diameter at front and the rear, with intermediate sections containing sealing and guide rings
Inventor: BRAND JOACHIM
IPC: F42B30/02
Filed: 2000-05-11
Abstract: The projectile comprises a longitudinal member which only has its maximum diameter at the front and at the rear. The intermediate section contains sealing and guide rings.
Patent DE-10024584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Dual- oder Mehrband-Mobilfunkendgeräts und Mobilfunkendgerät
Inventor: LUECK BERND
IPC: H04W48/18
Filed: 2000-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Dual- oder Mehrband-Mobilfunkendgeräts sowie ein Mobilfunkendgerät zur Durchführung des Verfahrens. Ziel der Erfindung ist es, ein solches Mehrband-Mobilfunkendgerät derart einzusetzen, daß der Teilnehmer eine bestmögliche Dienstequalität erhält. DOLLAR A Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß eine Analyse der Eingabeinformation, betreffend die Art des angeforderten Dienstes, erfolgt, anhand welcher ein Frequenzband ausgewählt wird, welches den Dienst unter Berücksichtigung von vorgegebenen Kriterien am besten unterstützt.
Patent DE-10028404-A1 (DE)
Title: Stackable table or seat has three-sided, open frame which can be nested with other, similar frames and removable flat support or working surface which is held on it by support bars at top
Inventor: VORHAUER KLAUS
IPC: A47B13/06
Filed: 2000-06-13
Abstract: The stackable table or seat has a three-sided, open frame which can be nested with other, similar frames. A removable flat support or working surface is held on it by support bars at the top.  An Independent claim is included for a method for space-saving storage of items of furniture as described above.
Patent DE-10029449-A1 (DE)
Title: Waterproof connector for electrical wire harness, has seal between accommodation chamber and real holder containing rubber plug with through-hole internal diameter larger than electrical wire outer diameter
Inventor: SUZUKI SHOGO
IPC: H01R13/52
Filed: 2000-06-21
Abstract: A rear holder (6) with electrical wire passing-through hole (6b), is inserted into rubber plug chamber (5) of connector housing (2). A rubber plug (7) with electrical wire through hole (7a) of internal diameter exceeding outer diameter of wire (8) protrudes from rear holder. Seal (7d) is provided between chamber and rubber plug and between rubber plug and wire for fixing plug firmly to chamber (5).
Patent DE-10030609-A1 (DE)
Title: Ventil für eine Kraftstofffördereinheit
Inventor: MARX PETER
IPC: F16K17/04
Filed: 2000-06-21
Abstract: Ein Ventil für eine Kraftstoffördereinheit hat einen in einem Gehäuse (3) eingepreßten Gegenhalter (7). An dem Gegenhalter (7) stützt sich ein zur Vorspannung eines Schließteils (5) gegen einen Ventilsitz gestaltetes Schließteil (5) ab. Das erfindungsgemäße Ventil läßt sich besonders einfach montieren.
Patent DE-10033196-A1 (DE)
Title: Leakage current detection for piezoelectric actuator involves reporting error when fluctuating voltage at either or both switches and piezoelectric actuator exceeds predetermined threshold
Inventor: RUEGER JOHANNES-JOERG
IPC: F02D41/20
Filed: 2000-07-07
Abstract: The switches (3a,3b,4) are operated by a control device (2) on a preset voltage to regulate the fuel injection quantity. When a piezoelectric actuator (5) is loaded, the voltage at either or both the actuator and the switches is monitored to detect voltage fluctuation. An error is reported when the voltage fluctuates exceeding a preset threshold.  An Independent claim is also included for a leakage current detection device.
Patent DE-10033809-A1 (DE)
Title: Hydraulic unit for carrying out transient pressure changes in a hydraulic fluid in a stabilizing device of a motor vehicle having an automatic braking device comprises a high pressure feed pump, a fluid reservoir, and a heating element
Inventor: EILERT GERD
IPC: B60T8/24
Filed: 2000-07-12
Abstract: Hydraulic unit for carrying out transient pressure changes in a hydraulic fluid, especially used in a stabilizing device of a motor vehicle having an automatic braking device, comprises at least one high pressure feed pump (34, 34') for feeding hydraulic fluid through a hydraulic line arrangement by a number of hydraulic valves (23, 23', 38, 38'). A fluid reservoir (39, 39') is arranged in an intake region of at least one of the hydraulic valves and a heating element (40, 40') is arranged in the region of the fluid reservoir. Preferred Features: The fluid reservoir has a volume essentially corresponding to a nominal fluid throughput of the respective hydraulic valve.