baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105999-U1 (DE)
Title: System zur Analyse einer Bedienung eines handgeführten Bearbeitungsgeräts
IPC: G07C3/00
Filed: 2018-10-19
Abstract: System (1) zur Analyse einer Bedienung eines handgeführten Bearbeitungsgeräts (51), insbesondere Garten-, Forst- und/oder Baubearbeitungsgeräts, wobei das Bearbeitungsgerät (51) ein Bearbeitungswerkzeug (52) und ein, insbesondere variabel benutzerbetätigbares, Antriebssystem (53) zum Antrieb des Bearbeitungswerkzeugs (52) aufweist, wobei das System (1) aufweist:- ein optisches Aufnahmegerät (2), das zum Aufnehmen einer zeitlichen Abfolge von Bildern (BI) eines Bearbeitens eines Bearbeitungsstücks (101) mit dem Bearbeitungswerkzeug (52) ausgebildet ist,- eine Erfassungseinrichtung (3), die zum Erfassen einer zeitlichen Abfolge von Betriebsdatenwerten (BDW) des Antriebssystems (53) während dem Aufnehmen der zeitlichen Abfolge von Bildern (BI) ausgebildet ist, und- mindestens eine Ausgabeeinrichtung (4), die zum Ausgeben jeweils mindestens eines der aufgenommenen Bilder (BI) mit mindestens einem hierzu zeitlich zugeordnet erfassten Betriebsdatenwert (BDW) ausgebildet ist.
Patent DE-202019100070-U1 (DE)
Title: Anti-Schleuder-Baugruppe für eine Heckklappe
IPC: B62D25/12
Filed: 2019-01-08
Abstract: Fahrzeug-Truck-Laderaumbaugruppe, gekennzeichnet durch:eine Heckklappe, die schwenkbar an einer Ladefläche montiert ist;eine Scharnier-an-Laderaum-Halterung, die eine schalenförmige Verlängerung beinhaltet;eine Scheibenkomponente, die an der schalenförmigen Verlängerung gesichert ist;einen Scharnierpfosten zum Sichern an der Scheibenkomponente und an einer Scharnier-an-Klappe-Halterung, wobei der Scharnierpfosten einen Hohlraum definiert; undeine Kunststoffbeilagscheibe, die in dem Hohlraum aufgenommen ist und die schalenförmige Verlängerung berührt.
Patent DE-202019103508-U1 (DE)
Title: Planetengetriebe und für den Einsatz in einem solchen Planetengetriebe geeigneter Schmierölverteiler
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-06-25
Abstract: Planetengetriebe (1), umfassend eine Schmierölanordnung (2), wobei das Planetengetriebe ein Gehäuse (3) umfasst mit einer Eingangswelle (4) und einer Abtriebswelle (5), die drehbar darin angeordnet sind, einem Hohlrad (6), das auf der Eingangswelle angeordnet ist, wobei das Hohlrad einen Zahnring (7), einen fest mit der Abtriebswelle verbundenen Planetenträger (8) mit einer Mehrzahl von Planetenrädern (9), die drehbar an diesem angeordnet sind und mit dem Zahnring in Eingriff stehen, umfasst, wobei die Mehrzahl von Planetenrädern an einer Mehrzahl von Planetenbolzen (10) drehbar angeordnet ist, wobei jedes Planetenrad in einem Nadellager (11) gehalten ist, wobei jeder Planetenbolzen einen axialen Öldurchlass (12) umfasst, der mit einem sich in ein Nadellager öffnenden radialen Öldurchlass (13), in Verbindung steht, wobei die Schmierölanordnung angrenzend an die Eingangswelle eine primäre Ölkammer (14) für Schmieröl und einen Schmieröldurchgang zum Zuführen von Schmieröl aus der primären Ölkammer zu axialen Öldurchlässen der Planetenbolzen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierölanordnung ferner einen Ölverteiler umfasst, wobei der Ölverteiler (15) einen im Wesentlichen ringförmigen Kanal (16) umfasst, der die primäre Ölkammer umgibt, wobei der ringförmige Kanal eine offene, radial nach innen gerichtete Seite aufweist, die mit der primären Ölkammer in Verbindung steht, wobei der Olverteiler ferner eine Mehrzahl von hohlen Radialschenkeln (17) umfasst, wobei sich jeder hohle Radialschenkel zu einem entsprechenden Planetenbolzen erstreckt, wobei jeder hohle Radialschenkel an seinem dem ringförmigen Kanal gegenüberliegenden Ende mit einer hohlen axialen Ölverteilungshülse (18) versehen ist, die sich in den axialen Öldurchlass eines entsprechenden Planetenbolzens erstreckt.
Patent DE-202019103716-U1 (DE)
Title: Befestigungshardware für Fahrzeugstrukturen
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-07-05
Abstract: Befestigungsschienenbaugruppe zum Befestigen eines Sitzes an einem Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 ein Substrat, das zwischen einer ersten U-förmigen Schiene und einer zweiten U-förmigen Schiene positioniert ist;
 ein oder mehrere Befestigungselemente, die dazu konfiguriert sind, die erste und die zweite U-förmige Schiene zu koppeln, was einen Klemmdruck auf das Substrat bereitstellt;
 wobei die erste und die zweite U-förmige Schiene durch eine Vielzahl von Öffnungen, um das eine oder die mehreren Befestigungselemente aufzunehmen, gekennzeichnet ist.
Patent DE-202019105014-U1 (DE)
Title: Muskelbetriebenes Orbitalrad zur Stromerzeugung
IPC: H02K7/18
Filed: 2019-09-11
Abstract: Vorrichtung zur muskelbetriebenen Stromerzeugung mittels einer Antriebseinheit, insbesondere Pedalen, welche mit einem Verbindungselement, insbesondere einer Kette, versehen ist, so dass die mechanische Kraft der mittels der Muskelkraft betriebene Antriebseinheit einen Generator, insbesondere einen Generator zur Stromerzeugung, antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass mittels Einwirkung von Muskelkraft auf eine Antriebseinheit wenigstens ein Orbitalrad derart antreibbar ist, so dass durch das mittels Muskelkraft angetriebene Orbitalrad wiederum wenigstens einen Generator, insbesondere einen Generator zur Stromerzeugung, über wenigstens ein Verbindungselement, insbesondere wenigstens einem Zahnrad, antreibbar ist, so dass Strom erzeugbar ist.
Patent DE-202020000968-U1 (DE)
Title: Weidezelt mit Windverband
IPC: E04H15/34
Filed: 2020-03-09
Abstract: Das Weidezelt mit Windverband (1) mit mindestens zwei Seitenteilen (Zaunelementen), auf denen die Dachbügel direkt aufgesetzt werden, die Überdachung über einen Windverband verfügt und die Zaunelemente aus Flachovalrohr 50 x 30 mm bestehen mit einer Wandstärke von 1,2 - 2,5 mm, vorzugsweise 1,5 mm, mit mindestens vier waagerechten Traversen bis max. acht waagerechten Traversen, vorzugsweise sechs waagerechten Traversen, in dessen Überdachung ein Windverband aus Flacheisen integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Windverband durch sich kreuzende Diagonale (2), in Form von Flacheisen (2) gebildet wird, die mit einer Länge von 3943 mm und jeweils vier Langlöchern von 10 mm bei 20 mm, 1348 mm, 2595 mm und 3923 mm von der Kante gemessen, die Ecken der jeweiligen Dachflächen und Teildachflächen miteinander verbinden, indem die Flacheisen mit den Dachbügeln mittels Flachkopfschrauben 8 - 12 mm, vorzugsweise 10 mm, befestigt werden, wobei sowohl auf der rechten Seite des Giebels wie auch auf der linken Seite des Giebels jeweils zwei Flacheisen über Kreuz (diagonal) auf den Dachbügeln verschraubt werden.
Patent DE-202020001858-U1 (DE)
Title: Schutzmaske für Mund, Augen, Nase, Ohren, Brille
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-04-30
Abstract: Schutzmaske für Mund, Augen, Nase, Ohren, Brille, bestehend aus einem Maskenkörper (8), der geeignet ist die Nase (6) und den Mund (7) des Maskenträgers zu bedecken, dadurch gekennzeichnet, dass er an einem Brillenbügel (1) mittels Bügelverschluss (2) befestigt werden kann.
Patent DE-202020004784-U1 (DE)
Title: Crashsicherung/Aufschlagssicherung für Möbel, Boards, Regale in Fahrzeugen mit Bodenschiene und/oder Zurrösen
IPC: B60P7/06
Filed: 2020-11-14
Abstract: Ein einteiliges, zweiteiliges oder mehrteiliges Rückhaltesystem basierend auf einer speziell ausgeformten Öse (1) und einer Seilverbindung zum Gegenstand, welcher gesichert werden soll. Dabei kann die Öse alternativ auch eine Bodenschienenschraube sein.
Patent DE-202020102153-U1 (DE)
Title: Erweiterte Elektrolysezelle mit Ionenaustauschermembran
IPC: C25B9/19
Filed: 2020-04-17
Abstract: Erweiterte Elektrolysezelle mit lonenaustauschmembran mit:
 einer Anodenplatte;
 einer Kathodenplatte;
 zumindest einer bipolaren Elektrodenplatte, die zwischen der Anodenplatte und der Kathodenplatte angeordnet ist;
 einer ersten lonenaustauschmembranplatte, die zwischen der Anodenplatte und der zumindest einen bipolaren Elektrodenplatte angeordnet ist;
 einer zweiten lonenaustauschmembranplatte, die zwischen der zumindest einen bipolaren Elektrodenplatte und der Kathodenplatte angeordnet ist;
 einer Vielzahl von Sauerstoffkammern, die zwischen der Anodenplatte und der ersten lonenaustauschmembranplatte und zwischen der zumindest einen bipolaren Elektrodenplatte und der zweiten lonenaustauschmembranplatte ausgebildet sind; und
 einer Vielzahl von Wasserstoffkammern, die zwischen der ersten lonenaustauschmembranplatte und der zumindest einen bipolaren Elektrodenplatte und zwischen der zweiten lonenaustauschmembranplatte und der Kathodenplatte ausgebildet sind; wobei ein Wasserstoffausgangskanal, ein Sauerstoffausgangskanal und ein Wassereingangskanal in der erweiterten Elektrolysezelle mit lonenaustauschmembran ausgebildet sind, der Wasserstoffausgangskanal mit jeder der Vielzahl von Wasserstoffkammern gekoppelt ist und der Sauerstoffausgangskanal und der Wassereingangskanal mit jeder der Vielzahl von Sauerstoffkammern gekoppelt sind.
Patent DE-202020102363-U1 (DE)
Title: Transportkarren
IPC: B62B3/02
Filed: 2020-04-28
Abstract: Transportkarren mit einem zusammenlegbaren Gestell (2), einer Zugstange (3) und rotierbaren Rädern (4,5), wobei das Gestell (2) ein vorderes Gestellteil (6) umfasst, an dem über ein erstes Gelenk (11) ein Radträger (12) beweglich angeordnet ist, wobei der Radträger (12) wenigstens eine Halteeinrichtung (13) aufweist, über das wenigstens eines der Räder (4) an dem Radträger (12) angeordnet ist, und wobei die Zugstange (3) an dem Radträger (12) angeordnet ist.
Patent DE-202020105487-U1 (DE)
Title: Lagermaschenplatte mit einer verbesserten Schutz- und Dekorationsfunktion
IPC: A47B96/20
Filed: 2020-09-25
Abstract: Lagermaschenplatte mit einer verbesserten Schutz- und Dekorationsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen ersten langen Rahmen (11) und einen zweiten langen Rahmen (12) umfasst, wobei an dem Mittenabschnitt des ersten langen Rahmens (11) und des zweiten langen Rahmens (12) eine Maschenplatte (15) angeordnet ist, und wobei der erste lange Rahmen (11), der zweite lange Rahmen (12) und die Maschenplatte (15) durch Stanzen und Strecken einteilig miteinander ausgebildet sind, und wobei an einem Ende des ersten langen Rahmens (11) und des zweiten langen Rahmens (12) ein erster kurzer Rahmen (13) und an dem anderen Ende ein zweiter kurzer Rahmen (14) angeordnet ist, und wobei an den vier miteinander verbundenen Ecken zwischen dem ersten langen Rahmen (11) und dem ersten kurzen Rahmen (13) bzw. dem zweiten kurzen Rahmen (14) sowie zwischen dem zweiten langen Rahmen (12) und dem ersten kurzen Rahmen (13) bzw. dem ersten kurzen Rahmen (14) jeweils ein erstes verstärktes dekoratives Schutzelement (21), ein viertes verstärktes dekoratives Schutzelement (24), ein zweites verstärktes dekoratives Schutzelement (22) und ein drittes verstärktes dekoratives Schutzelement (23) angeordnet sind, und wobei der erste kurze Rahmen (13) mit dem ersten verstärkten dekorativen Schutzelement (21) und dem zweiten verstärkten dekorativen Schutzelement (22) durch Anschweißen miteinander installiert oder einteilig miteinander ausgebildet sind, und wobei der zweite kurze Rahmen (14) mit dem dritten verstärkten dekorativen Schutzelement (23) und dem vierten verstärkten dekorativen Schutzelement (24) durch Anschweißen miteinander installiert oder einteilig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-202020107373-U1 (DE)
Title: Granulat aus rein natürlichen Bestandteilen; Verwendung des Granulats zur Herstellung kompostierbarer Folien sowie aus dem Granulat hergestellte Folien
IPC: C08L101/16
Filed: 2020-12-17
Abstract: Granulat bestehend aus natürlichen bevorzugt rein pflanzlichen Bestandteilen umfassend Stärke und Dickungs-und Geliermittel aufweisend eine Feststoffzusammensetzung bestehend aus
               Pflanzliche Stärke   80-85%     Dickungs- und/oder         Geliermittel   15-20%     Optionale Zusätze   0-5%,                
 wobei das Granulat eine Restfeuchte von 30-40% aufweist.
Patent DE-202021101139-U1 (DE)
Title: Schnell wirkendes Heizblech sowie Zerstäubungsbaugruppe
IPC: H05B3/20
Filed: 2021-03-05
Abstract: Schnell wirkendes Heizblech (5), dadurch gekennzeichnet, dass es ein elektrisches Heizdrahtgeflecht (51), mehrere Elektrodenleitungen, wobei die Elektrodenleitungen elektrisch mit dem elektrischen Heizdrahtgeflecht (01) verbunden sind, wobei die Anzahl der Elektrodenleitungen eine ungerade Anzahl von nicht weniger als 3 ist, deren benachbarten Elektrodenleitungen mit verschiedenen Elektroden der Stromquelle verbunden sind.
Patent DE-202021101659-U1 (DE)
Title: Schalenförmiger Behälter zur Aufnahme von Lebensmitteln
IPC: B65D81/26
Filed: 2021-03-29
Abstract: Schalenförmiger Behälter zur Aufnahme von Lebensmitteln, umfassend Seitenwände (16,18,20,22), eine Basis (24), die einen ersten Boden bildet, von der aus sich die Seitenwände (16,18,20,22) nach oben erstrecken und die zusammen mit den Seitenwände eine Schale (12) bildet, und einen zweiten Boden (14), der in der Schale (12) oberhalb der Basis (14) angeordnet ist, wobei der Boden (14) und die Basis (24) aus dem gleichen Kunststoffmaterial ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Boden (14) eine Bodenplatte (28) und eine Vielzahl von Vertiefungen (30) aufweist, die in die Bodenplatte (28) eingeprägt sind und sich in einen Zwischenraum (32) zwischen der Bodenplatte (28) und der Basis (24) erstrecken, und die Schale (12) und der zweite Boden (14) ineinandergreifende komplementäre Bereiche umfassen (38,40), durch die der zweite Boden (14) am Behälter (10) befestigt ist.
Patent DE-202021104708-U1 (DE)
Title: Schnalle für Reitausrüstung
IPC: B68C1/14
Filed: 2021-09-01
Abstract: Schnalle für Reitausrüstung, mit
 einem Schnallenring (1), der zwei gegenüberliegende Seitenabschnitte (11) und einen Anlageabschnitt (12), der mit den beiden Seitenabschnitten (11) verbunden ist, aufweist;
 einem Schnallendorn (2), der am hinteren Ende einen Gelenkbolzen (4) aufweist, wobei der Gelenkbolzen (4) an den beiden Enden gelenkig mit den beiden Seitenabschnitten (11) verbunden ist, wodurch sich der Schnallendorn (2) relativ zur Schnalle (1) drehen kann, und wobei ein Vorsprung (41) sich vom Umfang des Gelenkbolzens (4) in radialer Richtung erstreckt; und
 einer Blattfeder (3), die ein festes Ende (31) und ein bewegliches Ende (32) aufweist, wobei das feste Ende (31) an der Schnalle (1) vernietet ist, wobei das bewegliche Ende (32) aufgrund der Rückstellkraft der Blattfeder (3) dicht an dem Vorsprung (41) des Gelenkbolzens (4) anliegt, wobei zwischen dem Vorsprung (41) und dem beweglichen Ende (32) ein Winkel (θ) gebildet ist, der sich durch die Bewegung des Schnallendorns (2) ändert, wobei, wenn der Winkel (θ) kleiner als 90 Grad beträgt, die Blattfeder (3) den Vorsprung (41) so drückt, dass der Schnallendorn (2) an dem Anschlagabschnitt (12) anliegt, und wenn der Winkel (θ) größer als 90 Grad beträgt, die Blattfeder (3) den Vorsprung (41) so drückt, dass der Schnallendorn (2) weg von dem Anschlagabschnitt (12) bleibt.
Patent DE-202022000521-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Dusch- und Toilettenstuhl mit geteiltem Sitzgestell, das nach rechts und links geschwenkt werden kann, um den Patienten leicht und ohne großen Kraftaufwand aufzunehmen
IPC: A61G5/00
Filed: 2022-03-01
Abstract: Fahrbaren Dusch -und Toilettenstuhl mit einem zweiteiligen schwenkbaren Sitzgestell (1 u. 2), Arretiervorrichtung (16) für das zweiteilige Sitzgestell (1 u. 2), mit einer Hubeinrichtung (3) zum bewegen des Hubschlittens (4) mit der Lagerung für das zweiteilige schwenkbare Sitzgestell (1 u 2) mit Sitzauflage (14 u 15) und Führungsklötze (18), Halterung und Arretiervorrichtung mit Stellschraube (21)für das Schwenkgestell ,Schwenkgestell(22) für Toilettenbehälter, ein Fahrgestell (5) an dem zwei abgewinkelte Füße(6 u 7) mit zwei Vorderrädern (8) und zwei Hinterrädern (9), zwei senkrechte Führungssäulen (10) an der zwei Führungsschienen (24), Fußstützen (11) angeordnet sind, Haltegriff (12), Fahrgriff (13).
Patent DE-202022002886-U1 (DE)
Title: Multifunktionsmöbel zum Spielen, Lernen und Sitzen
IPC: A47D11/00
Filed: 2022-08-03
Abstract: Multifunktionsmöbel (1a, 1b) in verschiedenen Größen (1c, 1d) und Formen (1e), dadurch gekennzeichnet, dass es ein Multifunktionsmöbel ist, das primär für Kinder gedacht ist, mit dem sie viele Spiel-, Lern- und therapeutische Aktivitäten durchführen und sehr bequem sitzen können.
Patent DE-202022100478-U1 (DE)
Title: MEMS-Schallwandler mit Elektronikeinheit
IPC: H04R17/00
Filed: 2022-01-27
Abstract: Schallwandleranordnung (1)
 mit einem MEMS-Schallwandler (2) zum Erzeugen von Schallwellen, der zumindest eine, insbesondere piezoelektrische, Wandlerstruktur (73) aufweist, und
 mit einer Elektronikeinheit (601) zum Steuern der zumindest einen Wandlerstruktur (73) des MEMS-Schallwandlers (2),
 die eine Steuerelektronik (602) und
 eine Energiequelle (603) umfasst;
 wobei die Energiequelle (603) mit der Steuerelektronik (602) elektrisch verbunden ist und der Steuerelektronik (602) ein DC-Eingangssignal (608) bereitstellt;
 wobei die Steuerelektronik (602) derart ausgebildet ist, dass diese ein Audioeingangssignal (604), das ein AC-Eingangssignal (606) umfasst, in ein Audioausgangssignal (605), das ein AC-Ausgangssignal (607) und ein DC-Ausgangssignal (609) umfasst, verarbeitet und die Wandlerstruktur (73) mit dem Audioausgangssignal (605) ansteuert,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Elektronikeinheit (601) derart ausgebildet ist, dass die Wandlerstruktur (73) des MEMS-Schallwandlers (2) mit einem DC-Ausgangssignal (609) von kleiner gleich 3V ansteuerbar ist.
Patent DE-202022100512-U1 (DE)
Title: System zur Nanomerisierung von Milchfettkügelchen
IPC: A01J11/16
Filed: 2022-01-28
Abstract: System (100) zur Nanomerisierung von Milchfettkügelchen, das Folgendes umfasst:
 einen Lagerbehälter (101), der so konfiguriert ist, dass er die Haltbarkeit von Rohmilch bei Umgebungstemperatur und unter gekühlten Bedingungen verlängert;
 dadurch gekennzeichnet, dass die gelagerte Rohmilch durch Anwendung eines Homogenisierungsprozesses bei einem Druck von 300 MPa verbessert wird, um die Milchfettkügelchen der Größe 0,5 µm zu erhalten;
 wobei nach Beendigung des Homogenisierungsprozesses die richtige Konzentration von Tensid/Co-Tensiden bei einer Temperatur von 60°C verwendet wird, um Milchfettkügelchen der Größe 100-400 nm mit ungleichmäßiger Verteilung der Milch zu erhalten, die mit einem weiteren Homogenisierungsprozess gleichförmig gemacht werden können.
Patent DE-202022104667-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckung für eine Ladesäule von Elektro-Fahrzeugen
IPC: H02G3/04
Filed: 2022-08-17
Abstract: Abdeckung (1) für eine Aufnahme, wie beispielsweise einen Schacht oder ein Fundament (3), zur Unterbringung von (erdverlegten) Versorgungs- und/oder Kommunikationsleitungen, insbesondere von Ladesäuleninfrastrukturen für Elektrofahrzeuge, wobei die Versorgungs- und/oder Kommunikationsleitungen über eine Durchgangsöffnung (5) in der Abdeckung (1) zu einer auf der Abdeckung (1) zu befestigenden Einrichtung, insbesondere einer Ladesäule (4) für Elektrofahrzeuge, geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (1) wenigstens zweiteilig ausgebildet ist, mit einem eine Aufnahmeöffnung (6) aufweisenden Hauptteil (7) und einem lösbar in die Aufnahmeöffnung (6) einsetzbaren Einsatz (2), der mit Befestigungsmitteln für die auf dem Einsatz (2) jeweils zu befestigenden Einrichtung (4) versehen ist.
Patent DE-202022105112-U1 (DE)
Title: Tylosistherapiestrumpf mit Wirkstoffträgern
IPC: A61F13/06
Filed: 2022-09-09
Abstract: Tylosistherapiestrumpf zur Behandlung von Hornhaut am menschlichen Fuß, bestehend aus einem Gewebe (1), in der Form einer Socke oder eines Strumpfes, das auf den Fuß aufbringbar ist und das im Bereich der Hornhaut einen Wirkstoffträger (2) für ein flüssiges oder viskoses Therapeutikum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - ein Zehenwirkstoffträger (21) wenigstens einen Teil der Gelenke der Zehen abdeckt und
 - ein Fersenwirkstoffträger (22) die Ferse zumindest im Bereich des Überganges zwischen der Sohle und den seitlich aufragenden Hautflächen abdeckt und
 - alle Wirkstoffträger (2) nicht lösbar mit dem Gewebe (1) verbunden sind und
 - alle Wirkstoffträger (2) zur Beaufschlagung mit verschiedenen und wechselnden Therapeutika durch den Nutzer selbst vorgesehen sind.
Patent DE-202023100722-U1 (DE)
Title: Flexible Lichtleitfolie-Anordnung und Fahrzeugsitz mit derselben
IPC: F21V8/00
Filed: 2023-02-15
Abstract: Flexible Lichtleitfolie-Anordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Lichtleitfolie-Anordnung eine flexible Leiterplattenschicht, mindestens ein lichtemittierendes Element, mindestens einen optischen Diffusor, eine lichtleitende Kleberschicht, einen Schaum und eine Oberflächenmusterschicht umfasst, wobei der Schaum und die lichtleitende Kleberschicht miteinander zu einer Schicht verbunden sind und die flexible Leiterplattenschicht, der optische Diffusor und die lichtleitende Kleberschicht in einer Reihenfolge von unten nach oben zu einer Klebestruktur geklebt sind, und wobei die lichtleitende Kleberschicht oberhalb des optischen Diffusors angeordnet ist, das lichtemittierende Element an der flexiblen Leiterplattenschicht angebracht ist und sich seitlich des optischen Diffusors befindet, und die Oberflächenmusterschicht an einer oberen Oberfläche der lichtleitenden Kleberschicht angebracht ist.
Patent DE-202023101874-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
IPC: H01R13/447
Filed: 2023-04-13
Abstract: Elektrischer Verbinder, umfassend einen oberen Deckel (1), ein Gehäuse (2) und eine Stromschiene (3), wobei sich ein Ende der Stromschiene (3) im Gehäuse (2) befindet und das andere Ende der Stromschiene (3) einen Boden des Gehäuses (2) durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kante des Gehäuses (2) mit einem feststehenden Scharnierteil (21) verbunden ist, wobei eine Kante des oberen Deckels (1) mit einem drehbaren Scharnierteil (11) und einem Positionierelement (12) verbunden ist, wobei am Gehäuse (2) ein Positionierabschnitt (212) vorgesehen ist, wobei der drehbare Scharnierteil (11) und der feststehende Scharnierteil (21) aneinander scharniert sind, und wobei das Positionierelement (12) mit dem Positionierabschnitt (212) verrastet werden kann, wenn der obere Deckel (1) in Bezug auf das Gehäuse (2) zur Öffnung gedreht wird.
Patent DE-212007000052-U1 (DE)
Title: Hauteinstechvorrichtung
IPC: A61B5/151
Filed: 2007-06-11
Abstract: Hauteinstechvorrichtung
(10), mit:  einem Gehäuse
(12) mit einer Öffnung
(22) darin,  einer Lanzette (28), welche innerhalb des Gehäuses (12) vorgesehen
ist,  einer Lanzettenkappe (34), welche die Spitze einer Nadel (32)
der Lanzette (28) abdeckt, wobei die Nadel (32) und die Lanzettenkappe
(34) entlang eines Pfads zum Abfeuern innerhalb des Gehäuses (12)
angeordnet sind und wobei die Öffnung
(22) ebenfalls entlang des Pfads zum Abfeuern angeordnet ist,  einer
Antriebseinrichtung (46, 54, 62, 66) innerhalb des Gehäuses (12),
welche im Wesentlichen in der Richtung des Pfads zum Abfeuern bewegbar
ist, und  einer Feder (40), welche zwischen der Antriebseinrichtung (46,
54, 62, 66) und der Lanzettennadel (32) gekoppelt ist,  bei
welcher die Bewegung der Antriebseinrichtung (46, 54, 62, 66) in
der Richtung bewirkt, dass die Feder (40) komprimiert wird, dass
die Kappe (34) vor der Lanzettennadel (32) außer Eingriff gebracht und aus
dem Pfad zum Abfeuern bewegt...