baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004001579-A1 (DE)
Title: Abgrenzungsvorrichtung mit sichtbar gemachter Versetzung
Inventor: HERVE JEAN-CLAUDE
IPC: G01C15/04
Filed: 2004-01-10
Abstract: Es handelt sich um eine Abgrenzungsvorrichtung, welche aufweist: einen Boden-Verankerungsfuß (2), einen Beschilderungskopf (3), der eine von dem Fuß weggekehrte Oberseite (4) sowie eine Vertiefung (5) aufweist, und eine Kappe (10), die dazu bestimmt ist, um eine Stellung zur Blockierung der Vertiefung einzunehmen, indem sie nach der Einbringung der Vorrichtung im Boden aufgesetzt wird, und die erste Festlegungsmittel (12) aufweist, die mit zweiten Festlegungsmitteln (13), die von dem Kopf getragen werden, zusammenwirken, um in der Blockierstellung gehalten zu werden. Das Zusammenwirken der ersten Mittel mit den zweiten Mitteln wird beendet, wenn eine Kraft mit einem Wert, der größer als ein vorbestimmter Wert ist, auf die Kappe einwirkt, die dann zum Boden der Vertiefung in eine Verletzungsstellung bewegt wird.
Patent DE-102004004167-A1 (DE)
Title: Deformable front panel or skirt for road vehicle has pressure rod passing through carrier body with hard foam buffer and connected to lever with pull rod deforming top of panel
Inventor: SCHERBAUER BERNHARD
IPC: B62D21/15
Filed: 2004-01-28
Abstract: The deformable front panel or skirt (1) for a road vehicle may be tested by an impact from a pendulum (24) with projecting portions (26,27). A projection on the pendulum strikes a region low down with a pressure rod (10) passing through a carrier body (13) with a hard foam buffer (14) which may be compressed. The rod pressed on a hinged lever (5) with a pull rod (12) at the top deforming the top of the panel (4). The top surface (16) may be pushed upward to slide over the engine cover (17) by a lever (22) set at an angle on a fixed pivot (23).
Patent DE-102004004193-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Winkeljustage eines Sensors in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KLAAS THOMAS
IPC: G01B11/27
Filed: 2004-01-27
Abstract: Verfahren zur Winkeljustage eines in einem Gehäuse (14) in ein Kraftfahrzeug eingebauten Sensors (12), bei dem die Fahrachse (38) des Fahrzeugs gemessen wird und die Winkellage des Gehäuses (14) des Sensors (12) in Bezug auf die Fahrachse durch optische Vermessung bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Vermessung an mindestens zwei Flächen (26, 28, 30) oder Konturen des Gehäuses (14) erfolgt.
Patent DE-102004004278-A1 (DE)
Title: Visual checking of soldered connections on circuit boards or other soldered objects, whereby a circuit board is positioned using a handling device and imaged with a camera with the resultant images checked against reference images
Inventor: BROEK JOHANNES COLETA MARIA VA
IPC: G01N21/956
Filed: 2004-01-28
Abstract: Device for visual checking of soldered joints on a soldered object comprises: a camera for recording images of the soldered object; a computer for comparing camera images with images of correctly soldered connections; and a handling device for positioning of the soldered object in the field of view of the camera. An independent claim is made for a method for visual checking of the soldered connections of a soldered object.
Patent DE-102004005236-A1 (DE)
Inventor: KRESS WERNER
IPC: A01D43/063
Filed: 2004-02-03
Abstract: The lawnmower has a removable grass box (4). The lawnmower casing has a fixed front section (1.1) and a rear flap (1.2) which opens to allow access to the box.
Patent DE-102004005330-A1 (DE)
Title: Metallisches Gehäuse
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: H05K7/14
Filed: 2004-02-04
Abstract: Ein metallisches Gehäuse (1) in Kraftfahrzeugen mit einer dem Gehäuseinneren zugewandten Führungsnut (4) zur Aufnahme einer auf einer Leiterplatte (5) angeordneten elektronischen Komponente weist mindestens einen sich verjüngenden Teilbereich der Führungsnut (4) auf, so dass die Leiterplatte (5) in diesem Bereich klemmend in der Führungsnut (4) aufnehmbar und dadurch eine sichere Massekontaktierung der Leiterplatte (5) mit dem metallischen Gehäuse (1) möglich ist. Die Führungsnut (4) kann sich in Richtung der Einschubrichtung der Leiterplatte (5) kontinuierlich oder abschnittsweise verjüngen. Die Breite der Führungsnut (4) kann zum Gehäuseinneren hin abschnittsweise oder kontinuierlich zunehmen und einen zum Gehäuseinneren zugewandten Endbereich (11) aufweisen, in welchem die Breite der Führungsnut (4) konstant ist. Die Führungsnut (4) erweitert sich entweder über ihre gesamte Länge oder aber einem oder in mehreren beabstandeten Teilbereichen entlang ihrer Länge zum Gehäuseinneren hin. Die Führungsnut (4) ist senkrecht zu einem Gehäuseboden (6) in Längsrichtung entlang einer Gehäusewand angeordnet, so dass das metallische Gehäuse (1) mittels eines Fließpresstechnikverfahrens herstellbar ist.
Patent DE-102004008437-A1 (DE)
Title: Process for pressure-protected ventilation of high-speed trains comprises taking in external air via a closing and throttle valve using a speed-adjustable fan and feeding the air back out again using a similar escaping air system
IPC: B61D27/00
Filed: 2004-02-19
Abstract: Process for pressure-protected ventilation of high-speed trains comprises taking in external air (8) via a closing and throttle valve (2) using a speed-adjustable fan (3) and feeding the air back out again using a similar escaping air system. During pressure events with high pressure change speed the valves on the external and escaping air sides are initially closed for a maximum of 2 sec and parallel to this the fan speed of the external air fan in the event of low pressure waves or of the escaping air fan (6) in the event of high pressure waves is adjusted to the corresponding value and the valve belonging to the respective fan is completely opened and the counter valve is opened to the required throttle cross-section.
Patent DE-102004016062-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufladung eines Gleichstromzwischenkreises
Inventor: SIEVEN MICHAEL
IPC: H02M7/12
Filed: 2004-03-30
Abstract: Verfahren zum Laden der Kapazität 13 eines Gleichspannungszwischenkreises, wobei die Erfindung ein Verfahren für die schonende Aufladung der Kapazität 13 bei reduziertem Bauteileaufwand und einem weitestgehend abgesicherten Betrieb gewährleisten soll, wobei eine Ablaufsteuerung 10 während einer Vorladestufe ein Laden der Kapazität 13 mittels eines Aktiv-Ventils 11 bewirkt und die Ablaufsteuerung 10 die Zwischenkreisspannung überwacht und nach Maßgabe eines Vergleichs zwischen wenigstens einem Soll- und einem Istwert Aktiv-Ventile 11 freigibt oder sperrt.
Patent DE-102004016919-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: NARUSE YUSUKE
IPC: F02P3/05
Filed: 2004-04-06
Abstract: Eine Zündvorrichtung eines Verbrennungsmotors, inkludierend einen Schaltkreis ohne Energieversorgungsanschluss, der mit einer Energieversorgung, wie etwa einer Batterie, verbunden ist, wird aufgebaut und inkludiert einen Ausgangsanschluss, der mit einer Zündspule verbunden ist, einen Eingangsanschluss zum Empfangen einer Zündsignalspannung und einen Bezugspotenzialanschluss, der mit einem Bezugspotenzial verbunden ist. In dem Schaltkreis ist der Anschlussaufbau vereinfacht, und eine Erregungszeiteinstellung und eine Zündzeiteinstellung können genauer eingestellt werden. Eine Stromversorgungsschaltung ist zwischen dem Eingangsanschluss und dem Bezugspotenzialanschluss verbunden, und ein Strom wird von der Stromversorgungsschaltung zu einem Ansteuerwiderstand des Schaltelementes zugeführt. In dieser Stromversorgungsschaltung wird eine Erregungszeiteinstellung, wenn eine Zuführung des Ansteuerstroms gestartet wird, durch eine Wellenform-Formerschaltung gesteuert, die durch die Zündsignalspannung betrieben wird, und eine Zündzeiteinstellung wird gesteuert, wenn der Ansteuerstrom unterbrochen wird.
Patent DE-102004020198-A1 (DE)
Title: Schiebetür an einem Kraftwagen
Inventor: DIESING JOCHEN
IPC: E05B65/08
Filed: 2004-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebetür (2) an einem Kraftwagen (4), die entlang von Führungen (6) des Kraftwagens verschiebbar gelagert ist. Es ist mindestens ein Feststellelement (8) vorgesehen, das zur Arretierung der Schiebetür (2) bezüglich der Führung (6, 6', 6'') dient. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schiebetür (2) über ihren Verschiebeweg (10) durch das Feststellelement (8) in verschiedenen Stellungen (11) arretierbar ist. Hierbei ist mindestens ein Schaltelement (12) vorgesehen, durch dessen Betätigung ein durch eine Bedienperson hervorgerufenes Signal an das Feststellelement erzeugt wird. Dieses Signal bewirkt schließlich die Arretierung beziehungsweise die Endarretierung des Feststellelementes (8).
Patent DE-102004024478-A1 (DE)
Title: Regallager mit herausnehmbaren Trenner bei den Regalböden
Inventor: LANG HARTMUT
IPC: B65G1/02
Filed: 2004-05-14
Abstract: Ein Regallager zur chaotischen Speicherung insbesondere von Kleinpackungen, wie sie in Apotheken vorgesehen sind, weist Regalböden auf, die jeweils ebene Auflageflächen darstellen. In jedem Regalboden sind parallel nebeneinander mehrere Führungsnuten enthalten, in die wahlweise Schieber eingesteckt werden können. Diese Schieber dienen sowohl der mechanischen Abtrennung von Gassen, innerhalb derer die Medikamentenpackungen gespeichert werden können, als auch gleichzeitig als Mitnehmer, um die Medikamentenpackungen von dem Regalboden herunterzuziehen. Dadurch ist jederzeit eine Änderung der Breite einer solchen Gasse möglich, in dem die Schieber in andere Führungsnuten eingesteckt werden.
Patent DE-102004026889-A1 (DE)
Inventor: SCHOELLHORN PATRICK
IPC: B41F27/10
Filed: 2004-05-26
Abstract: The device (14) has a clamping drive that acts over the length of the sleeve (11) and that is centrally operated from one end of a tool cylinder (12) and/or machine. The clamping drive has a drive element (24) and several clamping elements operated by the drive element. The clamping device is a component that can be removed from the tool cylinder and tool sleeve when not clamped.
Patent DE-102004029823-A1 (DE)
Title: In einem Kraftfahrzeug in eine unfallsichere Position verlagerbares Bauteil
Inventor: ZIPPERLE RALF
IPC: B60R21/205
Filed: 2004-06-19
Abstract: Ein in einem Kraftfahrzeug zwischen einer unfallsicheren Ablage und einer nicht unfallsicheren Gebrauchslage verlagerbares Bauteil soll auf einfache Weise bei einem Fahrzeugcrash zwangsweise in die unfallsichere Position verlagert werden. DOLLAR A Zu diesem Zweck ist dieses Bauteil, das ein aus einer Instrumententafel (1) herauziehbares Handschuhfach (2) sein kann, mit einem crashaktiven Antriebsmittel (4) verbunden. Dieses Antriebsmittel (4) kann Bestandteil einer Airbag-Einrichtung (3) sein. Dabei kann das Handschuhfach (2) direkt mit dem aufblasbaren Luftsack (5) der Airbag-Einrichtung (3) verbunden sein.
Patent DE-102004029988-A1 (DE)
Title: Process and assembly to clean open-ended spinning rotor employing electro-mechanical oscillations in the infra- ultra- or hypersonic range
Inventor: LOVAS KURT
IPC: D01H4/22
Filed: 2004-06-21
Abstract: A cleaning assembly (4) for an open-ended spinning machine effects the cleaning action by generating oscillations that are transferred to the soiled components. The oscillations are mechanical or electro-mechanical oscillations in the infra- ultra- or hypersonic range and imparted via contact interface. The contact interface my be mechanical, gas or ambient air. The frequencies emitted are regulated by a control device. In an alternative embodiment the oscillations are generated by microwave emissions or laser beam. Also claimed are a commensurate cleaning process operating in the range 20 to 40 kHz and employing a cavitation process with a slightly volatile substance.
Patent DE-102004034936-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energieversorgungssystem und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: RESCHBERGER STEFAN
IPC: H02J3/00
Filed: 2004-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Energieversorgungssystem (1), insbesondere für Schiffe, mit mindestens einem Generator (2a, 2b, 2c) und mit Verbrauchern (3a, 3b, 3c). Zur Kopplung des Generators (2a, 2b, 2c) mit den Verbrauchern (3a, 3b, 3c) ist ein Gleichspannungszwischenkreis (4) vorgesehen.
Patent DE-102004035634-A1 (DE)
Inventor: DILLER ARMIN
IPC: F41A9/37
Filed: 2004-07-22
Abstract: A military machine gun has a magazine (1) with one, two or more discrete channels (3, 5) incorporated within the single magazine case. Each channel is allocated to a particular type of ammunition e.g. anti-tank and explosive ammunition. Each channel is so constructed that there is no physical contact between the different types of ammunition (7).
Patent DE-102004036596-A1 (DE)
Title: Method for introducing gas into water especially carbon dioxide into in an aquarium has the gas held under an inverted dome positioned under the water level
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: A01K63/04
Filed: 2004-07-28
Abstract: A method for introducing gas into water, e.g. carbon dioxide into an aquarium has an inverted dome fitted onto a central shaft (20) and held under the water level. Gas is introduced into the space inside the dome to be adsorbed into the water. The dome has a sliding fit on the shaft, with the bottom of the shaft secured to an anchorage block (22), and can be made of clear plastic providing a simple indication of when the dome requires cleaning, e.g. removal of algae. The sliding seal is kept moist simply by pushing the cover under the water level.
Patent DE-102004037575-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfverfahren zur fertigungsintegrierbaren, zerstörungsfreien Prüfung insbesondere von Membran-Elektroden-Anordnungen zur Verwendung in Brennsoffzellen
Inventor: BOEHMISCH MATHIAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2004-08-03
Abstract: Es wird eine Prüfvorrichtung (1) zum Auffinden und Lokalisieren von Defektstellen in einem Werkstück (5, 6), mit mindestens einer Wärmequelle (2, 7, 13, 14), mindestens einer Sensorvorrichtung (3, 10, 11, 12) zur Bestimmung der Temperaturverteilung auf mindestens einer Oberfläche (8) des Werkstücks (5, 6) sowie einer mit der Sensorvorrichtung (3, 10, 11, 12) verbundenen Auswertevorrichtung (4), beschrieben, bei der das Werkstück (5, 6) und die Prüfvorrichtung (1) in einer Richtung (R) parallel zu der wärmebeaufschlagten Oberfläche (8) relativ zueinander beweglich angeordnet sind, wobei sich die Sensorvorrichtung (3, 10, 11, 12) in Relativbewegungsrichtung (R) nach der Wärmequelle (2, 7, 13, 14) mindestens entlang einer Linie quer zur Relativbewegungsrichtung (R) erstreckt, zur Messung der Temperaturverteilung entlang mindestens dieser Linie, sowie ein Prüfverfahren zum Auffinden und Lokalisieren einer Defektstelle mittels einer derartigen Prüfvorrichtung.
Patent DE-102004037675-A1 (DE)
Inventor: POPP HANNS-PETER
IPC: C01B33/107
Filed: 2004-08-04
Abstract: The invention relates to a process for the purification's of silicon tetrachloride or germanium tetrachloride contaminated with at least one hydrogen-containing compound, in which the silicon tetrachloride or germanium tetrachloride to be purified is treated in a targeted manner by means of a cold plasma and purified silicon tetrachloride or germanium tetrachloride is isolated from the phase which has been treated in this way. The present invention further relates to an apparatus for carrying out the process of the invention, which comprises a stock and vaporization unit for silicon or germanium tetrachloride (4.1 or 5.1) which is connected via a connecting line with the inlet of the reactor (4.3 or 5.3) with control unit (4.4 or 5.4) for producing the dielectrically hindered discharges whose outlet leads via a pipe either directly or indirectly via at least one further reactor (5.5) to a condensation unit (4.5 or 5.11) with downstream collection vessel (4.6 or 5.12) which is connected via an offtake line (4.6.2 or 5.12.1) to a distillation unit (4.8 or 5.13) and, if appropriate, is equipped with a feed line (4.6.1) to the unit (4.1).
Patent DE-102004038184-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung der Abstrahlung von Funkstörsignalen
Inventor: RUMMEL MICHAEL
IPC: H04B15/02
Filed: 2004-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verringerung der Abstrahlung von Funkstörsignalen, welche einen Keramikkondensator und einen mit diesem in Reihe geschalteten SMD-Widerstand aufweist.
Patent DE-102004041234-A1 (DE)
Title: Verschleißfeste Beschichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: ROERIG BODO
IPC: C23C14/12
Filed: 2004-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer verschleißfesten Beschichtung und eine verschleißfeste Beschichtung auf vorbestimmten Flächen (2) von einem reibenden Verschleiß ausgesetzten Maschinenteilen (1) für insbesondere Verbrennungskraftmaschinen, bestehend aus mindestens einer auf die vorbestimmte Fläche (2) des Maschinenteils (1) aufgebrachten metallfreien amorphen Kohlenwasserstoffschicht (5) mit sp·2·- und sp·3·-hybridisiertem Kohlenstoff für eine Reibungsreduzierung und eine Erhöhung des Verschleißwiderstandes der vorbestimmten Fläche (2) des Maschinenteils (1).
Patent DE-102004041253-A1 (DE)
Title: Neues Verfahren zur Herstellung von Tiotropiumsalzen
Inventor: BELZER WERNER
IPC: C07F7/18
Filed: 2004-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung von Tiotropiumsalzen der allgemeinen Formel 1 DOLLAR F1 worin X·-· die in den Ansprüchen und in der Beschreibung genannten Bedeutungen haben kann.
Patent DE-102004041910-A1 (DE)
Title: Fan module for heat dissipating device, has air guiding element which confines air passage communicating with through-hole of connecting seat, and air collecting element which confines air channel communicating with air passage
Inventor: HUANG YU-LONG
IPC: G10K11/16
Filed: 2004-08-30
Abstract: A connecting seat (7) mounted on a fan housing, has a through-hole which communicates with an inlet hole in the housing. An air guiding element (8) mounted on connecting seat, confines an air passage which communicates with the through-hole. An air collecting element (9) connected to guiding element, confines an air channel which communicates with the air passage. An independent claim is also included for heat dissipating device.
Patent DE-102004044513-A1 (DE)
Title: Device for configuring noise inside vehicles uses vibration generator to excite acoustically acceptable engine-similar vibrations and a control device to control generator in dependence on operating parameters of drive assembly
Inventor: SELLSCHOPP JUERGEN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2004-09-15
Abstract: The device includes a vibration generator (2,3) to excite acoustically acceptable engine-similar vibrations which is coupled in the transmission path between the drive assembly (4) and the body (5). A control device (8) controls the vibration generator in dependence on the operating parameters of the drive assembly so that sound characteristics are excited inside the vehicle which correspond to the operating parameters. A learnable recognition algorithm can be provided which works on the neuronal network principle.
Patent DE-102004045237-A1 (DE)
Title: Sunshade, comprising several vertical columns and appropriately shaped large textile sheet to be clipped to their tops
Inventor: HINTERHOLZINGER THOMAS
IPC: A45B25/02
Filed: 2004-09-17
Abstract: The sunshade can be used in the garden or at the beach and comprises a suitable number of poles. Each of the shafts is joined to the top of a base and can be provided with a swivel joint at a distance from the base. For use the appropriate number of poles is positioned on the ground, their tops slightly bent towards each other. A large textile sheet is fastened to elements provided at the pole with complementary elements and the poles straightened again, pulling the sheet into the appropriate shape.
Patent DE-102004053355-A1 (DE)
Title: Medical objects e.g. hammer, accommodating tray, has pierced plates with holes of specific size and tightness and made up of metal, where plates are jetted by water jets of washer having sufficient cleaning effect
Inventor: GATERMANN KLAUS
IPC: A61L2/26
Filed: 2004-11-02
Abstract: The tray has pierced plates (7, 8) fastened at upper edges of sidewalls (4) that is towering from a base (3). The plates have holes of specific size and tightness, and made up of metal. The plates are jetted by water jets of a washer with sufficient cleaning effect. The tray is arranged in an over head position in the washer. Two opposite longitudinal walls are designed as the plates and are movably supported in the tray.
Patent DE-102004056500-A1 (DE)
Inventor: KRAMER SIEGMUND
IPC: A47J37/08
Filed: 2004-11-23
Abstract: Disclosed is a bread toaster (1) comprising a toasting space (4) that is located in a housing (6) and an attachment (8) for buns which can be placed above an opening of the toasting space (4). The inventive bread toaster (1) is provided with a chamber (2) for accommodating the attachment (8) for buns, said chamber (2) being disposed in the housing (6).
Patent DE-102004056816-A1 (DE)
Title: Object e.g. bedspread, receiving and ventilating device, has pipe that is movably connected with rotatable axle radial in un-isosceles position, and inserting system that is separated and stored on smallest area
Inventor: MILLER JOHANNES
IPC: D06F57/00
Filed: 2004-11-24
Abstract: The device has a pipe (2) that is movably connected with a rotatable axle (1) radial in an un-isosceles position. An inserting system (200) is separated and stored on a smallest area. The inserting system forms a unit in a joining condition and has a position determining device (4) for a clamping tape at a horizontal pipe end. The clamping tape is perpendicularly connected at an end of the pipe.
Patent DE-102004058709-A1 (DE)
Title: Vehicle occupant protection apparatus, has vent cover blocking and allowing inflation fluid via vent opening in closed and open condition, respectively and side wall including portions for maintaining cover in closed condition
Inventor: ELQADAH WAEL S
IPC: B60R21/20
Filed: 2004-12-06
Abstract: The apparatus (10) has a reaction plate (30) including a vent opening (62) for venting an inflation fluid provided by an inflator (14). A vent cover (100) blocks the fluid through a vent opening in a closed condition and permits the fluid in an open condition. The cover includes a side wall (110) that has portions (134) that project from the side wall into the plate to maintain the cover in the closed condition.
Patent DE-102004062106-A1 (DE)
Title: Papiermaschinenbespannung
Inventor: CROOK BOB
IPC: D21F7/08
Filed: 2004-12-23
Abstract: Üblicherweise haben Papiermaschinenbespannungen quer zur Maschinenlaufrichtung einheitliche Luft- oder Wasser-Permeabilitätsprofile. Die neue Papiermaschinenbespannung soll Bereiche unterschiedlicher Eigenschaften quer zur Maschinenlaufrichtung aufweisen. DOLLAR A Die Papiermaschinenbespannung (1) hat eine in Maschinenlaufrichtung (Richtung der x-Achse) orientierte Fadenanordnung (2). Erfindungsgemäß weist die Fadenanordnung (2) quer zur Maschinenlaufrichtung (Richtung der y-Achse) Bereiche (4 bis 6) unterschiedlicher Dichte, d. h. einer unterschiedlichen Anzahl von Fäden (7, 8) pro cm, auf.