baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015011905-B4 (DE)
Title: Selbstfahrender staubsammelnder Roboter
Inventor: KOURA KENTARO
IPC: A47L5/12
Filed: 2015-09-11
Granted: 2020-06-18
Abstract: Selbstfahrender, staubsammelnder Roboter (1; 1A), der dazu angepasst ist, durch eine Kraftwerkzeugsbatterie (3), die mit einem Paar von Schienen (33) zum Koppeln an ein Kraftwerkzeug vorgesehen ist und einem Kraftwerkzeug elektrische Leistung zuführen kann, betreibbar zu sein, miteinem Hauptkörperteil (2), der eine Staubsammeleinheit, die einen Staubsammelbehälter (7; 50) aufweist, und zwei Montageteile (28), die jeweils Führungsschienen (38) aufweisen, an welchen die Schienen (33) der Kraftwerkzeugsbatterie (3) in einer Oben-Unten-Richtung gekoppelt werden können, die an dem Hauptkörperteil (2) ausgebildet sind, aufweist, so dass die Kraftwerkzeugsbatterie (3) an dem Hauptkörperteil derart abnehmbar von oben montiert werden kann, dass die Führungsschienen (38) in der Draufsicht an der Außenseite des Hauptkörperteils (2) in dessen radialer Richtung vorgesehen sind und die Kraftwerkzeugsbatterie (3) in der Draufsicht an der Außenseite innerhalb der Außenkontur des Hauptkörperteils (2) angeordnet ist,zwei drehbaren Laufrollen (30), die jeweils unmittelbar unterhalb von jedem der Montageteile (28) an einem unteren Teil des Hauptkörperteils (2) vorgesehen sind, eines an einem linken Teil und eines an einem rechten Teil des Hauptkörperteils (2), bei dem in der Draufsicht zumindest ein Teil der Gesamtheit von jeder Laufrolle (30) innerhalb der Außenform von jeder entsprechenden Kraftwerkzeugsbatterie (3) angeordnet ist, so dass die auf der Kraftwerkzeugsbatterie zentrierte Last, die dem Hauptkörperteil hinzugefügt wird, gelagert werden kann, und die Laufrollen (30) symmetrisch in Bezug auf eine Mittellinie, die sich in der Vorder-Rückrichtung des Hauptkörperteils (2) erstreckt, links und rechts angeordnet sind, undeinem Paar von einem rechten und linken angetriebenen Rad (5),bei dem zwei Kraftwerkzeugsbatterien (3) in einer Draufsicht innerhalb der Außenkontur des Hauptkörperteils (2) angeordnet sind, eine an einem linken Teil und eine an einem rechten Teil des Hauptkörperteils, und jede der Kraftwerkzeugsbatterien eine Mehrzahl von Batteriezellen in einem Gehäuse (31) aufnimmt, undbei dem der Hauptkörperteil (2) in der Draufsicht eine kreisförmige Behälterform aufweist.
Patent DE-102015012791-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Auskleidungsschlauchs zur Auskleidung von Rohrleitungen sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BLENKE STEFAN
IPC: B29C53/60
Filed: 2015-10-05
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Auskleidungsschlauchs (30) zur Auskleidung von Kanälen und Rohrleitungen, welcher einen umfänglich geschlossenen Innenfolienschlauch (32) und wenigstens ein auf den Innenfolienschlauch (32) aufgewickeltes, mit einem härtbaren Reaktionsharz getränktes Faserband (34) umfasst, wobei der Innenfolienschlauch (32) in einer Wickelvorrichtung (40) auf ein fliegend gelagertes Halterohr (8) aufgezogen wird, an dessen Ende (10) eine Wickelzunge (12) mit einer Transporteinrichtung (16) angeordnet ist, welche den Innenfolienschlauch (32) während des umfänglichen Aufwickelns der Faserbänder (34) in einer Vorschubrichtung (36) zu einer nahe dem freien Ende (13) der Wickelzunge (12) angeordneten ortsfesten Auflagefläche (18) transportiert, über die der Auskleidungsschlauch (30) weiter gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenfolienschlauch (32) über das frei Ende (13) der Wickelzunge (12) hinweg entgegen der Vorschubrichtung (36) auf das Halterohr (8} aufgezogen wird.
Patent DE-102015106277-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Eindrucks
Inventor: BUCHSTEINER WERNER
IPC: G01N3/16
Filed: 2015-04-23
Granted: 2023-06-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen eines Eindrucks in der Oberfläche eines von einem Objektträger (3) aufnehmbaren Prüfobjekts für eine Härteprüfung mittels eines von einem Prüfkörperträger (5) gehaltenen Prüfkörpers (6), wobei der Relativabstand zwischen dem Prüfkörper (6) und dem Objektträger (3) mittels eines ersten Antriebs (8) verstellbar ist, wobei der erste Antrieb (8) mit einer drehbar gelagerten Antriebsspindel (12) antriebsverbunden ist, an welcher eine mit dem Prüfkörperträger (5) oder dem Objektträger (3) fest verbundene Spindelmutter (18) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Antrieb (9) mit der Antriebsspindel (12) antriebsverbunden ist, wobei der erste Antrieb (8) in einer schnellen ersten Zustellphase und der zweite Antrieb (9) in einer hoch auflösenden zweiten Zustellphase aktivierbar ist.
Patent DE-102015121733-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Vorsatzgerät eines Staubsaugers
Inventor: BRECH OLIVER
IPC: A47L9/00
Filed: 2015-12-14
Granted: 2022-04-28
Abstract: Haushaltsgerät (1), insbesondere Vorsatzgerät (2) eines Staubsaugers (3),- mit einem Gehäuseteil (4), der eine Gehäuseunterseite (4a) aufweist,- mit einem Stützmittel (5),- mit einem Stützmittelträger (6), der mit dem Gehäuseteil (4) verbunden ist und an dem das Stützmittel (5) angeordnet ist, wobei der Stützmittelträger (6) relativ zu dem Gehäuseteil (4) zwischen einer ersten Endposition (1) und einer zweiten Endposition (11) bewegbar ist, wobei das Stützmittel (5) an der Gehäuseunterseite (4a) in der zweiten Endposition (11) maximal und in der ersten Endposition (1) weniger als in der zweiten Endposition (II) oder nicht hervorsteht, und- mit einem Bewegungsbegrenzungsmittel (7), das zwischen einer aktiven Position (A), in dem es eine Bewegung des Stützmittelträgers (6) in Richtung von der ersten Endposition (1) zur zweiten Endposition (II) in einer Zwischenposition (III) zwischen der ersten Endposition (I) und der zweiten Endposition (11) begrenzt, und einer inaktiven Position (B) bewegbar ist, in dem es eine Bewegung des Stützmittelträgers (6) von der ersten Endposition (1) bis in die zweite Endposition (11) ermöglicht,dadurch gekennzeichnet, dass- das Bewegungsbegrenzungsmittel (7) einen Abstandshalter (8) aufweist, der in der aktiven Position (A) vertikal oberhalb eines Anschlagabschnitts (9) des Gehäuseteils (4) angeordnet und auf diesem gelagert ist,- in der aktiven Position (A) mindestens ein Abschnitt (10) des Stützmittelträgers (6) vertikal oberhalb des Abstandshalters (8) und auf diesem gelagert ist, und- in der inaktiven Position (B) der mindestens eine Abschnitt (10) des Stützmittelträgers (6) vertikal oberhalb des Anschlagabschnitts (9) des Gehäuseteils (4) und auf diesem lagerbar ist.
Patent DE-102015200663-B4 (DE)
Title: Geschlossenes Mehrkammerbehältnis und diätetisches Kit zur Anwendung bei der enteralen Ernährung
Inventor: WEBER NIELS
IPC: B65D81/32
Filed: 2015-01-16
Granted: 2021-12-16
Abstract: Geschlossenes Mehrkammerbehältnis (20) zur Anwendung bei der enteralen Ernährung, insbesondere zur Herstellung von enteralen Nährlösungen, aufweisend wenigstens zwei voneinander getrennte Kammern (26a; 28a), wobei eine erste Kammer (26a) wenigstens einen Nährstoff in fester Form (27) oder ein wenigstens einen Nährstoff enthaltendes Flüssigkonzentrat und eine zweite Kammer (28a) Wasser, welches frei von organischen Nährstoffen ist, enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrkammerbehältnis (20) einen Verschluss aufweist, der ein Adapterstück (24) sowie einen Stempel (26) aufweist, wobei das Adapterstück (24) und der Stempel (26) relativ zueinander verschieblich ausgebildet sind, der Stempel (26) einen Hohlraum (26a), welcher mit dem wenigstens einen Nährstoff in fester Form (27) oder dem wenigstens einen Nährstoff enthaltenden Flüssigkonzentrat befüllt ist, enthält und der Stempel (26) einen für den wenigstens einen Nährstoff in fester Form (27) oder das wenigstens einen Nährstoff enthaltende Flüssigkonzentrat durchlässigen Wandungsabschnitt (26b) und einen geneigten Boden (26c) aufweist, wobei im geschlossenen Zustand des Mehrkammerbehältnisses (20) der Stempel (26) entlang des Wandungsabschnitts (26b) vollständig von dem Adapterstück (24) eingefasst ist und sich der Stempel (26) bei Kraftbeaufschlagung relativ zum Adapterstück (24) verschiebt, wodurch wenigstens ein Teil des durchlässigen Wandungsabschnitts (26b) nicht länger vom Adapterstück (24) eingefasst wird, so dass der wenigstens eine Nährstoff in fester Form (27) oder das wenigstes eine Nährstoff enthaltende Flüssigkonzentrat über den durchlässigen Wandungsabschnitt (26b) in das Innere eines Flaschengehäuses (28) freigegeben werden kann.
Patent DE-102015212301-B4 (DE)
Title: Parkhaus
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: E04H6/10
Filed: 2015-07-01
Granted: 2021-07-22
Abstract: Parkhaus (101) das für den Mischbetrieb von manuell geführten Fahrzeugen und AVP-Fahrzeugen ausgebildet ist, umfassend:- ein mehrgeschossiges (105), Parkflächen (315) umfassendes Gebäude (103),- einen Parkbereich, der in einem oberen Geschoss (109) des Gebäudes (103) lokalisiert ist, wobei der Parkbereich als ein für manuell geführte Fahrzeuge und/oder für Personen gesperrter Parkbereich ausgebildet ist,- einen Abgabebereich (201) zum Abstellen eines AVP-Fahrzeugs für einen automatisierten Parkvorgang, wobei der Abgabebereich (201) in einem tieferen Geschoss (107) als der Parkbereich lokalisiert ist,- eine das tiefere Geschoss (107) mit dem oberen Geschoss (109) verbindende Auffahrtsrampe (205, 301),- wobei der Abgabebereich (201) und ein Beginn (203) der Auffahrtsrampe (205, 301) in dem tieferen Geschoss (107) benachbart zu einander angeordnet sind, so dass bei einer Durchführung eines automatisierten Parkvorgangs ein im Abgabebereich (201) abgestelltes AVP-Fahrzeug direkt zur Auffahrtsrampe (205, 301) fahren und über diese zum oberen Geschoss (109) gelangen und dort auf einer Parkfläche (315) parken kann.
Patent DE-102015219819-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Sitzbaugruppe
Inventor: DLUGOKECKI ANDRZEJ
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-10-13
Granted: 2019-07-04
Abstract: Sitzbaugruppe (30) für ein Fahrzeug, die umfasst:ein Sitzpolster (34), das eine Längsausrichtung, die eine Längsachse (18') definiert, und eine Querausrichtung hat, die eine Querachse (20') senkrecht zu der Längsachse (18') definiert;eine Sitzlehne (32), die mit dem Sitzpolster (34) verbunden ist;einen Sockel (38), der zur schwenkbaren Anbringung des Sitzpolsters (34) an dem Fahrzeug nahe an einem vorderen Ende (40) des Sitzpolsters (34) an dem Sitzpolster (34) angebracht ist; sowieeine Verriegelungsbaugruppe (36), die an dem Sitzpolster (34) nahe an einem hinteren Ende (44) des Sitzpolsters (34) angebracht ist und eine Verriegelung (48) enthält, die eine Verriegelungsposition, in der das Sitzpolster (34) an der Verriegelungsbaugruppe (36) an dem Fahrzeug angebracht ist, sowie eine Freigabeposition hat, in der das Sitzpolster (34) an der Verriegelungsbaugruppe (36) von dem Fahrzeug gelöst ist, wobei die Verriegelungsbaugruppe (36) des Weiteren eine Schieberanordnung (46) enthält, die eine nach innen gerichtete Schwenkbewegung wenigstens eines Abschnitts der Verriegelungsbaugruppe (36) auf eine Mittellinie (98) des Sitzpolsters (34) zu und im Allgemeinen in einer Richtung entlang der Querachse (20') bewirkt, wenn die Verriegelung das Sitzpolster (34) an der Verriegelungsbaugruppe (36) von dem Fahrzeug löst und die Sitzbaugruppe (30) um den Sockel (38) herum nach vorn geschwenkt wird.
Patent DE-102016004572-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der körperlichen Erscheinung
Inventor: WEYERGANS RUDOLF
IPC: A61Q19/08
Filed: 2016-04-19
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der körperlichen Erscheinung dergestalt, dass der Stoffwechsel von Hautzellen durch Beaufschlagung eines plasmatischen Mediums in einer Konzentration von mindestens 500.000 Anionen pro cmreaktiviert wird, wobei das Medium mit Überdruck von mehr als 2 bar auf die Haut aufgebracht wird und während der Applikation zu einer Dehnung der Haut, Dellen-Bildung und Vergrößerung der Poren führt.
Patent DE-102016004679-B4 (DE)
Title: Lärmisolierungsstruktur eines Insassenraumbodens und Verfahren zum Verringern eines Schallpegels innerhalb eines Fahrzeuges
Inventor: MURASAWA EIJI
IPC: B60R13/08
Filed: 2016-04-19
Granted: 2019-12-05
Abstract: Lärmisolierungsstruktur eines Insassenraumbodens, umfassend:eine Bodenplatte (1), die eine Insassenraumbodenoberfläche bildet; undeinen Bodenteppich (20), der an der Bodenplatte (1) platziert ist;dadurch gekennzeichnet, dass:der Bodenteppich (20) eine Überzugsschicht (20A), die dafür ausgelegt ist, einen Luftstrom durch sie hindurch zu blockieren, und eine Schallabsorptionsschicht (20B), die aus einem Schallabsorptionsmaterial besteht und dafür ausgelegt ist, einen Luftstrom durch sie hindurch zu ermöglichen, umfasst, wobei die Schallabsorptionsschicht (20B) unter der Überzugsschicht (20A) vorgesehen ist, um die Bodenplatte (1) an einer unteren Fläche hiervon zu kontaktieren; unddie Lärmisolierungsstruktur ferner ein Abdichtungselement (30) umfasst, das dafür ausgelegt ist, einen Luftstrom durch dieses hindurch zu blockieren, wobei das Abdichtungselement (30) unter der Überzugsschicht (20A) des Bodenteppichs (20) vorgesehen ist und die Schallabsorptionsschicht (20B) umgibt, um die Bodenplatte (1) an einer unteren Fläche hiervon derart zu kontaktieren, dass ein Raum zwischen der Überzugsschicht (20A) und der Bodenplatte (1), wo die Schallabsorptionsschicht (20B) vorgesehen ist, abgedichtet ist.
Patent DE-102016100455-B4 (DE)
Title: Textile Bewehrung und deren Herstellung
Inventor: SCHLADITZ FRANK
IPC: E04C5/07
Filed: 2016-01-13
Granted: 2020-11-19
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer textilen Bewehrung für ein Betonbauteil, aufweisend wenigstens eine Verlegeeinrichtung (6), bei der zumindest eine Positionierreinrichtung oder wenigstens ein Verlegeroboter (19) zu wenigstens einer Garnabgabeeinrichtung (18) für das Garn (7) relativ beweglich angeordnet ist, wobei die Verlegeeinrichtung (6) zur Ausbildung wenigstens eines Spanngeleges (14) aus wenigstens einem von polymeren Bindemitteln freien Garn (7) innerhalb zumindest eines Grundrahmens (9) ausgebildet ist, wobei der Grundrahmen (9) Garnhalteeinrichtungen (8) zumindest im Bereich von Außenkanten des Grundrahmens (9) und/oder von Aussparungen (4) aufweist, wobei die Garnhalteeinrichtungen (8) als horizontal wirkende Klemmschlitze (30) ausgeführt sind oder wobei die Garnhalteeinrichtungen (8) Umlenkbolzen (10) aufweisen und zumindest ein Teil der Umlenkbolzen (10) einzeln elastisch oder aktiv auslenkbar ist und/oder die Reibung zwischen Garn (7) und Umlenkbolzen (10) gemindert wird, und wobei die Garnhalteeinrichtungen (8) zugleich Umlenkpunkte des Garns (7) bilden dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Umlenkbolzen (10) zur Aufnahme eines Hohlzylinders (12) aus mineralischem Material, das sich sehr gut mit Beton als Matrixmaterial verbindet, vorgesehen ist.
Patent DE-102016101287-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsstruktur und verfahren zu deren bildung
Inventor: LIN JING-CHENG
IPC: H01L29/43
Filed: 2016-01-26
Granted: 2022-01-27
Abstract: Halbleitervorrichtungsstruktur, umfassend:
 ein Substrat (110);
 eine leitfähige Struktur (130) über dem Substrat, welche eine obere Oberfläche (132), Seitenwände (134) und eine untere Oberfläche (136) aufweist;
 mehrere erste Metalloxidfasern (140) über der leitfähigen Struktur (130); und
 eine dielektrische Schicht (150) über dem Substrat (110), die die leitfähige Struktur (130) und die ersten Metalloxidfasern (140) bedeckt, wobei die dielektrische Schicht (150) Lücken zwischen den ersten Metalloxidfasern (140) füllt, wobei die dielektrische Schicht (150) ein Durchgangsloch (152) aufweist, das einen Teil der leitfähigen Struktur (130) freilegt, wobei sich im Bereich des Durchgangslochs (152) keine Metalloxidfasern (140) auf der oberen Oberfläche (132) der leitfähigen Struktur (130) befinden, wobei die dielektrische Schicht (150) ein Oxidmaterial umfasst;
 wobei die Halbleitervorrichtungsstruktur des Weiteren umfasst: 
 eine leitfähige Schicht (160) über der dielektrischen Schicht (150), die sich in das Durchgangsloch (152) erstreckt, um elektrisch mit der leitfähigen Struktur (130) zu verbinden und eine obere Oberfläche (162) und Seitenwände (164) aufweist;
 wobei die ersten Metalloxidfasern (140) über der oberen Oberfläche (132) und den Seitenwänden (134) der leitfähigen Struktur (130) und mehrere zweite Metalloxidfasern (170) über der oberen Oberfläche (162) und den Seitenwänden (164) der leitfähigen Schicht (160) gebildet sind.
Patent DE-102016109300-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einbruchsicherung von Fenstern oder Türen
Inventor: WÖRTLER KATJA
IPC: E05B13/00
Filed: 2016-05-20
Granted: 2021-12-16
Abstract: Vorrichtung zur Einbruchsicherung von Fenstern oder Türen umfassend ein rohrförmiges oder stangenförmiges Sperrelement (13), welches sich über die Breite oder Höhe der Fensteröffnung oder Türöffnung erstreckt, sowie Einrichtungen mittels derer dieses Sperrelement jeweils an seinen Enden in der Leibung der Fensteröffnung oder Türöffnung fest verankerbar ist, wobei diese Einrichtungen zum einen an der Wand anschraubbare Wandhalterungen (10; 100, 101) umfassen sowie weiterhin hülsenartige Elemente (20, 200), die über das rohrförmige Sperrelement (13) schiebbar sind, wobei die hülsenartigen Elemente (20, 200) als Verschlusskappen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese Verschlusskappen (20, 200) nach Art eines Bajonettverschlusses durch Aufsetzen und eine anschließende Drehbewegung mit den Wandhalterungen (10, 100) verbindbar sind, dass das rohrförmige oder stangenförmige Sperrelement (13) gewindelos ausgebildet ist, dass die hülsenartigen als Verschlusskappen ausgebildeten Elemente (20, 200) in axialer Richtung auf dem Sperrelement (13) verschiebbar sind und bei der Montage keine kraftschlüssige Verbindung zwischen den Verschlusskappen (20, 200) und dem Sperrelement (13) hergestellt wird.
Patent DE-102016115143-B4 (DE)
Title: Radiatorstruktur für eine Hauptspindel in einer Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: MURAMATSU TOSHIFUMI
IPC: B23Q3/12
Filed: 2016-08-16
Granted: 2020-08-27
Abstract: Radiatorstruktur für eine Hauptspindel (1) in einer Bearbeitungsvorrichtung, die eine Phasenverschiebung, in Rotationsrichtung, einer Werkzeughalteeinrichtung, die von einer Drehung der Hauptspindel herrührt, durch Folgendes verhindert: Ausbilden einer verjüngten Bohrung an einem Distalende der Hauptspindel (1), abnehmbares Montieren eines verjüngten Abschnitts der Werkzeughalteeinrichtung in der verjüngten Bohrung, Befestigen eines mit einem Antriebsmitnehmer (3a) versehenen Mitnehmerbefestigungsabschnitts (3) am Distalende der Hauptspindel (1) , und Einpassen des Antriebsmitnehmers (3a) in eine in der Werkzeughalteeinrichtung ausgebildete Mitnehmernut, wobeider Mitnehmerbefestigungsabschnitt (3) eine Basis, den Antriebsmitnehmer (3a) und ein Radiatorelement (3b) umfasst, und wobeidie Basis ein im Wesentlichen ringförmiges Element zur Anbringung des Antriebsmitnehmers (3a) am Distalende der Hauptspindel (1),der Antriebsmitnehmer (3a) an der Basis an einer Position angeordnet ist, die der in der Werkzeughalteeinrichtung ausgebildeten Mitnehmernut entspricht, wenn die Werkzeughalteeinrichtung an der Hauptspindel (1) angebracht ist, unddas Radiatorelement (3b) sich von der Basis in Radialrichtung erstreckt und Wärme mit einer Umgebungsatmosphäre austauscht.
Patent DE-102016121997-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bewertung des Zustandes einer Fahrzeugkühlflüssigkeit
Inventor: HALLER HEIKE
IPC: F02B77/04
Filed: 2016-11-16
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Bewertung des Zustandes einer Fahrzeugkühlflüssigkeit (4), wobei1.1 die Fahrzeugkühlflüssigkeit (4) eine Mischung aus Wasser sowie zumindest einem Zusatzmittel ist, die in einem Kühlkreislauf (3) umgewälzt wird,1.2 im Kühlkreislauf zumindest eine Sensoreinheit (2) angeordnet ist, welche mindestens eine Messinformation erzeugt, die einer physikalischen oder chemischen Eigenschaft der Fahrzeugkühlflüssigkeit (4) entspricht,1.3 eine Betriebsdatensensoreinheit (7) vorgesehen ist, welche mindestens eine zweite Messinformation erzeugt, die Betriebsdaten des Fahrzeugs umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass1.4 eine Auswerteeinheit (9) vorgesehen ist, wobei die Messinformationen der Sensoreinheit (2) und der Betriebsdatensensoreinheit (7) in der Auswerteinheit (9) ausgewertet werden und zumindest dann ein Ausgangssignal generiert wird, wenn festlegbare Werte für die Eigenschaften der Fahrzeugkühlflüssigkeit über- oder unterschritten werden, wobei der Betriebsdatensensoreinheit (7) eine weitere Messinformationen (6, 8.1, 8.2, 8.n) zugeführt wird, wobei die weitere Messinformation (6, 8.1, 8.2, 8.n) auf Fahrzeugdaten basiert.
Patent DE-102016124084-B4 (DE)
Title: Lautsprechersystem mit Richtwirkung
Inventor: CHRISTNER MATTHIAS
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-12-12
Granted: 2023-06-29
Abstract: Lautsprechersystem, aufweisend:ein Lautsprechergehäuse (110) mit Frontseite (110_3) und Rückseite (110_4);mindestens eine in dem Lautsprechergehäuse (110) angeordnete erste Tiefton-Schallquelle (LF1) mit frontseitiger Hauptabstrahlrichtung;mindestens eine Hochton- und/oder Mittelton-Schallquelle (HF/MF) ;mindestens eine erste Kammer (120) des Lautsprechergehäuses (110) mit einer in Bezug auf die Hauptabstrahlrichtung seitlichen ersten Schallaustrittsöffnung;mindestens eine erste Richtwirkungs-Tiefton-Schallquelle (R-LF1), die in der ersten Kammer (120) unter Abstand rückseitig zu der ersten Tiefton-Schallquelle (LF1) angeordnet ist;einen ersten Übertragungsweg, der mit der Hochton- und/oder Mittelton-Schallquelle (HF/MF) und der ersten Richtwirkungs-Tiefton-Schallquelle (R-LF1) gekoppelt ist; undeinen zweiten Übertragungsweg, der mit der ersten Tiefton-Schallquelle (LF1) gekoppelt ist,wobei die mindestens eine Hochton- und/oder Mittelton-Schallquelle (HF/MF) in Bezug auf die Hauptabstrahlrichtung auf etwa derselben Höhe wie die erste Richtwirkungs-Tiefton-Schallquelle (R-LF1) angeordnet ist, undwobei die mindestens eine erste Richtwirkungs-Tiefton-Schallquelle (R-LF1) zur Erhöhung der Direktivität der Tiefton-Abstrahlung in Hauptabstrahlrichtung vorgesehen ist und zu diesem Zweck im Betrieb eine seitliche Tiefton-Abstrahlung mit einem Zeitversatz gegenüber der Tiefton-Abstrahlung in Hauptabstrahlrichtung durchführt.
Patent DE-102016201922-B4 (DE)
Title: Linearführung, insbesondere für ein Koordinatenmessgerät
Inventor: POGLITSCH CHRISTOF
IPC: G01B21/04
Filed: 2016-02-09
Granted: 2017-09-21
Abstract: Linearführung, insbesondere für ein Koordinatenmessgerät (19), umfassend einen langgestreckten Führungskörper (12; 112) und einen Lagerkäfig (14; 114), auf dessen Innenseiten Fluiddrucklager vorgesehen sind, wobei der Lagerkäfig (14; 114) dazu vorgesehen ist über die Fluiddrucklager sich entlang dem langgestreckten Führungskörper (12; 112) zu bewegen, wobei der Lagerkäfig (14; 114) wenigstens drei Platten (25, 26, 27, 28; 125, 126, 127) umfasst, die aneinander befestigt sind, wobei jede der Platten eine zum Führungskörper hingewandte Innenfläche, eine vom Führungskörper abgewandte Außenfläche und zwischen der Innenfläche und der Außenfläche Seitenflächen aufweist, wobei zur Bildung des Lagerkäfigs jede der Platten in einem ersten Endbereich mit einer ersten anderen Platte verbunden ist und in einem gegenüberliegenden zweiten Endbereich mit einer zweiten anderen Platte verbunden ist, wobei für jede der besagten Platten gilt, dass bei der Verbindung im ersten Endbereich einer betrachteten Platte die erste andere Platte mit ihrer Innenfläche auf einer Seitenfläche der betrachteten Platte aufliegt, während im zweiten Endbereich der betrachteten Platte die betrachtete Platte mit ihrer Innenfläche auf einer Seitenfläche der zweiten anderen Platte aufliegt, dadurch gekennzeichnet, – dass die Platten (25, 26, 27, 28; 125, 126, 127) über einen Kleber (47, 48, 49, 50; 147, 148, 149) oder einen Kit miteinander verklebt sind, und – dass an den Stellen, an denen zwei Platten (25, 26, 27, 28; 125, 126, 127) jeweils miteinander verbunden sind eine Dichtung (51, 52, 53, 54; 151, 152, 153) zwischen den Platten (25, 26, 27, 28; 125, 126, 127) vorgesehen ist, die ein eintreten des Klebers (47, 48, 49, 50; 147, 148, 149) oder des Kits in den Bereich der Fluiddrucklager auf den Innenflächen der Platten verhindert.