baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020205868-A1 (DE)
Title: Möbelschloss
Inventor: RINGWALD ANDREAS
IPC: E05B47/04
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelschloss (1) mit mindestens einer Verschlussstelle (2), welche ein Verschlusselement (3) und eine korrespondiere Verschlussaufnahme (4) umfasst. Das Möbelschloss (1) umfasst ein Basisteil (5), welches mit dem Verschlusselement (3) der mindestens einen Verschlussstelle (2) in mechanischer Verbindung (7) steht, wobei das Basisteil (5) aktivierbar ist und bei einer Aktivierung eine Bewegung des Verschlusselements (3) über die mechanische Verbindung (7) in einen Öffnungszustand bewirkt. An dem Basisteil (5) ist eine Mehrzahl von Anschlüssen (6) vorgesehen, an denen eine Mehrzahl von mechanischen Verbindungen (7) zu einer Mehrzahl von Verschlusselemente (3) herstellbar ist, wobei bei einer Aktivierung des Basisteils (5) alle angeschlossenen Verschlusselemente (3) mittels der jeweiligen mechanischen Verbindung (7) in einen Öffnungszustand bewegt werden. Das Verschlusselement (3) fällt selbsttätig in eine Schließposition in der Verschlussaufnahme (4), wenn das Basisteil (5) nicht aktiviert ist und das Verschlusselement (3) und die Verschlussaufnahme (4) passend zueinander positioniert sind.
Patent DE-102020207572-A1 (DE)
Title: Präsenz-Discovery-Techniken
Inventor: PU TIANYAN
IPC: H04W48/16
Filed: 2020-06-18
Abstract: Diese Offenbarung bezieht sich auf Techniken zum Durchführen einer Präsenz-Discovery in einer drahtlosen Kommunikation. Eine drahtlose Vorrichtung kann ein drahtloses Medium für Discovery-Signale überwachen. Ein in Frage kommendes Discovery-Signal kann erfasst werden. Eine Konsistenzprüfung der Frequenz-Offset-Schätzung kann an dem in Frage kommenden Discovery-Signal durchgeführt werden. Eine Peak-zu-Nebenmaximum-Verhältnis-Prüfung kann an dem in Frage kommenden Discovery-Signal durchgeführt werden. Die drahtlose Vorrichtung kann zumindest teilweise basierend auf der Konsistenzprüfung der Frequenz-Offset-Schätzung und der Peak-zu-Seitenkeulen-Verhältnis-Prüfung bestimmen, ob das in Frage kommende Discovery-Signal ein falsch positives Ergebnis ist.
Patent DE-102020211608-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fernfeld-Störunterdrückung für ein Magnetresonanz-System
Inventor: NISTLER JÜRGEN
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetresonanztomograph sowie ein Verfahren zum Betrieb des Magnetresonanztomographen. Der Magnetresonanztomograph weist einen Sender und eine Sendeantenne zum Anregen von Kernspins auf. Weiterhin weist der Magnetresonanztomograph eine Sendeentstöreinrichtung mit einer Sendeentstörsteuerung, einer Mehrzahl an Sensoren und eine Sendeentstörantenne auf. Die Sendeentstöreinrichtung ist ausgelegt, mit den Sensoren einen Puls des Senders aufzunehmen, mit der Sendeentstörsteuerung ein Sendeentstörsignal in Abhängigkeit von dem Puls des Senders zu bestimmen und über die Sendeentstörantenne auszusenden, sodass an einem vorbestimmten Ort außerhalb des Magnetresonanztomographen das elektromagnetische Wechselfeld eines von dem Sender über die Sendeantenne ausgesendeten Anregungssignals abgeschwächt wird.
Patent DE-102020212667-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Verschleißgröße an einem Zweirad sowie ein damit ausgestattetes Zweirad
Inventor: KOHLRAUSCH PHILIPP
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-10-07
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren, eine Vorrichtung sowie ein Zweirad mit einer derartigen Vorrichtung beansprucht, bei dem wenigstens eine Verschleißgröße erzeugt, bestimmt oder ermittelt wird, die den Verschleiß wenigstens eines Verschleißteils beziehungsweise einer Komponenten des Zweirads repräsentiert. Hierbei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass eine gemeinsame Verschleißgröße für mehrere Verschleißteile oder jeweils separate Verschleißgrößen für einzelne Verschleißteile erzeugt, bestimmt oder gebildet werden. Typische Komponenten an einem Zweirad, insbesondere an einem Fahrrad, die einem Verschleiß unterliegen können, sind beispielsweise die Bremsklötze, die Bremsscheiben, ein Ritzel, ein Kettenkranz, eine Kette oder ein Reifen. Darüber hinaus kann auch Bremsflüssigkeit in einer hydraulischen Bremse einem Verschleiß unterliegen, bei der die Bremsflüssigkeit entweder Luft, Wasser oder Verschmutzung aufnehmen kann, wodurch die Reaktionsfähigkeit der Druckübertragung beeinträchtigt wird.
Patent DE-102020213716-A1 (DE)
Title: Verteilerplatte, Bipolarplatte, elektrochemische Zelle mit einer Verteilerplatte und Verfahren zur Herstellung einer Verteilerplatte
Inventor: RITTER HELENE
IPC: H01M50/50
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verteilerplatte (7, 8), insbesondere für eine elektrochemische Zelle (1), wobei die Verteilerplatte (7, 8) Kanäle (11) für eine Verteilung eines Fluids aufweist. Die Verteilerplatte (7, 8, 20) besteht aus einem Graphit-Polymer-Kompositmaterial. Die Verteilerplatte (7, 8, 20) weist eine Kontaktfläche (13, 13a, 13b) für die elektrische Kontaktierung einer weiteren Komponente der elektrochemischen Zelle (1) auf. Die Kontaktfläche (13, 13a, 13b) ist derart nachbearbeitet, dass eine Kunststoffhaut entfernt ist.
Patent DE-102020214734-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MIYASAKA TOSHIYUKI
IPC: H01L23/498
Filed: 2020-11-24
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine isolierter Leiterplatte, eine gedruckte Schaltung mit Durchgangslöchern, die durch eine Hauptoberfläche der gedruckten Schaltung gehen, und externe Anschlussklemmen, die in die Durchgangslöcher eingepresst sind, so dass ein Endabschnitt jeder externer Anschlussklemme durch eine Frontfläche der isolierten Leiterplatte geht und damit befestigt ist. Die gedruckte Schaltung umfasst auf der Hauptoberfläche Unterstützungsbereiche, die jeweils ein Durchgangsloch aufweisen, und Pufferbereiche, die jeweils einen Unterstützungsbereich umgeben, mindestens ein Pufferloch aufweisen und mindestens einen Torsionsabschnitt aufweisen, der mit dem Unterstützungsbereich verbunden ist, umfasst. Ein Unterstützungsbereich mit einem Durchgangsloch in der gedruckten Schaltung verformt sich entsprechend der Biegung der Torsionsabschnitte, wenn sich eine externe Anschlussklemme verformt.
Patent DE-102020215194-A1 (DE)
Title: Zubehörteil-befestigungsstruktur für einen verbrennungsmotor
Inventor: OKAMURA SHO
IPC: F02F7/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: [Aufgabe] Erhöhung der Steifigkeit der Ölwannenverbindung zwischen einem Zubehörteil und einem Motorblock in einer Zubehörteil-Befestigungsstruktur für einen Verbrennungsmotor, um Schwingungen des Verbrennungsmotors zu reduzieren:[Lösung] Eine Ölwanne (5) umfasst eine Ecke (51A), an der sich zwei Seiten (d.h. die rechte und die vordere Seite) eines Flansches (51) treffen. Die Ölwanne (5) weist eine Halterung (53) auf, die einen Vorsprung (53A) und eine L-förmig gebogene Wand (52) umfasst. Die L-förmig gebogene Wand (52) ist an der Ecke (51A) befestigt und erstreckt sich nach unten weg von einem am Motorblock (1A) befestigten (Steuerketten-)Gehäuse (21). Ein Kompressor (25) weist ein oberes Befestigungsmittel (26) auf, das am Gehäuse (21) oder am Zylinderblock (3) befestigt ist, und ein unteres Befestigungsmittel (27), das an dem Vorsprung (53A) befestigt ist. Die Ecke (51A), an der die gebogene Wand (52) befestigt ist, ist dem Gehäuse (21) und dem Zubehörteil (25) so zugeordnet, dass die rechte Seite an das Gehäuse (21) und die vordere Seite an den Kompressor (25) angrenzt.
Patent DE-102021000649-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von zumindest einem sicherheitsrelevanten Datenpaket an ein Kraftfahrzeug mittels eines Systems, sowie System
Inventor: BOOTZ CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von zumindest einem sicherheitsrelevanten Datenpaket (12) an ein Kraftfahrzeug (14) mittels eines Systems (10), gekennzeichnet durch die Schritte:- Übertragen einer Bereitstellungsinformation (22) für das sicherheitsrelevante Datenpaket (12) von einer kraftfahrzeugexternen elektronischen Recheneinrichtung (16) an eine kraftfahrzeuginterne elektronische Recheneinrichtung (18) des Systems (10);- Anzeigen der Bereitstellungsinformation (22) an einer kraftfahrzeuginternen Anzeigeeinrichtung (20) des Systems (10) und Anzeigen eines optischen Bestätigungssymbols (24) zum Bestätigen der zukünftigen Übertragung des sicherheitsrelevanten Datenpakets (12) durch einen Nutzer des Kraftfahrzeugs (14); und- Übertragen des sicherheitsrelevanten Datenpakets (12) an die kraftfahrzeuginterne elektronische Recheneinrichtung (18) nach einer aktiven Bestätigung des Bestätigungssymbols (24) mittels eines mobilen Endgeräts (26) des Nutzers. Ferner betrifft die Erfindung ein System (10).
Patent DE-102021003854-A1 (DE)
Title: Formmessverfahren
Inventor: REDLARSKI LUKASZ
IPC: G01B11/25
Filed: 2021-07-27
Abstract: Es wird ein Formmessverfahren zur Verfügung gestellt, welches Formdaten auf einem lichtdurchlässigen zu messenden Gegenstand in der Dickenrichtung erhält.Ein Formmessapparat wendet auf einen Lichtstrahl ein periodisches Muster an, welches eine Periodizität in einer Richtung normal auf eine optische Achse aufweist und in der Richtung normal auf die optische Achse verlagerbar ist, verlagert relativ einen Brennpunkt einer Objektivlinse in einer Richtung parallel zu der optischen Achse und berechnet, basierend auf einer Amplitude einer Intensität des Lichtstrahls, welche durch einen Fotodetektor detektiert wird, Flächenformdaten auf dem zu messenden Gegenstand. Dann werden ein eine obere Oberfläche messender Schritt eines Erhaltens von Flächenformdaten auf einer oberen Oberfläche des zu messenden Gegenstands und ein eine Bodenoberfläche messender Schritt eines Erhaltens von Flächenformdaten auf einer Bodenoberfläche des zu messenden Gegenstands durch ein Transmittieren durch die obere Oberfläche des zu messenden Gegenstands und ein Ausrichten des Brennpunkts der Objektivlinse auf der Bodenoberfläche des zu messenden Gegenstands durchgeführt.
Patent DE-102021005927-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: WILMER THORSTEN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Beleuchtungseinrichtung (3) in einem Fahrzeug (1), wobei von der Beleuchtungseinrichtung (3) ausgesandtes Licht mit einer an dem Fahrzeug (1) vorgesehenen Kamera (4) erfasst wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass Umgebungsobjekte (7, 9, 10) um das Fahrzeug (1) herum über die Kamera (4) erfasst und mittels Mustererkennung in verschiedene Objektklassen und Abstände zu dem Fahrzeug (1) eingeordnet werden, wonach die Beleuchtungseinrichtung (3) aktiviert und eine Ist-Lichtverteilung der Beleuchtungseinrichtung (3) auf den Umgebungsobjekten (7, 9, 10) über die Kamera (4) erfasst wird, wonach die Ist-Lichtverteilung mit einer Soll-Lichtverteilung der jeweiligen Beleuchtungseinrichtung (3) unter Berücksichtigung der Umgebungsobjekte (7, 9, 10) und Abstände (x) verglichen wird, wobei die Soll-Lichtverteilung auf maschinell erlernten Lichtverteilungen zurückliegender Überprüfungen basiert.
Patent DE-102021006429-A1 (DE)
Title: Variable, zentrosymmetrische oder nicht-zentrosymmetrische elektro-optisch einstellbare Blende auf Flüssigkristall-Basis und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: G02F1/1333
Filed: 2021-12-30
Abstract: Blende auf Basis von Flüssigkristallen, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende einen ersten Dünnschicht-Polarisator aufweist, welcher Licht einer einheitlichen Polarisation aus natürlichem Licht erzeugt, dass der erste Dünnschicht-Polarisator als eine Dünnschichtzelle mit zwei Elektroden und aktiven Kompositen aus Semi-Mesogenen (4) und dipolaren, stäbchenförmigen Molekülen (5) ausgestaltet ist, welche durch ihre anisotropen optischen Eigenschaften die Eingangspolarisation verändern, dass im Strahlengang dem ersten Dünnschicht-Polarisator ein zweiter Dünnschicht-Polarisator nachgeordnet ist, welcher ohne elektrische Ansteuerspannung an den Elektroden das Licht veränderter Polarisation unverändert transmittiert und welcher beim Anlegen der elektrische Ansteuerspannung zwischen den Elektroden die Semi-Mesogene (4) und die stäbchenförmigen Moleküle (4, 5) senkrecht zu den Elektrodenflächen ausrichtet, so dass die Eingangspolarisation keine Veränderung erfährt, konstant bleibt und das Licht in Sperrrichtung auf den zweiten Dünnschicht-Polarisator trifft.
Patent DE-102021102578-A1 (DE)
Title: Anordnung und Deckelsystem für ein Fahrzeugdach, Fahrzeugdach für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Anordnung für ein Fahrzeugdach
Inventor: KNÖPFLE JULIAN
IPC: B60J7/04
Filed: 2021-02-04
Abstract: Eine Anordnung für ein Fahrzeugdach (1) umfasst einen aus- und einstellbaren Deckel (6), ein Deckelinnenblech (13), das mit dem Deckel (6) gekoppelt ist und einen Deckelrahmen (8), der dazu ausgebildet ist, den Deckel (6) mit einer Dachkarosserie (5) des Kraftfahrzeugs zu koppeln. Die Anordnung umfasst ferner eine Deckelaufnahmeeinheit (10), die ein Aufnahmeelement (11) mit einer Aufnahmeöffnung (16) und ein Einsteckelement (14) umfasst, wobei das Einsteckelement (14) und die Aufnahmeöffnung (16) aufeinander abgestimmt ausgebildet sind. Eines aus Aufnahmeelement (11) und Einsteckelement (14) ist bezogen auf eine Längsachse (L) des Fahrzeugdachs (1) an einer vorderen Querstrebe (81) des Deckelrahmens (8) mit diesem gekoppelt und das andere aus Aufnahmeelement (11) und Einsteckelement (14) ist mit dem Deckelinnenblech (13) gekoppelt, sodass der Deckel (6) mittels Einstecken des Einsteckelements (14) in die Aufnahmeöffnung (16) mit dem Deckelrahmen (8) koppelbar und dadurch an der vorderen Querstrebe (81) des Deckelrahmens (8) ein betriebsbereiter Zustand der Anordnung ausbildbar ist.
Patent DE-102021103576-A1 (DE)
Title: Querstauchwalzen
Inventor: WIEDNER CHRISTOPH
IPC: B21D19/06
Filed: 2021-02-16
Abstract: Zu einem Querstauchwalzen zu einer Vergrößerung einer Dicke eines Bandes (1) in Längsrandstreifen (6) an beiden Längsseiten des Bandes (1) schlägt die Erfindung vor, zunächst eine in einer Längsrichtung des Bandes (1) verlaufende Stufe (11) durch Walzprofilieren herzustellen, an der das Band (1) gegen eine quer zum Band (1) wirkende Stauchkraft beim Querstauchwalzen abgestützt wird, so dass das Band (1) außerhalb des Längsrandstreifens (6) nicht gestaucht wird. Nach dem Stauchen zur Vergrößerung der Dicke der Längsrandstreifen (6) wird das Band (1) durch Walzprofilieren zu einer C-Profilschiene gebogen.
Patent DE-102021106157-A1 (DE)
Title: Induktionsschalung
Inventor: SCHNEIDER WERNER
IPC: H05B6/10
Filed: 2021-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Induktionsschalungselement welches zur Herstellung eines Betonteils induktiv beheizbar ist, umfassend zumindest ein Trägerelement welches die weiteren Elemente des Schalungselementes trägt und die mechanische Belastung, welche auf das Schalungselement wirkt, aufnimmt und abstützt und zumindest eine Schalhaut, welche eine Matrix und zumindest eine Induktionslage umfasst, wobei die Induktionslage aus einem ferromagnetischen Werkstoff besteht und die Induktionslage und die Matrix fest miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Heizsystem mit einem Induktionsschalungselement sowie ein Verfahren zur Heizung unter Verwendung eines Heizsystems mit einem Induktionsschalungselement.
Patent DE-102021106332-A1 (DE)
Title: Optoelektronische baugruppe, displayanordnung und verfahren
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/46
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Baugruppe mit einem Träger (10) mit wenigstens einem Kontaktbereich (11) sowie zumindest ein optoelektronisches Bauelement zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung, das auf dem wenigstens einen Kontaktbereich (11) angeordnet ist. Ein strahlführendes Element (40, 40b, 40c) mit einem transparenten Material, ist auf dem Träger (10) angeordnet, ummantelt das zumindest eine optoelektronische Bauelement vollständig und bedeckt die in einem Betrieb emittierenden Oberflächenbereiche des optoelektronisches Bauelement zumindest teilweise.
Patent DE-102021107843-A1 (DE)
Title: Nutmuster für Reiblamellen
Inventor: BAERWALD BENJAMIN
IPC: F16D69/00
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutmuster (10) für Reiblamellen, wobei das Nutmuster (10) mittels Reibbelagpads (11,12) gebildet wird und die Reibbelagpads (11,12) eine trapezförmige Gestalt aufweisen.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jedes Reibbelagpad (11,12) geprägte Nuten aufweist.
Patent DE-102021108414-A1 (DE)
Title: Feststellbremse für ein Elektrokleinstfahrzeug sowie Bremssystem mit der Feststellbremse
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-04-01
Abstract: Es wird eine Feststellbremse 11 für ein Elektrokleinstfahrzeug 1, mit einer Drehhülse 12, wobei die Drehhülse 12 eine hülsenseitige Anschlussschnittstelle 15 zum Anschluss an eine Bremsleitung 10 des Elektrokleinstfahrzeugs 1 aufweist, mit einem in der Drehhülse 12 aufgenommenen Grundgehäuse 13, wobei das Grundgehäuse 13 eine gehäuseseitige Anschlussschnittstelle 16 zum Anschluss an die Bremsleitung 10 aufweist, wobei die Drehhülse 12 und das Grundgehäuse 13 über ein Schraubgetriebe 14 zur Übersetzung einer Drehbewegung 101 in eine Linearbewegung 102 miteinander verbunden sind, sodass die Drehhülse 12 und das Grundgehäuse 13 bei einer relativen Verdrehung um eine Drehachse 100 zugleich in axialer Richtung in Bezug auf die Drehachse 100 relativ zueinander bewegt werden, wobei die Drehhülse 12 und/oder das Grundgehäuse 13 einen Handgriffabschnitt 22, 23 aufweisen, wobei die Drehhülse 12 und das Grundgehäuse 13 über den mindestens einen Handgriffabschnitt 22, 23 relativ zueinander per Hand um die Drehachse 100 zwischen einer Grundstellung und einer Bremsstellung verdrehbar sind, wobei zwischen der Drehhülse 12 und dem Grundgehäuse 13 ein mit der hülsenseitigen und der gehäuseseitigen Anschlussschnittstelle 15, 16 strömungstechnisch verbundener Druckraum 20 gebildet ist, wobei bei einer Verdrehung von der Grundstellung in die Bremsstellung ein Volumen des Druckraums 20 reduziert wird, sodass ein Fluiddruck zur Erzeugung einer Feststellbremskraft erhöht wird, vorgeschlagen.
Patent DE-102021108872-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und verfahren
Inventor: CHEN KUO-JU
IPC: H01L21/283
Filed: 2021-04-09
Abstract: Es werden Verfahren zur Verbesserung der Abdichtung zwischen Kontaktsteckern und benachbarten dielektrischen Schichten und dadurch gebildete Halbleiterbauelemente offenbart. In einer Ausführungsform umfasst ein Halbleiterbauelement eine erste dielektrische Schicht über einem leitfähigen Merkmal, wobei ein erster Abschnitt der ersten dielektrischen Schicht einen ersten Dotierstoff umfasst, ein Metallmerkmal, das elektrisch mit dem leitfähigen Merkmal gekoppelt ist, wobei das Metallmerkmal ein erstes Kontaktmaterial in Kontakt mit dem leitfähigen Merkmal umfasst; ein zweites Kontaktmaterial über dem ersten Kontaktmaterial, wobei das zweite Kontaktmaterial ein Material umfasst, das sich von dem ersten Kontaktmaterial unterscheidet, wobei ein erster Abschnitt des zweiten Kontaktmaterials ferner den ersten Dotierstoff umfasst; und eine dielektrische Auskleidung zwischen der ersten dielektrischen Schicht und dem Metallmerkmal, wobei ein erster Abschnitt der dielektrischen Auskleidung den ersten Dotierstoff umfasst.
Patent DE-102021109791-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines plattenartigen Sandwichbauteils und damit hergestelltes lasttragendes plattenartiges Sandwichbauteil
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B32B37/10
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines plattenartigen Sandwichbauteils (300), mit den Schritten:- Bereitstellen oder Erzeugen eines Sandwichaufbaus (200) mit einem thermoplastischen Schaum- oder Wabenkern und zwei äußeren Decklagen;- Anordnen des Sandwichaufbaus (200) in einem Presswerkzeug (100);- Verpressen des Sandwichaufbaus (200) zu einem plattenartigen Sandwichbauteil (300), wobei der Schaum- oder Wabenkern in wenigstens einem Bereich durch Überpressen lokal zwischen den Decklagen komprimiert wird.Die Erfindung betrifft ferner ein insbesondere als Ladeboden ausgebildetes lasttragendes plattenartiges Sandwichbauteil (300), welches mit diesem Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102021110853-A1 (DE)
Title: Mehrzyklenmotorbremsung
Inventor: SCHNELL OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2021-04-28
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Mehrzyklenmotorbremsung an einer Hubkolbenbrennkraftmaschine nach dem Vier-Takt-Verfahren, dessen Auslasskanäle von zumindest zwei Auslassventilen (16, 17) beherrscht sind, die durch von einer Nockenwelle angetriebene Kipp- (2) oder Schlepphebel betätigbar sind, wobei ein Kipphebel (2) mittels einer Ventilbrücke (12) und eines hydraulischen, mit einem Druckkolben (5) versehenen Spielausgleichselement (4), auch „HVA“ genannt, mit den Auslassventilen (16, 17) in Verbindung steht und mit einer Bremssteuereinrichtung, die zumindest ein Stellelement (19) aufweist, das mittels eines durch die Ventilbrücke (12) reichenden Stellkolbens (18) zumindest ein Auslassventil (17) zusätzlich betätigt, wobei die Ventilbrücke (12) mittels eines Führungselements parallel zu den Längsachsen der Auslassventile (16, 17) geführt ist.
Patent DE-102021111971-A1 (DE)
Title: Greifeinheit, Handhabungssystem und Verfahren zum Greifen von plattenförmigen Werkstücken für horizontales Lagern und Puffern
Inventor: LUDWIG JENS
IPC: B25J15/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Offenbart wird eine Greifeinheit (7) zum Greifen von Werkstücken mit einer Basis (3), die dazu ausgebildet ist, mit einer Handhabungseinrichtung verbunden zu werden, und mindestens zwei Greifvorrichtungen (1), die jeweils eine Greiffläche aufweisen, die dazu eingerichtet sind, ein plattenförmiges Werkstück (4), das bevorzugt zumindest abschnittweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff, Aluminium oder dergleichen besteht, gemeinsam und bevorzugt abschnittsweise zu halten, wobei jede Greifvorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, unabhängig, und/oder bevorzugt gegenläufig, von der anderen Greifvorrichtung (1), bevorzugt während das Werkstück (4) gehalten wird, um eine Kippachse (9) verkippt zu werden.
Patent DE-102021114890-A1 (DE)
Title: Spezielle Imine und ihre Edukte, sowie Verwendung bei der Härtung von Reaktivharzen durch Polyaddition oder radikalische Polymerisation
Inventor: WEINELT CHRISTIAN
IPC: C09J175/04
Filed: 2021-06-09
Abstract: Imin, erhältlich durch Umsetzung (i) eines aminofunktionalisierten Polyoxyalkylens, dessen Polyoxyalkylenketten ein Copolymeres aus Oxyethylen- und Oxypropyleneinheiten sind, wobei diese Polyoxyalkylenketten (vorzugsweise je Molekül zwei endständige) primäre Aminogruppen tragen, und (ii) eines Ketons und/oder Aldehyds mit einem Wasserstoffatom am Kohlenstoffatom in alfa-Stellung zum Carbonylkohlenstoff; und verschiedene darauf basierende Erfindungsgegenstände, insbesondere in Beschichtungs- oder Klebstoffsystemen.