baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107536-A1 (DE)
Title: Wurstfüller mit gesteuerter Kolbenvor- und Rücklaufbewegung
Inventor: HELMER KLAUS
IPC: A22C11/04
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein Wurstfüller 1 wird mit einem Außenantrieb 10 ausgerüstet, wobei dazu das Antriebsgetriebe 7 des Wurstfüllers 1 eine mit der Wellenkupplung 11 des Außenantriebes 10 zu verbindende Ausgangswelle 8 aufweist. Der Außenantrieb 10 verfügt über einen Motor 15 mit Ansteuerung, der bei geringer Drehzahl ein hohes Drehmoment abgibt, wobei dem Motor 15 ein Getriebe 1 in Form eines Planetengetriebes zugeordnet ist.
Patent DE-102015108736-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: LINDBERG GUDRUN
IPC: H01L51/54
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement (100) mit zumindest einer metallischen Oberfläche (1) umfassend einen kontaktierten optoelektronischen Halbleiterchip (2), der zur Emission von Strahlung eingerichtet ist, eine Schutzschicht (5), die auf der zumindest einen metallischen Oberfläche (1) angeordnet ist, wobei die Schutzschicht (5) ein Schutzmaterial (3) aus zumindest einem N-heterozyklischen Carben (14) umfasst, wobei zwischen dem Schutzmaterial (3) und der zumindest einen metallischen Oberfläche (1) eine kovalente Bindung (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102015110101-A1 (DE)
Title: Polstermechanik
Inventor: HILLERKUS ANDREAS
IPC: A47C23/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Polstermechanik für Matratzen, Sitzpolster und dergleichen, umfassend eine Trägerkonstruktion aus beweglich miteinander verbundenen Trägerteilen (1, 2, 3, 4), die dadurch gekennzeichnet ist, dass an mindestens einem Grundträgerteil (1) mindestens ein weiteres an dem Grundträgerteil (1) hebelartig beweglich gelagertes Trägerteil (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102015113220-A1 (DE)
Title: Produktgreifer
Inventor: CLÖSSNER STEPHAN
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Produktgreifer zum Aufnehmen eines Produkts, umfassend zumindest zwei Aufnehmer, ein Antriebsmittel, um die Aufnehmer zwischen einer ersten Position, in welcher die Aufnehmer auf gegenüberliegenden Seiten des aufzunehmenden Produkts auf eine Auflage für das aufzunehmende Produkt aufsetzbar sind, und einer zweiten Position zu bewegen, in welcher sich die Aufnehmer zumindest teilweise unter dem aufzunehmenden Produkt befinden, und zumindest einen Niederhalter zum Fixieren des Produkts, wobei der Niederhalter zumindest abschnittsweise derart beweglich ist, dass er durch sein Eigengewicht fixierend wirksam ist.
Patent DE-102015202014-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Sportartikels und damit hergestellter Sportartikel
Inventor: HOLMES CHRISTOPHER EDWARD
IPC: B29D35/06
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sportartikels, insbesondere eines Schuhs, einen mit einem solchen Verfahren hergestellten Sportartikel, beispielsweise eine Schuh, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens. Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zur Herstellung eines Sportartikels, insbesondere eines Schuhs, bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen einer ersten Komponente mit einer ersten Verbindungsfläche und einer zweiten Komponente mit einer zweiten Verbindungsfläche, ein Aktivieren zumindest eines Teils der ersten Verbindungsfläche durch kontaktloses Zuführen von Wärmeenergie und ein Verbinden der ersten Komponente mit der zweiten Komponente durch Zusammenführen der ersten Verbindungsfläche und der zweiten Verbindungsfläche.
Patent DE-102015202867-A1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung für einen Vakuum-Leistungsschalter
Inventor: KOLETZKO MARTIN
IPC: H01H33/664
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktvorrichtung (1) für einen Vakuum-Leistungsschalter (2) mit einem Kontaktbolzen (3), mit einer Kontaktplatte (4) und mit einer Spuleneinrichtung (5), welche mit dem Kontaktbolzen (3) und der Kontaktplatte (4) elektrisch verbunden ist und welche dazu ausgelegt ist, einen elektrischen Strom von dem Kontaktbolzen (3) zu der Kontaktplatte (4) in axialer Richtung (a) der Kontaktvorrichtung (1) zu führen, wobei die Spuleneinrichtung (5) ein erstes Windungselement (6) und ein zweites Windungselement (7) aufweist, wobei das zweite Windungselement (7) in radialer Richtung (r) der Kontaktvorrichtung (1) zumindest bereichsweise innerhalb des ersten Windungselements (6) angeordnet ist.
Patent DE-102015211513-A1 (DE)
Title: Mobilgerät und Verfahren zum Betreiben des Mobilgeräts
Inventor: ENGLER TOBIAS
IPC: H04M1/72454
Filed: 2015-06-23
Abstract: Das erfindungsgemäße Mobilgerät (MG), z.B. ein Smartphone oder eine Smartwatch, verfügt über einen Bildschirm (D) zum Ausgeben einer grafischen Benutzeroberfläche (GUI), eine Kamera (C) zum Aufnehmen von Bildern (IMG), ein Bildverarbeitungsmodul (IMGPM) zum Verarbeiten eines jeweiligen von der Kamera aufgenommenen Bildes (IMG) sowie über ein Konfigurationsmodul (CONVM) zum Umkonfigurieren einer Benutzereinstellung der grafischen Benutzeroberfläche (GUI). Erfindungsgemäß wird ein jeweiliges Bild (IMG) verarbeitet, indem ermittelt wird, ob auf dem jeweiligen Bild (IMG) ein visuelles Attribut (ATT) eines Benutzers (U) des Mobilgeräts (MG) sichtbar ist, und indem das ermittelte Attribut (ATT) extrahiert wird. Abhängig von dem extrahierten Attribut (ATT) wird dann eine Benutzereinstellung der grafischen Benutzeroberfläche (GUI) durch das Konfigurationsmodul (CONVM) umkonfiguriert.
Patent DE-102015212759-A1 (DE)
Title: Spielanordnung und Verfahren zur Verarbeitung eines Signals während eines Spiels
Inventor: MÖSL THOMAS
IPC: A63B71/02
Filed: 2015-07-08
Abstract: Im Hinblick auf ein besonders variantenreiches und abwechslungsreiches Spielerlebnis für einen Spieler ist eine Spielanordnung mit einem vorzugsweise abgegrenzten Spielbereich (1) für einen oder mehrere Spieler (2), mit einem von einem Spieler (2) während eines Spiels im Spielbereich (1) mit sich zu führenden oder zu tragenden Sensor (3) für akustische und/oder optische und/oder elektromagnetische Signale und mit einer dem Spieler (2) zugeordneten Anzeige (4) bereitgestellt, wobei die Anzeige (4) als Reaktion auf ein von dem Sensor (3) empfangenes definierbares Signal (5) zur Einblendung von Information in das Sichtfeld des Spielers (2) in vorgebbarer Weise aktivierbar ist. Des Weiteren ist ein entsprechendes Verfahren zur Verarbeitung eines Signals (5) während eines Spiels, insbesondere mit einer wie oben erläuterten Spielanordnung, angegeben.
Patent DE-102015218347-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zum Kuppeln von Bauteilen
Inventor: NEIDER REINHOLD
IPC: B25J19/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung zum Kuppeln von zumindest zwei Bauteilen, und insbesondere zum Ausgleich von Toleranzen bei einem Fertigungs- oder Montageprozess. Die Kupplungsvorrichtung umfasst dabei ein erstes und ein zweites Verbindungselement welche relativ zueinander auslenkbar eingerichtet sind. Ferner umfasst die Kupplungsvorrichtung ein Magnetsystem welches eingerichtet ist einer Auslenkung des ersten und zweiten Verbindungselements aus deiner Nulllage der Kupplungsvorrichtung entgegenzuwirken.
Patent DE-102015218365-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M59/44
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Gehäuseteil (1) mit einer Zylinderbohrung (2), in der ein Pumpenkolben (3) hubbeweglich aufgenommen ist, wobei der Pumpenkolben (3) eine erste Stirnfläche (3.1) zur axialen Begrenzung eines innerhalb der Zylinderbohrung (2) ausgebildeten Hochdruck-Elementraums (4) und eine zweite Stirnfläche (3.2) zur Abstützung an einer Stößelbaugruppe (5) besitzt, über welche der Pumpenkolben (3) mittelbar an einer Nockenwelle abstützbar ist, und wobei im Pumpenkolben (3) mindestens eine zur zweiten Stirnfläche (3.2) führende Schmierleitung (6) ausgebildet ist, die andernends über mindestens eine radial und/oder schräg verlaufende Abzweigleitung (7) mit der Zylinderbohrung (2) verbunden ist. Erfindungsgemäß mündet die Abzweigleitung (7) in einen Druckraum (8), der innerhalb der Zylinderbohrung (2) in einem axialen Abstand zum Hochdruck-Elementraum (4) ausgebildet ist und in axialer Richtung durch das Gehäuseteil (1) und den Pumpenkolben (3) begrenzt wird.
Patent DE-102015222135-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Wankstabilisierungssystem eines zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: GEBHARDT DIRK
IPC: B60G21/10
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Wankstabilisierungssystem eines zweispurigen Fahrzeugs mit einem geteilten Querstabilisator an zumindest einer Achse, dessen Stabilisatorhälften mittels eines hydraulischen Schwenkmotors gegeneinander tordierbar sind, indem ein von einer Pumpe gefördertes Hydraulikmedium durch Hydraulikleitungen mit mehreren von einer elektronischen Steuereinheit ansteuerbaren Ventilen gezielt in zwei einander entgegen wirkende Arbeitskammern des Schwenkmotors eingebracht wird. Dabei wird die Pumpe elektromotorisch angetrieben und ist damit hinsichtlich ihrer Förderleistung regelbar und es ist in jeder zu einer der beiden Arbeitskammern des Schwenkmotors führenden Hydraulikleitung ein dieser Arbeitskammer zugeordnetes Schaltventil vorgesehen, welche Schaltventile von der elektronischen Steuereinheit unter Berücksichtigung des Fahrzustandes des Fahrzeugs sowie dem Wert des hydraulischen Differenzdrucks zwischen den beiden Arbeitskammern gezielt geöffnet oder geschlossen werden.
Patent DE-102015223772-A1 (DE)
Title: Stützenkopf, Deckenstütze mit einem solchen Stützenkopf und Deckenschalung mit einer solchen Deckenstütze
Inventor: HÄBERLE WILFRIED
IPC: E04G11/48
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stützenkopf, eine Deckenstütze (12) mit einem solchen Stützenkopf und eine Deckenschalung (10) mit einer solchen Deckenstütze (12). Der Stützenkopf weist einen Fallkopfteil (16) auf. Der Fallkopfteil (16) ist zur Aufnahme zumindest eines Schalelements (14a, 14b) ausgebildet. Hierzu weist der Fallkopfteil (16) Schalelement-Koppelelemente, insbesondere in Form von Führungslaschen, auf. Vorzugswelse weist der Fallkopfteil (16) Träger-Koppelelemente, insbesondere in Form von Trägereinführbereichen, auf, um Träger am Fallkopfteil (16) teilweise aufzunehmen. Die Trägereinführbereiche sind bevorzugt in Form von Durchgängen in einer Abstützplatte des Fallkopfteils (16) ausgebildet. Besonders bevorzugt weist der Fallkopfteil (16) einen ersten Schlitten und einen zweiten Schlitten auf, wobei die Schlitten so an einer Führungsleiste (20) geführt werden, dass sich die Schalelement-Koppelelemente, insbesondere in Form von Führungslaschen, und insbesondere auch die Träger-Koppelelemente, insbesondere in Form von Trägereinführbereichen, im montierten Zustand der Deckenstütze (12) beim Absenken des Fallkopfteils (16) voneinander weg bewegen und beim Anheben des Fallkopfteils (16) aufeinander zu bewegen. Im angehobenen Endzustand des Fallkopfteils (16) kann dieses somit Schalelemente (14a, 14b), und insbesondere Träger, gespannt halten, während diese 1m abgesenkten Endzustand des Fallkopfteils (16) leicht vom Fallkopfteil (16) entnehmbar sind.
Patent DE-102016000396-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum positionierten Festlegen von strangförmigen Komponenten
Inventor: MEISER MONIKA
IPC: F16L3/10
Filed: 2016-01-14
Abstract: Positioniervorrichtung zum positionierten Festlegen von strangförmigen Komponenten, wie fluidführenden Leitungen (1) an Drittbauteilen, wie Trägerbauteilen (3), bestehend aus mindestens einer Aufnahmeschelle (5), die mittels einer plattenförmigen Trägereinrichtung (17) mit dem jeweiligen Trägerbauteil (3) verbindbar ist, das eine Vormarkierung (29) aufweist, die vor dem Verbinden der Trägereinrichtung (17) mit dem Trägerbauteil (3) mit einer Markierung (33) der Trägereinrichtung (17) in Deckung bringbar ist.
Patent DE-102016002260-A1 (DE)
Title: Lautsprecherbox
Inventor: BLOCK MICHAEL
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-02-25
Abstract: Bei einer Lautsprecherbox mit im Querschnitt unter einem Winkel von 90° zueinander angeordneten Rückwänden und mit einer an den Rückwänden angebundenen schallabstrahlenden Frontwand, in der mindestens ein Lautsprecher angeordnet ist, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass die schallabstrahlende Frontwand zwei im Querschnitt unter einem Winkel von 90° zueinander angeordnete Rückwände verbindet. Dadurch wird eine im Querschnitt im Wesentlichen dreiseitige Lautsprecherbox geschaffen. Die schallabstrahlende Frontwand kann als ebene Fläche oder gebogen ausgebildet sein. Mit dieser ist es möglich, die Rückwände beispielsweise in einer Raumecke zu platzieren und eine in den Raum gerichtete Schallabstrahlung zu erzeugen. Damit wird eine besonders einfache und gerichtete Beschallung von Räumen möglich.
Patent DE-102016003210-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Detektion eines Schaltvorgangs
Inventor: PALLMER MATTHIAS
IPC: H03K17/975
Filed: 2016-03-17
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung und ein Verfahren zur Detektion eines Schaltvorgangs betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben mittels welcher ein sicheres Erkennen eines Schaltvorgangs ermöglicht und somit fehlerhafte Schaltvorgänge sicher ausgeschlossen werden. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass die erste Leiterplatte eine der ersten Ebene gegenüberliegende zweite Ebene aufweist, dass eine zweite Leiterplatte parallel zu der ersten Leiterplatte und beabstandet zu dieser gegenüber über der ersten Ebene der ersten Leiterplatte angeordnet ist, dass die zweite Leiterplatte eine der ersten Ebene benachbarte dritte Ebene aufweist, in welcher die zweite Kondensatorplatte angeordnet ist und dass die zweite Leiterplatte eine der dritten Ebene gegenüberliegende vierte Ebene aufweist, in welcher mindestens ein mechanischer Schalter angeordnet ist. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass zeitgleich mit der Überwachung des kapazitiven Sensors auch eine Überwachung eines Schaltzustandes eines mechanischen Schalters durch die Auswerteschaltung erfolgt und dass bei einem Erkennen eines Schaltzustandes des mechanischen Schalters ein zweites Ausgangssignal durch die Auswerteschaltung erzeugt und ausgegeben wird.
Patent DE-102016004990-A1 (DE)
Title: Seilzugsensor mit einem beheizten Messseil
Inventor: REITER MICHAEL
IPC: G01B3/11
Filed: 2016-04-25
Abstract: Bei Seilzugsensoren nach dem Stand der Technik besteht bei tiefen Einsatztemperaturen die Gefahr, dass Luftfeuchtigkeit am Messseil anfriert. Dies kann dazu führen, dass das Messseil im Bereich des Seilaustritts festfriert oder aufgrund angefrorener Wassertropfen beim Einfahren blockiert. Die neue Vorrichtung verhindert derartige Betriebsstörungen, indem das Messseil bei tiefen Temperaturen beheizt wird. Der Seilzugsensor (S) verfügt hierfür über eine Elektronik (10), die einen Heizstrom erzeugt und diesen auf das Messseil (2) leitet. Der Messstrom ist in Abhängigkeit der Außentemperatur und der ausgezogenen Seillänge geregelt und unterbindet eine Eisbildung am Messseil (2) bzw. an Komponenten der Seilzugmechanik, wie der Seiltrommel (8) und der Federwelle (9). Der Seilzugsensor eignet sich für die Messung linearer Wegstrecken. Ein Beispiel wäre die Messung der zurückgelegten Strecke eines aus- oder einfahrenden Kranauslegers.
Patent DE-102016010169-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung von Befülladaptern für Kältemittel
Inventor: DIETEL DANY
IPC: F25B45/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Prüfung von Schnittstellen zwischen einem Befülladapter und einer Kraftfahrzeug-Klimaanlage. Aufgabe der Erfindung ist es, eine diesbezügliche gerätetechnische Lösung zu schaffen, mit der Anforderungen von verschiedenen Kältemitteln (R134a; R1234yf) berücksichtigt werden. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung einen Grundkörper mit zwei hexagonförmigen Seitenflächen aufweist, die mit Abstand zueinander angeordnet und über eine umlaufende, jeweils rechtwinklig zu den Seitenflächen ausgerichtete rechteckförmige Kontur miteinander verbunden sind, wobei in jedem Konturabschnitt jeweils ein Fahrzeugnippel zur Prüfung der Hochdruckseite angebracht ist, wobei drei dieser insgesamt sechs Fahrzeugnippel für jeweils ein Kältemittel ausgeführt sind und wobei von den drei Fahrzeugnippeln für jeweils ein Kältemittelt jeweils ein erstes Fahrzeugnippel die untere Toleranzgrenze und ein zweites Fahrzeugnippel die obere Toleranzgrenze darstellt sowie ein drittes Fahrzeugnippel zum Einstellen der Wegmesssysteme der Nippelerkennung am Befülladapter ausgestaltet ist.
Patent DE-102016010999-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugs innerhalb einer Anlage
Inventor: HUA ZHIDONG
IPC: G01S17/06
Filed: 2016-09-12
Abstract: System und Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugs innerhalb einer Anlage, aufweisend das Fahrzeug und ein stationär angeordnetes Sendemodul, wobei das Fahrzeug auf einer Verfahrfläche der Anlage fahrbar ist und ein Empfangsmodul aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sendemodul eine Lichtquelle, insbesondere eine Leuchtdiode, und ein erstes Polarisationsfilter aufweist, wobei das erste Polarisationsfilter als lineares Polarisationsfilter ausgeführt ist, so dass linear polarisiertes Licht vom Sendemodul aussendbar ist, wobei das Empfangsmodul einen Lichtsensor, einen Flüssigkristall, ein Steuerungsmittel für den Flüssigkristall und einen zweiten Polarisationsfilter aufweist, wobei das zweite Polarisationsfilter als lineares Polarisationsfilter ausgeführt ist, wobei das zweite Polarisationsfilter zwischen dem Lichtsensor und dem Flüssigkristall angeordnet ist, wobei der Flüssigkristall mittels des Steuerungsmittels derart ansteuerbar ist, dass die Polarisation von dem den Flüssigkristall passierenden linear polarisierten Licht um einen ersten Winkel oder um einen zweiten Winkel, insbesondere um 0° oder um 90°, gedreht wird, wobei der erste Winkel und der zweite Winkel ungleich sind, wobei Licht von der Lichtquelle, welches das erste Polarisationsfilter, dann den Flüssigkristall und dann das zweite Polarisationsfilter durchlaufen hat, mittels des Lichtsensors detektierbar ist.
Patent DE-102016013493-A1 (DE)
Title: Antriebswellenbaugruppe und Verfahren für ihre Herstellung
Inventor: DJÄKNESTAM PETER
IPC: F16D9/06
Filed: 2016-11-11
Abstract: Es wird eine Antriebswellenbaugruppe offenbart, die ein erstes und ein zweites Drehmomentübertragungsteil und ein Rohr aufweist. Ein Verbindungsteil ist zwischen dem ersten Drehmomentübertragungsteil und dem Rohr angeordnet. Das Verbindungsteil ist dazu ausgelegt, im Falle einer unbeabsichtigten Überlast der Antriebswellenbaugruppe hinsichtlich des Drehmoments zu versagen.
Patent DE-102016013521-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung
Inventor: BURTSCHER HANS
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugvorrichtung mit einer Fahrzeugsteuerung (10), welche zumindest einen durch eine Bedieneinheit (11) veränderbaren Fahrdynamikparameter umfasst, wobei eine Freigabeeinheit (12), die zu einer Erteilung einer zeitbegrenzten, streckenbegrenzten und/oder beschleunigungsanzahlbegrenzten Änderungsfreigabe vorgesehen ist, wobei die Fahrzeugsteuerung (10) dazu vorgesehen ist, eine Veränderung des zumindest einen Fahrdynamikparameters durch die Bedieneinheit (11) in Abhängigkeit der Änderungsfreigabe zuzulassen.
Patent DE-102016015178-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeugs auf einer Fahrspur
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeugs auf einer Fahrspur, wobei mittels zumindest eines fahrzeugeigenen Sensors (1) zumindest ein Bordstein (B) erfasst wird und eine Relativposition (POS) des Fahrzeugs zum Bordstein (B) bestimmt wird. Erfindungsgemäß wird anhand der Relativposition (POS) eine Zuordnung (Z) des Fahrzeugs zu einer Fahrspur durchgeführt, wobei bei der Zuordnung (Z) des Fahrzeugs zur Fahrspur ermittelt wird, ob die betreffende Fahrspur eine äußere Fahrspur oder eine Abbiegefahrspur ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung eines solchen Verfahrens zur Bestimmung einer Fahrerabsicht und eine Verwendung eines solchen Verfahrens zur Zuordnung relevanter Signale einer Lichtzeichenanlage zu einer Fahrspur.
Patent DE-102016110125-A1 (DE)
Title: Behältnis mit verstärktem Rand
Inventor: KRÖGER MATHIAS
IPC: B65D1/42
Filed: 2016-06-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Behältnis mit einer Grundfläche und einer an dieser Grundfläche angeordneten, die Grundfläche umfassende Seitenwand, diese Seitenwand ist in einen oberen und einen unteren Bereich unterteilt wobei der obere Bereich als Rand ausgebildet ist und dieser Rand wiederum mit einer Lippe ausgebildet ist. Die Lippe am Rand des Behältnisses vergrößert die Formstabilität senkrecht zum Rand.
Patent DE-102016110451-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Brennstoffzellensystems und Brennstoffzellensystem
Inventor: HARTUNG INGMAR
IPC: H01M8/04537
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Startverfahren für ein Brennstoffzellensystem (100), insbesondere für Luft/Luft-Starts des Brennstoffzellensystems (100). Das Verfahren ermöglicht das Reduzieren schädlicher Halbzellenspannungen in dem Brennstoffzellenstapel (10) durch Spannungsbegrenzung mittels eines Gleichspannungswandlers. Das dafür notwendige, homogene Spülen des Brennstoffzellenstapels(10) erfolgt mittels Einleiten eines Anodenbetriebsmediums in einen Anodeneinlasskanal (17) des anderweitig abgedichteten Brennstoffzellenstapels (10) bis zum Erreichen eines vorbestimmten Drucks und Spülen der aktiven Bereiche der Brennstoffzellen (11) des Stapels (10) nach Erreichen dieses Drucks durch Öffnen eines, bevorzugt in einer die Anodenabgasleitung (22) und die Kathodenabgasleitung (31) verbindenden Abgaskopplung (29) angeordneten, Anodenablassstellmittels (26). In bevorzugten Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verfahrens ist vorgesehen, den Massestrom des Anodenbetriebsmediums in einer Anodenversorgung (20) des Brennstoffzellenstapels (10) durch einen geeigneten Betrieb einer Rezirkulationsfördereinrichtung (27) zu verbessern. Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist ein Brennstoffzellensystem (100) mit einer Steuereinheit (70) zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102016116244-A1 (DE)
Title: Magnesiumlegierung
Inventor: SANDLOEBES STEFANIE
IPC: C22C23/02
Filed: 2016-08-31
Abstract: Es wird eine Magnesiumlegierung, die Magnesium, zwischen 0,01 Gew.-% und 0,3 Gew.-% Ca und von 0,5 bis 3 Gew.-% Al in Mischkristalllösung sowie unvermeidbare Verunreinigungen enthält, beansprucht. Die beanspruchte Magnesiumlegierung enthält mit den Legierungselementen Ca und Al, preiswerte und auch leicht zugängliche Legierungselemente. Die beanspruchte Legierung zeigt eine intrinsische Duktilisierung, die bereits im standardwarmgewalzten und rekristallisierten Zustand erreicht wird, d. h. weitere thermomechanische Prozessoptimierungen sind nicht notwendig. Sie weist bei Raumtemperatur eine vierfach höhere Duktilität als reines Magnesiumblech und auch eine um 40% höhere Fließspannung auf.
Patent DE-102016120820-A1 (DE)
Title: Anlage zur Prozessierung von Halbleiterbauelementen sowie Hebeeinrichtung
Inventor: BIRKNER ANDREAS
IPC: H01L21/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Prozessierung von Halbleiterbauelementen. Diese umfasst eine Hebeeinrichtung für einen Anlagenteil oder ein Anlagenmodul, welche seitlich neben oder unter dem Anlagenteil oder dem Anlagenmodul angebracht ist.
Patent DE-102016123743-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Dieselmotors
Inventor: SCHNORBUS THORSTEN
IPC: F02P23/04
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Dieselmotors und einen Dieselmotor. Erfindungsgemäß wird ein Kraftstoff mit einer Cetanzahl CZ von CZ ≤ 60 verwendet, und ein Kraftstoff-Luftgemisch in einem Zylinder des Dieselmotors mittels eines Plasmas gezündet.