baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-274365-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum beschichten von hohlkoerpern
Inventor: DOERSTLING ULRICH
IPC: B05D7/00
Filed: 1988-07-28
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren und eine Vorrichtung, mit denen im Rahmen des Beschichtungsprozesses gleichzeitig auf der Innen- und Aussenflaeche von rotationssymmetrischen Hohlkoerpern einheitliches Beschichtungsmaterial aufgebracht werden kann. Dazu wird auf die Aussenflaeche des rotierenden Hohlkoerpers in Form eines Schleiers fliessendes Beschichtungsmaterial aufgebracht. Gleichzeitig wird auf die Innenflaeche das Beschichtungsmaterial aufgetragen, das schwellartig zugefuehrt wird. Zur dosierten, schwallartigen und zeitlich begrenzten Zufoerderung des Beschichtungsmaterials dient eine Pumpe. Das Beschichtungsmaterial wird fuer beide Beschichtungsvorgaenge in einem einzigen Behaelter bevorratet, aus ihm entnommen und somit ueberschuessig in ihn zurueckgefuehrt. Fig. 1
Patent DD-274664-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur dunkelfeldauflichtbeleuchtung, insbesondere fuer koordinatenmessgeraete
Inventor: GOLNIK HELGA
IPC: G01B11/00
Filed: 1988-08-03
Abstract: Die Einrichtung zur Dunkelfeldauflichtbeleuchtung, insbesondere fuer Koordinatenmessgeraete umfasst ein, am Objektivstutzen 3 befestigtes Klemmstueck 2, an dem zwei teleskopartig verlaengerbare Abstuetzelemente 10; 11 angeordnet sind, die eine Beleuchtungsplatine 12 tragen. An dieser Beleuchtungsplatine 12 sind mehrere Lichtleiter 1 in, durch einen Einstellring 20 radial zur optischen Achse 6 verstellbaren Nutenstuecken 18 angeordnet. Die Abstuetzelemente 10; 11 bestehen je aus einer Teleskopstange 8 und einer Teleskophuelse 9, auf der die Beleuchtungsplatine 12 in Richtung der optischen Achse 6 verschiebbar und arretierbar gelagert ist. Fig. 1
Patent DD-274847-A1 (DD)
Title: Luftfilteranordnung an einer luftgekuehlten brennkraftmaschine
Inventor: KLAUS KARL-HEINZ
IPC: F02M35/04
Filed: 1988-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfilteranordnung an einer luftgekuehlten Brennkraftmaschine mit einem vorzugsweise seitlich der Brennkraftmaschine angeordneten Kuehlluftkanal und ist im Fahrzeug- und Motorenbau anwendbar. Ein Kuehlluftkanal weist an seiner Wandung einen Luftfilter auf, der zentrisch mittels eines Abdeckelements und eines Befestigungselements mit der Wandung loesbar verbunden ist. Zur Abfuehrung der durch den Luftfilter gereinigten Ansaugluft ist an der Aussenseite der Wandung ein sich an die Luftaustrittsflaeche des Luftfilters anschliessender Ansaugstutzen angeordnet. Fig. 1
Patent DD-279421-A1 (DD)
Title: Regeleinrichtung fuer einen gleichspannungs-hochspannungs-erzeuger zur speisung eines elektrostatischen abscheiders
Inventor: RICHTER KARL
IPC: B03C3/68
Filed: 1989-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regeleinrichtung fuer einen Gleichspannungs-Hochspannungs-Erzeuger zur Speisung eines elektrostatischen Abscheiders mit einem von einem Zuendimpulsgeber gesteuerten Thyristorstellglied, einem Regelverstaerker, einer Bewertungseinrichtung fuer Entladungen im Abscheider sowie mit Mitteln zur Versorgung des Abscheiders mit netzsynchronen Hochspannungsimpulsen waehrend einer waehlbaren Betriebszeit gefolgt von einer waehlbaren Pausenzeit. Erfindungswesentlich ist, dass dem Regelverstaerker eine Umschalteinheit nachgeschaltet ist, deren Steuereingang mit einer mit Netzfrequenz synchronisierten und von der Bewertungseinrichtung beeinflussbaren Pulssteuereinheit verbunden ist, die Mittel zur Erzeugung von Steuersignalen fuer die Betriebs- und Pausenzeit aufweist, wobei im eingeschalteten Zustand der Umschalteinheit der Regelverstaerkerausgang zum einen ueber einen Widerstand und zum anderen ueber eine aus einem analogen Speicherglied sowie einen Widerstand bestehenden Reihenschaltung mit dem Zuendimpulsgeber verbunden ist, waehrend im ausgeschalteten Zustand sowohl der Widerstand als auch die Reihenschaltung vom Regelverstaerkerausgang getrennt sind und dass eine vom Pulspausensteuerausgang der Pulssteuereinheit an den Zuendimpulsgeber an- bzw. abschaltbare einstellbare Spannungsquelle vorgesehen ist.
Patent DD-280204-A1 (DD)
Title: Kontaktverbessernde kapselungssubstanz fuer elektrische leiterverbindungen
Inventor: GEIPEL JOACHIM
IPC: H01R4/04
Filed: 1989-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kapselungssubstanz fuer elektrische Leiterverbindungen mit kontaktverbessernden Mitteln, die im Zusammenhang mit Verbindungshuelsen und aehnlichen Armaturen im Bereich der Elektroinstallation, der Fernmeldetechnik sowie des Geraete- und Anlagenbaues bei der Herstellung von Leiter- und Anschlussverbindungen eingesetzt wird. In eine Verbindungsarmatur zur Herstellung einer elektrischen Leiterverbindung wird eine Kapselungssubstanz eingebracht, die aus einem Zweikomponentenklebstoff besteht, dessen Komponenten mit einem kontaktverbessernden Mittel angereichert sind. Die beiden Komponenten werden bis zur Herstellung der Verbindung durch eine klebstofffremde Schicht getrennt. Nach Herstellung der Leiterverbindung bildet sich ein kompakter Koerper, der die Leiter in der Verbindungsarmatur verankert und gegen korrosive Einfluesse schuetzt.
Patent DD-280090-A1 (DD)
Title: Reparatureinrichtung an tagebaugrossgeraeten
Inventor: CZOGIEL RUDOLF
IPC: B66C6/00
Filed: 1989-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reparatureinrichtung an Tagebaugrossgeraeten, insbesondere an Schaufelradbaggern, bei denen auf dem Ballastausleger oder der Verladebruecke verfahrbare Reparaturkrane angebracht sind. Um mit dem Reparaturkran 6 eine maximale Verfuegbarkeit erzielen zu koennen, bildet der Schaufelradausleger 2 zugleich die Tragkonstruktion fuer eine Kranbahn, sind deren zur Baggermitte zeigende Kranbahnenden, in nahezu gestreckter Stellung der Kranbahnen z. B. mit klappbaren Kranbahnsegmenten 5 verbunden, die die Ueberfahrt des Reparaturkranes 6 von einem zum anderen Ausleger ermoeglichen und die durch ihre konstruktive Auslegerausbildung elastische Verformungen des Schaufelradauslegers 2 und Ballastauslegers 1, die infolge Belastungsaenderungen am Tagebaugrossgeraet auftreten, nicht behindern und nach Abschluss der Reparaturarbeiten wieder herausgeklappt oder herausgehoben werden koennen. Fig. 1
Patent DD-280498-A1 (DD)
Title: Gestellsystem
Inventor: EBERT DIETER
IPC: B25H3/04
Filed: 1989-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein variabel einsetzbares Gestellsystem, insbesondere fuer eine platzsparende Lagerhaltung. Das Ziel der Erfindung ist es ein Gestellsystem zu schaffen, das eine hohe Nutzung der vorhandenen Raumverhaeltnisse ermoeglicht, sich leicht auf andere Abmessungen in bezug auf Lagerflaechen sowie Hoehe und Breite umstellen laesst und eine Ortsbeweglichkeit des Lagergutes ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird dies wie folgt erreicht. Das Gestellsystem wird aus einem einheitlichen Grundbaustein aufgebaut. Der Grundbaustein besteht aus Rahmen, Laengs- und Querstreben und ist aus Profilstahl gefertigt. Der Grundbaustein ist so ausgebildet, dass durch eine beliebige Aneinanderreihung in Hoehe, Breite und Tiefe ein variabel einsetzbares Gestellsystem entsteht. Die Abmessungen des Grundbausteins stehen im Verhaeltnis 2:1:1. Fig. 1
Patent DD-280846-A1 (DD)
Title: Erdungseinrichtung fuer elektronenkanonen
Inventor: KUEHN GERHARD
IPC: H01J37/06
Filed: 1989-03-27
Abstract: Die Erdungseinrichtung fuer Elektronenkanonen dient zum Ableiten gefaehrlicher Ladungen im geoeffneten Zustand derselben. Erfindungsgemaess ist am Kopf der Elektronenkanone vakuumdicht ein Federbalg angeordnet, dessen Gegenseite vakuumdicht mit einer um einen Drehpunkt beweglichen Platte verschlossen ist. An der Platte ist durch den Federbalg in die Elektronenkanone reichend ein Erdungsstab angebracht, der in der ausgedehnten Stellung des Federbalges an einem spannungsfuehrenden Teil (Katode) anliegt. Figur
Patent DE-10000347-A1 (DE)
Title: Mobile welding and repairing equipment for reinforced and non-reinforced thermoplastics has induction heating for the polymer and a feed roll pair at a distance from the induction coil
Inventor: RUDOLF REINER
IPC: B29C73/30
Filed: 2000-01-07
Abstract: The polymer matrix is heated by induction using a 20 kHz-10 MHz electromagnetic field. Welding force is applied continuously under pneumatic loading through a heated pair of pressure rolls(3) at a distance from the induction coil(1).
Patent DE-10002306-A1 (DE)
Title: Method for ensuring secure and reliable operation of an electronic controller for use with automatic multi-speed or continuous variable transmission gear-boxes for goods vehicles
Inventor: RUEHRINGER UWE
IPC: G06F11/20
Filed: 2000-01-20
Abstract: The method in which the program memory (3) of a central controller unit (1) is periodically backed up, at pre-determined time intervals, to a remote backup memory (5). In addition it is possible to replace missing data from either memory chip with the correct data from the other memory chip.  An Independent claim is made for a device for ensuring the secure operation of an electronic motor or gear controller.
Patent DE-10007793-A1 (DE)
Title: Electric storage heater has roof-shaped upper wall of hot air collection chamber with outlets in at least one sloping roof section and at least one valve flap in form of plate pivotable about ridge
Inventor: SCHMIDT REINHARD
IPC: F24H9/20
Filed: 2000-02-21
Abstract: The device has a housing with preferably lower and upper cold air inlet and hot air outlet openings, air feed channels insulated on all sides, a storage core with storage blocks and electric heating elements and a hot air collection chamber with a valve flap. The upper wall of the hot air collection chamber is roof-shaped with outlets in at least one sloping roof section and at least one valve flap (17) pivotable about the ridge.
Patent DE-10010895-A1 (DE)
Title: Apparatus for producing small welding spots based on the principle of capacitor discharge welding comprises an electronic control device connected to the workpiece to initiate a welding impulse
Inventor: LAMPERT HARALD
IPC: B23K11/26
Filed: 2000-03-06
Abstract: Apparatus for producing small welding spots based on the principle of capacitor discharge welding comprises an electronic control device connected to the workpiece to initiate a welding impulse and by operating the lifting magnet in the handpiece, a tungsten electrode pulls a short piece from the workpiece to trigger an electric arc. Preferred Features: The electronic control device laterally displaces the magnet to trigger the welding impulse. The tungsten electrode is pulled back from the workpiece for a few milliseconds after the impulse is triggered.
Patent DE-10011789-A1 (DE)
Title: Roller door with door panel windable to multi-layered configuration comprises several fixed lamellas covering over width of door aperture and moving in vertical guide tracks
IPC: E06B9/58
Filed: 2000-03-13
Abstract: The roller door (1) with a door panel (3) windable to a multi-layered configuration comprises several fixed lamellas (2) covering over the width of the door aperture and moving in vertical guide tracks (7). Each lamella comprises at least one support body with a support surface pair formed from an inside and outside support surface.  The distance between the support surfaces of the pair is sufficiently great that in the wound state the inside surface locates on the outside surface of the previously wound layer and the remainder of the lamellas remains free. The support surfaces are curved around the winding axis (16) and/or crossways to the direction of movement are convex on one side and concave on the other side.
Patent DE-10011944-A1 (DE)
Title: Fixture of brake reservoir under bonnet in engine space of road vehicle uses one or more supports (6,7) between brake cylinder and the reservoir, which hold the reservoir in an installed position
Inventor: HUBBERT HEINZ-JUERGEN
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-03-11
Abstract: The fixture of a brake reservoir (3) under the bonnet in the engine space of a road vehicle prevents damage to it in the event of a collision damaging the bonnet involves a free space, viewed in the collision direction, between the reservoir and the engine main brake cylinder (2) which supports it. Between the brake cylinder and the reservoir are one or more supports (6,7), which hold the reservoir in an installed position.  In the event of a collision, the supports so give way that the reservoir is pushed into the free space and body impact is as low as possible. The supports have one or more intended bending or breaking points (9,10,11).
Patent DE-10014767-A1 (DE)
Title: Jack; has carrier arm that is lifted or lowered by screw drive mechanism and has fixed or hinged carrier element on free end with convex adapter head to engage concave recess under vehicle sill board
Inventor: ALTEN FERDINAND
IPC: B60S11/00
Filed: 2000-03-27
Abstract: The jack has an upright body with a standing column (1), a foot (2) and a carrier arm (4), which is fixed to the standing column about a stationary, horizontal swivelling axis. The carrier arm is lifted or lowered by a screw drive mechanism (6) and has a fixed or hinged carrier element on its free end (5) with a convex adapter head to engage a concave recess (14) underneath the sill board or the bottom of the vehicle to be lifted.
Patent DE-10017686-A1 (DE)
Title: Device for introducing hot air for drying ceramic molds comprises fixed supported covering shields arranged on an air distribution pipe having outlet nozzles
Inventor: THOMA KARL
IPC: F26B21/02
Filed: 2000-04-08
Abstract: Device for introducing hot air to dry materials comprises fixed supported covering shields (21) arranged on an air distribution pipe (14). The shields are arranged at a short distance from the outer casing surface. Outlet nozzles (15) inserted into the distribution pipe and the size and number of shields are coordinated with each other in such a way that at least one row of nozzles brushes over a free space provided between the shields during rotation of the distribution pipe.  Preferred Features: The shields are arranged at an angle of 45-90, preferably 60 deg . The air distribution pipe is composed of four uniform segments with right angled flanges.
Patent DE-10023267-A1 (DE)
Title: Electrical power transfer controlling method involves switching of matrix converter between primary and secondary 3-phase voltage systems for maintaining sinusoidal current characteristics
Inventor: BOEHRINGER ANDREAS
IPC: H02M1/00
Filed: 2000-05-12
Abstract: The method involves electrical power transfer between   primary (1) and secondary (2) 3-phase voltage systems via a matrix converter (MC). The switching conditions in the matrix converter are determined by evaluating the parameters influencing the output currents of the primary 3-phase voltage system and the input currents of the secondary 3-phase voltage system over a sampling interval, for maintaining sinusoidal current characteristics.
Patent DE-10023986-A1 (DE)
Title: Control of plastic melt flow in a tool during an air supported injection molding process by dividing the cavity into different areas and controlling melt flow with guided air flow
Inventor: YANG SHEN-CHANG
IPC: B29C45/00
Filed: 2000-05-16
Abstract: The method involves; a) dividing the molding cavity(16) of a tool into sections(A,B,C,D,E) with different molding thicknesses; b) providing the tool with one or more ribs(20) for guiding air and hence controlling the melt flow front in the cavity and minimizing the difference in melt flow rate between the center and side areas of the cavity.
Patent DE-10025664-A1 (DE)
Title: Vehicle bumper has catch on its side section which engages with inner edge of wing and is attached to the car bodywork by slide system which allows it to be released if wing receives impact above predetermined value
Inventor: FISCHER CAROLA
IPC: B60R19/26
Filed: 2000-05-24
Abstract: The vehicle bumper has a catch (11) on its side section (4). This engages with the inner edge (13) of the wing (12) and is normally held in place by a U-profile (6). The bumper is attached to the car bodywork by a slide system which allows the bumper to be released if the wing receives an impact above a predetermined value.
Patent DE-10026369-A1 (DE)
Title: Filtration unit for an ornamental fish pond comprises two levels which are separated from one another and have individually adjustable water flow rates
Inventor: BORCHERT BRUNO
IPC: A01K63/04
Filed: 2000-03-29
Abstract: The filtration unit consisting of two levels for an ornamental fish pond is located in the ground adjacent to the fish pond. It is bounded by the pond foil in such a way that it is sealed from the ground, and its two levels with individually adjustable water flow rates are separated from one another.
Patent DE-10026646-A1 (DE)
Inventor: WURZIGER HANNS
IPC: C07B61/00
Filed: 2000-05-29
Abstract: The invention relates to a method for producing indols, characterized in that at least one aryl hydrazone in liquid or dissolved form is mixed with at least one catalyst in liquid or dissolved form in an optionally temperable microreactor and reacted for a residence time, before the resulting indol compound is optionally isolated from the reaction mixture.
Patent DE-10027006-A1 (DE)
Title: System for controlling and regulating running processes in a motor vehicle and method for starting it up uses indirect memory access points for control devices to load required programs into their operating memory.
Inventor: HECKMANN HANS
IPC: G05B15/02
Filed: 2000-05-31
Abstract: A central memory store (2) holds all programs needed for controlling and regulating running processes in a motor vehicle. Upon starting up the system, control devices (3) use indirect memory access points to load the required programs into their operating memory. After the system switches on, these control devices are identified at first.
Patent DE-10027225-A1 (DE)
Title: Network termination device automatic configuration method detects network connection line voltage for switching between ISDN and analogue telephone network configuration modes
Inventor: BAUMKOETTER MANFRED
IPC: H04Q11/04
Filed: 2000-05-31
Abstract: The automatic configuration method configures a network termination device for an ISDN network or an analogue telephone network by continuous monitoring of the network connection line voltage, for supplying a signal to a control circuit for switching between the alternate configuration modes, by selective insertion of a network termination circuit (1).
Patent DE-10027950-A1 (DE)
Title: Aqueous suspension of solid light-protection filter nanoparticles is used for cosmetic treatment, especially for protecting the skin and/or hair from ultraviolet radiation, producing topical formulation and for topical application
Inventor: ROTH MARCEL
IPC: A61K8/04
Filed: 2000-06-08
Abstract: Aqueous suspension of solid particles of light-protection filter(s) (I) contains (I) particles with an average diameter of 10-500 nm and preferably surface modifier(s) (II).  An Independent claim is also included for preparation of the suspension.
Patent DE-10033906-A1 (DE)
Title: Platinmetallhaltige Cerametelektroden für die elektrochemische Reduktion von Sauerstoff
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: G01N27/407
Filed: 2000-07-12
Abstract: Um Platinmetall-Cermetelektroden anzugeben, an denen die elektrochemische Sauerstoffreduktion gegenüber der an bekannten Platinmetall-Cermetelektroden erleichtert ist, wird eine Platinmetall-Cermetelektrode vorgeschlagen, deren Keramikanteil stabilisiertes ZrO¶2¶ als Hauptbestandteil enthält, wobei die Elektrode im Hinblick auf eine Reduzierung ihres Polarisationswiderstands zusammengesetzt ist.
Patent DE-10034295-A1 (DE)
Title: Improved communication process with telephone apparatus adapted to receive identification calls for user
Inventor: BENSON KEITH
IPC: H04W12/06
Filed: 2000-07-14
Abstract: In the telephone are fitted devices for subscriber's identification module, which can give a user confirmation occasionally on external interrogation attempt. The apparatus. contacts are specified for connection to the module. The module is adapted to provide connected intermediate processors to receive all interrogation signals for identification attempt and for distribution to coupled network module. Each identification can form a reply.  Independent claims are included for the following; (1) a device for tapping connection,  (2) for a digital telephone network.
Patent DE-10038636-A1 (DE)
Title: Control method for adsorbtion heat pump for building heating or hot water regulates volumetric flow in each heat transfer medium circuit according to given algorithm dependent on heating load requirement
Inventor: LANG RAINER
IPC: F25B17/08
Filed: 2000-07-28
Abstract: The control method is used for an absorbtion heat pump which has a number of modules inserted in 3 heat transfer medium circuits (W1,W2,W3), each containing a pump (P1,P2,P3). The first heat transfer medium circuit contains the adsorbers (A1,A2,A3) and desorbers (D1,D2,D3) for all modules, a high temperature heat exchanger (HWT) and a low temperature heat exchanger (LWT), the second heat transfer medium circuit coupling all condensers of the desorber modules to a condenser heat exchanger (KWT) and the third heat transfer medium circuit coupling all evaporators of the desorber modules with an evaporator heat exchanger (VWT). The volumetric flows in the heat transfer medium circuits are varied in accordance with a given algorithm dependent on the heating load requirement.
Patent DE-10039879-A1 (DE)
Title: Manufacturing especially stable shaped cable set involves establishing vacuum between upper and lower foam tool parts, introducing foaming material to enclose individual cables in foam
Inventor: REICHINGER GERHARD
IPC: H01B13/00
Filed: 2000-08-16
Abstract: The method involves laying individual cables (22) in a hollow chamber (8) of a foam tool (2), which has an upper part (6) and a lower part (4). A vacuum is established between the upper and lower parts and the individual cables are enclosed in foam by introducing a material capable of forming a foam into the chamber. Independent claims are also included for the following: a foam tool for an especially stable shape cable set.
Patent DE-10039921-A1 (DE)
Title: Variables Ventileinstell-Regelsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: INOUE MASAOMI
IPC: F15B15/12
Filed: 2000-08-16
Abstract: Eine variable Ventileinstell-Regelvorrichtung mit einem Verriegelungszwischenmechanismus erlernt eine Verriegelungsposition und eine Verriegelungsfreigaberegelung. Während einer Verriegelungsregelung wird ein Lernen der Verriegelungsposition von einer Ist-Nockenwellenphase wiederholt, um den Lernwert zu aktualisieren, und das Lernen wird beendet, wenn beurteilt ist, daß die Lernwerte konvergiert sind (1101-1114). Wenn zu diesem Zeitpunkt die Lernwerte der Verriegelungsposition nicht konvergieren, selbst, wenn die Anzahl der Lerneinheiten der Verriegelungsposition einen vorbestimmten Wert übersteigt, wird ein unzureichender Verriegelungszustand beurteilt, und der Lernwert der Verriegelungsposition wird auf einen Ausgangswert oder den Lernwert der vorhergehenden Verriegelungsregelung eingestellt, um dadurch eine Verriegelungsfreigaberegelung auszuführen. Während der Verriegelungsfreigaberegelung wird andererseits die Regelung (oder die Verriegelungsfreigaberegelung) eines hydraulischen Regelventils erlernt. Wenn die Verriegelung während der Verriegelungsfreigaberegelung nicht freigegeben werden kann, wird die Verriegelungsfreigaberegelung (oder der Lernwert) in einer Richtung korrigiert, um die Verriegelungsfreigabe zu erleichtern. Wenn die Korrektur der Verriegelungsfreigaberegelung eine vorbestimmte Anzahl oder eine größere Anzahl von Wiederholungen erfährt oder wenn die Verriegelungsfreigaberegelung einen vorbestimmten Bereich verläßt, wird die ...
Patent DE-10042445-A1 (DE)
Inventor: HOHLE MAYA
IPC: A61K8/41
Filed: 2000-08-29
Abstract: The invention relates to the use of quaternized protein hydrolyzates as color protection and UV protection for keratin fibers treated with semipermanent colorants.