baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10200037-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem vergrößerbaren Kofferraum
Inventor: SEIFERT WOLFGANG
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-01-03
Granted: 2005-08-11
Abstract: Fahrzeug,
insbesondere Limousine, mit einer insbesondere schräg verlaufenden
Heckscheibe und einem sich daran anschließenden Kofferraumdeckel eines
heckseitigen Kofferraums des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Heckscheibe (2) zwischen ihrer Normalstellung, in der sie den Fahrzeuginnenraum
rückseitig
abschließt,
und einer Trennstellung, in der sie zwischen dem Fahrzeuginnenraum
und dem Kofferraum (6) angeordnet ist, verstellbar ist.
Patent DE-10231738-B4 (DE)
Title: Anpassungsvorrichtung für eine Induktions-Plasmabrennervorrichtung und Verfahren zur elektrischen Steuerung und Regelung einer Induktions-Plasmabrennervorrichtung
Inventor: SCHNEIDER GOTTFRIED
IPC: H05H1/30
Filed: 2002-07-13
Granted: 2005-03-17
Abstract: Anpassungsvorrichtung
für eine
Induktions-Plasmabrennervorrichtung (10) mit einer Induktionsspule
(18) zur Erzeugung eines Plasmas in einer Plasmakammer (12), umfassend
mindestens einen Hochfrequenz-Generator (60; 84, 86), welcher die
Induktionsspule (18) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, daß ein Lastausgleichswiderstand
(82) vorgesehen ist, welcher an eine Lastimpedanz (78), die aus
der Induktionsspule (18) und Anpaßelementen gebildet ist, derart
gekoppelt ist, daß die Leistungszufuhr
von dem mindestens einen Hochfrequenz-Generator (60; 84, 86) auf
die Lastimpedanz (78) und den Lastausgleichswiderstand (82) aufteilbar
ist, wobei der Lastausgleichswiderstand (82) elektrische Leistung aufnehmen
und in ohmsche Wärme
umsetzen kann.
Patent DE-10237249-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Abtragen von Material aus der Oberfläche eines Substrats
Inventor: HAUSNER MARTIN DR
IPC: H01L21/308
Filed: 2002-08-14
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zum selektiven Abtragen von Material aus der Oberfläche eines Silizium aufweisenden Substrats zur Bildung einer Vertiefung, mit den Schritten – Aufbringen einer Maske auf der Oberfläche des Substrats nach Maßgabe des gewünschten selektiven Abtrags, – Trockenätzen des Substrats in einem Vakuumbehälter, und – induktives Einkoppeln von Energie in das Ätzmedium beim Trockenätzen mit einer Spule mit wenigen Windungen auf einem Träger, dadurch gekennzeichnet, daß die Spule und der Träger im Vakuumbehälter vorgesehen werden, eine Ätzrate größer 2 μm/min eingestellt wird, Aluminium zur Bildung der Maske verwendet wird, und der Abstand zwischen Substratoberfläche und Unterkante des Spulenträgers oder der Spule mindestens 8 cm oder mindestens die zweifache mittlere freie Weglänge der Ätzatome beträgt.
Patent DE-10247073-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von monomeren Uronsäuren, insbesondere D-Mannuronsäure und D-Guluronsäure und deren Verwendung als Arzneimittel
Inventor: MATSUO HIDENORI
IPC: C12P19/00
Filed: 2002-10-09
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von monomeren Uronsäuren, das die folgenden Schritte umfasst:  a. Fermentieren eines Polyuronsäure produzierenden Bakterienstammes, dessen Epimerase-Gen inaktiviert worden ist;  b. Isolieren der Polyuronsäure aus dem Überstand der Fermentationsbrühe;  c. Hydrolysieren der Polyuronsäure von Schritt b.;  d. Isolieren des Uronsäuremonomers aus dem Verfahrenprodukt von Schritt c.,  wobei die Polyuronsäure aus einem Monomeren aufgebaut ist.
Patent DE-10257139-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe
Inventor: HORIUCHI TOMOFUSA
IPC: F16H41/24
Filed: 2002-12-06
Granted: 2007-06-28
Abstract: Automatikgetriebe,
umfassend:  einen Drehmomentwandler (3; 13), umfassend einen
Pumpen-Impeller
(31; 131), ein Turbinenlaufrad (34; 134) und einen Stator (33; 133);  eine
Getriebeeingangswelle (5; 15), an welcher das Turbinenlaufrad (34;
134) befestigt ist;  eine Getriebevorrichtung (6; 16), welche
ein Übersetzungsverhältnis ändert, um
ein Eingangsdrehmoment und eine Eingangsdrehzahl, übertragen
zur Getriebeeingangswelle (5; 15), zu ändern;  eine Statorwelle
(43; 143), welche den Stator (33; 133) auf einem Außenumfang
lagert und die Getriebeeingangswelle (5; 15) auf einem Innenumfang
drehbar lagert;  einen magnetostriktiven Drehmomentsensor (7;
17), welcher eine Größe des zur
Getriebeeingangswelle (5; 15) übertragenen
Eingangsdrehmoments erfasst; wobei der magnetostriktive Drehmomentsensor
(7; 17) umfasst;  (i) ein magnetisches Material (75) mit einer
magnetostriktiven Eigenschaft, befestigt an einem Außenumfang
der Getriebeeingangswelle (5; 15); und  (ii) einen zylindrischen
Magneteigenschaft-Detektor (72, 73, 74), derart angeordnet, dass
er dem magnetischen Material (75) gegenüberliegt, um eine Änderung
einer magne tischen Eigenschaft des magnetischen Materials...
Patent DE-10296384-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Oberflächen
Inventor: SORCAN HARDY
IPC: B32B15/08
Filed: 2002-07-19
Granted: 2009-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten von Oberflächen in Form eines Fliesenbelags, einer Bodenfläche oder einer Holz-, Metall- oder Putzoberfläche durch Aufbringen einer Folienbahn. Die bekannten Verfahren lassen sich nur schwer auf schlecht vorbereitete Untergründe anwenden, was die Erfindung vermeiden soll. Hierzu wird als Folienbahn eine geknitterte und wieder glatt gestrichene Folie, insbesondere eine Aluminiumfolie verwendet, die über einen flexiblen Klebstoff auf den Untergrund aufgebracht wird. Der Klebstoff besteht aus Acrylkunststoff-Dichtstoff, der mit Wasser und Silikon vermischt wird. Die mit diesem Klebstoff aufgebrachte Folienbahn wird dann mit einer oder mehreren Farbschichten sowie mit einer Kunststoffversiegelung versehen.
Patent DE-10301843-B4 (DE)
Title: Filter
Inventor: AMESOEDER DIETER
IPC: B01D27/08
Filed: 2003-01-20
Granted: 2011-08-11
Abstract: Filter, mit einem Filterelement (2), das an einer Stirnseite (3) mit einem Deckel (5) und an der gegenüberliegenden Stirnseite (4) mit einem Boden (6) fluiddicht verbunden ist, wobei das Filterelement (2) einen Zentralkanal (25) aufweist, in dem ein Mittelrohr (8, 28) angeordnet ist, das sich zwischen Deckel (5) und Boden (6) erstreckt und das mit einer zentralen Öffnung (7) im Deckel (5) in Verbindung steht, wobei das Mittelrohr (8, 28) in Richtung seiner Längsmittelachse (10) eine variable Länge besitzt und mindestens einen Abschnitt (9, 29) zum Längenausgleich besitzt, der in Richtung der Längsmittelachse (10) des Mittelrohrs (8, 28) federnd ausgebildet ist, wobei das Mittelrohr (8, 28) aus senkrecht zur Längsmittelachse (10) des Mittelrohrs (8, 28) angeordneten Ringen (15) gebildet ist, die in axialer Richtung durch Streben (20, 21, 30, 31) miteinander verbunden sind, wobei in einem Abschnitt (9, 29) zum Längenausgleich eine oder mehrere Streben (21, 31) federnd ausgebildet...
Patent DE-10302461-B4 (DE)
Title: Ausfallsichere Stromversorgungsanordnung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: H02J7/14
Filed: 2003-01-23
Granted: 2013-12-05
Abstract: Anordnung zur Versorgung von Komponenten eines Kraftfahrzeugs mit elektrischer Energie, umfassend einen Generator (1) zur Erzeugung elektrischer Energie, der über eine erste mechanische Kopplungsvorrichtung (11, 9, 7, 5) mit dem Motor (3) des Fahrzeugs gekoppelt ist, sodass er durch dessen Drehbewegung antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Generator (1) über eine zweite mechanische Kopplungsvorrichtung (11, 9, 21, 19, 15) mit wenigstens einem Rad (13) des Kraftfahrzeugs gekoppelt ist, sodass er durch dessen Drehbewegung antreibbar ist, und dass Schaltmittel (23, 25) vorgesehen sind, sodass der Antrieb des Generators (1) je nach Schaltzustand der Schaltmittel (23, 25) durch die Drehbewegung des Motors (3) oder/und des wenigstens einen Rades (13) erfolgt.
Patent DE-10309594-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für die Tür von Großküchengeräten
Inventor: RIEFENSTEIN LUTZ
IPC: F24C15/02
Filed: 2003-03-05
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verschlusseinrichtung
(1) für
die Tür (2)
von Großküchengeräten (G),
insbesondere Gargeräten wie
Heißluftdämpfern oder
Heißumluftöfen,  – mit einem
an der Sichtseite eines Türblattes
(3) der Tür (2)
angeordneten Türgriff
(4);  – mit
einem Türriegel
(5), der mit dem Türgriff
(4) verbunden ist und eine Riegelfläche (6) aufweist; und  – mit einem
geräteseitigen
Schließelement
(7), das eine erste Gegenfläche
(8) aufweist, die zumindestens in der das Gerät (G) abdichtenden Schließstellung
(S) der Tür
(2) mit der Riegelfläche
(6) des Türriegels
(5) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Türriegel
(5) verdrehfest mit dem Türgriff
(4) verbunden ist;  – dass
die Riegelfläche
(6) eine Steigung mit einem maximalen und einem minimalen Steigungswert
aufweist, der durch Verdrehen des Türgriffes (4) in eine definierte
Türgriff-Endstellung
(E) gegenüber
der Gegenfläche
(8) zur Erreichung der Schließstellung
(S) der Tür
(2) wirksam wird,  – dass
das Schließelement
(7) um eine zumindest...
Patent DE-10317103-B4 (DE)
Title: Sinterkarbid-Kugelschaftfräser
Inventor: IWAMOTO KENJI
IPC: B23C5/16
Filed: 2003-04-14
Granted: 2005-10-13
Abstract: Sinterkarbid-Kugelschaftfräser mit
einem Schneidabschnitt (4), der an seinem Ende einen halbkugelförmigen Abschnitt
(1) aufweist, mindestens einer Schneidkante (5, 6), die entlang
einem Außenumfang
des Fräsers
einschließlich
des Kugelabschnitts (1) ausgebildet ist, und einer Spanabführnut (7)
angrenzend an die Schneidkante (5), wobei, wenn eine Schnittlinie
(10) zwischen einer Spanfläche
(8) der Schneidkante (5) und der Spanabführnut (7) am Kugelabschnitt
(1) auf eine erste Bezugsebene projiziert wird, die eine Mittelachse
(14) des Sinterkarbid-Kugelschaftfräser umfasst
und die parallel zu der Schneidkante (5) an einem Mittelabschnitt
einer Spitze des Kugelabschnitts (1) ist,  – die auf die erste Bezugsebene
projizierte Schnittlinie (10) eine konvex gekrümmte Linie oder eine gerade
Linie ist,  – ein
Winkel (θ)
zwischen einer geraden Linie (15), welche einen Scheitel (11) des
Kugelabschnitts (1) dort, wo die Schnittlinie (10) hindurchläuft, und
ein anderes Ende (12) der Schnittlinie (10) verbindet, und der Mittelachse
(14) 30° bis
50° in der
ersten Bezugsebene...
Patent DE-10318124-B4 (DE)
Title: Beschlag mit Verstellvorrichtung
Inventor: LOGGEN JOERG
IPC: E05D7/04
Filed: 2003-04-22
Granted: 2009-09-03
Abstract: Beschlag, insbesondere Gelenkband für Glastüren, mit einer Verstellvorrichtung, welche aus einem Halteteil (7) und einem Verstellteil (14, 6) besteht, wobei das Verstellteil (14, 6) verstellbar an dem Halteteil (7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (7) ein sich in Verstellrichtung erstreckendes Loch (12, 17) aufweist, in welches das Verstellteil (14, 6) eingeschoben ist, und daß das Verstellteil (14, 6) ein Druckelement (14, 20) umfaßt, welches durch ein Betätigungsmittel (9, 21) gegen eine Wandung des Loches (12, 17) in dem Halteteil (7) gedrückt wird.
Patent DE-10328880-B4 (DE)
Title: Mobilfunkantenne einer Basisstation
Inventor: STOLLE MANFRED
IPC: H01R13/646
Filed: 2003-06-26
Granted: 2007-08-30
Abstract: Mobilfunkantenne
einer Basisstation, mit folgenden Merkmalen:  – mit einer
Antenne (301) als HF-Komponente (1),  – eine weitere zuschaltbare
HF-Komponente (1', 319) ist in einem Antennengehäuse (307) positioniert,  – die Antenne
(301) umfasst einen Verbinder (7) und die weitere zuschaltbare HF-Komponente
(1', 319) umfasst einen Verbinder (9), wobei die beiden Verbinder
(7, 9) an einer Schnittstelle (321) axial ineinander steckbar und
elektrisch miteinander kontaktierbar sind,  – die weitere zuschaltbare
HF-Komponente (1', 319) und die beiden an der Schnittstelle (321)
elektrisch miteinander kontaktierten Verbinder (7, 9) sind in einem
Antennengehäuse
(307) positioniert, und  – der
Verbinder (7, 9), der der weiteren HF-Komponente (1', 319) zugeordnet
ist, ist mit dieser HF-Komponente (1', 319) mechanisch fest verbunden,  gekennzeichnet
durch die folgenden weiteren Merkmale  – der zur Antenne (1) gehörende Verbinder
(7) ist mit dem zur HF-Komponente (1', 319) gehörenden Verbinder (9) an der
Schnittstelle (321) bezüglich
des...
Patent DE-10333843-B4 (DE)
Title: Tauchergurt
Inventor: PAPE THOMAS
IPC: B63C11/30
Filed: 2003-07-24
Granted: 2008-11-20
Abstract: Tauchergurt
mit einem mit einer Schnalle versehenen Gurtband (10) zum Umschnallen
und einem Schürzenteil
(14) mit einer Gurtdurchführung
(12) für das
Gurtband (10), wobei das Schürzenteil
(14) eine Anzahl von Bleibarren hält und eine Breite, die ein
Vielfaches der Breite des Gurtbandes (10) und eine Länge, die
einem Großteil
des Körperumfanges
eines Tauchers entspricht, aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – die Gurtdurchführung (12)
anschließend
an die Oberkante (16) des Schürzenteils
(14) vorgesehen ist,  – das
Schürzenteil
(14) zwei unterhalb und parallel zur Gurtdurchführung (12) und mit Abstand
zueinander angeordnete Reihen mit einer Mehrzahl von Schlitzen (18a,
18b) aufweist, wobei jeweils ein Schlitz (18a; 18b) der einen Reihe
einem Schlitz (18b; 18a) der anderen Reihe zugeordnet ist, und  – kurze
mit Klettband verschließbare
Gurtstücke,
welche die Bleibarren halten, in den jeweils einander zugeordneten Schlitzen
(18a, 18b) angeordnet sind.
Patent DE-10343938-B4 (DE)
Title: Wischarm
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/52
Filed: 2003-09-23
Granted: 2016-03-10
Abstract: Wischarm (28) mit zwei Fächerdüsen (20), durch die bei Bedarf Waschwasser in einem Fächerstrahl (102, 106) auf einen in Wischrichtung (58) vor einem Wischblatt (36) liegenden Teil einer Fahrzeugscheibe (68) gespritzt wird, wobei der Fächerstrahl (102, 106) im Bereich einer Auftrefflinie (104, 108) die Fahrzeugscheibe (68) trifft und wobei die Auftrefflinie (104, 108) im Wesentlichen parallel zum Wischblatt (36) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung des Wischarms (28) versetzt zwei Fächerdüsen (20) angeordnet sind, wobei die Fächerstrahlen (102, 106) quer zum Wischblatt (36) zueinander versetzt angeordnet sind und ihre Auftrefflinien (104, 108) in Längsrichtung des Wischblatts (36) überlappen.
Patent DE-10347588-B4 (DE)
Title: Gleichraum-Gasturbine
Inventor: WESER HANSJOERG
IPC: F23R7/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2013-04-04
Abstract: Gleichraumgasturbine mit einer gemeinsamen Welle (14), auf der ein Verdichterlaufrad (1) und ein Turbinenlaufrad (12) befestigt sind, mit zumindest einer Brennkammer (6), welche radial außerhalb der Welle (14) sowie axial zwischen dem Verdichterlaufrad (1) und dem Turbinenlaufrad (12) angeordnet ist, und mit Steuerleitgittern am Eingang sowie am Ausgang der zumindest einen Brennkammer (6), die unabhängig voneinander betätigbar sind, und mit denen die Brennkammer (6) eingangsseitig sowie ausgangsseitig geöffnet und geschlossen werden kann, wobei die Steuerleitgitter (3, 11) jeweils als zwei mit Strömungsprofilen (20, 21) bestückte Ringe (3.1, 3.2; 11.1, 11.2) ausgebildet sind, wobei die Ringe (3.1, 3.2; 11.1, 11.2) gegeneinander drehbar angeordnet sind, wobei die Strömungsprofile (20, 21) derart ausgebildet sowie an den Ringen (3.1, 3.2; 11.1, 11.2) angeordnet sind, dass diese in Abhängigkeit von der jeweiligen Drehstellung der Ringe (3.1, 3.2; 11.1, 11.2) einen Strömungsquerschnitt (22) zwischen den Strömungsprofilen (20, 21) öffnen oder verschließen, und bei der zumindest eine...
Patent DE-10349334-B4 (DE)
Title: Einschraubfräser
Inventor: MERTEN MARKUS
IPC: B23C5/20
Filed: 2003-10-23
Granted: 2006-11-02
Abstract: Einschraubfräser mit
einem Fräskopf (3),
an dem sich die Frässchneiden
(4) befinden, und mit einem an den Fräskopf (3) koaxial anschließenden Gewindezapfen
(5), der in eine Gewindebohrung (2) einer Werkzeugaufnahme (1) einer
Fräsmaschine
einschraubbar ist, wobei am Fräskopf
(3) eine koaxiale Zylinderfläche
(8) sowie eine plane, in radialer Richtung sich erstreckende Ringfläche (10)
angeordnet sind, die mit entsprechenden Gegenflächen (9, 11) an der Werkzeugaufnahme
(1) zwecks Ausrichtung des Fräskopfes
(3) in der Betriebslage zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Gewindezapfen (5) als separates Teil mittels eines Gewindes (7)
in eine Gewindebohrung (12) im Fräskopf (3) eingesetzt ist und
zwischen dem Gewinde (7) des Gewindezapfens (5) für den Eingriff
in den Fräskopf
(3) und dessen Gewindebohrung (12) eine Spielpassung besteht und
daß zwischen dem
Gewindezapfen (5) und dem Fräskopf
(3) ein Formschlußteil
(13) in Gestalt eines Mehrkantbolzens vorhanden ist, der in einem
am Stirnende des Gewindezapfens (5) offenen, koaxialen Mehrkantloch
(14) axial...
Patent DE-10353070-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Binderaktivierung auf einem Faserhalbzeug/Preform durch direktes Erwärmen von Kohlenstofffasern über eine angelegte elektrische Spannung
Inventor: JOERN PAUL
IPC: B29C35/08
Filed: 2003-11-13
Granted: 2005-09-15
Abstract: Faservorformling-Fixierungsvorrichtung
zur Fixierung eines Faservorformlings mit  einer Faservorformling-Formgebungsvorrichtung
(3) zur Ausformung eines Faservorformlings (1) aus einem trockenen,
Kohlenstofffasern enthaltenden oder aus ihnen bestehenden Faserhalbzeug,  dadurch
gekennzeichnet, dass  mindestens zwei Elektroden (2a und 2b)
in die Faservorformling-Formgebungsvorrichtung (3) integriert sind,
zum Anlegen einer Spannung an zumindest einen Teil der Kohlenstofffasern
des Faservorformlings (1).
Patent DE-10354469-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Drehwinkels eines Drehkörpers
Inventor: GLEHR MANFRED
IPC: B62D15/02
Filed: 2003-11-21
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zum Messen des Drehwinkels eines Drehkörpers (2), der relativ zu einem
Gehäuseteil
drehbar ist und eine begrenzte Anzahl von Umdrehungen ausführen kann,
insbesondere einer Lenkspindel (2) eines Kraftfahrzeuges, mit  einem
Winkelsensor (4) zum Erfassen des Drehwinkels des Drehkörpers (2)
bis höchstens
360°,  einem
Grenzwertsensor (5; 4), der jedes Mal, wenn der Drehkörper (2)
einen Winkel von 360° über- oder
unterschreitet, ein Grenzwertsignal (9) erzeugt,  einem elektronischen
Steuergerät
(10), das in Abhängigkeit
von dem Grenzwertsignal (9) die Zahl der Umdrehungen des Drehkörpers (2)
ermittelt,  einem Informationsspeicher (11) zum Speichern der
Zahl der Umdrehungen und  einer Einrichtung, die aus dem vom
Winkelsensor (4) erfassten Drehwinkel und der vom Informationsspeicher
(11) gespeicherten Zahl der Umdrehungen den Gesamtdrehwinkel des
Drehkörpers
(2) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsspeicher
(11) als SWITCHED-CAPACITOR-Schaltung ( 13 ,  14 )
mit einem oder mehreren Kondensatoren (C 1 ,
C 2 ), deren Ladungszustand die Zahl der Umdrehungen
darstellt, oder als...
Patent DE-10361805-B4 (DE)
Title: Fußbodenelement
Inventor: HAMBERGER PETER
IPC: E04F15/04
Filed: 2003-12-30
Granted: 2016-05-25
Abstract: Fußbodenelement mit einer Tragschicht (4) aus einem Holzmaterial, insbesondere HDF/MDF, und einer darauf aufgebrachten Deckschicht (20), die eine gefärbte Unterschicht (30) und eine Dekorschicht (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterschicht (30) durchgängig im Wesentlichen im gleichen Grundfarbton wie die Dekorschicht (28) ausgebildet und eingefärbt ist.
Patent DE-10393865-B4 (DE)
Title: Ausbausteuerung
Inventor: KUSSEL WILLI
IPC: E21D23/16
Filed: 2003-12-11
Granted: 2016-07-21
Abstract: Ausbausteuerung zur Steuerung der Bewegungen der Ausbaueinheiten und des Vortriebs in dem Streb eines Bergwerks mit einer Zentralsteuerung und mit einer Vielzahl von Schildsteuerungen, von denen jeder Ausbaueinheit jeweils eine Schildsteuerung örtlich und funktionell zugeordnet ist; wobei in jeder der Schildsteuerungen ein Sender und ein Empfänger enthalten ist, über welchen die Schildsteuerungen drahtlos mit Sender und Empfänger eines dezentralen Bediengeräts (37) zur Eingabe von Steuerbefehlen und zur Rücksendung von Meß- und Zustandsdaten verbindbar sind dass die Schildsteuerungen untereinander durch eine Bus-Leitung (58) zum Datentransfer an alle Schildsteuerungen verbunden sind, dass alle über Funkkontakt bei einer der Schildsteuerungen einkommenden Steuersignale über die Bus-Leitung zu allen anderen Schildsteuerungen weitergeleitet werden und dass jede der Schildsteuerungen derart programmiert ist, daß die über die Bus-Leitung weitergeleiteten Steuersignale nur in derjenigen Schildsteuerung in eine Funktion der zugeordneten Ausbaueinheit umsetzbar ist, welcher ein Codewort zugeordnet ist, mit welchem auch das Steuersignal belegt Ist dadurch gekennzeichnet, dass Sender und Empfänger der Schildsteuerungen (34) sowie des Bediengeräts (37) mehrkanalige Funktransceiver sind für den Funkkontakt des Bediengeräts mit den in seinem Empfangsbereich liegenden Funktransceivern der Schildsteuerungen, dass jede der Schildsteuerungen derart programmiert ist, dass bei Eingang eines mit dem Codewort belegten Steuersignals sofort und ohne Zeitverzögerung ein Rückmelde-Signal zur ...
Patent DE-19618866-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bauelementisolation in einem Halbleiterbauelement
Inventor: HWANG MIN-WK
IPC: H01L21/761
Filed: 1996-05-10
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Bauelementisolation in einem Halbleiterbauelement
mit folgenden Schritten:  – Festlegen
eines aktiven und eines nicht aktiven Gebietes eines Halbleitersubstrats
(21) durch Bildung einer Feldoxidschicht (23) im nicht aktiven Gebiet,  – Bildung
einer Diffusionsschicht im aktiven Gebiet,  – Bildung einer partiell mit
der Diffusionsschicht verbundenen Verdrahtungsschicht ganzflächig auf
dem mit der Diffusionsschicht versehenen Halbleitersubstrat,  – Erzeugung
eines photosensitiven Schichtmusters, das einen Teil der Diffusionsschicht
und den der Diffusionsschicht benachbarten, peripheren Teil der
Feldoxidschicht bedeckt, auf der Verdrahtungsschicht,  – Erzeugung
einer Kontaktstellenauflage (29) durch Strukturierung der Verdrahtungsschicht
unter Verwendung des photosensitiven Schichtmusters,   – Erzeugung
eines Isolationsfilms ganzflächig
auf dem mit der Kontaktstellenauflage versehenen Substrataufbau nach
Entfernen des photosensitiven Schichtmusters,  – Erzeugung
eines Abstandshalters an der Seitenwand der Kontaktstellenauflage
durch anisotropes Ätzen
des Isolationsfilms und  – Erzeugung
einer ersten Kanalstopp-Störstellenschicht (33,
57) im Halbleitersubstrat unterhalb der Feldoxidschicht durch Implantieren
erster Kanalstopp-Fremdatome...
Patent DE-19647367-B4 (DE)
Title: Datentreiber für eine Flüssigkristallanzeige
Inventor: YOON HEE GYUNG
IPC: G09G3/36
Filed: 1996-11-15
Granted: 2010-10-21
Abstract: Datentreiber für eine Flüssigkristallanzeige mit  einem ersten Signalgeneratorkreis zum externen Erzeugen eines Startsignals (SSP),  einem zweiten Signalgeneratorkreis zum externen Erzeugen eines ersten Taktsignals (SCL),  einem dritten Signalgeneratorkreis zum externen Erzeugen eines Ladesignals (LOAD), und  einem einzigen integrierten Schaltkreis, der  einen m-Bit-Registerkreis (21; 31), der zum Schieben des Startsignals (SSP) gemäß dem ersten Taktsignal (SCL) und zum Ausgeben eines Latch-Taktsignals (SRm) mit m aufeinanderfolgenden Latch-Impulsen ausgelegt ist, wobei m ganzzahlig ist,  einen Daten-Latch-Kreis (22, 23; 32, 33, 34), der zum Speichern und Ausgeben von drei Videosignalen (D(A), D(B), D(C)) ausgelegt ist, wobei die Videosignale extern von einem Videosignalgeneratormittel erzeugbar sind, jedes der Videosignale (D(A), D(B), D(C)) n Bit Daten aufweist, und n ganzzahlig ist,  einen Zeilen-Latch-Kreis (25, 26; 36, 37, 38) der zum Speichern der Videosignale (D(A), D(B), D(C)) von dem Daten-Latch-Kreis (22, 23; 32, 33, 34) ausgelegt ist,  einen Digital-zu-Analog-Wandlerkreis (27,...
Patent DE-19706691-B4 (DE)
Title: Dekorteil mit einer transparenten Glanzschicht
Inventor: SCHUMACHER ROLF
IPC: B29C51/10
Filed: 1997-02-20
Granted: 2004-07-22
Abstract: Dekorteil mit einer transparenten Glanzschicht, welche unter Verwendung eines Preßwerkzeugs auf das Dekorteil aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß die auf das Dekorteil (3) aufgebrachte transparente Glanzschicht durch ein vorgefertigtes transparentes Teil (4) gebildet ist,  – welches unter Zwischenfügen einer transparenten, unter Wärme fließfähigen und hierfür entsprechend erwärmten Kunststoff-Verbindungsfolie (6) mit dem Dekorteil (3) verpreßt ist.