baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100427-U1 (DE)
Title: Filter zur Sterilisation von Wasser
IPC: C02F1/28
Filed: 2014-01-31
Abstract: Filter zur Sterilisation von Wasser, welcher eine Mehrzahl von zumindest im Wesentlichen parallel zueinander und in einer Längsrichtung des Filters verlaufende Kanäle (1) umfasst, die jeweils einen Kanaleingang (1a) und einen Kanalausgang (1b) aufweisen und zumindest teilweise von einem elektroaktiven Material (2, 3) begrenzt werden, wobei das zu filtrierende Wasser beim Betrieb des Filters in Längsrichtung (L) jeweils vom Kanaleingang (1a) zum Kanalausgang (1b) durch die Kanäle (1) strömt ohne das elektroaktive Material (2, 3) zu durchströmen und dabei im Wasser enthaltene Mikroorganismen durch Elektroadsorption am elektroaktiven Material (2, 3) angelagert werden.
Patent DE-202014102558-U1 (DE)
Title: Stopfensetzwerkzeug
IPC: B23P19/04
Filed: 2014-06-02
Abstract: Robotergeführtes Werkzeug (3) zum automatischen Setzen von Stopfen (5) an Werkstücken (6), insbesondere Karosserieteilen, wobei das Stopfensetzwerkzeug (3) ein Gestell (10) mit einem Anschluss (11) für einen Industrieroboter (2), ein Stopfenmagazin (12) und eine Setzeinheit (18) mit einer Stopfenaufnahme (19) und einer Dreheinrichtung (20) zur Verstellung der Stopfenaufnahme (19) zwischen einer Ladestellung (40) am Stopfenmagazin (12) und einer Setzstellung (39) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stopfenaufnahme (19) einen oder mehrere mit der Dreheinrichtung (20) verbundene Aufnahmeköpfe (26, 27) mit jeweils einem Setzstößel (28) und einem Stopfenköcher (29) zur Aufnahme eines einzelnen Stopfens (5) aufweist, wobei der Setzstößel (28) in seiner Axialrichtung gestellfest abgestützt und der Stopfenköcher (29) relativ zum Setzstößel (28) axial ausweichfähig gelagert ist.
Patent DE-202014102703-U1 (DE)
Title: Textilverbundmaterial
IPC: A47C31/10
Filed: 2014-06-11
Abstract: Textilverbundmaterial, insbesondere Sitzbezugtextilverbundmaterial, mit zumindest einer Oberschicht (12), mit zumindest einer Polsterschicht (14) und mit zumindest einer Nahtstelle (16), durch die die zumindest eine Oberschicht (12) und die zumindest eine Polsterschicht (14) zumindest teilweise stoffschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Nahtstelle (16) zumindest teilweise eine dreidimensionale Oberflächenstruktur (18) der zumindest einen Oberschicht (12) bildet.
Patent DE-202015001296-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Glasboden
IPC: A47B96/02
Filed: 2015-02-20
Abstract: Beleuchteter Glasboden für Regale, Schränke oder dergleichen, aufweisend eine obere Deckplatte und eine untere Bodenplatte, jeweils aus Glas, die einen Rahmen und eine Beleuchtungsvorrichtung einfassen, dadurch gekennzeichnet, dass Rahmenstücke (5–8) einen Freiraum (16) umschließend mit der Bodenplatte (4) verklebt sind, wobei frontseitig ein Schlitz (27) für einen Schalter (26) belassen ist, dass in dem Freiraum (16) eine Beleuchtungsvorrichtung (17) auswechselbar angeordnet ist, dass die Deckplatte (2) rückwärtig von einem in einem Querschnitt U-förmigen, rahmenfesten Profil (10) gehalten ist und dass an einem frontseitigen Rahmenstück (7) ein das Rahmenstück (7) zumindest frontseitig überdeckendes Profil (14) mit einem Durchbruch vor dem Schlitz (27) für den Schalter (26) lösbar und wieder festlegbar vorgesehen ist, das mit einem in einem Querschnitt U-förmigen Abschnitt (15) die Deckplatte (2) einfasst.
Patent DE-202015003161-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
IPC: A41D13/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Bekleidungsstück (1, 1'), insbesondere Jacke oder Hose, insbesondere Motorradjacke für Motorradfahrer, mit a) einer Kammer (4, 4') zur Aufnahme eines Körperteils (2, 2') eines Trägers des Bekleidungsstücks (1, 1'), insbesondere eines Beins oder eines Oberkörpers, b) einem Obermaterial (3, 3'), das die Kammer (4, 4') an ihrem Umfang außen einschließt, und c) einer im Wesentlichen atmungsaktiven, winddichten und wasserdichten Membran (5, 6, 5', 6'), die an der Innenseite des Obermaterials (3, 3') angeordnet ist, wobei die Membran (5, 6, 5', 6') mit einem festen Membranabschnitt (5, 5') innen an dem Obermaterial (3, 3') befestigt ist und sich mit dem festen Membranabschnitt (5, 5') über einen Teil des Umfangs der Kammer (4, 4') erstreckt, dadurch gekennzeichnet, d) dass die Membran (5, 6, 5', 6') mit einem losen Membranabschnitt (6, 6') nicht an dem Obermaterial (3, 3') befestigt ist.
Patent DE-202015003288-U1 (DE)
Title: Ausbildung einer Augenklappe
IPC: G02C9/02
Filed: 2015-05-05
Abstract: Ausbildung einer Augenklappe als Augenschutzelement zur Festlegung auf einer Gesichtsfläche, wobei ein gebildetes Abdeckelement als Augenklappe über Klebeelemente in Zuordnung zum Auge angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (1) aus einem flexiblen Material mit einer Wölbung gebildet ist und an gegenüber liegenden Aussenseiten des Abdeckelementes (1) Laschen (2, 3) zur Aufnahme für Befestigungselemente als Klebeelemente (6, 7, 8) aufweist und die eine Lasche (2) einem aussenliegenden Befestigungsbereich mit dem Klebeelement (6) zugeordnet und die andere Lasche (3) bogenförmig für eine Nasenaufnahme mit beidseitig beabstandet angeordneten Klebelementen (7, 8) ausgebildet ist, wobei mindestens die Lasche (3) zur Nasenaufnahme über ein Filmscharnier (5) mit dem Abdeckelement (1) verbunden ist.
Patent DE-202015003917-U1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur für Standard-Badewannen mit integriertem Haarsieb
IPC: E03C1/262
Filed: 2015-05-28
Abstract: Das Haarsieb (1) ist in die Ablaufgarnitur für Standard-Badewannen integriert. Durch eine mittige Bohrung, deren Durchmesser minimal größer ist als der Durchmesser des Führungszylinders (4) wird das reibungslose Auf- und Abgleiten des Führungszylinders (4) gewährleistet, während das Haarsieb (1) im Badewannenauslauf verbleiben kann. Eine am Verschlussdeckel (2) angebrachte Dichtung (3) zwischen Verschlussdeckel (2) und Haarsieb (1) verhindert das Abfließen des Badewassers bei geschlossenem Verschlussdeckel (2).
Patent DE-202015004843-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine in einem Gerät integrierte Bilderfassungseinrichtung
IPC: H04N5/225
Filed: 2015-07-07
Abstract: Verschlussvorrichtung für eine in einem Gerät integrierte Bilderfassungseinrichtung, wie Webcam oder dergleichen, mit einem auf der Oberfläche des Gerätes (3) befestigbaren ersten Teil (1; 11; 21) und einem gegenüber dem ersten Teil verschiebbaren zweiten Teil (2; 12; 22), der in einer ersten Stellung die Bilderfassungseinrichtung abdeckt und diese in einer zweiten Stellung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass der auf der Oberfläche des Gerätes befestigbare erste Teil durch einen im Wesentlichen rechteckigen plattenförmigen Sockel (1; 11; 21) mit einer Längs-Mittelachse (C-C) gebildet ist, der zur Befestigung benachbart zu der Öffnung (4) der Bilderfassungseinrichtung in der Oberfläche (3) des Gerätes ausgebildet ist, wobei sich eine gedachte Verlängerung der Längs-Mittelachse (C-C) durch den Mittelpunkt der Öffnung (4) erstreckt, dass der Sockel (1; 11; 21) an seinen zur Längs-Mittelachse (C-C) parallelen Kantenflächen längsgerichtete Führungseinrichtungen (9, 19, 31) zur Führung des zweiten Teils (2; 12; 22) aufweist, dass der zweite Teil durch einen langgestreckten Schieber (2; 12; 22) mit einem im Wesentlichen umgekehrt U-förmigem Querschnitt gebildet ist, dessen Schenkel (6; 16; 26) an den Führungseinrichtungen (9; 19; 29) der Kantenflächen des Sockels (1; 11; 21) verschiebbar geführt und durch einen Verbindungsteil (7; 17) verbunden sind, der im Wesentlichen parallel zu der von der Oberfläche (3) des Gerätesabgewandten Oberfläche des Sockels (1; 11; 21) angeordnet ist, wobei der Schieber (2; 12; 22) in Richtung der Längs-Mittelachse (C-C) eine größere Länge als der Sockel (1; 11; 21) aufweist, und dass der Schieber (2; 12; 22) auf dem Sockel (1; 11; 21) zwischen einer ersten Stellung, in der der Schieber (2; 12; 22) die Öffnung (4) der Bilderfassungseinrichtung in der Oberfläche (3) des Gerätes abdeckt, und einer zweiten Stellung verschiebbar ist, in der die Öffnung (4) freigegeben ist und alle Teile der Verschlussvorrichtung neben der Öffnung (4) der Bilderfassungseinrichtung angeordnet sind.
Patent DE-202015007307-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zur sicheren Fixierung / Verzurrung von motorisierten Zweirädern
IPC: B60P7/08
Filed: 2015-10-21
Abstract: Spannvorrichtung zur sicheren Fixierung/Verzurrung eines motorisierten 2 Rades, Motorrades oder ATV, dadurch gekennzeichnet, dass Spanngurte mit Spannschloss (1) mit vorgegebenem Spannweg, wobei die Fußrasten (2) als Fixpunkt am Zweirad, Motorrad oder ATV und handelsübliche Fixierpunkte (3), Schienen, Airlineschienen oder Halfenschienen auf der Ladefläche genutzt werden.
Patent DE-202015009959-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen des Betriebs eines Fahrzeugbremssystems
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-08-28
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Datenverarbeitungssystem, zum Überwachen des Bremsverhaltens eines Fahrzeugs, umfassend
 ein Bremsüberwachungssystem mit zumindest einem Mikroprozessor im Fahrzeug,
 wobei die Vorrichtung für zumindest einige Bremsereignisse dazu konfiguriert ist, eine Bremsanforderung (B DEM ) zu bestimmen und
 dazu konfiguriert ist, eine Fahrzeugverzögerung (B DEC ) zu bestimmen; wobei die Vorrichtung dazu konfiguriert ist, zwischen qualifizierenden Bremsereignissen und nicht-qualifizierenden Bremsereignissen zu differenzieren; wobei die Vorrichtung dazu konfiguriert ist, einen Datensatz von qualifizierenden Bremsereignissen zu definieren, wobei jedes Bremsereignis in dem Datensatz eine bestimmte Bremsanforderung (B DEM ) und eine bestimmte Fahrzeugverzögerung (B DEC ) umfasst;
 wobei die Vorrichtung dazu konfiguriert ist, ein statistisches Trendanalyseverfahren auf den Datensatz anzuwenden, um einen Fahrzeugverzögerungs- und Bremsanforderungstrend, insbesondere einen geradlinigen Trend, zu erzeugen;
 wobei die Vorrichtung dazu konfiguriert ist, eine Fahrzeugverzögerungs-(B DEC ) und Bremsanforderungs-(B DEM ) Referenz bereitzustellen; und
 wobei die Vorrichtung dazu konfiguriert ist, zumindest einen Trendwert mit zumindest einem Referenzwert zu vergleichen.
Patent DE-202015009982-U1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung, Empfangsvorrichtung und Anzeigevorrichtung
IPC: H04N7/015
Filed: 2015-01-13
Abstract: Empfangsvorrichtung, die Folgendes aufweist:
 Schaltung, die für Folgendes ausgebildet ist:
 Empfangen von Bilddaten eines Bildes mit hohem Dynamikbereich und einer Kennlinieninformation für eine elektro-optische Umwandlung der Bilddaten, wobei die Bilddaten durch Anwenden einer photoelektrischen Umwandlungskennlinie auf Bildeingangsdaten mit hohem Dynamikbereich erhalten werden, wobei die Kennlinieninformation einen Typ für die elektro-optische Umwandlung angibt, der einer Kurve mit hohem Dynamikbereich entspricht, wobei die Kurve mit hohem Dynamikbereich ein erstes Segment einer Gammakurve mit nicht hohem Dynamikbereich und ein zweites Segment enthält, das von der Gammakurve mit nicht hohem Dynamikbereich abweicht; und
 Verarbeiten der empfangenen Bilddaten.
Patent DE-202015100750-U1 (DE)
Title: Zurrpunkt
IPC: B60P7/08
Filed: 2015-02-17
Abstract: Zurrpunkt in oder an einer Ladefläche, der einen Bügel (7) mit seitlichen Führungszapfen (22) aufweist, die um eine Achse (A) unterhalb zur Ladefläche (2) verschwenkbar und in Kulissen (11) geführt sind, so dass der Bügel (7) von einer Ruhestellung in eine Zurrstellung verschiebbar ist und in der Zurrstellung nach oben über die Ladefläche (2) ragt und in der Zurrstellung in Richtung zur Ladefläche (2) um die Achse (A) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (7) an seiner in der Zurrstellung in Richtung zu Ladefläche (2) verschwenkbaren Seite (26) mindestens einen Stütznocken (27) im Abstand von der Achse (A) aufweist.
Patent DE-202015100780-U1 (DE)
Title: Geflügelspielzeug sowie Bereitstellungsbehälter für Geflügelspielzeuge
IPC: A01K15/02
Filed: 2015-02-18
Abstract: Geflügelspielzeug, umfassend einen Presskörper (1, 2, 3), der Spelzen wenigstens einer Getreideart und/oder Stroh wenigstens einer Getreideart und/oder Heu aufweist.
Patent DE-202015101491-U1 (DE)
Title: Silo mit Auslauföffnung
IPC: B65D88/28
Filed: 2015-03-24
Abstract: Silo (1), umfassend eine oder mehrere Zellen (2), jede Zelle (2) umfassend einen oder mehrere Auslassmünder (3), wobei die Zellen (2) einen kantigen Querschnitt haben und wobei die Auslassmünder (3) einen nicht-kantigen Querschnitt haben, wobei die Auslassmünder (3) und die Zellen (2) mittels einer Übergangsplatte (4) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel α zwischen der Wand der Zelle (2) und der Übergangsplatte (4) im Wesentlichen konstant ist entlang des radialen Umfangs des Auslassmundes (3).
Patent DE-202015102383-U1 (DE)
Title: Angetriebenes Türverriegelungssystem für Fahrzeuge
IPC: E05B81/90
Filed: 2015-05-11
Abstract: Angetriebenes Türverriegelungssystem für Fahrzeuge, umfassend: ein Steuergerät, das ausgelegt ist, Daten bezüglich Fahrzeug-Betriebsbedingungen zu empfangen; zumindest eine elektrisch angetriebene Türverriegelung mit einem angetriebenen Stellglied, das über das Steuergerät zur Entriegelung der elektrisch angetriebenen Verriegelung betätigt werden kann; eine Notfreigabe, die mechanisch mit der elektrisch angetriebenen Verriegelung verbunden ist, um die Verriegelung mechanisch zu lösen; eine Benutzerkommunikationseinrichtung, die mit dem Steuergerät in Wirkverbindung steht; und worin: das Steuergerät veranlasst, dass die Benutzerkommunikationseinrichtung einem Benutzer Informationen über den Standort und/oder die Bedienung der Notfreigabe liefert, wenn das Steuergerät feststellt, dass zumindest eine vorab festgelegte Betriebsbedingung eingetreten ist.
Patent DE-202015104026-U1 (DE)
Title: Gehäuse für Drehflügeltürantrieb sowie damit versehener Drehflügeltürantrieb
IPC: E05F15/603
Filed: 2015-07-31
Abstract: Gehäuse für einen Drehflügeltürantrieb, umfassend eine Grundplattenanordnung (19) mit wenigstens einer Grundplatte, einen Deckel (21) und eine erste (22a) und eine zweite Endkappe (22b), wobei die Endkappen (22a, 22b) mit dem Deckel (21) und/oder der Grundplattenanordnung (19) verschraubt sind.
Patent DE-202016100892-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Butter
IPC: A01J15/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Butter, die zumindest Folgendes aufweist: a. einen Einlauf (1), b. einen Butterungszylinder (2) mit einem drehbaren Schläger (3), c. eine Nachbutterungstrommel (5) mit einer Haube (6), d. eine Abpresserstufe (8), und e. wenigstens ein Schauglas (15) mit einer Sichtscheibe (29), dadurch gekennzeichnet, dass f. die Sichtscheibe (29) eine Heizeinrichtung aufweist.
Patent DE-202016101081-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für ein Gebäude
IPC: F24F7/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Lüftungsvorrichtung (10) für ein Gebäude, zum Luftaustausch zwischen einem Innenraum (12) und einem Außenbereich (14) des Gebäudes durch zumindest einen Luftkanal im Bereich eines Fensteraufsatzkastens (22), gekennzeichnet durch ein Gehäuse (26), das seitlich am oder im Fensteraufsatzkasten (22) angebracht ist und durch welches zumindest ein Abschnitt des Luftkanals zu einer nach unten weisenden außenseitigen Öffnung (28) des Luftkanals geführt ist.
Patent DE-202016105247-U1 (DE)
Title: Flächiges Sicherungsmittel
IPC: B60P7/06
Filed: 2016-09-20
Abstract: Flächiges Sicherungsmittel, insbesondere Sicherungsnetz, zum Sichern einer Ladung während ihres Transportes auf der Ladefläche (1) eines Fahrzeuges, mit einer flexiblen Sicherungsfläche, welche als Netzwerk (7, 8) aus sich kreuzenden Gurten (7, 8) oder Seilen ausgebildet ist, und mit wenigstens einer Sicherungsstange (9), welche mit dem Netzwerk (7, 8) über Schlaufen (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsstange (9) mit wenigstens einem Haken (11b) zur Festlegung der Sicherungsstange (9) beispielsweise an einer Bordwand (2 bis 6) ausgerüstet ist.
Patent DE-202016106887-U1 (DE)
Title: Notfallabschirmeinrichtung, Drohne und Drohneneinsatzsystem
IPC: B64D25/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Notfallabschirmeinrichtung für eine Drohne mit einer Steuereinrichtung und einem Abschirmelement, wobei die Steuereinrichtung zum Detektieren eines Notfalles und zum Aktivieren des Abschirmelementes ausgebildet ist, wenn sie einen Notfall detektiert, so dass durch das Aktivieren des Abschirmelementes dieses zumindest im Bereich unterhalb einer Drohne ausgebildet wird.
Patent DE-202017002143-U1 (DE)
Title: Ein Adapter der auf Standard Kunststoffflaschen aufgeschraubt werden kann und eine weitere Adaption für Trinkwasserfilter besitzt. Das Wasser kann dann durch Zusammendrücken der Flasche filtriert weren, mit der Besonderheit, dass nun jeder geeignete Trinkwasserfilter eingesetzt werden kann, ohne selbst ein Flaschengewinde zu haben
IPC: C02F1/00
Filed: 2017-04-17
Abstract: Vorrichtung zur Adaption eines Wasserfilters auf eine Kunststoffflasche dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter eingangsseitig ein Innengewinde für Kunststoffflaschen und ausgangsseitig eine Adaption für Wasserfilter hat.
Patent DE-202017002468-U1 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung für Siloverteiler
IPC: A01F25/18
Filed: 2017-05-09
Abstract: Abdeckeinrichtung für Siloverteiler, dadurch gekennzeichnet, daß insbesondere um eine Verbesserung der jeweiligen Grüngutablage (in der Hauptsache Gras- und Maissilage) zu erreichen, und ein Überwerfen des jeweiligen Grüngutes hin zum jeweiligen Zugfahrzeug und damit technische Probleme (Motor/Kühlung/Lüftung) beim jeweiligen Zugfahrzeug (zum Beispiel Schlepper) sowie diverse andere Probleme wie ein Qualittäts- und Quantitätsverlust beim jeweiligen Grüngut verhindern zu können, soll eine Abdeckeinrichtung (2) an dem jeweiligen Siloverteiler (1) angebracht werden.
Patent DE-202017003165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Reduktionsmitteldosiersystems
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Reduktionsmitteldosiersystems zur Einspritzung eines Reduktionsmittels in den Abgasstrom eines Verbrennungsmotors zur selektiven katalytischen Reduktion, mit einer Förderpumpe, mittels derer Reduktionsmittel aus einem Reduktionsmitteltank über eine Saugleitung aus dem Tank angesaugt und über eine Druckleitung gefördert und über zumindest eine Düse in den Abgasstrom des Verbrennungsmotors eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein separates Standarddisplay zur Ansteuerung einer Fahrzeugsteuerung (automotive ACU) alle relevanten Daten zur Ansteuerung visualisiert.
Patent DE-202017004351-U1 (DE)
Title: Teelicht-Halter, Vorrichtung zum gefahrlosen platzieren und entnehmen von Teelichtern
IPC: F21V35/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Teelicht-Halter, Vorrichtung zum gefahrlosen platzieren und entnehmen von Teelichtern, dadurch gekennzeichnet, dass der Teelicht-Halter aus bruchsicherem Material zur mehrfachen Verwendung besteht.
Patent DE-202017007214-U1 (DE)
Title: Kraftstoffaustausch- und Kraftstofffördersystem für Kraftstoffanlagen
IPC: F02M37/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: System zur Förderung eines Brennstoffes, aufweisend
 • ein Leitungssystem, in welchem ein Fluid (22, 60) und ein von diesem Fluid verschiedener Brennstoff (23, 61) führbar sind;
 • ein Medienwandler (32, 80), welcher dazu eingerichtet ist, den Brennstoff (23, 61) durch das Leitungssystem zu fördern;
 • einen Anschluss (48, 56, 210) über den das System zur Förderung des Brennstoffes mit einer Antriebseinheit (31) verbindbar ist, wobei die Antriebseinheit (31) dazu eingerichtet ist, das Fluid (22, 60) durch das Leitungssystem zu bewegen und wobei der Anschluss (48, 56, 210) dazu eingerichtet ist, Fluid (22, 60) dem Medienwandler (32, 80) zuzuführen; wobei der Medienwandler (32, 80) ein auslenkbares Element (37, 38, 204), ein erstes Volumen (35, 201.1, 201.2) für das Fluid (22, 60), ein zweites Volumen (36, 202.1, 202.2) für den Brennstoff und eine erste Zuleitung (33.1, 33.1.1, 33.1.2), über welche das Fluid in das erste Volumen (35, 201.1, 201.2) strömen kann, aufweist, wobei der Medienwandler (32, 80) eingerichtet ist, über die erste Zuleitung (33.1, 33.1.1, 33.1.2) in das erste Volumen (35, 202.1, 202.2) strömendes, im Druck variierendes Fluid (22, 60) so in eine Auslenkung des auslenkbaren Elements (37, 38, 204) zu übersetzten, dass eine Pumpwirkung auf den Brennstoff (23, 61) entsteht, wobei das System mindestens zwei Medienwandler (32.1, 32.2, 80) aufweist, die asynchron zueinander arbeiten.
Patent DE-202017100527-U1 (DE)
Title: Lichtleitplatte mit Umlenkstrukturen sowie Leuchte mit dieser Lichtleitplatte
IPC: F21V13/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Lichtleiter (10), aufweisend zwei miteinander über eine umlaufende Stirnseite (13) verbundene flächige Seiten (11, 12), wobei wenigstens eine der flächigen Seiten (11, 12) eine Vielzahl von Vertiefungen (14) aufweist, welche sich in Richtung zu der anderen flächigen Seite (12, 11) hin erstrecken, wobei jede Vertiefung (14) in seitlicher Querschnittsansicht des Lichtleiters (10) gesehen zwei wenigstens teilweise quer zu dem die Vertiefung (14) aufweisenden Bereich der flächigen Seite (11, 12) und aufeinander zu verlaufende Flanken (140, 141) aufweist, um über eine der flächigen Seiten (11, 12) eingestrahltes Licht seitlich in Richtung der Erstreckungsrichtung des Lichtleiters (10) oder des die Vertiefung (14) umgebenden Lichtleiterteilbereichs (15) umzulenken, um das umgelenkte Licht flächig in dem Lichtleiter (10) oder im Lichtleiterteilbereich (15) mittels Totalreflexion zu verteilen.
Patent DE-202017100554-U1 (DE)
Title: Transporthilfe zur Transportsicherung eines flexiblen Schüttgutbehälters sowie ein Kartonzuschnitt für eine solche Transporthilfe
IPC: B65D5/22
Filed: 2017-02-02
Abstract: Eine insbesondere aus Karton hergestellte Transporthilfe (1) zur Transportsicherung eines flexiblen Schüttgutbehälters, wobei die Transporthilfe (1) einen randseitigen Vorsprung (2) mit einer Abwinkelung (6, 7, 8) und eine Auflagefläche (3) für den Schüttgutbehälter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (2) eine mit der ersten Abwinkelung (6) entlang einer ersten Rilllinie (9) verbundene zweite Abwinkelung (7) aufweist, die mit der ersten Abwinkelung (6) einen spitzen Winkel einschließt und dadurch eine Schrägfläche (4) als Auflagefläche (3) bildet.
Patent DE-202017100891-U1 (DE)
Title: Klappvorrichtung mit gekoppelt bewegbaren Hinterrädern für einen Golfwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2017-02-17
Abstract: Klappvorrichtung mit gekoppelt bewegbaren Hinterrädern für einen Golfwagen,  wobei der Golfwagen ein unteres Fahrgestell (1), ein oberes Fahrgestell (2) und zwei Hinterrad-Baugruppen (3) aufweist, wobei das untere Fahrgestell (1) hinterseitig einen Verbindungsstab (11) aufweist, an dem das obere Fahrgestell (2) befestigt ist, wobei hinterseitig an einer dem Verbindungsstab (11) gegenüberliegenden Stelle des unteren Fahrgestells (1) ein zum Befestigen der Hinterrad-Baugruppen (3) dienender Verbindungsstab (12) angebracht ist, der beidseitig mit den Hinterrad-Baugruppen (3) verbunden ist,  wobei die Hinterrad-Baugruppen (3) jeweils ein Befestigungsteil (31) aufweisen, das an dem Verbindungsstab (12) des unteren Fahrgestells (1) befestigt ist, wobei außenseitig an dem Befestigungsteil (31) eine drehbare Klappkonstruktion (32) angebracht ist, die außenseitig mit einem drehbaren Hinterrad (33) verbunden ist, und wobei endseitig an dem Verbindungsstab (11) des unteren Fahrgestells (1) jeweils eine Drehkonstruktion (34) angeordnet ist, wobei ein Kopplungselement (35) die Drehkonstruktion (34) und die Klappkonstruktion (32) miteinander verbindet.
Patent DE-202017105210-U1 (DE)
Title: Beheizbare Bodendiele
IPC: H05B3/28
Filed: 2017-08-30
Abstract: Bodendiele, insbesondere für einen Außeneinsatz, die aufweist: eine Deckfläche (1), einen Heizträger (4), der dazu eingerichtet ist, Wärme in die Deckfläche (1) einzutragen, und eine Isolierung (5), die derart angeordnet ist, dass die Wärmeübertragung des Heizträgers (4) in einer von der Deckfläche (1) verschiedenen Richtung reduziert ist.