baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3303193-C2 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch, insbesondere für Bildschirmarbeitsplätze
IPC: A47B9/06
Filed: 1983-02-01
Granted: 1985-05-09
Abstract: Es handelt sich um einen höhenverstellbaren Tisch für insbesondere Bildschirmarbeitsplätze, mit einer Tischplatte und einem Tischgestell mit zumindest einer Tischsäule mit einem aufstehenden Säulenaußenrohr und einem darin teleskopierenden Säuleninnenrohr mit einer Höhenverstellvorrichtung für das die Tischplatte tragende Säuleninnenrohr. Das Säuleninnenrohr weist innenseitig eine Zahnstange und einen Längsschlitz auf. Mit der Zahnstange kämmt zumindest ein in dem Säuleninnenrohr auf einer Lagerwelle angeordnetes Ritzel, wobei die Lagerwelle in dem Säulenaußenrohr gelagert und durch den Längsschlitz hindurch in das Säuleninnenrohr hineingeführt ist. Dadurch wird Leichtgängigkeit für das teleskopierende Säuleninnenrohr erreicht. Außerdem kann in dem Säuleninnenrohr neben der Zahnstange ein Auslösegestänge gelagert sein, welches auf zumindest eine Sperrklinke in dem Säuleninnenrohr arbeitet, wobei die Sperrklinke mit einem Sperrzahn aus ihrem Säuleninnenrohr heraustritt und nach Maßgabe der Höhenverstellung in Sperrausnehmungen in dem Säulenaußenrohr einfällt sowie durch Betätigung des Auslösegestänges aus den Sperrausnehmungen ausrückbar ist.
Patent DE-3306162-C2 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung
IPC: H04N5/238
Filed: 1983-02-22
Granted: 1985-10-10
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung, z.B. eine Videokamera, enthält eine Bildaufnahmeröhre (10) und einen Blendenmechanismus (14) sowie eine elektrochromatische Filterplatte (16), die in dem optischen Weg des auf die Bildaufnahmeröhre (10) auftreffenden Lichts angeordnet sind. Wenn die Helligkeit eines aufzunehmenden Objekts unter einem vorbestimmten Wert liegt, wird nur der Blendenmechanismus (14) zum Steuern der Belichtung der Aufnahmeröhre (10) herangezogen. Liegt die Helligkeit des Objekts jedoch über einem vorbestimmten Wert, so wird der Blendenmechanismus (14) so betätigt, daß die Öffnungsgröße der Blende auf einem vorbestimmten Öffnungswert gehalten wird, der größer ist als die ursprüngliche, einem Nadelloch entsprechende minimale Öffnungsgröße. Gleichzeitig ändert sich kontinuierlich die Lichtdurchlässigkeit der elektrochromatischen Filterplatte (16) in Abhängigkeit eines Öffnungssteuersignals (40) zwecks Steuerung der Belichtung der Aufnahmeröhre (10).
Patent DE-3312881-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung eines Stellsignals zur schrittweisen Verstellung eines Steuerschiebers eines regelbaren Ventils für die Kolbenstange eines Schwingungsdämpfers
IPC: B60G17/015
Filed: 1983-04-11
Granted: 1985-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur selbsttätigen Regelung eines Stoßdämpfers, insbesondere für Kraftfahrzeuge, nach Patent P... (Akte 2390, Patentanmeldung vom selben Tage). Dazu wird innerhalb des Zylinders ein elektrisches Signal gebildet, welches dem Weg des Zylinders gegenüber der Kolbenstange, vorzugsweise des Rades gegenüber der Karosserie, proportional ist. Dieses Signal besteht aus digitalen Impulsen, die in einem Zähler eines elektronischen Steuerschaltkreises gezählt werden. Gleichzeitig wird die Zeitdifferenz zwischen je zwei aufeinanderfolgenden digitalen Impulsen fortlaufend gemessen. Die dergestalt gewonnenen elektrischen Daten werden der elektrischen Ansteuerung des Steuerschiebers zugeführt, dessen Verschließweg in eine Mehrzahl von digitalen Schritten unterteilt ist. Der Steuerschieber wird nunmehr entsprechend der Ansteuerung um eine entsprechende Anzahl von Schritten verstellt.
Patent DE-3347764-C2 (DE)
Title: Oberfräse
IPC: B27C5/10
Filed: 1983-04-21
Granted: 1986-08-14
Abstract: Eine Oberfräse besitzt einen Fräskorb (6), der ein Antriebsaggregat (1) trägt, an dessen Welle (11) sich ein Fräser (12) festlegen läßt. Ein Auflagetisch (17), der einen den Durchgriff des Fräsers (12) ermöglichenden Durchbruch besitzt, ist über zwei Führungssäulen (15, 16) mit dem Fräskorb (6) verbunden. Er läßt sich in Achsrichtung des Fräsers (12) verstellen und mittels eines Festspannknaufs (20) arretieren. Zwischen dem Fräskorb (6) und dem Auflagetisch (17) wirkt eine Höhenverstelleinrichtung (23). Diese enthält eine mit dem Fräskorb (6) verbundene Spindelführung (24), in der eine Spindel (25) gelagert ist. Die Spindel (25) läßt sich mittels eines Stellrads (26) drehen, wobei sie sich in der Spindelführung (24) vorschraubt. Das Ende der Spindel (25) trifft auf Stellschrauben (27) eines an dem Auflagetisch (17) angeordneten Revolveranschlags (29). Die Spindel (25) läßt sich mit einem Pendelansatz (30) an die Stellschrauben (27) koppeln. Sie kann als Hohlspindel ausgebildet sein, so daß sich die Stellschrauben (27) im angekoppelten Zustand mittels eines durch die Spindel (25) hindurchgesteckten Schraubwerkzeugs justieren lassen.
Patent DE-3428422-C2 (DE)
Title: Bilderzeugungsgerät
IPC: H04N1/50
Filed: 1984-08-01
Granted: 1986-07-03
Abstract: Das erfindungsgemäße Bilderzeugungsgerät in Form eines Wärmeübertragungs-Farbkopiergeräts liest ein Bildsignal aus einer Vorlage (D) durch Abtastung derselben aus, erwärmt einen Thermo(druck)kopf (11) und überträgt Bilder der betreffenden Farben von einem Farbband (15) zur Erzeugung einer Farbkopie auf ein Kopierpapierblatt (P). Das Kopiergerät enthält eine Musteranzeigeeinheit (8) zur graphischen und schematischen Darstellung einer Papiervorrats-Kassette (17), eines Kopierpapierblatts (P), einer Förderstrecke für letzteres, einer Druckwalze (10), eines Thermo(druck)kopfes (11), eines Farbbands (15), einer Ausgabe- bzw. Austragstrecke eines Farbkopierblatts und dergl. zwecks Anzeige oder Wiedergabe des tatsächlichen Betriebszustands des Kopiergeräts, d. h. der jeweiligen Position des Kopierpapierblatts (P), der Wärmeübertragungs-Druckfarben, der thermisch übertragenen Druckfarben und der zu übertragenden Druckfarben in der Musteranzeigeeinheit.
Patent DE-3442618-C2 (DE)
Title: Schiebehebedach
IPC: B60J7/02
Filed: 1984-11-22
Granted: 1986-10-02
Abstract: Schiebehebedach für Fahrzeuge mit einem in seiner Schließstellung eine Dachöffnung in einer festen Dachfläche verschließenden Deckel. Der Deckel ist an zu den Seitenkanten der Dachöffnung parallelen Führungsschienen geführt, um eine quer verlaufende Schwenkachse schwenkbar gelagert, über Hochstellvorrichtungen mit einer in Deckelverschieberichtung verstellbaren Transportbrücke verbunden sowie durch Verschieben der Transportbrücke wahlweise unter Anheben seiner Hinterkante über die Dachfläche ausschwenkbar oder nach Absenken seiner Hinterkante unter die hintere Dachfläche verschiebbar. Eine mit Bezug auf die Transportbrücke in Deckelverschieberichtung begrenzt bewegbare, im Bereich der Deckelhinterkante angeordnete Wasserrinne ist zusammen mit dem Deckel unter die hintere Dachfläche verschiebbar und in Deckelschließstellung gegen die Unterseite des hinteren Randes der Dachöffnung angepreßt. Die Transportbrücke und/oder die Wasserrinne tragen seitlich in Abstand von ihrem Ende mindestens ein Auflaufstück, das beim Einschwenken des Deckels in seine Schließstellung auf die Wasserrinne bzw. die Transportbrücke unter Erzeugung einer die Wasserrinne gegen die feste Dachfläche andrückenden Kraft aufläuft.
Patent DE-3444249-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gußpleuels
IPC: B22D15/00
Filed: 1984-12-05
Granted: 1986-12-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Gußpleuels vorgeschlagen, dessen Schaft eine im wesentlichen "I"-profilförmige Querschnittskontur aufweist. Zwischen den beiden seitlich verlaufenden Schenkeln (7), die die beiden Lageraugen (2, 3) miteinander verbinden, werden Kühlelemente z. B. Kühlflächen (5, 4) angegossen, die nach erfolgter Erstarrung entfernt werden können. Die Anordnung von Kühlelementen bringt den Vorteil der gesteuerten Abkühlung. Da die Kühlwände zuerst erstarren, dienen sie als Kühlelement sowohl für die Lageraugen als auch für die Schenkel. Aus Festigkeitsgründen wird das kleine Lagerauge mit ovaler Außenkontur versehen. Das vorgeschlagene Verfahren bringt nicht nur gießtechnische Vorteile, sondern auch eine wesentliche Gewichtseinsparung, und vor allem Kostenreduktion.
Patent DE-3621331-C2 (DE)
IPC: F16K31/00
Filed: 1986-06-26
Granted: 1988-06-30
Abstract: The invention relates to a microvalve (1) having a sealing diaphragm (7) which is triggered by electrostatic forces, is connected by means of spring elements (8) to the edge of the structure of a silicon substrate (2) and is produced from the said substrate by means of etching, and with a valve opening (20) which is sealed and released by the sealing diaphragm, and in the region of which there is arranged a mating electrode (15) for the sealing diaphragm. To simplify production and the switching characteristics of the microvalve, according to the invention it is proposed that the mating electrode (15) be located on the surface of a further substrate, preferably a glass substrate (14), in which the valve opening (20) is also provided. The further substrate (14) is held at a distance from the sealed diaphragm (7) by means of a spacer (11). The further substrate (14) and the silicon structure (2, 11) are preferably connected to one another by anodic bonding. <IMAGE>
Patent DE-4018519-C2 (DE)
Inventor: BREMEYER WALTER
IPC: F16L59/02
Filed: 1990-06-09
Granted: 1994-01-13
Abstract: Heat insulation for large differences of temperature in the range of low temperatures is described, in which adjacent strips (1) made of foamed material enclose between them joints (3) with a filler made of a resilient insulation material and, extending parallel to the plane of the strips, expansion linings (6) made of a soft synthetic material foam are provided integrally joined to the material of the strips. The strips exhibit on the edge sides slit-like incisions (5), which take the expansion linings (6) and extend only along the edge of the strips over part of the base area of the strips. <IMAGE>
Patent DE-4202438-C2 (DE)
Inventor: BAUM MARCUS DIPL ING
IPC: A61C19/00
Filed: 1992-01-29
Granted: 1993-12-09
Abstract: A control panel for a dental apparatus is proposed, which control panel comprises an operator panel (1) with several key pads (2) for actuating sensor means (3) responding to the effect of a force or force change. According to the invention, the sensor means (3) are covered, on the side facing the operator, by a thin front plate (4a) of transparent material. The front plate (4a) is provided with a circumferential lateral edge (5), which is an integral component part of the front plate (4a) and thus forms a frame (4) closed at the front and surrounding the operator panel. At least the front plate (4a), but preferably the whole frame (4), is made of glass. <IMAGE>
Patent DE-4338597-C2 (DE)
Inventor: BOHN ALFRED
IPC: E04C3/00
Filed: 1993-11-11
Granted: 2001-07-12
Abstract: The invention relates to a dormer window, composed of a front wall (24), of two side walls (42) and of a roof (36), provision being made for a supporting frame (10) which comprises two frame parts (8, 9) which are each made up of a supporting case (12, 14) and a transverse load-bearing member (37) which is arranged at the upper end of the supporting case, both the supporting case (12, 14) and the transverse load-bearing member (37) being adjustable in length. The two frame parts (8, 9) are connected to one another on the front side by at least one transverse strut (16, 18). Front (25) and side windows (40) or side elements can be introduced into the supporting frame (10), which forms a structural unit. Due to the capacity for length adjustment, in particular the supporting case (12, 14) and the transverse load-bearing member (37) - thus the entire dormer window - can be aligned during mounting.
Patent DE-4439007-C2 (DE)
Inventor: BREMER HANS DR
IPC: B41F31/00
Filed: 1994-11-02
Granted: 1997-04-30
Abstract: It is proposed that the known heat-set printing process for planographic and relief printing should be improved by the use of a short ink mechanism with an engraved roller and ink-scraping device and a printing ink which is solid at room temperature and can be liquefied by heating, and by ensuring that the ink-scraping unit and ink-conducting components of the printing system are set to a temperature above the liquefaction temperature of the printing ink. This prevents the production of waste gas and eliminates the danger of harmful and/or explosive vapour/air mixtures; obviates the need for facilities for drying the ink and processing the waste gases; and reduces energy consumption and the emission of carbon dioxide, heat and combustion by-products.
Patent NL-1004152-C2 (NL)
Title: Pile driving system for building foundations
Inventor: WOUT PIETER VAN T
IPC: E02D5/52
Filed: 1996-09-30
Granted: 1998-03-31
Abstract: The lower end of the first pile (2) is placed on the ground surface. The first pile is then driven into the ground by a conventional tracked pile driving vehicle (1). When the top of the first pile is nearly submerged, a rectangular collar (3) is slipped part way onto the narrowed upper end of the first pile (2). The narrowed lower end of the second pile (4) is inserted in the upper end of the collar (3). The second pile is driven into the ground in the same way as the first. Further pile sections are added as required. driver (1) pile (2) junction (3) next pile (4)
Patent NL-1012482-C2 (NL)
Inventor: BOLKENBAAS MARIUTTE ELLEN BOUK
IPC: D06L4/12
Filed: 1999-06-30
Granted: 2001-01-03
Abstract: The invention relates to the use of a partially acylated fructan, in particular a partially acylated inulin, having a degree of substitution with acyl groups of 0.4-2.5 and a degree of substitution of at most 0.2 with other substituents, as a bleach activator. The solubility and efficiency of these derivatives is better than that of comparable products such as completely acylated derivatives and carboxylated derivatives. The derivatives are prepared by acylation in an aqueous medium under controlled pH.
Patent NL-1017710-C2 (NL)
Title: Extension for foundation pile or column comprises elongated concrete body with longitudinal reinforcement which runs through to one end and outside concrete body where it forms loop
Inventor: KOSTER GERJAN
IPC: E02D5/30
Filed: 2001-03-27
Granted: 2002-11-26
Abstract: The extension (1) for a foundation pile or column comprises an elongated concrete body (2) with a longitudinal reinforcement which runs through to one end and outside the concrete body where it forms a loop (7,7c). The loop is preferably part of a U-shaped bent reinforcement rod, which with legs extends to near the other end of the concrete body. The extension has a rectangular cross-section with a peripheral wall formed by side surfaces (3a,3b), and an upper surface (4) and a lower surface (5). In the lower surface, a hollow (6) is formed, extending longitudinally, of which the length is preferably 16 cm and the cross-section 45 mm. The side surfaces have a measurement of 18 cm and the length of the concrete body can be 2 meters.
Patent NL-1021272-C2 (NL)
Title: Tool for removing bearing from its seat, comprises clamping sleeve and percussion pin with corresponding cone shaped profiles
Inventor: HAANSCHOTEN JOZEF GIJSBERT
IPC: B25B27/06
Filed: 2002-08-14
Granted: 2004-02-17
Abstract: The tool comprises at least one clamping sleeve (1) and a percussion pin (18) housed inside the sleeve. Both the sleeve and pin have a substantially corresponding cone shaped profile (17, 19) over at least part of their length.
Patent NL-1030531-C2 (NL)
Title: Hand cart for carrying bags, includes holder for keeping bag in fixed position on hook side of central shaft
Inventor: MAASS WILLEM GERARD
IPC: B62B1/26
Filed: 2005-11-25
Granted: 2007-05-29
Abstract: A bag holder (7) is located in between the cart wheels and a hook (6) for hanging bags from. This holder is used to keep the bag in a fixed position on the hook side of the central shaft (2). The holder comprises two rigid parts (8) extending away from the shaft, the free ends of these parts being connected to each other by a resilient elastic part (10). The central shaft has a wheel at one end and a handle (5) at the other end.
Patent NL-1033087-C2 (NL)
Title: Flower transport and sorting machine, includes detection device for predetermined characteristics of flowers passing on conveyor and packaging devices for detected flowers
Inventor: KRAAN JOHANNES JACOBUS VAN DER
IPC: A01G5/00
Filed: 2006-12-19
Granted: 2007-07-12
Abstract: At least one device (6) is used to detect one or more predetermined flower characteristics and comprises a sensor positioned along the conveyor (1) in order to detect the characteristic of each passing flower. Packaging devices (70, 71) are used to remove and pack the detected flowers. A computer is used to control and combine the detection, sorting and packaging steps in a sequence. The flowers are supplied in transport units (5) for e.g. transporting them in a hanging state from a cultivation location and these units are connected to an endless conveyor. Every transport unit is used to carry a flower from the receiving location to the packaging device.
Patent NL-2010371-C2 (NL)
Inventor: BUITENHUIS ANTOON LAMBERTUS RUURD
IPC: A62C37/50
Filed: 2013-02-27
Granted: 2014-08-28
Abstract: An installation for testing open fire extinguishing systems includes a smoke and/or mist generator and a connecting conduit suitable and dedicated for being connected to a fire fighting system. A method for testing of fire extinguishing systems has the following steps performed in any suitable order: a) providing an installation for the generation of smoke and/or mist, b) connecting a conduit of the installation to a conduit of a first section of a preferably open fire extinguishing system, c) opening a valve which provides a connection between the first section of the fire fighting system and the connecting conduit of the installation, d) turning on the smoke and/or mist generator, such that, by the exiting of the smoke and/or mist, the spray heads of the first section of the fire extinguishing system can be inspected on their openness, e) repeating steps b-d for any further section of the fire extinguishing system.
Patent SE-519091-C2 (SE)
Inventor: ORSEN MIKAEL
IPC: F04B15/08
Filed: 2000-05-03
Abstract: A device for pumping liquefied gas, comprises a pump body (3) having a cylindrical bore (5), a piston (15) arranged in the bore of the pump body and axially movable between a front and a back position; a drive means (19, 21) for movement of the piston between the front and back positions. Liquefied gas is flown into the pump chamber as the piston is moved from the front to the back position and is pumped from the pump chamber as the piston is moved from the back to the front position. The pump includes a control means (23) arranged to control (i) the movement of the piston from the front to the back position to be slow enough to substantially avoid boiling of the liquefied gas flown into the pump chamber; and (ii) the movement of the piston from the back to the front position at a variable velocity.
Patent SE-526469-C2 (SE)
Inventor: MONYAK KENNETH
IPC: B23C5/20
Filed: 2003-01-22
Abstract: A stump cutter includes a rotary drum, holders mounted on the drum, and cutting bits mounted in respective bores of each holder for rotation relative thereto. Each cutting bit includes a shank having a pocket formed in a front end thereof in which the cutting tip is brazed, wherein an outer lip of the shank tightly grips an outer side surface of the cutting tip with a thermal shrink fit. The cutting tip includes a circular cutting edge formed by the intersection between portions of the front surface and side surface of the cutting tip, which surface portions intersect at a ninety degree angle. The front surface of the cutting tip includes raised radial ribs spaced circumferentially therearound for inducing rotation of the cutting bit during a cutting operation.
Patent SE-528225-C2 (SE)
Title: Damping device for steam implosions in pipe for carrying pulp, comprises elastic membrane surrounded by resilient medium
Inventor: SNEKKENES VIDAR
IPC: F16L55/054
Filed: 2005-04-12
Abstract: The pulp is made to flow through a region defined by an elastic membrane (105) located downstream from the steam injection point and surrounded by a resilient medium. A device (100) for damping shock forces and pressure pulses generated by steam implosions in a pipe (101) for carrying a medium consistency pulp is described. The implosions are caused by the pulp being heated up as a result of steam (102) injected directly into the pulp in the pipe. The pulp is made to flow through a region defined by an elastic membrane located downstream from the steam injection point and forming the pipe walls over a given pipe length. The membrane is surrounded by a resilient medium.
Patent SE-535931-C2 (SE)
Inventor: LILJESTRAND ANDREAS
IPC: F01N3/025
Filed: 2010-06-21
Abstract: A method pertaining to an HC dosing system for cleaning of exhaust gases from an engine (150), including a dosing unit in thermal contact with the engine's exhaust system (250) and supplying a fuel to an exhaust duct (240) of the exhaust system, the step of determining (s340) whether there is an undesired temperature level of the dosing unit (250), and if so, limiting (s360) the temperature of the exhaust duct (240) by control of operation of the engine. Also a computer programme product containing programme code (P) for a computer (200; 210; 400) for implementing the method, and also to a device and a motor vehicle (100) which is equipped with the device.
Patent SE-535885-C2 (SE)
Title: Linspänning och lyftkontroll för användning med plog
Inventor: ELLIOTT RONALD L
IPC: E01H5/06
Filed: 2011-11-09
Abstract: SAMEVEANBRAG System för styrning av siaknet i en vinsoniina tiiinörande ett fordon som kan innefattaen vinscn, en piog oon en stödbaik vridbart koppiad tiii piogen oon bärande en taiiasom tar emot iinan för att nöja och sänka piogen. En gränsiägesbrytare kan varaoperativt förbunden med vinscnen oon konfigureras för att selektivt aktivera ooninaktivera vinsonens sänkning av piogen. En första baik kan bäras av stödnaik ochvara operativt förbunden med orvtaren. En vridanordning kan vrida stodbaiken tiii enförsta position när en beiastning på vinsonens iina är under en förutbestämd tröskei.Den första baiken kan vara i åtminstone väsentiigen i iinie med brvtaren när den är iförsta positionen. Brytaren kan ändra ett aktiveringstiiistånd när den första naiken är i den första positionen för att automatiskt inaktivera vinsonens sänkning av piogen.. 19
Patent SE-538032-C2 (SE)
Title: Självgående midjestyrd vägvält med svängbar valsenhet
Inventor: FAST MAGNUS
IPC: E01C19/26
Filed: 2014-06-24
Abstract: Sammandrag Sjalvgdende midjestyrd vagvalt (1), innefattande en framre (2) och en babe (3) kaross, en forarplattform (5), en motorgondol (6) och en primar valsenhet (7) fast forbunden till den ena av karosserna (2,3) samt en sekundar valsenhet (8) svangbart forbunden till den andra av karosserna (2,3). Forarplattformen (5) och den sekundara valsenheten (8) är forbundna till samma kaross (2,3).