baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017211986-B4 (DE)
Title: Leiterplatten-Struktur
Inventor: KAWABATA TAMAKI
IPC: H05K1/11
Filed: 2017-07-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Leiterplatten-Struktur mit- einer Mehrzahl von Durchkontaktöffnungen (20, 21), um eine Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Schichten einer Leiterplatte elektrisch leitend zu verbinden, wobei die Mehrzahl von Durchkontaktöffnungen (20, 21) eine beschichtete Durchkontaktöffnung (21), bei der ein Kontaktfleck (16) mit einem Lotresist (15) beschichtet ist, sowie eine nicht beschichtete Durchkontaktöffnung (20) beinhaltet, bei der ein Kontaktfleck (16) nicht mit einem Lotresist (15) beschichtet ist,- einem ersten Bereich (51), in dem eine elektronische Komponente (32) mittels eines Fließprozesses oder eines Eintauchprozesses gelötet ist, und- einem zweiten Bereich (52), der mittels einer Maskierungs-Schablone vor dem Lot geschützt ist, wenn in dem ersten Bereich (51) ein Löten durchgeführt wird,- wobei die beschichtete Durchkontaktöffnung (21)) mit zumindest einer nicht beschichteten Durchkontaktöffnung (20) elektrisch parallel geschaltet ist und in dem ersten Bereich (51) an einer Stelle der Leiterplatte angeordnet ist, an der ein Abstand zu einer Grenze (50) zu dem zweiten Bereich (52) gleich einem vorgegebenen Abstand (D) oder kleiner als dieser ist.
Patent DE-102017218508-B4 (DE)
Title: Strahlverteiler
Inventor: MATSUDA MUNEKAZU
IPC: B23K26/06
Filed: 2017-10-17
Granted: 2021-07-29
Abstract: Strahlverteiler (1) mit:einem Gehäuse (10) für einen Durchgang eines Strahls;mindestens einem Strahleingang (3);zwei oder mehr Strahlausgängen (4);einem Motor (6);7einer Positionserfassungseinrichtung (7), die eine Rotationsposition um ein Rotationsachsenelement (62) des Motors (6) erfasst;einer Steuerung (8), welche die Rotationsposition um das Rotationsachsenelement (62) des Motors (6) steuert;einem Speicher (9), der die Rotationsposition um das Rotationsachsenelement (62) des Motors (6) speichert; undeinem Strahldrehteil (21), das an dem Rotationsachsenelement (62) des Motors (6) befestigt ist und eine Richtung eines Strahls ändert, der durch den Strahleingang (3) in das Innere des Gehäuses (10) eingeführt wird, um den eingeführten Strahl zu einem der Strahlausgänge (4) zu führen, wobei:eine Rotationsachse (J) des Motors (6) parallel zu einer optischen Achse des Strahls angeordnet ist, der durch den Strahleingang (3) eingeführt wird, um den Strahl unabhängig von einem Rotationswinkel um die Rotationsachse (J) des Motors (6) in einem konstanten Winkel zu dem Strahldrehteil (21) einzuführen,jeder der Strahlausgänge (4) in einer Richtung angeordnet ist, zu der die Richtung des Strahls als Antwort auf eine Drehung des Rotationsachsenelements (62) des Motors (6) durch das Strahldrehteil (21) verändert wird, undder Speicher (9) eine im Voraus aufgenommene Winkelinformation über die Rotationsachse des Motors (6) speichert, die mit einer Position von jedem der mehreren Strahlausgänge (4) korrespondiert,wobei der Strahlverteiler (1) einen Streulichtsensor (5) aufweist, der gestreutes Licht von einem reflektierten Strahl, dessen Richtung durch das Strahldrehteil (21) verändert ist, bei einem der Strahlausgänge (4) erfasst, wobei die Winkelinformation in dem Speicher (9) verändert wird, um einen durch den Streulichtsensor (5) erfassten Wert zu minimieren, während der reflektierte Strahl zu einem der Strahlausgänge (4) ausgegeben wird,und/oderwobei der Strahlverteiler (1) einen Führungslaser (22), der einen sichtbaren Laserstrahl (22a) oszilliert, und der Strahldrehteil (21) einen Dichroismus aufweist, durch den der Strahldrehteil (21) einen durch den Strahleingang (3) in das Gehäuse (10) eingeführten Strahl reflektiert und verursacht, dass der sichtbare Strahl hindurchgelangt, undder Führungslaser (22) auf so eine Weise eingerichtet ist, dass der sichtbare Strahl (22a), der durch den Führungslaser (22) oszilliert wird, durch das Strahldrehteil (21) gelangt, um sich in Übereinstimmung mit einer optischen Achse eines reflektierten Strahls zu bewegen.
Patent DE-102018006023-B4 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung für eine Spritzgiessmaschine und Bremssteuerverfahren für eine Spritzgiessmaschine
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2018-07-31
Granted: 2020-10-29
Abstract: Bremssteuervorrichtung (12) für eine Spritzgießmaschine (10), die einen Mechanismus (30) zum Öffnen/Schließen einer Form (28), der konfiguriert ist, um eine Form (28) zu öffnen und zu schließen (28) und um eine Formschließkraft zu generieren, ein Stellglied (38), das konfiguriert ist, um den Mechanismus (30) zum Öffnen/Schließen einer Form (28) anzutreiben, eine Energieversorgungseinheit (42), die konfiguriert ist, um das Stellglied (38) mit Energie zu versorgen, und einen Bremsmechanismus (48) umfasst, der konfiguriert ist, um eine Bremskraft auf den Mechanismus (30) zum Öffnen/Schließen einer Form (28) auszuüben, umfassend:eine Vorrichtung (52) zum Erzielen einer Formschließkraft, die konfiguriert ist, um eine Formschließkraftinformation zu erzielen, welche die Formschließkraft des Mechanismus (30) zum Öffnen/Schließen einer Form (28) angibt;eine Vorrichtung (54) zum Entscheiden über eine Formschließkraft, die konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob die Formschließkraft des Mechanismus (30) zum Öffnen/Schließen einer Form (28) einen vorbestimmten Wert überschreitet oder nicht, basierend auf der Formschließkraftinformation; undeinen Brems-Controller (56), der konfiguriert ist, um den Bremsmechanismus (48) zu betätigen, wenn die Vorrichtung (54) zum Entscheiden über eine Formschließkraft bestimmt, dass die Formschließkraft des Mechanismus (30) zum Öffnen/Schließen einer Form (28) den vorbestimmten Wert nicht überschreitet und wenn die Energieversorgungseinheit (42) die Energieversorgung für das Stellglied (38) abschaltet, und der konfiguriert ist, um den Bremsmechanismus (48) nicht zu betätigen, wenn die Vorrichtung (54) zum Entscheiden über eine Formschließkraft bestimmt, dass die Formschließkraft des Mechanismus (30) zum Öffnen/Schließen einer Form (28) den vorbestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-102018104712-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Aluminiumnitridschicht
Inventor: SCHIEK MAXIMILIAN
IPC: H01L41/314
Filed: 2018-03-01
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Aluminiumnitridschicht, das die folgenden Schritte umfasst:
 Bereitstellen eines Substrats (100),
 Ausbilden einer Titannitridschicht auf dem Substrat (100), Strukturieren der Titannitridschicht, um eine Resttitannitridschicht (110) auszubilden und einen Abschnitt (101) des Substrats (100) freizulegen,
 Ausbilden einer Metallschicht (210) auf der Resttitannitridschicht (110) und auf dem freigelegten Abschnitt (101) des Substrats (100) und Ausbilden von Aluminiumnitrid (310, 320) auf der Metallschicht (210).
Patent DE-102018119412-B4 (DE)
Title: Optische Baugruppe sowie Verfahren zur Herstellung einer optischen Baugruppe
Inventor: HORAN LAURA
IPC: G01N21/55
Filed: 2018-08-09
Granted: 2023-03-30
Abstract: Optische Baugruppe (12) für eine optische Sensorvorrichtung (10), insbesondere für eine optische Sensorvorrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Linsenplatte (22), einer Lichtquelle (18) und einer Lichtempfangseinheit (20), wobei die Linsenplatte (22) auf einer der Lichtquelle (18) zugeordneten Seite eine Linsenstruktur (24) aufweist und auf einer der Lichtquelle (18) abgewandten Seite eine Lichtauskoppelstruktur (26) aufweist, wobei die Linsenstruktur (24) unterschiedliche lokale Krümmungsradien aufweist, wobei die unterschiedlichen lokalen Krümmungsradien so gewählt sind, dass durch die Lichtauskoppelstruktur (26) austretendes Licht zumindest in einem der optischen Baugruppe (12) zugeordneten Messbereich (34) derart verteilt ist, dass bei einer Ausblendung von Lichtstrahlen im Messbereich (34) eine an der Lichtempfangseinheit (20) empfangene Intensitätsänderung lediglich von einer Gesamtfläche abhängig ist, auf der die Lichtstrahlen im Messbereich (34) ausgekoppelt werden,wobei eine lokale Krümmung der Linsenstruktur (24) eine monotone Funktion eines in Transversalrichtung (T) gemessenen horizontalen Abstands von einem Mittelpunkt der Linsenstruktur (24) oder von einem Anfangspunkt einer Rille der Linsenstruktur (24) ist, wodurch der Transmissionswinkel (6) in Transversalrichtung (T) monoton von einem Transmissionswinkel θiauf einen Transmissionswinkel θfsteigt,wobei alle Winkel zwischen einschließlich θiund einschließlich θfin einem Akzeptanzwinkelbereich der Lichtauskoppelstruktur (26) liegen.
Patent DE-102018119825-B4 (DE)
Title: Unterbodenstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER OLIVER
IPC: B62D35/02
Filed: 2018-08-15
Granted: 2023-09-21
Abstract: Unterbodenstruktur (1) für ein Kraftfahrzeug (100), mit wenigstens einer Unterbodenverkleidung (2) und mit wenigstens einem der Unterbodenverkleidung (2) zugeordneten und nicht aktiv verschwenkbaren Luftleitelement (3) mit wenigstens einer Abrisskante (13) zum Herbeiführen eines Strömungsabrisses und zum Ablösen einer Luftströmung von einer fahrbahnseitigen Außenseite der Unterbodenverkleidung, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftleitelement (3) an der Unterbodenverkleidung (2) in Fahrbahnrichtung hervorsteht, solange kein Hinderniskontakt auftritt und dass das Luftleitelement (3) über wenigstens eine als Filmscharnier (14) ausgebildete Scharniereinrichtung (4) mit der Unterbodenverkleidung (2) verbunden und wenigstens abschnittsweise hinter eine von einer fahrbahnseitigen Außenseite (12) der Unterbodenverkleidung (2) gebildete Ebene passiv zurückschwenkbar ist, sodass die Abrisskante (13) bei einem Hinderniskontakt ausweichen kann, um Beschädigungen zu vermeiden.
Patent DE-102018209998-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung eines thermoplastischen Werkstoffs
Inventor: BONTEN CHRISTIAN
IPC: G01N11/02
Filed: 2018-06-20
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Untersuchung eines thermoplastischen Werkstoffs (13), insbesondere vorliegend in Form eines Granulats, Recycling-Mahlguts oder einer Mischung aus beidem, mit den Schritten:- der zu untersuchende thermoplastische Werkstoff (13) wird einer Vorrichtung (11) zur Untersuchung zugeführt und darin aufgeschmolzen,- der aufgeschmolzene Kunststoff (22) wird mittels Erzeugung einer ersten Druckdifferenz durch ein Formwerkzeug (25) bewegt, um dabei einen rohrartigen oder hohlkörperartigen Schmelzestrang (27) mit einem Innenraum (30) auszubilden,- der rohrartige oder hohlkörperartige Schmelzestrang (27) wird an seinem von dem Formwerkzeug (25) entfernten Ende (31) verschlossen, um mit dem Innenraum (30) ein Rohr oder einen Hohlkörper (36) zu bilden,- durch Erzeugen einer zweiten Druckdifferenz zwischen Außenumgebung und dem Innenraum (30) in dem Schmelzestrang (27) wird der verschlossene Schmelzestrang ausgeweitet oder aufgeblasen in mindestens eine Richtung,- die Ausweitung des Schmelzestrangs (27) wird hinsichtlich vorbestimmter Charakteristika untersucht als Maß für eine Eigenschaft und/oder eine Verarbeitungseigenschaft für formgebende Verfahren des thermoplastischen Werkstoffs (13) wie Thermoformen, Spritzstreckblasen oder Extrusionsblasformen, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrartige oder hohlkörperartige Schmelzestrang (27) so lange ausgeweitet oder aufgeblasen wird, bis er reißt oder aufbricht, wobei entweder die hierzu notwendigen Umformkräfte oder Umformdrücke als Kenngröße für eine Schmelzeviskosität als Eigenschaft des Werkstoffs (13) verwendet werden, oder dieses Reißen oder Aufbrechen als Versagen des Schmelzestrangs (27) bewertet wird und als maximale Verstreckung oder Deformation des Schmelzestrangs bewertet wird, wobei die derart ermittelte maximale Verstreckung oder Deformation oder die Dauer bis zum Reißen oder Aufbrechen als Maß für die Eigenschaft und/oder die Verarbeitungseigenschaft für formgebende Verfahren des thermoplastischen Werkstoffs (13) wie Thermoformen, Spritzstreckblasen oder Extrusionsblasformen verwendet wird.
Patent DE-102018214001-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ausgabeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Kommunikationseinrichtung, Kraftfahrzeug, und Servervorrichtung zum Betreiben im Internet
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H04W4/021
Filed: 2018-08-20
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Ausgabeeinrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10), das Verfahren aufweisend die durch eine Kommunikationseinrichtung (20) durchgeführten Schritte:- Feststellen einer aktuellen Position des Kraftfahrzeugs (10, S2),- Feststellen eines Standorts eines vorgegebenen Dienstleisters (28, S3),- Vorgeben eines Informationsgebiets (32, S1),- anhand des vorgegebenen Informationsgebiets (32) und der festgestellten aktuellen Position des Kraftfahrzeugs (10): Prüfen, ob sich das Kraftfahrzeug (10) und der festgestellte Standort des vorgegebenen Dienstleisters (28) in dem vorgegebenen Informationsgebiet (32) befindet (S4),- Bereitstellen eines Dienstleisterinformationssignals aus einer kraftfahrzeugexternen (10) Servervorrichtung (26, S5), wobei das Dienstleisterinformationssignal einen dienstleisterspezifischen Ausgabeinhalt beschreibt,- Prüfen, ob das Kraftfahrzeug (10) ein vorgegebenes Freischaltekriterium erfüllt (S6), das eine Berechtigung eines Benutzers des Kraftfahrzeugs (10) zum Empfangen des dienstleisterspezifischen Ausgabeinhalts beschreibt, wobei das Prüfen (S6) dadurch erfolgt, dass die Kommunikationseinrichtung (20) überprüft, ob eine Kartenlesevorrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10) mit einem Chipkartenelement (18) gekoppelt ist, wobei auf dem Chipkartenelement (18) die Berechtigung abgespeichert ist,- falls das Kraftfahrzeug (10) das vorgegebene Freischaltekriterium erfüllt und nur falls sich das Kraftfahrzeug (10) und der festgestellte Standort des vorgegebenen Dienstleisters (28) in dem vorgegebenen Informationsgebiet (32) befinden: Übertragen des bereitgestellten Dienstleisterinformationssignals an die Ausgabeeinrichtung (12) zum Ausgeben des Ausgabeinhaltes (S7), und- falls das Prüfen (S4) ergibt, dass das Kraftfahrzeug (10) und/oder der festgestellte Standort nicht mehr in dem vorgegebenen Informationsgebiet (32) liegen: Beenden des Ausgebens des bereitgestellten Dienstleisterinformationssignals (S8).
Patent DE-102020100932-B4 (DE)
Title: Feder für ein Hubtor mit einer Überwachungsvorrichtung, System mit einem Tor und der Feder mit der Überwachungsvorrichtung, sowie Verfahren hierfür
Inventor: STEINER ANDREAS
IPC: F16F1/04
Filed: 2020-01-16
Granted: 2021-12-02
Abstract: Feder (20) für ein Hubtor (1) aufweisend:eine Überwachungsvorrichtung (5), welche aufweist:eine an einem schwingenden Teil der Feder (20) vorgesehene Sensorplatine (51);eine auf der Sensorplatine (51) vorgesehene Sensoreinrichtung (52) zum Erfassen zumindest einer physikalischen Größe der Feder (20) beim Schwingen der Feder (20);eine Auswerteeinrichtung (53) zum Auswerten der erfassten physikalischen Größe,wobei die Auswerteeinrichtung (53) derart eingerichtet ist, dass ein Versagen der Feder (20) erkannt oder antizipiert wird, undwobei die Auswerteeinrichtung (53) derart eingerichtet ist, dass diese das Versagen der Feder (20) anhand des Nachschwingverhaltens der Feder (20) nach deren Dehnung oder Stauchung bei Erreichen einer offenen Position oder einer geschlossenen Position des Hubtors (1) erkennt oder antizipiert.
Patent DE-102020103630-B4 (DE)
Title: Luftausströmvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MUTHU RAMAMOORTHY VENKATESH
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-02-12
Granted: 2023-12-21
Abstract: Luftausströmvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, welche geeignet ist an einem Endbereich eines Luftkanals (2) angeordnet zu werden, mit einem Gehäuse (12), welches eine Luftauslassöffnung (14) ausbildet, welche durch beweglich zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung gelagerte und miteinander gekoppelte Verschlusselemente (16, 16.1, 16.2, 16.3, 16.4, 16.5, 16.6) freigebbar ist, wobei die Verschlusselemente (16, 16.1, 16.2, 16.3, 16.4, 16.5, 16.6) in der offenen Stellung einen wirksamen Querschnitt der Luftauslassöffnung (14) maximieren und in der geschlossenen Stellung den wirksamen Querschnitt der Luftauslassöffnung (14) minimieren, wobei die Verschlusselemente (16, 16.1, 16.2, 16.3, 16.4, 16.5, 16.6) wellenförmig ausgeführt sind und eine Gitterstruktur (20) ausbilden, wobei in der offenen Stellung Wellenberge (22.2) eines ersten Verschlusselements (16.1, 16.2, 16.3, 16.4, 16.5) und gegenüberliegend angeordnete Wellentäler (22.4) eines benachbarten zweiten Verschlusselements (16.2, 16.3, 16.4, 16.5, 16.6) gemeinsame Gitteröffnungen (22) umschlie-ßen, und die Wellentäler (22.4) des ersten Verschlusselements (16.1, 16.2, 16.3, 16.4, 16.5) schwenkbar mit den Wellenbergen (22.2) des zweiten Verschlusselements (16.2, 16.3, 16.4, 16.5, 16.6) gekoppelt sind, wobei in der geschlossenen Stellung die Verschlusselemente (16, 16.1, 16.2, 16.3, 16.4, 16.5, 16.6) paarweise fluchtend zueinander angeordnet sind, wobei die Verschlusselementpaare jeweils eine gemeinsame Verschlussfläche (31, 32, 33) ausbilden, wobei gemeinsame Verschlussflächen (31, 32, 33) von benachbarten Verschlusselementpaaren schräg zueinander verlaufen, und wobei zwei benachbarte mittig im Gehäuse (12) angeordnete und eine gemeinsame Verschlussfläche (32) ausbildende Verschlusselemente (16.3, 16.4) eine gemeinsame mittlere Schwenkachse (42) aufweisen, welche translatorisch beweglich in Richtung Luftkanal (2) und in Richtung Fahrzeuginnenraum gelagert ist.
Patent DE-102020123147-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Steuereinrichtung sowie Computerprogrammprodukt zum Einbringen eines Schnitts in ein Glaswerkstück
Inventor: Cericom GmbH
IPC: B23K26/38
Filed: 2020-09-04
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Einbringen zumindest eines Schnitts (110) in ein Glaswerkstück (100) entlang zumindest einer sich im Wesentlichen in einer Bezugsebene (x, y) erstreckenden Schnittkontur (111, 111a, 111b, 111c, 111d), wobei in das Glaswerkstück (100) auf einer Strahlungseintrittsseite (101) Laserstrahlung (L) eingestrahlt und im Bereich einer von der Strahlungseintrittsseite (101) abgewandten Strahlungsaustrittsseite (102) des Glaswerkstücks (100) derart in einem Fokusbereich (F) fokussiert wird, dass im Fokusbereich (F) Werkstückmaterial abgetragen wird, wobei der Fokusbereich (F) beim Einbringen des Schnitts (110) entlang der Schnittkontur (111, 111a, 111b, 111c, 111d) jeweils in einem aktuellen Scanbereich eines Scanfelds (SF) einer Scanbewegung unterliegt, welche schneller als eine Vorschubbewegung des Scanfelds (SF) ist,wobei das Glaswerkstück (100) an der Strahlungsaustrittsseite (102) zumindest im Fokusbereich (F) mittels einer mit dem Fokusbereich (F) so koordiniert mitbewegten Blas-Düse (30), dass sich die Blas-Düse (30) zumindest in dem jeweils aktuellen Scanbereich befindet, mit einem Fluidstrom (P), vorzugsweise einem Gasstrom (P), besonders bevorzugt einem Luftstrom (P), in Kontakt gebracht wird,so dass der Fluidstrom (P) zur Entfernung des abgetragenen Werkstückmaterials aus einem Schnittspalt des eingefügten Schnitts (110) im Schnittspalt selbst eine Strömung erzeugt.
Patent DE-102021000102-B4 (DE)
Title: Tragschrauber und geeigneter Start- und Landeplatz für denselben
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: B64C27/02
Filed: 2021-01-10
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Start- und Landeplatz (22), welcher sich beispielsweise auf einem Hochhausdach befinden kann und mit einer Gebläseanordnung (2) ausgestattet ist, welche Luft ansaugt und nach oben bläst und damit einem im senkrechten Sinkflug über dem Zentrum der Gebläseanordnung befindlichen Tragschrauber (6) so entgegenwirkt, dass eine sichere Landung des Tragschraubers (6) ermöglicht wird.
Patent DE-102021118676-B4 (DE)
Title: Stromführende Halteklemme
Inventor: WEAVER BRIAN KEITH
IPC: H01C1/01
Filed: 2021-07-20
Granted: 2023-05-17
Abstract: Ein stromführender Klemmenkontakt (60), mit:einem Basiselement (62) mit einem ersten Ende (64) und einem entgegengesetzt gerichteten zweiten Ende (64);einem ersten stationären Balken (68) mit einem ersten ebenen Anschlusseingriffsabschnitt (70) und einer ersten Anschlussfläche (72), die sich von dem ersten ebenen Anschlusseingriffsabschnitt (70) erstreckt, wobei die erste Anschlussfläche (72) relativ zu dem ersten ebenen Anschlusseingriffsabschnitt (70) angewinkelt ist;einem beweglichen Balken (78) mit einem zweiten ebenen Anschlusseingriffsabschnitt (80), einem gebogenen Halteabschnitt (84), der sich von dem zweiten ebenen Anschlusseingriffsabschnitt (80) erstreckt, und einer zweiten Anschlussfläche (82), die sich von dem gebogenen Halteabschnitt (84) erstreckt, wobei die zweite Anschlussfläche (82) relativ zu dem zweiten ebenen Anschlusseingriffsabschnitt (80) angewinkelt ist;wobei der gebogene Halteabschnitt (84) des beweglichen Balkens (78) über eine Ebene des ersten ebenen Anschlusseingriffsabschnitts (70) des ersten stationären Balkens (68) hinweg bewegbar ist, wenn ein korrespondierender Anschluss zwischen den ersten stationären Balken (68) und den beweglichen Balken (78) eingeführt wird.
Patent DE-102021208786-B4 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von autonomen Transportsystemen für Güter und Personen
Inventor: AMANN ROLAND
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-08-11
Granted: 2023-07-27
Abstract: System zur Bereitstellung von autonomen Transportsystemen zum Transport von Gütern und Personen entlang vorgegebener Routen, aufweisend:- mindestens ein autonom fahrendes Fahrzeug (1), aufweisend ein autonomes Fahrsystem, und- ein zentrales Überwachungskontrollzentrum (2), das dazu vorgesehen ist, mit dem mindestens einen autonom fahrenden Fahrzeug (1) zu kommunizieren und diesem eine abzufahrende Route vorzugeben, wobei das mindestens eine autonom fahrende Fahrzeug (1) gebildet ist aus:- einer Basisplattform (10), aufweisend einen Antrieb und eine Tragstruktur, und- einem Aufbau (11), der auf der Tragstruktur lösbar aufbringbar ist, und wobei der Aufbau in Abhängigkeit von einer Transportaufgabe des Fahrzeugs (1) zum Personen- oder Gütertransport ausgestattet ist, wobei- das autonome Fahrsystem mindestens ein Steuergerät (12) sowie damit in Kommunikationsverbindung stehende AD-Sensorik (101, 102, 111, 112) aufweist, wobei das Steuergerät (12) dazu eingerichtet ist,- mit dem zentralen Überwachungskontrollzentrum zum Erhalten der vorgegebenen Route zu kommunizieren,- von der AD-Sensorik (101, 102, 111, 112) erhaltene Daten derart zu verarbeiten, dass ein autonomes Fahren des Fahrzeugs (1) auf der vorgegebenen Route erfolgt,- die AD-Sensorik (101, 102, 111, 112) an der Basisplattform (10) oder dem Aufbau (11) vorgesehen ist und wobei die Außenkontur des Aufbaus (11) unabhängig von der Transportaufgabe dieselbe ist.
Patent DE-102022201143-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe mit drehmomentabhängiger Sperrwirkung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H48/285
Filed: 2022-02-03
Granted: 2023-10-05
Abstract: Getriebe umfassend eine Eingangswelle, eine erste und zweite Ausgangswelle sowie ein Differential, das als Planetengetriebe ausgebildet und einen ersten und zweiten Planetenradsatz mit jeweils mehreren Radsatzelementen umfasst, wobei ein erstes Radsatzelement des ersten Planetenradsatzes drehfest mit der Eingangswelle verbunden ist, wobei ein zweites Radsatzelement des ersten Planetenradsatzes drehfest mit einem ersten Radsatzelement des zweiten Planetenradsatzes verbunden ist, wobei ein drittes Radsatzelement des ersten Planetenradsatzes drehfest mit der zweiten Ausgangswelle verbunden ist, wobei ein zweites Radsatzelement des zweiten Planetenradsatzes drehfest mit der ersten Ausgangswelle verbunden ist, wobei ein drittes Radsatzelement des zweiten Planetenradsatzes drehfest mit einem ortsfesten Bauelement verbunden ist, wobei mindestens zwei drehmomentführende Verzahnungen des Differentials zumindest teilweise schrägverzahnt ausgebildet sind, um eine drehmomentabhängige Axialkraft am jeweiligen Planetenradsatz zu erzeugen, wobei die beiden Axialkräfte gleichgerichtet sind und durch einen Drehmomentwechsel zwischen einem Schubbetrieb und einem Zugbetrieb des Differentials ein Richtungswechsel der beiden Axialkräfte erfolgt, wobei mindestens ein Reibmittel zur Aufnahme der jeweiligen Axialkraft im Schubbetrieb und im Zugbetrieb des Differentials eingerichtet ist, um eine Sperrwirkung zwischen den beiden Ausgangswellen zu erzeugen.