baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4209203-B4 (DE)
Title: Spinn-/Spulmaschinenkombination mit einer Vorrichtung zum Überwachen des ordnungsgemäßen Arbeitens der einzelnen Spinnstellen
Inventor: HERMANNS FERDINAND-JOSEF
IPC: D01H13/32
Filed: 1992-03-21
Granted: 2005-11-03
Abstract: Spinn-/Spulmaschinenkombination mit
einer Vorrichtung zum Überwachen
des ordnungsgemäßen Arbeitens
der einzelnen Spinnstellen einer Ringspinnmaschine (1) durch Rückschluss
aus dem Ablaufverhalten des in der jeweiligen Ringspinnstelle erzeugten
Kopses (3) in einer angeschlossenen Spulmaschine (2),  – wobei
dem Kops ein beschreibbarer Informationsträger für die Information über die
Ringspinnstelle, die ihn erzeugt hat, zugeordnet ist,  – wobei
jede Spulstelle (18) der Spulmaschine einen elektronischen Fadenreiniger
(20) aufweist,  – wobei
in jeder Spulstelle eine Einrichtung (19; 31) zum Informationsaustausch
zwischen Spulstelle und Informationsträger vorhanden ist und  – wobei
ein zentraler Speicher vorhanden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
pro Ringspinnstelle ein Speicherplatz (51) mit mehreren Speicherkanälen (47
bis 50 und 52) zum Abspeichern von vom Fadenreiniger (20) ermittelten
Fadencharakteristika in dem zentralen Speicher (23, 30) vorgesehen
ist,  – dass
der zentrale Speicher als Langzeitspeicher eingerichtet ist, dessen
Speicherkanäle
einzeln löschbar
sind,  – dass
die einzelnen Speicherplätze
in...
Patent DE-4307133-B4 (DE)
Title: Doppel-Dämpfungsschwungrad, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: ROHRLE DIETER
IPC: F16F15/137
Filed: 1993-03-06
Granted: 2004-07-08
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere für Kraftfahrzeuge,  enthaltend zwei koaxiale Teile (1, 2), die im Verhältnis zueinander drehbeweglich gegen umfangsmäßig wirksame elastische Mittel (4) und eine zwischen den beiden Teilen wirksame Reibvorrichtung (5) montiert sind,  wobei einer der Teile aus einer ersten Masse (1) mit einer zentralen Nabe (16) besteht,  während der andere der Teile aus einer zweiten Masse (2) besteht, die eine Platte (20) aufweist,  wobei Wälzlagermittel (3) radial zwischen der Innenperipherie der Platte (20) und der zentralen Nabe (16) eingefügt sind,  wobei die Reibvorrichtung (5) eine einzige Reibeinheit bildet, die wenigstens ein Element aus elastischem Material (50, 150) aufweist,  an dessen wenigstens einer peripheren Fläche ein Reibelement (52) für den reibschlüssigen Kontakt mit einer ersten Reibfläche (62) befestigt ist, die im wesentlichen axial verläuft und fest mit einer der ersten (1) bzw. zweiten (2) Massen verbunden ist,  wobei die einzige Reibeinheit (5) radial zwischen...
Patent DE-4411731-B4 (DE)
Title: Aufputz-Steckdose
Inventor: MOUNIER CLAUDE
IPC: H02G3/14
Filed: 1994-04-05
Granted: 2007-09-27
Abstract: Aufputz-Steckdose
der Art, welche einen Körper
(11) und mindestens drei miteinander fluchtend angeordnete Klemmen
(13A, 13B) umfasst, wobei die Klemmen (13A, 138) zu einer Bandleiste
(40) gehören,
die von der Rückseite
des Bodens (15) des Körpers
(11) vorspringt und eine paralleiepipedische Form mit einem viereckigen
Querschnitt über
ihre gesamte Länge
aufweist, wobei die Klemmen (13A, 13B) für ein Zusammenwirken mit einem
Anschlußelement
jeweils eine Bohrung (35) aufweisen, die zumindest an einem ihrer
Enden nach außen
mündet,
wobei die Bohrungen (35) dieser Klemmen (13A, 13B) jeweils parallel
zueinander angeordnet sind und die Öffnungen der Bohrungen (35)
alle auf der gleichen Seite der Bandleiste (40) liegen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Öffnungen
der Bohrungen (35) der Klemmen (13A, 13B) in senkrechter Richtung
zu einer Längswand
(41) der Bandleiste (40) ausgebildet sind, die selbst senkrecht
auf dem Boden (15) des Körpers
(11) steht.
Patent DE-10016745-B4 (DE)
Title: Axialströmungsmaschine mit einem eine Reihe von verstellbaren Leitschaufeln umfassenden Leitapparat
Inventor: BARTHOLOMAE KLAUS
IPC: F01D9/02
Filed: 2000-04-04
Granted: 2005-05-19
Abstract: Axialströmungsmaschine,
insbesondere Turbine mit einem eine Reihe von verstellbaren Leitschaufeln
(30) umfassenden Leitapparat im Strömungskanal, der zum einen durch
eine innere Nabe (21) und zum anderen durch einen äußeren Leitschaufelträger (7)
begrenzt ist, wobei die Leitschaufeln (30) einerseits im Bereich
ihrer Kopfprofile (32) in radialen Lagerbohrungen des ringförmigen Leitschaufelträgers (7)
drehbar gelagert sind und andererseits die Fußprofile (31) der Leitschaufeln
(30) gegen die Nabe (21) dichten, wobei die Nabe (21) zumindest
im Dichtbereich (23) der Fußprofile
(31) der Leitschaufeln (30) mit einer nachgiebigen Nabenkontur (9)
ausgeführt
ist und die Lagerung der Leitschaufeln (30) in Richtung der Leitschaufelachsen
(A) ebenfalls nachgiebig (4) ausgestaltet ist, wobei die nachgiebige
Nabenkontur (9) in Form eines in die Nabenkontur eingepassten Innenrings (9),
der im vorgespannten Zustand sich gegen das Fußprofil (31) der Leitschaufeln
(30) abstützt
und an der Nabe (21) so befestigt ist, dass er in Richtung der Achse
(A) der Leitschaufeln (30) zwar beweglich...
Patent DE-10030066-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlußeinheit
Inventor: MARTIN DANNY
IPC: H01Q1/12
Filed: 2000-06-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Elektrische
Anschlusseinheit (10) für den
elektrischen Anschluss von leitenden Elementen (11, 12) an der dem
Innenraum eines Kraftfahrzeugs zugewandten Seite einer Glasscheibe
(1), aufweisend:  a) zumindest einen Kontaktbereich (13), der
unmittelbar auf den leitenden Elementen (11, 12) aufgebracht ist;  b)
zumindest einen Verbinder (20), der unmittelbar an dem Kontaktbereich
(13) befestigt und elektrisch durch eine Isolierung (21) isoliert
ist, wobei  c) die gemeinsame Dicke des Verbinders (20) und
der Isolierung (21) einen Bruchteil eines Millimeters beträgt, und wobei  d)
die Isolierung (21) und der Verbinder (20) unterhalb einer entlang
des Randes der Glasscheibe (1) befestigten Kleberaupe (30) und/oder
Dichtung angeordnet sind.
Patent DE-10035180-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrdynamikregelung
Inventor: FRIE WERNER
IPC: B62D37/00
Filed: 2000-07-20
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Fahrdynamikregelung, wobei aus einem Lenkwinkel und/oder einem
Lenkradwinkel und einer Geschwindigkeit ein Sollwert für eine Drehrate
eines Fahrzeuges ermittelt wird und mit einem Istwert verglichen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Eingriff zur Verringerung
einer Abweichung eines Istwertes der Drehrate vom Sollwert der Drehrate
erfolgt, indem in eine Antriebsleistung eines oder mehrerer Räder derart
eingegriffen wird, dass ein vorzeichenrichtiges Drehmoment durch
die Antriebsleistungsverteilung bewirkt/erhöht wird.
Patent DE-10042429-B4 (DE)
Title: Oberflächenstabilisierung bei siliciumreichem Silicaglas unter Verwednung von verlängerter Post-Ablagerungsverzögerungszeit
Inventor: FORTIN VINCENT
IPC: H01L21/314
Filed: 2000-08-30
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, mit den Schritten: Bilden
einer dielektrischen Schicht aus Silicaglas durch plasmaverstärkte chemische
Dampfablagerung (PECVD), wobei ein gasförmiger Präkursor der dielektrischen  Schicht
in Anwesenheit eines elektromagnetischen Feldes in eine Ablagerungskammer gegeben
wird;  Abbrechen der Zufuhr des gasförmigen Präkursors, der als Quelle für Silicium
dient, wobei nach dem Abbruch der Zufuhr des gasförmigen Präkursors,
weiter das elektromagnetische Feld über eine Verzögerungszeit
beibehalten wird, die 0.5 Sekunden überschreitet, um die hydrophilen
Eigenschaften des Films zu verbessern; und  Ablagern eines auf
Siloxan basierenden SOG-Films auf der dielektrischen Schicht.
Patent DE-10053343-B4 (DE)
Title: Wendelbohrer
Inventor: KLEINE WERNER
IPC: B23B51/02
Filed: 2000-10-27
Granted: 2009-04-16
Abstract: Wendelbohrer
für Gestein
mit einem, zwischen einem Einsteckende (3) und einem Werkzeugkopf
(4) angeordneten, Schaft (2) mit zumindest einer wendelförmig umlaufenden
Wendelnut (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der
umlaufenden Wendelnut (7) zumindest teilweise über Erhöhungen (9) und/oder über Vertiefungen
(10) moduliert ist, wobei die Erhöhungen (9) und/oder Vertiefungen
(10) noppenformähnlich
ausgeprägt sind.
Patent DE-10105448-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übergabe von Süßwarenstücken an eine Siegeleinrichtung
Inventor: KAHL STEFFEN
IPC: B65B51/18
Filed: 2001-02-07
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
zur Übergabe
von Süßwarenstücken (1)
an eine Siegeleinrichtung (11), mit einem die mit jeweils einer
Einwickelhülle
(2) versehenen Süßwarenstücke (1)
fördernden
Packrad (10), mit einer im Bereich der Siegeleinrichtung (11) angeordneten
Transporteinrichtung (13) für
die Süßwarenstücke (1),
wobei die Süßwarenstücke (1)
an ein Mitnehmer (23, 24) aufweisendes Fördermittel (17) abgegeben werden,
welches die Süßwarenstücke (1)
seinerseits in die Transporteinrichtung (13) einschleust, dadurch
gekennzeichnet, dass das Fördermittel ein
Zahnrad (17) ist, dass die Mitnehmer Zähne (23, 24) des Zahnrades
(17) sind, dass ein Süßwarenstück (1) zwischen
zwei Zähnen
(23, 24) des Zahnrades (17) angeordnet ist und dass die Zähne (23,
24) unterschiedlich ausgebildet sind, so dass der in Förderrichtung
vordere Zahn (23) als Anschlag und der in Förderrichtung nachfolgende Zahn (29)
als Aufschubhilfe für
das Süßwarenstück (1) in
die Transporteinrichtung (13) dient.
Patent DE-10118034-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, die mit verschiedenen Werkzeughaltern koppelbar ist
Inventor: DENGLER KLAUS
IPC: B23Q17/00
Filed: 2001-04-11
Granted: 2006-01-26
Abstract: Werkzeugmaschine,
die mit verschiedenen Werkzeughaltern (6, 7, 8) koppelbar ist, wobei
Mittel (61, 71, 81) zur Codierung verschiedenartiger in die Werkzeughalter
(6, 7, 8) einsetzbarer Werkzeuge vorhanden sind, und die Werkzeugmaschine
(1) einen Sensor (9) aufweist, mit dem die Codierung detektierbar
ist, wobei das Sensorsignal als Steuerkriterium für den Antrieb
(2) der Werkzeugmaschine (1) dient, und wobei für jedes verschiedenartige Werkzeug
ein Werkzeughalter vorgesehen ist und die Mittel (61, 71, 81) für die einem
jeden der verschiedenartigen Werkzeuge zugeordnete Codierung an
dem zu dem jeweiligen Werkzeug gehörenden Werkzeughalter (6, 7,
8) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (2)
der Werkzeugmaschine abgeschaltet bleibt/wird, wenn der Sensor (9)
keine Codierung detektiert.
Patent DE-10132602-B4 (DE)
Title: Blasgeformter Träger
Inventor: MOITZHEIM JUERGEN
IPC: F04D29/60
Filed: 2001-07-05
Granted: 2004-05-13
Abstract: Blasgeformter Kunststoffträger für Kraftfahrzeug-Kühlergebläse mit wenigstens einem Kühlluftdurchtritt, mit Mitteln zur Befestigung wenigstens eines Gebläses und mit wenigstens einem integrierten Flüssigkeitsbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger wenigstens eine Verstärkungseinlage (1) aufweist, die von dem Kunststoff des Trägers umblasen und wenigstens teilweise durchdrungen ist, wobei die Verstärkungseinlage (1) mit Befestigungsmitteln (5, 6) zur Montage des Trägers und zur Aufnahme weiterer Funktionsbauteile (13, 15, 16) versehen ist.
Patent DE-10143034-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von Störkapazitäten auf einer integrierten Schaltung
Inventor: ARMBRUSTER HANS-ULRICH
IPC: G01R31/28
Filed: 2001-09-01
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zum Messen von Störkapazitäten einer
integrierten Schaltung, wobei die Vorrichtung eine Teststruktur
(26) und eine Referenzstruktur (27) aufweist,  wobei die Teststruktur
einen ersten und zweiten Leiter (1, 2) aufweist,  wobei die
Referenzstruktur (27) einen dritten Leiter (3) aufweist,  wobei
der erste Leiter über
einen ersten Schalter (5) mit einer Spannungsquelle (9) und über einen
zweiten Schalter (6) mit einem Massepotenzial verbindbar ist,  wobei
der zweite Leiter (2) eine direkte Verbindung zu einem Massepotenzial
aufweist,  wobei der dritte Leiter (3) über einen dritten Schalter
(7) mit einer Spannungsquelle (10) und über einen vierten Schalter
(8) mit einem Massepotenzial verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Referenzstruktur (27) einen vierten Leiter (4) aufweist, dass
der vierte Leiter (4) mit dem dritten und mit dem vierten Schalter
(7, 8) verbunden ist,  dass der vierte Leiter (4) über den
dritten Schalter (7) mit der Spannungsquelle...
Patent DE-10146544-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur manuellen Annahme und Erfassung von Leergutartikeln
Inventor: LOENING JOHANN
IPC: G07F7/06
Filed: 2001-09-21
Granted: 2006-02-23
Abstract: Vorrichtung
zur manuellen Annahme und Erfassung von Leergutartikeln, mit:  einer
Leseeinrichtung (6) zum Einlesen von Markierungen (5) und Ausgeben
von Artikelsignalen und Funktionssignalen,  einer Steuereinrichtung
(8) zur Aufnahme der Artikelsignale und Funktionssignale und Ausgabe
von Speicherdaten, und  einer Speichereinrichtung (11) zur Aufnahme
der Speicherdaten von der Steuereinrichtung (8),  wobei von
der Steuereinrichtung (8)  bei Aufnahme eines Artikelsignals
von der Leseeinrichtung (6) Artikeldaten an die Speichereinrichtung
(11) ausgebbar sind, und  bei Aufnahme eines Funktionssignals
von der Leseeinrichtung (6) Steuersignale an periphere Einheiten
(9, 10, 12, 14) ausgebbar sind,  wobei in dem Fall, dass das
Funktionssignal ein Kundenbonfunktionssignal ist, ein Teil der vorher
gespeicherten Artikeldaten aufrufbar ist und ein Kundenbonausgabesignal mit
den aufgerufenen Artikeldaten an eine Ausgabeeinheit (10, 14) ausgebbar
ist, und  die von der Steuereinrichtung (8) aufgenommenen Funktionssignale
in der Speichereinrichtung speicherbar sind.
Patent DE-10147616-B4 (DE)
Title: Spannungsreglersystem für einen Fahrzeugwechselstromgenerator
Inventor: TANIGUCHI MAKOTO
IPC: H02J7/24
Filed: 2001-09-27
Granted: 2017-02-09
Abstract: Spannungsreglersystem zum Aufladen einer Batterie (2) auf eine Nennspannung umfassend einen Rotor mit Magnetpolen, eine Feldspule (5), eine Ankerwicklung (3) mit einem Ausgangsanschluß zum vorziehen einer Ausgangsspannung, eine Vollweggleichrichtereinheit (4), die mit der Ankerwicklung (3) verbunden ist, eine Rotationserfassungseinheit (65) und eine Spannungssteuereinheit (63) zum Steuern eines Stroms, der zu der Feldspule (5) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Rotationserfassungseinheit (65) einen Komparator (73, 81), der mit der Ankerwicklung verbunden ist, eine erste Vorrichtung (72, 722) zum Vorsehen einer ersten Schwellwertspannung (Vth1), die höher als die negativseitige Spannung der Batterie (2) und niedriger als die Hälfte der Nennspannung ist, und eine zweite Vorrichtung (72, 721) zum Vorsehen einer zweiten Schwellwertspannung (Vth2) aufweist, die niedriger als die Nennspannung und höher als die Hälfte der Nennspannung der Batterie (2) ist, der Komparator (73, 81) die Ausgangsspannung mit der ersten Schwellwertspannung (Vth1) oder der zweiten Schwellwertspannung (Vth2) vergleicht, die Rotationserfassungseinheit (65) einen Klemmschalter (76) zum Festklemmen des Ausgangsanschlusses der Ankerwicklung (3) auf einem vorbestimmten Potentialwert aufweist; der Komparator (73, 81) die Ausgangsspannung mit der ersten Schwellwertspannung (Vth1) vergleicht, wenn der Klemmschalter (76) einschaltet, und mit der zweiten Schwellwertspannung (Vth2), wenn der Klemmschalter (76) ausschaltet, und das Spannungsreglersystem weiter aufweist: einen zweiten Komparator (78) zum Einschalten des Klemmschalters (76) für eine voreingestellte Zeitdauer, falls die Ausgangsspannung der Ankerwicklung (3) höher als eine Referenzspannung (Vref) wird, und eine Vorrichtung (79, 91, 92, 61) zum Zuführen eines Hilfsfeldstroms für eine vorbestimmte Hilfszeitdauer aufweist, falls die Ausgangsspannung der ...
Patent DE-10150042-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entlastung von unter Über- oder Unterdruck stehenden Räumen und ihre Verwendung
Inventor: STADLER SIEGFRIED
IPC: C10B25/08
Filed: 2001-10-10
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zur kontrollierten, trägheitsarmen,
schnellen und reproduzierbaren Entlastung von unter Über- oder
Unterdruck stehenden Räumen,
bestehend aus einer der Raumwandungsgeometrie angepassten Verschlussklappe
(1) mit mindestens einer der Raumwandung (2) zugewandten Dichtfläche (3)
und mindestens einem die Klappe (1) im geschlossenen Zustand (Raumregelzustand)
gegen die Raumwandung (2) dicht andrückenden Wellenmodul (4), wobei
das Wellenmodul (4) parallel zur Drehachse und/oder Halterung der
Klappe (1) ausgerichtet ist, mindestens eine Evolventen-Nocken-Geometrie (5) zum
einstellbaren Andrücken
der Klappe (1) an die Raumwandung (2) und mindestens eine Vorrichtung
(6) zur Vorspannung und/oder zur Drehmomenteinstellung aufweist,
um über
die Evolventen-Nocke reproduzierbare Anpresskräfte mit definierten Auslöseelementen
zwischen Klappe (1) und Raumwandung (2) oder deren Dichteinheiten
zu erzeugen
Patent DE-10152686-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung von Vanadium enthaltenden Rückständen
Inventor: HIGMAN CHRISTOPHER
IPC: C10J3/54
Filed: 2001-10-19
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur thermischen Behandlung von Vanadium enthaltenden aus wenigstens 30 Gew.-% (wasserfrei) Kohlenstoff bestehenden Rückständen aus einer ersten Vergasung von flüssigen Kohlenwasserstoffen oder Petrolkoks in einem Reaktor 8, 31, in dem der Kohlenstoff teilweise zu gasförmigen Verbindungen oxidiert und die Bildung von Vanadium(V)-oxid unterbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass in einer zweiten Vergasung die Menge der Rückstände aus der ersten Vergasung und des Oxidationsmittels in einem Verhältnis dem Reaktor 8, 31 zugeführt werden, dass sich im Reaktor eine Reaktionstemperatur von 950 bis 1600 °C einstellt und wenigstens 70 Vol.-% (wasser- und stickstofffrei) der gasförmigen Verbindungen aus Kohlenmonoxid und Wasserstoff bestehen.
Patent DE-10156699-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer beheizbaren Radom-Plakette und Radom-Plakette
Inventor: KRES RICHARD
IPC: H01Q1/42
Filed: 2001-11-17
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer beheizbaren Radom-Plakette für ein Abstandsradar
eines Kraftfahrzeuges, wobei die Radom-Plakette (10) aus einer Frontblende
(12) und einer Rückwand
(14) besteht, umfassend folgende Schritte:  a) Herstellung der
Frontblende (12) aus Kunststoff in einer charakteristischen Struktur
oder in Form eines Markenemblems durch Spritzgießen;  b) Herstellung der
Rückwand
(14) aus Kunststoff durch Spritzgießen und Aufbringen von Leiterbahnen
(16) einer Heizvorrichtung;  c) Einlegen der in den Verfahrensschritten
a) und b) hergestellten Frontblende (12) und Rückwand (14) in eine matrizenartige
Vorrichtung; und  d) Ausspritzen eines zwischen der Frontblende
(12) und der Rückwand
(14) ausgebildeten Zwischenraums (18) mit einem Kunststoff unter
Bildung eines zumindest stellenweisen Formschlusses zwischen Frontblende
(12), Rückwand (14)
und Zwischenraum (18), wobei die Leiterbahnen (16) vollständig von
Kunststoff umgeben sind.
Patent DE-10195996-B4 (DE)
Title: Polymerelektrolyt-Brennstoffzellenstapel und Verfahren zum Betrieb dieses Brennstoffzellenstapels
Inventor: OGAMA YASUJI
IPC: H01M8/02
Filed: 2001-03-29
Granted: 2006-06-29
Abstract: Polymerelektrolyt-Brennstoffzellenstapel
(10) mit:  mehreren Elektrodenanordnungen mit jeweils einer
ersten Gasdiffusionselektrode (2a) auf einer Seite einer Ionenaustauschmembran
(1) und einer zweiten Gasdiffusionselektrode (2b) auf der anderen
Seite; und mehreren Reaktantgas-Zuführseparatoren (5), jeweils
angeordnet zwischen zwei Membranelektrodenanordnungen (3); wobei
ein Wasserzuführstutzen
(14) zum Zuführen
von Wasser zu jedem der mehreren Reaktantgas-Zuführseparatoren
ausgeformt ist; wobei:  jeder der Reaktantgas-Zuführseparatoren
Folgendes aufweist: eine erste Oberfläche, welche zu der ersten Gasdiffusionselektrode
(2a) einer der Membranelektrodenanordnungen hinweist und Brennstoffgaszuführnuten
(9a) zum Zuführen
von Brennstoffgas hat; eine zweite Oberfläche, welche zu der zweiten
Gasdiffusionselektrode (2b) einer anderen der Membranelektrodenanordnungen
hinweist und Oxidantgaszuführnuten
(9b) zum Zuführen
von Oxidantgas hat; und Wasserzuführmittel (13) zum Zuführen von
Wasser zu den mehreren Brennstoffgaszuführnuten;  wobei das Wasserzuführmittel
Folgendes beinhaltet: zumindest eine Wasserzuführnut (15) an der zweiten Oberfläche zum
Einführen
von Wasser von dem Wasserzuführstutzen
her; zumindest eine Verbindungsöffnung
(16) für
die Verbindung von der zweiten zur ersten Oberfläche; und einen...
Patent DE-10205281-B4 (DE)
Title: System zur Türraumüberwachung eines Fahrzeugs
Inventor: HAUFE ANDRE
IPC: G05B9/02
Filed: 2002-02-05
Granted: 2009-12-31
Abstract: Türraum-Überwachungsvorrichtung (10) für einen Türraum eines Fahrzeugs mit einem Abstandssensor (12) mit zugeordnetem Erfassungsbereich, wobei der Abstandssensor (12) ausgebildet ist, einen Abstand zwischen dem Abstandssensor (12) und einem Objekt (20) im Erfassungsbereich des Abstandssensors zu messen, und ein dazu repräsentatives Abstandssignal zu bilden, und mit einer Auswerteeinheit (22), die auf das Abstandssignal des Abstandssensors (12) anspricht und ein Ausgangssignal in Abhängigkeit davon generiert, ob das Abstandssignal einen Referenzabstandswert als Vergleichswert über- oder unterschreitet, gekennzeichnet durch einen veränderlichen Speicher (24) für den Vergleichswert und eine Abgleicheinheit (30) für den Vergleichswert, wobei die Abgleicheinheit (30) mit dem Abstandssensor (12) und einem Signalgeber (31) verbunden ist und ausgebildet ist, auf ein Signal des Signalgebers (31) hin das jeweils aktuelle Abstandssignal des Abstandssensors (12) als Vergleichswert in dem Speicher (24) zu speichern, wobei der Referenzabstandswert immer dann aufgenommen wird, wenn das Fahrzeug ganz oder beinahe zum Stillstand gekommen ist.
Patent DE-10213458-B4 (DE)
Title: Personenlift
Inventor: GLINSKI WILFRIED VON
IPC: B66F11/04
Filed: 2002-03-26
Granted: 2006-04-06
Abstract: Aus
mehreren aneinander zwangsgeführten
teleskopierbaren Profilen (2-6) bestehender Personenlift (1), dessen
unteres Profil (2) außermittig
auf einem Basisrahmen (7) abgestützt
ist, wobei die dem unteren Profil (2) folgenden Profile (3-6) jeweils
folgend zur Mitte des Basisrahmens (7) versetzt angeordnet sind
und an der vom vorletzten Profil (5) wegweisenden Seite des letzten,
oberen Profils (6) ein relativ zum oberen Profil (6) teleskopierbarer
Schlitten (8) angeordnet ist, welcher einen Arbeitskorb (9) trägt, dadurch
gekennzeichnet, dass an der dem Arbeitskorb (9) diametral gegenüberliegenden
Seite des oberen Profils (6) spiegelbildlich zu dem ersten Arbeitskorb (9)
ein zweiter Arbeitskorb (10) am Schitten (8) angeordnet ist, dass
der erste Arbeitskorb (9) unmittelbar am Schlitten (8) befestigt
und der zweite Arbeitskorb (10) mittels am Schlitten (8) abgestützter Streben
(13) vom Schlitten (8) distanziert angeordnet ist, und dass mindestens
der mittels Streben (13) am Schlitten (8) abgestützte Arbeitskorb (10) lösbar am
Schlitten (8) angeordnet ist.
Patent DE-10227824-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines LCD
Inventor: LEE SANG SEOK
IPC: G02F1/13
Filed: 2002-06-21
Granted: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Substraten eines LCD im Vakuum, mit:  – einer Vakuumverarbeitungskammer (110),  – einem oberen und einem unteren Tisch (121, 122), die innerhalb der Vakuumverarbeitungskammer (110) vorhanden sind, wobei am oberen Tisch (121) ein zweites und am unteren Tisch (122) ein erstes Substrat (520, 510) befestigbar ist, und  – mindestens einem ersten Substrataufnahmesystem (400, 402) mit einem innerhalb der Vakuumverarbeitungskammer (110) angebrachten Halter (420, 422), der aus einer Ausgangsposition in eine zweite Position bringbar ist, in der er sich bis in einen zentralen Bereich des oberen Tisches (121) erstreckt, um mit Blindgebieten zwischen Zellengebieten im zentralen Bereich des am oberen Tisch (121) zu haltenden, davon gelösten Substrats (520) in Kontakt zu treten.