baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012930-U1 (DE)
Title: Entriegelungswerkzeug für Steckkontakte
IPC: H01R43/22
Filed: 2007-09-14
Abstract: Entriegelungswerkzeug
für Steckkontakte,
mit  – mindestens
einer einen Entriegelungsstift bildenden Klinge und  – einem
mit der Klinge verbundenen Heft,  dadurch gekennzeichnet, dass
die Klinge (3) relativ gegenüber
dem Heft (2) zwischen einer Betriebsposition und einer Schutzposition
verstellbar mit dem Heft (2) verbunden ist.
Patent DE-202007014326-U1 (DE)
Title: Dampferzeuger
IPC: F22B1/28
Filed: 2007-10-12
Abstract: Elektrisch
beheizter druckloser Dampferzeuger mit einem geschlossenen Gehäuse, wobei das
Gehäuse
eine Flüssigkeitseinlassöffnung und
eine Dampfauslassöffnung
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Dampfauslassöffnung unterhalb
der Füllstandshöhe befindet
und ein Dampfrohr bis oberhalb der Füllstandshöhe hindurchragt, und dass ein
Tropfblech oberhalb der Füllstandshöhe an dem
Dampfrohr dicht angebracht ist.
Patent DE-202007015368-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung und Türband hierfür
IPC: A47K3/36
Filed: 2007-11-02
Abstract: Duschabtrennung
mit einem Türflügel (8),
der mittels eines Türbandes
(10) um eine Schwenkachse schwenkbar befestigt ist, das wenigstens
ein erstes Paar von Bandteilen (20) und ein zweites Paar von Bandteilen
(40) aufweist, wobei jedes Bandteilpaar ein ortsfest befestigtes
Scharnierteil (21, 42) und ein relativ zu diesem mit dem Türflügel mitbewegtes
oder mitbewegbares Scharnierteil (22, 41) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der untere Scharnierteil (21) des ersten Bandteilpaares (20)
mit wenigstens einer um die Schwenkachse gewundenen Hebeschräge (31)
versehen ist, die mit einer Gleitschräge (35) am oberen Scharnierteil
(22) des ersten Bandteilpaares zusammenwirkt, und dass die mit dem
Türflügel (8)
mitbewegbaren Scharnierteile (22, 41) über eine Verbindungsstange
(11) verbunden sind, die den Türflügel trägt.
Patent DE-202007015967-U1 (DE)
Title: Verkürzungshaken
IPC: F16G17/00
Filed: 2007-11-15
Abstract: Verkürzungshaken,
umfassend eine von einem Grundkörper
(2) und einem daran angeformten Hakenelement (3) gebildete Kettengliedaufnahme
(7) und eine Sicherheitseinrichtung zum Sichern eines in die Klettengliedaufnahme
eingelegten Kettengliedes gegenüber einem
unbeabsichtigten Herausfallen desselben aus der Klettengliedaufnahme
(7) mit einem die Klettengliedaufnahme (7) verschließenden,
manuell betätigbaren
Sperrglied (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (4) schwenkbar
an dem Verkürzungshaken
(1) angelenkt ist und über
einen Betätigungsabschnitt
(15) verfügt,
der sich in der Offenstellung des Sperrgliedes (4) außerhalb
der Klettengliedaufnahme (7) befindet.
Patent DE-202007019189-U1 (DE)
Title: Wasserdichter, dampfdurchlässiger Schuh
IPC: A43B13/00
Filed: 2007-05-31
Abstract: Ein wasserdichter dampfdurchlässiger Schuh, dadurch gekennzeichnet, dass er folgendes umfasst:  – einen Schaftabschnitt (11, 311, 411, 511), der den Fußeinführbereich (12, 212) begrenzt;  – eine Sohle (16, 116, 216, 316, 416, 516, 616, 816), die hauptsächlich aus Kunststoffmaterial hergestellt wird, die mit mindestens einem Bereich (18) versehen ist, der diffus mit durchgehenden Löchern in der Richtung der Laufoberfläche perforiert ist;  – ein dampfdurchlässiges oder perforiertes flaches Element (20, 120, 220, 320, 420, 520, 620, 720, 820, 920), das starr mit dem unteren Abschnitt (17, 117, 217, 317, 417, 517, 617, 817, 917) der Sohle gekoppelt ist, auf dem die Laufsohle (B, 1B, 4B) der Sohle geformt oder starr gekoppelt ist, wobei das flache Element (20, 120, 220, 320, 420, 520, 620, 720, 820, 920) so angeordnet ist, dass es den mindestens einen diffus perforierten Bereich (18) direkt überdeckt, und ausgebildet ist, um die Bildung von Vertiefungen im...
Patent DE-202007019683-U1 (DE)
Title: Minimalinvasive Lungenvolumenreduktionsvorrichtungen und -systeme
IPC: A61B19/00
Filed: 2007-03-13
Abstract: Lungenvolumenreduktionssystem, umfassend eine implantierbare Vorrichtung, die eine Biegekraft auf Lungengewebe überträgt.
Patent DE-202008000870-U1 (DE)
Title: Seitenblende für einen Heizkörper
IPC: F24D19/06
Filed: 2008-01-21
Abstract: Seitenblende
(1, 101, 201, 301, 401, 501, 601, 701) für einen Heizkörper (16),
insbesondere Flachheizkörper,
mit zwei Öffnungen
(7, 107, 207, 307, 407, 507), in denen jeweils ein Anschluss (18,
20) des Heizkörpers
(16, 716) anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens
eine Öffnung
(7, 107, 207, 307, 407, 507) mit einem Klemmelement (3, 203, 303,
403, 503, 603) versehen ist, welches auf der dem Heizkörper (16,
716) zugewandten Seite der Seitenblende (1, 101, 201, 301, 401, 501,
601, 701) angeordnet ist.
Patent DE-202008001045-U1 (DE)
Title: Löschmittel
IPC: A62D1/00
Filed: 2008-01-24
Abstract: Löschmittel
zum Löschen
von durch entflammbare Flüssigkeiten
entstehenden Bränden,
insbesondere großflächigen Bränden, dadurch
gekennzeichnet, dass das Mittel aus einem pulverförmigen Superabsorber besteht.
Patent DE-202008003142-U1 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung
IPC: B25J9/00
Filed: 2008-03-05
Abstract: Handhabungseinrichtung für ein oder mehrere Werkstücke (6), wobei die Handhabungseinrichtung (20) mindestens ein bewegliches Handhabungsgerät (21, 22, 23, 24) und ein als Greifeinrichtung ausgebildetes Handhabungswerkzeug (25) mit mehreren Werkzeugteilen (26, 27) aufweist, wobei die Handhabungseinrichtung (20) mindestens zwei kooperierende Handhabungsgeräte (21, 22, 23, 24) mit jeweils einem Werkzeugteil (26, 27) aufweist und die Handhabungsgeräte (21, 22, 23, 24) die Werkzeugteile (26, 27) gemeinsam handhaben, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugteile (26, 27) ein platten- oder rahmenförmiges Gestellteil (35', 35'') aufweisen, an dessen einer Seite ein oder mehrere Greifelemente (37), Stützelemente (40) und/oder Führungselemente (41) und an dessen anderer Seite ein Roboteranschluss (36) angeordnet sind.
Patent DE-202008003431-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit horizontal liegendem Rotor und zusätzlichen Strömungshilfen zur Leistungssteigerung
IPC: F03D3/04
Filed: 2008-03-10
Abstract: Windkraftanlage
mit horizontal liegendem Rotor und zusätzlichen Strömungshilfen
zur Leistungssteigerung.  dadurch gekennzeichnet,  dass
man einer Windkraftanlage einen horizontal liegenden Rotor mit horizontal
liegender Rotorachse (11) gem. Schutzanspruch 1, zuordnet und dieser
mit zusätzlichen Strömungshilfen, gem. Schutzanspruch
2, mit 2 Unteransprüchen, versehen wird,  dass der
Strom erzeugende Generator (20), gem. Schutzanspruch 3, im oberen
Turmsegment (7) senkrecht stehend verankert wird, der nicht Bestandteil
der sich drehenden Rotoranlage (9) ist.
Patent DE-202008003903-U1 (DE)
Title: Messlehre für elektrische Leiter
IPC: G01B3/14
Filed: 2008-03-19
Abstract: Messlehre,
die geeignet ist, einem elektrischen Leiter ein auf seinem Durchmesser
passendes Beschriftungsschild zuzuordnen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Messlehre für
die Zuordnung des Beschriftungsschildes lediglich unbewegliche Teile
umfasst.
Patent DE-202008011224-U1 (DE)
Title: Prüfgerät für elektronische Bauteile
IPC: G01M11/00
Filed: 2008-08-22
Abstract: Gerät zum Prüfen der
externen Oberfläche
von mehreren elektronischen Bauteilen (200), umfassend:  eine
erste transparente Drehscheibe (10), auf der sich die kontinuierlich
zugeführten,
elektronischen Bauteile (200) befinden;   eine erste Bildaufnahmeeinheit
(11), die unterhalb der ersten transparenten Drehscheibe (10) vorgesehen
ist, um die Unterfläche
der elektronischen Bauteile (200) zu prüfen;  eine zweite Drehscheibe
(12), die an die erste transparente Drehscheibe (10) angrenzt;  eine
Führungseinheit
(13), die an einer Verbindungsstelle der ersten transparenten Drehscheibe
(10) und der zweiten Drehscheibe (12) angeordnet ist, wobei die
sich auf der erste transparenten Drehscheibe (10) befindenden elektronischen
Bauteile (200) über
die Führungseinheit
(13) auf die zweite Drehscheibe (12) weitergeleitet werden; und  eine
Vielzahl von zweiten Bildaufnahmeeinheiten (14), die auf der zweiten
Drehscheibe (12) vorgesehen sind, um die andere externe Oberfläche der
elektronischen Bauteile (200) zu prüfen.
Patent DE-202008011438-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Radumschaltung
IPC: B62D61/12
Filed: 2008-08-27
Abstract: Kraftfahrzeug
mit Radumschaltung, gekennzeichnet dadurch, daß es 4 Räder aufweist.
Patent DE-202008012097-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum beweglichen Führen einer Kamera
IPC: G03B17/56
Filed: 2008-09-10
Abstract: Vorrichtungssystem
zum beweglichen Führen einer Kamera (1), das Führungsmittel
umfasst, auf denen ein Kamerawagen (2) auf einer Schiene (3) zwangsgeführt
ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Führungsmittel eine
Schiene (3) mit kreisrundem Querschnitt, die für die horizontale
Bewegung von mehreren in ihrer Höhe verstellbaren Schienenständern
(4) und für die vertikale Bewegung von einem Schienenträger
(5) mit vertikaler Schiene (3) getragen wird, ist, dass der Antrieb
des Kamerawagens (2) durch Handführung, durch Seilführung
mit Winde, durch Seilführung mit Motor oder durch Motordirektantrieb
erfolgt und dass der Kamerawagen (2) durch je zwei mal vier Räder
(6) auf dem Umfang der Schiene (3) bewegt und durch ein von der
Oberfläche der Schiene (3) abstehendes Halteprofil (7)
geführt wird.
Patent DE-202008016039-U1 (DE)
Title: Zaun mit Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21S9/03
Filed: 2008-12-03
Abstract: Zaun,
bestehend aus wenigstens einem Zaunpfosten und mehreren Zaunlatten
sowie einer Beleuchtungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß in einer
oder mehreren Zaunlatten (4) und/oder des Zaunpfostens (2, 3) eine
flächig strahlende Beleuchtungseinrichtung (7) integriert
ist.
Patent DE-202008016781-U1 (DE)
Title: Halterung für Brandschutz-Doppelverglasungen
IPC: E06B5/16
Filed: 2008-12-20
Abstract: Halterung (1) für eine Brandschutzverglasung, insbesondere in Form eines Brandschutz-Wandelementes, -Fensters, oder einer Türe, aus Verglasungen mit zumindest zwei parallel beabstandeten Glasscheiben (8, 9), wobei die Halterung (1) zumindest umfasst:  • ein Halteelement (3),  • einen Abstandhalter (12), bestehend aus einer Hülse (13) und zumindest zwei mit der Hülse (13) fest verbundenen parallel beabstandeten Anschlagflächen (15, 16), wobei die Hülse (13) auf beiden Seiten der Anschlagflächen (15, 16) übersteht,  • eine Gegenplatte (18) und  • ein Fixiermittel (17), mit dem das Halteelement (3) durch die Hülse (13) mit der Gegenplatte (18) verbunden werden kann,  wobei die Halterung (1) im zusammengebauten Zustand für die erste Glasscheibe (8) zwischen Halteelement (3) und erster Anschlagfläche (15) und für die zweite Glasscheibe (9) zwischen Gegenplatte (18) und zweiter Anschlagfläche (16) einen Klemmsitz ausbildet.
Patent DE-202008016974-U1 (DE)
Title: Filtersystem für mobile Müllbehälterreinigungsanlagen
IPC: B01D36/04
Filed: 2008-12-20
Abstract: Filtersystem für mobile Müllbehälterreinigungsanlagen, gekennzeichnet durch einen Zulauf (2) für das zu reinigende Wasser und einen Ablauf für das gereinigte Wasser sowie mindestens einer zwischen Zu- und Ablauf angeordneten Reinigungskammer (4, 11), die von dem zu reinigenden Wasser durchflossen wird, in der sich ein vom Wasser durchströmtes Sieb (7, 12) befindet sowie im unteren Kammerbereich ein Absatzbecken (10), wobei der Ablauf des gereinigten Wassers in einer der Reinigungskammer (4, 11) nachgeschalteten Ablaufkammer (15) angeordnet ist.
Patent DE-202008018090-U1 (DE)
Title: Körper mit einer Oberfläche, insbesondere Mousepad
IPC: G06F3/039
Filed: 2008-12-23
Abstract: Körper mit einer Oberfläche, die als Unterlage für eine optische oder opto-mechanische Computermaus geeignet ist, insbesondere Mousepad, ein Tisch oder Schreibtisch, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche eine mit bloßem Auge in normalem Anwendungsabstand nicht erkennbare Rasteranordnung mit regelmäßig angeordneten, gleichartig gestalteten Rasterpunkten aufweist, wobei die Rasteranordnung derart ausgebildet ist, dass die Oberfläche dem bloßen Auge in normalem Anwendungsabstand als einheitliche unstrukturierte Fläche erscheint.
Patent DE-202009003438-U1 (DE)
Title: Pfostenverbinder
IPC: E06B3/968
Filed: 2009-03-11
Abstract: Pfostenverbinder (1), umfassend ein an einer Rahmenleiste (4) befestigbares Basisteil (2) und ein in einen Hohlquerschnitt (6) eines Pfostens (5) einführbares und dort befestigbares Aufsetzteil (3), wobei Aufsetzteil (3) und Basisteil (2) übereinander liegend aneinander befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß Aufsetzteil (3) und Basisteil (2) an ihren einander zugewandten Seiten Formgebungen derart aufweisen, daß sie zum Zusammenfügen in Richtung senkrecht zur Längsachse (L-L) der Rahmenleiste (4) formschlüssig (16, 22) ineinandergreifend geführt und bis zu einer Endstellung verschiebbar sowie in dieser mittels eines durch den Bereich des formschlüssigen Ineinandergreifens parallel zur Längsachse (L-L) der Rahmenleiste (4) geführten Verbindungsmittels (30) aneinander befestigbar sind.
Patent DE-202009010082-U1 (DE)
Title: Gehrungs-Eckpositionierhilfe
IPC: B25B5/16
Filed: 2009-07-25
Abstract: Vorrichtung bestehend aus Grundplatte B und der Winkelplatte A mit Fixiernuten und Fixierbohrungen, Fixierplatten/Abstandshalter C, Verbindungsstift D, Fixierstiften E und Klebefolie für die Auflageflächen zum Schutz des Werkzeuges vor Kleber und zum Schutz der Sichtflächen der zu bearbeitenden Werkstücke. Geeignet zum stationären sowie für den mobilen Einsatz.
Patent DE-202009010623-U1 (DE)
Title: Zierring für ein Rohr
IPC: E03C1/042
Filed: 2009-08-05
Abstract: Zierring für ein aus einer Wand austretendes Rohr mit einem Körper (1), welcher in der Form von einem lösbaren Ring mit einem Verschlusselement ausgebildet ist, wobei der Ring einen Stumpfkegel mit konvexer Außenfläche aufweist und wobei von der oberen Kreislinie (2) des Stumpfkegels mindestens vier Blattelemente (3) ins Innere zur unteren Kreislinie (4) des Stumpfkegels hin abgehen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Blattelemente (3) gleichlaufend mit der Rohroberfläche angeordnet sind,  dass jedes Blattelement (3) mindestens drei Vorsprünge (5) aufweist, die im Längsschnitt dreieckig ausgebildet sind und  dass das Verschlusselement einen tropfenartigen Vorsprung (6) und ein an dessen Form angepasstes Greifelement (7) darstellt.
Patent DE-202009012179-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Archivieren und/oder Zwischenlagern von Glasscheiben in Reinräumen
IPC: B65G49/06
Filed: 2009-09-08
Abstract: Vorrichtung zum Archivieren und/oder Zwischenlagern von beschichteten Glasscheiben in Reinräumen in schneller Taktfolge und großer Stückzahl,  mit den folgenden Merkmalen:  a) einer Vielzahl an Rollenförderern (5) zum Zuführen von Glasscheiben (4),  b) einer Vielzahl an Rollenförderern (6) die jeweils mit einem Querförderer (12) in der Form mehrerer einzeln angetriebener Rollen kombiniert ist  c) einer Anzahl von Vorrichtungen (32) zum Ausrichten von Glasscheiben (4),  d) einer Vielzahl von Containerboxen (10) zur horizontalen Stapelung von Glasscheiben (4),  e) einer Anzahl von Beladestationen (2) mit einem Portalrahmen (11) mit einer Hebeeinrichtung für Containerboxen (10),  f) einer Anzahl von Portal-Boxenumsetzern (3) mit einer Hebeeinrichtung und Teleskopgabeln (19) zur Umsetzung von Containerboxen (10), wobei die Portal-Boxenumsetzer (3) verfahrbar sind,  g) einer Anzahl von Container-Regalen (1)
Patent DE-202010000275-U1 (DE)
Title: Faltliege mit Verriegelungsmechanik
IPC: A47C17/22
Filed: 2010-03-01
Abstract: Faltliege mit einem Rückenrahmen (8) und einem Fußrahmen (1), die über Faltgelenke (23, 33) eines Verbinders (5) miteinander verbunden sind und die um die Faltgelenke des Verbinders (5) aus einer ausgestreckten Liegestellung in eine Faltstellung übereinander klappbar sind, wobei der Rückenrahmen (8) in der Liegestellung auf Fußstützen (1) und mittels an Schwenkgelenken befestigten Streben eines Knickgetriebes (7) auf einem Grundrahmen (10) gehalten ist und die Faltliege in der Faltstellung in den Grundrahmen (10) mittels des Knickgetriebes (7) abgesenkt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  an dem Rückenrahmen (8) ein erster Steuerbolzen (29) und an dem Verbinder (5) ein zweiter Steuerbolzen (27) angebracht sind, die in einer ersten und einer zweiten Führungsnut (19, 20) an einem Ende eines breiten Steuerblechs (6) geführt sind, das mit seinem anderen Ende gelenkig an dem Knickgetriebe (7) befestigt ist, und welches in der Liegestellung die Faltgelenke (23, 33) so blockiert, dass bei einer einseitigen Belastung...
Patent DE-202010002693-U1 (DE)
Title: Aufhängeeinrichtung für Grillgut
IPC: A47J37/04
Filed: 2010-02-23
Abstract: Aufhängungseinrichtung für hängend zu garendes Grillgut, mit:  – einem Trägerelement das eine nach unten von einem Ringsegment begrenzte Ringöffnung aufweist,  – einem Paar Grillguthaken, jeweils mit einem Hakenoberteil und einem Hakenunterteil, wobei  – die Grillguthaken im Bereich des jeweiligen Hakenoberteils mit dem Ringsegment gekoppelt sind und im Bereich des Hakenunterteils derart gestaltet sind, dass das Grillgut in die Grillguthaken einhängbar ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  die Grillguthaken im Bereich des jeweiligen Hakenoberteils mit dem Ringsegment derart gekoppelt sind, dass die Grillguthaken in Umfangsrichtung des Ringsegments mit im wesentlichen nur einem Translations-Freiheitsgrad (10) verschiebbar, und damit gegenüber der Torusachse des Ringsegmentes im wesentlichen unschwenkbar geführt sind.
Patent DE-202010003689-U1 (DE)
Title: Sensorelement sowie Sensor
IPC: G01D21/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: Sensorelement zur Erzeugung von elektrischen Messsignalen in Abhängigkeit von wenigstens einer Messgröße, beispielsweise chemischen und/oder mechanischen Messgröße, gekennzeichnet durch wenigstens zwei jeweils als Dünnschichtstrukturen ausgebildete einander zugeordnete Messstrukturen (3, 5), die in wenigstens zwei Lagen übereinander und durch wenigstens eine elektrisch isolierende Schicht (4) voneinander getrennt vorgesehen und zur Erzeugung eines elektrischen Messsignals oder Messwertes in Abhängigkeit von ein und derselben Messgröße ausgebildet sind.
Patent DE-202010003911-U1 (DE)
Title: Anfahrschutz
IPC: B65G1/02
Filed: 2010-03-20
Abstract: Anfahrschutz z. B. zum Schutz von Regalständern, dadurch gekennzeichnet, das zwischen Boden und eigentlichem Anfahrschutz ein Adapter montiert ist, der über Dübel mit dem Boden verbunden ist und Aufnahmegewinde für die Befestigungsschrauben des eigentlichen Anfahrschutzes aufweist.
Patent DE-202010005834-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-04-15
Abstract: Wärmeaustauscher, umfassend einen Hauptkörper (2), der ein Zentrum (21), eine spiralige Führungsnut (22), die sich radial von dem Zentrum (21) erstreckt und einen Drehradius besitzt, der sich von dem Zentrum nach außen vergrößert, und eine erste Öffnung (221) und eine zweite Öffnung (222) aufweist, wobei die erste Öffnung (221) über die spiralige Führungsnut (22) mit der zweiten Öffnung (222) verbunden ist.
Patent DE-202010005941-U1 (DE)
Title: Kettenrad für eine Antriebs- und/oder Förderkette sowie Förderbandsystem mit einem Kettenrad
IPC: B65G23/06
Filed: 2010-04-19
Abstract: Kettenrad (11; 21; 31; 41; 51; 61) für eine Antriebs- und/oder Förderkette umfassend mindestens zwei Lamellen (12, 13; 22, 23; 32, 33; 42, 43; 52, 53; 62, 63) mit nach außen gerichteten Zähnen, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Lamelle (12; 22; 32; 42; 52; 62) zu einer zweite Lamelle (13; 23; 33; 43; 53; 63) eine unterschiedliche Elastizität aufweist.
Patent DE-202010008612-U1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung, Totmanneinrichtung, Tanksystem
IPC: F17C13/02
Filed: 2010-09-23
Abstract: Auslösevorrichtung (1) zum Auslösen eines Tankvorgangs an einer Zapfsäule (100), insbesondere zum Auslösen eines Gastankvorgangs an einer Gaszapfsäule (100) mit Sicherheitsschalter, umfassend eine Befestigungseinrichtung (2) zum lösbaren Befestigen der Auslösevorrichtung (1) an der Zapfsäule, und eine Betätigungseinrichtung (3), welche mit der Befestigungseinrichtung (2) verstellbar verbunden ist und derart verstellbar ist, dass die Betätigungseinrichtung (2) in einer Betätigungsposition in Wirkverbindung mit dem Sicherheitsschalter verharrt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Totmanneinrichtung (4) vorgesehen ist, um eine Unterbrechung des Tankvorgangs bei einem Auftreten einer Störung und somit des Verharrens in einer Betätigungsposition zu bewirken.
Patent DE-202010012970-U1 (DE)
Title: Rotationsbürste sowie Rotationsbürstenmaschine mit einer solchen Rotationsbürste
IPC: B24B9/00
Filed: 2010-11-23
Abstract: Rotationsbürste mit einem die Bürstenelemente (3) tragenden Trägerrohr (2) und mit Mitteln zum lösbaren Anschließen des Trägerrohrs (2) an eine Antriebswelle (13) zum Drehen der Rotationsbürste (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsbürste (1) zum Anschließen an eine Antriebswelle (13) ein lösbar drehmomentschlüssig an das Trägerrohr (2) anschließbarer Montageflansch (6) zugeordnet ist, welcher Montageflansch (6) drehmomentschlüssig an der Antriebswelle (13) festlegbar ist.
Patent DE-202010015053-U1 (DE)
Title: Getränkedose
IPC: B65D17/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: Dose (1) für ein Getränk, zum Beispiel Cola- oder Bierdose, wobei die Dose (1) eine Oberseite (2) aufweist, die durch einen überstehenden Rand (3) gegenüber dem Dosenkörper (4) abgesetzt ist, wobei der Dosenkörper (4) einen Speicher (15) zur Aufnahme eines unter Druck stehenden Gases aufweist, wobei der Speicher (15) bis an die Oberseite (2) der Dose (1) geführt ist, wobei im Bereich der Oberseite (2) der Dose (1) ein verschwenkbarer Arm (13) angeordnet ist, wobei der Arm (13) ein Verschlussglied (13a) zum Verschließen der Speicheröffnung aufweist, wobei bei Verschwenken des Armes (13) das Verschlussglied (13a) aus der Oberseite (2) der Dose gelöst wird, wobei das Verschwenken durch eine Verformung der Oberseite (2) der Dose (1) bewirkt wird.
Patent DE-202011000126-U1 (DE)
Title: Vergrößertes 3D-Modell eines Probendetails
IPC: G09B23/30
Filed: 2011-01-18
Abstract: 3D-Modell (195; 295), mit wenigstens einer Oberfläche (299), welche einer beliebig in einer, zwei oder drei Raumrichtungen vergrößerten Begrenzungsfläche eines mikroskopisch kleinen Probendetails (110; 210) entspricht, und mit einer Metadatendarstellung bzw. -verkörperung (196; 261, 262, 263; 264; 265), welche zumindest eine die Oberfläche (299) bemaßende Maßstabsangabe (196; 261, 262, 263) enthält.
Patent DE-202011000455-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/16
Filed: 2011-02-28
Abstract: Chirurgisches Instrument (10; 90) zum Erzeugen einer Ausnehmung sphärischer Kontur in einem Knochen, insbesondere dem menschlichen Beckenknochen, das um eine Drehachse (26) drehend antreibbar ist und jeweils eine Schneidkante (38, 48, 54) aufweisende Schneidelemente (36, 46, 52) zum Abtragen von Knochenmaterial umfasst, die in Rotation des Instrumentes (10; 90) um die Drehachse (26) eine Bearbeitungssphäre (40) mit einem Pol (20) und einem Äquator (22) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Instrument (10; 90) mindestens zwei Schneidelemente (36, 46, 52) umfasst, deren Schneidkanten (38, 48, 54) unterschiedliche Längen aufweisen.
Patent DE-202011001579-U1 (DE)
Title: Schneeschaufel
IPC: A01B1/02
Filed: 2011-01-15
Abstract: Schneeschaufel bestehend aus Schaufelblatt und Schaufelstiel
Patent DE-202011003629-U1 (DE)
Title: Anbauten für den Thermoschutz für die Frontscheibe
IPC: B60J11/00
Filed: 2011-03-07
Abstract: Anbauten für den Thermoschutz für die Frontscheibe, für Außenspiegel und Scheibenwischer dadurch gekennzeichnet das an den Gummizügen des normalen Thermoschutz an beiden Seiten eine Tasche (1) angenäht ist, sodas die Außenspiegel, aus auch Thermoflies vollständig eingeschlossen sind