baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105942-U1 (DE)
Title: Lagerschlitten für Stanzen von Ringspinnmaschinen
IPC: D01H5/76
Filed: 2015-11-06
Abstract: Lagerschlitten für wenigstens eine Walze eines auf einer Stanze einer Ringspinnmaschine angeordneten Streckwerks, dadurch gekennzeichnet, dass, in Längsrichtung der Ringspinnmaschine gesehen, zu beiden Seiten des Lagerschlittens Befestigungsplatten angeordnet sind, die zur Befestigung von Arbeitselementen geeignet sind.
Patent DE-202015106206-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V23/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Leuchte (10) mit einem zumindest bereichsweise transluzenten Gehäuse (12) mit einem Innenraum (14), welches sich in einer Längsrichtung (L) erstreckt, und einer in dem Innenraum (14) des Gehäuses (12) angeordneten Platine (18), welche sich in der Längsrichtung (L) im Wesentlichen über die gesamte Länge des Gehäuses (12) erstreckt, wobei auf der Platine (18) eine Vielzahl von Leuchtmitteln (20) angeordnet ist, und auf der Platine (18) ein Betriebsgerät (22) angeordnet ist, welches zum Betreiben der Leuchtmittel (20) ausgebildet ist, wobei ein erster Teil von Komponenten des Betriebsgeräts (22) an einem ersten Ende der Platine (18) und ein zweiter Teil der Komponenten des Betriebsgeräts (22) an einem zweiten Ende der Platine (18) vorgesehen ist.
Patent DE-202015106917-U1 (DE)
Title: Blasformmaschine mit Druckkissen und Druckkissenüberwachung
IPC: B29C49/80
Filed: 2015-12-17
Abstract: Umformungseinrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (10a) mit wenigstens einer an einem beweglichen Träger (2) angeordneten Umformungsstation (8) zum Umformen der Kunststoffvorformlinge (10), wobei diese Umformungsstation (8) eine Blasform aufweist, welche zwei Seitenteile (4a, 4b) aufweist, die in einem geschlossenen Zustand der Blasform einen Hohlraum ausbilden, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium expandierbar sind, und eine Beaufschlagungseinrichtung, welche einem Innenraum der Kunststoffvorformlinge (10) zu deren Expansion das gasförmige Medium zuführt, wobei die Seitenteile (4a, 4b) jeweils an Seitenteilträgern (6a, 6b) angeordnet sind, die zum Öffnen und Schließen der Blasform bezüglich einander bewegbar sind und wobei die Umformungseinrichtung (1) ein durch ein gasförmiges Medium beaufschlagbares Expansionselement (14) aufweist, welches bei Beaufschlagung mit einem gasförmigen Medium bewirkt, dass ein Seitenteil (4a, 4b) auf das andere Seitenteil (4b, 4a) zu gedrängt wird, mit einem Reinraum (20) innerhalb dessen die Blasformen transportiert werden, wobei dieser Reinraum (20) mittels wenigstens einer Wandung (17, 18, 19) gegenüber der Umgebung (U) abgedichtet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Umformungseinrichtung (1) wenigstens eine Zuführeinrichtung (124) zum Zuführen eines fließfähigen Mediums an die Expansionseinrichtung (14) aufweist, welche Zuführeinrichtung (124) wenigstens abschnittsweise innerhalb des Reinraums (20) verläuft, wobei diese Zuführeinrichtung (124) derart gegenüber dem Reinraum (20) abgedichtet ist, dass das fließfähige Medium auch als unsteriles Medium zu der Expansionseinrichtung (14) führbar ist und weiterhin die Umformungseinrichtung (1) eine Entlastungsleitung (126) aufweist, welche zum Abführen eines fließfähigen Leckagemediums dient sowie eine Signalausgabeeinrichtung (35), welche bei Auftreten eines Leckagestroms in dieser Entlastungsleitung (126) ein Signal ausgibt.
Patent DE-202016000898-U1 (DE)
Title: Smart Buggy zur Steuerung eines elektrisch motorisierten Kinderwagens
IPC: B62B9/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Smart Buggy zur Steuerung eines motorisierten Kinderwagens dadurch gekennzeichnet, dass an einem dreirädrigen Kinderwagen ein Elektromotor angebracht ist.
Patent DE-202016003946-U1 (DE)
Title: Rolladengurt Dämmhülse
IPC: E06B9/78
Filed: 2016-06-24
Abstract: Dämmhülse, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt in einem Formstück aus Dämmmaterial durch die Wand den Rollladenkasten oder das Fensterelement geführt wird.
Patent DE-202016005521-U1 (DE)
Title: Betonelement zur gezielten Schallabsorbtion
IPC: E01F8/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Betonelement als Schallschutzeinrichtung, bestehend aus einer Trageinheit und einer voluminösen Absorbereinheit; zum Einsatz an Verkehrswegen; dessen äussere Abmessungen das zur Verfügung stehende Lichtraumprofil an Schienenwegen vollständig oder teilweise ausfüllen; Erreichung der Schallabsorption durch Erzeugung von Resonatoren im Volumenkörper sowie die gezielte Ausformung und Strukturierung der Oberfläche.
Patent DE-202016103220-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug
IPC: B62D33/04
Filed: 2016-06-17
Abstract: Transportfahrzeug, insbesondere LKW-Auflieger (1) mit einem von Bordwänden (3, 4, 5, 6), einer Transportfläche (8) sowie ggf. einer Dachfläche (7) begrenzten Laderaum (3 bis 8), wobei zusätzlich mehrere flexible Sicherungsmittel (10) zur Segmentierung der Transportfläche (8) in Längsrichtung (L) und/oder Querrichtung (Q) vorgesehen sind, und wobei das jeweilige Sicherungsmittel (10) mittels mehrerer Anschlagmittel (12) mit wenigstens einer Randseite an die zugehörige Bordwand (3, 4, 5, 6) und/oder ein weiteres Sicherungsmittel (10) lösbar angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbar anschließbaren Anschlagmittel (12) mit Hilfe einer gemeinsamen Verbindungseinrichtung (13) unter Bildung einer zusammengesetzten Anschlageinheit (12, 13) zusammengefasst sind.
Patent DE-202016104057-U1 (DE)
Title: Tülle
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-07-25
Abstract: Tülle (1, 1‘) zur Durchführung zumindest einer Übertragungseinrichtung durch zumindest eine in zumindest einer, insbesondere von einem Kraftfahrzeug umfassten, Wandung zumindest bereichsweise ausgebildeten Öffnung, umfassend zumindest einen Führungsbereich (3, 3‘) mittels dem die Übertragungseinrichtung geführt ist, zumindest einen zumindest bereichsweise um den Führungsbereich (3, 3‘) umlaufend angeordneten Befestigungsbereich (5, 5‘) zur zumindest indirekten Befestigung der Tülle (1, 1‘) an der Wandung und zumindest einen zumindest bereichsweise in dem Bereich zwischen dem Führungsbereich (3, 3‘) und dem Befestigungsbereich (5, 5‘) angeordneten Entkopplungsbereich (11, 11‘) dadurch gekennzeichnet, dass der Entkopplungsbereich (11, 11‘) zumindest einen allseits umschlossenen Hohlraum (13, 13‘) umfasst und die Wandung des Hohlraumes (13, 13‘) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202016104968-U1 (DE)
Title: Stretch-Manschette
IPC: A41F19/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Haltevorrichtung (1, 3, 4, 5) für Oberbekleidung, insbesondere Ärmelhalter, umfassend einen Streifen (10, 30, 40, 50) aus elastisch dehnbarem Material sowie eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung an einem Knopf (21) und/oder Knopfloch (22) eines Ärmels der Oberbekleidung.
Patent DE-202017002121-U1 (DE)
Title: Polster zur Verwendung am Genickriemen eines Reithalfters (Kopfstückes) oder sonstigen Halfters
IPC: B68B1/02
Filed: 2017-04-22
Abstract: Polster zur Verwendung am Genickriemen eines Reithalfters (Kopfstückes) oder sonstigen Halfters dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmöglichkeiten auf der Polsteroberseite in Richtung der hinteren Kante des Polsters versetzt sind, so daß bei Anbringung des Polsters am Genickriemen dieser in eine weiter hinten liegende Position auf dem Pferdegenick gebracht wird als ohne Verwendung des Polsters.
Patent DE-202017006309-U1 (DE)
Title: Flasche zur Aufnahme von Flüssigkeiten mit einem Kronkorken
IPC: B65D23/12
Filed: 2017-12-08
Abstract: Flasche (1) zur Aufnahme von Flüssigkeiten, mit – einem Kronkorken (2) zum Verschluss der Flasche (1), dadurch gekennzeichnet, – dass die Flasche (1) mindestens einen Aufnahmeraum (3.1) für die Aufnahme mindestens eines Kronkorkens (2) aufweist.
Patent DE-202017102899-U1 (DE)
Title: Samowar
IPC: A47J31/46
Filed: 2017-05-15
Abstract: Samowar (10), aufweisend einen Wasserkessel (12), einen Wasserauslass (36) zum Abfüllen von Wasser aus dem Wasserkessel (12) in ein Gefäß und einen Verstellmechanismus (64) für den Wasserauslass (36), wobei der Wasserauslass (36) mittels des Verstellmechanismus (64) höhenverstellbar an dem Wasserkessel (12) angeordnet ist.
Patent DE-202017106927-U1 (DE)
Title: Abisolierschutz-Schneidvorrichtung zum Feststellen der Länge für das Stahlseil eines Krans
IPC: B23D33/12
Filed: 2017-11-15
Abstract: Abisolierschutz-Schneidvorrichtung zum Feststellen der Länge für das Stahlseil eines Krans, umfassend einen Seitenrahmen (3), einen Oberrahmen (5), eine elektrische Teleskopstange (7), eine Querstange (10), ein Schneidmesser (12), einen Bodenrahmen (13), einen Schlitten (15) und eine PLC-Steuerung (16), wobei auf linker und rechter Seite des Kopfabschnitts des Bodenrahmens (13) ein Seitenrahmen (3) angeordnet ist, und wobei am oberen Ende der beiden Seitenrahmen (3) der Oberrahmen (5) überschreitend angeordnet ist, und wobei zwischen den beiden Seitenrahmen (3) die Querstange (10) angeordnet ist, und wobei im Mittenabschnitt der Querstange (10) die elektrische Teleskopstange (7) installiert ist, und wobei der Zylinderkörper der elektrischen Teleskopstange (7) am Oberrahmen (5) befestigt ist, und wobei beide Enden der Querstange (10) jeweils mit einer an der Innenseite des Seitenrahmens (3) installierten senkrechten Gleitschiene (4) zusammenwirkend gleitend verbunden sind, und wobei an der Querstange (10) mehrere Gleithülsen (9) zusammenwirkend gleitend angeordnet sind, und wobei an der Oberseite der Gleithülse (9) ein erster Einstellknopf (8) zum Einstellen und Verriegeln der Gleithülse (9) angeordnet ist, und wobei an der Unterseite der Gleithülse (9) das Schneidmesser (12) installiert ist, und wobei am Bodenabschnitt des Schneidmessers (12) eine Aussparung (20) vorgesehen ist, und wobei am unteren Ende des Schneidmessers (12) weiter eine Schneide (21) angeordnet ist, und wobei am Bodenrahmen (13) eine horizontale Gleitschiene (14) angeordnet ist, und wobei an die horizontale Gleitschiene (14) mehrere Schlitten (15) zusammenwirkend gleitend angeordnet sind, und wobei auf der vorderen und hinteren Seite des Schlittens (15) weiter ein zweiter Einstellknopf (18) zum Einstellen und Verriegeln des Schlittens (15) angeordnet ist, und wobei am Kopfabschnitt des Schlittens (15) ein Stahlseilklemmschlitz (23) vorgesehen ist, und wobei im Mittenabschnitt des Schlittens (15) weiter ein Schneidmesser-Aufnahmeschlitz (24) zur Aufnahme des Schneidmessers (12) vorgesehen ist, und wobei am Kopfabschnitt des Schlittens (15) weiter ein Anschlagring (19) angeordnet ist, und wobei ein Ende des Anschlagrings (19) durch eine Gelenkwelle (22) mit dem Kopfabschnitt des Schlittens (15) gelenkig verbunden ist, und wobei am linken Ende des Bodenrahmens (13) weiter ein Förderführungsrad (1) angeordnet ist.
Patent DE-202018002754-U1 (DE)
Title: Universal Witterungsschutz für Fahrradkindersitze
IPC: B62J17/00
Filed: 2018-06-11
Abstract: Ein universeller Schutzüberzug, ähnlich einer Haube, aus witterungsbeständigen, wasserdichten und reißfesten Material, um ein in einem beliebigen (auch höhenverstellbaren) Fahrradkindersitz befindliches Kind von Kopf bis Fuß vor Witterung zu schützen.
Patent DE-202018002918-U1 (DE)
Title: Duschgel- und Shampooständer
IPC: A47K5/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Vorrichtung: Eimer in Form eines Sektflaschenkühlers mit Ablauflöchern im Boden aus Material Edelstahl oder Aluminium montiert auf Stange in variabler Länge aus selbigem Material, diese Stange montiert auf Fuß aus gleichem Material. Seitlich angebrachter Halter aus gleichem Material zur Aufnahme von Nassrasierern. Oberfläche poliert oder gebürstet.
Patent DE-202018006129-U1 (DE)
Title: Bauteilerkennung für ein Schweißgerät über ein gepaartes mobiles Kommunikationsgerät
IPC: B23K9/095
Filed: 2018-08-30
Abstract: System (2), umfassend mindestens eine Steuereinrichtung (4),
 - mit einer Gerätepaarungseinheit, eingerichtet zum Erhalten einer Gerätepaarungsinformation ([ID M , ID S ]) über die Zuordnung eines mobilen Kommunikationsgeräts (24), insbesondere eines Mobiltelefons, zu einem Schweißgerät (16, 18),
 - mit einer Empfangseinheit, eingerichtet zum Empfangen von Bilddaten (54) über eine drahtlose Kommunikationsverbindung (30),
 - mit einer Bildanalyseeinheit, eingerichtet zum Analysieren von der Empfangseinheit empfangener Bilddaten (54), um ein in den Bilddaten (54) sichtbares zu schweißendes Bauteil (56) zu identifizieren, und
 - mit einer Schweißvorgangsdatenerhalteeinheit, eingerichtet zum Erhalten von Schweißvorgangsdaten für einen mit dem Schweißgerät (16, 18) durchzuführenden Schweißvorgang, der gemäß einem vorgegebenen Schweißplan (62) an dem identifizierten Bauteil (56) durchzuführen ist.
Patent DE-202018006620-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Werkzeugs
IPC: A22B7/00
Filed: 2018-07-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung eines Werkzeugs und/oder Hilfsmittels (12) zur Behandlung von Lebensmitteln, wobei die Vorrichtung Teil eines Schlacht- und/oder Zerlegebetriebs ist, die Vorrichtung wenigstens umfassend eine elektrische Energieversorgung (8), eine Halterung (7) zur Aufnahme des Werkzeugs und/oder Hilfsmittels (12) zur Behandlung von Lebensmitteln, einen Reinigungsflüssigkeitszulauf (2), eine Luftzufuhr (3) sowie wenigstens ein Mittel (4) zur Verwirbelung der Reinigungsflüssigkeit mit Luft, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) wenigstens ein Mittel zur Beaufschlagung der Oberflächen des Werkzeugs und/oder Hilfsmittels (12) zur Behandlung von Lebensmitteln mit dem verwirbelten Gemisch aus Reinigungsflüssigkeit und Luft umfasst.
Patent DE-202018100687-U1 (DE)
Title: Notlichtbetriebsgerät mit einem Übertragungsmodul
IPC: H02J9/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Notlichtbetriebsgerät (5) zum Betreiben einer Leuchtmittelstrecke (3) mit wenigstens einem Leuchtmittel, vorzugsweise einer Leuchtdiodenstrecke mit wenigstens einer Leuchtdiode, aufweisenda) ein Versorgungspfad (11) zum Bereitstellen einer elektrischen Energie für die Leuchtmittelstrecke (3),b) ein Batterieanschluss (9) zum elektrischen Anschließen einer Batterie (6) an den Versorgungspfad (11) des Notlichtbetriebsgerätes (5),c) eine Steuereinheit (13),d) eine Sensorik zur Feststellung des Ausfalles einer Netzversorgungsspannung (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie (6) ein integriertes Übertragungsmodul (8) aufweist und das Übertragungsmodul (8) über die Batterie (6) versorgt wird.
Patent DE-202018101922-U1 (DE)
Title: Automatisch kuppelbare mechanische Winkeleinstellvorrichtung
IPC: E04F10/06
Filed: 2018-04-10
Abstract: Automatisch kuppelbare mechanische Winkeleinstellvorrichtung, umfassend einen Montagebock (1) und ein relativ zum Montagebock schwenkbares Schwenkteil (2), wobei an dem Montagebock eine Drehmittelwelle (11) angeordnet und in dem Schwenkteil ein Drehmittelloch (21) ausgebildet ist, wobei das Schwenkteil mittels des Drehmittellochs an der Drehmittelwelle angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Montagebock und dem Schwenkteil eine zur Einstellung eines Schwenkwinkels dienende Einstellbaugruppe vorgesehen ist, die eine Teleskopstruktur (3) und eine Führungs- und Positionierstruktur (4) umfasst, wobei- die Teleskopstruktur eine hohle Verriegelungswelle (31) umfasst, in der eine Feder (32) angeordnet ist, durch die eine teleskopische Stoßsäule (33) axial hindurchgreift, deren äußeres Ende unter Einwirkung der Feder an einem Ende der Verriegelungswelle freiliegen kann, wobei außerhalb des Endes der Verriegelungswelle ein Welle-Montagebock (34) angeordnet ist, in dem sich ein Zapfen (35) befindet, an dem ein nockenartiges Drehstück (36) vorgesehen ist, das mit einem vorstehenden Rand an das äußere Ende der teleskopischen Stoßsäule angrenzen kann,- das innere Ende der teleskopischen Stoßsäule in die Verriegelungswelle hineinragt, in welcher Verriegelungswelle eine senkrecht durchgehende Verriegelungsdurchtrittsöffnung (37) ausgebildet ist, durch die ein teleskopisches Einstellteil (38) hindurchgreift, wobei an dem teleskopischen Einstellteil ferner eine Verriegelungsnut (39) ausgebildet ist, in die das innere Ende der teleskopischen Stoßsäule einrasten kann,- die Führungs- und Positionierstruktur ein mit einem Innengewinde versehenes Führungsloch (41) umfasst, während an dem teleskopischen Einstellteil der Teleskopstruktur ein Außengewinde vorgesehen ist, wobei das teleskopische Einstellteil nach Durchlaufen der Verriegelungsdurchtrittsöffnung eine Gewindeverbindung mit dem Führungsloch herstellt.
Patent DE-202018103657-U1 (DE)
Title: Akustikdeckenelement, Deckenträger für ein Akustikdeckenelement sowie Akustikdeckensystem und Abstandshalter
IPC: E04B9/22
Filed: 2018-06-27
Abstract: Akustikdeckenelement (12), aufweisend ein plattenförmiges Flächengebilde mit einer vorgegebenen, vorzugsweise polygonalen, Kontur, wobei das Akustikdeckenelement (12) zu einer von der bauseitigen Raumdecke (34) beabstandeten Montage und zu einer Ausrichtung in Bezug auf benachbarte Akustikdeckenelemente (12) oder sonstigen Raumbegrenzungselementen mit festem oder variierendem Spaltmaß ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Flächengebilde an seiner der bauseitigen Raumdecke (34) zugewandten Seite ein Magnethaltemittel (24) aufweist, wobei das Magnethaltemittel (24) zur Zusammenwirkung mit wenigstens einem Deckenhalter (16) derart dimensioniert ist, dass in Zusammenwirkung mit einem Gegen-Magnethaltemittel (18) an dem wenigstens einem Deckenhalter (16) das plattenförmige Flächengebilde an dem Deckenhalter (16) magnetisch fixiert und zwecks horizontaler Ausrichtung in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene innerhalb bestimmter Toleranzen verschoben werden kann.
Patent DE-202018104760-U1 (DE)
Title: Decken-Wäschetrockner
IPC: D06F57/12
Filed: 2018-08-20
Abstract: Wäschetrockner, gebildet aus einem abgehängten Gehäuse und einem rechteckigen Aufhänger, welcher auf vier an den Ecken des Aufhängers angeordneten Seilen aufgehängt ist, wobei jedes der Seile über die im Gehäuse angeordneten Seilrollen durchgezogen - in einer von der Entfernung zwischen dem Aufhänger und dem Gehäuse abhängigen Länge - und auf eine Seiltrommel aufgewickelt ist, welche auf einer ihre Drehbewegung erzwingenden Antriebsache gelagert ist, welche wiederum koaxial mit einer Welle eines im Gehäuse gelagerten Elektromotors verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiltrommel (9) auf einer Antriebsachse (8) verschiebbar entlang der Drehachse gelagert ist, wobei die Seiltrommel (9) auch auf einer mit der Antriebsachse (8) koaxialen, im Gehäuse (3) fixierten Leitspindel (10) gelagert ist, welche ihre Bewegung entlang der Drehachse erzwingt.
Patent DE-202018105558-U1 (DE)
Title: Schloss der Lenkstange eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R25/02
Filed: 2018-09-27
Abstract: Schloss der Lenkstange (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Schlosshalter (2), der fest mit der Fahrzeugkarosserie verbindbar ist, und der Schlosshalter (2) ist mit einem Flansch (3) versehen, wobei der Flansch (3) eine Hülse (4) umgibt, die dazu ausgelegt ist, an der Lenkstange (1) befestigt zu werden, wobei die Hülse (4) mit einer Aussparung versehen ist, in die ein Verriegelungsstift (5) eingesetzt werden kann, der Verriegelungsstift (5) mittels einer mechanischen Kopplung mit einem Zylinderschloss (6) verbunden ist, um den Verriegelungsstift (5) zwischen der zurückgezogenen und der ausgestreckten Position in Abhängigkeit von der Drehung des Zylinderschlosses (6) zu bewegen, wobei das Zylinderschloss (6) in einer Buchse (8) sitzt, die fest mit der Fahrzeugkarosserie verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Kopplung zwischen dem Zylinderschloss (6) und dem Verriegelungsstift (5) durch einen flexiblen Seilzug (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202019000493-U1 (DE)
Title: Rollstuhl,Radspritzschutz, Radabdeckung, Schutzblech, Spritzschutz, Spritzlappen
IPC: A61G5/10
Filed: 2019-02-04
Abstract: Rollstuhl, Radspritzschutz, Radabdeckung, Schutzblech, Rechts und Links dadurch gekennzeichnet das die Radabdeckung, Radspritzschutz, Schutzblech aus dem Material Carbon, Polypropylen PP/LE oder Polypropylen Glasfaser PP/GF besteht.
Patent DE-202019003021-U1 (DE)
Title: Schlitz-Bits und Schlitz-Schraubendreher mit Hinterschliff
IPC: B25B23/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Schlitz-Bits mit Hinterschliff (3) und Schlitz-Schraubendreher (ohne Abbildung) mit Hinterschliff, dadurch gekennzeichnet, daß die Flächen (4), welche in den Schlitz-Schraubenkopf eingreifen, hinterschliffen sind.
Patent DE-202019003943-U1 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück, welches im Sport- und Freizeitbereich Verwendung findet, insbesondere T-Shirts, Sport-Trikot und Sporthemden, mit eingearbeitetem, wahlweise herauslösbarem, Handtucheinsatz
IPC: A41D27/12
Filed: 2019-09-25
Abstract: Oberbekleidungsstück (Fig 1, Pos 1), vornehmlich aus dem Sport- und Freizeitbereich, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es an der unteren Vorderseite einen gesonderten feutigkeitsaufnehmenden, saugfähigen Materialeinsatz (Fig 1, Pos. 3) aufweist, welcher geeignet ist Feuchtigkeit, insbesondere menschlichen Schweiß gleich einem Handtuch aufzunehmen.
Patent DE-202019005220-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-12-27
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung mit einem Gehäuse (102, 104, 138), das zumindest eine PTC-Heizeinrichtung (112) in sich aufnimmt und eine Anlagefläche (156) für einen mit einem Anschlusskabel (170) verbundenen Kabelschuh (160) ausbildet, von der ein außen an dem Gehäuse (102, 104, 138) freiliegender Anschlussbolzen (150) abragt, der einen in einer Anschlusslasche (162) des Kabelschuhs (160) ausgebildeten Durchlass (164) durchsetzt, gekennzeichnet durch zumindest einen an dem Gehäuse (102, 104, 138) ausgebildeten Vorsprung (174, 180, 186), der die Anlagefläche (156) überragt und mit der Anschlusslasche (162) zur verdrehsicheren Halterung des Kabelschuhs (160) an dem Gehäuse (102, 104, 138) zusammenwirkt.
Patent DE-202019104052-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem zur Echtzeitüberwachung eines Nutzers während eines Trainings an einem Übungsgerät, Trainingssystem bestehend aus einem Überwachungssystem und einem Übungsgerät sowie Verwendung eines Überwachungssystems zur Echtzeitüberwachung eines Nutzers an einem Übungsgerät
IPC: A63B24/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Überwachungssystem zur Echtzeitüberwachung eines Nutzers während eines Trainings an einem Übungsgerät (3), umfassend:
 - mindestens ein mobiles Endgerät (4),
 - mindestens eine an einem Übungsgerät (3) angeordnete Sensoreinrichtung (5),
 - eine Datenbankeinheit (7), wobei in der Datenbankeinheit (7) nutzerspezifische Trainings-Soll-Werte, Trainingsrandbedingungen und übungsgerätespezifische Einstellungen abgelegt sind, und
 - bevorzugt eine Auswertungseinheit (8).
Patent DE-202019104946-U1 (DE)
Title: Rezeptur für ein alkoholfreies Weingetränk
IPC: A23L2/60
Filed: 2019-09-06
Abstract: Getränk, enthaltend
 i) 40-60 Vol.-% alkoholfreien Wein,
 ii) 10-30 Vol.-% Traubenmost und/oder Traubensaft, und
 iii) 20-50 Vol.-% Wasser,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass dem Getränk 5-30 g/L Dextrose zugesetzt wird.
Patent DE-202019105216-U1 (DE)
Title: Überprüfung von Robotermanipulatorkomponenten auf Fertigungsfehler
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: System (1) zum Überprüfen zweier gegeneinander drehbarer Teile (3) für einen Robotermanipulator (5) auf geometrische Fertigungsfehler insbesondere an den Gleitflächen (7) der Teile (3), aufweisend:
 - einen elektrischen Motor (9), der zum Drehen der Teile (3) gegeneinander ausgeführt ist,
 - eine Sensoreinheit (11), die dazu ausgeführt ist, während der Drehung der beiden Teile (3) gegeneinander zumindest eine der folgenden relativ zwischen den Teilen (3) oder absolut auftretenden Größen zu erfassen: Drehmoment, Geschwindigkeit, beobachtetes oder geschätztes Reibmoment, elektrische Stromstärke im elektrischen Motor (9), und
 - eine Recheneinheit (13), die dazu ausgeführt ist, den elektrischen Motor (9) zum Drehen der Teile (3) gegeneinander anzusteuern, eine Fourier-Transformation der von der Sensoreinheit (11) erfassten Größe zu ermitteln, aus der transformierten Größe ein Maß für die Schwingungen der Größe zu ermitteln und auf Basis des Maßes für die Schwingungen geometrische Fertigungsfehler, insbesondere Unebenheiten an Gleitflächen (7) der Teile (3), zu identifizieren.