baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011119058-B3 (DE)
Title: Zylinder-Kolben-Einheit mit Klebescheibe I
Inventor: MATUSCH RUDOLF PROF DR
IPC: A61M5/30
Filed: 2011-11-16
Granted: 2012-11-08
Abstract: Zylinder-Kolben-Einheit (10), mit mindestens einem, eine Injektionslösung aufnehmenden Zylinder (20), mindestens einem Kolben (80) und einer im Bereich der freien Stirnseite des Zylinders (20) angeordneten Klebebeschichtung (121), dadurch gekennzeichnet, – dass der Zylinder (20) einen Bodenabschnitt (33) aufweist, an dem ein Ausblasrohr (54, 55) mit einer Ausblasdüse (60) angeordnet ist, – dass am Ausblasrohr (54, 55) und/oder am Bodenabschnitt (33) eine in Richtung der Mittellinie (5) der Zylinder-Kolben-Einheit (10) zwischen einer Einbauposition (111) und einer Applikationsposition (112) verschiebbare, elastische Klebescheibe (110) angeordnet ist, – dass die Klebescheibe (110) auf jeder der beiden Stirnseiten (113, 115) jeweils eine Klebebeschichtung (121, 129) aufweist, – dass in der Klebescheibe (110) in der Einbauposition (111) das Ausblasrohr (54, 55) abdichtbar ist, – dass die Klebescheibe (110) in der Applikationsposition (112) an der vorderen Stirnseite (46) des Bodenabschnitts (33) verklebt anliegt und – dass in der Applikationsposition...
Patent DE-102012025700-B3 (DE)
Title: Binokulare fernoptische Einrichtung
Inventor: BACH CHRISTIAN
IPC: G02B23/18
Filed: 2012-05-22
Granted: 2020-01-23
Abstract: Binokulare fernoptische Einrichtung (1) mit- zwei Tuben (3, 5), die jeweils ein Okular (7, 8)und ein Objektiv (9, 10) aufweisen, wobei- zumindest eine erste und eine zweite Brücke (11, 12) vorgesehen sind, welche entlang der Tuben (3, 5) beabstandet zueinander sind und wobei- jede der Brücken (11, 12) zwei Arme (111, 112, 121, 122) aufweist, welche von einer der Tuben (3, 5) ausgehen und wobei- zumindest eine der Brücken (11, 12) als Knickbrücke ausgebildet ist, deren vom Tubus (3, 5) entfernte Enden um eine Achse drehbar miteinander verbunden sind, und wobei- ein Fokusknopf (20) drehbar zwischen den beiden Brücken (11, 12) gehaltert ist und über eine Übertragungsmechanik (21) derart mit zumindest einem ersten Fokussierelement (15) in einer Tube (3) und zumindest einem zweiten Fokussierelement (17) in der anderen Tube (5) verbunden ist, dass durch eine drehende Betätigung des Fokusknopfes (20) die Brennweite der Tuben (3, 5) einstellbar ist, und- wobei ein erstes Gewindeelement (26) mit dem Fokusknopf (20) verbunden ist, und wobei die Übertragungsmechanik- zwei Übertragungsarme (22, 24) in oder an der ersten Brücke (11) umfasst, welche an einem Ende in den Tuben (3, 5) jeweils mit dem Fokussierelement (15, 17) verbunden sind, sowie zumindest ein mit dem ersten Gewindeelement (26) kooperierendes und mit den Übertragungsarmen verbundenes oder an diesen angeordnetes zweites Gewindeelement (28), so dass durch Drehen des Fokusknopfs (20) das zweite Gewindeelement (28) und damit die Übertragungsarme (22, 24) axial in Richtung entlang des ersten Gewindeelements (26) verschoben werden, wobei die näher zum Objektiv angeordnete zweite Brücke (12) als Knickbrücke ausgebildet ist und eine geringere Breite als die näher zum Okular angeordnete erste Brücke aufweist, und wobei sich an die zweite Brücke (12) in Richtung zum Objektiv hin ein Durchgriff (30) anschließt, entlang welchem die Tuben (3, 5) verbindungsfrei nebeneinander verlaufen, wobei der Durchgriff (30) eine Länge von mindestens 60 Millimetern gemessen entlang der Tubuslängsrichtung aufweist, so dass ein Tubus (3, 5) mit der Hand umgreifbar ist.
Patent DE-102014119707-B3 (DE)
Title: Querschneiden eines bewegten Lebensmittelproduktes
Inventor: MüLLER RALF
IPC: A01J27/04
Filed: 2014-12-30
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Querschneiden eines mit einer Fördergeschwindigkeit in Förderrichtung A bewegten Stranges 3 haftend aufeinanderliegender Bänder 4 eines Lebensmittelproduktes, insbesondere industriell gefertigtem Käse, mittels eines die Breite des Stranges 3 überspannenden Querschneidmessers, das zum Querschneiden eine Schnittbewegung vollzieht, wobei die Schnittbewegung mit Fördergeschwindigkeit parallel zur Förderrichtung A und mit einer Schneidgeschwindigkeit senkrecht zur Förderrichtung geführt wird und wobei mit der Schnittbewegung ein von Scheiben 14 des Lebensmittelproduktes gebildeter Stapel 5 von dem Strang 3 abgetrennt wird, wobei ein die Breite des Stranges 3 überspannendes in einem Winkel zum Querschneidmesser angeordnetes Diagonalschneidmesser vorgesehen ist, das die Schnittbewegung mit vollzieht und dabei den Stapel 5 diagonal schneidet, wobei der Stapel mit dem diagonalen Schnitt in zwei von dreieckigen Scheiben gebildeten Teilstapel 10 geschnitten wird.
Patent DE-102015121586-B3 (DE)
Title: Eckverbinder für Tür- oder Fenster-Hohlprofile
Inventor: GROTEFELD HANS DIETER
IPC: E06B3/972
Filed: 2015-12-11
Granted: 2017-03-02
Abstract: Eckverbinder (10) zum Einsetzen in ein auf Gehrung geschnittenes Tür- oder Fenster-Hohlprofil, mit einem in das Ende eines Hohlprofils einschiebbaren Schaft (12) mit im wesentlichen rechteckigen Querschnitt und einer den Schaft (12) abschließenden, schräg zum Schaft (12) verlaufenden Schweißfläche (14) sowie einem in Längsrichtung des Schafts (12) verschiebbaren Spannkeil (16, 116), der derart ausgebildet ist, dass der Eckverbinder (10) durch Verschiebung des Spannkeils (16, 116) in Querrichtung des Schafts (12) spreizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannkeil (16, 116) entlang seiner Längsrichtung in zwei keilförmige Kufen (36, 38) geteilt ist, die durch zwischen den Kufen (36, 38) angeordnete Verbindungsstege (42, 44) derart miteinander verbunden sind, dass die Kufen (36, 38) parallel gegeneinander verschiebbar sind, und dass das Zugglied (32) mit beiden Kufen (36, 38) jeweils über Sollbruchstellen aufweisende Verbindungen formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102015218304-B3 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit hoch drehzahlfestem Rotor
Inventor: BURKHARDT YVES
IPC: H02K1/20
Filed: 2015-09-23
Granted: 2017-04-06
Abstract: Eine elektrische Maschine (1) weist einen Rotor (3) auf, der um eine Rotationsachse (7) rotierbar ist. Der Rotor (3) ist radial außen von einem Stator (2) umgeben. In den Rotor (3) sind Ausnehmungen (9) eingebracht. Je zwei in Umfangsrichtung um die Rotationsachse (7) herum gesehen unmittelbar benachbarte Ausnehmungen (9) sind V-förmig angeordnet, so dass die Spitze des V der Rotationsachse (7) zugewandt ist und die Schenkel des V zum Stator (2) hin weisen. Bezüglich der je ein V bildenden Paare von Ausnehmungen (9) weist jeweils mindestens eine der Ausnehmungen (9) einen Ausläufer (12) auf, über den die jeweilige Ausnehmung (9) nach radial außen hin offen ist. In Umfangsrichtung um die Rotationsachse (7) herum gesehen folgt auf jede nach radial außen hin offene Ausnehmung (9) jeweils genau eine nach radial außen geschlossene Ausnehmung (9), oder es folgen auf je zwei nach radial außen hin offene Ausnehmungen (9) jeweils genau zwei nach radial außen geschlossene Ausnehmungen (9).
Patent DE-102016116018-B3 (DE)
Title: Verbindungssystem
Inventor: KÖNIG RALF
IPC: E04G23/02
Filed: 2016-08-29
Granted: 2017-12-14
Abstract: Bekannte Verbindungssysteme für Flächenheizelemente zur Wandtrocknung sehen einen Rahmen vor, in welchen die Flächenheizelemente fachwerkartig zusammengesetzt werden können. Auch ist ein reines Vorhängen von Flächenheizgeräten vor eine zu trocknende Wand bekannt, bei dem jedes einzelne Gerät an einer Stütze festgeschraubt werden muss. Das vorliegende Verbindungssystem realisiert einfache Steckverbindungen, welche die Flächenheizgeräte baukastenartig zusammenfügbar macht. Mithilfe von Taschenelementen, die an den Seitenrändern der Flächenheizgeräte angebracht werden, können Steckverbinder zur Verbindung mehrerer Flächenheizgeräte eingesteckt werden, bedarfsweise erfolgt eine zusätzliche Abstützung über eine Teleskopstütze und/oder über einen Standfuß.
Patent DE-102017101149-B3 (DE)
Title: Behälter zum Aufbewahren einer korrosiv wirkenden Flüssigkeit, Verwendungen und Verfahren zur Befüllung
Inventor: HORZ PETER
IPC: B67D1/04
Filed: 2017-01-20
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet der speziellen Verpackungstechnik. Die Erfindung betrifft dabei einen Behälter zur Aufnahme und zur dauerhaften Aufbewahrung eines pasteurisierten, sterilisierten oder korrosiven Getränks, das durch einen Verbraucher komfortabel aus dem Behälter entnommen werden kann, wobei der Behälter vergleichsweise voluminös ist. Die Erfindung steht vor der Aufgabe einen vergleichsweise voluminösen Behälter bereitzustellen, der geeignet ist korrosive, pasteurisierte oder sterilisierte Getränke aufzunehmen und der Inhalt des Behälters komfortabel durch einen Verbraucher entnommen werden kann. Dazu wird ein Behälter zum Aufbewahren einer Flüssigkeit, mit einem Befüllraum (140), einem Aufnahmeraum (109) und einem Druckraum (106) vorgeschlagen. Der Behälter umfasst eine Behälteroberseite (108), eine Behälterwand (107), einen Behälterboden (102) und einen Druckraumboden (105). Der Druckraum (106) ist durch den Behälterboden (102) und den Druckraumboden (105) gebildet. Der Befüllraum (140) ist durch einen mit der Flüssigkeit befüllbaren Beutel (120a, 120b) gebildet und der Beutel (120a, 120b) ist in dem Aufnahmeraum (109) angeordnet. Der Beutel (120a, 120b) ist so mit der Flüssigkeit befüllbar, dass die Flüssigkeit weder die Behälteroberseite (108), noch die Behälterwand (107) noch den Behälterboden (102) direkt kontaktiert.
Patent DE-102017217781-B3 (DE)
Title: Moos umfassendes Begrünungssystem
Inventor: FREUND JOSEF
IPC: A01G7/00
Filed: 2017-10-06
Granted: 2019-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mit Moos umfassendes Begrünungssystem zum Aufstellen auf einer horizontalen Bodenfläche umfassend mindestens ein statisch tragenden Element (10, 20, 30) mit einer Vertikalen (h, h P , h K ); mindestens eine Trägerplatte (12, 22, 32), wobei die mindestens eine Trägerplatte (12, 22, 32) an dem mindestens einem statisch tragenden Element (10, 20, 30) angeordnet ist; mindestens eine Moosmatte (13, 23, 33), wobei die mindestens eine mit der Moosmatte (13, 23, 33) versehene Trägerplatte (12, 22, 32) an dem mindestens einem statisch tragenden Element (10, 20, 30) derart angeordnet ist, so dass der sich zwischen der Trägerplatte und der Vertikalen des statisch tragenden Elementes bildende Winkel β zwischen 5° und 40°, bevorzugt zwischen 10° und 30°, insbesondere bevorzugt zwischen 15° und 25° beträgt.
Patent DE-102019215282-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine
Inventor: TOKGOEZ GOEKHAN
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-10-04
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine, die einen Rotor (2) und einen Stator (3) aufweist, wobei der Stator (3) eine Statorwicklung mit einer ersten Phasenanordnung (P1) und einer von der ersten Phasenanordnung (P1) elektrisch getrennten zweiten Phasenanordnung (P2) aufweist, und wobei die Phasenanordnungen (P1, P2) jeweils eine gleiche Anzahl an Phasen (A1, B1, C1, A2, B2, C2) aufweisen, wobei gleiche Phasen (A1, B1, C1) der ersten Phasenanordnung (P1) relativ zu gleichen Phasen (A2, B2, C2) der zweiten Phasenanordnung (P2) um einen Verdrehwinkel (ΔΦ) verdreht angeordnet sind, wobei die Phasen (A2, B2, C2) der zweiten Phasenanordnung (P2) zu den Phasen (A1, B1, C1) der ersten Phasenanordnung (P1) phasenverschoben in Abhängigkeit von dem Verdrehwinkel (ΔΦ) angesteuert werden, wobei zumindest ein erster elektrischer Ist-Phasenstrom (I1Ist,P1) einer ersten Phase der ersten Phasenanordnung (P1) erfasst wird, und wobei ein zweiter elektrischer Ist-Phasenstrom (I2Ist,P1) einer zweiten Phase der ersten Phasenanordnung (P1) erfasst wird. Dabei ist vorgesehen, dass ein erster elektrischer Soll-Phasenstrom (I1Soll,P2) einer ersten Phase der zweiten Phasenanordnung (P2) oder ein Soll-Phasenstrom einer dritten Phase der ersten Phasenanordnung (P1) ermittelt wird, in Abhängigkeit von dem ersten elektrischen Ist-Phasenstrom (I1Ist,P1), sowie von dem zweiten elektrischen Ist-Phasenstrom (I2Ist,P1), sowie von einem ersten Differenzwinkel (α) zwischen der ersten Phase der ersten Phasenanordnung (P1) und der ersten Phase der zweiten Phasenanordnung (P2) bzw. der dritten Phase der ersten Phasenanordnung (P1) und von einem zweiten Differenzwinkel (β) zwischen der zweiten Phase der ersten Phasenanordnung (P1) und der ersten Phase der zweiten Phasenanordnung (P2) bzw. der dritten Phase der ersten Phasenanordnung (P1).
Patent DE-102020112966-B3 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Hydranten, Hydrantensystem und Wasserentnahmearmatur
Inventor: LANGE MARTIN
IPC: E03B9/02
Filed: 2020-05-13
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (1) für einen Hydranten, insbesondere für einen Unterflurhydranten (2), mit einer Freigabeeinheit (3), die dazu ausgelegt ist, die Bedienung eines Ventils des Hydranten (2) wahlweise freizugeben oder zu unterbinden, einer Steuereinheit, die mit der Freigabeeinheit (3) verbunden und dazu ausgelegt ist, die Freigabeeinheit (3) erst nach Authentifizierung eines Freigabecodes zur Freigabe der Ventilbedienung anzusteuern, wobei die Freigabeeinheit (3) an einer Ventilspindel (5) angreift, wobei die Freigabeeinheit (3) einen Schlüsselansatz (6) und eine schaltbare Kupplung (7) aufweist, wobei die Kupplung (7) in einer ersten Schaltstellung den Schlüsselansatz (6) drehmomentübertragend mit der Ventilspindel (5) verbindet und in einer zweiten Schaltstellung die drehmomentübertragende Verbindung zwischen dem Schlüsselansatz (6) und der Ventilspindel (5) zumindest in der das Ventil öffnenden Drehrichtung (8) unterbindet, sowie ein Hydrantensystem (11) umfassend eine solche Betätigungsvorrichtung (1) und einen Hydranten (2), sowie eine Wasserentnahmearmatur zum Anschluss an einen Armaturanschluss (12) eines solchen Hydrantensystems (11).
Patent DE-102020203031-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung des Zugriffs auf ein Elektrogerät
Inventor: FUSS OLIVER
IPC: H04W48/04
Filed: 2020-03-10
Granted: 2021-06-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (150) zur Steuerung des Zugriffs auf ein Elektrogerät (110) durch ein Anwendergerät (120) beschrieben. Die Vorrichtung (150) ist eingerichtet, Elektrogerät-Daten in Bezug auf eine Datenkommunikation des Elektrogeräts (110) zu ermitteln, und Anwendergerät-Daten in Bezug auf eine Datenkommunikation des Anwendergeräts (120) zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung (150) eingerichtet, auf Basis der Elektrogerät-Daten und auf Basis der Anwendergerät-Daten zu bestimmen, ob sich das Elektrogerät (110) und das Anwendergerät (120) in einem gemeinsamen lokalen Kommunikationsnetzwerk (131) befinden oder nicht. Die Vorrichtung (150) ist ferner eingerichtet, einen Zugriff des Anwendergeräts (120) auf das Elektrogerät (110) zu ermöglichen, wenn bestimmt wird, dass sich das Elektrogerät (110) und das Anwendergerät (120) in einem gemeinsamen lokalen Kommunikationsnetzwerk (131) befinden.
Patent DE-102021120010-B3 (DE)
Title: Kryptografische verarbeitungsvorrichtung und verfahren zur durchführung einer gitterbasierten kryptografieoperation
Inventor: PESSL PETER
IPC: H04L9/00
Filed: 2021-08-02
Granted: 2022-10-13
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird eine kryptografische Verarbeitungsvorrichtung beschrieben, die Folgendes aufweist: einen Prozessor, der so eingerichtet ist, dass er eine Maskierungskomponente ermittelt, eine maskierte Version eines geheimen ersten Elements durch Maskieren mehrerer Komponenten des geheimen ersten Elements mit der Maskierungskomponente erzeugt, einen ersten Anteil des Produkts aus dem geheimen ersten Element und einem zweiten Element durch Multiplizieren des zweiten Elements mit der maskierten Version des geheimen ersten Elements ermittelt, Ermitteln eines zweiten Anteils des Produkts aus dem geheimen ersten Element und dem zweiten Element durch Multiplizieren des zweiten Elements mit der Differenz aus dem geheimen ersten Element und der maskierten Version des geheimen ersten Elements und Fortfahren mit einer gitterbasierten Kryptografieoperation unter Verwendung des ersten Anteils und des zweiten Anteils des Produkts.
Patent DE-102021120681-B3 (DE)
Title: Schleifgestell
Inventor: V DIEST KONSTANTIN
IPC: B24B23/08
Filed: 2021-08-09
Granted: 2022-11-24
Abstract: Offenbart wird ein Schleifgestell (2) für das Schleifen von im Gleis verlegten Schienen (S) während einer Überfahrt. Dieses Schleifgestell (2) hat einen Gestellrahmen mit wenigstens einen darin um eine Balkenlängsachse rotierbar festgelegten Schleifbalken (3). An dem Schleifbalken (3) sind an wenigstens zwei Umfangspositionen jeweils in in einer Längsrichtung des Schleifbalkens (3) verlaufenden Schleifreihen (6, 6') hintereinander liegende Schleifkörperaufnahmen (4) angeordnet. In jeder der Schleifkörperaufnahmen (4) ist jeweils ein um eine Schleifkörperdrehachse (SD) relativ zu der Schleifkörperaufnahme (4) frei rotierbar gelagerter, zu der Schleifkörperdrehachse (SD) rotationssymmetrischer Schleifkörper (5, 5') festgelegt. Die Schleifkörper (5, 5') einer jeden Schleifreihe (6, 6') sind in der jeweiligen Schleifreihe (6, 6') durch Anordnung in den zugehörigen Schleifkörperaufnahmen (4) derart positioniert, dass für jeden der Schleifkörper (5, 5') in einer ausgewählten Schleifreihe (6, 6') ein von einem die entlang seiner Schleifkörperdrehachse (SD) bestimmte axiale Länge des betreffenden Schleifkörpers (5, 5') halbierenden Achsmittelpunkt (M) des Schleifkörpers (5, 5') ausgehendes Lot (L) zu einer ersten Ebene (E), in der sämtliche der Schleifkörperdrehachsen (SD) der Schleifkörper (5, 5') der besagten Schleifreihe (6, 6') liegen die Balkenlängsachse (BL), bewusst nicht schneidet, sondern in einem Abstand a daran vorbeiläuft. Hierdurch wird ein Versatz erreicht, der einen Raum R, der unter einer in Wartestellung befindliche Schleifreihe 6' verbleibt, vergleichsweise groß belässt, so dass dort noch weitere Elemente angeordnet werden können, wie insbesondere Leitbleche einer Stauberfassung.
Patent DE-102022200844-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dichtrings
Inventor: GUNTUPALLI PHANI
IPC: B23P13/00
Filed: 2022-01-26
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dichtrings (20), wobei der Dichtring (20) aus einem metallischen Trägerring (11) und einem Dichtmittel (14) besteht, wobei der Trägerring (11) aus einem Blech (10) gestanzt wird und wobei der Trägerring (11) im Dichtmittel (14) vergossen wird. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Trägerring (11) in Form einer Vielzahl von Ringsegmenten (15) aus dem Blech (10) gestanzt wird.
Patent DE-4123456-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähige Stirnwand für geschlossene doppelstöckige Eisenbahngüterwagen
Inventor: AHLBORN GUENTER
IPC: B61D17/06
Filed: 1991-07-16
Granted: 2005-04-07
Abstract: Öffnungsfähige Stirnwand
für doppelstöckige, geschlossene
Eisenbahngüterwagen,
insbesondere für
den Transport von Automobilen,  – wobei eine untere Ladeebene
unterhalb der Pufferebene angeordnet ist und das die Zug- und Stoßeinrichtung
tragende Kopfstück
(4) des Eisenbahngüterwagens
zum stirnseitigen Be- und Entladen absenkbar ist,  – wobei
auf dem Kopfstück
(4) in Wagenquerrichtung eine Klappe (7) schwenkbar gelagert ist,
die in ihrer vertikalen Schwenkstellung dicht gegen Stirnwandpfosten
(8) des Wagenkastens und in ihrer horizontalen Schwenkstellung mit
ihrem freien Ende auf den Puffer abgestützt ist,  – wobei
oberhalb der Klappe (7) an jedem Stirnwandpfosten (8) eine vertikal
geteilte und dort mit Scharniergelenken (12) versehene Schwenktür (10) horizontal
schwenkbar gelagert ist und  – wobei auf der Innenseite
des äußeren Teiles
(10a) jeder Schwenktür
(10) eine um eine horizontale Achse schwenkbare Überfahrklappe (16) in Höhe der oberen
Ladeebene (2) angeordnet ist.
Patent DE-4134369-B4 (DE)
Title: Getriebegehäuse für ein Automatgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAIER HERMANN
IPC: F16H61/00
Filed: 1991-10-17
Granted: 2004-08-26
Abstract: Getriebegehäuse (1) für ein Automatgetriebe eines Kraftfahrzeugs, das über einen stirnseitigen vorderen Deckel (16) gegenüber einer einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (3) aufnehmenden, einteilig mit dem Getriebegehäuse (1) ausgebildeten Wandlerglocke (2) verschlossen ist und in seinem unteren Bereich eine innerhalb einer Ölwanne angeordnete Schaltplatte (21) für eine Steuerung und Regelung des Automatgetriebes aufnimmt, wobei an den vorderen Deckel (16) ein Pumpengehäuse (13) einer Primärpumpe (12) angeflanscht ist, von der aus innerhalb des Deckels saug- und druckseitige Ansaug- bzw. Druckleitungen (27 und 28) in die Ölwanne (20) sowie in die Schaltplatte (21) führen, und wobei innerhalb des Deckels (16) Steuermittelleitungen von der Schaltplatte zu Schaltelementen (37 und 38) des Automatgetriebes verlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (16) in einer Querebene geteilt ist in eine dem Inneren des Getriebegehäuses zugewandten Zwischenplatte (23) und eine dem Drehmomentwandler (3) benachbarte Zentrierplatte (22), daß die Zwischen- und/oder die Zentrierplatte (23, 22) an ihrer Oberfläche nutförmige Vertiefungen...
Patent DE-4142097-B4 (DE)
Title: Abstandsmeßgerät
Inventor: SHIRAKAWA HIROYUKI
IPC: G01S17/86
Filed: 1991-12-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Abstandsmeßgerät zum Messen des Abstandes zu einem Objekt unter Verwendung eines unsichtbaren Infrarotlichtstrahls, mit  – einer optischen Sendereinheit (100) zum Aussenden des Infrarotlichtstrahls auf das Objekt;  – einer optischen Empfängereinheit (200) zum Empfangen der vom Objekt reflektierten infraroten Lichtstrahlen;  – Rechenmitteln (11) zur rechnerischen Bestimmung des Abstandes zum Objekt aufgrund der Zeitdauer zwischen der Aussendung des Infrarotlichtstrahls und dem Empfang der reflektierten infraroten Lichtstrahlen; und  – einem dichroitischen Spiegel (101), welcher im wesentlichen alle Strahlen sichtbaren Lichtes reflektiert und im wesentlichen alle infraroten Lichtstrahlen (L t ) gradlinig passieren läßt;  – wobei der dichroitische Spiegel (101) im Infrarotstrahlengang der optischen Sendereinheit (100) oder der optischen Empängereinheit(200) angeordnet ist;  
 – einem Bildsensor (102), welcher im Strahlengang des von dem dichroitischen Spiegel (101),reflektierten, sichtbaren Lichtes angeordnet ist und vom Objekt reflektiertes, sichtbares Licht empängt und in ein elektrisches Bildsignal umwandelt; und  – einer Anzeigevorrichtung (12, 112), welche das elektrische Bildsignal in ein Bild des Objekts umwandelt;  – wobei die Anzeigevorrichtung (12, 112) ausgebildet ist, ein Fenster anzuzeigen, welches eine Größe aufweist, die dem Winkel Θ T  entspricht, mit dem der Infrarotlichtstrahl ausgesendet wird.
Patent DE-4316553-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine Fernsprechteilnehmerstation
Inventor: OEHM JUERGEN
IPC: H03G3/00
Filed: 1993-05-18
Granted: 2004-09-02
Abstract: Schaltungsanordnung für eine Fernsprechteilnehmerstation, welche einen Sprechkreis mit einer Kompensationsschaltung (Gabelfunktion) mit einem Sendeverstärker und einem Empfangsverstärker und eine Steuereinrichtung mit einem Speicher aufweist, wobei sämtliche Einrichtungen auf einem gemeinsamen Substrat in CMOS-Technik aufgebracht sind und die Schaltungsanordnung durch eine entsprechende Programmierung an unterschiedliche Anschlußbedingungen anpaßbar ist, dadurch gekennzeichnet,  daß der Sendeverstärker und/oder der Empfangsverstärker aus mehreren Verstärkermodulen (L, E) gebildet wird, welche gleichartig aufgebaut jeweils aus mehreren parallel geschalteten Zellen (Z) bestehen,  daß die Verstärkermodulen (L, E) als Eingangsverstärker (E) und als Lastverstärker (L) eingesetzt werden, indem der Ausgang eines Eingangsverstärkers (E) mit dem Ausgang eines Lastverstärkers (L) verbunden und gegenkopplungsmäßig mit einem Eingang des betreffenden Lastverstärkers (L) verbunden ist  und daß die einzelnen Zellen (Z) der Verstärkermodulen durch die Steuereinrichtung (ST) ein- und ausschaltbar sind.