baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014203484-A1 (DE)
Title: Elektroenergieübertragungsanordnung
Inventor: MILEWSKI PETER
IPC: H01B9/06
Filed: 2014-02-26
Abstract: Eine Elektroenergieübertragungsanordnung weist ein Kapselungsgehäuse (1) auf. Im Innern des Kapselungsgehäuses (1) ist ein Phasenleiter (2) angeordnet. Der Phasenleiter (2) ist beabstandet zum Kapselungsgehäuse (1) positioniert. Innerhalb des Kapselungsgehäuses (1) ist ein Rückstromleiter (7) angeordnet.
Patent DE-102014205584-A1 (DE)
Title: Pumpe und Verteilergetriebe
Inventor: KROGGER MARKUS
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-03-26
Abstract: Beschrieben wird eine Pumpe sowie ein Verteilergetriebe für ein Kraftfahrzeug, wobei die Pumpe einem Getriebe bzw. einer Vorrichtung zugeordnet ist, welche zwei relativ zueinander bewegliche Wellen (AW1, AW2) bzw. Teile aufweist, wobei die Pumpe (1, 3, 5) wenigstens zwei relativ zueinander bewegliche Elemente aufweist, welche bei einer Bewegung relativ zueinander die Förderung des Fluides bewirken, wobei die den Fluidtransport bewirkenden Elemente der Pumpe (1, 3, 5) mit den relativ zueinander beweglichen Wellen (AW1, AW2), Teilen des Getriebes, der Vorrichtung gekoppelt sind. Das Verteilergetriebe weist eine Eingangswelle (EW) und zwei Ausgangswellen (AW1, AW2) auf, wobei das der Eingangswelle (EW) zugeführte Antriebsmoment über eine Kupplung (K) und wenigstens ein Umlaufgetriebe (UG1) auf zwei Ausgangswellen (AW1, AW2) verteilbar ist, wobei zwischen einer der Wellen (AW1, AW2) und einem Planetenträger (PT1, PT2) des Umlaufgetriebes (UG1, UG2) eine Pumpe mit Innenrotor (1), Außenrotor (5) und Pumpengehäuse angeordnet ist.
Patent DE-102014205777-A1 (DE)
Title: Scheinwerfervorrichtung
Inventor: GRÖTSCH STEFAN
IPC: F21V9/08
Filed: 2014-03-27
Abstract: Es wird eine Scheinwerfervorrichtung (1) angegeben. Insbesondere handelt es sich bei der Scheinwerfervorrichtung (1) um eine sogenannte AFS-(Adaptive Front Lighting System)Scheinwerfervorrichtung. Als Lichtquelle weist die Scheinwerfervorrichtung (1) vorzugsweise eine Laserlichtquelle (10) auf, die Laserstrahlung (11) mit einem Strahlquerschnitt emittiert, dessen geometrische Form von der runden Form abweicht.
Patent DE-102014206448-A1 (DE)
Title: Verfahren zur koaxialen Übertragung digitaler VDSL-Signale
Inventor: LEPPLA RALPH
IPC: H04H60/93
Filed: 2014-04-03
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Übertragung digitaler VDSL-Signale über ein Koaxialkabel an eine Schnittstelle eines Endnutzers vorgeschlagen, wobei das Koaxialkabel einen Gesamtfrequenzbereich aufweist, welcher dazu ausgebildet ist, TV-Signale und/oder Radiosignale in einem oberen Frequenzbereich des Gesamtfrequenzbereichs an die Schnittstelle des Endnutzers zu übertragen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – ein Zurverfügungstellen von ersten symmetrischen (balanced) VDSL-Signalen an mindestens ein Koaxialkabel über eine weitere Schnittstelle; – ein erstes Transformieren der ersten symmetrischen digitalen DSL-Signale in unsymmetrische (unbalanced) VDSL-Signale mittels mindestens einer ersten Symmetrierglied-Einrichtung (Balun-Einrichtung); – ein Einkoppeln der unsymmetrische VDSL-Signale in das mindestens eine Koaxialkabel in einen unteren Frequenzbereich des Gesamtfrequenzbereichs, wobei der untere Frequenzbereich dem oberen Frequenzbereich überschneidungsfrei unterlagert ist, – ein Dämpfen einer Reflexion der unsymmetrische VDSL-Signale in dem mindestens einen Koaxialkabel mittels eines RLC Filters; – ein zweites Transformieren der unsymmetrischen VDSL-Signale in zweite symmetrische VDSL-Signale mittels einer zweiten Symmetrierglied- Einrichtung (Balun-Einrichtung); – ein Auskoppeln der zweiten symmetrischen VDSL-Signale; – ein separates Zurverfügungstellen der zweiten symmetrischen VDSL-Signale an der Schnittstelle.
Patent DE-102014208842-A1 (DE)
Title: Elektronisches Hardware-Sicherheitsmodul
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: G06F15/16
Filed: 2014-05-12
Abstract: Es werden ein elektronisches Hardware-Sicherheitsmodul und eine elektronische Einheit (200) vorgestellt. Das elektronische Hardware-Sicherheitsmodul (210) verfügt über ein internes Bussystem (240), das von einem Hauptrechner (202) physisch getrennt ist.
Patent DE-102014209443-A1 (DE)
Title: Synchronisationsvorrichtung
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: F16D23/06
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronisationsvorrichtung (1) mit einem Synchronkörper (2), einer Schiebemuffe (3), einem Gangrad (4) mit Kupplungsverzahnung (4.1) und einem zwischen Synchronkörper (2) und Kupplungsverzahnung (4.1) axial in und gegen Synchronisationsrichtung (s) verschiebbaren Synchronring (7). Mit der Vorgabe, den Synchronring (7) verlässlich in einer Neutralstellung positionieren zu können, wird vorgeschlagen, dass der Synchronring (7) mittels einer Federvorrichtung (8) in der Neutralstellung am Synchronkörper (2) festgelegt ist.
Patent DE-102014210959-A1 (DE)
Title: Bettgestell
Inventor: REINECKE PETER
IPC: A61G7/05
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bettgestell (2), insbesondere ein Bettgestell (2) für Krankenhäuser. Das Bettgestell (2) weist mindestens einen ersten Gestellbereich (3), mindestes einen zweiten Gestellbereich (4) und mindestens einen Matratzenaufnahmebereich, der zwischen dem ersten Gestellbereich (3) und dem zweiten Gestellbereich (4) angeordnet ist, auf. An dem zweiten Gestellbereich (4) ist mindestens eine Heizeinrichtung (9) zur Abstrahlung von Wärme in Richtung des Matratzenaufnahmebereichs angeordnet. Das Bettgestell (2) ist teilweise oder vollständig aus Glas gebildet.
Patent DE-102014212992-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der Abscherfestigkeit von Zähnen eines Zahnriemens
Inventor: FISS TIM
IPC: G01M13/02
Filed: 2014-07-04
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der Abscherfestigkeit von Zähnen eines Zahnriemens unter dynamischer Belastung, wobei der Zahnriemen um eine Zahnscheibe gespannt wird, die aus einer inneren Trommel und einem die Trommel freilaufend drehbar umgebenden äußeren Zahnring besteht, wobei der Zahnriemen durch an seinen Enden aufgesetzte Klemmen mit einer pulsierenden Zugkraft belastet wird und dabei in einer innerhalb des Umschlingungswinkels angeordneten Aussparung des Zahnrings ein Zahn des Zahnriemens in einer zur Trommel gehörigen separaten Kulisse aufgenommen und das durch den Zahn auf die Trommel ausgeübte Drehmoment abgestützt und gemessen wird.
Patent DE-102014213474-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von metallischen Oberflächen von Substraten und nach diesem Verfahren beschichteten Gegenstände
Inventor: WASSERFALLEN DANIEL
IPC: C09D7/80
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung von Oberflächen, eine entsprechende Beschichtung sowie die Verwendung der nach diesem Verfahren beschichteten Gegenstände. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zum Beschichten von metallischen Oberflächen von Substraten umfassend die Schritte oder bestehend aus den Schritten: I. Bereitstellen eines Substrats mit einer gereinigten, metallischen Oberfläche, II. Kontaktieren und Beschichten metallischen Oberflächen mit einer wässerigen Zusammensetzung in Form Dispersion oder/und Suspension, IX. gegebenenfalls Spülen der organischen Beschichtung und X. Trocknen oder/und Einbrennen der organischen Beschichtung oder XI. gegebenenfalls Trocknen der organischen Beschichtung und Beschichten mit einer gleichartigen oder weiteren Beschichtungszusammensetzung vor einem Trocknen oder/und Einbrennen, bei dem in Schritt II die Beschichtung mit einer wässerigen Zusammensetzung in Form Dispersion oder/und Suspension erfolgt, enthaltend 2,5 bis 45 Gew.-% mindestens eines nichtionisch stabilisierten Bindemittels und 0,1 bis 2,0 Gew.-% eines Gelbildners, wobei die wässerige Zusammensetzung einen pH-Wert im Bereich von 0,5 bis 7 aufweist sowie mit den in der Vorbehandlungsstufe oder/und während der Kontaktierung im Schritt II aus der metallischen Oberfläche herausgelöste Kationen eine Beschichtung auf Basis eines ionogenen Gels ausbildet.
Patent DE-102014214481-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung
Inventor: MENIG FRED
IPC: F16J15/14
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung (1) umfassend ein Maschinenteil (2), an dem oder in dem eine Dichtungsanordnung (3) angeordnet ist, wobei die Dichtungsanordnung (3) einen Grundkörper (4) aufweist, in dem mindestens ein Dichtungselement (5) direkt oder indirekt befestigt ist, wobei der Grundkörper (4) zumindest teilweise aus einem Material (B) besteht, das bei Raumtemperatur (T = 20°C) eine gießfähige Konsistenz aufweisen kann. Um die Herstellung insbesondere großer Dichtungsanordnungen zu erleichtern, sieht die Erfindung vor, dass der im Wesentlichen ringförmig gestaltete Grundkörper (4) aus mindestens zwei Ringsektoren (4‘, 4‘‘) besteht, wobei sich jeder Ringsektor (4‘, 4‘‘) um einen definierten Umfangswinkel erstreckt und wobei die Ringsektoren (4‘, 4‘‘) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014215398-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung eines Spiegels einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SCHUSTER KARL-HEINZ
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reinigung eines Spiegels einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, wobei die Projektionsbelichtungsanlage für den Betrieb im EUV ausgelegt ist und eine auf einer Plasmaanregung eines metallischen Targetmaterials basierende EUV-Lichtquelle aufweist, und wobei der Spiegel (100) eine optische Wirkfläche besitzt, auf welcher sich im Betrieb der EUV-Lichtquelle eine Kontamination (561) aus dem Targetmaterial ausbildet. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist folgende Schritte auf: Ermitteln eines Teilbereichs der optischen Wirkfläche, dessen Fläche kleiner als die Gesamtfläche der optischen Wirkfläche ist und in dem die Kontamination eine im Vergleich zum verbleibenden Bereich der optischen Wirkfläche erhöhte Dicke aufweist, und Zuführen eines Reinigungsmediums zur Entfernung der Kontamination (561) nur in diesen Teilbereich unter Aussparen des verbleibenden Bereichs.
Patent DE-102014220652-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe mit einer Scheibenheizung und Heiz- und Sensoreinheit für ein Fahrzeug
Inventor: GALLNER THOMAS
IPC: G01N21/35
Filed: 2014-10-13
Abstract: Es wird eine Fahrzeugscheibe mit einer Scheibenheizung beschrieben, wobei die Scheibenheizung mindestens einen IR-Emitter (1a–3c) aufweist, der an einer Längsseite (12a; 12b) der Fahrzeugscheibe (10) angeordnet ist. Der mindestens eine IR-Emitter ist in die Fahrzeugscheibe (10) hinein gerichtet. Ferner wird eine Heiz- und Sensoreinheit (70) für ein Fahrzeug beschrieben.
Patent DE-102014220749-A1 (DE)
Title: Spannungsmesssystem und -verfahren
Inventor: CALLICOAT DEBBI
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-10-14
Abstract: Ein Spannungsmesssystem für eine Fahrzeugtraktionsbatterie mit mehreren Zellen enthält: einen Batteriecontroller, mehrere elektrische Schaltungen, wobei jede jeweils mit mindestens einer der Zellen verbunden ist und eine elektrische Komponente zum Begrenzen eines Stroms dorthindurch enthält, und mehrere Drähte, wobei jeder jeweils mit einer der elektrischen Schaltungen in Reihe mit einer jeweiligen der elektrischen Komponenten zum Begrenzen des Stroms und dem Controller verbunden ist.
Patent DE-102014224250-A1 (DE)
Title: Steuergerät für eine brennkraftmaschine
Inventor: DEGUCHI MASATAKA
IPC: F02P11/06
Filed: 2014-11-27
Abstract: Ein Steuergerät, das für eine Brennkraftmaschine mit einer Zündkerze, die eine Mittelelektrode und eine Masseelektrode hat, die so angeordnet sind, dass sie zwischen sich einen Funkenentladungsspalt bilden, vorgesehen ist, hat einen Spannungsanlegebereich zum Anlegen einer Spannung an den Funkenentladungsspalt, einen Konstantspannungsweg einschließlich eines Konstantspannungselements, das parallel zu dem Funkenentladungsspalt der Zündkerze verbunden ist, um zu verhindern, dass an dem Funkenentladungsspalt eine Spannung angelegt wird, die höher als eine festgelegte Spannung ist, und einen Betriebssteuerkreis zum Steuern eines Betriebszustands der Brennkraftmaschine. Der Betriebssteuerkreis ist so konfiguriert, dass er eine Stromfließzeit misst, während der ein Strom durch den Konstantspannungsweg fließt, wenn eine Spannung, die höher als die festgelegte Spannung ist, an dem Konstantspannungsweg angelegt wird, und dass er den Betriebszustand der Brennkraftmaschine in Übereinstimmung mit der gemessenen Stromfließzeit ändert.
Patent DE-102014225164-A1 (DE)
Title: Feinbearbeitungsverfahren zum Herstellen einer rotationssymmetrischen Bohrung mit axialem Konturverlauf
Inventor: SCHMID JOSEF
IPC: B24B33/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Bei einem Feinbearbeitungsverfahren zum Herstellen einer rotationssymmetrischen Bohrung mit einem axialen Konturverlauf wird bei einer Feinbearbeitungsoperation ein aufweitbares Honwerkzeug (200) verwendet, welches mindestens eine aufweitbare ringförmige Schneidgruppe (220) mit mehreren um den Umfang des Werkzeugkörpers verteilten Schneidstoffkörpern aufweist, deren axiale Länge kleiner als der wirksame Außendurchmesser der Schneidgruppe bei vollständig zurückgezogenen Schneidstoffkörpern ist. In einer Konturerzeugungsphase wird zwischen einer ersten Axialposition (AX1) mit relativ kleinerem Soll-Durchmesser und einer zweiten Axialposition (AX2) mit einem relativ zum ersten Soll-Durchmesser größeren zweiten Soll-Durchmesser durch Erzeugen eines in Axialrichtung der Bohrung ungleichen Materialabtrags an der Innenfläche der Bohrung mittels der Schneidstoffkörper des Honwerkzeugs ein nicht-kreiszylindrischer Bohrungsabschnitt mit einem vorgebbaren axialen Konturverlauf erzeugt. Das Honwerkzeug wird hierzu wird, starres oder halb-starr an eine Arbeitsspindel einer Bearbeitungsmaschine angekoppelt. Es erfolgt eins schnelles Drehen des Honwerkzeugs in Kombination mit einem langsamen axialen Bewegen des Honwerkzeugs. Dabei erfolgt ein weggesteuertes radiales Zustellen der Schneidstoffkörper mit einer von der Axialposition abhängigen Zustellposition während der axialen Bewegung des Honwerkzeugs in dem Bohrungsabschnitt in der Weise, dass die Zustellposition bei der axialen Bewegung entsprechend dem vorgegebenen axialen Konturverlauf verändert wird.
Patent DE-102014226275-A1 (DE)
Title: Polyurethane mit Schutzschicht
IPC: C09J5/04
Filed: 2014-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verkleben von mindestens zwei Substraten beschrieben, bei dem auf die zu verklebende Fläche des ersten Substrats ein Zwei-Komponenten-Polyurethan-Klebstoff A aufgetragen wird, auf diesen Klebstoff ein weiterer Klebstoff B als Schutzschicht gegen Feuchtigkeit aufgebracht wird und die zu verklebenden Seiten der Substrate miteinander in Kontakt gebracht werden. Dieses Verfahren eignet sich insbesondere zum Verkleben großflächiger Faserverbundkörper, wie Rotorblätter für Windkraftanlagen, insbesondere bei Temperaturen zwischen 15 und 50 °C und relativen Luftfeuchtigkeiten (rF) zwischen 0 und 85 %, wie sie in tropischen und subtropischen Regionen häufig vorgefunden werden.
Patent DE-102015003051-A1 (DE)
Title: Bäckereimaschinenanlage zum Fördern von Teig
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C9/08
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bäckereimaschinenanlage 1 zum Fördern von Teig 2, umfassend eine Förderbandeinrichtung 3 mit einem über einem Rollengang 4 angetriebenen Förderband 5, dessen Längsseitenkanten 6 bereichsweise zur Bildung eines gegenüber den Längsseitenkanten 6 vertieften Mittelbereich 7 durch Stützmittel 8 angehoben sind, wobei das Förderband 5 im Bereich seiner Längsseitenkanten 6 wenigstens zweilagig ausgebildet ist, wobei die seitlichen oberen Lagen 20 flexibel und mit Abstand 21 von den Längsseitenkanten 6 über jeweils eine insbesondere linienartige Verbindung 22 an der oder einer unteren Lage 23 oder dem Mittelbereich 7 angeordnet sind.
Patent DE-102015003310-A1 (DE)
Title: Innovationen in der Physik
Inventor: SIEBER GUIDO
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Keine Patentansprüche vorliegend.
Patent DE-102015006565-A1 (DE)
Title: Mittels mems  mit energie gespeiste drahtlose systeme mit adaptiver kommunikation
Inventor: VORENKAMP PIETER
IPC: H04W88/02
Filed: 2015-05-20
Abstract: Eine drahtlose Vorrichtung weist eine drahtlose Schnittstelle, eine Energie-erntende Komponente mit einem mikroelektromechanischen System (MEMS), einen mit der Energie-erntenden MEMS-Komponente gekoppelten Energiespeicher und eine Schaltungsanordnung zur Verarbeitung auf. Die Schaltungsanordnung zur Verarbeitung ist so konfiguriert, dass sie als Reaktion auf ein Energiesammelereignis eine Menge von mittels der Energie-erntenden MEMS-Komponente gesammelter oder in dem Energiespeicher gespeicherter Energie bestimmt, auf der Grundlage der Menge von gesammelter Energie Operationen zur drahtlosen Kommunikation bestimmt und gemäß den bestimmten Operationen zur drahtlosen Kommunikation über die drahtlose Schnittstelle mit einer fernen Vorrichtung kommuniziert.
Patent DE-102015009674-A1 (DE)
Title: Lagerungseinrichtung zum Lagern eines Fahrerhauses an einem Rahmen eines Nutzfahrzeugs
Inventor: REICHSTATT HENNING
IPC: B62D33/067
Filed: 2015-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerungseinrichtung zum Lagern eines Fahrerhauses (11) als erster Komponente an einem Rahmen als zweiter Komponente eines Nutzfahrzeugs, mit wenigstens einer Querblattfeder (10) zur Wankstabilisierung des Fahrerhauses (11), wobei wenigstens zwei in Längserstreckungsrichtung der Querblattfeder (10) voneinander beabstandete Lagerpunkte (14, 16), an welchen die Querblattfeder (10) an einer der Komponenten elastisch zu lagern ist, und an jeweiligen Enden (18, 20) der Querblattfeder (10) Elastomerlager (22, 24) vorgesehen sind, über welche die Querblattfeder (10) an der anderen Komponente zu lagern ist.
Patent DE-102015010087-A1 (DE)
Title: Sicherheitsfenster mit Schutzgitter
Inventor: THIEM JÜRGEN
IPC: E06B9/02
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsfenster mit Schutzgitter, welches zumindest zwei Fensterflügel besitzt. Das Sicherheitsfensterbesitzt zumindest einen Lüftungsflügel und einen Reinigungsflügel, wobei am Reinigungsflügel eine Visierschutzrosette angeordnet ist.
Patent DE-102015013589-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung und Endoskop
Inventor: KÜHN MATTHIAS
IPC: G02B23/24
Filed: 2015-10-21
Abstract: Bei einer erfindungsgemäßen optischen Anordnung (1), die beispielsweise in einem erfindungsgemäßen Endoskop (2) verbaut sein kann, ist wenigstens ein Streulichtabgriff (8) vorgesehen, der zwischen einer Lichteintrittsfläche (6) und einer Lichtaustrittsfläche (7) einer Linse (4) der optischen Anordnung (1) angeordnet ist und über den Streulicht, das möglichst nicht auf einen Bildaufnahmesensor (5) der optischen Anordnung (1) gelangen soll, von dem Bildaufnahmesensor (5) weggeleitet werden kann.
Patent DE-102015014270-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem für einen Verbrennungsmotor mit Leckagereduzierung
Inventor: AXELSSON PÅL
IPC: F02M55/02
Filed: 2015-11-05
Abstract: Ein Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftstoffsystem für einen Verbrennungsmotor (300), das mindestens eine Kraftstoffleiste (210) umfasst, mindestens eine Kraftstoffleitung (230) umfasst, die strömungsleitend an die mindestens eine Kraftstoffleiste (210) angeschlossen ist, und ein Anschlussmittel (240) umfasst, das die mindestens eine Kraftstoffleitung (230) mit der ersten Kraftstoffleiste (210) dichtend verbindet, und bei dem die mindestens eine Kraftstoffleiste (210) eine Hochdruck-Kraftstoffleiste (212) mit einem ersten Raum (214) und ein die Hochdruck-Kraftstoffleiste (212) umschließendes Außengehäuse (216) umfasst, so dass ein zweiter Raum (218) zwischen dem Außengehäuse (216) und der Hochdruck-Kraftstoffleiste (212) entsteht. Das Anschlussmittel (240) ist strömungsleitend an den zweiten Raum (218) angeschlossen, so dass aus der mindestens einen Kraftstoffleitung (230) auslaufender Kraftstoff durch das Anschlussmittel (240) in den zweiten Raum (218) geleitet wird, und eine Leckfeststellungseinheit (250), die mit dem zweiten Raum (218) in Verbindung steht, ist am Außengehäuse (216) platziert. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verbrennungsmotor (300) mit einem solchen Kraftstoffsystem (200), ein Fahrzeug (100) mit einem solchen Kraftstoffsystem (200) und eine Stromerzeugungsstation (110) mit einem solchen Kraftstoffsystem (200).
Patent DE-102015014371-A1 (DE)
Title: Airbag
Inventor: MANN SILVIA
IPC: D03D1/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Airbag für ein Fahrzeug mit zumindest zwei randseitig und umlaufend miteinander verbundenen Gewebeabschnitten (1, 2), welche jeweils aus einem textilen Gewebe (3, 4) mit Schussfäden (S1 bis Sn) und Kettfäden (K1 bis Km) gebildet sind. Erfindungsgemäß ist eine Orientierung (O1) der Schussfäden (S1 bis Sn) der Gewebe (3, 4) der Gewebeabschnitte (1, 2) in einem flach übereinander liegenden und randseitig und umlaufend verbundenen Zustand der Gewebeabschnitte (1, 2) gleich. Weiterhin ist eine Orientierung (O2) der Kettfäden (K1 bis Km) der Gewebe (3, 4) der Gewebeabschnitte (1, 2) in dem flach übereinander liegenden und randseitig und umlaufend verbundenen Zustand der Gewebeabschnitte (1, 2) gleich.
Patent DE-102015014692-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung eines Druckgasbehälters
Inventor: ALBERT SIMONE
IPC: F17C13/08
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (7) zur Lagerung eines Druckgasbehälters (3), mit einem Festlager (8), in dessen Bereich eine mit dem Druckgasbehälter (3) verbundene Ventileinrichtung (5) angeordnet ist, wobei auf der einen axialen Seite des Festlagers (8) der Druckgasbehälter (3) und auf der anderen axialen Seite des Festlagers (8) die Ventileinrichtung (5) zu liegen kommt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Festlager (8) auf der dem Druckgasbehälter (3) abgewandten axialen Seite über Distanzelemente (15) beabstandet eine Schutzplatte (17) trägt, wobei die Ventileinrichtung (5) im bestimmungsgemäßen Einsatz zwischen dem Festlager (8) und der Schutzplatte (17) zu liegen kommt. Die bevorzugte Verwendung liegt im Bereich eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102015100792-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für geladene Teilchenstrahlen und Bearbeitungsverfahren
Inventor: MURAMATSU MASASHI
IPC: H01J37/30
Filed: 2015-01-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung für geladene Teilchenstrahlen bereitgestellt mit: einer Säule für geladene Teilchenstrahlen, die dazu ausgelegt ist, einen geladenen Teilchenstrahl abzustrahlen; und einer Steuerung, die dazu ausgelegt ist, die Säule für geladene Teilchenstrahlen dahingehend anzusteuern, dass sie den geladenen Teilchenstrahl mit einem ersten Pixelabstand für einen ersten Bereich abstrahlt, und den geladenen Teilchenstrahl mit einem zweiten Pixelabstand, der sich vom ersten Pixelabstand unterscheidet, für einen zweiten Bereich abstrahlt, der im ersten Bereich enthalten ist.
Patent DE-102015101219-A1 (DE)
Title: Elektronikvorrichtung und Umschaltungsverfahren
Inventor: LIU JUNGFENG
IPC: G06F1/16
Filed: 2015-01-28
Abstract: Eine Elektronikvorrichtung wird offenbart. Die Elektronikvorrichtung weist einen ersten Körper, einen zweiten Körper und einen Verbinder auf. Der erste Körper weist zumindest eine erste Oberfläche und eine zweite, der ersten Oberfläche gegenüberliegende Oberfläche auf und eine Ausgabeeinheit ist zumindest auf der zweiten Oberfläche bereitgestellt. Der zweite Körper weist zumindest eine dritte Oberfläche und eine vierte, der dritten Oberfläche gegenüberliegende Oberfläche auf und eine Eingabeeinheit ist zumindest auf der dritten Oberfläche bereitgestellt. Der Verbinder verbindet den ersten Körper mit dem zweiten Körper. Zumindest eine Oberfläche von der ersten Oberfläche, der zweiten Oberfläche, der dritten Oberfläche und der vierten Oberfläche ist eine gekrümmte Oberfläche.