baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102071-U1 (DE)
Title: Türklinke mit einer Freilauffunktion
IPC: E05B1/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Türklinke mit einer Freilauffunktion, aufweisend: eine Verkleidungskappe (10), die innen mit einer Aufnahme (11) und außen mit einer Durchgangsbohrung (12) versehen ist, wobei ein Handgriff (50) die Durchgangsbohrung (12) so durchgreift, dass die Aufnahme (11) und die Durchgangsbohrung (12) miteinander kommunizieren; eine Kupplungseinheit (20), die in der Aufnahme (11) untergebracht und mit einem ersten Drehelement (21) versehen ist, das nach der Durchgangsbohrung (12) ausgerichtet ist, wobei das erste Drehelement (21) seitlich mit einer Montagebohrung (212) und am Umfang mit einer mit der Aufnahmenut (212) kommunizierenden Führungsnut (214) versehen ist, wobei ein zweites Drehelement (22) in der Montagebohrung (212) drehbar gelagert und umfangsseitig mit einer der Führungsnut (214) entsprechenden Rastnut (221) versehen ist, und wobei ein Kupplungsbolzen (23) in der Führungsnut (214) verschiebbar angeordnet und endseitig mit einem Arretierabschnitt (231) versehen ist, der in die Rastnut (221) eingreifen kann, und wobei das andere Ende des Kupplungsbolzens (23) aus der Führungsnut (214) herausragt und mit einem Kopf (232) versehen ist, und wobei eine Kupplungsfeder (24) zwischen dem Kopf (232) und dem ersten Drehelement (21) vorgesehen ist; eine Steuereinheit (30), die mit einem ersten Gleitelement (31) versehen ist, das gleitend in der Aufnahme (11) untergebracht ist, wobei das erste Gleitelement (31) mit einem dem Kopf (232) des Kupplungsbolzens (23) entsprechenden, ersten Druckabschnitt (312) versehen ist, und wobei die Steuereinheit (30) mit einem Antrieb (34) versehen ist, der mit dem ersten Gleitelement (31) so verbunden ist, dass das erste Gleitelement (31) unter Einwirkung des Antriebs (34) in der Aufnahme (11) bewegt werden kann, wodurch der Druckabschnitt (312) den Kopf (232) des Kupplungsbolzens (23) drückt oder loslässt, damit der Kopf (232) in die Rastnut (221) eingreift oder sich unter Einwirkung der Kupplungsfeder (24) von der Rastnut (221) wegbewegt; und einen Handgriff (50), der an der Außenseite der Verkleidungskappe (10) angeordnet ist und einen Montagezapfen (51) aufweist, der durch die Durchgangsbohrung (12) in die erste Öffnung (211) des ersten Drehelements (21) gelangt, um das erste Drehelement (21) in Drehbewegung zu versetzen.
Patent DE-202015104566-U1 (DE)
Title: Schraubhering
IPC: E04H15/62
Filed: 2015-08-27
Abstract: Schraubmutter (1) für einen ein Schraubgewinde aufweisenden Schraubhering (2) mit einem eine Ausnehmung (3) zur Aufnahme eines Schraubhering-Schaftes aufweisenden Korpus, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Korpus mittels eines in die Ausnehmung umgebenden Innenwand der Schraubgeometrie des Schraubgewindes des Schraubherings entsprechendes Innengewindes eingelassen ist, wodurch der in die Ausnehmung eingeschraubte Schraubhering in einem Bereich des das Schraubgewinde tragenden Schraubhering-Schaftes formschlüssig vom Korpus umfasst wird und die schraube zum Fixieren verwendet werden kann.
Patent DE-202015104721-U1 (DE)
Title: Gepäckhaltevorrichtung und Motorrad mit einer solchen
IPC: B62J9/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Gepäckhaltevorrichtung (1) zum temporären Befestigen von Gepäckstücken (100), insbesondere von Koffern, Seitenkoffern oder Taschen, an einem Motorrad, mit – einem ersten Aufnahmepilz (10) mit einer Pilzachse (A1) und zur permanenten Festlegung an einem Motorrad, – einem Grundkörper (20) zur permanenten Festlegung an einem Gepäckstück (100), – wobei der Grundkörper (20) einen ersten Schlitz (30) mit beidseitigem Hinterschnitt (51) ausbildet, wobei das erste Ende (31) des ersten Schlitzes (30) offen und das zweite Ende (32) geschlossen ausgebildet ist, und – wobei der erste Aufnahmepilz (10) quer zu seiner Pilzachse (A1) formschlüssig vom ersten Ende (31) bis zum zweiten Ende (32) in den ersten Schlitz (30) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Verriegelungselement (40) aufweist, das um eine Drehachse (R1), die parallel zur Pilzachse (A1) des ersten Aufnahmepilzes (10) ausgerichtet ist, drehbar am Grundkörper (20) gelagert ist, und das einen Verriegelungsabschnitt (41) aufweist, mit dem das Verriegelungselement (40) in einer Verriegelungsstellung (S1) mit dem ersten Aufnahmepilz (10) in Eingriff bringbar und der erste Aufnahmepilz (10) am zweiten Ende (32) des Schlitzes (30) arretierbar ist.
Patent DE-202015104778-U1 (DE)
Title: Verbinder eines zusammenbaubaren Schranks
IPC: F16B12/22
Filed: 2015-09-09
Abstract: Verbinder eines zusammenbaubaren Schranks, der eine Vielzahl von parallelen Trennplatten (12) aufweist, die eine Vielzahl von Steckschlitzen (13) in verschiedenen Richtungen bilden, in die die Ecken (22) der Wände (21) des Schranks gesteckt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens in einem Steckschlitz (13) ein Positionierloch (14) vorgesehen ist, das mit dem Steckschlitz (13) verbunden ist und einen Innendurchmesser hat, der größer als die Breite des Steckschlitzes (13) ist, wobei die Ecken (22) der Wände (21) des Schranks jeweils einen Schenkel mit größerem Durchmesser (221) und einen Schenkel mit kleinerem Durchmesser (222) besitzen, wobei der Schenkel mit größerem Durchmesser (221) in das Positionierloch (14) gesteckt wird.
Patent DE-202015105640-U1 (DE)
Title: Medienleitung
IPC: F16L11/12
Filed: 2015-10-23
Abstract: Medienleitung, insbesondere zum Transport einer Harnstoff-Wasser-Lösung (1), mit – einer Schlauchleitung (2) zum Medientransport, – mindestens einer entlang der Schlauchleitung (2) verlaufenden elektrischen Heizvorrichtung (3) zur Beheizung der Schlauchleitung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung (3) eine sich lediglich bereichsweise über die Außenoberfläche der Schlauchleitung (2) erstreckende Axialkomponente (5) und eine, vorzugsweise schraubenförmig, um die Schlauchleitung (2) gewickelte Wickelkomponente (6) aufweist, die in Form einer Parallelschaltung elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015105785-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Öse zur Befestigung eines Kindersitzes an einem Fahrzeugsitz
IPC: B68G7/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Vorrichtung mit einer Öse (2) zur Befestigung eines Kindersitzes an einem Fahrzeugsitz (3), wobei die Öse (2) mit einer Blende (4) eingefasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (4) an einem Draht (5) befestigt ist, welcher in ein Polster (6) des Fahrzeugsitzes (3) zumindest bereichsweise eingeschäumt ist.
Patent DE-202016002226-U1 (DE)
Title: Geschenk-Gebinde
IPC: B65D85/90
Filed: 2016-04-06
Abstract: Gebinde, umfassend wenigstens eine Warenart und wenigstens eine mit einem Geldwert beladene oder beladbare Karte, wobei sowohl Ware(n) als auch Karte(n) von einer Umverpackung aufgenommen sind und die wenigstens eine Karte vermittels einer Sicherheits-Kodierung mit einem beliebigen Geldwert beladbar ist.
Patent DE-202016004235-U1 (DE)
Title: Umverpackung für Zigarettenschachteln mit Öffnungsfunktion
IPC: B65D85/10
Filed: 2016-07-07
Abstract: Umverpackung um eine Zigarettenschachtel dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung die Zigarettenschachtel vollständig umschließt und die Funktionalität der eingesteckten Zigarettenschachtel beibehält.
Patent DE-202016104821-U1 (DE)
Title: Transport- und/oder Lagerbox für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60P3/06
Filed: 2016-09-01
Abstract: Transport- und/oder Lagerbox für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Transport- und/oder Lagerbox (4, 204) aus einem Bodenstück (1, 201) und einem weiteren Stück (3, 203) besteht, das Seitenwände aufweist sowie ein Dach, wobei das Bodenstück (1, 201) und das weitere Stück (3, 203) Verbindungsmittel (7; 301, 302; 303, 304) aufweisen zum Koppeln des Bodenstücks (1, 201) mit dem weiteren Stück (3, 203), wobei das Bodenstück (1, 201) und das weitere Stück (3, 203) bei einem auf dem Bodenstück (1, 201) aufstehenden Fahrzeug (2, 202) zueinander so positionierbar sind, dass die Transport- und/oder Lagerbox (4, 204) gebildet wird und dass in dieser Position das Bodenstück (1, 201) und das weitere Stück (3, 203) über die Verbindungsmittel (7; 301, 302; 303, 304) miteinander koppelbar sind.
Patent DE-202016106297-U1 (DE)
Title: Nasendilatator
IPC: A62B23/06
Filed: 2016-11-10
Abstract: Nasendilatator, bestehend aus einem zylindrischen Gehäuse mit einer Öffnung für das Einlegen eines Nasenfilters, einer mit dem Gehäuse verbundener Befestigung, Flügel zur Luftwirbelung, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine Außenbefestigung in Form eines Hakens, der zusammen mit dem Gehäuse zum Fixieren des Geräts im Nasenloch des Menschen ausgeführt ist, eine Universalbefestigung, die unlösbar mit dem Gehäuse an einer oberer und unterer Stellen gekoppelt ist und aus einer geriffelt ausgeführten Außenwand sowie einem Balg mit der Möglichkeit des Durchbiegens beim Einlegen in das Nasenloch des Menschen aufweist; 3 bis 9 Flügel sind innerhalb des Gehäuses schräg zum Gehäuse aufgestellt.
Patent DE-202017000425-U1 (DE)
Title: Freifallsimulator offen oder geschlossen mit Unterstützung, um die Grösse und Leistung verringern zu können
IPC: A63G31/00
Filed: 2017-01-25
Abstract: Hauptanspruch: Die Erfindung betrifft einen Freifallsimulator mit offenem oder geschlossenem Flugbereich (2) mit einem Kran ähnlichen Aufbau (3) an der die fliegende Person (5) flexibel befestigt (4) wird, um die bauartbedingte Grösse und Leistung des Freifallsimulators deutlich reduzieren zu können. Nebenansprüche:
Patent DE-202017001636-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von Fremdstoffen von einem Schüttgut
IPC: B07B13/065
Filed: 2017-03-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abtrennen von Fremdstoffen (3) von einem Schüttgut (2), insbesondere eine Biomasse, mit einer ersten Abtrennvorrichtung, wobei die erste Abtrennvorrichtung umfasst: ein Fördermittel (4) mit einer generellen Förderrichtung, welche bei bestimmungsgemässem Gebrauch geneigt oder neigbar ist zu einer Horizontalebene, wobei das Fördermittel (4) mit Schüttgut (2) beschickbar oder befüllbar ist, und die generelle Förderrichtung (5) so geneigt oder neigbar ist, dass die Fremdstoffe und das Schüttgut aufgrund der Neigung separierbar sind, indem die Fremdstoffe (3) entgegen der generellen Förderrichtung (5) des Fördermittels (4) bewegbar sind, und das Schüttgut (2) durch das Fördermittel (4) entlang einer generellen Förderrichtung (5) transportierbar ist wobei die erste Abtrennvorrichtung einen ersten Ausgang (32) in der generellen Förderrichtung (4) des Fördermittels aufweist und einen zweiten Ausgang (33) entgegen der generellen Förderrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine zweite Abtrennvorrichtung (50) enthält, wobei ein Eingang der zweiten Abtrennvorrichtung (51) am zweiten Ausgang (33) der ersten Abtrennvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202017004672-U1 (DE)
Title: Gitarrenflachstativ
IPC: G10G5/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Aufklappbares Gitarrenflachstativ dadurch gekenntzeichnet, dass die Frontplatte (1) durch ein abnehmbares Haftsystem an die Rückseite der Gitarre (8) im unteren Bereich angebracht wird. So wird die Möglichkeit geschaffen das Gitarrenstativ aufzuklappen.
Patent DE-202017004693-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Mobiltelefone
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-09-08
Abstract: Haltevorrichtung für Mobiltelefone oder ähnliche Geräte, bestehend aus einer Platte (1) und einem daran mittels eines Scharniergelenks (3) verbundenen Halteelements (2), das zum Gebrauch von der Platte (1) wegschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement aus einem Schaft (11) und einem an dessen freien Ende angeordneten Quersteg (12) besteht, der sich bei zur Benutzung von der Platte (1) weg geschwenktem Halteelement (2) an mindestens einem Fingerrücken des Benutzers abstützen kann.
Patent DE-202017005675-U1 (DE)
Title: Siebmaschine
IPC: B07B1/28
Filed: 2017-10-30
Abstract: Siebmaschine mit mindestens einem Feststoffauslass (130, 230) mit kreisförmiger oder runder Anschlussvorrichtung (160, 260), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Feststoffauslass (130, 230) mindestens auf der Innenseite einen polygonalen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202017005777-U1 (DE)
Title: Wasserauslass-Steuerungsaufbau
IPC: A01G25/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Ein Wasserauslass-Steuerungsaufbau, umfassend: eine auf der Wasserauslasseinrichtung (10) schwenkbar angeordnete Drücktaste (20); mindestens einen in der Wasserauslasseinrichtung (10) befestigten elastischen Stangenrahmen (30), wobei mindestens ein freies Ende des elastischen Stangenrahmens (30) nach innen gebogen ist und somit einen mit der Führungsbasis (40) mitbewegten Führungsstab (31) bildet; und eine in der Drücktaste (20) untergebrachte Führungsbasis (40), wobei auf mindestens einer Seite der Führungsbasis (40) ein Führungsblock (43) angeordnet ist, wobei eine geneigte Einführfläche (431), eine PAUSE-Aussparung (432) und eine Rückfuhrfläche (433) nacheinander am Umfang des Führungsblocks (43) vorgesehen sind, wobei die geneigte Einführfläche (431) mit dem mindestens einen Führungsstab (31) des elastischen Stangenrahmens (30) korrespondiert, wobei ferner die geneigte Einführfläche (431) durch einen Eckabschnitt (434) mit der PAUSE-Aussparung (432) verbunden ist; wobei bei der Wasserauslasseinrichtung (10), wenn sich die Führungsstäbe (31) des elastischen Stangenrahmens (30) in den PAUSE-Aussparungen (432) und somit in einer verriegelten Stellung befinden, ein langzeitiger AN-Wasserversorgungsmodus erzeugt wird; wobei bei der Wasserauslasseinrichtung (10), wenn umgekehrt die Führungsstäbe (31) des elastischen Stangenrahmens (30) die Führungsbasis (40) verlassen und sich somit in der Freigabestellung befinden, ein AUS-Wasserversorgungsmodus erzeugt wird.
Patent DE-202017007532-U1 (DE)
Title: Scharnier zwischen einem Brillenrahmen und einem Brillenbügel
IPC: G02F1/15
Filed: 2017-10-25
Abstract: Scharnier (4) zwischen einem Rahmen (2) und einem Brillenbügel (3), das es ermöglicht, dass sich die Brillenbügel (3) in einer Gebrauchsstellung bzw. in einer Aufbewahrungsstellung befinden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein elektrisches oder optisches Kabel (14) oder ein Draht zwischen dem Rahmen und dem Bügel verläuft, wobei das mindestens eine Kabel oder der mindestens eine Draht (14) darauf abzielt, einer gedachten neutralen Biegeebene durch das Scharnier (4) zu folgen, und wobei das mindestens eine Kabel oder der mindestens eine Draht (14) in der Aufbewahrungsposition der Brillenbügel (3) nicht gedehnt und in der Gebrauchsposition nicht geknickt wird, das Scharnier (4) zwei Achsenverbindungen aufweist, eine erste Achsenverbindung (5a), die am Rahmen (2) positioniert ist, und eine zweite Achsenverbindung (5b), die am Brillenbügel (3) positioniert ist, und dazwischen ein Verbindungselement (6) oder mindestens ein Mittelteil (7).
Patent DE-202017007654-U1 (DE)
Title: Kraftstofftank
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-11-23
Abstract: Kraftstofftank (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens zwei spritzgegossenen und miteinander verbundenen Teilelementen (2), mittels welchen ein Aufnahmeraum (3) zum Aufnehmen eines Kraftstoffs begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Teilelemente (2) jeweils aus wenigstens einem Blasformmaterial gebildet sind.
Patent DE-202017100023-U1 (DE)
Title: Sturzsicherer Rollator
IPC: A61H3/04
Filed: 2017-01-04
Abstract: Rollator (1), mit mehreren Laufrädern (3), einem Gestell (2), Handgriffen (4), die im Abstand oberhalb der Laufräder (3) angeordnet sind, einer Sitzfläche (5), die in einer Höhe zwischen den Laufrädern (3) und den Handgriffen (4) angeordnet ist, sowie mit einer Bremse (9), die zwischen einer Bremsstellung und einer Freigabestellung beweglich ist und in ihrer Bremsstellung wenigstens ein Laufrad (3) blockiert, gekennzeichnet durch • eine elektronische Steuerung (10), • und einen Sicherheitssensor (11), welcher eingangsseitig mit der Steuerung (10) wirksam verbunden ist, derart, dass ein Sensorsignal der Steuerung (10) als Eingangssignal zuführbar ist, • und eine als Aktuator (17) bezeichnete elektrisch aktivierbare Betätigungseinrichtung, welche einerseits ausgangsseitig mit der Steuerung (10) und andererseits mit der Bremse (9) wirksam verbunden ist, derart, dass ein von der Steuerung (10) ausgegebenes und dem Aktuator (17) zugeführtes Steuersignal den Aktuator (17) auslöst und dieser die Bremse (9) in ihre Bremsstellung bewegt, • und einen die Steuerung (10) sowie den Aktuator (17) mit elektrischer Energie versorgenden Energiespeicher (18), wobei die Steuerung (10) als Sicherheitsschaltung ausgestaltet ist, derart, dass sie bei Empfang eines von dem Sicherheitssensor (11) ausgegebenen Sensorsignals das Steuersignal an den Aktuator (17) aussendet.
Patent DE-202017104292-U1 (DE)
Title: Kosmetische Bürste
IPC: A61H23/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Kosmetische Bürste (10) zur Hautpflege und/oder Hautreinigung, insbesondere zur Gesichtspflege und/oder Gesichtsreinigung, umfassend ein Grundteil (12) mit – zumindest einer Bürstenaufnahme (14), über welche zumindest ein Bürstenaufsatz (16) auswechselbar am Grundteil (12) angeordnet ist, – wenigstens einem am Grundteil (12) angeordneten Ultraschallgenerator (18), wobei der zumindest eine Bürstenaufsatz (16) zumindest teilweise drehbeweglich am Grundteil (12) befestigt ist, so dass der Bürstenaufsatz (16) um den Ultraschallgenerator (18) rotiert.
Patent DE-202018104488-U1 (DE)
Title: Pallettencontainer zum Transport von temperaturempfindlichen Gütern
IPC: B65D90/06
Filed: 2018-08-03
Abstract: Pallettencontainer (1) zum Transport von temperaturempfindlichen Gütern, welcher Pallettencontainer (1) mindestens ein Seitenteil (21), ein Bodenteil (22), ein Oberteil (23) und ein Deckelteil (24) mit jeweils mindestens einer darin angeordneten Vakuumisolationspaneele (3) umfasst, und wobei das mindestens eine Seitenteil (21), das Bodenteil (22) und das Oberteil (23) einen gemeinsamen Anschlagsrandabschnitt (4) umfassen, an welchem Anschlagsrandabschnitt (4) der Deckelteil (24) teilweise oder vollständig umlaufend zur Anlage gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass der Pallettencontainer (1) mindestens ein Kantenschutzelement (7) umfasst, um eine von einem Spannelement (6) aufgebrachte Last zu verteilen.
Patent DE-202019001531-U1 (DE)
Title: Abdeckung Waschbecken Camping mit Lochung für Ablauf von Flüssigkeiten
IPC: A47K1/08
Filed: 2019-03-22
Abstract: Abdeckung von Waschbecken Camping mit Lochungen für Ablauf / Durchlauf von flüssigen und halbfesten Stoffen. dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung durch gefräste Lochungen / Durchläufe ausgestattet ist.
Patent DE-202019003961-U1 (DE)
Title: Plattenelemente aus verklebten Lederfaserstoffschichten mit Kern aus Plattenmaterial
IPC: B32B9/02
Filed: 2019-09-26
Abstract: Ein Plattenobjekt ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus verklebten Schichten von Lederfaserstoff (3&4) und Plattenmaterial (1) besteht.
Patent DE-202019004405-U1 (DE)
Title: Wasserenergie Nutzung
IPC: E02B9/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Das Regenwasser und Abwasser im und an Häusern zur Energie Nutzung dient
Patent DE-202019005307-U1 (DE)
Title: Wärmeregulationssystem für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2019-01-30
Abstract: Wärmeregulationssystem für eine Wasserpfeife (99), umfassend einen Kohlehalter (25) mit Lufteinlassöffnungen (34) und einer oder mehrerer Luftausauslassöffnungen (38) und einem Kohleträger (31) dadurch gekennzeichnet, dass der Kohleträger (31) relativ zu der einen oder mehreren Luftauslassöffnungen (38) höhenverstellbar angeordnet ist.
Patent DE-202019100314-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: A47G19/22
Filed: 2019-01-21
Abstract: Adapter (1) zur lösbaren Befestigung an einem Henkel (21) eines Gefäßes (19), insbesondere eines Trinkgefäßes oder Ausschankgefäßes, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (1) derart ausgebildet und anordenbar ist, dass er eine Auflagefläche (17) des Henkels (21) auf einer Hand eines Nutzers beim Tragen/Halten des Gefäßes (19) vergrößert.
Patent DE-202019101213-U1 (DE)
Title: Elektrostatische Partikelabscheidevorrichtung
IPC: B03C3/86
Filed: 2019-03-04
Abstract: Elektrostatische Partikelabscheidevorrichtung zur Abscheidung von Staubpartikeln aus dem Abgas einer mit einer Abgasleitung versehenen Abgasquelle, umfassend- wenigstens einen in die Abgasleitung der Abgasquelle als Abgasleitungsabschnitt zu integrierenden oder daran anzuschließenden Rohrleitungsabschnitt (1; 1a),- eine längliche Hochspannungselektrode (9; 9a), die mittels einer Elektrodenhalterung (10; 10a) in einer Normalbetriebsstellung in dem Rohrleitungsabschnitt (1; 1a) angeordnet ist, so dass sie auf Abstand von der sie umgebenden Innenfläche des Rohrleitungsabschnitts (1; 1a) vorzugsweise in dessen Zentralbereich gehalten ist und die Innenfläche des Rohrleitungsabschnitts (1; 1a) als Gegenelektrode (3; 3a) und Partikelabscheidefläche der elektrostatischen Partikelabscheidevorrichtung nutzbar ist, und- Anschlussmittel zum Anschließen der Hochspannungselektrode (9; 9a) an eine Hochspannungsquelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenhalterung (10; 10a) verstellbar ist, um die Position der Hochspannungselektrode (9;9a) in dem Rohrleitungsabschnitt (1; 1a) zwischen ihrer Normalbetriebsstellung und einer Wartungsbetriebsstellung zu ändern, wobei sie in der Wartungsbetriebsstellung nahe an die Innenfläche des Rohrleitungsabschnitts (1; 1a) herangeführt ist, um den Rohrleitungsabschnitt (1; 1a) für den Einlass von Reinigungswerkzeug bei Bedarf weitgehend freizugeben.
Patent DE-202019102639-U1 (DE)
Title: Montagescheibe zur Verbindung einer Snowboardbindung mit einem Snowboard
IPC: A63C10/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Montagescheibe zur Verbindung einer Snowboardbindung mit einem Snowboard (1), mit wenigstens einer Durchtrittsöffnung (17, 18, 19), die zur Verbindung der Snowboardbindung mit dem Snowboard (1), jeweils zur Aufnahme wenigstens zweier Verbindungselemente (a1, a2, a3, b1, b2, b3, b4, c1, c2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (17, 18, 19) wenigstens zwei Abschnitte (20, 21, 22, 23, 24, 25) aufweist, deren Längsachsen (27, 28, 29) sich miteinander schneiden.
Patent DE-202019104454-U1 (DE)
Title: Parabolrinnenkollektormodul, Parabolrinnenkollektormoduleinheit sowie solarthermisches Kraftwerk
IPC: F24S23/74
Filed: 2019-08-13
Abstract: Parabolrinnenkollektormodul (1) mit einem Absorberrohr (3) mit einer Mittelachse (A), einem Solarstrahlung auf das Absorberrohr (3) fokussierenden Parabolreflektor (5) mit einer Reflektorfläche (7) und mit einer Ständervorrichtung (9), an dem der Parabolreflektor (5) verschwenkbar gelagert ist, wobei die Ständervorrichtung (9) mindestens einen Ständer (9a) aufweist, wobei das Absorberrohr (3) an dem Ständer (9a) gelagert ist. dadurch gekennzeichnet , dass der Parabolreflektor (5) in der Reflektorfläche (7) eine sich quer zu der Längsrichtung erstreckende Aussparung (12) aufweist, wobei eine Stützvorrichtung (14) sich durch die Aussparung (12) erstreckt und eine eine Linearführung bildende Absorberrohrhalterung (20) aufweist, an der das Absorberrohr (3) in eine Längsrichtung verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202020002551-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Sicht-/Lärmschutz- und Fahrzeugrückhaltesystem
IPC: E04H17/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Kombiniertes modulares Sicht-/ Lärmschutz- und Fahrzeugrückhaltesystem für den Bereich von Straßen und für den Einsatz in erschlossenen Gebieten oder an Bahntrassen, das hintereinander angeordnete bzw. fortlaufend verbundene sowie parallel zueinander verlaufende und aus Beton hergestellte (1) vorder- und (2) rückseitige Rückhalteschutzwandelemente aufweist, die über eine (3) Betonfundamentplatte verbunden sind, sich zu einer Wand montieren lassen und die im Wesentlichen mit (8) rasterförmigen Sicht und/ oder Schallschutzelementen kombiniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die (8) einzelnen Sicht und/ oder Schallschutzelemente vertikal in die auf den (3) Betonbodenplattenelementen verlaufenden und über eine (6) Fußplatte aus Stahl verschraubten (4) Doppel-T-Trägerpfosten als Befestigungs- und Einspannelement eingesetzt sind, die wiederum über (5) querseitige Stahlträger aus Stahlplatte und Steifblech mit den (1) vorder- und (2) rückseitigen Rückhalteschutzwandelementen verbunden bzw. befestigt sind.