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Patent DE-202009008926-U1 (DE)
Title: Abscheideeinrichtung und dazugehöriges Trommelsieb
IPC: C02F11/125
Filed: 2009-06-29
Abstract: Abscheideeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen gemeinsamen Rahmen (1) aufweist, der angeordnet ist,  einen Schlammbehälter (2),  ein Trommelsieb (8) zum Abscheiden eines Flüssigkeitsrejekts und eines Trockensubstanzrejekts voneinander, das in den Schlammbehälter zu führenden Schlamm aufnimmt und zumindest eine einheitliche funktionelle Einheit ausbildet,  einen das Flüssigkeitsrejekt aufnehmenden, wesentlich geschlossenen Flüssigkeitsbehälter (5) mit sich gegenüberliegenden Wänden (6, 7), die eine oder mehrere gegenüberliegende Reserveöffnungen aufweisen,  einen das Trockensubstanzrejekt aufnehmenden Aufnahmetrichter (21),  eine Speisevorrichtung für Schlamm zum Führen des Schlamms in den Schlammbehälter (2),  eine Auslassvorrichtung (20) für das abgeschiedene Flüssigkeitsrejekt,  eine Auslassvorrichtung (22) für das abgeschiedene Trockensubstanzrejekt aufzunehmen, wobei  sich das Trommelsieb (8) vom Schlammbehälter bis zum Aufnahmetrichter über die Reserveöffnungen in den gegenüberliegenden Wänden des Flüssigkeitsbehälters erstreckt, so dass  das Trommelsieb in den am Flüssigkeitsbehälter angeordneten Schlammbehälter eingeführt wird, um den Schlamm in den Schlammbehälter zu führen, und ein perforierter Mantel...
Patent DE-202009008974-U1 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung für eine Fahrzeugtür
IPC: B60J10/08
Filed: 2009-06-30
Abstract: Dichtungseinrichtung insbesondere für eine Fahrzeugtür, umfassend eine gummielastische Profilleiste (10), die an der Stirnseite der Fahrzeugtür angeordnet ist, sowie eine Profilgegenleiste (50), die an einem Gegenelement angeordnet ist, wobei die Profilgegenleiste (50) einen Vorsprung (56) aufweist und die elastische Profilleiste (10) eine Aufnahme für den Vorsprung (56) der Profilgegenleiste aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Profilleiste (10) stirnseitig eine Hohlkammer (16) aufweist, die zur Stirnseite hin durch eine elastisch und/oder federnd deformierbare Wand (18) begrenzt ist,  wobei die elastisch und/oder federnd deformierbare Wand (18) in einer ersten Position von der Profilstirnseite aus vorkragend und in einem Zustand mit elastischer Spannung ist,  wobei die elastisch und/oder federnd deformierbare Wand (18) durch Druckbeaufschlagung von der Seite und/oder von der Stirnseite her durch den Vorsprung (56) der Profilgegenleiste (50) aus der ersten Position in Richtung der Hohlkammer (16) in eine zweite Position bringbar ist, die weiter einwärts in der Hohlkammer...
Patent DE-202009009067-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen einer Fahrzeugantenne
IPC: H01Q1/12
Filed: 2009-07-01
Abstract: Anordnung zum Befestigen einer Fahrzeugantenne auf einem Karosserieteil, vorzugsweise einem Fahrzeugdach (16), wobei an einer Grundplatte (20) eines Antennenfußes (1) ein Klemmstück (9) vormontiert ist, welches mit der Kontur eines Dachausschnitts (18) so korrespondiert, dass es nach dem Aufsetzen des Antennenfußes (1) durch Verdrehen um eine vertikale Achse in eine formschlüssige Klemmstellung unter dem Fahrzeugdach (16) bringbar ist und mittels einer Spannschraube (11) gegen die Unterseite des Fahrzeugdaches (16) verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass von der Grundplatte (20) eine Gewindebuchse (8) nach unten abragt und an der äußeren Mantelfläche der Gewindebuchse (8) mindestens eine Führungsnut (13) ausgebildet ist, welche zumindest in einem Bereich eine gewindeartige Steigung aufweist, dass das auf der Gewindebuchse (8) fährbare Klemmstück (9) kreuzartig ausgebildet ist und an von einer Führungshülse (10) abragenden Armen nach oben gerichtete Krallen (15) angeordnet sind, wobei die Führungshülse (10) innen mindestens einen Führungsnocken (14) aufweist, der in die Führungsnut (13)...
Patent DE-202009010609-U1 (DE)
Title: Universalgelenk mit austauschbarem Werkzeug-Bauteil
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-08-05
Abstract: Universalgelenk mit austauschbarem Werkzeug-Bauteil, umfassend:  – einen Werkzeug-Bauteil, der an einem Ende einen Antriebsteil und an dem anderen Ende einen Ballkörper aufweist,  – einen Basiskörper, der an einem Ende einen Aufsteckteil, und an dem anderen Ende einen Aufnahmeteil zur Aufnahme des Ballkörpers aufweist, wobei eine Anschlagseinrichtung zwischen dem Aufnahmeteil und dem Ballkörper angeordnet ist, die Anschlagseinrichtung aus einer Gleitnut und einem Anschlagsstück gebildet ist, die Gleitnut und das Anschlagsstück miteinander zusammenwirken und so gestaltet sind, dass der Werkzeug-Bauteil von dem Basisteil in Gleichlauf mitgedreht ist, eine Verschlußeinrichtung zusätzlich an dem Basiskörper angeordnet ist, die Verschlußeinrichtung aus einer Nutenöffnung, einem Klemmelement und einer Manschette gebildet ist, die Nutenöffnung mit dem Aufnahmeteil verbunden ist, das Klemmelement in die Nutenöffnung eingelegt ist, und die Manschette am Außenumfang des Basiskörpers aufsteckend derart angeordnet ist, dass die Manschette nach oben oder unten schiebbar ist, eine Anschlagfläche im Inneren der Manschette angeordnet ist, und...
Patent DE-202009013722-U1 (DE)
Title: Präsentationshalter für Waren mit einer in einem Verkaufsraum angeordneten Alarmeinheit
IPC: A47F7/024
Filed: 2009-11-12
Abstract: Präsentationshalter für Waren mit einer in einem Verkaufsraum angeordneten Alarmeinheit, an die die Ware mittels eines Sensors zur Überwachung angeschlossen ist, und der Sensor mit einem Haftteil an der Ware festgelegt ist, wobei das Haftteil mittels eines Kabels mit der Alarmeinheit verbunden ist, und wobei mit dem Haftteil ein an dem Präsentationshalter vorgesehenes, mit einem Magneten bestücktes Halteteil für die gesicherte Ware im abgelegten Zustand zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (6) des Präsentationshalters (1) als separates auswechselbares Teil für unterschiedliche zu sichernde Ware ausgebildet ist, welches auf ein als Rohr (12) ausgebildeten Präsentationsständer steckbar ist.
Patent DE-202009016356-U1 (DE)
Title: Anhängerzug
IPC: B60P1/44
Filed: 2009-12-03
Abstract: Anhängerzug mit einem Motorwagen (2), umfassend einen kastenartigen Aufbau (3) mit öffenbarer Heckwand (Heckportal) und einen Anhänger (4), umfassend einen kastenartigen Aufbau (5) mit öffenbarer Stirnwand (8) (Stirnwandportal), wobei der Motorwagen und der Anhänger über eine längenverstellbare Deichsel (6) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Öffnen und Schließen der Stirnwand des kastenartigen Aufbaus des Anhängers eine Schwenkklappe (9) in einem oberen Bereich (10) dieser Stirnwand schwenkbar gelagert ist, wobei die Schwenkklappe über mindestens ein Antriebsmittel (11) bewegbar ist und im ausgeschwenkten Zustand dauerhaft gehalten werden kann, und wobei zum Öffnen und Schließen der Heckwand des kastenartigen Aufbaus des Motorwagens eine Ladebordwandklappe (7) vorgesehen ist, die im Be- und Entladezustand des Anhängerzug als Überfahrbrücke zwischen Motorwagen und Anhänger fungiert.
Patent DE-202009017092-U1 (DE)
Title: Befestigung für 3-teilige Fahne/Flagge zur Kennzeichnung verschiedener Personengruppen für Stangen/Antennen oder ähnlichem
IPC: G09F17/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Befestigung für Fahne/Flagge für Antennen ist  dadurch gekennzeichnet,  dass man die Befestigung an Antennen oder Stangen oder stangenähnlichem einfach anbringen kann.  Unteranspruch 1.1  Variante 1 der Befestigung einfach durch Überziehen über die Antenne oder Stange  Unteranspruch 1.2  Variante 2 der Befestigung durch Überziehen über die Antenne oder Stange und zusätzlicher Fixierung mit Kabelbinder oder Schnur durch die 2 dafür vorgesehenen Durchführungsöffnungen.  Unteranspruch 1.3  Variante 3 der Befestigung einfach durch Klettverschluss an der Antenne oder Stange befestigen
Patent DE-202010002968-U1 (DE)
Title: Kopfstützenbefestigung
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-03-01
Abstract: Kopfstützenbefestigung zur Befestigung einer Kopfstützenstrebe (10) an einer Fahrzeugsitzstruktur (9), mit einer Hülse (1) zur Aufnahme der Kopfstützenstrebe (10), einer flexiblen axialen Verrastung (2, 3) und einer radialen Abstützung (4A, 4B, 5A, 5B) zur Festlegung an der Fahrzeugsitzstruktur (9), dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Abstützung (4A, 4B, 5A, 5B) von der flexiblen axialen Verrastung (2, 3) funktional entkoppelt ist.
Patent DE-202010003519-U1 (DE)
Title: Wandmodul, Wandaufhängung, Wandsystem und Innenraum
IPC: E04B2/72
Filed: 2010-03-05
Abstract: Wandmodul (100) zum Ausbilden einer Innenraumwand, aufweisend einen Wandkörper (110) mit einer dem Innenraum zugewandten Vorderseite (120) und einer dem Innenraum abgewandten Rückseite (130), dadurch gekennzeichnet, dass  – an der Rückseite (130) des Wandkörpers (110) ein Einhängemittel (140) angeordnet ist, das zum Einhängen des Wandmoduls (100) in ein Aufnahmemittel (540) einer Wandaufhängung (500) ausgestaltet ist,  – das Wandmodul (100) im eingehängten Zustand des Einhängemittels (140) im Aufnahmemittel (540) zerstörungsfrei demontierbar mit der Wandaufhängung (500) verbunden ist und  – das Einhängemittel (140) derart ausgestaltet ist, dass es (140) eine Gewichtskraft (310) des Wandmoduls (100) im eingehängten Zustand des Einhängemittels (140) im Aufnahmemittel (540) in Richtung der Wandaufhängung (500) und in Richtung einer Vertikalen lenkt.
Patent DE-202010004349-U1 (DE)
Title: Fahrgestelle für Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2010-03-30
Abstract: Fahrgestelle für Kinderwagen, ausgestaltet als Grundträger, mit austauschbaren Radträgerelementen und zusammenklappbar auf eine vorteilhafte Verstaugröße, dadurch gekennzeichnet dass, der Grundträger (1) zwei nahezu runde übereinander liegende Platten (11/12) aufweist, wobei dazwischen die Kupplungssäulen (21/22/23) je unterschiedlich in entsprechenden Winkelstellungen im Umkreis verstellbar und jeweils in ihrer Winkelstellung entsprechend beliebig fixierbar sind, nahezu im Mittelpunkt des Grundträgers (1) drehbar gelagert sind, und im Bereich des Mittelpunktes der nahezu stangenartige Schalenträger (3) vertikal verschiebbar durch die beiden Platten (11/12) geführt ist, und die Kupplungssäulen (21/22/23) je die Kupplungsadapter (5) gekoppelt halten, und die Kupplungsadapter (5) wiederum koppelbar sind mit den Radträgern (41/42/43), und die Radträger (41/42/43) mittels der Gelenkstreben (45) gelenkig gekoppelt sind mit dem Führungssring (40), dieser an der Stange des Schalenträgers (3) vertikal verschiebbar geführt ist, und bei nach unten positioniertem Führungsring (40) am Schalenträger (3) die Radträger (41/42/43) nach außen unten gestellt sind und somit in einem fahrbereiten Zustand...
Patent DE-202010004473-U1 (DE)
Title: Betonteil und Befestigungsvorrichtung zum Einbinden wenigstens eines Befestigungselements in ein Betonteil.
IPC: E04C5/16
Filed: 2010-04-01
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zum Einbinden wenigstens eines Befestigungselements (11) in ein Betonteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (1) kippfrei auf einer ebenen Schalungsunterlage (3) abstellbar ist und wenigstens eine Aufnahme (12a–12e) für einen Bewehrungsstab (4) aufweist.
Patent DE-202010005041-U1 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: B43K5/16
Filed: 2010-04-15
Abstract: Schreibgerät umfassend einen hülsenförmigen Halterschaft (2) und ein Griffstück (3) mit einem daran angeordneten, zumindest teilweise freiendseitig abstehenden Schreibteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (3) zum zumindest teilweisen Einschieben in den Halterschaft (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202010005724-U1 (DE)
Title: In Vakuumverglasung angeordneter gekapselter Getter
IPC: C03C27/00
Filed: 2010-04-17
Abstract: In Vakuumverglasung angeordneter gekapselter Getter (100), umfassend ein Einkapselungsgehäuse (30) und einen in das Einkapselungsgehäuse (30) eingesetzten Getter (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Einkapselungsgehäuse (30) einen geschlossenen Hohlraum bildet und es zwischen dem Getter (1) und einer Innenfläche des Einkapselungsgehäuses (30) einen Spalt (5) gibt.
Patent DE-202010006488-U1 (DE)
Title: Trittstein-Safe
IPC: E02D29/12
Filed: 2010-05-06
Abstract: Die Wanne mit Deckel wird in Kunststein, Giesharz, PVC oder Mineralstoff-Polymer gefertigt. Der Deckel ist mit Gelenk-Scharnieren an der Wanne befestigt. Auf den Deckel wird die Trittplatte aus verschiedenen Materialien und Design (z. B. Granit, Marmor, Kunststein, Bronzeguss, Zierplatten etc.) mit spezial Silikon am Deckel verklebt. Auch eine individuelle nach Kunden-Wunsch entsprechende Beschriftung der Trittplatte ist möglich, ebenso die Verzierung und Dekoration mit Gegenständen wie Vasen, Zierblumen aus Metall, Lampen oder Figuren wie z. B. Engel etc. Die Gehäusewange ist auf der Oberkante ringsum mit einer Schlitz-Einfräsung zur Aufnahme des Dichtungsprofils versehen. Die Form wird in verschieden Maßen hergestellt (Quadratisch, Rechteckig. Die Innenmaße sind bei einem Quadratischen Safe 30 × 30 × 15 cm hoch. Bei Rechteck 30 × 22 × 15 cm hoch. Jeweils über die Wanne (Safe) kann auch eine Runde, Halbrunde oder Trapezförmige Trittplatte aufgebracht werden. Die Gelenkscharniere mit Feder zum Gewichtsausgleich bieten eine sichere...
Patent DE-202010009740-U1 (DE)
Title: Messsystem für lufttechnische Anlagen zum Bestimmen der Stärke eines Gasvolumenstroms
IPC: G01F1/40
Filed: 2010-07-01
Abstract: Messsystem für lufttechnische Anlagen zum Bestimmen der Stärke eines Gasvolumenstroms in einem Strömungskanal mit mindestens einer in einem Messrohrkörper (1) des Strömungskanals angeordneten Drosselstelle mit einer einstellbaren Drosselklappe (4, 26), Druckentnahmestellen (6, 7) mindestens vor und hinter der Drosselklappe (4, 26), einem Drucksensor, an dem eine Druckdifferenz liegt, und einer Einrichtung, welche die Stärke des Gasvolumenstroms aus der Druckdifferenz zwischen den Druckentnahmestellen (6, 7) bestimmt,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf mindestens einer teilweise planen Stirnseite (19, 20; 27, 28) der Drosselklappe (4, 26) wenigstens ein aerodynamischer Staukörper (14, 14'; 25, 25') integriert ist, der von der mindestens einen Stirnseite (19, 20; 27, 28) der Drosselklappe (4, 26) hervorsteht, und  dass der Staukörper (14, 14'; 25, 25') wenigstens einen sich verjüngenden Abschnitt (16; 29, 30) aufweist, dessen Dicke und Breite sich – bei voll geöffneter Drosselklappe (4, 26) – zumindest in Richtung einer Mittelachse (11) des Messrohrkörpers (1)...
Patent DE-202010010290-U1 (DE)
Title: Portalhubwagen
IPC: B66F9/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: Portalhubwagen, bestehend aus einem einem Rahmen, an dem Stützen (18) mit vier lenkbaren Rädern (1, 1a) angeordnet sind, die in den Gassen zwischen den Containern (3) verfahren, wobei der Antrieb (14) und das Lastaufnahmemittel (15) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  – der Radstand (11) der Radachsen größer ist, als die Länge (10) des zu transportierenden Containers (3) plus einem Durchmesser (6) eines Rades (1),  – die Spurweite (21) der Räder (1, 1a) groß genug ist, um den Container (3) längs zu überfahren, und klein genug, um in schmale Gassen einzufahren,  – jedes Rad (1) lenkbar und in einem Winkel (16) von mindestens 180° um seine Achse (4) schwenkbar gelagert und lenkbar ist und  – die lichte Höhe (12) unter dem Rahmen (2) über der Höhe über Flur des zu transportierenden Containers (1) liegt.
Patent DE-202011000358-U1 (DE)
Title: Kassensystem
IPC: G07G1/14
Filed: 2011-02-16
Abstract: Kassensystem, mit:  – einer Kasse (1.1; ...; 1.n),  – einer Kassenservereinrichtung (3), mit der die Kasse (1.1; ...; 1.n) über eine Kasse-Server-Verbindung datentechnisch verbunden ist und bei der in einer zugeordneten Kassenserver-Speichereinrichtung verkaufsbezogene Produktinformationen gespeichert sind,  – einer zentralen Datenbankeinrichtung (4), die mit der Kassenservereinrichtung (3) datentechnisch verbunden ist und in der einkaufsbezogene Produktinformationen gespeichert sind,  – einer Steuerservereinrichtung (5), die datentechnisch an die zentrale Datenbankeinrichtung (4) und an die Kasse-Server-Verbindung koppelt, und  – einer Spielvorrichtung (6), die datentechnisch mit der Steuerservereinrichtung (5) verbunden ist,  wobei die Steuerservereinrichtung (5) konfiguriert ist, für ein verkauftes Produkt einkaufsbezogene Produktinformationen, die durch die Steuerservereinrichtung (5) von der zentralen Datenbankeinrichtung (4) empfangen werden, und verkaufsbezogene Produktinformationen, die mittels eines Zugriffs der Steuerservereinrichtung (5) auf die Kasse-Server-Verbindung in der Steuerservereinrichtung (5) bereitgestellt werden, zu verarbeiten und hieraus Steuersignale für die Spielvorrichtung (6) abzuleiten, derart, dass die Steuersignale in...
Patent DE-202011052449-U1 (DE)
Title: Trennbare Leuchtdiodenlampe
IPC: F21V19/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Trennbare Leuchtdiodenlampe, umfassend einen Lampenhalter (11), der an einer Seite einen Lampensockel (111) und an der anderen Seite einen Aufnahmeraum (112) aufweist, wobei im Lampenhalter (11) eine Antriebsschaltungsplatte (113) angeordnet ist, die mit dem Lampensockel (111) elektrisch verbunden ist, wobei auf der Antriebsschaltungsplatte (113) ein erstes Steckteil (114) vorgesehen ist, das mit der Antriebsschaltungsplatte (113) elektrisch verbunden ist, und einen Lampenkörper (12), der im Aufnahmeraum (112) des Lampenhalters (12) angeordnet ist und eine Leuchtdiodenplatte (121), eine Batterie (122) und ein zweites Steckteil (123) aufweist, wobei auf der Leuchtdiodenplatte (121) eine Vielzahl von Leuchtdioden angeordnet sind, wobei die Leuchtdiodenplatte (121), die Batterie (122) und das zweite Steckteil (123) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei wenn das erste Steckteil (114) mit dem zweiten Steckteil (123) verbunden ist, der Leuchtkörper (12) leuchten und die Batterie (122) aufgeladen werden kann.
Patent DE-202011107844-U1 (DE)
Title: Paneel mit Kantenbrechung
IPC: E04F13/077
Filed: 2011-11-15
Abstract: Paneel als Fußboden-, Decken- oder Wandbelag mit mindestens einer Schicht aus einem Kunststoff, mit wenigstens an zwei Paneelkanten vorgesehenen komplementären Verriegelungsmitteln, die im verriegelten Zustand zweier Paneele zusammenwirken, und mit einer an mindestens einer Paneelkante angebrachten Kantenbrechung, wobei der Bereich der Kantenbrechung mit einem Material beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschichtungsmaterial Bestandteile enthält, welche die Haftung der Beschichtung auf dem Bereich der Kantenbrechung fördern.
Patent DE-202011110573-U1 (DE)
Title: Drehverbindung
IPC: H01R35/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Drehverbinder (20) zum Verbinden eines Schweißstromkabels mit einem Schweißbrenner (11), wobei der Drehverbinder (20) Folgendes umfasst: ein Gehäuse (21) mit einer Längsachse (X), einem Gehäuseschweißbrennerende (21a), einem Gehäusekabelende (21b) gegenüber dem Gehäuseschweißbrennerende (21a) entlang der Längsachse (X), und einer kegelstumpfförmigen Gehäuseinnenfläche (21c), die im Inneren des Gehäuses (21) angeordnet ist; eine Endkappe (22), die mit dem Gehäuse (21) im Wesentlichen an dem Gehäuseschweißbrennerende (21a) wirkverbunden ist, wobei die Endkappe (22) eine Endkappenvorspannfläche (22a) hat; einen Schweißbrennerstumpf (23) mit einem Schweißbrennerstumpf-Schweißbrennerende (23a) und einem Schweißbrennerstumpf-Drehverbindungsende (23b) gegenüber dem Schweißbrennerstumpf-Schweißbrennerende (23a) entlang der Längsachse (X), wobei sich das Schweißbrennerstumpf-Schweißbrennerende (23a) von dem Gehäuseschweißbrennerende (21a) erstreckt und das Schweißbrennerstumpf-Drehverbindungsende (23b) innerhalb des Gehäuses (21) angeordnet ist, wobei das Schweißbrennerstumpf-Drehverbindungsende (23b) einen Schweißbrennerstumpfflansch (23c) mit einer Schweißbrennerstumpf-Kontaktfläche (23d) und einer Schweißbrennerstumpf-Vorspannfläche (23e) enthält, wobei der Schweißbrennerstumpf (23) eine Schweißbrennerstumpf-Innenfläche hat, die eine Schweißbrennerstumpf-Bohrung (23f) definiert; einen Kabelstumpf (24) mit einem Kabelstumpf-Drehverbindungsende (24a) und einem Kabelstumpf-Kabelende (24b) gegenüber dem Kabelstumpf-Drehverbindungsende (24a) entlang der Längsachse (X), wobei sich das Kabelstumpf-Kabelende (24b) von dem Gehäusekabelende (21b) erstreckt und das Kabelstumpf-Drehverbindungsende (24a) innerhalb des Gehäuses (21) angeordnet ist, wobei das Kabelstumpf-Drehverbindungsende (24a) einen Kabelstumpfflansch (24c) mit einer Kabelstumpfkontaktfläche (24d) und einer kegelstumpfförmige Kabelstumpffläche (24e) mit einer Form enthält, die der kegelstumpfförmigen Gehäuseinnenfläche (21c) entspricht, und wobei das Kabelstumpf-Drehverbindungsende (24a) eine zylindrische Lippe (24g) hat, die entlang der Längsachse (X) neben der Kabelstumpfkontaktfläche (24d) angeordnet ist, und wobei mindestens ein Abschnitt der zylindrischen Lippe (24g) innerhalb der Schweißbrennerstumpf-Bohrung (23f) angeordnet ist; ein Lager (26), das um den Kabelstumpf (24) zwischen dem Kabelstumpf (24) und dem Gehäuse (21) angeordnet ist; und ein Vorspannelement (25), wie eine Feder, das zwischen der Endkappenvorspannfläche (22a) und der Schweißbrennerstumpf-Vorspannfläche (23e) angeordnet ist und die Schweißbrennerstumpf-Kontaktfläche (23d) in Eingriff mit der Kabelstumpfkontaktfläche (24d) drängt und die kegelstumpfförmige Kabelstumpffläche (24e) in Eingriff mit der kegelstumpfförmigen Gehäuseinnenfläche (21c) drängt.
Patent DE-202012000319-U1 (DE)
Title: Warnsignalgeber zur Anordnung in oder an einer tragbaren Mobilitätshilfe
IPC: A45B3/04
Filed: 2012-01-16
Abstract: Warnsignalgeber zur Anordnung in oder an einer tragbaren Mobilitätshilfe (1), wobei eine Leuchtanordnung (2) und eine der Leuchtanordnung (2) zugeordnete Steuerungsanordnung (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass im normalbetriebsgemäßen Gebrauchszustand der Mobilitätshilfe (1) die Steuerungsanordnung (3) eine vorbestimmte Auslösestellung (4a) der Mobilitätshilfe (1) relativ zu einer Mobilitätsstellung (4b) und/oder eine vorbestimmte Auslösebewegung (4) der Mobilitätshilfe (1) insbesondere aus einer Mobilitätsstellung (4b) heraus erfasst und dann die Abgabe eines der Auslösestellung (4a) bzw. der Auslösebewegung zugeordneten optischen Warnsignales durch die Leuchtanordnung (2) auslöst.
Patent DE-202012000720-U1 (DE)
Title: Freidreheinrichtung für Bürstendrehmaschinen zur Herstellung von Rundbürsten
IPC: A46B3/08
Filed: 2012-01-25
Abstract: Freidreheinrichtung für Bürstendrehmaschinen, bestehend aus einer Zuführeinrichtung für das Besteckmaterial und einer Draht-Verdrilleinrichtung, zur Herstellung von Rundbürsten, dadurch gekennzeichnet, daß die Freidreheinrichtung mittels einer Adapterhülse (2) an die Schnittstelle (14) der Bürstendrehmachine über eine Kupplung (13) fest ankoppelbar ist, wobei die Adapterhülse (2) zur Aufnahme und Lagerung der Bremshülse (1) dient.
Patent DE-202012002294-U1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter für Fahrrad
IPC: B62M25/08
Filed: 2012-02-29
Abstract: Elektrischer Schalter für Fahrräder, aufweisend: ein Gehäuse, das mit einem Durchgangsloch versehen ist, welches sich entlang vorbestimmter Richtungen erstreckt; ein Nocken-Folgestück, das bei dem Gehäuse angeordnet ist, um in den vorbestimmten Richtungen bewegbar zu sein, wobei das Nocken-Folgestück zumindest innerhalb des Durchgangslochs angeordnet ist; ein Bedienelement, das mit dem Gehäuse schwenkbar verbunden ist, um zumindest zwischen einer ersten Position, einer zweiten Position und einer dritten Position in Abfolge schwenkbar zu sein, wobei das Bedienelement einen Nockenabschnitt aufweist, um zu ermöglichen, dass sich das Nocken-Folgestück gleitend bewegt, wenn das Bedienelement geschwenkt wird; und ein Vorspannelement, um das Nocken-Folgestück hin zu einer einzigen Richtung von den vorbestimmten Richtungen vorzuspannen, derart, dass das Nocken-Folgestück hin zum Nockenabschnitt gedrückt wird und das Bedienelement bei der ersten Position durch das Nocken-Folgestück zurückgehalten wird.