baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011081076-B4 (DE)
Title: Zündspuleneinrichtung
Inventor: IDOGAWA TAKASHI
IPC: F02P3/02
Filed: 2011-08-17
Granted: 2013-05-29
Abstract: In einer Zündspuleneinrichtung, die vorwiegend in einer Verbrennungskraftmaschine angeordnet ist, kann die Montierbarkeit sogar bei Zündspule verbessert werden, die ein gebogenes Führungsende aufweisen. Die Zündspuleneinrichtung vom gebogenen Typ umfasst ein Gehäuse, das eine Umwandlungsstruktur mit einer Primärspule und einer Sekundärspule darin aufweist; einen Hochspannungsturm umfassend einen Hochspannungsanschluss, der eine Hochspannung, die in der Sekundärspule erzeugt wurde, an einen unteren Abschnitt des Gehäuses überträgt; und eine Kerzenmanschette, die elektrisch und mechanisch den Hochspannungsanschluss und den Hochspannungsturm mit einer Zündkerze verbindet und die eine Manschettenbasis in der Nähe des Hochspannungsturmes und ein Manschettenführungsende in der Nähe der Zündkerze umfasst, wobei eine zentrale Achse des Hochspannungsturmes und eine zentrale Achse des Manschettenführungsendes zueinander geneigt sind, wobei eine gebogene Position in der Umgebung eines Schnittpunktes der zentralen Achse des Hochspannungsturmes und der zentralen Achse des Manschettenführungsendes festgelegt ist und ein. steifes Zwischenelement umfassend ein Verbindungsübertragungselement, das elektrisch den Hochspannungsanschluss und die Zündkerze miteinander verbindet, vorgesehen ist und das steife Zwischenelement sich von der Manschettenbasis hin zu der gebogenen Position erstreckt.
Patent DE-102011085989-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausführen von parallelen Speicherlese- und Speicherschreiboperationen
Inventor: MIRICHIGNI GRAZIANO
IPC: G06F11/10
Filed: 2011-11-09
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren (500, 600) zum Bestimmen von Inhalten von einer Speicherpartition eines Speichers umfassend: a) Initiieren (510), durch einen Speichermikrocontroller, eines Lesebefehls zum direkten Lesen von Inhalten eines ersten Abschnitts einer bestimmten von individuellen Speicherpartitionen in einem Speicherfeld des Speichers, während des Schreibens in einen zweiten Abschnitt der bestimmten der individuellen Speicherpartitionen; b) Lesen (520) eines ersten Fehlerkorrektur-Codes (ECC) von einer Fehlerkorrektur-Code-(ECC-)Partition, wobei der erste Fehlerkorrektur-Code (ECC) einen Wert aufweist, der einer ersten Funktion der Inhalte des ersten Abschnitts der bestimmten der individuellen Speicherpartitionen und von Inhalten von entsprechenden ersten Abschnitten von einer oder mehreren weiteren der individuellen Speicherpartitionen entspricht, wobei die Fehlerkorrektur-Code-(ECC-)Partition sich von der bestimmten der individuellen Speicherpartitionen und der einen oder den mehreren weiteren der individuellen Speicherpartitionen unterscheidet; c) Lesen (520) der Inhalte der entsprechenden ersten Abschnitte der einen oder der mehreren weiteren der individuellen Speicherpartitionen; d) Berechnen (530), mit Hilfe einer zweiten Funktion, die eine inverse Funktion zur ersten Funktion darstellt, der Inhalte des ersten Abschnitts der bestimmten der individuellen Speicherpartitionen unter Verwendung des ersten Fehlerkorrektur-Codes (ECC), der von der Fehlerkorrektur-Code-(ECC-)Partition gelesen wurde, und der Inhalte der entsprechenden ersten Abschnitte, die von der einen oder den mehreren weiteren der individuellen Speicherpartitionen gelesen wurde; e) in Antwort auf das Schreiben (610) in den zweiten Abschnitt der bestimmten der individuellen Speicherpartitionen, Lesen (620) der Inhalte der entsprechenden zweiten Abschnitte der einen oder der mehreren weiteren der individuellen Speicherpartitionen und Kalkulieren (630) eines aktualisierten zweiten Fehlerkorrektur-Codes (ECC), der der ersten Funktion der Inhalte des aktualisierten zweiten Abschnitts der bestimmten der individuellen ...
Patent DE-102011100182-B4 (DE)
Title: Integrales Zündsicherungsventil
Inventor: KESSLER KURT
IPC: F23N5/24
Filed: 2011-05-02
Granted: 2022-01-20
Abstract: Zündsicherungsventil, mit- einem Gehäuse (1) mit einem Gaseinlass (15), einer Gaszuführung (18), die mit dem Gaseinlass (15) gekoppelt und als Gasleitung ausgebildet ist, einem Pilotbrenner-Gasauslass (17a), an dem ein Pilotbrenner anschließbar ist, und einem Hauptbrenner-Gasauslass (16, 17), an dem ein Hauptbrenner anschließbar ist;- einer Regeleinrichtung (14, 27, 29) zum Regeln des Gasstroms von der Gaszuführung (18) zu dem Hauptbrenner-Gasauslass (16, 17);- einer Sicherheitseinrichtung (12, 22), die mit einer Flammüberwachungseinrichtung koppelbar ist und die zum Verschließen der Gaszuführung (18) zwischen dem Gaseinlass (15) und der Regeleinrichtung (14 ,27, 29) dient, um einen Gasstrom zu dem Hauptbrenner-Gasauslass (16, 17) zu unterbinden, wenn durch die Flammüberwachungseinrichtung keine Flamme erkannt wird; und mit- einem zwischen mehreren Stellungen bewegbaren Steuerelement (3) zum Betätigen der Regeleinrichtung (14, 27, 29) und der Sicherheitseinrichtung (12, 22) in Abhängigkeit von der Stellung des Steuerelements (3); wobei- die Regeleinrichtung aufweist:+ einen von dem Steuerelement (3) gegen die Wirkung einer Regel-Federeinrichtung (28) bewegbaren Leistungskolben (14);+ einen axial zu dem Leistungskolben (14) angeordneten und relativ zu dem Leistungskolben (14) bewegbaren Regelkolben (27), gegen den die Regel-Federeinrichtung (28) abgestützt ist und durch den ein Regel-Durchlass (32) zu dem Hauptbrenner-Gasauslass (16, 17) öffen- und schließbar ist;+ eine Temperatur-Steuereinrichtung (29) zum Bewegen des Regelkolbens (27) in Abhängigkeit von einer auf die Temperatur-Steuereinrichtung (29) einwirkenden Temperatur;+ eine zwischen dem Leistungskolben (14) und dem Regelkolben (27) vorgesehene, in Abhängigkeit von der Relativstellung von Leistungskolben (14) und Regelkolben (27) öffen- und schließbare Regel-Öffnung (31); wobei- bei geöffneter Regel-Öffnung (31) und geöffnetem Regel-Durchlass (32) eine Strömungsverbindung zwischen der Gaszuführung (18) und dem Hauptbrenner-Gasauslass (16, 17) besteht, so dass Gas aus der Gaszuführung (18) zu dem Hauptbrenner-Gasauslass (16, 17) führbar ist; und wobei- der Querschnitt der Regel-Öffnung (31) in Abhängigkeit von der Relativstellung zwischen dem Leistungskolben (14) und dem Regelkolben (27) veränderbar ist.
Patent DE-102011102780-B4 (DE)
Title: Elastisches Kopplungsteil, Tilgungsanordnung und Verfahren zum Herstellen des elastischen Kopplungsteils
Inventor: BOES SEBASTIAN
IPC: F16F1/38
Filed: 2011-05-30
Granted: 2013-02-28
Abstract: Bei einem elastischen Kopplungsteil zum elastischen Verbinden einer Tilgermasse, wie eines Gasgenerators, mit einem Schwingungen und/oder Vibrationen ausgesetzten Kraftfahrzeugteil, insbesondere Airbagmodul, umfassend einen kraftfahrzeugteilseitigen starren Tragring, wenigstens ein tilgermassenseitiges Befestigungsteil, wie ein Nietkopf, aus einem starren Material und einen den Tragring sowie das Befestigungsteil koppelnden Federkörper, ist vorgesehen, dass der Tragring und/oder das Befestigungsteil jeweils aus einem Kunststoffmaterial sowie der Federkörper aus einem Elastomermaterial in einem einzigen Herstellungsschritt mittels eines Zwei-Komponenten-Verfahrens, insbesondere eines Zwei-Komponenten-Spritzguss, hergestellt sind.
Patent DE-102011102946-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern flächiger und/oder räumlicher Teile
Inventor: SCHNEIDER HELMUT
IPC: B65G47/52
Filed: 2011-05-23
Granted: 2016-02-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Fördern flächiger und/oder räumlicher Teile (1), die vereinzelt, ggf. aus einem Depot (3), Fördermitteln (4, 9) zugeführt werden, mit einer zum Ausrichten der Teile (1) dienenden Ausrichtstrecke (5) und einer sich daran anschließenden Bearbeitungsstrecke (10) zum Transportieren der Teile (1) durch eine Bearbeitungsstation (2), wobei die Ausrichtstrecke (5) die Teile (1) an die Bearbeitungsstrecke (10) übergibt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fördermittel (4) der Ausrichtstrecke (5) in einem Abgabebereich (7) und die Fördermittel (9) der Bearbeitungsstrecke (10) in einem Aufnahmebereich (8) zumindest teilweise ineinander greifen und im Bereich des Ineinandergreifens eine gemeinsame Förderebene (11) bilden.
Patent DE-102011107590-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage an Fassaden von hohen Gebäuden und Windleitflächen
Inventor: KLUMPP THOMAS
IPC: F03D3/02
Filed: 2011-06-30
Granted: 2013-11-07
Abstract: Windkraftanlage für die speziellen Konditionen vor hohen Gebäudefassaden bzw. Windleitflächen. Durch vertikale Koppelung schmaler Windvertikalachsrotoren wird neben der Addition der Leistungseinträge eine Verstetigung der Leistung, eine Minderung des Drehlagerverlustes und der Verzicht auf eine eigene Tragkonstruktion ermöglicht.
Patent DE-102011110780-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: WESTRUP KLAUS-PETER
IPC: H03K17/95
Filed: 2011-08-22
Granted: 2018-04-26
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit mindestens drei Sensorspulen (1, 2 und 3), einer Wechselstromquelle (4) und einer Auswerteeinheit (5), wobei die Sensorspulen (1, 2 und 3) sowohl an die Wechselstromquelle (4) als an die Auswerteeinheit (5) angeschlossen sind, wobei die Sensorspulen (1, 2 und 3) so angeordnet und bestromt sind, dass ein um die Sensorachse rotierendes Magnetfeld entsteht, wobei zwischen jeder Sensorspule (1, 2 und 3) und der Wechselstromquelle (4) ein jeweils als Schließer ausgeführter Schalter (12, 13 und 14) vorgesehen ist und die einzelnen Schalter (12, 13 und 14) zeitversetzt durchschalten und wieder öffnen, und wobei die Auswerteeinheit (5) die Spulenspannung an allen drei Sensorspulen (1, 2 und 3) misst und den Realteil der jeweiligen Spulenspannung auswertet, wobei die Änderung der komplexen Koppelimpedanz mit eingeht.
Patent DE-102011116175-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Nutzerschnittstelle, insbesondere in einem Fahrzeug
Inventor: SALZER MIKE
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-10-14
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Nutzerschnittstelle, insbesondere in einem Fahrzeug (1), bei dem – eine Vielzahl von graphischen Objekten (20, 20', 20A) auf einem freiprogrammierbaren Anzeigebereich (3, 7, 8) dargestellt wird und – wenigstens ein graphisches Objekt (20A) auf dem Anzeigebereich (3, 7, 8) verschoben wird, – den graphischen Objekten (20, 20', 20A) jeweils eine Zielzone (21A–21C, 7, 8) auf dem freiprogrammierbaren Anzeigebereich (3, 7, 8) zugeordnet wird, in welche das jeweilige graphische Objekt (20, 20', 20A) verschiebbar ist, und – die Zielzone (21A–21C, 7, 8) des wenigstens einen zu verschiebenden graphischen Objekts visualisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zielzone (21A–21C, 7, 8) des wenigstens einen zu verschiebenden graphischen Objekts (20A) zu einem bestimmten Zeitpunkt während eines Bedienvorgangs visualisiert wird, wobei die Zielzone (21A–21C, 7, 8) zu dem Zeitpunkt auf dem Anzeigebereich (3, 7, 8) visualisiert wird, – wenn eine Bedienabsicht für das wenigstens eine graphische Objekt (20, 20A) erkannt wurde und/oder – wenn das wenigstens eine graphische Objekt (20A) zur Interaktion ausgewählt wurde und/oder – wenn der Beginn einer Verschiebeaktion des wenigstens einen graphischen Objekts (20A) erfasst wird.
Patent DE-102011116778-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Implementieren einer Motorklangverstärkung für ein Fahrzeug
Inventor: VALERI FRANK C
IPC: G10K15/04
Filed: 2011-10-24
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zum Implementieren einer Motorklangverstärkung (ESE) für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst, dass:mittels eines Controllers (102) eine gegenwärtige Änderungsrate in einer Position einer Beschleunigungseinrichtung (124) des Fahrzeugs anhand von Sensordaten ermittelt wird, die von zumindest einem Sensor (120, 122, 126) empfangen werden, der mit der Beschleunigungseinrichtung (124) in Verbindung steht;ein ESE-Wert basierend auf der gegenwärtigen Änderungsrate in der Position der Beschleunigungseinrichtung (124) berechnet wird, wobei der ESE-Wert eine Intensität und eine Tonqualität eines Auspuffs (105) und/oder eines Motors des Fahrzeugs widerspiegelt;ein gegenwärtiger RPM-Wert für die Umdrehungen pro Minute des Motors empfangen wird;der gegenwärtige RPM-Wert und die gegenwärtige Änderungsrate in der Position der Beschleunigungseinrichtung (124) mit entsprechenden vordefinierten Schwellenwerten verglichen werden, wobei den vordefinierten Schwellenwerten ESE-Abstimmungen (116) für die Motorklangverstärkung zugeordnet werden; undeine der ESE-Abstimmungen (116) aktiviert wird, wenn ein jedes von dem gegenwärtigen RPM-Wert und der gegenwärtigen Änderungsrate in der Position der Beschleunigungseinrichtung (124) einen entsprechenden der vordefinierten Schwellenwerte erreicht,wobei das Verfahren während einer Ausführung einer der ESE-Abstimmungen (116) ferner umfasst, dass:eine gegenwärtige Änderungsrate des RPM-Werts ermittelt wird;eine Position der Beschleunigungseinrichtung (124) ermittelt wird, wobei die Position von nicht aktiviert bis vollständig aktiviert reicht;die Ausführung der einen der ESE-Abstimmungen (116) fortgesetzt wird, wenn i) der gegenwärtige RPM-Wert weiterhin einen entsprechenden der vordefinierten Schwellenwerte erreicht oder wenn ii) die Änderungsrate des RPM-Werts oder iii) die Position der Beschleunigungseinrichtung (124) jeweils einen entsprechenden der vordefinierten Schwellenwerte erreicht, unddie Ausführung der einen der ESE-Abstimmungen (116) ansonsten deaktiviert wird.
Patent DE-102011121119-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Entladen von Kohlenwasserstoffemissionen von einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: WHITT CHRISTOPHER
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-12-14
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Entladen von Kohlenwasserstoffemissionen, die durch ein Abgas an einer Nachbehandlungsvorrichtung, die in einem Abgassystem für einen Verbrennungsmotor (12) verwendet ist, abgeschieden werden, umfassend: Bestimmen, ob der Motor (12) bei einer voreingestellten Leerlaufdrehzahl für eine vorbestimmte Zeitdauer und bei Frosttemperaturen betrieben worden ist; und Erhöhen der voreingestellten Leerlaufdrehzahl um einen vorbestimmten Wert, wenn der Motor (12) bei der voreingestellten Leerlaufdrehzahl bei Frosttemperaturen für die vorbestimmte Zeitdauer betrieben worden ist, so dass ein Durchfluss des Abgases zu der Nachbehandlungsvorrichtung erhöht wird und die abgeschiedenen Kohlenwasserstoffemissionen entladen werden.
Patent DE-102012007521-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vergrämen von Vögeln
Inventor: POTSCHIES DIETER
IPC: A01M29/00
Filed: 2012-04-17
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Vergrämen von Vögeln (2), die zur Befestigung an Gebäudekanten und -vorsprüngen, über Gebäudeeingängen, auf Mauerkanten, Fenstersimsen, Schildern, Dachrinnen und Zäunen oder dergleichen vorgesehen ist, mit wenigstens einem um eine horizontale Drehachse (3) freilaufend drehbar gelagerten Rotor (4), welcher durch ein oder mehrere Gegengewichte (5) in einer stabilen Gleichgewichtsstellung (6) gehalten wird, jedoch durch das Gewicht von auf dem Rotor (4) Halt suchender Vögel (2) aus seiner stabilen Gleichgewichtsstellung (6) so ausgelenkt wird, dass sich die dort Halt suchenden Vögel (2) nicht halten können und sich der Rotor (4) danach wieder in seine stabile Gleichgewichtsstellung (6) zurückstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (4) etwa mittig zur horizontalen Erstreckung einer mindestens einen Präsentationsfläche (7) verläuft, die zu Werbe- und/oder Informationszwecken verwendbar ist, wobei in der stabilen Gleichgewichtsstellung (6) die Präsentationsfläche (7) gegenüber einer Drehachsenmitte (8), welche sich in vertikaler Ebene rechtwinklig zur Montagefläche erstreckt, so in einem spitzen Winkel angestellt ist, dass sie von außerhalb des Gebäudes oder Objektes sichtbar und gegenüber der Drehachsenmitte schräg zum Betrachter gewandt ist.
Patent DE-102012007570-B4 (DE)
Title: Lamellen-Rohr-Wärmetauscher mit verbesserter Wärmeübertragung
Inventor: KARMO DIALA
IPC: F28F13/06
Filed: 2012-04-12
Granted: 2022-05-12
Abstract: Wärmetauscher mit verbesserter Wärmeübertragung, bestehend aus parallelen, in mehreren Ebenen über- und nebeneinander versetzt angeordneten Wärmetauscherrohren (14a) und einem von allen Wärmetauscherrohren (14a) durchsetzten Paket (13) aus parallelen, voneinander beabstandeten Lamellen (12), wobei die Wärmetauscherrohre (14a) von einem ersten Medium (17) durchströmbar und von einem zweiten Medium (16) senkrecht zur Strömungsrichtung des ersten Mediums (17) umströmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede zweite Lamelle (12b) zu jeder ersten Lamelle (12a) um einen Betrag F1in Strömungsrichtung des zweiten Mediums (16) versetzt angeordnet ist und der Abstand S zwischen zwei benachbarten Lamellenunterkanten (12au) und (12bu) konstant bleibt und der Abstand S1zwischen benachbarten Lamellen (12a) und (12b) entlang der Strömungsrichtung des ersten Mediums (17) die Bedingung S1= S * sin ω° erfüllt.
Patent DE-102012014379-B4 (DE)
Title: Sitzlängsverstellung, Sitzflächenneigungsverstellung, Fahrzeugsitz
Inventor: MÜLLER SASCHA
IPC: B60N2/22
Filed: 2012-07-20
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verstelleinheit (1') für einen Fahrzeugsitz (1) in einem Fahrzeug, wobei die Verstelleinheit (1') eine Sitzlängsverstellung zur Verstellung des Fahrzeugsitzes (1) entlang einer Fahrtrichtung (100) des Fahrzeugs umfasst und die Verstelleinheit (1') eine Sitzflächenneigungsverstellung zur Neigungsverstellung der Sitzfläche des Fahrzeugsitzes (1) umfasst, wobei die Sitzlängsverstellung eine erste Schwinge (31) umfasst, welche um eine zur Fahrtrichtung (100) des Fahrzeugs senkrechte Querrichtung (101) drehbar gelagert ist und die Neigungsverstellung eine zweite Schwinge (24) umfasst, welche um eine zur Fahrtrichtung (100) des Fahrzeugs senkrechte Querrichtung (101) drehbar gelagert ist, wobei die Neigungsverstellung derart konfiguriert ist, dass eine Neigungsverstellung zumindest eines Vorderteils (20) des Fahrzeugsitzes (1) durch eine Längenveränderung einer Spindel (26) und/oder durch eine Längsbewegung der Spindel (26) erfolgt, wobei die Verstelleinheit (1') ferner eine Lehnenneigungsverstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lehnenneigungsverstellung eine vierte Schwinge (50) umfasst, deren erstes Ende drehgelenkig an einer Rückenlehne (3) angebunden ist und deren zweites Ende an einer an einer Fahrzeugbasis (7) befestigten Halteklammer (51) drehgelenkig angebunden ist.
Patent DE-102012019108-B4 (DE)
Title: Verbundstoff-Zellenverbinder
Inventor: GLASMACHER MATHIAS
IPC: H01M50/571
Filed: 2012-09-28
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verbundstoff-Zellenverbinder (12) zweier Pole (13) von Zellen (11) einer Zellen-Serienschaltung mit bezüglich der beiden anzuschließenden, aus unterschiedlichen Materialien bestehenden Pole jeweils materialgleichen Zellenverbinder-Stirnenden, gekennzeichnet durch einen Litzen-Strang (14) aus zwei Litzen-Bündeln (15) elektrisch leitender, unisolierter, sich längs einander erstreckender Litzen aus dem jeweiligen Pol-Material.
Patent DE-102012101933-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Detektieren eines sicheren Anlagenzustandes einer automatisiert betriebenen Anlage
Inventor: ARTH CHRISTOPHE
IPC: G05B9/03
Filed: 2012-03-07
Granted: 2013-12-05
Abstract: Eine Sensoranordnung zum Detektieren eines sicheren Anlagenzustandes einer automatisiert betriebenen Anlage (10) besitzt einen Eingangskreis (60), der zum Aufnehmen eines ersten Eingangssignals (66c) und zum Aufnehmen von zumindest einem weiteren Eingangssignal (66a) ausgebildet ist. Das erste Eingangssignal (66c) hängt von dem zu detektierenden sicheren Anlagenzustand ab. Das weitere Eingangssignal (66a) hängt von einem weiteren Zustand ab. Die Sensoranordnung besitzt ferner einen ersten und zumindest einen zweiten Ausgang (68, 70) zum Ausgeben eines ersten und eines zweiten Ausgangssignals (76, 78), sowie eine Auswerteeinheit (64a, 64b), die dazu ausgebildet ist, das erste Eingangssignal (66c) fehlersicher auszuwerten und in Abhängigkeit davon das erste und das zweite Ausgangssignal (76, 78) an dem ersten und zweiten Ausgang (68, 70) zu erzeugen. Das erste und das zweite Ausgangssignal (76, 78) bilden ein redundantes Signalpaar, welches gemeinsam den sicheren Anlagenzustand signalisiert. Die Auswerteeinheit (64) ist ferner dazu ausgebildet, das weitere Eingangssignal (66a) auszuwerten und in Abhängigkeit davon ein drittes Ausgangssignal (80) an dem ersten Ausgang (68) und ein viertes Ausgangssignal (82) an dem zweiten Ausgang (70) zu erzeugen, wobei das dritte und das vierte Ausgangssignal (80, 82) ein nicht-redundantes Signalpaar bilden, das sich von dem redundanten Signalpaar unterscheidet.
Patent DE-102013100740-B4 (DE)
Title: Koffer
Inventor: GILHAUS FRIEDRICH
IPC: A45C5/04
Filed: 2013-01-25
Granted: 2017-02-09
Abstract: Koffer (1) mit einem Behältnis (11) und einem verschließbaren Deckel (12), wobei sich innerhalb des Behältnisses (11) und dem Deckel (12) ein Aufnahmeraum (13) für zu transportierende/mitzuführende Gegenstände ausbildet, der Koffer (1) in einem Transportmodus zusammengeklappt und geschlossen und in einem Arbeitsplatzmodus eine Arbeitsplattform (121) aufweisend ausgebildet ist, wobei Stützen (2) zur Erreichung der Höhe der Arbeitsplattform (121) vorgesehen sind, wobei die Stützen (2) als Faltbeine (2) mit einem Kniegelenk (21) ausgebildet sind, die Arbeitsplattform (121) durch den Deckel (12) gebildet ist, wobei der Deckel (12) und das Behältnis (11) miteinander über die vier Faltbeine (2) verbunden sind, die Faltbeine (2) jeweils an dem Deckel (12) in einem Drehpunkt (22) befestigt sind, wobei die Verbindung zwischen Faltbein und Deckel ein in dem Drehpunkt vorgesehener Stift ist, der in einem aufnehmenden Loch des Faltbeins und weiter in einem Loch des Deckels geführt ist und die Faltbeine (2) jeweils in einem im Faltbein (2) vorgesehenen Langloch (23) an dem Behältnis (11) um einen in einem Schwenkpunkt (231) am Behältnis vorgesehenen Schwenkstift (232) schwenkbar und zum Fixieren auf- und absenkbar gelagert sind und Fixierungsmittel zur Fixierung der Faltbeine (2) am Deckel-fernen Ende (2x) des Faltbeins (2) mit dem Behältnis (11) vorgesehenen sind, wobei die Fixierung der Faltbeine am Deckel-fernen Ende mittels der Fixierungsmittel durch ein Absenken der Faltbeine auf oder in die Fixierungsmittel erfolgt.