baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013114197-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAUVLET NILS
IPC: B60K6/48
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (10) mit parallelem Hybridantrieb, mit einer Verbrennungskraftmaschine (14) zum Bereitstellen von Antriebsleistung, einer Kupplungseinheit (22), die mit der Verbrennungskraftmaschine (14) verbunden und dazu ausgebildet ist, die Antriebsleistung der Verbrennungskraftmaschine (14) auf einen Abtrieb (28) des Kraftfahrzeugs (10) zu übertragen und die Verbrennungskraftmaschine (14) von dem Abtrieb (28) zu entkoppeln, einer Startereinrichtung (32) zum Starten der Verbrennungskraftmaschine (14), wobei die Startereinrichtung (32) separat von einem Antriebsstrang (12) des Kraftfahrzeugs (10) ausgebildet ist und eine elektrische Maschine (34) zum Bereitstellen eines Drehmoments (42) aufweist, wobei die Startereinrichtung (32) ein Drehmomentspeicherelement (36) aufweist, das in Reihe zwischen der elektrischen Maschine (34) und der Verbrennungskraftmaschine (14) angeordnet ist, um zum Starten der Verbrennungskraftmaschine (14) ein gespeichertes Drehmoment an die Verbrennungskraftmaschine (14) abzugeben.
Patent DE-102013201541-A1 (DE)
Title: Guide device for clinch unit of belt-driven conical transmission gear of continuously variable transmission used for driving of internal combustion engine of motor car, has stiffener core provided in guide module and stiffener module
Inventor: URBANEK ANDREAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2013-01-30
Abstract: The guide device (108) has a first guide section (114) that is spaced apart from second guide section (116). A clinch unit (106) is arranged between the guide sections in the traveling direction. A stiffener core is provided in guide module and a stiffener module. The guide module is provided with several connected cavities for arranging the stiffener core. Several transverse ribs are arranged in the guide section.
Patent DE-102013205282-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Motorrad
Inventor: OGUCHI TSUYOSHI
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-03-26
Abstract: Problem Es soll eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Motorrad bereitgestellt werden, die eine Eigenschaft eines äußeren Erscheinungsbilds der Beleuchtungsvorrichtung verbessern kann, indem eine Lücke zwischen Linsen von benachbart zueinander angeordneten Lampen genau definiert wird. Mittel zur Lösung Eine erste Lampe 30 und eine Blinkervorrichtung 50 sind auf einer Oberfläche angeordnet, die in Bezug auf eine Ebene orthogonal zu einer Vorrückrichtung eines Motorrads 1 geneigt ist, und ein vorderes Lampengehäuse 47 und ein Blinkergehäuse 81 sind benachbart zueinander montiert, so dass eine Oberfläche einer äußeren Vorderlampenlinse 46 und Oberflächen einer äußeren Blinkerlinse 80 miteinander zusammenhängende Flächen bilden. Auf der äußeren Vorderlampenlinse 46 oder der äußeren Blinkerlinse 80 sind ein äußerer nächster Abschnitt 71, der sich entlang der Oberfläche einer Linse in Richtung der anderen Linse erstreckt, und ein innerer nächster Abschnitt 72, der sich an einer Position hinter dem äußeren nächsten Abschnitt 71 in der Längsrichtung einer Fahrzeugkarosserie in Richtung der anderen Linse erstreckt, ausgebildet. Eine zweite Lücke 72a, die zwischen dem inneren nächsten Abschnitt 72 und der anderen Linse ausgebildet ist, ist kleiner festgelegt als eine erste Lücke 71a, die zwischen dem äußeren nächsten Abschnitt 71 und der anderen Linse ausgebildet ist.
Patent DE-102013207051-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: FRANZKE PETER
IPC: A47J31/44
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1) mit einer Ausgabeeinrichtung (2) zur Ausgabe eines Getränks, wobei die Ausgabeeinrichtung (2) mittels zumindest einer Schiene (3) vertikal nach unten und nach oben höhenverstellbar am Getränkeautomat (1) angeordnet ist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass der Getränkeautomat (1) eine Reibeinrichtung (5) aufweist, welche reibschlüssig mit zumindest einer solchen Schiene (3) zusammenwirkt, wobei die Reibeinrichtung (5) derart ausgestaltet ist, dass die mittels der Reibeinrichtung (5) auf die Schiene (4) wirkende Reibkraft abhängig von der Verstellrichtung (8, 11) der Ausgabeeinrichtung (2) ist. Hierdurch ist insbesondere für das Verstellen der Ausgabeeinrichtung (2) nach oben und nach unten eine im Wesentlichen gleiche Kraft erforderlich.
Patent DE-102013208358-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Bereitstellung von echten Zufallsbitfolgen für mehrere Nutzer
Inventor: FALK RAINER
IPC: G06F7/58
Filed: 2013-05-07
Abstract: In dem Verfahren wird eine echte Zufallsbitfolge (5) durch eine Ableitungsvorschrift (13), die mindestens einen Ableitungsparameter (12, 12´) umfasst, nachverarbeitet. Eine Bindung der echten Zufallsbitfolge (5) an einen Nutzer (30, 31) wird eingerichtet, indem mindestens ein Ableitungsparameter (12, 12´) eine Information (4) über den Nutzer (30, 31) der echten Zufallsbitfolge (5) enthält. Eine Vorrichtung zur Bereitstellung von Zufallsbitfolgen für mehrere Nutzer (30, 31) umfasst eine Quelle (2) eingerichtet zur Bereitstellung echter Zufallsbitfolgen (5), eine Bindungseinheit (6), die eingerichtet ist, um eine von der Quelle (2) bereitgestellte echte Zufallsbitfolge (5) durch eine Ableitungsvorschrift (13), die mindestens einen Ableitungsparameter (12, 12´) umfasst, zu verarbeiten. Dabei wird eine Bindung der echten Zufallsbitfolge (5) an einen Nutzer (30, 31) eingerichtet, indem mindestens ein Ableitungsparameter (12, 12´) eine Information (4) über den Nutzer der Zufallsbitfolge enthält.
Patent DE-102013211800-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten von Kartendaten einer digitalen Karte
Inventor: JOHANNABER MARTIN
IPC: B60W40/02
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten von Kartendaten einer digitale Karte, wobei Kartendaten umfassend topographische Streckendaten einer Fahrstrecke und Positionsdaten einer vorbestimmten Streckenposition der Fahrstrecke bereitgestellt werden, wobei den Positionsdaten Geschwindigkeitsdaten einer Fahrzeugsollgeschwindigkeit an der vorbestimmten Streckenposition zugeordnet sind, wobei ausschließlich für eine Teilfahrstrecke der vor der vorbestimmten Streckenposition bezogen auf eine Fahrtrichtung liegenden Fahrstrecke die dieser Teilfahrstrecke zugeordneten topographischen Streckendaten mit den Positionsdaten verknüpft werden, wobei die verknüpften Daten als bearbeitete Kartendaten einer bearbeiteten digitalen Karte abgespeichert werden. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung und ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102013213969-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem in einem Wasserbehälter integrierten Abflussrohrleitungsabschnitt
Inventor: FAUTH MICHAEL
IPC: A47L15/46
Filed: 2013-07-17
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einer Steuereinrichtung (8) zur Steuerung eines Spülgangs zum Reinigen von Spülgut anhand wenigstens eines in der Steuereinrichtung (8) hinterlegten Spülprogramms (SP), mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme des Spülguts, mit einem Wasserbehälter (12) zum Bevorraten von Wasser (W), insbesondere von Frischwasser (FW), mit einer durch die Steuereinrichtung (8) steuerbaren Umwälzpumpe (16) zum Umwälzen von Spülwasser (S) in dem Spülbehälter (2) und mit einer durch die Steuereinrichtung (8) steuerbaren Laugenpumpe (19) zum Abpumpen von Abwasser (AW) aus dem Spülbehälter (2) über eine Abflussrohrleitung (20), welche durch den Wasserbehälter (12) hindurch geführt ist, wobei das Spülprogramm (SP) so ausgebildet ist, dass das Abwasser (AW) wenigstens einmal mittels einer Abpumpsequenz (APS) abgepumpt ist, die während eines wasserführenden Programmschritts (VS, RS, ZS, KS) vor Beendigung eines Umwälzschritts (US) beginnt.
Patent DE-102013214865-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit ölgekühltem Zylinderblock und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F01P7/14
Filed: 2013-07-30
Abstract: Offenbart wird eine Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (1a) und einem Zylinderblock (1b), bei der – der als obere Kurbelgehäusehälfte dienende Zylinderblock (1b) mit mindestens einem integrierten Kühlmittelmantel ausgestattet ist, – eine an die obere Kurbelgehäusehälfte montierbare Ölwanne (1c), – der mindestens eine Kühlmittelmantel einlaßseitig zur Versorgung mit Öl via einer ersten Versorgungsleitung (2) mit einer Pumpe (3) zur Förderung von aus der Ölwanne (1c) stammendem Öl und auslaßseitig via einer ersten Rückführleitung (4) mit der Ölwanne (1c) zumindest verbindbar ist, wobei die erste Rückführleitung (4) dem Ablassen von Öl dient, mit der zumindest ein Teil des Öls aus dem mindestens einen Kühlmittelmantel des Zylinderblocks (1b) in die Ölwanne (1c) rückführbar ist, – die Pumpe (3) via einer zweiten Versorgungsleitung (5) mit einer im Kurbelgehäuse vorgesehenen Hauptölgalerie (6), die der Ölversorgung von Lagern dient, verbindbar ist, wobei die Hauptölgalerie (6) via einer zweiten Rückführleitung (7), die dem schwerkraftgetriebenen Ablassen von Öl dient, mit der Ölwanne (1c) zumindest verbindbar ist, und – der mindestens eine Kühlmittelmantel des Zylinderblocks (1b) via Abführleitung (8) mit der Hauptölgalerie (6) verbindbar ist, wobei – eine Steuereinheit (10) vorgesehen ist, die eine um ihre Längsachse zwischen Arbeitspositionen verdrehbare Steuerwalze aufweist, welche in einer ersten Arbeitsposition die erste Versorgungsleitung (2) versperrt, um die Förderung von Öl in den mindestens einen Kühlmittelmantel des Zylinderblocks (1b) zu unterbinden, und die zweite Versorgungsleitung (5) freigibt, um die Pumpe (3) mit der Hauptölgalerie (6) zu verbinden und die Lager mit Öl zu versorgen.
Patent DE-102013215224-A1 (DE)
Title: Kraftstoffqualitätsüberwachungssystem
Inventor: GENG YUNPENG
IPC: F02D41/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Ein Kraftstoffqualitätsüberwachungssystem umfasst einen Kraftstoffzusammensetzungssensor, der ausgelegt ist, um eine Angabe einer Zusammensetzung eines flüssigen Kraftstoffs in einem Kraftstofftank zu liefern, sowie ein Steuergerät. Das Steuergerät ist ausgelegt, um die Angabe der überwachten Kraftstoffzusammensetzung von dem Kraftstoffzusammensetzungssensor zu erhalten; eine Menge einer Verunreinigung aus der erhaltenen Angabe zu detektieren; und die Menge der Verunreinigung mit einem Schwellenwert zu vergleichen. Wenn die Menge der Verunreinigung den Schwellenwert übersteigt, ist das Steuergerät ausgelegt, um einen Betriebsparameter eines Motors anzupassen, um die detektierte Verunreinigung zu berücksichtigen. Wenn die Menge der Verunreinigung einen Schwellenwert übersteigt, der eine Motorverbrennung undurchführbar macht, wird ein Eindringen des Kraftstoffs in den Motor oder Kraftstofftank beschränkt.
Patent DE-102013216225-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern zumindest eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: F21W107/10
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern zumindest eines Scheinwerfers (110) eines Fahrzeugs (100). Hierbei weist der zumindest eine Scheinwerfer (110) eine erste Abstrahlcharakteristik (115) und eine zweite Abstrahlcharakteristik (120) zum Beleuchten eines Umfelds des Fahrzeugs (100) auf. Zunächst erfolgt das Einlesen eines ersten Helligkeitssignals. Das erste Helligkeitssignal repräsentiert dabei eine der ersten Abstrahlcharakteristik (115) zugeordnete erste Helligkeit des Umfelds des Fahrzeugs (100). Hierauf erfolgt das Empfangen eines zweiten Helligkeitssignals. Hierbei repräsentiert das zweite Helligkeitssignal eine der zweiten Abstrahlcharakteristik (120) zugeordnete zweite Helligkeit des Umfelds des Fahrzeugs (100). In einem weiteren Schritt wird eine Helligkeitsabweichung zwischen der ersten und der zweiten Helligkeit unter Verwendung des ersten Helligkeitssignals und des zweiten Helligkeitssignals ermittelt. Schließlich erfolgt das Einstellen einer Entprellzeit zum Wechseln von der ersten Abstrahlcharakteristik (115) zur zweiten Abstrahlcharakteristik (120) in Abhängigkeit von der Helligkeitsabweichung.
Patent DE-102013218004-A1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit innenliegender Batterie
Inventor: SCHLITT PETER
IPC: B62M6/90
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Fahrradrahmen 100, mit: einem Rahmenkörper 10 und einem Rahmenelement 20, welches eine innenliegende Batterie aufweist, wobei die Batterie als Energiequelle eines elektromotorischen Fahrradantriebs 30 vorgesehen ist, wobei die Batterie von dem Rahmenelement 20 vollständig umgeben ist, und das Rahmenelement 20 als ein tragendes Bauteil des Fahrradrahmens 100 dimensioniert ist.
Patent DE-102013218045-A1 (DE)
Title: Radiometrisches Messgerät und radiometrisches Messsystem
Inventor: BRIGGMANN JÜRGEN
IPC: G01T1/20
Filed: 2013-09-10
Abstract: Ein radiometrisches Messgerät (1) weist auf: eine getaktete Spannungsversorgungseinheit (2) zur Erzeugung einer Versorgungsspannung (UHV) für einen optischen Detektor (3) und einen ersten Differenzverstärker (4) mit einem ersten und einem zweiten Eingang, wobei der erste Differenzverstärker (4) an seinem ersten Eingang mit der Versorgungsspannung (UHV) oder einer aus der Versorgungsspannung (UHV) abgeleiteten Spannung beaufschlagt ist und an seinem zweiten Eingang mit einer mittels des optischen Detektors erzeugten Messspannung (UM1) beaufschlagt ist.
Patent DE-102013219206-A1 (DE)
Title: Dekompressionsteil einer dekompressionsvorrichtung
Inventor: UMEMOTO YOHEI
IPC: F01L13/08
Filed: 2013-09-24
Abstract: Eine Dekompressionsvorrichtung befindet sich an einem Endbereich einer Nockenwelle eines Ventiltrieb-Mechanismus'. Beim Anlaufen des Motors öffnet sie ein Ventil des Ventiltrieb-Mechanismus, um Druck innerhalb einer Verbrennungskammer des Motors zu reduzieren. Die Dekompressionsvorrichtung enthält ein Dekompressionsteil als Komponente, welches gebildet wird durch einen laminierten Körper, in welchem mehrere Metallbleche geschichtet sind. Das Dekompressionsteil ist vorzugsweise ein Massengewicht, welches mit einer Dekompressionswelle vereint ist, um diese zu veranlassen, sich unter dem Einfluss einer durch Drehung der Nockenwelle zustandekommenden Zentrifugalkraft zu drehen.
Patent DE-102013221199-A1 (DE)
Title: Hydrozylinder
Inventor: ARNOLD BERNHARD
IPC: F15B15/20
Filed: 2013-10-18
Abstract: Offenbart ist eine Zylindervorrichtung mit einem Heizelement zum Erwärmen eines Abschnitts der Zylindervorrichtung oder der gesamten Zylindervorrichtung, wobei das Heizelement mit einer Wärmeträgerflüssigkeit betrieben ist.
Patent DE-102013225670-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Bilderfassungseinrichtung
Inventor: TREICHL MARKUS
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine Aufbewahrungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die mehrere Fächer zur Ablage von Gegenständen aufweist und wenigstens das Folgende umfasst: – einen Aufnahmeraum (2) mit einer Entnahmeöffnung, – mindestens eine innerhalb des Aufnahmeraums (2) untergebrachte Aufbewahrungseinheit (61) mit mindestens einem Fach (610) und – eine Verstelleinrichtung (42), mittels der die mindestens eine Aufbewahrungseinheit (6) innerhalb des Aufnahmeraums (2) verstellbar ist, so dass es von der Stellung der Aufbewahrungseinheit (6) abhängt, ob ein bestimmtes Fach (610) der Aufbewahrungsvorrichtung über die Entnahmeöffnung für einen Nutzer zugänglich ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Aufbewahrungsvorrichtung noch wenigstens das Folgende umfasst: – einen elektronischen Speicher und eine Bilderfassungseinrichtung (41), mittels der wenigstens ein Bild von einem Inhalt eines der Fächer (610) erstellt und in dem Speicher abgelegt werden kann, und – eine Steuereinheit (4), mittels der ein von der Bilderfassungseinrichtung (41) erstelltes und in dem Speicher abgelegtes Bild an einer Anzeigevorrichtung (7, 8) anzeigbar ist und mittels der ein bestimmtes, von einem Nutzer ausgewähltes Fach (610) mithilfe der Verstelleinrichtung (42) für den Nutzer über die Entnahmeöffnung zugänglich bereitgestellt werden kann.
Patent DE-102013226960-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung der Wärme von Abwasser einer Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: PETERS BERT
IPC: D06F25/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 18 zur Nutzung der Wärme von Abwasser einer Wäschebehandlungsmaschine, umfassend einen Wärmespeicher 19, welcher mit einer Abwasserleitung 21 verbunden ist. Dabei kann dem Wärmespeicher 19 über die Abwasserleitung 21 erwärmtes Abwasser zugeführt und dessen Restwärme in dem Wärmespeicher 19 gespeichert werden. Um die Restwärme nun für die Erwärmung von Prozessluft zu nutzen, steht der Wärmespeicher 19 mit einer Prozessluftleitung 7 in einer eine Wärmeleitung ermöglichenden Verbindung, um gespeicherte Restwärme in Prozessluft einzuleiten.
Patent DE-102014005878-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffinden eines Flugschreibers
Inventor: LANGE HANS-JOACHIM
IPC: B64D45/00
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auffinden eines Flugschreibers eines havarierten Flugzeuges und des Flugzeuges selbst, wobei ein aufschwimmbarer Körper, der im Flugzeug mit geführt und im Havarierfall aus dem Flugzeug ausgestoßen wird, zum Einsatz kommt und der über Signalmittel zur Positionsanzeige verfügt. Der aufschwimmbare Körper bleibt durch ein abwickelbares Seil mit dem havarierten Flugzeug verbunden, wobei das Seil entweder im Flugzeug oder im aufschwimmbaren Körper angeordnet ist.
Patent DE-102014006399-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Antrieb eines Absperrhahns mit Kegelküken
Inventor: FÜHRER MICHAEL
IPC: F16K31/56
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Antrieb eines Absperrhahns mit Kegelküken, wie sie insbesondere in der chemischen, insbesondere der petrochemischen Industrie, zum Absperren und Öffnen von Fluidströme führenden Leitungen verwendet werden. Eine erfindungsgemäße Anordnung zum Antrieb eines Absperrhahns mit Kegelküken weist ein Gehäuse (1) auf, in dem ein Antriebshohlzylinder (4) koaxial und drehbar gelagert angeordnet ist und an welchem eine entlang der koaxialen Achse (2) gerichtete Antriebswelle (3) fest angebracht ist. Im Antriebshohlzylinder (4) ist koaxial ein Abtriebszylinder (5) angeordnet. Der Abtriebszylinder (5) ist gegenüber dem Antriebshohlzylinder (4) axial und radial beweglich gelagert. Am Abtriebszylinder (5) ist entlang der koaxialen Achse (2) entgegengesetzt zur Antriebswelle (3) gerichtet, eine Spindel (6) angebracht, an deren dem Abtriebszylinder (5) abgewandten Ende ein Kegelküken (7) befestigt ist. An der äußeren Umfangsfläche des Abtriebszylinders (5) ist mindestens ein radial nach außen gerichteter Zapfen (8) angeordnet. Die Mantelflächen des Gehäuses (1) sowie des Antriebshohlzylinders (4) weisen jeweils mindestens eine sich über einen radialen Sektor der Mantelflächen erstreckende Führungsbahn (10, 11) auf, mit welchen der Zapfen (8) in der Art je einer Kulissenführung wirkverbunden ist. Dabei ist mindestens die in der Mantelfläche des Antriebshohlzylinders (4) angeordnete Führungsbahn (10) als Durchbruch ausgebildet, durch welchen der Zapfen (8) hindurchgreift. Der besondere Vorteil der Erfindung besteht in einem einfach aufgebauten Getriebe mit wenigen Getriebeteilen, mit dem ein zum zuverlässigen und verschleißarmen Betrieb eines Absperrhahns notwendigen Bewegungsablauf einer Anlüft-, Dreh- und Senkbewegung des Kegelkükens realisiert wird.
Patent DE-102014011732-A1 (DE)
Title: Schaumelement für eine Tür, insbesondere eine Seitentür, eines Fahrzeugs sowie Tür mit einem solchen Schaumelement
Inventor: FARINATO SALVATORE
IPC: B60R21/02
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaumelement für eine Tür, insbesondere eine Seitentür (10), eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem zwischen einem Innenteil (12) und einem Außenteil der Tür anordenbaren Schaumkörper (20), an dem Schaumkörper (20) wenigstens Halter (28) vorgesehen ist, an welchem ein Seilzugelement (26) zum Betätigen eines Schlosses (22) der Tür abstützbar ist
Patent DE-102014012642-A1 (DE)
Title: Lenkstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: B62D1/16
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenkstrang für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit einer Mehrzahl von Wellenteilen (14, 16, 18, 20), welche über jeweilige Gelenkelemente (26, 28, 30, 32) miteinander verbunden sind, und mit einer Durchführungseinrichtung (38), mittels welcher der Lenkstrang im Bereich einer Durchtrittsöffnung durch eine Wand des Kraftfahrzeugs durchführbar ist, wobei eines der Wellenteile (16) des Lenkstrangs axial fest an der Durchführungseinrichtung (38) gelagert ist.
Patent DE-102014013204-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren zur Herstellung von faserverstärkten Bauteilen
Inventor: DURST KARL
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug (10) zum Herstellen von faserverstärkten Bauteilen, umfassend zwei Formteile (12, 14), die gegeneinander zu Öffnen und zu Schließen sind und im geschlossenen Zustand eine Kavität (16) bilden, in die ein Faserhalbzeug einlegbar ist, eine Injektionseinrichtung (18) zum Injizieren einer Harzmasse in die Kavität (16), einen die Kavität (16) umlaufend umfassenden, ein Dichtungsmaterial aufweisender, Dichtungsbereich (20) zum Abdichten der beiden Formteile (12, 14) gegenüber der Umgebung, sowie ein erstes Heizelement (22) zum lokalen Er-wärmen des das Dichtungsmaterial aufweisenden Dichtungsbereichs (20). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Dichtungsmaterial die zu injizierende Harzmasse ist und dass das erste Heizelement (22) derart ausgebildet ist, das es auf eine Temperatur aufheizbar ist, bei der die im Dichtungsbereich (20) befindliche Harzmasse schneller aushärtet als die in der Kavität (16) befindliche Harzmasse.
Patent DE-102014014328-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Anordnung, welche ein Bauteil mit einer Isolierung enthält
Inventor: EPPEL MARKUS
IPC: B21D39/02
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Herstellung einer Anordnung, welche ein Bauteil (2) mit einer Isolierung (4) enthält, wobei die Isolierung (4) eine Folie (8), insbesondere aus Edelstahl, und in wenigstens einem Bereich an einander zugeordneten Kanten miteinander zu einer Falz-Verbindung verbindbare Stege (14, 16) aufweist. Die Vorrichtung enthält einen Grundkörper (30) mit einer Oberfläche (40), ferner eine an einen Teil der Außenkontur des Bauteils (2) oder der Isolierung (4) angepasste Ausnehmung (36), in welche das Bauteil (2) mit der diese umgebenden Isolierung (4) einbringbar ist, und weiterhin einen bewegbar angeordneten Stempel (32). Es liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und ein mit dieser durchzuführendes Verfahren vorzuschlagen, um den Fertigungsaufwand zu vereinfachen und insbesondere den Aufwand hinsichtlich Transport von Bauteil und Isolierung zu minimieren. Zur Lösung wird vorgeschlagen, dass der Stempel (32) im Grundkörper (30) aus einer Grundposition vertikal nach oben bewegbar gelagert ist und die Ausnehmung (36) sowie den oder die als Auflagefläche für die Stege (14, 16) ausgebildete Oberfläche (38) aufweist, und dass wenigstens ein integrierter und bezüglich des Grundkörpers (30) bewegbarer Schieber (42) vorgesehen und derart den Stegen (14, 16) zugeordnet ist, dass durch Bewegen des oder der Schieber (42) in Richtung zur Isolierung (4) und ferner durch Bewegen des Stempels (32) aus der Grundposition in Richtung (34) nach oben die Falz-Verbindung der Isolierung (4) herstellbar ist.