baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009008808-A1 (DE)
Title: Zugstange für die Abspannung eines Kranauslegers
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: B66C23/62
Filed: 2009-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugstange (1, 1') für die Abspannung eines Kranauslegers, bestehend aus einem metallischen Rohrkörper (2, 2') und an beiden Enden daran angeschlossenen Kupplungselementen (6, 7, 9, 10) zur gelenkigen Verbindung der Zugstangen mittels Bolzen (8, 12) untereinander. Dabei sind der Rohrkörper (2, 2') und das Kupplungselement (6, 7, 9, 10) unter Verzicht einer stoffschlüssigen Verbindung lösbar miteinander verbindbar, wobei der Bereich derr Verbindung so bemessen und kernarm gestaltet ist, das rechnerisch die volle Tragfähigkeit des Rohrquerschnitts im Hinblick auf eine möglichst hohe Dauerfestigkeit ausgenutzt werden kann.
Patent DE-102009009664-A1 (DE)
Title: Nockenwelle
Inventor: SCHNEIDER FALK
IPC: F01L1/047
Filed: 2009-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nockenwelle (1) einer Brennkraftmaschine mit wenigstens einer Transportsicherung (2), insbesondere zur axialen Fixierung eines Lagers (4), wobei die Transportsicherung (2) derart ausgebildet ist, dass sie beim Betrieb der Brennkraftmaschine durch ein Verschleißen oder ein sich Auflösen einen Freigang erreicht. Hierdurch kann ein aufwendiges Entfernen der Transportsicherung (2) entfallen.
Patent DE-102009009830-A1 (DE)
Title: Einstelleinrichtung mit mindestens einer Leimdüse für Strangmaschinen der Tabak verarbeitenden Industrie sowie Strangmaschine mit einer solchen Einstelleinrichtung
Inventor: GERDES STEFAN
IPC: B05B15/68
Filed: 2009-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstelleinrichtung (10) mit mindestens einer Leimdüse (11, 12) für Strangmaschinen der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend eine Vorrichtung (13) zum Aufnehmen und Halten der oder jeder Leimdüse (11, 12) sowie mindestens eine an der Vorrichtung (13) angeordnete Leimdüse (11, 12), wobei die Vorrichtung (13) zum Bewegen der oder jeder Leimdüse (11, 12) aus einer Arbeitsposition in eine Warteposition und umgekehrt ausgebildet ist, die sich dadurch auszeichnet, dass Anschlagmittel und/oder Einstellmittel zur reproduzierbaren Einstellung der Arbeitsposition auf unterschiedliche Strangformate vorgesehen sind. Des W mit einer solchen Einstelleinrichtung.
Patent DE-102009010551-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln und/oder Entstapeln von Gegenständen
Inventor: KONRAD RAINER
IPC: B65G57/20
Filed: 2009-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Stapeln und/oder Entstapeln von stapelbaren Gegenständen (6). Um die Vorrichtung zu vereinfachen und eine gute Funktion zu gewährleisten, weist die Vorrichtung eine Hubvorrichtung (2a) für die Gegenstände (6) und einander gegenüberliegend angeordnete Tragelemente (4a), die auf beiden Seiten eines Stapel- bzw. Entstapelraumes (13) für die Gegenstände (6) angeordnet sind und zwischen einer Tragstellung für die Gegenstände (6) und einer voneinander weg versetzten Freigabestellung für die Gegenstände (6) bewegbar an einer Tragkonstruktion (11) gelagert sind, auf.
Patent DE-102009010701-A1 (DE)
Title: Optisches Glas
Inventor: WOLFF SILKE
IPC: C03C3/066
Filed: 2009-02-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf vorzugsweise blei- und arsenfreie optische Gläser, vorgesehen für die Applikationsfelder Abbildung, Sensorik, Mikroskopie, Medizintechnik, Digitale Projektion, Photolithographie, Lasertechnologie, Wafer/Chip-Technologie, sowie für die Telekommunikation, Optische Nachrichtentechnik und Optik/Beleuchtung im Sektor Automotive, mit einem Brechwert von 1,83 ≰ n≰ 1,95 und einem Abbewert von 24 ≰ ν≰ 35 mit guter chemischer Beständigkeit ausgezeichneter Kristallisationsstabilität und der folgenden Zusammensetzung (in Gew.-%, auf Oxidbasis) von: $F1 Zusätzlich können sie neben einem maximalen Anteil von jeweils 5 Gew.-% GeO, AgO und BaO sowie den üblichen Läutermitteln auch bis maximal in Summe 5 Gew.-% der Oxide (AlO, MgO, CaO, SrO, PO) und bis maximal in Summe 5 Gew.-% der Komponenten (F, TaO) beinhalten. Die erfindungsgemäßen Gläser sind dabei vorzugsweise frei von Alkalimetalloxiden und BiOsowie YO, GdOund/oder YbO.
Patent DE-102009013620-A1 (DE)
Title: Condom for men for covering penis to penis root, particularly during sexual intercourse, is ended two centimeters towards glans annulus and less than two inches towards glans annulus
IPC: A61F6/04
Filed: 2009-03-17
Abstract: The condom is ended two centimeters towards a glans annulus (13) and less than two inches towards the glans annulus. A pushing strip (14) rotated towards the glans annulus reaches to a clamping ring (15) and to a mouthpiece. The pushing strip area is small as glans annulus area and as retained testis area.
Patent DE-102009014464-A1 (DE)
Title: Structural clamping support for lifting and fixing e.g. medium-weight gypsum plasterboards in dry construction at walls of building, has slab provided with fixable ring, where low pressure is produced between slab and slab material
IPC: E04G25/04
Filed: 2009-03-24
Abstract: The support has a two-piece telescopic tube (3) steplessly pulled and pretensioned between a floor (6) and a ceiling and/or between the floor and wall or roof pitches. A head slab (1) is provided with a sealing ring (2) that is to be fixed, where low pressure is produced between the head slab and a slab material (7) e.g. medium-weight gypsum plasterboards. The head slab is connected with a floor slab (4) by the two-piece telescopic tube. A low pressure area is produced between the floor slab and the floor using the sealing ring.
Patent DE-102009020498-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen einer Tür eines Klimaschranks, eines Brutschranks, einer Umweltsimulationskammer oder eines Tiefkühlgeräts oder dergleichen
Inventor: BINDER PETER MICHAEL
IPC: E05C3/06
Filed: 2009-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zum Öffnen einer Tür (14) eines Klimaschranks, eines Brutschranks, einer Umweltsimulationskammer oder eines Tiefkühlgeräts, wobei die Vorrichtung (20) geeignet ist, bei geschlossener und verriegelter Tür (14) die Tür (14) zu entriegeln und in eine geöffnete Position zu überführen.
Patent DE-102009023203-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MICHAELIS JAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-05-29
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Anzeigevorrichtung (1) eine Anzeigefläche mit einem Anzeigeflächenzentrum (3) aufweist, wobei die Anzeigefläche mindestens eine Innenfläche (4) und mindestens eine Randfläche (5) aufweist, wobei die Randfläche (5) als Mantelteilfläche eines ersten Kegels ausgebildet ist, der durch einen Öffnungswinkel (φ) und eine erste Kegelachse (6) charakterisiert ist, wobei ein von mindestens einer Betrachtungseinheit (7) auf das Anzeigenflächenzentrum (3) gerichteter Sichtstrahl (8) die erste Kegelachse (6) in einem Schnittwinkel (α) schneidet, so dass die Summe aus dem halben Öffnungswinkel (φ/2) und dem Schnittwinkel (α) in einem Winkelbereich von 75° bis 105° liegt, wobei die Betrachtungseinheit (7) innerhalb eines vorbestimmten Positionsvolumens (11) in dem Kraftfahrzeug positioniert ist.
Patent DE-102009026814-A1 (DE)
Title: Nanopartikel zum Nachweisen von Biomaterialien und Biosensor unter Verwendung des Nanopartikels
Inventor: PYO HYEON-BONG
IPC: G01N33/58
Filed: 2009-06-08
Abstract: Es werden ein Nanopartikel zum Nachweisen von Biomaterialien und ein Biosensor unter Verwendung des Nanopartikels geschaffen. Das Nanopartikel enthält eine Metallnanostruktur, um die durch lokalisierte Oberflächenplasmonenresonanz ein elektrisches Feld induziert wird, wenn auf eine Oberfläche der Metallnanostruktur Licht eingestrahlt wird, einen Abstandshalter, der die Oberfläche der Metallnanostruktur bedeckt, und Erfassungsmoleküle, die spezifisch mit Fluorophor-markierten Zielmolekülen reagieren und an einer Oberfläche des Abstandshalters immobilisiert sind.
Patent DE-102009031552-A1 (DE)
Title: Gebläse vom Zentrifugaltyp
Inventor: WATANABE CHIE
IPC: F04D29/42
Filed: 2009-07-02
Abstract: Ein Gebläse (1) vom Zentrifugaltyp umfasst eine Welle (2), ein Gebläserad bzw. einen Lüfter (4) und ein Gehäuse (5). Das Gehäuse schließt ein einen Einlass (10), einen Luftkanal (6) und einen Seitenwandteil (13). Eine erste Entfernung bzw. ein Abstand (r) von einer Mitte (4a) des Gebläserades bzw. Lüfters zum Wandteil an einem einlassseitigen Endteil (13a) in einer Radialrichtung des Gebläserades nimmt allmählich von dem Spiralstartteil (7) zum Spiralendteil (8) zu. Eine zweite Entfernung bzw. ein zweiter Abstand (R) von der Mitte zum Wandteil an irgend einer Position hiervon von einer Zwischenposition (13c) zu einem gegeneinlassseitigen Endteil (13b) in der radialen Richtung ist größer als die erste Entfernung bzw. der erste Abstand innerhalb eines ersten Bereiches (31). Die zweite Entfernung bzw. der zweite Abstand nimmt allmählich vom Spiralstartteil bis zu einer vorbestimmten Position (14) ab. Die zweite Entfernung bzw. der zweite Abstand verfügt über die gleiche Länge wie die erste Entfernung bzw. der erste Abstand innerhalb eines zweiten Bereichs (32).
Patent DE-102009038759-A1 (DE)
Title: System mit wenigstens einer dreidimensionalen Schablone zum Abschrägen von Fenster- oder Türleibungen aus Wärmedämmstoff
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: E04G21/18
Filed: 2009-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit wenigstens einer dreidimensionalen Schablone zum Abschrägen von Fenster- oder Türleibungen aus Wärmedämmstoff.
Patent DE-102009042559-A1 (DE)
Title: Injector for internal combustion engine, has injection valve and servo valve steering injection valve, where line connection is formed at injector body for supplying injector
Inventor: KUSCHEL ALEXANDER
IPC: F02M47/02
Filed: 2009-09-22
Abstract: The injector has an injection valve and a servo valve steering the injection valve. A line connection (220) is formed at an injector body (200) for supplying the injector. A recess (205) is provided in the injector body, which drives from the line connection to a fuel line (230).
Patent DE-102009042972-A1 (DE)
Title: Device for manipulating levitated electrically conductive substance in high frequency electromagnetic alternating field, has modification unit provided for spatial modification in effective area of electromagnetic alternating field
Inventor: MINCHENYA VITALY
IPC: H05B6/32
Filed: 2009-09-16
Abstract: The device has a modification unit (31) provided for spatial modification in an effective area of a high frequency electromagnetic alternating field. The unit for spatial modification of the high frequency electromagnetic alternating field is designed as an electrical conductor loop, which has no independent current supply. The unit for spatial modification of the high frequency electromagnetic alternating field exhibits adjustable capacitive and/or ohmic resistors. The electrical conductor loop works depending upon application in working or standby modes. An independent claim is also included for a method for manipulating a levitated electrically conductive substance.
Patent DE-102009043106-A1 (DE)
Title: Method for impregnating fiber composite material, particularly sheet molding compound, for motor vehicle, involves applying impregnating agent on upper surface of fiber composite material
Inventor: GOEDECKE JENS
IPC: B29B15/12
Filed: 2009-09-25
Abstract: The method involves applying an impregnating agent (20) on an upper surface (22) of a fiber composite material (12). A part of the impregnating agent is cured, where the impregnating agent is applied on the fiber composite material. The impregnating agent is used, which has electrically conductive particles. An independent claim is also included for a fiber composite material with a bulk molding compound.
Patent DE-102009047864-A1 (DE)
Title: Automatisierungssystem und Verfahren zum Betrieb eines Automatisierungssystems
Inventor: UHL ANDREAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2009-09-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Automatisierungssystems (1) weist das Automatisierungssystem (1) ein Kommunikationsnetz (3) auf, wobei das Kommunikationsnetz (3) eine Vielzahl von Knoten (5) aufweist, wobei ein erster Knoten (33) mit einem zweiten Knoten (34) datentechnisch verbunden ist, wobei der erste Knoten (33) eine Aktivierung und/oder eine Deaktivierung den zweiten Knoten (34) betreffend bewirkt. Das Automatisierungssystem ist derart ausgestaltbar, dass der erste Knoten (33) eine Energiequelle für den zweiten Knoten (34) ist, wobei der zweite Knoten (34) über einen Schalter (62) mit einer weiteren Energiequelle verbindbar ist, wobei mittels der Energiequelle des ersten Knotens (33) der Schalter (62) ansteuerbar ist, wobei ein Kabel zwischen dem ersten Knoten (33) und dem zweiten Knoten (34) vorgesehen ist, mittels dessen sowohl elektrische Energie wie auch Daten vom ersten Knoten (33) zum zweiten Knoten (34) übertragen werden können.
Patent DE-102009048134-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Filtereinrichtung
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: B01D53/02
Filed: 2009-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktivkohlefilter (10) zum Speichern und Freigeben von gasförmigen Kohlenwasserstoffen, welche aus einer Kraftstoffversorgungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs stammen. Über einen Einlass (16) ist die Aktivkohle (14) mit gasförmigen Kohlenwasserstoffen beaufschlagbar. Eine Heizeinrichtung zum Beheizen der Aktivkohle (14) ist durch ein Tankabsperrventil (18) bereitgestellt, mittels welchem der Einlass (16) absperrbar ist. Da das Tankabsperrventil (18) als Heizeinrichtung betrieben wird, kann auf eine zusätzliche Heizeinrichtung zum Regenerieren der Aktivkohle (14) verzichtet werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Aktivkohlefilter (10) und ein Verfahren zum Betreiben eines Aktivkohlefilters (10).
Patent DE-102009054345-A1 (DE)
Title: Heat exchanger for fluid processing machine in e.g. domestic equipment, has inner container and outer container to which two fluids are flown, respectively, where outer container surrounds inner container that is produced by blowing process
Inventor: KAPSER ADALBERT
IPC: F28F21/06
Filed: 2009-11-24
Abstract: The exchanger has an inner container (1) and an outer container (2, 3) to which two fluids i.e. ice water, are flown, respectively, where the outer container surrounds the inner container. The inner container is produced by a blowing process. The inner container is formed in tube-like shape, and multiple windings are formed as cooling coils. The outer container maintains air from an interior of an associated washing machine. The outer container is formed by two shells that are arranged one against each other. The shells are connected in a fluid tight manner using an injection-molding process.
Patent DE-102009058976-A1 (DE)
Title: Schwellerbaugruppe für eine Fahrzeugkarosserie sowie Verfahren zur Herstellung einer Schwellerbaugruppe
Inventor: WEIGL WILLI
IPC: B62D25/02
Filed: 2009-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwellerbaugruppe fürteil, einem Schwellerverstärkungsteil und einem Schwellerseitenteil als Schließteil, die ein Schwellerhohlprofil ausbilden. Erfindungsgemäß ist das Schwellerseitenteil (6), im Querschnitt betrachtet, mit einem ersten Anbindungsbereich (7) im Bereich der Schwellerbaugruppe, bevorzugt unmittelbar am Schwellerinnenteil (10), festgelegt, und zwischen dem Schwellerverstärkungsteil (12) und dem Schwellerseitenteil (6), die aus unterschiedlichen Werkstoffen gefertigt sind, ein Schwellerverbindungsteil (25) als separates Bauteil angeordnet, das mit dem Schwellerverstärkungsteil (12) und mit einem zweiten Anbindungsbereich (23) des Schwellerseitenteilndungsteil (25) aus dem gleichen Werkstoff wie das Schwellerverstärkungsteil (12) oder das Schwellerseitenteil (6) hergestellt ist.
Patent DE-102010000990-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Klimatisierungssystems
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Klimatisierungssystems (1) zum Konditionieren von Luft für einen Fahrgastraum eines Fahrzeuges innerhalb eines Luftkanals (34). Das Klimatisierungssystem (1) weist eine Hauptströmungspassage (39) und einen Bypass (38) mit einer Schichtungsklappe (35) sowie Luftleitelemente (37) auf. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Einstellen der Heiztemperatur eines innerhalb der Hauptströmungspassage (39) angeordneten Wärmeübertragers (4, 23), – Leiten eines ersten Teilluftmassestroms durch die Hauptströmungspassage (39), – Leiten eines zweiten Teilluftmassestroms durch den Bypass (38) um den Wärmeübertrager (4, 23) mittels Stellung der Schichtungsklappe (35), – Leiten der Teilluftmasseströme nach Durchströmen der Hauptströmungspassage (39) und des Bypasses (38) mittels der Luftleitelemente (37) als Gesamtstrom mit geschichteter Zusammensetzung, wobei zur Komforterreichung oder Komforterhaltung des Klimas im Fahrgastraum – dem Klimatisierungssystem (1) zusätzlich nur genau die dafür benötigte Energie zugeführt wird und – die jeweils erforderliche Heiztemperatur des Wärmeübertragers (4, 23) als Maximaltemperatur eingestellt wird.
Patent DE-102010003386-A1 (DE)
Title: Rakelelement
Inventor: GEGENHUBER ROBERT
IPC: B05C11/04
Filed: 2010-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rakelelement (1) zur Dosierung und/oder Egalisierung eines Auftragsmediums, beispielsweise Streichfarbe, auf einen laufenden Untergrund (2), wobei der Untergrund (2) bei direktem Auftrag des Auftragsmediums die Oberfläche einer laufenden Papier-, Karton- oder andere Faserstoffbahn und bei indirektem Auftrag die Oberfläche eines Übertragselementes ist, das das Auftragsmedium an die laufende Faserstoffbahn abgibt, wobei das Rakelelement (1) als zylindrischer Rakelstab ausgebildet ist, der in seiner Länge im Wesentlichen der Breite des Untergrundes (2) entspricht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Rakelstab einen Kern (3) mit tragender Funktion, eine Ummantelung (4) mit einer gegen den laufenden Untergrund (2) anstellbaren Oberfläche (5) sowie wenigstens eine parallel zur Rakelstabachse ausgearbeitete Ausnehmung (6) mit jeweils einer Rakelkante (7) in der Ummantelung (4) aufweist, wobei die betreffende Rakelkante (7) in einer Betriebsposition (II) gegen die den laufenden Untergrund (2) angestellt ist und in einer Startposition (I) anstelle dieser Rakelkante (7) ein beliebiger Bereich der Oberfläche (5) gegen den Untergrund (2) angestellt ist.
Patent DE-102010004056-A1 (DE)
Title: Rückspiegelbaueinheit mit Lichtleitfaser-Signalgebung
Inventor: BISNACK WILLIAM C
IPC: B60R1/06
Filed: 2010-01-05
Abstract: Eine Rückspiegelbaueinheit für die Verwendung an einem Fahrzeug umfasst ein Gehäuse, das konfiguriert ist, um mit dem Fahrzeug gekoppelt zu werden, einen Spiegel, der innerhalb des Gehäuses gekoppelt ist, und eine erste Lichtleitfaser, die mit dem Gehäuse gekoppelt ist und von außerhalb hiervon sichtbar ist, um eine Warnung zu schaffen, die angibt, dass das Fahrzeug eine Kurve fährt, bremst und dergleichen.
Patent DE-102010004544-A1 (DE)
Title: Device, useful for recovery of fresh water from saturated air above the ocean level, through cold oceanic deep water in equatorial region of the earth, comprises floating platform, fans, pumps, wind generator, reservoir and deep water tubes
Inventor: DAVYDOV LEV
IPC: B01D5/00
Filed: 2010-01-14
Abstract: Device comprises a floating platform (1) with a heat exchanger (2), fans (3) for blowing saturated oceanic air, which is warmed using the heat exchanger, pumps, wind generator (7), reservoir (8), and deep water tubes for pulling up the cold oceanic deep water to the heat exchanger.
Patent DE-102010006982-A1 (DE)
Title: Mobiles Lesegerät und Verfahren zum Auffinden eines mit einem aktiven Transponder markierten Objekts
Inventor: BOHNENBERGER ANDREAS
IPC: G01S3/40
Filed: 2010-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Lesegerät zum Auffinden eines mit einem Transponder markierten Objekts. Das Lesegerät weist eine Antenneneinrichtung (110) zum Empfangen eines vom Transponder ausgesendeten Signals auf, wobei die Antenneneinrichtung eine Hauptstrahlrichtung aufweist. Weiterhin ist eine Elektronikbaugruppe zum Berechnen einer Richtung vom Lesegerät zum Transponder anhand des empfangenen Signals vorgesehen. Das Lesegerät weist darüber hinaus einen Orientierungsdetektor auf, bspw. einen elektronischen Kompass, mit dem eine absolute Orientierung des Lesegerätes bezüglich eines äußeren Raumes ermittelbar ist. Während die Haupstrahlrichtung der Antenne im Raum geschwenkt und die Signalstärke gemessen wird, wird gleichzeitig die Orientierung im Raum ermittelt. Eine Zuordnung der zu einem Zeitpunkt t ermittelten Orientierung zur zum gleichen Zeitpunkt gemessenen Signalstärke erlaubt die Bestimmung der Richtung zum Transponder, da davon auszugehen ist, dass das Signal ein Maximum aufweist, wenn die Hauptstrahlrichtung in Richtung des Transponders weist.
Patent DE-102010007684-A1 (DE)
Title: Roller track for use with hack saw in assembling- and workshop regions for moving elongate work pieces from processing location to another processing location in processing station, has rollers supported at and extending between carriers
Inventor: GRAAF WOLFGANG
IPC: B65G13/11
Filed: 2010-02-10
Abstract: The track (1) has a pair of posts (4) standing on a base, where each post is formed from a rear portion (13) and two legs (11, 12). Each leg has two slots (21) at its free edge, where the slots are spaced from each other. A spacer unit (5) i.e. rod, extends between the posts, and two elongate carriers (14) run parallel to each other and are connected with respective head ends of the pair of posts in a form-fit manner. Rollers (15) are supported at and extend between the carriers. Each post has an aperture (37) for positive connection with the spacer unit.
Patent DE-102010010964-A1 (DE)
Title: Filterelement zur Fluidfiltration, insbesondere für Ansaugluft von Brennkraftmaschinen
Inventor: ACKERMANN STEFFEN
IPC: B01D46/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: Filterelement (1) zur Fluidfiltration, insbesondere Luftfilterelement für die Ansaugluft von Brennkraftmaschinen, umfassend ein hohlzylindrisches, insbesondere sternförmig gefaltetes Filtermedium (2), eine auslassseitige Endscheibe (3) und eine zweite Endscheibe (4), ein hohlzylindrisches Stützgitter (5), welches im Innenraum (6) des Filtermediums angeordnet ist, wobei das Stützgitter am auslassseitigen Ende des Filterelements einen Anschlussbereich (11) aufweist, in welchem das Stützgitter (5) mit einem Kopplungselement (7) versehen ist, wobei das Stützgitter (5) im Anschlussbereich (7) einen radial nach außen abstehenden Kragen (8) aufweist, der die auslassseitige Stirnfläche (9) des Filtermediums teilweise überragt, wobei die auslassseitige Endscheibe (3) die auslassseitige Stirnfläche (9) des Filtermediums (2) und den Kragen (8) umschließt und eine ringförmige Axialdichtung (10) aufweist.
Patent DE-102010012980-A1 (DE)
Title: Gear fitting for motor vehicle seat, has extender wheel including two wedge segments and clip that engages end fingers in wedge segments, where segments act upon circumferential direction and include hole for accommodating end fingers
Inventor: JOKIEL CHRISTIAN
IPC: B60N2/22
Filed: 2010-03-22
Abstract: The fitting has two fitting parts (11, 12) in transmission connection with each other. A pivotably supported extender wheel rotating in circumferential direction and driven by a driver (21) is provided for driving relative rolling-off movement of a gear wheel (16) and an annular gear (17). The extender wheel includes two wedge segments (27) and a clip (35) that engages double end fingers (35a) in the wedge segments. The wedge segments act upon the circumferential direction, and include a hole (57) for accommodating the end fingers. An independent claim is also included for a vehicle seat comprising a fitting.