baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014214554-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für Finray-Wischer
Inventor: HAUSER FLORIAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung für ein Fahrzeug umfassend ein Wischblatt (2) mit einem langgestreckten Oberteil (10) und einem langgestreckten Unterteil (12), welche zumindest teilweise biegbar ausgestaltet sind. Des Weiteren sind mehrere Verbindungselemente (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12) vorgesehen, die entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) voneinander beabstandet und an dem Oberteil (10) und/oder dem Unterteil (12) mittels eines Drehgelenks angebracht sind, wobei die Verbindungselemente (18) ausgelegt sind, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils relativ zueinander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zu ermöglichen. Das Wischblatt (2) weist eine Befestigungseinrichtung (32) auf, die dafür ausgelegt ist, in eine Hohlwelle (40) einer Antriebseinheit eingeführt und mit dieser zur Übertragung eines Drehmoments von der Antriebseinheit über die Hohlwelle (40) und die Befestigungseinrichtung (32) auf das Wischblatt (2) verbunden zu werden.
Patent DE-102014221432-A1 (DE)
Title: Hochelastische Aluminiumlegierung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LEE KYUNG MOON
IPC: C22C21/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Offenbart ist eine hochelastische Aluminiumlegierung, die zur Verbesserung der Dehnung Carbid enthält. Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung der hochelastischen Aluminiumlegierung bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Füllen von reinem Aluminium und einer Al-5B-Hauptlegierung in einen Schmelzofen, so dass man ein erstes schmelzflüssiges Metall erhält; Füllen einer Al-10Ti-Hauptlegierung in das erste schmelzflüssige Metall, so dass man ein zweites schmelzflüssiges Metall erhält; Füllen von elementarem Silicium (Si) in das zweite schmelzflüssige Metall, so dass man ein drittes schmelzflüssiges Metall erhält; Zugeben von Kohlenstoff (C) zum dritten schmelzflüssigen Metall, so dass man ein viertes schmelzflüssiges Metall erhält; und Abgreifen des vierten schmelzflüssigen Metalls in eine Form, so dass das vierte schmelzflüssige Metall gegossen wird.
Patent DE-102014221812-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-10-27
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Schlepphebel (1) für einen Ventiltrieb einer Brenn kraftmaschine, mit einem Außenhebel (2), zwischen dessen Armen (3) ein Innenhebel (4) aufgenommen ist, welchem Schlepphebel (1) an einer Unterseite (6) bei einem Ende (7) eine Anlage (8) für ein Gaswechselventil und an einem anderen Ende (9) eine Lagerfläche (10) für ein Abstützelement immanent sind, wobei die Hebel (2, 4) an dem einen Ende (7) auf einer gemeinsamen Schwenkachse (11) verlaufen, wobei, an einer Oberseite (12) des Schlepphebels (1), einerseits die Arme (3) des Außenhebels (2) von Niedrig- oder Nullhubnocken sowie andererseits der Innenhebel (4) von einem Großhubnocken kontaktierbar sind, welcher Innenhebel (4) über Koppelmittel (13) mit dem Außenhebel (2) verbindbar ist, wobei der Schlepphebel (1) an seinem anderen Enden (9) beidseitig von einem Stumpf (14) überragt ist, auf welchem jeweils eine Drehschenkelfeder (15) als Nockenrückstellfeder für den Innenhebel (4) mit einem Windungspaket (16) sitzt, die mit einem Endarm (17) auf den Außenhebel (2) und mit einem weiteren Endarm (18) unter eine Abstützung (19) des Innenhebels (4) einwirkt, wobei jede Außenwand (5) des Innenhebels (4) von einem hierin verdrehbeweglichen Achsstück (20) überragt ist, das, ausgehend von dessen Außenstirn (21), mit einer stufenartigen Ausnehmung (22) versehen ist, deren Längsseite die Abstützung (19) bildet, gegen welche der jeweilige weitere Endarm (18) der Drehschenkelfeder (15) flächig abgestützt ist.
Patent DE-102014222333-A1 (DE)
Title: Reformer mit Poren- bzw. Flächenbrennern
Inventor: ABRAHAM RALF
IPC: C01B3/38
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reformer, vorzugsweise einen Dampfreformer, welcher einen Ofenraum umfasst, in dem Reaktorrohre angeordnet sind. Die Reaktorrohre sind dazu konfiguriert, von einem Reaktionsgas durchströmt zu werden. Der Ofenraum ist außerdem mit Poren- bzw. Flächenbrennern ausgerüstet und kann mit diesen Poren- bzw. Flächenbrennern vorzugsweise von oben beheizt werden.
Patent DE-102014223691-A1 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungssystem- und Verfahren eines motorangetriebenen Fahrzeugs
Inventor: LEE MINSU
IPC: B60K28/16
Filed: 2014-11-20
Abstract: Ein Reifendrucküberwachungssystem umfasst einen Resolver zum Detektieren einer Motorgeschwindigkeit, welche ein Antriebsmoment erzeugt. Ein Radgeschwindigkeitssensor detektiert eine Radgeschwindigkeit von Rändern, welche durch das Antriebsmoment rotiert werden, das durch den Motor erzeugt wird. Ein Getriebe verlangsamt das Antriebsmoment, welches am Motor erzeugt wird. Eine Steuerung ist eingerichtet, eine erste Sollradgeschwindigkeit, welche unter Verwendung der Motorgeschwindigkeit, die durch den Resolver detektiert wird, mit der Radgeschwindigkeit zu vergleichen, die durch den Radgeschwindigkeitssensor detektiert wird, und einen Reifenstatus zu bestimmten, wenn ein Reifenschlupfverhältnis geringer als ein vorbestimmter Wert.
Patent DE-102014224865-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung einer Turbinenschaufel
Inventor: AHMAD FATHI
IPC: F01D5/28
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren (2) zur Beschichtung einer Turbinenschaufel (1), welche einen Flügel (4) und wenigstens eine an einem Ende des Flügels (4) angeordnete Plattform (2) umfasst, wobei die oder jede Plattform (2) eine Kontaktzone (6) und wenigstens eine an die Kontaktzone (6) angrenzende flächige Überstandszone (8a, 8b) aufweist, und an der Kontaktzone (6) den Flügel (4) abschließt, mit den Verfahrensschritten: – flügelseitiges Auftragen wenigstens einer ersten Lage (22) einer Beschichtung (24) auf die Plattform (2), und – Entfernen der wenigstens ersten Lage (22) der Beschichtung (24) von wenigstens einer Stirnfläche (10a, 10b) der Plattform (2) im Bereich der Überstandszone (8a, 8b) unter Belassen der wenigstens ersten Lage (22) der Beschichtung (24) an der Stirnfläche (10c) im Bereich der Kontaktzone (6).
Patent DE-102015100145-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungskatalysator
Inventor: IMOTO RUI
IPC: B01J23/63
Filed: 2015-01-08
Abstract: Ein Abgasreinigungskatalysator umfasst: ein Substrat (11); eine erste Katalysatorschicht (13), die auf einer oberen Oberfläche des Substrats angeordnet ist und einen ersten Träger und auf dem ersten Träger geträgertes Platin umfasst, wobei der erste Träger ein Mischoxid umfasst, das aus Sauerstoff und mindestens einem Element gebildet ist, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Aluminium, Phosphor und Bor besteht, und eine Sauerstoff 1s Bindungsenergie in einem Bereich von 530 eV bis 535 eV aufweist; und eine zweite Katalysatorschicht (14), die auf einer oberen Oberfläche der ersten Katalysatorschicht angeordnet ist und einen zweiten Träger und auf dem zweiten Träger geträgertes Rhodium umfasst, wobei der zweite Träger ein sich weniger thermisch verschlechterndes Cer-Zirkonium-Mischoxid oder ein poröses Aluminiumoxid umfasst.
Patent DE-102015105179-A1 (DE)
Title: Saugrohr für einen Staubsauger und Verfahren zum Herstellen eines Saugrohrs für einen Staubsauger
Inventor: RÜTTEN FELIX
IPC: A47L9/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugrohr (102) für einen Staubsauger (100), wobei das Saugrohr (102) ein Außenrohr (104) mit zumindest einer sich in Längsrichtung des Außenrohrs (104) erstreckenden Längskante (106) in Form einer eckigen Auswölbung aufweist.
Patent DE-102015106862-A1 (DE)
Title: Waschmaschine und Trommel für eine Waschmaschine
Inventor: KÖCKERLING MATTHIAS
IPC: D06F37/04
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trommel (210) für eine Waschmaschine (200). Hierbei ist die Trommel (210) hohlzylindrisch ausgeformt. Dabei weist die Trommel (210) einen Mantelabschnitt (215) auf, in dem eine Mehrzahl von Langlöchern als Durchgangslöcher ausgeformt sind.
Patent DE-102015110631-A1 (DE)
Title: Kettensägenklemmvorrichtung
Inventor: LINDER FRIEDER
IPC: B27B33/14
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kettensägenklemmvorrichtung (1) zum Nachschärfen von Kettensägezähnen. Die Kettensägenklemmvorrichtung (1) weist eine Einspannvorrichtung (3) auf, um die Kettensäge (12) in der Kettensägenklemmvorrichtung (1) zeitweilig einklemmen zu können. Zusätzlich weist Die Kettensägenklemmvorrichtung (1) eine Festlegvorrichtung (4) auf, um die Kettensägenklemmvorrichtung (1) an einem Objekt (2) lösbar festlegen zu können. Durch die erfindungsgemäße Die Kettensägenklemmvorrichtung (1) kann die Kettensäge (12) zeitweilig an dem Objekt (2) fixiertet werden und das Nachschärfen der Kettensägezähne der Kettensäge (12) durchführt werden.
Patent DE-102015112062-A1 (DE)
Title: Verbesserte becherhalter-beleuchtung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Umgebungslichtmerkmals einer Becherhalter-Anordnung, die einen oder mehrere Becherhalter aufweist, schließt das Bereitstellen einer Lichtquelle mit einer Lichtabgabe variabler Leuchtintensität, das Erfassen einer Menge von reflektiertem Licht von einem in einem der Becherhalter aufgenommenen Gegenstand mithilfe eines Lichtsensors und das Steuern der Leuchtintensität der Lichtabgabe basierend auf der Menge von reflektiertem Licht und dem Abstand zwischen dem Objekt und einer Seitenwand der Becherhalter-Anordnung ein. In diesem Verfahren entspricht eine Veränderung in der Menge von reflektiertem Licht von einem Gegenstand, der in einem der Becherhalter aufgenommen ist, einer Veränderung in der Leuchtintensität, die von der Lichtquelle bereitgestellt wird, und eine Veränderung von dem Abstand zwischen dem in dem Becherhalter aufgenommenen Gegenstand und der Seitenwand des Becherhalters entspricht einer Veränderung in der Leuchtintensität, die von der Lichtquelle bereitgestellt wird.
Patent DE-102015112863-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät mit einem Verkleidungselement
Inventor: PLACKE FRANK
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungselement (330) für eine Türe (120) für ein Haushaltsgerät (100). Dabei ist das Verkleidungselement (330) mit einer ersten Hauptoberfläche und einer der ersten Hauptoberfläche gegenüberliegenden, zweiten Hauptoberfläche tafelförmig ausgeformt. Hierbei ist die erste Hauptoberfläche des Verkleidungselements (330) ausgebildet, um an einem Korpus (320) der Türe (120) anbringbar zu sein. Die zweite Hauptoberfläche des Verkleidungselements (330) weist einen relativ zu der ersten Hauptoberfläche erhöhten Rauheitswert auf.
Patent DE-102015114702-A1 (DE)
Title: Halterahmen
Inventor: SCHÖNFELD ALEXANDER
IPC: H01R13/518
Filed: 2015-09-03
Abstract: Für einen Halterahmen zur Halterung von Steckverbindermodulen und zum Einbau in Steckverbindergehäuse bzw. zum Anschrauben an Wandflächen, wobei die Steckverbindermodule in den Halterahmen eingesetzt sind und Halterungsmittel an den Steckverbindermodulen mit an gegenüberliegenden Wandteilen (Seitenteilen) des Halterahmens vorgesehenen Ausnehmungen zusammenwirken, wird vorgeschlagen, den Halterahmen aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Hälften auszubilden und in den Seitenteilen des Halterahmens die Ausnehmungen zur Halterung der Steckverbindermodule als allseitig geschlossene Öffnungen auszubilden. Dabei wird der Halterahmen zum Einsetzen der Steckverbindermodule aufgeklappt und anschließend geschlossen, wobei dann die Steckverbindermodule über die Halterungsmittel formschlüssig in dem Halterahmen gehalten sind.
Patent DE-102015117604-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung und Verfahren
Inventor: KAWAI YOICHI
IPC: H02P29/02
Filed: 2015-10-16
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung mit einer Funktion zum Verhindern eines Problems, das durch einen schnellen Stopp einer Bearbeitungsoperation verursacht wird, da sich ein Motor während der Bearbeitung überhitzt. Ein Temperaturkomparator erhält ein Lastverhältnis T/Tmax oder Tw/Tmax, das ein Verhältnis der Motortemperatur T oder der vorhergesagten Temperatur Tw zu einer maximalen zulässigen Temperatur Tmax ist, die in einer Speichervorrichtung gespeichert ist. Wenn das Lastverhältnis T/Tmax oder Tw/Tmax über einem Schwellenwert Tp liegt, der in einem Speicher gespeichert ist, wird die Vorrichtung in einen Alarmmodus versetzt, um die Leistungsversorgung für den Motor abzuschalten, nachdem das Verarbeitungsprogramm bis zum Ende eines Sequenzblocks oder bis zum Ende des Verarbeitungsprogramms ausgeführt ist.
Patent DE-102015118220-A1 (DE)
Title: Farbinfundierte Fahrzeugscheinwerferlinse
Inventor: DELLOCK PAUL KENNETH
IPC: F21V5/04
Filed: 2015-10-26
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer Scheinwerferanordnung umfasst das Formen einer einstückigen Linse aus einem im Wesentlichen durchsichtigen Polymermaterial mit einer leicht gelben Tönung. Ein blauer Farbstoff wird in eine äußere Oberfläche der Linse bis zu einer maximalen Tiefe von etwa 6–10 Mikrometer infundiert, so dass die äußere Oberfläche ein blaues Aussehen aufweist. Ein Kern der Linse ist im Wesentlichen durchsichtig oder leicht gelb. UV-Stabilisatoren können auch in einen äußeren Oberflächenteil des Polymermaterials infundiert werden. Die Linse und eine LED-Lichtquelle können in einer Unterbringung mit einer durchsichtigen Seitenwand positioniert sein. Der blaue Farbstoff verändert das Aussehen der Linse, ohne die lichtübertragenden Eigenschaften der Linse signifikant zu reduzieren.
Patent DE-102015118392-A1 (DE)
Title: Verstellbare Schutzabdeckung für eine Eingabevorrichtung
Inventor: LEE CHIA FENG
IPC: H05K5/03
Filed: 2015-10-28
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung zeigen eine Tablet-Abdeckung, die gefaltet werden kann, um einen Ständer für das Tablet bereitzustellen. Ein Reibungsgelenk zwischen zwei Teilabschnitten der Tablet-Abdeckung stellt ausreichend Reibung bereit, um den Ständer in dem gewünschten Winkel zu halten. Um zu ermöglichen, dass die Abdeckung nach der Verwendung leicht zusammengeklappt werden kann, ist in dem Reibungsgelenk ein Lösemechanismus bereitgestellt.
Patent DE-102015119416-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für Gaspartikelfilter
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-11-11
Abstract: Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren eines Partikelfilters, der in einem Abgaskanal eines Kraftmaschinenzylinders angeordnet ist. In einem Beispiel kann ein Verfahren ein Leiten von Abgas aus einem ersten Zylinder durch einen ersten Partikelfilter in einem ersten Kanal und ein Leiten von Abgas aus einem zweiten Zylinder durch einen zweiten Partikelfilter in einem zweiten Kanal umfassen. Das Verfahren kann ferner ein Anpassen des Kraftmaschinenbetriebs als Antwort auf eine Partikelfilterverschlechterung umfassen, wobei die Partikelfilterverschlechterung basierend auf einer Abgasdruckpulsationszeitvorgabe relativ zu Verbrennungsereignissen zwischen einer Verschlechterung des ersten und des zweiten Partikelfilters unterscheidet.
Patent DE-102015119882-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vereinzeln von Briketts
Inventor: EID LUDWIG
IPC: C10L5/06
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung erlaubt die Vereinzelung von Briketts, die beispielsweise als Kleber verbunden vorliegen durch eine Führung der Briketts, die gerade keine vollständige Zwangsführung durch untere, obere und seitliche Führungen umfasst. Vielmehr ist eine obere Führung 12 nur in einem Teilbereich des Rampenbereichs 1 ausgebildet. Hier werden die Briketts über mehrere Rampen 3, 7, 10 geführt, was zu Biegekräften auf den Brikettverbund und damit zu einem Aufbrechen der Kleber an den Stirnseiten der Briketts führt.
Patent DE-102015200009-A1 (DE)
Title: Galley-Außenwand für Schienenfahrzeuge
Inventor: SAULO SERGEJ
IPC: B61D37/00
Filed: 2015-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Galley-Außenwand eines Schienenfahrzeugs, die aus wenigstens zwei, seitlich aneinander anschließenden Wandelementen (3, 4, 18) aufgebaut ist, die mittels einer horizontalen Verbindungseinrichtung aneinander angeschlossen sind, wobei die Verbindungseinrichtung einen Riegel (1), der an dem einen der wenigstens zwei Wandelemente (3) befestigt ist, und eine zum Zusammenwirken mit dem Riegel (1) ausgebildete und angeordnete Riegelaufnahme (2), die an dem anderen der wenigstens zwei Wandelemente (4) befestigt ist, aufweist, wobei der Riegel (1) einen in seinem eingebauten Zustand nach unten weisenden Steg (10) aufweist, der mit einem im eingebauten Zustand nach unten weisenden Schlitz (11) der Riegelaufnahme (2) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102015202002-A1 (DE)
Title: Okulareinrichtung und chirurgisches Instrument mit einer Okulareinrichtung
Inventor: KIEDROWSKI GREGOR
IPC: A61B17/94
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Okulareinrichtung (20) sowie ein chirurgisches Instrument (2), wobei die Okulareinrichtung (20) eine optische Baugruppe (24) umfasst, die in einer Okularfensterfassung (22) in einem Innenraum des chirurgischen Instruments (2) aufnehmbar oder aufgenommen ist, wobei die optische Baugruppe (24) durch ein Okularfenster (26) von einem Außenraum getrennt und das Okularfenster (26) in einer Halterung (28) aufgenommen ist, die mit der Okularfensterfassung (22) verbindbar oder verbunden ist, wobei im verbundenen Zustand die Halterung (28) in einer Klemmrichtung (K) eine Klemmkraft auf das Okularfenster (26) ausübt, wobei die Okulareinrichtung (20) dadurch fortgebildet ist, dass zumindest ein die Klemmkraft übertragendes elastisches Element (30) umfasst ist.
Patent DE-102015202025-A1 (DE)
Title: Phasensteller zur Änderung von Steuerzeiten einer Ventilsteuerung
Inventor: LUDWIG FRANK
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Phasensteller zur Änderung von Steuerzeiten einer Ventilsteuerung, umfassend ein einteiliges Gehäuse (4), eine Pumpvorrichtung (10), welche in das einteilige Gehäuse (4) integriert ist, und wenigstens ein weiteres Bauteil, welches in das einteilige Gehäuse (4) integriert ist.
Patent DE-102015202528-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-02-12
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (200), insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Fliehkraftpendeleinrichtung aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger, an dem Pendelmasseträger verlagerbar angeordnete Pendelmassen (204) und eine fliehkraftbetägbare Sperreinrichtung (202) mit wenigstens einem zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verlagerbaren Sperrelement (206, 208) zum Sperren und/oder Freigeben einer Verlagerbarkeit der Pendelmassen (204), bei der sich das wenigstens eine Sperrelement (206, 208) in der Sperrstellung an zwei benachbarten Pendelmassen (204) abstützt, um die Fliehkraftpendeleinrichtung (200) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102015207164-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zur partiellen Abdeckung eines Lagerrings in einem Behandlungsbad und Verfahren zur partiellen Behandlung eines Lagerrings
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: B05D1/18
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung (1) zur partiellen Abdeckung eines Lagerrings (2) in einem Behandlungsbad. Die erfindungsgemäße Abdeckvorrichtung (1) weist einen Stützkörper (4) und einen Andruckköper (5) auf. Der Stützkörper (4) ist starr ausgebildet. Der Andruckkörper (5) ist deformierbar ausgebildet und weist einen verschließbaren Hohlraum (8) zur Aufnahme eines Fluids auf.
Patent DE-102015207511-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KOZAKI KEIJI
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ein Fahrzeugsitz enthält ein Sitzpolster (6P), welches in der Lage ist, unter zunehmendem Druck von einem oberen Plattenabschnitt (6a) an einer Sitzflächenseite allmählich einen Abstand zwischen einer Außenseite eines Rahmenkörperabschnitts (12b) und einem getrennten Teil (32) zu verkürzen, wobei es sich gleichzeitig in Richtung eines Eintauchens in einen Sitzrahmen (6F) auslenkt und verformt; bei Druck von einem Randabschnitt (6b) an der Sitzflächenseite legt sich ein anliegender Teil (30) an einen Stützabschnitt (12a) an, um vom Sitzrahmen (6F) unterstützt zu werden.
Patent DE-102015207543-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugscheinwerfers eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-04-24
Abstract: Fahrerassistenzsystem (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Fahrerassistenzsystem (1) mindestens eine Fahrzeugkamera (2) zur Erfassung der Fahrzeugumgebung und eine Steuervorrichtung (4) mit einer Bilddatenverarbeitungseinheit (5) aufweist, welche zur Auswertung der von der Fahrzeugkamera (2) gelieferten Bilddaten zur Erkennung von Objekten entlang einer von dem Kraftfahrzeug befahrenen Straße vorgesehen ist, wobei die Steuervorrichtung (4) mindestens einen Fahrzeugscheinwerfer (6) des Kraftfahrzeuges in Abhängigkeit von den erkannten Objekten und deren jeweiligen Objektprioritäten zur Ausleuchtung der Fahrzeugumgebung ansteuert.
Patent DE-102015210434-A1 (DE)
Title: Innenraumbauteil für Kraftfahrzeuge
Inventor: GROETHUYSEN ANTON
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenraumbauteil für Kraftfahrzeuge, mit einem Trägerteil aus Verbundwerkstoff, der Naturfasern und Kunststofffasern beinhaltet, einer Haptikschicht und mindestens einer Deckschicht, die auf der dem Innenraum des Kraftfahrzeugs zugewandten Seite des Trägerteils zwischen der Haptikschicht und dem Trägerteil angeordnet ist, wobei an der Deckschicht eine Zwischenschicht vorgesehen ist, die der Haptikschicht zugewandt ist und eine polare Oberfläche aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Innenraumbauteils.
Patent DE-102015216797-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Oberflächen sowie eine Gasglocke zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: EWERT ANDREAS
IPC: B23K26/36
Filed: 2015-09-02
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Oberflächen, vorzugsweise metallischen Oberflächen, wobei eine elektromagnetische Strahlung, insbesondere ein Laserstrahl verwendet wird, welcher die Oberfläche erhitzt, so dass eine erste Schicht entfernt werden kann, wobei die Oberfläche unter einer Schutzgasatmosphäre durch die elektromagnetische Strahlung bearbeitet wird, sowie eine Gasglocke zur Bearbeitung solch einer Oberfläche durch das Verfahren. Weiter eine Anlage zur Durchführung des Verfahrens mit solch einer Gasglocke.
Patent DE-102015224079-A1 (DE)
Title: Lichtleitvorrichtung, Messsystem und Verfahren zum Herstellen einer Lichtleitvorrichtung
Inventor: SCHREIVOGEL MARTIN
IPC: G02B6/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtleitvorrichtung (100) zum Leiten eines Lichtstrahls (110) zwischen einer Lichtquelle und einer Messeinheit zum Messen einer Gas- oder Stoffkonzentration. Die Lichtleitvorrichtung (100) umfasst eine Trägerschicht (102) und einen auf der Trägerschicht (102) angeordneten oder anordenbaren Lichtleiter (104), der zumindest einen der Lichtquelle zugewandt angeordneten oder anordenbaren Einkoppelabschnitt (108) zum Einkoppeln des Lichtstrahls (110) und mindestens einen der Messeinheit zugewandt angeordneten oder anordenbaren Auskoppelabschnitt (112) zum Auskoppeln des Lichtstrahls (110) aufweist und ausgebildet ist, um den Lichtstrahl (110) durch Totalreflexion an einer Grenzfläche zu einem den Lichtleiter (104) umgebenden Medium, das eine kleinere Brechzahl als der Lichtleiter (104) aufweist, zwischen dem Einkoppelabschnitt (108) und dem Auskoppelabschnitt (112) zu leiten. Des Weiteren weist die Lichtleitvorrichtung (100) eine zumindest abschnittsweise zwischen dem Lichtleiter (104) und der Trägerschicht (102) angeordnete Reflexionsschicht (106) zum Reflektieren des Lichtstrahls (110) auf.