baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018342-U1 (DE)
Title: Adressierbare Matrix- / Clusterrohlinge für dentale CAD/CAM-Systeme und Optimierung davon
IPC: A61C5/77
Filed: 2008-07-21
Abstract: Clusterfräsrohling zur Herstellung dentaler Artikel, der aufweist: eine Rahmenkonstruktion, die konstruiert ist, um mit einem Rohlingshalter eines bestehenden CAD/CAM-Systems zusammenzuwirken, und eine Vielzahl von Teilrohlingen, die an der Rahmenkonstruktion befestigt sind.
Patent DE-202008018623-U1 (DE)
Title: Steuerung der Kommunikation innerhalb eines Containerdokuments
IPC: G06F17/30
Filed: 2008-04-17
Abstract: Computerprogrammprodukt zur Erleichterung der Kommunikation zwischen Modulen, die unterschiedlichen Domains zugeordnet sind in einer Browseranwendung, das Computerprogramm-Produkt umfassend ein computerlesbares Medium, das einen Computerprogrammcode für die Durchführung der Methode enthält, umfassend: Erstellen eines Transportmoduls, das einer zweiten Domain zugeordnet ist, wobei dieses Transportmodul eine URL-Referenz hat; Hinzufügen von Nutzdaten eines ersten Moduls, das der ersten Domain zugeordnet ist, zu einem Teil der URL-Referenz des Transportmoduls; und Lesen der Nutzdaten durch ein zweites Modul, das der zweiten Domain zugeordnet ist. 2. Computerprogrammprodukt nach Anspruch 1, worin das erste und das zweite Modul eingebettete Frames innerhalb eines Containerdokuments umfassen.
Patent DE-202009000370-U1 (DE)
Title: Matratzenauflage
IPC: A47C31/10
Filed: 2009-01-09
Abstract: Matratzenauflage
umfassend wenigstens zwei Schichten, von denen eine der Matratze
zugewandte Unterschicht (10) flüssigkeitsundurchlässig ist
und eine einer im Bett befindlichen Person zugewandten Oberschicht
(11), die flüssigkeitsdurchlässig ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschicht (11) eine Steppung aufweist
und die Steppung Steppungslinien (7) umfasst, wobei durch die Steppungslinien
(7) steppungslinienfreie Bereiche (8) allseitig eingeschlossen werden.
Patent DE-202009001412-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung
IPC: E05F15/56
Filed: 2009-02-05
Abstract: Insektenschutzvorrichtung für eine Gebäudeöffnung (1), in die eine durch einen stationären Stock (2a) und wenigstens einen hieran gelagerten Flügel (2b) gebildete Verschlusseinrichtung (2) eingesetzt ist, mit einem der vom Flügel (2b) abgewandten Außenseite des Stocks (2a) benachbarten, vierschenkligen, stationären Außenrahmen (4), in dem wenigstens ein mit einem engmaschigen Insektenschutzgewebe ausgefachter, mit auf einer zugeordneten Laufschiene (13) laufenden Laufrollen (8) versehener Schiebeflügel (5) angeordnet ist, der zwischen zwei Endpositionen verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenrahmen (4) für jeden zugeordneten Schiebeflügel (5) einen umlaufenden, nach radial innen weisenden Steg (11) aufweist, der eine hinterschnittene Kopfleiste (12) besitzt, wobei der Steg (11) des unteren Außenrahmenschenkels (4a) als den Laufrollen (8) des Schiebeflügels (5) zugeordnete Laufschiene (13), der Steg (11) des oberen Außenrahmenschenkels (4a) als Führungsschiene (14) und die Stege (11) der seitlichen Außenrahmenschenkel (4a) als Rastleisten (15) fungieren, und wobei der Schiebeflügel (5) im Bereich seines oberen Rands mit zum Eingriff mit...
Patent DE-202009003346-U1 (DE)
Title: Strickwerkzeug
IPC: D04B3/02
Filed: 2009-03-09
Abstract: Strickwerkzeug (1), umfassend mindestens eine Strickspitze (2) und ein biegsames Seil (3) für die Aufnahme des Strickproduktes, wobei die Strickspitze (3) und das biegsame Seil (3) über eine Kupplungsvorrichtung (4) miteinander verbunden sind und die Kupplungsvorrichtung (4) mindestens zwei lösbar miteinander mittels eines Bajonettverschlusses kuppelbare Elemente (5, 6) aufweist.
Patent DE-202009008019-U1 (DE)
Title: Fertigbauteil als Sitzgelegenheit mit Tisch
IPC: A47B83/02
Filed: 2009-06-09
Abstract: Sitzgelegenheit und Tischplatte aus Stahlbeton zur Aufstellung an Wanderwegen, nachfolgend als Rastplatz bezeichnet.  dadurch gekennzeichnet:  Der Rastplatz aus massiven Stahlbeton besteht.  Der Rastplatz als Betonfertigteil aufgestellt wird  Der Rastplatz zwei gegenüberliegenden Sitzbänke und einen mittig angeordneten senkrechten Tischfuß mit Tischplatte aufweist.
Patent DE-202009010136-U1 (DE)
Title: Walkingstöcke ohne Padswechsel
IPC: A45B9/00
Filed: 2009-07-25
Abstract: Walkingstöcke ohne Padswechsel, dadurch gekennzeichnet, dass das Wechseln der Pads durch Entriegelung eines Druckknopfes und gleichzeitigem Verschieben der Stahlspitze und anschließender Verriegelung erfolgt.
Patent DE-202009010553-U1 (DE)
Title: Beleuchtung für mobile Toilettenhäuschen
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-08-05
Abstract: Beleuchtung für mobile Toilettenhäuschen (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) und die tragenden Befestigungsteile auch nicht rostendem Edelstahl bestehen.
Patent DE-202009016139-U1 (DE)
Title: Sohle
IPC: A43B13/18
Filed: 2009-11-30
Abstract: Sohle (2) für Schuhe, Stiefel, Sandalen oder dergleichen, bestehend aus einer Kernschicht (21), die mindestens bereichsweise mit Öffnungen (22) versehen ist, in denen Stifte (23) beweglich geführt sind.
Patent DE-202009017617-U1 (DE)
Title: Reparatur und Austauschvorrichtung
IPC: F16K1/02
Filed: 2009-12-29
Abstract: Reparatur und Austauschvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass alle Funktions-, und Dichtungsteile eines Ventiloberteils mittels der Reparatur und Austauschvorrichtung unter Betriebsbedingungen repariert oder ausgetauscht werden können.
Patent DE-202010000335-U1 (DE)
Title: Aufbereitungs-, Trocknungs- oder Förderanlage mit einem verbrennungslosen Motor
IPC: F16P1/02
Filed: 2010-03-08
Abstract: Aufbereitungs-, Trocknungs- oder Förderanlage,  mit einem hydraulischen oder elektrischen, verbrennungslosen Motor,  gekennzeichnet durch  eine Abdeckung (4),  welche haubenartig ausgestaltet ist und oberhalb des Motors (2) sowie zumindest teilweise auch seitlich von dem Motor (2) angeordnet ist,  wobei die Abdeckung (4) im Abstand von dem Motor (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010000546-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen einer Referenzebene des menschlichen Beckens
IPC: A61B5/103
Filed: 2010-04-09
Abstract: Vorrichtung (10) zum nichtinvasiven Bestimmen einer Referenzebene (12) des menschlichen Beckens (14), umfassend ein chirurgisches Navigationssystem (16) zur Bestimmung von Lage und Orientierung mindestens einer chirurgischer Vorrichtung (18, 20, 22) im Raum mit mindestens einer chirurgischen, mindestens zwei Markerelemente (30, 32, 34) umfassenden Referenzierungsvorrichtung (24, 26, 28), die an der mindestens einen chirurgischen Vorrichtung (18, 20, 22) angeordnet oder mit dieser verbindbar ist, mit einer Nachweisvorrichtung (36) zum Detektieren von den Markerelementen (30, 32, 34) ausgesandter oder von den Markerelementen (30, 32, 34) reflektierter Strahlung und mit einer Datenverarbeitungseinheit (40), wobei mit dem Navigationssystem (16) Ist-Markerkoordinaten von Positionen der Markerelemente (30, 32, 34) im Raum bestimmbar sind, wobei mit der Vorrichtung (10) Ortskoordinaten von drei Punkten A, B, C der Referenzebene (12) in einem Referenzkoordinatensystem nichtinvasiv bestimmbar und mit der Datenverarbeitungseinheit (40) aus den Ortskoordinaten der drei Punkte A, B, C die Referenzebene (12) berechenbar ist, wobei mit der Vorrichtung...
Patent DE-202010002239-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formpressen von Ziegel
IPC: B28B3/02
Filed: 2010-02-13
Abstract: Vorrichtung zum Pressen von Ton, eine untere und eine obere Schale (1), die aufeinandergelegt einen ziegelförmigen Hohlraum definieren, umfassend, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei sich gegenüberliegenden Seiten (12, 13) der Oberschale (1) zwei senkrecht über und unter die Oberschale (1) bewegbare Arme (4, 5) vorgesehen sind, die jeweils ein Ende einer Walze (3) halten, die eine einer Seitenlänge des Ziegels (2) entsprechende Länge hat, so dass die Walze (3) in ausgefahrener Position B eine Ziegelkante abrollen und damit die Rauheit der Ziegelkantenoberfläche glätten kann.
Patent DE-202010008049-U1 (DE)
Title: Sicherheitslichtgitter
IPC: G01V8/20
Filed: 2010-07-12
Abstract: Sicherheitslichtgitter mit mehreren Lichtsendern, mit denen jeweils wenigstens ein Sendelichtsignal in einen Überwachungsbereich aussendbar ist, mit einer Steuereinrichtung zur Ansteuerung der Lichtsender, die so ausgebildet ist, dass das von einem Lichtsender ausgesendete Sendelichtsignal pulsförmig ist, mit den Lichtsendern zugeordneten Lichtempfängern zum Empfangen des Lichtsignals, und mit einer den Lichtempfängern zugeordneten Auswerteeinheit, die zur Auswertung der Empfangssignale der Lichtempfänger sowie zum Erzeugen eines fehlersicheren Objekt-Feststellungssignals in Abhängigkeit der Empfangssignale ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung Codiermittel aufweist, mit dem das Sendelichtsignal derart modulierbar ist, dass verschiedene Informationsdaten von einem Lichtsender an den zugeordneten Lichtempfänger übermittelbar sind.
Patent DE-202010008073-U1 (DE)
Title: Gleichstrom-Kraftwerkzeug mit einer Sicherheitserkennungsvorrichtung
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Gleichstrom-Kraftwerkzeug mit einem innen vorgesehenen Lithiumbatterieelement und einem Ladeschalter, der an eine äußere Stromversorgung anschließbar ist, wobei das Gleichstrom-Kraftwerkzeug weiter ein Sicherheits-Schutzmodul umfasst.
Patent DE-202010008425-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
IPC: H01R13/648
Filed: 2010-09-01
Abstract: Elektrischer Verbinder,  umfassend:  eine Vielzahl von Anschlüssen (20);  ein isolierendes Gehäuse (10), in welches die Vielzahl von Anschlüssen eingesetzt ist, wobei das isolierende Gehäuse einen festen Teil (10a), den die Anschlüsse durchlaufen, und einen Luftöffnungsteil (12) aufweist; und  eine Massefahne (30) zum Erzielen von Masseabschirmung, wobei die Massefahne vom isolierenden Gehäuse getrennt und an einer Seite des isolierenden Gehäuses vorgesehen ist, wobei in der Massefahne eine Öffnung (31) vorgesehen ist, die dem festen Teil des isolierenden Gehäuses entspricht.
Patent DE-202010009020-U1 (DE)
Title: Lager zur Aufnahme von Bewegungen einer Welle
IPC: F16C27/00
Filed: 2010-06-12
Abstract: Lager zur Aufnahme von Bewegungen einer Welle, wobei zwischen dem Lagerelement (1) und der Lagerschale (3) ein elastischer Dämpfungsring (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Dämpfungsring (2) vorgespannt ist.
Patent DE-202010010440-U1 (DE)
Title: Sammelfalle mit Wiederaufstellung durch das Tier
IPC: A01M23/04
Filed: 2010-07-15
Abstract: Die beiliegen Systemzeichnungen  1  und  2  zeigen die vorliegende Erfindung und ist dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Einschlüpfen des Tieres in den Fangbereich röm.1 die Hebelmechanismen A und B, wie in  2  dargestellt, in Gang beringt und nach dem Absetzen des Tieres im Sammelbehälter 11 über die Auslöseplatte 9, verbunden mit den Hebelsystemen A und B, entgegen der Schwerkraft zurückschwenkt und die Fangbereitschaft wiederherstellt.
Patent DE-202010017839-U1 (DE)
Title: Thermostatvorrichtung für Verbrennungsmotore
IPC: F01P7/16
Filed: 2010-12-23
Abstract: Thermostat Ventilanordnung für die Kühlmittelzirkulation eines Verbrennungsmotors, umfassend; • einen Thermo-Aktuator (1), der im Innern des Ventils (3) befestigt ist; • eine Dichtung (2) die auf der Nut (4) am Ventil (3) platziert ist, die die Kühlmittelströmung vom Motorblock zum Kühler in der geschlossenen Position des Ventils blockiert (3), • einen Rahmen (9) mit Rahmenklauen (10), die den Thermostat stabil im Inneren des Gehäuses (14) halten, • eine Feder (7), die das Ventil zum Schließen zwingt, wenn die Kühlmitteltemperatur abfällt dadurch gekennzeichnet ist, dass; • innere Klauen (13) im Innern des Ventils (3) vorgesehen sind, so dass sich der eingepresste Thermo-Aktuator (1) und das Ventil (3) zusammen mit einem Rahmen (9) bewegen, • Bypasssperre (8) und halbkreisförmige Durchgänge (11) vorgesehen sind, die eine abtastende Strömung erzeugen.
Patent DE-202010018104-U1 (DE)
Title: Probenplatte
IPC: B01L3/00
Filed: 2010-04-14
Abstract: Immunoassay-Probenplatte mit einer Mehrzahl kreisförmiger Probennäpfchen, wobei jedes Probennäpfchen eine kreisförmige Anordnung von Sonden aufweist.
Patent DE-202011000082-U1 (DE)
Title: Laufrollenträger für eine Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-01-13
Abstract: Laufrollenträger (1) für Schiebetüren (31), mit einem im Querschnitt etwa U-förmigen Tragkörper (2), dessen einer, erster Seitenschenkel (3) als Montageplatte zur Befestigung an einer Schiebetür (31) dient und an dessen anderem, zweitem Seitenschenkel (4) mindestens eine Laufrolle (7) gelagert ist, und mit einem Sicherungsschieber (10; 10'), der am Mittelsteg (5) des Tragkörpers (2) parallel zur Achse (8) der Laufrolle (7) zwischen einer Sicherungs- und einer Freigabestellung querverschiebbar geführt ist und der mit einem Sicherungsausleger (13) in der Sicherungsstellung weiter über den zweiten Seitenschenkel (4) vorsteht als in der Freigabestellung, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsschieber (10; 10') gegen die Rückstellkraft einer Feder (19, 19') aus der Sicherungsstellung bis mindestens in die Freigabestellung frei verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202011000927-U1 (DE)
Title: Schüttelvorrichtung
IPC: B01F11/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Vorrichtung zum Schütteln (1) von Röhrchen, die mit einer Körperflüssigkeit wie beispielsweise Blut gefüllt sind, auf eine vorab bestimmte Weise, umfahtung und eine Ausführvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schüttelvorrichtung so ausgestaltet ist, dass sie ein Röhrchen um eine im Wesentlichen rechtwinklig zu einer Längsachse des Röhrchen positionierte Achse dreht, gegen den Uhrzeigersinn und dann im Uhrzeigersinn, oder das Röhrchen im Uhrzeigersinn und dann gegen den Uhrzeigersinn dreht und diese Handlung mit einer zuvor bestimmten Anzahl von Wendungen wiederholbar ist.
Patent DE-202011005131-U1 (DE)
Title: Verbesserung der Konstruktion eines Pinsels für Wimpern
IPC: A46B17/04
Filed: 2011-04-11
Abstract: Verbesserung der Konstruktion eines Pinsels für Wimpern dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Gehäuse und einer Abdeckung besteht, die für den Verschluss verwendet wird, und dabei die Pinselstiele des Wimpernpinsels mit der Pinselhaarfläche, die mit einem flüssigen Material versehen wird, zu einem Körper verbunden, und diese werden direkt im inneren unteren Teil der Abdeckung angebracht, und dabei gibt es folgenden Merkmale: Die Pinselhaarfläche wird an zwei Seiten in bestimmten Intervallen jeweils mit Pinselhaar versehen wobei diese eine unterschiedliche Dicke aufweist, und dabei werden zwei halbe Abdeckungen gebildet, und dadurch wird ein Pinselhaarfläche gebildet, und bei Anwendungst, das feuchte kosmetische Material auf, und wird der Wimpernpinsel gedreht wird durch die Pinselhaarfläche der anderen Seite, deren Dicke dünner ist, ein abschabender Effekt auf den Wimpern erzielt, und dadurch kann das Ziel der einfachen und sicheren Anwendung in der Kosmetik in Bezug auf das...
Patent DE-202011051640-U1 (DE)
Title: Sammelbehälter für Schmierstoffe
IPC: F16N19/00
Filed: 2011-10-14
Abstract: Sammelbehälter für Schmierstoffe mit einem Gehäuse (1), welches eine Einlassöffnung (2) zum Einbringen von Schmierstoff (3) aufweist und auf der gegenüberliegenden Seite offen ausgestaltet ist, und mit einer an dem Gehäuse (1) befestigten flexiblen Membran (4), welche einen in dem Gehäuse (1) an die Einlassöffnung (2) angrenzenden Schmierstoffsammelraum (5) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (4) ausgehend von ihrer Befestigung am Gehäuse (1) zunächst einen Balgabschnitt (6) und einen daran endseitig angeschlossenen, verstärkten Abschnitt (7) aufweist.
Patent DE-202011051769-U1 (DE)
Title: Schutzbezug, insbesondere für Tragflächen von Flugzeugen
IPC: B60J11/00
Filed: 2011-10-26
Abstract: Schutzbezug, insbesondere für Tragflächen von Flugzeugen, der eine schlauchförmige, optional an einem Ende geschlossene Schutzhülle bildet und in zwei Reihen an gegenüberliegenden Seiten eines Hüllenabschnitts (16) angeordnete Umlenkrollen (18) aufweist, über die ein Seil (24) hin und her über den Hüllenabschnitt (16) geführt ist.
Patent DE-202011103769-U1 (DE)
Title: Klappsitzmöbel
IPC: A47C4/04
Filed: 2011-07-15
Abstract: Klappsitzmöbel (1), aufweisend – einen Rahmen (2) mit einer Vorderseite (V) und einer Rückseite (R), – einen am Rahmen (2) angelenkten und zur Vorderseite (V) um eine horizontale oder im Wesentlichen horizontale erste Drehachse (A1) ausklappbaren Sitz (3), – einen am Rahmen angelenkten und zur Rückseite um eine horizontale oder im Wesentlichen horizontale zweite Drehachse (A2) ausklappbaren Standfuß (4).
Patent DE-202011104582-U1 (DE)
Title: Kopplungssystem
IPC: B65D6/10
Filed: 2011-08-16
Abstract: Kopplungssystem zur lösbaren Verbindung eines Behälters (12) mit einer Tragestruktur (24), wobei der Behälter (12) eine Rückwand (82), eine Frontwand (84) und die Rück- und Frontwand (82, 84) seitlich verbindende Seitenwände (18) sowie ein Bodenelement (16) umfasst und die Seitenwände (18) jeweils eine Innen- und Außenwand (22, 36) umfassen, wobei die Außenwand (36) jeweils aus einem unteren äußeren Seitenwandelement (86) und einem oberen äußeren Seitenwandelement (88) gebildet ist und das untere äußere Seitenwandelement (86) mit der Innenwand (22) gegenüber dem oberen äußeren Seitenwandelement (88) verschiebbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungssystem (10) jeweils mindestens eine an oder innerhalb der Seitenwand (18) angeordnete Tragschiene (42) mit einer Führungsnut (48) zur Aufnahme von jeweils mindestens einem an der Tragestruktur (24) angeordneten Tragelement (26) umfasst, wobei die Verschiebbarkeit des unteren äußeren Seitenwandelements (86) gegenüber dem oberen äußeren Seitenwandelement (88) durch mindestens eine Betätigungsvorrichtung (60) zum Bewegen von mindestens einem Verriegelungselement (44) von...
Patent DE-202011110071-U1 (DE)
Title: Stromversorgung
IPC: H01M50/296
Filed: 2011-02-21
Abstract: Stromversorgung, die aufweist: einen Packungshauptkörper mit einer im Wesentlichen rechteckigen Parallelepipedform, in die eine Batteriezelle eingebettet ist; und einen Anschlussabschnitt, der auf einer vorderen Fläche des Packungshauptkörpers bereitgestellt ist, wobei der Packungshauptkörper abgeschrägte Abschnitte an Eckabschnitten umfasst, die durch eine obere Fläche und eine Bodenfläche und entgegengesetzte Flächen gebildet werden, und wobei der Anschlussabschnitt in einer vorstehenden Weise auf der vorderen Fläche des Pakethauptkörpers an einer Position bereitgestellt ist, die in Bezug auf Mittellinien in einer Breitenrichtung und einer Höhenrichtung vorausgerichtet ist.
Patent DE-202011110346-U1 (DE)
Title: Bauplatte
IPC: E04C2/06
Filed: 2011-07-05
Abstract: Bauplatte aus einer primär aus Gips aufgebauten Grundplatte und einer im Wesentlichen aus Lehm bestehenden Deckschicht, die Pflanzenfasern enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte mit Weißleim behandelt ist, um die Haftung der Deckschicht zu verbessern.
Patent DE-202011110779-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von flachgewalzten Produkten
IPC: B21B13/22
Filed: 2011-05-09
Abstract: Walzanlage zur Herstellung von Band mit einer Dicke von 0,7 mm bis 20 mm für alle Stahlgüten, die in Form von Dünnbrammen mit einer Dicke von 30 mm bis 140 mm gegossen werden können, wobei die Anlage umfasst: – eine Stranggießvorrichtung (11) mit einer Kokille (12); – einen Tunnelofen (15) – eine Anzahl Vorwalzgerüste (18a, 18b, 18c) – eine Schnellheizungseinheit (20) des Induktionstyps – eine Anzahl Gerüste (21a–21e), die die Fertigstraße bilden, – Laminarkühlungsduschen (22), – ein Paar Wickelkörper (24a), (24b), – eine fliegende Hochgeschwindigkeitsschere (23) zum Zuschneiden des Bandes.
Patent DE-202011111094-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung dreidimensionaler Strukturen
IPC: B33Y30/00
Filed: 2011-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung dreidimensionaler Strukturen aus einem zu verfestigenden Material, insbesondere aus einem organopolysiloxanhaltigem Material, durch ortsselektives Verfestigen desselben infolge lichtinduzierter organischer Vernetzung, aufweisend
 eine Laserquelle,
 eine bewegbare Fokussieroptik zur Ausbildung eines oder mehrerer Laserfoki,
 wobei
 die Fokussieroptik gegenüber dem zu verfestigenden Material dicht ist und in das zu verfestigende Material eintauchbar angeordnet ist, so dass eine Strahlaustrittsfläche der Fokussieroptik selbst eine optisch definierte Grenzfläche zu dem zu verfestigenden Material ausbildet.
Patent DE-202012001867-U1 (DE)
Title: Staub- und wassergeschützter Schalter
IPC: A44B11/14
Filed: 2012-02-27
Abstract: Staub- und wassergeschützter Schalter, insbesondere für ein Gurtschloß von Rückhaltesystemen von Kraftfahrzeugen zur Anzeige, daß die Gurtzunge in das Gurtschloß eingesteckt und ordnungsgemäß verriegelt ist, mit zwei Kontaktblechen (5, 6), wobei die kontaktgebenden Bereiche der Kontaktbleche (5, 6) in einem vor Fremdstoffen geschützten Gehäuseinnenraum (2) des Schaltergehäuses (1) angeordnet sind in einem seitlich des Gehäuseinnenraumes (2) angeordneten Kanal (3) schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktbleche, bestehend aus einem Festkontaktblech (5) und einem Kontaktfederblech (6), mittels eines Betätigungsbügels (7) schaltbar sind, wobei der Betätigungsbügel (7) mit seiner Abwinkelung (13) die dem Kanal (3) zugewandten Seite des Gehäuseinnenraumes (2) durchdringt und mit seinem anderen Ende im Schaltergehäuse (1) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202012003821-U1 (DE)
Title: Zwischenbasis zur digitalen zahntechnischen Modellherstellung, passend zu vorhandenen Modellbasen
IPC: A61C13/34
Filed: 2012-04-17
Abstract: Zwischenbasis zur digitalen, zahntechnischen Modellherstellung, passend zu vorhandenen Modellbasen dadurch gekennzeichnet, dass sie zu den Geometrien der gewünschten Modellbasen passend so konstruiert ist, dass sie auf diese lösbar aufgesteckt werden kann und so geformt ist, dass einzufüllende Materialien z. B. Polyurethane einen Hohlraum zwischen der Modellbasis und dem Zwischenraum so ausfüllen, dass deren später gewünschte Funktionen z. B. Führen der einzelnen Modellsegmente und Stopps gewährleistet sind.
Patent DE-202012004631-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von stückigen Produkten
IPC: B65B9/20
Filed: 2012-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken von stückigen Produkten, wie in Schlauchbeuteln, wobei die Produkte (3) horizontal zugeführt werden, gekennzeichnet durch eine Übergabeeinheit (1.2) zum Übergeben der Produkte (3) von der horizontalen Zuführrichtung in eine vertikale Einfüllrichtung (D).
Patent DE-202012010255-U1 (DE)
Title: Form zum Herstellen einer Sandfigur
IPC: A63H33/32
Filed: 2012-10-28
Abstract: Form zum Herstellen einer auf dem Boden stehenden Sandfigur (1), gekennzeichnet durch zwei an ihren Rändern (6a, 6b) zusammensetzbare, spiegelbildlich zueinander gestaltete Formteile (2a, 2b), deren im zusammengesetzten Zustand gebildete Innenraum der gewünschten Sandfigur (1) entspricht.
Patent DE-202012010396-U1 (DE)
Title: Schneefangenlage für Solarenlage
IPC: E04D13/10
Filed: 2012-10-30
Abstract: Schneefanganlage für Solaranlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneefanganlage mit der Trägerkonstruktion der Solaranlage verbunden ist.
Patent DE-202012012462-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Montage von Solarmodulen
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Profilschiene, die in einer Querschnittansicht betrachtet, aufweist: – eine Bodenplatte, die eine ebene Unterseite der Profilschiene bildet, – einen ersten und einen zweiten Aufnahmeraum mit je einer seitlichen Öffnung, bei denen die Öffnungen in entgegengesetzte Richtungen weisen, – einen dritten Aufnahmeraum in Form einer Hammerkopfnut, der eine von der Unterseite der Profilschiene abgewandte Öffnung aufweist, bei denen die Öffnung von zwei bezüglich einer gedachten Mittelebene spiegelsymmetrischen Stegen begrenzt wird, die an ihrem jeweiligen freien Ende jeweils eine nach innen gewandte Kröpfung aufweisen, – einen ersten rechteckigen allseitig umschlossenen, zentralen Hohlraum, der von der Auflagefläche sowie dem ersten, zweiten und dritten Aufnahmeraum begrenzt wird und – einen ersten und einen zweiten allseitig umschlossenen seitlichen Hohlraum, die an einander gegenüberliegenden Seiten des dritten Aufnahmeraumes und jeweils angrenzend an einen aus dem ersten und dem zweiten Aufnahmeraum angeordnet sind.