baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006030114-B4 (DE)
Title: Sichere Eingangsschaltung mit einkanaligem Peripherieanschluss für den Eingang eines Busteilnehmers
Inventor: OSTER VIKTOR
IPC: G05B9/02
Filed: 2006-06-28
Granted: 2010-09-09
Abstract: Eingangsschaltung für eine Eingangsbaugruppe zum sicheren Einlesen von an der Eingangsbaugruppe anliegenden Eingangssignalen, umfassend wenigstens einen Signaleingangsschaltkreis (110) mit einkanaligem Peripherieanschluss (INO) zum Anschließen wenigstens eines Signalgebers, einen mit dem Signaleingangsschaltkreis (110) über ein erstes Koppelglied (IC1) elektrisch anschaltbaren Auswertekreis (120) und einen mit dem Signaleingangsschaltkreis (110) elektrisch verbundenen Schaltkreis (200) zum Einstellen einer Referenzspannung zum Aktivieren oder Deaktivieren des Koppelgliedes (IC1), wobei der Schaltkreis (200) eine Referenzspannungsquelle (210) und eine Schaltung (220) zum Testen der Referenzspannungsquelle umfasst, und wobei der Signaleingangsschaltkreis mit einer Testschaltung (300) zum Testen des ersten Koppelgliedes (IC1) elektrisch verbunden ist, wobei die Testschaltung ein drittes Koppelglied (IC3) aufweist, über welches eine Testspannung an das erste Koppelglied in dem Signaleingangsschaltkreis anlegbar ist.
Patent DE-102006033420-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsanordnung in einer Stoßfuge zwischen zwei Teilen
Inventor: TOTH ISTVAN
IPC: F16J15/10
Filed: 2006-07-19
Granted: 2010-09-16
Abstract: Dichtungsanordnung zur Abdichtung einer Stoßfuge zwischen zwei Teilen, insbesondere zwischen zwei miteinander verschraubten Teilen, umfassend eine entlang der Stoßfuge zwischen den beiden Teilen angeordnete Lage aus einem in flüssigem Zustand aufgebrachten Dichtmittel, gekennzeichnet durch mehrere zwischen dem Dichtmittel (22) und mindestens einem der beiden Teile (1, 8) übereinander angeordnete Folienlagen (9, 10; 20, 21), von denen die an das Dichtmittel (22) angrenzende Folienlage (10; 20) bei oder nach einer Trennung der beiden Teile (1, 8) entlang der Stoßfuge (23) von der jeweils benachbarten Folienlage (9; 21) desselben Teils (1, 8) ablösbar ist.
Patent DE-102006048453-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kommunikation mit dem Internet
Inventor: VAHLDIEK FRANK
IPC: H04M1/72409
Filed: 2006-10-11
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation mit dem Internet (10),  mit einer Datenverarbeitungseinheit
(20), die über
ein Datenübertragungselement
(21) und eine erste Schnittstelle (25a, 25b, 25c) verfügt,  wobei
das Datenübertragungselement
(21) einen Datenaustausch (11) zwischen dem Internet (10) und der
Datenverarbeitungseinheit (20) ermöglicht,  mit einem separaten
Handcomputer (30), insbesondere einem Mobiltelefon, der eine Kommunikationseinheit
(31) und eine zweite Schnittstelle (35a, 35b, 35c) aufweist,  sowie
einer, in dem Handcomputer (30) integrierten Software (60, 60'),  wobei
die Kommunikationseinheit (31) einen Austausch von Informationen
mit einem Mobilfunknetz ermöglicht,  und
nach Kommunikation (40) der ersten (25a, 25b, 25c) und der zweiten
Schnittstelle (35a, 35b, 35c) die Software (60, 60') eine Verbindung
des Handcomputers (30) mit dem Internet (10) über das Datenübertragungselement
(21) der Datenverarbeitungseinheit (20) ermöglicht,  dadurch gekennzeichnet,
dass  im Moment einer Kommunikation (40) zwischen Handcomputer
(30) und Datenverarbeitungseinheit (20)  (1) der Handcomputer
(30) eine Schnittstellenkennung eines...
Patent DE-102007007472-B4 (DE)
Title: Linsenantriebsvorrichtung
Inventor: PAIK KI MUN
IPC: G02B7/02
Filed: 2007-02-15
Granted: 2013-04-04
Abstract: Linsenantriebsvorrichtung (100), welche aufweist: einen Linsentubus (110) mit einem Linsenhalter (111) zum Halten wenigstens einer Linse sowie einem Verlängerungsteil (112), das sich von dem Linsenhalter (111) erstreckt; einen piezoelektrischen Schwingungserzeuger (120) mit einem piezoelektrischen Körper (122), der als Reaktion auf das Anlegen von elektrischer Spannung gestreckt und gebogen wird, und einem Reibungselement (121), das auf dessen Vorderende angebracht ist, um mit dem Verlängerungsteil (112) in Kontakt zu sein, wobei der piezoelektrische Schwingungserzeuger (120) eine Antriebskraft erzeugt, die zum Antreiben des Linsentubus (110) erforderlich ist; ein Vorspannungselement (130), dessen freies Ende in Federkontakt mit dem hinteren Ende des piezoelektrischen Körpers (122) ist, um einen Kontakt zwischen dem Verlängerungsteil (112) des Linsentubus (110) und dem Reibungselement des piezoelektrischen Schwingungserzeugers (120) zu halten, wobei das Vorspannungselement (130) eine Federkraft erzeugt, mit welcher der piezoelektrische Schwingungserzeuger (120) gegen das Verlängerungsteil (112) gedrückt wird; ein Führungsteil (140) zum Führen der Bewegung...
Patent DE-102007010879-B4 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Bestimmung der Sauerstoffversorgung in der Wurzel
Inventor: ZUDE MANUELA
IPC: G01N33/483
Filed: 2007-03-06
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Sauerstoffversorgung in den unterirdischen Teilen
einer Pflanze, umfassend die Schritte:  a) Aufnehmen eines Ausgangszustands
der Carotinoide in Form eines Referenzwertes an einem oberirdischen
Pflanzenteil (1) mittels mindestens einer Lichtquelle (5) und mindestens
einem Detektor (7);  b) Zuführen
von Sauerstoff zu den unterirdischen Pflanzenteilen;  c) Bestimmen
einer Veränderung
der Carotinoide an einem oberirdischen Pflanzenteil (1) in Form
eines Messwertes;  wobei eine Abweichung des Messwerts in Schritt
c) von dem Referenzwert in Schritt a) einen Sauerstoffmangel in den
unterirdischen Teilen der Pflanze anzeigt.
Patent DE-102007017905-B4 (DE)
Inventor: SANDBERG LARS
IPC: E01H5/09
Filed: 2007-04-17
Granted: 2009-08-27
Abstract: The snow blower or rotary snow plough has a loading chute (4) with a lower chute part (6) supported swivelably on a base part (5) about a horizontal swivel axis (11). A coupling unit (19) acts between the base part and an upper chute part (7). The base part, lower chute part, upper chute part and the coupling unit are formed as units of a hinge polygon such that a change of a position of the upper chute part relative to the lower chute part in a swivel direction is coupled with a change of a position of the lower chute part relative to the base part in an opposite swivel position.
Patent DE-102007023322-B4 (DE)
Title: Personenschutzsystem für ein Fahrzeug und zugehöriges Verfahren
Inventor: WINKLER JÖRG
IPC: B60R21/01
Filed: 2007-05-16
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren zum Personenschutz für ein Fahrzeug, bei dem ein Steuergerät (2) eine erste ID ermittelt, die in einer pyrotechnischen Einheit (3) abgespeichert ist, das Steuergerät (2) die erste ID mit einer zweiten ID vergleicht, die von dem Steuergerät (2) hergeleitet wird, und das Steuergerät (2) die pyrotechnische Einheit (3) nicht zündet, wenn die abgespeicherte ID nicht der hergeleiteten ID entspricht.
Patent DE-102008006391-B4 (DE)
Title: Chromatfreie Zusammensetzung, deren Verwendung als Korrosionsschutz und damit hergestellte Korrosionsschutzbeschichtung für Kraftstofftanks
Inventor: KÜVER JAN DR
IPC: C09D7/48
Filed: 2008-01-28
Granted: 2016-11-17
Abstract: Zusammensetzung zur Herstellung von Beschichtungen enthaltend ein Bindemittel-Härter-System, welches ein oder mehrere Epoxidharze als Bindemittel und ein oder mehrere Polyamine als Härter aufweist, oder ein Bindemittel-Härter-System, welches ein oder mehrere Polyole oder hydroxyfunktionelle Polymere als Bindemittel und ein oder mehrere monomere, oligomere und/oder polymere Isocyanate als Härter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung mindestens einen Korrosionsinhibitor ausgewählt aus der Gruppe enthaltend Phosphate, Silikate, Borate, Molybdate, organische Inhibitoren und Oxide enthält, wobei die Zusammensetzung eine Menge an Korrosionsinhibitor von 0,5 bis 30 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung enthält, und dass die Zusammensetzung mindestens eine quartäre Ammoniumverbindung ausgewählt aus der Gruppe der linearen Alkylammoniumverbindungen der Formel Iworin R1, R2, R3 und R4 jeweils ein Alkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen und X ein Halogen oder Alkylsulfat ist, der Imidazoliumverbindungen der Formel IIworin R1, R2 und R3 jeweils ein Alkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen und X ein Halogen oder Alkylsulfat ist, und der Pyridiniumverbindungen der Formel IIIworin R2 ein Alkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen und X ein Halogen oder Alkylsulfat ist, enthält, ...
Patent DE-102008012764-B4 (DE)
Title: Türseitiges Airbagmodul für Kraftfahrzeuge
Inventor: PALO ANDERS
IPC: B60R21/262
Filed: 2008-03-05
Granted: 2015-08-20
Abstract: Airbagmodul zum Einbau in eine Fahrzeugtür (10) mit einem Gasgenerator (15) und einem daran angeschlossenen, vor Auslösung des Airbagmoduls zusammengefalteten Gassack (13), wobei eine sich in der Längserstreckung der Fahrzeugtür (10) durch den in dieser Längsrichtung nicht gefalteten Gassack (13) erstreckende, an den Gasgenerator (15) angeschlossene Aufblaslanze (14) vorgesehen ist, die an wenigstens einem Ende über den Gassack (13) übersteht und an diesem Überstandsbereich (16) an der Struktur der Fahrzeugtür (10) befestigbar ist derart, dass die mit dem Gassack (13) verbundene Aufblaslanze (14) dadurch den Gassack (13) an der Fahrzeugtür (10) festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass beide Enden der als textile Aufblaslanze ausgebildeten Aufblaslanze (14) über den Gassack (13) überstehen und jede der beiden Enden an der Fahrzeugtür (10) festgelegt ist, wobei der Gasgenerator (15) in einem Winkel zur Längserstreckung der Aufblaslanze (14) angeordnet ist.
Patent DE-102008016552-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: SCHWOTZER GÜNTER DR
IPC: G01N21/65
Filed: 2008-03-27
Granted: 2018-02-08
Abstract: Optischer Sensor (1) mit einem optisch transparenten Trägerelement (2) und wenigstens einem daran angeordneten Nanodraht (3) aus einem dielektrischen Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Nanodraht (3) in einem Spektralbereich ausgehend vom nahen UV- bis zum nahen IR-Bereich optisch transparent ist, so dass der gesamte Sensor (1) von Anregungslicht durchlaufbar ist.
Patent DE-102008018482-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: WILKE INGO
IPC: F02B19/12
Filed: 2008-04-11
Granted: 2013-11-07
Abstract: Otto-Gasmotor, für Brenngas, mit einer Hauptbrennkammer und einer von der Hauptbrennkammer abgeteilten Vorkammer, wobei die Vorkammer über mehrere Öffnungen mit der Hauptbrennkammer verbunden ist, wobei in die Vorkammer mindestens eine an eine Hochdruck-Brenngas-Leitung angeschlossene Brenngasdüse mündet, um Brenngas in die Vorkammer einzubringen und mit einem in der Vorkammer befindlichen, mageren Brenngas-Luft-Gemisch zu vermischen, und mit mehreren in die Vorkammer hineinragenden Zündeinrichtungen, um das so angereicherte Brenngas-Luft-Gemisch zu entzünden, wobei jede Öffnung (5), über welche die Hauptbrennkammer (2) mit der Vorkammer (4) verbunden ist, sich im wesentlichen in Tangentialrichtung der Vorkammer (4) erstreckt, sodass ein in die Vorkammer (4) aus der Hauptbrennkammer (2) einströmendes mageres Brenngas-Luft-Gemisch einer Drallströmung in der Vorkammer (4) unterliegt, wobei die Vorkammer (4) in eine Primärkammer (8) und eine Sekundärkammer (9) unterteilt ist, wobei die Primärkammer (8) und die Sekundärkammer (9) über einen mittigen Rohrabschnitt (10) miteinander verbunden sind, wobei jede Zündeinrichtung (6) in die Primärkammer (8) der Vorkammer (4) mündet bzw. hineinragt und wechselweise durch eine Steuerungseinrichtung betreibbar sind, und wobei jede Öffnung (5) die Hauptbrennkammer (2) mit der Sekundärkammer (9) der Vorkammer (4) verbindet.
Patent DE-102008031588-B4 (DE)
Title: Kontaktierung von Leichtmetallleitungen
Inventor: LEHMANN LUTZ
IPC: H01R11/28
Filed: 2008-07-03
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verbindungselement (1) für die elektrische Verbindung zwischen einer Leichtmetallleitung (2) und einem elektrischen Kontakt, insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, umfassend eine mit der Leichtmetallleitung (2) kaltverschweißte Metallhülse (3) sowie ein mit der Metallhülse (3) elektrisch leitend über eine ausgehärtete Flüssigkeit verbundenes Kontaktelement (4), welches wiederum mit dem Kontakt verbindbar ist.
Patent DE-102008032474-B4 (DE)
Title: Neunganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-07-10
Granted: 2017-06-22
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (22); einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14C, 16C, 18C, 20C), einen Träger (14B, 16B, 18B, 20B) und ein Hohlrad (14A, 16A, 18A, 20A) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist, und wobei das Abtriebselement (22) ständig mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) und dem Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (42), das das Sonnenrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet; ein zweites Verbindungselement (46), das den Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Hohlrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet; ein drittes Verbindungselement (52), das das Hohlrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet; einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (26), der selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) und den Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Sonnenrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) zu verbinden; einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (28), der selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) und den Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Antriebselement (12) und dem Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; einen dritten Drehmomentübertragungsmechanismus (30), der selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) und den Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Hohlrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; einen vierten Drehmomentübertragungsmechanismus (32), der selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit einem Getriebegehäuse (50) zu verbinden; einen fünften Drehmomentübertragungsmechanismus (34), der selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden; und ...
Patent DE-102008045622-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption einer Polradorientierung einer nicht linearen, geberlosen, permanenterregten Synchromaschine
Inventor: WEIGEL THILO
IPC: H02P6/18
Filed: 2008-09-03
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Adaption eines geschätzten Polradwinkels (φ ^) einer stromrichtergespeisten, polradorientiert betriebenen, geberlosen, nicht linearen, permanenterregten Synchronmaschine (2) in einem gesteuerten Betrieb bei kleinen Polradwinkelgeschwindigkeiten (ω ^) mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Generierung von polradorientierten Ständerstromkomponenten (î d , î q ) in Abhängigkeit zweier gemessener Ständerstrom-Istwerte (i a  und i c ) und des geschätzten Polradwinkels  b) Generierung von polradorientierten Ständerspannungskomponenten (û d , û q ) in Abhängigkeit von Spannungswerten (u a , u b , u c ) und des geschätzten Polradwinkels (φ ^),  c) Berechnung einer Stellgröße (e') in Abhängigkeit einer nicht linearen Funktion beider polradorientierter Ständerstromkomponenten (î d , î q ) für eine gewünschte Polradwinkelgeschwindigkeit (ω ^) gemäß folgender Gleichung:  e' = û d  – ω ^Ψ ^(î q , î d ) und  d) Nachführen des geschätzten Polradwinkels (φ ^) derart, dass die berechnete Stellgröße (e') zu Null wird.
Patent DE-102008052998-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Beeinflussung der Bewegung eines in seinen Bewegungsabläufen steuerbaren oder regelbaren Fahrzeugaufbaus eines Kraftfahrzeuges und Fahrzeug
Inventor: ARENZ ANDREA DR
IPC: G05B11/10
Filed: 2008-10-23
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Signalen zur Beeinflussung der Bewegung eines in seinen Bewegungsabläufen steuerbaren oder regelbaren Fahrzeugaufbaus eines Kraftfahrzeuges, wobei sensorisch die Bewegung des Fahrzeugaufbaus ermittelt wird, die den ermittelten Sensorwerten entsprechenden Sensorsignale einem Dämpferregler zugeführt werden und der Dämpferregler wenigstens ein Steuersignal zur Ansteuerung von Aktuatoren liefert, mittels denen die Bewegung des Fahrzeugaufbaus beeinflusst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorsignale (x) dem Dämpferregler (92) unmittelbar und zusätzlich als voreilendes Sensorsignal (x_vorh) zugeführt werden und der Dämpferregler (92) zur Ermittlung des wenigstens einen Steuersignals (x*) auf eine Kombination des Sensorsignals (x), des voreilende Sensorsignals (x_vorh) und/oder wahlweise auf das unmittelbare Sensorsignal (x) und/oder das voreilende Sensorsignal (x_vorh) zurückgreift.
Patent DE-102008056115-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Testen von Lecks in Gehäusen mit Vakuumdurchführungen
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: G01M3/20
Filed: 2008-11-06
Granted: 2011-01-05
Abstract: Einrichtung zum Testen von Lecks in Gehäusen mit Vakuumdurchführungen, umfassend das Gehäuse (5) mit Vakuumdurchführungen (4), welches mit einem Deckel (6) verschlossen ist, eine Vakuumprozesskammer (1), an der das Gehäuse (5) angeordnet ist, elektrische Geräte (2), welche sich innerhalb der Vakuumprozesskammer (1) befinden, und elektrische Anschlüsse (3), die sich im Gehäuse (5) befinden, die mittels Vakuumdurchführungen (4) an die elektrischen Geräte (2), geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Deckel (6) eine Öffnung (7) eingebracht ist, dass im Bereich der Öffnung (7) ein Filter (8) derart angebracht ist, dass kein Fremdkörper durch die Öffnung (7) in den Innenraum des Gehäuses (5) gelangen kann, und dass das Filter (8) aus einem Material besteht, welches Heliumatome durchlässt.
Patent DE-102008057924-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entlüftung eines Maschinengehäuses sowie Maschinengehäuse
Inventor: SELENSKY GEORG
IPC: F16H57/027
Filed: 2008-11-19
Granted: 2019-03-21
Abstract: Vorrichtung (3) zur Entlüftung eines Maschinengehäuses (1), mit einem auf Überdruck in dem Maschinengehäuse (1) ansprechenden Ventil (30), wobei strömungstechnisch vor dem Ventil (30) mindestens zwei hintereinander geschaltete Beruhigungskammern (16, 21) vorgesehen sind und bei einer Entlüftung des Maschinengehäuses (1) austretende Luft zunächst durch eine erste der Beruhigungskammern (16,21) und anschließend durch eine zweite der Beruhigungskammern (16,21) strömt, bevor sie durch das Ventil (30) in eine Umgebung des Maschinengehäuses (1) entweicht, wobei die Beruhigungskammern (16,21) rotationssymmetrisch zu einer Längsachse der Vorrichtung (3) ausgebildet sind und die erste Beruhigungskammer (16) einen im Wesentlichen ringförmigen und die zweite Beruhigungskammer (21) einen im wesentlichen kreisrunden Querschnitt aufweist, wobei strömungstechnisch vor der ersten Beruhigungskammer (16) ein erster Ringspalt (15) mit einem kleineren Querschnitt als dem der ersten Beruhigungskammer (16) vorliegt, wobei die Beruhigungskammern (16,21) über mehrere senkrecht zu der Längsachse angeordnete Überströmöffnungen (19) in Fluidverbindung stehen und zwischen der ersten Beruhigungskammer (16) und den Überströmöffnungen (19) ein zweiter Ringspalt (18) vorliegt, der einen kleineren Querschnitt als den der ersten Beruhigungskammer (16) aufweist.
Patent DE-102008061809-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Frischeis
Inventor: PETERSEN SIEGFRIED
IPC: A23G9/28
Filed: 2008-12-11
Granted: 2011-03-17
Abstract: Vorrichtung für Frischeis zur Aufbereitung verkaufsfertiger, individuell zusammenstellbarer Portionen als Sandwicheis mit beidseitiger Außenbegrenzung durch Zuordnung von Waffeln und zwischengelagerter Eismasse, wobei eine Form mit einem Rahmen als Außenbegrenzung für eine einzubringende Eismasse gebildet ist und ein Boden als unterer Bereich des Rahmens für Waffeln angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine an der Form im unteren Bereich des Rahmens (2) schwenkbar gelagerte Bodenplatte (3) zur Aufnahme einer eingelegten Waffel angeordnet ist, die ein abgewinkeltes verbundenes Wandelement (6) als Teil des Rahmens (2) aufweist, wobei die Bodenplatte (3) mit dem Wandelement (6) über eine zugeordnete Handhabe (7) aus einer unteren Füllposition in eine Entnahmeposition mit einer Abdeckwaffel gegenüber dem Rahmen (2) vierschwenkbar ist und die Form ein Halteelement (8) als Handgriff aufweist.
Patent DE-102009005178-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbrennen von festen Brennstoffen
Inventor: SCHMATLOCH VOLKER DR
IPC: F24B1/187
Filed: 2009-01-15
Granted: 2012-01-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Verbrennung von festen Brennstoffen, insbesondere einen Kamin- oder Kachelofen, einen Kamineinsatz oder dergleichen, mit einem an einem Verbrennungsluftanschluss 2 sowie eine Abgasführung 3 angeschlossenen Brennraum 1, wobei der Verbrennungsluftanschluss 2 zur Zuführung von primärer und sekundärer Verbrennungsluft in den Brennraum 1 ausgebildet ist, eine Einrichtung zur Erfassung von Betriebsparametern des Verbrennungsprozesses vorgesehen und die Verbrennungsluftzufuhr in Abhängigkeit der erfassten Betriebsparameter des Verbrennungsprozesses veränderbar ist. Um einen vergleichmäßigten Verbrennungsprozess automatisiert realisieren zu können, zeichnet sich die Vorrichtung dadurch aus, dass die Einrichtung zur Erfassung von Betriebsparametern des Verbrennungsprozesses als Steuermodul 17 ausgebildet ist und mit einer motorisch betätigbaren, von dem Steuermodul 17 regelbaren Einstellvorrichtung 8 zur Veränderung der Verbrennungsluftzufuhr verbunden ist und die primäre und die sekundäre Verbrennungsluftzufuhr jeweils in Abhängigkeit der erfassten Betriebsparameter des Verbrennungsprozesses über das Steuermodul 17 von der Einstellvorrichtung steuerbar sind und wobei die Einrichtung zur Erfassung von Betriebsparametern des Verbrennungsprozesses mit einer motorisch betätigbaren, von dem Steuermodul 17 regelbaren Einstellvorrichtung 8 zur Veränderung der Verbrennungsluftzufuhr verbunden ist und wobei die Einstellvorrichtung 8 einem Primärluftkanal 20 und einem Sekundärluftkanal 20 vorgeordnet und einem Verbrennungsluftsammler 7 zugeordnet ist (1).
Patent DE-102009012268-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zum Erfassen wenigstens einer Drehrate einer Drehbewegung
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: G01C19/58
Filed: 2009-03-11
Granted: 2020-12-24
Abstract: Sensoreinrichtung, umfassend ein zweiachsiges erstes Drehratensensorelement, mit dem Drehraten von Drehbewegungen der Sensoreinrichtung um eine erste und eine zweite Drehratenmessachse erfassbar sind, wobei die erste und die zweite Drehratenmessachse orthogonal zueinander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung wenigstens ein weiteres Drehratensensorelement umfasst, mit dem eine Drehrate einer Drehbewegung der Sensoreinrichtung um eine Drehratenmessachse erfassbar ist, die zusammen mit der ersten und der zweiten Drehratenmessachse in einer Ebene liegt.