baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021000186-B3 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für zwei Nordic-Walking Stöcke
Inventor: GRANOVSKYY VOLODYMYR
IPC: A45B9/00
Filed: 2021-01-16
Granted: 2022-03-10
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu dem heute üblichen Nordic-Walking Stöcken.Patentanspruch: Set aus zwei Nordic-Walking Stöcken, das aus zwei Nordic-Walking Stöcken und eines abnehmbaren Verbindungselements besteht, wobei das Verbindungselement zwischen den Stöcken platziert werden kann, aus zwei C-förmige Teile, welche auf die Stöcken angesetzt werden können, und eines Verbinders besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement aus zwei ähnlichen Teilen besteht, die übereinander platziert und mit einigen lösbaren Schnappern verbunden werden können.
Patent DE-102021132153-B3 (DE)
Title: Antriebssystem und Antriebsanordnung
Inventor: HELFER MARC
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-12-07
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem, umfassend eine Antriebseinheit mit einem Antriebsgehäuse. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Antriebsanordnung, welche das Antriebssystem umfasst.Das Antriebssystem umfasst eine Antriebseinheit (1) mit einem Antriebsgehäuse (20) sowie ein an der Außenseite des Antriebsgehäuses (20) mechanisch fixiertes Strömungsleitelement (40), welches wenigstens eine erste Hohlraumbegrenzung (42) zur zumindest bereichsweisen Ausbildung eines ersten Fluid-Reservoirs (44) aufweist, wobei ein von der ersten Hohlraumbegrenzung (42) zumindest bereichsweise begrenzter erster Hohlraum (43) strömungstechnisch mit einer Schmierungseinrichtung (60) verbindbar oder verbunden ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Antriebssystem sowie der das Antriebssystem umfassenden Antriebsanordnung werden Einrichtungen zur Verfügung gestellten, mit denen in einfacher, kostengünstiger sowie bauraumsparender Weise eine Schmierung angeschlossener oder integrierter Getriebeelemente ermöglicht wird.
Patent DE-102021208492-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Kiss Points einer hydraulischen Kupplung
Inventor: LAUKENMANN MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2021-08-05
Granted: 2022-11-24
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines Kiss Points einer hydraulischen Kupplung, wobei die Kupplung mittels eines modellbasierten Ansteuersignals (u(t)) so aktuiert wird, dass der Ist-Druck (p(t)) der Kupplung einem Soll-Druck (pd(t)) der Kupplung folgt, wobei das modellbasierte Ansteuersignal (u(t)) durch ein iteratives Lernverfahren im Laufe mehrerer Vorfüllvorgänge der Kupplung jeweils zu einem adaptierten Ansteuersignal (uneu(t)) adaptiert wird, solange bis das Vorliegen des Kiss Points an der Kupplung detektiert wird.
Patent DE-4411758-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung einer mechanischen Berührung zweier Bauteile, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: WIESE PETER
IPC: H01H36/00
Filed: 1994-04-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zur Erkennung einer mechanischen Berührung zweier Baugruppen, wovon
mindestens eine beweglich gegenüber
der anderen angeordnet ist, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bestehend
aus einem in einem Magnetfeld liegenden magnetfeldabhängigen Sensor,
welcher die durch die Annäherung
oder Berührung der
Baugruppen hervorgerufene Änderung
des magnetischen Flusses in ein elektrisches Signal umwandelt, dadurch
gekennzeichnet, daß jede
der durch einen Luftspalt (27) getrennten Baugruppen (21) gegenüberliegend
mindestens einen Bereich aus weichmagnetischem Material (22) aufweist,
welcher einen weichmagnetischen Betätiger (23) trägt, wobei.
das Magnetfeld mit seiner Magnetisierungsachse in der Verbindungslinie
der Baugruppen (21) liegt und bei Annäherung oder Berührung der
weichmagnetischen Betätiger
(23) durch den im Luftspalt (27) angeordneten magnetfeldempfindlichen
Sensor (24) eine starke Veränderung
des magnetischen Widerstandes sensierbar ist.
Patent DE-4427034-B4 (DE)
Title: Phasenschiebertafel mit vier Phasenzuständen und ihre Anwendung bei einer Höchstfrequenzlinse und einer Antenne mit elektronischer Strahlschwenkung
Inventor: CHEKROUN CLAUDE
IPC: H01Q3/38
Filed: 1994-07-29
Granted: 2004-07-22
Abstract: Phasenschiebertafel für den Empfang einer gemäß einer gegebenen Richtung linear polarisierten elektromagnetischen Welle, mit einem dielektrischen Träger (1) sowie sich im wesentlichen parallel zu der gegebenen Richtung erstreckenden, elektrisch leitenden Drähten (F), die auf dem Träger angeordnet sind, wobei die Drähte an im wesentlichen senkrecht zu ihnen verlaufende Steuerleiter von Halbleiterelementen angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger außerdem zwei bei seinem Rand angeordnete Leiter (74, 75)aufweist, die im wesentlichen parallel zu den Steuerleitern verlaufen, und daß die Drähte wenigstens zwei zwei Zustände aufweisende Halbleiterelemente (D 1 , D 2 ) tragen, wobei wenigstens drei Steuerleiter (51, 52, 53) vorhanden sind, um den Zustand der Halbleiterelemente unabhängig voneinander zu steuern, wobei die geometrischen und elektrischen Eigenschaften der Tafel derart sind, daß jeder der 15 Zustände der Halbleiterelemente einem gegebenen Phasenverschiebungswert (dϕ 1 , dϕ 2 , dϕ 3 , dϕ 4 ) der sie durchlaufenden elektromagnetischen Welle entspricht.
Patent DE-4440981-B4 (DE)
Title: Optisches Verbundbauelement vom Reflexionstyp
Inventor: CHIBA TORU
IPC: B29D11/00
Filed: 1994-11-17
Granted: 2007-06-06
Abstract: Optisches
Verbundbauelement vom Reflexionstyp mit einem transparenten Substrat
(3), das auf seiner der Lichteintrittseite zugewandten Oberfläche eine
asphärische
Kunstharzschicht (2) und auf der anderen Oberfläche eine hochreflektierende
Schicht (1) hat.
Patent DE-10008553-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswertung eines Ionenstrom-Sensor-Signals einer Brennkraftmaschine
Inventor: RAICHLE FRANZ
IPC: F02D45/00
Filed: 2000-02-24
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur Auswertung eines Ionenstrom-Sensor-Signals einer Brennkraftmaschine,
bei dem ausgehend von einem Signal des Ionenstrom-Sensors wenigstens
eine Größe, die
die Verbrennung in der Brennkraftmaschine charakterisiert, bestimmt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Signal des Ionenstrom-Sensors
mit einem Schwellenwert verglichen wird, und die Winkelstellung
oder der Zeitpunkt,bei der oder bei dem das Signal des Ionenstrom-Sensors
den Schwellenwert übersteigt,
als Verbrennungsbeginn erkannt wird.
Patent DE-10012692-B4 (DE)
Title: Moppbezug
Inventor: SALMON DIRK
IPC: D04B21/02
Filed: 2000-03-15
Granted: 2007-09-27
Abstract: Moppbezug
(2) mit zwei Hauptseiten (7, 8) und einem Schlingengewebe aus Schlingen
erzeugenden Fäden
(12, 13) und Fixierfäden
(14, 16) auf jeder der Hauptseiten, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schlingen erzeugenden Fäden
für die
Schlingen der ersten und zweiten Hauptseite (7, 8) mit den selben
Fixierfäden
(14, 16) fixiert sind.
Patent DE-10048538-B4 (DE)
Title: Schnellschaltender Komparator mit Hysterese
Inventor: BRAY DEREK
IPC: H03K5/24
Filed: 2000-09-30
Granted: 2004-04-08
Abstract: Komparator, welcher enthält:  einen strombegrenzten Gainverstärker (20), der auf ein differentielles Eingangssignal (DIFF) anspricht, und der Eingänge zur Zuführung des Eingangssignals (DIFF) und aktive Lasteingänge (22, 24) aufweist;  eine auf den Gainverstärker (20) ansprechende Komparatorstufe (30); und  einen strombegrenzten Differential-Rückkopplungsverstärker (40), der auf die Komparatorstufe (30) anspricht und eine positive Rückkopplung (50, 52) auf die aktiven Lasteingänge (22, 24) des Gainverstärkers gibt.
Patent DE-10060761-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung von Schraubenverdichter-Luftmengen bei der pneumatischen Förderung von Schüttgut und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEEP DIETER
IPC: B65G53/66
Filed: 2000-12-07
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Regelung von Schraubenverdichter-Luftmengen bei der pneumatischen
Förderung
von Schüttgut,
wobei folgende Schritte durchlaufen werden:  Bereitstellen eines
Schraubenverdichters (1) zum Erzeugen eines Fördermediums, welcher stromaufwärts mit
der Umgebung verbunden ist und stromabwärts mit mindestens einer Förderleitung
(2) und mindestens einer Ablassleitung (4) verbunden ist, wobei
diese zueinander parallel geführt
sind und die mindestens eine Förderleitung
(2) stromabwärts
mit einer Fördervorrichtung
(3) zum Fördern von
Schüttgut
mittels des Fördermediums
verbunden ist und die mindestens eine Ablassleitung (4) mit der
Umgebung verbunden ist;  Beaufschlagen des Motors des Schraubenverdichters
(1) mit elektrischer Energie, so daß Fördermedium aus der Umgebung
durch die Förderleitung
(2) stromabwärts
gefördert
wird, um mit dem zu fördernden
Schüttgut
vermengt zu werden und dieses stromabwärts in die Fördervorrichtung (3)
zu fördern;  Ständiges Regeln
des Volumenstromes des Transportmediums durch die Förderleitung
(2) mittels einer Regelungsvorrichtung;  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Regelungsvorrichtung innerhalb der Förderleitung (2) und/oder...
Patent DE-10106370-B4 (DE)
Title: Oligonukleotidsonden zur Detektion von parodontopathogenen Bakterien mittels in situ-Hybridisierung
Inventor: TREBESIUS KARLHEINZ
IPC: C12Q1/689
Filed: 2001-02-12
Granted: 2005-01-27
Abstract: Oligonukleotidsonden
zum artspezifischen Nachweis von parodontopathogenen Bakterien der Art
Actinobacillus actinomycetemcomitans durch in situ-Hybridisierung,
wobei die Oligonukleotidsonden komplementär zur rRNA von Actinobacillus
actinomycetemcomitans sind und ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus:  a)
der DNA-Sequenz 5'-CAT-CAG-CGT-CAG-TAC-ATC-C-3;  b) der DNA-Sequenz
5'-AGT-ACT-CCA-GAC-CCC-CAG-3;  c) einer DNA-Sequenz, enthaltend
eine Nukleinsäuresequenz,
die mit einem zu der Nukleinsäuresequenz
von a) oder b) komplementären
Strang unter stringenten Bedingungen hybridisiert.
Patent DE-10108940-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzer
Inventor: NAGASAKA KENZO
IPC: B23P13/00
Filed: 2001-02-23
Granted: 2008-02-14
Abstract: Kraftstoffeinspritzer
(20, 20b), mit  einem Körper
(30, 30b), der einen hohlen inneren Abschnitt aufweist,  einem
Ventil (40, 40b), das hin und her bewegbar innerhalb des hohlen
inneren Abschnittes des Körpers
(30, 30b) angeordnet ist,  einem Ventilsitz (50, 50b), der innerhalb
des hohlen inneren Abschnittes des Körpers (30, 30b) angeordnet
ist, wobei der Ventilsitz (50, 50b) eine Öffnung (56, 56b) aufweist,
der Ventilsitz (50, 50b) innerhalb des Körpers (30, 30b) derart positioniert
ist, dass die Öffnung
(56, 56b) geschlossen ist, wenn das Ventil (40, 40b) in einer Schließposition
ist, und die Öffnung
(56, 56b) den Durchgang eines Fluides durch die Öffnung (56, 56b) erlaubt, wenn
das Ventil (40, 40b) nicht in der Schließposition ist, und mindestens
ein erster äußerer Oberflächenabschnitt
(52, 52b) des Ventilsitzes (50, 50b) in Reibungskontakt mit dem
Körper
(30, 30b) ist, wobei zwischen einer äußeren Oberfläche des
Ventilsitzes (50, 50b) und einer inneren Oberfläche des...
Patent DE-10128119-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der benötigten Energie für die Bewegung eines Objektes
Inventor: FRIED KARL-HEINZ
IPC: B64C39/00
Filed: 2001-06-09
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung der für
die Bewegung eines Objektes (1) in einer Umgebung benötigten Energie,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
mit wenigstens einem Hochfrequenz-Hochspannungsgenerator (2) um
das Objekt (1) ein Hochfrequenz-Hochspannungsfeld (E) erzeugt wird,
zur Ionisierung der Umgebung des Objektes (1),  – dass weiterhin
an der Oberfläche
des Objektes akustisch Wellen erzeugt werden zur Auflösung von
durch die Bewegung des Objektes (1) in der Umgebung erzeugten Wirbeln,
und  – dass
um das Objekt (1) ein sich zeitlich änderndes Magnetfeld (B) erzeugt
wird, um eine Rotation der gesamten ionisierten Umgebung entsprechend
dem Lense-Thirring-Effekt
und dadurch über
den Magnus-Effekt einen Auftrieb für das Objekt (1) zu erreichen.
Patent DE-10130426-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpsystem
Inventor: CONRAD ARMIN
IPC: F04C25/02
Filed: 2001-06-23
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vakuumpumpsystem, bestehend aus mehreren hintereinander geschalteten Pumpeinheiten (2, 3), die in unterschiedlichen Druckbereichen, ausgehend vom Hochvakuumdruck, bis in Bereiche höheren Druckes ihre volle Wirksamkeit entfalten, wobei die einzelnen Pumpeinheiten aus feststehenden und rotierenden pumpaktiven Teilen bestehen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Pumpeinheiten ein kompaktes Pumpsystem bilden, welches in einem Gehäuse untergebracht ist unddass die rotierenden Teile der einzelnen Pumpeinheiten jeweils auf getrennten Wellen untergebracht sind, welche über jeweils eigene Antriebssysteme (4, 5) betrieben werden unddass die Stromversorgung der einzelnen Antriebssysteme über eine gemeinsame Versorgungseinrichtung (6) erfolgt.
Patent DE-10134944-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlußklemme
Inventor: KUWAYAMA YASUMICHI
IPC: H01R4/18
Filed: 2001-07-23
Granted: 2006-05-18
Abstract: Elektrische
Anschlussklemme (21) zum Verbinden mit einem flachen Schaltkreiskörper (1)
umfassend  einen ebenen Abschnitt (23),  zwei Durchdringungsabschnitte
(25, 26), die ein Paar bilden und von entgegengesetzten Seitenkanten
des ebenen Abschnitts (23) vorragen und im verbundenen Zustand eine Beschichtung
(5) und einen Leiter (4a) des flachen Schaltkreiskörpers (1)
durchdringen, wobei deren freien Enden so gebogen sind, dass sie
einander angenähert
sind, und eine schräge
Fläche
(25b, 26b) an einer Innenfläche
jedes Durchdringungsabschnitts (25, 26), durch die die Dicke des Durchdringungsabschnitts
(25, 26) zum freien Ende hin allmählich verringert ist, aufweisen,  wobei
im verbundenen Zustand das freie Ende des ersten Durchdringungsabschnitts
(26), das den flachen Schaltkreiskörper (1) durchdringt, zu dem
ebenen Abschnitt (23) umgebogen ist und erneut von der dem ebenen
Abschnitt (23) abgewandten Seite des Schaltkreiskörpers (1)
in den Leiter (4a) eindringt und wobei das freie Ende des zweiten Durchdringungsabschnitts
(25) auf den ersten Durchdringungsabschnitt (26) umgelegt ist...
Patent DE-10136537-B4 (DE)
Title: Hindernis-Schlussfolgerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ISHIZAKI TATSUYA
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-07-26
Granted: 2005-07-07
Abstract: Hindernisschlussfolgerungsvorrichtung
(40) für
ein Fahrzeug (11), um auf den Typ eines Hindernisses (S1) zu schließen, auf
das das Fahrzeug aufgetroffen ist, wobei die Vorrichtung umfasst:  ein
verformbares Element (42), das sich entsprechend einer Aufprallkraft
verformt, mit der das Fahrzeug auf das Hindernis auftrifft;  ein
Verformungsratenerfassungsmittel (51) zum Erfassen einer Verformungsrate
(VB) des verformbaren Elements;  ein Timerstartmittel (52) zum
Starten eines Timers (45), wenn die von dem Verformungsratenerfassungsmittel
(51) erfasste Verformungsrate (VB) im Verlauf des Anstiegs eine
voreingestellte erste Referenzrate (VS) erreicht;  ein Maximale-Verformungsrate-Aktualisierungsmittel
(53) zum Vergleichen der Verformungsrate (VB) mit einem früher erfassten
vorherigen maximalen Verformungsratenwert und Setzen des größeren der
zwei als eine maximale Verformungsrate (VM);  ein zweites Referenzratenerzeugungsmittel
(54) zum Setzen eines Werts, der einem Wert äquivalent ist, der durch Multiplizieren
der maximalen Verformungsrate (VM) mit einer voreingestellten Konstante
(CV) kleiner als 1,0 erhalten ist, als eine zweite Referenzrate
(VE);  ein Abgelaufene-Zeit-Berechnungsmittel...
Patent DE-10148873-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Realisieren eines Verbindungsaufbaus zwischen über ein Kommunikationsnetzwerk verbindbaren Endgeräten
Inventor: DORRER WERNER
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-10-04
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Realisieren eines Verbindungsaufbaus zwischen zumindest zwei über ein
Kommunikationsnetzwerk (NET) zumindest für die Dauer einer Kommunikationsverbindung
verbindbaren Endgeräten (CL1,
CL2), dadurch gekennzeichnet,  a) dass bei einem Verbindungsaufbau
zwischen den Endgeräten
(CL1, CL2) zumindest von einem der Endgeräte (CL1) eine auf dem Endgerät (CL1)
ablaufende Kommunikationssoftware (sof) verwendet wird, welche als
Softwareagent ausgebildet ist und aus zumindest einem Hauptprogrammteil
(Masterprogrammteil) (mas; mas') und aus Signalisierungsunterprogrammteilen
(sl1, sl2; sl1'-sl4') besteht, wobei jeder Signalisierungsunterprogrammteil
(sl1, sl2; sl1'-sl4') zumindest ein Signalisierungsprotokoll unterstützt,  b)
dass von dem Hauptprogrammteil (mas; mas') festgestellt wird, welches
Signalisierungsprotokoll von der Gegenstelle (CL2) verwendet wird,
und  c) dass entsprechend dem festgestellten Signalisierungsprotokoll
der Gegenstelle (CL2) von der Kommunikationssoftware (sof) des Endgerätes (CL1)
für die
Signalisierungszwecke ein entsprechendes Signalisierungsunterprogrammteil
(sl1, sl2; sl1'-sl4') ausgewählt
und verwendet wird.
Patent DE-10153815-B4 (DE)
Title: Knotenverbindung für ein kuppelförmiges Raumtragsystem und Verwendung für ebene vertikale Fachwerke
Inventor: STEGER RAINER
IPC: F16S3/08
Filed: 2001-11-05
Granted: 2006-03-16
Abstract: Dreistrebige
Knotenverbindung, unter Verwendung von Stäben, die vorzugsweise aus Holz
bestehen, mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt zur Bildung
der Knotenpunkte eines kuppel- oder kugelförmigen Raumtragsystems, wobei
die Stäbe
von Deck- und Bodenflächen
sowie zwei Seitenflanken umgrenzt sind und wobei die Stäbe im jeweiligen
Knotenpunkt mit Paaren von Paßflächen aneinanderstoßen, dadurch
gekennzeichnet,  a) daß die
Stäbe (1)
im jeweiligen Knotenpunkt (K, KN, KH) mit keil- oder dachförmig zulaufenden
Paaren von Paßflächen (F)
aneinanderstoßen
und hierzu die Paßflächen (F) pro
Stab (1) durch einen Doppelgehrungsschnitt gebildet sind, desssen
beide Paßflächen als
Gehrungsstoßflächen je
einen Gehrungswinkel (α1
bzw. α2 < 90°) zur Längsachse
(u) des Stabes (1) bilden, wobei der Spitzenwinkel (α) des Stabes
sich aus der Summe (α1
+ α2) der
Gehrungswinkel ergibt,  b) daß die Scheitellinie (z) des
Spitzenwinkels (α)
mit der Längsachse
(u) des zugehörigen
Stabes (1) einen Winkel (β)
bildet, der im Falle eines Raumtragsystems β <...
Patent DE-10154253-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Luftansaugrohr und einer darin eingesteckten Luftmassensensoranordnung
Inventor: FRIE WERNER
IPC: F02M35/10
Filed: 2001-11-05
Granted: 2006-06-22
Abstract: Vorrichtung
mit einem Luftansaugrohr (1) und einer darin in radialer Richtung
eingesteckten Luftmassensensoranordnung (2), deren Einlassöffnung (3) senkrecht
zur Luftströmungsrichtung
(6) im Luftansaugrohr (1) orientiert ist, und mit einem die Einlassöffnung (3)
verdeckenden Schirmkörper
(7), dadurch gekennzeichnet, dass der flügelförmig ausgebildete Schirmkörper (7)
eine nicht-abreißende
Luftströmung
zur Einlassöffnung
(3) sicherstellt und seine quer zur Strömungsrichtung der über seine
Oberfläche
strömenden
Luft verlaufende, im wesentlichen gradlinige Oberfläche senkrecht
zur Einsteckrichtung der Luftmassensensoranordnung (2) orientiert
ist.
Patent DE-10157437-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Takt- und Datenrückgewinnung aus einem Empfangssignal
Inventor: ENGL BERNHARD
IPC: H04L25/20
Filed: 2001-11-23
Granted: 2007-04-26
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Takt- und Datenrückgewinnung
aus einem Empfangssignal,  mit einer Kommutatoreinrichtung (1)
zur Überabtastung des
Empfangssignals (S) derart, dass mehrere Abtastwerte einer mit dem
Empfangssignal (S) übertragenen
Bitzelle zeitlich nacheinander auf mehrere Ausgangsanschlüsse (2)
der Kommutatoreinrichtung (1) verteilt und dort in Form entsprechender
Zwischensignale ausgegeben werden, wobei die Kommutatoreinrichtung
(1) derart ausgestaltet ist, dass sie Abtastwerte des Empfangssignals
(S) gleichzeitig auf mehrere Ausgangsanschlüsse (2) der Kommutatoreinrichtung
(1) verteilt,  mit ersten Schaltungsmitteln (5) zur Kombination
von einer ersten Teilmenge von Zwischensignalen der Kommutatoreinrichtung
(1) zu einem ersten Vereinigungssignal (VS1), welches als Grundlage
für die
Datenrückgewinnung
dient,  mit zweiten Schaltungsmitteln (6) zur Kombination einer zweiten
Teilmenge von Zwischensignalen der Kommutatoreinrichtung (1) zu
einem zweiten Vereinigungssignal (VS2), welches als Grundlage für die Taktrückgewinnung
dient, und  mit einer Phasenregleranordnung (7, 8), welcher
das zweite Vereinigungssignal (VS2) zugeführt ist und davon abhängig den
einzelnen Ausgangsanschlüssen
(2) der Kommutatoreinrichtung (1) zugeordnete Abtastphasen...
Patent DE-10159179-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Vorhang mit Ankereinrichtung
Inventor: OSENTOSKI THOMAS
IPC: B60R21/213
Filed: 2001-12-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Seitenairbagmodul
(10) zur Anbringung im Bereichs eines Dachrahmens eines Fahrzeugs (12),
wobei das Seitenairbagmodul (10) folgendes aufweist:  eine aufblasbare
Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14), die weg vom Fahrzeugdach
(18) in eine Einsatzposition zwischen der Seitenstruktur (16) des
Fahrzeugs (12) und einem Fahrzeuginsassen aufgeblasen werden kann;  eine
Aufblasströmungsmittelquelle
(24) zum Liefern von Aufblasströmungsmittel
zum Aufblasen der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung
(14); und  eine Verankerungseinrichtung (70), die folgendes
aufweist:  eine Schiene (72), die geeignet ist, mit der Fahrzeugseitenstruktur
(16) verbunden zu werden; und  ein Element (74), das entlang
der Schiene (72) gleitbar ist, wobei das Element (74) mit der aufblasbaren
Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14) verbunden ist,  wobei
die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14) während des
Aufblasens derselben eine Kraft in einer ersten Richtung an das
Element (74) anlegt, wobei die Kraft bewirkt, daß das Element (74) in einer
ersten Drehrichtung relativ zu der Schiene (72) schwenkt und in
einer ersten Linearrichtung entlang der Schiene...
Patent DE-10164159-B4 (DE)
Title: System zur automatischen Positionierung eines Armaturenbretts für ein Fahrzeug sowie Positionierungsverfahren dafür
Inventor: KIM JAE-SUN
IPC: B23P21/00
Filed: 2001-12-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: System
zur automatischen Positionierung eines Armaturenbretts (25) für ein Fahrzeug,
aufweisend:  einen Synchronwagen (7) zum synchronen Bewegen
mit einem Gehänge
(5) mittels einer Synchronisationsklemmeinrichtung, der eine Automobilkarosserie
(3) in einer Montagelinie auf einem Arbeitsortboden fördert;  eine
Robotereinheit (29), die an einer Seite des Synchronwagens (7) angebracht
ist, zum Zuführen
und Positionieren des Armaturenbretts (25) in die Automobilkarosserie
(3), wobei das Armaturenbrett (25) mittels eines Greifers (27) eingeklemmt
und von einem Armaturenbrett-Zubringförderer (23) zugeführt wird,
der parallel zu dem Synchronwagen (7) läuft;  einen ersten, einen
zweiten, einen dritten und einen vierten Positionsdetektor (41,
42, 43, 44), die an den Abschnitten des Greifers (27) der Robotereinheit
(29) links oben, links unten, rechts oben und rechts unten entsprechend
angeordnet sind, zum Ausgeben von Armaturenbrett- und Automobilkarosserie-Positionsfehlersignalen
durch Abtasten des Armaturenbretts (25) und einer Seite der Automobilkarosserie
(3);  einen ersten und einen zweiten Abstandsdetektor (45, 46) zum
Ausgeben von Abstandsfehlersignalen...
Patent DE-10206351-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Personen- und Kollisionsschutz an einem Fahrzeug
Inventor: ZIPP WALTER
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-02-14
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zum Personen- und Kollisionsschutz an einem Fahrzeug (2), bei dem ein auf ein Außenteil (6) des Fahrzeugs (2) durch ein Objekt (5) einwirkender Stoss akustisch ausgekoppelt und einer Signalverarbeitungseinheit (8) zugeführt wird, bei dem das Schallsignal (S) mittels der Signalverarbeitungseinheit (8) anhand einer Zeit-Frequenz-Analyse zu einem Ausgangssignal (A) verarbeitet wird und  bei dem der Signalverarbeitungseinheit (8) mindestens ein Betriebsparameter (F) des Fahrzeugs (2) zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Ausgangssignal (A) der Zeit-Frequenz-Analyse mit dem Betriebsparameter (F) verknüpft und das den Stoß bewirkende Objekt (5) dahingehend bestimmt wird, ob dieses ein Gegenstand oder ein Lebewesen ist.