baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19651893-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung an einer Karde zur Verarbeitung von Textilfasern z. B. Baumwolle, Chemiefasern u. dgl.
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01G15/28
Filed: 1996-12-13
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
an einer Karde zur Verarbeitung von Textilfasern, z. B. Baumwolle,
Chemiefasern o. dgl., bei dem am Ausgang der Karde der Stapel (Faserlänge) und
die Nissenzahl gemessen werden und eine Regelung der Karde vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Meßwerte
für den
Stapel und die Meßwerte
für die Nissenzahl
als Eingabedaten in eine Steuer- und Regeleinrichtung eingegeben,
aus den Eingabedaten für
den Stapel und die Nissenzahl optimierte Maschinenstelldaten gewonnen
und an mindestens ein die Nissenzahl und den Stapel an der Karde
beeinflussendes Arbeitselement ausgegeben werden.
Patent DE-19727087-B4 (DE)
Title: Synchroner graphischer Schreib/Lese-Speicher (RAM) mit Blockschreibsteuerfunktion
Inventor: YUH JONG HAK
IPC: G11C8/10
Filed: 1997-06-25
Granted: 2004-08-19
Abstract: Synchroner graphischer Schreib/Lese-Speicher mit einer Blockschreibsteuerfunktion, welcher aufweist:  einen Spaltendecoder zur Auswahl einer Spaltenleitung;  einen Spaltenvordecoder (30) zur Abgabe eines Signals für die Steuerung des Betriebs des Spaltendecoders;  ein Spaltenvordecoder-Schaltabschnitt (20) zur Abgabe eines Signals (EXTYAT) für die Steuerung des Betriebs des Spaltenvordecoders (30);  wobei der Spaltenvordecoder-Schaltabschnitt (20) aufweist:  eine Eingangstufe, welche ein während des Lese- oder Schreibbetriebs freigegebenes Signal (CASATV) empfängt zur Durchführung einer Blockschreiboperation durch die Freigabeimpulsbreitensteuerung des Spaltendecoders;  einen Verzögerungsabschnitt (10), mit dem das Eingangssignal für Blockschreiben länger als das Eingangssignal für Normalschreiben verzögert wird; und  eine Ausgangsstufe zur letztendlichen Abgabe des Ausgangssignals durch den Verzögerungsabschnitt (10) als das Spaltenvordecoder-Steuersignal (EXTYAT).
Patent DE-19811967-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Heiz- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BARUSCHKE WILHELM
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-03-19
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Heiz- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges, bei dem Luft in horizontal übereinander angeordnete Zonen, wie Fußraum, Oberkörperbereich und Kopfbereich getrennt und mit unterschiedlicher Temperatur eingeblasen wird zum Erhalt einer Temperaturschichtung und bei dem wenigstens eine Links/Rechts-Trennung der Temperaturregelung vorgesehen ist zum getrennten Temperieren von wenigstens Fahrer- und Beifahrerseite, wobei die Temperaturschichtung in Abhängigkeit eines Signals eines Sonneneinstrahlungssensors (30) automatisch eingestellt und nachgeregelt wird, wobei die Temperaturschichtung eines jeden Fahrzeuginnenraumbereiches automatisch anhand vorprogrammierter Daten einstellbar und um einen individuell vorgebbaren Faktor änderbar ist.
Patent DE-19832552-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung mit Hohlraum zwischen der Gate-Elektrode und dem Halbleitersubstrat sowie zwischen den Isolationsseitenwandstücken und dem Halbleitersubstrat und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LEE SANG DON
IPC: H01L21/336
Filed: 1998-07-20
Granted: 2008-10-23
Abstract: Halbleitereinrichtung,
nämlich
MASFET mit:  – einem
Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitungstyps, auf dem Feldbereiche
und aktive Bereiche definiert sind;  – einer Gate-Elektrode (4)
und einem daraufliegenden Kappen-Gate-Isolationsfilm (5) oberhalb
des Halbleitersubstrats (1) im aktiven Bereich;  – Isolationsseitenwandstücken (7)
an den Seiten der Gate-Elektrode (4) und des Kappen-Gate-Isolationsfilms (5);  – einem
Hohlraum zwischen der Gate-Elektrode (4) und dem Halbleitersubstrat
(1) sowie zwischen den Isolationsseitenwandstücken (7) und dem Halbleitersubstrat
(1); und  – Source-
und Drain-Verunreinigungsbereichen (6, 8) unterhalb der Oberfläche des
Halbleitersubstrats (1) an beiden Seiten der Gate-Elektrode (4),
Patent DE-19859675-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: GRUENER ANDREAS
IPC: F28D9/00
Filed: 1998-12-23
Granted: 2006-07-20
Abstract: Wärmetauscher
(1) mit einem Bündel (3)
paralleler Flachrohre (5) für
ein erstes Wärmetauscherfluid
(LL), deren Enden (7) in Sammelbehältern (16, 17) aufgenommen
sind, und mit zwischen den Flachrohren (5) gebildeten Zwischenräumen für ein zweites
Wärmetauscherfluid
(KM), dadurch gekennzeichnet, daß ein zweites Bündel (2)
paralleler Flachrohre (4) für
das zweite Wärmetauscherfluid
(KM) vorgesehen ist, wobei diese Flachrohre (4) des zweiten Bündels (2)
jeweils unter einem spitzen Winkel (α) zu den Flachrohren (5) des
ersten Bündels
(3) verlaufend in deren Zwischenräume angeordnet sind und wobei
die Flachrohre des zweiten Bündels
durch zwei Rohrverbindungen untereinander fluidisch verbunden sind, welche
außerhalb
der Überdeckung
mit den Flachrohren des ersten Bündels
verlaufen, und dass die Rohrverbindungen des zweiten Bündels je
eine Öffnung
(8, 9) zur Zuleitung und Rückleitung
des zweiten Wärmetauscherfluids (KM)
aufweisen.
Patent DE-19913582-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Erstellen einer Spundwand in einem Gewässer
Inventor: BENDER ARNOLD
IPC: E02D13/04
Filed: 1999-03-24
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Erstellen einer Spundwand in einem Gewässer,  wobei die Spundwand
Tragbohlen (2) und Füllbohlen
umfasst, die abwechselnd aneinander gereiht und über in den Randbereichen der
Tragbohlen (2) und Füllbohlen
ausgebildete Schlösser
miteinander verbunden werden,  indem zunächst mindestens zwei Tragbohlen
(2) von der Gewässeroberfläche ausgehend
und zueinander beabstandet in die Gewässersohle getrieben werden
und dann in jedem durch die zwei Tragbohlen (2) gebildeten Zwischenraum
eine Füllbohle
in den Schlössern
der benachbarten Tragbohlen (2) geführt abgeteuft wird, wobei die Lage
und Orientierung jeder Tragbohle (2) an zuvor gesetzten, benachbarten
Tragbohlen (2a) ausgerichtet werden,  dadurch gekennzeichnet,
dass jede Tragbohle (2) beim Abteufen und Eintreiben in die Gewässersohle über Führungsmittel
an der zuvor gesetzten, benachbarten Tragbohle (2a) geführt wird,
dass die Spundwand von der Gewässerseite
ausgehend erstellt wird, dass im Gewässer eine ortsfeste Hubinsel
(1) mit einer Führungsvorrichtung (3)
für die
Tragbohlen (2) installiert wird und dass die Position der...
Patent DE-19927008-B4 (DE)
Title: III-V-Halbleiterlaser-Bauelement
Inventor: BUGGE FRANK
IPC: H01S5/20
Filed: 1999-06-07
Granted: 2006-07-20
Abstract: Halbleiterlaser-Bauelement,
mindestens aufweisend auf einem Substrat eine aktive Schicht und
je zwei innere und zwei äußere Begrenzungsschichten,
wobei die aktive Schicht zwischen den beiden inneren Begrenzungsschichten
und je eine der äußeren Begrenzungsschichten
benachbart zu je einer der inneren Begrenzungsschichten angeordnet
ist, eine der inneren Begrenzungsschichten mit einem Brechungsindex
n i1  und einem Bandabstand E i1  p-leitend
und die andere mit einem Brechungsindex n i2  und
einem Bandabstand E i2  n-leitend ausgebildet
ist und die äußeren Begrenzungsschichten
denselben Leitungstyp aufweisen wie die inneren Begrenzungsschichten,
zu denen sie benachbart angeordnet sind, und beide äußere Begrenzungsschichten
den gleichen Brechungsindex n a  aufweisen
und n a  < n i1 , n i2  ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
beiden inneren Begrenzungsschichten (5, 7) aus zwei in ihrer Zusammensetzung
unterschiedlich ausgebildeten einkristallinen homogenen III-V-Halbleiterverbindungen
gebildet sind, deren Bandabstände
(E i1 , E i2 ) kleiner
als die (E a ) der äußeren Begrenzungsschichten
(4, 8) und deren energetische Lagen der Leitungs- und Valenzbandkanten
derart angeordnet sind, daß die
Valenzbandkante der n-leitenden...
Patent DE-19940456-B4 (DE)
Title: Lageranordnung zur Verwendung mit Wasserpumpen
Inventor: PALIN NEIL DARREN
IPC: F16C19/08
Filed: 1999-08-25
Granted: 2015-01-22
Abstract: Rotationslager-Anordnung (10) zur Verwendung mit einer Wasserpumpe eines Motorfahrzeuges, mit einer Welle oder Spindel (11), die sich axial durch einen Ring (15) erstreckt, wobei die innere Peripherie des Rings (15) und der innerhalb des Rings (15) verlaufende Bereich (14) der äußeren Peripherie der Welle (11) zwei im Abstand voneinander angeordnete komplementäre Kugelführungsbahnen (16, 17) aufweisen, in denen Kugelreihen (18) in Rollkontakt mit diesen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Kugelreihe (18) und die dazugehörigen Führungsbahnen (16) ein erstes Rotationslager (19) bilden, bei dem die Kugeln (18) in Vollbesetzung angeordnet sind, wobei die Kugeln (18) miteinander in Kontakt stehen, und die andere Kugelreihe (18) und die dazugehörigen Kugelführungsbahnen (17) ein zweites Rotationslager (20) bilden, in welchem die Kugeln (18) mit einem Käfig (22) auf Abstand gehalten werden.
Patent DE-19950717-B4 (DE)
Title: Atemmaske
Inventor: KOCH JOCHIM
IPC: A62B9/00
Filed: 1999-10-21
Granted: 2004-06-24
Abstract: Atemmaske mit  – einem Maskenkörper (2) aus einer porösen Textilie, welcher den Nasenbereich eines Maskenträgers abdeckt und über den Augen des Maskenträgers liegende Vorsprünge (4) aufweist,  – einer porösen Einlage (6) mit wasserbindender Imprägnierung und  – einer am Maskenkörper (2) im Nasenbereich befindlichen Tasche (5) aus gasdurchlässigem Material, welche zum Einlegen oder Entnehmen der Einlage (6) ausgebildet ist.
Patent DE-19952575-B4 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für Kfz
Inventor: BARRENBERG GUENTER
IPC: E05B85/00
Filed: 1999-11-02
Granted: 2012-01-26
Abstract: Schließsystem, insbesondere für Kfz, bestehend aus wenigstens einem Schloss (12) an wenigstens einer Tür (61) oder Klappe, einer Steuereinheit (10) und einer Sende-/Empfangseinheit (11), wobei das Schloss (12) über die Steuereinheit (10) zwischen zwei Zuständen umstellbar ist, nämlich einem die Öffnung der Türe (61) verhindernden ersten Zustand, und einem, die Öffnung der Türe (61) ermöglichenden zweiten Zustand, und bei dem die Steuereinheit (10) ein Überführen in den zweiten Zustand des Schlosses (12) veranlasst, wenn der Steuereinheit (10) über die Sende-/Empfangseinheit (11) Zugangsdaten von einem bedienerseitigen Zugangsmittel übermittelt werden, und die Steuereinheit (10) die Zugangsdaten als zugangsberechtigt erkennt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Funktelefon (21), wie etwa ein Handy, mit dem Zugangsmittel zur Weitergabe von, in dem Funktelefon gespeicherten Zugangsdaten an die Steuereinheit (10) versehen ist, und die Übermittlung der Zugangsdaten vom Funktelefon an die Steuereinheit (10) nicht nur drahtlos sondern auch passiv, durch eine durch die...
Patent DE-19954023-B4 (DE)
Title: Hochdruckkraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: IGASHIRA TOSHIHIKO
IPC: F02M63/00
Filed: 1999-11-10
Granted: 2009-02-26
Abstract: Hochdruckkraftstoffeinspritzvorrichtung,
mit:  einem Injektor (11) mit einem Injektorgehäuse (2),
das mit einer Hochdruckkraftstoffquelle (12) und einem Niederdruckkraftstoffspeicher
(15) verbunden ist, einem Einspritzloch (21), das an der Spitze
des Injektorgehäuses
ausgebildet ist, um Kraftstoff davon einzuspritzen, einer Düsennadel
(3), die gleitend in dem Injektorgehäuse aufgenommen ist, um das
Einspritzloch zu öffnen
und zu schließen,
einer Steuerkammer (204), die oberhalb der Düsennadel angeordnet ist und
in die Hochdruckkraftstoff von der Hochdruckkraftstoffquelle eingeführt wird,
einem Ablassventil (11b) mit einem variablen Öffnungsgrad, das in der Steuerkammer
angeordnet ist, um Kraftstoff in den Niederdruckkraftstoffspeicher
abzulassen, und einem piezoelektrischen Aktuator (8) mit einem veränderlichen
Hub, um den Öffnungsgrad
des Ablassventils zu steuern, und  einer Einrichtung (9) zur
stufenweisen Steuerung des Hubs des piezoelektrischen Aktuators,
um den Öffnungsgrad
des Ablassventils (11b) zu ändern,
wobei:  die Steuereinrichtung (9) eine Kondensatoreinrichtung
(92, 93) zum Speichern elektrischer Ladung darin und zum Zuführen der
gespeicherten elektrischen Ladung zu...
Patent DE-19964315-B4 (DE)
Title: Laboratory equipment employing microchip useful for chemical, physical or biological diagnostics comprises connection interface between diverse supplies and chip
Inventor: BERNDT MANFRED
IPC: B01L9/00
Filed: 1999-06-22
Granted: 2005-01-13
Abstract: Laboratory equipment comprises a microchip and a supply unit. Located between supply unit (56) and microchip (52), there is an interface component (57), which connects and/or bypasses supply lines (58, 59) into the corresponding supply connections (53) of the microfluidic structure.
Patent DE-19983793-B4 (DE)
Title: System mit einem Prozessor, auf dem mehrere, gleichzeitig aktive Ausführungsentitäten ausgeführt werden, und mit einem mehrere, den Ausführungsentitäten zugewiese Cache-Abschnitte aufweisenden Cache-Speicher
Inventor: CAI ZHONG-NING
IPC: G06F12/08
Filed: 1999-09-22
Granted: 2013-02-07
Abstract: System mit einem Prozessor (200), auf dem mehrere gleichzeitig aktive Ausführungsentitäten, beispielsweise Prozesse, Tasks oder Threads, ausgeführt werden können, einem mit dem Prozessor gekoppelten Speicher (206) und einem mit dem Prozessor gekoppelten Cache-Speicher (100; 202), wobei der Cache-Speicher (100; 202) mehrere Cache-Abschnitte (102–106) und einen Cache-Controller (108) aufweist, wobei jeder Cache-Abschnitt mehrere Cache-Speicherplatze aufweist, wobei jeder Cache-Abschnitt (102–106) so ausgebildet ist, dass er Informationen speichert, die zu Anforderungen aus jeweils einer zugehörigen Ausführungsentität der mehreren Ausführungsentitäten gehören, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ausführungsentität ein Ausführungsentitätsidentifizierer (EID) zugeordnet ist, dass in dem Speicher (206) mehrere Befehlsspeicherbereiche definiert sind, die jeweils zu einem Ausführungsentitätsidentifizierer (EID) gehören, so dass der Ausführungsentitätsidentifizierer (EID) anhand des Speicherbereichs, aus dem ein Befehl abgerufen wurde, bestimmt werden kann, und dass der Cache-Controller auf der Basis des Ausführungsentitätsidentifizierers (EID) beim Zugreifen auf den Cache-Speicher (100; 202) einen zugehörigen Cache-Abschnitt (102–106) auswählt.
Patent AU-2015100388-B4 (AU)
Title: Improved Chiropractic Table
Inventor: CARUANA BRIAN
IPC: A61G13/08
Filed: 2015-03-26
Granted: 2016-09-15
Abstract: The disclosed Chiropractic Table is the Chiropractic Table where the separation of the table surface is Vertical. The two sections will fold down inwards supported by adjustable spring loaded hinges. When the chiropractor will use both hands and push on your back. With the Vertical Separation, the chiropractor will be able to adjust your entire spinal cord and pelvis area. The separation section and the spinal cord are both parallel with each other. The result will be a smoother down ward pressure on the spinal cord and pelvis area. The chiropractor has the option to change the head rest to another head style.
Patent DE-102004006915-B4 (DE)
Inventor: MAYER GUENTER
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-02-12
Granted: 2005-11-24
Abstract: The invention concerns a fuel cell comprising an anode chamber, a cathode chamber and a cavity for the electrolytic space, as well as combustion gas supply conduits and carbon dioxide and water discharge conduits for the anode chamber, and, for the cathode chamber, oxygen and carbon dioxide supply conduits and discharge conduits for residual oxygen and residual carbon dioxide. The anode chamber and the cathode chamber receive a metal sponge, the cathode chamber housing a metal or ceramic sponge. Said fuel cell is subdivided into an anode chamber, an outer cathode chamber and a median cathode chamber, separate cavities for electrolytic space located between the anode chamber and the median cathode chamber and the median cathode chamber and the outer cathode chamber. An electrolyte conduit enters the median cathode chamber, the oxygen supply conduits and the oxygen discharge conduits are arranged on the median cathode chamber, and the CO2 supply conduits and the CO2 discharge conduits are located on the outer cathode chamber.
Patent DE-102004012295-B4 (DE)
Inventor: VOSS ALEXANDER
IPC: E02B3/10
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-11-02
Abstract: The anti-flood barrier comprises a first supporting structure and a second supporting structure situated at a distance from the first supporting structure. The anti-flood barrier also comprises a multitude of water chambers, which can be filled with water and are placed between the first supporting structure and the second supporting structure. The method for constructing an anti-flood barrier consists of: constructing a first supporting structure and a second supporting structure situated at a distance from the first supporting structure; placing the empty water chambers in the space between the first supporting structure and the second supporting structure, and; filling the water chambers with water.
Patent DE-102004013492-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, handtragbares Testgerät und Verfahren zum Einkoppeln von elektrischen Signalen in Leitungen oder Kabel zu Ortungszwecken
Inventor: KURTH MICHAEL
IPC: H04L27/04
Filed: 2004-03-18
Granted: 2015-06-11
Abstract: Vorrichtung zum Einkoppeln von elektrischen Signalen in Leitungen oder Kabel zu Testzwecken, umfassend – Mittel (1) zum Erzeugen eines elektrischen Signals durch Modulieren eines relativ höherfrequenten Signals mit einem relativ niederfrequenten Signal, und – Mittel zum Einkoppeln des Signals in ein Ende einer Leitung, dadurch gekennzeichnet, dass – das Einkopplungsmittel eine Mehrzahl von Ausgängen der Vorrichtung für die Einkopplung des Signals in eine entsprechende Mehrzahl von Leitungen aufweist.
Patent DE-102004020546-B4 (DE)
Title: Elektronische Speichervorrichtung und Verfahren zur Deaktivierung von redundanten Bit- oder Wortleitungen
Inventor: THALMANN ERWIN
IPC: G11C29/00
Filed: 2004-04-27
Granted: 2010-02-25
Abstract: Elektronische Speichervorrichtung (100) zur Datenspeicherung, mit:  a) einem Speicherzellenfeld (101), welches in Zeilen und Spalten angeordnete Speicherzellen (201a–201n) aufweist;  b) einer Spaltenadressdekodiereinheit (102) zur Dekodierung eines Spaltenadressierungssignals (105) und zur Ansteuerung einer adressierten Bitleitung des Speicherzellenfelds (101);  c) einer Spaltenredundanz-Aktivierungseinheit (103) zur Aktivierung einer redundanten Bitleitung, wenn eine aktuell verwendete Bitleitung bei einem Testen der Speichervorrichtung (100) als fehlerhaft bestimmt worden ist;  d) einer Zeilenadressdekodiereinheit (202) zur Dekodierung eines Zeilenadressierungssignals (205) und zur Ansteuerung einer adressierten Wortleitung des Speicherzellenfelds (101); und  e) einer Zeilenredundanz-Aktivierungseinheit (203) zur Aktivierung einer redundanten Wortleitung, wenn eine aktuell verwendete Wortleitung bei einem Testen der Speichervorrichtung (100) als fehlerhaft bestimmt worden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die elektronische Speichervorrichtung (100) weiter aufweist:  f) eine Spaltendeaktivierungseinheit (104) zur Deaktivierung nicht verwendeter, redundanter Bitleitungen und derjenigen Bitleitungen, welche bei einem Testen der Speichervorrichtung (100) als fehlerhaft bestimmt worden sind, wobei die...
Patent DE-102004049295-B4 (DE)
Title: Spannrollenanordnung für einen Endlostrieb an einer Brennkraftmaschine, insbesondere Linearspanner für Keilrippenriemen
Inventor: DEMBINSKI NORBERT
IPC: F02B67/06
Filed: 2004-10-09
Granted: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannrollenanordnung für einen Endlostrieb an einer Brennkraftmaschine, insbesondere einen Linearspanner für Keilrippenriemen, umfassend ein mit der Brennkraftmaschine starr verbundenes Abstützteil (6a, 6b), ein mit dem Abstützteil einstellbar verbundenes Lagerteil (1), eine in dem Lagerteil drehbar gelagerte Spannrolle (3) und ein sich am Abstützteil und am Lagerteil abstützendes Stellbauteil (9). Im Abstützteil (6b) und im Lagerteil (1) sind zwei Bohrungen angeordnet, deren Achsen zur Drehachse der Spannrolle rechtwinklig sind, wobei eine der beiden Bohrungen als Gewindebohrung ausgebildet ist. Das Stellbauteil ist als Stellschraube (9) ausgebildet, die durch die Bohrung hindurch in die Gewindebohrung einschraubbar ist, wobei der Kopf der Stellschraube an dem die Bohrung aufweisenden Teil (Lagerteil oder Abstützteil) anliegt. An dem Lagerteil (1) und an dem Abstützteil (6a) sind zur Drehachse der Stellschraube (9) parallele Anlageflächen angeordnet. In einem Teil (Lagerteil oder Abstützteil) ist ein zur Achse der Stellschraube paralleles Langloch (4) angeordnet, und in dem anderen Teil (Abstützteil oder Lagerteil) ist eine mit dem Langloch deckungsgleiche Gewindebohrung (7a) angeordnet. In die Gewindebohrung (7a) ist ein das Langloch (4) durchsetzender Führungsbolzen (8) eingeschraubt.
Patent DE-102004053879-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung sowie elektrische Komponente und Magnetresonanzbildgebungs-Vorrichtung mit Kühleinrichtung
Inventor: ARIK MEHMET
IPC: G01R33/38
Filed: 2004-11-04
Granted: 2013-06-13
Abstract: Kühleinrichtung für eine elektrische Komponente (10), wobei die Kühleinrichtung aufweist: – ein nichtmagnetisches thermisch leitendes Verteilersubstrat (12); und – wenigstens eine schlangenförmige Kühlröhre (14), die auf dem thermisch leitenden Verteilersubstrat (12) in thermischem Kontakt mit diesem so angeordnet ist, dass bei in Betrieb befindlicher wenigstens einer schlangenförmiger Kühlröhre (14) das Substrat (12) gekühlt ist; wobei das Verteilersubstrat (12) eine unterbrochene Metallschicht (30) aufweist, die mit einer thermisch leitenden, elektrisch nichtleitenden Schicht (26) verbunden ist, und wobei die unterbrochene Metallschicht (30) in thermischem Kontakt mit der wenigstens einen schlangenförmigen Kühlröhre (14) steht, wobei die wenigstens eine schlangenförmige Kühlröhre (14) auf der unterbrochenen Metallschicht (30) angeordnet ist, und in der Spalte in der unterbrochenen Metallschicht (30) Teile der elektrisch nichtleitenden Schicht (26) freilegen.
Patent DE-102004055603-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-11-18
Granted: 2016-10-13
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Hebeeinrichtung, mittels der eine Haube des Fahrzeuges, insbesondere eine Fronthaube, im Falle einer mittels einer Sensoreinrichtung sensierten bevorstehenden oder erfolgten Kollision des Fahrzeuges von einer Hauben-Grundstellung in eine gegenüber der Hauben-Grundstellung angehobene Hauben-Funktionsstellung anhebbar ist unter Ausbildung einer Fuge (4) zwischen der Fahrzeugkarosserie und einem Hauben-Randbereich, und mit wenigstens einem Fugen-Abdeckelement, mittels dem die Fuge (4) wenigstens bereichsweise abdeckbar ist, wobei die Haube aus einem die Außenseite des Fahrzeuges bildenden Hauben-Außenteil (7) und einem Hauben-Innenteil (8) aufgebaut ist dergestalt, dass mittels der Hebeeinrichtung das Hauben-Außenteil (7) relativ gegenüber dem Hauben-Innenteil (8) angehoben wird, so dass die Fuge (4) zwischen der Fahrzeugkarosserie, dem Hauben-Innenteil (8) und dem Hauben-Außenteil (7) ausgebildet wird, und wobei das wenigstens eine Fugen-Abdeckelement durch ein Verlagerungselement gebildet ist, das bei einer Haubenanhebung mittels der Haube von einer Abdeckelement-Ruhestellung in eine Abdeckelement-Abdeckstellung verlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Verlagerungselement durch ein Band (5; 16; 24) gebildet ist, und dass das Band (5; 16; 24) einerseits am Hauben-Außenteil (7) und andererseits am Hauben-Innenteil (8) befestigt ist dergestalt, dass das Band (5; 16; 24) in der Abdeckelement-Ruhestellung zwischen dem Hauben-Außenteil (7) und dem Hauben-Innenteil (8) angeordnet ist und dass das Band (5; 16; 24) in der Abdeckelement-Abdeckstellung im wesentlichen gestrafft zwischen dem Hauben-Außenteil (7) und dem Hauben-Innenteil (8) angeordnet ist, so dass das Band (5; 16; 24) die Fuge (4) wenigstens bereichsweise schließt.