baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017210527-B4 (DE)
Title: Pumpe für ein Elektrogerät und Elektrogerät mit einer Fluidführung und einer solchen Pumpe
Inventor: BELLM MATHIAS
IPC: F04D29/58
Filed: 2017-06-22
Granted: 2021-01-14
Abstract: Pumpe für ein Elektrogerät zum Fördern eines Fluids, vorzugsweise für ein Elektrohaushaltsgerät, wobei die Pumpe zum Fördern aufweist:- einen Pumpenantrieb,- einen vom Pumpenantrieb angetriebenen Pumpenrotor,- eine Fluidführung am Pumpenrotor, wobei die Fluidführung aufweist:- eine Fluidzuführung zu dem Pumpenrotor,- eine Fluidabführung vom Pumpenrotor weg,- ein Pumpengehäuse, das den Rotor zumindest teilweise umgibt, wobei- mindestens ein Magnetfelderzeugungsmittel vorgesehen ist, das benachbart zum Pumpenrotor angeordnet ist und/oder den Pumpenrotor zumindest teilweise umgibt und/oder am Pumpengehäuse angeordnet ist,- mindestens ein Teil des Pumpenrotors und/oder ein Bereich des Pumpengehäuses aus Material bestehen, das induktiv mittels des Magnetfelderzeugungsmittels beheizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Pumpenrotor eine Deckscheibe und/oder eine Bodenscheibe aufweist als Impeller für eine Radialpumpe,- mindestens die Deckscheibe und/oder die Bodenscheibe aus mittels des Magnetfelderzeugungsmittels beheizbarem Material besteht oder solches Material aufweisen.
Patent DE-102017213245-B4 (DE)
Title: Schalter, insbesondere Niederspannungs-Leistungsschalter, mit einer Signalisierung der Abnutzung seiner Kontaktauflagen und Einrichtung zur Signalisierung der Abnutzung
Inventor: DAHL JÖRG-UWE
IPC: H01H83/04
Filed: 2017-08-01
Granted: 2021-02-04
Abstract: Schalter mit einer Schaltkontaktanordnung, die einen feststehenden Schaltkontakt (13) mit einer ersten Kontaktauflage (12) und einen beweglichen Schaltkontakt (9) mit einer zweiten Kontaktauflage (11) aufweist,mit einem Kontaktträger (1), an dem der bewegliche Schaltkontakt (9) um eine erste Schwenkachse (10) schwenkbar gelagert ist,mit einer elastischen Kraftbeaufschlagung, welche die beiden Kontaktauflagen (11, 12) bei geschlossenem Schalter gegeneinander drückt,mit einem Indikatorstift (6), dessen erstes Ende mit dem beweglichen Schaltkontakt (9) verbunden ist und der längsbeweglich am Kontaktträger (1) geführt ist,dadurch gekennzeichnet,dass eine Einrichtung (5) zur Signalisierung einer vorgegebenen Abnutzung der Kontaktauflagen (11, 12) vorhanden ist, die einen Hilfsschalter (7) aufweist, der am Kontaktträger (1) fest angeordnet und vom längsbeweglichen Indikatorstift (6) betätigbar ist, wobei eine Betätigung erfolgt, wenn der Indikatorstift (6) bei geschlossenem Schalter durch eine Längsverschiebung des Indikatorstifts (6) aufgrund einer Dickenabnahme der Kontaktauflagen (11, 12) eine Auslöseposition erreicht,wobei die elastische Kraftbeaufschlagung das erste Ende des Indikatorstifts (6) gegen den beweglichen Schaltkontakt (9) drückt, wobei das zweite Ende des Indikatorstifts (6) sich in einen Raum der Einrichtung (5) hinein erstreckt, in dem sich der Hilfsschalter (7) befindet, wobei eine Kontaktwippe (8) kraftbeaufschlagt am zweiten Ende des Indikatorstiftes (6) anliegt und den Hilfsschalter (7) bei einer vorgegebenen Winkelstellung betätigt und wobei der Hilfsschalter (7) einschließlich der Kontaktwippe (8) für eine erste Einstellung der Kontaktwippe (8) längs und quer zum Indikatorstift (6) verschiebbar und in dieser Position feststellbar ist,wobei das erste Ende des Indikatorstifts (6) eine Verdickung (6a) aufweist, an welcher die elastische Kraftbeaufschlagung angreift, wobei die Verdickung (6a) am ersten Ende des Indikatorstifts (6) eine Ausnehmung (6b) aufweist, in welche ein am beweglichen Schaltkontakt (9) angeordneter Vorsprung (6c) eingreift.
Patent DE-102017220358-B4 (DE)
Title: Elektronisches Reifenmodul, elektronische Reifenmodulbaugruppe sowie Verwendung eines derartigen Reifenmoduls oder einer derartigen Reifenmodulbaugruppe
Inventor: KRETSCHMANN MATTHIAS
IPC: B60C23/04
Filed: 2017-11-15
Granted: 2021-03-11
Abstract: Elektronisches Reifenmodul (10) für ein Reifenüberwachungssystem eines Fahrzeuges, aufweisend- eine Modulelektronik (12) zum Erfassen wenigstens eines Sensorsignals, das repräsentativ für einen Reifenbetriebsparameter eines Reifens (1) des Fahrzeuges ist,- ein die Modulelektronik (12) zumindest teilweise umgebendes Modulgehäuse (20),wobei das Modulgehäuse (20) aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist und mehrere sich jeweils von einer Innenseite des Modulgehäuses (20) bis zu einer Außenseite des Modulgehäuses (20) erstreckende elektrisch leitfähige Gehäusebereiche (20-1, 20-2) aufweist, die zur Realisierung von deren elektrischer Leitfähigkeit einen als eine Dotierung in das Kunststoffmaterial eingebrachten elektrisch leitfähigen Füllstoff aufweisen,wobei die Modulelektronik (12) mehrere, als an der Modulelektronik (12) hervorstehende Kontaktstifte oder Kontaktstreifen ausgebildete elektrische Modulelektronikkontakte (16-1, 16-2) aus einem metallischen Material aufweist, wobei die Modulelektronikkontakte (16-1, 16-2) jeweils dadurch mit einem der elektrisch leitfähigen Gehäusebereiche (20-1, 20-2) elektrisch verbunden sind, dass diese jeweils in das elektrisch leitfähige Kunststoffmaterial des betreffenden elektrisch leitfähigen Gehäusebereiches (20-1, 20-2) des Modulgehäuses (20) eingebettet sind.
Patent DE-102018110731-B4 (DE)
Title: Azotiertes Silicium-haltiges Pulver
Inventor: SANS JÜRGEN
IPC: C01B21/068
Filed: 2018-05-04
Granted: 2020-06-18
Abstract: Azotiertes Silicium-haltiges Pulver umfassend Partikel, die jeweils aus einem Kern, einer Übergangsschicht, die den Kern zumindest teilweise überdeckt oder ummantelt, und einer Deckschicht, die die Übergangsschicht zumindest teilweise überdeckt oder ummantelt, bestehen, wobei die Partikel des Pulvers eine Partikelgröße von mindestens 50 µm und höchstens 3.000 µm aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kerne einen Stickstoffgehalt von höchstens 10 Gew.-% bezogen auf die Masse der Kerne, die Übergangsschichten einen Stickstoffgehalt von mehr als 10 und bis zu 25 Gew.-% bezogen auf die Masse der Übergangsschichten und die Deckschichten einen Stickstoffgehalt von mehr als 25 Gew.-% bezogen auf die Masse der Deckschichten aufweisen und wobei das Pulver 0 bis 20 Gew.-% Partikel mit einer Partikelgröße von weniger als 200 µm, 60 bis 100 Gew.-% Partikel mit einer Partikelgröße von 200 bis 800 µm und 0 bis 20 Gew.-% Partikel mit einer Partikelgröße von mehr als 800 µm umfasst, jeweils bezogen auf die Masse des Pulvers.
Patent DE-102018118774-B4 (DE)
Title: Modulares Steckverbindersystem
Inventor: SPILKER NICOLE
IPC: H01R13/502
Filed: 2018-08-02
Granted: 2022-07-14
Abstract: Steckverbinder (1, 1', 1'', 1''', 1 IV , 1 V , 1V II , 1 VII , 1 VIII ), bestehend aus einem Isolierkörper (2, 2') und zumindest einem Kontaktelement (4, 4', 4'', 4''', 4 IV , 4 V , 4 VII , 4 VII ), welches im Isolierkörper (2, 2') befestigt ist, wobei der Isolierkörper (2, 2') das Steckverbindergehäuse des Steckverbinders (1, 1', 1'', 1''', 1 IV , 1 V , 1 VII,  1 VII , 1 VIII ) bildet,
 wobei der Isolierkörper (2, 2') eine Befestigungslasche (16) oder eine Befestigungszunge (17) zur reversiblen Befestigung mit einem Gegensteckverbinder (1, 1', 1'', 1''', 1 IV , 1 V , 1 VII , 1 VII , 1 VIII ) aufweist
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an zwei gegenüberliegenden Seitenflächen des Isolierkörpers (2, 2') jeweils ein Lagerzapfen (5) angeformt ist, auf denen ein Verriegelungsbügel (6) mit einem u-förmigen Querschnitt schwenkbar lagerbar und/oder gelagert ist.
Patent DE-102018128835-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H37/08
Filed: 2018-11-16
Granted: 2024-02-01
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine (12), eine Getriebevorrichtung (1) und ein Gehäuse, die Getriebevorrichtung (1) umfassend- ein Planetengetriebe (2) mit einem Antriebssonnenrad (3), einem Hohlrad (4) und mehreren Stufenplanetenrädern (5), die jeweils ein erstes und zweites drehfest miteinander verbundenes Zahnrad (5a, 5b) aufweisen, wobei das erste Zahnrad (5a) mit dem Antriebssonnenrad (3) im Zahneingriff steht, und wobei das zweite Zahnrad (5b) mit dem Hohlrad (4) im Zahneingriff steht; sowie- ein Stirnraddifferentialgetriebe (6) mit einem ersten und zweiten Abtriebssonnenrad (7a, 7b) sowie mehreren ersten und zweiten Ausgleichsrädern (8a, 8b), wobei die ersten Ausgleichsräder (8a) mit dem ersten Abtriebssonnenrad (7a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweiten Ausgleichsräder (8b) mit dem zweiten Abtriebssonnenrad (7b) im Zahneingriff stehen, und wobei jeweils ein erstes und zweites Ausgleichsrad (8a, 8b) paarweise miteinander im Zahneingriff stehen,- wobei alle Stufenplanetenräder (5) und alle Ausgleichsräder (8a, 8b) über jeweilige Lagerelemente (10) an einem gemeinsamen Planetenträger (9) aufgenommen sind, die ersten und zweiten Ausgleichsräder (8a, 8b) axial neben den ersten Zahnrädern (5a) der Stufenplanetenräder (5) angeordnet sind und nicht mit den ersten Zahnrädern (5a) der Stufenplanetenräder (5) axial überlappen, wobei das jeweilige erste Zahnrad (5a) einen größeren Durchmesser als das jeweilige zweite Zahnrad (5b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (13), welches zumindest das Stirnraddifferentialgetriebe (6) und einen Teil des Planetengetriebes (2) beherbergt, aus einem Kunststoff ausgebildet ist und dass das Hohlrad (4) an einer Wandung (11), die axial zwischen der mit dem Antriebssonnenrad (7a) wirkverbundenen Antriebsmaschine (12) und dem Planetengetriebe (2) angeordnet ist, festgelegt ist.
Patent DE-102018207384-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen eines Beleuchtungssystems einer Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie sowie Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: WISCHMEIER LARS
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-05-14
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Vermessen eines Beleuchtungssystems (18) einer Projektionsbelichtungsanlage (10) für die Mikrolithographie mit einem Projektionsobjektiv (40), welches eine Obskuration (46) in einer Pupillenebene (44) umfasst, mit den Schritten:
 - Anordnen einer Messstruktur (60) mit einer Lochblende (62) im Bereich einer Retikelebene (38) der Projektionsbelichtungsanlage,
 - Erzeugen einer Messstrahlung (56) mittels des Beleuchtungssystems und Einstrahlen der Messstrahlung auf die Messstruktur nach Durchlaufen einer Pupillenebene (26) des Beleuchtungssystems an einer der Obskuration entsprechenden Pupillenposition, wobei die Messstruktur (60) dazu konfiguriert ist, die eingestrahlte Messstrahlung derart abzulenken, dass diese zumindest teilweise an der Obskuration (46) in der Pupillenebene des Projektionsobjektivs vorbeiläuft, sowie
 - Detektieren der Messstrahlung nach Durchlaufen des Projektionsobjektivs.
Patent DE-102019001677-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsprognose eines Injektors
Inventor: STAUDT MARKUS
IPC: F02D41/38
Filed: 2019-03-08
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zur Zustandsprognose eines Injektors (7) in einem Common-Railsystem, bei dem anhand des Einzelspeicherdrucks (pE) eine Abweichung eines Soll-Arbeitspunkts zu einem Ist-Arbeitspunkt der Einspritzung berechnet wird, bei dem aus einer Mehrzahl von Abweichungen des Arbeitspunkts eine abstrahierende Funktion sowie deren Kenngrößen bestimmt werden, eine zeitliche Entwicklung der Kenngrößen der abstrahierenden Funktion beobachtet wird, bei dem anhand der zeitlichen Entwicklung der Kenngrößen eine Zustandsprognose des Injektors (7) getroffen wird und eine Wartungsempfehlung abgegeben wird, bei dem anhand der Lage des Ist-Arbeitspunkts in einem Injektor-Kennfeld (11) ein Bereich (Bi) des Injektor-Kennfelds (11) festgelegt wird, anhand der Abweichungen des Arbeitspunkts für jeden Bereich (Bi) eine bereichsindividuelle abstrahierende Funktion sowie deren bereichsindividuellen Kenngrößen bestimmt werden, bei dem eine zeitliche Entwicklung der bereichsindividuellen Kenngrößen der abstrahierenden Funktion beobachtet wird, die Wartungsempfehlung auf Basis einer Zusammenfassung aller bereichsindividuellen zeitlichen Entwicklungen der Kenngrößen getroffen wird, bei dem als abstrahierende Funktion eine Gauß-Normalverteilung bestimmt und als Kenngrößen der abstrahierenden Funktion ein Mittelwert und eine Standardabweichung bestimmt werden und bei dem eine Hüllkurve als Zusammenfassung aller bereichsindividuellen Normalverteilungen berechnet wird, deren Flächeninhalt bestimmt wird und über einen Flächenanteil im unzulässigen Wertebereich die Wartungsempfehlung definiert wird.
Patent DE-102019107868-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, Steuerverfahren und Programm
Inventor: YAMAMOTO TETSUJI
IPC: G06F1/32
Filed: 2019-03-27
Granted: 2022-02-17
Abstract: Elektronische Vorrichtung (1), umfassend:eine Mehrzahl von flüchtigen Speichern (12, M1, M2), die einen ersten Speicher (M1) und einen zweiten Speicher (M2) beinhalten;eine Stromsteuerungseinheit (16), die eine Steuerung zum Abschalten einer Stromzufuhr zu dem zweiten Speicher (M2)durchführt; undeine Speicherverwaltungseinheit (20), die eine Speicherregion (101-105, 121, 122, 141, 151, 152, 155) in entweder dem ersten Speicher (M1) oder dem zweiten Speicher (M2) alloziert, basierend auf einer Präferenzinformation, die eine Speicherregion (101-105, 121, 122, 141) anzeigt, die vorrangig in dem ersten Speicher (M1) zu allozieren ist,wobei die Stromsteuerungseinheit (16) des Weiteren eine Steuerung zum Abschalten einer Stromzufuhr zu einem gesteuerten Hardwaregerät durchführt, wobei das gesteuerte Hardwaregerät ein zuvor bestimmtes Hardwaregerät von einem oder mehreren Hardwaregeräten, die in der elektronischen Vorrichtung (1) beinhaltet sind, ist; unddie Speicherverwaltungseinheit (20) des Weitereneine Zustandsinformation in dem ersten Speicher (M1) speichert, bevor die Stromsteuerungseinheit (16) die Stromzufuhr zu dem gesteuerten Hardwaregerät abschaltet, wobei die Zustandsinformation einen Zustand eines Treibers (D1, D2), der das gesteuerte Hardwaregerät steuert, anzeigt, und die Zustandsinformation zu dem Treiber (D1, D2) kopiert, nachdem die Stromsteuerungseinheit (16) die Stromzufuhr zu dem gesteuerten Hardwaregerät wiederherstellt, gekennzeichnet dadurch, dassdie Speicherverwaltungseinheit (20) des WeiterenTeilfertigstellungsinformationen in dem ersten Speicher (M1) speichert, wann immer die Speicherverwaltungseinheit (20) eine Zustandsinformation in dem ersten Speicher (M1) speichert, bevor die Stromsteuerungseinheit (16) die Stromzufuhr zu dem gesteuerten Hardwaregerät abschaltet, wobei die Zustandsinformation Zustände von einem oder mehreren Treibern (D1, D2) von einer Mehrzahl der Treiber (D1, D2) anzeigt, wobei die Teilfertigstellungsinformation die Fertigstellung des Speicherns der Zustandsinformation anzeigt; unddie Speicherverwaltungseinheit (20)auf die Teilfertigstellungsinformation, die in dem ersten Speicher (M1) gespeichert ist, verweist,(a) die Zustandsinformation zu einem Treiber (D1, D2), der von der Mehrzahl der Treiber (D1, D2) ist und für den die Zustandsinformation in dem ersten Speicher (M1) gespeichert ist, zurückgibt, und(b) einen Treiber (D1, D2), der von der Mehrzahl der Treiber (D1, D2) ist und für den die Zustandsinformation nicht in dem ersten Speicher (M1) gespeichert ist, initialisiert, nachdem die Stromsteuerungseinheit (16) die Stromzufuhr zu dem gesteuerten Hardwaregerät wiederherstellt.
Patent DE-102019117219-B4 (DE)
Title: System zum Bedienen einer grafischen Benutzeroberfläche
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J9/22
Filed: 2019-06-26
Granted: 2021-07-08
Abstract: System (100) zum Bedienen einer grafischen Benutzeroberfläche, aufweisend- einen Robotermanipulator (1) mit einem an dem Robotermanipulator (1) angeordneten Eingabeelement (3),- eine mit dem Robotermanipulator (1) verbundene Recheneinheit (5)- eine mit der Recheneinheit (5) verbundene Sensoreinheit (7), und- einen mit der Recheneinheit (5) verbundenen Bildschirm (9) zum Anzeigen der Benutzeroberfläche,wobei die Recheneinheit (5) zum schwerkraftkompensierten Ansteuern des Robotermanipulators (1) ausgeführt ist, sodass ein Anwender den Robotermanipulator (1) durch manuelles Führen in seiner Pose verändern kann, wobei die Sensoreinheit (7) zum Erfassen einer aktuellen Pose des Robotermanipulators (1), insbesondere einer durch manuelles Führen eines Anwenders erzeugten Pose, und zum Übermitteln von die aktuelle Pose des Robotermanipulators (1) beschreibenden Vektorkomponenten an die Recheneinheit (5) ausgeführt ist,wobei die Recheneinheit (5) zum Transformieren der Vektorkomponenten in eine Eingabegröße für die grafische Benutzeroberfläche und zum Zuordnen der Eingabegröße zu Objekten auf der grafischen Benutzeroberfläche ausgeführt ist, wobei die Eingabegröße eine Projektion der Vektorkomponenten auf einen Eingaberaum der Benutzeroberfläche ist, wobei der Eingaberaum der Benutzeroberfläche mit den Abmessungen des Bildschirms (9) korrelierende Grenzen aufweist, undwobei das Eingabeelement (3) dazu ausgeführt ist, bei einer vom Anwender getätigten Eingabe ein Signal an die Recheneinheit (5) zu übermitteln, und wobei die Recheneinheit (5) dazu ausgeführt ist, bei Vorliegen des Signals dasjenige der Objekte auf der grafischen Benutzeroberfläche zu aktivieren, das aktuell der Eingabegröße zugeordnet ist.
Patent DE-102019130146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Bremshebels an einem Lenker eines Fahrzeugs mit einer Montageanordnung und Montageanordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: B62K23/02
Filed: 2019-11-08
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zur Befestigung eines Bremshebels (5) an einem Lenker (6) eines Fahrzeugs mit einer Montageanordnung (1),wobei der Lenker (6) eine Lenkerlängsachse (A) aufweist,wobei die Montageanordnung (1) mindestens ein Befestigungselement (2, 3) zur Befestigung des Bremshebels (5) an dem Lenker (6) umfasst,wobei die Montageanordnung (1) ein Befestigungsgegenstück (4) für das mindestens eine Befestigungselement (2, 3) umfasst, wobei das Befestigungsgegenstück (4) dem Bremshebel (5) zugeordnet ist,wobeidas mindestens eine Befestigungselement (2, 3) und das Befestigungsgegenstück (4) in einer Schieberichtung (R) entlang der Lenkerlängsachse (A) auf den Lenker (6) aufgeschoben werden, wobei ein erstes Befestigungselement (2) und ein zweites Befestigungselement (3) vorgesehen sind, wobei das erste Befestigungselement (2) auf das zweite Befestigungselement (3) aufgeschoben wird, sodass das zweite Befestigungselement (3) in dem ersten Befestigungselement (2) aufgenommen wird und sodass ein Befestigungspaar (9) aus den zwei zusammenwirkenden Befestigungselementen (2, 3) gebildet ist, wobei das Befestigungspaar (9) in das Befestigungsgegenstück (4) eingebracht, eingeschoben, eingedreht und/oder eingeschraubt wird und wobei ein Innengewinde an einer Innenumlauffläche des Befestigungsgegenstücks (4) während des Einbringens, Einschiebens, Eindrehens und/oder Einschraubens des Befestigungspaars (9) geformt wird
Patent DE-102019131353-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Baumaschine und Verfahren zur Bestimmung der Nutzung einer Baumaschine
Inventor: WAGNER STEFAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2019-11-20
Granted: 2023-07-20
Abstract: Selbstfahrende Baumaschine (1), insbesondere Straßenfräsmaschine, Recycler, Stabilisierer oder Surface Miner, mit- einem Maschinenrahmen (3),- zumindest drei Fahreinrichtungen (5),- zumindest einer Arbeitseinrichtung (2), insbesondere einer Fräswalze, zum Bearbeiten des Bodenbelags (53),- mindestens einer Profilsensoreinrichtung (30) zum Messen zumindest eines quer zur Fahrtrichtung (F) verlaufenden Bodenbelagsprofils, wobei die Profilsensoreinrichtung (30) in Fahrtrichtung (F) vor der Arbeitseinrichtung (2) angeordnet ist,- einer Auswerteeinrichtung (50) und eine mit dieser verbundenen Speichereinrichtung (52), wobei die Auswerteeinrichtung (50) mit der Profilsensoreinrichtung (30) in Verbindung steht und die von der Profilsensoreinrichtung (30) gemessenen Bodenbelagprofildaten in der Speichereinrichtung gespeichert werden,dadurch gekennzeichnet,dass die Profilsensoreinrichtung (30) an zumindest einem ersten Ort (X) Bodenprofildaten misst,wobei zumindest eine zweite Sensoreinrichtung (40, 42) vorgesehen ist, die, nachdem die Baumaschine (1) eine Strecke entsprechend dem Abstand (d) zwischen der Arbeitseinrichtung (2) und der Profilsensoreinrichtung (30) zurückgelegt hat, an dem ersten Ort (X) zumindest einen Abstandswert zwischen Bodenoberfläche und Arbeitseinrichtung (2) bestimmt,wobei die Auswerteeinrichtung (50), die in der Speichereinrichtung (52) gespeicherten an dem zumindest einen ersten Ort (X) gemessenen Bodenbelagprofildaten zu dem zumindest einen an dem ersten Ort mittels der zweiten Sensoreinrichtung (40, 42) gemessenen Abstandswert referenziert.
Patent DE-102020119056-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Wassereinspritzung
Inventor: SAILER STEFAN
IPC: F01M13/04
Filed: 2020-07-20
Granted: 2023-06-07
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit Wassereinspritzung, umfassend ein Kurbelgehäuse (2), eine Abgasanlage (3) mit zumindest einem Abgaskatalysator (31), die an die Brennkraftmaschine (2) angeschlossen ist, eine Wassereinspritzvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, während des Betriebs der Brennkraftmaschine Wasser in einen Brennraum oder in ein Luftansaugsystem der Brennkraftmaschine einzuspritzen, sowie eine Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung (4), die dazu ausgebildet ist, das Kurbelgehäuse (2) zu entlüften, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, das bei der Entlüftung des Kurbelgehäuses (2) aus diesem ausgetragene kondensierte Wasser in Strömungsrichtung der während des Betriebs der Brennkraftmaschine (1) erzeugten Abgase vor dem Abgaskatalysator (31) in die Abgasanlage (3) einzuspritzen.
Patent DE-102021127738-B4 (DE)
Title: Bi- oder multipolare Leitung für eine medizinische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Leitung
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: H01B7/00
Filed: 2021-10-26
Granted: 2023-07-27
Abstract: Bi-oder multipolare Leitung für eine medizinische Vorrichtung, aufweisend:a) ein Kabel, aufweisendeine äußere Isolierung mit mindestens zwei ersten Öffnungen in der Nähe eines distalen Endes des Kabels, wobei jede der mindestens zwei ersten Öffnungen eine umlaufende erste Öffnung der äußeren Isolierung ist;ein inneres Lumen,wobei das innere Lumen koaxial zu der äußeren Isolierung angeordnet ist und sich in einer Längsrichtung von einem proximalen Ende zu dem distalen Ende des Kabels erstreckt;mindestens zwei leitende Kanäle,wobei die mindestens zwei leitenden Kanäle zwischen der äußeren Isolierung und dem inneren Lumen des Kabels angeordnet sind,wobei jeder der mindestens zwei leitenden Kanäle durch mindestens einen isolierten Leiter aufweisend einen Leiter und eine Isolierschicht gebildet ist, undwobei die Isolierschicht des mindestens einen isolierten Leiters jedes der mindestens zwei leitenden Kanäle eine zweite Öffnung aufweist, die an einer der mindestens zwei ersten Öffnungen ausgerichtet ist; undb) mindestens zwei Ringelektroden,wobei jede der mindestens zwei Ringelektroden das Kabel an einer Position von einer der mindestens zwei ausgerichteten ersten und zweiten Öffnungen des Kabels umgibt, undwobei jede der mindestens zwei Ringelektroden selektiv mit dem Leiter des mindestens einen isolierten Leiters von einem der mindestens zwei leitenden Kanäle durch eine der mindestens zwei ausgerichteten ersten und zweiten Öffnungen verbunden ist,wobei jede der mindestens zwei Ringelektroden das Kabel an der Position einer der mindestens zwei umlaufenden ersten Öffnungen umgibt, undwobei jede der Ringelektroden, die an einer der mindestens zwei umlaufenden ersten Öffnungen positioniert ist, isodiametrisch zu dem Außendurchmesser des Kabels ist.