baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017207725-B3 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Innenwände von Behältern
Inventor: WEYRAUCH THOMAS
IPC: B08B9/093
Filed: 2017-05-08
Granted: 2018-08-02
Abstract: Bei der Reinigungsvorrichtung wird Reinigungsflüssigkeit zu einem Turbinenrad geführt mit dem eine Antriebswelle antreibbar ist. Es sind im Antriebsstrang mehrere Übersetzungsstufen angeordnet. Außerdem ist eine Hohlwelle drehbar gelagert, an deren stirnseitigen Enden jeweils ein Sprüharm mit jeweils einer Austrittsöffnung befestigt ist. Die Reinigungsflüssigkeit gelangt durch den innen hohlen Antriebstrang, die mindestens eine Hohlwelle und die Sprüharme zu den Austrittsöffnungen. Eine Übersetzungsstufe weist mit einem Antriebsflansch an dessen in Richtung Hohlwelle weisender Stirnfläche erste zapfenförmige Elemente, die auf einem ersten gemeinsamen Radius äquidistant zueinander angeordnet sind, mindestens ein scheibenförmiges drehbar gelagertes Drehmomentübertragungselement in dem Bohrungen ausgebildet sind, in die die ersten zapfenförmigen Elemente eingeführt sind, und am radial äußeren Rand eine wellenförmige Kontur ausgebildet ist, auf, und einen Abtriebsflansch, an  dessen in Richtung Turbinenrad weisender Stirnfläche zweite zapfenförmige Elemente auf einem gemeinsamen zweiten Radius äquidistant zueinander  angeordnet sind, die in Wellentäler eingreifen. Der zweite Radius ist größer als der erste Radius.
Patent DE-102019008304-B3 (DE)
Title: Fluoreszenzmikroskop mit stabilisierter Justage und Verwendung einer Baugruppe zur Aufrüstung eines Fluoreszenzmikroskops
Inventor: HEINE JÖRN
IPC: G02B21/00
Filed: 2019-11-29
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Fluoreszenzmikroskop mit stabilisierter Justage und auf die Verwendung einer Baugruppe zur Aufrüstung eines Fluoreszenzmikroskops. Sie richtet sich im Speziellen auf solche Fluoreszenzmikroskope, die einen aktiven Wellenfrontmodulator (51) in einem für Beleuchtung und Detektion gemeinsamem Strahlengangabschnitt aufweisen, insbesondere auf scannende Fluoreszenzmikroskope mit einem weiteren Wellenfrontmodulator zur Erzeugung eines Beleuchtungsfokus mit zentralem Intensitätsminimum in einer Probe. Eine Stabilisierung der Justage wird dadurch erreicht, dass ein Strahlengang unter Nutzung eines Teleskops (1,2) derart ausgebildet wird, dass am Ort der Trennung der Strahlengänge für Detektion und Beleuchtung der wirksame Strahldurchmesser klein ist.
Patent DE-102021115095-B3 (DE)
Title: Verfahren und Antriebssteuergerät zur Funktionsprüfung eines Wassereinspritzsystems
Inventor: JUNG HONG TRUC
IPC: F02D41/22
Filed: 2021-06-11
Granted: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren (10) zur Funktionsprüfung (11) eines Wassereinspritzsystems mit den folgenden Merkmalen bereit: Bei einer Aktivierung (14) des Wassereinspritzsystems werden Messsignale (15) am Verbrennungsmotor aufgenommen; anhand der Messsignale (15) wird eine Berechnung (16) des durch das Wassereinspritzsystem fließenden Wasservolumenstromes angestellt; und der berechnete Wasservolumenstrom wird mit einem Sollwert (18) verglichen.Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Antriebssteuergerät, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102022202354-B3 (DE)
Title: Glasbaugruppe für eine Rückspiegelanordnung für Kraftfahrzeuge, sowie Verfahren zur Herstellung einer Glasbaugruppe
Inventor: CHARTON JEAN CHRISTOPH
IPC: B60R1/02
Filed: 2022-03-09
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glasbaugruppe (1) für Kraftfahrzeuge, mit einer Trägerplatte (30) und einer zu einer ersten Fläche der Trägerplatte (30) beabstandet gehaltenen Flüssigkristallzelle (12) umfassenden Spiegelbaugruppe (10) zur Beobachtung des nachfolgenden Verkehrs, wobei der Reflexionsgrad der Spiegelbaugruppe (10) durch eine Steuervorrichtung veränderbar ausgeführt ist, wobei die Glasbaugruppe (1) weiterhin ein Flächenheizelement (20) mit elektrisch kontaktierbaren Anschlusselementen (22) umfasst und diese in einem ersten Kontaktierungsbereich (22a) mit einer weichelastischen Vergussmasse (40) vergossen sind, und wobei die Trägerplatte (10) auf einer zweiten Fläche im Bereich von Ausnehmungen (34) angespritzte Anbindungselemente (36) aufweist, und wobei die elektrisch kontaktierbaren Anschlusselemente (22) zusätzlich im Bereich der Ausnehmungen (34) der Trägerplatte (30) mit den angespritzten Anbindungselementen (36) mit derselben weichelastischen Vergussmasse (40) vergossen sind.
Patent DE-102022206561-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Trainingsdaten zum Trainieren eines Algorithmus zur Abschätzung von Positionierungsabweichungen einer Bildgebungsvorrichtung eines Röntgenbildgebungssystems
Inventor: BAUMANN BERTHOLD
IPC: A61B6/00
Filed: 2022-06-29
Granted: 2023-11-23
Abstract: Gemäß einem computerimplementierten Verfahren zum Erzeugen von Trainingsdaten zum Trainieren eines Algorithmus (18) zur Abschätzung von Positionierungsabweichungen einer Bildgebungsvorrichtung (2, 3) eines Röntgenbildgebungssystems (1) werden wobei Soll-Positionierungsdaten für die Bildgebungsvorrichtung (2, 3) vorgeben werden und abhängig davon gestörte Positionierungsdaten (15) berechnet, die von den Soll-Positionierungsdaten durch wenigstens eine vorgegebene Positionierungsabweichung abweichen. Ein Bildgebungsverfahren wird simuliert, um zwei oder mehr simulierte Röntgenaufnahmen (16) zu erzeugen, wobei eine Positionierung der Bildgebungsvorrichtung (2, 3) gemäß den gestörten Positionierungsdaten (15) simuliert wird. Ein annotierter Trainingsdatensatz (17) wird erzeugt und gespeichert, der die zwei oder mehr simulierten Röntgenaufnahmen (16) enthält und die wenigstens eine Positionierungsabweichung als Annotation der zwei der mehr simulierten Röntgenaufnahmen (16) enthält.
Patent DE-4314365-B4 (DE)
Title: Reinigungszusammensetzung für Präzisionsteile oder -vorrichtungen
Inventor: NOZAWA MASANORI
IPC: C11D3/18
Filed: 1993-04-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Reinigungszusammensetzung
für Präzisionsteile
oder -vorrichtungen, welche die folgenden Komponenten (a) bis (d)
enthält:  (a)
einen Kohlenwasserstoff mit 10 bis 18 Kohlenstoffatomen,  (b)
eine Glykolether-Verbindung, die durch die folgende Formel (1) dargestellt
wird:  R 1 -O-(C n H 2n O) m -R 2  (1) worin
R 1  eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen oder
eine Alkenylgruppe mit 2 oder 3 Kohlenstoffatomen bedeutet; R 2  ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe mit
1 bis 3 Kohlenstoffatomen oder eine Alkenylgruppe mit 2 oder 3 Kohlenstoffatomen
bedeutet; n eine Zahl von 2 bis 4 ist und m eine Zahl von 1 bis
4 ist, unter der Voraussetzung, dass C n H 2n O-Reste voneinander verschieden sein können, wenn
m eine Zahl von 2 bis 4 ist;  (c) eine Glykolether-Verbindung,
die durch die folgende Formel (2) dargestellt wird:  R 3 -O-(C n' H 2n' O) m' -R 4  (2) worin
R 3  eine Alkyl- oder Alkenylgruppe mit 4
bis 8 Kohlenstoffatomen bedeutet; R 4  ein
Wasserstoffatom oder eine Alkyl- oder Alkenylgruppe mit 4 bis 8
Kohlenstoffatomen bedeutet, n' eine Zahl von 2 bis...
Patent DE-4326155-B4 (DE)
Title: Zahnradstufe mit Zahnspielbeseitigung
Inventor: KRUEGER HERMANN
IPC: F16H55/18
Filed: 1993-08-04
Granted: 2004-03-11
Abstract: Zahnradstufe mit mehreren, mit kämmenden schräg verzahnten Zahnrädern bestückten Wellen und mit hydraulischen Kolben-Zylinder-Anordnungen zur Erzeugung axialer Relativbewegungen zwischen kämmenden Zahnrädern, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Welle (1) drehfest und axialfest zwei gleichsinnig schräg verzahnte Zahnräder (2, 3) trägt, die in Kämmeingriff mit zwei drehfest von einer zweiten Welle (6) getragenen, ebenfalls gleichsinnig schräg verzahnten Zahnrädern (4, 5) stehen, von denen nur eines (5) auf der zweiten Welle (6) axial verschiebbar ist, und dass die Kolben-Zylinder-Anordnungen (12), an der zweiten Welle (6) gehalten, mit ihren Kolben (11) auf einer Stirnseite (10) des axial verschiebbaren Zahnrads (5) mit einer zur Erzeugung gegensinniger Flankenberührungen in beiden Paaren (2, 4; 3, 5) jeweils kämmender Zahnräder ausreichenden Kraft aufliegen, und dass die Kolben-Zylinder-Anordnungen (12) in einen zwischen den Zahnrädern (4 und 5) liegenden Flansch (19) an der zweiten Welle (6) eingearbeitet sind, die Zuführkanäle (14, 16, 18) für ein hydraulisches Druckmedium aufweist, wobei ein...
Patent DE-4332550-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbrennen von auf der Spitze stehend eingelegten Räucherkegeln in Rauchfiguren
Inventor: ULBRICHT GUENTER
IPC: A61L9/03
Filed: 1993-09-24
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zum Abbrennen von auf der Spitze stehend eingelegten Räucherkegeln
in Rauchfiguren, Rauchhäuschen,
dadurch gekennzeichnet, dass in einer aus Oberteil (3) und Grundplatte
(2) gebildeten Brennkammer (1) eine Einrichtung mit kegelförmigem Mantel
als auf der Spitze stehender Kegel angeordnet ist, der kegelförmige Mantel
Aussparungen zur Zuführung
von Verbrennungsluft aufweist und konzentrisch über einer Scheibe (7) auf der
Grundplatte (2) angeordnet und befestigt ist.
Patent DE-4416252-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zerstörungsfreien magnetischen Prüfung von länglichen Objekten auf strukturelle Fehler
Inventor: WEISCHEDEL HERBERT R
IPC: G01N27/82
Filed: 1994-05-07
Granted: 2005-07-14
Abstract: Magnetisches
Prüfgerät zum zerstörungsfreien
Feststellen von strukturellen Fehlern in länglichen/langgestreckten magnetisch
durchlässigen
Objekten, wie Drahtseilen, Stangen, Rohren und dergleichen, mit
einer Magneteinrichtung mit zwei entgegengesetzten Magnetpolen (12,
14, 16, 18, 82-92, 118, 120, 145, 151), die voneinander beabstandet
sind zum Positionieren in in Längsrichtung
beabstandeten Stationen (S1, S2) entlang des länglichen Objekts und zum Bewegen
in Längsrichtung relativ
zu dem Objekt, wobei die Magneteinrichtung erste und zweite Magnetfluß-Kreise
(FA, FB, FD) erzeugt, wobei der erste Magnetfluß-Kreis (FA) einen Abschnitt
aufweist, der sich zwischen einem Magnetpol und dem anderen Magnetpol
durch einen ersten Abschnitt des länglichen Objektes erstreckt,
und der erste Magnetfluß-Kreis
einen Rückführungsabschnitt
aufweist, der sich durch einen ferromagnetischen Rückflußweg (20,
22, 112) innerhalb der Magneteinrichtung erstreckt, wodurch ein
erster längsgerichteter Magnetfluß in einer
Richtung bei einem magnetischen Sättigungspegel durch das längliche
Objekt induziert wird, und der zweite Magnetfluß-Kreis (FB, FE) einen Abschnitt
hat, der sich durch einen zweiten Abschnitt...
Patent DE-4432351-B4 (DE)
Title: Befestigung der Radabdeckung eines Fahrzeugrades
Inventor: PANEK OTMAR
IPC: B60B7/06
Filed: 1994-09-12
Granted: 2008-09-18
Abstract: Befestigung
der Radabdeckung eines Fahrzeugrades, wobei von dessen Radscheibe
mehrere, in einem Winkelabstand voneinander angeordnete Befestigungsschrauben
abstehen, an denen die Radabdeckung über einen Haltering lösbar befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß von
der Radabdeckung (6) mehrere, im Winkelabstand voneinander liegende
Aufnahmezungen (7) axial abstehen, die durch einen innenliegenden,
offenen Spreizring (11) gegen den Haltering (10) gepreßt werden.
Patent DE-10002800-B4 (DE)
Title: NH-Sicherungsleiste
Inventor: BUETTNER ALEX
IPC: H01H31/12
Filed: 2000-01-24
Granted: 2005-12-29
Abstract: NH-Sicherungsleiste
mit eingebauten Stromwandlern,  mit einer profilierten Leiste
aus Kunststoff oder dergleichen, entlang deren Achse zueinander
beabstandete Kontakte (1, 2, 3, 4, 5, 6) für Sicherungseinheiten vorgesehen
sind, bei der die profilierte Leiste etwa U-förmig ausgebildet ist,  wobei
die Schenkel (16, 17) des U-förmigen
Profils zumindest teilweise einen Raum zur Unterbringung von Stromwandlern
(18, 19, 20) festlegen,  mit etwa Z-förmig verlaufenden Zugangsschienen
(8, 9, 10), die einen ersten Abschnitt (8a) aufweisen, welcher im wesentlichen
unterhalb des zugehörigen
Kontaktes (1, 3, 5) angeordnet ist, und  wobei jeder Stromwandler
(18, 19, 20) mit einer im wesentlichen schlitzförmigen Durchgangsöffnung (27)
zur Durchführung
der betreffenden Zugangsschiene (8, 9 , 10) versehen ist.
Patent DE-10013870-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeugsicherheitsgurt
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R22/44
Filed: 2000-03-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Gurtaufroller
für einen
Fahrzeugsicherheitsgurt enthaltend  – eine an einem Rahmen (1)
drehbar gelagerte Gurtspule (2), auf welcher der Sicherheitsgurt
auf- und abwickelbar ist;  – eine
Triebfeder (3), welche die Gurtspule (2) in Aufwickelrichtung vorspannt;  – eine elektrische
Antriebseinrichtung (4), mit welcher die Federkraft der Triebfeder
verstellbar ist;  – eine
zwischen der Antriebseinrichtung (4) und der Gurtspule (2) vorgesehene
Kupplung (5), welche ein von der Antriebseinrichtung (4) erzeugtes
Drehmoment auf die Gurtspule (2) überträgt und ein beim Einrücken der
Kupplung (5) durch das Drehmoment verformbares Federelement (6)
aufweist;  – eine
die elektrische Antriebseinrichtung (4) steuernde Steuereinrichtung
(21), welche mit einer Sensorik (22), zum Feststellen einer kritischen
Fahrsituation verbunden ist; und  – eine von der Steuereinrichtung
(21) bei festgestellter kritischer Fahrsituation durch elektrische
Signale gesteuerte elektromagnetische Betätigungseinrichtung (35), mit
welcher bei eingeschalteter elektrischer Antriebseinrichtung (4),
die Kupplung (5) zur direkten Drehmomentübertragung auf die Gurtspule
(2), zur...
Patent DE-10018212-B4 (DE)
Inventor: SIMON WERNER
IPC: E04B5/38
Filed: 2000-04-12
Granted: 2007-11-22
Abstract: The method involves making rigid support elements by inserting a reinforcement frame (A) with at least one upper flange (8) and at least one lower flange (9) connected by diagonals (10) to define penetration faces (11) in a mould. Mould cores are inserted in the through the penetration faces and concrete is poured into the mould. The mould cores are removed. The support elements are inserted in a shell and a concrete shell plate is cast. An Independent claim is included for a concrete roof element made using the method.
Patent DE-10033426-B4 (DE)
Title: Injektor/Düsennadel-Kombination mit steuerraumseitiger Kopplung
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M47/00
Filed: 2000-07-10
Granted: 2004-10-14
Abstract: Injektor
zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer direkt einspritzenden
Verbrennungskraftmaschine mit einem in einem Gehäuse (2) bewegbaren Steuerteil
(3), welches einen Zulauf (11) zu einem Düsenraum (13) einer Einspritzdüse (15)
mit einer Düsennadel
(12, 24) an einer Sitzfläche
(8) freigibt bzw. verschließt
und in dem eine einen Steuerraum (30) zur Betätigung des Steuerteiles (3)
beaufschlagende Zulaufdrossel (7) enthalten ist, die mit einem Zulauf
(5) von einem Hochdrucksammelraum in Verbindung steht, wobei im
Gehäuse (2)
ein weiterer Steuerraum (27) aufgenommen ist und ein Bereich des
Steuerteils (3) als Leckölschieber
(3.2) ausgebildet ist, mit einer Stirnfläche (28) die eine Begrenzung
des weiteren Steuerraumes (27) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnfläche (28)
des als Leckölschieber
(3.2) ausgebildeten Bereiches des Steuerteils (3) das Druckniveau
im weiteren Steuerraum (27) beim Schließen der Düsennadel (14, 24) erhöht und beim Öffnen der
Düsennadel
(14, 24) verringert und die Düsennadel
(14, 24) mit einer Stirnfläche
in...
Patent DE-10048600-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen hydraulischen Volumenstrom
Inventor: WINKES GEORG
IPC: F15B13/044
Filed: 2000-09-30
Granted: 2010-09-16
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen hydraulischen Volumenstrom (10, 22) zumindest eines belasteten Arbeitsmittels (12) mit zumindest einem Sperrventil, das mindestens einen Ventilkörper (14, 20) aufweist, der mit einem Ventilsitz (16, 36) zusammenwirkt und über ein Stellelement (18) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß über einen Druckteiler ein von der Position des Stellelements (18) abhängiger Zwischendruck zwischen einem Zu- und einem Ablaufdruck des Sperrventils erzeugbar und das Stellelement (18) in Schließrichtung (24) des Sperrventils mit einer Kraft belastbar ist.
Patent DE-10051643-B4 (DE)
Title: Haube für einen Lüfterfilter
Inventor: GUILLIARD DIETMAR
IPC: B01D46/42
Filed: 2000-10-18
Granted: 2006-06-29
Abstract: Haube
für einen
Lüfterfilter,
welche der Außenwand
eines Schaltschrankes, Schaltungsgehäuses, Gerätegehäuses oder dergleichen Außenwand
eines zu belüftenden
Raumes, verbunden ist und Folgendes aufweist:  – eine Lufteintrittsöffnung (11);  – eine Luftaustrittsöffnung (12);  – einen
zwischen der Lufteintrittsöffnung
(11) und der Luftaustrittsöffnung
(12) angebrachten Filter (20); und  – eine Wartungsöffnung (13),
zum Wechseln des Filters (20),  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Wartungsöffnung
(13) durch mindestens eine Klappe (30) verschließbar und in der Haube gegenüber der Luftaustrittsöffnung (12)
angebracht ist.
Patent DE-10063095-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten eines Auftrags, Computerlesbares Medium und Bildaufbereitungsvorrichtung
Inventor: SMITH MARCUS A
IPC: B41J5/30
Filed: 2000-12-18
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum Verwalten eines Auftrags in einer Bildaufbereitungsvorrichtung
(10), wobei der Auftrag eine Sicherungskennzeichnung (110) aufweist,
die einem Benutzer zugeordnet ist, das folgende Schritte aufweist:  Beginnen
(310) mit einer Bildverarbeitung des Auftrags in der Bildverarbeitungsvorrichtung
(10);  Erfassen (325) eines Abbruchszeichens (26, 220), das
ein Signal anzeigt, um den Auftrag abzubrechen, nach dem Schritt
des Beginnens;  ansprechend auf das Erfassen (325) des Abbruchszeichens, Überprüfen (340),
ob ein von dem Benutzer eingegebenes Bestätigungszeichen (155, 225) im
Hinblick auf die Sicherungskennzeichnung, die dem Auftrag zugeordnet
ist, ordnungsgemäß ist; und  Abbrechen
(345) der Bildverarbeitung des Auftrags nur bei einem ordnungsgemäßen Bestätigungszeichen.
Patent DE-10105068-B4 (DE)
Title: Drehzahluntersetzungsgetriebe mit exzentrisch umlaufenden Ritzeln
Inventor: FUJIMOTO KENICHI
IPC: F16H1/32
Filed: 2001-02-05
Granted: 2010-02-18
Abstract: Drehzahluntersetzungsgetriebe mit exzentrisch umlaufenden Ritzeln, mit  einem zylindrischen Element (22), das an seiner inneren Umfangsfläche eine Innenzahnung (23) aufweist,  Ritzeln (24, 25), die jeweils eine Außenzahnung (26, 27) aufweisen, die mit der Innenzahnung (23) des zylindrischen Elements (22) kämmt,  einem Träger (35) mit Stützen (39), die axial durch die Ritzel (24, 25) verlaufen,  mehreren Kurbelwellen (45), die in Umfangsrichtung in im Wesentlichen gleichen Winkelabstand angeordnet sind, wobei jede der Kurbelwellen (45) an ihren beiden axialen Enden durch den Träger (35) unterstützt ist und der axiale Mittelabschnitt durch die Ritzel (24, 25) verläuft,  äußeren Zahnrädern (55), wovon jedes an einem axialen Ende einer der Kurbelwellen (45) befestigt ist, und  einem Antriebszahnrad (58), das sich an einer von den äußeren Zahnrädern (55) umgebenen Position befindet,  gekennzeichnet durch  mehrere Mitläuferzahnräder (62), wovon jedes durch den Träger (35) in der Weise drehbar unterstützt ist, dass es...
Patent DE-10114044-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen eines in eine Transporteinrichtung einzulegenden Körpers
Inventor: DIETRICH WALTER
IPC: B65B43/32
Filed: 2001-03-22
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Führen
eines in eine Transporteinrichtung (4) einzulegenden Körpers (2), insbesondere
einer Faltschachtel, wobei die Transporteinrichtung (4) mehrere
voneinander getrennte, durch ein Förderband (5) und mit diesem
verbundene Mitnehmer (6A bis 6D) gebildete Aufnahmeräume (7A,
7B) aufweist, die in Bewegungsrichtung des Förderbandes (5) in einen von
dem Förderband
(5) und eine das Förderband
(5) wenigstens teilweise überdeckende
Deckschiene (8) begrenzten Zwischenraum (10) führbar sind, wobei der Körper (2)
vor Eintritt eines Aufnahmeraumes (7A bzw. 7B) in den Zwischenraum
(10) in diesen Aufnahmeraum (7A bzw. 7B) einlegbar ist, und wobei
ein Schwenkkörper
(12) beim Einlegen des Körpers
(2) in einen Aufnahmeraum (7A bzw. 7B) derart an den Körper (2)
anlegbar ist, dass dieser eine Soll-Position und Soll-Form des Körpers (2)
in dem Aufnahmeraum (7A bzw. 7B) beim Eintritt in den Zwischenraum
(10) unterstützt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkkörper (12) als rotierender Schwenkkörper (12)
mit mehreren über den
Umfang eines...
Patent DE-10118482-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Einkristalls
Inventor: TOMZIG ERICH
IPC: C30B15/30
Filed: 2001-04-12
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Einkristalls, umfassend das Erhitzen einer
Schmelze in einem Tiegel mit einem Seitenheizer, der den Tiegel
und einen den Tiegel haltenden Stütztiegel umgibt, und das Ziehen des
Einkristalls aus der Schmelze, und das Zurücklassen einer Restschmelze
im Tiegel, die unter Volumenzunahme erstarrt, wobei der Tiegel mit
der Restschmelze und der Stütztiegel
nach dem Ende des Ziehens des Einkristalls abgesenkt werden, und
die Leistung des Seitenheizers reduziert wird, derart, dass die
Restschmelze von ihrem tiefst gelegenen Ort beginnend und sich zu
ihrer Oberfläche
hin fortsetzend erstarrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Restschmelze
dem Einfluss eines Magnetfelds ausgesetzt wird, das einer thermischen
Konvektion in der Restschmelze entgegenwirkt.
Patent DE-10122837-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiter-Modul
Inventor: LINDEMANN ANDREAS
IPC: H01L23/049
Filed: 2001-05-11
Granted: 2006-06-22
Abstract: Leistungshalbleiter-Modul
mit aus einer Oberseite seines Gehäuses (2) herausgeführten gebogenen,
laschenförmigen,
eng benachbarten Anschlusselementen (3, 4, 5), zwischen denen je
eine elastische, isolierende Lippe (11, 12) mit rechteckförmigen Querschnitt
in einen Schlitz (6, 7) eines Steges (13) eingebracht ist, welcher in
den Verguss im Gehäuseinneren
ragt.
Patent DE-10130209-B4 (DE)
Inventor: FRIESE THOMAS
IPC: B42C1/10
Filed: 2001-06-22
Granted: 2006-06-08
Abstract: The insertion process involves dividing the book block (1) into at least two outer part blocks and one inner part block by means of a dividing device. The marker tape, of preset length, is laid in the path of the inner part block transversely to the transporting direction (21). It is attached by a holding device directly adjacent to the path of the inner part block by a guide device.
Patent DE-10131360-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Porenbetondämmplatten
Inventor: FREY EMMO
IPC: C04B38/10
Filed: 2001-06-28
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Porenbetondämmplatten
mit einer Rohdichte unter 120 kg/m 3 , das
folgende Schritte umfasst:  a) Herstellen einer Mischung aus
Quarzmehl, Zement, Kalk, Aluminium als Porenbildner, Rückschlamm
aus mit Wasser vorgemischtem nicht ausgehärtetem Porenbeton-Rückgut und ausgehärtetes Rückgutmehl
in Form von Porenbetonmehl zur Stabilisierung der aufgetriebenen
Mischung sowie weiteren Zusatzstoffen und Wasser,  b) Einbringen
der Mischung in eine Form,  c) Auftreiben- und Ansteifenlassen
der Mischung zu einem Rohblock mit ausreichender Grünstandsfestigkeit,  d)
Entnehmen des Rohblocks aus der Form,  e) Schneiden des Rohblocks
in einzelne Dämmplatten
und  f) Härten
der Dämmplatten
in einem Autoklaven,  g) wobei der Rückschlamm und/oder das ausgehärtete Rückgutmehl
vor der Zugabe zur Mischung mit einem Hydrophobiermittel versetzt
werden.
Patent DE-10132841-B4 (DE)
Title: Trennplatte für Festpolymerbrennstoffzellen und Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung der Trennplatte in Festpolymerbrennstoffzellen
Inventor: NORIYUKI SUZUKI
IPC: B29C43/02
Filed: 2001-07-06
Granted: 2007-08-23
Abstract: Trennplatte
(1) für
Festpolymerbrennstoffzellen mit:  einem flachen Umfangsabschnitt
(9) und  Kanälen
(7, 8) im Mittelabschnitt, die vorstehende Abschnitte (8) und vertiefte
Abschnitte (7) aufweisen, die verschiedene Stromwege für Gase auf
der vorderen und der hinteren Fläche
des Mittelabschnitts bereitstellen, dadurch gekennzeichnet, daß  die
Kanalendabschnitte (6) jedes der Kanäle geneigt sind,  wobei
der Neigungswinkel θ (Grad)
der Kanalendabschnitte sich von Kanal zu Kanal unterscheidet.