baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016004532-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung von Teile aufnehmenden, gestapelten Teileträgern innerhalb einer Automationszelle und Automationszelle zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MORGENSTERN STEFAN
IPC: B65G1/04
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Handhabung von Teile aufnehmenden, gestapelten Teileträgern innerhalb einer Automationszelle. Während es Aufgabe der Erfindung ist, ein Verfahren und eine Automationszelle zur Durchführung des Verfahrens zur Handhabung von Teile aufnehmenden, gestapelten Teileträgern innerhalb einer Automationszelle vorzuschlagen, bei denen während des Transports der Teileträger vom ersten zum zweiten Schleusenplatz sowie in das Zwischenlager und zurück, sowohl auf das Verlassen der vertikalen Hauptachse des Gehäuses durch die Teileträger verzichtet, als auch eine zusätzliche Zwischenlagerung zumindest der bestückten Teileträger im Bereich zwischen dem ersten Schleusenplatz und dem zweiten Schleusenplatz nicht erforderlich ist, und dabei dennoch eine deutliche Reduzierung des Grundflächenbedarfs für die Automationszelle zu ermöglichen, wird diese verfahrenstechnisch dadurch gelöst, dass a) mehrere, auf einer Plattform (5) gestapelte und Teile aufnehmende Teileträger (6) über eine Öffnung (3) in der Automationszelle (1) an einem in der Automationszelle (1) befindlichen ersten Schleusenplatz (4) positioniert, der bodenseitiger Bestandteil eines vertikalen Schachtes (8) eines Gehäuses (2) ist, durch den eine vertikale Hauptachse (7) verläuft, wobei sich weiterhin die kennzeichneten Merkmale des Patentanspruch 1 gemäß den Buchstaben b) bis f) anschließen.
Patent DE-102016005352-A1 (DE)
Title: Ringförmiges Filterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: FRANZ ANDREAS
IPC: B01D46/52
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein ringförmiges Filterelement umfasst einen Filtermediumkörper, an dessen Stirnseite ein umlaufendes Dichtungselement angeordnet ist, das mindestens einen Dichtungsabschnitt mit größerer und einen weiteren Dichtungsabschnitt mit reduzierter Querschnittsfläche aufweist.
Patent DE-102016005636-A1 (DE)
Title: Transformierte Repräsentation für Fingerabdruckdaten mit hoher Erkennungsgenauigkeit
Inventor: YANG BIAN
IPC: G06K9/52
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung stellt ein Computergerät (800) zum Verarbeiten von Daten von Fingerabdruck-Datensätzen bereit, wobei das Computergerät (800) aufweist Module, die konfiguriert sind zum Erzeugen von Daten von transformierten Fingerabdruck-Datensätzen aus Daten ursprünglicher Fingerabdruck-Minutien-Datensätze, bei denen Minutien wenigstens durch kartesische oder polare Koordinaten und eine innewohnende Minutien-Richtung repräsentiert sind, wobei das Computergerät (800) konfiguriert ist, für alle Minutien der Daten des ursprünglichen Fingerabdruck-Datensatzes entsprechende Mega-Umgebungsdaten zu erzeugen. Das Computergerät kann weiter aufweisen ein Vergleichsmodul (300-1; 300-2), das konfiguriert ist, Daten zweier transformierter Fingerabdruck-Datensätze, die für jede Minutie Mega-Umgebungsdaten eines ersten Fingerabdruck und eines zweiten Fingerabdruck aufweisen, zu vergleichen. Das Computergerät kann weiter aufweisen ein Biometrie-Geheimnis-Bindungsmodul (1000) zum Schützen.
Patent DE-102016006108-A1 (DE)
Title: Vertikale Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine
Inventor: ZEIDLHOFER HERBERT
IPC: B29C45/66
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine vertikal schließende Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine mit einer beweglichen Formaufspannplatte (2) sowie zumindest einem elektrischen Motor (3) zum Verfahren der beweglichen Formaufspannplatte (2) relativ zu einem Maschinenbett (4), wobei zumindest zwei separate Umsetzungsvorrichtungen (5) zur Umsetzung von Abtriebsbewegungen des zumindest einen elektrischen Motors (3) in Aufspannplattenbewegungen der beweglichen Formaufspannplatte (2) und eine Synchronisationsvorrichtung (6) zur Synchronisierung der Aufspannplattenbewegungen und/oder der Abtriebsbewegungen vorgesehen sind, wobei der zumindest eine Motor (3) als Hohlwellenmotor ausgeführt ist und dass die Synchronisationsvorrichtung (6) elektronisch ausgeführt ist.
Patent DE-102016006794-A1 (DE)
Title: Bedienungselement zur Anwendung auf berührungsempfindlichen Bildschirmen
Inventor: BERGMANN LARS
IPC: G06F3/03
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienungselement (1, 1', 1'') zur Anwendung auf einem berührungsempfindlichen Bildschirm (11), welches im Wesentlichen aus einer elektrisch leitfähigen, selbstklebenden Folie (3) besteht und wobei der Umfang der Folie (3) einen mittleren Durchmesser zwischen 3 mm und 3 cm aufweist, so dass die Folie (3) auf eine Fingerbeere (FB) oder auf ein auf einem Finger (ZF, D) befindlichem Fingerpflaster aufklebbar ist. Das Bedienungselement erleichtert den Umgang mit berührungsempfindlichen Bildschirmen, die auf kapazitiver Basis arbeiten.
Patent DE-102016012355-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: MUELLER MARKUS
IPC: F02C7/20
Filed: 2016-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem zumindest einen Zylinder (14) der Verbrennungskraftmaschine (10) bildenden Motorblock (12), und mit wenigstens einem Abgasturbolader (20), welcher ein Laufzeug (34) mit wenigstens einem Verdichterrad (28) zum Verdichten von dem Zylinder (14) zuzuführender Luft, einem von Abgas aus dem Zylinder (14) antreibbaren Turbinenrad (32) und einer drehfest mit dem Turbinenrad (32) und dem Verdichterrad (28) verbundenen und zumindest teilweise in dem Motorblock (12) aufgenommenen Welle (36) umfasst, über welche das Laufzeug (34) drehbar an dem Motorblock (12) gelagert ist, wobei der Abgasturbolader (20) als Modul ausgebildet ist, welches als bereits zusammengebaute Einheit an dem Motorblock (12) montierbar ist.
Patent DE-102016013910-A1 (DE)
Title: Handgeführte, tragbare Schneidvorrichtung mit einer Schneidgarnitur
Inventor: MANG HARALD
IPC: A01G3/033
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine handgeführte, tragbare Schneidvorrichtung (1) mit einer Schneidgarnitur (3) mit einer Schneidgarniturlängsachse (13). In einem zentralen Gehäuseabschnitt (2) der Schneidvorrichtung (1) ist eine Antriebsverbindung (15) zwischen einem elektrischen Antriebsmotor (5) und der Schneidgarnitur (3) angeordnet, wobei sich von dem zentralen Gehäuseabschnitt (2) ein Motorgehäuse (4) mit einer Motorgehäuselängsachse (23) erstreckt. Ein Handgriff (6) erstreckt sich von dem zentralen Gehäuseabschnitt (2) in einer Grifflängsachse (33). Die Schneidgarnitur (3) besteht aus einer Führungsschiene (19) mit einer darauf umlaufenden Sägekette (20), wobei in Seitenansicht auf die Schneidvorrichtung (3) der Schnittpunkt (S1) zwischen der Grifflängsachse (33) und der Motorgehäuselängsachse (23) sowie der Schnittpunkt (S2) zwischen der Grifflängsachse (33) und der Schneidgarniturlängsachse (13) im zentralen Gehäuseabschnitt (2) liegt.
Patent DE-102016100723-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-01-18
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben. Das Bauelement umfasst – eine Schichtenfolge mit einer aktiven Schicht, die im Betrieb des Bauelements elektromagnetische Primärstrahlung im UV-Bereich bis blauen Bereich des elektromagnetischen Spektrums emittiert; – ein erstes Konversionselement, das im Strahlengang der elektromagnetischen Primärstrahlung angeordnet ist, wobei das erste Konversionselement eine erstes und ein zweites Konvertermaterial umfasst, die die elektromagnetische Primärstrahlung zumindest teilweise in eine elektromagnetische Sekundärstrahlung im grünen und roten Spektralbereich des elektromagnetischen Spektrums konvertieren und – ein zweites Konversionselement, das im Strahlengang der elektromagnetischen Primärstrahlung angeordnet ist, wobei das zweite Konversionselement ein drittes Konvertermaterial umfasst, das die elektromagnetische Primärstrahlung zumindest teilweise in eine elektromagnetische Sekundärstrahlung im blau-grünen Bereich des elektromagnetischen Spektrums konvertiert.
Patent DE-102016107161-A1 (DE)
Title: Pneumatische Mehrventilvorrichtung sowie Herstellverfahren
Inventor: ZINSER MICHAEL
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Mehrventilvorrichtung, (Ventilblock) umfassend ein Gehäuse (21) mit mehreren elektromagnetischen Ventilaktuatoren (1), jeweils aufweisend stationär in dem Gehäuse (21) angeordnete Spulenmittel (2), einen in dem Gehäuse (21) angeordneten Kern (4) sowie als Reaktion auf eine Bestromung der Spulenmittel (2) in dem Gehäuse (21) relativ zu dem Kern (4) und einem Pneumatikanschluss (12) des Gehäuses (21) entlang einer Verstellachse (V) verstellbare Ankermittel (24), wobei die Verstellachsen (V) der Ankermittel (24) der Ventilaktuatoren (1) parallel ausgerichtet sind und die den Ankermitteln (24) zugeordneten Pneumatikanschlüsse (12) nebeneinander an einer Anschlussgehäuseseite (23) angeordnet sind, die entlang der Verstellachsen (V) von einer davon abgewandten Gehäuserückseite (25) beabstandet ist, wobei die Kerne (4) jeweils eine Entlüftungsbohrung (5) aufweisen, die luftleitend mit einem Entlüftungssammelkanal (14) auf der von der Anschlussgehäuseseite (23) abgewandten Seite der Kerne (4) verbunden sind, der luftleitend mit einer Entlüftungsöffnung (28) des Gehäuses (21) verbunden ist, die auf einer von der Gehäuserückseite (25) unterschiedlichen Gehäuseseite, insbesondere auf der die Pneumatikanschlüsse (12) aufweisenden Anschlussgehäuseseite (23), angeordnet ist.
Patent DE-102016110032-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung
Inventor: KLEEGRAF HERBERT
IPC: B66D1/30
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung, insbesondere Kran, mit einem Seilhubwerk, das eine Seiltrommel zur Aufnahme eines Hubseils aufweist, wobei die Seiltrommel seitlich verschiebbar und/oder um eine zu einer Drehachse der Seiltrommel senkrecht stehende Verschwenkachse verschwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102016112269-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
Inventor: HOLUB PETR VIDOMUS
IPC: E05B81/22
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einem Kraftfahrzeugschloss (2) und einem mit dem Kraftfahrzeugschloss (2) zusammenwirkenden Schließriegel (3), wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (1) in mindestens einen Schließzustand, in dem das Kraftfahrzeugschloss (2) mit dem Schließriegel (3), Haltekraft übertragend, zusammenwirkt, und in einen Öffnungszustand, in dem das Kraftfahrzeugschloss (2) den Schließriegel (3) freigibt, bringbar ist, wobei bei der Erzeugung des Schließzustands der Schließriegel (3) in das Kraftfahrzeugschloss (2) einläuft und die Sperrklinke (4) in einer Einfallrichtung in den haltenden Eingriff mit dem Schließriegel (3) fällt und wobei die Sperrklinke (4) zur Erzeugung des Öffnungszustands in einer Ausheberichtung aushebbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass sich in mindestens einem Schließzustand durch den Eingriff zwischen der Sperrklinke (4) und dem Schließriegel (3) eine Öffnungstendenz für die Sperrklinke (4) ergibt und die Haltekraft eine Kraftwirkung in Ausheberichtung der Sperrklinke (4) auf diese bewirkt.
Patent DE-102016114135-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Signalisieren der Position einer Sicherheitseinrichtung und Sicherheitsschaltsystem
Inventor: DAVIS SIMON
IPC: F16P3/08
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Signalisieren der Position einer Sicherheitseinrichtung in Bezug auf eine hinsichtlich der Sicherheitseinrichtung zu überwachende Sicherheitszone sowie ein zur Durchführung geeignetes Sicherheitsschaltssystem. Hierbei wird zur Überwachung der Sicherheitszone (130a, 130b) die Position der Sicherheitseinrichtung in Bezug auf die Sicherheitszone mit einer Detektionseinrichtung detektiert und die Sicherheitszone in eine erste Teilzone (130a) und wenigstens eine zweite Teilzone (130b) untergliedert. Unter Ansprechen auf eine detektierte Position der Sicherheitseinrichtung (110) innerhalb der ersten Teilzone (130a), wird dies als erster Zustand erkannt, unter Ansprechen auf das Detektieren der Sicherheitseinrichtung (110) im Bereich einer zweiten Teilzone (130b), wird dies als zweiter Zustand erkannt und es wird als dritter Zustand erkannt, wenn weder innerhalb der ersten Teilzone (130a) noch im Bereich wenigstens einer zweiten Teilzone (130b) die Sicherheitseinrichtung (100) detektiert wird. Ferner wird das Erkennen des dritten Zustands durch ein sicherheitsgerichtetes Auslösesignal (127a) zum Auslösen einer vorbestimmten sicherheitsgerichteten Reaktion signalisiert, und/oder das Erkennen des ersten und/oder zweiten Zustandes wird durch ein Informationssignal (128) mit, den jeweiligen Zustand betreffenden Daten an eine, insbesondere in drahtloser Verbindung stehende Anzeigeeinrichtung signalisiert.
Patent DE-102016116441-A1 (DE)
Title: Laufflächengummizusammensetzung und Reifen
Inventor: MASUMOTO YUUKI
IPC: C08L21/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Laufflächengummizusammensetzung, die eine Verbesserung der Nassbremsleistung erlaubt, ohne eine Leistungsverschlechterung hinsichtlich Reduktion des Kraftstoffverbrauchs und/oder hinsichtlich Abriebwiderstand zu verursachen. Mittel zur Lösung: betreffend eine Laufflächengummizusammensetzung, umfassend eine Kautschukkomponente und Partikel-verkapselnde Mikrokapseln. Die Partikel-verkapselnden Mikrokapseln umfassen Partikel und kapselartiges, organisches Compound, das die Partikel verkapselt.
Patent DE-102016119833-A1 (DE)
Title: Zusammenführungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: LISSER ANDREAS
IPC: B65G47/68
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Zusammenführungsvorrichtung für Körper (1), aufweisend eine erste Zufuhrbahn (2) und wenigstens eine zweite Zufuhrbahn (3) sowie wenigstens eine Abfuhrbahn (4) für die zusammengeführten Körper (1) dadurch gekennzeichnet, dass die erste Zufuhrbahn (2) eine erste Vereinzelungsvorrichtung (5) aufweist, wobei stromabwärts der ersten Vereinzelungsvorrichtung (5) die wenigstens eine zweite Zufuhrbahn (3) die Körper (1) in einem Winkel (6) auf die erste Zufuhrbahn (2) fördernd ist, wobei in diesem Zusammenführungsbereich (26) wenigstens eine federnde erste Seitenführung (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102016122608-A1 (DE)
Title: Fahrwerk
Inventor: DURM TIEMO
IPC: F16F15/02
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerk (1) zur Anbringung an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest ein Federbein (4) und ein am Federbein (4) befestigbares Federmittel (5), wobei das Federmittel (5) eine Masse aufweist, wobei das Federbein (4) über ein Lager (3) mit der Karosserie verbindbar ist, und wobei das Federbein (4) einen mechanischen Resonanzfrequenzbereich aufweist, wobei der Durchmesser des Federmittels (5) an den Resonanzfrequenzbereich angepasst ist.
Patent DE-102016122730-A1 (DE)
Title: Rückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Rückhaltesystems
Inventor: PRIGNITZ RODOLPHE
IPC: B60R22/26
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem (12) für ein Kraftfahrzeug (10), umfassend einen entlang eines Verstellbereichs in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbaren Fahrzeugsitz (14), einen am Fahrzeugsitz (14) angeordneten Sicherheitsgurt (18) und einen Verstellmechanismus (16), welcher dazu ausgelegt ist, den Fahrzeugsitz (14) zur Reduzierung einer Gurtlose des Sicherheitsgurts (18) in Fahrzeuglängsrichtung zu verschieben, sobald eine vorgegebene Gurtstraffungsbedingung erfüllt ist, wobei der Sicherheitsgurt (18) durch einen an einer Längsseite (22) eines Sitzteils (24) des Fahrzeugsitzes (14) angeordneten Umlenker (26) hindurchgeführt und an einem vom Fahrzeugsitz (14) verschiedenen Befestigungspunkt (28) befestigt ist, wobei der Umlenker (26) und der Befestigungspunkt (28) derart zueinander angeordnet sind, dass der Befestigungspunkt (28) über den gesamten Verstellbereich des Fahrzeugsitzes (14) in Fahrzeuglängsrichtung vor dem Umlenker (26) angeordnet ist,der Verstellmechanismus (16) dazu ausgelegt ist, den Fahrzeugsitz (14) zur Reduzierung der Gurtlose in Fahrzeuglängsrichtung derart zu verschieben, dass der Abstand zwischen dem Umlenker (26) und dem Befestigungspunkt (28) vergrößert wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Rückhaltesystems(14).
Patent DE-102016122945-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen von Dünger und Mehrscheibenstreuer
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: A01C15/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren zum Ausbringen von Dünger mittels eines Mehrscheibenstreuers und ein entsprechender Mehrscheibenstreuer. Demnach wird der Dünger in Form überlappender Streufächer ausgebracht, wobei kurveninnere und kurvenäußere Dosiermengen beim Kurvenfahren gegenüber dem Geradeausfahren verändert werden, um einer Überdüngung/ Unterdüngung des Düngers entgegenzuwirken. Dadurch, dass die Bewegungsgeschwindigkeit wenigstens eines Teilbereichs der Streufächer entlang der zu düngenden Fläche für das Kurvenfahren berechnet wird und die kurveninneren und kurvenäußeren Dosiermengen in Abhängigkeit von der berechneten Bewegungsgeschwindigkeit angepasst werden, lassen sich gleichmäßige Düngerverteilungen beim Kurvenfahren auch bei vergleichsweise engen und/oder variierenden Kurvenradien, gegebenenfalls bei gleichzeitiger Teilbreitenschaltung, verwirklichen.
Patent DE-102016123394-A1 (DE)
Title: Hundeleine
Inventor: HSIEH CHUN-TENG
IPC: A01K27/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Bei der heutigen Bevölkerungsdichte ist es unabdingbar dass Hunde und auch andere Haustiere angeleint sind, wenn sie sich in der Öffentlichkeit bewegen.Durch Einbringen eines Zugseils in eine Hundeleine wird ein schneller direkter Eingriff auf das Tier ermöglicht.Dies erlaubt es das Tier in Gefahrensituationen schnell zurückzuziehen.
Patent DE-102016123602-A1 (DE)
Title: Holzspalter für den mobilen Einsatz
Inventor: DUERDOTH TOBIAS
IPC: B27L7/06
Filed: 2016-12-06
Abstract: Holzspalter für den mobilen Einsatz, wobei der Holzspalter ein Führungsrohr (4), einen Spaltkeil (2), der mit dem Führungsrohr (4) verbunden oder verbindbar ist und im mit dem Führungsrohr (4) verbundenen Zustand entlang des Führungsrohrs (4) bewegbar ist und eine Verlängerung (11), die mit dem Führungsrohr (4) verbunden oder verbindbar ist und im verbundenen Zustand teilweise über ein axiales Ende des Führungsrohrs (4) nach außen vorsteht, umfasst, wobei der Holzspalter zum Holzspalten mit der Verlängerung (11) in einen Untergrund, zum Beispiel einen Hackstock oder in den Erdboden, steckbar ist.
Patent DE-102016124407-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Authentifizierungsvorrichtung für einen Motorroller sowie Verfahren zum Steuern einer Anzeigevorrichtung und Computer-lesbares Speichermedium
Inventor: DAVID PATRICK
IPC: B62H5/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Bei einer Anzeigevorrichtung eines Fahrzeugs treten verschiedene Problem auf. Diese werden gelöst durch eine Anzeigevorrichtung (10) mit einer Basis (11), die Folgendes aufweist:ein Display (20), wobei das Display (20) über ein Displaygelenk (21) drehbeweglich an der Basis (11) gelagert ist;einen Aktuator (30), insbesondere einen Elektromotor (30), der in Wirkverbindung mit dem Display (20) und/oder dem Displaygelenk (21) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, das Display (20) um das Displaygelenk (21) von einer ersten Stellung (P1) in eine zweite Stellung (P2) zu verschwenken;eine Steuereinrichtung (40) zum Ansteuern des Aktuators (30);eine Kommunikationseinrichtung (50) zum, insbesondere drahtlosen, Empfangen von einer Eingabe (51); wobeidie Steuereinrichtung (40) dazu ausgebildet ist, in Reaktion auf mindestens eine Eingabe (51) den Aktuator (30) derart anzusteuern, dass das Display (20) von der ersten Stellung (P1) in die zweite Stellung (P2) verschwenkt wird.
Patent DE-102016125383-A1 (DE)
Title: Profilverriegelung für ZIP-Führung
Inventor: MENNINGER MARK
IPC: E04F10/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Eine Markise besitzt eine ZIP-Führung, wobei an einem Markisentuch seitlich angeordnete Führungselemente in hinterschnittenen Nuten (34) geführt sind, die durch Einsätze (32) ausgebildet sind, jeweils in einem Halteprofil (16) angeordnet sind, das in die jeweilige Führungsschiene (10) eingesetzt ist, wobei zwischen den Führungsschienen (10) und den Halteprofilen (16) Rastelemente vorgesehen sind, die nach einem elastischen Aufbiegen in einer Lösestellung ein Lösen der Halteprofile (16) von den Führungsschienen (10) erlauben. Um ein Lösen der Führung unter Last zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass die Einsätze (32) in einer Laststellung infolge von auf das Markisentuch wirkenden Kräften die Lösestellung der Rastelemente blockieren, während in einer entlasteten Stellung der Raum zum Lösen der Rastelemente freigegeben ist.
Patent DE-102016200375-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von Magnetresonanzsignalen
Inventor: ARNDT TABEA
IPC: H01F6/06
Filed: 2016-01-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Messung von Magnetresonanzsignalen angegeben, die eine Spuleneinrichtung (3) zur Erzeugung eines Magnetfeldes (B0) mit wenigstens einer Magnetspule (5, 5a, 5b) mit einer supraleitenden Spulenwicklung aufweist. Die Spuleneinrichtung (5) weist eine Kühlvorrichtung (7) zur trockenen Kühlung der supraleitenden Spulenwicklung auf. Die Vorrichtung (1) weist eine vorgegebene Durchlaufrichtung (x) auf für den sequenziellen Transport einer Mehrzahl von Messobjekten (9) durch die Vorrichtung (1) hindurch. Weiterhin weist die Spuleneinrichtung (5) einen durchgehenden inneren Hohlraum auf, der einen durchgehenden Probenraum (11) definiert und durch den die Messobjekte (9) hintereinander entlang der Durchlaufrichtung (x) durch die Vorrichtung (1) hindurch transportiert werden können. Weiterhin wird eine Verwendung einer solchen Vorrichtung zur Sicherheitskontrolle angegeben, wobei die Messobjekte (9) eine Mehrzahl von Transportgütern (9a) und/oder Personen (9b) sind, die im Hinblick auf das Vorhandensein von vordefinierten Arten von Gefahrstoffen untersucht werden. Weiterhin wird ein Verfahren zur Sicherheitskontrolle mit einer solchen Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102016200424-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb
Inventor: ZIELINSKI CLAUDIA
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-01-15
Abstract: Vorgeschlagen ist ein variabler Ventiltrieb (1) für einen DOHC-Einzylindermotor, mit einer axial im Ganzen verschiebbaren Nockenwelle (2), auf der zumindest eine Nockengruppe (3) mit wenigstens einem Groß- und einem Kleinhubnocken (4, 5) und ein hieran angeschlossenes Nutstück (6) fest sitzen, das mit einem Verschiebenutprofil (7) für einen Eingriff eines Aktorstiftes (8) eines Schaltaktors (9) zur Verschiebung der Nockenwelle (2) versehen ist, wobei diese auf ihrem Mantelbereich (10) bei einer Endstirn (11) von einem Antriebsrad (12) für ein Endloszugmittel umfasst ist, das fest auf einer den Mantelbereich (10) der Nockenwelle (2) umgreifenden Zwischenhülse (13) sitzt, die axial fixiert, jedoch drehbar zumindest mittelbar auf einer Lagerschale (14) einer Abstützung (15) eines Zylinderkopf (16) verläuft, so, dass für die Nockenwelle (2) eine erste Lagerstelle (17) gebildet ist, wobei die Nockenwelle (2) teleskopartig beweglich in einer Bohrung (18) der Zwischenhülse (13) aufgenommen ist und hierzwischen Mitnehmermittel (19) in Umfangsrichtung vorgesehen sind und wobei gleichzeitig zwischen der Zwischenhülse (13) und der Nockenwelle (2) Rastmittel (20) zur Fixierung der Verschiebepositionen der Nockenwelle (2) appliziert sind.