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Patent DE-202011000394-U1 (DE)
Title: Halterung für ein mobiles elektronisches Gerät
IPC: F16M11/00
Filed: 2011-02-21
Abstract: Haltevorrichtung (1), die dazu ausgebildet ist, ein mobiles elektronisches Gerät (14) lösbar zu halten, mit  – einem ersten Klemmelement (2), das schwenkbar angeordnet ist und an dem ein elektrischer Steckverbinder (12) angebracht ist, und  – einem zweiten Klemmelement (4), das schwenkbar angeordnet ist,  – wobei das erste und das zweite Klemmelement (2, 4) dazu ausgebildet sind, in ihrer Ruhestellung benachbart zu einem Zwischenbereich (6) angeordnet zu werden, der zwischen dem ersten Klemmelement (2) und dem zweiten Klemmelement (4) vorgesehen ist,  – das erste und zweite Klemmelement (2, 4) in ihrer Klemmstellung das mobile elektronische Gerät (14) lösbar halten,  – das erste Klemmelement (2) und der elektrische Steckverbinder (12), dazu ausgebildet sind, dass der elektrische Steckverbinder (12), der am ersten Klemmelement (2) angeordnet ist, in der Klemmstellung des ersten Klemmelementes (2) eine elektrische Verbindung mit einem Steckverbinder des mobilen elektronischen Geräts (14) herstellt,...
Patent DE-202011001433-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spülen von automatischen substratüberläufen in Biogasanlagen
IPC: C12M1/107
Filed: 2011-01-13
Abstract: Gärsubstratüberlauf (nachfolgend als Autoblub bezeichnet) zum überführen von Gärsubstrat aus dem Fermenter in den Nachgärer, dadurch gekennzeichnet, dass der außenliegende Teil des Autoblubrohres (2) vor dem Fermenter absperrbar ist (4) und am anderen Ende an den druckseitigen Pumpenkreislauf angeschlossen ist (5) wobei das Rohr an dieser Stelle ebenfalls separat absperrbar ist (6).
Patent DE-202011003972-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtmittel
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-03-15
Abstract: LED Leuchtmittel (1/2) ist dadurch gekennzeichnet, daß es einen integrierten elektrischen Lüfter (3) hat.
Patent DE-202011052294-U1 (DE)
Title: Rohrleitung
IPC: F16L9/14
Filed: 2011-12-14
Abstract: Rohrleitung (1), insbesondere für den Transport von Heizungs- und Kühlflüssigkeit, mit wenigstens einem von einer Isolierung (2) und einem Mantelrohr (3) umschlossenen Rohr (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (4) als Verbundrohr und die Isolierung (2) aus mindestens zwei miteinander verbundenen Isolierteilen (5, 6) gebildet ist.
Patent DE-202011100110-U1 (DE)
Title: Aufsatz-Türfüllung und diese umfassende Tür
IPC: E06B3/72
Filed: 2011-05-02
Abstract: Aufsatz-Türfüllung (100) für einen Türflügel (200), umfassend einen mindestens eine äußere Deckschicht (1) und mindestens eine innere Deckschicht (3) und einen zwischen den mindestens einen äußeren und inneren Deckschichten (1, 3) angeordneten Türfüllungs-Innenkörper (2) umfassenden Materialverbund (MV), wobei die mindestens eine äußere Deckschicht (1) an zumindest einem Teil ihrer Außenkanten um einen Überstand (1a) über den Türfüllungs-Innenkörper (2) übersteht und auf der dem Türfüllungs-Innenkörper (2) zugewandten Seite (1a') des Überstandes (1a) Befestigungseinrichtungen aufweist, die ein Befestigen des Materialverbundes (MV) an dem Profil (P) des Türflügels erlauben.
Patent DE-202011108775-U1 (DE)
Title: Führungsstück einer Steuereinrichtung eines Abgasturboladers
IPC: F02B37/12
Filed: 2011-12-01
Abstract: Führungsstück (1) einer Steuereinrichtung (2) eines Abgasturboladers (3) – mit einem Aufnahmebereich (4) für eine Steuerstange (5), dadurch gekennzeichnet, – dass der Aufnahmebereich (4) einen U-förmigen Kanal (6) aufweist.
Patent DE-202012001111-U1 (DE)
Title: Bildträger
IPC: B44D3/18
Filed: 2012-02-01
Abstract: Bildträger bestehend aus Polystyrolplatten (1–4), die zwischen zwei Rahmenprofile (5, 6) angeordnet sind, wobei die beiden Rahmenprofile (5, 6) unter Einschluss der Polystyrolplatten (1–4) miteinander verspannbar sind, ohne dass eine Spanneinrichtung sich auf den Polystyrolplatten (1–4) abstützt.
Patent DE-202012008176-U1 (DE)
Title: Zuführverteiler zum Anbringen von Düsenstrahlformungseinheiten
IPC: B05B1/04
Filed: 2012-08-24
Abstract: Zuführverteiler zum Ausbilden von Düsenstrahlen, mit einer Anzahl passiver Röhrenabschnitte (6, 7) und aktiver Röhrenabschnitte (3), die miteinander verbunden sind, wobei jeder aktive Röhrenabschnitt (3) so hergestellt ist, dass er wenigstens eine Aufnahme zur Verbindung mit einer Düsenstrahlformungseinheit aufweist, wobei diese Einheit in der Form einer Platte (5) mit profilierten Düsenlöchern ausgebildet ist, und wobei passive Röhrenabschnitte (6, 7) mit aktiven Röhrenabschnitten (3) und mit Hilfskomponenten, wie z. B. Winkelstücken, T-Stücken und Stöpseln, verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Aufnahme jedes aktiven Röhrenabschnitts (3) in der Form eines durchdringenden Schlitzes (4) mit einem T-förmigen Profil direkt im Material des aktiven Röhrenabschnitts (3) hergestellt ist.
Patent DE-202012009003-U1 (DE)
Title: Ausführung einer energetischen Flachdachsanierung mit Integration einer Aufständerung oder Montageträger für Solarmodule in die Dachabdichtung
IPC: E04D5/00
Filed: 2012-09-19
Abstract: Ausführung einer energetischen Flachdachsanierung mit Integration einer Aufständerung oder Montageträger für Solarmodule in die Dachabdichtung mit folgendem Aufbau von unten nach oben: – Flachdachdecke mit funktionalen Dachaufbauten – Wasser- und dampfdichte Abdeckung – Wärmedämmschicht aus handelsüblichen Dämmstoffen – ein- oder mehrlagiger Oberflächenschutz – Aufkleben der Aufständerung oder Montageträger für Solarmodule auf die obere Abdichtungslage und Einbettung in eine flüssige Bauwerksabdichtung dadurch gekennzeichnet, dass eine Lage in allen möglichen Ausführungen – erhältlichen Wasser- und dampfdichten Abdeckungen, auf eine vorhandene Dachabdichtung, nach handwerklichen Regeln, lagesicher ausgebildet werden kann.
Patent DE-202012100230-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Darstellen eines Ultraschallbildes
IPC: A61B8/00
Filed: 2012-01-23
Abstract: Vorrichtung zum Darstellen eines Ultraschallbildes (12) an einer Anzeigeeinrichtung (14), insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach einem der voranstehenden Ansprüche, umfassend eine Ultraschallsonde (26) zum Erzeugen von Bildsignalen bei der Untersuchung eines Untersuchungsgegenstandes (30) mit Ultraschall, eine Datenverarbeitungseinrichtung (18; 88), an die die Bildsignale übermittelbar und von der die Bildsignale verarbeitbar sind, und eine Anzeigeeinrichtung (14), der von der Datenverarbeitungseinrichtung (18; 88) eine Ultraschallbildinformation zur Darstellung eines Ultraschallbildes (12) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10; 70) eine erste Orientierungserfassungseinrichtung (20; 86) umfasst zum Erfassen einer Änderung der Orientierung der Anzeigeeinrichtung (14) im Raum und Übermitteln eines diesbezüglichen Orientierungsänderungssignals an die Datenverarbeitungseinrichtung (18; 88) und dass die Datenverarbeitungseinrichtung (18; 88) so ausgebildet und programmiert ist, dass sie die Orientierung des Ultraschallbildes (12) an der Anzeigeeinrichtung (14) in Abhängigkeit von der Änderung der Orientierung der Anzeigeeinrichtung (14) im Raum verändert.
Patent DE-202012101509-U1 (DE)
Title: Fußanordnung für einen zum Wäschetrocknen dienenden Kleiderständer
IPC: D06F57/00
Filed: 2012-04-23
Abstract: Fußanordnung für einen zum Wäschetrocknen dienenden Kleiderständer, wobei der Kleiderständer (1) zwei Füße (10), einen Aufhängestangensatz (20) und zwei Verbindungsstangen (30) umfasst, wobei die beiden Füße (10) parallel zueinander angeordnet sind, wobei der Aufhängestangensatz (20) auf den Füssen (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des Fußes (10) jeweils eine Öffnung (12) vor und hinter der Verbindungsstelle zwischen Fuß (10) und Aufhängestangensatz (20) ausgebildet ist, wobei die Öffnung (12) tief ins Innere des Fußes (10) verläuft, wobei die Verbindungsstangen (30) jeweils einen horizontalen Erstreckungsabschnitt (31) aufweisen, von dessen beiden Enden ausgehend sich jeweils ein Steckverbindungsabschnitt (32) nach unten biegt, und dass die Verbindungsstangen (30) mit den an ihren beiden Enden angeordneten Steckverbindungsabschnitten (32) in die entsprechenden Öffnungen (12) der beiden Füße (10) eingesteckt sind und somit die beiden Füße (10) überbrücken, wobei die beiden Füße (10) über die Verbindungsstangen (30) verbunden sind und durch die...
Patent DE-202012102997-U1 (DE)
Title: Schwingvorrichtung für eine Füllstandsmesseinheit
IPC: G01F23/28
Filed: 2012-08-09
Abstract: Schwingvorrichtung (1) für eine Füllstandsmesseinheit mit – einer mechanisch schwingfähigen Sensoreinheit (3), und – einem Antriebsgehäuse (2) mit einer Sende- und Empfangseinheit (5), welche die Sensoreinheit (3) zu mechanischen Schwingungen anregt und von der Sensoreinheit (3) mechanische Schwingungen empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass zur elektrischen Kontaktierung der Sende- und Empfangseinheit (5) das Antriebsgehäuse (2) mit einer Schneidklemmeinheit (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202012103815-U1 (DE)
Title: Becherhalter mit Temperaturanzeige
IPC: A47G23/02
Filed: 2012-10-04
Abstract: Becherhalter mit einem Bechergürtel (1) und einem Handgriff (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der inneren Seite des Bechergürtels (1) ein Temperatursensor (3) und an der äußeren Seite des Bechergürtels (1) eine Temperaturanzeige (4) angebracht ist, und an der Verbindungsstelle des Handgriffs (2) mit dem Bechergürtel (1) Akkubatterien (5) auf der Oberfläche des Bechergürtels (1) angeordnet sind.
Patent DE-202012104268-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Vereinzelung von nichtmagazinierten Profilen
IPC: B25J9/22
Filed: 2012-11-07
Abstract: Vorrichtung (10) zur automatisierten Vereinzelung von nicht-magazinierten Profilen (201) aus einem Transportbehälter (20), wobei Schnittkanten (Sk1–Sk4) der Profile (201) im Wesentlichen bündig bezüglich des Transportbehälters überstehen, umfassend: ein Beleuchtungssystem (101), das eingerichtet ist, um die Schnittkanten der Profile (201) derart zu beleuchten, dass die Schnittkanten relativ hell gegenüber den verbleibenden Abschnitten der Profile (201) erscheinen; ein Bilderkennungssystem (102) mit einer Kamera (1021), das eigerichtet ist, um: – ein Bild zumindest eines Teilbereichs (21, 22) der Schnittkanten aufzunehmen, – die Schnittkanten basierend auf einem Kantenmodell aus dem Bild zu erkennen, – Positionen der Schnittkanten mit einer Breitenkomponente (x1–xn) und einer Höhenkomponente (y1–yn) zu ermitteln, und – die Position (x1, y1) derjenigen Schnittkante (Sk1) des Profils (201) mit der höchsten Höhenkomponente in dem Teilbereich zu bestimmen; und einen Roboter (103) mit einem Greifer (104), wobei der Roboter eingerichtet ist, um mittels des Greifers die bestimmte Position...
Patent DE-202013005375-U1 (DE)
Title: Leichter , trag - und zerlegbarer Schwenkgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-06-14
Abstract: Leichter, trag- und zerlegbarer Schwenkgrill, dadurch gekennzeichnet, daß man an die Halterung (Fig. 1) drei Hülsen (Fig. 2) mit Gewinde, an die Halterung (Fig. 1) angeschraubt kann. Diese zeichnet sich aus, dass in ihnen drei handelsübliche Unterteile von Wanderstöcken befestigt werden können.
Patent DE-202013006275-U1 (DE)
Title: Distanzblock zum Tragen einer Werkstückaufnahme
IPC: B23Q1/03
Filed: 2013-07-12
Abstract: Distanzblock (1) zum Tragen einer Werkstückaufnahme wie einer Lünette (2) auf dem Tisch/Bett einer Bearbeitungsmaschine (8), dadurch gekennzeichnet, dass – die Form der Unterseite (5) des Distanzblocks (1) mit der Form des Tisches der Bearbeitungsmaschine (8) übereinstimmt, – die Werkstückaufnahme auf ihrer Unterseite oder/und der Distanzblick (1) auf seiner Oberseite eine Ausnehmung (3, 4) aufweist, – in den Ausnehmungen (3, 4) eine Feder (6) angeordnet ist und – eine lösbare Verbindung zwischen der Werkstückaufnahme und dem Distanzblock (1) besteht.
Patent DE-202013006638-U1 (DE)
Title: Küchenzeile oder Kochinsel mit einer Beleuchtung der Front und/oder einer oder mehrerer Schubladen eines Küchenunterschrankes
IPC: A47B77/02
Filed: 2013-07-24
Abstract: Küchenzeile (10) oder Kücheninsel (11) mit einer zumindest teilweisen Beleuchtung (7) der Front (1) und/oder einer oder mehrerer Schubläden (2) eines Küchenunterschrankes (3), dadurch gekennzeichnet, dass in dem oder den frontseitigen Randbereichen (4) der Unterseite (5) einer Arbeitsplatte (6) eine oder mehrere streifen- oder leistenförmige Lichtband-Beleuchtungen (7) mittelbar oder unmittelbar vorgesehen sind, welche sich jeweils über die Breiten (8) von zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehreren nebeneinander und/oder übereinander vorgesehenen – und gemeinsam einen Küchenunterschrank (3) bildenden – Küchenunterschrank-Korpussen (9) durchgängig oder abschnittsweise erstrecken.
Patent DE-202013006817-U1 (DE)
Title: Gepulste Laserlichtquelle für die Fluoreszenzanregung
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-07-30
Abstract: Optische Fluoreszenzmessanordnung mit mindestens einer kompakten Lichtquelle dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle – mikro-optisch aufgebaut ist und – mittels elektronischer Intensitätsmodulation Lichtpulse < 1 ns liefern kann.
Patent DE-202013101153-U1 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter
IPC: H01H9/36
Filed: 2013-03-18
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter mit einem Schaltwerk (11, 11'), das ein mit einem stationären Gegenkontakt (24) zusammenwirkendes bewegliches Kontaktteil (25) aufweist, das von einem Federteil (26, 28) bewegt wird, mit dem das bewegliche Kontaktteil (25) elektrisch leitend verbunden ist, wobei das Schaltwerk (11, 11') temperaturabhängig eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem stationären Gegenkontakt (24) und einem zweiten Gegenkontakt (14) herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltwerk (11, 11') ein mechanisch funktionsloses Lichtbogenabschirmblech (38, 38', 38'') aufweist, das auf dem Federteil (26, 28) auf dessen dem stationären Gegenkontakt (24) zugewandter Oberseite (37) angeordnet ist und diese bereichsweise abdeckt.
Patent DE-202013101233-U1 (DE)
Title: Anschluß für eine Vakuumverpackungsmaschine
IPC: B65B31/02
Filed: 2013-03-22
Abstract: Ein Anschluß (2) für eine Vakuumverpackungsmaschine, der im Wesentlichen aus einer Verschlußstange (21), einem Luftsack (22) und Leitpfosten (23) besteht, wobei die Verschlußstange (21) ein Profil ähnlich einem Staffelgiebel mit zwei Stufen hat und an ihren beiden Enden auf die Leitpfosten (23), die auf eine Grundplatte (20) aufgeschraubt sind aufgesetzt wird, wobei eine Vertiefung (210) den Luftsack (22) aufnimmt.
Patent DE-202013101805-U1 (DE)
Title: Hammer Stampfer
IPC: E02D3/046
Filed: 2013-04-26
Abstract: Hammerschlagstampfer mit einer schwenkbaren Hebe- und Senkvorrichtung des Stampfhammers und einem Radfahrgestell zur Aufnahme der genannten Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Stampfgewicht in Form von Hammerkopf ausgebildet ist, dass der Hammergriff an seinem Anfang gelenkig an der genannten Vorrichtung befestigt wird, und dass der Gesamtschwerpunkt der Anordnung während der Einstampfzeit nicht über die Grenzen des Umfangs der Abstützfläche hinausgeht.
Patent DE-202013102683-U1 (DE)
Title: Kühlanordnung für eine im Motor vorgesehene Leiterplatte
IPC: H02K9/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Kühlanordnung für eine in einem Motor vorgesehene Leiterplatte, aufweisend: ein Motorgehäuse (10), das aus Aluminium mit einer hohen Wärmeleitfähigkeit hergestellt ist; eine Leiterplatte (20), an der beidseitig je eine Mehrzahl von elektronischen Bauteilen (21) angeordnet ist, wobei die Leiterplatte (20) radial in das Motorgehäuse (10) eingebaut ist, wobei die an einer Seite der Leiterplatte (20) angebrachten, elektronischen Bauteile (21) direkt an einer endseitig an dem Motorgehäuse (10) ausgebildeten Innenumfangswand angeordnet sind; ein metallisches Wärmeleitelement (30), das an den an der anderen Seite der Leiterplatte (20) angeordneten, elektronischen Bauteilen (21) angebracht ist, wobei sich das metallische Wärmeleitelement (30) zur Innenumfangswand des ringförmigen Motorgehäuses (10) hin erstreckt und an der Innenumfangswand des ringförmigen Motorgehäuses (10) angeordnet ist.
Patent DE-202013104946-U1 (DE)
Title: Vliesleger
IPC: D01G15/44
Filed: 2013-11-05
Abstract: Vliesleger, insbesondere Kreuzleger, mit einer Legeeinrichtung (7) zum Umfalten eines zugeführten Faserflors (4) und Bildung eines mehrlagigen Vlieses (14) auf der Abführbahn (15) eines quer oder schräg zur Zuführrichtung (26) verlaufenden Abführförderers (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Abführförderer (13) eine Einrichtung (19) zur Einstellung einer in Abführrichtung (27) variierenden Verlaufskontur der Abführbahn (15) im Bereich unter dem Florauslass (12) der Legeeinrichtung (7) aufweist.
Patent DE-202014002901-U1 (DE)
Title: Klappmischer
IPC: B01F27/906
Filed: 2014-04-04
Abstract: Klappmischer (10) aufweisend eine Klappnabe (13), an der mindestens ein erstes Paar Klapparme (11) und mindestens ein zweites Paar Klapparme (12) klappbar befestigt sind, wobei die Klapparme (11, 12) eines Paares gegenüberliegend an der Klappnabe (13) angeordnet sind, wobei an einem Ende der Klapparme (11, 12) jeweils ein Rührelement (15) angeordnet ist, und wobei das erste Paar der Klapparme (11) eine erste Länge aufweist und das zweite Paar der Klapparme (12) eine zweite Länge aufweist und die erste Länge von der zweiten Länge unterschiedlich ist.
Patent DE-202014007384-U1 (DE)
Title: SMT-bestückbare Platinenantenne
IPC: H01R12/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: SMT-bestückbare Antenne, dadurch gekennzeichnet, dass Kupfer-Leiterbahnen (1) auf zwei Ebenen (2) eines dielektrischen Körpers (3) aufgebracht sind und die Leiterbahnen der beiden Ebenen durch Durchkontaktierungen (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014100098-U1 (DE)
Title: Gabione
IPC: E02D29/02
Filed: 2014-01-10
Abstract: Drahtgitterbehälter (2) zum Bereitstellen einer Gabione (1), wobei der Drahtgitterbehälter (2) einen Stauraum für Füllgut aufweist, wobei der Stauraum eine Unterseite (3) aufweist, die in Aufstellposition des Drahtgitterbehälters (2) die nach unten weisende Seite des Stauraums darstellt, wobei der Stauraum umfänglich durch eine um die Unterseite (3) geschlossen umlaufende Seitenwand begrenzt ist, die von der Unterseite (3) weg in eine erste Erstreckungsrichtung über eine Höhenerstreckung verläuft, wobei die Höhenerstreckung der Seitenwand die Höhe des Stauraums definiert, wobei zumindest ein Abschnitt der Seitenwand als ein Drahtgitter ausgebildet ist, das Gittermaschen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand zwei Pfosten (5) umfasst, die in einer zweiten Erstreckungsrichtung in einem Breitenabstand voneinander beabstandet sind, wobei der Breitenabstand die Breite des Stauraums definiert, wobei die beiden Pfosten (5) über das Drahtgitter miteinander verbunden sind, wobei das Drahtgitter zwei flächige Drahtgitterabschnitte (40) aufweist, deren Flächen jeweils zumindest abschnittsweise mit einer Komponente in die zweite Erstreckungsrichtung und mit einer Komponente in die erste Erstreckungsrichtung verlaufen und die in einer dritten Erstreckungsrichtung in einem Tiefenabstand voneinander beabstandet sind, wobei der Tiefenabstand die Tiefe des Stauraums definiert.
Patent DE-202014102450-U1 (DE)
Title: Tretgerät zum Abnehmen des Körpergewichts
IPC: A63B21/00
Filed: 2014-05-26
Abstract: Ein Tretgerät zum Abnehmen des Körpergewichts, bestehend aus:  einem Gestell (20);  einem Pedalsatz (22), das auf dem Gestell (20) angeordnet ist und auf den der Benutzer stehen kann, wobei dieser Pedalsatz (22) zu einer gegenseitigen Ablenkung in einer vertikalen Richtung wegen einer vom Benutzer ausgeübten vertikalen Kraft imstande ist;  einer rotierbaren Montage (24), die am Gestell (20) und am Pedalsatz (22) gekoppelt ist, wobei der Pedalsatz (22) mit dieser rotierbaren Montage (24) angetrieben wird, um eine gegenseitig begrenzte Rotierung um die rotierbare Montage (24) in einer horizontalen Richtung wegen einer vom Benutzer ausgeübten horizontalen Kraft zu bewirken;  mindestens einem ersten elastischen Element (26), wobei beim Ablenken des Pedalsatzes (22) in die vertikale Richtung dieses erste elastische Element (26) eine erste ungleiche Reaktionskraft auf den Pedalsatz (22) ausübt; und  mindestens einem zweiten elastischen Element (28), wobei beim Ablenken des Pedalsatzes (22) in die vertikale Richtung dieses zweite elastische Element (28) eine zweite ungleiche Reaktionskraft auf den Pedalsatz (22) ausübt.
Patent DE-202014102872-U1 (DE)
Title: Abgasmischer
IPC: F01N3/28
Filed: 2014-06-24
Abstract: Abgasmischrohr (1) zum Einmischen mindestens eines Additivs in einen Abgasstrom einer Brennkraftmaschine (6) mit einer eine Längsachse L aufweisenden und im Querschnitt runden Gehäusewand (1.1) und einer Stirnwand (2), an der eine Einspritzdüse (2.1) platzierbar ist, wobei die Gehäusewand (1.1) mehrere über einen Umfang U angeordnete Reihen (1.3) von Öffnungen (1.2) aufweist, durch die Abgas von einer Außenseite des Abgasmischrohres (1) in das Innere des Abgasmischrohres (1) strömen kann, wobei die mindestens eine Öffnung (1.2) einer Reihe (1.3) jeweils eine Stufe M bildet und wobei die jeweilige Stufe M ihrer Größe nach gekennzeichnet ist durch den mittleren Öffnungsquerschnitt Q der Öffnungen (1.2), wobei die Summe aller Öffnungsquerschnitte Q aller Öffnungen (1.2) aller Reihen (1.3) des Abgasmischrohres (1) gleich SQ ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Stufe erster Ordnung, die Stufe M1, vorgesehen ist, wobei die Stufe M1 Öffnungen (1.2) mit einem mittleren Öffnungsquerschnitt Q1 aufweist, und dass zudem vorgesehen ist mindestens eine Stufe zweiter Ordnung, die Stufe M2, wobei die Stufe M2 Öffnungen (1.2) mit einem mittleren Öffnungsquerschnitt Q2 mit Q2 >= f Q1, mit 5 <= f <= 25 aufweist, und dass ein erster Sektor S1 vorgesehen ist, der als Spülsektor ausgebildet ist und aus mindestens der einen Stufen M1 gebildet ist, und dass ein zweiter Sektor S2 vorgesehen ist, der als Mischsektor ausgebildet ist und aus mindestens der einen Stufe M2 gebildet ist, wobei in Richtung der Längsachse L nach der Stirnwand (2) zunächst der erste Sektor S1 und danach der zweite Sektor S2 platziert ist.
Patent DE-202014104141-U1 (DE)
Title: Leicht zu reinigender Verweilzeit-Turmreaktor
IPC: B01J19/24
Filed: 2014-09-04
Abstract: Segmentierter Turmreaktor zum Bereitstellen einer verlängerten Verweilzeit für ein flüssiges Reaktionsgemisch, in dem Feststoffe dispergiert sind, wobei das Reaktionsgemisch in dem Reaktor unter Bedingungen fließt, die gewährleisten, dass die Feststoffe sich in einem kontinuierlichen Prozess ablagern können, wobei der Turmreaktor umfasst: eine Wand, einen Einlass und einen Auslass, mehrere perforierte Platten, die eine obere Seite und eine untere Seite aufweisen und wobei die Platten den Turm in mehrere Abschnitte, die miteinander verbunden sind, aufteilen und das Fließen des Reaktionsgemisches von einem Abschnitt in den anderen durch die Löcher der perforierten Platten ermöglichen, auf deren Plattenoberseite sich Feststoffe ablagern können, dadurch gekennzeichnet, dass der Turm verschließbare Öffnungen in der Wand des Turmreaktors in der Nähe der oberen Seite der perforierten Platten aufweist, wobei die Öffnungen groß genug sind, dass eine Reinigungsvorrichtung in die Öffnung eintreten kann.
Patent DE-202014105893-U1 (DE)
Title: Visiereinrichtung
IPC: F41G1/08
Filed: 2014-12-05
Abstract: Anordnung umfassend ein Ringkorn (1) mit mindestens einer einstellbaren Iris-Blende (2a, 2b), zur Bildung, in Kombination mit einem Diopter (3), einer Visiereinrichtung für ein Gewehr, und umfassend mindestens ein Bedienelement (4a, 4b) zur manuellen Bewirkung einer Verstellung der mindestens einen einstellbaren Iris-Blende (2a, 2b), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Bedienelement (4a, 4b) derartig ausgebildet ist, dass es, bei Anordnung des Ringkorns (1) im Bereich der Mündung (5) eines Gewehrs, insbesondere am Kornfuss (6) eines Gewehrs, im Bereich des Abzugs (7) des Gewehrs angeordnet werden kann, zur Ermöglichung einer Verstellung der mindestens einen einstellbaren Iris-Blende (2a, 2b) mit der Abzugshand bei im Anschlag befindlichem Gewehr.