baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3121970-C2 (DE)
Title: Digitaler Phasendiskriminator
IPC: G01R25/00
Filed: 1981-06-03
Granted: 1986-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen digitalen Phasendiskriminator mit zwei Delay-Flipflops und zwei Exklusiv-Oder-Gattern, wobei jedem Gatter eine schaltbare Konstantstromquelle nachgeschaltet ist. Von den Konstantstromquellen wird ein Kondensator je nach Phasenlage der zu vergleichenden Pulse auf- oder entladen. Von den zwei zu vergleichenden Pulsen weist einer Impuls- und Pausenlängen auf, die ganzzahlige Mehrfache oder Periodenlänge des anderen Pulses betragen. Angewendet wird die Erfindung in Zwischenregeneratoren von Pulscodemodulations-Multiplex-Übertragungssystemen, um einen örtlichen Taktgenerator mit dem Leitungssignal zu synchronisieren.
Patent DE-3126831-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle der Geradhaltung der Schreitausbaufront und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: E21F17/18
Filed: 1981-07-08
Granted: 1984-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle der Geradhaltung der Schreitausbaufront in Abbaubetrieben des Steinkohlenbergbaus, wobei die Länge eines von einer im Schreitausbau angeordneten Seilrolle versatzseitig ablaufenden Meßseiles mit Hilfe von zwei mechanisch miteinander verbundenen Potentiometern und die Neigung in Streb- und Abbaurichtung seriell nacheinander oder gleichzeitig abgefragt werden. Gleichzeitig betrifft die Erfindung einen Strebausbau-Stellungsanzeiger zur Durchführung des Verfahrens, wobei ein Längendoppelmeßgerät und ein Doppelpendelgeber als Neigungsmesser im Schreitausbau angeordnet und elektrisch an eine Datenverarbeitungsanlage gekoppelt sind.
Patent DE-3126953-C2 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung der Oberfläche von Werkstücken mittels eines linear polarisierten Laserstrahls
IPC: C21D1/09
Filed: 1981-07-08
Granted: 1983-07-21
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Oberflächenbehandlung, insbesondere metallischer Werkstücke, mittels Laserstrahlen. Um den absorbierten Anteil der eingestrahlten Laserenergie zu erhöhen, müssen üblicherweise derart behandelte Flächen mit einer besonderen Beschichtung versehen werden, deren nachträgliche Entfernung schwierig oder unmöglich ist. Nach dem neuen Verfahren wird der absorbierte Anteil der eingestrahlten Energie dadurch erhöht, daß linear polarisiertes Licht bestimmter Richtung relativ zur Einfallsebene des Strahls verwendet wird, und der Laserstrahl die zu behandelnde Oberfläche schräg beaufschlagt. Bei Eisen- bzw. Stahloberflächen hat sich ein Einfallswinkel von  > 70 ° zwischen dem Strahl und der Senkrechten auf die zu behandelnde Oberfläche als Optimum erwiesen. Bei Einhaltung der erfindungsgemäßen Strahlgeometrie können Werte für den absorbierten Energieanteil erreicht werden, die mindestens denen entsprechen, die mit einer absorbierenden Beschichtung erreicht werden.
Patent DE-3134468-C2 (DE)
Title: Ersatzradmulde für Fahrzeuge
IPC: B62D43/10
Filed: 1981-09-01
Granted: 1983-09-15
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug ist eine Ersatzmulde, z.B. im Fahrzeugboden eines Kofferraumes, zur Unterbringung eines raumsparenden Ersatzrades angeordnet. Damit in der die Baulänge eines Kraftfahrzeuges mitbeeinflussenden Ersatzmulde auch ein defektes Normalrad untergebracht werden kann, ist die lichte Weite der Ersatzradmulde in Fahrzeug längsrichtung gesehen um ein Maß einer an einem defekten Normalrad durch eine Spannvorrichtung an lediglich zwei gegenüberliegenden Seiten der Reifenlauffläche erfolgenden Durchmesserreduzierung kleiner als der Durchmesser eines unter Betriebsdruck stehenden Normalrades und die lichte Weite der Ersatzradmulde quer zur Fahrzeuglängsachse gesehen um ein zur Aufnahme der durch die Durchmesserreduzierung verdrängten Reifenmasse geeignetes Maß größer als der Durchmesser des unter Betriebsdruck stehenden Normalrades.
Patent DE-3151824-C2 (DE)
Title: Prüfanzeiger
IPC: G01B3/22
Filed: 1981-12-29
Granted: 1984-07-26
Abstract: Prüfanzeiger, bei dem ein Rotationsverschiebungswert eines Meßelementes vergrößert und durch ein von einem Hauptkörper des Prüfanzeigers getragenes Zahnsegment an ein Anzeigegerät übertragen wird, wobei das genannte Zahnsegment in zwei entgegengerichtete Richtungen durch zwei Federn gedrückt wird, so daß das Zahnsegment in einer neutralen Position gehalten werden kann. Die beiden Federn unterscheiden sich in ihrer Stärke derart, daß eine Feder stärker und die andere schwächer in der Elastizität ist. Die stärkere Feder liegt an dem Zahnsegment über ein Feineinstellmittel für die Federspannung an. Dieses ist in seiner Lage einstellbar in dem Hauptkörper des Prüfanzeigers gelagert, wobei das Feineinstellmittel in Druckrichtung der Feder von der Seite an der Feder anliegt, die der Rückstellkraft der Feder entgegensteht. Das Feineinstellmittel für die Federspannung wird in seiner Position eingestellt, um die Rückstellkraft zu verändern, so daß das Zahnsegment justiert werden kann.
Patent DE-3201944-C2 (DE)
Title: Steuermechanik für ein zwei Schaltstellungen aufweisendes Schaltgerät
IPC: H01H13/60
Filed: 1982-01-22
Granted: 1986-10-16
Abstract: Eine hin- und herbewegbare Druckstange (3), die bei jeder Betätigung nach dem unteren Ende gedrückt wird, trägt einen Finger (4), der mit einem Nockenprofil (7) verbunden ist, das in einer Schwinge (5) angeordnet ist, die mit einem elektrischen Kontaktorgan (6) in zwei stabilen Stellungen gekuppelt ist. Ein mit einer Kompressionsfeder (9) versehenes Teleskopelement (16) ist gelagert mit einem Ende (bei 30) in der Druckstange (3) und mit dem anderen Ende (bei 27) in der Schwinge (5) derart, daß in jeder Ruhelage der Finger (4) angeordnet ist gegenüber der einen oder anderen der beiden Steuerschaltstellungen (10, 11) die das Nockenprofil (7) zuläßt.
Patent DE-3214532-C2 (DE)
Title: Mehrpolige Kontaktleiste
IPC: H01R43/00
Filed: 1982-04-20
Granted: 1986-02-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mehrpoligen Kontaktleiste (Messerleiste) mit mehreren nebeneinander auf einem Kunststoffträger oder dergleichen angeordneten Kontaktzungen. Dabei werden alle durch Stege noch miteinander verbundenen Kontaktzungen in einem Arbeitsgang auf dem Träger montiert und danach erst voneinander getrennt. Ein verbesserter Träger sowie eine verbesserte Montage gewährleisten eine formschlüssige Verbindung der Kontaktzungen mit dem Träger. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung der neuen Kontaktleiste angegeben.
Patent DE-3231565-C2 (DE)
Title: Wasserzerstäuber für einen Siedewasserreaktor
IPC: F22B37/22
Filed: 1982-08-25
Granted: 1985-01-17
Abstract: Bei einem Siedewasserreaktor, der einen Reaktordruckkessel (101), einen in dem Reaktordruckkessel (101) angeordneten Reaktorkern (103), eine Vielzahl von Reaktorwasserzirkulatoren (108), die auf dem Umfang in gleichen Abständen entlang des Reaktordruckkessels (101) und unterhalb des Reaktorkerns (103) in dem Reaktordruckkessel (101) angeordnet sind, und Wasserzerstäuber (109) aufweist, die kreisförmig in dem Reaktordruckkessel (101) angeordnet sind, besitzt jeder Wasserzerstäuber (109) eine Vielzahl von vertikalen Wasserzufuhr-Rohrabzweigern (110), die den Reaktorkern (103) oberhalb und zwischen benachbarten Reaktorwasserzirkulatoren (108) umgeben und die vertikal angeordnete Wassersprühöffnungen (114, 155) aufweisen, die auf den Reaktorkern (103) gerichtet sind.
Patent DE-3234863-C2 (DE)
IPC: C21D1/74
Filed: 1982-09-21
Granted: 1986-04-10
Abstract: Metallic work pieces are annealed under protective gas in bright annealing furnaces with subsequent cooling line. Exogas or nitrogen is used as protective gas. In the latter case, liquid nitrogen is evaporated and introduced at several locations in the bright annealing furnace and the cooling line. For the purpose of decreasing the installation costs, increasing the performance and improving the quality, the liquid nitrogen is sprayed without prior evaporation onto the material to be annealed, namely in the end zone of the cooling line.
Patent DE-3327739-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung von Bohrlöchern
IPC: E21B3/02
Filed: 1983-08-01
Granted: 1986-07-03
Abstract: Die Tiefbohrvorrichtung hat eine obere Bohrantriebsvorrichtung (20) mit einem durch einen Motor angetriebenen Schaft, der an dem oberen Ende eines Bohrgestängestranges (13) befestigbar ist, um diesen bei einem Bohrvorgang anzutreiben, mit einem Drehmomentschlüssel, der durch die obere Antriebsvorrichtung gehalten und mit dieser auf- und abbewegbar ist und dazu dient, eine Schraubverbindung zwischen dem Bohrgestängestrang und dem Schaft zu lösen, und mit einem Hebezeug, das an der oberen Antriebsvorrichtung aufgehängt ist und dazu dient, einen Abschnitt des Bohrgestänges (13) unterhalb des Drehmomentschlüssels zu erfassen und aufzuhängen. Der Drehmomentschlüssel und das Hebezeug werden vorzugsweise an einer Drehung mit dem drehbaren Element gehindert, welches den Bohrgestängestrang antreibt, sie sind aber vertikal relativ zu dem drehbaren Element und relativ zueinander bewegbar, um die Vorrichtung in verschiedene unterschiedliche Betriebszustände zu versetzen.
Patent DE-3407981-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Aufzeichnen eines Bildes auf einem photoempfindlichen Material und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: G03F7/20
Filed: 1984-03-03
Granted: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufzeichnen eines gewünschten Bildes mittels Abrastern (Sweeping) durch einen von einer Lichtstrahlquelle erhaltenen Lichtstrahl durch anschließendes Abtasten mit dem derart abrasternden Lichtstrahl einer aufzeichnenden Fläche, die mit einem lichtempfindlichen Material beschichtet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil des Abraster-Lichtstrahles durch einen Halbspiegel abgezweigt und sodann einem optischen Sweep-Positions-Detektor eingespeist wird, daß der Lichtstrahl von der Lichtstrahlenquelle mittels eines Bildsignales moduliert wird, das in Synchronisation mit einem Positionssignal erhalten wurde, welches wiederum seinerseits durch den Detektor auf der Basis des derart erfaßten Bereiches des Abraster-Lichtstrahles auf solche Weise erzeugt wurde, daß der derart modulierte Lichtstrahl kontinuierlich wenigstens auf einem derart niedrigen Lichtmengenlevel gehalten wird, daß er zu schwach ist, um das lichtempfindliche Material nennenswert zu belichten.
Patent DE-3415912-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung von Bänderrissen am Sprunggelenk des menschlichen Fußes
IPC: A61B5/11
Filed: 1984-04-28
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die Vorrichtung weist zwei parallele Halterungen (12a und 12b) auf, von denen jede für einen der Füße des Patienten bestimmt ist. Die Belastungseinrichtung (19, 20, 21) erzeugt an beiden Halterungen (12a, 12b) aufwärtsgerichtete Kräfte gleicher Größe, die bestrebt sind, jeden der beiden Füße rechtwinklig zu dem zugehörigen Unterschenkel zu verschieben. Sind beide Sprunggelenke gesund, dann sind die Verschiebungen der beiden Halterungen (12a und 12b) etwa gleich, weil beide Sprunggelenke der aufgebrachten Kraft den gleichen Widerstand entgegensetzen. Das Maß der Verschiebung, welches das jeweilige Sprunggelenk zuläßt, kann an einem Zeiger (18a bzw. 18b) abgelesen werden. Wenn diese Zeiger nicht parallel sind, kann an einem der Sprunggelenke ein Bänderriß vermutet werden.
Patent DE-3704461-C2 (DE)
IPC: D21B1/34
Filed: 1987-02-13
Granted: 1992-10-22
Abstract: The high-consistency pulper (1) is connected to a mixer (2) through an opening (14) in the wall (15). Paper stock in crumb form continuously penetrates through the opening (14) into the mixer (2) where the stock is diluted to a lower and pumpable consistency. A cleaning circulation loop, for example with a drum screen (20), can be provided, in which impurities are removed from the plant. <IMAGE>
Patent DE-3844821-C2 (DE)
Title: Micromanipulator for raster tunnel microscope
IPC: G12B1/00
Filed: 1988-07-03
Granted: 1993-07-22
Abstract: The micromanipulator for a raster tunnel microscope uses a number of individual elements (2,2',2'') supporting the manipulated object. Each is adjustable piezoelectrically with their bearing surfaces (3,3',3'') displaced by deformation of a piezoelectric material.At least one of the support elements (2) can also be used to obtain a macromovement of the displaced object, its bearing surface (3) being positioned by a rounded head at the end of a pin, supported within a piezoelectrically deformable sleeve. pref. further macromovement can also be obtained by direct adjustment of a selected section of the base plate (5) supporting at least one of the support elements (2,2',2'')
Patent DE-3943659-C2 (DE)
Title: Plasma impulse CVD internal coating of ttube
IPC: C03B37/018
Filed: 1989-09-06
Granted: 1992-10-08
Abstract: (A) In the prodn. of an optical fibre preform by plasma impulse CVD (PICVD), in which a gas steam is passed through a glass tube for diposition of a succession of layers of predetermined thickness and refractive index profile within a coating region on the inside of the tube, the novelty is that the glass tube has a continuously increasing inside diameter in the gas stream flow direction within the coating region.(B) A tubular glass blank for use in the process is also claimed.Specifically, the requisite continuous diameter increase of the tube is determined from the layer thickness profile produced in a glass tube without the diameter increase. Pref. the layers are deposited within the coating region of the tube such that, on collapsing the tube, the resulting preform has an axially constant layer thickness profile
Patent DE-4331206-C2 (DE)
Inventor: NEUWIRTH ANDREA
IPC: B60N2/24
Filed: 1993-09-10
Granted: 1997-06-12
Abstract: Seat, in particular for vehicles of local public transportation, in which a joint allows the angle of inclination of the back rest to be adjusted by the manufacturer and also allows folding or fixed seats to be realised, which seat permits the seat and back rest surfaces to have different shapes, it being possible to integrate securing parts easily. The back rest support 4 and seat are connected to each other by just one joint 1 and by sleeves 2; 3, which are associated therewith, a moulding 7 being arranged between the back rest support 4 and sleeve 3, which moulding determines the position of the back rest. Extending through the sleeves 6 of the seat surface support 5 is a tube 8 which is constructed at the same time as a fastening tube and provides a stop 10 for the seat surface support 5. The invention also makes provision for different angles of inclination of the back rest support 4 to be achieved by using different mouldings 7 at the workshop. The seat is primarily suitable for installation in public means of transportation. <IMAGE>
Patent DE-4345396-C2 (DE)
Title: Hydraulic control valve for agricultural machinery
Inventor: DUECKINGHAUS HEINRICH
IPC: F15B13/044
Filed: 1993-11-26
Granted: 2002-07-04
Abstract: The hydraulic control valve consists of a valve body (6) moving in an oil stream through a valve housing (4) that has three entries. There is a pressure pipe (12), a user pipe (13) and a control pipe (14) entry. The pressure pipe entry can be shut with a ball (9) supported by a spring (8) in which case the valve body is in its upper position and the user and control pipe are pressureless. When the valve body is moved downwards with the help of an electromagnet the pressure pipe entry opens and the control pipe entry closes. The valve body is exposed to the pressurised oil and the pressure on the valve ring base (6b) causes it to open the entry to the control pipe again.
Patent NL-1002984-C2 (NL)
Inventor: JALINK HENDRIK
IPC: G01N21/64
Filed: 1996-05-02
Granted: 1997-11-06
Abstract: PCT No. PCT/NL97/00230 Sec. 371 Date Jan. 8, 1999 Sec. 102(e) Date Jan. 8, 1999 PCT Filed Apr. 28, 1997 PCT Pub. No. WO97/42489 PCT Pub. Date Nov. 13, 1997The invention is related to a method and an apparatus for sorting seeds for the assessment of the maturity and quality of seeds by measuring the amount of chlorophyll fluorescence. Fluorescence of the chlorophyll molecule is induced by irradiating the seeds with electromagnetic radiation with a suitable wavelength and measuring the chlorophyll fluorescence. Properties of the method are the very high sensitivity, being fully non-destructive and the very high speed.
Patent NL-1003424-C2 (NL)
Inventor: EIJK DANIEL JOHANNES VAN
IPC: B65D47/08
Filed: 1996-06-26
Granted: 1998-01-07
Abstract: A childproof cap (1) is described for holders, i.e. plastic holders in particular. The cap comprises a hollow body (2) open on one side, for the purpose of allowing an open end of the holder. The body (2) comprises a closing device (4) at a side turned away from the top which covers the cavity of the body (2). In addition, the closing device (4) and the body (2) are provided with first and second interlocking means, each of which can function together, that is in a closed state, to interlock the closing device (4) onto the body (2). With this, at least the first interlocking means (6, 8) are connected to disconnecting means (9), which are capable of disconnecting the connection between the first interlocking means (6, 8) by applying a radial pressure onto the disconnecting means (9), while the combination of the second interlocking means (5, 10, 11) can be undone by applying an at least basically axial force to at least a part of the second interlocking means. A combination of the above-mentioned cap with a holder is also described.
Patent NL-1007748-C2 (NL)
Title: Rubbish collection vehicle for emptying dustbins
Inventor: ELBRINK HEINRICH JOHANNES
IPC: B65F3/02
Filed: 1997-12-09
Granted: 1999-06-10
Abstract: Lifting devices (103) are provided for raising the dustbins (105) to above the tip casing (102). A control unit controls the lifting devices whilst the dustbins are being raised. Detecting units (110) emit a signal when the dustbins during lifting reach a specific reference point.  The detecting units are connected with the control unit which on receipt of the detection signal impose a predetermined movement behaviour on the lifting devices. The detection units are fitted on the tip casing.
Patent NL-1015980-C2 (NL)
Title: Nutritional supplement, e.g. useful for protecting the heart and vascular system, comprises a garlic product together with a soya product and/or an olive leaf product
Inventor: TROOST JAN JACOB
IPC: A23L1/30
Filed: 2000-08-22
Granted: 2002-02-25
Abstract: Nutritional supplement comprises a garlic product together with a soya product and/or an olive leaf product.
Patent NL-1017138-C2 (NL)
Inventor: VRIES ANDREAS HENDRIKUS MARIA
IPC: C07C227/14
Filed: 2001-01-18
Granted: 2002-07-22
Abstract: The invention relates to a process for carrying out a homogeneously catalyzed C-C coupling reaction between an optionally substituted (hetero)aromatic bromide compound and a second reactant, which is chosen from the group of olefins in which at least one of the substituents on the olefinic sp<2 >carbon atoms is a hydrogen atom, and the group of organoboron compounds with the formula Ar-B(OR<1>)-OR<2>, where Ar stands for an optionally substituted (hetero)aryl group and R<1 >and R<2 >each independently represent H or an alkyl group or, together with the O-atoms to which they are bound and the B-atom, form a ring with 2-5 C-atoms, in the presence of an aprotic dipolar solvent and a base, a palladium salt without a ligand being used as palladium catalyst and the reaction being carried out at a ratio between the quantity of palladium present in the palladium salt and the optionally substituted (hetero)aromatic bromine compound of between 0.00001 and 0.1 mol %, preferably between 0.01 and 0.1 mol %. Preferably the optionally substituted (hetero)aromatic bromide compound contains at least one hetero atom chosen from N, O and S. The second reactant is preferably an optionally substituted, aliphatic olefin with 2-5 carbon atoms, an olefin substituted with a carboxyl group, a carboxyester, a nitrile, an optionally substituted amido group, a nitro group or a halogenated hydrocarbon. In another embodiment the second reactant is preferably an aryl boric acid. As aprotic dipolar solvent dimethylformamide or N-methylpyrrolidinone is preferably chosen.
Patent NL-1024642-C2 (NL)
Title: Check valve and filling device equipped with it involve main flow direction, valve housing with primary inlet and primary outlet between which valve spring-loaded by valve spring rests at least virtually fluid tightly from an outlet side
Inventor: STEENBERGEN ADRIANUS HENDRIK
IPC: B67D7/32
Filed: 2003-10-28
Granted: 2005-05-02
Abstract: A check valve (9) and a filling device equipped with it involve a main flow direction (I), a valve housing (90) with a primary inlet (91) and a primary outlet (92), between which a valve (93) spring-loaded by a valve spring (94) rests at least virtually fluid tightly from an outlet side against a valve seat (95). The valve housing on opposite sides of the valve is provided with a secondary inlet (101) and a secondary outlet (102). Between the secondary inlet and outlet a secondary check valve is coupled, with a flow direction (II) opposed to the main flow direction.
Patent NL-1025259-C2 (NL)
Title: Cooling device, especially for compressor, contains separate gas and liquid cooling chambers with coolant transport pipes extending through them
Inventor: BLOKSMA WALTER
IPC: F28F9/02
Filed: 2004-01-15
Granted: 2004-07-13
Abstract: The device (1) comprises at least one gas or air cooling chamber (3) and at least one liquid cooling chamber (2), preferably an oil cooling chamber, which are arranged adjacent to each other, in addition to one or more pipes (7) which extend through these chambers and are used to transport coolant. The casing for the device has peripheral walls which enclose the gas and liquid cooling chambers. The adjoining walls of the gas and liquid cooling chambers are defined by pipe panels (6) and a separation chamber is formed between the two pipe panels, extending in an outwards direction up to the chamber peripheral walls (8, 9).
Patent NL-1030196-C2 (NL)
Title: Vehicle, has internal combustion engine connected to wheels via drive including two drivelines, and control unit to operate friction element e.g. clutch, to set one of drivelines for transmitting torque to engine
Inventor: GALEN RIJK VAN
IPC: E04B1/80
Filed: 2005-10-14
Granted: 2007-04-17
Abstract: The vehicle has an internal combustion engine (3) connected to a pair of wheels (5) via a drive (7). The drive includes two drivelines (9, 11) between the engine and the wheels, where drivelines are connected parallel to each other. Housing is provided in the drive and comprises a space for an engine flywheel. A control unit operates a friction element e.g. clutch and a brake, to disengage the driveline (9) and sets one of the drivelines to transmit torque to the engine, for starting the engine. The drive has an electric motor connected to the output side of one of the drivelines. Independent claims are also included for the following: (1) a drive for a vehicle (2) a method for starting an internal combustion engine.
Patent NL-1034362-C2 (NL)
Title: Internal combustion engine for vehicle, has profile rings dividing combustion chamber into two or more chamber compartments during compression stroke, where chamber compartments in combustion chamber are merged during power stroke
Inventor: JAQUET JACOB ARNOLD HENDRIK FREDERIK
IPC: F02B19/04
Filed: 2007-09-11
Granted: 2009-03-12
Abstract: The engine (1) has a combustion chamber including a cylinder (2) and a reciprocating piston (3), where the combustion chamber has a variable volume. Profile rings are mounted on a surface of the piston for dividing the combustion chamber into two or more chamber compartments during the compression stroke, where the chamber compartments in the combustion chamber are merged during the power stroke.