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Patent DE-102018221433-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Ansteuern eines Motors für ein Fahrzeug, Steuersystem mit einem Steuergerät und Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts
Inventor: SUTTER JOERG
IPC: H02M1/36
Filed: 2018-12-11
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Steuergerät (102) zum Ansteuern eines Motors (M) für ein Fahrzeug. Das Steuergerät (102) weist einen ersten Versorgungsanschluss (105) und einen zweiten Versorgungsanschluss (110) zum Bereitstellen einer Versorgungsspannung für das Steuergerät (102), zumindest einen ersten Betriebsanschluss (115) und einen zweiten Betriebsanschluss (120) zum Bereitstellen einer Betriebsspannung für den Motor (M), eine Endstufe (125), einen Zwischenkreiskondensator (130), einen Hauptschalter (135) und einen Signalgenerator (140) auf. Der Zwischenkreiskondensator (130) ist zwischen dem ersten Endstufenkontakt (142) und dem zweiten Endstufenkontakt (145) geschaltet. Der Hauptschalter (135) weist einen ersten Hauptschalterkontakt (155), einem zweiten Hauptschalterkontakt (150) und einem dritten Hauptschalterkontakt (160) zum Empfangen eines Schaltsignals (165) auf, wobei der erste Hauptschalterkontakt (155) mit dem ersten Versorgungsanschluss (105) verbunden ist und der zweite Hauptschalterkontakt (150) mit dem ersten Endstufenkontakt (142) verbunden ist. Der Signalgenerator (140) ist dazu ausgebildet, um ein Aktivierungssignal (170) zu empfangen und unter Verwendung des Aktivierungssignals (170) während eines Ladezustands des Zwischenkreiskondensators (130) das Schaltsignal (165) als ein gepulstes Schaltsignal auszugeben.
Patent DE-102018221773-A1 (DE)
Title: Akustische Zustandsüberwachung eines Lagers unter Berücksichtigung von Schlupf
Inventor: SCHÄFER JOHANNES
IPC: G01H1/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Lagers mit einem Innenring, einem Außenring und Wälzkörpern; mit den Schritten Messen von Schall, der von dem Lager emittiert wird, Identifizieren einer von einer Beschädigung des Lagers hervorgerufenen Unregelmäßigkeit in einem Messsignal, Ermitteln eines Schlupfs der Wälzkörper des Lagers, Ermitteln mindestens einer Überrollfrequenz einer hypothetischen Beschädigung auf dem Innenring, auf dem Außenring und/oder auf einem Wälzkörper unter Berücksichtigung des Schlupfs und Abgleich einer Frequenz der Unregelmäßigkeit und der Überrollfrequenz.
Patent DE-102018222495-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Schiff
Inventor: PETRICK KARSTEN
IPC: B63H21/17
Filed: 2018-12-20
Abstract: Eine Antriebseinrichtung (1) für eine schwimmende Einrichtung (2) weist ein Gondelgehäuse (3) und einen Schaft (4) auf, wobei das Gondelgehäuse (3) mittels des Schaftes (4) an einem Rumpf (5) des Schiffes (15) befestigbar ist, wobei das Gondelgehäuse (3) zur Aufnahme eines elektrischen Motors (6) vorgesehen ist, wobei der elektrische Motor (6) zum Antrieb eines Propellers (7) vorgesehen ist, wobei die Antriebseinrichtung (1) eine erste Tragstruktur (16) und eine zweite Tragstruktur (17) aufweist, wobei das Gondelgehäuse (3) ein spiralgeschweißtes Rohr (10) aufweist.
Patent DE-102019000442-A1 (DE)
Title: Verschiebevorrichtung für Schaftmaterial
Inventor: Chen xi-cai
IPC: B65H19/22
Filed: 2019-01-22
Abstract: Ein Verschiebevorrichtung (100) für einen Materialschaft umfasst einen Schaftkörper (10), mehrere Schiebeelemente (20) und mehrere Distanzstücke (30). An der äußeren Peripherie des Schaftkörpers (10) sind mehrere Aufnahmenuten (12) gebildet, die sich axial erstrecken. Die Schiebeelemente (20) und die Distanzstücke (30) sind in einem Abstand zueinander gebildet und in den Aufnahmenuten (12) angeordnet. Eine obere Fläche einer jeden Walze (22) erstreckt sich aus der äußeren Peripherie des Schaftkörpers (10). Beim Befestigen einer Materialrolle (200) an den Schaftkörper (10) kommt die Innenwand der Materialrolle (200) mit der äußeren Peripherie des oberen Endes der Walzen (22) in Kontakt. Zum Montieren der Materialrolle (200) an den oder zum Demontieren der Materialrolle (200) vom Schaftkörper (10) wird die Materialrolle (200) in eine Richtung angeschoben, so dass die Innenwand der Materialrolle (200) an die Walzen (22) gerieben wird und dadurch die Walzen (22) rotiert werden. Daher wird die Reibung zwischen der Materialrolle (200) und des Schaftkörpers (10) mühelos für die an den Schaftkörper (10) zu montierende oder vom Schaftkörper (10) zu demontierende Materialrolle (200) reduziert.
Patent DE-102019003070-A1 (DE)
Title: Kapseldesinfektionsvorrichtung
Inventor: WIPPRICH MARK
IPC: B67B3/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kapseldesinfektionsvorrichtung, aufweisend eine Förderlinie (1) und eine UV-Behandlungsbaueinheit (2). Die Förderlinie (1) weist Transportaufnahmen für Verschlusskapseln (4) und einen Behandlungsabschnitt (5) auf und ist ausgebildet ist, Verschlusskapseln (4) durch den Behandlungsabschnitt (5) und zu einer Verschlussanlage zu transportieren. Die UV-Behandlungsbaueinheit (2) weist einen Grundkörper und eine LED-Stahlungsquelle (6) auf, wobei die LED-Strahlungsquelle (6) am Grundkörper (7) angeordnet und ausgebildet ist, eine UV-Strahlung zu emittieren und wobei die LED-Strahlungsquelle (6) so angeordnet ist, dass eine Ver-schlusskapselinnenfläche (10) mit der UV-Strahlung beaufschlagt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Kapseldesinfektionsnachrüstvorrichtung.
Patent DE-102019004793-A1 (DE)
Title: Ladehalterung für mindestens ein elektrisches Gerät
Inventor: MARTIN ANDREAS
IPC: H01R27/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Eine Ladehalterung (1) zur Aufbewahrung, Fixierung und Aufbau einer elektrischen Verbindung zu mindestens einem elektrischen Gerätes (20) bestehend aus einem eigenständigen oder integrierten Gehäuseteil, beispielsweise Armaturenbrett im Fahrzeug, sowie einer elektrischen Kontakteinheit (2) in einem Montageblock (10), passend zu einem elektrischen Gerätekontaktadapter (22), verbunden mit der elektrischen Gerätekontakteinheit (21), die beweglich mit mindestens einem Freiheitsgrad (32) und vibrationsgedämpft von mindestens einer Aufnahme (3) gehalten wird, wobei nach dem Einsetzen des Gerätes in die Ladehalterung ein konstruktiv vorgesehener Luftspalt zwischen elektrischer Kontakteinheit (2) und elektrischem Gerätekontaktadapter (22) verbleibt und dadurch überbrückt und ein Kontakt selbstständig hergestellt wird, das die elektrische Kontakteinheit (2) und/oder der elektrische Gerätekontaktadapter (22) magnetisch sind bzw. zumindest einer magnetisch und der andere ferromagnetisch ist und in der zusammengeführten endgültigen Kontaktposition die elektrische Kontakteinheit (2) der Ladehalterung (1) keine oder eine vibrationsgedämpfte Verbindung zur Aufnahme (3) aufweist.
Patent DE-102019006799-A1 (DE)
Title: Karte und verfahren zur herstellung der karte
Inventor: FABIAN CRISTINA
IPC: B42D25/40
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karte, insbesondere Chipkarte, mit einer Recheneinheit zur Verwaltung von elektronischen Münzdatensätzen, wobei die elektronischen Münzdatensätze von einer zentralen Instanz ausgegeben werden und einem Kartenkörper mit sichtbaren Daten und zumindest einem sichtbaren Merkmal. Die zentrale Instanz ist zugleich Herausgeber oder Verwalter einer Banknotenserie und wobei das zumindest eine sichtbare Merkmal weist die Karte für einen Betrachter als Teil der Banknotenserie aus. Zudem wird auch ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Karte vorgeschlagen.
Patent DE-102019008072-A1 (DE)
Title: Kraftwagen-Steuereinheit sowie Verfahren zum Kontrollieren einer Höhe eines elektrisch betreibbaren Kraftwagens bei Anwesenheit einer Energiequelle unterhalb des Kraftwagens
Inventor: KOHLER KARINA
IPC: B60G17/04
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftwagen-Steuereinheit (2) zum Kontrollieren einer Höhe (H) eines elektrisch betreibbaren Kraftwagens (1), mit einer Erfassungseinheit (4) zum Erfassen der Anwesenheit einer Energiequelle (13), welche zum Übertragen elektrischer Energie an eine Ladeeinheit (12) des Kraftwagens (1) ausgebildet ist, unterhalb des Kraftwagens (1).Um die Kraftwagen-Steuereinheit (2) dahingehend weiterzuentwickeln, dass eine verbesserte Betriebssicherheit realisiert werden kann, ist vorgesehen, dass diese aufweist:Eine Prognoseeinheit (6) zum Bestimmen einer Zeitspanne gemäß einer vorbestimmten Vorschrift, wobei die Kraftwagen-Steuereinheit (2) dazu ausgebildet ist, bei Ablauf der Zeitspanne eine Steuereinheit (9) des Luftfedersystems (3) aus einem Energiesparmodus in einen Bereitschaftsmodus zu versetzen, und wobei die Erfassungseinheit (4) ein Erfassungsmittel (16) aufweist, um die Anwesenheit der Energiequelle (13) unabhängig von einem Ladevorgang des elektrischen Energiespeichers (14) zu erfassen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Kontrollieren einer Höhe (H) eines elektrisch betreibbaren Kraftwagens (1) während eines Ladevorgangs.
Patent DE-102019101888-A1 (DE)
Title: Konfigurierbares mikroakustisches HF-Filter
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H03H9/46
Filed: 2019-01-25
Abstract: Ein konfigurierbares mikroakustisches HF-Filter umfasst einen ersten und einen zweiten Filterteilabschnitt (140, 150) und mindestens einen Schalter (160), um den zweiten Filterteilabschnitt (150) selektiv zu umgehen oder zu aktivieren. Die Filterabschnitte umfassen mindestens einen in Reihe geschalteten und mindestens einen in Shunt-Verbindung geschalteten mikroakustischen Resonator.
Patent DE-102019101894-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Umschalt- und Druckbegrenzungsventil
Inventor: POPOV VLADIMIR V
IPC: F15B13/042
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem kombinierten Umschalt- und Druckbegrenzungsventil (10a; 10b) mit einem Ventilgehäuse (12a; 12b), welches eine Ventilkammer (14a; 14b) umschließt, mit zumindest drei Strömungskanälen (16a, 18a, 20a; 16b, 18b, 20b), welche in die Ventilkammer (14a; 14b) münden, und mit einem Schließkörper (22a; 22b), welcher in dem Ventilgehäuse (12a; 12b) zur Umschaltung einer Strömungsrichtung bewegbar ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass kombinierten Umschalt- und Druckbegrenzungsventil (10a; 10b) eine innerhalb des Ventilgehäuses (12a; 12b) angeordnete Aktuatoreinheit (24a; 24b) aufweist, welche zu einer Verschiebung des Schließkörpers (22a; 22b) in axialer Richtung (26a; 26b) vorgesehen ist, wobei eine Verschiebung des Schließkörpers (22a; 22b) sowohl durch die Aktuatoreinheit (24a; 24b) als auch durch einen über einen der Strömungskanäle (16a, 18a, 20a; 16b, 18b, 20b) auf den Schließkörper (22a; 22b) wirkenden Fluiddruck bewirkbar ist.
Patent DE-102019106393-A1 (DE)
Title: Flügelscharspitze und Bodenbearbeitungsgerät damit
Inventor: SCHULZE JOACHIM
IPC: A01B15/02
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flügelscharspitze mit einem Grundkörper (10), der zumindest eine Befestigungseinrichtung (20) zur Festlegung an einem Träger (12) und eine vordere, von der Befestigungseinrichtung (20) in Bearbeitungsrichtung (A) weisende Spitze (30) aufweist, von der sich zwei Flügel (41, 42) seitlich nach außen und hinten erstrecken, die Flügel (41, 42) weisen je eine Schneide (43, 44) auf, auf der zumindest eine Hartstoffplatte (51, 52) befestigt ist, wobei auf der Spitze (30) des Grundkörpers (10) eine Hartstoffplatte (35) befestigt ist, die zu den Flügeln (41, 42) hin ausgerichtete Seitenflächen (31, 32) aufweist, dass zwischen aneinander angrenzenden Hartstoffplatten (35, 51, 52) eine Stoßfuge (60) gebildet ist und dass die Oberseiten der Hartstoffplatten (35, 51, 52) im Bereich der gemeinsamen Stoßfuge (60) in einer gemeinsamen Ebene liegen.
Patent DE-102019107847-A1 (DE)
Title: Glockenteller, Zerstäuber-Reinigungsgerät und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: B05B15/50
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Glockenteller (1) für einen Rotationszerstäuber zur Applikation eines Beschichtungsmittels (z.B. Lack) auf ein Bauteil (z.B. Kraftfahrzeugkarosseriebauteil). Der erfindungsgemäße Glockenteller (1) umfasst einen metallischen Grundkörper (3) und einen Transponder (13), der drahtlos auslesbar und in den Glockenteller (1) integriert ist. Die Erfindung sieht vor, dass der Transponder (13) stirnseitig in dem Grundkörper (3) angeordnet ist, was das Auslesen des Transponders (13) erleichtert. Weiterhin umfasst die Erfindung ein entsprechend angepasstes Zerstäuber-Reinigungsgerät mit einer Antenne zum Auslesen des Transponders (13) in dem Glockenteller (1). Schließlich umfasst die Erfindung auch ein entsprechend angepasstes Betriebsverfahren.
Patent DE-102019108123-A1 (DE)
Title: Additive Fertigungsvorrichtung, additives Fertigungsverfahren und Profilstab hierfür
Inventor: FASTERT CLAUS
IPC: B33Y70/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Um additive Fertigungsverfahren, wie 3D-Drucken, für industrielle Anwendungen, wie den Luftfahrzeugbau, nutzbar zu machen und eine zügigere Herstellung von Faserverbundbauteilen zu ermöglichen wird vorgeschlagen, an Stelle der üblichen Filamentspulen massive Profilstäbe zu verwenden. Die additive Fertigungsvorrichtung (100) bzw. der 3D-Drucker der das Bauteil (102) schichtweise zu erzeugt, umfasst ein Materialmagazin (128), in dem eine Mehrzahl von Profilstäben (130) gelagert werden. Die Profilstäbe (130) sind vorkonfektioniert und auf das Bauteil (102) schichtweise abgestimmt. Beim Drucken werden die Profilstäbe (130) nacheinander aus dem Materialmagazin (128) entnommen und über eine Zuführeinrichtung (126) zu der Düse der additiven Fertigungseinrichtung (108) geführt und anschließend auf dem Druckbett (106) aufgetragen, um schichtweise das Bauteil (102) zu bilden.
Patent DE-102019111078-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung mit Dämpfungswirkung und Bauteilverbindung mit der Befestigungsanordnung
Inventor: ARNDT ANDREAS
IPC: F16B5/06
Filed: 2019-04-29
Abstract: Eine Befestigungsanordnung (1; 60) mit Dämpfungswirkung besteht aus zwei baugleichen Befestigungseinheiten (3; 63; 103) mit jeweils einer zentralen ersten Durchgangsöffnung (5; 105). Jede Befestigungseinheit (3; 63; 103) umfasst ein Montageelement (10; 110) und ein Dämpfungselement (30; 130). Das Montageelement (10; 110) ist scheibenförmig mit einer zentralen zweiten Durchgangsöffnung (12) ausgebildet und von einer ersten Seite (14; 114) jedes Montageelements (10; 110) erstreckt sich eine identische Raststruktur. Das Dämpfungselement (30; 130) ist scheibenförmig mit einer zentralen dritten Durchgangsöffnung (32) ausgebildet und zumindest teilweise in der zentralen zweiten Durchgangsöffnung (12) des Montageelements (10; 110) angeordnet. Aufgrund dieses Aufbaus sind die zwei Befestigungseinheiten (3; 103) über die einander zugewandten ersten Seiten (14; 114) mit der identischen Raststruktur der jeweiligen Montageelemente (10; 110) mit dazwischen angeordnetem erstem Bauteil (A) aneinander befestigbar.
Patent DE-102019113243-A1 (DE)
Title: Platzsparendes toleranzausgleichendes befestigungssystem
Inventor: DÜLL FLORIAN
IPC: F16B5/02
Filed: 2019-05-20
Abstract: Toleranzausgleichendes Befestigungssystem (1) zur Befestigung einer ersten Fahrzeugkomponente (200) an eine zweite Fahrzeugkomponente (300), wobei das Befestigungssystem (1)
 - ein Ausgleichselement (10) mit einem ersten Außengewinde (11) aufweist,
 - an der zweiten Fahrzeugkomponente (300) eine Öffnung (30) mit einem ersten Innengewinde (31) zur Aufnahme des Ausgleichselements (10) aufweist, wobei das erste Innengewinde (31) und das erste Außengewinde (11) zueinander passend ausgebildet sind,
 wobei das Ausgleichselement (10) an der zweiten Fahrzeugkomponente (300) über das erste Außengewinde (11) und das erste Innengewinde (31) vormontierbar oder vormontiert ist, wobei das Ausgleichselement (10) durch Drehung einen Längsfreiheitsgrad zum Ausgleich einer Toleranz in Längsrichtung (y) innerhalb eines Toleranzausgleichsbereichs aufweist,
 wobei das Befestigungssystem weiterhin
 - eine Schraube (100) mit einem zweiten Außengewinde (102) aufweist,
 wobei das Ausgleichselement (10) eine Längsöffnung (20) mit einem zweiten Innengewinde (22) zur Aufnahme der Schraube (100) aufweist, wobei das zweite Innengewinde (22) und das zweite Außengewinde (102) zueinander passend ausgebildet sind.
Patent DE-102019113738-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variabler Einlass- und Auslassventilbetätigung
Inventor: MATHUSALL LUCAS
IPC: F02D13/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Eine Ventilbetätigungsvorrichtung 13 eines Verbrennungsmotors 1, die eine Einlassnockenwelle 14 und eine Auslassnockenwelle 15 umfasst, kombiniert schaltbare Schlepphebel 16a sowie Mehrfach- und Einfachnocken 17, 20, die teilweise von einer Einlassschiebehülse 14b, die axial verschiebbar auf einer Grundwelle 14a der Einlassnockenwelle 14 angeordnet ist, oder von einer Auslassschiebehülse 15b, die axial verschiebbar auf einer Grundwelle 15a der Auslassnockenwelle 15 angeordnet ist, ausgebildet sind. Mittels einer solchen Ventilbetätigungsvorrichtung 13 kann auf möglichst einfache konstruktive Weise ein Normalbetrieb des Verbrennungsmotors 1 sowie ein Teilbetrieb, in dem zumindest ein zweiter Brennraum 4b des Verbrennungsmotors 1 deaktiviert ist, sowie ein Heizbetrieb, in dem aus dem zweiten Brennraum 4b relativ heißes Abgas ausgestoßen wird, realisiert werden. Weiterhin ermöglicht ein solcher Ventiltrieb eine Dekompression der Brennräume während eines Startvorgangs.
Patent DE-102019114098-A1 (DE)
Title: Strömungskörper für ein Luftfahrzeug mit einer massiven Hinterkantenkomponente
Inventor: BENSMANN STEFAN
IPC: B64C21/02
Filed: 2019-05-27
Abstract: Ein Strömungskörper für ein Luftfahrzeug, insbesondere für eine Flügelvorderkanten-Vorrichtung, wird vorgeschlagen, wobei der Strömungskörper eine gekrümmte vordere Kante mit einer Hinterkante und wenigsten eine mit wenigstens einer Spannweitenkante der vorderen Haut gekoppelte Hinterkantenkomponente aufweist, wobei die Hinterkantenkomponente ein Konstantquerschnittsprofil umfasst, das sich in einer Tiefenrichtung verjüngt, um zwei Spannweiten-Strömungsflächen zu bilden, die in einer Hinterkante enden, und wobei die Hinterkantenkomponente zum Bereitstellen eines nahtlosen Übergangs zwischen der vorderen Haut und wenigstens einer der zwei Spannweiten-Strömungsflächen ausgebildet ist.
Patent DE-102019116300-A1 (DE)
Title: Realisierung von binären neuronalen Netzen in Nand-Speicherarrays
Inventor: CHOI WON HO
IPC: H01L21/8239
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Verwendung einer NAND-Array-Architektur zum Realisieren eines binären neuronalen Netzes (BNN) ermöglicht das Durchführen einer Matrixmultiplikation und -akkumulation innerhalb des Speicherarrays. Eine Einheitssynapse zum Speichern eines Gewichts eines BNN ist in einem Paar in Reihe geschalteter Speicherzellen gespeichert. Ein Binäreingang wird als ein Muster von Spannungswerten an ein Paar von Wortleitungen angelegt, die mit der Einheitssynapse verbunden sind, um die Multiplikation des Eingangs mit dem Gewicht durchzuführen, indem bestimmt wird, ob die Einheitssynapse leitet oder nicht. Die Ergebnisse solcher Multiplikationen werden von einem Abtastverstärker bestimmt, wobei die Ergebnisse von einem Zähler akkumuliert werden.
Patent DE-102019117825-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle und Steuerung des Drehmoments beim automatisierten Aufdrehen von Aufsätzen auf Flaschen
Inventor: ORLICH BERNHARD
IPC: B67B3/26
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle und Steuerung des Drehmoments beim automatisierten Aufschrauben von Aufsätzen (11) auf Flaschen (10), umfassend die folgenden Schritte:- Zuführen von Flaschen (10) entlang einer Förderstrecke zu einem Verschrauber, welcher auf jede Flasche (10) einen Aufsatz (11) aufschraubt, wobei das Aufschrauben mit einem Drehmoment M erfolgt;- Zuführen der mit einem Aufsatz (11) verschraubten Flaschen (10) zu einem optischen Detektionssystem, wobei das optische Detektionssystem mindestens eine Kamera umfasst;- Erstellen mindestens eines Kamerabildes von dem Verbund aus Flasche (10) und Aufsatz (11) für jede Flasche;- Bewerten der Qualität der Verschraubung von Aufsatz (11) und Flasche (10) anhand eines Vergleichs des Kamerabildes mit einer Referenzvorgabe und daraus Ableitung, ob für den gegebenen Verbund eine korrekte Verschraubung, eine Überschraubung oder eine Unterschraubung vorliegt;- Im Falle einer Unterschraubung Ausschleusen des Verbundes von Flasche (10) und Aufsatz (11) und Rückmeldung an den Verschrauber, dass das Drehmoment M erhöht werden muss sowie Anpassung des Drehmoments M im Verschrauber;- Im Falle einer Überschraubung Ausschleusen des Verbundes von Flasche (10) und Aufsatz (11) und Rückmeldung an den Verschrauber, dass das Drehmoment M verringert werden muss sowie Anpassung des Drehmoments M im Verschrauber.
Patent DE-102019129797-A1 (DE)
Title: Dachbedienvorrichtung, Dachbediensystem, Verwendung einer Dachbedienvorrichtung und Fahrzeug mit einer Dachbedienvorrichtung
Inventor: TREBES MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachbedienvorrichtung (100) für ein Fahrzeug (300), ein Dachbediensystem (200), eine Verwendung einer Dachbedienvorrichtung (100) bzw. eines Dachbediensystems (200) und ein Fahrzeug (300), wobei die Dachbedienvorrichtung (100) zur Bedienung wenigstens einer Komponente des Fahrzeugs ausgebildet und eingerichtet ist und wenigstens ein durch eine Bedieneingabe in Form einer Annäherung und/oder Berührung und/oder Geste betätigbares, kapazitives Bedienelement aufweist, welches einen stationären, im Wesentlichen starr und unbeweglich gelagerten, dreidimensionalen, annäherungs- und/oder berührungs- und/oder gestensensitiven Eingabekörper (106) mit einem definierten Detektionsbereich aufweist und dazu ausgebildet und eingerichtet ist, bezogen auf einen funktionsgemäßen Einbauzustand in einem Fahrzeug (300), eine horizontale Annäherung eines kapazitiv wirksamen Eingabemittels (108) an den Eingabekörper (106) und/oder eine horizontale Berührung des Eingabekörpers (106) mit einem kapazitiv wirksamen Eingabemittel (108) und/oder eine horizontale Bewegung eines kapazitiv wirksamen Eingabemittels (108) im Detektionsbereich des Bedienelements relativ zum Eingabekörper (106) zu erfassen und als Bedieneingabe zu erkennen.
Patent DE-102019129867-A1 (DE)
Title: Haushaltslagervorrichtung
Inventor: JUNG EUGEN
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltslagervorrichtung (1) mit einem Nutzraum (12) mit wenigstens einem Lagerungselement (13; 14; 15), vorzugsweise mit einer Mehrzahl von Lagerungselementen (13, 14, 15), welches zur Aufnahme und zur Lagerung wenigstens eines Objekts (3), vorzugsweise wenigstens eines Lebensmittels (3) und/oder wenigstens eines Haushaltsmittels (3), ausgebildet ist, und mit wenigstens einer ersten Bilderfassungseinheit (21), welche ausgebildet und angeordnet ist, den Nutzraum (12) zumindest abschnittsweise optisch zu erfassen. Die Haushaltslagervorrichtung (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens eine Sensoreinheit (22, 23, 24), welche ausgebildet und angeordnet ist, eine weitere Information der Haushaltslagervorrichtung (1) zu erfassen, wobei die Haushaltslagervorrichtung (1) ausgebildet ist, wenigstens ein Objekt (3) basierend auf den optisch erfassten Bilddaten der ersten Bilderfassungseinheit (21) und auf den Sensordaten der Sensoreinheit (22, 23, 24) zu bestimmen.
Patent DE-102019129907-A1 (DE)
Title: Mehrfarben-Lichtgenerator für eine Halbleiterlampe
Inventor: LIN JING
IPC: F21K9/23
Filed: 2019-11-06
Abstract: Ein Lichtgenerator für eine Halbleiterlampe umfasst ein Substrat und mindestens zwei Gruppen von LED-Chips, die auf dem Substrat angeordnet sind. Die LED-Chips einer ersten Gruppe sind eingerichtet, um Licht einer ersten Farbe zu emittieren, und die LED-Chips einer zweiten Gruppe sind eingerichtet, um Licht einer zweiten Farbe, die sich von der ersten Farbe unterscheidet, zu emittieren.