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Patent DE-102015000189-A1 (DE)
Title: Epitaktische Emitter-Kontakt-Struktur und Bildung ohmscher Kontakte für einen Bipolartransistor mit Heteroübergang
Inventor: HENDERSON TIMOTHY S
IPC: H01L29/737
Filed: 2015-01-05
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung beschreiben Geräte, Verfahren und Anordnungen eines Bauteils eines integrierten Schaltkreises (IC). Das IC-Bauteil weist eine Diffusionskontrollschicht als Teil einer epitaktischen Emitter-Struktur auf. Das IC-Bauteil kann ein herkömmliches Metallisierungsverfahren zur gleichzeitigen Bildung eines Emitter-Kontakts und eines Basis-Kontakts verwenden. Andere Ausführungsformen können auch erläutert und/oder beansprucht werden.
Patent DE-102015004369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines geeigneten Parkplatzes, Kraftfahrzeug und Server
Inventor: ROTH ERWIN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines geeigneten Parkplatzes (7–16) für ein Kraftfahrzeug (1) sowie einer dorthin führenden Route, wobei wenigstens eine kollisionsfreie Route anhand wenigstens einer eine Parkplatzsuche betreffenden Information, die von wenigstens einem externen, wenigstens eine wenigstens einen Parkplatz (7–16) aufweisende Parkfläche (6) verwaltenden Server (4) vor Erreichen der Parkfläche (6) abgefragt wird, berechnet wird.
Patent DE-102015006122-A1 (DE)
Title: Vibrationsverringernde Struktur für Membranpumpe mit vier Verdichtungskammern
Inventor: CAI YING LIN
IPC: F04B43/02
Filed: 2015-05-11
Abstract: Eine vibrationsverringernde Struktur für eine Verdichtungsmembranpumpe weist einen Pumpenkopfkörper und eine Diaphragmamembran auf. Der Pumpenkopfkörper enthält vier Betriebslöcher, eine erste gekrümmte vibrationsverringernde Positionierungsstruktur, die entlang des Umfangs um die obere Seite jedes Betriebslochs angeordnet ist, und/oder eine verbundene Vier-Kurven-Positionierungsstruktur, die sich als Ganzes um alle Betriebslöcher erstreckt. Die Diaphragmamembran enthält vier äquivalente Kolbenwirkzonen und zweite gekrümmte vibrationsverringernde Positionsstrukturen, die sich an Positionen befinden, die den Positionen der ersten gekrümmten vibrationsverringernden Positionierungsstrukturen entsprechen. Die ersten Positionierungsstrukturen im Pumpenkopfkörper, die Rillen, Schlitze, Perforierungen oder Vorsprünge sein können, passen zu den entsprechenden zweiten Positionierungsstrukturen in der Diaphragmamembran, um den Hebelarm zu verringern, der während des Pumpens durch die Bewegung der Diaphragmamembran erzeugt wird, die Vorsprünge, Rillen, Schlitze oder Perforierungen sein können, wodurch ein geringeres Drehmoment zur Verringerung der Stärke von Vibrationen und Vibrationsgeräusch erzeugt wird.
Patent DE-102015008526-A1 (DE)
Title: Kameramodul mit flexibler Leiterplatte im Beleuchtungselement
Inventor: MATT TOBIAS
IPC: G03B15/03
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kameramodul als Bestandteil eines Gebäudekommunikationssystems oder Gebäudeautomatisierungssystems oder Zutrittskontrollsystems, wobei das Kameramodul eine Kamera und eine Beleuchtungseinheit (3) aufweist, wobei die Beleuchtungseinheit (3) einen Leiterplattenträger (4) und eine Leiterplatte (5) mit Leuchtdioden (7) aufweist, und wobei die Leiterplatte (5) als flexible Leiterplatte (5) mit gegenüber anderen Bereichen der Leiterplatte (5) ankippbaren Leuchtdiodenabschnitten (12) ausgebildet ist. Durch die Verwendung einer flexiblen Leiterplatte und Ausbilden von ankippbaren Leuchtdiodenabschnitten der Leiterplatte kann die Leiterplatte zunächst einfach und kostengünstig in grundsätzlich konventioneller Weise mit Leuchtdioden bestückt werden. Bei der Montage können die Leuchtdioden dann durch Ankippen der entsprechenden Leuchtdiodenabschnitte so in Position gebracht werden, dass im Zusammenwirken der Leuchtdioden eine Ausleuchtung des Bereichs vor der Kamera mit einem insgesamt höheren Ausleuchtungswinkel als dem Ausleuchtungswinkel der einzelnen Leuchtdioden ermöglicht wird.
Patent DE-102015009156-A1 (DE)
Title: Teleskopausleger eines Krans mit Abspannung sowie Kran
Inventor: HENKEL JOACHIM
IPC: B66C23/687
Filed: 2015-07-14
Abstract: Diese Erfindung betrifft einen Teleskopausleger eines Krans mit einem Anlenkschuss, ein oder mehreren aus dem Anlenkschuss austeleskopierbaren Teleskopschüssen und einer Abspannung, die mindestens einen an einem der Schüsse gelenkig gelagerten Abspannbock aufweist, an diesem wenigstens ein Umlenkmittel zur Führung wenigstens eines Zugmittels über den Abspannbock vorgesehen ist, wobei das Umlenkmittel derart betätigbar ist, sodass eine feste Verbindung zwischen Zugmittel und Abspannbock herstellbar ist, um den Abspannbock aus einer angeklappten Transportstellung in eine aufrechte Betriebsstellung aufzurichten oder umgekehrt in eine Transportstellung anzuklappen.
Patent DE-102015010660-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Kühlen von Komponenten mittels Peltierelementen
Inventor: GÖTZ PETER
IPC: F25B21/02
Filed: 2015-08-14
Abstract: Einrichtung (1) zum Kühlen von Wärme erzeugenden, in einem Gehäuse untergebrachten Komponenten (3) unter Verwendung von Kühlkörpern (6) und Peltierelementen (7), wobei die Kühlkörper (6) je eine Trägerwand (61) mit davon abstehenden Kühlrippen (62) aufweisen und die Peltierelemente (7) jeweils aus zwei Platten aus elektrisch isolierendem wärmeleitenden Material mit dazwischen angeordneten thermoelektrischen Pellets bestehen, wobei mehrere Kühlkörper (6) vertikal und/oder horizontal über- und/oder nebeneinander und mit Abständen (A) zueinander angeordnet sind, und in die durch die Abstände (A) zwischen den Trägerwänden (61) der Kühlkörper (6) vorhandenen Zwischenräume (14) wärmeleitende flexible Einlagen (15) eingefügt sind.
Patent DE-102015012034-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abblasen von Gas
Inventor: BAUR THOMAS
IPC: F17C13/04
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abblasen von Gas, welches in einem gasführenden Bereich unter hohem Druck vorliegt, und welches über ein Sicherheitsventil (11), ein Druckregelventil und/oder ein Entleerventil bei Bedarf aus dem Druckgasspeicher (6) über eine Abblasöffnung (13) abblasbar ist, mit einer Abblasleitung (14), welche die Abblasöffnung (13) mit einem Bereich in der Umgebung des Druckgasspeichers (6) verbindet, wobei die Abblasleitung (14) eine Schmutzschutzeinrichtung (17) zum Verschließen des durchströmbaren Querschnitts in der Abblasleitung (14) aufweist, welche einen von einem Federelement (20) gegen einen Ventilsitz (24) gedrückten Ventilkörper (19) umfasst, der beim Abblasen von Gas durch den Gasdruck gegen die Kraft des Federelements (20) von dem Ventilsitz (24) abhebbar ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Schmutzschutzeinrichtung (17) an dem der Abblasöffnung (13) zugewandten Ende der Abblasleitung (14) angeordnet ist.
Patent DE-102015014167-A1 (DE)
Title: Verteilte switch-architektur
Inventor: KWAN BRUCE
IPC: H04L47/52
Filed: 2015-11-03
Abstract: Eine verteilte Switch-Architektur unterstützt Anwendungen mit sehr hohen Bandbreiten. Zum Beispiel kann die verteilte Switch-Architektur für Cloud-Netzwerke implementiert werden. Die Architektur wird skaliert, indem die Datenverkehrsverwaltungskomponenten in kachelartigen Strukturen mit verteilter Pufferung gruppiert werden. Die Kachelstrukturen werden repliziert und miteinander gekoppelt, um unter Verwendung eines Bandbreitenplanungsalgorithmus zur Kopplung Übermittlungen von dem Eintritt zu dem Austritt durchzuführen. Die Bandbreitenskalierung kann durch Hinzufügen weiterer Kachelelemente zur Erzielung einer höheren Bandbreite erreicht werden. Die Kopplungsstruktur in der Architektur kann in Abhängigkeit von Implementierungsparametern, zum Beispiel des physikalischen Wirkungsgrads, ausgelagert werden.
Patent DE-102015103191-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer ein Probenmaterial umfassenden Tablette
Inventor: TEUTENBERG REINHARD
IPC: G01N23/223
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer ein Probenmaterial umfassenden Tablette, bei dem das Probenmaterial zumindest teilweise mit einem Schmelzmittel vermischt, die Probenmaterial-Schmelzmittel-Mischung zumindest teilweise aufgeschmolzen und eine Erstarrung der Schmelze herbeigeführt wird, wobei die erstarrte Schmelze die Tablettenform aufweist oder in die Tablettenform überführt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Probenmaterial-Schmelzmittel-Mischung mittels Laserstrahlung, Plasmastrahlung und/oder Elektronenstrahlung aufgeschmolzen wird.
Patent DE-102015103346-A1 (DE)
Title: Packungseinheit mit mehreren Venenstauern
Inventor: KIRCHNER HANSJÖRG
IPC: B65D85/67
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Packungseinheit (5) mit mehreren in einer Verpackung (50) aufgenommenen Venenstauern, die jeweils ein um ein Körperteil legbares Abschnürband (10) aufweisen, welches selbst in Umfangsrichtung elastisch ausgebildet ist oder mit mindestens einem elastischen Abschnitt versehen ist, und mit einer Verschlussvorrichtung (30), die als Klettverschluss mit zwei verriegelnd ineinander greifenden Verschlussteilen ausgebildet ist, mittels deren das Abschnürband (10) in seinem um ein Körperteil gelegten gespannten Zustand zu einer Spannschlaufe verriegelbar ist, wobei ein mit Schlaufen versehener erster Verschlussteil (300) aus dem Bandmaterial des Abschnürbandes (10) selbst und ein mit Hakenelementen versehener, zum Verhaken mit den Schlaufen ausgebildeter zweiter Verschlussteil (301) aus einem auf dem Bandmaterial befestigten Materialabschnitt gebildet ist oder wobei der erste und der zweite Verschlussteil (300, 301) in dem Bandmaterial integriert sind, und wobei das Abschnürband (10) aus flauschigem, reißfestem Material hoher Zugfestigkeit hergestellt. Eine benutzerfreundliche Handhabung wird dadurch erhalten, dass die Verpackung (50) aus einem eigensteifen Karton oder Kunststoff hergestellt ist, der mindestens einen die Venenstauer aufnehmenden Aufnahmeraum umgibt, dass die in dem Aufnahmeraum enthaltenen Venenstauer fortlaufenden als Verbund zusammenhängen und dass die Verpackung (50) eine in ihren Abmaßen an die Breite und Dicke eines Venenstauers angepasste Ausziehöffnung (501) aufweist, durch welche die Venenstauer einzeln herausziehbar sind, um sie im Bereich der Ausziehöffnung (501) von dem verbleibenden Verbund abzutrennen.
Patent DE-102015105240-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel-Vorrichtung
Inventor: MILLER WILLI
IPC: A47C9/10
Filed: 2015-04-07
Abstract: Bei einer Sitzmöbel-Vorrichtung (100) mit zwei Seitenteilen (110, 120) sowie einem Sitz-Element (130) und einem Rückenlehnen-Element (140), die an den Seitenteilen (110, 120) mindestens indirekt lösbar verankerbar sind, wird ein schnell durchführbares Verstauen ohne großen Kraftaufwand im Wege einer Zerlegung zu einer kompakten Einheit bei unvermindertem Sitzkomfort dadurch ermöglicht, dass mindestens eines der Seitenteile (110, 120) eine Höhlung (111, 121) aufweist, die bemessen ist, um mindestens das Sitz-Element (130) oder das Rückenlehnen-Element (140) zum zumindest überwiegenden Teil aufzunehmen.
Patent DE-102015106131-A1 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: HASLACH HELMUT
IPC: B67C3/22
Filed: 2015-04-21
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen von Behältern (1) mit Medien, wobei ein Füllanschluß (2) am Behälter (1) vorgesehen ist und daß auf den Füllanschluß (2) ein Befüller (6) aufgesetzt wird.
Patent DE-102015108679-A1 (DE)
Title: Einsatz von seitenaufprall-fahrzeugrückhaltesystemen
Inventor: DENG ZHIBING
IPC: B60R21/0136
Filed: 2015-06-02
Abstract: Fahrzeugsystem, das mindestens einen Sensor aufweist, der so eingerichtet ist, einen Aufprall zu erkennen, und eine Rückhaltevorrichtung, die so eingerichtet ist, als Reaktion auf den Aufprall zum Auslösen zu kommen. Eine Verarbeitungsvorrichtung, die so eingerichtet ist, die Rückhaltevorrichtung gemäß einem ersten Timing, wenn der Aufprall einen Frontalaufprall aufweist, und einem zweiten Timing, wenn der Aufprall einen Seitenaufprall aufweist, auszulösen. Das zweite Timing besteht aus dem ersten Timing, das um einen vorbestimmten Wert verzögert ist.
Patent DE-102015109612-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät und Verfahren zum Kalibrieren desselben mit einer Time-of-Flight-Kamera
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01S17/89
Filed: 2015-06-16
Abstract: Es wird offenbart ein KMG (10) mit: einem Taster (28) zum Antasten eines zu vermessenden Objekts (32, 62) innerhalb eines fest definierten Messvolumens (33), das dem KMG (10) zugeordnet ist und das ein KMG-spezifisches Koordinatensystem definiert; einer Auswerte- und Steuereinheit (36, 38, 39); und einer ToF-Kamera (70), wobei die ToF-Kamera (70) zum Ausleuchten und Aufnehmen von mindestens einem ToF-Bilds einer Szene im Messvolumen (33) eingerichtet ist, wobei das ToF-Bild ein ToF-spezifisches Koordinatensystem definiert, welches sich vom KMG-spezifischen Koordinatensystem unterscheidet, und wobei die Szene ein charakteristisches Merkmal (28-1, 32, 62) aufweist, dessen Geometrie und/oder Lage in Bezug auf das KMG-spezifische Koordinatensystem bekannt ist bzw. sind; wobei die Auswerte- und Steuereinheit (36, 38, 39) eingerichtet ist, das charakteristische Merkmal (28-1, 32, 62) im ToF-Bild zu erkennen und die Geometrie und/oder Lage des erkannten charakteristischen Merkmals (28-1, 32, 62) im ToF-spezifischen Koordinatensystem zu bestimmen; und wobei die Auswerte- und Steuereinheit (36, 38, 39) ferner eingerichtet ist, basierend auf der Geometrien und/oder Lagen des charakteristischen Merkmals im KMG-spezifischen Koordinatensystem und im ToF-spezifischen Koordinatensystem eine Abbildungsfunktion zum Referenzieren des KMG-spezifischen Koordinatensystems auf das ToF-spezifische Koordinatensystem, oder umgekehrt, zu bestimmen.
Patent DE-102015110748-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Phasenversatzes einer mehrfach wirkenden mechanischen Querwellenpresse sowie eine Presse nach diesem Verfahren
Inventor: GAEBGES MARTIN
IPC: B30B15/14
Filed: 2015-07-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zu einer Einstellung eines Phasenversatzes der Bewegung wenigstens eines mittels einer Antriebswelle angelenkten Innenstößels gegenüber der Bewegung wenigstens eines mittels einer Antriebswelle angelenkten Außenstößels einer mehrfach wirkenden mechanischen Querwellenpresse vorgeschlagen. Erfindungsgemäß erfolgen die Verfahrensschritte a) Stoppen, Verzögern oder Beschleunigen wenigstens einer Antriebswelle und b) Verstellen eines Phasenwinkels des wenigstens einen Innenstößels gegenüber einem Phasenwinkel des wenigstens einen Außenstößels mittels wenigstens einer elektronisch gesteuerten Drehbewegung wenigstens einer Antriebswelle.
Patent DE-102015110891-A1 (DE)
Title: Abtrennvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUBER KLAUS
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-07-06
Abstract: Eine Abtrennvorrichtung (1) zum Abtrennen eines Laderaums (2) eines Kraftfahrzeugs (3) weist wenigstens eine Wickelwelle (4) mit zwei seitlichen Enden (4‘), eine auf die Wickelwelle (4) aufwickelbare Rollobahn (5), einen Zugspriegel (6) zum Ausziehen der Rollobahn (5) mit zwei Zugspriegelenden (6’) sowie wenigstens zwei einander gegenüberliegende Führungsschienen (7) auf. Der Zugspriegel (6) ist aus einer Ruhestellung, in welcher die Rollobahn (5) weitgehend vollständig auf die Wickelwelle (4) aufgewickelt ist, in eine Auszugsstellung, in welcher die Rollobahn (5) ausgezogen ist und den Laderaum (2) zumindest teilweise abtrennt, und zurück überführbar. Die Wickelwelle (4) ist mit ihren seitlichen Enden (4‘) bewegbar in den Führungsschienen (7) geführt, wobei die Wickelwelle (4) zwischen einer Arbeitsposition, insbesondere einer Arbeitsposition hinter einer Rücksitzlehne (20) des Kraftfahrzeugs (3), in welcher die Rollobahn (5) mittels des Zugspriegels (6) ausgezogen werden kann, und einer Verstauposition, insbesondere einer Verstauposition in einem Stauraum (8) eines Ladebodens (9) des Kraftfahrzeugs (3) und/oder einer weiteren Arbeitsposition hin- und her bewegbar, insbesondere mittels eines Antriebs (10) verfahrbar, ist. Ein Kraftfahrzeug (3) weist einen Laderaum (2) mit einem Ladeboden (9) und eine derartige Abdeckvorrichtung (1) auf.
Patent DE-102015111082-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerungsoptimierung eines Schaltspannungsreglers
Inventor: BABAZADEH AMIR
IPC: H02M3/156
Filed: 2015-07-09
Abstract: Regelkreiskoeffizienten für eine digitale Spannungsreglersteuerung sind durch Bestimmen von PID-(Proportional-Integral-Differential-)Koeffizienten, die Verstärkungs- und Phasenreserveziele für eine digitale Spannungsreglersteuerung erfüllen, als eine Funktion einer Vielzahl an Systemparametern für die digitale Spannungsreglersteuerung, und Neubestimmen von einem oder mehr PID-Koeffizienten, um ein Verhalten einer Ausgangsimpedanz der digitalen Spannungsreglersteuerung für Frequenzen unter einer Bandbreite der digitalen Spannungsreglersteuerung abzuflachen, bestimmt.
Patent DE-102015112998-A1 (DE)
Title: Feststoff-, insbesondere Medikamenten-, Einnahmehilfe
Inventor: HELLER CLAUS
IPC: A61J7/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere Deckel (1), zur Einnahme eines Feststoffes, insbesondere eines Medikaments, die einen flächigen Abdeckbereich (3) zur Abdeckung eines Behälters (5) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, einen Strömungskanal (7) zum Ausströmen der Flüssigkeit aus dem Behälter (5) und einen Zuführungskanal (9) zum Zuführen des Feststoffes in die strömende Flüssigkeit aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Strömungskanal (7) sich innerhalb und entlang eines sich aus dem Abdeckbereich (3) länglich, insbesondere schnabelförmig, erstreckenden Mundstückes (11) erstreckt, und der Zuführungskanal (9) sich entlang des Abdeckbereichs (3) und lateral in den Strömungskanal (7) erstreckt.
Patent DE-102015113878-A1 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung eines mit einer Konversionsschicht beschichteten Schwarzblechs
Inventor: MARMANN ANDREA
IPC: C23C22/82
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Behandlung eines mit einer Konversionsschicht beschichteten Schwarzblechs, wobei das mit der Konversionsschicht beschichtete Schwarzblech während einer thermischen Behandlungsdauer (t) von 0,1 Sekunden bis 30 Sekunden auf eine Temperatur zwischen 240°C und 320°C erhitzt wird. Durch die Wärmebehandlung kann die Haftung der Konversionsschicht an der Oberfläche des Schwarzblechs verbessert werden. In einer Anwendung des Verfahrens wird die die Wärmebehandlung in einem Verfahren zur Herstellung eines gegen Korrosion geschützten Schwarzblechs durchgeführt, wobei auf die Konversionsschicht des Schwarzblechs vor, während oder nach der Wärmebehandlung ein organischer Überzug in Form eines Lacks oder einer Polymerbeschichtung aufgebracht wird.
Patent DE-102015118914-A1 (DE)
Title: Arbeitskopf für einen medizinisch-chirurgischen Manipulator und medizinisch-chirugischer Manipulator mit einem solchen Arbeitskopf
Inventor: KAHRS LÜDER ALEXANDER
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Arbeitskopf (1) für sowie einen manuell oder motorisch betätigbaren medizinisch-chirurgischen Manipulator, wobei der Arbeitskopf (1) ein Basisteil (2), ein gegenüber und an diesem Basisteil (2) um einen ersten Stift (3) schwenkbeweglich ausgeführten Kippkörper (4) und ein an dem Kippkörper (4) angeordnetes und gegenüber dem Kippkörper (4) um einen zweiten Stift (5), welcher orthogonal zu dem ersten Stift (3) angeordnet ist, schwenkbeweglich ausgeführtes Werkzeug (6) aufweist und das Werkzeug (6) aus einem ersten Werkzeugteil (7) und einem zweiten Werkzeugteil (8) besteht, diese Werkzeugteile (7, 8) jeweils eine Betätigungsrolle (9) aufweisen, die Schwenkbewegungen von Werkzeug (6) sowie Kippkörper (4) mittels Zugmitteln (10, 11, 12, 13) erfolgt, der Arbeitskopf (1) weiterhin mit Führungsrollen (14) versehen ist, über welche die Zugmittel (10, 11, 12, 13) geführt werden, und der Kippkörper (4) des Arbeitskopfes (1) so ausgeführt ist, dass er Gleitführungen (15) mit Gleitflächen (16) aufweist und hierbei diese Gleitführungen (15) an dem Kippkörper (4) so ausgeformt und die Führungsrollen (14) des Arbeitskopfes (1) in dem Bereich der schwenkbeweglichen Verbindung von Basisteil (2) und Kippkörper (4) sowie die Zugmittel (10, 11, 12, 13) so angeordnet sind, dass die Zugmittel (10, 11, 12, 13) in einer zueinander relativen Winkelstellung von Basisteil (2) und Kippkörper (4) mit einem Relativwinkel (α) zwischen Basisteil (2) und Kippkörper (4) die Zugmittel (10, 11, 12, 13) unabhängig dieser Winkelstellung immer einen Kontaktbereich mit den Gleitflächen (16) der Gleitführungen (15) sowie abhängig vom Relativwinkel (α) einen Kontaktbereich mit den Führungsrollen (14) ausbilden und die Zugmittel (10, 11, 12, 13) somit stets mittels der Gleitführungen (15) und winkelabhängig zusätzlich mittels der Führungsrollen (14) geführt werden.
Patent DE-102015119826-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für ein Fahrzeugcomputersystem zur Kommunikation mit einem Gerät
Inventor: NELSON THOMAS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Smartwatch mit mindestens einer Steuerung in Kommunikation mit einer Benutzerschnittstelle und einem Transceiver. Der Transceiver ist konfiguriert, um mit einem Nomadic Device zu kommunizieren. Die mindestens eine Steuerung ist konfiguriert, um in Ansprechen auf ein am Nomadic Device empfangenes Funksignal mit einer eindeutigen Benutzerkennung eine Steuerfunktion von einer mit der eindeutigen Benutzerkennung korrespondierenden Anwendung zu empfangen. Die mindestens eine Steuerung kann ferner konfiguriert sein, um die Benutzerschnittstelle basierend auf der Steuerfunktion zu konfigurieren.
Patent DE-102015119977-A1 (DE)
Title: Druckempfindliches Lenkrad
Inventor: OSSWALD MARCO
IPC: F16H59/12
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung stellt ein Lenkrad mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Lenkrad (10) teilt sich in einen ersten Bereich (11) und einen zweiten Bereich (12); das Lenkrad (10) umfasst einen ersten Drucksensor (13) und einen zweiten Drucksensor (14); der erste Drucksensor (13) ist in dem ersten Bereich (11) angeordnet; und der zweite Drucksensor (14) ist in dem zweiten Bereich (12) angeordnet. Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Kraftfahrzeug bereit.
Patent DE-102015120285-A1 (DE)
Title: Batterie, Fahrzeug mit einer solchen Batterie und Verwendung einer solchen Batterie
Inventor: TAZARINE WACIM
IPC: H02J1/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (42, 102, 122, 136, 152, 162, 172, 182), insbesondere Fahrzeugbatterie, mit einem ersten Batteriepol (44, 104, 138) und mit einem zweiten Batteriepol (46, 106, 140), wobei im geladenen Zustand der Batterie (42, 102, 122, 136, 152, 162, 172, 182) zwischen dem zweiten (46, 106, 140) und dem ersten Batteriepol (44, 104, 138) eine erste Nennspannung abgreifbar ist, wobei die Batterie (42, 102, 122, 136, 152, 162, 172, 182) einen dritten Batteriepol (48, 108, 142) aufweist, wobei im geladenen Zustand der Batterie (42, 102, 122, 136, 152, 162, 172, 182) zwischen dem dritten (48, 108, 142) und dem ersten Batteriepol (44, 104, 138) eine zweite Nennspannung abgreifbar ist, die sich betragsmäßig von der ersten Nennspannung unterscheidet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Bordnetzsystem (130) für ein Fahrzeug mit einem ersten (132) und einem zweiten Bordnetz (134) betragsmäßig verschiedener Nennspannung und der zuvor beschriebenen Batterie (42, 102, 122, 136, 152, 162, 172, 182), wobei die Batterie (42, 102, 122, 136, 152, 162, 172, 182) über den ersten (44, 104, 138) und zweiten Batteriepol (46, 106, 140) an das erste Bordnetz (132) und über den ersten (44, 104, 138) und dritten Batteriepol (48, 108, 142) an das zweite Bordnetz (134) anschließbar oder angeschlossen ist.