baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012005023-U1 (DE)
Title: Wurzelkanalfeile mit Wurzelkanaleingangserweiterung
IPC: A61C5/02
Filed: 2012-05-22
Abstract: Wurzelkanalfeile mit integrierter Kanaleingangsfräse für die Vereinfachung der Kanalinstrumentierung mit den weiteren Feilenstärken, dadurch gekennzeichnet, dass an den Schaft einer Wurzelkanalfeile (2) mit zirka 8 mm Länge, mit Griff zur manuellen Instrumentierung (1) mit zirka 10 mm Länge, eine konische Fräse mit zirka 2 mm Länge aufgebracht ist (3), welche groß genug ist um den Kanaleingang soweit konisch zu erweitern, dass das Einbringen der folgenden Feilenstärken stark vereinfacht wird. Der Fräsenanteil sollte so breit sein, dass eine deutliche, konische Erweiterung des Wurzelkanaleinganges möglich ist, jedoch die Sicht auf das Arbeitsgebiet des Zahnarztes durch das Instrument nicht eingeschränkt wird. Für den Arbeitsteil (4) ist eine Länge von zirka 10–15 mm vorgesehen. Die endgültige Behandlungstiefe wird, nach Erweiterung des Wurzelkanaleinganges, mit konventionellen Wurzelkanalfeilen erreicht.
Patent DE-202012008019-U1 (DE)
Title: Balkenstange
IPC: B60P3/073
Filed: 2012-08-23
Abstract: Balkenstange (1) zur Befestigung eines Kraftfahrzeugs (7) auf einer Ladefläche eines Lastkraftwagens, wobei die längliche Balkenstange (1) auf der Ladefläche befestigbar ist und ein Rad (6) des Kraftfahrzeugs (7) an einer Befestigungseinrichtung (3) der Balkenstange (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (3) längsverschieblich und an gewünschter Position arretierbar ist.
Patent DE-202012009394-U1 (DE)
Title: System zur schnellen und optimierten Bearbeitung medizinischer Proben
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-12-07
Abstract: Barcodesystem zur Proben- und Auftragskennzeichnung durch einen Auftraggeber, mit einer Einrichtung zum Erzeugen von Barcodes in einem Labor, mit einer Einrichtung zum Bereitstellen von Etiketten in dem Labor, mit einer Einrichtung zum Drucken der erzeugten Barcodes auf die bereitgestellten Etiketten und mit einer Bindeeinrichtung zur Erzeugung eines Barcode-Heftes mit einer Mehrzahl unterschiedlicher Barcodes für den Auftraggeber.
Patent DE-202012009763-U1 (DE)
Title: Horizontale Seilzugvorrichtung für Hochvoltstromversorgung von Deckenleuchten
IPC: F21V27/02
Filed: 2012-10-10
Abstract: Horizontale Seilzugvorrichtung für Hochvoltstromversorgung von Deckenleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass zwei einpolige doppelt isolierte Einzelleiter (1) sich von einem an einer gewöhnlichen Deckenauslassdose fest montiertem Haltering (3) zu einer flexibel an der Decke positionierbaren Leuchte hin erstrecken, wobei sie durch mechanischen Zug, welcher durch eine in der Leuchte befindliche Feder (8) erzeugt wird, gerade gezogen werden, und durch Ein- und Auslass an Leuchte und Ring, mittels konstruktiv vorgesehener Schlitze, sich an die Decke (12) anschmiegen.
Patent DE-202012011096-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Aufnahme mehrseitiger grossformatiger Druckerzeugnisse
IPC: A47B23/00
Filed: 2012-11-14
Abstract: Haltevorrichtung zur Aufnahme mehrseitiger großformatiger Druckerzeugnisse in der Art von Zeitungen, Illustrierte oder dergleichen mit einer Halteplatte aus steifem Material für zwei buchartig nebeneinander angeordnete Seiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (1) aus zwei Teilplatten (3) zur Aufnahme jeweils einer Seite des Druckerzeugnisses (6) ausgebildet ist und die Teilplatten (3) über ein Verbindungselement (4) scharnierartig verbunden sind, wobei im Bereich einer gebildeten Schwenkachse der Teilplatten (3) ein Halteband (5) in Zuordnung eines Falzes (9) des aufgenommenen Druckerzeugnisses angeordnet ist und im Randbereich jeder Teilplatte (3) im Abstand zur Schwenkachse ein durchsichtiges Schienenelement (2) als Halteelement des Druckerzeugnisses (6) in Form einer Auflage angeordnet ist sowie über eine gebildete Drehachse (8) jedes Schienenelement außerhalb des Aufnahmebereiches des aufgenommenen Druckerzeugnisses (6) verschwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202012013593-U1 (DE)
Title: Geschmacksmodifizierendes Produkt
IPC: A23L19/18
Filed: 2012-06-06
Abstract: Kombination einer Umami und/oder Kokumi verleihenden, verstärkenden, verbessernden oder modifizierenden Zutat und eines aromatisierte Produkts, wobei die Zutat eine Verbindung der Formel (I)in der Form einer ihrer Stereoisomere oder eine Mischung daraus ist, und wobei n eine ganze Zahl von 0 bis 2 ist; die gestrichelte Linie eine Kohlenstoff-Kohlenstoff-Einfach- oder Doppelbindung repräsentiert; und R1 bis R4 jeweils unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom oder eine R5 oder OR5-Gruppe repräsentieren, wobei R5 eine C1 bis C5 Alkylgruppe repräsentiert; und wahlweise eine der Gruppen R1 bis R4 -OH repräsentiert; und/oder wenn R1 und R2 zusammengenommen sind, und/oder R3 und R4 zusammengenommen sind, sie ein OCH2O repräsentieren, vorausgesetzt, dass die zusammengenommenen Gruppen angrenzende Substituenten der letzten Gruppe sind.
Patent DE-202012102091-U1 (DE)
Title: Drehtrommelofen
IPC: F27B7/20
Filed: 2012-06-06
Abstract: Drehtrommelofen, mit einer um eine Längsachse (L) rotierbaren und auf Laufrollen (8) gelagerten Ofentrommel (1), und mit wenigstens einem Antriebsrad (11) für die Ofentrommel (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsrad (11) und eine zugehörige Laufrolle (8) gleichachsig sowie benachbart zueinander gelagert sind.
Patent DE-202012104530-U1 (DE)
Title: Set aus Paneelen mit Clip
IPC: E04F13/076
Filed: 2012-11-22
Abstract: Set aus Paneelen (1, 2), insbesondere Bodenpaneele, umfassend ein erstes Paneel (1) und wenigstens ein zweites Paneel (2), wobei  – die Paneele (1, 2) jeweils mit einer ersten Kante (10) und mit einer zweiten Kante (30) versehen sind;  – die erste Kante (10) und die zweite Kante (30) ausgelegt sind, eine Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Paneel (1, 2) herzustellen;  – die erste Kante (10) eine untere Lippe (11) mit einem Absatz (12) aufweist;  – die zweite Kante (30) eine nach unten offene Verriegelungsnut (31) aufweist, die in einem verbundenen Zustand der Paneele (1, 2) bzw. der Kanten (10, 30) mit dem Absatz (12) zusammenwirkt und für eine Verriegelung in eine horizontale Richtung sorgt;  – die Verbindung durch eine vertikale Relativbewegung der Paneele (1, 2) zueinander herstellbar ist,  – ein separater Clip (50) vorgesehen ist, der an der ersten Kante (10) angeordnet...
Patent DE-202013004199-U1 (DE)
Title: Kleidungsstücke mit auswechselbaren Elementen Oberbekleidung mit auswechselbaren Elementen
IPC: A41D15/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Herkömmliche Kleidungsstücke, v. a. Oberbekleidung wie T-Shirts jeglicher Art, Pullover mit oder ohne Kapuze, Longsleeves, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem oder mehreren Ausschnitten versehen sind, die wiederum mit lösbaren, flexiblen Verbindungsmitteln, wie Reissverschlüsse, Druckknöpfe, Klettverschlüsse oder Haken-Ösenverbindung versehen sind.
Patent DE-202013005637-U1 (DE)
Title: Mittel mit Tocotrienol bei Verbrennungen durch Sonne, radioaktive Strahlung oder Hitze
IPC: A23L33/15
Filed: 2013-06-24
Abstract: Mittel zum Auftragen auf die Haut, bestehend aus einer lipophilen Substanz mit 0,1 bis 70 Gewichts-Prozent Tocotrienolen, Derivaten von Tocotrienolen, Tocotrienol-reichen Fraktionen von Naturprodukten oder Mischungen davon, zum Zweck der Behandlung oder Linderung der Einflüsse von radioaktiver Strahlung, UV-Stahlung, Sonnenlicht, Röntgenstrahlung, medizinischer Bestrahlung oder thermischen Verbrennungen und deren Folgewirkungen, oder zur Vorsorge gegen diese Einflüsse.
Patent DE-202013006591-U1 (DE)
Title: Schärfgerät zum Schärfen von Sägeketten und Sägeblättern
IPC: B23D63/16
Filed: 2013-07-23
Abstract: Schärfgerät (1) zum Schärfen von Sägeketten und Sägeblättern mit einem Grundrahmen (3), einem Motor (41), der eine Schleifscheibe (42) antreibt und einem Schwenkarm (29), an dem der Motor mit der Schleifscheibe schwenkbar angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundrahmen (3) eine erste Aufspanneinrichtung (5) zum Aufspannen einer zu schärfenden Sägekette und eine zweite Aufspannvorrichtung (16) zum Aufspannen eines zu schärfenden Sägeblatts gleichzeitig befestigbar sind und dass der Schwenkarm – ohne ihn auszuwechseln – derart einstellbar ist, dass der Motor in einer ersten Position zum Schleifen einer Sägekette schwenkbar festgesetzt werden kann und in einer zweiten, von der ersten Position unterschiedlichen Position zum Schleifen eines Sägeblatts.
Patent DE-202013006620-U1 (DE)
Title: Glas-Glas Scharnier für Dusch-Abtrennungen (Sanitärbereich)
IPC: E05D5/02
Filed: 2013-07-23
Abstract: Glastürscharnier für Duschabtrennungen, das nach innen und außen eine Türbewegung zulässt und dabei ein Anheben der Tür nach innen und außen bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Festteil des Scharniers zwei Gabelteile aufweist, die durch die Scharnierachse verbunden sind. Auf der Achse sind die Hebsenk-Teile über Kopf aufgesteckt, wobei auf dem oberen Hebsenkteil ein Tauchstempel angeordnet ist, der in unterer Scharnierposition 1 mm in die darüber auf der Achse sitzenden Tauchkappe einsteckt und bei Betätigung des Scharniers nach innen oder außen in die Tauchkappe vollständig eintaucht.
Patent DE-202013008137-U1 (DE)
Title: Milchtütenständer mit 5° Bodenplatte
IPC: A47G19/30
Filed: 2013-09-13
Abstract: Es wird Schutzanspruch darauf gestellt, dass bei dem Milchtütenständer eine um 5° geneigte Bodenplatte integriert ist.
Patent DE-202013009871-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische und therapeutische Verwendung von SAG(-S-Acetylglutathion)
IPC: A61K38/06
Filed: 2013-12-03
Abstract: SAG – mic – Vit. A mic
Patent DE-202013011211-U1 (DE)
Title: Aktives Lüftungssystem für Rucksäcke
IPC: A45F3/12
Filed: 2013-12-16
Abstract: Aktives Lüftungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass über eine Stromquelle ein Ventilator angetrieben wird, der Luft durch ein Luftleitsystem in einen Hohlraum transportiert, welche eine offene Netz- oder Lochstruktur zum Körper des Trägers hin hat.
Patent DE-202013012271-U1 (DE)
Title: Elektrisches Speicherelement
IPC: H01M50/474
Filed: 2013-02-13
Abstract: Elektrisches Speicherelement (10, 11, 12, 13), aufweisend: einen Elektrodenkörper (120) mit einer positiven Elektrode und einer negativen Elektrode, wobei der Elektrodenkörper einen beschichteten Bereich, der aktive Materialien enthält, die auf Oberflächen der positiven Elektrode und der negativen Elektrode aufgetragen sind, und einen unbeschichteten Bereich ohne das aktive Material auf der Oberfläche der positiven Elektrode oder negativen Elektrode enthält; ein Gehäuse (100) mit einem Gehäusekörper zum Unterbringen des Elektrodenkörpers und einer Deckelplatte (110), die eine Öffnung des Gehäusekörpers bedeckt, wobei der Gehäusekörper eine Bodenwand enthält, die eine lange Seite und eine kurze Seite aufweist, der Gehäusekörper ferner eine Seitenwand enthält, die auf der kurzen Seite der Bodenwand steht, und die Deckelplatte (110) mit einer Elektrodenklemme bzw. einem Elektrodenanschluss ausgebildet ist; ein Isolierelement (180, 181, 182, 183), das in dem Gehäuse (100) angeordnet ist, um den Elektrodenkörper (120) von dem Gehäuse zu isolieren; und einen Seitenabstandshalter (150, 160), der in dem Gehäuse (100) zwischen einer Innenfläche der Seitenwand und dem unbeschichteten Bereich des Elektrodenkörpers angeordnet ist, wobei der Seitenabstandhalter ein Harz aufweist, wobei das Isolierelement (180, 181, 182, 183) ein bahnförmiges Element enthält, das den Seitenabstandhalter (150, 160) und den Elektrodenkörper (120) bedeckt.
Patent DE-202013100579-U1 (DE)
Title: Laufrad
IPC: B62K5/05
Filed: 2013-02-08
Abstract: Laufrad (1), mit wenigstens einem Vorderrad (2), wenigstens einem Hinterrad (19), und einem das Vorderrad (2) und das Hinterrad (19) verbindenden Rahmen (4), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Vorderräder (2) vorgesehen sind, die an einer quer zur Fahrtrichtung verlaufenden Vorderachse (3) gehalten sind, der Rahmen (4) zwei an einer Trennstelle (7) miteinander verbundene Rahmenteile aufweist, wobei der Rahmen (4) eine von der Trennstelle (7) nach vorn und abwärts zur Vorderachse (3) verlaufende Vorderradstrebe (5) sowie eine von der Trennstelle (7) nach hinten und abwärts verlaufende Hinterradstrebe (6) aufweist, und die Vorderradstrebe (5) an der Trennstelle (7) lösbar mit der Hinterradstrebe (6) verbunden ist, derart, dass die beiden Streben aus einer im wesentlichen A-förmig gespreizten Gebrauchsstellung in eine im Wesentlichen parallele Transportstellung bewegbar sind, und wobei der Rahmen (4) einen Griff (15) aufweist, welcher für wenigstens eine Hand eine Grifffläche aufweist.
Patent DE-202013100726-U1 (DE)
Title: Einfach zu handhabendes Teppichmesser
IPC: B26B1/08
Filed: 2013-02-18
Abstract: Einfach zu handhabendes Teppichmesser, umfassend: – ein Gehäuse, wobei das Gehäuse eine Vorderseite und eine Hinterseite wie auch eine erste Hälfte und eine zweite Hälfte aufweist, wobei die erste Hälfte und die zweite Hälfte durch ein Scharnier an der Hinterseite miteinander gekoppelt werden können, wobei das Scharnier ein Paar von Langlöchern, die in einem hinteren Abschnitt der zweiten Hälfte definiert sind, und ein Zapfen, der durch das Paar von Langlöchern verläuft und in einen hinteren Abschnitt der ersten Hälfte eingesetzt ist, aufweist, – eine Klinge, die in dem Gehäuse enthalten ist und aus der Vorderseite ausfahrbar ist, – einen gleitfähigen aktiven Klingensitz in der Vorderseite des Gehäuses, – ein Betätigungsteil, das an dem aktiven Klingensitz fixiert ist, – eine Regelschraube an einer Außenfläche der ersten Hälfte, – ein exzentrisches Rad an einer Innenfläche der ersten Hälfte, wobei das exzentrische Rad und die Regelschraube durch eine Schraube aneinander fixiert sind, – einen vorderen Block und einen hinteren Block, die in Übereinstimmung mit dem exzentrischen Rad an einer Innenfläche der zweiten Fläche bereitgestellt sind, – wenigstens eine Längsrippe, die an einer Innenfläche eines vorderen Abschnitts der ersten Hälfte bereitgestellt ist, – einen Keil, der an der ersten Hälfte gebildet ist, – eine Aufnahme, die in der zweiten Hälfte definiert ist, um den Keil aufzunehmen.
Patent DE-202013103910-U1 (DE)
Title: Variabler Tiefsetzer und Batterieladestation mit einem solchen Tiefsetzer
IPC: H02M3/158
Filed: 2013-08-29
Abstract: Variabler Tiefsetzer, umfassend – einen Spannungsausgang (4), – wenigstens einen ersten, regelbaren Spannungswandler (1) mit einem ersten Spannungseingang (21) und einem ersten Schalter (31), – wenigstens eine erste Sekundärwicklung (9), die mit dem ersten Spannungseingang (21) verbunden ist, – eine erste Steuerung (6) des regelbaren Spannungswandlers (1) mit – Erfassung einer Ist-Spannung und eines Ist-Stromes an dem Spannungsausgang des variablen Tiefsetzers, – Abfrage einer Soll-Spannung und – Ausgabe an den Schalter (31) des regelbaren Spannungswandlers (1) von einem ersten Steuersignal (61) zum Angleichen der Ist-Spannung an die Soll-Spannung, gekennzeichnet durch – n zweite Spannungswandler in Form nicht regelbarer Spannungswandler (5, 5') mit jeweils einem zweiten Spannungseingang (22, 22') und jeweils einem zweiten Schalter (32, 32'), wobei n eine ganze Zahl größer oder gleich 1 ist, – wenigstens eine zweite Sekundärwicklung (10), wobei jede zweite Sekundärwicklung (10) mit jeweils einem der zweiten Spannungseingänge (22) verbunden ist, – eine Kaskadierung der ersten und zweiten Spannungswandler (1, 5, 5') und – eine zweite Steuerung (7) zur Ausgabe der Soll-Spannung an die erste Steuerung (6) und zur Ausgabe eines Satzes von n zweiten Steuersignalen mit einem Steuersignal für jeden der zweiten Schalter (32, 32'), wobei der Satz von n zweiten Steuersignalen definiert, wie viele der n zweiten Spannungswandler (5, 5') mit dem wenigstens einen regelbaren Spannungswandler (1) bei der Kaskadierung in Reihe zum Spannungsausgang (4) des variablen Tiefsetzers geschaltet sind.
Patent DE-202013105196-U1 (DE)
Title: Axialschraube für Kugellager zum Andrücken an eine Achse
IPC: F16B25/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Eine Axialschraube (100) für Kugellager zum Andrücken an eine Achse, bestehend aus: einem Schraubenkörper (1) mit einem Kopfteil (10) und einem Schaft (11), wobei das Kopfteil (10) mit einer ersten Fläche und einer gegenüber dieser gebildeten zweiten Fläche (101, 102) gebildet ist; und sich der Schaft (11) von der ersten Fläche (101 des Kopfteils (10) erstreckt und einstückig mit diesem gebildet ist; einem ersten Laufrillenteil (2), das um den Schaft (11) am Schraubenkörper (1) angeordnet ist; wobei das Kopfteil (10) am Schraubenkörper (1) als ein zweites Laufrillenteil funktioniert und mit dem ersten Laufrillenteil (2) zusammenwirkt, um zusammen eine umlaufende Rillen (12) zwischen diesen zu bilden; und einer Rollenteilreihe (3), die in der umlaufenden Rille (12) zwischen dem ersten Laufrillenteil (2) und dem Kopfteil (10) am Schraubenkörper (1) angeordnet ist.
Patent DE-202013105862-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung in einem Anbaugerät
IPC: A01B59/04
Filed: 2013-12-20
Abstract: Ventilanordnung in einem an einer Arbeitsmaschine (3) befestigbaren Anbaugerät (2), welches Anbaugerät zumindest zwei aktive Betriebszustände aufweist und welches Anbaugerät (2) zumindest ein bewegbares Bauteil (5) aufweist, das in Bezug auf die Arbeitsmaschine oder ein anderes Bauteil des Anbaugeräts bewegt werden kann, wenn das Anbaugerät an der Arbeitsmaschine befestigt ist, wobei die Ventilanordnung (1) ein Aktivierungselement (6) und ein Druckmittelventil (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erwähnte Aktivierungselement (6) am Anbaugerät (2) oder in dessen Verbindung derart angeordnet ist, dass es vorgesehen ist, dass sich die Stellung des Aktivierungselements (6) ändert, wenn sich das erwähnte bewegbare Bauteil (5) bewegt, dass das erwähnte Aktivierungselement (6) angeordnet ist, den Zustand des erwähnten Druckmittelventils (7) vom ersten Ventilzustand zum zweiten Ventilzustand als Reaktion auf die erwähnte Stellungsänderung zu ändern, und dass die Zustandsänderung des Druckmittelventils (7) vom ersten Zustand zum zweiten Zustand vorgesehen ist, den Betriebszustand des Anbaugeräts (2) vom ersten aktiven Betriebszustand zum zweiten aktiven Betriebszustand zu ändern.
Patent DE-202014005812-U1 (DE)
Title: Modulanordnung
IPC: H04Q1/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Modulanordnung (1) für die Fernmelde- und Datentechnik mit wenigstens einem Verbindermodul (2), welches eine Mehrzahl von in einem Modulgehäuse (12) voneinander beabstandet angeordneten Kontaktelementen (10) aufweist, welche ein Ende einer Ader eines Kabels einer Kabelseite (KS) der Modulanordnung (1) oder ein Ende einer Ader eines Kabels einer Rangierseite (RS) der Modulanordnung (1) mit einem der jeweils anderen Aderenden bei Kontaktierung elektrisch verbinden, wobei das Modulgehäuse (12) entlang seiner Längserstreckung nebeneinander beabstandet angeordnete Aufnahmen (7) aufweist, die entlang einer Quererstreckung des Modulgehäuses (12) zu einer Längsseite hin offen ausgebildet verlaufen und in welchen die Kontaktelemente (10) aufgenommen sind, und wobei die Kontaktelemente (10) Aderenden der Kabelseite (KS) und der Rangierseite (RS) des Verbindermoduls (2) an zwei einander abgewandt gegenüberliegenden Längsseiten des Modulgehäuses (12) kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindermodul (2) an jeder Aufnahme (7) wenigstens ein von dem Modulgehäuse (12) vollständig lösbares oder zumindest durch Verschiebung entlang der Quererstreckung des Modulgehäuses (12) aus einer Gebrauchs- in eine Offenstellung und umgekehrt verschiebbares Zuführmittel (9) aufweist, in welches das Ende wenigstens einer Ader in einer in etwa senkrecht zu der Quererstreckung des Modulgehäuses (12) verlaufenden Steckrichtung einsteckbar ist, dass das mit der wenigstens einen gesteckten Ader versehene Zuführmittel (9) durch Verschieben in die Gebrauchsstellung das Ende der Ader mit dem zugeordneten Kontaktelement (10) elektrisch kontaktiert und dass die Kontaktelemente (10) jeweils Schenkel (17, 18) aufweisen, die mit der durch Längs- und Quererstreckung des Verbindermoduls (2) aufgespannten Ebene einen Winkel einschließen.
Patent DE-202014007267-U1 (DE)
Title: Behälter mit Bodenabdichtung
IPC: B65D90/12
Filed: 2014-09-05
Abstract: Behälter, insbesondere vor Ort errichteter Behälter, insbesondere für Flüssigkeiten, umfassend einen Boden (1), wenigstens ein Wandteil (7), wenigstens einen Bodenwinkel (2), der mit einem ersten Schenkel (2a) auf dem Boden (1) aufliegt und an dessen zweiten Schenkel (2b) eine Wandteilanlagefläche (6) definiert ist, an der das Wandteil (7) anliegend befestigt ist, und einer zwischen Boden (1) und Bodenwinkel (2) ausgebildeten, dauerelastischen Dichtkehle (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandteilanlagefläche (6) an dem zweiten Schenkel (2b) oberhalb der Dichtkehle (5) angeordnet ist.
Patent DE-202014007756-U1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer
IPC: F16D7/08
Filed: 2014-09-30
Abstract: Drehzahlbegrenzer, der geeignet ist, die Bewegung zwischen einer Antriebswelle (2) und einem Abtriebsorgan (3) zu übertragen und geeignet ist, das Abtriebsorgan (3) bei Überschreiten eines zuvor festgelegten, übertragenen Drehmoments von Antriebswelle (2) zu entkoppeln; der Drehmomentbegrenzer umfasst: – eine Nabe (4), die auf die Antriebswelle (2) aufgezogen ist; – einen ersten Drehflansch (6), der an einem, zum Abtriebsorgan (3) gerichteten, axialen Ende der Nabe (4) befestigt ist; – einen zweiten Flansch (12), der an dem Abtriebsorgan (3) befestigt und zum ersten Flansch (6) gerichtet ist; – mehrere Module (14), die von dem ersten Flansch (6) an einem ringförmigen Zahnkranz desselben getragen werden und geeignet sind, die Bewegung vom ersten Flansch (6) auf den zweiten Flansch (12) zu übertragen und die Übertragung der Bewegung zu unterbrechen, wenn das übertragene Drehmoment einen zuvor festgelegten Höchstwert überschreitet; – wobei die Befestigung zwischen der Nabe (4) und dem ersten Flansch (6) an dem ringförmigen Zahnkranz vorgenommen wird, an dem die Module (14) angeordnet sind; – wobei die Nabe (4) mehrere Fortsätze (5) aufweist, die sich radial nach außen erstrecken und mit mindestens einem Befestigungsbolzen (7) an dem ersten Flansch (6) befestigt sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Module (14) gleichmäßig entlang des kreisförmigen Zahnkranzes des ersten Flansches (6) verteilt sind, und dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei aneinander liegenden Modulen (14) ein Fortsatz (5) entsteht.
Patent DE-202014010615-U1 (DE)
Title: Drehmaschine
IPC: B23B5/38
Filed: 2014-10-24
Abstract: Drehmaschine, umfassend: eine mit einer ersten Antriebseinrichtung (A1) angetriebene Hauptspindel (H) zum Rotieren eines Werkstücks (1), eine mit einer zweiten Antriebseinrichtung (A2) angetriebene Zugspindel (ZS), einen auf einem Maschinenbett mittels der Zugspindel (ZS) in einer z-Richtung bewegbaren Hauptschlitten (2), einen auf dem Hauptschlitten (2) in einer senkrecht zur z-Richtung verlaufenden x-Richtung manuell bewegbaren Planschlitten (3), eine Positionsmess- (P) und -anzeigeeinrichtung zum Messen einer xz-Koordinate einer Schneidkante eines auf dem Planschlitten (3) angebrachten Werkzeugs (5) und zur Anzeige der xz-Koordinate auf einem Bildschirm, und eine Steuereinrichtung (S) zum Steuern der zweiten Antriebseinrichtung (A2), wobei die Steuereinrichtung (S) einen Eingabeabschnitt zur Eingabe eines den Verlauf der Schrägfläche beschreibenden Datensatzes und einen Steuerabschnitt umfasst, mit dem aus den mit der Positionsmess- (P) und -anzeigeeinrichtung gemessenen aktuellen xz-Koordinaten und dem Datensatz z-Koordinaten zum automatischen Nachführen des Hauptschlittens (2) in z-Richtung mittels der zweiten Antriebseinrichtung (A2) berechnet werden derart, dass die Schneidkante des Werkszeugs (5) entsprechend dem Verlauf der herzustellenden Schrägfläche bewegt wird.