baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012220613-B4 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine
Inventor: AOYAMA MASAHIRO
IPC: H02K19/06
Filed: 2012-11-13
Granted: 2017-10-05
Abstract: Drehende elektrische Maschine (10), umfassend einen Rotor (12) mit einer Rotorwelle (13), die auf einer Rotorachse angeordnet ist, und einen Stator (11), der den Rotor (12) drehbar aufnimmt, wobei der Stator (11) mehrere Zähne (15), die sich zu einer äußeren Umfangsfläche (12a) des Rotors (12) erstrecken und an inneren Umfangsflächen (15a), welche zu der äußeren Umfangsfläche (12a) des Rotors (12) gerichtet sind, enden, und mehrere Nuten (18) jeweils zwischen zwei benachbarten Zähnen (15), die Räume für das Wickeln von Spulen um die Zähne (15) für die Einspeisung von elektrischer Antriebsenergie bieten, umfasst, wobei der Rotor (12) mehrere darin eingebettete Dauermagnete (16) umfasst, um eine Magnetkraft auf jene Oberflächenabschnitte der Zähne (15) wirken zu lassen, die den Dauermagneten (16) gegenüberliegen, wobei die mehreren Zähne (15) lange erste Zähne (15L) und kurze zweite Zähne (15S) umfassen, die abwechselnd zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Permanentmagnete (16) eine Mehrzahl an Paaren von Permanentmagneten (16) sind, und die Dauermagnete jedes Paares in einer ”V”-förmigen Gestaltung angeordnet sind, die sich zu der äußeren Umfangsfläche (12a) des Rotors (12) hin öffnen und sechs Nuten der mehreren Nuten (18) zugeordnet sind, und dass jeder der ersten langen Zähne (15L) und jeder der zweiten kurzen Zähne (15S) die folgende Bedingung erfüllt: 0,1 ≤ d/D1 ≤ 0,3wobei D1 der Luftspaltabstand zwischen einer inneren Umfangsfläche (15a) eines jeden der ersten langen Zähne (12L) und der äußeren Umfangsfläche (12a) des Rotors (12) ist, D2 der Luftspaltabstand zwischen einer inneren Umfangsfläche (15a) eines jeden der zweiten kurzen Zähne (15S) und der äußeren Umfangsfläche (12a) des Rotors (12) ist, und d der Unterschied zwischen den Abständen D2 und D1 (D2 – D1) ist.
Patent DE-102013011605-B4 (DE)
Title: Rolloanordnung mit integrierter Beleuchtung
Inventor: ROCKELMANN ANDREAS
IPC: F21W106/00
Filed: 2013-07-11
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolloanordnung zur Beschattung eines transparenten Bereichs eines Fahrzeugdachs, wobei die Rolloanordnung eine Rollobahn (10) aufweist, in die Lichtleiterfasern (14) integriert sind, und in die Lichtleiterfasern (14) Licht einer zugeordneten Lichtquelle einkoppelbar ist. Erfindungsgemäß weist die Rollobahn (10) entlang mindestens eines Randbereichs eine Randverstärkung (18) auf, die transparent ausgebildet ist, und die mit den Lichtleiterfasern (14) optisch so in Kontakt steht, dass Licht, welches von einer Lichtquelle in die Randverstärkung (18) eingekoppelt wird, weiter in die Lichtleiterfasern (14) eingekoppelt wird.
Patent DE-102013106384-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbindung einer Lenksäule
Inventor: LENKENHOFF CHRISTIAN
IPC: B62D29/04
Filed: 2013-06-19
Granted: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Anbindung einer Lenksäule an einen zwischen zwei A-Säulen eines Fahrzeuges positionierten Querträger (2), welche Vorrichtung (1) einen vorderen Anbindungsbereich (3), einen Querträgeraufnahmebereich (4) und einen hinteren Anbindungsbereich (5) beinhaltet, wobei die Vorrichtung (1) eine Metallstruktur und einen Grundkörper (6) umfasst, wobei die Metallstruktur einem Lastpfad, dem Hauptlastpfad entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallstruktur wenigstens einen Drahtbügel (8, 9, 9.1) aufweist, der Grundkörper (6) aus einem polymeren Material besteht und der Grundskörper (6) die Metallstruktur wenigstens teilweise in seiner polymeren Matrix aufnimmt und/oder umschließt.
Patent DE-102013108319-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Energiespeicherung
Inventor: SCHLUCKEBIER DIETER
IPC: F28D20/00
Filed: 2013-08-01
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zur Energiespeicherung, bei dem mindestens ein Ankoppelelement (8a, 8b, 25, 39, 40, 53, 67, 81) mittels elektromagnetischer Induktion erhitzt und Wärme vom mindestens einen Ankoppelelement (8a, 8b, 25, 39, 40, 53, 67, 81) auf ein Wärmespeichermedium (4, 27, 75) aus Feststoff übertragen wird und ein fluider Wärmeüberträger verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der fluide Wärmeüberträger a) zur Wärmeeinspeisung vom Ankoppelelement (8a, 8b, 25, 39, 40, 53, 67, 81) erwärmt wird und das Wärmespeichermedium (4, 27, 75) umströmt und/oder durchströmt und/oder b) zur Wärmeentnahme das Wärmespeichermedium (4, 27, 75) unmittelbar kontaktierend dieses umströmt und/oder durchströmt.
Patent DE-102013110868-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Mengenverhältnisse von Isoformen des Wachstumshormons und dessen Verwendung
Inventor: HENRION ANDRÉ
IPC: G01N33/74
Filed: 2013-10-01
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Mengenverhältnisse von mindestens zwei Isoformen des Wachstumshormons (GH), wobei sich diese mindestens zwei Isoformen in ihrer Masse unterscheiden, umfassend die Schritte:a) Bereitstellen einer Probe, die GH enthält;b) Behandeln dieser Probe zur Aufspaltung des GH in GH-Fragmente, wobei mindestens eines der durch Aufspaltung erhaltenen GH-Fragmente spezifisch für nur eine Isoform ist;c) Bestimmen der Mengen der GH-Fragmente in der Probe mittels eines Massenspektrometers; undd) Bestimmen der Mengenverhältnisse der Wachstumshormon-Isoformen auf Basis der Intensitätsverhältnisse der Signale der Ionen bei den Massen von mindestens zwei massenspektrometrisch bestimmten GH-Fragmenten, wobei mindestens ein GH-Fragment hiervon spezifisch für nur eine Isoform ist, wobei das GH das humane Wachstumshormon (hGH) ist und die Isoformen zumindest die 22 kDa-hGH Isoform mit einem Molekulargewicht von ca. 22000 Da umfasst und die mindestens eine weitere Isoform die 20 kDa-hGH Isoform mit einem Molekulargewicht von ca. 20000 Da ist.
Patent DE-102013110952-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von bei der Herstellung von aliphatischen Nitratestern anfallenden Verunreinigungen
Inventor: PÖHLMANN JÜRGEN
IPC: C07C203/04
Filed: 2013-10-02
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur Entfernung von bei der Herstellung von aliphatischen oder cycloaliphatischen Salpetersäureestern (Nitratestern) anfallenden Verunreinigungen, insbesondere zur Entfernung von Verunreinigungen aus bei der Nitrierung von nitrierbaren ein- oder mehrwertigen aliphatischen oder cycloaliphatischen Alkoholen nach Abtrennung der Nitrierendsäure anfallenden Rohsalpetersäureestern, durch Behandlung mit mindestens einem Waschmedium, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst: (a) zunächst werden die Rohsalpetersäureester mit einem Waschmedium in Kontakt gebracht, wobei die Rohsalpetersäureester und das Waschmedium derart ineinander verteilt werden, dass eine Emulsion resultiert; und (b) nachfolgend wird die resultierende Emulsion in einen Rohrreaktor einspeist, wobei der Rohrreaktor mit Mischelementen, insbesondere zum Eintrag von zusätzlicher Mischenergie, ausgestattet ist, so dass während des Durchtritts der Emulsion durch den Rohrreaktor die in den Rohsalpetersäureestern anfänglich vorhandenen Verunreinigungen zumindest teilweise entfernt werden und/oder so dass während des Durchtritts der Emulsion durch den Rohrreaktor die in den Rohsalpetersäureestern anfänglich vorhandenen Verunreinigungen zumindest teilweise in das Waschmedium überführt und/oder hierdurch neutralisiert werden.
Patent DE-102013217396-B4 (DE)
Title: Planetenträger
Inventor: HOPFNER JOHANN
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-09-02
Granted: 2020-02-06
Abstract: Planetenträger, mitzwei plattenförmigen Seitenelementen (1, 2) undmindestens zwei Gleitlagerelementen (3, 3), die auf einer Kreisbahn um die Drehachse des Planetenträgers herum und zwischen Öffnungen in den zwei plattenförmigen Seitenelementen (1, 2) angeordnet sind und auf denen jeweils ein Planetenrad (4) gleitet,wobei die Gleitlagerelemente (3) hohl sind und zumindest teilweise aus Gleitlagerbronze hergestellt sind,dadurch gekennzeichnet, dassjedes von den hohlen Gleitlagerelementen (3) durch eine Vielzahl von Befestigungsmitteln (5) mit den zwei plattenförmigen Seitenelementen (1, 2) verbunden ist, wobei die Befestigungsmittel (5) in Drehachsenrichtung des Planetenträgers durch die zwei Seitenelemente (1, 2) und jeweils ein Gleitlagerelement (3) hindurchführen.
Patent DE-102014000847-B4 (DE)
Title: Hausstromversorgungssystem
IPC: H02J13/00
Filed: 2014-01-27
Granted: 2016-10-20
Abstract: Hausstromversorgungssystem mit einem ersten die Menge der entnommenen elektrischen Energie erfassenden Zähler, einer Mehrzahl von von diesem abgehenden ersten Hausversorgungsstromleitungen, einen zweiten Zähler, wenigstens einer von diesem abgehenden zweiten Versorgungsleitung und einer das Anliegen einer Spannung auf die zweite Leitung steuernden Schalteinrichtung, die mit einem Empfänger zum Erkennen eines von einem Stromlieferanten ausgesendeten Freigabesignals und eines Sperrsignals versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Freigabesignal den Beginn eines Zeitintervalls mit einer kontinuierlich fortschreitenden Degression des Prozentsatzes des Preises der über die zweite Versorgungsleitung entnommene elektrischen Energie angibt und das Sperrsignal den Beginn eines Zeitintervalls mit einer fortschreitenden Progression des Prozentsatzes des Preises.
Patent DE-102014004984-B4 (DE)
Title: Sohle für Schuhe mit Schaumstofffeder
Inventor: CESKO SANDI
IPC: A43B13/18
Filed: 2014-04-04
Granted: 2020-09-24
Abstract: Sohle (10, 110, 210) für Schuhe, wobei die Sohle (10, 110, 210) aufweist:eine Schaumstoffstützstruktur (2, 102, 202), undeine Schaumstofffeder (14, 114, 214, 314), die in einer in einer oberen Oberfläche (8, 108, 208) der Schaumstoffstützstruktur (2, 102, 202) gebildeten Ausnehmung (12, 112, 212) angeordnet ist,wobei die Schaumstofffeder (14, 114, 214, 314) einen aus Schaumstoff hergestellten, röhrenförmigen federnden Körper (130, 330) aufweist, mit Löchern (132, 332), die sich in radialer Richtung durch den röhrenförmigen federnden Körper (130, 330) erstrecken.
Patent DE-102014017175-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHULZE SEBASTIAN
IPC: F16H59/04
Filed: 2014-11-20
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftfahrzeugs, mit zumindest einer Antriebsmaschine (14) und einem automatischen Getriebe (16), wobei eine Einrichtung mit einem Kupplungspedal (22) zum Trennen der Antriebsverbindung und einem Schalthebel (32) zum manuellen Schalten der Übersetzungsstufen vorgesehen ist, und wobei ein elektronisches Steuergerät (20) vorgesehen ist, mittels dem die Funktionen Kuppeln und Schalten in korrespondierende Steuersignale für das automatische Getriebe (16) umgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (20) des automatischen Getriebes (16) mittels einer Umschalteinrichtung von Handschaltung auf automatische Schaltung umschaltbar ist, wobei dann die Steuersignale des Kupplungspedals (22) und die Gangschaltsignale des Schalthebels (32) entsprechend unterdrückt werden.
Patent DE-102014116831-B4 (DE)
Title: System zum Überwachen der Lebensdauer von Bremsbelägen
Inventor: MOORE JOSEPH K
IPC: G01B7/06
Filed: 2014-11-18
Granted: 2020-10-22
Abstract: System (114) zum Überwachen der Lebensdauer von Bremsbelägen (110) zum Überwachen des Verschleißes eines Bremsbelags (110), der mit einem Rotor (108) wirksam gekoppelt ist, wobei das System (114) zum Überwachen der Lebensdauer von Bremsbelägen (110) umfasst:eine erodierbare, elektrisch nicht leitfähige Deckschicht (126), die mit dem Bremsbelag (110) wirksam derart gekoppelt ist, dass ein Verschleiß der erodierbaren, elektrisch nicht leitfähigen Deckschicht (126) dem Verschleiß des Bremsbelags (110) entspricht;eine elektrische Schaltung (128) mit einer Schaltungsstrecke (I) von einer Stromversorgung zu einer Masse (G), wobei die elektrische Schaltung (128) zumindest teilweise an der erodierbaren, elektrisch nicht leitfähigen Deckschicht (126) angeordnet ist, wobei die elektrische Schaltung (128) umfasst:einen ersten Widerstand (136), der mit der Stromversorgung elektrisch in Reihe verbunden ist;einen zweiten Widerstand (140), der mit der Stromversorgung elektrisch parallel verbunden ist;einen ersten elektrischen Leiter (130), der mit der Stromversorgung verbunden ist, wobei der erste Widerstand (136) mit dem ersten elektrischen Leiter (130) direkt verbunden ist;einen zweiten elektrischen Leiter (132), der mit der Masse (G) verbunden ist, und einen dritten elektrischen Leiter (146), der mit dem ersten Widerstand (136) und dem zweiten elektrischen Leiter (132) elektrisch derart verbunden ist, dass er den zweiten Widerstand (140) überbrückt; undeine Messvorrichtung (148), die mit der elektrischen Schaltung (128) elektrisch derart verbunden ist, dass die Messvorrichtung (148) in der Lage ist, einen Schaltungswiderstandswert in der Schaltungsstrecke (I) der elektrischen Schaltung (128) zu bestimmen.
Patent DE-102014202649-B4 (DE)
Title: Leise MR-Bildgebung durch eine variable Anzahl von Pulssequenzabschnitten zwischen zwei Vorpulsen
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-02-13
Granted: 2015-12-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln einer Pulssequenz beschrieben, die eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Pulssequenzabschnitten und eine Mehrzahl von Vorpulsen aufweist. Bei dem Verfahren wird die Anzahl der aufeinanderfolgenden Pulssequenzabschnitte zwischen zwei Vorpulsen auf Basis eines Zufallsalgorithmus ermittelt. Ferner wird eine Pulssequenzermittlungseinrichtung (20) zur Ermittlung einer Pulssequenz (S) für eine Magnetresonanzanlage (1) beschrieben. Die Pulssequenzermittlungseinrichtung (20) weist eine Eingangs-Schnittstellenanordnung (21) zur Erfassung von Steuerprotokoll-Parameterwerten (SP), eine Pulssequenzermittlungseinheit (24) zur Ermittlung der Pulssequenz (S) auf Basis des erfassten Steuerprotokolls und eine Vorpulsanordnungseinheit (25) auf, welche die Position der Vorpulse zwischen den Pulssequenzabschnitten zufallsverteilt festlegt.
Patent DE-102014202938-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: NAGEL JENS-PETER
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-02-18
Granted: 2015-12-03
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung (100) zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine mit einem ersten Bauteil (1) und einem zweiten Bauteil (2; 2'), die durch eine Spannmutter (5) axial gegeneinander verschraubt sind, wobei die Spannmutter (5) in einem Gewindeeingriff mit dem ersten Bauteil (1) steht, so dass eine am ersten Bauteil (1) ausgebildete erste Stirnfläche (1a) mit einer am zweiten Bauteil (2; 2') ausgebildeten zweiten Stirnfläche (2a; 2a') zusammengepresst ist. Zumindest die erste Stirnfläche (1a) ist derart strukturiert, dass während des Anziehens der Spannmutter (5) kein Verdrehen von erstem Bauteil (1) und zweitem Bauteil (2; 2') erfolgt.
Patent DE-102014203086-B4 (DE)
Title: Verfahren unter Verwendung eines Antriebs für eine bogenverarbeitende Druckmaschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F13/008
Filed: 2014-02-20
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren unter Verwendung eines Antriebs für eine bogenverarbeitende Druckmaschine, enthaltend einen Antriebsräderzug zum Antreiben bogenführender Zylinder und/oder Trommeln mittels eines Hauptantriebes (HA) sowie zum Antreiben mindestens eines eine Plattenzylinder-Antriebswelle (15) aufweisenden Plattenzylinders (7), wobei auf der Plattenzylinder-Antriebswelle (15) ein als Teil des Antriebsräderzuges ausgestaltetes Plattenzylinder-Antriebsrad (16) frei drehbar gelagert ist, der Plattenzylinder-Antriebswelle (15) ein mit der Steuerung der Druckmaschine verbundener positionssteuerbarer Einzelantrieb zugeordnet ist und der Lagerung des Plattenzylinder-Antriebsrades (16) auf der Plattenzylinder-Antriebswelle (15) eine Schaltkupplung zugeordnet ist, derart, dass im Druckbetrieb in einer ersten Betriebsart bei geschlossener Schaltkupplung das Plattenzylinder-Antriebsrad (16) drehfest mit der Plattenzylinder-Antriebswelle (15) verbunden und außerhalb des Druckbetriebs in eine zweiten Betriebsart bei gelöster Schaltkupplung das Plattenzylinder-Antriebsrad (16) auf der Plattenzylinder-Antriebswelle (15) frei drehbar ist, wobei die Schaltkupplung als eine kraftschlüssig wirkende Schaltkupplung (K2) ausgeführt ist, wobei als Einzelantrieb ein Direktantriebsmotor (M1) vorgesehen ist, wobei
 - in der ersten Betriebsart bei geschlossener kraftschlüssigen Schaltkupplung (K2) ein Druckauftrag ausgeführt wird,
 - nach Abschluss des Druckauftrages oder bei einer vorgesehenen oder bei einer nicht vorgesehen Druckunterbrechung
 - die kraftschlüssige Schaltkupplung (K2) gelöst wird und
 - der Einzelantrieb den Plattenzylinder (7) in einer zweiten Betriebsart zum Durchführen von Rüstarbeiten antreibt,
 - nach Abschluss der Rüstarbeiten der Plattenzylinder (7) wieder in den Antriebsräderzug eingebunden wird, derart, dass 
 - der Einzelantrieb über die Maschinensteuerung der Druckmaschine die Sollwerte der Drehwinkellage für das Umfangsregister erhält und
 - auf deren Grundlage der Plattenzylinder (7) durch den Hilfsantrieb in die registergerechte Position dreht und
 - anschließend die kraftschlüssige Schaltkupplung (K2) geschlossen und
 - der Plattenzylinder (7) in der registergerechten Drehwinkellage fixiert wird,
 - in einer dritten Betriebsart während des Druckbetriebes bei geöffneter kraftschlüssiger Schnellkupplung (K2) der Einzelantrieb synchron dem Drehwinkel des Hauptantriebes (HA) nachgeführt wird.
Patent DE-102014203706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung werkstoffmechanischer Kennwerte an textilverstärkten Faser-Kunststoff-Verbunden
Inventor: SCHIRNER ROBERT
IPC: G01N33/36
Filed: 2014-02-28
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur Ermittlung werkstoffmechanischer Kennwerte an textilverstärkten Faser-Kunststoff-Verbunden, mit den Schritten:
 - Bereitstellen eines Prüfkörpers (20, 30) aus einem mehrschichtigen textilverstärkten Kunststoffverbund und
 - kombiniertes Ausüben einer Druckkraft (P) auf den Prüfkörper, während eine Zugkraft (F) auf den Prüfkörper einwirkt, wobei die Druckkraft (P) in Laminatdickenrichtung über Druckstempel (21a, 21b), die den Prüfkörper (20, 30) berühren, eingebracht wird und die Zugkraft (F) in eine Richtung der Ebene einer der Textilschichten auf den Prüfkörper einwirkt.
Patent DE-102014208292-B4 (DE)
Title: Justierbarer Fensterheber
Inventor: HÜLSEBUSCH THOMAS
IPC: E05F11/38
Filed: 2014-05-02
Granted: 2019-05-09
Abstract: Fensterheber zum Verstellen einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs, mit
 - einer Führungsplatte,
 - einem an der Führungsplatte entlang eines Verstellwegs geführten Verstellteil, an dem die Fensterscheibe befestigbar ist, und
 - zumindest einer Anschlageinrichtung, die eine Endposition des Verstellwegs definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlageinrichtung (4) ein Trägerteil (40) und ein zu dem Trägerteil (40) in eine Einstellrichtung (E) einstellbares, einen Anschlag zwischen der Führungsplatte (2) und dem Verstellteil (3) in der Endposition bereitstellendes Einstellteil (41) aufweist, wobei das Trägerteil (40) mindestens eine erste Rasteinrichtung (404, 405) und das Einstellteil (41) mindestens eine zweite Rasteinrichtung (414, 415) aufweisen und die mindestens eine erste Rasteinrichtung (404, 405) und die mindestens eine zweite Rasteinrichtung (414, 415) derart miteinander in Eingriff stehen, dass das Einstellteil (41) in die Einstellrichtung (E) relativ zu dem Trägerteil (40) bewegbar ist, eine Bewegung entgegen der Einstellrichtung (E) hingegen gesperrt ist.
Patent DE-102014223052-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdiagnosesystem und Verfahren zur Erkennung falscher Kabelverbindungen
Inventor: LUEDTKE DANIEL RICHARD
IPC: B60L3/00
Filed: 2014-11-12
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst: Steuern eines Fahrzeugs (12) als Reaktion auf eine Diagnoseprüfung, die zur Erkennung einer falschen Kabelverbindung des Fahrzeugs (12) durchgeführt wird, wobeidie Diagnoseprüfung Folgendes umfasst: Übertragen eines Anregungssignals an eine Elektromaschine (16, 36) des Fahrzeugs (12); und Analysieren eines Antwortsignals von der Elektromaschine (16, 36) zur Erkennung der falschen Kabelverbindung, dadurch gekennzeichnet, dassdas Analysieren Anwenden einer Fourier-Transformation auf das Antwortsignal umfasst.
Patent DE-102014225360-B4 (DE)
Title: Schmiermittelführungsgehäuse mit Schottfunktion und Rücklauf
Inventor: BÖHRINGER MARCEL
IPC: F01M11/02
Filed: 2014-12-10
Granted: 2017-11-02
Abstract: Schmiermittelführungsgehäuse (1) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse und einer geodätisch unter dem Kurbelgehäuse anordenbaren Schmiermittelsammelwanne zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, wobei das Schmiermittelführungsgehäuse (1) zwischen dem Kurbelgehäuse (16) und der Schmiermittelsammelwanne (17) anordenbar ist und wenigstens eine Schmiermitteldurchtrittsöffnung (1c) und wenigstens eine Schmiermittelrückführung (1a, 1b) aufweist, wobei diese dazu eingerichtet sind, Schmiermittel von der Oberseite des Schmiermittelführungsgehäuses (1) der Schmiermittelsammelwanne (17) zuzuführen, wobei das Schmiermittelführungsgehäuse (1) von einer Umgrenzungskante (2) umschlossen ist und eine Projektion dieser Umgrenzungskante (2) in eine, zu einer Standebene (8) des Kraftfahrzeugs parallelen, Ebene, einen Flächeninhalt A1 begrenzt, wobei der kumulierte Flächeninhalt A2 aller Schmiermitteldurchtrittsöffnungen (1c) kleiner ist als 1/3 des Flächeninhalts A1, wobei bei senkrechter Ansicht, ausgehend von der Standebene (8) des Kraftfahrzeugs, auf das Schmiermittelführungsgehäuse wenigstens eine Schmiermitteldurchtrittsöffnung (1c), jeweils von der Schmiermittelrückführung (1a, 1b) vollständig abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmiermittelrückführung (1a, 1b) wenigstens in einer Querschnittsebene, welche parallel zu der Standebene (8) des Kraftfahrzeugs orientiert ist, einen randoffenen Querschnitt aufweist und dass die Öffnung dieses Querschnitts bezogen auf die Hauptfahrtrichtung (5) des Kraftfahrzeugs nach hinten orientiert ist.
Patent DE-102015101895-B4 (DE)
Title: Rückenkratzer
Inventor: HILLEBRAND HELMUT
IPC: A61H7/00
Filed: 2015-02-10
Granted: 2016-09-29
Abstract: Ein Rückenkratzer (1), umfassend ein Griffelement (4) und einen mit diesem verbundenen Kopf (2), welcher eine Anzahl von Kratzelementen (10) umfasst, soll das Risiko von Beschädigungen am Rückenkratzer selbst oder anderen Objekten minimieren. Dazu ist das jeweilige Kratzelement (10) in Form eines Hakens ausgebildet und im Inneren des Kopfes (2) derart um eine Achse (12) drehbar gelagert, dass es in einer ersten Position vollständig im Inneren des Kopfes (2) angeordnet ist und in einer zweiten Position aus dem Kopf (2) herausragt, wobei im Inneren des Kopfes (2) ein Federelement (20) angeordnet ist, dessen Rückstellkraft das jeweilige Kratzelement (10) in Richtung der zweiten Position treibt.