baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10019983-B4 (DE)
Title: Druckgusszylinder für einen Zweitaktmotor
Inventor: BERGMANN LARS DIPL ING
IPC: F02B23/08
Filed: 2000-04-22
Granted: 2011-07-28
Abstract: Zylinder für einen Zweitaktmotor, insbesondere für einen Zweitaktmotor als Antriebsmotor in einem tragbaren, handgeführten Arbeitsgerät wie einer Motorkettensäge, einem Freischneidegerät, einem Trennschleifer oder dergleichen, mit einem in dem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3), der von einem Kolben (5) begrenzt ist, mit einem in einer Zylinderwand (16) vorgesehenen Auslaß (10) zum Abführen der Verbrennungsgase aus dem Brennraum (3) und mit Überströmkanälen (14), über die dem Brennraum (3) die zum Betrieb des Zweitaktmotors notwendigen Betriebsmittel zugeführt sind, wobei ein erster Überströmkanal (14) über ein in der Zylinderwand (16) ausgebildetes, auslaßnahe liegendes erstes Überströmfenster (15) in den Brennraum (3) mündet und ein zweiter Überströmkanal (14) über ein in der Zylinderwand (16) vorgesehenes, auslaßfern liegendes, zweites Überströmfenster (12) in den Brennraum (3) mündet, und die Überströmkanäle (14) in der Zylinderwand (16) als radial nach außen offene Kanäle ausgebildet sind, die durch einen aufgesetzten Deckel (23) verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine dem Auslaß...
Patent DE-10025177-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER FRITZ
IPC: B27N1/00
Filed: 2000-05-24
Granted: 2004-04-15
Abstract: Wood fibres (2) which are used in the production of fibreboard are supplied from a metering device (1) through a supply chute (7) to a disintegration roller (12) comprising a large number of spikes (13) on its surface. The disintegration roller (12) rotates at high speed, in such a way that the spikes (13) deflect the fibres (6) hitting the disintegration roller (12). The fibres are entrained (6) by the spikes (13) and fed through a chute section (17) formed by a subsection (15) of the roller periphery and a wall (16) lying opposite the latter, to an outlet opening (18) of the chute section. Either a moulding belt (19) of a moulding machine is located beneath the outlet opening (18), or the fibres (6) pass from the outlet opening (18) into the air channel of an air fibre-separator. The disintegration roller (12) disintegrates irregularities in a fibre stream (6), e.g. fibre bundles, or drops of condensed water.
Patent DE-10037525-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Codieren und Decodieren eines Bildsignals
Inventor: CHO HYUN DUK
IPC: H04N19/89
Filed: 2000-08-01
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zum Codieren eines Bildsignals, umfassend die folgenden Schritte: (1) Unterteilen von Bildinformation einer Blockgruppe in jeweilige Informationsbereiche; und (2) Bilden einer Unterteilungstabelle (21) mit Längeninformation, die eine Länge von jedem der Informationsbereiche anzeigen; und (3) Codieren des Bildsignals, um die Unterteilungstabelle (21) und die Informationsbereiche einzuschließen, wobei die jeweiligen Informationsbereiche enthalten: – einen Kopfbereich (21), der eine Gruppe von entsprechenden Köpfen von mehreren Makroblöcken enthält; – einen Bewegungsvektorbereich (23), der eine Gruppe von entsprechenden Bewegungsvektoren der mehreren Makroblöcke enthält; und – einen Bereich (24) mit Koeffizienten aus einer diskreten Cosinustransformation, der eine Gruppe von entsprechenden Koeffizienten aus der diskreten Cosinustransformation der mehreren Makroblöcke enthält.
Patent DE-10041160-B4 (DE)
Title: Containerstation
Inventor: ERIKSSON KLAS
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-08-21
Granted: 2004-01-15
Abstract: Containerstation mit einer innerhalb eines aus Stahlbeton oder einem Metall gebildeten Containers (A) angeordneten industriellen oder elektrischen Anlage mit einer Vielzahl von Sensoren und Aktoren (5), welche mit einem zentralen Rechner (1) kommunizieren, dadurch gekennzeichnet,  – daß eine Basisstation (4) an den Rechner (1) angeschlossen ist, welche einen Funksender (8) und einen Funkempfänger (12) aufweist,  – daß zumindest ein Teil der Sensoren (5) mit einem Funksender (6) ausgestattet ist, welcher interessierende Sensor-Informationen beinhaltende Funksignale an die Basisstation (4) abgibt,  – daß zumindest ein Teil der Aktoren (5) mit einem Funkempfänger (7) ausgestattet ist, welcher Befehle von der Basisstation (4) erhält und  – daß innerhalb des Containers (A) mindestens eine von einem mittelfrequenten Oszillator (B) gespeiste Primärspule (C) zur drahtlosen Versorgung zumindest eines Teils der Sensoren und Aktoren (5) mit elektrischer Energie vorgesehen ist,  – daß zumindest eine Seitenwand bzw. der Boden bzw. die Decke des Containers (A) als Teil der Primärspule (C1, C2, C3, C4) dient,  – wobei die Sensoren und Aktoren (5) zumindest teilweise jeweils mindestens eine zur Energieaufnahme aus einem mittelfrequenten Magnetfeld geeignete Sekundärspule (19) aufweisen.
Patent DE-10047343-B4 (DE)
Title: Resonatoranordnung
Inventor: KORDEN CHRISTIAN
IPC: H03L7/18
Filed: 2000-09-25
Granted: 2004-04-15
Abstract: Resonatoranordnung mit  – einem abstimmbaren Referenzresonator (11),  – Mitteln (13, 14) zum Abstimmen des Referenzresonators (11) mittels einer Regelgröße (U R ) für den Referenzresonator (11) auf einen Referenzwert,  – einem abstimmbaren Schaltungsresonator (5) und  – Mitteln (18, 19) zum Abstimmen des Schaltungsresonators (5), wobei die Mittel (18, 19) zum Abstimmen des Schaltungsresonators (5) so ausgebildet sind, dass die Regelgröße (U R ) für den Referenzresonator (11) als Maß für das Abstimmen des Schaltungsresonators (5) anwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Referenzresonator (11) und der Schaltungsresonator (5) als Oberflächenwellenbauelemente, als Volumenwellenbauelemente oder als Membranschwinger ausgebildet sind.
Patent DE-10049955-B4 (DE)
Title: Lamellenkupplung
Inventor: BAUR ERWIN
IPC: F16D13/72
Filed: 2000-10-10
Granted: 2011-05-12
Abstract: Lamellenkupplung (2) mit Außenlamellen (7), welche über ein Profil (8) drehfest in einem Profil (8) eines Außenlamellenträgers (9) gehalten sind, und mit Innenlamellen (6), welche über ein Profil (5) drehfest mit einem Profil (5) eines Innenlamellenträgers (4) verbunden sind, wobei beim Schließen und im geschlossenen Zustand der Lamellenkupplung ein Kühlmittel die Lamellenkupplung durchströmt, wobei die Lamellenkupplung (2) im geöffneten sowie im geschlossenen Zustand mit Kühlmittel durchströmt wird, wobei der Kühlmittelstrom im geöffneten Zustand geringer ist als der Kühlmittelstrom im geschlossenen Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellenkupplung (2) zusammen mit einer zweiten Lamellenkupplung (3) eine Doppelkupplung (1) bildet und der gemeinsame Außenlamellenträger (9) Öffnungen (17) aufweist, welche zwischen den Lamellenkupplungen (2), (3) angeordnet sind, so dass Kühlmittel, welches die erste Lamellenkupplung (2) durchströmt, die zweite Lamellenkupplung (3) nicht beeinflusst.
Patent DE-10051559-B4 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B7/02
Filed: 2000-10-18
Granted: 2004-05-06
Abstract: Tisch mit einer Tischplatte (3) sowie mit einem Untergestell (2), an welchem die Tischplatte (3) um eine parallel zu der in einer Gebrauchsstellung befindlichen Tischplatte (3) verlaufende Schwenkachse (15) schwenkbar gelagert und bei Einnahme der Gebrauchsstellung vorläufig gegen Bewegen aus der Gebrauchs- in eine Aufbewahrungsstellung gehalten und mittels wenigstens eines, an einer Seite der Schwenkachse (15) seitlich neben dieser vorgesehenen Auflagers (17, 18, 19, 20) gegen Schwenken um die Schwenkachse (15) unterstützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Gebrauchsstellung befindliche Tischplatte (3) an dem Untergestell (2) mittels eines Drehlagers (11, 12) um eine in ihrer Querrichtung verlaufende Drehachse (13) drehbar gelagert und mittels beidseits der Schwenkachse (15) seitlich neben dieser angeordneter Auflager (17, 18, 19, 20) gegen Schwenken um die Schwenkachse (15) unterstützt ist und dass die Tischplatte (3) um die Drehachse (13) aus der Gebrauchs- in eine Zwischenstellung drehbar und bei Einnahme der Zwischenstellung seitlich neben wenigstens dem...
Patent DE-10101086-B4 (DE)
Title: Leistungs-Moduleinheit
Inventor: POLACK JOSHUA
IPC: H01L23/488
Filed: 2001-01-11
Granted: 2007-11-08
Abstract: Leistungs-Moduleinheit
für Niederspannungsanwendungen,  – mit einem
isolierenden Formgehäuse
(50), das eine Umrandung (60) aufweist,  – mit einem an dem Formgehäuse (50)
befestigten Leiterrahmen, der eine Anzahl von koplanaren Anschlußflächenbereichen
(30, 31, 32, 33, 34) und hiermit elektrisch verbundenen Anschlußleitungen
(U, V, W, 20, 21) aufweist, und  – mit einer Anzahl von Leistungs-Halbleiterbauteilen,
die in dem Gehäuse
(50) angeordnet und miteinander und mit den Anschlußleitungen
(U, V, W, 20, 21) elektrisch verbunden sind,  – wobei
das Formgehäuse
(50) offene Ober- und Unterseiten aufweist und die Anschlußleitungen
(U, V, W, 20, 21) des Leiterrahmens durch Einsatzformung in die
Umrandung (60) des Formgehäuses
(50) eingeformt sind, sich über
die Außenoberfläche der
Umrandung (60) hinaus erstrecken und die Anschlußflächenbereiche (30, 31, 32, 33, 34)
im Inneren der Umrandung (60) haltern und  – wobei eine Vielzahl von Drahtkontaktierungen
die Leistungs-Halbleiterbauteile
miteinander und mit zugeordneten Anschlußflächenbereichen (30, 31, 32,
33,...
Patent DE-10103079-B4 (DE)
Title: Adapterhülse und Packer mit Adapterhülse
Inventor: SCHREINER KLAUS
IPC: F16B13/00
Filed: 2001-01-24
Granted: 2004-02-12
Abstract: Adapterhülse (20) zur Anordnung an einem Packer (1) oder einem Packerelement (30) zum Einsetzen in eine Gebäudebohrung, insbesondere in eine Mauerwerksbohrung dadurch gekennzeichnet, dass die Adapterhülse (20) zwei Abschnitte (21, 23) mit unterschiedlichem Innendurchmesser aufweist, wobei die beiden Abschnitte unterschiedliche Mittel (24, 25) zur lösbaren Verbindung mit dem Packer (1) oder dem Packerelement (30) umfassen, und wobei mindestens einer der Abschnitte auf dem äußeren Umfang mehrere hintereinander angeordnete radial verlaufene Lamellen aufweist.
Patent DE-10118028-B4 (DE)
Title: Selbstbergungshilfe für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHNEIDER RALPH
IPC: B60B15/00
Filed: 2001-04-11
Granted: 2005-03-31
Abstract: Selbstbergungshilfe
für Kraftfahrzeuge,
insbesondere für
Klein- oder Mittelfahrzeuge, bestehend aus einem auf die Felge eines
Kraftfahrzeugrades aufsetzbaren Trommelkörper mit Grundplatte, Haken
und Halsteil mit Arretierbolzen sowie aus einem aufwickelbaren Stahlseil,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
zwischen dem Trommelkörper
(1) und der Grundplatte (8) eine Sicherheitskupplung (36) für eine drehmomentabhängige Sicherung
vor Überlastung
angeordnet ist und  – dass
die Sicherheitskupplung (36) auf die Felge (7) eines angetriebenen
Kraftfahrzeugrades durch Mitnahmebolzen (6) oder Arretierhaken(27)
in die Aussparungen der Felge (7) bajonettverschlußartig einrastbar
oder durch Mitnahmekrallen (34) mit Spannarmen (31) um die Radreifen
(38) fest aufsetzbar ist.
Patent DE-10118750-B4 (DE)
Title: Ternäre Schnittstelle bei optischen Medien
Inventor: BOYTIM MATHEW A
IPC: H04B10/04
Filed: 2001-04-17
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Senden von Information über
ein optisches Superpositionsnetz (300), das ein Zeitmultiplexprotokoll
(TDM-Protokoll) verwendet, mit den Schritten, daß:  ein erster optischer
Sender (304) bereitgestellt wird, der an eine Lichtleitfaser (340)
gekoppelt wird, welcher erste optische Sender (304) während eines
Zeitkanals Information in einem ternären Modus sendet,  ein
zweiter optischer Sender (302) bereitgestellt wird, der an die Lichtleitfaser
(340) gekoppelt wird, welcher zweite optische Sender (302) während eines
unterschiedlichen Zeitkanals Information in einem ternären Modus
sendet, und  ein Empfänger
(312) bereitgestellt wird, der an die Lichtleitfaser (340) gekoppelt
wird, wobei die Information, die von dem ersten und dem zweiten
optischen Sender (304, 302) über
die Lichtleitfaser (340) gesendet wird, eine annähernd konstante Durchschnittsintensität aufweist
und welcher Empfänger
(312) eine einzige Entscheidungsschwelle für sowohl den ersten als auch
den zweiten optischen Sender (304, 302) verwendet.
Patent DE-10128068-B4 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Servolenkung mit Überlastschutz
Inventor: SCHLEIDT WERNER
IPC: B62D5/04
Filed: 2001-06-09
Granted: 2006-05-04
Abstract: Elektromotorisch
betriebene Servolenkung mit Überlastschutz
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Lenkrad (2), einem Elektromotor (6) und
einem Lenkgetriebe (4), das mit den innerhalb bestimmter Lenkwinkelgrenzen
lenkbaren Rädern
(5) des Fahrzeuges gekoppelt ist, sowie mit einer Motorsteuerung
(7), die auf Grund der ihr zur Verfügung gestellten Daten einen
Motorstrom berechnet, bei dem der Elektromotor das vom Fahrer des
Fahrzeuges in die Servolenkung eingebrachte Lenkmoment im Sinne
einer Lenkkraftunterstützung
verstärkt,
und die außerdem
auf Grund der ihr zur Verfügung
gestellten Daten feststellt, ob die die Lenkwinkelgrenzen definierenden
Anschläge
erreicht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorsteuerung (7)
so geschaltet bzw. programmiert ist, dass bei Geschwindigkeiten
des Fahrzeuges unterhalb einer Grenzgeschwindigkeit das Erreichen
der Anschläge beim
Vorliegen eines Motorstroms, der für einen kurzen Zeitraum größer ist
als eine obere Schwelle, unterstellt wird und dass daraufhin das
Stromsignal rasch reduziert wird, wobei der Motorstrom so lange
an einer unteren Stromschwelle gehalten wird, bis der berechnete...
Patent DE-10131599-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einer Trennvorrichtung zwischen einem Verdeckkasten und einem Kofferraum
Inventor: BRUEGGEMANN HEINRICH
IPC: B60J7/20
Filed: 2001-06-29
Granted: 2005-01-27
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem in einem Verdeckkasten (3) ablegbaren Dach (2), wobei
der Verdeckkasten (3) in einem rückwärtigen Fahrzeugbereich an
den Kofferraum (6) angrenzend gelegen und gegenüber diesem durch eine variable
Trennvorrichtung (7) abteilbar ist und wobei die Trennvorrichtung
(7) verlagerbar ist zwischen einer Gepäckaufnahmestellung, in der
der Kofferraum (6) sein maximales Volumen erreicht, und einer Verdeckaufnahmestellung,
in der das Kofferraumvolumen um den maximierten Verdeckkasten (3)
vermindert ist, wobei die Trennvorrichtung (7) in Gepäckaufnahmestellung
in einer in Fahrtrichtung (F) weitgehend nach vorne verlagerten Packstellung
gehalten ist und zumindest einen Zuggriff (24;25) aufweist, der
sich in Gepäckaufnahmestellung
von der Trennvorrichtung (7) im wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung
heckwärts
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuggriff (24;25) jeweils
als im wesentlichen vertikal stehendes und längs erstrecktes Plattenkörperteil
ausgebildet ist, das sich in Gepäckaufnahmestellung
seitlich des Kofferraums (6) raumsparend nach Art einer Wandverkleidung
anlegen läßt und eine
seitliche Begrenzung des Kofferraums (6) ausbildet,  die den...
Patent DE-10136204-B4 (DE)
Title: Verminderung des Transmissions-, insbesondere Kupplungsverschleißes für PKW-Fahrzeugen
Inventor: GRIGORJAN LEVON
IPC: F16F15/30
Filed: 2001-07-25
Granted: 2007-12-06
Abstract: Kurbelwelle
zur Verminderung des Transmissionsverschleißes, insbesondere des Kupplungsverschleißes für PKW-Fahrzeuge
nach dem Patentanspruch der deutschen Patentanmeldung    DE 100 30 727   , bei welcher die Betriebsdrehzahlen
der Transmission konstruktionsweise reduziert werden, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Reduzierung der Transmissionsbetriebsdrehzahlen ein Teil
der Transmissionsuntersetzung durch die Kurbelwelle mit integrierter
Reduktion übernommen
wird.
Patent DE-10136370-B4 (DE)
Inventor: MICHAEL THEOBALD
IPC: B22F3/15
Filed: 2001-07-26
Granted: 2005-03-31
Abstract: A composite material and method of making the same are disclosed. An example method for fabricating a composite material forms a core layer between opposing outer layers. The core layer includes a mixture of at least one metallic powder and at least one expanding agent. The example method removes moisture and gasses from the core layer by applying a first vacuum pressure to at least the core layer. The example method compresses the core layer to bond the core layer to the outer layers while a second vacuum pressure is applied to at least one of the outer layers. The resulting composite material has a compacted core layer that is substantially free from moisture and imbedded gasses. Additionally, the outer layers are substantially free from perforations enabling the escape of gas and moisture during foaming of the core layer. The composite material may be reshaped to form semi-finished products which, in turn, may be heated to foam the core material to form finished products.
Patent DE-10145987-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl eines Leistungsmerkmals und zugehörige Einheiten
Inventor: OMAN MIHAEL
IPC: H04M7/00
Filed: 2001-09-18
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Auswahl eines Leistungsmerkmals, bei dem ein Leistungsmerkmal
ausgewählt
wird, welches die Bearbeitung einer Anforderung in einem Betriebszustand
eines Bezugsendgerätes
(TlnB) festlegt,  dadurch gekennzeichnet , dass von der Seite
des Bezugsendgerätes
(TlnB) her eine Liste (DSB) mit mindestens einem auswählbaren
Leistungsmerkmal zum Auswahlendgerät (18) übertragen wird,  dass die
Liste (DSB) oder Teile der Liste am Auswahlendgerät (18) ausgegeben
wird (t14),  dass am Auswahlendgerät (18) ein Leistungsmerkmal
der Liste ausgewählt
wird (t18), das die Anforderung (t2, t6) an das sich in dem Betriebszustand
befindende Bezugsendgerät
(TlnB) richtet,  dass ein Auswahldatum (DSX) zur Seite des Bezugsendgerätes (TlnB)
hin übertragen
wird,  und dass abhängig
von dem Auswahldatum (DSX) die durch das ausgewählte Leistungsmerkmal betroffene Funktion
erbracht wird (t22).
Patent DE-10162785-B4 (DE)
Title: Ventilkombination für einen Fluidkreislauf mit zwei Druckniveaus, insbesondere für einen kombinierten Kälteanlagen/Wärmepumpenkreislauf
Inventor: LORENZ-BOERNERT MARION
IPC: F25B9/00
Filed: 2001-12-17
Granted: 2005-03-17
Abstract: Ventilkombination
für einen
Fluidkreislauf mit zwei Druckniveaus, insbesondere für einen kombinierten
Kälteanlagen/Wärmepumpenkreislauf,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilkombination ein Passivventil
(1) und ein Aktivventil (2) aufweist, wobei das Aktivventil (2)
mit Mitteln zur aktiven Beeinflussung der Schaltstellung eines Schließkörpers (6)
versehen ist und einen Fluidstrom mit hohem Druck reguliert und
das Passivventil (1) einen Fluidstrom mit niedrigem Druck reguliert und
dass das Passivventil (1) und das Aktivventil (2) derart in den
Kälteanlagen/Wärmepumpenkreislauf
eingebunden sind, dass die Druckdifferenz zwischen dem hohen und dem
niedrigen Fluiddruck und die Schaltstellung (A, B) des Aktivventils
(2) die Schaltstellung des Passivventils (1) bewirken.
Patent DE-10215734-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Abgasen von Festbrennstoff-Feuerstätten
Inventor: ADLER JOERG
IPC: F23J15/02
Filed: 2002-04-03
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Abgasen von Festbrennstoff-Feuerstätten zur Verbrennung von Holz im häuslichen Bereich, bei dem ein Keramiknetzwerk in der Festbrennstoff-Feuerstätte oberhalb des Feuerraumes zwischen Feuerraum und Abgassammler angeordnet ist, welches von dem Abgasstrom vollständig oder im überwiegenden Maße durchströmt ist, wobei während der Aufheizphase und während einer brennstoffauflagebedingten Temperaturabsenkung unterhalb der Zündtemperaturen der Schadstoffe die dabei entstandenen Schadstoffe ganz oder teilweise auf der Oberfläche eines Keramiknetzwerkes abgelagert werden, wobei als Keramiknetzwerk eine offenzellige Schaumkeramik oder ein von textilen Strukturen abgeformtes Keramiknetzwerk eingesetzt ist, welches sich im Strahlungsbereich der Flamme befindet und nach der Aufheizphase oder einer Temperaturabsenkung durch die Verbrennung in der Vorrichtung und/oder durch die Nachverbrennung von brennbaren Bestandteilen der Verbrennungsprodukte eine Erhöhung der Temperatur an oder in dem Keramiknetzwerk bis über die Zündtemperatur der Schadstoffe erfolgt, wobei die auf der Oberfläche des Keramiknetzwerkes angelagerten Schadstoffe verbrannt werden.
Patent DE-10216837-B4 (DE)
Title: Wärmebehandlungsverfahren und dabei verwendeter Wärmebehandlungsofen
Inventor: HATTORI KIYOYUKI
IPC: F27D7/06
Filed: 2002-04-16
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Wärmebehandlung
eines Werkstücks
innerhalb einer Wärmekammer,
der eine vorbestimmte Atmosphäre
zugeführt
wird, während
das Innere der Wärmekammer
mittels einer hermetisch abdichtbaren Spülkammer von Außenluft
isoliert ist, wobei:  der Innendruck der Spülkammer auf einen vorbestimmten Druckwert
reduziert wird;  die Atmosphäre
in das Innere der so evakuierten Spülkammer geführt wird, um so den Innendruck
dieser Spülkammer
im wesentlichen an den Innendruck der Wärmekammer anzugleichen; und  das
Werkstück
zwischen der Spülkammer
und der Wärmekammer
unter einem ausgeglichenen Druck transportiert wird.
Patent DE-10223232-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fördern von Tonermaterial aus einem Vorratsbehälter sowie zugehöriger Tonervorratsbehälter
Inventor: SCHLAGETER BERNHARD
IPC: G03G15/08
Filed: 2002-05-24
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum Fördern von Tonermaterial aus einem Vorratsbehälter in einem elektrofotographischen Drucker oder Kopierer,  bei dem ein Vorratsbehälter (16) mit einer Öffnung (76) für die Ausgabe von Tonermaterial (12) in einer Aufnahmevorrichtung (58) in einer im wesentlichen aufrechten ersten Stellung angeordnet wird, wobei die Aufnahmevorrichtung eine Aufnahmeeinheit (60) zur Aufnahme des Vorratsbehälters (16) enthält, die zum Einsetzen und Herausnehmen des Vorratsbehälters in der ersten Stellung aus dem Drucker oder Kopierer derart herausgeschwenkt wird, daß sich der Vorratsbehälter (16) in der ersten Stellung im Wesentlichen außerhalb des Druckers oder Kopierers befindet,  die Öffnung (76) in dieser ersten Stellung durch eine Verschlussvorrichtung (72) verschlossen wird,  der Vorratsbehälter (16) mit Hilfe der Aufnahmevorrichtung (58) in eine zweite Stellung mit unten liegender Öffnung (72) geschwenkt wird, wobei die Aufnahmeeinheit (60) dabei derart in den Drucker oder Kopierer hineingeschwenkt wird, daß sich der Vorratsbehälter (16) in der zweiten Stellung im Wesentlichen innerhalb...
Patent DE-10226789-B4 (DE)
Title: Aminoharz-Dispersionen, deren Verwendung und Verfahren zu ihrer Herstellung sowie gehärteter Aminoplast
Inventor: NASTKE RUDOLF
IPC: C08L61/28
Filed: 2002-06-04
Granted: 2006-04-13
Abstract: Aminoharz-Dispersion,
umfassend eine disperse und eine kontinuierliche Phase, wobei entweder
(a) die disperse Phase eine hydrophobe Komponente auf Aminoharzbasis
enthält
oder hieraus besteht und die kontinuierliche Phase ein in einem
polaren Lösungsmittel gelöstes, hydrophiles
Aminoharz enthält
oder ist, oder (b) die kontinuierliche Phase eine hydrophobe Komponente auf
Aminoharzbasis enthält
oder hieraus besteht und die disperse Phase ein in einem polaren
Lösungsmittel
gelöstes,
hydrophiles Aminoharz enthält
oder ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich einen hydrophilen Epoxidharzester
enthält.
Patent DE-10227487-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: WOLFF CHRISTIAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2002-06-19
Granted: 2013-11-21
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung zur Hintergrundbeleuchtung einer Anzeigevorrichtung für Text-/Grafikinformationen, umfassend wenigstens eine als Beleuchtungsmittel vorgesehene Leuchtdiode (1), wobei mittels dieser wenigstens einen Leuchtdiode (1) die Umgebungshelligkeit erfasst wird und in Abhängigkeit hiervon die Leuchtstärke dieser wenigstens einen Leuchtdiode (1) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Leuchtdiode (1) mittels einer Steuervorrichtung (2, 3) elektrisch gepulst angesteuert ist und mittels einer Messvorrichtung (2, 5) innerhalb einer Pulspause an derselben wenigstens einen Leuchtdiode (1) ein zur Umgebungshelligkeit proportionales elektrisches Signal erfasst wird.