baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100613-U1 (DE)
Title: Anordnung mit zwei über einen Anreihverbinder miteinander verbundenen Schaltschrankrahmengestellen
IPC: H02B1/34
Filed: 2018-02-05
Abstract: Anordnung, die zwei über einen Anreihverbinder (1) miteinander verbundene Schaltschrankrahmengestelle (100) aufweist, wobei die Schaltschrankrahmengestelle (100) jeweils einen Profilsteg (101) aufweisen, die in einer ersten gemeinsamen Ebene liegen und über die die Schaltschrankrahmengestelle (100) aneinander grenzen, und wobei die Schaltschrankrahmengestelle (100) jeweils eine Montageseite (102) aufweisen, die in einer zweiten gemeinsamen Ebene liegen und jeweils einem Innenraum der miteinander verbundenen Schaltschrankrahmengestelle (100) zugewandt sind, wobei sich die erste und die zweite Ebene parallel zueinander erstrecken und voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Anreihverbinder (1) vollständig zwischen der ersten und der zweiten Ebene angeordnet ist.
Patent DE-202018102580-U1 (DE)
Title: Vierkant-Doppelrohr-Fahrzeugträger mit zellenförmiger Struktur
IPC: B62D21/02
Filed: 2018-05-08
Abstract: Fahrzeugträger, umfassend:ein Außenrohr mit vier Außenwänden und ein Innenrohr mit vier Innenwänden innerhalb des Außenrohrs;einen ersten Satz von Rippen, die sich von einem Mittelpunkt jeder Innenwand zu einem Mittelpunkt jeder Außenwand erstrecken; undeinen zweiten Satz von Rippen, die sich von einem Mittelpunkt jeder des ersten Satzes von Rippen zu einer Ecke des Außenrohrs erstrecken.
Patent DE-202018102594-U1 (DE)
Title: Atemrohr zur Verwendung bei der Lungenfunktionsdiagnostik
IPC: A61B5/087
Filed: 2018-05-09
Abstract: Atemrohr zur Verwendung bei der Lungenfunktionsdiagnostik, umfassend:einen Atemrohrkörper;ein erstes Fenster, das sich auf einer ersten Seite des Atemrohrkörpers befindet, wobei das erste Fenster dazu dient, Ultraschallwellen von einer Außenseite des Atemrohrkörpers ins Innere des Atemrohrkörpers gelangen zu lassen, und umgekehrt;ein zweites Fenster, das sich auf einer zweiten Seite des Atemrohrkörpers befindet, wobei die zweite Seite der ersten Seite gegenüberliegt, wobei das zweite Fenster dazu dient, Ultraschallwellen vom Inneren des Atemrohrkörpers zu einer Außenseite des Atemrohrkörpers gelangen zu lassen, und umgekehrt;ein erstes Dichtungselement und ein zweites Dichtungselement, wobei das erste Dichtungselement und das zweite Dichtungselement sich außen um den Umfang des Atemrohrkörpers erstrecken und dadurch einen ersten Teilabschnitt des Atemrohrkörpers definieren, der sich zwischen dem ersten Dichtungselement und dem zweiten Dichtungselement befindet;wobei sich das erste Fenster und das zweite Fenster in dem ersten Teilabschnitt des Atemrohrkörpers befinden;wobei mindestens eines von dem ersten Dichtungselement und dem zweiten Dichtungselement eine erste Nut, eine zweite Nut und eine zwischen der ersten Nut und der zweiten Nut befindliche Dichtungslippe umfasst, wobei die Dichtungslippe über eine Oberfläche des Atemrohrkörpers hinausragt.
Patent DE-202018103464-U1 (DE)
Title: Wischmopp-System mit automatisch faltbarem Wischmopp und einer Abstreifvorrichtung für Reinigung und Trocknung
IPC: A47L13/58
Filed: 2018-06-20
Abstract: Wischmopp-System (A) für die Oberfächenreinigung, dadurch gekennzeichnet, dassa) es einen Wischmopp (1) enthält, der aus einem Stiel (1.1) und einem flachen Wischmoppkopf (1.9) besteht, die wiederum durch die an dem Wischmoppkopf (1.9) mittig angebrachten Gelenkachse (1.7) und die am Ende des Stiels (1.1) angebrachten Drehgelenkbuchse (1.2) mittels eines Bolzens (1.8) verbunden sind, wobei in der Drehgelenkbuchse (1.2) eine Druckfeder (1.3) befestigt ist, an der eine Radaufhängung (1.4) und ein mit der Radaufhängung (1.4) durch einen Stift (1.6) verbundenes Rädchen (1.5) angebracht ist, so dass das Rädchen (1.5) auf der Gelenkachse (1.7) rollen kann und der Wischmoppkopf (1.9) automatisch faltbar ist, undb) es eine Reinigungsvorrichtung (2) enthält, die zwei voneinander unabhängige Behältnisse beinhaltet, und zwar ein Reinigungsbehältnis (2.1) und ein Trocknungsbehältnis (2.2), wobei die Reinigungsvorrichtung (2) oberhalb von einem Aufsatz (2.3) umfasst ist; wobei der Aufsatz (2.3) einen Schlitz zum Reinigungsbehältnis (2.1) und einen Schlitz zum Trocknungsbehältnis (2.2) mit jeweils darunter angebrachten Abstreifmesser (2.3.1) vorweist.
Patent DE-202019000272-U1 (DE)
Title: (Elektro-)magnetisch operierender Schlagbolzen und Abzugmechanismus für (halb-)automatische Schusswaffen (diverser Kaliber), ferner als "Geigerscher Schlagbolzen" definiert.
IPC: F41A19/13
Filed: 2019-01-21
Abstract: Schlagbolzen zum Abfeuern von Zentralfeuerpatronen in Semiautomatischen scharfen Schusswaffen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlagbolzen statt einer für Schlagbolzen üblichen Feder einen Ferromagneten (Federmagnet A) sowie einen Elektromagneten (Federmagnet B) nutzt, die sich durch die gleichpolige Anordnung abstoßen.
Patent DE-202019101209-U1 (DE)
Title: Lüfterrad eines Axialventilators
IPC: F04D29/38
Filed: 2019-03-04
Abstract: Lüfterrad (1) eines Axialventilators mit mehreren um eine Rotationsachse (RA) in einem Schaufelkranz angeordneten Lüfterradschaufeln (2), wobei mindestens eine der Lüfterradschaufeln (2) einen radial innen liegenden Innenabschnitt (3) und einen sich an den Innenabschnitt (3) unmittelbar anschließenden an einen Schaufelrand (5) angrenzenden Schaufelrandabschnitt (4) aufweist, wobei die mindestens eine Lüfterradschaufel (2) über eine Radialerstreckung des Schaufelrandabschnitts (4) einen lokalen Vorsprung (6) aufweist, welcher in Verlängerung der Sehnenlänge der Lüfterradschaufel (2) ausgebildet ist und die Lüfterradschaufel (2) im Schaufelrandabschnitt (4) lokal vergrößert, und wobei ein mittlerer Anstellwinkel (α) der Lüfterradschaufel (2) gegenüber einer Rotationsebene (RE) des Lüfterrads (1) größer ist als ein mittlerer Anstellwinkel (β) des Vorsprungs (6) gegenüber der Rotationsebene (RE).
Patent DE-202019101615-U1 (DE)
Title: Schraubstock
IPC: B25B5/06
Filed: 2019-03-21
Abstract: Schraubstock, umfassend:
 eine bewegliche Backe (20) mit einem Kanal (21), ein hinteres Gewindeloch (23) im Kanal (21), ein vorderes Stellglied (22) im Kanal (21) mit einer hinteren gebogenen Oberfläche (221) und einem Loch (222) durch die hintere gebogene Oberfläche (221), ein mittleres Grenzglied (24) im Kanal (21) mit einem vorderen Hohlraum (241), einen mittleren Hohlraum (243) und eine hinteren Nut (242), eine erste Platte (26) im vorderen Hohlraum (241) mit einem Loch (261), eine dritte Platte (28) im mittleren Hohlraum (243) mit einem Loch (281), und eine zweite Platte (27) zwischen der ersten Platte (26) und der dritten Platte (28) mit einem hinteren gewölbten Oberfläche (272), die mit der dritten Platte (28) in Eingriff ist, und ein Loch (271), das durch die hintere gewölbte Oberfläche (272) gebildet ist;
 eine Gleithülse (31) mit einem axialen Tunnel (312), ein mittleres Gewinde (313), das im Gewindeloch (23) gesichert ist, einen vorderen umlaufenden Flansch (314) in der hinteren Nut (242), eine vordere Aussparung (311) im umlaufenden Flansch (314), wobei ein Rückstellglied (32) in der vorderen Aussparung (311) gebildet ist und das an die dritte Platte (28) andrückt, mehrere in Abständen geformte Klappen (316), die sich zwischen dem mittleren Gewinde (313) und einem hinteren Ende der Gleithülse (31) erstrecken, und zwei Gegenlöcher (315), die durch die Klappen (316) gebildet sind, wobei die Gleithülse (31) nach hinten aus der beweglichen Backe (20) ragt;
 einen Griff (40) mit mehreren in Abständen gebildeten Wannen (43) auf einer Innenfläche mit den darin positionierten Klappen (316) und zwei Befestigungselemente (42), die durch den Griff (40) und durch die Gegenlöcher (315) ragen, um den Griff (40) und die Gleithülse (31) miteinander zu befestigen; und
 eine stationäre Backe (10) mit einem Schieberegler (11), der durch das Loch (222), die Löcher (261, 271, 281), das Rückstellglied (32), den axialen Tunnel (312) und durch den Griff (40) ragt.
Patent DE-202019102902-U1 (DE)
Title: Trommelbelag für eine Antriebstrommel
IPC: B65G39/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Trommelbelag (20a-c) für eine Antriebstrommel (12, 14) einer Wellpappenmaschine (10), aufweisend eine textile Trägerschicht (21), die auf einer ersten Seite eine erste Beschichtung (22) und auf einer zweiten Seite eine zweite Beschichtung (23) aufweist, wobei die zweite Beschichtung (23) eine Glasübergangstemperatur im Bereich von - 20°C bis 60°C aufweist.
Patent DE-202019103018-U1 (DE)
Title: Mikrocontroller-basierte Erfassungs-, Umwandlungs- und Übertragungsvorrichtung für ein elektrisches Signal
IPC: G08C19/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Mikrocontroller-basierte Erfassungs-, Umwandlungs- und Übertragungsvorrichtung für ein elektrisches Signal, umfassend: eine erste Hauptsteuereinheit, eine Speichereinheit, eine Analog-Digital-Umwandlungseinheit, eine Stromversorgungseinheit, eine Kommunikationseinheit und eine 485-Kommunikationseinheit; wobei die Speichereinheit, die Analog-Digital-Umwandlungseinheit, die Stromversorgungseinheit, die Kommunikationseinheit und die 485-Kommunikationseinheit jeweils mit der ersten Hauptsteuereinheit verbunden sind;
 wobei die Stromversorgungseinheit konfiguriert ist, eine adaptive Stromversorgung für die Vorrichtung bereitzustellen;
 wobei die Analog-Digital-Umwandlungseinheit konfiguriert ist, um das erfasste elektrische Signal in Daten umzuwandeln und die Daten an die erste Hauptsteuereinheit zu senden;
 wobei die erste Hauptsteuereinheit konfiguriert ist, um den Betrieb der gesamten Vorrichtung zu steuern;
 wobei die Speichereinheit zum Speichern verschiedener Arten von Daten konfiguriert ist, die für die externe Kommunikation und den Betrieb der Vorrichtung erforderlich sind, damit die erste Hauptsteuereinheit die Daten lesen kann;
 wobei die Kommunikationseinheit ist so konfiguriert, um die Kommunikation zwischen der Vorrichtung und dem Außenwelt durchzuführen;
 wobei die 485-Kommunikationseinheit ist so konfiguriert, um die 485-Kommunikation zwischen der Vorrichtung und dem Außenwelt durchzuführen.
Patent DE-202019104919-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Kontaktierung von abgeschirmten Kabeln für Kabelverschraubungen
IPC: H01R4/66
Filed: 2019-09-05
Abstract: Befestigungselement (1, 101, 201) für Kontaktierung von abgeschirmten Kabeln für Kabelverschraubungen für abgeschirmte Kabel, umfassend- eine Montagehülse (3, 103, 203) mit◯ einem ersten Axialabschnitt (31, 131, 231) zum Durchführen durch eine Öffnung (61) einer Gehäusewand (61, 161, 261) und◯ einem sich in Längsrichtung der Montagehülse (3, 103, 203) erstreckenden Kabelkanal,- eine Befestigungshülse (4, 104, 204),◯ die lösbar an dem ersten Axialabschnitt (31, 131, 231) der Montagehülse (3, 103, 203) befestigt ist, und◯ die aus einem elektrisch nichtleitenden Material ausgebildet ist, wobei in der Befestigungshülse (4, 104, 204) ein elektrisch leitender Einsatz (5, 105, 205) angeordnet ist, umfassend- ein Kabelschirm-Kontaktelement (51, 151, 251) zum elektrischen Kontaktieren eines Kabelschirms (2, 102, 202),◯ das sich mit einem Kontaktende in Richtung des Kabelkanals erstreckt, und◯ das elastisch verformbar ist aus einer ersten radial einwärts liegenden unbelasteten Position des Kontaktendes zu einer belasteten, radial auswärts von der ersten Position liegenden zweiten Position,- ein Wand-Kontaktelement (52, 152, 252) zum elektrischen Kontaktieren einer Gehäusewand (61, 161, 261), das sich ausgehend von dem Kabelschirm-Kontaktelement (51, 151, 251) in axialer Richtung (11, 111, 211) zu einer der Gehäusewand (61, 161, 261) zugewandten Seite (58, 158, 258) des elektrisch leitenden Einsatzes (5, 105, 205) erstreckt.
Patent DE-202020000987-U1 (DE)
Title: Kleinwindkraftanlage
IPC: F03D1/02
Filed: 2020-03-11
Abstract: Kleinwindkraftanlage umfassend einen Mast, Rotorblätter aufweisende Rotoren, die mit einem Generator gekoppelt sind, und eine Schutzvorrichtung als Überdrehzahl- und Sturmsicherung, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens zwei Rotoren (1) an einem Gestell (5) angeordnet sind und das Gestell (5) über eine Schwenkachse (6) mit einem Schwenkarm (8) verbunden ist und der Schwenkarm (8) auf der dem Gestell (5) gegenüberliegenden Seite über ein Schwenklager (9) mit dem Mast verbunden ist, wobei die Einheit aus Schwenkarm (8), Schwenkachse (6) und das Gestell (5) die Schutzeinrichtung zur Überdrehzahl- und Sturmsicherung bilden.
Patent DE-202020003044-U1 (DE)
Title: Zyklonvorseparator
IPC: B04C5/04
Filed: 2020-07-16
Abstract: Zyklonvorseparator dadurch gekennzeichnet, dass einem Zyklon mit dem Feststoffe aus einem Medium abgeschieden werden sollen ein Zyklonvorseparator vorgeschaltet wird, in dem das Medium-Feststoffgemisch in einer kreisförmig angeordneten Rohrführung einer Zentrifugalkraft ausgesetzt wird und so eine Vorseparation von Medium und Feststoff erfolgt, dergestalt, dass während der Durchströmung des Zyklonvorseparators die Feststoffe an die Außenwand dieser gekrümmten Rohrleitung getragen werden und mit dem Eintritt in den Zyklon diese Feststoffe bereits an dessen Außenwand eingeleitet werden können.
Patent DE-202020004636-U1 (DE)
Title: Gehäuse sowie ein Zuschnitt zur Herstellung eines derartigen Gehäuses
IPC: B21D53/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Gehäuse (1) mit einem Boden (10), einem Deckel (20) und einem den Boden (10) mit dem Deckel (20) verbindenden ersten Seitenelement (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (10), das weitere Seitenelement (30) und der Deckel (20) einstückig ausgeführt sind, und dass der Boden (10) und das erste Seitenelement (30) entlang einer ersten Biegelinie (B1) und der Deckel (20) und das erste Seitenelement (30) entlang einer weiteren Biegelinie (B2) zueinander biegbar angeordnet sind.
Patent DE-202020004807-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Übertragung von Audiodaten über USB
IPC: G06F3/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Einrichtung zur Übertragung von Audiodaten über USB, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gerät (1) mit wenigstens einem FPGA (2) und/oder einem Controller in Verbindung mit einem Audio-Teil (4) mit einem Interface zur Eingabe/Ausgabe von Audiodaten von Audiogeräten und/oder an Audiogeräte zur Ausgabe oder Aufnahme von Audiosignalen und einem Bedien- und Anzeigeinterface (5) zur Eingabe oder Ausgabe von Daten einer Bedienung, einer Darstellung und/oder einer Signalisierung zur gleichzeitigen Übertragung der Audiodaten des Audio-Teils (4) über USB unter Verwendung eines ASIO-/USB-Treibers (6, 7) und eines USB-HID-Treibers (8) mit einem Datenverarbeitungssystem (9) verbunden ist.
Patent DE-202020004950-U1 (DE)
Title: Lager- und Transportvorrichtung
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-11-27
Abstract: Lager- und Transportvorrichtung, mit einem fahrerlosen, mit motorischem Eigenantrieb und aufladbarer Batterie ausgerüsteten, gegebenenfalls programmierbaren, selbstfahrenden Transportfahrzeug (4) zum Transportieren von stückigen Gütern, insbesondere von Bauteilen im Karosseriebau der Kfz-Industrie, die gegebenenfalls in Lagergerüsten auf dem Transportfahrzeug (4) auf einer mit Rollen ausgerüsteten Ladefläche angeordnet sind, auf die das Transportfahrzeug (4) die Last selbsttätig auflädt und auf ein zugeordnetes Lagergestell, Bahnhof oder Magazin (3) auch selbsttätig entlädt, dem ein mehrachsiger Roboter (1) zugeordnet ist, der die jeweils benötigten Bauteile vom Lagergestell (3) oder dergleichen entnimmt oder auflädt, wobei die Ladefläche des Lagergestells, Bahnhofs oder Magazins (3) zwei mit Abstand sowie parallel zueinander angeordnete Rollenbahnen (7, 8) aufweist, denen im Boden ein als Data-Matrix-Code-Band ausgebildetes Codierband (12) zugeordnet ist, denen ein Laser oder ein sonstiger Signalgeber des Transportfahrzeuges (4) zugeordnet ist, der das zugeordnete im oder am Boden angeordnete Codierband (12) liest, derart, dass das Transportfahrzeug (4) genau mittig zu den Rollenbahnen (7, 8) oder dergleichen des Lagergestells, Bahnhofs oder Magazins (3) fährt und in der vorgesehenen Position stoppt und seine Last auf die Rollenbahnen ablädt, wobei die genaue Anordnung des Codierbandes im oder am Boden in Bezug auf die Rollenbahnen (7, 8) oder dergleichen durch eine bei der Anordnung des Codierbandes (12) zwischen den Rollenbahnen (7, 8) oder dergleichen angeordnete entfernbare DMC-Band-Lehre (14, 15) sichergestellt ist.
Patent DE-202020005568-U1 (DE)
Title: Fertige, pharmazeutische Darreichungsform eines Methenamin-Salzes, wie beispielsweise Methenamin-Mandelat
IPC: A61P31/04
Filed: 2020-05-05
Abstract: Hochdosierte, fertige, pharmazeutische Darreichungsform, umfassend Methenamin-Mandelat als einen aktiven pharmazeutischen Inhaltsstoff, wobei das Methenamin-Mandelat als aktiver pharmazeutischer Inhaltsstoff einen Feuchtigkeitsgehalt von nicht mehr als einem Zehntel eines Prozents hat, und wobei die hochdosierte, fertige, pharmazeutische Darreichungsform einen Gesamtfeuchtigkeitsgehalt von weniger als einem Prozent hat.
Patent DE-202020005932-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Energiezuführungsleitung
IPC: B25J19/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Haltevorrichtung für eine Energiezuführungsleitung (15) an einem Roboterarm (2), aufweisend ein Befestigungsmittel (16), das ausgebildet ist, zur Befestigung der Haltevorrichtung (14) an einer Außenwand eines Gliedes (L1-L8) des Roboterarms (2), sowie aufweisend ein Haltemittel (17), das ausgebildet ist zum Festhalten eines Abschnitts der Energiezuführungsleitung (15) in einem vorgegebenen Abstand zur Außenwand eines Gliedes (L1-L8) des Roboterarms (2), wobei das Haltemittel (17) wenigstens ein Klemmmittel (18) umfasst, das ausgebildet ist, den Abschnitt der Energiezuführungsleitung (15) unterhalb einer vorgegebenen Auslösekraft an dem Haltemittel (17) zu halten und bei Überschreiten der Auslösekraft den Abschnitt der Energiezuführungsleitung (15) freizugeben, so dass sich die Energiezuführungsleitung (15) von der Haltevorrichtung (14) trennt, derart, dass sich lediglich die Energiezuführungsleitung (15) von dem Haltemittel (17) trennt und die vollständige Haltevorrichtung (14) an dem Glied (L1-L8) des Roboterarms (2) verbleibt, an dem es in der Anbauanordnung der Haltevorrichtung (14) befestigt ist, wobei das das Klemmmittel (18) wenigstens einen federelastischen Bogenlaschenabschnitt (18.1, 18.2) aufweist, welcher in seiner zumindest teilweise oder vollständig entspannten Ruhestellung den Abschnitt der Energiezuführungsleitung (15) von außen formschlüssig umgreift und in einer über die Auslösekraft hinausgehende, gespannte Auslösestellung den Abschnitt der Energiezuführungsleitung (15) freigibt.
Patent DE-202020100426-U1 (DE)
Title: Zug-Druck-Stange
IPC: F16B7/14
Filed: 2020-01-27
Abstract: Zug-Druck-Stange (10) umfassend zumindest eine erste Befestigungsvorrichtung (12) mit einem Kupplungselement (12a) und einem daran angeordneten Schaft (12b), zumindest ein erstes Anschlussstück (18), wobei die erste Befestigungsvorrichtung (12) zur Längenveränderung der Zug-Druck-Stange (10) über eine Gewindeanordnung (30) drehbar mit dem ersten Anschlussstück (18) verbunden ist, eine Haltevorrichtung mit in axialer Richtung gesehen jeweils einander zugewendeten sowie zusammenwirkenden ersten und zweiten Halteelementen, welche mittels eines Federelements (28) aneinander gedrückt sind, wobei das erste Halteelement der Haltevorrichtung drehfest mit dem ersten Anschlussstück (18) verbunden ist und das zweite Halteelement drehfest an der ersten Befestigungsvorrichtung (12) angeordnet ist, wobei das Federelement (28) zwischen einem Bereich am ersten Anschlussstück (18) und einem Bereich am zweiten Halteelement wirksam ist und dabei die Halteelemente die Drehbewegung der ersten Befestigungsvorrichtung (12) relativ bezüglich dem ersten Anschlussstück (18) in einer Mehrzahl von Drehstellungen mit einer vorbestimmten Verriegelungskraft lösbar arretieren, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anschlussstück (18) einen Grundkörper (34) und eine die beiden Halteelemente und das Federelement (28) umgreifende Hülse (36) umfasst, mit der der Grundkörper (34) verbunden ist, wobei die Hülse (36) einen Innendurchmesser aufweist, der eine Relativbewegung der Halteelemente zueinander und des Federelements (28) gewährleistet, wobei die Hülse (36) gegenüber dem Grundkörper (34) zumindest in axialer Richtung fixiert ist, und wobei das erste Anschlussstück (18) die Haltevorrichtung mit dem Federelement (28) in beiden axialen Richtungen hält.
Patent DE-202020100671-U1 (DE)
Title: Auslass eines Luftumwälzsystems für ein Fahrzeug mit einem befüllbaren Einsatz, um ein Duftmittel zu enthalten
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-02-07
Abstract: Auslass für ein Luftumwälzsystem eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch:
 eine primäre Luftstromkammer, die einen primären Luftstrompfad von einem Eingang zu einem Ausgang definiert;
 eine sekundäre Luftstromkammer;
 eine Trennwand, die die sekundäre Luftstromkammer von der primären Luftstromkammer trennt, wobei die Trennwand Öffnungen aufweist, damit ein Teil der Luft in dem primären Luftstrompfad in einem sekundären Luftstrompfad nacheinander von der primären Luftstromkammer in die sekundäre Luftstromkammer und zurück in die primäre Luftstromkammer strömen kann; und
 einen Einsatz, der mit der sekundären Luftstromkammer zusammenwirkt, wobei der Einsatz einen Behälter beinhaltet, um ein Duftmittel zu enthalten, und der Einsatz zu, von und zwischen einer vollständig eingesetzten Position, in der der Behälter vollständig in der sekundären Luftstromkammer angeordnet ist, und einer Befüllposition, in der der Behälter vollständig aus der sekundären Luftstromkammer herausgezogen ist, betätigbar ist.
Patent DE-202020102781-U1 (DE)
Title: Auffangnetz für Steinschlag-Schutzbarrieren
IPC: E01F7/04
Filed: 2020-05-15
Abstract: Auffangnetz für Steinschlag-Schutzbarrieren, enthaltend
 - einen Netzkörper,
 - zwei Außenstützen (1a, 1d),
 - mindestens zwei Innenstützen (1b, 1c),
 - zwei äußere Bodenelemente und mindestens zwei innere Bodenelemente (16) zur Verankerung der Außen- und der Innenstützen (1a, 1b, 1c, 1d) am Hang oder Fels,
 - ein beidendig seitlich abgespanntes, oberes Primär-Tragseil (3) und ein beidendig seitlich abgespanntes, unteres Primär-Tragseil (3'),
 - an den oberen Enden der Außen- und Innenstützen (1a, 1b, 1c, 1d) angeordnete Seilführungselemente (2a, 2b, 2c, 2d), von denen die Seilführungselemente (2a, 2d) der Außenstützen (1a, 1d) von dem oberen Primär-Tragseil (3) durchlaufen werden,
 - im Bereich der äußeren und der inneren Bodenelemente (16) angeordnete Seilführungselemente, von denen die Seilführungselemente der äußeren Bodenelemente von dem unteren Primär-Tragseil (3') durchlaufen werden, dadurch gekennzeichnet, dass
 - ein beidendig seitlich abgespanntes, oberes Sekundär-Tragseil (4) und ein beidendig seitlich abgespanntes unteres Sekundär-Tragseil (4') vorgesehen sind,
 - das obere Primär-Tragseil (3) mindestens ein Seilführungselement der Innenstützen durchläuft und an dazu benachbarten Seilführungselementen der Innenstützen vorbeigeführt ist,
 - das obere Sekundär-Tragseil (4) die oberen Seilführungselemente (2a, 2d) der Außenstützen (1a, 1d) und mindestens einer Innenstütze (2c) durchläuft und an Seilführungselementen (2b) benachbarter Innenstützen vorbeigeführt ist, während
 - das untere Sekundär-Tragseil (4') die Seilführungselemente der äußeren Bodenelemente und mindestens eines inneren Bodenelementes (16) durchläuft und an dazu benachbarten Seilführungselementen der inneren Bodenelemente (16) vorbeigeführt ist, derart, dass 
 - jedes Seilführungselement der Innenstützen (2b, 2c) und der inneren Bodenelemente (16) nur von dem Primär-Tragseil (3 bzw. 3') oder dem Sekundär-Tragseil (4 bzw. 4') durchlaufen wird,
 - die beiden oberen Tragseile (3, 4) und die beiden unteren Tragseile (3', 4') zwischen benachbarten Außen- und Innenstützen mittels eines Verbindungselementes (5) in Verbindung stehen.