Patent DE-102017003211-B4 (DE)
Title: Grillgerät mit faltbarem Brennstoffbehälter und Standfuß
Inventor: BARTH REINER
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-03-13
Granted: 2019-09-05
Abstract: Grillgerät umfassend einen faltbaren Brennstoffbehälter (200), welcher zwei Brennstoffbehältersegmente (210, 220) und mindestens ein erstes Verbindungsscharnier (230) aufweist, wobei das erste Brennstoffbehältersegment (210) eine erste Anschlagsfläche (211) und eine erste untere Fläche (212) aufweist, wobei das zweite Brennstoffbehältersegment (220) eine zweite Anschlagsfläche (221) und eine zweite untere Fläche (222) aufweist, wobei das mindestens eine erste Verbindungsscharnier (230) derart mit der ersten Anschlagsfläche (211) und mit der zweiten Anschlagsfläche (221) verbunden ist, dass in einer gefalteten Anordnung des Brennstoffbehälters (200) die erste untere Fläche (212) in Richtung der zweiten untere Fläche (222) gefaltet wird, wobei der faltbare Brennstoffbehälter (200) durch ein Schwenken des zweiten Brennstoffbehältersegments (220) um eine Achse des mindestens einen ersten Verbindungsscharniers (230) aus der gefalteten Anordnung in eine planare Anordnung schwenkbar ist, wobei in der planaren Anordnung das erste Brennstoffbehältersegment (210) und das zweite Brennstoffbehältersegment (220) in einer Ebene liegen, wobei sich das mindestens eine Verbindungsscharnier (230) auf der dem Boden zugewandten Seite befindet und die erste Anschlagsfläche (211) an der zweiten Anschlagsfläche (221) derart anliegt, dass das zweite Brennstoffbehältersegment (220) dadurch aus der gefalteten Anordnung nicht über die planare Anordnung hinaus geschwenkt werden kann und das Grillgerät in Benutzung durch das Gewicht von Brennstoff seine Form behält und stabil ist,
 wobei das erste Brennstoffbehältersegment (210) zwei Brennstoffbehälterabschnitte (261, 262) umfasst, wobei das zweite Brennstoffbehältersegment (220) zwei Brennstoffbehälterabschnitte (263, 264) umfasst, wobei jeweils die zwei Brennstoffbehälterabschnitte (261, 262, 263, 264) eines Brennstoffbehältersegments (210, 220) mit mindestens einem Abschnittsscharnier (265, 266) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei in der gefalteten Anordnung des Brennstoffbehälters (200) jeweils zwei Brennstoffbehälterabschnitte (261, 262, 263, 264) des gleichen Brennstoffbehältersegments (210, 220) aufeinander gefaltet sind, wobei in der planaren Anordnung alle Brennstoffbehälterabschnitte (261, 262, 263, 264) in einer Ebene liegen, und wobei jedes Brennstoffbehältersegment (210, 220) mindestens ein Sperrelement (267) umfasst, welches derart an einem der Brennstoffbehälterabschnitte (261, 262, 263, 264) angebracht ist und einen Anschlag bildet, dass die zwei aneinander angrenzenden Brennstoffbehälterabschnitte (261, 262, 263, 264) eines Brennstoffbehältersegments nur bis zur planaren Anordnung geschwenkt werden können,
 wobei das mindestens eine Sperrelement (267) ein planarer Aufsatz ist, welcher auf einem der Brennstoffbehälterabschnitte (261, 263) derart in Richtung des anderen Brennstoffbehälterabschnitts (262, 264) angebracht ist, dass er in der planaren Anordnung auf dem anderen Brennstoffbehälterabschnitt (262, 264) aufliegt.