baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018122460-A1 (DE)
Title: Rotorbremsvorrichtung für eine spinnrolle
Inventor: IKEBUKURO SATOSHI
IPC: A01K89/015
Filed: 2018-09-14
Abstract: Rotorbremsvorrichtung umfasst ein sich bewegendes Element, eine Bremse und einen Vorsprung. Das sich bewegende Element ist an dem Rotor so angeordnet, dass es in der Lage ist, eine erste Position, die einer Schnurwickelposition entspricht, und eine zweite Position, die einer Schnurfreigabeposition entspricht, in Zusammenarbeit mit einem Bügelarm einzunehmen. Die Bremse umfasst einen Reibungsabschnitt, der relativ zu dem Rollenkörper drehbar ist und reibschlüssig mit dem Rollenkörper in Eingriff steht, und mehrere Eingriffsabschnitte, die mit dem sich bewegenden Element in Eingriff kommen/stehen, wenn sich das sich bewegende Element in die zweite Position bewegt, und die Drehung des Rotors bremst, wenn das sich bewegende Element mit den Eingriffsabschnitten in Eingriff kommt/steht. Der Vorsprung befindet sich entweder auf dem Rollenkörper oder dem Reibungsabschnitt und in Kontakt mit dem anderen von dem Reibungsabschnitts oder dem Rollenkörper und bewirkt, dass der Reibungsabschnitt teilweise reibschlüssig mit dem Rollenkörper in Eingriff kommt/steht.
Patent DE-102018125348-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung mit einem dynamischen Schwingungstilger
Inventor: MARECHAL OLIVIER
IPC: F16F15/129
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend:
 - eine Übertragungskomponente (6), die dazu bestimmt ist, mit dem Antriebsstrang verbunden zu sein;
 - einen dynamischen Schwingungstilger (2), der eine Trägheitseinheit und einen Drehmomentbegrenzer (26) umfasst, der die Trägheitseinheit mit der Übertragungskomponente (6) koppelt;
 wobei die Trägheitseinheit mindestens ein Tragelement (11) und eine Trägheitsmasse (12) umfasst, die von dem Tragelement (11) getragen wird und die schwingend in Bezug zu der Übertragungskomponente (6) montiert ist, um Schwingungen zu filtern, die durch die Übertragungskomponente (6) verlaufen;
 wobei der Drehmomentbegrenzer (26) dazu vorgesehen ist, ein Reibungswiderstandsmoment zwischen der Übertragungskomponente (6) und dem Tragelement (11) der Trägheitseinheit auszuüben, und mindestens ein elastisches Element (27) umfasst, auf das ein erstes Element von dem Tragelement (11) und der Übertragungskomponente (6) aufgeformt ist, und das eine Reibungszone aufweist, die mit einem zweiten Element von dem Tragelement (11) und der Übertragungskomponente (6) in Reibkontakt ist, um das Reibungswiderstandsmoment auszuüben.
Patent DE-102018126663-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: SEKIGUCHI TORU
IPC: B62D1/16
Filed: 2018-10-25
Abstract: Eine Lenkvorrichtung umfasst eine innere Welle (40) und eine äußere Welle (30). Die innere Welle (40) umfasst ein Achselement (50), das an einer axialen Linie (CL) vorgesehen ist, ein erstes Anlageelement (42), das an einem äußeren Umfang des Achselements (50) vorgesehen ist, und ein zweites Anlageelement (43), das an das erste Anlageelement (42) angrenzend angeordnet ist und eine sich vom ersten Anlageelement (42) unterscheidende Härte aufweist. Ein Anlageelement-Träger (51) des Achselements (50) ist dort in einer Form mit Ausnahme einer Kreisform ausgebildet, wo das erste Anlageelement und das zweite Anlageelement vorgesehen sind. Die äußere Welle (30) umfasst ein Momentübertragungselement (34a, 37a), das entweder an das erste Anlageelement (42) oder an das zweite Anlageelement (43) angrenzt und das dazu geeignet ist, ein Moment nur mit dem Anlageelement (42, 43) zu übertragen, das an das Momentübertragungselement (34a, 37a) angrenzt.
Patent DE-102018131272-A1 (DE)
Title: Versorgungssystem und Verfahren zum Betrieb eines Versorgungssystems
Inventor: MAYER CARSTEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-12-07
Abstract: Es ist Versorgungssystem vorgesehen mit einer ersten elektrischen Maschine (E1), wobei die erste elektrische Maschine (E1) über eine erste Kupplung (K0) und ein erstes Planetengetriebe (P1), dessen Übersetzungsverhältnis mit Hilfe einer ersten Getriebebremse (B1) veränderbar ist, ankoppelbar ist, einer zweiten elektrischen Maschine (E2), wobei die zweite elektrische Maschine (E2) über eine zweite Kupplung (K3) und ein zweites Planetengetriebe (P2), dessen Übersetzungsverhältnis mit Hilfe einer zweiten Getriebebremse (B2) veränderbar ist, ankoppelbar ist, einer Hauptpumpe (12), einer elektrisch antreibbaren Hilfspumpe (14), einem ersten Strang (16) zur Kühlung der ersten elektrischen Maschine (E1), einem zweiten Strang (18) zur Kühlung der zweiten elektrischen Maschine (E2), einem dritten Strang (24) zur Kühlung der ersten Getriebebremse (B1) und der zweiten Getriebebremse (B2) und einem vierten Strang (26) zur Schmierung des ersten Planetengetriebes (P1) und des zweiten Planetengetriebes (P2), wobei die Hilfspumpe (12) derart an die Stränge (16, 18, 24, 26) angekoppelt ist, dass bei ausgeschalteter Hauptpumpe (14) vorrangig der erste Strang (16) und der vierte Strang (26) versorgt wird, und die Hauptpumpe (12) derart an die Stränge (16, 18, 24, 26) angekoppelt ist, dass bei eingeschalteter Hauptpumpe (14) vorrangig der vierte Strang (26) versorgt wird. Dadurch ist ein effizienter Betrieb eines Versorgungssystems (10) ermöglicht.
Patent DE-102018133157-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Steuern eines Fahrzeugs an einem Fußgängerüberweg, Steuergerät
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Ausführen einer Fahrfunktion eines Fahrzeugs an einem Fußgängerüberweg, bei dem zunächst eine Fußgängertrajektorie eines Fußgängers vorhergesagt wird und eine Fahrzeugtrajektorie zur Überquerung des Fußgängerüberwegs ermittelt wird. Anschließend wird anhand der Fußgängertrajektorie und der Fahrzeugtrajektorie eine Überquerungsentscheidung getroffen und aufgrund der Überquerungsentscheidung ein Steuersignal für eine Fahrfunktion des Fahrzeuges derart ausgegeben, dass das Fahrzeug sich entlang der Fahrzeugtrajektorie bewegt.
Patent DE-102018133233-A1 (DE)
Title: Kabelmuffenvorrichtung
Inventor: DI DOMENICO MAURIZIO
IPC: H02G15/007
Filed: 2018-12-20
Abstract: Es wird vorgeschlagen, dass die Kabelmuffenvorrichtung (12a; 12b) zumindest eine Abfangungseinheit (48a; 48b), insbesondere Loop-Abfangungseinheit, aufweist, welche zumindest einen Fixierbereich (74a; 74b) für zumindest ein längliches Objekt (95a; 95b) und zumindest einen weiteren Fixierbereich (76a; 76b) für zumindest ein weiteres längliches Objekt aufweist, welches insbesondere identisch zu dem länglichen Objekt (95a; 95b) ausgebildet sein kann, welche zumindest eine Einstelleinheit (72a; 72b) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, eine Größe des Fixierbereichs (74a; 74b) und eine weitere Größe des weiteren Fixierbereichs (76a; 76b) einzustellen und dabei ein Zentrum (16a) des Fixierbereichs (74a; 74b) und ein weiteres Zentrum (18a) des weiteren Fixierbereichs (76a; 76b) in einen zumindest im Wesentlichen konstanten Abstand (77a; 77b) zueinander zu halten.
Patent DE-102018200146-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: JANKER WALTER
IPC: F02M59/36
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10) mit einer Gehäusebohrung (14) in einem Gehäuse (12), welche durch eine Dichtungsanordnung (22) begrenzt ist, wobei die Dichtungsanordnung (22) einen axial beweglichen Dichtungsring (28) und ein Rückstellelement (58) aufweist, das auf den Dichtungsring (28) eine axiale Federkraft (62) aufbringt.
Patent DE-102018200339-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Komponente einer Fügevorrichtung, Komponente für eine Fügevorrichtung und Fügevorrichtung
Inventor: DIETERLE MARTIN
IPC: B23K26/342
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Komponente (60) einer Fügevorrichtung, an welche Komponente (60) wenigstens eines von zwei für die Fügevorrichtung vorgesehenen Fügemittel, zwischen welchen wenigstens ein Bauteil anordenbar ist, anbringbar ist, wobei die Komponente (60) aus mehreren Schichten (65, 66, 67) wenigstens eines metallischen Materials aufgebaut wird, wobei zunächst eine erste Schicht (65) gebildet und jede weitere Schicht (66, 67) auf eine jeweils vorhergehende Schicht (65, 66) aufgebracht wird, sowie eine solche Komponente (60) und eine solche Fügevorrichtung.
Patent DE-102018206936-A1 (DE)
Title: Kühlsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LINDAUER SASCHA
IPC: H01M10/663
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (16) eines Kraftfahrzeugs (1),
 - mit einer Antriebseinrichtung (2) und einer Fahrzeugbatterie (3), die in einen ersten Kühlkreislauf (5) eingebunden sind,
 - mit einem Chiller (7),
 - mit einem die Fahrzeugbatterie (3) und den Chiller (7) umgehenden Bypasskanal (9),
 - mit einem ersten Ventil (10) und einem zweiten Ventil (11), die in einer jeweiligen zweiten Stellung einen vom ersten Kühlkreislauf (5) abgetrennten zweiter Kühlkreislauf (18) bilden, in dem eine zweite Kühlmittelpumpe (12) angeordnet ist, die einen Kühlmittelstrom im zweiten Kühlkreislauf (18) ausschließlich durch den Chiller (7) und die Fahrzeugbatterie (3) leitet und so eine vom ersten Kühlkreislauf (5) unabhängige Kühlung der Fahrzeugbatterie (3) durch den Chiller (7) ermöglicht.
Patent DE-102018206966-A1 (DE)
Title: Sensorelement mit Durchkontaktierloch
Inventor: ROSENLAND MARC
IPC: G01N27/406
Filed: 2018-05-04
Abstract: Abgassensor zum Nachweis einer physikalischen Eigenschaft eines Abgases eines Verbrennungsmotors, mit einem keramischen planaren Sensorelement (20), das einen dem Abgas abgewandten Endbereich (201) aufweist, in dem es auf seiner Oberfläche (205) Kontaktflächen (43, 44, 45, 46) zur elektrischen Kontaktierung aufweist, mit einem keramischen Kontakthalter (16), der eine axiale Durchgangsöffnung (161) aufweist, in die einerseits der dem Abgas abgewandte Endbereich (201) des Sensorelements (20) hineinragt und in die anderseits metallische Kontaktfedern (15) hineinragen, wobei die metallischen Kontaktfedern (15) in der Durchgangsöffnung (161) zwischen dem Kontakthalter (16) und den Kontaktflächen (43, 44, 45, 46) des Sensorelements (20) lateral verspannt sind, gekennzeichnet durch mindestens eine Maßnahme zur Reduktion von auf das Sensorelement einwirkenden Spannungen und/oder durch mindestens eine Maßnahme zur Erhöhung der Belastbarkeit des Sensorelements.
 Die Erfindung betrifft überdies ein Verfahren zur Herstellung eines Abgassensors.
Patent DE-102018208213-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsgesteuerter adaptiver Modus
Inventor: APFELBECK ANDREAS
IPC: G08G1/09
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Berücksichtigen von Streckeninformation und weiterer übermittelter Daten. Erfindungsgemäß ist es möglich, die Fahrzeuggeschwindigkeit als primäres Auslösekriterium zu verwenden, was die Abhängigkeit von zeitnahen Zusatzinformationen (Baustellenmeldungen usw.) reduziert. Durch die Berücksichtigung von Navigations- bzw. Umweltdaten werden unnötige Umschaltungen reduziert. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen vorgeschlagen, welche das Verfahren implementieren beziehungsweise die vorgeschlagene Systemanordnung betreiben.
Patent DE-102018212203-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und deren Verwendung
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: H01M50/553
Filed: 2018-07-23
Abstract: Es wird eine Batteriezelle, insbesondere lithiumhaltige Sekundärzelle, mit mindestens einer ersten flächigen Elektrode (16) und mit mindestens einer zweiten flächigen Elektrode (20) sowie einem zwischen der mindestens einen ersten Elektrode (16) und der mindestens einen zweiten Elektrode (20) positionierten Separator (18) beschrieben, wobei mindestens eine der flächigen Elektroden (16, 20) eine erste und eine zweite Aussparung (16a, 16b, 20a, 20b) umfasst, wobei in der ersten Aussparung (16a, 20a) ein erster Ableiterstift (22) positioniert ist, der mit einem ersten Batteriezellenpol elektrisch kontaktiert ist und in der zweiten Aussparung (16b, 20b) ein zweiter Ableiterstift (24) positioniert ist, der mit einem zweiten Batteriezellenpol der Batteriezelle (10) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102018215196-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: HABRMAN ZDENEK
IPC: B60C17/06
Filed: 2018-09-07
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit Notlaufeigenschaften mit einem profilierten Laufstreifen (1), Wülsten (5) und Seitenwänden (8), wobei in jeder Seitenwand (8) wenigstens ein im Querschnitt mondsichelförmiges Verstärkungsprofil (9) eingebracht ist, welches ringförmig über den Umfang der Seitenwand (8) geschlossen angeordnet ist und den Fahrzeugluftreifen im Pannenfall bei Luftdruckverlust über eine gewisse Fahrstrecke selbstragend erhält, wobei das Verstärkungsprofil (9) aus drei radialen Teilkernen (10, 11, 12) besteht, einem radial oberen Teilkern (11) und einem radial unteren Teilkern (12) aus einem harten elastomeren Material und einem zwischen dem oberen und unteren Teilkern (11, 12) angeordneten radial mittleren Teilkern (10) aus einem weicheren elastomeren Material und wobei der radial mittlere Teilkern (10) eine nach axial innen zum Reifeninnenraum weisende radiale Erstreckung A aufweist und eine nach axial außen weisende radiale Erstreckung B aufweist und wobei das Verstärkungsprofil (9) eine radiale Gesamterstreckung C aufweist.
 Das Verhältnis der Erstreckung ist A : B = 4 - 20 : 1, wobei die Erstreckung A einen Bereich von 30% bis 80% der Gesamterstreckung C einnimmt und die Erstreckung A zumindest ist in einer Höhe der Gesamterstreckung C im Bereich von 40% - 90% angeordnet, wobei 0% Richtung Wulst (5) und 100% Richtung Laufstreifen (1) weist.
Patent DE-102018219198-A1 (DE)
Title: Kathodisches Beizverfahren zur beschleunigten Entzunderung ohne Ausbeizen der Korngrenze
Inventor: TIMMA CHRISTIAN
IPC: C25F1/06
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung der Oberfläche von Stahlflachprodukten, mindestens umfassend die folgenden Schritte (A) Bereitstellen eines Stahlflachprodukts und (B) Behandeln des Stahlflachprodukts aus Schritt (A) in einer sauren Lösung, wobei das Stahlflachprodukt in Schritt (B) kathodisch polarisiert wird, ein entsprechen erhaltenes Stahlflachprodukt und dessen Verwendung in einem Warmwalzwerk, Kaltwalzwerk und/oder in weiteren Stahlveredelungsschritten.
Patent DE-102018219900-A1 (DE)
Title: Roboter zur Oberflächenpflege sowie Robotersystem
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter zur Oberflächenpflege mit einem Hauptkörper 10 und einem wechselbaren Funktionsmodul 20, 30, 40. Das Funktionsmodul 20, 30, 40 ist über eine mechanische Schnittstelle 17, 18 an den Hauptkörper 10 koppelbar. Die mechanische Schnittstelle 17, 18 ist in Hauptarbeitsfahrtrichtung X gesehen vor einer Pflegekontaktfläche 22, 32, 42 des Funktionsmoduls 20, 30, 40 vorgesehen. Die Pflegekontaktfläche 22, 32, 42 ist exzentrisch zur Mittellängsachse A-A des Roboters angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung ein Robotersystem mit dem Roboter und mindestens zwei wechselbaren Funktionsmodulen.
Patent DE-102019005129-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: F16H63/16
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug, mit zwei Teilgetrieben, welche jeweils mehrere Gänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) mit jeweiligen Übersetzungen aufweisen, wobei dem jeweiligen Teilgetriebe ein jeweiliges Schaltelement zugeordnet ist, mittels welchem die jeweiligen Gänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) des jeweiligen Teilgetriebes schaltbar sind. Durch Bewegen des Schaltelements in eine Hochschaltrichtung sind die Gänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) des Teilgetriebes, dem das Schaltelement zugeordnet ist, zunächst in einer Reihenfolge (1-3-5-7, 2-4-6-8) sequentiell schaltbar, gemäß welcher die Übersetzungen der Gänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) des Teilgetriebes von Gang zu Gang abnehmen, wobei durch weiteres Bewegen des Schaltelements in dieselbe Hochschaltrichtung von dem in der Reihenfolge (1-3-5-7, 2-4-6-8) die niedrigste Übersetzung aufweisenden, letzten Gang (7, 8) des Teilgetriebes in einen der übrigen Gänge (1, 2, 3, 4, 5, 6) des Teilgetriebes schaltbar ist.
Patent DE-102019006181-A1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: AFTING ANDREAS
IPC: A01D80/00
Filed: 2019-08-31
Abstract: Heuwerbungsmaschine (1) mit angetriebenen Bearbeitungswerkzeugen für am Boden liegendes Erntegut zum Anbau an ein, einen Oberlenker und zwei Unterlenker umfassendem, Dreipunkthubwerk einer landwirtschaftlichen Zug- und Antriebsmaschine, insbesondere Schlepper (8), mit einem, einen oberen (6) und zwei untere Koppelpunkte (7) aufweisenden Anbaurahmen (5), wobei zumindest einer der unteren Koppelpunkte (7) vertikal beweglich ausgeführt ist und die Heuwerbungsmaschine (1) verstellbare Tragelemente (9) zur Schwerpunktverlagerung zum Schlepper (8) aufweist, wobei die in zumindest zwei Betriebsstellungen verstellbaren Tragelemente (9) als um jeweils eine Schwenkachse verschwenkbare Schwenkhebel (10) ausgeführt sind, die an ihrem verschwenkbaren Ende die unteren Koppelpunkte (7) des Anbaurahmens (5) für die Unterlenker des Dreipunkthubwerks in beweglicher Ausführung aufweisen und in den zumindest zwei Betriebsstellungen begrenzte Schwenkbereiche der unteren Koppelpunkte (7) im Bereich einer, durch die Schwenkachsen der Schwenkhebel (10) gelegten horizontalen Ebene ermöglichen.
Patent DE-102019102475-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere hochauflösender Scheinwerfer
Inventor: FISCHER BERND
IPC: G02B3/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere hochauflösender Scheinwerfer, umfassend ein bildgebendes Bauteil (1) mit einer aktiven Fläche (3), auf der matrixartig bildgebende Elemente zur gezielten Erzeugung von Pixeln einer Lichtverteilung (13) angeordnet sind, wobei die Ausdehnung der aktiven Fläche (3) in einer ersten Richtung größer als in einer zweiten, zu der ersten Richtung senkrechten Richtung ist, sowie eine Projektionsoptik (2), von der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung das von der aktiven Fläche (3) ausgehende Licht in den Außenraum des Kraftfahrzeugs projiziert wird, wobei die aktive Fläche (3) so ausgerichtet ist, dass bei der im Außenraum des Kraftfahrzeugs erzeugten Lichtverteilung (13) in vertikaler Richtung nebeneinander angeordnete Pixel von bildgebenden Elementen erzeugt werden, die auf der aktiven Fläche (3) in der ersten Richtung nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102019104561-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kompositschicht, elektrochemische Einheit und Verwendung der Kompositschicht
Inventor: BREITWIESER MATTHIAS
IPC: C25B9/19
Filed: 2019-02-22
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen, mittels welchem eine Kompositschicht möglichst einfach und kontrolliert herstellbar ist und mittels welchem sich mit möglichst geringem Aufwand und dadurch wirtschaftlich Kompositschichten mit unterschiedlichen vorgegebenen Eigenschaften herstellen lassen. Das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines Nanofasermaterials, Zerkleinern des Nanofasermaterials unter Bildung von Nanostäbchen, Bereitstellen eines flüssigen Mediums, welches eine Ionomer-Komponente und ein Dispersionsmittel umfasst, Dispergieren der Nanostäbchen in dem flüssigen Medium unter Bildung einer Nanostäbchen-Ionomer-Dispersion und Aufbringen der Nanostäbchen-Ionomer-Dispersion auf einen Oberflächenbereich eines Substrats unter Ausbildung einer Kompositschicht.
Patent DE-102019105566-A1 (DE)
Title: Fahrwerksanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FERNANDES CLAUDIO
IPC: B60G17/02
Filed: 2019-03-05
Abstract: Fahrwerksanordnung für ein Kraftfahrzeug (1) zur Personenbeförderung, aufweisend zwei in Kraftfahrzeuglängsrichtung (X) in einem Abstand zueinander angeordnete Achsen (17, 18), welche jeweils Querlenker unter Eingliederung eines Federelementes (15) zur Einzelradaufhängung aufweisen. Eine erste Achse (17) in einer Fahrtrichtung vorne liegend zum Fahren wird in diese Fahrtrichtung von einer neutralen Position um 5 bis 50 mm, bevorzugt 10 bis 20 mm, abgesenkt und eine zweite Achse (18) in der Fahrtrichtung hinten liegend wird um 5 bis 50 mm, bevorzugt 10 bis 20 mm, angehoben, jeweils durch Verstellung der Federelemente (15), wobei die Fahrtrichtung bevorzugt umkehrbar ist.
Patent DE-102019108359-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Signalen aus einem zumindest teilweise metallischen für den Einsatz in einem explosionsgefährdeten Bereich ausgebildeten Gehäuse
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: H05K5/00
Filed: 2019-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Signalen mit Hilfe elektromagnetischer Wellen (3) einer bestimmten Wellenlänge (λ) aus einem zumindest teilweise metallischen für den Einsatz in einem explosionsgefährdeten Bereich ausgebildeten Gehäuse (2), umfassend:- das Gehäuse (2),- eine Sende-/Empfangseinheit (11) zum Erzeugen und/oder Empfangen der elektromagnetischen Wellen (3),- mindestens eine Primärantenne (4) zum Aus- und/oder Einkoppeln der elektromagnetischen Wellen (3),- zumindest eine schlitzförmige Gehäuseöffnung (5),- ein aus einem Material mit einer Dielektrizitätszahl echt größer eins gefertigtes Formteil welches bis zu einer spezifizierten Tiefe (TLeiter) maximal in die Gehäuseöffnung eingreift.
Patent DE-102019110261-A1 (DE)
Title: Blechlamellenstapel und Verfahren für das klebtechnische Verbinden von Blechlamellen
Inventor: WILKEN RALPH
IPC: B32B15/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Blechlamellenstapel, umfassend eine Vielzahl von übereinander angeordneten Lamellen, die durch Klebstoff miteinander verbunden sind, wobei die Masse des Klebstoffes zwischen dem Lamellenpaar, das durch die geringste Klebstoffmasse zusammengehalten wird, zu der Masse des Klebstoffes zwischen dem Lamellenpaar, das durch die größte Klebstoffmasse zusammengehalten wird, im Verhältnis ≤ 1 : 1,5, bevorzugt ≤ 1 : 2, weiter bevorzugt ≤ 1 : 2,5 und besonders bevorzugt ≤ 1 : 3 ist.
Patent DE-102019113579-A1 (DE)
Title: Steckverbinderbasierte hochspannungssperrfunktion
Inventor: FAN YUE
IPC: B60L3/04
Filed: 2019-05-21
Abstract: Ein elektrisches System beinhaltet einen Hochspannungsbus, der mit einem wiederaufladbaren Energiespeichersystem (RESS) verbunden ist, und eine Hochspannungskomponente, die über den Spannungsbus mit dem RESS verbunden ist. Die Komponente definiert eine Service-Öffnung, die von einer entfernbaren Abdeckung überspannt wird. Das elektrische System kann ein Befestigungselement beinhalten, das die Abdeckung mit der Komponente verbindet, sowie eine Batterietrenneinheit (BDU) mit einer Hochspannungsschaltervorrichtung, die das RESS mit dem Hochspannungsbus verbindet. Die Schaltvorrichtung schließt sich in Reaktion auf einen Niederspannungsstrom, um das RESS mit dem Hochspannungsbus zu verbinden. Eine Antriebsschaltung leitet den Strom zur Schaltvorrichtung. Ein elektrischer Verbinder weist mehrere Verbindungsteile auf, die gemeinsam einen Schalter in der Antriebsschaltung bilden. Durch die Trennung der Teile voneinander wird der Schalter geöffnet, um den Antriebsstrom zu unterbrechen und die Hochspannungsschaltervorrichtung zu veranlassen, das RESS vom Hochspannungsbus zu trennen.
Patent DE-102019114108-A1 (DE)
Title: Sauerstoffsensor-diagnose
Inventor: DAI JUNHONG
IPC: G01N27/407
Filed: 2019-05-27
Abstract: Gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der hierin beschriebenen technischen Lösungen umfasst ein Steuerungssystem in einem Kraftfahrzeug, das einen Verbrennungsmotor umfasst, einen Sauerstoffsensor und ein Sauerstoffsensor-Diagnosemodul zur Diagnose des Sauerstoffsensors. Die Sauerstoffsensordiagnose umfasst die Durchführung einer intrusiven Fett-zu-mager-Diagnose für den Sauerstoffsensor und die Erkennung eines Mager-zu-fett-Diagnose-Ereignisses. Als Reaktion darauf umfasst die Diagnose die Durchführung einer passiven Mager-zu-fett-Diagnose für den Sauerstoffsensor, wobei das Mager-zu-fett-Diagnose-Ereignis eine Kraftstoffanreicherung umfasst.