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Patent DE-102019003013-A1 (DE)
Title: Ein stabförmiger Formkörper bestehend aus mehreren Materialien zur Verwendung für lastabtragende Konstruktionselemente im Bauwesen
Inventor: MARKMANN CHRISTIAN
IPC: E04C3/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Ein stabförmiger Formkörper zur Verwendung als Konstruktions- und Tragelement für Bauzwecke.Materialspezifische Eigenschaften bekannter stabförmiger Konstruktions- und Tragelement entscheiden über deren Verwendung im Bauwesen. Nachteilige Eigenschaften bekannter Materialien können beispielsweise hohes Gewicht, Wärmeleitfähigkeit oder Korrosion sein, und Materialien können leicht brennbar, wenig alterungsbeständig und empfindlich gegenüber chemischen Angriffen sein. Wegen ihrer Materialeigenschaften sind Konstruktionselemente daher nur eingeschränkt verwendbar. Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein stabförmiges Konstruktionselement zur Verfügung zu stellen, das hoch belastbar ist und die materialspezifischen Nachteile bekannter Materialien weitestgehend beseitigt.Die vorliegende Erfindung betrifft gemäß Anspruch einen Formkörper mit einer Beschichtung (1) aus einem Kunstharz, der ein schlauchartiges entlang einer Längsachse erstreckendes Hüll-Element (Mantel) mit beliebiger, bevorzugt aber hexagonaler oder runder Querschnittsform aus einer nahtlos gewebten Kunststoffaser (2)- eine Faser mit hoher Zugfestigkeit, vorzugsweise aus Aramid- Fasern -aufweist, das mit schwer komprimierbarem, feinkörnigem in sich verzahntem Material (3) unter sehr hohem Druck befüllt ist, wobei wegen Einbringung eines Spreizstabes (5) in einen im Kern vorhandenen Dübel (4) das Füllmaterial einen sehr hohen Druck auf das Hüll-Element ausübt.Ein derartiger Formkörper aus Kunststoffmaterialien kann als statisch tragendes Konstruktionselement verwendet werden, und er ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß er gegenüber herkömmlichen Konstruktionselementen vorteilhafte baustoffspezifische Eigenschaften hat und vergleichsweise höher druck-, zug- und biegebeansprucht werden kann.
Patent DE-102019004233-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum verfolgen von objekten
Inventor: BREISACHER JOCHEN
IPC: A61B34/20
Filed: 2019-06-14
Abstract: Ein Navigationssystem und ein Verfahren zum Verfolgen von Objekten innerhalb eines Operationssaals werden beschrieben. Ein maschinelles Sichtsystem umfasst mindestens eine Kamera und einen maschinellen Sicht-Controller. Ein Navigationssystem umfasst eine Kameraeinheit, die eine Mehrzahl von Sensormatrizen umfasst. Die Sensormatrizen umfassen eine Mehrzahl von Sensorelementen. Für jede der Mehrzahl von Sensormatrizen identifiziert das Navigationssystem eine erste Teilmenge der Mehrzahl von Sensorelementen, die aktiv sein soll, basierend auf der Position des Objekts, und eine zweite Teilmenge der Mehrzahl von Sensorelementen, die inaktiv sein soll, basierend auf der Position des Objekts. Der Navigationsprozessor ist auch konfiguriert, um eine Bewegung des Objekts innerhalb des Operationssaals unter Verwendung der ersten Teilmenge der Mehrzahl von Sensorelementen zu verfolgen und dabei die Verwendung der zweiten Teilmenge der Mehrzahl von Sensorelementen zu verhindern.
Patent DE-102019007521-A1 (DE)
Title: Spritzschutzsystem
Inventor: HOFFMANN TOBIAS
IPC: A47J37/10
Filed: 2019-10-29
Abstract: Bei einem Spritzschutzsystem (1) für eine Bratpfanne, umfassend ein Spritzschutzsieb (3), einen Halterahmen (4) für den Spritzschutzsieb (3), sollen einerseits das Spritzschutzsystem (1) eine im Wesentlichen vollständige Dichtheit für Fetttröpfchen aufweisen und auch Rauch sowie Feststoffteilchen gut abgehalten werden können und während der Verwendung des Spritzschutzsystems (1) das Filtertuch (12) aus Zellulose nur sehr selten ausgetauscht werden muss.Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Spritzschutzsystem (1) wenigstens ein Befestigungsmittel (6) zur Befestigung eines Filtertuch (12) aus Zellstoff und/oder Zellulose über dem Spritzschutzsieb (3) umfasst.
Patent DE-102019101502-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten zwischen Wand- und Bodenflächen von Bauwerken
Inventor: HÜSCH MARKUS
IPC: E04F19/04
Filed: 2019-01-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Relativbewegungen zueinander ausgleichenden Abdichten im Sockelbereich (3) zwischen Wand (2) und Boden (1) von Bauwerken, soll so ausgebildet werden, dass eine Abdichtung zwischen Wand und Bodenflächen von Bauwerken auch über Jahre dicht ist, und zudem noch ein schönes Aussehen ohne Rissbildung aufweist. Dazu wird vorgeschlagen, dass ein aus mindestens zwei Profilen bestehendes Dichtungssystem vorgesehen ist, wobei das Dichtungssystem als erstes Profil ein winkelförmiges Bodenprofil (4) aufweist welches mit seinem ersten Schenkel (5) bodenfest und zum Boden (1) abgedichtet angeordnet ist, und wobei das mindestens zweite Profil von einem Wandprofil (9) gebildet wird, welches wandfest und zur Wand (2) abgedichtet, zumindest bereichsweise die wandabgewandte Ebene des zweiten Schenkels (7) des Bodenprofils (4) überlappend, die Relativbewegungen zueinander zulassend angeordnet ist.
Patent DE-102019102358-A1 (DE)
Title: Chirurgische Schneidinstrumente
Inventor: SCHLOTTMAN OLE
IPC: A61B17/94
Filed: 2019-01-30
Abstract: Ein chirurgisches Schneidinstrument (1) umfasst einen Grundkörper (2), einen langgestreckten Hohlschaft (4), der sich von dem Grundkörper (2) erstreckt. Der langgestreckte Schaft (4) definiert ein durch den Schaft hindurch verlaufendes, offenes Innenvolumen. Ein Spitzenabschnitt (18) erstreckt sich von dem distalen Endbereich des langgestreckten Schafts 4. Eine Antriebswelle erstreckt sich durch den langgestreckten Schaft (4) von dem Grundkörper (2) zu dem distalen Endbereich des langgestreckten Schafts (4) hin. Einen Messerkopf (12) ist an der Antriebswelle angebracht und befindet sich in dem Spitzenhohlraum (10), der Messerkopf (12) erstreckt sich zumindest zum Teil aus dem Spitzenabschnitt (18) heraus. Der Spitzenabschnitt (18) besteht aus einem elektrisch isolierenden Keramikmaterial und weist eine Außenfläche auf. Eine elektrisch leitende Elektrode befindet sich auf zumindest einem Teil dieser Außenfläche.
Patent DE-102019102830-A1 (DE)
Title: Notmanöver-Steuerungssystem und Notmanöver-Steuerungsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: MEITINGER KARL-HEINZ
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-02-05
Abstract: Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft ein Notmanöver-Steuerungssystem für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug zumindest in einem fahrerkontrollierten Betriebsmodus und in einem hochautomatisierten oder autonomen Betriebsmodus betreibbar ist und zumindest einen Längsführungs-Aktor und zumindest einen Querführungs-Aktor aufweist. Das Notmanöver-Steuerungssystem weist dabei auf: eine Bahnplanungs-Steuereinrichtung, die dazu ausgebildet ist, im hochautomatisierten oder autonomen Betriebsmodus des Fahrzeugs eine Notmanöver-Trajektorie zu ermitteln; eine mit der Bahnplanungs-Steuereinrichtung gekoppelte Längsführungs-Aktor-Steuereinrichtung, die dazu ausgebildet ist, von der Notmanöver-Trajektorie abgeleitete Längsführungs-Steuerbefehle bereitzustellen und im Falle einer Notmanöversituation den zumindest einen Längsführungs-Aktor zu veranlassen, die Längsführungs-Steuerbefehle auszuführen; und eine mit der Bahnplanungs-Steuereinrichtung gekoppelte Querführungs-Aktor-Steuereinrichtung, die dazu ausgebildet ist, von der Notmanöver-Trajektorie abgeleitete Querführungs-Steuerbefehle bereitzustellen und im Falle einer Notmanöversituation den zumindest einen Querführungs-Aktor zu veranlassen, die Querführungs-Steuerbefehle auszuführen.
Patent DE-102019103992-A1 (DE)
Title: Aktive Geräuschreduktion durch Antischall bei Ladestationen für Elektrofahrzeuge
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: G10K11/178
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladestation (1) für ein Elektrofahrzeug (10), aufweisend eine Ladesäule (2), eine Leistungselektronik (4) und eine Kühlungseinheit (3), wobei die Ladestation (1) ein Mikrofon (5), einen Lautsprecher (6) und eine Audioeinheit (7) aufweist, wobei die Audioeinheit (7) zum Generieren von Antischall mittels des Lautsprechers (6) zum Auslöschen und/oder Reduzieren von Geräuschen, welche von der Ladestation (1) erzeugt werden, konfiguriert ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer erfindungsgemäßen Ladestation (1), wobei von dem Mikrofon (5) Geräusche aufgenommen werden, welche von der Ladestation (1) erzeugt werden, wobei von der Audioeinheit (7) Antischallsignale zur Erzeugung von Antischall zum Auslöschen und/oder Reduzieren der Geräusche erzeugt werden, wobei von dem Lautsprecher (6) anhand der Antischallsignale Antischall zum Auslöschen und/oder Reduzieren der Geräusche ausgesandt wird.
Patent DE-102019105349-A1 (DE)
Title: Anzeigebedienvorrichtung und Anzeigebediensystem eines Fahrzeugs
Inventor: WETTACH RETO
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigebedienvorrichtung eines Fahrzeugs, umfassend: eine Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme eines oder mehrerer mobilen Endgeräte; eine Anzeigebedieneinheit, die dazu ausgebildet ist, ein oder mehrere digitale Bedienelemente zur Bedienung des jeweiligen mobilen Endgeräts anzuzeigen; eine Bedienelementeinheit, wobei die Bedienelementeinheit ein oder mehrere physische Bedienelemente aufweist; und die Anzeigebedieneinheit ferner dazu ausgebildet ist, ein oder mehre digitale Bedienelemente in Abhängigkeit wenigstens eines physischen Bedienelements der Bedienelementeinheit anzuzeigen.
Patent DE-102019108691-A1 (DE)
Title: Isoliermaterial, verfahren zur herstellung eines solchen isoliermaterials sowie verwendung eines solchen isoliermaterials
Inventor: MOSER MARTIN
IPC: D04H1/546
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Isoliermaterial insbesondere in Gestalt von Matten, die mit oder ohne Kaschierung beispielsweise zwischen Dachsparren eingesetzt werden können, oder in Gestalt von Stopfwolle bzw. in Gestalt von geschnittenen Stapelfasern zum Einblasen in Formen oder Hohlräume, wobei das Isoliermaterial als Röhrchenverbundstruktur ausgeführt ist, die rohrförmige Celluloseacetatfilamente aufweist.
Patent DE-102019111678-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung mit breitem Eingang/Ausgang und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: KIM HYEONWU
IPC: G11C16/26
Filed: 2019-05-06
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Controllers (110, 210, 1210), welcher eine nichtflüchtige Speichervorrichtung (120, NVM1, NVM2, 1200) steuert, weist ein Aktivieren eines Befehlslatchaktiviersignals (CLE), eines Adresslatchaktiviersignals (ALE) und eines Schreibaktiviersignals (/WE) und ein Übertragen mehrerer Datensignale (DQ), welche einen Befehl (CMD) und eine Adresse (ADDR) aufweisen, zu der nichtflüchtigen Speichervorrichtung (120, NVM1, NVM2, 1200) in Synchronisation mit dem aktivierten Schreibaktiviersignal (/WE) auf. Eine Anzahl von DQ-Leitungen, über welche die Mehrzahl von Datensignalen (DQ) übertragen wird, ist größer als eine Anzahl von Bits jedes der Datensignale (DQ). Das Verfahren weist ebenso ein Deaktivieren des Befehlslatchaktiviersignals (CLE) auf, nachdem der Befehl (CMD) übertragen ist, und ein Deaktivieren des Adresslatchaktiviersignals (ALE) und des Schreibaktiviersignals (/WE), nachdem die Adresse (ADDR) übertragen ist.
Patent DE-102019114613-A1 (DE)
Title: Energieerhaltung durch antennenpolarisation
Inventor: KAMPEAS JOSEPH
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-05-30
Abstract: Ein Fahrzeug, ein Radarsystem und ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts. Das Radarsystem umfasst einen Sender, einen Empfänger und einen Prozessor. Der Sender erzeugt ein Sendesignal mit einer nichtlinearen Polarisation. Der Empfänger empfängt ein Signal, das das vom Objekt gesendete Signal widerspiegelt. Der Prozessor stellt eine Phase des gesendeten Signals am Sender ein, um eine ausgewählte Leistung des empfangenen Signals am Empfänger zu erhalten.
Patent DE-102019115862-A1 (DE)
Title: Ladebuchse
Inventor: NIEBUHR MICHAEL
IPC: H01R13/453
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ladebuchse mit einem elektrischen Steckverbinder für einen Ladestecker, die einen Rahmen mit einer Öffnung zu dem elektrischen Steckverbinder und ein Paar von schwenkbar an parallel zu einander verlaufenden Schwenkachsen angeordneten Klappen aufweist, wobei mindestens ein Federelement die Klappen in eine geschlossene Position vorspannt, wobei jede Klappe eine Grundwand und eine Rückwand aufweist, wobei die Rückwände gegenüber einer gedachten Ebene der Öffnung im Rahmen in Richtung des elektrischen Steckverbinders versetzt sind.
Patent DE-102019119612-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmesser
Inventor: ZIMMER JÜRGEN
IPC: B26B5/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messer zur Aufnahme einer auswechselbaren Klinge (12), mit einem Gehäuse (1, 2), das einen Klingenkanal (3) zum Einstecken einer eine Mitnehmerausnehmung aufweisenden Klinge (12) aufweist, mit einem entlang des Gehäuses (1, 2) von der Gehäuseaußenseite her entlang einer Bewegungsbahn verschieblichen Schieber (7), um die Klinge (12) von einer im Klingenkanal (3) steckenden Verwahrstellung in eine aus einer Öffnung des Klingenkanals (3) herausragenden Arbeitsstellung zu verlagern, der zur Kopplung des Schiebers (7) mit der Klinge (12) ein Kupplungselement (4) trägt mit einem Mitnehmervorsprung (5), der in die Mitnehmerausnehmung eingreift, und mit einem Klingenwechselknopf (16). Zur gebrauchsvorteilhaften Weiterbildung schlägt die Erfindung vor, dass der Klingenwechselknopf (16) einen in die Bewegungsbahn des Schiebers (7) ragenden Blockierabschnitt (17) aufweist, an den der Schieber (7) in der Endphase seiner Verlagerung in die Arbeitsstellung anschlägt, und der durch eine Betätigung des Klingenwechselknopfes (16) aus der Bewegungsbahn des Schiebers (7)bringbar ist, so dass der Schieber (7) die Klinge (12) über die Arbeitsstellung hinaus bis in eine Klingenwechselstellung bringen kann, wobei der Mitnehmervorsprung (5) aus der Mitnehmerausnehmung gesteuert wird.
Patent DE-102019124127-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur erfassung von biometrischen merkmalen eines gesichts einer person
Inventor: RABELER UWE
IPC: G03B15/06
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Erfassung biometrischer Merkmale eines Gesichts (110) einer Person, mit einem Gehäuse (101), in welchem eine eine erste Brennweite aufweisende Kamera (103) zur Erfassung der biometrischen Merkmale und ein optischer Spiegel (104) zur Faltung eines zwischen dem Gesicht (110) der Person und der Kamera (103) verlaufenden Strahlengangs (105) angeordnet sind, und mit einer Auswerte- und/oder Steuereinheit (108), die ausgebildet ist, in einer Kommunikationsverbindung mit der Kamera (103) zu stehen. Die Auswerte- und/oder Steuereinheit (108) ist ausgebildet, eine im Gehäuse (101) vorhandene Rotationseinrichtung (144) zu veranlassen, den optischen Spiegel (104) in Abhängigkeit einer erfassten Lage des Gesichts (110) der Person derart zu verdrehen, dass der Strahlengang (105) senkrecht auf einer vom Kinn zu einem zwischen den Augen liegenden Punkt des Gesichts (110) verlaufenden oder parallel zu dieser ausgerichteten Gerade (146) auftrifft. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Erfassung biometrischer Merkmale.
Patent DE-102019126356-A1 (DE)
Title: Einstiegssystem zu für einen türbereich eines personentransportfahrzeugs und personentransportfahrzeug
Inventor: KNAPPE FLORIAN
IPC: B60R3/02
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einstiegssystem für ein Personentransportfahrzeugs. Das Einstiegssystem weist ein Bodenelement, eine Trittvorrichtung und mindestens eine Hubvorrichtung auf. Das Bodenelement strukturiert sich in einen innenseitigen Schwenkabschnitt und einen randseitigen Hubabschnitt. Das Bodenelement kann über den Schwenkabschnitt mittels einer Schwenkvorrichtung an einem Innenabschnitt eines Tragsystems im Türbereich des Personentransportfahrzeugs schwenkbar montiert werden. Die Hubvorrichtung kann mit dem Hubabschnitt des Bodenelements und/oder mit der Trittvorrichtung verbunden sein. Die mechanische Verbindung von Hubvorrichtung mit der Trittvorrichtung und/oder dem Hubabschnitt, und/oder eine Verbindungseinrichtung zwischen Hubabschnitt und Trittvorrichtung können so gestaltet sein, sodass eine Position und/oder ein Neigung des Bodenelements gegenüber der Hubvorrichtung und/oder gegenüber dem Personentransportfahrzeug mittels der Hubvorrichtung einstellbar sind. Auf diese Weise kann erreicht werden, dass das Höhenniveau des Hubabschnitts des Bodenelements je nach Bedarf angepasst werden kann.
Patent DE-102019128307-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein verstellbares Luftleitelement eines Kraftfahrzeugs und eine Luftleitvorrichtung
Inventor: RUDERSDORF STEFAN
IPC: E05F15/611
Filed: 2019-10-21
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein verstellbares Luftleitelement (20) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einer Ausfahr-Vorrichtung (32) zum Verstellen des Luftleitelements (20) zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung, wobei die Ausfahr-Vorrichtung (32) einen Ausfahr-Antriebsmotor (34) und ein mit dem Ausfahr-Antriebsmotor wirkverbundenes Trägerelement (52) aufweist, wobei das Trägerelement (52) mit dem Luftleitelement (20) wirkverbunden ist und sich gemeinsam mit dem Luftleitelement (20) zwischen der eingefahrenen und ausgefahrenen Stellung bewegt, und einer Anstellwinkel-Verstellvorrichtung (60) zur Verstellung des Anstellwinkels des Luftleitelements (20), wobei die Anstellwinkel-Verstellvorrichtung (60) eine erste Zahnstangen-Zahnrad-Kombination (61) und eine zweite Zahnstangen-Zahnrad-Kombination (70) aufweist, wobei das Zahnrad (62) der ersten Zahnstangen-Zahnrad-Kombination (61) und das Zahnrad (72) der zweiten Zahnstangen-Zahnrad-Kombination (70) drehbar am Trägerelement (52) gelagert sind, wobei das Zahnrad (62) der ersten Zahnstangen-Zahnrad-Kombination (61) und das Zahnrad (72) der zweite Zahnstangen-Zahnrad-Kombination (70) über eine Getriebestufe (92) miteinander drehmomentübertragend verbunden sind, wobei die Zahnstange (64) der ersten Zahnstangen-Zahnrad-Kombination (61) an einem starr angeordneten Halteelement (44) fest angeordnet ist und die Zahnstange (74) der zweiten Zahnstangen-Zahnrad-Kombination (70) verschiebbar am Trägerelement (52) angeordnet ist und mit dem Luftleitelement (20) wirkverbunden ist.
Patent DE-102019129832-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement, sowie Verfahren zur Kontaktierung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: WICHTENDAHL RALPH
IPC: H01L51/44
Filed: 2019-11-05
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (1), insbesondere photovoltaisches Element, aufweisend eine Grundelektrode (2), eine Deckelektrode (3), und ein Schichtsystem (4) mit mindestens einer photoaktiven Schicht, wobei das Schichtsystem (4) zwischen der Grundelektrode (2) und der Deckelektrode (3) angeordnet ist, eine auf der von dem Schichtsystem (4) abgewandten Seite der Grundelektrode (2) und/oder der Deckelektrode (3) angeordnete Planarisierungsschicht (5), mindestens eine auf der Planarisierungsschicht (5) angeordnete Barriereschicht (6), und mindestens eine Stromsammelschiene (7), wobei die mindestens eine Stromsammelschiene (7) auf der mindestens einen Barriereschicht (6) angeordnet ist, wobei die Planarisierungsschicht (5) elektrisch leitfähige Partikel (9,10) aufweist, wobei die elektrisch leitfähigen Partikel (9,10) zumindest weitgehend in die Planarisierungsschicht (5) eingebracht sind, und wobei die elektrisch leitfähigen Partikel (9,10) die Planarisierungsschicht (5) durch die mindestens eine Barriereschicht (6) hindurch elektrisch leitend überbrücken, so dass die Grundelektrode (2) und/oder die Deckelektrode (3) mit der mindestens einen Stromsammelschiene (7) elektrisch leitend kontaktiert sind.
Patent DE-102019130261-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Einrichtung zum automatisierten Ein- und Ausschalten einer Beleuchtungsanlage
Inventor: OHLMANN ACHIM
IPC: G05B15/02
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) sowie eine Einrichtung (21) zum automatisierten Ein- und Ausschalten einer Beleuchtungsanlage zur Beleuchtung eines Verkehrsweges innerhalb oder außerhalb eines Gebäudes. Zweckmäßigerweise wird ein Leuchtmittel der Beleuchtungsanlage in Abhängigkeit von einem Ort, an dem sich das Gebäude befindet, und einem erwarteten Benutzungszeitraum ein- oder ausgeschaltet. Vorteilhaft wird die Beleuchtungsanlage nur dann automatisch eingeschaltet, wenn eine Verkehrswegbeleuchtung tatsächlich erforderlich ist und automatisch ausgeschaltet, sofern ausreichend Tageslicht während des erwarteten Benutzungszeitraums zur Verfügung steht.
Patent DE-102019131936-A1 (DE)
Title: Datentreiber und organische lichtemittierende anzeigevorrichtung, die ihn enthält
Inventor: KIM TAEWOOK
IPC: G09G3/3275
Filed: 2019-11-26
Abstract: Es werden ein Datentreiber und organische lichtemittierende Anzeigevorrichtungen, die Datentreiber besitzen, in denen die Anzahl von Verstärkern zum Ansteuern eines Anzeigefelds verringert ist, geschaffen. Ein Datentreiber enthält einen Analog/Digital-Umsetzer, eine erste und eine zweite Verstärkerschaltung und erste bis dritte Schalter. Der erste Schalter ist konfiguriert, den Ausgang der ersten Verstärkerschaltung wahlweise an eine erste Datenleitung und an eine zweite Datenleitung eines Anzeigefelds zu koppeln. der zweite Schalter ist konfiguriert, den Ausgang der zweiten Verstärkerschaltung wahlweise an die zweite Datenleitung und an den Analog/Digital-Umsetzer zu koppeln. Der dritte Schalter ist konfiguriert, den Ausgang der zweiten Verstärkerschaltung wahlweise an eine Erfassungsleitung des Anzeigefelds zu koppeln.
Patent DE-102019134327-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Verfahren zu einer kraftschlüssigen Festlegung eines Spannelements an einer Oberfläche eines Bauwerks aus insbesondere Beton
Inventor: HAAG MATHIAS
IPC: E04G23/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, ein streifenförmiges, eine Formgedächtnislegierung aufweisendes Spannelement (2) mittels einer Befestigungsanordnung (1), die an eine Oberfläche (3) eines Bauwerks (4) aus Beton geklebt ist, gegen die Oberfläche (3) des Bauwerks (4) zu spannen. Die Erfindung erübrigt ein Bohren in das Bauwerk (4).
Patent DE-102019135360-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen eines Düsenapplikators und entsprechendes Reinigungsverfahren
Inventor: FRITZ HANS-GEORG
IPC: B05B15/50
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (2) zum Reinigen eines Düsenapplikators (1), der zur Applikation eines Beschichtungsmittels auf ein Bauteil ausgebildet ist und in einem Düsenbereich mehrere Applikationsdüsen (4) aufweist, um das Beschichtungsmittel bei der Applikation in einer Applikationsrichtung durch die Applikationsdüsen (4) abzugeben. Die Reinigungsvorrichtung (2) umfasst eine Reinigungsmittelzuführung (11, 12) zur Zuführung eines Reinigungsmittels zum Reinigen des Düsenapplikators (1), und eine Andockschnittstelle (14) zum Andocken des zu reinigenden Düsenapplikators (1) an die Reinigungseinrichtung. Die Erfindung sieht vor, dass die Andockschnittstelle ausgebildet ist, um das Reinigungsmittel entgegen der normalen Applikationsrichtung durch die Applikationsdüsen (4) des Düsenapplikators (1) in den Düsenapplikator (1) einzuspülen. Weiterhin umfasst die Erfindung ein entsprechendes reinigungsverfahren.