baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19834163-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Betätigen der Verstellelemente eines Fahrzeugsitzes
Inventor: PATUSCHKA SVEN
IPC: B60R16/02
Filed: 1998-07-29
Granted: 2006-06-08
Abstract: Schalteinrichtung
zum Betätigen
der Verstellelemente eines Fahrzeugsitzes, wobei mehrere Verstellelemente
(1 bis 6) sowohl in der Sitzlehne als auch im Sitzkissen angeordnet
sind, und jedem Verstellelement (1 bis 6) mindestens ein Bedienelement
(11, 12, 13, 21, 22, 23) zur Betätigung
desselben zugeordnet ist wobei, mehrere Bedienelemente (11, 12,
13; 21, 22, 23) jeweils an oder auf einem Bediengruppenelement (10)
bzw. (20) zusammengefasst angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
jedes Bediengruppenelement (10; 20) überdies weitere Schaltmittel
für bezüglich der
weiteren Bediengruppe übergeordnete
Funktionen aufweist, wobei jedes Bediengruppenelement (10; 20) unabhängig von
den an oder auf ihm angeordneten Bedienelementen (11, 12, 13, 21,
22, 23) zum Generieren der übergeordneten
Funktion betätigbar
ist.
Patent DE-19844501-B4 (DE)
Title: Handgeführte Bohrmaschine
Inventor: SCHMIDT ALFRED
IPC: B25D17/26
Filed: 1998-09-29
Granted: 2007-10-31
Abstract: Handgeführte Bohrmaschine
mit einer Spindel (2), welche in einem Gehäuse (5) von einem Elektromotor
(6) um eine Achse (3) rotierend antreibbar gehalten ist und an einem
aus dem Gehäuse
(5) geführten Ende
(4) eine Werkzeugaufnahme (12) für
ein Werkzeug (13) trägt,
wobei zwischen der Spindel (2) und dem Elektromotor (6) ein Getriebe
(8, 9) angeordnet ist, wobei der Elektromotor (6) mit einer abgewinkelt
zur Achse (3) liegenden Antriebsachse (7) angeordnet ist und das
Getriebe (8, 9) aus mindestens zwei Getriebestufen besteht, welche
in durch eine Innenwand (20, 40) getrennten Räumen (10, 11) innerhalb des
Gehäuses
(5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Getriebestufen
mit unterschiedlichen Schmiermitteln geschmiert sind.
Patent DE-19905591-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Behälter und Silos
Inventor: KISILOWSKI RICHARD
IPC: B65D88/72
Filed: 1999-02-11
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
für Behälter und
Silos zur Aufnahme von Massengütern
in Form von feinkörnigen und/oder
pulverförmigen
Stoffen zum Fluidisieren durch die Zuführung von Gasen zur Aufrechterhaltung
eines Förderstromes,
wobei die Gaszuführung über eine
Fluidisierkammer mit einer gasdurchlässigen Abdeckung erfolgt, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
Halterung der gasdurchlässigen
Abdeckung (1.8) mindestens im Randbereich der Fluidisierkammer (1.17) über Halteelemente
(1.9, 1.13, 1.14) durch Federelemente (1.12) mit Vorspannung angeordnet
ist und axial eine Abdichtung der Randzone in Ruhestellung vorliegt
sowie bei Beaufschlagung der Fluidisierkammer (1.17) ein Gasdurchtritt
bei geringer Druckdifferenz etwa senkrecht zum Durchtritt durch
die Abdeckung (1.8) über
die Abdichtung erfolgt.
Patent DE-19906318-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: HONDMANN FRANK
IPC: F24C15/20
Filed: 1999-02-16
Granted: 2004-02-12
Abstract: Dunstabzugshaube zum Einbau in einen Küchenoberschrank mit mindestens einem Gebläsemotor und mehreren Fettfiltern für die Reinigung von durch fetthaltigen Wrasen belasteter Luft, wobei mindestens ein Fettfilter an einem geteilten Wrasenschirm angeordnet ist, welcher aus einem schubladenartig ausziehbaren Teil und einem feststehenden Teil besteht, dadurch gekennzeichnet,  daß im eingeschobenen Zustand der ausziehbare Teil (6.1) des Wrasenschirms (6) oberhalb des feststehenden Teils (6.2) angeordnet ist und  daß der Fettfilter (4) unterhalb des ausziehbaren Teils (6.1) angeordnet und mit einer Seite (4.1) mit dem feststehenden Teil (6.2) gelenkig verbunden ist und  daß der Fettfilter (4) beim Herausziehen des Teils (6.1) unter Vorspannung an dem Teil (6.1) anliegt.
Patent DE-19925512-B4 (DE)
Title: Gießform
Inventor: LELLIG KLAUS
IPC: B22C9/10
Filed: 1999-06-02
Granted: 2009-02-05
Abstract: Gießform für einen
Motorblock, mit einem Sandgießformteil
(2), das einen Kühlmantel
abbildet und zwei Sandgießformteile
(7, 8) umfasst, die so angeordnet sind, dass sie zueinander gegenüberliegend
im Bereich des zwischen zwei Zylinderausnehmungen (6) der Gießform vorhandenen
Freiraums positioniert sind, wobei sich durch den Freiraum zwischen
den Sandgießformteilen
(7, 8) ein einen Kühlkanal
des zu gießenden
Motorblocks abbildender, als länglicher
Strang geformter Gießkern
(9) erstreckt, der mit seinen Enden in den Gießformteilen (7, 8) gehalten
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gießkern (9) aus einem Glas besteht
und dass die Ausdehnungskoeffizienten von Glas- und Gussmaterial
zur Förderung
des Glasbruchs durch Schrumpfung des Gussmaterials aufeinander abgestimmt
sind.
Patent DE-19927202-B4 (DE)
Title: Temperatursensitive Kupplungsvorrichtung für einen Flüssigkeitskühlventilator
Inventor: ITO HARUYASU
IPC: F01P5/04
Filed: 1999-06-15
Granted: 2006-05-24
Abstract: Temperatursensitive
Kupplungsvorrichtung für
einen Flüssigkeitskühlventilator,  • mit einem
abgedichteten Kasten (2), welcher ein auf einer Welle (1) gelagertes
Gehäuse
(2-1) und eine Abdeckung (2-2) aufweist,  • mit einer Kammer in dem abgedichteten
Kasten (2), die durch eine Trennplatte (4) in eine Ölvorratskammer
(5) und eine Drehmoment-Übertragungskammer
(3) unterteilt ist,  • mit
einer am vorderen Ende der Welle (1) angebrachten Antriebsscheibe
(6),  • mit
einem am äußeren Umfang
des abgedichteten Kastens (2) angebrachten Kühlventilator,  • mit einem
Sperrwulst (11) und einem Zirkulationsstromdurchtritt (13), der
eine Verbindung einer Seite der Ölvorratskammer
(5) mit einer Seite der Drehmoment-Übertragungskammer (3) herstellt,
wobei der Zirkulationsstromdurchtritt (13) mit dem Sperrwulst (11)
an einer inneren Wandumfangsfläche
des gedichteten Kastens (2) gegenüber einem äußeren Wandumfangsteil der Antriebsscheibe (6)
angeordnet ist, in dem das Öl
gesammelt und während der
Rotationszeit gehalten wird,  • mit einem Spalt (3-1) zwischen
der Antriebsscheibe (6) und einer...
Patent DE-19938392-B4 (DE)
Title: Einlasssystem für Ionenmobilitätsspektrometer
Inventor: LEONHARDT JUERGEN
IPC: H01J49/40
Filed: 1999-08-05
Granted: 2007-11-08
Abstract: Einlasssystem
für ein
Ionenmobilitätsspektrometer
mit einer Driftzelle (1), einer Umlaufpumpe (5), einem Filter (6)
und einer Kreislaufverzweigung (7), die zu einem Driftgaseinlass
(14) und einem Analysengaseinlass (4) der Driftzelle (1) führt, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen der Kreislaufverzweigung (7) und dem
Analysengaseinlass (4) ein erstes 3/2-Wege-Magnetventil (8) und
ein zweites 3/2-Wege-Magnetventil (9) derart angeschlossen sind,
dass der Gaskreislauf in einer ersten Stellung der beiden Magnetventile
(8, 9) über
eine Umwegleitung (12), die sich zwischen den beiden Magnetventilen
(8, 9) befindet, geschlossen ist, und in einer zweiten Stellung der
beiden Magnetventile (8, 9) der Gaskreislauf durch das erste Magnetventil
(8) zu einem Gasauslass (10) hin geöffnet ist und durch das zweite
Magnetventil (9) eine Probenquelle (11) mit dem Analysengaseinlass
(4) verbunden ist.
Patent DE-19955374-B4 (DE)
Title: Kopfhalterung zur Fixierung des Kopfes auf einem Operationstisch
Inventor: ZEPPELIN DIETER VON
IPC: A61B90/14
Filed: 1999-11-17
Granted: 2005-02-03
Abstract: Kopfhalterung
(1) zur Fixierung eines Kopfes auf einem Operationstisch, umfassend:  – einen
im Wesentlichen U-förmigen
Rahmen (1), aufweisend zwei Seitenarme (1a, 1b) und einen die beiden
Seitenarme verbindenden Mittelteil (1c);  – eine schwenkbare Aufnahmevorrichtung
4 die an dem ersten Seitenarm (1a) angebracht ist, und die zwei
Haltedorne (3) aufweist;  – eine
der Aufnahmevorrichtung (4) gegenüber liegende Kopffixierschraube
(2), die an dem zweiten Seitenarm (1b) angebracht ist, und die einen
Haltedorn (3) aufweist;  gekennzeichnet durch   ein Befestigungsgestänge (7),
aufweisend zwei Teile (7a, 7b), wobei ein erster Teil (7a) mit dem
Mittelteil (1c) verbunden ist, und ein zweiter Teil (7b) mit dem
ersten Teil (7a) verbunden ist und an einer Seite eines Operationstisches befestigbar
ist, wobei der erste Teil (7a) abgewinkelt ist, und wobei das Mittelteil
(1c) eine Längsaussparung
aufweist, in der das erste Teil (7a) drehbar, seitlich verschieblich
und feststellbar angeordnet ist.
Patent DE-19964172-B4 (DE)
Title: Pyrotechnischer Satz zur Erzeugung von IR-Strahlung
Inventor: KOCH ERNST-CHRISTIAN
IPC: C06C15/00
Filed: 1999-10-09
Granted: 2006-04-06
Abstract: Pyrotechnischer
Satz zur Erzeugung von IR-Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass
als Oxidationsmittel zwischen 10-72,5 % Poly-(Kohlenstoffmonofluorid),
als Brennstoff zwischen 15-85 % eines halophilen metallischen Brennstoffs
aus der Gruppe der Metalle Magnesium, Aluminium, Titan, Zirconium,
Hafnium, Calcium, Beryllium, Bor oder Mischungen bzw. Legierungen
dieser Metalle, ein organischer fluorhaltiger Binder mit Massenanteilen
zwischen 2,5 und 7,5 %, sowie Graphit mit einem Massenanteil von
0,1-5 % enthalten sind.
Patent DE-19981169-B4 (DE)
Title: Kovalent an Gallensäuren oder Sterine gebundenes Heparin, dessen Verwendung und diese enthaltende pharmazeutische Zusammensetzung
Inventor: BYUN YOUNGRO
IPC: A61L27/20
Filed: 1999-05-14
Granted: 2007-09-13
Abstract: Chemische
Zusammensetzung, enthaltend ein kovalent an Gallensäuren oder
Sterine gebundenes Heparin.
Patent AU-2011101155-B4 (AU)
Title: Touch event model
Inventor: BEAVER JASON CLAY
IPC: G06F3/041
Filed: 2011-09-08
Granted: 2012-05-17
Abstract: Embodiments of the present invention are directed to methods, software, devices and APIs for defining touch events for application level software. Furthermore, some embodiments are directed to simplifying the recognition of single and multiple touch 5 events for applications running in multi-touch enabled devices. To simplify the recognition of single and multiple touch events, each view within a particular window can be configured as either a multi-touch view or a single touch view. Furthermore, each view can be configured as either an exclusive or a non-exclusive view. Depending on the configuration of a view, touch events in that and other views can be either ignored or 10 recognized. Ignored touches need not be sent to the application. Selectively ignoring touches can allow for simpler software elements that do not take advantage of advanced multi touch features to be executed at the same device and time as more complex software elements.
Patent AU-2013100814-B4 (AU)
Title: Concentrated therapeutic phospholipid compositions (V)
Inventor: SAMPALIS FOTINI
IPC: A61K31/683
Filed: 2013-06-11
Granted: 2014-03-06
Abstract: CONCENTRATED THERAPEUTIC PHOSPHOLIPID COMPOSITIONS (V) The invention relates to concentrated therapeutic phospholipid compositions; methods for treating or preventing diseases associated with cardiovascular disease, metabolic syndrome, inflammation and dieases associated therewith, neurodevelopmental diseases, and neurodegenerative diseases, comprising administering an effective amount of a concentrated therapeutic phospholipid composition. -70-
Patent AU-2015100762-B4 (AU)
Title: Hot air oven
Inventor: ENGSTROM OLOF
IPC: A21B1/26
Filed: 2015-06-03
Granted: 2015-08-13
Abstract: In order to improve the transfer of heat from a warm fluid inside a heat exchanger tube (333) arranged in a hot air oven and comprising an elongated tube with a wall with an exterior 5 surface and an interior surface, the interior surface is provided with at least one longitudinally extending interior wall (363', 363") which extends from one side of the interior surface towards another side of the interior surface.
Patent AU-2019101597-B4 (AU)
Title: Devices, methods, and graphical user interfaces for system-wide behavior for 3D models
Inventor: DASCOLA JONATHAN R
IPC: G06F3/048
Filed: 2019-12-13
Granted: 2020-03-26
Abstract: A non-transitory computer readable storage medium storing one or more programs, the one or more programs including instructions, which, when executed by a computer system with a display generation component, and one or more input devices including a touch-sensitive surface, cause the computer system to: display, by the display generation component, a representation of a first perspective of a virtual three-dimensional object in a first user interface region on a display; while displaying the representation of the first perspective of the virtual three-dimensional object in the first user interface region on the display, detect a first input that corresponds to a request to rotate the virtual three dimensional object relative to the display to display a respective portion of the virtual three dimensional object that is not visible from the first perspective of the virtual three dimensional object; and in response to detecting the first input: in accordance with a determination that the first input corresponds to a request to rotate the virtual three dimensional object about a first axis, rotate the virtual three-dimensional object relative to the first axis by an amount that is determined based on a magnitude of the first input such that a first portion of the virtual three-dimensional object that is not visible from the first perspective of the virtual three-dimensional object is displayed, wherein the rotation is constrained by a limit on movement restricting the rotation of the virtual three-dimensional object by more than a threshold amount of rotation relative to the first axis; and in accordance with a determination that the first input corresponds to a request to rotate the virtual three dimensional object about a second axis that is different from the first axis, rotate the virtual three-dimensional object relative to the second axis by an amount that is determined based on a magnitude of the first input such that a second portion of the virtual three-dimensional object that is not visible from the first perspective of the virtual three-dimensional object is displayed, wherein, for the first input with a magnitude above a respective threshold, the device rotates the virtual three-dimensional object relative to the second axis by more than the threshold amount of rotation.
Patent DE-102004033338-B4 (DE)
Title: Spritzvorrichtung mit Tröpfchenrückhalt und Verfahren
Inventor: JAHNKE HORST
IPC: B05B14/30
Filed: 2004-07-09
Granted: 2010-12-09
Abstract: Spritzvorrichtung (50, 70), wobei die Spritzvorrichtung (50, 70) aufweist:  eine Scheidewand (22);  einen Spritzkopf (14);  einen Haltegriff (34, 76, 112) zum Halten und kontrollierten Bewegen der Spritzvorrichtung während des Spritzvorgangs;  wobei der Spritzkopf (14) in der Scheidewand (22) angeordnet ist;  wobei der Spritzkopf (14) ausgebildet ist, Tröpfchen zu verteilen;  wobei die Scheidewand (22) ausgebildet ist, die Ausbreitung der Tröpfchen in zumindest eine ungewünschte Richtung zu hemmen;  wobei die Scheidewand (22) eine Innen- und eine Außenseite aufweist;  wobei die Scheidewand (22) an ihrer Innenseite mit einer zu bespritzenden Oberfläche (16) ein Volumen ausbildet;  wobei die Tröpfchen durch den Spritzkopf (14) in das Volumen einspritzbar sind;  wobei die Scheidewand (22) auf der Innenseite einen größeren Abstand zu einer zu bespritzenden Oberfläche (16) aufweist als auf der Außenseite;  wobei in der Scheidewand (22) zumindest eine Öffnung (4) zur Luftzufuhr ausgebildet ist, die...
Patent DE-102004049982-B4 (DE)
Title: Einschienenhängebahn zur berührungslosen Energieübertragung  mit einem entlang einem Schienenprofil bewegbaren Teil
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: B60L5/00
Filed: 2004-10-14
Granted: 2016-01-07
Abstract: Einschienenhängebahn zur berührungslosen Energieübertragung mit einem entlang einem Schienenprofil bewegbaren Teil, wobei drei quer zur Schienenrichtung voneinander beabstandete Halterungen (3, 22, 23, 32) für mehrere Leitungen (4, 5) auf ein Profil (2, 21, 33), das jeweilige pilzkopfförmige Rastnasen (35) aufweist, aufgerastet verbunden sind, wobei die jeweiligen pilzkopfförmigen Rastnasen (35) nach innen gerichtet sind in eine Ausnehmung der Halterung (3, 22, 23, 32) hinein, wobei als Hinleiter fungierende Leitungen (4, 5) in die mittlere der drei Halterungen (3, 22, 23, 32) eingerastet verbunden und parallel zueinander angeordnet sind und jeweils eine einzige, als Rückleiter (34) fungierende Leitung (4, 5) in jeweils eine der beiden anderen Halterungen (3, 22, 23, 32) eingerastet verbunden ist, wobei jede der Halterungen (3, 22, 23, 32) an ihren beiden Enden jeweils einen elastischen Bereich aufweist, der das Einrasten ermöglicht, wobei die Halterung (3, 22, 23, 32) jeweils aus Kunststoff gefertigt ist oder aus einem elektrischen Isolator, wobei die Halterung (3, 22, 23, 32) jeweils an ihrem anderen gegenüberliegenden Ende auf die pilzkopfförmigen Rastnasen (35) des Profils (2, 21, 33) aufgerastet verbunden ist, wobei das Profil (2, 21, 33) ein Aluminium-Stranggussprofil ist, wobei die Halterung (3, 22, 23, 32) jeweils Vorsprünge zum Herstellen einer Einrastverbindung aufweist, wobei das bewegbare Teil einen C-förmigen oder U-förmigen Übertragerkopf aufweist, der eine Sekundärspule aufweist, die um einen U-förmigen Kern (31) gewickelt und vergossen angeordnet ist, wobei die Sekundärwicklung induktiv gekoppelt ist mit den als Hinleiter fungierenden Leitungen (4, 5) in der mittleren der drei Halterungen (3, 22, 23, 32).
Patent DE-102004063782-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Ausschalten berührungslos bedienbarer Handreinigungs- und Desinfektionsmittelspender
Inventor: OPHARDT HERMANN
IPC: A47K5/12
Filed: 2004-12-30
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zum Ein- und Ausschalten berührungslos
bedienbarer Flüssig-,
Sprüh-
oder Schaumseifen-, Creme- oder
Desinfektionsmittelspender mit einem Gehäuse (1) zur Aufnahme und Abdeckung
einer Pumpe und eines Vorratsbehälters
(5), dadurch gekennzeichnet, dass als Abschalter eine Ladebuchse
(10) mit Abschaltkontakt verwendet und derart am Spendergehäuse (1)
positioniert ist, dass bei eingestecktem Abstell- oder Ladestecker
(6) das Einsetzen eines Vorratsbehälters (5) in den Spender versperrt
ist, und/oder dass bei eingesetztem Vorratsbehälter (5) dieser das Erreichen
der Ladebuchse (10) versperrt.
Patent DE-102005001008-B4 (DE)
Title: Stanzvorrichtung zum Stanzen von Bandmaterial
Inventor: STEPPER FRITZ
IPC: B21D28/02
Filed: 2005-01-07
Granted: 2006-08-24
Abstract: Eine Stanzvorrichtung zum Stanzen von Bandmaterial, insbesondere für ein Metallband zur Herstellung von Kontakt- oder Schaltelementen, weist an Verschleißstellen (10) angeordnete, austauschbare Verschleißteile (11) auf. Dadurch, dass wenigstens ein Verschleißteil (11) im Bereich wenigstens einer Verschleißstelle (10) in einer Aufnahme (12) neben einem Schieber (13) vorgesehen ist und dass aufeinander zu zeigende Flächen von Schieber (13) und Verschleißteil (11) ein Profil (13a) zur bedarfsweisen kraftschlüssigen Verbindung zur Festlegung des Verschleißteils (11) in der Aufnahme aufweisen, wird eine Stanzvorrichtung geschaffen, die ein schnelles Auswechseln von Verschleißteilen ermöglicht.
Patent DE-102005002698-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23C5/16
Filed: 2005-01-19
Granted: 2007-06-21
Abstract: Fräswerkzeug
(1), mit  a) einem Grundteil (3) und  b) wenigstens drei
Schneiden (2', 2'', 2''', 2''''), die unter jeweils einem Spanwinkel
(γ 1 , γ 2 , γ 3 , γ 4 ) angeordnet sind,  c) wobei das Grundteil
(3) während
eines Arbeitsvorganges die Schneiden in eine Schnittrichtung (S)
bewegt,  d) wobei zumindest drei der Schneiden (2', 2'', 2''',
2'''') in ungleichem Abstand zueinander angeordnet sind,  e)
wobei der Spanwinkel (γ 1 , γ 2 , γ 3 , γ 4 ) zumindest eines Teils der Schneiden (2',
2'', 2''', 2'''') in Abhängigkeit
des Abstands zwischen der Schneide (2', 2'', 2''', 2'''') und der
in Schnittrichtung (S) vorhergehenden Schneide festgelegt ist, und  f)
wobei die Festlegung des Spanwinkels (γ 1 , γ 2 , γ 3 , γ 4 )
einer Schneide (2', 2'', 2''', 2'''') mit der Maßgabe erfolgt, dass der Spanwinkel
(γ 1 , γ 2 , γ 3 , γ 4 ) mit zunehmendem Abstand zur in Schnittrichtung
(S) vorhergehenden Schneide größer wird.
Patent DE-102005011967-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Driftstrecke und Grabenstruktur sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/80
Filed: 2005-03-14
Granted: 2007-07-19
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einer in einem Halbleiterkörper
(3), ausgebildeten Driftstrecke (4) aus einem Halbleitermaterial
eines Leitungstyps (n), die eine zwischen wenigstens einer ersten
und einer zweiten Elektrode (5, 6) und wenigstens entlang eines
Teiles der Driftstrecke (4) angeordnete Grabenstruktur (8) aufweist, wobei
in der Grabenstruktur (8) als Varistor (10) wirkende Materialkombinationen
aus schichtweise alternierenden Bereichen (11, 12) gestapelt sind,
und wobei die Varistorelemente (14) eine Potentialverteilung (15)
abhängig
von den Varistorspannungen (U V ) ausbildet,
welche die Feldverteilung in der die Grabenstruktur (8) umgebenden
Driftstrecke (4) derart beeinflusst, dass die Driftstrecke (4) eine gegenüber Driftstrecken
ohne benachbarte Grabenstruktur (8) erhöhte Dotierstoffkonzentration
(N) bei unveränderter Sperrspannungsfestigkeit
(U max ) aufweist.
Patent DE-102005015420-B4 (DE)
Title: Arbeitszylinder mit Endlagendämpfung
Inventor: KAINZMEIER HERBERT
IPC: F15B15/22
Filed: 2005-04-04
Granted: 2014-08-07
Abstract: Ein fluidbetätigter Arbeitszylinder mit Endlagendämpfung, weist einen in einem Zylinderrohr (1) verschiebbaren Kolben (5) auf, der mit einer nach außen geführten Kolbenstange (4) verbunden ist, sowie eine Anordnung zur Begrenzung des Ausströmens des Arbeitsfluids aus zumindest einem der Arbeitsräume. Um selbst bei geringen Mengen an enthaltenem Druckmittel eine exakt definierbare und sichere Endlagendämpfung zu gewährleisten, ist im Anschluß an zumindest eines der Endstücke (2) eine von der Kolbenstange (4) durchsetzte Buchse (13) vorgesehen, welche die Kolbenstange (4) mit Spiel umgibt. An der Kolbenstange (4) ist, beabstandet vom Kolben (5), auf der der Buchse (13) zugewandten Seite zumindest eine in die Buchse (13) einfahrbare Dichtung (20) vorgesehen. In der Buchse (13) ist weiters ein in Ausströmrichtung sperrendes Rückschlagventil (17, 18) mit einer definierten Leckage (17a) eingebaut.
Patent DE-102005021028-B4 (DE)
Title: Presse zum Schneiden von hochfesten Blechen
Inventor: FAHRENBACH JUERGEN
IPC: B30B15/22
Filed: 2005-05-06
Granted: 2009-06-25
Abstract: Presse (1) zum Stanzen von Blechen mit reduziertem Schnittschlag,  mit einem Pressengestell, zu dem ein Pressentisch (4) zur Aufnahme eines Unterwerkzeuges (12) gehört und in dem ein Stößel (9) beweglich gelagert ist, der mit einer Antriebseinrichtung (6) in Verbindung steht und ein Oberwerkzeug (11) trägt,  mit einer steuerbaren Blechhalteeinrichtung (21), die zu dem Werkzeug (10) gehört und die das Werkstück (16) während des Umformvorganges gegen das Unterwerkzeug (12) presst und sich dazu mit einem Ende an dem Stößel (9) und mit ihrem anderen Ende auf dem Werkstück (16) abstützt,  mit einer Steuereinrichtung (53), die der Blechhalteeinrichtung (21) zugeordnet ist und die die von der Blechhalteeinrichtung (21) ausgeübte, zwischen dem Stößel (9) und dem Werkstück (16) wirkende Kraft beeinflusst,  wobei die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, die von der Blechhalteeinrichtung (21) ausgeübte Kraft sprunghaft zu erhöhen, wenn das Überschreiten eines Geschwindigkeitsschwellwertes der Relativbewegung zwischen dem Oberwerkzeug (11) und...