baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017107956-B4 (DE)
Title: Steuersysteme und Verfahren beim Ausfall der Verbindung
Inventor: GOESON TANNER E
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-04-12
Granted: 2023-10-05
Abstract: Steuerverfahren für ein Fahrzeug, umfassend:
 das Messen (502), durch ein erstes Steuermodul (144), einer Spannung einer Batterie (134) des Fahrzeugs;
 das Versorgen (524), durch das erste Steuermodul (144), eines Stellglieds des Fahrzeugs mit Energie von der Batterie (134) basierend auf über ein Netzwerk (212) empfangenen Befehlen;
 das Übertragen (304), durch ein in Bezug auf das erste Steuermodul (144) externes zweites Steuermodul (110), der Befehle über das Netzwerk (212) an das erste Steuermodul (144);
 das Steuern (328), durch das zweite Steuermodul (110), einer Lichtmaschine (136) des Fahrzeugs in Reaktion auf ein Diagnostizieren (324) eines Ausfalls einer Verbindung mit dem ersten Steuermodul (144), um die Spannung der Batterie (134) zu erhöhen; und
 das Versorgen, durch das erste Steuermodul (144), des Stellglieds mit Energie basierend auf im ersten Steuermodul (144) gespeicherten vorbestimmten Daten in Reaktion auf das Diagnostizieren des Ausfalls der Verbindung mit dem zweiten Steuermodul (110).
Patent DE-102017112601-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung zur Trennung elektrischer Leiter, System mit Trennvorrichtung und Verfahren zum Trennen elektrischer Leiter
Inventor: GROSSE JÜRGEN
IPC: H01H39/00
Filed: 2017-06-08
Granted: 2018-12-27
Abstract: Trennvorrichtung zur Trennung elektrischer Leiter mit einem Gehäuse, zumindest einem zumindest teilweise in dem Gehäuse angeordneten elektrischen Leiter, zumindest ein Paar von in dem Gehäuse angeordneten Öffnungen zur Aufnahme des zumindest einen elektrischen Leiters, ein in dem Gehäuse angeordnetes Trennelement zur Trennung des zumindest einen elektrischen Leiters, eine in dem Gehäuse angeordnete Antriebseinheit zum Antreiben des Trennelements, wobei der elektrische Leiter zumindest im Inneren des Gehäuses einen im Wesentlichen konstanten Leitungsquerschnitt aufweist. Eine Rekontaktierung wird dadurch vermieden, dass das Gehäuse einen Führungskanal zur Führung des Trennelements aufweist, wobei der Führungskanal zumindest teilweise zylinderförmig hinter der Trennstelle kegelförmig gebildet ist.
Patent DE-102017214907-B4 (DE)
Title: Überwachung der Energieversorgung eines Leistungsschalters und Verfahren
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: H02H1/06
Filed: 2017-08-25
Granted: 2022-08-18
Abstract: Leistungsschalter (LS) zur Unterbrechung eines elektrische Leiter (L1, L2, L3) aufweisenden elektrischen Stromkreises,- mit einem Energiewandler (EW) zur Energieversorgung des Leistungsschalters, dessen Primärseite durch einen Leiter (L1, L2, L3) gebildet ist und dessen Sekundärseite mit einem Netzteil (NT) verbunden ist,- dass das Netzteil (NT) eine Gleichrichterschaltung (GR), eine Rückflussdiode (RD), einen Komparator (Komp), einen elektronischen Kurzschließer (KS) und einen Pufferkondensator (CP) aufweist, derart dass die dem Pufferkondensator (CP) zugeführte Spannung bei Überschreitung eines ersten Spannungsschwellwertes durch ein Steuersignal (SIG) zum Kurzschließer (KS) kurzgeschlossen wird und bei Unterschreitung eines zweiten Spannungsschwellwertes der Kurzschluss aufgehoben wird,- mit einer Sensoreinheit (SE) zur Ermittlung der Höhe des elektrischen Stromes eines Leiters (L1, L2, L3) des elektrischen Stromkreises,- mit einer mit dem Netzteil (NT) und der Sensoreinheit (SE) verbundenen Steuerungseinheit (ETU) des Leistungsschalters (LS), die derart ausgestaltet ist, dass bei Überschreitung von Stromgrenzwerten oder Strom-Zeitspannen-Grenzwerten eine Unterbrechung des elektrischen Stromkreises veranlasst wird, wobei der Leistungsschalter (LS) derart ausgestaltet ist, dass das Steuersignal (SIG) zum Kurzschließer (KS) auch der Steuerungseinheit (ETU) zugeführt wird, die aus der zeitlichen Abfolge von Kurzschlussinformationen des Steuersignals (SIG) eine Energiemengeninformation ermitteln kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (ETU) ausgestaltet ist, die ermittelte Energiemenge mit der Energie (Energiemenge), die sich aus dem mit der Sensoreinheit (SE) ermittelten Strom ergibt, zu vergleichen und eine Differenz zu ermitteln, wobei bei Überschreitung eines Differenzschwellwertes eine Auslösung des Leistungsschalters, d.h. eine Unterbrechung des elektrischen Stromkreises erfolgt.
Patent DE-102017218290-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe und Kraftstofffördereinheit
Inventor: BECKER DIRK
IPC: F04C15/00
Filed: 2017-10-12
Granted: 2021-07-29
Abstract: Kraftstoffpumpe zur Verwendung in einem Kraftstofftank eines Fahrzeugs zur Förderung eines Kraftstoffs zu einem Verbrennungsmotor, umfassendeinen Elektromotor (4), eine durch den Elektromotor (4) antreibbare Pumpenstufe (6) und ein den Elektromotor (4) und die Pumpenstufe (6) aufnehmendes Kraftstoffpumpengehäuse (8, 9, 10), wobei vom Kraftstoffpumpengehäuse (8, 10) sowohl ein Anschlussstutzen (28) zur Verbindung mit einer Kraftstoffleitung als auch eine Anschlussbuchse (30) zur elektrischen Anbindung des Elektromotors (4) wegführen,wobei zumindest der Anschlussstutzen (28) quer zu einer Längsrichtung (X - X) der Kraftstoffpumpe (2) vom Kraftstoffpumpengehäuse (8, 10) weggeführt ist, wobei das Kraftstoffpumpengehäuse (8, 9, 10) mindestens ein erstes Gehäuseteil (10) zur Aufnahme des Elektromotors (4) und mindestens ein zweites, die Pumpenstufe (6) bildendes Gehäuseteil (8, 9) aufweist, wobei das mindestens erste Gehäuseteil (10) mit dem mindestens zweiten Gehäuseteil (8, 9) gefügt ist,dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens erste Gehäuseteil (10) und das mindestens zweite Gehäuseteil (8, 9) aus einem Kunststoff ausgebildet sind und wobei das mindestens erste Gehäuseteil (10) mit dem mindestens zweiten Gehäuseteil (8, 9) stoffschlüssig verbunden ist,wobei der Anschlussstutzen (28) am mindestens ersten Gehäuseteil (10) oder am mindestens zweiten Gehäuseteil (8, 9) angeformt ist,wobei die Pumpenstufe (6) derart zum mindestens ersten Gehäuseteil (10) angeordnet ist, dass die Pumpenstufe (6) mit dem mindestens ersten Gehäuseteil (10) einen in den Anschlussstutzen (28) mündenden Kraftstoffkanal (KK) bildet, welcher den Kraftstoff zumindest quer zur Längsrichtung (X - X) der Kraftstoffpumpe (2) führt.
Patent DE-102018005268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umklappen einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: SEITENGLANZ JAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2018-06-29
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vorrichtung zum Umklappen einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes aus einer im Wesentlichen nach hinten geneigten Gebrauchsposition über eine Auswurfposition in eine im Wesentlichen horizontale Cargo-Position, wobei die Vorrichtung ein mit einem Sitzteil des Fahrzeugsitzes oder mit einem Karosserieteil des Fahrzeuges verbundenes starr befestigtes Beschlagteil und ein mit der Sitzlehne des Fahrzeugsitzes verbundenes Lehnenbeschlagteil aufweist, wobei das Lehnenbeschlagteil gegenüber dem starr befestigten Beschlagteil um eine Drehachse schwenkbar ist und wobei das starr befestigte Beschlagteil und das Lehnenbeschlagteil mit einem Federelement in Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung ein erstes Federspannelement (5) und ein zweites Federspannelement (6) aufweist, wobei das erste Federspannelement (5) gegenüber dem zweiten Federspannelement (6) um die Drehachse (2) schwenkbar ist und wobei beide Federspannelemente (5; 6) jeweils gegenüber dem Lehnenbeschlagteil (4) und dem starr befestigten Beschlagteil (3) um die Drehachse (2) schwenkbar sind, dass in der Gebrauchsposition das erste (5) und das zweite Federspannelement (6) über eine Arretiervorrichtung in einer ersten Arretierposition fest miteinander verbunden sind und das Federelement (7) von den beiden Federspannelementen (5; 6) gespannt ist,dass zwischen der Gebrauchsposition und der Auswurfposition die Arretiervorrichtung zwischen den Federspannelementen (5; 6) gelöst ist und das Lehnenbeschlagteil (4) und das erste Federspannelement (5) über eine erste Mitnahmevorrichtung ortsfest zueinander sind,dass in der Auswurfposition das Federelement (7) gegenüber der Gebrauchsposition entspannt ist,dass zwischen der Auswurfposition und der Cargo-Position das Lehnenbeschlagteil (4) und das zweite Federspannelement (6) über eine zweite Mitnahmevorrichtung ortsfest zueinander sind unddass in der Cargo-Position das erste (5) und das zweite Federspannelement (6) über die Arretiervorrichtung fest miteinander verbunden sind und das Federelement (7) von den beiden Federspannelementen (5; 6) gespannt ist.
Patent DE-102018007532-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: VIZER CLIFF
IPC: B62J9/00
Filed: 2018-09-22
Granted: 2022-02-17
Abstract: Transportvorrichtung (10) zur Befestigung an einem Fahrzeug-Rahmenelement (11) mit wenigstens zwei parallelen Streben (12,13), wobei die Transportvorrichtung (10) einen Gepäckaufnahmebereich (14) aufweist, wenigstens ein Seitenteil (15), zwei erste am Seitenteil (15) befestigte Halteelemente (16), die jeweils wenigstens eine Vertiefung (17) zur wenigstens teilweisen Aufnahme der oberen Strebe (12) aufweisen, wobei die ersten Halteelemente (16) starr am Seitenteil (15) befestigt sind, zwei zweite am Seitenteil (15) befestigte Halteelemente (18), die jeweils wenigstens eine Vertiefung (19) zur wenigstens teilweisen Aufnahme der unteren Strebe (13) aufweisen, wobei die zweiten Halteelemente (18) starr am Seitenteil (15) befestigt sind, und eine über einen Ver- und Entriegelungshebel (21) betätigbare Verriegelungseinrichtung (20) zur Verriegelung der Transportvorrichtung (10) an dem Fahrzeug- Rahmenelement (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung ( 20) ein von dem Ver- und Entriegelungshebel (21) über eine Führungsschiene (22) betätigbare, in Bezug auf die obere Strebe (12) schwenkbar gelagertes Verriegelungselement (23) aufweist.
Patent DE-102018100454-B4 (DE)
Title: Verfahren zum personalisierten Informationsaustausch sowie Anordnung zur Durchführung eines personalisierten Informationsaustausches
Inventor: SAHLE WOLDEGABER DEGOL
IPC: H04B11/00
Filed: 2018-01-10
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zum personalisierten Informationsaustausch innerhalb eines abgegrenzten Bereichs, umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Ausgabe von Nachrichten, welche von einem Signalgeber generiert werden und welche von in dem abgegrenzten Bereich installierten Lautsprechern ausgesendet werden, wobei die Nachrichten kodierte Ultraschall-Signale in einem Frequenzbereich oberhalb der Hörweite eines Menschen sind, wobei die ausgesendeten Ultraschall-Signale mit der Zeitdauer t in eine bestimmte Anzahl Sequenzen mit der Zeitdauer T aufgeteilt sind, wobei die Sequenzen zeitlich getrennt sind und wobei die Sequenzen zueinander orthogonal sind und wobei die Sequenzen auf unterschiedlichen Frequenzen übertragen werden,b) Empfangen der gesendeten Ultraschall- Signale über Mikrofone, welche in mobilen Geräten standardmäßig eingebaut sind,c) Dekodieren der Ultraschall-Signale mittels eines Anwendungsprogramms auf dem mobilen Gerät und Erkennen der gesendeten Nachrichten und/oder Verarbeitung als Positionsinformation, und Synchronisation mit einem Server, wobei Daten des mobilen Gerätes und/oder Inhalte von den Nachrichten mit dem Server synchronisiert werden,d) Analyse der Daten der mobilen Geräte,e) Erstellen von Kampagnen basierend auf den Analysen, wobei die Kampagnen festlegen welcher Inhalt zu welchem Zeitpunkt einem Benutzer auf seinem mobilen Gerät angezeigt wird.
Patent DE-102018201615-B4 (DE)
Title: Haushaltsroboter und Verfahren zur Bestimmung des Abstands eines Haushaltsroboters zu einem Untergrund
Inventor: KROPP KAI ACHIM
IPC: A47L9/28
Filed: 2018-02-02
Granted: 2023-05-17
Abstract: Haushaltsroboter (100), wobei- der Haushaltsroboter (100) eine erste und eine zweite Abstandssensoreinheit (110) umfasst, die an unterschiedlichen Stellen des Haushaltsroboters (100) angeordnet sind;- die erste und die zweite Abstandssensoreinheit (110) jeweils einen Abstandssensor (210) umfassen, der eingerichtet ist, Abstandsdaten in Bezug auf einen Abstand (213) der Unterseite (122) zu dem Untergrund (201) zu erfassen;- die erste und die zweite Abstandssensoreinheit (110) jeweils einen Plausibilisierungssensor (220) mit einem Plausibilisierungs-Sendemodul (221) und einem Plausibilisierungs-Messmodul (222) umfassen; wobei der Plausibilisierungssensor (220) und der Abstandssensor (210) der ersten und der zweiten Abstandssensoreinheit (110) jeweils in unmittelbarer Nähe zueinander angeordnet sind;- das Plausibilisierungs-Sendemodul (221) der ersten Abstandssensoreinheit (110) eingerichtet ist, ein Plausibilisierungssignal (223) zu emittieren;- das Plausibilisierungs-Messmodul (222) der zweiten Abstandssensoreinheit (110) eingerichtet ist, Sensordaten (224) in Bezug auf ein Plausibilisierungssignal (223) zu erfassen, das durch das Plausibilisierungs-Sendemodul (221) der ersten Abstandssensoreinheit (110) des Haushaltsroboters (100) emittiert wurde; und- der Haushaltsroboter (100) eine Steuereinheit (130) umfasst, die eingerichtet ist,- das Plausibilisierungs-Sendemodul (221) der ersten Abstandssensoreinheit (110) zu veranlassen, ein erstes Plausibilisierungssignal (223) zu emittieren;- das Plausibilisierungs-Messmodul (222) der zweiten Abstandssensoreinheit (110) zu veranlassen, Sensordaten (224) in Bezug auf das erste Plausibilisierungssignal (223) zu erfassen;- den Abstandssensor (210) der ersten und/oder der zweiten Abstandssensoreinheit (110) zu veranlassen, im Wesentlichen zeitgleich zu den Sensordaten (224) Abstandsdaten zu erfassen; und- die Abstandsdaten auf Basis der Sensordaten (224) zu verifizieren.
Patent DE-102018207387-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ENDRESS WOLFGANG
IPC: H04N9/77
Filed: 2018-05-14
Granted: 2020-07-16
Abstract: Elektronisches Bilderzeugungssystem für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem elektronischen Bildsensorsystem (7, 8) zur Aufnahme eines farbigen Bildes, einer Verarbeitungseinheit (11) und einer elektronischen Anzeigeeinheit (12) zur Anzeige eines farbigen Bildes, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinheit (11) dazu eingerichtet ist, unmittelbar die Farbsättigung des Bildes oder die Farbsättigung von Abschnitten (13', 13'', 14', 14'', 15', 16') des Bildes zu steuern, und dass die Verarbeitungseinheit dazu eingerichtet ist, für das Bild oder für einen oder mehrere Abschnitte (13', 13'', 14', 14'', 15', 16') des Bildes jeweils einen mittleren Farbsättigungswert zu erzielen oder den mittleren Farbsättigungswert nach oben zu begrenzen oder gemäß einer Kennlinie oder mittels eines Reduktionsfaktors zu reduzieren.
Patent DE-102018211576-B4 (DE)
Title: Drehschwingungstilger
Inventor: MEYER HERBERT
IPC: F16F15/12
Filed: 2018-07-12
Granted: 2021-01-14
Abstract: Tilger (1) zum Dämpfen eines Drehschwingens eines rotierenden Systems, insbesondere eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stator (10), einem Planetengetriebe (20), einem passiven Dämpfungselement (30) und einem das Planetengetriebe (20) mit dem Dämpfungselement (30) verbindenden Hebel (40), wobei ein erstes freies Ende (41) des Hebels (40) an dem Dämpfungselement (30) gelenkig befestigt und ein zweites freies Ende (42) des Hebels (40) an einem Hohlrad (21) des Planetengetriebes (20) gelenkig gehalten ist.
Patent DE-102019107639-B4 (DE)
Title: Transportsystem aus einer Metallplatte und einer an dieser angreifenden Stabilisierungsklammer, Verfahren zum Herstellen der Metallplatte und Verfahren zur Verwendung des Transportsystems
Inventor: KONIETZNI HANS-JOACHIM
IPC: B65D85/30
Filed: 2019-03-25
Granted: 2023-10-05
Abstract: Transportsystem (1) aus einer Metallplatte (2) für ein Elektrokleingerät und einer an der Metallplatte (2) angreifenden Stabilisierungsklammer (3), wobei die Metallplatte (2) einen Grundkörper (4) besitzt, in dem eine Vielzahl von Aufnahmenuten (5) quer zur Längsrichtung des Grundkörpers (4) vorhanden sind, wobei vom Grundkörper (4) zumindest zwei Rippen (6) abstehen und so beschaffen sind, dass die Stabilisierungsklammer (3) derart form- und/oder kraftschlüssig lösbar an den zumindest zwei Rippen (6) angreift, dass ein ungewolltes Verformen der Metallplatte (2) während des Transportes der Metallplatte (2) unterbunden ist.
Patent DE-102019202605-B4 (DE)
Title: Manipulator und Verfahren zum Betreiben eines Manipulators
Inventor: REUTER NIKLAS
IPC: B66C13/08
Filed: 2019-02-26
Granted: 2023-11-23
Abstract: Manipulator (1) zur Unterstützung einer manuellen Bewegung einer Last (2), mit einem Grundkörper (36), mit einer Lastaufnahmeeinrichtung (3) zur Aufnahme der Last (2), die beweglich mit dem Grundkörper (36) verbunden ist, mit einem Fluidaktor (4) zur Einleitung einer Relativbewegung zwischen Grundkörper (36) und Lastaufnahmeeinrichtung (3), der ein erstes, mit dem Grundkörper (36) verbundenes Aktorteil (17) und ein zweites, mit der Lastaufnahmeeinrichtung (3) verbundenes Aktorteil (21) umfasst, wobei das erste Aktorteil (17) und das zweite Aktorteil (21) relativbeweglich miteinander verbunden sind und einen größenvariablen Arbeitsraum (20) begrenzen, der mit einem Arbeitsfluid beaufschlagbar ist, mit einer Positionssensoreinrichtung (24) zur Erfassung einer Relativposition des zweiten Aktorteils (21) gegenüber dem ersten Aktorteil (17), mit einem Drucksensor (23) zur Erfassung eines Drucks im Arbeitsraum (20), mit einer Eingabeeinrichtung (10) zur Erfassung eines Bedienwunschs eines Bedieners, mit einer Steuerungseinrichtung (16) zur Bereitstellung eines Steuersignals an eine Ventileinrichtung (26) sowie mit einer Ventileinrichtung (26), die zur Bereitstellung eines Arbeitsfluids an den Arbeitsraum (20) in Abhängigkeit von dem Steuersignal ausgebildet ist, wobei die Steuerungseinrichtung (16) für eine Ermittlung des Steuersignals in Abhängigkeit von dem Bediensignal der Eingabeeinrichtung (10) und dem Positionssignal der Positionssensoreinrichtung (24) und dem Drucksignal des Drucksensors (23) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (16) für eine Berechnung einer Masse einer an der Lastaufnahmeeinrichtung (3) aufgenommenen Last (2) aus dem Positionssignal und dem Drucksignal sowie für eine Berücksichtigung der berechneten Masse bei der Ermittlung des Steuersignals ausgebildet ist.
Patent DE-102019205042-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionierung eines Sensors oder Sensorteils
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01B5/00
Filed: 2019-04-09
Granted: 2023-05-17
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung eines Sensors (2) oder Sensorteils zur Erzeugung von Messpunkten bei der Vermessung eines Messobjekts, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Halteeinrichtung (3) für Linearantriebseinrichtungen (6a, 6b, 6c, 6a1,... ,6c2), eine erste, eine zweite und mindestens eine dritte Linearantriebseinrichtung (6a, 6b, 6c) und mindestens ein Halteelement (8) für den Sensor (2) umfasst, wobei jede der Linearantriebseinrichtungen (6a, 6b, 6c, 6a1,... ,6c2) an der Halteeinrichtung (3) gelagert ist, wobei ein Teil der Linearantriebseinrichtung (6a, 6b, 6c, 6a1,... ,6c2) einen Teil der Halteeinrichtung (3) bildet, wobei jede der Linearantriebseinrichtungen (6a, 6b, 6c, 6a1,... ,6c2) mit dem Halteelement (8) mechanisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens eine Lageerfassungseinrichtung (21) zur Erfassung einer Lage des Halteelements (8) oder eines an dem Halteelement (8) befestigten Sensors (2) umfasst, wobei die Lageerfassungseinrichtung (21) eine optische Lageerfassungseinrichtung (21) ist, wobei mindestens eine Bilderfassungseinrichtung (15) der optischen Lageerfassungseinrichtung (21) an der Halteeinrichtung (3) angeordnet ist.
Patent DE-102019211569-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KACHELHOFFER PATRICK
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-08-01
Granted: 2022-05-05
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung umfassend:ein Gehäuse (100) mit einer Trennwand (112), die eine Anschlusskammer (114) von einer Heizkammer (106) zur Abgabe von Wärme unterteilt und von der zumindest eine als Heizrippe (110) in die Heizkammer (106) hineinragende Aufnahmetasche (24) abragt, in der ein PTC-Heizelement (10) mit zumindest einem PTC-Element (18) und zur Bestromung des PTC-Elementes (18) mit unterschiedlicher Polarität mit diesem elektrisch leitend verbundenen Leiterbahnen (20), die in der Anschlusskammer (114) elektrisch angeschlossen sind, und ein Druckelement (2) aufgenommen sind, das das PTC-Element (18) in der Aufnahmetasche (24) hält,gekennzeichnet durch,zumindest einen form- und/oder kraftschlüssig auf das Druckelement (2) wirkenden Steg (8, 62) zur Sicherung des PTC-Heizelement (10) in der Aufnahmetasche (24).
Patent DE-102019214709-B4 (DE)
Title: Detektieren von Gefahrengeräuschen eines Egofahrzeugs
Inventor: BELLER STEFAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-09-26
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zum Detektieren von Gefahrengeräuschen eines Egofahrzeugs mit den folgenden Schritten:- Erfassen (St1) von Geräuschen, die von einem Reifen emittiert wurden, mittels eines Mikrofons;- Analysieren (St2) der Geräusche hinsichtlich dessen, ob eine auf den Reifen wirkende Beschleunigung eine Kraftschlussgrenze des Reifens übersteigt; wobei überprüft wird, ob die Geräusche von Reifen des Egofahrzeugs oder von Reifen eines Fremdfahrzeugs emittiert werden.
Patent DE-102020111635-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Desinfektion der Hände einer Person
Inventor: SCHMALZRIED SIEGFRIED
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-04-29
Granted: 2022-05-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Desinfektion der Hände (2) einer Person, mit einem Gehäuse (3), das einen zur Aufnahme wenigstens einer Hand (2) geeigneten Hohlraum (4) aufweist, mitwenigstens einer Lichtquelle (6) zur Erzeugung einer gebündelten Lichtstrahlung im UV-Bereich, wenigstens einer mit der Lichtquelle (6) in Wirkverbindung stehende Ausgabeeinrichtung (7) zur Ausgabe der Lichtstrahlung in den Hohlraum (4), wenigstens einer Verfahreinrichtung (8) zum Bewegen der Lichtstrahlung und wenigstens einer Steuereinrichtung (10) zur Steuerung der Lichtquelle (6) und/oder der Ausgabeeinrichtung (7) und/oder der Verfahreinrichtung (8), wobeidie Steuereinrichtung (10) dafür vorgesehen ist, die Lichtquelle (6) und/oder die Ausgabeeinrichtung (7) und/oder die Verfahreinrichtung (8) derart zu steuern, dass die auf die Hände (2) ausgegebene Intensität und/oder Dosis der Lichtstrahlung eine festgelegte Obergrenze nicht überschreitet,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (10) dafür vorgesehen ist, die Verfahrgeschwindigkeit der Verfahreinrichtung (8) in Abhängigkeit von der festgelegten Obergrenze einzustellen, dass der Abstand der wenigstens einen Hand (2) von der wenigstens einen Ausgabeeinrichtung (7) mittels einer Messeinrichtung messbar ist, und dass die Steuereinrichtung (10) dafür vorgesehen ist, die Leistung der Lichtquelle (6) in Abhängigkeit von dem gemessenen Abstand einzustellen.