baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004060540-B4 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lager mit druckerzeugenden Oberflächenstrukturen
Inventor: ENGESSER MARTIN
IPC: F16C17/02
Filed: 2004-12-16
Granted: 2007-02-01
Abstract: Fluiddynamisches
Radiallager mit druckerzeugenden Oberflächenstrukturen, mit mindestens zwei
relativ zueinander drehbaren Lagerbauteilen (1, 2), die zwischen
einander zugeordneten Lagerflächen
einen mit einem Lagerfluid gefüllten
Lagerspalt (3) ausbilden, wobei die Oberflächenstrukturen auf mindestens
einer Lagerfläche
angeordnet sind und bei relativer Drehung der Lagerbauteile einen
hydrodynamischen Druck innerhalb des Lagerspalts erzeugen, wobei
jede Oberflächenstruktur
(9; 10; 11; 12; 13) zueinander abgewinkelte Abschnitte (9a, 9b, 9c;
10a, 10b, 10c; 11a, 11b, 11c) umfasst, wobei jeder Abschnitt eine
Pumpwirkung in eine definierte Richtung erzeugt, und die Pumpwirkungen
von jeweils benachbarten Abschnitten im wesentlichen entgegengesetzt
gerichtet sind, wobei die Oberflächenstrukturen
(9; 10; 11; 12; 13) asymmetrisch ausgebildet sind und insgesamt
eine überwiegend
in eine Richtung des Lagerspaltes (3) gerichtete Pumpwirkung erzeugen,
dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausgleich von Toleranzen im Lagerspalt
mindestens drei Abschnitte vorhanden sind, und dass der dritte Abschnitt
eine zum ersten Abschnitt gleichgerichtete Pumpwirkung erzeugt.
Patent DE-102005019136-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schnellspannen eines Werkzeughalters
Inventor: WEIGELE FRANK
IPC: B23B31/20
Filed: 2005-04-20
Granted: 2014-03-06
Abstract: Vorrichtung zum Schnellspannen eines Werkzeughalters in einer Aufnahme eines Revolvers einer spanabhebenden Werkzeugmaschine, wobei der Werkzeughalter (1; 11; 12; 13) entlang seiner Zentrumsachse einen ein Werkzeug aufnehmenden Aufnahmebereich (9; 9a; 9b; 9c) und einen Schaft (3), der in die Aufnahme eines besagten (Werkzeug-)Revolvers einsteckbar ist, besitzt und, wobei der Aufnahmebereich (9; 9a; 9b; bzw. 9c) vom Schaft (3) durch einen gemeinsamen Bund (2), der schaftseitig eine Präzisions-Planfläche (2a) zur Anlage an einer Ausrichtfläche des Revolvers aufweist, getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (3) in seiner Umfangsfläche eine axial und zum Bund (2) hin gerichtete Ausnehmung (5) aufweist, die in Bundnähe in eine quergerichtete Hinterschneidung (6) mündet, wobei diese Hinterschneidung (6) eine zum Bund (2a) hin zeigende Spannfläche (7) besitzt, an die (7) ein quer zur Einsteckrichtung in der Aufnahme des Revolvers angeordneter Spannbolzen (20) derart angreift, dass bei Betätigung des Spannbolzens (20) die Planfläche (2a) präzise an der Ausrichtfläche des Revolvers herangezogen und zugleich arretiert wird.
Patent DE-102005023648-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkühleranordnung
Inventor: KAYA YASAR
IPC: B60K11/04
Filed: 2005-05-21
Granted: 2008-09-04
Abstract: Fahrzeugkühleranordnung
mit einem Kühlmodul
(15) und einem von Kühlluft
durchsetzbaren Querschnitt (14) sowie einer Abdeckvorrichtung (10),
die von einem Fahrtwind (23) aus gesehen eingangsseitig vor dem
Kühlmodul
(15) angeordnet ist, wobei die Abdeckvorrichtung eine luftdurchlässige Abdeckung
(12) aufweist, die im von Kühlluft
durchsetzbaren Querschnitt (14) vor das Kühlmodul (15) bringbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrichtung (10) eine luftdurchlässige, aus
einem am Fahrzeug angeordneten Reservoir (11) nachführbare Abdeckung
(12) aufweist, die vom Reservoir (11) aus im von Kühlluft durchsetzbaren
Querschnitt (14) vor das Kühlmodul
(15) bringbar ist, wobei die Abdeckung (12) aus dem Reservoir (11)
so nachführbar
ist, dass eine ausreichend große
Fläche
mit frischer, unverschmutzter Abdeckung (12) aus dem Reservoir ausziehbar
ist, wobei die verschmutzte Abdeckung (12) entfernt wird.
Patent DE-102005025163-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Verschlussanordnung für eine Fahrzeugöffnung
Inventor: ERBECK GERIT
IPC: B29C45/14
Filed: 2005-06-01
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Anordnung zum Verschließen einer Öffnung eines Fahrzeugs, wobei zwischen einer Scheibe (10) und einer Splitterschutzfolie (12) eine abgedichtete Kavität gebildet wird, wobei Abstandshalter (18) zwischen der Scheibe (10) und der Splitterschutzfolie (12) eingebracht werden, und in die Kavität eine transparente Vergussmasse (14) eingebracht wird, um die Splitterschutzfolie (12) mittels Aushärten der Vergussmasse (14) mit der Scheibe (10) zu verbinden, und die Splitterschutzfolie (12) und die Scheibe (10) mit der Fahrzeugkarosserie oder einem mit der Fahrzeugkarosserie verbindbaren Halteelement (26) verbunden werden.
Patent DE-102005044697-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von CAF2-Einkristalle mit erhöhter Laserstabilität, CAF2-Einkristalle mit erhöhter Laserstabilität und ihre Verwendung
Inventor: GOENNA GORDON VON DER DR
IPC: H01S3/02
Filed: 2005-09-19
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Calciumfluorid-Einkristallen mit erhöhter Strahlenbeständigkeit durch Züchten eines Kristalles unter kontrollierter Erstarrung einer Schmelze aus Kristallrohmaterial, das Na+- und/oder K+-Ionen sowie ein Dotierungsmittel enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die CaF2-Schmelze als Dotiermittel Al-, und/oder Ga-, und/oder In- und/oder Tl-Ionen enthält und der daraus gezüchtete Kristall Na+- und/oder K+-Ionen in einer Menge von bis zu 0,03 ppm aufweist.
Patent DE-102005047334-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils
Inventor: BROCKMANN CARSTEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2005-09-30
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kunststoffformteils (1), beispielsweise zur
Herstellung eines Gehäuses
für z.B.
ein Mobiltelefon, mit einem integrierten Fensterelement (3), dadurch
gekennzeichnet, dass auf einem Fensterträger (2) durch Kleben oder Schweißen ein Fensterelement
(3) angeordnet wird, dass nach Anordnung des Fensterelementes (3)
das Fensterelement (3) oberhalb des Fensterträgers (2) derart mit einem Kunststoffmaterial umspritzt
wird, dass ein flächenbündiger und
formschlüssiger
Verbund mit dem Fensterträger
(2) und dem Fensterelement (3) entsteht.
Patent DE-102005054140-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterscheidung der Herkunft von Bedieneingaben
Inventor: KEIM REINER
IPC: G06F3/00
Filed: 2005-11-14
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zur Unterscheidung der Herkunft von Bedieneingaben bei elektronischen Steuerungssystemen mit wenigstens einem ersten lokalen Bedienelement (8) eines lokalen Rechners (7) und mit wenigstens einem zweiten Bedienelement (1, 2) eines Fernbedienungsrechners (3), dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Bedienelement (1, 2) vom ersten lokalen Bedienelement (8) örtlich entfernt ist, dass bei Betätigung des wenigstens einen ersten lokalen Bedienelements (8) ein erstes Signal in dem lokalen Rechner (7) verarbeitet wird, welches sich von einem zweiten Signal, welches das wenigstens eine zweite Bedienelement (1, 2) bei seiner Betätigung abgibt, durch eine dem wenigstens einen ersten lokalen Bedienelement (8) zugeordnete elektronische Kennung unterscheidet, und dass das Signal bei Betätigung des ersten lokalen Bedienelements (8) und das Signal bei Betätigung des zweiten Bedienelements (1, 2) grundsätzlich die gleiche Funktion in dem lokalen Rechner (7) auslösen, und dass auf dem lokalen Rechner (7) an Hand der elektronischen Kennung unterschieden wird, ob die Bediensignale von dem wenigstens einen ersten lokalen Bedienelement (8) oder von dem wenigstens einen zweiten Bedienelement (1, 2) des Fernbedienungsrechners (3) ausgehen, um abhängig davon Funktionen des lokalen Rechners (7) auslösen oder unterbinden zu können.
Patent DE-102006015042-B4 (DE)
Title: Bleifreier piezokeramischer Werkstoff mit Kupferdotierung, Verfahren zum Herstellen eines piezokeramischen Bauteils mit dem Werkstoff und Verwendung des Bauteils
Inventor: CARDIN AURELIE
IPC: H01L41/39
Filed: 2006-03-31
Granted: 2009-09-24
Abstract: Piezokeramischer Werkstoff mit der Zusammensetzung A a Cu c Nb 1-b B b D d O 3 , wobei  – A mindestens ein Alkalimetall mit einem Alkalianteil a ist,  – c ein Kupferanteil ist,  – B eine Germanium aufweisende mehrwertige Dotierung mit einem Dotierungsanteil b ist,  – D ein zusätzlicher Dotierstoff mit einem Dotierungsanteil d ist und folgende Zusammenhänge gelten:  a > 0,  c > 0,  d > 0 und  0 < b < 1.
Patent DE-102006018157-B4 (DE)
Title: Klemme für den Anschluss eines elektrischen Leiters
Inventor: RITZER THOMAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2006-04-19
Granted: 2010-12-02
Abstract: Klemme (10) für den Anschluss eines elektrischen Leiters (16), mit einem in einer Grundstellung von einer Feder (22) in Richtung gegen eine Anschlussfläche (14) gedrückten Druckstück (20), das mit einer Stange (26) verbunden ist und mit einem Hebelkörper (34), der derart mit der Stange (26) in Wirkverbindung steht, dass:  a) das Druckstück (20) bei einem Verbringen des Hebelkörpers (34) aus einer Grundstellung in eine Offenstellung ( 2A ) gegen die Kraft der Feder (22) von der Anschlussfläche (14) weggedrückt wird, so dass der elektrische Leiter (16) zwischen Druckstück (20) und Anschlussfläche (14) schiebbar ist,  b) sich das Druckstück (20) nach einem Einschieben des elektrischen Leiters (16) auf dem Rückweg des Hebelkörpers (34) von der Offenstellung in die Grundstellung zunächst ( 2B ) unter der Wirkung der Feder (22) bis zu dem eingeschobenen Leiter (16) bewegt und eine Kraft auf diesen ausübt,  c) bei fortgesetztem Rückweg des Hebelkörpers (34) in die Grundstellung...
Patent DE-102006018319-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Verhinderung der Ablagerung von Emulsionsschlamm und Eisbildung in Ölabscheidern und Druckregelorganen
Inventor: MAY THOMAS
IPC: F01M13/04
Filed: 2006-04-19
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zur Kurbelgehäuseentlüftung einer Brennkraftmaschine (22), die zumindest eine Entlüftungsleitung (23, 38) aufweist, die mit einem einem Kurbelgehäuse (24) zugeordneten Ölabscheider (26) verbunden ist, wobei Blowby-Gase durch die zumindest eine Entlüftungsleitung (23, 38) aus dem Kurbelgehäuse (24) abgezogen werden, wobei mitgeführte Ölpartikel im Ölabscheider (26) aus den Blowby-Gasen abgeschieden werden und die Blowby-Gase durch die zumindest eine Entlüftungsleitung (23, 38) einer Ansaugleitung (28) der Brennkraftmaschine (22) zugeführt werden und wobei über eine weitere Leitung (39) Frischluft aus der Ansaugleitung (28) zwischen einem Luftfilter (29) und einer Drosselklappe (32), die in der Ansaugleitung (28) in Luftströmungsrichtung hintereinander angeordnet sind, abgezweigt und dem Ölabscheider (26) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölabscheidung aus den Blowby-Gasen in dem Ölabscheider (26) erfolgt und dass die dem Ölabscheider (26) zugeführte Frischluft vom Ölabscheider (26) unmittelbar und unter Umgehung des Kurbelgehäuses (24) der Brennkraftmaschine (22) stromab der Drosselklappe (32) in die Ansaugleitung (28) geführt wird.
Patent DE-102006030078-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Konfektionieren von Sicherheitsgurtbändern
Inventor: HEESCH WOLFGANG
IPC: B65H35/04
Filed: 2006-06-28
Granted: 2013-01-17
Abstract: tbändern (44) aus einem Gurtband (40) mit einer Transporteinrichtung (12), zum Transportieren des noch ungeschnittenen Gurtbandes (40) in einer Transportrichtung (T), einer Schneideeinrichtung zum Schneiden des Gurtbandes (40) und einer Druckeinheit zum Bedrucken des Gurtbandes (40) oder der Sicherheitsgurtbänder (44), wobei die Druckeinheit beweglich bezüglich der Schneideeinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckeinheit in Transportrichtung (T) nach der Schneideeinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102006032445-B4 (DE)
Inventor: DRATSCHMIDT FRANK
IPC: E04B1/74
Filed: 2006-07-13
Granted: 2008-04-17
Abstract: The invention relates to a fastening system (1) and a method for fitting insulating panels (2). The fastening system (1) comprises a spreading element (3) with a spreading element head (4) and a spreading element shank (5) and also a dowel (6) with a pressure plate (7) and an adjoining dowel shank (8). A cutting edge (40) for cutting through the connection between the pressure plate (7) and the dowel shank (8) is arranged at the end of the spreading element head (4) that is the lower end in the direction of insertion in such a way that, when the spreading element (3) is introduced completely into the dowel shank (8), the connection between the pressure plate (7) and the dowel shank (8) is cut through. In a first alternative embodiment, a fastening system (100) and a method are described, wherein two latching elements (810, 820), which interact with a corresponding latching device (710) on the pressure plate (700), are provided on the dowel shank (800). In a second alternative embodiment, a region (911) which can be shortened in its length and is formed as a film hinge is arranged at the end towards the pressure plate (711). In each case the axial force required for achieving fitting that is flush with the surface can be reduced or eliminated.
Patent DE-102006037203-B4 (DE)
Title: Schnittstelle
IPC: B23B31/02
Filed: 2006-08-09
Granted: 2009-03-19
Abstract: Schnittstelle
(1) mit  – zwei
Werkzeugteilen (3, 5), die jeweils mindestens einen Kühl-/Schmiermittelkanalabschnitt
(17, 63) aufweisen, der Teil einer Kühl-/Schmiermittelversorgung
ist, und die im Bereich der Schnittstelle (1) in Fluidverbindung
miteinander stehen,  – einer
Dichtungseinrichtung (39), die den Übergangsbereich von dem Kühl-/Schmiermittelkanalabschnitt
des einen Werkzeugteils zum Kühl-/Schmiermittelkanalabschnitt des
anderen Werkzeugteils abdichtet und ein Füllstück (41) aufweist, das einen
Kühl-/Schmiermittelkanal
(61) aufweist, der mit den Kühl-/Schmiermittelkanalabschnitten
(17, 63) der Werkzeugteile (3, 5) in Fluidverbindung steht, und
das eine erste und zweite Dichtfläche (D1, D2) aufweist, wobei die
erste Dichtfläche
(D1) einer Abdichtung des ersten Werkzeugteils (3) gegenüber dem
Füllstück (41)
und die zweite Dichtfläche
(D2) eine Abdichtung des zweiten Werkzeugteils (5) gegenüber dem
Füllstück (41)
gewährleistet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Füllstück (41)
mit elastischem Material ummantelt ist oder aus elastischem Material
besteht.
Patent DE-102006038221-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Abschirmung einer Hochspannungsdurchführung
Inventor: HOPPE JENS
IPC: H01B17/26
Filed: 2006-08-03
Granted: 2009-03-26
Abstract: Vorrichtung
zur elektrischen Abschirmung (10) eines nahezu rechtwinkligen Durchführungsausganges
(21) einer Hochspannungsleitung in einer Außenwand (20) eines elektrischen
Hochspannungsgerätes,
wobei die Abschirmung (10) ein elektrisch leitendes Abschirmungsinnere
(16) und eine äußere, das
Abschirmungsinnere (16) umschließende Isolationsschicht umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmung (10) in einer durch
die Rotationsachse der Abschirmung (10) laufenden Schnittebene gesehen
als bogenförmiges
Kreissegment um den zwischen der Außenwand (20) und der Durchführung (15)
liegenden, nahezu rechtwinkligen Durchführungsausgang (21) angeordnet
ist und die Schenkel (23) des bogenförmiges Kreissegments nahezu
parallel zur Ausrichtung der Durchführung (15) und zur Ausrichtung
der Außenwand
(20) angeordnet sind.
Patent DE-102006041985-B4 (DE)
Title: Wärmetauscherrohr
Inventor: USUI SHOICHIRO
IPC: F28F1/40
Filed: 2006-09-07
Granted: 2011-06-30
Abstract: Wärmetauscherrohr (1) eines Abgaswärmetauschers, in welchem eine Innenumfangsoberfläche (1-1), die als ein Abgasflusspfad dient, eine ebene Querschnittsform aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rippenstruktur (2, 2a, 2b, 2d), die in dem Wärmetauscherrohr (Heizrohr) (1) inkorporiert ist, eine im Wesentlichen rechteckige kanalförmige Wellenform im Querschnitt aufweist, und in der gewellten Rippenstruktur (2, 2a, 2b, 2d), die eine gekrümmte Oberfläche aufweist, die eine Wellenform bildet, die mit einer vorbestimmten Wellenlänge L in einer Längsrichtung mäandriert, wenn eine Wellenbreite der kanalförmigen Wellenform H sein soll, und eine Wellenlänge der Wellenform, die in der Längsrichtung mäandriert, L sein soll, ein Wert, der durch H/L angezeigt bzw. angegeben ist, so eingestellt ist, dass er in einem Bereich von 0,17 bis 0,20 liegt.
Patent DE-102006057994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung, insbesondere Entkeimung, von Flüssigkeiten
Inventor: MUELLER UWE
IPC: C02F9/12
Filed: 2006-12-08
Granted: 2011-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung, insbesondere Entkeimung, von Flüssigkeiten, welche umfasst  – ein Gehäuse (12) mit einem Flüssigkeitszulauf (16) und einem Flüssigkeitsablauf (18) für einen Durchlauf von Flüssigkeit;  – mindestens eine Ultraschallquelle (24, 25) zur Abgabe von Ultraschall in das Innere des Gehäuses (12);  – ein wenigstens teilweise im Inneren des Gehäuses (12) angeordnetes Behältnis (22) aus einem UV-durchlässigen Material;  – mindestens eine UV-Lichtquelle (20) in dem Behältnis (22) aus einem UV-durchlässigen Material zur Abgabe von UV-Licht an die das Innere des Gehäuses (12) durchlaufende Flüssigkeit;  – eine Verstelleinrichtung (26), die dazu geeignet ist, die Lage des Behältnisses relativ zu wenigstens einer der Ultraschallquellen (24, 25) zu ändern, wobei die Verstelleinrichtung (26) dazu geeignet ist, das Behältnis (22) aus einem UV-durchlässigen Material relativ zu dem Gehäuse (12) zu drehen.
Patent DE-102007001279-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit einem Elektronikmodul
Inventor: GRANDE GUIDO
IPC: B60C23/04
Filed: 2007-01-08
Granted: 2021-02-11
Abstract: Fahrzeugreifen (1) mit einem Laufstreifen, Seitenwänden (2) und einem auf der Reifeninnenseite (3) angeordneten Elektronikmodul (4), in welches elektronische Bauteile (5, 9, 10) eingebettet sind, wobei das Elektronikmodul (4) aus wenigstens zwei unterschiedlichen Vergussmassen (7, 8) besteht, welche unterschiedliche physikalische Eigenschaften aufweisen, wobei wenigstens eine Vergussmasse (7, 8) durch eine Klebeschicht (6) mit der Reifeninnenseite (3) verbunden ist, wobei das Elektronikmodul (4) in Schichtverguss hergestellt ist, wobei die elektronischen Bauteile (5, 9, 10) in eine Vergussmasse (7) eingebettet sind oder jeweils in zwei Schichten unterschiedlicher Vergussmassen (7, 8) vergossen sind, wobei die Schichtgrenzen zwischen den Vergussmassen (7, 8) einen geraden, einen schrägen, einen konkaven, einen konvexen, einen wellenförmigen oder einen gezackten Verlauf aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dassdie untere Vergussmasse (8) aus einem elastomeren Material besteht, und als nach unten offener Container (18) ausgebildet ist, in welchen die obere Vergussmasse (7) mit den elektronischen Bauteilen (5, 9, 10) eingesetzt ist,wobei die mit der Reifeninnenseite (3) verbundene Vergussmasse (8) aus einem weichen Material besteht, während die andere Vergussmasse (7) aus einem harten Material besteht,wobei eine Klebeschicht (6) an einem äußeren Rand (23) des nach unten offenen Containers (18) angebracht ist, und dass zwischen der Unterseite (19) der oberen Vergussmasse (7) und der Reifeninnenseite (3) eine dämpfende Folie (24) angeordnet ist.
Patent DE-102007009544-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und zur medizinischen Versorgung von Patienten sowie zur medizinischen Notfallversorgung in einem Flugzeug
Inventor: JANBÖCKE SARAH
IPC: B64D11/00
Filed: 2007-02-27
Granted: 2014-11-20
Abstract: Vorrichtung (12) zum Transport und zur medizinischen Versorgung von Patienten sowie zur medizinischen Notfallversorgung in einem Flugzeug, die innerhalb der Passagierkabine eines Flugzeugs anordenbar und permanent installierbar ist und eine Krankentrage (16) und medizinische Versorgungsgeräte aufweist sowie den Patienten wenigstens teilweise mit Seitenelementen von der Umgebung abschirmt, wobei die Vorrichtung allseitig von Seitenelementen (18, 20, 22, 24) umschlossen ist und ein gegenüber der Passagierkabine abgeschottetes Abteil bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das abgeschottete Abteil durch Verlagerung wenigstens eines Seitenteils (20) zwischen einem ersten Modus für die medizinische Notfallversorgung und einem zweiten, erweiterten Modus für den Krankentransport in seinem Volumen temporär vergrößerbar ist, wobei die Liegefläche der Krankentrage (16) im ersten und zweiten Modus vollständig innerhalb des Abteils horizontal angeordnet ist, so dass ein Patient auf der Krankentrage (16) aufnehmbar ist, und wobei im ersten und zweiten Modus für einen medizinischen Helfer innerhalb des Abteils Platz verfügbar ist.
Patent DE-102007038027-B4 (DE)
Title: Wassertank mit Filterpatrone, Filterpatrone zur Verwendung in einem Wassertank und Wassertank zur Verwendung mit einer Filterpatrone
Inventor: WALLERSTORFER KURT
IPC: B01D27/00
Filed: 2007-08-10
Granted: 2022-01-05
Abstract: Wassertank (66) mit Filterpatrone (131) für wasserführende Geräte, wobei ein Sauganschluss (167) am Wassertank zum Ansaugen von Wasser aus dem Wassertank mit Mitteln zur Erzeugung eines Unterdrucks und ein tankseitiger Filteranschluss (101) zum Anschluss der Filterpatrone im Inneren des Wassertanks vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am tankseitigen Anschlussstutzen (101) Aufnahme-Führungsbahnen (115) zur Aufnahme von an der Filterpatrone ausgebildeten, radialen Vorsprüngen (116) ausgebildet sind, und der Filteranschluss (101) mit wenigstens einer, wenigstens drei axiale Ausnehmungen (101.1) umfassenden Kodierungsstruktur versehen ist, die nach dem Schlüssel/Schlossprinzip zu einer komplementären Kodierungsstruktur (136.1) der Filterpatrone (131) passt, wobei das Gehäuse (136) der Filterpatrone (131) im vorderen, stirnseitigen Bereich drei gegenüber Aussparungen (136.2) vorstehende Vorsprünge (136.1) aufweist, die ihrerseits axial ausgerichtete Kodierstrukturen darstellen, die einen betriebsgemäßen Einsatz der Filterpatrone im betreffenden Tankanschlusselement derart ermöglichen, dass durch sie Bypass- bzw. Kurzschlussöffnungen (165) verschlossen sind, so dass verhindert ist, dass im Wassertank befindliches Frischwasser auf diesem Weg direkt durch eine einen entsprechend großen Querschnitt aufweisende Durchlassöffnung (106) und die dahinter liegende, ebenfalls einen entsprechend großen Querschnitt aufweisende weitere Bypass- bzw. Kurzschlussöffnung (165) des tankseitigen Filteranschlusselementes (101) direkt in einen Geräteansaugbereich (168) fließt, sondern nur eine bestimmte Menge an Frischwasser, welches von der Durchlassöffnung (106) durch eine im Vorsprung (136.1) zur Realisierung einer Bypassfunktion ausgebildete Aussparung (160) und durch die Bypass- bzw. Kurzschlussöffnung (165) hindurchfließen kann.
Patent DE-102007038540-B4 (DE)
Title: Begleit-Chip zur Motorsteuerungs-Signalverarbeitung
Inventor: SCHMITT STEPHEN
IPC: G06F17/17
Filed: 2007-08-16
Granted: 2021-11-25
Abstract: Begleit-Chip zur Motorsteuerungs-Signalverarbeitung, wobei der Begleit-Chip eine Signalvorverarbeitungs-Schaltung enthält, welche zur Berechnung einer Interpolation und einer Tangentensteigung eines Motorsteuerungs-Signals ausgebildet ist.
Patent DE-102007041147-B4 (DE)
Title: Abdeckung für einen Laderaumboden
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN DIPL ING
IPC: B60R21/06
Filed: 2007-08-30
Granted: 2016-02-18
Abstract: Abdeckung (4) für einen Laderaumboden (5) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem flächigen Abdeckelement (8) zur Abdeckung des Laderaumbodens (5), wobei an zwei einander gegenüberliegenden seitlichen Kanten (10) des Abdeckelements (8) jeweilige gegenüber dem Abdeckelement (8) klappbare Seitenabdeckungen (9) zum wahlweisen Abdecken oder Freigeben von in den Laderaumboden (5) integrierten Befestigungsschienen (7) angebracht sind, wobei die Seitenabdeckungen (9) über Scharniere (11) mit dem flächigen Abdeckelement (8) verbunden sind, und wobei die Scharniere (11) jeweils einen aus einem elastischen Material bestehenden Streifen (12) aufweisen, der einerseits mittels einer Naht (13) mit dem flächigen Abdeckelement (8) und andererseits mittels einer Naht (14) mit der jeweiligen Seitenabdeckung (9) verbunden ist.