baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017217183-B3 (DE)
Title: Eck- und/oder Stoßverbindung
Inventor: BÖHMEL PHILIPP
IPC: F16B7/00
Filed: 2017-09-27
Granted: 2019-02-28
Abstract: Eine Eck- und/oder Stoßverbindung zweier Hohlprofile eines Profilsystems, insbesondere eines Profilsystems einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, umfasst einen als Verbundprofil ausgeführten Eck-/Stoßverbinder mit einem zumindest im Wesentlichen vollständig in eines der beiden Hohlprofile formschlüssig einsetzbaren Grundkörper, der über elastische, insbesondere thermisch isolierende, Stege miteinander verbundene Teilprofile aufweist, die mit in Bohrungen eingesetzten Schrauben, Bolzen und/oder dergleichen versehen sind, durch die der Eck-/Stoßverbinder in den beiden Hohlprofilen und die beiden Hohlprofile relativ zueinander fixiert sind und eine insbesondere mehrachsige formschlüssige Verbindung der beiden Hohlprofile hergestellt ist. Es wird auch ein Eck-/Stoßverbinder für eine solche Eck- und/oder Stoßverbindung angegeben.
Patent DE-102017217778-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kanalschätzung eines rauschbehafteten Übertragungskanals
Inventor: LIVA GIANLUIGI
IPC: H04B17/309
Filed: 2017-10-06
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Kanalschätzung eines rauschbehafteten Übertragungskanals, wobei die Kanalschätzung im Rahmen eines Docodiervorgangs beim Empfänger stattfindet, gemäß
         x   ^     =       arg max       x   ∈   C           Λ     (     y   ,x   ,     h   ^       )     .         
 (C) ist das Set der Codewörter und (y) das beim Empfänger empfange Signal. Weiterhin ist ĥ der vom Decoder angenommene komplexe Kanalkoeffizient. Weiterhin gilt :
       Λ     (     y   ,x   ,     h   ^       )     =   2   ℜ     {       〈     y   ,     h   ^     x     〉       }     +     1   a           ‖       〈     y   ,x     〉       ‖       b
Patent DE-102018004645-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von Oberwellen und Vorrichtung zur Positionserfassung
Inventor: HANKE MARTIN
IPC: G01D5/252
Filed: 2018-06-12
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reduzieren von Oberwellen in einem winkelabhängigen unkorrigierten Positionssignal (P u ) einer Vorrichtung zur Positionserfassung (1), insbesondere eines Drehgebers, wobei ein im Wesentlichen sinusförmiges Spursignal (S1) und ein im Wesentlichen kosinusförmiges Spursignal (S2) der Vorrichtung zur Positionserfassung (1) in einer Verarbeitungseinrichtung (11) verarbeitet werden. Um die Oberwellen schnell und einfach zu korrigieren, ist für das Verfahren vorgesehen, dass die beiden Spursignale (S1) und (S2) zu einem winkelabhängigen unkorrigierten Positionssignal (P u ) kombiniert werden; ein Korrekturfaktor (K) aus den Spursignalen (S1) und (S2), der proportional zum Maß einer dreiecksförmigen Verzerrung der Spursignale ist, bestimmt wird; ein Korrektursignal (C), das das Produkt aus dem Korrekturfaktor (K) und einer Sinusfunktion enthält, gebildet wird; und dass das Korrektursignal (C) vom unkorrigierten Positionssignal (P u ) zur Bildung eines korrigierten Positionssignals (P k ) subtrahiert wird. Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung zur Positionserfassung (1) und eine Verarbeitungseinheit (11).
Patent DE-102019212784-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Laden einer Fahrzeugbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINEMANN ROBERT MICHAEL
IPC: H01M10/615
Filed: 2019-08-27
Granted: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden einer Fahrzeugbatterie (4) eines elektrisch angetriebenen oder antreibbaren Kraftfahrzeugs (2), bei welchem die Fahrzeugbatterie (4) zwischen einem Verfahrensbeginn (22, t0) und einem Abfahrtzeitpunkt (tA) mit einem Ladestrom (12) aufgeladen wird, wobei ein Endzeitpunkt (tE) vor dem Abfahrtzeitpunkt (tA) bestimmt wird, wobei eine Ladezeitdauer (tL) zwischen dem Verfahrensbeginn (22, t0) und dem Endzeitpunkt (tE) bestimmt wird, wobei für die Ladezeitdauer (tL) mindestens eine Ladephase (LP, LP1, LP2, LP3, LPa,LPb, LPc) bestimmt wird, während welcher die Fahrzeugbatterie (4) mit dem Ladestrom (12) gespeist wird, wobei anhand von erfassten Parametern (TBat, TBMS, E, A, K, PL, P, SOC) für jede Ladephase (LP, LP1, LP2, LP3, LPa,LPb, LPc) mindestens eine Ladekurve (LK, LK1, LK2, LK3, LKa,LKb, LKc) als Maß für einen zeitlichen Temperaturverlauf einer Batterietemperatur (TBat) der Fahrzeugbatterie (4) während einer Energieaufnahme der Fahrzeugbatterie (4), und mindestens eine Abkühlkurve (AK, AK1, AK2, AK3, AKa,AKb, AKc) als Maß für den zeitlichen Temperaturverlauf der Batterietemperatur (TBat) der Fahrzeugbatterie (4) nach der Energieaufnahme berechnet wird, und wobei die Einspeisung des Ladestroms (12) während der mindestens einen Ladephase (LP, LP1, LP2, LP3, LPa,LPb, LPc) anhand der mindestens einen Ladekurve (LK, LK1, LK2, LK3, LKa,LKb, LKc) und der mindestens einen Abkühlkurve (AK, AK1, AK2, AK3, AKa,AKb, AKc) derart gesteuert und/oder geregelt wird, dass die Fahrzeugbatterie (4) zu dem Endzeitpunkt (tE) geladen ist, und dass die Batterietemperatur (TBat) während einer Wartezeit (Δt) zwischen dem Endzeitpunkt (tE) und dem Abfahrtzeitpunkt (tA) eine vorgegebene Batteriemindesttemperatur (Tmin) nicht unterschreitet.
Patent DE-102020121596-B3 (DE)
Title: Pumpenmodul
Inventor: MISALA ANDREAS
IPC: F16N13/00
Filed: 2020-08-18
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pumpenmodul (1) mit einer mehrstufigen Ölpumpe und einer Eingangswelle (2).Es ist vorgesehen,- dass die Eingangswelle (2) über eine Zahnradverbindung (3) mit einer zweiten, parallelen Welle (4) antriebsverbunden ist,- dass die zweite Welle (4) mit einer ersten Öl-Absaugstufe (6), einer zweiten Öl-Absaugstufe (7), einer vierten Öl-Absaugstufe (8), einer ersten Ölnebel-Absaugstufe (9), einer variablen Druckstufe (10) und/oder einer konstanten Druckstufe (11), sowie einer zweiten Ölnebel-Absaugstufe (12) antriebsverbunden ist,- dass die Eingangswelle (2) mit einer dritten Öl-Absaugstufe (13), einer dritten Ölnebel-Absaugstufe (14) und einer Wasserpumpe (15) antriebsverbunden ist. Hierdurch kann ein bauraumoptimiertes Pumpenmodul (1) geschaffen werden.
Patent DE-102020125727-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von magnetischen oder magnetisierbaren Partikeln sowie Maschine zur Erzeugung optisch variabler Bildelemente
Inventor: KREPS EDWIN
IPC: B41F23/00
Filed: 2020-10-01
Granted: 2022-04-07
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Ausrichten von magnetischen oder magnetisierbaren Partikeln, die in einem auf einer Seite eines bahn- oder bogenförmigen Substrates aufgebrachten Beschichtungsmittel enthalten sind, umfasst eine erste Ausrichteinrichtung, die im Transportpfad des zu fördernden Substrates angeordnet ist und im Bereich seines Außenumfangs eine Mehrzahl von Magneten aufweist um jeweils in einem bildgebenden Flächenbereich zumindest einen Teil der Partikel in definierter Weise auszurichten, wobei sich die der Ausrichtung dienenden Magnete der ersten Ausrichteinrichtung und das mit dem die Partikel enthaltenden Beschichtungsmittel beaufschlagte Substrat zumindest auf einem Abschnitt des Transportpfades synchron zueinander bewegen. Zusätzlich hierzu ist eine der ersten Ausrichteinrichtung im Transportpfad des zu fördernden Substrates weitere Ausrichteinrichtung zur Vororientierung mit einer Mehrzahl von Magneten derart vorgesehen, dass durch diese in zumindest zu den bildgebenden Teilbereichen benachbarten Flächenbereichen ein Vororientieren der Partikel bewirkbar ist.
Patent DE-102020216588-B3 (DE)
Title: Handzuginstrument
Inventor: VUKASINOVIC SRDJAN
IPC: G10D11/00
Filed: 2020-12-29
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handzuginstrument, insbesondere ein Akkordeon, mit einem ersten Gehäuseteil (2) mit Bedienelementen (4), die dafür vorgesehen sind, von einem Spieler des Handzuginstruments zur Erzeugung eines Tons mit einer Hand betätigt zu werden. Die Bedienelemente (4) nehmen einen Raumbereich ein, der sich auf einer ersten Seite bis zu einer ersten Begrenzungslinie (12) erstreckt und auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite bis zu einer zweiten Begrenzungslinie (14), wobei die zweite Begrenzungslinie (14) weiter vom Balg (8) entfernt ist als die erste Begrenzungslinie (12), und wobei die zweite Begrenzungsline (14) eine konkave Krümmung aufweist. Dabei erstreckt sich der durch die Bedienelemente (4) eingenommene Raumbereich in einer Ebene, die mit einer Mittelebene, die sich bei einem zusammengefalteten Zustand des Balgs symmetrisch mit Bezug auf den Balg zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil erstreckt, einen Winkel einschließt, der zwischen 20° und 65° beträgt, vorzugsweise zwischen 30° und 60°. Hierdurch ist eine physiologisch besonders vorteilhafte Körperhaltung des Spielers ermöglicht.
Patent DE-102021005528-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60N2/00
Filed: 2021-11-09
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Innenraum (5) und einer Projektionseinheit (2) auf. Die Projektionseinheit (2) umfasst eine Projektionsfläche (3) und einen Projektor (4) und ist derart ausgebildet, dass in einer Normalsituation ein Lichtsignal (11) mittels des Projektors (4) auf einen Beleuchtungsbereich (3a) der Projektionsfläche (3) projizierbar ist. Der Beleuchtungsbereich (3a) der Projektionsfläche (3) ist dabei zumindest bereichsweise durch eine lichtreflektierende Dachfläche (8) des Kraftfahrzeugs (1) abgebildet. Erfindungsgemäß weist die Projektionsfläche (3) einen durchsichtigen Glasbereich (3b) auf. Die Projektionseinheit (2) ist dabei derart ausgebildet, dass in einer Notfallsituation das Lichtsignal (11) mittels des Projektors (4) durch den Glasbereich (3b) hindurch nach außen projizierbar ist und das Kraftfahrzeug (1) von außen erkennbar ist.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Steuern der Projektionseinheit (2) und die Projektionseinheit (2).
Patent DE-102021109516-B3 (DE)
Title: Generator zur Anordnung in einer in Rotation versetzbaren Hohlwelle
Inventor: KRECH MARTIN
IPC: H02K11/33
Filed: 2021-04-15
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Generator (1) zur Anordnung in einer in Rotation versetzbaren Hohlwelle (2). Der Generator (1) weist einen mit der Hohlwelle (2) verbundenen Rotor (9) und einen Stator (10) auf, an dem eine mit dem Stator (10) verbundene Welle (5) angeordnet ist. An der Welle (5) ist ein starr an der Welle (5) festgelegtes Gewichtselement (11) angeordnet, wobei ein Schwerpunkt des Gewichtselements (11) nicht auf einer Rotationsachse (8) der Welle (5) liegt. Bei einer Rotation der Hohlwelle (2) mit dem Rotor (9) wirkt ein Generatordrehmoment auf das Gewichtselement (11). An der Welle (5) ist mindestens ein an der Welle (5) in Umfangsrichtung schwenkbar gelagertes Ausgleichselement (12, 13) angeordnet. Das Gewichtselement (11) schwingt bei einer Auslenkung des Gewichtselements (11) in einen Ungleichgewichtsbereich über und wird mit dem mindestens einen Ausgleichselement (12) zu einem Verbundelement (15) verbunden, sodass eine durch das rotierende Verbundelement (15) bewirkte Unwucht geringer als die durch das rotierende Gewichtselement (11) bewirkte Unwucht ist.
Patent DE-102021208531-B3 (DE)
Title: Geberkolben, hydraulische Fahrzeugbremse und Verfahren zum Herstellen des Geberkolbens
Inventor: KOLODZIEJ JAN
IPC: F15B15/20
Filed: 2021-08-05
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geberkolben (1) für eine hydraulische Fahrzeugbremse (2), wobei der Geberkolben (1) zumindest ein Kolbenelement (4) und eine Dichtung aufweist, die an dem Kolbenelement (4) angespritzt ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine hydraulische Fahrzeugbremse (2)
Patent DE-102022122491-B3 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: SCHERER HELMUT
IPC: B67D7/36
Filed: 2022-09-06
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betr. eine Fördereinrichtung z. Fördern eines Hydraulikmittels aus einem außerhalb eines Fzgs. angeordneten Vorratsbehälter in ein am oder im Fzg. angeordnetes Hydrauliksystem, mit einer als Kolbenpumpe ausgestalteten Handpumpe, die in oder an einem Pumpengehäuse einen Zylinder, einen im Zylinder bidirektional verstellbaren Kolben, einen Sauganschluss, ein hydraulisch zw. dem Zylinder und Sauganschluss angeordnetes saugseitiges Rückschlagsperrventil, einen Druckanschluss, ein hydraulisch zwischen dem Zylinder und dem Druckanschluss angeordnetes druckseitiges Rückschlagsperrventil und einen manuell betätigbaren Antriebshebel zum Antreiben des Kolbens aufweist, mit einer Sauganordnung zum hydraulischen Verbinden der Handpumpe mit dem Vorratsbehälter, und mit einer Druckanordnung zum hydraulischen Verbinden der Handpumpe mit dem Hydrauliksystem, wobei die Sauganordnung an den Sauganschluss hydraulisch angeschlossen und daran mech. befestigt ist und wobei die Druckanordnung an den Druckanschluss hydraulisch angeschlossen und daran mech. befestigt ist.Eine einfache Handhabung ergibt sich, wenn die Sauganordnung einen Behälteranschluss aufweist, der an eine Entnahmeöffnung des Vorratsbehälters hydraulisch anschließbar und daran mechanisch befestigbar ist und wenn die Druckanordnung einen Fahrzeuganschluss aufweist, der an einen Einfüllanschluss des Hydrauliksystems hydraulisch anschließbar und daran mechanisch befestigbar ist.
Patent DE-4497149-B4 (DE)
Title: Computerbezogenes Verfahren zur Datenreplikation in Peer-to-Peer-Umgebung
Inventor: JAIN SANDEEP
IPC: G06F17/30
Filed: 1994-09-09
Granted: 2005-02-10
Abstract: Computerbezogenes
Verfahren zur Datenreplikation in Peer-to-Peer-Umgebung (Umgebung mit gleichrangigen
Arbeitsstationen), wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  Durchführen von
Datenmodifikationen in einem ersten Computersystem und in einem
zweiten Computersystem;  Erzeugen von Ausbreitungs- oder Weitergabeinformationen,
die mit den Datenmodifikationen in dem ersten und zweiten Computersystem
verknüpft
sind, wobei die Ausbreitungs- bzw. Weitergabeinformationen wiederauffindbar und
modifizierbar sind und Informationen einschließen, die eine in einem anderen
Computersystem auszuführende Operation
angeben; und  Durchführen
einer bidirektionalen Replikation der Datenmodifikationen unter
Verwendung der Ausbreitungs- bzw. Weitergabeinformationen, wobei
die bidirektionale Replikation zwischen dem ersten Computersystem
und dem zweiten Computersystem stattfindet und durch entweder das erste
oder das zweite Computersystem initiiert wird, und wobei die bidirektionale
Replikation in konsistenten Daten bezüglich des ersten und zweiten
Computersystems resultiert,  Identifizieren von Ausnahmeereignissen
während
der Durchführung
der Datenmodifikationen, wobei der Schritt des Durchführens von
Datenmodifikationen von einer Prozedur durchgeführt wird und der Schritt des
Identifizierens der Ausnahmeereignisse in...
Patent DE-10005179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wicklung und Wicklung für elektrische Maschinen, sowie elektrische Maschine
Inventor: HEYDEN MARCUS VAN
IPC: H02K15/08
Filed: 2000-02-05
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Wicklung für
elektrische Maschinen, bei dem mehrere Teilleiter (L1, L2, L3) in
einer in mindestens einem Wickelkörper ausgebildeten Nut eingebracht
werden, die Teilleiter (L1, L2, L3) parallel zueinander angeordnet
sind, mittels Führungsdüsen zugeführt werden
und mehrfach in diese Nut eingelegt werden und wobei die Anordnung
der parallelen Teilleiter (L1, L2, L3) durch Drehen der Führungsdüsen mindestens
einmal gewendet wird, so daß nach
dem Wenden der am tiefsten in der Nut (10) gelegene Teilleiter (L1,
L2, L3) am weitesten oben liegt.
Patent DE-10020087-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: DOBLER KLAUS
IPC: H01M8/2465
Filed: 2000-04-22
Granted: 2007-07-26
Abstract: Brennstoffzellensystem
(1) mit einer ein- oder mehrstufigen Gaserzeugungseinheit (2) zur
Herstellung eines wasserstoffreichen Gases aus einem Rohkraftstoff,
mit einer ein- oder mehrstufigen Gasreinigungseinheit (3) zur Entfernung
von Kohlenmonoxid aus dem wasserstoffreichen Gas, mit zumindest
einer Brennstoffzelle (4) und mit einer ein- oder mehrstufigen Abgasnachbehandlungseinheit
(7) zur möglichst
vollständigen
Umsetzung der Brennstoffzellenabgase, dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest zwei Teileinheiten (2, 3, 4, 7, 9) des Brennstoffzellensystems
(1) über
eine Verbindungsplatte (10) mechanisch miteinander verbunden sind,
wobei in der Verbindungsplatte (10) zumindest ein Strömungskanal
(10) zur strömungstechnischen
Verbindung der zumindest zwei Teileinheiten (2, 3, 4, 7, 9) des
Brennstoffzellensystems (1) vorgesehen ist.
Patent DE-10031438-B4 (DE)
Title: Hybridtriebkraftfahrzeug
Inventor: SUZUKI TAKESHI
IPC: B60W20/00
Filed: 2000-06-28
Granted: 2016-02-18
Abstract: Hybridantrieb eines Kraftfahrzeuges, umfassend: einen Elektromotor (1) und einen Verbrennungsmotor (2) als Antriebsquellen, so dass mindestens eine der Antriebsquellen betrieben und deren Antriebskraft über einen für den Elektromotor (1) und den Verbrennungsmotor (2) gemeinsamen Antriebsstrang (3) auf Antriebsräder übertragen wird; eine Antriebssteuereinrichtung zum Umschalten der Antriebsquellen zwischen dem Elektromotor (1) und dem Verbrennungsmotor (2); gekennzeichnet durch eine in einem Antriebsstrang (3) angeordnete Kupplung (5), welche geeignet ist, eine Kraftübertragung einzustellen; eine Kupplungssteuereinrichtung (17, 18), welche die Kupplung (5) während des Umschaltens der Antriebsquellen durch die Antriebssteuereinrichtung in einen teilweise eingerückten Zustand hält, und die Kupplung (5) nach Beendigung des Umschaltvorganges vollständig einrückt, ein an einer Stromaufwärtsposition von der Kupplung (5) in dem Antriebsstrang (3) angeordnetes Getriebe (4), dessen Eingangswelle (4a) mit einer Ausgangswelle (1a) des Elektromotors (1) verbunden ist; und eine andere Kupplung (7), welche geeignet ist, eine Kraftübertragung einzustellen, und welche die Ausgangswelle (1a) des Elektromotors (1) mit einer Ausgangswelle (2a) des Verbrennungsmotors (2) verbindet, umfasst.
Patent DE-10031636-B4 (DE)
Title: Spektrometer
Inventor: BAROCSI ATTILA
IPC: G01J3/04
Filed: 2000-06-29
Granted: 2006-01-05
Abstract: Spektrometer
mit einer polychromatischen Strahlungsquelle (1), deren Strahlung
(2) mittels eines Kollimators (3) zu einem polychromatischen Strahlungsbündel (4)
kollimiert wird, mit einem von dem polychromatischen Strahlungsbündel (4)
durchstrahlten, akustooptisch durchstimmbaren Filter (5), welches
von dem polychromatischen Strahlungsbündel (4) ein monochromatisches
Strahlungsbündel
(9) mit einstellbarer Wellenlänge unter
einem filtertypischen Diffraktionswinkel (α D ) ablenkt, und
mit einer Optik (13), die nur das diffraktierte, monochromatische
Strahlungsbündel
(9) in eine Lichtleitfaser (16) zur Weiterleitung an eine zu untersuchende
Probe und einen Strahlungsdetektor (18) einkoppelt, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Filter (5) und der Optik (13) eine nur das diffraktierte,
monochromatische Strahlungsbündel
(9) durchlassende Blendeneinrichtung (10) angeordnet ist, dass die
von der Optik (13) auf der Stirnfläche der Lichtleitfaser (16)
erzeugte Abbildung (B) der Strahlungsquelle (1) mindestens so groß wie die
Eintrittsöffnung (D)
der Lichtleitfaser (16) ist und dass die Abmessungen (A) der Strahlungsquelle
(1) so groß und
die Brennweite (f K ) des Kollimators (3)
so kurz...
Patent DE-10053199-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Metallverbundstoff-Presslings
Inventor: ARAI TSUYOSHI
IPC: B22F7/06
Filed: 2000-10-26
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Metallverbundstoff-Preßlings
durch ein Metallpulver-Einspritzgießverfahren zum Spritzgießen eines
Formmaterials, das aus einem Gemisch aus Metallpulver und einem
Bindemittel besteht, in einer Form,  wobei der erste Preßling durch
Einspritzen geformt wird, woraufhin ein zweiter Preßling durch
Einspritzen in engem Kontakt mit der Verbindungsfläche des
ersten Preßlings geformt
wird, wodurch der erste Preßling
mit dem zweiten Preßling
integriert wird, und  wobei das Spritzgießen des zweiten Preßlings ausgeführt wird,
indem das zweite Formmaterial für
den zweiten Preßling
zum Fließen
gebracht und in die Form derart gefüllt wird, daß eine Fließkomponente
in der Richtung parallel zur Verbindungsfläche des ersten Preßlings auf
dieser Verbindungsfläche
erhalten wird.
Patent DE-10109247-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung eines Gargerätes
Inventor: DEURINGER MARTIN
IPC: F24C14/00
Filed: 2001-02-26
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung eines Gargeräts (1) mit einer Heizung (6), einem Gebläse (5), einem Dampfgenerator (7), einem Garraum (2), einem Garraumablauf (20), einem Dampfkondensierer (12) und einem Gargeräteablauf (13), wobei der Dampflcondensierer (12) zwischen dem Garraumablauf (20) und dem Gargeräteablauf (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß  eine Flüssigkeit aus dem Dampfgenerator (7) und einem Waschflottenreservoir (12), umfassend Wasser (8), Reinigungsmittel, Spülmittel, Klarspüler, Entkalker und/oder beim Garen eines Garguts im Garraum (2) entstehende Abfallprodukte, zum Reinigen des Garraums (2) in demselben verteilbar ist,  wobei, vorzugsweise heißes, Wasser (8) aus dem Dampfgenerator (7) und die Wasch flotte aus dem Waschflottenreservoir (12) unterschiedlichen Bereichen des Gebläses (5) zuführbar sind; und/oder  wobei ein Luftleitmittel (4) zum Abtrennen des Garraums (2) von einem Gebläseraum (3) für das Gebläse (5) vorliegt, wobei an dem Luftleitmittel (4) eine erste Leitung (19) für die Waschflotte angebracht ist, wobei das Luftleitmittel (4) bewegbar ist, wobei die erste...
Patent DE-10121306-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: KAPPELMUELLER WERNER
IPC: B29C45/17
Filed: 2001-05-02
Granted: 2004-05-13
Abstract: Spritzgießmaschine mit einem im wesentlichen C-förmigen Maschinenrahmen, an dessen einem Schenkel eine ortsfeste Formaufspannplatte und an dessen anderem Schenkel ein Schließmechanismus zum Antrieb einer bewegbaren Formaufspannplatte gelagert ist, wobei sich die nicht durch Holme verbundenen freien Enden der Schenkel des Maschinenrahmens unter dem Einfluß der während des Schließvorganges auftretenden Schließkraft verformen, und wobei mindestens eine der Formaufspannplatten und/oder eine den Schließmechanismus tragende Stirnplatte jeweils an ihrem oberen und unteren Rand gegen die Schließkraft abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Abstützung der Formaufspannplatte(n)(2) bzw. der Stirnplatte (3) durch einen quer zur Maschinenlängsrichtung verlaufenden Biegebolzen (10) gebildet ist.
Patent DE-10133448-B4 (DE)
Title: Ausrichtungsverfahren und -vorrichtung zum Ausrichten eines Schneidmessers in einer Dicing-Maschine
Inventor: KAMIGAKI MASAKADO
IPC: B23D59/00
Filed: 2001-07-10
Granted: 2012-08-30
Abstract: Ausrichtungsverfahren zum Ausrichten einer ausgewählten Bahn und eines Schneidmessers relativ zueinander zum Schneiden eines Werkstücks, das mehrere Chipbereiche aufweist, die durch mehrere Bahnen, die in eine erste und eine zweite Richtung verlaufen und sich kreuzen, und mehrere auf einer Oberfläche des Werkstücks ausgebildete Ausrichtungspunkte definiert sind, wobei das Werkstück durch eine Dicing-Maschine geschnitten wird, die aufweist: mindestens einen Spanntisch zum festen Halten des Werkstücks, wobei der Spanntisch drehbar und dazu geeignet ist, auf eine kontrollierte Winkelposition eingestellt zu werden; eine Schneideinrichtung mit einem Schneidmesser; eine Vorschubeinrichtung zum Bewegen des Spanntischs und/oder der Schneideinrichtung relativ zueinander in Richtungen, in die ein erforderlicher Schneidvorgang bezüglich des Werkstücks ausgeführt werden kann; und eine Verstelleinrichtung zum Bewegen des Spanntischs und/oder der Schneideinrichtung um einen Bahnenabstand; wobei das Ausrichtungsverfahren aufweist: einen ersten Schritt zum Abbilden der Oberfläche des Werkstücks, um Ausrichtungspunkte zu erfassen, die die Erkennung einer ausgewählten ersten und einer ausgewählten zweiten...