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Patent DE-102014220815-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Sekundärluftsystems in einer Abgasreinigungsanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: LIPA JAROSLAV
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-10-14
Abstract: Bei einer Brennkraftmaschine (10) mit einem Sekundärluftsystem (20) sind die Zylinder (Z1–Z6) der Brennkraftmaschine (10) in mindestens zwei Zylinderbänke (ZB1, ZB2) aufgeteilt und jeder Zylinderbank (ZB1, ZB2) ist ein separater Abgaskanal (12, 13) zugeordnet. Die Sekundärluft wird mit Hilfe eines Verdichtungsmittels (21) über eine gemeinsame Sekundärluft-leitung (22) gefördert, welche sich stromabwärts des Verdichtungsmittels (21) in eine der Anzahl der Abgaskanäle (12, 13) entsprechende Anzahl von individuellen Teil-Sekundärluftleitungen (24, 25) aufteilt. Der Fluss des Sekundärluftmassenstromes wird mit Hilfe von in den individuellen Teil-Sekundärluftleitungen (24, 25) angeordneten Durchflusssteuermitteln (SLV1, SLV2) gleichzeitig freigegeben oder unterbunden. Werte für den Druck (p) werden mittels eines, stromabwärts des Verdichtungsmittels (21) in der gemeinsamen Sekundärluftleitung (22) erfasst. Druckpulsationen des Druckes (p) werden bei aktiviertem Verdichtungsmittel (21) und in den Offenzustand versetzten Durchflusssteuermittel (SLV1, SLV2) zylinderbankspezifisch erfasst und aufsummiert und diese Werte werden jeweils mit Schwellenwerten (SW_ZB1, SW_ZB2) verglichen und bei Unterschreiten des jeweiligen Schwellenwertes (SW_ZB1, SW_ZB2) wird auf ein nicht oder nicht vollständig geöffnetes Durchflusssteuermittel (SLV1, SLV2) oder auf eine Blockade oder Undichtigkeit in der entsprechenden Teil-Sekundärluftleitung (24, 25) erkannt.
Patent DE-102014223214-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung zur Betätigung mindestens einer Funktion eines Sitzes und Sitz
Inventor: REIMER PETER
IPC: F16C1/10
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung (B) zur Betätigung zumindest einer Funktion eines Sitzes. Erfindungsgemäß ist zumindest eine Zugvorrichtung (1) vorgesehen, die derart ausgebildet ist, dass ein aus einer Betätigung der Zugvorrichtung (1) resultierender Betätigungsweg (L) reversierbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Sitz, umfassend eine solche Betätigungsanordnung (B).
Patent DE-102014225822-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungseinrichtung
Inventor: SCHALLER WOLFGANG
IPC: F16F1/38
Filed: 2014-12-15
Abstract: Schwingungsdämpfungseinrichtung und Schwingungsdämpfungselement hierfür. Eine Schwingungsdämpfungseinrichtung mit einem Schwingungsdämpfungselement aus einem Elastomermaterial ist allgemein bekannt. Erfindungsgemäß ist das Schwingungsdämpfungselement einteilig mit einem Innenring und einem zu dem Innenring koaxialen Außenring gestaltet, dessen Innenmantel radial zu einem Außenmantel des Innenrings beabstandet ist, und zwischen dem Innenmantel des Außenrings und dem Außenmantel des Innenrings sind mehrere gleichmäßig über einen Ringumfang verteilte Radialrippen erstreckt, die einteilig in den Außenmantel und den Innenmantel übergehen. Einsatz im Fahrzeuginnenraum von Personenkraftwagen.
Patent DE-102015004167-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Führung von Besuchern einer Ausstellung oder eines Museums
Inventor: NIMBACH MARTIN
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Verfahren zur Führung von Besuchern einer Ausstellung eines Museums mit Ausstellungsstücken (12, 16), wobei die Besucher (24) ein Bild- und/oder Tonabspielgerät (34) mitführen, durch das sie Erläuterungen zu den einzelnen Ausstellungsstücken (12, 16) erhalten, wobei die Gesichter (26) der Besucher (24) am Eingang der Ausstellung oder des Museums biometrisch erfasst werden, an oder in der Nähe jedes Ausstellungsstücks eine Videokamera (20) angebracht ist, die die in ihre Richtung blickenden Gesichter (26) der Besucher (24) der Ausstellung aufnimmt, und anhand der Aufnahmen der Videokameras (20) durch ein Gesichtserkennungsverfahren erkannt wird, welcher Besucher (24) gerade in die Richtung welches Ausstellungsstücks (12, 16) blickt, und auf dem Bild- und/oder Tonabspielgerät (34) des Besuchers (24) dann die Erläuterungen wiedergegeben werden, die zu dem von dem jeweiligen Besuchern (24) angeblickten Ausstellungsstück (12, 16) gehören.
Patent DE-102015012562-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung mit Funktion zum Entladen von in einem Gleichstromzwischenkreis verbleibender Energie
Inventor: NIWA MASAKAZU
IPC: H02M7/217
Filed: 2015-09-25
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung umfasst einen PWM-Gleichrichter, der Wechselstromenergie auf einer Dreiphasen-Wechselstromeingangsstromversorgungseite in Gleichstromenergie umwandelt oder Gleichstromenergie auf einer Gleichstromausgangsseite in Wechselstromenergie umwandelt, einen Glättungskondensator, der mit einem Gleichstromzwischenkreis auf der Gleichstromausgangsseite des PWM-Gleichrichters verbunden ist, eine Gleichspannungserfassungseinrichtung, die eine Gleichspannung des Glättungskondensators erfasst, ein LCL-Filter, das mit der Wechselstromeingangsstromversorgungsseite des PWM-Gleichrichters verbunden ist, eine Stromunterbrechungseinrichtung, die mit einer Wechselstromversorgungsseite des LCL-Filters verbunden ist, und eine Steuereinrichtung, die, wenn die Energie durch die Stromunterbrechungseinrichtung unterbrochen wird, durch Steuern des PWM-Gleichrichters elektrischen Strom an das LCL-Filter anlegt und durch Entladen im Glättungskondensator gespeicherter Energie die Gleichspannung auf einen gewünschten Wert senkt.
Patent DE-102015013160-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern einer Zahn-auf-Zahn-Position in einem Getriebe sowie ein Getriebe und ein Fahrzeug
Inventor: HÄGGSTRÖM DANIEL
IPC: F16H63/44
Filed: 2015-10-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Verhinderung einer Zahn-auf-Zahn-Position in einem Getriebe (6), das mit einer Splitgetriebevorrichtung (22) und einer Hauptgetriebevorrichtung (7) ausgestattet ist. Die Splitgetriebevorrichtung (22) umfasst mindestens zwei Splitzahnräder (30e, 30f), die mittels einer axial beweglichen Splitgetriebebuchse (25) in Bezug auf eine Eingangswelle (18) ein- und ausgerückt werden können. Die Hauptgetriebevorrichtung (7) umfasst mindestens zwei Hauptzahnräder (32a–32d), die mittels einer axial beweglichen Hauptgetriebebuchse (24a–24c) in Bezug auf eine Hauptwelle (12) ein- und ausgerückt werden können. An die Eingangswelle (18) ist mittels einer steuerbaren Kupplung (3) ein Motor (4) angeschlossen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: a) Feststellung der axialen Position der Hauptgetriebebuchse (24a–24c), b) Bewegung der Splitgetriebebuchse (25) von einer ersten eingerückten Position in eine ausgerückte Position, falls die Hauptgetriebebuchse (24a–24c) sich in einer ausgerückten Position befindet, und c) Bewegung der Hauptgetriebebuchse (24a–24c) in eine eingerückte Position. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Getriebe, das nach einem solchen Verfahren gesteuert wird. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf ein Fahrzeug, das ein solches Getriebe umfasst.
Patent DE-102015013787-A1 (DE)
Title: Abstützelement für eine Auswuchtmaschine zum dynamischen Auswuchten einer Welle, insbesondere einer Gelenkwelle
Inventor: SIMIC FRANJO
IPC: G01M1/04
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abstützelement (10) für eine Auswuchtmaschine zum dynamischen Auswuchten einer Welle, insbesondere einer Gelenkwelle, welche unter Vermittlung des Abstützelements (10) an der Auswuchtmaschine abstützbar ist, mit einem Grundkörper (12), durch welchen eine Aufnahme (14) gebildet ist, in welcher zumindest ein Längenbereich der Welle anordenbar ist, und mit wenigstens einem in der Aufnahme (14) angeordneten Kugellager (16), welches wenigstens eine um wenigstens zwei senkrecht zueinander verlaufende Drehachsen relativ zu dem Grundkörper (12) drehbare und dabei ortsfest an dem Grundkörper (12) gehaltene Kugel (24) umfasst, an welcher die Welle abstützbar ist.
Patent DE-102015015681-A1 (DE)
Title: Lenkdrehmoment-kompensationsvorrichtung und lenkdrehmoment-kompensationsverfahren
Inventor: KIM SOON TAE
IPC: B62D6/08
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kompensationstechnologie für ein Lenkdrehmoment. Genauer gesagt stellt die vorliegende Erfindung eine Lenkdrehmoment-Kompensationsvorrichtung, die Folgendes aufweist: eine Referenzobjekt-Erkennungseinheit, die ein festes Referenzobjekt, das entsprechend einer Fahrspur einer Straße angeordnet ist, unter Verwendung einer Kamera eines Fahrzeugs erkennt; eine Abstandsmesseinheit, die eine Abstandsdifferenz zwischen dem Fahrzeug und dem festen Referenzobjekt misst; und eine Betriebsermittlungseinheit, die eine Abstandsänderungsrate berechnet, die eine Änderungsrate der Abstandsdifferenz pro Zeit ist, und unter Verwendung der Abstandsänderungsrate ermittelt, ob das Fahrzeug vorwärts oder rückwärts gefahren wird, sowie ein Lenkdrehmoment-Kompensationsverfahren bereit.
Patent DE-102015103243-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: SUGIURA TAEI
IPC: H02K7/10
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein Elektromotor weist einen Motorkörper, einen Bolzen, einen Kern und einen Eingangsnocken auf. Der Motorkörper weist ein Gehäuse und eine Ausgangswelle auf. Der Bolzen ist so in der Ausgangswelle angeordnet, dass er sich in einer Richtung erstreckt, die orthogonal ist zu einer Drehachse der Ausgangswelle. Der Kern wird vom Bolzen verschwenkbar gelagert und dreht sich koaxial mit der Ausgangswelle. Der Eingangsnocken ist ringförmig und umgibt einen Außenumfang des Kerns. Der Eingangsnocken dreht sich zusammen mit dem Kern. Eine Stirnfläche des Kerns, die näher am Gehäuse liegt, weist eine erste abgelenkte Oberfläche auf. Der Kern weist einen Einführungsabschnitt auf, in den der Bolzen eingeführt wird. Wenn eine Mittelachse des Kerns koaxial zur Drehachse der Ausgangswelle ist, ist die erste abgelenkte Oberfläche an einer Position angeordnet, die weiter weg vom Gehäuse ist als der Einführungsabschnitt.
Patent DE-102015103704-A1 (DE)
Title: System zum Abdichten im Baubereich
IPC: E04D5/14
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System zum Abdichten von Dächern durch kaltes Verschweißen von Dachbahnen, bestehend aus zumindest einer einseitigen Deckschicht aus Polyurethan mit einer Dicke von maximal 0,8 mm und einem flüchtigen organischen Lösungsmittel aus der Stoffklasse der Ether. Das System zum Abdichten im Baubereich soll einfacher und kostengünstiger verschweißt werden können und gleichzeitig soll die Schweißverbindung dicht sein. Das Lösungsmittel ist gemeinsam mit Polyurethan in fester Form als Pulver oder als Granulat zu einem Schweißgel gemischt und verdickt, wobei im Nasszustand das Masseverhältnis von dem flüchtigen organischen Lösungsmittel zu Polyurethan zwischen 2 und 5 oder zwischen 3 und 4 beträgt.
Patent DE-102015104019-A1 (DE)
Title: HV-Relaisverklebungssteuerungssystem und -verfahren
Inventor: HARTL DEREK
IPC: G01R31/327
Filed: 2015-03-18
Abstract: Ein Hochspannungs-Relaisverklebungssteuerungssystem für ein Fahrzeug, das zumindest einen Schütz, einen Hochspannungsbatteriesatz, der mit dem Schütz über eine Schnittstelle verbunden ist, und ein diagnostisches Verschweißungsdetektionssystem aufweist, das mit dem Hochspannungsbatteriesatz und dem Schütz über eine Schnittstelle verbunden ist, umfasst einen Schrittzähler, der so ausgelegt ist, dass er mit dem Schütz, dem Hochspannungsbatteriesatz und dem diagnostischen Verschweißungsdetektionssystem über eine Schnittstelle verbunden ist. Der Schrittzähler ist so ausgelegt, dass er zumindest einen Satz von Spulen-Leistungszyklen durch den Schütz überträgt, wenn eine Verschweißung beim Schütz vorhanden ist. Ein Hochspannungs-Relaisverklebungssteuerungsverfahren wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102015105966-A1 (DE)
Title: Verstärkungseinheit
Inventor: BORDE FLORIAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2015-04-20
Abstract: Betrifft eine Verstärkungseinheit und ein Fahrwerkssystem mit einer Verstärkungseinheit, umfassend ein erstes Schalenelement und ein zweites Schalenelement wobei das erste Schalenelement und das zweite Schalenelement je einen rohrseitigen Eingriffsbereich und einen lenkerseitigen Eingriffsbereich aufweisen, wobei das erste Schalenelement und das zweite Schalenelement jeweils einen Flanschabschnitt aufweisen, wobei zwischen dem Flanschabschnitt des ersten Schalenelements und dem Flanschabschnitt des zweiten Schalenelements eine Zugkraft herstellbar ist, welche das erste und das zweite Schalenelement gegen ein Achsrohr presst, derart dass die Verstärkungseinheit kraftschlüssig am Achsrohr festlegbar ist, wobei der lenkerseitige Eingriffsbereich mit einer Lenkereinheit in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102015108215-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftsmaschine in Form einer Scheibenegge
Inventor: ANDRICH ROBERT
IPC: A01B21/08
Filed: 2015-05-26
Abstract: Landwirtschaftsmaschine in Form einer Scheibenegge zur Bodenkultivierung, wobei die Scheibenegge einen Rahmen mit mehreren in zumindest zwei hintereinander liegenden Querreihen und nebeneinander angeordneten und mit einem Winkel zur Fahrtrichtung angestellten und jeweils frei drehbar an ihrer Halterung angeordneten Scheiben aufweist, wobei in ihren jeweiligen Bereichen die Scheiben der ersten Querreihe entgegengesetzt schräg zu den Scheiben der zweiten Querreihe angeordnet sind, wobei zumindest einer äußeren Scheibe ein drehbar gelagertes Randeinebnungselement zugeordnet ist. Um ein einfach ausgestaltetes und einfach anzuordnendes Randeinebnungselement zu schaffen, ist vorgesehen, dass das Randeinebnungselement der äußeren nach innen werfenden Scheibe zumindest der hinteren Querreihe zugeordnet ist, dass das Randeinebnungselement mit dieser äußeren Scheibe oder deren Nabe und/oder Drehlagerung verbunden und als zumindest ein flügel- und/oder quirlartiges Element ausgestaltet ist.
Patent DE-102015108819-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Hochfrequenz-Schalter
Inventor: BAKALSKI WINFRIED
IPC: H04B3/02
Filed: 2015-06-03
Abstract: Ein Schaltkreis (200) beinhaltet eine Vielzahl von Schaltnetzwerken (204, 206, 208), die zwischen einer korrespondierenden Vielzahl von HF-Anschlüssen (HF1, HF2, HFx) und einem gemeinsamen HF-Anschluss (130) gekoppelt sind, und einen Steuerschaltkreis. Jede der Vielzahl von Schaltnetzwerken (204, 206, 208) beinhaltet einen ersten Schalter (210, 230), der zwischen seinem korrespondierenden HF-Anschluss (HF1, HF2, HFx) und dem gemeinsamen HF-Anschluss (130) gekoppelt ist. Mindestens eines der Vielzahl von Schaltnetzwerken (204, 206, 208) beinhaltet ein selektierbares Netzwerk (232), das zwischen dem ersten Schalter (230) und dem gemeinsamen HF-Anschluss (130) auf eine solche Art und Weise gekoppelt ist, dass das selektierbare Netzwerk (232) einen Gleichstrom-Pfad in einem ersten Zustand und eine serielle Kapazität in einem zweien Zustand bereitstellt.
Patent DE-102015109063-A1 (DE)
Title: Temperatursensor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SHIBAYAMA SUSUMU
IPC: G01K7/02
Filed: 2015-06-09
Abstract: Ein Temperatursensor enthält einen Temperatur-Erfassungsabschnitt mit einem temperaturempfindlichen Element, ein zylindrisches Gehäuse, welches auf einer proximalen Endseite des Temperatur-Erfassungsabschnitts angeordnet ist, ein Konnektorelement, welches auf einer proximalen Endseite des Gehäuses angeordnet ist, und ein Pufferelement, welches elastisch verformbar ist und zwischen dem Konnektorelement und dem Gehäuse angeordnet ist. Das Konnektorelement enthält eine Konnektor-Gegenfläche, welche in einer Axialrichtung entlang einer Längsachse des Gehäuses auf einer Seite des Gehäuses angeordnet ist. Das Gehäuse enthält eine Gehäuse-Gegenfläche, welche gegenüberliegend zu der Konnektor-Gegenfläche angeordnet ist. Die Gehäuse-Gegenfläche und die Konnektor-Gegenfläche sind voneinander beabstandet, so dass zwischen diesen ein Spalt vorliegt. Das Pufferelement ist in dem Spalt verformbar angeordnet, so dass das Konnektorelement und das Gehäuse in der Axialrichtung relativ zueinander beweglich sind.
Patent DE-102015109318-A1 (DE)
Title: Rücksitzdesign und Frontalaufprallsimulationstool
Inventor: LI GUOSONG
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-06-11
Abstract: Ein System beinhaltet das Empfangen eines Fahrzeugcharakteristikums, eines Charakteristikums eines hinteren Sicherheitsgurts und eines Insassencharakteristikums und das Simulieren eines Frontalaufpralls auf der Basis der empfangenen Charakteristika. Das Verfahren beinhaltet weiterhin das Bestimmen – mittels einer Datenverarbeitungsvorrichtung – einer optimalen Position mindestens einer Komponente eines hinteren Sicherheitsgurts auf der Basis von zumindest zum Teil dem simulierten Frontalaufprall und ob mindestens ein Kriterium erfüllt ist.
Patent DE-102015110320-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mit einem Rahmen zu verbindenden Bespannung
Inventor: REES JOACHIM
IPC: G09F1/12
Filed: 2015-06-26
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer mit einem Rahmen zu verbindenden Bespannung wird eine Elastomerraupe im noch nicht abgebundenen Zustand auf die Bespannung aufgebracht, wobei das Material der Elastomerraupe in die Bespannung eindringt und nach dem Abbinden ein dreidimensionales Verbindungselement bildet.
Patent DE-102015114419-A1 (DE)
Title: Altersschätzfunktion zur Sicherheitsüberwachung auf Basis lokaler Detektoren
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G07C3/14
Filed: 2015-08-28
Abstract: Eine Anordnung zur Alterungsüberwachung enthält einen Sensor, eine Berechnungskomponente und einen Zeitgeber. Der Sensor ist dazu ausgelegt, einen oder mehrere Messwerte einer Umgebungseigenschaft zu erzeugen. Die Berechnungskomponente ist dazu ausgelegt, ein virtuelles Alter zu erzeugen und ein Stattfinden eines Ereignisses auf Basis des einen oder der mehreren Messwerte und eines Taktsignals unter Verwendung eines Alterungsmoduls zu identifizieren. Der Zeitgeber ist zum Erzeugen des Taktsignals ausgelegt.
Patent DE-102015116294-A1 (DE)
Title: Verbesserte Längstrennschweißvorrichtung, Längstrennschweißsystem und Folienverpackungsmaschine
Inventor: SCHUMAYER ULRICH
IPC: B65B61/10
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Längstrennschweißvorrichtung (31) für ein Längstrennschweißsystem (24) einer Folienverpackungsmaschine (10), wobei die Längstrennschweißvorrichtung (24) ein erstes Paar von Endlosriemen (42, 44) aufweist, wobei das erste Paar von Endlosriemen (42, 44) dazu ausgebildet ist, eine obere (14) und eine untere (16) Folienbahn zwischen sich einzuziehen und in einer Folienebene (18) zu führen, und wobei die Längstrennschweißvorrichtung (24) des Weiteren ein Schweißmesser (56) zum Längstrennschweißen der oberen (14) und der unteren (16) Folienbahn aufweist, wobei das erste Paar von Endlosriemen (42, 44) in einer ersten Umlaufebene (78) umläuft, wobei das Schweißmesser (56) sich in einer Schweißmesserebene (56) längserstreckt, wobei die erste Umlaufebene (78) und die Schweißmesserebene jeweils senkrecht zu der Folienebene (18) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Umlaufebene (78) und die Schweißmesserebene (56) einander unter einem Winkel (76) schneiden. Des Weiteren werden ein Längstrennschweißsystem und eine Folienverpackungsmaschine vorgeschlagen.
Patent DE-102015122048-A1 (DE)
Title: Schließhilfsantrieb
Inventor: REINERT JÖRG
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließhilfsantrieb für ein Kraftfahrzeugschloss (2), wobei ein elektrischer, rotatorischer Antriebsmotor (3) mit einem Läufer (4) mit geometrischer Läuferachse (4a) und einem Ständer (5) vorgesehen ist, wobei der Ständer (5) eine Ständer-Magnetanordnung (6) und der Läufer (4) eine Läufer-Magnetanordnung (7) aufweisen, die zur Erzeugung von Antriebsmomenten über einen Luftspalt (8) magnetisch miteinander wechselwirken, wobei der Antriebsmotor (3) als Hohlwellenmotor mit einem Hohlvolumen (14) ausgestaltet ist. Es wird vorgeschlagen, dass dem Läufer (4) ein Umlaufgetriebe (15) antriebstechnisch nachgeschaltet ist und dass das Umlaufgetriebe (15) zumindest zum Teil innerhalb des Hohlvolumens (14) angeordnet ist.
Patent DE-102015200177-A1 (DE)
Title: Bedienelement zur Auswahl eines Betriebsmodus eines Fahrzeugs
Inventor: STEINBACH WENZEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bedienelement 1 zur Auswahl eines Betriebsmodus eines Fahrzeugs 10 aus einer Liste elektronisch gespeicherter Betriebsmodi, wobei ein auslenkbares Teil 1-1 des Bedienelements 1 relativ zu einem stationären Teil 1-2 des Bedienelements 1 entlang zumindest eines Freiheitsgrades auslenkbar ist. Das erfindungsgemäße Bedienelement 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass sich das Bedienelement 1 bei einer ersten Auslenkung des auslenkbaren Teils 1-1 entlang des Freiheitsgrades in einem Bestätigungszustand befindet und bei einer zweiten Auslenkung des auslenkbaren Teils 1-1 entlang des Freiheitsgrades in einem Markierungszustand befindet. Dabei ist im Markierungszustand durch eine dritte Auslenkung des auslenkbaren Teils 1-1 entlang des Freiheitsgrades ein Betriebsmodus aus der Liste elektronisch gespeicherter Betriebsmodi markierbar. Beim Wechsel von dem Markierungszustand in den Bestätigungszustand ist ein Signal entsprechend dem zuletzt markierten Betriebsmodus des Fahrzeugs 10 zur Auswahl dieses Betriebsmodus erzeugbar. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug 10 mit einem erfindungsgemäßen Bedienelement 1.
Patent DE-102015204087-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: KUMAGAI YUICHI
IPC: F16C35/02
Filed: 2015-03-06
Abstract: Offenbart wird eine Lagervorrichtung, umfassend: ein aus einer Al-Legierung hergestelltes Lagergehäuse mit einem Lagerhalteloch; ein Gleitlager mit einer zylindrischen Form, das in das Lagerhalteloch durch Pressung eingepasst ist; und eine Welle, die von einer inneren Umfangsoberfläche des Gleitlagers gelagert ist, wobei das durch Pressung einzupassende Gleitlager umfasst: eine Mehrzahl von gehärteten konvexen Abschnitten, die hervorstehen in Richtung der zweiten Umfangsrichtungsendfläche und gebildet sind auf der ersten Umfangsrichtungsendfläche, eine Mehrzahl von gehärteten konkaven Abschnitten entsprechend der Mehrzahl von gehärteten konvexen Abschnitten, die gebildet sind auf der zweiten Umfangsrichtungsendfläche, wobei ein erster gehärteter Bereich gebildet ist auf jedem der gehärteten konvexen Abschnitte der ersten Umfangsrichtungsendfläche und dessen Umgebung und wobei ein zweiter gehärteter Bereich gebildet ist auf jedem der gehärteten konkaven Abschnitte der zweiten Umfangsrichtungsendfläche und dessen Umgebung.
Patent DE-102015210979-A1 (DE)
Title: Behältnisaufnahmevorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N3/10
Filed: 2015-06-15
Abstract: Eine derartige Behältnisaufnahmevorrichtung mit einem Aufnahmerahmen, der wenigstens eine Behältnisaussparung umgibt, sowie mit einem Aufnahmeboden, auf dem wenigstens ein Behältnis abstellbar ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist dem Aufnahmerahmen im Bereich einer Oberseite eine Stützblende zugeordnet, die mittels eines Hubmechanismus relativ zu dem Aufnahmerahmen zwischen einer unteren Ruhestellung und einer oberen Stützstellung höhenverlagerbar angeordnet ist, und der Stützblende ist eine mechanisch lösbare Sperreinrichtung zugeordnet, mittels der die Stützblende in der unteren Ruhestellung fixiert ist. Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102015211351-A1 (DE)
Title: Siebplatte für Siebanlagen zum mechanischen Klassieren von Polysilicium
Inventor: BERGMANN ANDREAS
IPC: C01B33/021
Filed: 2015-06-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Siebplatte (1) für Siebanlagen zum mechanischen Klassieren von Polysilicium, umfassend einen Aufgabebereich (2) für Polysilicium, einen profilierten Bereich (3) mit Spitzen (32) und Senken (31), einen Bereich (4) mit Schlitzen (41), wobei die Schlitze (41) an die Senken (31) anschließen, und einen Entnahmebereich (5), wobei sich die Schlitze (41) in Richtung des Entnahmebereichs (5) vergrößern.