baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109960-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse, Chipkarte und Verfahren zum Herstellen eines Halbleitergehäuses
Inventor: SPOETTL THOMAS
IPC: H01L23/29
Filed: 2016-05-31
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen ist ein Halbleitergehäuse bereitgestellt. Das Halbleitergehäuse kann aufweisen einen Chip, eine mit dem Chip thermisch gekoppelte Schicht, die aus einem Material gebildet ist, das eine Auslösetemperatur aufweist von größer gleich 200°C, ab der eine exotherme Reaktion stattfindet, und Einkapselungsmaterial, das den Chip und die Schicht zumindest teilweise abdeckt, wobei die Schicht derart eingerichtet sein kann und derart relativ zu dem Chip angeordnet sein kann, dass bei einer ausgelösten exothermen Reaktion des Materials der Schicht zumindest eine Komponente des Chips aufgrund der von der exothermen Reaktion verursachten Temperaturerhöhung beschädigt wird.
Patent DE-102016112167-A1 (DE)
Title: Karusselltüranlage
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F15/611
Filed: 2016-07-04
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Karusselltüranlage (1) umfassend wenigstens eine Karusselltür (20) mit einem Drehkreuz (21.0) welches antreibend mit wenigstens einem drehmomenterzeugenden Motorelement wenigstens eines elektrischen Antriebs koppelbar ist. Eine Karusselltüranlage (1), die eine möglichst einfache und kostengünstige Skalierbarkeit der Antriebsleistung für Drehkreuze (21.0) von Karusselltüren (20) mit verschiedenen Trägheitsmomenten erlaubt, wird erfindungsgemäß dadurch realisiert, dass wenigstens drei drehmomenterzeugende Motorelemente vorgesehen sind, wobei die drehmomenterzeugenden Motorelemente wenigstens einen Rotor (13.11.10) und wenigstens einen Stator (13.10.20) umfassen, wobei die Drehachsen (Dm) der wenigstens drei drehmomenterzeugenden Motorelemente parallel zur Drehachse (Dd) des Drehkreuzes (21.0) verlaufen.
Patent DE-102016113012-A1 (DE)
Title: Schienenzwischenlage
Inventor: MIESSBACHER HERWIG
IPC: E01B9/68
Filed: 2016-07-14
Abstract: Schienenzwischenlage, zur Anordnung zwischen einer Bahnschwelle und einer Schiene, wobei die Schienenzwischenlage eine Außenfläche aufweist, und wobei die Außenfläche zumindest bereichsweise durch eine Haftschicht gebildet ist bzw. diese aufweist.
Patent DE-102016114088-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugantriebseinheit
Inventor: FRÜHWIRTH THOMAS
IPC: F16H61/12
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Antriebseinheit in einem Fahrzeugantriebsstrang (1), welche ein Fahrzeuggetriebe und eine Antriebsmaschine (2) aufweist, wobei die Antriebsmaschine (2) durch eine erste Kupplung (9) auf einem ersten Getriebepfad (5) und durch eine zweite Kupplung (10) auf einem zweiten Getriebepfad (6) über verschiedene Gänge mit einem Abtrieb (4) verbunden ist, wobei zumindest während eines Schaltvorganges vor einer Drehmomentübergabe von der ersten Kupplung (9) auf die zweite Kupplung (10) eine Synchronisierung der Motordrehzahl durchgeführt wird, und wobei bei der Drehmomentübergabe die Antriebsverbindung zwischen Antriebsmaschine (2) und dem erstem Getriebepfad (5) durch Öffnen der ersten Kupplung (9) getrennt wird und die Antriebsverbindung zwischen Antriebsmaschine (2) und zweitem Getriebepfad (6) durch Schließen der zweiten Kupplung (10) hergestellt wird. Um den Fahrkomfort während Gangwechselvorgängen zu erhöhen ist vorgesehen, dass das Öffnen der ersten Kupplung (9) überwacht wird, und dass – wenn ein Fehler beim Öffnen der ersten Kupplung (9) festgestellt wird – die zweite Kupplung (10) bis zu einer definierten Schlupfgrenze geschlossen wird, wobei vorzugsweise die zweite Kupplung (10) unmittelbar nach Erreichen der Schlupfgrenze wieder geöffnet wird.
Patent DE-102016114125-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einpassung von Brillengläsern in Vollrand-Brillenrahmen
Inventor: BERGNER WALTER
IPC: G02C13/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einpassung von Brillengläsern (3) in Vollrand-Brillenrahmen (1) umfassend eine Randbearbeitung der einzupassenden Brillengläser, wobei erst eine frontseitige oder rückseitige Einarbeitung einer umlaufenden stufenartigen Fase (2) mit einer Krümmung bestimmt als Ausschnitt einer Kugeloberfläche mit definiertem Radius r in die Aufnahmen für die Brillengläser (3) im Vollrand-Brillenrahmen (1) erfolgt, dann eine Randbearbeitung der einzusetzenden Brillengläser (3) in Form einer frontseitig oder rückseitig umlaufenden stufenartigen Facette (4) mit einer Krümmung bestimmt entsprechend der Kugeloberfläche mit definiertem Radius r der Fase (2), die somit eine exakte negativ Abbildung der in den Brillenrahmen (1) eingearbeiteten stufenartigen Fase (2) darstellt. Es erfolgt das frontseitiges oder rückseitiges Einpassen der Brillengläser (3) in die Aufnahmen in den Vollrand-Brillenrahmen (1) mit exaktem Eingriff der Facette (4) in die Fase (2) des Brillenrahmens (1) sowie ein Verkleben und/oder Verschweißen der eingesetzten Brillengläser (3) mit den Aufnahmen im Vollrand-Brillenrahmen (1).
Patent DE-102016114218-A1 (DE)
Title: Laborgerät
Inventor: LOHMANN WALTER
IPC: B01F11/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Ein Laborgerät zum Schütteln und/oder Mischen einer oder mehrerer Substanzen umfasst eine Basiseinheit und eine mit der Basiseinheit über eine Schwenkmechanik verbundene Schwenkeinheit, die zur Anordnung der zu schüttelnden und/oder zu mischenden Substanzen ausgebildet und relativ zu der Basiseinheit zu Schwenkbewegungen um einen Schwenkpunkt antreibbar ist. Zwischen der Basiseinheit und der Schwenkeinheit ist eine Schutzvorrichtung vorgesehen, welche die Schwenkmechanik umfänglich umschließt, um ein Eindringen von Verunreinigungen und ein Eingreifen in die Schwenkmechanik zu verhindern. Die Schutzvorrichtung umfasst ein inneres Wandelement und ein das innere Wandelement zumindest teilweise überlappendes äußeres Wandelement, wobei eines der Wandelemente an der Basiseinheit und das andere an der Schwenkeinheit angeordnet ist, und wobei eine Außenfläche des inneren Wandelements und eine Innenfläche des äußeren Wandelements jeweils die Form eines Kugelschalenabschnitts aufweisen.
Patent DE-102016117698-A1 (DE)
Title: Ventilkörper eines Gaswechselventils, Gaswechselventil und Brennkraftmaschine
Inventor: LITZEL GEORG
IPC: F16K1/34
Filed: 2016-09-20
Abstract: Ventilkörper (11) für ein Gaswechselventil (10) eines Zylinders einer Brennkraftmaschine, wobei der Ventilkörper (11) zum Schließen des Gaswechselventils an einem Ventilsitz (12) des Gaswechselventils zur Anlage bringbar ist, und wobei der Ventilkörper (11) zum Öffnen des Gaswechselventils von dem Ventilsitz (12) des Gaswechselventils entfernbar ist. Der Ventilkörper (11) ist mehrteilig ausgebildet und weist einen mit dem Ventilsitz (12) zusammenwirkenden ersten Ventiltellerteil (13) und einen mit dem ersten Ventiltellerteil (13) fest verbundenen und einem Brennraum (16) des Zylinders zugewandten zweiten Ventiltellerteil (15) auf, wobei zwischen dem ersten Ventiltellerteil (13) und dem zweiten Ventiltellerteil (15) ein zumindest der Kühlung des zweiten Ventiltellerteils (15) dienender Hohlraum (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102016119232-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KUNZELMANN BJÖRN
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader für eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend einen durchströmbaren Luftführungsabschnitt (7), einen durchströmbaren Abgasführungsabschnitt (5) und einen Lagerabschnitt (8), in dem ein Laufzeug um seine Rotationsachse rotierbar gelagert ist, und wobei ein Verdichterrad des Laufzeugs im Luftführungsabschnitt (7) zum Ansaugen und Verdichten von insbesondere Frischluft und ein Turbinenrad des Laufzeugs im Abgasführungsabschnitt (5) zum Antreiben des Verdichterrades rotierbar aufgenommen sind, und wobei eine Regeleinrichtung (9) zur Regelung eines Abgasmassenstromes der Verbrennungskraftmaschine (2) durch das Turbinenrad vorgesehen ist, wobei die Regeleinrichtung (9 mit Hilfe eines Aktuators (10) einstellbar ist, wobei der Aktuator (10) am Luftführungsabschnitt (7) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist zur Stabilisierung des Aktuators (10) im Betrieb des Abgasturboladers (1) ein Stützelement (11) ausgebildet, wobei das Stützelement (11) einenends mit dem Luftführungsabschnitt (7) und anderenends mit einem weiteren Bauteil (13; 14) verbunden ist, welches eine dem Luftführungsabschnitt (7) angepasste thermische Ausdehnung aufweist.
Patent DE-102016119454-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrisch funktionalisierten Halbleiterelements und ein solches Halbleiterelement
Inventor: KÖSTNER STEFAN
IPC: H01M4/36
Filed: 2016-10-12
Abstract: Um kostengünstig Halbleiterelemente herstellen zu können, die insbesondere für den Einsatz in Solarzellen mit hohen Effizienzen geeignet sind, ist erfindungsgemäß ein Verfahren zur Herstellung eines elektrisch 5 funktionalisierten Halbleiterelements (1) vorgesehen, wobei das Halbleiterelement (1) einen Korngrenzen (12) aufweisenden Grundkörper (2) aus einem eine erste Bandlücke aufweisenden ersten Halbleitermaterial umfasst und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Erzeugen eines Ausgangsprodukts des ersten Halbleitermaterials; – Einbringen von mindestens einem Stoff in das Ausgangsprodukt oder bei dessen Erzeugung, wobei als Stoff ein zweites Halbleitermaterial gewählt wird oder ein Stoff, der mit dem ersten Halbleitermaterial das zweite Halbleitermaterial bilden kann, wobei das zweite Halbleitermaterial eine zweite Bandlücke aufweist, die sich um mindestens 0,5 eV von der ersten Bandlücke unterscheidet, und wobei das zweite Halbleitermaterial zur Ausbildung von einer Vielzahl von elektrisch leitenden Strukturen (5) im Bereich der Korngrenzen (12) des Grundkörpers (2) vorgesehen ist; – Kristallisieren oder Rekristallisieren des Ausgangsprodukts zum Grundkörper (2).
Patent DE-102016121298-A1 (DE)
Title: Rotor eines Permanentmagnet-Elektromotors und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CARRASCOZA JOAO FERNANDO NUJO
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10, 100, 102, 104, 106, 108) eines Permanentmagnet-Elektromotors, umfassend zumindest zwei, insbesondere eine Vielzahl von umfangsmäßig verteilten Permanentmagneten (12), die in einer Stützstruktur (16) um einen ferromagnetischen Rotorkern (14) aufgenommen sind.Es wird vorgeschlagen, dass die Stützstruktur (16) zumindest einen Stützkäfig (18) umfasst, wobei jeder Permanentmagnet (12) zumindest bereichsweise von einem Käfigabschnitt (20) umgriffen ist, der formschlüssig am Rotorkern (14) befestigt ist.In einem nebengeordneten Aspekt wird ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Rotors (10, 100, 102, 104, 106, 108) vorgeschlagen, wobei der Stützkäfig (18) aus einer spritzgießfähigen Masse unmittelbar auf den Rotorkern (14) aufgespritzt oder der Stützkäfig (18) nach einem Spritzguss-Herstellvorgang auf einen Rotorkern (14) aufgeschoben wird.
Patent DE-102016121563-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: KIMURA KAZUYA
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Technik zum rationalen Übertragen einer Drehung eines Motors an ein Werkzeugzubehör vorzusehen. Gemäß der Erfindung ist ein repräsentativer Schraubendreher (100) vorgesehen, der einen Motor (110) und einen Antriebsmechanismus (120) aufweist. Der Antriebsmechanismus (120) weist ein Antriebsgetrieberad (125), ein Übertragungselement (140) und einen Halter (130) auf. Das Übertragungselement (140) ist aus drei oder mehr Walzen (140) gebildet. Ein Werkzeugbit (119) wird durch eine Spindel (160) gehalten, die in einer Längsrichtung bewegbar ist. Wenn sich die Spindel (160) in einer zweiten Position befindet, sind die Walzen (140a) zwischen dem Antriebsgetrieberad (125) und einer Federaufnahme (150) gehalten, so dass die Spindel (160) drehend angetrieben wird.
Patent DE-102016123210-A1 (DE)
Title: Spannungsgenerator
Inventor: LÖKEN MICHAEL
IPC: H02K1/18
Filed: 2016-12-01
Abstract: Spannungsgenerator (1) zur Umwandlung eines beweglichen magnetischen Feldes in elektrische Spannung, mit einer Erregereinheit (2), die zumindest einen an einem drehbar und/oder verschiebbar gelagerten Körper (9) angeordneten Magneten (21) zur Erzeugung eines Magnetfeldes (23) aufweist, einer mit der Erregereinheit (2) funktional zusammenwirkenden Wandlereinheit (3), die einen von dem Magnetfeld (23) magnetisierbaren Magnetisierungs-Draht (31) aufweist, und einer mit der Wandlereinheit (3) funktional zusammenwirkenden Stromleitungseinheit (4), die eine um die Wandlereinheit (3) angeordnete elektrische Spule (41) mit einem elektrisierbaren Stromleiter-Draht (42) aufweist.Der Magnetisierungs-Draht (31) weist über seinen Querschnitt einen hartmagentischen Teil (32) und einen weichmagnetischen Teil (33) auf, ist um einen Tragkörper (36) gewickelt und weist eine axiale Zugspannung auf.
Patent DE-102016124245-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: SUZUKI AKIYUKI
IPC: F16C33/58
Filed: 2016-12-13
Abstract: Ein Kegelrollenlager beinhaltet einen Außenring, einen Innenring, eine Vielzahl Kegelrollen und ein Schmiermittel-Halteteil. Das Schmiermittel-Halteteil ist integral mit dem Außenring vorgesehen. Das Schmiermittel-Halteteil beinhaltet einen röhrenförmigen Abschnitt und einen ringförmigen Abschnitt. Der röhrenförmige Abschnitt erstreckt sich in einer Axialrichtung des Außenrings. Der röhrenförmige Abschnitt ist in der Axialrichtung an einem ersten Ende des Außenrings angeordnet. Der ringförmige Abschnitt erstreckt sich in einer Radialrichtung des Außenrings von dem ersten Ende des röhrenförmigen Abschnitts in der Axialrichtung aus nach innen. Eine Vielzahl eingelassener Abschnitte ist in einer inneren Umfangsoberfläche des röhrenförmigen Abschnitts in der Umfangsrichtung nebeneinander angeordnet.
Patent DE-102016124866-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: STREPPEL ULRICH
IPC: H01L33/58
Filed: 2016-12-19
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst einen Lichtemitter, der eine Mehrzahl von Bildpunkten aufweist, die dazu ausgebildet sind, Licht zu emittieren, und ein optisches Element, das ausgebildet ist, von dem Lichtemitter emittiertes Licht in einen Zielbereich zu lenken. Eine dem Lichtemitter zugewandte Unterseite des optischen Elements ist in vier Quadranten unterteilt. Jeder Quadrant weist eine Fresnelstruktur mit einer Mehrzahl von Stegen auf, die entlang konzentrischer Ringbögen verlaufen. Die Stege der Fresnelstruktur sind bei jedem Quadranten jeweils um ein Zentrum gekrümmt, das gegenüber einem Mittelpunkt der Unterseite des optischen Elements verschoben ist.
Patent DE-102016205087-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor
Inventor: KINOSHITA YUSUKE
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-03-29
Abstract: Ein elektrischer Kompressor hat eine hermetische Anschlusseinheit, die elektrisch mit einem motorseitigen Draht und einem ansteuerschaltungsseitigen Draht verbunden und durch ein Durchgangsloch, das durch eine Trennwand zwischen einer Motorkammer und einer Aufnahmekammer ausgebildet ist, eingeführt ist. Die hermetische Anschlusseinheit hat einen ersten Verbindungsanschluss, der elektrisch mit dem motorseitigen Draht verbunden und elastisch verformbar ist, einen zweiten Verbindungsanschluss, der elektrisch mit dem ansteuerschaltungsseitigen Draht verbunden und elastisch verformbar ist, sowie ein leitfähiges Element, das am ersten Verbindungsanschluss und am zweiten Verbindungsanschluss angebracht ist und den ersten Verbindungsanschluss elektrisch mit dem zweiten Verbindungsanschluss verbindet. Der erste Verbindungsanschluss ist elastisch verformt und hält den motorseitigen Draht mithilfe seiner Rückstellkraft. Der zweite Verbindungsanschluss ist elastisch verformt und hält den ansteuerschaltungsseitigen Draht mithilfe seiner Rückstellkraft.
Patent DE-102016206025-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines pultrudierten Faserverbundkunststoff-Profils
Inventor: EHLEBEN MAX
IPC: B29C70/52
Filed: 2016-04-12
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines pultrudierten Faserverbundkunststoff-Profils derart weiter zu verbessern, dass das dadurch hergestellte Faserverbundkunststoff-Profil nachträglich umformbar, schweißbar und hinterspritzbar ist, sodass auch komplexe Bauteilgeometrien hergestellt werden können, wird vorgeschlagen, dass mehrere Stränge eines Faserwerkstoffs nebeneinander angeordnet, aufgewärmt und anschließend mit einem thermoplastischen Matrixwerkstoff imprägniert werden, bevor diese dem Pultrusionswerkzeug zum Pultrudieren zugeführt werden.
Patent DE-102016206483-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen einer Reinigungsnotwendigkeit und Qualitätsmanagement-Überwachungssystem eines gewerblichen Gargeräts, und gewerbliches Gargerät
Inventor: WEBER LUDWIG
IPC: G01N21/88
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feststellen einer Reinigungsnotwendigkeit eines gewerblichen Gargeräts mit mindestens einer Garfläche. Das Verfahren umfasst die Schritte des Erfassens mindestens eines Bildes zumindest eines Teils der Garfläche und/oder zumindest eines Teils eines Garproduktes, des Vergleichens des erfassten Bildes des Teils der Garfläche mit einem vorgespeicherten Referenzbild einer verschmutzten, eine Reinigung benötigenden Garfläche, und/oder des erfassten Bildes des Teils des Garproduktes mit einem vorgespeicherten Referenzbild des Garproduktes in einem Garzustand, der eine Notwendigkeit für eine Reinigung der Garfläche andeutet, und des Entscheidens basierend auf dem Ergebnis des Vergleichs, ob eine Reinigung nötig ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Qualitätsmanagement-Überwachungssystem sowie ein gewerbliches Gerät mit einem Qualitätsmanagement-Überwachungssystem.
Patent DE-102016206767-A1 (DE)
Title: System zur drahtlosen Übertragung von Energie und Daten
Inventor: FREY LOTHAR
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur drahtlosen Übertragung von Energie und Daten, bei dem mindestens zwei in einem Abstand zueinander angeordnete Spulen oder elektrische Leiterbahnen für die Übertragung von Energie vorhanden sind. Dabei ist jeweils mindestens eine elektrische Spule oder elektrische Leiterbahn zur Übertragung von Energie und/oder mindestens eine elektrische Spule oder elektrische Leiterbahn zur Übertragung von Daten an jeweils eine elektrische Wechselspannungsquelle angeschlossen. Dabei ist mindestens eine elektrische Wechselspannungsquelle modulierbar. Die elektrischen Spulen oder elektrischen Leiterbahnen zur Übertragung von Daten sind mit elektrischer Spannung mit einer Frequenz, die kleiner als die Frequenz mit der eine elektrische Spannung zur Übertragung von Energie mittels der elektrischen Spulen oder elektrischen Leiterbahnen zur Übertragung von Energie eingesetzt ist, betrieben.
Patent DE-102016208037-A1 (DE)
Title: Leiste und Stecker
Inventor: GRONBACH STEFAN
IPC: F21V21/005
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiste zur Wandmontage mit einer im montierten Zustand der Wand zugewandten Rückseite und einer dieser Rückseite gegenüberliegenden Vorderseite sowie zwei diese verbindende in Längsrichtung verlaufenden Seitenflächen und mit in Längsrichtung verlaufenden elektrisch leitenden Elementen. Die erfindungsgemäße Leiste ist dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitenden Elemente durch wenigstens zwei in Längsrichtung auf der Rückseite verlaufende mit dem Material der Leiste verbundene Leiterbahnen ausgebildet sind, welche eine Kontaktfläche zum Kontaktieren von elektrischen Polen aufweisen.
Patent DE-102016212821-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Daten
Inventor: WEINLÄDER MARTIN
IPC: H01Q1/22
Filed: 2016-07-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Aufnahme von Daten mit einer Schnittstelle (1) zum Anschluss oder zur Verbindung mit einer Datenquelle, einer Funkeinrichtung (2) zur Übertragung von Daten der Datenquelle zu einem Empfänger und einer Energieversorgung (3) für die Vorrichtung, wobei die Funkeinrichtung (2) und die Energieversorgung (3) in einem rohrförmigen Gehäuse (4) angeordnet sind, ist im Hinblick auf einen sicheren Betrieb der Vorrichtung mit konstruktiv einfachen Mitteln über einen langen Zeitraum hinweg derart ausgestaltet und weitergebildet, dass das Gehäuse (4) zumindest bereichsweise als Antenne (5) für die Funkeinrichtung (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102016215652-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät mit magnetisch gehaltenem plattenartigem Griffteil, sowie Haushaltsgerät mit einer entsprechenden Tür
Inventor: WEHRLE MAJA
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (4) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem Türblatt (18), an dem ein Griff (5) angeordnet ist, welcher ein plattenartiges Griffteil (6) aufweist, das relativ zum Türblatt (18) schwenkbar angeordnet ist, wobei das Griffteil (6) zumindest ein magnetisch wechselwirkendes Element (15) aufweist, und die Tür (4) zumindest ein extern zum Griffteil (6) angeordnetes weiteres magnetisch wechselwirkendes Element (16) aufweist, wobei das Griffteil (6) durch die Wechselwirkung der magnetisch wechselwirkenden Elemente (15, 16) in seiner geschlossenen Stellung gehalten ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) mit einer Tür (4).
Patent DE-102016218719-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Fahreridentifikation, sowie Fahreridentifikationssystem
Inventor: KOEHLER JAN MATHIAS
IPC: A61B5/18
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zur Fahreridentifikation, insbesondere in einem PKW oder LKW, bei dem zur Fahreridentifikation ein Betätigungsmuster eines durch einen Fahrer betätigten Bedienelementes mit einem in einer Datenbank hinterlegten Betätigungsmuster verglichen wird, wobei das Betätigungsmuster mittels eines Beschleunigungssensors (150) erfasst wird.
Patent DE-102016221027-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer geographischen Position eines Fahrzeuges
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren (300) zum Bestimmen einer geographischen Position eines Fahrzeugs (208). Die Vorrichtung (100) umfasst einen Satellitennavigationsempfänger (102), welcher ausgebildet ist, Satellitensignale zu empfangen, einen Sensor (104), welcher ausgebildet ist, einen Bewegungsparameter des Fahrzeugs (208) zu erfassen, und einen Prozessor (106), welcher ausgebildet ist, eine V2X-Kommunikationsnachricht zu erzeugen, wobei die V2X-Kommunikationsnachricht den Bewegungsparameter des Fahrzeugs (208) anzeigt, und die geographische Position des Fahrzeugs (208) mittels der Satellitensignale ansprechend auf ein Initiieren der Erzeugung der V2X-Kommunikationsnachricht zu bestimmen.
Patent DE-102016221567-A1 (DE)
Title: Härteprüfgerät und härteprüfverfahren
Inventor: KOSHIMIZU FUMIHIKO
IPC: G01N3/42
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ein Härteprüfer umfasst einen Korrelationsspeicher, der Korrelationsdaten speichert, welche die Härte eines Normalprüfkörpers basierend auf den Dimensionen eines Eindrucks, der durch Pressen eines Eindringkörpers in eine Oberfläche des Normalprüfkörpers gebildet wird, und die Härte des Normalprüfkörpers basierend auf der Prüfkraft und dem Vertiefungsausmaß während der Bildung des Eindrucks in dem Normalprüfkörper verknüpfen. Eine CPU misst die Prüfkraft und das Vertiefungsausmaß während der Bildung des Eindrucks in einem gemessenen Prüfkörper; berechnet einen geschätzten Wert der Härte des gemessenen Prüfkörper basierend auf der gemessenen Prüfkraft und dem Vertiefungsausmaß; und berechnet die Härte des gemessenen Prüfkörpers basierend auf dem berechneten geschätzten Wert und den Korrelationsdaten.
Patent DE-102016221849-A1 (DE)
Title: Tensidzusammensetzung enthaltend eine Amylase
Inventor: SEILER MARTINA
IPC: C11D1/72
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine flüssige Tensidzusammensetzung enthaltend ein Tensidgemisch, Wasser, und mindestens eine Amylase, wie hierin definiert. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Reinigung von Textilien oder harten Oberflächen unter Verwendung der erfindungsgemäßen Tensidzusammensetzung.