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Patent DE-102016213040-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Insassenschutz von Insassen in einem Fahrzeug
Inventor: TUDOSIE COSMIN
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Insassenschutz von Insassen in einem manuell, teilautomatisch oder automatisch betreibbaren Fahrzeug. Das Fahrzeug (3) umfasst Fahrzeugsitze (1, 1a, 1b, 1c, 1d) in einem Fahrzeuginnenraum (2), von denen eine Anzahl von Fahrzeugsitzen (1, 1a, 1b, 1c, 1d) in Fahrzeug-Längsrichtung und/oder in Fahrzeug-Querrichtung verschiebbar ist und an einer Vielzahl verschiedener, vorgegebener Positionen positionierbar und rotierbar ist. In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Anzahl der Fahrzeugsitze (1, 1a, 1b, 1c, 1d) vor oder bei Fahrtbeginn oder während der Fahrt des Fahrzeugs (3) in Reaktion auf eine detektierte Kollision oder eine detektierte unmittelbar bevorstehende Kollision aus einer ersten Position in eine zweite Position gebracht, wobei die zweite Position gegenüber der ersten Position einen erhöhten Abstand von Fahrzeugbauteilen, insbesondere von Bauteilen einer Fahrgastzelle des Fahrzeugs (3), aufweist.
Patent DE-102016215597-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines sicherheitsrelevanten Kupplungszustands einer Trennkupplung eines hybridischen Antriebsstrangs
Inventor: KUESS VOLKER
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines sicherheitsrelevanten Kupplungsstatus einer zwischen einer Brennkraftmaschine und einer Elektromaschine angeordneten, automatisiert mittels eines elektrisch betriebenen Kupplungsaktors entlang eines Betätigungswegs (s) betätigten Trennkupplung eines hybridischen Antriebstrangs eines Kraftfahrzeugs. Um sicherheitsrelevante Zustände der Trennkupplung zu erkennen und darauf zu reagieren, wird das Verfahren gemäß der Kombination folgender Merkmale durchgeführt: – eine Kupplungskennlinie (2, 3) wird ermittelt und laufend anhand eines Reibwerts und eines Tastpunkts adaptiert, – die Kupplungskennlinie (2, 3) wird über den Betätigungsweg (s) in drei Zustände, nämlich einen offenen Zustand (open(1), open(x)), einen geschlossenen Zustand (closed(1), closed(x)) und einen zwischen diesen liegenden schlupfenden Zustand (intermediate(1), intermediate(x)) der Trennkupplung eingeteilt, – eine sicherheitsrelevante Klassifizierung in einen der drei Zustände (open(1), open(x), intermediate(1), intermediate(x), closed(1), closed(x)) erfolgt mittels eines abhängig von Betriebszuständen des Kraftfahrzeugs ermittelten und laufend adaptierten Tastpunkts der Trennkupplung.
Patent DE-102016216069-A1 (DE)
Title: Einlegeboden mit einem Informationspanel für ein Haushaltskühlgerät und Haushaltskühlgerät
Inventor: GÜLER FIDAN
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einlegeboden (6) für ein Haushaltskühlgerät (1) für die Aufnahme von zu kühlenden Lebensmitteln, welcher mit einer Frontleiste (10) und einem Informationspanel (11), welches an der Frontleiste (10) angeordnet ist und welches geeignet ist, durch einen Benutzer mit Informationen versehen zu werden, ausgestattet ist, wobei das Informationspanel (11) relativ zu der Frontleiste (10) beweglich ist.
Patent DE-102016216755-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Vorwärts- oder Rückwärtseinparken sowie Einparkassistent
Inventor: URHAHNE JOSEPH
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Vorwärts- oder Rückwärtseinparken eines Kraftfahrzeugs (1) in eine Kopfparklücke oder eine Querparklücke (2). Nachdem der Fahrer das Kraftfahrzeug (1) in einer Position, die ihm für ein direktes Einparken geeignet erscheint, vor der Parklücke (2) gestoppt und das Verfahren mittels einer Fernbedienung gestartet hat, wird das Fahrzeug (1) gemäß der Erfindung automatisch ein Stück weit geradeaus fahren gelassen, wobei während des Stücks Geradeausfahrt (3) die Dimensionen der Parklücke (2) mittels Umfeldsensorik ermittelt werden, woraus dann eine Einparktrajektorie (4) berechnet wird, entsprechend der sich das Kraftfahrzeug (1) in der Folge automatisch in die Parklücke (2) bewegt.
Patent DE-102016217058-A1 (DE)
Title: Hauptbremszylinder für ein Bremssystem und Verfahren zum Betreiben eines Hauptbremszylinders eines Bremssystems
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60T11/16
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hauptbremszylinder für ein Bremssystem eines Fahrzeugs mit einem ersten Stangenkolbenbauteil (14), welches mittels einer darauf übertragenen Einbremskraft (18) in eine Verstellbewegung versetzbar ist, und einem zweiten Stangenkolbenbauteil (16), welches, solange ein Druck (p) in der Druckkammer unter einem vorgegebenen Schwellwert (pthreshold) liegt, mittels des in die Verstellbewegung versetzten ersten Stangenkolbenbauteils (14) in eine Mitverstellbewegung versetzbar ist, wobei der Hauptbremszylinder mindestens eine erste Klemm- und/oder Reibschlussverbindungskomponente (22a bis 22d) aufweist, welche mechanisch derart ausgebildet oder so ansteuerbar ist, dass, sofern eine Geschwindigkeit (v) der Verstellbewegung des ersten Stangenkolbenbauteils (14) über einem vorgegebenen Geschwindigkeitsgrenzwert (vthreshold) liegt, das zweite Stangenkolbenbauteil (16) trotz eines Drucks (p) in der Druckkammer (12) über dem vorgegebenen Schwellwert (pthreshold) in die Mitverstellbewegung versetzbar ist, während, andernfalls, die Mitverstellbewegung des zweiten Stangenkolbenbauteils (16) unterbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Bremssystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben eines Hauptbremszylinders eines Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016220172-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Anpassung der Geräuschemission eines Fahrzeugs
Inventor: DREES RAINER
IPC: G10K11/175
Filed: 2016-10-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Anpassung der wahrnehmbaren Geräuschemission eines Fahrzeugs beschrieben, wobei das Fahrzeug eine Abgasanlage für Abgase eines Verbrennungsmotors des Fahrzeugs umfasst. Die Abgasanlage umfasst eine Abgasklappe, die geöffnet werden kann, um Abgase des Verbrennungsmotors mit, im Vergleich zu einer geschlossenen Abgasklappe, reduzierter akustischer Dämpfung aus der Abgasanlage zu befördern. Das Verfahren umfasst das Ermitteln, ob ein Leise-Modus des Fahrzeugs aktiviert ist oder nicht. Außerdem umfasst das Verfahren das Auswählen von ersten Kenndaten oder von zweiten Kenndaten zur Steuerung der Abgasklappe, je nachdem, ob der Leise-Modus aktiviert ist oder nicht; wobei die ersten und zweiten Kenndaten jeweils einen Öffnungsgrad der Abgasklappe als Funktion von Fahrzeugdaten bezüglich eines Zustands des Fahrzeugs anzeigen. Außerdem umfasst das Verfahren das Steuern der Abgasklappe mit den ausgewählten Kenndaten, wobei sowohl die ersten Kenndaten als auch die zweiten Kenndaten eine zumindest teilweise geöffnete Abgasklappe ermöglichen und wobei der Öffnungsgrad der Abgasklappe im zeitlichen Mittel bei Verwendung der ersten Kenndaten geringer ist als bei Verwendung der zweiten Kenndaten.
Patent DE-102016220496-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum additiven Fertigen eines dreidimensionalen Bauteils
Inventor: STREICHER MARKUS
IPC: B29C48/475
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum additiven Fertigen eines dreidimensionalen Bauteils aus einem Schüttgut (9).
Patent DE-102016221049-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Empfangen eines reflektierten Lichtpulses in einem Lidar-System
Inventor: SCHNITZER REINER
IPC: G01S7/4863
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Empfangen eines reflektierten Lichtpulses in einem Lidar-System, umfassend ein Sensor-Array (1), welches eine Vielzahl einzelner Sensorelemente (2) umfasst, die dazu eingerichtet sind, Lichtpulse zu erfassen, eine Auswahlschaltung (3), welche dazu eingerichtet ist, einige der Sensorelemente (2) auszuwählen und diese zu einem Makropixel (4a, 4b, 4c) zusammenzufassen, und eine Detektionsschaltung (5), welche dazu eingerichtet ist, basierend auf den Lichtpulsen, die von den Sensorelementen (2) des Makropixels (4a, 4b, 4c) erfasst wurden, einen Zeitpunkt zu ermittelt, zu dem ein reflektierter Lichtpuls (10) empfangen wurde. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein zugehöriges Verfahren zum Empfangen eines reflektierten Lichtpulses in einem Lidar-System, umfassend ein Sensor-Array (1).
Patent DE-102016221478-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur transkraniellen Hirnstimulation
Inventor: HERRMANN CHRISTOPH
IPC: H04R25/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur transkraniellen Hirnstimulation. Die Vorrichtung umfasst eine akustische Erfassungseinrichtung (1) zur Erfassung von akustischen Signalen (AS) als analoge Schallsignale (SI) sowie eine Elektrodenanordnung aus mehreren Elektroden (2, 3), welche in einer Betriebskonfiguration an einem Schädel (4) eines Menschen oder Tiers angeordnet werden können, wobei in der Betriebskonfiguration bei Bestromung der Elektroden (2, 3) ein Stromfluss durch zumindest einen auditorischen Kortex der Hirnrinde im Schädel (4) erzeugt wird. Ferner beinhaltet die Vorrichtung eine Signalkonvertierungseinrichtung (5), welche dazu konfiguriert ist, ein jeweiliges analoges Schallsignal (SI) in ein erstes digitales Signal (DS1) zu wandlen, das in seinem Verlauf dem jeweiligen analogen Schallsignal (SI) entspricht, und aus dem ersten digitalen Signal (DS1) ein zweites digitales Signal (DS2) zu ermitteln, indem aus dem ersten digitalen Signal (DS1) die Hüllkurve (HK) extrahiert wird und die Hüllkurve (HK) um einen vorbestimmten Zeitbetrag (tl) größer Null in die Zukunft verschoben wird oder unverschoben bleibt. Die Signalkonvertierungsvorrichtung ist ferner dazu konfiguriert, das zweite digitale Signal (DS2) in einen Strom (I) zu wandeln, der in seinem Verlauf dem zweiten digitalen Signal (DS2) entspricht, und die Elektrodenanordnung in der Betriebskonfiguration mit diesem Strom (I) zu bestromen.
Patent DE-102016225151-A1 (DE)
Title: Hybrid-Polymere und die Verwendung als Additive bei Tiefbohrungen
Inventor: FISCHER DIRK
IPC: C09K8/08
Filed: 2016-12-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist wasserlösliches oder wasserquellbares Hybrid-Polymer enthaltenda) 5 Gew.-% bis 95 Gew.-% eines wasserlöslichen und/oder wasserquellbaren Polysaccharids ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Carrageenan, Xanthan Gum, Karaya Gum, Tragacanth Gum, Chitosan, Guar Gum, Locust Bean Gum, Sclerotium Gum, Gellan Gum, Agar, Fenugreek Gum, Konjac Gum, oder einer chemisch modifizierten Form dieser Polysacchariden, undb) 5 Gew.-% bis 95 Gew.-% eines synthetischen Polymers, das eine oder mehrere wiederkehrende Struktureinheiten der Formel (1) enthält oder aus diesen bestehtworinR, R, RWasserstoff, Methyl oder Ethyl,Y eine chemische Bindung, O, CH, C(CH)H, C(O)NR,A eine chemische Bindung, O, Arylen, Phenylen, lineares oder verzweigtes C-C-Alkylen, eine lineare Mono-Hydroxyalkylengruppe mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen oder eine lineare oder verzweigte Di-Hydroxyalkylengruppe mit 3 bis 6 Kohlenstoffatomen, undD S(O), POH, PORoder POQbedeutet, undQein Gegenion darstellt, und welches dadurch charakterisiert ist, dass die Komponente b) auf die Komponente a) in einer Fällungspolymerisation in einem polaren Lösemittel oder einem polaren Lösemittelgemisch radikalisch aufgepfropft wurde.
Patent DE-102017000811-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dihydroliponsäure
Inventor: SCHNAPPERELLE INGO
IPC: C07C323/52
Filed: 2017-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mehrstufiges Verfahren zur Herstellung von Dihydroliponsäure, das insbesondere in Form eines Eintopfverfahrens und ohne Isolierung von Zwischenprodukten durchgeführt werden kann.
Patent DE-102017007487-A1 (DE)
Title: Wiedererhitzbarer und waschfester Behälter mit Isolationseigenschaften
Inventor: GANDHI RAJESH
IPC: A47J39/02
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die verschiedenen hier angeführten Darstellungen beziehen sich auf einen isolierten Behälter. Der Behälter umfasst ein Gehäuse und einen Deckelaufsatz. Das Gehäuse selbst besteht aus einem äußeren Kunststoffgehäuse und einer ringförmigen Plastikeinlage mit einem Behälter aus Edelstahl. Das Innere des Edelstahlbehälters hat ein nicht gewebtes Polyestermaterial, das als Isolationsmaterial fungiert. Das nicht gewebte Polyestermaterial ist zwischen das äußere Kunststoffgehäuse und den inneren Edelstahlbehälter eingearbeitet. Der Deckelaufsatz besteht aus einem oberen Deckel aus Kunststoff, einem inneren Deckel und einer Schale mit nicht gewebtem Polyestermaterial, das als Isolation fungiert. Im Gehäuse sind das äußere Kunststoffgehäuse und der innere Plastikring mithilfe einer Schweißtechnik zusammengefügt. Im Deckelaufsatz sind der obere Deckel, der innere Deckel und die Schale mithilfe einer Schweißtechnik zusammengefügt.
Patent DE-102017007508-A1 (DE)
Title: Messerringzerspaner
Inventor: REIMANN STEFAN
IPC: B02C18/22
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsmaschine mit einem Rotorsystem insbesondere einen Messerringzerspaner, bei der Aufgabegut (5) mittels eines Luftstroms (8) im Wesentlichen in Axialrichtung eines Rotors (1) durch eine Eintrittsöffnung in einen Zentralbereich (2) des Rotors (1) gefördert und dort im Wesentlichen in Radialrichtung nach außen dort angeordneten Zerkleinerungswerkzeugen zugeführt wird. Um eine Vorrichtung der beschriebenen Art dahingehend weiter zu entwickeln, dass das Aufgabegut nicht nur in einem am Rotor unten liegenden Bereich auftrifft sondern möglichst im gesamten Umfangsbereich des Rotors bzw. Messerrings der Zerkleinerung zugeführt wird, wird vorgeschlagen dass der das Aufgabegut (5) zuführende Luftstrom (8) zumindest im Bereich seines Eintritts in den Zentralbereich (2) des Rotors (1) eine Strömungskomponente (10) in Umfangsrichtung aufweist. Der Luftstrom (8) ist damit wirbelartig und verteilt das Aufgabegut (5) gleichmäßig über den Umfang des Rotors.
Patent DE-102017008918-A1 (DE)
Title: Plättchenförmiges Pigment, Druckfarbe, Sicherheitselement und Herstellungsverfahren
Inventor: FUHSE CHRISTIAN
IPC: B42D25/369
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plättchenförmiges Pigment mit einem Schichtaufbau, der in der Reihenfolge die folgenden Schichten aufweist:- optional ein Trägersubstrat;- eine transparente Prägelackschicht mit einer eingeprägten Reliefstruktur;- eine der Reliefstruktur folgende, eine reflektierende Mikrostruktur bildende reflexionserhöhende Beschichtung, wobei die reflektierende Mikrostruktur in Form eines Mosaiks aus einer Vielzahl reflektierender Mosaikelemente vorliegt und die reflektierenden Mosaikelemente das einfallende Licht mit Bezug auf die Ebene des Plättchens nicht in die Richtung des Spiegelreflexes, sondern in eine davon abweichende Raumrichtung reflektieren und jeweils eine laterale Abmessung I, die größer als 2 µm ist, aufweisen.
Patent DE-102017102981-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausformen von in Fugen vorgesehener Fugen- oder Spachtelmasse, Vorrichtung und Verwendung hierzu
Inventor: RENZ WOLFGANG
IPC: E04F21/165
Filed: 2017-02-15
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausformen von in Fugen (300) vorgesehener Fugen- oder Spachtelmasse (200), umfassend die Schritte: Auftragen der Fugen- oder Spachtelmasse (200) in eine zu verfugende Fuge (300), sodass Fugenmasse (200) über die Fuge (300) vorsteht, Formen der vorstehenden Fugenmasse (200) mit einer Vorrichtung (100) zum Ausformen von in Fugen (300) vorgesehener Fugen- oder Spachtelmasse (200), insbesondere mit einem Fugenspachtel, wobei die vorstehende Fugenmasse (200) konvex geformt wird. Weiter betrifft der Gegenstand der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung (100) und eine Verwendung hierzu.
Patent DE-102017103978-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: BAR JUERGEN
IPC: B23P15/28
Filed: 2017-02-27
Abstract: Es wird ein Schneidwerkzeug (10) für Metall beschrieben, das einen aus Metall hergestellten Grundkörper (12) umfasst, wobei der Grundkörper (12) mit einem Verstärkungsmaterial (14) verstärkt ist. Das Schneidwerkzeug (10) kann ein Fräswerkzeug, ein Drehwerkzeug, ein Bohrwerkzeug, ein Gewindeschneidwerkzeug, ein Räumwerkzeug, ein Dreh-Räumwerkzeug, ein Reibwerkzeug, ein Entgratungswerkzeug, ein Kombinationswerkzeug und/oder ein Mehrfunktionswerkzeug sein.
Patent DE-102017111249-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Verschmutzungsgrades eines Gargeräteinnenraums
Inventor: BAUER MANUELA
IPC: F24C14/00
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen des Verschmutzungsgrades eines Innenraums eines Gargeräts, insbesondere des Garraums, während eines Reinigungsvorgangs und/oder eines Garvorgangs, umfassend das Bestimmen mindestens eines Kennwerts einer Flüssigkeit mit der Zeit und Bestimmen des Verschmutzungsgrades des Innenraums aus der Veränderung des mindestens einen Kennwerts, wobei der mindestens eine Kennwert eine physikalische Größe ist, die über mindestens einen Sensor bestimmt wird. Zudem betrifft die Erfindung ein Gargerät zum Durchführen solch eines Verfahrens.
Patent DE-102017111832-A1 (DE)
Title: Kanal mit gesteuertem lufteinschluss für dieselkraftmaschinen
Inventor: POLONOWSKI CHRISTOPHER
IPC: F02M61/18
Filed: 2017-05-30
Abstract: Systeme zum Kühlen von Brennkammergasen und Erhöhen einer Luftmenge, die in einem eingespritzten Kraftstoffsprühnebel eingeschlossen ist. In einem Beispiel kann ein Kühlkanal in einer Brennkraftmaschine aufgenommen sein, wobei der Kühlkanal außerhalb einer Zylinderbohrung der Kraftmaschine angeordnet und mit der Zylinderbohrung an einer ersten Öffnung und einer zweiten Öffnung gekoppelt ist. Der Kühlkanal kann Gase aus der Zylinderbohrung durch die erste Öffnung aufnehmen und kann die Gase abkühlen, während sich diese durch den Kühlkanal fortbewegen, bevor die Gase durch die zweite Öffnung zur Zylinderbohrung zurückgeleitet werden.
Patent DE-102017114260-A1 (DE)
Title: Medizinisches Handinstrument mit reinigungsoptimiertem Federelement
Inventor: VOGTHERR ROBERT
IPC: A61B17/00
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Handinstrument (2) mit zwei Griffelementen (14, 16; 114; 214; 314; 414), welche relativ zueinander schwenkbar sind, und einem Federelement (28; 128; 228; 328; 428), welches zwei Federelementenden (36, 38; 136; 236; 336, 338; 438) aufweist. Die Federelementenden (36, 38; 136; 236; 336, 338; 438) sind jeweils mit einem der beiden Griffelemente (14, 16; 114; 214; 314, 316; 414) verbunden, so dass bei Verschwenken zumindest eines der beiden Griffelemente (14, 16; 114; 214; 314, 316; 414) aus einer Grundstellung ein Zurückschwenken in die Grundstellung mittels des Federelements (28; 128; 228; 328; 428) bewerkstelligbar ist. Das Handinstrument zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest eines der beiden Federelementenden (36, 38; 136; 236; 336; 438) mit dem entsprechenden Griffelement (14, 16; 114; 214; 314; 414) über einen Formschluss verbunden ist, der durch Umformen des Federelements (28; 128; 228; 328; 428) erzeugt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines medizinischen Handinstruments (2).
Patent DE-102017115015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufdrucken einer Vielzahl von Druckbildern auf eine Anzahl von Druckträgern
Inventor: WEISS OLIVER
IPC: B41M1/12
Filed: 2017-07-05
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen zum Aufdrucken einer Vielzahl von Druckbildern (1) auf eine Anzahl von Etiketten (31), Dokumenten (32) oder sonstigen Druckträgern (20; 30) oder Gegenständen (33),- wobei alle oder zumindest einige Druckbilder der Vielzahl von Druckbildern (1) einen individuellen Druckbildanteil (3) umfassen, durch den sich das jeweilige Druckbild von den übrigen Druckbildern unterscheidet und/oder individuell zuordenbar ist,- wobei das Verfahren zumindest Folgendes umfasst:a) Herstellen und/oder Bearbeiten einer flächigen Druckschablone (10), wodurch in der Druckschablone (10) Schablonenöffnungen (11) ausgebildet werden, die und/oder deren Konturen dem individuellen Druckbildanteil (3) des jeweiligen Druckbildes entsprechen, undb) Aufdrucken der individuellen Druckbildanteile (3) auf die Anzahl von Etiketten (31), Dokumenten (32) oder sonstigen Druckträgern (20; 30) oder Gegenständen (33) durch die Druckschablone (10) hindurch.
Patent DE-102017117456-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Biogas und zur Wasseraufbereitung
Inventor: BAUMANN DIETER
IPC: C02F9/06
Filed: 2017-08-02
Abstract: Vorgeschlagen wird ein verbessertes Verfahren zur Herstellung von Biogas und zur Wasseraufbereitung, wobei die folgenden Verfahrensstufen durchlaufen werden:
 eine erste Stufe, bei der an der aufzubereitenden Flüssigkeit eine Elektrolyse (2) mit elektrochemischer Oxidation wasserlöslicher, abzusondernder Bestanteile und zur Erzeugung von Flotationsgasen durchgeführt wird,
 eine sich an die erste Stufe anschließende zweite Stufe, bei der eine Filterung (6, 7, 8, SF, BF) zur Absonderung ausgeflockter und/oder unlöslicher Bestandteile, insbesondere edelmetallhaltiger Bestandteile durchgeführt wird,
 eine sich an die zweite Stufe anschließende dritte Stufe, bei der eine Bestrahlung mit ultraviolettem Licht (30) zur Desinfektion mit einer Partikelfilterung durchgeführt wird.
Patent DE-102017118133-A1 (DE)
Title: System zur Erfassung und Überwachung einer Drehzahl eines Rotors
Inventor: JANSSEN ANDREAS
IPC: F03D17/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Erfassung und Überwachung einer Drehzahl eines Rotors (106), insbesondere eines Rotors einer Windenergieanlage (100), mit wenigstens drei Sensoreinheiten (10), wobei jede Sensoreinheit (10) einen Beschleunigungssensor (12) und ein Gyroskop (14) aufweist und dazu eingerichtet ist, die Drehzahl und Lage des Rotors (106) unabhängig von den anderen Sensoreinheiten (10) zu bestimmen, wobei jede Sensoreinheit (10) ferner eine Kommunikationskomponente (16, 18) zur Kommunikation mit den weiteren Sensoreinheiten (10) aufweist, wobei das System (1) dazu eingerichtet ist, eine Drehzahl des Rotors durch Vergleich der von den Sensoreinheiten (10) bestimmten Drehzahlen und Lagen ausfallsicher zu überwachen. Das System und zugehörige Verfahren ermöglicht eine zuverlässige und ausfallsichere Bestimmung einer Drehzahl und einer Überdrehzahl eines Rotors.
Patent DE-102017119621-A1 (DE)
Title: Mayonnaise-Pulver-Zusammensetzung und Verfahren zur Herstellung eines Lebensmittelprodukts unter Verwendung eines solchen
Inventor: MOOSAVI SEYEDALIREZA
IPC: A23L29/20
Filed: 2017-08-28
Abstract: Mayonnaise-Pulver-Zusammensetzung und Verfahren zur Herstellung eines Nahrungsmittelprodukts enthalten die Mayonnaise-Pulver-Zusammensetzung. Die Mayonnaise-Pulver-Zusammensetzung umfasst eine vorbestimme Menge eines Stabilisators, Zucker, Zitronensäure, Salz und Gewürz. Die Mayonnaise-Pulver-Zusammensetzung erleichtert die einfache und kostengünstige Herstellung von Mayonnaise und Mayonnaise-Produkten zuhause und reduziert die Kosten einer Produktion in großen Industrieanlagen.
Patent DE-102017119727-A1 (DE)
Title: Chinesisches Arzneimittel zur Behandlung von Verstopfung bei Kinder
Inventor: LIN JINHAN
IPC: A61K36/185
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein chinesisches Arzneimittel zur Behandlung von Verstopfung bei Kindern, das Chinesische Yamswurzel, Weißdorn, Sesam, Maulbeere, Forsythienfrüchte, Asiatische Wegerichsamen und Honig umfasst. Das in der vorliegenden Erfindung zur Verfügung gestellte chinesische Arzneimittel zur Behandlung von Verstopfung bei Kindern hat eine besondere Wirkungsweise bei der Behandlung von Verstopfung bei Kindern, und die Rückfallquote nach der Genesung ist gering.
Patent DE-102017119832-A1 (DE)
Title: Rückblicksensorsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: GÖTTLICHER STEFANIE
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückblicksensorsystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest einen Sensor, insbesondere in Form einer Rückblickkamera (14) und/oder eines Lidar-Sensors, im Fahrzeuginnenbereich, insbesondere zwischen Karosseriedach (10) und Heckscheibe (11), und eine Stellungsänderungsvorrichtung, die den zumindest einen Sensor zwischen einer Ruhestellung (19a) und mindestens einer Betriebsstellung (19b) hin- und herbewegen kann. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem solchen Rückblicksensorsystem.