baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020209345-A1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung
Inventor: DUCH DANIELE
IPC: F16C33/78
Filed: 2020-07-24
Abstract: Dichtvorrichtung (50) für Lagereinheiten (30), wobei eine statische Komponente (70) mit einem geformten metallischen Träger (51), mit mehreren nicht-kontaktierenden Dichtlippen (53a, 53b), und mit zwei kontaktierenden Lippen (56, 57) versehen ist, und wobei eine dynamische Komponente (58) eine Labyrinthdichtung mit einer zweiten Dichtlippe (53b) der nicht-kontaktierenden Dichtlippen (53a, 53b) definiert, wobei eine dritte Lippe, bevorzugt nicht-kontaktierend, entlang der Labyrinthdichtung angeordnet ist und eine volle Winkelerstreckung hat, um eine volle Dichtung bereitzustellen, die jeglichen Eintritt von Verunreinigungen in die Lagereinheit (30) verhindert.
Patent DE-102020210569-A1 (DE)
Title: Einparkhilfesystem und Verfahren zum Betreiben eines Einparkhilfesystems
Inventor: GOLM FLORIAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einparkhilfesystem (3) für einen Kraftwagen (1) mit wenigstens einer Heckklappe (2) oder wenigstens einer Hecktür, aufweisend wenigstens einen heckseitig an dem Kraftwagen (1) anordbaren Abstandssensor (4) zum Erfassen eines Abstands zwischen einem Heck des Kraftwagens (1) und einem in einer heckseitigen Umgebung des Kraftwagens (1) befindlichen Objekt und wenigstens eine mit dem Abstandssensor (4) verbundene Auswertungselektronik (5) zum Auswerten von Sensorsignalen des Abstandssensors (4), wobei die Auswertungselektronik (5) eingerichtet ist, in einem Parkbetrieb des Einparkhilfesystems (3) den jeweiligen momentanen Abstand mit einem vorgegebenen Mindestparkabstand (A) zu vergleichen und ein maximales Warnsignal zu erzeugen, wenn der jeweilige momentane Abstand kleiner als der vorgegebene Mindestparkabstand (A) ist. Um eine verbesserte Einparkhilfe für den Kraftwagen (1) bereitzustellen, ist die Auswertungselektronik (5) eingerichtet, in einem von dem Parkbetrieb abweichenden Verladebetrieb des Einparkhilfesystems (3) den jeweiligen momentanen Abstand mit einem vorgegebenen Mindestverladeabstand (B), der größer als der vorgegebene Mindestparkabstand (A) ist, zu vergleichen und in dem Verladebetrieb das maximale Warnsignal zu erzeugen, wenn der jeweilige momentane Abstand kleiner als der vorgegebene Mindestverladeabstand (B) ist.
Patent DE-102020210814-A1 (DE)
Title: Überdrucksicherungseinrichtung für ein druckbeaufschlagbares Gehäuse
Inventor: BAUDACH JOACHIM
IPC: F16K17/14
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überdrucksicherungseinrichtung (3) für ein druckbeaufschlagbares Gehäuse (1). Die Überdrucksicherungseinrichtung (3) umfasst eine Berstscheibe (5), die eine Gehäuseöffnung (11) des Gehäuses (1) verschließt, und eine Schutzabdeckung (7) für die Berstscheibe (5), wobei die Schutzabdeckung (7) durch eine elastische Klebeschicht (19) ringförmig um die Gehäuseöffnung (11) herum befestigt ist.
Patent DE-102021000002-A1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zu Aufwärmung und Wärmehaltung von Flüssigkeiten durch kabellose Zufuhr externer Energie
IPC: B65D81/38
Filed: 2021-01-02
Abstract: Ein smarter Thermobehälter, der aktiv die enthaltene Flüssigkeit erwärmt und warmhält. Die Temperatur der enthaltenen Flüssigkeiten wird gehalten und reguliert.Es handelt sich um einen beweglichen Thermobehälter für Flüssigkeiten, der durch kabellose Energiezufuhr die enthaltenen Flüssigkeiten erwärmt und kontrolliert warmhält. Die Wärmeregulierung der Flüssigkeit erfolgt durch Einsatz von Microcontroller und intelligente (smart) Heiz-Mechanismus mit individuellen Einstellmöglichkeiten. Die Wärmeregulierung ist stufenlos regulierbar bis zu dem, für den Anwendungszweck maximal zulässigen Temperaturwert mit voreingestellter Maximalleistung.Die Energie wird über eine kabelgebundene Ladevorrichtung an den kabellosen Empfänger in dem Behälter induktiv übertragen.Zusätzlich verfügt der Behälter über eine Vorrichtung zur Erhöhung der Stand-Stabilität während der aktiven Energiezufuhr-Phase und ist damit sicher während der Transportphase.
Patent DE-102021004971-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einem Gehäuse und einer Welleneinheit
Inventor: SAAR STEFFEN
IPC: F16H57/022
Filed: 2021-10-05
Abstract: Getriebe mit einem Gehäuse und einer Welleneinheit,wobei das Getriebe ein Unterteil und ein auf das Unterteil aufgesetztes Oberteil aufweist,wobei das Unterteil zumindest eine insbesondere halbzylindrische Aussparung, insbesondere Lageraufnahme, zur Aufnahme der Welleneinheit aufweist,insbesondere wobei das Oberteil zumindest eine zweite insbesondere halbzylindrische Aussparung, insbesondere Lageraufnahme, aufweist, die zusammen mit der insbesondere halbzylindrischen Aussparung des Unterteils eine vollständige und/oder zylindrische Lageraufnahme bildet,wobei die Welleneinheit eine Welle aufweist, auf welche ein erstes und ein zweites Lager aufgesteckt sind, deren Außenringe gegeneinander verspannt sind, wobei die Welleneinheit eine oder mehrere erste Passscheiben zur Einstellung des Verspannens, insbesondere der Lagerspannung, aufweist,wobei das Getriebe eine oder mehrere zweite Passscheiben aufweist zur Einstellung der axialen Position der Welleneinheit.
Patent DE-102021102441-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung von Eigenschaften des Eingangsstroms eines elektronischen Netzteils
Inventor: HAUSAMMANN LUKAS JONAS
IPC: H02M1/42
Filed: 2021-02-03
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Betreiben einer getakteten Leistungsfaktorkorrekturschaltung (200) umfasst den Empfang (102) eines ersten Eingangssignals (S1), das eine momentane Eingangswechselspannung darstellt, und das Betreiben (108) eines Boost-Schalters (212) zum Laden eines Ausgangskondensators (218) der Leistungsfaktorkorrekturschaltung (200) unter der Steuerung eines Leistungsfaktorreglers (214). Der Boost-Switch wird in Übereinstimmung mit dem ersten Eingangssignal (S1) mit dem Ziel gesteuert, einen Stromfluss zu verursachen, der eine Wellenform aufweist, die einer skalierten Version der Wellenform der Eingangswechselspannung entspricht. Ein zweites Eingangssignal (S2), das an dem Leistungsfaktorregler empfangen wird, modifiziert den Betrieb des Boost-Schalters mit dem Ziel, einen Stromfluss zu verursachen, der während einer Eingangswechselspannungshalbwelle mit einem Eingangsstrom ungleich Null eine Wellenform aufweist, die zumindest teilweise oder zeitweise nicht einer skalierten Version der Wellenform der Eingangswechselspannung entspricht.
Patent DE-102021102654-A1 (DE)
Title: System zum Reinigen einer Umgebung
Inventor: MOSEBACH ANDREJ
IPC: A47L11/40
Filed: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Reinigen einer Umgebung, mit mindestens einem sich selbsttätig fortbewegenden Reinigungsgerät (1), welches eine Statusdetektionseinrichtung (6) aufweist, mindestens einer Umgebungsdetektionseinrichtung (2, 3, 4, 5), einer Recheneinrichtung (7) zum Definieren einer auszuführenden Arbeitstätigkeit (10) in Abhängigkeit von dem detektierten Umgebungsparameter (17) und/oder dem detektierten Betriebsstatus (18), und einer Datenbank (8). Um die Vielzahl von Arbeitstätigkeiten (10) vollautomatisch zu planen, wird vorgeschlagen, dass das System eine mit der Recheneinrichtung (7) in Kommunikationsverbindung stehende Eingabe-Ausgabe-Schnittstelle (9) aufweist, welche eingerichtet ist, mindestens einen, eine auszuführende Arbeitstätigkeit (10) betreffenden Arbeitsauftrag (11) von einem Nutzer des Systems zu empfangen, wobei die Recheneinrichtung (7) eingerichtet ist, eine Gesamtheit der anhand der Umgebungsparameter und/oder Betriebsstatus definierten Arbeitstätigkeiten (10) und der über die Eingabe-Ausgabe-Schnittstelle empfangenen Arbeitsaufträge (11) im Hinblick auf einen Ausführungszeitpunkt (27) der auszuführenden Arbeitstätigkeiten (10) zu analysieren und einen Arbeitsplan (12), welcher von einem Nutzer in einem bestimmten Zeitabschnitt manuell auszuführende Arbeitstätigkeiten (10) definiert, zu erstellen und mittels der Eingabe-Ausgabe-Schnittstelle (9) an den Nutzer auszugeben.
Patent DE-102021102671-A1 (DE)
Title: Konstruktion zur Bewegungsumwandlung eines industriellen Manipulators bzw. Roboterarms
Inventor: VÖLKER PAUL LEONHARD
IPC: B25J17/00
Filed: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konstruktion zur Bewegungsumwandlung eines industriellen Manipulators, insbesondere eines Roboterarms, wobei eine Antriebseinheit zur Bereitstellung einer Antriebsbewegung vorgesehen ist, wobei die Antriebseinheit derart mit weiteren Komponenten der Konstruktion zur Bewegungsumwandlung in Wirkverbindung steht, dass folgende Bewegungsumwandlungsschritte zur Ausführung einer gewünschten Schwenkbewegung des industriellen Manipulators, insbesondere des Roboterarms, durchgeführt werden: a) die Antriebsbewegung wird in eine Linearbewegung, insbesondere eines Führungsschlittens (1), umgewandelt; b) die Linearbewegung führt zu einer Schwenk- und Seitwärtsbewegung eines ersten Haltebalkens (5), insbesondere eines ersten Haltebalkens (5) und eines zweiten Haltebalkens (17); c) die Schwenk- und Seitwärtsbewegung des ersten Haltebalkens (5), insbesondere des ersten Haltebalkens (5) und des zweiten Haltebalkens (17), führt zu einer Schwenkbewegung eines ersten Leitbalkens (8), insbesondere eines ersten Leitbalkens (8) und eines zweiten Leitbalkens (14); und d) die Schwenkbewegung des ersten Leitbalkens (8), insbesondere des ersten Leitbalkens (8) und des zweiten Leitbalkens (14), resultiert schließlich in der gewünschten Schwenkbewegung des industriellen Manipulators, insbesondere des Roboterarms.
Patent DE-102021102912-A1 (DE)
Title: Halbleiterstrukturen und verfahren dafür
Inventor: HSU CHUNG-WEI
IPC: H01L27/092
Filed: 2021-02-09
Abstract: Ein Verfahren umfasst Folgendes: Bereitstellen einer Struktur, die ein Substrat und einen Stapel Halbleiterschichten über einer Oberfläche des Substrats aufweist, welche vertikal voneinander beabstandet sind, Bilden einer Grenzflächenschicht, die jede der Halbleiterschichten umhüllt, Bilden einer High-k-Dielektrikumschicht, die jede der Halbleiterschichten umhüllt, über der Grenzflächenschicht und Bilden einer Deckschicht, die jede der Halbleiterschichten umhüllt, über der High-k-Dielektrikumschicht. Das Verfahren umfasst ferner, wenn die Deckschicht jede der Halbleiterschichten umhüllt, das Durchführen einer thermischen Behandlung der Struktur, wodurch sich eine Dicke der Grenzflächenschicht erhöht. Das Verfahren umfasst ferner nach dem Durchführen der thermischen Behandlung das Entfernen der Deckschicht.
Patent DE-102021103153-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur ende-zu-ende-vorhersage der spurerkennungsunsicherheit
Inventor: EFRAT SELA NETALEE
IPC: B60W30/12
Filed: 2021-02-10
Abstract: Ein System zur Ende-zu-Ende-Vorhersage der Fahrspurerkennungsunsicherheit enthält eine Sensorvorrichtung eines Trägerfahrzeugs, die Daten in Bezug auf eine Straßenoberfläche erzeugt, und eine Navigationssteuerung, die einen computergestützten Prozessor enthält, der so betreibbar ist, dass er ein Eingangsbild von der Sensorvorrichtung überwacht, ein neuronales Faltungsnetzwerk verwendet, um das Eingangsbild zu analysieren und eine Fahrspurvorhersage und eine Fahrspur-Unsicherheitsvorhersage auszugeben, und ein befohlenes Navigationsdiagramm basierend auf der Fahrspurvorhersage und der Fahrspur-Unsicherheitsvorhersage erzeugt. Das neuronale Faltungsnetzwerk wird zunächst unter Verwendung einer Punktzuordnung und Fehlerberechnung trainiert, einschließlich der Zuordnung einer ausgewählten Grundwahrheits-Spur zu einem ausgewählten Satz von Datenpunkten, die sich auf eine vorhergesagte Spur beziehen, und der anschließenden Zuordnung von mindestens einem Punkt der ausgewählten Grundwahrheits-Spur zu einem entsprechenden Datenpunkt aus dem ausgewählten Satz von Datenpunkten, die sich auf die vorhergesagte Spur beziehen.
Patent DE-102021103849-A1 (DE)
Title: Aufschneide-Maschine sowie Betriebs-Verfahren hierfür zum Verbessern des ziehenden Schnittes
Inventor: MAYR MARTIN
IPC: B26D1/157
Filed: 2021-02-18
Abstract: Um den Zug-Faktor (Z) des ziehenden Schnittes während der oszillierenden Auf- und Ab-Bewegung des Messerträgers (6) mit dem Messer (3) vor allem im mittleren Bereich der Wegstrecke (W) nicht zu stark absinken zu lassen, wird der Antriebsstrang für die Rotation des Messers (3) so ausgebildet, dass beim Eintauchen des Messers (3) in den Produkt-Strang (100) der vom Messer-Motor (5) bewirkten Messer-Drehzahl eine zusätzliche Teil-Drehung des Messers (3) in seiner schneidenden Drehrichtung überlagert wird.
Patent DE-102021103971-A1 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung einer Einbaunische
Inventor: WEDI STEPHAN
IPC: E04F19/08
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz 200 zur Herstellung einer Einbaunische 100 insbesondere für Sanitärräume, umfassend- einen zusammenhängenden Materialzuschnitt 15; 35 zur Herstellung eines zu einer Seite hin offenen Nischeneinsatzes 20, welcher eine Rückwand 10 und wenigstens drei Seitenwände 11 umfasst und- einen Flanschrahmen 12, der auf eine freie Kante 13 der Seitenwände 11 auflegbar ist.Solche bekannten Einbaunischen 100 haben sich bewährt, erfordert nach dem Einbau jedoch noch Nacharbeiten. Insbesondere muss die in eine Wand eingebaute Einbaunische 100 noch mit einer Deck- bzw. Nutzschicht versehen werden.Um den Einbauaufwand an der Baustelle zu reduzieren schlägt die Erfindung vor, einen Bausatz 200 bereitzustellen, welcher einen Materialzuschnitt 15; 35 mit wenigstens einer Nutzschicht 18 umfasst. Die Nutzschicht 18 bildet im montierten Zustand der Einbaunische 100 eine fertig bearbeitete, im eingebauten Zustand sichtbare, Innenfläche (17).
Patent DE-102021107237-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Massage
Inventor: VAN DIJK SEBASTIAAN
IPC: A61H15/00
Filed: 2021-03-23
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zur Massage, insbesondere der Mundhöhle, insbesondere zur therapeutischen oralen Massage ist ein stabförmiger Mittelteil (2) und zwei gegenüberliegende sich an den Mittelteil (2) anschließende Endbereiche (3, 4) vorgesehen. Der erste Endbereich (3) weist endständig ein kugelförmiges Ende (5) mit einer mit dem zu massierenden Bereich, wie zum Beispiel der Mundhöhle in Kontakt bringbaren Wirkfläche (7) auf. Der zweite Endbereich (4) ist tropfenförmig ausgebildet und weist eine mit dem zu massierenden Bereich zum Beispiel der Mundhöhle in Kontakt bringbare Wirkfläche (6) auf, die größer ausgestaltet ist als die des kugelförmigen Endes (5).
Patent DE-102021109640-A1 (DE)
Title: Projektor und projektionssystem
Inventor: SORG JÖRG ERICH
IPC: H01L33/50
Filed: 2021-04-16
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst der Projektor (1)- einen ersten optoelektronischen Halbleiterchip (21) zur Erzeugung einer ersten Strahlung (R1) mit einer ersten Farbe,- einen zweiten optoelektronischen Halbleiterchip (22) zur Erzeugung einer zweiten Strahlung (R2) mit einer zweiten Farbe, und- ein Wellenlängenkonversionselement (3), das dazu eingerichtet ist, eine dritte Strahlung (R3) mit einer dritten Farbe aus einem ersten Anteil (P1) der ersten Strahlung (R1) zu erzeugen.
Patent DE-102021110240-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaterial auf Papierbasis mit einer mehrschichtigen Polymerbeschichtung
Inventor: GUMBIOWSKI RAINER
IPC: B32B27/32
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Verpackungsmaterials, umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines Trägermaterials, b) Beschichten des Trägermaterials durch Coextrusion von mindestens zwei Schichten auf das Trägermaterial, c) Entnehmen des fertigen mehrschichtigen Verpackungsmaterials, wobei die Rauigkeit der Oberfläche der äußersten coextrudierten Schicht vor Schritt c) auf eine Rautiefe von Rz = 1-20 eingestellt wird.
Patent DE-102021110285-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Melken von Tieren, insbesondere Kühen
Inventor: LEMMER JAN-ERIC
IPC: A01K1/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Vorrichtung zum zeitlich vorgebbaren automatischen Melken von Flüssigkeit aus Eutern abgebenden Tieren einer Herde, insbesondere von Kühen, ist versehen mit mehreren, auf einem Untergrund angeordneten Melkrobotern (18) zum automatischen Melken von Tieren, wobei jeder Melkroboter (18) einen Eingang (20) und einen Ausgang (22) und ein automatisch an das Euter eines Tieres ansetzbares Melkzeug (24) aufweist. Ferner weist die Vorrichtung einen den Eingängen der Melkroboter (18) vorgelagerten, eingegrenzten Wartebereich (12) für die zu melkenden Tiere einer Herde auf, wobei der Wartebereich (12) einen Zugang (28) zum manuellen Zuführen der Tiere zum Wartebereich (12) aufweist. Die Vorrichtung ist versehen mit einer Tiertreibereinheit (38) zum automatischen Treiben von sich im Wartebereich (12) aufhaltenden Tieren zu den Eingängen von jeweils frei werdenden Melkrobotern (18).
Patent DE-102021111108-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale Ahnentafel
Inventor: KABISCH PATRICK
IPC: G09B1/30
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine dreidimensionale Ahnentafel sowie einen Bausatz zur Herstellung einer derartigen Ahnentafel. Die Erfindung ist anwendbar zur plastischen Darstellung von Familienzusammenhängen durch dreidimensionale Abbildung der Ahnentafel und dadurch gekennzeichnet, dass in mehreren übereinander angeordneten Generationsebenen (1a, 1b, 1c.... 1n) Informationsträger (2) angeordnet sind, wobei die Informationsträger (2) als geometrische Körper, vorzugsweise als Würfel, ausgebildet sind.
Patent DE-102021116909-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: LINDER JOHANNES
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-06-30
Abstract: Planetengetriebe, mit einem Planetenträger (10), mit mindestens einem Planetenrad (11), das an dem Planetenträger (10) über eine Halterung (12) drehbar gelagert ist, wobei die jeweilige Halterung (12) für das jeweilige Planetenrad (11) mehrteilig ausgebildet ist, wobei ein erstes Teil (12a) der jeweiligen Halterung (12) am Planetenträger (10) und ein zweites Teil (12b) der jeweiligen Halterung (12) am ersten Teil (12a) der jeweiligen Halterung (12) angreift, und wobei das zweite Teil (12c) der jeweiligen Halterung (12) eine Gleitlagerschale (12c) für das jeweilige Planetenrad (11) ausbildet.
Patent DE-102021118184-A1 (DE)
Title: Laufschaufel für eine strömungsmaschine
Inventor: LINHARD JOHANNES
IPC: F01D5/22
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laufschaufel (20) für eine Strömungsmaschine (1), mit einem Schaufelblatt (23) und einem Deckband (24), wobei das Deckband (24) an einer Umfangsseite (30) profiliert ist, nämlich in einem Tangentialschnitt betrachtet eine Kontaktflanke (31) hat, die zumindest anteilig axial orientiert ist, und eine Freiflanke (32) hat, die ebenfalls zumindest anteilig axial orientiert ist, und zwar der Kontaktflanke (31) entgegengesetzt, wobei in dem Tangentialschnitt betrachtet ein Zwischenabschnitt (33) zwischen der Kontaktflanke (31) und der Freiflanke (32) in einem ersten Übergangsabschnitt (33.1) zur Kontaktflanke (31) eine erste Krümmung (41) hat und in einem zweiten Übergangsabschnitt (33.2) zur Freiflanke (32) eine zweite Krümmung (42) hat, wobei die erste Krümmung (41) größer als die zweite Krümmung (42) ist.
Patent DE-102021118810-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
Inventor: UEHARA HIROSHI
IPC: F16F15/129
Filed: 2021-07-21
Abstract: Eine Dämpfungsscheibe hat einen ersten Rotor, einen zweiten Rotor, einen elastischen Verbindungsbereich, der den ersten und den zweiten Rotor in einer Drehrichtung elastisch verbindet, und einen Hysterese-Erzeugungsmechanismus. Der Hysterese-Erzeugungsmechanismus erzeugt ein Hysteresedrehmoment und weist ein Reibelement auf. Das Reibelement ist ausgebildet für einen Reibkontakt mit dem ersten oder dem zweiten Rotor. Es erfolgt kein Reibkontakt des Reibelements mit dem ersten und dem zweiten Rotor in einem ersten Torsionswinkelbereich, in dem ausgehend von einem Neutralzustand eine Torsion zu einer in Drehrichtung ersten Seite und zweiten Seite bewirkt wird. Ein Reibkontakt des Reibelements mit dem ersten oder dem zweiten Rotor zur Erzeugung eines Hysteresedrehmoments erfolgt in einem den ersten Torsionswinkelbereich übersteigenden zweiten Torsionswinkelbereich. Durch die Betätigung des elastischen Verbindungsbereichs im Neutralzustand wird das Reibelement in eine Neutralposition gebracht.
Patent DE-102021119531-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument und Verriegelungsvorrichtung dafür
Inventor: LÄNGLE DOMINIK
IPC: B25J11/00
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Verriegelungsvorrichtung (10) bereit, die für die Anordnung in einer Betätigungseinheit (4) eines chirurgischen Instruments (1) ausgebildet ist, das einen hohlen Schaft (2) mit der an einem proximalen Ende (3) des Schaftes (2) angeordneten Betätigungseinheit (4) und mit einem Werkzeug (7) am distalen Ende (5) des Schafts (2) aufweist, das mittels eines Instrumenteneinsatzes (8) betätigbar ist, der axial in Richtung einer Instrumentenhauptachse (A) bewegbar in dem Schaft (2) gelagert ist. Die Verriegelungsvorrichtung (10) weist ein Eingriffselement und eine Betätigungsvorrichtung auf, mit der das Eingriffselement von einer Freigabeposition in eine Verriegelungsposition überführbar ist. Erfindungsgemäß ist das Eingriffselement ein Rastbolzen (15), dessen Längsachse (B) senkrecht zu der Instrumentenhauptachse (A) verläuft und der an einem ersten Ende einen Eingriffsabschnitt (15a) zum Eingriff mit dem Instrumenteneinsatz (8) und an einem zweiten Ende einen Führungsabschnitt (15b) aufweist. Der Rastbolzen (15) ist mittels der Betätigungsvorrichtung in zwei Bewegungsrichtungen überführbar.
Patent DE-102021122056-A1 (DE)
Title: Steueranordnung
Inventor: BRÜCKMANN FRED
IPC: F04D29/40
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steueranordnung für eine Kreiselpumpe, insbesondere eine Umwälzpumpe. Die Steueranordnung umfasst eine Zentraleinheit (4), die Vorrichtungen zur Konfiguration durch Module aufweist. Die Zentraleinheit ist in einem Gehäuse (1) angeordnet, das von einem Gehäusedeckel (5) verschlossen ist. In dem Gehäusedeckel ist ein Modul (6) zur Konfiguration der Steuereinrichtung integriert. Die Erfinder betrifft ferner ein dazugehöriges Set sowie ein Verfahren zur Konfiguration einer Steueranordnung einer Kreiselpumpe
Patent DE-102021123086-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator
Inventor: BECK ROLAND
IPC: B60G21/10
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wankstabilisator (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend zwei Stabilisatorhälften (1) und einen dazwischen angeordneten Aktuator (2) zur Übertragung eines Torsionsmomentes, wobei der Aktuator (2) eine Motoreinheit (3) und eine mit der Motoreinheit (3) wirksam verbundene Getriebeeinheit (4) umfasst, wobei die Getriebeeinheit (4) einen Planetenträger (7) mit einem sternförmig ausgebildeten Abschnitt (5) mit sich radial nach außen erstreckenden ersten Stegen (8) aufweist, wobei die Getriebeeinheit (4) einen Innenstern (9) mit räumlich zwischen den ersten Stegen (8) des Planetenträgers (7) angeordneten, sich radial nach innen erstreckenden zweiten Stegen (10) aufweist, und wobei räumlich zwischen dem sternförmig ausgebildeten Abschnitt (5) und dem Innenstern (9) wenigstens ein Dämpfungselement (11) zur Dämpfung von Fahrbahnunebenheiten angeordnet ist, wobei der Innenstern (9) mittels einer Schraube (20) an dem Planetenträger (7) fixiert ist, wobei die Schraube (20) einen kugelförmigen Schraubenkopf (21) aufweist, der in ein erstes korrespondierendes Aufnahmeelement (22) mit einer kalottenförmigen Schraubenkopfaufnahme (23) eingreift, welches an dem Planetenträger (7) angeordnet ist, so dass der Schraubenkopf (21) gegenüber dem Aufnahmeelement (22) schwenkbar gelagert ist.