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Patent DE-102014110011-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Schalter und Verfahren zur Aufgabe von Gepäckstücken
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: B64F1/32
Filed: 2014-07-16
Abstract: Eine Vorrichtung (26, 28) zur Aufgabe von Gepäckstücken, die insbesondere zur Verwendung an einem Flughafen vorgesehen ist, umfasst einen Behälter (32, 34) zur Aufnahme eines Gepäckstücks und eine separate Abdeckung (36). In einer für einen Passagier zugänglichen Beladeposition des Behälters (32, 34) ist die Abdeckung (36) aus einer geöffneten Stellung, die den Zugang zum Innenraum des Behälters (32, 34) freigibt, in eine geschlossene Stellung überführbar, in der der Zugang zum Innenraum des Behälters (32, 34) blockiert ist. Gemäß der Erfindung ist der Behälter (32, 34) bei geschlossener Abdeckung (36) in einen Entladezustand überführbar, in dem das Gepäckstück automatisch und für den Passagier unzugänglich aus dem Behälter (32, 34) entladen werden kann. Die Vorrichtung (26, 28) kann in einen Schalter, insbesondere einen Self-Service-Schalter (30), integriert sein, wobei die Abdeckung (36) Bestandteil des Schalters ist. Ein Verfahren zur Aufgabe eines Gepäckstücks eines Passagiers, insbesondere an einem Flughafen, unter Verwendung einer solchen Vorrichtung (26, 28) umfasst folgende Schritte: Öffnen der Abdeckung (36), um den Zugang zum Innenraum des Behälters (32, 34) für einen Passagier freizugeben; Aufnehmen des Gepäckstücks in dem Behälter (32, 34); Schließen der Abdeckung (36), um den Zugang zum Innenraum des Behälters (32, 34) zu blockieren; und Überführen des Behälters (32, 34) in einen Entladezustand, in dem das Gepäckstück automatisch und für den Passagier unzugänglich aus dem Behälter (32, 34) entladen wird.
Patent DE-102014111880-A1 (DE)
Title: Elastisch verformbares Ausrichtbefestigungselement und Ausrichtbefestigungssystem
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: B62D27/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: Ein elastisch verformbares Ausrichtbefestigungselement weist die Form eines einheitlichen Objekts, das einen Kopfabschnitt und einen integriert gebildeten Körperabschnitt aufweist, auf. Der Körperabschnitt weist ein elastisch verformbares lobulares Hohlrohr auf, das ein proximales Ende in der Nähe des Kopfabschnitts und ein distales Ende, das von dem Kopfabschnitt axial versetzt ist, aufweist. Das lobulare Hohlrohr weist eine Außenoberfläche auf, die eines oder mehrere Haltemerkmale aufweist, die so orientiert sind, dass sie entlang einer Länge des Hohlrohrs mehrere radial verlaufende Eingriffsoberflächen bereitstellen. Der Kopfabschnitt weist einen Flansch auf, der das proximale Ende des lobularen Hohlrohrs umschreibt. Wenn Abschnitte des elastisch verformbaren lobularen Hohlrohrs in kreisförmige Öffnungen der ersten und der zweiten Komponente eingeführt werden, verformen sie sich elastisch zu einer elastisch gemittelten Endkonfiguration, in der die erste und die zweite Komponente in vier planaren orthogonalen Richtungen ausgerichtet sind.
Patent DE-102014114594-A1 (DE)
Title: Hochelastische Aluminiumlegierung aufweisend Titanverbindung und Verfahren zum Herstellen davon
Inventor: PARK HOON MO
IPC: C22C21/16
Filed: 2014-10-08
Abstract: Es wird eine hochelastische Aluminiumlegierung, die eine Titanverbindung aufweist, beschrieben. Insbesondere weist die hochelastische Aluminiumlegierung Titan und Bor auf, und das Zusammensetzung-Verhältnis von Titan und Bor beträgt von etwa 3,5 bis etwa 6:1. Ferner ist Bor in einer Menge von etwa 0,5 bis 2 Gewichtsprozent in der hochelastischen Aluminiumlegierung enthalten, und sowohl die Al3Ti-Phase als auch die TiB2-Phase sind darin als eine Verstärkungsphase enthalten. Verfahren zum Herstellen der hochelastischen Aluminiumlegierung sind ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102014115061-A1 (DE)
Title: Piezoelektrisches Element, piezoelektrischer Aktor und piezoelektrischer Sensor sowie Festplattenlaufwerk und Tintenstrahldruckvorrichtung
Inventor: AIDA YASUHIRO
IPC: H01L41/187
Filed: 2014-10-16
Abstract: Dadurch, dass als piezoelektrische Schicht eine Kaliumnatriumniobat-Dünnschicht verwendet wird, wobei die Kristallorientierung der Kristallstruktur des eine durch die allgemeine Formel ABO3 ausgedrückte chemische Verbindung vom Perowskit-Typ darstellenden Kaliumnatriumniobats so ist, dass mit deren Dickenrichtung als erste Drehsymmetrieachse die piezoelektrische Schicht als Gesamtheit auf gleicher Ebene vierfach symmetrisch ist, werden bei der Verwendung des piezoelektrischen Elementes als Aktor die Verschiebung und als Sensor die Empfindlichkeit erhöht und zusätzlich kann der Stromverbrauch reduziert werden.
Patent DE-102014117056-A1 (DE)
Title: Deckelelement und Gehäusevorrichtung zur Verwendung des Deckelelements
Inventor: SCHWALB OLIVER
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Deckelelement, das mit einem weiteren Gehäuseteil (2) verbindbar ist zum Verschließen einer Öffnung (21) in dem Gehäuseteil (2), wobei das Deckelelement (1) einstückig als Formteil ausgebildet ist, das Deckelelement (1) eine Grundplatte (4) aufweist, an der eine Mehrzahl von Laschen (5) ausgebildet ist, die sich von der Grundplatte (4) weg erstrecken, und die Laschen (5) an der Grundplatte (4) derart relativ zu dem Gehäuseteil (2) angeordnet sind, dass sich die Laschen (5) im zusammengesetzten Zustand des Gehäuseteils (2) und des Deckelelements (1) nach einem plastischen Biegen in Richtung des Gehäuseteils (2) in im Gehäuseteil angeordnete Vertiefungen (7) erstrecken. Die Erfindung betrifft auch eine Gehäusevorrichtung zur Aufnahme von Funktionselementen im Innern derselben.
Patent DE-102014119316-A1 (DE)
Title: Grabvase für Schnittblumen mit einem schlanken Vasengefäß
Inventor: ROSINAI DAVID
IPC: A47G7/06
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Grabvase, die sowohl für ein Grab mit einer festen Grabplatte als auch für ein Erdgrab verwendet werden kann und dabei eine stabile Standsicherheit auf dem Grab sicherstellt. Nach der Erfindung bilden dabei ein Vasengefäß und ein Stützmantel eine Grundeinheit, die für beide Grabarten verwendet ist, wobei das Vasengefäß mit dem Stützmantel im Bereich der Oberseite verbunden ist und dabei zwischen beiden Teilen einen Hohlraum bildet. In diesem Hohlraum können Zusatz-Einrichtungen angeordnet werden, die auf die Verwendungsart der Grabvase abgestimmt sind. Bei einem Grab mit fester Grabplatte ist dies eine Doppelhülse aus Innenhülse und Außenhülse, die mit einer Verschlussplatte eine Aufnahme für ein Gewicht bildet, die mit der Unterseite des Stützmantels bündig abschließt. Bei einem Erdgrab bildet dagegen ein Topfteil mit einem spitz auslaufenden Steckteil die Zusatz-Einrichtung, die auf den unteren Bereich des Vasengefäßes aufsteckbar ist, wobei das Steckteil aus der Unterseite des Stützmantels ragt und in das Erdreich des Erdgrabes einsteckbar und verankerbar ist.
Patent DE-102014201850-A1 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für einen Kraftstoffinjektor sowie Kraftstoffinjektor
Inventor: GRUENBERGER ANDREAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenbaugruppe für einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Düsenkörper (1) und eine Düsennadel (2), die zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (3) in einer Hochdruckbohrung (4) des Düsenkörpers (1) hubbeweglich aufgenommen und in Richtung eines Dichtsitzes (5) von der Federkraft einer Düsenfeder (6) beaufschlagt ist, die einerseits unmittelbar oder mittelbar an der Düsennadel (2) und andererseits an einer die Düsennadel (2) umgebenden Hülse (7) abgestützt ist. Erfindungsgemäß bildet die Hülse (7) eine Anschlagfläche (A) zur Hubbegrenzung der Düsennadel (2) aus. Ferner erfindungsgemäß ist an der Hülse (7) eine weitere Feder (8) abgestützt, deren Federkraft größer als die der Düsenfeder (6) ist, so dass die Hülse (7) über die Federkraft der weiteren Feder (8) in Richtung eines Absatzes (9) des Düsenkörpers (1) axial vorgespannt ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Kraftstoffinjektor mit einer solchen Düsenbaugruppe.
Patent DE-102014201892-A1 (DE)
Title: Anzeige- und Bedieneinheit und Hausgerät damit
Inventor: ALT RENÉ
IPC: G09F13/08
Filed: 2014-02-03
Abstract: Anzeige- und/oder Bedieneinheit, insbesondere für ein Kältegerät (10, 30), mit einer Schutzschicht (41), einer semitransparenten farbgebenden Schicht (42), einer optischen Sperrschicht (43) und einer Lichterzeugungsschicht (45), wobei die optische Sperrschicht (43) eine Durchbrechung (54, 55, 56) aufweist. In einem Kältegerät ist die Anzeige- und Bedieneinheit in der Sichtfläche angeordnet. Die Anzeige kann farblich in die Sichtfläche integriert sein.
Patent DE-102014205663-A1 (DE)
Title: Halteanordnung für ein Funktionsbauteil einer Beleuchtungsvorrichtung, sowie Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V21/04
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung für ein Funktionsbauteil einer Beleuchtungsvorrichtung. Das Funktionsbauteil ist mittels der Halteanordnung in kardanischer Weise verschwenkbar lagerbar, um ein Ausrichten des derart gelagerten Funktionsbauteils zu ermöglichen. Die Halteanordnung weist eine Arretiereinrichtung auf, die von einem Freigabezustand in einen Arretierzustand überführt werden kann. In dem Freigabezustand ist das Ausrichten des Funktionsbauteils ermöglicht. Die Arretiereinrichtung ist derart ausgebildet, dass sie in der Weise zum Blockieren der kardanischen Verschwenkbarkeit des Funktionsbauteils in den Arretierzustand überführbar ist, dass mittels der Arretiereinrichtung durch denselben Betätigungsvorgang derselben eine Verschwenkbarkeit des Funktionsbauteils um mindestens zwei Schwenkachsen der kardanischen Lagerung gehemmt werden kann. Die Erfindung betrifft ferner eine Beleuchtungsvorrichtung.
Patent DE-102014206999-A1 (DE)
Title: Signalkonverter
Inventor: KALK HENDRIK JOHANNES
IPC: H04L29/06
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Signalkonverter (1) für ein Heimautomatisierungssystem und/oder HVAC-Systeme, wobei der Signalkonverter (1) Signale (20, 22) basierend auf mindestens einem Übertragungsprotokoll verarbeiten, insbesondere senden und empfangen, kann, wobei der Signalkonverter (1) erste Signale (20, 22) basierend auf einem ersten Übertragungsprotokoll in zweite Signale (20, 22) basierend auf einem zweiten Übertragungsprotokoll konvertiert und umgekehrt. Es wird vorgeschlagen, dass der Signalkonverter (1) ein Erkennungsmittel (25) aufweist, das automatisch das Übertragungsprotokoll der ersten Signale (20, 22) und das Übertragungsprotokoll der zweiten Signale (20, 22) erkennt.
Patent DE-102014208490-A1 (DE)
Title: Einrichtung für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: BATALHA TIAGO
IPC: F16D28/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Einrichtung für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeugs, wobei die Einrichtung zum Öffnen und Schließen des Antriebsstrangs eine Reibungskupplung mit einer elektromagnetischen Betätigungseinrichtung zum direkten Betätigen der Reibungskupplung und eine als Motor und/oder als Generator betreibbare elektrische Maschine aufweist.
Patent DE-102014209057-A1 (DE)
Title: Gasturbinengehäuseanordnung
Inventor: FELDMANN MANFRED
IPC: F01D11/02
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasturbinengehäuseanordnung mit einem Gasturbinengehäuseelement (10), einem Leitkranz mit einem Außenring (20) und einem Mantelring (30), der einem dem Leitkranz benachbarten Laufgitter (40) radial gegenüberliegt, wobei einen Zwischenring (50), der mit einer stromabwärtigen Stirnfläche (51) einen gehäuseelementfesten stromaufwärtigen Anschlag (61; 61‘) und mit einer stromaufwärtigen Stirnfläche (52) eines Radialflansches (53) des Zwischenrings einen außenringfesten stromabwärtigen Anschlag (22) hintergreift, um den Leitkranz in Durchströmungsrichtung axial an dem Gasturbinengehäuseelement zu sichern.
Patent DE-102014210703-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylindereinheit
Inventor: NAZARENUS ALEXANDER
IPC: F16F9/38
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kolben-Zylindereinheit mit einem Zylinder 1, in dessen Innenraum ein Kolben verschiebbar angeordnet ist, der einseitig eine Kolbenstange 2 aufweist, die abgedichtet koaxial aus dem Zylinder 1 herausgeführt ist, mit einer topfartigen Schutzkappe 5, die mit ihrem Boden 6 im Bereich des aus dem Zylinder 1 herausragenden freien Endes der Kolbenstange 2 an der Kolbenstange 2 befestigt ist und ein eine geringere Länge als der Zylinder 1 aufweisendes zylindrisches Kappenteil 7 aufweist, das einen größeren Innendurchmesser als dem Außendurchmesser des Zylinders 1 besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der äußeren Mantelfläche 13 des Zylinders 1 und der Schutzkappe 5 eine lösbare Einmalverbindung vorhanden ist, durch die der Zylinder 1 bei erstmalig vollständig in den Zylinder 1 eingefahrener Kolbenstange 2 mit dem Boden 6 und/oder dem zylindrischen Kappenteil 7 der Schutzkappe 5 verbunden und bei anschließendem erstmaligen Ausfahren der Kolbenstange 2 dauerhaft gelöst ist.
Patent DE-102014212811-A1 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: HASHIMOTO AKINORI
IPC: F16J15/10
Filed: 2014-07-02
Abstract: Es wird eine Dichtung angegeben, die darin auftretende Spannungen bei hohen Temperaturen effizient lindern kann. Eine im Wesentlichen ringförmige Dichtung 1, die beim Koppeln vom Auslass 30 eines Turboladers 3 verwendet wird, enthält eine Mehrzahl von Befestigungslöchern 11A, 13A, 15A und 17A, wobei die Dichtung 1 an einer stromabwärtigen Seite eines Ladedruckregelventils 5 angeordnet ist, das einen ungleichmäßigen Abgasfluss hervorruft; wobei die Dichtung 1 eine Dichtungsfläche 10 enthält, die eine Stützfläche der Dichtung ist, die sich an einem Flansch 31 abstützt, wenn die Dichtung auf dem Flansch 31 eines Auslasses 30 sitzt, und wobei die Dichtungsfläche 10 ringförmig mit der Mehrzahl von Befestigungslöchern 11A, 13A, 15A, 17A ist, und in einem Bereich zwischen dem einem Befestigungsloch und einem anderen Befestigungsloch die Breite eines Abschnitts H, der durch darauf auftreffendes Abgas, das durch das Ladedruckregelventil 5 kanalisiert wird, die höchste Temperatur erreicht, am schmalsten ausgebildet ist, und die Breite mit Annäherung von dem Abschnitt weg zu dem einen Befestigungsloch oder dem anderen Befestigungsloch allmählich zunimmt.
Patent DE-102014213489-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Betätigungssystem
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16D25/08
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Betätigungssystem mit einem Pumpenaktor als Geber mit einer aus einem Reservoir Hydraulikmedium fördernden Pumpe, einem Nehmerzylinder und einer zwischengeschalteten hydraulischen Leitung. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen der Pumpe und dem Nehmerzylinder ein Rückschlagventil angeordnet ist, wobei das Rückschlagventil so mit einem Freilauf wirkverbunden ist, dass das Rückschlagventil nur bei Stillstand der Pumpe zum Halten des momentanen Drucks geschlossen ist.
Patent DE-102014213626-A1 (DE)
Title: Anfahrelement, Getriebe und Antriebsstrang mit dem Anfahrelement
Inventor: SCHRÖDER ARTHUR
IPC: F16D48/02
Filed: 2014-07-14
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Anfahrelement (11) mit einer Reibkupplung (13) und einem Kolben (15), der ausgebildet ist, um die Reibkupplung (13) zu betätigen. Ferner umfasst das Anfahrelement (11) einen Kolbenraum (17), der wenigstens teilweise durch den Kolben (15) von einem Restraum (19) des Anfahrelements (11) abgetrennt ist. Das Anfahrelement (11) umfasst auch einen ersten Anschluss (21), der ausgebildet ist, um den Kolben (15) von einer Seite des Restraums (19) aus mit einem Hydraulikmedium zu beaufschlagen; und einen zweiten Anschluss (23), der mit dem Kolbenraum (17) fluidtechnisch verbunden ist. Dabei liegt an dem zweiten Anschluss (23) maximal ein Druck an, der gleich und/oder kleiner ist als ein an dem ersten Anschluss (21) anliegender Druck.
Patent DE-102014214641-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Verfahren zur Steuerung der Vorrichtung und Speichermedium
Inventor: KANEKO TSUYOSHI
IPC: H04L29/08
Filed: 2014-07-25
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, in der Informationsstücke, die eine Vielzahl von Dienstanbietern angeben, die bestimmte Dienste bereitstellen können, vorab registriert sind, enthält eine Auswahleinheit zum Auswählen einiger der Vielzahl von Informationsstücken, die entsprechend einer Anweisung von einem Benutzer durch eine Anzeigeeinheit angezeigt werden, und eine Zugangseinheit. Die durch die Auswahleinheit ausgewählten Informationsstücke enthalten eine Vielzahl von Informationsstücken, die jeweils einen Dienstanbieter angeben, der einen individuellen bestimmten Dienst bereitstellen kann.
Patent DE-102014218856-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur und Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: NAGASAWA ISAMU
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-09-19
Abstract: Bereitgestellt werden eine Fahrzeugkarosseriestruktur und ein Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugkarosserie. Die Struktur einer Fahrzeugkarosserie (1) verfügt über eine Spritzwand (13), die sich in Breitenrichtung der Räder (43) des Fahrzeugs drehbar abstützenden Fahrzeugkarosserie (1) erstreckt und die die Fahrzeugkarosserie in einen Frontraum (2) und einen Fahrgastraum (3) unterteilt, und eine A-Säule (17), die mit der Spritzwand (13) in einem Teil verbunden ist, das einer vorderen Ecke oder einer hinteren Ecke des Fahrgastraums (3) in einem Seitenteil der Fahrzeugkarosserie (1) entspricht. Die Spritzwand (13) hat einen Innenflansch (31), der an einem Ende davon in Breitenrichtung vorgesehen ist. Die A-Säule (17) hat einen Außenflansch (32). Die Spritzwand (13) und die A-Säule (17) sind so zusammengefügt, dass ein zusammengefügtes Teilstück, das den Innenflansch (31) und den Außenflansch (32) zusammenfügt, nach außen in Breitenrichtung gebogen ist.
Patent DE-102014219855-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Vorrichtung
Inventor: ANGERMANN HANS-HEINRICH
IPC: H02N11/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermoelektrische Vorrichtung (1), insbesondere für einen thermoelektrischen Generator, – mit wenigstens zwei thermoelektrischen Elementen (2, 2a, 2b, 2c), die aus einem thermoelektrisch aktiven Material hergestellt sind, – mit wenigstens einem die thermoelektrischen Elemente (2, 2a, 2b, 2c, 2d) elektrisch verbindenden Leiterbahn-Element (4, 4ab, 4ac), – mit einer auf dem jeweiligen thermoelektrischen Element (2, 2a, 2b, 2c) angeordneten speziellen Adapterschicht (7, 8) aus einem Metall, die sandwichartig zwischen dem jeweiligen thermoelektrischen Element (2, 2a, 2b, 2c) und dem Leiterbahn-Element (4, 4ab, 4ac) vorgesehen ist.
Patent DE-102014223454-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik zur Beleuchtung eines Beleuchtungsfeldes sowie Projektionsbelichtungsanlage mit einer derartigen Beleuchtungsoptik
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-11-18
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik dient zur Beleuchtung eines Beleuchtungsfeldes, in dem ein abzubildendes Objekt anordenbar ist. Die Beleuchtungsoptik hat mindestens einen Facettenspiegel und eine Umlenkspiegel-Baugruppe (5b) im Strahlengang eines Beleuchtungs-Lichtbündels (22) vor dem Facettenspiegel. Die Umlenkspiegel-Baugruppe (5b) ist so ausgeführt, dass sie einen Schwerstrahl (S in , S out ) des Beleuchtungs-Lichtbündels (22) um mindestens 10° umlenkt. Die Umlenkspiegel-Baugruppe (5b) hat mindestens zwei Spiegel (23, 24) für streifenden Einfall. Diese reflektieren jeweils ein eigenes Teilbündel (25, 26) des gesamten Beleuchtungs-Lichtbündels (22). Es resultiert eine Beleuchtungsoptik, die mit geringem Aufwand an verschiedene Lichtquellen-Konfigurationen angepasst werden kann.
Patent DE-102015002859-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: MÜSSIG CARSTEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1) mit einer elektromechanischen Feststellbremse (2), mittels welcher nach Aktivierung derselben wenigstens ein Fahrzeugrad (4) festgestellt wird, wobei zum Lösen der elektromechanischen Feststellbremse (2) ein Reibbelag (2.3.4) von einem radseitigen Bremsteil (2.3.5) bis auf einen vorgegebenen Sollabstand wegbewegt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der vorgegebene Sollabstand um einen bestimmten Wert auf einen Minimalabstand reduziert wird, wenn im Betrieb des Fahrzeugs (1) eine potentielle Aktivierung der elektromechanischen Feststellbremse (2) ermittelt oder prädiktiert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (1) mit einer elektromechanischen Feststellbremse (2).
Patent DE-102015003875-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vereinzelung von Dichtungsringen.
IPC: B65G47/14
Filed: 2015-03-20
Abstract: Bekannte Vorrichtungen zur Vereinzelung von Dichtungsringen bestehen aus einer Vielzahl bewegter Teile, benötigen elektrische Energie und nehmen einen verhältnismäßig großen Bauraum ein. Sie lassen sich durch ihre Abmessungen und Gewicht nur schwer in bestehende Fertigungsstraßen integrieren und benötigen daher oft zusätzliche Fördereinrichtungen, die die vereinzelten Dichtungsringe im Greifbereich des Werkers bereitstellen. Das neue Gerät soll eine einfache, kostengünstige und raumsparende Alternative bieten. In der Vorrichtung können einzelne Dichtungsringe in einem geschlossenen Behälter (Wirbelkammer) durch ein innovatives Verfahren vereinzelt werden. Das Verfahren sieht vor, dass die Dichtungsringe durch einen Druckluftstoß (2s) verwirbelt und getrennt werden. An einer Wand der Wirbelkammer sind vier kurze Fangstifte befestigt, auf denen während der Verwirbelung jeweils ein Dichtungsring zum Liegen kommt. Diese Wand kann nach Beendigung des Druckluftstoßes aufgeklappt und die vereinzelten Ringe abgenommen werden. Für die Anwendung kommen Fertigungsstraßen in Betracht, in denen die Vereinzelung der Dichtungsringe für die Montage bisher per Hand erfolgte. Durch den kleinen Bauraum kann die Vorrichtung auch bei beengten Platzverhältnissen in bestehende Fertigungsstraßen integriert und so positioniert werden, dass die Bereitstellung der Ringe auf der klappbaren Wand der Wirbelkammer direkt im Greifbereich des Werkers stattfindet.
Patent DE-102015005219-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: POON NGAI
IPC: F21V23/02
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1) mit wenigstens einem Leuchtmittel (2) und wenigstens einem Treiber (3) für das Leuchtmittel (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Treiber (3) für das Leuchtmittel (2) unabhängig vom Leuchtmittel (2) austauschbar ist.
Patent DE-102015006101-A1 (DE)
Title: Beduftungsgerät
Inventor: ORTNER GEORG
IPC: B60H3/00
Filed: 2015-05-09
Abstract: Beduftungsgerät für Innenräume, insbesondere Personenzellen in Kraftfahrzeugen mit austauschbarem Duftstoffbehälter (2) für flüssigen Duftstoff und einem elektrischen Heizelement (10) zum Verdunsten von Duftstoff (3) vor dessen Ausströmen aus dem Beduftungsgerät; es umfasst mittels Kapillarkraft betriebene Fördermittel zur Entnahme von Duftstoff (3) aus dem Duftstoffbehälter (2) sowie zur Förderung des entnommenen Duftstoffs; ferner ist eine elektronische Regeleinrichtung (8, 11) vorgesehen, die mit einem Gerätestecker (7) zum Anschließen an eine externe Stromquelle verbunden ist.
Patent DE-102015008215-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur austauschbaren Befestigung eines elektrischen Sensors an einem Radlager eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHRADER ULRICH
IPC: B60B27/02
Filed: 2015-06-29
Abstract: Befestigungsanordnung (100) zur austauschbaren Befestigung eines elektrischen Sensors an einem Radlager (101) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Sensorgehäuse (103) für die Aufnahme des elektrischen Sensors; einer Sensorgehäusehalterung (105), welche auf dem Radlager (101) montierbar ist, wobei die Sensorgehäusehalterung (105) einen Aufnahmeraum (107) für die Aufnahme des Sensorgehäuses (103) zumindest teilweise umschließt; wobei das Sensorgehäuse (103) in den Aufnahmeraum (107) einsetzbar und mit der Sensorgehäusehalterung (105) mittels einer lösbaren Verbindung verbindbar ist.