baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017008352-B4 (DE)
Title: Reinigungsgeräte-System, Verbindungsvorrichtung und Verfahren zur Montage und Demontage des Reinigungsgeräte-Systems
Inventor: DAVANZO MAURO
IPC: A47L1/00
Filed: 2017-09-06
Granted: 2019-03-14
Abstract: Reinigungsgeräte-System, umfassend ein separat handhabbares Reinigungsgerät (1) mit einem Griff (2), eine bedarfsweise mit dem Reinigungsgerät (1) verbindbare und bedarfsweise zerstörungsfrei vom Reinigungsgerät (1) lösbare Verlängerungseinrichtung (3) und eine als separat herzustellendes Einzelteil (4) ausgebildete Verbindungsvorrichtung (5), durch die das Reinigungsgerät (1) und die Verlängerungseinrichtung (3) miteinander verbindbar sind, wobei die Verbindungsvorrichtung (5) klammerartig und, im Querschnitt betrachtet, im Wesentlichen 8-förmig ausgebildet ist, mit einer unteren Haltekralle (6) und einer oberen Haltekralle (7), wobei die untere Haltekralle (6) einen ersten (8) und einen zweiten Schenkel (9) und die obere Haltekralle (7) einen dritten (10) und einen vierten Schenkel (11) umfasst, wobei die Haltekrallen (6,7) zur Montage am Reinigungsgerät (1) und an der Verlängerungseinrichtung (3) jeweils in ihrer Weite (12, 13) synchron und umgekehrt proportional um ein Gelenk (14) verstellbar sind und wobei das Gelenk (14), im Querschnitt der Verbindungsvorrichtung (5) betrachtet, zwischen der unteren (6) und der oberen Haltekralle (7) angeordnet ist.
Patent DE-102017101641-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung für optische Vorrichtung mit Linse sowie Rückblickvorrichtung für Kraftfahrzeug mit solch einer Wischvorrichtung
Inventor: RÖTZER ILKA
IPC: B60S1/48
Filed: 2017-01-27
Granted: 2021-10-21
Abstract: Wischvorrichtung für eine optische Vorrichtung (100) mit einer Linse (12), die eine Oberfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischvorrichtung zum Freiwischen der Oberfläche der Linse (12) von Wasser und Schmutzpartikeln ein Wischelement (20) mit zumindest einem Durchtrittskanal (29) und zumindest einem von dem Durchtrittskanal (29) abzweigenden Auslasskanal (30a, 30b) aufweist, um Reinigungsfluid auf die Oberfläche der Linse (12) zu führen, und die Wischvorrichtung mit Mitteln zum Zuführen von Reinigungsfluid kooperiert, die eine Einrichtung (38) zum Ermöglichen und/oder Fördern des Fließens von Reinigungsfluid aus einem Behälter (34) und/oder einem Zuflusskanal in den Durchtrittskanal (29) umfassen, wobei die Einrichtung (38) von einer Steuer- oder Regeleinheit (36) steuerbar oder regelbar ist, wobei die Steuer- oder Regeleinheit (36) das Wischelement (20) zumindest zeitweise in eine oszillierende Bewegung versetzt, und wobei das Versetzen in die oszillierende Bewegung unter Ausnutzen des Rückstoßprinzips erfolgt.
Patent DE-102017108203-B4 (DE)
Title: Kühlverfahren für elektrisch betriebene membranpumpen
Inventor: WEST JOSHUA D
IPC: F04B43/02
Filed: 2017-04-18
Granted: 2019-03-14
Abstract: Eine Membranpumpe umfasst einen Motor, der einen Anker in einer hin- und hergehenden Linearbewegung antreibt. Eine erste Membran ist an ein erstes Ende des Ankers gekoppelt, wobei die erste Membran in einer ersten Pumpkammer angeordnet und dazu ausgelegt ist, in Reaktion auf die hin- und hergehende Linearbewegung des Ankers Fluid in die und aus der ersten Pumpkammer zu pumpen. Ein Kühleinlassventil und ein Kühlauslassventil stehen in Wirkverbindung mit der ersten Membran, wobei die erste Membran, wenn der Anker vorrückt, um die erste Membran zu biegen und ein Volumen der ersten Pumpkammer zu verringern, hinter der ersten Membran Umgebungsluft durch das Kühleinlassventil zieht, und wobei, wenn der Anker in die Gegenrichtung läuft, um zu bewirken, dass die erste Membran das Volumen der ersten Pumpkammer vergrößert, die erste Membran Umgebungsluft durch das Kühlauslassventil aus der ersten Pumpkammer drückt.
Patent DE-102017112441-B4 (DE)
Title: Beamforming-Struktur, Antennenanordnung mit einer Beamforming-Struktur sowie Sende- und/oder Empfangsvorrichtung mit einer Beamforming-Struktur
Inventor: LITSCHKE OLIVER
IPC: H01Q3/24
Filed: 2017-06-06
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Beamforming-Struktur, eine Antennenanordnung mit einer Beamforming-Struktur sowie eine Sende- und/oder Empfangsvorrichtung mit einer Hochfrequenz-Verarbeitungseinheit und einer Beamforming-Struktur.Die Beamforming-Struktur umfasst eine Mehrzahl von Einspeisepunkten (a-p) zum Einspeisen von elektromagnetischer Energie; eine Mehrzahl von Herausleitungspunkten (A-P) zum Herausleiten von elektromagnetischer Energie; einen Energie-Ausbreitungsbereich (10), der räumlich zwischen der Mehrzahl von Einspeisepunkten (a-p) und der Mehrzahl von Herausleitungspunkten (A-P) vorgesehen ist; und eine Einspeiseanordnung, konfiguriert zum Einspeisen von elektromagnetischer Energie in mindestens drei aufeinanderfolgende Einspeisepunkte (k, l, m).Die Einspeiseanordnung umfasst mindestens einen Leistungskombinierer (13-1, 13-2, 13-3) mit einem Ausgang, wobei der Ausgang des mindestens einen Leistungskombinierers (13-1, 13-2, 13-3) mit einem nicht-peripheren Einspeisepunkt (l) der mindestens drei aufeinanderfolgenden Einspeisepunkte (k, l, m) verbunden ist.
Patent DE-102017120365-B4 (DE)
Title: Waffenmagazinpolster
Inventor: GRÜNING NICLAS
IPC: F41A9/24
Filed: 2017-09-05
Granted: 2020-07-09
Abstract: Waffenmagazinpolster (10) für die lösbare Befestigung an einem Waffenmagazin (20), das einen in Einbauposition am unteren Griffende der Waffe nach außen weisenden Magazinboden (24) mit einer im Wesentlichen ebenen Magazinboden-Unterseite (26) besitzt, mit einem blockförmigen, druckelastisch verformbaren Körper (11) mit einer zur Magazinboden-Unterseite (26) gerichteten, flachen Anlageseite (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (11) aus einem adhäsiven Polyurethan-Gelmaterial gebildet ist, mit dem an der Anlageseite (12) die lösbare Befestigung an dem Waffenmagazin (20) herstellbar ist und das außer an der Anlageseite (12) von einer Haut (13) umschlossen ist.
Patent DE-102017120837-B4 (DE)
Title: Sockel zum Testen elektronischer Komponenten und Teststandort Einrichtung
Inventor: GSCHWENDTBERGER GERHARD
IPC: G01R31/26
Filed: 2017-09-08
Granted: 2019-10-17
Abstract: Ein Sockel (400) zum Testen elektronischer Komponenten, wobei der Sockel (400) aufweist:eine Mehrzahl von Kraft-Mess Paaren (100), wobei jedes Kraft-Mess Paar (100) eine Kraft Kontaktfeder (110) und eine Mess Kraftfeder (120) aufweist, wobei die Kraft Kontaktfeder (110) und die Mess Kontaktfeder (120) angrenzend aneinander liegen, und wobei zumindest eine von der Kraft Kontaktfeder (110) und der Mess Kontaktfeder (120) mit einer elektrisch isolierenden Beschichtung beschichtet ist, dort wo die Kraft Kontaktfeder (110) und die Mess Kontaktfeder (120) aneinander anliegen.
Patent DE-102017223897-B4 (DE)
Title: Solarzelle mit einer Mehrzahl von Unterzellen, die durch eine Verschaltung auf Zellenebene gekoppelt sind
Inventor: RIM SEUNG
IPC: H01L31/05
Filed: 2017-12-29
Granted: 2022-10-27
Abstract: Solarzelle (100), umfassend:eine Mehrzahl von Unterzellen (102), wobei jede der Mehrzahl von Unterzellen (102) einen vereinzelten und physikalisch getrennten Halbleitersubstratabschnitt (508) umfasst und jede der Mehrzahl von Unterzellen (102) eine Metallisierungsstruktur (104) auf der Unterzelle (102) umfasst, die Emitterbereiche der Unterzelle (102) miteinander verbindet; undeine Metallisierungsstruktur (106) zwischen den Unterzellen (102), die benachbarte der Mehrzahl von Unterzellen (102) koppelt, wobei sich die Metallisierungsstruktur (106) zwischen den Unterzellen (102) in der Zusammensetzung von der Metallisierungsstruktur (104) auf den Unterzellen (102) unterscheidet, wobei die Metallisierungsstruktur (106) zwischen den Unterzellen (102) eine Mehrzahl von Metallbändern (106) umfasst, die entsprechende benachbarte der Mehrzahl von Unterzellen (102) koppeln; und wobeia) jedes der Mehrzahl von Metallbändern (106) eine dazwischenliegende Lasche (200, 300) umfasst, die sich zwischen entsprechenden benachbarten der Mehrzahl von Unterzellen (102) erstreckt, wobei die dazwischenliegende Lasche (200, 300) eine entfernbare dazwischenliegende Lasche (200, 300) ist, und wobei die Lasche (200, 300) von der fertigen Solarzelle (100) entfernbar ist; oderb) sich jedes der Mehrzahl von Metallbändern (106) über und zwischen Lücken zwischen benachbarten Unterzellen (102) erstreckt.
Patent DE-102018108722-B4 (DE)
Title: Verbrennungsvorrichtung mit einem Luftstromverstärker
Inventor: CHEN WEI-LONG
IPC: F23D14/78
Filed: 2018-04-12
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verbrennungsvorrichtung (10) mit einem Luftstromverstärker (30), welche einen Körper (20) und einen Luftstromverstärker (30), der in dem Körper (20) montiert ist, aufweist. Der Luftstromverstärker (30) weist einen Brennstoffkanal (33) zwischen einem Einlass (31) und einem Auslass (32) des Luftstromverstärkers (30) auf. Der Brennstoffkanal (33) weist einen Zwischenbereich (333) zwischen einem Einlassbereich (331) und einem Auslassbereich (332) auf. Eine Breite des Einlassbereichs (331) nimmt sukzessive von dem Einlass (31) zu dem Zwischenbereich (333) ab. Eine Breite des Auslassbereichs (332) nimmt sukzessive von dem Zwischenbereich (333) zu dem Auslass (32) zu. Eine Breite des Zwischenbereichs (333) ist kleiner als die Breite des Einlassbereichs (331) und die Breite des Auslassbereichs (332). Der Luftstromverstärker (30) weist eine Mehrzahl von Seitenkanälen (34) auf. Jeder Seitenkanal (34) erstreckt sich entlang einer Erstreckungs-Achse (C), die sich nicht mit einer longitudinalen Achse (L) des Brennstoffkanals (33) schneidet, und weist ein inneres Ende, welches mit dem Brennstoffkanal (33) kommuniziert, und ein äußeres Ende, welches mit einem äußeren Umfang des Brennstoffverstärkers (30) kommuniziert, auf.
Patent DE-102018114910-B4 (DE)
Title: Leistungssteigerung von metallischem EUV-Resist durch Additive und entsprechende Verfahren
Inventor: ZI AN-REN
IPC: G03F7/004
Filed: 2018-06-21
Granted: 2023-01-12
Abstract: Material, umfassend:ein metallisches Photoresistmaterial für eine Extrem-Ultraviolett- (EUV) - Lithographie; undein Additiv;wobei das Additiv ausgewählt ist aus mindestens 2 von:(i) einem Lösungsmittel mit einem Siedepunkt von mehr als etwa 150 Grad Celsius,(ii) einem Photosäuregenerator,(iii) einem Photobasengenerator,(iv) einem Quencher,(v) einer photochemisch zersetzten Base,(vi) einem thermischen Säuregenerator oder(vii) einem Photovernetzer, wobei das Lösungsmittel (i) eine chemische Formel aufweist, die ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus:wobei der Photosäuregenerator (ii) eine Kationenkomponente und eine Anionenkomponente umfasst, wobei die Kationenkomponente eine chemische Formel aufweist, die ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus:und wobei die Anionenkomponente eine chemische Formel aufweist, die ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus:wobei der Quencher(iv) eine chemische Formel aufweist, die ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus:
Patent DE-102018120127-B4 (DE)
Title: Element mit magnetoresistivem Effekt, Herstellungsverfahren hierfür, und Positionsdetektionsvorrichtung
Inventor: OHTA NAOKI
IPC: H01L43/12
Filed: 2018-08-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Element mit magnetoresistivem Effekt, aufweisend:einen Schichtkörper mit magnetoresistivem Effekt;eine untere Leitelektrode und eine obere Leitelektrode zur Zufuhr eines Stroms an den Schichtkörper mit magnetoresistivem Effekt; undeine Folie, die die untere Leitelektrode mit einem anderen leitfähigen Körper verbindet, und wobei das Element mit magnetoresistivem Effekt eine Vielzahl von Schichtkörpern mit magnetoresistivem Effekt, eine Vielzahl der unteren Leitelektroden, eine Vielzahl der oberen Leitelektroden aufweist, die die Vielzahl der Schichtkörper mit magnetoresistivem Effekt elektrisch in Reihe schaltet, wobei die Folie die Vielzahl der unteren Leitelektroden elektrisch miteinander verbindet.
Patent DE-102019006800-B4 (DE)
Title: Robotersteuerung und Anzeigevorrichtung unter Verwendung von erweiterter Realität und gemischter Realität
Inventor: YOSHIDA NOBUHIRO
IPC: B25J9/22
Filed: 2019-09-30
Granted: 2022-07-28
Abstract: Robotersteuerung (10), umfassend:eine Anzeigevorrichtung (18), die dazu konfiguriert ist, eine von einem Computer erzeugte Information so anzuzeigen, dass sich die Information mit einer tatsächlichen Umgebung oder einem tatsächlichen Bild, das durch das Aufnehmen der tatsächlichen Umgebung erhalten wird, überdeckt;einen Positions- und Ausrichtungserhaltungsabschnitt (20), der dazu konfiguriert ist, eine relative Position und Ausrichtung zwischen der Anzeigevorrichtung und einem in der tatsächlichen Umgebung umfassten Roboter (14) zu erhalten;einen Anzeigesteuerungsabschnitt (24), der dazu konfiguriert ist, die Anzeigevorrichtung so zu steuern, dass die Anzeigevorrichtung ein virtuelles Modell von mindestens einem Objekt des Roboters, einem beweglichen Teil (22) des Roboters, einem durch den beweglichen Teil abgestützten Gegenstand und einem Arbeitsziel (42) des beweglichen Teils anzeigt;einen Betriebssteuerungsabschnitt (26), der dazu konfiguriert ist, das auf der Anzeigevorrichtung angezeigte virtuelle Modell zu betreiben; undeinen Positions- und Ausrichtungsbestimmungsabschnitt (28), der dazu konfiguriert ist, mindestens eine von der Position und Ausrichtung des Roboters unter Verwendung von mindestens einer von der Position und Ausrichtung des von dem Betriebssteuerungsabschnitt betriebenen virtuellen Modells und unter Verwendung der durch den Positions- und Ausrichtungserhaltungsabschnitt erhaltenen relativen Position und Ausrichtung zu bestimmen.
Patent DE-102019119027-B4 (DE)
Title: Rotorblatt und Windenergieanlage
Inventor: MÖLLER CHRISTIAN
IPC: F03D1/06
Filed: 2019-07-12
Granted: 2022-04-28
Abstract: Rotorblatt (108) für eine Windenergieanlage (100), das sich in Längsrichtung mit einem Profilverlauf von einem Blattanschluss zu einer Blattspitze erstreckt, wobei der Profilverlauf einen Verlauf eines Auftriebsbeiwerts aufweist, umfassend- einen an den Blattanschluss angrenzenden Nabenabschnitt (108a) und einen an die Blattspitze angrenzenden Spitzenabschnitt (108c),- einen an den Nabenabschnitt (108a) und an den Spitzenabschnitt (108c) angrenzenden Mittelabschnitt (108b),- wobei der Mittelabschnitt im Wesentlichen solche Profilschnitte aufweist, die eine als Verhältnis aus maximaler Profildicke zu Profiltiefe definierte relative Profildicke zwischen 20 % und 30 % aufweisen, und- wobei der Mittelabschnitt (108b) ein lokales Minimum des Verlaufs des Auftriebsbeiwertes aufweist, wobei sich das Rotorblatt in Längsrichtung mit einem Verlauf einer Dickenrücklage (202) erstreckt, wobei die Dickenrücklage (202) eines Profilschnitts definiert ist als das Verhältnis aus dem Abstand der maximalen Profildicke von einer Vorderkante des Rotorblatts (108) in Richtung der Profilsehne und aus der Profiltiefe,dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelabschnitt (108b) ein lokales Maximum der Dickenrücklage (202) aufweist.
Patent DE-102019122310-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: PRUEFER MARCO
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-08-20
Granted: 2022-06-23
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Höheneinstellkinematik (5), die Höheneinstellkinematik (5) aufweisend auf jeder von zwei in einer Querrichtung (y) versetzt zueinander angeordneten Sitzseiten jeweils eine Viergelenkanordnung (I, II, III, IV) und einen Einstellarm (30), jede der beiden Viergelenkanordnungen (I, II, III, IV) jeweils aufweisend eine Basis (3), ein Seitenteil (11), eine vordere Schwinge (7) und eine hintere Schwinge (9) als Getriebeglieder der Viergelenkanordnung (I, II, III, IV), wobei ein erstes Drehgelenk (I) die Basis (3) schwenkbar mit der hinteren Schwinge (9) verbindet, ein zweites Drehgelenk (II) die hintere Schwinge (9) schwenkbar mit dem Seitenteil (11) verbindet, ein drittes Drehgelenk (III) das Seitenteil (11) schwenkbar mit der vorderen Schwinge (7) verbindet, und ein viertes Drehgelenk (IV) die vordere Schwinge (7) schwenkbar mit der Basis (3) verbindet, wobei jede der beiden Viergelenkanordnungen (I, II, III, IV) jeweils mittels einem der beiden Einstellarme (30) einstellbar ist, wobei eine Antriebsvorrichtung (100), aufweisend genau einen Getriebemotor (110), die beiden Einstellarme (30) antreibt, wobei jeder der beiden Einstellarme (30) jeweils ein Zahnsegment (40) aufweist, das mit jeweils einem Ritzel (50) von zwei Ritzeln (50) der Antriebsvorrichtung (100) in Zahneingriff ist, und wobei wenigstens eine der beiden vorderen Schwingen (7) ein Langloch (71) aufweist, in dem ein Zapfen (58) des Ritzels (50) angeordnet ist, wobei der Zapfen (58) und das Langloch (71) einen Endanschlag (80) für die Höheneinstellkinematik (5) bilden.
Patent DE-102019123721-B4 (DE)
Title: Kipphebeldeckel mit Zündkerzenkontaktierung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DIRUMDAM BJÖRN
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-09-04
Granted: 2021-09-30
Abstract: Brennkraftmaschine,mit einem Zylinderkurbelgehäuse, in dem eine Kurbelwelle gelagert ist,mit mindestens einer mehrere Zylinder aufweisenden Zylinderbank,wobei jeder Zylinder eine Zündkerze zum Zünden eines im jeweiligen Zylinder zu verbrennenden Kraftstoffs aufweist,wobei jeder Zylinder einen Zylinderkopf mit mindestens einem einlassseitigen Gaswechselventil und mit mindestens einem auslassseitigen Gaswechselventil aufweist,wobei jeder Zylinder einen Kipphebelkasten (10) zur Aufnahme von Kipphebeln eines Ventiltriebs für die Gaswechselventile aufweist,wobei jeder Zylinder einen Kipphebeldeckel (11) aufweist, der relativ zum jeweiligen Kipphebelkasten (10) schwenkbar ist,wobei der jeweilige Kipphebeldeckel (11) eine Zündspule (13) für die Zündkerze des jeweiligen Zylinders trägt, die mit der Zündkerze über eine sich durch ein Schutzrohr (15) zwischen dem Zylinderkopf und dem Kipphebelkasten (10) oder dem Kipphebeldeckel (11) des jeweiligen Zylinders erstreckende Zündkerzenverlängerung (14) kontaktierbar ist,wobei der Kipphebeldeckel (11) einen ersten Abschnitt (11a) mit einer ersten Einführhilfe (17) umfasst, in die beim schwenkenden Schließen des Kipphebeldeckels (11) das Schutzrohr (15) einfädelt,wobei der Kipphebeldeckel (11) einen zweiten Abschnitt (11b) mit einer zweiten Einführhilfe (18) umfasst, in die beim schwenkenden Schließen des Kipphebeldeckels (11) ein aus dem Schutzrohr (15) herausragendes Ende (14a) der Zündkerzenverlängerung (14) einfädelt, um automatisch und selbstzentrierend einen elektrischen Kontakt zwischen der Zündkerzenverlängerung (14) und der Zündspule (13) des jeweiligen Zylinders auszubilden.
Patent DE-102020001022-B4 (DE)
Title: Verfahren zur formgebung einer verbundschaufel
Inventor: OKABE RYOJI
IPC: F01D5/00
Filed: 2020-02-17
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zur Formgebung einer aus einem Verbundmaterial bestehenden Verbundschaufel (10) durch Härten eines Prepregs, in welchem Verstärkungsfasern mit Harz imprägniert worden sind, wobei die Verbundschaufel (10) einen saugseitigen Teil (12) und einen druckseitigen Teil (14) umfasst, welche überlappen und miteinander verbunden sind, wobei das Verfahren umfasst:Aufeinanderlegen von Lagen des Prepregs in einer saugseitigen Form (32) zum Formen des saugseitigen Teils (12), um auf diese Weise ein saugseitiges Laminat (12a) zu bilden, und Aufeinanderlegen von Lagen des Prepregs in einer druckseitigen Form (34) zum Formen des druckseitigen Teils (14), um auf diese Weise ein druckseitiges Laminat (14a) zu bilden;Durchführen einer Formeinstellung zwischen der saugseitigen Form (32) und der druckseitigen Form (34), so dass das saugseitige Laminat (12a) und das druckseitige Laminat (14a) überlappen, und Anordnen eines Schäumungsmittels (16) in einem durch Überlappung des saugseitigen Laminats (12a) und des druckseitigen Laminats (14a) gebildeten Innenraum (20); undDruckbeaufschlagen des saugseitigen Laminats (12a) und des druckseitigen Laminats (14a) vom Inneren her in Richtung der saugseitigen Form (32) bzw. der druckseitigen Form (34) durch Erwärmen des Schäumungsmittels (16) zwecks Ausdehnung, und Erwärmen des saugseitigen Laminats (12a) und des druckseitigen Laminats (14a) zwecks Härtung, wobeidas Schäumungsmittel (16) eine Vielzahl von Schäumungskörpern (26), welche derart konzipiert sind, dass sie beim Erwärmen aufschäumen, und ein Schäumungsmittelharz (25), welches derart konzipiert ist, dass es beim Erwärmen aushärtet, umfasst,die Vielzahl von Schäumungskörpern (26) niedertemperaturseitige Schäumungskörper (26a) und hochtemperaturseitige Schäumungskörper (26b) umfasst,die niedertemperaturseitigen Schäumungskörper (26a) und die hochtemperaturseitigen Schäumungskörper (26b) jeweils einen mit Harz überzogenen Schäumungsbestandteil aufweisen und infolge der Verwendung verschiedener Arten von Harz als Beschichtung unterschiedliche Schäumungstemperaturen besitzen,die niedertemperaturseitigen Schäumungskörper (26a) derart konzipiert sind, dass sie beim Erwärmen des zu härtenden saugseitigen Laminats (12a) und druckseitigen Laminats (14a) in einem niedrigen Temperaturbereich aufschäumen, wodurch sich in dem Innenraum (20) ein bestimmter Schäumungsdruck entwickelt, unddie hochtemperaturseitigen Schäumungskörper (26b) derart konzipiert sind, dass sie beim Erwärmen des zu härtenden saugseitigen Laminats (12a) und druckseitigen Laminats (14a) in einem hohen Temperaturbereich, der mit höheren Temperaturen als der Niedertemperaturbereich korrespondiert, aufschäumen, wodurch sich in dem Innenraum (20) ein bestimmter Schäumungsdruck entwickelt, welcher höher ist als der durch das Aufschäumen der niedertemperaturseitigen Schäumungskörper (26a) erzielte Schäumungsdruck.
Patent DE-102020003966-B4 (DE)
Title: Mobile Zerkleinerungsanlage und Verfahren zum Herstellen eines gebrochenen, mineralischen Endkornproduktes
Inventor: HOOGENDOORN FREDERIK
IPC: B02C23/12
Filed: 2020-07-01
Granted: 2022-03-24
Abstract: Mobile Zerkleinerungsanlage 1 mit einer dosierbaren Aufgabeeinheit 2 für zu zerkleinerndes Material M, einem nachgelagerten reversiblen Prallbrecher als Zerkleinerer 4 und mit einer dem Zerkleinerer 4 in Produktionsrichtung nachgelagerten Siebeinheit 16 zur Trennung eines Wertkorns W von einem Überkorn U, sowie mit einer die Produktion steuernden Steuereinheit 25, wobei eine erste Mengenmesseinheit 14 für das zu zerkleinerte und zu siebende Material M vor der Siebeinheit 16 angeordnet ist und eine zweite Mengenmesseinheit 19 zum Messen der Menge des produzierten Wertkorns W nach der Siebeinheit 16 angeordnet ist, wobei die Steuereinheit 25 dazu ausgebildet ist, einen Wertkornanteil und Abweichungen von einem Soll-Wertkornanteil und/oder einen Überkornanteil und Abweichungen von einem Soll-Überkornanteil festzustellen, wobei der Wertkornanteil als das Verhältnis der Menge des Wertkorns W zur Menge des zu siebenden Materials M definiert ist, und wobei ein Überkornanteil das Verhältnis der Differenz der Mengen von zu siebenden Material M und Wertkorn W zur Menge des zu siebenden Materials M ist.
Patent DE-102020102209-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung zur Montage eines Aktuators an einer Ladesteckdose
Inventor: GARTH CARSTEN
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-01-30
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verriegelungseinrichtung für eine Ladesteckdose (3) zum Laden eines Elektrofahrzeugs, aufweisend: einen Aktuator (5), der angepasst ist die Ladesteckdose (3) mit einem korrespondierenden Ladestecker in einem aufgesteckten Zustand zu verriegeln; ein Befestigungsmittel (6, 6' - 6''') fixierbar oder fixiert an der Ladesteckdose (3); und ein Haltemittel (11, 11', 11a'', 11b'', 11''') angepasst zum lösbaren Anordnen des Aktuators (5) an dem Befestigungsmittel (6, 6' - 6'''), wobei das Haltemittel (11, 11', 11a'', 11b'', 11''') an dem Befestigungsmittel anordenbar oder angeordnet ist und über eine Relativbewegung zwischen dem Haltemittel (11, 11', 11a'', 11b'', 11''') und dem Befestigungsmittel (6, 6' - 6''') von dem Befestigungsmittel (6, 6' - 6''') lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (6, 6' - 6''') zumindest einen Befestigungsbolzen (7a - 7c) umfasst, wobei der Befestigungsbolzen (7a - 7c) mit einem ersten Ende an der Ladesteckdose (3) fixierbar oder fixiert ist und an einem zweiten Ende, das dem ersten Ende gegenüberliegt, eine erste Haltegeometrie (15a - 15c) aufweist zum Anordnen des Haltemittels (11, 11', 11a'', 11b'', 11''').