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Patent DE-102020007551-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zusammenstellung von Batteriezellen zu Zellpacks von Elektrobatterien und entsprechendes Zellpack
Inventor: PAMPEL JÜRGEN
IPC: H01M50/505
Filed: 2020-12-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Zusammenstellung von Batteriezellen (1) zu Zellpacks (2) von Elektrobatterien werden die zu einem Zellpack (2) zusammenzufassenden Batteriezellen (1) an ihren einander zugeordneten Zellpolen mittels Zellverbindern (6) miteinander verbunden.Um mit einem möglichst geringen Aufwand Fertigungstoleranzen bei der Herstellung der Batteriezellen (1) auszugleichen, wird vorgeschlagen, dass an den Zellpolen (5) der Batteriezellen (1) Zelladapter (7) mit zellverbinderseitigen Anschlussflächen (8) angebracht werden, deren zellverbinderseitige Anschlussflächen (8) in einer Ebene angeordnet werden.
Patent DE-102020007769-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen von Ladeluft
Inventor: COMBE GERALD
IPC: B60H1/32
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) zum Kühlen von Ladeluft mit zumindest einem Niedertemperatur-Kühlkreislauf (2), umfassend einen von einem Kühlmedium (M) durchströmbaren Niedertemperatur-Kühler (3), eine strömungstechnisch mit einem Ausgang des Niedertemperatur-Kühlers (3) gekoppelte Fördervorrichtung (4) zur Förderung des Kühlmediums (M) und einen eingangsseitig mit einem Ausgang der Fördervorrichtung (4) und ausgangsseitig mit einem Eingang des Niedertemperatur-Kühlers (3) strömungstechnisch mittelbar gekoppelten Ladeluftkühlers (5), mittels welchem Wärme (Q) zwischen dem Kühlmedium (M) und der Ladeluft übertragbar ist. Erfindungsgemäß ist strömungstechnisch parallel zu dem Ladeluftkühler (5) in einem Bypasszweig (6) ein Inverter (7) geschaltet, wobei zwischen der Fördervorrichtung (4) und dem Ladeluftkühler (5) strömungstechnisch nach einer Abzweigung (8) zu dem Bypasszweig (6) eine regelbare Drossel (9) angeordnet ist.
Patent DE-102020100393-A1 (DE)
Title: Abgaskomponenten aus diffusionsoberflächenlegiertem Metall
Inventor: Quan Guangchun
IPC: F01N13/16
Filed: 2020-01-10
Abstract: Eine Abgaskomponente für ein Kraftfahrzeug mit verbesserter Korrosionsbeständigkeit, die ein inneres Volumen, einen Einlass zum Aufnehmen von Abgas und einen Auslass zum Ausstoßen von Abgas beinhaltet. Die Abgaskomponente beinhaltet mindestens eine Wand, die aus einem diffusionsoberflächenlegierten Metallblech hergestellt ist. Das diffusionsoberflächenlegierte Metallblech umfasst ein Sekundärmetall, das durch Diffusion zu einem Primärmetallsubstrat geformt wird. Das Primärmetallsubstrat des diffusionsoberflächenlegierten Metallblechs ist ein nichtrostender Stahl, der mindestens 10 Prozent Chrom enthält. Das Sekundärmetall des diffusionsoberflächenlegierten Metallblechs ist eine Metalllegierung, die 20 bis 35 Prozent Chrom enthält. Als ein Ergebnis stellt das Sekundärmetall des diffusionsoberflächenlegierten Metallblechs verbesserte Korrosionsbeständigkeit gegen Salzsprühnebel und Harnstoff bereit.
Patent DE-102020103263-A1 (DE)
Title: Zweihebel-Riemenspanner
Inventor: METZ MICHAEL
IPC: F16H7/12
Filed: 2020-02-10
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Zweihebel-Riemenspanner (1) zum Vorspannen des Riemens eines Startergenerator-Riementriebs eines Verbrennungsmotors, umfassend:- einen drehbar gelagerten ersten Hebel (4) mit einer vom Riemen (2) umschlungenen ersten Spannrolle (5),- einen drehbar gelagerten zweiten Hebel (6) mit einer vom Riemen umschlungenen zweiten Spannrolle (7),- und eine zwischen den Hebeln eingespannte Vorspannfeder (10), die die Hebel jeweils mit Drehmoment beaufschlagt, so dass die Spannrollen zwecks Erzeugung der Riemenvorspannung aufeinander zu kraftbeaufschlagt sind. Eine Endlagenfeder, die zwischen einem der Hebel und einem bezüglich des Verbrennungsmotors ortsfesten Teil eingespannt ist, soll diesen Hebel unter Verstärkung des zugehörigen Drehmoments der Vorspannfeder kraftbeaufschlagen.
Patent DE-102020103314-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren von Software und Knoten eines Netzwerkes
Inventor: NIEDERMAYR BENEDIKT
IPC: G06F8/65
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktualisieren von mindestens einer Softwarekomponente (OS, 24, 26) eines Knotens (10) eines Netzwerkes (16), Das Verfahren umfasst die Schritte:
 A) Herunterladen einer aktualisierten Version (P.OS, P.24, P.26) der mindestens einen Softwarekomponente (OS, 24, 26) von einem Server (14) über das Netzwerk (16),
 B) Herunterladen von dem Server (14) über das Netzwerk (16) einer Handler-Software (P.H.OS, P.H.24, P.H.26), die mindestens eine Programmanweisung zum Aktualisieren der mindestens einen Softwarekomponente (OS, 24, 26) aufweist,
 C) Ausführen der mindestens einen Programmanweisung der Handler-Software (P.H.OS, P.H.24, P.H.26) zum Aktualisieren der mindestens einen Softwarekomponente (OS, 24, 26), wobei die Schritte A), B) C) durch eine Update Service Software (28) ausgeführt werden, welche zumindest ein Plugin (36, 44, 46) umfasst.
 Die Erfindung betrifft weiter einen Knoten (10) eines Netzwerkes (16) mit mindestens einer aktualisierbaren Softwarekomponente (OS, 24, 26), wobei der Knoten (10) eine Update Service Software (28) aufweist, welche Programmanweisungen zum Ausführen des Verfahrens aufweist.
Patent DE-102020104010-A1 (DE)
Title: Vereinfachte Meßvorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Besetzungsdaten eines Fahrzeugwagons mit Fahrgästen
Inventor: NEUGEBAUER STEFAN
IPC: G01V8/20
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messvorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung von Besetzungsdaten (Bx) eines Fahrzeugwagons (3) mit Fahrgästen (FG), die sich zwischen gegenüberliegenden Fenstern (9) befinden, umfassend:- eine stationäre erste Lichtschranke, die als Reflexionslichtschranke ausgebildet und so angeordnet ist, dass sie den Fahrzeugwagon (3) bei einem Vorbeifahren detektiert und dabei ein erstes Detektorsignal erzeugt (E1);- eine stationäre zweite Lichtschranke, die als Transmissionslichtschranke ausgebildet ist so angeordnet und ausgebildet ist, dass sie beim Vorbeifahren des jeweiligen Fahrzeugwagons (3) möglichst viele der Fahrgäste (FG) detektiert und dabei ein zweites Detektorsignal (E2) erzeugt,- eine Elektronik (4), die aus dem ersten Detektorsignal (E1) für eine Dauer des Vorbeifahrens ein jeweiliges Wagonsignal (Wx) erzeugt, und- die während des Wagonsignals (Wx) das erste Detektorsignal (E1) zu einer ersten Detektorzeitdauer und das zweite Detektorsignal (E2) zu einer zweiten Detektorzeitdauer aufsummiert, und aus einem Quotienten aus der zweiten Detektorzeitdauer geteilt durch die erste Detektorzeitdauer die jeweiligen Besetzungsdaten (Bx) bestimmt.
Patent DE-102020105752-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, Bearbeitungssystem und Verwaltungssystem
Inventor: OYAMADA TOMOHIRO
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (1) gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: einen Werkzeugrevolver (3), der in der Lage ist, eine Mehrzahl von Werkzeugen (2) aufzunehmen; eine Spindel (5), die wahlweise eines der durch den Werkzeugrevolver (3) aufgenommenen Mehrzahl von Werkzeugen (2) hält; eine Steuereinheit, die den Betrieb des Werkzeugrevolvers (3) und der Spindel (5) gemäß einem Steuerparameter steuert; eine Gewichtserfassungseinheit, die jedes Mal, wenn ein Werkzeug (2) an den Werkzeugrevolver (3) angebaut wird, ein Gewicht des angebauten einen Werkzeugs (2) erfasst; und eine Gewichtsfestlegungseinheit, die das durch die Gewichtserfassungseinheit erfasste Gewicht oder einen mit dem Gewicht verknüpften Index in der Steuereinheit in Zusammenhang mit dem angebauten Werkzeug (2) festlegt, wobei die Steuereinheit den Steuerparameter auf der Grundlage der Gewichte der einzelnen Werkzeuge (2) festlegt, die durch die Gewichtsfestlegungseinheit festgelegt sind.
Patent DE-102020108512-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit Handhabungseingriff
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-03-27
Abstract: Zweimassenschwungrad (1) mit einer Primärseite (2) und einer Sekundärseite (3), die um eine gemeinsame Rotationsachse (R) gegen ein Rückstellmoment einer Bogenfeder (4) relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Primärseite (2) ein Primärmassenblech (6) und einen Primärmassendeckel (5) umfasst, wobei das Primärmassenblech (6) und/oder der Primärmassendeckel (5) einen Handhabungseingriff (28) für einen temporären externen Antrieb aufweist
Patent DE-102020110579-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wickeln von Kreuzspulen auf einer Spulmaschine
Inventor: PASCHEN ANSGAR
IPC: B65H54/38
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wickeln von Kreuzspulen auf einer Spulmaschine sowie eine Spulmaschine, die wenigstens eine Changiertrommel mit zwei jeweils eine Gängigkeit bildenden Fadenführungsnuten zum Führen des aufzuwickelnden Fadens sowie ein Fadenführungsmittel zum Wechsel der Gängigkeit des aufzuwickelnden Fadens auf der Changiertrommel aufweist. Um ein Verfahren zum Wickeln von Kreuzspulen auf einer Spulmaschine sowie eine entsprechende Spulmaschine bereitzustellen, die es ermöglichen, Bildzonen beim Wickeln von Kreuzspulen in wilder Wicklung möglichst vollständig zu verhindern und dabei gleichzeitig einen gestörten Spulenaufbau zu verringern, sodass es nicht zu einer Instabilität, einer Ringbildung oder einem verschlechterten Ablaufverhalten der Kreuzspule kommt, ist vorgesehen, dass kontinuierlich während wenigstens eines Abschnitts des Spulvorgangs ein periodisches Ansteuern des Fadenführungsmittels zum wahlweisen Halten des aufzuwickelnden Fadens in der gegenwärtig genutzten Fadenführungsnut oder ein Wechsel der Gängigkeit in die andere Fadenführungsnut zur Bildstörung der Wicklung erfolgt.
Patent DE-102020113781-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum verbessern der motorstabilität von fahrzeugen
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-05-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Verbessern der Motorstabilität von Fahrzeugen bereit. Vorgesehen sind Verfahren und Systeme zum Vornehmen einer Diagnose an einem Kraftstofftankabsperrventil, das einen Strom von Kraftstoffdämpfen aus einem Kraftstofftank zu einem Verdunstungsemissionssystem reguliert. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren ein Bestimmen, ob das Kraftstofftankabsperrventil in einer ersten offenen Position oder einer zweiten offenen Position festsitzt, basierend auf einer Zeitspanne zwischen einem Befehlen eines Behälterspülventils auf eine offene Position zum Leiten von Kraftstoffdämpfen zu einem Motor und einem Angeben eines fetten Luft-Kraftstoff-Verhältnisses durch einen Abgassensor. In dieser Weise können geeignete Maßnahmen zur Problembehebung als Reaktion darauf ergriffen werden, dass das Kraftstofftankabsperrventil entweder in der ersten offenen Position oder der zweiten offenen Position festsitzt.
Patent DE-102020114840-A1 (DE)
Title: Taschenseifenspender
Inventor: SCHWEIZER CONSTANZE
IPC: A47K5/09
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Taschenseifenspender mit einer das Spendergehäuse bildenden Hülse, die ein Seifenstück umschließt, wobei die Hülse an ihrem oberen Ende durch ein Endstück und an ihrer Unterseite durch ein Griffteil verschlossen ist, wobei der Griff u um eine zur Hülsenlängsachse parallele oder koaxiale Achse verdrehbar ist, und am Griffteil eine Raspel oder ein Messerteil fest ist, die/das an der Unterseite des Seifenstücks anliegt, wobei die das Spendergehäuse bildende Hülse zusätzlich die Verpackung des nachladbaren Seifenstücks bildet, so dass beim Nachladen eines neuen Seifenstücks die Verpackungshülse des neuen Seifenstücks das neue Spendergehäuse bildet.
Patent DE-102020115016-A1 (DE)
Title: Achsanordnung für einen Kinderwagen
Inventor: EDVARDSSON JOAKIM
IPC: B62B7/04
Filed: 2020-06-05
Abstract: Achsanordnung (1) für einen Kinderwagen, umfassend eine Achse (10), ein Fahrgestell (20) und ein Zwischenelement (30), wobei die Achse (10) sich in eine Längsrichtung (L) erstreckt, wobei das Zwischenelement (30) an der Achse (10) angeordnet und/oder festgelegt ist, insbesondere reversibel, wobei das Fahrgestell (20) sich mittelbar und/oder unmittelbar derart am Zwischenelement (30) abstützt, dass ein Moment um die Längsrichtung (L) und/oder eine Kraft quer zu der Längsrichtung (L), insbesondere in eine Querrichtung (Q), zwischen dem Zwischenelement (30) und dem Fahrgestell (20) übertragbar ist, wobei das Zwischenelement (30) in Richtung der Längsrichtung (L) verschieblich zu dem Fahrgestell (20) ist.
Patent DE-102020116493-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bergen eines unbemannten Wasserfahrzeugs aus dem Wasser
Inventor: DREWES MARCUS
IPC: B66C13/02
Filed: 2020-06-23
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (20) zum Bergen eines unbemannten Wasserfahrzeugs (32) aus dem Wasser gezeigt. Die Vorrichtung weist einen Führungsstab (22) und ein Fangseil (24) auf, das einen ersten Teilbereich (24a), einen zweiten Teilbereich (24b) und einen dritten Teilbereich (24c) aufweist. Der erste Teilbereich (24a) des Fangseils (24) ist entlang des Führungsstabs (22) geführt. Der dritte Teilbereich (24c) des Fangseils (24) weist eine Fangschlaufe auf und der zweite Teilbereich (24b) des Fangseils (24) ist durch ein Positionierelement (26) hindurchgeführt. Der zweite Teilbereich (24b) ist zwischen dem ersten Teilbereich (24a) und dem dritten Teilbereich (24c) des Fangseils (24) angeordnet. Das Positionierelement (26) ist an dem Führungsstab (22) befestigt ist. Die Fangschlaufe ist ausgebildet, sich bei einem Zug in dem ersten Teilbereich (24a) des Fangseils (24) zuzuziehen um das unbemannte Wasserfahrzeug (32) für das Bergen zu fixieren.
Patent DE-102020117455-A1 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung für eine Herstellungsumgebung
Inventor: OBST PHILIP
IPC: B25J5/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Handhabungseinrichtung (1) für eine Herstellungsumgebung (2), umfassend wenigstens eine Herstellungsvorrichtung (8, 9) zur, insbesondere additiven, Herstellung von Objekten, welche Handhabungseinrichtung (1) eine Robotereinrichtung (3) und eine Transporteinrichtung (4) aufweist, wobei die Robotereinrichtung (3) dazu ausgebildet ist, mit wenigstens einer Komponente der Herstellungsvorrichtung (8, 9) und/oder dem hergestellten Objekt zu interagieren und die Transporteinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, die Robotereinrichtung (3) zu transportieren, wobei die Handhabungseinrichtung (1) eine Kopplungseinrichtung (5) aufweist, die dazu ausgebildet ist, die oder wenigstens eine Robotereinrichtung (3) lösbar mit der Transporteinrichtung (4) zu koppeln, wobei die Transporteinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, die wenigstens eine Robotereinrichtung (3) zu wenigstens einem Arbeitsplatz (13 - 17, 21, 22) zu transportieren und mittels der Kopplungseinrichtung (5) von der Transporteinrichtung (4) zu entkoppeln.
Patent DE-102020118941-A1 (DE)
Title: Herstellung eines optoelektronischen Sensors
Inventor: EBLE JOHANNES
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-07-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Sensors (10) angegeben, wobei ein Lichtsender (12) mit einer Sendeoptik (16) und ein Lichtempfänger (30) mit einer Empfangsoptik (26) relativ zueinander angeordnet werden, wobei die Empfangsoptik (26) eine empfangsseitige Blende (28) aufweist, von der zunächst nur ein Blendenrohling (36) angeordnet und die empfangsseitige Blende (28) erst im bereits verbauten Zustand zumindest des Lichtsenders (12) mit dessen Sendeoptik (16) und der Empfangsoptik (26) aus dem Blendenrohling (36) erzeugt wird. Dabei wird der Lichtsender (12) aktiviert und eine Geometrieinformation von dessen Sendestrahlenbündel (18) bestimmt und die empfangsseitige Blende (28) unter Verwendung der Geometrieinformation erzeugt.
Patent DE-102020119421-A1 (DE)
Title: Station für Reinigungsroboter
Inventor: HÜBLEITER MARION KAROLINE
IPC: A47L11/40
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Station (1) für Reinigungsroboter (2a-2d), der mehrere Reinigungsroboter (2a-2d) zuordenbar sind, um diese zu reinigen und/oder mit Energie zu versorgen, aufweisend
 - eine Anzeige (3) mit einer Mehrzahl an LEDs (5), und
 - eine Steuereinrichtung, die ausgebildet ist, die Anzeige (3) in Abhängigkeit von einer Anzahl von der Station (1) zugeordneten Reinigungsrobotern (2a-2d) in Segmente zu unterteilen, jedem Segment jeweils einen Teil der Mehrzahl an LEDs (5) und jeweils einen Reinigungsroboter (2a-2d) zuzuordnen und jedem Segment in Abhängigkeit eines Status des ihm zugeordneten Reinigungsroboters (2a-2d) eine Farbe aus einer Mehrzahl an vorbestimmten Farben zuzuordnen, in der das jeweilige Segment leuchtet, wobei jede Farbe der Mehrzahl an vorbestimmten Farben jeweils einem Status aus einer Mehrzahl an Status zugeordnet ist, in denen sich die Reinigungsroboter (2a-2d) befinden können.
Patent DE-102020120211-A1 (DE)
Title: Polarer neuronaler Netzwerk-Decodierer für Speichervorrichtungen
Inventor: BERMAN AMIT
IPC: G11C16/26
Filed: 2020-07-31
Abstract: Es werden ein Verfahren, eine Vorrichtung, ein nicht-transitorisches computerlesbares Medium und ein System zur Verwendung eines Fehlerkorrekturcodes in einer Speichervorrichtung mit einem neuronalen Netz werden beschrieben. Ausführungsformen des Verfahrens, der Vorrichtung, des nicht-transitorischen computerlesbaren Mediums und des Systems können ein Signal von einem physischen Kanal empfangen, wobei das Signal auf einem modulierten Symbol basiert, das Informationsbits darstellt, die unter Verwendung eines Fehlerkorrekturcodierregimes codiert sind, Merkmale aus dem Signal unter Verwendung eines Merkmalsextrahierers extrahieren, der unter Verwendung von Wahrscheinlichkeitsdaten trainiert wurde, die von dem physischen Kanal erfasst wurden, und die Informationsbits mit einem neuronalen Netzwerk-Decodierer decodieren, wobei die extrahierten Merkmale als Eingabe verwendet werden.
Patent DE-102020120508-A1 (DE)
Title: Transistor-gates und herstellungsverfahren
Inventor: LEE HSIN-YI
IPC: H01L29/51
Filed: 2020-08-04
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine erste Nanostruktur; eine zweite Nanostruktur über der ersten Nanostruktur; ein erstes High-k-Gatedielektrikum um die erste Nanostruktur; ein zweites High-k-Gatedielektrikum um die zweite Nanostruktur; und eine Gate-Elektrode über dem ersten und zweiten High-k-Gatedielektrikum. Ein Abschnitt der Gate-Elektrode zwischen der ersten Nanostruktur und der zweiten Nanostruktur umfasst: ein erstes p-Typ-Austrittsarbeitsmetall; ein Barrierematerial über dem ersten p-Typ-Austrittsarbeitsmetall; und ein zweites p-Typ-Austrittsarbeitsmetall über dem Barrierematerial, wobei das Barrierematerial das erste p-Typ-Austrittsarbeitsmetall von dem zweiten p-Typ-Austrittsarbeitsmetall physisch trennt.
Patent DE-102020122483-A1 (DE)
Title: Fertigungsanlage für medizinische Gesichtsmasken
Inventor: SCHMITZ BERTHOLD
IPC: A41H42/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungsanlage für medizinische Gesichtsmasken (2) mit mehreren Funktionseinheiten (I - VII) zur jeweiligen Ausführung eines Fertigungsschrittes, wobei die jeweilige Gesichtsmaske (2) einen im bestimmungsgemäß angelegten Zustand Mund und Nase eines Benutzers abdeckenden, insbesondere mehrere Lagen Vliesstoff aufweisenden, Maskenkörper (3) aufweist, wobei die jeweilige Gesichtsmaske (2) am Maskenkörper (3) befestigte Fixierungselemente (4), eingerichtet zum Fixieren des Maskenkörpers (3) am Kopf des Benutzers, aufweist, wobei als ein Typ von Fixierungselementen (4) Befestigungsbänder (5) vorgesehen sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Fertigungsanlage (1) mindestens eine Funktionseinheit (I, II) aufweist, die eingerichtet ist zur Inline-Herstellung eines Typs von Fixierungselementen (4).
Patent DE-102020123833-A1 (DE)
Title: Feststellbremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KWON JAE HYUN
IPC: F16D65/18
Filed: 2020-09-14
Abstract: Eine Feststellbremsvorrichtung für ein Fahrzeug weist auf: einen Motorabschnitt, der elektrische Leistung erhält und Antriebskraft erzeugt; einen Antriebskraftübertragungsabschnitt, der durch Antreiben des Motoabschnitts gedreht wird; ein Paar von Drückeinheiten, die Antriebskraft von dem Antriebskraftübertragungsabschnitt erhalten und einen Bremsbelag drücken; eine Kraftübertragungseinheit, die zwischen dem Paar von Drückeinheiten installiert ist, mit jeder des Paares von Drückeinheiten verbunden ist und eine Drückkraft von einer des Paares von Drückeinheiten auf die andere Drückeinheit überträgt; und ein Bremssattelgehäuse, in dem die Drückeinheiten installiert sind, wobei der Motorabschnitt an einer oberen Fläche des Bremssattelgehäuses montiert ist.
Patent DE-102020125815-A1 (DE)
Title: Niederverestertes, hoch-calciumreaktives Pektin und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FOX GERHARD F
IPC: C08B37/06
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines niederveresterten, hoch-calciumreaktives Pektin und ein niederveresterten, hoch-calciumreaktives Pektin, das durch dieses Verfahren erhältlich ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des erfindungsgemäßen niederveresterten Pektins zur Herstellung von Erzeugnissen im Lebensmittel- und Non-Food-Bereich. Außerdem ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung ein Erzeugnis oder ein stabilisiertes wässriges System, hergestellt unter Verwendung des erfindungsgemäßen niederveresterten Pektins.
Patent DE-102020128538-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungssystem
Inventor: VEMULAPATI SATYANARAYANA R
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Fahrzeugbeleuchtungssystem bereit. Es wird in dieser Schrift ein Lichtleiter für ein Fahrzeug offenbart. Der Lichtleiter beinhaltet einen Kernabschnitt, der einen lichtdurchlässigen Körper aufweist. Ein Reflexionsabschnitt ist um den Kernabschnitt entlang einer Länge des Körpers angeordnet. Ein Absorptionsabschnitt ist um den Reflexionsabschnitt entlang einer Länge des Reflexionsabschnitts angeordnet. Ein Befestigungsmerkmal erstreckt sich von dem Absorptionsabschnitt nach außen und ist dazu konfiguriert, mit einem entsprechenden Aufnahmemerkmal des Fahrzeugs in Eingriff gebracht zu werden.
Patent DE-102020129855-A1 (DE)
Title: Lithiumbatterie-Abdeckplatte zur Volumenerhöhung mittels Grenzschulterhöhe
Inventor: WANG WENLIN
IPC: H01M50/172
Filed: 2020-11-12
Abstract: Ein Lithiumbatterie-Abdeckplatte zur Volumenerhöhung mittels Grenzschulterhöhe umfasst einen mit zwei Elektrodendurchgangslöchern versehenen Abdeckplattenkörper, wobei zwei Elektrodendruckplatten isoliert in den beiden Elektrodendurchgangslöchern eingebunden sind und unterhalb des Abdeckplattenkörpers eine damit verbundene untere Isolierunterlage angeordnet ist, wobei zwei unterhalb der unteren Isolierunterlage befindliche Elektrodenverbindungsbleche jeweils durch ein zugeordnetes Elektrodendurchgangsloch mit einer der beiden Elektrodendruckplatten in elektrischem Kontakt stehen. Dabei ist im unteren Bereich der einzelnen Elektrodendurchgangslöcher ein eingesunkener, nach innen gebogener unterer Rand vorgesehen, der niedriger als die Unterseite des Abdeckplattenkörpers gelegt ist, so dass ein eingesunkener Einbauraum für die Elektrodendruckplatte entsteht. Die vorliegende Erfindung ist angemessen aufgebaut und erlaubt durch das Vorsehen der Einsenkung im unteren Bereich des Elektrodendurchgangsloches eine eingesunkene Montage der Elektrodendruckplatte, d.h. der Höhenunterschied zwischen der Oberfläche der Elektrodendruckplatte und der oberen Oberfläche des Abdeckplattenkörpers wird reduziert oder beibehalten, ohne dafür die Dicke der Elektrodendruckplatte verringern zu müssen. Auf diese Weise kann bei festgelegter Gesamthöhe der Batterie die Höhe des Batteriegehäuses weiter gesteigert und der wirksame Raum der Batterie vergrößert werden.