baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013111289-A1 (DE)
Title: Drehwinkelsensor
Inventor: OCHIAI TAKAAKI
IPC: H02K1/18
Filed: 2013-10-14
Abstract: Bei einem Drehwinkelsensor können Stator und Gehäuse ohne besondere Vorrichtung aneinander befestigt werden. Der Drehwinkelsensor umfasst ein Gehäuse mit annähernd zylindrischer Form, einen annähernd ringförmigen Statorkern, um den eine Erregerwicklung und eine Detektorwicklung gewickelt sind, und der an der Innenseite des Gehäuses angebracht ist, und einen Rotor, angeordnet auf der Innenseite des Statorkerns, wobei der Statorkern mittels eines C-förmigen Rings am Gehäuse befestigt ist, und die Innenseite des Gehäuses mit einer Nut versehen ist, die sich in umfänglicher Richtung erstreckt, und der Statorkern dadurch am Gehäuse befestigt wird, dass der C-föhrmige Ring mit der Nut in Eingriff kommt.
Patent DE-102013113700-A1 (DE)
Title: Inlet control device for internal combustion engine e.g. diesel engine, has switching unit whose switchover depends on change speed of internal combustion engine and target exhaust gas recirculation rate
Inventor: HORIBE MUNEHISA
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-12-09
Abstract: The device has a switching unit (37) which switches a channel opening of an inlet connection (61) to a passage through which flows a gas. A switching control unit (50) controls the switching unit such that gas is added during a first half of an intake stroke of the intake port in a cylinder (11). The switching control unit performs a switching of the switching unit during the intake stroke. The switchover of the switching unit depends on the change speed of the internal combustion engine and a target exhaust gas recirculation (EGR) rate. Independent claims are included for the following: (1) machine system; and (2) inlet control method.
Patent DE-102013201906-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe mit integriertem Differenzdruckventil
Inventor: KRISTEN MARCUS
IPC: F02M59/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: Ein Gehäuse (30) für eine Hochdruckpumpe (12) zum Fördern von Kraftstoff umfasst einen Pumpenraum (28) im Inneren des Gehäuses (30), in dem der Kraftstoff verdichtet wird, und ein Differenzdruckventil (26) mit einem Kolben (48), der in einem Ventilträger des Differenzdruckventils (26) aufgenommen ist. Das Differenzdruckventil (26) ist dazu ausgeführt, einen Ventileingang (34) mit einem Ventilausgang (38) zu verbinden, wenn der Kolben (48) mit einem vorbestimmten Druck beaufschlagt ist. Der Ventilträger ist als Bohrung (32) im Gehäuse (30) ausgeführt.
Patent DE-102013203106-A1 (DE)
Title: Housing for battery cell e.g. lithium ion battery cell, has gastight and fluid-conductive connected channel portions that are arranged for forming degassing channel, and safety valve that is opened into channel portion
Inventor: OECHSLE MATTHIAS
IPC: H01M50/103
Filed: 2013-02-26
Abstract: The housing (2) has a housing main portion that is provided with a degassing channel (8) and a safety valve (5). Gastight and fluid-conductive connected channel portions (7) are arranged for forming the degassing channel. The safety valve is opened into the channel portion. The channel portion is arranged at outside of the housing main portion.
Patent DE-102013208183-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben mindestens eines Teilnehmers einer Kommunikationsanordnung
Inventor: SCHIRMER JUERGEN
IPC: H04L12/423
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben mindestens eines Teilnehmers einer Kommunikationsanordnung, wobei der Teilnehmer einen Zustandsautomaten (37) aufweist, der einen Haupt-Zustandsautomaten (36) und einen Minimal-Zustandsautomaten (32) aufweist, wobei in einem Normalbetriebszustand des mindestens einen Teilnehmers der Haupt-Zustandsautomat (36) und der Minimal-Zustandsautomat (32) eingeschaltet sind, und wobei in einem Bereitschaftsbetriebszustand des mindestens einen Teilnehmers lediglich der Minimal-Zustandsautomat (32) eingeschaltet ist.
Patent DE-102013208712-A1 (DE)
Title: Entgasungsvorrichtung für flüssigen Brennstoff und Entgasungsverfahren für flüssigen Brennstoff
Inventor: KELLER TOBIAS
IPC: F16L55/07
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entgasungsvorrichtung für flüssigen Heizöl oder Diesel.  Erfindungsgemäß weist die Entgasungsvorrichtung einem Brennstoffzuführanschluss 16, einem ersten Entgasungsabschnitt 12, einem zweiten Entgasungsabschnitt 14, einer Verbindungsleitung 50, die den ersten Entgasungsabschnitt 12 mit dem zweiten Entgasungsabschnitt 14 verbindet, sowie einem Brennstoffrückführanschluss 48 auf. Der Brennstoffzuführanschluss 16 ist mit dem ersten Entgasungsabschnitt 12 verbunden und führt dem ersten Entgasungsabschnitt 12 Brennstoff zu. Der erste Entgasungsabschnitt 12 trennt in dem Brennstoff enthaltenes Gas wenigstens teilweise von dem zu entgasenden Brennstoff. Die Verbindungsleitung 50 führt das von dem zu entgasenden Brennstoff abgetrenntes Gas und/oder gegebenenfalls nicht entgasten Brennstoff ausgehend vom ersten Entgasungsabschnitt 12 dem zweiten Entgasungsabschnitt 14 zu. Der zweite Entgasungsabschnitt 12 trennt Gas vom Brennstoff und führt das abgetrennte Gas einer Entlüftungsöffnung 42, 44, 46 und/oder gegebenenfalls dem zweiten Entgasungsabschnitt 14 zugeführten Brennstoff dem Brennstoffrückführanschluss 48 zu.  Verwendung in Heizvorrichtungen mit Brenner für flüssige Brennstoffe, beispielsweise Zentralheizung und/oder Standheizung.
Patent DE-102013208915-A1 (DE)
Title: Personalized script producing method for asynchronous video creation involves merging personalized data components into generic framework to form personalization framework for creating personalized script for asynchronous video creation
Inventor: XU BEILEI
IPC: G16H10/60
Filed: 2013-05-14
Abstract: The personalized script producing method involves scripting a template for dynamic merging of generic data components to define alteration of generic data components. The standard information has parameters for alteration of generic data components to incorporate personalized data components into a framework. The parameters include script variables for the alteration of the template with personalized data components. The personalized data components are merged into the generic framework (800) to form a personalization framework for creating personalized script for asynchronous video creation. An independent claim is included for a personalized script generating system.
Patent DE-102013210813-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entschäumen von wässrigen, Tenside enthaltenden Zusammensetzungen
Inventor: BREHM CHRISTOF
IPC: C11D3/37
Filed: 2013-06-10
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Entschäumen und/oder zur Verhinderung des Schäumens von wässrigen, Tenside enthaltenden Zusammensetzungen durch Zugabe von Entschäumerformulierungen enthaltend (A) Polydiorganosiloxane, die Einheiten der Formelenthalten, werden R gleich oder unterschiedlich sein kann, und ein einwertiger, ggf. substituierter Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 36 Kohlenstoffatomen bedeutet, (B) wachsartige β-Ketocarbonyl-funktionelle Organosiliciumverbindungen, die mindestens einen Si-gebundenen Rest B der allgemeinen Formel R1CH2-C(=O)-CHR1-C(=O)-NH[-L2-NZ]y-L1-(Si)(II)enthalten, wobei R1 einen einwertigen, gegebenenfalls substituierten Kohlenwasserstoffrest mit mindestens 12 C-Atomen, Z ein Rest der Formel R1CH2-C(=O)-CHR1-C(=O)- ist oder einen Rest R2 bedeutet, R2 ein Wasserstoffatom oder einen einwertigen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 18 C-Atomen, L1 ein zweiwertiger Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 18 C-Atomen, ist, L2 ein zweiwertiger Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 18 C-Atomen, ist, y 0 oder 1 ist und (Si)- die Bindung zum Si-Atom bedeutet.
Patent DE-102013215432-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bremsen eines Kraftfahrzeugs bei Vorliegen eines Störschallereignisses während eines automatisierten Parkmanövers
Inventor: SIMMERMACHER DANIEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bremsen eines Kraftfahrzeugs bei Vorliegen eines Störschallereignisses im Rahmen eines automatisierten Parkmanövers. Das automatisierte Parkmanöver wird mittels eines Parkassistenzsystems mit automatisierter Querführung und zumindest in Bezug auf die Bremssteuerung automatisierter Längsführung ausgeführt. Zur Umfelderfassung wird während des Parkmanövers eine Ultraschall-Sensorik verwendet. Gemäß dem Verfahren wird zunächst das Eintreten eines Störschallereignisses festgestellt. Anschließend wird fortlaufend der bereits zurückgelegte Fahrweg seit Feststellen des Eintretens des Störschallereignisses bestimmt. Außerdem wird ein erwarteter Bremsweg bis zum Stillstand des Fahrzeugs prognostiziert. Fortlaufend wird ein resultierender Fahrweg aus dem bereits zurückgelegten Fahrweg und dem prognostizierten Bremsweg bestimmt. Es wird dann fortlaufend geprüft, ob der resultierende Fahrweg die Bremsbedingung erfüllt. Wenn der resultierende Fahrweg so groß geworden ist, dass dieser die Bremsbedingung erfüllt, wird das Fahrzeug gebremst.
Patent DE-102013221221-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines individualisierten Sicherheitsdokuments mit Vertiefungen
Inventor: MATHEA ARTHUR
IPC: B42D25/425
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines individualisierten Sicherheitsdokuments (90) umfassend die Schritte: Bereitstellen von mehreren Substratschichten; Zusammentragen der Substratschichten zu einem Substratschichtenstapel; Laminieren der in dem Substratschichtenstapel zusammengetragenen Substratschichten zu einem Laminationskörper; Bereitstellen einer digitalen Druckeinrichtung; Bedrucken mindestens eines Markierungsbereichs einer Außenfläche (19) des Laminationskörpers (11) mittels der digitalen Druckeinrichtung zum Speichern von Individualisierungsinformationen (18); wobei in den Laminationskörper (11) vor dem Bedrucken in die eine Außenfläche (19) in dem mindestens einen Markierungsbereich (7) eine Mikrostrukturierung mit einer Vielzahl von Vertiefungen (14) eingeprägt wird und das Bedrucken so erfolgt, dass ein Teil der verdrucken Tinte in die Vertiefungen (14) eindringt.
Patent DE-102013221635-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: AKAMATSU SHINGO
IPC: H02G5/10
Filed: 2013-10-24
Abstract: Eine Struktur zum effizienten Transferieren von Wärme, erzeugt von einem elektronischen Teil oder Ähnlichem, zu einem Wärmeableitungsbauteil wird bereitgestellt. Eine Stromschiene wird verwendet für ein Verdrahtungsmuster in einem elektronischen Gerät (60), wie zum Beispiel einer Stromleitung (2), einer GND-Leitung (6) oder Ähnlichem. Ein Wärmetransferbauteil (25) wird gehalten zwischen einer ersten Stromschiene, welche eine Stromleitung (2) ist, verbunden mit einem elektronischen Teil, und einer zweiten Stromschiene, welche eine GND-Leitung (6) ist, verbunden mit einem Wärmeableitungsbauteil (7), zum Konfigurieren einer Wärmeableitungsstruktur, bei welcher Wärme, erzeugt von dem elektronischen Teil, transferiert wird durch die Stromleitung (2), das Wärmetransferbauteil (25) und die GND-Leitung (6) zu dem Wärmeableitungsbauteil (7).
Patent DE-102013224521-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Aufbereitung von gespeichertem Grauwasser
Inventor: BARRADO FRANCO ANTONIO
IPC: D06F33/02
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Speicherbehälter (20) zur Speicherung einer Menge von Grauwasser und einer Aufbereitungseinrichtung (17) zur Aufbereitung des in dem Speicherbehälter (20) gespeicherten Grauwassers. Das wasserführende Haushaltsgerät ist zur Bestimmung der Menge des in dem Speicherbehälter (20) gespeicherten Grauwassers und zum Betreiben der Aufbereitungseinrichtung (17) abhängig von der bestimmten Menge des in dem Speicherbehälter (20) gespeicherten Grauwassers ausgebildet.
Patent DE-102014002002-A1 (DE)
Title: Einspritzsystem, insbesondere Pumpe-Leitung -Düse-Einspritzsystem, und Einspritzanlage
Inventor: HEKEL MICHAEL
IPC: F02M63/00
Filed: 2014-02-17
Abstract: Bezogen auf eine Diesel-Brennkraftmaschine mit auf eine Einspritzdüse (5) fördernder Hochdruckpumpe (3) wird in der Leitungsverbindung (4) zur Einspritzdüse (5) eine Baueinheit (7) angeordnet, in der ein Druckventil (10), ein Druckentlastungsventil (19), ein Restdruckspeicher (23) und eine Vorspanneinheit (29) zusammengefasst sind, von denen der Restdruckspeicher (23) und die Vorspanneinheit (29) nachgeordnet zum Druckventil (10) in offener Verbindung zur Leitungsverbindung (4) stehen.
Patent DE-102014003968-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffspritzgussteiles und Kunststoffspritzgussteil
Inventor: ZANG HOLGER
IPC: C08J5/04
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffspritzgussteiles (10) mit einem Extruder (20), über den eine Formmasse (30) einem Werkzeug (40) mit zumindest einer Kavität (45) zugeführt wird, wobei Verstärkungsadditive (50, 55) während de Plastifiziervorganges oder nach dem Plastifiziervorgang der Formmasse (30) zugeführt werden, wobei die Art und/oder Menge der zugeführten Verstärkungsadditive (50, 55) während der Befüllung der Kavität (45) mit der Formmasse (30) verändert wird.
Patent DE-102014005503-A1 (DE)
Title: Anlage zum Behandeln von lang gestrecktem Gut
Inventor: KATZ JOHANNES
IPC: C25D17/00
Filed: 2014-04-12
Abstract: Es wird eine Anlage zum Behandeln, insbesondere zum Beschichten von lang gestrecktem Gut, insbesondere von Draht, beschrieben, die einen Behälter für ein Behandlungsmedium, und Lenkrollen aufweist, die zum gelenkten Führen des lang gestreckten Guts durch ein im Behälter befindliches Behandlungsmedium vorgesehen sind. Die Lenkrollen sind derartig als Rillenrollen ausgebildet, das das lang gestreckte Gut entlang mindestens zweier zueinander eng benachbarter und zueinander paralleler Ebenen durch den Behälter hindurch bewegt werden, wobei das lang gestreckte Gut entlang der einen Ebene in der einen Gut-Längsrichtung und in der eng benachbarten anderen Ebene in der entgegengesetzten Gutlängsrichtung durch den Behälter hindurch bewegt wird.
Patent DE-102014008555-A1 (DE)
Title: Eisrückhaltesystem für witterungsbeaufschlagte Flächen
Inventor: FELDER GERALD
IPC: B61D39/00
Filed: 2014-06-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Eisrückhaltesystems zum Festhalten von Eis oder Schnee auf einer witterungsbeaufschlagten Fläche, welche als Abdeckung jeglicher Art, insbesondere als Plane ausgebildet ist, die aus mindestens einer Gewebebahn mit einer Beschichtung besteht, an welcher mindestens eine dreidimensional ausgebildete, witterungsbeaufschlagte Gewirkstruktur angeordnet ist, wobei die sich die Gewirkstruktur über die gesamte witterungsbeaufschlagte Fläche erstreckt und mit der Plane eine Einheit ausbildet.
Patent DE-102014009862-A1 (DE)
Title: Anbindungssystem für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DÖRNHÖFER ANDREAS
IPC: H01M10/42
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbindungssystem für eine Traktionsbatterie (14) eines Kraftfahrzeugs an einem Prüfstand (34), insbesondere einem Vibrationsprüfstand, wobei die Traktionsbatterie (14) zumindest eine Anbindungsstelle (19) zur Montage an eine Anbindungskontur (17) einer fahrzeugseitigen Tragstruktur (15) aufweist. Erfindungsgemäß ist eine Befestigung (36) zwischen der Traktionsbatterie (14) und dem Prüfstand (34) hinsichtlich der Anbindung baugleich zu der Befestigung (20) der Traktionsbatterie (14) im Kraftfahrzeug ausgeführt.
Patent DE-102014011124-A1 (DE)
Title: Mehrrädriges, muskelbetreibbares Fahrgerät
Inventor: DZIUMLA CHRISTOPH
IPC: B62K5/023
Filed: 2014-07-28
Abstract: Ein mehrrädrige, muskelbetreibbare Fahrgerät besteht aus einem Rahmen mit wenigstens einem am Rahmen angeschlossenen, antreibbaren Hinterrad und zwei am Rahmen angebrachten Vorderrädern, wobei mindestens eines der Räder lenkbar ist und der Sitz von vorne Hindernis-frei erreichbar ist.
Patent DE-102014016530-A1 (DE)
Title: Hauptbodenstruktur für eine Karosserie eines Kraftwagens
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hauptbodenstruktur für eine Karosserie eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens mit Heckantriebsaggregat, mit einem Hauptboden (10), durch welchen ein Innenraum der Karosserie in Fahrzeughochrichtung nach unten zumindest teilweise zu begrenzen ist, wobei eine Oberschale (14) vorgesehen ist, welche unter Ausbildung eines zentralen Längsträgers (16) der Hauptbodenstruktur in Fahrzeughochrichtung von oben auf den Hauptboden (10) aufgesetzt und über jeweilige Verbindungsbereiche (18, 20, 22, 24) mit dem Hauptboden (10) verbunden ist, durch welchen zusammen mit der Oberschale (14) ein Hohlkammerprofil (26) des Längsträgers (16) gebildet ist, welches sich in Fahrzeuglängsrichtung und in Fahrzeugquerrichtung jeweils durchgängig zwischen den jeweiligen Verbindungsbereichen (18, 20, 22, 24) erstreckt.
Patent DE-102014100162-A1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Reinigungsgerät und Betriebsverfahren für ein selbstfahrendes Reinigungsgerät
Inventor: BERTRAM ANDRE
IPC: A47L11/40
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes Reinigungsgerät das eine Randbürste zum Reinigen von Randbereichen zu einem Hindernis und einen Wandsensor zum Erfassen eines Hindernisses oberhalb der Bodenhöhe, insbesondere einer Wand oder eines Möbelstückes, umfasst, sowie einen Randsensor zum Erfassen des Hindernisses auf Bodenhöhe. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Reinigen von verunreinigten Flächen mit dem selbstfahrenden Reinigungsgerät.
Patent DE-102014106210-A1 (DE)
Title: Probabilistische Personennachführung unter Verwendung  der Mehr- Ansichts-Vereinigung
Inventor: MEDASANI SWARUP
IPC: G08B13/194
Filed: 2014-05-05
Abstract: Ein Verfahren zum Konstruieren einer probabilistischen Darstellung des Orts eines Objekts innerhalb eines Arbeitsraumes enthält das Erhalten mehrerer 2D-Bilder des Arbeitsraumes, wobei jedes jeweilige 2D-Bild von einer Kamera erfasst wird, die an einem anderen Ort innerhalb des Arbeitsraumes angeordnet ist. Innerhalb wenigstens zweier der mehreren 2D-Bilder wird ein Vordergrundanteil identifiziert und jeder Vordergrundanteil wird auf jede von mehreren parallelen beabstandeten Ebenen projiziert. Innerhalb jeder der mehreren Ebenen wird ein Bereich identifiziert, in dem sich mehrere projizierte Vordergrundanteile überlappen. Diese identifizierten Bereiche werden kombiniert, um eine 3D-Begrenzungseinhüllende eines Objekts zu bilden. Diese Begrenzungseinhüllende ist eine probabilistische Darstellung des Orts des Objekts innerhalb des Arbeitsraumes.
Patent DE-102014108403-A1 (DE)
Title: Energieoptimierte Entsorgung von hoch konzentriertem Abwasser
Inventor: HUPFER GOTTLIEB
IPC: C02F1/28
Filed: 2014-06-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Entfernen von Wasser-Anteilen aus hoch konzentriertem Abwasser und zum Entsorgen des Rückstands (ZLD, „Zero Liquid Discharge“) mit folgenden Schritten vorgeschlagen: Es wird ein saugfähiges Material in einem Behälter, z.B. einem FIBC (4), zur Verfügung gestellt. Das hoch konzentrierte Abwasser wird mit dem saugfähigen Material in Kontakt gebracht, bis es eine optimale Menge davon aufgesogen hat. Anschließend wird das saugfähige Material zunächst getrocknet und anschließend thermisch verwertet. Dieses Verfahren ist technologisch sehr einfach und damit für den Einsatz in Schwellenländern hervorragend geeignet. Kosten und Energieverbrauch sind deutlich geringer als bei den sonst üblichen Verdampfern und Kristallisatoren.
Patent DE-102014112256-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Erzeugung eines Steuergeräteprogrammcodes und diesbezügliche Meldungsverwaltungsumgebung
Inventor: MAIR MICHAEL
IPC: G06F9/44
Filed: 2014-08-27
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein computerimplementiertes Verfahren (1) zur Erzeugung eines Steuergeräteprogrammcodes (2), wobei der Steuergeräteprogrammcode (2) oder eine Zwischenrepräsentation bei der Erzeugung des Steuergeräteprogrammcodes (2) aus wenigstens einem ersten Datenobjekt (3) mit wenigstens einem ersten Softwarewerkzeug (4) erzeugt wird, wobei das erste Softwarewerkzeug (4) bei der Erzeugung des Steuergeräteprogrammcodes (2) oder der Zwischenrepräsentation wenigstens eine Meldung (M1, Mn, Mv) zum Erzeugungsvorgang ausgibt und wobei eine computerimplementierte Meldungsverwaltungsumgebung (5) die von dem Softwarewerkzeug (4) ausgegebene Meldung (M1, Mn, Mv) erfasst. Die Beurteilung der während des Erzeugungsvorgangs von den Softwarewerkzeugen ausgegebenen Meldungen gelingt in effektiverer Weise, indem von der Meldungsverwaltungsumgebung (5) zu der erfassten Meldung (M1, Mn, Mv) eine Qualifikation (q1, qn, qv) wenigstens als "offen" oder "gutgezeichnet" erfasst wird und indem zu einer als "gutgezeichnet" qualifizierten Meldung (M1, Mn, Mv) von der Meldungsverwaltungsumgebung (5) auch eine Qualifikationsvoraussetzung (p1, pn, pv) erfasst wird.
Patent DE-102014113315-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: SAKURAI NAOTO
IPC: H02K16/02
Filed: 2014-09-16
Abstract: Eine drehende elektrische Maschine enthält einen Leistungsübertragungsmechanismus und einen Anker. Der Leistungsübertragungsmechanismus ist mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Rotor ausgestattet. Der erste Rotor enthält n weichmagnetische Elemente. Der zweite Rotor enthält k weichmagnetische Elemente. Es ist zu beachten, dass n und k ganze Zahlen größer als eins sind. Der dritte Rotor besteht aus Magnete, deren Anzahl an Polpaaren m ist, wobei m eine ganze Zahl größer oder gleich eins ist. Der Anker ist dem dritten Rotor zugewandt. Der erste, zweite und dritte Rotor sind so angebracht, dass sie eine magnetische Kopplung dazwischen bilden. Die weichmagnetischen Elemente der ersten und zweiten Rotoren und der Magnete des dritten Rotors erfüllen die Beziehung 2m = |k ± n|. Diese Anordnung kann die Übertragung von Leistung erreichen ungeachtet einer elektrischen Erregung des Ankers.
Patent DE-102014115658-A1 (DE)
Title: Warenpräsentationsmöbel
Inventor: WEISS ALBERT
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warenpräsentationsmöbel (19), insbesondere in Form eines truhenförmigen Kühlmöbels, das der Aufnahme und Präsentation von zu kühlenden Waren, vorzugsweise Lebensmitteln, dient, wobei das Warenpräsentationsmöbel (19) zumindest einen von oben zugänglichen Aufnahmeraum für Waren umfasst, und wobei das Warenpräsentationsmöbel (19) wenigstens eine Abdeckung aufweist, die mehrere Abdeckelemente umfasst. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass wenigstens eines der Abdeckelemente um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagert ist, und dass zumindest eines der restlichen Abdeckelemente relativ zu dem verschwenkbaren Abdeckelement (1) bewegbar ist, so dass das verschwenkbare Abdeckelement und zumindest eines der restlichen Abdeckelemente (2) zumindest teilweise in eine gegenseitig überlappende Stellung bringbar sind.
Patent DE-102014116757-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufarbeiten von Rückständen
Inventor: SCHLAGER GEORGE
IPC: C10C1/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Aufarbeiten von Rückständen (R), welche einen Treibstoff, wie zum Beispiel Kerosin, und Öl sowie metallische Rückstände enthalten, sollen die Rückstände in einen ersten Mischkneter (5) eingegeben werden, in welchem ein Teil der flüchtigen Bestandteile verdampft und danach in einen zweiten Mischkneter (10) übergeführt und dort durch Verdampfung weiter verfestigt werden.
Patent DE-102014119173-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung zur Objektüberwachung
Inventor: SCHMITTUTZ JEAN-MARC
IPC: G08B13/14
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1) zum Überwachen eines zu überwachenden Objekts (9), umfassend eine Überwachungseinheit (2) zum Überwachen einer Bewegung des überwachten Objekts (9), sowie eine Alarmierungseinheit (4) zum Auslösen eines Alarms, wenn eine nichtautorisierte Bewegung des überwachten Objekts (9) durch die Überwachungseinheit (2) detektiert wird, wobei die Überwachungseinheit (2) eine optische Abstandsmesseinheit (3) zum Messen des Abstands (A) zwischen dem überwachten Objekt (9) und einer Referenzposition (R) umfasst und die Überwachungseinheit (2) dazu eingerichtet ist, eine nichtautorisierte Bewegung aus einer Detektion einer Abstandsänderung zu ermitteln.