baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10350084-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zum Erfassen eines Füllstands und Verfahren zum Betreiben der Sensoreinrichtung
Inventor: GILCH MARKUS
IPC: G01N11/00
Filed: 2003-10-27
Granted: 2016-05-19
Abstract: Sensoreinrichtung zum Erfassen eines Füllstands (FS) eines Fluids (2) in einem Behälter (1) mit einem scheibenförmigen Piezoelement (7), das so angeordnet ist, dass seine Achse im wesentlichen senkrecht zu einer Trennfläche (10) verläuft zwischen dem Fluid (2), in dem das Piezoelement (7) bestimmungsgemäß angeordnet ist, und einem weiteren Fluid oder gasförmigen Medium, und mit einem Reflektor (9), der im wesentlichen senkrecht zu der Achse des Piezoelements (7) zugewandt zu der Scheibenoberfläche des Piezoelements (7) angeordnet ist, die abgewandt ist von der Trennfläche (10), und der so zu dem Piezoelement (7) beabstandet ist, dass innerhalb des bestimmungsgemäßen Füllstandbereichs des Fluids, der von der Sensoreinrichtung zu erfassen ist, das Echo eines Wellenpakets, das für eine vorgegebene Zeitdauer durch die axiale Resonanzschwingung des Piezoelements (7) erzeugt wird und an dem Reflektor (9) reflektiert wird, vollständig wieder bei dem Piezoelement (7) eingetroffen ist und danach eine Abklingzeit abgelaufen ist, bevor das Echo eines gleichzeitig ausgesandten Wellenpakets, das durch das Piezoelement erzeugt wird und das an der Trennfläche (10) reflektiert wird, bei dem Piezoelement (7) eintrifft.
Patent DE-10355003-B4 (DE)
Title: Induktiver Sensor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HIPPENMEYER HEINRICH
IPC: H01F3/00
Filed: 2003-11-25
Granted: 2008-01-31
Abstract: Induktiver
Sensor mit wenigstens einer auf einem Schaltungsträger (16;
116) angeordneten Leiterbahn (14), die wenigstens eine Spule (12;
112) bildet sowie mit einem der Spule (12; 112) zugeordnetem Spulenkern
(18; 118), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltungsträger (16;
116) als ebene Leiterplatte (16; 116) ausgebildet ist und wenigstens
einen Durchbruch (28; 128.1, 128.2, 128.3) aufweist, der von dem
Spulenkern (18; 118) durchsetzt ist und der Spulenkern (18) eine
U-Form oder eine Halbtoroidform aufweist.
Patent DE-19549628-B4 (DE)
Title: Washing appts. for cleaning of semiconductor substrate surface - has jet nozzle with mixer to mix fluid and gas before guiding droplets toward substrate surface
Inventor: KANNO ITARU
IPC: H01L21/302
Filed: 1995-11-28
Granted: 2006-08-17
Abstract: The appts. includes a jet nozzle (11) coupled a liq. supply device (23) and a gas supply device (22). A mixer for the liq. and gas supplies the jet nozzle and forms the cleaning droplets. Pref. the jet nozzle and mixer contain two feed lines, one for the gas and the other one for the liq.. The second feed line end section extends from outside through the first feed line wall into its inside. The second feed line end section extends in the same direction as the first feed line. Several jet nozzles may be arranged in a regular spacing such that they do not intersect.
Patent DE-19549840-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: KLEIDER ALBERT ING GRAD
IPC: B25F5/02
Filed: 1995-12-12
Granted: 2015-08-06
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere handgeführte Winkelschleifmaschine, mit einem einen elektromotorischen Antrieb für ein Werkzeug, insbesondere für eine Schleif- oder Trennscheibe (14), aufnehmenden Motorgehäuse (11), das auf seiner vom Werkzeug abgekehrten Seite einen zentralen Lagerzapfen (22) trägt, mit einem auf dem Lagerzapfen (22) drehbar aufsitzenden, aus zwei hälftigen Handgriffschalen (151, 152) zusammengesetzten Handgriff (15), der die Stirnseite des Motorgehäuses (11) überdeckt und mit einer Fixiervorrichtung (20) zum Festsetzendes Handgriffs (15) in mindestens zwei verschiedenen Relativdrehstellungen zum Motorgehäuse (11), die ein am Handgriff (15) angeordnetes, manuelles Betätigungsglied (21) aufweist, wobei die Fixiervorrichtung (20) eine im Handgriff (15) beweglich gehaltene, mit dem Betätigungsglied (21) gekoppelte, Verriegelungsnase (36) und zumindest zwei im Motorgehäuse (11) ausgebildete Ausnehmungen (27) zum zumindest in Umfangsrichtung des Motorgehäuses (11) formschlüssigen Aufnehmen der Verriegelungsnase (36) aufweist, die in Umfangsrichtung um vorzugsweise gleiche Drehwinkel, vorzugsweise um jeweils 90°, zueinander versetzt angeordnet sind, und wobei an der Verriegelungsnase (36) oder dem Betätigungsglied (21) eine die Verriegelungsnase (36) in Einfallrichtung in die Ausnehmungen (27) belastende Federkraft angreift und wobei das Betätigungsglied (21) als ein im Handgriff (15) geführter Schieber (38) ausgebildet ist, der an seinem einen Ende die Verriegelungsnase (36) und an seinem aus dem Handgriff (15) vorstehenden anderen Ende ein Griffteil (39) jeweils starr trägt, und dass die Federkraft von einer Druckfeder (37) aufgebracht ist, die sich endseitig am Schieber (38) und am Handgriff (15) abstützt, wobei sich die Druckfeder (37) einerseits an einem schieberfesten Federteller (40) abstützt und andererseits an einem handgrifffesten Federteller (41) abstützt.
Patent DE-19609170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer "Tiefe-Zuerst"-Suche in einem Codebuch zur Codierung eines Geräusch- bzw. Klangsignales, Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens sowie zellulares Kommunikationssystem mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: ADOUL JEAN-PIERRE
IPC: G10L19/08
Filed: 1996-03-09
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer "Tiefe-Zuerst"-Suche in einem Codebuch zur Codierung eines
Geräusch-
bzw. Klangsignales, bei welchem das Codebuch einen Satz von Codevektoren
A k  umfaßt,
die jeweils eine Vielzahl unterschiedlicher Positionen p definieren
und N Nicht-Null-Amplituden-Impulse
umfassen, von denen jeder vorherbestimmten gültigen Positionen p des Codevektors
zuordenbar ist;  dadurch gekennzeichnet, daß  die "Tiefe-Zuerst"-Suche
Gebrauch macht von  a) einer Unterteilung der N Nicht-Null-Amplituden-Impulse in
eine Anzahl M von Untersätzen,
von denen jeder mindestens einen Nicht-Null-Amplituden-Impuls umfaßt, und  b)
einer Baumstruktur ( 5 ),
welche Knotenpunkte enthält,
die die gültigen
Positionen p der N Nicht-Null-Amplituden-Impulse
darstellen, und eine Mehrzahl von Suchniveaus definieren, von denen
jedes einem der M Untersätze zugeordnet
ist, und wobei jedes Suchniveau außerdem einer vorgegebenen Impulsordnungsregel
und einem vorgegebenen Auswahlkriterium zugeordnet ist; und  wobei
das "Tiefe-Zuerst"-Codebuch-Suchverfahren folgende Schritte umfaßt:  – in einem
ersten Suchniveau (Niveau 1) der Baumstruktur  ( 5 ):  Wählen von mindestens einem der
N...
Patent DE-19633740-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Ansteuerung eines eigentaktierten Schrittmotors
Inventor: MOELLER SIEGFRIED
IPC: H02P8/34
Filed: 1996-08-22
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Antriebs der Übernahmerollen
einer einem Drucker, Kopierer oder dergleichen (6) nachgeschalteten
Blatteinzugeinrichtung, mit einem die Übernahmerollen (10) antreibenden
eigentaktierten Schrittmotor (1) mit folgenden Schritten:  a)
Es wird eine Detektionsschrittfrequenz (V3) für den Schrittmotor festgelegt,
die größer ist
als eine Ausgabegeschwindigkeit (V2) des Druckers oder dergleichen,  b)
es wird eine erste Zielschrittfrequenz (V4) für den Schrittmotor festgelegt,
die größer ist
als die Detektionsschrittfrequenz (V3),  c) es wird eine zweite
Zielschrittfrequenz (V5) für
den Schrittmotor festgelegt, die größer ist als die erste Zielschrittfrequenz
(V4),  d) dem Schrittmotor wird die erste Zielschrittfrequenz
(V4) vorgegeben, sobald ein Blatt als aufgeprägte externe Last des Schrittmotors
von dem Drucker oder dergleichen mit der Ausgabegeschwindigkeit
(V2) ausgegeben wird,  e) die Schrittfrequenz des Schrittmotors
wird detektiert  und dem Schrittmotor wird die zweite Zielschrittfrequenz
(V5) vorgegeben, sobald die Schrittfrequenz des Schrittmotors für eine vorgegebene
Zeitspanne die Detektionsschrittfrequenz (V3) aufgrund der...
Patent DE-19704816-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Oberwalze des Streckwerks einer Strecke für Textilfaserbänder
Inventor: ROEDER MARIO
IPC: D01H5/52
Filed: 1997-02-08
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
an einer Oberwalze des Streckwerks einer Strecke für Textilfaserbänder, bei
der die endseitigen Wellenzapfen der Oberwalze in Lagerelementen
gelagert sind, wobei jeweils zwischen der Innenmantelfläche des
Lagerelements und dem Wellenzapfen Wälzkörper, z. B. Nadeln, abrollen
und jeweils im Lagerelement ein Halteelement, z. B. Scheibe, angeordnet
ist, das der Stirnfläche
des Wellenzapfens zugeordnet ist und bei der die Oberwalze in axialer
Richtung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß jedem
Halteelement (26, 26a, 26b) auf seiner der Stirnfläche des
Wellenzapfens (4', 4'') abgewandten Seite ein Federelement (28,
28a, 28b) belastend zugeordnet und das Halteelement (26, 26a, 26b)
in axialer Richtung (K, L) verschiebbar ist, wobei sich das Federelement
(28, 28a, 28b) an einem ortfesten Widerlager (29, 29a, 29b) des
Lagerelements (22, 22', 22'') abstützt.
Patent DE-19724714-B4 (DE)
Title: Mutter ohne Möglichkeit zum unbeabsichtigten Lockern und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WAKABAYASHI KATUHIKO
IPC: B21K1/70
Filed: 1997-06-11
Granted: 2009-04-09
Abstract: Mutter
ohne Möglichkeit
zum unbeabsichtigten Lockern mit einer Innengewindebohrung (7),
die durch die Mutter (1, 9) um deren Mittelachse ausgebildet ist;  einem
Sockel (2), der mit einem Antrieb in Eingriff bringbar ist;  einem
ringförmigen
Ansatz (3), der einstückig
mit dem Sockel (2) ist und sich von diesem nach oben erstreckt,
wobei der ringförmige
Ansatz (3) koaxial zum Sockel (2) ist und einen oberen Bereich der
Innengewindebohrung (7) vorsieht; gekennzeichnet durch  eine
Vielzahl von im allgemeinen aufrechten Nuten (6), die in einem Außenumfangsbereich
des ringförmigen
Ansatzes (3) in Winkelabständen
ausgebildet sind, um den ringförmigen
Ansatz (3) in eine Vielzahl von Wandsegmenten (4, 5) mit Radien
aufzuteilen, die jeweils zwischen einer der aufrechten Nuten (6)
und der Nächsten
zwischengesetzt sind;  wobei zumindest eines (4) der Wandsegmente
(4, 5) zentripetal eingedrückt
wird, um seinen Radius zu verringern, und die anderen Segmente (5)
uneingedrückt
bleiben, die in Umfangsrichtung zu den...
Patent DE-19732093-B4 (DE)
Title: Korpuskularstrahlgerät
Inventor: WEIMER EUGEN
IPC: H01J37/28
Filed: 1997-07-25
Granted: 2008-09-25
Abstract: Korpuskularstrahlgerät mit einem Korpuskularstrahlerzeuger,
welcher eine Kathode (1) und eine Anode (4) zur Beschleunigung der
aus der Kathode (1) austretenden Korpuskeln auf das Anodenpotential
aufweist, einem Strahlführungsrohr
(5), einem Objektiv (6, 7) zur Fokussierung des Korpuskularstrahls
auf ein Objekt und einer Verzögerungseinrichtung
(8, 9), wobei die Anode (4) und das Strahlführungsrohr (5) auf demselben,
vom Massepotential abweichenden Hochspannungspotential liegen und
wobei die Verzögerungseinrichtung
und das Objekt auf demselben Potential liegen, das ebenfalls vom Massepotential
abweicht und dem Anodenpotential entgegengesetzt ist.
Patent DE-19736139-B4 (DE)
Title: Leiterplatte
Inventor: LEE SHAW WEI
IPC: H01L23/31
Filed: 1997-08-20
Granted: 2004-07-15
Abstract: Leiterplatte für eine gekapselte Halbleiterkomponente (220) mit auf wenigstens der Oberseite (116) ausgebildeten Leiterbahnen (202) und einer darüber befindlichen Lötmaske (218; 218'), dadurch gekennzeichnet, daß die Lötmaske (218, 218') auf ihrer freiliegenden Seite zumindest im Bereich (252) einer Einspritzöffnung nicht-adhäsiv bezüglich einzuspritzendem Verkapselungsmaterial (224) ist.
Patent DE-19751455-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer automatisierten Kupplung
Inventor: BOTHE EDGAR
IPC: B60K23/02
Filed: 1997-11-20
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zum Regeln einer automatisierten Kupplung, wobei aus einer vorbestimmten Kennfunktion zwischen einer Ansteuergröße einer Kupplungssteuerung und einem einer Kupplungskapazität entsprechenden Wert eine zu einer Soll-Kupplungskapazität gehörende Ansteuergröße als Vorsteuerwert bestimmt, die Kupplungssteuerung mit dieser Ansteuergröße vorgesteuert wird und ein Regler die Ansteuergröße entsprechend einem Vergleich zwischen Soll- und Ist-Kupplungskapazität derart einregelt, dass sich die vorbestimmte Soll-Kupplungskapazität einstellt, gekennzeichnet durch folgende Schritte, (a) Bestimmen eines Betriebspunktes von einer Soll-Ansteuergröße und dem der Kupplungskapazität entsprechenden Wert, einmal nach jedem Einschwingen des Reglers, (b) Verändern eines vorbestimmten Punktes der Kennfunktion auf einen adaptierten Punkt derart, dass sich ein Abstand zwischen dem vorbestimmten Punkt der Kennfunktion und dem Betriebspunkt verringert, und (c) Adaptieren der Kennfunktion an den adaptierten Punkt und vorbestimmte Punkte der Kennfunktion derart, dass die adaptierte Kennfunktion die ursprüngliche ersetzt.
Patent DE-19800922-B4 (DE)
Title: Galvanisierverfahren unter Anwendung eines Nickel- oder Nickellegierungs-Galvanisierbads
Inventor: YODA TOSHIHISA
IPC: C23C2/04
Filed: 1998-01-13
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zur Nickel- oder Nickellegierungs-Galvanisierung eines Leiters, der teilweise mit einer organischen, hochmolekularen Resistschicht maskiert ist, umfassend die Schritte:  Eintauchen des Leiters, der teilweise mit einer organischen, hochmolekularen Resistschicht maskiert ist, in ein Galvanisierbad,  welches ein wasserlösliches Nickelsalz oder sowohl ein wasserlösliches Nickelsalz als auch ein wasserlösliches Kobaltsalz in einer Konzentration von 5 bis 40 g/l auf Basis der Nickelionenumwandlung und ein elektrisch leitfähiges Salz enthält, das mindestens ein Kation enthält, gewählt aus der Ammoniumion, Magnesiumion, Calciumion, Aluminiumion und Bariumion umfassenden Gruppe in einer Konzentration von 150 bis 500 g/l,  wobei das elektrisch leitfähige Salz im wesentlichen kein Natriumion und Kaliumion als Kationen enthält, und das Galvanisierbad einen pH von 3,5 bis 5,4 besitzt; und  Anlegen eines Stroms an das Galvanisierbad unter Verwendung des Leiters als Kathode,  wodurch auf dem Teil des Leiters, welcher von dem mit der Resistschicht maskierten Bereich freigelegt ist, eine Nickel-...
Patent DE-19815430-B4 (DE)
Inventor: DRESSEL JAN
IPC: H04W76/12
Filed: 1998-04-07
Granted: 2005-12-15
Abstract: A method for setting up a connection between a mobile radio network and a destination call number in a private communication network via a mobile radio network gateway. According to the inventive method, a call request is transferred from a mobile terminal to the mobile radio network gateway. The mobile radio network gateway begins by setting up a connection to the desired destination call number of the private network and, once this has been successfully achieved, subsequently sets up a connection to the mobile terminal.
Patent DE-19836293-B4 (DE)
Inventor: WILMS HEINRICH
IPC: A61L15/40
Filed: 1998-08-11
Granted: 2012-04-05
Abstract: A flat layer of loosely adhering wood particles is used to absorb and kill bacteria. Said wood particles are glued to each other or joined to each other by a similar adhesive substance and optionally to a flat support material to obtain a particle structure and to form a laminate.
Patent DE-19844321-B4 (DE)
Title: Nematische Flüssigkristallmischung und Verwendung in einer STN-Flüssigkristallanzeige
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: C09K19/46
Filed: 1998-09-28
Granted: 2008-02-28
Abstract: Nematische
Flüssigkristallmischung bestehend
aus  a) 20–95
Gew.% einer flüssigkristallinen
Komponente A, bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit
einer dielektrischen Anisotropie von über +1,5;  b) 5–80 Gew.%
einer flüssigkristallinen
Komponente B, bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit
einer dielektrischen Anisotropie zwischen –1,5 und +1,5;  c) einer
optisch aktiven Komponente C in einer Menge, daß das Verhältnis zwischen Schichtdicke
(Abstand der Trägerplatten)
und natürlicher
Ganghöhe
der chiralen nematischen Flüssigkristallmischung
etwa 0,2 bis 1,3 beträgt,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Flüssigkristallmischung eine
oder mehrere Verbindungen ausgewählt
aus der Gruppe der Formeln IA2, IA5, IA8, IA10 und IA11    enthält,  worin  R a  Alkyl, Alkoxy, Alkenyl oder Alkenyloxy
mit 1 bis 12 C-Atomen, und  R b  Alkyl
oder Alkoxy mit 1 bis 5 C-Atomen,  bedeuten,  und Komponente
B mindestens eine Verbindung der Formel IB   enthält,  worin  R 3  eine Alkenylgruppe mit 2 bis 7 C-Atomen
ist,...
Patent DE-19845913-B4 (DE)
Title: Einschlagscheiben-Schutzvorrichtung
Inventor: WEISGERBER WILHELM
IPC: F16P1/02
Filed: 1998-10-06
Granted: 2007-11-08
Abstract: Einschlagscheiben-Schutzvorrichtung
zum Schutz vor Splittern beim Einschlagvorgang der Einschlagscheibe
(3) mit:  einem elastischen Schutzelement (5), welches derart
auf der Einschlagscheibe (3) anbringbar ist, dass es die Einschlagscheibe
zumindest teilweise auf ihrer Vorderseite in einem Einschlagbereich überdeckt;  wobei
das elastische Schutzelement (5) bei einem auf den Einschlagbereich
gerichteten Einschlagvorgang einerseits die Scheibe (3) einschlägt und andererseits
Splitter aus dem Einschlagbereich abschirmt, dadurch gekennzeichnet,
dass das elastische Schutzelement einen zentralen erhobenen Bereich
(7), der über
dem Einschlagbereich positionierbar ist, aufweist.
Patent DE-19849782-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenanordnung mit zumindest zwei Oberflächenwellen-Strukturen
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: H03H9/02
Filed: 1998-10-28
Granted: 2004-09-30
Abstract: Oberflächenwellenanordnung mit folgenden Merkmalen  – einem piezoelektrischen Substrat  – auf dem Substrat aufgebrachten, in Ausbreitungsrichtung der Oberflächenwellen hintereinander angeordneten, aus metallischen Fingern bestehenden ersten und zweiten Oberflächenwellenstrukturen (A, E, R) mit einer ersten bzw. zweiten Fingerperiode (p), die für jeden Finger die von der Mitte des Freiraums zwischen zwei Fingern zur Mitte des nächsten Freiraums zwischen zwei benachbarten Fingern gemessen wird,  – die Fingerperiode nimmt in der ersten Oberflächenwellenstruktur im Bereich des Übergangs von der ersten auf die zweite Oberflächenwellenstruktur ab, erreichen ein Minimum und steigen in der zweiten Oberflächenwellenstruktur wieder an,  – wobei der Übergangsbereich von 5 bis 8 Fingern der beiden Oberflächenwellenstrukturen gebildet wird.
Patent DE-19902231-B4 (DE)
Title: Passivierung von Flüssigkeiten im Weltraum
Inventor: SCHWARTING WALTER
IPC: B64G1/22
Filed: 1999-01-21
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zur Ableitung von Flüssigkeiten
aus einem Raumflugkörper
in den Weltraum, bei dem die Flüssigkeit
aus dem flüssigen
in den dampfförmigen
Zustand überführt und
anschließend
in Dampfform an den Weltraum abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdampfung
der Flüssigkeit
mittels Membranpervaporation erfolgt, wobei über eine Wärmequelle, die auf der katalytischen
Zersetzung von Hydrazin basiert, zusätzliche Verdampfungswärme zugeführt wird.
Patent DE-19902329-B4 (DE)
Title: Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges mit Filtereinheit
Inventor: BERNDT RALF
IPC: B60H3/06
Filed: 1999-01-21
Granted: 2006-01-19
Abstract: Heizungs-
oder Klimaanlage für
ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse
(50), und einer Filtereinheit, wobei die Filtereinheit (10) eine
Halterung (12) zur Aufnahme wenigstens eines Filters (14, 16) und
einen Luftbypass (20) zur Umströmung
des Filters (14, 16), umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Bypassklappe (18) an der Halterung (12)
angelenkt ist, zum wahlweisen Verschließen des Bypasses (20) und dass
ein Deckel (36) vorgesehen ist zum Aufsetzen auf die Filtereinheit
(10) und Festlegen des in die Halterung (12) eingesetzten Filters (14,
16), wobei die Filtereinheit (10) als vormontierte Baueinheit ausgeführt ist,
die Mittel zum Festlegen (Stege 62, 64, 66, 68) umfasst, durch welche
die Filtereinheit (10) formschlüssig
im Gehäuse
(50) festgelegt ist.
Patent DE-19928075-B4 (DE)
Title: Speichermodul mit Wärmeableiter
Inventor: KAWAMURA MASASHI
IPC: H01L23/36
Filed: 1999-06-12
Granted: 2010-04-08
Abstract: Speichermodul, das aus einer Mehrzahl auf einer Leiterplatte (1) angebrachter gepackter, integrierter Speicherschaltkreise (3) gebildet und mit einem Wärmeableiter (5; 7) ausgestattet ist, der einen solchen U-förmigen Querschnitt mit einer oberen Platte (5A, 7A) und einem Seitenplattenpaar (5B, 7B, 5C, 7C) aufweist, dass das Speichermodul in die U-förmige Ausnehmung des Wärmeableiters eingesetzt ist und dabei die gepackten, integrierten Speicherschaltkreise durch die jeweiligen Seitenplatten abgedeckt sind,  wobei ein thermisch leitendes Material (6; 8) zwischen Wärmeableiter (5; 7) und gepackten Speicherschaltkreisen (3) eingefügt ist und mit dem Wärmeableiter (5; 7) und den gepackten Speicherschaltkreisen (3) in Kontakt steht, wobei das thermisch leitende Material (6; 8) ein thermisch hochleitender Gummi (8), der eine elektrisch isolierende Eigenschaft aufweist, ist, und  der Wärmeableiter (5; 7) aus einem elastischen Material gebildet ist, so dass der Wärmeleiter (5; 7) eine Federeigenschaft aufweist, durch die das Speichermodul, das in den U-förmigen Ausschnitt des Wärmeleiters (5;...
Patent DE-19943248-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHUESLER MARTIN
IPC: H01M8/04014
Filed: 1999-09-10
Granted: 2005-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems mit einem Wasserhaushalt, bei dem ein wasserstoffhaltiges Medium oder Mediengemisch in einem Reformierungsreaktor mit einem Wasserbedarf unter Wasserzugabe zu einem wasserstoffreichen Reformat reformiert wird, das Reformat einem Anodenraum einer Brennstoffzelle über eine Anodenzuführung zugeführt und in der Brennstoffzelle mit Sauerstoff aus einem Kathodenraum der Brennstoffzelle zu Wasser umgesetzt wird, wobei der Wasserbedarf der Reformierungsreaktion und/oder der Wasserhaushalt des Brennstoffzellensystems direkt an eine Oxidationsrate einer teilweisen Verbrennung des wasserstoffhaltigen Mediums oder Mediengemischs in einer Oxidationseinheit stromauf des Reformierungsreaktors gekoppelt wird.
Patent DE-19953077-B4 (DE)
Title: Türscharnier mit integriertem Türfeststeller
Inventor: MORAWETZ RICHARD
IPC: E05D11/08
Filed: 1999-11-04
Granted: 2004-02-12
Abstract: Türscharnier für eine Fahrzeugtür, umfassend  eine erste und eine zweite Scharnierhälfte (1, 2), von denen je eine wahlweise an einem der Türanordnungsteile, Tür oder Türsäule, anschlagbar ist,  eine Scharnierwelle (3), die in Augen der einen Scharnierhälfte (1) mit Laufsitz und der anderen Scharnierhälfte (2) drehsicher aufgenommen ist und die beiden Scharnierhälften (1, 2) schwenkbar miteinander verbindet,  eine integrierte Türfeststellereinheit, mittels derer aufgrund der Vorspannung einer Feder (7) die eine gegen die andere Scharnierhälfte (1, 2) feststellbar ist, wobei die Feder (7) einen Druckstößel (5) gegen einen profilierten Umfangsabschnitt (10) der Scharnierwelle (13) drückt und der Druckstößel (5) im Zusammenwirken mit dem profilierten Umfangsabschnitt (10) eine Reibkraft für das Türscharnier definiert, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckstößel (5) eine parallel zur Achse der Scharnierwelle (3) verlaufende ebene Stirnfläche aufweist und drehbar in einer radial zur Schwenkachse der Scharnierwelle (3) angeordneten Bohrung im Schenkel der die Scharnierwelle (3) mit Laufsitz aufnehmenden Scharnierhälfte (1) gelagert ist.