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Patent DE-102022201107-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationseinheit zur Steuerung einer Fahrzeugkolonne mit adaptiver Paketübertragungsrate für Kolonnensteuernachrichten
Inventor: KALE ADWAIT SANJAY
IPC: H04W4/46
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kolonnensteuerung durch eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation in einem Kolonnenfahrsystem (1) mit mehreren hintereinanderfahrenden Fahrzeugen (V(1), ..., V(i-1), V(i),...), wobei die Kolonnensteuerung ein in regelmäßigen Zeitabständen wiederholtes Erzeugen und Übermitteln einer zumindest für ein jeweiliges Fahrzeug (V(i)) bestimmten Kolonnensteuernachricht durch ein diesem Fahrzeug unmittelbar vorausfahrendes Fahrzeug (V(i-1)) des Kolonnenfahrsystems (1) umfasst. Dabei bestimmt jedes Fahrzeug (V(i)) des Kolonnenfahrsystems (1) seine aktuell gewünschte Paketübertragungsrate (Rdes) für das Übermitteln dieser Kolonnensteuernachricht individuell und übermittelt sie zumindest an das unmittelbar vorausfahrende Fahrzeug (V(i-1)), woraufhin das vorausfahrende Fahrzeug (V(i-1)) die Kolonnensteuernachricht an das unmittelbar nachfahrende Fahrzeug (V(i)) mit der von diesem gewünschten Paketübertragungsrate (Rdes) übermittelt.
Patent DE-102022206163-A1 (DE)
Title: Hausgerät mit Filterelement und Verfahren zur Herstellung des Filterelements mittels Thermoplast-Schaumspritzgießen
Inventor: BORGER PAUL
IPC: B29C45/34
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hausgerät mit einem einstückigen Filterelement 1 aus einem Kunststoffmaterial, wobei das einstückige Filterelement 1 einen von einem Rahmen 2 umgebenen Filter 3 mit einer runden Kontur 9 aufweist und das einstückige Filterelement 1 durch Thermoplast-Schaumspritzgießen einer treibmittelhaltigen Schmelze eines thermoplastischen Kunststoffes erhältlich ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung des einstückigen Filterelementes 1.
Patent DE-102022206529-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenbetriebsverfahren zum Regenerieren eines Kathodenkatalysators
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/04223
Filed: 2022-06-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines PEM-Brennstoffzellensystems mit mindestens einem Brennstoffzellenstapel zum bedarfsweisen Regenerieren eines Kathodenkatalysators des Brennstoffzellensystems vorgeschlagen, aufweisend die Schritte des Versorgens des Brennstoffzellensystems mit Wasserstoff und Sauerstoff zum Durchführen eines Brennstoffzellenprozesses in einer normalen Betriebsphase, des kontinuierlichen und/oder wiederholten Erfassens mindestens eines Betriebsparameters zum Einschätzen einer Leistungsfähigkeit des Brennstoffzellensystems, des Einleitens einer temporären Regenerierungsphase des mindestens einen Brennstoffzellenstapels, umfassend: das Bereitstellen externer elektrischer Leistung zum Ausgleich der elektrischen Leistung des betreffenden Brennstoffzellenstapels, das Unterbrechen des Versorgens des betreffenden Brennstoffzellenstapels mit Sauerstoff für zumindest 5 s, und Abbrechen der temporären Regenerierungsphase zum Weiterführen der normalen Betriebsphase.
Patent DE-102022206572-A1 (DE)
Title: Werkzeugkern eines mehrteiligen Werkzeugs zum Herstellen einer einen Stator eines Elektromotors umgebenden Kunststoffhülle
Inventor: BAUER CONSTANTIN
IPC: B29C45/33
Filed: 2022-06-29
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Werkzeugkern eines mehrteiligen Werkzeugs zum Herstellen einer einen Stator eines Elektromotors umgebenden Kunststoffhülle, wobei das Werkzeug mindestens den in das Innere des Stators einzuführenden Werkzeugkern und eine Außenhülle aufweist, in welche der Stator einzubringen ist, und wobei der Werkzeugkern einen vorgegebenen maximalen Durchmesser in einem geschlossenen Zustand aufweist und dazu eingerichtet ist, in das Innere des Stators eingeführt zu werden. Der maximale Durchmesser des Werkzeugkerns ist in dem geschlossenen Zustand kleiner als ein Innendurchmesser des Stators, so dass nach Einführen ein vorgegebener Abstand zwischen Werkzeugkern und Innerem des Stators vorhanden ist. Der Werkzeugkern ist mehrteilig derart ausgeführt, dass er von dem geschlossenen Zustand bis zu einem Zustand radial expandierbar ist, in dem er einen Durchmesser erreicht hat, in dem zumindest Teile davon mit dem Inneren des Stators in Kontakt sind, und wobei über seinen Außenumfang und an einem ersten Endbereich davon, welcher sich zum Herstellen der Kunststoffhülle innerhalb der Außenhülle des Werkzeugs befindet, eine durchgängige, elastische Hülle angeordnet ist, so dass die beim Herstellen der Kunststoffhülle innerhalb der Außenhülle des Werkzeugs befindlichen Bereiche des Werkzeugkerns in allen Zuständen des Werkzeugkerns eine geschlossene Außenkontur aufweisen.
Patent DE-102022207350-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Halter zum Fixieren von Funktionskomponenten eines Kältemittelkreislaufs in einem Maschinenraum eines Kältegeräts und Verfahren zur Montage des Halters an einer Tragvorrichtung
Inventor: ARBOGAST MARKUS
IPC: F25D23/00
Filed: 2022-07-19
Abstract: Ein Halter zum Fixieren einer Funktionskomponente eines Kältemittelkreislaufs in einem Maschinenraum eines Kältegeräts umfasst einen sich in einer Halter-Längsrichtung erstreckenden Träger mit einem Trägerhauptstück, einer ersten Kopplungsstruktur zur Befestigung des Trägers an einer ersten Tragschiene, welche an einem ersten Ende des Trägerhauptstücks ausgebildet ist, und einer zweiten Kopplungsstruktur zur Befestigung des Trägers an einer zweiten Tragschiene, welche an einem zweiten Ende des Trägerhauptstücks ausgebildet ist, und eine Schnittstellenanordnung zur Fixierung der Funktionskomponente, die an dem Trägerhauptstück ausgebildet ist. Die Schnittstellenanordnung umfasst zumindest eine Schnittstelle zur mechanischen Fixierung einer Funktionskomponente. Die zweite Kopplungsstruktur umfasst ein Schwenkteil, das zum Eingriff mit der zweiten Tragschiene ausgebildet und um eine Drehachse schwenkbar mit dem Trägerhauptstück verbunden ist. Das Schwenkteil ist zwischen einer ersten Position, in welcher es sich angewinkelt zum Trägerhauptstück erstreckt, so dass abgewandt voneinander gelegene Enden des Schwenkteils und der ersten Kopplungsstruktur in der Halter-Längsrichtung in einem ersten Abstand zueinander positioniert sind, und einer zweiten Position schwenkbar, in welcher der zweite Steg in der Halter-Längsrichtung von dem zweiten Ende des Trägerhauptstücks vorsteht und die Enden des Schwenkteils und der ersten Kopplungsstruktur in der Halter-Längsrichtung in einem zweiten Abstand zueinander positioniert sind, der größer als der erste Abstand ist.
Patent DE-102022208853-A1 (DE)
Title: Speichermodul, speichersystem mit speichermodul und verfahren zum betreiben desselben
Inventor: HYUN SUNG WOO
IPC: G06F12/08
Filed: 2022-08-26
Abstract: Die vorliegende Technologie betrifft eine elektronische Vorrichtung. Gemäß der vorliegenden Technologie kann ein Speichermodul, das über eine CXL-(Compute Express Link) Schnittstelle mit einem Host kommuniziert, eine Speichervorrichtung und eine Speichersteuerung umfassen. Die Speichervorrichtung kann Daten speichern. Die Speichersteuerung kann Zugriffsmusterinformationen des Hosts für Daten speichern, Kandidatendaten auswählen, die auf der Grundlage der Zugriffsmusterinformationen des Hosts und einer Vielzahl von Algorithmen aus den Daten vorabgerufen werden sollen, und Zieldaten aus den Kandidatendaten vorabrufen.
Patent DE-102023112162-A1 (DE)
Title: Leiter
Inventor: EIERSCHMALZ ANDREAS
IPC: E06C1/18
Filed: 2023-05-09
Abstract: Leiter, mit einer Oberleiter (2), einer Mittelleiter (4) und einer Unterleiter (6), die jeweils Leiterholme (14, 16, 18 und 20) und mehrere Auftritte aufweisen, die als Stufen oder Sprossen ausgestaltet sind, wobei die Leiterholme (14, 16, 18 und 20) je einen Haltebügel (22, 24, 26 und 28) aufweisen, wobei jeder Mittelleiterhaltebügel (22, 24) einen Oberleiterholm (10, 12) und jeder Unterleiterhaltebügel (26, 28) einen Mittelleiterholm (14, 16) aufnimmt und wobei die Oberleiter (2) gegen die Mittelleiter (4) verschiebbar gelagert ist und die Mittelleiter (4) an der Unterleiter (6) sowohl verschiebbar als auch verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberleiter (2) einen Arbeitsbereich aufweist, welcher mindestens 2 Stufen (40) umfasst, und dass im ausgezogenen Zustand der Leiter (1) sich ein Auftritt (38) der Mittelleiter (4) auf der gleichen Tritthöhe wie eine Stufe (40) der Oberleiter (2) befindet, und wobei in diesem Zustand ein Freiraum (66) zwischen diesen Stufen (40) der Oberleiter (2) und den je benachbarten Auftritten (38) der Mittelleiter (4) auf gleicher Tritthöhe, besteht, der 18 mm oder mehr beträgt.
Patent DE-102023113070-A1 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung und fahrzeug mit derselben
Inventor: LIM JONGHYUK
IPC: G01S17/42
Filed: 2023-05-17
Abstract: Eine Ausführungsform Objekterkennungsvorrichtung (200) weist einen Lidarsensor (201) und einen oder mehrere Prozessoren (203) auf, wobei mindestens einer des einen oder der mehreren Prozessoren (203) eingerichtet ist, um Objekte (OB, OB1, OB2, OB3) zu erkennen basierend auf Daten, die von dem Lidarsensor (201) empfangen werden, einen Minimalwert (Zmin) und einen Maximalwert (Zmax) unter Werten einer Bodenhöhe für jedes Objekt (OB) zu erlangen basierend auf den Daten, einen Referenzwert (Zref) der Bodenhöhe für jedes Objekt (OB) zu erlangen basierend auf den Minimalwerten (Zmin) für jedes Objekt (OB), und einen Istwert der Bodenhöhe für jedes Objekt (OB) zu ermitteln basierend auf einer Differenz zwischen dem Minimalwert (Zmin), dem Maximalwert (Zmax) und dem Referenzwert (Zref) der Bodenhöhe für jedes Objekt (OB).
Patent DE-102023117107-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur selektiven Nutzung einer Fahrzeugtrajektorie
Inventor: LOWE STUART
IPC: B60W50/02
Filed: 2023-06-28
Abstract: Hierin werden Systeme, Verfahren und Computerprogrammprodukte zur selektiven Nutzung von Fahrzeugtrajektorien offenbart. Zu den Verfahren gehören:Empfangen einer Fahrzeugtrajektorie (VT), bevor diese zur Generierung von Bewegungsbefehlen (MCs) für ein Fahrzeug verwendet wird; Identifizieren von Software- und/oder Hardwarekomponenten des Fahrzeugs, die Daten erzeugt haben, die zur Generierung der VT verwendet werden; Bestimmen, ob ein Fehlerzustand vorliegt, der mit der VT assoziiert ist, basierend auf (i) einer Feststellung, dass bei den Software-/Hardware-Komponente(n) beim Erzeugen der zum Erzeugen der VT verwendeten Daten ein Fehler oder ein Betriebszustand eines Typs aufgetreten oder nicht aufgetreten ist, und/oder (ii) einer Feststellung, dass die VT eine Verletzung von Grenzwerten für einen Betriebsparameter des Fahrzeugs verursachen würde oder nicht; Auswählen einer VT, wenn der Fehlerzustand nicht vorliegt, oder einer anderen VT, wenn der Fehlerzustand vorliegt; und Veranlassen, dass die Bewegungsbefehle unter Verwendung der VT oder der anderen ausgewählten VT generiert werden.
Patent BR-PI0000206-A2 (BR)
Title: aperfeiçoamento na cobertura de proteção das lâminas de aparelho de barbear.
Inventor: ANTONIO CESAR MENESES DE PENEDO
IPC: B26B19/38
Filed: 2000-01-11
Abstract: aperfeicoamento na cobertura de protecao das lâminas de aparelho de barbear, trata-se de um aperfeiçoamento introduzido nos aparelhos de barbear que permite a identificação e localização da capa plastica removível que serve de proteção para as laminas através da aplicação de cores variadas sobre esta cobertura (fig. 2), eliminando o incômodo do desaparecimento desta peça pois torna-a facilmente visivel.
Patent WO-0176262-A2 (WO)
Title: Systeme de communication ip cdpd/mf
Inventor: DOKKEN MAYNARD
IPC: H04L12/56
Filed: 2001-03-30
Abstract: L'invention concerne la transmission d'informations de grande bande passante à des dispositifs de communication mobile. Un dispositif de communication émet dans un mode de communication, par exemple CDPD, et reçoit dans un autre mode de communication, par exemple par sous-porteuse MF. Ce système de communication utilise des installations de diffusion MF pour fournir des informations de grande bande passante en réponse à des demandes transmises par le dispositif à un réseau CDPD en mode CDPD. Un serveur coordonne le réglage des la chaîne MF et l'affectation de la bande MF indépendamment de l'affectation de la bande de transmission du dispositif CDPD. Le réglage MF est mis en oeuvre entièrement en mode CDPD. Une base de données mettant en correspondance des puissances de signal MF peut être obtenue à partir des informations de qualité de service produites lors de sessions de communication.
Patent WO-03007414-A2 (WO)
Inventor: CARGNELLI JOSEPH
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-07-04
Abstract: A manifold for a fuel cell system comprises a plurality of first ports for connecting to fuel cell peripherals; a plurality of ports for connecting to a fuel cell stack; and a plurality of fluid passages within the manifold in communication with the said plurality of ports connecting to the fuel cell peripherals and with the first and second ports for providing, communication of fluids between the fuel cell stack and fuel cell peripherals. The manifold provides a higher degree of system integration, considerably reduced piping, fittings and associated hardware and hence generally reduces the size and weight of the fuel cell system. Thermal-fluid related system losses are also minimized.
Patent CH-704854-A2 (CH)
Title: Intelligent user interface for use in print media for user support for reading of printed media, has super-linkage by which text is pointed to target page or text passage
Inventor: MOOR HANS PETER
IPC: B42D9/00
Filed: 2011-04-25
Abstract: The intelligent user interface has super-linkage by which text is pointed to a target page or text passage. All chapters are available on each page, and the current chapter is specially highlighted and displayed with its sizes, where the page stays within the chapter. All subchapters of the current chapter are available on each page. The size increases for long subchapters. The graphics in the side corners change slightly from page to page so that they quickly produce an animation-effect on the pages as thumb-pictures. The texts are scattered throughout the book or a part of the book.
Patent CH-705087-A2 (CH)
Title: Timepiece e.g. wristwatch, has tubular adjustment member tightly adjusting distance between bridge and plate and provided with threaded portion screwed into bridge, where member includes wheel located between base of bridge and plate
Inventor: LYNER CHRISTOPHE
IPC: G04B29/04
Filed: 2012-06-06
Abstract: The timepiece has a rotative mobile i.e. balance, provided with a pivot shaft mounted between bearings that are secured to a plate (1) and a bridge. A fastening screw fastens the bridge on the plate, and a tubular adjustment member tightly adjusts a distance between the bridge and the plate. The adjustment member is provided with a threaded portion screwed into the bridge. The member includes a wheel (9b) located between a base (2b) of the bridge and the plate. The wheel is mounted to rotate around an axis perpendicular to the plate so as to be actuated laterally. An independent claim is also included for a method for adjusting a distance between a bridge and a plate of a timepiece.
Patent WO-0068971-A2 (WO)
Inventor: GOETZKE MICHAEL
IPC: H01L21/00
Filed: 2000-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Bearbeitung von Wafern in wenigstens einem Reinraum (3) mit einer Anordnung von Fertigungseinheiten (1) zur Durchführung einzelner Fertigungsschritte und Meßeinheiten (8, 9) zur Kontrolle der Fertigungsschritte, welche zur Zufuhr und zum Abtransport der Wafer über ein Transportsystem verbunden sind. Wenigstens eine Meßeinheit (8, 9) bildet mit einer Entladestation zur Ausgabe von Wafern an das Transportsystem eine Meßstation (2), wobei aus der Meßstation (2) fehlerfrei bearbeitete Wafer getrennt von den übrigen Wafern ausführbar sind.
Patent WO-9522672-A2 (WO)
Inventor: KLEIN HARTMUT
IPC: E04G9/04
Filed: 1995-02-17
Abstract: Eine Schalplatte (1) weist eine auf einem rechteckigen Grundgestell (2) aus Stahl aufgenietete erste Platte (12) auf, auf die eine zweite kunststoffbeschichtete Platte (14) aufgeklebt ist. Die dem Beton zugewandte Kunststoffschicht ist dabei unterbrechungsfrei ausgebildet, so daß der Beton keine Verbindung mit der Platte (14) eingehen kann.
Patent WO-0016823-A2 (WO)
Title: Infusionspumpe mit einem rechner zum berechnen der jeweils höchstzulässigen abgabemenge
Inventor: TOENNIES JAN G
IPC: A61M5/142
Filed: 1999-09-20
Abstract: Infusionspumpe zum Abgeben einer über ein elektronisches Steuergerät bestimmbaren Menge eines Medikaments in den Körper eines Patienten, wobei die Pumpe mit einem Rechner zum Berechnen der jeweils höchstzulässigen Abgabemenge in Abhängigkeit von der zuvor abgegebenen Menge und mit einer Sperreinrichtung zum Verhindern der weiteren Abgabe des Medikaments bei Überschreiten eines vorgegebenen zulässigen Maximalwerts versehen ist, bei der der Rechner die sich aus der abgegebenen Menge des Medikaments und dessen Abbau in dem Körper ergebende jeweilige Menge oder Konzentration des Wirkstoffs in dem Körper des Patienten bestimmt und diesen mit dem vorgegebenen Maximalwert vergleicht.
Patent WO-0030024-A2 (WO)
Inventor: JANSSEN REINHARD
IPC: G06K9/72
Filed: 1999-11-13
Abstract: The invention relates to a method and device that increase the power of previously known systems that recognize and display the contents of traffic signs. The invention reduces the amount of computer capacity required for real time operation and improves the display quality of the contents of known traffic signs. The system for recognizing and/or displaying traffic signs comprises a camera and an evaluation unit connected thereto for image recognition and/or display. Said system uses information stemming from at least one map-based navigation system and/or one travel information system in order to recognize and/or display the contents of traffic signs.
Patent WO-0038474-A2 (WO)
Title: Tiefton-membranlautsprecher
Inventor: SCHAEFER NORBERT
IPC: H04R1/28
Filed: 1999-12-21
Abstract: Ein Tiefton-Membranlautsprecher besitzt ein Gehäuse (10), dessen Gehäusewandungen (13, 14, 15) ein Volumen (25) umschliessen, welches auf der Rückseite seiner Membran (3) ausgebildet ist. In einer das Volumen (25) begrenzenden Fläche der Gehäusewandungen (13, 14, 15) ist eine Öffnung (23) vorhanden. Das Volumen (25) ist so klein vorhanden, dass die Resonanzfrequenz, bei der die Schwingungen des Verstärkers den Schwingungen der Membran (3) grössenmässig entsprechen, oberhalb von 200 Hz (Hertz), insbesondere oberhalb von 1000 Hz (Hertz), liegt und sich damit im Frequenzbereich eines Mittelton- oder Hochton-Lautsprechers befindet. Dabei ist die Öffnung (23) so ausgebildet, dass bei jeder Frequenz des Tiefton-Membralautsprechers Luft aus dem Volumen mit grosser Luftgeschwindigkeit heraustritt.
Patent WO-0145397-A2 (WO)
Inventor: VAN DALFSEN AGE J
IPC: G09G3/36
Filed: 2000-12-04
Abstract: L'invention concerne un dispositif d'affichage (506) piloté dans un nombre de sous-champs. Chacun des sous-champs sert à sortir un niveau d'éclairage respectif pour le dispositif d'affichage. Dans chaque sous-champ, un pixel de l'image affichée peut, s'il est activé, émettre une quantité de lumière correspondant au sous-champ particulier. On réalise un niveau d'intensité recherché du pixel par sélection d'une combinaison appropriée de sous-champs. Selon l'invention, on effectue une sélection à partir des niveaux d'intensité possibles qui peuvent être produits par toutes les combinaisons possibles de sous-champs. Cette sélection contient les niveaux d'intensité qui peuvent être produits par des sous-champs qui sont temporellement proches les uns des autres, ce qui a pour résultat une durée relativement courte de l'émission lumineuse d'un pixel. L'unité d'affichage d'image (300) comprend des moyens (306) conçus de façon à stocker les combinaisons des sous-champs concernant les niveaux d'intensité sélectionnés respectifs.
Patent WO-0169182-A2 (WO)
Inventor: BOSCH DIETER
IPC: G01F1/66
Filed: 2001-03-13
Abstract: Eine von einem Medium durchströmte Vorrichtung (10) hat eine Wandung (11), die einen durchströmbaren Innenraum (12) umschließt, sowie eine Sensoreinrichtung (13) zur Erfassung von Vibrationen bzw. Schwingungen, die auf einer Außenseite (14) der Wandung (11) angeordnet ist. Im Betrieb erzeugt die Sensoreinrichtung (13) Signale, die Vibrations- oder Schwingungsgrößen repräsentieren. Eine Auswerteeinheit dient zur Auswertung der Signale, wobei die Auswerteeinheit aus den Vibrations- oder Schwingungsgrößen die Strömungsparameter ermittelt. Beispielsweise umfasst die Sensoreinrichtung (13) einen PVDF-Piezofoliensensor, der auf eine Rohraußenwand geklebt ist. Durch Messung der Vibrations- und/oder Schwingungsgrößen an einer Außenseite der Leitung oder des Leitungsrohres werden aus den entsprechenden Größen die Strömungsparameter für ein Medium ermittelt, das die Leitung durchströmt. Durch Filterung und RMS-Wertbildung wird z.B. die Strömungsgeschwindigkeit und/oder der Massendurchsatz ermittelt.
Patent WO-0168680-A2 (WO)
Inventor: BOHNERT GEORG
IPC: G01N33/68
Filed: 2001-03-15
Abstract: L'invention concerne un procédé d'analyse de principes actifs destinés à agir sur les processus intracellulaires. Au moins un principe actif est ajouté à un équilibre d'association de protéines pouvant être associées. Puis, après adjonction de monomères et/ou dimères à marquage fluorescent, on effectue une première mesure à corrélation de fluorescence (FCS).
Patent WO-0213452-A2 (WO)
Title: Linear transformation for symmetric-key ciphers
Inventor: ROELSE PETRUS L A
IPC: G09C1/00
Filed: 2001-07-20
Abstract: A method of generating a linear transformation matrix A for use in a symmetric-key cipher includes generating a binary [n,k,d] error-correcting code, where k < n < 2k, and d is the minimum distance of the binary error-correcting code. The code is represented by a generator matrix G ∈ Z2kxn in a standard form G = (I¿k? | B), with B ∈ Z2?kx(n-k)¿. The matrix B is extended with 2k-n columns such that a resulting matrix C is non-singular. The linear transformation matrix A is derived from matrix C. Preferably, the error correcting code is based on an XBCH code.
Patent WO-0248066-A2 (WO)
Title: Method for inerting ash, artificial pozzolan obtained by said method
Inventor: CRIADO CLAUDE
IPC: C01B25/32
Filed: 2001-12-12
Abstract: The invention concerns a method for inerting ash derived from urban waste incineration which consists in successively treating (19) the ash with a water-soluble phosphate (20) in the presence of water, in conditions adjusted to crystallise the hydroxylapatite and/or the whitlockite and calcining (22) it. The invention also concerns an artificial pozzolan obtained by subjecting ash derived from urban waste incineration to said inerting method.
Patent WO-02087371-A2 (WO)
Title: Chaussure de sport
Inventor: CAERAN FRANCESCO
IPC: A43B23/17
Filed: 2002-04-22
Abstract: La présente invention concerne une chaussure (2) de sport destinée à la pratique d'un sport de glisse, qui comprend une structure (300) de transfert de force permettant de consolider les forces transférées entre un dispositif de glisse associé à cette chaussure et le pied et la partie inférieure de la jambe de l'utilisateur de cette chaussure. Cette structure de transfert de force comprend un organe (301) de transport de force destiné à concentrer les forces qui sont transférées entre ce dispositif de glisse et le pied et la partie inférieure de la jambe d'un utilisateur de cette chaussure, dans une région (1) de contrainte prédéfinie située approximativement de la région (700) arrière de la partie inférieure de la jambe de l'utilisateur à la région (701) de l'os de la cheville.