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Patent DE-102018217870-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM1), eine erste Antriebswelle (GW1), eine zweite Antriebswelle (GW2), eine Abtriebswelle (GWA), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie zumindest sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F), wobei durch selektives Betätigen der zumindest sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F) unterschiedliche Gänge schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM1) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben desselbigen.
Patent DE-102018220002-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln von Informationen zu der Fahrweise eines Fahrers sowie System zum Ermitteln eines darauf basierenden individuellen Unfallrisikos
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-11-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zum Ermitteln von Informationen zu der Fahrweise eines Fahrer eines Fahrzeugs (400) beschrieben, umfassend:- eine im Fahrzeug (400) angeordnete Sensoreinrichtung (110) mit wenigstens einem Sensor (111, 112, 113, 114, 115, 116, 117) ausgebildet zum Erfassen bestimmter Fahrsituationen sowie des aktuellen Betriebszustands des Fahrzeugs (400) in den jeweiligen Fahrsituationen und/oder des Verhaltens des Fahrers in den jeweiligen Fahrsituationen, und- eine Steuereinrichtung (120) ausgebildet zum Ermitteln von Informationen zu der Fahrweise des Fahrers durch Auswerten der von der Sensoreinrichtung (110) erfassten Daten.
Patent DE-102018221600-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Tankvorrichtung zur Speicherung von verdichteten Fluiden
Inventor: BEIER MARCO
IPC: F17C7/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Verfahren (200) zum Betreiben einer Tankvorrichtung (1) zur Speicherung von verdichteten Fluiden mit einem Tank (2), einer Ventilvorrichtung (100), einer Zuführleitung (29), einem in der Zuführleitung (29) angeordnetem Durchflussregelungselement (27) und einer Steuereinheit (64), wobei die Ventilvorrichtung (100) eine Magneteinrichtung (11) umfasst, mittels welcher Magneteinrichtung (11) der Öffnungs- und Schließvorgang der Ventilvorrichtung (100) steuerbar ist, wobei die Magneteinrichtung (11) eine Magnetspule (10) umfasst, wobei in der Steuereinheit (64) ein Kennfeld (80) hinterlegt ist, in welchem Kennfeld (80) Referenzdruckdifferenzen (70) mit jeweils zugeordneten elektrischen Stromstärken für die Magnetspule (10) gespeichert sind, wobei die elektrische Stromstärke so gewählt ist, dass die Ventilvorrichtung (100) noch geöffnet ist, wobei im Kennfeld (80) eine initiale elektrische Stromstärke hinterlegt ist und im Folgenden die kennzeichnenden Schritte des Verfahrens ausgeführt werden.
Patent DE-102019002170-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Prüfvorrichtung, und Prüfstand
Inventor: HÜTTINGER ALEXANDER
IPC: G01M13/005
Filed: 2019-03-26
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Prüfvorrichtung, und Prüfstand,
 aufweisend
 - ein Kammergehäuse,
 - ein Wellendichtring
 - eine Welle
 - ein Lager, insbesondere Kugellager,
 - eine Bremse,
 - ein Tragteil,
 - ein Wellenteil, insbesondere ein von einem Motor drehbaren Wellenteil,
 wobei der auf dem Wellenteil angeordnete Wellendichtring im Kammergehäuse aufgenommen ist,
 wobei das Kammergehäuse drehfest mit der Welle verbunden ist,
 wobei die Welle mittels des Lagers drehbar gelagert ist,
 wobei das Lager aufgenommen ist im Tragteil,
 wobei die Welle mit einer Bremse verbunden ist, welche direkt oder mittels eines Drehmomentstützteils am Tragteil abgestützt ist.
Patent DE-102019004856-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung aromatisierter und eingefärbter Papierkaffeefilter
Inventor: DETZER CARSTEN
IPC: B01D39/18
Filed: 2019-07-09
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Filterpapiereinsatz der gattungsgemäßen Art aufzuzeigen, welcher eine Aromatisierung des Kaffee-Geschmacks ermöglicht, ohne dass hierfür spezielle Aufnahmekammern geschaffen, Trägermaterialien mit Lösungsmittel als Beschichtung aufgebracht oder Öle in den zu erzeugenden Kaffee eingespült werden.Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass Aromen / Aromastoffe in einer kochenden Flüssigkeit bestehend aus Süßstoffen und Wasser eingerührt werden und die Filterpapiereinsätze (Heißfilterpapier) in der heißen Flüssigkeit getränkt werden. Die Filterpapiereinsätze werden anschließend getrocknet und sind dann anwendungsfähig.Diese erfindungsgemäße Maßnahme ermöglicht es auf einfache Art und Wiese, einen Filterpapiereinsatz so zu präparieren, dass eine gewünschte Aromatisierung des Kaffee-Geschmacks langfristig, selbst bei dauerhaftem Luftkontakt des Materials, bei der Anwendung im Brühverfahren erfolgt, ohne den Filterpapiereinsatz selbst konstruktivtechnisch verändern zu müssen.
Patent DE-102019005454-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur interaktiven Unterstützung eines Fahrzeugnutzers
Inventor: ZEDLER MANJA
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur interaktiven Unterstützung eines Fahrzeugnutzers. Die vorgeschlagene Vorrichtung umfasst ein Kamerasystem (101) zur Erfassung von Bilddaten BD von einem auf einem Sitz des Fahrzeugs FZ oder auf einer Ladefläche eines Laderaums des Fahrzeugs FZ angeordneten Objekts O, eine Auswerteeinrichtung (102) zur Auswertung der Bilddaten BD und zur Ermittelung zumindest einer das Objekt O charakterisierenden Information I(O), eine Speichereinheit (103) auf der von der zumindest einen Information I(O) abhängige Eingabeaufforderungen EA(I(O)) mit zugehörigen Eingabemöglichkeiten EM(EA(I(O))) gespeichert sind, eine Ausgabeeinheit (104) zur Ausgabe einer von der ermittelten Information I(O) abhängigen und gespeicherten Eingabeaufforderung EA(I(O)), eine Eingabeeinheit (105) zur Eingabe einer der Eingabemöglichkeiten EM(EA(I(O))), und eine Steuereinheit (106), die dazu ausgeführt ist, nach erfolgter Eingabe einer der Eingabemöglichkeiten EM(EA(I(O))) durch den Fahrzeugnutzer, diese als quittiert zu speichern und/oder automatisch eine Funktion F abhängig von der vom Fahrzeugnutzer eingegebenen Eingabeinformation EM(EA(I(O))) auszuführen.
Patent DE-102019100189-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle
Inventor: ONA KUNIHITO
IPC: H01M8/0297
Filed: 2019-01-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle vorgeschlagen, das die Menge eines Klebstoffs reduzieren kann, der zum Verbinden eines Paares von plattenförmigen Separatoren aufgebracht wird, während zudem Fehler bei der Förderung der Separatoren vermieden werden. Es wird ein Separator verwendet, der an seiner Umfangskante einen gebogenen Abschnitt aufweist, und eine Vertiefung und einen Vorsprung aufweist, die auf einer Oberfläche und der anderen Oberfläche des Separators durch den gebogenen Abschnitt gebildet sind. Der Förderschritt beinhaltet das Greifen des gebogenen Abschnitts an den gegenüberliegenden Enden eines jeden Separators mit Greifern. Der Dichtungsabschnittausbildungsschritt beinhaltet das Anordnen eines Klebstoffs in der Vertiefung, die durch den gebogenen Abschnitt eines der Separatoren gebildet wird, und das Einpassen des Vorsprungs, der durch den gebogenen Abschnitt des anderen Separators gebildet wird, in der Vertiefung.
Patent DE-102019100257-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: JUDAS JOEL
IPC: B23Q3/155
Filed: 2019-01-08
Abstract: Bei einer Werkzeugmaschine mit einem Werkzeugträger (1), der wenigstens eine Aufnahme (4) für einen Werkzeughalter (3) für angetriebene oder stillstehende Werkzeuge aufweist, ist eine Werkezugwechseleinrichtung vorgesehen, die Greifermittel (370) zum Ergreifen des Werkzeughalters (3) an dem Gehäuse (7) oder einem mit diesem verbundenen Teil (71) aufweist. Die Werkzeugwechseleinrichtung weist zusätzlich zu den Greifermitteln eine Einrichtung zum Betätigen der Befestigungsmittel auf, die zur Befestigung des Werkzeughalters an dem Werkzeugträger vorgesehen sind.
Patent DE-102019100584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Prothesenfußmodells, Computerlesbares-Speichermedium und System
Inventor: BREUNINGER JANNIS
IPC: A61F2/60
Filed: 2019-01-11
Abstract: Prothesenfüße sind nicht automatisch an die individuellen Bedürfnisse einzelner Patienten anpassbar.Die Erfindung betrifft daher Verfahren zum Bestimmen eines Prothesenfußmodells (60), das einen Prothesenfuß (85) angibt, umfassend die folgenden Schritte:a) Parametrieren eines Prothesenfußmodells (10), das einen Prothesenfuß angibt, mit mindestens einem Eingabeparameter (61);b) Berechnen (64) von mindestens einem Lastfall des parametrierten Prothesenfußmodells (63) zur Erzeugung von Lastfallergebnisdaten (31, 32);c) Anpassen (70) mindestens eines freien Parameterwertes (17, 19, 20) des parametrierten Prothesenfußmodells (10) unter Berücksichtigung der Lastfallergebnisdaten (31, 32);d) Bestimmen eines optimierten Prothesenfußmodells (71) unter Verwendung des mindestens einen angepassten freien Parameterwertes (17, 19, 20).
Patent DE-102019103135-A1 (DE)
Title: Datenratenadaptive Datenübertragung zwischen Modems und Hostplattformen
Inventor: SCHNEIDER REINHOLD
IPC: H04L12/861
Filed: 2019-02-08
Abstract: Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien zum Übertragen von Daten zwischen einer Hostplattform und einer Modemschaltung werden bereitgestellt. Bei niedrigen Datenraten können Daten durch einen On-Chip-Speicher gespeichert werden, und Daten können vom On-Chip-Speicher über ein Interconnect (IX) an die Hostplattform übertragen werden, wenn eine erste Aggregationsperiode abläuft. Bei mittleren Datenraten können Daten sowohl im On-Chip-Speicher als auch im In-Package- oder Off-Chip-Speicher gespeichert werden, und die Daten können vom On-Chip-Speicher und Off-Chip-Speicher über den IX an die Hostplattform übertragen werden, wenn eine zweite Aggregationsperiode abläuft. Bei hohen Datenraten kann der On-Chip-Speicher als ein elastischer Puffer dienen, und die Daten können über den IX direkt durch den On-Chip-Speicher zur Hostplattform gestreamt werden. Andere Ausführungsformen werden beschrieben und/oder beansprucht.
Patent DE-102019105295-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung von aufgerauten Oberflächen
Inventor: FLORES GERHARD
IPC: B23K26/352
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtungen und Verfahren zur Laserbearbeitung, insbesondere zum Laseraufrauen, von Oberflächen.
Patent DE-102019107479-A1 (DE)
Title: Thermische fahrzeugsysteme mit geringer bis hoher qualität für energiemanagement, speicherung, rückgewinnung und optimierung
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-03-22
Abstract: Ein Verfahren zum kontinuierlichen Verwalten von Wärmeenergie in einem Kraftfahrzeug beinhaltet die Initialisierung eines kontinuierlichen Regelkreises für das thermische Energiemanagement innerhalb einer im Kraftfahrzeug angeordneten Steuerung, das Berechnen einer Menge gespeicherter Energie in einem am Kraftfahrzeug ausgestatteten Wärmemanagementsystem, das Berechnen einer Menge an Wärmeenergieabfall im Wärmemanagementsystem, Bestimmen, ob Wärmeenergie innerhalb einer Komponente des Wärmemanagementsystems benötigt wird, selektives Erzeugen von Wärmeenergie, selektives Transportieren von Wärmeenergie zu der Komponente des Wärmemanagementsystems, das Bestimmen einer Wärmespeicherkapazität des Wärmemanagementsystems, Bestimmen, ob ein Wärmeenergiedefizit innerhalb des Wärmemanagementsystems vorliegt, und Leiten eines Stroms einer wärmeenergieführenden Flüssigkeit zu einem thermischen Energiespeicher.
Patent DE-102019111274-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungseinheit mit einem magnetisierbaren Kopplungselement und Elektromotorbaugruppe
Inventor: NGOC AN BAO
IPC: H02M1/12
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorsteuerungseinheit (10) zur Ansteuerung eines zumindest eine erste Motorphase (P1) aufweisenden Elektromotors (14), umfassend ein Schaltmodul (16), das zur Erzeugung wenigstens eines ersten Phasensignals an der ersten Motorphase (P1) ein erstes Halbbrückenmodul (M1) aufweist, ein Induktionsmodul (20) mit einem ersten Induktionselement (F1), das dem ersten Halbbrückenmodul (M1) zugeordnet und wirksam zwischen dem ersten Halbbrückenmodul (M1) und dem Elektromotor (14) angeordnet ist und das eine erste Induktivität (L1) aufweist und einem getrennt von dem ersten Induktionselement (F1) ausgeführten zweiten Induktionselement (F2), das eine zweite Induktivität (L2) aufweist, wobei das Induktionsmodul (20) ein dem ersten und zweiten Induktionselement (F1, F2) gemeinsam zugeordnetes magnetisierbares Kopplungselement (24) aufweist, über das die erste und zweite Induktivität (L1, L2) elektromagnetisch miteinander koppelbar sind. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Elektromotorbaugruppe (12) mit einer derartigen Motorsteuerungseinheit (10).
Patent DE-102019114869-A1 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren zum Betreiben einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine sowie landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: ZINK FLORIAN
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10) zur Durchführung landwirtschaftlicher Arbeitsprozesse, mit einem Standortbestimmungsmodul (16) und einem Maschinen Managementsystem (14), wobei die Arbeitsprozesse Standortspezifisch mittels eines Planungssystems planbar und/oder von einem Speicher des Maschinen Managementsystems (14) abrufbar sind. Die Erfindung beschreibt insbesondere ein Steuersystem, bei welchem eine Definition von Fahrgeschwindigkeiten unter Berücksichtigung Maschinenspezifischer und Umweltspezifischer Belastungsgrenzwerten erfolgt.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (10) sowie eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine(10).
Patent DE-102019115597-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaservorrichtung und optoelektronisches Strahlumlenkelement für eine Halbleiterlaservorrichtung
Inventor: RAMCHEN JOHANN
IPC: H01S5/02
Filed: 2019-06-07
Abstract: Es wird eine Halbleiterlaservorrichtung (100) angegeben mit einer kantenemittierenden Halbleiterlaserdiode (1), die im Betrieb Laserlicht (10) entlang einer horizontalen Richtung (91) abstrahlt, einem Reflektorelement (29), das einen ersten Teil (11) des Laserlichts in eine vertikale Richtung (92) umlenkt, während sich ein zweiter Teil (12) des Laserlichts in horizontaler Richtung weiter ausbreitet, und einem Detektorelement (3), das zumindest teilweise in einem Strahlengang des zweiten Teils des Laserlichts angeordnet ist.Weiterhin wird ein optoelektronisches Strahlumlenkelement (7) für eine Halbleiterlaservorrichtung (100) angegeben.
Patent DE-102019116864-A1 (DE)
Title: Klemmhalter
Inventor: AGUSTIN-PAYA JOSE
IPC: B23B27/04
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klemmhalter mit einer Aufnahmeöffnung zur lösbaren Einspannung eines Schneideinsatzes, die durch eine untere Klemmbacke, eine dieser gegenüberliegenden oberen Klemmbacke sowie einen hinteren Anschlag definiert ist, wobei sich im rückwärtigen Bereich der Aufnahmeöffnung neben dem hinteren Anschlag ein Schlitz sowie eine Erweiterung anschließen, durch deren Ausbildung die obere Klemmbacke gegenüber der unteren Klemmbacke abspreizbar ist. Erfindungsgemäß schließt sich an dem oberen Bereich der Erweiterung mindestens ein bogenförmig oder als offener Polygonzug ausgebildeter Schlitz anschließt, der - von der Vorderseite betrachtet - in einer Linkskrümmung über einen Winkel von mindestens 120° verläuft.
Patent DE-102019117322-A1 (DE)
Title: Silizium-mischschicht zur blockierung von diffusion
Inventor: WANG CHUN-CHIEH
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-06-27
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltungsstruktur umfasst Ausbilden eines Gate-Dielektrikums auf einem Wafer, Ausbilden einer Austrittsarbeit-Schicht über dem Gate-Dielektrikum, Abscheiden einer Deckschicht über der Austrittsarbeit-Schicht, Tränken der Deckschicht in einem siliziumhaltigen Gas zum Ausbilden einer siliziumhaltigen Schicht, Ausbilden einer Sperrschicht nach dem Ausbilden der siliziumhaltigen Schicht und Ausbilden eines Metall-Füllbereichs über der Sperrschicht.
Patent DE-102019119462-A1 (DE)
Title: Transportspülmaschine zum reinigen von spülgut
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/24
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportspülmaschine (1) zum Reinigen von Spülgut (2), insbesondere in Gestalt von Trinkgefäßen, wie Kaffeetassen, wobei die Transportspülmaschine (1) eine Waschzone und eine hiervon räumlich getrennt ausgeführte Klarspülzone sowie ein Gehäuse (3) aufweist, in welchem die Waschzone und die Klarspülzone aufgenommen sind, wobei die Transportspülmaschine (1) ferner einen schmutzseitigen Eingabebereich (4) zum manuellen Eingeben von in den Behandlungszonen der Spülmaschine (1) zu reinigendem Spülgut (2) und einen reinseitigen Ausgabebereich (5) zum Ausgeben und manuellen Entnehmen von in den Behandlungszonen der Transportspülmaschine (1) gereinigtem Spülgut (2) aufweist, wobei die Transportspülmaschine (1) ferner eine Transportvorrichtung aufweist zum Transportieren von Spülgut (2) von dem Eingabebereich (4) durch die Behandlungszonen zu dem Ausgabebereich (5). Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass der Eingabebereich (4) und der Ausgabebereich (5) in ein und derselben Seite des Gehäuses (3) der Transportspülmaschine (1) oder in einander unmittelbar angrenzenden Seiten des Gehäuses (3) der Transportspülmaschine (1) ausgebildet sind.
Patent DE-102019120926-A1 (DE)
Title: Intelligentes medizinisches Fluidleit- und -transfersystem
Inventor: HAMPE JOCHEN
IPC: A61M39/22
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein intelligentes medizinisches Fluidleit- und -transfersystem umfassend folgende Komponenten: eine Fluidquelle zur Bereitstellung eines medizinisch relevanten Fluidgemisches, eine Zugangseinheit zum Applizieren des Fluidgemisches in einen Patienten sowie ein Verbindungsleitersystem, welches die Fluidquelle und die Zugangseinheit verbindet und zum Transferieren des Fluidgemisches von der Fluidquelle zum Patienten ausgebildet ist, wobei das Verbindungsleitersystem mindestens ein regulierendes Transferelement aufweist. Die Aufgabe, ein validierbares und damit eine hohe Patientensicherheit gewährleistendes medizinisches System bereitzustellen, wird dadurch gelöst, dass die Komponenten ausgebildet sind, Informationen über ihren Status zu bestimmen und auszutauschen und an einen Master zu melden, wobei das Verbindungsleitersystem gleichzeitig ausgebildet ist, diese Informationen zu übertragen und weiterzuleiten und/oder eine Energieversorgung bereitzustellen, sodass die Komponenten eine eigene Informationsinfrastruktur bilden und wobei mittels dieser Informationsinfrastruktur eine Netzwerktopologie des Verbindungsleitersystems sowie eines Fluidstromes bestimmt werden kann.
Patent DE-102019121135-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steuern des ladens von hilfsbatterien elektrifizierter fahrzeuge
Inventor: HU CHANGJIAN
IPC: B60L53/62
Filed: 2019-08-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum dynamischen Steuern des Ladens von Hilfsbatterien elektrifizierter Fahrzeuge bereit. Diese Offenbarung beschreibt Fahrzeugsysteme und Verfahren zum Steuern des Ladens einer Hilfs- (d. h. Niederspannungs-) batterie eines elektrifizierten Fahrzeugs. Beispielhafte Ladeverfahren können einen Niederspannungssollwert eines Leistungswandlers während der Niederspannungsunterstützung dynamisch einstellen. Die vorgestellten Systeme und Verfahren erreichen daher eine eingeschränkte Niederspannungsunterstützung, indem sie die durch den Leistungswandler entnommene Leistung während der Niederspannungsunterstützung auf einem angemessenen Niveau steuern.
Patent DE-102019123181-A1 (DE)
Title: Thermostat und Kühlmittelleitungsaufbau
Inventor: ENDO YOSHIKI
IPC: F01P7/16
Filed: 2019-08-29
Abstract: Ein Thermostat beinhaltet ein Ventilelement. Das Ventilelement hat eine Einsetzöffnung. Die Einsetzöffnung besteht aus einem ersten Schutzelement und einem zweiten Schutzelement. Eine Welle eines Jiggle- bzw. Wipp- oder Kippventils erstreckt sich durch die Einsetzöffnung. Das Kippventil hat einen im Wesentlichen kugelförmigen Kopf, der mit einem Ende der Welle verbunden ist. Der Kopf schließt die Einsetzöffnung, indem er die Umfangskante der Öffnung der Einsetzöffnung berührt. Die Materialien des ersten Schutzelements und des zweiten Schutzelements weisen jeweils eine Vickers-Härte auf, die höher ist als die des Ventilhauptkörpers, der ein anderer Teil des Ventilelements als die Schutzelemente ist.
Patent DE-102019123668-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverstellbaugruppe mit gekrümmten Schwenkelementen
Inventor: FALINSKI WOJCIECH
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Eine Fahrzeugverstellbaugruppe (1) umfasst eine Verstellkomponente (10), eine Bodenbaugruppe (30) und eine Höhenverstelleinrichtung (31) zum Höhenverstellen der Verstellkomponente (10) relativ zu der Bodenbaugruppe (30) entlang einer Höhenrichtung (H), wobei die Höhenverstelleinrichtung (31) ein erstes Schwenkelement (310) und ein zweites Schwenkelement (311) aufweist, die ein Viergelenk zum gemeinsamen Verschwenken des ersten Schwenkelements (310) und des zweiten Schwenkelements (311) in einer durch die Höhenrichtung (H) und eine Längsrichtung (L) aufgespannten Schwenkebene (E) ausbilden. Das erste Schwenkelement (310) weist einen ersten Krümmungsabschnitt (A1) und das zweite Schwenkelement (311) einen zweiten Krümmungsabschnitt (B1) auf, wobei der erste Krümmungsabschnitt (A1) in der Schwenkebene (E) an einer dem zweiten Krümmungsabschnitt (B1) zugewandten, ersten Außenkante (A10) und der zweite Krümmungsabschnitt (B1) in der Schwenkebene (E) an einer dem ersten Krümmungsabschnitt (A1) zugewandten, zweiten Außenkante (B10) jeweils konvex gekrümmt ist.
Patent DE-102019124300-A1 (DE)
Title: Isoliertes lenkungszahnstangendruckstück
Inventor: COOPER JAMES PHILIP
IPC: F16H55/28
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein isoliertes LenkungszahnstangenDruckstück bereit. Eine Baugruppe beinhaltet ein Gehäuse und eine Lenkungszahnstange, die vom Gehäuse getragen wird. Die Baugruppe beinhaltet einen Stopper, der von dem Gehäuse getragen wird. Die Baugruppe beinhaltet ein Druckstück, das von dem Gehäuse zwischen der Lenkungszahnstange und dem Stopper getragen wird. Die Baugruppe beinhaltet eine monolithische Dämpfereinrichtung zwischen dem Stopper und dem Druckstück, wobei die monolithische Dämpfereinrichtung sich vom Stopper weg am Druckstück entlang zur Lenkungszahnstange erstreckt.
Patent DE-102019127562-A1 (DE)
Title: Faserformanlage zur herstellung von formteilen aus umweltverträglich abbaubarem fasermaterial
Inventor: HAGENAUER RICHARD
IPC: D04H1/72
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anformstation (20) zum Anformen (210), eine Vorformstation (30) zum Vorformen (220), eine Heißpressstation (40) zum Endformen (230) eines Formteils (10) aus umweltverträglich abbaubarem Fasermaterial (11) in einem Faserformprozess in einer Faserformanlage (100) sowie eine solche Faserformanlage (100) zur Herstellung des Formteils (10) mit voranstehenden Komponenten (20, 30, 40) mittels des in der Faserformanlage (100) ausgeführten Verfahrens (200) als der Faserformprozess.
Patent DE-102019127921-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-HLK-Luftströmungssystem
Inventor: STABILE KYLE
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Ein Fahrzeugluftströmungssystem hat ein Radialgebläse (18) und einen Luftverteiler (38). Das Radialgebläse ist konfiguriert, Luft radial auswärts von einer Rotationsachse des Gebläses zu leiten. Der Luftverteiler hat eine Vielzahl von Luftablenkern (44), die radial um das Gebläse angeordnet sind. Die Luftablenker haben gekrümmte Flächen (52). Eine jede gekrümmte Fläche begrenzt einen Luftströmungskanal (54), der einen Einlass (56), der sich radial auswärts von einem Umfang des Radialgebläses erstreckt, und einen Auslass (58) hat, der sich bezüglich der Rotationsachse des Gebläses axial weg von dem Verteiler erstreckt.