baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3219340-C2 (DE)
Title: Maschine zum Einfüllen von Teilen von Gurken in Gläser
IPC: B65B39/14
Filed: 1982-05-22
Granted: 1984-06-28
Abstract: Es ist eine Maschine zum Einfüllen von Teilen von Gemüsen oder Früchten, insbesondere von Vierteln von Gurken in Gläsern beschrieben, bei der ein Glastransportband (5) die Gläser (6) schrittweise an Füllstationen vorbeiführt, an denen die Teile der Gemüse in diese eingeschoben werden, wobei die Teile der Gemüse oder Früchte durch ein Transportband an Schneidstationen herangeführt, dort in die Teile geschnitten und an die Füllstationen gebracht werden. Die Gemüse oder Früchte (2) werden von den Schneidstationen (16, 17, 18), in denen sie in Teile geschnitten werden, waagerecht in mit einer Trennwand (25) versehene Magazine (4) eingeschoben. Diese Magazine (4) sind auf einem umlaufenden und gegenüber dem Glastransportband (5) schräg angeordneten Magazinband (3) so angeordnet, daß sich mehrere Füllstationen (1, 2, 3, 4, 5) entlang des Glastransportbandes (5) ergeben, in denen je ein Magazin (4) eine unterschiedliche höhenmäßige relative Zuordnung zu einem Glas (6) hat.
Patent DE-3220329-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Formteilen aus Polyurethanschaum
IPC: B29C33/56
Filed: 1982-05-28
Granted: 1986-01-16
Abstract: Formen (2), die eine Polyurethanlösung enthalten, werden in einen Lagertank (3) in heißes Wasser oder Öl eingetaucht, dann aus dem Lagertank (3) herausbewegt und zur Entnahme der so hergestellten Formteile geöffnet. Hierzu wird eine Fördervorrichtung (1) verwendet, die eine senkrechte Umlaufbahn beschreibt. An der Fördervorrichtung (1) sind in regelmäßigen Abständen Formen (2) paarweise angeordnet. Der Lagertank (3) nimmt den niedriger gelegenen Teil der Umlaufbahn der Fördervorrichtung (1) auf. Entlang des oberen Teils der Umlaufbahn werden die Formteile den Formen (2) entnommen und wird neue Polyurethanlösung in die Formen (2) eingespritzt.
Patent DE-3225731-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Einstellung der Lichtbogenlänge beim Metall-Lichtbogenschweißen mit einer nicht abschmelzenden Elektrode
IPC: B23K9/073
Filed: 1982-07-09
Granted: 1985-03-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Metall-Lichtbogenschweißen, insbesondere nach dem Wig-Verfahren, mit einer nicht abschmelzenden Elektrode, der nach einem vorgegebenen Programm ein sich ändernder Schweißstrom zugeführt wird. Eine Regeleinrichtung, der als Istwert die Lichtbogenspannung zugeführt wird, erhält an ihrem Eingang außerdem einen vom Schweißstrom abhängigen Spannungswert. Die Regeleinrichtung ist derart ausgelegt, daß sie nur dann über den motorischen Antrieb die Elektrode verstellt, wenn Änderungen der Lichtbogenspannung nicht durch Schweißstromänderungen bedingt sind.
Patent DE-3301677-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Polyurethan-Formteilen
IPC: B29C37/02
Filed: 1983-01-20
Granted: 1989-03-16
Abstract: Bei der Herstellung von Formteilen, bei denen ein Reaktionsgemisch in ein teilbares Werkzeug (2, 3) gefüllt wird, ist ein Materialaustrieb in der Werkzeugtrennebene (1) oft nicht zu vermeiden. Die Entfernung eines Materialaustriebs ist einfach, wenn im Materialaustrieb entlang der Formteilkontur bewußt ein Stabilisierungswulst erzeugt wird. Besonders bewährt sich diese Art der Besäumung bei PUR-Formteilen mit und ohne Integralschaumcharakter und solchen Formteilen, die zum Zwecke der Vergütung ihrer Oberfläche unter Anwendung des IMC- bzw. IMP-Verfahrens beschichtet sind.
Patent DE-3302225-C2 (DE)
Title: Aufsatz für Abgasleitungen
IPC: F23L17/08
Filed: 1983-01-24
Granted: 1986-11-27
Abstract: Mindestens zwei zur Achse (A) konzentrische Hohlkörper (1, 2) einwärts gewölbten Wandungen (100, 200) sind vorgesehen. Der untere Hohlkörper (1) greift in den oberen Hohlkörper (2) ein und ist mit diesem unter Windkanalbildung (5) durch Radialrippen (4) verbunden. Die obere Öffnung (110) des unteren Hohlkörpers (1) ist kleiner als der auf dem oberen Hohlkörper (2) mit Stützen (7) und Flügelschrauben (8) montierte Abschirmkörper, der kleiner ist als die obere Öffnung (210) des oberen Hohlkörpers (2). Der Abschirmkörper (6) hat oben eine Kalotte (9) und ist unten als Strömungskörper (12) mit zur Achse (A) eingewölbten Wandungen (13) und gerundeter "Spitze" (14) ausgebildet. Die umlaufende Tropfnase (10) steht gegenüber der gedachten Fortsetzung der Wandung (13) zurück, so daß die Strömung nicht gestört ist. Die lichte Weite zwischen Abdeckkörper (6) und oberem Hohlkörper (2) ist größer als die obere Öffnung (110) des unteren Hohlkörpers (1).  Es ist optimaler Betrieb bei minimalen seitlichen Abmessungen bei Windstille und ungünstigen Bedingungen gewährleistet.
Patent DE-3305464-C2 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Tores
IPC: E05F15/73
Filed: 1983-02-17
Granted: 1986-11-06
Abstract: Eine induktive Steuervorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Tores umfaßt zwei im Torboden verlegte Induktionsschleifen, die senkrecht zur Torebene relativ zueinander so versetzt sind, daß auf der einen Seite der Torebene bei der einen Fahrtrichtung zunächst in die Schleifenfläche der einen Induktionsschleife eingefahren wird, während bei der entgegengesetzten Fahrtrichtung auf der anderen Seite der Torebene zunächst in die Schleifenfläche der anderen Induktionsschleife eingefahren wird. Beim Einfahren in die eine der beiden Induktionsschleifen wird die Auswertung des Ausgangssignals der anderen Induktionsschleife blockiert. Für jede der beiden Fahrtrichtungen kann dadurch der optimale Zeitpunkt des Auf- und Zusteuerns des Tores geeignet festgelegt werden.
Patent DE-3317118-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung der weiblichen Incontinentia Urinae
IPC: A61N1/04
Filed: 1983-05-06
Granted: 1986-08-28
Abstract: Die Vorrichtung zur Behandlung der weiblichen Incontinentia Urinae arbeitet nach dem Prinzip der Reizung des Blasenschließmuskelgewebes mit Stromimpulsen. Die Vorrichtung besitzt einen Tragkörper (1), an dem zwei Elektroden (3 und 4) befestigt sind, deren Zuleitungen mit einem Impulsgenerator (5) verbunden sind. Der Tragkörper (1) wird zwischen den Schamlippen (7) im Bereich des Harnröhrenausganges (2) so angebracht, daß die Elektroden Kontakt mit der Hautoberfläche haben und einander in bezug auf den Harnröhrenausgang (2) diametral gegenüberliegen. Die Elektroden (3 und 4) leiten die vom Impulsgenerator (5) ausgesandten Stromimpulse an das Körpergewebe weiter, wodurch das in diesem Bereich die Harnröhre ringförmig umgebende Blasenschließmuskelgewebe (6) gezielt und symmetrisch gereizt und damit verbunden zur Kontraktion gebracht wird. Ein ungewollter Harnaustritt kann somit mit Sicherheit vermieden werden. Durch die gezielte Reizung des Blasenschließmuskelgewebes kann der Tragkörper (1) sehr klein und der Anatomie der Vulva angepaßt ausgebildet werden. Dadurch ist er beim Tragen kaum spürbar, und außerdem wird auch die zur Reizung des Muskelgewebes erforderliche Stromstärke erheblich verringert, so daß eine Reizgefahr der Schleimhäute und des Körpergewebes weitgehend ausgeschlossen wird. Schließlich kann der Tragkörper bequem und schnell entfernt und damit auch leicht gereinigt werden.
Patent DE-3330468-C2 (DE)
IPC: E04F15/024
Filed: 1983-08-24
Granted: 1985-09-19
Abstract: 1. Heatable or coolable double floor, comprising floor plates (1) supported at their corner points by individual columns (2), wherein pipes (5), through which a heat carrier fluid flows, are disposed beneath the supported floor plates (1) at a distance both from the floor plates (1) and from the underfloor (4) and are provided with insulating elements towards the underfloor (4), which insulating elements consist of a material having good thermal conductivity, e.g. metal sheet (7), facing towards the floor plates (1) and in direct contact with the pipes (5), and of a insulating layer facing towards the underfloor (4), characterized by the features a) the insulating elements are constructed as open-topped boxes (6), fixed to the pipes (5), b) the pipe (5) is supported itself from the underfloor (4), independently of the columns (2), c) the boxes (6) bear with their top edges all around against the floor plates (1) from below.
Patent DE-3344331-C2 (DE)
Title: Druckluftbehälter, insbesondere für Druckluftantriebe von SF↓6↓-Leistungsschaltern
IPC: H01H33/30
Filed: 1983-12-08
Granted: 1986-03-20
Abstract: Druckluftbehälter, insbesondere für Druckluftantriebe von SF6-Leistungsschaltern, wobei ein Kompressor, vorzugsweise mit kleiner Förderleistung, die dem Druckluftbehälter zugeführte Druckluft erzeugt. Im Innenraum des Druckluftbehälters ist ein Innenbehälter mit kleinerem Volumen angeordnet, dessen Innenraum mit dem außerhalb seiner Wandungen liegenden Innenraum des Druckluftbehälters über mindestens eine Drossel verbunden ist. Der Innenraum des Innenbehälters wird über die Drossel langsam solange mit Druckluft gefüllt, bis in beiden Innenräumen ein vorgegebener Solldruck erreicht ist. Der Drossel liegt mindestens ein Ventil parallel, durch welches Druckluft aus dem Innenraum des Innenbehälters in den außerhalb der Wandungen des Innenbehälters liegenden Innenraum des Druckluftbehälters ungedrosselt strömt.
Patent DE-3410043-C2 (DE)
Title: Bürste zum Reinigen herausnehmbarer Zahnprothesen
IPC: A46B5/02
Filed: 1984-03-19
Granted: 1986-11-27
Abstract: Herkömmliche Bürsten, die eine mit einem Borstenfeld versehene rechteckige Bürstenbasis und ein sich von dieser aus erstreckendes Griffteil aufweisen, sind nicht dazu geeignet, Zahnsteinablagerungen an den Interdentalräumen der künstlichen Zähne zu verhindern. Insbesondere ist aber auch eine ausreichende Reinigung komplizierter Haltevorrichtungen der Zahnprothese nicht erreichbar. Zur Erzielung eines einwandfreien Reinigungsergebnisses an allen Teilen der Zahnprothese erstreckt sich erfindungsgemäß das Griffteil (3) bogenförmig über der Bürstenbasis (2). Ferner ist das Borstenfeld (1) der leicht gekrümmten Bürstenbasis (2) in drei Felder unterteilt, von denen das mittlere Feld (14) vor allem einen guten Angriff an den Interdentalräumen der künstlichen Zähne sicherstellt, während das eine endseitige Feld (15) schmal und in der Längsrichtung angeordnet ist, um insbesondere einer Reinigung komplizierter Haltevorrichtungen zu dienen. Schließlich ist das andere endseitige Feld (16) querschnittlich rund ausgebildet, um einen guten Reinigungseingriff in sekundäre Teleskopkronen zu ermöglichen. Mit der erfindungsgemäßen Bürste wird ein einwandfreies Reinigungsergebnis aller Bereiche der künstlichen Zahnprothese erreicht (Fig. 1).
Patent DE-3413846-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Endoskopen, sowie Endoskop hierfür
IPC: A61B1/12
Filed: 1984-04-12
Granted: 1986-10-23
Abstract: Bei einem Verfahren zum Reinigen eines Endoskopes, insbesondere zur Innenreinigung eines Endoskopes, wird ein Absperrorgan (30) mit einem Verbindungsweg (35) auf die offenen Enden eines Luft/Flüssigkeits-Zufuhrventilzylinders (20) und eines Absaugventilzylinders (19) des Endoskopes (1) derart angeordnet, daß eine Flüssigkeit zwischen den Ventilzylindern über den Verbindungsweg (35) fließen kann. Ein Ende eines Absaugkanales (15), welches sich zu dem distalen Ende eines Einführabschnittes (2) des Endoskopes öffnet, ist mit einem Flüssigkeitstank (42) über ein Flüssigkeitszufuhrrohr (40) verbunden. Eine Luftzufuhrpumpe (43) ist mit dem Tank verbunden. Die Pumpe wird betätigt und führt die Flüssigkeit in dem Tank zu dem einen Ende des Absaugkanales. Die Flüssigkeit, die dem einen Ende des Absaugkanales zugeführt wurde, wird von einer Nase (7) am distalen Ende des Einführabschnittes (2) und dem anderen Ende des Absaugkanales und den Enden eines Luftzufuhrkanales (5) und eines Flüssigkeitszufuhrkanales (6) abgelassen, welche sich zu einem Anschlußstück (9) auf einem Lichtleiterkabel (4) des Endoskopes öffnen, wobei diese Entleerung über die drei Kanäle und die Ventilzylinder erfolgt, so daß dabei das Innere dieser Kanäle und Ventilzylinder gereinigt wird.
Patent DE-3414429-C2 (DE)
Title: Verschlußeinrichtung zur Abdichtung eines Flaschenhalses
IPC: A47J41/00
Filed: 1984-04-17
Granted: 1986-12-18
Abstract: Verschlußvorrichtung, die in den Hals eines Gefäßes abdichtend einsetzbar ist und die einen zu einer Seite hin offenen Kanal besitzt, der von einer an der Unterseite der Verschlußanordnung eingelassenen Öffnung ausgeht, die mit einem Dichtungsteller zu öffnen und zu schließen ist, der über einen Rastmechanismus aus einer Schließ- in eine Öffnungsstellung und umgekehrt verstellbar ist. Der Rastmechanismus der Verschlußvorrichtung weist folgende Teile auf:  a) eine oberhalb des Dichtsitzes angeordnete Raststufe (35) als Anschlag (35'), die fest mit dem Gehäuse (12) der Verschlußanordnung (2) verbunden ist,  b) ein relativ zur Raststufe (35) vertikal beweglicher, mit dem Dichtungsteller (27) verbundener Klinkenträger (40), der in einer Stellung gegen die Raststufe (35) anschlägt und  c) ein den Klinkenträger (40) betätigendes Verstellorgan (17, 45).
Patent DE-3423524-C2 (DE)
Title: Zündspule
IPC: H01F38/12
Filed: 1984-06-26
Granted: 1986-10-02
Abstract: Eine Zündspule für Brennkraftmaschinen weist einen magnetischen Kern (6) umgebende Primär- und Sekundärwicklungen (1, 2) und genormte Anschlüsse (12, 13, 14) für die Wicklungen (1, 2) an einem Gehäuse auf. Um bei gleichbleibenden Leistungsdaten der Zündspule eine möglichst kompakte Zündspule mit minimalem Aufwand an Gießharz und Kernmaterial und somit eine Zündspule mit geringem Gewicht zu erhalten, sind die Wicklungen (1, 2) als ein Vollrundteil (3) aus Gießmasse vergossen bzw. in ein Vollrundteil (3) eingesetzt und mit diesem mit Gießmasse vergossen und ein Hauptschenkel (5) des Kerns (6) mit Luftspalt (7) in eine von den Wicklungen (1, 2) umgebene Ausnehmung (4) des Vollrundteils (3) kraftschlüssig eingesetzt, ist die Höhe (c1) der Joche (9, 10) und die Breite (c) des Rückschlußschenkels (11) des Kerns (6) erheblich geringer als die Quadratwurzel aus dem Eisenquerschnitt des den Hauptfluß (øH) führenden Hauptschenkels (5), weist das Vollrundteil (3) einen Bund (17) zum Aufsetzen einer Abdeckkappe (18) mit einer Höhe (h1) etwa gleich der Höhe (c1) der Joche (9, 10) mit einer äußeren oberen Stirnfläche etwa in der Ebene der Oberfläche des der Abdeckkappe (18) zugekehrten Jochs (9) auf, und ist der Radius des den Bund (17) umschreibenden Kreises größer als der Radius des das geschichtete Kernpaket (6) umschreibenden Kreises um die Mittellängsachse des Hauptschenkels (5).
Patent DE-3428444-C2 (DE)
IPC: G08G1/097
Filed: 1984-08-01
Granted: 1988-10-27
Abstract: 1. Monitoring device for a light signal system, particularly a traffic signal, with signal lamps (1...4) connected via lamp switches (5) to an operating alternating voltage (6, 7), in which sensor circuits are provided for obtaining lamp circuit status signals associated with the individual lamp circuits, in which at least some of the sensor circuits exhibit optocouplers (10, 12), the electro-optical transducer (10) of which is inserted between a tap (11) of a reference alternating voltage which is phase-synchronous with the operating alternating voltage and a tap (8) provided between a lamp switch (5) and a signal lamp (1...4) and the associated opto-electric transducers (12) of which are sensor output signal sources (14), characterized in that each tap (8) located between a lamp switch (5) and a signal lamp (1...4) is associated with two antiparallel-connected LEDs (10) as electro-optical transducers, that each of these electro-optical transducers (10) operates in conjunction with a separate optoelectrical transducer (12), and that at least two reference alternating voltages, which are different from one another, with an upper reference alternating voltage associated with a red lamp circuit (16) and a lower reference alternating voltage associated with a green and/or amber lamp circuit are provided, sensor circuits (15, 10) also being provided for these reference alternating voltages.
Patent DE-3502543-C2 (DE)
Title: Mikroskopobjektiv
IPC: G02B21/02
Filed: 1985-01-25
Granted: 1986-11-13
Abstract: Das Mikroskopobjektiv besitzt ein erstes Linsenglied in Form einer gegenstandsseitig konkaven positiven Meniskuslinse, ein zweites Linsenglied in Form einer positiven Linse, ein drittes Linsenglied, enthaltend eine positive Linse und insgesamt positive Brechkraft besitzend, ein viertes Linsenglied, enthaltend eine positive Linse und insgesamt positive Brechkraft besitzend, ein fünftes Linsenglied, enthaltend eine negative Linse und insgesamt negative Brechkraft besitzend, und ein sechstes Linsenglied in Form eines positiven meniskusförmigen Kittglieds. Es genügt den folgenden Bedingungen:  (1) 1,8f < /fVVI/ < 2,6f, fVVI < 0  (2) 1,2 < r1/r2 < 1,8  (3) 2 < /r3/r4/ < 3,7, r3/r4 < 0  (4) vIIp, vIIIp-1 > 65  vorzugsweise auch den folgenden weiteren Bedingungen:  (5) 3,5f < /r12/(nV-1-1)/ < 5,2f  r12/(nV-1-1)/ < 0  (6) 1,5f < /r17/(1-nVI-2)/ < 2f  r17/(1-nVI-2) < 0  sowie vorteilhaft auch  (7) f < r13 < 2f  (8) vVp-vn > 40  (9) f < /r16/ < 2f, r16 < 0  (10) vVIn - vVIp > 20.
Patent DE-3509291-C2 (DE)
Title: Lager- und Führungselement für Räumeinrichtungen an Walzentragarmen mit einfach und Doppelplanetengetrieben von Schrämwalzenladern
IPC: E21C25/14
Filed: 1985-03-15
Granted: 1986-08-28
Abstract: Bedingt durch den schnellen Verschleiß und die damit verbundenen hohen Kosten, die bisherige Verlagerungen durch frühzeitig nötige Auswechselungen und Reparaturen verursachten, wird erfindungsgemäß ein neuer geteilter Lager- und Führungsring mit Bund (1) auf den Gehäusen der Schrämwalzentragarmen mit Einfachplanetengetriebe (Fig. 1 (7)) und mit Doppelplanetengetriebe (Fig. 2 (7)), nach den gegebenen Möglichkeiten verschraubt. Diese neuen Lager- und Führungsringe (1) sind so umgestaltet, daß die Lagerfläche und die umverlegte Führungsfläche für den ebenfalls veränderten zweiteiligen Schwenkring (2) mit Stützrohr (3) und einteiligem Räumschildhalter (4) zum Räumschild mit Verlängerung (5) wesentlich bessere Stütz- und Führungseigenschaften hat. Die größere Standfestigkeit, die das ganze System dadurch erfährt, wird die allgemeinen Kosten erheblich senken.
Patent DE-3527269-C2 (DE)
IPC: H01L27/15
Filed: 1985-07-30
Granted: 1989-12-14
Abstract: A semiconductor apparatus comprises a step-shaped substrate and a multiple-layered crystal structure formed on the substrate, said multiple-layered crystal structure is of a superlatticed layer which is composed of alternate layers consisting of plural thin layers grown by molecular beam epitaxy.
Patent DE-3703803-C2 (DE)
IPC: F23J15/00
Filed: 1987-02-07
Granted: 1991-10-24
Abstract: Device for the washing of smoke gas, having an improved purifying action due to intensive application of foam. Specifically, the device consists of a radial compressor (10) connected to a smoke gas flue (18), said compressor, working in conjunction with a hood (24), forcing the smoke gas through purifying liquid (22) to which a foaming agent has been added, and through turbulence equipment (26), whereby foam is generated. Large amounts of foam may be generated, as excess is avoided by the action of a very efficient foam dispersal device (14). Said device consists of a radial fan (48) and deflection walls (52-58), against which the foam is projected. The walls are preferably conical in shape. The purifying liquid recouped during the dispersal stage is returned through return flow openings (64) to the foam generation area (12).
Patent DE-3910116-C2 (DE)
IPC: B60S1/08
Filed: 1989-03-29
Granted: 1992-01-23
Abstract: In a means for controlling a windscreen wiper by means of a rain sensor constructed as a piezoelectric signal transmitter, it is important to eliminate the disturbing influences acting on the signal transmitter for example due to mechanical vibrations. In order to achieve control which follows as exactly as possible the rain intensity which occurs, it is proposed to construct the rain sensor from at least two piezoelements which are electrically separated from one another and whose measurement signals are evaluated on two parallel paths and, only after this, are compared with one another. The wiper drive is then actuated in accordance with the comparison result. The invention has in fact recognised that disturbing influences usually occur in both elements in a similar manner. Thus, they are detected and not taken into consideration in the evaluation.   <IMAGE>
Patent DE-3929229-C2 (DE)
Inventor: KNEISEL DIETMAR
IPC: H01R13/66
Filed: 1989-09-02
Granted: 1994-11-17
Abstract: The invention relates to an electrical installation apparatus, especially a safety socket. This installation apparatus has a supporting ring with retaining webs which hold a base of insulating material. The electrical connecting contacts, the earth clip and, if applicable, mechanical retaining elements and the like, are accommodated thereon. A board having overvoltage protection elements is also allocated to the insulating material base. The effectiveness of the overvoltage protection elements is indicated by means of a signalling device. The electrical installation apparatus also includes an insulating material housing which at least partially surrounds the insulating material base. This insulating material housing, together with the parts located inside it, is accommodated in the interior of a retaining socket, especially a flush-mounted socket. While the signalling device for indicating the effectiveness has in the past always been constructed as an optical signalling device it is now proposed to use an accoustic signalling device. This may consist, for example, of accoustic signalling devices of the type known under the designation "buzzers". In order to facilitate economical production of the electrical installation apparatus, it is provided for the insulating material housing to be fixed to parts of a commercially available electrical installation apparatus, which exists in any case. This can take place, for example, in such a manner that the insulating material housing is attached to the retaining webs of the supporting ring of the installation apparatus. <IMAGE>
Patent DE-4028417-C2 (DE)
IPC: B41F31/14
Filed: 1990-09-07
Granted: 1993-05-13
Abstract: Included in a large number of rollers on a printing machine are pairs of rollers, in which one roller (22) transfers an ink of a selected colour to an intermediate roller (26). To prevent the ink from sticking to the end of the ink roller, the latter has a spiral groove (36) from one end to the other. It contains material (38) which is softer than the basic rubber material (34) of the roller. Shallow pockets (48,50) are formed along the surface, and the ink (45) in the gap (46) between the rollers is forced inwards towards the centre of the roller.
Patent DE-4416799-C2 (DE)
Inventor: WEBER-UNGER GEORG
IPC: A41F1/00
Filed: 1994-05-06
Granted: 2001-05-17
Abstract: A garment has an arrangement for joining and separating two coupling elements (2,5). At least one of the elements is associated with a pocket (7) or a bridge acting as an abutment for the end of a thumb or another finger. As a result, the coupling elements (2,5) can be separated from each other by means of the thumb or finger end being introduced into the pocket (7) or inserted under the bridge. <IMAGE>
Patent NL-1000198-C2 (NL)
Inventor: NOORDAM LAMBERTUS DOMINICUS
IPC: G04F13/02
Filed: 1995-04-21
Granted: 1996-10-22
Abstract: PCT No. PCT/NL96/00081 Sec. 371 Date Oct. 20, 1997 Sec. 102(e) Date Oct. 20, 1997 PCT Filed Apr. 21, 1996 PCT Pub. No. WO96/33508 PCT Pub. Date Oct. 24, 1996Streak camera whereof the pulse converter for converting a photon pulse for detecting into an electron stream comprises a gaseous medium. A streak camera for a photon pulse in the far-infrared region is provided with a laser source to bring particles in the medium into a Rydberg state, in a streak camera for an X-ray pulse the medium contains particles for bringing into an Auger state, and additional deflection plates are provided for separating a primary electron stream from a secondary electron stream.