baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020103516-B4 (DE)
Title: Antivirale Wirkstoffe mit breiter Aktivität
Inventor: HILGENFELD ROLF
IPC: C07D401/12
Filed: 2020-02-11
Granted: 2023-12-07
Abstract: Antiviraler Wirkstoff der folgenden Form:oder ihre Salze und/oder Addukte und/oder Tautomere,wobei R1gleich oder verschieden sein kann und ausgewählt ist aus der Gruppe H, Alkyl, C(O)OR5wobei R5verzweigt oder nichtverzweigtes Alkyl, Cycloalkyl, substituiertes oder nicht substituiertes Aryl, Heteroaryl, Arylalkyl, Aryloxy, Heteroalkyloxy, Arylalkoxy, Heteroalkylalkoxy sein kann; und C(O)NHR6wobei R6verzweigt oder nichtverzweigtes Alkyl, Cycloalkyl, substituiertes oder nicht substituiertes Aryl, Heteroaryl, Arylalkyl, Aryloxy, Heteroalkyloxy, Arylalkoxy, Heteroalkylalkoxy sein kann;und SO2R7wobei R7verzweigt oder nichtverzweigtes Alkyl, Cycloalkyl, substituiertes oder nicht substituiertes Aryl, Heteroaryl, Arylalkyl, Aryloxy, Heteroalkyloxy, Arylalkoxy, Heteroalkylalkoxy sein kannund wobei R2ausgewählt ist aus der Gruppe verzweigtes oder unverzweigtes Alkyl, Cycloalkyl, Cycloalkylmethyl, Cycloalkylethyl, Cycloalkylpropyl und verzweigte oder nicht verzweigte Aminosäurenund wobei R3ausgewählt ist aus der Gruppe verzweigtes oder unverzweigtes Alkyl, Cycloalkyl, Cycloalkylmethyl, Cycloalkylethyl, Cycloalkylpropyl, Aryl, Heteroarylund wobei R4ausgewählt ist aus der Gruppeoder ein pharmazeutisch vertretbares Salz oder Solvat der Verbindungen.
Patent DE-102020200039-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit mindestens einem flüssigkeitsgekühlten Zylinderrohr
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F02F1/16
Filed: 2020-01-06
Granted: 2022-03-24
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder (3), und mindestens einem mit dem mindestens einen Zylinderkopf verbundenen und als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock zur Aufnahme mindestens eines Kolbens (1), bei derjeder Zylinder (3) einen Brennraum (3b) umfasst, der durch den zylinderzugehörigen Kolben (1), ein Zylinderrohr (2) und den mindestens einen Zylinderkopf mit ausgebildet ist, wobei der Kolben (1) entlang einer Zylinderlängsachse (3a) zwischen einem oberen Totpunkt OT und einem unteren Totpunkt UT unter Ausbildung eines Kolbenhubs s translatorisch verschiebbar ist, undder Zylinderblock mit einer Flüssigkeitskühlung ausgestattet ist, wobei der Zylinderblock zur Ausbildung einer Flüssigkeitskühlung mit mindestens einem integrierten Kühlmittelmantel (5) ausgestattet ist,eine Wandung (2a) des zylinderzugehörigen Zylinderrohres (2) mindestens einen Kühlmittelmantel (5) zumindest bereichsweise mit begrenzt, in der Art, dass eine Außenseite (2b) des Zylinderrohres (2) mit Kühlmittel (5a) beaufschlagt ist, unddiese Wandung (2a) mit mehreren Kühlrippen (2c) ausgestattet ist, wobei eine Anordnungsdichte dieser Kühlrippen (2c) entlang der Zylinderlängsachse (3a) variiert, so dass die Kühlleistung der Kühlrippen (2c) variiert,dadurch gekennzeichnet, dassdie Anordnungsdichte der Kühlrippen (2c) ausgehend vom oberen Totpunkt OT entlang der Zylinderlängsachse (3a) hin zum unteren Totpunkt UT zunächst abnimmt und dann wieder zunimmt und anschließend wieder abnimmt.
Patent DE-102021003076-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation wenigstens eines Mobilfunkgeräts mit einer Mobilfunknetzwerkbasisstation und Fahrzeug
Inventor: AYDIN OSMAN
IPC: H04W24/10
Filed: 2021-06-15
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation wenigstens eines Mobilfunkgeräts (1) mit einer Mobilfunknetzwerkbasisstation (2), wobei zumindest eine Teilmenge von zwischen dem Mobilfunkgerät (1) und der Mobilfunknetzwerkbasisstation (2) ausgetauschter Informationen unter Einsatz von Abdeckungsverbesserung kommuniziert wird. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass das Mobilfunkgerät (1) bei Vorliegen einer Bedarfssituation einen Abdeckungsverbesserungs-Modus aktiviert, in welchem das Mobilfunkgerät (1) mit der Mobilfunknetzwerkbasisstation (2) Informationen unter Einsatz von Abdeckungsverbesserung austauscht und in einer von der Bedarfssituation abweichenden Normalsituation den Abdeckungsverbesserungs-Modus beendet.
Patent DE-102021003320-B4 (DE)
Title: Atemmaske mit der, durch ihre technischen Eigenschaften und einer besonderen Atemtechnik, das Beschlagen des Sichtglases vermieden wird, Atemluft aus einem "sauberen" Bereich transportiert werden kann, und keine Stoffe der Aussenwelt in den Atemkreislauf des Individuums gelangen können
Inventor: PAPADOPOULOS THEODOROS
IPC: A62B18/02
Filed: 2021-06-29
Granted: 2023-06-15
Abstract: Sterilisierbare Maske zum Augenschutz und zum Atemlufttransport über einen Zufuhrschlauch (2) aus einem gewünschten Bereich und gefiltert mit einem gewünschten Staubfilter (3) am Körper getragen, als Kombination aus einer Silikonbrille (1) mit einem Feinnetzstoff (26), die allein den Nasen- und Augenbereich abdeckt, mit Zufuhrschlauch (2) einer gewünschten Länge; und einer sterilisierbaren wiederverwendbaren Kunststoffmundschutz- oder Metallmundschutzmaske (4), die allein den Mundbereich abdeckt, für den Alltags- und Arbeitsbereichsgebrauch in Kombination mit gerichteter Atmung wobei, durch die Nase nur das Einatmen und durch den Mund nur das Ausatmen erfolgt.
Patent DE-102021102541-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konditionierung eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HESS STEPHAN
IPC: B60L58/10
Filed: 2021-02-04
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konditionierung eines elektrischen Energiespeichers (200) eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:- Bestimmung einer Temperatur des Energiespeichers (200);- Bestimmung eines Ladezustands des Energiespeichers (200);- Bestimmung eines Temperaturschwellwerts (100) in Abhängigkeit vom Ladezustand;- Kühlung des Energiespeichers (200) unter Verwendung elektrischer Energie des Energiespeichers (200), falls die Temperatur höher ist als der Temperaturschwellwert (100); dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufladung des Energiespeichers (200) während der Kühlung verhindert wird.
Patent DE-112005000496-B4 (DE)
Title: Nabeneinheit für ein Rad
Inventor: CHIFU TAKETOSHI
IPC: B60B27/02
Filed: 2005-03-03
Granted: 2019-03-28
Abstract: Nabeneinheit (Hu) für ein Rad, bei welcher vorgesehen sind:
 ein äußerer Ring (2), der zwei Lagerlaufspuren (2a, 2b) auf seiner Innenumfangsoberfläche aufweist;
 eine Nabe (1), die einen Radmontageflansch (1f) an der äußeren Endseite und einen Endabschnitt (11) an der Seite in Axialrichtung in Bezug auf ein Fahrzeugzentrum aufweist, wobei die Nabe (1) einstückig oder als getrenntes Teil auf ihrem Außenumfang eine erste Lagerlaufbahn (1a) entsprechend der Lagerlaufbahn (2a) an der äußeren Endseite in Axialrichtung des Fahrzeugs des äußeren Rings (2) aufweist;
 ein inneres Ringelement (3), das auf die Endabschnittseite der Nabe (1) aufgepasst ist, wobei das innere Ringelement (3) an seinem Außenumfang eine zweite Lagerlaufbahn (1b) gegenüberliegend der Lagerlaufbahn (2b) an der Seite in Axialrichtung in Bezug auf das Fahrzeugzentrum des äußeren Rings (2) aufweist, und ein Schrägabschnitt (3v) an seinem Innenumfang an der inneren Endseite des Fahrzeuges ausgebildet ist, wobei das innere Ringelement (3) auf dem Endabschnitt (11) durch plastische Verformung des Endabschnitts (11) der Nabe (1) radial nach außen befestigt ist; und
 Rollenteile (4a, 4b), die zwischen den Lagerlaufbahnen (2a, 2b) des äußeren Rings (2) und der ersten und der zweiten Lagerlaufbahn (1a, 1b) vorgesehen sind,
 wobei der Außendurchmesser eines plastisch zu verformenden Abschnitts (1k) des Endabschnitts (11) kleiner gewählt ist als der Durchmesser jenes Abschnitts des inneren Ringelements (3), der auf die Nabe (1) aufgepasst ist, der Startabschnitt (1p) des Abschnitts mit kleinem Durchmesser so angeordnet ist, dass er sich zwischen dem Startpunkt (3p) des Schrägabschnitts (3v) auf der Innenumfangsoberfläche (3y) des inneren Ringelements (3) und der Endoberfläche (3u) an der Seite des Fahrzeugzentrums des inneren Ringelements (3) befindet, und der Endabschnitt (11) radial nach außen plastisch verformt wird, um das innere Ringelement (3) anzubringen und zu befestigen, wobei die abgeschrägte Oberfläche (3v) eine zusammengesetzte, abgeschrägte Oberfläche (3v3) ist, die aus einem abgeschrägten Abschnitt (3v1) mit einer einzigen Radiusabmessung (R1) des inneren Ringelements (3) und einem abgeschrägten Abschnitt (3v2) in der Nähe des abgeschrägten Abschnitts (3v1) besteht, wobei der abgeschrägte Abschnitt (3v2) einen Querschnitt in Form eines Kreisbogens aufweist, der sich zur Innenumfangsoberfläche des inneren Ringelements (3) erstreckt, und eine Schrägabmessung von (R2) aufweist.
Patent DE-112006001645-B4 (DE)
Title: Massenspektrometerinterfacegehäuse
Inventor: JARRELL JOSEPH A
IPC: H01J49/04
Filed: 2006-06-26
Granted: 2017-03-09
Abstract: Vorrichtung (100) zum Durchführen chemischer Analysen, wobei die Vorrichtung (100) umfasst: ein Massenspektrometriemodul (130) und ein Interfacemodul (120) in Kommunikation mit einem Eingang des Massenspektrometriemoduls (130), um Material, das eine Probeenthält, dem Massenspektrometriemodul (130) zuzuführen, wobei das Interfacemodul (120) umfasst: ein Behältnis (121), das eine Kammer (121A) definiert und eine Öffnung, um auf Komponenten zugreifen zu können, die in der Kammer (121A) angeordnet sind, eine Tür (122), um die Öffnung zu blockieren, wenn sich die Tür (122) in einer geschlossenen Position befindet, und um Zugriff auf die Kammer (121A) zu ermöglichen, wenn sich die Tür in einer geöffneten Position befindet, ein Dichtungselement (124) zum Anordnen zwischen der Tür (122) und dem Behältnis (121), um das Behältnis (121) abzudichten, wenn sich die Tür (122) in der geschlossenen Position befindet, wobei das Dichtungselement (124) einen modifizierten O-Ring umfasst, wobei der modifizierte O-Ring einen Schlingenabschnitt (L) und einen Verlängerungsabschnitt (E) umfasst, der mit dem Schlingenabschnitt (L) verbunden ist und der einen Schalter (123) betätigt, der angrenzend an dem Behältnis (121) montiert ist, wenn sich die Tür (122) in der geschlossenen Position befindet und das Dichtungselement (124) korrekt zwischen der Tür (122) und dem Behältnis (121) angeordnet ist, und ein Steuerungsmodul (140), das einen Sicherheitsschaltkreis umfasst, um einen Betrieb des Interfacemoduls (120) zu erlauben, in Reaktion auf eine von dem Schalter (123) erhaltene Bestätigung über den ordnungsgemäßen Zustand des Behältnisses (121) für einen sicheren Betrieb der Vorrichtung (100).
Patent DE-112007001051-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Begutachten eines Druckes, Vorrichtung zum Begutachten eines Druckes und Drucker
Inventor: SATO TOSHIMICHI
IPC: H05K3/34
Filed: 2007-03-30
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zum Begutachten einer Pastendruckbeschaffenheit nach dem Drucken von Paste auf eine Leiterplatte mit gedruckter Verdrahtung mittels einer Maskenplatte und einem damit ausgestatteten Drucker, umfassend: Messen einer Größe, die im Zusammenhang mit der Menge an Paste besteht, die auf die Leiterplatte gedruckt wurde; Bestimmen, ob der Messwert in einen vorbestimmten Bezugsbereich (LW) fällt, der auf einen normal arbeitenden Drucker und damit auf eine annehmbare Leiterplatte hinweist, Bestimmen, ob der Messwert zu einem Zeitpunkt unmittelbar nach der Reinigung der Maskenplatte erfasst wurde und Zuordnen des Bezugsbereichs zu einem Spezialbezugsbereich (LMb), wenn das der Fall ist oder Zuordnen des Bezugsbereichs zu einem Normalbezugsbereich (Lma), wenn der Zeitpunkt der Erfassung nicht unmittelbar nach der Reinigung liegt, wobei der Messwert im Spezialbezugsbereich (LMb) auf eine Pastenmenge hinweist, die kleiner ist als diejenige im Normalbezugsbereich (Lma).
Patent DE-112008002628-B4 (DE)
Title: Polierzusammensetzung
Inventor: MATSUSHITA TAKAYUKI
IPC: H01L21/302
Filed: 2008-09-29
Granted: 2018-07-19
Abstract: Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Polierzusammensetzung bereitzustellen, mit der die Poliereigenschaften unter Vermeidung der Schaubildung verbessert werden können. Eine erfindungsgemäße Polierzusammensetzung enthält ein pH-regulierendes Mittel, das zum Einstellen des pH-Wertes der Polierzusammensetzung auf einen alkalischen pH-Wert im Bereich von 8 bis 12 ausgebildet ist, eine wasserlösliche Polymerverbindung und eine Verbindung, die eine Alkylendiaminstruktur enthält, die zwei Stickstoffatome aufweist, die durch die folgende allgemeine Formel (1) dargestellt wird, und die mindestens einen Polyether vom Blocktyp aufweist, der an zumindest eines der beiden Stickstoffatome der Alkylendiaminstruktur gebunden ist, wobei der Polyether vom Blocktyp eine Bindung einer Oxyethylen-Gruppe und einer Oxypropylen-Gruppe hat, wobei der Gehalt an der Verbindung in einem Bereich von 0,0001 bis 1 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Polierzusammensetzung, liegt:worin R eine Alkylengruppe bedeutet, die durch CnH2n dargestellt wird, worin n eine ganze Zahl größer als oder gleich 1 ist.
Patent DE-112009003583-B4 (DE)
Title: Einkristallherstellungsverfahren
Inventor: MATSUMOTO SUGURU
IPC: C30B30/04
Filed: 2009-10-19
Granted: 2020-04-02
Abstract: Silizium-Einkristallherstellungsverfahren zur Herstellung eines Einkristalls auf der Grundlage eines ein horizontales Magnetfeld anlegenden CZ-Verfahrens zum Ziehen des Einkristalls, während ein horizontales Magnetfeld an eine in einem Quarztiegel aufgenommene Silizium-Rohstoffschmelze mittels einer Magnetfeld-Anlegungseinrichtung angelegt ist, umfassend: Messen einer Mittelposition des durch die Magnetfeld-Anlegungseinrichtung erzeugten Magnetfelds, und Versetzen der gemessenen Mittelposition des Magnetfelds von einem Ziehelement, das als Drehachse des Einkristalls dient, in horizontaler Richtung innerhalb eines Bereichs von 2 bis 14 mm während der Herstellung des Einkristalls, oder vor der Herstellung des Einkristalls und während der Herstellung des Einkristalls.
Patent DE-112010000835-B4 (DE)
Title: Drehlagesensor
Inventor: WOLSCHLAGER KEVIN
IPC: G01D5/14
Filed: 2010-02-16
Granted: 2014-05-15
Abstract: Sensoranordnung zum Erfassen der Lage eines beweglichen Gegenstandes, mit:  einem Gehäuse (22), das einen ersten und einen zweiten Hohlraum (32, 42) eingrenzt;  einer Wand (35), welche den ersten und den zweiten Hohlraum (32, 42) trennt;  einem Rotor (80) in dem ersten Hohlraum (32), wobei der Rotor (80) eine Längsachse aufweist und eine Bohrung (92) und eine gegenüber der Bohrung (92) und der Längsachse versetzte und mit Abstand angeordnete Tasche (88) eingrenzt und wobei der Rotor (80) mit dem beweglichen Gegenstand koppelbar ist;  einem Magneten (100) in der Tasche (88) in dem Rotor (80), wobei der Magnet (100) ein magnetisches Feld erzeugen kann; und  einem Sensor (29) in dem zweiten Hohlraum (42), wobei der Sensor (29) und der Rotor (80) relativ zueinander beweglich sind und der Sensor (29) dazu eingerichtet ist, das Magnetfeld zu erfassen und ein elektrisches Signal zu erzeugen, das die Lage des Magneten (100) und die Lage des beweglichen Gegenstandes angibt.
Patent DE-112010001192-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrad
Inventor: KIHARA YUJI
IPC: B60B3/10
Filed: 2010-03-16
Granted: 2022-07-28
Abstract: Fahrzeugrad mit:
 (a) einer Felge (20) mit einem abgesenkten Abschnitt (24) und einer radial inneren Fläche; und
 (b) einer Scheibe (30) mit einem Nabenkopplungsabschnitt (32), einer Vielzahl von Speichen (33), die sich nach außen in einer radialen Richtung des Rads von dem Nabenkopplungsabschnitt erstrecken, und einem Scheibenflansch (35), der an einem radial äußeren Endabschnitt des Rads angeordnet ist und radial äußere Endabschnitte der Vielzahl von Speichen entlang einer Umfangsrichtung des Rads verbindet, wobei die Scheibe ein Belüftungsfenster (34) hat, das zwischen jedem Paar von benachbarten Speichen der Vielzahl von Speichen ausgebildet ist, wobei der abgesenkte Abschnitt und der Scheibenflansch miteinander verbunden sind,
 wobei der Nabenkopplungsabschnitt eine axial innere Fläche in einer Axialrichtung des Rads hat und die axial innere Fläche des Nabenkopplungsabschnitts zwischen einem axial äußeren Ende und einem axial inneren Ende des Scheibenflansches in der Axialrichtung des Rads positioniert ist;
 wobei die Speiche einen Bodenwandabschnitt (33a), der sich in der Umfangsrichtung des Rads erstreckt, ein Paar Seitenwandabschnitte (33b), von denen sich jeder in der Axialrichtung des Rads von jedem von umfänglich entgegengesetzten Enden des Bodenwandabschnitts erstreckt, und einen Randabschnitt (33c) hat, der sich in der Umfangsrichtung des Rads von jedem der Paar Seitenwandabschnitte erstreckt;
 dadurch gekennzeichnet, dass 
 der Scheibenflansch einen Nichtkontaktabschnitt (36), der die radial innere Fläche der Felge nicht berührt, an einer radial äußeren Erstreckung einer Breitenmittellinie von jeder der Vielzahl von Speichen hat, und
 der Nichtkontaktabschnitt den Bodenwandabschnitt der Speiche erreicht.
Patent DE-112010001832-B4 (DE)
Title: Röntgenstreuungsmessverfahren
Inventor: VERMAN BORIS
IPC: G01N23/207
Filed: 2010-04-14
Granted: 2015-06-25
Abstract: Röntgenstreuungsmessverfahren für eine mikrostrukturelle Messung einer Probenoberfläche, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Reflektieren eines durch eine Röntgenquelle (140) erzeugten Röntgenstrahls mit einem ersten Spiegel (151),  Reflektieren des durch den ersten Spiegel (151) reflektierten Röntgenstrahls mit einem zweiten Spiegel (152),  Einfallen lassen des durch den zweiten Spiegel (152) reflektierten Röntgenstrahls auf die Probe (S) und  Detektieren des auf der Probenoberfläche gestreuten Röntgenstrahls mit einem zweidimensionalen Detektor (170),  wobei der erste Spiegel (151) den erzeugten Röntgenstrahl fokussiert und der zweite Spiegel (152) den durch den ersten Spiegel (151) reflektierten Röntgenstrahl fokussiert,  wobei der erste Spiegel (151) eine Krümmungsebene senkrecht zur Probenoberfläche aufweist und auf den zweidimensionalen Detektor (170) fokussiert und der zweite Spiegel (152) eine Krümmungsebene senkrecht zur Krümmungsebene des ersten Spiegels (151) aufweist und auf die Probenoberfläche fokussiert, oder  wobei der zweite Spiegel eine Krümmungsebene senkrecht zur Probenoberfläche aufweist und auf den zweidimensionalen Detektor fokussiert und der erste Spiegel eine Krümmungsebene senkrecht zur Krümmungsebene des zweiten Spiegels aufweist und auf die Probenoberfläche fokussiert,  wobei die Probe (S) mittels einer Probenbühne (110) in einer Ebene der Probenoberfläche rotiert wird und somit ein auf der Probenoberfläche durch eine periodische Struktur gebeugter Röntgenstrahl durch den zweidimensionalen Detektor (170) detektiert wird.
Patent DE-112010002189-B4 (DE)
Title: Kontaktfreies dreidimensionales Ultrapräzisions-Tastsystem basierend auf einer sphärischen kapazitiven Platte
Inventor: TAN JIUBIN
IPC: G01B7/28
Filed: 2010-01-18
Granted: 2018-11-08
Abstract: Kontaktfreies dreidimensionales Ultrapräzisions-Tastsystem basierend auf einer sphärischen kapazitiven Platte, aufweisend eine Sonde (12), die umfasst:
 - einen sphärischen Tastkopf (5), der auf seiner Oberfläche eine sphärische kapazitive Platte hat, so dass der Mikroluftspalt zwischen der sphärischen kapazitiven Platte und dem zu messenden Teil in ein kapazitives Signal umgewandelt wird;
 - einen Signalleitstab (7), der mit der sphärischen kapazitiven Platte elektrisch verbunden ist, um das kapazitive Signal an eine Signalumwandlungs- und -verarbeitungsschaltung (13) weiterzuleiten;
 - ein aktives Abschirmungsrohr (8), das den Signalleitstab (7) umgebend angeordnet ist, gegen die sphärische kapazitive Platte isoliert ist und von einer äquipotentiellen Ansteuerungsschaltung in der Signalumwandlungs- und -verarbeitungsschaltung (13) angesteuert wird, um mit dem Signalleitstab (7) ein Äquipotential aufrechtzuerhalten;
 - ein Taststiftrohr (6), das das aktive Abschirmungsrohr (8) umgebend angeordnet ist, gegen die sphärische kapazitive Platte isoliert und geerdet ist;
 - ein Isolierelement (9), an dessen einem Ende der sphärische Tastkopf (5) befestigt ist, das einen ersten Teil zwischen dem Signalleitstab (7) und dem aktiven Abschirmungsrohr (8) und einen zweiten Teil zwischen dem aktiven Abschirmungsrohr (8) und dem Taststiftrohr (6) hat;
 - einen Taststifthalter (10), der das aktive Abschirmungsrohr (8) hält, gekennzeichnet durch einen Sondenkörper (11), der zum Befestigen des Taststifthalters (10) darauf und zum Verbinden der Sonde (12) mit einer Messmaschine vorgesehen ist, wobei der Taststifthalter (10) eine Befestigungsschraube (18), ein Druckpolster (17) und eine konische Befestigungsmuffe (16) umfasst; die konische Befestigungsmuffe (16) über das Taststiftrohr (6) gestülpt wird und innerhalb des Sondenkörpers (11) sitzt, und einen Schlitz (19) in seiner Seitenwand und Druckentlastungsnuten (20), die gleichmäßig mit dem Schlitz (19) angeordnet sind, hat; die Befestigungsschraube (18) über ein Schraubgewinde innerhalb des Sondenkörpers (11) sitzt; das Druckpolster (17), das aus elastischem Material ausgebildet ist, zwischen der konischen Befestigungsmuffe (16) und der Befestigungsschraube (18) angeordnet ist.
Patent DE-112011102040-B4 (DE)
Title: Kraftsteuermodul zur steuerung einer kraft und verfahren zum steuern einer kraft
Inventor: TANG JUSTIN
IPC: H01H13/85
Filed: 2011-05-27
Granted: 2021-03-25
Abstract: Kraftsteuermodul zur Steuerung einer Kraft, erforderlich zum Betätigen eines elektromechanischen Betätigungselements, umfassend:ein Hebelelement (15), koppelbar an das elektromechanische Betätigungselement; undein Drehelement, eingreifbar mit dem Hebelelement (15) an einem Drehpunkt, wobei das Hebelelement (15) so konfiguriert ist, dass eine Betätigung des elektromechanischen Betätigungselements eine Verlagerung des Hebelelements (15) um den Drehpunkt verursacht, das Drehelement so konfiguriert ist, um verlagerbar in Bezug auf das Hebelelement (15) zu sein, um eine Drehpunktposition zu variieren, wobei eine Kraft, nötig zum Betätigen des elektromechanischen Betätigungselements und somit zum Verlagern des Hebelelements (15) um den Drehpunkt, mindestens teilweise von der Drehpunktposition abhängig ist,ferner umfassend einen an das Drehelement gekoppelten Schiebermechanismus, der so konfiguriert ist, dass eine Verlagerung des Schiebermechanismus einer Verlagerung des Drehelements in Bezug auf das Hebelelement (15) entspricht.
Patent DE-112011102191-B4 (DE)
Title: Rad für ein Fahrzeug
Inventor: KONDO KAZUNORI
IPC: B60B3/04
Filed: 2011-06-27
Granted: 2016-06-23
Abstract: Rad für ein Fahrzeug, aufweisend: (a) eine Felge (20), die einen tiefer liegenden Abschnitt (24) hat; und (b) eine Scheibe, enthaltend: eine Mehrzahl von Speichen, die sich in einer radialen Richtung des Rades radial zu einem Äußeren hin erstrecken; und einen Scheibenflansch, der in der radialen Richtung des Rades an einem äußeren Ende positioniert ist, und der entfernte Enden der Speichen in der radialen Richtung des Rades auf der Außenseite in einer Scheibenumfangsrichtung miteinander verbindet, wobei die Scheibe dekorative Löcher hat, die alle zwischen den Speichen gebildet sind, das dekorative Loch in der Scheibenumfangsrichtung eine Ecke hat, in der die Felge (20) und der Scheibenflansch miteinander verbunden sind, wobei ein Teil des Scheibenflanschs, der einem radial äußeren Ende von jeder der Speichen entspricht, in einer axialen Richtung des Rades relativ zu einer Scheibenflansch-Innenendkante des Scheibenflanschs auf einer Innenseite in der axialen Richtung des Rades ausgeschnitten ist, um eine Kerbe zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein minimaler Abstand (a1) zwischen der Kerbe und einem Außenumfang des dekorativen Lochs kleiner als eine Breite (a2) des Scheibenflanschs in der axialen Richtung des Rades an einer Position des dekorativen Lochs ohne die Ecke in der Scheibenumfangsrichtung ist.