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Patent DE-102013208471-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Formbauteils
Inventor: SCHÖLL ROLAND
IPC: D04H13/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Formbauteils, insbesondere mehrerer Tankelemente einer Tankvorrichtung, zu schaffen, mittels welchem ein leichtes und stabiles Formbauteil einfach herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst: Bereitstellen eines Wickelkerns, welcher mehrere, sich parallel zueinander längs einer Höhenrichtung erstreckende Wickelelemente umfasst, wobei zwischen den Wickelelementen mindestens ein Faserkanal angeordnet ist; Umwickeln der Wickelelemente des Wickelkerns mit mindestens einer Faser, wobei die mindestens eine Faser mittels eines stabförmigen Führungselements durch den mindestens einen Faserkanal hindurchgeführt wird.
Patent DE-102013209141-A1 (DE)
Title: Actuator for optical assembly used for inspecting semiconductor wafer manufacturing process, has actuating object that is partially encased in bellows made of elastomer, in gastight manner
Inventor: HEROLD FLORIAN
IPC: F15B15/20
Filed: 2013-05-16
Abstract: The actuator is arranged with drive unit (1) for moving actuating object (23) arranged on movable portion of actuator. A transmission element (4) is arranged for transmitting movement to excessively actuating object. The actuating object is partially encased in bellows (5) made of elastomer, in gastight manner. An independent claim is included for a housing of optical assembly.
Patent DE-102013209912-A1 (DE)
Title: Schlackeablaufkörper mit thermisch geschützter Abtropfkante
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: C10J3/08
Filed: 2013-05-28
Abstract: Es wird ein Schlackeablaufkörper zur Überleitung von heißem Rohgas und flüssiger Schlacke aus dem Vergasungsraum eines Flugstromvergasers in einen Quenchraum zur direkten Kühlung vorgeschlagen, wobei eine thermisch geschützte Abtropfkante für das Abtropfen der flüssigen Schlacke gebildet wird. Sie verhindert, dass die flüssige Schlacke durch rückströmendes wasserdampfgesättigtes kaltes Gas und verspritztes Quenchwasser vor Eintritt in den Quenchraum erstarrt und zu Verstopfungen führt.
Patent DE-102013210165-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SATO DAISUKE
IPC: B60C1/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Luftreifen bereit, der eine verbesserte Lenkungsstabilität aufweist, während eine gute Treibstoffersparnis und Zugfestigkeit aufrechterhalten oder diese Eigenschaften sogar verbessert sind. Der Luftreifen umfasst eine Lauffläche, die eine Kautschukschicht umfasst, die aus einer Kautschukzusammensetzung gebildet ist, die enthält: Ruß, Silica und Stapelfasern mit einer durchschnittlichen Breite von 3 nm bis 50 μm und einer durchschnittlichen Länge von 50 nm bis 500 μm, wobei die Stapelfasern in der Kautschukschicht einen durchschnittlichen Orientierungswinkel zwischen der Längsrichtung einer jeweiligen Stapelfaser und der Umfangsrichtung des Reifens von 15° bis 75° aufweisen und wobei die Stapelfasern in der Kautschukschicht 35 bis 100% an Stapelfasern enthalten, die jeweils einen Orientierungswinkel zwischen ihrer Längsrichtung und der Umfangsrichtung des Reifens von 15° bis 75° aufweisen.
Patent DE-102013210909-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung eines Raildrucksensors
Inventor: MEYER-SALFELD STEFFEN
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-06-12
Abstract: Ein Verfahren zur Plausibilisierung eines Raildrucksensors einer Brennkraftmaschine mit einem Common-Rail-System ist gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Erfassung eines Raildruckmesswertes mittels des Raildrucksensors; – Bestimmung eines IST-Drehmoments aus wenigstens einer die Verbrennung charakterisierenden Größe; – Regelung des IST-Drehmoments auf einen vorgegebenen SOLL-Wert; – Bestimmung einer mit dem Drehmoment korrelierenden Einspritzmenge und der für diese Einspritzmenge und den aktuellen Raildruckmesswert spezifischen elektrischen Ansteuerung der Injektoren; – Bestimmung von Schaltzeiten der Injektoren bzw. der Einspritzdüsennadeln; – Vergleich der IST-Schaltzeiten mit für die SOLL-Einspritzmenge und den gemessenen Raildruck spezifischen Erwartungswerten der Schaltzeiten; – Plausibilisierung des von dem Raildrucksensor ausgegebenen Raildrucks auf der Basis der Abweichung der IST-Schaltzeiten von den Erwartungswerten der Schaltzeiten.
Patent DE-102013211393-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Energieerzeugungs-Vorrichtung und Energieerzeugungs-Steuerverfahren
Inventor: TANI HIDEAKI
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-06-18
Abstract: Bei einer Energieerzeugungssteuerung für ein Fahrzeug, konfiguriert zum Steuern einer Energieerzeugung, um eine Kraftstoffmenge zu reduzieren, die durch die Energieerzeugung der Verbrennungskraftmaschine verbraucht wird, umfasst das Fahrzeug einen Generator, der konfiguriert ist durch die Verbrennungskraftmaschine angetrieben zu werden, um eine elektrische Energie zu erzeugen; und die Batterie, die durch die erzeugte elektrische Energie des Generators aufgeladen werden kann, wobei das Fahrzeug konfiguriert ist zum Stoppen des Leerlaufs bei einer vorbestimmten Fahrzeuggeschwindigkeit oder darunter, eine Batteriespannung als eine Zwischenanschlussspannung der Batterie erfasst wird, und die Verbrennungskraftmaschine gesteuert wird, die Energieerzeugung, die einen Kraftstoffverbrauch beinhaltet, zu unterbrechen, wenn die erfasste Batteriespannung eine vorbestimmte Verbrennungs-Energieerzeugungs-Unterbrechungsspannung erreicht oder wenn die erfasste Batteriespannung die vorbestimmte Verbrennungs-Energieerzeugungs-Unterbrechungsspannung überschreitet.
Patent DE-102013215441-A1 (DE)
Title: Metallvorbehandlungszusammensetzungen umfassend Silane und Organophosphonsäuren
Inventor: WOLPERS MICHAEL
IPC: C23F11/167
Filed: 2013-08-06
Abstract: Der Gegenstand der zugrundeliegenden Erfindung betrifft eine saure wasserhaltige Metallvorbehandlungslösung, die Amino-funktionelle Organosilane und Organophosphorsäuren umfasst. Diese Typen von Metallvorbehandlungslösungen reduzieren wirksam die temporäre Korrosion, wenn sie auf Metalloberflächen aufgebracht sind, und verleihen ferner gute Haftungseigenschaften für nachfolgend auflackierte organische Lacke. Die Erfindung umfasst demzufolge auch ein Verfahren zur Behandlung von Metallsubstraten, die insbesondere aus Zink- und verzinkten Stahlsubstraten ausgewählt sind, wobei Metallvorbehandlungslösungen dieser Erfindung aufgebracht werden.
Patent DE-102013218375-A1 (DE)
Title: Steuersegel für einen Kite
Inventor: STIEWE PETER
IPC: A63H27/08
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuersegel (1) für einen Kite (K) aufweisend: eine Tragfläche (2) mit einer Anströmkante (3) und einer Abströmkante (4), zwischen denen sich die Tragfläche (2) erstreckt, und eine Tubeanordnung (T) aufweisend eine Fronttube (5), welche sich entlang der Anströmkante (3) erstreckt, und wenigstens eine Quertube (6), welche sich zwischen der Anströmkante (3) und der Abströmkante (4) erstreckt. Die Fronttube (5) ist freibeweglich innerhalb einer sich entlang der Anströmkante (3) der Tragfläche (2) erstreckenden Kammer (7) angeordnet. Die Erfindung betrifft ferner einen Kite (K) aufweisend ein Steuersegel (1) gemäß der Erfindung sowie Steuerungsleinen (S1, S2) und vorzugsweise Sicherheitsleinen, die jeweils mit dem Steuersegel (1) verbunden sind.
Patent DE-102013224463-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung von Fluoreszenzeigenschaften von Proben
Inventor: SCHLEIFENBAUM FRANK
IPC: G01N21/64
Filed: 2013-11-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Ermittlung von Fluoreszenzeigenschaften von Proben hat eine polychromatischen Lichtquelle (LQ), einen optischen Anregungspfad (AP) zur Übertragung von spektralen Anteilen von Licht der Lichtquelle als Anregungslicht in eine Messposition (MP), in der eine Probe (P) angeordnet oder anordenbar ist, und einen optischen Emissionspfad (EP) zur Übertragung von durch die Probe emittiertem Emissionslicht zu einem Detektor (DET). Im Anregungspfad ist mindestens ein dispersiver Monochromator angeordnet. Der Anregungspfad ist frei von Interferenz-Bandpassfiltern. Im Emissionspfad ist eine stufenlos einstellbare Transmissionsfilteranordnung (TFA) mit mindestens einem spektral durchstimmbaren Transmissionsfilter (TF1, TF2, TF3) angeordnet.
Patent DE-102014000566-A1 (DE)
Title: Impulsturbine C.L.
IPC: F03B17/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Das Verfahren in dem die Impulsturbine C. L., die durch Impulse, die nächste Turbine, gleicher Bauart ohne Kraftverlust bewegt und somit mehr elektrische Energie erzeugt.
Patent DE-102014001085-A1 (DE)
Title: Regenerierbare, reversible Vakuumisolations-Volumenelemente (RRVIVE)
Inventor: KROLL JÖRG ARFST
IPC: F16L59/065
Filed: 2014-01-17
Abstract: Bei den bekannten Vakuumisolierungen zum Schutz gegen Wärme- oder Kälteverlust kann eine schleichende Verschlechterung des Vakuums und damit seiner Wirkung nicht verhindert werden. Bei den neuen regenerierbaren, reversiblen Vakuumisolations-Volumenelementen kann der Zustand des Vakuums leicht überprüft und gegebenenfalls verändert werden. Diese Möglichkeit erlaubt es zusätzlich, das Vakuum vollständig aufzuheben und damit seine Wirkung als Wärmeisolation. Dieser Vorgang kann beliebig oft wiederholt werden. Um ein Vakuum zu erzeugen, ist es notwendig, eine gasdichte Hülle zu erstellen und eine Konstruktion vorzusehen, die den Druck auf diese Hülle aufnehmen kann. Die druckaufnehmende Tragkonstruktion soll hier aus Holzprodukten mit minimaler Materialstärke erstellt werden. Die gasdichte Umhüllung wird aus Metallfolie erstellt, ebenfalls mit minimaler Materialstärke und mit einem Anschluss versehen, der es ermöglicht den Zustand des Vakuums zu kontrollieren und zu verändern. Dichtungsmaterial sorgt dafür, dass die Wärmeleitung durch die Folie unterbrochen und damit reduziert wird. Regenerierbare, reversible Vakuumisolations-Volumenelemente können vielfältig zum Schutz gegen Wärme- und Kälteverluste eingesetzt werden. Der Vorteil gegenüber Standardisolierstoffen ist die deutlich bessere Wirkung und ein größerer Temperaturbereich. Zusätzlich ergeben sich komplett neue Anwendungsgebiete, wie zum Beispiel im Gebäudebereich, wo die RRVIVE saisonal unterschiedlich genutzt werden können.
Patent DE-102014001822-A1 (DE)
Title: Method for detecting vehicle environment, involves determining vehicle position and vehicle orientation by in-vehicle sensor, where search area is localized to search objects within vehicle environment based on card data of digital card
Inventor: NECKER MARC
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-02-13
Abstract: The method involves determining (S1) a vehicle position and a vehicle orientation by an in-vehicle sensor, where a search area is localized (S2) to search the objects within a vehicle environment based on card data of a digital card in a coarse localization. An object localization is performed (S3) in a fine localization within the search area based on image data of the vehicle environment. An alignment of the in-vehicle sensor is determined based on the vehicle position and vehicle orientation.
Patent DE-102014009627-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Meldung einer freien Parklücke für ein Fahrzeug
Inventor: HÄMMERLING CARSTEN
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Meldung einer freien Parklücke für ein Fahrzeug, welche von einem ersten Fahrzeug (1) erkannt wird und eine Meldung über die freie Parklücke (15) für weitere Fahrzeuge (11) bereitgestellt wird. Bei einem Verfahren wird Die erkannte freie Parklücke durch das erkennende Fahrzeug geprüft, ob eine Meldung an andere Fahrzeuge (11) sinnvoll ist und die Meldung über die freie Parklücke (15) weitergeleitet wird, wenn die Meldung als sinnvoll erachtet wird. Dabei aktiviert das die Parklücke (15) erkennende Fahrzeug (1) ein Suchbetrieb zur Erfassung der Parklücke (15), wenn Bedingungen für eine Aktivierung des Suchbetriebes der Parklücke (15) gegeben sind.
Patent DE-102014011409-A1 (DE)
Title: Windschott für einen offenen Personenkraftwagen
Inventor: EBINGER OLIVER
IPC: B60J7/22
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Windschott für einen offenen Personenkraftwagen, insbesondere ein Cabriolet, mit wenigstens einem Spriegel (10), welcher mittels jeweiliger Spriegel-Lagerelemente (24) an jeweils seitlich korrespondierenden Lagerelementen (16) drehgelagert ist und durch welchen ein Windschottelement (44) in wenigstens einer aufrechten Schottstellung gehalten ist, wobei die Spriegel-Lagerelemente (24) durch eine mittels des Spriegels (10) erzeugte Haltekraft an den jeweils seitlich korrespondierenden Lagerelementen (16) gehalten sind.
Patent DE-102014017369-A1 (DE)
Title: Formgebendes thermisches Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung metallischer Strukturen
Inventor: SCHMID CHRISTIAN
IPC: B22D19/04
Filed: 2014-11-24
Abstract: Für die Herstellung von metallischen Strukturen soll ein Verfahren sowie eine Vorrichtung eingesetzt werden, bei der durch die dreidimensionale Aneinanderreihung von in einer Kammer gieß- oder schweißtechnisch erzeugten Segmenten ein integraler Körper aus Metall erzeugt wird.
Patent DE-102014017762-A1 (DE)
Title: Postversandprodukt
Inventor: OH SHIN
IPC: H04M1/02
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Postversandprodukt mit einem flächigen Kartenkörper, mit an oder in dem Kartenkörper angeordneten Elektronikelementen sowie mit einem Schalter zum Aktivieren der Elektronikelemente. Das erfindungsgemäße Postversandprodukt ist dadurch weitergebildet, dass die Elektronikelemente wenigstens eine Audioaufnahmevorrichtung und wenigstens eine Audiowiedergabevorrichtung zum Aufnehmen bzw. Wiedergeben von Audiodaten umfassen, wobei die Elektronikelemente ferner wenigstens ein Mobilfunkmodul umfassen, das dazu ausgebildet und eingerichtet ist, bei Aktivierung der Elektronikelemente eine Telekommunikationsverbindung mittels Mobilfunk mit einem vorgebbaren Telekommunikationsanschluss zur Übertragung der Audiodaten von dem Postversandprodukt zu einem unter dem Telekommunikationsanschluss erreichbaren Endgerät aufzubauen.
Patent DE-102014100362-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument, medizinisches Instrumentarium und Wirbelsäulenstabilisierungssystem
Inventor: LINKE RALPH
IPC: A61B17/88
Filed: 2014-01-14
Abstract: Um ein medizinisches Instrument zum Halten und Einsetzen eines insbesondere stabförmigen Verbindungselements eines Wirbelsäulenstabilisierungssystems in eine korrespondierende Verbindungselementaufnahme einer Knochenbefestigungsvorrichtung, mit einem Handhabungsabschnitt zum Handhaben des Instruments und einem an diesem beweglich gelagerten Kopplungsabschnitt zum Koppeln mit dem Verbindungselement, so zu verbessern, dass das Einsetzen eines Verbindungselements in korrespondierende Verbindungselementaufnahmen von Knochenbefestigungsvorrichtungen eines Wirbelsäulenstabilisierungssystems einfacher wird, wird vorgeschlagen, es mit einem Antriebsmechanismus zum Bewegen des Kopplungsabschnitts relativ zum Handhabungsabschnitts auszustatten. Ferner werden ein verbessertes Instrumentarium zum Implantieren eines Wirbelsäulenstabilisierungssystems sowie ein verbessertes Wirbelsäulenstabilisierungssystem vorgeschlagen.
Patent DE-102014102431-A1 (DE)
Title: Waage für Landfahrzeuge
Inventor: WELSCHER HARALD
IPC: G01G19/02
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waage für Landfahrzeuge (1), mit einem im wesentlichen aus Beton bestehenden, als Waagengrube (2) bezeichneten Fundament, sowie mit einer von dem zu wiegenden Fahrzeug (1) befahrbaren Waagenbrücke (3), welche sich, vermittelt durch mindestens zwei Wägezellen (4), gegenüber der Waagengrube (2) abstützt, wobei die Waagenbrücke (3) als mit bewehrtem Beton ausgegossene Stahlwanne (5) ausgebildet ist. Bekannte derartige Waage sind aufgrund der aufwendigen Bewehrung teuer in der Herstellung. Die Aufgabe, eine Waage so auszubilden, dass die Trageeigenschaften der Waagenbrücke optimal bleiben, aber gleichzeitig ein geringerer Arbeitaufwand bei der Herstellung und damit geringere Kosten erzielt werden, wird dadurch gelöst, dass die Bewehrung des Betons ausschließlich durch innerhalb des Betons gleichmäßig verteilte Fasern (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102014102684-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung eines Messobjektes mittels Röntgenfluoreszenz
Inventor: RÖSSIGER VOLKER
IPC: G01N23/223
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung eines Messobjektes (24) mittels Röntgenfluoreszenz, insbesondere zur Messung der Dicke dünner Schichten oder Bestimmung einer Elementkonzentration eines Messobjekts (24), bei welchem ein Primärstrahl (22) von einer Röntgenstrahlungsquelle (21) auf das Messobjekt (24) gerichtet wird, bei dem eine von dem Messobjekt (24) emittierte Sekundärstrahlung (26) von einem Detektor (27) erfasst und an eine Auswerteeinrichtung (29) weitergeleitet wird, bei dem der Primärstrahl (22) innerhalb einer Rasterfläche (31), der in Rasterteilflächen (1 ... n) unterteilt sowie in zumindest eine Zeile (Z1 ... Zn) und zumindest eine Spalte (S1 ... Sn) untergliedert wird, verfahren wird und für jede Rasterteilfläche (1 ... n) ein Primärstrahl (22) auf die Rasterfläche (31) gerichtet wird, wobei ein Messfleck (36) des Primärstrahls mindestens den Rasterpunkt ausfüllt, wobei eine laterale Ausdehnung der Messfläche (25) des Messobjektes (24) erfasst wird, die laterale Ausdehnung der Messfläche (25) des Messobjekts (24) mit der Größe des Messflecks (36) des auf dem Messobjekt (24) auftreffenden Primärstrahls (22) verglichen wird, bei der Ermittlung der Größe der Messfläche (25) des Messobjekts (24), die kleiner als der Messfleck (36) ist, eine Größe der Rasterfläche (31) ausgewählt wird, die zumindest die Messfläche (25) des Messobjektes (24) überdeckt, aus einem Verhältnis der Größe der Rasterfläche (31) zur Größe der Messfläche (25) des Messobjektes (24) ein Skalierungsfaktor α ermittelt wird, das erfasste Spektrum der Sekundärstrahlung (26) von den jeweiligen Rasterteilflächen (1 ... n) aufsummiert, gemittelt und anschließend mit dem Skalierungsfaktor α multipliziert wird und das mit dem Skalierungsfaktor α korrigierte Spektrum der Sekundärstrahlung (26) von den Rasterteilflächen (1 ... n) zur quantitativen Auswertung bereitgestellt wird.
Patent DE-102014104126-A1 (DE)
Title: Drehbare und arretierbare Ablageeinrichtung für einen Gegenstand
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: F16M13/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Es wird eine Ablageeinrichtung (1) für einen Gegenstand, insbesondere für einen Tablet-Computer beschrieben. Die Ablageeinrichtung (1) weist eine Basiseinheit (15) mit einer Abstellfläche und einen an der Basiseinheit (15) um eine quer, vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht, zur Abstellfläche der Basiseinheit verlaufende Drehachse (D) drehbar gelagerten Träger (2) zum Ablegen des Gegenstands auf. Weiterhin weist die Ablageeinrichtung (1) eine Arretiereinrichtung (30) mit einem Arretierelement (5, 9) zum Arretieren des Trägers (2) an der Basiseinheit (15) in zumindest einer, vorzugsweise mehreren, Drehstellungen und ein Betätigungselement (7) zum Betätigen des Arretierelements (5, 9) auf.
Patent DE-102014105159-A1 (DE)
Title: Lenkachse
Inventor: KLEIN HANS GEORG
IPC: B62D7/18
Filed: 2014-04-11
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Lenkachse mit einem Achskörper (1) und einem daran gelenkig angeordneten, ein Fahrzeugrad lagernden Achsschenkel (3), wobei die Gelenkanordnung (2) umfasst: – eine Lenkgabel (6) aus zwei zueinander starren Gabelschenkeln (6A, 6B), – eine Lenkfaust (10) zwischen den zwei Gabelschenkeln (6A, 6B), – einen die Achse (A) der Gelenkanordnung (2) bildenden, ein- oder mehrteiligen Lenkbolzen (5), und – eine Rückstelleinrichtung (33) aus einer ersten, zu der Lenkgabel (6) drehfesten Wellendruckscheibe (33A) und einer daran abgestützten zweiten, zu der Lenkfaust (10) drehfesten Wellendruckscheibe (33B). Um eine mit einer Rückstelleinrichtung aus einer ersten und einer zweiten Wellendruckscheibe versehene Lenkachse zu schaffen, die besonders wartungsarm ist, sind die Wellendruckscheiben (33A, 33B) in einer Ausnehmung (34) in einem der beiden Gabelschenkel (6A, 6B) angeordnet.
Patent DE-102014105515-A1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung mit Stützelement zur Erhöhung der freitragenden Länge
Inventor: BENSBERG JOCHEN
IPC: F16G13/16
Filed: 2014-04-17
Abstract: Zum Führen von Leitungen, Schläuchen oder dergleichen von einer ersten Anschlussstelle zu einer zweiten Anschlussstelle, die relativ zueinander ortsveränderlich sind, wird eine Leitungsführungseinrichtung umfassend eine Mehrzahl von gelenkig miteinander verbundenen Glieder (1), die jeweils zwei Laschen (2) und wenigstens eine die Laschen (2) verbindenden Quersteg (3) aufweisen, wobei die Laschen (2) erste und zweite Anschläge aufweisen, mittels derer ein Verschwenkwinkel benachbarter Glieder (1) begrenzt wird, vorgeschlagen, wobei Laschen (2) wenigstens einiger benachbarter Glieder (1) Stützelemente (8, 11) aufweisen, die lösbar mit den Gliedern (1) verbunden sind, wobei die Stützelemente (8, 11) erste Begrenzer (9) aufweisen, die synchron mit den ersten Anschlägen der Laschen zusammenwirken.
Patent DE-102014106717-A1 (DE)
Title: Injection molding tool for producing plastic components e.g. cover for electronic device, has tool halves whose inner sides are configured to enclose mold cavity and are comprised of sub-layers which are connected to each other
Inventor: RUHNAU MARCUS
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-05-13
Abstract: The injection molding tool (1) has two tool halves (2,3), such that mold cavity (4) for filling molten plastic material is formed between two tool halves. The inner sides (5,6) of respective tool halves (2,3), are configured to enclose the mold cavity. The inner sides are comprised of sub-layers (7,8) which are connected to each other.
Patent DE-102014106913-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines elektrischen Bauteils mit wenigstens einem elektrischen Leiter und Verfahren zur Erzeugung einer derartigen Vorrichtung
Inventor: GROTZ MICHAEL
IPC: H05K7/02
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbindung eines elektrischen Bauteils (30; 32; 34) oder einer Baugruppe (40) mit wenigstens einem elektrischen Leiter (21, 22, 23, 24, 25), mit einem Trägerbauteil (10), in das zumindest ein elektrisch leitendes Verbindungselement (17; 18; 30) integriert ist. Erfindungsgemäß ist am Trägerbauteil (10) zumindest eine Fixierung (12; 13) des wenigstens einen elektrischen Leiters (21, 22, 23, 24, 25) integriert, über die der wenigstens eine elektrische Leiter (21, 22, 23, 24, 25) mit dem Verbindungselement (17; 18; 30) in eine leitende Verbindung gebracht wird. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102014111899-A1 (DE)
Title: Kochfeldeinrichtung und Verfahren zum Betreiben
Inventor: BAUMGART MICHAELA
IPC: H05B6/12
Filed: 2014-08-20
Abstract: Kochfeldeinrichtung (1) und Verfahren zum Betreiben einer Kochfeldeinrichtung (1) mit einem Kochfeld (2), das eine Vielzahl von Induktionsspulen (3) umfasst, welche im Wesentlichen gleichmäßig über das Kochfeld (2) verteilt angeordnet sind, wobei eine Erkennungseinrichtung (4) vorgesehen ist, die eine Auswerteeinrichtung (5) und eine Signaleinrichtung (6) umfasst. Dabei ist die Auswerteeinrichtung (5) dazu geeignet und ausgebildet ist, Topfpositionen (7, 8, 9, 10, 11) auf dem Kochfeld (2) zu erkennen und über die Signaleinrichtung (6) ein Signal (12) auszugeben, wenn wenigstens ein vorbestimmter Mindestabstand (13) zwischen wenigstens zwei Topfpositionen (7, 8, 9, 10, 11) unterschritten ist. Ist ein Mindestabstand zwischen zwei Topfpositionen unterschritten, wird ein Signal ausgegeben.