Patent DE-102005042763-B4 (DE)
Title: Variable Ventilzeitsteuerung
Inventor: IKIHARA TADAO
IPC: F01L1/344
Filed: 2005-09-08
Granted: 2021-01-07
Abstract: Variable Ventilzeitsteuerung (1), die in einem System angeordnet ist, in dem eine Antriebskraft von einer Antriebswelle zu einer angetriebenen Welle (2) übertragen wird, die zumindest eines aus einem Einlassventil und einem Auslassventil öffnet oder schließt, wobei die variable Ventilzeitsteuerung (1) eine Öffnungs-/Schließzeit des Einlass- oder Auslassventils steuert, mit:einem Gehäuse (10, 14, 74, 76, 80), das mit der Antriebswelle dreht und einen Raum (50) aufweist, der innerhalb eines vorbestimmten Winkels in der Drehrichtung der Antriebswelle ausgebildet ist;einem Flügelrotor (16, 60, 64, 70), der einen Flügel (16a, 16b, 16c, 16d) aufweist, der den Raum (50) in zwei Kammern (51, 52) unterteilt und durch einen Druck von Öl in den zwei Kammern (51, 52) relativ gegen das Gehäuse (10, 14, 74, 76, 80) gedreht wird; undeinem Befestigungsteil (24), das einen Druckabschnitt (25) aufweist, dessen Durchmesser kleiner als der Durchmesser der angetriebenen Welle (2) ist, und den Flügelrotor (16, 60, 64, 70) durch Drücken des Druckabschnitts (25) zu der Axialrichtung der angetriebenen Welle (2) an der angetriebenen Welle (2) befestigt, wobeiein Zwischenraum (t) zwischen einer äußeren Seitenwand (18, 61, 65, 72) des Flügelrotors (16, 60, 64, 70) in der Seite des Druckabschnitts (25) und einer inneren Seitenwand (15, 75, 77, 81) des Gehäuses (10, 14, 74, 76, 80), die der äußeren Seitenwand (18, 61, 65, 72) des Flügelrotors (16, 60, 64, 70) gegenüberliegt, ausgebildet ist, undder Zwischenraum (t) in der Richtung radial nach innen kleiner ausgebildet ist als der Zwischenraum (t) in einer Richtung radial nach außen, bevor der Flügelrotor (16, 60, 64, 70) durch das Befestigungsteil (24) an der angetriebenen Welle (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie äußere Seitenwand (18, 61, 65, 72) des Flügelrotors (16, 60, 64, 70) in einer derartigen Weise relativ zu der inneren Seitenwand (15, 75, 77, 81) des Gehäuses (10, 14, 74, 76, 80) geneigt ist, dass ein radial äußerer Abschnitt der äußeren Seitenwand (18, 61, 65, 72) des Flügelrotors (16, 60, 64, 70) von der inneren Seitenwand (15, 75, 77, 81) des Gehäuses (10, 14, 74, 76, 80) entfernt ist, und ein radial innerer Abschnitt der äußeren Seitenwand (18, 61, 65, 72) des Flügelrotors (16, 60, 64, 70) sich der inneren Seitenwand (15, 75, 77, 81) des Gehäuses (10, 14, 74, 76, 80) annähert, undnachdem der Flügelrotor (16, 60, 64, 70) durch das Befestigungsteil (24) an der angetriebenen Welle (2) befestigt wurde, die äußere Seitenwand (18, 61, 65, 72) des Flügelrotors (16, 60, 64, 70) in einer derartigen Weise relativ zu der inneren Seitenwand (15, 75, 77, 81) des Gehäuses (10, 14, 74, 76, 80) geneigt ist, dass ein radial innerer Abschnitt der äußeren Seitenwand (18) des Flügelrotors (16, 60, 64, 70) von der inneren Seitenwand (15, 75, 77, 81) des Gehäuses (10, 14, 74, 76, 80) in einer radialen Richtung entfernt ist, und ein radial äußerer Abschnitt der äußeren Seitenwand (18, 61, 65, 72) des Flügelrotors (16, 60, 64, 70) sich der inneren Seitenwand (15, 75, 77, 81) des Gehäuses (10, 14, 74, 76, 80) in der radialen Richtung annähert.