baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008000772-B4 (DE)
Title: Common-Rail-Kraftstoffeinspritzvorrichtung und Verfahren zum Kompensieren einer Pumpkennlinie einer Hochdruckpumpe
Inventor: SUENAGA RYO
IPC: F02D1/02
Filed: 2008-03-19
Granted: 2013-05-29
Abstract: Common-Rail-Kraftstoffeinspritzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Folgendes aufweist: ein Common Rail (1) zum Speichern von Hochdruckkraftstoff; einen Injektor (2) zum Einspritzen des in dem Common Rail (1) gespeicherten Hochdruckkraftstoffs in eine Maschine; einen Drucksensor (31) zum Messen eines Drucks des in dem Common Rail (1) gespeicherten Hochdruckkraftstoffs; eine Hochdruckpumpe (15), die eine Druckbeaufschlagungskammer (22) zum Ansaugen und Druckbeaufschlagen des Kraftstoffs aufweist und die den in der Druckbeaufschlagungskammer (22) druckbeaufschlagten Hochdruckkraftstoff zu dem Common Rail (1) abgibt, wobei die Hochdruckpumpe (15) derart aufgebaut ist, dass eine Abgabemenge des Hochdruckkraftstoffs einstellbar ist; und eine Steuerungseinrichtung (4) zum Steuern der Abgabemenge, wobei die Steuerungseinrichtung (4) einen Steuerungsbefehl zu der Hochdruckpumpe (15) ausgibt, um die Hochdruckpumpe (15) zu veranlassen, den Hochdruckkraftstoff mit einer vorbestimmten Menge abzugeben, wenn eine Drehzahl der Maschine bei dem Vorgang des Verringerns des Drucks des Common Rails (1) aufgrund eines Auftretens eines Verzögerungsbefehls zu der Maschine auf einen vorbestimmten Messgegenstandswert sinkt, und die Steuerungseinrichtung (4) eine Druckveränderungsabfühleinrichtung (S9) zum Abfühlen einer Leitungsdruckveränderung in dem Common Rail (1) basierend auf einem Abfühlwert aufweist, der mit dem Drucksensor (31) zu dieser Zeit abgefühlt wird.
Patent DE-102008015486-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stimulation der Kopfhaut
Inventor: WEISE HARTMUT
IPC: A46B15/00
Filed: 2008-03-23
Granted: 2010-05-20
Abstract: Vorrichtung zur Stimulation der Kopfhaut, mit Borsten (14) aufweisenden Bürstenelementen (12) und mit einem Ultraschallerzeuger zur Übertragung von Ultraschallschwingungen auf die Bürstenelemente (12), wobei der Ultraschall durch Piezoelemente (2) erzeugt wird, und die Bürstenelemente (12) direkt mit der Oberfläche der Piezoelemente (2) verbunden sind.
Patent DE-102008020049-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit mehrstufiger Aufladung
Inventor: HOLTHOFF OLIVER
IPC: F02B37/013
Filed: 2008-04-22
Granted: 2017-10-12
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Frischlufttrakt (12) zum Zuführen von Verbrennungsluft (40) an Arbeitszylinder der Brennkraftmaschine und einem Abgastrakt (14) zum Abführen von Abgas (42) von den Arbeitszylindern, sowie mit einer zweistufigen Aufladung mit wenigstens zwei Abgasturboladern (16, 18), wobei wenigstens ein Niederdruckabgasturbolader (16) mit einer Niederdruckturbine (22) im Abgastrakt (14) sowie einem Niederdruckverdichter (20) im Frischlufttrakt (12) und wenigstens ein Hockdruckabgasturbolader (18) mit einer Hochdruckturbine (26) im Abgastrakt (14) und einem Hochdruckverdichter (24) im Frischlufttrakt (12) derart angeordnet sind, dass in dem Abgastrakt (14) die Hockdruckturbine (26) stromauf der Niederdruckturbine (22) und im Frischlufttrakt (12) der Niederdruckverdichter (20) stromauf des Hockdruckverdichters (24) angeordnet ist, wobei im Abgastrakt (14) ein Hockdruckbypasskanal (28) mit Hochdruckbypassventil (30) zum Überbrücken der Hochdruckturbine (26) sowie ein Niederdruckbypasskanal (32) mit Niederdruckbypassventil (34) zum Überbrücken der Niederdruckturbine (22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein einziges, gemeinsames Stellorgan (36) zum Betätigen sowohl des Hochdruckbypassventils (30) als auch des Niederdruckbypassventils (34) vorgesehen ist.
Patent DE-102008045615-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul, Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls und System mit einem Leistungshalbleitermodul
Inventor: STOLZE THILO
IPC: H01L25/07
Filed: 2008-09-03
Granted: 2015-02-05
Abstract: Leistungshalbleitermodul umfassend ein Substrat (1), elektronische Bauelemente (2), die auf einer ersten Oberfläche des Substrates (1) angeordnet sind, und einen Kunststoffkörper (3), der auf der ersten Oberfläche des Substrates (1) anliegt und die Bauelemente (2) umhüllt, wobei der Kunststoffkörper (3) mindestens einen Kanal (3.1) aufweist, welcher senkrecht zur ersten Oberfläche durch den Kunststoffkörper hindurch verläuft, mindestens ein Kontaktelement (7, 8, 9, 10), das in dem Kanal (3.1) angeordnet und zur elektrischen Kontaktierung einer Leiterplatte (12) mit der ersten Oberfläche des Substrates (1) an diese durch die Wirkung einer elastischen Feder angedrückt ist.
Patent DE-102008050012-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: BÖCKER MARTIN
IPC: B62D3/12
Filed: 2008-10-01
Granted: 2019-03-14
Abstract: Kugelgelenk, insbesondere für eine Kraftfahrzeuglenkung, umfassendein erstes Gelenkteil (30), das in Richtung einer Längsachse (A) verschieblich geführt ist, undein zweites Gelenkteil (32), das mit dem ersten Gelenkteil (30) schwenkbar verbunden ist,wobei ein Drehpunkt (X) des Kugelgelenks (16) bezüglich einer Längsachse (A') eines Elements (12) radial versetzt angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (A) mit einer Gelenkachse (D) einen Winkel (β, β*) größer 0° einschließt.
Patent DE-102008051209-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem zur Einflußnahme auf die Stößeldynamik bei Pressmaschinen
Inventor: SEEGER HERBERT DIPL ING
IPC: B30B1/26
Filed: 2008-10-14
Granted: 2012-02-16
Abstract: Presse (1) mit elektrischem Antrieb, welcher mittels einer durch Kraft beaufschlagten Kupplungs-Brems-Kombination (2) mit einer Kurbelwelle (3) wirkverbunden ist, welcher wenigstens ein bewegbar gelagerter Pressenstößel (4) zur Aufnahme von Werkzeugunterteilen (5) beziehungsweise Werkzeugoberteilen (6) zugeordnet ist und mit einem elektronisch gesteuerten Transfer zum An- und Abtransport von Werkstücken (7) zur und von der Presse (1), wobei Mittel zur Erfassung der Stößelbewegung und zur Synchronisation der Stößelbewegung mit der Transferbewegung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Betätigung der Kupplungs-Brems-Kombination (2) eine steuerbare Vorrichtung (16) vorgesehen ist, die mit der Bewegung der Kurbelwelle (3) steuerungstechnisch gekoppelt ist und welche die vorgegebene Anpresskraft der Reibflächen zwischen Gleit- und Haftreibung veränderlich steuert.
Patent DE-102008055685-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen des Zustandes einer Schutzeinrichtung einer Maschine
Inventor: LINK WALTER
IPC: F16P3/08
Filed: 2008-10-28
Granted: 2011-05-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Überwachen des Zustandes einer Schutzeinrichtung (2) einer Maschine (4), insbesondere Sicherheitsschalter zum Überwachen des geschlossenen Zustandes einer Schutztür oder dergleichen, wobei die Vorrichtung (1) einen Betätiger (8) und einen Schalterkopf (7) aufweist, und der Betätiger (8) in einem geschlossenen Zustand der Schutzeinrichtung (2) mit dem Schalterkopf (7) zusammenwirken kann und dadurch der geschlossene Zustand der Schutzeinrichtung (2) signalisierbar ist, und wobei die Vorrichtung (1) eine Zuhalteeinrichtung aufweist, durch welche der Betätiger (8) an dem Schalterkopf (7) lösbar arretierbar ist und dadurch der geschlossene Zustand der Schutzeinrichtung (2) zuhaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätiger (8) in eine erste Position in Bezug auf den Schalterkopf (7) bringbar ist, in welcher die Schutzeinrichtung (2) geschlossen und der Betätiger (8) bereit zum Arretieren ist, aber noch nicht arretiert ist, dass die Vorrichtung (1) ein Sensorelement (20) aufweist, mit dem die erste Position des Betätigers (8) erkennbar und signalisierbar ist, dass...
Patent DE-102009007251-B4 (DE)
Title: Textilbezug für Matratzen, Betten, Kissen oder Liegeauflagen
IPC: B68G7/05
Filed: 2009-01-26
Granted: 2019-07-11
Abstract: Textilbezug für Matratzen, Betten, Kissen oder Liegeauflagen mit einem Zuschnitt aus einem einlagigen Textilstoff, insbesondere einem Web- oder Maschenwarenstoff, der derart aus unterschiedlichen Faserwerkstoffen hergestellt ist, dass eine Linksseite und eine Rechtsseite des Zuschnittes eine unterschiedliche Optik-, Haptik- oder Funktionsanmutung aufweisen, wobei Randkanten des Zuschnittes zumindest teilweise zu einem räumlichen Textilgebilde miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Randkanten (2a, 2b) des Zuschnittes über jeweils eine Naht (3) miteinander verbunden sind, die sowohl linksseitig als auch rechtsseitig im Wesentlichen gleich gestaltet ist, dass die Naht als aus dem Unterbekleidungsbereich bekannte Konfektionsnaht (3) gestaltet ist, die durch wenigstens einen elastischen Faden gebildet ist, und dass die Randkanten einander flächig überlappen.
Patent DE-102009020483-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtung und deren Anordnung
Inventor: SCHMIDT EUGEN
IPC: F16J15/34
Filed: 2009-05-08
Granted: 2011-03-24
Abstract: Der Erfindung liegt unter anderem die Aufgabe zugrunde, eine störunanfällige Gleitringdichtung für den Einsatz im Apparate- und Behälterbau, in Rührwerken, Mischern, Trocknern, Pumpen oder dergleichen zu entwickeln, welche sowohl im Hochtemperaturbereich, aber auch im Kältebetrieb, oder aber auch im Säurebetrieb, wie auch zum Abdichten giftiger Medien verwendet werden kann, und die stets eine optimale sichere Reinigung des konstruktionsbedingten Todraumes im Bereich des der Gleitringdichtung benachbarten Behälterstutzens selbst bei sehr stark verschmutzter Gleitringdichtung gewährleistet und zudem neue Einsatzfelder neben dem vorbeschriebenen Reinigungseffekt erschließt, dabei stets robust und funktionssicher arbeitet, fertigungstechnisch einfach herzustellen ist und optimal und einfach montiert und auch wieder demontiert werden kann. Die erfindungsgemäße Gleitringdichtung und deren Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass in der/den Zylinderwandung/en (4) des Lagersitzes (3) des Gegenringes (2) eine/mehrere Ringnut/en (8) angeordnet ist/sind, und dass im Lagerhäuse (1) zugeordnete, in die Ringnut/en (8) führende Einströmöffnungen (9) angeordnet sind, und dass beidseitig der/den Ringnut/en (8) benachbart in der Zylinderwandung (4) des Lagersitzes (3) des Gegenringes (2) Dichtelemente (10) angeordnet sind, und dass im Gegenring (2) der/den Ringnut/en (8) zugeordnet, zwischen dem Außenmantel (11) des Gegenringes (2) und dem Innenmantel (12) angeordnete, den Gegenring ...
Patent DE-102009021151-B4 (DE)
Title: Drehgelenkanordnung mit einem mittels Spritzguss gefertigten Gelenkbolzen
Inventor: FALLENBECK WOLFGANG
IPC: B29C45/14
Filed: 2009-05-13
Granted: 2022-09-08
Abstract: Drehgelenkanordnung mit einem Basisteil (1) und einem Schwenkteil (2) die zueinander schwenkbar gelagert sind, welche jeweils eine Durchgangsöffnung (3, 3', 4, 30) aufweisen, die zumindest bereichsweise zueinander überlappend angeordnet sind und wobei in den Durchgangsöffnungen (3, 3', 4, 30) ein mittels Spitzguss gefertigter Gelenkbolzen (5; 15; 25; 28) angeordnet ist, der mit dem Basisteil (1) oder dem Schwenkteil (2) fest verbunden ist und wobei der Gelenkbolzen (5; 15; 25; 28) an das Basisteil (1) und/oder an das Schwenkteil (2) angespritzt ist.
Patent DE-102009024292-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DAHLQUIST BENGT
IPC: B60R22/28
Filed: 2009-06-05
Granted: 2014-10-09
Abstract: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges mit: – einer in einem Rahmen drehbar gelagerten Gurtwelle (1), – einem gegenüber dem Rahmen verriegelbaren Profilkopf (2), – einer zwischen dem Profilkopf (2) und der Gurtwelle (1) angeordneten Kraftbegrenzungseinrichtung (20) zur Ermöglichung einer kraftbegrenzten Drehung der Gurtwelle (1) in Gurtbandauszugsrichtung (A) bei verriegeltem Profilkopf (2) und bei Überschreiten eines durch die Kraftbegrenzungseinrichtung (20) vorbestimmten Kraftbegrenzungsniveaus, wobei – die Kraftbegrenzungseinrichtung (20) aus wenigstens zwei Kraftbegrenzungselementen (4, 5) gebildet ist, durch deren Aktivierung das Kraftbegrenzungsniveau während des kraftbegrenzten Gurtbandauszuges von einem niedrigen auf ein höheres Niveau schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein erstes Kraftbegrenzungselement (4) mit einem höheren Kraftbegrenzungsniveau vorgesehen ist, welches mit einem ersten Ende (4a) mit dem Profilkopf (2) verbunden ist, und – ein zweites Kraftbegrenzungselement (5) mit einem niedrigeren Kraftbegrenzungsniveau vorgesehen ist, welches mit einem zweiten Ende (5b) mit der Gurtwelle (1) verbunden ist, und – das zweite Ende (4b) des Kraftbegrenzungselementes (4) mit dem höheren Kraftbegrenzungsniveau mit dem ersten Ende (5a) des Kraftbegrenzungselementes (5) mit dem niedrigeren Kraftbegrenzungsniveau über ein Verbindungselement (6) verbunden ist, und – zur Ankoppelung des Verbindungselementes (6) an die Gurtwelle (1) ein Koppelelement (7) vorgesehen ist, über das das Verbindungselement (6) nach einem vorbestimmten Drehwinkel der Gurtwelle (1) mit dieser koppelbar ist, und das Koppelelement (7) durch ein in Richtung der Koppelstellung federvorgespanntes Federelement gebildet ist.
Patent DE-102009028479-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Hausgerät mit einer Wasserzufuhrleitung
Inventor: BOLDUAN EDWIN
IPC: D06F39/08
Filed: 2009-08-12
Granted: 2014-12-11
Abstract: Wasserführendes Hausgerät (1), insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, mit einer ersten Wasserzufuhrleitung (2), über die Wasser zumindest mittelbar zu einem Behandlungsbereich (12) führbar ist, einem ersten Durchflussmesser (7), der in der ersten Wasserzufuhrleitung (2) angeordnet ist, einer zweiten Wasserzufuhrleitung (3), über die Wasser zumindest mittelbar zu dem Behandlungsbereich (12) führbar ist, einem zweiten Durchflussmesser (9), der in der zweiten Wasserzufuhrleitung (3) angeordnet ist, und einer Sensorschaltung (17), die mit dem ersten Durchflussmesser (7) und dem zweiten Durchflussmesser (9) verbunden ist, wobei die Sensorschaltung (17) ausgestaltet ist, auf der Basis eines von dem ersten Durchflussmesser (7) erhaltenen Messsignals und eines von dem zweiten Durchflussmesser (9) erhaltenen Messsignals ein gemeinsames Ausgangssignal auszugeben.
Patent DE-102009031504-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines HVAC-Systems
Inventor: CARLSON MICHAEL H
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-07-02
Granted: 2021-09-23
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines HVAC-Systems für ein Hybridfahrzeug, das einen Kältemittelverdichter aufweist, der durch eine Maschine angetrieben ist, ist offenbart. Das Verfahren kann umfassen, dass: ein angeforderter Klimatisierungsbetriebspunkt für einen Fahrgastraum ermittelt wird; eine Zeit bis zum Erreichen des angeforderten Betriebspunktes abgeschätzt wird; auf der Basis der vorhergehenden Schritte eine maximal zulässige Verdichterausschaltzeit abgeschätzt wird; ermittelt wird, ob die zulässige Verdichterausschaltzeit größer ist als eine minimale Maschinenausschaltzeit; wenn die zulässige Verdichterausschaltzeit größer ist als die Maschinenausschaltzeit, ermittelt wird, ob das Fahrzeug in einen zulässigen Maschine-aus-Modus eintritt; wenn ja, der Maschinenabstellmodus eingeleitet wird; wenn der Maschinenabstellmodus vorweggenommen wird, vor dem Einleiten des Abstellmodus das HVAC-System derart verstellt wird, um die Kühlung des Fahrgastraumes mit minimalem Energieverbrauch zu maximieren; und, wenn der Maschinenabstellmodus eingeleitet ist, das HVAC-System überwacht wird, um zu ermitteln, wann ein Maschinenneustart erforderlich ist, um einen Komfort aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102009040204-B4 (DE)
Title: Fahrgestellvorrichtung mit einer Achslifteinheit
Inventor: SCHMID FRITZ G
IPC: B60P3/07
Filed: 2009-09-07
Granted: 2013-11-07
Abstract: Fahrgestellvorrichtung mit einer Achseinheit (10), die zumindest zwei, eine vordere und eine hintere, jeweils wenigstens teilweise um ihre Lagerachsen (11, 12) verschwenkbare Einzelachsen (13, 14) aufweist, und mit einer Achslifteinheit (15), die dazu vorgesehen ist, wenigstens eine der Einzelachsen (13) relativ zu wenigstens einer der anderen Einzelachsen (14) zu liften, wobei die Achslifteinheit (15) wenigstens ein mit zumindest einer der Einzelachsen (13, 14) gekoppeltes Achsliftmittel (16, 17, 18, 19) aufweist, durch dessen Absolutdrehbewegung um eine der Lagerachsen (11, 12) eine relative Achsliftbewegung der zu liftenden Einzelachse (13) festlegbar ist, und die Achslifteinheit (15) zumindest ein Sperrmittel (20) aufweist, das dazu vorgesehen ist, die Absolutdrehbewegung von zumindest einem der Achsliftmittel (16, 17) zu sperren, wobei das wenigstens eine sperrbare Achsliftmittel (16, 17) der zu liftenden Einzelachse (13) zugeordnet ist und das Sperrmittel (20) das Achsliftmittel (16, 17) in einer Stellung fixiert, die einer gelifteten Position der Einzelachse (13) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Achslifteinheit (15) zumindest ein Verstellmittel (22) aufweist, das dazu vorgesehen ist, zumindest eines der Achsliftmittel (16, 17, 18, 19) mit einer eine Absolutdrehbewegung bewirkenden Kraft und/oder Moment zu beaufschlagen, wobei mittels des Sperrmittels (20) zur Umsetzung der Absolutdrehbewegung der Achsliftmittel (18, 19) der hinteren Einzelachse (14) die Absolutdrehbewegungen der Achsliftmittel (16, 17) der vorderen Einzelachse (13) gesperrt werden können.
Patent DE-102009043212-B4 (DE)
Title: Drehmomentbasierte Kraftstoffabschaltung wegen einer Kupplung
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D43/00
Filed: 2009-09-28
Granted: 2016-08-11
Abstract: Motorsteuersystem, das umfasst:  ein Aktivierungsmodul (352) für eine Abschaltung wegen einer Kupplung, das ein Aktivierungssignal basierend auf einem Signal für eine Kupplungseinrückung und einem Gaspedalsignal erzeugt; und  ein Drehmomentsteuermodul (320), welches eine Zündfunkenvorverstellung eines Motors (102) auf einen minimalen Wert verringert und welches die Kraftstoffzufuhr von Zylindern (118) des Motors (102) basierend auf dem Aktivierungssignal deaktiviert, wobei der minimale Wert eine minimal zulässige Zündfunkenvorverstellung für einen gegenwärtigen Motorluftdurchsatz ist,  wobei das Aktivierungsmodul (352) für die Abschaltung wegen der Kupplung das Aktivierungssignal erzeugt, wenn innerhalb einer aufeinander bezogenen vorbestimmten Dauer das Signal für die Kupplungseinrückung angibt, dass die Kupplung eines Schaltgetriebes ausgerückt ist, und das Gaspedalsignal angibt, dass ein Druck auf ein Gaspedal kleiner als ein Schwellenwert ist.
Patent DE-102009055358-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zylinderlaufbuchse
Inventor: CHOI JONGIL
IPC: F16C33/06
Filed: 2009-12-29
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Zylinderlaufbuchse (20), aufweisend:
 Beschichten eines Beschichtungsmaterials (40) auf die Innenumfangsfläche einer sich drehenden Gießform (30);
 Trocknen des Beschichtungsmaterials (40) für eine vorbestimmte Zeit;
 Aufbringen eines eine gravierte Nut (21) bildenden Materials (50) auf die Oberfläche des Beschichtungsmaterials (40) ;
 Formen eines Grundkörpers (15) der Zylinderlaufbuchse (20) durch Abgießen von geschmolzenem Metall (60) auf die Oberfläche des Beschichtungsmaterials (40), auf der das die gravierte Nut (21) bildende Material (50) aufgebracht ist, und Erstarren des geschmolzenen Metalls (60) für eine vorbestimmte Zeit;
 Herausziehen des Grundkörpers (15) der Zylinderlaufbuchse (20) aus der Gießform (30);
 Entfernen des Beschichtungsmaterials (40) und des die gravierte Nut (21) bildenden Materials (50), welche die Außenfläche des Grundkörpers (15) der Zylinderlaufbuchse (20) abdecken;
 Aufrauen einer Außenfläche (20a) der Zylinderlaufbuchse (20) mit einer Mehrzahl von gravierten Nuten (21); und
 Formen einer Metallschicht (22) durch Spritzen auf die aufgeraute Außenfläche (20a) der Zylinderlaufbuchse (20) mit der Mehrzahl von gravierten Nuten (21).
Patent DE-102010001751-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen zumindest eines Aufzugs auf einem Zylinder
Inventor: MUELLER ROLAND
IPC: B41F7/02
Filed: 2010-02-10
Granted: 2013-05-16
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen zumindest eines Aufzugs (01) auf einem Zylinder (02) einer Rotationsdruckmaschine, wobei der Zylinder (02) auf seiner Mantelfläche zumindest einen Aufzug (01) mit einem im Druckbetrieb vorlaufenden Einhängeschenkel (04) und einen im Druckbetrieb nachlaufenden Einhängeschenkel (03) aufweist und wobei der Zylinder (02) zumindest einen axial verlaufenden Kanal (08) mit einer Öffnung aufweist, in dem die Einhängeschenkel (03; 04) in einem Druckbetrieb angeordnet sind und wobei der im Druckbetrieb nachlaufende Einhängeschenkel (03) zumindest eine Ausnehmung (14) aufweist und wobei die zumindest eine Ausnehmung (14) zu einem Rand des im Druckbetrieb nachlaufenden Einhängeschenkels (03) hin offen ist und mit zumindest einem Haltebolzen (13) des Zylinders (02) zusammenwirkend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (14) einen ersten und einen zweiten Abschnitt aufweist und dass der erste Abschnitt eine, auf den Zylinder (02) bezogen, axiale Abmessung aufweist, die zumindest so groß ist wie eine axiale Abmessung des zumindest einen Haltebolzens...
Patent DE-102010021997-B4 (DE)
Title: Gasbrenner für ein Heizgerät
Inventor: RIBEIRO BRUNO
IPC: F23N5/12
Filed: 2010-05-29
Granted: 2018-12-20
Abstract: Gasbrenner (1) für ein Heizgerät (2) mit einem Gebläse zur Förderung eines Gas-/LuftGemisches, einer Wirbelerzeugungseinrichtung (7) in einem in eine Verbrennungszone (5) einmündenden zylindrischen Strömungsweg (4) des Gas-/Luft-Gemisches, welche in einem abgeschlossenen Brennraum (6) angeordnet und einem Wärmetauscher (3) zugeordnet ist, sowie mit einer Flammenüberwachungsvorrichtung, welche mit einem lonisationsstrommessverfahren und zwei mit Gleichspannung beaufschlagten Elektroden (9, 9', 9", 10) arbeitet, wobei die Ausmündung des zylindrischen Strömungsweges (4) innerhalb des Brennraumes (6) mit einer sich aufweitenden, mindestens teilweise die Flammenwurzel einfassenden Auslassgeometrie (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im inneren Bereich der Auslassgeometrie (8) mindestens ein metallisches Einbauteil als Elektrode (9, 9', 9") angeordnet und an der Innenwand der Auslassgeometrie fixiert ist.
Patent DE-102010022781-B4 (DE)
Title: Bandführung zum Führen und/oder Umlenken eines Metallbandes
Inventor: SONTHEIM MICHAEL
IPC: F16C13/00
Filed: 2010-06-04
Granted: 2016-06-02
Abstract: Bandführung zum Führen und/oder Umlenken eines Metallbandes (12) als Zuführvorrichtung zu einer Stanz- und/oder Biegemaschine, mit einer Bandführungsrolle (16), die um eine Bandführungsachse (26) drehbar ist und zur Anlage des Metallbands (12) eine Mantelfläche (32) aufweist, wobei die Mantelfläche (32) als eine Rotationsfläche ausgebildet ist, die bei der Rotation einer erzeugenden Kurve (24) um die Bandführungsachse (26) entsteht, wobei die erzeugende Kurve (24) eine gekrümmte Kurve mit einem Anfangs- und Endpunkt (A, E) sowie einem dazwischen angeordneten Scheitelpunkt (S) ist, der bezüglich des Anfangs- und Endpunkts (A, E) in radialer Richtung nach innen zur Bandführungsachse (26) hin versetzt ist, und wobei das Metallband (12) lediglich über die Kanten auf der Bandführungsrolle (16) anliegt.