baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10104580-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: RIEKE FRIEDRICH WILHELM
IPC: B23C5/10
Filed: 2001-02-01
Granted: 2005-03-03
Abstract: Fräswerkzeug
zur Bearbeitung von Drahtenden bei der Schmuckherstellung, mit einem
Schaft (2) und einem Arbeitsteil (3), wobei an der Stirnseite des Arbeitsteils
(3) mindestens eine Schneidkante (8) ausgebildet ist und wobei in
die Stirnseite mindestens eine Ausnehmung (4) eingebracht ist, deren
Achse achsparallel oder in einem Winkel von 0° bis 20° zur Werkzeugachse (5) verläuft, und
wobei die Ausnehmung (4) aussermittig angebracht ist, so dass ihre
Achse seitlich versetzt zur Werkzeugachse (5) verläuft, dadurch
gekennzeichnet, dass stirnseitig mindestens ein Schlitz (6) vorgesehen
ist, dessen nacheilende Kante die Schneidkante (8) bildet, und der sich
von der Werkzeugachse (5) bis zur Außenumfangsfläche des
Arbeitsteils (3) erstreckt, wobei die nacheilende Seitenfläche des
Schlitzes (6) im Wesentlichen auf einer Ebene durch die Werkzeugachse
(5) liegt.
Patent DE-10107921-B4 (DE)
Title: Vierzylinder-Verbrennungsmotor System Otto oder Diesel mit Kraftübertragung von den Brennräumen über vier starr mit einem Kulissenschieber verbundenen Kolben - Kulissenstein - Kurbelwelle
Inventor: FIEBICH WERNER
IPC: F01B9/02
Filed: 2001-02-15
Granted: 2005-11-10
Abstract: Otto-
oder Diesel-Verbrennungsmotor (10) mit Zylindern (16, 18, 20, 22)
und zugeordneten Kolben (24, 26, 28, 30), die mit einem Kulissenschieber
(36) starr verbunden sind, wobei der Kulissenschieber (36) eine Kulisse
(54) aufweist, in der ein Kulissenstein (38), der auf einem Kurbelzapfen
einer Kurbelwelle (32) gelagert ist, beweglich geführt ist,
so dass in einem Brennraum eines Zylinders (16, 18, 20, 22) erzeugte
Energie über
den zugeordneten Kolben (24, 26, 28, 30) über den Kulissenschieber (36)
und den Kulissenstein (38) auf die Kurbelwelle (32) übertragen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längsachse der den Kulissenstein
(38) führenden
Kulisse (54) in einem Winkel alpha zur Bewegungsrichtung der Kolben
angeordnet ist, der von 90° abweicht.
Patent DE-10123072-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufreinigung von Cyanurchlorid
Inventor: PUSCHNER KURT
IPC: C01C3/00
Filed: 2001-05-11
Granted: 2004-12-30
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Cyanurchlorid aufweisend eine erste Einheit
zur Trimerisierung von Chlorcyan, eine zweite Einheit zur partiellen
Kondensation des Cyanurchlorids und eine dritte Einheit zur Desublimation
und/oder Kondensation des gasförmigen Cyanurchlorids,
wobei ein Reaktionsgasstrom aus der ersten Einheit in den unteren
Bereich der zweiten Einheit aufweisend eine Quenchkolonne, welche
am oberen Ende einen Kondensator und am unteren Ende eine Austragsmöglichkeit
aufweist, geleitet wird und Ableiten des den Kondensatorbereich
durchströmten
gasförmigen
Cyanurchloridgemisches mit anschließender Desublimation und/oder Kondensation
in der dritten Einheit, dadurch gekennzeichnet, daß man den
Kondensator der zweiten Einheit auf eine Temperatur einstellt, bei
der mehr Cyanurchlorid gasförmig abgeleitet
als kondensiert am Boden der Quenchkolonne ausgetragen wird.
Patent DE-10133863-B4 (DE)
Title: Laufband sowie zugehöriges Laufband-Trainingsgerät
Inventor: WIESBOECK WILFRIED
IPC: A61H7/00
Filed: 2001-07-12
Granted: 2005-08-25
Abstract: Laufband
für ein
Laufband-Trainingsgerät
mit einem fortlaufenden oder umlaufenden Laufband (1), welches vorzugsweise
mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten antreibbar ist, wobei das
Laufband (1) mit einer Ober- oder Lauffläche (5) versehen ist, gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  – unterhalb einer mit der Ober-
oder Lauffläche
(5) versehenen Oberschicht (13) ist eine unebene Strukturfläche (15)
vorgesehen, und  – die
unebene Strukturfläche
(15) ist beim Betreten bzw. bei Druckbelastung der Oberschicht (13)
durch diese Oberschicht (13) hindurch spürbar.
Patent DE-10134765-B4 (DE)
Title: Bitumenemulsion zur Anwendung bei Kaltbauweisen im Mischverfahren
Inventor: KAEMEREIT WILHELM
IPC: C08K3/26
Filed: 2001-07-13
Granted: 2006-01-26
Abstract: Bitumenemulsion
zur Anwendung bei Kaltbauweisen im Mischverfahren, insbesondere
als Bindemittel für
Baustoffe oder zur Oberflächenbeschichtung, dadurch
gekennzeichnet, dass sie hydrophobierte Bestandteile enthält, die
von einer kolloidalen Dispersion eines Bitumens in wässrigem
Medium umhüllt
sind und dass sie weitere Bestandteile enthält, wobei die Zusammensetzung
so gewählt
ist, dass neben einem bituminösen
Bindemittel ein hydraulisches Bindemittel vorliegt, wobei die Wirkungsweise
der Bindemittel stufenförmig
einsetzt, wenn die Emulsion zerfällt,
und der Zerfall erst einsetzt, wenn sie in Kontakt mit den zu verbindenden
Materialobertlächen kommt
und zusätzlich
einer mechanischen Belastung ausgesetzt wird.
Patent DE-10139116-B4 (DE)
Title: Kombination aus Reed-Solomon- und Turbo-Codierung
Inventor: JIN GARY QU
IPC: H04L1/00
Filed: 2001-08-09
Granted: 2005-11-03
Abstract: Decodierer
zur Verwendung in einem Datenkommunikationssystem zum Decodieren
eines Stroms von Daten, die mit einem Faltungscode und nach Reed-Solomon
codiert worden sind, mit:   einem Trellis-Decodierer zum Durchführen wenigstens
einer Iteration zum Decodieren des Stroms der Daten;  einem
Reed-Solomon-Decodierer zum weiteren Decodieren des codierten Stroms
der Daten, nachdem der Trellis-Decoder angehalten hat, und mit einer
Syndrom-Recheneinrichtung
zum Berechnen von Syndromen nach jeder Iteration des Trellis-Decodierers; und  einer
Steuereinrichtung (27) zum Anhalten des Trellis-Decodierers, so
daß er
keine weitere Iteration durchführt,
falls alle Syndrome, die in der Syndrom-Recheneinrichtung berechnet
worden sind, Null sind.
Patent DE-10140094-B4 (DE)
Title: Kühlgebläse, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: STRUPP MICHAEL
IPC: F01P7/08
Filed: 2001-08-16
Granted: 2006-03-30
Abstract: Kühlgebläse, insbesondere
für Kraftfahrzeuge,
mit mehreren, jeweils einen elektrischen Antriebsmotor (13, 14;
13, 14, 22; 13, 14, 13', 14') aufweisenden Einzelgebläsen (11,
12; 11, 12, 21; 11, 12, 11', 12') und mit einer mehrere, jeweils
in zwei Schalterstellungen (0, 1) umschaltbare Schalter (S1, S2,
S3; S1, S2, S3, S2', S3'; S1, S2, S3, S2', S3', S3'') aufweisenden
Schaltungsanordnung (10), mittels der die Antriebsmotoren (13, 14;
13, 14, 22; 13, 14, 13', 14') einzeln oder wahlweise in Reihen-
oder Parallelschaltung einschaltbar und wieder abschaltbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß beim
Abschalten des oder der in Betrieb genommenen Antriebsmotoren (13,
14; 13, 14, 22; 13, 14, 13', 14') die Schalter (S1, S2, S3; S1,
S2, S3, S2', S3'; S1, S2, S3, S2', S3', S3'') in solche Schalterstellungen
zwangsüberführbar sind,
die ein Kurzschließen
des oder der abgeschalteten Antriebsmotoren (13, 14; 13, 14, 22;
13, 14, 13', 14') bewirken.
Patent DE-10160912-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung des von mindestens zwei elektrischen Verbrauchern gleicher Leistungsaufnahme, insbesondere Heizkörpern, aufgenommenen Wechselstroms
Inventor: BARTHEL GEORG
IPC: H02M5/257
Filed: 2001-12-12
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des von mindestens zwei elektrischen Verbrauchern
gleicher Nennleistung, insbesondere Heizkörpern aufgenommenen Wechselstroms
in aufeinanderfolgenden Steuerungsperioden, die jeweils eine durch
3 teilbare Anzahl Halbwellen des Wechselstroms umfassen, wobei nach
Maßgabe
mindestens einer Leistungsstellgröße für die Verbraucher die Halbwellen
auf dem Prinzip des Durchsteuerns jeder 3. Halbwelle zu den Verbrauchern
durchsteuerbar sind, indem:  – für jeden Verbraucher ein Durchsteuerstatus
jeder 3. Halbwelle während
der Steuerungsperiode in drei Halbwellen-Ordnungszahlbereichen eines Zwischenspeichers setzbar
ist, wobei  in einem ersten der 3 Halbwellen-Ordnungszahlbereiche der
Durchsteuerstatus jeder 3. Halbwelle, beginnend mit der 1. Halbwelle
in jeweils einer Steuerungsperiode setzbar ist, in einem zweiten
der drei Halbwellen-Ordnungszahlbereiche der Durchsteuerstatus jeder
3. Halbwelle beginnend mit der 2. Halbwelle setzbar ist,  in
einem dritten der drei Halbwellen-Ordnungszahlbereiche der Durchsteuerstatus
jeder 3. Halbwelle beginnend mit der 3. Halbwelle setzbar ist,  – vor Beginn
jeder Steuerungsperiode aus der Leistungsstellgröße eine proportionale Anzahl
Halbwellen selbsttätig ermittelt...
Patent DE-10164943-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, umfassend als Zwischenschicht-Isolationsfilm einen Film mit niedriger Dielektrizitätskonstante
Inventor: NAKATA YOSHIHIRO
IPC: H01L21/314
Filed: 2001-11-08
Granted: 2009-02-26
Abstract: Halbleitervorrichtung,
umfassend als Zwischenschicht-Isolationsfilm
einen Film mit niedriger dielektrischer Konstante, der eine relative
dielektrische Konstante von 1,4 bis 2,92 aufweist und erhältlich ist
durch Durchführen
einer Wärmebehandlung
mit einer Zusammensetzung, die umfasst:  ein Siloxanharz;  eine
Siliziumverbindung, die im wesentlichen aus Silizium, Kohlenstoff
und Wasserstoff besteht, in der das Zahlenverhältnis von Kohlenstoffatomen,
die eine -X-Bindung (worin X (C) m  (worin
m 2 oder 3 ist) oder eine substituierte oder unsubstituierte aromatische
Gruppe mit 9 oder weniger Kohlenstoffatomen ist) bilden, zu Siliziumatomen,
wobei die Kohlenstoffatome und Siliziumatome die Hauptkette eines Moleküls der Siliziumverbindung
bilden, im Bereich von 2:1 bis 12:1 liegt; und ein Lösungsmittel.
Patent DE-10206397-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Projektions- oder Schnittbildern aus 3D-Volumendaten eines Untersuchungsvolumens
Inventor: FABER ROLAND
IPC: G06T15/00
Filed: 2002-02-15
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Darstellung von Projektions- oder Schnittbildern aus 3D-Volumendaten
eines Untersuchungsvolumens (2) in der bildgebenden Medizitechnik,
insbesondere aus MR- oder CT-Volumendaten, bei dem aus den 3D-Volumendaten
ein aus einzelnen Pixeln zusammengesetztes Grauwertbild einer vorgebbaren
Projektion oder eines vorgebbaren Schnittes berechnet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass für
jedes Pixel des Grauwertbildes eine Entfernung eines durch das Pixel
dargestellten Voxels des Untersuchungsvolumens (2) zu einer Referenzebene
(5) aus den 3D-Volumendaten bestimmt und jedem Pixel des Grauwertbildes
ein der Entfernung entsprechender Farbwert zugeordnet wird, der
durch eine Farbcodierung der Entfernung erhalten wird, und ein Projektions-
bzw. Schnittbild durch Überlagerung
oder Einfärbung
des Grauwertbildes mit den jedem Pixel zugeordneten Farbwerten dargestellt
wird.
Patent DE-10210051-B4 (DE)
Inventor: KNOCHE JOCHEM
IPC: G01N27/403
Filed: 2002-03-07
Granted: 2005-10-13
Abstract: Apparatus for electrochemical detection of specific nucleotide sequences in a liquid (F) comprises:  (a) analysis cassette (29) containing electrode coated with a biopolymer with specific affinity for the sequence and a counter electrode;  (b) laptop computer (5) which can be connected to the cassette and a battery (9) and which processes signals produced by electrodes when a specimen is analyzed; and (c) thermostat for the cassette operated by the battery. Apparatus for electrochemical detection of specific nucleotide sequences in a liquid (F) comprises:  (a) an analysis cassette (29) containing an electrode coated with a biopolymer with specific affinity for the sequence and a counter electrode;  (b) a laptop computer (5) which can be connected to the cassette and has its own battery (9) and which processes signals produced by the electrodes when a specimen is analyzed; and (c)  a thermostat for the cassette which is operated by the battery. Independent claims are included for:  (1) the analysis cassette;  (2) a set of analysis cassettes in which the electrodes are suitable for detecting different nucleotide sequences;  (3) a module (19) for connection to a digital interface (33) on a computer which has an analog interface (35) for connection to the analysis cassette and a thermostat for controlling the temperature in the cassette; and  (4) making the analysis cassette by fastening the working electrodes to a plastic molding, immersing them in biopolymer solution, attaching the counter-electrodes, folding the molding so that the electrodes are opposite each other and inserting the product into a case.
Patent DE-10217763-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Arretierung der Lenkungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: PANKOPF NORBERT
IPC: B62K21/00
Filed: 2002-04-20
Granted: 2007-01-25
Abstract: Anordnung
zur wahlweisen Arretierung einer Lenkungseinrichtung eines Kinderfahrzeuges, welches
eine Lenksäule
(3) umfaßt,
die in einer ein Stützrohr
(4) umfassenden Lagereinheit um eine Lenkachse (L) verschwenkbar
gelagert ist, mit einem Arretierelement (5), das drehfest bezüglich des
Stützrohrs
(4) der Lagereinheit gelagert ist,  und mit einem Gegenarretierelement
(10), welches mit dem Arretierelement (5) in der Verriegelungsstellung
die Verschwenkbarkeit der Lenksäule
(3) blockierend zusammen wirkt,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Arretierelement
(5) eine Aussparung (15) aufweist, daß ein Arretiermittel (7) vorgesehen
ist, das wenigstens teilweise durch die Aussparung in einer Führung geführt ist,  daß das Arretiermittel
in dem durch die Aussparung (15) geführten Bereich eine Ausnehmung
(13) aufweist und  daß das
Arretiermittel (7) von einer Verriegelungs- in eine Öffnungsstellung
führbar
ist, derart, daß es
in der Verriegelungsstellung mit dem Gegenarretiermittel (10) die
Verschwenkbarkeit der Lenksäule
(3) blockierend zusammenwirkt.
Patent DE-10222802-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gaserzeugungssystems
Inventor: AUTENRIETH RAINER
IPC: C01B3/38
Filed: 2002-05-23
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Temperatur eines Wasserstoffseparationsmoduls in
einem Gaserzeugungssystem zum Bereitstellen von nahezu reinem Wasserstoff,
welches zumindest aus einer Wasserstofferzeugungseinrichtung, welche
aus Wasser, einem sauerstoffhaltigen Medium und einem kohlenwasserstoffhaltigen Medium
als Edukte ein wasserstoffhaltiges Gas erzeugt, und einem katalytischen
Brenner besteht, welcher über
einen Wärmetauscher
einen Teil der erzeugten thermischen Energie an ein. Transportmedium
abgibt, wobei das wasserstoffhaltige Gas durch ein Wasserstoffseparationsmodul in
nahezu reinen Wasserstoff und ein Restgas aufgeteilt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Beheizung des Wasserstoffseparationsmoduls
(1) sowohl durch die Abgase einer katalytischen Verbrennung des
Restgases in dem katalytischen Brenner (4), welche ein als Wärmetauscher ausgebildetes
Gehäuse
(7) des Wasserstoffseparationsmoduls (1) durchströmen, als
auch durch das Transportmedium erfolgt, wobei eine Regelung der
Temperatur des Wasserstoffseparationsmoduls (1) durch eine Regelung der
Temperatur (T) des katalytischen Brenners (4) und/oder durch die
Zugabe von Wasser (H 2 O) in das Transportmedium,
vor dem Eintritt in den Wärmetauscher
(8), auf einen vorgegebenen Temperaturwert...
Patent DE-10223478-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme eines Objektraumes
Inventor: RIEGL JOHANNES DR
IPC: G01S17/08
Filed: 2002-05-27
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zur Aufnahme eines Objektraumes mit einem opto-elektronischen Entfernungsmesser nach einem Signal-Laufzeitverfahren mit einer Sendeeinrichtung zum Aussenden von optischen Impulsen und einer Empfangseinrichtung zum Empfangen von optischen Impulsen, die von im Zielraum befindlichen Objekten reflektiert werden, ferner mit einer Scan-Einrichtung zur Ablenkung der optischen Achsen von Sende- und Empfangseinrichtung in zwei Richtungen, wobei die optischen Achsen von Sende- und Empfangseinrichtung im wesentlichen parallel verlaufen, ferner mit einer Auswerteeinrichtung, die aus der Laufzeit des optischen Impulses für jedes durch die Winkel-Koordinaten des Zielraumes definierte Scan-Element einen Entfernungswert ermittelt, dadurch gekennzeichnet, daß in der Auswerteeinrichtung die empfangenen Impulse digitalisiert und anschließend Empfangsimpulse rekonstruiert werden, die als Scan-Elemente weiterverarbeitet werden, wobei zu jedem dieser Scan-Elemente neben der Entfernung die Qualität des rekonstruierten Empfangs-Impulses wie Form und/oder Breite und/oder Intensität und/oder Signal-/Rauschverhältnis erfaßt und bei der folgenden Verarbeitung der Signale als zusätzliche Information zur Charakterisierung eines einzelnen Scan-Elementes -bzw. einer Anzahl benachbarter Scan-Elemente und/oder zur Qualifizierung des einem Scan-Element zugeordneten Entfernungswertes herangezogen wird.
Patent DE-10236678-B4 (DE)
Title: DRAM-Zellenstruktur mit eingebettetem umgebenden Kondensator und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WANG TING-SING
IPC: H01L21/8242
Filed: 2002-08-09
Granted: 2006-11-16
Abstract: Speicherzelle,
aufweisend:  a) ein Halbleitersubstrat (12) mit einer aus dem
Substrat gebildeten Insel (20) mit einem oberen Abschnitt (24) und mindestens
einem Seitenwandabschnitt (22);  b) einen angrenzend an die
Seitenwandabschnitte (22) ausgebildeten Kondensator (30), der die
Insel (20) umgibt, wobei der Kondensator (30) eine erste in den
Seitenwandabschnitten (22) ausgebildete Platte (32), eine auf den
Flächen
der Seitenwandabschnitte (22) ausgebildete dielektrische Schicht
(34) und eine an die dielektrische Schicht (34) angrenzend ausgebildete
zweite Platte (36) aufweist;  c) einen auf dem oberen Abschnitt
(24) der Insel (20) ausgebildeten Transistor (40), wobei der Transistor
(40) eine auf der oberen Fläche
(240) des oberen Abschnitts (24) ausgebildete Gateoxidschicht (42),
ein auf der Gateoxidschicht (42) ausgebildetes Gate (44) sowie einen
ersten und einen zweiten Diffusionsbereich (46), ausgebildet im oberen
Abschnitt (24), aufweist, wobei der erste Diffusionsbereich sich
in Abstand zum zweiten Diffusionsbereich befindet und die Diffusionsbereiche
(46) als ein Source/Drain-Paar...
Patent DE-10245706-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Ventil mit einem Drehanker
Inventor: WIDERA JOERG
IPC: F16K11/16
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-02-16
Abstract: Pneumatisches
Ventil (1) mit einem Ventilgehäuse
(6) umfassend mindestens ein über
ein je zugeodneten Stößel (3)
betätigbares
Vorsteuerventil (2) zum Sperren oder Öffnen von integrierten Fluidkanälen (5) und
ein elektro-magnetisch betätigbarer,
um eine Drehachse schwenkbarer Drehanker (4) zur Betätigung des
Stößels (3),
dadurch gekennzeichnet, dass das Vorsteuerventil (2) in dem Ventilgehäuse (6)
angeordnet ist, wobei der Drehanker (4) zwei metallische, elektrisch
leitende Flussleitschienen (8) aufweist, welche über zwei symmetrisch um den
Drehpunkt angeordnete Permanentmagneten (9) miteinander verbunden
sind.
Patent DE-10259898-B4 (DE)
Title: Omnibus mit speziellem Fahrgestell
Inventor: VANA CHRISTIAN
IPC: B62D21/18
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-07-27
Abstract: Omnibus
mit einem speziellen Fahrgestell mit einem  – Fahrgestellhinterteil (1)
mit Hinterachse(n) (5) und Antriebsaggregat (6) samt Nebenaggregaten
an einem hochflurigen, selbsttragenden Rahmenabschnitt (4),  – Fahrgestellvorderteil
(2) mit Vorderachse(n) (10) an einem hoch- oder niederflurigen,
selbsttragenden Rahmenabschnitt (9),  – Fahrgestellmittelteil (3),
bestehend aus einem selbstragenden Niederflurrahmen (14) mit seitlich äußeren Längsträgern (14/1,
14/2), vorderen und hinteren Querträgern (14/3, 14/4; 14/5, 14/6)
sowie sich zwischen den Längsträgern (14/1,
14/2) erstreckenden Querspanten (14/7),  – massiven Türrahmen
(20) in jedem niederflurigen Fahrgestellteil (3 oder 2 und 3), der
dort als Teil eines Einstieges ein entsprechendes Stück des betreffenden
Längsträgers (14/1
bzw. 14/2; 9/1 bzw. 9/2) an der vorgesehenen Stelle ersetzt und
innerhalb des Niederflurrahmens (14; 9) ein mittragendes Organ bildet,  auf
welchem Fahrgestell ein nicht oder kaum mittragender Omnibusaufbau
(19) befestigbar ist.
Patent DE-10303366-B4 (DE)
Title: Stopfen zum dichtenden Verschließen einer Öffnung im Karosserieblech von Automobilen
Inventor: FISCHER WILHELM
IPC: B62D25/24
Filed: 2003-01-29
Granted: 2010-12-02
Abstract: Stopfen aus Kunststoff zum dichtenden Verschließen von Öffnungen im Karosserieblech von Automobilen, mit einem gegen eine Seite des Flachmaterials anlegbaren Oberteil und einem im Durchmesser gegenüber dem Oberteil reduzierten, gegen die andere Seite des Flachmaterials anlegbaren Unterteil, deren beider Durchmesser größer als der der Öffnung ist, und ein ein Ober- und Unterteil verbindendes Verbindungsteil und einem bei Wärme expandierbaren Dichtungsmaterial zwischen Ober- und Unterteil, dadurch gekennzeichnet, daß Ober- und Unterteil von Folienabschnitten (14, 15) gebildet sind und zwischen den Folienabschnitten (14, 15) expandierbarer Kunststoffschaum so angeordnet ist, daß er bei in die Öffnung eingesetztem Stopfen (10) bei Expansion die Öffnung (12) verschließt.
Patent DE-10326686-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Anschlags an einer Spanneinrichtung einer Werkzeugmaschine
Inventor: HENTSCHEL WILHELM
IPC: B23B31/16
Filed: 2003-06-03
Granted: 2013-02-21
Abstract: Anordnung eines Anschlags an einer Spanneinrichtung (12) einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer Drehmaschine, wobei der Anschlag ein Tiefenanschlag ist und an mehreren, insbesondere allen, Backen (11) der Spanneinrichtung anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag von einem ringartigen Anschlagring (21) gebildet ist, der an Ausnehmungen (17) oder Erhebungen an den Backen (11) in Längsrichtung abgestützt anliegt, wobei die Ausnehmungen oder Erhebungen bei allen Backen dieselbe axiale Tiefe bezüglich der Spanneinrichtung aufweisen, wobei der Anschlagring (21) elastisch bzw. beweglich ausgebildet ist zur Durchmesserveränderung beim Einstellen der Spanneinrichtung (12) in einem Zustand, in dem der Anschlag an den Ausnehmungen (17) oder Erhebungen anliegt.
Patent DE-10340152-B4 (DE)
Title: Schloß mit einer Drehfalle und einer Sperrklinke
Inventor: KAMMLER MICHAEL
IPC: E05B17/00
Filed: 2003-09-01
Granted: 2006-05-04
Abstract: Schloss
(S) mit einer Drehfalle (2) und einer Sperrklinke (3), wobei die
Drehfalle (2) mit einem Schließbügel (22)
zusammenwirkt, wobei weiter die Sperrklinke (3) in eine Sperrausnehmung
(9) der mit einer eigenen ersten Feder vorgespannten, an einem Zapfen
(4) gelagerten Drehfalle (2) im Verschlusszustand eingreift, eine federnde
Beaufschlagung des Schließbügels (22)
mittels einer zweiten Feder im Verschlusszustand zur Unterdrückung von
Klappergeräuschen
vorgesehen ist und darüber hinaus
die zweite Feder mittels eines drehgelagerten Hebelteils (10) auf
den Schließbügel (22)
einwirkt und das Hebelteil (10) einen Fortsatz (11) aufweist, der
mit einem gehäusefesten
Anschlag (14, 15) zur Begrenzung der Drehbeweglichkeit des Hebelteils
(10) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Feder
(17) eine als Wendelfeder ausgebildete Druckfeder ist, in der Schließlage des
Schlosses auf der der Maulöffnung
(21) der Drehfalle (2) abgewandten Seite der Drehachse der Drehfalle
und um eine Längsachse
(a), die sich quer zu dem Zapfen (4) erstreckt, angeordnet ist,
und...
Patent DE-10346484-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Sichtverhältnisse in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOLZ MICHAEL
IPC: H04N5/33
Filed: 2003-10-02
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zur Verbesserung der Sichtverhältnisse
in einem Kraftfahrzeug,  mit einer Strahlungsquelle für infrarote
Strahlung zur Bestrahlung der Umgebung des Fahrzeuges,  mit
einer infrarotempfindlichen Kamera zur Erfassung zumindest eines
Teils der bestrahlten Umgebung,  mit einer Displayeinheit zur
Darstellung erfasster Bilddaten  und mit einer Steuereinheit
zur Steuerung der Vorrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine Bildauswerteeinheit vorgesehen ist, welche mit der Kamera und
der Steuereinheit verbunden ist und welche die erfassten Bilddaten
auf die empfohlene Richtgeschwindigkeit v richt  auswertet
und diese einem Fahrzeugführer
als Geschwindigkeitsempfehlung zur Verfügung stellt,  dass die
Bildauswerteeinheit die erfassten Bilddaten zusätzlich auf eine empfohlene
Maximalgeschwindigkeit v max  auswertet,  dass
ein Geschwindigkeitssensor vorgesehen ist, welcher mit der Steuereinheit
verbunden ist,  dass die Steuereinheit so ausgebildet ist,  dass
ein Ausschalten des Displays beim Überschreiten einer Fahrzeuggeschwindigkeit
v über
die Maximalgeschwin digkeit v max  erfolgt
und  dass das Ausschalten des Displays gleitend ausgebildet ist.