baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007789-U1 (DE)
Title: Warenauslage-Vorrichtung
IPC: A47F5/16
Filed: 2007-06-01
Abstract: Display-
und Lagervorrichtung für Produkte,
umfassend:  eine Vielzahl von Produktlagerungshalteeinrichtungen,
die jeweils zum Lagern einer Vielzahl von Produkten angeordnet sind;  wobei
jede Produkthalteeinrichtung des weiteren mit einer Displayeinrichtung
für Produkteigenschaften
ausgestattet ist, um eine Eigenschaft der Produkte anzugeben, die
in der Lagerungshalteeinrichtung enthalten sind, wobei die Displayeinrichtung
für die
Produkteigenschaften so angeordnet ist, dass sie für einen
Verbraucher des Produkts sichtbar ist.
Patent DE-202007008058-U1 (DE)
Title: Fahrrad und Radnabenachse für ein Fahrrad
IPC: B62K19/30
Filed: 2007-06-08
Abstract: Fahrrad,  gekennzeichnet
durch  eine Achse (61), welche zwei einander gegenüberliegende Gewindeenden
(610) besitzt,  eine Radnaben- und Freilaufanordnung (60), welche
drehbar an der Achse befestigt ist, zwei Gabelendglieder (51), welche
jeweils an einem Gewindeende der Achse montiert sind und jeweils
eine erste Seite (54) besitzen, die auf der Radnaben- und Freilaufanordnung
ruht,  zwei Achsenstangen (80), welche jeweils an einem Gewindeende
der Achse befestigt sind und jeweils ein erstes Ende (85), versehen
mit einem ersten geneigten Stück (81),
welches auf der zweiten Seite des Gabelendglieds ruht, besitzen,  zwei
Verschlussmuttern (70), welche jeweils auf ein Gewindeende der Achse
geschraubt sind und jeweils auf dem ersten Ende der Achsenstangen
(80) ruhen, um das erste geneigte Stück in Richtung des Gabelendglieds
zu drücken.
Patent DE-202007011423-U1 (DE)
Title: Zierschmuck mit drehbarem Teilkörper
IPC: H04B5/00
Filed: 2007-08-16
Abstract: Zierschmuck
mit drehbarem Teilkörper
und mit eingebauter elektronischer Schaltung, die einen integrierten
elektronischen Datenspeicher besitzt,  – mit mindestens einem zur
Wechselwirkung mit äußeren Speisefeldern
und insbesondere zur Entnahme elektromagnetischer Energie aus diesen
Speisefeldern geeigneten Resonanzkreis,  – wobei der Zierschmuck keine
eigene, sich im Laufe der Zeit aufbrauchende chemische Energiequelle
(Batterie) zur Versorgung der elektronischen Schaltung besitzt und
deshalb prinzipiell zeitlich unbeschränkt funktionsfähig ist,  – wobei
die in den elektronischen Datenspeicher einzuspeichernden Informationen
von einem in die Nähe
des Zierschmuckes positionierten elektronischen Lese- und Einspeichergerät eingespeichert
werden, welches zum Einspeichern der im elektronischen Datenspeicher
abzulegenden Informationen ein hochfrequentes elektromagnetisches
Speisefeld erzeugt, dadurch den Resonanzkreis erregt und damit die
im Zierschmuck eingebaute elektronische Schaltung mit der zum Einspeichern
erforderlichen Betriebsenergie versorgt,  – wobei zum Einspeichern von
Informationen in den elektronischen Datenspeicher das hochfrequente
elektromagnetische Speisefeld vom elektronischen Lese- und Einspeichergerät geeignet
moduliert wird,  – wobei
die Informationen...
Patent DE-202007012950-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung für ein Dichtungsprofil
IPC: E06B7/23
Filed: 2007-09-15
Abstract: Führungseinrichtung
für ein Dichtungsprofil (10) zur Montage an dünnwandigen
Schränken oder dgl., das Dichtungsprofil umfassend ein
U-förmiges Trägerprofil (18) zum Umgreifen eines
Randes (34) der dünnen Wand (14), und ein von zumindest
einem U-Schenkel (Klemmlippe) des Trägerprofils (18) ausgehendes
Abdichtprofil (20) zum Abdichten des Spaltes zwischen dem Rand (34)
der dünnen Wand (14) und einer an dem Rand (34) anliegenden
Fläche, wie Türrahmen (22) oder Türblatt (16),
dadurch gekennzeichnet, dass ein Eckführungsteil (26, 126,
226, 326) vorgesehen ist, dass für das Dichtungsprofil
(10) im Bereich einer Ecke (24), wie 90-Grad-Ecke, einen Teilkreisrand
(28), wie Viertelkreisrand bildet, mit einem Kreisradius (30), der
so groß ist, dass sich das Dichtungsprofil (10) ohne Verwerfung
und Bildung von Undichtigkeiten um diesen Kreisradius (30) führen
lässt.
Patent DE-202007013203-U1 (DE)
Title: Schlitten für einen automatischen Torantrieb
IPC: E05F15/10
Filed: 2007-09-20
Abstract: Schlitten
für einen
automatischen Torantrieb umfassend:  eine Basis (12), die über ein Übertragungsmittel
(10) des Torantriebs in einer Bewegungsrichtung (B) verfahrbar ist;  einen
Mitnehmer (2) zur Verbindung mit einem Torblatt; und  einen
im Wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung (B) zwischen einer
Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verschiebbar
gelagerten Riegel (13) zum Koppeln des Mitnehmers (2) und der Basis
(12); gekennzeichnet durch  eine relativ zum Riegel (13) senkrecht
zu dessen Verschiebungsrichtung (VR) verschiebbare Entriegelungseinrichtung
(3), um den Riegel (13) zum Entkoppeln des Mitnehmers (2) und der
Basis (12) in die Entriegelungsstellung zu verschieben.
Patent DE-202007018682-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlusseinrichtung
IPC: H01R12/55
Filed: 2007-12-21
Abstract: Elektrische
Anschlusseinrichtung (1), insbesondere Steckverbinder mit einem
Gehäuse
(2) und wenigstens einem daran vorgesehenen elektrischen Anschlusselement
(3–5)
zur Aufnahme und Kontaktierung eines Leiters, wobei an dem Anschlusselement
(3–5)
wenigstens ein Lötstift
(6–8)
vorgesehen ist, der geeignet und bestimmt ist, das Anschlusselement
(3–5)
mit einer Leiterplatte (10) elektrisch und mechanisch zu verbinden,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Fixierelement (6–8) an dem
Gehäuse
(2) vorgesehen ist, welches geeignet ist, das Gehäuse (2)
im unverlöteten
Zustand auf einer Leiterplatte (10) zu fixieren.
Patent DE-202007018922-U1 (DE)
Title: Handbetätigte Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesondere Obst und Gemüse
IPC: B26D1/30
Filed: 2007-09-10
Abstract: Handbetätigte Vorrichtung (100) zum Schneiden von Lebensmitteln, wie Obst, Gemüse, Eier, Fleisch oder dergleichen Schneidgut (28), mit einem Schneidteil (1) und einem Stempelelement (2), welche an den freien Enden (13, 14) von an deren gegenüberliegenden Endbereichen (15, 16) verschwenkbar miteinander verbundenen Griffteilen (17, 18) angeordnet sind, wobei das Schneidteil (1) wenigstens drei Schneidklingen (3, 4, 5) und das Stempelelement (2) Ausnehmungen (6) zur Aufnahme der Schneidklingen (3, 4, 5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schneidklingen (3, 4, 5) in einem einzigen Kreuzungsbereich (7) überschneiden, eine der Schneidklingen (3, 4, 5) zumindest mit seiner Schneide (12) gegenüber den anderen Schneidklingen (4, 5) hervorsteht und wenigstens zwei der Schneidklingen (3, 4, 5) im Kreuzungsbereich (7) eine Materialausnehmung (9, 10) aufweisen, wobei die wenigstens zwei Schneidklingen (4, 5) gegenseitig in der jeweiligen Materialausnehmung (9, 10) zumindest teilweise aufgenommen sind.
Patent DE-202008000350-U1 (DE)
IPC: B23C5/10
Filed: 2008-01-09
Abstract: The cutter (1) has a milling area (3) including a milling surface (4) that lies in a periphery of the cutter and runs in a screw thread. The milling surface includes roughing gear teeth provided with a cutting edge (6), where the teeth run in a wave-like manner in a longitudinal direction of the screw thread. A cutting edge is slanted over an entire height of the gear teeth. A slanted region (14) of the cutting edge is provided with a serration of alternative ridges and valleys in a longitudinal direction. The milling area extends towards an upper end of a cylindrical tool shaft (2).
Patent DE-202008001413-U1 (DE)
Title: Trägerloses Klebeband
IPC: C09J7/10
Filed: 2008-01-31
Abstract: Trägerloses
Klebeband gekennzeichnet durch ein trägerloses Butylband (2), auf
dessen mindestens einer Seite mindestens eine Zone mit sich vom
Butyl unterscheidendem Soforthaftkleber angeordnet ist, der eine
hohe Anfangsklebekraft aufweist.
Patent DE-202008006317-U1 (DE)
Title: Multifunktionshalterung zur Aufnahme von Gegenständen an einem Gitterstab
IPC: F16B5/06
Filed: 2008-05-08
Abstract: Multifunktionshalterung
zur Aufnahme von Gegenständen an einem Gitterstab mit  – einer
Basisaufnahme (1), und  – einer ersten Einrichtung
(2) zum drehsicheren Befestigen der Basisaufnahme (1) an zumindest
einem vertikal ausgerichteten Gitterstab,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die Basisaufnahme (1) eine zweite Einrichtung
zum lösbaren Befestigen eines stabförmigen Elements
eines aufzunehmenden Gegenstands und  – eine erste
Halteeinrichtung (10) für ein plattenförmiges Element
eines weiteren aufzunehmenden Gegenstands aufweist.
Patent DE-202008009093-U1 (DE)
Title: Feste und/oder flüssige Ausscheidungsprodukte absorbierender sanitärer Wegwerfartikel mit bevorzugt rückseitig angebrachtem Geruch und Nässe einschließenden Entsorgungsbeutel
IPC: A61F13/551
Filed: 2008-07-05
Abstract: Feste
und/oder flüssige
Ausscheidungsprodukte absorbierender sanitärer Wegwerfartikel mit bevorzugt
rückseitig
angebrachtem Geruch und Nässe einschließenden Entsorgungsbeutel,
nachfolgend „Produkt"
dadurch gekennzeichnet, dass an der vorzugsweise und in der Zeichnung
dargestellte Windel (1) oder Höschenwindel
(2) bevorzugt rückseitig
(4) ein Entsorgungsbehältniss
(3) angebracht ist
Patent DE-202008009476-U1 (DE)
Title: Mehrstufiger Tropfenabscheider für Rauchgasentschwefelungsanlagen mit Führung des Rauchgases
IPC: B01D45/08
Filed: 2008-07-15
Abstract: Zwei-
oder mehrstufiger Abscheider zur Abscheidung von Tropfen aus einer
vertikal nach oben gerichteten Rauchgasströmung zum Einbau
in einen Gaswäscher, der auf einer Tragkonstruktion [3]
installiert ist und wobei jeder Abscheider aus entweder geneigten
oder horizontal angeordneten lamellenartigen [1], rohrförmigen
[2] oder anders geformten Prallkörpern besteht.
Patent DE-202008009843-U1 (DE)
Title: Positionierpolster für Werkzeuge
IPC: B25H3/02
Filed: 2008-07-22
Abstract: Positionierpolster
für Werkzeuge,
das aus Schaumstoff elastisch gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass am Positionierpolster (10) für Werkzeuge eine oder mehrere
längliche
Aussparungen (11) verlaufen, wobei an den beiden Seiten der länglichen
Aussparung (11) ein oder mehrere Paare der Ein- und Ausbuchtungen (12)
vorgesehen sind, wobei jedes Paar (12) eine Ausbuchtung (121) und
eine Einbuchtung (122) umfasst, wobei sich die Ausbuchtung (121)
von einer Seite der länglichen
Aussparung (11) nach innen erstreckt, während sich die Einbuchtung
(122) gegenüber
der Ausbuchtung (121) von der anderen Seite der länglichen
Aussparung (11) nach außen erstreckt.
Patent DE-202008016962-U1 (DE)
Title: Tropfenabscheideranordnung
IPC: B01D45/06
Filed: 2008-12-20
Abstract: Tropfenabscheideranordnung (10) für Luftwäscher, Entfeuchter, Befeuchter, Kühlanlagen und dergleichen, angeordnet an oder in wenigstens einem Strömungskanal (1) zur Abscheidung von Flüssigkeits- und/oder Feststoffpartikeln aus im Strömungskanal (1) strömenden Medien, mit parallel zueinander mit ihrer Hauptebene parallel und/oder schräg zur Strömungsrichtung angeordneten Profilelementen (4), wobei im unteren Bereich der Tropfenabscheideranordnung (10) oder des Strömungskanals wenigstens eine Ablaufvorrichtung (5) für die abgeschiedene Flüssigkeits- und/oder Feststoffpartikel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Profilelement (4) an wenigstens einer, der Strömungsrichtung der strömenden Medien, zuweisenden Oberfläche (41) wenigstens teilweise eine Funktionsschicht aufweist.
Patent DE-202009001753-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Korken
IPC: B67B7/04
Filed: 2009-02-12
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen von Korken, insbesondere aus Weinflaschen, mit einem
bügelförmigen,
zwei Schenkel sowie eine Führung
für einen
Korkenzieher aufweisenden Grundkörper,
der einen Aufnahmebereich sowie ein Widerlager für den freien Endbereich eines
Flaschenhalses aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Schenkeln
(12) des Grundkörpers
(11) zusätzlich
mindestens eine Schneideinrichtung (21) für eine Kapsel angeordnet ist.
Patent DE-202009004483-U1 (DE)
Title: Drahtloses Ladegerät für Fahrzeuge mit Elektroantrieb
IPC: B60L9/00
Filed: 2009-03-31
Abstract: Das drahtlose Ladegerät ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ladung eines Elektrofahrzeugs- oder Plug-In Hybridfahrzeugs ohne Verbindungskabel erfolgt.
Patent DE-202009004524-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für metallisches Natrium
IPC: B65D65/38
Filed: 2009-04-01
Abstract: Schutzhülle für metallisches Natrium, luftdicht verpackt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Behältnis, in das das Natrium eingefüllt ist, ein aus einer Aluminiumfolie tiefgezogenes ist.
Patent DE-202009004693-U1 (DE)
Title: Kupplung zum lösbaren Verbinden von zwei chirurgischen Instrumenten
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-04-07
Abstract: Kupplung (10) zum lösbaren Verbinden von zwei chirurgischen Instrumenten, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung zur Herstellung der Verbindung genau einen Stecker (20) und genau einen Gegenstecker (30) aufweist, wobei die Verbindung mittels einer Steckdrehbewegung herstellbar ist.
Patent DE-202009005226-U1 (DE)
Title: Luftfeder mit Dichtmittelschicht
IPC: F16F9/04
Filed: 2009-09-03
Abstract: Luftfederbalg aus elastomerem Material, der eine Arbeitskammer einer Luftfeder mindestens teilweise umschließt, wobei der Luftfederbalg unter Bildung einer Rollfalte an seinem einen Ende mit einem Luftfederkolben und an seinem anderen Ende mit einem Luftfederdeckel fest verbunden ist und auf der Außenseite des Luftfederkolbens abrollen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung des Luftfederbalg ein selbsttätiges Dichtmittel aufweist.
Patent DE-202009006177-U1 (DE)
Title: Knigge-Shirt für Reisekrankheit, Reiseunverträglichkeit, Übelkeit, Erbrechen für 0-99 Jahren
IPC: A41B1/00
Filed: 2009-04-25
Abstract: Reiseshirt für Reisekrankheit bei Erbrechen dadurch gekennzeichnet, dass der, für die Aufnahme des Erbrochenen bestimmte Beutel in den vorderen Teil eines Shirts eingearbeitet ist.
Patent DE-202009007235-U1 (DE)
Title: Ballförmige Hantel mit Gewichtsverstellung
IPC: A63B21/072
Filed: 2009-05-20
Abstract: Ballförmige Hantel mit Gewichtverstellung, umfassend  einen Hauptkörper (1), der auf der Unterseite einen Aufnahmeraum (13) aufweist,  mindestens eine Gewichtscheibe (2), die aufeinanderliegend im Aufnahmeraum (13) des Hauptkörpers (1) aufgenommen sind und Auswahlteile (22) aufweisen, und  eine Auswahleinheit (3), die im Hauptkörper (1) angeordnet ist und die Gewichtscheiben (2) wahlweise mit dem Hauptkörper (1) verbinden kann.
Patent DE-202009009561-U1 (DE)
Title: Baukastenfunktionsleuchte
IPC: F21S2/00
Filed: 2009-07-10
Abstract: Baukastenfunktionsleuchte mit einzelnen auswechselbaren Elementen aus Aluminium eloxiert, die sich gegenseitig an den Außenflächen abdichten oben an dem Leuchtkeurper einrasten und unten im Einstich eines Grundkörpers mit Hilfe eines federnden Druckstücks nach oben halten. dadurch gekennzeichnet, dass (1) Leuchtmodule auswechselbar und zum beleuchten unterschiedlicher Flächen bis zu 360° und wählbar weniger.
Patent DE-202009011222-U1 (DE)
Title: Schließblechsystem für Holzzargen
IPC: E05B15/02
Filed: 2009-08-18
Abstract: Schließblechsystem für Holzzargen bestehend aus einem Schließblech (1), einer Halteplatte (2) und einer Unterfütterung (4), wobei das Schließblech mit einer Unterfütterung von der Zargenvorderseite (17) in eine passende Ausfräsung (14) eingesetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte als ebenes Teil mit Haltelaschen (5) für das Schließblech und die Unterfütterung versehen ist und mit Befestigungslaschen (6) für die Befestigung an die Zarge ausgestattet ist und die Halteplatte, das Schließblech und die Unterfütterung von der Zargenvorderseite in die Zarge eingeschoben werden können, wobei die Befestigungslaschen durch die Ausfräsung in eine passende Freimachung (16) in der Zargenrückseite (18) ragen.
Patent DE-202009011272-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Arbeitsplatz
IPC: A47B9/00
Filed: 2009-08-20
Abstract: Höhenverstellbarer Arbeitsplatz mit einer Tischplatte und einem Fußteil, mit mindestens einem sich vertikal erstreckenden Tragelement zwischen Tischplatte und Fußteil, wobei das Tragelement mindestens eine Vorrichtung zur Höhenverstellung aufweist, welche die vertikale Erstreckung des Tragelements in variablen Höhenpositionen bestimmt.
Patent DE-202009014896-U1 (DE)
Title: Auszieh- und Einsetzwerkzeug für ringförmigen Einsatz
IPC: B25B27/073
Filed: 2009-12-21
Abstract: Auszieh- und Einsetzwerkzeug für einen ringförmigen Einsatz, das einen ringförmigen Einsatz in einen Achslochträger (3) einsetzen und aus dem Achslochträger (3) herausziehen kann, umfassend  eine Gewindestange (10), die durch den ringförmigen Einsatz und den Achslochträger (3) geführt wird,  einen Druckring (20), der ein Mittelloch (23) für die Gewindestange (10) sowie eine erste Oberfläche (21) und eine gegenüberliegende zweite Oberfläche (22) aufweist, wovon mindestens eine Oberfläche mindestens zwei beabstandete konzentrische Aufnahmen (24) bildet, die von dem Zentrum des Druckrings (20) einen unterschiedlichen Abstand haben und jeweils mindestens eine Ringnut (25) um das Mittelloch (23) enthalten,  einen Druckzylinder (30), der einen Hohlraum (33) für die Gewindestange (10) sowie ein erstes Ende (31) und ein zweites Ende (32) aufweist, wobei das erste Ende (31) in eine der Aufnahmen (24) gesteckt werden kann und das zweite Ende (32) zum Drücken des ringförmigen Einsatzes dient,  ein erstes Positionierelement (40), zwischen dem...
Patent DE-202010001247-U1 (DE)
Title: Gartengerät
IPC: A01G3/06
Filed: 2010-01-22
Abstract: Gartengerät (1, 1/1) zum Schneiden von Rasenkanten,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein im Einsatz in den Untergrund eindringendes, etwa horizontal verlaufendes, hackenartiges Schneidblatt (2) vorgesehen ist und  dass zumindest eine der Längskanten (8) des Schneidblattes (2) mit einem ersten Schneidblech (9) versehen ist, welches etwa rechtwinklig nach oben verlaufend am Schneidblatt (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010002268-U1 (DE)
Title: Winkelverbindungselement
IPC: E04B1/26
Filed: 2010-02-12
Abstract: Winkelverbindungselement zum gegenseitigen Verbinden von zumindest zwei Stangen (11, 12) im Bereich der Enden (9) der betreffenden Stangen, wobei das Winkelverbindungselement (10) einen Metallplattenabschnitt (8) und an diesem Gegenhaltkehlen (1, 2) aufweist, deren Längsrichtungen (L1, L2) zumindest einen gemeinsamen Winkel (K) bilden und in welche die genannten zumindest zwei Stangenenden hinein passen, dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelverbindungselement (10) eine erste Gegenhaltkehle (1) und eine zweite Gegenhaltkehle (2) aufweist, deren Längsrichtungen (L1, L2) in der Verbindungsebene (T) einen gemeinsamen Winkel (K) bilden; dass die genannten Gegenhaltkehlen (1, 2) Öffnungsrichtungen (O1, O2) aufweisen, die senkrecht zur genannten Verbindungsebene (T) verlaufen; und dass sich im Metallplattenabschnitt (8) an dem gemeinsamen Verbindungsabschnitt (7) der Gegenhaltkehlen eine Durchdringungsöffnung (6) befindet, an der sich seitlich die Längskantenseiten (14, 15) der Gegenhaltkehlen ohne Unterbrechung als einander gegenüberliegende Kanten (16) der Öffnung fortsetzen.
Patent DE-202010002825-U1 (DE)
Title: Hebe-Schiebe-Fenster oder Hebe-Schiebe-Tür
IPC: E06B3/46
Filed: 2010-02-25
Abstract: Hebe-Schiebe-Tür (1) oder Hebe-Schiebe-Fenster mit wenigstens einem Hebe-Schiebe-Flügel (7), der mit wenigstens einem in einem unteren Rahmenteil (11) des Flügelrahmen (8) des Hebe-Schiebe-Flügels (7) aufgenommen Laufwagen an einer Laufschiene (16), die auf einem unteren Rahmenteil (5) einer Rahmenzarge (2) angebracht ist, verschiebbar geführt ist, wobei bei geschlossenem Hebe-Schiebe-Flügel (7) in einem Stoßbereich (15) zwischen dem Hebe-Schiebe-Flügels (7) und einem seitlichen Rahmenteil (3) der Rahmenzarge (2) ein Fixierungselement (17) vorhanden ist, das im Stoßbereich (15) am Flügelrahmen (8) befestigt ist und über das der Hebe-Schiebe-Flügel (7) im abgesenktem Zustand auf der Laufschiene (16) aufliegt, wobei das Fixierungselement (17) aus einer Basis (18) und einem Befestigungsteil (19) aufgebaut ist, wobei die Basis (18) im unteren Bereich eine Ausnehmung (21) aufweist, die zur Kontur der Laufwagenschiene (17) zumindest teilweise komplementär ist und in die im abgesenkten Zustand des Hebe-Schiebe-Flügels (7) ein Abschnitt der Laufwagenschiene (16) aufgenommen ist.
Patent DE-202010009690-U1 (DE)
Title: Elastisches Lager, insbesondere Stützlager für ein Federbein
IPC: F16F9/54
Filed: 2010-06-30
Abstract: Elastisches Lager (10), insbesondere Stützlager für ein Federbein eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kern (11), der eine Innenbohrung (13) zur Durchführung einer Kolbenstange aufweist, und einem Elastomerkörper (12), der mit dem Kern (11) verbunden ist, wobei der Elastomerkörper (12) von einer äußeren Stirnfläche (15) des Kerns (11) in axialer Richtung abragende Pufferelemente (16, 17) aufweist und wobei das Lager (10) im eingebauten Zustand verspannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (11) einen Absatz (14) aufweist, der im eingebauten Zustand des Lagers (10) die Pufferelemente (16, 17) radial nach außen verdrängt.
Patent DE-202010010589-U1 (DE)
Title: Estrogenfreie Formulierung zur oralen Kontrazeption, bevorzugt verwendbar für Frauen mit bewusster/unbewusster Laktoseintoleranz oder mit bewusster laktosefreier Kontrazeption
IPC: A61K31/57
Filed: 2010-07-22
Abstract: Formulierung in Form einer Filmtablette umfassend:  (a) Desogestrel und  (b) mehrere pharmazeutisch annehmbare Hilfsstoffe/Trägersubstanzen im Tablettenkern  (c) weitere pharmazeutisch annehmbare Hilfsstoffe/Trägersubstanzen im Filmüberzug,  dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten in folgenden Mengen vorliegen:  (a) 0.14–0.15 Gew.-% an Desogestrel  (b) 85.5–97 Gew.-% an Cellulose-mikokristallin (MCC), Hydroxypropylcellulose (HPC) Crossarmellose Natrium, Magnesiumstearat  (c) 2.6–6.0 Gew.-% an Hypromellose, Talcum, Titandioxid,  wobei sich die Gewichtsangabe jeweils auf die gesamte Formulierung bezieht.
Patent DE-202010011452-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines Stoffs auf den eigenen Körper
IPC: A45D44/00
Filed: 2010-08-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ausbringen eines Stoffs auf den eigenen Körper eines Anwenders, aufweisend eine Klemmeinrichtung (2, 9, 14) zur Befestigung der Vorrichtung (1) an einem Objekt (7), eine Abgabeeinr Distanzeinrichtung (3, 20, 21) zwischen der Klemmeinrichtung (2, 9, 14) und der Abgabeeinrichtung (4).
Patent DE-202010011510-U1 (DE)
Title: Motorhauben-Tasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2010-08-18
Abstract: Tasche mit Abbildung einer Motorhaube auf dem Taschendeckel dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche mit einem Aufdruck/Abbildung einer Fahrzeugmotorhaube versehen ist.
Patent DE-202010014478-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: E21B6/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Bohrgestänges (70) mit  – mindestens einem Drehantrieb (14) zum drehenden Antreiben des Bohrgestänges (70),  – mindestens einem Vibrationsantrieb (16) zum Erzeugen einer Vibration an dem Bohrgestänge (70) und  – mindestens einem Anschlussbereich (18) zum Verbinden des Bohrgestänges (70) mit der Antriebsvorrichtung (10),  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Drehantrieb (14) zwischen dem Anschlussbereich (18) und dem Vibrationsantrieb (16) angeordnet ist,  – dass eine Hohlwelle (22) vorgesehen ist, die von dem Drehantrieb (14) drehend und von dem Vibrationsantrieb (16) vibrierend antreibbar ist, und  – dass sich die Hohlwelle (22) durch den Vibrationsantrieb (16) und den Drehantrieb (14) hindurch erstreckt.