baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019210624-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Herkunftsnachweises für Kartendaten und eine Anordnung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: POECHMUELLER WERNER
IPC: G06F21/64
Filed: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Erstellen von Herkunftshinweisen für Kartendaten (40, 50) einer digitalen Karte, wobei die digitale Karte in mehreren Verarbeitungschritten erstellt wird, wobei jeder der Verarbeitungsschritte von einer Verarbeitungseinheit (20) vorgenommen wird, in jedem Verarbeitungsschritt ein Signatur-Ketten-Eintrag (44, 54) erstellt wird, der einen Hinweis auf die Verarbeitungseinheit (20), die den Verarbeitungsschritt vorgenommen hat, umfasst, und Signatur-Ketten-Einträge (44, 54) aneinandergefügt werden, so dass sukzessive eine Signatur-Kette (42, 52), die die Signatur-Ketten-Einträge (44, 54) umfasst, aufgebaut wird.
Patent DE-102019211911-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe mit integriertem Saugventil
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M59/46
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe zur Komprimierung von Kraftstoffen, umfassend ein Gehäuseteil (1) mit einer Zylinderbohrung (2), in der ein Hochdruckelementraum (3) ausgebildet ist, wobei in das Gehäuseteil (1) zur Befüllung des Hochdruckelementraums (3) mit Kraftstoff ein Saugventil (4) integriert ist, das einen hubbeweglichen und von der Federkraft einer Schließfeder (5) belasteten Ventilstößel (6) umfasst, der mit einem im Gehäuseteil (1) ausgebildeten Ventilsitz (7) zusammenwirkt, und wobei im Gehäuseteil (1) konzentrisch zum Ventilsitz (7) ein als Zulauf für das Saugventil (4) dienender ringförmiger Niederdruckraum (8) ausgebildet ist, in dem ein ringförmiges Siebelement (9) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist das Siebelement (9) über einen im Querschnitt wellenförmigen Flanschabschnitt (10), der sich von einem hohlzylinderförmigen Siebträgerabschnitt (11) nach radial außen erstreckt, gegen das Gehäuseteil (1) axial vorgespannt.
Patent DE-102019212865-A1 (DE)
Title: Elektromotor sowie elektrisches Bearbeitungsgerät mit einem Elektromotor
Inventor: GLAUNING RAINER
IPC: H02P25/18
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (12) mit einem Stator (34) und einem Rotor (32), wobei der Stator (34) eine Mehrzahl von Statorpolen (36) und jeder Statorpol (36) zumindest eine Wicklung (38) zum Antrieb des Rotors (32) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Wicklungen (38) der Statorpole (36) in ihrer Art und/oder Anzahl derart ausgelegt sind, dass der Elektromotor (12) mit im Wesentlichen gleicher Maximalleistung wahlweise mit zumindest einer ersten Spannung (U H ), insbesondere für einen Netzbetrieb, und mit zumindest einer gegenüber der zumindest einen ersten Spannung (U H ) deutlich unterschiedlichen zweiten Spannung (U L ), insbesondere für einen Akkubetrieb, betreibbar ist. Zudem betrifft die Erfindung ein elektrisches Bearbeitungsgerät (10) mit einem erfindungsgemäßen Elektromotor (12).
Patent DE-102019213034-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Steuerungszentrale und eines Fahrzeugs und Verfahren zum Versenden einer Alarmnachricht
Inventor: MORGENSTERN RENE
IPC: G08B25/10
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Steuerungszentrale (101), wobei in der Steuerungszentrale (101) Alarmnachrichten von mobilen Endgeräten (103A), die sich in einem vorbestimmten geografischen Schutzbereich (104) befinden, empfangen werden. Außerdem wird erfasst, wie viele Alarmnachrichten von unterschiedlichen mobilen Endgeräten (103A) über einen vorbestimmten Zeitraum hinweg empfangen werden und wenigstens ein Signal wird versandt, das Fahrzeuge (102A), die sich in dem vorbestimmten geografischen Schutzbereich (104) befinden, veranlasst anzuhalten, wenn ein Schwellwert für die Anzahl der von unterschiedlichen mobilen Endgeräten (103A) empfangenen Alarmnachrichten über den vorbestimmten Zeitraum hinweg überschritten wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, wobei ein Signal von einer von dem Fahrzeug entfernt befindlichen Steuerungszentrale (101) empfangen wird, es Informationen über einen geografischen Schutzbereich (104) umfasst und wobei das Fahrzeug verlangsamt und/oder gestoppt wird, wenn es sich in dem geografischen Schutzbereich (104) befindet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Versenden einer Alarmnachricht mittels eines mobilen Endgeräts, das zumindest einen Sensor und/oder eine Eingabeschnittstelle umfasst, an eine von dem mobilen Endgerät entfernt befindliche Steuerungszentrale (101), wobei bewertet wird, ob eine Gefahrensituation vorliegt. Die Bewertung, ob eine Gefahrensituation vorliegt, ist positiv, wenn der zumindest eine Sensor Daten erfasst, die eine Gefahrensituation charakterisieren und/oder wenn über die Eingabeschnittstelle eine entsprechende Eingabe erfasst wird und die Alarmnachricht an die Steuerungszentrale (101) versandt wird, wenn die Bewertung, ob eine Gefahrensituation vorliegt, positiv ausfällt. Eine Recheneinheit sowie ein Computerprogramm und ein Speichermedium mit einem solchen Computerprogramm zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens sind weitere Aspekte der Erfindung.
Patent DE-102019213507-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: BRODBECK FRANK
IPC: B60G17/0165
Filed: 2019-09-05
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) zum Betreiben (330) eines Fahrzeugs, umfassend einen Schritt des Erfassens (310) eines aktuellen Fahrzeugzustands, einen Schritt des Bestimmens (320) einer Fahrstrategie, ausgehend von dem aktuellen Fahrzeugzustand, wobei die Fahrstrategie wenigstens eine Anpassung einer Fahrwerksregelung des Fahrzeugs repräsentiert, und einen Schritt des Betreibens (330) des Fahrzeugs, abhängig von der Fahrstrategie.
Patent DE-102019213547-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trainieren eines Modells sowie Fahrzeug
Inventor: JUNGINGER ANDREJ
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Trainieren eines Modells, das Modell ein erstes Teilmodell (304) und ein zweites Teilmodell (314) aufweist, werden offenbart, bei dem digitale Daten (104) herunterskaliert werden, so dass erste Eingangsdaten (302) erzeugt werden; bei dem die digitalen Daten (104) in mehrere Datenbereiche (310) aufgeteilt werden, so dass zweite Eingangsdaten (312) erzeugt werden; bei dem ein erstes Teilmodell (304) erste Teilmodell-Daten (306) erzeugt zu dem ersten Teilmodell (304) zugeführten ersten Eingangsdaten (302); bei dem die ersten Teilmodell-Daten (306) zu ersten Ausgangsdaten (308) hochskaliert werden; bei dem ein zweites Teilmodell (314) für die Datenbereiche (310) entsprechende Ausgangsdatenbereiche (316) zu dem zweiten Teilmodell (314) zugeführten zweiten Eingangsdaten (312); bei dem die Ausgangsdatenbereiche (316) zu zweiten Ausgangsdaten (318) zusammengesetzt werden; bei dem die ersten Ausgangsdaten (308) und die zweiten Ausgangsdaten (318) zu dritten Ausgangsdaten (320) zusammengeführt werden; bei dem das erste Teilmodell (304) durch Vergleich von bereitgestellten Zieldaten (402), welche den digitalen Daten (104) zugeordnet sind, und der ersten Ausgangsdaten (308) auf die digitalen Daten (104) trainiert wird; und bei dem das zweite Teilmodell (314) durch Vergleich der Zieldaten (402) und der dritten Ausgangsdaten (320) auf die digitalen Daten (104) trainiert wird.
Patent DE-102019214669-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines mobilen Agenten mit einem Magnetometer
Inventor: WANIEK NICOLAI
IPC: G01B7/004
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mobilen Agenten (1) mit einer korrigierten Magnetfeldangabe, mit folgenden Schritten:
 - Messen (S1) einer Magnetfeldangabe mithilfe eines Magnetometers (5);
 - Bereitstellen (S2) von Betriebszustandsgrößen, die einen Betriebszustand des mobilen Agenten (1) angeben;
 - Ermitteln (S3) von Magnetfelddaten, die ein störendes Magnetfeld im Bereich des Magnetometers (5) des mobilen Agenten (1) angeben, abhängig von einem datenbasierten trainierten Magnetfeldmodell, wobei das Magnetfeldmodell trainiert ist, um den Betriebszustandsgrößen Magnetfelddaten für die Position des Magnetometers zuzuordnen, die den Anteil des durch Komponenten des mobilen Agenten (1) hervorgerufenen Magnetfelds angeben;
 - Beaufschlagen (S7) der Magnetfeldangabe mit den Magnetfelddaten, um die korrigierte Magnetfeldangabe zu erhalten.
Patent DE-102019217741-A1 (DE)
Title: v Elektronikmodul und Verfahren zur Herstellung eines Elektronikmoduls
Inventor: GUYENOT MICHAEL
IPC: H05K1/18
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikmodul (1), insbesondere Steuermodul oder Sensormodul für ein Kraftfahrzeuggetriebe, mit einer Leiterplatte (2), welche eine erste Seite (21) und eine davon abgewandte zweite Seite (22) aufweist, mit wenigstens einem auf der ersten Seite (21) angeordneten elektronischen Bauelement (6), wobei die Leiterplatte (2) einen die erste Seite (21) mit der zweiten Seite (22) verbindenden Durchbruch (23) aufweist und ein den Durchbruch (23) abdeckender Drucksensor (3) an der ersten Seite (21) der Leiterplatte (2) angeordnet ist, wobei der Drucksensor (3) ein Sensorgehäuse (30) mit einem umlaufenden Kragen (31) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Kragen (31) mit einer Metallisierungsfläche (24) auf der ersten Seite der Leiterplatte (2) umlaufend verlötet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Elektronikmoduls
Patent DE-102019219471-A1 (DE)
Title: Verlängerbare toilettenspirale
Inventor: KRONDORFER HARALD
IPC: E03C1/302
Filed: 2019-12-12
Abstract: Beschrieben sind Spiralen, die Rohrreinigungswelle nutzen, die rotiert und selektiv von der Spirale aus verlängert oder eingefahren werden kann. Die Spiralen nutzen Kopplungsanordnungen, um einfaches Koppeln und Entkoppeln zwischen der Rohrreinigungswelle und einem Drehmomentübertragungsschaft der Spirale zu ermöglichen.
Patent DE-102020000022-A1 (DE)
Title: Reflexionsscheibe
Inventor: STROBEL MARKUS SEBASTIAN
IPC: G02B5/12
Filed: 2020-01-03
Abstract: Reflektierendes Bauteil, insbesondere eine im Durchmesser und in der Dicke variable, runde, eckige, ovale oder ähnlich geformte Scheibe (I), welche durch ihre Form und Elastizität vorzugsweise ohne Demontage seitlich auf ein Rad (11) bzw. eine Felge (14) aufgesetzt und an dem Rad (11) bzw. der Felge (14) befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Bauteil aus einem oder mehreren Einzelteilen besteht, wobei der Grundkörper (I) durch ein universelles Befestigungsmittel an den gängigen Felgen- bzw. Radausführungen fixiert wird und die Reflexionsfläche (13) vom Rad wegzeigend angeordnet ist.
Patent DE-102020004878-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung geträgerter Metallnanopartikel
Inventor: SIEBENEICHER SIMON
IPC: B01J23/38
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung geträgerter Metallnanopartikel, bei dem in einem Lösungsmittel dispergierte Nanopartikel eines Metalls mittels eines Salzes auf ein Trägermaterial abgeschieden werden.
Patent DE-102020006444-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Minderung einer Kollisionsschwere eines Fahrzeuges
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B60R21/36
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Minderung einer Kollisionsschwere eines Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß bei Ermittlung einer dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision mit einem geringen frontal-seitlichen Überdeckungsbereich zwischen dem Fahrzeug (1) und einem potentiellen Kollisionsobjekt (5) ein keilförmig ausgebildeter Airbag (2) auf einer Kollisionsseite des Fahrzeuges (1) ausgelöst wird, welcher sich derart in Richtung des Kollisionsobjektes (5) entfaltet, dass der Überdeckungsbereich zwischen dem Fahrzeug (1) und dem Kollisionsobjekt (5) zumindest verringert wird, und ein im Bereich eines vorderen Fahrzeugrades (1.1) der Kollisionsseite des Fahrzeuges (1) angeordneter zusätzlicher Airbag (3) ausgelöst wird, mittels welchem das vordere Fahrzeugrad (1.1) gegenüber einer Karosserie des Fahrzeuges (1) abgestützt wird und mittels dessen das Fahrzeugrad (1.1) in eine vorgegebene Richtung gelenkt wird.
Patent DE-102020007429-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung zum Temperieren eines Zellblocks, eines elektrischen Energiespeichers sowie Verfahren
Inventor: WITTMANN PATRICK
IPC: H01M10/655
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (20) zum Temperieren eines Zellblocks (14) eines elektrischen Energiespeichers (14), mit zumindest einem Temperierfluid (22), welches in einem Temperierkanal (24) zum Temperieren des Zellblocks (14) geführt ist, wobei der Temperierkanal (24) in einer Strömungsrichtung (26) des Temperierfluids (22) betrachtet einen sich ändernden Querschnitt aufweist, und wobei eine Vielzahl von Batteriezellen (16) des Zellblocks (14) zumindest bereichsweise in der Strömungsrichtung (26) betrachtet nebeneinander angeordnet sind, wobei das Temperierfluid (22) zum direkten Temperieren des Zellblocks (14) ausgebildet ist, und der Temperierkanal (22) sich von einer ersten Batteriezelle (16) der nebeneinander angeordneten Batteriezellen (16) in der Strömungsrichtung (26) bis zu einem vorgegebenen Abschnitt (28) des Temperierkanals (24) verjüngt und sich der Temperierkanal (24) ab dem vorgegebenen Abschnitt (28) wieder aufweitet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020102247-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung von Objekten
Inventor: JÄGEL MATTHIAS
IPC: G01S17/89
Filed: 2020-01-30
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20) angegeben, der einen Lichtsender (22) zum Aussenden von Sendelicht (26) eines Wellenlängenbereichs, einen Lichtempfänger (34) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem an den Objekten remittierten Sendelicht (28), eine dem Lichtempfänger (34) vorgeordneten Empfangsoptik (30) mit einem auf den Wellenlängenbereich abgestimmten optischen Filter (32) zur Unterdrückung von Fremdlicht, das dort (60a) im Empfangsstrahlengang angeordnet ist, wo das remittierte Sendelicht (28) parallele Strahlenbündel bildet, sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (42) aufweist, die dafür ausgebildet ist, aus dem Empfangssignal Informationen über die Objekte zu erfassen. Dabei ist die Empfangsoptik (30) für ein ringförmiges Bildfeld mit Bildfeldwinkel α und das Filter (32) auf einen dem Bildfeldwinkel α entsprechenden nicht senkrechten Einfallswinkel des remittierten Sendelichts (28) optimiert.
Patent DE-102020102336-A1 (DE)
Title: Fronthaubenschloss für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STASKO JAKUB
IPC: E05B83/24
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit dem Verriegeln von Kraftfahrzeug-Fronthauben. Um eine Fronthaube zur Verfügung zu stellen, die sich leichter bedienen lässt, ist ein Fronthaubenschloss (10) eines Kraftfahrzeugs vorgesehen. Das Fronthaubenschloss weist eine Aufnahme (12) für eine lösbare Fixierung eines Schließbügels (14) auf, und eine Drehfalle (16) mit Sperrklinke (18) sowie einen von der Drehfalle separaten Fanghaken (20). Der Schließbügel kann in die Aufnahme eingebracht werden, um dort in einer Vorrastkonstellation mit dem Fanghaken in Eingriff zu gelangen. Mit dem Fanghaken kann der Schließbügel angezogen und in eine Schließkonstellation gebracht werden, in der die Drehfalle den Schließbügel arretiert und in der die Sperrklinke die Drehfalle in Öffnungsrichtung blockiert.
Patent DE-102020102613-A1 (DE)
Title: Energiewandelvorrichtung für den Einsatz in einem Fahrzeug, insbesondere in einem Elektrofahrzeug, sowie Fahrzeug
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: F24V99/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiewandelvorrichtung (10) für den Einsatz in einem Fahrzeug (60), insbesondere in einem Elektrofahrzeug, sowie ein Fahrzeug (60).Es ist vorgesehen, dass eine Energiewandelvorrichtung (10) für den Einsatz in einem Fahrzeug (60), insbesondere in einem Elektrofahrzeug, bereitgestellt wird. Solch eine Energiewandelvorrichtung (10) umfasst dabei eine Bewegungseinrichtung (12) mit zumindest einem Aufnahmeelement (20), wobei das zumindest eine Aufnahmeelement (20) mittels der Bewegungseinrichtung (12) umlaufend in wenigstens zwei Richtungen bewegbar ist. An dem zumindest einen Aufnahmeelement (20) ist jeweils zumindest ein zumindest teilweise beweglich gelagertes thermoelastisches Element (22) angeordnet. Das thermoelastische Element (22) weist einen am Aufnahmeelement (20) fixierten (24) und einen losen Endbereich (26) auf, wobei am losen Endbereich (26) ein Führungselement vorgesehen ist, welches mit einer Führungsvorrichtung (28) der Bewegungseinrichtung (12) koppelbar ist, so dass während einer Bewegung in den wenigstens zwei Richtungen eine zyklische elastische Verformung und Entspannung des zumindest einen thermoelastischen Elements (22) erreichbar ist, so dass aufgrund der jeweiligen Verformung ein elastothermischer Effekt benutzerdefiniert einstellbar ist. Zudem wird ein Fahrzeug (60) mit mindestens einer solchen Energiewandelvorrichtung (10) vorgestellt.
Patent DE-102020103577-A1 (DE)
Title: Demontierbarer Bolzenanker und Verfahren zu seiner Demontage
Inventor: ZINSSER PAUL
IPC: F16B13/06
Filed: 2020-02-12
Abstract: Der erfindungsgemäße demontierbare Bolzenanker (10) weist zusätzlich zu der bei Bolzenankern üblichen Spreizhülse (15) und der zugeordneten Axialspanneinrichtung (21) eine Verriegelungseinrichtung (24) auf, mittels derer die axiale Relativbewegung von Bolzenkörper (11) und Spreizhülse (15) gesperrt, d.h., unterbunden werden kann. Damit kann ein montierter Bolzenanker demontiert werden, indem zunächst die Axialspanneinrichtung (21) gelöst und dann die Verriegelungseinrichtung (24) verriegelt wird. Die Verriegelungseinrichtung (24) verhindert ein erneutes Spreizen der Spreizhülse (15) beim Herausziehen des Bolzenankers (10) aus einer Bohrung (36), in der er montiert war.
Patent DE-102020104484-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Abstandsmessung für einen Laserbearbeitungsprozess, Messsystem zur optischen Abstandsmessung für eine Laserbearbeitungsvorrichtung und Laserbearbeitungsvorrichtung mit demselben
Inventor: SAUER MATTHIAS
IPC: B23K26/03
Filed: 2020-02-20
Abstract: Ein Verfahren zur optischen Abstandsmessung für einen Laserbearbeitungsprozess zum Bearbeiten von Werkstücken ist offenbart, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Richten eines optischen Messstrahls auf eine Werkstückoberfläche; und Führen des optischen Messstrahls entlang eines Messpfades auf der Werkstückoberfläche zum Messen von Abständen zu einer Mehrzahl von Messpunkten entlang des Messpfades anhand von Reflexen des optischen Messstrahls an der Werkstückoberfläche, wobei der Messpfad zumindest einen ersten Messbereich mit einer ersten Auflösung und einen zweiten Messbereich mit einer zweiten Auflösung aufweist, wobei die erste Auflösung größer ist als die zweite Auflösung. Ferner ist ein Messsystem zur optischen Abstandsmessung und eine Laserbearbeitungsvorrichtung mit einem solchen Messsystem offenbart.
Patent DE-102020106295-A1 (DE)
Title: Kopfstützenmodul für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: REHFUSS BENJAMIN
IPC: B60N2/865
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopfstützenmodul (1) für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer Basiskomponente (2) und einer in dieser gelagerten Kopfstütze (3), wobei die Kopfstütze (3) in einer Fahrzeuglängsrichtung (x) des Kopfstützenmoduls (1) geführt bezüglich der Basiskomponente (2) ein- und ausfahrbar ist, sowie mit einem Festlegemechanismus (4) zwischen der Basiskomponente (2) und der Kopfstütze (3).Der Festlegemechanismus (4) weist ein in der Fahrzeuglängsrichtung (x) angeordnetes erstes Festlegemittel (5) mit Zähnen (6) und ein bezüglich des ersten Festlegemittels (5) zustellbares zweites Festlegemittel (7) zum Eingriff zwischen benachbarte Zähne (6) auf, wobei Kontaktflächen der beiden Festlegemittel (5, 7) derart gestaltet sind, dass ein Ausfahren der Kopfstütze (3) bei Einwirken einer Kraft auf die Kopfstütze (3) in deren Ausfahrrichtung möglich ist, sowie eine Verstellung der Kopfstütze (3) in der Einfahrrichtung bei Einwirken eines Entriegelungsmechanismus (8) des Kopfstützenmoduls (1), der das zweite Festlegemittel (7) aus dem Bereich zwischen den Zähnen (6) des ersten Festlegemittels (5) bewegt, möglich ist.
Patent DE-102020106779-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Kommunikationssystem
Inventor: NISHIKAWA YOSHIKAZU
IPC: H04L29/02
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Master-Vorrichtung enthält eine Kommunikationseinheit, die einen Befehl zu der einen oder den mehreren Slave-Vorrichtungen in dem ersten Kommunikationsverfahren sendet, und die ein Auslösesignal an die eine oder mehreren Slave-Vorrichtungen sendet und Daten empfängt, die von der einen oder den mehreren Slave-Vorrichtungen als Antwort auf das Auslösesignal in dem zweiten Kommunikationsverfahren gesendet werden, und eine Steuerung, die die Kommunikationseinheit während der Ausführung des ersten Kommunikationsverfahrens steuert, um Aushandlungsinformationen, die Bedingungen für das zweite Kommunikationsverfahren anzeigen, aus einem Speicher zu lesen und die Aushandlungsinformationen an die eine oder mehreren Slave-Vorrichtungen zu senden, wobei bei Beendigung der Kommunikation, welche die Bedingungen erfüllt, nachdem das erste Kommunikationsverfahren auf das zweite Kommunikationsverfahren umgeschaltet wurde, die Steuerung das Umschalten von dem zweiten Kommunikationsverfahren auf das erste Kommunikationsverfahren durchführt.
Patent DE-102020109424-A1 (DE)
Title: Thermometer für kryogene Anwendungen
Inventor: BEEK MIJNDERT VAN DER
IPC: G01K1/14
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Befestigungseinsatz (6) zur Befestigung eines Thermometers (1) in einem Rohrstutzen (3) eines Messrohrs (2), umfassend ein Halteelement (11) zur Befestigung des Thermometers (1) an dem Befestigungseinsatz (6), und eine Arretierung (8), welche dazu ausgestaltet ist, eine Rotationsbewegung relativ zum Messrohr (2) zu verhindern, sowie eine Anordnung mit einem Thermometer (1) und einem erfindungsgemäßen Befestigungseinsatz (6). Erfindungsgemäß ist zumindest eine Komponente des Befestigungseinsatzes (6) derart ausgestaltet und/oder angeordnet, dass der Befestigungseinsatz (6) in Richtung einer Längsachse des Rohrstutzens (3) beweglich ist.
Patent DE-102020110769-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Erkennung einer Schließposition eines beweglichen Teils von einem Fahrzeug
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B81/70
Filed: 2020-04-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Erkennung einer Schließposition eines beweglichen Teils (110) von einem Fahrzeug (100), insbesondere automatisiert betreibbaren Fahrzeug, umfassend die folgenden Schritte:- Empfangen eines ersten Positionssignals von einer ersten Signalquelle als ein erstes Schließkriterium, welches zumindest eine Verriegelungsposition eines Fahrzeugschlosses (11) für das bewegliche Teil (110) umfasst, durch eine Steuereinheit (20);- Hinzufügen einer bedingten Prüfanweisung zu dem empfangenen ersten Positionssignal durch die Steuereinheit (20), wobei die bedingte Prüfanweisung umfasst, nach dem Erkennen des ersten Positionssignals auf zumindest ein zweites Positionssignal als zweites Schließkriterium zu prüfen, wobei das erste Schließkriterium weiterhin erfüllt ist;- Empfangen des zweiten Positionssignals von einer zweiten Signalquelle als zweites Schließkriterium durch die Steuereinheit (20), wobei die zweite Signalquelle sich von der ersten Signalquelle unterscheidet und das zweite Positionssignal dem beweglichen Teil zuordbar ist;- Ausgabe eines Bestätigungssignals durch die Steuereinheit (20) wenn beide Schließkriterien erfüllt sind.