baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004039040-B4 (DE)
Title: Lochstanze
Inventor: LEE PEI-YUAN
IPC: B26F1/14
Filed: 2004-08-11
Granted: 2009-09-17
Abstract: Stanzvorrichtung (10) zum Herstellen einer Mehrzahl von Öffnungen, folgendes umfassend:  einen Rahmen (20) mit einer Längsausdehnung in eine erste Richtung (102);  einen Schlitten (50), welcher entlang des Rahmens (20) in die erste Richtung (102) bewegbar angeordnet ist;  gekennzeichnet durch,  mehrere Stanzblöcke (30; 32; 34; 36), wobei jeder Stanzblock (30; 32; 34; 36) in dem Rahmen (20) in Richtung der ersten Richtung (102) fixiert und in Richtung einer zweiten Richtung (104) rechtwinklig zu ersten Richtung (102) bewegbar angeordnet ist, wobei jeder Stanzblock (30; 32; 34; 36) folgendes umfasst:  eine erste Führungsfläche (304, 324, 344, 364), welche entgegengesetzt der zweiten Richtung (104) ausgerichtet ist, wobei sich die erste Führungsfläche (304, 324, 344, 364) von einem Ende des Stanzblockes (30; 32; 34; 36) zum anderen Ende entlang der ersten Richtung (102) erstreckt und an den beiden Enden des Stanzblockes (30; 32; 34; 36) weiter in Richtung der zweiten...
Patent DE-102004043016-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung der Strömungsgeschwindigkeit eines Fluids einer Kupplung
Inventor: KARCZAG DENNIS
IPC: F15B13/02
Filed: 2004-09-06
Granted: 2009-03-05
Abstract: System
zur Steuerung der Strömungsgeschwindigkeit
eines Fluids zu einer einrückenden Kupplung
(32) und zum schnellen Ausrücken
der Kupplung (32), aufweisend:  eine Druckfluidquelle (20);  ein
Ventil (10), das mit der Druckfluidquelle (20) hydraulisch verbunden
ist und einen Schieber (12) zum abwechselnden öffnen und Schließen der
Verbindung zwischen der Druckfluidquelle (20) und der Kupplung (32) über das
Ventil (10) aufweist;  einen Sitz (66), der zwischen dem Ventil
(10) und der Kupplung (32) angeordnet ist;  eine Stauscheibe
(68), die durch Fluidströmung
in einer ersten Richtung in Kontakt mit dem Sitz (66) bewegbar ist und
durch Fluidströmung
in einer zweiten Richtung von dem Sitz (66) weg bewegbar ist, wobei
die Stauscheibe (68) eine Durchflussöffnung (36), über welche
Fluid in die Kupplung (32) eintritt, wenn die Stauscheibe (68) den
Sitz (66) kontaktiert, und Öffnungen
(76) aufweist, über
welche Fluid von der Kupplung (32) durchläuft, wenn die Stauscheibe (68)
von dem Sitz...
Patent DE-102004044440-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungssystem
Inventor: FURUTA SEIICHI
IPC: G06F3/0482
Filed: 2004-09-14
Granted: 2021-02-11
Abstract: Informationsverarbeitungssystem (1) zum Anzeigen von Vorrichtungsinformationen, die zumindest eine von mehreren fahrzeuginternen Vorrichtungen (21, 23, 25, 31 bis 37), die an einem Fahrzeug angebracht sind, betreffen, auf einer Anzeigevorrichtung (40, 47), gekennzeichnet durch:eine Identifikationsinformationserhalteeinheit (38, S230), die Identifikationsinformationen eines Nutzers erhält,eine Informationsauswahleinheit (38, S425), die einen Anzeigeinhalt auswählt, das auf der Anzeigevorrichtung anzuzeigen ist, auf der Grundlage der erhaltenen Identifikationsinformationen des Nutzers,eine Informationssammeleinheit (38, S430, S1110 bis S1140), die von dem Fahrzeug Vorrichtungsinformationen sammelt, die dem ausgewählten Anzeigeinhalt entsprechen, undeine Anzeigesteuereinheit (38, 41, S320, S440 bis S450, S510 bis S520, S1210 bis S1240), die durch hierarchisches Klassifizieren der gesammelten Vorrichtungsinformationen bewirkt, dass die Anzeigevorrichtung die gesammelten Vorrichtungsinformationen hierarchisch anzeigt, wobei die Anzeigevorrichtung extern des Fahrzeugs vorgesehen ist;eine Auswahlbestimmungseinheit (41, S610, S710), die auf der Grundlage von Betätigungsinformationen, die von einer Betätigungseinheit (49) erzeugt werden, die von dem Nutzer betätigt wird und danach die Betätigungsinformationen erzeugt, bestimmt, ob ein Vorrichtungsinformationsgegenstand mehrerer Vorrichtungsinformationsgegenstände, die in den angezeigten Vorrichtungsinformationen enthalten sind, ausgewählt ist, undeine Vorrichtungsaktivierungseinheit (38, S610 bis S650, S710 bis S770), die bewirkt, dass, wenn ein bestimmter Vorrichtungsinformationsgegenstand der Vorrichtungsinformationsgegenstände als ausgewählt bestimmt wird, eine bestimmte fahrzeuginterne Vorrichtung, die dem ausgewählten bestimmten Vorrichtungsinformationsgegenstand entspricht, einen bestimmten Prozess ausführt.
Patent DE-102004045009-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement und dessen Verwendung
Inventor: SCHMIDT-WINKEL PATRICK
IPC: H01G4/40
Filed: 2004-09-16
Granted: 2008-03-27
Abstract: Elektrisches
Bauelement mit:  – einem
keramischen Grundkörper
(1), der mehrere keramische Schichten (2) sowie zwischen den keramischen Schichten
angeordnete Innenelektroden (3) aufweist,  – mehreren an der Oberfläche des
Grundkörpers
aufgebrachten Außenanschlüssen (4),  – einer
resistiven Schicht (5), die ein Material enthält, das eine nichtlineare Spannungsabhängigkeit
der Leitfähigkeit aufweist,
wobei  – die
resistive Schicht die Außenanschlüsse außerhalb
des Grundkörpers
elektrisch miteinander verbindet und mittels Dünnschichttechnik erzeugt ist.
Patent DE-102004055621-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen der Festigkeit einer Verbindung
Inventor: BECK UWE DR RER NAT
IPC: G01N3/24
Filed: 2004-11-11
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zum Prüfen der Festigkeit einer Verbindung zwischen einem Substrat (9) und einer Beschichtung (10) in zur Verbindungsebene senkrechter Richtung, umfassend: – Bereitstellen eines Trommelrotors mit an dessen Innenwand in Umfangsrichtung rotationssymmetrisch verteilt angeordneten Aufnahmekörpern (1) mit jeweils mindestens einer in radialer Richtung des Trommelrotors verlaufenden Bohrung (2) für die Aufnahme eines Einsatzes zur Halterung eines Prüflings (9, 10) bestehend aus dem Substrat (9) und der mit dem Substrat verbundenen Beschichtung (10), wobei der Einsatz aus einem in der Bohrung (2) aufgenommenen, in radialer Richtung des Trommelrotors bei dessen Drehung um eine Drehachse fixierten, äußeren Becher (3) und einem konzentrisch in dem äußeren Becher (3) aufgenommenen und bei Drehung des Trommelrotors in dessen radialer Richtung durch den äußeren Becher (3) fixierten inneren Becher (5) besteht; – Befestigen zumindest eines Prüflings (9, 10), so dass sich die mit dem Substrat verbundene Beschichtung auf einer Seite einer im Boden des inneren Bechers (5) ausgebildeten Öffnung (7) befindet und ein Prüfstempel (4), der durch die Öffnung (7) hindurchgreifend mit der Beschichtung (10) fest verbunden ist, auf der anderen Seite der Öffnung (7) innerhalb des inneren Bechers (5) angeordnet ist, wobei eine Haftfestigkeit zwischen der Beschichtung (10) und dem Prüfstempel (4) größer ist als diejenige zwischen der Beschichtung (10) und dem Substrat (9); – Drehen des Trommelrotors, sodass eine gerichtete Zugkraft auf die Verbindung zwischen dem Substrat und der Beschichtung bis zu einer Lösung der Verbindung ausgeübt wird, wobei die Zugkraft durch die in einem Abstand von der Drehachse konzentrisch um diese gedrehten Prüfling wirkende Zentrifugalkraft gebildet wird und die Festigkeit der Verbindung sich aus der Zentrifugalkraft beim Lösen der Verbindung ergibt; – Erkennen des Lösens der Verbindung und Erfassen der dem Lösen der Verbindung zuordenbaren Drehzahl des Trommelrotors; – Bestimmen der Festigkeit der Verbindung an Hand der das Lösen der Verbindung verursachenden Zugkraft.
Patent DE-102004062753-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verwendung zur Schüttgut-Sprühlackierung von beschädigungsempfindlichen Kleinteilen
Inventor: REUTHER MANFRED
IPC: B05D1/02
Filed: 2004-12-27
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verfahren zur Schüttgut-Sprühlackierung, dadurch gekennzeichnet, dass Werkstücke als Schüttgut in einer Mischung zusammen mit abgerundeten Füllkörpern in einer Vorrichtung zur Sprühlackierung in Bewegung versetzt, dabei mit Lack besprüht und anschließend von den Füllkörpern wieder separiert werden.
Patent DE-102005024774-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Lehnenbreitenverstellung und integriertem Sitz-Airbag
Inventor: GRIMM MARKUS
IPC: B60R21/207
Filed: 2005-05-31
Granted: 2018-07-12
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Lehne (1), die ein Lehnenmittelteil (2) und Lehnenseitenteile (3) aufweist, die sich seitlich von dem Lehnenmittelteil (2) nach vorne erstrecken und die zur seitlichen Oberkörperabstützung vorgesehen sind, wobei die Lehnenseitenteile (3) jeweils einen mit dem Lehnenmittelteil (2) verbundenen konvex gekrümmten Innenabschnitt (7) und einen damit verbundenen Außenabschnitt (8) aufweisen, welcher einen vorderen Bereich des Lehnenseitenteils (3) überdeckt, wobei- die Lehnenseitenteile (3) in Bezug auf das Lehnenmittelteil (2) verstellbar angeordnet sind, derart, dass durch Feststellen der Lehnenseitenteile (3) die Lehnenbreite veränderbar ist,- in einem hinteren Bereich (16) des sitzäußeren Lehnenseitenteils (3) ein Airbagmodul (17) angeordnet ist, dessen Airbag sich bei einer Airbagauslösung außen an dem Außenabschnitt (8) des sitzäußeren Lehnenseitenteils (3) vorbei zu einem vorderen Sitzbereich hin entfaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenabschnitt (7) und der Außenabschnitt (8) einstückig aus einem Schaummaterial (5) hergestellt sind, wobei zumindest in einem Übergangsbereich zwischen dem Innenabschnitt (7) und dem Außenabschnitt (8) in den Innenabschnitt (7) und in den Außenabschnitt (8) ein Versteifungselement (11) eingeschäumt ist, welches primär dazu vorgesehen ist, dem Außenabschnitt eine gewisse Steifigkeit zu verleihen.
Patent DE-102005025741-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten von Bedruckstoff
Inventor: DERHARDT STEFFEN
IPC: B41F13/34
Filed: 2005-06-03
Granted: 2015-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Verarbeiten von Bedruckstoff, umfassend einen ersten Zylinder (4), einen zweiten Zylinder (5) und eine Mehrpunktlagerung zum An- und Abstellen des zweiten Zylinders (5) an und von dem ersten Zylinder (4), wobei die Mehrpunktlagerung ein zentrales Lagerelement (7) und das zentrale Lagerelement (7) rundum punktuell abstützende Abstützelemente (8, 9, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das vom ersten Zylinder (4) am weitesten entfernte der Abstützelemente (8, 9, 10) zumindest annähernd koaxial mit einer Walze (14) angeordnet ist.
Patent DE-102005035489-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschichten von Verpackungen
Inventor: NATTERER JOHANN
IPC: B65B43/10
Filed: 2005-07-28
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Verpackung mit den Schritten:  Auskleiden
einer Schale (1) mit einem formbaren bahnförmigen Material (3),  Austrennen
eines Abschnitts des formbaren bahnförmigen Materials (3) entlang
einer Kontur außerhalb
der Seitenränder
(14) der Schale (1) nach dem Auskleiden der Schale und anschließend  Ansiegeln
eines seitlich überstehenden
Randes (3a) des formbaren bahnförmigen
Materials (3) an umlaufende äußere Seitenränder (14)
der Schale.
Patent DE-102005038291-B4 (DE)
Title: Inkontinenzkathetervorrichtung zur Behandlung von Harnblasen-Entleerungsstörungen eines Menschen
Inventor: MRONCZ ANDREAS
IPC: A61F2/48
Filed: 2005-08-12
Granted: 2011-07-07
Abstract: Inkontinenzkathetervorrichtung zur Behandlung von Harnblasen-Entleerungsstörungen eines Menschen, mit einem Katheterrohr, auf dessen Außenseite zwei in Katheterrohr-Längsrichtung hintereinander angeordnete aufblasbare ringförmige Ballons angebracht sind und dessen Innenraum mittels einer ein Dichtungsglied und ein zugehöriges Anlageglied umfassenden Ventilanordnung selbsttätig verschließbar und mittels eines mit dem Dichtungsglied zusammenwirkenden Betätigungsgliedes zu öffnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsglied (14; 22; 34) teller-, pfropfen- oder kugelförmig ausgebildet und durch wenigstens ein elastisches Halteelement (15; 23; 31) an dem Anlageglied (13; 21; 31) der Ventilanordnung (12; 20; 30) im Innenraum oder an einem Ende des Katheterrohrs (1) unter dessen Abdichtung dichtend festgehalten ist, dass das Betätigungsglied (16; 24; 35) ein zum distalen Katheterende hin durch das Katheterrohr (1) verlaufendes Ziehglied (16; 24; 35) ist, welches durch ein zum distalen Katheterende hin erfolgendes Ziehen das Dichtungsglied (14; 22; 34) aus seiner dichtenden Anlage an dem Anlageglied (13; 21; 31) derart wegzuziehen gestattet, dass die...
Patent DE-102005042177-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrahmen mit Lenkungsanordnung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HARMEIER REINHARD
IPC: B62D7/00
Filed: 2005-09-06
Granted: 2011-03-24
Abstract: Fahrzeugrahmen (1) für ein Nutzfahrzeug mit zwei Rahmenlängsträgern (2), welche mit Querträgern verteilt über der Fahrzeuglänge mehrfach miteinander verbunden sind, wobei die in Fahrtrichtung (5) gelegenen Frontbereiche der beiden Rahmenlängsträger (2) mit einem Frontquerträger (3) über Verbindungskörper (4) miteinander verbunden sind, und wobei eine Blattfederung (6) in einem Führungsauge (7) gelagert ist und eine Lenkungsanordnung (8) mit einem Lenkgetriebe (9) und einem Lenkstockhebel (10) zumindest vom Verbindungskörper (4) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Frontquerträger (3) als rahmenförmige, multifunktionale Trägereinheit zumindest ein Kühlmodul (11) aufnimmt, wobei das Kühlmodul (11) in Fahrtrichtung (5) vor dem Führungsauge (7) der Blattfederung (6) angeordnet ist und zumindest das Lenkgetriebe (9) hinter dem Kühlmodul (11) angeordnet ist, sodass das endseitig am Lenkstockhebel (10) ausgebildete Schubstangengelenk (12) zumindest nahe einem Momentanpol der Blattfederung (6) liegt.
Patent DE-102005047542-B4 (DE)
Title: Füllstandssensor
Inventor: BENNER HANS-GUENTER
IPC: G01F23/38
Filed: 2005-10-14
Granted: 2011-07-21
Abstract: Füllstandssensor für einen Füllstandsgeber, bestehend aus einem Substrat, auf dem ein Widerstandsnetzwerk und eine dem Widerstandsnetzwerk zugeordnete Kontaktstruktur angeordnet ist, einem das Widerstandsnetzwerk und die Kontaktstruktur verschließenden metallischen Deckel und einem Permanentmagneten zum Betätigen der Kontaktstruktur, wobei die elektrische Verbindung der Kontaktstruktur mit dem Widerstandsnetzwerk ein elektrisches Signal für den Füllstand erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Substrat mindestens eine zusätzliche elektrisch leitende Kontaktfläche angeordnet ist, die mit elektrisch leitenden Teilen des Füllstandsgebers und mit dem Masseanschluss des Füllstandssensors elektrisch leitend verbunden ist, dass die mindestens eine elektrisch leitende Kontaktfläche (13) auf der dem Deckel (4) zugewandten Seite im Bereich der Verbindungsstelle (12) des Deckels (4) mit dem Substrat (1) angeordnet ist.
Patent DE-102005049302-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Höhen- und/oder Neigungsverstellung und einer Crashverlagerung der Rückenlehnenstruktur
Inventor: SEIBT JÖRG DIPL -ING
IPC: B60N2/433
Filed: 2005-10-12
Granted: 2016-05-25
Abstract: Fahrzeugsitz (10), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Verstellvorrichtung (30) zur Höhen- und/oder Neigungsverstellung einer Sitzteilstruktur (20) sowie einer mit der Sitzteilstruktur (20) verbundenen Rückenlehnenstruktur (60), wobei die Verstellvorrichtung (30) wenigstens einen Lenker (31) umfasst, der zur Durchführung der Höhen- und/oder Neigungsverstellung relativ zum Sitzunterbau (50) und/oder relativ zur Sitzteilstruktur (20) schwenkbar vorgesehen ist, wobei der Lenker (31) ein Sperrmittel (32) und die Rückenlehnenstruktur (60) ein Gegenmittel (62) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Falle eines Unfalls eine eine Verriegelung des Lenkers (31) mit der Sitzteilstruktur (20) bewirkende Crashverlagerung der Rückenlehnenstruktur (60) relativ zur Sitzteilstruktur (20) vorgesehen ist, wobei im Falle der Crashverlagerung der Rückenlehnenstruktur (60) relativ zur Sitzteilstruktur (20) das Sperrmittel (32) und das Gegenmittel (62) kraftschlüssig miteinander verrasten.
Patent DE-102006001064-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines nahtlosen Rohres
Inventor: PIETSCH JUERGEN
IPC: B21C1/22
Filed: 2006-01-07
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines nahtlosen Rohres (1), insbesondere mit großem Durchmesser (D) und/oder großer Wanddicke (s), bei dem zunächst Vormaterial (2) in einer Lochpresse (3) zu einer Hülse (4) oder einer Luppe umgeformt wird und anschließend die Hülse (4) bzw. die Luppe mittels einer axial verschiebbaren Dornstange (5) durch ein Werkzeug (6) gedrückt und/oder gezogen wird, mit dem der Außendurchmesser (D) der Hülse (4) bzw. der Luppe reduziert wird, wobei das Werkzeug (6) durch mindestens zwei um den Außenumfang (7) der Hülse (4) bzw. Luppe herum angeordnete Walzen (6'') gebildet wird, die während des Umformvorgangs um ihre Drehachse gedreht werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Drehachsen der Walzen (6'') in einer Ebene liegen, die senkrecht auf der Achse des Rohres (1) bzw. der Hülse (4) steht, wobei der auf den Außenumfang (7) der Hülse (4) bzw. der Luppe einwirkende Kontaktbereich (8) des Werkzeugs (6) während der Umformung so bewegt...
Patent DE-102006001767-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul mit Halbleiterchips und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BRUNNBAUER MARKUS
IPC: H01L23/50
Filed: 2006-01-12
Granted: 2009-04-30
Abstract: Halbleitermodul
mit Halbleiterchips (2 bis 7), wobei das Halbleitermodul (1) einen
Verbundkörper mit
einer koplanaren Unterseite (8) aufweist, die eine aktive Oberseite
(9, 10) mindestens eines Halbleiterchips und eine Oberseite (11)
einer Kunststoffgehäusemasse
(12) aufweist, wobei auf der koplanaren Unterseite (8) eine Verdrahtungsstruktur
(13) angeordnet ist, die im Zentrum gleichmäßig verteilt Außenkontaktflächen (14)
aufweist, auf denen Außenkontakte
(15) in Form von Lotkugeln (22) angeordnet sind, und wobei auf den
Randbereichen (16 bis 19) der koplanaren Unterseite (8) mindestens
ein oberflächenmontierbares
Halbleiterbauelement (4 bis 7) angeordnet ist, das eine Bauhöhe (h) aufweist,
die geringer als die Höhe
der Außenkontakte
(15) des Halbleitermoduls (1) ist.
Patent DE-102006002373-B4 (DE)
Inventor: STAMMEL THOMAS
IPC: C04B41/90
Filed: 2006-01-17
Granted: 2009-06-18
Abstract: Production of an ceramic object coated with a precious metal layer comprises initially applying a metal glaze suspension to the object, firing to form a metal glaze layer, applying a solution containing the precious metal and firing. An independent claim is also included for a ceramic or porcelain object produced using the above process.
Patent DE-102006025369-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sicherung der Integrität und/oder Nichtabstreitbarkeit von paketbasierter, zeitkritischer Kommunkation
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: H04L12/56
Filed: 2006-05-31
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Sicherung einer zeitkritischen, ein-, zwei- oder mehrseitigen
und zumindest während
eines Teilabschnitts der Übertragungsstrecke
digitalen, paketbasierten Kommunikation zwischen mind. zwei Personen
und/oder Maschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Integrität und/oder
Nichtabstreitbarkeit für
die Inhalte und/oder den Zeitpunkt und/oder den Ort und/oder die Identität der Gesprächspartner
der Kommunikation durch eine während
bestimmter Teile oder der gesamten Dauer der Kommunikation paketbasierten
Anwendung digitaler technischer Sicherungsmethoden gewährleistet
wird, wobei:  – jeweils
eine einstellbare Zahl von zu übertragender
Pakete zu einem Intervall zusammengefasst werden, und jeweils für ein Intervall
Intervalldaten I N , bestehend aus den Paketen
des Intervalls und Metadaten des Intervalls, gebildet werden; und
auf jedes Intervall und die zugehörigen Intervalldaten eine oder
mehrere technische Sicherungsmethoden K() angewendet und dabei ein
oder mehrere Sicherungswerte gebildet werden; und  – die Intervalle
miteinander verkettet werden.
Patent DE-102006028881-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schließfolgeregelung für zweiflügelige Drehtüren
Inventor: ATZ WOLFGANG
IPC: E05F5/12
Filed: 2006-06-21
Granted: 2008-03-06
Abstract: Vorrichtung
zur Schließfolgeregelung für zweiflügelige Türen, mit
einem unterschlagenden Gangflügel
und einem überschlagenden
Standflügel,
und mit Türantrieben
zum motorischen Öffnen
der Türflügel,  wobei
jeder Türantrieb
eine Abtriebswelle aufweist, an der ein Gleitarm oder ein Gestänge zum
Verschwenken der Türflügel drehfest
angeordnet ist,  und wobei die Abtriebswelle mit einer Federanordnung
zum Schließen
der Türflügel zusammenwirkt,  mit
einer Blockiereinrichtung für
den Gangflügel,
die in Abhängigkeit
von der Stellung des Standflügels
steuerbar ist, wobei die Blockiereinrichtung zentrisch zur Motorwelle
des gangflügelseitigen
Türantriebs
angeordnet ist,  und mit einem Übertragungselement, das mit
einem Ende mit einer Betätigungseinrichtung
der Blockiereinrichtung und mit seinem anderen Ende mit einem vom
standflügelseitigen
Türantrieb
in Abhängigkeit
von der Stellung des Standflügels
betätigten
Auslöseelement
zusammenwirkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Betätigungseinrichtung
zum Lösen
der Blockiereinrichtung als Kippelement (25) ausgebildet ist, welches mit
der Blockiereinrichtung wirkverbunden ist, und das bei einer Betätigung durch
das Übertragungselement
(18)...
Patent DE-102006029667-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: NONAGA IKUO
IPC: B60T13/74
Filed: 2006-06-28
Granted: 2015-06-25
Abstract: Bremssystem für ein Fahrzeug, umfassend: eine Hydraulikdruckerzeugungsvorrichtung (MC), die entsprechend einer Bremsbetätigung durch den Fahrzeugfahrer einen Hydraulikdruck ausgibt; Hydraulikdruck-betätigte Radbremsen (2B, 2D), die an Rädern angebracht sind und durch den von der Hydraulikdruckerzeugungsvorrichtung (MC) ausgegebenen Hydraulikdruck betätigt werden; eine elektrisch betätigte Parkbremsantriebsvorrichtung (24A, 24B), die in Antwort auf die Erregung der elektrisch betätigten Parkbremsantriebsvorrichtung (24A, 24B) eine Betätigungskraft zum Betätigen der Hydraulikdruck-betätigten Radbremsen (2B, 2D) oder separat von den Hydraulikdruck-betätigten Radbremsen (2B, 2D) an den Rädern angebrachter gesonderter Parkbremsen erzeugt, und die auch beim Aufheben der Erregung, während sie im betätigten Zustand ist, im betätigten Zustand gehalten werden kann; und einen Controller (C) zum Steuern/Regeln der Erregung der elektrisch betätigten Parkbremsantriebsvorrichtung (24A, 24B), dadurch gekennzeichnet, dass das Bremssystem ferner einen Bremshydraulikdrucksensor (15A, 15B) zum Erfassen einer Bremskraft enthält, die von jeder der Hydraulikdruck-betätigten Radbremsen (2B, 2D) erzeugt wird; und das System ferner normalerweise offene Solenoidventile (17A, 17B) aufweist, die zwischen der Hydraulikdruckerzeugungsvorrichtung (MC) und den Hydraulikdruck-betätigten Radbremsen (2B, 2D) angeordnet sind; wobei, wenn im gestoppten Zustand des Fahrzeugs die vom Bremshydraulikdrucksensor (15A, 15B) erfasste Bremskraft zu einem ersten Zeitpunkt (t1) einen ersten vorbestimmten Wert (5 MPa) als Referenzwert überschreitet, der Controller (C) die elektrisch betätigte Parkbremsantriebsvorrichtung (24A, 24B) aktiviert und die Solenoidventile (17A, 17B) zu einem zweiten Zeitpunkt (t2) schließt, zu dem die vom Bremshydraulikdrucksensor (15A, 15B) erfasste Bremskraft um einen Betrag abgenommen hat, der einen zweiten vorbestimmten Wert (0,5 MPa) überschreitet, durch den die hydraulische Bremsbetätigungskraft innerhalb einer Zeitdauer (T1) gelöst werden kann, die sich von dem ersten Zeitpunkt (t1) bis zu einem dritten Zeitpunkt (t3) erstreckt, zu dem der Betätigungsbetrag der elektrisch betätigten Parkbremsantriebsvorrichtung (24A, 24B) einen Sollbetätigungsbetrag erreicht, wobei der zweite Zeitpunkt (t2) zwischen dem ersten Zeitpunkt (t1) und dem dritten Zeitpunkt (t3) liegt.