baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10228829-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Lagefixierung einer Gradientenspulenbaugruppe eines Kernspintomographen, Kernspintomograph mit der Verbindungsvorrichtung und Verwendung der Verbindungsvorrichtung
Inventor: SCHUSTER JOHANN
IPC: G01R33/385
Filed: 2002-06-27
Granted: 2008-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zur Lagefixierung einer Gradientenspulenbaugruppe (2) in einer Grundfeldmagnetbaugruppe (1) eines Kernspintomographen, wobei die Gradientenspulenbaugruppe (2) eine zylinderförmige Außenfläche (20) aufweist und die Grundfeldmagnetbaugruppe (1) eine zylinderförmige Öffnung (15) derart aufweist, dass sich im lagefixierten Zustand die zylinderförmige Außenfläche (20) im Inneren der Öffnung (15) befindet und von der Außenfläche (20) und der Öffnung (15) ein rohrförmiger Zwischenraum (12) begrenzt wird. Die Verbindungsvorrichtung ist ein geschlossenes ringförmiges Klemmelement (3) mit einer konischen Innenfläche, das auf einer Stirnseite (21) der Gradientenspulenbaugruppe (2) zwischen die Gradientenspulenbaugruppe (2) und die Grundfeldmagnetbaugruppe (1) geklemmt ist, wobei die Gradientenspulenbaugruppe (2) an der Stirnseite (21) eine konische Außenfläche aufweist, die zur konischen Innenfläche des Klemmelementes (3) wenigstens teilweise derart kongruent ist, dass das Klemmelement (3) mit der konischen Innenfläche und die Gradientenspulenbaugruppe (2) mit der konischen Außenfläche eine gemeinsame formschlüssige erste Kontaktfläche (4) bilden. Durch den ringförmigen Kontakt zwischen dem Klemmelement (3) und der Gradientenspulenbaugruppe (2) wird eine Verspannung der Gradientenspulenbauderung auch eine Lärmreduktion bewirkt.
Patent DE-10237667-B4 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer mit einem Katalysator und einem Störkörper
Inventor: LOCHMANN HOLGER DR
IPC: F01N3/08
Filed: 2002-08-16
Granted: 2013-05-29
Abstract: Abgasschalldämpfer für einen Zweitaktmotor, mit einer inneren, das Gehäuse (1) des Abgasschalldämpfers (12) in zwei Räume (4, 6) aufteilenden Trennwand (5) sowie einem von der Trennwand (5) gehaltenen Katalysator (2), dessen Anströmfläche (7) einem Abgaseinlaß (3) zugewandt liegt, über den in das Gehäuse (1) ein Abgasstrom (30) einströmt, wobei der Katalysator (2) eine Strömungsverbindung zwischen den Räumen (4, 6) bildet und benachbart zum Außenmantel (24) des Katalysators (7) in der Trennwand (5) eine Bypassöffnung (25) ausgebildet ist (Beschreibung Seite 7, 2. Absatz, Satz 1; Anspruch 9), dadurch gekennzeichnet, dass stromauf des Katalysators (2) im Abgasstrom (30) ein Störkörper (40) angeordnet ist, der mit Abstand (a) vor der Anströmfläche (7) liegt und die Anströmfläche (7) des Katalysators (2) derart abschattet, dass das auf seine durchgehende (Beschreibung Seite 6, 3. Absatz, Zeilen 4/5) Anströmfläche (41) auftretende Abgas um den Störkörper (40) herum geleitet wird und über die Bypassöffnung (25) in der Trennwand (5) von dem einen Raum (4) in den anderen Raum (6) übertritt (Anspruch 8), so dass die festen und flüssigen Partikel (31, 32) im Abgasstrom nicht in die Anströmfläche (7) des Katalysators (2) eintreten können.
Patent DE-10248294-B4 (DE)
Title: Selektive katalytische Reduktionsvorrichtung für Motorabgase
Inventor: LIU Z GERALD
IPC: F01N3/20
Filed: 2002-10-16
Granted: 2005-10-27
Abstract: Selektive
katalytische Reduktionsvorrichtung für Motorabgase enthaltend  ein
Gehäuse
(12) mit einem stromaufwärts
gelegenen Einlaß (14)
zum Aufnehmen der Abgase und einem stromabwärts gelegenen Auslaß (18) zum
Ausleiten der Abgase,  einen Injektor (22) im Gehäuse (12)
zum Einspritzen einer Ammoniumquelle, um mit NO x  in
den Abgasen zu reagieren und es zu reduzieren,  einen Katalysator
(28, 30) im Gehäuse
(12) stromabwärts vom
Injektor (22) und einen Verwirbelungsgenerator (32) im Gehäuse (12)
zwischen dem Injektor (22) und dem Katalysator (28, 30), der die
Ammoniumvermischung stromaufwärts
des Katalysators (28, 30) verbessert,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Verwirbelungsgenerator
(32) ausgeführt
ist als ein schalenförmiges,
perforiertes Bauteil mit einer stromaufwärts gerichteten Seite mit einer
konkaven Oberfläche
(34), die zum Injektor (22) weist, und  daß das schalenförmige, perforierte
Bauteil eine Vielzahl von Perforationen (38) hat, durch die die
Abgase strömen, wobei
die konkave Oberfläche
(34) sich zwischen den Perforationen (38) erstreckt und...
Patent DE-10257956-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HASSELMEYER ALFRED
IPC: B60K23/00
Filed: 2002-12-12
Granted: 2011-07-21
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend einen Fahrzeugaufbau (1), ein Antriebsaggregat (2) und eine Fahrzeugräder aufweisende Hinterachse (3), bei dem das Antriebsaggregat (2) und die Hinterachse (3) jeweils über in Fahrzeuglängsrichtung wirkende Feder- und/oder Dämpfungseinrichtungen am Fahrzeugaufbau (1) abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsaggregat (2) und die Hinterachse (3) über eine in Fahrzeuglängsrichtung wirkende Dämpfungseinrichtung miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-10262248-B4 (DE)
Title: Angle plate to fasten railroad rails to concrete sleepers, in a permanent way, has upper surface structures to support the wire spring longitudinally and laterally and hold it in place under raised forces
Inventor: VORDERBRUECK DIRK
IPC: E01B9/48
Filed: 2002-11-22
Granted: 2012-11-08
Abstract: The angle plate (1) to fasten rails to concrete sleepers, in a railroad permanent way, supports a wire spring which is under tension when installed with its free ends on the rail. The upper side (6) of the plate has shaped structures (12,13,14) to support the fitted spring in the longitudinal and lateral directions. At least one run-off surface (15) takes surface water away. The leading side of the plate has a guide surface (5) against the rail.
Patent DE-10308370-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AROLD KLAUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-02-27
Granted: 2007-01-11
Abstract: Klimaanlage
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem von einem Kühlmittel durchströmten Kühlkreislauf, in
dem ein Kondensator, ein erster Kompressor und ein Verdampfer angeordnet
sind, und mit einem von dem Kühlmittel
durchströmten
Heizkreislauf, in dem ein zweiter Kompressor und ein Heizwärmetauscher
für eine
Fahrzeugheizung angeordnet sind, wobei der Antrieb des zweiten Kompressors
vollständig
von einem Antrieb des Kraftfahrzeugs getrennt ist, wobei der Verdampfer
so angeordnet ist, dass er im Heizbetrieb die den Heizwärmetauscher
durchströmende
Luft entfeuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite im Heizkreislauf
(3) integrierte Kompressor (16) separat zu dem ersten im Kühlkreislauf
(2) integrierten Kompressor (5) angeordnet ist, wobei der zweite
Kompressor (16) ausschließlich
im Heizkreislauf (3) angeordnet ist.
Patent DE-10313338-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern/Regeln einer Drehmomentschwankung
Inventor: TAMAGAWA YUTAKA
IPC: B60K6/44
Filed: 2003-03-25
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern/Regeln einer Drehmomentschwankung für ein Fahrzeug mit einem Elektromotor
(3), der ein Rotationsdrehmoment für eine Antriebswelle (10) des
Fahrzeugs bereitstellt, einer Motor-Steuer/Regeleinrichtung (6),
die den Elektromotor (3) auf der Basis eines Antriebsdrehmoments
steuert/regelt, und einer Drehzahlerfassungseinrichtung (11), die
eine Drehzahl der Antriebswelle (10) oder einer Rotationswelle des
Elektromotors (3) erfasst, wobei die Vorrichtung (9) umfasst:  – eine Drehmomentschwankungs-Erfassungseinrichtung (70,
71, 72 und 73), die eine durch eine Variation/Schwankung der Drehzahl
hervorgerufene Drehmomentschwankung des Fahrzeugs erfasst, und  – eine Kompensationsdrehmoment-Einstelleinrichtung
(72, 74 und 75), die ein Kompensationsdrehmoment in einer mit Bezug
auf die Drehmomentschwankung entgegengesetzten Phase einstellt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Drehmomentschwankungs-Erfassungseinrichtung
umfasst:  – eine
erste Differentialrecheneinrichtung (70), die das erste Differential
(erste zeitliche Ableitung dNE/dt) der Drehzahl berechnet; und  – eine zweite
Differentialrecheneinrichtung (72), die das zweite Differential
(zweite zeitliche Ableitung d 2 NE/dt 2 ) der Drehzahl berechnet,  wobei die
Drehmomentschwankungs-Erfassungseinrichtung (70, 71,...
Patent DE-10314073-B4 (DE)
Title: Stützeinrichtung an einer verstellbaren Fahrzeughaube
Inventor: KÖSTLER ULRICH
IPC: B62D25/12
Filed: 2003-03-28
Granted: 2015-05-28
Abstract: Stützeinrichtung an einer verstellbaren Fahrzeughaube, die in einer Schließlage von wenigstens einem Haubenschloss verriegelt ist, mit einem an der Karosserie des Fahrzeugs oder an der Fahrzeughaube schwenkbar befestigten Stützschwenkhebel und einem an dem anderen Fahrzeugteil, an der Fahrzeughaube oder Karosserie befestigten Gegenstützelement, das mit dem Stützschwenkhebel die Fahrzeughaube stützend zusammenwirken kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützschwenkhebel (1) und das Gegenstützelement (9) voneinander getrennt angeordnet sind und der Stützschwenkhebel (1) einen freien Endbereich aufweist, an dem eine Stützfläche ausgebildet ist, an der sich ein Stützbereich (11) des Gegenstützelements (9) in der Schließlage und in einer aus der Schließlage angehobenen Anhebelage der Fahrzeughaube zumindest in Fahrzeuglängsrichtung abstützen kann und dadurch eine Rückverlagerung der Fahrzeughaube verhindert.
Patent DE-10315519-B4 (DE)
Title: Temperaturerfassungselement und mit demselben versehenes Schaltungssubstrat
Inventor: KUMURA SATOSHI
IPC: G01K3/00
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-08-11
Abstract: Temperaturerfassungselement
zum Erfassen der Temperatur einer Komponente (8), mit  einem
Elementkörper
(3); und  Elektrodenabschnitten (4, 5), die auf dem Elementkörper (3)
angeordnet sind;  gekennzeichnet durch  einen Wärmeaufnahmeabschnitt
(6) zur Verbindung mit einem Wärmeleiter
(9) zur Zuführung
der von der Seite der Komponente (8) abgegebenen Wärme zu dem
Elementkörper
(3), wobei der Wärmeaufnahmeabschnitt
(6) auf einer der Oberflächen
des Elementkörpers
(3) zwischen den Elektrodenabschnitten (4, 5) angeordnet ist.
Patent DE-10316781-B4 (DE)
Title: Raspelaufsatz für ein motorgetriebenes chirurgisches Handgerät
Inventor: NOLDE MARTIN
IPC: A61B17/00
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-04-07
Abstract: Raspelaufsatz
(40) für
ein motorgetriebenes chirurgisches Handstück (70) mit:  einer Befestigungseinrichtung
(44) zum Befestigen des Raspelaufsatzes (40) an dem motorgetriebenen
chirurgischen Handstück
(70); und  einem Raspelbereich (50), der ausgebildet ist, um
bei einer durch das motorgetriebene chirurgische Handstück (70) bewirkten
Hin- und Herbewegung des Raspelaufsatzes (40) Material von einer
Oberfläche
abzutragen, wobei der Raspelaufsatz zumindest im Raspelbereich gewölbt und elastisch
verformbar ist.
Patent DE-10329263-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Erzeugen elektrischer Pulse
Inventor: GERMER RUDOLF
IPC: H03K3/53
Filed: 2003-06-23
Granted: 2006-12-21
Abstract: Anordnung
zum Erzeugen elektrischer Pulse (Pa) für einen elektrischen Verbraucher
(200, A360) mit einem Hauptwellenleiter (10, 300), der an zumindest
zwei beabstandet angeordneten Kontaktstellen über einen oder mehrere jeweils
mit einer Schalteinrichtung (30, 40, 50, 60, 350) ausgestattete
Nebenwellenleiter (130, 140, 150, 160) elektrisch mit dem Verbraucher
(200) in Verbindung steht, und mit einer mit der Schalteinrichtung
(350) bzw. den Schalteinrichtungen (30, 40, 50, 60) und dem Hauptwellenleiter
(10, 300) verbundenen Steuereinrichtung (20), die derart ausgestaltet
ist, dass sie zunächst elektrische
Energie in den Hauptwellenleiter (10, 300) einspeist und anschließend die
Schalteinrichtung (350) bzw. die Schalteinrichtungen (30, 40, 50,
60) umschaltet, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Steuereinrichtung
(20) derart ausgestaltet ist, dass sie die Schalteinrichtung (350)
bzw. die Schalteinrichtungen (30, 40, 50, 60) gleichzeitig umschaltet,
und  – dass
die Nebenwellenleiter (130, 140, 150, 160) gleich lang sind und
derart angeordnet sind, dass sie die eingespeiste Energie von den...
Patent DE-10330122-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit Blockierteil
Inventor: ALBRECHT HANS-PETER
IPC: B24B23/00
Filed: 2003-07-04
Granted: 2005-09-01
Abstract: Handwerkzeugmaschine
mit einem motorischen Antrieb (14) und mit einem mit einer Werkzeugspindel
(11) bewegungsgekoppelten Blockierteil (26), das zum Montieren oder
Demontieren eines an der Werkzeugspindel (11) anordenbaren Werkzeugs
(13) durch eine relativ zu dem Blockierteil (26) aus einer Freigabestellung in
eine Blockierstellung bewegliche Blockiereinrichtung (27) blockierbar
ist, wobei die Werkzeugspindel (11) blockiert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass sie eine Exzenter-Schleifmaschine ist, bei der das Blockierteil
(26) von einem mit der Werkzeugspindel (11) bewegungsgekoppelten Exzenterteil
(29) gebildet wird, das ein Ausgleichsgewicht bildet.
Patent DE-10331559-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: YAMASHITA YOZO
IPC: F16H1/28
Filed: 2003-07-11
Granted: 2008-07-03
Abstract: Planetengetriebe
mit einem Hohlrad (3) und einem Sonnenrad (4), deren Achsen fluchtend
zu einer Drehachse (L) ausgerichtet sind, einem Träger (2), der
drehbar um die Drehachse (L) angeordnet ist und eine Anzahl von
Aufnahmelöchern
(2e) hat, die auf einem Umkreis um die Drehachse (L) gebildet sind
und sich parallel zu der Drehachse (L) erstrecken, und einer Vielzahl
von Planetenrädern
(5), die drehbar in den Aufnahmelöchern (2e) des Trägers (2)
aufgenommen sind und in Eingriff mit dem Hohlrad (3) und dem Sonnenrad
(4) sind, wobei das Hohlrad (3), das Sonnenrad (4) und die Planetenräder (5) eine
Schrägverzahnung
haben, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kämmphase von mindestens einem
der Planetenräder
(5) bezüglich
des Hohlrades (3) und des Sonnenrades (4) von den Kämmphasen
der verbleibenden Planetenräder
(5) bezüglich
des Hohlrades (3) und des Sonnenrades (4) verschieden ist.
Patent DE-10334271-B4 (DE)
Inventor: FRANK MARKUS
IPC: A61F13/15
Filed: 2003-07-25
Granted: 2006-02-23
Abstract: Among other things, a process for producing an agglomerated superabsorbent polymer particle and an agglomerated superabsorbent polymer particle are disclosed. The process comprises the steps of: (A) bringing superabsorbent polymer fine particles having at least about 40 wt. %, a particle size of less than about 150 μm into contact with a fluid comprising to more than about 10 wt. % a cross-linkable, uncrosslinked polymer based on polymerized, ethylenically unsaturated, acid group-bearing monomers or salts thereof; and (B) cross-linking the uncrosslinked polymer by heating the superabsorbent polymer fine particles and the fluid to a temperature from about 20 to about 300° C., so that the cross-linkable, uncrosslinked polymer at least partially crosslinks.
Patent DE-10337980-B4 (DE)
Title: Pyromechanisches Batteriepol-Trennelement
Inventor: BREDE UWE DIPL ING
IPC: H01M50/593
Filed: 2003-08-19
Granted: 2012-03-29
Abstract: Pyromechanisches Batteriepol-Trennelement zum Abschalten von daran angeschlossenen Aggregaten, mit einem Gehäuse (1), in dem ein elektrischer Stromleiter angeordnet ist, und mit einem pyrotechnischen Wirkelement (14), das einen Trennkolben mit Trennelement (7) zum Durchtrennen des elektrischen Stromleiters an einer Trennstelle (11) im Notfall und mit einer pyrotechnischen Ladung zum Antrieb des Trennelements (7) aufweist; bei dem der elektrische Stromleiter als einstückiges Batterieklemmenelement (5) ausgebildet ist, das zum Anschließen an einen Batteriepol einer Batterie eine Klemmvorrichtung (12) aufweist, von der zwei im Wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnete Schenkel (15a, 15b) abgehen, wobei an dem ersten Schenkel (15a) die Trennstelle (11) und ausgehend von der Klemmvorrichtung (12) dahinter ein erstes Befestigungselement (9) zum Anschließen der im Notfalls abzuschaltenden Aggregate und an dem zweiten Schenkel (15b) ein zweites Befestigungselement (10) zum Anschließen von im Notfall nicht abzuschaltenden Aggregaten angeordnet ist.
Patent DE-10340006-B4 (DE)
Title: Variable Sonnenabschirmung für Fahrzeuge
Inventor: STURT ALAN
IPC: B60J7/00
Filed: 2003-08-29
Granted: 2005-07-14
Abstract: Sonnenabschirmung
(10, 80) mit variabler Lichtdurchlässigkeit, umfassend:  einen
Sonnenlichtabschattungskörper
(14), in dem mehrere Öffnungen
(22) ausgebildet sind,  ein Blatt (30), das relativ zu dem Sonnenlichtabschattungskörper (14)
gleiten kann und in dem mehrere Öffnungen (32)
sowie ein Blattschlitz (34) ausgebildet sind, und  einen Steller
(40), der mit dem Blattschlitz (34) zusammenwirken kann, um das
Blatt (30) relativ zu dem Sonnenlichtabschattungskörper (14)
gleitend zu verschieben, so dass die Öffnungen (32) in dem Blatt
(30) relativ zu den Öffnungen
(22) in dem Sonnenlichtabschattungskörper (14) bewegt werden können, um
den Lichtdurchlässigkeitsgrad der
Sonnenabschirmung zu verändern,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Rahmen (50) einen Schlitz (52) aufweist,
der relativ zu dem Schlitz (34) im Blatt (30) schräg orientiert
ist, und der Steller (40) so beschaffen ist, dass er mit dem Schlitz (52)
im Rahmen (50) sowie mit dem Schlitz (34) im Blatt (30) zusammenwirkt,
um das Blatt (30) relativ zu dem...
Patent DE-10342192-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Berechnung von Nulldurchgangs-Referenzsequenzen für die Signaldetektion winkelmodulierter Signale auf der Basis von Nulldurchgängen des Empfangssignals
Inventor: NIEDERHOLZ JUERGEN
IPC: H04L27/156
Filed: 2003-09-12
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Berechnung von Nulldurchgangs-Referenzsequenzen ({t i }) für die Datendetektion einer in einem Empfänger bestimmten Sequenz von Nulldurchgängen ({t ^ i }) eines empfangenen Signals (2), welchem eine senderseitig winkelmodulierte und zum Empfänger übertragene Datensymbolfolge ({d k }) zugrunde liegt, mit dem Schritt:  – Berechnen der Nulldurchgangs-Referenzsequenzen ({t i )) nach einer den Ausgang einer linearen Zustandsmaschine (FSM, 12) angebenden Gleichung, wobei die lineare Zustandsmaschine (FSM, 12) zumindest näherungsweise die Signalerzeugung im Sender beschreibt.
Patent DE-10343845-B4 (DE)
Title: Gehhilfe mit Greifvorrichtung am Stockende
Inventor: LUDEWIG MARKO
IPC: A61H3/02
Filed: 2003-09-23
Granted: 2006-02-23
Abstract: Gehhilfe
mit einem zum Boden führenden
Stützrohr
mit Abschlusskappe und einem Handgriff sowie einem Greifer zum Aufheben
herabgefallener Gegenstände,
der durch ein im unteren Abschnitt des Krückenrohres um einen „Ausfahrweg"
längsverschiebliches Gleitstück mit Greiffedern
an seiner Unterseite gebildet wird, die bei unterer Stellung des
Gleitstücks
ausspreizend ausfahren und bei axialer Verschiebung desselben in
seine obere Stellung in das untere Ende des Krückenrohres eingezogen werden,
gekennzeichnet durch einen im hohlen Handgriff (12) mit äußerem Betätigungselement
(7 bzw. 13) vorgesehenen Federmechanismus (11–15), mit dem ein vom Betätigungselement
ausgehender, durch das Stützrohr
(1) zum Gleitstück
(8) führender
Bowdenzug (6) mittels einer vom Betätigungselement ausgehenden
Druckfeder (15) um den Ausfahrweg (h) – zur Bewirkung der Ein- und Ausfahrbewegung
der Greiffedern (9) – verschoben
werden kann.
Patent DE-10355412-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung des Betriebs einer Brennkraftmaschine, die mit einem Kraftstoff-Direkteinspritzsystem ausgebildet ist
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-11-27
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Optimierung des Betriebs einer Brennkraftmaschine (41), die
mit einem Kraftstoff-Direkteinspritzsystem
ausgebildet ist, wobei für
die Optimierung des Betriebs mehrere Kriterien, insbesondere bezüglich des
Emissionsverhaltens und des Komforts, in Betracht gezogen werden,
dadurch gekennzeichnet, dass vorab für mehrere Optimierungskriterien
spezielle Kennfeldsätze
gespeichert werden, denen in Abhängigkeit
von der Fahrsituation und/oder Umweltbedingungen optimale Betriebswerte
zugeordnet sind und dass ein Klassifikator (1) gebildet wird, der
für eine
aktuelle Fahrsituation oder Umgebungsbedingung ein Optimierungskriterium
auswählt und
dann das Kraftstoff-Direkteinspritzsystem oder ein betroffenes anderes
Steuersystem entsprechend steuert.
Patent DE-19516120-B4 (DE)
Title: Antiblockierregelsystem
Inventor: WISS HELMUT
IPC: B60T8/58
Filed: 1995-05-05
Granted: 2004-03-18
Abstract: Antiblockierregelsystem für ein Fahrzeug, enthaltend Radgeschwindigkeitssensoren (11), eine Auswerteschaltung, der die von den Radgeschwindigkeitsensoren ermittelten Radgeschwindigkeitssignale (V R ) zugeführt werden und die nach einem vorgegebenen Regelgesetz hieraus Bremsdrucksteuersignale (ΔT) für den Rädern zugeordnete Bremsdrucksteuereinrichtungen erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß die Geschwindigkeit (VD) am Differential der Antriebsachse ermittelt wird, und aus einer Frequenzanalyse (Block 16) dieser Geschwindigkeit (VD) auf das Vorliegen von Antriebsstrangschwingungen erkannt wird, und in Reaktion auf die erkannten Antriebsstrangschwingungen die Ansteuerzeiten (ΔT) der Bremsdrucksteuereinrichtungen derart beeinflußt werden,daß die Antriebsstrangschwingungen abklingen.
Patent DE-19538179-B4 (DE)
Title: Feuerlöschanlage für Fahrzeuge
Inventor: BERTOSSI ROBERTO
IPC: A62C3/07
Filed: 1995-10-13
Granted: 2004-09-09
Abstract: In einem Fahrzeug bzw. Wasserfahrzeug installierbare Feuerlöschanlage, die aus mindestens einem Feuerlöscher (1) zur Ausströmung eines Feuerlöschmittels besteht, mindestens einem Strahlrohr (2) zur Verstreuung des Feuerlöschmittels, einer Rohrleitung (3) für das mindestens eine Strahlrohr (2) in Verbindung mit dem mindestens einen Feuerlöscher (1), mindestens einem Ventil (6, 34) zum Steuern der Verbindung durch die eine Rohrleitung (3), und einem Stoßsensor (9, 30) zum Öffnen des mindestens einen Ventils (6, 34) im Fall eines Fahrzeugsanpralls, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßsensor (9, 30) aus einem Gehäuse (11) besteht, wo sich zwei genau gegenüberliegende Öffnungen (12, 13) finden, von denen eine mit einem äußeren ausgekragten Leitungsstück (14) in Verbindung steht, das einteilig mit dem Gehäuse (11) ausgebildet ist oder an dem Gehäuse (11) festgemacht ist; aus einem Kolben (15), der innerhalb der äußeren Rohrleitung (14) verschiebbar eingebaut ist; aus einem Betätigungsmittel, das sich in der äußeren Rohrleitung findet, und das vom Kolben...
Patent DE-19647315-B4 (DE)
Title: Element mit gekoppelten Leitungen
Inventor: TANAKA HIROAKI
IPC: H01P5/18
Filed: 1996-11-15
Granted: 2010-09-30
Abstract: Element (31) mit gekoppelten Leitungen, mit folgenden Merkmalen:  einem Substrat (2) und einer Mehrzahl von gekoppelten Leitungen (33, 34) gleicher Länge, die auf dem Substrat (2) vorgesehen und angeordnet sind, um durch ein elektromagnetisches Feld miteinander gekoppelt zu sein,  wobei die gekoppelten Leitungen (33, 34) im wesentlichen parallel zueinander gewunden sind, um einen ersten Spiralabschnitt (5a) und einen zweiten Spiralabschnitt (5b) zu bilden,  wobei der erste und der zweite Spiralabschnitt (5a, 5b) durchgehend und einstückig miteinander ausgeführt sind, um im allgemeinen rotationssymmetrisch zu sein,  wobei die Abschnitte der gekoppelten Leitungen (33, 34) in dem ersten Spiralabschnitt (5a) und in dem zweiten Spiralabschnitt (5b) in entgegengesetzte Richtungen gewunden sind, so dass die erste gekoppelte Leitung (33) eine äußere Windung in dem ersten Spiralabschnitt (5a) und eine innere Windung in dem zweiten Spiralabschnitt (5b) bildet, und so dass die zweite gekoppelte Leitung (34) eine innere Windung in dem...
Patent DE-19650816-B4 (DE)
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/42
Filed: 1996-12-09
Granted: 2004-11-11
Abstract: The invention relates to a finger joint for bridging over the natural, resected finger joint between the phalange mediae (12) and the phalange distalis (11). The joint consists of stem members (1,2) to be secured in the phalange mediae (12) and the phalange distalis (11). Both stem members (1,2) are connectable by means of a flexible connecting member (3). This develops restoring force with respect to the bending of the fingers and/or the flexion of the joint, which drives the joint back to its extended position.