baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10218999-B4 (DE)
Title: Kolben mit Ringträger und Formkühlkanal
Inventor: BRAUNAUER WALTER
IPC: F02F3/22
Filed: 2002-04-27
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kolben
(4) mit einem Ringträger
(1) und einem radial umlaufenden Kühlkanal (6), wobei der Kühlkanal
(6) durch einen löslichen
Kern (2) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der lösliche Kern
(2) Ausbuchtungen (3) aufweist, die koaxial an den Ringträger (1) grenzen.
Patent DE-10228037-B4 (DE)
Title: Bügelschloss
Inventor: KORTENBREDE LUDGER
IPC: E05B67/24
Filed: 2002-06-24
Granted: 2011-06-09
Abstract: Bügelschloß (2), insbesondere Langbügelschloß, mit einem Schließbügel (2) und einem Schloßkörper (3), in den in Schenkelaufnahmen (4) die freien Schenkelenden (5) des Schließbügels (2) einsteckbar sind, die durch mindestens einen in dem Schloßkörper (3) angeordneten, verstellbar geführten Schließriegel (7) in einer Eingriffsstellung arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Schloßkörpers (3) eine Platte (27) angeordnet ist mit zwei koaxial zu den Schenkelaufnahmen (4) ausgerichteten Plattenaufnahmen (28), durch die die Schenkelenden (5) in der durch den Schließriegel (7) gesicherten Eingriffsstellung hindurchtreten.
Patent DE-10232438-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schwingungsreduzierung an Fahrzeugachsen
Inventor: ECKEL HANS-GERD
IPC: F16F7/104
Filed: 2002-07-17
Granted: 2007-03-29
Abstract: Vorrichtung
zur Schwingungsreduzierung an Fahrzeugachsen, wobei die Fahrzeugachse über ein
Federglied und ein Dämpfungsglied
mit einer Tilgermasse verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen der Tilgermasse (10) und der Fahrzeugachse (1) eine Kupplung
(13) geschaltet ist, die bei Überschreiten
einer vorgegebenen Schwingungsamplitude wirksam wird und selbsttätig zeitverzögert lösbar ist.
Patent DE-10236479-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon mit Leistungssteuerung
Inventor: ROMAO FERNANDO
IPC: H03G3/30
Filed: 2002-08-08
Granted: 2005-09-15
Abstract: Mobiltelefon
(200) mit einer Antenne (101), die mit einem Sende-Empfangs-Modul
(102) verbunden ist, wobei das Sende-Empfangs-Modul (102) mindestens einen
Hauptempfangszweig (103), der mit einem ersten Empfangsfrequenzband
(Bfr) verbunden ist, und einen Hauptsendezweig (104), der mit dem
Hauptempfangszweig (103) und einem ersten Sendefrequenzband (Bfe) verbunden
ist, umfasst, und mit einer Leistungssteuerung (205), die in dem
Hauptsendezweig (104) angeordnet ist, wobei die Leistungssteuerung
(205) ein Kontrollsignal (Sc) erzeugt, das an einen Eingang (106)
einer Verstärkervorrichtung
(112) des Hauptsendezweiges (104) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kontrollsignal (Sc) aus einem Restsignal (Sr) erstellt
wird, das von dem Hauptempfangszweig (103) über eine leitende Verbindung
(207) übertragen
wird, wobei das Restsignal (Sr) erhalten wird, nachdem ein von dem
Hauptsendezweig (104) erzeugtes Sendesignal (Se) einen Duplexer
(108) durchlaufen hat.
Patent DE-10240033-B4 (DE)
Inventor: STAUPENDAHL GISBERT
IPC: B23K26/40
Filed: 2002-08-28
Granted: 2005-03-10
Abstract: The invention is directed to a beam-shaping unit for generating a beam bundle which is focused in a punctiform manner, propagates in a ring shape, and has a radiationless central area, comprising a focusing lens, a first axicon and a second axicon, and to an arrangement with a beam-shaping unit of this kind for introducing radiation energy into a workpiece comprising weakly absorbent material which is arranged between a first resonator mirror and a second resonator mirror. The first resonator mirror which is arranged in front of the workpiece in the radiating direction is located in the radiationless central area. The radiation energy can be absorbed to the maximum extent by repeatedly passing through the same interaction volume in the workpiece.
Patent DE-10240632-B4 (DE)
Title: Anschluss- bzw. Verbindungsanordnung eines Staubsaugers und eine solche Anschluss- bzw. Verbindungsanordnung aufweisender Staubsauger
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: A47L9/24
Filed: 2002-09-03
Granted: 2005-02-17
Abstract: Anschluss-
bzw. Verbindungsanordnung eines Staubsaugers, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Anschlusskörper
(210) zwischen einem Verlängerungsrohr
(130) und einem Handgriff (140) abnehmbar so angeordnet ist, dass
ein Luftdurchgang für
von einer Ansauganschlussanordnung (120) eingesaugte Luft zu einem
Staubsaugerkörper
(110) hin gebildet ist und das Verlängerungsrohr (130) innerhalb
eines bestimmten Bereiches in bezug auf den Handgriff (140) drehbar
ist, wobei ein zusätzlicher Handgriff
(230) von einer Außenseite
des Anschlusskörpers
(210) absteht.
Patent DE-10248969-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer optischen Anordnung
Inventor: BAUMANN INGO
IPC: G02B6/42
Filed: 2002-10-17
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer optischen Anordnung (10, 300), bei dem ein
optisches Bauelement (355, 20) mit mindestens einem auf oder in
einem Trägersubstrat
(100, 310) angebrachten Wellenleiter (90, 320, 330) in optische
Verbindung gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
dem optischen Bauelement (20, 355) und dem Wellenleiter (90, 320,
330) eine Justageeinrichtung (40, 350) mit mindestens einem Hilfswellenleiter
(60, 410, 440) angeordnet wird, dessen Wellenleiterenden (50, 70,
400, 420, 430, 450) jeweils beweglich sind und eine optische Justage
zwischen dem optischen Bauelement (20, 355) und dem Wellenleiter
(90, 320, 330) des Trägersubstrats
(100, 310) durch eine mechanische Justage beider beweglicher Wellenleiterenden (50,
70, 400, 420, 430, 450) jeweils wellenleiterendenindividuell erfolgt.
Patent DE-10250523-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Kapazität bzw. einer Kapazitätsänderung eines kapazitiven Schaltungs- oder Bauelementes
Inventor: GUNDLACH JOCHEN
IPC: G01R27/26
Filed: 2002-10-29
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Füllstandes
eines Mediums in einem Behälter
mit einem kapazitiven Füllstandsmeßgerät, mit einem
mehrere Sensorfelder aufweisenden Füllstandssensor, wobei ein Sendeimpuls
erzeugt und auf ein Sensorfeld gegeben wird, der Sendeimpuls in
Abhängigkeit
von der Kapazität
des Sensorfeldes einen Stromimpuls generiert und der Stromimpuls
innerhalb eines gegenüber
dem Sendeimpuls verschobenen Erfassungszeitfensters erfaßt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Dauer T S  des Erfassungszeitfensters unabhängig von
der Frequenz des Sendeimpulses (Taktfrequenz) einen vorgegebenen
Wert aufweist, wobei die Dauer T S  so gewählt ist,
daß das
Erfassungszeitfenster so groß ist,
daß ein
aufgrund von Anhaftungen oder Ablagerungen am Füllstandssensor zeitlich länger ausgedehnter
Stromimpuls nicht vollständig
innerhalb des Erfassungszeitfensters liegt,  daß die Erfassung
des Stromimpulses mit Hilfe eines gesteuerten Gleichrichters erfolgt,
und  daß beide
Zyklen des Gleichrichters aktiv genutzt werden und jeder Zyklus
ein Erfassungszeitfenster und ein Ergänzungszeitfenster aufweist.
Patent DE-10251355-B4 (DE)
Title: Glasloser Bilderhalter
IPC: A47G1/06
Filed: 2002-11-04
Granted: 2004-11-04
Abstract: Glasloser
Bilderhalter mit Rahmen- und Bildwechselmöglichkeit, insbesondere geeignet
für Bilder
mit einer PE-beschichteten Unterlage, mit einem haltenden inneren
Teil und einem den haltenden Teil umgebenden gehaltenen Rahmenteil,
dadurch gekennzeichnet, dass der haltende innere Teil aus einem
als Quader ausgeführten
und mit einer Lackierung auf Alkydharzbasis versehenen Polyurethanschaumblock
mit zwei Kerben in zwei benachbarten Rändern besteht, dass der gehaltene
Rahmenteil aus einem gegenüber
dem Quader erhabenen Winkelrahmen mit zwei nach innen ragenden bündig abschließend eingesetzten
Keilen besteht, wobei die Keile in die Kerben des inneren Teils
einführbar
sind, dass die benachbarten Rahmenhölzer des Winkelrahmens bündig aneinanderstoßen, und
das deren Rahmenoberseitenflächen mit
einem Holzisoliergrund auf Acrylbasis behandelt und mit einem beidseitigen
Klebefilm versehen sind, sodass ein Bild auf dem Winkelrahmen lösbar befestigt
werden kann.
Patent DE-10253511-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: FAUTH SIEGFRIED
IPC: G01V8/12
Filed: 2002-11-16
Granted: 2006-09-07
Abstract: Optoelektronische
Vorrichtung zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, mit einem
Sendelichtstrahlen emittierenden Sender und einem Empfangslichtstrahlen
empfangenden Empfänger,
dessen Empfangssignale in einer Verstärkereinheit mit einem Verstärkungsfaktor
verstärkt
und anschließend
einer Auswerteeinheit zur Generierung eines Objektfeststellungssignals zugeführt werden,
wobei die Verstärkereinheit
(10) einen Verstärker
zur Verstärkung
einer den Empfangssignalen entsprechenden Spannung aufweist, wobei
die Verstärkereinheit
(10) als Einstellelement (15) für
die Verstärkung
der Empfangssignale ein Potentiometer aufweist, welches in Abhängigkeit
eines Einstellvorgabewerts einen Spannungsteiler für die Ausgangsspannung
des Verstärkers
bildet, und dass zur Generierung einer nichtlinearen Kennlinie des
mit dem Verstärkungsfaktor
verstärkten
Ausgangssignals U a  der Verstärkereinheit
in Abhängigkeit
des Einstellvorgabewerts das im Potentiometer geteilte Spannungssignal
einem Arbeitswiderstand (18) in Form eines Transistors oder Varistors
zugeführt
ist, so dass der Verstärkungsfaktor
zur Kompensation der Distanzabhängigkeit
der Empfangssignale eine quadratische Abhängigkeit des Ausgangssignals
U a  vom Einstellvorgabewert aufweist.
Patent DE-10301626-B4 (DE)
Title: Transportsystem mit Spülung einer optischen Einheit
Inventor: SCHARNWEBER RALF
IPC: G02B7/00
Filed: 2003-01-17
Granted: 2007-04-26
Abstract: Transportsystem
mit Spülung
einer in einem als Inertgasraum (3) ausgebildeten Gehäuse gelagerten
optischen Einheit, die optische Elemente enthält, wobei  – in einem
mit der Luftatmosphäre
in Verbindung stehenden Spülgaskreislauf
passive und/oder aktive Regelelemente (7, 8, 12, 13, 14) und Verteilelemente
(9, 10, 11) zur Steuerung und Regelung des Spülgasflusses vorgesehen sind;  – das Spülgas über einen
Filter (6) und eine mit dem Filter (6) in Verbindung stehende Trocknereinrichtung
dem Inertgasraum (3) zuführbar
ist,  – ein
Spülgasauslass
und in der Rücklaufleitung
zwischen Inertgasraum (3) und Filter (6) eine Einrichtung vorgesehen ist,
mit der ein Gasanteil von außerhalb
des Spülgaskreislaufes
in den Spülgaskreislauf
zuführbar
ist,  – der
maximale erreichbare Druck im Inertgasraum (3) durch Ablassen oder
Zuführung
von Spülgas
regelbar ist.
Patent DE-10307331-B4 (DE)
Title: Bildgebendes Verfahren zur rechnergestützten Auswertung computer-tomographischer Messungen durch direkte iterative Rekonstruktion
Inventor: LANGE AXEL
IPC: G06T5/00
Filed: 2003-02-17
Granted: 2009-03-05
Abstract: Bildgebendes
Verfahren zur rechnergestützten
Auswertung von aus computertomographischer Messung erhaltenen projizierten
Objekt-Trajektorien von Volumenelementen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die projizierten Objekt-Trajektorien in vorbekannter Abfolge als
Spuren der jeweiligen Volumenelemente zu einer Projektions-Matrix
angeordnet werden und die folgenden Schritte solange iteriert werden,
bis eine ausreichende Rekonstruktionsgüte erreicht wird:  – Auswählen mindestens
einer der Spuren nach der Größe ihres
Gewichts und/oder ihres Kontrasts gegenüber benachbarten Spuren,  – Bilden
jeweils eines ortstreuen Rekonstruktions-Elementes aus jeder der
ausgewählten
Spuren unter Hinzufügung zu
einem Rekonstruktionsbild, wobei zur Bildung des ortstreuen Rekonstruktions-Elements
der mindestens einen ausgewählten
Spur deren Mittelwert mit einem Teil ihres Gewichts und/oder ihres
Kontrasts akkumuliert wird,  – Entfernen der ausgewählten Spuren
aus der Projektions-Matrix dadurch, dass für jede der ausgewählten Spuren
jeweils der zur Bildung des Rekonstruktions-Elements verwendete
Anteil des Mittelwerts der jeweiligen Spur aus der Projektions-Matrix
entfernt wird,   – Fortsetzen
der Iteration anhand der so veränderten...
Patent DE-10311104-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Absenken und Einholen eines Lotgewichtes und Lotgerät
Inventor: ATAR MUAMMER
IPC: G01B3/11
Filed: 2003-03-06
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zum Absenken und Einholen eines Lotgewichtes, das über eine
Schnur, die auf einer im Gehäuse
des Lotgewichtes vorgesehenen Spule durch Wirkung einer Zugfeder
und eines zwischen dieser und der Spule geschalteten Übersetzungsgetriebes
aufwickelbar ist, mittels eines Handgriffes gehalten und abgesenkt
wird, wobei beim Absenken des Lotes und Abrollen der Schnur die
Zugfeder durch die Kraft des Lotgewichtes gespannt und nach dem
Nachlassen der Kraft des Lotgewichtes die Schnur wieder automatisch
eingezogen und die Kraft der Zugfeder und die Kraft des Lotgewichtes
derart aufeinander abgestimmt werden, daß mittels einer geringen Hilfskraft
das Lotgewicht automatisch abgesenkt und/oder automatisch eingeholt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugfeder (4) zur Linearisierung
der Federkennlinie über ihre
Länge in
unterschiedlicher Dicke oder Breite gestaltet und ausschließlich der
lineare Bereich der Federkennlinie ausgenutzt wird oder  – daß die Zugfeder
(4) zur Linearisierung der Federkennlinie über ihre Länge in ständig veränderten Abständen mit Perforationen,
Aussparungen, Schlitzen und/oder...
Patent DE-10315357-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Walzen und Walzanlage zum Walzen von Metallband
Inventor: HAUGER ANDREAS
IPC: B21C47/00
Filed: 2003-04-03
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zum Warm- oder Kaltwalzen von Metallband (18), insbesondere zum
flexiblen Walzen von Band mit veränderlicher Bandenddicke, mit
einer ersten Haspelvorrichtung (21) zum Abhaspeln, von der Band
(18) mit einer definierten Bandausgangsdicke abgewickelt wird, einem
Walzgerüst
(12), insbesondere einem Reversiergerüst, das zumindest zwei Arbeitswaizen
(13, 14) umfaßt,
zwischen denen ein in der Weite steuerbarer und/oder regelbarer
Walzspalt (17) gebildet wird, einer zweiten Haspelvorrichtung (31)
zum Aufhaspeln, auf die Band (18) mit einer gegenüber der
definierten Bandausgangsdicke reduzierten Bandenddicke aufgewickelt
wird, sowie mit ersten Bandspeichermitteln (23) aus einer Mehrzahl
von Rollen zwischen der ersten Haspelvorrichtung (21) und dem Walzgerüst (12),
und mit zweiten Bandspeichermitteln (33) aus einer Mehrzahl von
Rollen zwischen dem Walzgerüst
(12) und der zweiten Haspelvorrichtung (31 ), wobei die Rollen der
ersten und zweiten Bandspeichermittel zur Bandspeicherung in ihrer
Stellung relativ zueinander verändert
werden, dadurch gekennzeichnet, daß das Metallband (18) über zumindest
eines der Bandspeichermittel (23, 33) in...
Patent DE-10317609-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: MURAKAMI MOTOICHI
IPC: F02M55/04
Filed: 2003-04-16
Granted: 2007-12-27
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem
mit einer Common Rail (3) zum Speichern von Hochdruckkraftstoff, mit
einem Kraftstoffspritzventil (10) und mit einem das Kraftstoffeinspritzventil
(10) mit der Common Rail (3) verbindenden Hochdruckkraftstoffrohr
(11), das Hochdruckkraftstoff in der Common Rail (3) zu dem Kraftstoffeinspritzventil
(10) zuführt,
mit einem Abzweigrohr (13), dessen eines Ende mit dem Hochdruckkraftstoffrohr
(11) an einem Verzweigungspunkt (C) zwischen dem Kraftstoffeinspritzventil
(10) der Common Rail (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass  an einem anderen Ende (B) des Abzweigrohrs (13) ein Einwegeventil
(15) angeschlossen ist, das das Abzweigrohr (13) mit der Common
Rail (3) verbindet, wenn der Druck in dem Abzweigrohr (13) an dem
anderen Ende (B) höher
als der Druck in der Common Rail (3) ist,  wobei die Länge des
Abzeigungsrohrs (13) zwischen dem Verzeigungspunkt (C) und dem anderen
Ende (B) des Abzweigungsrohrs (13) gleich der Länge des Hochdruckkraftstoffrohres
(11) zwischen dem Verzweigungspunkt (C) und der Common Rail (3)
ist.
Patent DE-10328487-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B66D3/22
Filed: 2003-06-25
Granted: 2005-06-16
Abstract: Hubvorrichtung
zum Anheben und Absenken einer Last mit  a) einer Hubtrommel;  b)
einem Antrieb, mit dem die Hubtrommel in beiden Richtungen in Drehung
versetzt werden kann;  c) mindestens zwei als Zugmittel dienenden
Bändern,
die mit einem Ende an der Hubtrommel festgelegt sind und an dem
anderen Ende eine Halteeinrichtung für die Last tragen;  wobei  d)
die Bänder
durch Drehen der Hubtrommel auf diese derart auf wickelbar sind,
daß eine
Windung über
der anderen zu liegen kommt;  dadurch gekennzeichnet, daß  e)
mindestens zwei Bänder
(5a, 5b; 105a, 105b, 105c; 205a, 205b, 205c, 205d) spurgetreu übereinanderliegend auf
die Hubtrommel (2; 102; 202) aufwickelbar sind.
Patent DE-10329115-B4 (DE)
Title: Schutzschaltvorrichtung mit Prüftaste
Inventor: NOERL GERALD
IPC: H01H71/12
Filed: 2003-06-27
Granted: 2005-09-29
Abstract: Schutzschaltvorrichtung
für einen elektrischen
Verbraucher mit  – einer
Hauptkontakteinrichtung (3, 4) zum Herstellen einer elektrischen
Verbindung zwischen einem Eingang und Ausgang der Schutzschaltvorrichtung
und  – einer
Prüftasteinrichtung
zum Schließen
eines Prüfstromkreises
und dadurch zum Öffnen
der Kontakte der Hauptkontakteinrichtung (3, 4), wobei die Prüftasteinrichtung
(6) ein Tastelement aufweist,  dadurch gekennzeichnet , dass  – in das
Tastelement (6) ein Federelement (7), das auch die Funktion eines
Kontaktelements besitzt, zur Rückstellung des
Tastelements (6) integriert ist.
Patent DE-10335085-B4 (DE)
Title: Setzwerkzeug mit auswechselbaren Baugruppen
Inventor: LANG HANS-JÖRG
IPC: B23P23/06
Filed: 2003-07-31
Granted: 2016-07-28
Abstract: Setzwerkzeug zum umformtechnischen Fügen, mit einem Rahmen (6), einem am Rahmen vorgesehenen Antrieb (8) und mehreren den Fügevorgang unmittelbar betreffende Baugruppen (10, 12), wobei eine oder mehrere der Baugruppen (10, 12) am Rahmen (6) mittels einer Schnellwechselaufnahme (16, 18) auswechselbar angeordnet sind, und das Setzwerkzeug als Stanznietwerkzeug ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein in sich geschlossenes unabhängiges Nietmagazin in einen Setzkopf (10) des Setzwerkzeugs integriert ist.
Patent DE-10342270-B4 (DE)
Title: Gaskonzentrationsdetektor
Inventor: HARAGUCHI HIROSHI
IPC: G01N27/407
Filed: 2003-09-12
Granted: 2014-10-30
Abstract: Gaskonzentrationsdetektor, mit: einer Sensorzelle (150) zum Ermitteln der Konzentration eines spezifischen Gasbestandteils in einem zu messenden Gas bei dessen Einleiten in eine Kammer, wobei die Sensorzelle (150) einen Festelektrolytkörper (171) mit Sauerstoffionen-Leitfähigkeit und zwei, an Oberflächen des Festelektrolytkörpers (171) ausgebildete Elektroden (151, 162) aufweist, und die Konzentration des spezifischen Gasbestandteils und die Konzentration von Restsauerstoff in der Kammer (120) auf der Basis des Betrages eines Stroms ermittelt wird, der beim Anlegen einer vorgegebenen Spannung an die beiden Elektroden (151, 162) zwischen den beiden Elektroden (151, 162) fließt, und einer Überwachungszelle (160) zum Ermitteln der Sauerstoffkonzentration in der Kammer, wobei die Überwachungszelle (160) einen Festelektrolytkörper (171) mit Sauerstoffionen-Leitfähigkeit und zwei, an Oberflächen des Festelektrolytkörpers (171) ausgebildete Elektroden (161, 162) aufweist, und die Konzentration von Restsauerstoff in der Kammer (120) auf der Basis des Betrages eines Stroms, der bei Anlegen einer vorgegebenen Spannung an die beiden Elektroden (161, 162) zwischen den beiden Elektroden (161, 162) fließt, oder auf der Basis einer zwischen den beiden Elektroden (161, 162) erzeugten Quellenspannung (EMK) ermittelt wird, wobei die Sensorzelle (150) und die Überwachungszelle (160) unterschiedliche Sauerstoff-Reaktivitäten aufweisen, gekennzeichnet durch eine elektrische Korrektureinrichtung, die eingerichtet ist, um durch Verwenden eines Filters (113), der eine bestimmte Frequenzkomponente im Ausgangssignal der Sensorzelle (150) und/oder der Überwachungszelle (160) hindurchtreten lässt oder unterdrückt, oder durch Verwenden einer Signalverarbeitungseinrichtung, die das Ausgangssignal zumindest entweder der Sensorzelle (150) oder der Überwachungszelle (160) auf der Basis einer Amplitude und einer Periode einer Pulsierung des Ausgangssignals korrigiert, die Ansprechempfindlichkeiten der Ausgabesignale der Sensorzelle (150) und der Überwachungszelle (160) auf Änderungen der Sauerstoffkonzentration einander anzugleichen.
Patent DE-10343255-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen elektrischer Verbindungen zwischen einem Halbleiterchip in einem BGA-Gehäuse und einer Leiterplatte
Inventor: HANKE ANDRE
IPC: H05K3/00
Filed: 2003-09-17
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Herstellen elektrischer Verbindungen zwischen einem Halbleiterchip
in einem GBA-Gehäuse
und einer Leiterplatte, durch  – Einbringen von Microvias
(3) in ein mit einer Umverdrahtung (1) versehenes Interposersubstrat
(2) in der Rasterform von Ball-Grid-Array-Kontaktanschlüssen,  – Verfüllen der
Microvias (3) mit einem elektrisch leitenden Material, Verbindungselemente
(5) bildend, derart, dass zumindest die Wandungen der Microvias
(3) beschichtet werden, sowie gleichzeitige Herstellung elektrischer
Verbindungen zur Umverdrahtung (1) des Interposersubstrates (2),  – Montage
des Chips (6) auf dem Interposersubstrat (2) und Verbinden desselben
mit der Umverdrahtung (1) auf dem Interposersubstrat (2) über Drahtbrücken, die
durch einem im Interposersubstrat (2) ausgebildeten Bondkanal führen,  – Fertigstellen
des BGA-Bauelementes durch Verschluss des Bondkanales mit einer
Vergussmasse (9) und Molden einer Moldkappe (10), danach  – flächiges Entfernen
eines Teiles des Materiales des Interposersubstrates (2) durch Ätzen, so
dass die Verbindungsele mente (5) aus der Oberfläche des Interposersubstrates (2)
hervorstehen und  – Verbinden...
Patent DE-10344763-B4 (DE)
Title: Bestückkopf zum Bestücken von Substraten mit elektrischen Bauelementen
Inventor: REIMANN GUENTER
IPC: H05K13/04
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-09-14
Abstract: Bestückkopf (1)
zum Bestücken
von Substraten (2) mit elektrischen Bauelementen (6), wobei der
Bestückkopf
(1) einen Rotor (4) mit einer Vielzahl von umlaufenden Greifereinheiten
(5) für
die Bauelemente (6) sowie einen Stator (3) aufweist, der eine Hubstation
mit einem Hubantrieb für
Greifereinheiten (5) aufweist, die sequentiell in eine Rotorstellung
verdrehbar sind, in der sie mit dem Hubantrieb in Eingriff gelangen,  wobei
die Greifereinheiten (5) durch den Hubantrieb senkrecht zu einer
Substratebene bewegbar sind,  wobei die Greifereinheiten (5)
mit seitlich abstehenden Wälzelementen
(8) in eine zirkuläre
kulissenartige Führungsnut
(9) des Stators (3) eingreifen, wobei die Wälzelemente (8) an parallelen
Mantelflächen
(11) der Führungsnut
(9) geführt
sind  wobei die Führungsnut
(9) in der Hubstation für
einen in die Umlaufbahn der Wälzelemente
(8) radial hineinragenden, in der Hubrichtung bewegbaren Schieber
(7) des Hubantriebs unterbrochen ist, der ein die Führungsnut
(9) fortsetzendes Nutsegment aufweist, das in einer Übergabestellung
des Hubantriebs mit...
Patent DE-10345998-B4 (DE)
Inventor: BENGTSSON HANS
IPC: B65G67/08
Filed: 2003-10-02
Granted: 2013-07-25
Abstract: The present invention for the first time proposes a system for loading and unloading loose cargo in a cargo hold, preferably of a plane. The system comprises a conveyor apparatus for transporting the loose cargo between a tarmac level or the like and a cargo hold opening, wherein the conveyor apparatus comprises a transport organ on whose transport side the loose cargo lies during loading and unloading. Moreover the system comprises an intermediate conveyor means which rests on the transport side of the conveyor apparatus in the range of a cargo hold-side end thereof and extends into the cargo hold for conveying loose cargo lying on a conveying side of the intermediate conveyor means between the conveyor apparatus and the cargo hold. The transport organ is to be deflected, in front of the placed-on intermediate conveyor means when viewed in the direction of loading-conveying, perpendicular to the plane of transport in a direction towards the conveying side of the intermediate conveyor means, so as to guide the loose cargo onto the conveying side of the intermediate conveyor means.