baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008699-U1 (DE)
Title: Tierleine
IPC: B65H75/34
Filed: 2007-06-19
Abstract: Tierleine
mit einem Band, das an einem freien Ende Befestigungsmittel aufweist
zur Befestigung des Bandes an einem Halsband des Tieres und mit
einem Gehäuse,
in dem das Band aufrollbar angeordnet ist und das eine Durchgangsöffnung aufweist
für den
Durchgang des Bandes, dadurch gekennzeichnet, dass sich an das Gehäuse (2)
ein Griffteil (10) anschließt,
das zumindest teilweise derart beweglich mit dem Gehäuse (2)
verbunden ist, dass es relativ zu dem Gehäuse (2) zum einen in eine Öffnungsstellung
bringbar ist, in der das Griffteil (10) an einem ersten Ende (11)
unter Bildung eines Zwischenraumes beabstandet zu dem Gehäuse (2)
angeordnet ist, und zum anderen in eine Schließstellung bringbar ist, in
der das erste Ende (11) des Griffteils (10) fest mit dem Gehäuse (2) verbunden
ist.
Patent DE-202007010916-U1 (DE)
Title: Flüssiglockmittelbehälter
IPC: A01K97/00
Filed: 2007-08-04
Abstract: Flüssiglockmittelbehälter der
nach und nach Lockmittel beim Angeln ins Wasser abgibt. dadurch
gekennzeichnet, dass der Behälter
(1) aus einem sich ausdehnenden und wieder zusammenziehenden Material
wie Gummi besteht.
Patent DE-202007011121-U1 (DE)
Title: Ausgasbehälter
IPC: C10G1/00
Filed: 2007-08-09
Abstract: Ausgasbehälter (2)
zum Ausgasen einer in einem katalytischen Prozeß gewonnenen heißen, verflüssigten
Substanz (M), die darin in ausgegasten Reststoff (R) und flüchtige Bestandteile
(D) getrennt wird,  – mit
einem Gehäuse
(4),  – mit
einem am Gehäuse
(4) angeordneten Zulauf (6) für die
verflüssigte
Substanz (M),  – mit
einem am oberen Teil des Gehäuses
(4) angeordneten Ablauf (10) für
die flüchtigen
Bestandteile (D) und  – mit
einem am unteren Teil des Gehäuses
(4) angeordneten Ablauf (12) für
den ausgegasten Reststoff (R),  dadurch gekennzeichnet,  dass
im Gehäuse
(4) untereinander eine Anzahl von länglichen Rinnen (16, 18, 20)
mit jeweils in Längsrichtung
seitlich angebrachtem Lochblech (16a, 18a, 20a) angeordnet sind,
wobei jede Rinne (16, 18, 20) samt Lochblech (16a, 18a, 20a) um
ihre Längsrichtung
(26, 28, 30) zwecks Entleerung der Rinne (16, 18, 20) kippbar ist,
und dass im Gehäuse
(4) unterhalb zumindest eines Lochblechs (16a,...
Patent DE-202007012644-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Haltesystem
IPC: A61B17/68
Filed: 2007-08-30
Abstract: Chirurgisches
Haltesystem mit einem Kopfteil und mit einem verschwenkbar daran
gelagerten, eine Öffnung
an der Unterseite des Kopfteils durchsetzenden Gewindeschaft, der
an seiner Oberseite eine kugelige Verdickung trägt, die in einen oben offenen
Innenraum des Kopfteils eintaucht und durch eine am Kopfteil angeordnete Klemmeinrichtung
in Richtung auf die Unterseite des Innenraums verschoben und dadurch
relativ zu dem Kopfteil festgelegt werden kann, dadurch gekennzeichnet,
dass die Öffnung
(5) an der Unterseite des Kopfteils (3) zylindrisch ausgebildet
ist und einen Innendurchmesser aufweist, der geringfügig kleiner
ist als der Außendurchmesser
der kugeligen Verdickung (8), so dass die kugelige Verdickung (8) beim
Einschieben in die Öffnung
(5) mit Hilfe der Klemmeinrichtung (23) in die zylindrische Öffnung (5)
eingepresst und in dieser gegen eine Verschwenkung gesichert ist.
Patent DE-202007013013-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: H01R27/00
Filed: 2007-09-06
Abstract: Messvorrichtung
für analoge
oder digitale Signale, etwa zur Messung von Spannung, Strom, Druck,
Temperatur, Frequenz, insbesondere ein CAN-Bus-Messmodul, Ethernet-Messmodul oder USB-Messmodul,
mit mindestens einem Messeingang (18, 20, 22, 24), der eine Buchse
(26, 28, 30, 32) aufweist, an die ein zugeordneter Stecker ankoppelbar
ist, wobei die Buchse (26, 28, 30, 32) fünf in gleichen Winkelabständen zueinander
auf einer Kreislinie angeordnete Buchsenkontakte (36, 38, 40, 42,
44) zur Aufnahme je eines Steckkontaktes aufweist, und wobei die
Buchse (26, 28, 30, 32) einen weiteren mittig angeordneten Buchsenkontakt
(46) aufweist.
Patent DE-202007014420-U1 (DE)
Title: Waschbürste
IPC: A46B13/06
Filed: 2007-10-04
Abstract: Waschbürste zur
Reinigung von Gegenständen,
mit einem drehbar gelagerten Bürstenkopf, der über ein
Getriebe von einem Antriebsrad antreibbar ist, das mit unter Druck
stehender Reinigungsflüssigkeit
beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (28;
102) ein feststehendes, innen verzahntes Hohlrad (62) aufweist sowie
ein drehbares, koaxial zum Hohlrad (62) ausgerichtetes und zumindest
außen
verzahntes, elastisch verformbares Kopplungselement (72; 108), das
mit dem Antriebsrad (30) in Wirkverbindung steht und drehfest mit dem
Bürstenkopf
(21) verbunden ist, wobei das Kopplungselement (72; 108) mit dem
Hohlrad (62) kämmt
und wobei das Kopplungselement (72; 108) und das Hohlrad (62) eine unterschiedliche
Anzahl von Zähnen
(64, 76; 64, 112) aufweisen und die Außenverzahnung des Kopplungselementes
(72; 108) nur bereichsweise an einem oder mehreren Zahneingriffsbereichen
(78, 80; 116, 118) mit der Innenverzahnung des Hohlrades (62) in
Eingriff steht.
Patent DE-202007018214-U1 (DE)
Title: Fahrbare Betonpumpe
IPC: E04G21/04
Filed: 2007-12-19
Abstract: Fahrbare
Betonpumpe mit einem Fahrgestell (2), einem um eine vertikale Achse
(5) drehbaren, auf einem Mastbock (6) angeordneten Verteilermast (7)
sowie mit vorderen Stützbeinen (8) und hinteren Stützbeinen
(9), dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen Stützbeine
(8) und/oder die hinteren Stützbeine (9) jeweils gelenkig
an einem gegenüber dem Fahrgestell (2) schwenkbaren Ausleger
(10) angeordnet sind.
Patent DE-202007018285-U1 (DE)
IPC: H04M1/72466
Filed: 2007-05-04
Abstract: The portable terminal has a housing part (10,12) with a single piece formed transparent window (30). An indicator (14) visible by the transparent window is arranged under the housing part. A touch pad (20) is arranged between the indicator and the housing part, and touch screen permits signal inputs in capacitive way. An independent claim is also included for a mobile communication device for receiving and sending wireless communication signals.
Patent DE-202007018623-U1 (DE)
Title: Dichtungsband, Bauteil und Verwendung eines Dichtungsbandes
IPC: E06B1/62
Filed: 2007-11-19
Abstract: Dichtungsband
(1), zur Abdichtung bspw. zwischen einem Mauerwerk und einem Fensterrahmen,
mit einem zwei Längsränder (2, 3) aufweisenden
Trägerband (13), wobei zugeordnet beiden Längsrändern
(2, 3) eine von einer zur Benutzung abziehbaren gesonderten Schutzlage
(6, 7) abgedeckte Haftmasse (4, 5, 5', 18) aufgebracht ist, bspw.
in Form eines Selbstklebestreifens und/oder in Form einer Butylmasse,
wobei weiter eine Haftmasse (4, 5, 5', 18) teilweise in Überdeckung
zu dem Trägerband (13) und teilweise über den
Längsrand (2, 3) hinausragend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass auf dieser teilweise in Überdeckung zu dem Trägerband (13)
angeordneten Haftmasse (4, 5, 5', 18) auf beiden Seiten je eine
Schutzlage (7, 9) aufgebracht ist.
Patent DE-202007018810-U1 (DE)
Title: Ballsitzmöbel und Multifunktionsmöbel
IPC: A47C3/16
Filed: 2007-03-26
Abstract: Sitzmöbel (20), insbesondere Ballhocker, umfassend  einen gasbefüllten bzw. -befüllbaren Ball (8),  einen Sockel, welcher den Ball (8) zumindest in einem unteren Bereich des Balls (8) umschließt, und  ein Stoff- bzw. Netzelement (7),  wobei der Sockel eine lichte Innenweite aufweist, welche im Verhältnis zum Durchmesser des Balls (8) derart ausgelegt ist, dass der Ball (8) in dem Sockel seitlich fixiert ist, und  wobei das Stoff- bzw. Netzelement (7) den Ball (8) zumindest teilweise derart umspannt, dass ein Herausfallen des Balls (8) aus dem Sockel verhindert wird.
Patent DE-202007019461-U1 (DE)
Title: Brillenglas
IPC: G02C7/06
Filed: 2007-08-09
Abstract: Brillenglas (1) mit einer ersten optischen Wirkfläche (R2) und einer zweiten optischen Wirkfläche (R1), wobei auf, in oder unter der Oberfläche der ersten optischen Wirkfläche (R2) eine erste Markierung (3) und/oder auf, in oder unter der Oberfläche der zweiten optischen Wirkfläche (R1) eine zweite Markierung (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Markierung (3) und/oder die zweite Markierung (2) einen Hinweis (28, 29) über einen Verlauf einer Abweichung von einer vorgegebenen optischen Wirkung umfassen/umfasst.
Patent DE-202008001955-U1 (DE)
Title: Automatisches Toilettenbürstenreinigungssystem
IPC: A47K11/10
Filed: 2008-02-12
Abstract: Automatisches
Toilettenbürstenreinigungssystem
dadurch gekennzeichnet, das dem Montagegehäuse (1) ein Bürstentopfgehäuse (2)
zugeordnet ist und unter Verwendung einer Abdichtung (14) mittels
einer Gehäuseverschraubung
(13) verbunden wird und am Montagegehäuse (1) eine Öffnungsklappe
(4) eingesetzt wird, sowie ein Vorbaurahmen (35) ausgebildet ist,
der zur Aufnahme des Wandverkleidungsmaterial wie z.B. Gipsplatten und
Kacheln vorgesehen ist.
Patent DE-202008005795-U1 (DE)
Title: Montageadapter
IPC: A47B95/00
Filed: 2008-04-25
Abstract: Montageadapter (6, 106), der zur Montage eines Funktionsbeschlags (19) an einen Möbelkorpus (1, 101) in Rahmenbauweise befestigt werden kann, umfassend  eine Montageplatte (7, 107) mit einer Montagefläche (14, 114), an der der Funktionsbeschlag (19) befestigt werden kann, und mit einer ersten Befestigungsfläche (9, 109), die im montierten Zustand des Montageadapters (6, 106) in Anlage zu einen Rahmen (2, 102) des Möbelkorpus (1, 101) gehalten ist, sowie  ein Befestigungsteil (8, 108) mit einer zweiten Befestigungsfläche (10, 110), die im montierten Zustand des Montageadapters (6, 106) in Anlage zu einer Seitenwand (3, 103) des Möbelkorpus (1, 101) gehalten ist,  wobei das Befestigungsteil (8, 108) relativ zur Montageplatte (7, 107) mit variablem Abstand der beiden Befestigungsflächen (9, 109, 10, 110) zueinander festlegbar ist.
Patent DE-202008007906-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung mit Rotorbetätigung zur Seite
IPC: B66C23/693
Filed: 2008-06-16
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für Teleskopausleger, umfassend mindestens zwei gegeneinander zu verriegelnde Elemente, insbesondere ein Anlenkstück (11) und mindestens einen teleskopierbaren Auslegerschuss (12) und/oder mindestens zwei Auslegerschüsse (12, 13), einen einstufigen Teleskopierzylinder (1), Verbindungsmittel zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen den gegeneinander zu verriegelnden Elementen sowie Betätigungsmittel zur Ver- und Entriegelung der Verbindungsmittel,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens zwei Verbindungsmittel als einen Formschluss ausbildende Verriegelungsbolzen (9, 9', 10, 10') vorgesehen sind, wobei mindestens zwei Umlenkhebel (14, 14') zwischen mindestens zwei Betätigungsmittel und den Verbindungsmitteln vorgesehen sind, und wobei  die Betätigungsmittel eine Betätigungseinrichtung (3), umfassend mindestens zwei Betätigungselemente in Form von Stiftzylindern (4, 4') und einen Betätigungsantrieb in Form eines Schwenk-/Drehantriebs (5), aufweist.
Patent DE-202008007980-U1 (DE)
Title: Infrarot-Wärmekabine
IPC: A61N5/06
Filed: 2008-06-17
Abstract: Infrarot-Wärmekabine
mit einem Infrarot-Wärmestrahler, der im Wadenbereich angeordnet
ist und dessen Leistung einstellbar ist.
Patent DE-202008009887-U1 (DE)
Title: Ohrhörer
IPC: H04R1/10
Filed: 2008-07-23
Abstract: Ohrhörer mit
einem Schallerzeuger (1) und einem Schallkanal (2), dadurch gekennzeichnet, dass
der Schallkanal (2) bezüglich
seiner Länge
(L) zumindest abschnittsweise axial von einem flexiblen Beutel (3) radial
umgeben ist, in den mittels einer Zuführung (4) ein flüssiges oder
gasförmiges
Medium (5) einbringbar ist.
Patent DE-202008010151-U1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung zur Belüftung eines Absetzbeckens und Absetzbecken mit einer solchen Belüftungsvorrichtung
IPC: C02F1/74
Filed: 2008-07-29
Abstract: Belüftungsvorrichtung (8) zur Belüftung eines Absetzbeckens (1) für sedimentierbare Feststoffe (5) enthaltende Flüssigkeiten, insbesondere Wasser, wobei die Belüftungsvorrichtung (8) wenigstens ein zumindest teilweise unterhalb der Flüssigkeitsoberfläche angeordnetes und mit einer Druckgasquelle verbindbares Gebläserohr (9) umfaßt, welches eine Mehrzahl an Austrittsöffnungen (12) für im Innern desselben befindliches Gas sowie eine mit dem Gebläserohr (9) in Verbindung stehende Entlastungsöffnung (15) aufweist, welche mittels eines Verschlußorgans (16) zu öffnen und zu schließen ist, um ein Eindringen von sedimentierten Feststoffen (5) in das Gebläserohr (9) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußorgan (16) von einem in seine Schließstellung vorbelasteten Rückflußverhinderungsventil in Form eines Gummilippenventils (17) gebildet ist.
Patent DE-202008013125-U1 (DE)
Title: Sensorik an der Steuervorrichtung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-10-01
Abstract: Das
System, dadurch gekennzeichnet, dass Sensoren an der Steuervorrichtung
und/oder anderen Bauteilen eines Kraft- oder Schienenfahrzeugs oder Flugzeugs
angebracht sind.
Patent DE-202008013838-U1 (DE)
Title: Leuchtendes Digitalwerkzeug
IPC: B25B15/04
Filed: 2008-12-22
Abstract: Leuchtendes
Digitalwerkzeug, das für die
Bereitstellung einer Antriebskraft sorgt und eine verstellbare oder
eingebaute Funktion aufweist, wobei das Digitalwerkzeug umfasst:  einen
Werkzeug-Hauptkörper
(10);  eine Leuchtbaugruppe (20), die sich im Werkzeug-Hauptkörper (10)
befindet und vier Leuchtelemente (22) aufweist, die einem lichtdurchlässigen Element
(24) zugeordnet sind, wobei das lichtdurchlässige Element (24) über einen
lichtdurchlässigen
Bereich (26) verfügt,
der den Leuchtelementen (22) zugewandt ist; und  ein Anzeigemittel,
mit dem die Leuchtelemente (22) der Leuchtbaugruppe (20) unter vorgegebenen
Bedingungen gleichzeitig oder abwechselnd aufleuchten, derart, dass das
Licht durch den lichtdurchlässigen
Bereich (26) hindurch verläuft.
Patent DE-202008016977-U1 (DE)
Title: Beutel aus Kunststoff
IPC: B65D33/16
Filed: 2008-12-16
Abstract: Beutel aus Kunststoff umfassend zwei Seitenwände(2, 3), die entlang einander gegenüberliegenden längsseitigen Rändern durch Seitennähte (4, 5) miteinander verbunden sind und aneinander gegenüberliegenden querseitigen Rändern einen Beutelboden (6) und eine Beutelöffnung (7) aufweisen, gekennzeichnet durch mindestens eine entlang einen der Ränder verlaufende Perforationslinie (8, 9) in einem über den Rand hinaus stehenden Abschnitt mindestens einer Seitenwand (2, 3), wobei entlang der Perforationslinie (8, 9) ein Verschluss-Streifen (10, 11) von der Seitenwand (2, 3) abtrennbar ist.
Patent DE-202009000314-U1 (DE)
Title: Kartenleser
IPC: G06K7/01
Filed: 2009-01-12
Abstract: Kartenleser
mit einem Hauptteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptteil
(1) eine obere offene Aufnahmekammer (11) an seiner Oberseite, eine
innere Aufnahmekammer (10), eine Schaltungsplatine (13), die in
der inneren Aufnahmekammer (10) angebracht ist und einen Satz von
Kontaktanschlüssen
(14) hat, einen Einfügeschlitz
(12), der in einem Ende desselben in Verbindung mit der inneren
Aufnahmekammer (10) für
Einfügung einer
elektronischen Karte (4) in Kontakt mit den Kontaktanschlüssen (14)
der Schaltungsplatine (13) ausgebildet ist, und einen USB-Stecker
(15) aufweist, der sich aus einer Vorderseite desselben erstreckt
und elektrisch mit der Schaltungsplatine (13) verbunden ist und
elektrisch mit einem externen elektronischen Gerät (5) verbindbar ist;  und
dass der Leser weiter aufweist:  einen Adapter (2), der in der
oberen offenen Aufnahmekammer (11) des Hauptteils (1) aufnehmbar
ist und einen Grundteil (21) einen Mikro-USB-Stecker (22) der sich
aus einer Seite des Grundteils (21) erstreckt, und einen Mini-USB-Stecker
(23) aufweist, der sich aus...
Patent DE-202009000459-U1 (DE)
Title: Wärmeableitungsanordnung
IPC: G06F1/20
Filed: 2009-01-15
Abstract: Wärmeableitanordnung, umfassend eine Wärmesenke (2) mit einer Platte (20) und einer Vielzahl von Rippen (21), die sich von einem Kopf der Platte (20) aus erstrecken; einen Chipsatz (3), der einen Chip (31) aufweist, welcher mit einem Kopf einer Schaltungstafel verbunden ist, wobei die Wärmeableitung (2) auf dem Chipsatz (3) angebracht ist; ferner umfassend eine Positionierungsvorrichtung (1) mit einem rechtwinkligen Rahmen (10), der in seiner Mitte ein Durchgangsloch aufweist, mit zwei ersten Verlängerungen (11), die sich von zwei gegenüberliegenden Seiten des rechteckigen Rahmens (10) aus erstrecken und von denen jede einen Haken (111) aufweist, der sich von der Verlängerungsinnenseite aus erstreckt, zwei zweite Verlängerungen (12), die sich von den beiden anderen gegenüberliegenden Seiten des rechtwinkligen Rahmens (10) aus erstrecken, zwei flexible Stangen (12), die von den beiden gegenüberliegenden Seiten ausgehen, welche die zweiten Verlängerungen (12) des rechtwinkligen Rahmens unterhaken, und wobei jede flexible Stange (13) einen Druckteil (131) aufweist, der sich...
Patent DE-202009000813-U1 (DE)
Title: Spritsparer für Kraftfahrzeuge
IPC: B60K26/02
Filed: 2009-01-22
Abstract: Vorrichtung zur Erhöhung des Druckes bei stärkerer Betätigung des Gaspedals durch einen unter dem Gaspedal montierten Schaumstoffblock.
Patent DE-202009003106-U1 (DE)
Title: Wärmespeicher
IPC: F28D20/00
Filed: 2009-02-17
Abstract: Mehrkammer-Wärmespeicher, insbesondere Schichtenspeicher, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Kammern (2–6) nebeneinander und benachbart angeordnet sind, dass ein flüssiges Speichermedium die Kammern (2–6) jeweils temperaturgeschichtet ausfüllt, dass eine erste Kammer (2) oberseitig einen Ablauf (25) aufweist, dass eine zweite Kammer (3) unterseitig einen mit dem Ablauf (25) verbundenen Zulauf (21) aufweist und dass bei einem Abfließen des Speichermediums durch einen oberseitigen Ablauf (26) aus der zweiten Kammer (3) und einem Auffüllen des Speichermediums in der ersten Kammer (2) durch einen unterseitigen Zulauf (20) die auf einem höchsten Temperaturniveau befindliche Schicht des Speichermediums in der ersten Kammer (2) zu einem Übertritt in die zweite Kammer (3) gezwungen wird und in der zweiten Kammer (3) erneut eine temperaturabhängige Schichtung ausgebildet wird.
Patent DE-202009003734-U1 (DE)
Title: Freistehender Waschtisch mit einem Waschbecken
IPC: A47K1/00
Filed: 2009-02-23
Abstract: Waschtisch (10)  mit einem Waschbecken (15)  mit einer das Waschbecken (15) ganz oder teilweise umgebenden horizontalen Tischfläche (14), und  mit einem Säulenelement (30), mittels dessen der Waschtisch (10) frei im Raum aufstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Zusatzelement (20) vorgesehen ist, welches am Säulenelement (30) oder an einer die Tischfläche (14) bildenden Platte in einem Anbringungsbereich (19) anbringbar ist,  dass das Zusatzelement (20) von dem Anbringungsbereich (19) aus in zwei Richtungen auskragt, und  dass das in zwei Richtungen auskragende Zusatzelement (20) dabei auf einer Seite einen Handtuchhalter (21) ausbildet.
Patent DE-202009005846-U1 (DE)
Title: Isolierlasche für einen Isolierstoß
IPC: E01B11/54
Filed: 2009-04-21
Abstract: Isolierlasche (8) für eine nach Art eines isolierten Schrägstoßes ausgebildete Verbindung zwischen zwei Schienenenden (2, 3), mit einem unter Zwischenanordnung einer Isolierschicht (10) sowie zweier, zur unmittelbaren Anlage an den Schienenenden (2, 3) bestimmten metallischen Schutzschalen (13) zur elektrisch isolierten Verschraubung mit beiden Schienenenden (2, 3) bestimmten metallischen Laschenkörper (9), wobei die Schutzschalen (13) im Bereich der zwischen den Schienenenden (2, 3) gebildeten Trennfuge (1) voneinander beabstandet sind, hierbei mit nur einem der beiden Schienenenden (2, 3) in metallischer Berührung stehend, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mindestabstand zwischen den einander im Bereich der Trennfuge (1) gegenüberliegenden Schutzschalen (13) ausgehend von einer Unterseite (16) bis hin zu einer Oberseite (17) symmetrisch bezüglich einer vertikalen Quermittelebene (14) zwischen den Schienenenden (2, 3) angelegt ist.
Patent DE-202009009025-U1 (DE)
Title: Drehbares Sitz-/Bankelement zur Freiraummöblierung, Sitzpodest mit asymetrischer Lehne und asymmetrischer Stahlunterkonstruktion, einzeln oder additiv aufstellbar
IPC: A47C3/18
Filed: 2009-07-01
Abstract: Drehbares Sitz-/Bankelement zur Freiraummöblierung, Sitzpodest mit asymetrischer Lehne und asymetrischer Stahlunterkonstruktion, einzeln oder additiv aufstellbar,  dadurch gekennzeichnet,  dass die quadratischen Elemente durch eine außermittig angeordnete Lehne auf einer Seite eine normale Sitzmöglichkeit und auf der anderen Lehnenseite eine entspannte Ruheposition anbietet.  (chillen sich entspannen ohne einer bestimmten Betätigung nachzugehen)
Patent DE-202009012080-U1 (DE)
Title: Betonpflasterstein
IPC: E01C5/06
Filed: 2009-09-04
Abstract: Betonpflasterstein mit umlaufend Zähnen oder mit Gruppen von Zähnen an den Seitenflächen, welche verlegt mit Zähnen eines benachbarten Betonpflastersteins verzahnen, wobei sich an mindestens einer Seitenfläche mindestens ein Zahn in seiner Abmessung senkrecht zur zugehörigen Seitenfläche von der Fußseite beginnend nach oben hin kontinuierlich verjüngt und mindestens ein Zahn vorhanden sein kann, dessen Abmessung senkrecht zur zugehörigen Seitenfläche sich über seine Höhe nicht ändert dadurch gekennzeichnet, dass der Zahn (3), dessen Abmessung (7) sich senkrecht zur zugehörigen Seitenfläche (2) über seine Höhe (6) zur Zahnkopfseite (12) nicht ändert, eine geringere senkrechte Abmessung (7) besitzt als die größte senkrechte Abmessung (8) des sich nach oben zu seiner Zahnkopfseite (12) hin wesentlich verjüngenden Zahns (4) oder dass mindestens ein Zahn (5) eine minimale und mindestens ein anderer Zahn (4) eine wesentliche Verjüngung nach oben zur Zahnkopfseite (12) besitzt und die Zähne (4, 5) eine ungleiche senkrechte Abmessung (7, 8) zur Seitenfläche...
Patent DE-202009014080-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stoppen und zur Fixierung einer Tür
IPC: E05C17/52
Filed: 2009-10-17
Abstract: Vorrichtung zum Stoppen und zur Fixierung (1) einer Tür (2) zur Befestigung an einer Wand oder an einem Möbelstück oder an sonstigen im Bereich der Tür (2) befindlichen Objekten und/oder Gegenständen, für Türen (2), die zumindest einseitig mit einer Türklinke (3) ausgestattet sind, bestehend aus zumindest einem Formteil (1), welches im Wesentlichen etwa in Höhe der Türklinke (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Formteil (1) zur reversiblen Aufnahme einer Türklinke (3) bzw. dessen Griffstück ausgebildet ist.
Patent DE-202009014157-U1 (DE)
Title: Verschleißfeste Absaugvorrichtung für Schienenfräs- und Schleifmaschinen
IPC: B08B15/04
Filed: 2009-10-19
Abstract: Verrohrung zum Absaugen von Metallspänen oder Schleifstaub aus dem Arbeitsbereich von Schienenfräs- und/oder Schienenschleifmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre für die Saugleitungen aus einem härteren Stahl bestehen, als das abzusaugende Material, wobei in der Verrohrung nur Bögen Verwendung finden, die einen Bogen-Innendurchmesser von mindestens der sechsfachen Rohrwanddicke aufweisen.
Patent DE-202009014462-U1 (DE)
Title: System zum Befestigen einer Schiene auf einem festen Untergrund und Befestigung einer Schiene
IPC: E01B9/38
Filed: 2009-09-18
Abstract: System zum Befestigen einer Schiene (S) auf einem festen Untergrund (2), umfassend folgende Elemente:  – eine aus einem Kunststoffmaterial gefertigte Unterlegplatte (3),  – eine zwischen der Unterlegplatte (3) und dem festen Untergrund (2) angeordnete Zwischenlage (4),  – eine zwischen der Zwischenlage (4) und dem Untergrund (2) angeordnete Tragplatte (5),  – ein Federelement (8a, 8b) zum Niederhalten der zu befestigenden Schiene (S),  – eine Spannschraube (10a, 10b) zum Verspannen des Federelements (8a, 8b) gegen die Unterlegplatte (3)  und  – ein Befestigungselement (7a–7d) zum Befestigen der Unterlegplatte (3) an dem festen Untergrund (2).
Patent DE-202009015633-U1 (DE)
Title: Bauelement aus Kunststoff
IPC: E04C1/00
Filed: 2009-11-23
Abstract: Bauelement aus Kunststoff, gekennzeichnet durch eine wenigstens teilweise aufgeraute Außenfläche (26).
Patent DE-202009016780-U1 (DE)
Title: Gelenk-Silikon-Implantat
IPC: A61F2/30
Filed: 2009-12-10
Abstract: Gelenk-Silicon-Implantat dadurch gekennzeichnet, dass das zu injizierende Silicon zweckmäßigerweise in pastöser Substanz besteht.