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Patent DE-102019126277-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Fahrzeugs durch Verwendung von Objektmodellen, Recheneinrichtung sowie Ultraschallsensorvorrichtung
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/87
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts (8) in einem Umgebungsbereich (9) eines Fahrzeugs (1), bei welchem anhand von Messungen von zumindest zwei Ultraschallsensoren (4) gemessene Abstandspunkte bestimmt werden, wobei die gemessenen Abstandspunkte einen Abstand zwischen zumindest einem der Ultraschallsensoren (4) und dem Objekt (8) beschreiben, und das Objekt (8) anhand der gemessenen Abstandspunkte detektiert wird, wobei verschiedene Objektmodelle (P, C, W) vorgegeben werden, welche verschiedene Objekttypen beschreiben, anhand der Objektmodelle (P, C, W) berechnete Abstandspunkte bestimmt werden, wobei die berechneten Abstandspunkte einen Abstand zwischen zumindest einem der Ultraschallsensoren (4) und dem jeweiligen Objektmodell (P, C, W) beschreiben, und das Objekt (8) in dem Umgebungsbereich (9) anhand eines Vergleichs der gemessenen Abstandspunkte und der berechneten Abstandspunkte identifiziert und/oder lokalisiert wird.
Patent DE-102019128661-A1 (DE)
Title: Verarbeitung von Messdaten eines aktiven optischen Sensorsystems
Inventor: MOHAPATRA SAMBIT
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-10-23
Abstract: Ein Verfahren zur Verarbeitung von Messdaten eines aktiven optischen Sensorsystems (4), wobei durch das Sensorsystem (4) ein Sichtfeld (5) während aufeinander folgender Messzyklen wiederholt abgetastet wird, beinhaltet die Verarbeitung einer ersten Menge (6a) von Abtastpunkten, die durch Abtasten eines ersten Teils (5a) des Sichtfeldes während eines vordefinierten ersten Teilzeitraums eines der Messzyklen durch ein Rechensystem (3) erzeugt wird, um einen ersten Prozess wenigstens teilweise auszuführen, wobei der erste Prozess nach dem ersten Teilzeitraum und bevor der entsprechende Messzyklus abgeschlossen ist, initiiert wird.
Patent DE-102019129840-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: WU JIUN YI
IPC: H01L21/50
Filed: 2019-11-06
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist Folgendes auf: eine erste Chip-auf-Wafer(CoW)-Vorrichtung mit einem ersten Interposer und einem ersten Die, der an einer ersten Seite des ersten Interposers befestigt ist; eine zweite CoW-Vorrichtung mit einem zweiten Interposer und einem zweiten Die, der an einer ersten Seite des zweiten Interposers befestigt ist, wobei der zweite Interposer seitlich von dem ersten Interposer beabstandet ist; und eine Umverteilungsstruktur, die sich entlang einer zweiten Seite des ersten Interposers, die der ersten Seite des ersten Interposers gegenüberliegt, und entlang einer zweiten Seite des zweiten Interposers erstreckt, die der ersten Seite des zweiten Interposers gegenüberliegt, wobei sich die Umverteilungsstruktur zusammenhängend von der ersten CoW-Vorrichtung bis zu der zweiten CoW-Vorrichtung erstreckt.
Patent DE-102019135298-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Pulverspritzguss-Verbundes und ein Pulverspritzguss-Verbund
Inventor: DAENICKE ENRICO
IPC: C04B37/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Pulverspritzguss-Verbundes (30), gekennzeichnet durcha) Bereitstellen von mindestens zwei Spritzgusselementen (1, 2) aus Feedstockmaterial, wobei die mindestens zwei Spritzgusselemente (1, 2) jeweils mindestens eine Fügestelle (11, 12) aufweisen;b) Aufbringen eines Fügemittels (20) auf mindestens eine Fügestelle (11, 12), wobei das Fügemittel (20) modifiziertes Feedstockmaterial aufweist oder aus ihm besteht und das modifizierte Feedstockmaterial eine gegenüber dem Feedstockmaterial geänderte Zusammensetzung und / oder eine geänderte Partikelgrößenverteilung aufweist, so dass der Schmelzbereich des modifizierten Feedstockmaterials mindestens teilweise unterhalb des Schmelzbereiches des Feedstockmaterials liegt,c) Fügen der mindestens zwei Spritzgusselemente (1, 2) zu dem Pulverspritzguss-Verbund (30). Die Erfindung betrifft auch einen Pulverspritzguss-Verbund (30)
Patent DE-102019201162-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsteuervorrichtung, steuersystem, fahrzeug und verfahren
Inventor: BEEVER PAUL
IPC: B60T8/17
Filed: 2019-01-30
Abstract: Steuervorrichtung (110) für ein Bremssystem (126S) eines Fahrzeugs (100), wobei die Steuervorrichtung so konfiguriert ist, dass sie bewirkt, dass das Fahrzeug (100) automatisch zum Anhalten abbremst, wobei die Steuervorrichtung (110) zum Empfangen von Verzögerungsinformationen konfiguriert ist, die eine Verzögerungsanforderung angeben, und von Geschwindigkeitsinformationen, die eine Fahrzeuggeschwindigkeit angeben, und wobei die Steuervorrichtung (110) konfiguriert ist, um ein Bremsprofil anzuwenden, um zu bewirken, dass das Fahrzeug gemäß einem vorgegebenen Verzögerungsprofil zum Anhalten abbremst, wenn: i) die Fahrzeuggeschwindigkeit unter einer vorgegebenen Schwellengeschwindigkeit für die automatische Bremssteuerungsauslösung liegt, und ii) die Verzögerungsanforderung abnimmt.
Patent DE-102019204585-A1 (DE)
Title: Generierung und Verteilung von Konfigurations-Datenstrukturen für Steuerungssysteme
Inventor: GAUS THOMAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Konfigurations-Datenstruktur (600) für Steuerungssysteme (200, 300, 700) in einer Automatisierungsanlage, sowie ein Verfahren, eine Cloud-Recheneinheit (100), ein Steuerungssystem (200, 300, 700) und ein Computerprogramm zum Erzeugen der Konfigurations-Datenstruktur (600). Die Konfigurations-Datenstruktur (600) umfasst eine Cloud-Komponente(601), die wenigstens eine Cloud-Funktion (601a, 601b, 601c, 601d) bereitstellt, die auf der Cloud-Recheneinheit (100) ausgeführt werden kann, und eine System-Komponente (602), die wenigstens eine System-Funktion (602a, 602b, 602c, 602d) bereitstellt, die auf den Steuerungssystemen (200, 300, 700) ausgeführt werden kann.
Patent DE-102019210853-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen einer elektrischen Komponente eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeugbauteil sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIEBER REINHARD
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (14) zum Kühlen einer elektrischen Komponente eines Kraftfahrzeugs (12), mit einer Halteeinrichtung (16), mittels welcher die elektrische Komponente an einem Kraftfahrzeugbauteil (10) des Kraftfahrzeugs (12) gehalten ist, wobei die elektrische Komponente erzeugte Wärmenergie an das Kraftfahrzeugbauteil (10) zum Kühlen der elektrischen Komponente überträgt, wobei die elektrische Komponente als erste elektronische Recheneinrichtung (18) ausgebildet ist und direkt mittels der Halteeinrichtung (16) an dem Kraftfahrzeugbauteil (10) zum Kühlen der ersten elektronischen Recheneinrichtung (18) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeugbauteil (10) und ein Kraftfahrzeug (12).
Patent DE-102019211128-A1 (DE)
Title: Halter, Anordnung und Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: HELD MARTIN
IPC: A47L15/50
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (23, 24, 26, 27) zum Halten von Spülgut (28) in einem Geschirrkorb (16) einer Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Halteelement (30), welches an einer Seitenwand (19) des Geschirrkorbs (16) um eine Vertikalachse (V) in einer ersten Schwenkrichtung (R1) und einer zweiten entgegengesetzten Schwenkrichtung (R2) schwenkbar befestigbar ist und welches dazu eingerichtet ist, in einer Haltestellung (H) zum Halten des Spülguts (28) das Schwenken in der ersten Schwenkrichtung (R1) und in der zweiten Schwenkrichtung (R2) zu sperren, wobei das Halteelement (30) in der Haltestellung (H) von der Seitenwand (19) weggeschwenkt ist.
Patent DE-102019212729-A1 (DE)
Title: Innenbehälter für ein Haushaltskältegerät mit zusätzlicher, entnehmbarer Dekorplatte, sowie Haushaltskältegerät und Verfahren
Inventor: RÜCKER VALENTIN
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ein Aspekt betrifft einen Innenbehälter (4) für ein Haushaltskältegerät (1), mit zumindest einer Wand (7, 8, 9, 10, 11), die einen Aufnahmeraum (12) des Innenbehälters (4) für Lebensmittel begrenzt, wobei der Innenbehälter (4) eine zur Wand (7 bis 11) separate Dekorplatte (18) aufweist, und eine Koppelverbindung (19) ausgebildet ist, mit der die Dekorplatte (18) zerstörungsfrei lösbar an der Wand (7 bis 11) befestigt ist, wobei die Dekorplatte (18) im Aufnahmeraum (12) vor der Wand (7 bis 11) angeordnet ist und die Wand (7 bis 11) dadurch zum Aufnahmeraum (12) hin zumindest bereichsweise abdeckt. Weitere Aspekte betreffen ein Haushaltskältegerät (1) und eine Verfahren.
Patent DE-102019214956-A1 (DE)
Title: Verbesserte simultane Mehrschicht(SMS)-Aufnahme von Messdaten mittels Magnetresonanztechnik
Inventor: KETTINGER ADAM
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-09-30
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur verbesserten Aufnahme von Messdaten eines Untersuchungsobjektes mittels einer Magnetresonanzanlage mit Hilfe von einem SMS-Verfahren, bei dem Magnetresonanz(MR)-Signale in mindestens zwei Schichtgruppen aus unterschiedlichen Schichten des Untersuchungsobjekts aufgenommen werden, wobei von einer Schichtgruppe umfasste Schichten gleichzeitig bei einer Aufnahme von MR-Signalen detektiert werden, umfasst ein Erzeugen je eines Multi-Band-RF-Pulses für jede Schichtgruppe mittels einem RF-Verstärker, mit welchem Multi-Band-RF-Puls Spins der von der jeweiligen Schichtgruppe umfassten Schichten gleichzeitig manipuliert werden können, derart, dass sich die Signalintensitätsprofile der erstellten Multi-Band-RF-Pulse jeweils voneinander unterscheiden.Durch die erfindungsgemäße Erzeugung der Multi-Band-RF-Pulse mittels einem RF-Verstärker derart, dass sich Signalintensitätsprofile der erstellten Multi-Band-RF-Pulse der verschiedenen Schichtgruppen jeweils voneinander unterscheiden, können Sprünge in der Signalintensität der erzeugten Bilddaten effektiv vermieden werden.
Patent DE-102019214993-A1 (DE)
Title: Drehkraftübertragungsteil
Inventor: NAITOU Yuuki
IPC: F16D1/076
Filed: 2019-09-30
Abstract: Vorgesehen ist ein Drehkraftübertragungsteil (1), umfassend: ein Drehstützelement (2), das in Bezug auf ein erstes Element um eine Achse (A) durch ein Lager drehbar gelagert ist und das mit einer ersten Passfläche (7) versehen ist, die aus einer zylindrischen Außenfläche oder einer auf der Achse (A) zentrierten zylindrischen Innenfläche gebildet ist; ein Drehkraftübertragungselement (3), das eine Drehkraft in Bezug auf ein zweites Element überträgt und das mit einer zweiten Passfläche (13) versehen ist, die auf die erste Passfläche (7) aufzusetzen ist; ein ringförmiges elastisches Element (5), das an einer Position angeordnet ist, um einen Raum zwischen der ersten Passfläche (7) und der zweiten Passfläche (13) abzudichten; und ein Befestigungselement (6), das das Drehkraftübertragungselement (3) und das Drehstützelement (2) in einem Zustand fixiert, in dem die erste Passfläche (7) und die zweite Passfläche (13) montiert sind.
Patent DE-102019215965-A1 (DE)
Title: Zahnriementrieb mit variierender Zahnteilung
Inventor: MELZ THOMAS
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-10-17
Abstract: Zahnriementrieb mit einem Zahnriemen und mindestens zwei Zahnscheiben, wobei der Zahnriemen mindestens eine mit einem Zahnprofil versehene Antriebsseite aufweist, der Zahnriemen die Zahnscheiben über einen Teilbereich ihres Umfangs umschlingt und die Zähne des Zahnriemens in die Zahnlücken der Zahnscheiben kämmend eingreifen, wobei mindestens eine der Verzahnungen an Riemen oder Scheibe als eine Folge entlang des Umfangs variierender Zahnteilungen ausgebildet ist, wobei
 - die einzelnen Zahnteilungen relativ zur mittleren Zahnteilung an Riemen oder Scheibe bis maximal 5% variierend ausgebildet sind und
 - die absolute Abweichung einer variierten Zahnteilung von der mittleren Zahnteilung an Riemen oder Scheibe durch die Lückenluft (Backlash) der Verzahnung begrenzt ist, wobei die Lückenluft Es sich ergibt aus der Differenz der Breite es der Zahnlücken der jeweiligen Zahnscheibe und der Breite e R  der Zähne des Zahnriemens auf Mitte der Zahnhöhe der Zähne des Zahnriemens.
Patent DE-102019216240-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines nicht-kornorientierten Elektrobands
Inventor: JANSSEN PETER
IPC: C21D8/12
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines nicht-kornorientierten Elektrobands, umfassend die Schritte: Gießen (V20) eines Bandmaterials (6) aus einer Schmelze (5) mittels eines kontinuierlichen Bandgießprozesses; Warmwalzen (V30, V40) des Bandmaterials (6) bei Starttemperaturen des Bandmaterials (6) größer als 950°C, wobei ein warmgewalztes Bandmaterial (6") mit einer Dicke von weniger als 0,8 mm erzeugt wird; Aufhaspeln (V50) des warmgewalzten Bandmaterials (6") zu einem Coil (17), wobei das Aufhaspeln bei einer Aufwickeltemperatur des warmgewalzten Bandmaterials (6") größer 900°C, insbesondere größer 1000°C, erfolgt; und Abkühlen (V60) des warmgewalzten und aufgehaspelten Bandmaterials (6''') zu dem nicht-kornorientierten Elektroband (25). Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019218664-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abbildung von Proben mittels manipulierter Anregungsstrahlung
Inventor: SCHWEDT DANIEL
IPC: G02B21/06
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Abbildung einer Probe (14). Bei dem Verfahren wird eine erste Anregungsstrahlung (5) in ein Volumen der Probe (14) fokussiert und eine bewirkte erste Detektionsstrahlung (15) erfasst und hinsichtlich einer Ausbildung ihrer Wellenfront ausgewertet. Anhand der Auswertungsergebnisse wird eine zweite Anregungsstrahlung (11) manipuliert um ermittelte Abweichungen der Wellenfront zu korrigieren. Ein abzubildender Bereich (20) der Probe (14) wird mittels der zweiten Anregungsstrahlung (11) abgetastet und eine zweite Detektionsstrahlung (16) wird als Bilddaten erfasst.Kennzeichnend ist, dass die zweite Anregungsstrahlung (11) in mindestens zwei Teilstrahlen (11T) in jeweils einen durch den Teilstrahl (11T) beleuchteten Spot (22) in das Probenvolumen gerichtet wird und die durch die Teilstrahlen (11T) jeweils bewirkten zweiten Detektionsstrahlungen (16) separat erfasst werden.
Patent DE-102019219684-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: BEZJAK ERWIN
IPC: F16H19/06
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) zur Umsetzung einer Rotationsbewegung in eine Linearbewegung, mit einem längs einer Bewegungsachse (3) erstreckten Grundkörper (4), an dem ein Schlitten (2) linearbeweglich aufgenommen ist, sowie mit einem Zahnriemen (5), der eine drehbeweglich am Grundkörper (4) gelagerte erste Riemenscheibe (9) und eine drehbeweglich am Grundkörper (4) gelagerte zweite Riemenscheibe (10) jeweils bereichsweise umschlingt und abschnittsweise mit dem Schlitten (2) gekoppelt ist, wobei ein Obertrum (6) und ein Untertrum (15) des Zahnriemens (5) parallel zueinander ausgerichtet sind und zusammen mit der ersten Riemenscheibe (9) und der zweiten Riemenscheibe (10) einen Innenraum (33) begrenzen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Fluiddüse (35; 65) in den Innenraum (33) ragt, die eine erste, im Innenraum (33) angeordnete Düsenöffnung (36; 80, 81) aufweist, deren erste Düsenachse (38) auf die erste Riemenscheibe (9) gerichtet ist.
Patent DE-102020001382-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze für einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, Verbrennungskraftmaschine sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HOLLY WERNER
IPC: F02P13/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorkammerzündkerze (10) für einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer mehrere Öffnungen (16, B1, B2) aufweisenden Vorkammer (12), welche mit dem Brennraum über die Öffnungen (16, B1, B2) fluidisch verbindbar ist, über die ein Kraftstoff-Luft-Gemisch aus dem Brennraum in die Vorkammer (12) einleitbar ist, wobei bezogen auf eine gedachte, in Längserstreckungsrichtung (24) der Vorkammer (12) verlaufende und die Vorkammer (12) in zwei gleich große Hälften (H1, H2) teilende Ebene (E1) mehrere erste der Öffnungen (16, B1, B2) in einer ersten der Hälften (H1, H2) und mehrere zweite der Öffnungen (16, B1, B2) in der zweiten Hälfte (H2) angeordnet sind, wobei die ersten Öffnungen (B1) mit der Ebene (E1) einen jeweiligen ersten Winkel (a1) einschließen, wobei die zweiten Öffnungen (B2) mit der Ebene (E1) einen jeweiligen zweiten Winkel (a2) einschließen, wobei der Mittelwert der ersten Winkel (a1) größer als der Mittelwert der zweiten Winkel (a2) ist, und wobei die Öffnungen (16) um eine gedachte, in der Ebene (E1) verlaufende Achse (A) herum rotationsasymmetrisch ausgestaltet sind.
Patent DE-102020005248-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hochvolt-Energiespeichersystems
Inventor: WITZENHAUSEN HEIKO
IPC: H02J1/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hochvolt-Energiespeichersystems (100), wobei das Energiespeichersystem (100) wenigstens umfasst einen ersten Batteriestrang (10) und einen zweiten Batteriestrang (20).Zum Abschalten des Hochvolt-Energiespeichersystems (100) im Fehlerfall werden wenigstens die Schritte durchgeführt: Detektieren eines Überstroms in einem Hochvolt-Hauptpfad (30, 32); Warten für ein vorgegebenes erstes Zeitintervall (T1), ob eine erste Sicherung (14) und/oder eine zweite Sicherung (24) auslöst; im Fall, dass keine der Sicherungen (14, 24) auslöst, Trennen des ersten Batteriestrangs (10) durch wenigstens ein Schütz (16, 18); Warten für ein vorgegebenes zweites Zeitintervall (T2), ob die zweite Sicherung (24) auslöst; im Fall, dass die zweite Sicherung (24) nicht auslöst, Trennen des zweiten Batteriestrangs (20) durch wenigstens ein Schütz (26, 28).Die Erfindung betrifft ferner ein Hochvolt-Energiespeichersystem (100) sowie ein Fahrzeug mit einem Hochvolt-Energiespeichersystem (100).
Patent DE-102020005459-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Betätigung eines Fahrzeugfensters durch Bedienelemente
Inventor: KALINEAK KEVIN
IPC: E05F15/73
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betätigung eines Fahrzeugfensters durch Bedienelemente, bei welchem mehrere Bedienelemente (5, 7, 9, 11) zur Bedienung von verschiedenen Funktionen kontextabhängig belegt sind. Bei einem Verfahren, bei welchen trotz Betätigung eines falschen Bedienelementes das richtige Fahrzeugfenster geöffnet oder geschlossen wird, wird bei einer Betätigung eines von mehreren Bedienelementen (5, 7, 9, 11) zur Steuerung des Fahrzeugfensters (13) kontextabhängig mindestens ein Fahrzeugfenster (13) angesteuert.
Patent DE-102020100151-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage, insbesondere Offshore-Windkraftanlage
Inventor: ENGELHARDT THOMAS
IPC: F03D13/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Windkraftanlage (100, 400, 500), insbesondere Offshore-Windkraftanlage (100, 400, 500), umfassend mindestens eine mit mindestens einer Generatoreinrichtung (102) gekoppelte Rotoreinrichtung (104, 404), wobei die Generatoreinrichtung (102) eingerichtet ist zum Generieren von elektrischer Energie aus der Bewegungsenergie der Rotoreinrichtung (104, 404), und mindestens eine Energieversorgungseinrichtung (120, 220, 320, 420, 520), wobei die mindestens eine Energieversorgungseinrichtung (120, 220, 320, 420, 520) eingerichtet ist zum Wandeln der in einem installierten Zustand der Windkraftanlage (100, 400, 500) an der Windkraftanlage (100, 400, 500) auftretenden Schwingungen und/oder Vibrationen in elektrische Energie.
Patent DE-102020101448-A1 (DE)
Title: Radarschnittstelle mit verbessertem Rahmensignal
Inventor: ANASTASOV LJUDMIL
IPC: H04J3/06
Filed: 2020-01-22
Abstract: Eine synchrone Kommunikationsschnittstelle umfasst zumindest einen Datenkanal, der ausgebildet ist, um ein Datensignal aufweisend eine Mehrzahl von Dateneinheiten zu tragen; einen Steuerkanal parallel zu dem zumindest einen Datenkanal, wobei der Steuerkanal ausgebildet ist, um ein Steuersignal für den zumindest einen Datenkanal zu tragen; und eine Schaltung, die ausgebildet ist, um das Steuersignal zu erzeugen, das Steuerinformationen umfasst, die jede der Mehrzahl von Dateneinheiten in jedem Datensignal definieren, und ferner zusätzliche Informationen umfasst. Die Schaltung ist ausgebildet, um einen Tastgrad des Steuersignals gemäß einem Abbilden der zusätzlichen Informationen auf eine Mehrzahl von diskreten Tastgradzuständen zu variieren.
Patent DE-102020102578-A1 (DE)
Title: Behälter und Verfahren zum Zuführen oder Nachlegen von stabförmigenArtikeln der Tabakindustrie
Inventor: TIRELLI EMILIO
IPC: B65B19/10
Filed: 2020-02-03
Abstract: Behälter zum Zuführen oder Nachlegen von stabförmigen Artikeln der Tabakindustrie, umfassend eine Umfangswand (2) und eine Rückwand (7), wobei die Umfangswand (2) seitlich einen Behälterraum (3) zur Aufnahme einer Vielzahl von stabförmigen Artikeln abgrenzt, wobei der Behälterraum (3) auf einer Seite durch die Rückwand (7) geschlossen ist und frontal geöffnet oder aufmachbar ist, um eine Füllung dieses Behälterraumes (3) zu ermöglichen, wobei die Umfangswand (2) über Greifmittel (4) verfügt, die so konfiguriert sind, dass der Behälter (1) in einer Ausrichtung, in der die Rückwand (7) vertikal ist und die im Behälterraum (3) enthaltenen Artikel mit ihren eigenen Längsachsen waagrecht angeordnet sind, ergriffen und bewegt werden kann, und wobei die Umfangswand (2) mindestens eine Öffnung (5) aufweist, die durch reversible Verschlussmittel (6) wiederverschließbar ist, um eine kontrollierte Entleerung des Behälterraumes (3) durch Querbewegung der Artikel zu erlauben, wobei die Öffnung (5) angrenzend zu einem Bodenabschnitt (2a) der Umfangswand (2) angeordnet ist, um eine Schwerkraftentladung der Artikel zu erzielen, und der Bodenabschnitt (2a) dafür konfiguriert ist, die stabförmigen Artikel in Richtung der Öffnung (5) zu führen.
Patent DE-102020103320-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine mit einer Werkzeughaltevorrichtung zum Halten eines Arbeitswerkzeugs
Inventor: ENGLER STEPHAN
IPC: E02F3/36
Filed: 2020-02-10
Abstract: Es wird eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Radlader, Teleskoplader, Bagger, Traktor oder dergleichen, mit einem Fahrzeugrahmen und mit einer Antriebseinheit zum Antreiben wenigstens eines Antriebselementes, z.B. eines Antriebsrades und/oder Kettenfahrwerkes, wobei wenigstens eine Werkzeughaltevorrichtung zum Halten eines lösbar verbindbaren Arbeitswerkzeugs vorgesehen ist, wobei die Werkzeughaltevorrichtung wenigstens eine Verriegelungseinheit (21) zum lösbaren Verriegeln des Arbeitswerkzeugs und wenigstens eine Energieübertragungseinheit (18, 19) zum Übertragen von Energie für das Arbeitswerkzeug umfasst, wobei die Verriegelungseinheit (21) wenigstens ein erstes, längs eines ersten Verstellweges zwischen einer Entriegelungsposition und einer Verriegelungsposition verstellbares Riegelelementes (13) aufweist, wobei die Energieübertragungseinheit (18, 19) wenigstens ein erstes, längs eines zweiten Verstellweges zwischen einer Löseposition und einer Übertragungsposition verstellbares Übertragungselementes (19) aufweist, vorgeschlagen, die wenigstens teilweise die Nachteile des Standes der Technik verbessert und insbesondere unter Baustellenbedienungen einen möglichst störungsfreien und/oder vollautomatisierten Betrieb bzw. Werkzeugwechsel, auch über längere Zeit, sicher gewährleisten kann. Dies wird erfindungsgemäß u.a. dadurch erreicht, dass die erste Aufnahmevorrichtung (12, 14) des Arbeitswerkzeugs und/oder die erste Übertragungsvorrichtung (18) des Arbeitswerkzeugs zumindest eine erste Schmutzöffnung (15, 23) und/oder einen ersten Schmutzkanal (15, 23) zum Ausleiten und/oder Durchleiten von Schmutz (22) aufweist.