baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008031357-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur seriellen Übertragung von Daten
Inventor: REYMANN DIRK
IPC: H04L12/26
Filed: 2008-07-04
Granted: 2017-06-29
Abstract: System zur bi-direktionalen, seriellen Übertragung von Daten zwischen einem zu prüfenden Gerät (1) und einem Prüfgerät (2) bei einer Prüfung des zu prüfenden Gerätes (1), mit einem zu prüfenden Gerät (1) und einem Prüfgerät (2), die über eine elektrische Übertragungsleitung (3) und über eine elektrischen Masseleitung (4) miteinander verbindbar sind, wobei beide Geräte (1, 2) geeignet sind, Daten synchron mit einer vorgegebenen Taktfrequenz und -phase als Folgen erster und zweiter Spannungen, die jeweils einen ersten und zweiten Wert eines Bits repräsentieren, auf der elektrischen Übertragungsleitung (3) zu senden und zu empfangen, wobei ein Prüfgerät (2) zum Empfangen von Daten eine Spannung auf der elektrischen Übertragungsleitung (3) zu vorgegebenen Abtastphasen des Takts abtastet, um zu erkennen, ob die erste oder die zweite Spannung anliegt, wobei das zu prüfende Gerät (1, 2) zum Senden von Daten Folgen erster und zweiter Spannungen so erzeugt, dass zu den vorgegebenen Abtastphasen des empfangenden Geräts (1, 2) die erste oder die zweite Spannung auf der elektrischen Übertragungsleitung (3) anliegt, wobei das Prüfgerät (2) dazu ausgestaltet ist, eine Initialisierungsphase durch Senden einer DOORBELL-Nachricht oder einer RESET-Nachricht an das zu prüfende Gerät (1) einzuleiten, wobei das zu prüfende Gerät (1) dazu ausgestaltet ist, eine CLOCKSYNC-Nachricht an das Prüfgerät (2) nach Empfang der DOORBELL-Nachricht oder der RESET-Nachricht zu senden, wobei das zu prüfende Gerät (1) in der Initialisierungsphase dazu ausgestaltet ist, eine Folge alternierender erster und zweiter Spannungen als CLOCKSYNC-Nachricht auf der elektrischen Übertragungsleitung (3) zu übertragen, wobei nur das zu prüfende Gerät (1) dazu ausgestaltet ist, die Taktfrequenz und -Taktphase für die synchrone Datenübertragung vorzugeben, wobei das Prüfgerät (2) dazu ausgestaltet ist, die Taktfrequenz und -phase aus der Folge alternierender erster und zweiter Spannungen abzuleiten und sich auf diese Taktfrequenz und -phase zu synchronisieren, wobei in einer Datenübertragungsphase Daten in Datenpaketen, die mit einer kürzeren Folge alternierender erster und zweiter Spannungen beginnen, übertragen werden, und wobei das Prüfgerät (2) mit dieser Folge die abgeleitete Taktfrequenz und -phase nachkorrigiert.
Patent DE-102008045793-B4 (DE)
Title: Rotierendes Sichtfenster
Inventor: BAUER HORST
IPC: E05F15/603
Filed: 2008-09-05
Granted: 2017-05-04
Abstract: Rotierendes Sichtfenster (1), das in oder auf ein vorhandenes Fenster einer Werkzeugmaschine (2), der Frontscheibe auf der Brücke eines Schiffes, oder in ein sonstiges, der Sichtverbesserung durch Wegschleudern von Flüssigkeiten und/oder anderen Stoffen montierbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (3) des ausgeführten Elektronikmotors oder des phasenverschobenen Schrittmotors in einer Baueinheit, bestehend aus Rotorsichtscheibe (7) und ringförmig angeordneten Magneten (9) glockenförmig und so ausgebildet sind, dass der Rotor (3) mit den darauf befestigten Magneten (9) durch Verschieben in Richtung der Rotationsachse einfach in die versetzt ringförmig im Stator (4) angeordneten Spuleneinheiten (27) eingeführt werden kann und der Rotor (3), beziehungsweise die Rotationsscheibe (7) mit dem Entfernen der Befestigungsschraube (15) leicht ausgetauscht und/oder gereinigt werden kann.
Patent DE-102008047449-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: KIRNER HERBERT
IPC: G07C7/00
Filed: 2008-09-16
Granted: 2010-08-19
Abstract: Gehäuse (101), insbesondere Gehäuse für Fahrtenschreiber in Kraftfahrzeugen, enthaltend  – einen durch Bewegung in einer Führung entlang einer Mindestführungslänge (102) aus einer Verschlusslage in eine Öffnungslage von dem restlichen Gehäuse trennbaren Gehäuseboden (103) sowie  – eine elektrische Detektionseinrichtung zum Erkennen des Entfernens des Gehäusebodens,  wobei die Detektionseinrichtung so ausgestaltet ist, dass sie ein Manipulationssignal spätestens nachdem 80% der Mindestführungslänge aus der Verschlusslage in Richtung Öffnungslage durchlaufen sind, erzeugt.
Patent DE-102008053485-B4 (DE)
Title: Schmelzeinsatzeinheit
Inventor: OHASHI NORIHIRO
IPC: G01R31/36
Filed: 2008-10-28
Granted: 2021-08-05
Abstract: Schmelzeinsatzeinheit (10) für eine Batterie (46), umfassend:einen Hauptkörper (12), der eine Sammelschiene (14) zum Verbinden mit einem Batterieanschlusselement (30) aufweist und der ein Gehäuse (16) aufweist,das L-förmig ausgebildet ist und somit eine erste (44), einer ersten Seitenfläche (50) der Batterie (46) zugewandte Seite und eine zweite (42), einer zweiten Seitenfläche (48) der Batterie (46) zugewandte Seite aufweist, unddie erste und die zweite Seite (44, 42) jeweils vorstehende Anliegeabschnitte (52, 54) aufweisen, um an der ersten und der zweiten Seitenfläche (50, 48) der Batterie (46) anzuliegen.
Patent DE-102008054492-B4 (DE)
Title: Fensterheber für ein Fahrzeug
Inventor: ISOMURA YUKIO
IPC: E05F15/681
Filed: 2008-12-10
Granted: 2017-01-05
Abstract: Fensterheber (10) für ein Fahrzeug zum Herauf- und Herunterbewegen einer Fensterscheibe (2) mit: einem ersten Riemenführungsbauteil (14a), das angepasst ist, um mit einer Türverkleidung (5) des Fahrzeugs verbunden zu sein; einem zweiten Riemenführungsbauteil (14b), das angepasst ist, um mit einem Abstand von dem ersten Riemenführungsbauteil (14a) mit der Türverkleidung (5) verbunden zu sein; einem dritten Riemenführungsbauteil (14c), das angepasst ist, um bei einer unteren Seite des zweiten Riemenführungsbauteils (14b) mit der Türverkleidung (5) des Fahrzeugs verbunden zu sein; einem vierten Riemenführungsbauteil (15), das angepasst ist, um bei einer unteren Seite des ersten Riemenführungsbauteils (14a) mit der Türverkleidung (5) des Fahrzeugs verbunden zu sein; einem Riemenschleifenbauteil (16) mit einer Vielzahl von Zähnen (34) an dessen erster Fläche; wobei das Riemenbauteil (16) bei dem ersten, dem zweiten, dem dritten und dem vierten Riemenführungsbauteil (14a, 14b, 14c, 15) beweglich vorgesehen ist und die Form einer Acht darstellt, wenn es auf diesen montiert ist; einem Drehbauteil (12) mit einem Zahnabschnitt an dessen Außenumfangsfläche, wobei der Zahnabschnitt mit der Vielzahl von Zähnen (34) des Riemenbauteils (16) in Eingriff gelangt; einem Motor (13), der angepasst ist, um mit der Türverkleidung (15) verbunden zu sein und das Drehbauteil (12) antreibt, damit es sich in einer ersten und einer zweiten Drehrichtung dreht; und einem ersten und einem zweiten Stützbauteil (17), die zum Stützen der Fensterscheibe (2) fest mit dem Riemenbauteil (16) verbunden sind, wobei das Riemenbauteil (16), das bei dem ersten, dem zweiten, dem dritten und dem vierten Riemenführungsbauteil (14a, 14b, 14c, 15) vorgesehen ist, einen ersten Bewegungsabschnitt zwischen dem ersten und dem vierten Riemenführungsbauteil (14a, 15) aufweist und einen zweiten Bewegungsabschnitt zwischen dem zweiten und dem dritten Riemenführungsbauteil (14b, 14c) aufweist, wobei der erste und der zweite Bewegungsabschnitt angeordnet sind, um zueinander parallel zu sein, das Riemenbauteil (16) ferner einen dritten Bewegungsabschnitt zwischen dem ersten und dem dritten Riemenführungsbauteil ...
Patent DE-102008058399-B4 (DE)
Title: Kugellageranordnung für eine Bewegungsführung
Inventor: HSIEH WUTENG
IPC: F16C29/04
Filed: 2008-11-21
Granted: 2012-05-03
Abstract: Bewegungsführung, aufweisend: ein erstes Element (10) und ein zweites Element (20), inklusive einem Rollkanal, der sich zwischen dem genannten ersten und zweiten Element (20) befindet, eine Anzahl Lagerelemente (30), die zwischen dem ersten und dem zweiten Element (20) angebracht sind, und eine Bewegung zwischen dem genannten ersten und zweiten Element (20) vereinfachen, und eine Anzahl Distanzstücke (40), die zwischen den genannten Lagerelementen (30) angebracht sind, um den Abstand zwischen den genannten Lagerelementen (30) untereinander zu regeln, wobei die genannten Distanzstücke (40) jeweils die Form einer sechsseitig abgeflachten Kugel haben, die eine erste Seite (41), eine zweite Seite (42), eine dritte Seite (43), eine vierte Seite (44), eine fünfte Seite (45) und eine sechste Seite (46) umfasst, wobei sich die genannte erste sowie die genannte dritte Seite (41), (43) gegenüberliegen, und die genannte zweite sowie die genannte vierte Seite (42), (44) gegenüberliegen, und die genannte fünfte sowie...
Patent DE-102009001642-B4 (DE)
Title: Temperaturkompensierte flächenoptimierte ESD-Schutzschaltung
Inventor: MAASER MATTHIAS
IPC: H02H9/04
Filed: 2009-03-18
Granted: 2019-07-04
Abstract: ESD - Schutzschaltung (8) mit einem Ersten Anschluss (1) und einem Zweiten Anschluss (2), einem zwischen dem Ersten Anschluss (1) und dem Zweiten Anschluss (2) liegenden Arbeitsstrom-Strecke eines ESD - Transistor (25), wobei der ESD - Transistor (25) in Abhängigkeit von einem Potenzial an einem Mittelabgriff eines Spannungsteilers (20) angesteuert wird, der zwischen dem Ersten Anschluss (1) und dem Zweiten Anschluss (2) liegt, wobei der ESD - Transistor (25) über einen Aktivierungs-Transistor (23) angesteuert wird, der durch einen Schaltschwellen-Transistor (47) angesteuert wird, der durch das Potential des Mittelabgriffs (48) des Spannungsteilers (20) gesteuert wird, und dass am Mittelabgriff (48) des Spannungsteilers (20) eine Temperatur-Kompensations-Schaltung (38, 46) angebracht ist, wobei die Temperatur-Kompensations-Schaltung (38, 46) durch eine Iptat - Ringstromquelle (38) realisiert ist.
Patent DE-102009014217-B4 (DE)
Title: Stanzverfahren und damit hergestelltes Werkstück
Inventor: MEYER KURT
IPC: B21D53/10
Filed: 2009-03-25
Granted: 2010-12-09
Abstract: Stanzverfahren zur Herstellung einer Buchse mit beidseitigem Kragen, aus einem ebenen blechförmigen Werkstück, dadurch gekennzeichnet, dass im 1. Verfahrensschritt eine Andruckplatte (3) und eine Gegendruckplatte (2) mit jeweils zylindrischen Ausnehmungen mit identischen Innenkonturen mit jeweils um die Ausnehmungen zueinander gewandten Wülsten das Werkstück (6) einschließen und beidseitig eine Nut darin eindrücken, wobei ein Unterstempel (1) und ein Oberstempel (4) mit jeweils zylindrischen Querschnitten gleichen und mit den Innenkonturen der Ausnehmung übereinstimmenden Innenkonturen darin geführt sind, die ebenfalls das Werkstück (6) einschließen, so dass hinter der Nut (11) eine erste beidseitige umlaufende Verdickung des Werkstücks (6) erzeugt wird, im 2. Verfahrensschritt der Unterstempel (1) und die Gegendruckplatte (2) nach oben verfahren, wobei die Gegendruckplatte (2) relativ zum Unterstempel (1) zurückbleibt und die Presskraft zwischen Andruckplatte (3) und Gegendruckplatte (2) erhalten bleibt, so dass sich der Abstand zwischen Unterstempel (1) und Oberstempel (4) verringert und das dazwischen befindliche Volumen nach außen...
Patent DE-102009019916-B4 (DE)
Title: Flugkörper mit einem Staustrahltriebwerk
Inventor: DEMPFLE BENEDIKT
IPC: F02K7/18
Filed: 2009-05-04
Granted: 2017-03-30
Abstract: Ein Flugkörper, welcher mindestens zwei Antriebsphasen umfasst, weist ein Staustrahltriebwerk mit einer Brennkammer mit einem Starttreibsatz (13) und wenigstens einer Lufteintrittsöffnung (2) auf, die in der ersten Antriebsphase, in der der Starttreibsatz (13) abgebrannt wird, durch einen an der Brennkammerwand (1) verschwenkbar angelenkten, mit einer Verriegelung (17) verriegelbaren Verschlussdeckel (4) verschlossen ist, der anschließend mit einem Öffnungskolben (15) aufgestoßen wird. Die Verriegelung (17) ist so ausgebildet, dass sie durch die Kraft des Öffnungskolbens (15) abgeschert wird.
Patent DE-102009044760-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIM JIN HO
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-12-03
Granted: 2019-03-21
Abstract: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:ein Gehäuse (100);einen Verdampfer (200) und ein Heizgerät (300), die hintereinander in einem vorderen Abschnitt und einem hinteren Abschnitt des Gehäuses (100) angeordnet sind;eine Zwischenwand (400), die einen Innenraum hinter dem Heizgerät (300) in einen oberen Raum (410) und einen unteren Raum (420) unterteilt;einen Bodenkanal (500), der an jede von einander gegenüberliegenden Seiten des oberen Raums (410) derart angeschlossen ist, dass der Bodenkanal (500) mit dem oberen Raum (410) seitlich in Verbindung steht; undeine Bodenkanal-Tür (600), die in einem Raum seitlich von der Zwischenwand zum Öffnen und Schließen des oberen Raums (410) angeordnet ist,wobei der Bodenkanal (500) einen Vorderbodenkanal (510) und einen Fondbodenkanal (520) aufweist, die miteinander integriert sind,wobei in dem oberen Raum (410) eine Fondbodenkanal-Tür (610) angeordnet ist, von der ein Vorderbodenkanal-Einlass (511) und ein Fondbodenkanal-Einlass (521) in dem oberen Raum (410) zueinander geschlossen oder geöffnet werden können, undwobei der Vorderbodenkanal (510) mit dem Vorderbodenkanal-Einlass (511) in Verbindung steht und der Fondbodenkanal (520) mit dem Fondbodenkanal-Einlass (521) in Verbindung steht.
Patent DE-102009054745-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement
Inventor: BAMBERG FREDERICK
IPC: H01L31/18
Filed: 2009-12-16
Granted: 2016-09-01
Abstract: Halbleiter-Bauelement (1) umfassend  a. ein Halbleiter-Substrat (2) mit einer ersten Seite (3) und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Seite (4),  b. mindestens eine Test-Struktur (5) zur Ermittlung des Metall-Halbleiter Kontaktwiderstandes,  i. welche auf mindestens einer der Seiten (3, 4) des Halbleiter-Substrats (2) angeordnet ist und  ii. mindestens ein Kontakt-Paar (6) mit einem ersten Kontakt (7) und einem zweiten Kontakt (8) aufweist,  c. wobei die Kontakte (7, 8) des mindestens einen Kontakt-Paares (6) in einem vorbestimmten Abstand (d K ) zueinander auf dem Halbleiter-Substrat (2) angeordnet sind,  d. wobei die mindestens eine Test-Struktur (5) in Busbare (11) auf dem Halbleiter-Substrat (2) integriert ist, wobei die Busbare (11) die zweiten Kontakte (8) bilden, so dass eine Inline-Messung des Kontaktwiderstands zwischen den Busbaren (11) und dem Halbleiter-Substrat (2) möglich ist.
Patent DE-102009055163-B4 (DE)
Title: Dampfstation mit Temperatureinstellmittel
Inventor: ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMELO
IPC: D06F75/12
Filed: 2009-12-22
Granted: 2013-01-10
Abstract: Dampfstation (10) zum Behandeln eines Bedampfungsguts, die einen Dampferzeuger (20) zum Erzeugen eines Dampfausstoßes und ein Temperatureinstellmittel (30) zum Einstellen einer Behandlungstemperatur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfstation ein Dampfeinstellmittel (40) aufweist, das in einen Automatikzustand (44) und in zumindest einen von dem Automatikzustand (44) abweichenden Dampfeinstellzustand (41, 42, 43) bringbar ist, wobei in dem Automatikzustand (44) die Dampfausstoßrate durch die Temperatureinstellung des Temperatureinstellmittels (30) festgelegt ist, und in dem Dampfeinstellzustand (41, 42, 43) eine von der Temperatureinstellung des Temperatureinstellmittels (30) unabhängige Dampfausstoßrate einstellbar ist, und wobei die Dampfstation (10) so ausgebildet ist, dass sich das Dampfeinstellmittel (40) bei Inbetriebnahme der Dampfstation (10) in dem Automatikzustand (44) befindet.
Patent DE-102009058422-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kollisionserkennung eines beweglichen Möbelanteils mit einem Hindernis
Inventor: LUKAS STEFAN
IPC: A47B97/00
Filed: 2009-12-16
Granted: 2015-05-07
Abstract: Vorrichtung zur Kollisionserkennung eines beweglichen Möbelanteils mit einem Hindernis umfassend – eine Steuerung (5) für eine Antriebsvorrichtung für den beweglichen Möbelanteil und – einen Sensor (20) mit einem ersten Sensorbereich (21) zur Verbindung mit einem ersten Möbelteil (6) und einem zweiten Sensorbereich (22) zur Verbindung mit einem zweiten Möbelteil (4), wobei eine zwischen dem ersten und zweiten Sensorbereich (21, 22) auftretende Kraft und/oder Relativbewegung, übertragen von einer Verformung und/oder Bewegung des ersten und des zweiten Möbelteils (6, 4) relativ zueinander, erfassbar sind.
Patent DE-102010028685-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer zylindrischen Sicherung und Schaltgerät
Inventor: BÜTTNER ALEX
IPC: H01H85/22
Filed: 2010-05-06
Granted: 2015-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer zylindrischen Sicherung, mit einem Gehäuse, welches von einer Gehäusebasis (40) abstehende und zueinander beabstandete Schenkelpaare (36, 37) aufweist, bei der zwischen die Schenkel eines jeden Schenkelpaares (36, 37) jeweils ein etwa U-förmiger Kontakt (24, 25) eingesetzt ist und die Schenkelpaare (36, 37) zur Aufnahme der Sicherung (15, 16, 17) vorgesehen sind, bei der jeder etwa U-förmige Kontakt (24, 25) durch zwei Kontakt-Schenkel (26, 27) gebildet ist, von welchen mindestens einer der Kontakt-Schenkel (26, 27) mit einer Kontaktzunge (30a, 30b; 31a, 31b) versehen ist, die seitlich über die Kontakt-Schenkel hinaussteht, wobei die Kontaktzunge bzw. die Kontaktzungen (30a, 30b; 31a, 31b) ein Kontaktmesser festlegen, wobei jeder etwa U-förmige Kontakt (24, 25) einen Basisabschnitt (28) aufweist, der an der Gehäusebasis (40) aufliegt und wobei die Kontakte (24, 25) gegenüber dem Gehäuse durch eine Lasche (42) verstemmt sind.
Patent DE-102010034585-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Chromatografie
Inventor: JOHL HANS-JOACHIM DR
IPC: G01N30/32
Filed: 2010-08-17
Granted: 2016-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Chromatographie mit wenigstens einer mit einem Antrieb versehenen Verdrängerpumpe zur Aufgabe von Produkt sowie Eluent (mobile Phase) in mindestens eine Trennsäule (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrängerpumpe eine Membranpumpe ist und der Antrieb (10, 10', 11, 11') der Membranpumpe (8, 8', 9, 9') ein hochdynamischer Antrieb in Form eines permanenterregten Drehstrom-Synchron-Servomotors ist, der zur Erfassung der Weg-/Zeitdaten mit einem integrierten Gebersystem ausgerüstet ist, die über eine angeschlossene übergeordnete Bewegungssteuerung/-regelung in entsprechende lagegeregelte Fahrbefehle umsetzbar sind.
Patent DE-102010038816-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einschränken der Audioübertragung auf der Basis des Fahrerstatus
Inventor: MILLER THOMAS LEE
IPC: B60R16/037
Filed: 2010-08-03
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Einschränken der Audioübertragung in einem Fahrzeug, mit den folgenden Schritten:Empfangen eines Fahrerstatussignals von einer Zündschlüsseleinrichtung (36), das angibt, ob ein Fahrer ein Primärfahrer oder ein Sekundärfahrer ist, wobei die genannte Zündschlüsseleinrichtung (36) dazu vorgesehen ist, den Zugang zum Fahrzeug zu ermöglichen;Empfangen eines ersten Steuersignals vom Primärfahrer zum Empfangen eines Audio-Feed-Signals, das Audiodaten zur Wiedergabe umfasst, auf einem beliebigen Kanal aus einer Vielzahl von Kanälen;Empfangen eines zweiten Steuersignals vom Primärfahrer zum Sperren eines ersten Kanals aus der genannten Vielzahl von Kanälen, so dass die Wiedergabe von Audiodaten für den Sekundärfahrer verhindert ist; undVerhindern der Anzeige des genannten ersten Kanals zur Auswahl durch den Sekundärfahrer auf Basis des genannten zweiten Steuersignals in Reaktion auf ein nachfolgendes Empfangen des Fahrerstatussignals, das angibt, dass der Fahrer des Fahrzeugs der Sekundärfahrer ist.
Patent DE-102010042833-B4 (DE)
Title: Neue Halogenalkoxychinazoline, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: NIEBER KAREN PROF DR
IPC: C07D403/14
Filed: 2010-10-22
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formel IwobeiRausgewählt ist aus C2-Alkyl, welcher mit mindestens einem Halogen substituiert ist;die anderen Reste Rund Runabhängig voneinander ausgewählt sind aus H, sowie jeweils unsubstituiertem C1-C8-Alkyl, C1-C6-AlkylC(=O), C1-C6-AlkylOC(=O), C2-C6-Alkenyl, C2-C6-Alkinyl, C1-C6-Alkylsulfinyl, C1-C6-Alkylsulfonyl, C3-C8-Cycloalkyl, C3-C8-Aryl, C3-C8-Arylsulfinyl und C3-C8-Arylsulfonyl, wobei Alkyl, Alkenyl und Alkinyl jeweils geradkettig oder verzweigt sind, sowie Halogen für R;Z, Z, Zsind jeweils O;A ist ein unsubstituierter Chinoxalin-2-yl-Rest;Y ist ein unsubstituierter Pyrrolidin-Rest. ,
Patent DE-102010044489-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung und Verfahren zur automatischen Signalisierung der Betriebsbereitschaft einer Schalteinrichtung
Inventor: DOSTAL LADISLAV
IPC: H01H71/04
Filed: 2010-09-06
Granted: 2019-06-13
Abstract: Schalteinrichtung (1) mit einem Schaltgerät (2), einem Sockel (3), Verbindungsmitteln (4) zur festen Verbindung des Schaltgeräts (2) mit dem Sockel (3), und mit einer Überwachungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinrichtung einen Sensor (5) und ein Auslöseelement (6), dessen Position nach fester Verbindung veränderbar ist und das sich bei Betriebsbereitschaft des Schaltgeräts (2) in einer Position befindet, in der das Auslöseelement (6) von dem Sensor (5) erfassbar ist, sowie eine mit dem Sensor (5) verbundene Signaleinheit aufweist, die zur Signalisierung der Betriebsbereitschaft dient, nachdem der Sensor (5) diese erfasst hat.
Patent DE-102011001083-B4 (DE)
Title: Projektorvorrichtung mit Selbstkorrekturfunktion sowie Medizingerät mit der Projektorvorrichtung
Inventor: HEIBERGER KURT
IPC: G03B21/00
Filed: 2011-03-04
Granted: 2015-11-05
Abstract: Projektorvorrichtung (1) zur Projektion eines flächigen Musters (2) in einer Ebene (3) in einem menschlichen Auge (4), mit einer als Laserstrahlquelle ausgebildeten Lichtquelle (LS1, LS2), welche einen Lichtstrahl erzeugt, der mit einem Strahldurchmesser kleiner als 500 μm durch die Projektorvorrichtung geführt wird, mit einer als Mikroscannerspiegel (MSS) ausgebildeten Ablenkeinrichtung, welche eine Ablenkung des Lichtstrahls um einen Ablenkwinkel ermöglicht, um das flächige Muster (2) in der Ebene (3) zu erzeugen, und der in einem Resonanzbetrieb betrieben wird, wobei das flächige Muster durch Aktivierung und Deaktivierung des Lichtstrahls erzeugt wird, mit einem Strahlengang (7), welcher sich mindestens von der Lichtquelle (LS1, LS2) zu der Ebene (3) erstreckt, mit mindestens einer Sensoreinrichtung (W1, D2), welche zur Bestimmung des IST-Zustands einer Wellenfront der Rückstreuung des Lichtstrahls aus der Ebene (3) in einer Position des Strahlengangs (7) hinter der Ebene (3) ausgebildet ist, mit mindestens einer Korrektureinrichtung, welche in dem Strahlengang (7) angeordnet ist und eine Änderung der Wellenfront des Lichtstrahls ermöglicht, mit einer Auswerteeinrichtung (10), welche ausgebildet ist, den IST-Zustand der Wellenfront aufzunehmen und den IST-Zustand der Wellenfront des Lichtstrahls mit einem SOLL-Zustand der Wellenfront des Lichtstrahls zu vergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrektureinrichtung ein optisches Steuerelement (EL) mit einer steuerbaren Brennweite umfasst, wobei die Auswerteeinrichtung (10) programmtechnisch und/oder schaltungstechnisch ausgebildet ist, das optische Steuerelement (EL) so anzusteuern, dass der IST-Zustand der Wellenfront dem SOLL-Zustand der Wellenfront ortsabhängig in Bezug auf die Ebene (3) und/oder winkelabhängig in Bezug auf den Ablenkwinkel nachgeführt wird, wobei das optische Steuerelement (EL) in dem Strahlengang (7) zwischen dem Mikroscannerspiegel (MSS) und einer Kollimatorlinse (L1) angeordnet ist.