baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015219816-A1 (DE)
Title: Heckwarnsystem für ein Einsatzfahrzeug
Inventor: BIDINGER CHRISTOPH
IPC: B60Q1/52
Filed: 2015-10-13
Abstract: Es ist ein Heckwarnsystem für ein Kraftfahrzeug bekannt, das an einer Heckklappe des Kraftfahrzeugs anbringbar ist. Bei geöffneter Heckklappe ist das Heckwarnsystem für andere Verkehrsteilnehmer gut sichtbar, die sich von hinten dem Kraftfahrzeug nähern. Erfindungsgemäß weist ein Einsatzfahrzeug (14) ein Heckwarnsystem (2) auf, das an einer Innenseite einer Heckklappe des Einsatzfahrzeugs (14) oder im Gepäckraum des Einsatzfahrzeugs (14) anordenbar ist, so dass das Heckwarnsystem (2) bei geöffneter Heckklappe für andere Verkehrsteilnehmer gut sichtbar ist, die sich von hinten dem Einsatzfahrzeug (14) nähern. Dieses Heckwarnsystem (2) ist mit zumindest einem nach hinten gerichteten Radarsensor gekoppelt, so dass es erkennen kann, wenn sich von hinten ein anderer Verkehrsteilnehmer dem Einsatzfahrzeug (14) nähert. In diesem Fall kann das Heckwarnsystem (2) zumindest ein Warnsignal ausgeben.
Patent DE-102015220033-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremskraftverstärker
Inventor: MESSNER ADRIAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-10-15
Abstract: Um ein elektromotorisch antreibbares Bremsgerät (1) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einer dem Hauptbremszylinder (2) vorgeschalteten Verstärkerstufe (4) möglichst kompakt zu gestalten wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Rückstellvorrichtung (7) einen Rückstellmoment ausübt, der im Wesentlichen quer zur Verschieberichtung des Kolbens (3) des Hauptbremszylinder (2) gerichtet ist, sowie bei Verwendung eines Kugelgewindetriebs (9) die Gewindemutter (11) in einer Lagerhülse (13) axial verschiebbar sowie in Umfangsrichtung verdrehgesichert gelagert ist, auf welche die Antriebseinheit (10) Drehmoment überträgt.
Patent DE-102015220352-A1 (DE)
Title: Messsystem, tragbarer Funk-Sendeempfänger und Nivellierlatte zur Verwendung in dem Messsystem
Inventor: YANOBE SATOSHI
IPC: G01C15/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung schafft ein Messsystem zum genaueren Führen eines Arbeiters zu einem Nivellierlattensetzpunkt, indem eine Messvorrichtung zur Durchführung der Entfernungsmessung und der Winkelmessung mittels automatischer Führung sowie eine Steuerung mit einer Kamerafunktion verwendet werden. Das Messsystem weist auf: eine mit einem Prisma 52 versehene Nivellierlatte 50, eine Messvorrichtung 2 mit einer automatischen Führungsfunktion einen Speicherabschnitt 30L, der Messdaten speichert, einen Anzeigeabschnitt 30G, der eine Führungskarte anzeigt, und eine Steuerung 30C mit einem Sendeempfänger 30D, welcher die Differenz zwischen gegenwärtigen Positionsinformationen und Positionsinformationen über einen Nivellierlattensetzpunkt berechnet, die Bewegungsrichtung des Prismas 52 aus den gegenwärtigen Positionsinformationen und vorhergehenden Positionsinformationen mit Hilfe des optischen Abbildungssystems 30E berechnet, und wenn diese Bewegungsrichtungen verschieden sind, eine Gradientenkomponente θ der Steuerung 30C berechnet und eine Führungskarte unter Verwendung korrigierter Abstandskomponenten Δx”, Δy” anzeigt, welche um die Gradientenkomponente θ korrigiert sind.
Patent DE-102015221701-A1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Kohlenstofffasern
Inventor: LEHMANN BEATA
IPC: D01F9/32
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Herstellung von Kohlenstofffasern, bei der mindestens eine aus einem polymeren Material gebildete Faser oder ein aus polymeren Fasern gebildetes textiles Gebilde in stabilisierter Form als Vorprodukt durch mehrere Module hindurchgeführt ist. Dabei sind mindestens ein Modul zur elektrischen Widerstandsheizung der Faser(n), mindestens ein weiteres Modul zur Erwärmung der Faser(n) oder des textilen Gebildes mittels eines mit Mikrowellen generierten Plasmas und/oder zur Erwärmung der Faser(n) mittels eines auf die Faser(n) gerichteten defokussierten Laserstrahls ausgebildet.
Patent DE-102015222286-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock und Hydraulikaggregat
Inventor: MAYR MATTHIAS
IPC: F04B53/16
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikblock (1) mit einer Kolben-Zylinder-Einheit (3), die mit einem Elektromotor (18) über ein Getriebe (19; 20) antreibbar ist zu einem Bremsdruckaufbau für eine hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage. Die Erfindung schlägt vor, einen ringförmigen, einen Kolben (6) der Kolben-Zylinder-Einheit (3) in einem Zylinder (4) umschließenden Hohlraum (9) als Leckagekammer (12) vorzusehen, die mit einem Reservoir (15) kommuniziert. Dadurch wird etwaige Schleppleckage abgeführt. Ein Lagerschild (38) zwischen dem Elektromotor (18) und dem Getriebe (19; 20) vermeidet, dass Schmiermittel oder Leckage in den Elektromotor (18) gelangen.
Patent DE-102015223909-A1 (DE)
Title: System aus einem ersten Bauteil mit einem Leiter und einem Trennwandelement und ein Verfahren zur Herstellung des Systems
Inventor: SCHRÖDER HANS-JOACHIM
IPC: H01B17/26
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Herstellen des Systems, wobei das System ein Trennwandelement (4) und ein erstes Bauteil (1) aufweist, welches auf einer ersten Seite des Trennwandelements (4) angeordnet ist, wobei das erste Bauteil (1) wenigstens einen Leiter (9) und das Trennwandelement (4) eine zugeordnete Durchführung (5) zum Durchführen des Leiters (9) aufweist zur elektrischen Kontaktierung des Leiters (9) auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Trennwandelements (4), wobei der Leiter (9) einen Flansch (10) aufweist, welcher mit dem Trennwandelement (4) verbunden ist.
Patent DE-102015224169-A1 (DE)
Title: Sensorhalter für eine Druckmessglühkerze einer Brennkraftmaschine
Inventor: WOLFF JANPETER
IPC: G01L23/22
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Sensorhalter (1; 1‘) zum Einsatz innerhalb eines Gehäuses (3) einer Druckmessglühkerze (2; 2‘) bereit, der eine erste Durchgangsbohrung (11; 11‘) zur Aufnahme eines Heizkörpers (4) und eine zweite Durchgangsbohrung (12; 12‘) zur Aufnahme eines faseroptischen Drucksensormoduls (5) aufweist, wobei sich eine Längsachse (110; 110‘) der ersten Durchgangsbohrung (11; 11‘) mit einer Längsachse (10; 10‘) des Sensorhalters (1; 1‘) schneidet. Ferner wird eine Druckmessglühkerze (2; 2‘) durch die vorliegende Erfindung bereitgestellt, die einen derartigen Sensorhalter (1; 1‘) aufweist.
Patent DE-102015224871-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: YAMAFUKU TARO
IPC: H01M50/209
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung umfasst: ein Energiespeichergerät mit einer flachen Elektrodenanordnung, in welcher Elektroden aufgeschichtet sind, und ein prismatisches Gehäuse, in welchem die Elektrodenanordnung untergebracht ist; und einen Abstandshalter, der in einer ersten Richtung angrenzend an das Energiespeichergerät angeordnet ist, wobei der Abstandshalter derart ausgebildet ist, dass eine Dickenabmessung in der ersten Richtung eines Mittelabschnitts des Abstandshalters in einer zweiten Richtung, welche eine Richtung orthogonal zu der ersten Richtung und eine Richtung parallel zu einer dem Energiespeichergerät zugewandten Oberfläche des Abstandshalters ist, größer eingestellt ist als eine Dickenabmessung in der ersten Richtung von anderen Abschnitten des Abstandshalters, die angrenzend an den Mittelabschnitt des Abstandshalters in der zweiten Richtung angeordnet sind, und eine Breite des Mittelabschnitts des Abstandshalters in einer dritten Richtung orthogonal zu den ersten und zweiten Richtungen an einem Kontaktabschnitt des Abstandshalters mit dem Energiespeichergerät kleiner eingestellt ist als eine Breite des Gehäuses in der dritten Richtung.
Patent DE-102015225248-A1 (DE)
Title: System zum Erfassen eines Wertes für einen von zumindest zwei Einstellungsparametern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEITH SABRINA
IPC: G06F3/0484
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Erfassen eines Wertes für einen von zumindest zwei Einstellungsparametern eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend zumindest ein Auswahlelement (2), durch das einer der zumindest zwei Einstellungsparameter auswählbar ist, ein Einstellelement (3), das eine Längsausdehnung (L3) aufweist und durch das eine Nutzereingabe erfassbar ist, welche einer Position entlang der Längsausdehnung (L3) des Einstellelements (3) zugeordnet ist, und eine Steuereinheit (4), die mit dem Auswahlelement (2) und dem Einstellelement (3) gekoppelt ist. Dabei ist durch die Steuereinheit (4) anhand der erfassten Nutzereingabe ein Wert des ausgewählten Einstellungsparameters bestimmbar, wobei der Wert von der der Nutzereingabe zugeordneten Position entlang der Längsausdehnung (L3) abhängt, und anhand des bestimmten Wertes des ausgewählten Einstellungsparameters ist ein Signal erzeugbar und ausgebbar.
Patent DE-102016000106-A1 (DE)
Title: Verbundkabel, das in einem Industrieroboter montiert ist
Inventor: INOUE TOSHIHIKO
IPC: H01B7/00
Filed: 2016-01-07
Abstract: Es wird angestrebt, die Effekte von elektromagnetischen Wellen auf die Signale zu unterdrücken, die von Signalleitungen übertragen werden, und Verbundkabel kompakter und mit einer höheren Effizienz herzustellen. Hierfür wird ein Verbundkabel 30 bereitgestellt, das in einem Industrieroboter 12 montiert ist, umfassend: ein zentrales Element 32, um ein Fluid oder Drahtmaterial zuzuführen, das bei einem Bearbeitungsvorgang des Industrieroboters verwendet wird; eine erste Signalleitung 34, die an einer äußeren Umfangsseite des zentralen Elements angeordnet ist; eine Abschirmung 36, die die erste Signalleitung umgibt und elektromagnetische Wellen blockiert; eine Stromleitung 40, die an einer äußeren Umfangsseite der Abschirmung angeordnet ist; und eine röhrenförmige Hülle 42, die die Stromleitung umgibt.
Patent DE-102016002116-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Indexierungsverfahren für Audio-Fingerabdruck-Bibliotheksdaten
Inventor: WANG LEI
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht ein mehrstufiges Indexierungsverfahren für Audio-Fingerabdruck-Bibliotheksdaten vor, um die technischen Probleme niedriger Suchleistung und relativ häufiger Berechnungszeiten während einer Vergleichsabfrage bei einer riesigen Audio-Fingerabdruck-Bibliothek des Stands der Technik zu lösen. Wobei das Verfahren umfasst: Aufspalten von Datenbits eines Werts für jeden Audio-Fingerabdruck in den Audio-Fingerabdruck-Bibliotheksdaten in einen Indexteil und einen Fingerabdruckdatenteil, wobei der Indexteil ein mehrstufiger Index ist; Zulassen, dass jede Stufe in dem Indexteil mit einem Pointer auf eine nächste Stufe verweist; und Zulassen, dass ein Pointer der letzten Stufe des Indexteils auf den Fingerabdruckdatenteil verweist; wobei die Vorrichtung umfasst: eine Einheit zum Aufspalten von Datenbits eines Werts für jeden Audio-Fingerabdruck in den Audio-Fingerabdruck-Bibliotheksdaten in einen Indexteil und einen Fingerabdruckdatenteil, wobei der Indexteil ein mehrstufiger Index ist; eine Einheit zum Zulassen, dass jede Stufe in dem Indexteil mit einem Pointer auf eine nächste Stufe verweist; und eine Einheit zum Zulassen, dass ein Pointer der letzten Stufe des Indexteils auf den Fingerabdruckdatenteil verweist.
Patent DE-102016002193-A1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BADAOUI THOMAS
IPC: B60N2/70
Filed: 2016-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne (10) für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Rahmen (12), an welchem ein Federungselement (16) gehalten ist, mittels welchem wenigstens ein Polsterteil (34) eines Polsters der Rückenlehne (10) federnd abgestützt ist. Um eine Rückenlehne (10) zu schaffen, welche einen verbesserten Aufbau aufweist, ist es vorgesehen, dass das Federungselement (16) als zumindest im Wesentlichen eigensteifes Flächenelement (18) ausgebildet ist, welches mittels jeweiliger Federelemente (20) an dem Rahmen (12) gehalten ist.
Patent DE-102016003724-A1 (DE)
Title: Pulver zum dreidimensionalen Formen und dreidimensionaler Formgegenstand
Inventor: OKASHIMO AKIHIRO
IPC: C08L101/14
Filed: 2016-03-24
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines Pulvers für ein dreidimensionales Formen, welches das Formen eines dreidimensionalen Formgegenstands mit einer hervorragenden mechanischen Festigkeit ermöglicht. Das Pulver für ein dreidimensionales Formen, das durch die Erfindung bereitgestellt wird, umfasst nicht-hydratisierungsreaktive Basisteilchen und wasserlösliche Bindeteilchen. Bei der Herstellung einer Aufschlämmung durch Zusetzen von 50 Massenteilen Wasser zu 100 Massenteilen des Pulvers liegt die Viskosität der Aufschlämmung 1 Minute nach der Zugabe des Wassers im Bereich von 30 mPa × s bis 8000 mPa × s.
Patent DE-102016004381-A1 (DE)
Title: Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung
Inventor: MAKINO KATSUHIKO
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung kann einen Kanister (2) umfassen. Eine Unterdruckausübungsvorrichtung (3) zum Ausüben eines Unterdrucks auf den Kanister (2) kann in einem Spüldurchgang (12) angeordnet sein, der eine Verbindung zwischen dem Kanister (2) und einem Ansaugrohr (15) eines Motors (5) herstellt. Eine Druckeinstellvorrichtung (4; 7) kann in einem Abschnitt des Spüldurchgangs (12) angeordnet sein, der eine Verbindung zwischen dem Kraftstofftank (1) und der Unterdruckausübungsvorrichtung (3) herstellt.
Patent DE-102016004519-A1 (DE)
Title: Wärmetauschereinrichtung für eine Klimaanlage eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: RAMSPERGER NICO
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetauschereinrichtung (10) für eine Klimaanlage eines Kraftwagens, mit wenigstens einem in einem Kältemittelkreislauf der Klimaanlage anordenbaren Wärmetauscher (12) zum Kühlen eines den Kältemittelkreislauf durchströmenden Kältemittels, wobei der Wärmetauscher (12) in einen an der Front des Kraftwagens anordenbaren Biegequerträger (14) des Kraftwagens integriert ist.
Patent DE-102016005968-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Stickoxid-Speicherfähigkeit eines Katalysators eines Fahrzeugs
Inventor: BECKMANN THOMAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Stickoxid-Speicherfähigkeit eines Katalysators (14) eines Fahrzeugs, bei welchem eine Konzentration an Stickoxiden im Abgas stromabwärts des Katalysators (14) gemessen wird, wobei in wenigstens einem ersten Schritt (30) eine Konzentration an Stickoxiden im Abgas eingestellt wird, bei welcher der Katalysator (14) Stickoxide absorbiert. In wenigstens einem zweiten Schritt (36) wird eine Konzentration an Stickoxiden im Abgas eingestellt, bei welcher eine Desorption der Stickoxide von dem Katalysator (14) stattfindet. Zum Ermitteln der Stickoxid-Speicherfähigkeit des Katalysators (14) wird das Verhalten des Katalysators (14) zumindest bei der Desorption der Stickoxide berücksichtigt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Ermitteln einer Stickoxid-Speicherfähigkeit eines Katalysators (14) eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016006700-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitskontrollmodul
Inventor: JADEBORG ROBERT
IPC: B60W40/105
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein Geschwindigkeitskontrollmodul (2) für ein Fahrzeug (4), wobei das Modul konfiguriert ist, um ein aktuelles Geschwindigkeitssignal (6) zu empfangen, das Informationen über die aktuelle Geschwindigkeit v current  des Fahrzeugs umfasst. Das Modul (2) ist ferner konfiguriert, um ein Fahrzeugkonfigurationssignal (8) zu empfangen, das Konfigurationsdaten des Fahrzeugs umfasst, die eine erlaubte Höchstgeschwindigkeit v des Fahrzeugs beeinflussen, und um ein externes Parametersignal (10) zu empfangen, das Standort- und Geschwindigkeitsdaten über den derzeitigen Standort des Fahrzeugs und Geschwindigkeitsinformationen mit Bezug auf den Standort umfasst. Das Modul (2) ist konfiguriert, um die erlaubte Höchstgeschwindigkeit v des Fahrzeugs in Abhängigkeit von den Konfigurationsdaten und den Standort- und Geschwindigkeitsdaten zu bestimmen, wobei die aktuelle Geschwindigkeit v current  des Fahrzeugs mit der bestimmten erlaubten Höchstgeschwindigkeit v verglichen wird und ein Alarmsignal generiert wird, falls v current  größer als v ist.
Patent DE-102016007255-A1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit integrierter Sensoreinrichtung, Verfahren zum Nutzen des Kleidungsstücks in mehreren Kraftfahrzeugen, System umfassend ein Kraftfahrzeug und ein Kleidungsstück
Inventor: STARK CHRISTIANE
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kleidungsstück (13) zum Bekleiden eines Oberkörpers einer Person, aufweisend eine in das Kleidungsstück (13) integrierte Sensoreinrichtung (20, 27), die dazu eingerichtet ist, zumindest ein Körpersignal (23) in zumindest einem Erfassungsbereich der Sensoreinrichtung (20, 27) zu erfassen. Die Erfindung sieht vor, dass das Kleidungsstück (13) ein elastisches Band (19) aufweist, das dazu eingerichtet ist, in einer vorbestimmten Trageposition des Kleidungsstücks (13) den Oberkörper zu umspannen, wobei der jeweilige Erfassungsbereich jeweils an einer Bandinnenseite (22) des Bands (19) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein System (S) umfassend ein Kraftfahrzeug (10) und das Kleidungsstück (13). Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bewerten mehrerer Kraftfahrzeuge (10) mittels zumindest eines Kleidungsstücks (13) der genannten Art.
Patent DE-102016007945-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung einer Projektion auf einer Projektionsfläche für ein Fahrzeug
Inventor: BROUWER MARKUS
IPC: G03B21/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Darstellung einer Projektion auf einer Projektionsfläche, mit einem die Projektion ausgebenden Projektor (21, 37). Bei einer Vorrichtung, bei welcher eine Bewegung der Projektionsfläche keinen Einfluss auf das projizierte Bild hat, sind die Projektionsfläche (1) und/oder der Projektor (21, 37) in ihrer Position selbstjustierend ausgebildet.
Patent DE-102016008856-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lokalisation von Funksignalen
Inventor: SPEHL JÜRGEN
IPC: G01S5/04
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisation eines mit einem Fahrzeug kommunizierenden Senders, bei dem von dem Sender Funksignale an das Fahrzeug übertragen werden, und bei dem die Funksignale von einer Vielzahl Antennen des Fahrzeugs empfangen werden, und bei dem jeweilige von jeweiligen Antennen der Vielzahl Antennen empfangene Funksignale mittels einer mit der Vielzahl Antennen verbundenen Auswerteeinheit untereinander verglichen werden und auf Grundlage des Vergleichs der Funksignale der jeweiligen Antennen der Vielzahl Antennen eine Position des Senders bestimmt wird, und bei dem das Fahrzeug in Abhängigkeit der Position des Senders konfiguriert wird.
Patent DE-102016009113-A1 (DE)
Title: Maschinelle Lernvorrichtung, Robotercontroller, Robotersystem und maschinelles Lernverfahren zum Lernen des Handlungsmusters einer Person
Inventor: TSUDA TAKETSUGU
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-07-27
Abstract: Eine maschinelle Lernvorrichtung 5 für einen Roboter 1, die es einer Person 85 und dem Roboter 1 ermöglicht, zusammen zu arbeiten, wobei die maschinelle Lernvorrichtung 5 Folgendes umfasst: eine Zustandsbeobachtungseinheit 51, die eine Zustandsvariable beobachtet, die einen Zustand des Roboters 1 während eines Zeitraums, in dem die Person 85 und der Roboter 1 zusammen arbeiten, beobachtet; eine Einheit zum Erzielen von Bestimmungsdaten 52, die Bestimmungsdaten für mindestens eine von einer Belastungshöhe für die Person 85 und einer Arbeitseffizienz erzielt; und eine Lerneinheit 54, die einen Trainingsdatensatz zum Einstellen einer Handlung des Roboters 1 basierend auf der Zustandsvariablen und den Bestimmungsdaten lernt.
Patent DE-102016010240-A1 (DE)
Title: Multifunktions- bzw. Geräteträger-Haspel
Inventor: FRIEDRICH HANS JOSEF
IPC: B62D51/04
Filed: 2016-08-23
Abstract: Multifunktionshaspel bzw. Geräteträger-Haspel, mit und ohne technische Antriebshilfe, insbesondere für den Forstgebrauch, zum Transport all jener Gegenstände, die zum Fällen von Bäumen und für weitere Waldarbeiten nötig sind, sowie mit einer, gegebenenfalls erweiterten Vorrichtung, um mit dieser Haspel, im Bedarfsfall, verletzte Personen in einem Waldgelände transportieren zu können. Zusammenfassung Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, eine Haspel, die in ihrem Rohbau einer Sackkarre, bzw. einer Verkehrssicherungshaspel der Feuerwehr ähneln kann, als eine Art Geräteträger zu konstruieren, um dann diese Geräteträger-Haspel, speziell für Forstarbeiten, dergestalt zu modifizieren, dass sie Forstarbeiter, bei ihrer Arbeit, dergestalt unterstützen kann, dass mit Hilfe von, an die Haspel anzubringenden Boxen, eine umfangreiche Ausrüstung, einfach und leicht, in einem typischen Waldgelände, gegebenenfalls mit Unterstützung durch Motorkraft, transportiert werden kann.
Patent DE-102016012349-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben mehrerer in einer Kolonne hintereinander fahrender pilotierter Kraftfahrzeuge, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben mehrerer in einer Kolonne hintereinander fahrender pilotierter Kraftfahrzeuge, wobei an mehreren oder allen Kraftfahrzeugen (1, 1a - 1d) vorgesehene, aus der Fahrzeugsilhouette aus- und einfahrbare, die Aerodynamik des Kraftfahrzeugs beeinflussende Element (2, 3, 4, 5) zur Beeinflussung der Aerodynamik der gesamten Kolonne (10) zumindest teilweise aus- oder eingefahren werden.
Patent DE-102016012455-A1 (DE)
Title: Kammeraanordnung eines Kraftfahrzeuges, Kraftfahrzeug
Inventor: ROGGE ANDREAS
IPC: B60R11/04
Filed: 2016-10-19
Abstract: Beschrieben wird eine Kraftfahrzeugkameraanordnung mit einer Kameraeinheit (7), die einen Bildsensor und eine Optik (20) aufweist, wobei die Kameraeinheit (7) in einem dreh- oder schwenkbaren Gehäuse (8) angeordnet ist, das von einer Benutzungsposition in eine Nichtbenutzungsposition, in dem die Kameraeinheit (7) vor Verschmutzung geschützt ist und in der die Optik (20) hinter einer Blende (10) angeordnet ist, dreh- oder schwenkbar ist, wobei zum Verdrehen oder Verschwenken der Kameraeinheit (7) ein Antrieb (34) vorgesehen ist, wobei das Gehäuse (8) desweiteren zumindest in dem beim Verdrehen oder Verschwenken die Blende (10) passierenden Bereich kugelabschnittförmig ausgestaltet ist. Beschrieben werden desweiteren ein Kraftfahrzeug (6) mit einer Kraftfahrzeugkameraanordnung (2).
Patent DE-102016014396-A1 (DE)
Title: Elektrolysezelle sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: MÜLLER MARTIN DR
IPC: C25B9/19
Filed: 2016-12-05
Abstract: Erfindungsgemäß ist vorgesehen, bei der Elektrolyse von Sauerstoff und Wasserstoff aus Wasser auf die Medienversorgung auf der Anodenseite komplett zu verzichten. Da die Protonen leitende Membran diffusiv Wasser transportiert, hat es sich als ausreichend herausgestellt, wenn das zur Zerlegung vorgesehene Wasser ausschließlich der Kathodenseite bzw. dem Kathodenraum der Elektrolysezelle zugeführt wird. Das zur Zerlegung benötigte Wasser wird dann rein diffusiv durch die PEM-Elektrolytmembran zur Anode geleitet, um dort unter Protonenabgabe zu Sauerstoff zu reagieren. Die dort gebildeten Protonen diffundieren wieder zur Kathodenseite, wo sie zu Wasserstoff rekombinieren.Die Erfindung basiert auf der Idee, beim Betreiben einer PEM-Elektrolysezelle bzw. eines PEM-Elektrolysestacks komplett auf die anodische Medienversorgung, d.h. auf die Zufuhr von Wasser zu verzichten und lediglich die kathodische Versorgung zu nutzen. Das zur Zerlegung vorgesehen Wasser wird dabei ausschließlich der Kathode zugeführt.