baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006015668-B4 (DE)
Title: Rollosystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOHM WOLFGANG
IPC: B60J3/02
Filed: 2006-04-04
Granted: 2010-07-29
Abstract: Rollosystem für ein Kraftfahrzeug,  mit einer Rollobahn (10), mit einem an einer Rollowelle (12) befestigten ersten Ende und mit einem zweiten, freien Ende, wobei die Rollobahn (10) auf die Rollowelle (12) aufwickelbar ist,  mit einer mit dem freien Ende (10a) der Rollobahn (10) zusammenwirkenden Auszugseinrichtung (14),  mit zwei fahrzeugfest angeordneten, parallel verlaufenden Führungen (26), zwischen denen sich die Rollobahn (10) im ausgezogenen Zustand erstreckt und an denen die Rollobahn (10) mit ihren Seitenkanten in Bewegungsrichtung der Rollobahn (10) führbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die fahrzeugfesten Führungen (26) eine schwimmende Lagerung (31, 33) senkrecht zu der Bewegungsrichtung der Rollobahn (10) in deren Erstreckungsrichtung aufweisen.
Patent DE-102006023487-B4 (DE)
Title: Trennbare Kolbenpumpe
Inventor: OPHARDT HEINER
IPC: B67D7/06
Filed: 2006-05-18
Granted: 2019-04-18
Abstract: Pumpe (10) zum Ausgeben von Fluid, die umfasst:ein Kolbenkammer-Bildungsglied (12) mit einer Kammer (40) um eine Kammerachse (13) herum, wobei die Kammer (40) eine Kammerwand (42), ein inneres Ende, ein offenes äußeres Ende (44), einen Auslass und einen Einlass aufweist,ein Kolbenbildungselement (16), das in dem Kolbenkammer-Bildungsglied (12) derart aufgenommen ist, dass es axial nach innen und nach außen zwischen einer ausgefahrenen Position und einer zurückgezogenen Position in einem zyklischen Betrieb der Pumpe gleiten kann, um Fluid über den Einlass in die Kammer (40) zu ziehen und über den Auslass auszugeben,wobei das Kolbenbildungselement (16) umfasst:einen äußeren Teil, der sich von der Kammer durch das offene äußere Ende nach außen erstreckt,einen inneren Teil (100), der in der Kammer (40) innerhalb des äußeren Teils (102) angeordnet ist,einen Zwischenteil (71, 63), der den äußeren Teil (102) mit dem inneren Teil (100) verbindet,wobei der Zwischenteil (71, 63) trennbar ist, so dass das Trennen des Zwischenteils (71, 63) den inneren Teil (100) von dem äußeren (102) trennt;.das Kolbenbildungselement (16) weiterhin ein Kolbensperrglied (72) aufweist,ein durch ein Kolbenkammer-Bildungsglied (12) getragenes Kammersperrglied (38) mit dem Kolbensperrglied (72) verbunden wird, wenn das Kolbenbildungselement (16) relativ zu dem Kolbenkammer-Bildungsglied (12) bewegt wird, und eine Bewegung des Kolbensperrglieds (72) an dem Kammersperrglied (38) vorbei verhindert, wenn Kräfte auf den äußeren Teil (102) ausgeübt werden, die gleich oder größer als die Kräfte sind, die zum Trennen des Zwischenteils (71, 63) erforderlich sind.
Patent DE-102006028685-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Elektroventil
Inventor: FARANO MICHELE
IPC: F16K31/02
Filed: 2006-06-22
Granted: 2017-04-06
Abstract: Hydraulisches Elektroventil (10), enthaltend: – einen Hohlkörper (12) mit einem Eintrittsrohr (28) und einem Austrittsrohr (26) für einen Flüssigkeitsstrom, zwischen denen eine Kammer (24) ausgebildet ist, in der sich ein Ventilsitz (30) befindet; – einen Verschlusskörper (32), der in der Kammer (24) operativ beweglich ist zwischen einer Schließstellung, in der er den Ventilsitz (30) verschließt und dadurch einen Flüssigkeitsstrom zwischen dem Eintrittsrohr (28) und dem Austrittsrohr (26) unterbindet, und einer geöffneten Stellung, in der er den Ventilsitz (30) freigibt und dadurch einen solchen Flüssigkeitsstrom ermöglicht; – Stellglied-Einrichtungen (50), die bestimmungsgemäß mittels der Durchleitung eines elektrischen Stroms erregt werden; – einen gegenüber dem Hohlkörper (12) in geführter Weise gleitenden Schlitten (36), der infolge einer Erregung der Stellglied-Einrichtungen (50) gegen die Einwirkung von entgegenstehenden elastischen Einrichtungen (40) von einer Ruhestellung zu einer Arbeitsstellung überzugehen vermag; – zwischen dem Schlitten (36) und dem Verschlusskörper (32) eingeschaltete Übertragungseinrichtungen (54, 56), die von diesem Schlitten (36) betätigt werden und abwechselnd von einem ersten zu einem zweiten Zustand bewegbar sind, in dem sie den Verschlusskörper (32) in die geschlossene bzw. die geöffnete Stellung verbringen und umgekehrt, und zwar durch aufeinander folgende Übergänge des Schlittens (36) von der Ruhestellung zur Arbeitsstellung; und – Rückhalteeinrichtungen (66, 68, 70, 74; 108, 110, 111), die immer dann, wenn die Übertragungseinrichtungen (54, 56) den ersten bzw. den zweiten Zustand erreichen, diese Übertragungseinrichtungen (54, 56) in dem erreichten Zustand bis zum nächsten Übergang des Schlittens (36) von der Ruhestellung in die Arbeitsstellung zu halten vermögen.
Patent DE-102006037688-B4 (DE)
Title: Handgriff für ein Werkzeug
Inventor: HOLLAND-LETZ HORST
IPC: B25G1/10
Filed: 2006-08-11
Granted: 2008-12-18
Abstract: Handgriff
für ein
Werkzeug mit  a) einem Griffkern (4), in dem ein Schaft (2)
des Werkzeuges aufgenommen ist,  b) einer in Umfangsrichtung
umlaufenden Mantelschicht (8) und  c) mindestens einer zwischen
Griffkern (4) und Mantelschicht (8) in Teilumfangsbereichen angeordneten
Zwischenschicht (11), wobei  d) der Griffkern (4) mit einem
Hartkunststoff mit einer ersten Steifigkeit gebildet ist,  e)
die Mantelschicht (8) mit einem Kunststoff mit einer dritten Steifigkeit
gebildet ist und  f) die mindestens eine Zwischenschicht (11)
mit einem Kunststoff mit einer zweiten Steifigkeit gebildet ist,
die kleiner ist als die erste Steifigkeit und die dritte Steifigkeit,  g)
und die Mantelschicht (8) derart dimensioniert ist und die dritte
Steifigkeit derart gewählt
ist, dass bei einer Beaufschlagung des Handgriffes durch eine Hand
eine Verformung sowohl der Mantelschicht (8) als auch der Zwischenschicht
(11) erfolgt,  h) der Griffkern (4) eine Teilmantelfläche (14,
15) aufweist, die stoffschlüssig
und/oder...
Patent DE-102006040634-B4 (DE)
Title: Reflektor
Inventor: WU TU-YI
IPC: F21V7/22
Filed: 2006-08-30
Granted: 2012-08-02
Abstract: Reflektor mit einem Glanz von weniger als 10%, bestimmt mit dem Verfahren gemäß ASTM D523 Standard bei einem Einfallswinkel von 60°, umfassend ein opakes Substrat, das Licht reflektieren kann und wenigstens eine Schicht eines Polymerharzes umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat mit einer Überzugsschicht bedeckt ist, die eine konvex-konkave Mikrostruktur aufweist und Teilchen mit einem Durchmesser im Bereich von 1 μm bis 50 μm und einen Haftvermittler umfasst, wobei die Teilchen eine Streuwirkung des Lichts erzielen können und die Menge der Teilchen im Bereich von 10 bis 200 Gewichts-% bezogen auf das Gewicht des Haftvermittlers liegt.
Patent DE-102006041719-B4 (DE)
Title: Kugelgewindemutter und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HUK ANDRÉ
IPC: F16H25/24
Filed: 2006-09-06
Granted: 2017-06-14
Abstract: Kugelgewindemutter (1) aus Wälzlagerstahl, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar an dieser ein Flansch (6) mit mindestens einer Gewindeöffnung (7) vorgesehen ist, und der Flansch (6) ein Ring (9) aus einem weicheren Stahl ist, der mit einem Hülsenabschnitt der Kugelgewindemutter (1) pressverbunden ist.
Patent DE-102006043418-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HAAS UWE
IPC: F01P3/20
Filed: 2006-09-15
Granted: 2012-08-30
Abstract: Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Vorkühlkreislauf (3) und einem Hauptkühlkreislauf (4), wobei nach vorgegebener Erwärmung des Kühlmittels im Vorkühlkreislauf (3) der einen Hauptkühler (12) mit Kühlmittelverteilkasten (18) und Kühlmittelsammelkasten (21) aufweisende Hauptkühlkreislauf (4) zugeschaltet wird oder auf den Hauptkühlkreislauf (4) umgeschaltet wird, und wobei der Vorkühlkreislauf (3) über den Kühlmittelverteilkasten (18) läuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmittelverteilkasten (18) an seinem einen Ende einen Kühlmitteleintrittsstutzen (26) und an seinem anderen Ende einen in den Vorkühlkreislauf (3) mündenden Kühlmittelabflussstutzen (28) aufweist, und dass der Kühlmitteleintrittsstutzen (26) im oberen Bereich (25) des Kühlmittelverteilkastens (18) und der Kühlmittelabflussstutzen (28) im unteren Bereich (27) des Kühlmittelverteilkastens (18) angeordnet ist oder der Kühlmitteleintrittsstutzen (26) im unteren Bereich (27) des Kühlmittelverteilkastens (18) und der Kühlmittelabflussstutzen (28) im oberen Bereich (25) des Kühlmittelverteilkastens (18) angeordnet ist.
Patent DE-102007016556-B4 (DE)
Title: Antriebs-Steuer/Regelvorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: WAKASHIRO TERUO
IPC: B60W20/10
Filed: 2007-04-05
Granted: 2018-11-29
Abstract: Antriebs-Steuer/Regelvorrichtung für ein Hybridfahrzeug, wobei das Hybridfahrzeug umfasst:eine Kraftmaschine (E), welche mehrere Zylinder umfasst und selektiv in einen Vollzylinder-Betriebsmodus, in welchem kein Zylinder angehalten ist, oder einen Zylinderstopp-Betriebsmodus zum Erhalten eines niedrigen Kraftstoffverbrauchs im Vergleich zu dem Vollyzylinder-Betriebsmodus versetzbar ist,einen Generator (M2), welcher selektiv zum Antrieb durch die Kraftmaschine (E) oder zum Unterstützungsantrieb der Kraftmaschine (E) einsetzbar ist, einen Motor (M1), durch welchen eine Antriebskraft des Fahrzeugs durch elektrische Leistung, die durch den Generator (M2) oder eine Batterieeinrichtung (LB) bereitgestellt wird, erzeugbar ist, undeine Kupplung (C), welche zwischen dem Generator (M2) und Rädern (W) des Fahrzeugs vorgesehen ist, undeine Einrichtung zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit (VP) des Fahrzeugs, wobei die Antriebs-Steuer/Regelvorrichtung umfasst:einen Steuer/Regelteil zum Durchführen eines Zylinderstopp-Antriebsunterstützungsmodus, der zu dem Zylinderstopp-Betriebsmodus gehört und in dem die Kupplung (C) eingekuppelt ist, und der Antrieb des Fahrzeugs unter Einsatz des Generators (M2) oder des Motors (M1) unterstützt wird, wobei,wenn die erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit (VP) kleiner ist als eine Schwelle (vptmasth), welche unter Berücksichtigung der Effizienz des Generators (M2) und des Motors (M1) ermittelt wird, der Steuer/Regelteil einen Zylinderstopp-Motorunterstützungsmodus (S065, S066) durchführt, in welchem der Motor (M1) zur Unterstützung des Antriebs des Fahrzeugs ausgewählt ist, undwenn die erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit (VP) gleich oder größer als die Schwelle (vptmasth) ist, der Steuer/Regelteil einen Zylinderstopp-Generatorunterstützungsmodus (S068) durchführt, in welchem der Generator (M2) zur Unterstützung des Antriebs des Fahrzeugs ausgewählt ist.
Patent DE-102007023644-B4 (DE)
Title: Heizung, insbesondere für Fahrzeuge, mit zwei Heizgeräten nach dem Prinzip der Master-Slave-Steuerung
Inventor: NIEHUS JENS
IPC: B60H1/22
Filed: 2007-05-22
Granted: 2009-02-26
Abstract: Heizung
(10), insbesondere für
Fahrzeuge, mit einem ersten brennstoffbetriebenen Heizgerät (12) und
mit einem zweiten brennstoffbetriebenen Heizgerät (14), dadurch gekennzeichnet,
dass das erste und das zweite Heizgerät (12, 14) dazu ausgelegt sind,
einen wechselnden Master-Slave-Betrieb
durchzuführen,
bei dem das erste und das zweite Heizgerät (12, 14) ihre Master- und Slave-Funktion
gegenseitig austauschen.
Patent DE-102007032202-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: SCHOELLY WERNER HANS
IPC: G02B23/24
Filed: 2007-07-11
Granted: 2010-11-25
Abstract: Endoskop mit einem Handgriff (2) sowie einem damit über eine Kupplung (4) verbindbaren Sondenteil (3), wobei in dem Handgriff (2) eine Beleuchtungseinrichtung sowie ein Okular (17) mit einer Abbildungsoptik und in dem Sondenteil (3) Bildleiter und Lichtleiter angeordnet sind, und wobei die Kupplung eine Bildschnittstelle und eine Lichtschnittstelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Kupplungsbereich wenigstens eine axial ineinandergreifende Führung (6, 8) sowie bajonettartig ineinandergreifende Kupplungsteile (6, 5) angeordnet sind, von denen eines als verdrehbares Verriegelungsteil (5) ausgebildet ist, welches in Verriegelungsendstellung durch eine Verrastung gesichert ist.
Patent DE-102007035317-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEISS RUEDIGER
IPC: F02D41/14
Filed: 2007-07-27
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit zumindest zwei Zylindern, welche mit in einem Tank bevorratetem Kraftstoff in unterschiedlicher Kraftstoffqualität und/oder bevorrateten Kraftstoffgemischen aus einem ersten und zumindest einem zweiten Kraftstoff in unterschiedlichen Mischungsverhältnissen betrieben werden kann und wobei unterschiedliche Kraftstoffqualitäten und/oder Kraftstoffgemische verschiedener Zusammensetzung unterschiedliche Luft-/Kraftstoff-Verhältnisse zur Erreichung einer stabilen Verbrennung erfordern und/oder ein unterschiedliches Verdampfungsverhalten aufweisen, wobei- an zumindest einem Zylinder eine auf neuen Betriebsparametern basierende zylinderindividuelle Variation der dem Zylinder zugeführten Kraftstoffmenge zu einem mageren und/oder zu einem fetten Luft-/Kraftstoff-Gemisch durchgeführt wird, während die anderen Zylinder mit den ursprünglichen Betriebsparametern weiter betrieben werden,- der Einfluss der zylinderindividuellen Variation auf die Starteigenschaften und/oder die Laufruhe des Zylinders und/oder der Brennkraftmaschine bewertet wird, indem im Vergleich zwischen den ursprünglichen Betriebsparametern und den neuen Betriebsparameter auf die Eigenschaften des Kraftstoffs geschlossen wird, und- bei einer erreichten Verbesserung der Starteigenschaften und/oder der Laufruhe eine Kraftstoffadaption für alle Zylinder durchgeführt wird.
Patent DE-102007039413-B4 (DE)
Title: Messwerkzeug und Verfahren zum Messen einer Kraft in einem Barrierenbedienvorrichtungssystem
Inventor: STUDY ROBERT
IPC: G01L5/00
Filed: 2007-08-21
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zum automatischen Abstimmen der Leistungsverhaltensparameter einer mit einer beweglichen Barriere gekoppelten beweglichen Barrierenbedienvorrichtung, wobei das Verfahren umfasst:Koppeln einer Messeinrichtung mit der beweglichen Barrierenbedienvorrichtung;Platzieren der Messeinrichtung im Pfad der beweglichen Barriere, um Kontakt zwischen der beweglichen Barriere und der Messvorrichtung zu gestatten, wenn die Barriere bewegt wird;Bewegen der beweglichen Barriere und Kontaktieren der Messeinrichtung mit der beweglichen Barriere;Erhalten einer Aufprallkraftmessung, die direkt repräsentativ ist für die Kraft der beweglichen Barriere gegen die Messeinrichtung, wobei die Aufprallkraftmessung mit einem Test einer beweglichen Barrierenbedienvorrichtung in Verbindung steht;in der Messeinrichtung, Generieren eines Aufprallkraftsignals, das die Aufprallkraftmessung darstellt;, und Senden des Aufprallkraftsignals an die bewegliche Barrierenbedienvorrichtung;Empfangen des Aufprallkraftsignals in einer Steuervorrichtung der beweglichen Barrierenbedienvorrichtung;basierend auf der durch das Signal repräsentierten Aufprallkraft, Bestimmen einer Abstimmung des mindestens einen Leistungsverhaltensparameters der beweglichen Barrierenbedienvorrichtung;Abstimmen des mindestens einen Parameters durch die Steuervorrichtung; undEntfernen der Messeinrichtung aus dem Pfad der beweglichen Barriere.
Patent DE-102007044452-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Verteilung des Antriebsmomentes eines zumindest zeitweise vierradgetriebenen Kraftfahrzeuges und Steuervorrichtung
Inventor: TEUSCHEL ANDREAS
IPC: F16D48/10
Filed: 2007-09-18
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zum Steuern der Verteilung des Antriebsmomentes eines zumindest zeitweise vierradgetriebenen Kraftfahrzeuges, wobei zumindest den Rädern einer Achse (1; 2; 1, 2) das Drehmoment mittels einer steuerbaren Reibungskupplung (7) zugeteilt wird, welcher Reibungskupplung (7) von einer Steuervorrichtung (10) ein Soll-Kupplungsmoment (M ksoll ) vorgegeben wird, wobei letzteres zum Schutz von Bauteilen des Antriebsstrangs begrenzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Überlastintegral (A) als Integral über die Differenz zwischen der von der Kupplung (7) übertragenen Leistung (L k ) und einer übertragbaren, für Kupplung und Antriebsstrang ertragbaren, maximalen Dauerleistung (L d ) gebildet wird, und dass die von der Kupplung (7) übertragbare Leistung (L k ) durch Reduktion des Soll-Kupplungsmoments (M ksoll ) auf eine kleinere Leistung (L k   * ) reduziert wird, wenn das Überlastintegral (A) einen vorgegebenen Grenzwert (A grenz ) überschreitet.
Patent DE-102007044983-B4 (DE)
Title: Austragvorrichtung
Inventor: BUBLEWITZ ALEXANDER DR
IPC: B05C17/005
Filed: 2007-09-19
Granted: 2014-03-20
Abstract: Austragvorrichtung mit wenigstens einem Behälter (2, 2a, 2b) zur Aufnahme von auszutragenden Komponenten, mit einem Applikator (3, 30), der lösbar an und/oder auf dem wenigstens einen Behälter (2, 2a, 2b) befestigbar ist, und mit einer Kupplungseinrichtung (4, 18) zur lösbaren Befestigung des Applikators (3, 30) an wenigstens einem Behälter (2, 2a, 2b), wobei die Kupplungseinrichtung (4, 18) wenigstens einen Federarm (18), der ein radial verschwenkbares freies Ende (19) zur Verriegelung des Applikators (3, 30) an wenigstens einem Behälter (2, 2a, 2b) aufweist, und einen bewegbaren Verriegelungsring (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsring (4) drehbar aber axial nicht verschiebbar an wenigstens einem Behälter (2, 2a, 2b) befestigt ist, wobei der Verriegelungsring (4) eine mit dem Federarm (18) zusammenwirkende Führung zur Steuerung der Verschwenkbewegung des Federarms (18) in Folge einer Rotation des Verriegelungsrings (4) aufweist.
Patent DE-102007055613-B4 (DE)
Inventor: LOHRE HUBERTUS
IPC: H04L12/24
Filed: 2007-11-20
Granted: 2013-11-14
Abstract: The invention relates to an automated system in which a targeted search may be made for connecting terminals without having to actuate a load connected thereto. For this purpose, the automated system has a communication network, a programmable control unit, and at least one modular bus subscriber which are connected to the communication network. The modular bus subscriber has multiple groups of connecting elements, a display element being associated with each group of connecting elements. An evaluation and control unit is also provided which actuates at least one selected display element in response to signaling information originating from the programmable control unit. The programmable control unit is designed to provide this type of signaling information.
Patent DE-102007060000-B4 (DE)
Title: Insassen-Detektionssystem und Insassen-Schutzsystem
Inventor: SAITOH YUKIHIRO
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-12-13
Granted: 2010-06-02
Abstract: Sitzbelegungs-Detektionssystem (1, 10, 20), mit:  einer Vielzahl an Sitzbelegungs-Sensorschaltern (31a bis d, 131a bis d, 231a bis d), die jeweils an jedem der Vielzahl der Sitze angeordnet sind, um einen Insassen von jedem der Vielzahl der Sitze durch ein Leitendwerden nur des den jeweiligen Sitz betreffenden Sitzbelegungs-Sensorschalters (31a bis d, 131a bis d, 213a bis d) zu detektieren, wenn der jeweilige der Vielzahl der Sitze besetzt ist;  einer Vielzahl von ersten Widerständen (32a bis d, 132a bis d, 232a bis d), die jeweils unterschiedliche Widerstandswerte aufweisen, in Verbindung mit jedem der Vielzahl der Sitzbelegungs-Sensorschalter;  einer Stromversorgungsleitung (21), die mit einem einzigen Eingangsanschluss an einem Ende an die Vielzahl der Sitzbelegungs-Sensorschalter (31a bis d, 131a bis d, 231a bis d) und die Vielzahl der ersten Widerstände (32a bis d, 132a bis d, 232a bis d) angeschlossen ist und auch mit einer Stromversorgungsquelle verbunden ist, welche elektrische Energie an...
Patent DE-102008012096-B4 (DE)
Title: Schaltschrank oder Rack
Inventor: HOLIGHAUS HEIKO
IPC: H05K5/00
Filed: 2008-02-29
Granted: 2010-01-14
Abstract: Schaltschrank oder Rack mit einem Rahmengestell (20) aus horizontalen und vertikalen Rahmenschenkeln (21, 22) und einer daran angebrachten Beplankung (10) mit flächigen Beplankungsteilen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Beplankungsteile und das Rahmengestell (20) zumindest teilweise aus Verbundmaterial mit nachwachsenden Rohstoffen ausgebildet sind,  dass die horizontalen und/oder vertikalen Rahmenschenkel (21, 22) zumindest abschnittsweise mit metallischen Einlagen zur Verstärkung versehen sind, wobei die horizontalen und/oder vertikalen Rahmenschenkel (21, 22) mit Lochreihen (25) mit bestimmtem Rasterabstand für die Befestigung von Einbaukomponenten und/oder Montageelementen versehen sind und die Lochreihen (25) in metallischen Einlagen angeordnet sind, welche als Metallleisten ausgebildet und in den Werkstoff aus dem Verbundmaterial eingebettet sind,  dass die Beplankungsteile mit Abkantungen versehen sind, die durch Einbringen einer dreieckförmigen Nut mit gerundeter oder abgeflachter Spitze und Abbiegen unter thermischer Erweichung und anschließendem Erkalten herge stellt sind, wobei im Bereich der Nutschenkel eine Verbindung des durch die Wärme erweichten Materials gebildet ist...
Patent DE-102008012935-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von verschmutzten Flüssigkeiten mit einem Rückspülfilter
Inventor: PILLER THOMAS
IPC: B01D29/72
Filed: 2008-03-06
Granted: 2022-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von verschmutzten Flüssigkeiten mit einem Rückspülfilter, welcher einen Filterkörper aufweist, der rohrförmig ausgebildet ist und aus gesintertem oder flammgespritztem Edelmetall besteht, wobei der Filterkörper (10) vertikal in einem Umfangsbehälter (20) angeordnet ist, der Filterkörper (10) unten geschlossen (14) und oben offen (15) ist, dem Umfangsbehälter (20) die verschmutzte Flüssigkeit auf die Außenwandung (12) des Filterkörpers (10) zuführbar und durch den Filterkörper (10) leitbar ist und die gereinigte Flüssigkeit aus dem Innenraum (13) über die offene Oberseite (15) ableitbar (32, 33) ist, wobei mittels einer im Innenraum (13) des Filterkörpers (10) angeordneten Reinigungsvorrichtung (40) der vom Filterkörper (10) zurückgehaltene Schmutz in Gegenrichtung rückspülbar ist und die Filtrierung und die Rückspülung gleichzeitig oder in getrennten Vorgängen durchführbar sind, und wobei der Umfangsbehälter (20) unterhalb des Filterkörpers (10) einen Auffangraum (24) für den rückgespülten Schmutz bildet und dieser Auffangraum (24) mittels einer Klappe (25) zu verschließen und zu öffnen ist, so dass der aufgenommene Schmutz entnommen werden kann,dadurch gekennzeichnet,dass der Umfangsbehälter (20) umfangsseitig mit einem Anschluss (22) für die Zuführung der verschmutzten Flüssigkeit versehen ist,dass der Filterkörper (10) eine Porengröße (16) von ≤ 10 µ und eine Wandstärke (17) von = 3 bis 4 mm aufweist, wobei die Poren im Filterkörper (10) ungleichmäßig verteilt sind und keine geradlinigen Durchgänge in der Wand des Filterkörpers (10) bilden,dass die Reinigungsvorrichtung (40) während der Filtrierung im Innenraum (13) des Filterkörpers (10) auf- und abbewegbar (43) ist,dass die Reinigungsvorrichtung (40) von der gereinigten Flüssigkeit im Innenraum (13) des Filterkörpers speisbar ist und so ausgebildet ist, dass sie Reinigungsstrahlen (41, 42) auf die Innenwandung (12) des Filterkörpers (10) mit gegenüber der verschmutzten Flüssigkeit höherem Druck abgibt,dass die Außenwandung (11) des Filterkörpers (10) während des Reinigungsvorganges mittels einer Waschvorrichtung vom rückgespülten Schmutz abwaschbar ist, wobei die Waschvorrichtung zwischen dem Filterkörper (10) und dem Umfangsbehälter (20) im Zwischenraum (21) angeordnet und mit gereinigter Flüssigkeit speisbar ist und die Waschvorrichtung am Filterkörper (10) auf- und abbewegbar ist unddass die Reinigungsvorrichtung (40) und die Waschvorrichtung in Drehbewegungen versetzbar sind oder an Stelle der Reinigungsvorrichtung (40) und der Waschvorrichtung der Filterkörper (10) in Drehbewegungen versetzbar ist.