baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19621747-B4 (DE)
Title: Treibersystem für CD-ROM-Einheit mit Plattenwechsler
Inventor: NASU MASAHIRO
IPC: G11B27/00
Filed: 1996-05-30
Granted: 2005-02-10
Abstract: Treibersystem
für eine
CD-ROM-Einheit, umfassend: eine CD-ROM-Einheit (1) mit einem Plattenwechsler
(4) und mindestens einem Hauptsteuergerät (2-1...2-3), das den Betrieb
der CD-ROM-Einheit (1) veranlaßt,
wobei die CD-ROM-Einheit (1) aufweist:  einen CD-ROM-Betriebsmechanismus
(5), der aus einer Mehrzahl von in dem Plattenwechsler (4) enthaltenen
Platten (10-1...10-4) eine einzelne Platte auswählt und diese betreibt,  einen
Steuerabschnitt (6), der den Betrieb der gesamten Einheit (1) steuert,  einen
Speicherabschnitt (7), der an den Steuerabschnitt (6) angeschlossen
ist und die Plattennummer der nach Maßgabe eines Befehls seitens
des Hauptsteuergeräts
ausgewählten
Platte aktualisiert und speichert, wobei  der Steuerabschnitt
(6), wenn die Plattennummer einer neuen Platte ausgewählt ist,
die Plattennummer speichert, und anschließend das Hauptsteuergerät die Platte
mit der neuen, aktualisierten und gespeicherten Plattennummer betreibt,
bis die Plattennummer einer weiteren Platte aktualisiert und gespeichert
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  ein Plattenwählschalter
(8) an den Steuerabschnitt (6) angeschlossen ist, und die Plattennummer
entweder durch...
Patent DE-19715908-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung eines Freigabevorganges einer Sperrkupplung in einem Kraftübertragungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TAMURA TADASHI
IPC: B60W10/10
Filed: 1997-04-16
Granted: 2009-10-22
Abstract: Vorrichtung zur Regelung eines Freigabevorgangs einer Sperrkupplung (32) in einem Kraftübertragungssystem eines Kraftfahrzeugs, wobei die Sperrkupplung (32) zwischen einem Pumpenlaufrad (18), das ein Drehmoment von einem Motor (10) aufnimmt, und einem Turbinenlaufrad (22) angeordnet ist, das mit einem Antriebsrad des Kraftfahrzeugs wirkverbunden ist, wobei die Sperrkupplung (32) zur direkten Verbindung des Pumpenlaufrads (18) und des Turbinenlaufrads (22) eingerückt wird, wobei die Vorrichtung eine Sperrkupplungsschalteinrichtung (200) zum Bewirken eines Freigabevorgangs der Sperrkupplung (32) von einem vollständig eingerückten Zustand in einen vollständig freigegebenen Zustand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiter aufweist:  eine Motorabtriebsverringerungseinrichtung (202) zum vorübergehenden Verringern eines Abtriebs des Motors (10) im Ansprechen auf eine Bestimmung zum Bewirken des Freigabevorgangs der Sperrkupplung (32) durch die Sperrkupplungsschalteinrichtung (200), wobei die Motorabtriebsverringerungseinrichtung (202) die Verringerung des Motorabtriebs einleitet, nachdem die Sperrkupplungsschalteinrichtung (200) ein Signal zum Bewirken des Freigabevorgangs der Sperrkupplung (32) erzeugt und bevor die Sperrkupplung (32) durch die  Sperrkupplungsschalteinrichtung...
Patent DE-19726307-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Glättung der Isolierschicht eines Halbleiterbauelementes
Inventor: KIM SANG YONG
IPC: H01L21/304
Filed: 1997-06-20
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Glättung
der Isolierschicht eines Halbleiterbauelementes unter Verwendung einer
chemischen/mechanischen Poliervorrichtung, die eine drehbare Auflageplatte,
eine an der Auflageplatte befestigte Polierscheibe und einen drehbaren
Träger
mit einer Ausnehmung zum Halten eines Wafers umfasst, wobei der drehbare
Träger
betätigbar
ist, um den Wafer auf der Polierscheibe zu positionieren, gekennzeichnet
durch die folgenden Schritte:  bei einem ersten Polierschritt
Drehen der Auflageplatte und des drehbaren Trägers, der den Wafer mit der
an der Auflageplatte befestigten Polierscheibe in Berührung hält, Zugabe
von Stickstoffgas (N 2 ) zur rückseitigen
Oberfläche des
Wafers, um eine Oberfläche
des Wafers mit der Polierscheibe in Berührung zu bringen, und Aufgabe
einer Kraft auf den Wafer über
den sich drehenden Träger,
um den Wafer gegen die Polierscheibe zu drücken; und  bei einem zweiten
Polierschritt Erhöhung
der Drehzahl der Auflageplatte und des drehbaren Trägers und
Verringerung des auf den Wafer ausgeübten Druckes.
Patent DE-19743481-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern und Mischen von Schüttgut sowie Anwendung der Vorrichtung
Inventor: BRANDAUER OTTO
IPC: B01F33/40
Filed: 1997-10-01
Granted: 2006-06-22
Abstract: Vorrichtung
zum Fördern
und Mischen von Schüttgut,
bei der  – mittels
einer Saugfördereinrichtung
jeweils eine Schüttgutkomponente
durch ein Materialeinlaufrohr (6) in den Bodenbereich eines Schüttgutbehälters (1,2)
gelangt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Materialeinlaufrohr (6)
in einem vorgegebenen Bereich innerhalb des Schüttgutbehälters (1,2) mit einem Außenrohr
(12) derart umgeben ist, dass zwischen dem Materialeinlaufrohr (6)
und dem Außenrohr
(12) eine Materialströmung
des Schüttgutes
vom Bodenbereich des Schüttgutbehälters (1,2)
in Richtung der Saugfördereinrichtung bewirkbar
ist.
Patent DE-19745872-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung
Inventor: STAEBLER DENIS
IPC: B60R21/213
Filed: 1997-10-17
Granted: 2005-07-07
Abstract: Airbageinrichtung
mit einem den Kopf eines Insassen eines Kraftfahrzeugs schützenden
Airbag, die an der Unterseite des Fahrzeugdachs angeordnet ist und
deren Airbag im aufgeblasenen Zustand den Kopf des unter der Airbageinrichtung
sitzenden Insassen vorne und seitlich schützend abdeckt, wobei die Airbageinrichtung
im Dachhimmel des Kraftfahrzeuges untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Airbageinrichtung (1) im Dachhimmel (13) des Kraftfahrzeugs in Form
eines Moduls untergebracht ist, der den Airbag (5), einen zum Aufblasen des
Airbags dienenden Gasgenerator und Luftlanzen (14) umfaßt.  daß die Airbageinrichtung
(1) in Kombination mit einem Schiebedach (15) angeordnet ist, und  daß der über Luftlanzen
(17, 18) aufblasbare Airbag (5) sich teilweise unterhalb des Schiebedachs
(15) erstreckt.
Patent DE-19816368-B4 (DE)
Title: Kabelkanalträger sowie Verfahren zum Verlegen eines Kabelkanalträgers
Inventor: JOHN HANS-JUERGEN
IPC: H02G1/08
Filed: 1998-04-03
Granted: 2004-07-29
Abstract: Kabelkanalträger, der zum Verlegen in einer Kanalisation eingerichtet ist, mit einem geschlossenen rohrartigen Trägerkörper (2), dessen Innenraum mindestens einen Kabelkanal (8; 8') zum Aufnehmen mindestens eines Kabels und/oder mindestens eines Kabelschutzrohres aufweist, und mit zwei sich in Längsrichtung des Trägerkörpers (2) erstreckenden, an in bezug auf dessen Querschnitt einander gegenüberliegenden Seiten angeordneten Bändern (10) zum Befestigen des Kabelkanalträgers (1; 20) an der Innenwandung einer Kanalisation.
Patent DE-19819217-B4 (DE)
Title: Leiterplatte für eine elektronische Komponente
Inventor: TSUKADA KIYOTAKA
IPC: H01L23/12
Filed: 1998-04-29
Granted: 2006-11-30
Abstract: Leiterplatte
(81) mit einer festverbundenen Wärmeableitplatte
(1), wobei  die Leiterplatte (81) eine Aussparung (51) zum Fixieren
einer elektronischen Komponente (52) auf der Wärmeableitplatte (1) aufweist,  die
Wärmeableitplatte
(1) durch eine flächige
Klebeschicht (2) mit der Leiterplatte (81) verbunden ist, und  die
Wärmeableitplatte
(1) auf mindestens einer Seitenfläche vertikal abstehende Befestigungselemente
(10; 132; 133) aufweist, die durch Verlöten in metallisierten Bohrungen
(6) der Leiterplatte (81) die Wärmeableitplatte
(1) zusätzlich
fixieren,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Wärmeableitplatte
(1) in der Umgebung der Befestigungselemente (13) Schlitze (11)
aufweist und/oder die Befestigungselemente (132, 133) Aussparungen
oder Bereiche (114) mit geringerer Materialdicke aufweisen.
Patent DE-19838573-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenfilter
Inventor: MOROZUMI KAZUHIKO
IPC: H03H9/02
Filed: 1998-08-25
Granted: 2004-01-29
Abstract: Longitudinal gekoppeltes Oberflächenwellenfilter vom Kantenreflexionstyp unter Verwendung einer SH-Typ-Oberflächenwelle, mit folgenden Merkmalen:  
 einem piezoelektrischen Substrat (2, 12) mit zwei gegenüberliegenden Kantenoberflächen (2a, 2b; 12a, 12b);  einem ersten und einem zweiten Interdigitalwandler (3, 4; 13, 14), von denen jeder eine Mehrzahl von Elektrodenfingern aufweist, und die derart auf dem piezoelektrischen Substrat (2, 12) angeordnet sind, daß eine horizontale Scheroberflächenwelle, die durch entweder den ersten oder den zweiten Interdigitalwandler (3, 4; 13, 14) angeregt wird, zwischen den zwei gegenüberliegenden Kantenoberflächen (2a,2b; 12a, 12b) reflektiert wird, um eine stehende Welle zu erzeugen wobei  ein Verhältnis der Anzahl von Paaren von Elektrodenfingern des ersten und des zweiten Interdigitalwandlers (3, 4; 13, 14) in einem Bereich von 1,2:1,0 bis 1,7:1,0 liegt.
Patent DE-19842435-B4 (DE)
Title: Chemisch induzierte Stimulationen unterirdischer, kohlenstoffhaltiger Formationen mit wässrigen, oxidierenden Lösungen
Inventor: RIESE WALTER C
IPC: E21B43/17
Filed: 1998-09-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Steigerung der Förderungsrate
von Methan aus einer unterirdischen, kohlenstoffhaltigen Formation,
die von mindestens einer Bohrung durchdrungen ist, umfassend:  a)
Injizieren einer wässrigen
oxidierenden Lösung,
die mindestens ein Oxidationsmittel enthält, ausgewählt aus der aus Peroxid, Ozon,
Sauerstoff, Chlordioxid, Hypochlorit, wasserlöslichen Metallsalzen der Hypochlorsäure, Perchlorat,
Chlorat, Persulfat, Percarbonat, Permanganat, Nitrat und ihren Kombinationen
bestehenden Gruppe, in die Formation;  b) Halten der wässrigen
oxidierenden Lösung
in der Formation für
bestimmte Zeit und  c) gesteigerte Förderung von Methan aus der
Formation; wobei die kohlenstoffhaltige Formation aus kohlenstoffhaltigen
Materialien besteht, die mit anorganischen Materialien abgelagert
sind.
Patent DE-19842939-B4 (DE)
Title: Aktivierungssteuerungsvorrichtung für eine passive Sicherheitseinrichtung
Inventor: IYODA MOTOMI
IPC: B60R21/01
Filed: 1998-09-18
Granted: 2004-03-04
Abstract: Aktivierungssteuerungsgerät für eine passive Sicherheitseinrichtung, die die folgenden Bauteile aufweist:  eine Stoßmessvorrichtung (32), die an einer vorbestimmten Position in einem Fahrzeug (46) befestigt ist, zum Messen eines auf das Fahrzeug einwirkenden Stoßes;  eine Aktivierungssteuerungsvorrichtung (40) zum Vergleichen eines Wertes, der basierend auf einem von der Stoßmessvorrichtung (32) gemessenen Wert erhalten wird, mit einem Grenzwert (T), und zur Steuerung der Aktivierung einer passiven Sicherheitseinrichtung, basierend auf dem Vergleichsergebnis;  eine Stoßerfassungsvorrichtung (30), die vor der Stoßmessvorrichtung (32) in dem Fahrzeug (46) befestigt ist, zur Feststellung, ob ein Stoß auf das Fahrzeug (46) einwirkt, der nicht kleiner als ein vorbestimmter Referenzwert ist; und  eine Grenzwertänderungsvorrichtung (74) zum Absenken des Grenzwertes (T), wenn die Stoßerfassungsvorrichtung (30) feststellt, dass der Stoß nicht kleiner als der Referenzwert ist,  wobei die Aktivierungssteuerungsvorrichtung (40) für die passive Sicherheitseinrichtung folgende Bauteile aufweist:  
 eine Bestimmungsvorrichtung (76) zum Feststellen, ob der Wert, der basierend auf dem von der Stoßmessvorrichtung (32) gemessenen Wert erhalten wird, kleiner als ein vorbestimmter Wert ist, wenn die Stoßerfassungsvorrichtung (30) feststellt, dass der Stoß nicht kleiner als der Referenzwert ist; und  eine Grenzwertänderungsabschaltvorrichtung (43) zur Abschaltung der Grenzwertänderungsvorrichtung (74) zum Absenken des Grenzwertes (T), wenn die Feststellvorrichtung (76) feststellt, dass der Wert, der basierend auf dem gemessenen Wert erhalten wird, kleiner als der vorbestimmte Wert ist.
Patent DE-19851095-B4 (DE)
Title: Formöffnungs- und Schließmechanik für eine IS-Maschine sowie Formtrageanordnung
Inventor: LOVELL WALTER E
IPC: C03B9/41
Filed: 1998-11-05
Granted: 2009-10-08
Abstract: Formöffnungs- und Schließmechanik für eine IS-Maschine mit einer Vielzahl von einzelnen Sektionen, von denen jede  einen Sektionsrahmen (11) umfaßt,  ein Paar von gegenüberliegenden Formtragemechaniken (24, 30),  eine Einrichtung (50C, 90, 170) zum Tragen jeder der Formtragemechaniken oben auf dem Sektionsrahmen zur linearen Verschiebung zwischen einer eingefahrenen Position, in der die von den Formtragemechaniken gehaltenen Formen voneinander getrennt sind, und einer ausgefahrenen Position, in der die von den Formtragemechaniken gehaltenen Formen kräftebeaufschlagt aneinander anliegen, wobei die Trageeinrichtungen  den Sektionsrahmen mit einem sich vertikal nach oben erstreckenden Gehäuse (90) umfassen, sowie  erste und zweite Rundwellen (50C), wobei  das Gehäuse erste und zweite Lager (170) aufweist zum Tragen der ersten und zweiten Rundwellen parallel und horizontal beabstandet zueinander in unterschiedlicher Höhenlage für eine horizontale Gleitbewegung, wobei jede der Rundwellen entfernt vom Gehäuse ein freies Ende aufweist, das an einer der Formtragemechaniken gesichert ist.
Patent DE-19852734-B4 (DE)
Title: Feder mit verbesserter Korrosionsermüdungsbeständigkeit
Inventor: NAKANO TOMOHIRO
IPC: F16F1/02
Filed: 1998-11-16
Granted: 2005-02-24
Abstract: Feder,
dadurch gekennzeichnet, daß als
Werkstoff ein Stahl zur Verwendung kommt, welcher umfaßt:  0,35
bis 0,55 % C, 1,60 bis 3,00 % Si, 0,20 bis 1,50 % Mn, 0,010 % oder
weniger S, 0,40 bis 3,00 % Ni, 0,10 bis 1,50 % Cr, 0,010 bis 0,025
% N, 0,05 bis 0,50 % V und Rest Fe;  daß eine Wärmebehandlung auf Erhalt einer
Härte von 50,5
bis 55,0 HRC durchgeführt
wurde; und  daß eine
Kugelstrahlbehandlung bei mäßigen Temperaturen
auf Erhalt einer Restspannung von –600 MPa oder mehr in einer
Tiefe von 0,2 mm unter der Oberfläche durchgeführt wurde.
Patent DE-19902701-B4 (DE)
Title: Tripoden-Doppelgelenk
Inventor: OH SEUNG-TAK
IPC: F16D3/205
Filed: 1999-01-14
Granted: 2012-08-23
Abstract: Dreisterngleichlaufgelenk mit: — einem Dreisterngehäuse (20), das eine Öffnung begrenzt, wobei das Dreisterngehäuse (20) mit drei Laufrillen (21) ausgebildet ist, die mit der Öffnung in Verbindung stehen und in einer Richtung entlang dem Umfang gleichmäßig voneinander beabstandet sind, wobei in einem Seitenwandteilstück jeder Laufrille (21) eine Kontaktrille (22) ausgebildet ist, wobei die Kontaktrille (22) ein Bodenwandteil hat, das eine Führungsfläche (P, Q) begrenzt, — einem Stern (23), der in der Öffnung des Dreisterngehäuses (20) angeordnet ist und drei Lagerzapfen (24) hat, die von einer Außenfläche desselben vorstehen, um jeweils in die drei Laufrillen (21) eingefügt zu werden und — drei Paaren aus Nadelrolle (25), Tonnenrolle (26) und Zylinderrolle (27), die jeweils konzentrisch aufeinanderfolgend um die drei Lagerzapfen (24) des Sterns (23) angeordnet sind, wobei die Zylinderrolle (27) in die Kontaktrille (22) eingreift; — wobei ein erster Abschnitt der Führungsfläche (P, Q) der...
Patent DE-19927907-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung saurer, eisen- und sulfathaltiger Bergbauwässer
Inventor: SCHREYER JOCHEN
IPC: C02F1/64
Filed: 1999-06-18
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Reinigung saurer, eisen- und sulfathaltiger Bergbauwässer nach
der High Density Sludge-Methode (HDS-Methode), wobei die zu reinigenden
Bergbauwässer
erhöhte
Konzentrationen von Uran bis zu 50 mg/l, dessen Folgeprodukte, einen
hohen Sulfatgehalt bis zu 5 g/l, gesteinsspezifische Metallionen,
insbesondere Eisen, und einen geringen pH-Wert zwischen 2 und 4
aufweisen,  bei welchem die Reinigung der Bergbauwässer bezüglich des
Urans, seiner Folgeprodukte und/oder der Sulfatkontaminationen und
Metallkontaminationen in einem einstufigen Verfahren nach der HDS-Methode
unter Zugabe von Fällmittel
(6) und/oder Bariumchlorid (7) erfolgt,  und das zu reinigende
Rohwasser aus einem Verteilerkasten (2) über eine oder mehrere Einlaufdüsen (3),
die im Zusammenwirken mit einem Zerstäuber (19) nach dem Wasserstrahlpumpen-Prinzip
funktionieren, im freien Fall in eine erste Kammer (10) eines Mehrkammerreaktionsbeckens
(9) fällt,  gleichzeitig
wird in die erste Kammer (10) ein rezyklierter Schlammrücklauf (5),
der zuvor in einem Konditionierungstank (8) mit Fällmittel
(6) gemischt wurde, eingeleitet, und wobei das durch den...
Patent DE-19931896-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: MIYAUCHI SHINOBU
IPC: B41M5/30
Filed: 1999-07-08
Granted: 2006-03-16
Abstract: Wärmeempfindliches
Aufzeichnungsmaterial, das eine Farbbildungsschicht umfasst, die
sich auf einem Träger
befindet und die einen Leukofarbstoff und einen Farbentwickler,
der die Farbbildung des Leukofarbstoffes bei Wärmeeinwirkung ermöglicht und
einen Schmelzpunkt von nicht unter 180°C aufweist, und ein Pigment
mit einer Ölabsorption
von 130 ml/100 g bis 200 ml/100 g umfasst, wobei das wärmeempfindliche
Aufzeichnungsmaterial sich thermisch so verhält, dass die Farbbildungsschicht
in einen gefärbten
Zustand mit einer Bilddichte (1) übergeht, die nicht kleiner
als 1,20 ist, wenn die Farbbildungsschicht mit einem Thermodruckkopf
unter Anwendung einer Aufzeichnungsenergie von 0,45 mJ/Punkt erwärmt wird,
und die Farbbildungsschicht in einen gefärbten Zustand mit einer Bilddichte
(2) übergeht,
die um mindestens 0,1 kleiner ist als die Bilddichte (1), wenn die
Farbbildungsschicht erwärmt
wird, indem sie 1 Sekunde mit einem auf eine Temperatur von 150°C erwärmten Block
unter Anwendung eines Druckes von 2 kg/cm 2  in
Kontakt gebracht wird.
Patent DE-19932278-B4 (DE)
Title: Hohler durch ein gasunterstütztes Spritzgußsystem geformter Kunststoffgegenstand
Inventor: MURPHY JOHN F
IPC: B29C45/17
Filed: 1999-07-10
Granted: 2006-04-27
Abstract: Hohler
einstückiger
Kunststoffgegenstand, der aus einem geschmolzenen Kunststoff durch Spritzgießen mit
der Gasinjektionstechnik hergestellt ist, wobei der Kunststoffgegenstand
aufweist:  – einen
hohlen Körperabschnitt,
der im Querschnitt eine Vorderwand, eine Rückwand und diese verbindende
obere und untere Wände
umfasst, die durch Einleiten des druckbeaufschlagten Gases in die
Schmelze geformt wurden, um einen Hohlraum zu bilden, welcher sich
wenigstens teilweise durch den Körperabschnitt
erstreckt, und  – einen
festen Wandabschnitt, der mit der Vorderwand verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass der feste Wandabschnitt (56, 84) als Verlängerung
der Vorderwand (58, 90) nach unten ausgebildet ist und sich in Richtung
der Rückwand
(88, 60) unmittelbar unterhalb der unteren Wand (64, 94) erstreckt,
wobei die Vorderwand und der feste Wandabschnitt im Übergangsbereich
(98) von der Vorderwand zum Wandabschnitt eine konvexe, einsackstellenfreie äußere Oberfläche des
Gegenstandes (50, 82) aufweisen.
Patent DE-19933033-B4 (DE)
Inventor: ZBIGNIEW NONIEWICZ
IPC: B25B5/06
Filed: 1999-07-15
Granted: 2019-03-21
Abstract: The pliers have a toothed arc batten (11) fitted to one of the arms (4) of the pliers, in the teeth of which a locking pawl (13) fitted to the handle part of the other arm (6) engages. This pawl and its locking sector (17) are made in two parts. The spacing between the tooth engagement point of the pawl and the teeth and bearing journals can be reduced, causing the two clamping sectors (7, 9) to spring apart.
Patent DE-19947885-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren des Herzens während einer Herzoperation bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des Herzzeitvolumens
Inventor: MOREJOHN MICHAEL V
IPC: A61B19/00
Filed: 1999-10-05
Granted: 2009-04-09
Abstract: Herz-Positionierungsvorrichtung
zum Positionieren und Manipulieren des Herzens während eines chirurgischen Verfahrens,
mit  einem asymmetrisch expandierbaren Teil (15) mit einem ersten
Abschnitt (17) und einem zweiten Abschnitt (19), wobei der erste
Abschnitt (17) so konfiguriert ist, daß er einen posterioren Abschnitt
des Herzens kontaktiert und das Herz im expandierten Zustand anterior
anhebt, und der zweite Abschnitt (19) so konfiguriert ist, daß er einen
lateroposterioren Abschnitt des Herzens kontaktiert, wobei der zweite
Abschnitt (19) so bemessen ist, daß er im expandierten Zustand
das Herz sowohl anterior anhebt als auch medial dreht, und  einem
länglichen
Röhrenteil
(14), das an dem expandierbaren Teil (15) festgelegt ist und ein
durch sein Inneres verlaufendes Füll-Lumen aufweist, wobei ein
distales Ende des Füll-Lumens
in Fluidverbindung mit dem expandierbaren Teil (15) steht,  wobei
das Röhrenteil
ferner ein in seiner Form anpaßbares formgebendes
Teil aufweist mit einem distalen Ende, das so ausgelegt ist, daß es das...
Patent DE-19951989-B4 (DE)
Title: Einlass/Auslass Ventilöffnungs/Schliesseinstellungs-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HASHIMOTO TAKESHI
IPC: F02D13/02
Filed: 1999-10-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Ventileinstell-Steuersystem
für einen Verbrennungsmotor,
enthaltend:  ein Einlaßventil
(17) und ein Auslaßventil
(18), getrieben synchron zu der Drehung des Verbrennungsmotors zum Öffnen/Schließen jeweils
einer Einlaßpassage
(15) und einer Auslaßpassage
(16), die mit einer Verbrennungskammer (8) des Verbrennungsmotors
kommunizieren;  eine Detektionsvorrichtung für den Motorbetriebszustand (201)
zum Detektieren der Betriebszustände
(D) des Verbrennungsmotors;  eine Berechnungsvorrichtung für die gewünschte Ventileinstellung
(202) zum arithmetischen Bestimmen einer gewünschten Ventileinstellung (To)
für mindestens
das Einlaßventil
(17) und das Auslaßventil
(18) in Übereinstimmung
mit dem detektierten Motorbetriebszustand (D);  einen variablen
Ventileinstellmechanismus (40) zum Ändern der Öffnungs/Schließeinstellung
mindestens des Einlaßventils
(17) oder des Auslaßventils
(18);  eine Detektionsvorrichtung für die tatsächliche Ventileinstellung (203)
zum Detektieren einer tatsächlichen
Ventilöffnung/Schließeinstellung
(Ta) mindestens des Einlaßventils
(17) oder des Auslaßventils
(18);  eine Steuervorrichtung für die tatsächliche Ventileinstellung (204)
zum Erzeugen einer Steuergröße  (i) für den variablen Ventileinstellmechanismus
(40) derart, daß eine
Einstellabweichung der tatsächlichen
Ventileinstellung (Ta) gegenüber
der...
Patent DE-19964269-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion des Proliferationspotentials von Zellen
Inventor: LIGENSA TANJA
IPC: G01N33/566
Filed: 1999-12-02
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Detektion des Proliferationspotentials einer Krebszelle, umfassend:  (a)
Inkubieren einer Probe, ausgewählt
aus einer Körperflüssigkeit
eines an Krebs leidenden Patienten, Tumorzellen, Zellextrakten und/oder
Zellkulturüberständen von
Tumorzellen, wobei die Probe Nukleinsäuren enthält, mit einer Nukleinsäuresonde,
die ausgewählt
wird aus der Gruppe, bestehend aus:  (i) den in SEQ OD NO:1,
3 oder 5 dargestellten Nukleinsäuren
oder dazu komplementären
Nukleinsäuren,  (ii)
Nukleinsäuren,
welche unter stringenten Bedingungen mit einer der Nukleinsäuren aus
(i) hybridisieren, und  (b) Detektieren der Hybridisierung mit
Hilfe eines weiteren Bindepartners der Nukleinsäure der Probe und/oder der Nukleinsäuresonde.
Patent AU-2013100481-B4 (AU)
Title: Garment
Inventor: MEIER PAUL
IPC: A41B9/04
Filed: 2013-04-12
Granted: 2013-10-31
Abstract: A knitted garment, the garment comprising seamlessly connected knitted zones comprising: a first functional knitted zone forming a left lower edge portion for supporting the left cup knitted zone and a right lower edge portion for supporting the right cup knitted zone; a second functional knitted zone positioned adjacent to at least part of the first functional knitted zone; wherein at least a part of the second functional knitted zone is positioned between one of the lower edge portions and one of the cup knitted zones; wherein the first functional knitted zone provides a higher compression strength for supporting a wearer than the compression strength of the second functional knitted zone; and wherein the knitted garment further comprises a downwardly dependent portion for covering at least a part of an abdominal region of the wearer's body. Figure 15