baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019210855-B4 (DE)
Title: Gurtsystem mit schlossrückhaltefunktion
Inventor: LEE YEN-LIN
IPC: B60R22/18
Filed: 2019-07-22
Granted: 2023-12-07
Abstract: Gurtsystem (1B, 1H) mit einer Schlossrückhaltefunktion, wobei das Gurtsystem (1B, 1H) umfasst:ein oberes Schlosselement (111B, 111H);einen oberen Gurt (121B, 121H), der verschiebbar durch das obere Schlosselement (111B, 111H) verläuft, und wobei der obere Gurt (121B, 121H) einen Schulterbereich (1211B, 1211H) und einen Bauchbereich (1212B, 1212H) aufweist, die durch das obere Schlosselement (111B, 111H) unterteilt sind; undeine Rückhalteanordnung (13B, 13H), die zum Unterbinden einer Verschiebebewegung des oberen Schlosselements (111B, 111H) relativ zum oberen Gurt (121B, 121H) und in Richtung des Schulterbereichs (1211B, 1211H) konfiguriert ist, wenn der Bauchbereich (1212B, 1212H) des oberen Gurts (121B, 121H) mit einer Kraft von einem Körper eines Insassen während einer Kollision oder Notbremsung eines Fahrzeugs beaufschlagt ist,wobei ein Durchgangsschlitz (113B) am oberen Schlosselement (111B, 111H) ausgebildet ist, wobei die Rückhalteanordnung (13B, 13H) eine rutschhemmende Struktur (131B) und eine Stegstruktur (132B) umfasst, die am oberen Schlosselement (111B, 111H) angeordnet sind, wobei der Durchgangsschlitz (113B) einen ersten Bereich (1131B) und einen zweiten Bereich (1132B) umfasst, der durch die Stegstruktur (132B) unterteilt ist, der erste Bereich (1131B) an den Schulterbereich (1211B; 1211H) angrenzt, der zweite Bereich (1132B) an den Bauchbereich (1212B, 1211H) angrenzt, und der obere Gurt (121B, 121H) durch den ersten Bereich (1131B) von unten nach oben verläuft, und durch den zweiten Bereich(1132B) des Durchgangsschlitzes (113B) von oben nach unten verläuft, undwobei die Stegstruktur (132B) verschiebbar am oberen Schlosselement (111B, 111H) angeordnet ist, die rutschhemmende Struktur (131B) an einer Wand (W1B) des ersten Bereichs (1131B) des Durchgangsschlitzes (113B) angeordnet ist, die einer Wand der Stegstruktur (132B) zugewandt ist und zum Zusammenwirken mit dem oberen Gurt (121B, 121H) konfiguriert sind, und der obere Gurt (121B, 121H) mit der rutschhemmenden Struktur (131B) zum Unterbinden der Verschiebebewegung des oberen Schlosselements (111B, 111H) relativ zum oberen Gurt (121B, 121H) und in Richtung des Schulterbereichs (1211B, 1211H) zusammenwirkt, wenn der obere Gurt (121B, 121H) mit einer Kraft zum Antreiben der Stegstruktur (132B) beaufschlagt ist, sodass sich diese relativ zum oberen Schlosselement (111B, 111H) und in Richtung der Wand des ersten Bereichs (1131B) des Durchgangsschlitzes (1131B) verschiebt.
Patent DE-102020107055-B4 (DE)
Title: Magnetventil, Baugruppe und Verfahren zum Auswechseln einer Membran
Inventor: BEZOLD CHRISTIAN
IPC: F16K27/00
Filed: 2020-03-13
Granted: 2023-11-09
Abstract: Magnetventil mit einem ein erstes und ein zweites Gehäuseteil (14, 16) umfassenden Gehäuse (12), wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil (14, 16) eine flexible Membran (18) angeordnet ist, wobei im ersten Gehäuseteil (14) wenigstens ein Fluidkanal (24) mit einem Ventilsitz (26) ausgebildet ist, der durch die Membran (18) verschließbar ist, und im zweiten Gehäuseteil (16) ein beweglich gelagertes Betätigungselement (30) aufgenommen ist, das mit der Membran (18) verbunden ist und das in einer Betriebsstellung des ersten und des zweiten Gehäuseteils (16) bei einer Bewegung in eine Offenstellung die Membran (18) vom Ventilsitz (26) löst und bei einer Bewegung in eine Schließstellung die Membran (18) auf den Ventilsitz (26) drückt, wobei das Gehäuse (12) so ausgebildet ist, dass das erste und das zweite Gehäuseteil (14, 16) eine Servicestellung einnehmen können, in der das erste und das zweite Gehäuseteil (14, 16) voneinander entfernt sind und in der die Membran (18) zugänglich ist und wobei die Membran (18) zerstörungsfrei lösbar mit dem Betätigungselement (30) verbunden ist und die Membran (18) und das Betätigungselement (30) so ausgebildet sind, dass die Membran (18) in der Servicestellung vom Betätigungselement (30) werkzeugfrei entfernbar und mit diesem verbindbar ist.
Patent DE-112005001666-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von privaten Direktbeweis-Schlüsseln in signierten Gruppen für Vorrichtungen mit Hilfe einer Verteilungs-CD
Inventor: SUTTON JAMES
IPC: H04L9/08
Filed: 2005-07-08
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren, umfassend:  Erzeugen einer verschlüsselten Datenstruktur, die mit einer Vorrichtung assoziiert ist, wobei die verschlüsselte Datenstruktur einen privaten Schlüssel und ein privates Schlüssel-Digest umfaßt;  Erzeugen (704) eines Identifikators, der auf einem pseudo-zufällig erzeugten Wert beruht, für die verschlüsselte Datenstruktur;  Speichern (716) des Identifikators und der verschlüsselten Datenstruktur in einem signierten Gruppenverzeichnis auf einem entfernbaren Speichermedium; und  Speichern des pseudo-zufälligen Wertes und einer Gruppenzahl, die dem signierten Gruppenverzeichnis entspricht, in einem nichtflüchtigen Speicher innerhalb der Vorrichtung.
Patent DE-112009001849-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor der Funkenzündungsbauform
Inventor: AKIHISA DAISUKE
IPC: F02D9/02
Filed: 2009-06-15
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verbrennungsmotor der Funkenzündungsbauart, versehen mit einem Mechanismus für ein variables Kompressionsverhältnis, der in der Lage ist, ein mechanisches Kompressionsverhältnis zu ändern, und einem Mechanismus für ein variables Ventilzeitverhalten, das in der Lage ist, eine Schließzeit eines Einlassventils zu steuern, wobei eine Menge an zu einer Verbrennungskammer geführten Einlassluft hauptsächlich durch das Ändern der Schließzeit des Einlassventils gesteuert wird, wobei das mechanische Kompressionsverhältnis in Richtung eines maximalen mechanischen Kompressionsverhältnisses erhöht wird, wenn die Menge an Einlassluft, die zu der Verbrennungskammer geführt wird, verringert wird, wobei die Menge an Einlassluft, die der Verbrennungskammer zugeführt wird, verringert wird, wenn die Schließzeit des Einlassventils in eine Richtung weg von einem unteren Einlasstotpunkt in Richtung zu einer Grenzschließzeit verschoben wird, und wobei dann, wenn die Schließzeit des Einlassventils die Grenzschließzeit erreicht, die Einlassluftmenge, die der Verbrennungskammer zugeführt wird, eine Steuer-Grenzeinlassluftmenge wird, welche eine Steuergrenze durch den variablen Ventilmechanismus darstellt, und wobei dann, wenn die Einlassluftmenge, die der Verbrennungskammer zugeführt wird, ausgehend von der Steuer-Grenzeinlassluftmenge weiter verringert wird, die Schließzeit des Einlassventils auf der Grenzschließzeit gehalten wird, wobei dann, wenn ein Beschleunigungsbetrieb ausgeführt wird, wenn die Einlassluftmenge, die der Verbrennungskammer zugeführt wird, kleiner als die Steuer-Grenzeinlassluftmenge ist, falls der geforderte Beschleunigungsgrad höher als ein vorbestimmter Grad ist, die Verschiebung der Schließzeit des Einlassventils von der Grenzschließzeit in Richtung zum Annähern an den unteren Einlasstotpunkt gestartet wird, falls die Einlassluftmenge, die der Verbrennungskammer zugeführt wird, im Vergleich zu der Situation, wenn der geforderte Beschleunigungsgrad niedriger ist als der vorbestimmte Grad, kleiner ist.
Patent DE-112015000603-B4 (DE)
Title: Bedienelement und Verfahren zum Herstellen eines Bedienabschnitts eines Bedienelements
Inventor: KANEMOTO TAKEO
IPC: H01H3/12
Filed: 2015-01-21
Granted: 2021-02-04
Abstract: Bedienelement mit:einem Körperabschnitt (3, 63),einem Bedienabschnitt (4, 64), der mit dem Körperabschnitt (3, 63) verbunden ist,einem Eingriffsabschnitt (34a bis 34d), der in dem Körperabschnitt (3, 63) angeordnet ist,einem Eingreifabschnitt (43a bis 43d), der in dem Bedienabschnitt (4, 64) angeordnet ist und mit dem Eingriffsabschnitt (34a bis 34d) in Eingriff steht, sodass der Körperabschnitt (3, 63) und der Bedienabschnitt (4, 64) verbunden sind,einem Zusammensetzabschnitt (44a, 44b), der in einem Rückflächenabschnitt des Bedienabschnitts angeordnet ist und in Richtung zu einem Körperabschnitt-Hauptkörper (31) des Körperabschnitts (3, 63) hin vorsteht,einem Zusammensetzabschnittloch (35a, 35b), das in dem Körperabschnitt (3, 63) angeordnet ist und in das der Zusammensetzabschnitt (44a, 44b) eingesetzt ist, undeinem Vorstehabschnitt (51a, 51b), der mit einem Elastikmaterial hergestellt ist, in dem Zusammensetzabschnitt (44a, 44b) angeordnet ist, von einer Seite des Zusammensetzabschnitts (44a, 44b) vorsteht und unter Druck einen Randabschnitt des Zusammensetzabschnittlochs kontaktiert, wenn der Zusammensetzabschnitt (44a, 44b) in das Zusammensetzabschnittloch (35a, 35b) eingesetzt ist.
Patent DE-112016001795-B4 (DE)
Title: Leuchtdioden-treiberschaltung und leuchtdioden -beleuchtungsvorrichtung
Inventor: YANG XUSHENG
IPC: H05B45/357
Filed: 2016-03-15
Granted: 2022-10-13
Abstract: Eine Treiberschaltung (20, 30) für eine Leuchtdiode (LED), wobei die Treiberschaltung (20) umfasst: eine Erfassungsschaltung (201), die detektiert, ob ein Eingang der Treiberschaltung (20) ein Niederfrequenzstrom oder ein Hochfrequenzstrom ist;einen ersten Stufenwandler (202), der den Eingang der Treiberschaltung (20) umwandelt, um eine für die LED geeignete DC-Leistung bereitzustellen;eine erste Rückkopplungsschleife (203), die aktiviert wird, wenn die Erfassungsschaltung (201) detektiert, dass der Eingang der Treiberschaltung (20) der Niederfrequenzstrom ist, um einen Strom von einer LED-Last in eine Rückkopplungsspannung umzuwandeln und an den ersten Stufenwandler (202) zurückzuführen, wobei in der ersten Rückkopplungsschleife (203) die Rückkopplungsspannung abnimmt, wenn der Strom der LED-Last größer als ein Sollwert ist, und wenn der Strom der LED-Last kleiner als der Sollwert ist, nimmt die Rückkopplungsspannung zu; undeine zweite Rückkopplungsschleife (204), die aktiviert wird, wenn die Erfassungsschaltung (201) detektiert, dass der Eingang der Treiberschaltung (20) der Hochfrequenzstrom ist, um den Strom von der LED-Last in die Rückkopplungsspannung umzuwandeln und an den ersten Stufenwandler (202) zurückzuführen, wobei in der zweiten Rückkopplungsschleife (204) die Rückkopplungsspannung ansteigt, wenn der Strom der LED-Last größer als der Sollwert ist, und wenn der Strom der LED-Last kleiner als der Sollwert ist, die Rückkopplungsspannung abnimmt.
Patent DE-112016003575-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum drahtlosen bedienen einer röntgenbildaufnahmevorrichtung und ein steuerverfahren
Inventor: TOBITA KOKICHI
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-07-25
Granted: 2023-03-09
Abstract: Vorrichtung zum drahtlosen Bedienen einer Röntgenbildaufnahmevorrichtung (1), die ausgebildet ist, Röntgenstrahlen zu erfassen, um ein Röntgenbild zu erzeugen, wobei die Vorrichtung einen Haltemechanismus (100) und eine Bedienungsvorrichtung (200), die dazu ausgebildet ist, auf eine abnehmbare Weise in dem in der Röntgenbildaufnahmevorrichtung (1) enthaltenen Haltemechanismus (100) gehalten zu werden, aufweist, wobei die Bedienungsvorrichtung (200) eine Detektionseinheit (250) umfasst, die dazu ausgebildet ist, einen in dem Haltemechanismus (100) enthaltenen Magnet zu erfassen, um zu detektieren, dass die Bedienungsvorrichtung (200) an dem Haltemechanismus (100) angebracht ist; eine Steuereinheit (211) der Bedienungsvorrichtung (200) dazu ausgebildet ist, eine Benachrichtigung bereitzustellen, wenn detektiert wird, dass eine vorherbestimmte Bedingung erfüllt ist, während die Bedienungsvorrichtung (200) von dem Haltemechanismus (100) abgenommen bleibt, wobei
 die Steuereinheit (211) die Benachrichtigung bereitstellt, wenn als die vorherbestimmte Bedingung detektiert wird, dass die Bedienungsvorrichtung (200) für einen vorherbestimmten Zeitraum fortwährend von dem Haltemechanismus (100) abgenommen bleibt; und
 der Haltemechanismus (100) weiterhin einen Rücksetzknopf beinhaltet zum Zurücksetzen einer Zeitmessung,
 ob die Bedienungsvorrichtung (200) für den vorbestimmten Zeitraum abgenommen bleibt.
Patent CZ-295705-B6 (CZ)
Title: Cyclodepsipeptide derivatives of PF1022 substance and pharmaceutical composition containing them
Inventor: SAKANAKA OSAMU
IPC: C07D273/00
Filed: 1996-09-20
Abstract: In the present invention, there are disclosed novel derivatives of the PF1022 substance i.e. cyclodepsipeptides of the general formula I or salts thereof that are useful as a vermicides in the prevention or treatment of parasitic infections. Also disclosed are pharmaceutical compositions in which these derivatives are comprised.
Patent CZ-289245-B6 (CZ)
Title: Benzazepine-, benzoxazepine- and benzothiazepine-N-acetic acid derivatives process of their preparation and medicament containing these compounds
Inventor: WALDECK HARALD
IPC: C07K5/078
Filed: 1996-03-22
Abstract: In the present invention there are disclosed NEP-inhibiting derivatives of benzazepine-, benzoxazepine- and benzothiazepine-N-acetic acid of the general formula I, in which Re1 represents an alkoxyalkyl group having 1 to 4 carbon atoms in both alkoxy and alkyl moieties and the alkoxy radical containing 1 to 4 carbon atoms of which is substituted with an alkoxy group having 1 to 4 carbon atoms, further a phenylalkyl or phenyloxyalkyl group containing 1 to 4 carbon atoms in the alkyl moiety and which can be optionally substituted on the phenyl ring with either alkyl containing 1 to 4 carbon atoms or alkoxy having 1 to 4 carbon atoms or a halogen, or it represents a naphthylalkyl group containing 1 to 4 carbon atoms in the alkyl moiety, A represents CHi2, oxygen or sulfur, Re2 represents hydrogen or halogen, Re3 represents hydrogen or halogen, Re4  represents hydrogen or some of biologically labile, ester-forming groups and  Re5 represents hydrogen or some of biologically labile, ester-forming groups, and physiologically acceptable salts of the acids of the general formula I as well as medicament containing these derivatives.
Patent SK-278432-B6 (SK)
Title: Preparation method of 3,14beta-dihydroxy-17- -cycloalkylmethylmorphinanes
Inventor: SOBOTIK ROMAN
IPC: C07C209/68
Filed: 1994-02-07
Abstract: This patent is dealing with the procedure closed to the preparation of 3,14beta dihydroxy-17- -cycloalkylmethylmorphinanes with a general formula (I), acceptable when talking about operational and economical aspects, this procedure is especially related to Butorfanol which is an effective analgesic. The synthesis includes one step alkylation of 3,14beta- dihydorxymorphinane or 14beta-hydroxy-3- -metoxymorphinane with the appropriate cycloalkylmethyl halogenide or acylation with cyclocarbonylhalogenide and the subsequent reduction of the carbonyl group based on the influence of complex hydrides or splitting of ethereal functional group based on the influence of the complex aluminium halogenide - dialkylsulphide.
Patent SK-284250-B6 (SK)
Title: Sterol compositions from pulping soap
Inventor: NOVAK EGON
IPC: A23L33/15
Filed: 1995-09-29
Abstract: A process for purifying and preparing phytosterol compositions from pulping soap comprises extracting from the pulping soap a creamy precipitate and purifying this precipitate to form the composition.
Patent SK-282936-B6 (SK)
Title: Expanding anchor device
Inventor: FRISCHMANN ALBERT
IPC: F16B13/06
Filed: 1995-09-20
Abstract: The invention concerns an expanding anchor device for anchorage in a bore in a structural component. The expanding anchor device comprises a shaft which, at its rear end, comprises means for securing an object and, at its front end, at least one portion with a reduced cross-section adjoining an expanding cone. The shaft further comprises an expanding sleeve fitted over the reduced portion. In order to secure parts reliably in the tension zone, the beads (18, 19) on the expanding sleeves (11, 12) have one or a plurality of recesses (10) such that the rigidity of the beads (18, 19) is reduced and the device can be fitted more easily. The recesses can have the shape of a stamped circular bore.
Patent CZ-282313-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for removing hydrogen sulfide from biogas
Inventor: HABETS LEO HUBERTUS ALPHONSUS
IPC: B01D53/84
Filed: 1991-06-11
Abstract: A process for removing H2S from biogas is provided, wherein the biogas is treated with an alkaline scrubbing liquid, the alkalinity necessary for absorption of H2S originating from an aerobic biological waste water treatment plant. Thus, the water/biomass mixture form the aerobic treatment or the clarified effluent can be used as a scrubbing liquid. The water flow/gas flow ratio in the scrubbing process is preferably 0.2 or greater. The liquid wherein H2S is absorbed can be recycled to the aerobic phase for oxidising the H2S. The process can be performed using a closed column gas scrubber equipped with inlet and outlet for biogas, inlet and outlet for treated waste water and means for contacting biogas and waste water.
Patent CZ-278495-B6 (CZ)
Title: Circuit for the control of waste vapour exhaust from feed water thermic deaerators
Inventor: KUMSTA FRANTISEK ING
IPC: G05D11/02
Filed: 1989-05-19
Abstract: The circuit arrangement consists of an impulse flow indicator (1) inserted in the feed water inlet, whose output is coupled with the counter input (21) of a counter (2), whose reset input (22) is connected to the time base (3). The output (23) of the counter (2) is connected to the first input (51) of the first D/A converter (5), whose second input (52) is connected to the output of the adjusting element (4) of specific exhaust. The output (53) of the first D/A converter (5) is connected to the first input (61) of the differential amplifier (6), whose second input (62) is connected with the position sensor (7) of the exhaust valve. The output (63) of the differential amplifier (6) is connected to the input of the comparator (8), whose output (52) is connected to the control unit (9) of the exhaust valve.<IMAGE>
Patent CS-276729-B6 (CS)
Title: Process for producing self-supporting ceramic body
Inventor: NEWKIRK MARC S
IPC: C04B41/87
Filed: 1987-09-10
Abstract: A method of producing self-supporting ceramic structures includes providing a first self-supporting ceramic body (10) comprising (i) a polycrystalline oxidation reaction product (12) formed upon oxidation of a first molten parent metal with a first oxidant, and (ii) interconnected porosity (13) at least partially accessible from one or more surfaces (15) of said first ceramic body (10). A second ceramic body is used to form, by reaction with a vapor-phase oxidant, a second polycrystalline material which is infiltrated into the porosity of at least a zone of said first ceramic body (10).
Patent CZ-285761-B6 (CZ)
Inventor: RADDATZ PETER DR
IPC: C07D295/00
Filed: 1994-04-27
Abstract: Sloučeniny obecného vzorce I, kde X je O, S, NH; Y je aziridinový, azetidinový, pyrrolidinový, piperidinový, 1-oxa-azaspiro/4,5/dekan-8-ylový, hexahydroazepinový nebo 4-R.sup.4.n.-piperazinový zbytek, který je popřípadě jednou substituován skupinou R.sup.2.n., a který je popřípadě navíc substituován skupinou OZ, SZ nebo N(Z).sub.2.n. a/nebo karbonylovým kyslíkem; Z je vždy H, A, fenyl-C.sub.k.n.H.sub.2k.n. nebo Ac; R.sub.1.n. je fenylový zbytek monosubstituovaný zbytkem zvoleným ze skupiny zahrnující CN, H.sub.2.n.N-CH.sub.2.n.-, (A).sub.2.n.N-CH.sub.2.n.-, H.sub.2.n.N-C(=NH)-, H.sub.2.n.N-C(=NH)-NH-, H.sub.2.n.N-C(=NH)-NH-CH.sub.2.n.-, HO-NH-C(=NH)- nebo HO-NH-C(=NH)-NH-; R.sup.2.n. je -C.sub.m.n.H.sub.2m.n.-COOR.sup.3.n. nebo -C.sub.n.n.H.sub.2n.n.--O-C.sub.p.n.H.sub.2p.n.-COOR.sup.3.n., R.sup.3.n. je H, A nebo benzyl; R.sup.4.n. je H, A, benzyl nebo -C.sub.m.n.H.sub.2m.n.-COOR.sup.3.n.; A je vždy alkyl s 1 až 6 atomy uhlíku; Ac je acyl s 1 až 11 atomy uhlíku; k a m znamená číslo 0, ŕ
Patent CZ-291008-B6 (CZ)
Title: Polyester polyol, polyurethane foam obtained from this polyester polyol and use thereof
Inventor: GHESQUIERE DENIS
IPC: C08G18/66
Filed: 1997-04-10
Abstract: The present invention relates to polyester polyol being obtained by reacting an acid reactant and comprising  at least one aliphatic or aromatic polycarboxylic acid with a first hydroxyl reactant P2, formed by at least one polyol with functionality 2 and a second hydroxyl reactant P3 formed by at least one polyol with functionality being at least equal to 3. The first hydroxyl reactant P2 comprises monoethylene glycol and the other hydroxyl reactant P3 comprises at least one oxyalkylene polyol with functionality being at least equal to 3 with an alkylene oxide containing 2 to 4 carbon atoms. In the present invention there are further described polyurethane foams obtained through the mediation of this polyester polyol as well as their use in automobile industry.
Patent CZ-300117-B6 (CZ)
Title: External push button for electric apparatus, particularly for power circuit breaker
Inventor: DOSTAL LADISLAV
IPC: H01H71/02
Filed: 2006-01-25
Abstract: The present invention relates to an external push button (5) for an electric apparatus, particularly for power circuit breaker for controlling switching gear of the electric apparatus, wherein the push button (5) is arranged as a movable component in an edge (6) of the electric apparatus removable front cover (4), which edge (6) comprises a corner cut-out (7) to increase a space for multidirectional finger control of the external push button (5), wherein said removable front cover (4) is provided from inside a projection (13) reaching up to the external button (5) and with a path trajectory intersecting during assembly/disassembly of said removable front cover (4) a rear section (14) of the external push button (5) head being nearest thereto.
Patent CZ-295650-B6 (CZ)
Title: Method for frequency correction in a multi-carrier transmission process
Inventor: BOLLE MICHAEL
IPC: H04L27/26
Filed: 1995-11-08
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method intended for frequency correction in a multi-carrier transmission process, wherein a multi-carrier signal is subjected to filtering in a bandpass filter (9) and then, via a frequency mixture with a predetermined frequency, is shifted into a bandpass filter (9) range, whereupon a discrete Fourier transform is carried out, and the Fourier-transformed signal is then subjected to a channel decoding, wherein from the Fourier-transformed signal a frequency deviation ({DELTA}f) is ascertained between a carrier signal and the frequency that is used for the frequency mixture. The invention is characterized in that from the ascertained frequency deviation ({DELTA}f), values for a modified Fourier transform are calculated in such a way that the frequency deviation ({DELTA}f) between the carrier signal and the frequency that is used for the frequency mixture is compensated for by the modified Fourier transform. Received signal is thus shifted by means of the predetermined frequency into the basic band and then it is subjected to the modified Fourier transform. A measured value, being directly proportional to the  frequency deviation ({DELTA}f) between the predetermined frequency and the carrier signal frequency, is ascertained from the signal being transformed by the Fourier transform. This measured value is then considered during the Fourier transform and therefore compensation of the frequency deviation ({DELTA}f) can take place.
Patent CZ-288804-B6 (CZ)
Title: Form panel
Inventor: JARUZEL KURT
IPC: E04G9/02
Filed: 1994-06-29
Abstract: The proposed form panel (1) has a lining skin (2) and at least one girder (4) having an approximately U-shaped cross section. U-shaped arms (5) of the girder (4) are coupled with each other through the mediation of a U-shaped crosspiece (6) being performed at free ends of the arms (5) turned away from a concrete layer. The U-shaped crosspieces (6) are coupled by means of a fastener (10) with a head (9). The arms (5) depart from the U-shaped crosspiece (6) to diverge slantwise and has at their other free ends, where they are furthest apart from each other, oppositely directly fastening flanges (7) for attaching the arms (5) to the lining skin (2). The fastener (10) is provided at the outside of the girder (4) with a thread and a nut (12) that can be tightened on it. Arms (5) of the internal girder portion (4b) are held together by means of cross plates (13) situated in the internal girder portion (4b) interior. The cross plates (13) of the internal girder portion (4b) have a recess (14)