baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010003014-B4 (DE)
Title: Antriebsausbildung für einen Drehantrieb
Inventor: FRANK UWE
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-03-18
Granted: 2019-08-01
Abstract: Eine Antriebsausbildung für einen Drehantrieb, beispielsweise eine Vertiefung in der Stirnfläche einer Schraube, weist zwei axial hintereinander angeordnete Bereiche mit unterschiedlichen Querschnitten, aber mit einer eine gewisse Ähnlichkeit aufweisenden Querschnittsform auf. Durch den kleineren Querschnitt mit einer ähnlichen Querschnittsform kann eine bessere Anpassung der Übertragung des Drehmomentes an die Form eines Senkkopfs einer Senkkopfschraube erreicht werden. Die Querschnittsform entspricht einem zentralen kreisrunden Kern mit daran ansetzenden über die Außenseite des Kerns radial vorstehenden flügel. ähnlichen Ansätzen. Die Flügel weisen im Querschnitt angenähert parallel zueinander verlaufende Seitenwände auf, so dass die Flügel bis zu ihrem eine Stirnwand bildenden Ende zumindest angenähert die gleiche Dicke aufweisen. Sie weisen auch über die Tiefe der Ausbildung gesehen die gleiche Dicke auf, so dass keine ein Herausdrängen des Wekzeugs hervorrufenden Kräfte erzeugt werden.
Patent DE-102010015750-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: WERMUTH NICOLE
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-04-21
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors (10) mit Funkenzündung und Direkteinspritzung, der eine Einlass- und eine Auslassnockenwelle (21, 23) sowie Einlass- und Auslassventile (20, 18) aufweist, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Einlassnocken (21B) mit niedrigem Hub und ein Einlassnocken (21A) mit hohem Hub an der Einlassnockenwelle (21) bereitgestellt werden, wobei der Einlassnocken (21B) mit niedrigem Hub und der Einlassnocken (21A) mit hohem Hub durch einen vorbestimmten Einlassnocken-Separationswinkel (θi) separiert werden; ein Auslassnocken (23B) mit niedrigem Hub und ein Auslassnocken (23A) mit hohem Hub an der Auslassnockenwelle (23) bereitgestellt werden, wobei der Auslassnocken (23B) mit niedrigem Hub und der Auslassnocken (23A) mit hohem Hub durch einen vorbestimmten Auslassnocken-Separationswinkel (θe) separiert werden; der Motor (10) unter Verwendung des Einlass- und des Auslassnockens (21A, 23A) mit hohem Hub in einem Verbrennungsmodus mit gesteuerter Selbstzündung mit einer positiven Ventilüberlappung betrieben wird; der Motor (10) unter Verwendung des Einlass- und des Auslassnockens (21B, 23B) mit niedrigem Hub in dem Verbrennungsmodus mit gesteuerter Selbstzündung mit einer negativen Ventilüberlappung betrieben wird; und zwischen dem Betreiben des Motors (10) in dem Verbrennungsmodus mit gesteuerter Selbstzündung mit positiver Ventilüberlappung und in dem Verbrennungsmodus mit gesteuerter Selbstzündung mit negativer Ventilüberlappung lediglich dadurch gewechselt wird, dass zwischen der Verwendung des Einlass- und des Auslassnockens (21A, 23A) mit hohem Hub und des Einlass- und des Auslassnockens (21B, 23B) mit niedrigem Hub umgeschaltet wird.
Patent DE-102010028136-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit Scharnierverschlussstruktur
Inventor: MIZUKAMI SHUNSUKE
IPC: H02G3/32
Filed: 2010-04-22
Granted: 2015-07-23
Abstract: Ein elektrisches Gerät mit einer Scharnierverschlussstruktur, wobei die Scharnierverschlussstruktur aufweist: eine Aufnahmevertiefung (16) an einem Teil eines Außenumfangabschnitts eines Hauptkörpers (14) des elektrischen Geräts aus einem Harz- oder Kunststoffmaterial, wobei die Aufnahmevertiefung (16) in Vertiefungslängsrichtung an einander gegenüberliegenden Seiten offen ist und eine Bodenwandfläche (36) aufweist; eine Verschlussplatte (40), die an einem distalen Endabschnitt einer Seitenwand (20b) in Breitenrichtung der Aufnahmevertiefung (16) gesehen mittels eines Scharnierabschnitts (42) zum Abdecken einer Öffnung der Aufnahmevertiefung (16) einstückig angelenkt ist; einen Verriegelungsmechanismus (18, 28, 44, 46), der zwischen einem distalen Endkantenabschnitt der Verschlussplatte (40) und dem distalen Endabschnitt der anderen Seitenwand in Breitenrichtung der Aufnahmevertiefung (16) gesehen zum Halten der Verschlussplatte (40) in deren Position zum Abdecken der Öffnung der Aufnahmevertiefung (16) angeordnet ist; wobei eine Verriegelungsvertiefung (18) an dem distalen Endabschnitt einer anderen Seitenwand (20a) in Breitenrichtung der Aufnahmevertiefung (16) gesehen angeordnet ist, wobei die Verriegelungsvertiefung (18) an einer distalen Endfläche des distalen Endabschnitts der anderen Seitenwand offen ist; ein Verriegelungsteil (44) an dem distalen Endkantenabschnitt der Verschlussplatte (40) in Richtung der Verriegelungsvertiefung (18) vorstehend ausgebildet ist; ein Verriegelungsvorsprung (28) von einer Wandinnenfläche der Verriegelungsvertiefung (18) an einer Seitenwand (24a) entfernt von der Aufnahmevertiefung (16) vorsteht; eine Verriegelungsklaue (46) an einem distalen Endabschnitt des Verriegelungsteils (44) gegenüber dem Verriegelungsvorsprung (28) angeordnet ist; wobei, wenn die Verschlussplatte (40) in einer Position angeordnet ist, wo sie unter Auslenkung des Scharnierabschnitts (42) die Öffnung der Aufnahmevertiefung (16) verschließt, das Verriegelungsteil (44) der Verschlussplatte (40) in die Verriegelungsvertiefung (18) eingeführt ist; ...
Patent DE-102010028546-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Motormoments in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINNERL MICHAEL DR
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-05-04
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zur Reduzierung des Motormoments in einem Kraftfahrzeug auf einen dynamisch adaptiven maximal zulässigen Motormomentgrenzwert (Md_grenz_motor) unterhalb eines maximal möglichen Motormoments (Md_max_motor), wobei der dynamisch adaptive maximal zulässige Motormomentgrenzwert (Md_grenz_motor) zwischen dem maximal möglichen Motormoment (M_max_motor) und einem durch die Bauteile des Antriebsstrangs fest definierten maximal zulässigen Antriebsstrangmoment (Md_grenz_antrieb) vorgebbar ist und in diesem Bereich zumindest in Abhängigkeit vom momentanen Trägheitsmoment (J) des Antriebsstranges bestimmt wird, wobei der dynamisch adaptive maximal zulässige Motormomentgrenzwert (M_grenz_motor) durch Addition des maximal zulässigen Antriebsstrangmoments (Md_grenz_antrieb) mit einem Momentenbedarf (Md_grenz_aggregate) der Nebenaggregate und mit einem Drehenergiemoment (Md_J), das aus dem Produkt der ersten Ableitung der Motordrehzahl (n) und dem momentanen Massenträgheitsmoment (J) gebildet ist, bestimmt wird.
Patent DE-102010031208-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufstiegssicherung
Inventor: BAUM CHRISTOPH
IPC: A62B35/00
Filed: 2010-07-09
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vorrichtung zur Aufstiegssicherung einer aufsteigenden Person mit einem von der aufsteigenden Person mitzuführenden losen Seil (20), wobei die Vorrichtung eine seitliche Anlagefläche für die Positionierung an einem Strommasten (60) aufweist und wobei die Vorrichtung ferner umfasst:a) Haltemittel (36) zum Fixieren der Vorrichtung an einem festen Verankerungspunkt in einer vorgegebenen Position,b) eine konstruktive Gestaltung, die es ermöglicht, das Seil (20) von unten in die in der vorgegebenen Position fixierte Vorrichtung einzuführen,c) mindestens eine erste Umlenkung (18), mittels welcher das in die Vorrichtung einzuführende Seil (20) auf einer gekrümmten Bahn durch die Vorrichtung hindurch führbar ist,d) einen Mechanismus, der eine automatische Blockierung des Seils (20) bewirkt, wenn die Geschwindigkeit des Seils (20) durch die Vorrichtung einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet,e) wobei mindestens eine zweite Umlenkung (24) vorgesehen ist, mittels welcher das aus der Vorrichtung austretende Seil (20) in Aufstiegsrichtung aus der Vorrichtung heraus führbar ist,f) wobei die erste Umlenkung (18) und/oder die zweite Umlenkung (24) das Seil (20) um 120° bis 240° umlenken undg) wobei die Haltemittel (36) zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende, voneinander beabstandete obere Halteelemente mit Durchgangsöffnungen (40 a, b) umfassen, die es ermöglichen, die Vorrichtung so zu positionieren, dass eine Struktur, insbesondere die Sprosse eines Strommasten (60), an der die Vorrichtung aufgehängt werden soll, zwischen den Halteelementen hindurch verläuft und die Vorrichtung durch Durchführen eines Sicherungselements durch die Durchgangsöffnungen (40 a, b) an der Struktur hängend fixierbar ist und/oderwobei die Haltemittel (36) zwei voneinander beabstandete, untere Halteelemente umfassen.
Patent DE-102010040805-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Trennwand mit mehreren Wandelementen
Inventor: HENGEN HEIKO DR ING
IPC: E05F15/632
Filed: 2010-09-15
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Trennwand (1) umfassend mehrere einzelne in einer gemeinsamen Laufschiene (5) verfahrbaren Wandelemente (2, 3, 4), wobei jedes der Wandelemente (2, 3, 4) einen Antrieb (9, 10, 11) aufweist, der über mindestens eine Antriebsrolle (6, 7, 8) kraftschlüssig an die gemeinsame Laufschiene (5) gekoppelt ist, wobei an jedem Antrieb (9, 10, 11) eine Messvorrichtung (17, 18, 19) angeordnet ist, die ein Ist-Drehmoment des jeweiligen Antriebs (9, 10, 11) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass das ermittelte Ist-Drehmoment jedes der Antriebe (9, 10, 11) an eine Steuerung (23) übermittelt wird, wobei die Steuerung (23) das übermittelte Ist-Drehmoment jedes der Antriebe (9, 10, 11) auswertet und ein Soll-Drehmoment (27, 28, 29) bestimmt wird, das an eine Zustandsregelung (20, 21, 22) jedes der Antriebe (9, 10, 11) übermittelt wird, wobei das Soll-Drehmoment (27, 28, 29) jedes der Antriebe (9, 10, 11) durch die Steuerung (23) so bestimmt ist, dass zwischen der Antriebsrolle (6, 7, 8) und der Laufschiene (5) kein Schlupf auftritt, wobei ein maximales Soll-Drehmoment (27, 28, 29) in Abhängigkeit von der Position (38) des jeweiligen Wandelements (2, 3, 4) auf der gemeinsamen Laufschiene (5) ermittelt wird und in einem Speicher (30) abgelegt wird, wobei das maximale Soll-Drehmoment (27, 28, 29) ein Grenzwert ist, der bei der Ansteuerung des jeweiligen Antriebs (9, 10, 11) nicht überschritten wird.
Patent DE-102010044905-B4 (DE)
Title: Lautsprechermembrane
Inventor: RECK KLAUS
IPC: H04R7/02
Filed: 2010-09-09
Granted: 2013-11-14
Abstract: Lautsprechermembrane mit Versteifungsrippen (2) aus planen Filmen, die Einschnitte in der Lautsprechermembrane (1) durchsetzen, in diesen mit der Lautsprechermembrane (1) verbunden sind und beiderseits der Lautsprechermembrane (1) im Winkel von 1° bis 90° vorstehen.
Patent DE-102010045311-B4 (DE)
Title: Zweirad mit Radabdeckung
Inventor: MUELLER-STOLZ DIRK
IPC: B60B7/00
Filed: 2010-09-14
Granted: 2012-05-03
Abstract: Motorrad, insbesondere Motorroller, mit einem Vorderrad, das an einer Vorderradaufhängung drehbar gelagert ist, und einem Hinterrad, das an einer Hinterradaufhängung drehbar gelagert ist, wobei das Vorderrad und das Hinterrad jeweils eine Felge und einen darauf aufgezogenen Reifen aufweisen. An der Vorder- und/oder Hinterradaufhängung ist mindestens eine Radabdeckung fest angeordnet. Die Radabdeckung überdeckt zumindest eine Seite der Felge des Vorderrads bzw. des Hinterrads, wobei das Vorderrad bzw. das Hinterrad drehbar in Bezug auf die mindestens eine Radabdeckung angeordnet ist.
Patent DE-102010048912-B4 (DE)
Title: Modemsignalisierung unter Verwendung eines Mehrtonpräfix über einem Sprachkanal eines drahtlosen Kommunikationssystems
Inventor: MADHAVAN SETHU K
IPC: H04M11/06
Filed: 2010-10-19
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zum Kommunizieren mit einem Modem über einen Sprachkanal eines drahtlosen Kommunikationssystems, das die Schritte umfasst, dass: ein Verbundträger erzeugt wird, der ein Präfix zusammen mit einem Ton mit mindestens einer Frequenzkomponente umfasst; und der Verbundträger über einen Sprachkanal eines drahtlosen Kommunikationssystems gesendet wird; dadurch gekennzeichnet, dass der Ton kontinuierlich ist und das Präfix intermittierend ist.
Patent DE-102010051866-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: HESSBRüGGEN NORBERT
IPC: B23Q39/02
Filed: 2010-11-22
Granted: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Be- und Entladen einer Werkzeugmaschine und eine Werkzeugmaschine mit einem Maschinengestell, mit einer in vertikaler Richtung (Z-Achse) am Maschinengestell beweglichen Werkstückspindel (2), mit einem in horizontaler Richtung (X-Achse) am Maschinengestell beweglichen Werkzeughalter (3) und mit einer Transporteinrichtung (24) für Werkstücke (8), mit folgenden Verfahrensschritten: Ablegen des fertig bearbeiteten Werkstücks (8) auf der Transporteinrichtung (24) durch Verfahren der Werkstückspindel (2) in vertikaler Richtung Weitertakten der Transporteinrichtung (24) und positionieren eines unbearbeiteten Werkstücks (8') in der Ladeposition (11) Aufnehmen des Werkstücks (8') im Spannfutter (15) der Werkstückspindel (2) Bewegen der Werkstückspindel (2) in vertikaler Richtung in die Arbeitsposition (10) wobei zum Ableiten von Spänen in der Arbeitsposition (10) zwischen Werkstückspindel (2) und Transporteinrichtung (24) ein Späneschutz (25) vorgesehen ist, dass der Späneschutz (25) vor dem Verfahrensschritt a) aus dem Arbeitsbereich (10) herausbewegt wird und dass der Späneschutz (25) nach dem Verfahrensschritt d) zum Schutz der Transporteinrichtung (24) vor herabfallenden Spänen wieder in den Arbeitsbereich (10) zurückbewegt wird.
Patent DE-102010056065-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Frontend mit einem Montageträger
Inventor: BRüCKNER REINHOLD
IPC: B62D27/00
Filed: 2010-12-23
Granted: 2018-03-29
Abstract: Kraftfahrzeug-Frontend mit einem Montageträger (1), wobei der Montageträger (1) Seitenträger (1b) aufweist und der Montageträger (1) an den Außenseiten der Seitenträger (1b) eine Verbindungseinrichtung (2) mit Verbindungsabschnitten (2a, 2b, 2c, 2d) zur Verbindung des Montageträgers (1) mit einem Fahrzeuglängsträger sowie mit einer Crashbox (3) aufweist, sowie mit dem Montageträger (1) verbundene Crashboxen (3), wobei die Crashboxen (3) einen sich in Fahrzeuglängsrichtung (X) erstreckenden Grundkörper (3d) sowie eine an der Stirnseite des Grundkörpers (3d) vorgesehene Flanschplatte (3a) aufweisen, wobei die Flanschplatte (3a) Anlageabschnitte (3.1, 3.2) zur Anlage an entsprechende Verbindungsabschnitte (2a, 2b, 2c, 2d) des Montageträgers (1) aufweist, wobei wenigstens ein erster (2a) der Verbindungsabschnitte eine Öffnung (2f) zur Durchführung von Befestigungsmitteln, insbesondere Schrauben, aufweist und dieser seitlich des Grundkörpers (3d) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste (2a) der Verbindungsabschnitte in Fahrtrichtung (X) vor dem Verbindungsteil (3a) und ein weiterer (2b, 2c) der Verbindungsabschnitte in Fahrtrichtung (X) hinter dem Verbindungsteil (3a) der Crashbox (3) liegt.
Patent DE-102011001128-B4 (DE)
Title: Textiler Pflanzenübertopf
IPC: A47G7/08
Filed: 2011-03-07
Granted: 2013-04-04
Abstract: Textiler Pflanzenübertopf (100), bestehend aus einem schalenförmigen Unterteil (10) mit einem hochgezogenen Randbereich (11) und einer Manschette (20) aus einem textilen Flächengebilde, welche mit ihrer Unterkante an den Randbereich des Unterteils (10) angenäht ist, wobei das Unterteil (10) wenigstens eine Außenschicht (10.1) und eine Kernschicht (10.2) umfasst, welche zumindest in dem hochgezogenen Randbereich aus einem nachgiebigen Kunststoffschaum oder aus einem quellfä- higen Werkstoff gebildet ist.
Patent DE-102011004749-B4 (DE)
Title: Plasmabearbeitungsvorrichtung und Plasmabearbeitungsverfahren
Inventor: WANDEL KLAUS
IPC: C23C16/511
Filed: 2011-02-25
Granted: 2016-02-11
Abstract: Plasmabearbeitungsvorrichtung mit einem Vakuumsystem (10) zur Bearbeitung von Substraten (11) und mit einem Mikrowellenresonator (1) zur induktiven Erzeugung eines Plasmas (40), dadurch gekennzeichnet, dass, der Mikrowellenresonator (1) eine elektrisch leitfähige Basis (2) mit einer durchgehenden Öffnung (3), in die Mikrowellenergie eines Mikrowellengenerators (30) einkoppelbar ist, aufweist, wobei die Öffnung (3) das im Betrieb erzeugte Plasma (40) aufnimmt, und die elektrisch leitfähige Basis (2) eine Diskontinuität (4) gefüllt mit einem Dielektrikum zur Bildung einer Kapazität aufweist, wobei sich die Diskontinuität (4) von der durchgehenden Öffnung (3) hinweg in die leitfähige Basis (2) erstreckt und das im Betrieb erzeugte Plasma (40) zum Substrat (11) im Vakuumsystem (10) transportierbar ist.
Patent DE-102011006521-B4 (DE)
Title: System zum Einstellen eines Farbflusses an einer Zone eines Farbwerks
Inventor: SCHNEIDER RAIMUND
IPC: B41F31/04
Filed: 2011-03-31
Granted: 2013-09-19
Abstract: System zum Einstellen eines Farbflusses an einer Zone eines Farbwerks, wobei ein mit einer Walze (02) zusammenwirkendes Farbmesser (03; 03i) sowie eine auf das Farbmesser (03; 03i) wirkende Antriebseinheit (04; 04i) mit einem einen Antriebsmotor (07; 07i) aufweisenden Antrieb (07; 07i, 19, 21, 08) vorgesehen ist, wobei der Antriebsmotor (07; 07i) mit einem Prozessmodul (09; 09i) in Signalverbindung steht, über welches der Antriebsmotor (07; 07i) steuer- und/oder regelbar ist, und wobei dem Antriebsmotor (07; 07i) selbst oder einem im Antrieb (07; 07i, 19, 21, 08) dem Antriebsmotor (07; 07i) nachgeordneten Getriebe (19) ein inkrementaler Drehgeber (34) zugeordnet ist, der eine Winkellageinformation (G) des Antriebsmotors (07; 07i) oder des nachgeordneten Getriebes (19) an das Prozessmodul (09; 09i) zurückmeldet, dadurch gekennzeichnet, dass dem Prozessmodul (09; 09i) eine, insbesondere als Programm oder elektronische Schaltung ausgebildete, Prozessroutine implementiert ist, die dazu ausgebildet ist in zumindest einer ersten Betriebsart eine die elektrische Leistung betreffende Größe, insbesondere die Stromstärke, in einem den Antriebsmotor (07; 07i) mit elektrischer Leistung versorgenden Stromkreis zu messen und im Hinblick auf dessen Verlauf auszuwerten.
Patent DE-102011010568-B4 (DE)
Title: Dachsystem für ein Fahrzeug mit einem Heizelement
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-02-07
Granted: 2013-07-18
Abstract: Dachsystem (1) für ein Fahrzeug, bestehend aus zumindest einem Deckel (2) und zumindest einer Abschattung (3), wobei auf der zum Fahrzeuginnenraum weisenden Seite der Abschattung (3) ein Heizelement (4) angeordnet ist, das ein Heizmittel (4b) mit mindestens einem elektrisch leitfähigen Material, das zumindest Kohlenstoffpartikel umfasst und mindestens zwei an dem Heizmittel (4b) angeordnete elektrische Kontaktmittel, die ausschließlich zumindest einen Teil gegenüberliegender Randbereiche des Heizelements (4) bedecken, um das Heizmittel (4b) über die Breite des Heizelements mit Strom zu beaufschlagen und auf einem Träger (4a) flexibel und flächig angeordnet sind, beinhaltet.
Patent DE-102011010610-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Generieren einer Startsequenz und Verfahren zum Generieren einer Startfrequenz
Inventor: KAMMERLANDER PETER
IPC: G06F1/26
Filed: 2011-02-08
Granted: 2014-03-20
Abstract: Schaltung zum Generieren einer Start-Sequenz, die eine Folge von Operationen umfasst, welche von einer Recheneinheit bei einem Einschaltprozess durchgeführt werden, die Schaltung umfassend: – einen programmierbaren Speicher (nonvol) zum Speichern einer kodierten Start-Sequenz (Ni), – eine Kontrolleinheit (CTRL), die dazu eingerichtet ist, die kodierte Start-Sequenz (Ni) zu lesen und zu einer dekodierten Start-Sequenz (dNi) zu dekodieren sowie wenigstens eine Zielregisteradresse (n) in Abhängigkeit der kodierten Start-Sequenz (Ni) zu generieren, und – ein adressierbarer Speicher (vol), der einen Satz von Registern mit Registeradressen aufweist, und in den mittels der Kontrolleinheit (CTRL) an der Zielregisteradresse (n) die dekodierte Start-Sequenz (dNi) schreibbar ist, wobei durch die Zielregisteradresse (n) eine der Registeradressen ausgewählt ist, wobei – wenigstens eine der Registeradressen des adressierbaren Speichers (vol) mit einer Spannungsversorgungsschaltung (DCDC1, DCDC2, DCDC3, LDO1, LDO2) der Recheneinheit verbunden ist, und – wenigstens eine der Registeradressen des adressierbaren Speichers (vol) mit einer Ein-/Ausgabe-Schnittstelle (I/O) der Recheneinheit verbunden ist.
Patent DE-102011013758-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Lenkung
Inventor: HUK ANDRÉ
IPC: B62D3/02
Filed: 2011-03-12
Granted: 2019-05-16
Abstract: Elektromechanische Lenkung (10) mit einem Lenkgehäuse (20), einer Lenkstange (18), die sich durch das Lenkgehäuse (20) erstreckt, einem Elektromotor (12), einer Getriebestufe (14) zur Übersetzung eines Antriebmomentes des Elektromotors (12) in eine Axialkraft an der Lenkstange (18), wobei die Getriebestufe (14) einen Zahnriementrieb umfasst, der eingangsseitig mit einer Ausgangswelle des Elektromotors (12) und ausgangsseitig mit einer Kugelgewindemutter (32) gekoppelt ist, die Kugelgewindemutter (32) mit der Lenkstange (18) in Eingriff steht, und die Kugelgewindemutter (32) im Lenkgehäuse (20) mittels eines Lagers drehbar gelagert ist, wobei das Lager vom Lenkgehäuse (20) entkoppelt angeordnet ist, das Lager ein Wälzlager (42) ist, mit einem Außenring (52) beabstandet zum Lenkgehäuse (20) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierung über zwei Abstützungen (58) erfolgt, die in einem Winkel (a) von 30° bis 40° zu einer durch eine Drehachse (64) des Lagers verlaufenden Senkrechten (66) angeordnet sind, um eine Selbstjustierung des Wälzlagers (42) zu gestatten.
Patent DE-102011051209-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Kraftfahrzeugstabilisatorstabes
Inventor: JANZEN ANDREAS
IPC: B60G21/055
Filed: 2011-06-20
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeugstabilisatorstabes (2), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Einlegen eines Kraftfahrzeugstabilisatorstabes (2) in eine Vorrichtung (1) zum kombinierten mechanischen und thermischen Behandeln, bei Umgebungstemperatur; – Konduktives Erwärmen des Kraftfahrzeugstabilisatorstabes (2) auf 150 bis 350°C; – Verfestigungsstrahlen des sich aufwärmenden und/oder erwärmten Kraftfahrzeugstabilisatorstabes (2); – Abkühlen des Kraftfahrzeugstabilisatorstabes (2).
Patent DE-102011085403-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer seitlichen Bewegung für ein Fahrzeug
Inventor: NITTA HIROFUMI
IPC: B62D6/00
Filed: 2011-10-28
Granted: 2019-01-24
Abstract: Vorrichtung (40) zum Steuern einer seitlichen Bewegung für ein Fahrzeug mit:einer Sollwerterhaltungseinheit (411), die einen Sollwert (γ*, Gy*) für eine seitliche Bewegungsgröße eines Fahrzeugs erhält;einer Steuergrößenberechnungseinheit (414, 415, 416), die eine Steuergröße für ein Steuerobjekt (14, 22, 32) berechnet, das so gesteuert ist, um die seitliche Bewegungsgröße des Fahrzeugs ausgehend von dem Sollwert (γ*, Gy*) der seitlichen Bewegungsgröße zu ändern, die durch die Sollwerterhaltungseinheit (414, 415, 416) erhalten wurde;einer Lenkabsichtbestimmungseinheit (417), die bestimmt, ob ein Fahrer des Fahrzeugs mit Absicht lenkt oder nicht; undeine Steuerobjektsteuereinheit (42, 43, 44), die das Steuerobjekt (14, 22, 32) steuert um das Steuerobjekt (14, 22, 32) ausgehend von der Steuergröße zu steuern, wenn die Lenkabsichtbestimmungseinheit (417) nicht bestimmt hat, dass der Fahrer mit Absicht lenkt, und die Steuerung des Steuerobjekts (14, 22, 32) zu beenden, wenn die Lenkabsichtbestimmungseinheit (417) bestimmt hat, dass der Fahrer mit Absicht lenkt:wobei die Lenkabsichtbestimmungseinheit (417) eine Lenkbetätigungsgrößenerhaltungseinheit (S20, S80) hat, die die Lenkbetätigungsgröße (τs) erhält, die durch den Fahrer des Fahrzeugs eingegeben wird, eine Schwellwerteinstelleinheit (417a), die einen Schwellwert für die Lenkbetätigungsgröße (τs)ausgehend von dem Sollwert einstellt, um den Wert des Schwellwerts (τs) in Erwiderung auf eine Änderung des Werts des Sollwerts (γ*, Gy*) entweder zu erhöhen oder zu verringern, und die Lenkabsichtbestimmungseinheit (417) bestimmt, ob der Fahrer mit Absicht lenkt oder nicht, indem sie den Wert der durch den Fahrer des Fahrzeugs eingegebenen Lenkbetätigungsgröße (τs) mit dem durch die Schwellwerteinstelleinheit eingestellten Schwellwert (τs) vergleicht.