baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10219333-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren eines Brennstoffzellensystems
Inventor: SHIMADA TOSHIAKI
IPC: H01M8/06
Filed: 2002-04-30
Granted: 2006-04-13
Abstract: Betriebsverfahren
eines Brennstoffzellensystems, wobei das Verfahren die Schritte
aufweist:  (a) Zuführen
von Elektrizität,
die durch eine elektrochemische Reaktion in einer Brennstoffzelle
(4) durch Wasserstoffgas und Sauerstoffgas erzeugt wird, zu einer
Last (12), wobei das Wasserstoffgas aus einer Reformierungsreaktion
in einer Reformierungsvorrichtung (2) erhalten wird;  (b) Laden
oder Entladen von Elektrizität
entsprechend einem Überschuss
oder Mangel an Elektrizität,
die von der Brennstoffzelle (4) zugeführt wird, und einer benötigten Elektrizität, die von
der Last (12) verbraucht wird, in einen elektrischen Puffer (CAPA);
und  (c) Laden oder Entladen des Wasserstoffgases entsprechend
einem Überschuss
oder Mangel an einer benötigten Menge
von Wasserstoffgas für
die Brennstoffzelle (4) und einer Menge von Wasserstoffgas, die
von der Reformierungsvorrichtung (2) zugeführt wird, in einen oder aus
einem Wasserstoffpuffer (MHB), der eine Wasserstoff einschließende Legierung
enthält;
und gekennzeichnet durch die Schritte:  (d) Erhöhen der
Menge des Wasserstoffgases, die von dem Wasserstoffpuffer (MHB)
der Brennstoffzelle...
Patent DE-10223172-B4 (DE)
Inventor: LOTH FRITZ
IPC: B29C48/08
Filed: 2002-05-24
Granted: 2004-05-06
Abstract: The invention relates to a method for the production of cellulose carbamate by reactive extrusion and for the production of moulded articles made of regenerated cellulose. The method for the production of cellulose carbamate is based thereby on the activation of cellulose, subsequent separation of the activation solution and following thereon reactive extrusion of the activated cellulose. Typical examples of moulded articles which can be produced therefrom are fibres, films, beads, sponges or sponge-type cloths.
Patent DE-10223245-B4 (DE)
Inventor: GUJENAS STANISLAUS
IPC: A61G12/00
Filed: 2002-05-21
Granted: 2014-02-27
Abstract: Light for use in hospitals has a light guide system (30) built into the upper wall (20) of its casing which directs light back into it.
Patent DE-10223990-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeugbremssystem
Inventor: HARA MASAHIRO
IPC: B60T8/26
Filed: 2002-05-29
Granted: 2011-03-03
Abstract: Steuervorrichtung (1) für ein Fahrzeugbremssystem, das eine Regenerativbremsvorrichtung, eine Reibbremsvorrichtung mit Reibungsbremsen an allen Rädern sowie ein Antiblockiersystem (ABS) aufweist, wobei die Steuervorrichtung (1) Regenerativbremskräfte und Reibbremskräfte derart steuert, dass diese in ihrer Summe eine gewünschte Gesamtbremskraft ergeben, und wobei die Steuervorrichtung (1) dann, wenn der bevorstehende Start einer ABS-Regelung wahrscheinlich ist, allmählich den Regenerativbremskraftanteil verringert und den Reibbremskraftanteil erhöht, und beim Start einer ABS-Regelung die Regenerativbremsung gänzlich stoppt, so dass die Bremskraft dann allein durch die Reibbremsvorrichtung (44) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Regenerativbremsvorrichtung (30, 40) aus einer ersten, den Vorderrädern (26FL, 26FR) zugeordneten Regenerativbremseinrichtung (30) und einer zweiten, den Hinterrädern (34RL, 34RR) zugeordneten Regenerativbremseinrichtung (40) besteht, und dass die Steuervorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, die Regenerativbremseinrichtungen (30; 40) jeder Fahrzeugachse separat derart anzusteuern, dass das Regenerativbremsen achsweise unabhängig voneinander erfolgt.
Patent DE-10238030-B4 (DE)
Title: Mobiles Telekommunikationsendgerät mit einer Notruffunktion
Inventor: FILIMON DIANA
IPC: H04W4/90
Filed: 2002-08-20
Granted: 2005-06-30
Abstract: Mobiles
Telekommunikationsendgerät
(1) mit einem zu dessen Betrieb bestimmten ersten Energiespeicher
(5) und einer Notruffunktion, wobei bei Aktivierung der Notruffunktion
das Versenden einer Nachricht an eine vorbestimmbare Rufnummer erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, daß  das
mobiles Telekommunikationsendgerät
(1) dazu eingerichtet ist, bei Aktivierung der Notruffunktion in
Abhängigkeit
des Ladezustandes des ersten Energiespeichers (5) als Nachricht
entweder eine Sprachnachricht oder eine elektronische Kurznachricht
zu versenden,  wobei bei Unterschreiten eines vorbestimmten
Ladezustands das Versenden einer elektronischen Kurznachricht erfolgt
und ansonsten wahlweise das Versenden einer Sprachnachricht oder
einer elektronischen Kurznachricht erfolgt.
Patent DE-10239842-B4 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
Inventor: AOKI TATSUYUKI
IPC: F16F15/123
Filed: 2002-08-29
Granted: 2014-03-06
Abstract: Dämpfungsvorrichtung, umfassend: ein Eingangsdrehelement (2); ein Ausgangsdrehelement (3), welches derart angeordnet ist, dass es relativ zum Eingangsdrehelement (2) dreht; Federelemente (30, 31), welche derart gestaltet sind, dass sie das Eingangsdrehelement (2) und das Ausgangsdrehelement (3) miteinander derart verbinden, dass das Eingangsdrehelement (2) und das Ausgangsdrehelement (3) relativ zueinander drehen können, wobei das Federelement (30, 31) eine Torsionscharakteristik mit einem positiven Bereich entsprechend einem Verdrehen des Eingangsdrehelements (2) in einer Drehrichtung bezüglich des Ausgangsdrehelements (3) in einem ersten Winkelbereich und einem negativen Bereich mit einer niedrigeren Steifigkeit als der positive Bereich und entsprechend einem Verdrehen des Eingangsdrehelements (2) in einer entgegengesetzten Richtung in einem zweiten Drehwinkelbereich aufweist; einer Reibungserzeugungsvorrichtung (69), welche derart angeordnet ist, dass sie eine Drehreibung erzeugt zwischen dem Eingangsdrehelement (2) und dem Ausgangsdrehelement (3) infolge der Wirkung einer Federkraft des Federelements (30, 31), wenn das Eingangsdrehelement (2) und das Ausgangsdrehelement (3) relativ zueinander drehen, und eine Reibungsunterdrückungsvorrichtung, welche derart gestaltet ist, dass ein Drehspalt lediglich im negativen Bereich der Torsionscharakteristik gewährleistet ist, um zu verhindern, dass die Reibungserzeugungsvorrichtung (69) die Drehreibung in einem dritten Drehwinkelbereich, der kleiner ist als der zweite Drehwinkelbereich, erzeugt, wobei die Reibungsunterdrückungsvorrichtung ein erstes Plattenelement (81), welches mit dem Eingangsdrehelement (2) in Gleitkontakt steht, ein zweites Plattenelement (82), welches mit dem Eingangsdrehelement (2) in Gleitkontakt steht, und mindestens einen Stift (83) umfasst, welcher das erste Plattenelement (81) und das zweite Plattenelement (82) miteinander verbindet, ein Klauenabschnitt (81c) des ersten Plattenelementes (81) derart zwischen das Federelement (30, 31) und das Ausgangsdrehelement (3) eingelegt ist, dass das erste Plattenelement (81) mit dem Eingangsdrehelement (2) in den positiven Bereich gleitet ...
Patent DE-10245817-B4 (DE)
Title: Verbesserte Radlagerung
Inventor: MELTON PATRICK B
IPC: F16D65/12
Filed: 2002-10-01
Granted: 2014-08-28
Abstract: Radlagerung (18, 90), mit: einer Antriebswelle (20; 136), die sich entlang einer Achse erstreckt; einer Radnabe (26, 98), die radial außerhalb der Antriebswelle (20; 136) angeordnet ist; einem durch die Antriebswelle (20; 136) anzutreibenden Wellenteil (28, 94), wobei das Wellenteil (28, 94) wiederum die Radnabe (26, 98) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Wellenteil (28, 94) radial zwischen der Radnabe (26, 98) und der Antriebswelle (20; 136) angeordnet ist; und zwischen der Radnabe (26, 98) und dem Wellenteil (28, 94) eine feststehende Lagermanschette (22; 133) angeordnet ist, wobei zwischen der Lagermanschette (22; 133) und dem Wellenteil (28, 94) Lager (39, 102) angeordnet sind.
Patent DE-10297576-B4 (DE)
Title: Spritzgiessvorrichtung, Verteiler und Verteilerstopfen mit einer Ventilnadelführungseinrichtung
Inventor: DEWAR NEIL
IPC: B29C45/27
Filed: 2002-12-19
Granted: 2016-04-07
Abstract: Eine Spritzgießvorrichtung (100) umfassend: einen Verteiler (10) mit einem Verteilerschmelzekanal (12) zum Aufnehmen eines unter Druck stehenden Schmelzestroms von formbaren Material; einen in dem Verteiler (10) vorgesehenen Verteilerstopfen (40), der Verteilerstopfen (40) weist einen darin ausgebildeten Verteilerstopfenkanal (38) auf, der Verteilerstopfenkanal (38) weist einen Einlass (14) zum Aufnehmen des Schmelzestroms von dem Verteilerschmelzekanal (12) und einen Auslass (16) auf, der den Schmelzestrom zu einem Düsenkanal einer Düse (54) liefert, der Verteilerstopfenkanal (38) unterliegt zwischen dem Einlass (14) und Auslass (16) einer Änderung seiner Richtung; einen Formhohlraum (56), der den Schmelzestrom von der Düse (54) aufnimmt, wobei der Düsenkanal durch eine Formangussöffnung (58) mit dem Formhohlraum (56) in Verbindung steht; eine Ventilnadel (26), die durch eine im Verteilerstopfen (40) vorgesehene Bohrung hindurchgeht und sich in den Verteilerstopfenkanal (38) und den Düsenkanal erstreckt, die Ventilnadel (26) ist bewegbar, um die Formangussöffnung (58) zu öffnen und zu schließen; dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzgießvorrichtung (100) ferner ein Führungselement (70) umfasst, das von einer Innenwand (34) des Verteilerstopfenkanals (38) gegenüber dem Einlass (14) hervorsteht, wobei das Führungselement (70) in Fließrichtung hinter der Ventilnadel (26) angeordnet ist und an einem Teil der Ventilnadel (26) anliegt.
Patent DE-10300374-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Dicke extrudierter Folie
Inventor: KOENIG LOTHAR
IPC: B29C48/31
Filed: 2003-01-06
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verfahren zur Regelung der Dicke extrudierter Folie, welches folgende Verfahrensmerkmale umfasst:  – die Messung des Dickenprofils gerade extrudiertern Folie (8) mit Hilfe einer Dickenmesssonde (12), welche im wesentlichen quer (x) zur Förderrichtung (z) der extrudierten Folie (8) entlang ihrer Oberfläche bewegt wird und pro Messzyklus (MZ) ein Dickenprofil (P) der Folie (8) zumindest über Teile der Ausdehnung der Folie (8) quer (x) zu ihrer Förderrichtung (z) aufzeichnet,  – die Übermittlung der Messwerte an eine Steuereinheit (14, 15, 17)  – das Speichern der den Dickenprofilen zugrundeliegenden Messwerte in einer Speichervorrichtung (14),  – das Bereitstellen statistischer Werte zu der Foliendicke (5) durch eine Rechenvorrichtung (14), wobei die Rechenvorrichtung (14) hierbei Messwerte oder von Messwerten abgeleitete Informationen aus einer bestimmten Anzahl (N) von Messzyklen (MZ) berücksichtigt und gegebenenfalls Messwerte aus jüngeren und älteren  Messzyklen mit unterschiedlichen Wichtungsfaktoren versieht,  – die Ermittlung der Abweichungen der statistischen Werte zu der...
Patent DE-10315247-B4 (DE)
Title: Lagerbuchse mit Federelement
Inventor: KIEFFER JEROME
IPC: F16F3/093
Filed: 2003-04-03
Granted: 2005-05-25
Abstract: Lagerbuchse
(10) mit einer Innenhülse
(11) und einer Aussenhülse
(12) sowie einem zwischen Innenhülse
(11) und Aussenhülse
(12) angeordneten Tragkörper
(13) aus einem elastomerem Material, wobei der Tragkörper (13)
wenigstens eine erste Aussparung (14) und eine zweite Aussparung
(15) aufweist, die an gegenüberliegenden
Seiten der Innenhülse
(11) angeordnet sind, wobei jeweils in die erste Aussparung (14)
und die zweite Aussparung (15) ein mit der Innenhülse (11)
zusammenwirkendes Federelement (16, 17) eingesetzt ist und die Aussparungen
(14, 15) mit einer hydraulisch dämpfenden
Flüssigkeit
gefüllt
und über
einen Überströmkanal (20)
miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich jedes
der Federelemente (16, 17 in seinem Mittenbereich an der Innenhülse (11)
und randseitig mit seinen Endbereichen (24) an der Aussenhülse (12)
abstützt,
wobei zwischen der Aussenhülse
(12) und dem Federelement (16, 17) eine Kammer (18, 19) gebildet
wird, in die das Federelement (16, 17) bei einer radialen Belastung
durch Biegung ausgelenkt wird.
Patent DE-10316649-B4 (DE)
Title: Sicherheitskommunikation auf einer einzigen Rückebene
Inventor: VASKO DAVID A
IPC: G05B23/02
Filed: 2003-04-11
Granted: 2015-10-01
Abstract: Rückebenensystem zum Miteinanderverbinden von Komponenten einer Industriesteuerung, enthaltend: (a) eine Rückebene (15) mit wenigstens einem Leiter (17) zum Leiten von Daten als digitale Nachrichten; (b) wenigstens zwei industrielle Steuerungskomponenten (12, 14, 16) mit Verbindern (13'), die die Verbindung der industriellen Komponenten mit dem wenigstens einen Leiter (17) der Rückebene (15) zur Kommunikation von Nachrichten darüber gestatten, wobei eine erste Steuerungskomponente (14) einen Erzeuger (80) und eine zweite Steuerungskomponente (16) einen Verbraucher (82) aufweist; (c) wobei das System für einen Sicherheitsbetrieb ausgelegt ist und wobei die erste Steuerungskomponente (14) Sicherheitsdaten mittels zweier Nachrichten redundant empfängt und die empfangenen Sicherheitsdaten zwischen der ersten Steuerungskomponente (14) und der zweiten Steuerungskomponente (16) mittels lediglich einer Nachricht über den wenigstens einen Leiter (17) der Rückebene (15) zwischen dem Erzeuger (80) der ersten Steuerungskomponente (14) und dem Verbraucher (82) der zweiten Steuerungskomponente (16) übermittelt werden, wobei die zweite Steuerungskomponente (16) die Sicherheitsdaten mittels zweier Nachrichten redundant ausgibt, und wobei eine Sicherheitsprotokolleinrichtung vorgesehen ist, die den über die Rückebene zwischen den wenigstens zwei industriellen Steuerungskomponenten (12, 14, 16) kommunizierten Nachrichten ein Kommunikationsprotokoll zur Kommunikation von Sicherheitsdaten auferlegt, um eine Fehleranzeige beim Auftreten irgendeines der folgenden Umstände vorzusehen: (i) Verlust der von dem Erzeuger (80) zu dem Verbraucher (82) übermittelten Nachricht; (ii) Störung der von dem Erzeuger (80) zu dem Verbraucher (82) übermittelten Nachricht; und (iii) Fehlleitung der von dem Erzeuger (80) übermittelten Nachricht, die für den Verbraucher (82) gedacht ist, an eine dritte Steuerungskomponente; (d) wobei die Sicherheitsprotokolleinrichtung die Industriesteuerung aufgrund einer vorbestimmten Fehleranzeige in einen vorbestimmten Sicherheitszustand bringt.
Patent DE-10318680-B4 (DE)
Inventor: KOHLRUSS GREGOR
IPC: B29C65/62
Filed: 2003-04-24
Granted: 2006-06-14
Abstract: The invention relates to an exchangeable cylinder jacket-shaped cover made of pile whose threads radially project outward. The aim of the invention is to provide a cover of this type, which has a high cohesive strength both in the axial as well as radial direction and which also has an outer and inner cylindrical contour that is as continuous as possible. To this end, the invention provides that the cover consists of an endless helically wound pile strip whose edges are interconnected by an endless helically running seam without forming a step that disrupts the cylindrical outer contour.
Patent DE-10319001-B4 (DE)
Inventor: FRANK HERMANN
IPC: E04D3/08
Filed: 2003-04-25
Granted: 2008-11-06
Abstract: The framework for the facade or roof of a building is composed of vertical post profiles (1) and horizontal bar profiles (10), where the open spaces between them are filled with glass panes or facade panels. Water drain channels (12,13) are formed in the bar and post profiles. The water drain channels (13) at the vertical posts open into a water drain channel (17) at an outflow bar (18) at the bottom of the framework. The bottom bar lies on a plane (D) which differs from the planes (A,B) of the other framework components.
Patent DE-10329849-B4 (DE)
Title: Anlage mit kombiniertem Zyklus vom 1-Achsen-Typ
Inventor: TANAKA SATOSHI
IPC: F01K23/10
Filed: 2003-07-02
Granted: 2010-04-29
Abstract: Anlage mit kombiniertem Zyklus, enthaltend:  ein Gasturbinen-Kraftstoffsteuerventil (4) zum Steuern der Zuführung eines ersten Kraftstoffs;  ein Durchführbrenner-Kraftstoffsteuerventil (10) zum Steuern der Zuführung eines zweiten Kraftstoffs;  einen Generator (2);  eine Gasturbine (1) zum Treiben des Generators durch Verbrennen des ersten Kraftstoffs, zugeführt über das Gasturbinen-Kraftstoffsteuerventil;  einen Kessel (5) mit einem Durchführbrenner (9), zum Erwärmen von Gas abgeführt von der Gasturbine durch Verbrennen des zweiten Kraftstoffs, zugeführt von dem Durchführbrenner-Kraftstoffsteuerventil, durch den Durchführbrenner, und zum Erwärmen von Wasser mit dem erwärmten Abgas zum Erzeugen von Dampf;  eine Dampfturbine (3), die mit dem Dampf zum Treiben des Generators getrieben wird; und  einen Controller (11) zum Steuern bzw. Regeln des Gasturbinen-Kraftstoffsteuerventils und des Durchführbrenner-Kraftstoffsteuerventils, wobei der Controller einen Öffnungsumfang des Gasturbinen-Kraftstoffsteuerventils so steuert, dass eine schnelle Erhöhung der Zuführung des ersten Kraftstoffs dann beschränkt ist, wenn die Zuführung des zweiten Kraftstoffs zu dem Durchführbrenner gestoppt ist.
Patent DE-10330863-B4 (DE)
Title: Becher mit einem Boden und Seitenwänden
Inventor: KRUEGER JENS
IPC: B65D1/26
Filed: 2003-07-09
Granted: 2005-09-29
Abstract: Becher
mit einem Boden und Seitenwänden,  – die eine
Becheröffnung
begrenzen und jeweils zu der Becheröffnung hin einen zunehmenden
Abstand von einer Mittelsenkrechten des Bechers aufweisen,  – die Seitenwände mindestens
zwei Absätze
(20, 22, 24) besitzen, die um die Seitenwände in Form einer geschlossenen
Wellenlinie verlaufen,  – wobei
der Abstand jeder Seitenwand (12, 14, 16, 18) von der Mittelsenkrechten
auf seiner zum Boden weisenden Seite jedes Absatzes geringer als
auf seiner zur Öffnung hin
weisenden Seite ist, und  – der
Boden eine umlaufende Vertiefung (28) aufweist, die eine Aufstellfläche für den Becher
bildet, und der Becher innerhalb der Vertiefung mindestens vier
aneinanderstoßende
Segmente (32, 34, 36, 38) aufweist.
Patent DE-10341203-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit neigungsverstellbarer oder klappbarer Rückenlehne
Inventor: BENKE MARTIN
IPC: B60N2/32
Filed: 2003-09-04
Granted: 2007-07-12
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einer Rückenlehne
(1), die über
auf beiden Sitzseiten vorgesehene Rastbeschläge (7, 8) neigungsverstellbar
oder klappbar an einem Sitzteil befestigt ist, wobei jeder Rastbeschlag
(7, 8) einen Lösehebel
(13, 14) zum Entriegeln aufweist und in jeden Lösehebel (13, 14) jeweils ein
Ende einer Seele (21, 22) eines Bowdenzugs (15, 16) eingehängt ist,
deren andere Enden in das Ende des freien Hebels (32) eines Kniehebels
(19) eingehängt
sind, der über
einen weiteren, mit einem auf einer Sitzseite vorgesehenen Bedienelement
(18) verbundenen Bowdenzug (17) betätigbar ist.
Patent DE-10341594-B4 (DE)
Title: Anordnung zur hochgenauen Positionierung und Messung von auf Objekttischen angeordneten Ojekten
Inventor: CHOUR MATTHIAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-09-04
Granted: 2008-03-13
Abstract: Anordnung
zur hochgenauen Positionierung und Messung von auf Objekttischen
angeordneten Objekten  umfassend  – einen in einem Verstellvolumen
in drei Koordinaten durch Antriebe meßbar verschiebbaren Objekttisch
zur Aufnahme von zu positionierenden Objekten, wobei der Objekttisch
zur Verstellung in zwei Koordinaten X und Y auf einer Kreuzschlittenanordnung
und zur Bewegung in der dritten Koordinate Z auf hochgenau ansteuerbaren,
auf der Kreuzschlittenanordnung angeordneten Verstellelementen gelagert
ist,  – ein,
einen Interferometerblock umfassendes, interferentielles Laser-Wegmeßsystem
zur Bestimmung der Verschiebung und/oder der Position des Objekttisches,
bestehend aus Laserlichtquelle, strahlführenden Elementen, Interferometern
mit Meß-
und Referenzreflektoren sowie auswertbare Meßsignale erzeugenden Strahlungsempfängern, wobei
die Meßreflektoren
für die
Koordinaten X, Y und Z an orthogonalen Flächen des Objekttisches starr
angeordnet sind, und  – Antriebsmittel
zur Verschiebung des Objekttisches im Verstellvolumen und zu seiner
winkelmäßigen Verstellung in
Bezug auf die Koordinaten X, Y und Z,  dadurch gekennzeichnet,  – daß im Verstellvolumen
im vom Objekttisch...
Patent DE-10341621-B4 (DE)
Title: Anzeigeinstrument mit einer Ganganzeige
Inventor: RUETTIGER ANTON
IPC: G02F1/13
Filed: 2003-09-10
Granted: 2011-07-07
Abstract: Anzeigeinstrument für ein Kraftfahrzeug, das mit mindestens einer digitalen Anzeigeeinheit (1, 4) als Ganganzeige versehen ist und die Anzeigeeinheit (1, 4) eine 7-Segment-Anzeige ist, in der die Anzeigesegmente (2, 5) aufgrund ihrer Anordnung eine Zahl darstellen können, wobei die Zahl dem im Kraftfahrzeug eingelegten Gang entspricht und das jedes Anzeigesegment (2, 5) zur Darstellung einer Zahl positiv beschaltet ist, so dass das Anzeigesegment (2, 5) dunkel erscheint und dass um die Anzeigesegmente (2, 5) weitere umgebende Segmente (3, 6, 7) angeordnet sind, und das jedes umgebende Segment (3, 6, 7) zur Darstellung einer Zahl negativ beschaltet ist, so daß das umgebende Segment (3, 6, 7) hell erscheint und dass die umgebenden Segmente (3, 6, 7) die Anzeigeeinheit (1, 4) vollständig ausfüllen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinheit (1, 4) mit einer Schaltsteuereinrichtung verbunden ist und dass zur Anzeige des optimalen Schaltzeitpunktes die Polarität der Beschaltung der Anzeigesegmente (2, 5) und der...
Patent DE-10349454-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von elektrischen Bauteilen an einem Fahrzeug
Inventor: AWAKAWA HIROBUMI
IPC: H01M50/249
Filed: 2003-10-23
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen von elektrischen Bauteilen an einem Fahrzeug, wobei
die Vorrichtung aufweist:  eine Bodenwanne (14), die einen im
Wesentlichen U-förmigen Abschnitt
(22) aufweist, der entlang einer Mittellinie (2C) des Fahrzeuges
positioniert ist,  Randpaneele (24L, 24R), die sich von den
Querseiten des U-förmigen
Abschnitts (22) erstrecken und an Seitenpaneelen des Fahrzeuges
angebracht sind,  ein Gestell (26) zum Einbau der elektrischen
Bauteile, wobei das Gestell (26) einen ersten Rahmen (28), der an
dem U-förmigen
Abschnitt (22) der Bodenwanne (14) angebracht ist, und einen zweiten
Rahmen (30) aufweist, der an der Oberseite des ersten Rahmens (28)
und an den Randpaneelen (24L, 24R) der Bodenwanne (14) angebracht
ist, und  einen elektrischen Inverter (42), der an dem ersten
Rahmen (28) eingebaut ist,  wobei der zweite Rahmen (30) konfiguriert
ist, um wenigstens eine Batterie (64) zu tragen.
Patent DE-10355575-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Seitenwandabstandselementen für ein Schaltungselement durch Erhöhen einer Ätzselektivität
Inventor: KAMMLER THORSTEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2003-11-28
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit:  Vorsehen eines Halbleitersubstrats;  Bilden eines Leitungsstrukturelements auf dem Halbleitersubstrat;  Durchführen einer ersten Dotierstoffimplantation unter Verwendung des Leitungsstrukurelements als Teil einer Implantationsmaske;  Abscheiden einer Siliziumdioxidschicht über dem Substrat und dem Leitungsstrukturelement;   Wärmebehandeln des Substrats, um die erste Dotierstoffimplantation zu aktivieren unter einer ersten Temperatur und für eine erste Zeitdauer;  Fortführen der Wärmebehandlung bei einer zweiten Temperatur für eine zweite Zeitdauer, um eine Verdichtung der Siliziumdioxidschicht fertigzustellen;  Bilden einer Abstandsschicht über der verdichteten Siliziumdioxidschicht; und  Ätzen der Abstandsschicht, wobei die verdichtete Siliziumdioxidschicht als Ätzstoppschicht benutzt wird, um Seitenwandabstandselemente an dem Leitungsstrukturelement zu bilden.