baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007039157-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: SCHEERER RENÈ CONSTANTIN
IPC: F04C2/344
Filed: 2007-08-20
Granted: 2018-10-04
Abstract: Flügelzellenpumpe, die einen Rotor (15) mit darin verschiebbar angeordneten Flügeln (18) und ein benachbart zu dem Rotor (15) angeordnetes, mindestens eine Steueröffnung (23, 24, 123, 124) und/oder eine Saugnut (28, 128) aufweisendes Bauteil (3', 121) aufweist, an dem eine innere Anlagefläche (27, 127) zur seitlichen Führung der Flügel (18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Anlagefläche (27, 127) in einem Bereich (30, 33, 137), in dem ein Flügel bei einer Drehung eine Bauteilkante (29, 32, 135) überstreicht in radialer Richtung derart verlängert ist, dass es in dem Moment, in dem der Flügel durch die Drehung des Rotors eine Bauteilkante überstreicht, nicht zu einem Kontakt zwischen dem Flügel und der Bauteilkante kommt, wobei auf einer von der inneren Anlagefläche (27, 127) abgewandten Seite des Rotors ein Führungselement (141) angeordnet ist, an dem sich die Flügel (18) mit einer zum Mittelpunkt (M) des Rotors (15) gerichteten Stirnfläche abstützen.
Patent DE-102007040907-B4 (DE)
Title: Verfahren, Bordnetz und Programmgesteuerte Fahrsituations- Erfassungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit vorausschauender temporärer Entlastung des Bordnetzes
Inventor: HAUSCHILD MARTIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2007-08-30
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zur Reduzierung des Energieverbrauchs eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem elektrischen Bordnetz an das mindestens ein erster elektrischer Verbraucher angeschlossen ist,dass sich das Niveau der elektrischen Last des elektrischen Bordnetzes ohne den mindestens ersten Verbraucher in einem ersten Betriebszustand des Kraftfahrzeugs auf einem ersten höheren Niveau befindet,dass das Niveau der elektrischen Last des elektrischen Bordnetzes ohne den mindestens ersten Verbraucher in einem zweiten Betriebszustand des Kraftfahrzeugs temporär auf ein zweites gegenüber dem ersten Niveau niedrigeres Niveau gebracht wird, undeine im Fahrzeug vorgesehene Fahrsituations-Erfassungseinrichtung (103, 104, und 105) eine weitgehend unmittelbar bevorstehende besondere Fahrsituation aufgrund des bisherigen Verhaltens des Fahrers beim Steuern des Fahrzeugs und/oder des Fahrzeugs im Voraus erkennt und veranlasst, dass das Niveau der elektrischen Last des elektrischen Bordnetzes temporär auf das zweite niedrigere Niveau gebracht wird,dadurch gekennzeichnet,dass von der Fahrsituations-Erfassungseinrichtung (103, 200) erfasst wird, ob die Geschwindigkeit des Fahrzeugs einen vorbestimmten Schwellenwert unterschreitet (203), ob der Rückwärtsgang eingelegt ist (205) und ob die Differenz zwischen dem Absolutwert des aktuellen Lenkwinkels und dem Absolutwert des Lenkwinkels zu einem früheren Zeitpunkt größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist (208) und entsprechend das Niveau der elektrischen Last des elektrischen Bordnetzes temporär auf das zweite niedrigere Niveau gebracht wird.
Patent DE-102007041296-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/12
Filed: 2007-08-31
Granted: 2010-11-18
Abstract: Faltverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend einen Verdeckbezug, der mittels eines an seitlichen Hauptlagern (14) gelagerten Verdeckgestänges (12) zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung und einer diesen freigebenden Freigabestellung verstellbar ist und in Schließstellung in einem eine Heckscheibe (48) aufweisenden Bereich zwischen einem Eckspriegel (44) und einem auf der Fahrzeugaußenseite abgelegten Spannbügel (24) gespannt ist, welcher schwenkbar gelagert ist und mittels einer Spannbügelkinematik (28) um eine sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckende Achse verschwenkbar ist, wobei die Spannbügelkinematik (28) beidseits an dem Spannbügel angebundene Spannbügelgestänge umfasst, die jeweils mindestens eine Spannstange (30, 32) umfassen, die an dem Spannbügel (24) angelenkt ist und die mittels einer Antriebseinrichtung (38) zum Verschwenken des Spannbügels (24) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Spannbügelgestängen mindestens ein Element des Eckspriegels (44) angebunden ist.
Patent DE-102007044574-B4 (DE)
Title: Funksteuersender für Modelle
Inventor: YAMAMOTO MICHIO
IPC: A63H30/04
Filed: 2007-09-10
Granted: 2014-10-16
Abstract: Funksteuersender für ein Modell, ein Steuersignal erzeugend zum Steuern von Steuerbereichen (R, P) einer Arbeitssektion (13) eines zu steuernden Objekts gemäß einer Steuerung eines Steuermittels, wobei der Funksteuersender einen addierten Steuerbereich, der eine Summe aus zwei oder mehr der Steuerbereiche ist, berechnet, wobei der Funksteuersender bestimmt, ob der addierte Steuerbereich (Q) einen maximalen Steuerbereich (S) übersteigt, der so eingestellt ist, dass er der Arbeitssektion (13) des zu steuernden Objekts entspricht, und wobei der Funksteuersender die Steuerbereiche (r, p) korrigiert, wenn der addierte Steuerbereich (Q) den maximalen Steuerbereich (S) übersteigt.
Patent DE-102007049052-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Licht
Inventor: RETKOWSKI REINER
IPC: G08C23/04
Filed: 2007-10-11
Granted: 2009-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Licht, umfassend:  eine Niederspannungs-Leuchteinrichtung (1) mit zumindest einem Niederspannungs-Leuchtmittel und einer Verbindungseinrichtung (4) zur Herstellung einer lösbaren elektrischen und mechanischen Verbindung mit einer dazu korrespondierenden, an einem Sockel (2) vorgesehenen Gegenverbindungseinrichtung (6, 7, 8) und einer mit der Gegenverbindungseinrichtung (6, 7, 8) verbundenen elektrischen Energiequelle (16), wobei die Niederspannungs-Leuchteinrichtung (1) eine Informationsübermittlungseinrichtung (5, A3, 19, 20, 21, 23, 24, 26) zum Übermitteln zumindest einer zum Betrieb des Niederspannungs-Leuchtmittels (3) erforderlichen elektrischen Größe enthaltenden Information umfasst, wobei eine Umformeinrichtung (16, 17, 18, 22, 25) zum automatischen Umformen der elektrischen Energie entsprechend der empfangenen Information vorgesehen ist, so dass die an die Gegenverbindungseinrichtung (6, 7, 8) gelieferte elektrische Energie die zumindest eine elektrische Größe aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Verbindungseinrichtung (4) eine Steckeinrichtung mit axial in Steckrichtung beabstandeten Kontakten (5) und die Gegenverbindungseinrichtung (6, 7, 8) eine dazu korrespondierende Gegensteckeinrichtung ist, wobei die Gegensteckeinrichtung eine...
Patent DE-102007059905-B4 (DE)
Title: Scheibenwischerantrieb
Inventor: BOULCH GUILLAUME
IPC: B60S1/16
Filed: 2007-12-12
Granted: 2017-05-24
Abstract: Scheibenwischerantrieb für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Scheibenwischerdirektantrieb (1), mit einem reversierend arbeitenden Antriebsmotor (3) zum Antreiben einer Wischerwelle (6), welche drehfest mit einem Wischerarm (18) verbunden ist und mit einer Befestigungsplatine (7) zum Befestigen des Scheibenwischerantriebes (1) an einer Fahrzeugkarosserie oder an einem karosseriefesten Bauteil, wobei an der Befestigungsplatine (7) und/oder an einem an der Befestigungsplatine (7) festgelegten Bauteil eine erste Endanschlagsfläche (22) zum Begrenzen der Drehbewegung der Wischerwelle (6) in eine erste Drehrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Befestigungsplatine (7) und/oder an einem an der Befestigungsplatine (7) festgelegten Bauteil eine zweite Endanschlagsfläche (24) zum Begrenzen der Drehbewegung der Wischerwelle (6) in eine zweite, der ersten Drehrichtung entgegengesetzte Drehrichtung vorgesehen ist, wobei eine erste Gegenanschlagsfläche (23) zum Zusammenwirken mit der ersten Endanschlagsfläche (22) und/oder eine zweite Gegenanschlagsfläche (25) zum Zusammenwirken mit der zweiten Endanschlagsfläche (24) am Wischerarm (18), vorzugsweise an einem die Wischerwelle (6), zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, umschließenden Abschnitt (27) des Wischerarms (18) angeordnet sind/ist, wobei die erste und die zweite Endanschlagsfläche (22, 24) auf zwei voneinander abgewandten Seiten eines nach radial innen gerichteten Radialabschnitts (21) der Befestigungsplatine (7) oder auf zwei voneinander abgewandten Seiten des an der Befestigungsplatine (7) festgelegten Bauteils angeordnet sind, und dass der Radialabschnitt (21) oder das Bauteil in eine am Wischerarm (18) oder an der Wischerwelle (6) oder in einem an dieser festgelegten Bauteil (29) vorgesehene, sich in Umfangsrichtung erstreckende Führungskulisse (26) ragt, die an beiden in Umfangsrichtung beabstandeten Enden jeweils eine der Gegenanschlagsflächen (23, 25) aufweist.
Patent DE-102007063646-B4 (DE)
Title: Wand-oder Deckenverkleidung
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F13/076
Filed: 2007-02-13
Granted: 2015-06-18
Abstract: Wand- oder Deckenverkleidung aus Paneelen, wobei die Paneele (21) randseitig über Nut-Feder-Verbindungen miteinander koppelbar sind, wobei in wenigstens einer Randseite (23) eines ersten Paneels (21) zwei im Abstand zueinander und parallel zur Sichtfläche (25) des Paneels (21) verlaufende Nuten (24, 26) angeordnet sind, wobei wenigstens eine Feder (27, 28) zur Herstellung einer Nut-Feder-Verbindung des ersten Paneels (21) mit einem weiteren Paneel (21) in die erste Nut (24) oder alternativ auch in die wenigstens eine weitere Nut (26) des ersten Paneels (21) einsteckbar ist, wobei die Nuten (24, 26) in der Randseite (23) eines Paneels (21) in der Zusammenbaulage von der Randseite (22) des angrenzenden Paneels (21) bedeckt sind, wobei die Unsichtbarkeit der Nuten (24) in der Zusammenbaulage dadurch erreicht wird, dass der Abstand (h1) zwischen der Sichtfläche (25) und der ersten Nut (24) größer ist als der gegenseitige Abstand (h2) der jeweiligen Oberkanten der Nuten (24, 26) und dadurch, dass der Abstand zwischen der Sichtfläche (25) zur Feder (27) des weiteren Paneels (21) größer ist, als der gegenseitige Abstand (h2) der jeweiligen Oberkanten der Nuten (24, 26), wobei der Abstand (h2) der Nuten (24, 26) dem Abstand der untersten Nut (26) von einer Rückseite (29) des Paneels (21) entspricht.
Patent DE-102008009683-B4 (DE)
Title: Schleuderrad eines Wurfbeschickers
Inventor: MADLSPERGER WOLFGANG
IPC: F23K3/18
Filed: 2008-02-18
Granted: 2010-10-21
Abstract: Schleuderrad eines Wurfbeschickers mit mehreren, auf einer Grundplatte (2) angeordneten Flügeln (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der Flügel (7) in radialer Richtung zumindest in einem Bereich zunimmt und gegebenenfalls in einem oder mehreren übrigen Bereichen gleich bleibt, und die Höhe des Flügels am inneren Ende des Flügels kleiner als am äußeren Ende des Flügels ist.
Patent DE-102008062768-B4 (DE)
Title: Trommel- und Munitionsantrieb einer Trommelwaffe
Inventor: BUHL RAINER
IPC: F41A7/10
Filed: 2008-12-18
Granted: 2011-06-16
Abstract: Trommel- und Munitionsantrieb einer Trommelwaffe (10) aufweisend einen um ein Waffenrohr (4) angeordneten Steuerkörper (6) mit  • einem Fremdantrieb (5), der in Wirkverbindung mit einer Steuerkurve (7) des Steuerkörper (6) steht, die zum Zuführen einer Munition (20) in die Trommel (2) sowie zum Drehen der Trommel (2) dient,  • einem in die Steuerkurve (7) eingreifenden Mitnehmer (13), der gleichzeitig in einer Trommelantriebskurve (12) einer Welle (11) geführt wird,  • einem an der Welle (11) trommelseitig angeordneten Mittel (14), wie Zahnrad, das in eine innenseitige Verzahnung der Trommel (2) eingreift, wobei  • wenn der Mitnehmer (13) innerhalb der Steuerkurve (7) nach hinten in Richtung Trommel (2) geführt wird, dass Zuführen der Munition (20) erfolgt und  • wenn der Mitnehmer (13) innerhalb der Steuerkurve (7) nach vorne in Schussrichtung geführt wird, das Drehen der Trommel (2) stattfindet.
Patent DE-102009001050-B4 (DE)
Title: Steuerbarer elektrischer Bremskraftverstärker für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines steuerbaren elektrischen Bremskraftverstärkers für ein Fahrzeug
Inventor: VOLLERT HERBERT
IPC: H02J7/14
Filed: 2009-02-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Steuerbarer elektrischer Bremskraftverstärker (10) für ein Fahrzeug mit:mindestens einem elektrischen Aktor; undeiner Ankoppeleinrichtung (12), welche zwei Eingangs-Kontakte (14a, 14b), an welchen eine Bordnetzspannung (UN) eines fahrzeugeigenen Bordnetzes anlegbar ist, und zwei Ausgangs-Kontakte (16a, 16b), an welchen der mindestens eine elektrische Aktor angekoppelt ist, umfasst, und welche dazu ausgelegt ist, über die zwei Ausgangs-Kontakte(16a,16b) eine Betriebsspannung (UB) an den mindestens einen elektrischen Aktor bereitzustellen;wobei die Ankoppeleinrichtung (12) zusätzlich einen lokalen Energiespeicher (18) umfasst, welcher über mindestens ein Koppelelement (20,24,32) so mit mindestens einem Eingangs-Kontakt (14a) der zwei Eingangs-Kontakte (14a,14b) verbunden ist, dass ein Stromfluss zwischen dem Bordnetz und dem lokalen Energiespeicher (18) als unidirektionaler Stromfluss von dem Bordnetz und zu dem lokalen Energiespeicher (18) festlegbar ist;und wobei das mindestens eine Koppelelement (20,24,32) so ausgelegt ist, dass, sofern die Bordnetzspannung (UN) unter einer vorgegebenen Mindestspannung liegt und/oder eine momentane Energieentnahme aus dem Bordnetz durch mindestens eine fahrzeugeigene Komponente über einer vorgegebenen Höchstentnahme liegt, die an den mindestens einen elektrischen Aktor bereitgestellte Betriebsspannung (UB) aus dem lokaler Energiespeicher (18) entladbar ist, solange der lokaler Energiespeicher (18) in einem beladenen Zustand ist;dadurch gekennzeichnet, dassder mindestens eine elektrische Aktor durch ein von einer Steuervorrichtung des Bremskraftverstärkers (10) bereitgestelltes Steuersignal (22) in einen Normalmodus und in mindestens einen Energiesparmodus schaltbar ist,wobei der Bremskraftverstärker (10) in dem mindestens einen Energiesparmodus gegenüber dem Normalmodus eine geringere Dynamik und/oder eine reduzierte Maximalkraft aufweist,und wobei die Steuervorrichtung dazu ausgelegt ist, das Steuersignal (22) unter Berücksichtigung einer bereitgestellten Information bezüglich eines Fahrzeugzustands, einer Fahrsituation, einer Umgebungssituation und/oder einer Verkehrssituation festzulegen und an den mindestens einen elektrischen Aktor auszugeben.
Patent DE-102009002187-B4 (DE)
Title: Ein beweglicher Klingensatz für eine Holzsägemaschine
Inventor: STROTHER MICHAEL JEFFREY
IPC: B27B5/34
Filed: 2009-04-03
Granted: 2014-11-06
Abstract: Beweglicher Klingensatz für eine Holzsägemaschine, aufgebaut aus: einer als eine Rotierwelle (31) ausgeführte Achse (30); mehreren ersten Klingen (32), die an mindestens einem ersten Positionierkragen (34) angebracht sind, wobei dieser erste Positionierkragen (34) an der Rotierwelle (31) befestigt ist und diese Rotierwelle (31) mehrere axial verlaufende Nuten (311) aufweist; einem beweglichen Klingensatz (33), der an der Rotierwelle (31) befestigt ist und mit einer zweiten Klinge (331) und mit einem Innenring (23) versehen ist, wobei dieser Innenring zwischen dieser zweiten Klinge (331) und der Rotierwelle (31) angeordnet ist; und einem beweglichen Ring (20), der ist am beweglichen Klingensatz (33) befestigt ist und einen Flansch (21) und einen Außenkragen (22) aufweist und mit dem Innenring (23) bestückt ist, wobei der Flansch (21) mit dem Außenkragen (22) verbunden ist, der drehbar mit dem Innenring (23) befestigt ist; der Innenring (23) auf der Rotierwelle (31) montiert und zwischen diesem Innenring (23) und der Rotierwelle (31) eine Lücke gebildet ist; mehrere Reihen von Rotierelementen (40) mit einem Innenumfang des Innenrings (23) verbunden sind und mit den Nuten (311) in der Rotierwelle (31) in Berührung kommen, wobei jedes Rotierelement (40) als ein Lager funktioniert und jede Nut (311) grundsätzlich als eine U-förmige Nut gebildet ist und je zwei Seitenwände (312) aufweist, mit denen das Rotierelement (40) in Berührung kommt, wobei vier Reihen von Rotierelementen (40) am Innenumfang des Innenrings (23) befestigt sind und jede dieser Reihen mit je zwei rotierbaren Bauteilen versehen ist und die Rotierwelle (31) dementsprechend vier Nuten (311) aufweist.
Patent DE-102009004335-B4 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung
Inventor: HERRMANN NORBERT
IPC: B60B33/08
Filed: 2009-01-12
Granted: 2019-04-04
Abstract: Vorrichtung mit einer Führungsrolleneinheit (RR) zur Richtungsvorgabe für eine in einem Kugellagerring (FR) gehaltene Kugel (K),
 wobei die Führungsrolleneinheit (RR) mindestens eine an einem Bügel (B) angeordnete Walze (W) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Bügel (B) um seine Achse (A) drehbar und in seiner Höhe, bezogen auf die Kugeloberfläche, verstellbar anordenbar ist.
Patent DE-102009009501-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit zur elektrischen Verstellung eines beweglichen Elements eines Kraftfahrzeugs und Fahrzeugsitz mit einer solchen Bedieneinheit
Inventor: JAHN MICHAEL
IPC: B60N2/02
Filed: 2009-02-18
Granted: 2014-05-15
Abstract: Bedieneinheit (1, 1') zur elektrischen Verstellung eines beweglichen Elements eines Kraftfahrzeugs, wobei – das bewegliche Element drei Freiheitsgrade der Bewegung aufweist; – die Bedieneinheit (1, 1') vier Signalaufnehmer und insgesamt sechs Schaltstellungen aufweist, wobei jede der Schaltstellungen durch die Betatigung einer Kombination aus zwei Signalaufnehmern definiert ist.
Patent DE-102009009663-B4 (DE)
Title: Bussystem zur hybriden Datenübertragung
Inventor: SCHNEIDER DANNY
IPC: H04L12/02
Filed: 2009-02-19
Granted: 2011-02-10
Abstract: Bussystem zur hybriden Datenübertragung mit hoher Datenrate und mit niedriger Datenrate über Busleitungen (11–14; 24, 25), wobei zur Datenübertragung in eine Richtung als gemeinsames Übertragungsmedium die beiden Datenadern von nur zwei Busleitungen (11, 12; 13, 14; 24, 25) des Datenübertragungssystems mit hoher Datenrate vorgesehen sind, und wobei das Datenübertragungssystem mit niedriger Datenrate Mittel zur Modulation eines Bezugspotentials für die beiden Datenleitungen (11, 12; 13, 14; 24, 25) aufweist und das Frequenzband des Datenübertragungssystems mit niedriger Datenrate unterhalb des Frequenzbands des Datenübertragungssystems mit hoher Datenrate liegt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Datenübertragung mit hoher Datenrate ein differenzielles Datenübertragungssystem vorgesehen ist, wobei das Common-Mode-Signal des Busleitungspaars (11, 12; 13, 14; 24, 25) zur Datenübertragung mit niedriger Datenrate unabhängig von der Datenübertragung mit hoher Datenrate ausgebildet ist.
Patent DE-102009017845-B4 (DE)
Title: Infrarotlichtsensor mit hoher Signalspannung und hohem Signal-Rausch-Verhältnis, sowie Infrarotlichtdetektor mit dem Infrarotlichtsensor
Inventor: GIEBELER CARSTEN
IPC: G01J1/42
Filed: 2009-04-17
Granted: 2011-07-21
Abstract: Infrarotlichtdetektor mit mindestens einem Infrarotlichtsensor (4 bis 6), der einen Trägermembranabschnitt (2) sowie mindestens zwei Sensorchips (7 bis 10), die nebeneinander liegend an dem Trägermembranabschnitt (2) befestigt sind und jeweils ein aus pyroelektrisch sensitivem Material hergestelltes Schichtelement (11) aufweisen, das von einer Basiselektrode (12) und einer Kopfelektrode (13) elektrisch kontaktiert und derart eingerichtet ist, dass zwischen der Kopfelektrode (13) und der Basiselektrode (12) eines jeden Schichtelements (11) jeweils eine Differenzspannung anliegt, wenn die Schichtelemente (11) mit Infrarotlicht bestrahlt sind, und jeweils für zwei benachbart angeordnete Sensorchips (7 bis 10) eine Kopplungsleitung (14 bis 16) aufweist, mit der die Kopfelektrode (13) des einen Sensorchips (7 bis 9) und die Basiselektrode (12) des anderen Sensorchips (8 bis 10) elektrisch leitend miteinander gekoppelt sind, so dass die Schichtelemente (11) der Sensorchips (7 bis 10) in einer Reihenschaltung geschaltet sind, die an ihrem einen Ende eine der Basiselektroden (17) und an ihrem anderen Ende...
Patent DE-102009032360-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsring für Funktions- und Bedienelemente
Inventor: KORTE HERMANN
IPC: F21S8/02
Filed: 2009-07-08
Granted: 2014-07-24
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Funktions- oder Bedienelement (2), – mit mehreren im Abstand zueinander angeordneten Halbleiter-Lichtquellen (4), – und einer Abdeckung (6), – die aus einem transparenten oder transluzenten Material vorgesehen ist, – die von ihrer Rückseite von den Lichtquellen (4) angestrahlt wird, wobei zwischen den Lichtquellen (4) und der Abdeckung (6) ein Abschirmelement (5) aus einem transluzenten Material vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschirmelement (5) jeweils lokal zwischen einer Lichtquelle (4) und der Abdeckung (6) angeordnet ist, derart, dass ein Teil der von den Lichtquellen (4) ausgehenden Lichtstrahlen nur partiell durch das Abschirmelement transmittiert und ein anderer Teil direkt auf die Abdeckung (6) auftrifft, so dass die Abdeckung (6) an ihrer Vorderseite eine gleichmäßige Leuchtintensität aufweist.
Patent DE-102009036393-B4 (DE)
Title: Formsatz zum Gießen eines Zylinderkopfes
Inventor: LEE PHIL GI
IPC: B22C9/08
Filed: 2009-08-06
Granted: 2014-07-24
Abstract: Formsatz zum Gießen eines Zylinderkopfes, aufweisend: eine untere Gießform (111), an deren oberen Fläche in der Mitte eine Gießfläche (121) ausgebildet ist, um die untere Fläche eines Zylinderkopfes (101) zu formen, und in deren Auslassseite eine Kerneinsetzöffnung (123) mit einer Kreisbogenform ausgebildet ist; und einen Auslasskanalkern (119) mit einer Kreisbogenform, der in die Kerneinsetzöffnung (123) der unteren Gießform (111) gleitend eingesetzt ist, um einen Auslasskanal (103) zu formen.
Patent DE-102009042457-B4 (DE)
Title: Streufahrzeug
Inventor: MÜLLER ALOYS
IPC: E01H10/00
Filed: 2009-09-23
Granted: 2016-12-15
Abstract: Streufahrzeug, insbesondere Schmalspurstreuer für Kompost, mit einem mit einem Zugfahrzeug zu verbindenden Fahrwerk (4), das einen Vorratsbehälter (5) mit Stirnwänden (6) sowie Seitenwänden (7) und einem darin angeordneten Kratzboden (19) trägt, der mit einem Antrieb verbunden ist, und ein dem Vorratsbehälter (5) zugeordnetes Streuwerk (8, 27), dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des Kratzbodens (19) in seiner Laufrichtung umschaltbar ist und im Bereich beider Stirnwände (6) des Vorratsbehälters (5) Halterungen (12, 22) zum Anbau des Streuwerkes (8, 27) angeordnet sind.
Patent DE-102009044700-B4 (DE)
Title: Mit einer Armlehne integrierte Rückmonitorhalterungsstruktur
Inventor: KIM HUN SOO
IPC: B60N3/00
Filed: 2009-11-30
Granted: 2021-12-30
Abstract: Eine Rückmonitorhalterungsstruktur, aufweisend:
 eine Armlehne (100), die eine Ausnehmung (110), die in einem oberen Teil davon gebildet ist, und ein Armlehnengelenk (130), das an einem Ende davon vorgesehen ist, aufweist, wobei die Armlehne (100) um eine Armlehnengelenkwelle (120) drehbar ist;
 eine Rückmonitorhalterung (200), die um eine Welle, die sich parallel oder in Linie zur Armlehnengelenkwelle (120) erstreckt, drehbar ist;
 einen Vertikaldrehmotor (300), der mit dem Armlehnengelenk (130) gekoppelt ist, für das Drehen der Rückmonitorhalterung;
 einen Rückmonitor (500), der in der Ausnehmung (110) vorgesehen ist und mit der Rückmonitorhalterung (200) verbunden ist, wobei der Rückmonitor (500) entsprechend den Drehwinkeln der Rückmonitorhalterung (200) zu der Ausnehmung hin und von dieser weg drehbar ist; und
 ein Planetengetriebe (310) innerhalb der Rückmonitorhalterung (200), wobei das Planetengetriebe (310) mit einer Antriebswelle des Vertikaldrehmotors (300) in Eingriff steht.
Patent DE-102009049660-B4 (DE)
Title: Modulares System zur Verankerung und Positionierung von Komponenten von Implantaten
Inventor: FISCHER HANS-JOACHIM DR ING
IPC: A61F2/28
Filed: 2009-10-12
Granted: 2013-07-04
Abstract: Modulares System zur Verankerung und Positionierung von Komponenten von Implantaten, welches  – ein an die Gelenkanatomie und Knochenbeschaffenheit angepasstes, eine Implantatkomponente bildendes Formelement (1), dass durch ein zentrales Befestigungselement (3) winkelstabil mit dem Knochen verbindbar ist, aufweist  – wobei das Befestigungselement (3) auch der Anbindung weiterer Implantatkomponenten dient,  – und wobei in das Formelement (1) und den Knochen ein oder mehrere divergierend oder konvergierend einbringbare Fixierelemente (5) vorgesehen sind, die sich mit ihrem hinteren Ende am Formelement (1) abstützen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fixierelemente (5) klingenartig ausgebildet sind