baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10239577-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: THOMA HELMUT
IPC: F16H55/18
Filed: 2002-08-23
Granted: 2012-07-12
Abstract: Planetengetriebe mit einer Zahnradanordnung mit einem ersten Zahnrad (1) aus einem ersten Werkstoff und einem zweiten Zahnrad (2) aus einem zweiten Werkstoff, wobei die Elastizität des ersten Zahnrades (1) größer gewählt ist als die des zweiten Zahnrades (2), während die Festigkeit des zweiten Zahnrades (2) größer gewählt ist als die des ersten Zahnrades (1), wobei das erste Zahnrad (1) und das zweite Zahnrad (2) lose auf einer gemeinsamen Welle (4) sitzen, wobei die Zahnräder (1, 2) nicht unmittelbar miteinander verbunden sind und wobei die Zahnräder (1, 2) eine zentral angeordnete kreiszylindrische Öffnung in axialer Richtung aufweisen, durch die die Welle (4) geführt ist.
Patent DE-10245400-B4 (DE)
Title: Firstelement aus Kupferblech
Inventor: NEUKAM HERBERT
IPC: E04D13/00
Filed: 2002-09-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: Firstelement
aus Kupferblech (14), das zwei Seitenschenkel (16) und eine die
beiden Seitenschenkel (16) oberseitig verbindende Firstkrone (18)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der jeweilige Seitenschenkel
(16) eine Anzahl voneinander in der Höhe beabstandete Längsfalten-Paare
(20), zur Ausbildung von engen Wasserrinnen (22), aufweist.
Patent DE-10247347-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Messen der Kennlinie eines Motors mit einem durch das µ-Syntheseverfahren entworfenen Drehmomentregler
Inventor: AKIYAMA TAKAO
IPC: G01M15/04
Filed: 2002-10-10
Granted: 2009-02-12
Abstract: System
zum Messen von Kennlinien eines Motors (1), der über eine Welle (3) mit einem
Dynamometer (2) verbunden ist, umfassend:  – ein Drehmomentregelungssystem,
das mindestens ein axiales Drehmoment der Welle (3) und ein Lastdrehmoment
des Motors (1) regelt, mit:  – einem ersten Block (10),
der durch eine mechanische Übertragungsfunktion
(P(s)) dargestellt ist und der ein Stromsignal und ein Motordrehmoment
am Eingang empfängt
und am Ausgang eine Motordrehzahl, ein axiales Drehmoment und eine
Dynamometerdrehzahl ausgibt,  – einem zweiten Block (20),
der durch eine elektrische Übertragungsfunktion
(A(s)) dargestellt ist und der als Eingangssignal einen Sollstrom
empfängt
und dessen Ausgangssignal das Stromsignal ist, das am Eingang des
ersten Blocks (10) angelegt wird,  – einem Drehmomentregler (30),
der durch eine Übertragungsfunktion
(C(s)) dargestellt wird, die mittels der Structured Singular Value
Synethesis Method entworfen wurde, um an die mechanische Übertragungsfunktion
(P(s)) und an die elektrische Übertragungsfunktion
(A(s)) angepasst zu werden, wobei...
Patent DE-10254215-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Implantat
Inventor: LACKMANN HEIKE DR
IPC: A61L31/06
Filed: 2002-11-20
Granted: 2014-10-09
Abstract: Chirurgisches Implantat, mit einer Grundstruktur und mit einer zumindest teilweisen Beschichtung, wobei das Implantat alpha-Hydroxycarbonsäure-Oligomere mit einer Eigenviskosität im Bereich von 0,01 dl/g bis 0,8 dl/g aufweist und wobei die Beschichtung Polyolmonofettsäureester enthält.
Patent DE-10261365-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement mit einer Mehrzahl von strahlungsemittierenden Halbleiterchips
Inventor: LUGAUER HANS-JUERGEN
IPC: H01L25/075
Filed: 2002-12-30
Granted: 2006-09-28
Abstract: Optoelektronisches
Bauelement mit  – einer
Mehrzahl von strahlungsemittierenden Halbleiterchips (4a, 4b, 4c),
und  – einem
Trägerkörper (1),
auf dem die Halbleiterchips (4a, 4b, 4c) benachbart zu einander
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – zwei Halbleiterchips
(4a, 4b) W-Strahlung in zwei voneinander unterschiedlichen Emissionsbereichen
emittieren, wobei jeder der beiden Halbleiterchips (4a, 4b) mit
einem Lumineszenz-Konversionselement (5a, 5b) versehen ist, und  – jedes
Lumineszenz-Konversionselement (5a, 5b) so ausgewählt ist,
dass es nicht durch die von einem benachbarten Halbleiterchip (4a,
4b, 4c) emittierte Strahlung angeregt wird, zu leuchten.
Patent DE-10301681-B4 (DE)
Inventor: SERESTER ALEXANDER
IPC: A61F2/16
Filed: 2003-01-17
Granted: 2007-06-14
Abstract: The device with an injection cartridge (1) for implanting an intraocular lens into an eye comprises a seal (3) which is located at the distal end of the plunger (2) and is provided with a circumferential sealing lip (5) in contact with the surface of the cartridge bore (6).
Patent DE-10315187-B4 (DE)
Title: Programmierbarer Controller vom Einheitstyp
Inventor: MORIYAMA TAKAO
IPC: H05K1/14
Filed: 2003-04-03
Granted: 2014-09-18
Abstract: Programmierbarer Einheitstyp-Controller, ein Gehäuse umfassend, das eine Vielzahl von Elektronikschaltungsplatinen enthält, wobei an einer ein Mikroprozessor (CPU) montiert ist, sowie ein Programmspeicher (EEPROM) und eine Eingabe- und Ausgabeschnittstellenschaltung zum Steuern einer an die Ausgabeschnittstellenschaltung (62b) angeschlossenen externen Last (66a, 66b) in Übereinstimmung mit dem Betriebszustand eines zu der Eingabeschnittstellenschaltung (62a) verbundenen externen Eingabesignals und dem Inhalt des Programmspeichers, wobei der Controller eine Eingabe/Ausgabe-Schaltungsplatine (61), eine CPU-Schaltungsplatine (53), eine Erweiterungsschaltungsplatine (34) und eine Schnittstellenschaltungsplatine (72) umfasst; das Gehäuse ein Kunststoffformteil als Basisteil (10), ein Hauptgehäuseabdeckteil (20), ein Erweiterungsabdeckteil (31) und ein Schnittstellenabdeckteil (71) umfasst; die Eingabe/Ausgabe-Schaltungsplatine (61), die eine erste, an dem Basisteil (10) des Gehäuses montierte Elektronikschaltungsplatine ist, an ihr einen Energiequellenschaltungsabschnitt (69b) montiert hat, sowie Eingabe- und Ausgabeschnittstellenschaltungsabschnitte (62a, 62b), einen Energiequellenanschlussblock (69a), einen Eingabe- und Ausgabeanschlussblock (67a, 67b), einen ersten Eingabe/Ausgabe-Verbinder (63) und einen ersten Relais-Verbinder (64); ...
Patent DE-10318264-B4 (DE)
Title: Plan-apochromatisches Mikroskopobjektiv
Inventor: MATTHAE MANFRED
IPC: G02B21/02
Filed: 2003-04-23
Granted: 2010-12-30
Abstract: Planapochromatisches Mikroskopobjektiv, umfassend von der Objektebene her geordnet  – ein erstes Linsenglied (G1) mit positiver Gesamtbrennweite (f 1 ) aus einer ersten Linse (L1) mit objektseitig gelegenen Radienkrümmungsmittelpunkten,  – ein zweites Linsenglied (G2) mit positiver Gesamtbrennweite (f 2 ) aus einer zweiten Linse (L2) mit negativer Brennweite und einer dritten Linse (L3) mit positiver Brennweite, die miteinander verkittet sind, wobei der Unterschied in den Brechkräften des ersten Linsenglieds (G1) und des zweiten Linsenglieds (G2) nicht größer als 25% ist,  – ein drittes Linsenglied (G3) mit positiver Gesamtbrennweite (f 3 ) von mehr als 50 mm aus einer vierten Linse (L4) mit negativer Brennweite und einer fünften Linse (L5) mit positiver Brennweite, die miteinander verkittet sind,  – ein viertes Linsenglied (G4) mit positiver Gesamtbrennweite (f 4 ) von höchstens 35 mm aus einer sechsten Linse (L6) mit positiver Brennweite (f L6 ), einer siebten Linse (L7) mit negativer Brennweite (f L7 ) und einer achten Linse (L8) mit positiver...
Patent DE-10319016-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fortbewegen von Gasturbinen, insbesondere bei der Wartung derselben
Inventor: MUELLER PETER-MAX
IPC: B65G37/02
Filed: 2003-04-27
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zum Fortbewegen von Gasturbinen, insbesondere Flugzeugtriebwerken
(26, 27, 28), oder Modulen von Gasturbinen, insbesondere bei der Wartung
derselben, mit:  a) mehreren hintereinander angeordneten Förderplattformen
(21, 22, 23, 24), wobei auf jeder der Förderplattformen mindestens
eine Gasturbine positionierbar ist, wobei die oder jede Gasturbine
durch Bewegung der Förderplattformen
durch mehrere hintereinander angeordnete Arbeitstationen bewegbar
ist, und wobei die Förderplattformen
derart in einen Boden (33) einer Werkhalle eingelassen sind, dass
die Ebene, in der die Förderplattformen
im Ruhezustand liegen, in der Ebene des Bodens liegt, sodass die Förderplattformen
barrierefrei zugänglich
sind;  b) Antriebseinrichtungen zum Fortbewegen der Förderplattformen
(21, 22, 23, 24), wobei eine erste Antriebseinrichtung die Förderplattformen
vorzugsweise zusammen mit einer auf den Förderplattformen positionierten
Gasturbine in einer Hauptförderrichtung
durch die hintereinander angeordneten Arbeitsstationen bewegt, und
wobei eine zweite Antriebseinrichtung die Förderplattformen entgegengesetzt
zu der Hauptförderrichtung
der Gasturbinen bewegt;  c) Hubeinrichtungen zum Absenken bzw.
Anheben der Förderplattformen,
wobei...
Patent DE-10325349-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Prüfen eines Prüflings
Inventor: BEMSEL DIETER
IPC: G01M15/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2006-07-20
Abstract: Anordnung
zur Prüfung
eines Prüflings,
insbesondere eines Aggregats eines Kraftfahrzeugs, mit  – einem
Prüfstand
(10),  – einer
wechselbaren Prüfpalette
(14), auf welcher der Prüfling
(17) in eine Prüfposition
innerhalb des Prüfstands (10)
bringbar ist,  – einer
Prüfstandssteuerung
(13) und  – einer
Steuerungseinrichtung (20, 21) des Prüflings (17),  wobei zwischen
der Prüfstandssteuerung
(13) und der Steuerungseinrichtung (20, 21) des Prüflings (17)
eine Signalverbindung mittels eines elektronischen Koppelelements
(23) hergestellt ist, welches  – über ein programmierbares elektronisches
Modul (26, 27, 28) verfügt
und  – an
der Prüfpalette
(14) angeordnet ist.
Patent DE-10327449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Produktkennzeichnung von Tiefziehfolien
Inventor: BADER HERBERT
IPC: B29C51/02
Filed: 2003-06-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Produktkennzeichnung von Folien, die im Tiefziehverfahren zu
dreidimensionalen Produkten verarbeitet werden,  wobei ein bedrucktes
sowie eine klebrige Haftvermittlerschicht aufweisendes, als Rollenware
verwendetes Zulaufband auf eine Tiefziehfolie aufgebracht wird,  wobei
das Zulaufband nach einem Schnitt in mehrere Streifen an vorgesehenen
Stellen an die Tiefziehfolie angedrückt wird und mit einer Bahnbewegung
der Tiefziehfolie mitgenommen wird und  wobei die Tiefziehfolie
mit dem anliegenden, durch seine Haftvermittlerschicht fixierten
Zulaufband im Tiefziehverfahren anschließend zu einem dreidimensionalen
Produkt umgeformt wird und dabei unter dem Einfluss der Tiefziehtemperatur
eine für
die Verwendung des Produktes ausreichende Verbundhaftung zwischen
der Tiefziehfolie und dem Zulaufband erzeugt wird.
Patent DE-10327756-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Echtzeit-Quantifizieren einer Nukleinsäure
Inventor: BARTEN ROLAND
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-06-18
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Echtzeit-Quantifizieren einer Nukleinsäure (10) mittels einer Nukleinsäure-Vervielfältigungsreaktion,
wobei dabei mindestens eine mit der Nukleinsäure (10) oder deren komplementären Gegenstrang
(8) spezifisch eine Hybridisierung ausbildende Sonde (18) anwesend
ist, wobei die Hybridisierung bei Anwesenheit der nachzuweisenden
Nukleinsäure
bei der Nukleinsäure-Vervielfältigungsreaktion
durch enzymatischen Abbau der Sonde (18) aufgehoben wird, wobei
das Aufheben der Hybridisierung elektrochemisch nachgewiesen wird, wobei
die Sonde (18) mindestens eine elektrochemisch nachweisbare Markierungssubstanz
(20) aufweist, mittels welcher das elektrochemische Nachweisen erfolgt,
wobei der elektrochemische Nachweis ein direkter Nachweis einer
elektrochemischen Reaktion durch Ableiten eines elektrischen Signals
an einer Elektrode ist, wobei der Zugang der intakten Sonde (18),
nicht aber der Zugang der Abbauprodukte der Sonde (18) zur Elektrode
(30) verhindert wird.
Patent DE-10336254-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderanordnung
Inventor: YAMAOKA ATSUSHI
IPC: H01R13/627
Filed: 2003-08-07
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verbinder,
welcher ein Verbindergehäuse
(20) aufweist, welches mit einem zusammenpassenden Verbindergehäuse (10)
eines zusammenpassenden Verbinders verbindbar ist,  worin das
Verbindergehäuse
(20) umfaßt:  einen
Verriegelungsarm (28), welcher rückstellfähig deformierbar
mit einem Verriegelungsvorsprung (13) des zusammenpassenden Verbindergehäuses (10)
in Eingriff bringbar ist, wenn das Verbindergehäuse (20) ordnungsgemäß mit dem
zusammenpassenden Verbindergehäuse (10)
verbunden ist,  wenigstens ein rückstellfähig deformierbares Glied (50), welches
entlang einer Verbindungsrichtung (CD) der zwei Verbindergehäuse (20,
10) beweglich montiert ist, um in dem Prozeß eines Verbindens der zwei
Verbindergehäuse (20,
10) durch einen drückenden
Abschnitt (10a), welcher an oder bei dem zusammenpassenden Verbindergehäuse (10)
vorgesehen ist, zusammen mit dem zusammenpassenden Verbindergehäuse (10)
in Richtung zu dem Verbindergehäuse
(20) verschiebbar oder verlagerbar zu sein, und darüber hinaus
entlang einer Richtung (RDD), welche die Verbindungsrichtung (CD)
schneidet, rückstellfähig deformierbar
ist ( 11B ),  ein beaufschlagendes
Glied (70), welches zwischen dem rückstellfähig deformierbaren Glied (50)
und dem Verbindergehäuse
(20) vorgesehen...
Patent DE-10339830-B4 (DE)
Title: Transportbehälter
Inventor: DUBOIS JEAN-MARC
IPC: B65D25/16
Filed: 2003-08-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Transportbehälter, insbesondere
aus Kunststoff, zum Transport von Flüssigkeit enthaltenden Einzelbehältern mit
von einem Bodenteil aufragenden Seitenwänden und einem Verschlußdeckel
mit einer im Behälterinneren
vorgesehenen Auskleidung (5, 6, 7, 7') des Bodenteils (2), der Seitenwände (3)
sowie des Verschlußdeckels
(4), die im Bodenteilbereich (2) und/oder Seitenwandbereich (3)
aus einem flüssigkeitsaufnehmenden
Schaumstoff besteht, wobei der Übergangsbereich
zwischen Seitenwandauskleidung (5) und der Verschlußdeckelauskleidung
(7, 7') flüssigkeitsdicht
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlußdeckel
(4) über
eine Auskleidung (7, 7') aus flüssigkeitsabweisendem
Material verfügt
und die Auskleidung (7, 7') des Verschlußdeckels (4) eine seitlich
umlaufende Fase (11) aufweist, die mit einer komplementären Fase
(10) entlang der oberen Kanten der Seitenwandauskleidungen (6) dichtend
zusammenwirkt, dergestalt, dass die Berührungsflächen der einander komplementären Phasen
(10,11) schräg
nach unten ins Behälterinnere
verlaufen und der Verschlußdeckel
(4) einen senkrecht ins Behälterinnere
weisenden umlaufenden Flansch (8) aufweist, dessen Höhe so  gewählt ist,
dass bei aufgesetztem Deckel (4) der seitlich von...
Patent DE-10342975-B4 (DE)
Title: Gasgenerator
Inventor: SCHWUCHOW KARSTEN
IPC: B60R21/272
Filed: 2003-09-17
Granted: 2013-02-21
Abstract: Gasgenerator, mit einem länglichen Außengehäuse (12; 12'), einem einen Festtreibstoff (26) enthaltenden, lang gestreckten Brennkammereinsatz (24; 24'; 424; 524) mit einer im mittleren Abschnitt rohrförmigen Wand, wobei der Brennkammereinsatz in dem Außengehäuse (12; 12') aufgenommen ist, ein erstes und ein zweites axiales Ende (28, 29; 29') hat, sich das erste axiale Ende (28) des Brennkammereinsatzes (24; 24'; 424; 524) abschnittsweise verjüngt, und das zweite axiale Ende (29; 29') zu einer V- oder wulstförmigen Vertiefung (44; 44') umgeformt ist, und in dem Außengehäuse eine Umfangswand (14) vorgesehen ist, an der das verjüngte Ende (28) und/oder das V- oder wulstförmige umgeformte Ende (29; 29') formschlüssig gelagert ist, indem die Umfangswand (14) eine auf die geometrische Form des axialen Endes (28, 29; 29') abgestimmte Aufnahme (46) aufweist, wobei die rohrförmige Wand des Brennkammereinsatzes (24; 24'; 424; 534) an beiden axialen Enden (28, 29; 29') durch einen Formschluss in radialer und axialer...
Patent DE-10353790-B4 (DE)
Title: Elektrische Baugruppe, insbesondere Gleichstromverstärker
Inventor: RUFF MATTHIAS
IPC: H03F1/30
Filed: 2003-11-18
Granted: 2022-10-27
Abstract: Elektrische Baugruppe zur Übertragung elektrischer Wechselspannungs- oder Wechselstromsignale von einer ersten Leitung zu einer zweiten Leitung über ein Kontaktelement (3, 8, 9), wobei eine Einrichtung (4) zur Addition einer vorbestimmten Gleichspannung und/oder eines vorbestimmten Gleichstroms zu dem elektrischen Wechselspannungs- oder Wechselstromsignal vor der Übertragung und eine Einrichtung (7) zur Subtraktion der vorbestimmten Gleichspannung und/oder des vorbestimmten Gleichstroms nach der Übertragung vorgesehen ist und die Einrichtung (7) zur Subtraktion der vorbestimmten Gleichspannung und/oder des vorbestimmten Gleichstroms ein Shunt-Spannungsregler (12) ist.
Patent DE-10354090-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Beschichtung von Flachbandkabel
Inventor: WINKLER ROLF
IPC: H01B13/00
Filed: 2003-11-10
Granted: 2009-01-08
Abstract: Einrichtung
zur Beschichtung von Flachbandkabel bestehend aus in einem Kunststoff
eingebetteten elektrischen Leiteranordnungen mit Metall mit folgenden
Merkmalen  – wenigstens
drei evakuierbare Bearbeitungskammern in Bearbeitungsrichtung des
sich auf Rollen (6, 7) befindenden Flachbandkabels (5),  – Einrichtungen
zur lösbaren
Befestigung der Rollen (6, 7) mit Flachbandkabel (5) in der ersten
evakuierbaren Bearbeitungskammer (1) oder sowohl in der ersten evakuierbaren
Bearbeitungskammer (1) als auch in einer vierten evakuierbaren Bearbeitungskammer
(4), wobei mindestens eine dieser. Einrichtungen mit einem Antrieb
gekoppelt ist,  – zwei
beabstandet angeordnete Plasmaelektroden (8a, 8b) in der ersten
evakuierbaren Bearbeitungskammer (1) nach der Rolle (6) mit dem
unbeschichteten Flachbandkabel (5), wobei das Flachbandkabel (5)
zwischen den Plasmaelektroden (8a, 8b) geführt ist,  – zwei nacheinander
angeordnete Bedampfungseinrichtungen in der zweiten evakuierbaren
Bearbeitungskammer (2) mit jeweils einem Verdampfer (9a, 9b) für Kupfer,
die in einer Ebene angeordnet sind, zur wenigstens bereichsweise beidseitigen
Beschichtung des Flachbandkabels (5) jeweils...
Patent DE-10355599-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer lithographischen Belichtung mithilfe polarisierter elektromagnetischer Strahlung in einer lithographischen Belichtungseinrichtung
Inventor: HENKE WOLFGANG
IPC: G02B5/30
Filed: 2003-11-28
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer lithographischen Belichtung mithilfe polarisierter elektromagnetischer
Strahlung (2) in einer lithographischen Belichtungseinrichtung (1),
wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  – Herstellen
eines Polarisationsgitters (5),  – Bereitstellen einer lithographischen
Belichtungseinrichtung (1), einer strukturierten Maske (3) und eines
Halbleiterprodukts (4) und  – lithographisches Belichten
des Halbleiterprodukts (4) in der lithographischen Belichtungseinrichtung
(1) derart, dass elektromagnetische Strahlung (2) die Maske (3)
und das Polarisationsgitter (5) passiert und auf das Halbleiterprodukt
(4) auftrifft,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Polarisationsgitter
(5) hergestellt wird, indem  – ein Matrixmaterial (7), das
eine Vielzahl nadelförmiger Partikel
(8) aus einem elektrisch leitfähigen
Material enthält,
auf einen Träger
(6) aufgebracht wird und  – indem
die nadelförmigen
Partikel (8) mit Hilfe eines äußeren Feldes
(B) in eine Vorzugsrichtung (x) ausgerichtet werden und in ausgerichteter
Orientierung innerhalb des Matrixmaterials (7) fixiert werden.
Patent DE-10359935-B4 (DE)
Title: Motorventilbetätigungssystem
Inventor: AFJEH HOMA
IPC: F01L1/04
Filed: 2003-12-19
Granted: 2015-05-13
Abstract: Motorventilbetätigungssystem, welches Folgendes aufweist: – ein Einlassventil (32), welches bewegbar ist zwischen einer ersten Position, die einen Fluss von Strömungsmittel blockiert, und einer zweiten Position, die einen Fluss von Strömungsmittel zulässt; – eine Nockenanordnung (60, 61), die konfiguriert ist, um das Einlassventil (32) zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu bewegen; – eine elektromagnetische Betätigungsvorrichtung (80), die konfiguriert ist, um selektiv eine Zeitsteuerung des Einlassventils (32) bei der Bewegung von der zweiten Position zur ersten Position zu modifizieren; – einen schwenkbaren Kipphebel (64), der betriebsmäßig die Nockenanordnung (60, 61) mit dem Einlassventil (32) koppelt, wobei die elektromagnetische Betätigungsvorrichtung (80) ein Verriegelungselektromagnet ist, der eine Elektromagnetspule (82) und einen Anker (84) aufweist, der mit einem Kern (85) gekoppelt ist, wobei der Anker (84) und der Kern (85) zusammen relativ zu der Elektromagnetspule (82) bewegbar sind, und wobei der Kern (85) ein Ende aufweist, welches konfiguriert ist, um selektiv mit dem Kipphebel (64) gegenüberliegend zum Einlassventil (32) in Eingriff zu kommen; und – eine Steuervorrichtung (100), die konfiguriert ist, um den Anker (84) und den Kern (85) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu bewegen, wobei die Steuervorrichtung (100) konfiguriert ist, um einen ersten Strom an der Elektromagnetspule (82) anzulegen, um den Anker (84) und den Kern (85) aus der ersten Position in die zweite Position zu bewegen, um mit dem Kipphebel (64) in Eingriff zu kommen, um die Zeitsteuerung des Einlassventils (32) zu modifizieren, und wobei die elektromagnetische Betätigungsvorrichtung (80) so konfiguriert ist, dass der Anker (84) und der Kern (85) in der ersten Position bleiben, wenn die Steuervorrichtung (100) den ersten Strom wegnimmt.
Patent DE-19537439-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: JONNER WOLF-DIETER
IPC: B60T8/48
Filed: 1995-10-07
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs, wobei bei Auftreten eines erhöhten Schlupfes an wenigstens einem Antriebsrad des Fahrzeugs dieses gebremst wird, wobei Bremsdruck auf- und abgebaut wird, wobei während der Regelphase ein druckerzeugendes Mittel (sRFP) Druckmittel aus einem Vorratsbehälter (102) in den Bremszylinder wenigstens einer Radbremse (108, 110) fördert und zum Druckabbau wenigstens ein Steuermittel (USV), welches die Verbindung zwischen Radbremszylindern (108, 110) und Vorratsbehälter (102) steuert, geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei Einsteuerung eines unterschiedlichen Druckniveaus an den Radbremsen das Druckniveau an wenigstens einer Radbremse mit einer dieser Radbremse zugeordneten Ventilanordnung (EV, AV) gesteuert wird, während das Druckniveau an der oder den anderen Radbremsen über das die Verbindung zwischen Radbremsen und Vorratsbehälter steuernde Steuermittel (USV) moduliert wird.
Patent DE-19642060-B4 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/73
Filed: 1996-10-11
Granted: 2005-12-01
Abstract: Disclosed is a pair of thread split inserts (12,14) used for injection moulding a bottle preform neck portion, each having (a) a rear end (30), a pair of flat aligned faces (32,34) and a curved inner surface (36), wherein (b the curved inner surface (36) is generally semi-circular, and incorporates a semi-circular groove (38) and a thread portion (40), and (c) each insert is provided with upper (42) and a lower (44) tapered flange portions, (d) each insert is provided with a cooling fluid conduit (50).
Patent DE-19704110-B4 (DE)
Title: Handbandschleifer
Inventor: BERNER GERD
IPC: B24B23/06
Filed: 1997-02-04
Granted: 2008-08-14
Abstract: Handbandschleifer
(10) mit einem Gehäuse
(12), in dem ein aus einem Tellerrad (115) und einem Ritzel (215)
bestehendes Getriebe (15) mit einer in mindestens einem Wälzlager
(95) gelagerten Abtriebswelle (91) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abtriebswelle (91) des Handbandschleifers (10) axialeinstellbar
im Gehäuse
(12) abstützbar
ist, wobei ihre Axialposition das Getriebespiel wählbar bestimmt
und wobei die Abtriebswelle (91) in einem Wälzlager (95) sitzt und sich über eine
ebene Fläche
einer Einstellscheibe (94) an der Wand des Gehäuses (12) abstützt, wobei
die Einstellscheibe (94) auf der dem Gehäuse (12) zugewandten Seite
mindestens einen Ringkeil (100) trägt, der sich gegen mindestens
einen anderen, spiegelbildlichen Gegenringkeil (1100) abstützt, der
von der Wand des Gehäuses
(12) getragen wird und die, vorzugsweise mittig, einen die Wand
des Gehäuses (12)
durchtretenden Dorn (93) trägt.