baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020123875-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum ändern von gangbereichen eines elektrofahrzeugs
Inventor: MOUBARAK PAUL M
IPC: B60W10/16
Filed: 2020-09-14
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und Verfahren zum Ändern von Gangbereichen eines Elektrofahrzeugs bereit. Es werden Verfahren und ein System zum Ändern eines Übersetzungsverhältnisses eines Achsgetriebekastens beschrieben, der keine Reibungskupplungen beinhaltet und der Synchronisiervorrichtungen beinhalten kann oder nicht. Der Achsgetriebekasten kann Antriebskraft über eine elektrische Maschine aufnehmen. Die Verfahren und Systeme ermöglichen, dass der Achsgetriebekasten von einem hohen Gangbereich in einen niedrigen Gangbereich geschaltet wird, während sich ein Fahrzeug, das den Achsgetriebekasten beinhaltet, bewegt.
Patent DE-102020124867-A1 (DE)
Title: Verbesserte Hydraulikvorrichtung
Inventor: OSKARSSON BIRKIR
IPC: E02F3/42
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (30) zur Ansteuerung einer angetriebenen Vorrichtung (1), die einen Hubarm (3), einen dazugehörigen Hubaktuator (4), eine Werkzeugbefestigungsvorrichtung (5) zur Befestigung eines Werkzeugs (7, 23), und einen dazugehörigen Kippaktuator (6) aufweist.Das auf die Werkzeugbefestigungsvorrichtung (5) ausgeübte Drehmoment wird unter Verwendung der Stellung der Werkzeugbefestigungsvorrichtung (5), einer Masseninformation, welche die an der Werkzeugbefestigungsvorrichtung (5) befindliche Masse beschreibt, sowie einer Werkzeugtypinformation, welche die Eigenschaften des an der Werkzeugbefestigungsvorrichtung (5) zu befestigenden Werkzeugs (7, 23) beschreibt, berechnet.
Patent DE-102020126494-A1 (DE)
Title: Fahrzeugparkassistenzvorrichtung
Inventor: MATSUNAGA YASUTAKA
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-10-09
Abstract: Eine Fahrzeugparkassistenzvorrichtung (10) kann Informationen über einen ersten Parkplatz als erste Parkplatzinformationen sowie Informationen über einen zweiten Parkplatz als zweite Parkplatzinformationen registrieren. Die ersten Parkplatzinformationen umfassen Informationen über ein Kamerabild des ersten Parkplatzes, und die zweiten Parkplatzinformationen umfassen Informationen über das Kamerabild des zweiten Parkplatzes. Die Fahrzeugparkassistenzvorrichtung (10) führt eine Parkassistenzsteuerung zum Anzeigen des registrierten Kamerabildes des ersten Parkplatzes als ein erstes Parkplatzbild (601) und des registrierten Kamerabildes des zweiten Parkplatzes als ein zweites Parkplatzbild (602) auf einer Anzeige (50) aus, wenn angefordert wird, dass die Kamerabilder, die den ersten Parkplatz und den zweiten Parkplatz repräsentieren, auf der Anzeige (50) anzuzeigen sind.
Patent DE-102020127497-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument mit gleichmäßiger Ganghärte
Inventor: BARTHELMES SVEN
IPC: A61B17/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medizinisches Instrument (1) mit einer ersten Instrumentenbranche (2), die einen ersten Lagerabschnitt (4) mit einer ersten Lauffläche (6) aufweist, und mit einer zweiten Instrumentenbranche (3), die einen zweiten Lagerabschnitt (5) mit einer zweiten Lauffläche (7) aufweist, an dem die erste Lauffläche (4) flächig schwenkgleitend aufliegt, so dass die erste Instrumentenbranche (2) zu der zweiten Instrumentenbrachen (3) um eine Schwenkachse (11) schwenkbar ist, wobei der erste Lagerabschnitt (4) und/oder der zweite Lagerabschnitt (5) im Bereich der Schwenkachse (11) einen Absatzabschnitt (12) oder ein Absatzelement mit einer die zugehörige Lauffläche (6, 7) aufweisenden Stirnseite hat, der/das in Richtung einer Schwenkachse (11) des medizinischen Instruments (1) gegenüber dem zugehörigen Lagerabschnitt (4, 5) nach außen abgesetzt ist, so dass die zugehörige Lauffläche (6, 7) gegenüber dem zugehörigen Lagerabschnitt (4, 5) nach außen abgesetzt ist.
Patent DE-102020130027-A1 (DE)
Title: Hochleistungslithiumbatterie-Abdeckplatte
Inventor: WANG WENLIN
IPC: H01M50/342
Filed: 2020-11-13
Abstract: Eine Hochleistungslithiumbatterie-Abdeckplatte umfasst einen mit zwei Elektrodendurchgangslöchern versehenen Abdeckplattenkörper, wobei eine Pluspol-Druckplatte und eine Minuspol-Druckplatte jeweils isoliert an der Oberseite des Abdeckplattenkörpers angeschlossen sind und unterhalb des Abdeckplattenkörpers eine damit verbundene untere Isolierunterlage angeordnet ist, und wobei ein Pluspol-Verbindungsblech und ein Minuspol-Verbindungsblech, welche sich unterhalb der unteren Isolierunterlage befinden, jeweils durch ein zugeordnetes Elektrodendurchgangsloch hindurchgeführt sind und mit der Pluspol-Druckplatte bzw. der Minuspol-Druckplatte in elektrischem Kontakt stehen. Bei dem Elektrodendurchgangsloch handelt es sich um ein mit einem oberen Flansch versehenes gestuftes Durchgangsloch. Die Pluspol-Druckplatte und die Minuspol-Druckplatte, welche jeweils mit einem Isolierring ausgestattet sind, sind jeweils in dem zugeordneten Elektrodendurchgangsloch angeordnet und jeweils mit einer Dichtscheibe unterlegt, wobei der obere Flansch des Elektrodendurchgangsloches im nach innen gebogenen Zustand an dem Isolierring anliegt, so dass eine lötfreie Elektrodendichtungsstruktur entsteht. Die vorliegende Erfindung ist angemessen aufgebaut, indem der obere Flansch des Elektrodendurchgangsloches im nach innen gebogenen Zustand den Isolierring, die Elektrodendruckplatte und die Dichtscheibe fest in den Abdeckplattenkörper einpresst, um eine Abdichtung herzustellen, was keine Schweißarbeit benötigt. Dadurch wird der Montagevorgang vereinfacht und die Produktionsleistung erhöht. Es bestehen keine Bruch- und Flüssigkeitsaustrittsgefahr. Auf diese Weise werden die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Dichtungsstruktur erheblich erhöht.
Patent DE-102020130306-A1 (DE)
Title: Sanitärbrause mit einer Vielzahl von Kammzinken
Inventor: RIEDEL BJÖRN
IPC: B05B1/18
Filed: 2020-11-17
Abstract: Sanitärbrause (1), zumindest aufweisend:- zumindest einen Flüssigkeitszulauf (2) für eine Flüssigkeit und- eine Vielzahl von Kammzinken (3) zur Abgabe der Flüssigkeit, wobei die Vielzahl von Kammzinken (3) in einer Linie angeordnet sind.
Patent DE-102020131906-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Fahrzeug
Inventor: REHR ALFRED
IPC: B60K6/52
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Fahrzeug, mit einer Elektromaschine (5) und einer Brennkraftmaschine (1), deren Kraftabgabewelle (10) über zwei lastschaltbare Trennkupplungen (K1, K2) einer Doppelkupplung alternierend entweder auf eine erste Eingangswelle (7) oder auf eine zweite Eingangswelle (9) eines Doppelkupplungsgetriebes (3) abtreibt, wobei mittels der Eingangswellen (7, 9) jeweils ein erstes Teilgetriebe (I) oder ein zweites Teilgetriebe (II) aktivierbar sind, und wobei auf den beiden Eingangswellen (7, 9) und einer dazu achsparallelen gemeinsamen Abtriebswelle (13) in genau vier Radebenen (R1 bis R4) Fest- und Loszahnräder angeordnet sind, die unter Bildung von Gangstufen (1, 2, 3, 4) zu Zahnradsätzen zusammengefasst sind, in denen die Loszahnräder mittels Schaltelementen (S24, S13) schaltbar sind, und wobei die Elektromaschine (5) an eine der beiden Eingangswellen (7, 9) drehmomentübertragend angebunden ist. Erfindungsgemäß ist die Elektromaschine (5) achsparallel mit Achsabstand (a) zu der Eingangswelle (7) angeordnet. Die Elektromaschine (5) wirkt über ein Vorgelege (11) auf die Eingangswelle (7) ein, das den Achsabstand (a) überbrückt.
Patent DE-102020201364-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zur Speicherung eines gasförmigen Mediums
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: F16K31/06
Filed: 2020-02-05
Abstract: Tankvorrichtung (1) zur Speicherung eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit mindestens einem Tank (14) und einer Ventilvorrichtung (100), welche Ventilvorrichtung (100) ein Ventilgehäuse (101) aufweist, in welchem Ventilgehäuse (101) ein Steuerraum (30) ausgebildet ist und ein darin entlang einer Längsachse (28) der Ventilvorrichtung (100) beweglicher Magnetanker (8) angeordnet ist. Der Magnetanker (8) wirkt mit einem inneren Ventilsitz (11) zum Öffnen und Schließen einer Verbindung zwischen dem Tank (14) und einem Anodenkanal (17) zusammen, wobei der Magnetanker (8) zumindest teilweise von einem Hülsenelement (13) umgeben ist. Das Hülsenelement (13) wirkt mit einem äußeren Ventilsitz (12) zum Öffnen und Schließen der Verbindung zwischen dem Tank (14) und dem Anodenkanal (17) zusammen.
Patent DE-102020201876-A1 (DE)
Title: Lenksteuerungsverfahren zur störungskompensation und motorbetriebenes servolenkungssystem desselben
Inventor: JUNG DAE-SUK
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Ein Lenksteuerungsverfahren zur Störungskompensation kann Folgendes enthalten: wenn eine Lenksteuerung während einer Fahrt eine Störungserfassung durchführt, bei der ein Reifen und ein Lenkrad ein Übertragungsweg werden, Durchführen einer Kompensationssteuerung zur Störungsreduktion durch Berechnen eines Endkompensationsbetrags für einen Störungskompensations-Lenkungsausgang, der zu einem Lenkmotor übertragen wird, gemäß einer Störungsstärke und einer Größe eines Lenkmoments.
Patent DE-102020203233-A1 (DE)
Title: Bildmessvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KOJI
IPC: G01B11/02
Filed: 2020-03-13
Abstract: Es wird ermöglicht, eine Bildvermessung effizient auszuführen, indem die Häufigkeit der Bilderzeugungen verringert wird. In einem Einstellmodus speichert ein Prozessor in einem Speicher ein Referenzbild für die Mustersuche, eine Messpositionsinformation, die mehrere Messstellen angibt, und eine Bilderzeugungseinstellinformation, die angibt, mit welcher Vergrößerung die Bilderzeugung ausgeführt wird. In einem Messmodus steuert der Prozessor einen Bilderzeugungsblock, erfasst ein Zielbild für die Mustersuche, führt eine Mustersuche an dem Zielbild unter Anwendung des Referenzbildes aus, spezifiziert mehrere Bilderzeugungspositionen für die Bilderzeugung für jede der mehreren Messstellen auf der Grundlage der Messpositionsinformation und eines Ergebnisses der Mustersuche, bewirkt, dass der Bilderzeugungsblock einen Abbildungsvorgang mit einer Vergrößerung ausführt, die für die Messstelle festgelegt ist, und misst eine Abmessung der Messstelle.
Patent DE-102020205816-A1 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz
Inventor: FLICK JOACHIM
IPC: B60N2/07
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (1) für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz, umfassend zumindest
 - ein Schienenpaar (P1, P2) mit einer unteren Schiene (2) und einer verschiebbar an der unteren Schiene (2) gelagerten oberen Schiene (2),
 - einen Verriegelungsmechanismus (4) zur Verriegelung des Schienenpaares (P1, P2) und
 - einen Entriegelungsmechanismus (5), welcher mit dem Verriegelungsmechanismus (4) gekoppelt ist und bei Betätigung diesen entriegelt, wobei der Entriegelungsmechanismus (5) zumindest ein Betätigungselement (B) umfasst, welches zumindest
 - einen vorderen Hebelabschnitt (5.1.1) zur Betätigung des Entriegelungsmechanismus (5) durch einen Nutzer und
 - einen hinteren Hebelabschnitt (5.1.2), der infolge einer Betätigung des vorderen Hebelabschnitts (5.1.1) den Verriegelungsmechanismus (4) entriegelt,
 aufweist,
 - wobei die Hebelabschnitte (5.1.1, 5.1.2) einen einteiligen Hebel bilden.
Patent DE-102020207213-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KOJIMA HIRAKU
IPC: F02D45/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Es wird eine Verbrennungsmotor-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug bereitgestellt, die verhindert kann, dass ein Fahrer fälschlicherweise annimmt, dass ein automatischer Stopp eines Verbrennungsmotors ein Stopp aufgrund eines Fehlers ist, der durch eine Betätigung des Fahrers hervorgerufen ist. Die Steuervorrichtung umfasst einen Verbrennungsmotor (2), ein Getriebe (3), einen Schaltpositions-Sensor (53), der eine Schaltposition detektiert, die durch eine Betätigung eines Fahrers gewählt ist, und einen Steuerabschnitt (10), der den Verbrennungsmotor (2) unterbricht, falls eine vorab festgelegte Unterbrechungs-Bedingung erfüllt ist, der den Verbrennungsmotor (2) neu startet, wenn eine vorab festgelegte Neustart-Bedingung erfüllt ist und der eine Unterbrechung des Verbrennungsmotors (2) verhindert, falls der Verbrennungsmotor (2) im Betrieb ist und die Schaltposition von einem Fahrbereich zu einem Nichtfahrbereich geschaltet wird.
Patent DE-102020207806-A1 (DE)
Title: Informationsverwaltungssystem und informationsverwaltungsverfahren
Inventor: SUGIYAMA KOUSEKI
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung sieht ein Informationsverwaltungssystem (100) vor, das mit einer Mehrzahl von externen Geräten (2), die in der Lage sind, Informationen zu senden und zu empfangen, und einem Server (3) versehen ist, der so konfiguriert ist, dass er mit den externen Geräten (2) kommunizieren kann. Die externen Geräte (2) sind so konfiguriert, dass sie von den mit den CO2-Rückgewinnungsvorrichtungen (1) versehenen Fahrzeugen (10) rückgewonnene CO2-Rückgewinnungsmengen an den Server (3) senden. Der Server (3) ist so konfiguriert, dass er die von dem externen Gerät (2) gesendeten CO2-Rückgewinnungsmengen summiert und verwaltet.
Patent DE-102020209992-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Bereitstellen von Parkinformationen zu freien Parkplätzen
Inventor: KUBE ROLAND
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Parkinformationen zu freien Parkplätzen, mittels mindestens eines Steuergeräts (2), wobei das Steuergerät (2) auf eine Wahrscheinlichkeitsverteilung (P) einer Parkplatzbelegung für einen Parkraum zugreift, wobei die Wahrscheinlichkeitsverteilung (P) mindestens aus historischen Daten erstellt wurde, wobei ein Point of Interest (Pol) eingegeben oder ermittelt wird, wobei in Abhängigkeit der Wahrscheinlichkeitsverteilung (P) um den Point of Interest (Pol) eine Entfernung ermittelt wird, ab der eine Parkplatzsuche durchgeführt wird, wobei das Steuergerät (2) zusätzlich auf eine Wechselwahrscheinlichkeitsverteilung (Q) zugreift, die mindestens aus historischen Daten erstellt wurde, wobei die ermittelte Entfernung in Abhängigkeit der Wechselwahrscheinlichkeitsverteilung (Q) angepasst wird, sowie ein Steuergerät (2).
Patent DE-102020213994-A1 (DE)
Title: Optische linse und beleuchtungsvorrichtung, welche eine solche verwendet
Inventor: KIM HYEONG DO
IPC: G02B27/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine optische Linse, die zur Miniaturisierung geeignet ist und verschiedene optische Eigenschaften auf einfache Weise umsetzen kann, sowie eine Beleuchtungsvorrichtung, die diese verwendet, bereit. Die optische Linse umfasst einen Linsenkörper mit einer Eintrittsfläche und einer Austrittsfläche; und eine Mehrzahl von Nanolöchern, die sich in einer Richtung von der Eintrittsfläche in Richtung der Austrittsfläche erstrecken, und die zumindest an der Eintrittsfläche oder zumindest an der Austrittsfläche offen ist. Insbesondere ändert die Mehrzahl von Nanolöchern eine Phase des Lichts, das auf den Linsenkörper eintrifft.
Patent DE-102020215102-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Plasmaquelle eines Geräts und Gerät
Inventor: DANIEL KRISTINA
IPC: D06M10/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer Plasmaquelle (2) eines Geräts (1) zur Behandlung einer textilen Oberfläche (3) mittels eines, insbesondere kalten, Plasmas (4), wobei gemäß dem Verfahren im Betrieb des Geräts (1) das Plasma (4) mittels der Plasmaquelle (2) des Geräts (1) erzeugt und auf die zu behandelnde Oberfläche (3) aufgebracht wird, wobei eine elektrische Leistungsabgabe (P) der Plasmaquelle (2) an das erzeugte Plasma (4) in Abhängigkeit von wenigstens einer Beschaffenheit (5) der zu behandelnden Oberfläche (3) zumindest einmal abgestimmt wird.
Patent DE-102020215771-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Trajektorie eines Fahrzeugs
Inventor: DOLGOV MAXIM
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Trajektorie eines Fahrzeugs (103). Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Empfangen von Sensordaten (116), die von einer Sensorik (102) zum Erfassen einer Umgebung und/oder eines Fahrzustands des Fahrzeugs (103) erzeugt wurden, in einem Steuergerät (104) des Fahrzeugs (103); Generieren von Objektdaten (118) aus den Sensordaten (116) durch ein Objekterkennungsmodul (106), wobei die Objektdaten (118) Positionen und/oder Orientierungen von Objekten (120; 300) in der Umgebung des Fahrzeugs (103) relativ zum Fahrzeug (103) anzeigen; Bestimmen mindestens eines Pfades (128; 302, 304) durch ein Pfadgeneriermodul (108) durch Verarbeiten der Objektdaten (118) zusammen mit Referenzdaten (124), die mögliche Pfade (128') zwischen Referenzpunkten (130) in einer aus einer digitalen Karte (122) erzeugten Referenzrepräsentation (132) der Umgebung des Fahrzeugs (103) anzeigen, wobei jedem Referenzpunkt (130) eine Position und/oder Orientierung des Fahrzeugs (103) zugeordnet ist und die digitale Karte (122) ein Straßennetz (123) in der Umgebung des Fahrzeugs (103) abbildet; und Bestimmen der Trajektorie basierend auf dem mindestens einen Pfad (128; 302, 304) durch ein Trajektoriengeneriermodul (110).
Patent DE-102021000327-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: GROH CHRISTIAN
IPC: F04B7/02
Filed: 2021-01-22
Abstract: Eine Pumpenvorrichtung mit einem in einem Pumpengehäuse (10) längsverfahrbar angeordneten Pumpenkolben (12), der von einer Betätigungsmagneteinrichtung (14) angesteuert auf ein Einlassventil (16) und ein Auslassventil (18) einwirkt, wobei das Einlassventil (16) beim Ansaughub des Pumpenkolbens (12) öffnet und das Auslassventil (18) bei dessen Förderhub, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil (16) einen ringförmigen Ventilkolben (20) aufweist, der das Pumpengehäuse (10) umfasst, das eine Ein (22)- und eine Austrittstelle (24) für Fluid aufweist, dass der Ventilkolben (20) eine Druckmeldefläche (26) aufweist, die vom Pumpenkolben (12) derart angesteuert ist, dass beim Ansaughub die Druckmeldefläche (26) des Ventilkolbens (20) entgegen der Wirkung eines Energiespeichers (28) in Verfahrrichtung des Pumpenkolbens (12) mit bewegt ist und dabei einen Fluidweg in einen Pumpenraum (30) des Pumpengehäuses (10) mit dem Pumpenkolben (12) frei gibt, und dass beim Förderhub der Ventilkolben (20) des Einlassventiles (16) unter der Wirkung des Energiespeichers (28) und der Druckmeldefläche (26) diesen Fluidweg sperrt und das Auslassventil (18) aufsteuert.
Patent DE-102021002293-A1 (DE)
Title: Substratträger mit Zentrierfunktion
Inventor: ROHRMANN REINER
IPC: H01L21/68
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Substratträger zur Aufnahme und zum Transport eines Substrats, eine Wechselstation mit einem solchen Substratträger und ein Verfahren zum Behandeln eines Substrats.
Patent DE-102021100550-A1 (DE)
Title: Verfahren und speichervorrichtung mit erhöhter lese- und schreibtoleranz
Inventor: YU HUANG-CHANG
IPC: G11C11/16
Filed: 2021-01-13
Abstract: Eine Speichervorrichtung weist eine Speicheranordnung, einen Referenzspannungsgenerator und eine Treiberschaltung auf. Die Speicheranordnung weist eine Speicherzelle für einen Speichervorgang auf. Der Referenzspannungsgenerator ist dafür eingerichtet, basierend auf mindestens einem Wert aus einer Gruppe umfassend eine Temperatur der Speicheranordnung und eine Schwellenspannung eines Auswahltransistors der Speicherzelle eine Referenzspannung zu erzeugen. Die Treiberschaltung ist mit dem Referenzspannungsgenerator gekoppelt und dafür eingerichtet, mindestens eine der Spannungen aus einer Gruppe umfassend eine Bit-Leitungsspannung und eine Wortleitungsspannung gemäß der Referenzspannung zu erzeugen, wobei die Speicherzelle durch die mindestens eine Spannung aus der Gruppe umfassend die Bit-Leitungsspannung und die Wortleitungsspannung betrieben wird.
Patent DE-102021100570-A1 (DE)
Title: Katalysator mit Heizscheibe
Inventor: GRUSSMANN ELMAR
IPC: H05B3/10
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Heizvorrichtung (1) in einem Abgasstrang eines Kraftfahrzeuges, aufweisend ein außen umlaufendes, insbesondere rundes Gehäuse, wobei in dem Gehäuse ein Heizleiter (3) angeordnet ist, welcher durch Beaufschlagung mit einem elektrischen Strom erwärmbar ist und einen Katalysator (2) erwärmt. Der Heizleiter (5) ist als Heizscheibe (3) ausgebildet, welche Strahlungswärme auf einen benachbart angeordneten Katalysator (2) abgibt.
Patent DE-102021100589-A1 (DE)
Title: Drehschieberventil
Inventor: LÜDERS RALF
IPC: F16K11/085
Filed: 2021-01-13
Abstract: Drehschieberventil mit einem Gehäuse 1 und einem Drehschieber 5, der drehbar um eine Rotationsachse 12 gelagert ist, wobei das Gehäuse 1 einen ersten Gehäusefluidkanal 8, der in einer axial bezüglich der Rotationsachse 12 an den Drehschieber 5 angrenzend gelegenen, ersten Gehäuseinnenfläche 13 eine erste Gehäuseöffnung 13a ausbildet, und einen zweiten Gehäusefluidkanal 9 aufweist, der in einer radial bezüglich der Rotationsachse 12 an den Drehschieber 5 angrenzend gelegenen, zweiten Gehäuseinnenfläche 18 eine zweite Gehäuseöffnung 18a ausbildet und der Drehschieber 5 einen Drehschieberfluidkanal 19 aufweist, der in einer ersten Drehschieberaußenfläche 20, die der ersten Gehäuseinnenfläche 13 gegenüberliegt, eine erste Drehschieberöffnung 20a ausbildet und in einer zweiten Drehschieberaußenfläche 21, die der zweiten Gehäuseinnenfläche 18 gegenüberliegt, eine zweite Drehschieberöffnung 21a ausbildet, wobei die erste Gehäuseöffnung 13a und/oder die erste Drehschieberöffnung 20a um mindestens 90°, 180° oder 270° oder vollumfänglich um die Rotationsachse 12 umlaufend ausgestaltet ist/sind.
Patent DE-102021101809-A1 (DE)
Title: Kämmmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Kämmmaschine
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: D01G19/02
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kämmmaschine und ein Verfahren zum Kämmen von Fasern, umfassend eine Kämmmaschine mit mehreren Kämmköpfen (20), wobei an jedem Kämmkopf (20) mindestens ein Wattenband (4) von einem Wattewickel (1) abgewickelt und einem Speisezylinder (7) und einem Zangenaggregat (5) zugeführt wird, mittels Fix- und Rundkamm (9, 8) die Kämmlinge aus dem Wattenband (4) ausgekämmt und abgesaugt werden, und der entstehende Faserflor mittels eines Trichters (15) zu einem Faserband umgeformt wird, der mit den anderen Faserbändern der anderen Kämmköpfe zu einem einzigen Faserband verstreckt wird.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Zangenaggregat (5) ein erstes Paar Abreißwalzen (10, 12) und ein zweites Paar Abreißwalzen (11, 13) angeordnet sind, wobei das erste Paar Abreißwalzen (10, 12) ausgebildet ist, für einen Anlöt- und Abreißvorgang eines Faserbartes an einen Faserflor (14) eine hin- und hergehende Drehbewegung auszuführen, und dass das zweite Paar Abreißwalzen (11, 13) ausgebildet ist, eine gleichbleibende Drehbewegung auszuführen, so dass sich zwischen den Paaren von Abreißwalzen (10, 12 und 11, 13) eine Schlaufe (32) des Faserflors (14) bildet, die sich während eines Kämmzyklus in der Länge verändert.
Patent DE-102021103701-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Verbundmaterials als Verpackungsmaterial, insbesondere für sterile Verpackungsanwendungen
Inventor: SPÖRL JOHANNA
IPC: D04H5/00
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Verwendung eines Verbundmaterials umfassenda) eine Barrierelage,b) eine, ein Spinnvlies umfassende Trägerlage, die auf mindestens einer Seite der Barrierelage angeordnet und mit der Barrierelage durch Hitze und Druck verbunden ist, wobei die Barrierelage einen Vliesstoff umfasst, der 1 bis 70 Gew.% Meltblown-Fasern sowie 30 bis 99 Gew.% Stapelfasern, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Vliesstoffs enthält, als Verpackungsmaterial, insbesondere für sterile Verpackungsanwendungen. Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine Verpackung, die ein Verbundmaterial wie hierin beschrieben umfasst sowie auf ein Verfahren zum Bereitstellen eines verpackten Gegenstands.