baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018006455-U1 (DE)
Title: Ausfahrbares Schutzelement zur Verwendung in einem Kindersitz
IPC: B60N2/42
Filed: 2018-01-24
Abstract: Ausfahrbares Schutzelement (10) zur Verwendung in einem Kindersitz (1), wobei das ausfahrbare Schutzelement (10) umfasst:eine erste Gewindekomponente (11), umfassend ein erstes Außengewinde (11a) und ein erstes Innengewinde (11b), undeine zweite Gewindekomponente (12), umfassend ein zweites Außengewinde (12a); wobei die erste Gewindekomponente (11) über das erste Innengewinde (11b) der ersten Gewindekomponente (11) und das zweite Außengewinde (12a) der zweiten Gewindekomponente (12) mit der zweiten Gewindekomponente (12) drehverbunden ist.
Patent DE-202018100121-U1 (DE)
Title: Aufhängelasche
IPC: B65D75/56
Filed: 2018-01-11
Abstract: Aufhängelasche (10) zum Aufhängen einer Verpackung (12) mit einer Durchbruchsöffnung (14) zum Durchführen eines Haltemittels (16), das zur Aufnahme der Aufhängelasche (10) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbruchsöffnung (14) kanalförmig mit einer freien Öffnung (22) am freien Ende (24) der Aufhängelasche (10) ausgebildet ist, dass der Kanal (18) im Wesentlichen eine L-Form aufweist, dass der nahezu vertikal verlaufende Schenkel (20) der L-Form in der freien Öffnung (22) mündet und dass der nahezu horizontal verlaufende Schenkel (26) der L-Form in einem Abstand (28) vom Seitenrand innerhalb der Aufhängelasche (10) endet.
Patent DE-202018100499-U1 (DE)
Title: Überwachungsanordnung
IPC: H05B1/02
Filed: 2018-01-30
Abstract: Überwachungsanordnung (30) für eine Inbetriebsetzung von Heizgeräten für Saunen, Wärmekabinen, Dampfbäder oder dergleichen, wobei die Überwachungsanordnung eine Steuervorrichtung (33) zur Steuerung und Stromversorgung eines Heizgerätes (31) und eine Sicherheitsvorrichtung (34) zur Abschaltung der Stromversorgung des Heizgerätes umfasst, dadurch gekennzeichnet,dass die Sicherheitsvorrichtung eine Sicherheitseinrichtung (35) aufweist, über die das Heizgerät an die Steuervorrichtung angeschlossen ist, wobei die Sicherheitseinrichtung zumindest eine Lichtschranke (36, 37) aufweist, wobei die Lichtschranke derart positioniert ist,dass mittels der Lichtschranke ein Objekt an einer Oberfläche (39) des Heizgerätes detektierbar ist, wobei bei einer Unterbrechung eines Lichtstrahls (45, 48) der Lichtschranke durch ein Objekt das Heizgerät mittels der Sicherheitseinrichtung abschaltbar ist.
Patent DE-202018101570-U1 (DE)
Title: Störlichtbogenschutz
IPC: H02B1/20
Filed: 2018-03-21
Abstract: Niederspannungsverteilung, insbesondere Niederspannungsverteilung einer Transformatorstation, mit einem Gehäuse und mindestens zwei darin im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Sammelschienen (1, 2, 3), die jeweils mit einer Einspeisung (5, 6, 7) verbunden sind und die mit einem oder mehreren Abgängen (15, 16) gekoppelt werden können, gekennzeichnet durch mindestens eine dielektrische Kappe (8, 8, 8, 9, 9, 9) an mindestens einem Ende einer der beiden Sammelschienen (1, 2, 3) mit einem Material mit einer elektrischen Durchschlagsfestigkeit von >10kV/mm, wobei die dielektrische Kappe insbesondere vollständig aus einem solchen Material besteht.
Patent DE-202018104405-U1 (DE)
Title: Laborgerät und Laborgerätesystem
IPC: B02C25/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: Laborgerät (1) ausgewählt aus der Gruppe der Labormühlen oder Laborbrecher zur Zerkleinerung, Vorbereitung und/oder Vermischung von Probenmaterialien und/oder ausgewählt aus der Gruppe der Laborsiebgeräte, der Laboröfen oder der Laborassistiergeräte für Laborgeräte (1) der vorgenannten Art, mit wenigstens einem Kommunikationsmodul (2), wobei das Kommunikationsmodul (2) wenigstens eine Schnittstelle zur Herstellung einer Datenübertragung zwischen dem Kommunikationsmodul (2) und einer separaten Handheld-Kommunikationseinrichtung (11), eine Recheneinrichtung und eine Speichereinrichtung aufweist.
Patent DE-202018104677-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe mit ausziehbarer Kopfstützentafel
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-08-14
Abstract: Fahrzeug, umfassend:
 eine erste Sitzbaugruppe, umfassend:
 eine Rückenlehne, die schwenkbar mit einer Sitzbasis gekoppelt ist und zwischen einer eingeklappten und einer ausgeklappten Position bedienbar ist;
 eine Kopfstütze, die über ein Verbindungsmerkmal mit der Rückenlehne gekoppelt ist; und
 eine Tafelbaugruppe, die mit dem Verbindungsmerkmal gekoppelt und dazu ausgelegt ist,
 weiter in Richtung Fahrzeugvorderseite hervorzustehen die Kopfstütze, wenn die Rückenlehne in der eingeklappten Position ist; und
 eine zweite Sitzbaugruppe, die weiter in Richtung Fahrzeugvorderseite als die erste Sitzbaugruppe positioniert ist.
Patent DE-202019001940-U1 (DE)
Title: Längsanschlag für Kleinkreissägen
IPC: B27B27/02
Filed: 2019-05-03
Abstract: Kleinkreissägen, insbesondere Kleinkreissägen für Modellbauer bei denen der Längsanschlag quer zum Sägeblatt bewegt und im Maß eingestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagleiste (7) durch eine Schraubenverbindung mit einem Halteklotz (8) verbunden ist und dass die Schraubendurchgangslöcher so groß ausgeführt sind, dass die Anschlagleiste (7) genau parallel zum Sägeblatt (6) eingestellt und mit dem Halteklotz (8) verschraubt wird und dass der Längsanschlag (2) durch eine Klemmung (5) auf den Sägetisch (1) geklemmt wird.
Patent DE-202019004729-U1 (DE)
Title: Tragetaschen und Rucksack in einem / Rucksacktragetasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Rucksacktragetasche zum Transportieren von Dingen dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche wahlweise entweder in der Hand oder auf dem Rücken getragen werden kann.
Patent DE-202019106749-U1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer
IPC: F16F15/129
Filed: 2019-12-04
Abstract: Drehmomentbegrenzer für einen Antriebsstrang (39), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Reibscheibe (40), welche mittelbar über die Nabenflansche (4,5) mit der Nabe (6) gedämpft drehmomentübertragend verbunden ist;- eine Anpressplatte (41), welche mit der Reibscheibe (40) derart verpressbar ist, dass zwischen der Reibscheibe (40) und der Anpressplatte (41) ein Drehmoment reibschlüssig übertragbar ist;- einen Mehrflanschdämpfer (1), wobei mittels der Reibscheibe (40) ein Drehmoment von der Anpressplatte (41) auf die Nabe (6) reibschlüssig lösbar übertragbar ist, wobei der Mehrflanschdämpfer (1) zumindest die folgenden Komponenten aufweist:- einen ersten Nabenflansch (4);- einen zweiten Nabenflansch (5);- eine Nabe (6), wobei drehmomentrichtungsabhängig entweder der erste Nabenflansch (4) oder der zweite Nabenflansch (5) drehmomentübertragend mit der Nabe (6) verbunden ist;- zumindest eine Druckfeder (7,8,9,10) mit einem Innendurchmesser (11), wobei die Druckfeder (7,8,9,10) den ersten Nabenflansch (4) und den zweiten Nabenflansch (5) drehmomentübertragend verbindet; und- einen Drehmomenteingang (12), wobei drehmomentrichtungsabhängig entweder der zweite Nabenflansch (5) oder der erste Nabenflansch (4) drehmomentübertragend mit dem Drehmomenteingang (12) verbunden ist, wobei der erste Nabenflansch (4) eine Zentriernase (13) aufweist, mittels welcher die zugeordnete Druckfeder (7,8) zentriert ist, wobei an dem Innendurchmesser (11) der zugeordneten Druckfeder (7,8) diese Druckfeder (7,8) von der Zentriernase (13) geführt ist.
Patent DE-202020004756-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen einer handbetätigten Kettensäge
IPC: B27B17/00
Filed: 2020-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Führen einer handbetätigten Kettensäge, die ein Schwert (1) für den Umlauf einer Sägekette aufweist, mit einem ersten Führungselement (15) und mit zumindest einem Mittel, das ausgebildet ist, das Schwert (1) entlang dem ersten Führungselement (15) bewegen zu können, wobei das Mittel als eine mit dem Schwert (1) fest verbindbare Platte (7) ausgebildet ist, die ein zweites Führungselement (12) aufweist, das komplementär zu dem ersten Führungselement (15) ausgebildet ist.
Patent DE-202020005482-U1 (DE)
Title: Energiespeicher mit Prädiktionssteuerung
IPC: G01R31/36
Filed: 2020-03-11
Abstract: Energiemanagementsystem (3) für einen Energiespeicher (1) eines Elektrowerkzeugs, mit
 - einer Messeinrichtung (6) zum Messen eines eindimensionalen oder mehrdimensionalen Zustandsvektors des Energiespeichers (1) und zum Messen eines Verbrauchswerts bezüglich einer Leistungsabgabe des Energiespeichers (1),
 - einer Recheneinrichtung (4) zum Bestimmen eines Prädiktionswerts für das Elektrowerkzeug oder den Energiespeicher (1) aus dem Zustandsvektor und dem Verbrauchswert mittels eines Modells und
 - einer Steuereinrichtung (5) zum Steuern oder Regeln des Elektrowerkzeugs oder Energiespeichers (1) in Abhängigkeit von dem Prädiktionswert, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Prädiktionswert eine Restlaufzeit beinhaltet und
 - die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, beim Steuern (S5) die Leistungsabgabe des Energiespeichers (1) zu reduzieren, sobald die Restlaufzeit oder eine Zeitdifferenz von einer aktuellen Zeit bis zu einem Ende der Restlaufzeit einen vorgegebenen Schwellwert unterschreitet.
Patent DE-202020103342-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Abdeckkante mit Griff für Möbelplatten
IPC: A47B95/02
Filed: 2020-06-10
Abstract: Abnehmbare Abdeckkante (1) mit Griff (6) zum Anbringen an Platten mit facettierten Fronträndern und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass an der inneren, zu der Platte (3) gerichteten Seite (1d) der Abdeckkante (1) mit Griff (6), über ihre ganze Länge entlang, eine Nut (S) mit einer inneren Aufweitung (T) vorgesehen ist.
Patent DE-202020105407-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Warenpräsentation an einer Schaufensterscheibe
IPC: G09F1/06
Filed: 2020-09-22
Abstract: Vorrichtung zur Warenpräsentation (1) an einer Schaufensterscheibe mit einer Kontaktfläche mit der Schaufensterscheibe und einer in einen Raum vorstehenden Funktionsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Warenpräsentation (1) aus einem flächenförmigen Folien- oder Plattenmaterial (3) besteht, das auf einem randseitigen Kontaktbereich (2) mit einer von der Schaufensterscheibe wieder ablösbaren Klebstoffschicht versehen ist, die im Neuzustand der Vorrichtung (1) mit einer abziehbaren Schutzschicht abgedeckt ist und dass im Folien- oder Plattenmaterial (3) mittels Trenn- oder Schneidmitteln erzeugte Schnittlinien (4) als Voll- oder Teilausschnitte erzeugt sind und durch Entnahme bei Vollausschnitten oder durch Umfalzen von Teilausschnitten entlang Falzlinien (5) Durchgangsöffnungen (6) oder Laschen (7) und aus den Laschen (7) zum Teil Warenpräsentationsflächen (9) und/ oder Halterungen zur Warenpräsentation aus dem Folien- oder Plattenmaterial (3) erzeugt sind.
Patent DE-202020106217-U1 (DE)
Title: Fahrzeugverschlussplattensteuerbaugruppe
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-10-29
Abstract: Fahrzeugverschlussplattensteuerbaugruppe, die durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 eine Verschlussplatte;
 ein Aktorsystem, das die Verschlussplatte zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position hin und her bewegen kann;
 einen Positionssensor, der eine Position mindestens eines Teils eines Benutzers erfasst, um eine Benutzergeste zu erkennen; und
 ein Steuermodul, das dem Aktorsystem befiehlt, die Bewegung der Verschlussplatte zu steuern, wobei die Befehle von dem Steuermodul an das Aktorsystem mindestens teilweise auf der Benutzergeste basieren.
Patent DE-202021000575-U1 (DE)
Title: Kopfeisen für einen Sattel zum Reiten der 3fach verstellbar ist in Höhe, Weite und im Winkel
IPC: B68C1/04
Filed: 2021-02-15
Abstract: Kopfeisen für einen Sattel zum Reiten der 3fach verstellbar ist in Höhe, Weite und im Winkel, dadurch gekennzeichnet, dass es direkt auf dem Rücken eines Huftieres und oder Schwielensohler in Höhe, Weite, Winkel jederzeit passgenau eingestellt und fixiert werden kann.
Patent DE-202021001823-U1 (DE)
Title: Hygienische, leicht zu reinigende Katzentoilette und Aufnahmebehälter für Tiere, z.B. Vögel, Katzen, Amphibien, mit vernachlässigbarer Geruchsbelästigung
IPC: A01K1/035
Filed: 2021-05-21
Abstract: Hygienische, leicht zu reinigende Katzentoilettenvorrichtung mit vernachlässigbarer Geruchsbelästigung zur problemlosen Entsorgung von Kot und / oder Urin enthaltendem Streu.
 mit einem Gehäuse (1), das vier Seitenwände (17), eine Bodenplatte (37) und eine Abdeckungsplatte umfasst, deren eine Seitenwand (17), vorzugsweise eine Längswand, eine erste Öffnung (3) aufweist,
 die erste Öffnung (3) von einem ersten Rahmen (2) derselben seitlich begrenzt ist, an dem ersten Rahmen (2) eine Außenklappe (13) zum Eingriff in einen Innenraum des Gehäuses (1) in Offenstellung und Verschließen der ersten Öffnung (3) in Schließstellung lösbar gekoppelt ist,
 die Außenklappe (13) mittels Scharnieren (21) an der unteren Seite des Rahmens (2) angelenkt ist,
 die Außenklappe (13) mittels Verbindungseinrichtungen (20a, 20b, 20c) an der oberen Seite des Rahmens (2) zum lösbaren Koppeln der Außenklappe (13) an dem Rahmen (2) gekoppelt ist,
 das Gehäuse (1) seitlich eine zweite Öffnung (7) aufweist, die von einem zweiten Rahmen (7a) einer Seitenwand (17), vorzugsweise einer Querwand, seitlich begrenzt ist, an dessen Oberseite eine, vorzugsweise um eine Schwenkachse schwenkbare, Klappe mittels Scharnieren (21) zum Verschließen und Öffnen der zweiten Öffnung (7) schwenkbar gekoppelt, wie angelenkt, ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 in dem Gehäuse (1) eine Ablage (4) angeordnet ist,
 auf welcher (4) eine von der Ablage (4) ab- oder entnehmbare schalenförmige Aufnahmeeinrichtung ruht,
 welche zur Aufnahme von einem geruchsbindenden und/oder flüssigkeitsbindenden Katzenstreumaterial geeignet ist, 
 die in Richtung zu der zweiten Öffnung (7) hin zugewandte Seite der Ablage (4) stufenförmig (5) ausgebildet ist,
 mindestens eine Seitenwand (17) und / oder die Außenklappe (13) des Gehäuses (1) mit einem Sichtfenster ausgestaltet ist,
 der Innenraum des Gehäuses (1) mit dem Eingang einer Abluftleitung (10) zum Ansaugen von Abluft aus dem Innenraum des Gehäuses (1) verbunden ist,
 deren Ausgang mit einem Eingang einer Luftförderpumpe (9) zur Beförderung von Abluft aus dem Innenraum des Gehäuses (1) verbunden ist,
 ein Ausgang der Luftförderpumpe (9) mit einem Eingang einer Leitung (11) zur Abführung der Abluft in die Leitung (11) verbunden ist.
Patent DE-202021004128-U1 (DE)
Title: Fasermatte aus Holzfasern und thermoplastischem Bindemittel sowie Vorrichtung zu deren Herstellung
IPC: B27N3/00
Filed: 2021-04-08
Abstract: Fasermatte (1) aus Holzfasern und thermoplastischem Bindemittel, wobei die Fasermatte (1) aus einem Faservlies, das aus einem Gemisch aus Holzfasern und thermoplastischem Bindemittel gebildet ist, unter Wärmeeinwirkung thermisch gebunden ist und eine Dichte im Bereich von 70 bis 120 kg/m 3  aufweist.
Patent DE-202021100963-U1 (DE)
Title: Uhr mit zumindest einem analogen Ziffernblatt
IPC: G04B47/04
Filed: 2021-02-26
Abstract: Uhr mit zumindest einem analogen Ziffernblatt und mit wenigstens einem Zeiger, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Ziffernblatt (1) Materialansammlungen (5) verteilt aufgebracht sind und dass in dem Längsverlauf des Zeigers (3, 4, 7) zumindest ein durch eine optische Linse (6) ausgebildeter Abschnitt angeordnet ist.
Patent DE-202021104488-U1 (DE)
Title: Zaunanlage
IPC: E04H17/14
Filed: 2021-08-20
Abstract: Zaunanlage, die einen Zaun (14), insbesondere ein Geländer, und/oder Gabionen umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Zaunanlage (10; 10A-10L) ferner am Zaun (14) und/oder den Gabionen angeordnete Profile (22; 22'; 50; 62; 84; 138; 156; 180; 200, 202) mit darin untergebrachten LED-Leuchtstreifenmodulen (24) umfasst,
 wobei die LED-Leuchtstreifenmodule (24) derart ausgerichtet sind, dass sie eine senkrechte Seitenfläche (42) des Zauns (14) und/oder der Gabionen beleuchten.
Patent DE-202022000934-U1 (DE)
Title: Werkstattmappe
IPC: B42F11/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: Das Vernähen von 2 PP-Platten miteinander damit auf Schweißnähte verzichtet werden kann, d.h. dass die beiden Platten rundherum (an allen 4 Kanten) miteinander vernäht werden und aufgrund der Materialstärke auf eine Graupappenverstärkung verzichtet werden kann
Patent DE-202022001372-U1 (DE)
Title: Rollcontainer
IPC: B62B5/06
Filed: 2022-06-15
Abstract: Rollcontainer, insbesondere zur Beförderung von Feuerwehr- oder/und Rettungsausrüstung, mit einem fahrbaren, auf vier Rollen (2), denen zumindest teilweise jeweils eine Bremse zugeordnet ist, aufgenommenen Grundgestell (1), das an einer Seite mit einem Bedienrahmen (3) versehen ist, auf dem eine Bedieneinrichtung (5) mit wenigsten einem Griffelement, vorzugsweise zwei über die Breite des Bedienrahmens (3) sich erstreckenden, händisch gegeneinander bewegbaren Griffelementen zur Steuerung der vorgesehenen Bremsen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einem Element des Rollcontainers eine bei Dunkelheit leuchtende Leuchteinrichtung (8) zugeordnet ist.
Patent DE-202022001687-U1 (DE)
Title: Elastische Spannbacken
IPC: B25B1/24
Filed: 2022-07-29
Abstract: Eleatische Spannbacken gekennzeichnet durch ihre elastische Stützstruktur, welche ein flexibles Anschmiegen und Anpressen an komplex geformte Bauteile ohne das vorhanden sein mechanischer Gelenke in neuartiger Weise erlauben; Im Vergleich zu existierenden Spannbacken wird im eingespannten Zustand ein quasi-formschlüssiges fixieren des Bauteils, bei tendenziell homogenen Anpressdruck, ohne mechanische Gelenke - wobei die Stützstruktur aus einem Teil besteht - erreicht.
 Das Anschmiege- und Anpressverhalten wird im Wesentlichen definiert durch die Elastizität und Verzweigung der Stützstruktur. Die spezifische Elastizität basiert dabei primär auf Variation der Querschnittflächen A der Stützstruktur, kann jedoch auch durch Werkstoffparameter oder Werkstoffpaarung der Stützstruktur beeinflusst werden.
 Des Weiteren ist die Stützstruktur so gestaltet, dass jedes Stützelement eine gewisse (gelenkfreie) rotatorische Bewegung zulässt (Verzweigung). Dies erlaubt eine hohe Flexibilität bezüglich des Anschmiegens an verschiedene Bauteile.
 Die Anzahl, Größe sowie Querschnitt der Stützelemente kann in abhängig des Anwendungsfalles variieren.
 Form und Verhalten der Spannbacken werden somit in einer neuen Weise realisiert, ermöglichen höchste Flexibilität, ein einzigartiges Spannen verschiedenster Bauteile sowie deren Bearbeitung in erleichterte und komplexer Weise.
 Diese Spannbacken können verwendet werden in zum Beispiel Schraubstöcken und vergleichbaren Spannvorrichtungen.
Patent DE-202022101107-U1 (DE)
Title: Kranvorrichtung zum Anheben und/oder Befördern von Gegenständen oder Lasten
IPC: B66C23/48
Filed: 2022-02-28
Abstract: Kranvorrichtung (10) zum Anheben und/oder Befördern von Gegenständen und/oder Lasten, umfassend
 - ein Fahrgestell (12) zum Bewegen der Kranvorrichtung (10),
 - eine Säule (18), die sich vom Fahrgestell (12) erstreckt,
 - einen Ausleger (22), der an der Säule (18), insbesondere an deren freien Ende, befestigt ist,
 - einen der Säule (18) und/oder dem Ausleger (22) zugeordneten Hebemechanismus (26), der an die anzuhebenden und/oder zu befördernden Gegenstände und/oder Lasten koppelbar ist,
 - wobei vorgesehen ist, dass der Hebemechanismus (26) von zumindest zwei Akkupacks (40, 40') mit elektrischer Energie versorgt wird.
Patent DE-202022102347-U1 (DE)
Title: Schuh für Kinder mit Fußdeformitäten
IPC: A61F5/14
Filed: 2022-04-29
Abstract: Schuh für Kinder mit Klumpfüßen, Sichelfüßen oder anderen Fußdeformitäten mit
 • einem Boden,
 • einem Schaft an der Oberseite des Bodens mit einer Einstiegsöffnung für einen Fuß und einem Verschluss zum Sichern des Schuhs am Fußrücken,
 • einer über dem Fußrücken positionierbaren und den Verschluss abpolsternden Zungen, und
 • einer Einrichtung zum Verbinden mit einer orthopädischen Schiene an dem Boden, dadurch gekennzeichnet, dass
 • die Zunge mindestens einen horizontal verlaufendes Langloch aufweist.
Patent DE-202022105220-U1 (DE)
Title: Unfall- und unfallfreies Landminenerkennungssystem mit Künstlicher Intelligenz
IPC: F41H11/136
Filed: 2022-09-15
Abstract: Ein System (10) zum Aufspüren von Landminen in einem bestimmten geographischen Gebiet, wobei das System (10) folgendes umfasst:
 ein Fahrzeug (1), das so konfiguriert ist, dass es sich in dem geografischen Gebiet bewegt;
 eine Landminenerkennungseinheit (2), die so konfiguriert ist, dass sie auf dem Fahrzeug (1) montiert ist, wobei die Landminenerkennungseinheit (2) Folgendes umfasst:
 ein Ultraschallsensor (21), der zur Erkennung von Hindernissen im Fahrweg des Fahrzeugs (1) und zur Erkennung von Landminen verwendet wird,
 eine Metallerkennungseinheit (22), die eine Metallerkennungsspule umfasst, um das Metall in der Fahrbahn des Fahrzeugs (1) zu erkennen, &.
 eine Wärmebildkamera (23), die sich auf der Oberseite des Fahrzeugs (1) befindet, um die Objektdetails mit der richtigen Temperatur von Hindernissen und Metallen im Weg des Fahrzeugs (1) zu erhalten;
 eine Kommunikationseinheit (3), die auf dem Fahrzeug (1) konfiguriert ist und dazu verwendet wird, Informationen an eine externe Vorrichtung des Benutzers zu übermitteln und Steueranweisungen von dem Benutzer zu empfangen, wobei die Kommunikationseinheit (3) den Benutzer bei Erkennung der Landmine warnt; und
 eine Fahrzeugsteuereinheit (4), die auf dem Fahrzeug (1) konfiguriert ist und verwendet wird, um das Fahrzeug (1) zu steuern, die Bewegung des Fahrzeugs (1) gemäß den Anweisungen zu steuern, die von der durch einen Benutzer gesteuerten Entfernung empfangen werden, wobei die Fahrzeugsteuereinheit (4) eine prozessorbasierte Steuereinheit ist, die verwendet wird, um die von dem Ultraschallsensor (21) empfangenen Informationen zu verarbeiten, der Metallsensoreinheit (22) und der Thermografikkamera (23) empfangenen Informationen zu verarbeiten und die verarbeiteten Informationen unter Verwendung eines maschinellen Lernmoduls und einer Warnung an das externe Gerät des Benutzers zu übermitteln, und so konfiguriert ist, dass sie die Steueranweisungen von einem entfernt befindlichen Benutzer über die Kommunikationseinheit (3) empfängt.
Patent DE-202022107154-U1 (DE)
Title: Zahnbürste-Zahnpasta Kombination
IPC: A46B11/02
Filed: 2022-12-21
Abstract: Zahnbürste-Zahnpasta-Kombination, mit
 einem Zylinderkörper (1), der die Form eines runden Rohrs hat; einem Innenrohr (2), das zur Aufnahme von Zahnpasta dient und in dem Zylinderkörper (1) angeordnet ist, wobei das vordere Ende des Innenrohrs (2) mit einer Abgabestruktur (5), die eine eindirektionale Abgabe gestattet, versehen ist, wobei das hintere Ende einen Druckabschnitt (21) mit kleinerem Durchmesser bildet, wobei das Innenrohr (2) von dem Innenflansch (11) im Zylinderkörper (1) begrenzt wird, und wobei Innerhalb des Innenrohrs (2) ein Innenring (22) vorgesehen ist; einem Verlängerungsrohr (3), das mit dem vorderen Ende des Zylinderkörpers (1) verbunden ist; und
 einer Vielzahl von Zahnbürstenteilen (4), die mit dem vorderen Ende des Verlängerungsrohrs (3) verbunden werden können, wobei die Zahnbürstenteile (4) eine aus einer Vielzahl von Borsten (41) gebildete Borstenfläche aufweist, wobei auf der Borstenfläche ein schnabelförmiges Auslassventil (42) vorgesehen ist;
 wobei durch den Druck auf den Druckabschnitt (21), der aus dem hinteren Ende des Zylinderkörpers (1) herausragt, der Innenring (22) von dem Luftdruck gedrückt wird, wodurch die Zahnpasta durch die Abgabestrutur in das Zahnbürstenteil (4) abgegeben wird und schließlich durch das schnabelförmige Auslassventil (42) in einer bestimmten Menge herausgedrückt wird.
Patent DE-202023100293-U1 (DE)
Title: Magnetfilter
IPC: B03C1/28
Filed: 2023-01-20
Abstract: Magnetfilter, enthaltend:
 ein Gehäuse, durch das ein Fluid oder Pulver, das Metallteilchen enthält, hindurchtritt;
 Magnete, die im Inneren des Gehäuses angeordnet sind; und
 eine Rotationseinheit, die die Magnete so dreht, dass sie um den Rotationsmittelpunkt umlaufen,
 wobei die Magnete erste Magnete und zweite Magnete, die weiter vom Rotationsmittelpunkt entfernt sind als die ersten Magnete, umfassen und
 wobei jeder der zweiten Magnete eine gleichseitige Dreiecksanordnung mit zwei ersten Magneten bildet, die jeweils an die zweiten Magnete angrenzen.