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Patent DE-102014217879-A1 (DE)
Title: Thermische Isolationsbox für Garnerwärmungsrollen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SUGIYAMA KENJI
IPC: D02J1/22
Filed: 2014-09-08
Abstract: Eine thermische Isolationsbox wird bereitgestellt, die einfach aufgebaut ist, und eine thermische Isolationsbox wird bereitgestellt, die eine hohe und gleichmäßige thermische Isolation aufweist. Eine thermische Isolationsbox 16 hat einen Aufbau, bei dem sechs Boxwandbauteile 30 miteinander verbunden werden. Jedes Boxwandbauteil 30 umfasst eine Metallbox 31 und eine thermische Isolationsplatte 32. Die Metallbox 31 umfasst eine Verstärkungsplatte 34 und eine Seitenplatte 35, und die Verstärkungsplatte 34 und die Seitenplatte 35 werden durch Einstück-Ausformen ausgebildet. Die thermische Isolationsplatte 32 ist in der Metallbox 31 aufgenommen und ist an der Verstärkungsplatte 34 vorgesehen.
Patent DE-102014219487-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung, insbesondere Axialkolbenpumpe, für eine Abwärmenutzungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EGGLER JOCHEN
IPC: F04B11/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpvorrichtung (1), insbesondere Axialkolbenpumpe, für eine Abwärmenutzungseinrichtung, – mit einem von einem Pumpengehäuse (4) teilweise begrenzten Arbeitsraum (3), in welchem ein Kolben (2) entlang einer axialen Richtung (A) verstellbar angeordnet ist, – mit einer ersten Fluidleitung (5) zum Einleiten des Fluids in den Arbeitsraum (3), – wobei die erste Fluidleitung (5) mittels eines Durchbruchs (9), der an einer an einer dem Kolben (2) gegenüberliegenden Stirnseite (7) des Arbeitsraums (3) im Pumpengehäuse (4) ausgebildet ist, fluidisch mit dem Arbeitsraum (3) verbunden ist, – wobei im Bereich des Durchbruchs (9) in der ersten Fluidleitung (5) ein erstes Ventilelement (10) vorgesehen ist, – mit einer zweiten Fluidleitung (6) zum Ausleiten des Fluids aus dem Arbeitsraum (3), die im Bereich der zweiten Position des Kolbens (2) in den Arbeitsraum (3) mündet, – wobei in einem Mündungsbereich (12) der zweiten Fluidleitung (6) in den Arbeitsraum (3) ein zweites Ventilelement (13) vorgesehen ist.
Patent DE-102014219798-A1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät und Verfahren zur Orientierungsbestimmung an einem mobilen Endgerät
Inventor: MACWILLIAMS ASA
IPC: G01C21/04
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren zur Orientierungsbestimmung an einem mobilen Endgerät. Dabei erfolgt eine Bestimmung einer Position (P) des mobilen Endgeräts (MEG), eine Erfassung einer Umgebung des mobilen Endgeräts, Extraktion linienartiger Muster (M) aus der erfassten Umgebung und Ermittlung einer Musterhauptachse (MHA) aus den linienartigen Mustern (M). Ein Gerätversatz (GEV) als Winkeldifferenz zwischen einer Hauptachse (GHA) des mobilen Endgeräts und der Musterhauptachse (MHA) an der bestimmten Position (P) wird bestimmt. Weiterhin wird ein Musterhauptachsenversatz (MHV) als Winkeldifferenz zwischen der Musterhauptachse (MHA) und einer Referenzorientierung (RFO) an der bestimmten Position (P) abgerufen. Schließlich erfolgt eine Bestimmung einer Winkelsumme aus dem Musterhauptachsenversatz (MHV) und dem Gerätversatz (GEV).
Patent DE-102014221179-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: SCHNITZLER JOHANNES
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Absaugvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine (12), insbesondere für einen Bohr- und/oder Meißelhammer, mit zumindest einer Absaugeinheit (16, 16a, 16a’, 16b, 16c) zur Bildung eines Absaugraums zu einer Absaugung von abgetragenem Material aus einem Bearbeitungsbereich der Handwerkzeugmaschine (12), wobei die Absaugeinheit (16, 16a, 16a’, 16b, 16c) dazu vorgesehen ist, ein Bearbeitungswerkzeug (18) in einem montierten Zustand in einer Ebene (YZ), die senkrecht zu einer Längsachse (X) des Bearbeitungswerkzeugs (18) verläuft, zumindest teilweise zu umgeben. Es wird vorgeschlagen, dass die Absaugeinheit (16, 16a, 16a’, 16b, 16c) eine variable Einführeinheit (20, 20a, 20a’, 20b, 20c) aufweist, die dazu vorgesehen ist, Bearbeitungswerkzeuge (18) mit unterschiedlichen Abmessungen und Ausführungen aufzunehmen.
Patent DE-102014221464-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit einem Batteriefach
Inventor: LINDEMANN ROBERT
IPC: H01M50/213
Filed: 2014-10-22
Abstract: Es wird ein Gehäuse mit einem Batteriefach (102) vorgeschlagen, das mit einem schwenkbaren Deckel (103) verschließbar ist. Ein verwindungssteifer Streifen (117) verbindet den Deckel (103) mit dem Gehäuse. Bei eingelegter Batterie (127) liegt der Streifen (117) unter der Batterie (127). Der Deckel (103) ist von dem Gehäuse abnehmbar, aber durch den Streifen (117) unverlierbar mit dem Gehäuse verbunden. Der Deckel (103) bildet ein Griffstück, mittels dessen im Zusammenwirken mit dem Streifen (117), Batterien (127) einfach aus dem Batteriefach (102) entnehmbar sind.
Patent DE-102014225045-A1 (DE)
Title: Trägerloser Druckbehälter durch Zentrifugalkraft, Weben und Verfahren zum Herstellen des Gleichen
Inventor: KANG HYUN MIN
IPC: D04H1/70
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines trägerlosen Druckbehälters können verwendet werden zum Herstellen eines Hochdrucktanks durch Spinnen einer kontinuierlichen Faser in zentrifugaler Richtung.
Patent DE-102014225173-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einem Stator und einem Rotor
Inventor: MENZEL MARCUS
IPC: H02K9/20
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor mit einem Stator und einem Rotor in dem wärmeleitende Mittel angeordnet sind, wobei die wärmeleitende Mittel aus dem Rotor geführt und außerhalb des Rotors gebündelt verbunden sind. Aus EP 2 299 565 A1 ist eine Elektromotor mit einem Stator und einem Rotor bekannt, in dem wärmeleitende Mittel angeordnet sind. Dieses wärmeleitende Mittel in Form eines Wärmerohres ragt aus dem Rotor heraus und dient als Lüfterflügel um die Luftzirkulation zu verbessern. Nachteilig ist, dass in einem geschlossenen System mit Flüssigkeitskühlung die Wärme des Wärmerohrs nicht abgeführt werden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die wärmeabfuhr eines Elektromotors in einem geschlossenen System mit Flüssigkeitskühlung zu verbessern. Diese Aufgabe wird durch die in den unabhängigen Ansprüchen angegebenen Merkmale der Erfindung gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Der erfindungsgemäße Elektromotor mit einem Stator und einem Rotor in dem wärmeleitende Mittel angeordnet sind, zeichnet sich dadurch aus, dass die wärmeleitende Mittel aus dem Rotor geführt und außerhalb des Rotors gebündelt und wärmeleitend verbunden sind.
Patent DE-102015000161-A1 (DE)
Title: Kinematik einer Stützvorrichtung für Einspurfahrzeuge
IPC: B62H1/12
Filed: 2015-01-05
Abstract: Kinematik einer Stützvorrichtung für Einspurfahrzeuge, gekennzeichnet dadurch, dass zwei Stützräder (2) durch zwei zunächst von einander unabhängige Führungen (7, 8) zum Einen im Wesentlichen quer zur Fahrrichtung und horizontal und zum Anderen im Wesentlichen vertikal verfahren können, wobei zum Ausfahren der Stützräder (2) diese im Wesentlichen zunächst durch die horizontale Führung (7) quer nach außen und danach durch die vertikale Führung (8) nach unten bis zur Fahrbahn verfahren werden.
Patent DE-102015002958-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffteils und Kunststoffteil
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: C25D5/56
Filed: 2015-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum Herstellen eines Kunststoffteils (12), insbesondere für ein Bedienelement in einem Kraftfahrzeug (26), mit drei Kunststoffkomponenten. In einem ersten Verfahrensschritt wird eine erste Kunststoffkomponente (14) aus einem nicht-galvanisierbaren Kunststoff erzeugt (S1). Anschließend wird eine zweite Kunststoffkomponente (16) aus einem galvanisierbaren Kunststoff erzeugt (S2), wobei die zweite Kunststoffkomponente (16) an die erste Kunststoffkomponente (14) angespritzt wird. In einem weiteren Verfahrensschritt wird die zweite Kunststoffkomponente (16) galvanisiert (S3). Des Weiteren wird eine dritte Kunststoffkomponente (18) erzeugt (S4) und diese an die erste Kunststoffkomponente (14) durch Verclipsung angebunden (S5).
Patent DE-102015003704-A1 (DE)
Title: Kopfhalterung für Duplex- und Dopplersonden
Inventor: HENSEL OLE
IPC: A61B8/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Kopfhalterungen für Dopplersonden werden diagnostisch bei der transtemporalen Dopplersonographie verwendet. Dabei wird die Position der Dopplersonde manuell auf eine Hirnbasisarterie ausgerichtet und anschließend wird diese Sondenposition fixiert. Auf dem Markt befindliche Kopfhalterungen für Dopplersonden sind herstellerabhängig und gerätespezifisch. Für Duplexsonden existieren bisher keine Kopfhalterungen. Mit der erfindungsgemäßen Kopfhalterung können beliebige Duplex- und Dopplersonden verwendet werden. Über die Sondenhalterungen (2) werden Duplex- bzw. Dopplersonden (1) an einen 3-Punkt-Gelenkarm (4) befestigt. Der 3-Punkt-Gelenkarm ist wiederum an einer Kopffixierung (5) befestigt. Mit Hilfe des Schnellspanners (3) werden die Ultraschallsonden schnell und einfach fixiert, ohne dass es zu einer Veränderung der Sondenposition kommt. Einsatz in der Sonothrombolyse bei Patienten mit akutem Schlaganfall.
Patent DE-102015010334-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement
Inventor: SCHINABECK JOSEF
IPC: B42D25/30
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement mit – einer ersten Informationsfläche, die eine erste Darstellung beinhaltet, wobei zumindest eine erste Subwellenlängenanordnung einen farbigen Bereich in der Darstellung bereitstellt, und – einer zweiten Informationsfläche, die eine zweite Darstellung beinhaltet, wobei zumindest eine zweite Subwellenlängenanordnung einen farbigen Bereich in der Darstellung bereitstellt, wobei die Informationsflächen nebeneinander angeordnet sind, und – bei Betrachtung der Informationsflächen im Auflicht die erste Subwellenlängenanordnung und die zweite Subwellenlängenanordnung im Wesentlichen voneinander verschiedene Farben aufweisen und – bei Betrachtung der Informationsflächen im Durchlicht die erste Subwellenlängenanordnung und die zweite Subwellenlängenanordnung im Wesentlichen die gleichen Farben aufweisen, wobei die erste Darstellung und die zweite Darstellung im Auflicht und im Durchlicht erkennbar sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Wertdokument mit einem solchen Sicherheitselement sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Sicherheitselements.
Patent DE-102015013886-A1 (DE)
Title: Füllstandsbestimmungseinrichtung, Fluidbehälteranordnung sowie Verfahren zum Betreiben einer Füllstandsbestimmungseinrichtung
Inventor: AIGNER KONRAD
IPC: G01F23/26
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllstandsbestimmungseinrichtung (5) zur kapazitiven Bestimmung des Füllstands in einem Fluidbehälter (2), mit wenigstens einer ersten Elektrode (6) sowie wenigstens einer zweiten Elektrode (10), die einem Innenraum (4) des Fluidbehälters (2) zugewandt oder in dem Innenraum angeordnet oder anordenbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass die erste Elektrode (6) und die zweite Elektrode (10) derart angeordnet sind, dass – zumindest im Querschnitt oder Längsschnitt gesehen – eine Mittelebene (12) der ersten Elektrode (6) und eine Mittelebene (13) der zweiten Elektrode (10) gegeneinander angewinkelt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fluidbehälteranordnung (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Füllstandsbestimmungseinrichtung (5).
Patent DE-102015102515-A1 (DE)
Title: Saugdüse
Inventor: BOLT ANATOLI
IPC: A47L9/04
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse für einen Staubsauger zum Aufsaugen von Schmutz und/oder Staub von einem Boden mittels einer Saugluftströmung, mit einem Gehäuse (1), einem innerhalb des Gehäuses (1) gebildeten Saugraum (4), einem in den Saugraum (4) mündenden Saugkanal (3) zum Führen der Saugluftströmung, einem als bodenseitige Öffnung des Saugraums (4) ausgebildeten Saugmund (5), einer in dem Saugraum (5) rotierbar gelagerten Bürstenwalze (6) mit einer Mehrzahl Borsten (10) und einer Halteeinrichtung (9) für die Bürstenwalze (6), wobei ein Chassis (2) vorgesehen ist, das das Gehäuse (1) trägt, die Halteeinrichtung (9) ausgebildet ist, die Bürstenwalze (6) relativ zu dem Chassis (2) und/oder dem Boden zwischen einer angehobenen Position und einer abgesenkten Position derart zu verlagern, dass die Borsten (10) der Bürstenwalze (6) in der abgesenkten Position vorzugsweise ≤ 1mm über den Saugmund (4) hinaus in Richtung Boden herausragen, und die Halteeinrichtung (9) ein derart ausgebildetes erstes Formschlusselement (11) und das Chassis (2) ein zu dem ersten Formschlusselement (11) derart komplementär ausgebildetes zweites Formschlusselement (12) aufweist, dass das erste Formschlusselement (11) in der abgesenkten Position kraftschlüssig auf dem zweiten Formschlusselement (12) aufliegt.
Patent DE-102015102899-A1 (DE)
Title: Fräsvorrichtung für die Brillenglasfertigung mit zwei Frässtationen
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B24B13/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fräsvorrichtung 50 aufweisend eine erste Frässtation 51a mit einer um eine erste Spindelachse A1 drehbaren ersten Werkstückspindel 52a zur Aufnahme eines ersten Linsenrohlings 100a, 100b, 100c, 100d, 100e und einem ersten Fräswerkzeug 53a mit um eine erste Fräsachse FA1 rotierbaren ersten Schneiden 55a zur spanenden Bearbeitung eines aufgenommenen ersten Linsenrohlings 100a. Sie ist gekennzeichnet durch wenigstens eine zweite Frässtation 51b mit einer um eine zweite Spindelachse A2 drehbaren zweiten Werkstückspindel 52b zur Aufnahme eines zweiten Linsenrohlings 100b und einem zweiten Fräswerkzeug 53b mit um eine zweite Fräsachse FA2 rotierbaren zweiten Schneiden 55b zur spanenden Bearbeitung eines aufgenommenen zweiten Linsenrohlings 100b, wobei die Spindelachsen A1, A2 parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei die Fräsachsen FA1, FA2 parallel zueinander ausgerichtet sind, und wobei die Fräsachsen FA1, FA2 schräg zu den Spindelachsen A1, A2 ausgerichtet sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Fräsvorrichtung 50.
Patent DE-102015102954-A1 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: MANGELBERGER PHILIP
IPC: H02B1/32
Filed: 2015-03-02
Abstract: Verbindungselement (1), das mit einer Seite an einem Trägerprofil (33) eines Schaltschranks oder einer Montage- oder Trägerplatte befestigbar ist und an seiner entgegengesetzten Seite eine Aufnahme (2) für eine quer zum Trägerprofil (33) ausgerichtete Hutschiene (37) aufweist, wobei die Aufnahme (2) wenigstens zwei gegenüberliegende Haltenasen (16, 17, 18, 19) aufweist, die beim Einstecken der Hutschiene (37) in die Aufnahme (2) durch seitliche Profilabschnitte (39, 40) der Hutschiene (37) aus einem unverformten Zustand elastisch verformbar sind und anschließend selbsttätig in den unverformten Zustand zurückkehren, wobei die seitlichen Profilabschnitte (39, 40) der Hutschiene (37) die Haltenasen (16, 17, 18, 19) hintergreifen.
Patent DE-102015105250-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dateneinspiegelung
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-04-07
Abstract: Es werden Vorrichtungen und Verfahren zur Dateneinspiegelung dargestellt, bei denen eine Funktion einer Scannervorrichtung überwacht wird und bei detektierter Fehlfunktion Gegenmaßnahmen ergriffen werden können, beispielsweise zum Augenschutz.
Patent DE-102015105403-A1 (DE)
Title: Wasserfilterpatrone und Wassertank
Inventor: WALLERSTORFER KURT
IPC: C02F1/42
Filed: 2015-04-09
Abstract: Es werden eine Wasserfilterpatrone, ein Wassertank und ein wasserführendes Gerät vorgeschlagen, wobei mittels elektronischen Kommunikationselementen mit Antennen Daten ausgetauscht werden können. Zur Verbesserung des Datenaustausches wird eine Anordnung eines Magnetfeldleitelementes zur Verdichtung magnetischer Feldlinien im Bereich zwischen kommunizierenden Antennen vorgeschlagen.
Patent DE-102015107874-A1 (DE)
Title: Erntevorrichtung
Inventor: MATTES STEFAN
IPC: A01D43/08
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Erntevorrichtung, insbesondere zu einer Ernte von Kurzumtriebsgewächsen, mit einer Sägeeinheit (10), die zum Sägen der Kurzumtriebsgewächse vorgesehen ist, mit einer Einzugseinheit (42) die zum Transportieren von durch die Sägeeinheit (10) abgesägten Kurzumtriebsgewächsen an ein Fahrzeug vorgesehen ist, und mit einer Antriebseinheit (12), die eine Eingangswelle (14) aufweist, die zu einer mechanischen Kopplung mit einem Nebenabtrieb des Fahrzeugs vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebseinheit (12) zumindest ein Stirnradgetriebe (18) aufweist, das zu einer zumindest im Wesentlichen vollmechanischen Energieübertragung von der Eingangswelle (14) zur Sägeeinheit (10) und/oder zur Einzugseinheit (42) vorgesehen ist.
Patent DE-102015109547-A1 (DE)
Title: Geformte aktive Kunststoffkomponenten für eine Fahrzeugairbaganordnung
Inventor: ASELAGE BRANDON M
IPC: B60R21/206
Filed: 2015-06-15
Abstract: Eine Airbaganordnung beinhaltet eine innere und eine äußere Platte, die gekoppelt sind, um zwischen sich einen Hohlraum zu bilden, ein entfaltbares Element, das in dem Hohlraum angeordnet ist, und mindestens einen Verstärkungsstreifen, der zumindest innerhalb der inneren Platte angeordnet. Der Verstärkungsstreifen beinhaltet mehrere Glasfasern und jede der mehreren Glasfasern beinhaltet eine Deckschicht.
Patent DE-102015110788-A1 (DE)
Title: Anschlussverbindungsstruktur
Inventor: OKUHIRA YUSUKE
IPC: H01R4/38
Filed: 2015-07-03
Abstract: Es wird eine Anschlussverbindungsstruktur (10) vorgeschlagen, bei der ein Bolzenfestziehanschluss (66) auf einen Anschlussanbringungsabschnitt (13) gesetzt und mit einem Verbindungsbolzen (78) befestigt wird, der an einer Mutter (36) des Anschlussanbringungsabschnitts (13) festgezogen wird. Der Anschlussanbringungsabschnitt (13) ist mit einem Verlagerungsbegrenzungsabschnitt (32) versehen. Wenn der Bolzenfestziehanschluss (66) auf einen Anschlussanbringungsabschnitt (13) gesetzt und in einer ordnungsgemäßen Anbringposition angeordnet ist, in der ein Bolzeneinführloch (74) und ein Gewindeloch (38) an derselben Mittelachse ausgerichtet sind, ist der Bolzenfestziehanschluss (66) so ausgelegt, dass er nicht von dem Verlagerungsbegrenzungsabschnitt (32) behindert wird. Wenn der Bolzenfestziehanschluss (66) sich aus der ordnungsgemäßen Anbringposition verlagert, ist der Bolzenfestziehanschluss (66) so ausgelegt, dass er von dem Verlagerungsbegrenzungsabschnitt (32) behindert wird, der die Verlagerung aus der ordnungsgemäßen Anbringposition begrenzt.
Patent DE-102015117156-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verkleidungskomponente mit verborgenem Reissmuster und Verkleidungskomponente mit verborgenem Reissmuster
Inventor: MAZUR LORIN A
IPC: B32B5/20
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Verkleidungskomponente umfasst, dass eine Hautschicht der Verkleidungskomponente gebildet wird und eine Schaumschicht in Übereinstimmung mit einem ersten Sprühmuster auf die Hautschicht gesprüht wird, das einen ersten Zwischenraum in der Schaumschicht herstellt, der als ein vorbestimmtes Reißmuster eingerichtet ist. Die Hautschicht erstreckt sich über den ersten Zwischenraum hinweg. Eine entsprechende Verkleidungskomponente weist eine äußere Hautschicht mit einer äußeren Oberfläche und eine innere Oberfläche, die der äußeren Oberfläche entgegengesetzt ist, sowie eine Schaumschicht auf, die in Übereinstimmung mit einem vorbestimmten Sprühmuster auf die innere Oberfläche der Hautschicht gesprüht ist, so dass die Schaumschicht einen ersten Zwischenraum aufweist, der als ein vorbestimmtes Reißmuster eingerichtet ist, wobei sich die Hautschicht über den ersten Zwischenraum hinweg erstreckt.
Patent DE-102015117312-A1 (DE)
Title: Getriebe mit rückwärtsgangbremse
Inventor: GOMES EDMAR JOSE PEREIRA
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-10-12
Abstract: Es ist ein Handschaltgetriebe vorgesehen, das eine Mehrzahl von planaren Zahnradsätzen zum Erreichen mehrerer Vorwärtsübersetzungsverhältnisse aufweist. Das Getriebe weist auch ein Zwischenzahnrad, einen ersten planaren Zahnradsatz, ein erstes Schaltgestängeelement und ein Zwischengestängeelement auf. Das erste Schaltgestängeelement weist einen Synchroneinrichtungsabschnitt und einen Gabelabschnitt auf. Das Zwischengestängeelement weist einen Teileingriffsnockenabschnitt auf, der mit dem Gabelabschnitt des Schaltgestängeelements in Kontakt gelangt und diesen derart drängt, dass die Synchroneinrichtung und das Abtriebselement teilweise mit dem dritten Zahnrad in Eingriff gelangen, bevor das Zwischenzahnrad verschoben wird, um die Eingangswelle mit der Abtriebswelle in Kämmung zu bringen.
Patent DE-102015117313-A1 (DE)
Title: Wassereinspritz-Abgasbehandlungssystem
Inventor: GARDNER TIMOTHY P
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-10-12
Abstract: Ein Abgas-Nachbehandlungssystem kann eine Reduktionsmittelzufuhr- und eine Verdünnungsmittelzufuhrleitung, eine Einspritzdüse und ein Steuermodul umfassen. Die Reduktionsmittelzufuhrleitung umfasst ein erstes Ventil, das eine Strömung von Reduktionsmittel durch die Reduktionsmittelzufuhrleitung steuert. Die Verdünnungsmittelzufuhrleitung umfasst ein zweites Ventil, das eine Strömung von Verdünnungsmittel durch die Verdünnungsmittelzufuhrleitung steuert. Die Einspritzdüse steht in Fluidverbindung mit der Reduktionsmittelzufuhrleitung und der Verdünnungsmittelzufuhrleitung und ist konfiguriert, einen Abgasstrom mit Fluid zu versorgen. Das Steuermodul kann das erste Ventil steuern, dass es eine gezielte Menge an Reduktionsmittel durch die Einspritzdüse bereitstellt. Das Steuermodul kann das zweite Ventil steuern, dass es eine Fluidströmungsrate durch die Einspritzdüse aufrechterhält, die bei oder über einer minimalen Strömungsratenschwelle der Einspritzdüse, basierend auf einer Differenz zwischen einer Strömungsrate durch die Reduktionsmittelzufuhrleitung und die minimale Strömungsratenschwelle, liegt.
Patent DE-102015118875-A1 (DE)
Title: Stromkreisschutzvorrichtungen und Verfahren zur Überwachung von Schutzvorrichtungen in einem Energieverteilungssystem
Inventor: VALDES MARCELO ESTEBAN
IPC: H02H7/26
Filed: 2015-11-04
Abstract: Es sind Stromkreisschutzvorrichtungen, Energieverteilungssysteme und Verfahren zur Überwachung von Stromkreisschutzvorrichtungen beschrieben. In einem Beispiel enthält ein Verfahren zur Überwachung einer Stromkreisschutzvorrichtung in einem zonenselektiven verriegelnden (ZSI-)System ein Überwachen einer Variable, die einem Betrieb der Stromkreisschutzvorrichtung zugeordnet ist, Bestimmen, zumindest teilweise auf der Basis der überwachten Variable, wann eine Wahrscheinlichkeit für eine Fehlfunktion der Stromkreisschutzvorrichtung einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, und Verhindern, dass die Stromkreisschutzvorrichtung ein ZSI-Blockiersignal ausgibt, wenn die Wahrscheinlichkeit für die Fehlfunktion der Stromkreisschutzvorrichtung den Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102015120449-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe mit Turbinenraddämpfer mit konfigurierbarer Dynamik
Inventor: LI DONGXU
IPC: F16F15/10
Filed: 2015-11-25
Abstract: Ein Getriebe umfasst einen Drehmomentwandler, der ein Pumpenrad und ein Turbinenrad enthält, und eine Eingangsnabe. Eine Pumpenrad-Überbrückungskupplung verbindet das Pumpenrad und die Eingangsnabe selektiv zum direkten Übermitteln von Drehmoment dazwischen, wenn die Überbrückungskupplung eingerückt ist. Ein erster Pumpenraddämpfer verbindet die Pumpenrad-Überbrückungskupplung und die Eingangsnabe zum Dämpfen von Torsionsschwingungen zwischen dem Pumpenrad und der Eingangsnabe miteinander, wenn die Pumpenrad-Überbrückungskupplung eingerückt ist. Ein Turbinenraddämpfer verbindet das Turbinenrad und entweder das Pumpenrad oder die Eingangsnabe miteinander. Der Turbinenraddämpfer ist betreibbar, um Torsionsschwingungen zwischen dem Turbinenrad und entweder dem Pumpenrad oder der Eingangsnabe zu dämpfen, wenn die Pumpenrad-Überbrückungskupplung eingerückt ist. Eine Turbinenrad-Überbrückungskupplung verbindet das Turbinenrad und entweder die Eingangsnabe oder das Pumpenrad selektiv zum direkten Übermitteln von Drehmoment zwischen dem Turbinenrad und dem einen von entweder der Eingangsnabe oder dem Pumpenrad.