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Patent DE-102009020454-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer palettenlosen Verpackungseinheit und palettenlose Verpackungseinheit
Inventor: AKA PETER
IPC: B65B53/02
Filed: 2009-05-08
Granted: 2010-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen einer palettenlosen, mehrere zu einem Gutstapel (1) mit vier Seitenflächen (6, 10) gestapelte Verpackungsgegenstände (2) umfassenden Verpackungseinheit (17), bei dem die Verpackungsgegenstände (2) derart gestapelt werden, dass in wenigstens einer Sonderlage (4) mindestens zwei Eingriffsbereiche (7) für Gabelschenkel eines Hubladers gebildet werden und jeweils zwei sich gegenüberliegende Seitenflächen (6, 10) des Gutstapels (1) annähernd parallel verlaufen, wobei eine erste Haltelage (8) die Eingriffsbereiche (7) und benachbart hierzu vorgesehene Verpackungsgegenstände (2) überdeckend auf den Gutstapel (1) aufgelegt wird. Um relativ geringe Setzbeträge auftreten zu lassen, wird eine zweite Haltelage (9) quer auf die erste Haltelage (8) zumindest teilweise die Seitenflächen bildenden Verpackungsgegenstände der Sonderlage (4) überdeckend aufgelegt. Die Vorrichtung weist einen Hubrahmen (27) mit Drehvorrichtung zum um 90° verdrehten Auflegen der zweiten Haltelage auf die erste Haltelage auf.
Patent DE-102011017610-B3 (DE)
Title: Gießkolben und Gießeinheit mit Absperrventil
Inventor: ASPACHER RONNY
IPC: B22D17/30
Filed: 2011-04-27
Granted: 2012-06-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gießkolben (3) mit integriertem Absperrventil (7) und auf eine einen Gießbehälter (1) aufweisende Gießeinheit für eine Gießmaschine, wobei die Gießeinheit einen axial beweglich in einem Gießbehälter des Gießbehälters angeordneten Gießkolben und/oder ein Steigkanal-Absperrventil (8) in einem Steigkanal (4) des Gießbehälters beinhaltet. Ein erfindungsgemäßer Gießkolben weist eine Kolbenhülse (9), die gegen eine Innenwand (10) eines Gießzylinders (2) der Gießeinheit anlegbar ist und einen Ventilsitz (11) für das integriertes Absperrventil beinhaltet, und einen Kolbenstößel (12) auf, der einen zugehörigen Ventilkörper (13) beinhaltet, wobei die Kolbenhülse und der Kolbenstößel um einen vorgebbaren Ventilhub axial gegeneinander beweglich sind. Eine erfindungsgemäße Gießeinheit weist einen solchen Gießkolben und/oder ein Steigkanal-Absperrventil (8) mit einem speziellen, von Schmelzematerial durchströmbaren Ventilkörper (20) auf. Verwendung z. B. für Warmkammer-Druckgießmaschinen.
Patent DE-102011078049-B3 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: GLAFFEK THOMAS
IPC: H01H3/36
Filed: 2011-06-24
Granted: 2012-11-15
Abstract: Um eine Spannvorrichtung (1) für eine Einschaltfeder (2) eines Leistungsschalters mit einem Krafteinleitungselement (12) und einem Getriebe zur Übertragung der eingeleiteten Kraft auf eine Antriebswelle (3) eines Federspeicheantriebes des Leistungsschalters, auszubilden, welche über einen einfachen und kostengünstigen Aufbau verfügt, wird vorgeschlagen, dass das Getriebe ein verdrillbares Seilbündel (10) aufweist.
Patent DE-102012014027-B3 (DE)
Title: Device for conversion of rollator into motorized wheelchair, has adapter that is inserted between wheel and rollator frame and is designed such that wheel is transferred using a select function with respect to pivot axis
Inventor: FENDLER WOLFRAM
IPC: A61G5/04
Filed: 2012-07-14
Granted: 2013-06-13
Abstract: The device has rollator frame (1), two handles (2), wheels (3), a walking area (4) between wheels, a seat (5) and wheel with pivot axis (6). A control unit (8) for operating a drive unit (7) is provided in the region of handle in a motor-driven transportation mode. An adapter (9) is inserted between wheel and rollator frame and is designed such that the wheel is transferred using a select function with respect to pivot axis. A steering unit (11) is arranged in handle and is pivoted about the pivot axis.
Patent DE-102012108676-B3 (DE)
Title: Scheibenbremse mit einer Verschleißnachstellvorrichtung
Inventor: BRANDL CHRISTIAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2012-09-17
Granted: 2014-02-06
Abstract: Eine Scheibenbremse (1), vorzugsweise druckluftbetätigt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Zuspannvorrichtung, vorzugsweise mit einem Bremsdrehhebel (9), mindestens einer Spindeleinheit (5, 5') mit jeweils einem Gewindestempel (6, 6'), und mindestens einer Verschleißnachstellvorrichtung (11) mit einer Nachstelleinrichtung (11a) zur Nachstellung eines Reibflächenverschleißes an Bremsbelägen (3) und Bremsscheibe (2) der Scheibenbremse (1), wobei die Nachstelleinrichtung (11a) antriebsseitig mit der Zuspannvorrichtung, vorzugsweise mit dem Bremsdrehhebel (9), über einen Antrieb (10) mit einem Betätiger (9b) und abtriebsseitig mit der mindestens einen Spindeleinheit (5, 5') der Scheibenbremse (1) gekoppelt ist. Der Betätiger (9b) weist eine Betätigungskontur (9c) auf, welche an dem Betätiger (9b) in einem Winkel (α) angeordnet ist und mit einem Konturabschnitt (15b) eines Antriebselementes (15a) der Nachstelleinrichtung (11a) in Eingriff steht. Ein Verfahren zum Betreiben einer Verschleißnachstellvorrichtung (11) einer Scheibenbremse (1) und eine Vorrichtung (200) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013109719-B3 (DE)
Title: Domdeckelstützer
Inventor: HYUN TAK KOO
IPC: B65D90/10
Filed: 2013-09-05
Granted: 2014-06-26
Abstract: Domdeckelstützer, der aus einem Stützer (100) und einem Befestigungselement (300) gebildet ist, umfassend – einen Stützkörper (110), dessen Querschnitt insgesamt als ”I” geformt ist und der somit eine Steifigkeit gegenüber einer senkrechten Belastung aufweist, – eine Stützfläche (130), die sich in einem unteren Teil des Stützkörpers (110) befindet und den Stützkörper (110) auf dem Boden abstützt, so dass der Domdeckel am oberen Teil stabil befestigbar ist, – ein Aufnahmeteil, das sich in einem oberen Teil des Stützkörpers (110) befindet, wobei es um 45° gebogen und verlängert ist, damit das Befestigungselement (300) nicht nach innen ragt, – ein Verlängerungsteil (150), mittels dessen eine Dachplatte (A) an dem oberen Teil des Stützkörpers (110) dadurch befestigbar ist, dass die Dachplatte (A) wie die Form eines Aufnahmeteils (151) gebogen und eingesetzt ist und mit einer Dichtung (310) zur Aufrechthaltung der Dichtigkeit im oberen Teil der Dachplatte (A) ausgestattet ist und eine Druckplatte (330) mittels der Bolzen (350) mit dem Stützkörper (110) befestigt ist; – eine Dichtung (310), die am oberen Teil des Stützkörpers (110) angebracht ist und die Dachplatte (A) befestigt, wobei sie an dem Ende der Dachplatte (A) und auf den oberen Teil gesetzt ist und nicht von Schnee und Regen durchdrungen werden kann, wobei das Befestigungselement (300) die Dichtigkeit dadurch aufrechterhalten kann, dass am oberen Teil der Dichtung (310) die Druckplatte (330) vorgesehen ist und die Druckplatte (330) mit dem Stützkörper (110) mittels der Bolzen (350) verbunden ist und somit die Dachplatte (A) fixiert und dabei auf die Dichtung (310) gedrückt werden kann.
Patent DE-102013202573-B3 (DE)
Title: Inductive proximity sensor for detecting conductive object e.g. aluminum alloy, has lock-in amplifier whose voltage is measured and determined from current and voltage of copper resistor
Inventor: WESTRUP KLAUS-PETER
IPC: H03K17/95
Filed: 2013-02-18
Granted: 2014-04-17
Abstract: The sensor has a transmitter coil (1) which generates a high frequency magnetic field. An evaluation circuit (2) generates a binary switching signal. An oscillator circuit (3) generates the high frequency magnetic field. The transmitting coil is connected with a low frequency pulsed direct current power source (4) and lock-in amplifier (6). The current of low frequency pulsed direct current power source provides a voltage to copper resistor (5) and transmitting coil. The voltage of lock-in amplifier is measured and determined from the current and the voltage of the copper resistor. An independent claim is included for method for detecting conductive object.
Patent DE-102015109708-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Bewegungsablaufs einer motorisch angetriebenen Maschinen- oder Werkzeugkomponente
Inventor: SIMON UWE
IPC: B25J9/18
Filed: 2015-06-17
Granted: 2016-01-21
Abstract: Der Bewegungsablaufs einer motorisch angetriebenen Maschinen- oder Werkzeugkomponente wird durch die funktionelle Abhängigkeit wenigstens einer räumlich-geometrischen Orts- oder Winkelfolgekoordinate von einer räumlich-geometrischen Orts- oder Winkelleitkoordinate bestimmt. Es wird eine Ausgangsfunktion festgelegt. Auf oder nahe der Ausgangsfunktion werden Stützpunkte definiert und benachbarte Stützpunkte durch im wesentlichen lineare Funktionsabschnitte miteinander verbunden. An den Stützpunkten wird ein stetiger, glatter Übergang zwischen den im wesentlichen linearen Funktionsabschnitten hergestellt. Aus den im wesentlichen linearen Funktionsabschnitten und den Übergangsabschnitten wird eine Folgefunktion zusammengesetzt. Es wird der Energiebedarf für den Bewegungsablauf nach der Ausgangsfunktion und nach der Folgefunktion ermittelt und verglichen und gebotenenfalls die zuletzt erhaltene (Folge-, Folge-Folge-, ...)Funktion zur Minderung des Energiebedarfs wie vor modifiziert.
Patent DE-102015113319-B3 (DE)
Title: Spanngerät zum Aufspannen eines Fixierblocks auf einem rohrförmigen Gegenstand sowie eine entsprechende Anordnung
Inventor: DEMMERLE STEFFEN
IPC: B25B5/14
Filed: 2015-08-12
Granted: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spanngerät (100) zum Aufspannen eines Fixierblocks (200) auf einem rohrförmigen Gegenstand (300), wobei das Spanngerät (100) einen Spannbogen (110) mit entgegen einer Vorspannung variablen Krümmungsradius und an gegenüber liegenden Längsenden (120) jeweils eine Werkzeugaufnahme (130) für ein Spannwerkzeug (400) aufweist, so dass durch Verspannen des Spannbogens (110) über seine gegenüber liegenden Längsenden (120) der Krümmungsradius der Spannbogens (110) an einen Krümmungsradius eines rohrförmigen Gegenstands (300), auf den der Fixierblock (200) aufzuspannen ist, angepasst werden kann. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Anordnung sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016210647-B3 (DE)
Title: Keilkupplung-Synchronisation
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16D41/07
Filed: 2016-06-15
Granted: 2017-09-14
Abstract: Bei einer schaltbaren Kupplung zum Festsetzen eines frei drehbar angeordneten Losrades auf einer Antriebs- oder Abtriebswelle ist eine Keilscheibe und eine Kupplungsscheibe vorgesehen, wobei die Kupplungsscheibe formschlüssig mit dem Losrad, die Kupplungsscheibe axial kraftschlüssig mit der der Keilscheibe und die Keilscheibe radial kraftschlüssig mit dem Losrad verbindbar ist.
Patent DE-102017202258-B3 (DE)
Title: Düse zum Ausblasen von Druckluft
Inventor: ALVES BRUNO
IPC: B05B1/34
Filed: 2017-02-13
Granted: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düse (1) zum Ausblasen von Druckluft, mit- einem Mantelabschnitt (2), der sich von einem Zufuhrende (1.1) zu einem Abgabeende (1.2) erstreckt und wenigstens teilweise axial verläuft, sowie- einem einstückig gefertigten Stirnabschnitt (3), der sich auf Seiten des Abgabeendes (1.2) vom Mantelabschnitt (2) radial nach innen erstreckt.Um eine effiziente und gezielte Druckluftabgabe zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass durch den Stirnabschnitt (2) hindurch eine Mehrzahl von Helixkanälen (4) verlaufen, von denen jeder wenigstens abschnittsweise in tangentialer Richtung geneigt ist und in jeweils eine erste Abgabeöffnung (6) für Druckluft mündet.
Patent DE-102018007102-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Sprachsteuerung eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, Spracheingabesystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PAETZOLD ANNA
IPC: G10L15/22
Filed: 2018-09-07
Granted: 2019-11-07
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Sprachsteuerung eines Kraftfahrzeugs (2), wobei eine Recheneinheit (6) aus einem über ein im Kraftfahrzeug (2) angeordneten Mikrofon (10) eingegebenen Sprachsignal einen Sprachbefehl ermittelt, indem aus dem Sprachsignal wenigstens eine Lautfolge ermittelt wird, wobei die Lautfolge dem Sprachbefehl mithilfe einer Sprachdatenbank zugeordnet wird, wobei in der Sprachdatenbank für eine Mehrzahl von Lautfolgen mehrere Sprachbefehle nebst situationsabhängigen Nutzungshäufigkeiten und Gewichten abgelegt sind, wobei anhand der jeweiligen Situation, in der das Sprachsignal abgegeben wurde, aus der Sprachdatenbank Nutzungshäufigkeiten und Gewichte ermittelt werden und daraus ein Zuversichtsniveau gebildet wird, wobei als Sprachbefehl derjenige ermittelt wird, der das höchste Zuversichtsniveau hat, wobei auf der Grundlage des ermittelten Sprachbefehls ein Steuerbefehl an eine steuerbare Kraftfahrzeugkomponente (14) erzeugt und abgegeben wird.
 Beschrieben werden des Weiteren ein Computerprogrammprodukt, ein Spracheingabesystem sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019101760-B3 (DE)
Title: Reibflächenkupplung und Verfahren
Inventor: TAUSCHEL THOMAS
IPC: F16D13/24
Filed: 2019-01-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibflächenkupplung (10, 53) zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, insbesondere zum Schalten eines Luftkompressors oder dergleichen, wobei die Reibflächenkupplung ein erstes Kegelelement (11, 57) mit einer ersten Reibfläche (12) und ein zweites Kegelelement (13) mit einer zweiten Reibfläche (14) umfasst, wobei die Reibflächenkupplung eine Betätigungsvorrichtung (15, 58) mit einem Betätigungselement (16) zum kraftschlüssigen Verbinden und Lösen der Kegelelemente aufweist, wobei die Kegelelemente in einem unbetätigten Betriebszustand der Reibflächenkupplung kraftschlüssig verbunden sind, wobei die Betätigungsvorrichtung ein mit dem Betätigungselement gekoppeltes Druckelement (33, 55) und ein mit dem ersten Kegelelement verbundenes Federelement (34, 54) aufweist, wobei das Druckelement in dem unbetätigten Betriebszustand relativ zu dem Federelement bewegbar ist, wobei das Druckelement in einem betätigten Betriebszustand der Reibflächenkupplung derart auf das Federelement drückbar ist, dass die kraftschlüssige Verbindung lösbar ist, wobei das Druckelement und das Federelement bei einer Betätigung der Reibflächenkupplung fortlaufend derart durch Abrieb verkürzbar sind, dass bei einem Erreichen einer Verschleißgrenze des Druckelements und des Federelements das Druckelement und das Federelement nicht mehr kontaktierbar sind, so dass die kraftschlüssige Verbindung nicht mehr lösbar ist.
Patent DE-102020109058-B3 (DE)
Title: Adapter-Vorrichtung zum Befüllen luftdicht verschlossener Flüssigkeitsbehälter
Inventor: SOKOLOWSKI ANDRZEJ
IPC: B05B11/00
Filed: 2020-04-01
Granted: 2020-12-10
Abstract: Bei einer Adapter-Vorrichtung (100) für einen Flüssigkeitseintrag aus einem mindestens teilweise mit Flüssigkeit befüllten Vorrats-Behälter (400) in einen luftdicht verschließbaren, mit einem Dosier-Dispenser (210) versehenen Flüssigkeitsbehälter zur dosierten Abgabe der Flüssigkeit, wobei der Flüssigkeitsbehälter zerlegbar ist in eine mit dem Dosier-Dispenser (210) versehene Dispenser-Einheit (200) und eine lösbar fest mit der Dispenser-Einheit (200) verbindbare Behälter-Einheit (300) wird eine Erweiterung der Anwendungsmöglichkeiten dadurch erreicht, dass ein als Zwischenstück zwischen die Dispenser-Einheit (200) und die Behälter-Einheit (300) flüssigkeitsdicht/ gasdicht einsetzbarer Adapter-Körper (110) mit einem Flüssigkeits-Eingangsport (111) und einem Gas-Ausgangsport vorgesehen ist, wobei durch den Adapter-Körper (110) hindurch eine Flüssigkeitsleitung geführt ist, deren eines Ende mit dem Dispenser der Dispenser-Einheit (200) verbunden ist und deren anderes Ende bis in den Bodenbereich der Behälter-Einheit (300) reicht, um Flüssigkeit aus der Behälter-Einheit (300) in die Dispenser-Einheit (200) zu fördern.
Patent DE-102021004527-B3 (DE)
Title: Anstichnadelbeschleuniger und Verfahren zum reproduzierbaren Auslösen einer Mine
Inventor: KÖLLMANN FRANK
IPC: F42C14/08
Filed: 2021-09-07
Granted: 2022-10-20
Abstract: Anstichnadelbeschleuniger zum reproduzierbaren Auslösen einer Mine zu Erprobungszwecken mit einem Führungsrohr mit einer durchgehenden Bohrung zur Aufnahme der aus der Auslöseeinrichtung der Mine entnommenen Anstichnadel und einem Zündschlauch mit Befestigungseinrichtung am Führungsrohr, derart, dass eine Detonation eines Sprengstoffs im Zündschlauch eine Schockwelle erzeugt, die in das Führungsrohr eingeleitet wird und die Anstichnadel in Richtung Anzündhütchen beschleunigt.
Patent DE-102021125436-B3 (DE)
Title: Automobilscharnier
Inventor: BLOCK ANDRÉ
IPC: E05D5/12
Filed: 2021-09-30
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automobilscharnier zur Verbindung einer Klappe, insbesondere einer Fahrzeugtür, mit einer Karosserie, umfassend ein einer Klappe zugeordnetes erstes Scharnierteil (6), ein einer Karosserie zugeordnetes zweites Scharnierteil, und einen beide Scharnierteile (6) gelenkig miteinander verbindenden Scharnierstift (2), wobei das eine (6) von erstem Scharnierteil (6) und zweitem Scharnierteil schwenkbar mit dem Scharnierstift (2) verbunden ist, wobei das andere von erstem Scharnierteil (6) und zweitem Scharnierteil mit dem Scharnierstift (2) drehfest verbunden ist, wobei der Scharnierstift (2) einen Scharnierstiftkorpus (3) und wenigstens einen als Platte (4) mit zentraler Durchbrechung (4c) ausgebildeten radialen Bund aufweist, der zwischen dem ersten Scharnierteil (6) und dem zweiten Scharnierteil auf einem zentralen Umfangsabschnitt (3c) des Scharnierstiftkorpus (3) angeordnet ist. Ein Automobilscharnier, welches höheren Belastungen standhalten kann und kostengünstig und einfach in seiner Herstellung ist, wird dadurch geschaffen, dass die Platte (4) durch Umformen eines dem zentralen Umfangsabschnitt (3c) benachbarten Materialüberstands (3a) des Scharnierstiftkorpus (3) formschlüssig an den zentralen Umfangsabschnitt (3c) des Scharnierstiftkorpus (3) festgelegt ist.
Patent DE-102021128132-B3 (DE)
Title: Überwachungssystem zum Überwachen einer mechanischen Ermüdung eines Metallrohrs eines Kraftwerks, Kraftwerk, Benutzung und zugehöriges Verfahren
Inventor: BERGHOLZ STEFFEN
IPC: G21D3/06
Filed: 2021-10-28
Granted: 2022-06-30
Abstract: Überwachungssystem (20) zum Überwachen einer thermomechanischen Ermüdung eines Metallrohrs (4) eines Kraftwerks, insbesondere Kernkraftwerks, wobei das Metallrohr (4) mit zeitlich veränderlichen mechanischen Belastungen durch ein Fluid im Inneren des Metallrohrs (4) beaufschlagt wird, wobei das Metallrohr (4) mit einem Hauptrohr (2) des Kraftwerks fluidtechnisch verbunden ist, und wobei das Überwachungssystem (20) umfasst:- mindestens zwei Temperatursensoreinheiten (22), die dazu eingerichtet sind, an einer Außenfläche des Metallrohrs (4) angeordnet zu sein, wobei jede Temperatursensoreinheit (22) zur Bereitstellung einer Temperaturmessung eingerichtet ist, wobei die mindestens zwei Temperatursensoreinheiten (22) entlang einer Längsrichtung des Metallrohrs (4) voneinander beabstandet sind,- mindestens einen Verschiebungssensor (24), der dazu eingerichtet ist, an einer Referenzposition des Metallrohrs (4) befestigt zu sein, um eine Verschiebung des Metallrohrs (4) an der Referenzposition aufgrund der mechanischen Belastungen durch das Fluid zu messen,- ein Bestimmungsmodul (34), das dazu eingerichtet ist, eine zeitlich veränderliche thermomechanische Spannung in dem Metallrohr (4) zumindest in Abhängigkeit von den Temperaturmessungen und der Messung der Verschiebung des Metallrohrs (4) an der Referenzposition zu bestimmen, und- ein Kontrollmodul (36), welches dazu eingerichtet ist, aus der zeitlich veränderlichen thermomechanischen Spannung eine resultierende thermomechanische Gesamtermüdung des Metallrohrs (4) zu bestimmen, wobei das Kontrollmodul (36) dazu eingerichtet ist, die resultierende thermomechanische Gesamtermüdung aus einer Vielzahl von Teilermüdungsgraden zu bestimmen, wobei das Kontrollmodul (36) dazu eingerichtet ist, die resultierende thermomechanische Gesamtermüdung durch einen Teilermüdungsgrad zu ergänzen, wenn dieser Teilermüdungsgrad einer Veränderung der zeitlich veränderlichen thermomechanischen Spannung entspricht, die höher als eine vorbestimmte Dauerfestigkeitsgrenze des Metallrohrs (4) ist.
Patent DE-102021207462-B3 (DE)
Title: Rotatorische Entkopplung zur Montage und Demontage eines getriebeintegriert gelagerten Generatorrotors
Inventor: LAET WIM DE
IPC: F03D80/50
Filed: 2021-07-14
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Getriebe und einem Generator; wobei ein Generatorrotor (207) drehfest mit einer Ausgangswelle (103) des Getriebes verbunden oder verbindbar ist. Die Anordnung umfasst ein ein Montagelager (201), mit dem der Generatorrotor (207) in der Ausgangswelle (103) gelagert ist.
Patent DE-102022130047-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät für eine Multilevelmodulationsmethode mit hoher Ausgangsbreite
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2022-11-14
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Multilevelmodulation, bei dem ein Multilevelkonverter durch ein Ausgangssignal (306) einer Steuerung (300) angesteuert wird, wobei ein an einem Eingang der Steuerung (300) zu modulierendes Signal (101) in einen Multilevelanteil (102) und eine Verzerrung (314) aufgespaltet wird, indem in der Steuerung das zu modulierende Signal (101) von einem Multilevelmodulator (110) als Multilevelanteil (102) auf vorgegebenen Quantisierungsleveln ausgegeben wird, dieser Multilevelanteil von dem zu modulierenden Signal durch einen Subtrahierer (331) subtrahiert wird und damit die Verzerrung (314) gebildet wird, wobei eine jeweilige Verzerrung (314) einer Filter-Modulatorstufe (312, 313) einer N-stufigen Filter-Modulatorstufe (390) zugeführt wird und deren Ergebnissignal (315) mit dem Multilevelanteil (102) in einem Addierer (302) zusammengeführt wird, wobei die jeweilige Verzerrung und das jeweilige Ergebnissignal der jeweiligen Filter-Modulatorstufe der N-stufigen Filter-Modulatorstufe einem jeweilig weiteren Subtrahierer (321) zugeführt wird und damit eine jeweilige weitere Verzerrung (324) gebildet wird, wobei die jeweilig weitere Verzerrung (324) einer jeweilig weiteren Filter-Modulatorstufe (322, 323) der N-stufigen Filter-Modulatorstufe zugeführt wird und deren jeweilig weiteres Ergebnissignal (325) zusätzlich dem Addierer (302) zugeführt wird, wodurch das Ausgangssignal der Steuerung gebildet wird.
Patent DE-102023200012-B3 (DE)
Title: Batterieelektrode für eine elektrochemische Batteriezelle
Inventor: HÜSKER JESSICA MARIA
IPC: H01M4/62
Filed: 2023-01-03
Granted: 2023-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieelektrode (2, 2`) für eine elektrochemische Batteriezelle, aufweisend einen metallischen Stromableiter (4) und eine darauf aufgebrachte Primerschicht (6), wobei die Primerschicht (6) ein Leitadditiv (8) und ein elektrochemisch aktives, siliziumbasiertes, Nano-Aktivmaterial (10) aufweist.
Patent DE-4021779-B4 (DE)
Title: Sicherungsschere
Inventor: SINGER LOTHAR
IPC: E05B15/04
Filed: 1990-07-08
Granted: 2007-12-06
Abstract: Sicherungsschere,
insbesondere Falzschere, für
einen um eine horizontale Achse schwenkbaren Flügel, insbesondere ein Fenster,
welche einerseits am Flügel
und andererseits an einem Bendrahmen gelenkig gelagert ist, und
zwei schwenkbar gelagerte Lenker zur Begrenzung der Öffnungsschwenkbewegung
des Flügels umfasst,
dadurch gekennzeichnet, das mindestens ein Lenker (11, 61, 71, 72)
der Sicherungsschere (10) elastisch verformbar ausgebildet ist und
dynamische Energie des öffnenden
Flügels
(1) in elastische Verformungsarbeit umwandelt.