baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205790-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen eines Nutzsignals und Hörvorrichtung
Inventor: KELLERMANN WALTER
IPC: H04R25/00
Filed: 2013-04-02
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zum Schätzen eines Nutzsignals einer Hörvorrichtung durch – Gewinnen von mindestens zwei Mikrofonsignalen aus jeweils einem Schallsignal, wobei die Mikrofonsignale einen Mikrofonsignalvektor (x) bilden, – Gewinnen eines Referenzsignalvektors (n) aus dem Mikrofonsignalvektor (x), bei welchem Referenzsignalvektor (n) ein Anteil der Mikrofonsignale aus einer vorgebbaren Richtung blockiert ist, und – Filtern des Mikrofonsignalvektors (x) mit einem Filter (FILT), wodurch ein Schätzsignal q) für das Nutzsignal erhalten wird, gekennzeichnet durch – Ermitteln einer Kohärenzgröße (Γ) von Anteilen aus dem Referenzsignalvektor (n) und dem Mikrofonsignalvektor (x), – Ermitteln einer Leistungsdichtegröße (S) aus der Kohärenzgröße (Γ) und – Parametrieren des Filters (FILT) anhand der Leistungsdichtegröße (S).
Patent DE-102013221266-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Überwachung und Steuerung der Haltung von Sauen und deren Ferkel, Abferkelbox und Aktoreinheit
Inventor: SCHÖN PETER-CHRISTIAN
IPC: A01K29/00
Filed: 2013-10-21
Granted: 2017-12-07
Abstract: Anordnung (1) zur Überwachung und Steuerung der Haltung von Sauen und deren Ferkel, umfassend – eine Lautverarbeitungsvorrichtung (10), die ausgebildet ist, Ferkellaute zu erfassen und zu klassifizieren und ein Klassifikationssignal auszugeben, – einen Positionssensor (20), der ausgebildet ist, eine Position einer Sau innerhalb einer Abferkelbox (100) zu erfassen und ein Positionssignal auszugeben, – eine Aktoreinheit (30, 200) mit einer plattenförmigen Oberseite (201), die geeignet ist, einen Teil eines Bodens (110) einer Abferkelbox (100) zu bilden, wobei mindestens ein Abschnitt der Oberseite (201) von einer Vibrationsplatte (210) gebildet ist, die in Abhängigkeit von einem Steuersignal angesteuert werden kann, – eine Steuerungseinheit (40), die ausgebildet ist, das Klassifikationssignal der Lautverarbeitungsvorrichtung (10) und das Positionssignal des Positionssensors (20) zu empfangen und ein Steuerungssignal zu ermitteln und an die Aktoreinheit (30, 200) auszugeben.
Patent DE-102013222796-B4 (DE)
Title: Ladungstransportschicht umfassend fluoracylarylamin
Inventor: COTE ADRIEN P
IPC: G03G5/047
Filed: 2013-11-08
Granted: 2021-09-16
Abstract: Photorezeptor-Ladungstransportschicht (CTL), umfassend ein Film-bildendes Material oder ein Polymer, und ein Fluoracylarylamin.
Patent DE-102014000326-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor und Zweikraftstoffmotor mit dynamischer Gasmischung im Zylinder
Inventor: COLDREN DANA R
IPC: F02M43/04
Filed: 2014-01-14
Granted: 2023-03-09
Abstract: Zweikraftstoffmotor (10) mit:
 einem Motorgehäuse (11), das mehrere Zylinder (12) festlegt;
 mehreren Kraftstoffinjektoren (25, 225), die jeweils einen Injektorkörper (100) aufweisen, der einen Flüssigdüsenauslasssatz (104) und einen Gasdüsenauslasssatz (103), die in einen der Zylinder (12) geöffnet sind, einen Flüssigkraftstoffeinlass (102), einen Gaskraftstoffeinlass (101) und einen Ablaufauslass (105) festlegt, und ein Flüssignadelventilbauteil (110), das den Flüssigdüsenauslasssatz (104) öffnet und schließt, ein Gasnadelventilbauteil (120, 220), das den Gasdüsenauslasssatz (103) öffnet und schließt, einen ersten elektrischen Aktor (111), der mit dem Flüssignadelventilbauteil (110) betriebsverbunden ist, und einen zweiten elektrischen Aktor (122), der mit dem Gasnadelventilbauteil (120, 220) betriebsverbunden ist, enthalten;
 einem Hochdruckflüssigkraftstoff-Common-Rail (22), das mit dem Flüssigkraftstoffeinlass (102) jedes der Kraftstoffinjektoren (25, 225) fluidverbunden ist;
 einem Niederdruckgaskraftstoff-Common-Rail (21), das mit dem Gaskraftstoffeinlass (101) jedes der Kraftstoffinjektoren (25, 225) fluidverbunden ist; und
 einer Ablaufleitung (24), die mit dem Ablaufauslass (105) fluidverbunden ist,
 wobei jeder der Kraftstoffinjektoren (25, 225) einen Ablaufringraum (132, 232) enthält, der das Gasnadelventilbauteil (120, 220) umgibt und mit dem Ablaufauslass (105) fluidverbunden ist.
Patent DE-102014019106-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems zur Auswahl einer Fahrspur und Kraftfahrzeug
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-12-19
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1) zur Auswahl einer Fahrspur (11, 12, 13) in einer Stausituation auf einer mehrspurigen Straße (10), gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Ermittlung von Umfelddaten aus einem dem Kraftfahrzeug (1) vorausfahrende Verkehrsteilnehmer (14) umfassenden Bereich durch Aufnahme mit wenigstens einem Umfeldsensor des Kraftfahrzeugs (1) und/oder Empfang mit einer Kommunikationseinrichtung (6) des Kraftfahrzeugs (1),- für jede Fahrspur (11, 12, 13) der Straße (10), Ermittlung wenigstens eines identifizierbaren Verkehrsteilnehmers (14) aus den Umfelddaten,- Nachverfolgung der ermittelten identifizierbaren Verkehrsteilnehmer (14) anhand von zu weiteren Zeitpunkten ermittelten Umfelddaten, wobei zur Identifikation anderer Verkehrsteilnehmer (14) in den zeitlich nachfolgend ermittelten Umfelddaten wenigstens eine äußere Eigenschaft des Verkehrsteilnehmers (14) herangezogen wird,- Ermittlung einer Bewertungsinformation für jede Fahrspur (11, 12, 13) anhand der Veränderung der Position und/oder Geschwindigkeit des wenigstens einen ihr zugeordneten ermittelten identifizierbaren Verkehrsteilnehmers (14) in einem Zeitraum, und- Auswahl einer zukünftig zu nutzenden Fahrspur (11, 12, 13) unter Berücksichtigung der Bewertungsinformationen.
Patent DE-102014103716-B4 (DE)
Title: Diagnoseeinrichtung für ein Hydraulikdruck-Steuerungsstellglied
Inventor: KINOSHITA TAKAHIRO
IPC: F15B19/00
Filed: 2014-03-19
Granted: 2020-03-26
Abstract: Diagnoseeinrichtung für ein Hydraulikdruck-Steuerungsstellglied, das ein Leitungsdruck-Steuerventil (30) ansteuert, um einen Hydrauliköldruck zwischen einem Obergrenzen-Leitungsdruck und einem Untergrenzen-Leitungsdruck zu regulieren, so dass sich der Druck einem vorbestimmten Soll-Leitungsdruck annähert, wobei das Hydrauliköl von einer Hydraulikpumpe (20) abgegeben wird, die Hydrauliköl in einer Menge in Abhängigkeit von einer Antriebsdrehzahl abgibt, wobei die Diagnoseeinrichtung Folgendes aufweist:- eine Ist-Hydraulikdruck-Erfassungseinheit (50), die zum Erfassen eines Ist-Hydraulikdrucks ausgebildet ist, nachdem der Druck durch das Leitungsdruck-Steuerventil (30) reguliert worden ist;- eine Bestimmungswert-Vorgabeeinheit, die dazu ausgebildet ist, einen Bestimmungswert für eine Hochdruck-Festlegung vorzugeben, der mit steigender Antriebsdrehzahl größer wird, so dass er mit einer Kennlinie des Hydraulikdruck-Steuerungsstellglieds zum Zeitpunkt eines minimalen Steuerstromwerts unter Berücksichtigung eines Schwankungsmaximums und eines Spielraums übereinstimmt; und- eine Festlegungs-Bestimmungseinheit, die dazu ausgebildet ist, eine Festlegung auf die Position des minimalen Steuerstromwerts des Hydraulikdruck-Steuerungsstellglieds zu bestimmen, wenn der Ist-Hydraulikdruck höher als oder gleich dem Bestimmungswert für die Hochdruck-Festlegung ist (S04) und eine Differenz zwischen dem Soll-Leitungsdruck und dem Obergrenzen-Leitungsdruck höher als oder gleich einem vorbestimmten Wert ist.
Patent DE-102014117134-B4 (DE)
Title: Platzsparende zusammenschiebbare Rohranordnung zum Fluidtransport
Inventor: HO LI-JEN PETER
IPC: F16L27/12
Filed: 2014-11-24
Granted: 2021-10-14
Abstract: Zusammenschiebbare Rohranordnung (20) für Kraftmaschinensysteme (26), umfassend:ein erstes Rohr (32) und ein zweites Rohr (58), wobei das zweite Rohr (58) verschiebbar mit dem ersten Rohr (32) gekoppelt ist;einen ersten O-Ring (76), der zwischen das erste Rohr (32) und das zweite Rohr (58) eingekoppelt ist; undeinen zweiten O-Ring (78), der mit einer inneren Fläche des zweiten Rohrs (58) gekoppelt ist,wobei das zweite Rohr (58) an seinem Innenumfang einen ersten radialen Ausschnitt (68) und einen zweiten radialen Ausschnitt (72) umfasst, und wobei der erste radiale Ausschnitt (68) derart aufgebaut und eingerichtet ist, dass er den ersten O-Ring (76) aufnimmt, und der zweite radiale Ausschnitt (72) derart aufgebaut und eingerichtet ist, dass er den zweiten O-Ring (78) aufnimmt,wobei der erste O-Ring (76) derart aufgebaut und eingerichtet ist, dass er das erste Rohr (32) mit dem zweiten Rohr (58) abdichtet, wobei der zweite O-Ring (78) derart aufgebaut und eingerichtet ist, dass er das zweite Rohr (58) mit einer zugehörigen Komponente abdichtet,wobei das zweite Rohr (58) derart aufgebaut und eingerichtet ist, dass es relativ zu dem ersten Rohr (32) verschiebbar ist,wobei die zusammenschiebbare Rohranordnung ein erstes Ende (38) auf der Seite des ersten Rohrs (32) und ein zweites Ende auf der Seite des zweiten Rohrs (58) aufweist, wobei das zweite Ende eine oder mehrere Arretierungseinrichtungen (92) umfasst, wobei das erste Ende (38) eine erste zylindrische Fläche (44), eine zweite zylindrische Fläche (54), eine verjüngte Fläche (50) und eine Lippe (52) umfasst, die sich zwischen der verjüngten Fläche (50) und der zweiten zylindrischen Fläche (54) erstreckt, wobei die eine oder mehreren Arretierungseinrichtungen (92) derart aufgebaut und eingerichtet sind, dass sie die zusammenschiebbare Rohranordnung (20) an einer zugehörigen Komponente arretieren.
Patent DE-102014118844-B4 (DE)
Title: Bohrungsprüfvorrichtung
Inventor: RUDOLF MICHAEL
IPC: G01N21/954
Filed: 2014-12-17
Granted: 2016-11-03
Abstract: Bohrungsprüfvorrichtung (2) zur Prüfung der Innenfläche einer Bohrung (6) in einem Werkstück (8), mit einem eine Axialrichtung definierenden Messkopf (10), an dem eine Optik (16) angeordnet ist, die mit einem Bildaufnehmer (18) und einer nachgeordneten Auswertungseinrichtung (20) in Bildübertragungsverbindung steht, und mit einer Beleuchtungsanordnung (22) zur Beleuchtung eines von der Optik (16) erfassten Abbildungsbereiches der Innenfläche (4), wobei die Beleuchtungsanordnung (22) zur Beleuchtung der zu prüfenden Innenfläche (4) aus unterschiedlichen Beleuchtungsrichtungen zur Erzeugung von Schattenbildern der Topographie der Innenfläche (4) ausgebildet und eingerichtet ist, wobei die Auswertungseinrichtung (20) zur Ermittlung der Topographie anhand der durch den Bildaufnehmer (18) aufgenommenen Schattenbilder ausgebildet und eingerichtet ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (22) wenigstens eine erste Lichtquellenanordnung (24) zur Beleuchtung der Innenfläche (4) aus einer ersten Beleuchtungsrichtung und eine zweite Lichtquellenanordnung (32) zur Beleuchtung der Innenfläche (4) aus einer zweiten Beleuchtungsrichtung aufweist und wobei die erste Lichtquellenanordnung (24) zur radialen Beleuchtung der Innenfläche (4) und die zweite Lichtquellenanordnung (32) zur in Umfangsrichtung tangentialen Beleuchtung der Innenfläche (4) ausgebildet und eingerichtet ist.
Patent DE-102014119123-B4 (DE)
Title: Verfahren für chemisch-mechanische planarisierung (cmp)
Inventor: TSEN YEN-DI
IPC: G01N21/25
Filed: 2014-12-19
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren (100) zum Ausführen von chemisch-mechanischer Planarisierung, CMP, das Folgendes umfasst:Erhalten (106) einer Dicke eines ersten Materials (204) einer Halbleitervorrichtung (222) zu einem ersten Zeitpunkt mittels eines spektroskopischen Signals (238b), wobei die Dicke des ersten Materials einer ersten Dicke (206a, 208a) zu dem ersten Zeitpunkt entspricht;Vergleichen (108) der ersten Dicke (206a, 208a) mit einer angestrebten Dicke des ersten Materials (204);in Antwort darauf, dass die erste Dicke (206a, 208a) nicht der angestrebten Dicke entspricht, Bereitstellen (110) eines ersten Befehls an einer CMP-Vorrichtung (300), um eine erste Verkleinerung der Dicke des ersten Materials auszuführen, indem CMP auf das erste Material angewendet wird, so dass die Dicke des ersten Materials (204) einer zweiten Dicke (206b, 208b) zu einem zweiten Zeitpunkt nach dem ersten Zeitpunkt entspricht, wobei die erste Verkleinerung während einer ersten Umdrehung eines Polierkopfes (306) erfolgt; undErhalten (112), bevor ein zweiter Befehl bereitgestellt wird, um eine zweite Umdrehung des Polierkopfes (306) auszuführen, der Dicke des ersten Materials mittels eines zweiten spektroskopischen Signals (238c), um die zweite Dicke (206b, 208b) zu ermitteln; undin Antwort darauf, dass die zweite Dicke (208b, 206b) nicht der angestrebten Dicke entspricht, Bereitstellen des zweiten Befehls an der CMP-Vorrichtung (300), um die zweite Verkleinerung auszuführen, wobei die zweite Verkleinerung während der zweiten Umdrehung des Polierkopfes (306) erfolgt.
Patent DE-102014203145-B4 (DE)
Title: Rohrverbindungsvorrichtung
Inventor: MIETHLINGER JÜRGEN
IPC: F16L47/06
Filed: 2014-02-21
Granted: 2021-03-11
Abstract: Rohrverbindungsvorrichtung zur formschlüssigen Verbindung zweier Kunststoffrohre (1), wobei die Rohrverbindungsvorrichtung zwei halbschalenartige Halteelemente (2, 3) umfasst, welche aus Kunststoff gefertigt sind und zumindest einen Teilbereich beider Kunststoffrohre (1) umgreifen können und gegeneinander verspannbar sind, wobei jedes Halteelement (2, 3) zumindest eine teilzylindrische Auflagefläche (5) aufweist, welche gegen eine Außenfläche eines der beiden zu verbindenden Kunststoffrohre (1) anlegbar ist, wobei die beiden Halteelemente (2, 3) jeweils an einem Ende mittels eines Gelenks (8) verbunden sind, und wobei zumindest eine Auflagefläche (5) ein Krallelement (6) umfasst, welches schneidenartig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Halteelement (2, 3) im Wesentlichen mittig, bezogen auf seinen Umfang, mit einem scharnierartigen Verbindungsbereich (4) versehen ist.
Patent DE-102014213442-B4 (DE)
Title: Sender für ein Freistrahl-Kommunikations-System, Freistrahl-Kommunikations-System mit einem solchen Sender nebst zugehörigem Empfängerterminal und zugehörigem Verfahren zur optischen Übertragung von Daten
Inventor: GIGGENBACH DIRK
IPC: H04B10/61
Filed: 2014-07-10
Granted: 2020-06-04
Abstract: Sender (12) für ein optisches Freistrahl-Kommunikations-System, insbesondere für einen Daten-Uplink zu einem Satelliten, zum Aussenden eines Lichtsignals mitzwei kohärenten Lichtsendern (14, 16), welche in einem Abstand von 0.5 - 2 m angeordnet sind,wobei ein erster Polarisationsanteil (18) des Lichtsignals ausgesendet durch den ersten Lichtsender (14) orthogonal polarisiert ist zu einem zweiten Polarisationsanteil (20) ausgesendet von dem zweiten Lichtsender (16).
Patent DE-102014223118-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: BECKER RALF
IPC: B25J15/12
Filed: 2014-11-12
Granted: 2021-04-29
Abstract: Greifvorrichtung (10) zum Greifen eines Bauteils (46), mit einem Trägerkörper (12), und mit am Trägerkörper (12) über Grundgelenke (20) angeordnete, im Raum beweglichen Fingern (14, 16, 18), wobei wenigstens ein Finger (14, 16) ein Endglied (28) und ein mit dem Endglied (28) über ein Fingergelenk (30) verbundenes Zwischenglied (26) aufweist, und wobei am Endglied (28) und an wenigstens einem Zwischenglied (26) jeweils wenigstens ein aktivierbares Greifmittel (34) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Finger (14, 16, 18) über elektromotorische Antriebe (38) mit selbsthemmenden Getrieben (40, 42) verstellbar sind, so dass sie bei Nichtverstellung ihre jeweilige Lage beibehalten.
Patent DE-102015106235-B4 (DE)
Title: Nietgerät
Inventor: LIU PAO-FANG
IPC: B25B27/00
Filed: 2015-04-23
Granted: 2019-02-14
Abstract: Nietgerät mit:
 - einem inneren Führungsstutzen (20), der einen ersten Raum und einen zweiten Raum (32, 34) aufweist, die miteinander in Verbindung stehen, wobei der erste Raum (32) den zweiten Raum (34) teilweise umschließt, wobei in den ersten und den zweiten Raum (32, 34) eine Druckstange (16) eingesteckt ist,
 - einem äußeren Führungsstutzen (22), wobei am Innenumfang eines Endes des äußeren Führungsstutzens (22) eine erste Oberfläche (36) vorhanden ist, wobei sich das andere Ende des äußeren Führungsstutzens (22) im ersten Raum (32) befindet und den zweiten Raum (34) teilweise umschließt, sodass der äußere Führungsstutzen (22) über den inneren Führungsstutzen (20) geschoben ist,
 - einem Sicherungsring (24), der eine zweite Oberfläche (38) und eine dritte Oberfläche (40) aufweist, die einander gegenüberliegen, wobei sich der Sicherungsring (24) im äußeren Führungsstutzen (22) befindet und mit der zweiten Oberfläche (38) an der ersten Oberfläche (36) formschlüssiganliegt, wobei in den äußeren Führungsstutzen (22) und den Sicherungsring (24) eine Schraube (18) eingesteckt ist, derenSchraubenschaft aus dem äußeren Führungsstutzen (22) herausragt und mit einer Nietmutter (42) zusammengeschraubt ist, wobei sich der Schraubenkopf der Schraube (18) im ersten Raum (32), und zwar zwischen der dritten Oberfläche (40) und der Druckstange (16), befindet und damit in Formschluss steht, wobei die Schraube (18) mittels der Druckstange (16), des Sicherungsrings (24) und des äußeren Führungsstutzens (22) befestigt wird, und
 - einem Antrieb (26), der mit dem inneren Führungsstutzen (20) verbunden ist und mittels des inneren Führungsstutzens (20) den inneren Führungsstutzen (20), die Druckstange (16), den äußeren Führungsstutzen (22), den Sicherungsring (24), die Schraube (18) und die Nietmutter (42) zum synchronen Verschieben entlang des Antriebs (26) antreibt, um die Nietmutter (42) zu vernieten.
Patent DE-102015118540-B4 (DE)
Title: Tauchroboter-Bild-/Videodatenvisualisierungssystem
Inventor: KWASNITSCHKA TOM
IPC: H04N5/222
Filed: 2015-10-29
Granted: 2021-12-02
Abstract: Tauchroboter-Bild- und / oder Videodatenvisualisierungssystem für Tauchroboter einsetzbar in der See und / oder Tiefsee mit:- wenigstens einem Tauchroboter, der genau eine operative digitale Kamera aufweist, wobei die Kamera eine Optik aufweist und die Optik ausgebildet ist als ein rektilineares Weitwinkel- und / oder Fisheyeobjektiv mit einem Bildwinkelbereich größer als 180° oder 180° bis 240° und / oder Hyperfisheyeobjektiv;- wenigstens einer Dateninformationsspeichereinheit und wenigstens einer Dateninformationsverarbeitungseinheit, wobei die Dateninformationsspeichereinheit und / oder Dateninformationsverarbeitungseinheit die von der Kamera aufgenommenen Bild- und / oder Videodaten speichert und / oder verarbeitet, wobei die Bild- und / oder Videodaten wenigstens einer Schnittstelle für die Bild- und / oder Videoausgabe zur Verfügung gestellt werden, wobei die Bild- und / oder Videoausgabe auf wenigstens zwei parallel arbeitenden Bildausgabevorrichtungen erfolgt, wobei die Bildausgabevorrichtungen ausgewählt sind aus:- Display, Monitor, Bildschirm, Flachbildschirm, Anzeigewand, Projektionsdisplay,- virtual reality-Helm, virtual reality-Brille, head-mounted Display,- Augmented reality-Brille, -Helm und / oder -Display; wobei die wenigstens zwei parallel arbeitenden Bildausgabevorrichtungen zeitlich und / oder räumlich jeweils unabhängige Bild- und / oder Videoinformationen aus den bereit gestellten Bild- und / oder Videodaten bereit stellen.
Patent DE-102016002042-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Parkmanövers, Fahrerassistenzsystem und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S13/93
Filed: 2016-02-20
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines semi-autonomen oder autonomen Einpark- oder Ausparkmanövers eines Kraftfahrzeugs (1), mit den folgenden Schritten: – Erfassen von Umfelddaten des Kraftfahrzeugs mittels Radarsensoren (2); – Auswerten der Umfelddaten zum Erkennen eines sich bewegenden Objekts; – Feststellen, ob ein erkanntes sich bewegendes Objekt ein Garagentor (6) ist; – Erfassen eines Öffnungsbereichs des Garagentors (6); – Durchfahren des geöffneten Garagentors (6) und Durchführen des Einpark- oder Ausparkmanövers, wobei das Durchfahren des Garagentors (6) ausgelöst wird, wenn sich das Garagentor (6) nicht mehr bewegt, und/oder wobei das Durchfahren des Garagentors (6) ausgelöst wird, sobald der Öffnungsbereich des Garagentors (6), dessen Höhe und/oder Breite erfasst wird, eine ausreichende Höhe und/oder Breite aufweist.
Patent DE-102016102511-B4 (DE)
Title: Kupplungskopf für Modelleisenbahnen
Inventor: KERNL MARTIN
IPC: A63H19/18
Filed: 2016-02-12
Granted: 2021-03-18
Abstract: Aufwärts bewegbarer Kupplungskopf zur Montage an Fahrzeugen von Modelleisenbahnen und zur Koppelung mit einem Kupplungskopf nach NEM 356, mit einem quer zu einer Fahrzeuglängsachse (L) verlaufenden Riegel (A), einer an einem ersten Ende des Riegels (A) angeordneten und versetzt, aber parallel dazu vom Fahrzeug weg gerichtet verlaufenden Schulter (B), mit einem an einem fahrzeugfernen Ende der Schulter (B) angeordneten, quer zur Fahrzeuglängsachse (L) und parallel zum Riegel (A) verlaufenden Schenkel (C), der ausgehend von der Schulter (B) (rechtwinklig) über die Fahrzeuglängsachse (L) hinweg reicht und an seinem freien, der Schulter (B) abgewandten Ende in einem auf den Riegel (A) hin gerichteten Zapfen (D) ausläuft, mit einem am freien, der Schulter (B) abgewandten Ende des Riegels (A) angeordneten Führungsarm (03), der parallel zur Schulter (B) und gleichsinnig mit ihr vom Riegel (A) absteht.
Patent DE-102016114535-B4 (DE)
Title: Wegbestimmung für automatisierte Fahrzeuge
Inventor: PANDITA ROHIT
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-08-05
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Weges für ein automatisiertes Fahrzeug, umfassend:
 Erfassen von Sensordaten zumindest eines vorwärtigen Teilabschnitts einer äußeren Umgebung des automatisierten Fahrzeuges;
 Identifizieren einer oder mehrerer Fahrspurmarkierungen eines aktuellen Fahrweges des automatisierten Fahrzeuges anhand der erfassten Sensordaten;
 Bestimmen eines Detektionsbereichs der erfassten Sensordaten;
 Bestimmen eines Satzes von Fahrspurparametern auf Grundlage der identifizierten einen oder mehreren Fahrspurmarkierungen des aktuellen Fahrweges des automatisierten Fahrzeuges;
 Bestimmen, ob und welche Fahrspurparameter aus dem Satz von Fahrspurparametern auf Grundlage des bestimmten Detektionsbereichs zuverlässig sind; und
 Bestimmen eines Weges für das automatisierte Fahrzeug zumindest teilweise auf Grundlage der als zuverlässig bestimmten Fahrspurparameter.
Patent DE-102016117398-B4 (DE)
Title: Expandierbare Struktur
Inventor: SCHÜMANN KERSTIN
IPC: A61F2/82
Filed: 2016-09-15
Granted: 2023-07-13
Abstract: Expandierbare Struktur, insbesondere eine den Umfang eines biodegradierbaren Stents (11) bildende Struktur, die in wenigstens zwei Positionen einen stabilen Zustand einnehmen kann, nämlich einen nicht expandierten und einen in einer Expansionsrichtung (19) expandierten Zustand, wobei sie Strukturelemente aufweist, die im nicht expandierten Zustand in einer Fläche mehrere Ausschnitte (20) aufweist, die Streben (14) abgrenzen, die miteinander über Bogen und Knotenbereiche (15, 16) in Verbindung stehen und sich quer zur Expansionsrichtung (19) erstreckende U-förmige Bögen (15) bilden, wobei die Bögen (15) ineinander verschränkt sind und im expandierten Zustand im Zickzack verlaufende, i.w. zueinander parallele, durch die Ausschnitte voneinander getrennte Streben (14) einer Doppelstrebenreihe bilden,dadurch gekennzeichnet, dassbei der Struktur je zwei Doppelstreben (23) eine Struktur-Gruppe (26) bilden, unddie Doppelstrebenreihen jeder Gruppe (26) ohne Versatz in Expansionsrichtung (19) zueinander und zu den Nachbargruppen (27) um eine halbe Bogenteilung (t) versetzt angeordnet sind,wobeidie Strukturelemente einer Reihe im nicht expandierten Zustand zwei Folgen ineinander eingreifender, in Expansionsrichtung (19) aufeinanderfolgender Bögen (15) bilden, wobei bei jeder Folge ein weiter Bogen (30) auf einen engen Bogen (31) folgt undinnerhalb jeder Strukturgruppe (26, 27) die Doppelstreben über lange Querstreben (28), die vom Scheitel der weiten Bögen (30) zum Inneren der engen Bögen (31) verlaufen, miteinander verbunden sind, undwobeidie Doppelstreben einer der Strukturgruppe (26) mit den Doppelstreben einer benachbarten Strukturgruppe (27) jeweils an ihren Scheiteln (24) über kurze Querstreben (25) miteinander verbunden sind.