baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008015223-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasrückführung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHILL ANDREAS
IPC: F02M25/07
Filed: 2008-03-20
Granted: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Abgasrückführung eines Verbrennungsmotors, mit einem Ansaugmodul (1) und einem mit seinem Gasaustrittsende (4) in das Ansaugmodul (1) ragenden Abgasrückführungsrohr (2), wobei in der Mantelwandung des Gasaustrittsendes des Abgasrückführungsrohres Ausschnitte und zwischen diesen Mantelwandungsteile als Stege (10) ausgebildet sind, an die eine Prallplatte (12) für den Abgasstrom gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallplatte (12) wenigstens ein teilweise aus der Mantelwandung gelöstes Teil (14) umfasst, welches an einer Biegestelle (16) mit der Mantelwandung verbunden bleibt.
Patent DE-102008018281-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bilden von konjugiertem dienpolymer
Inventor: QIN ZENGQUAN
IPC: C08F4/80
Filed: 2008-04-10
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zum Bilden von konjugiertem Dienpolymer, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 Polymerisieren von konjugiertem Dienmonomer in Gegenwart einer katalytisch wirksamen Menge einer Katalysatorzusammensetzung, gebildet durch Kombinieren:
 (a) einer nickelhaltigen Verbindung;
 (b) eines Alkylierungsmittels;
 (c) einer fluorhaltigen Verbindung; und
 (d) einer Carbonsäure; und
 (e) eines Alkohols;
 wobei die (a) nickelhaltige Verbindung ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Nickelcarboxylaten, Nickelorganophosphaten, Nickelorganophosphonaten, Nickelorganophosphinaten, Nickelcarbamaten, Nickeldithiocarbamaten, Nickelxanthaten, Nickel-β-diketonaten, Nickelalkoxiden oder - aryloxiden, Nickelhalogeniden, Nickelpseudohalogeniden, Nickeloxyhalogeniden und Organonickelverbindungen;
 wobei die (c) fluorhaltige Verbindung einen Komplex einer fluorhaltigen Verbindung ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus elementarem Fluor, Halogenfluoriden, Fluorwasserstoff, organischen Fluoriden, anorganischen Fluoriden, Metallfluoriden, Organometallfluoriden und Gemischen davon mit einem Ether, Alkohol, Wasser, Aldehyd, Keton, Ester, Nitril oder Kombinationen davon einschließt;
 wobei das Kombinieren der Katalysatorbestandteile (a) bis (e) ein Einführen der (c) fluorhaltigen Verbindung, nachdem die (a) nickelhaltige Verbindung, das (b) Alkylierungsmittel, die (d) Carbonsäure und der (e) Alkohol kombiniert worden sind, einschließt;
 wobei das Molverhältnis des Alkylierungsmittels zur nickelhaltigen Verbindung (Alkylierungsmittel/Ni) etwa 1:1 bis etwa 200:1 beträgt, wobei das Molverhältnis der fluorhaltigen Verbindung zur nickelhaltigen Verbindung (F/Ni) etwa 7:1 bis etwa 500:1 beträgt, wobei das Molverhältnis der Carbonsäure zur nickelhaltigen Verbindung (COOH/Ni) etwa 0,1:1 bis etwa 10:1 beträgt und wobei das Molverhältnis des Alkohols zur nickelhaltigen Verbindung (OH/Ni) etwa 0,4:1 bis etwa 80:1 beträgt.
Patent DE-102008023718-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen eines Volumenstroms eines Fluids
Inventor: MANNEBACH HORST DR
IPC: G01F5/00
Filed: 2008-05-15
Granted: 2014-12-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Messen eines Volumenstroms eines Fluids, wobei die Vorrichtung ein Sensorelement (16) aufweist, das in einem Teilvolumenstromkanal angeordnet ist, der mit einem Hauptvolumenstromkanal (12) verbunden ist, und wobei das Sensorelement (16) den im Teilvolumenstromkanal fließenden Teilvolumenstrom (14) misst, aus dem der Hauptvolumenstrom (10) im Hauptvolumenstromkanal (12) ermittelbar ist, wobei das Sensorelement (16) in einem Hohlraum (18) eines in den Hauptvolumenstromkanal (12) hineinragenden Körpers (20) angeordnet ist, und wobei der Körper (20) eine Eintrittsöffnung (22) für ein Abzweigen des Teilvolumenstroms (14) aus dem Hauptvolumenstrom (10) und eine Austrittsöffnung (24) für ein Rückführen des Teilvolumenstroms (14) zum Hauptvolumenstrom (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (20) mehrere in Umfangsrichtung verteilt angeordnete Eintrittsöffnungen (22) für ein Abzweigen des Teilvolumenstroms (14) aus dem Hauptvolumenstrom (10) aufweist und dass dadurch das Messergebnis der Vorrichtung (1) unabhängig von der Einbauposition der Vorrichtung (1) in Bezug auf die Strömungsrichtung des Hauptvolumenstroms (10) ist.
Patent DE-102008028101-B4 (DE)
Title: Verstellbeschlag
Inventor: KRÜGER FRIEDER
IPC: F16C11/04
Filed: 2008-06-13
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verstellbeschlag (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, aufweisend- ein erstes Beschlagteil (2), dem ein Lehnenadapter (6) zur Montage an einer Sitzlehene angebunden ist, und das ein Außenrad (4) mit einer Innenverzahnung (12) aufweist,- ein relativ zum ersten Beschlagteil (2) um eine Drehachse drehverstellbares zweites Beschlagteil (3), das ein Innenrad (7) mit einer Außenverzahnung (17) und einen mit dem Innenrad (7) verbundenen Sitzadapter (8) zur Anbindung an ein Sitzunterteil umfasst, wobei das Innenrad (7) in das Außenrad (4) des ersten Beschlagteils (2) nach Art eines Taumelgetriebes eingesetzt ist, und wobei das Innenrad (7) zur Drehachse einen exzentrischen Aufnahmeraum (24) bildet,- mit einem in den exzentrischen Aufnahmeraum (24) drehbar eingesetzten Exzenter, und- mit einer Antriebswelle (34) zum Antrieb des Exzenters, dadurch gekennzeichnet, dass in einen zwischen dem ersten Beschlagteil (2) und dem zweiten Beschlagteil (3) befindlichen Axialspalt (48) eine Zentraldichtung (50) eingesetzt ist.
Patent DE-102008032788-B4 (DE)
Title: Kollisionserfassungsvorrichtung
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R21/0136
Filed: 2008-07-11
Granted: 2016-02-04
Abstract: Kollisionserfassungsvorrichtung (1, 2) für ein Fahrzeug, mit: einem Kammerglied (10, 20, 20a), das einen Raum (100, 200) liefert; einem Drucksensor (11, 21), der mit dem Kammerglied (10, 20, 20a) verbunden ist, zum Erfassen eines Drucks im Innern des Raums (100, 200); einer Bestimmungseinrichtung (13, 23) zum Bestimmen einer Kollision eines Objekts mit dem Fahrzeug basierend auf dem Druck des Raums (100, 200), der durch den Drucksensor (11, 21) erfasst wird; einem Stoßfängerdämpfer (14, 24) zum Dämpfen eines Aufpralls, der durch die Kollision erzeugt wird; und einem Temperatursensor (12, 22), der um das Kammerglied (10, 20, 20a) oder den Stoßfängerdämpfer (14, 24) angeordnet ist, um eine Temperatur derselben zu erfassen, wobei die Bestimmungseinrichtung (13, 23) den erfassten Druck basierend auf der Temperatur, die durch den Temperatursensor (12, 22) erfasst wird, so korrigiert, dass derselbe verringert wird, wenn die erfasste Temperatur höher als eine vorbestimmte obere Grenztemperatur ist, und erhöht wird, wenn die erfasste Temperatur niedriger als eine vorbestimmte untere Grenztemperatur ist, und die Kollision basierend auf dem korrigierten Druck bestimmt wird.
Patent DE-102008049400-B4 (DE)
Title: Bandspulennabe mit magnetischem Greiferhalter
Inventor: RUDI GUTTORM
IPC: G11B15/30
Filed: 2008-09-29
Granted: 2012-06-21
Abstract: Aufwickelspule für eine Einzelspulenkassettenmagnetbandaufzeichnungs- und Abspielvorrichtung, die eine Spulenanordnung mit einem oberen und einem unteren Kranz und einer Mittelnabe umfasst. Es ist ein Führungsstiftgreifer ausgebildet, um einen Führungsstift an einem freien Ende des Magnetbands in der Kassette zu erfassen, der entlang des Bandtransportwegs und in eine eingesetzte Position in einem Schlitz in der Zentralnabe der Aufwickelspule hinein bewegt werden kann. Der Führungsstiftgreifer kann in eine vollständig eingesetzte Position innerhalb des Nabenkerns bewegt werden, wenn dieser mit dem Führungsstift des Magnetbands in Eingriff steht. Wenn sich der Führungsstiftgreifer in der vollständig eingesetzten Position befindet, ist dieser in dieser Position mittels Rollenhebeln in der Nabe, die mit einem Keil auf dem Greifer in Eingriff stehen, und mittels eines entweder in der Nabe oder dem Greifer befestigten Magneten gesichert, der magnetisch mit einem Magneten oder einer Platte in dem jeweiligen anderen Teil von Greifer und Nabe in Eingriff steht.
Patent DE-102008058675-B4 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: CHRISTIAENS YANNICK
IPC: F16L47/06
Filed: 2008-11-24
Granted: 2017-07-06
Abstract: Steckverbindung zur Verbindung eines Rohres (1) mit einem Stutzen (2), wobei ein Dichtelement (3) in eine nutförmige Erweiterung (1a) des Rohres (1) eingesetzt ist und der Stutzen (2) mit einem zu dessen Öffnung hin sich verjüngendem konischen Ende (2a) versehen ist und durch den Konus in entgegengesetzter Richtung eine Stufe (2b) zum anschließenden Grunddurchmesser (D2) des Stutzens (2) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (1) einen zu dessen Öffnung hin sich erweiternden konischen Bereich (1b) aufweist, dessen Innenfläche an der Mantelfläche des konischen Endes (2a) des Stutzens (2) anliegt und das Dichtelement (3) hinter der Stufe (2b) verrastet.
Patent DE-102009003445-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken einer Bahn
IPC: B41M5/00
Filed: 2009-02-05
Granted: 2012-09-06
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Bedrucken einer Bahn (4), insbesondere aus Papier, wird zunächst eine zu bedruckende Bahn (4) von einer Vorratsrolle (5) abgewickelt. Ferner wird ein Abschnitt der Bahn (4) an einem Schlitten (2) fixiert, wobei der Schlitten (2) relativ zu einer Farbauftragseinrichtung (13) in eine Vorschubrichtung verfahren wird, um einen streifenförmigen Abschnitt auf die Bahn (4) zu drucken. Anschließend wird der bedruckte Abschnitt der Bahn (4) auf einer Rolle (12) aufgewickelt.
Patent DE-102009007479-B4 (DE)
Title: Dünnfilm-Magnetsensor
Inventor: KOYAMA SHIGENOBU
IPC: H01L43/08
Filed: 2009-01-30
Granted: 2016-03-31
Abstract: Dünnfilm-Magnetsensor, aufweisend: einen GMR-Film, der einen Riesenmagnetowiderstandseffekt aufweist; und aus einem weichmagnetischen Material ausgebildete Dünnfilmjoche, die mit beiden Enden des GMR-Films elektrisch verbunden sind; wobei die Dünnfilmjoche einen Bereich mit hoher Empfindlichkeit mit einem Entmagnetisierungsfaktor NL in einer magnetempfindlichen Richtung und einen Bereich mit geringer Empfindlichkeit mit einem Entmagnetisierungsfaktor NH (> NL) in der magnetempfindlichen Richtung aufweisen, und wobei der Bereich mit geringer Empfindlichkeit mit dem Bereich mit hoher Empfindlichkeit elektrisch in Reihe geschaltet ist, gekennzeichnet dadurch das Dünnfilmjoch eine T-Form aufweist und über einen Querbalkenbereich der T-Form mit dem GMR-Film elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102009018054-B4 (DE)
Title: Lateraler HEMT und Verfahren zur Herstellung eines lateralen HEMT
Inventor: RIEGER WALTER DR
IPC: H01L21/335
Filed: 2009-04-21
Granted: 2018-11-29
Abstract: Lateraler HEMT, aufweisend:
 ein Substrat (10),
 eine erste Schicht (11), wobei die erste Schicht (11) ein Halbleitermaterial eines ersten Leitfähigkeitstyps aufweist und zumindest teilweise auf dem Substrat (10) angeordnet ist,
 eine zweite Schicht (12), wobei die zweite Schicht (12) ein Halbleitermaterial aufweist und zumindest teilweise auf der ersten Schicht (11) angeordnet ist,
 eine dritte Schicht (13), wobei die dritte Schicht (13) ein Halbleitermaterial eines zweiten, zu dem ersten Leitfähigkeitstyp komplementären Leitfähigkeitstyps aufweist und zumindest teilweise in der ersten Schicht (11) angeordnet ist,
 erste Elektrode (14), eine zweite Elektrode (15) und eine Gateelektrode (16), wobei die erste Elektrode (14) sich vertikal von der zweiten Schicht (12) bis zu der dritten Schicht (13) erstreckt und die zweite Elektrode (15) sich vertikal von der zweiten Schicht (12) bis in das Substrat (10) erstreckt.
Patent DE-102009019402-B4 (DE)
Title: Türzuziehgriff für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: B60J5/00
Filed: 2009-04-29
Granted: 2017-07-06
Abstract: Türzuziehgriff (1) für ein Kraftfahrzeug, welcher in einer Fahrzeugtüre (2) mittels einer ein Gestänge (6) aufweisenden Verstelleinrichtung relativ zu der Fahrzeugtüre (2) in Abhängigkeit des Öffnungswinkels der Fahrzeugtüre (2) drehbar gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Türzuziehgriff (1) mit einem in Fahrtrichtung gerichteten Griffende (1a) und einem gegenüber dem Griffende (1a) abgewinkelten und in der Fahrzeugtür (2) mittels eines Drehlagers (4) drehbar gelagerten Griffanfang (1b) ausgebildet ist, und  – das freie Ende des Griffanfangs (1b) mittels eines Drehgelenkes (5) mit einem Ende eines geraden Gestänges (6) als Verstelleinrichtung verbunden ist, dessen anderes Ende mittels eines Drehlagers (7) mit einem Türrahmen (3) der Fahrzeugtür (2) verbunden ist.
Patent DE-102009038105-B4 (DE)
Title: Mehrkanal-AOW- (Akustische Oberflächenwellen-) Filtervorrichtung mit spannungsgesteuertem, abstimmbarem Frequenzverlauf
Inventor: YIP DAVID
IPC: H03H9/25
Filed: 2009-08-19
Granted: 2018-02-01
Abstract: Mehrkanal-AOW-(akustische Oberflächenwellen)-Filter, gekennzeichnet durch ein spannungsgesteuertes, geschwindigkeitsabstimmbares, piezoelektrisches Substrat; einen Eingangswandler, der auf dem Substrat hergestellt ist und mehrere Unter-Eingangswandler aufweist, die elektrisch parallel geschaltet und parallel angeordnet sind, um einen von einer Eingangswandlerspannung gesteuerten, abstimmbaren kammförmigen Frequenzverlauf zu erzeugen, wobei jeder Unter-Eingangswandler eine eindeutig zugeordnete, spannungsgesteuerte, abstimmbare Mittenfrequenz aufweist; einen Ausgangswandler, der auf dem Substrat hergestellt ist und mehrere Unter-Ausgangswandler aufweist, die elektrisch parallel geschaltet und parallel angeordnet sind, um einen von einer Ausgangswandlerspannung gesteuerten, abstimmbaren, kammförmigen Frequenzverlauf zu erzeugen, wobei jeder Unter-Ausgangswandler eine eindeutig zugeordnete, spannungsgesteuerte, abstimmbare Mittenfrequenz aufweist; und mehrere parallele Kanäle, die durch einander zugeordnete Paare der Unter-Eingangswandler und der Unter-Ausgangswandler ausgebildet werden, wobei der von der Eingangswandlerspannung gesteuerte, abstimmbare, kammförmige Frequenzverlauf und der von der Ausgangswandlerspannung gesteuerte, abstimmbare, kammförmige Frequenzverlauf kombiniert werden, um einen zugehörigen, von einer AOW-Filterspannung gesteuerten, abstimmbaren Frequenzverlauf zu erzeugen.
Patent DE-102009043557-B4 (DE)
Title: Aggregatelager und ein Lagerkern dafür
Inventor: SIMUTTIS ARNOLD DR
IPC: F16F13/10
Filed: 2009-09-30
Granted: 2017-10-19
Abstract: Aggregatelager, umfassend einen Lagerkern (1) mit einer Ummantelung (2) aus einem wärmeisolierenden Werkstoff, einen Federkörper (4) aus einem elastomeren Werkstoff und ein Auflager (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (2) und das Auflager (3) durch den Federkörper (4) aufeinander abgestützt sind, wobei der Lagerkern (1) zumindest einen Anschlag (5) aus einem metallischen Werkstoff aufweist, wobei der Anschlag (5) zur Begrenzung extremer Auslenkbewegungen des Lagerkerns (1) relativ zum Auflager (3) an ein Anschlaggehäuse (6) anlegbar ist, wobei der Anschlag (5) zumindest teilweise von der Ummantelung (2) umschlossen ist, und wobei durch die Ummantelung (2) kein umittelbarer Kontakt zwischen dem Anschlag (5) und dem Federkörper (4) besteht.
Patent DE-102009048568-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einem Turbolader
Inventor: BOLDA JAN
IPC: F02M26/35
Filed: 2009-10-07
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verbrennungsmotor (10) mit einem Turbolader (11), wobei ein Abgasauslass (15) des Verbrennungsmotors (10) mittels einer Abgasleitung (19) mit einer Turbine (12) des Turboladers (11) und ein Verdichter (13) für die Verbrennungsluft mittels einer Druckleitung (16) mit mindestens einem Lufteinlass (14) des Verbrennungsmotors (10) verbunden sind, und mit einer Abgasrückführleitung (22), durch die ein Anteil des Abgases der Druckleitung (16) zugeführt wird, wobei in der Abgasleitung (19) ein Wirbelrohr (1) angeordnet ist, das eine an den Abgasauslass (15) angeschlossene Eingangsöffnung (9), einen Heißgasaustritt (H) und einen den Beginn der Abgasrückführleitung (22) bildenden Kaltgasaustritt (K) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Wirbelrohr (1) aus einem Rohrkörper (2), einer stirnseitigen Platte (3) mit einer den Kaltgasaustritt (K) bildenden zentrischen axialen Öffnung (4) und einem an der anderen Stirnseite angeordneten Verschlussstopfen (5) besteht, wobei der Verschlussstopfen (5) einen in den Rohrkörper (2) ragenden zentrischen Kegel (6) aufweist, zu dem benachbart im Rohrkörper (2) den Heißgasaustritt (H) bildende radiale Öffnungen (7) angeordnet sind.
Patent DE-102009051316-B4 (DE)
Title: Anlage zum Behandeln, insbesondere zum kataphoretischen Tauchlackieren, von Gegenständen
Inventor: SCHNEIDER GERD
IPC: B65G49/02
Filed: 2009-10-29
Granted: 2015-11-05
Abstract: Anlage zum Behandeln, insbesondere zum kataphoretischen Tauchlackieren, von Gegenständen mit a) mindestens einem Behandlungsbehälter, in dem die Gegenstände mit einem Behandlungsmedium beaufschlagbar sind; b) mindestens einem Transportwagen, welcher mindestens einen Gegenstand in einer Translationsbewegung durch die Anlage führt, diesen dabei in den Behandlungsbehälter ein- und aus diesem ausbringt und seinerseits umfasst: ba) ein verfahrbares Fahrwerk; bb) mindestens einen an das Fahrwerk angelenkten Schwenkarm; bc) eine an dem Schwenkarm befestigte Halteung für den Gegenstand; bd) eine Antriebseinrichtung für die Translalationsbewegung des Fahrwerks; be) eine Antriebseinrichtung für die Schwenkbewegung des Schwenkarms; bf) eine Gewichts-Ausgleichseinrichtung, mit welcher die Kraft, die zum Verschwenken des Schwenkarms erforderlich ist, reduziert ist und die einen Energiespeicher umfasst, in dem die mit der Absenkung des Gegenstandes verbundene Energie zwischenspeicherbar und aus dem die zwischengespeicherte Energie bei der Aufwärtsbewegung des Gegenstandes wieder abrufbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass c) die Antriebseinrichtung für den Schwenkarm (50, 51) und die Gewichts-Ausgleichseinrichtung zusammen von mindestens einer hydraulisch arbeitenden Kolben-Zylinder-Einheit (80) gebildet sind, die einen ersten Arbeitsraum (80a) besitzt, der sich bei der Abwärtsbewegung des Schwenkarms (50, 51) verkleinert und in einem geschlossenen System mit einem ersten Druckspeicher (84) verbunden ist, sowie einen zweiten Arbeitsraum (80b), der sich bei der Abwärtsbewegung des Schwenkarms (50, 51) vergrößert und mit einer Quelle (83, 85) unter Druck stehender Hydraulikflüssigkeit verbunden ist und bei der Aufwärtsbewegung des Schwenkarms (50, 51) in einen Flüssigkeitstank (97) entleerbar ist; wobei d) der Druck der Hydraulikflüssigkeit in dem ersten Druckspeicher (84) ausreicht, den Schwenkarm (50, 51) samt Gegenstand nach oben zu schwenken, wenn der Druck im zweiten Arbeitsraum (80b) der Kolben-Zylinder-Einheit (80) unter einen bestimmten Wert abgesenkt ist.
Patent DE-102009052707-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Maschine
Inventor: OBERMEYER CHRISTIAN
IPC: G05B19/04
Filed: 2009-11-11
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Maschine, mit den folgenden Schritten: – Identifizieren (100) mindestens eines maschinenspezifischen Steuerbefehls ((7A) in einer ersten Menge (5) von abgespeicherten Steuerbefehlen; – Identifizieren (101) mindestens eines weiteren maschinenspezifischen Steuerbefehls (8) und des mindestens einen generischen Steuerbefehls (7A) in einer zweiten Menge (6) von ab gespeicherten Steuerbefehlen; und – Ausführen (102) von einem der beiden identifizierten maschinenspezifischen Steuerbefehle (7; 8) in Abhängigkeit einer bereitgestellten Maschineninformation (3B) der Maschine, wobei ein Ausführen eines identifizierten Steuerbefehls (7A; 7; 8) ein Anpassen des identifizierten, Steuerbefehls (7A; 7; 8) umfasst, wobei das Anpassen des identifizierten Steuerbefehls (7A; 7; 8) in Abhängigkeit eines bereitgestellten Datenmodells durchgeführt wird.
Patent DE-102009053128-B4 (DE)
Title: Pufferstruktur für ein Kniegelenk
Inventor: CHENG CHIA-PAO
IPC: A61F2/74
Filed: 2009-11-13
Granted: 2017-08-17
Abstract: Pufferstruktur für ein Kniegelenk, die folgendes enthält: – einen Kniesitz (6) mit zwei Querbohrungen, wobei mittels einer oberen Verbindungswelle (21) das obere Ende von äußeren Verbindungshebeln (2) an der oberen Querbohrung und das obere Ende eines oberen Verbindungshebels (5) an der unteren Querbohrung befestigt ist; – eine Hemmung (3) mit zwei Querbohrungen, wobei die obere der Verbindung mit der unteren Querbohrung des oberen Verbindungshebels (5) und die untere zur Verbindung mit dem oberen Teil eines Verbindungsteils (1) dient, wobei ein Positionierbolzen (16) durch eine Positionierbohrung (15) auf der Rückseite der Hemmung (3) gesteckt ist; – eine Hydraulikeinheit (4), deren oberes Ende sich innerhalb des Kniesitzes (6) und deren unteres Ende sich innerhalb der Hemmung (3) befindet; – wobei das Verbindungsteil (1) mit einer oberen Querbohrung und einer Vorrichtung zur Verbindung mit der Wade der Prothese am unteren Ende sowie einer Positionierbohrung (15) oben am hinteren Ende versehen ist, durch die ein Positionierbolzen (16) gesteckt ist; – wobei das obere Ende der zwei äußeren Verbindungshebel (2) mittels einer oberen Verbindungswelle (21) an der oberen Querbohrung des Kniesitzes (6) und das untere Ende mittels einer unteren Verbindungswelle (22) am oberen Ende des Verbindungsteils (1) befestigt sind; dadurch gekennzeichnet, dass sich innerhalb des Verbindungsteils (1) ein Kolbenführungsrohr (12) mit einem Kolben (14) am oberen Ende, sowie am unteren Ende eine Justierschraube (11) und zwischen beiden ein Federelement (13) befinden und dass der Kolben (14) die untere Fläche (31) der Hemmung (3) berührt, so dass das Federelement (13) und der Kolben (14) stoßdämpfend wirken.
Patent DE-102009061764-B4 (DE)
Title: Ansaugtrakt mit einem Ansaugmodul und mit einem Zylinderkopf
Inventor: KUHN THOMAS DIPL -ING
IPC: F02M35/104
Filed: 2009-10-28
Granted: 2021-04-15
Abstract: Ansaugtrakt (110) mit einem ein Sammelvolumen (112) aufweisendes Ansaugmodul (114) und mit einem Zylinderkopf (116) für eine einen ersten und zumindest einen zweiten, unmittelbar auf den ersten folgenden Zylinder aufweisende Verbrennungskraftmaschine, welcher zumindest zwei, jeweils einem Zylinder zugeordnete und innerhalb des Zylinderkopfes zumindest bereichsweise fluidisch voneinander getrennt verlaufende und von dem Ansaugmodul (114) mit Luft versorgbare Einlasskanäle (117, 118, 120, 122, 124, 126, 128, 130) aufweist, wobei zumindest ein dem ersten Zylinder zugeordneter Einlasskanal (118, 122, 126) sowie zumindest ein dem zweiten Zylinder zugeordneter Einlasskanal (120, 124, 128) über ein gemeinsames, in das Ansaugmodul (114) mündendes Leitungsteil (132, 134, 136) des Ansaugmoduls (114) mit Luft versorgbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in Längserstreckungsrichtung (138) des Zylinderkopfes (116) äußeren Einlasskanäle (117, 130) über ein gemeinsames, in das Ansaugmodul (114) mündendes Leitungsteil (140) des Ansaugmoduls (114) mit Luft versorgbar sind.
Patent DE-102010006733-B4 (DE)
Title: Betonflächenfertiger
Inventor: MOOSER STEFAN
IPC: E01C19/48
Filed: 2010-02-03
Granted: 2012-01-26
Abstract: Segment für einen Betonflächenfertiger mit einer ein oder mehrteiligen Glättfläche (3), um eine zu fertigende Betonoberfläche (20) zu bearbeiten, indem das Segment quer zu seiner Längserstreckung über die Betonoberfläche (20) gezogen wird, wobei das Segment an beiden Längsenden im Bereich der Glättfläche (3) angeordnete Verbindungsmittel zur Verbindung mit weiteren Segmenten aufweist, die um eine horizontale Querachse zu der Längserstreckung verdreht einstellbar sind, und oberhalb der Glättfläche eine Rahmenstruktur (9) angeordnet ist, die an beiden Längsenden Mittel für eine längeneinstellbare Verbindung (21) mit weiteren Segmenten aufweist, um den Winkel der Verbindung zu den weiteren Segmenten festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel zur Verbindung mit weiteren Segmenten aus mindestens einer Rohrhülse (17, 17a, 17b) und einem Verbindungsbolzen (31) bestehen, wobei der Verbindungsbolzen (31) durch die Rohrhülse (17a, 17b) sowie mindestens eine koaxial ausgerichtete Rohrhülse (17a, 17b) eines weiteren Segments geführt ist.