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Patent DE-102015210721-A1 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Kolbenpumpe, Kolbenpumpe
Inventor: AKKAYA ZAFER
IPC: F02M59/10
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenstößel (1) für eine Kolbenpumpe, insbesondere eine Kraftstoffhochdruckpumpe, zur Abstützung eines hubbeweglichen Pumpenkolbens (2) an einem Nocken (3) oder Exzenter einer Antriebswelle (4), umfassend einen Stößelkörper (5) und eine hohlzylinderförmige Rolle (6), die in einer stirnseitigen Ausnehmung (7) des Stößelkörpers (5) bereichsweise aufgenommen und unmittelbar oder mittelbar über eine Lagerbuchse (8) auf einem Bolzen (9) drehbar gelagert ist, so dass zwischen der Rolle (6) und dem Bolzen (9) oder zwischen der Rolle (6) und der Lagerbuchse (8) ein radialer Lagerspalt (10) ausgebildet wird, der über mindestens eine im Stößelkörper (5) ausgebildete und in die Ausnehmung (7) mündende Bohrung (11) mit einem Schmiermedium versorgbar ist. Erfindungsgemäß ist der Mündungsbereich (12) der Bohrung (11) in Überdeckung mit einem Unterdruckgebiet (13) des radialen Lagerspalts (10) angeordnet, das unter Belastung des Rollenstößels (1) und/oder bei auf dem Nocken (3) oder Exzenter ablaufender Rolle (6) durch einen sich in Drehrichtung der Rolle (6) aufweitenden Lagerspalt (10) definiert ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Kolbenpumpe mit einem solchen Rollenstößel (1).
Patent DE-102015211134-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Steuerung eines Fahrzeugs bei Übernahme aus einem autonomen Fahrmodus
Inventor: AEBERHARD MICHAEL
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-06-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs mit einer autonomen Fahrfunktion beschrieben. Vor Abbruch der autonomen Fahrfunktion wird eine Übernahmeaufforderung zur manuellen Übernahme durch einen Fahrer des Fahrzeugs generiert wird, wobei die Übernahmeaufforderung durch den Fahrer in einem Übernahme-Zeitraum erfolgen kann. Das Verfahren umfasst das Ermitteln eines Anfangszustands des Fahrzeugs an einem Anfangszeitpunkt des Übernahme-Zeitraums. Außerdem umfasst das Verfahren das Ermitteln eines Soll-Endzustands des Fahrzeugs für einen Endzeitpunkt des Übernahme-Zeitraums, wobei im Soll-Endzustand eine Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs kleiner als oder gleich wie ein vordefinierter Geschwindigkeits-Schwellenwert ist. Außerdem umfasst das Verfahren das Ermitteln einer Soll-Trajektorie, die das Fahrzeug während des Übernahme-Zeitraums von dem Anfangszustand in den Soll-Endzustand überführt.
Patent DE-102015211260-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Sensorsignals
Inventor: UNGERMANN MICHAEL
IPC: G01D5/244
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Bestimmung eines Sensorsignals. Beispielsweis kann hierzu eine einhüllenden Wellenform des Signals eines Drehwinkelgebers Rekonstruiert werden. Hierzu wird eine vorgegebene Anzahl von aufeinanderfolgenden abgetasteten Werten eines Signals von einem Drehwinkelgeber mit den Elementen eines Gewichtungsvektors multipliziert. Basierend auf einem so gewichteten Messvektor kann daraufhin eine einhüllende Wellenform eines Signalverlaufs von einem Drehwinkelgeber bestimmt werden und daraus ein Phasenwinkel berechnet werden.
Patent DE-102015211664-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Leistungshalbleiter
Inventor: LIU ZHENGYU
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung für einen Leistungshalbleiter. Die Kühlvorrichtung weist ein einen zum Fluidführen ausgebildeten Hohlraum umschließendes Gehäuse auf. Das Gehäuse weist eine Wärmekontaktwand auf, welche ausgebildet ist, den Leistungshalbleiter wenigstens teilweise wärmeleitend zu kontaktieren. Erfindungsgemäß weist das Gehäuse eine Deckenwand auf. Die Kühlvorrichtung weist wenigstens zwei in dem Hohlraum angeordnete, sich flach zwischen der Wärmekontaktwand und zwischen der Deckenwand erstreckende Gitterelemente auf. Das Gitterelement weist eine Mehrzahl von Kammern auf, welche jeweils durch Stege voneinander getrennt sind. Die Stege sind miteinander verbunden, wobei die Kammern in dem Gitter jeweils einen Durchbruch bilden, durch den ein Fluid fließen kann. Die Gitterelemente sind derart aufeinander angeordnet, dass Fluid quer zur flachen Erstreckung des Gitters in eine Kammer einfließen und in eine Kammer des darauf angeordneten Gitters einfließen kann und von der Kammer des darauf angeordneten Gitters in eine zu der Kammer benachbarte Kammer des Gitters weiterfließen kann. Dadurch kann vorteilhaft ein zwischen den Kammern der Gitter hin- und herfließender Fluidstrom ausgebildet sein.
Patent DE-102015211831-A1 (DE)
Title: Ausrücksystem für ein Kupplungsbetätigungssystem, insbesondere mit einer pneumatischen Übertragungsstrecke
Inventor: MEROLA MASSIMO
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausrücksystem für ein Kupplungsbetätigungssystem, insbesondere mit einer pneumatischen Übertragungsstrecke (4, 7, 9), umfassend einen als Gehäuse ausgebildeten konzentrischen Zylinder (12), in dem ein Kolben (11) axial beweglich gelagert ist, der mit einem Ausrücklager (13) zur Betätigung einer Kupplung (10) in einer Wirkverbindung steht, wobei eine die Axialbewegung des Kolbens (11) ausführende Halterung (17) für ein Sensortarget (18) gegenüberliegend zu einem, einen Sensor umfassendes Sensorgehäuse (19) angeordnet ist, wobei die Halterung (17) axial verschiebbar in das Sensorgehäuse (19) eingreift. Bei einem Ausrücksystem, bei welchem eine Sensoranbindung mit nur wenigen Montageschritten herstellbar ist, ist die Halterung (17) des Sensortargets (18) an einem Vorlastfederhaltering (15) befestigt und in dem einteilig ausgebildeten Kunststoffsensorgehäuse (19) beweglich gelagert.
Patent DE-102015214621-A1 (DE)
Title: Lastkraftwagen und Hubladebühne für einen Lastkraftwagen, Verfahren zum Verladen von Gütern
Inventor: BÄR TOBIAS
IPC: G06K7/01
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastkraftwagen (1) oder Hubladebühne (30) für einen Lastkraftwagen (1), sowie ein Verfahren zum Verladen von Gütern, wobei an dem Lastkraftwagen (1) oder an der Hubladebühne (30) für den Lastkraftwagen (1) mindestens eine Leseeinrichtung (2, 10) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Leseeinrichtung (2, 10) so am Lastkraftwagen (1) beziehungsweise der Hubladebühne (30) angeordnet ist, dass beim Verladen eines Guts (4, 5) eine Identifizierung des Guts (4, 5) mittels eines von der Leseeinrichtung (2, 10) empfangbaren elektromagnetischen Signals aus mindestens einem am Gut (4, 5) angebrachten Transponder (6) auslesbar ist.
Patent DE-102015217720-A1 (DE)
Title: Umgeformtes Gehäuse für Tretlager
Inventor: SPERBER MATTHIAS
IPC: B62M1/36
Filed: 2015-09-16
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gehäuse für Tretlager vorzuschlagen, welches eine kostengünstige Produktion ermöglicht. Diese Aufgabe wird durch ein Tretlager für ein Fahrrad mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und ein Fahrrad mit den Merkmalen des Anspruchs 10 gelöst. Tretlager 1 für ein Fahrrad, mit einer Innenhülse 5, mit einer ersten Lagerhülse 6a zur Aufnahme einer ersten Lagereinrichtung 15a zur Lagerung einer Tretwelle 2 und mit einer zweiten Lagerhülse 6b zur Aufnahme einer zweiten Lagereinrichtung 15b zur Lagerung der Tretwelle 2, wobei die erste Lagerhülse 6a, die Innenhülse 5 und die zweite Lagerhülse 6b ein Gehäuse 4 bilden, wobei die erste Lagerhülse 6a einen ersten Grundkörper 11a und die zweite Lagerhülse 6b einen zweiten Grundkörper 11b aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Grundkörper 11a als ein erstes Umformteil und/oder der zweite Grundkörper 11b als ein zweites Umformteil ausgebildet ist.
Patent DE-102015218698-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F04B9/04
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine mit einem Gehäuse, in dem wenigstens ein Pumpenelement aufgenommen ist, wobei das Pumpenelement einen hubbeweglichen Kolben mit einer Kolbenfeder umfasst, der über eine Stößelbaugruppe an einem Nocken- oder Exzentertrieb abgestützt ist, wobei Kraftstoff über einen Zulauf angesaugt, in einen Pumpenarbeitsraum verdichtet und über einen Hochdruckabgang einem Kraftstoffhochdruckspeicher zugeführt wird, wobei Mittel vorgesehen sind, mit denen eine wirksame Kolbenfederkraft in Abhängigkeit von wenigstens einem Betriebsparameter der Kraftstoffhochdruckpumpe einstellbar ist.
Patent DE-102015220608-A1 (DE)
Title: Zylinder und Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Kolbens in einem Zylinder
Inventor: CHABAUD ANTOINE
IPC: G01B15/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Das Verfahren betrifft einen Zylinder (100; 200; 400; 500), insbesondere zur Verwendung in einem hydraulischen System, mit einem Zylindergehäuse (102) mit einer zylindrischen Seitenwand (103); einem axial verschiebbar in dem Zylindergehäuse (102) angeordneten Kolben (101); mindestens einer Signaleinspeisevorrichtung (106; 201; 401), welche an dem Zylindergehäuse (103) angeordnet ist und ausgebildet ist, ein Ultraschallsignal (108) derart auszusenden, dass sich das Ultraschallsignal (108) entlang einer Innenseite (103a) der Seitenwand (103) des Zylindergehäuses (102) ausbreitet; mindestens einer Empfängervorrichtung (107; 201; 401), welche an dem Zylindergehäuse (102) angeordnet ist und ausgebildet ist, das von dem Kolben (101) reflektierte Ultraschallsignal (108) zu empfangen; und einer Auswertevorrichtung (112), welche ausgebildet ist, anhand einer Laufzeit (Δt ) des Ultraschallsignals (108) zwischen einem Aussenden des Ultraschallsignals (108) durch die Signaleinspeisevorrichtung (106; 201; 401) und einem Empfangen des Ultraschallsignals (108) durch die Empfängervorrichtung (107; 201; 401) eine Position (x) des Kolbens (101) zu bestimmen.
Patent DE-102015221618-A1 (DE)
Title: Vorsatzgerät
Inventor: SCHINK HEIKO
IPC: B23D63/16
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Vorsatzgerät (10a, 10b) zu einem Schleifen zumindest eines Tiefenbegrenzungszahns (12) einer Sägekette (14), mit zumindest einer Befestigungsschnittstelle (16a, 16b) zu einer Befestigung an einer Handwerkzeugmaschine (18a, 18b), insbesondere an einer Multifunktionshandwerkzeugmaschine, mit zumindest einem Anlageelement (20a, 20b) zu einer Anlage an der Sägekette (14). Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Anlageelement (20a, 20b) zumindest teilweise zumindest eine Anlagefläche (22a, 22b) bildet, die zu einer Anlage an zumindest zwei, benachbart zu dem zumindest einen zu schleifenden Tiefenbegrenzungszahn (12) angeordneten, Sägezähnen (24) der Sägekette (14) während eines Schleifvorgangs des Tiefenbegrenzungszahns (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102015222646-A1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für einen Planetentrieb
Inventor: SEUBERT MANUEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiervorrichtung für einen Planetentrieb, wobei die Schmiervorrichtung durch wenigstens einen Flächenabschnitt eines Planetenträgers des Planetentriebs, mindestens einen Schmierkanal in einem Planetenbolzen des Planetentriebs, zumindest ein zu dem Planetenträger benachbartes Anschlussbauteil und durch mindestens eine Dichtung gebildet ist.
Patent DE-102015223122-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydrostatischen Fahrantriebs und Antriebssteuereinrichtung
Inventor: TRAUB STEFAN
IPC: F16H61/40
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hydrostatischen Fahrantriebs (1). Der Antrieb ist durch einen Antriebsmotor (2) antreibbar, der eine Antriebsleistung mit einer veränderbaren Antriebsdrehzahl nAN zur Verfügung stellt. Der hydrostatische Fahrantrieb (1) umfasst eine durch den Antriebsmotor (2) antreibbare Hydraulikpumpe (3), deren Fördervolumen anhand eines Pumpensteuerdrucks pSoll verstellbar ist, und zumindest einen Hydromotor (4, 5) mit verstellbarem Schluckvolumen. Es ist eine Überwachung auf Haufeneinfahrt vorgesehen. Bei einer Aktivierung der Haufenerkennung wird a) der Pumpensteuerdruck pSoll auf 0 bar gesetzt, b) das Fördervolumen der Hydraulikpumpe (3) mit einer maximalen Verstellgeschwindigkeit in Richtung des minimalen Fördervolumens verstellt, c) das Schluckvolumen des zumindest einen Hydromotors (4, 5) mit einer maximalen Verstellgeschwindigkeit in Richtung eines Zielschluckvolumens verstellt und d) das Zielschluckvolumen des zumindest einen Hydromotors auf das maximale Schluckvolumen gesetzt. Ferner wird eine Antriebssteuereinrichtung angegeben, die zur Durchführung des genannten Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102016009919-A1 (DE)
Title: Auftriebsmotor Varianten
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: F03B17/02
Filed: 2016-08-18
Abstract: Auftriebsmotore in unterschiedlichen Varianten zeigen Möglichkeiten, die Auftriebsvorgänge so zu gestalten, dass nach Verdrehung der Auftriebsgewichte durch ihre Auftriebsleistung, sich Auftriebsvorgänge wiederholen, was eine fortlaufende Funktionalität der Konstruktion mit Energieüberschuß zur Folge hat.
Patent DE-102016015804-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, entsprechendes Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: REHR ALFRED
IPC: B60K6/52
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (1) mit lediglich einer antreibbaren Radachse, mit einem ersten Antriebsaggregat (13), einem zweiten Antriebsaggregat (14) sowie einer mit einer Radantriebswelle (8) des Kraftfahrzeugs (1) koppelbaren oder gekoppelten Abtriebswelle (15), wobei das erste Antriebsaggregat (13) und das zweite Antriebsaggregat (14) gemeinsam mit der Abtriebswelle (15) koppelbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass das zweite Antriebsaggregat (14) über eine Trennkupplung (26) mit dem ersten Antriebsaggregat (13) oder einer Getriebeausgangswelle (20) eines mit dem ersten Antriebsaggregat (13) gekoppelten Getriebes (19) koppelbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Antriebseinrichtung (12) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (12).
Patent DE-102016102629-A1 (DE)
Title: PTWA-Beschichtung auf Kolben und/oder Zylinderköpfen und/oder Zylinderbohrungen
Inventor: RUONA WILLIAM CHARLES
IPC: F02F3/14
Filed: 2016-02-15
Abstract: Eine Oberfläche eines Kolbens und/oder eines Zylinderkopfes und/oder einer Zylinderbohrung eines Innenverbrennungszylinders mit selektiv aufgebrachter Plasma-Draht-Spritzbeschichtung, die als thermische Barriere fungiert und die Kraftstoffeffizienz verbessert und Kraftstoffemissionen reduziert, und ein Verfahren zum Herstellen der Plasma-Draht-Spritzbeschichtung auf einer Oberfläche eines Kolbens und/oder Zylinderkopfes und/oder einer Zylinderbohrung eines Verdichtungszündungsmotors und/oder Fremdzündungsmotors.
Patent DE-102016102724-A1 (DE)
Title: Motorbetriebener Kompressor
Inventor: KAWASAKI TAKAO
IPC: H02K11/40
Filed: 2016-02-16
Abstract: Ein motorbetriebener Kompressor weist einen Kompressionsmechanismus, einen Elektromotor, ein Gehäuse, eine Ansteuerschaltungseinheit, einen Deckelkörper und eine Abschirmung auf. Der Kompressionsmechanismus komprimiert ein Kältemittel. Der Elektromotor treibt den Kompressionsmechanismus an. Das Gehäuse nimmt den Kompressionsmechanismus und den Elektromotor auf. Die Ansteuerschaltungseinheit steuert den Elektromotor an. Die Ansteuerschaltungseinheit umfasst eine mehrlagige Platine und elektronische Komponenten, die auf der mehrlagigen Platine montiert sind. Die mehrlagige Platine enthält eine Masseschicht. Der Deckelkörper bedeckt die Ansteuerschaltungseinheit. Der Deckelkörper ist an einer Außenseite des Gehäuses angeordnet. Die Abschirmung umschließt zumindest einige der elektronischen Komponenten. Die Abschirmung ist elektrisch an die Masseschicht der mehrlagigen Platine angeschlossen.
Patent DE-102016106187-A1 (DE)
Title: Generator mit magnetischer Übersetzung
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: H02K51/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine, insbesondere einen Generator mit magnetischer Übersetzung, sowie eine Windenergieanlage mit einer solchen elektrischen Maschine als Generator zum Erzeugen elektrischer Leistung aus Wind. Erfindungsgemäß wird eine elektrische Maschine gemäß Anspruch 1 vorgeschlagen. Diese elektrische Maschine umfasst einen ersten Stator mit mehreren ersten Statorpolen, welche einen oder mehrere erste Statorpolpaare bilden, vorbereitet zum Bereitstellen eines festen, in Umfangsrichtung alternierenden Magnetfeldes, einen zweiten Stator mit mehreren zweiten Statorpolen, welche einen oder mehrere zweite Statorpolpaare bilden, zum Führen eines magnetischen Drehfeldes, mit elektrischen Wicklungen zum Führen eines zu dem magnetischen Drehfeld korrespondierenden elektrischen Wechselstroms und einen zwischen dem ersten und zweiten Stator drehbar gelagerten Modulator, so dass eine Wechselwirkung besteht zwischen dem alternierenden Magnetfeld des ersten Stators, dem magnetischen Drehfeld des zweiten Stators und einer Drehbewegung des Modulators.
Patent DE-102016107717-A1 (DE)
Title: Türschloss
Inventor: HÖLZL JOSEF
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Ein Türschloss umfasst eine Zylinderaufnahme für einen Schließzylinder, die ein Eingangselement aufweist, wobei das Eingangselement dazu ausgebildet ist, von einem Ausgangselement des Schließzylinders angetrieben zu werden, um einen Riegel und/oder eine Falle des Türschlosses zu verstellen, sowie einen Motor, um ergänzend zu der Verstellbarkeit mittels des Schließzylinders den Riegel und/oder die Falle motorisiert verstellen zu können, wobei der Motor antriebswirksam mit dem Eingangselement koppelbar oder gekoppelt ist, um den Riegel und/oder die Falle über das Eingangselement motorisiert zu verstellen. Ferner umfasst ein Türschloss einen Motor für ein motorisiertes Verstellen eines Riegels und/oder einer Falle des Türschlosses sowie ein Freilaufgetriebe, über das ein Antriebsmoment des Motors auf den Riegel und/oder die Falle übertragbar ist. Dabei weist das Freilaufgetriebe ein Eingangselement, das antriebswirksam mit dem Motor gekoppelt ist, und ein Ausgangselement auf, das antriebswirksam mit dem Riegel und/oder der Falle gekoppelt ist. Zudem weist das Freilaufgetriebe zumindest ein Kopplungselement auf, das zwischen einer Kopplungsstellung, in der es das Eingangselement und das Ausgangselement antriebswirksam miteinander koppelt, und einer Freilaufstellung, in der es das Eingangselement und das Ausgangselement antriebswirksam voneinander entkoppelt, beweglich ist. Dabei weist ferner das Eingangselement eine Antriebskontur auf, die dazu ausgebildet ist, das Kopplungselement mitzuführen, wenn das Eingangselement von dem Motor angetrieben wird. Ferner weist das Freilaufgetriebe ein Führungselement mit einer Führungskontur auf, die dazu ausgebildet ist, das Kopplungselement in die Kopplungsstellung zu drängen, wenn es von dem Eingangselement mitgeführt wird.
Patent DE-102016107807-A1 (DE)
Title: Lager- und Kommissioniersystem zum Auslagern von Handhabungseinheiten
Inventor: WINKLER MAX
IPC: B65G1/04
Filed: 2016-04-27
Abstract: Es wird offenbart ein Lager- und Kommissioniersystem (10), das aufweist: eine Regalanordnung (12) mit einer Vielzahl von Regalen (14) mit mehreren Regalebenen (54) übereinander, wobei die Regalanordnung (12) in einer Querrichtung (Z) des Systems einen mittleren Bereich (32) und zwei äußere Bereiche (30) aufweist und wobei die Regalanordnung (12) aufweist: ein erstes äußeres Regal (20), das in einem der äußeren Bereiche (30) der Regalanordnung (12) positioniert ist und das ein erstes Auslagerungsregal (22) definiert; mindestens ein mittleres Regal (26), das in dem mittleren Bereich (32) der Regalanordnung (12) positioniert ist; eine erste Regalgasse (34) und eine zweite Regalgasse (34), die auf einer Seite der mittleren Regale (26) positioniert ist, die der ersten Regalgasse (34) in der Querrichtung (Z) gegenüberliegt; eine Vielzahl von Gassenwechseleinheiten (38), die jeweils eingerichtet sind, die Handhabungseinheiten (66) in der Querrichtung (Z) durch eines der mittleren Regal (26) hindurch zu bewegen; eine Vielzahl von Regalbediengeräten (36) mit jeweiligem Lastaufnahmemittel (37), das zum Transferieren der Handhabungseinheiten (6) in der Querrichtung (Z) eingerichtet ist, wobei in jeder Regalgasse (34) ein Regalbediengerät (36) vorgesehen ist; und mindestens einen ersten Vertikalförderer (40), wobei jeder der ersten Vertikalförderer (40) ausschließlich mit dem ersten Auslagerungsregal (14) verbunden ist oder in dieses integriert ist.
Patent DE-102016117820-A1 (DE)
Title: Zentrifugale elektrische Pumpe und Diffusor für eine derartige elektrische Pumpe
Inventor: TRENTIN ENRICO
IPC: F04D29/42
Filed: 2016-09-21
Abstract: Elektrische Zentrifugalpumpe (10), die einen Pumpenkörper (11) mit einem Ansaugeinlass (12) und einem Abgabeauslass (13), einen hydraulischen Diffusor (16), in dem ein Flügelrad (14) angeordnet ist, und einen Elektromotor (15) zum Bewegen des Flügelrades (14) umfasst. Der hydraulische Diffusor (16) besteht aus zwei Halbschalen (17, 18) aus Kunststoffmaterial, die miteinander durch Verbindungsmittel (19) und durch Abdichtungsmittel (20) verbunden sind.
Patent DE-102016118512-A1 (DE)
Title: Längenvariable Schutzabdeckung
Inventor: MAY MATTHIAS
IPC: F16P3/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine längenvariable Schutzabdeckung besitzt einen Faltenbalg (12), der über Gleiter 18, 20, 22 auf Gleitflächen (24) geführt ist. Um die bisherigen Lösungen dahingehend zu verbessern, dass trotz einer kostengünstigen Ausführung der längenvariablen Schutzabdeckung dennoch eine hinreichend exakte Führung des Faltenbalges zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Gleiter (18, 20, 22) unmittelbar an den Flanken (16) des Faltenbalgmaterials befestigt sind.
Patent DE-102016118698-A1 (DE)
Title: Vorspannungswerkzeug für einen Motorvorspanner
Inventor: STALEY ERIC D
IPC: F02B67/06
Filed: 2016-10-03
Abstract: Ein mehrachsiges Tool zum Vorspannen eines Nockenwellen-Antriebselement Spanners in einem Motor beinhaltet ein Gehäuse mit der ersten und der zweiten Fläche und eine Länge. Das Gehäuse definiert eine erste Passage entlang der ersten Achse und eine zweiten Passage angeordnet entlang der zweiten Achse. Die zweite Achse verläuft parallel zur ersten Achse und jede Passage verläuft nach der Länge des Gehäuses. Das Werkzeug beinhaltet die erste Öse, welche über der ersten Fläche angeordnet ist und sich über diese hinaus erstreckt. Die erste Passage verläuft durch die erste Öse. Das Tool beinhaltet eine zweite Öse, die sich über der zweiten Fläche erstreckt und entlang der dritten Achse, welche parallel zur ersten Achse verläuft, angeordnet ist. Die Anzeigevorrichtung ist teilweise innerhalb der zweiten Passage angeordnet und so konfiguriert, dass es selektiv über die erste Fläche hinausragen kann. Ein elastisches Element innerhalb der zweiten Passage, welches so konfiguriert ist, dass sich die Anzeigevorrichtung über die erste Fläche hinausstrecken kann.
Patent DE-102016119387-A1 (DE)
Title: Front-Gassack für einen Fahrzeuginsassen
Inventor: ZINK LOTHAR
IPC: B60R21/2334
Filed: 2016-10-12
Abstract: Ein Front-Gassack (10) für einen Fahrzeuginsassen (12), insbesondere Beifahrergassack, hat eine dem Fahrzeuginsassen (12) in aufgeblasenem Zustand zugewandte Kontaktwand (22), wobei im Gassackinneren an der Kontaktwand (22) erste Zugmittel (32) angebracht sind, die die Kontaktwand (22) in aufgeblasenem Zustand des Gassacks (10) abschnittsweise zurückhalten und so angeordnet sind, dass die Kontaktwand (22) an zumindest einem ihrer beiden Seitenränder einen Seitenwulst und zwischen den Seitenrändern mehrere Mittenwülste ausbildet, die insbesondere im Querschnitt kleiner als der zumindest eine Seitenwulst sind. Zumindest ein zweites Zugmittel (38) ist so angeordnet, dass die Kontaktwand (22) einen oberen Wulst (36) ausbildet, der im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung (y) verläuft und bezogen auf eine Fahrzeughochachse (z) oberhalb der Mittenwülste angeordnet ist.