baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005059328-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Änderung der Flugbahn von Tintentropfen
Inventor: OTTE FRANK
IPC: B41J2/09
Filed: 2005-12-09
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren zur Änderung der Flugbahn von Tintentropfen,
die von einem insbesondere kontinuierlich arbeitenden Druckkopf erzeugt
und ausgesendet werden, wobei die Tintentropfen elektrostatisch
aufgeladen werden und nachfolgend durch wenigstens ein elektrisches
Feld in einer ersten Ablenkvorrichtung in einer Ebene aus einer
ursprünglichen
Flugbahn abgelenkt werden, wobei die Tintentropfen (11) durch wenigstens
ein elektrisches Feld wenigstens einer zweiten Ablenkvorrichtung
(30) in derselben Ebene abgelenkt werden. Die Erfindung betrifft
weiterhin eine Tintenstrahldruckvorrichtung zum insbesondere kontinuierlichen
Aussenden von elektrostatisch geladenen Tintentropfen in einer ursprünglichen
Flugbahn mit einer ersten Ablenkvorrichtung zum Ablenken der geladenen
Tintentropfen in einer Ebene aus der ursprünglichen Flugbahn, wobei wenigstens
eine zweite Ablenkvorrichtung (30) vorgesehen ist, mittels der die
Tintentropfen (11) in derselben Ebene ablenkbar sind.
Patent DE-102005062263-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von Objekten in der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: KATZWINKEL REINER
IPC: G01S15/931
Filed: 2005-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erfassen von Objekten 6, 7, 8, insbesondere in der Umgebung eines Fahrzeugs 1, bei dem Objekte 6, 7, 8 in einem ersten Abstandsbereich mittels eines ersten Abstandssensors S1 und Objekte 6, 7, 8 in einem zweiten Abstandsbereich mittels eines zweiten Abstandssensors S2 detektiert werden, wobei die beiden Abstandsbereiche nicht identisch sind und die obere Grenze des zweiten Abstandsbereichs weiter entfernt als die obere Grenze des ersten Abstandsbereichs ist. Das erfindungsgemäße Verfahren ist durch die folgenden Schritte gekennzeichnet: Die beiden Abstandssensoren S1, S2 emittieren jeweils ein Signal 3, 4, der erste Abstandssensor S1 detektiert reflektierte und/oder gestreute Signale, deren Laufzeit kleiner als die Laufzeit ist, welche einer Reflektion eines emittierten Signals an einem Objekt 6 in einem Abstand entspricht, welcher der oberen Grenze des ersten Abstandsbereichs entspricht, und der zweite Abstandssensor S2 detektiert reflektiert und/oder gestreute Signale, deren Laufzeit größer als die Laufzeit ist, welcher einer Reflektion an einem Objekt 8 in einem Abstand entspricht, welcher der unteren Grenze des zweiten Abstandsbereichs oder der oberen Grenze des ersten Abstandsbereichs entspricht.
Patent DE-102005062489-A1 (DE)
Title: Elektrisches / elektronisches Installationsgerät
Inventor: HILLEKE DIETER
IPC: H01H9/54
Filed: 2005-12-27
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät vorgeschlagen, welches eine von einem Gehäuse aufgenommene Leiterplatte aufweist. Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät zu schaffen, bei dem hinsichtlich der Betätigungsart der bestückten Betätigungselemente auch während bzw. nach der Inbetriebnahme im Gebäude noch flexibel auf Kundenwünsche auf einfache Art und Weise reagiert werden kann, sind zumindest die Bestückungsplätze der zur Beeinflussung der Aktoren vorgesehenen, als Schalter ausgebildeten Funktionselemente in einer Matrix angeordnet auf der Oberseite der Leiterplatte vorhanden, zudem stehen die Bestückungsplätze der Schalter mit einer Betätigungselementartenstufe in Verbindung, in der die Platzierung und die Größe der zu bestückenden Betätigungselemente abgespeichert sind, außerdem stehen die Bestückungsplätze der Schalter mit einer Betätigungsartenstufe in Verbindung, in welcher die Betätigungsrichtung bzw. die Betätigungsrichtungen für die vorgesehenen Betätigungselemente abgespeichert sind.
Patent DE-102006002467-A1 (DE)
Title: Innenausstattungsfeld für Kraftfahrzeuge
Inventor: KULLACK CHRISTIAN
IPC: B60R21/215
Filed: 2006-01-18
Abstract: Es wird ein Innenausstattungsfeld für Kraftfahrzeuge zur Verfügung gestellt. Das Innenausstattungsfeld weist einen Feldkörper auf, eine Halterung und einen Clipmechanismus. Der Clipmechanismus weist einen Arm auf, der einen brechbaren Abschnitt und einen Scharnierabschnitt aufweist. Der brechbare Abschnitt trennt sich von der Halterung ab, um es dem Arm zu ermöglichen, sich um den Scharnierabschnitt zu verschwenken.
Patent DE-102006004512-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems. Durch eine Rotation mindestens einer Brennstoffzelle kann die Zentrifugalkraft genutzt werden, um Betriebsstoffe in der Brennstoffzelle zu verteilen. Dadurch wird der Betrieb des Brennstoffzellensystems lageunabhängig. Sofern zur Kondensation von Kathodenabgas ein Wärmetauscher vorhanden ist, kann auch dieser rotiert werden, was die Abfuhr des Kondensats ebenfalls lageunabhängig macht. Die Brennstoffzelle, der Wärmetauscher sowie die Vorrichtungen zur Zuführung von Brennstoff und Oxidationsmittel können durch ein und dieselbe Antriebsquelle angetrieben werden. Dies spart insbesondere bei kleinen Brennstoffzellensystemen für mobile Anwendungen sehr viel Einbauraum und vermeidet zugleich den parasitären Energieverbrauch mehrerer zusätzlicher Antriebsquellen.
Patent DE-102006006615-A1 (DE)
Title: Shifting device for multi-step variable speed transmission in vehicle gearbox, has raster element integrated in housing of actuating device and shift unit, whose position is adjusted by actuating device
Inventor: DRABEK MICHAEL
IPC: F16H63/38
Filed: 2006-02-14
Abstract: The shifting device has a shift unit (1) for internal transmission gearbox of selecting and shifting operation. The shift unit has a stop contour (5), which interacts with a raster element (6). The raster element is integrated in a housing (10) of an actuating device (11). The shift unit position is adjusted by the actuating device and designed as a gear shift fork. The stop contour has locking grooves (12,13,14).
Patent DE-102006006820-A1 (DE)
Title: IC-Chip-Beschichtungsmaterial und dasselbe verwendende Vakuumfluoreszendisplayvorrichtung
Inventor: YASUOKA YUSUKE
IPC: B81C1/00
Filed: 2006-02-14
Abstract: Ein IC-Chip-Beschichtungsmaterial weist erste Metalloxidpartikel, ein Metallalkoxid, ein organisches Lösungsmittel und zweite Metalloxidpartikel und/oder flache Partikel eines Verbundoxids auf, wobei die zweiten Metalloxidpartikel eine Zusammensetzung aufweisen, die mit der der ersten Metalloxidpartikel identisch ist oder sich von dieser unterscheidet, und auch eine mittlere Partikelgröße und/oder eine Form aufweisen, die sich von der der ersten Metalloxidpartikel unterscheidet. Ferner weist eine Vakuumfluoreszenzdisplayvorrichtung einen IC-Chip auf, wobei der IC-Chip wenigstens teilweise durch eine Beschichtungsmaterialschicht beschichtet ist, die die ersten Metalloxidpartikel, ein Metalloxid bildendes Metall und die zweiten Metalloxidpartikel und/oder flachen Partikel eines Verbundoxids aufweist.
Patent DE-102006009413-A1 (DE)
Title: Luggage compartment cover for motor vehicle has compartment profile which is detachably connected to flexible force transmission means at its opposite face areas
Inventor: SCHLEEF THOMAS
IPC: B60R21/06
Filed: 2006-02-23
Abstract: Luggage compartment cover has compartment profile (8) which is detachably connected, at its opposite face areas, to flexible force transmission means (10) which are arranged in respective guidance (9) at vehicle side and are longitudinally movable. Force transmission means is permanently acted upon by force in both directions by wheel drive mounted at vehicle side. Wheel drive is driven by means of a mechanical transmission means (11) by a movement of the body part.
Patent DE-102006010633-A1 (DE)
Title: Tarpaulin frame for vehicle e.g. passenger car, trailer, has individual bars, where connections of individual bars of frame take place with described connectors, and connectors can be produced from plastics or metal
Inventor: AUWAERTER LORENZ
IPC: B60J7/10
Filed: 2006-03-08
Abstract: The frame has individual bars, where connections of the individual bars of the frame take place with the described connectors. The connectors can be produced from plastics or metal. The complete connector can be utilized according to innovation if necessary. The windings in the folded bushing are directly cut in or nut is inserted into a recess positive fit manner.
Patent DE-102006011773-A1 (DE)
Title: Kinosystem
Inventor: RACMAN SERGEJ
IPC: H04N7/16
Filed: 2006-03-13
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Kinosystem zur dreidimensionalen Darstellung
animierter audio-visueller Medien mit einer zur Darstellung dreidimensionaler animierter
Bilder auf einer Bildschirmeinheit (16) mittels eines Paares einander überlagerter,
jeweils bevorzugt linear polarisierter Einzelprojektionen ausgebildeten
Projektionseinheit (14) und einer zum Ausgeben eines bildsynchronen Tonsignals
eingerichteten Audioeinheit (18), wobei zur Ansteuerung der Projektionseinheit
und der Audioeinheit eine PC-basierte, mehrkanalig ausgebildete
Servereinheit (10) vorgesehen ist, die zum einstellbaren Ausgeben
von digitalen Mediensignalen an die Projektionseinheit (16), ausgewählt aus
einer Mehrzahl von vorbestimmten digitalen Videoformaten und eingeschlossen
ein Videoformat zur zweidimensionalen Bilddarstellung auf der Bildschirmeinheit, ausgebildet
ist.
Patent DE-102006014544-A1 (DE)
Title: Spool for reels of labels has lateral flange which supports reel, rubber ring being fitted into peripheral groove in spool which can be narrowed to press ring outwards and fasten reel in place by pushing in handle at one end of spool
Inventor: BAEUMLER GUENTER
IPC: B65H18/04
Filed: 2006-03-21
Abstract: The spool for reels of labels has a lateral flange (40) which supports the reel. A rubber ring (50) fits into a peripheral groove (70) in the spool. The groove can be narrowed to press the ring outwards and fasten the reel in place by pushing in a handle (96) at one end of the spool.
Patent DE-102006017207-A1 (DE)
Title: Brake disk for motor vehicle-disc brake, has surface-smooth contour in friction surfaces, which have spiral running channels, where sides of disk form two sections such that channels run opposite to each other
Inventor: LEMBACH OLIVER
IPC: F16D65/12
Filed: 2006-04-12
Abstract: The disk has a surface-smooth contour in friction surfaces, which have spiral running channels (1), where sides of the disk form sections (2, 3), such that the channels run opposite to each other. The two sections are formed for each side of the disk, where each of the sections extends radially over an appropriate partial radius. The partial radii of the individual sections differ from each other around a maximum of 40 percentage. Each channel has a depth, which lies above 20 picometers. An independent claim is also included for a method for smoothing of the friction surface of casted brake disks for motor vehicle-disc brakes.
Patent DE-102006025411-A1 (DE)
Title: Mobiler Röntgenempfänger für eine Röntgenvorrichtung
Inventor: JAEHRLING PETER
IPC: G01T1/02
Filed: 2006-05-31
Abstract: Die
Erfindung betrifft einen Röntgenempfänger für eine Röntgenvorrichtung,
wobei der Röntgenempfänger eine
mit einem Detektor zum Empfangen von Röntgenstrahlen verbindbar ausgebildete
Detektoraufnahmevorrichtung aufweist. Der Röntgenempfänger weist auch ein mit der
Detektoraufnahmevorrichtung verbundenes Röntgenraster zum Reduzieren
von Streustrahlen auf, welches ausgebildet und angeordnet ist, Röntgenstreustrahlen
mit wenigstens einer Richtungskomponente parallel zu einer Detektorebene
zu schwächen. Die
Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Röntgenempfänger wenigstens einen Sensor
zum Erfassen von Röntgenstrahlen
aufweist, welcher ausgebildet und angeordnet ist, auf den Detektor
treffende Röntgenstrahlen
zu erfassen und in Abhängigkeit
von den erfassten Röntgenstrahlen
ein Bestrahlungssignal zu erzeugen, welches eine Röntgenstrahldosis
oder Röntgenstrahlintensität der erfassten
Röntgenstrahlen
repräsentiert.
Patent DE-102006025960-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Halbleitereinrichtung
Inventor: THEUSS HORST
IPC: H01L21/60
Filed: 2006-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Halbleitereinrichtung, welche einen aus einem ersten Wafer vereinzelten ersten Chip und einen aus einem zweiten Wafer vereinzelten zweiten Chip, deren aktive Flächen einander gegenüberliegen, und eine durch Waferbonden hergestellte elektrische und mechanische Verbindung zwischen den aktiven Flächen des ersten und zweiten Chips aufweist, wobei auf dem ersten und zweiten Wafer jeweils derart metallische Kontaktbereiche gebildet werden, dass diese bei einer geeignet gewählten Übereinander-Positionierung des ersten und zweiten Wafers mit einander zugewandten aktiven Flächen einander gegenüberliegen, der erste und zweite Wafer mit einander zugewandten aktiven Flächen in vorbestimmtem Abstand derart übereinander positioniert und fixiert werden, dass die Kontaktbereiche einander gegenüberliegen, der erste und zweite Wafer im miteinander fixierten Zustand in ein Bad zur elektrolosen Metallabscheidung auf den Kontaktbereichen verbracht und darin belassen werden, bis die auf den einander gegenüberliegenden Kontaktbereichen des ersten und zweiten Wafers aufwachsenden Metallschichten miteinander verwachsen sind.
Patent DE-102006027391-A1 (DE)
Title: Gesinterter Ventilsitz und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KAWATA HIDEAKI
IPC: C22C38/00
Filed: 2006-06-13
Abstract: Ein gesinterter Ventilsitz umfasst: eine Matrix; 5 bis 40 Masse-% einer in der Matrix dispergierten harten Phase; wobei die harte Phase 48 bis 60 Masse-% Mo; 3 bis 12 Masse-% Cr; 1 bis 5 Masse-% Si und als Rest Co und nicht vermeidbare Verunreinigungen enthält; und ein Gefüge, in dem ein Cr-Sulfid um die harte Phase herum dispergiert ist. Die harte Phase ist mit einer Legierungsmatrix auf Co-Basis und Verbindungen gebildet, welche hauptsächlich aus Mo-Siliciden bestehen und in der Legierungsmatrix auf Co-Basis gemeinsam ausgeschieden worden sind.
Patent DE-102006028069-A1 (DE)
Title: Exhaust gas guiding device for use in internal combustion engine of motor vehicle, has exhaust gas lines guided in area of coupling point such that flows have opposite directional components
Inventor: VENGHAUS HELMUT
IPC: F01N13/08
Filed: 2006-06-19
Abstract: The device (10) has two exhaust gas lines (16, 18) connected with each other at a coupling point. The exhaust gas lines are guided in an area of the coupling point in such a manner that flows (S16, S18) have opposite directional components in the interior. The flow directions of the exhaust gas lines are directed to each other, where the exhaust gas lines have a d-shaped cross-sectional profile close to the coupling point. A valve e.g. flap valve, decouples the flows from each other in a closed condition.
Patent DE-102006029714-A1 (DE)
Title: System for adjustment of crane arm, has stay rod and adjusting piston that is retained in adjusting cylinder whereby stay rod is fixed to arm in its first end region and engages with adjusting piston in its second end region
Inventor: ZERZA HORST
IPC: B66C23/64
Filed: 2006-06-28
Abstract: System has a stay rod (10)and an adjusting piston that is retained in an adjusting cylinder, whereby the stay rod is fixed to the arm (40) in its first end region and engages with the adjusting piston in its second end region. The stay rod has a first and second connecting means spaced from each other in the longitudinal direction of the stay rod. The adjusting piston has a first and second connecting means spaced from each other in the movement direction of the adjusting piston. The connecting means are so provided, that the stay rod can be connected with the adjusting piston by the connecting means. An independent claim is also included for crane.
Patent DE-102006029747-A1 (DE)
Title: Halbleiterspeicherchip und Verfahren für den Schutz seines Speicherkerns
Inventor: WALLNER PAUL
IPC: G11C7/24
Filed: 2006-06-28
Abstract: Die Erfindung stellt einen Halbleiterspeicherchip zur Verfügung, der einen Speicherkern (MCORE) und eine Schnittstellenschaltung enthält, die Dekodier-, Wähl- und Zuteilungsschaltungsmitte (2, 3, 4) zur Dekodierung eines jeweiligen Typs von Daten-, Befehls- und Adresssignalen aus einem Signalrahmen (frm), die Auswahl von in Übereinstimmung mit dem jeweiligen Signaltyp erforderlichen Aktionen im Speicherchip und die Zuteilung des Speicherkerns (MCORE) und Abschnitten der Schnittstellenschaltung jeweils für das dekodierte Signal hat. Die Schnittstellenschaltung weist außerdem eine CRC-Bit-Dekodier- und -Prüfeinheit (10) und eine Schutzschaltung (12) auf, die zum Schutz des Speicherkerns (MCORE) und zur Freigabe/Sperrung der Durchschaltung der Signalübertragung von der Schnittstellenschaltung zum Speicherkern (MCORE) abhängig von einem Richtig/Falsch-Signal eingerichtet ist, das von der CRC-Bit-Dekodier- und -Prüfeinheit (10) in Übereinstimmung mit dem Ergebnis der Prüfung einer Information innerhalb des Rahmens (frm) mittels der CRC-Bits erzeugt wird, die in den Signalrahmen (frm) in Zuordnung zur jeweiligen Information in Übereinstimmung mit einem definierten Übertragungsprotokoll eingefügt sind.
Patent DE-102006031275-A1 (DE)
Title: Determination device for phase position of two rotating shaft, has sensor for collection, and electronic controller for evaluation of seized sensor signals, and sensor is arranged between shaft and hole to seize both shaft
Inventor: GREGOR MATTHIAS
IPC: G01B21/22
Filed: 2006-07-06
Abstract: The device has a sensor (3) for the collection of assigned hole by the shafts (1,2), and an electronic controller for the evaluation of the seized sensor signals. The sensor is arranged between the shaft and hole to seize both shafts. The hole of edges changes signals of the sensor. A rising face of the sensor signal is provided for the phase position of the shaft, and a falling face of the sensor signal for measuring phase position of the other shaft is also provided.
Patent DE-102006033029-A1 (DE)
Title: Rail vehicle comprises chassis provided with individual wheels which are mounted on axle carriers in such manner that they are pivoted in horizontal direction about vertical steering axle
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: B61F5/46
Filed: 2006-07-14
Abstract: The rail vehicle comprises a chassis (2) provided with individual wheels which are mounted on axle carriers in such manner that they can pivot in the horizontal direction about a vertical steering axle. The rail vehicle has a steering actuator associated with each wheel, for adjusting a pre-determined steering angle about the vertical steering axle. The wheels (1) of the axles are mounted in such a way that they are pivoted in the vertical direction about a horizontal camber axle (S) and are acted upon by a camber actuator (7) in order to adjust a pre-determined camber angle (alpha-s).
Patent DE-102006033049-A1 (DE)
Title: Chair used as an office chair comprises a connection having a spring between a lower frame and seat support to permit a translatory and rotary movement
Inventor: BUERGERLICHER NAME KLINKSIEK S
IPC: A47C1/032
Filed: 2006-07-14
Abstract: Chair comprises a connection having a spring (36) between a lower frame (10) and seat support (20) to permit a translatory and rotary movement. The spring is supported with one side (38) on the lower frame and connected with the other side (40) to the seat support. Preferred Features: A seat plate (48) can be adjusted in a forward-rearward direction on the seat support. The side of the spring supported on the lower frame can be spread from the lower frame by an adjusting screw.
Patent DE-102006034571-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60T13/66
Filed: 2006-07-26
Abstract: Ein Hauptzylinder (1) ist mit einem Vakuum-Bremsverstärker (12) verbunden, der eine Bremsbetätigungskraft eines Bremspedals (23) verstärkt. Ein Druckstab (16) überträgt dann diese verstärkte Kraft auf einen Eingangskolben (14) und einen Druckkolben (15) des Hauptzylinders (11). Ferner überträgt eine Hydraulikpumpe (28) einen Regelungsdruck zu dem Eingangskolben (14) und dem Druckkolben (15) des Hauptzylinders (11), so dass ein vorbestimmter Bremsdruck von dem Hauptzylinder (11) ausgegeben wird. Eine Reaktionskraftfeder (27) ist ebenfalls vorgesehen, die eine Reaktionskraft auf das Bremspedal (23) überträgt, die größer als die von dem Vakuum-Bremsverstärker (12) auf den Betätigungsstab (24) übertragene Reaktionskraft ist.
Patent DE-102006035167-A1 (DE)
Title: Device for eliminating undefracted directly reflected light, that emerges from reflective light modulation device, has light modulation device with multiple pixel elements, which are arranged in manner separated by interpixel regions
Inventor: RENAUD-GOUD PHILIPPE
IPC: G02B27/14
Filed: 2006-07-29
Abstract: The device has a light modulation device (1) with multiple pixel elements, which are arranged in a manner separated by interpixel regions. An optical element (2) and the light modulation device are arranged in such a way that incident coherent light after reflection onto the optical element and on the light modulation device has light beams with a path difference. The reflected light beams contain undeflected and modulated light and interfere in such a way that the directly undeflected reflected light is released. An independent claim is also included for a method for eliminating undefracted directly reflected light.
Patent DE-102006035788-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Meßdaten
Inventor: ESSER DANIEL
IPC: G01N31/10
Filed: 2006-07-28
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Erfassung von Meßdaten und weist ein Gehäuse, einen Gehäuseinnenraum sowie eine vom Gehäuse gehalterte und den Gehäuseinnenraum bereichsweise begrenzende Membran auf. Innerhalb des Gehäuseinnenraumes ist mindestens ein Sensor angeordnet. Darüber hinaus ist im Gehäuseinnenraum ein thermokatalytisches Element zur Zersetzung mindestens eines Gases angeordnet.
Patent DE-102006043279-A1 (DE)
Title: Fluid distribution fuel cell element including non-permeable element, surface pointing to (sic) useful in fuel cell technology, for proton exchange membranes (PEM) where MEA coated with super-hydrophilic corrosion resistant PTFE layer
Inventor: VYAS GAYATRI
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-09-14
Abstract: Fluid distribution element for fuel cells including a nonpermeable element, with a main surface pointing to (sic) a membrane electrode arrangement (MEA) where one or more regions of the main surface is coated with a super-hydrophilic corrosion resistant layer which includes a fluoropolymer. The main surface has one or more streaming channels for transport of a gas or liquid to and from the MEA. Independent claims are also included for the following: (i) the production of the above fluid distribution element involving a PTFE polymer; and (ii) a fuel cell with an MEA membrane in which the PTFE layer is modified and porous.
Patent DE-102006045074-A1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für ein verfahrbares Krankenlager sowie verfahrbares Krankenlager mit einer solchen Feststellvorrichtung
Inventor: KEMKE DIETER
IPC: A61G5/10
Filed: 2006-09-21
Abstract: Es ist eine Feststellvorrichtung (58) für ein verfahrbares Krankenlager (10) angegeben, welche zwischen einem Arretierzustand und einem Freigabezustand verstellbar ist. Die Feststellvorrichtung (58) umfaßt eine am Krankenlager (10) anbringbare erste Halteeinrichtung (44, 46; 52, 54) und eine separate im Bewegungsumfeld des Krankenlagers ortsfest anbringbare zweite Halteeinrichtung (52, 54; 44, 46). Die erste und die zweite Halteeinrichtung (44, 46, 52, 54) wirken derart zusammen, daß im Arretierzustand der Feststellvorrichtung (58) eine Bewegung der ersten Halteeinrichtung (44, 46; 52, 54) in eine vom Boden (42) wegweisende Richtung weitgehend unterbunden ist. Außerdem ist ein verfahrbares Krankenlager (10) mit einer solchen Festellvorrichtung (58) angegeben.