baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006003563-B4 (DE)
Title: Lüfter für einen Halbleiter oder dergleichen
Inventor: YANO HIROSHI
IPC: F04D29/66
Filed: 2006-01-25
Granted: 2016-04-07
Abstract: Lüfter für einen Halbleiter (11) oder dergleichen, aufweisend: einen Hauptkörper (2), der zur Abführung von Wärme von einem Halbleiter auf einem Substrat (10) angeordnet ist; und ein Plattenbauteil (3; 4), welches an dem Hauptkörper (2) angebracht ist, wobei das Plattenbauteil gegenüber dem dem Substrat Elastizität hat, wobei: das Plattenbauteil einen Plattenabschnitt (31; 41) enthält, welcher einen Teil einer oberen Oberfläche des Hauptkörpers (2) gegenüber dem Substrat abdeckt und einen Beinabschnitt (32a–32d; 42a–42d) aufweist, der sich von einem Außenumfang des Plattenabschnittes aus erstreckt und an dem Substrat festgelegt ist, wobei der Beinabschnitt ein Basisteil (53) an einer Grenze zu dem Plattenabschnitt aufweist; der Plattenabschnitt (31; 41) einen Schlitz (61, 62) aufweist, der ausgehend vom Außenumfang des Plattenabschnittes zumindest an einem Ende des Basisteils (53) zurückspringt; und der Schlitz (61, 62) in dem Plattenabschnitt (31; 41) ausgebildet ist, wo dieser die obere Oberfläche des Hauptkörpers abdeckt und der Schlitz sich vom Außenumfang des Plattenabschnitts zu einer Stelle erstreckt, welche vom Außenumfang des Plattenabschnitts beabstandet ist.
Patent DE-102006004144-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschichten von Platten
IPC: B05D3/06
Filed: 2006-01-27
Granted: 2022-12-29
Abstract: Vorrichtung zur Beschichtung von Platten, insbesondere für Möbel, mit:- Transportmitteln für den Transport von Platten (10);- einer Zuführungseinrichtung für die Zuführung von Beschichtungsmaterial (11) auf die Oberfläche der Platte (10);- mit Mitteln zum Härten (20, 21, 40, 41) des auf die Oberfläche der Platte (6) zugeführten Beschichtungsmaterials (11), und- mindestens einer Walze (20, 40) zum Profilieren des Beschichtungsmaterials (11), wobei im Bereich der mindestens einen Walze (20, 40) mindestens eine Strahlungsquelle (21, 41) zum gleichzeitigen Profilieren und Härten des Beschichtungsmaterials (11) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Walze (20, 40) für die Strahlen (22, 42) der Strahlungsquelle (21, 41) durchlässig ausgebildet ist.
Patent DE-102006005626-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vergasungsreaktor zur Vergasung verschiedenster Brennstoffe mit breitem Körnungsband mit Flüssigschlackeabzug
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10J3/56
Filed: 2006-02-06
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur Vergasung mit Flüssigschlackeabzug
von festen kohlenstoffhaltigen Materialien unter erhöhtem Druck
in miteinander verbundenen Vergasungsräumen unter Verwendung von Vergasungsmitteln, die
freien Sauerstoff enthalten, wobei staubbeladenes Rohgas oberseitig
und Flüssigschlacke
unterseitig abgezogen wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass erste
Vergasungsmittel (23) in eine Schlackebad-Vergasungszone (16) eingebracht
werden, mit denen die weitestgehende Restvergasung eines kohlenstoffhaltigen
Bodenproduktes, das eine erste Spouted-bed-Vergasungszone (17) unterseitig verlässt, bei
Temperaturen oberhalb des Aschefließpunktes durchgeführt wird,  – dass zweite
Vergasungsmittel (25) in die Schlackebad-Vergasungszone (16) und
in die erste Spouted-bed-Vergasungszone (17) eingebracht werden,
mit denen die teilweise Vergasung eines kohlenstoffhaltigen Bodenproduktes,
das eine zweite Spouted-bed-Vergasungszone (18) unterseitig verlässt, bei
Temperaturen im Bereich oberhalb des Ascheschmelzpunktes bis oberhalb
des Aschefließpunktes
durchgeführt
wird,  – dass
dritte Vergasungsmittel (26) unterseitig in die zweite Spouted-bed-Vergasungszone (18)
eingebracht werden, mit denen die überwiegende Vergasung der kohlenstoffhaltigen
Materialien, die in diese Zone eingebrachten werden, bei Temperaturen
im Bereich unterhalb der...
Patent DE-102006026866-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KECECI EKREM
IPC: B60N2/235
Filed: 2006-06-09
Granted: 2008-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, die über einen Beschlag mit einem sitzteilfesten Unterteil und einem daran verdrehbar gelagerten Oberteil (9) sowie einem lehnenfesten Adapter neigungsverstellbar am Sitzteil gelagert ist, wobei am Adapter ein mit dem Oberteil (9) zusammenwirkendes elagert ist, nach dessem Lösen die Rückenlehne aus ihrer Gebrauchsstellung nach vorn klappbar ist, und wobei zur Begrenzung der Rückklappbewegung der Rückenlehne in ihre Gebrauchsstellung ein adapterfester zum Spielausgleich verstellbarer Anschlag (28) vorgesehen ist, der mit einem oberteilfesten Gegenelement (29) zusammenwirkt. Aufgabe der Erfindung ist es, einen weiteren derartigen Sitz zur Verfügung zu stellen. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass der Anschlag (28) auf der Schwenkachse des Verriegelungselements (10) sitzt, eine dem oberteilfesten Gegenelement (29) zugewandte Auflauffläche (30) besitzt und zur Herstellung eines Kontakts seiner Auflauffläche (30) mit dem Gegenelement (29) verdrehbar ist.
Patent DE-102006027679-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungssystem für Fahrzeuge
Inventor: SUZUKI ISAMU
IPC: G02B27/01
Filed: 2006-06-14
Granted: 2018-05-30
Abstract: Ein Fahrunterstützungssystem für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Anzeigevorrichtung (1) zur Anzeige zugeführter Bildinformationen auf einer oder durch eine Frontscheibe (11) eines Fahrzeugs;eine Informationserhaltungsvorrichtung (2) zum Erhalten von Fahrspurinformationen, welche eine Konfiguration einer Fahrspur anzeigen, entlang der sich das Fahrzeug bewegt;eine Blickpunkterfassungsvorrichtung (6) zum Erfassen einer Blickpunktposition eines Fahrers des Fahrzeugs; undeine Bildinformationserzeugungsvorrichtung (2) zum Erzeugen und Liefern der Bildinformationen an die Anzeigevorrichtung (1), wobei die Bildinformationen wenigstens eine Fahrspurführung (G) der zu fahrenden Fahrspur enthalten, welche der Konfiguration der Fahrspur entspricht, welche von der erfassten Blickpunktposition des Fahrers durch die Frontscheibe (11) gesehen wird und wobei die Bildinformationserzeugungsvorrichtung (2) die Bildinformationen durch Berechnung erzeugt, basierend auf der erfassten Blickposition des Fahrers, welche von der Blickpunkterfassungsrichtung (6) erfasst wird und der Fahrspurinformation, welche von der Informationserhaltungsvorrichtung (2) erhalten wird,weiterhin miteiner Hintergrundfarbenerfassungsvorrichtung (2) zum Erfassen einer Farbe einer Fahrbahnoberfläche, welche vorderhalb des Fahrzeugs liegt; undeiner Anzeigefarbeneinstellvorrichtung (2) zum Festsetzen einer Anzeigenfarbe der wenigstens einen Fahrspurführung (G), welche durch die Anzeigevorrichtung (1) dargestellt wird, auf eine Farbe, welche von der erfassten Farbe der Fahrbahnoberfläche unterscheidbar ist, welche von der Hintergrundfarbenerfassungsvorrichtung (2) erfasst wird, wobeidie Fahrspurinformationen so aufgebaut sind, dass sie Hindernisinformationen enthalten, welche das Vorhandensein eines Hindernisses entlang wenigstens einer der beiden einander gegenüberliegenden Seitenkanten der zu fahrenden Fahrspur angeben; undwobei, wenn die Bildinformationen, welche die wenigstens eine Fahrspurführung (G) angeben, von der Bildinformationserzeugungsvorrichtung (2) basierend auf den Fahrspurinformationen berechnet werden, welche die Hindernisinformationen enthalten, die das Vorhandensein des Hindernisses angeben, dann die Anzeigefarbeneinstellvorrichtung (2) die Anzeigefarbe der wenigstens einen Fahrspurführung (G) auf eine bestimmte Warnfarbe setzt.
Patent DE-102006033939-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Steuern der Bewegung von Reinigungstuch
Inventor: HANKE BERND
IPC: B41F35/06
Filed: 2006-07-22
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zum Steuern der Bewegung von Reinigungstuch (12) in einer Reinigungseinheit (1) zum Reinigen von Zylindern (13) in Druckmaschinen, die aus einer einen Saubertuchwickel (4) tragenden Saubertuchspindel (3), einer einen Schmutztuchwickel (6) tragenden Schmutztuchspindel (5), einen die Spindeln (3, 5) zum Vor- und Zurückspulen von Reinigungstuch (12) wechselweise treibenden Antrieb (14) und einer den Vorschub des Reinigungstuches (12) detektierenden Erfassungseinheit (20), die mit einer den Antrieb (14) regelnden Steuereinheit (15) verbunden ist, besteht, wobei zur Bildung des Saubertuchwickels (4) ein Wickel sauberen Reinigungstuchs (12) auf der Schmutztuchspindel (5) angeordnet, das freie Ende des Reinigungstuchs (12) mit der Saubertuchspindel (3) verbunden und unter Bildung des Saubertuchwickels (4) auf der Saubertuchspindel (3) aufgewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuereinheit (15) eine Reinigungstuchstärke des in der Reinigungseinheit (1) zur Verarbeitung vorgesehenen Reinigungstuches (12) abgelegt wird, die Drehbewegungen der Saubertuchspindel (3) oder der Schmutztuchspindel (5) beim Aufspulen zur Bildung des Saubertuchwickels (4) erfasst und in der Steuereinheit (15) gespeichert werden und aus den Drehbewegungen der Schmutztuchspindel (5) oder der Saubertuchspindel (3) und der in der Steuereinheit (15) abgelegten Reinigungstuchstärke das im Saubertuchwickel (4) bevorratete Reinigungstuch (12) bestimmt wird.
Patent DE-102006037435-B4 (DE)
Inventor: BRAUN HANS-DIETER
IPC: B23Q3/155
Filed: 2006-08-09
Granted: 2008-10-09
Abstract: The tool magazine for a machine tool has tool holders (50) which are adjustable in their position in the magazine (34) in the direction of the row in which the holders are located, and which can be releasably fixed in their respective position, for example by clamping. The tool magazine has a T-slot (48) in the direction of the row for engagement of the tool holders and in which the tool holders can be movably guided and clamped. The magazine has a circular magazine wheel and the row of tool holders is arranged on the wheel in the circumferential direction.
Patent DE-102006039625-B4 (DE)
Title: Schienenloser Seilzug-Fensterheber
Inventor: AUFMKOLK RUDOLF DIPL ING
IPC: E05F11/48
Filed: 2006-08-24
Granted: 2014-08-07
Abstract: Schienenloser Seilzug-Fensterheber (100, 200) zum Heben und Senken einer Fensterscheibe (116) in einer Kraftfahrzeugtür mit einem motorischen Antrieb (114), einem Seilzug (102), oberen Umlenkmitteln (108; 202), unteren Umlenkmitteln (106; 204) und einem Mitnehmer (104), wobei der Mitnehmer (104) für die Aufnahme der Fensterscheibe ausgebildet ist, wobei der Seilzug am Mitnehmer fixiert ist und über die oberen und unteren Umlenkmittel umlaufend geführt ist, wobei der motorische Antrieb in die unteren Umlenkmittel integriert ist, wobei die unteren Umlenkmittel eine Seiltrommel (110) aufweisen, wobei die Seiltrommel Spurrillen (302) aufweist, wobei die Spurrillen für die Aufnahme des Seilzuges (102) vorgesehen sind, wobei der Mitnehmer (104) bei einem Heben der Fensterscheibe eine Bewegung in Richtung des Fahrzeug-Innenraumes ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiltrommel so unterhalb des Mitnehmers angeordnet Ist und die Spurrillen so ausgebildet sind, dass der Seilzug bei der Bewegung des Mitnehmers immer im Wesentlichen in einer vertikalen Richtung in die Seiltrommel einläuft bzw. aus der Seiltrommel herausläuft.
Patent DE-102006052089-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit in einem Verdeckablageraum ablegbaren Verdeck
Inventor: BERKUM WIM VAN
IPC: B60J7/12
Filed: 2006-11-04
Granted: 2013-11-28
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug mit in einem Verdeckablageraum (16) ablegbaren Verdeck (10), welcher Verdeckablageraum mittels eines etwa waagerecht angeordneten Bodenbauteils (20) und einer mit dem Hinterrand des Bodenbauteils und im Bereich des hinteren Endes des Verdeckaufnahmeraums mit der Fahrzeugkarosserie verbundenen Abschlusswand (22) von einem im Heckbereich des Fahrzeugs ausgebildeten Gepäckraum (18) abgetrennt ist, wobei das Bodenbauteil unter Führung an beidseitig von ihm angeordneten Führungsschienen (34) zwischen einer angehobenen Stellung und einer abgesenkten Stellung hin und her bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Fahrzeugseite im oberen Bereich des Gepäckraums (18) und im Bereich des Bodens (26) des Gepäckraums karosseriefeste Gleitschienen (28, 32) vorgesehen sind, in denen ein oberes und ein unteres Ende der nach vorne und schräg nach unten geneigten Führungsschienen (34) verschiebbar aufgenommen sind, so dass das Bodenbauteil (20) durch Längsverschieben der Führungsschienen in den Gleitschienen anhebbar und absenkbar ist.
Patent DE-102007019747-B4 (DE)
Inventor: GUMM VOLKER
IPC: B66C23/62
Filed: 2007-04-20
Granted: 2009-02-05
Abstract: The crane has an extension arm (2) supported at an upper end of a tower (1), where the arm is moved against the tower by a pulling unit (3). The pulling unit has a pulling rope (4), which is clamped at a winch (5) and is passed into a roller block set (6). The set has a roller block (7) arranged at the arm and another roller block (8) arranged at a tip of the tower in an operational position of the set. The blocks are detachably fastened and stored in a transporting holder, which is arranged at a counter extension arm (10), in a transporting position with the pulling rope passed into the set.
Patent DE-102007028336-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Zählwerk zur Aufzeichnung der Anzahl der Hubbewegungen eines Bauteils sowie Einbaurahmen zur Aufnahme eines Zählwerks
Inventor: REICH CHRISTIAN
IPC: B66F13/00
Filed: 2007-06-15
Granted: 2010-10-21
Abstract: Vorrichtung mit einem Bauteil (1), das periodische Hubbewegungen ausführt, und mit einem Zählwerk (2) zur Aufzeichnung der Anzahl der erfolgten Hubbewegungen, wobei durch die Hubbewegung des Bauteils (1) ein Zählimpuls ausgelöst wird, und das Zählwerk (2) eine Betätigungseinrichtung (3) aufweist, wobei der Zählimpuls durch Drücken der Betätigungseinrichtung (3) auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zählimpuls unabhängig von der Endlage der Hubbewegung auslösbar ist, wobei das Zählwerk (2) so angeordnet ist, dass die Betätigungseinrichtung (3) sich im Wesentlichen senkrecht zur Hubrichtung des Bauteils (1) erstreckt, und die Vorrichtung, insbesondere das Bauteil (1), eine Nocke (13), eine Abschrägung (14) oder eine Kurvenform aufweist, die während der Hubbewegung des Bauteils (1) so auf das Zählwerk (2) einwirken kann, dass ein Zählimpuls auslösbar ist.
Patent DE-102007048124-B4 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: HAUCK HELMUT
IPC: F16L27/087
Filed: 2007-10-05
Granted: 2009-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Übertragen eines Fluids zwischen zwei, bei bestimmungsgemäßem Betrieb der Vorrichtung gegeneinander wenigstens zum Verschwenken vorgesehenen Elementen, beinhaltend folgende Merkmale:  – Ein erstes der Elemente ist sich durch eine Durchführung eines zweiten der Elemente hindurcherstreckend ausgebildet,  – das erste und das zweite Element umfassen jeweils wenigstens einen im Bereich der Durchführung endenden Kanal für ein Leiten des Fluids,  – in der Durchführung ist ein hülsenartiges Zwischenelement angeordnet, das entsprechend der Kanalöffnung im zweiten Element mit wenigstens einer radialen Durchdringung ausgebildet ist,  – das Zwischenelement umfasst an einem axialen Ende eine, sich wenigstens sektorartig, wenigstens anteilig radial nach außen erstreckende Auskragung und  – die Auskragung und das zweite Element sind derart aufeinander abgestimmt gestaltet, dass diese frei von weiteren Mitteln derart zusammenwirken, dass das Zwischenelement gegenüber dem zweiten Element hinsichtlich wenigstens einer Bewegungsmöglichkeit festgesetzt ist.
Patent DE-102007051040-B4 (DE)
Title: Adapterstück zum Verbinden von Rohren
Inventor: KLINGLER EDMUND
IPC: F16L13/14
Filed: 2007-10-25
Granted: 2012-04-26
Abstract: Adapterstück (1) zum Verbinden von Rohren gleicher oder unterschiedlicher Rohrquerschnitte, mit einer im Inneren eines Rohres anordenbaren Stützhülse (2), einer auf der Außenseite eines Rohres anordenbaren Presshülse (3) und einem die Einschublänge eines Rohres begrenzenden Flansch (4), dadurch gekennzeichnet, – dass auf der Außenseite der Stützhülse (2) zumindest eine flexible Innendichtung (5) angeordnet ist, die zur Rohrinnenseite hin abdichtet, – dass die Außenseite der Stützhülse (21) eine schraubenlinienförmig umlaufende Verzahnung (6) aufweist, – dass die schraubenlinienförmige Verzahnung (6) weniger als einen Gewindegang umläuft und, – dass die Außenseite (31) der Presshülse (3) einen geeigneten Anschlussbereich (33) für einen radial verformbaren Pressverbinder aufweist.
Patent DE-102007054615-B4 (DE)
Title: Kipphebelvorrichtung zur Zylinderabschaltung von Motoren
Inventor: HA KYONG PYO
IPC: F01L1/18
Filed: 2007-11-15
Granted: 2020-07-23
Abstract: Kipphebelvorrichtung zur Zylinderabschaltung, aufweisend:einen Kipphebel (100) mit einer Rolle (200), die durch einen Nocken (500) betätigt wird;eine Rückstellfeder (700), die eine Unterseite eines hinteren Endabschnitts des Kipphebels (100) stützt;ein Paar von Kipphebelachsenbaugruppen (300), die jeweils eine erste und eine zweite Kipphebelachse (302, 304) und eine integral mit der ersten und der zweiten Kipphebelachse (302, 304) verbundene Verbindungsstange (306) aufweisen, wobei der Kipphebel (100) entweder um die erste oder die zweite Kipphebelachse (302, 304) schwenkt;ein Paar von Kipphebel-Trägerelementen (400), die mittels den ersten und den zweiten Kipphebelachsen (302, 304) den Kipphebel (100) lagern; undjeweils ein Übertragungselement (800) für jede Kipphebelachsenbaugruppe (300) zu deren Steuerung.
Patent DE-102007057809-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
Inventor: FORGATSCH OLIVER
IPC: B64D11/06
Filed: 2007-11-30
Granted: 2016-08-11
Abstract: Sitzvorrichtung, insbesondere Fahrzeugsitzvorrichtung, mit einer Rückenlehneneinheit (10) und einer Kopfstützeinheit (12), die eine Stützeinheit (14) aufweist, die dazu vorgesehen ist, wenigstens einen Teil (16) der Kopfstützeinheit (12) in eine Stützstellung (18) und in eine Staustellung (20) zu führen, wobei in der Staustellung (20) der Teil (16) der Kopfstützeinheit (12) auf einer einer Hauptstützfläche (22) zugewandten Seite (24), senkrecht in Richtung (26) der Hauptstützfläche (22) betrachtet, verdeckt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinheit (14) eine Antriebseinheit (40) umfasst, die dazu vorgesehen ist, zumindest den in die Staustellung (20) führbaren Teil (16) der Kopfstützeinheit (12) zu bewegen, und dass die Antriebseinheit (40) pneumatisch ausgeführt ist.
Patent DE-102008002925-B4 (DE)
Title: Druck- und Dehnungsmessung bei Flächengebilden
Inventor: LENGL GUNTHER DR
IPC: A61B5/0205
Filed: 2008-07-01
Granted: 2016-05-12
Abstract: Anordnung zur Bestimmung von auf ein flächiges Material einwirkendem/r Druck/Dehnung, welche Anordnung eine Flächenstruktur aufweist, die in Verbindung mit dem flächigen Material angeordnet ist oder das flächige Material bildet, welche Flächenstruktur zumindest in einer Richtung definierte elastische Eigenschaften aufweist und zumindest ein elektrisch leitfähiges Erregerelement (11) und zumindest ein elektrisch leitfähiges Detektionselement (12) trägt, wobei es sich bei dem Erregerelement (11) und dem Detektionselement (12) jeweils um einen leitfähigen Faden eines textilen Garns handelt, und wobei die elastischen Eigenschaften der Flächenstruktur eine Änderung der relativen Lage von Erregerelement und Detektionselement zueinander bei Druckbeaufschlagung und/oder Dehnung ermöglichen.
Patent DE-102008007641-B4 (DE)
Title: Lüftungsgerät
Inventor: PFEIFFER GEORG
IPC: F24F1/0007
Filed: 2008-02-04
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüftungsgerät (1) mit wenigstens einem Wärmetauscher (4) zur Temperierung von Luft, welcher wenigstens einem Ventilator-Temperierungsmodul (11) des Lüftungsgerätes (1) zugeordnet ist, wobei das Ventilator-Temperierungsmodul (11) wenigstens einen Ventilator (8) zum Erzwingen einer Strömung von durch wenigstens eine Ansaugöffnung (6) des Lüftungsgeräts (1) angesaugter Luft in Wärmekontakt mit dem Wärmetauscher (4) an diesem vorbei aufweist. Zusätzlich weist das Lüftungsgerät (1) wenigstens ein nach dem Induktions-Prinzip arbeitendes Induktions-Temperierungsmodul (12) auf.
Patent DE-102008008403-B4 (DE)
Title: Solarkraftwerk mit einer Spiegelnachführung mit Lichtsensoren
Inventor: SCHUEREN VOLKER
IPC: F24S23/77
Filed: 2008-02-09
Granted: 2013-09-26
Abstract: Anlage (1) zur Umwandlung von Sonnenlicht in eine andere Energieform mit einer Wandlereinrichtung (2), welche auf sie eintreffende Strahlung absorbiert, einer Vielzahl von Spiegelelementen (6a, 6b, 6c), welche beabstandet zu der Wandlereinrichtung (2) angeordnet sind, um in einem Arbeitszustand auf sie eingestrahltes Sonnenlicht auf die Wandlereinrichtung (2) umzulenken, wobei die einzelnen Spiegelelemente (6a, 6b, 6c) jeweils um wenigstens eine Achse wenigstens teilweise unabhängig voneinander schwenkbar sind und die Anlage wenigstens eine einem Spiegelelement zugeordnete Sensoreinrichtung (10) aufweist, welche ein für eine auf sie eingestrahlte Sonneneinstrahlung charakteristisches Signal ausgibt und die Sensoreinrichtung (10) auf Licht reagiert, das von Spiegelelementen in Richtung Sensoreinrichtung reflektiert wird, wobei die Sensoreinrichtung (10) eine ortsaufgelöste Bewertung der auf sie auftreffenden Strahlung erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass das Spiegelelement (6a, 6b, 6c) innerhalb seiner Spiegelfläche einen Modifikationsbereich (5) aufweist, der darauf auftreffendes Licht wenigstens teilweise absorbiert oder für den Sensor (10) erkennbar verändert.
Patent DE-102008010610-B4 (DE)
Title: Wärmeisolierende Umkleidung
Inventor: GOLLAN JÜRGEN
IPC: F16L59/05
Filed: 2008-02-22
Granted: 2014-09-25
Abstract: Wärmeisolierende Umkleidung für Körper, insbesondere für Warmwasserspeicher, mit einer die Außenhaut des zu isolierenden Körpers umgebenden wärmeisolierenden Dämmschicht aus weichem, viellagigem Faservlies, welches sich senkrecht zu seinem Faserverlauf auf einen Bruchteil seiner Stärke zusammendrücken lässt, sowie einer die Dämmschicht umschließenden äußeren Manschette aus zugfestem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmschicht (6) durch eine Vielzahl von dicht nebeneinander angeordneten Blöcken (7) aus dem weichen Faservlies gebildet ist, dass die Faservliesblöcke (7) senkrecht zum Faserverlauf des Faservlieses auf eine Stärke geschnitten sind, die der Dicke der herzustellenden Dämmschicht (6) entspricht, dass die Faservliesblöcke (7) im unverbauten Zustand im Querschnitt eine rechteckige Gestalt aufweisen und dass die Faservliesblöcke (7) derart angeordnet sind, dass die Lagen (8) des Faservlieses im Wesentlichen senkrecht zu der Außenhaut des zu isolierenden Körpers sowie zu der äußeren Manschette (2) verlaufen.
Patent DE-102008015763-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Be-/Entlüftung einer Mehrzahl von pneumatischen Aktuatoren, Sitz und Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: STEINBERGER JOHANN
IPC: F15B21/04
Filed: 2008-03-26
Granted: 2018-08-02
Abstract: Vorrichtung zur Ent- und/oder Belüftung einer Mehrzahl von pneumatischen Aktuatoren, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung (100) zumindest eine gemeinsame Be- und/oder Entlüftungskammer (110) aufweist,- wobei diese Be-/Entlüftungskammer (110) mit zumindest einem Einlassanschluss (120) für je einen Aktuator und zumindest einem Auslassanschluss (130) versehen ist und- zumindest eine Gruppe (200) von Luftdruck dämpfenden Ausformungen (210, 220, 230) aufweist,- wobei diese Ausformungen (210, 220, 230) voneinander sowohl in der Lufthauptströmungsrichtung (400) als auch senkrecht zur Lufthauptströmungsrichtung (400) so versetzt angeordnet sind, dass diese Gruppe (200) von Ausformungen (210, 220, 230) in der Lufthauptströmungsrichtung (400) projektiert eine lückenlose Wandung (300) darstellt.