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Patent DE-202009008511-U1 (DE)
Title: Tauchpumpe, die Niederspannungsversorgung zur Verfügung stellt
IPC: H02K7/14
Filed: 2009-06-17
Abstract: Eine Tauchpumpe, die Niederspannungsversorgung zur Verfügung stellt; sie besteht aus dem Pumpenkörper und der mit dem Pumpenkörper verbundenen Filterhaube; im Pumpenkörper gibt es jeweils einen Hohlraum für den Stator und einen Hohlraum für den Rotor; außerhalb des Hohlraums für den Rotor ist die Kammer des Antriebsrades; oben an dieser Kammer wird Wasserablauf errichtet; innerhalb des Pumpenkörpers werden der Blechsatz des Stators und die Statorwicklung im Hohlraum für den Stator zementiert; der Magnetrotor wird innerhalb des Pumpenkörpers via die Drehachse im Hohlraum für den Rotor installiert; das Rad an einem Ende des Magnetrotors befindet sich in der Kammer für Antriebsrad, dadurch charakterisiert, dass die Tauchpumpe im vorliegenden Gebrauchsmuster weiterhin einen Transformator aufweist; der integrierte Transformator besteht aus der Niederspannungswicklung und der vorgenannten Statorwicklung als Hochspannungswicklung, die beide am Blechsatz des Stators fixiert sind; die Niederspannungswicklung des integrierten Transformators stellt Wechselstrom-Niederspannungsversorgung zur Verfügung.
Patent DE-202009010491-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D23/04
Filed: 2009-08-03
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät (10) mit wenigstens einem ersten Gefrierbereich (30) und wenigstens einem zweiten Gefrierbereich (40), der vom ersten Gefrierbereich (30) abgegrenzt ist, wobei der zweite Gefrierbereich (40) als Tieftemperaturbereich mit konstanter Temperatur betreibbar ist und wobei der erste und der zweite Gefrierbereich (30, 40) in einem Auszugfach (20) im Gefrierteil (12) des Kühl- und/oder Gefriergerätes (10) angeordnet sind.
Patent DE-202009012308-U1 (DE)
Title: Schloss für Türen und Fenster von Gebäuden / Gehäusen mit gewalztem Schlosshalter
IPC: E05C3/12
Filed: 2009-09-11
Abstract: Schloss für Türen und Fenster von Gebäuden/Gehäusen mit einem Schlossgehäuse (2), einem aus Drehfalle (4) und Sperrklinke (5) bestehenden Gesperre (3), sowie einem Schlosshalter (7) mit einer Grundplatte (8) und einem Haltebolzen (9) mit Kragen (10), wobei Grundplatte (8) und Haltebolzen (9) Querbohrungen (11, 12, 13) aufweisen, wobei die Grundplatte (8) und der Haltebolzen (9) mit Kragen (10) des Schlosshalters (7) aus einem warm- und/oder kaltwalzbaren Werkstoff bestehen und in einem bzw. durch einen Walzprozess einstückig und profiliert ausgebildet sind.
Patent DE-202009015311-U1 (DE)
Title: Befiederungsgerät
IPC: F42B6/06
Filed: 2009-11-12
Abstract: Befiederungsgerät zum Ankleben von Pfeilfedern an Pfeilschäfte und Armbrustbolzen, aus einer Grundplatte mit einer Auflagerung des Nocks eines Pfeils, sich davon voneinander beabstandet nach oben erstreckenden Haltestäben und einer oberen Deckplatte mit einer nach oben gerichteten Durchtrittsöffnung und einer Zentrierung für den Schaft eines Pfeils sowie mit an den Haltestäben angeordneten Halteklammern für die anzuklebenden Pfeilfedern, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierung des Pfeilschaftes ähnlich eines Bohrfutters (7) einer Bohrmaschine ausgebildet ist oder aus einem angepassten Bohrfutter (7) einer Bohrmaschine besteht.
Patent DE-202009015507-U1 (DE)
Title: Luftgepolsterter Ringsumschutz im Pkw für Insassen und schlagempfindliches Transportgut aller Art
IPC: B60R21/04
Filed: 2009-11-09
Abstract: Luftgepolsterter Ringsumschutz im PKW für Insassen und schlagempfindliches Transportgut aller Art, dadurch gekennzeichnet, daß ein doppelwandiger, luftgefüllter Körper (1) im hinteren Transportraum oder in anderen möglichen Nutzräumen des PKW während des Transportes luftgepolstert ringsum Schutz bietet, wobei die Luftkammern (9) z. B. mit luftdurchlässigen Verbindungen ausgebildet sind. Damit wird bei einem Aufprall der entstehende Überdruck durch die luftdurchlässigen Verbindungen auf die umliegenden Kammern verteilt. Eine konstruktive Erweiterung und Vergrößerung des Transportraumes ist möglich, indem man z. B. die hinteren Rücksitzlehnen herunterklappt und mit der selben Technologie ein luftgepolsterter Ringsumschutz schafft. Siehe  2  und  3 .
Patent DE-202009016285-U1 (DE)
Title: Zange
IPC: B25B7/00
Filed: 2009-12-01
Abstract: Zange (1), die zwei über ein Gelenk (3) miteinander verbundene Zangenhebel (4) besitzt, welche bezüglich des Gelenks (3) jeweils in einen Griffarm (5) und in einen Werkzeugarm (6) mit einer einen Innenmehrkant (9) aufweisenden Aufnahme (7) für einen Außenmehrkant (25) als Bestandteil eines Einsteckschafts (31) eines Werkzeugs (2) gegliedert sind, wobei der Einsteckschaft (31) mittels eines von einer Feder (16, 17) belasteten Sperrkörpers (18) in der Aufnahme (7) axial lageorientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wand der Aufnahme (7) für ein Werkzeug (2) eine den Sperrkörper (18) führende Querbohrung (11) vorgesehen ist, wobei der Sperrkörper (18) unter dem Einfluss der Feder (16, 17) in Richtung auf die Längsachse (30) des mit einer an den Sperrkörper (18) angepassten umlaufenden Rastnute (27) versehenen Einsteckschafts (31) belastet ist.
Patent DE-202009016424-U1 (DE)
Title: Schalthebeldurchführung und Fahrzeugschaltung
IPC: B60K20/02
Filed: 2009-12-04
Abstract: Schalthebeldurchführung zur Durchführung eines schwenkbaren Schalthebels (2) eines handgeschalteten Fahrzeuggetriebes durch eine Öffnung (3) eines Fahrzeuginterieurteils (4) mit einer offenen Schaltkulisse (5), die an dem Fahrzeuginterieurteil (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltkulisse (5) über ein Adapterelement (6) an dem Fahrzeuginterieurteil (4) befestigt ist.
Patent DE-202009017645-U1 (DE)
Title: Bewegungsgewinde, zum Ausführen linearer Bewegungen, welches aus einem Innengewewinde und Außengewinde besteht
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-12-22
Abstract: Bewegungsgewinde zum ausführen linearer Bewegungen, welches aus einem Innengewinde und einem Ausengewinde besteht, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Gewindeflanken Elektromagnete (5, 7, 8, 9) angebracht sind.
Patent DE-202009017661-U1 (DE)
Title: Tritthilfe
IPC: A47C12/00
Filed: 2009-12-28
Abstract: Tritthilfe (10), wobei die Tritthilfe (10) eine Stehfläche (20) und wenigstens eine sich im Wesentlichen rechtwinkelig zur Stehfläche (20) erstreckende Seitenwand (22) aufweist, die mit wenigstens einer Öffnung (24) zum Durchdringen der Seitenwand (22) versehen ist, wobei die Öffnung (24) derart ausgebildet ist, dass die Seitenwand (22) von einem Vorderfuß (26) einer Person (16) durchdringbar ist.
Patent DE-202009018909-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturstromanschluss für ein Heizelement
IPC: H01R4/30
Filed: 2009-12-18
Abstract: Hochtemperaturstromanschluss für ein Heizelement (2), umfassend einen Stromanschluss (1) und ein Heizelement (2), die durch eine Klemmverbindung elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die Materialien oder/und die Dicken der Klemmpaarung sowie das Material oder/und die Dicke der Klemmverbindungselemente relativ zueinander so ausgewählt sind, dass die resultierende Wärmedehnung der Klemmpaarung und die resultierende Wärmedehnung der Klemmverbindungselemente in der gleichen Größenordnung liegen.
Patent DE-202010003918-U1 (DE)
Title: Der Magnet im Verbrennungsraum des kolbenbesticktem Motors
IPC: F02B51/04
Filed: 2010-06-15
Abstract: Magnet am Kolben des Verbrennungsmotors
Patent DE-202010004252-U1 (DE)
Title: Hydraulische Weiche für eine Heizungsanlage
IPC: F24D3/10
Filed: 2010-03-26
Abstract: Hydraulische Weiche für eine Heizungsanlage, mit einem primärseitigen Anschluss an eine Vorlaufleitung (2) und eine Rücklaufleitung (3) eines Kreislaufes über mindestens ein Heizgerät (4), mit einem sekundärseitigen Anschluss an eine Vorlaufleitung (5) und eine Rücklaufleitung (6) eines Heizkreislaufes zu mindestens einem Wärmeverbraucher, mit jeweils einer Umwälzpumpe (7, 8) für das Heizmedium in den beiden Kreisläufen sowie mit einer Regeleinrichtung (9) für das Heizgerät (4), gekennzeichnet durch eine Ausführung als relativ kleiner Pufferspeicherbehälter (1) mit einem Puffervolumen für das Heizmedium sowie durch eine zusätzliche Regeleinrichtung (10), welche mit der Regeleinrichtung (9) für das Heizgerät (4) in Verbindung steht.
Patent DE-202010007093-U1 (DE)
Title: Flexibles Möbelbauteil und Möbelstück mit derartigem Möbelbauteil
IPC: A47B7/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Möbelbauteil mit einem faltbaren Kernmaterial und jeweils einer stabilen Deckschicht auf der Oberseite und der Unterseite des faltbaren Kernmaterials,  wobei zumindest auf der Oberseite und/oder der Unterseite des faltbaren Kernmaterials zumindest ein quer zur Längsrichtung des Möbelbauteils verlaufender Faltabschnitt vorgesehen ist, der es ermöglicht, das Möbelbauteil leicht entlang dieses Faltabschnitts quer zu der Längsrichtung des Möbelbauteils zu falten,  wobei der zumindest eine Faltabschnitt dadurch ausgebildet wird, dass die stabile Deckschicht auf der entsprechenden Seite des Möbelbauteils nicht vollständig das faltbare Kernmaterial abdeckt, sondern ein rechteckiger Abschnitt des faltbaren Kernmaterials verbleibt, der nicht von der stabilen Deckschicht abgedeckt wird und sich quer zu der Längsrichtung des Möbelbauteils entlang dessen Breite erstreckt, wodurch ein Abstand zwischen zwei benachbarten Deckschichten auf der entsprechenden Seite des Möbelbauteils definiert wird, und  wobei im Bereich des Faltabschnitts das Kernmaterial eine konstante Dicke bzw. Höhe aufweist, so dass in einem gefalteten Zustand das...
Patent DE-202010007575-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für eine Mauerabdeckung, sowie Mauerabdeckungsanordnung
IPC: E04D13/00
Filed: 2010-06-04
Abstract: Befestigungseinrichtung (2) für eine Mauerabdeckung (1), umfassend mindestens ein Verbindungsmittel (24), insbesondere ein erstes Verbindungsmittel (24), zur Verbindung der Befestigungseinrichtung (2) mit der Mauerabdeckung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (2) zumindest abschnittsweise ein Federelement (27) umfasst.
Patent DE-202010008386-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung, Filtervorrichtungsanordnung, Rauchmittel, Verwendung und Verfahren hierzu und Konsumgut
IPC: A24D3/18
Filed: 2010-08-27
Abstract: Filtervorrichtung (10) zum Aufstecken auf Rauchmittel (100), insbesondere auf Zigaretten (101), Zigarren und dergleichen, und Filtern von Rauchbestandteilen, insbesondere von Teerstoffen und/oder Nikotin, aus einem Rauch des Rauchmittels (100), umfassend  eine Aufsteckeinrichtung (11) zum Aufstecken der Filtervorrichtung (10) auf das Rauchmittel,  einen Filterteil (12) zum Aufnehmen eines von Rauch umströmbaren Filtermittels (14), und ein Mundstück (13) zur oralen Benutzung,  wobei die Aufsteckeinrichtung (11), das Filterteil (12) und/oder das Mundstück (13) fluidisch über mindestens einen Rauchkanal (15) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass  die Filtervorrichtung (10) mindestens dreiteilig, insbesondere genau dreiteilig, ausgeführt ist, wobei mindestens ein Teil lösbar ausgeführt ist.
Patent DE-202010017681-U1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für einen Verbinder, Zugentlastungselement und -verfahren
IPC: H01R13/58
Filed: 2010-02-03
Abstract: Gehäuseanordnung (1) für wenigstens einen Verbinder (9), umfassend: ein Gehäuse (1a), das Gehäuse weist einen Verbinderraum (18) auf, der ausgestaltet ist, den Verbinder (9) aufzunehmen, und weist eine Öffnung (49) wenigstens an einem rückwärtigen Ende (40) auf, ein zur Aufnahme eines Kabels (8) ausgestaltetes Zugentlastungselement (14), wobei das Zugentlastungselement (14) mit einem Entlastungsteil (14a) an einem Ende versehen ist, wobei der Entlastungsteil (14a) ausgestaltet ist, das Kabel (8) elastisch abzustützen, und mit einem Befestigungsteil (32), wobei der Befestigungsteil (32) in einem montierten Zustand wenigstens teilweise innerhalb der Öffnung (49) angeordnet ist und das Zugentlastungselement (14) am Gehäuse (1a) befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem vormontierten Zustand das Gehäuse (1a) und das Zugentlastungselement (14) ausgestaltet sind, relativ zueinander in einer Vorwärtsrichtung (F) bis in eine vordere Position geschoben zu werden, und dass in der vorwärtigen Position das Gehäuse (1a) automatisch unter einem Reibschluss mit dem Befestigungsteil (32) in Eingriff...
Patent DE-202010018225-U1 (DE)
Title: Wäschetrockner und Waschtrockner
IPC: D06F58/26
Filed: 2010-10-18
Abstract: Wäschetrockner, der umfasst: einen Lagerabschnitt (1), der zu trocknende Wäsche lagert; eine Wärmepumpenvorrichtung (50) mit einer Rohrleitung (20), die einen Kompressor (16), der ein Kühlmittel komprimiert, einen Kühler (17), einen Druckminderer (18), der den Druck des mit Druck beaufschlagten Kühlmittels nach der Wärmeemission am Kühler (17) vermindert, und einen Wärmeabsorber (19) verbindet, so dass die Rohrleitung (20) eine sequentielle Zirkulation des Kühlmittels durch den Kompressor (16), den Kühler (17), den Druckminderer (18) und den Wärmeabsorber (19) ermöglicht; einen Zirkulationskanal (13), in dem sich ein Gebläse (4) befindet, um trockene Luft zu blasen, so dass die trockene Luft nacheinander vom Lagerabschnitt (1) zirkuliert und durch den Wärmeabsorber (19) und den Kühler (17) wieder zum Lagerabschnitt (1) strömt; eine Luftvolumen-Steuereinheit (73), die das Gebläse (4) steuert, um ein Volumen der trockenen Luft im Zirkulationskanal (13) einzustellen; und eine Kompressor-Steuereinheit (74, 174), die eine Drehzahl des Kompressors (16) steuert, wobei die Kompressor-Steuereinheit (74, 174) die Drehzahl des Kompressors (16) in Verbindung mit einer Erhöhung des Volumens der trockenen Luft im Zirkulationskanal (13) während des Trocknungsprozesses erhöht.
Patent DE-202011004541-U1 (DE)
Title: Sitzkissen
IPC: A47C3/16
Filed: 2011-03-29
Abstract: Sitzkissen, mit einer Hülle (4) und mit in einem Raum innerhalb der Hülle (4) angeordnetem Füllmaterial (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (4) und das Füllmaterial (7) biologisch abbaubar und/oder recyclingfähig sind, dass die Hülle (4) wenigstens zwei Lagen (1, 2, 8, 9, 10, 11) eines blattförmigen Materials aufweist, welche den Raum bilden, und dass die Lagen (1, 2, 8, 9, 10, 11) im Bereich einander zugeordneter Ränder wenigstens teilweise luftdurchlässig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011050430-U1 (DE)
Title: Hublader
IPC: B62B3/065
Filed: 2011-06-10
Abstract: Hublader (1) zum Heben, Transportieren und Absenken von Lasten, der mit ersten Rollen (8) in einer Rolleinheit (3) zum Fortbewegen auf einem Boden oder einer Bodenschiene ausgestattet ist, ferner eine Hubschiene (2) umfasst, welche an der Rolleinheit (3) vorgesehen und mit wenigstens einem Keil (11) versehen ist, der auf mindestens einer zweiten Rolle (9) an der Rolleinheit (3) aufliegt und eine hydraulische Einrichtung (4) zum relativen Verschieben der Hubschiene (2) gegenüber der Rolleinheit (3) unter Betätigung eines Bedienhebels (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienhebel (5) an der hydraulischen Einrichtung (4) in ein Drehlager (25) eingreift, das Drehlager (25) einerseits unter Betätigung des Bedienhebels (5) in einer Schwenkbewegung in einer normal zur einer Achse (28) stehenden Schwenkebene zum Verschieben der Hubschiene (2) gegenüber der Rolleinheit (3) zur Betätigung einer Pumpe (21) der hydraulischen Einrichtung (4) und andererseits durch Drehen des Bedienhebels (5) in...
Patent DE-202011050898-U1 (DE)
Title: Einziehbarer Probenträger mit Zwei-Wege Fluidverbindungsbündel
IPC: G01R33/30
Filed: 2011-08-04
Abstract: Probenhalter für eine Kernspinresonanzvorrichtung mit: einem einziehbaren Probenträger zum Halten der besagten Probe, und einem Fluidverbindungsbündel, wobei das Fluidverbindungsbündel um eine Welle gewickelt ist und an den einziehbaren Probenträger gekoppelt ist, um eine Zwei-Wege Fluidverbindung zwischen einer Fluidquelle und der Probe bereitzustellen.
Patent DE-202011051834-U1 (DE)
Title: Kühlfahrzeug
IPC: B60P3/20
Filed: 2011-11-02
Abstract: Kühlfahrzeug (10) mit einem kofferartigen Aufbau (13), der heckseitig mit einer um eine Horizontalachse schwenkbare, sowie absenk- und anhebbare Ladebordwand (14) und mit Schiebeelementen (15) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeelemente (15) zur Bildung eines Plattenvorhanges aus Platten bestehen, die in einer oberen, der Schwenkachse der Ladebordwand (14) abgewandten Bereich in einer Laufschienenanordnung (16–20) derart verfahrbar sind, dass das Verfahren der Schiebeelemente in die Schließstellung selbsttätig und antriebslos erfolgt.
Patent DE-202011100679-U1 (DE)
Title: Fremdsprachenübersetzung auf Bögen (Blättern) mit Folien, welche auf die jeweiligen Gegenstände angebracht werden.
IPC: G09B19/08
Filed: 2011-05-15
Abstract: Fremdsprachenübersetzung auf Folie dadurch gekennzeichnet, dass vor der jeweiligen übersetzung die Landesflagge aufgeführt ist.
Patent DE-202011100737-U1 (DE)
Title: Dichtung zwischen den Innenringen eines Wälzlagers
IPC: F16C33/78
Filed: 2011-05-16
Abstract: Dichtung zwischen den Innenringen eines Wälzlagers, gekennzeichnet durch: zylindrische Form mit sowohl an ihrem inneren als auch äußerem Durchmesser glatter Oberfläche, asymmetrischer Querschnitt, bestehend aus einem dem äußeren Durchmesser entsprechenden rechteckigen Bereich (2) und einem dem inneren Durchmesser entsprechenden kegelstumpfförmigen Bereich (3), wobei an einer Seite des dem äußeren Durchmesser entsprechenden rechteckigen Bereichs (2) eine Verlängerung (2A) übersteht und wobei an der dem inneren Durchmesser entsprechenden gegenüberliegenden Seite das winklige Ende (3A) des Kegelstumpfs (3) über steht, wobei die Dichtung die Verbindung zwischen dem der rechten Seite (4) und der linken Seite (5) entsprechenden Innenring eines Wälzlagers (6) axial und radial versiegelt.
Patent DE-202011107457-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit vibrationsbeaufschlagten Grubberzinken
IPC: A01B35/32
Filed: 2011-11-04
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät mit einer Anordnung von Grubberzinken, die jeweils an einem Rahmen (1) angeordnet sind und jeweils einen Grubberstiel (2) und an dessen unterem Ende einen in den Boden eingreifenden Grubberschar (3) oder sonstiges Grubberelement aufweisen, wobei jeder Grubberzinken (2, 3) elastisch am Rahmen (1) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (4; 5, 6, 7) zum Beaufschlagen aller oder mindestens einiger Grubberzinken mit Vibrationsschwingungen vorgesehen sind.
Patent DE-202011109644-U1 (DE)
Title: Multifunktionale , automatisierende fernbedienbare Autoscheibenwetterschutztechnologie
IPC: B60J1/20
Filed: 2011-12-28
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein multifunktionale, automatisierende, fernbedienbare Autoscheibenwetterschutztechnologie (1) ausgebildet mit je einem gegenüberstehenden an jeder Seite eine senkrechte, kreisförmige, längliche Achse (2), (3) die durch eine senkrechte, kreisförmige Öffnung (4) eingeschoben ist. JE an den beiden Enden mit einer Spirale (5), (6) ausgebildet, woran sich je ein kreisförmiger, zylinderförmige Einspannkopf (7), (8) angeordnet ist. Die Antriebsspiraleneinspannungstechnik (ASST) (10) ist erfindungsgemäß ausgebildet mit einer Ein-Ausfahrbaren Teleskopvorrichtung (11) mit zwei inbehaltenden Stützrädchen (12), (13) an jeder Seite mit zwei inbehaltenden Spiralen (14), (15). Auf der Oberseite sind zwei kreisförmige, gegnüberstehnde Einspannungseinläße mit U-förmigen Ausschnitt (31) (32) angesetzt. Ein Gleichstrommotor (24) mit abgestimmten Ablaufrädchen (35) ist ausgebildet mit einer LED-Demodulationstechnik (38) (35) dadurch gekennzeichnet dass, erfindungsgemäß, bevorzugten herausziehbaren, unterteilten, durchsichtigen U-Profile (41) die aus glasverstärten Kunstoff (144) mit einer Titanlegierung bestehen, über zwei senkrcht nebeneinanderlaufende viereckige Einläße, Nut (42) hintereinander, hereingeschoben werden. in die viereckige Grundfläche der Autoscheibenwetterschutztechnologie (1). Sie besteht...
Patent DE-202012000644-U1 (DE)
Title: Beregnungsanlage
IPC: A01G25/09
Filed: 2012-01-23
Abstract: Beregnungsanlage umfassend – zumindest ein angetriebenes Führungsfahrwerk (2), – zumindest ein untergeordnetes Fahrwerk (3) mit • einem Elektromotor (5), • zumindest einem vom Elektromotor (5) angetrieben Rad (4), • einer Erfassungseinheit zum Erfassen einer positiven und negativen Winkelabweichung des untergeordneten Fahrwerks (3) zum Führungsfahrwerk (2), und • einer den Elektromotor (5) mit einer Ansteuerleistung ansteuernden Leistungssteuereinheit (6), die während einer erfassten positiven Winkelabweichung die Ansteuerleistung des Elektromotors kontinuierlich und/oder schrittweise erhöht, und während einer erfassten negativen Winkelabweichung die Ansteuerleistung des Elektromotors kontinuierlich und/oder schrittweise verringert, und – eine vom Führungsfahrwerk (2) zum untergeordneten Fahrwerk (3) gespannte Rohrleitung mit Wasseraustrittsöffnungen zum Beregnen.
Patent DE-202012003319-U1 (DE)
Title: Schornstein mit separater Frischluftzufuhr
IPC: E04F17/02
Filed: 2012-04-02
Abstract: Schornstein (1), insbesondere für Feststofffeuerungen, wie zum Beispiel offene Kamine, Kamineinsätze und Kaminöfen, bestehend aus einer Vielzahl von Mantelsteinen, welche übereinander angeordnet und zum Aufbau eines Schornsteinzuges vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schornsteinzug durch ein Trennelement (3) in zwei unterschiedliche Schornsteinabschnitte unterteilt ist, wobei ein Schornsteinabschnitt als Rauchabzug (4) und ein Schornsteinabschnitt als Frischluftzufuhr (5) ausgebildet ist und das Trennelement (3) auf zumindest einem unteren Mantelstein (6) aufliegt, wobei wenigstens der untere Mantelstein (6) mit zumindest einer Bewehrung (11, 12, 13, 14) versehen ist.
Patent DE-202012005202-U1 (DE)
Title: Kabel-, Schlauch- oder Rohrverschraubung mit Kombinationsadapter und Baukasten
IPC: H02G3/08
Filed: 2012-05-18
Abstract: Kabel-, Schlauch- oder Rohrverschraubung mit Kombinationsadapter und Baukasten — insbesondere unter Berücksichtigung des Druckausgleichs und des Potentialausgleichs in Verbindung mit Einführungen von Kabeln/Leitungen, Führungsketten, Rohren oder Schläuchen zum Transport unterschiedlicher Medien — wie Elektrik, Hydraulik, Pneumatik, etc. — in Gehäuse einer höheren Schutzart, dadurch gekennzeichnet, daß — die Kabel-, Schlauch- oder Rohrverschraubung (1) aus einer Schnellverschraubung (10) besteht, — die Schnellverschraubung einen hohlzylinderförmigen Doppelgewindestutzen oder Doppelnippel (11) mit einem Außengewinde (14) und einem dem Gehäuse zugewandten Anschlußgewinde (13) sowie eine hohlzylinderförmige Druckschraube oder Klemmutter (20) mit Innengewinde (21) besitzt, — welches mit dem Außengewinde des Doppelgewindestutzens korrespondiert, — wobei das dem Gehäuse zugewandte Ende der Druckschraube in einen taschenförmigen Führungszylinder (15) des Doppelgewindestutzens eintaucht.
Patent DE-202012005679-U1 (DE)
Title: Achsbüchse und Kühlmodul mit dieser Achsbüchse
IPC: F04D29/04
Filed: 2012-06-07
Abstract: Achsbüchse, umfassend eine Büchse (20), die einen Befestigungsteil (201), einen Aufnahmeraum (202) und einen Boden (203) aufweist, wobei der Befestigungsteil (201) an einem Ende der Büchse (20) gebildet ist, wobei sich der Boden (203) im Aufnahmeraum (202) befindet, und einen Sperrring (21), der auf dem Boden (203) liegt und ein Durchgangsloch (213) aufweist, das mit dem Aufnahmeraum (202) verbunden ist.