baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017005931-T5 (DE)
Title: Vertikaler feldeffekttransistor mit frontseitigen source- und drain-kontakten
Inventor: DIX GREGORY
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-11-22
Abstract: Eine integrierte Schaltung (IC) -Struktur kann eine oder mehrere auf Graben basierte Halbleitervorrichtungen, z. B. Feldeffekttransistoren (Trench-FETs), mit einem vorderseitigen Drain-Kontakt enthalten. Jede Halbleiteranordnung kann eine Epitaxieschicht, einen dotierten Source-Bereich in der Epitaxieschicht, einen mit dem Source-Bereich gekoppelten vorderseitigen Source-Kontakt, ein in einem Graben in der Epitaxieschicht ausgebildetes Poly-Gate und einen sich durch den Poly-Gate-Graben erstreckenden und vom Poly-Gate isolierten vorderseitigen Drain-Kontakt umfassen. Die Anordnung kann einen Driftbereich vom Schnittpunkt der Oberfläche des Poly-Gates / des unteren Source-Bereichs zum vorderseitigen Drain-Kontakt definieren. Der Driftbereich kann sich innerhalb der Epitaxieschicht befinden, ohne sich in ein darunter liegendes Grundsubstrat oder eine Übergangsschicht zu erstrecken. Die Tiefe des vorderseitigen Drain-Kontakts kann gewählt werden, um die Durchbruchspannung der jeweiligen Anordnung zu beeinflussen. Zusätzlich können die vorderseitigen Drain-Kontakte ermöglichen, dass die IC-Struktur flip-chipmontiert oder gepackt wird.
Patent DE-112017007461-T5 (DE)
Title: Vibrationsdetektionsvorrichtung und Unregelmäßigkeitsbestimmungssystem
Inventor: SHINOHARA SHINJI
IPC: G01H17/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Eine Sensoreinheit (20) weist eine Auslassungsstruktur auf, die bei einer durch die Rotation einer Rotationsmaschine erzeugte Vibration Welle oszilliert. Eine Entnahmeeinheit (21) entnimmt ein Oszillationssignale Sensors (20) bei einer Resonanzfrequenz. Ein Verstärker (22) verstärkt das durch die Entnahmeeinheit (41) verstärkte Oszillationssignal. Ein A/D Konverter (23) wandelt das verstärkte Oszillationssignal in ein digitales Signal um. Eine Berechnungseinheit (20) berechnet einen Bewertungswert, der zeitliche Schwankungen des Oszillationssignals darstellt, dass in das digitale Signal umgewandelt ist.
Patent DE-112018000583-T5 (DE)
Title: Kernlose elektrische Maschine, Spulenleitungsdraht und Herstellungsverfahren einer kernlosen elektrischen Maschine
Inventor: TAKEUCHI KESATOSHI
IPC: H02K29/08
Filed: 2018-01-16
Abstract: Eine Spulenanordnung eines Stators ist auf solche Weise ausgebildet, dass ein Luftkernbereich einer jeden Magnetspule effektive Spulenteile von verschiedenen Magnetspulen beherbergt. Die äußere Form einer jeden Magnetspule in einem Abschnitt rechtwinklig zu einer Mittelachse eines Rotors ist eine geteilte ringartige Form, definiert durch das Teilen eines kreisförmigen Rings in gleiche N Teile. Zwei Seiten der geteilten ringartigen Form bilden einen Winkel von 360°/N oder weniger. Jede Magnetspule besteht aus einem Spulenleitungsdraht, der ein Leitungsdrahtbündel als ein Bündel von mehreren nicht isolierten Leitungsdrähten, die alle aus nicht isoliertem Draht sind, und eine isolierende Überzugsschicht, die den Umfang des Leitungsdrahtbündels bedeckt, enthält.
Patent DE-112018001328-T5 (DE)
Title: Vertikales Schiebefenster
Inventor: LIU KUOTIAN
IPC: E06B3/44
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt ein vertikales Schiebefenster mit einem horizontalen Rahmen, einem vertikalen Rahmen und einer Öffnungsscheibe bereit; die Öffnungsscheibe verschiebt sich entlang einer Umlenkschiene auf dem vertikalen Rahmen auf und ab; das vertikale Schiebefenster umfasst ferner eine Gegengewichtseinrichtung und ein Gegengewichtzugseil; die Gegengewichtseinrichtung umfasst ein Gehäuse, eine teilweise in dem Gehäuse angeordnete Drehwelle, eine an beiden Enden jeweils fest mit der Innenwand des Gehäuses und der Drehwelle verbundene Spiralfeder und ein fest mit der Drehwelle verbundenes Turmrad; die Kegeloberfläche des Turmrades ist mit einer Spiralnut versehen; das untere Ende des Gegengewichtzugseils ist fest mit der Öffnungsscheibe verbunden, und das obere Ende ist fest mit dem Turmrad verbunden. Wenn die Öffnungsscheibe von unten nach oben bewegt wird, bewirkt die elastische Verformungskraft, die durch die Spiralfeder erzeugt wird, dass sich das Gegengewichtzugseil um die Spiralnut wickelt und die elastische Verformungskraft der Spiralfeder allmählich verringert wird. Das vertikale Schiebefenster, das durch die vorliegende Anmeldung bereitgestellt wird, kann die externe Kraft und den Energieverbrauch zum Auf- und Abbewegen der Öffnungsscheibe verringern, da eine Umwandlung zwischen der elastischen potentiellen Energie der Spiralfeder und der Schwerkraftpotentialenergie der Öffnungsscheibe realisiert werden kann.
Patent DE-112018002686-T5 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Behältern durch Thermoformen
Inventor: SCHWAB DOMINIQUE
IPC: B65B7/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Eine Anlage zur Herstellung von Behältern aus einem thermoplastischen Substrat umfasst mehrere Bearbeitungsstationen (14A, 14B, 14C, 16, 18, 20, 22, 24). Um Bögen in die Bearbeitungsstationen zu befördern, umfasst die Anlage mehrere elementare Fördereinrichtungen (30), die mit einer Verschiebungsbahn (32) zusammenwirken, wobei die jeweiligen Verschiebungen der elementaren Fördereinrichtungen gemäß jeweiligen Steueranweisungen für die Verschiebung gesteuert werden, die durch eine Steuereinheit (ECU) erzeugt werden.
Patent DE-112018002756-T5 (DE)
Title: Tonwiedergabesystem
Inventor: PETROFF ANTOINE
IPC: H04R1/34
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung, umfassend ein Kraftfahrzeug und mindestens ein Tonwiedergabesystem, welches umfasst:- mindestens eine Lautsprecherbox (22A), umfassend mindestens einen Streulautsprecher (28), der dazu geeignet ist, Schallwellen zu emittieren, und- mindestens eine rohrförmige Tonstreuungsleitung (23), umfassend eine Wand (30), die eine interne Leitung (31) zur Ausbreitung der emittierten Schallwellen definiert, wobei die Leitung (31) in einem ersten Ende (32) der Tonstreuungsleitung (23) mündet, an das der Streulautsprecher (28) angeschlossen ist.Die Tonstreuungsleitung (23) umfasst dabei mindestens drei Verteilungsstellen (36), die die Wand (30) durchqueren und im Wesentlichen entlang der Tonstreuungsleitung (23) ausgerichtet sind, wobei jede Ausbreitungsstelle (36) dazu geeignet ist, einen Teil der in der Leitung (31) ausgebreiteten Schallwellen umzulenken, um jeweils eine gestreute Schallwelle zu bilden.
Patent DE-112018006635-T5 (DE)
Title: Vakuumschweißofen und Schweißverfahren
Inventor: LI XIANGDONG
IPC: B23K3/00
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart einen Vakuumschweißofen, umfassend eine Schweißkammer (18), eine Ofenabdeckung (4) und eine Transporteinheit (2), wobei die Ofenabdeckung (4) auf der Oberseite der Schweißkammer (18) abdichtend überdeckt, damit zwischen der Schweißkammer (18) und der Ofenabdeckung (4) ein Schweißraum ausgebildet ist, und am unteren Teil der Schweißkammer (18) ein Schweißtisch (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Ladeende zugewandte Seite des Schweißtisches (20) eine Heizzone ist und eine dem Auswerfende zugewandte Seite des Schweißtisches (20) eine Kühlzone ist, wobei auf der Oberseite eines der Kühlzone zugewandten Endes der Heizzone ein Absaugmodul (9) vorgesehen ist, das anhebbar und absenkbar an der Ofenabdeckung (4) angebracht ist, wobei der Bodenteil des Absaugmoduls (9) gemeinsam mit der Heizzone einen dicht verschlossenen Unterdruckraum einschließt, und wobei ein Schutzgaseinlassrohr an der Schweißkammer (18) oder der Ofenabdeckung (4) vorgesehen ist. Die Heizzone des erfindungsgemäßen Vakuumschweißofens kann die Stoffblätter erwärmen, so dass die Stoffblätter schnell in einem Unterdruckraum fertiggeschweißt werden können. Das Schutzgas kann die Reaktion der Stoffblätter mit dem Sauerstoff während des Erwärmungsprozesses vermeiden. Und die Kühlzone kann die Stoffblätter abkühlen, so dass das Oxidieren der Stoffblätter verhindert wird. Hierbei wird auch ein Schweißverfahren für Vakuumschweißofen offenbart. Dieses Schweißverfahren reduziert die Schweißzeit und erhöht die Schweißgeschwindigkeit. Die Kühlzone kann nicht nur eine gründliche Abkühlung sicherstellen, sondern auch eine durch zu schnelle Abkühlung verursachte Verformung der Stoffblätter vermeiden.
Patent DE-112019003239-T5 (DE)
Title: Breakpoints auf view-basis
Inventor: CASELLA TYLER L
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-06-25
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für Breakpoints, die auf Views der simulierten Realität basieren, beschrieben. Einige Implementierungen können das Zugreifen auf Bewegungsdaten einschließen, die unter Verwendung eines oder mehrerer Bewegungssensoren erfasst werden; Bestimmen, basierend mindestens auf den Bewegungsdaten, einer View innerhalb einer simulierten Realitätsumgebung, die unter Verwendung eines Head-Mounted Displays dargestellt wird; Erfassen, dass die View ein Element eines Satzes von Views ist, die einem Breakpoint zugeordnet sind; Basierend mindestens darauf, dass die View ein Element des Satzes von Views ist, Auslösen des Breakpoints; als Reaktion darauf, dass der Breakpoint ausgelöst wird, Durchführen einer Fehlerbereinigungsaktion, die dem Breakpoint zugeordnet ist; und Fortsetzen des Ausführens eines Simulationsprozesses der simulierten Realitätsumgebung während des Durchführens der Fehlerbereinigungsaktion, um zu ermöglichen, dass sich ein Zustand mindestens eines virtuellen Objekts in der simulierten Realitätsumgebung fortsetzt und mit dem Head-Mounted Display betrachtet wird.
Patent DE-112019005762-T5 (DE)
Title: Gereinigte lithiumbis(fluorosulfonyl)imid (lifsi) produkte, verfahren zum reinigen von roh-lifsi, und verwendungen von gereinigten lifsi-produkten
Inventor: SINGH RAJENDRA P
IPC: C07C303/40
Filed: 2019-11-15
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Zielverunreinigungen aus einem Roh-Lithiumbis(fluorosulfonyl)imid (LiFSI), um ein gereinigtes LiFSI-Produkt herzustellen. In einigen Ausführungsformen beinhaltet ein Reinigungsverfahren ein In-Kontakt-Bringen von Roh-LiFSI mit einem ersten wasserfreien organischen Lösungsmittel, um eine Lösung, enthaltend LiFSI und die Zielverunreinigung(en), herzustellen, wobei das LiFSI löslich ist und die Verunreinigung(en) im Wesentlichen unlöslich ist/sind. In einigen Ausführungsformen wird ein zweites wasserfreies organisches Lösungsmittel zu der Lösung hinzugefügt, um die Zielverunreinigung(en) auszufällen, welche dann filtriert werden, um ein Filtrat zu erhalten. In einigen Ausführungsformen wird Lösungsmittel von dem Filtrat entfernt, um eine feste Masse enthaltend LiFSI zu erhalten, welche dann mit einem dritten wasserfreien organischen Lösungsmittel, in welchem das LiFSI unlöslich ist, in Kontakt gebracht werden kann. Das LiFSI kann dann von dem dritten wasserfreien organischen Lösemittel isoliert werden, um das gereinigte LiFSI-Produkt zu erhalten. Ebenfalls offenbart sind unter anderem gereinigte LiFSI-Produkte und elektrochemische Vorrichtungen, die gereinigte LiFSI-Produkte verwenden.
Patent DE-112019007742-T5 (DE)
Title: Vertikaler Knickarmroboter und zweiachsiger Roboter
Inventor: MANOME TOSHIFUMI
IPC: B25J9/06
Filed: 2019-09-25
Abstract: Ein vertikaler Knickarmroboter (100), der einen ersten Gelenkachsenabschnitt (60) mit einem ersten Motor (61), der eingerichtet ist, einen Werkzeugflansch (6) in Drehung zu versetzen, und einen zweiten Gelenkachsenabschnitt (50) mit einem zweiten Motor (51), der eingerichtet ist, den ersten Gelenkachsenabschnitt in Drehung zu versetzen, aufweist. Der erste Motor weist einen Abschnitt (61c) auf, der den zweiten Motor in einer Richtung überlappt, die sowohl zu einer Richtung, in der eine erste Drehachse verläuft, als auch zu einer Richtung, in der eine zweite Drehachse verläuft, orthogonal ist.
Patent DE-112020004731-T5 (DE)
Title: Leistungswandler
Inventor: IYASU SEIJI
IPC: H02J7/02
Filed: 2020-08-17
Abstract: Ein Leistungswandler (10) umfasst einen Verbindungspfad (60), der eine negative Seite einer ersten wiederaufladbaren Batterie (21), eine positive Seite einer zweiten wiederaufladbaren Batterie (22), die in Reihe mit der ersten wiederaufladbaren Batterie verbunden ist, und einen neutralen Punkt (O) der Wicklungen (41U, 41V, 41W, 41X, 41Y) einer rotierenden elektrischen Maschine (40) elektrisch verbindet. Der Leistungswandler umfasst weiterhin eine Steuerungseinheit (70), die dazu konfiguriert ist, eine Schaltsteuerung eines Schalters eines oberen Zweiges (QUH, QVH, QWH, QXH, QYH) und eines Schalters eines unteren Zweiges (QUL, QVL, QWL, QXL, QYL) für jede Phase durchzuführen, um eine Energie zwischen der ersten und zweiten wiederaufladbaren Batterie durch Leiten eines Stroms zwischen der ersten und zweiten wiederaufladbaren Batterie über einen Wechselrichter (30), die Wicklungen und den Verbindungspfad zu übertragen.
Patent DE-112020005872-T5 (DE)
Title: Erweiterte linktrainingszeit, verhandelt beim linkstart
Inventor: MCLOUGHLIN BRUCE
IPC: H04L1/20
Filed: 2020-09-25
Abstract: Hierin beschriebene Beispiele betreffen Linktraining zwischen netzwerkverbundenen Vorrichtungen. Bei manchen Beispielen wird ein Betrag zum Erweitern des Linktrainings bestimmt. Das Ausmaß zum Erweitern des Linktrainings kann durch Folgendes bestimmt werden: Empfangen, durch einen Empfänger in einer ersten Vorrichtung, von Signalen über eine Spur von einem Sender in einer zweiten Vorrichtung, wobei die Signale eine Fähigkeit zum Erweitern der Linktrainingszeit und ein Ausmaß zum Erweitern der Linktrainingszeit angeben; Bestimmen, an der ersten Vorrichtung, einer Linktrainingszeit basierend auf einer Standardlinktrainingszeit und einem Betrag zum Erweitern der Linktrainingszeit; und Durchführen eines Linktrainings basierend auf der bestimmten Linktrainingszeit. In manchen Beispielen ist der bestimmte Betrag ein höchster gemeinsamer Nenner der empfangenen identifizierten Fähigkeit und der übertragenen angegebenen Fähigkeit. Bei manchen Beispielen umfassen die Signale, die Fähigkeit , die Linktrainingszeit zu erweitern, und ein Ausmaß zum Erweitern der Linktrainingszeit angeben, eine IEEE-802.3-kompatible Nächstseite.
Patent DE-112021004523-T5 (DE)
Title: Werkzeugmaschinen-Steuervorrichtung
Inventor: OIKAWA KOUKI
IPC: G05B19/404
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Werkzeugmaschinen-Steuervorrichtung zur Verfügung, die es ermöglicht, eine Variationsbedingung optimal einzustellen und einen stabilen Ratterunterdrückungseffekt zu erzielen. Die Werkzeugmaschinen-Steuervorrichtung ist ausgestattet mit: einer Befehlsberechnungseinheit, die auf Grundlage eines Drehzahlbefehls für einen Spindelmotor in einer Werkzeugmaschine und einer Variationsbedingung zum Variieren der Drehzahl des Spindelmotors einen Variationsbefehl berechnet und auf Grundlage des Drehzahlbefehls und des Variationsbefehls einen Drehzahlsteuerbefehl zum Steuern der Drehzahl des Spindelmotors erzeugt; eine Drehzahlabweichungs-Bestimmungseinheit, die bestimmt, ob eine Drehzahlabweichung, die die Differenz zwischen dem Drehzahlbefehl und der tatsächlichen Drehzahl des Spindelmotors in einer vorgeschriebenen Zeitperiode anzeigt, innerhalb eines ersten zulässigen Bereichs liegt oder nicht; und eine Zustandsänderungseinheit, die die Änderungsbedingung ändert, wenn die Drehzahlabweichung außerhalb des ersten zulässigen Bereichs liegt.
Patent DE-112021005756-T5 (DE)
Title: Zusammensetzungsanalysevorrichtung und zusammensetzungsanalyseverfahren für brenngas, antriebsmaschinen-steuervorrichtung mit zusammensetzungsanalysevorrichtung, und antriebsmaschinen- steuerverfahren mit zusammensetzungsanalyseverfahren
Inventor: SASAO TOSHIFUMI
IPC: G01N33/22
Filed: 2021-10-25
Abstract: Eine Zusammensetzungsanalysevorrichtung für Brenngas, das Inertgas und entflammbares Gas enthält, umfasst: eine Heizwertmessvorrichtung zum Messen eines Heizwerts pro Mengeneinheit des Brenngases; eine Dichtemessvorrichtung zum Messen einer Dichte des Brenngases; und eine Steuervorrichtung mit einer Zusammensetzungsberechnungseinheit zum Berechnen einer Zusammensetzung des Brenngases unter Verwendung des von der Heizwertmessvorrichtung gemessenen Heizwerts und der von der Dichtemessvorrichtung gemessenen Dichte.
Patent DE-60204049-T8 (DE)
Inventor: DI PIERRO MASSIMO
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-11-05
Granted: 2006-04-27
Abstract: Systems, methods and devices for secure computing are provided. In particular novel methods for securing data on untrusted systems are provided. Further novel methods allowing for secure transactions on distributed computing systems, untrusted hosts, compromised hosts and systems with unscrupulous users are provided. Novel devices for conveying the methods are also provided.
Patent ES-2349830-T8 (ES)
Inventor: FAUCHEUX PHILIPPE
IPC: B64G1/28
Filed: 2007-10-03
Abstract: The gyrodyne (10) has an inertia wheel (50) mounted on a mobile part or rotor (40) of a universal block assembly via a wheel support (20). The assembly has a stator (42) and rotating units to rotate the rotor with respect to the stator around a rotational axis. The inertia wheel has a spinner rotated around another rotational axis not aligned with the former axis. The stator is mounted on a chock (30) having a planar lower base (32). The former axis is inclined with respect to the base, and the rotating units are housed in an inner volume (31) of the chock.
Patent DE-69531661-T9 (DE)
Inventor: IRYO TAKEAKI
IPC: G02B1/10
Filed: 1995-10-20
Granted: 2004-09-09
Abstract: Disclosed is a film-forming coating solution comprising a matrix and a fine particulate compound oxide composed of oxides of titanium, silicon and zirconium and/or aluminum. This film-forming coating solution can form a colorless and transparent film of high refractive index which is excellent in dyeing property and adhesion to the substrate. Also disclosed is a synthetic resin lens of high refractive index having a film (hard coat film) formed from the film-forming coating solution on the surface. This synthetic resin lens is free from interference fringe and has a reduced thickness.
Patent AT-1522-U1 (AT)
Title: Gerät zum anzeigen von auf zeichenträgern befindlichen zeichen
IPC: G07C15/00
Filed: 1996-06-28
Abstract: Ein Gerät zum Anzeigen von auf Zeichenträgern (2) befindlichen Zeichen nach dem Zufallsprinzip weist einen die Zeichenträger (2) aufnehmenden Becher (1) auf, in dem ein den Boden (6) durchsetzender, in Achsrichtung verschiebbar gelagerter und durch eine Feder (10) in seine untere Endstellung gedrückter Stift (7) vorgesehen ist. Der Stift (7) weist an seiner in den Becher hineinragenden Stirnseite eine Aufnahme (8) für einen einzigen Zeichenträger (2) auf. Der Becher (2) ist in einem Gehäuse (5) angeordnet, das durch eine aus einem durchsichtigen Material bestehende Kappe (11) abgeschlossen ist. Bei einer Verschiebung des Stiftes (7) entgegen der Kraft der Feder (10) wird ein in der Aufnahme (8) befindlicher Zeichenträger (2) aus dem Becher herausgehoben und das auf diesem Zeichenträger befindliche Zeichen erscheint in der Kappe (11) aus durchsichtigem Material.
Patent AT-14659-U1 (AT)
Title: Solarschirm
IPC: A45B25/10
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Solarschirm, der ein wasserdichtes Schirmdach aufweist, das im aufgespannten Zustand zur Umwandlung von Sonneneinstrahlung in elektrische Energie oder zur Bewegung von Sondergeräten, wie Stirlingmotor, Dampfgenerator bestimmt ist, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass auf der konkaven Innenseite des Schirmdachs des Solarschirmes, die gegen die Sonne (10) gerichtet wird, eine Schicht eines speziellen Reflexmaterials aufgebracht ist, und so einen Konzentrationsspiegel (4) bildet, welcher die Sonnenstrahlen (1) in seinen Fokus (Brennfläche) zurückstrahlt, der sich auf dem Stirnteil des Schirm-Griffs (2) befindet und mit einem Generator, der im Fokus des durch das Schirmdach gebildeten Konzentrationsspiegels (4) angeordnet ist und wobei der Unterteil des Griffs (3) mit einem Ausgang für die Abnahme der hergestellten elektrischen Energie versehen ist.
Patent AT-2191-U1 (AT)
Title: Dichtungsvorrichtung zum einsetzen in eine verschlussöffnung eines behälters
IPC: B01L3/14
Filed: 1997-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (8) zum Einsezten in eine Verschlußöffnung (11) eines Behälters (2), die etwa zylinderförmig ausgebildet ist und in Richtung ihrer Längsmittelachse (44) unterschiedliche Innendurchmesser aufweist, mit einem in etwa um eine Längsmittelachse (44) rotationssymmetrischen als Stopfen (24) ausgebildeter Dichtungskörper, dessen umlaufende Umfangsflächen (20, 21) als Dichtungsflächen ausgebildet sind, wobei der Stopfen (24) über seine parallel zur Längsmittelachse (44) sich erstreckende Dichtungslänge mehrere Bereiche (22, 23) mit unterschiedlichen Außendurchmessern (25, 26) aufweist und in einem Bereich (22) der Außendurchmesser (25) größer ist als ein Innendurchmesser (14) eines zu dessen Aufnahme geeigneten Abschnittes (29) der Verschlußöffnung (11) und zumindest ein weiterer Bereich (23) einen Außendurchmesser (26) aufweist, der zumindest einem Innendurchmesser (15) eines weiteren zur Aufnahme dieses Bereiches (23) geeigneten Abschnittes (30) der Verschlußöffnung (11) entspricht.
Patent AT-12586-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur fixierung von dämmstoffen
Inventor: FOSODEDER HUBERT
IPC: E06B3/263
Filed: 2011-02-17
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung besteht aus der Kombination eines handelsüblichen Montagehalters (1) mit Laschen (2) und einer Schraube (3), wobei die Schraube (3) ein Gewinde (7) aufweist, welches einen größeren Durchmesser hat als die Durchführung (8) für die Schraube (3) im Montagehalter (1). Beim Zusammenfügen der Schraube (3) mit dem Montagehalter (1) dringt das Schraubengewinde (7) in das seitlich der Durchführung (8) vorhandene Material des Montagehalters (1) ein und bildet damit eine kraft- und reibschlüssige Verbindung mit dem Montagehalter (1), die geeignet ist, die beim Befestigen eines Verkleidungsprofils (9) auf die Laschen (2) des Montagehalters (1) auftretende Kraft über den Schraubenstift (6) an das Rahmenprofil (10) abzuleiten und dadurch eine exakte Höhenplatzierung des Montagehalters (1) ermöglicht und zugleich ein Eindrücken des Dämmstoffs (11) verhindert.
Patent BG-923-U1 (BG)
Title: Roadside advertising information board
Inventor: KABLESHKOV ATANAS
IPC: G09F15/00
Filed: 2006-12-04
Abstract: The advertising board is used in roadside and motorway infrastructures for presentation of advertising-and-information materials. By it better visibility of the supplied information is achieved. It has higher stability against wind loading. It comprises a supporting column (1) to the upper end of which a bulky body is fitted, forming first (6) and second (7) face page and back page (8), opposite to which a front page (9) is made, which are welded together forming the bulky body (3) in the form of a trapezoid prism, open from its two bases. Each of the bases of body (3) has the form of an isosceles trapeze ABCD with angle alpha at its larger base (a) from 78 to 80 degrees. Vertical axis (11) of the supporting column (1) gets across the centre of gravity (G) of body (3), the distance (K) from the larger base (d) of the isosceles trapeze ABCD to vertical axis (11) being from 2.5 to 3.2 times smaller than distance (L) from axis (11) to the smaller base (b) of the isosceles trapeze ABCD. Bulky body (3) is connected to the upper end (2) of the supporting column (1) by means of a frame structure (12), fitted in the zone of the two bases of bulky body (3) and in the space between them, in the reach of the supporting column (1). The upper end of the frame structure (12 ) is found under the upper edges (5) of the bulky body (3), and its lower end is found above the lower edges of body (3). The lower end (23) of supporting column (1) is fitted to a two-stage foundation (24) by means of a supporting plate.