baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107458-A1 (DE)
Title: Schlauchüberführung
Inventor: HAWIGHORST THOMAS
IPC: B65B43/18
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Transport von Schlauchstücken (10), umfassend ein erstes und zumindest ein zweites Überführungselement (4, 4') zur Überführung der Schlauchstücke (10), wobei die Überführung der Schlauchstücke (10) zumindest eine Übernahme an einer Übernahmeposition (6) und eine anschließende Übergabe eines Schlauchstücks (10) an einer Übergabeposition (6') umfasst, wobei die Überführungselemente (4, 4') innerhalb der Vorrichtung (2) unabhängig voneinander entlang einer vorbestimmbaren Trajektorie (12) bewegbar sind, und wobei die Überführungselemente (4, 4') derart innerhalb der Vorrichtung (2) angeordnet sind, dass die auf die Schlauchstücke (44) ausgeübte Beschleunigung sowohl bei einer Übernahme der Schlauchstücke (10), als auch bei einer anschließenden Übergabe der Schlauchstücke (10) minimierbar ist.
Patent DE-102019108867-A1 (DE)
Title: Kommunikationszähler für ferngesteuerte einparkhilfe von fahrzeugen
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-04-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt Kommunikationszähler für Fahrzeugferneinparkhilfe bereit. Es werden Verfahren und Vorrichtungen für Kommunikationszähler für Fahrzeugferneinparkhilfe offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Autonomieeinheit für ferngesteuertes Einparken, ein Kommunikationsmodul und eine Steuerung. Die Steuerung dient dazu, einen Zähler in die Kommunikation für ferngesteuertes Einparken zwischen dem Kommunikationsmodul und einer mobilen Vorrichtung umzusetzen, und, wenn der Zähler einen Schwellenwert überschreitet, ein zurückgesetztes Fahrzeugereignisses und ein zurückgesetztes mobiles Ereignis zu überwachen. Die Steuerung dient außerdem dazu, den Zähler als Reaktion auf das Detektieren von mindestens einem des zurückgesetzten Fahrzeugereignisses und des zurückgesetzten mobilen Ereignisses zurückzusetzen.
Patent DE-102019110284-A1 (DE)
Title: Implantierbare Anordnung zur Stimulation eines menschlichen oder tierischen Herzens
Inventor: DÖRR THOMAS
IPC: A61N1/365
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine implantierbare Anordnung zur Stimulation eines menschlichen oder tierischen Herzens, aufweisend einen Prozessor (1170), eine Speichereinrichtung (1180), eine Stimulationseinrichtung (1130, 1150) und eine erste Detektionseinrichtung (1120, 1140) zum Detektieren einer Herzrhythmusstörung einer Herzregion. Die Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass die Speichereinrichtung (1180) ein computerlesbares Programm aufweist, das den Prozessor (1170) dazu veranlasst, die folgenden Schritte auszuführen, wenn es auf dem Prozessor (1170) ausgeführt wird: a) Erfassen (1210) mittels der ersten Detektionseinrichtung (1120, 1140), ob in einer Herzregion eines Herzens eines menschlichen oder tierischen Patienten eine Herzrhythmusstörung vorliegt; b) wenn eine Herzrhythmusstörung vorliegt, Auswählen (1350) einer Stimulationsstrategie anhand eines Auswahlkriteriums, c) Stimulieren (1360) der Herzregion, in der die Herzrhythmusstörung erfasst wurde, mit der ausgewählten Stimulationsstrategie mittels der Stimulationseinrichtung (1120, 1140); d) Erfassen eines Erfolgs und/oder einer Effizienz der durchgeführten Stimulation; e) Vergleich (1370) des Erfolgs und/oder der Effizienz mit einem vorgebbaren Erfolgs- und/oder Effizienzkriterium; und f) wenn das vorgebbare Erfolgs- und/oder Effizienzkriterium nicht erreicht wurde, Optimieren (1380) der Stimulationsstrategie.
Patent DE-102019110619-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verfolgen eines Bauteils in einer mehrere Prozessanlagen umfassenden Fertigungslinie sowie Recheneinrichtung
Inventor: GLUECK BERNHARD
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verfolgen zumindest eines Bauteils (2) in einer mehrere Prozessanlagen (3) umfassenden Fertigungslinie (1), bei welchem mittels jeweiliger Prozessanlagen (3) der Fertigungslinie (1) das Bauteil (2) bearbeitet und/oder geprüft wird und ein jeweiliges das Bearbeiten und/oder die Prüfung charakterisierendes Bearbeitungssignal (5) für eine übergeordnete elektronische Recheneinrichtung (4) bereitgestellt wird, mittels der Recheneinrichtung (4) anhand der empfangenen Bearbeitungssignale (5) das Bauteil (2) durch die Fertigungslinie (1) entlang der mehreren Prozessanlagen (3) verfolgt wird, wobei mittels der Recheneinrichtung (4) ein eine Bauteileigenschaft charakterisierendes Anfragesignal (7) einer der Prozessanlagen (3) der Fertigungslinie (1) empfangen wird, mittels der Recheneinrichtung (4) das in der Prozessanlage (3) bearbeitete und/oder geprüfte Bauteil (2) ermittelt wird und zumindest ein die Bauteileigenschaft des ermittelten Bauteils (2) charakterisierendes Bauteilinformationssignal (8) für die Prozessanlage (3) bereitgestellt wird.
Patent DE-102019113656-A1 (DE)
Title: Steuerungseinheit zum Steuern eines Ladevorgangs
Inventor: WALFORT DENNIS
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungseinheit (10) zum Steuern eines Ladevorgangs eines wiederaufladbaren Speichermoduls für elektrische Energie eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Staubsaugers, mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (12), welche dazu eingerichtet ist, die aktuelle Temperatur des Speichermoduls und/oder die aktuellen Temperaturen (24, 24a-24c) der Speicherzellen des Speichermoduls beim Ermitteln zumindest eines einzustellenden elektrischen Ladeparameters (30) zu berücksichtigen, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (12) dazu eingerichtet ist, auf Grundlage zumindest eines aktuellen elektrischen Zustandsparameters (14) des Speichermoduls und zumindest eines aktuellen elektrischen Ladeparameters (16) des Ladevorgangs die aktuelle Temperatur des Speichermoduls und/oder die aktuellen Temperaturen (24, 24a-24c) der Speicherzellen des Speichermoduls zu ermitteln, insbesondere zu berechnen oder zu prognostizieren.
Patent DE-102019113672-A1 (DE)
Title: Mehrzweckbehälter zum Bereitstellen von Tüchern mit einer Lufterfrischungsfunktion
Inventor: VENTURINO ENZO
IPC: A61L9/12
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrzweckbehälter (1) mit einer Lufterfrischungsfunktion zum Aufnehmen von Tüchern (31), insbesondere für den Einsatz in einem Getränkehalter eines Fahrzeugs. Der Mehrzweckbehälter umfasst ein Gehäuse (10) mit einem Deckel (20) zum Ausbilden eines Aufnahmeraums (13) in dem Gehäuse (10).Der Deckel (20) weist eine Öffnung (22) zum Entnehmen von Tüchern (31) aus dem Aufnahmeraum (13) und eine Aufnahmevertiefung (21) zum Aufnehmen des Dufteinsatzes (40) auf.
Patent DE-102019114148-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer flächigen Elektronikanordnung, Elektronikanordnung und Luftfahrzeug mit einer flächigen Elektronikanordnung
Inventor: FRIEDBERGER ALOIS
IPC: H05K1/02
Filed: 2019-05-27
Abstract: Zum Herstellen einer flächigen Elektronikanordnung (20) wird ein Trägerstreifen als Folie (10) bereitgestellt, dessen Längsrichtung L sich in einer ersten Richtung X erstreckt. Der Trägerstreifen (10) wird mit elektrischen Bauelementen (11) bestückt. Der Trägerstreifen (10) wird anschließend entlang von Faltlinien (12a, 12b) in Richtung F1 und in Richtung F2 gefaltet. Die Faltlinien (12a, 12b) sind in einem oder in mehreren Faltbereichen (13) des Trägerstreifens (10) so angeordnet, dass beim Falten mehrere Abschnitte (14a, 14b, 14c) des Trägerstreifens (10), die in dessen Längsrichtung L nacheinander angeordnet sind, in einer zweiten Richtung Y nebeneinander positioniert werden, die senkrecht zur ersten Richtung X verläuft. Es ergibt sich eine großflächige Elektronikanordnung, die zum Beispiel eine sehr flache und flexible Antennenanordnung bildet.
Patent DE-102019116036-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: CHEN CHUN-HAN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2019-06-13
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Ausbilden einer differentiellen Kontaktätzstoppschicht (CESL) mit einem ersten Abschnitt über einem Source/Drain-Bereich und einem zweiten Abschnitt entlang eines Gatestapels, wobei sich der Source/Drain-Bereich in einem Substrat befindet, wobei sich der Gatestapel über dem Substrat in der Nähe des Source/Drain-Bereichs befindet, wobei eine erste Dicke des ersten Abschnitts höher als eine zweite Dicke des zweiten Abschnitts ist; Abscheiden eines ersten Zwischenschichtdielektrikums (ILD) über der differentiellen CESL; Ausbilden einer Source/Drain-Kontaktöffnung in dem ersten ILD; Ausbilden eines Kontaktabstandshalters entlang Seitenwänden der Source/Drain-Kontaktöffnung; Erweitern der Source/Drain-Kontaktöffnung durch die differentielle CESL nach dem Ausbilden des Kontaktabstandshalters; und Ausbilden eines ersten Source/Drain-Kontakts in der erweiterten Source/Drain-Kontaktöffnung, wobei der erste Source/Drain-Kontakt mit dem Source/Drain-Bereich räumlich und elektrisch verbunden ist, wobei der Kontaktabstandshalter den ersten Source/Drain-Kontakt räumlich von dem ersten ILD trennt.
Patent DE-102019118511-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: FISCHER BERND
IPC: F21S43/16
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Lichtleiter (1, 21, 22, 26) und einer an einer Stirnseite (3) desselben angeordnete Lichtquelle (2), wobei in dem Lichtleiter (1, 21, 22, 26) Diffusorelemente (7, 11) verteilt angeordnet sind zur Umlenkung des in den Lichtleiter (1, 21, 22, 26) eingekoppelten Lichtes (4) in Richtung einer Mantelfläche des Lichtleiters (1, 21, 22, 26) und wobei in einem Bereich der Mantelfläche des Lichtleiters (1, 21, 22, 26) Farbwechselelemente (9, 13) angeordnet sind, mittels dessen das eingekoppelte Licht (4) von einer ersten Wellenlänge in eine zweite Wellenlänge konvertierbar ist, wobei der Lichtleiter (1, 21, 22, 26) flexibel ausgebildet ist, der Lichtleiter (1, 21, 21, 26) in einem ersten Längsabschnitt (5) desselben erste Farbwechselelemente (9) aufweist zur Konvertierung des eingekoppelten Lichtes (4) der ersten Wellenlänge in Licht (10) der zweiten Wellenlänge zur Erzeugung einer ersten Signallichtunktion und der Lichtleiter (1, 21) in einem zweiten Längsabschnitt (6) desselben zweite Farbwechselelemente (9) aufweist zur Konvertierung des eingekoppelten Lichtes (4) erster Wellenlänge in Licht (14) einer dritten Wellenlänge, die sich vom Licht (10) der zweiten Wellenlänge unterscheidet, zur Erzeugung einer zweiten Signallichtfunktion.
Patent DE-102019119817-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dynamischen Regulierung eines Schuhs oder einer Kompresse
Inventor: HAAR HANS-PETER
IPC: A43B17/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur dynamischen Regulierung eines Schuhs (10) oder einer Kompresse umfassend:- eine Pumpkammer (3),- eine Pelotte (6),- ein Kanalsystem (5), welches zumindest eine fluidtechnische Verbindung zwischen Pelotte (6) und Pumpkammer (3) herstellt,- ein Ventil (4) umfassend ein Verschlussteil (41) und eine Ventilkammer (46) mit einem ersten Ventilsitz (42) zum Verschluss der fluidtechnischen Verbindung zur Pelotte (6) und einem zweiten Ventilsitz (42) zum Verschluss der fluidtechnischen Verbindung zur Pumpkammer (3), wobei das Ventil (4) so gestaltet ist, dass das Verschlussteil (41) zwischen einer Position zum fluiddichten Verschluss des ersten Ventilsitzes (42) in einer Position zum fluiddichten Verschluss des zweiten Ventilsitzes (42) bewegt werden kann und an jedem der beiden Ventilsitze (42) eine Rückschlagfunktion hat. Die Erfindung umfasst des Weiteren ein entsprechendes System sowie ein Schuhelement.
Patent DE-102019121129-A1 (DE)
Title: Airbag für fahrzeuge
Inventor: JINDAL PARDEEP KUMAR
IPC: B60R21/231
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Airbag für Fahrzeuge bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Sitz, der eine Sitzfläche aufweist und eine Sitzvorwärtsrichtung definiert. Das Fahrzeug beinhaltet eine Innenkomponente. Das Fahrzeug beinhaltet einen Airbag, der von der Innenkomponente getragen wird und in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist, die einen Hauptkörper, der entlang einer Längsachse des Fahrzeugs verläuft, und eine Verlängerung, die sich von dem Hauptkörper quer zu der Längsachse des Fahrzeugs vor der Sitzfläche relativ zu der Sitzvorwärtsrichtung erstreckt, aufweist.
Patent DE-102019121945-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Rechenmodells für ein Steuergerät zur Steuerung zumindest einer Fahrzeugkomponente mithilfe von künstlichen Datensätzen
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Rechenmodells (4) für ein Steuergerät (3) zur Steuerung zumindest einer Fahrzeugkomponente (2) eines Fahrzeugs (1) mit den folgenden Schritten:- Durchführen einer Analyse von experimentellen Datensätzen (20) in einem ersten Schritt, wobei die jeweiligen experimentellen Datensätze (20) Werte aufweisen, die zumindest einen mithilfe eines ersten Sensors (11) des Fahrzeugs erzeugten Wert, mit dem ein Zustand des Fahrzeugs (1) beschrieben werden kann, umfassen,- Erzeugen von künstlichen Datensätzen (30) in Abhängigkeit der Analyse der experimentellen Datensätze (20) in einem zweiten Schritt, wobei die künstlichen Datensätze (30) jeweils zumindest einen künstlichen Wert aufweisen,- Durchführen einer Adaptation von Parametern des Rechenmodells (4) zumindest mithilfe der künstlichen Datensätze (30) in einem dritten Schritt, wobei die Adaptation der Parameter derart durchgeführt wird, dass nach der Adaptation mithilfe des Rechenmodells (4) ein Zusammenhang zwischen den Werten der experimentellen Datensätze (20) näherungsweise darstellbar ist und mithilfe des Rechenmodells (4) zumindest ein erster Ausgangswert zum Steuern der Fahrzeugkomponente (2) berechnet werden kann.
Patent DE-102019122566-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Detektionsvorrichtung und optoelektronische Detektionsvorrichtung
Inventor: SCHENK JOCHEN
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-08-22
Abstract: es werden ein Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Detektionsvorrichtung (12) zur Überwachung wenigstens eines Überwachungsbereichs (14) mit optischen Überwachungssignalen (34) und eine optoelektronische Detektionsvorrichtung (12) beschrieben. Bei dem Verfahren werden wenigstens ein erstes Empfangsstartsignal (58a) an wenigstens eine erste Empfangseinrichtung (24a) übermittelt und wenigstens ein zweites Empfangsstartsignal (58b) an wenigstens eine zweite Empfangseinrichtung (24b) übermittelt. Mit der wenigstens einen ersten Empfangseinrichtung (24a) wird auf das wenigstens eine erste Empfangsstartsignal (58a) hin ein Empfangsprozess, der mit der wenigstens einen ersten Empfangseinrichtung (24a) durchgeführt wird, gestartet und wenigstens ein erstes Triggersignal (44a) erzeugt. Mit der wenigstens einen zweiten Empfangseinrichtung (24b) wird auf das wenigstens eine zweite Empfangsstartsignal (58b) hin ein Empfangsprozess, der mit der wenigstens einen zweiten Empfangseinrichtung (24b) durchgeführt wird, gestartet und wenigstens ein zweites Triggersignal (44b) erzeugt. Aus dem wenigstens einen ersten Triggersignal (44a) und dem wenigstens einen zweiten Triggersignal (44b) wird ein Sendertriggersignal (64) ermittelt, welches zumindest bezüglich seiner Triggerfunktion dem Späteren der wenigstens zwei Triggersignale (44a, 44b) entspricht. Auf das Sendertriggersignal (64) hin wird mit wenigstens einer optischen Sendeeinrichtung (22) wenigstens ein optisches Überwachungssignal (34) erzeugt.
Patent DE-102019127732-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürsystem und Sensorvorrichtung für ein Fahrzeugtürsystem
Inventor: ROSENTHAL MARKUS
IPC: B60J5/06
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Fahrzeugtürelement (120, 122) zum reversiblen Schließen wenigstens eines Teils einer Karosserieöffnung (102) an einem Fahrzeug (100) umfasst ein Türblatt (124, 126) und wenigstens einen Führungsarm (128, 130, 132, 134), der einen türseitigen Abschnitt und einen fahrzeugseitigen Abschnitt aufweist, wobei der türseitige Abschnitt des Führungsarms (128, 130, 132, 134) an dem Türblatt (124, 126) angebracht ist und der fahrzeugseitige Abschnitt des Führungsarms (128, 130, 132, 134) Verbindungsmittel (140, 142, 144, 146) aufweist, die zur verschiebbaren Verbindung des Fahrzeugtürelements (120, 122) mit dem Fahrzeug (100) ausgebildet sind. Die Verbindungsmittel (140, 142, 144, 146) umfassen wenigstens ein erstes Verbindungsmittel (140, 142), das zur verschiebbaren Verbindung mit einer ersten Führungsschiene (150, 152) eines Fahrzeugtürsystems (110) des Fahrzeugs (100) ausgebildet ist, und wenigstens ein zweites Verbindungsmittel (144, 146), das zur verschiebbaren Verbindung mit einer zweiten Führungsschiene (154, 156) des Fahrzeugtürsystems (110) des Fahrzeugs (100) ausgebildet ist. Eine Sensorvorrichtung (500) für ein Fahrzeugtürsystem (110) umfasst eine Sensoreinheit (510), eine Verstellvorrichtung (520), und eine Steuerungseinheit (530), die dazu ausgebildet ist, die Verstellvorrichtung (520) in Abhängigkeit von der Position wenigstens eines Fahrzeugtürelements (120, 122) des Fahrzeugtürsystems (110) zu steuern.
Patent DE-102019129124-A1 (DE)
Title: Flexibles Kommissionierspeichersystem für Behälter unterschiedlicher Dimensionierung
Inventor: SCHRAMKE MICHAEL
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-10-29
Abstract: Beschrieben wird ein Kommissionierspeichersystem (10) umfassend wenigstens ein in Vertikalrichtung (Y) mehrere Etagen (E1-E10) aufweisendes Speicherregal (14), das auf jeder Etage (E1-E10) mehrere Regalplätze (16) aufweist, wobei die Regalplätze (16) für die Einlagerung von einem Behälter (12, 122, 123) entlang einer Regaltiefenrichtung (Z) eingerichtet sind; wenigstens eine Übergabestation (18) zur Aufgabe von Behältern (12, 122, 123) in das Speicherregal (14) und zur Ausgabe von Behältern (12, 122, 123) aus dem Speicherregal (14);
 ein Transportsystem (22) mit einem Lastaufnahmemittel (30) auf dem wenigstens ein Behälter (12, 122, 123) von der Übergabestation (18) in das Speicherregal (14) und aus dem Speicherregal (14) zu der Übergabestation (18) sowie innerhalb des Speicherregals (14) transportierbar ist, und mit einer in Vertikalrichtung (Y) entlang des Speicherregals (14) beweglichen Hubeinrichtung (32), auf der das Lastaufnahmemittel (30) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass durch wenigstens zwei quer zur Regaltiefenrichtung (Z) benachbarte Regalplätze (16) einer Etage (E1-E10) bedarfsweise ein Regalplatzverbund (16V) bereitgestellt werden kann, auf dem ein Behälter (122, 123) lagerbar ist, dessen Platzbedarf die Dimension eines einzelnen Regal-platzes (16) überschreitet, wobei die Regalplätze (16) des bedarfsweisen Regalplatzverbundes (16V) derart mit dem Transportsystem (22) koppelbar sind, dass der betreffende Behälter (122, 123) von dem Lastaufnahmemittel (30) auf den Regalplatzverbund (16V) und umgekehrt transportierbar ist.
Patent DE-102019134689-A1 (DE)
Title: Mehrlagige Folie oder Behälter und Verfahren zur Trennung einzelner Lagen eines mehrlagigen Verbundkörpers
Inventor: ROBERTZ BERND
IPC: B32B7/06
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Folie oder einen Behälter bestehend aus einem mehrlagigen stoffschlüssigen Verbund, wobei benachbarte Lagen aus gleichen oder unterschiedlichen Polymeren bestehen und ggf. mindestens eine der äußeren Lagen eingefärbt ist. Erfindungsgemäß ist zwischen benachbarten Lagen eine Schicht angeordnet, die sich aufgrund ihrer Materialzusammensetzung bei Anwendung mechanischer, physikalischer und/oder chemischer Behandlungen von der benachbarten Lage oder den benachbarten Lagen ablöst (Adhäsionsbruch) oder in sich getrennt wird (Kohäsionsbruch). Zur Trennung einzelner Lagen wird das Verbundwerkstück zu einem Granulat mit einer maximalen Korngröße D100≤ 10 mm geschreddert.
Patent DE-102019204398-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung von wenigstens zwei Wechselrichtern
Inventor: MAIER MARKUS
IPC: H02M1/12
Filed: 2019-03-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ansteuerung von wenigstens zwei Wechselrichtern (W1, W2) vorgeschlagen, wobei die Wechselrichter jeweils einen Elektromotor (M1, M2) für ein Fahrzeug antreiben. Die Vorrichtung ist zur Bestimmung einer elektrischen Leistung am Zwischenkreis (ZK) ab einer vorgegebenen Frequenz konfiguriert. Weiterhin steuert die Vorrichtung in Abhängigkeit von der Bestimmung der Leistung die wenigstens zwei Wechselrichter (W1, W2) an, sodass die Leistung verkleinert wird.
Patent DE-102019205236-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, Basisteil und Stromschienen-Sensor-Anordnung
Inventor: BICHELMEIER ANTON
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-04-11
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Sensorvorrichtung (3) zur Aufnahme einer Stromschiene (5) mit einem Basisteil (9) mit einer Aufnahmefläche, die zumindest einen Abschnitt eines Kanals mit einem Boden, der sich entlang einer Kanalebene erstreckt, zur Aufnahme eines Abschnitts der Stromschiene (5) bildet, und einem ersten Befestigungsmittel (29), einer ebenen Leiterplatte (13) mit einer ersten und einer zweiten Anlagefläche (49, 39), die parallel zueinander verlaufen, und einem zweiten Befestigungsmittel (41) und einem Sensor (15), der mit der Leiterplatte (13) auf der Seite der zweiten Anlagefläche (39) verbunden ist, wobei die ersten und zweiten Befestigungsmittel (29, 41) miteinander verbunden werden können, wobei die Sensorvorrichtung (3) in einem Verbindungszustand ist, wenn die ersten und zweiten Befestigungsmittel (29, 41) miteinander verbunden sind, wobei in dem Verbindungszustand die erste Anlagefläche (49) dem Kanal zugewandt ist, die zweite Anlagefläche (39) von dem Kanal abgewandt ist, die Kanalebene parallel zur ersten Anlagefläche (49) verläuft und zwischen dem ersten und zweiten Befestigungsmittel (29, 41) eine Verbindungskraft senkrecht zur Kanalebene wirkt, wobei die Verbindungskraft größer als eine vorbestimmte Mindestverbindungskraft ist.
Patent DE-102019206300-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden eines abgestellten Fahrzeugs, sowie Fahrzeugauffindeassistenzsystem
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auffinden eines abgestellten Fahrzeugs (3), bei welchem von einem tragbaren Kommunikationsgerät (8), welches ein das Fahrzeug (3) suchender Nutzer (7) mit sich führt, ein Auffindesignal (11) ausgesendet wird, wobei bei einem Empfangen des Auffindesignals (11) durch das Fahrzeug (3) ein optisches und/oder akustisches Rückmeldesignal (12) von dem Fahrzeug (3) erzeugt wird, (durch welches auf das Fahrzeug aufmerksam gemacht wird und) mit welchem das Fahrzeug (3) durch den Nutzer (7) auffindbar ist, wobei der Nutzer (7) mit dem tragbaren Kommunikationsgerät (8) eine definierte Bewegung durchführt, durch welche das Erzeugen und Aussenden des Auffindesignals (11) initiiert wird. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeugauffindeassistenzsystem (14).
Patent DE-102019206685-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Energieversorgung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere mit automatisierter Fahrfunktion
Inventor: MOTZ JUERGEN
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen der Energieversorgung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere mit automatisierter Fahrfunktion, wobei zumindest ein elektrischer Energiespeicher (26) oder zumindest ein Verbraucher (24,25) über zumindest ein Kabel (29) mit einem Kabelwiderstand (30) mit einem Bordnetz (10) verbunden sind, wobei das Bordnetz (10) über zumindest einem Spannungserzeuger (14) zur Erzeugung einer variablen Spannung mit Energie versorgt wird, wobei zumindest eine eine elektrische Kenngröße (Ib, Ub) erfasst wird, wobei zumindest ein Strompuls (Ip) erzeugt wird, der über das Kabel (29) fließt, wobei während des Strompulses (Ip) zumindest eine elektrische Kenngröße (Ib, Ub) erfasst wird, woraus der Kabelwiderstand (30) ermittelt wird, wobei zur Erzeugung des Strompulses (Ip) der fließende Strom (Ib) ermittelt wird und mit einem Referenzpuls (Iref) verglichen wird und bei Abweichungen eine Ansteuerung (44) für den Spannungserzeuger (14) verändert wird.