baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19520847-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gaserzeugung für einen Kraftfahrzeug-Airbag
Inventor: SCHLUETER KLAUS
IPC: B60R21/26
Filed: 1995-06-08
Granted: 2005-08-18
Abstract: Vorrichtung
zur Gaserzeugung für
einen Kraftfahrzeug-Airbag, wobei im Falle des Erkennens eines Aufpralls
eine Hilfsladung (41) in einer ersten Kammer (30) von einem in einem
Anzündergehäuse (35)
vorgesehenen Anzünder
(5) angezündet
wird, so daß ein
durch diesen Abbrand entstehendes Gas in den Airbag einströmen kann,
und wobei eine Hauptladung (42) in einer zweiten Kammer (31) verbrannt
wird, so daß ein
durch diesen Abbrand entstehendes Gas in den Airbag einströmen kann,  worin
durch den einzigen Anzünder
(5) und mechanisch gesteuerten Zündverzug
die Hilfsladung (41) in der ersten Kammer (30) vor der Hauptladung
(42) in der zweiten Kammer (31) gezündet wird, so daß, nachdem
der Gasdruck in der ersten Kammer (30) einen Maximalwert erreicht
hat, eine Abdeckung für
den Airbag aufbricht und daraufhin der Gasdruck in der zweiten Kammer
(31) einen Maximalwert erreicht und den Airbag vollständig entfaltet,
und  worin eine erste Gasöffnung
(36) aus einem Hohlraum (38) des...
Patent DE-19536212-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erkennen eines Anrufbeantworters
Inventor: TORGRIM WILLARD J
IPC: H04M1/65
Filed: 1995-09-28
Granted: 2004-12-23
Abstract: Anordnung
zum Erkennen von Anrufbeantwortern in einem automatischen Anrufverteiler
mit einem von einer zentralen Vermittlungseinheit gesteuerten Mehrkanalschalter
und einem zugeordneten Speicher für den Empfang von NF-Sprachenergie von
beantworteten Telefonanrufen über
ein externes öffentliches
Fernsprechwählnetz
und zum wahlweisen Verbinden der beantworteten Anrufe mit internen
Fernsprechapparaten, die mit dem Mehrkanalschalter gekoppelt sind,
mit  Mitteln zum Festlegen einer ersten Minimumzeitperiode für eine Pause
in der Sprachenergie zum Anzeigen einer lebendigen Sprache beim
anfänglichen
Erfassen der Sprachenergie, enthaltend  Mittel zum Starten eines
Verzögerungszeitgebers
beim anfänglichen
Erfassen von Sprachenergie, wobei der Verzögerungszeitgeber eine vorgewählte maximale
Verzögerungszeit
hat,  Mittel zum Starten eines Pausenzeitgebers zum Messen einer
vorgewählten
Pausenzeitgrenze als Reaktion auf das Feststellen einer Pause in
der Sprachenergie, und  Mittel, die den Pausenzeitgeber davon
abhalten, auf die festgestellte Pause zu antworten, bis der Verzögerungszeitgeber
abgelaufen ist; und  Mitteln zum Festlegen einer zweiten Minimumzeitperiode für eine Pause
in der Sprachenergie zur Anzeige...
Patent DE-19548253-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Korrektur des Umfangs-, Seiten- und Diagonalregisters
Inventor: REICHENBERGER ROLAND
IPC: B41F21/00
Filed: 1995-12-22
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Korrektur eines Umfangs-, Seiten- und Diagonalregisters an Mehrfarbenbogenrotationsdruckmaschinen mit mindestens einem Sensor (1) zur Abtastung von Registermarken und einer Auswerteschaltung (2), dadurch gekennzeichnet, daß  – bei Prozeßbeginn Istkoordinatenwerte für das Diagonalregister erfaßt und nach Vergleich mit Sollkoordinatenwerten Korrekturstellwerte errechnet, das Diagonalregister durch Schrägstellung einer Bogenführungstrommel über eine aktivierte Steuerstrecke Diagonalregister (3) gestellt,  – danach Istkoordinatenwerte für das Umfangs- und Seitenregister erfaßt, nach Vergleich mit Sollkoordinatenwerten Korrekturstellwerte errechnet und das Umfangs- und Seitenregister nach Aktivierung einer Steuerstrecke Umfangs- und Seitenregister (4) gestellt werden.
Patent DE-19618821-B4 (DE)
Title: Verfahren zur multifunktionalen Adressierung der Prozeßdaten von Teilnehmern serieller Bussysteme
Inventor: HORN STEFFEN
IPC: G05B19/042
Filed: 1996-05-10
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zum Adressieren von Prozeßdaten
von Busteilnehmern serieller Bussysteme, beispielsweise E/A Geräten (5),
die über
eine Anschaltbaugruppe (2) an eine Steuerung (1) angeschlossen sind,
wobei Prozeßdaten
eines Busteilnehmers als Ganzes über den
seriellen Bus (3) zur Anschaltgruppe (2) übertragen werden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Prozeßdaten wenigstens
eines Busteilnehmers in der Anschaltbaugruppe (2) in vorbestimmbare
Prozeßdatenobjekte
strukuriert werden, und dass Steueradressen zu den Prozeßdatenobjekten
und/oder Prozeßdatenobjekte
zu anderen Prozeßdatenobjekten
wahlfrei zugeordnet werden, wobei diese Zuordnungen in einer Zuordnungstabelle,
insbesondere in einer Prozeßdaten-Referenzliste,
definiert werden.
Patent DE-19626316-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Extrudieren
Inventor: MILLAUER CHRISTIAN
IPC: A23P30/25
Filed: 1996-07-01
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum Extrudieren, mit einer Extrusionseinrichtung (2, 3, 4) zum Durchpressen
einer plastischen Masse durch eine Formöffnung (41) einer Matrizenplatte
(34), mit der mindestens ein in einer zur Matrizenplatte (34) parallelen
Ebene mittels einer Antriebseinrichtung angetriebenes und um eine
Drehachse (A) rotierendes, zwei zueinander und zur Matrizenplatte
(34) parallele Hauptflächen
(8b) aufweisendes Blatt (8, g) zum Bearbeiten des aus der Formöffnung (41)
austretenden Stranges der plastischen Masse zusammenwirkt, wobei
eine Auftrageinrichtung für
ein Additiv vorgesehen ist, wobei mindestens ein Teil der Auftrageinrichtung
an einem sich relativ zum Strang bewegenden Vorrichtungsteil (34;
8a; 8') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der sich relativ
zum Strang bewegende Vorrichtungsteil (34; 8a; 8') von dem sich
quer zum Strang bewegenden Blatt (8') gebildet ist.
Patent DE-19721866-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von warmgewalztem Al-Dosenband und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FINCK REIMAR
IPC: C22F1/00
Filed: 1997-05-16
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von warmgewalztem Al-Dosenband in Walzanlagen, deren
Jahresproduktionskapazität
unterhalb 250.000 t liegt, mit einer reversierenden Vorwalzung des
warm eingesetzten Vormaterials und unmittelbar daran anschließender Fertigwalzung des
Bandes, der eine Wärmebehandlung
des zu Bunden (B) aufgehaspelten Bandes folgt, wobei während der
letzten Fertigwalzstiche die Rekristallisation im Walzgut durch gesteuerte
Temperaturführung
des Warmbandes unterdrückt
wird, wozu die letzten drei Warmwalzstiche der Fertigwalzung auf
einem Reversierwalzgerüst
(2) von Bund zu Bund im unkritischen Temperaturbereich von 260°–280 °C nichtrekristallisierend
ausgeführt
werden die Rekristallisation erst im unmittelbaren Anschluß an die
Fertigwalzung außerhalb
der Walzstraße
gezielt herbeigeführt
wird, wobei jedes aufgehaspelte Fertigbund (B) unmittelbarim Anschluß daran
und unter Ausnutzung der Walzhitze einem Bunddurchstoßofen (3)
zugeführt
wird, in dem die Ferfigbunde (B) auf Rekristallisationstemperatur
(315°/320°) erwärmt werden.
Patent DE-19743194-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Katalysators zum Reinigen der Abgase von Verbrennungsmotoren und damit hergestellter Katalysator
Inventor: DOI RYOUTA
IPC: B01J33/00
Filed: 1997-09-30
Granted: 2005-06-09
Abstract: Katalysator
zum Reinigen des Abgases von Verbrennungsmotoren, die mit einem
Luft-Kraftstoff-Verhältnis
betrieben werden, das magerer als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist,
enthaltend Edelmetalle, Seltenerdmetalloxide, Magnesiumoxid und
einen Oxidkomplex aus Titan und Erdalkalimetallen außer Magnesium
auf einem porösen
Träger
aus anorganischen Oxiden,  dadurch gekennzeichnet, daß  auf
den porösen
Träger
nacheinander aufgebracht sind:  5 bis 30 Gew.-% eines Seltenerdmetalls,  3
bis 25 Gew.-% wenigstens eines Erdalkalimetalls mit Ausnahme von
Magnesium,  1 bis 15 Gew.-% Titan,  0,5 bis 3 Gew.-% Platin
oder Palladium,  0,05 bis 0,3 Gew.-% Rhodium und  0,5 bis
2 Gew.-% Magnesium,  jeweils bezogen auf 100 Gewichtsanteile
des porösen
Trägers.
Patent DE-19753885-B4 (DE)
Title: Türrahmen mit einem Schließbolzen
Inventor: SCHOENIG HORST
IPC: E05B15/02
Filed: 1997-12-05
Granted: 2004-01-15
Abstract: Fahrzeugtürrahmen mit einem Schließbolzen, wobei der Türrahmen aus einer sich in Schließrichtung erstreckenden Rahmenseitenwand und einer dazu in etwa senkrecht verlaufenden Querwand besteht, und mit einem innen am Türrahmen befestigten Halteblech, an dem eine zum Verschrauben mit dem Schließbolzen vorgesehene Ankerplatte verschiebbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteblech (5) einen hinter der Rahmenseitenwand liegenden Halteabschnitt (10) und einen hinter der Querwand (3) liegenden Befestigungsabschnitt (11) aufweist, wobei das Halteblech (5) im Befestigungsabschnitt (11) mit dem Türrahmen verbunden ist.
Patent DE-19811884-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen
Inventor: MINATTI HANS
IPC: B60J1/18
Filed: 1998-03-18
Granted: 2010-05-20
Abstract: Personenkraftwagen mit einem Fließheckscheibenteil (6), das gemeinsam mit einem dieses führende Schwenkrahmenteil (8) um eine im Fahrzeug-Heckbereich quer zur Fahrzeug-Längsachse (4) verlaufende Schwenkachse (12) in den Fahrzeug-Innenraum (9) hinein verschwenkbar ist, sowie mit einem in Richtung der Fahrzeug-Längsachse (4) verschiebbaren Dachteil (5), welches in das Schwenkrahmenteil (8) einführbar und mit dem Fließheckscheibenteil (6) zumindest im wesentlichen in Überdeckung bringbar und in diesem Zustand in den Fahrzeug-Innenraum (9) mitverschwenkbar ist, wobei das Schwenkrahmenteil (8) in seinen beiden möglichen Endpositionen kraftschlüssig letztendlich mit einem Rahmenelement (1b) der Fahrzeug-Karosserie verriegelbar ist,  und wobei ein Teil der im Fahrzeug-Innenraum vorgesehenen Rücksitzbank (10) in Fahrtrichtung (4a) des Personenkraftwagens verschiebbar ist, um einen ausreichenden Freiraum für das in den Innenraum (9) verschwenkte Schwenkrahmenteil (8) zu schaffen,  dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (10a) der Rücksitzbank (10) verschiebbar ist und in der nach vorne verschobenen Position mit dem Rahmenelement (1b) der Karosserie verriegelbar ist, und...
Patent DE-19829464-B4 (DE)
Title: Schälblatt zur Bearbeitung von faserigem Material
Inventor: WIDL BRUNO
IPC: B27L11/00
Filed: 1998-07-01
Granted: 2012-06-14
Abstract: Schälblatt zur Bearbeitung von faserigem Material, insbesondere Holz, mit einem Rotationskörper, der aus einem Blechmaterialzuschnitt mit kreisrunder Grundrissform hergestellt und mit zentral angeordneten Mitteln zur Befestigung auf einer Antriebswelle versehen ist und wenigstens zwei seiner Ebene gegenüber vorspringend angeordnete Schneiden sowie diesen vorgeschaltete Spandurchlässe aufweist, wobei die Schneiden mit dem Rotationskörper bau- und materialeinheitlich ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneiden (2, 3) jeder Gruppe gegenüber dem Radianten des Rotationskörpers jeweils unter einem spitzen Winkel von 25° angestellt sind.
Patent DE-19830498-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfungseinrichtung
Inventor: WACK ERWIN
IPC: F16F15/123
Filed: 1998-07-08
Granted: 2005-05-04
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfungseinrichtung,
insbesondere für
mit Verbrennungsmotoren zusammenwirkende umlaufende Kupplungsscheiben
(20) mit zwei koaxialen Deckblechen (7, 12), die innerhalb eines festgelegten
Winkelbereichs gegenüber
einem innenliegenden Teil (Zwischenscheibe 2, Seitenscheibe 3, Feder
4, Mitnehmerscheibe 5, Mitnehmerscheibe 14 oder Seitenscheibe 15)
verdrehbar sind und zwischen sich einer Anzahl in Umfangsrichtung
wirkende Torsionsfedern (16) aufnehmen, wobei die Deckbleche (7,
12) in axialer Richtung mittels Federkraft in entgegengesetzter
Richtung belastet werden und untereinander verbunden und auf Abstand
gehalten sind, und wobei die Deckbleche (7, 12) und der innenliegende
Teil (2) auf einer mit einer Verzahnung (1') versehenen Nabe (1)
oder dergleichen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest
ein Zahn (1b) der Verzahnung (1') einen sich radial nach außen erstreckenden
Absatz (12a) aufweist, an dem eine Anschlagfläche (1c) ausgebildet ist, gegen
die sich zur axialen Sicherung der Nabe (1) der innenliegende Teil
(Zwischenscheibe 2, Seitenscheibe 3, Feder 4, Mitnehmerscheibe 5,
Mitnehmerscheibe 14 oder Seitenscheibe 15) in axialer...
Patent DE-19832145-B4 (DE)
Inventor: SCHUERMANN HELMUT
IPC: F17C1/16
Filed: 1998-07-17
Granted: 2004-11-18
Abstract: The container (1) holds a pressurized medium, and consists essentially of a fiber-plastic composite material. The container center section (2) is pipe-shaped, the end being closed by an inward (4) curved sandwich plug (3) with a surrounding collar (5) resting against the pipe (2) inner face (6). The plug is screwed, riveted glued or welded in place.
Patent DE-19832194-B4 (DE)
Title: Mittel zur Ölverbrauchsmessung
Inventor: PUEFFEL PETER
IPC: C10M171/00
Filed: 1998-07-17
Granted: 2005-07-21
Abstract: Mittel
zur Ölverbrauchsmessung
bei einem Verbrennungsmotor, gekennzeichnet durch eine im Motoröl enthaltene,
als Tracer dienende aromatische Verbindung, welche nach Verlassen
der Brennkammer unverändert
im Abgas vorliegt und detektierbar ist.
Patent DE-19915356-B4 (DE)
Title: Sortier- und Beschickungsvorrichtung
Inventor: GASSNER WOLFGANG
IPC: B07B13/04
Filed: 1999-04-06
Granted: 2017-02-09
Abstract: Sortier- und Beschickungsvorrichtung mit am aufgabeseitigen Ende (9) einer geneigten Sortierstrecke (8) angeordneten Beschickungsteil (32), einer am abgabeseitigen Ende (10) der Sortierstrecke (8) angeordneten Förderrinne (27), einem Doppelwalzensortierer (1) zum Sortieren von Teilen mit vorwiegender Längserstreckung und einem Ringkragen oder Ringbund, und mit der Sortierstrecke (8), welche von dem Beschickungsteil (32) die Teile zum Sortieren erhält und am abgabeseitigen Ende die Teile an die Förderrinne (27) übergibt, durch zwei voneinander beabstandete, zwischen sich einen Sortierspalt (6) frei lassende und zu diesem geneigt fallende angeordnete Trogwände (4, 4') gebildet wird, wobei die Trogwände (4, 4') an einem Rahmen (2, 3) befestigt sind und je eine im Sortierspalt (6) angeordnete Sortierwalze (5, 5') aufweisen, die beide gegensinnig nach oben drehend antreibbar über ein Sortierwalzengetriebe (7) an beiden Enden gelagert und zueinander parallel ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2, 3) als Grundrahmen (2) und einen darauf angebrachten Tragrahmen (3) mit einem verlagerbaren Rahmenteil (3') umfasst, wobei das verlagerbare Tragrahmenteil (3') des Tragrahmens (3) im rechten Winkel zu den Sortierwalzen (5, 5') zwischen wenigstens zwei Endstellungen mit unterschiedlichen Breiten des Sortierspaltes (6) verschieb- und feststellbar gelagert ist, und eine Trogwand (4) und die dazugehörige Sortierwalze (5) auf dem verlagerbaren Tragrahmenteil (3') befestigt sind, dass das verlagerbare Tragrahmenteil (3') sich wenigstens auf einer Gleitbahn auf dem Grundrahmen (2) abstützt, und dass am abgabeseitigen Ende (10) der Sortierstrecke (8) Befestigungselemente für einen Flanschanschluss einer nachgeordneten Förderrinne (27) angebracht sind und am oberen, aufgabeseitigen Ende (9) der geneigten Sortierstrecke (8) das Sortiergut von dem Förderer eines Beschickungsteiles (32) aufgegeben wird.
Patent DE-19919290-B4 (DE)
Title: Klappenwehr
Inventor: BROMBACH HANSJOERG
IPC: E02B7/44
Filed: 1999-04-28
Granted: 2008-03-20
Abstract: Klappenwehr,
mit  1.1 einer im Wesentlichen horizontalen Schwelle (2),  1.2
zwei quer zur Schwelle (2) verlaufenden Seitenwänden (10), die  1.2.1 in
Längsrichtung
der Schwelle (2) einen Abstand aufweisen,  1.3 einer Klappe
(5), die  1.3.1 an der Schwelle (2) zwischen den beiden Seitenwänden (10)
um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert ist und  1.3.2
eine Schließstellung
und  1.3.3 eine Öffnungsstellung
aufweist, sowie mit  1.4 einer Druckfeder (8, 18), die  1.4.1
die Klappe (5) in ihre Schließstellung
beaufschlagt und  1.4.2 unterhalb der Klappe (5) angeordnet
ist, wobei  1.5 die Klappe (5) durch das Wasser gegen die Wirkung
der Feder (8, 18) reibungsarm bewegbar ist, und  1.6 die Feder
(8, 18) derart angeordnet ist, dass der wirksame Hebelarm während der
Bewegung der Klappe (5) aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung
auf einen Maximalwert ansteigt und dann wieder abnimmt.
Patent DE-19924662-B4 (DE)
Inventor: BLOCK PETER DE
IPC: B60S1/38
Filed: 1999-05-28
Granted: 2007-06-28
Abstract: A wiper apparatus for motor vehicle windshields is proposed, said apparatus being provided with a driven wiper arm located on the motor vehicle body and movable between reversing positions, on whose free end is fixed one side of a joint pin whose axis extends transverse to the longitudinal axis of the wiper arm and essentially in the direction of movement of the wiper arm. On the joint pin is lodged a wiper blade capable of swinging about the joint axis, the wiper apparatus having means for securing the wiper blade on the joint pin. A particularly cost-effective wiper apparatus is obtained when the securing means for the wiper blade are disposed on the wiper arm and on the side of the wiper blade facing away from said arm cooperate with a stop located on the wiper blade side.
Patent DE-19927037-B4 (DE)
Title: Substitution-Ruf-Steuersystem in einem ATM-Kommunikationsnetzwerk
Inventor: TANAKA MASASHI
IPC: H04L47/43
Filed: 1999-06-04
Granted: 2005-11-24
Abstract: Ein
Substitution-Ruf-Steuersystem in einem Asynchron-Übertragungsbetriebsart-Teilnehmernetzwerk,
ATM-Teilnehmernetzwerk, (11) eines ATM-Kommunikationsnetzwerkes,
wobei das ATM-Teilnehmernetzwerk (11) umfasst:  eine Mehrzahl
von Netzwerk-Abschlussgliedern (40), die entsprechend mit einer
Mehrzahl von Teilnehmerstationen (50) verbunden sind;  einen
ATM-Teilnehmerleitungskonzentrator (30), der Virtuelle Verbindungen,
VCs, an die Mehrzahl der Netzwerk-Abschlussglieder (40) anpasst
und mit einer ATM-Schaltvorrichtung
(20) eines ATM-Netzwerkes (10) über
eine Benutzer-Netzwerkschnittstelle,
UNI, (12) verbunden ist; wobei  die UNI der ATM-Schaltvorrichtung
(20) des Netzwerkes (10) aus einer synchronen digitalen Hierachie-Schicht, SDH-Schicht,
(110a), einer ATM-Schicht (111a), einer ATM-Anpassungs-5-Schicht, AAL5-Schicht,
(112a), einer dienstspezifischen verbindungsorientierten Protokoll-Schicht,
SSCOP-Schicht, (113a), einer dienstspezifischen Koordinatenfunktion-Schicht,
SSCF-Schicht, (114a), einer Signalisierungsschicht (115a) und einer
ATM-Schaltvorrichtung-Anwendung (130) aufgebaut ist, und  der
ATM-Teilnehmerleitungskonzentrator (30) eine ATM-Teilnehmerleitungskonzentrator-Anwendung
(140) sowie zwei Schichtstrukturen aufweist, wobei die erste Schichtstruktur
aus Protokollschichten der UNI des ATM-Teilnehmerkonzentrators und die zweite
Schichtstruktur aus Protokollschichten der Schnittstelle des Teilnehmerleitungskonzentrators
zum Netzwerk-Abschlussglied besteht, wobei die erste Schichtstruktur
aus einer SDH-Schicht (110b), einer ATM-Schicht...
Patent DE-19939934-B4 (DE)
Title: Kosmetikstift
Inventor: WECKERLE PETER
IPC: A45D40/06
Filed: 1999-08-23
Granted: 2006-03-09
Abstract: Kosmetikstift
mit einem Griffteil (12) und einer Hülse (20, 22), in der ein Aufnahmeteil
(14) mit einer eingeschobenen Kosmetikstiftmasse axial verfahrbar ist,
wobei das Aufnahmeteil (14) eine Einrichtung zum Festlegen der eingeschobenen
Kosmetikstiftmasse und Führungsstifte
(26) zum Eingreifen in Führungskulissen
(30) an der Innenseite (28) einer Hülse (16) aufweist, wobei die Einrichtung
zum Festlegen der Masse im Aufnahmeteil (14) durch wenigstens einen
elastischen freien Arm (38, 40) gebildet ist, der zum Griffteil
(12) weist und aus einer Richtung parallel zur Stiftachse etwas
in Richtung der Stiftachse geneigt und/oder gebogen ist und wobei
der wenigstens eine elastische freie Arm (38, 40) beabstandet von
den Führungsstiften
(26) angeordnet ist.
Patent DE-19945751-B4 (DE)
Title: Befestigungskupplung für Wellrohre
Inventor: FIEBER DIETER
IPC: H02G3/04
Filed: 1999-09-24
Granted: 2004-06-24
Abstract: Es wird u. a. eine Befestigungskupplung für Wellrohre vorgestellt, mit: DOLLAR A - einer rohrförmigen Hülse (1), die ein offenes Einführungsende zum Aufnehmen des Wellrohres aufweist und DOLLAR A - mindestens einen Sperrvorsprung (5) für den Eingriff in eine Umfangsrille des Wellrohres trägt, DOLLAR A dadurch gekennzeichnet, daß DOLLAR A - der Sperrvorsprung (5) in einem aus der Umfangswand (4) der rohrförmigen Hülse (1) mittels eines Filmscharniers (18) radial herausklappbaren Hülsenabschnitt (7) angeordnet ist, wobei der Sperrvorsprung (5) Teil einer zwischen zwei Ausnehmungen (3a) angeordneten und über zwei Befestigungselemente (6a) am herausklappbaren Hülsenabschnitt (7) verbundenen Rasteinheit (2a) ist, deren äußeres und/oder inneres teilrohrförmiges Mantelprofil (20) mindestens eine Schwächung in Längsrichtung des Hülsenabschnittes (7) aufweist, und DOLLAR A - die Befestigungskupplung mindestens eine in einer Ausnehmung (9) in der Umfangswand (4) der Hülse (1) beweglich angeordnete, dem Sperrvorsprung (5, 5') gegenüberliegende Sicherungszunge (8) aufweist, wobei die Sicherungszunge (8) bezüglich der Hülse (1) über mindestens ein nicht als Filmscharnier ausgestaltetes Befestigungselement (10) angebunden ist.
Patent DE-19953462-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für ein Linearlager
Inventor: EDER JEAN-MARIE
IPC: B23Q11/08
Filed: 1999-11-05
Granted: 2017-03-23
Abstract: Führungsschiene für ein Linearlager mit mehreren in Schienenlängsrichtung in Abständen hintereinander angeordneten, von der Schienenoberseite (3) ausgehenden Durchgangsöffnungen (4) für die Aufnahme von Befestigungselementen, mit einer zur Schienenoberseite (3) offenen, sich über die Länge der Führungsschiene (5) erstreckenden Längsnut (11, 15, 19) und mit einem die Längsnut (11, 15, 19) und die Durchgangsöffnungen (4) nach außen abdeckenden Verschlußkörper, welcher teilweise oder vollständig in die Längsnut eingesetzt ist, wobei er unter elastischer Verformung in die Führungsschiene (5) eingedrückt und dort aufgrund seiner Rückstellfederkraft befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlußkörper aus einem in Bezug auf die Führungsschiene (5) äußeren Abdeckband (7) und einem daran befestigten inneren Klemmband (8, 13, 16, 21) gebildet ist, welches Klemmschenkel (10, 14, 17, 22) und zwischen dem Abdeckband (7) und den Klemmschenkeln (10, 14, 17, 22) angeordnete Distanzhalter (9, 18, 23) aufweist, wobei das Klemmband (8, 13, 16, 21) mit den Klemmschenkeln (10, 14, 17, 22) und den Distanzhaltern (9, 18, 23) einstückig ausgeführt ist, und wobei die Führungsschiene (5) zwei in Längsrichtung verlaufende, sich jeweils an der Längsnut (11) anschließende Einstecknuten (12) aufweist, in welche die Klemmschenkel (10) des Klemmbandes (8) eingedrückt sind.
Patent DE-19955195-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschäumen von Milch
IPC: A47J31/44
Filed: 1999-11-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zur Zubereitung und Ausgabe von Milch, insbesondere von kalter oder
erwärmter oder
erwärmter
und aufgeschäumter
Milch, mit einer Milchleitung (11), die zum Transport der Milch
von einem Aufbewahrungsbehälter
(10) in eine Milchmischkammer (13) dient, wobei der Transport der
Milch über
eine an die Milchleitung angeschlossene Pumpe (12) erfolgt und wobei an
die Vorrichtung eine Spülleitung
(15) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Milchleitung
zumindest in einem sich an den Aufbewahrungsbehälter anschließenden ersten
Teilbereich (111) kühlbar
ist, und daß die
Spülleitung
in diesem kühlbaren
ersten Teilbereich an die Milchleitung angeschlossen ist, so daß der nachgeschaltete
insbesondere ungekühlte
zweite Teilbereich (112) der Milchleitung (11) über die Spülleitung spülbar ist.
Patent DE-19956666-B4 (DE)
Inventor: TOLLS ELMAR
IPC: C23C22/86
Filed: 1999-11-25
Granted: 2009-10-29
Abstract: The invention deals with the technical problem to devise a process for the extended use of electrolytes which economically ensures a high electrolyte quality without having to accept production interruptions for regeneration. Especially, it is envisaged to conduct the process for the precipitation of non-glaring metal coatings in such a manner that work can proceed in three shifts for five days per week, without encountering production interruptions due to coagulation or destruction of the fine dispersal phase, respectively, and without the additional operating cost of a heating/cooling circuit. The invention solves the problem in that during the extended use of an electrolyte a partial flow is split off which is filtered and, if applicable, regenerated by the addition of active substances and reintegrated in the operating cycle.