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Patent DE-102015218597-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Fixierung einer relativen geometrischen Lage eines Auges zu einem ophthalmologischen Diagnose- und/oder Therapiesystem
Inventor: ANDREWS DELBERT PETER
IPC: A61F9/007
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Patienteninterface (1), einen Behälter (2) für ein Patienteninterface (1), einen Applikator (5) zur Vermittlung einer festen Verbindung zwischen einem Behälter (2) eines Patienteninterfaces (1) und einem ophthalmologischen Diagnose- und/oder Therapiesystem (100) und ein ophthalmologisches Diagnose- und/oder Therapiesystem (100) sowie ein Verfahren zur Fixierung einer relativen geometrischen Lage eines Auges (A1) zu einem ophthalmologischen Diagnose- und/oder Therapiesystem (100). Ihre Aufgabe ist es, Vorrichtungen und Verfahren zu beschreiben, die ein sicheres Ansaugen und Fixieren des Auges (A1) bei einem geringen Unterdruck ermöglichen. Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Patienteninterface (1), das eingerichtet ist, im Einsatz ein begrenztes Volumen (V1) zu bilden, durch das eine Diagnose- und/oder Therapiestrahlung übertragbar ist und in dem ein Unterdruck erzeugbar ist, weiterhin durch einen Behälter (2) für ein Patienteninterface (1) und einen Applikator (5), die die Bildung eines solchen Volumens (V1) ermöglichen, ein ophthalmologisches Diagnose- und/oder Therapiesystem (100) mit einem solchen Patienteninterface (1) sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015219171-A1 (DE)
Title: Kältemaschine für ein Haushaltskältegerät
Inventor: HOLZER STEFAN
IPC: F25D19/00
Filed: 2015-10-05
Abstract: Eine Kältemaschine für ein Haushaltskältegerät hat einem Kältemittelkreislauf, in dem ein Verflüssiger (2), eine Kapillare (4) und ein Verdampfer (6) in Reihe verbunden sind. Ein Element (12), dessen Durchlässigkeit für flüssiges Kältemittel höher ist als für dampfförmiges, ist stromabwärts von einer Einspritzstelle (8) angeordnet, an der die Kapillare (4) in den Verdampfer (6) einmündet
Patent DE-102015220271-A1 (DE)
Title: Magnetischer Temperatursensor, Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur
Inventor: CURCIC MICHAEL
IPC: G01R33/02
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Temperatursensor, umfassend  – ein magnetisches Element (3), das mindestens eine magnetische Schicht (1), deren magnetische Eigenschaften von der Temperatur abhängen, umfasst  dadurch gekennzeichnet, dass  – die magnetische Schicht (1) eine wirbelförmige Magnetisierungsverteilung mit einem magnetischen Vortexkern (2) aufweist, wobei die wirbelförmige Magnetisierungsverteilung in einer Schichtebene ausgebildet ist und der Vortexkern (2) senkrecht zur Schichtebene ausgebildet ist,  – eine Erregereinheit (15), die zur Anregung der wirbelförmige Magnetisierungsverteilung zu einer gyrotropen Magnetisierungsbewegung vorgesehen ist,  – eine Detektionseinheit (16), die zur Detektion einer Resonanzfrequenz der gyrotropen Magnetisierungsbewegung vorgesehen ist und  – eine Auswerteeinheit (19) zur Bestimmung einer Temperatur aus der Resonanzfrequenz der gyrotropen Magnetisierungsbewegung vorgesehen ist.
Patent DE-102015220813-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schwenken eines Virtual-Reality-Displays und Verfahren zur Darstellung einer Virtual-Reality-Szene
Inventor: SEIBOLD ANDREAS
IPC: G03B21/56
Filed: 2015-10-23
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Darstellung einer virtuellen Realität mit nur einer Darstellungsfläche beschrieben. Dabei wird die Darstellungsfläche verschwenkbar angeordnet, so dass sie immer orthogonal zur Hauptblickrichtung des Betrachters ausgerichtet werden kann. Dadurch ergibt sich eine sehr gute Immersion bei gleichzeitig geringen Herstellungs- und Betriebskosten.
Patent DE-102015220869-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: HEINLE MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zum Aufnehmen von Spülgut, einer Enthärtungseinrichtung (14) zum Enthärten von dem wasserführenden Haushaltsgerät (1) zugeführten Frischwasser (F), wobei die Enthärtungseinrichtung (14) mit Hilfe einer Salzlösung (25) regenerierbar ist, einem an dem Spülbehälter (2) vorgesehenen Wärmetauscher (15) und einer Ventileinrichtung (16), insbesondere einem Dreiwegeventil, die dazu eingerichtet ist, die Enthärtungseinrichtung (14) direkt fluidisch mit dem Spülbehälter (2) zu verbinden, so dass nach einem Regenerieren der Enthärtungseinrichtung (14) die Salzlösung (25) an dem Wärmetauscher (15) vorbei direkt in den Spülbehälter (2) leitbar ist.
Patent DE-102015223923-A1 (DE)
Title: Bestimmung mindestens einer vom temperaturabhängigen thermischen Ausdehnungskoeffizienten eines Materials abhängigen thermischen Eigenschaft
Inventor: EVA ERIC
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur bevorzugt ortsabhängigen Bestimmung mindestens einer vom temperaturabhängigen thermischen Ausdehnungskoeffizienten eines Materials eines Rohlings (1) oder eines optischen Elements abhängigen thermischen Eigenschaft, insbesondere zur Bestimmung der Nulldurchgangstemperatur des thermischen Ausdehnungskoeffizienten, zur Bestimmung der Abhängigkeit der Steigung des thermischen Ausdehnungskoeffizienten von der Temperatur, und/oder zur Bestimmung der Abhängigkeit der relativen Längenänderung des Materials von der Temperatur, wobei der zu untersuchende Rohling (1) oder das zu untersuchende optische Element an mindestens einer, bevorzugt an mehreren unterschiedlichen Messstellen (6) mit mindestens einem Heizstrahl (5) bestrahlt und erwärmt wird und wobei an der mindestens einen mit dem Heizstrahl (5) bestrahlten Messstelle eine Materialveränderung (18) detektiert wird, anhand derer die mindestens eine thermische Eigenschaft bestimmt wird, sowie eine entsprechende Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016003177-A1 (DE)
Title: Elektrode eines Resektoskopes
Inventor: SCHÖLER UWE
IPC: A61B18/14
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Elektrode (9) eines Resektoskopes (1), mit einem langgestreckten, an seinem distalen Ende als Schlinge (10) ausgebildeten elektrischen Leiter (14), der mit einer an seinem proximalen Ende angeordneten Kontaktstelle (16) an einem längsverschiebbaren Schlitten (5) des Resektoskopes (1) abnehmbar und elektrisch kontaktierbar angeordnet ist, wobei die Elektrode (9) ein den Leiter (14) über einen wesentlichen Teil seiner Länge umgebendes Tragrohr (17) aufweist, das den Bereich der Schlinge (10) und die Kontaktstelle (16) freilässt, und wobei der Leiter (14) in dem Abschnitt zwischen dem Bereich der Schlinge (10) und der Kontaktstelle (16) wenigstens bereichsweise mit einer elektrisch isolierenden Umhüllung (15) versehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (15) als Beschichtung der Oberfläche des Leiters (14) mit Parylene ausgebildet ist.
Patent DE-102016006998-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuersystem
Inventor: KATO AYUMI
IPC: B62M25/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Ein Fahrradsteuersystem umfasst eine erste Fahrradkomponente und eine zweite Fahrradkomponente. Die erste Fahrradkomponente ist/wird ausgestaltet zum Montieren an einem Fahrrad und zum Durchführen von Drahtloskommunikation. Die zweite Fahrradkomponente ist/wird ausgestaltet zum Montieren am Fahrrad und zum Durchführen von Drahtloskommunikation. Eine von den ersten und den zweiten Fahrradkomponenten ist/wird ausgestaltet zum Drahtlosausgeben eines Pairing-Anforderungssignals an die andere von den ersten und den zweiten Fahrradkomponenten.
Patent DE-102016009500-A1 (DE)
Title: Rückstellautomatik für den Blinkimpuls des Richtungsanzeigers eines Kraftrads oder ähnlichen Fahrzeugen
Inventor: HOLZBERG JÖRG
IPC: B60Q1/40
Filed: 2016-08-04
Abstract: Rückstellautomatik für einen Blinkimpuls eines Richtungsanzeigers bei Krafträdern oder ähnlichen Fahrzeugen mittels einer inertialen Sensorik, um die Fahrsituation zu bewerten und abhängig von dieser Rückstellung des Richtungsanzeigers auszulösen.
Patent DE-102016009708-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Fügeverbindung und Fügeverbindung
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/32
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Fügeverbindung (10, 24), bei welchem zumindest zwei aus Aluminiumlegierungen bestehende Bauteile (12, 14, 26, 28, 30) mittels eines Laserstrahls (16) unter Ausbildung einer Schweißnaht (18) miteinander verschweißt werden und einer während der Herstellung der Schweißnaht (18) entstehenden Schmelze Legierungselemente zugeführt werden, welche einer Bildung von Heißrissen im Bereich der Schweißnaht (18) entgegenwirken, wobei die Legierungselemente der Schmelze zugeführt werden, indem zumindest bei einem der beiden Bauteile (12, 14, 26, 28, 30) wenigstens ein die Legierungselemente umfassender Bauteilbereich bereitgestellt und dieser Bauteilbereich zumindest teilweise beim Herstellen der Schweißnaht (18) als Teil der Schmelze aufgeschmolzen wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Fügeverbindung (10, 24), welche wenigstens zwei aus Aluminiumlegierungen bestehende Bauteile (12, 14, 26, 28, 30) umfasst und durch Laserschweißen hergestellt worden ist.
Patent DE-102016009786-A1 (DE)
Title: Sitzerhöhung für eine Fondsitzanlage eines Kraftwagens
Inventor: BÖHME URS
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzerhöhung (16) für eine Fondsitzanlage (14) eines Kraftwagens (12), mit einer einteiligen Sitzfläche und mit Ausformungen (24, 26), welche eine zerstörungsfrei lösbare Befestigung der Sitzerhöhung (16) an der Fondsitzanlage (14) des Kraftwagens (12) ermöglichen. Um eine derartige Sitzerhöhung (16) bereitzustellen, welche einen sicheren und platzsparenden gleichzeitigen Transport einer Mehrzahl von Kindern ermöglicht, ist es vorgesehen, dass die Sitzfläche eine Mehrzahl von Sitzplätzen (18, 20, 22), insbesondere drei Sitzplätze (18, 20, 22), aufweist.
Patent DE-102016010038-A1 (DE)
Title: "Lift, insbesondere für das Heben und Senken von Rollstuhlfahrern auf ein höheres oder tiefer liegendes Bodenniveau"
Inventor: RUNKEL WALTER
IPC: A61G3/06
Filed: 2016-08-22
Abstract: Lift, insbesondere für die Beförderung von in einem Rollstuhl (R) sitzenden Personen z. B. als Ein- und Ausstiegshilfe bei Transportfahrzeugen, umfassend ein mit dem Transportfahrzeug gelenkig verbindbares Hebegetriebe (4, 5, 6, 7, 8, 9, 33) sowie eine mit dem Hebegetriebe (4, 5, 6, 7, 8, 9, 33) verbundene Antriebsvorrichtung, wobei das Hebegetriebe (4, 5, 6, 7, 8, 9, 33) aus mindestens einem Hebearm (6, 7) besteht und derart ausgebildet ist, dass die Plattform (1) in jeder Höhenlage eine insbesondere horizontale Lage einnimmt und die Plattform (1) jeweils an beiden Enden eine klappbare Auffahrhilfe (2a, 3) hat, so dass der Rollstuhlfahrer auf die Plattform auf- und abfahren kann und während des Hebe- oder Senkvorgangs und an beiden Enden der Plattform (1) durch jeweils einen Rollstopp (2, 3a) gegen ungewolltes Herabrollen von der Plattform (1) gesichert ist. Die Plattform (1) ist im Lagerflansch (4, 5) in einer Plattformführung (100) durch Rollen (19, 19a, 20, 20a) horizontal verschiebbar geführt, so dass die Plattform (1) durch einen Pattformantrieb (27, 28, 29, 29a, 29b, 34, 35, 42, 43, 120) beim Heben und Senken horizontal verschoben werden kann
Patent DE-102016011167-A1 (DE)
Title: Lenksäule für einen Kraftwagen
Inventor: KITTLER HOLGER
IPC: B62D1/185
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäule für einen Kraftwagen, mit einem eine Lenkspindel (10) lagernden inneren Mantelrohr (12), welches längsverstellbar in einem an einer Konsole (16) gelagerten äußeren Mantelrohr (14) aufgenommen ist, und mit einer Klemmeinrichtung (18), mittels welcher das innere Mantelrohr (12) in seiner eingestellten Längsposition relativ zum äußeren Mantelrohr (14) festlegbar ist, wobei ein Sicherungselement (42) vorgesehen ist, mittels welchem das innere Mantelrohr (12) bei gelöster Klemmeinrichtung (18) gegen ein Verdrehen um dessen Längsachse relativ zu dem äußeren Mantelrohr (14) gesichert ist.
Patent DE-102016011877-A1 (DE)
Title: Enttrüben von Fotos und Videos unter Verwendung einer visuellen Artefaktunterdrückung
Inventor: WANG JUE
IPC: G06T15/50
Filed: 2016-10-04
Abstract: Beschrieben werden Verfahren und Systeme zum Enttrüben von Bildern mit erhöhter Genauigkeit und verringerter Fehlerverstärkung. Insbesondere wird bei einer oder mehreren Ausführungsformen eine Übertragungskarte zum Darstellen einer Menge von ungestreutem Licht, das von Objekten in einem Eingabebild reflektiert wird, geschätzt. Bei einer oder mehreren Ausführungsformen wird die Übertragungskarte zum Beziehen von Übertragungsinformation konsistent zu einer Tiefe der Objekte in dem Eingabebild verfeinert. Bei einer oder mehreren Ausführungsformen wird zudem ein Radianzgradient für das Eingabebild bestimmt. Bei einer oder mehreren Ausführungsformen wird ein Ausgabebild aus dem Eingabebild durch Entfernen einer Trübung auf Grundlage der verfeinerten Übertragungskarte und Verhindern einer Fehlerverstärkung auf Grundlage des bestimmten Radianzgradienten erzeugt.
Patent DE-102016012663-A1 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung für einen Lastzug mit anhängerunabhängiger Knickwinkelsensierung
Inventor: PASSEGGER THOMAS
IPC: B60D1/30
Filed: 2016-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopplungseinrichtung (1) für einen ein Zugfahrzeug und einen Anhänger umfassenden Lastzug, mit einem als Sattelplatte (31) oder als Maulkupplung (32) ausgebildeten zugfahrzeugseitigen Teil (30) und einem als Königszapfen (10) oder als Kupplungsauge (12) ausgebildeten anhängerseitigen Teil (11) der Kopplungseinrichtung (1), welche in einem Anhängerbetrieb miteinander gekoppelt sind, und mit einer Sensoreinrichtung (20) zur Sensierung eines Knickwinkels zwischen dem zugfahrzeugseitigen Teil (30) und dem anhängerseitigen Teil (11) der Kopplungseinrichtung (1). Um die die Sensierung des Knickwinkels anhängerunabhängig zu ermöglichen, ist ein Sensorteil (21) der Sensoreinrichtung (20) kraftschlüssig mit dem Königszapfen (10) oder dem Kupplungsauge (12) gekoppelt.
Patent DE-102016014137-A1 (DE)
Title: Blumentopf für die Pflege von Orchideen
Inventor: RATNER LEONID
IPC: A01G9/02
Filed: 2016-11-21
Abstract: Das Wurzelsystem der Orchideen und einigen anderen Zimmerpflanzen sollte sich in regelmäßigen Abständen eine Weile im Wasser befinden. Die derzeit für die Pflege von Orchideen genutzte gewöhnliche Blumentöpfe sind bei der Entfernung des Wassers aus dem Blumentopf für die ausführunde Person unbequem und möglicherweise für die Blumen schädlich.Eine Wasserlaufeinrichtung, die sich an der seitlichen Fläche des Blumentopfes neben der Topfgrundfläche befindet und im offenen Zustand das Wasser durch die Schwerkraft aus dem Topf herausfließen lässt und im geschlossen Zustand das Entweichen des Wassers ausschließt, ermöglicht es, dass die Blume bei der Bewässerung an eine andere Stelle umgesetzt, umgekippt, aus dem Topf herausgezogen nicht wird.Der Blumentopf eignet sich aufgrund der Einfachheit und Bequemlichkeit der Benutzung für die Pflege von Zimmerpflanzen, die regelmäßigen Bewässerung brauchen.
Patent DE-102016106019-A1 (DE)
Title: Dispenservorrichtung für Dentalmaterialien
Inventor: LEE IN WHAN
IPC: A61C5/50
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Dispenservorrichtung für Dentalmaterialien. Die Dispenservorrichtung für Dentalmaterialien gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst einen Körper; eine an dem Körper lösbar gekoppelte und in sich die Dentalmaterialien enthaltende Kapsel; einen Kolben, der die Kapsel andrückt und damit erlaubt diese Materialien nach außen von der Kapsel heraus auszuführen; einen Antrieb zum Antreiben des Kolbens; und eine die Kapsel bereichsweise erwärmende Heizeinheit, die an dem Körper ausgestattet ist, wobei die Heizeinheit einen Schichtheizkörper zum Erzeugen von Wärme, der in der Lage ist, die Kapsel zu erhitzen, und einen metallhaltigen Wärmeaustauschabschnitt aufweist, der zwischen der Kapsel und dem Schichtheizkörper angeordnet ist und die Wärme von dem Schichtheizkörper zur Kapsel überträgt.
Patent DE-102016106527-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung einer Klappenanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUCHHEIM MICHAEL
IPC: E05F15/622
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung einer Klappenanordnung (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei in einem Überlastfall eine von außen auf die Antriebsanschlüsse (8, 9) wirkende, bezogen auf die Antriebsachse (7) axiale Kraft, die eine vorbestimmte, dem Überlastfall zugeordnete Überlastkraft übersteigt, eine Überlastkupplung (12) auskuppelt und den Antriebsstrang (11) auftrennt, wobei ein Antriebsabschnitt (16) eine auf die Antriebsachse (7) ausgerichtete Spindel (18) und der andere Antriebsabschnitt (17) eine mit der Spindel (18) in Eingriff stehende Spindelmutter (19) aufnimmt, wobei ein Stützabschnitt (11a) des Antriebsstrangs (11) bei der Erzeugung der Antriebsbewegungen zumindest einen Teil einer Drehmomentstütze bereitstellt, die eine der Komponenten Spindelmutter (19) und Spindel (18), insbesondere die Spindelmutter (19), bezogen auf die Antriebsachse (7) drehfest hält. Es wird vorgeschlagen, dass die Überlastkupplung (12) in dem Überlastfall den Stützabschnitt (11a) des Antriebsstrangs (11) auftrennt und die Drehmomentstütze auflöst.
Patent DE-102016108657-A1 (DE)
Title: Entlüftungsventilanordnung
Inventor: MOLL DANIEL
IPC: F16K24/04
Filed: 2016-05-11
Abstract: Es wird eine Entlüftungsventilanordnung für einen Motor bereitgestellt. Die Anordnung umfasst ein einen mit einem Gewinde versehenen Schaft umfassendes Befestigungselement, das dazu konfiguriert ist, in einer Bohrung des Motors aufgenommen zu werden, wobei die Bohrung mit einer Fluidkammer des Motors in Strömungsverbindung steht, und eine Klemmkraft bereitzustellen, wobei das Befestigungselement mit einer ein Innengewinde umfassenden Entlüftungsbohrung versehen ist. Die Anordnung umfasst ferner einen einen Gewindeabschnitt umfassenden Entlüftungsstopfen, der dazu konfiguriert ist, in der Entlüftungsbohrung des Befestigungselements aufgenommen zu werden, wobei der Entlüftungsstopfen Folgendes umfasst: einen Eingriffsabschnitt an einem proximalen Ende des Entlüftungsstopfens, der zum selektiven Eingriff mit dem Befestigungselement konfiguriert ist; einen sich von einem distalen Ende des Entlüftungsstopfens erstreckenden Durchgang; und einen Seitenkanal in Strömungsverbindung mit dem Durchgang, wobei der Seitenkanal zwischen dem Gewindeabschnitt und dem Eingriffsabschnitt vorgesehen ist. Wenn sich der Entlüftungsstopfen in einer geöffneten Stellung, in der der Eingriffsabschnitt nicht mit dem Befestigungselement in Eingriff steht, befindet, kann Fluid aus der Fluidkammer durch den Entlüftungsstopfen entlüftet werden, wobei das Fluid durch den Durchgang und den Seitenkanal strömt und den Gewindeabschnitt des Entlüftungsstopfens umgeht.
Patent DE-102016109060-A1 (DE)
Title: Segmentierter DAC
Inventor: SANCHEZ-CASTRO ITALO CARLOS MEDINA
IPC: H03M1/68
Filed: 2016-05-17
Abstract: Es wird ein segmentierter Digital/Analog-Wandler mit zeitkontinuierlicher Spannung offenbart, der die Vorteile der Segmentierung bereitstellt, während er die zugeordneten Nachteile minimiert. Der hier offenbarte segmentierte Digital/Analog-Wandler stellt insbesondere inhärente Monotonie und geringe Übergangsstörungen heraus. Die Segmentierungstechnik basiert auf Koppeln eines Felds schaltbarer Stromquellen und wenigstens eines Stromteilers in eine Widerstandskette, was wenigstens drei Segmentierungsstufen bereitstellt.
Patent DE-102016113917-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der dielektrischen und/oder magnetischen Eigenschaften einer Probe mittels einer Mirkowellen-Transmissionsmessung
Inventor: KLEIN ALBERT
IPC: G01R27/04
Filed: 2016-07-28
Abstract: Es wird eine Mikrowellen-Messvorrichtung mit einem Sendemodul (SM) und einem Empfangsmodul (EM) beschrieben. Das Sendemodul (SM) ist mit einer Sendeantenne (10) koppelbar und das Empfangsmodul (EM) ist mit einer Empfangsantenne (20) koppelbar. Um Messfehler, insbesondere temperaturbedingte Messfehler, auszugleichen, ist wenigstens eine HF-Signalleitung (61, 62) vorgesehen, mittels der Sendemodul (SM) und Empfangsmodul (EM) unter Überbrückung der durch die beiden Antennen (10, 20) definierten Messstrecke koppelbar sind.
Patent DE-102016114058-A1 (DE)
Title: Pulvermodul für eine Vorrichtung zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: C04B35/622
Filed: 2016-07-29
Abstract: Pulvermodul (1) für eine Vorrichtung zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte, umfassend eine einen mit pulverförmigem Baumaterial befüllbaren Pulverraum (4) begrenzende Pulverkammer (3) sowie eine in dem Pulverraum (4) angeordnete, den Pulverraum (4) bodenseitig begrenzende Trageinrichtung (6), wobei zwischen wenigstens einer den Pulverraum (4) begrenzenden Pulverkammerwandung (5) und der Trageinrichtung (6) ein sich zumindest abschnittsweise entlang der den Pulverraum (4) begrenzenden Pulverkammerwandung (5) erstreckender Spaltraum (8) gebildet ist, durch welchen pulverförmiges Baumaterial aus dem Pulverraum (4) in einen unterhalb der Trageinrichtung (6) liegenden Pulvermodulbereich gelangen kann, wobei der Spaltraum (8) in einen Aufnahmebereich (9) eines an der Pulverkammer (3) angeordneten oder ausgebildeten Aufnahmeelements (2) mündet, wobei der Aufnahmebereich (9) als zur Aufnahme von Baumaterial aus dem Spaltraum (8) eingerichtete, insbesondere ringartig umlaufende, Strömungskanalstruktur (10) ausgebildet ist oder eine solche umfasst.
Patent DE-102016114459-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung einer Vielzahl an Halbleiterchips in einem Waferverbund
Inventor: SPECHT HOLGER
IPC: G01R31/308
Filed: 2016-08-04
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vermessung einer Vielzahl an Halbleiterchips (10) in einem Waferverbund (100) angegeben. Bei dem Verfahren wird der Waferverbund auf einem elektrisch leitfähigen Träger (400) angeordnet, so dass jeweils ein Rückkontakt (101) der Halbleiterchips durch den Träger kontaktiert wird. Eine Kontaktstruktur (200), die ein Kontaktelement und/oder eine Vielzahl an strahlungsemittierenden Messhalbleiterchips (20) umfasst, wird auf einer dem Träger abgewandten Seite der Halbleiterchips angeordnet. Schließlich wird eine Spannung zwischen der Kontaktstruktur und dem Träger angelegt und eine Vermessung der Halbleiterchips abhängig von einem Leuchtbild durchgeführt, welches durch emittierte Strahlung generiert wird, die durch Fluoreszenz bei Beleuchtung der Halbleiterchips oder durch einen strahlungsemittierenden Betrieb der Messhalbleiterchips beim Anlegen der Spannung gleichzeitig hervorgerufen wird. Das Leuchtbild weist eine Vielzahl an Leuchtpunkten auf, wobei jeder Leuchtpunkt genau einem der Halbleiterchips eindeutig zugeordnet ist.
Patent DE-102016114791-A1 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt
Inventor: OCHIAI AKIHIRO
IPC: H01M50/417
Filed: 2016-08-10
Abstract: Eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt beinhaltet: eine Positivelektrodenplatte (100); eine Negativelektrodenplatte (200); und einen zwischen der Positivelektrodenplatte (100) und der Negativelektrodenplatte (200) angeordneten Separator (300). Der Separator (300) beinhaltet eine poröse Harzschicht (301). Die poröse Harzschicht (301) ist aus Polyolefin mit einem Schmelzpunkt von 80°C oder mehr und 135°C oder weniger hergestellt. Mindestens eine aus der Positivelektrodenplatte (100) und der Negativelektrodenplatte (200) besitzt eine Oberfläche (S1), die der porösen Harzschicht (301) zugewandt ist. Die Oberfläche (S1) bildet einen Berührungswinkel (θ) von 30° oder mehr mit einem geschmolzenen Tropfen des Polyolefins.