baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102604-U1 (DE)
Title: Sicherheitslichtgitter
IPC: G01V8/20
Filed: 2014-06-04
Abstract: Sicherheitslichtgitter, mit einer ersten optischen Einheit (2), die eine Reihe nebeneinander angeordneter Lichtsender (6) und/oder Lichtempfänger (8) aufweist und einer zweiten optischen Einheit (4), die den Lichtsendern (6) bzw. Lichtempfängern (8) der ersten optischen Einheit (2) zugeordnete ebenfalls nebeneinander angeordnete Lichtempfänger (8) bzw. Lichtsender (6) aufweist, wobei jeweils ein Lichtsender (6) einem Lichtempfänger (8) gegenüberliegend zugeordnet ist, so dass die Lichtstrahlen (18) solch gebildeter Paare von Lichtsendern (6) und Lichtempfängern (8) ein Schutzfeld (10) bilden, mit einer Empfangselektronik (12) zur Verstärkung der Empfangssignale der Lichtempfänger (8) und einer Auswerteeinheit (14) die die Empfangssignale auswertet und bei unzulässigem Objekteingriff in das Schutzfeld (10) ein Sicherheitsschaltsignal ausgibt, die Empfangselektronik (12) dazu ausgebildet ist, die Verstärkung der Empfangssignale so einzustellen, dass bei freiem Schutzfeld (10) alle verstärkten Empfangssignale über einer Schaltschwelle (16) liegen, wobei ein Lichtstrahl (18) zwischen Lichtsendern (6) und Lichtempfängern (8) als unterbrochen gilt, wenn empfangenes Licht die Schaltschwelle (16) unterschreitet und ein Sicherheitsschaltsignal ausgebbar ist, wenn wenigstens ein Lichtstrahl (18) unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Lichtsendern (6) eine Strahlleistungsklasse (S) zugeordnet ist, wobei die Strahlleistungsklasse (S) angibt, in welchem Bereich eine Strahlstärke der Lichtsender (6) liegt, die Strahlleistungsklasse (S) der Lichtsender (6) in einem Speicher (28) abgespeichert ist, die Strahlleistungsklasse (S) in die Auswerteeinheit (14) übertragen ist und die Empfangselektronik (12) dazu ausgebildet ist, die Schaltschwellen (16) der Lichtempfänger (8) aufgrund der übertragenen Strahlleistungsklasse (S) anzupassen.
Patent DE-202014103377-U1 (DE)
Title: Lenkung für eine Verbundlenkerachse
IPC: B60G21/05
Filed: 2014-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Lenkung eines Kraftfahrzeugs mit einer Verbundlenkerachse (1) dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (11a, 11b) zum Aufbringen einer derart in Kraftfahrzeuglängsrichtung auf die Verbundlenkerachse (1) einwirkenden Kraft vorhanden ist, dass eine Bewegung der Verbundlenkerachse (1) um die vertikale Kraftfahrzeugachse bewirkt wird.
Patent DE-202015000094-U1 (DE)
Title: Trinkaufsatz für eine Flasche
IPC: B65D47/32
Filed: 2015-01-14
Abstract: Trinkaufsatz für eine Flasche, aufweisend einen Grundkörper (1), wobei der Grundkörper (1) einen Befestigungsabschnitt (2) und einen Trinkabschnitt (3) aufweist, und wobei der Befestigungsabschnitt (2) tubusförmig ausgebildet und in einen Flaschenhals der Flasche einschiebbar ist und wobei der Befestigungsabschnitt (2) an dessen Außenseite eine Mehrzahl radial umlaufender Lamellen (4) aufweist, mittels derer ein Stütz- und Dichtungskontakt zu dem Flaschenhals bereitstellbar ist, und wobei ein Innenraum des Befestigungsabschnitts (2) einen Flüssigkeitsdurchlass (5) ausbildet, und wobei der Trinkabschnitt (3) eine Außenwandung (6) aufweist, welche einen Aufnahmeraum (7) ausbildet, wobei der Aufnahmeraum (7) mit dem Flüssigkeitsdurchlass (5) verbunden ist, und aufweisend einen Deckel (8), wobei der Deckel (8) mit dem Trinkabschnitt (3) verbunden ist und wobei der Deckel (8) den Aufnahmeraum (7) überdeckt und wobei der Deckel (8) eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung (9) sowie eine, dieser radial gegenüberliegend angeordnete, Luftaustauschöffnung (10) aufweist.
Patent DE-202015000340-U1 (DE)
Title: Metall Bierfass Karusell drehbar für 5 Liter Partyfass
IPC: B67D1/16
Filed: 2015-01-03
Abstract: Ständer für ein 5 Liter Partyfass, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform drehbar ist sowie das Tropfschalengitter herausnehmbar ist.
Patent DE-202015004594-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-06-26
Abstract: Leuchte (1) mit einer Leuchtmittelaufnahme (2), welche in wenigstens zwei stromleitenden Aufhängeeinrichtungen (3) eingehängt und über die Aufhängeeinrichtungen (3) mit der Netzversorgung koppelbar oder gekoppelt ist, wobei die Leuchtmittelaufnahme (2) wenigstens zwei Stromabnehmer (21, 22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängeeinrichtungen (3) jeweils mit einem mit dem Leuchtmittel (26a, 26b) in leitender Verbindung stehenden Stromabnehmer (21, 22) gekoppelt sind, insbesondere diesen Stromabnehmer wenigstens teilweise, insbesondere schlaufenartig, umgeben, und dass zwischen den Stromabnehmern ein Isolatorabschnitt (23) vorgesehen ist, welcher die beiden Stromabnehmer (21, 22) gegeneinander elektrisch isoliert, wobei die Stromabnehmer (21, 22) durch den Isolatorabschnitt (23) getrennte Teile der äußeren Verkleidung der Leuchtmittelaufnahme (2) sind oder mit diesen Teilen elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-202015006800-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit einer Dachöffnung und zugehörigem Wasserablauf
IPC: B60R13/07
Filed: 2015-09-29
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie mit einem Fahrzeugdach (4), welches eine verschließbare Dachöffnung (5) mit einer Öffnungsberandung (6) aufweist, wobei die Öffnungsberandung (6) mit zumindest einem Wasserablauf (7) gekoppelt ist, dessen der Dachöffnung (5) abgewandtes unteres Ende (8) einer Entlüftungsanordnung (10; 20) zugeführt ist, welche eine Karosserieöffnung (12) durchsetzt.
Patent DE-202015100156-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung von Küchenrollen
IPC: A47J47/16
Filed: 2015-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung von Küchenrollen, umfassend mindestens einen stab- oder rohrförmigen und auf einer Grundplatte (2) in etwa senkrechter Position angeordnetes Profil (1), auf welches die Küchenrolle (3) mit ihrem rohrförmigen Träger aufgestülpt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass beabstandet mehrere parallel angeordnete Profile (1) auf der Grundplatte (2) angeordnet sind.
Patent DE-202015100765-U1 (DE)
Title: Verschließeinrichtung
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-02-18
Abstract: Verschließeinrichtung (1) zum Verschließen einer Öffnung (2) eines großvolumigen Behältnisses, umfassend wenigstens ein im Öffnungsbereich des Behältnisses angeordnetes und in das Innere des Behältnisses eingreifendes Deckelelement (3) mit wenigstens einen umlaufenden freien Randabschnitt (3.1), an dem mindestens eine Dichtungseinrichtung (6) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Dichtungseinrichtung (6) des Deckelelementes (3) mittels wenigstens eines Schwenkarms (10) gegen eine Innenwandung (4.1) des Behältnisses drückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Dichtungseinrichtung (6) zumindest einen flachen Anlagenabschnitt (6.1) mit einer Ober- und Unterseite (6.11, 6.12) sowie zumindest einen von der Oberseite (6.11) des Anlagenabschnittes (6.1) abstehenden Dichtungsabschnitt (6.2) aufweist, dass der Anlagenabschnitt (6.1) mit der Unterseite (6.12) an dem umlaufenden freien Randabschnitt (3.1) des Deckelelementes (3) angeordnet ist, dass der Dichtungsabschnitt (6.2) zur Anlage an der Innenwandung (4.1) des Behältnisses ausgebildet ist, und dass zumindest der Dichtungsabschnitt (6.2) der Dichtungseinrichtung (6) aus einem Elastomer mit einer Shore-Härte A hergestellt ist.
Patent DE-202016002305-U1 (DE)
Title: Zungenvorrichtung, insbesondere Rillenschienen-Zungenvorrichtung
IPC: E01B7/02
Filed: 2016-04-12
Abstract: Zungenvorrichtung (1), insbesondere Rillenschienen-Zungenvorrichtung, für eine Weichenanlage, mit einer Grundplatte (2), einer Backenschiene (3), einer Beischiene (4) und einer zwischen der Backenschiene (3) und der Beischiene (4) vorgesehenen Gleitplatte (5) für die Zunge (7) einer Zungenschiene (6), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Backenschiene (3) und der Beischiene (4) wenigstens ein auf der Grundplatte (2) aufliegender, von der Backenschiene (3) und der Beischiene (4) separater Auflageklotz (8) vorgesehen ist, auf dem die Gleitplatte (5) aufliegt.
Patent DE-202016003862-U1 (DE)
Title: Schaukasten mit Verschluss
IPC: A47F3/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Schaukasten (1) mit einem Rahmen (2), einer Rückwand und einem an einer Anschlagseite (12) des Rahmens (2) angeordneten und drehbar gelagerten Türelement (3), der Schaukasten (1) einen Mehrpunktverschluss (4) aufweist, wobei der Mehrpunktverschluss (4) an mindestens einer nicht gelenkbeaufschlagten Verschlussseite (5) angeordnet ist, das Türelement (3) in Schließrichtung federbeaufschlagt ist, der Mehrpunktverschluss (4) sich entlang der mindestens einen Verschlussseite (5) erstreckt, der Mehrpunktverschluss (4) einen zu der mindestens einen Verschlussseite (5) in Längsrichtung wirkenden gleich- oder gegenläufigen Schließmechanismus (6) aufweist, an welchem zu jeder Seite in Längsrichtung zu der mindestens einen Verschlussseite (5) verlaufend mindestens eine mit einer Federkraft, die gegen den Schließmechanismus (6) wirkt, beaufschlagten Verbindungsstrebe (7) in Form einer Zug- oder Schubstange angeordnet ist, an welche mindestens ein Riegelelement (8) angeordnet ist, welches in Schließstellung mit zu dem jeweiligen Riegelelement (8) korrespondieren einem oder mehreren Rastelementen (9) zusammenwirken kann, um eine Verriegelung des Türelements (3) zu gewährleisten.
Patent DE-202016101747-U1 (DE)
Title: Bedienelemente in einer Armlehnenvorrichtung
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-04-01
Abstract: Armlehnenvorrichtung (1) für Nutzfahrzeugsitze, wobei die Armlehnenvorrichtung (1) eine Mehrzahl von ersten Bedienelementen (2) und mindestens ein zweites Bedienelement (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Auswahl und einer Betätigung eines der ersten Bedienelemente (2), welches in einer Höhenrichtung (H) gesehen auf einer oberen Fläche (4) der Armlehnenvorrichtung (1) angeordnet ist, dem ausgewählten ersten Bedienelement (2) eine Fahrzeugfunktion (14) zuordenbar ist und mittels einer Betätigung des auf einer seitlichen Fläche (5) der Armlehnenvorrichtung (1) angeordneten zweiten Bedienelements (3), welches mit dem ausgewählten ersten Bedienelement (2) zumindest eine signaltechnische Verbindung aufweist, die Fahrzeugfunktion (14) einstellbar ist.
Patent DE-202017001900-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung ob mechanische Energie dem Energieerhaltungssatz widerspricht
IPC: F03G7/10
Filed: 2017-04-11
Abstract: Vorrichtung zur überprüfung, ob mechanische Energie dem Energieerhaltungssatz widerspricht, dadurch gekennzeichnet, dass an einer horizontalen Welle (3) zwei Räder (1, 2) mit unterschiedlichem Durchmesser befestigt sind und die Welle (3) ist drehbar an zwei Säulen (4, 5) angeornet und am Rad (1) und Rad (2) sind Röhrchen (6) befestigt, in denen Metallkugeln (7) beweglich angeordnet sind und die zwei Säulen (4, 5) an der fundamentalen Platte (8) befestigt sind.
Patent DE-202017101700-U1 (DE)
Title: Schließelement für eine thermische Auslöseeinrichtung
IPC: A62C37/14
Filed: 2017-03-23
Abstract: Schließelement (1) für eine thermische Auslöseeinrichtung, umfassend eine erste Seite (7) und eine der ersten Seite (7) gegenüberliegende zweite Seite (8), wobei das Schließelement (1) auf der ersten Seite (7) einen Aufnahmebereich (9) aufweist zur Aufnahme eines axialen Endes eines thermischen Auslöseelements (2) der thermischen Auslöseeinrichtung, und auf der zweiten Seite (8) einen Auflageabschnitt (10) aufweist zur Auflage auf einem einen zu verschließenden Behälter- oder Rohrleitungsauslass (3) begrenzenden Rand, und wobei das Schließelement (1) federelastische Eigenschaften aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (1) zumindest teilweise eine korrosionsbeständige und dichtende Beschichtung (11,12,13) aufweist.
Patent DE-202017104981-U1 (DE)
Title: Ölabscheider mit Laufschaufeln
IPC: F04D29/70
Filed: 2017-08-18
Abstract: Ölabscheider (1) zur Abscheidung von Öl aus Gasen, umfassend:
 ein Gehäuse (80) mit einer Antriebskammer (81) und einer Abscheidekammer (82) sowie einer Trennwand (83), welche die Antriebskammer (81) und die Abscheidekammer (82) voneinander trennt,
 einen Rotor (10), der in dem Gehäuse (80) angeordnet und drehbar gelagert ist, wobei der Rotor (10)
 ein Abscheideelement (30) in der Abscheidekammer (82),
 ein Antriebselement (20) zum Antrieb des Rotors (10) in eine vorbestimmte Umlaufrichtung in der Antriebskammer (81) und
 eine sich durch die Antriebskammer (81) und die Abscheidekammer (82) erstreckende Welle (45) aufweist, die das Abscheideelement (30) und das Antriebselement (20) miteinander verbindet,
 aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Rotor (10) eine Mehrzahl von Laufschaufeln (50) aufweist, die in der Antriebskammer (81) benachbart zu dem Antriebselement (20) angeordnet sind,
 wobei eine, mehrere oder sämtliche der in die vorgesehene Umlaufrichtung weisenden Laufschaufeloberflächen (503) jeweils zumindest abschnittsweise gegenüber einer zur Wellenachse (455) senkrechten Ebene um die radiale Erstreckungsrichtung (59) der Laufschaufel (50) um <90° geneigt sind.
Patent DE-202018002887-U1 (DE)
Title: Designer-Leuchte
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Leuchte, mit in Papierform manuell durchführbarer Farb-, Text,- Motivgebung ihres Schirms, Ständers und Fusses, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenschirm (Ls)
 . unbefestigt auf dem Leuchtenständer (Lst) auf- und abgesetzt werden kann,
 . auf seiner Mechanik (Ls-M) mit einer Plexiglas-Doppelplatte (PDp) frontal und seitlich ausgerüstet ist, die unterkantig verschweisst und oberkantig einen Druck ausübend hergestellt und unterseitig mit Kunststoffwinkeln (K), verschraubt sind,
 . die (PDp) rückseitig mit Ausnehmungen versehen sind, in denen wenige Millimeter starke Digitalbildschirme in UHD-Qualität (Dbs), kommerzielle Monitorsysteme, frontal und seitlich mit einem abgewinkelten, miniaturisierten HDMI-Stecker ausgerüstet, in entsprechende, winkelgestützte HDMI-Buchsen, angekabelt an einer kommerziellen, im Leuchtenfuss (Lf) installierten, geeigneten Andockstation (As), ein-, ausgeschoben oder fest integriert werden können, die über ein daran angeschlossenes bluetoothunterstützendes, angepasstes Smartphone, per App gesteuert mit den im Smartphone gespeicherten Designdaten, gespeist werden,
 . rückseitig eine einfache Plexiglasplatte (Pgp) montiert ist,
 . seine Positionierung auf dem (Lst) durch 3 Aufnahmebohrungen (Fb), davon (FbA) mittig auf der Leichtmetallwinkelschiene (Lm1) und (FbB) und (FbC) symmetrisch um die Mitte der (Lm2), realisiert sind (Fig. 1, 2 u. 3).
Patent DE-202018003900-U1 (DE)
Title: Tretroller mit verstellbarer Trittbretthöhe
IPC: B62K3/00
Filed: 2018-08-23
Abstract: Tretroller mit verstellbarer Trittbretthöhe Dadurch gekennzeichnet, dass sich am Lenker ein Hebel befindet, der über eine geeignete Kraftübertragung, z.B. Bowdenzug oder Hydraulik, einen Sperrmechanismus im Hinterbau zur Aufhängung des Hinterrades frei gibt.
Patent DE-202018006472-U1 (DE)
Title: Topische Hautzusammensetzungen zur Behandlung von Erythem oder Hautentzündung
IPC: A61P17/00
Filed: 2018-08-07
Abstract: Verwendung einer effektiven Menge einer topischen Zusammensetzung, die Saccharidisomeratextrakt, Myrothamnus flabellifolia-Extrakt, Algenextrakt, Extrakt von Beifuß (Artemisia vulgaris) und [6]-Paradol umfasst, zur Behandlung von Haut, um Erythem zu reduzieren, die Temperatur der Haut zu reduzieren und/oder Entzündung zu reduzieren, wobei die Verwendung umfasst, dass die Zusammensetzung topisch auf die Haut aufgetragen wird, wobei die Zusammensetzung Erythem reduziert, die Temperatur der Haut reduziert und/oder Entzündung reduziert.
Patent DE-202018102239-U1 (DE)
Title: Energieführungskette mit Verschleißerkennung
IPC: H02G11/00
Filed: 2018-04-21
Abstract: Energieführungskette mit Verschleißerkennung, umfassend eine Anzahl Kettenglieder, die zur geschützten Führung von Leitungen, wie Kabeln, Schläuchen oder dergleichen, zwischen einem ersten Anschlussende und einem dazu relativbeweglichen zweiten Anschlussende gestaltet sind, wobei jedes Kettenglied mindestens eine Kettenlasche aufweist und Kettenlaschen benachbarter Kettenglieder in Längsrichtung jeweils durch eine Gelenkverbindung, insbesondere mit nominaler Schwenkachse, miteinander verbunden sind, die insbesondere jeweils einen Zapfen und eine korrespondierende Aufnahme umfasst, und mindestens eine Erkennungseinheit zur Erkennung von Verschleiß an mindestens einem Kettenglied, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Erkennungseinheit eine erste elektrische Komponente, die an einem ersten Kettenglied mit vorgegebener Ausrichtung zur Gelenkverbindung, insbesondere zur nominalen Schwenkachse, befestigt ist, und eine an einem benachbarten mit dem ersten Kettenglied gelenkig verbundenen zweiten Kettenglied und mit vorgegebener Ausrichtung zur zur Gelenkverbindung, insbesondere zur nominalen Schwenkachse befestigte zweite elektrische Komponente umfasst, wobei die Komponenten berührungslos, insbesondere induktiv, magnetisch oder kapazitiv zusammenwirken, um eine Veränderung der Kopplung bei verschleißbedingtem Auftreten von radialem und/oder axialem Spiel in der Gelenkverbindung zwischen erstem und zweitem Kettenglied zu erfassen.
Patent DE-202018102484-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung eines Gasdrucks
IPC: G06F3/0484
Filed: 2018-05-04
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung eines Gasdrucks, wobei die Vorrichtung (1) Folgendes umfasst:- eine Gasdruckmesseinrichtung (2) mit einem Gasdrucksensor (3) und- eine Bedieneinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinrichtung (4) ein berührungsempfindliches Anzeigemittel (5) aufweist und die Vorrichtung (1) über das Anzeigemittel (5) bedienbar ist.
Patent DE-202018102639-U1 (DE)
Title: Wasserschutzvorrichtung
IPC: E04H9/14
Filed: 2018-05-10
Abstract: Wasserschutzvorrichtung mit einer Klappe (1), die zwischen einer Ruhestellung und einer Schutzstellung schwenkbar ist, einem Schwimmer (9a, 9b), der mit der Klappe (1) verbunden ist, und einem Trog (2), in dem der Schwimmer (9a, 9b) in der Ruhestellung aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (9a, 9b) im Wesentlichen unbeweglich auf der Unterseite der Klappe (1) befestigt ist.
Patent DE-202018106238-U1 (DE)
Title: Schnell montier- und demontierbare Hubkolbenpumpe einer Spritzmaschine
IPC: F04B53/22
Filed: 2018-11-01
Abstract: Schnell montier- und demontierbare Hubkolbenpumpe einer Spritzmaschine, die ein Gehäuse (1), einen Kolben (2), der in dem Gehäuse (1) angeordnet ist, und eine Hubkolbenpumpengruppe (3), die mit dem Kolben (2) verbunden ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) einen Aufnahmeraum (4) besitzt, wobei auf der Unterseite des Aufnahmeraums (4) eine Aufnahmeöffnung (5) gebildet ist, die mit der Öffnung des Aufnahmeraums (4) verbunden ist, wobei an der Innenwand des Aufnahmeraums (4) eine U-förmige Schulter (6) gebildet ist, wobei ein Ende des Kolbens (2) sich im Aufnahmeraum (4) befindet und eine Verbindungsausnehmung (7) besitzt, wobei die Verbindungsausnehmung (7) T-förmig ist, wobei die Verbindungsausnehmung (7) an einer Seite eine Öffnung (8) hat, wobei auf der Hubkolbenpumpengruppe (3) eine Kolbenstange (9)angeordnet ist, wobei die Kolbenstange (9) ein I-förmiges Ende besitzt, das durch die Öffnung in die Verbindungsausnehmung (7) eingeführt wird, wobei um das obere Ende Ende der Hubkolbenpumpengruppe (3) eine Lösehülse (10)gelegt wird, wobei die Lösehülse (10) im Mittelbereich entsprechend der Schulter (6) eine Ringnut (11) besitzt, wobei die Lösehülse (10) über und unter der Ringnut (11) einen oberen Teil (12), der auf der Oberseite der Schulter (6) liegt, und einen unteren Teil (13), der auf der Unterseite der Schulter (6) liegt, besitzt, wobei an der Öffnung der Aufnahmeraums (4) ein Seitendeckel (14) vorgesehen ist, wobei der Seitendeckel (14) für die Lösehülse (11) ein Andrückteil (15) besitzt, wobei der Seitendeckel (14) durch ein Befestigungselement die Hubkolbenpumpengruppe (3) im Aufnahmeraum (4) befestigt.
Patent DE-202019002832-U1 (DE)
Title: Fehlbetankungsschutz mit Warnhinweis und physischer Blockade des Tankdeckels und des Einfüllstutzens
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-07-05
Abstract: Fehlbetankungsschutz in Form eines Wappens mit Wämhinweis, der der fehlerhaften Betankung eines Automobils vorbeugt, dadurch gekennzeichnet, dass ein visueller Hinweis auf die Kraftstoffsorte kombiniert ist mit einer zusätzlichen physischen Blockade des Tankdeckels und Einfüllstutzens (2), wobei der Hinweis vor, während und nach dem Tankvorgang kontinuierlich sichtbar ist.
Patent DE-202019002854-U1 (DE)
Title: Flauschdesk; Schreibtisch mit härter gepolsterter Schreiboberfläche;
IPC: A47B17/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Eine ellenbogenschonende, härtere Polsteroberfläche wird auf Schreibtische assembliert.
 Somit kann sowohl der Druckwiderstand bei einer Büroarbeit,
 als auch eine ellenbogenschonende Ergonomie gewährleistet werden und Business shirts verschleissen langsamer.
Patent DE-202019101926-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung für Fahrzeuge mit Keyless System
IPC: G07C9/20
Filed: 2019-04-03
Abstract: Einbruchsicherung für mit Keyless System ausgestatteter Fahrzeuge gegen unberechtigten Angriff, dadurch gekennzeichnet, dass dass ein elektronischer Chip (3) mit Bewegungssensor für die Unterbrechung der Elektronik von der Batterie (2) in den Fahrzeugbedienschlüssel (1) eingebaut ist.
Patent DE-202019104579-U1 (DE)
Title: Umlaufbahnanordnung einer Linearführung
IPC: F16C29/06
Filed: 2019-08-20
Abstract: Umlaufbahnanordnung einer Linearführung, die eine Führungsschiene (10), einen Gleitwagen (20), mindestens zwei Umlaufrohre (30) und zwei Endkappen (40) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass in der Mitte des Bodens des Gleitwagens (20) ein Führungskanal (21) angeordnet ist, mittels dessen der Gleitwagen (20) auf der Führungsschiene (10) so angeordnet ist, dass der Gleitwagen (20) die Führungsschiene (10) überbrückt, wobei zwischen dem Führungskanal (21) und den beiden Seiten der Führungsschiene (10) jeweils mindestens eine Führungsrille (51) angeordnet ist, in der eine Vielzahl von Kugeln (50) rollend angeordnet ist, sodass sich der Gleitwagen (20) mittels der Kugeln (50) auf der Führungsschiene (10) hin und her verschieben kann, wobei am Gleitwagen (20) eine geradlinige Umlaufbahn (22) seitlich außerhalb der jeweiligen Führungsrille (51) angeordnet ist, wobei die Anzahl der Umlaufbahnen (22) der Anzahl der mindestens einen Führungrille (51) auf derselben Seite entspricht, wobei die jeweilige Umlaufbahn (22) durch die vordere und hintere Stirnseite des Gleitwagens (20) hindurch verläuft;dass an der Innenwandung des jeweiligen Umlaufrohrs (30) mehrere Schneckenwindungen (31) vorstehend angeordnet sind, wobei es sich bei der Anzahl der Schneckenwindungen (31) um eine natürliche ungerade Zahl handelt, die nicht ohne Rest teilbar ist, sodass die Kugeln (50) beim Laufen durch die Umlaufrohre (30) durch die Schneckenwindungen (31) zum seitlichen Drehen in einem bestimmten Winkel gebracht werden, wobei die Umlaufrohre (30) in den Umlaufbahnen (22) angeordnet sind; unddass die beiden Endkappen (40) jeweils an der vorderen und hinteren Stirnseite des Gleitwagens (20) montiert sind, wobei an den Innenseiten der Endkappen (40) abbiegende Umlenkkanäle (41) angeordnet sind, wobei die Umlenkkanäle (41) mit den Umlaufrohren (30) so verbunden sind, dass die Kugeln (50) zwischen den Führungsrillen (51) und den Umlaufrohren (30) umlaufend rollen können.