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Patent DE-102018119166-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat mit Sensoreinrichtung zur Erfassung eines Füllstandes in einem Vorratsbehälter
Inventor: BELDA DOMINIK
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft 1. Getränkeautomat (1), umfassend ein Gehäuse (6) und eine Steuerungseinrichtung (3), welcher dazu eingerichtet ist, in fluider Verbindung mit einem außerhalb des Gehäuses (6) platzierten Vorratsbehälter (2) zur Bevorratung einer flüssigen Zutat (M) zu stehen.
 Um eine stets zuverlässige und genaue Erfassung des Füllstandes eines außerhalb des Gehäuses platzierten Vorratsbehälters bereitzustellen, weist der Getränkeautomat (1) eine Füllstandsmessvorrichtung (40) zur Bestimmung des Füllstandes (L) des Vorratsbehälters (2), welche mindestens einen mit der Steuerungseinrichtung (3) korrespondierenden kapazitiven Sensor (41 zur Erfassung des Pegels (L) der im Vorratsbehälter (2) vorhandener Flüssigkeit (M) aufweist, wobei der kapazitive Sensor (41) an einer Außenwand (6b) des Gehäuses (6) angebracht ist
Patent DE-102018119237-A1 (DE)
Title: Fahrzeugausgabesystem
Inventor: MESIC JR RONALD J
IPC: G07F11/62
Filed: 2018-08-07
Abstract: In einem Beispiel wird ein Fahrzeugausgabesystem zum Abgeben eines Produkts in einem Fahrzeug offenbart. Das Fahrzeugausgabesystem beinhaltet eine mit dem Fahrzeug verbundene Basis und eine mit der Basis verbundene Ausgabevorrichtung, die zum Halten und Dosieren des Produkts konfiguriert ist. Das Fahrzeugausgabesystem beinhaltet ein Steuermodul, das konfiguriert ist, um das Vorhandensein des von der Ausgabevorrichtung zurückgehaltenen Produkts oder das Fehlen des Produkts basierend auf einem von einem Sensor empfangenen Signal zu bestimmen. Das Steuermodul ist ebenfalls konfiguriert, um das Vorhandensein des Produkts oder die Abwesenheit des Produkts zu verfolgen. Das Steuermodul ist ebenfalls konfiguriert, um eine Benachrichtigung über die Abwesenheit des Produkts zu übermitteln.
Patent DE-102018129585-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für eine Durchgangskompensation bei gleichzeitiger Stimulation mehrerer Elektroden
Inventor: BARU MARCELO
IPC: A61N1/08
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Neurostimulation, die umfasst: eine Verarbeitungseinheit (300), mehrere Elektroden (200) für die Anlegung von Stimulationsimpulsen, wobei die Elektroden (200) elektrisch mit der Verarbeitungseinheit (300) verbunden sind, wobei die Verarbeitungseinheit (300) dafür ausgelegt ist, über die mehreren Elektroden (200) in einer Stimulationsphase (600) und einer darauf folgenden Ladungsausgleichsphase (602) elektrische Energie für eine Stimulation von Nervengewebe anzulegen, und wobei die Verarbeitungseinheit (300) dafür ausgelegt ist, zum Halten der Spannungspegel (V) an den Elektroden (200) innerhalb eines vordefinierten Bereichs den Spannungspegel (V) an der jeweiligen Elektrode (200) mit Bezug auf eine Bezugselektrode (200a) zu überwachen und dann, wenn ein Spannungspegel (V) an einer Elektrode (200) einen vordefinierten Spannungsschwellenwert durchschreitet, einen ersten Kompensationsstrom (605) an der Elektrode (200) einzuspeisen, wobei eine Amplitude des ersten Kompensationsstroms (605) unter einem Nervenstimulationsschwellenwert liegt, und wobei die Verarbeitungseinheit (300) dafür ausgelegt ist, den ersten Kompensationsstrom (605) während der Stimulationsphase (600) und/oder während der Ladungsausgleichsphase (602) einzuspeisen. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102018131927-A1 (DE)
Title: Küchenmaschine zum Bearbeiten von Lebensmitteln
Inventor: BODUM JORGEN
IPC: A47J42/22
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Küchenmaschine (10) zum Bearbeiten von Lebensmitteln, umfassend- ein inneres Gehäuse (16), in oder an welchem eine Antriebseinheit (18) zum Antreiben eines Bearbeitungswerkzeugs (20) zum Bearbeiten von Lebensmitteln angeordnet ist,- ein äußeres Gehäuse (28), welches das innere Gehäuse (16) zumindest teilweise umgibt, und- einen Betätigungsmechanismus (32) zum Betätigen der Antriebseinheit (18), wobei der Betätigungsmechanismus (32)- ein außerhalb des äußeren Gehäuses (28) angeordnetes, bewegbares Schaltelement (34),- einen innerhalb des äußeren Gehäuses (28) angeordneten Schalter (36), und- eine das äußere Gehäuse (28) durchdringende Öffnung (40) umfasst,- der Schalter (36) mit dem Schaltelement (34) zum Betätigen der Antriebseinheit (18) dadurch schaltbar ist, dass das Schaltelement (34) relativ zum Schalter (36) bewegt wird und dabei in die Öffnung (40) hineinragt oder die Öffnung (40) durchragt, und- die Küchenmaschine (10) ein die Öffnung (40) verschließendes Dichtelement (42) aufweist, welches die Bewegung des Schaltelements (34) auf den Schalter (36) überträgt.
Patent DE-102018133306-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteil mit Leuchtfunktion
Inventor: MUELLER TOBIAS
IPC: B60Q3/80
Filed: 2018-12-21
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeugbauteil (100) mit einer Leuchtfunktion angegeben. Das Kraftfahrzeugbauteil (100) weist ein Laminatbauteil auf, welches einen ersten Faserverbundwerkstoff (1) und zumindest einen zweiten Faserverbundwerkstoff (2) aufweist, wobei der erste Faserverbundwerkstoff (1) elektrisch isolierend und der zweite Faserverbundwerkstoff (2) elektrisch leitend ausgebildet ist. Weiterhin weist das Kraftfahrzeugbauteil (100) zumindest eine Lichtquelle (3) auf, die zumindest teilweise im ersten Faserverbundwerkstoff (1) eingebettet ist. Die die Lichtquelle (3) ist elektrisch leitend mit dem zweiten Faserverbundwerkstoff (2) verbunden, und der zweite Faserverbundwerkstoff weist einen Lichtaustrittsbereich (4) auf, aus welchem von der Lichtquelle (3) abgestrahltes Licht austreten kann, so dass es von außerhalb des Kraftfahrzeugbauteils (100) wahrnehmbar ist. Weiterhin wird ein Kraftfahrzeug angegeben, das zumindest ein Kraftfahrzeugbauteil mit Leuchtfunktion aufweist.
Patent DE-102018200138-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Interaktion
Inventor: GRABOWSKI MICHAEL
IPC: G06F3/16
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Interaktion zwischen mindestens einem Fahrzeug (2, 30) und mindestens einer Person (20) außerhalb des mindestens einen Fahrzeugs (2, 30) mittels mindestens eines Außensensors des mindestens einen Fahrzeugs (2, 30) und mindestens einer Recheneinheit (8) des mindestens einen Fahrzeugs (2, 30), bei dem mit dem mindestens einen Außensensor Signale aus einem Umfeld außerhalb des mindestens einen Fahrzeugs (2, 30) aufgenommen, an die mindestens eine Recheneinheit (8) übermittelt und von der mindestens einen Recheneinheit (8) analysiert werden, wobei überprüft wird, ob die Signale menschliche Signale umfassen, wobei überprüft wird, ob diese menschlichen Signale mindestens eine Information umfassen, die an das mindestens eine Fahrzeug (2, 30) gerichtet ist, wobei die mindestens eine Recheneinheit (8) auf die mindestens eine Information reagiert.
Patent DE-102018200374-A1 (DE)
Title: Bremskraftverstärker und Herstellungsverfahren für einen Bremskraftverstärker
Inventor: SACRISTAN PAMIES FERNANDO
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremskraftverstärker für ein Bremssystem eines Fahrzeugs mit einer ersten Eingangskolbenkomponente (10), welche aus ihrer Ausgangsstellung um einen Eingangsweg in eine Einbremsrichtung (12) verstellbar ist, und einem Ventilkörper (18), welcher aus seiner Ausgangsstellung um einen Verstärkerweg in die Einbremsrichtung (12) verstellbar ist, und zumindest zeitweise zwischen dem Verstärkerweg und dem Eingangsweg ein Differenzweg größer Null vorliegt, wobei der Bremskraftverstärker eine zweite Eingangskolbenkomponente (26) aufweist, welche mittels einer Druckfeder (28) von der ersten Eingangskolbenkomponente (10) weg in die Einbremsrichtung (12) gedrückt ist, und ein Arretiermechanismus (34) derart ausgebildet ist, dass, solange der Differenzweg zwischen dem Verstärkerweg und dem Eingangsweg kleiner ist als ein vorgegebener erster Grenzdifferenzweg (Δx1), die zweite Eingangskolbenkomponente (26) mittels der Druckfeder (28) zusammen mit dem Ventilkörper (18) von der ersten Eingangskolbenkomponente (10) weg verstellbar ist, während, sobald der Differenzweg den ersten Grenzdifferenzweg (Δx1) übersteigt, die zweite Eingangskolbenkomponente (26) an der ersten Eingangskolbenkomponente (10) arretiert ist.
Patent DE-102018202916-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: SOUBARI JOACHIM
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend ein elektromagnetisch betätigbares Steuerventil (1) mit einem Ventilstück (2), das in einem Haltekörper (3) des Kraftstoffinjektors aufgenommen und mittels einer Ventilspannschraube (4) im Haltekörper (3) fixiert ist, wobei das Ventilstück (2) einen Ventilsitz (5) für ein hubbeweglich geführtes Ventilschließelement (6), das als Anker (7) ausgebildet oder mit einem Anker (7) verbunden ist, sowie einen Bundabschnitt (8) mit einer Stützfläche (9) zur axialen Abstützung der Ventilspannschraube (4) ausbildet. Erfindungsgemäß ist die Stützfläche (9) in axialer Richtung auf der Höhe des Ventilsitzes (5) oder in einem axialen Abstand (x) zum Ventilsitz (5) angeordnet, wobei der axiale Abstand (x) weniger als ein Viertel eines axialen Abstands (y) zwischen dem Ventilsitz (5) und einem Hubanschlag (23) für den Anker (7) beträgt.
Patent DE-102018203748-A1 (DE)
Title: Verfahren, eine Vorrichtung sowie ein korrespondierendes Computerprogramm zum Variieren oder Unterdrücken zumindest einer Fahrerinformation
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-03-13
Abstract: Verfahren zum Variieren oder Unterdrücken zumindest einer Fahrerinformation, umfassend:- Ermitteln, dass eine Fahrerinformation bei einem oder bei mehreren Befahren einer bestimmten ersten Fahrbahnstelle oder einer durch einen oder mehrere bestimmte erste Fahrbahnstellenparameter gekennzeichnete erste Fahrbahnstelle in einem oder mehreren ersten Fahrzeugen ausgegeben wurde,- Erkennen oder Prädizieren des Befahrens der ersten Fahrbahnstelle oder einer zweiten Fahrbahnstelle, die durch den einen oder die mehreren zweiten Fahrbahnstellenparameter gekennzeichnet ist die gleich oder hinreichend ähnlich sind wie die ersten Fahrbahnstellenparametern, mit einem zweiten Fahrzeug, und daraufhin:- Variieren oder Unterdrücken zumindest einer Fahrerinformation im Zusammenhang mit einem wiederholten Befahren der ersten Fahrbahnstelle oder der zweiten Fahrbahnstelle.
Patent DE-102018204781-A1 (DE)
Title: Spannungsschutz für einen Anschluss eines Steuergeräts
Inventor: WALTER ULRICH
IPC: H02H3/20
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzschaltung (6) für einen analogen Anschluss (2) eines Geräts, insbesondere eines Steuergeräts, umfassend:- einen Schalter (62) zum Schalten einer Messversorgungsspannung (U) eines Messtroms durch einen Spannungsteilerwiderstand (3), der mit dem analogen Anschluss (2) verbunden ist;- eine Detektionsschaltung (61), die ausgebildet ist, um abhängig von einer Spannungsdifferenz zwischen dem analogen Anschluss (2) und der Messversorgungsspannung (U) den Schalter (62) zum Öffnen anzusteuern.
Patent DE-102018204846-A1 (DE)
Title: Vulkanisierform zum Vulkanisieren eines Rohreifens
Inventor: KROHNE HOLGER
IPC: B29C35/02
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine segmentierte Vulkanisierform zum Vulkanisieren eines Rohreifens in einer Heizpresse mit einer Außenheizung sowie einer Innenheizung, wobei die Vulkaniserform als dem Rohreifen formgebende Teile wie Seitenwandschalen (2, 4), Wulstringe (5, 15) und in radialer Richtung bewegbare, zu einem Segmentring (6) zusammensetzbare Profilsegmente (8) aufweist, wobei die Profilsegmente (8) den Laufstreifenbereich des Rohreifens formen und heizen, wobei die Seitenwandschalen (2, 4) und Wulstringe (5, 15) die Seitenwände und die Wulstbereiche des Rohreifens formen und heizen und wobei zur thermischen Isolierung der Profilsegmente (8) gegenüber der Seitenwandschalen (2, 4) und den Wulstringen (5, 15) und/oder zur Isolierung des Wulstringes (5, 15) gegenüber der Innenheizung Isolierungen (17) in den vorgenannten formgebenden Teilen (2, 4, 5, 15, 8) angeordnet sind, indem zumindest ein Isolierkörper (18) aus thermisch isolierendem Material mit einer bestimmten Wärmeleitfähigkeit in einer Aussparung (19) in der zu isolierenden Fläche des formgebenden Teiles (2, 4, 5, 15, 8) angeordnet ist und mit dieser Fläche fluchtet.Der Isolierkörper (18) ist austaschbar in der Aussparung (19) angeordnet und dieser Isolierkörper (18) ist durch einen etwa der geometrischen Form der Aussparung (19) entsprechenden Austauschkörper aus einem Material mit einer vom Isolierkörper (18) verschiedenen Wärmeleitfähigkeit austausbar.
Patent DE-102018205507-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: SCHWARZE RENE
IPC: F16C33/04
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung mit einem ersten Getriebeelement, insbesondere in Form eines Drehmomentübertragungselement, welches über ein Gleitlager auf einem zweiten Getriebeelement drehbar gelagert ist, wobei das Gleitlager hinsichtlich seines Innen- und/oder Außendurchmessers in einem vorgebbaren Bereich veränderbar ausgebildet ist.
Patent DE-102018206418-A1 (DE)
Title: Elektrische Baugruppe, Elektronikgehäuse und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: WOLFSTEINER THOMAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Baugruppe (1), aufweisend eine Gasabgabeeinrichtung (2) und ein Elektronikgehäuse (3), wobei das Elektronikgehäuse (3) eine Elektronikeinheit (4) einkapselt. Die Gasabgabeeinrichtung (2) ist eingerichtet, um einen definierten Innendruck innerhalb des Elektronikgehäuses (3) zu regeln. Es ist vorgesehen, dass die Gasabgabeeinrichtung (2) in das Elektronikgehäuse (3) integriert ist.
Patent DE-102018206762-A1 (DE)
Title: Feature-Development-Framework und Feature-Integration-Framework zum Implementieren physikalischer Funktionsfeatures in einem Zielgerät
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: G06F17/50
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feature-Development-Framework (1) zur benutzerseitigen Entwicklung physikalischer Funktionsfeatures eines Zielgeräts (3), insbesondere eines Kraftfahrzeugs oder einer Arbeits- oder Werkzeugmaschine, umfassend
 - eine computergestützte Umgebung (Feature-Development-Plattform 1a), die eine Feature-Entwickler-Software und von dieser gesteuerte Zugriffsmechanismen auf Hardware-Ressourcen im Zielgerät (3) und in einer von diesem entfernten IT-Infrastruktur (5) aufweist,
 - wobei die Feature-Entwickler-Software einem Benutzer (10) für mindestens ein im Zielgerät (3) implementierbares physikalisches Funktionsfeature mindestens eine vorbestimmte Gestaltungs-Eingriffsstelle zu dessen jeweils qualitativ unterschiedlicher Gestaltung bereitstellt
 - und wobei die technischen Auswirkungen der durch die mindestens eine vorbestimmte Gestaltungs-Eingriffsstelle bereitgestellten Gestaltungsmöglichkeiten des mindestens einen Funktionsfeatures auf das Zielgerät (3) mindestens einer vorbestimmten technischen Anforderung genügen.
Patent DE-102018209422-A1 (DE)
Title: Ventil mit Entlüftungsmechanismus
Inventor: SIGNORINI CARLO
IPC: F16K24/02
Filed: 2018-06-13
Abstract: Beschrieben wird ein Ventil für Heizungs- und Sanitäranlagen, das einen Körper und ein Verschlusselement umfasst, das in dem Körper aufgenommen ist. Das Verschlusselement ist drehbar zwischen einer Öffnungsstellung, in der es den Wasserfluss, der das Ventil durchquert, nicht abfängt, und einer Verschlussstellung, in der es den Wasserfluss abfängt und absperrt. Das Verschlusselement wird von einer Antriebswelle betätigt, die in den Körper des Ventils eingeführt und für den Benutzer zugänglich ist. Das Ventil umfasst ferner einen Entlüftungsmechanismus, der aktivierbar ist, um das Innere des Körpers mit außerhalb in Strömungsverbindung zu setzen, um das Entweichen der gegebenenfalls in den Leitungen eingesperrten Luft in die Atmosphäre zu gestatten. Vorteilhafterweise ist der Entlüftungsmechanismus in die Antriebswelle eingeführt.
Patent DE-102018212478-A1 (DE)
Title: Technologien zum bereitstellen eines aufgeteilten speicherpools für vollständige rackkonnektivität
Inventor: SCHMISSEUR MARK A
IPC: G06F15/167
Filed: 2018-07-26
Abstract: Technologien, die eine aufgeteilten Speicherpool nutzen, beinhalten einen Rechenschlitten. Der Rechenschlitten beinhaltet mehrere Prozessoren, die kommunikativ miteinander durch einen Prozessorkommunikation-Link gekoppelt sind. Jeder Prozessorsoll mit einem unterschiedlichen Speicherschlitten durch ein jeweiliges Speichernetz kommunizieren, das für den entsprechenden Prozessor und Speicherschlitten dediziert ist. Der Rechenschlitten beinhaltet eine Rechen-Engine zum Erzeugen einer Speicherzugriffsanforderung zum Zugreifen auf eine Speicheradresse in einem entfernten Speicher. Der entfernte Speicher beinhaltet einen Speicher, der sich auf einem der Speicherschlitten befindet. Die Rechen-Engine ist auch ausgelegt zum Bestimmen des Speicherschlittens, auf dem auf den entfernten Speicher zuzugreifen ist, als eine Funktion der Speicheradresse und einer Abbildung von Speicheradressenbereichen zu Speicherschlitten, und Senden der Speicherzugriffsanforderung an den bestimmten Speicherschlitten, um auf den entfernten Speicher zuzugreifen, der mit der Speicheradresse assoziiert ist.
Patent DE-102018216187-A1 (DE)
Title: Retrofit-lampe
Inventor: SEICHTER CHRISTIAN
IPC: F21K9/232
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Retrofit-Lampe mit einem Lampengefäß (10), mindestens einer, innerhalb des Lampengefäßes (10) angeordneten Halbleiterlichtquelle (4) und mindestens einem, innerhalb des Lampengefäßes (10) angeordneten stabförmigen Lichtwellenlängenkonversionselement (2) sowie mindestens einer, innerhalb des Lampengefäßes (10) angeordneten Lichtreflexionsfläche (30), die derart ausgebildet ist, dass Licht von der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (4) auf das mindestens eine stabförmige Lichtwellenlängenkonversionselement (2) reflektiert wird.
Patent DE-102018219600-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: OBERHAUSER THOMAS
IPC: F16F15/126
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinrichtung (11) für einen Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einem um eine Drehachse (24) drehbaren ersten Dämpfungselement (22), mit einem von dem ersten Dämpfungselement (22) antreibbaren und dadurch um die Drehachse (24) drehbaren zweiten Dämpfungselement (28), mit einem Zwischenelement (32), welches gegen relativ zu einem der Dämpfungselemente (22, 28) erfolgende Drehungen an dem einen Dämpfungselement (22) gesichert und mit dem anderen Dämpfungselement (28) über jeweilige, in jeweiligen Gewindebereichen (54, 56) angeordnete Gewinde (40, 42) verschraubt ist, mittels welchen Relativdrehungen zwischen dem Zwischenelement (32) und dem anderen Dämpfungselement (28) in translatorische und entlang einer Bewegungsrichtung (34) relativ zu den Dämpfungselementen (22, 28) erfolgende Bewegungen des Zwischenelements (32) umwandelbar sind, und mit wenigstens einem aus einem elastisch verformbaren Werkstoff gebildeten Dämpfungsteil (46), über welches das Zwischenelement (32) infolge seiner translatorischen Bewegungen zumindest an dem ersten Dämpfungselement (22) und/oder dem zweiten Dämpfungselement (28) entlang der Bewegungsrichtung (34) abstützbar ist.
Patent DE-102019001827-A1 (DE)
Title: Staubbeutel-Staubsauger mit Belüftungsfolie für den Staubbeutel
Inventor: BRENDEL HUBERT
IPC: A47L9/10
Filed: 2019-03-14
Abstract: Staubbeutel-Staubsauger, insbesondere Schmutzsauger, dessen glatte Schmutzraumwände und gegebenenfalls weitere den im Saugbetrieb aufgeblähten Staubbeutel stützende Flächen mit einer Vielzahl drucksteif erhabener Flächenbereiche aufweisenden Folie bedeckt sind
Patent DE-102019105937-A1 (DE)
Title: Aerosolerzeugungsvorrichtung und -system, flache Kartusche und deren Verwendung
Inventor: BÖSE OLAF
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aerosolerzeugungsvorrichtung (2), ein Aerosolerzeugungssystem, eine flache Kartusche (10) sowie deren Verwendung. Die Aerosolerzeugungsvorrichtung (2) umfasst zumindest ein elektrisch betreibbares Flächenheizelement (4) mit einer Flachseite (8) sowie eine Halterung (12) zur Aufnahme einer eine aerosolbildende Substanz (20) umfassenden flachen Kartusche (10). Die Kartusche (10) umfasst zwei einander gegenüberliegende Flachseiten (18a, 18b). Die Halterung (12) nimmt die Kartusche (10) derart auf, dass eine der beiden Flachseiten (18a, 18b) der Kartusche (10) und die Flachseite (8) des Flächenheizelements (4) benachbart zueinander angeordnet sind. Die Halterung (12) umfasst zumindest einen Durchlass (38), der den Durchtritt von Aerosol (40) von einer sich zwischen den beiden Flachseiten (18a, 18b) erstreckenden Seitenfläche der Kartusche (10) in einen entlang der Halterung (12) verlaufenden Strömungskanal (34) ermöglicht.
Patent DE-102019107110-A1 (DE)
Title: Sitzrahmen für Sattelsitzfahrzeug
Inventor: HAMAGUCHI DAIKI
IPC: B62K19/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es wird ein Sitzrahmen für ein Sattelsitzfahrzeug bereitgestellt, der fähig ist, die Kopplungssteifheit an dem trennbaren hinteren Ende zu erhöhen, und der einen ästhetischen Aspekt hat. Ein Sitzrahmen (F) eines Fahrzeugkarosserierahmens (F) umfasst einen vorderen Teil (A), der an dem Fahrzeugkarosserierahmen (F) fixiert ist, und einen hinteren Teil (B), der von dem vorderen Teil (A) getrennt werden kann, wobei der vordere Teil (A) und der hintere Teil (B) an einem hinteren Teil der Fahrzeugkarosserie getrennt werden. Der vordere Teil (A) und der hintere Teil (B) sind mit einem Befestigungselement (43) fixiert, das von der Innenseite der Fahrzeugbreitenrichtung eingreift. Der vordere Teil (A) hat ein hohles hinteres Ende (Ar), und der hintere Teil (B) umfasst einen massiven Eingreifteil (39) an dem vorderen Ende. Das Befestigungselement (43) durchdringt als ein Bolzen die Seitenwand (36b) an dem hinteren Ende (Ar), um mit dem Eingreifteil (39), der in das hintere Ende (Ar) eingesetzt ist, verschraubt zu werden. Der hintere Teil (B) umfasst den Eingreifteil (39) und ein Rohrelement (40, 40a), um mit einem hinteren Teil des Eingreifteils (39) verbunden zu werden.
Patent DE-102019107890-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen einer abtragbaren Masse in Form eines Stiftes
Inventor: MÜLLER ROGER
IPC: A45D40/06
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Auftragen einer abtragbaren Masse (M) in Form eines Stiftes, mit einem Masseträger (2) und einer Schutzhülle (4) für den Masseträger (2), wobei der Masseträger (2) relativ zu der Schutzhülle (4) zum Versetzen eines freien Endbereiches der Masse (M) in eine freie Vorstandslage versetzbar ist, wobei weiter ein Bewegungsteil (5) mit einem Längsschlitz (6, 6') vorgesehen ist, in dem der Masseträger (2) mit einem Zapfen (7), der in den Längsschlitz (6, 6') eingreift, geführt ist und der Masseträger (2) zwischen einer Einfahrstellung und einer Ausfahrstellung bewegbar ist, wobei der Längsschlitz (6, 6') zugeordnet der Ausfahrstellung einen Halterungsabschnitt (9) aufweist, dessen Mittellängsachse (y) abgewinkelt verläuft zu einer Mittellängsachse (z) eines Bewegungsabschnitts (8) des Längsschlitzes (6, 6'). Um eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art insbesondere handhabungstechnisch weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Mittellängsachse (y) des Halterungsabschnittes (9) mit der Mittellängsachse (z) des Bewegungsabschnittes (8) einen stumpfen Winkel (α), bevorzugt zwischen 100 und 170 Grad, einschließt.