baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015101465-A1 (DE)
Title: Ambientebeleuchtung für Fahrzeuge
Inventor: WINDL MICHAEL
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beleuchtetes Innenausstattungsteil (1) für Fahrzeuge mit einer sichtbaren Oberfläche (2), in der ein beleuchtbarer Abschnitt (3) ausgebildet ist, einem länglichen Lichtleiter (5), der zur Beleuchtung des Abschnitts (3) auf der der sichtbaren Oberfläche (2) abgewandten Seite angeordnet ist. Wobei der beleuchtbare Abschnitt (3) mithilfe eines durchleuchtbaren Elements (4) ausgebildet ist, das sich zwischen sichtbarer Oberfläche (2) und dem Lichtleiter (5) erstreckt. Der Lichtleiter (5) weist weiterhin zumindest einen Krümmungsbereich (12) auf, in dem sich der Lichtleiter (5) entlang seiner Längsausrichtung krümmt, wobei am Krümmungsbereich (12) das durchleuchtbare Element (4) zumindest einen Dämpfungsbereich aufweist, in dem mehr Licht absorbiert wird als in übrigen Bereichen des durchleuchtbaren Elements (4).
Patent DE-102015102367-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsmodul
Inventor: DAST PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-02-19
Abstract: Das Schwingungsdämpfungsmodul, das dazu vorgesehen ist, in einen Fahrzeugantriebsstrang montiert zu werden, weist einen Montageteil (41) auf, der die Montage dieses Moduls an einer Getriebewelle des Fahrzeugantriebsstrangs ermöglicht. Dieser Montageteil weist einen ersten Endabschnitt (42) auf, der so angeordnet ist, dass er axial an einem Führungslager (31), das diese Welle trägt, in Anschlag ist.
Patent DE-102015108310-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: IDE KUNIAKI
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-05-27
Abstract: Eine fahrzeugmontierte Anzeigevorrichtung (10) ist mit einem Substrat (6) und einem Metallblechhalter (5) versehen. Das Substrat (6) ist mit Durchgangslöchern (63) versehen, die eine Substratoberfläche (61) des Substrats (6) durchdringen, Im Gegensatz dazu umfasst der Metallblechhalter (5) einen Führungsabschnitt (50), der so vorgesehen ist, dass er sich senkrecht von einer Hauptfläche (51) des Metallblechhalters (5) erstreckt, und Vorsprünge (53), die von der Hauptfläche (51) des Metallblechhalters (5) vorstehen und so ausgelegt sind, dass sie die Position des Substrats (6) in Bezug auf den Führungsabschnitt (50) durch den Eingriff mit den Durchgangslöchern (63) definieren. Im Herstellungsprozess der fahrzeugmontierten Anzeigevorrichtung (1) liegt das Substrat (6) in einem Zustand, in dem die Substratoberfläche (61) in Bezug auf die Hauptfläche (51) des Metallblechhalters (5) geneigt ist, am Führungsabschnitt (50) an. Anschließend dreht sich das Substrat (6) um den Führungsabschnitt (50), bis die Substratoberfläche (61) im Wesentlichen parallel zur Hauptfläche (51) des Metallblechhalters (5) wird. Demgemäß greifen die Durchgangslöcher (63) und die Vorsprünge (53) ineinander ein.
Patent DE-102015109531-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben von Abgas eines Fahrzeugs
Inventor: CHU DONG HO
IPC: F01N13/10
Filed: 2015-06-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ausgeben von Abgas eines Fahrzeugs kann aufweisen einen Auslass (11), welcher einen ersten Zusammenführungsteil (11a), an welchem zumindest zwei Kanäle unter Kanälen eines Abgaskrümmers (25), die mit einem Zylinder (30) verbunden sind, zusammengeführt sind, und einen zweiten Zusammenführungsteil (11b) formt, an welchem die verbleibenden Kanäle zusammengeführt sind, und ein Verbindungselement, das einen Einlass (21) aufweist, durch welchen hindurch Abgas eingeführt wird, das durch den Auslass (11) hindurch ausgegeben wird, und das einen Trennabschnitt (23) aufweist, welcher im Einlass (21) in Richtung zum Auslass (11) hin geformt ist, um den ersten Zusammenführungsteil (11a) vom zweiten Zusammenführungsteil (11b) zu trennen.
Patent DE-102015110075-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Betreiben eines organischen strahlungsemittierenden Bauelements
Inventor: REGAU KILIAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-06-23
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Betreiben eines organischen strahlungsemittierenden Bauelements (D) angegeben. Die Anordnung umfasst einen Treiberkreis (T) mit wenigstens zwei Treiberausgängen (TA1, TAn), eine Entkopplungseinheit (E) mit wenigstens zwei Eingängen (EE1, EEn) und zu den Eingängen (EE1, EEn) korrespondierenden Ausgängen (EA1, EAn), das strahlungsemittierende Bauelement (D) mit wenigstens zwei Elektroden (DE1, DEn) sowie einen Berührungssensor (S) mit einer Sensorelektrode (SE1), die zumindest teilweise von einer der Elektroden (DE1, DEn) des strahlungsemittierenden Bauelements (D) gebildet ist. Das strahlungsemittierende Bauelement (D) emittiert im Betrieb elektromagnetische Strahlung. Der Treiberkreis (T) ist mit jeweils einem der Treiberausgänge (TA1, TAn) gleichstromtechnisch niederimpedant mit jeweils einer der Elektroden (DE1, DEn) des strahlungsemittierenden Bauelements (D) gekoppelt. Der Treiberkreis (T) und der Berührungssensor (S) sind mit einer gemeinsamen Energiequelle (Q) koppelbar. Der Berührungssensor (S) ist mittels der Entkopplungseinheit (E) derart von dem Treiberkreis (T) entkoppelt, dass eine Berührung der Sensorelektrode (S) durch einen Benutzer während des Betriebs des strahlungsemittierenden Bauelements (D) detektierbar ist.
Patent DE-102015114564-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: HOHMANN MICHAEL
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-09-01
Abstract: Flurförderzeug mit einem Antriebsteil und einem Lastteil, das eine Lastgabel aufweist, wobei ein Gehäuse des Lastteils auf der der Lastgabel zugekehrten Seite eine Vorderwand aufweist, durch welche die Aufnahme einer Last auf der Lastgabel begrenzt wird, wobei an der Vorderseite der Vorderwand flächig eine Prallschicht aus einem flexiblen Kunststoff angebracht ist.
Patent DE-102015117050-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern der Menge eines Zylindern eines Motors zugeführten Spülfluids basierend auf einem Betriebsparameter einer Spülpumpe
Inventor: BURLEIGH DARRELL W
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein System gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Pumpen-Betriebsparametermodul und ein Spülströmungssteuermodul. Das Pumpen-Betriebsparametermodul ermittelt einen Wert eines Betriebsparameters einer Spülpumpe, die ein Spülfluid aus einem Behälter in einem Verdampfungsemissionssystem einem Einlasssystem eines Motors zuführt. Der Betriebsparameter der Spülpumpe umfasst eine Drehzahl der Spülpumpe, einen Betrag eines Stroms, welcher der Spülpumpe zugeführt wird, und/oder einen Betrag einer Leistung, welche der Spülpumpe zugeführt wird. Das Spülströmungssteuermodul steuert ein Spülventil und/oder die Spülpumpe, um eine Menge des Spülfluids, das einem Zylinder eines Motors zugeführt wird, basierend auf dem ermittelten Wert des Betriebsparameters der Spülpumpe einzustellen.
Patent DE-102015119322-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absaugung von Kochdünsten
Inventor: HÖLSCHER BRITTA
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld mit einer Absaugung unter dem Kochfeld. Die Absaugung ist mit mindestens einem Abdeckelement, welches zwischen einem geschlossenen und einem geöffneten Zustand schwenkbar verstellbar ist abgedeckt. Das Abdeckelement deckt im geschlossenen Zustand die Absaugung ab. Die Absaugung ihrerseits ist durch Bedienelemente steuerbar. Das Kochfeld ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienelemente am Abdeckelement angeordnet sind. Zudem kann die Abdeckung drehbar gelagert sein, so dass sie die Absaugung im geöffneten Zustand freigibt. Zusätzlich kann die Abdeckung dann auch noch Leitfunktion für den Wrasen besitzen. Die Bedienelemente für den Betrieb und die Regulierung der Absaugung sind in einer Ausführungsform zusätzlich im Bedienelement derart angeordnet, dass sie nur im geöffneten Zustand der Abdeckung sichtbar sind.
Patent DE-102015120647-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement mit dünner Lot-Stopp-Schicht und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHMAJEW ALEXANDER
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-11-27
Abstract: Es werden ein elektrisches Bauelement und ein Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Bauelements angegeben. Das Bauelement hat einen Träger mit einer Oberseite und einer darauf angeordneten metallisierten Kontaktfläche sowie eine Lot-Stopp-Schicht, die einen Teil der Oberseite, aber nicht die Kontaktfläche bedeckt. Die Lot-Stopp-Schicht hat eine Dicke von 200 nm oder weniger und erleichtert dadurch spätere Verfahrensschritte zur Einkapselung des Bauelements.
Patent DE-102015121051-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen eines Lambdasensorgiftes
Inventor: JANG HWA YONG
IPC: F02B37/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Eine Vorrichtung zum Entfernen eines Giftes von einem Lambdasensor (10), weist auf: den Lambdasensor (10), welcher eingerichtet ist, um eine Sauerstoffkonzentration zu erfassen, welche in einem Abgas vorliegt, und eine Steuereinheit (20), welche eingerichtet ist, um eine Heiztemperatur und eine Heizzeit zu differenzieren, und eingerichtet ist, um ein Gift vom Lambdasensor (10) abhängig von einem Lambdasignal vom Lambdasensor (10) zu entfernen, wenn eine Heizbedingung des Lambdasensors und eine Nachlaufbedingung eines Motors (30) erfüllt sind. Durch Heizen des Lambdasensors abhängig von der Größe des Lambdasignals, welches vom Lambdasensor ausgegeben wird, kann der Lambdasensor daran gehindert werden, sich zu verschlechtern, durch Verbrennen des Materials, welches die Elektrode des Lambdasensors vergiftet, und der Fehler des Lambdasensors kann korrekt ermittelt werden.
Patent DE-102015122221-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs
Inventor: PUST RICO
IPC: B60L5/18
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs (500) mit mindestens zwei Stromabnehmern (1–4) weist die Schritte des Anhebens der mindestens zwei Stromabnehmer (1–4) zum Herstellen eines Kontakts zwischen jedem der mindestens zwei Stromabnehmer (1–4) und einer Oberleitung (5), des Beschleunigens des Schienenfahrzeugs (500) mit kontaktierten Stromabnehmern (1–4), und des Absenken eines der mindestens zwei Stromabnehmer (1–4) zum Lösen des Kontakts zwischen diesem Stromabnehmer und der Oberleitung (5) bei Erreichen oder nach Überschreiten einer ersten Grenzgeschwindigkeit des Schienenfahrzeugs (500).
Patent DE-102015200210-A1 (DE)
Title: Sichere Übermittlung von sensiblen Messdaten in einemAutomatisierungsnetzwerk
Inventor: NIEDERMEIER CHRISTOPH
IPC: G06F21/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Netzwerksystem zur Kommunikation von vertraulichen Messdaten (MD) zwischen einer Vielzahl von dezentralen, Messdaten erzeugenden Produzenten (P) und einem Konsumenten (K) in einem Automatisierungsnetz. Seitens des Produzenten (P) wird folgendes ausgeführt: – Messen oder Bereitstellen der Messdaten (MD) von einer Vielzahl von Sensoren (S) und Klassifizieren der Messdaten (MD) in Sicherheitsstufen – Prüfen einer Zulässigkeit von konsumenten-generierten Verarbeitungsbefehlen in Abhängigkeit von der jeweils klassifizierten Sicherheitsstufe und im Fall einer positiven Prüfung: – Verarbeiten der Messdaten (MD) auf Basis der als zulässig geprüften Verarbeitungsbefehle zum Erzeugen eines Analyseergebnisdatensatzes (AE) und – Übermitteln des Analyseergebnisdatensatzes (AE) an den Konsumenten (K).
Patent DE-102015200842-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbund, Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SIMON STEFAN
IPC: F16H57/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Welle-Nabe-Verbund für ein Getriebe umfassend eine Welle mit wenigstens einer Außenverzahnung und eine Nabe mit einer Innenverzahnung, wobei die Außenverzahnung der Welle und die Innenverzahnung der Nabe zur Drehmomentübertragung ineinandergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle wenigstens einen Passsitz aufweist, der mit der Innenverzahnung der Nabe eine Überdeckung aufweist, sodass zwischen Welle und Nabe eine Presspassung besteht
Patent DE-102015204019-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Windkanalwaage und Prüfverfahren
Inventor: KNESTEL ANTON
IPC: G01M17/007
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die hier beschriebene Vorrichtung und das dazugehörige Verfahren betreffen insbesondere eine Haltevorrichtung für einen Windkanalprüfstand 1, insbesondere für eine Windkanalwaage. Die Vorrichtung kann eine Haltebasis 5a, 6a, die außerhalb eines Laufbandes 3 des Windkanalprüfstandes 1 anordenbar ist, umfassen, sowie ein Trägerelement 7 mit zumindest zwei Enden 7a, 7b. Über ein Verbindungselement 13 kann ein Ende des Trägerelementes 7 mit einem Rad 22 eines Prüfobjektes 4 sein. Ferner kann eine Abstützeinrichtung 8 vorgesehen sein, die derart mit dem Trägerelement 7 verbunden sein kann, dass eine Veränderung einer rotatorischen Ausrichtung des Trägerelementes 7 eine Hub- oder Senkbewegung der Abstützeinrichtung 8 bewirken kann.
Patent DE-102015204913-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtungen zum Schutz eines Aufsassen eines Zweirades
Inventor: WENDT MARIO
IPC: B62J27/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung zum Schutz eines Aufsassen eines Zweirads, mit mindestens einem aufblasbaren Schutzelement (21, 21a, 21b), das so ausgebildet und an dem Zweirad (1) anzuordnen ist, dass es bei einem drohenden Sturz des Aufsassen (3) mit dem Zweirad (1) aufgeblasen wird und in Folge des Sturzes derart auf der Fahrbahn (100) zur Auflage kommt, dass der Aufsasse (3) auf das Schutzelement (21, 21a, 21b) auftrifft, wobei das Schutzelement (21, 21a, 21b) so beschaffen ist, dass es zumindest für einen begrenzten Zeitraum den zwischen ihm und der Fahrbahn (100) nach dem Auftreffen des Aufsassen (3) auftretenden Reibungskräften standhält.
Patent DE-102015205689-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zumindest zu einem Schutz eines Bedieners bei einem unbeherrschten Blockierfall einer Handwerkzeugmaschine
Inventor: KUHNLE AXEL
IPC: B25D17/10
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schutzvorrichtung zumindest zu einem Schutz eines Bedieners bei einem unbeherrschten Blockierfall einer Handwerkzeugmaschine, mit zumindest einer rotatorisch antreibbaren Welle (14a; 14b; 14c; 14d) und mit zumindest einer schlingfederfreien Überlastkupplungseinheit (16a; 16b; 16c; 16d), die an der Welle (14a; 14b; 14c; 14d) angeordnet ist und die zumindest dazu vorgesehen ist, eine Übertragung von einer Antriebskraft bei einem Überschreiten eines Drehmomentgrenzwerts zu unterbrechen.  Es wird vorgeschlagen, dass die Schutzvorrichtung zumindest eine Schlingfederkupplungseinheit (18a; 18b; 18c; 18d) umfasst, die dazu vorgesehen ist, die Welle (14a; 14b; 14c; 14d) abzubremsen.
Patent DE-102015206292-A1 (DE)
Title: Differenzdruckventil zum Dämpfen von niederfrequenten Schwingungen in der Hydraulikleitung eines Kupplungsbetätigungssystems
Inventor: KELLER JÉRÉMY
IPC: F16K47/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Differenzdruckventil, insbesondere ein Kribbelfilter, zum Dämpfen von niederfrequenten Schwingungen in einer Hydraulikdruckleitung eines Kupplungsbetätigungssystems ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Wand eines im Gehäuse axial verschiebbaren Ventilkörpers und der Wand des Gehäuses ein Umgehungsströmungskanal vorgesehen ist, der aus einer oder mehreren Nuten in der Wandoberfläche der Gehäusewand auf deren Innenseite und/oder der Wandoberfläche der Ventilkörperwand auf deren Außenseite besteht. Der Umgehungsströmungskanal ist mit seinem geberzylinderseitigen Ende mit einem geberzylinderseitigen Teilraum des Gehäuseinnenraums und mit seinem nehmerzylinderseitigen Ende mit einem nehmerzylinderseitigen Teilraum des Gehäuseinnenraums strömungsverbunden, wenn sich der Ventilkörper in einer Zwischenstellung befindet, in der er von einem Ventilsitz abgehoben ist und zu seinem Anschlag einen Abstand hat. Dadurch wird verhindert, dass beim schnellen Einkuppeln der Ventilkörper bis zum Anschlag bewegt wird oder zu hart auf den Anschlag auftrifft.
Patent DE-102015208200-A1 (DE)
Title: Treibstangensperre für einen Treibstangenbeschlag
Inventor: NIEHUES STEFAN
IPC: E05C9/18
Filed: 2015-05-04
Abstract: Eine Treibstangensperre hat ein mit einer Rasteinrichtung (15) verbundenes Sperrelement (12). Die Rasteinrichtung (15) hat zwei Rastpositionen zur Halterung des Sperrelementes (12) in der Sperrstellung und in der Freigabestellung. In der Sperrstellung ragt das Sperrelement (12) in den Bewegungsbereich eines Schließzapfens (10) eines Treibstangenbeschlages (3) hinein. In der Freigabestellung ist das Sperrelement (12) aus dem Bewegungsbereich des Schließzapfens (10) entfernt.
Patent DE-102015209981-A1 (DE)
Title: Festelektrolytseparator für Lithium-Konversionszelle
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: H01M50/489
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Festelektrolytseparator (10) für eine Lithium-Zelle (100), insbesondere für eine Lithium-Konversionszelle, beispielsweise für eine Lithium-Sauerstoff-Zelle oder für eine Lithium-Schwefel-Zelle. Um die Assemblierung der Zelle beziehungsweise Batterie zu vereinfachen und deren Lebensdauer zu verlängern, umfasst der Festelektrolytseparator (10) eine Festelektrolytbasisschicht (11), welche (11) einerseits mit einer ersten Festelektrolytbeschichtung (12) und andererseits mit einer zweiten Festelektrolytbeschichtung (13) beschichtet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine derartige Zelle und Batterie.
Patent DE-102015214850-A1 (DE)
Title: Schnappkäfig für Kugellager
Inventor: MEISEL HARALD
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnappkäfig (1) für Kugellager, mit einer Vielzahl an schalenartigen, einseitig in axialer Richtung offenen Taschen (2) zur Aufnahme von Kugeln, wobei die Taschen (2) durch einen Steg (9) miteinander verbunden sind, und jede Tasche (2) eine Innenumfangsfläche (4) aufweist, die als Führungsfläche für die Kugel dient. Erfindungsgemäß verläuft an der Innenumfangsfläche (4) mindestens einer Tasche (2) mindestens eine Vertiefung (5) in Umfangsrichtung der Tasche (2), die eine Tiefe (T), in radialer Richtung der Tasche (2) gemessen, und eine Breite (B), in axialer Richtung der Tasche (2) gemessen, aufweist, wobei sich die Tiefe (T) jeder Vertiefung (5) von beiden Enden (3) der Tasche (2) aus in Umfangsrichtung der Tasche (2) zur Mitte (6) hin vergrößert.
Patent DE-102015215697-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausführen einer Querauthentifizierung basierend auf einer geheimen Information
Inventor: AHN HYUN SOO
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-08-18
Abstract: Verfahren zum Ausführen einer Querauthentifizierung in einer Fahrzeugsteuerung, die mit einem externen Gerät vernetzt ist, wobei das Verfahren einschließt: Erzeugen einer Zufallszahl S und Übertragen der Zufallszahl S an das externe Gerät in Übereinstimmung mit einer von dem externen Gerät empfangenen Authentifizierungsanfragenachricht; Erzeugen einer Variable i unter Verwendung einer ersten Funktion, welche die Zufallszahl S als ein Parameter aufweist; Erzeugen eines ersten Sitzungsschlüssels Ks unter Verwendung einer zweiten Funktion, welche die Variable i und einen zuvor gespeicherten geheimen Schlüssel K als Parameter aufweist; Empfangen eines ersten Antwortschlüssels von dem externen Gerät; Erzeugen eines zweiten Antwortschlüssels unter Verwendung einer dritten Funktion, welche die Zufallszahl S, die Variable i und den ersten Sitzungsschlüssel Ks als Parameter aufweist; und Authentifizieren des externen Geräts basierend darauf, ob der erste Antwortschlüssel gleich dem zweiten Antwortschlüssel ist.
Patent DE-102015216028-A1 (DE)
Title: Lastentransportbehälter mit Rollplane und damit ausgerüstetes Lastentransportfahrzeug
Inventor: POPP KLAUS
IPC: B62D33/04
Filed: 2015-08-21
Abstract: Lastentransportbehälter zum Transportieren von Lasten auf einem Lastentransportfahrzeug, insbesondere Kippbrücke eines Kipperfahrzeugs, umfassend – Seitenwände, nämlich eine Frontseitenwand (3), eine Heckseitenwand (5) und zwei Längsseitenwände (7, 9), – eine von diesen Seitenwänden (3, 5, 7, 9) eingefasste obere Beladeöffnung (13) und – eine Rollplanenvorrichtung mit einer Rollplane (15), die in einem die Beladeöffnung (13) des Lastentransportbehälters (1) freigebenden Zustand als Wickel (20) auf einer Wickelstützeinrichtung an einer ersten Seite (16) des Lastentransportbehälters (1) abstützbar ist und die von der ersten Behälterseite (16) zu einer der ersten Behälterseite gegenüberliegenden und zumindest näherungsweise parallel dazu verlaufenden zweiten Behälterseite (18) über die Beladeöffnung (13) durch Abwickeln ausbreitbar- und im ausgebreiteten Zustand straffbar ist, wobei die Rollplane (15) in ihrem ausgebreiteten und gestrafften Zustand die obere Beladeöffnung (13) überdeckt und auf Abstützflächen in Randnähe der Beladeöffnung (13) aufliegt, wobei die Abstützflächen so angeordnet sind, dass die Rollplane (15) in ihrem ausgebreiteten und gestrafften Zustand eine Regenablaufneigung hin zu einem Randbereich der Beladeöffnung (13) aufweist.
Patent DE-102015216365-A1 (DE)
Title: Milchproduktportionsbehälter
Inventor: KLINGLER DIETER
IPC: B65D85/76
Filed: 2015-08-27
Abstract: Vorgestellt wird ein Milchproduktportionsbehälter (10) mit einem Becherteil (12) und mit einer eine Öffnung des Becherteils überspannenden ersten Deckelfolie (20), die mit einem die Öffnung des Becherteils umlaufenden Becherrand (18) stoffschlüssig verbunden ist und die zungenartig über den Becherrand hinaussteht und damit einen Griff zum Lösen der Deckelfolie von dem Becherrand bildet. Der Milchproduktportionsbehälter zeichnet sich dadurch aus, dass er eine zweite Deckelfolie (24) aufweist, welche die Becheröffnung auf einer der Becheröffnung abgewandten Seite der ersten Deckelfolie zumindest teilweise überspannt und die mit dem Becher oder der ersten Deckelfolie stoffschlüssig so verbunden ist, dass sie mit der ersten Deckelfolie eine Tasche (26) bildet und die auf ihrer der ersten Deckelfolie zugewandten Innenseite einen Dorn (30) aufweist, dessen Spitze (30) der ersten Deckelfolie zugewandt ist und der mit seiner der Spitze abgewandten Seite mit der Innenseite der zweiten Deckelfolie verbunden ist.
Patent DE-102015220404-A1 (DE)
Title: Auslage und Verfahren zum Ablegen von Bogen auf einem Bogenstapel
Inventor: BELLMANN JENS
IPC: B65H29/24
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Stapelbereich und mindestens einer oberhalb des Stapelbereiches angeordneten Blasdüse, wobei von der Blasdüse ein Blasstrahl in Richtung des Stapelbereiches ausstoßbar ist, wobei die Blasdüse verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-102015220469-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Wastegate-Ventileinrichtung
Inventor: MAKAROW EUGEN
IPC: F16K31/04
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (13) zum Betätigen eines mit einem Ventilsitz (10) einer Wastegate-Ventileinrichtung (2) zusammenwirkenden Ventilelements (12), der einen Ventilschaft (14), der das Ventilelement (12) verstellt, aufweist. Eine vereinfachte Herstellung des Ventiltriebs (13) bei einer präziseren Bestimmungsmöglichkeit von Zustandsgrößen des Ventiltriebs (13) ergibt sich durch den Einsatz eines aus Kunststoff hergestellten Übertragungsteils (22) zum Übertragen einer Verstellbewegung auf den Ventilschaft (14), wobei das Übertragungsteil (22) mit einem Magnet (40) einer Magnetsensoreinrichtung (41) zum Bestimmen besagter Zustände versehen ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Ventiltriebs (13) sowie eine solche Wastegate-Ventileinrichtung (2).