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Patent DE-102013108966-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines elektromagnetischen Hydraulikventils für eine variable Ventilsteuerung
Inventor: MELZIG THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-08-20
Abstract: An einem Hubkolbenmotor ist ein hydraulisch verstellbarer Ventiltrieb vorgesehen, der mittels eines elektromagnetischen Hydraulikventils gesteuert werden kann. Dabei umfasst das Hydraulikventil eine elektromagnetische Spule und einen beweglichen Anker. Der Anker ist dazu eingerichtet, in Abhängigkeit einer Bestromung der Spule einen Steueranschluss hydraulisch mit einem Hochdruckanschluss oder einem Niederdruckanschluss zu verbinden. Ferner ist eine Steuereinrichtung vorgesehen, die dazu eingerichtet ist, eine Bewegung des Ankers in Antwort auf eine Bestromung der Spule auf der Basis einer Gegeninduktion in der Spule zu erfassen, und einen Defekt zu bestimmen, falls die erwartete Gegeninduktion ausbleibt.
Patent DE-102013109898-A1 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Bauelement, Verfahren zum Herstellen eines organischen lichtemittierenden Bauelements und Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DIEZ CAROLA
IPC: H01L51/56
Filed: 2013-09-10
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein organisches lichtemittierendes Bauelement (10) bereitgestellt. Das organische lichtemittierende Bauelement (10) hat einen Träger (12), eine erste Elektrode (20) über dem Träger (12), eine organische funktionelle Schichtenstruktur (22) zum Erzeugen von Licht über der ersten Elektrode (20) und eine zweite Elektrode (23) über der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22). Mindestens eine der beiden Elektroden (20, 23) weist Konvertermaterial (52) zum Konvertieren des Lichts in Konversionslicht und Nanostrukturen (50) zum Leiten elektrischen Stroms auf.
Patent DE-102013110959-A1 (DE)
Title: Garnzuführungsvorrichtung und Garnzuführungsverfahren
Inventor: YEH TZU-PIN
IPC: B65H51/20
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Garnzuführungsvorrichtung, die umfasst:  einen Hauptkörper (11); ein Garnzuführungsrad (18), das drehbar an dem Hauptkörper (11) angeordnet ist; einen Schwebekörper (21), der schwebend an dem Garnzuführungsrad (18) angeordnet ist, eine Kontaktfläche (212) besitzt und sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegen kann, wobei zwischen dem Schwebekörper (21) und dem Garnzuführungsrad (18) eine Führungseinheit gebildet ist; und mindestens einen Sensor (24), der zur Detektion des Schwebekörpers (21) dient. Dadurch kann es entschieden werden, ob das Garn des Garnzuführungsrads ausreichend ist, damit das Garn des Garnzuführungsrads in einer bestimmten Menge gehalten werden kann. Daher kann die Erfindung die Kosten reduzieren, eine Fehlbewegung vermeiden und das Garn präzis detektieren.
Patent DE-102013111742-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: LEE CHANG WOOK
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-10-24
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend eine Antriebswelle (IS), eine Abtriebswelle (OS), einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der an der Antriebswelle (IS) angeordnet ist und ein erstes Drehelement (N1), das wahlweise mit der Antriebswelle (IS) oder einem Getriebegehäuse (H) verbunden ist, ein zweites Drehelement (N2), das wahlweise mit der Antriebswelle (IS) oder dem Getriebegehäuse (H) verbunden ist, und ein drittes Drehelement (N3) aufweist, das mit der Abtriebswelle (OS) verbunden ist, einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der an der Abtriebswelle (OS) angeordnet ist und ein viertes Drehelement (N4), das mit dem ersten Drehelement (N1) und wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist, ein fünftes Drehelement (N5), das mit dem dritten Drehelement (N3) und direkt mit der Abtriebswelle (OS) verbunden ist, und ein sechstes Drehelement (N6) aufweist, das wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist, drei Übertragungsräder (TF1, TF2, TF3), und sechs Reibelemente, die vier Kupplungen (C1, C2, C3, C4), die wahlweise das erste, das zweite, das vierte und das sechste Drehelement (N1, N2, N4, N6) mit der Antriebswelle (IS) verbinden, und zwei Bremsen (B1, B2) umfassen, die wahlweise das erste und das zweite Drehelement (N1, N2) mit dem Getriebegehäuse (H) verbinden.
Patent DE-102013113441-A1 (DE)
Title: Waschmaschine oder Trockner mit einem in der Front des Gerätes angeordneten Schubkasten
Inventor: RADUSIN DARKO
IPC: D06F58/24
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine oder einen Trockner mit einem in der Front des Gerätes angeordneten Schubkasten, wie Waschmitteleinspülkasten, Kondensatsammelbehälter oder dergleichen, mit einem im Gehäuse (1) des Gerätes gebildeten Schubfach, in dem der Schubkasten herausziehbar bzw. einschiebbar gelagert ist, dessen frontseitige Blende (3) eine Griffhandhabe aufweist und wobei der Schubkasten mit einem Selbsteinzugsmechanismus (5) in Verbindung steht, der beim Auszugsvorgang einen Kraftspeicher oder Impulsgeber (7) derart in eine Bereitstellungsposition bringt, so dass beim Einschubvorgang vor Erreichen der Endposition des Schubkastens dieser Kraftspeicher oder Impulsgeber (7) ein selbsttätiges Einziehen des Schubkastens in die Endposition bewirkt. Der erfindungsgemäße Selbsteinzugsmechanismus (5) umfasst ein Betätigungselement (6) und einen Kraftspeicher oder Impulsgeber (7), wobei das Betätigungselement (6) an der frontseitigen Blende (3) des Schubkastens angeordnet ist und der Kraftspeicher oder Impulsgeber (7) in der Frontwand (2) des Gerätes im Bereich der für das Schubfach vorgesehenen Öffnung befestigt ist. Mit der erfindungsgemäßen Ausbildung kann ein Selbsteinzugsmechanismus realisiert werden, für den wenige Bauteile benötigt werden und der eine platzsparende und kompakte Bauweise ermöglicht.
Patent DE-102013201036-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern einer drehzahl eines motors relativ zu einer turbinendrehzahl eines drehmomentwandlers
Inventor: KAR KRISHNENDU
IPC: F16H61/14
Filed: 2013-01-23
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs umfasst, dass ein Betriebszustand einer Drehmomentwandlerkupplung derart identifiziert wird, dass er ein verriegelter Betriebszustand oder ein entriegelter Betriebszustand ist. Es wird eine Drehzahl einer Turbine eines Drehmomentwandlers detektiert. Wenn die Drehmomentwandlerkupplung in dem verriegelten Betriebszustand arbeitet, wird eine gewünschte Motordrehzahl gleich der detektierten Drehzahl der Turbine verringert um einen ersten Schlupfwert definiert. Wenn die Drehmomentwandlerkupplung in dem entriegelten Betriebszustand arbeitet, wird die gewünschte Motordrehzahl gleich der detektierten Drehzahl der Turbine verringert um einen zweiten Schlupfwert definiert. Zumindest ein Betriebsparameter des Motors wird zum Steuern einer Drehmomentausgabe des Motors eingestellt, um eine Drehzahl des Motors derart zu beeinflussen, dass die Drehzahl des Motors gleich der definierten gewünschten Motordrehzahl ist.
Patent DE-102013207045-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Edelmetalloxalat-Komplexen
Inventor: WALTER RICHARD
IPC: C07C51/41
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Herstellung von Edelmetalloxalat-Komplexen aus Edelmetall-Präkursoren und Oxalsäure und/oder Oxalsäuresalzen ist eine exotherme Reaktion, bei der Wärme und CO2 gebildet werden. Dabei kann die Temperatur über den Zersetzungspunkt der Edelmetalloxalat-Komplexe ansteigen, wodurch gleichzeitig weiteres CO2 freigesetzt wird. Verfahren zur Herstellung von Edelmetalloxalat-Komplexen. Aus sicherheitstechnischen Gründen ist bei der Durchführung der Reaktion in großtechnischem Maßstab daher zu berücksichtigen, dass es nicht zur Zersetzung des Produktes aufgrund von Wärmeentwicklung während der Reaktion kommt. Erfindungsgemäß wird daher ein Verfahren zur Herstellung von Edelmetalloxalat-Komplexen bereitgestellt, bei dem der Reaktionsmischung dem Produkt entsprechende Edelmetalloxalat-Komplexe als Autokatalysator zugegeben werden.
Patent DE-102013208704-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Stativvorrichtung zum Aufstellen einer an einer Stange gehalterten Vorrichtung
Inventor: SCHLEICHER JAKOB
IPC: F16M11/22
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung schafft eine zusammenklappbare Stativvorrichtung (1) zum Aufstellen einer an einer Stange (2) gehalterten Vorrichtung (50) mit: einem Plattenelement (10), welches einen ersten Durchgang (12) aufweist, durch welchen die Stange (2) durchführbar ist, und einer Halteeinrichtung (14) zum Fixieren der Stange (2); Standelementen (20-1, 20-2, 20-3, 20-4), welche an das Plattenelement (10) angelenkt sind; einem Zentralverbindungselement (40), an welches die Standelemente (20-1, 20-2, 20-3, 20-4) mittels Streben (24-1, 24-2, 24-3, 24-4) angelenkt sind, mit einem zweiten Durchgang (42), durch welchen die durch den ersten Durchgang (12) durchgeführte Stange (2) zumindest im zusammengeklappten Zustand (301) der Stativvorrichtung (1) durchführbar ist; wobei die Stativvorrichtung (1) im auseinandergeklappten Zustand (201) auf eine Bodenfläche (4) derart aufstellbar ist, dass Enden (22-1, 22-2, 22-3, 22-4) der Standelemente (20-1, 20-2, 20-3, 20-4), die Streben (24-1, 24-2, 24-3, 24-4) und das Zentralverbindungselement (40) im Wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind; wobei das Zentralverbindungselement (40) beim Zusammen- und Auseinanderklappen der Stativvorrichtung (1) entlang einer Achse (3) bewegbar ist, welche durch den ersten und zweiten Durchgang (12, 42) verläuft; und wobei im zusammengeklappten Zustand (301) die Streben (24-1, 24-2, 24-3, 24-4) und die Standelemente (20-1, 20-2, 20-3, 20-4) im Wesentlichen parallel zu der Achse (3) angeordnet sind.
Patent DE-102013208751-A1 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: REDER WOLFGANG
IPC: B41J15/04
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine, die Druckmaschine zumindest eine Druckeinheit aufweist, die zumindest zwei Druckköpfe aufweist, wobei zumindest ein erster der Druckköpfe einer Druckeinheit wahlweise zumindest entweder in einer ihm zugeordneten ersten Druckposition anordenbar ist oder in einer ihm zugeordneten ersten Ruheposition anordenbar ist und wobei zumindest ein zweiter der Druckköpfe dieser Druckeinheit wahlweise zumindest entweder in einer ihm zugeordneten zweiten Druckposition anordenbar ist oder in einer ihm zugeordneten zweiten Ruheposition anordenbar ist und wobei eine minimale Entfernung zwischen zumindest einer ersten Düse des zumindest einen ersten Druckkopfes in seiner ersten Ruheposition und zumindest einer zweiten Düse des zumindest einen zweiten Druckkopfes in seiner zweiten Ruheposition um zumindest 2 cm größer ist als eine minimale Entfernung zwischen zumindest der zumindest einen ersten Düse des ersten Druckkopfes in seiner ersten Druckposition und der zumindest einen zweiten Düse des zweiten Druckkopfes in seiner zweiten Druckposition
Patent DE-102013213923-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit für Head-up-Display
Inventor: PITZ GERHARD
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinheit (1) mit einem Projektionsschirm (2) für ein Head-up-Display mit einer Schwenkvorrichtung (3) zur Einstellung einer Neigung des Projektionsschirms (2) um eine horizontal verlaufende Neigungsachse (X), wobei die Schwenkvorrichtung (3) eine Exzentereinheit (4) zur Einstellung der Neigung umfasst. Erfindungsgemäß ist die Exzentereinheit (4) unmittelbar mechanisch mit dem Projektionsschirm (2) gekoppelt.
Patent DE-102013213991-A1 (DE)
Title: Reflektormodul und Verwendung des Reflektormoduls
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: G01L11/02
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reflektormodul (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘) für einen optischen Drucksensor, umfassend ein Gehäuse (1, 1‘, 1‘‘, 1‘‘‘) sowie eine elastisch verwölbbare und optisch reflektierende Membran (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘), wobei das Gehäuse (1, 1‘, 1‘‘, 1‘‘‘) einen Kanal (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘) zur Aufnahme eines Drucks und eine dem Kanal (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘) gegenüberliegende Öffnung (4, 4‘, 4‘‘, 4‘‘‘) aufweist, wobei der Kanal (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘) in einer hinter der Öffnung (4, 4‘, 4‘‘, 4‘‘‘) im Gehäuse (1, 1‘, 1‘‘, 1‘‘‘) liegende Kammer (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘) mündet und wobei die Membran (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘) die Öffnung (4, 4‘, 4‘‘, 4‘‘‘) verschließt. Das Reflektormodul (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘) zeichnet sich dadurch aus, dass es weiterhin einen Verwölbungssteller (6, 6‘, 6‘‘, 6‘‘‘) in der Kammer (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘) umfasst, welcher die Membran (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘) nach Maßgabe des Drucks verwölbt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung des Reflektormoduls (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘).
Patent DE-102013218126-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit für Fahrzeuge
Inventor: MOLL STEFFEN
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-09-11
Abstract: Es ist eine Antriebseinheit (100) für ein Fahrzeug angegeben. Die Antriebseinheit (100) weist einen Elektromotor (120) und einen Inverter (140) auf. Der Inverter (140) ist ausgeführt, den Elektromotor (120) mit einer Betriebsspannung zu versorgen. Die Antriebseinheit (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (120) und der Inverter (140) an einem gemeinsamen Kühlkreislauf (160B) angeschlossen sind, über welchen die in einem Betriebszustand der Antriebseinheit (100) anfallenden Wärmelasten an dem Elektromotor (120) und an dem Inverter (140) abtransportiert werden. Dies ermöglicht einen räumlich kompakten Aufbau der Antriebseinheit und einen Verzicht auf einige Verbindungsleitungen, so dass ein geringerer Montage- und Wartungsaufwand entsteht.
Patent DE-102013225054-A1 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: GROS CHRISTOPHE
IPC: B60R21/217
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul umfassend einen aufblasbaren gefalteten oder gerollten Airbag (42), und einen Gasgenerator (44) zum Aufblasen des Airbags (42), und eine Abdeckung (31) zum Abdecken des an einer Fahrzeug- oder Sitzstruktur angebrachten Airbagmoduls, wobei die Abdeckung (31) direkt in oder an die Fahrzeug- oder Sitzstruktur eingerastet oder angeklemmt ist.
Patent DE-102013226518-A1 (DE)
Title: System zum steuern der warmeleitfähigkeit eines gehäuses elektronischer teile
Inventor: KWAK JIN WOO
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-12-18
Abstract: Ein System zum Steuern der Wärmeleitfähigkeit eines Gehäuses eines elektronischen Teils ist geliefert. Insbesondere ist eine Flüssigkeit innerhalb eines hohlen Abschnitts angeordnet, der zwischen einem Außenwandkörper und einem Innenwandkörper des Gehäuses gebildet ist, und ein Element zum Erzeugen eines Magnetfelds ist an einer Außenfläche des Innenwandkörpers angebracht. Isolierende magnetische Teilchen sind in der Flüssigkeit dispergiert und die Orientierung der isolierenden magnetischen Teilchen wird gemäß einer Richtung eines Magnetfelds geändert, das durch das Element zum Erzeugen eines Magnetfelds angelegt wird. Dies steuert folglich die Wärmeleitfähigkeit des Gehäuses.
Patent DE-102013227001-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klimatisierung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs
Inventor: MEHLAN MARKUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klimatisierung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs, bei dem durch eine Klimaanlage zur Klimatisierung eines Innenraumes ein erster Luftstrom erzeugt wird, wodurch dem Innenraum des Fahrzeugs in einem Kühlbetrieb gekühlte Luft als Zuluft zugeführt wird und in einem Heizbetrieb erwärmte Luft als Zuluft zugeführt wird, wobei ein durch ein zusätzliches Umluftgerät erzeugter zweiter Luftstrom dem Innenraum des Fahrzeugs derart zugeführt wird, dass der zweite Luftstrom den ersten Luftstrom beeinflusst, insbesondere hinsichtlich Strömungsrichtung und Strömungsintensität. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug insbesondere Schienenfahrzeug, mit einem Innenraum, einer Klimaanlage und einem zusätzlichen Umluftgerät, wobei ein zweiter Luftstrom einen ersten Luftstrom insbesondere hinsichtlich Strömungsrichtung und Strömungsintensität beeinflusst.
Patent DE-102014006139-A1 (DE)
Title: Bratpfanne und/oder Grillgerät mit beweglichen Wärmespeichern
Inventor: KLOUDA JAROSLAV
IPC: A47J37/10
Filed: 2014-04-25
Abstract: Es ist eine Vorrichtung vorgesehen, die ermöglicht, dass die Heizung und/oder der Heizungsblock relativ beweglich zu der beheizten Fläche ist/sind, wodurch der Wärmetransport in den Garraum durch die Wärmeleitung nach Bedarf unterbrochen werden kann. Die Heizungsblöcke können bereits vor dem Garprozess vorgeheizt werden und beim anschließenden Garen wird die Gargut-Verweilzeit verkürzt. Nach dem Beenden des Bedarfs von hoher Energie-Zufuhr werden die Heizungsblöcke so verstellt, dass der Energie-Transport durch die Wärmeleitung unterbrochen ist und dadurch die in den Heizungsblöcken gespeicherte Energie in den wärmeisolierten Heizungsblöcken erhalten bleibt. Diese gespeicherte Energie wird wieder beim nachkommenden Energiebedarf durch die Verstellung der Heizungsblöcke zur beheizten Fläche zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102014010385-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEIBL PETER
IPC: B62D21/11
Filed: 2014-07-12
Abstract: Hilfsrahmen (1) für ein Kraftfahrzeug mit zwei Längsträgern (2), die im eingebauten Zustand in Fahrzeugquerrichtung (y) voneinander beabstandet und über wenigstens einen Querträger (3) miteinander verbunden sind, wobei zumindest ein Quer- (3) und/oder Längsträger (2) als geschlossenes Hohlprofil ausgebildet ist und wobei auf dem als Hohlprofil ausgebildeten Quer- (3) oder Längsträger (2) eine Schweißnaht (4) durch Auftragschweißen über einen Teil des Außenumfangs aufgebracht ist und im Wesentlichen quer zu dessen Haupterstreckungsrichtung verläuft.
Patent DE-102014011512-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verhinderung einer Vereisung einer Fensterscheibe eines abgestellten Kraftfahrzeugs sowie Vorrichtung zum  Ausführen eines solchen Verfahrens
Inventor: HOBEL JONAS
IPC: B60S1/08
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verhinderung einer Vereisung einer Scheibe, beispielsweise Frontscheibe oder Heckscheibe eines abgestellten Kraftfahrzeuges. In dem Verfahren wird auf der Scheibe befindliche Feuchtigkeit mittels einer Reinigungseinrichtung (200) zumindest teilweise mechanisch beseitigt. Die Erfindung umfasst ferner eine Reinigungsvorrichtung (200) für eine Scheibe eines Kraftfahrzeuges zur Durchführung eines solchen Verfahrens. Darüber hinaus umfasst die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Reinigungsvorrichtung (200), welche auf eine Scheibe des Kraftfahrzeuges wirkbar ist und zur Vermeidung einer Vereisung der Scheibe im abgestellten Zustand des Kraftfahrzeuges ein erfindungsgemäßes Verfahren nutzt.
Patent DE-102014013479-A1 (DE)
Title: Chipintegriertes sende- und empfangsfiltern
Inventor: STORY MICHAEL JOHN
IPC: H04B1/40
Filed: 2014-09-11
Abstract: Chip mit integrierter Schaltung, umfassend: einen Chipanschlussstift, der ausgelegt ist, Hochfrequenzsignale in den Chip und aus dem Chip weg zu leiten; einen Signalweg vom Chipanschlussstift, der sich in einen ersten mit einer Eingangseinheit gekoppelten Signalweg und einen zweiten mit einer Ausgangseinheit gekoppelten Signalweg teilt; ein erstes Filter zwischen dem Chipanschlussstift und der Eingangseinheit auf dem ersten Signalweg; ein zweites Filter zwischen dem Chipanschlussstift und der Ausgangseinheit auf dem zweiten Signalweg; einen ersten Schalter, der den ersten Signalweg mit Masse koppelt; und einen zweiten Schalter, der den zweiten Signalweg mit Masse koppelt; wobei der erste und zweite Schalter steuerbar sind, um so die Eingangseinheit von der Ausgangseinheit zu isolieren, wenn der Chip mit integrierter Schaltung ein Hochfrequenzsignal sendet, und um die Ausgangseinheit von der Eingangseinheit zu isolieren, wenn der Chip mit integrierter Schaltung ein Hochfrequenzsignal empfängt.
Patent DE-102014016373-A1 (DE)
Title: Schallaktive Befestigungseinheit für die Borstenbündel, insbesondere für die Borstenbündel einer Ultraschallzahnbürste und eines Ultraschall-Therapiegerätes
Inventor: VUKOSAVLJEVIC JOVICA
IPC: A61C17/20
Filed: 2014-11-07
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine schallaktive Befestigungseinheit für die Borstenbündel, insbesondere für die Borstenbündel einer Ultraschallzahnbürste und eines Ultraschall-Therapiegerätes, bestehend aus den zur Aufnahme und Befestigung von befestigungsseitigen Borstenenden vorgesehenen Ausnehmungen (A) des Bürstenkopfes (Bk), aus der unmittelbar unterhalb den Ausnehmungen befindlichen, dünnen Rückwand (R) und den in denselben Ausnehmungen befindlichen und befestigten Borstenenden der Borsten (B), wobei sichtbar ist, dass die Oberflächen der befestigungsseitigen Borstenenden mit den Oberflächen (Aw) der Innenwandung der Ausnehmung (A) zumindest weitflächig bis in ihre jeweiligen Makro-, und Mikrounebenheiten (U) unmittelbar, und/oder mittelbar durch ein hartes bis steifes schallaktives Kopplungs-Medium (K) im Wesentlichen luftfrei miteinander schallaktiv verbunden, bzw. gekoppelt sind.
Patent DE-102014019363-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: LIN SU-HORNG
IPC: H01L29/51
Filed: 2014-12-22
Abstract: Einige Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine Halbleiterstruktur bereit. Die Halbleiterstruktur schließt ein Substrat, eine high k-dielektrische Schicht, die über dem Substrat angeordnet ist, und eine Gate-Schicht über der high k-dielektrischen Schicht ein. Die high k-dielektrische Schicht ist teilweise kristallisiert und umfasst eine durchschnittliche Dicke von etwa 10 Å bis etwa 30 Å. Einige Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung liefern ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur. Das Verfahren schließt (i) ein Bilden einer high k-dielektrischen Schicht mit einer Dicke von etwa 10 Å bis etwa 30 Å über einem Substrat, (ii) Bilden einer Gate-Schicht über der dielektrischen Schicht und (iii) Transformieren wenigstens eines Bereichs der dielektrischen Schicht von einer ersten Phase zu einer zweiten Phase durch Mikrowellenbestrahlung ein.
Patent DE-102014100850-A1 (DE)
Title: Magnetisierbare Partikel, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: MUMME JAN
IPC: H01F1/06
Filed: 2014-01-24
Abstract: Beschrieben wird hierin magnetisierbare HTC-Biokohle, umfassend eine organische Phase, die elementaren Kohlenstoff umfasst, und eine anorganische magnetisierbare Phase, wobei die magnetisierbare Phase mindestens eine anorganische magnetisierbare Komponente umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die organische Phase die anorganische Phase umgibt. Beschrieben wird ferner ein Verfahren zur Herstellung magnetisierbarer HTC-Biokohle, wobei man a) einen Druckbehälter bereitstellt, b) diesen Druckbehälter mit Wasser befüllt, c) Biomasse und d) eine anorganische magnetisierbare Phase hinzufügt, f) den Behälter bei einem Druck zwischen 1 MPa und 8 MPa auf eine Temperatur zwischen 160 und 280 °C erwärmt und g) die entstandene HTC-Biokohle aus der Produktionsflüssigkeit abtrennt. Die magnetisierbare HTC-Biokohle eignet sich zur Immobilisierung von Enzymen, mikrobiellen Zellen, Mikroorganismen oder deren Mischungen sowie als Prozesshilfsstoff in Biogasreaktoren und Biofermentern.
Patent DE-102014101147-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Reduktion des Gegendrucks in einem Gasturbinensystem
Inventor: ZHANG HUA
IPC: F02C7/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: In einem ersten Ausführungsbeispiel gehören zu einem System: ein Abgaskanal, der dazu eingerichtet ist, einen Abgasstrom zu kanalisieren, und ein Lufteinspeisungssystem, das mit dem Abgaskanal verbunden ist, wobei das Lufteinspeisungssystem einen ersten Luftinjektor enthält, der dazu eingerichtet ist, in den Abgaskanal Luft einzuspeisen, um den Strom des Abgases durch den Abgaskanal zu fördern.