baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10085412-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Kolbenposition in einem Linearkompressor
Inventor: JEUN YOUNG HWAN
IPC: F04B49/06
Filed: 2000-12-18
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern einer Kolbenposition in einem Linearkompressor mit einer
Leistungsquelle (10), einem Triac (20) und einem Motor (40), umfassend:  ein
Stromphasendetetektionsteil (30) zum Detektieren eines an dem Triac
(20) geschalteten Stromes, welches den Strom integriert und eine
erste Rechteckwelle, welche dem integrierten Strom entspricht, erzeugt;  in
Hubphasendetektionsteil (50) zum Erzeugen einer Wechselspannungswellenform
mit einer festen Frequenz und einer variierten Amplitude in Abhängigkeit
von einer einem Motorbetrieb folgenden Position einer Kolben-Hinundherbewegung,
und zum Erzeugen einer zweiten Rechteckwelle, welche der Wechselspannungswellenform
entspricht;  ein Nulldurchgangsdetektionsteil (60) zum Detektieren
eines Nulldurchganges der von der Leistungsquelle zugeführten Spannung;
und  ein Steuerteil (70) zum Erzeugen eines Signals zum Steuern
einer Kolbenposition in Abhängigkeit
von einem Phasenunterschied zwischen der ersten, an dem Stromphasendetetektionsteil
(30) detektierten Rechteckwelle und der zweiten, an dem Hubphasendetektionsteil
(50) detektierten Rechteckwelle.
Patent DE-10131225-B4 (DE)
Title: Kontaktelement von zur Oberflächenmontage geeigneten Bauteilen sowie Verfahren zum Anbringen von Lot an diese Kontaktelemente
Inventor: SCHLEIHAUF MANFRED
IPC: H01R4/02
Filed: 2001-06-28
Granted: 2012-07-05
Abstract: Kontaktelement (1) von zur Oberflächenmontage mittels eines Lötverfahrens geeigneten Bauteilen (2), wobei das Kontaktelement (1) geeignet ist, das Aufsteigen von Lot entlang der Oberfläche des Kontaktelements (1) beim Lötverfahren zu unterbinden oder zu reduzieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (1) zumindest einen Abschnitt (3) mit einem oder mehreren Löchern (5) oder zumindest einen Abschnitt (3) mit einer Kontur aufweist, bei der der Umfang des Kontaktelements (1) verringert ist.
Patent DE-10134574-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Farbe auf ein Flächengebilde
Inventor: FARQUHAR GARY
IPC: B05B15/04
Filed: 2001-07-17
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum elektrostatischen Aufbringen einer Farbe oder einer ähnlichen
Substanz auf ein Flächengebilde
unter Verwendung einer Maske, mit welcher ein Teilbereich des Flächengebildes
abgedeckt werden kann, auf welchen keine Farbe oder eine ähnliche
Substanz aufgebracht werden soll, wobei die Maske eine berührungslose
und eng benachbarte Anordnung vor dem Flächengebilde erhält und die
Maske und die Farbe oder ähnliche
Substanz für
die Dauer ihres Aufbringens auf das Flächengebilde aus einer Gleichstromquelle
elektrisch mit einer gleichen Polarität aufgeladen werden, dadurch
gekennzeichnet, dass für
ein Aufbringen der Farbe (16) oder einer ähnlichen Substanz auf den zu
der Maske (10) angrenzenden und mit der Maske vollständig abgedeckten Bereich
des Flächengebildes
eine Kupferplatine mit einer Dicke von etwa 0,5 mm verwendet wird.
Patent DE-10135279-B4 (DE)
Title: Berührungsloses Prozeßüberwachungssystem induktiver Bauart
Inventor: JUST TINO
IPC: H04B5/00
Filed: 2001-07-19
Granted: 2005-04-14
Abstract: Sensorelement,
das für
den Einsatz im Maschinenbau und im Landmaschinenbau die Information
des Folienbandzustandes berührungslos überwachen und über zwei
Drehachsen übertragen
kann, wobei die Informationsübertragung über das
Ende der Folienrolle über zwei
unabhängig
zueinander stehende Wellen in der Art vonstatten geht, daß die Spannungsversorgung
zur Aufrechterhaltung der Resonanzbedingung des Sekundäroszillators
durch die Bewegung zweier Permanentmagneten des Signalgebers induktiv
gewonnen wird und die Schwingungsenergie des Sekundär-Oszillators
gemäß dem Transformator
Prinzip durch den Primär-Oszillator
demnach ebenfalls induktiv abgegeben wird.
Patent DE-10141570-B4 (DE)
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: F02B77/13
Filed: 2001-08-24
Granted: 2004-09-02
Abstract: The casing cover (1) has a peripheral edge (2) that is profiled to receive an elastomer seal (3). An axial extension (7) is oriented in the direction of the engine block and is disposed at an inner portion of the edge of the casing cover. The extension is positioned to project axially beyond the edge surface of the casing cover. The extension extends beyond the sealing surface on the engine block when installed, to correctly position the casing cover on the engine block.
Patent DE-10142314-B4 (DE)
Title: Widerstand mit nichtlinearer Spannungscharakteristik (Voltage-Nonlinear-Resistor)
Inventor: IMAI TOSHIYA
IPC: H01C1/034
Filed: 2001-08-30
Granted: 2007-07-12
Abstract: Widerstand
mit nichtlinearer Spannungscharakteristik, gekennzeichnet durch:  einen
Widerstandskörper
(1) mit nichtlinearer Spannungscharakteristik mit Zinkoxid; und  eine
Seitenflächen-Hochwiderstandsschicht
(3), die an der Seitenfläche
des Widerstandskörpers
(1) vorgesehen ist,  wobei die Hochwiderstandsschicht (3)  Zink
in einer Menge von 1,0 bis 25 Gew.-% als Oxid (ZnO),  Bor in
einer Menge von 1,0 bis 10 Gew.-% als Oxid (B 2 O 3 ),  Silizium in einer Menge von 0,1
bis 5 Gew.-% als Oxid (SiO 2 ),  Aluminium
in einer Menge von 0,05 bis 3 Gew.-% als Oxid (Al 2 O 3 ) und  Barium in einer Menge von 0,05
bis 3 Gew.-% als Oxid (BaO) enthält,  wobei
der Rest im wesentlichen Wismut als Oxid (Bi 2 O 3 ) ist.
Patent DE-10145397-B4 (DE)
Title: Metallisches Schutz- und Adhäsionselement für die Zahnrestauration und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MELL HANS-CHRISTIAN
IPC: A61C5/30
Filed: 2001-09-14
Granted: 2008-06-05
Abstract: Metallisches
Schutz- und Adhäsionselement
(1) für
die Zahnrestauration, bestehend aus einem formbaren Metallelement,
dessen Oberfläche
mit haftverbessernder Konditionierung ausgestattet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das metallische Schutz- und Adhäsionselement
(1) aus einer Feingoldfolie mit einem Goldgehalt von wenigstens
99,99 % besteht, dass die Dicke der Feingoldfolie maximal 0,07 mm
beträgt,  dass
die Oberfläche
der Feingoldfolie (2) wenigstens einseitig haftverbessernd silikatisiert
ist und  dass die Feingoldfolie zwischen der präparierten
tiefen Zahnsubstanz (3) und einem einzubringenden Formteil (4) oder
einem zu schichtenden Adhäsivteil
angeordnet ist.
Patent DE-10153461-B4 (DE)
Title: Rauchdetektor
Inventor: HEIDENFELS WALTER
IPC: G08B17/10
Filed: 2001-10-30
Granted: 2004-01-29
Abstract: Rauchdetektor zur Deckenmontage in einem Innenraum, mit einer zylinderförmig ausgebildeten Detektionskammer (2', 2'') mit Einströmöffnungen (3', 3'') in ihrer Seitenwandung zur Detektion von einströmender Luft (6) auf Rauchpartikel, wobei eine nach außen gerichtete Luftleitfläche (4', 4'') unterhalb der Einströmöffnungen (3', 3'') allseitig die Seitenwandung der Detektionskammer (2', 2'') überragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleitfläche (4', 4'') einen vorgegebenen spitzen Winkel (α) mit der mit Einströmöffnungen (3', 3'') versehenen Seitenwandung der Detektionskammer (2', 2'') einschließt, so dass längs der Seitenwandung der Detektionskammer (2', 2'') nach unten absinkende Luft mittels der Luftleitfläche (4', 4'') seitlich zu den Einströmöffnungen (3', 3'') umgelenkt wird.
Patent DE-10153848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung von baugleichen Elektronikmodulen in einer CAN-Busarchitektur und geeignetes Elektronikmodul
Inventor: JUSTEN OLIVER
IPC: F02D41/24
Filed: 2001-11-02
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Initialisierung eines Elektronikmoduls mit einem modulspezifischen
CAN-Bus Identifier umfassend folgende Verfahrensschritte:  – einen
vorbereitenden Verfahrensschritt, in dem ein Netzwerkcontroller
(5) und alle angeschlossenen Elektronikmodule (1) zunächst eingeschaltet
werden,  – einen Überprüfungsschritt,
bei dem durch Abfragen eines Speicherregisters im Netzwerkcontroller
(5) von einem Initialisierungsprogramm im Mikrocontroller (μC) des Netzwerkcontrollers überprüft wird,
wieviele Elektronikmodule (1) einen modulspezifischen Identifier
benötigen,  – einen
Initialisierungsschritt in Form einer Initilialisierungsschleife,
in der bei jedem Schleifendurchlauf durch Variation des Strompegels
in einer Initialisierungsleitung (7) ein zu initialisierendes Elektronikmodul
Buszugriff erhält
und ein vorgegebener Startidentifier des zu initialisierenden Elektronikmoduls
(1) durch einen modulspezifischen Identifier überschrieben und ersetzt wird  – und die
Initialisierungsschleife solange durchlaufen wird, bis alle zu initialisierenden
Elektronikmodule mit einem modulspezifischen Identifier versehen
sind.
Patent DE-10159191-B4 (DE)
Title: Modifizierte Hohlfasermembranmaterialien und Verfahren zu ihrer Modifizierung
Inventor: MEIER-HAACK JOCHEN
IPC: B01D69/02
Filed: 2001-11-29
Granted: 2006-05-11
Abstract: Modifizierte
Hohlfasermembranmaterialien, aus porösen oder dichten Membranmaterialien,
bei denen die Modifizierung als pfropfpolymerisierte Schicht auf
mindestens der der Feedlösung
zugewandten Oberfläche
einer Hohlfasermembran ausgebildet ist und die Dicke der Schicht
entlang der Hohlfaserlänge
einem Gradienten aufweist.
Patent DE-10195284-B4 (DE)
Title: Reformeranlage mit Wärmeschild
Inventor: BRUECK ROLF
IPC: C01B3/38
Filed: 2001-12-07
Granted: 2011-03-24
Abstract: Reformeranlage (1) zur Erzeugung eines wasserstoffreichen Produktgases aus einem kohlenwasserstoffhaltigen Fluid, umfassend ein Gehäuse (2) mit mehreren Reformerzonen (3, 4, 5), die in einem Innenraum (6) des Gehäuses (2) angeordnet sind, und mindestens eine Zuleitung (7), dadurch gekennzeichnet, daß die Reformeranlage (1) zur thermischen Isolierung ein Wärmeschild (8) aufweist, das derart ausgeführt ist, daß eine Reduzierung der Betriebstemperatur in den Reformerzonen (3, 4, 5) um 50% mindestens 8 Stunden dauert, vorzugsweise eine Reduzierung um 20% mindestens 8 Stunden dauert, wobei das Wärmeschild (8) der einzelnen Reformerzonen (3, 4, 5) verschiedene Wärmeleitfähigkeiten aufweisen.
Patent DE-10200984-B4 (DE)
Title: Sitzverstelleinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Spindelantrieb und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHINZEL ANDREAS
IPC: B60N2/06
Filed: 2002-01-12
Granted: 2004-05-19
Abstract: Sitzverstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Spindelantrieb, mit einem feststehenden, sich entlang des Verstellweges erstreckenden länglichen Bauteil und einem Befestigungselement für dieses längliche Bauteil, wobei das Befestigungselement einerseits mit der äußeren Kontur des länglichen Bauteils und andererseits mit einem Basiselement in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass als Halbzeug für das Befestigungselement (1) ein rohrförmiges Material vorgesehen ist, das im Bereich der Verbindung zum Basiselement (3) zu einem doppellagigen abgeflachten Befestigungsbereich (10) umgeformt ist, wobei der Befestigungsbereich (10) unabhängig von seiner Verbindung mit dem Basiselement (3) abflachbar ist.
Patent DE-10231639-B4 (DE)
Title: Hydraulikbremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUSANO AKIHITO
IPC: B60T13/66
Filed: 2002-07-12
Granted: 2010-01-21
Abstract: Hydraulikbremsvorrichtung für ein Fahrzeug mit:  einem Bremsbetätigungselement (2);  einer Hydraulikdruckerzeugungsquelle (4) zum Erzeugen und Abgeben eines vorbestimmten Hydraulikdrucks ungeachtet einer auf das Bremsbetätigungselement (2) aufgebrachten Bremsbetätigung;  einem Zylinder (600), der in einem Zylinder (100) positioniert ist und ein Einstellventil (6) aufweist, das den Hydraulikdruck, der von der Hydraulikdruckerzeugungsquelle (4) abgegeben wird, im Ansprechen auf eine Bremsbetätigungskraft, die auf das Bremsbetätigungselement (2) aufgebracht wird, einstellt und den eingestellten Hydraulikdruck abgibt;  einem ersten Hauptzylinder mit:  einem ersten Hauptkolben (8), der von dem vom Einstellventil (6) abgegebenen Hydraulikdruck betätigt wird; und  einer ersten Druckkammer (CM1), die vor dem ersten Hauptkolben (8) definiert ist und die einen ersten hydraulischen Bremsdruck im Ansprechen auf eine Vorwärtsbewegung des ersten Hauptkolbens (8) abgibt;  einem zweiten Hauptkolben (10), der von dem von der ersten Druckkammer (CM1) abgegebenen hydraulischen Bremsdruck betätigt wird; und  einer zweiten Druckkammer (CM2), die vor dem zweiten...
Patent DE-10246652-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Darstellungssystems in einem Fahrzeug
Inventor: WEIS TIM DR ING
IPC: H04N7/18
Filed: 2002-10-07
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Darstellungssystems in einem Fahrzeug (01) – mit zumindest einer Kamera, mit der ein Beobachtungsbereich (02) in der Umgebung des Fahrzeugs (01) aufgenommen werden kann, – mit einer Bildverarbeitungseinheit, in der die von der Kamera kommenden Bilddaten verarbeitet werden können, – einem Bildschirm (05) im Fahrzeuginnenraum, an dem die von der Bildverarbeitungseinheit kommenden Bilddaten als Bild (07) angezeigt werden können, – einem Sensorsystem, mit dem die Fahrzeugbewegung erfasst und als Bewegungsdaten an die Bildverarbeitungseinheit weitergeleitet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass – zu einem Startzeitpunkt eine Fahrzeugposition als Startpunkt festgelegt wird, – das Fahrzeug (01) ausgehend vom Startpunkt weiterbewegt wird, – der Drehwinkel des Fahrzeugs (01) um seine Vertikalachse ausgebend von der Orientierung im Startpunkt vom Sensorsystem erfasst wird, – die von der Kamera kommenden Bilddaten in der Bildverarbeitungseinheit unter Einbeziehung des jeweils aktuellen Drehwinkels des Fahrzeugs derart...
Patent DE-10248018-B4 (DE)
Title: Sende/Empfangsvorrichtung und Verfahren für die Paketwiederholungsübertragung in einem mobilen Kommunikationssystem
Inventor: KIM NOH-SUN
IPC: H04W28/04
Filed: 2002-10-15
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Modulationssymbolen in einem mobilen Kommunikationssystem mit
einem Kodierer (220) für
das Kodieren eines Paketdatenstroms in kodierten Bits und einem
Modulator (260) für das
Modulieren der kodierten Bits, wobei das Verfahren folgende Schritte
umfasst:  Umwandeln der Modulationssymbole in einer ersten Region
(6, 7, 10, 11), die eine erste Fehlerwahrscheinlichkeit aufweist,
einer Signalkonstellation, die in einem Modulator (260) verwendet
wird, in Modulationssymbole in einer dritten Region (1, 4, 13, 16),
die eine dritte Fehlerwahrscheinlichkeit aufweist, die geringer
als eine zweite Fehlerwahrscheinlichkeit ist;  Umwandeln von
Modulationssymbolen in der dritten Region (1, 4, 13, 16) in Modulationssymbole
in der ersten Region (6, 7, 10, 11); und  Umwandeln von Modulationssymbolen
in einer zweiten Region (2, 3, 5, 8, 9, 12, 14, 15), die die zweite
Fehlerwahrscheinlichkeit aufweist, die geringer als die erste Fehlerwahrscheinlichkeit
ist, in andere Modulationen in der zweiten Region (2, 3, 5, 8, 9,
12,...
Patent DE-10252941-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kernstruktur für einen Kernverbund
Inventor: KEHRLE RAINER
IPC: B31D3/00
Filed: 2002-11-14
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kernstruktur für einen Kernverbund, wobei die Kernstruktur aus einem dünnen faltbaren Ausgangsmaterial mit vorzugsweise undefinierter Länge hergestellt wird, wobei das Ausgangsmaterial zu einer räumlichen, mehrflächigen, abwickelbaren Struktur gefaltet wird, und wobei das Ausgangsmaterial eine Kontraktion der Materialbahn in Breiten- und Längsrichtung und eine Expansion in den Raum gegenüber der Ausdehnung des Ausgangsmaterial erfährt und zwischen zwei, die äußeren Oberflächen des Kernverbundes bildenden Decklagen angeordnet sowie durch Klebung oder anderweitige Verbindung mit den Decklagen verbunden wird, wobei die Materialbahn im ungefalteten Zustand in einem kontinuierlichen Prozess von der Ober- und Unterseite entlang gekrümmter oder mehrerer gerader sich sternförmig berührender Faltlinien und in sich wiederholenden Mustern verlaufenden Faltlinien oder innerhalb der Flächen, welche durch die Faltlinien begrenzt werden, vorbehandelt wird, sodass ein Knicken erlaubende Faltkanten entstehen, wobei nach erfolgter Vorbehandlung der Faltvorgang im Bereich der Faltlinien auf der Oberseite und der Unterseite der Materialbahn initiiert wird, wobei die...
Patent DE-10258900-B4 (DE)
Title: Akkuschrauber für Sicherheitsverschraubungen
Inventor: BERNDT WOLFGANG
IPC: B25B21/00
Filed: 2002-12-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: Akkuschrauber
zum Festschrauben von Schraubkomponenten, mit  einem Schraubermotor,
der von einer autarken, am Akkuschrauber angeordneten Spannungsversorgung
mit elektrischer Spannung versorgt wird,  mindestens drei Messeinrichtungen,
die zum Überwachen von
Schraubparametern während
des Einschraubvorgangs vorgesehen sind, nämlich  einem Drehmomentsensor,
mit dem das vom Schraubermotor erzeugte Anzugsdrehmoment messbar
ist,  einem Drehwinkelsensor, mit dem ausgehend von einer vorgegebenen
Messstellung der aktuelle Einschraubwinkel messbar ist,  einem
Stromsensor, mit dem der Antriebsstrom des Schraubermotors messbar
ist,  einer Überwachungselektronik,
welche den Schraubermotor abschaltet, wenn gleichzeitig das Anzugsdrehmoment, der
Einschraubwinkel und der Antriebsstrom jeweils innerhalb eines vorgegebenen,
zugeordneten Soll-Parameter-Fensters
liegen, und  einer mit dem Akkuschrauber zusammenwirkenden Ortungseinrichtung,
mit der die räumliche
Ausrichtung des Akkuschraubers in Bezug auf ein Inertialsystem überwacht wird.
Patent DE-10260466-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: KRAMER JOCHEN DIPL ING
IPC: B25F5/02
Filed: 2002-12-21
Granted: 2014-07-03
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät wie eine Heckenschere oder dgl., mit einem Rahmen (7), an dem ein Gehäuse (4) festgelegt ist, in dem ein Verbrennungsmotor angeordnet ist, wobei der Verbrennungsmotor ein Werkzeug antreibt und wobei an dem Rahmen (7) ein vorderer Handgriff (2) und an der dem Werkzeug abgewandten Seite des Rahmens (7) ein hinterer Handgriff (3) festgelegt ist, wobei der hintere Handgriff (3) um eine Drehachse (13) drehbar am Rahmen (7) gelagert ist und die Lagerung (25) durch einen in einer Aufnahme (9) gelagerten Zapfen (14) gebildet ist, wobei die Aufnahme (9) teilbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (9) durch zwei Halbschalen (15, 16) gebildet ist und daß eine Halbschale (16) durch einen Kraftstofftank (8) des Arbeitsgeräts gebildet ist.
Patent DE-10297129-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Ladedrucks eines turbogeladenen Verbrennungsmotors und zugehöriger Verbrennungsmotor
Inventor: EKENBERG MARTIN
IPC: F02B37/18
Filed: 2002-03-27
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zum Erreichen einer wirksamen Abgasreinigung der Abgase eines mit einem abgasgetriebenen Turbokompressors (10) verbundenen Verbrennungsmotors, wobei der Motor mehrere Zylinder und einen geteilten Abgasstrom hat und auch zumindest zwei Auslassventile (2, 3) und ein Einlassventil (14) pro Zylinder, nämlich ein durch einen ersten Abgaskrümmer (4) mit der abgasgetriebenen Turbine (11) des Turbokompressors verbundenes erstes Auslassventil (2) und ein durch einen zweiten Abgaskrümmer (5) mit der Abgasanlage des Motors stromabwärts der Abgasturbine verbundenes zweites Auslassventil (3), wobei die Öffnungszeiten der Auslassventile (2, 3) in Bezug aufeinander variiert werden, um den Abgasstrom durch die Abgasturbine (11) auf einen Wert zu bringen, der den gewünschten Ladedruck in dem Motor ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor ferner einen ersten Katalysator (6) umfasst, der über eine erste Abgasleitung (7) mit dem ersten Abgaskrümmer (4) und über eine zweite Abgasleitung (8) mit dem zweiten Abgaskrümmer (5) verbunden ist, sowie einen zweiten Katalysator (9), der in...
Patent DE-10304709-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laser-Hybridschweißen
Inventor: DRASER CHRISTIAN
IPC: B23K26/42
Filed: 2003-02-06
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Laser-Hybridschweißen,  – wobei
mindestens ein Laserstrahl und mindestens ein Lichtbogen in Richtung
auf einen zwischen mindestens zwei Werkstückteilen gebildeten Schweißfugenbereich
geleitet beziehungsweise aufgebracht werden,  – wobei
während
eines laufenden Schweißvorgangs
eine optimale Überdeckung
des Schweißfugenbereichs
durch den Laserstrahl in Abhängigkeit
der Kontur und der realen Geometrie der Schweißfuge eingestellt wird,  – und wobei
die Einstellung der optimalen Überdeckung des
Schweißfugenbereichs
durch den Laserstrahl durch Verlagerung einer Laserstrahlfokussiereinheit
und gegebenenfalls einer Laserstrahlquelle und/oder durch Verstellung einer
Laserstrahlfokussiereinheit bei einem in einer optimalen Position
gegenüber
den Werkstückteilen
angeordneten Schweißbrenner
erfolgt.
Patent DE-10321246-B4 (DE)
Title: Optisch gepumpte Halbleitervorrichtung
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: H01S5/14
Filed: 2003-05-12
Granted: 2009-10-22
Abstract: Optisch gepumpte Halbleitervorrichtung  – mit einem Halbleiterlaser mit einem Halbleiterkörper (1), der einen periodische Anordnung von Ausnehmungen (2) aufweist oder in dem eine periodische Anordnung von Halbleiterbereichen gebildet ist, wobei die von dem Halbleiterlaser generierte Strahlung innerhalb der periodischen Anordnung nicht ausbreitungsfähig ist, wobei ein Resonator (3) des Halbleiterlasers in lateraler Richtung von der periodischen Anordnung ausgespart ist, und  – mit einem Vertikalemitter (13), der eine Quantentopfstruktur (7) umfasst, wobei die Quantentopfstruktur (7) des Vertikalemitters (13) von dem Halbleiterlaser optisch gepumpt wird.
Patent DE-10322569-B4 (DE)
Title: Verzurrhalterung zur Anbringung an einem Träger
Inventor: DORR CHRISTOPH
IPC: B64D9/00
Filed: 2003-05-20
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verzurrhalterung
(100, 200, 300) zur Anbringung an einem tragenden Element, wie Fahrzeug-Längsträger (1),
dadurch gekennzeichnet, dass die Verzurrhalterung (100, 200, 300)
ein Gebilde in Form eines Daches aus metallischem Flachmaterial
mit zwei Flügeln (5a,
5b) ist, bei dem zu beiden Seiten der sich ergebenden Dachform-Firstlinie
(3') eine Ösenperforation
(4a, 4b; 54) eingebracht ist und die gegenüberliegend zur Firstlinie der Dachform
liegenden Kanten der Flügel
als Schweiß-
oder Schraubkanten geeignet sind.
Patent DE-10328369-B4 (DE)
Title: Optisches Aufzeichnungsmedium hoher Dichte und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LEE MING-CHIA
IPC: G11B7/24027
Filed: 2003-06-24
Granted: 2007-01-25
Abstract: Optisches
Aufzeichnungsmedium, enthaltend:  ein transparentes Substrat;  eine
Aufzeichnungsschicht, die wenigstens ein Bisstyryl-Farbstoffderivat
mit der folgenden chemischen Struktur enthält:  wobei Y ein Sauerstoffatom,
Schwefelatom, Kohlenstoffatom mit Substituenten (C-R 5 )
oder Stickstoffatom mit Substituenten (N-R 6 )
darstellt;  R 1  eine Alkylgruppe mit
einer Kohlenstoffanzahl von eins bis achtzehn mit oder ohne Substituenten
oder Ethergruppe, p-Alkylbenzylgruppe mit oder ohne Substituenten
darstellt;  R 2 , R 3 ,
R 5 , R 6 , R 7  gleiche oder unterschiedliche Gruppen sein
können,
einschließlich
Wasserstoffatom, Halogenatom, Boronsäure, Nitrogruppe, Cyanogruppe,
Adamantylgruppe, Sulfogruppe, Sulfonylgruppe, Amidgruppe, wobei jede
ein Sauerstoff, Schwefel oder Stickstoff, Sulfalkylgruppe mit einer
Kohlenstoffanzahl von eins bis acht, Alkoxylgruppe mit einer Kohlenstoffanzahl
von eins bis acht, Carboxygruppe mit einer Kohlenstoffanzahl von
eins bis acht, Alkoxycarbonylgruppe mit einer Kohlenstoffanzahl
von eins bis acht, Hydroxylgruppe, Ferrocenylgruppe oder heterocyclische
Gruppe enthält;   R 4  ein Wasserstoffatom, Halogenatom, eine
Nitrogruppe, Alkylgruppe, Sulfonylgruppe, ein Benzolring mit oder
ohne Substituenten sein kann; und  X ein Halogenatom, ClO 4   - , BF 4   - ,...
Patent DE-10330984-B4 (DE)
Title: Injektionsgerät mit Positionssensor
Inventor: BERTHOLD JONIENTZ
IPC: A61M5/315
Filed: 2003-07-09
Granted: 2009-12-10
Abstract: Injektionsgerät mit mindestens zwei passiven berührungslosen Sensoren (1, 2, 3, 4), welche Signale zur Detektion der Position eines Einstellelements (12, 15) erzeugen können, und mit einer Abschirmung (5) für mindestens einen der mindestens zwei passiven berührungslosen Sensoren (1, 2, 3, 4), wobei mindestens ein Sensor (1, 2, 3, 4) außerhalb der Abschirmung (5) liegt.