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Patent DE-102019104540-A1 (DE)
Title: Schmierstoff für die Heißumformung von Metallen
Inventor: LONGIS CLÉMENCE
IPC: C10M125/26
Filed: 2019-02-22
Abstract: Schmierstoff für die Heißumformung von Metallen, insbesondere zum Schmieren der Dornstange und/oder des Hohlblocks bei der Herstellung von nahtlosen Rohren, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmierstoff, bezogen auf die Feststoffanteile, wenigstens folgende Bestandteile enthält:- 55 bis 85 Gew.-% eines Festschmiermittels, bestehend aus einem Gemisch aus Talkum und einem Kalium-Glimmer, wobei das Verhältnis von Talkum zu Kalium-Glimmer in dem Festschmiermittel 2,0 bis 5,0, beträgt,- 10 bis 30 Gew.-% eines Haftmittels, ausgewählt unter einem Polyvinyl-Acetat, Natriumwasserglas und Dextrin oder einem Gemisch der vorgenannten,- 2 bis 10 Gew.-% eines Verdickers, ausgewählt unter Hydroxycellulose, Hydroxyethylcellulose, Hydroxypropylcellulose, Carboxymethylcellulose, Methylcellulose, Ethylcellulose, Methylethylcellulose, Hydroxyethylmethylcellulose, Hydroxypropylmethylcellulose, Ethylhydroxymethylcellulose, Carboxymethylhydroxycellulose, Dextrin, Stärke, organisch modifiziertem Bentonit, Smectit und Xanthan-Gummi- 0 bis 10 Gew.- % weitere Hilfsmittel, vorzugsweise ausgewählt unter Entschäumer, Dispergiermittel und Biozid und- nicht mehr als 10 Gew.-% Graphit, vorzugsweise nicht mehr als 5 Gew.-% Graphit, besonders bevorzugt keinen Graphit.
Patent DE-102019105306-A1 (DE)
Title: Gnss-höhenkorrektur
Inventor: NELAPATI PRANEETH
IPC: G01S19/38
Filed: 2019-03-01
Abstract: Es ist ein System und Verfahren zum Bereitstellen von Höheninformationen für ein Fahrzeug vorgesehen, wobei das Verfahren Folgendes beinhaltet: Aufrechterhalten eines Kartenabgleichssoftwaresystems an einer entfernten Servereinrichtung, worin das entfernte Softwaresystem eine geografische Kartendatenbank beinhaltet, die geografische Karten speichert; Empfangen einer Höhenkorrekturanforderung vom Fahrzeug, worin die Höhenkorrekturanforderung aktuelle Fahrzeugstandortinformationen beinhaltet; als Reaktion auf das Empfangen der Höhenkorrekturanforderung vom Fahrzeug, Extrahieren von Höhendaten aus den geografischen Karten, basierend zumindest teilweise auf den aktuellen Fahrzeugstandortinformationen; und nach dem Extrahieren der Höheninformationen aus den geografischen Karten, Senden der extrahierten Höheninformationen an das Fahrzeug, worin die extrahierten Höheninformationen auch Höheninformationen in Bezug auf ein Gebiet am oder in der Nähe des Fahrzeugs oder entlang einer Fahrbahn des Fahrzeugs beinhalten.
Patent DE-102019107333-A1 (DE)
Title: Sonderfahrzeug
Inventor: PRAUSE MARCEL
IPC: B62D53/04
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Ladefläche (4), wobei das Kraftfahrzeug (1) mindestens eine Hinterachse (2) mit Rädern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladefläche (4) über die mindestens eine Hinterachse (2) nach hinten hinausragt, wobei an einer Quertraverse (13) der hintersten der mindestens einen Hinterachse (2) eine Anhängerkupplung (7) angeordnet ist, wobei die Anhängerkupplung (7) einen Anhängebock (14) umfasst, wobei der Anhängebock (14) dazu ausgebildet ist, eine Anhängevorrichtung (15) eines mindestens einachsigen Anhängers (3) unterhalb der Ladefläche (4) anzukuppeln, wobei die Ladefläche (4) eine Aussparung (5) aufweist, wobei die Aussparung (5) senkrecht oberhalb des Anhängebocks (14) und eines Teils der Quertraverse (13) angeordnet ist, wobei die Aussparung (5) der Ladefläche (4) so groß dimensioniert ist, dass ein Einblick und/oder Zugang von oben von der Ladefläche (4) aus auf den Anhängebock (14) und einen Teil der Quertraverse (13) der hintersten der mindestens einen Hinterachse (2) gewährt wird. Die Erfindung betrifft ferner einen Anhänger (3) und eine Fahrzeugkombination (0) aus dem Kraftfahrzeug (1) und dem Anhänger (3).
Patent DE-102019107762-A1 (DE)
Title: Stator für eine rotierende elektrische maschine, rotierendeelektrische maschine; und verfahren zur herstellung eines statorsfür eine rotierende elektrische maschine
Inventor: MIYATA TOMOAKI
IPC: H02K3/34
Filed: 2019-03-26
Abstract: Ein Stator für eine rotierende elektrische Maschine weist einen Statorkern, zwei Isolatoren und leitfähige Drähte dreier Phasen auf, die jeweils Spulen ausbilden. Zumindest einer der Isolatoren weist Führungsnuten und Durchgangsnuten auf. Die Führungsnuten einer U-Phase, einer V-Phase und einer W-Phase sind in dieser Reihenfolge in Axialrichtung angeordnet, und die Führungsnut der U-Phase ist dem Statorkern am nächsten. Die Durchgangsnuten jeder der Phasen weisen eine Endnut, die einen Verbindungsdraht führt, der sich von einem Ende einer Endspule erstreckt, und eine Mittelnut auf, die Verbindungsdrähte führt, die sich von den gegenüberliegenden Enden einer Mittelspule erstrecken. Die Endnuten der drei Phasen sind so angeordnet, dass sich die Endnut der V-Phase zwischen der Endnut der U-Phase und der Endnut der W-Phase in Umfangsrichtung befindet.
Patent DE-102019108510-A1 (DE)
Title: Flash-Speicher mit verbesserter Gatestruktur und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CHEN SHENG-CHIEH
IPC: H01L27/11563
Filed: 2019-04-02
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen stellen einen Flash-Speicher mit einer verbesserten Gatestruktur und ein Verfahren zu dessen Herstellung bereit. Der Flash-Speicher weist eine Mehrzahl von Speicherzellen auf, die jeweils ein Speichergate, ein Auswahlgate, eine dielektrische Gateschicht und eine Schutzkappe aufweisen, die auf einer Oberseite der dielektrischen Gateschicht hergestellt ist. Die Schutzkappe schützt die dielektrische Gateschicht, und sie verhindert, dass das Speichergate durch leitfähiges Material ungewollt mit dem Auswahlgate elektrisch verbunden wird.
Patent DE-102019110441-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Erhaltung eines Funktionszustands bei einer Funktionseinheit eines Fahrzeuges
Inventor: SIEG BERTHOLD
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zur Erhaltung eines Funktionszustands bei einer Funktionseinheit (6) eines Fahrzeuges (1), insbesondere bei einer Elektronikeinheit (6) eines Türgriffs (2) des Fahrzeuges (1), bevorzugt bei einer kapazitiven Sensorvorrichtung (6) des Türgriffs (2) zur Detektion einer Aktivierungshandlung, aufweisend:- eine elektronische Verarbeitungsvorrichtung (30) zur zumindest teilweisen Bereitstellung des Funktionszustands, wenn eine Energieversorgung der Verarbeitungsvorrichtung (30) ausreichend ist,- einen Versorgungsanschluss (60) zur Bereitstellung einer elektrischen Hauptenergieversorgung, um die Energieversorgung primär ausreichend bereitzustellen,- eine Speicheranordnung (20) zur Bereitstellung einer elektrischen Notenergieversorgung, um die Energieversorgung sekundär ausreichend bereitzustellen,- eine Überwachungsanordnung (11) zur Überwachung eines für die Energieversorgung spezifischen Parameters, insbesondere einer Versorgungsspannung (Ub) der Hauptenergieversorgung, und Initiierung eines Energiesparmodus der Verarbeitungsvorrichtung (30) in Abhängigkeit von der Überwachung, um die Verarbeitungsvorrichtung (30) während der Bereitstellung der Notenergieversorgung im Energiesparmodus zu betreiben.
Patent DE-102019115470-A1 (DE)
Title: Krückenstütze
Inventor: Engelskinder-Plastikwerk Gesellschaft mit beschränkter Haftung
IPC: A61H3/02
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Krückenstütze (S) für ein Krückenrohr (K) mit einem abspreizbaren Stützbein (1.1, 1.2), wobei eine Rohrhülse (2) vorhanden ist, wobei zu der Rohrhülse (2) eine Betätigungshülse (3) über einen Kraftspeicher (4) vorgespannt ist, wobei der Verfahrweg der Betätigungshülse (3) zu der Rohrhülse (2) durch einen ersten Bund an der Rohrhülse (2) in Richtung eines Untergrunds (U) und durch einen zweiten Bund weg von dem Untergrund (U) durch die Stützbeinanlage (8) begrenzt ist, wobei die Rohrhülse (2) einen Festleger (5) umfasst und die Betätigungshülse (3) einen Festlegerabsatz (6) und einen Fußbetätiger (7) aufweist, wobei die Betätigungshülse (3) über eine Nut-Feder-Verbindung zu der Rohrhülse (2) verfahrbar ist, wobei die Betätigungshülse (3) die Rohrhülse (2) wie auch das Krückenrohr (K) umschließt, wobei die Betätigungshülse (3) auf der einen Seite den Festlegerabsatz (6) und den Fußbetätiger (7) aufweist, wobei in Abstelllage der Festlegerabsatz (6) in den Festleger (5) eingefahren ist.
Patent DE-102019116191-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündsystem für eine fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: WEBER GERHARD
IPC: H01T13/54
Filed: 2019-06-14
Abstract: Vorkammerzündsystem für eine fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse aus einem Metall, in dem elektrisch isoliert eine Zündvorrichtung mit einer Mittelelektrode angeordnet ist, die in einen Hohlraum in dem Gehäuse ragt, wobei der Hohlraum mit einem Deckel gegenüber einem Brennraum der Hubkolben-Brennkraftmaschine abgedeckt ist, wobei der Deckel zumindest einen Durchbruch aufweist, der den Hohlraum und den Brennraum Gas führend miteinander verbindet, wobei der Deckel gegenüber dem Gehäuse elektrisch isoliert ist, wobei der Deckel elektrisch leitend ist.
 Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Vorkammerzündsystems wird die Zündung eines Kraftstoff-/Luftgemisches bei niedriger Last und/oder Drehzahl der Brennkraftmaschine wesentlich verbessert.
Patent DE-102019117276-A1 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungssystem
Inventor: Buttimer Ryan
IPC: B60C23/04
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Reifendrucküberwachungssystem bereit. Ein Reifendrucküberwachungssystem beinhaltet ein flexibles Element, das einen Schaft und einen Kolben beinhaltet, ein koaxial im Schaft angeordnetes Metallrohr, ein Befestigungselement und ein am Befestigungselement fixiertes Sensorgehäuse. Der Kolben beinhaltet eine Außenumfangsfläche, die eine Nut beinhaltet. Das Befestigungselement grenzt an die Außenumfangsfläche an und beinhaltet eine in der Nut positionierte Rippe.
Patent DE-102019117480-A1 (DE)
Title: Abdeckplatte, insbesondere Platte zum Erhitzen von Lebensmitteln, sowie Gerät zum Erhitzen von Lebensmitteln
Inventor: WEISS EVELIN
IPC: C03C3/083
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Abdeckplatte, wie beispielsweise eine Platte (oder Fläche) zum Erhitzen von Lebensmitteln, insbesondere ein Koch-, Heiz-, Brat- und/oder Grillfläche, sowie ein Gerät zum Erhitzen von Lebensmitteln umfassend eine solche Abdeckplatte. Ein weiterer Aspekt betrifft die Verwendung einer solchen Abdeckplatte.
Patent DE-102019121764-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Sandwichbauteil und Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeug-Sandwichbauteils
Inventor: GROTHE JAN
IPC: B32B3/12
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug-Sandwichbauteil (1), das einen Schichtaufbau (2) mit einer Wabenstruktur (3) und einer wasserdichten lackierbaren Außenhaut (6) aufweist, wobei der Schichtaufbau (2) innenseitig eine wasserdichte Innenschicht (7) aufweist, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Fahrzeug-Sandwichbauteils (1).
Patent DE-102019124889-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten und Empfangsvorrichtung zum Empfangen von Daten
Inventor: MATUZ BALÁZS
IPC: H03M13/13
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Übertragung von Daten von einer Sendevorrichtung zu einer Empfangsvorrichtung über einen verlustbehafteten Übertragungskanal. Dabei weist die Sendevorrichtung einen Codierer zum Codieren der zu sendenden Daten und die Empfangsvorrichtung einen Decoder zum Decodieren der empfangenen Daten auf. Das Codieren und das Decodieren der Daten erfolgt auf Basis eines q-nären Codes, wobei das Decodieren auf einer Tanner-Graph Darstellung des Codes beruht, in dem Variable Nodes und Check Nodes Nachrichten austauschen. Das Decodieren der empfangenen Daten umfasst dabei die nachfolgenden Schritte. Die Variable Nodes werden zunächst initiiert, wobei die Initiierung der Variable Nodes die Generierung eines Zuverlässigkeitsvektors umfasst. Anschließend werden die Check Nodes anhand der Nachrichten aktualisiert, die von den Variable Nodes an die Check Nodes gesendet werden. Daraufhin werden die Variable Nodes aktualisiert, wobei die Aktualisierung der Variable Nodes die Erzeugung eines normierten Zuverlässigkeitsvektors für jede q-näre Nachricht umfasst, die von einem Check Node an einen Variable Node gesendet wird und/oder die ein Variable Node durch eine Kanalbeobachtung empfängt.
Patent DE-102019125172-A1 (DE)
Title: Antenne mit einer Strahlschwenkeinrichtung
Inventor: MOHR MARKUS
IPC: H04B7/005
Filed: 2019-09-18
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Antenne mit einer Strahlschwenkeinrichtung, wobei innerhalb der Antenne mindestens folgende Einrichtungen vorgesehen sind: mindestens ein Phasenschieber, eine in der Strahlschwenkeinrichtung vorgesehene Steuerelektronik, welche Steuerinformationen zur Ansteuerung des mindestens einen Phasenschiebers sowie Statusinformationen der Antenne enthält oder ermitteln kann. Ferner ist eine mit der Steuerelektronik in elektrischer Verbindung und mit mindestens einem Phasenschieber in Wirkverbindung stehende Antriebseinheit vorgesehen, die dazu eingerichtet ist, basierend auf Signalen der Steuerelektronik eine Verstellung des mindestens einen Phasenschiebers zu bewirken, gekennzeichnet durch einen mit der Steuerelektronik in Kommunikationsverbindung stehenden Datenspeicher, welcher dazu eingerichtet ist, von der Steuerelektronik erhaltene Statusinformationen der Antenne zu empfangen, abzuspeichern, für die Steuerelektronik zur Verfügung zu stellen und die erhaltenen und/oder abgespeicherten Statusinformationen der Antenne über eine mit einer HF-Schnittstelle verbundenen Sende- und/oder Empfangsantenne abfragbar bereitzustellen.
Patent DE-102019128755-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: GUBELA HANS-ERICH
IPC: G02B5/12
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (41) zur Erkennung von für sichtbares Licht transparenten Objekten, insbesondere von Objekten aus Glas wie beispielsweise Flaschen, umfassend einen Sender (43), einen Empfänger (45) mit einer Auswerteeinheit sowie einen Retroreflektor (21, 21', 21'') mit einer Anordnung aus einer Vielzahl von an einer Reflektionsseite angeordneten totalreflektierenden Tripeln (37, 37') mit jeweils drei Seitenflächen (33, 31', 33, 33', 35, 35'), die würfeleckenartig angeordnet sind und zueinander jeweils einen Winkel zwischen 89° und 91°, bevorzugt zwischen 89° 50' und 90° 10' und idealerweise genau einen rechten Winkel einschließen, wobei die Tripel (37, 37') in der Projektion auf eine an einer der Reflektionsseite abgewandten Lichteintrittsseite angeordneten Lichteintrittsfläche des Retroreflektors (21, 21', 21'') gleichmäßige Sechsecke darstellen, wobei der Abstand zweier einander gegenüberliegender Kanten jedes Sechsecks eine Schlüsselweite definiert, wobei der Sender (43) zum Aussenden von Licht in einem Wellenlängenbereich zwischen 250 nm und 310 nm, vorzugsweise zwischen 275 nm und 285 nm, ausgelegt ist und der Empfänger (45) zur Detektion von Licht im selben Wellenlängenbereich ausgelegt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Retroreflektor (21, 21', 21'') eine Schlüsselweite zwischen 50 µm und 1,6 mm aufweist, bevorzugt zwischen 100 µm und 1mm und idealerweise zwischen 0,1 mm und 0,5 mm.
Patent DE-102019131442-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gusseisengusses mit feinem Graphit und Aufhängungsteil
Inventor: SEO DONG-LIM
IPC: C22C37/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gusseisengusses mit feinem Graphit und Aufhängungsteil, wobei ein Sphäroidisierungsmittel und ein primärer Impfzusatz zu einem rohen geschmolzenen Metall hinzugegeben werden, um homogene sphäroidale Graphit-Bildung in einem tiefen Teil einer Matrix zu erzeugen (S22, S23), und das rohe geschmolzene Metall, zu welchem das Sphäroidisierungsmittel und der primäre Impfzusatz hinzugegeben sind, in eine mit dem sekundären Impfzusatz beschichtete Gussform injiziert wird (S30), in welcher ein sekundärer Impfzusatz lokal angewendet wird, um sphäroidales Graphit einer lokalen Struktur in feines Graphit, das einfach zu bearbeiten ist, zu mikronisieren, wodurch die Bearbeitbarkeit im Vergleich mit herkömmlichem wärmebehandelten duktilen Sphäroguss gesteigert ist.
Patent DE-102019200965-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul, das eine aktive miller-clamp-funktion aufweist
Inventor: RETTMANN TIM
IPC: H03K17/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Ein Leistungsmodul (2), umfassend ein erstes Leistungsschaltelement (4, 4'), das auf einem Leistungselektronik-Substrat (18) angeordnet ist, ist offenbart. Das Leistungsmodul (2) umfasst eine Vielzahl von Steuerverbindern (20, 21, 22, 23, 24), und das erste Leistungsschaltelement (4, 4') umfasst einen Gate-Anschluss (G, G'). Das Leistungsmodul (2) umfasst ein zusätzliches Schaltelement (10, 10', 30), das dazu konfiguriert ist, die Impedanz des Gate-Anschlusses (G, G') während des Ausschaltereignisses zu verringern.
Patent DE-102019201094-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: GRAD ANTON ROMAN
IPC: G06F7/58
Filed: 2019-01-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines randomisierten digitalen Datenstroms (dr) bereitgestellt, wobei das Verfahren umfasst: Ermitteln eines ersten Bitstroms (b1) in Abhängigkeit von einem analogen Eingangsdatenstrom (a), Ermitteln eines zweiten randomisierten Bitstroms (b2) in Abhängigkeit von dem ersten Bitstrom (b1), wobei der zweite randomisierte Bitstrom (b2) in nicht periodischer zeitlicher Abfolge ermittelt wird, Ermitteln eines ersten digitalen Datenstroms (d1) in Abhängigkeit von dem zweiten randomisierten Bitstrom (b2), Ermitteln eines zweiten digitalen Datenstroms (d2) umfassend Pseudo-Zufallszahlen, und Ermitteln des randomisierten digitalen Datenstroms (dr) in Abhängigkeit von dem ersten digitalen Datenstrom (d1) und in Abhängigkeit von dem zweiten digitalen Datenstrom (d2).
Patent DE-102019201700-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spezifizieren und Verifizieren einer integrierten Schaltung
Inventor: CLAUS HOLGER
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-02-11
Abstract: Verfahren (10) zum Spezifizieren und Verifizieren einer integrierten Schaltung (36),gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- die Schaltung (36) wird anhand einer grafischen Spezifikation (33) modelliert (11),- das Modell wird maschinell (15) in funktionalen Code einer Hardwarebeschreibungssprache überführt (12),- anhand des Codes wird eine Testbench (37) der Schaltung (36) erstellt (13) und- die Schaltung (36) wird mittels der Testbench (37) simuliert (14).Im Rahmen des Verfahrens erstellte Modelle bilden somit eine für alle Beteiligten verständliche Diskussionsgrundlage und werden vorzugsweise als verbindliche Spezifikation an den ASIC-Lieferanten übergeben.
Patent DE-102019204537-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung, System und Verfahren zum Positionieren eines Bauteils
Inventor: CSÖRE BALINT
IPC: B62D65/18
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (1), ein System (1, 14) und ein Verfahren zum Positionieren eines Bauteils (15). Die Hebevorrichtung (1) weist dabei eine Scherengreifeinrichtung (2) mit einer daran befestigten Aufhängung (3) und einem Lagerelement (4) auf, an welchem Zwischengelenke der Scherengreifeinrichtung (2) gelagert sind. Die Erfindung sieht vor, dass die Hebevorrichtung (1) wenigstens ein stangenförmiges Positionierelement (11) aufweist, welches lagefest relativ zu den Zwischengelenken an dem Lagerelement (4) gehalten ist und sich von diesem aus in eine der Aufhängung (3) gegenüberliegende Richtung neben einem für ein zu hebendes Bauteil (15) vorgesehenen Aufnahmebereich (10) erstreckt.
Patent DE-102019204713-A1 (DE)
Title: Schalungssystem für die Herstellung von Betonwänden
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: E04G19/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schalungssystem• mit einer Schaltafel (30) und einem Zubehörteil (1, 101),• das Zubehörteil (1, 101) umfasst einen Pfosten (2, 102) und zwei Klauen (3, 4; 103, 104), von denen zumindest eine Klaue (4, 104) an dem Pfosten (2, 102) beweglich gelagert ist,• das Zubehörteil (1, 101) kann mithilfe der beiden Klauen (3, 4; 103, 104) an dem Rahmen (29) der Schaltafel (30) befestigt werden, so dass der Pfosten (2, 102) im aufgestellten Zustand gegenüber der Schaltafel (30) teilweise nach oben absteht,• mit einem an dem Pfosten (2, 102) beweglich gelagerten Sicherungselement (5, 105), durch welches die beweglich gelagerte Klaue (4, 104) arretiert werden kann, wenn das Zubehörteil (1, 101) durch die beiden Klauen (3, 4; 103, 104) an dem Rahmen (29) der Schaltafel (30) befestigt ist,• das Sicherungselement (5, 105) kann im aufgestellten Zustand der Schaltafel (30) durch Schwerkraft und/ oder durch die Kraft einer vorgespannten Feder in seine Arretierposition bewegt werden, in der das Sicherungselement (5, 105) die beweglich gelagerte Klaue (4, 104) arretiert.
Patent DE-102019205556-A1 (DE)
Title: Leiterplatten-Antenne
Inventor: REITNER JOSEF
IPC: H01Q5/30
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es wird eine Leiterplatten-Antenne (100) beschrieben. Die Leiterplatten-Antenne (100) umfasst eine elektrisch leitende Antennenstruktur (113) auf einer äußeren Schicht (110) einer Leiterplatte (101), wobei die Antennenstruktur (113) eine erste Resonanzfrequenz aufweist. Außerdem umfasst die Leiterplatten-Antenne (100) eine elektrisch leitende Speiseleitung (115) zu der Antennenstruktur (113), sowie einen elektrisch leitenden Bezugsbereich (111, 141) auf der äußeren Schicht (110). Der Bezugsbereich (111, 141) umschließt die Antennenstruktur (113) abgesehen von einer isolierenden Speise-Aussparung (117) für die Speiseleitung (115) und einer isolierenden Steg-Aussparung (142) vollständig. Dabei ist die Steg-Aussparung (142) an einer von der Speiseleitung (115) abgewandten Seite der Antennenstruktur (113) angeordnet ist. Der Bezugsbereich (111, 141) weist auf der von der Speiseleitung (115) abgewandten Seite der Antennenstruktur (113) einen Bezugsbereichs-Steg (143) auf, der einen mit der Antennenstruktur (113) kapazitiv gekoppelten Resonator mit einer zweiten Resonanzfrequenz bildet.
Patent DE-102019206211-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen von Daten
Inventor: HOLZ ALEXANDRA
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen von Daten, mit den Schritten:(S100) Einlesen von Positionsdaten (PD) repräsentativ für eine Position eines Elektrohybridkraftfahrzeugs (2),(S200) Einlesen von Betriebsdaten (BD) repräsentativ für einen Betriebszustand eines Antriebsstranges (4) des Elektrohybridkraftfahrzeugs (2),(S500) Bilden eines Datenblocks (D1, D2, D3, ..., Dn), zumindest umfassend die Positionsdaten (PD) und die Betriebsdaten (BD), und(S600) Hinzufügen des Datenblocks (D1, D2, D3, ..., Dn) zu einer Blockchain (BC).
Patent DE-102019206834-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines thermoelektrischen Moduls
Inventor: GRÜNWALD JÜRGEN
IPC: G01R27/08
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines thermoelektrischen Moduls (1), wobei zum Ansteuern des Moduls (1) ein pulsweitenmoduliertes Ansteuerungssignal (7) zum Einsatz kommt. Eine vereinfachte Ermittlung von Zustandsgrößen des Moduls (1) bei gleichzeitig hoher Effizienz des Moduls (1) wird dadurch erreicht, dass das Ansteuerungssignal (7) in ein Betriebssignal (10) mit einem Gleichspannungsanteil (11) und einem Wechselspannungsanteil umgewandelt wird, wobei das Betriebssignal (10) sowohl zum Betreiben des Moduls (1) als auch zur Bestimmung eines elektrischen Widerstands des Moduls (1) verwendet wird.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine thermoelektrische Vorrichtung (3) mit einem thermoelektrischen Modul (1), welche derart betrieben ist.