baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009003557-T5 (DE)
Title: Fahrzeug-Anzeigevorrichtung undAnzeigeverfahren
Inventor: KUMON HITOSHI
IPC: G02B27/01
Filed: 2009-11-25
Abstract: In einer Fahrzeug-Anzeigevorrichtung gemäß der Erfindung gilt, dass weil die Anzeigeposition eines angezeigten Bildes durch einen Anzeigepositions-Berechnungsabschnitt (14) und einen Ansteuer-Steuerabschnitt (15) angepasst wird, wenn ein vorbestimmter Fahrzeug-Fahrzustand durch einen Fahrzustands-Erfassungsabschnitt (12) erfasst wird, die Anzeigeposition angepasst wird, während der Fahrer auf das angezeigte Bild blickt. Zusätzlich kann ein Anpassen der Anzeigeposition vermieden werden, wenn der Fahrer nicht auf das angezeigte Bild blickt. Daher vermeidet die Anzeigevorrichtung, dass sich der Fahrer gestört fühlt, und vermeidet ein unnötiges Anpassen der Anzeigeposition.
Patent DE-112010001786-T5 (DE)
Title: Spielzeug
Inventor: NUTTALL MICHAEL
IPC: A63H18/00
Filed: 2010-04-23
Abstract: Eine umbaubare Vorrichtung (10) zur Verwendung mit Spielzeugfahrzeugen (12) wird offenbart, wobei die Anordnung aufweist: einen ersten Turm (14) mit einer Vielzahl an Stockwerken (18), von denen jede einen Eingang (20) und einen Ausgang (22) hat; einen Aufzug (26), der beweglich an dem ersten Turm (14) befestigt ist, wobei der Aufzug (26) an jedem Eingang (20) der Vielzahl an Stockwerken (18) des ersten Turms positionierbar ist; eine Rampe (38), die beweglich an dem ersten Turm (14) befestigt ist, wobei die Rampe (38) an jedem Ausgang (22) der Vielzahl an Stockwerken (18) des ersten Turms (14) positionierbar ist; einen zweiten Turm (16) mit einer Vielzahl an Stockwerken (18), wobei jedes Stockwerk einen Eingang (20) und einen Ausgang (22) aufweist; einen Aufzug (26), der beweglich an dem zweiten Turm (16) befestigt ist, wobei der Aufzug (26) an jedem Eingang (20) der Vielzahl an Stockwerken (18) des zweiten Turms (16) positionierbar ist; eine Rampe (38), die beweglich an dem ersten Turm (14) befestigt ist, wobei die Rampe (38) an jedem Ausgang (20) der Vielzahl an Stockwerken (18) des zweiten Turms (16) positionierbar ist; und wobei die umbaubare Vorrichtung (10) so ausgelegt ist, dass sie eine Verstauungskonfiguration und eine Verwendungskonfiguration aufweist, und der erste Turm (14) ein Verbindungselement (46) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie mit dem zweiten Turm (16) in Eingriff steht, wenn die umbaubare Vorrichtung (10) in der Verstauungsbauform angeordnet ist.
Patent DE-112011100784-T5 (DE)
Title: Wischervorrichtung
Inventor: KOUMO YOSHIYUKI
IPC: B60S1/34
Filed: 2011-02-22
Abstract: Es wird eine Wischervorrichtung offenbart, die mit einem Metallrahmenelement (16) versehen ist, das einen zylindrischen Aufnahmeabschnitt (26) und einen Schwenkhalter (18) enthält, der an dem Metallrahmenelement (16) befestigt ist und einen Drehbolzen (12) hält. Der Schwenkhalter (18) enthält zylindrische Halterabschnitte (34, 104), die den Drehbolzen (12) rotational stützen, Fahrzeugkarosserie-Anbringungsschenkel (38, 108), die sich radial auswärts von den zylindrischen Halterteilen (34, 104) erstrecken und an einer Fahrzeugkarosserie angebracht sind, und Anschlussabschnitte (40B, 110B), die fest an dem Aufnahmeteil (26) montiert werden, indem die Anschlussabschnitte (40B, 110B) in den Aufnahmeabschnitt (26) eingeführt werden und der Aufnahmeabschnitt (26) gestanzt wird. Der Schwenkhalter (18) wird als eine integrierte Komponente durch ein Metallteil und ein Kunststoffteil (32) gebildet, das leichter als das Metallteil ist und mit dem Metallteil integriert ist. Mindestens ein Außenumfangsabschnitt der in Eingriff genommenen Teile (40B, 110B) wird durch das Metallteil gebildet.
Patent DE-112011102333-T5 (DE)
Title: Anorganisches Feinpartikeldispergiermittel und anorganische Feinpartikeldispersion unter Verwendung desselben
Inventor: TAKADA YASUHIRO
IPC: C09D7/61
Filed: 2011-07-11
Abstract: Bereitgestellt wird ein anorganisches Feinpartikeldispergiermittel, umfassend als wesentliche Komponente, ein Verbundharz (A), in welchem ein Polysiloxansegment (a1) mit einer Struktureinheit, dargestellt durch die allgemeine Formel (1) und/oder allgemeine Formel (2) und eine Silanolgruppe und/oder eine hydrolysierbare Silylgruppe an ein vinylbasiertes Polymersegment (a2) durch eine durch die allgemeine Formel (3) dargestellte Bindung gebunden sind. Eine anorganische Feinpartikeldispersionsflüssigkeit, die das anorganische Feinpartikeldispergiermittel und anorganische Feinpartikel enthält, eine anorganische Feinpartikeldispersion, die die anorganische Feinpartikeldispersionsflüssigkeit enthält, ein Lack und ein gehärtetes Produkt werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-112011104632-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer nicht-wässrigen Elektrolytbatterie und nicht-wässrige Elektrolytbatterie
Inventor: YOSHIDA KENTARO
IPC: H01M4/62
Filed: 2011-12-28
Abstract: Ein positiver Elektrodenkörper 1 wird hergestellt, der eine Aktivmaterialschicht 12 für eine positive Elektrode, umfassend einen Pulver-Formkörper, und eine Festelektrolytschicht der positiven Elektrodenseite (PSE-Schicht) 13 enthält, die amorph ist und auf der Aktivmaterialschicht 12 der positiven Elektrode durch ein Dampfphasenverfahren gebildet ist. Ein negativer Elektrodenkörper 2 wird hergestellt, der eine Aktivmaterialschicht 22 für eine negative Elektrode, umfassend einen Pulver-Formkörper, und eine Festelektrolytschicht der negativen Elektrodenseite (NSE-Schicht) 23 umfasst, die amorph ist und auf der Aktivmaterialschicht 22 der negativen Elektrode durch ein Dampfphasenverfahren gebildet ist. Der positive Elektrodenkörper 1 und der negative Elektrodenkörper 2 sind aneinander gebunden, indem die Elektrodenkörper 1 und 2, die so angeordnet sind, dass die Festelektrolytschichten 13 und 23 der Elektrodenkörper 1 und 2 miteinander in Kontakt sind, einer Wärmebehandlung unter Auferlegung eines Drucks unterworfen werden, zum Kristallisieren der PSE-Schicht 13 und der NSE-Schicht 23.
Patent DE-112012003748-T5 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und Verfahren zum Festlegen von Spezifikationen einer Brennkraftmaschine und eines Motorgenerators in einem Hybridfahrzeug
Inventor: OHSUMI TOSHIHIKO
IPC: B60L50/16
Filed: 2012-08-31
Abstract: Ein Hybridfahrzeug (100) ist ein Parallelhybridfahrzeug, das einen Motor-Generator (5) umfasst, der zwischen einer Brennkraftmaschine (1) und einem Getriebe (62) angeordnet ist. Die Brennkraftmaschine (1) ist ausgelegt, um in einem Betriebsbereich niedriger Last mageren Betrieb durchzuführen. Das Hybridfahrzeug ist so ausgelegt, dass eine Drehzahl bei einem maximalen Punkt der Leistungserzeugungseffizienz des Motors-Generators (5) innerhalb eines Drehzahlbereichs (Xa) liegt, der einem Teil niedrigerer Drehzahl (a) eines Betriebsbereichs (A) mit 95% Kraftstoffverbraucheffizienz der Brennkraftmaschine (1) entspricht.
Patent DE-112012004101-T5 (DE)
Title: Drehverbindung
Inventor: MITOMA YOSHIKAZU
IPC: B23Q11/10
Filed: 2012-06-22
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Drehverbindung bereit zu stellen, die einen einfachen Aufbau aufweist und wirksam eine Fehlfunktion verhindern kann, die durch Ansammlung und Verfestigung von Fremdmaterial hervorgerufen wird, das in einen Gleitabstand zwischen einer fixierten Welle und einem Passloch eindringt. Eine axial ausgerichtete Drehdichtung, die mit einem sich drehenden Strömungskanal bereitgestellt ist, und eine fixierte Dichtung, die mit einem axiale ausgerichteten fixierten Strömungskanal versehen ist, werden koaxial angeordnet, und die Drehverbindung ist aufgebaut, so dass eine erste Dichtungsfläche der Drehverbindung und eine zweite Dichtungsfläche der fixierten Dichtung aneinander haften, um eine Flächendichtung zu bilden. Ein Gleitabstand (g), der eine fixierte Welle (8) eines schwimmenden Sitzes aufnimmt, ist mit einer Abstands-Dichtung (12) in einem Passloch (7a), das in einem Gehäuse-Element (7) angeordnet ist, abgedichtet. Weiter ist ein Verbindungteil (15), das mit dem Gleitabstand (g) in Verbindung steht, und ein fixierter Strömungskanal (8f), der in axialer Richtung in der fixierten Welle (8a) auf der stromaufwärts gelegenen Seite der Abstands-Dichtung (12) angeordnet ist, installiert, um die Bewegung von Fluid von dem Gleitabstand (g) zu dem fixierten Strömungskanal (f) aufzunehmen.
Patent DE-112012005960-T5 (DE)
Title: Softwaredefiniertes Mikroskop
Inventor: MOERTELMAIER MANUEL
IPC: G02F1/01
Filed: 2012-02-29
Abstract: Es wird ein Mikroskop offenbart, das einen ersten Beleuchtungs-Licht-Raum-Modulator (Beleuchtungs-SLM) aufweist, der Licht einer ersten Wellenlänge von einer Beleuchtungsquelle empfängt und dieses Licht auf eine Weise verarbeitet, die Licht durch einen Kaltlichtreflektor hindurch, der Licht der ersten Wellenlänge durchlässt, in eine Objektivlinse transferiert. Das Mikroskop umfasst ein Bilderzeugungssystem, das Licht von der Objektivlinse empfängt und auf einer Kamera ein Bild erzeugt, sowie eine Steuerung, die eine grafische Nutzereingabe aufweist, die einem Nutzer das Bild anzeigt und den ersten Beleuchtungs-SLM dahin gehend steuert, die Verarbeitung des Lichts ansprechend auf Befehle von dem Nutzer zu verändern. Der Beleuchtungs-SLM wird dahin gehend gesteuert, Funktionen bereitzustellen, die bei dem Beleuchtungsstrahlengang eines herkömmlichen Mikroskops normalerweise durch eine oder mehrere Linsen oder ein oder mehrere Prismen erfüllt würden, und/oder dahin gehend, Ausrichtungsfehler bei der Beleuchtungsquelle zu korrigieren.
Patent DE-112012006911-T5 (DE)
Title: Spannungsanlegeantriebssystem und Spannungsanlegeverfahren
Inventor: YIN CHONGHUI
IPC: G09G3/36
Filed: 2012-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Spannungsanlegeantriebssystem mit einem Leistungsmodul, einem Schaltmodul und einem Spannungsanlegemodul zur Verfügung, wobei das Schaltmodul eine Vielzahl von Schaltern umfasst und das Spannungsanlegemodul eine Mehrzahl von Spannungsanlegeeinheiten umfasst; wobei das Schaltmodul eine Auswahl an Spannungsanlegesteuerweisen empfängt, welche vom Benutzer eingegeben werde, und die Mehrzahl der Schalter steuert und selektiv Antriebsspannung gemäß der Auswahl der Spannungsanlegesteuerweise liefert; wobei die Spannungsanlegeeinheit, die die Antriebsspannung empfängt und in eine Spannung umwandelt, welche gemäß der Wahl der Spannungsanlegesteuerweise erforderlich ist. Als solches können mit vorliegender Erfindung die Herstellungskosten gesenkt und die Effizienz der Produktion gesteigert sowie die Flexibilität des Herstellungsprozesses verbessert werden.
Patent DE-112013000974-T5 (DE)
Title: Automatikgetriebevorrichtung
Inventor: OTAKE MASAHIRO
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-02-27
Abstract: Ein Sonnenrad 11 und ein Hohlrad 13 eines ersten Planetengetriebemechanismus 10 sind mit einem Sonnenrad 31 eines dritten Planetengetriebemechanismus 30 bzw. einem Träger 42 eines vierten Planetengetriebemechanismus 40 gekoppelt. Ein Träger 22 eines zweiten Planetengetriebemechanismus 20 ist mit einem Hohlrad 33 und einem Sonnenrad 41 gekoppelt. Der Träger 22, das Hohlrad 33 und das Sonnenrad 41 sind durch eine Kupplung C1 mit einem Träger 12 verbunden. Ein Träger 32 ist über eine Kupplung C2 mit einem Hohlrad 23 verbunden. Ein Sonnenrad 21 ist über eine Kupplung C3 mit einem Hohlrad 43 verbunden. Bremsen B1, B2 und B3 sind mit dem Sonnenrad 11 und dem Sonnenrad 31, dem Träger 32 bzw. dem Hohlrad 43 verbunden. Das Hohlrad 23 ist mit einer Eingangswelle 3 verbunden. Der Träger 12 ist mit einem Abtriebsritzel 4 verbunden. Dies macht es möglich, eine Automatikgetriebevorrichtung zu bilden, die dazu geeignet ist, neun Vorwärtsstufen und eine Rückwärtsstufe wahlweise herzustellen.
Patent DE-112013001317-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Minimierung von Kraftänderung in einem Solenoiden bei einem druckbeaufschlagten Flusssystem
Inventor: SHREVE JOSHUA A
IPC: F16F13/26
Filed: 2013-03-07
Abstract: Beispielhafte Ausführungsformen sind auf Systeme und Verfahren gerichtet, die zur Minimierung der Kraftänderung eines Solenoiden über einen Betriebshub verwendet werden. Die Systeme und Verfahren erzeugen eine Solenoidbaugruppe mit nahezu konstanter oder im Wesentlichen konstanter Kraft, die in einer kraftgetriebenen Einrichtung verwendet werden kann, wie z. B. einem Druckregler zur akkuraten Druckkontrolle in einem druckbeaufschlagten Flusssystem. Die Systeme und Verfahren basieren auf einer anfänglichen Solenoidcharakterisierung und schließen eine Anwendung von Federn und Platzierung des Solenoiden innerhalb des Systems ein, mit einem Spaltabstand zur Minimierung der Kraftänderung im Betriebshub eines handelsüblichen Solenoiden.
Patent DE-112013002522-T5 (DE)
Title: Magnetelement-Steuervorrichtung, Verfahren zum Steuern einer magnetischen Vorrichtung und magnetische Detektionsvorrichtung
Inventor: OIKAWA YASUSHI
IPC: G01R33/04
Filed: 2013-05-15
Abstract: Eine Magnetelement-Steuervorrichtung (100, 110, 120, 130) der Erfindung umfasst Folgendes: einen Erregersignalgenerator (1017), der ein Wechselsignal erzeugt; einen Erregersignaleinsteller (1016), der ein Wechselspannungssignal von dem Wechselsignal erzeugt und auf der Grundlage des Wechselspannungssignals ein Erregersignal erzeugt, das an die Erregerspule (52) anzulegen ist; einen Detektionssignalkomparator (1012), der ein Detektionssignal einer positiven Spannung oder einer negativen Spannung detektiert, die durch eine induzierte elektromotorische Kraft erzeugt wird, wenn eine elektrische Stromrichtung des Erregersignals umgeschaltet wird; einen Rückkopplungssignalwandler (1014), der eine Dauer zwischen den Detektionssignalen der positiven Spannung und der negativen Spannung in Spannungsinformationen umwandelt; einen Rückkopplungssignaleinsteller (1013), der auf der Grundlage der Spannungsinformationen ein Rückkopplungssignal zum Erzeugen eines Magnetfelds erzeugt, das ein stationäres Magnetfeld aufhebt, das an das Magnetelement angelegt wird; und einen Datensignalwandler (1015), der das Rückkopplungssignal als ein Datensignal ausgibt, das eine magnetische Feldstärke angibt, wobei der Erregersignaleinsteller (1016) das Rückkopplungssignal auf dem Wechselspannungssignal überlagert und dadurch das Erregersignal erzeugt und das erzeugte Erregersignal an die Erregerspule (52) anlegt.
Patent DE-112014003520-T5 (DE)
Title: Toner und bilderzeugendes Verfahren
Inventor: HOTTA YOJIRO
IPC: G03G15/08
Filed: 2014-07-30
Abstract: Ein Toner wird bereitgestellt, wobei eine gute Reinigungsfähigkeit vorgewiesen wird, die Abriebschwankungen der Photoleiteroberfläche reduziert werden, und die Kontamination eines Ladungselements reduziert wird. Der Toner beinhaltet Tonerteilchen und organisch-anorganische Kompositfeinteilchen auf den Tonerteilchenoberflächen, wobei jedes der organisch-anorganischen Kompositfeinteilchen ein Teilchen ist, in welchem anorganische Feinteilchen an den Oberflächen von vinylbasierten Harzteilchen auf solch eine Art und Weise exponiert sind, das konvexe Abschnitte, die von den anorganischen Feinteilchen abstammen, auf den Oberflächen gebildet werden, wobei die durchschnittliche Zirkularität des Toners 0,960 oder mehr ist, und der absolute Wert Q der Triboelektrizitätsmenge des Toner, der mittels eines zwei-komponenten Verfahrens gemessen ist, und die elektrostatische Adhäsion F des Toners 0,003 ≤ F/Q2 ≤ 0,040 erfüllen.
Patent DE-112014006094-T5 (DE)
Title: Blasenbeseitigungsvorrichtung
Inventor: KASAMATSU MORIO
IPC: F24H9/00
Filed: 2014-12-25
Abstract: Eine Blasenbeseitigungsvorrichtung zum Beseitigen von Blasen in heißem Wasser in einem Heißwasserspeicherbehälter wird bereitgestellt. Die Blasenbeseitigungsvorrichtung umfasst einen Heißwasserspeicherbehälter, einen Heißwassereinlassleitung zum Einlassen von heißem Wasser, das Blasen enthält, in den Heißwasserspeicherbehälter, eine Auslassdruckreguliervorrichtung, eine erste vertikale Hauptleitung, eine zweite vertikale Hauptleitung, eine Vielzahl von Flussleitungen, eine Heißwasseransaugleitung, eine erste Spiraltrommel und eine zweite Spiraltrommel. Die Flussleitungen sind derart horizontal zwischen der ersten vertikalen Hauptleitung und der zweiten vertikalen Hauptleitung angeordnet, dass das heiße Wasser von der ersten vertikalen Hauptleitung zu der zweiten vertikalen Hauptleitung fließen kann.
Patent DE-112015002775-T5 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: TAKAHASHI NOBUYUKI
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-05-19
Abstract: Fahrzeuganzeigevorrichtung, die die Erzeugung eines abnormen Geräusches aus einem Bereich um einen Übertragungsabschnitt verhindern kann. Die Fahrzeuganzeigevorrichtung umfasst: eine Anzeigeeinheit (3), die im Inneren einer Instrumententafel (I) vorgesehen ist, um ein Anzeigebild (G1) zu projizieren; eine transparente Abdeckung (4), die es dem Anzeigebild (G1), das von der Anzeigeeinheit (3) projiziert wird, gestattet, diese zu einer Windschutzscheibe (F) zu durchlaufen; einen Einfassungskörper (5), der mit einem Öffnungsabschnitt (51) versehen ist, der den Durchgang eines Anzeigebildes (G1) gestattet, das die transparente Abdeckung (4) durchlaufen hat; und ein Polsterungsmaterial (7), das zwischen wenigstens einem Teil einer Stirnkante (51A) des Öffnungsabschnittes (51) an dem Einfassungskörper (5) und der transparenten Abdeckung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-112015003754-T5 (DE)
Title: Einziehbare Leine mit biegsamem Griff
Inventor: CHEFETZ NATHAN
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Eine Leinenanordnung umfasst eine Führungsleine, die aus einem Gehäuse, das an einem biegsamen Griff angebracht oder an einem biegsamen Griff befestigt ist, ausziehbar und darin einziehbar ist. In Ausführungsformen, in denen die Leine einziehbar und aus dem Gehäuse ausziehbar ist, kann ein biegsamer Griff direkt an dem Gehäuse angebracht sein. Der biegsame Griff kann aus Gel oder anderem biegsamem Material bestehen, sodass eine Kraft von einem Benutzer eine Form des Griffs verformen kann, um Ermüdung zu reduzieren, die mit dem Festhalten des Griffs in Zusammenhang steht, während ein Haustier ausgeführt wird oder die Leine anderweitig an einem Haustier angebracht ist.
Patent DE-112015006246-T5 (DE)
Title: Luftfederungssystem
Inventor: IWAMURA TSUTOMU
IPC: B60G17/015
Filed: 2015-05-29
Abstract: Ein Kompressor (3) und ein Behälter (5) sind durch einen Auffüllungskanal (6) verbunden, und ein erstes Rückschlagventil (8) ist zwischen den Enden des Auffüllungskanals (6) vorgesehen. Der Behälter (5) und die Luftfederungen (1, 2) sind durch einen Zufuhr-/Ablasskanal (9) verbunden, ein Zufuhr-/Ablass-Umschaltventil (10) ist zwischen den Enden des Zufuhr-/Ablasskanals (9) vorgesehen, und Federungs-Steuerventile (11, 12) sind zwischen dem Zufuhr-/Ablass-Umschaltventil (10) und den Luftfederungen (1, 2) vorgesehen. Das Zufuhr-/Ablass-Umschaltventil (10) und der Sauganschluss (3C) des Kompressors (3) sind verbunden durch ein Luftablasskanal (13), und ein Luftablasskanal-Öffnungs-/Schließventil (14) ist zwischen den Enden des Luftablasskanals (13) vorgesehen. Um eine Fahrzeughöhe abzusenken, wird Luft aus den Luftfederungen (1, 2) zu dem Sauganschluss (3C) des Kompressors (3) durch den Luftablasskanal (13) geführt, durch den Kompressor (3) komprimiert, und wieder in den Behälter (5) gefüllt.
Patent DE-112016000908-T5 (DE)
Title: Vakuumschlauch-Einzugssystem
Inventor: GRAVES BRIAN
IPC: A47L9/24
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einmalige tragbare oder stationäre Schlauch-Einzugssysteme in einer einzigen kompakten Einheit bereit, die einen Schlauch, eine Kammer oder Luftkammer zum Lagern des Schlauchs, eine Vakuumquelle und einen einmaligen Ventilmechanismus, der an der Kammer oder Luftkammer angebracht ist, um den Schlauch zu halten, während er verwendet wird, und der den Schlauch freigibt, um zu ermöglichen, dass er vom Benutzer verlängert oder vom System unter Verwendung der Vakuumquelle eingezogen wird, umfasst. Eine optionale Schmutzsammelkammer mit Filter kann neben der Vakuumschlauchkammer bereitgestellt werden, sodass die Vakuumquelle Luft sowohl durch die Schmutzsammelkammer als auch durch die Vakuumschlauchkammer zieht.
Patent DE-112016002724-T5 (DE)
Title: Schrank und Verfahren zur Herstellung eines Schrankes
Inventor: BRAATHEN THOR FRÖLICH
IPC: E03C1/02
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schrank zum Montieren von Rohren für Wasseranschlüsse, in dem eine Vielzahl von Wasserrohren dazu eingerichtet sind, in den Schrank eingeführt zu werden, wobei der Schrank einen Körper aufweist, der dazu eingerichtet ist, in einer Wand montiert zu werden Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schrank ein Basisteil mit Durchgangslöchern für Rohre aufweist, wobei die Löcher innerhalb von sich in den Schrank erstreckenden Hülsen angeordnet sind, die Hülsen dazu eingerichtet sind, nach außen gegen das Rohr abzudichten, das Basisteil zumindest einen Abfluss für Wasserleckage aufweist und das Basisteil ein separates Teil mit Kanten ist, die in den Schrank hineinragen.
Patent DE-112016004204-T5 (DE)
Title: Solenoidventil
Inventor: TAKEUCHI TORU
IPC: F16K31/40
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein Solenoidventil (100, 110, 120) enthält ein Hauptventil (22), das konfiguriert ist zum Ändern des Verbindungsöffnungsgrads zwischen einem ersten Anschluss (220) und einem zweiten Anschluss (230), eine Steuerdruckkammer (42), die konfiguriert ist zum Vorspannen des Hauptventils (22) in einer Ventilschließrichtung, ein Hilfsventil (31), das konfiguriert ist zum Öffnen und Schließen eines ersten Verbindungsdurchgangs (23a) und eines zweiten Verbindungsdurchgangs (23b), die in dem Hauptventil (22) ausgebildet sind, einen Solenoidteil (60), der konfiguriert ist zum Verschieben des Hilfsventils (31), eine Rückdruckkammer (44) und eine Nebenrückstellfeder (35), die konfiguriert sind zum Vorspannen des Hilfsventils (31) in einer Ventilschließrichtung, und eine Druckkompensationseinheit (70, 80, 90), die konfiguriert ist zum Ändern der Vorspannkraft der Nebenrückstellfeder (35), die auf das Hilfsventil (31) wirkt, in Entsprechung zu dem Druck in der Rückdruckkammer (44).
Patent DE-112017001840-T5 (DE)
Title: Leistungsmodul, leistungs-halbleitereinheit und verfahren zur herstellung eines leistungsmoduls
Inventor: YOSHIHARA HIROYUKI
IPC: H01L25/18
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Aufgabe dieser Erfindung besteht darin, ein Leistungsmodul mit geringer Abmessung anzugeben, wobei die elektrische Isolierung zwischen dessen Leiterrahmen und dessen Metallbasis verbessert wird. Das Leistungsmodul (20) der Erfindung weist Folgendes auf: ein Leistungselement (4), eine Metallbasis (3), um Wärme von dem Leistungselement (4) abzuführen, einen Leiterrahmen (1), der mit Elektroden des Leistungselements (4) elektrisch verbunden ist, sowie eine Harz-Verkapselung (7), die das Leistungselement (4) so verkapselt, dass die eine Oberfläche der Metallbasis (3) und ein Teil des Leiterrahmens (1) von der Verkapselung freiliegen. Die Harz-Verkapselung (7) des Leistungsmoduls (20) weist Folgendes auf: einen Körperbereich (10), in dem das Leistungselement (4) und ein Teil des Leiterrahmens (1) angeordnet sind und an dessen unterer Oberfläche (10b) die eine Oberfläche der Metallbasis (3) freiliegt; sowie einen Rippenbereich (11), der an der unteren Oberfläche (10b) des Körperbereichs (10) so angeordnet ist, dass er eine äußere Peripherie der Metallbasis (3) umgibt, und der so ausgebildet ist, dass er aus der unteren Oberfläche des Körperbereichs (10) in einer Richtung senkrecht zu der unteren Oberfläche (10b) vorsteht; wobei der Körperbereich (10) in Bezug auf die freiliegende eine Oberfläche der Metallbasis (3) als einer vertikalen Referenz eine nach oben konvexe Form aufweist.