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Patent DE-102013000250-A1 (DE)
Title: Konfigurierbare Sicherheitsüberwachung für eine Roboteranordnung
Inventor: BONIN UWE
IPC: B25J19/06
Filed: 2013-01-09
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Sicherheitsüberwachungsmittel für eine Roboteranordnung mit wenigstens einem Roboter (1), weist ein Konfigurationsmittel (4) zum Konfigurieren einer Verknüpfungsfunktionsanordnung mit wenigstens einer ersten Verknüpfungsfunktion (V1, V2, V3), in der eine, insbesondere fest vorgegebene, Anzahl von Überwachungsfunktionen (N, G, W, B, D) einer Überwachungsfunktionsanordnung, die jeweils in Abhängigkeit von wenigstens einem Signaleingang der Roboteranordnung einen Verletzt-Zustand, einen Nicht-Verletzt-Zustand und einen Fehler-Zustand aufweisen können, jeweils derart miteinander logisch verknüpft sind, dass die erste Verknüpfungsfunktion einen Reaktionszustand (STOP 0, STOP 1) genau dann aufweist, wenn keine der Überwachungsfunktionen dieser Verknüpfungsfunktion den Nicht-Verletzt-Zustand aufweist, und/oder wenigstens einer zweiten Verknüpfungsfunktion auf, in der eine, insbesondere fest vorgegebene, Anzahl von Überwachungsfunktionen der zweiten Überwachungsfunktionsanordnung jeweils derart miteinander logisch verknüpft sind, dass diese Verknüpfungsfunktion einen Reaktionszustand genau dann nicht aufweist, wenn alle Überwachungsfunktionen dieser Verknüpfungsfunktion den Verletzt-Zustand aufweisen.
Patent DE-102013001030-A1 (DE)
Title: Gurtschlossbringer für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeuges
Inventor: WARWEL JÜRGEN
IPC: B60R22/03
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtschlossbringer (1) für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeuges, wobei der Gurtschlossbringer (1) zumindest ein Gurtschloss (2), welches über ein Kraftübertragungselement mit einer Antriebseinheit verbunden ist, umfasst, wobei das Gurtschloss (2) zwischen einer Betriebsstellung (B1) und einer Bringstellung (B2) verfahrbar ist. Erfindungsgemäß ist das Kraftübertragungselement als eine Rollenkette (5) ausgebildet und eine Bewegungsrichtung des Gurtschlosses (2) beim Verfahren ist mittels eines Führungselementes (8) vorgebbar.
Patent DE-102013002999-A1 (DE)
Title: Brennkraftrnaschine
Inventor: TOSHEV PLAMEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-02-22
Abstract: Brennkraftmaschine (10), nämlich mit Schweröl betriebene Brennkraftmaschine, mit einem mehrere Zylinder (12) aufweisenden Motor (11), mit einer mindestens einen Turbolader (16) aufweisenden Aufladungsvorrichtung (15), mit einer einen SCR-Katalysator (21) aufweisenden Abgasreinigungsvorrichtung (20), und mit einem Ammoniakgenerator (24) zur Erzeugung von als Reduktionsmittel für den SCR-Katalysator (21) dienendem Ammoniak aus einer Harnstofflösung, wobei dem Ammoniakgenerator (24) über eine von einer Ladeluftleitung (23) abzweigende Bypassleitung (27) Ladeluft zuführbar ist, wobei über eine Düse (25) des Ammoniakgenerators (24) in die über die Bypassleitung (27) abgezweigte Ladeluft die Harnstofflösung einbringbar ist, die in einem der Düse (25) nachgeschalteten Hydrolysekatalysator (26) des Ammoniakgenerators (24) in der über die Bypassleitung (27) geleiteten Ladeluft zu Wasserdampf, Kohlendioxid und Ammoniak zersetzt wird, wobei die Bypassleitung (27) in Strömungsrichtung des Abgases gesehen stromaufwärts des SCR-Katalysator (21) in eine Abgasleitung (22) mündet, um die über den Ammoniakgenerator (24) geleitete Ladeluft in Strömungsrichtung stromaufwärts des SCR-Katalysator (21) mit dem Abgas zu mischen.
Patent DE-102013004546-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsammeln von in ein Spielnetz geschlagenen Bällen eines Ballspiels
Inventor: KRENGEL THOMAS
IPC: A63B61/00
Filed: 2013-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einsammeln von in ein Spielnetz geschlagenen Bällen eines Ballspiels. Erfindungsgemäß plumpsen in das Spielnetz fehlgeschlagene Bälle praktisch in einer am unteren Ende des Spielnetzes befindlichen Sammelrinne hinein, ohne dass die Gefahr besteht, dass die fehlgeschlagenen Bälle aus dem Spielnetz heraus katapultiert werden.
Patent DE-102013007008-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung und ein Verfahren zum Erfassen einer Betätigung eines Tastenfelds der Bedienvorrichtung. Das Tastenfeld weist mehrere unterschiedliche Tastbereiche (18) zum Aktivieren jeweils einer anderen Gerätefunktion auf. Das Tastenfeld ist als einzelne Bedientaste (20) mit mehreren Sensoren (30) eines ersten Sensortyps bereitgestellt. Des Weiteren ist die Bedientaste (20) bezüglich eines weiteren Sensors (32) des ersten Sensortyps oder eines anderen, zweiten Sensortyps bewegbar gelagert. Sensorsignale aller der Sensoren (30, 32) werden durch eine gemeinsame Auswerteschaltung (36), die bestimmungsgemäß für einen der beiden Sensortypen ausgelegt ist, verarbeitet. Durch eine Steuereinrichtung (μC) wird mittels der Auswerteschaltung (36) ermittelt, ob der weitere Sensor (32) ein Drücken der Bedientaste (20) signalisiert, und gegebenenfalls in Abhängigkeit davon, welcher der Sensoren (30) der Bedientaste (20) eine Berührung oder Annäherung signalisiert, eines der Steuersignale zum Aktivieren einer der Gerätefunktionen ausgegeben.
Patent DE-102013007606-A1 (DE)
Title: Einbaufilter
Inventor: SCHUNK ANDREAS
IPC: B01D35/30
Filed: 2013-05-03
Abstract: Einbaufilter, insbesondere Tank-Einbaufilter für Flüssigkeiten wie Hydraulikflüssigkeit, mit einem ersten, definiert festlegbaren Gehäuseteil (15) und einem zweiten, demgegenüber insbesondere axial bewegbaren Gehäuseteil (17), zwischen denen sich ein Energiespeicher (33) erstreckt, dessen Ausgangslänge kürzer gewählt ist als die Einbaulänge eines über die Gehäuseteile (15, 17) aufnehmbaren Filterelements (1), bei dessen Einsatz das zweite Gehäuseteil (17) unter Längung des insoweit nachgiebigen Energiespeichers (33) seine an die Einbaulänge des Filterelements (1) angepasste Einbauposition einnimmt.
Patent DE-102013007694-A1 (DE)
Title: Wechseleinrichtung für Beschichtungsmedien und Beschichtungssystem zum Beschichten von Gegenständen
Inventor: FLEISCH JÜRGEN
IPC: B05B15/02
Filed: 2013-05-03
Abstract: Eine Wechseleinrichtung (10) für Beschichtungsmedien, insbesondere für Lacke, umfasst mehrere Versorgungseinheiten (12), von denen jede wenigstens einen Einlass (16), der mit einem Reservoir (28) verbindbar ist, und einen Auslass (20) aufweist, zwischen denen sich ein Strömungskanal (22) erstreckt. Wenigstens eine relativ zu den Versorgungseinheiten (12) bewegbare Koppeleinheit (36) weist einen Eingang (40) und einen mit einer Applikationseinrichtung (4) verbindbaren Ausgang (42) auf, zwischen denen sich ein Durchgangskanal (44) erstreckt. Der Eingang (40) der Koppeleinheit (36) ist derart komplementär zu den Auslässen (20) der Versorgungseinheiten (12), dass der Eingang (40) der Koppeleinheit (36) mit dem Auslass (20) einer der Versorgungseinheiten (12) koppelbar und wieder von diesem trennbar ist. Die Koppeleinheit (36) ist als Molchstation (48) ausgebildet. Beschichtungssystem zum Beschichten von Gegenständen umfasst eine solche Wechseleinrichtung (10).
Patent DE-102013013930-A1 (DE)
Title: Fügeverfahren zur Verbindung von mindestens zwei Bauteilen als Fügepartner aus faserverstärktem Kunststoff
Inventor: ROTHE KEVIN
IPC: F16B19/08
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fügeverfahren zur Verbindung von mindestens zwei Bauteilen als Fügepartner (3, 4) aus faserverstärktem Kunststoff mit zwei Fügeelementen. Erfindungsgemäß sind die zwei Fügeelemente als zwei Stanzelemente (1, 2) für einen zweiseitigen Stanzniet ausgebildet. Das erste und das zweite Stanzelement (1, 2) bestehen jeweils aus einem Kopfteil (5, 10), aus einem demgegenüber im Durchmesser kleineren, rohrförmigen Stanz- und Klemmschaft (6, 11) sowie aus einer Unterkopf-Aufnahmestruktur (7, 9; 12, 14) zur Aufnahme von beim Stanzvorgang verdrängten Material (18, 19) der Fügepartner (3, 4). Der Stanz- und Klemmschaft (6) des ersten Stanzelements (1) wird in den im Durchmesser größeren Stanz- und Klemmschaft (11) des zweiten Stanzelements (2) beim Fügevorgang eingeführt, eingepresst und verkeilt, wobei der Außendurchmesser des Stanz- und Klemmschafts (6) des ersten Stanzelements (1) und der Innendurchmesser des Stanz- und Klemmschafts (11) des zweiten Stanzelements (2) als Presspassung ausgeführt sind.
Patent DE-102013014963-A1 (DE)
Title: Künstliches Gehirn
Inventor: HILBERG WOLFGANG
IPC: G06N3/02
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung folgt dem Vorbild des Gehirns, das Sprache verarbeitet und etwas leistet, was man Denken nennt. Ein elektronisches informationsverarbeitendes System löst diese Aufgabe grundsätzlich. Es besteht aus neuronalen Netzwerken mit sehr einfachen künstlichen Neuronen in den Netzwerkknoten, die Informationen ohne Codes repräsentieren und die, zusammenwirkend, Sprache verarbeiten können. Zur Außenwelt hin, in der es die übliche Sprache mit Worten gibt, weist es als wesentliches Merkmal ein Interface auf. Dieses wandelt Worte in codelose Repräsentationen für den Denkprozess um. Es funktioniert auch in umgekehrter Richtung, wenn aus technischen Gedanken Sätze zu generieren sind.
Patent DE-102013018013-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bündeln von Pflanzen, Pflanzenteilen sowie Gegenständen aller Art
Inventor: HAUENSTEIN BEAT
IPC: B65B27/10
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Vorrichtung zum Bündeln von Pflanzen, Pflanzenteilen sowie Gegenständen aller Art, die durch eine einfache Mechanik und Verwendung eines elektrischen Heizsystems zur Verschweißung eines vorzugsweise gummiartigen Bandes eine schonende Bindung, insbesondere bei der Bindung von Pflanzen und Pflanzenteilen, ermöglicht.
Patent DE-102013018926-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Werts für eine Höhe
Inventor: GÖHRLE CHRISTOPH
IPC: G01C11/36
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Werts für eine Höhe einer Stelle (12) eines von einem Kraftfahrzeug (4) zu befahrenden Untergrunds (10) bezüglich einem Niveau (16), wobei die Stelle (12) aus mindestens zwei unterschiedlichen Perspektiven von zumindest einem Sensor (6) zum Erfassen eines Umfelds des Kraftfahrzeugs (4) beobachtet wird, wobei für die Stelle (12) aus jeder Perspektive zumindest ein Wert für die Höhe gemessen wird, wobei eine Perspektive als Hauptperspektive und mindestens eine weitere Perspektive als Nebenperspektive definiert wird, wobei zumindest ein aus der mindestens einen Nebenperspektive gemessener Wert zu zumindest einem aus der Hauptperspektive gemessenen Wert transformiert wird, und wobei der Wert für die Höhe der Stelle aus einem Wert berechnet wird, der aus sämtlichen Werten aus sämtlichen Perspektiven akkumuliert wird.
Patent DE-102013020483-A1 (DE)
Title: Method for measuring and billing of electric active power and energy, involves producing direct function of grid frequency by network load condition and charging market economy by contract or by law predefined math function
IPC: G01R11/56
Filed: 2013-12-11
Abstract: The method involves producing a direct function of the grid frequency by the network load condition and charging the market economy by contract or by law predefined math function. The grid frequency and the network load state automated load management is enabled. The external online data transmission to the economic system is simplified to ensure the individual privacy. An independent claim is included for combination of electrical switching arrangement.
Patent DE-102013100093-A1 (DE)
Title: Insect and pollen protection device for turn-tilt window, has elastic receiving portion that is mounted in lower end of door sash connected to second profile portion in longitudinal direction slidably to tilting axis of door sash
Inventor: DUANGPHUNG KRIDSANARAK
IPC: E06B9/52
Filed: 2013-01-07
Abstract: The device has a hollow section that is mounted with a foldable flat protection fabric (12). The protective tissue is received in the hollow section in an operative position. The gap (S) between a window frame (2) and a door sash (3) is closed by tilting a turn window (1). The edges of the protective fabric are fixed on the profile portions. A bending elastic receiving portion is mounted in a lower end of the door sash connected to the second profile portion in the longitudinal direction (z) slidably to the tilting axis (K) of the door sash.
Patent DE-102013101314-A1 (DE)
Title: Sichere Photovoltaik-Anlage
Inventor: HÖFT WOLFGANG
IPC: H01L31/05
Filed: 2013-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Photovoltaik-Anlage mit zumindest einem Strang aus Solarmodulen und einem System zum einzelnen Freischalten der Solarmodule und zum sicheren erstmaligen Anschalten oder Wiederanschalten der freigeschalteten Solarmodule an den Strang. Die Solaranschlussdosen sind zumindest teilweise „intelligent“ ausgebildet und weisen eine Sicherheitsschaltung auf, die einen Betriebszustand und einen Sicherheitszustand definiert. Die Solaranschlussdosen werden durch das Einprägen eines Startstroms oder Startsignals vom Sicherheitszustand in den Betriebszustand umgeschaltet, d.h. aktiviert.
Patent DE-102013102136-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KIM YONG-JUN
IPC: H01L21/76
Filed: 2013-03-05
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100) enthält eine erste Halbleiterschicht (118), welche sich in einer ersten Richtung auf einem Substrat (110) erstreckt, eine Mehrzahl von zweiten Halbleiterschichten (122), welche auf der ersten Halbleiterschicht (118) in der ersten Richtung voneinander beabstandet sind, und eine Isolationsschicht-Struktur (130), welche Seitenwände der ersten Halbleiterschicht (118) und der Mehrzahl von zweiten Halbleiterschichten (122) umgibt. Die erste Halbleiterschicht (118) kann einen ersten Leitfähigkeitstyp besitzen und die Mehrzahl von zweiten Halbleiterschichten (122) können einen zweiten Leitfähigkeitstyp besitzen.
Patent DE-102013103699-A1 (DE)
Title: Zahnstangenlenkung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHULTE OLAF
IPC: B62D3/12
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnstangenlenkung für Kraftfahrzeuge mit einem drehbar gelagerten Lenkritzel, das über eine Verzahnung in einen Zahnbereich einer Zahnstange (10) derart eingreift, dass eine Drehung des Lenkritzels zu einer Verschiebung der Zahnstange (10) in Richtung ihrer Längsachse führt, wobei die Zahnstange (10) längsverschieblich in einem Lenkgehäuse (20) geführt ist. Zum Ausgleich von Fertigungstoleranzen und während des Betriebes der Zahnstangenlenkung auftretendem Verschleiß ist die Zahnstange (10) innerhalb des Lenkgehäuses (20) über wenigstens ein Stützlager gelagert, das wenigstens zwei Stützlagerhälften (30; 30‘) umfasst. Die Zahnstange (10) ist dabei beweglich zwischen diesen beiden Stützlagerhälften (30; 30‘) geführt, indem wenigstens eine Stützlagerhälfte (30; 30‘) eine Auflagefläche (31; 31‘) aufweist, auf welcher die Zahnstange (10) aufliegt. Wenigstens diese Stützlagerhälfte (30; 30‘) ist beweglich innerhalb des Lenkgehäuses (20) ausgeführt, und es sind Spannmittel (40) vorgesehen, welche eine Kraft wenigstens auf die bewegliche Stützlagerhälfte (30; 30‘) derart aufbringen, dass ihre Auflagefläche (31; 31‘) in Richtung der anderen Stützlagerhälfte (30; 30‘) bewegbar ist, die dabei als Gegenlager dient. Hierdurch üben die beiden Stützlagerhälften (30; 30‘) durch das Zusammenwirken ihrer Geometrien wenigstens über die Auflagefläche (31; 31‘) der beweglichen Stützlagerhälfte (30; 30‘) eine Kraft in Richtung des Lenkritzels auf die Zahnstange (10) aus.
Patent DE-102013106497-A1 (DE)
Title: Hierarchie-Vorrichtung zur Anpassung der Datenübertragungsgeschwindigkeit nach kompletter Vorbereitung des Motorantriebs
Inventor: SASAKI TAKU
IPC: H02P5/54
Filed: 2013-06-21
Abstract: Eine erste Kommunikationsgeschwindigkeits-Einstelleinheit setzt eine Datenkommunikationsgeschwindigkeit von Daten, die zwischen der Mastervorrichtung und der Slavevorrichtung gesendet und empfangen werden, und zwar in der Periode ab dem Zeitpunkt, zu dem die Mastervorrichtung aktiviert wird, bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Vorbereitung zum Ansteuern der Motoren abgeschlossen ist, auf eine erste Kommunikationsgeschwindigkeit. Eine zweite Kommunikationsgeschwindigkeits-Einstelleinheit setzt eine Datenkommunikationsgeschwindigkeit von Daten, die zwischen der Mastervorrichtung und der Slavevorrichtung gesendet und empfangen werden, und zwar wenn die Vorbereitung zum Ansteuern des Motors abgeschlossen ist, auf eine zweite Kommunikationsgeschwindigkeit, die geringer ist als die erste Kommunikationsgeschwindigkeit. Eine Veränderungsmeldeeinheit meldet die Veränderung der Datenkommunikationsgeschwindigkeit von der ersten Kommunikationsgeschwindigkeit auf die zweite Kommunikationsgeschwindigkeit an die Slavevorrichtung.
Patent DE-102013107690-A1 (DE)
Title: Bandsubstratbehandlungsanlage
Inventor: STRÜMPFEL JOHANNES
IPC: C23C16/54
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bandsubstratbehandlungsanlage zur Vakuumbehandlung bandförmiger Substrate, umfassend eine evakuierbare Anlagenkammer, in der eine Anordnung von Führungswalzen sowie mindestens zwei Substratbehandlungsstationen angeordnet sind, durch die bandförmiges Substrat nacheinander geführt wird, wobei jede Substratbehandlungsstation eine Trommel mit zylindrischer Mantelfläche sowie mindestens eine Substratbehandlungseinrichtung aufweist, wobei die mindestens eine Substratbehandlungseinrichtung unter Bildung eines Spalts, durch den das bandförmige Substrat geführt wird, mit einem Abstand zur Mantelfläche der Trommel angeordnet ist, wobei das bandförmige Substrat zwischen zwei aufeinanderfolgenden Substratbehandlungsstationen so geführt ist, dass in den beiden aufeinanderfolgenden Substratbehandlungsstationen je eine der beiden Oberflächen-Seiten des bandförmigen Substrats der Einwirkung der jeweiligen mindestens einen Substratbehandlungseinrichtung ausgesetzt ist.
Patent DE-102013112788-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Getriebeeinheit
Inventor: SCHMITZ MICHAEL
IPC: F16H63/18
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für eine Getriebeeinheit (10), insbesondere für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug (12), mit einer Welle (82), an der eine Mehrzahl von Losrädern (60) gelagert ist, wobei die Losräder (60) mittels Schaltklinken (70) mit der Welle (82) verbindbar sind, wobei die Schaltklinken (70) drehbar gelagert und durch eine Nockenwelle (84) selektiv betätigbar sind, wobei die Nockenwelle (84) mit Antriebsmitteln verbunden ist, um die Nockenwelle (84) zum Betätigen der Schaltklinken (70) relativ zu der Welle (82) zu rotieren, wobei die Nockenwelle (84) eine Mehrzahl von Betätigungsabschnitten (90, 92) aufweist, um die Schaltklinken (70), die den jeweiligen Losrädern (60) zugeordnet sind, zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsabschnitte (90, 92) jeweils wenigstens einen Flächenabschnitt (102, 104, 106, 108, 110) aufweisen und die Flächenabschnitte, die den Schaltklinken (70) von unterschiedlichen Losrädern (60) zugeordnet sind, unterschiedliche Steigungen aufweisen.
Patent DE-102013200357-A1 (DE)
Title: Kammer zur Aufnahme einer Probe mit integrierter Schneide
Inventor: SODAN LARS
IPC: C12N1/06
Filed: 2013-01-14
Abstract: Kammer (10) zur Aufnahme von mindestens einer Probe, insbesondere einer organischen Substanz, umfassend eine Öffnung (11) zur Aufnahme eines vorzugsweise stabförmigen Probenträgers (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (10) im Bereich der Öffnung (11) einen Vorsprung (12) aufweist, wobei der Vorsprung (12) dazu ausgelegt ist, bei einer Krafteinwirkung des Vorsprungs (12) auf einen sich in die Kammer (10) erstreckenden Teil des aufgenommenen Probenträgers (15) einen Teil (16) des Probenträgers von einem Rest (17) des Probenträgers (15) abzutrennen.
Patent DE-102013202037-A1 (DE)
Title: Hermetische Durchführung, Verfahren zur Herstellung einer hermetischen Durchführung, Leiterplatte und chirurgisches Instrument
Inventor: STÜHLE SEBASTIAN
IPC: H01B17/30
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hermetische Durchführung (10) für ein Videoendoskop zur Durchführung elektrischer Leitungen (22, 23, 36, 46, 56) von einem ersten Teilraum in einen zweiten Teilraum, insbesondere aus einem distal angeordneten hermetisch abgedichteten Gehäuse in einen Endoskopschaft, umfassend eine Trennwand (12) zur hermetischen Abdichtung der beiden Teilräume, ein Verfahren zur Herstellung einer hermetischen Durchführung (10), eine Leiterplatte (20, 30, 31, 40, 50) und ein chirurgisches Instrument.  Erfindungsgemäß ist eine in einer Dünnschichttechnik hergestellte, insbesondere flexible, Leiterplatte (20, 30, 31, 40, 50), in der die elektrischen Leitungen (22, 23, 36, 46, 56) in einen Kunststoff (33) eingebettet sind, mit einer Kunststoffmasse (24) in eine Gießform eingegossen und nachvernetzt, wobei die Kunststoffmasse (24) die Trennwand (12) der hermetischen Durchführung (10) ist.
Patent DE-102013202062-A1 (DE)
Title: Akkumulatorzelle und Akkumulatormodul
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/147
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Akkumulatorzelle (1) mit einem einen Boden (3), eine Decke (4) und den Boden (3) mit der Decke (4) verbindende Seitenwände (5, 6, 7, 8) aufweisenden Zellgehäuse (2), wobei die Decke (4) langgestreckt ausgebildet ist und zwei entlang ihrer Längserstreckung angeordnete Öffnungen sowie bezüglich ihrer Längserstreckung zwei einander gegenüberliegend angeordnete Enden aufweist, wobei durch eine Öffnung ein positiver elektrischer Anschlusspol (9, 10) und durch die andere Öffnung ein negativer elektrischer Anschlusspol (9, 10) der Akkumulatorzelle (1) hindurchgeführt ist, wobei die elektrischen Anschlusspole (9, 10) um ein vorgebbares Maß von der dem Inneren des Zellgehäuses (2) abgewandten Oberseite der Decke (4) hervorragen, wobei ein erster elektrischer Anschlusspol (9) der elektrischen Anschlusspole (9, 10) näher zu einem ersten Ende der beiden Enden der Decke (4) als zu einem zweiten Ende der beiden Enden der Decke (4) angeordnet ist, und wobei ein zweiter elektrischer Anschlusspol (10) der elektrischen Anschlusspole (9, 10) näher zu dem zweiten Ende der Decke (4) als zu dem ersten Ende der Decke (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem ersten elektrischen Anschlusspol (9) und dem ersten Ende der Decke (4) größer als der Abstand zwischen dem zweiten elektrischen Anschlusspol (10) und dem zweiten Ende der Decke (4) ist.
Patent DE-102013207873-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Portionieren aufgeschnittener Produkte
Inventor: GARAEW SERGEJ
IPC: B65G47/64
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Portionieren aufgeschnittener Produkte, insbesondere aufgeschnittener Lebensmittelprodukte, bei dem mittels einer Schneidvorrichtung geschnittene Produktscheiben zur Bildung von jeweils mehrere Produktscheiben umfassenden Stapeln auf ein allgemein vertikal verfahrbares Portionierband gegeben und die gebildeten Stapel vom Portionierband auf ein im Bereich seines vom Portionierband abgewandten Endes schwenkbar gelagertes Steuerband bergeben werden, wobei das freie Ende des Steuerbandes und das Portionierband während des normalen Betriebs, in dessen Verlauf nach erfolgtem Produktanschnitt jeweils vollständige Stapel gebildet werden, zumindest zur Übergabe der gebildeten Stapel hinsichtlich ihrer Vertikalbewegungen synchronisiert und zur Entfernung eines jeweiligen Produktanschnitts von dem Portionierband in der Vertikalrichtung separiert werden, um über die dadurch gebildete Lücke zwischen dem Steuerband und dem Portionierband den Produktanschnitt mittels des Portionierbandes zu entfernen.
Patent DE-102013208527-A1 (DE)
Title: Knickschutz für einen Kabelstrang
Inventor: GROSS STEFAN
IPC: H02G11/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Knickschutz (30) für einen Kabelstrang (32), mit mehreren gelenkig miteinander verbundenen rohrförmigen Abschnitten (8), wobei ein rohrförmiger Abschnitt (8) an einem oder an beiden axialen Endabschnitten ein erstes angeformtes Gelenkteil (12, 14, 28) aufweist, das mit einem an einem anderen rohrförmigen Abschnitt angeformten zweiten Gelenkteil (15) verbindbar oder verbunden ist.