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Patent DE-102011103096-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend ein Fahrerassistenzsystem mit einer Steuerungseinrichtung zur automatischen Längsführung
Inventor: BRUNNER KARL-HEINZ
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend ein Fahrerassistenzsystem mit einer Steuerungseinrichtung zur automatischen Längsführung des Kraftfahrzeugs, ein Navigationssystem umfassend ein Speichermittel mit Streckendaten und Streckenattributen, ein Positionsbestimmungssystem zur Ermittlung der geografischen Fahrzeugposition, sowie einen oder mehrere fahrzeugseitig vichtung im Rahmen der Längsführung direkt oder indirekt ansteuerbar sind, wobei die Steuerungseinrichtung (3) zur prädikatven Ermittlung eines vor dem Kraftfahrzeug (1) liegenden Streckenabschnitts (19), der vom Kraftfahrzeug (19) wahrscheinlich befahren wird, anhand der ermittelten momentanen Fahrzeugposition und positionsabhängig bestimmten Streckendaten (6) und zur Steuerung eines oder mehrerer Aktuatoren in Abhängigkeit wenigstens eines dem ermittelten Streckenabschnitt (19) zugeordneten, in seiner geografischen Position erfassbaren Streckenattribut (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102011103527-A1 (DE)
Title: Schiebedachsystem
Inventor: LUECKE GEORG
IPC: B60J7/02
Filed: 2011-06-07
Abstract: Es wird ein Schiebedachsystem beschrieben mit einer Führungsschiene, einem verstellbaren Deckel (14), einem Lagerblock (34), der an der Führungsschiene (36) angebracht ist, einer Seitenblende (18), die an einem Ende mittels einer Kulissenführung (30, 32) am Lagerblock (34) angebracht ist, und einer Feder (38), die das vom Lagerblock (34) abgewandte Ende der Seitenblende gegen den Deckel (14) beaufschlagt. Außerdem wird ein Verfahren zum Steuern der Hubbewegung einer Seitenblende eines Schiebedachsystems beschrieben, bei dem beim Verstellen des Deckels (14) des Schiebedachsystems in eine Lüfterstellung das hintere Ende der Seitenblende (18) der Öffnungsbewegung des Deckels (14) folgt, während das vordere Ende einen Hub ausführt, der kleiner ist als der Hub des Deckels (14), wobei die Seitenblende (18) gleichzeitig relativ zum Deckel (14) nach vorne verstellt wird.
Patent DE-102011108621-A1 (DE)
Title: Frame, particularly blind frame, for use in fly screen arrangement, has intermediate member, which is penetrated by connecting rod, where ends of connecting rod are engaged in cavity profile of adjacent leg portions
Inventor: ALBRECHT HANS PETER
IPC: E06B3/964
Filed: 2011-07-27
Abstract: The frame has legs adjoined with each other in a perpendicular manner. The legs are formed by hollow profile sections. Two opposite frame members are subdivided in length by a cross-sectionally u-shaped intermediate member (4). The intermediate member is penetrated by a connecting rod (5), where the ends of the connecting rod are engaged in a cavity profile of adjacent leg portions (6). The intermediate member has an outer contour corresponding to another outer contour of the adjacent leg portion.
Patent DE-102011111319-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HEUSCHMANN URS
IPC: F02F3/18
Filed: 2011-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (10, 110, 210) für einen Verbrennungsmotor, der einen Kolbenboden (13), eine umlaufende Ringpartie (15), einen im Bereich der Ringpartie (15) umlaufenden Kühlkanal (28), unterhalb des Kolbenbodens (13) angebundene Nabenabstützungen (19) und damit verbundene Kolbennaben (17) sowie einen Kolbenschaft (16) aufweist, wobei unterhalb des Kolbenbodens (13) ein allseitig geschlossener Hohlraum (29) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlraum (29) ein Kühlmittel (32) in Form eines niedrig schmelzenden Metalls oder einer niedrig schmelzenden Metalllegierung aufgenommen ist.
Patent DE-102011112897-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beschichtung eines Substrates
Inventor: RUDOLPH ROLF
IPC: C23C16/455
Filed: 2011-09-06
Abstract: Beschichtungsvorrichtung für Substrate, gekennzeichnet durch eine Prozesskammer (10), die mit mindestens einem ersten Quellensystem (30) für Reaktanden und gegebenenfalls Trägergase und mindestens einem gepulst betreibbaren zweiten Quellensystem (70) für Reaktanden und gegebenenfalls Trägergase gekoppelt ist, so dass mindestens zwei Plasmabeschichtungen in der gemeinsamen Prozesskammer (10) durchführbar sind.
Patent DE-102011113804-A1 (DE)
Title: Aufschlämmungszusammensetzung mit einstellbarer Dielektrikum-Polierselektivität und Verfahren zum Polieren eines Substrats
Inventor: LIU ZHENDONG
IPC: C09K3/14
Filed: 2011-09-20
Abstract: Eine chemisch-mechanische Polieraufschlämmungszusammensetzung, die als ursprüngliche Komponenten Wasser, ein Schleifmittel, eine halogenierte quaternäre Ammoniumverbindung gemäß der Formel (I), worin R8 aus einer C1-10-Alkylgruppe und einer C1-10-Hydroxyalkylgruppe ausgewählt ist, worin X1 ein Halogenid ist, das aus Chlorid, Bromid, Iodid und Fluorid ausgewählt ist, worin R9, R10 und R11 jeweils unabhängig aus einer gesättigten oder ungesättigten C1-10-Alkylgruppe, einer C1-10-Halogenalkylgruppe, einer C6-15-Arylgruppe, einer C6-15-Halogenarylgruppe, einer C6-15-Arylalkylgruppe und einem C6-15-Halogenarylalkyl ausgewählt sind und wobei das Anion in der Formel (I) jedwedes Anion sein kann, das die +-Ladung auf dem Kation in der Formel (I) ausgleicht, und gegebenenfalls eine diquaternäre Substanz gemäß der Formel (II) umfasst, worin jedes A unabhängig aus N und P ausgewählt ist, worin R1 aus einer gesättigten oder ungesättigten C1-C15-Alkylgruppe, einer C6-C15-Arylgruppe und einer C6-C15-Aralkylgruppe ausgewählt ist, worin R2, R3, R4, R5, R6 und R7 jeweils unabhängig aus Wasserstoff, einer gesättigten oder ungesättigten C1-C15-Alkylgruppe, einer C6-C15-Arylgruppe, einer C6-C15-Aralkylgruppe und einer C6-C15-Alkarylgruppe ausgewählt sind, und wobei das Anion in der Formel (II) jedwedes Anion oder jedwede Kombination von Anionen sein kann, welche(s) die 2+-Ladung auf dem Kation in der Formel (II) ausgleicht oder ausgleichen. Es werden auch Verfahren zur Herstellung der chemisch-mechanischen Polieraufschlämmungszusammensetzung und zur Verwendung der chemisch-mechanischen Polierzusammensetzung zum Polieren eines Substrats bereitgestellt.
Patent DE-102011116953-A1 (DE)
Title: Verfahren, Absperr- und Anschlussvorrichtungen zum Anbau in der Tiefsee zwecks Ausflussstoppen bzw. Anschließen an havarierten Erdgas- bzw. Erdölförderrohrstutzen, Präventer und Bohrgestänge
Inventor: SCHLAPPIG WOLFGANG
IPC: E21B33/035
Filed: 2011-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zur Beendigung bzw. Beseitigung der Schäden von Erdgas- bzw. Erdölquellenhavarien in der Tiefsee und Reduzierung aller negativen Folgen. Die Verfahren sind nur ausführbar durch die Nutzung der Förder- und Bohreinrichtungen und die Tiefseeroboter wie sie zu der Zeit im Golf von Mexico angewandt wurden. Seit dem 20. April 2010 wurde mit mäßigem Erfolg versucht, dieses Übel in den Griff zu bekommen. Es gab allerdings nur Teilerfolge und das Rohöl sprudelte ungehindert weiter und die störende Hurrikan Saison kam auch noch dazu. Es ist daher geboten, das Vorgehen zu ändern und 100% wirksame Methoden anzuwenden, durch die der Ölaustritt gestoppt wird und/oder sogar wieder Anschluss des Förderrohres und ein Bergen des in der Tiefe steckenden geborstenen Bohrgestänges erreicht werden kann. Ein erneutes Anschließen und Fördern ist ratsam, dadurch sinkt der Druck im Förderrohr und es kommt nicht so leicht zu Erdgas- bzw. Erdölaustritten im Umfeld der Quelle. Es kann auch ein tiefseetauglicher hydraulischer Flachschieber zum Verschließen und eine leicht durch Nutzung der Tiefseeroboter zu lösende Förderrohentkupplung = Verschraubung mit eingebaut werden.
Patent DE-102011117404-A1 (DE)
Title: Mit einem Turbolader kombinierter Freikolbenlineargenerator
Inventor: DURRETT RUSSEL P
IPC: F02B71/04
Filed: 2011-10-31
Abstract: Ein Freikolben-Lineargenerator enthält ein Kolbenpaar, wobei jeder Kolben dem anderen axial gegenüberliegt und einen elektrischen Strom erzeugt, wenn er im Zylinder linear verschoben wird, einen Brennraum, der zwischen den Kolben angeordnet ist, einen Rückstellmechanismus, der ausgestaltet ist, um die Kolben nach einer Verbrennung aus jeweiligen zweiten Positionen in jeweilige erste Positionen zurückzustellen; und ein Abgassystem, das mit dem Brennraum fluidtechnisch gekoppelt ist und eine Arbeitsturbine enthält, die einen Druck eines Abgaszufuhrstroms in eine mechanische Ausgabe umformt.
Patent DE-102011117726-A1 (DE)
Title: Method for obtaining hair extensions for hair styles by fixing strip-shaped elastic connecting portions fitted hairpieces to scalp hair, involves forming total area of connection to interconnected striped elastic connecting portions
Inventor: BEHRENDT MADLEN
IPC: A41G5/00
Filed: 2011-11-07
Abstract: The hair extensions obtaining method involves forming total area of the connection to interconnected striped elastic connecting portions (1) such that attached hair pieces (2) are adapted to head hair to be extended and applied over the entire surface, where two hair braids (5) are joined together and connected locally with each other with the striped elastic connecting portions at predetermined intervals. The two adjacent gaps are welded together or linked by each drawn extensions of the head hair.
Patent DE-102011119081-A1 (DE)
Title: Method for controlling operation of combustion engine for range extender and for power generation device of motor vehicle, involves connecting piston with drive shaft, which is placed in housing
Inventor: STEINBAUER MICHAEL
IPC: F01C1/22
Filed: 2011-11-21
Abstract: The method involves connecting a piston (20) with a drive shaft (10), which is placed in a housing, against which the drive shaft changes its angle positions during rotation and which is connected with an electro-mechanical energy convertor (30). During the idle operation after a defined time period the drive shaft is transferred from an initial angular position into an end angular position that is different from the initial angular position. An independent claim is also included for a combustion engine with a measuring device.
Patent DE-102012000447-A1 (DE)
Title: Method for controlling of air-conditioning system of motor vehicle, involves setting adjustment value of air-conditioning system automatically stopped using associated control unit in dependence of position of opened top cover
Inventor: BARTHEL RONNY
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-01-12
Abstract: The method involves setting an adjustment value (3) of an air-conditioning system automatically stopped using an associated control unit (2) in dependence of a position of an opened top cover (1). An independent claim is included for air-conditioning system.
Patent DE-102012010638-A1 (DE)
Title: Rotor for motor of compressor used in refrigerator, has several plates that are connected with adjacent plate using clutch adjusting sections
Inventor: WEIHRAUCH NIELS CHRISTIAN
IPC: H02K1/22
Filed: 2012-05-30
Abstract: The rotor (1) has several plates (9) that are stacked together to form a cylindrical structure having an axial bore (2). An upper section (11), a lower section (12) and a middle section (13) of cylindrical structure are formed by set of upper plates, set of lower plates and set of middle plates respectively. Each plate is connected with adjacent plate using clutch adjusting sections (15,21). The clutch adjusting section (15) is arranged at smaller radial distance from a central axis (3), and clutch adjusting section (21) is arranged at larger radial distance from central axis. Independent claims are included for the following: (1) motor; and (2) method for draining oil from rotor.
Patent DE-102012015642-A1 (DE)
Title: Method for adjusting radiator blind in vehicle, involves adjusting radiator blind in open position, when critical vehicle state with driving stability is detected by evaluating driving dynamics variables
Inventor: WICKERN GERHARD
IPC: B62D37/00
Filed: 2012-08-07
Abstract: The method involves recording the driving dynamics variables for determining the current vehicle state. The radiator blind (3) is adjusted in an open position, when a critical vehicle state with a driving stability is detected by evaluating the driving dynamics variables. The driving stability is improved by increasing the front axle propulsion and by decreasing the rear axle propulsion. The effective acceleration and the speed in the vehicle (1) are recorded as driving dynamics variables. An independent claim is included for a device for adjusting a radiator blind in a vehicle.
Patent DE-102012016148-A1 (DE)
Title: Dome-shaped bun, has dome-shaped top half whose outer diameter is equal to inner diameter of roll type bottom half of bun so that top half of bun fits exactly within bottom half of bun after baking process
Inventor: DAMEN HOLGER
IPC: A21B3/13
Filed: 2012-08-14
Abstract: The bun has a dome-shaped top half that is prepared by spreading dough within a dome shaped baking mold so that the dough spreads out only within the mold, and a roll type bottom half that is prepared by spreading the dough along the outer surface of a circular baking ring so that spreading of the outer edge of the dough to the interior is prevented. The outer diameter of the top half of the bun is equal to the inner diameter of the bottom half of the bun so that the top half of the bun fits exactly within the bottom half of the bun after the baking process.
Patent DE-102012019379-A1 (DE)
Title: Energy absorption element for motor vehicle, has hollow body that is provided with multiple sheet metal forming parts, where reinforcing element is arranged in hollow chamber of hollow body
Inventor: WENDLER ROLAND
IPC: B62D21/15
Filed: 2012-10-02
Abstract: The energy absorption element has a hollow body that is provided with multiple sheet metal forming parts, where a reinforcing element (10) is arranged in a hollow chamber of the hollow body. The reinforcing element is connected with the hollow body and is made from sheet metal with multiple sheet metal flaps (20). The sheet metal flaps are inserted in corresponding receiving openings of the sheet metal forming parts under formation of a plug connection.
Patent DE-102012022449-A1 (DE)
Title: Adjustable drive for e.g. window lifter of motor car, has brake device operated by piezoelectric actuator to reduce efficiency of gearboxes below specified percentages when electric motor is switched off
Inventor: KALB ROLAND
IPC: H02K7/10
Filed: 2012-11-16
Abstract: The drive (8) has gearboxes driven through an engine shaft (34) of an electric motor (12), where efficiency of the gearboxes is greater than 50 percentages. A brake device (46) i.e. friction assembly-type brake device, acting on the electric motor is operated by a piezoelectric actuator to reduce the efficiency of the gearboxes below 50 percentage when the electric motor is switched off. The piezoelectric actuator is formed as a stack. Rotation speed of the electric motor is held constant by the brake device during load change.
Patent DE-102012024771-A1 (DE)
Title: Method for identifying a subject matter by using code e.g. EAN code, involves forming UV-light responsive and fluorescent substance in form of one and/or two-dimensional codes, and applying code on subject matter
Inventor: KLIPPSTEIN MARKUS
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-12-17
Abstract: The method involves forming the UV-light responsive and fluorescent substance in the form of one and/or two-dimensional codes (2). The code is applied on a subject matter (1). The code is partially or completely available on other subject matter and is applied on the viewable subject matter text (3). The code is not viewable even with naked eye. The code is illuminated for visualization in a visible spectrum with UV light. The code is recorded by sensor during visualization in a visible spectrum, and processed such that subject matter is assigned with information to be determined. An independent claim is included for arrangement for reading a code.
Patent DE-102012102579-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen vorhandenen Lüftspiels einer Scheibenbremse und entsprechende Scheibenbremse
Inventor: KLINGNER MATTHIAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2012-03-26
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines vorhandenen Lüftspiels einer Scheibenbremse (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, ist gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte: (S1) Messen von mindestens zwei Messgrößen der Scheibenbremse (1) während eines Bremsvorgangs, wobei eine Messgröße der mindestens zwei Messgrößen eine Betätigungskraft oder/und ein Betätigungsdruck (p) der Scheibenbremse (1) und eine andere Messgröße der mindestens zwei Messgrößen ein Betätigungshub (s) der Scheibenbremse (1) ist; (S2) Auswerten der erfassten Messwerte der mindestens zwei Messgrößen durch Auswählen von bestimmten Werten (26, 27) und Festlegen eines Startpunkts (28) anhand der ausgewählten Werte (26, 27); und (S3) Bestimmen des vorhandenen Lüftspiels der Scheibenbremse (1) mittels eines mathematischen Ersatzmodells (12) der Scheibenbremse (1) ausgehend von dem festgelegten Startpunkt (28). Eine Scheibenbremse (1) ist zur Durchführung des Verfahrens mit einer Messvorrichtung (10) ausgebildet.
Patent DE-102012107083-A1 (DE)
Title: Method for evaluating deflection effect of e.g. push buttons that are operated as control elements in passenger compartment of motor car, involves evaluating arrangement of operating elements and number of operations per unit time
Inventor: HOEFER MANUEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-08-02
Abstract: The method involves evaluating arrangement of operating elements and a number of operations per unit time. A first set of partial deflection numerals (TAKi, 2-6) are assigned with arrangement regions (I, A-C) that are provided with the operating elements. A second set of partial deflection numerals are assigned with operation number regions. A third set of partial deflection numerals are assigned with feedback regions that are formed as acoustic, optical and haptic feedback regions. The three sets of partial deflection numerals are multiplied with weighting factors. An independent claim is also included for a system for evaluating deflection effect of operating elements in a motor car.
Patent DE-102012107629-A1 (DE)
Title: Kameramodulgehäuse mit eingebauten leitenden Bahnen, um gestapelte Wafer aufzunehmen, wobei Flip-Chip-Verbindungen verwendet werden
Inventor: TAM SAMUEL
IPC: H01L27/146
Filed: 2012-08-20
Abstract: Kameramodul einschließlich einem Gehäuse mit eingebetteten leitenden Bahnen, die eine Vergrößerung der verwendbaren Oberfläche einer entsprechenden gedruckten Schaltkreisplatine (PCB) oder eines Mehrschichtsubstrats, eine reduzierte Gesamtdicke des Moduls, eine Reduzierung bei der Verkippungssteuerung eines Linsenelements des Moduls und eine Erleichterung der Ausrichtung des Linsenelements relativ zu dem Bildsensor ermöglichen. Ein Bildsensor ist elektrisch mit ersten Abschnitten der leitenden Bahnen in Form eines Flip-Chip-Prozesses verbunden und dann kann das Gehäuse über der PCB montiert werden, sodass zweite Abschnitte der leitenden Bahnen mit entsprechenden leitenden Flächen auf der PCB verbunden werden, sodass der Bildsensorwafer elektrisch mit der PCB verbunden ist. In einer Anordnung kann ein weiterer Wafer elektrisch mit der PCB verbunden werden, so dass wenn sie zusammengebaut sind, der Wafer zwischen dem Bildsensor und der PCB angeordnet ist.
Patent DE-102012108284-A1 (DE)
Title: Three-dimensional integrated circuit, has switching circuits formed adjacent to one side of substrate, and polygon-shaped silicon plated-through holes extended from former side to another side and arranged at tip of polygon part
Inventor: JAN SUN-RONG
IPC: H01L21/822
Filed: 2012-09-06
Abstract: The circuit has a substrate (110) with two sides, and multiple active switching circuits formed adjacent to one of the sides of the substrate. Multiple polygon-shaped silicon plated-through holes (120) are extended from the former side to the other side. The through holes are arranged at an appropriate tip of a polygon part. The through holes comprise an aperture (124), which is filled with conductive materials, and side walls are covered by a lining (122). Diameter of the through holes is in a range of about 1 micrometer to approximately 30 micrometer.
Patent DE-102012111825-A1 (DE)
Title: Oberflächenmaterial für Fußböden und Möbel sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: THÖLEN BERTHOLD
IPC: B32B37/10
Filed: 2012-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensional strukturierten Oberflächenmaterials, insbesondere für Fußböden oder Möbel, mit den Schritten:  • Bereitstellen eines Films (1),  • Vorderseitiges Bedrucken des Films (1) mit einem ein strahlenhärtbares Harz umfassenden Bindemittel (3) in Form eines Musters,  • Zumindest teilweises Härten des Bindemittels (3) und dadurch Erzeugen von Strukturkörpern (4),  • Pressen des mit den Strukturkörpern (4) versehenen Films (1) und dadurch dreidimensionales Strukturieren des Films (1) mittels der Strukturkörper (4).
Patent DE-102012112378-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrleitvorrichtung und Verfahren
Inventor: KIM HYUN
IPC: B60Q1/38
Filed: 2012-12-17
Abstract: Eine Fahrzeugfahrleitvorrichtung, welche aufweist: mehrere lichtemittierenden Abschnitte (100), wobei jeder davon innerhalb eines jeweiligen mehrerer Gitter von Lüftungsauslässen (200), welche an der Vorderseite des Innenraums des Fahrzeugs angeordnet sind, bereitgestellt ist und Licht in den Innenraum des Fahrzeugs durch die Gitter der Lüftungsauslässe (200) hindurch abstrahlt, und eine Steuervorrichtung (300) zum Ansteuern eines linken lichtemittierenden Abschnitts (120), welcher an einer linken Seite des lichtemittierenden Abschnitts (100) bereitgestellt ist, um Licht im Fall eines linken Richtungsanzeigesignals abzustrahlen, und zum Ansteuern eines rechten lichtemittierenden Abschnitts (140), welcher an einer rechten Seite des lichtemittierenden Abschnitts (100) bereitgestellt ist, um Licht im Fall eines rechten Richtungsanzeigesignals abzustrahlen, wenn ein Straßenführungsrichtungsanzeigesignal erzeugt ist. Ein Verfahren ist außerdem beschrieben.
Patent DE-102012112923-A1 (DE)
Title: Electric machine with cooling function for motor vehicle, has housing in form of pot-shape and including cooling ducts with cooling air, and air distribution channels trained in housing and arranged from simultaneous air feeding channel
Inventor: SCHIEK WERNER
IPC: H02K5/20
Filed: 2012-12-21
Abstract: The machine (5) has a housing in form of pot-shape and including cooling ducts with cooling air. Air distribution channels are trained in the housing and arranged from a simultaneous air feeding channel. The air feeding channel includes an oval shaped air feeding cross-sectional area. The air feeding channel extends in a circumferential direction and an axial direction. The air distribution channels are connected lead into air distributed pockets. The air distributed pockets are left blank in an internal floor space of the housing.
Patent DE-102012201914-A1 (DE)
Title: Transportsicherung mit Zusatzfunktion
Inventor: KREMER THOMAS
IPC: F01L1/22
Filed: 2012-02-09
Abstract: Bauteil mit zumindest einem mit dem Bauteil in Verbindung stehenden, federbelasteten Bewegungselement, insbesondere Gehäuseteil (1) mit einem federbelasteten Pumpenkolben (3), und mit einer Sicherungseinrichtung (9) zur Begrenzung der durch die Feder verursachten Auswärtsbewegung, wobei die Sicherungseinrichtung (9) am Bauteil und zumindest indirekt am Bewegungselement angreift und wobei die Sicherungseinrichtung (9) dauerhaft am Bauteil befestigt ist und als Schmiervorrichtung für ein das Bewegungselement und/oder für zumindest ein mit demselben in Wirkverbindung stehenden Teil dient.