baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021206260-A1 (DE)
Title: Gangvorwahlfrei lastschaltbares Hybridgetriebe mit generatorischer Stützung
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12), mit: einem ersten Vier-Wellensystem (24); einem zweiten Vier-Wellensystem (26); einer ersten Getriebeeingangswelle (28) zum Wirkverbinden mit einer Verbrennungsmaschine (16); einer zweiten Getriebeeingangswelle (30) zum Wirkverbinden mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14); einer Abtriebswelle (42) zum Wirkverbinden mit einem Abtrieb (46); mehreren Gangschaltvorrichtungen (A, B, C, D); einer ersten Verbindungskupplung (K1) zum antriebswirksamen Verbinden einer ersten Ausgangswelle (32) des ersten Vier-Wellensystems mit einer ersten Eingangswelle (36) des zweiten Vier-Wellensystems; und einer zweiten Verbindungskupplung (K2) zum antriebswirksamen Verbinden einer zweiten Ausgangswelle (34) des ersten Vier-Wellensystems mit der ersten Eingangswelle des zweiten Vier-Wellensystems; wobei die erste Getriebeeingangswelle eine erste Eingangswelle des ersten Vier-Wellensystems umfasst, die zweite Getriebeeingangswelle eine zweite Eingangswelle des ersten Vier-Wellensystems umfasst, die Abtriebswelle eine Ausgangswelle des zweiten Vier-Wellensystems umfasst; eine zweite Eingangswelle (38) des zweiten Vier-Wellensystems festsetzbar ist; eine dritte Eingangswelle (40) des zweiten Vier-Wellensystems mit der ersten Getriebeeingangswelle antriebswirksam verbindbar ist, und mit dem ersten Vier-Wellensystem ein elektrodynamischer Überlagerungszustand einrichtbar ist.
Patent DE-102021207401-A1 (DE)
Title: Stromschiene und Verfahren zum Herstellen einer Stromschiene
Inventor: GAERTNER STEPHAN
IPC: H02B1/20
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromschiene (30) mit einem Verbindungsabschnitt (19) und mit mindestens einem im Bereich eines Endes des Verbindungsabschnitts (19) angeformten elektrischen Anschluss.Um die Stromschiene (30) herstellungstechnisch und/oder funktionell zu verbessern, umfasst die Stromschiene (30) in dem Verbindungsabschnitt (19) einstückig miteinander verbundene Blechlagen (31,32), die in dem Verbindungsabschnitt (19) aneinander anliegen.
Patent DE-102021208403-A1 (DE)
Title: Blende für ein Einspritzventil zum Einspritzen eines Fluids
Inventor: TAKAYA RIKI
IPC: F02M61/18
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspritzventil (1) für ein Kraftfahrzeug zum Einspritzen eines Fluids in einen Raum oder eine Kammer, beispielsweise in ein Abgasrohr oder eine Brennkammer eines Verbrennungsmotors, mit einem Gehäuse (2), das einen Fluidzulaufanschluss (3) und eine Fluidauslassöffnung (4) aufweist, zwischen denen insbesondere eine ansteuerbare Ventileinrichtung angeordnet ist, und wobei der Fluidauslassöffnung (4) eine wenigstens einen Spritzkanal (10) aufweisende Blende (6) zugeordnet ist, wobei die Blende (6) eine Grundplatte (7) mit einer der Fluidauslassöffnung (4) zugewandten Oberseite (8), mit einer von der Oberseite (8) abgewandten Unterseite (9) und mit zumindest drei Spritzkanälen (10) aufweist, wobei sich jeder Spritzkanal (10) von der Oberseite (8) zu der Unterseite (9) durch die Grundplatte (7) hindurch entlang jeweils einer Hauptströmungsachse (12) erstreckt. Es ist vorgesehen, dass die Spritzkanäle (10) um eine gedachte Mittelachse (13) verteilt angeordnet und derart ausgerichtet sind, dass ihre Hauptströmungsachsen (12) windschief zu der gedachten Mittelachse (13) und zueinander derart windschief ausgerichtet sind, dass sie eine gedachte Projektionsfläche (P) auf der von dem Fluidzulaufanschluss (3) abgewandten Seite der Blende (6) einschließen, wobei die Projektionsfläche (P) in einer Ebene (14) parallel zu der Grundplatte (7) liegt.
Patent DE-102021209763-A1 (DE)
Title: Shampoozubereitung
Inventor: REITER KATHARINA
IPC: A61Q5/02
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein kosmetisches Shampoo.
Patent DE-102021210287-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug zur Reanimationshilfe für einen Fahrzeuginsassen
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/34
Filed: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1) zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug, wobei die Sicherheitsvorrichtung (1) der Reanimationshilfe für einen Fahrzeuginsassen (10) dient. Die Sicherheitsvorrichtung (1) verfügt dabei über einen Kraftfahrzeugsitz (2) und eine Sicherheitsgurteinrichtung (3) aufweisend einen in eine Gebrauchsstellung (4) überführbaren Sicherheitsgurt (5) mit einem Schultergurtabschnitt (6). Hierbei ist zumindest ein Bestandteil der Sicherheitsgurteinrichtung (3) mit einem zur wiederholten Betätigung eingerichteten Retraktor (7) verbunden. Die Sicherheitsgurteinrichtung (3) weist darüber hinaus einen in eine Gebrauchsstellung (8) überführbaren Quergurt (9) auf, wobei der Quergurt (9) und der Schultergurtabschnitt (6) sich in den Gebrauchsstellungen (4, 8) überkreuzend verlaufen und der Quergurt (9) mit dem Retraktor (7) verbunden sowie über den Retraktor (7) periodisch straffbar und/oder entspannbar ist.
Patent DE-102021214064-A1 (DE)
Title: Stößel und Kraftstoffeinspritzpumpe mit solchem Stößel
Inventor: SONG XIAORAN
IPC: F04B9/04
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Anmeldung offenbart eine Stößelanordnung für eine Kraftstoffeinspritzpumpe und eine Kraftstoffeinspritzpumpe. Die Stößelanordnung umfasst: einen Stößel mit einer in einer Unterseite des Stößels befindlichen ersten Vertiefung, einer in einer Oberseite des Stößels befindlichen zweiten Vertiefung, und einem die erste Vertiefung und die zweite Vertiefung miteinander verbindenden Durchgangsloch, wobei die zweite Vertiefung eine senkrecht zu Achse X ausgerichtete zweite Innenstirnfläche aufweist; einen Zapfenschaft, der in der ersten Vertiefung des Stößels eingesetzt ist; eine Rolle, die durch den Zapfenschaft rollbar in der ersten Vertiefung gehalten ist; wobei die Fläche eines Querschnitts des Durchgangslochs in einer zur Achse X senkrechten Richtung entlang der Achse X von der zweiten Vertiefung zu der ersten Vertiefung abnimmt. Der Stößel gemäß der Anmeldung kann beim nach oben laufenden Schmieröl seine Menge effektiv begrenzen, und beim Rückfluss des Schmieröls den Durchlauf einer größeren Menge des Schmieröls durch das Durchgangsloch beschleunigen, was die Schmierung einer Lagerung einer Nockenwelle gewährleistet und damit die Lebensdauer verlängert.
Patent DE-102022000260-A1 (DE)
Title: Befestigungsklammer zur Befestigung von Druckplatten in der additiven Fertigung
Inventor: KIRCHNER UWE
IPC: F16B5/06
Filed: 2022-01-25
Abstract: In den letzten Jahren haben die sogenannten 3D-Drucker eine weite Verbreitung, nicht nur in Industrie und Gewerbe, sondern auch im privaten Sektor erfahren. Es ist davon auszugehen, das bereits tausende 3D-Drucker im Einsatz sind. Beinahe zum Standard gehört inzwischen die Verwendung beheizter Druckbetten. In Ermangelung einer praktikableren Lösung greifen die meisten Benutzer von 3D-Druckern zur Befestigung einer Druckplatte (2) auf einer Heizplatine (1) auf Vielzweckklammern; auf Briefklemmen oder auch auf Halteclips aus rahmenlosen Bilderhaltern zurück. Diese zweckentfremdeten Befestigungsmittel schränken jedoch den Druckbereich ein, sind umständlich zu handhaben, oder führen zu Kollisionen mit dem Druckkopf.Die vorliegende Erfindung beschreibt kostengünstiges, leicht zu fertigendes und leicht zu handhabendes Befestigungsmittel, dass dazu geeignet ist, Drucklatten (2) auf Heizplatinen (1) zu befestigen und dass die oben beschriebenen Nachteile nicht aufweist.Die erfinderische Lösung besteht in einer Befestigungsklammer (C), deren Grundaufbau sowie die Art und Weise ihrer Verwendung in Abb. 4 leicht verständlich dargestellt sind.
Patent DE-102022100724-A1 (DE)
Title: Kinderhängematte und Kinderbett
Inventor: GUO ZHENGWEN
IPC: A47D7/00
Filed: 2022-01-13
Abstract: Es wird eine Kinderhängematte bereitgestellt, die Folgendes umfasst: ein Bettgestell; eine erste außenseitige Betteinfassung, die an dem Bettgestell angebracht ist und an ihrem Boden eine Öffnung aufweist; und einen Hängemattenabschnitt, wobei ein Außenumfang des Hängemattenabschnitts durch mindestens einen ersten Reißverschluss lösbar mit der ersten außenseitigen Betteinfassung verbunden ist und der Hängemattenabschnitt die Öffnung der ersten außenseitigen Betteinfassung abdeckt. Ein Kinderbett mit der obigen Kinderhängematte ist ebenfalls vorgesehen.
Patent DE-102022102879-A1 (DE)
Title: Resolver
Inventor: URAHAMA TAKASHI
IPC: G01B7/30
Filed: 2022-02-08
Abstract: Es wird ein Resolver bereitgestellt, der Folgendes umfasst: einen Hauptkörper mit einer Erregerspule, in die ein Erregungssignal eingegeben wird, und einer Erfassungsspule, die so konfiguriert ist, dass sie ein Erfassungssignal ausgibt, wobei entweder die Erregerspule oder die Erfassungsspule in einem feststehenden Teil und die andere davon in einem rotierenden Teil vorgesehen ist; und einen Signalprozessor, der so konfiguriert ist, dass er einen Drehwinkel des rotierenden Teils auf der Grundlage des Erfassungssignals erfasst, das sich entsprechend dem Drehwinkel ändert.
Patent DE-102022108431-A1 (DE)
Title: Spulenanordnung für ein Durchflussmessgerät und Verfahren zum Herstellen einer Spulenanordnung
Inventor: WANSTALL ALEX
IPC: H01F17/03
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spulenanordnung (1) für ein Durchflussmessgerät (2), insbesondere ein Coriolis-Durchflussmessgerät oder ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät, mit einer Spule (3), wobei die Spule (3) einen Spulenkörper (4) aufweist und wenigstens eine Spulenwindung (5) aus einem elektrisch leitfähigen Material aufweist. Die Aufgabe, eine Spulenanordnung (1) bereitzustellen, die gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Spulenanordnungen vorteilhaft ausgebildet ist, ist dadurch gelöst, dass der Spulenkörper (4) aus einem keramischen Material gefertigt ist und dass der Spulenkörper (4) mittels eines additiven Fertigungsverfahrens hergestellt ist.Zudem betrifft die Erfindung ein Durchflussmessgerät (2) mit einer entsprechenden Spulenanordnung (1) sowie ein Verfahren (100) zum Herstellen einer entsprechenden Spulenanordnung (1).
Patent DE-102022109928-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung, fahrzeugsteuerverfahren, fahrzeugsteuersystem und kommunikationsendgerät
Inventor: SUGITA YOSHIYA
IPC: B60R25/00
Filed: 2022-04-25
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung, die einen Speicher und einen mit dem Speicher gekoppelten Prozessor enthält und die Ansteuerung einer Fahrzeugtür steuert. Der Prozessor ist so konfiguriert, dass er mehrmals bestimmt, ob sich ein mit der Fahrzeugsteuervorrichtung kommunizierendes Kommunikationsendgerät in einem Kabinen-Außenbereich befindet oder nicht, der ein vorbestimmter Bereich außerhalb einer Kabine des Fahrzeugs ist, in einem Fall, in dem ein Türschalter der Fahrzeugtür betätigt worden ist. Der Prozessor ist so konfiguriert, dass er eine Steuerung durchführt, um die Fahrzeugtür in Zusammenhang mit der Betätigung des Türschalters in einem Fall anzusteuern, in dem mindestens einmal oder mehrmals auf der Grundlage von Bestimmungsergebnissen festgestellt wurde, dass sich das Kommunikationsendgerät im Kabinen-Außenbereich befindet.
Patent DE-102022110580-A1 (DE)
Title: Anlage mit wärmetauscher und anlagen-betriebsverfahren
Inventor: TREFZ FABIAN
IPC: F23Q7/00
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage mit einer Leitung (18) für ein oxidationsmittelhaltiges gasförmiges Wärmeträgerfluid, in der ein Wärmetauscher (20) für das Austauschen von Wärme zwischen dem oxidationsmittelhaltigen gasförmigen Wärmeträgerfluid und einem brennbare Bestandteile enthaltenden Fluid angeordnet ist, der einen Wärmetauscher-Eingang (50) hat, durch den das oxidationsmittelhaltige gasförmige Wärmeträgerfluid aus der Leitung (18) in den Wärmetauscher (20) zugeführt werden kann, und der einen Wärmetauscher-Ausgang (52) hat, durch den das oxidationsmittelhaltige gasförmige Wärmeträgerfluid nach Durchströmen des Wärmetauschers (20) wieder in die Leitung (18) gelangen kann. Erfindungsgemäß enthält die Anlage eine Einrichtung (58) für das Auslösen einer Verbrennung von mit dem brennbare Bestandteile enthaltenden Fluid vermischtem Wärmeträgerfluid in der Leitung (18) für das oxidationsmittelhaltige gasförmige Wärmeträgerfluid.
Patent DE-102022111877-A1 (DE)
Title: Elektrische Axialflussmaschine
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: H02K21/24
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Axialflussmaschine (1), umfassend einen Stator (2) und einen relativ zum Stator (2) drehbaren Rotor (3), mit einem drehfest auf einer Rotorwelle (4) angeordneten, scheibenförmig ausgebildeten Rotorkörper (35), und mit einem scheibenförmig ausgebildeten ersten Statorkörper (5) und davon axial beabstandeten, scheibenförmig ausgebildeten zweiten Statorkörper (6), wobei der Rotorkörper (35) axial zwischen dem ersten Statorkörper (5) und dem zweiten Statorkörper (6) angeordnet ist, wobei in dem Momentenfluss zwischen dem ersten Statorkörper (5) und einem Statorflansch (40) und/oder zwischen dem zweiten Statorkörper (6) und dem Statorflansch (40) eine mechanische Luftspaltverstellung (7) eingerichtet ist, den ersten Statorkörper (5) und/oder den zweiten Statorkörper (6) zur Einstellung wenigstens eines Luftspaltes (L1, L2) zwischen einem der Statorkörper (5,6) und dem Rotorkörper (35) in axialer Richtung zu versetzen.
Patent DE-102022112631-A1 (DE)
Title: Baum-Wuchshülle und hülsenförmige Materialbahn zur Verwendung in einer solchen Baum-Wuchshülle
Inventor: DEMPSTER MARTIN
IPC: A01G13/02
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baum-Wuchshülle (2) zum mechanischen Schutz eines jungen Baums (4) oder einer jungen Pflanze. Es wird vorgeschlagen, dass die Baum-Wuchshülle (2) mindestens zwei separate Materialbahnen (12) aufweist, die im bestimmungsgemäßen Einsatz der Baum-Wuchshülle (2) zum Schutz eines jungen Baums (4) oder einer jungen Pflanze jeweils eine Hülsenform mit einer Längserstreckung (14) aufweisen, wobei die mindestens zwei hülsenförmigen Materialbahnen (12) parallel zu ihrer Längserstreckung (14) ineinandergeschoben sind, sodass durch Längsverschieben der Materialbahnen (12) relativ zueinander unterschiedliche Längen der Baum-Wuchshülle (2) einstellbar sind.
Patent DE-102022113280-A1 (DE)
Title: Kontakthülse für eine elektrische Steckverbindungskonstruktion
Inventor: PLATE HERBERT
IPC: H01R13/428
Filed: 2022-05-25
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Kontakthülse (2) für eine elektrische Steckverbindungskonstruktion mit einer Schnappfeder (24), die zum Einklinken in eine Formschlusskontur als Auszugsicherung der Kontakthülse (2) (nach ihrer Montage durch Einstecken) in einem Gehäuse der Steckverbindungskonstruktion angepasst ist und die für das Einklinken seitlich aus der Kontakthülse (2) hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Schnappfeder (24) (quer zur Steckrichtung der Kontakthülse) zwischen ihrer gegen die Steckrichtung weisenden Formschlusskante (28) und der in die Steckrichtung weisenden Vorderkante (30) der Kontakthülse (2) mindestens über einen Bereich ihrer Erstreckung in Steckrichtung der Kontakthülse (2) aus mindestens drei Querschnittsbereichen (34, 36, 38) jeweils mit zwei zueinander im Wesentlichen parallelen Kanten (40) zusammengesetzt ist, die miteinander in Übergangsbereichen verbunden sind, in denen die Bereiche die Richtung ihrer parallelen Kanten (40) um mindestens 60° oder 70° oder 80° oder 90° oder mehr als 90° ändern) und in diesem Bereich ihrer Erstreckung mit der Kontakthülse (2) verbunden ist.
Patent DE-102022115117-A1 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe
IPC: F16H49/00
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannungswellengetriebe mit einer Vorformungsvorrichtung, die wenigstens ein Wälzlager mit einem Lageraußenring aufweist. Das Spannungswellengetriebe zeichnet sich dadurch aus, dass der Lageraußenring axial vorgespannt ist.
Patent DE-102022115407-A1 (DE)
Title: Hydraulikpumpe und Baugruppe aus einer solchen Hydraulikpumpe und einer Aufnahme
Inventor: STÖSSEL ROLAND
IPC: F04D29/60
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikpumpe (10) mit einer Pumpenbaugruppe (12) (12) und einem Grundgehäuse (14), wobei die Pumpenbaugruppe (12) ein Pumpengehäuse (16) und eine Abdeckung (24) aufweist, wobei in dem Pumpengehäuse (16) ein Pumpenrad (18) angeordnet ist, das mit einem außerhalb des Pumpengehäuses (16) angeordneten Rotor (22) verbunden ist, wobei die Abdeckung (24) mit dem Pumpengehäuse (16) mittels einer ersten Rastverbindung (28, 30) verrastet ist, wobei das Grundgehäuse einen Stator (36) aufweist, innerhalb dessen der Rotor (22) angeordnet ist, und wobei das Grundgehäuse (14) mit der Abdeckung (24) mittels einer zweiten Rastverbindung (40, 42) verrastet ist.
Patent DE-102022116018-A1 (DE)
Title: Haptische Bedieneinrichtung
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: G05G5/03
Filed: 2022-06-28
Abstract: Bedieneinrichtung (1) einer an einer Tragstruktur befestigbaren Statoreinheit (20) und mit einer relativ zur Statoreinheit (20) drehbaren Drehknopfeinheit (30) zur Einstellung von Bedienzuständen mittels Drehbewegungen und mit einer magnetorheologischen Bremseinrichtung (1) mit zwei Bremskomponenten (2, 3). Eine der Bremskomponenten (2, 3) wird durch die Statoreinheit (20) und eine andere der Bremskomponenten (2, 3) durch die Drehknopfeinheit (30) bereitgestellt. Die beiden Bremskomponenten (2, 3) sind relativ zueinander um eine Rotationsachse (11) drehbar, wobei eine erste Bremskomponente (2) einen Kern (12) aus einem magnetisch leitfähigen Material umfasst und wobei die zweite Bremskomponente (3) ein sich um die erste Bremskomponente (2) herum erstreckendes Mantelteil (13) umfasst. Zwischen der ersten und der zweiten Bremskomponente (2, 3) ist ein umlaufender und mit einem magnetorheologischen Medium (14) gefüllter Spalt (4) ausgebildet ist. Zwischen dem Mantelteil (13) und dem Kern (12) ist eine um die Rotationsachse (11) herum gewickelte und den Kern (21) umgebende elektrische Spule (24) aufgenommen.
Patent DE-102022116524-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Objektes, Radarsystem und Fahrzeug
Inventor: BREDDERMANN TOBIAS
IPC: G01S13/87
Filed: 2022-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radarsystem (1) und ein Verfahren zur Detektion eines Objektes (Obj). Das Objekt (Obj) kann dabei sowohl von einem ersten Radarmodul (5a) als auch von zumindest einem weiteren Radarmodul (5b) detektiert werden. Um ein besseres Signal-zu-Rauschverhältnis, insbesondere bei einer Winkelauflösung zu erhalten, werden Radarsignale (7a, 7b) der Empfangsantennen (Rx) des ersten und des zumindest eines weiteren Radarmoduls (5a, 5b) gemeinsam ausgewertet. Eine Auswertung der digitalisierten Signale (9a, 9b) erfolgt gemeinsam mit Hilfe einer Recheneinheit (RE).
Patent DE-102022118888-A1 (DE)
Title: Fahrzeugauspuffhalterung
Inventor: HAVENER KERRY TIMOTHY
IPC: B60K13/04
Filed: 2022-07-27
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Auspuff, einen Rahmenaufhänger, der mit einer Karosserie des Fahrzeugs verbunden ist, und einen Isolator, der den Auspuff über den Rahmenaufhänger mit einer Karosserie des Fahrzeugs verbindet, sodass sich der Auspuff um den Rahmenaufhänger dreht. Das Fahrzeug beinhaltet ferner eine erste Rahmenhalterung, die einen Befestigungsabschnitt, der an der Karosserie des Fahrzeugs befestigt ist, und einen Eingriffsabschnitt aufweist, der sich in der Nähe des Isolators in einem ersten Abstand befindet. Der erste Abstand definiert eine erste maximal zulässige Verschiebung des Auspuffs, wenn er sich in einer ersten Richtung um den Rahmenaufhänger dreht. Das Fahrzeug kann eine zweite Rahmenhalterung beinhalten, die einen Eingriffsabschnitt aufweist, der sich benachbart zu dem Isolator in einem zweiten Abstand gegenüber der ersten Rahmenhalterung befindet. Der zweite Abstand kann eine zweite maximal zulässige Verschiebung des Auspuffs definieren, wenn er sich in einer zweiten Richtung um den Rahmenaufhänger dreht.
Patent DE-102022118974-A1 (DE)
Title: System zum Kontrollieren eines Fahrzeugs
Inventor: BOCK FLORIAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Kontrollieren eines Fahrzeugs (2), wobei das System mindestens ein Kontrollgerät (4a, 4b, 4c), eine Fahrzeugschnittstelle (9), die im Fahrzeug (2) installiert sind, und ein Mobilgerät (10) aufweist, wobei das Mobilgerät (10) mit der Fahrzeugschnittstelle (9) zumindest zweitweise zu verbinden ist, wobei für den Fall, dass das Mobilgerät (10) von der Fahrzeugschnittstelle (9) getrennt ist, das mindestens eine Kontrollgerät (4a, 4b, 4c) dazu ausgebildet ist, mindestens eine rudimentäre Funktion zum Kontrollieren des Fahrzeugs (2) durchzuführen, und wobei für den Fall, dass das Mobilgerät (10) mit der Fahrzeugschnittstelle (9) verbunden ist, das Mobilgerät (10) dazu ausgebildet ist, vollständige Funktionen zum Kontrollieren des Fahrzeugs (2) durchzuführen.
Patent DE-102022125367-A1 (DE)
Title: Entfernungsmessvorrichtung, montageausrichtungserkennungsverfahren und montageausrichtungserkennungsprogramm dafür
Inventor: INOUE BENIKA
IPC: B66F9/06
Filed: 2022-09-30
Abstract: Ein ToF-Sensor 20 umfasst eine Aussendeeinheit 21, ein Bildgebungselement 23, eine Entfernungsinformationenerfassungseinheit 11, eine Winkelinformationenerfassungseinheit 12 und eine Anbringungsausrichtungserkennungseinheit 14. Die Aussendeeinheit 21 bestrahlt die Bodenoberfläche FL mit Licht. Das Bildgebungselement 23 erkennt das von der Aussendeeinheit 21 ausgestrahlte Licht. Entfernungsinformationenerfassungseinheit 11 erfasst Informationen über die Entfernung zu Referenzpunkten P1 und P2 auf der Bodenoberfläche FL nach der Phasendifferenz zwischen der empfangenen Lichtwelle und der vom Bildgebungselement 23 erkannten ausgesendeten Lichtwelle. Die Winkelinformationenerfassungseinheit 12 erfasst Informationen über den Winkel zu den Referenzpunkten P1 und P2. Die Anbringungsausrichtungserkennungseinheit 14 erkennt die Anbringungsausrichtung in Bezug auf die Bodenoberfläche FL auf der Grundlage der Entfernungsinformationen und der Winkelinformationen, die von der Entfernungsinformationenerfassungseinheit 11 und der Winkelinformationenerfassungseinheit 12 erfasst wurden.
Patent DE-102022132018-A1 (DE)
Title: Ventilschaftführung eines Auslassventils eines Verbrennungsmotors
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: F01L3/08
Filed: 2022-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf eines Verbrennungsmotors, umfassend einen Wassermantel, einen Auslasskanal, ein Auslassventil, eine Auslassventilführung, einen Ölraum und eine Bohrung, die sich vom Ölraum bis in den Auslasskanal erstreckt und die Auslassventilführung aufnimmt, wobei die Bohrung mehrstufig ausgeführt und somit einen variablen Durchmesser aufweist und die Auslassventilführung in der Bohrung einen radialen Presssitz aufweist.
Patent DE-102022200758-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Lageranordnung an einem stationären Bauteil
Inventor: BARTHELME JÜRGEN
IPC: F16C35/06
Filed: 2022-01-24
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Montage einer Lageranordnung (1) an einem stationären Bauteil (32), wobei die Lageranordnung (1) einen Lagerträger (2) und eine von dem Lagerträger getragene Lagereinheit aufweist, die dazu ausgelegt ist, ein rotierendes Bauteil relativ zu dem stationären Bauteil (32) zu lagern, und einen ersten stationären und einen zweiten rotierbaren Lagerring (6, 4) aufweist, wobei der rotierende Lagerring (4) mit dem rotierenden Bauteil verbindbar ist, und wobei der stationäre Lagerring (6) mit dem stationären Bauteil (32) mittels des Lagerträgers (2) drehfest verbindbar ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: a) Einsetzen der Lageranordnung (1) in das stationäre Bauteil (32), b) Zentrieren der Lageranordnung (1) in Bezug auf das stationäre Bauteil (32) durch Ausrichten von Flächen (18, 34) des stationären Lagerrings (6) und des stationären Bauteils (32), und c) Befestigen der Lageranordnung (1) an dem stationären Bauteil (32) durch Befestigen des Lagerträgers (2) an dem stationären Bauteil (32).