baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102676-U1 (DE)
Title: Deckel zum Verschließen einer Öffnung eines Fahrzeuges
IPC: B60J7/04
Filed: 2012-07-18
Abstract: Deckel (10) zum Verschließen einer Öffnung eines Fahrzeugs, insbesondere einer Dachöffnung, aufweisend eine Scheibe (1), ein Klebeelement (20) und wenigstens ein Verstärkungselement (3); wobei – die Scheibe (1) im Randbereich mit wenigstens einer Umschäumung (2) versehen ist; wobei – die Umschäumung (2) das wenigstens eine Verstärkungselement (3) und das Klebeelement (20) zumindest teilweise umgibt und mit der Scheibe (1) dauerhaft fest verbindet; – das Klebeelement (20) in einem Bereich des wenigstens einen Verstärkungselements (3) befestigt ist; und – das Klebeelement (20) in dem Bereich des wenigstens einen Verstärkungselements (3) eine Haftung zwischen der wenigstens einen Umschäumung (2) und der Scheibe (1) und/oder zwischen der wenigstens einen Umschäumung (2) und dem wenigstens einen Verstärkungselement (3) zumindest reduziert und/oder unterbricht.
Patent DE-202012103939-U1 (DE)
Title: Wassertank für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
IPC: A47J31/44
Filed: 2012-10-15
Abstract: Wassertank für ein Haushaltsgerät (1), insbesondere für die Getränkezubereitung mit einem Tankbehälter (2), der einen Boden (11) und Seitenwände (10, 12) aufweist, wobei an mindestens einer Seitenwand (10) eine Füllstandsmarkierung (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllstandsmarkierung (13) integral mit der Seitenwand (10) durch eine Profilierung (14, 15, 16) gebildet ist.
Patent DE-202013001043-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern und /oder Transportieren von Zweirädern, insbesondere von Fahrrädern
IPC: B60P3/071
Filed: 2013-02-01
Abstract: Vorrichtung zum Lagern und/oder Transportieren von Zweirädern, insbesondere von Fahrrädern dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderradaufhängung mit der unterhalb angeordneten Hinterradführungsschiene eine Fahrradhalterung bildet.
Patent DE-202013006936-U1 (DE)
Title: Variabler Deckelhalter für Mülltonnen
IPC: B65F1/16
Filed: 2013-08-01
Abstract: Deckelhalter zum Offenhalten von Mülltonnen dadurch gekennzeichnet dass der Halter (1) aus einem Stück gefertigt ist, siehe Zeichnungen. Die Maße können in Wangendicke und -Breite variieren.
Patent DE-202013011289-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Klimakammern zur Simulierung von Belichtungseinflüssen
IPC: A01G9/14
Filed: 2013-12-16
Abstract: Vorrichtung für Klimakammern zum Simulieren von Belichtungseinflüssen auf zu untersuchende Proben, umfassend eine horizontal angeordnete Probenebene zum Anbringen von zu untersuchenden Proben sowie eine hiervon beabstandete Beleuchtungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit zum gleichmäßigen Beleuchten des zu untersuchenden Materials eine Mehrzahl von flächig in einer Beleuchtungsebene nebeneinander angeordneten Leuchtelementen aufweist.
Patent DE-202013101164-U1 (DE)
Title: Haarbürste
IPC: A46B9/02
Filed: 2013-03-18
Abstract: Haarbürste, dadurch gekennzeichnet, dass die Haarbürste einen Griffabschnitt besitzt, welcher sich direkt an einen zylindrischen Grundkörper anschließt, wobei auf dem zylindrischen Grundkörper vom ersten zum zweiten Ende ein spiralförmig verlaufender Borstenstreifen angeordnet ist, und auf dem Borstenstreifen mindestens zwei Borstenreihen angebracht sind, wobei dem spiralförmig verlaufenden Borstenstreifen ein nicht mit Borsten versehener Freistreifen gegenübersteht, und wobei die Breite des Freistreifens größer als der zwischen zwei benachbarten Borsten einer Borsten reihe herrschende Abstand ist.
Patent DE-202013102061-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B60G17/016
Filed: 2013-05-12
Abstract: Ein von einem Fahrer gesteuertes Fahrzeug, umfassend: (a) ein von einer Straße unterstütztes primäres Fahrgestell; (b) ein sekundäres Fahrgestell, das dazu angepasst ist, den Fahrer zu tragen, und das beweglich mit dem primären Fahrgestell verbunden ist, wobei das sekundäre Fahrgestell nicht in mechanischem Kontakt mit der Straße ist; (c) zumindest eine Vorrichtung, die dazu angepasst ist, eine Bewegung des Fahrzeuges zu steuern; wobei diese Vorrichtung unelastisch auf sich verändernde Positionen des sekundären Fahrgestells und des Körpers des Fahrers derart reagiert, dass der Fahrer in der Lage ist, einen resultierenden Vektor von Kräften beizubehalten, der an dem zweiten Fahrgestell anliegt und auf einen Verbindungspunkt zwischen dem primären Fahrgestell und dem sekundären Fahrgestell gerichtet ist, wobei an dem selbigen eine horizontale Komponente der linearen Verrückung des Massenzentrums, das zu dem sekundären Fahrgestell und dem Fahrer gehört, in die gleiche Richtung gerichtet ist, wie eine horizontale Komponente der Zentripetalkraft, Beschleunigungs- oder Verzögerungskräfte.
Patent DE-202013104295-U1 (DE)
Title: Nachtlicht
IPC: F21V3/04
Filed: 2013-09-20
Abstract: Nachtlicht mit einem wenigstens einseitig von einer zumindest abschnittsweise transluzenten Sichtscheibe (3) abgeschlossenen Gehäuse (2), wobei im Inneren des Gehäuses (2) Leuchtmittel zur Beleuchtung der Sichtscheibe (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtscheibe (3) mit dem Gehäuse (2) werkzeugfrei lösbar verbunden ist.
Patent DE-202013104818-U1 (DE)
Title: Aquariumfilter
IPC: A01K63/04
Filed: 2013-10-28
Abstract: Aquarium, Folgendes aufweisend: eine Wand, die einen Aquariumraum definiert, der dazu bemessen ist, ein erstes Flüssigkeitsvolumen zu enthalten; eine Kammer, die mit der Wand verbunden und außerhalb des Raums angeordnet ist, wobei die Kammer ein zweites Volumen definiert; ein entfernbares Bauelement, das zumindest teilweise in der Kammer angeordnet und mit dieser verbunden ist, wobei das entfernbare Bauelement ein drittes Volumen definiert, das kleiner ist als das erste Volumen und das zweite Volumen; und einen Filter, der zumindest teilweise in dem entfernbaren Bauelement angeordnet ist, wobei der Filter funktionsfähig ist, einen Flüssigkeitsstrom aus dem ersten Volumen aufzunehmen, den Flüssigkeitsstrom zu filtern und die Flüssigkeit zum ersten Volumen zurückzuleiten, wobei das entfernbare Bauelement und der Filter selektiv von der Kammer abgetrennt werden können, um eine selektive Entnahme des Filters aus dem Aquarium zu ermöglichen.
Patent DE-202013105112-U1 (DE)
Title: Verpackungssystem für Elektrohaushaltsgeräte
IPC: B65D5/50
Filed: 2013-11-13
Abstract: Verpackungssystem für Elektrohaushaltsgeräte, insbesondere für Kühlschränke (F), umfassend schützende Winkelelemente, die geeignet sind, um an den Kanten des Elektrohaushaltsgeräts angeordnet zu werden, und ebene Schutzelemente (P), die geeignet sind, an den Enden der genannten Winkelelemente angeordnet zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten schützenden Winkelelemente gefaltete Stanzteile (10) aus Karton/Pappe oder ähnlichem Material umfassen.
Patent DE-202013105163-U1 (DE)
Title: Förderband zur Aufnahme und/oder Übergabe von Lebensmitteln, insbesondere von Teigrohlingen oder Teigfertigprodukten und Fördervorrichtung für Gärkästen und Backbleche
IPC: A21C9/08
Filed: 2013-11-15
Abstract: Mittels eines Kettenantriebs (3) angetriebenes Förderband (1) zur Aufnahme und/oder zur Übergabe von Lebensmitteln, insbesondere von Teigrohlingen oder Teigfertigprodukten, umfassend eine Antriebstrommel (2) und eine Umlenktrommel, die jeweils in axialer Richtung betrachtet an einem Ende des Förderbandes (1) angeordnet sind, wobei der Fördergurt des Förderbandes (1) aus einem oder mehreren einzelnen Gurten bzw. Tüchern (5) besteht, die in Längsrichtung des Förderbandes (1) hintereinander angeordnet sind und zumindest an deren stromabwärtigen Ende eine senkrecht zur Förderrichtung verlaufende Schlaufe (6) aufweisen, durch die ein zumindest an beiden Enden hohl ausgeführter Stab (7) zur Gurtmitnahme geführt ist, der an seinen beiden Enden jeweils einen mit einem Kettenglied (8) der Zugkette (9) des Kettenantriebs (3) verbundenen Mitnehmerbolzen (10) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Kettenantrieb (3) verbundene Antriebstrommel (2) und/oder die Umlenktrommel des Förderbandes (1) eine zahnradförmige Profilform (11) parallel zur Längsachse der Antriebstrommel (2) bzw. der Umlenktrommel aufweist, derart, dass die in den Schlaufen (6) der Gurte bzw. Tücher (5) geführten Stäbe (7) zur Gurtmitnahme im Bereich der Antriebstrommel (2) und/oder der Umlenktrommel vollständig zwischen zwei Zähnen (12) der zahnradförmigen Profilform (11) aufgenommen werden.
Patent DE-202014011052-U1 (DE)
Title: Lastenträger mit Moduswechsler
IPC: B62B3/02
Filed: 2014-07-14
Abstract: Zusammenklappbarer Lastenträger (210), der eine rollende Basis (212) und einen Basisschieber (214), der an der rollenden Basis (212) für eine Bewegung bezüglich der rollenden Basis (212) befestigt ist, enthält, wobei der Lastenträger (210) ferner einen Lastenträgermoduswechsler (216) enthält, der mit der rollenden Basis (212) und mit dem Basisschieber (214) gekoppelt ist, wobei der Lastenträgermoduswechsler (216) dazu konfiguriert ist, ein Mittel zum Umwandeln des Lastenträgers (210) nach Wahl eines Verwenders ohne Werkzeuge entweder in einen flachen Lagermodus, einen Vorder-und-Hinterrad-Wagenmodus oder einen Zweirad-Transportkarrenmodus bereitzustellen.
Patent DE-202014011175-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Ausrichtungsmerkmalen
IPC: H01L23/544
Filed: 2014-07-22
Abstract: Vorrichtung, die einen Wafer mit einem Graben aufweist, der ausgehend von einer Oberseite des Wafers gebildet ist und mit einem Kontrastmaterial ausgekleidet ist, wobei der ausgekleidete Graben mit einem Schutzmaterial gefüllt ist und ausgehend von einer Unterseite des Wafers freiliegt, wobei das Kontrastmaterial des freigelegten Grabens eine Ausrichtungsreferenz für eine präzise Ausrichtung des Wafers durch ein Ausrichtungswerkzeug einer Wafer-Verarbeitungsmaschine für das Verarbeiten der Wafer-Rückseite in der Wafer-Verarbeitungsmaschine bereitstellt.
Patent DE-202014102752-U1 (DE)
Title: Schnurspanner für eine Beschattungsanlage sowie Beschattungsanlage mit einem solchen Schnurspanner
IPC: E06B9/322
Filed: 2014-06-13
Abstract: Schnurspanner (14) für eine Beschattungsanlage, insbesondere für eine Plissee-Anlage zum Spannen einer Spannschnur (10) mit einem vorgegebenen Schnurdurchmesser (s) und zum Einsetzen in einer Profilschiene (2, 4), umfassend einen Grundkörper (16) mit einem Schlitten (22), der gleitverschieblich am Grundkörper (16) gelagert ist und der einen ersten Führungsbereich (38) für die Spannschnur (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bei in die Profilschiene eingesetztem Grundkörper (16) ein erster, von einem ersten Begrenzungselement (28) begrenzter Einfädelschlitz für die Spannschnur (10) derart ausgebildet ist, dass ein Einfädeln der Spannschnur (10) in den ersten Führungsbereich (38) bei der Montage ermöglicht ist, gleichzeitig jedoch ein selbsttätiges Herausgleiten aus dem Führungsbereich (38) verhindert ist.
Patent DE-202014102979-U1 (DE)
Title: Fritteuse
IPC: A47J37/12
Filed: 2014-06-30
Abstract: Fritteuse insbesondere Durchlauffritteuse (1), umfassend eine in einem Gestell (2) angeordnete Wanne (3) mit einer Heizeinrichtung zur Erwärmung des Frittieröls, wobei in der Wanne (3) eine Fördereinrichtung (4) zum Transport des Frittiergutes durch das Frittierölbad angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung in Form einer Heizplatte (6) den Boden (7) der Wanne (3) bildet.
Patent DE-202014103425-U1 (DE)
Title: Notfallsäule
IPC: G08B25/00
Filed: 2014-07-25
Abstract: Notfallsäule mit drei Seiten, die zusammen eine dreieckige Außenkontur bilden, wobei eine erste Seite Vorrichtungen für den Notfall aufweist und eine zweite Seite Vorrichtungen zur Information aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine dritte Seite Vorrichtungen für die Arbeitssicherheit aufweist.
Patent DE-202014103493-U1 (DE)
Title: Mülltonne mit Wassertrennungsfunktion
IPC: B65F1/14
Filed: 2014-07-29
Abstract: Mülltonne mit Wassertrennungsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Mülltonne einen Körper und eine innere Hülse aufweist, wobei die innere Hülse unten mit einem Trennnetz versehen ist, wobei das Trennnetz unten mit einer Verbindungsnute versehen ist, und wobei der Körper unten mit einem Wasserbehältnis versehen ist.
Patent DE-202015001933-U1 (DE)
Title: Schalenpresszange für Skischuhe und andere Schuhe
IPC: A43B5/04
Filed: 2015-03-11
Abstract: Schalenpresszange zur Beseitigung von Druckstellen an Skischuhen und anderen Schuhen aus Kunststoff. dadurch gekennzeichnet das die Schalenpresszange an den Problemstellen des Schuhs von innen und außen angelegt wird, die äußere Schuhschale mit einem Filzstück belegt, damit es bei der Klemmung unter Druck zu keiner Beschädigung der Schale des Schuhs kommen kann. Die Schalenpresszange bestehend aus den beiden Druckgriffhebeln (2). In geöffnetem Zustand wird die Schalenpresszange an den vorher erwärmten Schuh so angelegt, das der Druckgriffhebel (1) mit dem Adapterstück runde Kugel mit Gewinde (1.1) den zu dehnenden Schuhbereich von innen erreicht und der Druckgriffhebel (1) mit dem runden Widerstandsring (2.1) den Schuhbereich von außen erreicht. Die Schalenpresszange kann mit Hilfe der verschiedenen Bohrlöcher (2.2) genau eingestellt werden. Mit beiden Händen werden die beiden Druckgriffhebel (2) zusammengepresst. Somit entsteht Druck, von Innen durch das das entsprechende Adapterteil (1.1) oder (1.2) gegen die Schuhschale und beult die Schale entsprechend der gewünschten Verformung nach außen in Richtung des runden Widerstandsring (2.1) aus. Zwei Adapterstücke (1.1) und (1.2) stehen für unterschiedliche Ausbeulungsgröße zur Verfügung. Mit Hilfe des Pressfixiergurtes und der Pressfixierschnalle (2.) bleibt die Spannung der Schalenpresszange genau am Fixierpunkt des Schuhs erhalten. Nach dem Abkühlen des Schuhmaterials erfolgt keine Rückbildungen im Material.
Patent DE-202015002847-U1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine
IPC: B65B47/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Tiefziehverpackungsmaschine (1), umfassend eine Unterfolienformstation (2) mit einer Anzahl von n Formmulden (23), wobei n größer oder gleich 2 ist, zum Formen von n Mulden (9) in eine Unterfolie (7), und eine Oberfolienformstation (3) mit n evakuierbaren und jeweils von einer Klemmfläche (29) umgebenen Domen (28), die eine erste Höhe (D1) zwischen der Klemmfläche (29) und einer Vertiefung (35) aufweisen, zum Formen von n Deckeln (14) in eine Oberfolie (11), die eine Skinfolie ist, wobei die Oberfolienformstation (3) stromaufwärts in einer Produktionsrichtung (R) vor einer Siegelstation (4) angeordnet ist, wobei die Siegelstation (4) dazu konfiguriert ist, die n Deckel (14) mit den zugehörigen n Mulden (9) zu versiegeln, wobei die Siegelstation (4) ein Siegelwerkzeugoberteil (16) umfasst, das n beheizbare und evakuierbare Dome (18) mit einer zweiten Höhe (D2) aufweisen, die dazu konfiguriert sind, die Oberfolie (11) im jeweiligen Dom (18) anliegen zu lassen und auf eine Skintemperatur zu erwärmen, wobei die erste Höhe (D1) wenigstens 80% der zweiten Höhe (D2) beträgt.
Patent DE-202015005486-U1 (DE)
Title: Kennzeichenhalterung
IPC: G09F7/18
Filed: 2015-08-07
Abstract: Kennzeichenhalterung (1) für ein Kraftfahrzeug zur Fixierung eines Kennzeichens (2) an einem Kraftfahrzeug mit einer Längsrichtung und wenigstens einem Haltelement (3), wobei das wenigstens eine Halteelement (3) eine Grundplatte (4) und an den kurzen Seiten der Grundplatte jeweils einen abgekanteten Bereich (7, 7') mit jeweils einer Nut (8, 8') in Längsrichtung aufweist, wobei die Nuten (8, 8') als Sitz für ein Kennzeichen (2) dienen und wobei die Kennzeichenhalterung (1) an die Formgebung einer Stoßstange (24) eines Kraftfahrzeugs mittels wenigstens einer Lasche (14) anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz des Kennzeichens (2) in den Nuten (8, 8') mittels einer Einpressvorrichtung hergestellt wird, die ein mit der Grundplatte (4) des Halteelements (3) verbundenes Einpressgegenlager (19) und ein Stellelement (22) aufweist.
Patent DE-202015007148-U1 (DE)
Title: Punktuelle Filtervorrichtung für Luftreinhaltung in urbanen Bereichen
IPC: E03F5/08
Filed: 2015-10-14
Abstract: Filtervorrichtung zur Aufnahme von Luftschadstoffen wie Feinstäube, Stickoxide, Geruchsstoffe und andere Verunreinigungen der Umgebungsluft, die in Innenstädten durch Verkehr auf Straßen, Schienen in Parkgebäuden oder unterirdischen Kanälen entstehen dadurch gekennzeichnet, dass mittels Ventilatoren kontaminierte Luft aus dicht besiedelten Innenstädten abgesaugt und über Kanalsysteme in die punktuelle, oberirdische Filterkonstruktion geblasen und dort gereinigt wird.
Patent DE-202015007860-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ein Werkzeugkasten, umfassend: einen Kastenkörper (10); einen durch Schwenkverbindung auf dem Kastenkörper (10) angeordneten Deckelkörper (20), wobei der Deckelkörper (20) wahlweise den Kastenkörper (10) schließen kann; und einen mittels einer Schwenkverbindung mit dem Kastenkörper (10) und dem Deckelkörper (20) verbundenen Gelenkaufbau (30), wobei der Gelenkaufbau (30) Folgendes umfasst: mindestens zwei auf der hinteren Endfläche des Kastenkörpers (10) befestigte erste Scharnierblätter (31), wobei ein erster Einfassungsabschnitt (311) am jeweiligen ersten Scharnierblatt (31) angeordnet ist, wobei jeder Einfassungsabschnitt (311) mit einem seitlichen ersten Durchgangsloch (312) versehen ist, wobei auf der Innenwand jedes ersten Durchgangslochs (312) ein erster Begrenzungsaufbau (313) vorgesehen ist; mindestens ein auf der hinteren Endfläche des Deckelkörpers (20) befestigtes zweites Scharnierblatt (32), wobei sich das mindestens eine zweite Scharnierblatt (32) zwischen den zwei benachbarten ersten Scharnierblättern (31) befindet, wobei ein zweiter Einfassungsabschnitt (321) am zweiten Scharnierblatt (32) angeordnet ist, wobei der zweite Einfassungsabschnitt (321) mit einem seitlichen zweiten Durchgangsloch (322) versehen ist, wobei das erste Durchgangsloch (312) und das zweite Durchgangsloch (322) koaxial miteinander korrespondieren, wobei deren Achse parallel zur Bezugslinie des Kastenkörpers (10) und des Deckelkörpers (20) steht; eine sequentiell durch das erste Durchgangsloch (312) und das zweite Durchgangsloch (322) durchgesteckte Welle (33), wobei die beiden Enden der Welle (33) entlang ihrer Achse jeweils mit einem Schraubenloch (331) versehen sind, wobei ein zweiter Begrenzungsaufbau (332) auf der Außenwand der Welle (33) angeordnet ist, sodass die Welle (33) mittels des Begrenzungsverhältnisses des zweiten Begrenzungsaufbaus (332) zum ersten Begrenzungsaufbau (313) relativ zum ersten Scharnierblatt (31) gedreht wird, und zwei jeweils mit den Schraubenlöchern (331) an beiden Enden der Welle (33) verbundene Bolzen (35), wobei jeder Bolzen (35) mit einem korrespondierenden jeweils an der Endfläche des ersten Einfassungsabschnitts (311) anliegenden Kopfabschnitt (351) versehen ist; wobei die Größe der einwärts gerichteten Schubkraft, wenn die beiden Bolzen (35) bezüglich des Schraubenlochs (331) unabhängig voneinander kontinuierlich einwärts oder auswärts gedreht werden, eingestellt werden kann, um die Reibung zwischen dem ersten Einfassungsabschnitt (311), der Umfassungshülse (34) und dem zweiten Einfassungsabschnitt (321) zu verändern, um so die erforderliche Kraftanpassung für das Öffnen des Deckelkörpers (20) einzustellen und den Deckelkörper (20) nach dem Öffnen in einem bestimmten Winkel zu fixieren.
Patent DE-202015008862-U1 (DE)
Title: Stationäre Vitamin D3 -Sonnenuhr
IPC: G04B49/02
Filed: 2015-12-29
Abstract: Die Sonnenuhranlage besteht aus einem Pfosten (1), der senkrecht in den Boden mit einem Fundament (4) eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass seine Höhe von 50 cm bis 300 cm betragen und aus verschiedenen Materialen gefertigt werden kann, z. B. Plastikrohr, Metallrohr, Holz, Keramikrohr etc.
Patent DE-202015100532-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschrank
IPC: B01L1/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Sicherheitsschrank, insbesondere Gefahrstoffschrank zur Lagerung flüssiger oder gasförmiger Gefahrstoffe, mit einem Schrankkorpus (2), ferner mit wenigstens einer an den Schrankkorpus (2) angeschlossenen Abluftleitung (7) und/oder Zuluftleitung, und mit zumindest einem in der Abluftleitung (7) und/ oder Zuluftleitung angeordneten Sensor (8) zur Luftmengenmessung, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (8) an eine vorzugsweise übergeordnete Steuereinheit (10) zur zeitabhängigen Luftsteuerung angeschlossen ist.
Patent DE-202015102662-U1 (DE)
Title: Förderstrecke
IPC: B65G15/60
Filed: 2015-05-22
Abstract: Förderstrecke (5) zum Transport von Objekten mittels eines Förderbands (2, 3, 4), mit zumindest – einem Bandtragegerüst (10) mit zumindest zwei sich in einer Förderstreckenlängsrichtung (F) verlaufenden Längsträgern (11, 12) und einer Anzahl quer zur Förderstreckenlängsrichtung (F) verlaufenden Traversen (14), – einer Anzahl von mit den Traversen (14) gekoppelten, vorzugsweise jeweils einstückigen, Bandunterstützungsmodulen (20, 20‘), welche sich in der Förderstreckenlängsrichtung (F) zwischen zumindest zwei Traversen (14) erstrecken und jeweils eine im bestimmungsgemäßen Einsatz zu einem Förderband (2, 3, 4) weisende Bandauflagefläche (21) aufweisen, wobei die Bandunterstützungsmodule (20, 20‘) im Wesentlichen in einem Spritzgussverfahren hergestellt sind.
Patent DE-202015105194-U1 (DE)
Title: Einschlaganker
IPC: F16B13/06
Filed: 2015-10-01
Abstract: Einschlaganker, mit einem Schaft (11) und einem endseitig angeordneten, nach außen sich erweiternden Spreizkonus (12) sowie einer auf den Spreizkonus (12) auftreibbaren Spreizhülse (2) zur Verankerung des Einschlagankers (1) in harten Vollbaustoffen, insbesondere in Betonmauerwerken, sowie einem dem Spreizkonus (12) gegenüberliegend angeordneten, endseitig sich an den Schaft anschließenden Nagelkopf (13), dadurch gekennzeichnet, dass dem Nagelkopf (13) vorgelagert eine Unterlegscheibe (3) angeordnet ist, an die zur optischen Kontrolle der Ankerverbindung ein Anzeigeelement angeformt ist und die im unbelasteten Zustand zumindest bereichsweise mechanisch vorgespannt ist, wodurch diese einen metastabilen Zustand aufweist.
Patent DE-202015106919-U1 (DE)
Title: Umrichterkühlsystem
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Umrichterkühlsystem zur Kühlung mittels eines Kühlfluids, mit einem Wärmetauscher (1) und einem parallel zu dem Wärmetauscher (1) vorgesehenen Kühlfluidbypasspfad (2), wobei ein der Regulierung der Kühlfluidmenge dienendes Regulierungsventil (3) einen ersten Verbindungspunkt (4) bildet, an dem der Kühlfluidbypasspfad (2) mit dem Wärmetauscher (1) verbunden ist, und wobei der Kühlfluidbypasspfad (2) mit dem Wärmetauscher (1) an einem zweiten Verbindungspunkt (5) verbunden ist,  mit einer Pumpeinheit (6) zur Zirkulation des Kühlfluids, wobei eine Ausgangsseite der Pumpeinheit (6) mit dem ersten Verbindungspunkt (4) verbunden ist,  mit einem Filterpfad (7), der an einem dritten Verbindungspunkt (8) mit einer Eingangsseite der Pumpeinheit (6) verbunden ist und der mit dem zweiten Verbindungspunkt (5) verbunden ist, wobei im Filterpfad (7) eine Filtereinheit (9) vorgesehen ist,  mit einem Kühlfluidzulaufpfad (10), der mit dem dritten Verbindungspunkt (8) verbunden ist,  mit einem Kühlfluidablaufpfad (11), der mit dem vierten Verbindungspunkt (12) verbunden ist,  wobei im Kühlfluidzulaufpfad (10) und/oder im Kühlfluidablaufpfad (11) eine Temperaturerfassungseinheit (13) und eine Druckerfassungseinheit (14) vorgesehen sind.
Patent DE-202016000822-U1 (DE)
Title: Automaten Gas Detektor
IPC: G07F19/00
Filed: 2016-02-06
Abstract: Automaten Gas Detektor dadurch gekennzeichnet, dass er in Geldautomaten, Kartenautomaten, so montiert werden kann, dass er in der Lage ist, eindringendes Gas zu melden. Pos. 6