baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104855-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
IPC: G06F40/00
Filed: 2012-12-13
Abstract: Anzeigevorrichtung (1), die umfasst:  einen Prozessor (11), der ein Signal verarbeitet;  eine Anzeige (113), die basierend auf dem verarbeiteten Signal ein Bild anzeigt;  einen Befehlsempfänger (12), der einen Sprachbefehl von einem Benutzer empfängt;  eine Kommunikationseinrichtung (13), die mit einem ersten Server kommuniziert;  einen Speicher (15); und  eine Steuereinrichtung (14), die von dem ersten Server (2) eine Spracherkennungsbefehlsliste empfängt, die einen Spracherkennungsbefehl und Steuerbefehlsinformationen, die dem Spracherkennungsbefehl entsprechen, enthält, und die empfangene Spracherkennungsbefehlsliste in dem Speicher (15) speichert, wobei der Spracherkennungsbefehl zu den Sprachbefehlen des Benutzers gehört, die in einer vorgegebenen Anzahl oder öfter erfolgreich erkannt worden sind,  wobei sie in Reaktion auf das Empfangen des Sprachbefehls bestimmt, ob der empfangene Sprachbefehl dem in der gespeicherten Spracherkennungsbefehlsliste enthaltenen Spracherkennungsbefehl entspricht,  wobei in Reaktion auf das Bestimmen, dass der empfangene Sprachbefehl dem in der gespeicherten Spracherkennungsliste enthaltenen Spracherkennungsbefehl entspricht, die Steuereinrichtung (14) den Prozessor...
Patent DE-202012104870-U1 (DE)
Title: Aus Papier hergestellte Packungsschachtel mit stossfestem Schutz
IPC: B65D5/50
Filed: 2012-12-13
Abstract: Packungsschachtel (10), bestehend aus: einem Umschlag (11) und zwei Endklappen (12), wobei je eine dieser beiden Endklappen (12) an je einem der beiden Enden des Umschlages (11) befestigt ist, und einem stoßfesten Schutz (20) mit zwei Stützklappen (21, 22) an je einem der beiden Enden des Umschlages (11), wobei die beiden Stützklappen (21), (22) in eine U-Form gefaltet sind und linear zur jeweiligen Endklappe (12) bewegt werden können; in den Stützklappen (21, 22) mindestens ein Positionierelement (23) gebildet ist, das so geformt ist, um einen Gegenstand festzuhalten.
Patent DE-202013001269-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Bettungskies
IPC: E01H1/00
Filed: 2013-02-04
Abstract: Mobile, von Hand zu bedienende Vorrichtung zur maschinellen Reinigung von Bettungskies, insbesondere bei Kiesstreifen als Fassaden-Spritzschutz und Drainageschicht an Gebäuden, umfassend a) eine Ansaugvorrichtung zur Aufnahme des zum Spritzschutz und als Drainageschicht an Gebäuden befindlichen Kieses (18) aus dem Kiesbett, bestehend aus einer Ansaugdüse (4), einer gelenkig am Vorrichtungsrahmen (1) angeordneten Ansaugleitung (5) sowie einem Gebläse (6), b) Mittel zur Grobreinigung des Kieses (18) von größeren Pflanzenteilen, bestehend aus vorgenanntem Gebläse (6), das den Kies durch ein grobes Sieb (8) saugt, wobei die größeren Pflanzenteile durch dieses grobe Sieb (8) in eine Auffangwanne (20) geleitet werden und der Kies nachgeordnet durch ein feineres Sieb (7) umgeleitet durch eine Druckschleuse (9) hindurch auf ein Reinigungsförderband (13) gelangt, c) diesen nachgeordnet Mittel zur Reinigung des Kieses von Erde und Algenbewuchs, bestehend aus einem Hochdruck-Wasserstrahlsystem (12), das den Kies auf einem siebartigen Förderband (13) in einem geschlossenen Wasserkreislauf unter Hochdruck bespritzt, wobei das Schmutzwasser durch das siebartige Förderband (13) in eine Wasserauffangwanne (14) mit Förderpumpsystem (26) gelangt und von dort durch Filter grobgereinigt in ein Wasserreservoir (3) gepumpt wird, während der gereinigte Kies (19) mittels des siebartigen Förderbandes (13) weiterbefördert wird, d) diesen nachgeordnet Mittel zur Wiedereinbringung des Kieses (19) in das Kiesbett, bestehend aus einer Kiesrutsche (22) und einem nachgeordneten Rechen zum Glattziehen des in das Kiesbett wiedereingefüllten gereinigten Kieses (19), e) einen Geräterahmen (1) zur Montage der Mittel zur Bettungskies-Reinigung, f) ein angetriebenes Fahrwerk (2) am Geräterahmen, g) mindestens einen am Geräterahmen (1) angeordnete Hebel mit Handgriffen (16) zur Führung der mobilen Reinigungsvorrichtung, h) mindestens einen an der Ansaugleitung (5) angeordnete Hebel mit Handgriffen (17) zur Führung der Ansaugvorrichtung zur Aufnahme des Kieses (18), sowie i) mindestens ein Antriebsmotor (21) zum Antrieb des Fahrwerks (2), der Pumpe des Hochdruck-Wasserstrahlsystems (9), der Pumpe der Wasserauffangwanne (11), der Förderbänder (10, 12) und der Ansaugvorrichtung zur Aufnahme des Kieses (18) aus dem Kiesbett sowie zur Grobreinigung des Kieses (18) von Pflanzenteilen.
Patent DE-202013001554-U1 (DE)
Title: Wildkamera mit Gravitationssensor
IPC: H04N5/225
Filed: 2013-02-18
Abstract: Wildkamera mit integriertem Monitor, dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera über eine integrierte Tastaturbeleuchtung verfügt
Patent DE-202013002590-U1 (DE)
Title: Federeinrichtung mit stufenlos einstellbarer Federsteifigkeit
IPC: F16F1/373
Filed: 2013-03-18
Abstract: Federeinrichtung, insbesondere mit verstellbarer Federsteifigkeit, mit wenigstens einer Feder (2), die entlang einer Federachse (10) spann- oder entspannbar ist und die wenigstens abschnittsweise um die Federachse (10) gekrümmt verläuft, wobei die Feder (2) einen wirksamen Federabschnitt (3) aufweist, dessen Länge einstellbar ist.
Patent DE-202013011824-U1 (DE)
Title: Ophthalmoskopisches Stereomikroskop mit einem Vierfachinverter
IPC: A61B3/13
Filed: 2013-11-29
Abstract: Ophthalmoskopisches Stereomikroskop (100) mit einem Vierfachinverter (200) mit einem ersten und einem zweiten Strahlengangpaar (140, 150), wobei Strahlengänge (141, 142, 151, 152) des ersten und zweiten Strahlengangpaares (140, 150) parallel auf den Vierfachinverter (200) treffen und den Vierfachinverter (200) parallel verlassen (141a, 142a, 151a, 152a), wobei der Vierfachinverter (200) aufweist: – eine erste und eine zweite Prismenanordnung (210, 220), jeweils umfassend ein erstes und ein zweites Halbwürfelprisma (211, 221, 212, 222) und ein Dove-Prisma (213, 223), die jeweils derart angeordnet sind, einen der zwei Strahlengänge des ersten Strahlengangpaares (140) durch Parallelversatz zu vertauschen und eine Bildumkehr zu bewirken, – eine dritte und eine vierte Prismenanordnung (230, 240), jeweils umfassend ein erstes und ein zweites Trapezprisma (231, 241, 232, 242) und ein Dove-Prisma (233, 243), die jeweils derart angeordnet sind, einen der zwei Strahlengänge des zweiten Strahlengangpaares (150) durch Parallelversatz zu vertauschen und eine Bildumkehr zu bewirken.
Patent DE-202013101957-U1 (DE)
Title: Installationsbox
IPC: A62C2/06
Filed: 2013-05-06
Abstract: Installationsbox, einzusetzen in einen Wand-, Decken- oder Bodendurchbruch, zum Durchleiten einer Installation und zur Bereitstellung eines im Brandfalle selbsttätig die Brandseite abschottenden Verschlusskörpers, umfassend zwei Seitenteile (2, 2.1, 2.2, 2.3) und wenigstens ein die Seitenteile (2, 2.1, 2.2, 2.3) verbindendes Deckel- oder Bodenteil (3, 3.1, 3.2, 3.3; 4, 4.1) von welchen Teilen (2, 2.1, 2.2, 2.3, 3, 3.1, 3.2, 3.3, 4, 4.1) zumindest eines an seiner in die Installationsbox weisenden Seite wenigstens einen Formkörper (12) aus einem Intumeszenzmaterial trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Installationsbox (1, 1.1) aus einzelnen Modulteilen (2, 2.1, 2.2, 2.3, 3, 3.1, 3.2, 3.3, 4, 4.1) zusammengesetzt ist und die Seitenteile (2, 2.1, 2.2, 2.3) als Modulteile zumindest ein erstes Steckverbindungsglied (5, 6) und das wenigstens eine Deckel- und/oder Bodenteil (3, 3.1, 3.2, 3.3; 4, 4.1) als weiteres Modulteil bzw. weitere Modulteile ein zu dem zumindest einen Steckverbindungsglied (5, 6) des jeweiligen Seitenteils (2, 2.1, 2.2, 2.3) komplementäres zweites Steckverbindungsglied (6, 5) tragen, wobei diese komplementären Steckverbindungsglieder (5, 6) an den miteinander in Eingriff gestellten Modulteilen dergestalt angeordnet sind, damit die mittels der Steckverbindungsglieder (5, 6) zusammengesetzten Modulteile der Installationsbox (1, 1.1) in Durchleitungsrichtung einer Installation formschlüssig miteinander verbunden sind, und dass zumindest eines der Modulteile (2, 2.1, 2.2, 2.3, 3, 3.1, 3.2, 3.3, 4, 4.1) an seiner in die Installationsbox (1, 1.1) weisenden Seite wenigstens einen zum Ausbilden einer Rauchsperre dienenden, elastischen Schaumkörper (14) trägt.
Patent DE-202013103965-U1 (DE)
Title: Verbundprofil
IPC: F16S3/02
Filed: 2013-09-03
Abstract: Verbundprofil (24) umfassend: – einen Profilkörper (34) aus Leichtmetall mit einer sich in eine Erstreckungsrichtung (36) erstreckenden Profilwand (40, 42), die in einem quer zur Erstreckungsrichtung (36) verlaufenden Querschnitt wenigstens teilweise einen Innenraum (44, 46) umschließt und einen Haltebereich (54, 71) aufweist, an dem eine Verstärkungsplatte (50) oder ein Verstärkungsprofil (70) angeordnet ist, wobei – die Verstärkungsplatte (50) oder das Verstärkungsprofil (70) aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellt ist und an dem Haltebereich (54, 71) des Profilkörpers (34) angeordnet ist.
Patent DE-202013104063-U1 (DE)
Title: Schwimmkörper mit Sauna
IPC: A61H33/06
Filed: 2013-09-06
Abstract: Schwimmkörper mit Sauna, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmkörper (1) aus Holz, Metall oder Kunststoff besteht und auf diesem ein, wenigstens eine Sauna enthaltendes, Saunahaus (2) aus Naturstämmen in Halb- oder Rundstammbauweise fest montiert ist.
Patent DE-202014002052-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Betätigung eines Bodenablaufventils an einem sanitären Becken, insbesondere einer Badewanne, und Badewanne mit einer solchen Vorrichtung
IPC: E03C1/242
Filed: 2014-03-11
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Betätigung eines Bodenablaufventils an einem sanitären Becken (1), insbesondere einer Badewanne, in Abhängigkeit der Höhe des Wasserstandes (W) in dem sanitären Becken, mit mindestens einem die Höhe des Wasserstandes erfassenden Drucksensor (5), der an einer Leitung (6) angeordnet ist, die an einer Bodenöffnung (7) des Beckens mündet, einer elektronischen Mess- und Steuerungseinrichtung, an die Messsignale des Drucksensors (5) übertragen werden, und einem Stellglied zum Öffnen und/oder Schließen des Bodenablaufventils, wobei das Stellglied von der Mess- und Steuerungseinrichtung in Abhängigkeit der vom Drucksensor (5) erfassten Wasserstandshöhe gesteuert wird.
Patent DE-202014005948-U1 (DE)
Title: Magnetisches Anhaftbrett
IPC: G09F7/04
Filed: 2014-07-22
Abstract: Ein magnetisches Anhaftbrett (5), bestehend aus: einer elastischen Basisschicht (50) mit einer ersten Fläche (51) und einer zweiten Fläche (52); einer Haftschicht (60), die auf der ersten Fläche (51) aufgetragen ist, wobei ein Metallpulver der Haftschicht (60) auf der elastischen Basisschicht (50) beigemischt ist, um diese elastische Basisschicht (50) auf einer magnetischen Wand anzuhaften; auf der Haftschicht (60) eine Schutzschicht (70) aufgetragen ist, um das Metallpulver in dieser Haftschicht (60) zu behalten, und die zweite Fläche (52) der elastischen Basisschicht (50) mit Mustern versehen werden.
Patent DE-202014102794-U1 (DE)
Title: Trockenmittelbehälter
IPC: B65D81/26
Filed: 2014-06-17
Abstract: Trockenmittelbehälter zur Feuchtigkeitsabsorption, mit einem zumindest teilweise durchlässigen Gehäuse (2, 3), und mit einer im Gehäuse (2, 3) aufgenommene Trockenfüllung (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2, 3) wenigstens zweiteilig mit einer Kunststoffschale (2) und einem die Kunststoffschale (2) verschließenden Deckel aus einem textilen Flächengebilde (3) ausgelegt ist.
Patent DE-202014103183-U1 (DE)
Title: Torgelenk
IPC: E05D7/04
Filed: 2014-07-11
Abstract: Torgelenk zum gelenkigen Verbinden eines Torflügels (102) mit einem Torpfosten (106), umfassend  ein pfostenseitiges Gelenkstück (132) und  ein flügelseitiges Gelenkstück (134), das um eine – im montierten Zustand des Torgelenks (130) – im Wesentlichen vertikale Schwenkachse (104) schwenkbar an dem pfostenseitigen Gelenkstück (132) gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das pfostenseitige Gelenkstück (132) ein Gewinde (140) aufweist, das mit mindestens einem pfostenseitigen Gewindeelement (152) in Eingriff bringbar ist, um das pfostenseitige Gelenkstück (132) an dem Torpfosten (106) festzulegen,  dass das flügelseitige Gelenkstück (134) ein Gewinde (166) aufweist, das mit mindestens einem flügelseitigen Gewindeelement (196) in Eingriff bringbar ist, um das flügelseitige Gelenkstück (134) an dem Torflügel (102) festzulegen, und  dass das Torgelenk (130) eine Aushebesicherung (210) umfasst, welche verhindert, dass das flügelseitige Gelenkstück (134) längs der Schwenkachse (104) von dem pfostenseitigen Gelenkstück (132) weg bewegbar ist.
Patent DE-202014104653-U1 (DE)
Title: Multifunktionssteuerung für ein ferngesteuertes Spielzeug
IPC: A63H30/04
Filed: 2014-09-29
Abstract: Fernsteuerbaugruppe, umfassend: ein Spielzeugfahrzeug mit einem Hauptteil, mindestens einem Vorderrad und mindestens einem Hinterrad, drehbar mit dem Hauptteil gekoppelt, und einem Empfänger, und eine Steuereinheit mit einer Eingabevorrichtung, die dafür ausgelegt ist, Eingaben von einem Benutzer zu empfangen, und einem Sender zum Senden von den empfangenen Benutzereingaben entsprechenden Steuersignalen zum Empfänger, wobei eine in der Eingabevorrichtung empfangene erste Einzeleingabe dafür ausgelegt ist, zu bewirken, dass sich das Spielzeugfahrzeug gleichzeitig sowohl in einer Vorwärts- als auch einer ersten seitlichen Richtung bewegt, und eine zweite in der Eingabevorrichtung empfangene Einzeleingabe dafür ausgelegt ist, zu bewirken, dass sich das Spielzeugfahrzeug in einer Vorwärts- und einer zweiten seitlichen Richtung bewegt.
Patent DE-202015001735-U1 (DE)
Title: Schutzgitter oder -gewebe einer Insektenschutzvorrichtung
IPC: E06B9/52
Filed: 2015-03-05
Abstract: Schutzgitter oder -gewebe (6) einer Insektenschutzvorrichtung (1), mit einem mit sich unter Bildung von lichtdurchlässigen und für Insekten undurchlässigen Maschen (9) an Verbindungsstellen (10) kreuzenden, insbesondere PVC-freien, Längs- und Querfäden (6a, 6b), die sich in Fadenlängsrichtung erstreckende Fadenbestandteile (Fh, Fl, Hl) aus thermoplastischem Kunststoff mit zumindest zwei unterschiedlichen Schmelzpunkten enthalten und an den Verbindungsstellen (10) durch thermische Klebebindung unter Aufschmelzung lediglich eines der Fadenbestandteile (Fl, Hl) stoffschlüssig gefügt sind.
Patent DE-202015007354-U1 (DE)
Title: Anfahrschutz für eine Regalstütze
IPC: B65G1/04
Filed: 2015-10-23
Abstract: Anfahrschutz (10) für eine Regalstütze eines Regals zum Schutz vor durch Anfahren eines Fahrzeuges verursachte mechanische Schäden, gekennzeichnet durch ein Schutzelement (11), welches die Regalstütze wenigstens teilweise umgibt und eine Grundplatte (12), die durch Befestigungsmittel fest im Boden verankert ist, wobei das Schutzelement (11) mindestens in eine Richtung beweglich mit der Grundplatte (12) verbunden ist, um einen Stoß des Fahrzeuges abzufangen.
Patent DE-202015007408-U1 (DE)
Title: Tracheostomapflaster zur Abdichtung eines Tracheostomas
IPC: A61M25/10
Filed: 2015-10-27
Abstract: Tracheostomapflaster (10) zur Abdichtung eines Tracheostomas (14), dadurch gekennzeichnet, dass eine flexible Ballonhülle (1), (19), mit einem flüssigen oder gasförmigen Medium (6) gefüllt, ein Ballonvolumen (13) bildet, welches das Tracheostoma (14) nach Aufkleben des Tracheostomapflasters (10) am äußeren Rand (20) des Tracheostomas (14) abdichtet und dass durch die Atemöffnung (21) im Luftrohr (2) geatmet werden kann.
Patent DE-202015008046-U1 (DE)
Title: Sägeblatt
IPC: B23D65/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Sägeblatt, insbesondere Stich- und/oder Säbelsägeblatt, für eine, insbesondere oszillierende, Werkzeugmaschine, insbesondere eine Handwerkzeugmaschine, mit einem Arbeitsbereich (3) zum Bearbeiten von Werkstücken (W), einem Trägerbereich (5) zum Tragen des Schneidbereichs (23) und einem Haltebereich (9) zum Halten des Sägeblattes (1) in einer Haltevorrichtung, wobei der Schneidbereich (23) mehrere als Schneidzähne ausgebildete Schneidelemente (21) mit zumindest einem als Schneidkante (24) ausgeführten Schneidbereich (23) und zumindest einem an den Schneidbereich (23) anschließenden Führungsbereich (25), der das Schneidelement (21), insbesondere in Längsrichtung (L), führt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsbereich (25) zumindest teilweise konvex gebogen ausgeführt ist.
Patent DE-202015102110-U1 (DE)
Title: Integrationszone
IPC: A61G5/10
Filed: 2015-04-28
Abstract: Sitzvorrichtung mit einer Sitzfläche und einer eine Rückenlehne bildenden Fläche, wobei die Sitzfläche in wenigstens einem Unterbrechungsbereich derart unterbrochen ist, dass dort wenigstens ein Behindertenmobil positionierbar ist.
Patent DE-202015105720-U1 (DE)
Title: Umkehrosmose-Recyclinganlage für konzentriertes Wasser
IPC: C02F9/02
Filed: 2015-10-28
Abstract: Umkehrosmose-Recyclinganlage für konzentriertes Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Konzentrationswassertank (1) und eine Rückspülpumpe (2) aufweist, wobei die Wassereinlassöffnung des Konzentrationswassertanks (1) über eine Rohrleitung mit der Austrittsöffnung des einstufig behandelten Umkehrosmose-Konzentrationswassers der Umkehrosmose-Anlage verbunden ist, und wobei die Wasserauslassöffnung des Konzentrationswassertanks (1) über eine Rohrleitung mit der Wassereinlassöffnung der Rückspülpumpe (2) verbunden ist, und wobei die Wasserauslassöffnung der Rückspülpumpe (2) über eine Rohrleitung mit der Wassereinlassöffnung eines Ultrafiltrationssystems verbunden ist, und wobei an der Verbindungsleitung der Wasserauslassöffnung des Konzentrationswassertanks (1) ein Auslassventil (V1) angeordnet ist, und wobei an der Verbindungsleitung der Wassereinlassöffnung der Rückspülpumpe (2) ein Einlassventil (V2) angeordnet ist.
Patent DE-202016003471-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für die Betriebsweise eines Elektrowerkzeugs
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Schaltvorrichtung für die Betriebsweise eines Elektrowerkzeugs, umfassend ein äußeres Gehäuse (3) mit einer inneren Kammer; eine Antriebswelleneinheit (1), die in der inneren Kammer angeordnet ist und eine Antriebswelle (11) aufweist, die einen ersten Wellenabschnitt (111) und ein bewegliches Ratschenrad (114) besitzt, das auf diesem ersten Wellenabschnitt (111) in der Weise gelagert ist, daß das bewegliche Ratschenrad (114) entlang der Antriebswelle (11) axial beweglich ist und mit der Antriebswelle (11) nicht drehbar ist, wobei das bewegliche Ratschenrad (114) ein erstes Ende aufweist, das mit Ratschenzähnen (1141) rund um den Umfang auf seiner äußeren Oberfläche versehen ist; ferner aufweisend eine fixe Ratscheneinheit (2) mit einem fixen Ratschenrad (21), das auf den ersten Wellenabschnitt (111) hülsenartig aufgeschoben ist und ein zweites Ende aufweist, welches mit Ratschenzähnen (212) versehen ist, die mit den Ratschenzähnen (1141) des beweglichen Ratschenrades (114) kämmen, des weiteren mit einer Rückstellfeder (23), wobei das fixe Ratschenrad (21) des weiteren mehrere äußere Ratschenzähne (212) aufweist, die auf seiner äußeren Oberfläche ausgebildet sind, und die Rückstellfeder (23) zwischen dem beweglichen Ratschenrad (114) und dem fixen Ratschenrad (21) angeordnet ist und zwei entgegengesetzte Enden aufweist, welche entsprechend an dem ersten Ende des beweglichen Ratschenrades (114) und dem zweiten Ende des fixen Ratschenrades (21) anliegen; des weiteren umfassend eine Drehmomenteinheit (4) mit einem Drehmomentdeckel (41), einer ringförmigen Hülse (411), die mit dem Drehmomentdeckel (41) verbunden ist, einem ringförmigen Puffer (412), der mehrere innere Vorsprünge (4121) aufweist, und mit mehreren Kompressionsfedern (413), wobei der Drehmomentdeckel (41) drehbar auf dem äußeren Gehäuse (3) sitzt; und schließlich umfassend eine Funktionsschaltereinheit (5) mit einem Schaltring (51), der drehbar auf dem äußeren Gehäuse (3) hinter der Drehmomenteinheit (4) angeordnet ist, mehrere Torsionsfedern (54) und mehrere Klinken (52), die in dem Schaltring (51) verschwenkbar gelagert sind, so daß die Drehpunkte der Klinken (52) sich parallel zu einer Achse des Schaltrings erstrecken, wobei das Drehen des Schaltrings (51) auf dem äußeren Gehäuse (3) um seine Achse dazu führt, daß die inneren Vorsprünge (4121) des ringförmigen Puffers (412) mit den Klinken (52) in Eingriff kommen, wodurch diese Klinken um ihre Drehpunkte angetrieben werden und mit den äußeren Ratschenzähnen (212) des fixen Ratschenrades (21) kämmen und/oder nicht kämmen.
Patent DE-202016004383-U1 (DE)
Title: Universell verwendbarer Pflanzstab
IPC: A01G9/12
Filed: 2016-07-11
Abstract: Pflanzstab (1) aufweisend zwei mit einem Abstand (a) zueinander angeordnete Stäbe (2, 3), wobei der Abstand (a) so bemessen ist, dass Blätter einer Pflanze, nachdem sie zwischen den Stäben (2, 3) hindurch bewegt worden oder hindurch gewachsen sind, sich verhakeln, das eine Ende (2.1, 3.1) der Stäbe (2, 3) durch das Pflanzsubstrat (9) fixierbar ist, die Stäbe (2, 3) über dem Pflanzsubstrat (9) und an den anderen Enden (2.2, 3.2) miteinander verbunden sind und die Stäbe (2, 3) in der Länge veränderbar sind.
Patent DE-202016007948-U1 (DE)
Title: Kiesfilteranlage in einer Anlage zur Eigenwasserversorgung für einen kleineren Wasserbedarf, wie beispielsweise für ein Ein- oder Zweifamilienhaus
IPC: C02F9/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Kiesfilteranlage in einer Anlage zur Eigenwasserversorgung für einen kleineren Wasserbedarf, wie beispielsweise für ein Ein- oder Zweifamilienhaus, • mit einem stehenden Filtrationsbehälter (2), • mit Filtermaterial (6), das im Filtrationsbehälter (2) Aufnahme findet und dort von einem Behälterfußraum (2.4) nach oben aufwächst, • mit einem in einem oberen Behälterboden (2.3) des Filtrationsbehälters (2) angeordneten Entlüfterventil (12), • mit einer in einen Behälterkopfraum (2.5) des Filtrationsbehälters (2) geführten und dort endenden Zulaufleitung (16.1) für ungefiltertes Wasser (W), • mit einer aus dem Behälterfußraum (2.4) beginnenden und aus dem Filtrationsbehälter (2) herausgeführten Ablaufleitung (16.2) für gefiltertes Wasser (W'), • mit einem Dosierventil (10) für die Zugabe von Luft und/oder Qxidationsmittel (O) zum ungefilterten Wasser (W) und • mit wenigstens einem Ventil zur Durchführung eines automatischen Betriebs der Kiesfilteranlage (1), zu deren Rückspülung und zu einer Einfiltration des Filtrationsbehälters (2), dadurch gekennzeichnet, • dass in dem oberen Behälterboden (2.3) ein Zentralsteuerventil (8) und das Dosierventil (10) für die Zugabe von Luft und/oder Oxidationsmittel (O) angeordnet sind, • dass die Ablaufleitung (16.2) über das Zentralsteuerventil (8) in den Behälterfußraum (2.4) geführt ist und dort endet, • dass in der Zulaufleitung (16.1) oder in der Ablaufleitung (16.2) eine dem Dosierventil (10) zugeordnete Strömungssensor-Einrichtung (14) angeordnet ist, • wobei eine Schließ- oder eine Offenstellung des Dosierventils (10) mit Hilfe der Strömungssensor-Einrichtung (14) ansteuerbar ist.