baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009719-U1 (DE)
Title: Türantrieb für mindestens einen Türflügel in einem Fahrzeug
IPC: B61D19/02
Filed: 2007-07-10
Abstract: Türantrieb
für mindestens
einen Türflügel in einem
Fahrzeug, wobei der mindestens eine Türflügel im Schließzustand
des Türantriebs
eine Portalöffnung
(22) in einer Wand (20) des Fahrzeugs ausfüllt und sich im geöffneten
Zustand vor der Wand (20) und zumindest weitgehend außerhalb
der Portalöffnung
(22) befindet, wobei der Türantrieb  a)
zwei seitliche Halteteile (24, 26), die Befestigungsmittel für ihre Befestigung
an der Fahrzeugwand (20) haben,  b) eine bewegliche Anordnung
(28), die sich zwischen diesen Halteteilen (24, 26) befindet und
die Mittel für
die Aufnahme des mindestens einen Türflügels aufweist und  c) eine
linke Querführung
(30) und eine rechte Querführung (32)
aufweist, die jeweils zwischen der beweglichen Anordnung (28) und
einem seitlichen Halteteil (24, 26) angeordnet sind und eine Querführung (30)
quer zur Portalöffnung (22)
ermöglichen,  dadurch
gekennzeichnet, dass eine Querführung
(30) beweglich mit der beweglichen Anordnung (28, 30) und/oder dem
benachbarten Halteteil (24, 26) verbunden ist und/oder selbst...
Patent DE-202007012283-U1 (DE)
Title: Vorrichtung einer Elektrodeneinheit zur Erzeugung von Stosswellen
IPC: H01T19/00
Filed: 2007-09-01
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von Stosswellen, insbesondere für die medizinische Anwendung, über eine
Funkenentladung zwischen zwei Elektroden in einem flüssigen Medium
mit Mitteln zum Verfahren mindestens einer Elektrode entlang einer
Bewegungsrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
zwischen den Elektroden ein Material aufweist, das in dem flüssigen Medium
nicht löslich
ist und mit dem flüssigen
Medium mindestens teilweise in Kontakt steht oder die Vorrichtung
Mittel zum Einbringen eines in dem flüssigen Medium nicht löslichen
Materials zwischen die Elektroden aufweist.
Patent DE-202007013644-U1 (DE)
Title: Stromunterbechungsvorrichtung
IPC: G05F1/10
Filed: 2007-09-28
Abstract: Stromunterbrechungsvorrichtung,
die mit einer Stromquelle und dem Stromanschluß eines elektrischen Gerätes verbunden
ist, bestehend aus  einem Leistungsretriever (117), der einen
ersten Referenzspannungswert (104) einstellen kann, der einer vorbestimmten
Leistungsschwelle entspricht,  einem Vergleicher (119), der
den ersten Referenzspannungswert (104) mit einem zweiten Referenzspannungswert
(106) vergleicht, der der Arbeitsleistung des elektrischen Gerätes entspricht,  einem
Zeitzähler
(113), der die Stromunterbrechungszeit zählt, wenn der zweite Referenzspannungswert
(106) kleiner ist als der erste Referenzspannungswert (104), und  einem
Schalter (123), der die elektrische Verbindung mit der Stromquelle
unterbricht, wenn die gezählte
Zeit eine vorgegebene Stromunterbrechungszeit überschreitet.
Patent DE-202007013671-U1 (DE)
Title: Schuheinlage
IPC: A61F5/14
Filed: 2007-09-28
Abstract: Dem
Fußgewölbe (1)
nachgebildete Schuheinlage (2), mit mehrteiligen Zwischenbereichen, welche
auf einem Träger
mit Unterbezug (3) aufgebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass
auf dem Unterbezug (3) eine dem Fersenbereich (4) nachgebildete
U-förmige Schale
(5) aufgebracht ist, die mit ihrem offenen Ende (6) Richtung Fußzehenbereich
(7) weisend um den Thalusbereich (8) herum angeordnet ist und mit
einer abdeckenden Oberschale (9) verbunden ist, wobei die U-förmige Schale (5)
und die Oberschale (9) vorzugsweise bis zu demjenigen Ende (10)
des Längsgewölbekeils
(11), welches dem Fußzehenbereich
(7) zugewandt ist, ausgebildet sind.
Patent DE-202007014073-U1 (DE)
Title: Halbschleiftrage mit Bergetuchansatz
IPC: A61G1/013
Filed: 2007-10-09
Abstract: Halbschleiftrage
mit Bergetuchansatz, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen textilen Bergetuchansatz
(3) an einer Körperauflage
(1) ein zu Bergender sicher in einer Schleiftrage fixiert ist.
Patent DE-202007014437-U1 (DE)
Title: Rutscht-Nicht-mehr-Raus-Unterhemd
IPC: A41B9/06
Filed: 2007-10-16
Abstract: Rutscht-Nicht-Mehr-Raus-Unterhemd dadurch
gekennzeichnet, dass es auf der Vorderseite zwischen den Seitennähten auf
Höhe der
Leisten in gerader Linie abschließt und auf der Hinterseite
zwischen den Seitennähten
mit einer nach unten gewölbten
etwa halbkreisförmigen
Linie (1), welche in Höhe
des Abschlusses auf der Vorderseite beginnt, abschließt.
Patent DE-202007014885-U1 (DE)
Title: Rollladenvorrichtung
IPC: A47B96/20
Filed: 2007-10-25
Abstract: Rollladenvorrichtung
(1), gekennzeichnet durch zwei Rollläden (2, 3), die derart anordenbar sind,
dass der eine Rollladen (3) den anderen Rollladen (2) zumindest
abschnittsweise überlappt.
Patent DE-202007019535-U1 (DE)
Title: Industrielle Saugmittel
IPC: B01J20/24
Filed: 2007-09-28
Abstract: Ein industrielles Saugmittel, aufweisend: eine Saugschicht, welche eine trocken gebildete Bahn besitzt, die sich aus wiederaufbereiteter Cellulose, die aufgetrennt, dimensioniert und mit einem flüssigen feuerhemmenden Mittel behandelt wurde, und geöffneter, vereinzelter Zweikomponenten-Stapelfaser zusammensetzt; und einen ersten Gitterstoff, hergestellt aus mindestens einem thermoplastischen Material, wobei mindestens ein Teil der Zweikomponentenfaser in der Saugschicht an mindestens einen Teil der wiederaufbereiteten Cellulose in der Saugschicht thermisch gebunden ist, und der erste Gitterstoff an die Saugschicht thermisch gebunden ist.
Patent DE-202008000817-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Fixieren einer Armatur an einer von einem Möbel getragenen Spüle
IPC: E03C1/04
Filed: 2008-01-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung
(1) für
Armaturen (8, 8') von Spülen
(6), welche einerseits an einem die Spüle (6) tragenden Möbel (7)
festlegbar ist und andererseits wenigstens eine Durchtrittsöffnung (4)
für eine
Armatur (8, 8') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung
(1) als im Wesentlichen plattenförmiges
Element (1a) ausgebildet ist, wobei die Durchtrittsöffnung (4)
sich im Wesentlichen senkrecht zu einer Plattenebene durch das plattenförmige Element
(1a) erstreckt und wobei wenigstens eine Seitenfläche (1b)
des plattenförmigen
Elements (1a) zum Festlegen der Befestigungsvorrichtung (1) an einer
vertikalen Befestigungsfläche
(12) des Möbels
(7) ausgebildet ist.
Patent DE-202008006657-U1 (DE)
Title: Dekorative Abdeckung zum Abdecken des Paneelgehäuses eines tragbaren PCs
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-05-16
Abstract: Dekorative
Abdeckung zum Abdecken eines Paneelgehäuses eines tragbaren
PCs, wobei das Paneelgehäuse durch eine Befestigungsfläche
und zwei Seitenwände definiert wird, die sich senkrecht
von der Befestigungsfläche erstrecken, und wobei eine der
Seitenwände mindestens eine Vertiefung aufweist, wobei
die dekorative Abdeckung Folgendes aufweist:  eine Abdeckfläche,
die der Befestigungsfläche des Paneelgehäuses
entspricht; und  zwei in Eingriff zu bringende Seitenwände,
die sich im Wesentlichen senkrecht von der Abdeckfläche
erstrecken, wobei eine der in Eingriff zu bringenden Seitenwände
mindestens einen Vorsprungsbereich aufweist, der entsprechend in
die Vertiefung eingesetzt wird, wenn die dekorative Abdeckung das
Paneelgehäuse abdeckt.
Patent DE-202008006704-U1 (DE)
Title: Doppelabsperrventil, insbesondere für gasförmige Medien
IPC: F16K1/44
Filed: 2008-05-16
Abstract: Doppelabsperrventil insbesondere für gasförmige oder flüssige Medien mit einem Gehäuse (1), zwischen dessen Einlass- und Auslassräumen (1.1 bzw. 1.2) eine Zwischenkammer (1.3; 1.4) angeordnet ist, der zwei koaxial und im Abstand voneinander liegende Ventilsitze (1.31 bzw. 1.41) zugeordnet sind, gegen die in der Ruhe- und Schließstellung des Doppelabsperrventils die Ventilteller (3.1a bzw. 3.1b) von in Richtung der Ventilsitze federbelasteten, getrennt öffnenden und schließenden Stellgliedern (3a bzw. 3b) abdichtend anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellglieder (3a bzw. 3b) in entgegengesetzten Richtungen einerseits in ihre Schließstellungen und andererseits in ihre Öffnungsstellungen verstellbar sind.
Patent DE-202008008275-U1 (DE)
Title: Schäumende kosmetische Zubereitung
IPC: A61K8/02
Filed: 2008-06-20
Abstract: Kosmetische Zubereitung aus mindestens zwei bei Raumtemperatur fließfähigen Komponenten, die physikalisch voneinander getrennt aber benachbart in einem Behältnis vorliegen, wobei die erste fließfähige Komponente eine chemische Verbindung enthält, die in Gegenwart einer chemischen Verbindung der zweiten bei Raumtemperatur fließfähigen Komponente eine Volumenvergrößerung von mehr als 50% bezogen auf das Volumen der gesamten ungeschäumten Zubereitung bewirkt, wobei mindestens eine der beiden Komponenten eine farbgebende Substanz enthält.
Patent DE-202008009735-U1 (DE)
Title: Seifenspender zum Befestigen an einer Wand
IPC: A47K5/12
Filed: 2008-04-22
Abstract: Seifenspender
(1) mit einer Befestigung zum Aufhängen des Seifenspenders an
einer Wand, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite
des Seifenspenders (1) mindestens zwei Kopfbolzen (6) oder Haken
vorstehen, deren Kopf (8) oder Hakenende ein Halteteil (10) hintergreift,
das an einem Profil (9, 16) oder einer Platte vorsteht, das/die
an einer Wand befestigbar insbesondere anschraubbar ist.
Patent DE-202008009857-U1 (DE)
Title: Heizkessel
IPC: F24H9/20
Filed: 2008-07-23
Abstract: Heizkessel, insbesondere zur Verbrennung von festen Brennstoffen, mit einem Heizmedium führenden Kesselkörper, einem Feuerraum, Heizgaszügen als Wärmetauscherflächen, einer Kesseltür oder mindestens einer Kesselzugangsöffnung sowie einem Aschekasten, gekennzeichnet durch eine Füllstandsanzeigevorrichtung (7) für den Aschekasten (6), wobei diesem eine Wiegevorrichtung zur Generierung eines Signals für die Füllstandsanzeigevorrichtung (7) zugeordnet ist.
Patent DE-202008010069-U1 (DE)
Title: 3-fach kombinierbares Nackenstützkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2008-07-26
Abstract: Kombinierbare,
bis zu dreifach übereinander
stapelfähige
Kissenteile, dass der ruhende, bzw. schlafende Mensch je nach Anspruch
und je nach Füllungsart,
das obere Liegeteil selbst auswählen
kann, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Kissenteile jeweils
mit unterschiedlichem Füllinhalt
und seitlich mit einem Reißverschluss
zum Befüllen
versehen sind.
Patent DE-202008014265-U1 (DE)
Title: Auszugsführung für Backöfen
IPC: A21B3/07
Filed: 2008-10-27
Abstract: Auszugsführung für Backöfen, mit mindestens einer an einem Backofen (1) festlegbaren Schiene (7, 7'), an der mindestens eine weitere Schiene (8, 9; 8', 9') über Wälzkörper verfahrbar gelagert ist, wobei die Wälzkörper auf durchgängigen Laufflächen an den Schienen (7, 8, 9; 7', 8', 9') geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu den Laufflächen an mindestens einer der Schienen (7, 8, 9; 7', 8', 9') eine Vielzahl von Aussparungen (10, 10') vorgesehen sind.
Patent DE-202008015352-U1 (DE)
Title: Fließlochbohrelement
IPC: F16B35/00
Filed: 2008-11-20
Abstract: Fließlochbohrelement
(10) mit einem Schaft (14) und einer werkstückseitig davon angeordneten Spitze
(18), die zum spanlosen Durchbohren eines Werkstückes dient, indem die Spitze
(18) gegen das Werkstück gedrückt und
gleichzeitig gedreht wird, sodass das Werkstück durch die entstehende Hitze
erweicht wird und das Fließlochbohrelement
(10) dann durch den erweichten Bereich des Werkstückes gedrückt wird,
sodass der Schaft (14) das Werkstück durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass
der Übergang
zwischen Spitze (18) und dem Schaft (14) als Konus (16) gestaltet
ist.
Patent DE-202008016741-U1 (DE)
Title: Seilfahrwagen mit Doppelwellenantrieb, Stillstandsbremse und manueller Überfahrungshilfe
IPC: B61B9/00
Filed: 2008-12-18
Abstract: Seilfahrwagen
mit Doppelwellenantrieb, Stillstandsbremse und manueller Überfahrungshilfe dadurch
gekennzeichnet, dass der motorische Antrieb (1) gleichermaßen auf
beide Antriebswellen (6) wirkt.
Patent DE-202008016868-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V3/02
Filed: 2008-12-19
Abstract: Leuchte
(7)  – mit
einer Platine (2) aufweisend mindestens eine Leuchtdiode (1, 6),  – wobei
die mindestens eine Leuchtdiode (1, 6) so auf der Platine (2) angeordnet
ist, dass diese als einzelne Lichtquelle von außen auch durch eine milchige
oder teilweise opake Kuppel (4) wahrnehmbar ist.
Patent DE-202008017851-U1 (DE)
Title: Elektrisch schaltbares Sichtschutzfenster
IPC: G02F1/13
Filed: 2008-07-12
Abstract: Elektrisch schaltbares Sichtschutzfenster mit einer durch Anlegen eines elektrischen Wechselfeldes zwischen einem transparenten und einem nicht transparenten Zustand reversibel wechselnden Flüssigkristallschicht (6; 14), zwei transparenten und mit Stromzuführungselektroden versehenen elektrisch leitenden Schichten (3, 9) und zwei transparenten Platten (1, 11), insbesondere Silikatglasscheiben, die am Rand durch eine Klebedichtmasse abgedichtet und miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitenden Schichten (3, 9) jeweils zwischen zwei transparenten dielektrischen Schichten (2, 10; 4, 8) eingebettet sind.
Patent DE-202008018157-U1 (DE)
Title: Garagenassistent
IPC: E04H6/42
Filed: 2008-07-18
Abstract: Garagenassistent zur Einparkunterstützung eines Fahrzeugs (1) in eine Garage (2) oder eine Parklücke mit einer Umfeldsensorik zur automatischen Erfassung von Raumverhältnissen und einer Fernsteuerung zum Aktivieren eines Einparkvorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass der Einparkvorgang über eine drahtlose Schnittstelle visuell auf ein mobiles Endgerät übertragbar ist.
Patent DE-202008018313-U1 (DE)
Title: Kapazitive Hochspannungs-Entladungszündung mit verstärkenden Triggerimpulsen
IPC: F02P3/09
Filed: 2008-01-26
Abstract: Kapazitives Entladungszündungssystem für einen Verbrennungsmotor mit einem Ladekondensator, einer Energieversorgung, die in Reihe mit dem Ladekondensator verbunden ist, einem Zündtransformator, mit Primär- und Sekundärwindungen und einem steuerbaren Schalter, wobei die Primärwindungen des Zündtransformators und der Ladekondensator über den steuerbaren Schalter in Reihe verbunden sind und eine Zündkerze in Reihe mit den Sekundärwindungen des Zündtransformators verbunden ist, gekennzeichnet durch eine elektronische Steuerschaltung zur Ansteuerung des steuerbaren Schalters, die in Synchronisation mit dem Verbrennungsmotor arbeitet, wobei der Schalter anfänglich für eine Zeitperiode geschlossen ist, um Energie zur Zündspulenprimärseite zu übertragen, und nach dieser Zeitperiode der Schalter für eine zweite Zeitperiode geöffnet wird und dann der Schalter wieder geschlossen wird, um eine Impulsfolge zu erzeugen, sodass der Schalter durch eine aufeinander folgende Reihe von Steuerimpulsen an den Schalter gesteuert ist, wobei jede dieser indig bestimmte Dauer und einen Abstand hat, und wobei diese Impulse zeitlich derart angeordnet sind...
Patent DE-202009001936-U1 (DE)
Title: Partikelstromwächter
IPC: G01N15/06
Filed: 2009-03-04
Abstract: Partikelstromwächter mit  – mehreren in einem Strömungskanal (1) angeordneten und an einer Halterung (3) befestigten Partikelsensoren (4), denen jeweils ein unterschiedlicher Raumbereich (34) innerhalb des Strömungskanals (1) zugeordnet ist, der von Partikel (6) transportierendem Gas in einer Strömungsrichtung (5) durchströmt wird oder werden kann, wobei von jedem der Partikelsensoren (4) in dem jeweiligen Raumbereich (34) eine Messung durchgeführt und ein elektrisches Messsignal (21) abgegeben wird oder werden kann, und  – einer mit den Partikelsensoren (4) elektrisch verbundenen Auswerteinrichtung (8), mittels welcher auf Basis der Messsignale (21) ein Partikelstromsignal gebildet wird oder werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Partikelsensoren (4) als optische Sensoren ausgebildet sind.
Patent DE-202009007344-U1 (DE)
Title: 2-Kammer Stülpbecher
IPC: B65D17/00
Filed: 2009-05-22
Abstract: 2-Kammer-Becher, der folgende Merkmale aufweist:  Becher aus teilelastischem Material, vornehmlich Kunststoff, der durch Formgebung ein Umstülpen ermöglicht mit dem vorrangigen Ziel durch das Umstülpen den Inhalt in die zweite Kammer umzuschütten.
Patent DE-202009007974-U1 (DE)
Title: Entwässerungs-Vorrichtung
IPC: A47L13/58
Filed: 2009-06-08
Abstract: Entwässerungs-Vorrichtung, umfassend einen Aufnahmekörper (10) der ein Aufnahmerohr (11) und einen Montageraum (12) aufweist, wobei das Aufnahmerohr (11) und der Montageraum (12) durch ein wasserdichtes Material in zwei unabhängige Räume unterteilt werden; ferner umfassend eine Entwässerungseinheit (20), die ein hohler Kübel ist, einen Flüssigkeitsdurchfluß ermöglicht und in dem Aufnahmerohr (11) angeordnet ist; und mit einer Betriebseinheit (30), umfassend einen Betriebskörper (31), der mit einer Zahnradstange (312) und einem elastischen Körper (314) versehen ist, wobei der elastische Körper (314) auf den Betriebskörper (31) eine aufwärts gerichtete elastische Kraft ausübt; und des weiteren mit einer Basis (32), umfassend wenigstens zwei Tagsitze (321), die den Betriebskörper (31) tragen können und ihn davon abhalten, sich aufwärts und abwärts zu bewegen; sowie einen Tragarm (323) und einem Übertragungsmechanismus (33), der eine Getriebeanordnung aufweist, die mit einer Reihenzahnradscheibe (331) und einer irreversiblen Antriebszahnradscheibe (332) versehen ist, wobei die Reihenzahnradscheibe (331) drehbar mit dem Tragarm (323) der...
Patent DE-202009013288-U1 (DE)
Title: Persönliche Steighilfe zum Besteigen hoher Bauwerke mit einer Leiter
IPC: A62B35/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: Persönliche Steighilfe zum Besteigen hoher Bauwerke mit einer Leiter, dadurch gekennzeichnet, dass in die Leiter (3) des Bauwerkes ein Steigseil (2) eingebaut ist, an dem sich ein batteriebetriebener el. Hebeantrieb (1), in den der Sicherheitsgurt (4) einer Person eingehängt ist, nach oben zieht und so der Person den Aufstieg erleichtert.
Patent DE-202009013979-U1 (DE)
Title: Weiterentwicklung eines Handgeräts zum Schleifen und Polieren
IPC: B24B21/20
Filed: 2009-10-15
Abstract: Handgerät zum Schleifen und Polieren mit einem endlosen Schleif- oder Polierband, das von einer mit einer Antriebseinheit verbindbaren Antriebsrolle (6) über Umlenkrollen (5/36/37) geführt ist, wobei zwischen zwei im Abstand angeordneten Umlenkrollen (36/37) ein zum Andrücken des Schleif- oder Polierbands an ein Werkstück dienender Arbeitsbereich bestimmt ist und für das Schleif- oder Polierband eine Spannrolle (5) vorgesehen ist, wobei zwischen den beiden, den Arbeitsbereich bestimmenden Umlenkrollen (36/37) innerhalb des Schleif- oder Polierband (7) umschlossenen Bereich ein Freiraum vorgesehen ist, in dem bei einem Aufdrücken des Schleif- oder Polierbands (7) auf einen Rundkörper die sich bildende den Rundkörper umschlingende Bandschleife gegen die Wirkung des Spannarms (9) mit Spannrolle (5) ausweichen kann, wobei das Schleif- oder Polierband mittels Federspannung (18) gestafft und arretiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß an den Kunststoffrollen (5/36/37) Anlaufstege vorgesehen sind, die das Schleif- oder Polierband seitlich führen und am Abspringen von den Umlenkrollen (5/36/37) verhindern.
Patent DE-202009014279-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung der Innenseite des Laufes einer Feuerwaffe
IPC: F41A29/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung der Innenseite des Laufes einer Feuerwaffe, insbesondere eines Gewehres, mit  – einem Zugelement (A), und  – einem daran angeschlossenen Reinigungselement (B), welches aufweist  – eine erste Befeuchtungs- und Reinigungseinheit (B1), besonders zur Vorreinigung des Laufes,  – eine Wischeinheit (B2), und  – eine zweite Befeuchtungs- und Reinigungseinheit (B3), besonders zur Konservierung des Laufes.
Patent DE-202009016520-U1 (DE)
Title: Gabelförmiger Ratschenschlüssel mit Sperrringen
IPC: B25B13/08
Filed: 2009-11-26
Abstract: Gabelförmiger Ratschenschlüssel mit Sperrringen, umfassend  einen Ratschenkopf (10), der einen durchgehenden Aufnahmeraum (11) und eine radiale Öffnung (12) aufweist, die mit dem Aufnahmeraum (11) verbunden ist, wobei an der Innenwand des Aufnahmeraums (11) des Ratschenkopfs (10) mindestens eine Kammer (13, 14) und eine ringförmige Hauptnut (15) gebildet sind, die mit der Kammer (13, 14) verbunden ist und eine kleinere Tiefe als die Kammer (13, 14), (14) hat,  einen Zahnkranz (20), der im Aufnahmeraum (11) angeordnet ist und eine Außenverzahnung (21), einen durchgehenden Antriebsraum (22) und eine radiale Öffnung (23) aufweist, die mit dem Antriebsraum (22) verbunden ist und mit der Öffnung (12) des Ratschenkopfs (10) fluchten kann,  einen Hauptsperrring (30), der in der Hauptnut (15) aufgenommen ist und sich durch die Kammer (13, 14) erstreckt, und  mindestens eine Sperrklinke (40, 400), die in der Kammer (13, 14) angeordnet ist und an der Frontseite ein Zahnsegment...
Patent DE-202009017131-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/72
Filed: 2009-12-14
Abstract: Faltschachtel aus einem Zuschnitt, insbesondere zum Verpacken flüssiger oder rieselfähiger Schüttgüter, mit  mindestens einer Seitenwand (14), die eine erste äußere (40) und eine zweite innere Lasche (42) aufweist, wobei die beiden Laschen (40, 42) teilweise übereinander liegen,  einer in der Seitenwand (16) vorgesehenen, um eine Rilllinie (32) nach außen ausklappbaren Schütte (30), wobei die Schütte (30) einen Teil der ersten Lasche (40) bildet und zwei seitliche Perforationslinien (38) oder Schnittlinien (34, 35) aufweist, so dass die Schütte (30) aus der ersten Lasche (40) herausgebrochen oder herausgeklappt werden kann, wobei die zweite Lasche (42) eine mit der Schütte (30) korrespondierende herausbrechbare Fensterlasche (46) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Fensterlasche (46) zumindest einen Abschnitt aufweist, der über einen äußeren Rand der Schütte (30) hinausragt und – im verschlossenen Zustand der Schütte (30) – mit der ersten Lasche (40) haltend zusammenwirkt.
Patent DE-202009018268-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Sportgeräten oder Sportmatten
IPC: A63B5/12
Filed: 2009-02-04
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Sportgeräten oder Sportmatten, wobei die Vorrichtung mehrere Rollen aufweist, die zumindest in der Transportstellung auf einem zugeordneten Bodenabschnitt abgestützt sind und hierbei eine Verlagerung des Sportgerätes oder der Sportmatte ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass den Rollen (2) eine federkraftabhängige Lastbegrenzungseinrichtung zugeordnet ist, die bei Überschreitung einer vorab definierbaren Maximalkraftbeaufschlagung eine Bewegung der Rollen (2) blockiert.
Patent DE-202009018775-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für Gebinde
IPC: A47B73/00
Filed: 2009-11-13
Abstract: Lagervorrichtung für langgestreckte Gebinde mit an beiden Enden verschiedenen Durchmessern, mit einer horizontalen Halterung (5), an der mindestens zwei etwa horizontale Tragarme (2, 3) auskragend in Abstand zum Aufnehmen der nebeneinander etwa parallel zur Halterung (5) liegenden Gebinde befestigbar sind mittels hakenförmiger Trägerstücke (1', 1'') der Tragarme (2, 3), welche Trägerstücke (1', 1'') auf der Halterung (5) in verschiedenen Positionen einhängbar sind, wobei der eine Tragarm (2) das eine Ende und der andere Tragarm (3) das andere Ende der Gebinde, insbesondere Flaschen (F), aufnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, daß zur Schräglagerung der Gebinde in verschiedenen Höhenniveaus für die Gebindeenden mit geringerem Durchmesser ein Tragarm (3) an seinem Trägerstück (1'') oben und für die Gebindeenden mit größerem Durchmesser der andere Tragarm (2) an seinem Trägerstück (1') unten angebracht ist, wobei das Trägerstück (1') des tiefer angeordneten Tragarmes (2) einen hierzu parallel und höher und in horizontalem Abstand angeordneten Stützstab (4) für die Gebindeböden aufweist.
Patent DE-202010000734-U1 (DE)
Title: Rucksack mit Haltevorrichtung zur Verwendung als Packtasche
IPC: A45F3/04
Filed: 2010-01-08
Abstract: Rucksack mit Haltevorrichtung zur Verwendung als Packtasche zur Anbringung an einem Träger, insbesondere an einem Gepäckträger,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Rucksack (1) an seiner Rückseite mit einer abnehmbaren und/oder wegklappbaren Vorrichtung (2) mit Tragegurten (3) oder einem Gurtsystem ausgerüstet ist welche das Tragen auf dem Rücken ermöglicht  – dass die abnehmbare Vorrichtung (2) komprimierbar, faltbar und/oder rollbar ausgeführt ist und in einem Verstaubereich (4) am oder im Rucksack (1) bei Nichtgebrauch unterbringbar ist  – dass der Rucksack (1) über Befestigungsstellen (5) für die abnehmbare Vorrichtung und/oder wenigstens eines Gurtes verfügt