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Patent DE-102017114882-A1 (DE)
Title: Pixeltreiberschaltung, Pixelmatrix, Treibverfahren und organisches Leuchtemissionsanzeigefeld
Inventor: ZHAI YINGTENG
IPC: G09G3/3241
Filed: 2017-07-04
Abstract: Eine Pixeltreiberschaltung, eine Pixelmatrix, ein Treibverfahren und ein organisches Leuchtemissionsanzeigefeld werden bereitgestellt. Die Pixeltreiberschaltung weist Folgendes auf: einen ersten Transistor, einen zweiten Transistor, einen dritten Transistor, einen vierten Transistor, einen fünften Transistor, einen sechsten Transistor, einen siebten Transistor und einen ersten Kondensator. Der sechste Transistor ist dafür konfiguriert, in Antwort auf ein zweites Abtastleitungssignal ein Signal mit einem ersten Potential an ein Lichtemissionselement zu übertragen. Der siebte Transistor ist dafür konfiguriert, in Antwort auf das zweite Abtastleitungssignal ein Signal mit einem zweiten Potential an einen Gate-Anschluss des zweiten Transistors zu übertragen, und das zweite Potential ist größer als das erste Potential.
Patent DE-102017115215-A1 (DE)
Title: Ef-tu-bindendes metallhaltiges antibiotikum
Inventor: METZLER-NOLTE NILS
IPC: G01N33/68
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen N-heterocyclischen Carben (NHC) Re(I) Komplex mit einem unsubstituierten oder substituierten Benzimidazol-2-yliden Liganden und deren Verwendung, insbesondere in einer pharmazeutischen Zusammensetzung, als Medikament und zur Behandlung von einer bakteriellen Infektion oder eines bakteriellen Befalls. Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung eines N-heterocyclischen Carben (NHC) Re(I) Komplexes und auf ein Verfahren zur Identifizierung eines Moleküls, das mit einem N-heterocyclischen Carben (NHC) Re(I) Komplex interagiert.
Patent DE-102017117510-A1 (DE)
Title: Saugroboter mit Flüssigkeitsdetektionsfunktion und Verfahren zum Detektieren einer Flüssigkeit mittels eines Saugroboters
Inventor: PETERMANN PATRICK
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugroboter (100) mit Flüssigkeitsdetektionsfunktion. Der Saugroboter (100) umfasst zumindest ein Rad (200, 212) das eine Sensoreinrichtung (202) zum Detektieren einer Flüssigkeit (400) aufweist.
Patent DE-102017118392-A1 (DE)
Title: Speisetischvorrichtung für eine Faserbandauflösevorrichtung einer Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: WINZEN LOTHAR
IPC: D01H4/30
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speisetischvorrichtung (2) für eine Faserbandauflösevorrichtung (1) einer Offenend-Spinnvorrichtung sowie die Faserbandauflösevorrichtung und die Offenend-Spinnvorrichtung, umfassend einen Speisetischhalter (3) und einen an den Speisetischhalter (3) auswechselbar festlegbaren Speisetisch (4), wobei der Speisetisch (4) einen Klemmbereich (5) für einen Faserbandeinzugszylinder (7) zum Fördern eines Vorlagefaserbandes aufweist, wobei der Speisetisch (4) und der Speisetischhalter (3) jeweils miteinander in Kontakt stehende Verbindungsbereiche (8, 9) aufweisen. Erfindungsgemäß sind die Verbindungsbereiche (8, 9) so ausgebildet und angeordnet, dass eine Klemmkraft zwischen einem Faserbandeinzugszylinder (7) und dem Klemmbereich des Speisetisches (4) den Speisetisch (4) gegen den Speisetischhalter (3) drückt, und die Verbindungsbereiche greifen so ineinandergreifen, dass in allen Richtungen einer zur Richtung der Klemmkraft zwischen einem Faserbandeinzugszylinder (7) und dem Klemmbereich des Speisetisches (4) senkrechten Ebene Formschluss zwischen den Verbindungsbereichen (8, 9) besteht.
Patent DE-102017119041-A1 (DE)
Title: Berührungssensor und verfahren zu dessen herstellung sowie berührungsanzeigefeld
Inventor: CAI YU
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-08-21
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung stellt einen Berührungssensor bereit, der Folgendes umfasst: ein Substrat und eine Berührungselektrode, wobei der Berührungssensor eine erste Oberfläche und eine der ersten Oberfläche gegenüberliegende zweite Oberfläche aufweist, die erste Oberfläche des Substrats mit einer Vielzahl von Nuten versehen ist, die streifenförmig sind, die Vielzahl von Nuten einander kreuzen, um eine Gitterform zu bilden, die Vielzahl von Nuten Kreuzungsregionen und Erstreckungsregionen umfassen, ein vertikaler Abstand von der Kreuzungsregion zur zweiten Oberfläche größer ist als ein vertikaler Abstand von der Erstreckungsregion zur zweiten Oberfläche und der Boden der Vielzahl von Nuten nicht über die erste Oberfläche hinausgeht und die Berührungselektrode in die Nut eingefüllt ist.
Patent DE-102017120745-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt sowie Füllorgan zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: APPEL CHRISTIAN
IPC: B67C3/26
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Füllorgan (1) zum Befüllen eines Behälters (100) mit einem Füllprodukt, umfassend eine Mündungsdichtung (2) zum abdichtenden Verbinden des Füllorgans (1) mit der Mündung (110) des zu befüllenden Behälters (100), einen Füllproduktauslass (3) zum Einbringen eines Füllprodukts in den mit dem Füllorgan (1) abgedichteten Behälter (100), einen Vakuumkanal (5) zum Beaufschlagen des mit dem Füllorgan (1) abdichtend verbundenen Behälters (100) mit einem Unterdruck und ein Spülgaskanal (4) zum Einbringen eines Spülgases in den mit dem Füllorgan (1) abdichtend verbundenen Behälters (100), wobei eine Steuerung (6) vorgesehen ist, welche dazu eingerichtet ist, den Spülgaskanal (4) pulsierend zu öffnen, während der Vakuumkanal (5) durchgehend geöffnet ist.
Patent DE-102017121620-A1 (DE)
Title: Airbagbaugruppe
Inventor: O'CONNOR CHRIS STEPHEN
IPC: B60R21/217
Filed: 2017-09-18
Abstract: Eine Armaturenbrettbaugruppe beinhaltet ein Armaturenbrett, ein Airbaggehäuse, das durch das Armaturenbrett gestützt ist, einen Airbag, der durch das Airbaggehäuse gestützt ist, und eine drehbare Verbindung, die das Airbaggehäuse an dem Armaturenbrett drehbar stützt. Das Armaturenbrett erstreckt sich entlang einer Längsachse. Die drehbare Verbindung ist drehbar um eine Drehachse quer zu der Längsachse.
Patent DE-102017125796-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: CLASSEN ROLAND
IPC: F16B2/02
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem zur Befestigung in einer Aufnahme eines Trägerbauteils, umfassend ein Befestigungselement mit einem entlang einer Einführrichtung in die Aufnahme einsetzbaren Führungsabschnitt, und umfassend ein auf den Führungsabschnitt aufgestecktes Klammerelement, das zum Halten von Befestigungselement und Klammerelement in der Aufnahme mit einer Innenfläche der Aufnahme zusammenwirkende Haltekanten aufweist, wobei Führungsabschnitt und Klammerelement zusammenwirkende Rastabschnitte aufweisen, durch die das Klammerelement rastend an dem Führungsabschnitt gehalten ist, und wobei die Rastabschnitte derart ausgebildet sind, dass eine axiale Zugkraft zum Lösen von Befestigungselement und Klammerelement aus der Aufnahme eine radial nach außen wirkende Kraft auf die Haltekanten des Klammerelements bewirkt, wobei Befestigungselement und Klammerelement weiterhin zusammenwirkende Anschlagabschnitte aufweisen, die einem Lösen des Klammerelements von dem Befestigungselement entgegenwirken.
Patent DE-102017128454-A1 (DE)
Title: Transistor-Substrat und dasselbe aufweisendes organisches lichtemittierendes Anzeigepanel und organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung
Inventor: CHOI HONGRAK
IPC: H01L27/32
Filed: 2017-11-30
Abstract: Offenbart wird ein Transistorsubstrat, ein dasselbe aufweisendes organisches lichtemittierendes Anzeigepanel und eine das organische lichtemittierende Anzeigepanel aufweisende organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, in denen eine erste Elektrode (141) eines Schalttransistors (Tsw1) als ein Gate eines Ansteuerungstransistors (Tdr) verwendet wird.
Patent DE-102017128612-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsvorrichtung
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: A01B49/02
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsvorrichtung (10) zum Bearbeiten von Boden, insbesondere zum Ankoppeln an eine Zugmaschine, mit einem angetriebenen Bodenbearbeitungsgerät (12) zum Auflockern des Bodens und einer Planiereinrichtung (14) zum Planieren des aufgelockerten Bodens. Die Planiereinrichtung (14) weist mehrere voneinander beabstandete Bodeneingriffselemente (24), insbesondere Krallen und/oder Zinken, auf, die sich zu dem aufgelockerten Boden hin und/oder nach unten erstrecken. Die sich zum Boden hin und/oder nach unten erstreckenden Bodeneingriffselemente (24) haben beispielsweise den Vorteil, dass Erde an diesen kaum oder gar nicht anhaftet.
Patent DE-102017128812-A1 (DE)
Title: Chinesische medizin zur behandlung von hyperostose
Inventor: LI QUANSHENG
IPC: A61K36/804
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine chinesische Medizin zur Behandlung von Hyperostose, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus den folgenden Materialbestandteilen nach Gewichtsanteilen hergestellt ist: Schafknochen 20-30, Rehmannia-Wurzel 10-20, Eucommia ulmoides 10-20, Carthamus tinctorius 5-10, Caulis Spatholobi 5-10, Radix Saposhnikoviae 4-8 und Eupolyphaga seu Steleophaga 3-9. Die erfindungsgemäße chinesische Medizin zur Behandlung von Hyperostose hat eine hemmende Wirkung bei der Behandlung primärer und sekundärer Hyperostose.
Patent DE-102017129847-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Behältnissen mit fahrerlosen-Transportsystem
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: B65B3/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen (10) und insbesondere Kunststoffbehältnissen, mit wenigstens einer Behälterbehandlungseinrichtung (2), welche wenigstens einen Rüstzugang (5) aufweist, an welchen in einem Rüstbetrieb Formatteile (7) und/oder Werkezuge (8) auswechselbar sind und mit einem Transportsystem (6), mittels welchem die Formatteile (7) und/oder Werkzeuge (8) zu der wenigstens einen Behälterbehandlungseinrichtung (2) bringbar sind, wobei es sich erfindungsgemäße bei dem Transportsystem (6) um ein fahrerloses-Transportsystem (6a) handelt, mittels welchem die Formatteile (7) und/oder Werkzeuge (8) automatisch zu wenigstens einer Behälterbehandlungseinrichtung (2) bringbar sind.
Patent DE-102017131202-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: TRIEBENBACHER SIMON
IPC: G01F1/58
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1) umfassend:Ein Messrohr (10) mit einer Messrohrachse (11) und einer Messrohrwand (12);Ein Magnetsystem (20) zum Erzeugen eines Magnetfelds, welches Magnetfeld senkrecht zur Messrohrachse steht;Zumindest ein Paar Messelektroden (30) zum Abgreifen einer im Medium durch das Magnetfeld induzierte elektrischen Spannung,Eine elektronische Mess-/Betriebsschaltung (40) zum Betreiben des Magnetsystems und der Messelektroden,wobei das Magnetsystem (20) folgendes aufweist:ein Spulensystem (21) mit mindestens einer Spule (21.1) mit einem Spulenkern (21.2);zwei Polschuhe (22);wobei das Spulensystem (21) eine Vorrichtung zur Feldrückführung (21.3) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassein Tangentialanteil des Magnetfelds in der Spule bezüglich der Messrohrachse mindestens 90% des Gesamtmagnetfelds beträgt,wobei die Vorrichtung zur Feldrückführung (21.3) mindestens einen Rückführungsteil (21.4) aufweist, welcher jeweils durch mindestens eine Spule verläuft und jeweils den Spulenkern (21.2) der entsprechenden mindestens einen Spule (21.1) ausbildet.
Patent DE-102017203336-A1 (DE)
Title: Montagesatz für einen Nebentrieb einer Antriebseinrichtung, entsprechender Nebentrieb sowie Verfahren zum Herstellen eines Nebentriebs
Inventor: JÄGLE KARL
IPC: F02B67/04
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagesatz (2) für einen Nebentrieb (1) einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs. Der Montagesatz (2) zeichnet sich aus durch eine Vielzahl von Funktionselementen (3), die jeweils eine Durchgangswelle (11) aufweisen, die einerseits eine erste Formschlusseinrichtung sowie andererseits eine zweite Formschlusseinrichtung zur formschlüssigen Kopplung mit der ersten Formschlusseinrichtung eines anderen der Funktionselemente (3) aufweist, sowie durch mehrere baugleiche Abschlussfunktionselemente (4), jeweils mit einer Eingangswelle, die eine weitere Formschlusseinrichtung zur formschlüssigen Kopplung mit der Durchgangswelle (11) eines der Funktionselemente (3) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Nebentrieb (1) für eine Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Nebentriebs (1) einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102017203747-A1 (DE)
Title: Mischeinrichtung zur Einbringung einer Flüssigkeit in einen Abgasstrom, Brennkraftmaschine mit einer solchen Mischeinrichtung und Verfahren zum Einbringen einer Flüssigkeit in einen Abgasstrom
Inventor: MüLLER RALF
IPC: G10K15/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischeinrichtung (7) zur Einbringung einer Flüssigkeit (9) in einen Abgasstrom, mit einem Abgasleitungsabschnitt (11), eingerichtet zur Führung von Abgas entlang des Abgasleitungsabschnitts (11), und mit einer Dosiereinrichtung (13), angeordnet und eingerichtet zur Einbringung einer Flüssigkeit (9) in den Abgasleitungsabschnitt (11). Dabei ist wenigstens eine Schallquelle (15) vorgesehen, die derart relativ zu dem Abgasleitungsabschnitt (11) und der Dosiereinrichtung (13) angeordnet ist, dass eine Durchmischung der in den Abgasleitungsabschnitt (11) mittels der Dosiereinrichtung (13) eingebrachten Flüssigkeit (9) mit dem in dem Abgasleitungsabschnitt (11) strömenden Abgas durch von der wenigstens einen Schallquelle (15) emittierten Schall gefördert wird, wenn die wenigstens eine Schallquelle (15) Schall emittiert.
Patent DE-102017204384-A1 (DE)
Title: Antriebsrad, Antriebsvorrichtung mit Antriebsrad zur Befestigung an einem Fahrzeugrad sowie Verfahren zum Montieren eines Antriebsrads an einem Fahrzeug
Inventor: BECKER PATRICK
IPC: B60K7/00
Filed: 2017-03-16
Abstract: Es wird ein Antriebsrad (3), insbesondere ein Antriebsrad (3) einer Antriebsvorrichtung (1) zur Befestigung an einem Fahrzeugrad (2), angegeben. Das Antriebsrad (3) weist eine Felge (32), einen mit der Felge (32) verbundenen Reifen (31) und eine mechanische Vorrichtung (320) zum wenigstens abschnittsweisen Verringern des Außendurchmessers des Reifens (31) auf. Weiterhin werden eine Antriebsvorrichtung (1) mit einem Antriebsrad (3) zur Befestigung an einem Fahrzeugrad (2) sowie ein Verfahren zum Montieren eines Antriebsrads (3) an einem Fahrzeug (21) angegeben.
Patent DE-102017205482-A1 (DE)
Title: Injektor, Anordnung einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Dämpfen von Schall während eines Betriebs eines Injektors
Inventor: BRAUN STEPHAN
IPC: F02M51/06
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor, insbesondere einen Kraftstoffinjektor, der ein Injektorgehäuse (2), und ein hydrostatisches Lager (3) umfasst. Das hydrostatische Lager (3) ist am Injektorgehäuse (2) angeordnet und eingerichtet, Kräfte in einer Axialrichtung (101) des Injektors (1) aufzunehmen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Dämpfen von Schall während des Betriebs eines Injektors (1), insbesondere eines Kraftstoffinjektors, mittels eines hydrostatischen Lagers (3), welches an einem Injektorgehäuse (2) angeordnet ist und eingerichtet ist, Kräfte in einer Axialrichtung (101) des Injektors (1) aufzunehmen.
Patent DE-102017210845-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung sowie Verfahren zur umgebungsangepassten Erfassung eines Umgebungsbereichs eines Fahrzeugs
Inventor: BREUER KARSTEN
IPC: H04N5/235
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung (1) sowie ein Verfahren zur optimierten Erfassung eines Umgebungsbereichs eines Fahrzeugs.Die Kameravorrichtung umfasst:eine Optronik und eine Bilderfassungssteuerungseinheit (3), die dazu ausgebildet sind, eine Bildfolge (21, 22, 23; 31, 32, 33) des Umgebungsbereichs aufzunehmen,wobei die Optronik eine Weitwinkeloptik und einen hochauflösenden Bildaufnahmesensor (2) umfasst, unddie Optronik und die Bilderfassungssteuerungseinheit (3) dazu ausgebildet sind,dass während der Aufnahme der Bildfolge (21, 22, 23; 31, 32, 33) eine Nutzung von mindestens zwei unterschiedlichen Belichtungsmodi des Bildaufnahmesensors in Kombination mit mindestens zwei unterschiedlichen Binningmodi erfolgt.
Patent DE-102017212490-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe, insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FLO SIAMEND
IPC: F04B53/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Eine Kolbenpumpe (16), insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine, umfasst ein Pumpengehäuse (26), einen Pumpenkolben (28) und einen zumindest vom Pumpengehäuse (26) und dem Pumpenkolben (28) begrenzten Förderraum (39). Es wird vorgschlagen, dass vorzugsweise zwischen Pumpenkolben (28) und Pumpengehäuse (26) eine Dichtung (50) zur Abdichtung des Förderraums (39) und ein separates Führungselement (56) zur Führung des Pumpenkolbens (28) angeordnet sind, wobei die Dichtung (50) als Kunststoffring ausgebildet ist und auf dem Pumpenkolben (28) sitzt.
Patent DE-102017214549-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren für Karosserieteile
Inventor: WEBERPALS JAN-PHILIPP
IPC: B23K31/02
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fertigen eines Karosserieteils, insbesondere für eine Fahrzeugtür oder eine Heckklappe, aus mindestens zwei Blechteilen, die jeweils einen randseitigen durch eine Schnittkante begrenzten flachen Flanschbereich aufweisen. Bei dem Verfahren werden die Flanschbereiche der beiden Blechteile unter Bildung eines Überlappstoßes teilweise überlappend miteinander in Anlage gebracht und durch eine sich benachbart zu den Schnittkanten der Blechteile erstreckende Schweißnaht verbunden.
Patent DE-102017215048-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger für Leistungselektronik und Leistungselektronikmodul mit einem Schaltungsträger
Inventor: KIRCHER ANDREAS
IPC: H01L23/34
Filed: 2017-08-29
Abstract: Offenbart wird ein Schaltungsträger (ST), insb. ein Keramiksubstrat, für Leistungselektronik, umfassend:
 - eine Bestückungsoberfläche (BF) zum Bestücken von Leistungselektronikbauelementen (LE);
 - eine von der Bestückungsoberfläche (BF) abgewandt liegende Wärmeübertragungsoberfläche (WF) zur thermischen Kontaktierung des Schaltungsträgers (ST) mit einer Wärmesenke, insb. einem Kühler (KL);
 - mindestens eine Seitenfläche (SF) zwischen der Bestückungsoberfläche (BF) und der Wärmeübertragungsoberfläche (WF) ;
 - wobei die Längste der mindestens einen Seitenfläche (SF) zu der Bestückungsoberfläche (BF) und der Wärmeübertragungsoberfläche (WF) schräg ausgeführt ist; und
 - der Schaltungsträger eine von einer ersten Kante (KT1) zwischen der Bestückungsoberfläche (BF) und der längsten Seitenfläche (SF) zu einer zweiten Kante (KT2) zwischen der Wärmeübertragungsoberfläche (WF) und der längsten Seitenfläche (SF) hin sich verjüngende Dicke aufweist.
Patent DE-102017215502-A1 (DE)
Title: Druckwerk mit einer Aufzugwechselhilfe sowie Verfahren zum Aufziehen von Aufzügen auf Druckwerkszylinder eines Druckwerks
Inventor: TECHERT ANDREAS
IPC: B41F27/12
Filed: 2017-09-05
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Offsetdruckwerk mit einem als Formzylinder ausgeführten Druckwerkszylinder, einem als Übertragungszylinder ausgeführten Druckwerkszylinder und einem mit dem Übertragungszylinder eine Druckstelle ausbildendem Gegenzylinder umfasst eine Aufzugwechselhilfe mit einer Andrückeinrichtung, welche in einer ersten Lage gegen einen auf der Mantelfläche des Formzylinders aufzuziehenden, als Druckform ausgeführten Aufzug angestellt oder anstellbar ist. Die Andrückeinrichtung ist derart im Druckwerk gelagert, dass sie wahlweise in eine zweite Lage verbringbar ist, in der sie gegen einen auf der Mantelfläche des Übertragungszylinders aufzuziehenden, als Drucktuch ausgeführten Auszug angestellt oder anstellbar ist. Die Erfindung betrifft daneben ein Verfahren zum Aufziehen von Aufzügen auf Druckwerkszylinder eines Offsetdruckwerks.
Patent DE-102018004614-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umwandeln einer hin- und her- Bewegung in einer Einweg kontinuierlichen Drehbewegung und ASV-Kupplungen auf dieser Basis und auch Handwerkzeuge auf der Basis dieser ASV-Kupplungen
Inventor: AFANASIEV SERGEI
IPC: F16H29/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zum Umwandeln einer hin- und her- Bewegung in einen Einweg kontinuierliche Drehbewegung und ASV-Kupplungen auf dieser Basis und auch Handwerkzeuge auf der Basis diesen Kupplungen.Dieses Verfahren basiert auf dem umfangreichen Einsatz von Elementen der Freilaufkupplungen. Die federbelasteten Elemente der Freilaufkupplungen und ihre Federn sind in die zwei parallelen Gruppen trennen, die befinden sich auf beiden Seiten des Ausgangsdrehelements, das starr an der Abtriebswelle befestigt ist. In jeder Gruppe sind die federbelasteten Elemente und ihre Federn identisch angeordnet, jedoch so einbauen, dass bei der gleichzeitigen, synchronen, parallelen hin- und her- Bewegung der Gruppen, die federbelasteten Elemente sind abwechselnd zusammenwirken mit dem Ausgangsdrehelement, und die Ausgangswelle rotiert in dem einen Richtung, ohne Freilauf.ASV-Kupplungen, die auf dem vorgeschlagenen Verfahren basieren, können eine breite Palette von Elementen der Freilaufkupplungen gebrauchen und sind selbe auch genug kompakt und einfach, für der Anwendung in Handwerkzeugen, sowie in vielen anderen technischen Bereichen, in denen erforderlich das solche Umwandlung der Bewegung.
Patent DE-102018004668-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs zum Bilden einer Rettungsgasse bei Erfassen eines Staus
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: G08G1/0962
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs (2) beim Bilden einer Rettungsgasse (9) bei einem detektierten Stau. Erfindungsgemäß wird eine Position des Fahrzeugs (2) und Positionen von weiteren Verkehrsteilnehmern mittels Fahrzeugsensoren erfasst und deren Positionen relativ zu einem Fahrstreifen und/oder zu Fahrspurmarkierungen (10) ermittelt werden, das Fahrzeug (2) in seiner Position, die Verkehrsteilnehmer in ihren Positionen, die Fahrstreifen und/oder Fahrspurmarkierungen (10) mittels eines fahrzeugeigenen visuellen Ausgabegeräts (1) aus einer Vogelperspektive dargestellt und dem Fahrer eine Fahranweisung zum Bilden der Rettungsgasse (9) mittels des visuellen Ausgabegeräts (1) angezeigt.
Patent DE-102018010149-A1 (DE)
Title: Magnetischen elektrischen Motorenantrieb
IPC: H02K7/09
Filed: 2018-12-24
Abstract: Magnetisch schwebender Motorenantrieb für Luftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass es keine festen Verbindungen bzw. Berührungspunkte zum Motorgehäuse (1) gibt. Vielmehr wird die Antriebseinheit (2) ohne feste Verbindung schwebend in einem Magnetfeld (3) gehalten und dort zugleich angetrieben.
Patent DE-102018102385-A1 (DE)
Title: Okulareinrichtung für ein chirurgisches Instrument
Inventor: KIEDROWSKI GREGOR
IPC: G02B23/26
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Okulareinrichtung für ein chirurgisches Instrument, insbesondere ein Endoskop, mit einem Bildleiterkanalteil, durch das ein Bildleiter-Faserbündel verläuft, einem optischen Filterelement am proximalen Ende des Bildleiter-Faserbündels und einem Verbindungselement, das am proximalen Ende des Bildleiterkanalteils angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Filterelement in einem Gleitelement angeordnet ist und das Gleitelement innerhalb des Verbindungselements längsverschiebbar angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung chirurgische Instrumente, die solche Okulareinrichtungen umfassen.