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Patent DE-112020003257-T5 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und Materialien zur Herstellung von mikropixelierten LEDs durch additive Fertigung
Inventor: KUNDALIYA DARSHAN
IPC: H01L33/50
Filed: 2020-07-09
Abstract: Es werden Verfahren, Systeme und Materialien zur Herstellung von mikropixelierten LEDs bereitgestellt, die durch Stereolithografietechniken ein Vollfarbspektrum erreichen können. Die Verfahren umfassen das Aufbringen einer fotohärtbaren Nanoleuchtstoff-Tintenzusammensetzung auf ein Substrat, das Projizieren eines Musters auf das Substrat und die Tintenzusammensetzung und das anschließende Aushärten mindestens eines Teils der Tintenzusammensetzung auf der Grundlage des projizierten Musters. Die Tintenzusammensetzung enthält mindestens ein fotohärtbares Polymer, eine Vielzahl von Nanoleuchtstoffen (z.B. QDs) und mindestens ein lichtstreuendes Additiv. Die resultierende ausgehärtete Tintenzusammensetzung und Substratkomponente kann eine pixelierte LED sein, die so konfiguriert ist, dass sie blaues Licht emittierende Pixel vollständig in rotes und grünes Licht emittierende Pixel umwandelt. Drucksysteme zur Durchführung dieser Verfahren und zur Herstellung dieser LEDs sind ebenfalls offengelegt, ebenso wie verschiedene, nicht einschränkende Beispiele von Formulierungen für Tintenzusammensetzungen.
Patent DE-112020005807-T5 (DE)
Title: Verfahren zur optimierung der erkennung unzulässiger produkt-strichcodes
Inventor: FJELLSTAD CHRISTOPHER J
IPC: G07G1/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Hierin werden Verfahren zur Optimierung der Erkennung von unzulässigen Produkt-Strichcodes offenbart. Ein Beispielverfahren umfasst die Analyse von objektbasierten Identifikationsdaten gegenüber zeichenbasierten Identifikationsdaten, um zu bestimmen, ob ein Zusammenpassen vorliegt. Als Reaktion auf ein fehlendes Zusammenpassen wird ein Freigabebedingungszustand erreicht, bei dem ein entfernter Server, anstatt automatisch ein Signal für ein fehlendes Zusammenpassen an ein Symbolleser zu senden, die Erfüllung der Freigabebedingung abwartet, bevor er an den Symbolleser sendet. In einigen Beispielen wird eine Freigabebedingung automatisch erfüllt, indem in einem nachfolgenden Vergleich ein Zusammenbassen festgestellt wird. In einigen Beispielen muss ein Benutzer des entfernten Servers die Freigabebedingung erfüllen.
Patent DE-112020006439-T5 (DE)
Title: Verfahren und system zum zuverlässigen und sicheren speicherlöschen
Inventor: KUMAR AJAY
IPC: G06F21/75
Filed: 2020-07-06
Abstract: Eine Speichervorrichtung weist eine Schaltmatrix mit einem Stromversorgungseingang, einem Steuereingang und einem Stromversorgungsausgang auf, und einen Direktzugriffsspeicher mit einem Stromversorgungsanschluss, der mit dem Stromversorgungsausgang der Schaltmatrix gekoppelt ist. Die Schaltmatrix weist einen Kondensator auf, der durch eine Stromversorgung aufladbar ist, und beim Empfang eines Steuersignals durch den Steuereingang ist die Schaltmatrix so ausgelegt, dass sie den Kondensator von der Stromversorgung und dem Direktzugriffsspeicher entkoppelt und den Kondensator durch die Stromversorgungsausgang mit dem Direktzugriffsspeicher in umgekehrter Polarität koppelt, wodurch eine negative Stromversorgung für den Stromversorgungsausgang bereitgestellt wird.
Patent DE-112021000353-T5 (DE)
Title: Intraorales einheitensteuerungssystem
Inventor: SAKUMA KATSUYUKI
IPC: A61B5/103
Filed: 2021-03-04
Abstract: Bereitgestellt werden Mechanismen zum Realisieren eines intraoralen Steuerungsmechanismus, der einem Benutzer ermöglicht, eine Operation eines Computersystems oder einer elektronischen Einheit zu steuern. Der intraorale Steuerungsmechanismus erkennt eine Verformung auf Grundlage dessen, dass die Zunge eines Benutzers einen Steuerungsmechanismus aus einer festen Position wegbewegt; wandelt die erkannte Verformung in ein Steuersignal um; verstärkt eine Amplitude des Steuersignals, wodurch ein verstärktes Steuersignal erzeugt wird; wandelt das verstärkte Steuersignal in ein digitales Eingangssignal um; moduliert das digitale Eingangssignal auf eine Wellenlänge einer Übertragungsfrequenz; und überträgt das digitale Eingangssignal an das Computersystem. Das Computersystem kann dann das digitale Steuersignal entweder in dem Computersystem selbst ausführen, um eine Operation durchzuführen, oder das digitale Steuersignal an die elektronische Einheit übertragen, sodass diese auf eine durch das das digitale Steuersignal vorgegebene Weise funktioniert. Das digitale Eingangssignal wird für eine Charakterisierung des Benutzers gespeichert.
Patent DE-112021000731-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau eines vertrauenswürdigen softwaredefinierten Netzwerks auf Basis von Blockchain
Inventor: XU MINGHUI
IPC: H04L49/60
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum Aufbau eines vertrauenswürdigen softwaredefinierten Netzwerks auf Basis von Blockchain bereit, das eine Northbridge-Schnittstelle und eine Southbridge-Schnittstelle umfasst, wobei die Northbridge-Schnittstelle für die Verbindung der Anwendungsschicht und der Steuerschicht verantwortlich ist, die Southbridge-Schnittstelle wird verwendet, um die Steuerschicht und die Datenschicht zu verbinden; wobei die Steuerschicht hauptsächlich für die Netzwerksteuerung, die protokollbezogene Verarbeitung und Berechnung verantwortlich ist und Blockchain-bezogene Funktionen bereitstellt, am Blockchain-Konsensprozess teilnimmt und für die Speicherung von Blockchain-Daten verantwortlich ist; wobei die Datenschicht eine Datenweiterleitungsebene ist und Datenpakete gemäß einer Flusstabelle weiterleitet. Der Vorteil besteht darin, dass die vorliegende Erfindung die Eigenschaft der Trennung von „Steuerschicht-Datenschicht“ des softwaredefinierten Netzwerks beibehält; wobei der Kernbeitrag der vorliegenden Erfindung darin besteht, dass die Blockchain in die Steuerschicht eingeführt wird und eng mit dem Steuergerät integriert ist, um gemeinsam die softwaredefinierte Netzwerkarchitektur aufrechtzuerhalten und eine sichere und glaubwürdige Betriebsumgebung bereitzustellen.
Patent DE-112021002572-T5 (DE)
Title: Multikriterielles optimieren von anwendungen
Inventor: PARTHASARATHY SRINIVASAN
IPC: G06F11/34
Filed: 2021-04-29
Abstract: Es werden ein System, ein Computerprogrammprodukt und ein Verfahren bereitgestellt, um eine multikriterielle Optimierung einer Anwendung zu orchestrieren. Es wird ein Satz von zwei oder mehr wesentlichen Leistungsindikatoren (KPIs) und ein oder mehrere Parameter empfangen, die der Anwendung zugehörig sind. Es wird ein auf maschinellem Lernen (ML) beruhendes Ersatzfunktions-Lernmodell in Verbindung mit einer Erfassungsfunktion verwendet, um eine oder mehrere adaptive Testdurchführungen durchzuführen. Jeder Test besteht aus einer bestimmten Konfiguration des einen oder der mehreren Parameter. Es wird eine Pareto-Fläche der KPls der Anwendung auf der Grundlage der Beobachtungen der KPI-Werte aus jedem adaptiven Test berechnet. Die Pareto-Fläche wird untersucht, und es wird ein optimaler Betriebspunkt für die Anwendung ausgewählt. Die Anwendung wird daraufhin an dem ausgewählten Betriebspunkt ausgeführt.
Patent DE-112021004649-T5 (DE)
Title: Spannungsabtastung unter verwendung eines energieimpulses und zugehörigesysteme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: LONCARIC MIRKO
IPC: G01R19/165
Filed: 2021-09-02
Abstract: Ein offenbartes Verfahren schließt ein: Einstellen eines Verbinders einer Erfassungsschaltung und eines zugeordneten Kondensators auf ein vorbestimmtes Potenzial; Bereitstellen eines Energieimpulses einer vorbestimmten ersten Zeitdauer an den Verbinder; zu einer Zeit, die im Wesentlichen eine vorbestimmte zweite Zeitdauer nach einem Ende der vorbestimmten ersten Zeitdauer des Energieimpulses liegt, Koppeln des zugeordneten Kondensators und des Verbinders der Erfassungsschaltung; und Abtasten einer Spannung, die über den zugeordneten Kondensator vorliegt.
Patent DE-112021005064-T5 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und diagnoseverfahren
Inventor: KAMETA KOKI
IPC: G01M13/00
Filed: 2021-11-24
Abstract: In einer Werkzeugmaschine (10) gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung werden ein erster Motor (18) und ein zweiter Motor (20) gesteuert, um ein erstes bewegliches Teil (14) und ein zweites bewegliches Teil (16) durch einen vorgeschriebenen Antriebsvorgang in jeder von mehreren Orientierungspositionen anzutreiben. In der Werkzeugmaschine (10) wird eine Frequenzcharakteristik des ersten Motors (18) und/oder des zweiten Motors (20) erfasst, die die Zeiten umfasst, in denen das erste bewegliche Teil (14) und das zweite bewegliche Teil (16) in jeder der mehreren Orientierungspositionen positioniert sind, jede der Frequenzcharakteristiken wird mit einer entsprechenden Standardfrequenzcharakteristik verglichen, und das Vorliegen einer Fehlfunktion in der Werkzeugmaschine (10) wird auf der Grundlage des Vergleichsergebnisses bestimmt.
Patent DE-112022001477-T5 (DE)
Title: Abscheidemechanismus für magnetische Fremdstoffe im Sinterschlamm von Lithium-Ionen-Batterien
Inventor: LI AIXIA
IPC: B03C1/32
Filed: 2022-07-15
Abstract: Es wird ein Abscheidemechanismus für magnetische Fremdstoffe in einem Sinterschlamm einer Lithium-Ionen-Batterie offenbart, der einen Abscheidemaschinenkörper umfasst; der Abscheidemaschinenkörper umfasst eine obere Abdeckung und einen Abscheidezylinder; die obere Abdeckung ist an einem oberen Ende mit einem Antriebsmotor versehen; ein Rühr- und Abscheidemechanismus ist in einer inneren Kavität des Abscheidezylinders angeordnet; der Rühr- und Abscheidemechanismus umfasst einen Planetenzahnradsatz, eine Rührwelle, einen Auffangrahmen, eine magnetische Führungshülse und einen Ausgleichsring; der Planetenzahnradsatz umfasst einen Zahnkranz, ein Planetenzahnrad, ein Sonnenzahnrad und eine Verbindungsplatte; ein Ende der Rührwelle ist mit einer zentralen Drehwelle des Planetenzahnrads verbunden; der Auffangrahmen ist mit einer zentralen Drehwelle des Sonnenzahnrads verbunden; und die magnetische Führungshülse ist spiralförmig auf einer Außenseite der Rührwelle aufgestülpt. Gemäß dem Abscheidemechanismus kann die Rührwelle unter Verwendung des Rühr- und Abscheidemechanismus rotieren und sich drehen, und der Sinterschlamm der Batterie wird vollständig gerührt, so dass die magnetischen Fremdstoffe, die im Sinterschlamm der Batterie dotiert sind, an einer Innenwand der magnetischen Führungshülse adsorbiert werden können und sich entlang der Innenwand zum Auffangrahmen bewegen können, wodurch eine schnelle Abscheidung der magnetischen Fremdstoffe im Sinterschlamm der Batterie realisiert wird.
Patent DE-60215827-T8 (DE)
Inventor: YAKABE M
IPC: H04R3/06
Filed: 2002-09-06
Granted: 2007-12-06
Abstract: An electrostatic capacitance detection circuit 10 comprises an AC voltage generator 11, an operational amplifier 14 of which non-inverting input terminal is connected to specific potential (a ground in this example), an impedance converter 16, a resistance (R1) 12 connected between the AC voltage generator 11 and an inverting input terminal of the operational amplifier 14, a resistance (R2) 13 connected between the inverting input terminal of the operational amplifier 14 and an output terminal of the impedance converter 16, and an impedance element (a capacitor) 15 connected between an output terminal of the operational amplifier 14 and an input terminal of the impedance converter 16. A capacitor to be detected 17 is connected between the input terminal of the impedance converter 16 and the specific potential. <IMAGE>
Patent HR-P20110094-T8 (HR)
Inventor: NAKAMURA KENJI
IPC: A61K9/24
Filed: 2011-02-07
Abstract: Čvrsti pripravak, naznačen time, da sadrži sljedeći prvi i drugi dio: (1)	prvi dio koji sadrži 2-[[6-[(3R)-3-amino-1-piperidinil]-3,4-dihidro-3-metil-2,4-diokso-1(2H)-pirimidinil]metil]-benzonitril ili njegovu sol te kao prvi ekscipijent, šećer ili šećerni alkohol; i (2)	drugi dio koji sadrži pioglitazon ili njegovu sol te kao drugi ekscipijent, šećer ili šećerni alkohol. Patent sadrži još 6 patentnih zahtjeva.
Patent AT-14069-U1 (AT)
Title: Indexierbarer Schneideinsatz und Fräswerkzeug
Inventor: BURTSCHER PETER
IPC: B23C5/20
Filed: 2014-02-20
Abstract: Es wird ein indexierbarer Schneideinsatz (1) zum Planfräsen mit großen Vorschüben beschrieben, mit: einer Oberseite (2); einer Unterseite (3), die einen geringeren Außenumfang als die Oberseite (2) aufweist, und die Oberseite (2) und die Unterseite (3) verbindenden Seitenflächen (4). An dem Übergang zwischen den Seitenflächen (4) und der Oberseite (2) sind gerundete Schneidecken (6) ausgebildet, die über konvex ausgewölbte Schneidkanten (5) verbunden sind, die jeweils von einer Schneidecke (6) bis zu einer benachbarten Schneidecke (6) konvex gekrümmt verlaufen. Die Seitenflächen (4) weisen angrenzend an die Schneidkanten (5) jeweils Hauptfreiflächen (4a) auf, die sich entlang der jeweiligen Schneidkante (5) durchgehend konvex gekrümmt von einer Schneidecke (6) bis zu einer benachbarten Schneidecke (6) erstrecken. Die Hauptfreiflächen (4a) erstrecken sich in Richtung zu der Unterseite (3) nur über einen Teil der Höhe der Seitenflächen (4) und gehen gestuft in nach innen rückversetzte Sekundärflächen (4b, 4c) über.
Patent AT-3524-U1 (AT)
Title: Kohlenstoffaserverstärkte holzleimbinder
IPC: E04C3/292
Filed: 1999-09-07
Abstract: Kohlenstoffaserverstärkte Kunststoffe (CFK) mit ihrer sehr hohen Zugfestigkeit in Verbindung mit einem relativ geringen Gewicht sind im Stand der Technik hinlänglich bekannt. Die Erfindung macht sich die Eigenschaften dieser CFK zunutze, indem sie als Zugbewehrungen (5) für Holzleimbinder (1) zum Einsatz kommen, wodurch die Zugfestigkeit des Holzleimbinders (1) und, wenn die Zugbewehrung (5) aus CFK an der Zugseite (4) eines auf Biegung belasteten Balkens (1) angebracht ist, dessen Biegefestigkeit erheblich erhöht wird.
Patent BG-2268-U1 (BG)
Title: Комбиниран струг-фреза
Inventor: DYAKOV KRASIMIR
IPC: B23B3/06
Filed: 2015-05-12
Abstract: Полезният модел се отнася до комбиниран струг-фреза, приложим в машиностроенето, по-конкретно при технологични процеси за обработване на детайли чрез стружкоотнемане. Комбинираният струг-фреза съдържа корпус (1), включващ от горна страна надлъжни паралели (6) и надлъжен винт (23). Върху надлъжните паралели (6) е монтирана надлъжна шейна (21), а върху нея е присъединена напречна шейна (18) чрез напречни паралели (20). Зад корпуса (1) е разположена подвижна колона (4) с вертикални паралели (7) и вертикален винт (14). Подвижната колона (4) е застопорена към цилиндрични паралели (2) чрез стопорен винт (5). Вертикална шейна (8) е присъединена към вертикалните паралели (7). Отпред на вертикалната шейна (8), посредством четири болта (34), е закрепен основен фланец (28), съдържащ два дъговидни отвора (36), разположени симетрично по окръжност. Подвижен блок (17) е присъединен към вертикалната шейна (8), чрез фланец (9), закрепен с едната си страна към основния фланец (28) посредством две стопорни ръкохватки (11), два стопорни болта (29) и две дистанционни втулки (27). Всеки от стопорните болтове (29) има двустенна шийка (35), чрез която е фиксиран радиално в един от двата дъговидни отвора (36). Към другата страна на фланеца (9) неподвижно е свързана лагерна кутия (10), съдържаща шпиндел (15) с патронник (16). Подвижният блок (17) е фиксиран, така че оста на шпиндела (15) е хоризонтална, или вертикална, или под ъгъл между 0 и 90 градуса спрямо надлъжните паралели (6), в зависимост от положението на фланеца (9) относно основния фланец (28). С комбинирания струг-фреза са възможни технологични операции, характерни както за универсален струг, така и за универсална фреза. 2 претенции, 6 фигури
Patent BG-2458-U1 (BG)
Title: Electro-power system of an unmanned flying vehicle with elecrto-energetic recuperation
Inventor: SOTIROV VASIL
IPC: B64D27/02
Filed: 2016-04-22
Abstract: The electro-power system is with separate rotors for vertical and horizontal flying. It is intended for aerial surveillance, specifically for thermographic surveillance and photography of heat losses in buildings. The energy efficient advantages of the electro-power system of the unmanned flying vehicle with electro-energetic recuperation, according to the utility model, consist of achieving a high degree of recuperation of lost heat energy from the motor’s rotors, due to the thermoelectric generators, which directly transform heat energy into electricity. At the same time, they cool the electric machines, which when cooled function much more effectively. The electro-power system of the unmanned flying vehicle with electro-energetic recuperation consists of a fixed wing, (1) with at least four rotors (2), coupled to four operated electric motors (3).The specific feature is that they are reversible electro-power machines, as on the external part of the corpus of each operated reversible electro-power machine and on the electromotor (9), tightly have been mounted thermoelectric generators (15), thus the first signal entrance of the programmable optimizing block (18) is connected to exit from a combined data reader for altitude of the terrain and special orientation (19); the second signaling entrance of the programmable optimizing block (18) is connected to exit of combined data reader for horizontal and vertical speed (20), constructed as exits of the programmable optimizing block (18), through the given completion mechanism (21), are connected to operational reversible electro-power machines, and exits of the programmable optimizing block (18) are wirelessly connected to the operational entrances of the motor electro-regulators (17).
Patent BG-3860-U1 (BG)
Title: Contactless gel dispenser
Inventor: DIMITROVA EVELINA
IPC: B67D7/00
Filed: 2020-06-26
Abstract: The utility model relates to a contactless gel dispenser and finds application in industrial, state, public and communal areas for hand disinfection. The gel dispenser comprises a metal body (l), which has a shape of a hollow quadrangular parallelepiped mounted on a base (2). In the lower part of the body (1) is located a pedal gear (3) connected to a driving lever (8), housed inside the body (1). On the driving lever (8) is mounted a height adjustment mechanism (7), consisting of a threaded stud (7.1), which in its upper part is fixedly connected to a pad (7.2) and a nut (8.1) mounted at the upper end of the the driving lever (8). On the pad (7.2) is arranged a bottle with a gel(9). In the upper part of the front wall of the body (1) is formed a cut-out, through which is brought out a dispenser of the bottle (9). In the upper end of the side walls of the body (1) are made slots (1.1, 1.2), in which are placed the ends of the stopper (4), which has the shape of a rectangle. On the stopper (4) is placed a cover (5). It is provided a locking mechanism, comprising a locking plate (6.3), which by means of a cartridge (6.2) is connected to a lock with a key (6.1), mounted on one of the side walls of the body (1). At one end of the stopper (4) is formed a transverse slot (4.1) to receive the locking plate (6.3).
Patent BG-4026-U1 (BG)
Title: Moth trap
Inventor: NIKOLOV TERVEL
IPC: A01M1/04
Filed: 2021-02-05
Abstract: Moth trap for open and closed spaces, comprising a light emitter connected to a power source and a catcher, characterizing by the fact that the light emitter (1) is a UV light emitter with a wavelength of 365 nm (nanometers) mounted fixedly in the upper horizontal end of the "U" - shaped stand (3), and the catcher (2) represents a shallow container with water with attractant, mounted at the lower end of the "U" - shaped stand (3), as the UV light emitter (1) is located on distance in the range from 30 cm to 40 cm from the surface of the water and is directed perpendicular to the surface of the catcher (2).
Patent AT-15216-U1 (AT)
Title: Gewölbte Esshilfe zur lösbaren Anbringung an einem Essgeschirrteil
Inventor: PETER GULAN
IPC: A47G21/08
Filed: 2016-06-30
Abstract: Aufsteckbare Esshilfe aus Kunststoff (1) zur lösbaren Anbringung an einem Essgeschirrteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Esshilfe gewölbt ist und zwei Lippen (3,4) zum Aufstecken an den Rand (5) eines Essgeschirrteils aufweist.
Patent AT-15632-U1 (AT)
Title: Verladerampe
IPC: B65G69/28
Filed: 2016-11-25
Abstract: Eine Verladerampe weist mindestens ein eine befahrbare Rampenfläche (5d, 6d) ausbildendes Rampenteil (5, 6) mit einem Auffahrrand (5a, 6a) auf, welcher zum Auffahren eines Flurförderzeuges auf die Rampenfläche (5d, 6d) des Rampenteils (5, 6) von den Rädern (12) des Flurförderzeugs überfahrbar ist. Der Auffahrrand (5a, 6a) weist in einer Draufsicht auf die Rampenfläche (5d, 6d) des Rampenteils (5, 6) gesehen wechselweise aufeinanderfolgende vorspringende und rückspringende Bereiche auf.
Patent AT-5560-U1 (AT)
Title: Belag für flächige betonbauwerke
IPC: E01D19/08
Filed: 2001-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Belag 10 für flächige Betonbauwerke, insbesondere für Brücken, Straßen, Parkhäuser od.dgl., mit einer oberen Deckschicht 14 und einer darunterliegenden, auf der Oberfläche des Bauwerkes angeordneten Abdichtung. Um einen Belag für Betonbauwerke, insbesondere für Brückenbauwerke zu schaffen, der als Ersatz für zu erneuernde oder teilweise zu erneuernde Beläge in kurzer Zeit auf den Betonfahrbahntafeln der Bauteile eingebaut und zügig für den Verkehr freigegeben werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Abdichtung 17 aus einer hohlraumreichen Asphalttragschicht 11 besteht, deren Hohlräume 15 mit einer sich verfestigenden, flexiblen Dichtungsmasse ausgefüllt 16 sind. Dies hat den Vorteil, daß die bislang für die Vorbereitung der Betonoberfläche erforderliche Grundierung, Versiegelung oder Kratzspachtelung, deren Herstellung einen Großteil der gesamten Arbeitszeit bei der Belagerneuerung nach den herkömmlichen Arbeitsweisen kostet, nicht mehr erforderlich ist. Stattdessen wir bei dem erfindungsgemäßen Belag 10 die hohlraumreiche Asphalttragschicht direkt auf die rauhe Betonoberfläche aufgebracht.
Patent DE-8532126-U1 (DE)
IPC: F16C19/34
Filed: 1985-11-11
Abstract: A bearing in which the cylindrical roll bodies, which follow one another in the circumferential directions, are mutually displaced by a particular crossing angle and, moreover, deviate from the previously normal crossing angle, by about 100 to 130 degrees and preferably by 110 degrees.
Patent DE-8614310-U1 (DE)
IPC: A01K1/10
Filed: 1986-05-27
Abstract: The invention relates to a cage-type box 1, in particular a cage- type feeding box for pigs, with a side wall 3 delimiting a cage area 2, having a recess 6 allocated to a feeding trough 7 or similar sty arrangement, and swivel doors provided preferably at opposite ends of the cage area 2. In order to create a frictionless discharge of the feed, an expelling element 10 is provided, which can be pivoted from an initial position inwards into an inner position and which, in its inner position, passes at least partially through the cage area 2. <IMAGE>
Patent DE-9014603-U1 (DE)
IPC: E03D11/14
Filed: 1990-10-22
Abstract: The foot support (5) has an H-shaped beam (6) as well as two feet (7). The beam (6) and the feet (7) are made from metal pipes with rectangular cross section. The height of the foot support (5) is adjusted by adjusting the depth of insertion of the feet (7) into the beam (6). The feet (7) and the beam (6) have bent parts (7a and 6c) for fastening. The foot support (5) is also suitable for in-front-of-the-wall mounting and the in-the-wall mounting of the installation block. The feet (7) are inserted into the beam (6) such that its bent parts (7a) are directed toward the building wall (1) in the first case and away from the wall in the second case. The foot support (5) has a high load-bearing capacity and is particularly suitable for the installation of a wall-mounted toilet in front of a light-construction wall.