baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19707248-B4 (DE)
Title: Schwingförder-Vorrichtung und Schwingförder-Verfahren
Inventor: CYRUS MANFRED
IPC: B65G27/20
Filed: 1997-02-25
Granted: 2005-09-22
Abstract: Schwingförder-Vorrichtung
(1) zum Fördern
eines insbesondere trockenen, körnigen
Fördergutes
mit einem Förderorgan,
welches über
Stützelemente
(3) auf Schwingungsdämpfern
(4) oder -isolatoren angeordnet und von mindestens einem Schwingungserzeuger
(5) in Schwingungen versetzbar ist, wobei das Förderorgan als rohr- oder schachtartiges
Behältnis
(4) ausgebildet ist, in welchem längs der Rohrachse eine Mehrzahl
von Elementen gleich gerichtet im Abstand zueinander angeordnet
ist, die senkrecht übereinander
und in Richtung des Förderkanals
schräg
nach unten, und zwar spitzwinklig zur senkrechten Achse des Behältnisses
(2), ausgerichtet sind und die mit einer Wand im Behältnis einen
Förderkanal
(7) ausbilden, und wobei die Schwingungen ein Aufsteigen des Fördergutes
im Behältnis
bewirken,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Behältnis (2) senkrecht ausgerichtet
ist und parallel zur Behälterlängsachse
in Schwingungen versetzt wird, und  daß die Elemente als Böden ausgebildet
sind,  wobei zwei zueinander gegenläufig angeordnete Vibrationsmotoren
(14, 15) zur Erzeugung der Schwingungen symmetrisch zu einer sich
längs durch...
Patent DE-19717380-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anbringung eines Schmelztiegels auf einer Halterung einer Einkristall-Ziehvorrichtung, sowie dabei verwendete Vorrichtung zum Zusammenfügen der Halterung und dabei verwendete Halterung
Inventor: YAMAZAKI MASAKAZU
IPC: C30B29/06
Filed: 1997-04-24
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zum Anbringen eines Schmelztiegels auf einer Halterung einer Einkristall-Ziehvorrichtung
umfassend:  Trennen einer Halterung (10) in einem Halterungs-Bodenteil (11), umfassend
eine kreisförmige
Platte, die einen mittleren Teil des Bodenteils (3) eines Schmelztiegels
(1) abstützt,
und den Halterungs-Trommelteil (12), der eine Eingriffsöffnung (13)
enthält,
durch die der Halterungs-Trommelteil
(12) mit dem Halterungs-Bodenteil (11) verbunden werden kann und
der miteinander in horizontaler Umfangsrichtung verbundene Segmente
umfasst;  Befestigen eines Schmelztiegels (1) zum Aufnehmen
einer Halbleiter-Schmelze an dem Halterungs-Bodenteil (11), so dass
die Mittellinie des Schmelztiegels (1) mit der Mitte des Halterungs-Bodenteils
(11) fluchtet; und  anschließendes Anheben des in zylindrischer
Form mit einer Mittellinie, die mit der Mittellinie des den Schmelztiegel (1)
befestigenden Halterungs-Bodenteils (11) fluchtet, angeordnete Segmente
umfassenden Halterungs-Trommelteils
(12), um den Umfang des Schmelztiegels zu bedecken und den Halterungs-Trommelteil
(12) an dem Halterungs-Bodenteil (11) anzufügen, so dass die Mittellinie
der Halterung (10) mit der Mittellinie des Schmelztiegels (1)...
Patent DE-19758830-B4 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät
Inventor: LUGER SIEGFRIED
IPC: H05B41/36
Filed: 1997-12-22
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines elektronischen Vorschaltgeräts (EVG) für Lampen (10), wobei das EVG Anschlüsse (17a, 17b) aufweist, denen digitale serielle Steuersignale oder über einen Taster erzeugte externe Tastersignale zum Ein-/Ausschalten und zur Vorgabe eines Helligkeitssollwerts zugeführt werden, wobei eine Steuervorrichtung (12) in dem EVG erkennt, ob digitale serielle Steuersignale oder über einen Taster (41) erzeugte Tastersignale an den Anschlüssen (17a, 17b) anliegen, wobei die digitalen seriellen Steuersignale und die über einen Taster erzeugten externen Tastersignale getrennten Anschlüssen (19a1, 19a2) einer Schnittstellenvorrichtung (3) zugeführt werden, wobei der Anschluss (19a1) der Schnittstellenvorrichtung (3), der mit dem Taster zu verbinden ist, über einen Vorwiderstand (40) und der Anschluss (19a2) der Schnittstellenvorrichtung (3), der mit einem digitalen, seriellen Interface zu verbinden ist, mit einem Überspannungsschutzelement (39) verbunden ist, wobei beide Anschlüsse (19a1, 19a2) der Schnittstellenvorrichtung (3) über dieses an eine Gleichrichterschaltung (38) angeschlossen sind, deren anderer Eingangsanschluss mit einem weiteren, mit einem Masse- oder Neutralleiter N zu verbindenden Anschluss (19b) der Schnittstellenvorrichtung (3), verbunden ist, und wobei die Gleichrichterschaltung (38) ausgangsseitig mit Anschlüssen (17a, 17b) der Steuervorrichtung (12) verbunden ist, und wobei eine Helligkeit einer an das EVG angeschlossenen Lampe abhängig von einem, von einem an das EVG angeschlossenen Lichtsensor (20) erfassten, Helligkeits-Istwert geregelt wird, sofern bei einer Überprüfung bei Inbetriebnahme des EVG erkannt wurde, dass ein Lichtsensor (20) angeschlossen ist.
Patent DE-19840944-B4 (DE)
Title: Sicherheitsrelevantes System, insbesondere elektromechanisches Bremssystem
Inventor: BEHRENDS HOLGER
IPC: G01D3/08
Filed: 1998-09-08
Granted: 2004-10-21
Abstract: Sicherheitsrelevantes
System (2), insbesondere elektromechanisches Bremssystem (2), das folgende
Bestandteile enthält:.  – eine Betätigungsvorrichtung
(4), die von einer Ausgangsposition in unterschiedliche Positionen überführbar ist  – drei Sensoren
(8, 10, 12), von denen unabhängig
voneinander ein der Position der Betätigungsvorrichtung (4) entsprechendes
Meßsignal
erzeugbar ist, wobei der erste (8) der drei Sensoren (8, 10, 12) über einen
ersten Versorgungspfad (24) von einer ersten unabhängigen Energiequelle
(20) und der zweite (12) der drei Sensoren (8, 10, 12) über einen
zweiten Versorgungspfad (26) von einer zweiten unabhängigen Energiequelle
(22) mit Energie versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, daß  – der erste
(24) und der zweite Versorgungspfad (26) über eine Verbindungsleitung
(28) miteinander verbunden sind, die zwei Dioden (14, 16) oder zwei
Elemente, die die Funktion einer Diode haben, enthält und  – daß zwischen
der ersten (14) und der zweiten Diode (16) ein dritter Versorgungspfad
(30) von der Verbindungsleitung (28) abzweigt, der...
Patent DE-19853286-B4 (DE)
Inventor: SPOHR REIMAR
IPC: B01D67/00
Filed: 1998-11-19
Granted: 2005-03-03
Abstract: Disclosed is a method for regulating a chemical valve consisting of a porous matrix and of a gel layer which can swell due to the ambient temperature thereof. In a preferred embodiment, said matrix is configured as a microporous membrane whose individual pore or pores is/are produced by etching particle traces, e.g. of heavy ions in said matrix. In the preferred embodiment, the matrix consists of or is lined with a material, whereby said gel layer which can swell can be produced on the surface of said material. The matrix comprising the pore/s is inserted into an electrolyte. A voltage differential in the form of an electric AC or DC current to the electro-thermal or electro-osmotic control of said pore/s is applied to both sides of said pore/s via the two electrolyte areas, whereby the two electrolyte areas of both sides of said matrix are separated from one another and are electrically insulated from one another.
Patent DE-19855618-B4 (DE)
Title: Schaltmechanismus für ein Kraftfahrzeug-Getriebe
Inventor: YAMASE TETSUO
IPC: F16H63/08
Filed: 1998-12-02
Granted: 2010-06-10
Abstract: Schaltmechanismus für ein Kraftfahrzeuggetriebe, mit  einem Getriebegehäuse (4) und einem daran angebrachten Verlängerungsgehäuse (6);  einer mit einem Motor verbundenen Eingangswelle (10);  einer Hauptwelle (12) koaxial zur Eingangswelle;  einem Hebelgehäuse (8), das auf dem Verlängerungsgehäuse (6) angeordnet ist und eine darin gelagerte Schalt- und Wählwelle (116) aufnimmt, die parallel zur Eingangswelle (10) angeordnet ist und in Axial- und Umfangrichtungen bewegbar gehalten ist;  einem der Schalt- und Wählwelle (116) zugeordneten Schalt- und Wählhebel (118);  einem Jocheingriffsabschnitt (124) des Schalt- und Wählhebels (118) zum Eingriff mit an Schaltwellen (80, 82, 84) angebrachten Schaltjochen (92, 94, 96); und  einer Rückstelleinrichtung (136, 138), die den Schalt- und Wählhebel (118), der in der Umfangsrichtung bewegt ist, durch einen Wählvorgang in eine Neutralstellung zurückbringt,  gekennzeichnet durch  ein Wellenhalteloch (112) und ein Wellenhaltedurchgangsloch (114), die in axialer Richtung in einem Hebelwandabschnitt (110) des Hebelgehäuses (8) ausgebildet sind, wobei das...
Patent DE-19921969-B4 (DE)
Title: Stabförmiges, anisotrop emittierendes Beleuchtungselement und zugehöriges Befestigungsmittel
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B60Q3/02
Filed: 1999-05-12
Granted: 2010-12-02
Abstract: Stabförmiges, anisotrop lateral emittierendes Beleuchtungselement, das mit einem Befestigungsmittel an einem Formteil befestigbar ist, wobei das als Lichtwellenleiter ausgebildete Beleuchtungselement (1) mit mindestens einer mechanischen Codierung (2) ausgebildet ist, die mit einer mechanischen Vorhaltung (6) des Befestigungsmittels (3) korrespondiert, wobei die mechanische Codierung (2) derart auf dem Beleuchtungselement (1) angebracht ist, dass das Beleuchtungselement (1) lateral wohldefiniert zum Formteil ausgerichtet ist, wobei der Lichtwellenleiter zur Erzeugung der Anisotropie mit partiellen Einschnitten an der Oberfläche ausgebildet ist, die die mechanische Codierung (2) bilden.
Patent DE-19929618-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer nichtflüchtigen Halbleiter-Speicherzelle mit separatem Tunnelfenster
Inventor: WAWER PETER
IPC: H01L21/336
Filed: 1999-06-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer nichtflüchtigen Halbleiter-Speicherzelle (SZ) mit separater Tunnelfenster-Zelle (TF), wobei ein Tunnelgebiet (TG) unter Verwendung der Tunnelfenster-Zelle (TF) als Maske in einem späten Implantationsschritt durch eine Tunnelimplantation (I¶T¶) ausgebildet wird. Dadurch erhält man eine Speicherzelle mit geringem Flächenbedarf und einer hohen Anzahl von Programmier/Lösch-Zyklen.
Patent AU-2013100883-B4 (AU)
Title: Detection of device tampering
Inventor: ETCHEGOYEN CRAIG S
IPC: G06F21/00
Filed: 2013-06-27
Granted: 2014-02-20
Abstract: A device such as a network appliance compares reference device attributes of the device obtained during manufacture to attributes of the device sampled at start-up to determine whether the device has been tampered with since manufacture. At manufacture, attributes of components of the device are measured, including attributes not normally measurable after manufacture. Upon initial power up in the field, the device measures the same attributes and compares the resulting measurements to the corresponding attribute values measured at manufacture. If any attribute has changed, the device determines that it may have been modified or tampered with and so indicates.
Patent DE-102004003856-B4 (DE)
Title: Karosserieteil mit einem Solarmodul für ein Fahrzeug sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KÖLBL MICHAEL
IPC: H02S20/30
Filed: 2004-01-26
Granted: 2019-03-07
Abstract: Karosserieteil für ein Fahrzeug, mit einer Trägerschicht sowie einem mit der Trägerschicht verbundenen Solarmodul, welches mindestens eine auf eine Kunststofffolie gedruckte organische Solarzelle umfasst.
Patent DE-102004004177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dünner Schichten sowie dessen Verwendung
Inventor: HAMMERL CLAUS
IPC: C23C16/26
Filed: 2004-01-28
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung diamantartiger Kohlenstoffschichten (DLC-Schichten)
einer Dicke d mittels eines ionengestützten Abscheideverfahrens mit
den Verfahrenschritten  – Bereitstellen
eines Substrates  – Reinigen
des Substrates mittels eines Plasmaätzprozesses  – Heizen
des Substrates auf eine Prozesstemperatur, wobei die Prozesstemperatur
in dem Bereich zwischen 50 °C und
300 °C liegt  – Bereitstellen
einer Prozessatmosphäre
aus einem kohlenstoffhaltigen Gasgemisch aus mindestens einem kohlenstoffhaltigen
Gas und einem Trägergas,
wobei der Basisdruck des Verfahrens in einem Bereich zwischen 1·10 –4  Pa
und 1·10 –1  Pa,
und der Arbeitsdruck in einem Bereich zwischen 1·10 –2  Pa
und 10 Pa liegt  – Abscheiden
einer kohlenstoffhaltigen Schicht aus der Gasphase auf dem Substrat  – Erzeugen
eines Ionenstromes mittels einer Plasmaentladung und Anlegens einer
negativen, gepulsten Spannung U an das Substrat, wobei die Spannung
in einem Bereich von –0,5
kV bis –30
kV, die Wiederholrate der Spannungspulse zwischen 50 Hz und 5000
Hz, die Pulslänge
zwischen 0,5...
Patent DE-102004009863-B4 (DE)
Title: Verfahren in einem Längsfalzapparat
Inventor: POTZKAI THOMAS
IPC: B65H9/14
Filed: 2004-03-01
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
in einem Längsfalzapparat (01;
23) mit einem Bremsweg (24), in dem zu falzende Druckerzeugnisse
(02; 22) mit einer Eingangsgeschwindigkeit (v 0 )
einlaufen, wobei die Druckerzeugnisse (02; 22) über einem Falzspalt (06) zur
Ruhe kommen, und mit einem Falzmesser (03) zum Hineindrücken der
Druckerzeugnisse (02; 22) in den Falzspalt (06), wobei ein Anschlag
(13; 14) entlang des Bremsweges (24) der Druckerzeugnisse (02; 22) mit
einer geringeren Geschwindigkeit (v 1 ) als
der Eingangsgeschwindigkeit (v 0 ) bewegbar
ist, wobei am Falzspalt (06) ein ortsfester zweiter Anschlag (08)
angebracht ist, wobei das Druckerzeugnis (02) mit einer Eingangsgeschwindigkeit
(v 0 ) in den Längsfalzapparat (01; 23) einläuft und
an den mit einer Geschwindigkeit (v 1 ) laufenden
Anschlag (13; 14) anstößt, wobei
das Druckerzeugnis (02) anschließend an den festen Anschlag
(08) mit einer Geschwindigkeit (v 2 ) anstößt, wobei
die Geschwindigkeit (v 2 ) beim Anstoßen an den
festen Anschlag (08) geringer ist als die Geschwindigkeit (v 0 ) beim Einlaufen in den Längsfalzapparat
(01; 23).
Patent DE-102004038369-B4 (DE)
Title: Hochvolt-NMOS-Transistor und Herstellungsverfahren
Inventor: KNAIPP MARTIN DR
IPC: H01L29/06
Filed: 2004-08-06
Granted: 2018-04-05
Abstract: Hochvolt-NMOS-Transistor, bei dem in einem Halbleiterkörper oder Substrat (1) an einer Oberseite eine tiefe n-leitend dotierte Wanne (DN) und darin eine tiefe p-leitend dotierte Wanne (DP, DP') ausgebildet sind, ein n-leitend dotierter Source-Bereich (2) in der tiefen p-leitend dotierten Wanne (DP) angeordnet ist, ein Kanalbereich (13) angrenzend an den Source-Bereich (2) und eine von dem Kanalbereich elektrisch isolierte Gate-Elektrode (5) über dem Kanalbereich (13) vorhanden sind, ein n-leitend dotierter Drain-Bereich (3) in einer flachen n-leitend dotierten Wanne (SN) in der tiefen n-leitend dotierten Wanne (DN) auf einer dem Source-Bereich (2) gegenüberliegenden Seite des Kanalbereiches (13) angeordnet ist, zwischen dem Kanalbereich (13) und dem Drain-Bereich (3) eine Driftstrecke (14, 15) vorhanden ist, ein Anteil der tiefen p-leitend dotierten Wanne (DP, DP') entlang der Driftstrecke (14, 15) vorhanden ist, eine drainseitige Grenzfläche zwischen der tiefen n-leitend dotierten Wanne (DN) und der tiefen p-leitend dotierten Wanne (DP, DP') im Bereich der Driftstrecke (14, 15) angeordnet ist und ein mit Donatoren implantierter Gegendotierungsbereich (12) vorhanden ist, der mit einem an der Oberseite des Halbleiterkörpers oder Substrates vorhandenen Bereich der tiefen p-leitend dotierten Wanne (DP, DP') überlappt und zumindest einen Anteil der Driftstrecke (14) bildet, wobei im Bereich der Driftstrecke (14, 15) eine drainseitige Grenzfläche des Gegendotierungsbereiches (12) angeordnet ist und der Drain-Bereich (3) in einem Abstand getrennt von dem Gegendotierungsbereich (12) angeordnet ist.
Patent DE-102004043950-B4 (DE)
Title: Brennkraftbetriebenes Setzgerät
Inventor: SCHIESTL ULRICH
IPC: B25C1/18
Filed: 2004-09-11
Granted: 2006-10-12
Abstract: Brennkraftbetriebenes
Setzgerät, zum
Eintreiben von Befestigungselementen, wie Nägeln, Bolzen und Stiften, in
einen Untergrund,  mit einer Brennkammer (13),  mit einem
Setzkolben (16), der in einer sich an die Brennkammer (13) anschliessenden
Kolbenführung
(17) beweglich geführt
ist,  und mit einem in der Brennkammer (13) angeordneten Turbulenzerzeugungsmittel
(32) für
ein Oxidationsmittel-Brennstoffgemisch, welches über eine Zündeinheit (23) zündbar ist,  und
mit einem vom Setzkolben (16) unabhängigen Antriebsmittel mittels
dessen das Turbulenzerzeugungsmittel (32) wenigstens zeitweise betreibbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein über das Turbulenzerzeugungsmittel
(32) betätigbares
Schaltmittel (22) vorgesehen ist, über welches die Zündeinheit
(23) auslösbar
ist.
Patent DE-102004044808-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen zylinderindividueller Füllungsunterschiede
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-09-16
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Erkennen zylinderindividueller Füllungsunterschiede bei einer Mehrzylinder-Brennkraftmaschine mit direkter Einspritzung des Kraftstoffes in den Brennraum, wobei mittels einer Diagnosevorrichtung (1) im Homogenbetrieb durch eine Einzelzylinder-Lambda-Regelung (20) zylinderindividuelle Zumesstoleranzen der Hochdruckventile auf dem Kraftstoffpfad ausgeglichen werden und wobei im Schichtbetrieb die Momentenabgabe durch Zylindergleichstellung mittels einer Gemischadaption (10), einer nachgeschalteten Gemischkontrolle (40) und einer mit ihr verbundenen Umrechnungseinheit (50) über ein Ventilansteuersignal (51) korrigiert wird und ein zylinderindividueller Kraftstofffehler (150) und ein zylinderindividueller Luftfehler (160) berechnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer vorübergehenden Erhöhung der Momentenreserve unterschiedliche Momentenabgaben der Zylinder durch einen zylinderindividuellen Zündwinkeleingriffswert (61) ausgeglichen werden.
Patent DE-102004045182-B4 (DE)
Title: Kondensatormodul
Inventor: SCHWAKE ANDREE
IPC: H01G2/08
Filed: 2004-09-17
Granted: 2008-10-16
Abstract: Kondensatormodul
mit einem Modulgehäuse
(1) und mehreren im Modulgehäuse
angeordneten Kondensatoren (5), wobei  – das Modulgehäuse nach
außen
abgedichtet ist,  – das
Modulgehäuse
gut wärmeleitend
ist, und  – wenigstens
eine Stirnseite der Kondensatoren mit der gegenüberliegenden Seite des Modulgehäuses mittels
eines gut wärmeleitenden
Feststoffs (8a) mit dem Modulgehäuse thermisch
verbunden ist,  – zwischen
zwei benachbarten Kondensatoren ein vom Durchmesser der Kondensatoren
abhängiger
Mindestabstand (A) vorgesehen ist, durch dessen Einhaltung die Konvektion
eines im Modulgehäuse
enthaltenen Fluids erreichbar ist, wobei die Konvektion zur Entwärmung der
Kondensatoren beiträgt.
Patent DE-102004062825-B4 (DE)
Title: Kryptographische Einheit und Verfahren zum Betreiben einer kryptographischen Einheit
Inventor: GAMMEL BERNDT
IPC: H04L9/06
Filed: 2004-12-27
Granted: 2006-11-23
Abstract: Kryptographische
Einheit, die bei fehlerfreiem Betrieb ein Eingangssignal gemäß dem Runden-basierten
AES-Algorithmus
in einer Runde i der ersten bis zur vorletzten Runde des AES-Algorithmus
in ein verschlüsseltes
Ausgangssignal verarbeitet und ausgibt und im Falle eines Fehlers
kein verschlüsseltes
Ausgangssignal ausgibt, mit folgenden Merkmalen:  einer ersten
Verarbeitungseinheit (S), die ausgebildet ist, um aus dem jeweiligen
Eingangssignal (x) in der entsprechenden Runde i der ersten bis
zur vorletzten Runde des AES-Algorithmus in Teilschaltungen entsprechend
den aufeinanderfolgenden Operationen Subbyte (SB 1 ,
... SB 16 ), ShiftRows, MixColumns (L), AddRoundKey
(k i ) des AES-Algorithmus ein verschlüsseltes
Ausgangssignal zu bestimmen und dieses Ausgangssignal in einer weiteren Teilschaltung,
die ausgebildet ist, um eine inverse MixColumns-Operation (L –1 )
oder eine bitweise invertierte inverse MixColumns-Operation (L –1 )
auszuführen,
um ein erstes Vergleichssignal (v) für die entsprechende Runde i
des AES-Algorithmus zu erhalten, wobei durch die Variable i die jeweilige
Runde i und durch die Variable k i  ein in
der i-ten Runde zu verwendender...
Patent DE-102005002543-B4 (DE)
Title: Erfrischungszelle
Inventor: BAUCH ANNA
IPC: A61H33/08
Filed: 2005-01-19
Granted: 2010-01-14
Abstract: Erfrischungszelle zur Verwendung in einer Flugzeugkabine, enthaltend  – eine Luftdusche (4) in Kombination mit einem Befeuchtungselement (6) zum Befeuchten der aus der Luftdusche (4) ausgeblasenen Luft,  – eine Entfeuchtungsschalet (13), die in einem Bodenbereich der Erfrischungszelle angeordnet ist, wobei die Entfeuchtungsschale (13) dazu eingerichtet ist, die Luftfeuchtigkeit in der Erfrischungszelle so niedrig zu halten, dass ein in die Erfrischungszelle tretender Benutzer während der Benutzung der Erfrischungszelle bekleidet bleiben kann und  – Luftdüsen (7, 8) zum Einblasen von Luft mit unterschiedlicher Geschwindigkeit in die Erfrischungszelle (1),  wobei durch Regelung der Befeuchtung innerhalb der Erfrischungszelle und der Luftstromgeschwindigkeit aus der Luftdusche (4) und den Luftdüsen (7, 8) ein von einem Benutzer gewünschtes Erfrischungsgefühl simuliert wird.
Patent DE-102005014132-B4 (DE)
Title: Zylinder, Zylinderköpfe und Kolben eines Viertaktverbrennungsmotors
Inventor: JOANNI HARALD
IPC: F01M9/00
Filed: 2005-03-29
Granted: 2007-03-29
Abstract: Der Kolben eines Viertakters kann zwei Takte gleichzeitig ausführen, wird die Zylinderröhre an beiden Enden mit je einem Kopf geschlossen, in dem sich eine zentrale Öffnung befindet, durch die eine Stange luftdicht gleitet, die den Kolben, der zwei gleiche Kreisflächen hat, zentral und senkrecht durchdringt und mit ihm fest verbunden ist. Die Ölschmierung des Kolbens erfolgt durch Kanäle in der Zentralstange und im Kolben.
Patent DE-102005014549-B4 (DE)
Title: Reversierbar expandierbare energieabsorbierende Baugruppe unter Verwendung von Schaumstoffen mit Gedächtnisfunktion für Aufprallmanagement und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: BARVOSA-CARTER WILLIAM
IPC: B60N2/48
Filed: 2005-03-30
Granted: 2007-02-01
Abstract: Energieabsorbierende
Baugruppe, umfassend:  eine steife Trägerstruktur, die wenigstens
einen Einlaß hat,  eine
flexible Abdeckung, die mit der steifen Trägerstruktur zur Begrenzung
eines expandierbaren inneren Bereiches im Eingriff steht,  eine
Quelle für
Fluid in Fluidkommunikation mit dem wenigstens einen Einlaß, und  einen
Schaumstoff mit Gedächtnisfunktion,
der in dem inneren expandierbaren Bereich angeordnet ist, wobei
der Schaumstoff mit Gedächtnisfunktion
angepaßt
ist, sich zu einer expandierten Konfiguration im Ansprechen auf
die Fluidkommunikation mit der Quelle für Fluid zu expandieren.
Patent DE-102005020632-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Steuerung einer Servo-Lenkeinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: KIMURA KAZUSHI
IPC: B62D5/04
Filed: 2005-05-03
Granted: 2017-10-19
Abstract: Steuervorrichtung zur elektrischen Steuerung einer Servo-Lenkeinrichtung eines Fahrzeuges mit einem ein Lenkrad (1) enthaltenden Lenkmechanismus und einer Informationseinrichtung (101) zur Ausgabe von Information darüber, ob das Lenkrad (1) auf der rechten oder linken Seite des Fahrzeuges angeordnet ist, umfassend:  einen Motor (7) zur Ausübung einer Servolenkkraft auf den Lenkmechanismus; und  eine Steuereinrichtung (3) zur Lieferung eines Stromes an den Motor (7) entsprechend einem jeweiligen Lenkzustand des Lenkmechanismus, umfassend:  eine Informations-Erlangungseinrichtung (102, 105), welche nach Installation der Steuereinrichtung (3) an dem Fahrzeug von der Informationseinrichtung (101) eine Information darüber empfängt, auf welcher Seite des Fahrzeugs das Lenkrad (1) angeordnet ist; und  eine Parameter-Speichereinrichtung (103) zur Speicherung eines Parameters (P) entsprechend der von der Informationseinrichtung (101) nach der Installation der Steuereinrichtung am Fahrzeug empfangenen Information;  wobei nach Speicherung des Parameters (P) in der Parameter-Speichereinrichtung (103) die Steuereinrichtung (3) den Lenkmechanismus entsprechend dem in der Parameter-Speichereinrichtung (103) gespeicherten Parameter (P) steuert.
Patent DE-102005021451-B4 (DE)
Title: Gehörschutz
Inventor: JANKE GERD DR ING
IPC: A42B3/16
Filed: 2005-05-10
Granted: 2012-02-02
Abstract: Gehörschutz, mit einer mit Öffnungen (11) versehenen Außenkapsel (1) und einer in der Außenkapsel (1) gelagerten Innenkapsel (2), die an dem Kopf des Gehörschutzträgers anliegt und das Ohr aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkapsel (2) und die starre Außenkapsel (1) durch eine elastische Lagerung (3) schwingungstechnisch voneinander entkoppelt sind und die Innenkapsel (2) das Volumen um das Ohr luftdicht abschließt.