baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009013443-U1 (DE)
Title: Der Spitzenstrombegrenzer des Ringkerntransformators
IPC: H01F27/42
Filed: 2009-10-05
Abstract: Diese Vorrichtung bietet zwei Arbeitsmodi durch drei unterschiedliche Schaltungen (1, 2, 3) um den Spitzenstrom zu begrenzen. Die Schaltungen bestehen aus eine Gleichrichterfilterschaltung, ein Schaltrelais, eine Zener-Diode und einen Heißleiter NTC.  Dadurch gekennzeichnet,  dass die Gleichrichterfilterschaltung die Gleichspannung erzeugt, die Zener-Diode stabilisiert die Spannung und liefert an Schaltrelais, nach kurzer Zeit wird das Schaltrelais automatisch anziehen und schließlich wird der Heißleiter NTC gebrückt.
Patent DE-202009015981-U1 (DE)
Title: Abtropfeinlage
IPC: B65D81/26
Filed: 2009-11-24
Abstract: Abtropfeinlage für einen Transportbehälter für Fleisch, Fisch oder dergleichen, mit mehreren, eine umlaufende Seitenwandung bildenden Seitenflächen und mit einer die Seitenflächen miteinander verbindenden Auflagefläche, die an einen die Abtropfeinlage aufnehmenden Hohlraum des Transportbehälters angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Auflagefläche (4) eine Vielzahl von Vertiefungen (7, 8) vorgesehen ist, welche zumindest an einem ihrer Enden bis zu einer der Seitenflächen (3a, 3b, 3c, 3d) verlaufen und in einer Auslauföffnung (9, 10) münden.
Patent DE-202009017640-U1 (DE)
Title: Dichtungs-Ausführung für Schiebebuchsen zur Gaswechselsteuerung in Verbrennungsmotoren
IPC: F01L5/06
Filed: 2009-11-18
Abstract: Dichtungs-Ausführung für Schiebebüchsen zur Gaswechselsteuerung in Verbrennungsmotoren, gekennzeichnet dadurch, dass die Schiebebüchse an ihrer dichtenden Stirnseite einen stufenförmig ausgebildeten Abdichtungsbereich aufweist, dergestalt, dass der äußere Durchmesser des Dichtsitzes gleich oder kleiner ist, als der innere, der Kolbenführung dienende Durchmesser der Schiebebüchse.
Patent DE-202010000325-U1 (DE)
Title: Serviceeinrichtung
IPC: G01N21/95
Filed: 2010-03-05
Abstract: Serviceeinrichtung für Handhabungseinrichtungen (2) von Werkstücken (3), insbesondere von Solarzellenanordnungen bzw. Strings, dadurch gekennzeichnet, dass die Serviceeinrichtung (11) eine Prüfeinrichtung (12) für das Werkstück (3) und die Handhabungseinrichtung (2) aufweist.
Patent DE-202010003866-U1 (DE)
Title: Notizbuch mit integrierter Halterung für Tablet-PC
IPC: B42D3/12
Filed: 2010-03-19
Abstract: Notizbuch mit integrierter Halterung für Tablet-PC dadurch gekennzeichnet, dass zum Einen der Tablet-PC integriert in dem Notizbuch verwendet werden kann und zum Anderen konventionelle Notizen, Zeichnungen, Mitschriften, etc. auf den Papierseiten des Notizbuches eingetragen werden können.
Patent DE-202010004707-U1 (DE)
Title: Schlauch, insbesondere Elektrodensaugschlauch, und Elektrodensauganlage
IPC: A61B5/0402
Filed: 2010-04-08
Abstract: Schlauch, insbesondere Elektrodensaugschlauch mit – einer elektrisch leitfähigen Innenschicht (1) zur Übertragung eines elektrischen Signals, – einer die Innenschicht (1) umgebenden ersten Isolationsschicht (2), – einer die erste Isolationsschicht (2) umgebenden, elektrisch leitfähigen Abschirmschicht (3) zur Abschirmung des elektrischen Signals und – einer die Abschirmschicht (3) umgebenden zweiten Isolationsschicht (4).
Patent DE-202010006134-U1 (DE)
Title: Beschwerte Schuheinlage
IPC: A43B5/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: Beschwerte Schuheinlagen (1) die Ihre Verwendung, vorrangig aber nicht ausschließlich, im Tauchsportbereich finden (Sport-/Berufstauchen). Bestehend aus einer Neoprenhülle (2) sowie einer eingenähten, durch Softblei (3) beschwerten, Latexeinlage (4).
Patent DE-202010008524-U1 (DE)
Title: Von Hand bedienbare Bandschleifmaschine zum Aussenrundschleifen von Rohren
IPC: B24B21/02
Filed: 2010-09-13
Abstract: Bandschleifmaschine zum Schleifen von im Wesentlichen im Querschnitt runden Körpern, umfassend einen Grundkörper sowie an dem Grundkörper angeordneten Umlenk- beziehungsweise Gegenrolle sowie Mittel zur Aufnahme eines Schleifbandelementes und einer Antriebsrolle für die Rotation des Schleifbandelementes und die Umlenk- beziehungsweise Gegenrollen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umlenk- oder Gegenrolle (3, 4) an einem Hebelelement (12) drehgelenkig mit dem Grundkörper (2) gekoppelt ist, wobei zur Erzeugung einer Rückstellkraft eine Torsionsfeder (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202010008973-U1 (DE)
Title: Handgelenk-Trainingsvorrichtung mit Griff
IPC: A63B21/22
Filed: 2010-11-08
Abstract: Eine Handgelenk-Trainingsvorrichtung mit einem Griff, aufweisend:  einen ersten Trainingskugelkörper, aufweisend eine erste Öffnung und einen Rotor, wobei der erste Trainingskugelkörper angepasst ist für eine erste Halteposition, in welcher der Rotor drehbar antreibbar ist, und die erste Öffnung auf der einen Seite des ersten Trainingskugelkörpers angeordnet ist und der Rotor im Inneren des ersten Trainingskugelkörpers angeordnet ist, und  einen Griff, der an der Seite des ersten Trainingskugelkörpers angeschlossen ist, die der ersten Öffnung entgegengesetzt ist, wobei der Griff koaxial zu der ersten Öffnung ist und angepasst ist für eine zweite Halteposition, in welcher der Rotor drehbar antreibbar ist.
Patent DE-202010009675-U1 (DE)
Title: Gaskamintisch, Gaskaminpult, Gaskamintheke, Gaskaminsitz
IPC: A47B31/02
Filed: 2010-06-30
Abstract: Gaskamintisch, Gaskaminpult, Gaskamintheke, Gaskaminsitz, die in einem Element vereint sind und dadurch gekennzeichnet sind, dass eine oder mehrere Wärmequellen (Heizstrahler/offenes Feuer) in einen Tisch/Pult/Theke/Sitz integriert ist/sind, so dass die ursprünglichen Funktionen von Tisch/Pult/Theke/Sitz gewahrt bleiben und zudem ein Wärmeeffekt und der optische Genuss eines Gaskamins/offenen Feuer zum tragen kommen. Auch durch die Kombination mit Keramikholzscheiten.
Patent DE-202010010228-U1 (DE)
Title: Tellergestell
IPC: A47G19/08
Filed: 2010-07-13
Abstract: Ein Tellergestell zur Aufbewahrung, zum Transport und zur Präsentation von Tellerservicen für 6 Gedecke mit je drei Tellern der Größe Suppen-, Menue- und Dessertteller, gekennzeichnet dadurch, dass das Gestell aus zwei jeweils planen – für die Tellergrößen formgefrästen und an den Enden mit Auskragungen versehen – Teilen in 6 mm Stärke besteht, die ineinander gesteckt werden können und einer transparenten Haube mit mittigem Schlitz.
Patent DE-202010011847-U1 (DE)
Title: Wärmebehandlungssitz für eine Wärmekabine
IPC: A61F7/00
Filed: 2010-08-25
Abstract: Wärmebehandlungssitz für eine Wärmekabine, der einen plattenförmigen Sitzteil (2) und einen unterhalb des Sitzteils (2) angeordneten Verdampfer (5) umfasst, wobei der Sitzteil (2) mindestens eine erste und eine zweite Durchtrittsöffnung (10, 11) für vom Verdampfer (5) abgegebenen Dampf, die in unterschiedlichen Abständen zu einer Vorderkante (8) des Sitzteils (2) angeordnet sind, und zwischen der ersten und der zweiten Durchtrittsöffnung (10, 11) einen Bereich mit einer geschlossenen Sitzfläche (13) zum Absitzen eines Benutzers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Sitzteils (2) ein Leitelement (16) zum gleichzeitigen Leiten von vom Verdampfer abgegebenem Dampf auf die erste Durchtrittsöffnung (10) und auf die zweite Durchtrittsöffnung (11) angeordnet ist, wobei das Leitelement (16) von der Unterseite des Sitzteils (2) in Richtung zum Verdampfer (5) absteht und in Richtung zum Verdampfer (5) aufeinander zulaufende erste und zweite Seitenflächen (17, 18) zum Leiten von Dampf zur ersten und zweiten Durchtrittsöffnung (10, 11) aufweist.
Patent DE-202010012305-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Schutzhelmen für Zweiräder
IPC: B62J11/00
Filed: 2010-09-01
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Schutzhelmen für Zweiräder, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: 1.1 eine ebene, rechteckförmige Platte (100) ist mittels eines Schrägschlitzes (103) unterteilt in eine Oberplatte (101) und eine Unterplatte (102), 1.2 auf einer Seite der Unterplatte (102) ist eine Achse (105) unter dem Schrägschlitz (103) an beiden Seiten an je einer Plattenlasche (106) und parallel zur Oberkante der Oberplatte (101), zum Schrägschlitz und zur Unterkante der Unterplatte (102) befestigt, wobei beide Plattenlaschen (106) an der Unterplatte (102) befestigt sind, 1.3 an der Achse (105) sind Lamellen-Laschen (203) von Lamellen (200) mit ihren Lamellenöffnungen (204), schwenkbar um die Lamellen-Drehachse (201) angebracht, wobei die Lamellen-Drehachse (201) identisch ist mit der Achsen-Mittellinie (107) der Achse (105), 1.4 die Lamellen (200) weisen ein Lamellen-Oberteil (205) auf, an dem an beiden Seiten je eine Lamellen-Lasche (203) angebracht ist, die beide parallel zueinander ausgerichtet sind, 1.5 die Lamellen (200) sind...
Patent DE-202010014775-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür eines Gebäudes mit integrierter Elektronik
IPC: E06B7/28
Filed: 2010-10-29
Abstract: Fenster oder Tür (1) eines Gebäudes, wobei ein Glaselement (2) durch einen Rahmen (3) oder einen Blendrahmen (10) eingefasst ist und mindestens ein PV-Modul (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Rahmen (3) oder in dem Blendrahmen (10) mindestens ein elektrisches oder elektronisches Bauteil (24) zum Betrieb des PV-Moduls (5) angeordnet ist.
Patent DE-202010015498-U1 (DE)
Title: Fadentransporter
IPC: A61B17/04
Filed: 2010-11-16
Abstract: Chirurgische Nähvorrichtung zur endoskopischen Verwendung, umfassend:  ein erstes und zweites Klauenelement, wobei das erste und das zweite Klauenelement an einem distalen Ende der Vorrichtung angeordnet sind;  ein Gehäuse, das zwischen dem Griff und dem ersten und zweiten Klauenelement angeordnet ist;  eine Nadel, die in dem Gehäuse angeordnet ist und zwischen einer eingezogenen Position und einer ausgefahrenen Position beweglich ist, wobei die Nadel dazu betreibbar ist, ein Stück Faden aufzunehmen; und  ein Fadenerfassungselement, das am ersten oder zweiten Klauenelement angeordnet ist, wobei das Fadenerfassungselement eine Öffnung umfasst, die von einem ersten und einem zweiten Arm definiert wird, die jeweils eine Fadenerfassungsfläche aufweisen, und wobei der erste und der zweite Arm dazu betreibbar sind, von der Nadel elastisch nach außen gebogen zu werden, wenn diese sich in der ausgefahrenen Position befindet, und derart, dass ein Abschnitt des Stücks Faden zwischen dem ersten und zweiten Arm erfasst wird, wenn...
Patent DE-202011001313-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatz
IPC: A47B17/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Arbeitsplatz (1)  – mit einem Grundgestell (2)  – mit einer vom Grundgestell aufstehenden, teleskopierbaren Stützeinrichtung (4) an der eine Platte (3) um eine Horizontalachse (9) schwenkbeweglich gelagert ist  – mit einer Stütze (5) die seitlich an der Stützeinrichtung (4) oder am Grundgestell (2) schwenkbeweglich um eine Horizontalachse (9) gelagert ist und  – mit einer Arbeitsplatte (6) die um eine Horizontalachse (7) schwenkbeweglich an der Stütze (5) direkt oder indirekt gelagert ist  wobei eine einseitig gepolsterte weitere Platte (11) mit ihrer ungepolsterten Seite auf der Platte (3) aufliegend mittels 180°-Scharnieren (12) um deren Horizontalachse schwenkbeweglich an der Platte (3) angelenkt ist.
Patent DE-202011001932-U1 (DE)
Title: Bedienelement zur Verstellung motorischer Höhenverstellungen für Tafeln, Boards, Displays etc.
IPC: A47B97/04
Filed: 2011-01-24
Abstract: Die Schutzansprüche sind darin zu sehen, dass die Art der Anwendung, in Verbindung mit motorisch verstellbaren Systemen, wie zum Beispiel Tafeln, Boards, Displays, Arbeitstische, Werkbänke, etc. geschützt ist.
Patent DE-202011002164-U1 (DE)
Title: Interdentalbürste
IPC: A61C15/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Interdentalbürste mit einem länglichen Griff (1) und einem Bürstenelement (2), der Griff (1) umfasst einen Hauptgriffbereich (6) und einen abgewinkelten Bereich (7) mit einem freien Ende, von dem das Bürstenelement (2) hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptgriffbereich (6) einen verdickten Greifbereich (8) umfasst, der einen Übergang zu dem abgewinkelten Griffbereich (7) bildet.
Patent DE-202011003668-U1 (DE)
Title: Pufferspeicher zur Aufnahme von flüssigem Medium, Wasserversorgungsanlage mit einem derartigen Pufferspeicher sowie Pufferspeichervorrichtung mit zumindest einem Pufferspeicher
IPC: F24D17/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: Pufferspeicher (1) zur Aufnahme von flüssigem Medium (4), welcher zumindest eine erste Einspeiseöffnung (6, 11 bis 14, 22, 25, 26, 30, 70, 95) und zumindest eine erste Abgabeöffnung (9, 18, 24, 29, 33, 34, 69, 97, 101) aufweist, wobei das Medium (4) so in den Pufferspeicher (1) einbringbar ist, dass ein höher gelegener erster Mediumbereich (38) einen ersten Temperaturwert aufweist und ein dazu niedriger gelegener zweiter Mediumbereich (37) einen zweiten Temperaturwert aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage zumindest einer ersten Einspeiseöffnung (6, 11 bis 14, 22, 25, 26, 30, 70, 95) und/oder die Lage zumindest einer ersten Abgabeöffnung (9, 18, 24, 29, 33, 34, 69, 97, 101) in Richtung der Vertikalachse (A) des Pufferspeichers (1) veränderbar ist.
Patent DE-202011004943-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung eines Auges
IPC: A61B3/10
Filed: 2011-04-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vermessung eines Auges und/oder zur Ermittlung bestimmter geometrischer Werte an einem Auge wie Augenlänge, Abstand zwischen Hornhaut und Linse und/oder zwischen Hornhaut und Netzhaut und/oder zwischen Linse und Netzhaut und/oder Dicke der Augenlinse und/oder Dicke wenigstens einer oder mehrerer Retinaschichten mit zwei beabstandeten Reflektoren (2), deren jeder wenigstens zwei Reflektionsflächen für eine Umlenkung eines zur Vermessung dienenden Laserstrahls (3) um 180° aufweist, wobei der Laserstrahl (3) nach seiner Umlenkung zu dem zweiten Reflektor (2) hin von diesem wiederum um 180° umgelenkt ist und der Abstand der beiden Reflektoren (2) zur Modulation des Laserstrahls (3) während des Messvorganges veränderbar oder verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Reflektoren (2) an von einander unabhängigen Trägern (4) angeordnet sind, die gegen eine Rückstellkraft oder gegen die Kraft von Federn (5) unter Vergrößerung ihres Abstands geradlinig auseinander und durch die Rückstellkraft oder die Kraft dieser Federn (5) wieder unter Verminderung Ihres...
Patent DE-202011103944-U1 (DE)
Title: Spritzschutz mit Verstrebung
IPC: B62J15/00
Filed: 2011-08-01
Abstract: Spritzschutz mit Verstrebung für ein Laufrad eines Zweirades, insbesondere für ein sportliches Fahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Radverlauf folgendes bogenförmiges Schutzelement (2) zwei oder mehrere mit diesem fest verbundene Streben (3) aufweist, die zur Befestigung an Punkten (4) des Rahmens des Zweirades (8) und zur Anbringung von Lasten vorgesehen sind.
Patent DE-202011105154-U1 (DE)
Title: WC-Anlage
IPC: A47K11/10
Filed: 2011-08-30
Abstract: Toilette mit einem Toilettenbecken und mit wenigstens einer dem Toilettenbecken zugeordneten Spüleinheit, wobei die Spüleinheit wenigstens eine mit zumindest einer Auslassöffnung in das Toilettenbecken einmündende Spülwasserleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spüleinheit (1) einer Toilettenbürstenhalterung (8) zugeordnet ist, dass die Toilettenbürstenhalterung (8) als ein Reinigungsbehälter (9) für eine Toilettenbürste (10) ausgebildet ist, und dass der Reinigungsbehälter (9) zwischen zwei Abschnitten (4', 4'') einer Spülwasserleitung (4) angeordnet ist.
Patent DE-202011106418-U1 (DE)
Title: Geldbörse o h n e Naht
IPC: A45C1/06
Filed: 2011-10-07
Abstract: Faltbare Behälter, insbesondere faltbare Geldbörsen, die zur Aufbewahrung von Papiergeld, Personalausweis, Visitenkarten und Kreditkarten dienen und dadurch gekennzeichnet sind, dass diese Geldbörsen (vorzugsweise aus Leder, Synthetik, Naturfasern) keine Nähte, aber geklebte Steckverbindungen enthalten.
Patent DE-202011109517-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2011-12-23
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe, mit einem in einem Pumpengehäuse (20) angeordneten, mehrere Rotorscheiben (12) aufweisenden Rotor, und einem in dem Pumpengehäuse (20) angeordneten Stator mit jeweils zwischen benachbarten Rotorscheiben (12) angeordneten Statorscheiben (14) und zwischen den Statorscheiben (14) angeordneten Statorringen (22), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten Statorscheiben (14) ein die Statorscheiben (14) und die Statorringe (22) auseinanderdrückendes Federelement (24) angeordnet ist.
Patent DE-202011110276-U1 (DE)
Title: Dampfblaskasten
IPC: D21F3/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Dampfblaskasten (I, II, III, IV) zur Bedampfung einer Faserstoffbahn (1), insbesondere einer Tissuebahn zum Zwecke der Trockengehaltssteigerung und Feuchtequerprofilierung bei deren Herstellung, aufweisend ein Gehäuse (5), welches in einem Abstand (s) und mit einer in Maschinenrichtung (MD) verlaufenden Länge (C) der zu bedampfenden Faserstoffbahn (1) zugeordnet ist und wobei das Gehäuse (5) eine Dampfkammer (7) umschließt, die mit Dampfaustrittsöffnungen (10) versehen ist und damit eine der zu bedampfenden Faserstoffbahn (1) zugeordnete Bedampfungsstrecke (B) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfaustrittsöffnungen (10) aufweisende Bedampfungsstrecke (B) einer neben der Dampfkammer (7) angeordneten Hauptdampfkammer (8) zugeordnet ist, wobei die Bedampfungsstrecke (B) eine Länge in Maschinenrichtung (MD) aufweist, die ca. 20 bis 100 mm, vorzugsweise 20 bis 60 mm und die Länge (C) des Gehäuses (5) ca. 80 bis 300 mm, vorzugsweise 80 bis 150 mm beträgt.
Patent DE-202012001579-U1 (DE)
Title: Vollautomatische Ultraschall-Reinigungsanlage für die Vorbereitung von drehsymentrischen Teilen für einen nachgeschalteten optischen Messprozess
IPC: B08B3/12
Filed: 2012-02-21
Abstract: Reinigungsanlage für Wellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück beim Reinigen und Trocknen in Rotation versetzt wird
Patent DE-202012006430-U1 (DE)
Title: Einsatz einer Schlauchpflegeanlage (Reinigung, Prüfung, Trocknung, Aufrollen/Aufwickeln) und Vorrichtung zur Durchführung dessen
IPC: A62C33/02
Filed: 2012-07-03
Abstract: Anlage zum Zweck der Schlauchpflege (z. B. für Feuerwehrschläuche) und Vorrichtung zur Durchführung dessen dadurch gekennzeichnet, dass eine Erleichterung der Prozessschritte Waschen/Trocknen/Prüfen/Wickeln, Aufrollen ermöglicht wird. So soll eine Erhöhung des Durchsatzes ermöglicht werden, geringere Kosten anfallen, wie auch geringere Arbeitsaufwendungen notwendig sein.
Patent DE-202012008597-U1 (DE)
Title: Spielstandanzeige für den Tennissport
IPC: A63B71/06
Filed: 2012-09-07
Abstract: Spielstandanzeige für den Tennissport, dadurch gekennzeichnet, dass durch Löcher im Mittelträger (b) Gewindestangen (d) mittig durch zwei Mutterschrauben (g) fixiert sind. Über die Gewindestangen sind mit Unterlegscheiben (h) beidseitig Rundrohre (c) geführt, auf die jeweils 7 mittig gelochte, auf dem Rohr verschiebbare Kugeln (e) aufgereiht sind.  Rohren. Die ebenfalls mit Löchern versehenen Seitenträger (a) werden mittels Unterlegscheiben und Mutterschrauben an den Gewindestangenenden, gegen die Rohre fixiert. Damit bilden 3 identisch aufgebaute Reihen den Kern der Anzeige.
Patent DE-202012012083-U1 (DE)
Title: Greifer, insbesondere pneumatisch betätigter Greifer
IPC: B25J15/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Greifer (1), insbesondere pneumatisch betätigter Greifer, wobei der Greifer (1) folgendes aufweist: – ein Gehäuse (2), in welchem ein vorzugsweise pneumatisch betätigbarer Linearantrieb (6) ausgebildet ist; und – eine erste und eine zweite Greifbacke (10, 20), die jeweils um eine Drehachse (D1, D2) relativ zu dem Gehäuse (2) verschwenkbar gelagert sind, wobei die erste und zweite Greifbacke (10, 20) mit dem Linearantrieb (6) derart gekoppelt sind, dass eine mit dem Linearantrieb (6) erzeugte Linearbewegung in eine Verschwenkbewegung jeweils der ersten und zweiten Greifbacke (10, 20) in einer Öffnungs- oder Schließrichtung der Greifbacken (10, 20) umgewandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Greifbacke (10, 20) über ein Synchronisationselement (5) derart miteinander gekoppelt sind, dass bei Betätigung des Linearantriebs (6) die Verschwenkbewegungen der ersten und zweiten Greifbacke (10, 20) synchronisiert sind.
Patent DE-202012012476-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schieben und Verriegeln von Frachtgütern, sowie zum Entriegeln und Ziehen von Frachtgütern
IPC: B65D77/26
Filed: 2012-05-25
Abstract: Eine Vorrichtung, um Frachtgüter in einer Lagerhalle zu verriegeln, wenn die Frachtgüter am Gegenmechanismus befestigt in die Lagerhalle mittels des Gegenmechanismus geschoben werden, sowie Frachtgüter in der Lagerhalle zu entriegeln, wenn die Frachtgüter herausgezogen werden sollen, aufweisend: einen Verschlussmechanismus, aufweisend: eine Antriebsachse, mit einem Ende drehbar am Gegenmechanismus befestigt; und eine Verschlussstange, mit einem Ende drehbar am anderen Ende der Antriebsachse befestigt, und einem anderen losen Ende; wobei das lose Ende der Verschlussstange in der Lage ist, in eine Verschlussvertiefung der Lagerhalle einzurasten und sich in die Verschlussvertiefung zu erstrecken, um die Frachtgüter zu verriegeln, oder aus der Verschlussvertiefung herauszugleiten, um die Frachtgüter zu entriegeln.
Patent DE-202012013004-U1 (DE)
Title: Schutzschalter und Adapter für einen Schutzschalter
IPC: H01H71/02
Filed: 2012-12-15
Abstract: Schutzschalter (2) zur Absicherung eines Stromkreises, mit einem Gehäuse (6) und mit zwei elektrisch leitenden, im Wesentlichen zylinderförmigen, auf einer Achse (12) liegenden Anschlussstellen (10), wobei entweder – der Außendurchmesser (20) der Anschlussstellen (10) zwischen 5,0 mm und 5,3 mm und der maximale Abstand (14) der Anschlussstellen (10) zueinander zwischen 19,0 mm und 21,0 mm beträgt, oder – der Außendurchmesser (20) der Anschlussstellen (10) zwischen 6,2 mm und 6,5 mm und der maximale Abstand (14) der Anschlussstellen (10) zueinander zwischen 30,5 mm und 33,0 mm betragen.
Patent DE-202012103711-U1 (DE)
Title: Trägerplatte eines Werkstückträgersystems sowie Werkstückträgersystem
IPC: B65D19/44
Filed: 2012-09-27
Abstract: Trägerplatte (TP) für ein Werkstückträgersystem mit einer Mehrzahl von ersten Durchbrüchen (D1) durch eine Auflagefläche (AF), wobei die ersten Durchbwelche zur lösbaren Festlegung von Werkstück-Trägerelementen (TK, TS) mit korrespondierenden Gegenstrukturen (SO, NO) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (TP) als ein Kunststoff-Spritzgusskörper ausgeführt ist und zwischen benachbarten ersten Durchbrüchen (D1) Wandstege ausgebildet sind, deren Wandflächen sich quer zur Auflagefläche (AF) von dieser weg erstrecken und welche vorzugsweise einheitlich integraler Teil des Kunststoff-Spritzgusskörpers sind.
Patent DE-202013002743-U1 (DE)
Title: Safe zur sicheren Aufbewahrung von 32 mobilen Computern in Schulen mit  Stromversorgung zur Akkuaufladung und Kühlung der Geräte, sowie elektronischem Tresorschloss mit Zahlencode, Fingerscanner und Funksender
IPC: E05G1/00
Filed: 2013-03-21
Abstract: Safe zur sicheren Aufbewahrung von bis zu 32 mobilen Computern in Schulen mit Stromversorgung zur Akkuaufladung und Kühlung der Geräte, sowie elektronischem Tresorschloss mit Zahlencode, Fingerscanner und Funksender. dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum des Safes mit einem Fächersystem so ausgestaltet ist, dass bis zu 32 mobile Computer (Pads, Tablets, Notebooks) eingelagert, an eine Stromversorgung angeschlossen und gekühlt werden können.