baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008049558-A1 (DE)
Title: Connection diagram representing method for motor vehicle i.e. car, involves spatially and/or functionally selecting regions of connection diagram, and outputting selected regions by output unit i.e. touch screen
Inventor: BREUER ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-09-30
Abstract: The method involves storing all electrical components including interconnection with an identifier and a coordinate in a digital database (2), where the coordinate shows a location of a component in a motor vehicle and designed as three-dimensional coordinates. Regions of a connection diagram are spatially and/or functionally selected by an input unit. The selected regions are output by an output unit (4) i.e. touch screen, where the selected regions are A column, B column or C column. An independent claim is also included for a device for representing a connection diagram of a motor vehicle, comprising a digital database.
Patent DE-102008050387-A1 (DE)
Title: Sample for a tensile strength test apparatus has half sections, with base surfaces of the same material bonded together with hollow cylindrical side walls
Inventor: BRANDHUBER MARTIN
IPC: G01M99/00
Filed: 2008-10-02
Abstract: The sample (1) for use in a tensile strength test apparatus has half sections (2a,2b) with square base surfaces (3a,3b) and side walls, to test the bond between the half sections. The side walls are hollow cylinders (4a,4b), laser welded to the base surfaces or bonded by condenser discharge so that their center axes (a) are at right angles to the base surfaces.
Patent DE-102008051817-A1 (DE)
Title: Method for operating waste gate valve, particularly waste gate damper in bypass channel of turbine of turbocharger of internal combustion engine, particularly motor vehicle, involves starting control device of waste gate valve
Inventor: HAGELSTEIN DIRK
IPC: F02B37/18
Filed: 2008-10-15
Abstract: The method involves starting control device of waste gate valve in direction of closed position and closing bypass channel (10). The detected position of waste gate valve is stored as closing position in control device or electric drive of the waste gate valve.
Patent DE-102008051883-A1 (DE)
Title: Beschichtung zum kathodischen Korrosionsschutz von Metall, Verfahren zum Herstellen der Beschichtung und Verwendung der Beschichtung.
Inventor: SEPEUR STEFAN
IPC: C09D7/45
Filed: 2008-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtung zum kathodischen Korrosionsschutz von Metall, ein Verfahren zum Herstellen der Beschichtung und die Verwendung der Beschichtung. Um eine wirtschaftlich herstellbare Beschichtung zum kathodischen Korrosionsschutz von Metall mit einem breiteren Anwendungsbereich zu schaffen, wird im Rahmen der Erfindung eine Beschichtung zum kathodischen Korrosionsschutz von Metall vorgeschlagen, enthaltend b. 10 bis 90 Gew.-% metallische Magnesiumpartikel in Form von Pigmenten, Pulvern, Pasten (Flakes) oder Granulaten mit Einzelkorngrößen von 100 nm bis 100 µm, besonders bevorzugt von 1 µm bis 20 µm, b. 10 bis 90 Gew.-% leitende oder halbleitende Bestandteile. Überraschenderweise hat sich gezeigt, daß durch die Verwendung von Magnesiumpigmenten in einer elektrisch leitfähigen oder halbleitenden Matrix eine Beständigkeit bis 600°C im Dauergebrauch und ein kathodischer Schutz auch für Aluminium oder Werkstoffverbunde aus Metallen mit unterschiedlichen Standardpotential wie etwa Stahl und Aluminium erzielt werden kann.
Patent DE-102008054075-A1 (DE)
Title: Abgesenkter Drain- und Sourcebereich in Verbindung mit einer komplexen Silizidherstellung in Transistoren
Inventor: GRIEBENOW UWE
IPC: H01L21/8238
Filed: 2008-10-31
Abstract: Während des Fertigungsprozesses zur Herstellung modernster Transistorelemente wird die Gatehöhe verringert und es wird auch eine abgesenkte Drain- und Sourcekonfiguration in einer gemeinsamen Ätzsequenz vor dem Herstellen entsprechender Metallsilizidgebiete geschaffen. Da die entsprechende Seitenwandabstandshalterstruktur während der Ätzsequenz beibehalten wird, wird die Steuerbarkeit und die Gleichmäßigkeit des Silizidierungsprozesses in der Gateelektrode verbessert, wodurch ein geringes Maß an Schwellwertvariabilität erreicht wird. Des weiteren sorgt die abgesenkte Drain- und Sourcekonfiguration für einen geringeren Gesamtreihenwiderstand und eine bessere Verspannungsübertragungseffizienz.
Patent DE-102008057897-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Antrieb und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: B60K17/10
Filed: 2008-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrostatischen Antrieb (1) mit einem Hydromotor (3) und einer Hydropumpe (4), welche über eine erste Arbeitsleitung (2) miteinander verbunden sind und ein Verfahren zum Betreiben des Antriebs. Die Hydropumpe (4) ist mit einer Antriebswelle (5) mechanisch verbunden. Eine weitere hydrostatische Kolbenmaschine (6) ist ebenfalls mit der Antriebswelle (5) mechanisch verbunden, wobei die weitere hydrostatische Kolbenmaschine (6) mit einem Hochdruckspeicher (9) verbindbar ist.
Patent DE-102008062268-A1 (DE)
Title: Motor vehicle, particularly passenger car, has body, roof structure and head air bag, where head air bag has inflatable gas bag and inflation device for inflating inflatable gas bag
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/213
Filed: 2008-12-15
Abstract: The motor vehicle has a body (10), a roof structure (22) and a head air bag. The head air bag has an inflatable gas bag (28) and an inflation device (30) for inflating the inflatable gas bag. The inflation device is fastened to an element of the roof structure such as a lateral convertible top bow (24). An independent claim is also included for a method for mounting a head airbag in a motor vehicle.
Patent DE-102009004863-A1 (DE)
Title: Ventilfeder für ein Plattenventil
Inventor: KOWALSKI MARCO
IPC: F16F9/34
Filed: 2009-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein als ein hydraulisches Einwegventil ausgebildetes Plattenventil (2), das eine Ventilplatte (18), eine einteilige Ventilfeder (19) sowie ein Halteelement (22) umfasst und in einem Kolben (4) integriert ist und dabei einer Zuführöffnung (13) zugeordnet ist. Das rotationssymmetrisch gestaltete Plattenventil (2) ist in einer Aufnahme (14) des Kolbens (4) eingesetzt. Die zwischen der Ventilplatte (18) und dem Halteelement (22) positionierte Ventilfeder (19) ist als eine Lochscheibe ausgebildet, an der innenseitig zumindest zwei separate, zueinander versetzt angeordnete, gewunden gestaltete Federzungen (23) vorgesehen sind, die kraftschlüssig an einer Ventilplatte (18) abgestützt sind.
Patent DE-102009008694-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Modulation einer Brennstoffströmung für Gasturbinenmotoren
Inventor: GOEKE JERRY LEE
IPC: F02C9/28
Filed: 2009-02-12
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Verbrennungsstabilitätssteuerung/regelung für einen Gasturbinenmotor vorgesehen und umfasst die Schritte, von einer Stabilitätssteuer/regeleinrichtung Information bezüglich Umgebungs- und Betriebsbedingungen zu empfangen und die Umgebungs- und Betriebsbedingungen mit vorprogrammierter Information zu vergleichen, um zu bestimmen, ob eine Wahrscheinlichkeit einer Verbrennungsinstabilität besteht. Das Verfahren umfasst ferner die Schritte, eine optimale Brennstoffmodulationsfrequenz und -amplitude für die Umgebungsbedingung zu bestimmen, um die Verbrennungsinstabilität zu reduzieren, wenn eine Wahrscheinlichkeit einer Verbrennungsinstabilität vorhanden ist, und wenigstens ein Brennstoffmodulationsventil zu betätigen, um mit der optimalen Brennstoffmodulationsfrequenz und -amplitude die Verbrennungsinstabilität zu reduzieren, wenn eine Wahrscheinlichkeit einer Verbrennungsinstabilität besteht. Systeme zur Modulation von Brennstoffströmungen sind auch vorgesehen.
Patent DE-102009011620-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine mit arretierbarem Feinsieb
Inventor: ANDERSSON MARTIN
IPC: A47J31/06
Filed: 2009-02-11
Abstract: Im Bereich von Kaffeemaschinen, insbesondere bei Espressomaschinen, wird angestrebt, ein Feinsieb derart auszuführen, dass es in einem aufnehmenden Gefäß fest arretierbar ist und eine Vorrichtung trägt, die mit haushaltsüblichen Gegenständen, zum Beispiel einer Münze, bedient werden kann.
Patent DE-102009012766-A1 (DE)
Title: Ein Zugriffssperrenvorgang, um atomare Aktualisierungen zu einem geteilten Speicher zu ermöglichen
Inventor: COON BRETT W
IPC: G06F15/167
Filed: 2009-03-12
Abstract: Ein System und Verfahren zum Sperren und Entsperren des Zugriffs auf einen geteilten Speicher für atomare Operationen stellt eine unmittelbare Rückmeldung bereit, die anzeigt, ob die Sperre erfolgreich war oder nicht. Gelesene Daten werden an den Antragsteller mit dem Sperrstatus zurückgesendet. Der Sperrstatus kann gleichzeitig mit dem Sperren während eines Lesens oder Entsperren während eines Schreibens geändert werden. Daher ist es nicht notwendig, den Sperrstatus als eine separate Transaktion vor oder während einer Lese-Ändern-Schreib-Operation zu überprüfen. Zusätzlich kann eine Sperre oder Entsperrung explizit für jede atomare Speicheroperation spezifiziert werden. Daher werden Speicheroperationen nicht für Operationen durchgeführt, die die Inhalte eines Speicherorts nicht modifizieren.
Patent DE-102009014610-A1 (DE)
Title: Fotomaskenrohling, Fotomaske und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NOZAWA OSAMU
IPC: G03F1/00
Filed: 2009-03-24
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Fotomaskenrohling zum Herstellen einer Phasenverschiebungsmaske mit einem lichtdurchlässigen Substrat bereitgestellt, auf dem ein Phasenverschiebungsabschnitt bereitgestellt wird, der dazu geeignet ist, transmittiertem Belichtungslicht eine vorgegebene Phasendifferenz zu verleihen. Der Phasenverschiebungsabschnitt ist ein Abtragungsabschnitt, der von einer Oberfläche des lichtdurchlässigen Substrats bis zu einer Abtragtiefe abgetragen wird, die dazu geeignet ist, die vorgegebene Phasendifferenz bezüglich Belichtungslicht zu erzeugen, das an einem Abschnitt durch das lichtdurchlässige Substrat transmittiert wird, in dem der Phasenverschiebungsabschnitt nicht bereitgestellt wird. Der Fotomaskenrohling weist eine auf der abtragseitigen Oberfläche des lichtdurchlässigen Substrats angeordnete Ätzmaskenschicht auf, die aus einem Material hergestellt ist, das durch ein Gas auf Chlorbasis trockenätzbar ist, aber durch ein Gas auf Fluorbasis nicht trockenätzbar ist, und mindestens bis zu dem Zeitpunkt als Ätzmaske dient, zu dem beim Ausbilden des Abtragungsabschnitts durch Trockenätzen der Abtragtiefe erreicht ist. Die Fotomaske weist ferner eine auf einer Oberfläche der Ätzmaskenschicht ausgebildete lichtabschirmende Schicht auf, die aus einem Material hergestellt ist, das hauptsächlich Tantal enthält, und eine derartige Dicke hat, dass sie während des Trockenätzens zum Ausbilden des Abtragungsabschnitts des lichtdurchlässigen Substrats ...
Patent DE-102009015290-A1 (DE)
Title: Device for fastening electrical lamp to steel rope, has pressing body moved from assembly position to holding position by traction force acting at holding unit, and holding movable clamping unit in holding position
Inventor: KOEGEL CHRISTIAN
IPC: F16G11/12
Filed: 2009-03-31
Abstract: The device has a pressing body (3) arranged at an elongated holding unit (2), and engaged in an assembly position and a holding position relative to a clamping body (5). The clamping body comprises a movable clamping unit (6) that is moved from a guiding position to a clamping position. The clamping body is guided to a recess of an object (1) in the guiding position. The pressing body is moved from the assembly position to the holding position by traction force acting at the holding unit. The pressing body holds the movable unit in the holding position.
Patent DE-102009015375-A1 (DE)
Title: Reciprocating piston engine i.e. air conditioning compressor, for regulating interior temperature of vehicle, has guide sleeve relocatably supported on shaft, and swivel ring indirectly supported by bearing pins in radial direction
Inventor: HOHMANN MARC
IPC: F01B3/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: The engine has a guide sleeve (7) relocatably supported on a shaft (3), and a swivel ring (9) indirectly supported by bearing pins (11, 13) in a radial direction. The bearing pins comprise bearing surfaces (21, 23), which is provided at a front side of the pins and are formed in a convex shape. The bearing pins are firmly connected with the swivel ring, and comprise two lateral flat portions such as plane surfaces at ends. The ends are pressed into the swivel ring. The flat portions are arranged parallel to two oppositely lying side surfaces of the swivel ring.
Patent DE-102009018061-A1 (DE)
Title: Supraleitende Spule, insbesondere für ein Magnetresonanzgerät, sowie Vergussmasse, insbesondere für die Herstellung einer supraleitenden Spule
Inventor: GROEPPEL PETER
IPC: H01F6/06
Filed: 2009-04-20
Abstract: Supraleitende Spule für ein Magnetresonanzgerät, bestehend aus einem oder mehreren gewickelten Spulenleitern, die in einer gehärteten Vergussmasse eingebettet sind, wobei die Vergussmasse (7) mit Nanopartikeln (9) versetzt ist.
Patent DE-102009019210-A1 (DE)
Title: Device for changing and/or holding workpiece chuck of computer-numeric control lathe, has retaining bolt attached at end of movable tool carrier and inserted into opening of workpiece chuck
IPC: B23B31/02
Filed: 2009-04-28
Abstract: The device has a retaining bolt (1) attached at an end (2) of a movable tool carrier (3) and inserted into an opening of a workpiece chuck. The chuck is detachably fastened to a lathe by a workpiece chuck carrier. The opening is centrically formed at a front side of the chuck, and flows into a channel extending along a rotational axis (30) of the chuck. The lathe is designed as a computer-numeric control (CNC) lathe. A chuck key is provided for releasing and tightening the chuck at the chuck carrier. The tool carrier is formed as a turret e.g. star turret. An independent claim is also included for a method for changing and/or holding a workpiece chuck of a lathe.
Patent DE-102009019841-A1 (DE)
Title: Jitterfreie Ortstriggerung eines Detektors eines CT-Systems
Inventor: KAEMMERER PETER
IPC: H05G1/30
Filed: 2009-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von Messdaten (p) mit einem Computertomographiesystem (C1), wobei die Messdaten (p) während einer Rotation einer Strahlungsquelle (C2) um ein Untersuchungsobjekt von einer der Strahlungsquelle (C2) gegenüberliegenden Detektoreinheit (C3) erfasst werden. Die Rotation wird in aufeinanderfolgende Zeitabschnitte unterteilt, während welchen jeweils Messdaten (p) erfasst werden, und jeder der aufeinanderfolgenden Zeitabschnitte weist entweder eine erste Länge oder eine zweite Länge aus zwei vorgegebenen Längen auf.
Patent DE-102009021610-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug mit lackierter Außenoberfläche und Dekorfolie
Inventor: HAUSMANN KARL
IPC: C08J5/18
Filed: 2009-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfahrzeug mit einer lackierten Außenoberfläche (5), welche zumindest durch einen Rumpf (1) oder eine Zelle und hieran angeordneten aerodynamischen Flügelmitteln gebildet ist, auf der mindestens eine sich farblich hiervon abhebende Dekorfolie (6a, 6b) aus Kunststoff durch Kleben aufgebracht ist, wobei die spezielle Dekorfolie eine Polyvinylfluorid-Folie (PVF), eine Polyester-Folie (PE), eine Polyvinylchlorid-Folie (PVC), eine Polyethylen-Folie (PET), eine Polypropylen-Folie (PP) oder ein Mischpolymer aus mindestens zwei der vorstehenden Komponenten ist, welches durch Polymerisation, Polyaddition oder Polykondensation erzeugt ist, und welche zum Erosionsschutz von einer Klarlackschicht überdeckt ist, die einen UV-Filter beinhaltet.
Patent DE-102009022547-A1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit einer Schaltvorrichtung
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-05-25
Abstract: Ratschenschlüssel mit einem Kopfabschnitt (11), der ein Durchgangsloch (13) aufweist, in welchem ein Abtriebselement (20) drehbar aufgenommen ist. In einem Aufnahmeraum (22) des Abtriebselements (20) ist eine Klinke (30) schwenkbar aufgenommen. An einem Endabschnitt (54) des Abtriebselements (20) ist ein Schaltelement (42) drehbar angebracht. In dem Abtriebselement (20) ist ein Betätigungselement (41) aufgenommen, das relativ zu dem Abtriebselement (20) und dem Schaltelement (42) zwischen einer Kupplungsposition und einer Freigabeposition bewegbar ist. Wenn das Betätigungselement (41) in der Kupplungsposition ist, sind das Steuerelement (42) und das Betätigungselement (41) relativ zu dem Abtriebselement (20) zwischen einer ersten und einer zweiten Betätigungsstellung drehbar, und mit dem anderen Endabschnitt (56) des Abtriebselements (20) kann ein Steckschlüsseleinsatz im Eingriff sein. Wenn das Betätigungselement (41) in der Freigabeposition ist, kann der Steckschlüsseleinsatz von dem anderen Endabschnitt (56) des Abtriebselements (20) entfernt werden.
Patent DE-102009023333-A1 (DE)
Title: Frame structure for large-volume vehicle i.e. omnibus, has cross beam units and side member units coupled with steering wheels of front wheel suspensions, such that action lines of forces are formed in beam levels or side member levels
Inventor: GARTNER MICHAEL
IPC: B62D21/08
Filed: 2009-05-29
Abstract: The structure (1) has side member units (3.1, 3.2) arranged between a front cross beam unit (2.1) and a rear cross beam unit (2.2). The side member units are arranged in side member planes (6.1, 6.2) arranged perpendicular to cross beam planes (5.1, 5.2). The cross beam units and the side member units are formed in two dimensions, and are coupled with steering wheels of front wheel suspensions of a large-volume vehicle, such that action lines of forces introduced over the steering wheels into the structure are approximately formed in cross beam levels or side member levels.
Patent DE-102009026268-A1 (DE)
Title: Mobile heater, particularly vehicle heater, has exhaust line, through which exhaust gases are guided outwards, and flow guiding element is provided, which is arranged in area of outlet of exhaust line
Inventor: BALDAUF STEFAN
IPC: B60H1/22
Filed: 2009-07-29
Abstract: The portable heater has an exhaust line, through which exhaust gases are guided outwards. A flow guiding element (4) is provided, which is arranged in the area of an exhaust port (8) of the exhaust line. The flow guiding element forms an air-flowing path (6). The air flow path bypasses at the exhaust port and extends in a direction transverse to an exhaust tract-flowing direction (12). An orifice is provided in the area of the outlet.
Patent DE-102009029146-A1 (DE)
Title: Objektivwechsler
Inventor: PFEIFER GERHARD
IPC: G02B21/24
Filed: 2009-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Objektivwechsler, insbesondere für ein Mikroskop (1), mit einer Wechseleinrichtung (41) für mindestens zwei Objektive (19), mittels derer jeweils ein Objektiv (19) von einer Bereitschaftsposition in eine Arbeitsposition überführt werden kann, wobei das in Arbeitsposition befindliche Objektiv eine optische Achse (42) definiert, wobei die Wechseleinrichtung (41) für jedes Objektiv (19) eine verfahrbare Objektivaufnahme (15) zur Überführung eines Objektivs (19) von einer ihm jeweils zugeordneten Bereitschaftsposition in die Arbeitsposition entlang eines von dem anderer Objektive (19) verschiedenen Verschiebewegs aufweist, wobei jeder Verschiebeweg zumindest innerhalb eines ersten Bereichs (6a) im Wesentlichen senkrecht zur optischen Achse (42) ausgerichtet ist.
Patent DE-102009034066-A1 (DE)
Title: Device for manufacturing of motor vehicle body side parts on production line, has drum divided in longitudinal direction and exhibiting two drum sections with common rotation axis, where drum sections are rotatable relative to each other
Inventor: MACKE CARSTEN
IPC: B62D65/02
Filed: 2009-07-22
Abstract: The device (1) has a processing station (2) with exchangeable type-specific tools (3) e.g. clamping frames, which exhibit positioning, retaining and clamping devices for a body side part of a predetermined type. The tools are exchangeably fixed on a rotatable drum (4) having multiple tool surfaces (9), where a rotation axis (7) of the drum is arranged parallel to conveying direction of a production line. The drum is divided in longitudinal direction and exhibits drum sections (5, 6) with the common rotation axis, where the drum sections are Rota table relative to each other.
Patent DE-102009035326-A1 (DE)
Title: Verbundbauteil mit wenigstens zwei Verbundkomponenten und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EIPPER KONRAD
IPC: B22D19/04
Filed: 2009-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundbauteil (1), insbesondere einen Integral- oder Hinterachsträger eines Fahrzeuges, mit wenigstens zwei Verbundkomponenten (2 bis 8), die über eine Verbundgussverbindung (17, 18) form- und/oder kraftschlüssig verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Verbundbauteils (1).
Patent DE-102009036136-A1 (DE)
Title: Hinge fitting for vehicle seat, has rotation axis, and another axis parallel to former rotation axis, where latter rotation axis is spaced from former rotation axis
Inventor: SCHMITZ MARKUS
IPC: B60N2/22
Filed: 2009-08-05
Abstract: The hinge fitting (1) has a rotation axis (42), and another axis (22) parallel to the former rotation axis. The latter rotation axis is spaced from the former rotation axis, where an element (20) is pivoted around the former or around the latter rotation axis opposite another element (40). An independent claim is included for a method for mounting a hinge fitting.
Patent DE-102009037203-A1 (DE)
Title: Gerät
Inventor: LUX KARL-HEINZ
IPC: H02B1/052
Filed: 2009-08-12
Abstract: Gerät mit einer gegen ein unbeabsichtigtes Lösen gesicherten Befestigungsvorrichtung, die an einer Tragschiene verrastbar ist.
Patent DE-102009038859-A1 (DE)
Title: Konjugiertes Dienpolymer, konjugierte Dienpolymerzusammensetzung und Verfahren zur Herstellung von konjugiertem Dienpolymer
Inventor: OSHIMA MAYUMI
IPC: C08F8/42
Filed: 2009-08-27
Abstract: Ein konjugiertes Dienpolymer wird bereitgestellt, welches eine Bestandteilseinheit auf Bais eines konjugierten Diens und eine Bestandteilseinheit der nachstehenden Formel (I) umfasst, wobei mindestens ein Terminus des Polymers durch eine Verbindung der Formel (II) modifiziert ist: $F1 wobei X1, X2 und X3 unabhängig voneinander einen Rest der nachstehenden Formel (Ia), eine Hydroxygruppe, einen Kohlenwasserstoffrest oder einen substituierten Kohlenwasserstoffrest bedeuten und mindestens einer von X1, X2 und X3 ein Rest der nachstehenden Formel (Ia) oder eine Hydroxygruppe ist, $F2 wobei R1 und R2 unabhängig voneinander einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, einen substituierten Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, einen Silylrest oder einen substituierten Silylrest bedeuten und R1 und R2 verbunden sein können, um zusammen mit dem Stickstoffatom eine Ringstruktur zu bilden, $F3 wobei n eine ganze Zahl von 1 bis 10 bedeutet, R3 ein Wasserstoffatom, einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen oder einen substituierten Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen bedeutet, A1 ein Sauerstoffatom oder einen -NR4-Rest bedeutet, wobei R4 ein Wasserstoffatom oder einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen bedeutet, und A2 eine funktionelle Gruppe bedeutet, die ein Stickstoffatom und/oder Sauerstoffatom enthält.
Patent DE-102009038936-A1 (DE)
Title: Integration einer Zusatzgetriebeölpumpe
Inventor: TRYON ERIC S
IPC: F16H61/00
Filed: 2009-08-26
Abstract: Ein Getriebesystem eines Fahrzeugs umfasst eine Pumpe, eine Zusatzpumpe und ein Getriebe. Die Pumpe setzt Getriebeöl unter Druck, wenn eine Maschine arbeitet. Die Zusatzpumpe, die funktional mit der Pumpe gekoppelt und parallel zu der Pumpe angeordnet ist, setzt das Getriebeöl unter Druck, wenn die Maschine nicht arbeitet. Das Getriebe wählt ein Übersetzungsverhältnis auf der Basis des unter Druck gesetzten Getriebeöls aus.