baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005000864-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dentalen Passkörpers
Inventor: FORNOFF PETER
IPC: A61C13/00
Filed: 2005-04-21
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines Zahnersatzteils (21), insbesondere eines Gerüsts (41), unter Verwendung eines in einem materialabtragenden 3D-Formgebungsprozess zu bearbeitenden Rohlings (3) aus noch nicht die Endfestigkeit aufweisendem Material, umfassend eine Endverfestigung des durch den Formgebungsprozess entstandenen Formteils (2) zu einem die Endfestigkeit aufweisenden Formteil (2'; 56; 63), wobei der 3D-Formgebungsprozess aufgeteilt wird in einen Grobbearbeitungsprozess des Rohlings (3) und in einen präzisen Nachbearbeitungsprozess des die Endfestigkeit aufweisenden Formteils (2'; 56; 63) zur Herstellung der Endform des Zahnersatzteils (21), wobei während des Grabbearbeitungsprozesses ein Referenzkörper (6) am Rohling (3) oder am Formteil (2) erzeugt wird.
Patent DE-112007000128-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer Zielposition eines geladenen Teilchenstrahls, Verfahren zur Verwendung der Vorrichtung und Bahandlungsvorrichtung, die die Vorrichtung zur Bestimmung einer Zielposition verwendet
Inventor: SHIMADA HIROFUMI
IPC: A61B3/14
Filed: 2007-01-12
Granted: 2011-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer Zielposition eines geladenen Teilchenstrahls, umfassend:  eine Einstelleinheit (14), die eine Bestrahlungsposition eines eine Bestrahlungsposition bestimmenden geladenen Teilchenstrahls, der von einer Quelle (11) des geladenen Teilchenstrahls abgestrahlt wird, in einer Tiefenrichtung eines Objektes einstellt,  eine Reflexionseinheit (18), die den positionsbestimmenden geladenen Teilchenstrahl transmittiert oder ihn passieren lässt und ein erstes emittiertes Licht, das von einer Region des Objektes, die mit dem positionsbestimmenden geladenen Teilchenstrahl bestrahlt wird, emittiert wird, und ein zweites emittiertes Licht, das aufgrund einer Bestrahlung mit einem Anregungslicht von einer Region, einschließend die Region des Objektes, die mit dem positionsbestimmenden geladenen Teilchenstrahl bestrahlt wird, emittiert wird, von der Achse des geladenen Teilchenstrahls weg reflektiert, und  eine Abbildungseinheit (24), die an einer Position, wo das erste emittierte Licht und das zweite emittierte Licht, die von der Reflexionseinheit reflektiert werden, einfallen, angeordnet ist und die Region, einschließend die Region des Objektes, die mit dem...
Patent DE-112007002295-B4 (DE)
Title: Dämpfungsmechanismus
Inventor: HADA TOMOKI
IPC: F16F15/134
Filed: 2007-09-28
Granted: 2016-08-04
Abstract: Dämpfungsmechanismus (4), umfassend: ein Paar erster Rotationselemente (2; 21, 22), die in axialer Richtung aufeinander ausgerichtet sind; ein zweites Rotationselement (6), das in der axialen Richtung relativ drehbar zwischen dem Paar erster Rotationselemente (2; 21, 22) angeordnet ist; und zumindest ein elastisches Element (8) zur elastischen Verbindung der ersten Rotationselemente (2; 21, 22) und des zweiten Rotationselements (6) in der Drehrichtung, wobei das zweite Rotationselement (6) ein zweites Hauptkörperelement (29) und eine Vielzahl von Vorsprüngen (49) aufweist, die sich in radialer Richtung von der äußeren Umfangskante des zweiten Hauptkörperelements (29) nach außen erstrecken und korrespondierend zu den elastischen Elementen (8) angeordnet sind, wobei das Paar erster Rotationselemente (2; 21, 22) ein Paar erster Hauptkörperelemente (28) und mehrere Verbindungselemente (31) aufweist, die in der Drehrichtung zwischen den mehreren Vorsprüngen (49) angeordnet sind und die das erste Hauptkörperelement (28) des einen (21) der ersten Rotationselemente (2, 21, 22) mit dem ersten Hauptkörperelement (28) des anderen (22) der ersten Rotationselemente (2; 21, 22) verbinden, und wobei die mehreren Verbindungselemente (31) derart angeordnet sind, dass die zu jeweils einem Verbindungselement (31) benachbarten Verbindungselemente (31) verschiedene Abstände (A1, A2) zu dem einem Verbindungselement (31) haben, wobei die Verbindungselemente (31) ein Kontaktelement (32) aufweisen, das sich in axialer Richtung von einem der ersten Hauptkörperelemente (28) erstreckt, und ein festgelegtes Element (33), das sich von dem Ende des Kontaktelements (32) in radialer Richtung ...
Patent DE-112008000192-B4 (DE)
Title: Dichtungsmaterial für einen Hochdruck-Wasserstoffbehälter, Hochdruck-Wasserstoffbehälter und Verwendung des Hochdruck-Wasserstoffbehälters
Inventor: KAMIYA ITSUO
IPC: C09K3/10
Filed: 2008-02-08
Granted: 2013-05-23
Abstract: Dichtungsmaterial für einen Hochdruck-Wasserstoffbehälter, das hauptsächlich einen aus einem Dimethylsiloxan-Segment, einem Methylvinylsiloxan-Segment und einem Diphenylsiloxan-Segment bestehenden Silikongummi umfasst, wobei das Dichtungsmaterial hauptsächlich den Silikongummi umfasst und enthält darin eingemischt wenigstens ein Element, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Ethylenpropylendiengummi (EPDM), Ethylenpropylengummi (EPM), natürlichem Gummi (NR), Isoprengummi (IR) und Nitrilisoprengummi (NIR).
Patent DE-112011101305-B4 (DE)
Title: Lichtleitsystem, Verfahren zur Herstellung eines Lichtleitsystems und Anwendung eines Lichtleitsystems
Inventor: VOINEA PAUL
IPC: H01L33/60
Filed: 2011-04-09
Granted: 2022-08-25
Abstract: Lichtleitsystem mit einer LED, bestehend aus einem halbleitenden Chip (1),- der bei Kontakt mit einer Gleichspannung Licht emittiert,- der mechanisch und elektrisch mit einem plattenförmigen Chipträger (2) verbunden ist, der zwei elektrische Kontakte (21) aufweist,- auf dem Chipträger (2) ein Hohlkörper (3) befestigt ist,- dessen Innenfläche (31) Licht reflektiert und- der zwei Öffnungen (33, 34) aufweist,- von denen die erste, die Befestigungsöffnung (33), den Chip (1) umgibt und- durch die zweite, die Lichtöffnung, Licht (34) mit einem Ausstrahlungswinkel austritt, der kleiner als der Ausstrahlungswinkel der LED ist, und- der Hohlkörper (3) annähernd rotationssymmetrisch ist,- die Innenfläche (31) des Hohlkörpers (3) mit einer transluzenten, eingefärbten Schicht bedeckt ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (3) mit einer transparenten oder zumindest transluzenten Masse (4) befüllt ist,- durch die er mit dem Chipträger (2) mechanisch verbunden ist und- die am offenen Ende des Hohlkörpers (3) eine optisch wirkende Linse (41) bildet, die konkav oder konvex geformt ist und dass das Lichtleisystem mit einer Lackschicht überzogen ist, die auf einer konvexen Linse (41) eine zweite, ebenfalls optisch wirkende Linse bildet.
Patent DE-112012001102-B4 (DE)
Title: Schmiermittelzusammensetzung und dessen Verwendung für Wälzlager
Inventor: AIDA RYO
IPC: C10M115/08
Filed: 2012-03-05
Granted: 2021-08-19
Abstract: Eine Schmiermittelzusammensetzung für ein Wälzlager für einen Motor zur Unterstützung eines Rotors des Motors, umfassend ein Eindickmittel, ein Grundöl und ein Rostschutzmittel, wobei:das Eindickmittel eine durch Formel (A) dargestellte Diharnstoffverbindung ist, die in einer Menge von 7 bis 13 Masse-% in der Zusammensetzung enthalten ist;wobei R2ein zweiwertiger aromatischer Kohlenwasserstoffrest mit 6 bis 15 Kohlenstoffatomen ist; undR1und R3jeweils einen Cyclohexylrest oder einen geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 16 bis 20 Kohlenstoffatomen bedeuten, wobei das Verhältnis der Molzahl des Cyclohexylrests zu der Gesamtmolzahl des Cyclohexylrests und des geradkettigen oder verzweigten Alkylrests mit 16 bis 20 Kohlenstoffatomen, ausgedrückt durch [((die Anzahl an Cyclohexylresten) / (die Anzahl an Cyclohexylresten + die Anzahl an geradkettigen oder verzweigten C1620-Alkylresten)) × 100], 60 bis 90 Mol-% beträgt;das Grundöl ein Pentaerythritesteröl mit einer kinematischen Viskosität bei 40 °C von 20 bis 55 mm2/s ist; unddas Rostschutzmittel ein Gemisch von mindestens einem, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Rostschutzmitteln vom Polyolestertyp, und mindestens einem, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Rostschutzmitteln vom organischen Sulfonattyp, ist,wobei das Rostschutzmittel vom Polyolestertyp Sorbitantrioleat ist,wobei das Rostschutzmittel vom organischen Sulfonattyp Zinksulfonat ist, und wobei der Gehalt an Rostschutzmittel 1 bis 5 Masse-% bezogen auf die Schmiermittelzusammensetzung beträgt.
Patent DE-112012005127-B4 (DE)
Title: Synchronisiereinrichtung zwischen zwei drehenden Bauteilen
Inventor: STEFAN STIX
IPC: F16D23/06
Filed: 2012-12-05
Granted: 2019-06-27
Abstract: Synchronisiereinrichtung zwischen zwei drehenden Bauteilen mit einer Schaltkupplung (3) zwischen einer drehfest auf einer Welle (1) sitzenden Nabe (4) und einem der Nabe (4) gegenüber drehbar gelagerten Kupplungskörper (2), wobei die Schaltkupplung (3) eine Schiebemuffe (5) mit einer sich über die axiale Länge der Schiebemuffe (5) erstreckenden, inneren Klauenverzahnung (6) aufweist, über die die Schiebemuffe (5) auf einem Klauenkranz (7) der Nabe (4) axial verschiebbar gelagert und zur Kupplung auf einen Klauenkranz (9) des Kupplungskörpers (2) aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (4) auf der dem Kupplungskörper (2) abgewandten Stirnseite wenigstens einen radial über den Klauenkranz (7) vorstehenden Anschlag (19) für die Schiebemuffe (5) bildet, die den Anschlag (19) in einer stirnseitigen Anschlagsaussparung (20) aufnimmt.
Patent DE-112013003180-B4 (DE)
Title: Verfahren, Zonenserver und Speichermedium zum Verwalten von Server-Hardware-Ressourcen in einer Cloud-Datenzentrum-Umgebung
Inventor: GANGULI MRITTIKA
IPC: G06F9/44
Filed: 2013-06-21
Granted: 2023-02-23
Abstract: Einen Zonenserver zur Verwendung in einer Cloud-Datenzentrum-Umgebung bestehend aus einem Kommunikationsnetzwerk und mindestens einen Gruppenserver, der Zonenserver umfassend:einen Zonencontroller umfassend ein Broadcast-Übertragungsmodul, das konfiguriert ist, um ein Zonen-Datenpaket zu übertragen, das den Zonenserver dem Netzwerk erkenntlich macht,wobei der Zonencontroller konfiguriert ist, um auf die Bestätigung-Datenpakete zu hören, die von einem oder mehreren Gruppenservern als Antwort auf das Zonen-Datenpaket herausgegeben werden, um einen Gruppenserver als Antwort auf den Empfang des Bestätigung-Datenpakets vom Gruppenserver an einer Zone anzumelden, die durch den Zonenserver verwaltet wird.
Patent DE-112013007217-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit mehreren Anzeigen
Inventor: FUKUHARA HIDEKI
IPC: G09G5/00
Filed: 2013-07-05
Granted: 2018-11-29
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung, welche eine Vielzahl von darin angeordneten Anzeigen aufweist und eine Gesamtheit der Vielzahl von Anzeigen zum Anzeigen eines einzelnen Anzeigebildschirms veranlasst, wobei die Anzeigevorrichtung umfasst:
 eine Übertragungsquellvorrichtung zum Kommunizieren mit einer ersten der Vielzahl von Anzeigen,
 wobei die Vielzahl von Anzeigen, beginnend mit der ersten Anzeige, derart hintereinandergeschaltet sind, dass zu einander benachbarte Anzeigen über eine Kommunikation miteinander verbunden sind, die erste Anzeige einen zu einem Zähler gehörigen Wert erhöht, welcher von der Übertragungsquellvorrichtung empfangen ist, und den Wert an eine nächste dazu benachbarte Anzeige überträgt, eine jede der zueinander benachbarten Anzeigen, angeordnet nach der ersten Anzeige, den zu dem empfangenen Zähler gehörigen Wert sequenziell erhöht und den Wert an eine nächste dazu benachbarte Anzeige überträgt und der Wert, welcher durch eine der Anzeigen am Ende erhöht ist, umgekehrt bis zu der ersten Anzeige über die Kommunikation zwischen benachbarten Anzeigen übertragen wird und wobei die Übertragungsquellvorrichtung eine Gesamtanzahl der Vielzahl von Anzeigen auf einer Basis des zu dem Zähler gehörigen Werts, welcher von der ersten Anzeige empfangen ist und welcher durch die Anzeige am Ende erhöht wurde, detektiert und ebenso Bildschirmdaten, welche mit den jeweiligen Daten konfiguriert sind, welche zu in der Reihenfolge auf den zueinander benachbarten Anzeigen anzuzeigenden Bildschirmteilen gehören, beginnend mit der ersten Anzeige, als auf der Gesamtheit der Vielzahl von auf Anzeigen anzuzeigenden die zueinander benachbarten Anzeigen, beginnend mit der ersten Anzeige, die von der Übertragungsquellvorrichtung empfangenen Bildschirmdaten sequenziell übertragen, eine jede der Vielzahl von Anzeigen aus dem zu dem Zähler, welcher dadurch erhöht ist, gehörigen Wert bestimmt, die wievielte Anzeige in der Hintereinanderschaltung die Anzeige selbst ist, und zu einem darauf anzuzeigenden Bildschirmteil gehörige Daten aus den Bildschirmdaten entsprechend der bestimmten wievielten Anzeige in der Hintereinanderschaltung extrahiert und die Daten anzeigt, und, wenn es eine Änderung in der Gesamtzahl der Vielzahl von Anzeigen, welche auf der Basis des zu dem Zähler, welcher durch die Anzeige am Ende erhöht ist, gehörigen Wert detektiert ist, gibt, die Übertragungsquellvorrichtung bestimmt, dass eine Kommunikationsverbindung eines der Vielzahl von Anzeigen getrennt ist.
Patent DE-112014000969-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Kontakts zwischen ineinandergreifenden Zahnrädern
Inventor: GIANGRANDE HOLLY A
IPC: F16H57/023
Filed: 2014-02-03
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Überwachen des Kontakts zwischen ineinandergreifenden Zahnrädern (16, 18), wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen einer Anordnung mit einem Gehäuse (14), einem Antriebszahnritzel (16) und einem Ringrad (18), wobei das Gehäuse (14) das Antriebszahnritzel (16) und das Ringrad (18) für eine Drehung um entsprechende Achsen haltert, wobei das Antriebszahnritzel (16) und das Ringrad (18) entsprechende Sätze von Zähnen (16a, 18a) haben,wobei die Zähne (16a) des Antriebszahnritzels (16) mit den Zähnen (18a) des Ringrads (18) kämmen;Aufbringen einer Mischung auf die Zähne (16a) des Antriebszahnritzels (16), die Zähne (18a) des Ringrads (18) oder die Zähne (16a, 18a) sowohl des Antriebszahnritzels (16) als auch des Ringrads (18); wobei die Mischung eine fluoreszierende Farbe und ein Schmieröl umfasst;Drehen des Antriebsritzels (16) relativ zu dem Gehäuse (14), um dabei das Ringrad (18) anzutreiben;Aussetzen des Teils der Mischung auf den Zähnen (18a) des Ringrads (18) zu elektromagnetischer Strahlung, um die Mischung zu veranlassen zu fluoreszieren; undÜberwachen der fluoreszierenden Mischung auf den Zähnen (18a) des Ringrads (18), um eine Zahnüberwachungszone (500) zu identifizieren, die eine Zone des Kontakts zwischen den Zähnen (16a, 18a) des Antriebszahnritzels (16) und des Ringrads (18) anzeigt.
Patent DE-112014005365-B4 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung und Kommunikationsnetzwerk
Inventor: NAKAYASU TOSHIYUKI
IPC: H04L45/18
Filed: 2014-06-04
Granted: 2021-11-18
Abstract: Übertragungsvorrichtung (20), die zu einem Kommunikationsnetzwerk gehört, wobei die Übertragungsvorrichtung (20) umfasst:eine Vielzahl von Kommunikations-Ports (21), um Frames zu senden und zu empfangen; undeine Empfangsfrequenz-Überwachungseinheit (22),um eine Frequenz eines Empfangs eines Kontroll-Frames bezogen auf jeden der Kommunikations-Ports (21) zu überwachen, wobei der Kontroll-Frame von einer zu dem Kommunikationsnetzwerk gehörenden Kommunikationsvorrichtung periodisch in das Kommunikationsnetzwerk gesendet wird, undum einen Kommunikations-Port, an welchem die Frequenz des Empfangs einen Grenzwert übersteigt, anzuweisen, einen Sende- und Empfangsbetrieb von Frames einzustellen,wobei die Empfangsfrequenz-Überwachungseinheit, wenn es eine Mehrzahl an Kommunikations-Ports gibt, an welchen die Frequenz des Empfangs den Grenzwert übersteigt, bis auf einen alle der Mehrzahl an Kommunikations-Ports,an denen die Frequenz des Empfangs den Grenzwert übersteigt, anweist, den Sende- und Empfangsbetrieb einzustellen.
Patent DE-112016000087-B4 (DE)
Title: Klemmzugkraftmessvorrichtung
Inventor: EGUCHI MASANOBU
IPC: G01L5/04
Filed: 2016-02-16
Granted: 2018-04-12
Abstract: Klemmzugkraftmessvorrichtung (1) zum Klemmen eines zum Verzurren einer Fracht dienenden Riemens (B) und zum Messen einer Zugkraft des Riemens (B), wobei die Messvorrichtung (1) Folgendes umfasst: eine Basis (3) mit einem Paar drehbarer Tragrollen (2); einen Verschluss (5), welcher über einen Gelenkabschnitt (4) derart mit der Basis (3) verbunden ist, dass die Basis (3) und der Verschluss (5) eine klappbare Struktur bilden; einen in einem rückseitigen Abschnitt des Verschlusses (5) montierten Kraftaufnehmer (6); und eine an einer Rückseite des Verschlusses (5) vorgesehene Anpressplatte (7) mit einem Anpressabschnitt (7b), welcher einer Lücke zwischen dem Paar Tragrollen (2) zugewandt angeordnet und zur Beaufschlagung des Kraftaufnehmers (6) mit einer Anpresskraft ausgebildet ist, wobei die Messvorrichtung (1) geeignet ist, den Riemen (B) zwischen dem Paar Tragrollen (2) und dem Anpressabschnitt (7b) geklemmt zu halten.
Patent DE-112016004104-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische vorrichtung und elektromagnetisches relais, das diese verwendet
Inventor: SHIMODA SEIKI
IPC: H01H50/44
Filed: 2016-08-26
Granted: 2023-12-14
Abstract: Elektromagnetische Vorrichtung (20), umfassend:einen Spulenkörper (21), der einen zylindrischen Körper (22) mit einer Durchgangsöffnung (23) hat;eine Sekundärspule (26), die in einer Spiralform entlang einer äußeren peripheren Oberfläche des zylindrischen Körpers (22) gebildet ist, wobei eine die Sekundärspule (26) bildende geschlossene Schaltung mittels MID-Verfahrens auf dem Körper (22) gebildet ist, undeine Primärspule (30), die aus einem leitfähigen Draht (30b) gebildet ist, der um die Sekundärspule (26) über ein Isoliermaterial (30a), das die Sekundärspule (26) bedeckt, gewickelt ist,wobei es einem induzierten Strom, der durch Anlegen einer Spannung an die Primärspule (30) oder die Sekundärspule (26) erzeugt wird, erlaubt wird, durch die jeweils andere Spule zu fließen, wobeiein Schutzabschnitt (24) an mindestens einem Ende des zylindrischen Körpers (22) vorgesehen ist, undbeide Enden der Sekundärspule (26), die auf der äußeren peripheren Oberfläche des zylindrischen Körpers (22) gebildet ist, elektrisch miteinander durch einen Leitungsdraht (26d) verbunden sind, der mittels MID-Verfahrens durch eine Kommunikationsöffnung (24a) hindurch gebildet wird, die in dem zylindrischen Körper (22) und dem Schutzabschnitt (24) und einer inneren peripheren Oberfläche der Durchgangsöffnung (23) in dem zylindrischen Körper (22) vorgesehen ist.
Patent SK-283003-B6 (SK)
Title: 1-beta-D-Arabinofuranosylcytosine derivative, its use and pharmaceutical preparation containing it
Inventor: MYHREN FINN
IPC: C07H19/052
Filed: 1996-07-12
Abstract: This invention relates to new nucleoside derivatives of formula (I); wherein R1 and R2 are independently selected from hydrogen, elaidoyl, oleoyl, stearoyl, eicosenoyl (cis or trans) and eicosanoyl, with the provisos that R1 and R2 cannot both be hydrogen, oleoyl or stearoyl, R1 cannot be hydrogen when R2 is oleoyl or stearoyl, and R2 cannot be hydrogen when R1 is elaidoyl, oleoyl or stearoyl. Further, the invention relates to the use of the nucleoside derivatives of formula (I) wherein R1 and R2 are independently selected from hydrogen, and C18- and C20-saturated and mono-unsaturated acyl groups, with the provisos that R1 and R2 cannot both be hydrogen, in the manufacture of a pharmaceutical preparation for the treatment of tumours.
Patent CZ-277813-B6 (CZ)
Title: Device for making braking mechanism of a trailer wheel inoperative, when driving in reverse gear
Inventor: BERNART IVO ING
IPC: F16D51/22
Filed: 1992-02-10
Abstract: The trainer is equipped with a mechanical inertia system which controls the lever braking mechanism of the trailer wheel consisting of hinged levers (6, 11) connected by a rotary pin (12) mounted between a one-sided expanding brake shoe (2) mounted on a load bearing shield (1) which is within the determinative arresters (14) mounted so that it can rotate on the bearing pin (3) of the trailer wheel. The rotary pin (12) is shaped like a crank lever; each of its arms (8) has one firmly mounted cog (13). Each of these cogs (13) has a spring catch (15) which is fixed on one of the two levers (6,11) of the brake mechanism. The auxiliary lever (6), equipped with at least one one-sided ball joint (?7) is in contact through one its parts with the releaser (5) of its straightness and buckling. The releaser (5) may consist of, e.g. one of the parts of the auxiliary lever (6) a sliding sleeve (18) with a fixed arm (19) with a longitudinal channel (20) containing a control pin (17) firmly connected to the axle arm (4) of the trailer and running in the support shield (1) of the brake shoe (2) through the created semi-circular channel (16).<IMAGE>
Patent CZ-287735-B6 (CZ)
Title: Steam generator
Inventor: KOEHLER WOLFGANG
IPC: F22B29/06
Filed: 1993-08-06
Abstract: The proposed steam generator (1) being heated by fossil fuel has a gas channel, whose outer wall (2) is made of tubes (4) arranged vertically, connected in airtight manner with each other and being upward flown with a medium. The tubes (4) arranged in the first bottom section (5) of the gas channel have greater inside diameter (di1) than tubes (4) lying above them in the second section (7) of the gas channel.
Patent CZ-280754-B6 (CZ)
Inventor: RAI DEVINDIR VIR
IPC: B65D43/10
Filed: 1991-10-10
Abstract: Řešení spočívá v obalu, jehož víková část (200)  je spojena se spodní částí (300) pomocí jazýčku  (204), neodstranitelně uložených do otvorů (304)  postraní stěny spodní části (300). Jazýčky (204)  jsou ke středové části (202) víkové části (200)  spojeny odtrhnutelnou obvodovou částí (220),  takže středovou část (202) je možno oddělit od  spodní části (300). Skutečnost, že po odtržení  obvodové části (220) zůstavají jazýčky (204) v  otvorech stěny spodní části (300) a současně se  oddělí víková část (200) znamená, že obal nelze  znovu použít.ŕ
Patent CZ-278480-B6 (CZ)
Title: Comparator network of an apparatus for detection and transmission of a heart pulse period
Inventor: VYCHODIL ROSTISLAV ING
IPC: A61B5/276
Filed: 1992-08-31
Abstract: The comparator is formed by an operational amplifier (3), with the compared  ECG signal connected to the non-inverting input (31) and to its inverting input (32), by means of controlled switch (34), the source (36) of saw tooth voltage, which forms a dynamic comparative threshold, and which is always at an interval between the comparative or points on the rising part of the ECG waveform (4) and top of the corresponding period restored so that, at the time moment corresponding to the given comparison, the source (36) is disconnected from the inverting input (32) of the operational amplifier (30) and this input is switched to zero potential, where it remains until the moment when the downward part of the ECG signal (4) goes past zero. Interval between the two following passages of the ECG signal pass zero is the defined pulse period of the pertinent section of the ECG signal.<IMAGE>
Patent CZ-283611-B6 (CZ)
Title: Process for restoring control disk for bearing balls rolling
Inventor: KROB FRANTISEK ING
IPC: G01B5/20
Filed: 1991-09-18
Abstract: This method is used mainly for automatic sorting machines to check for surface defects of the bearing balls. It is based on grinding the  worn surface (2) on the contact traces with the balls (3). The angle (α) formed on the worn areas (2) by line (P) with the perpendicular line (α') to the axis (O2) is changed during the renovation to the angle (α) which on the renovated area is formed by the line (P') with the perpendicular line (δ). The change in the value of the angle (α') towards the original angle (α) has sinusoidal form and depends on the flatness of the distance (A') between the axis (O2) and the parallel line passing through the contact point (S') of the ball (3) with the renovated area (4) and the identical distance (A') between the parallel line passing through the contact point (S') and the parallel line (O1) passing through the centre of the ball (3).<IMAGE>