baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10247521-A1 (DE)
Title: Fuel cell system using liquid fuels has operation selector valve integrated with diffuser
Inventor: BOLTZE MATTHIAS
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-10-11
Abstract: The fuel injector (1) has a fuel inlet (31) supplying fuel to a nozzle (32). After traversing a diffuser (33) the fuel passes to a reformer through outlet (34). A chamber (37) is formed between the nozzle and diffuser which has an intake pipe (35). A slide valve (36) is fitted in the entrance to the diffuser, by the aid of which fuel can be diverted to the cell burner, or anode exhaust gas fed into the chamber through the intake pipe.
Patent DE-10252065-A1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: TOKUYAMA HARUMICHI
IPC: B29C45/50
Filed: 2002-11-08
Abstract: Eine Schnecke (2) ist in einer Heiztrommel (1) aufgenommen, und das hintere Ende der Schnecke (2) ist drehbar durch die vordere Oberfläche einer Zwischenplatte (6) gelagert bzw. gehaltert. Hinter der Zwischenplatte (6) sind zwei Linearmotoreinheiten (20a, 20b) parallel geschaltet und axialsymmetrisch um die Achse der Schnecke (2) herum angeordnet. Die Ausgangsachsen (26a, 26b) der Linearmotoreinheiten (20a, 20b) sind mit dem hinteren Ende einer Antriebswelle bzw. -achse (28) durch einen gemeinsamen Verbindungsarm (27) verbunden, und das Vorderende der Antriebswelle (28) ist mit der hinteren Oberfläche der Zwischenplatte (6) verbunden. Jede der Linearmotoreinheiten (20a, 20b) ist aus mehreren parallel geschalteten Voice-Coil-Linearmotoren (21e-21h) aufgebaut. Jede der Linearmotoreinheiten (20a, 20b) kann unabhängig gesteuert werden. Zu verwendende Voice-Coil-Linearmotoren werden gemäß der Art von herzustellendem Erzeugnis ausgewählt.
Patent DE-10254419-A1 (DE)
Title: Anomalieerfassungsvorrichtung für ein Motorantriebssystem
Inventor: NAKAMICHI MASAKI
IPC: F02D41/22
Filed: 2002-11-21
Abstract: Eine Anomalieerfassungsvorrichtung für ein Motorantriebssystem erfasst unter Verwendung einer CPU (110a) leicht eine Anomalie, wie etwa einen Kurzschluss oder eine Trennung, in Magnetfeldspulen eines Motors, Verdrahtung, einem Öffnungs-/Schließelement etc., die durch einen Mikroprozessor (CPU) (110a) gesteuert werden. Die Öffnungs-/Schließelemente (114a bis 114d), die eine Öffnungs-/Schließoperation sequenziell als Reaktion auf Impulsausgaben P1, P2, die durch die CPU (110a) generiert werden, durchführen, steuern die Magnetfeldspulen (103a bis 103d) an. Stoßspannungen, die beim Unterbrechen der erwähnten Öffnungs-/Schließelemente (114a bis 114d) generiert werden, werden durch eine Diode (116) ODER-verknüpft und an eine zeitweilige Speicherschaltung (125) eingegeben. Die CPU liest dann die Stoßspannungen aus, speichert sie und setzt sie zurück unter Verwendung von Impulsflanken der Impulsausgabe P1 oder P2. Wenn irgendeine Erzeugung der Stoßspannung nicht in der zeitweiligen Speicherschaltung (125) gespeichert wird, betreibt die CPU (110a) eine Anomaliealarmanzeige (107).
Patent DE-10259058-A1 (DE)
Title: Domestic cooker has elongated handle having two legs attached to door front by profiled catches engaging spring clips to hold door in closed position
Inventor: ERDMANN KLAUS
IPC: F24C15/02
Filed: 2002-12-17
Abstract: The door front (12) may be released by pulling the handle (13) attached to the door front by catches (11) having threaded ends (25) screwed into the handle legs (17) and engaging spring clips (15) shaped to grip the profiled end of the catch.
Patent DE-10259812-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschalthebel
Inventor: KWAG BYEONG-CHEOL
IPC: F16H59/02
Filed: 2002-12-19
Abstract: Fahrzeugschalthebel mit Gummihülsen, welche fest an der Außenoberfläche einer Hebelachse befestigt sind, und einer Abdeckung, welche über der Außenseite der Gummihülsen gepresst ist, wobei der Schalthebel aufweist: eine erste Gummihülse, welche am Kopfteil der Hebelachse befestigt ist, und eine zweite Gummihülse, welche am Fußteil der Hebelachse befestigt ist, wobei zwischen der ersten Gummihülse und der zweiten Gummihülse ein vorbestimmter Abstand ist, eine Mehrzahl von Vorsprüngen, welche radial an der Außenumfangsfläche einer Gummihülse oder mehrerer Gummihülsen gebildet sind, und eine dritte Gummihülse, welche an der Außenseite der Vorsprünge installiert ist, wobei die Innenseite der dritten Gummihülse an der Außenoberfläche der Vorsprünge angebracht ist und die Außenseite der dritten Gummihülse an der Innenoberfläche der Abdeckung angebracht ist, wodurch die Materialmenge der Gummihülsen reduziert ist, die Vibration wirksam absorbiert ist und das Geräusch verringert ist.
Patent DE-10260493-A1 (DE)
Title: Kraftspannfutter und Ausklinkschlüssel dafür
Inventor: UEBELE ANDRE
IPC: B25B33/00
Filed: 2002-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftspannfutter für Werkzeugmachinen mit einem Futterkörper und mehreren Spannbacken, die durch einen Antrieb mit Keilstangen radial zur Futterachse gemeinsam verstellbar sind. Es ist ein Stellmechnismus vorgesehen, um die Keilstangen zwischen der Arbeitsstellung und einer Backenwechselstellung zu bewegen. Ein Ausklinkschlüssel des Stellmechanismus weist einen Schaft (22) auf, der von einer Hülse (26) umgeben ist, die zwischen einer Ausgangslage, in der sie das Kupplungselement (23) im wesentlichen umgibt, so daß sie eine kuppelnde Verbindung zwischen dem Ausklinkschlüssel (21) und dem Ausklinkbolzen (P) verhindert, und einer Freigabestellung, axial gegenüber dem Schaft (22) verstellbar ist, wobei eine Druckfeder (27) vorgesehen ist, welche die Hülse (26) in die Ausgangslage drückt. DOLLAR A Die Erfindung betrifft ferner einen Ausklinkschlüssel zur Betätigung eines Ausklinkbolzens (P), der in dem Futterkörper (1) eines Kraftspannfutters drehbar gelagert und mit einer in dem Futterkörper (1) gehaltenen und an ihrer Oberseite eine Verzahnung (Z) aufweisende Keilstange (5') gekoppelt ist.
Patent DE-10305728-A1 (DE)
Title: Portable illumination device has at least one electrical connecting socket on first end of housing with lamp holder on opposite end of housing, which is covered by transparent cover
IPC: F21V17/16
Filed: 2003-02-12
Abstract: The portable illumination device has a housing (10) with a lamp holder for accommodating a lamp, an electrical connecting cable emanating from the housing and at least one electrical connecting socket (13) on a first end (11) of the housing with the lamp holder on the opposite second end of the housing. The end with the lamp holder is covered by a transparent cover (22) that accepts the lamp.
Patent DE-10307947-A1 (DE)
Title: Fahrsteuerungs- bzw. -regelungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: MATSUMOTO SHINJI
IPC: F16H61/02
Filed: 2003-02-25
Abstract: Ein Fahrzeugfahrsteuerungs- bzw. -regelungssystem ist aufgebaut, um eine Kurveninformation gemäß einer Kurve einer Straße vor dem Fahrzeug zu erhalten, um einen Fahrzeugantriebszustand zu erhalten, der durch einen Fahrzeuginsassen erzeugt wird, um einen Kurveneintrittsgrad des Fahrzeugs in die Kurve auf der Basis des Antriebszustandes zu erhalten, um eine Fahrzeuggeschwindigkeit zu erhalten und um das Fahrzeug auf der Basis der Kurveninformation und des Kurveneintrittsgrades und der Fahrzeuggeschwindigkeit zu verzögern.
Patent DE-10310594-A1 (DE)
Title: Antriebsleistungs-Steuer/Regel-Einrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: ISHIKAWA YUTAKA
IPC: B60L50/16
Filed: 2003-03-11
Abstract: Eine Antriebsleistungs-Steuer/Regel-Einrichtung für ein Hybrid-Fahrzeug steuert/regelt den Eingriffszustand einer Überbrückungskupplung so, dass ein hoher Regenerations-Wirkungsgrad erreichbar ist. Die Antriebsleistungs-Steuer/Regel-Einrichtung (1) für ein Hybrid-Fahrzeug umfasst einen Verbrennungsmotor (2) und einen Motorgenerator (3) als Antriebsquellen, ein automatisches Getriebe (6), das zwischen den Antriebsquellen und den Antriebsrädern (W) vorgesehen ist, mit einem zwischengeschalteten Drehmomentwandler (5), der eine Überbrückungskupplung (4) aufweist, und eine elektronische Steuerschaltung (13) zum Steuern/Regeln der Auswahl der Antriebsquellen und zum Steuern/Regeln des Schlupfverhältnisses des Drehmomentwandlers (5). In dieser Steuer/Regel-Einrichtung (1) wird ein Soll-Schlupfverhältnis des Drehmomentwandlers (5) erhalten, welches dem Regenerations-Sollwert entspricht, der unter Verwendung von Regenerationsbetrags-Bestimmungsfaktoren durch Mitkopplung gewonnen wurde, unter Verwendung von Reibmoment-Bestimmungsfaktoren, wobei das Schlupfverhältnis durch Rückkopplung auf der Grundlage der Differenz zwischen dem Soll-Schlupfverhältnis und einem Ist-Schlupfverhältnis gesteuert/geregelt wird.
Patent DE-10311326-A1 (DE)
Title: Remote controller for remote control of technical device has mounting and contact arrangements matching mounting and contact rails, enabling automatic optical and/or electrical interaction
Inventor: KAGERMEIER ROBERT
IPC: A61B6/04
Filed: 2003-03-14
Abstract: The device (5) has a mounting arrangement (6) and a contact arrangement matching a mounting rail (3) and a contact rail (7), whereby the mounting arrangement and contact arrangement are designed so that an optical and/or electrical interaction between the contact arrangement and contact rail is made automatically by applying the remote controller to the mounting rail. An independent claim is also included for the following: (a) a technical device with a mounting rail and a contact rail.
Patent DE-10314554-A1 (DE)
Title: Multifunctional notebook or laptop computer having other functions in additional to the usual computer function with a controller for rotating a main monitor screen by 180 degrees
Inventor: SCHWEIZER JOACHIM
IPC: G06F1/16
Filed: 2003-03-31
Abstract: The notebook or laptop computer has a main body (4) with a removable keyboard (1) and a foldable main monitor screen (2) which acts as a cover for the keyboard. A central hinge (3) is provided between the main body and the monitor. The hinge enables the monitor to rotate horizontally about 180 degrees and allows the monitor to fold, vertically, about 180 degrees. The computer also has a second monitor arranged underneath the removable keyboard in the main body. A controller is provided to rotate the image of the main monitor about 180 degrees.
Patent DE-10314582-A1 (DE)
Title: Blast accelerator, has edge protector that is provided on edges of each vane that is arranged within body
Inventor: MOELLER FRANK
IPC: B24C5/06
Filed: 2003-03-31
Abstract: Vanes are arranged within the body of the blast accelerator (12). Each vane is provided on the edges with an edge protector. An independent claim is also included for an arrangement with at least one blast accelerator.
Patent DE-10315541-A1 (DE)
Title: Method of determining the degree of freshness of food products is based on the wavelength and radiation intensity of emitted florescent radiation
Inventor: HUEN JULIEN
IPC: G01N21/64
Filed: 2003-04-04
Abstract: The method is used to determine how fresh a food product is. The method uses at least one power source from which energy is directed to the item to be examined in such a manner that the item is caused to autofluoresce and emit florescent radiation. A detector detects the florescent radiation emitted from the item. The emitted radiation generates detector signals in the detector in dependence on the wavelength of the radiation and/or radiation intensity. The detector signals are compared with reference values and, taking a quality criterium as a basis, provide an indication of the degree of freshness of the food product. An independent claim is also included for an apparatus for carrying out the method.
Patent DE-10321848-A1 (DE)
Title: Gas flow generating device, for investigation sound propagation influencing measures e.g. in vehicle combustion engine, comprises a flow channel with uniform flow and channel blocking arrangement that can be cyclically operated
Inventor: FROEHLICH LUTZ
IPC: F01L1/46
Filed: 2003-05-15
Abstract: A device for generating a gas flow (3) with superimposed pressure waves or pulsations (8) comprises an arrangement (10) for generating a uniform gas flow in a flow channel (9) and a blocking arrangement (13) for cyclic opening and closing of the channel. The invention also relates to a corresponding acoustic test bed for testing measures for influencing sound propagation, especially in the intake or exhaust lines of a combustion engine. An independent claim is made for a method for generating a gas flow with superimposed pressure waves or pulses.
Patent DE-10322334-A1 (DE)
Title: Press for wet paper, carton or tissue has a press drum with an internal axial chamber filled with pressurised fluid
Inventor: BERTHOD VINCENT
IPC: D21F3/08
Filed: 2003-05-17
Abstract: A papermaking assembly has a wet web (1) feeding through a de-watering press with overhead press drums. The first and optionally subsequent press drums have axial inner chambers filled with a pressurised fluid. The drum peripheral edges incorporate a rounded shoulder.
Patent DE-10327109-A1 (DE)
Title: Novel intermediates and dichloro-biarylbisphosphines are useful as ligands for transition metal complex catalysts used in the production of enantiomer-enriched compounds
Inventor: ARLT DIETER
IPC: B01J31/24
Filed: 2003-06-13
Abstract: Dichloro-biarylbisphosphines and certain intermediates are new. Dichloro-biarylbisphosphines of formula (I) are new. [Image] B : a bivalent group of formula -(CHR1>)n-(CR2>R3>)m-(CHR4>)o; R1> - R4>H or alkyl, especially 1-6C alkyl; n, m and o : 0 or integer 1-8, with n + m + o = 1-8; and R' and R'' : aryl or alkyl Independent claims are also included for: (1) dihydroxy-substituted intermediates of formula (III) and the corresponding B group-linked intermediates of formula (IV); and (2) multi-stage preparation of compounds (I). [Image].
Patent DE-10331488-A1 (DE)
Inventor: KEMPER MARTIN
IPC: D21D5/02
Filed: 2003-07-11
Abstract: A process determines loss of solids and/or fibres during a paper fibre suspension floatation (1) or thickening process. The paper fibre suspension is sub-divided during floatation or thickening into accepted and rejected fractions. The proportion of ash or fine solids present at the feed (E1) is measured by sensors and compared with the similar values measured by a sensor at the acceptance point (A1). The comparison is made using an in-line or on-line computer system and gives a value for the loss of fibres and/or solids as a quotient. The amount of ash and solids in the rejected fraction is determined by laboratory measurements.
Patent DE-10332647-A1 (DE)
Title: Method for image generation with microelectromechanical system (MEMS) switch filters, with several information of colour, red, green, blue plasma monitors reproducing full information per pixel
Inventor: KNOPP MONTY
IPC: H04N9/30
Filed: 2003-07-18
Abstract: Image generation with MEMS switch filters, in which several information of individual colour - red, green, blue - are combined in array (1), containing optical filters, by MEMS switch (2) to common information. With only single wavelength of electromagnetic spectrum, information is displayed in one pixel on optical data carrier (4). Preferably by adding of individual information of filter properties, subtracted and through-light (3) presents result.
Patent DE-10333417-A1 (DE)
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: B62D15/02
Filed: 2003-07-17
Abstract: A control process for parking a motor vehicle comprises determining the actual steering angle (1), detecting surrounding obstructions (2), calculating the actual (3) and ideal (4) paths and finding an ideal steering angle (5) for this path. The actual/ideal difference is displayed as a flasher (8) of frequency (9) depending on this difference. An independent claim is also included for a parking/leaving aid for a motor vehicle using the above process.
Patent DE-10337709-A1 (DE)
Title: Motor vehicle body has recess in side sill in outer skin in region of connection of pillar to accommodate foot of pillar in positive locking manner, with foot ending flush with rest of side sill and not protruding beyond it
Inventor: WEBER ROLAND
IPC: B62D25/20
Filed: 2003-08-16
Abstract: The motor vehicle body has at least one pillar (1) connected by its foot to a side sill in monocoque construction. The side sill (2) in the region of the connection of the pillar has a recess (6) in the outer skin (5) in which the foot (3) of the pillar is accommodated in a positive locking manner. The foot ends flush with the rest of the side sill and does not protrude beyond it. The pillar is attached to the side sill by adhesive and additionally by riveting.
Patent DE-10339623-A1 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Abgasventil
Inventor: WAHLER DIETER
IPC: F16K27/10
Filed: 2003-08-28
Abstract: Ein Ventil, insbesondere Abgasventil, hat ein Ventilgehäuse, dessen Innenraum mittels dreier Öffnungen nach außen hin geöffnet ist, und einen der Steuerung des Durchgangs durch zumindest zwei dieser Öffnungen dienenden Ventilkörper, mittels dessen entsprechend einer jeweiligen Ventilbetätigung der Durchgang durch eine Öffnung jeweils sperrbar und von einer zweiten zur dritten Öffnung jeweils freigebbar ist. Das Ventilgehäuse ist als etwa trichterförmiges oder topfförmiges Blech-Tiefziehteil mit einer Gehäuseöffnung am engeren Ende und einer größeren Gehäuseöffnung am weiteren Ende ausgebildet. Zumindest am letzteren ist eine die dortige Gehäuseöffnung abdeckende separate Flanschplatte dicht befestigt, die in Anordnung nebeneinander zwei der Öffnungen enthält.
Patent DE-10340646-A1 (DE)
Title: Benachrichtigungsverfahren und Kommunikationssystem
Inventor: BECKMANN MARK
IPC: H04L12/18
Filed: 2003-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Benachrichtigungsverfahren als Maßnahme zur Information mindestens eines Teilnehmers in einem System zur Daten-Kommunikation über Neuerungen und/oder Bekanntmachung von Services, neuen Angeboten usw. und ein dementsprechend ausgebildetes Kommunikationssystem. DOLLAR A Um ein Verfahren und ein System zu schaffen, mit dessen Hilfe ein Nutzer automatisch Informationen erhält, wann und wo Services übertragen werden, die für ihn von Interesse sind, wird vorgeschlagen, dass das Benachrichtigungsverfahren unter Verwendung des SIP-Event-Notifizierungs-Mechanismus arbeitet.
Patent DE-10346129-A1 (DE)
Title: Abeitstisch für Zahntechniker und Zahnärzte
Inventor: DR-MEDIC-STOM UMF TEMESCHBURG
IPC: A61C1/08
Filed: 2003-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Arbeitstisch für Zahntechniker und Zahnärzte und insbesondere zur Erstellung einer Implantats-Bohrschablone mit einer ein Werkstück (8) zumindest mittelbar tragenden unteren Grundplatte (1) und einer relativ zur unteren Grundplatte (1) beweglich angeordneten Werkzeugaufnahme (7), wobei die bewegliche Anordnung derart ausgebildet ist, dass die Werkzeugaufnahme (7) gegenüber dem Werkstück (8) um zumindest vier Schwenkachsen (F, E, C, B) schwenkbar und in Richtung zumindest einer Translationsachse (D) verschieblich angeordnet ist. Außerdem wird ein Verfahren zur Verwendung des Arbeitstischs vorgeschlagen.
Patent DE-10347604-A1 (DE)
Inventor: HOEFER VOLKER
IPC: G01D5/36
Filed: 2003-10-14
Abstract: The system has a scale (10) with a scale graduation (10.1) having scale graduation marks. The scale graduation has partial tracks, which adjoin perpendicularly with respect to a measuring direction, and graduation marks associated with each track have offset spacings. The spacings associated with the trucks differ so that filtering of undesired harmonic waves out of a periodic scanning signal results from the spacings.
Patent DE-10351059-A1 (DE)
Inventor: DITTRICH KARL-HEINZ
IPC: H01J37/305
Filed: 2003-10-31
Abstract: A method and device for ion beam processing of surfaces of a substrate positions the substrate to face an ion beam, and a new technologically-defined pattern of properties is established. According to the method, the current geometrical effect pattern of the ion beam on the surface of the substrate is adjusted depending on the known pattern of properties and the new technologically-defined pattern of properties, and depending upon the progress of the processing, by modifying the beam characteristic and/or by pulsing the ion beam. A device for carrying out the method includes a substrate support for holding at least one substrate, which can be moved along an Y-axis and an X-axis, and an ion beam source for generating an ion beam, which is perpendicular to the surface to be processed of the substrate in the Z-axis or which may be arranged in an axis, inclined in relation to the Z-axis. The distance between the ion beam source and the surface to be processed of the substrate may be fixed or variable.
Patent DE-10353466-A1 (DE)
Inventor: ASWEGEN HELMUT
IPC: E05B65/00
Filed: 2003-11-15
Abstract: The arrangement has an antenna (9) for receiving data medium transponder signals and generating electrical signals suitable for the transponder, control electronics for evaluating the antenna signals and driving a locking element depending on the transponder data, a signal acquisition device (15) for detecting antenna signals and a data acquisition device (16) for detecting and evaluating transponder data signals. The signal and data acquisition devices have units that are mutually independently activatable and interconnected. The data acquisition device unit is inactive in the basic state and activated by a signal from the signal acquisition device.
Patent DE-10355888-A1 (DE)
Title: Production plan automatic generation method for a technical product, wherein predefined dependencies between production parameters for same or sequential time intervals are incorporated and an iterative process applied
Inventor: APOSPORIDIS STATHI
IPC: G06Q10/00
Filed: 2003-11-29
Abstract: Method for automatic generation of a production plan for a technical product in which predefined dependencies between different parameters for the same time interval or sequential time intervals are obtained; the dependencies are automatically summed over several time intervals; the production planning parameters are populated in a test manner with possible parameters; it is checked with the test planning parameters can be combined in an allowable manner with the dependencies and; an iterative process is applied in which different possible parameters are used. The invention also relates to a corresponding computer program product for implementation of the inventive method.
Patent DE-10356360-A1 (DE)
Title: Sealing of plasma damaged porous low K material on silicon wafer where material carries self-assembly molecules and applying diffusion barrier to it, used in semiconductor technology
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: H01L21/311
Filed: 2003-11-28
Abstract: Sealing of a plasma damaged porous low K material on a silicon wafer where this material carries self-assembly molecules (SAM) and a diffusion barrier is applied to it, where the SAM are separated by a supercritical CO2 process, in which the wafer is introduced into a process chamber, CO2 and SAM are fed into it, the chamber is pressurized, so that the wafer is heated to above 35[deg]C, (above 75 bar), and the process chamber conditions are held for a predetermined time.
Patent DE-10357859-A1 (DE)
Title: Controlling games machines involves central control unit causing duration of first group of individual games to last longer so time excess results, accumulating time excess, decrementing time excess of second group of individual games
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/32
Filed: 2003-12-11
Abstract: The method involves the central control unit causing the duration of a first group of individual games of a game series to last longer in a controlled manner that would be necessary in the context of a predefined minimal game duration for individual games so that a time excess results, accumulating the time excess in a memory and decrementing the time excess of a second group of individual games of the series without displaying the game progress.