baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019127859-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmung eines Objekts mittels Ultraschall
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines Objekts (22) relativ zu einem Fahrzeug (10) mittels Ultraschallstrahlung, aufweisend die Verfahrensschritte:a) Emittieren von Ultraschallstrahlung auf ein in einem Erfassungsbereich eines Ultraschallsensors (16) befindliches Objekt (22) zu einem Zeitpunkt t1, wenn sich das Fahrzeug (10) an einer ersten Position relativ zu dem Objekt (22) befindet;b) Detektieren von in Verfahrensschritt a) emittierter und von dem Objekt (22) reflektierter Ultraschallstrahlung;c) Emittieren von Ultraschallstrahlung auf das Objekt (22) zu einem Zeitpunkt t2, wobei t2 nach t1 liegt, und wobei sich das Fahrzeug (10) an einer zu der ersten Position verschiedenen zweiten Position relativ zu dem Objekt (22) befindet;d) Detektieren von in Verfahrensschritt c) emittierter und von dem Objekt (22) reflektierter Ultraschallstrahlung;e) Erfassen eines zeitlichen Verlaufs der Amplitudeder in Verfahrensschritt b) und in Verfahrensschritt d) detektierten Ultraschallstrahlung; undf) Bestimmen des Winkels und/oder der Position des Objekts (22) relativ zu dem Fahrzeug (10) basierend auf einem Vergleich des winkelabhängigen Amplitudenverlaufs der in Verfahrensschritt b) und in Verfahrensschritt d) detektierten Ultraschallstrahlung.
Patent DE-102019131286-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: ISOBE GAKU
IPC: B23Q5/58
Filed: 2019-11-20
Abstract: Ein geeigneter anormaler Lastschwellenwert wird für jedes zu verwendendes Werkzeug festgelegt. Bereitgestellt wird eine Werkzeugmaschine (1), umfassend: eine Hauptwelle (5); Vorschubmotoren (8X, 8Y), welche einen Tisch (3) und die Hauptwelle (5) in Richtungen relativ verschieben, welche die Längsachse der Hauptwelle (5) schneiden; Vorschublastmesseinheiten (9X, 9Y), welche die Größe von auf den Vorschubmotoren (8X, 8Y) aufgebrachten Lasten messen; und eine Anomalieerfassungseinheit (13), welche anormale Lasten auf den Vorschubmotoren (8X, 8Y) erfasst, wenn die Größen der durch die Vorschublastmesseinheiten (9X, 9Y) gemessenen Lasten größer als ein vorgegebener Schwellenwert ist, wobei der vorgegebene Schwellenwert entsprechend der Länge eines Werkzeugs (20), welches von der Hauptwelle (5) gehalten wird, geändert wird.
Patent DE-102019133759-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Versiegeln einer an einer Oberfläche eines Bauteils angeordneten Beschichtung sowie Vorrichtung hierzu
Inventor: WOLF JOHANNES
IPC: B05D1/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (30) zum Versiegeln einer an einer Oberfläche (9) eines Bauteils (10) angeordneten Beschichtung (12), wobei die Beschichtung (12) wenigstens eine bezüglich der Größe und Position vorbestimmte Unterbrechung (11) aufweist, welche an wenigstens einem Rand (14) von Beschichtungswerkstoff begrenzt ist. Ein Versiegelungswerkstoff (21) wird mittels eines Applikators (16) unmittelbar anschließend an den am Rand (14) der wenigstens einen Unterbrechung (11) angeordneten Beschichtungswerkstoff auf die Oberfläche (9) des Bauteils (10) aufgebracht.
Patent DE-102019134174-A1 (DE)
Title: Richtkoppler
Inventor: PREIS SEBASTIAN
IPC: H01P5/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Ein Richtkoppler, insbesondere für Hochleistungs-Hochfrequenz-Anwendungen, weist einen Wellenleiter (12) und eine Leiterplatte (14) auf, die zumindest eine Leiterstruktur (20) umfasst. Zwischen dem Wellenleiter (12) und der Leiterstruktur (20) ist wenigstens eine Kopplungskavität (24) zum Ein- und/oder Auskoppeln von elektromagnetischer Leistung vorgesehen.
Patent DE-102019201113-A1 (DE)
Title: Gewebe
Inventor: O'HAIRE TOM
IPC: D03D1/04
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gewebe für einen Bekleidungsartikel, oder ein Schuhwerk oder ein Sportzubehör, umfassend: (a) eine Vielzahl von Kettgarnen; (b) eine Vielzahl von Schussgarnen, die mindestens ein erstes Schussgarn umfassen, wobei das erste Schussgarn nur teilweise über eine Breite des Gewebes eingewebt ist, wodurch ein erster Scheitelpunkt an einem n-ten Kettgarn gebildet wird.
Patent DE-102019202314-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz einer Person, die sich innerhalb eines in Fahrtrichtung eines Fahrzeugs vorausliegenden räumlichen Verdrängungsbereichs befindet
Inventor: WASCHULZIK THOMAS
IPC: B60R21/36
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Schutz einer Person (2), die sich innerhalb eines in Fahrtrichtung (4) eines Fahrzeugs (1) vorausliegenden räumlichen Verdrängungsbereichs (6) befindet, wobei der Verdrängungsbereich (6) einen von dem Fahrzeug (1) bei einer Fahrt verdrängten räumlichen Bereich umfasst. Zur Verbesserung des Schutzes der Person umfasst die Vorrichtung eine Ableitungseinrichtung (30) des Fahrzeugs (1), welche ausgebildet ist, die Person (2) bei einer Fahrtbewegung des Fahrzeugs (1) aus dem Verdrängungsbereich (6) abzuleiten, und welche ein Kissenelement (34) umfasst. Die Ableitungseinrichtung (30) kann durch eine Gasbefüllung des Kissenelements (34) in eine das Ableiten bewirkende Form gebracht werden.
Patent DE-102019206928-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum elektrischen Verbinden einer mechatronischen Komponente mit einer Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs, Steckersystem mit einer Verbindungseinrichtung, Mechatronikeinrichtung mit einer Verbindungseinrichtung oder einem Steckersystem, Verfahren zum Herstellen einer Verbindungseinrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Steckersystems
Inventor: STEGMANN HENRIK
IPC: H01R43/20
Filed: 2019-05-14
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft eine Verbindungseinrichtung (100) zum elektrischen Verbinden einer mechatronischen Komponente (305) mit einer Fahrzeugkomponente (345) eines Fahrzeugs (350). Die Verbindungseinrichtung (100) umfasst eine Crimpkontakteinrichtung, einen Kontaktschlitten und eine Überlastsicherungseinrichtung (115). Die Crimpkontakteinrichtung ist dazu ausgeformt, um eine Leitungseinrichtung (311) der Komponente (305) aufzunehmen. Der Kontaktschlitten ist zur elektrischen Kontaktierung eines Steckelementes eines Steckverbindergehäuses (315) und zur mechanischen Sicherung in einer Kontaktkammer des Steckverbindergehäuses (315) einführbar ausgeformt. Die Überlastsicherungseinrichtung (115) ist zwischen der Crimpkontakteinrichtung und dem Kontaktschlitten angeordnet und dazu ausgebildet, um einen Überlaststrom zu verhindern, wenn die in der Crimpkontakteinrichtung aufgenommene Leitungseinrichtung (311) mit dem Steckelement elektrisch kontaktiert ist.
Patent DE-102019207445-A1 (DE)
Title: Verschaltungsmodul für einen Elektromotor
Inventor: SAIF ELDIN SALIH ABDOON MOHAMED
IPC: H02K11/30
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verschaltungsmodul (100) für einen Elektromotor (500), wobei das Verschaltungsmodul (100) eine Grundplatte (102) und eine im Wesentlichen parallel dazu angeordnete Steuerplatine (108) mit einer Steuerelektronik (110) für eine Leistungselektronik (506) des Elektromotors (500) aufweist, wobei auf der Grundplatte (102) eine Leistungsschnittstelle (104) der Leistungselektronik (506) und eine Datenschnittstelle (106) der Steuerelektronik (110) angeordnet ist, wobei die Datenschnittstelle (106) mit der Steuerelektronik (110) verbunden ist, wobei die Steuerplatine (108) eine Datenverbindungseinrichtung (112) zu der Leistungselektronik (506) aufweist, und die Grundplatte (102) eine Leistungsverbindungseinrichtung (114) zu der Leistungselektronik (506) aufweist.
Patent DE-102019215406-A1 (DE)
Title: Zumischsystem für Feuerlöschanlagen
Inventor: HULINSKY ANDREAS
IPC: A62C5/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zumischsystem für Feuerlöschanlagen zur Erzeugung eines Löschmittel-Löschmitteladditiv-Gemischs (Premix) durch Zumischen eines Löschmitteladditivs, insbesondere eines Schaummittels, zu einem Löschmittel, insbesondere Wasser. Das Zumischsystem weist einen von einem Löschmittelstrom antreibbaren Motor, eine mit dem Motor verbundene Zumischpumpe zum Fördern des Löschmitteladditivs, eine Zumischleitung und eine Löschmitteladditivleitung, aus der das Löschmitteladditiv dem Löschmittel in der Zumischleitung zugemischt wird, auf.Ferner weist das Zumischsystem eine Abzweigungsleitung auf, aus der ein Teil des Löschmittelstroms abgezweigt werden kann, falls der Verbraucher in der Feuerlöschanlage nur einen geringen Löschmittelstrom benötigt. Hierdurch wird der den Motor durchströmende Löschmittelstrom künstlich vergrößert, damit der Motor in einem höheren Drehzahlbereich läuft, in dem ein zuverlässiger Betrieb des Motors gewährleistet ist (sogenannte Anlaufreduzierung).Erfindungsgemäß weist das Zumischsystem weiterhin einen Motordrehzahlmesser und eine Steuerung auf, wobei die Steuerung dazu eingerichtet ist, das Abzweigungsventil in Abhängigkeit der von dem Motordrehzahlmesser gemessenen Motordrehzahl vollständig oder teilweise zu öffnen und/oder zu schließen.
Patent DE-102019216587-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M61/14
Filed: 2019-10-29
Abstract: Das erfindungsgemäße Brennstoffeinspritzventil (1) zeichnet sich besonders dadurch aus, dass eine verbesserte Abdichtung eines Zulaufstutzens (7) gegenüber der Aufnahmeöffnung (12) einer Brennstoffverteilerleitung (4) realisiert ist. Dazu ist am Zulaufstutzen (7) ein Stützring (25) vorgesehen, der den zulaufseitigen Dichtring (5) untergreift, wobei der Stützring (25) eine ebene Unterseite (31) zur Auflage auf einer Schulter (26) des Zulaufstutzens (7) sowie eine dem Dichtring (5) zugewandte V-förmige Auflagefläche aufweist. Erfindungsgemäß ist der vom Dichtring (5) beaufschlagte Stützring (25) mit dieser V-förmigen Kegelauflage für den Dichtring (5) versehen, die dafür sorgt, dass bei erhöhten Drücken ein geringfügiges radiales Ausweichen des Stützrings (25) nach radial innen und außen ermöglicht ist und damit radiale Spalte und ein Extrudieren des Dichtrings (5) in diese stets vermieden werden.Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102019217982-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GYARMATI TAMAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-11-21
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug (K), wobei das Getriebe (G) ein Gehäuse (GG) und einen von dem Gehäuse (GG) umschlossenen Radsatz (RS) aufweist, dem Öl zur Schmierung zuführbar ist und das sich schwerkraftgetrieben in einem Ölsumpf (S) des Getriebes (G) sammelt, wobei durch das Gehäuse (GG) und/oder durch ein mit dem Gehäuse (GG) verbundenes Element (HY) eine Ölablaufrinne (D) gebildet wird, welche räumlich unterhalb des Radsatzes (RS) angeordnet ist, wobei die Ölablaufrinne (D) zumindest eine radsatzseitige Eintrittsöffnung (DE1, DE2, DE3), eine geschlossene Unterseite (DL) und eine ölsumpfseitige Austrittsöffnung (DA) an einem Ende der Ölablaufrinne (D) aufweist, welche derart ausgebildet und angeordnet sind, dass Öl aus dem Radsatz (RS) durch die zumindest eine Eintrittsöffnung (DE1, DE2, DE3) in die Ölablaufrinne (D) eintritt und entlang der geschlossenen Unterseite (DL) zur Austrittsöffnung (DA) geführt wird, und wobei eine Ansaugöffnung (OF) einer Hydraulikeinheit (HY) des Getriebes (G) im Ölsumpf (S) räumlich unterhalb der geschlossenen Unterseite (DL) der Ölablaufrinne (D) und axial versetzt zur Austrittsöffnung (DA) angeordnet ist.
Patent DE-102020000570-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Stahlbandes in einer kontinuierlichen Presse und kontinuierliche Presse
Inventor: GIESEN MAXIMILIAN
IPC: G01B11/30
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung wenigstens eines umlaufenden Stahlbandes (5a, 5b) in einer kontinuierlichen Presse (1) für Werkstoffplatten, insbesondere Holzwerkstoffplatten, auf Deformationen, wobei mit Hilfe des Stahlbandes (5a, 5b) bei einer vorgewählten Bandgeschwindigkeit Druck auf eine Pressmatte zur Erstellung der Werkstoffplatte ausgeübt wird, und wobei das umlaufende Stahlband (5a, 5b) über wenigstens einen optoelektronischen Detektor (2) zumindest auf einer Seite des Stahlbandes (5a, 5b) auf Deformationen überwacht wird, indem ein Lichtsender (14) ein Lichtmuster (16) auf das Stahlband (5a, 5b) sendet und ein Lichtempfänger (15) im Reflexionsverfahren das Lichtmuster (16) aufnimmt und an eine Auswerteeinheit (3) weitergibt, die Veränderungen feststellt. Um den Wartungsaufwand, eine reparaturbedürftige Deformation zu finden, gering zu halten, wird vorgeschlagen, dass das Stahlband (5a, 5b) einen Anfangspunkt der Detektormessung (27) aufweist, der von dem optoelektronischen Detektor (2) erfasst wird und erkannte Deformationen mit einem Zeit- oder Abstands-Entfernungswert von diesem Anfangspunkt der Detektormessung (27) an die Auswerteeinheit (3) weitergegeben werden.
Patent DE-102020001490-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübermittlung mit Hilfe einer Konsole mit mindestens 2 Eingabeschaltern, denen jeweils eine feste Funktion zugeordnet ist
Inventor: GRODDE GÜNTER
IPC: G06Q50/28
Filed: 2020-03-09
Abstract: Zusammengefasst wird vorgeschlagen, ein Verfahren mit einer Kommunikationskonsole mit mindestens zwei Eingabeschaltern und einem integrierten Sende/Empfangsmodul zur Nutzung im „Internet der Dinge“ zu verwenden, um durch Betätigung einzelner Schalter ohne Mobiltelefon einfache Informationen zu versenden und ggf. deren Erledigung zu quittieren. Alternativ zu mindestens zwei Schaltern kann ein einzelner Schalter mit mindestens 2 Schaltstellungen verwendet werden.
Patent DE-102020002749-A1 (DE)
Title: Filterkorbrechen mit neuem Filterkorbverbund und neuer Sohlabdichtung
Inventor: LEHMANN GERD
IPC: B01D33/333
Filed: 2020-05-08
Abstract: Filterkorbrechen dienen zur Abscheidung von Grobstoffen aus Flüssigkeitsströmen, wie sie in Einlaufbauwerken von Kläranlagen oder Brauchwassergewinnungsanlagen vorkommen. Bei dem hier neu vorgestellten Filterkorbrechen werden die Filterkörbe(2) nicht durch eine Förderkette stabilisiert und angetrieben sondern, durch Kuppelbolzen(30), die in die Filterkorbkopfplatten(29) eingearbeitet sind, und durch Kuppelplatten(31) verbunden. Der Filterbandantrieb erfolgt über das Schubklinkenantriebsaggregat(19) und ermöglicht die Vergrößerung der Filterfläche in ihrer Breite, da die Filterkorbkopfdichtleiste(45) direkt am Rechenseitenteil(24) montiert werden kann. Die Sohlabdichtung neu(36) (in Fließrichtung hinter dem Rechen) verlängert die Filterbandlänge um die reinigungswirksame Filterbandlänge(28). Die schwenkbaren Dichtsegmente(37) der Sohlabdichtung neu(36) passen sich wegen ihrer geringen Blechdicke und den Andruckkräften aus Kippmoment oder Federkraft(44)) den Filterkorbsiebblechen(32) und den daran befestigten Rechengutmitnahmeleisten(8) an. Sie unterliegen nicht dem Reibverschleiß, wie das bei der Gummiplatte(12) der Sohlabdichtung mit Gummiplatte(11) (Kettenrechen) der Fall ist. Generell ist die Förderkette wegen der Zugkrafteinleitung in der Auslenkphase zweier benachbarter Filterkörbe sehr verschleißanfällig. Beim kettenlosen Rechen erfolgt die Zugkrafteinleitung ohne kurvenbedingte Filterkorbauslenkung. Darüber hinaus können die Kuppelbolzen(30) mit einer Verschleißschutzschicht aufgeläsert und die Kuppelplatten(31) mit Verschleißschutzbuchsen versehen werden, um so den Gelenkverschleiß zu minimieren.
Patent DE-102020003341-A1 (DE)
Title: System mit einem von einem Umrichter gespeisten Elektromotor und Verfahren zum Betreiben eines Systems
Inventor: BELZ HELMUT
IPC: H02P27/06
Filed: 2020-06-03
Abstract: System mit einem von einem Umrichter gespeisten Elektromotor und Verfahren zum Betreiben eines Systems,wobei der Umrichter eine Signalelektronik (8) aufweist,wobei die Signalelektronik (8) des Umrichters eine Kommunikationsschnittstelle und eine Motorführung, insbesondere ein Motorführungsmittel, aufweist,wobei der Elektromotor eine Signalelektronik (2) aufweist, welche eine Kommunikationsschnittstelle und einen nichtflüchtigen Speicher aufweist.
Patent DE-102020100880-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur drehmomentreserveschätzung
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: F02P5/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren und System zur Drehmomentreserveschätzung bereit. Es sind Verfahren und Systeme zum Schätzen einer maximal verfügbaren Drehmomentreserve vor einem Ganghochschalten und dann während des Hochschaltens Erzeugen der Drehmomentreserve bereitgestellt, um ein Drehmomentloch zu füllen. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Schätzen einer maximalen Drehmomentreserve auf Grundlage von jedem vom einem Fahrerdrehmomentbedarf, einem Hilfssystembedarf und einem maximal erzeugbaren Verbrennungsmotordrehmoment und dann das opportunistische Erzeugen der Drehmomentreserve beinhalten.
Patent DE-102020101602-A1 (DE)
Title: Assistenzvorrichtung
Inventor: ARAI TOMOKI
IPC: A61F5/052
Filed: 2020-01-23
Abstract: Eine Assistenzvorrichtung umfasst eine Körpermontagefixierung (2), ein Stellglied (4R, 4L), einen Aktionszustandsdetektor (35, 43RS) und eine Steuerung (61). Die Steuerung (61) ist konfiguriert, um einen Antrieb des Stellgliedes (4R, 4L) zu steuern. Die Steuerung (61) ist konfiguriert, um eine abgeschätzte Haltung des Trägers zu beziehen, die basierend auf den durch den Aktionszustandsdetektor (35, 43RS) erfassten Aktionserfassungsinformationen abgeschätzt wird, wenn das Stellglied (4R, 4L) das Unterstützungsmoment erzeugt. Die Steuerung (61) ist konfiguriert um zu bestimmen, ob die abgeschätzte Haltung eine unangemessene Haltung ist oder nicht, bei der eine übermäßige Kraft an einen unteren Rückenabschnitt angelegt wird.
Patent DE-102020102420-A1 (DE)
Title: Gas-Flüssig-Reaktor zur blasenfreien Begasung einer Prozessflüssigkeit
Inventor: BONGARTZ PATRICK
IPC: C12M3/02
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gas-Flüssig-Reaktor zur blasenfreien Begasung einer Prozessflüssigkeit mit einem Prozessgas, wobei der Reaktor mindestens eine äußere Reaktorhülle, eine Rühreinheit und eine Begasungseinheit mit einer Zuleitung für das Prozessgas in den Reaktor umfasst, wobei die Zuleitung für das Prozessgas in einen ersten Gas-Aufnahmeraum innerhalb des Reaktors endet, welcher gasdicht mit mehreren Membranen verbunden ist und das Prozessgas über die Membranen in einen zweiten Gas-Aufnahmeraum innerhalb des Reaktors geführt wird, welcher gasdicht mit den anderen Enden der Membranen verbunden ist, wobei beide Gas-Aufnahmeräume konzentrisch zur Rührachse der Rühreinheit ausgestaltet und mechanisch miteinander verbindbar sind und wobei die Anordnung der Membranen bezogen auf die Rührachse orthogonal-konzentrisch oder axial-konzentrisch ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Vermehrung von Mikroorganismen in einem wässrigen Medium unter Nutzung des erfindungsgemäßen Reaktors sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Reaktors zur Begasung von Zellkulturen in einem Nährmedium.
Patent DE-102020102638-A1 (DE)
Title: Blechpaket und Verfahren zum Herstellen eines Blechpakets
Inventor: BÄCKER FREDERIC
IPC: B23K28/02
Filed: 2020-02-03
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Blechpakets wird bereitgestellt, bei dem eine Vielzahl von Blechlamellen aus einem Band aus einer weichmagnetischen Legierung mittels Lasersublimationsschneidens teilweise oder vollständig getrennt werden, wobei die Blechlamellen jeweils eine Hauptoberfläche und eine Dicke d aufweisen. Die Hauptoberfläche einer ersten der Blechlamellen wird auf die Hauptoberfläche einer zweiten der Blechlamellen in einer Stapelrichtung gestapelt und die Hauptoberfläche der ersten und der zweiten Blechlamelle mittels Laserschweißens an mehreren Stellen stoffschlüssig verbunden, wobei mehrere zusatzstofffreie Fügestellen zwischen der ersten und der zweiten Blechlamelle geformt werden, die jeweils von der Hauptoberfläche der ersten und der zweiten Blechlamelle vollständig umgeben sind.
Patent DE-102020103478-A1 (DE)
Title: Alarmsystem
Inventor: JAKUBOWICZ DAVID
IPC: G08B15/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Alarmsystem (10) mit einem in einem Notfall betätigbaren Betätigungselement (1) und einem über das Betätigungselement (1) auslösbaren Alarm (3), wobei das Betätigungselement (1) an einer Zahnschiene (4) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Auslösung eines Alarms (3) eines Alarmsystems (10).
Patent DE-102020105339-A1 (DE)
Title: Montageoptimierte kühlmittelpumpe
Inventor: LUDWIG PAUL
IPC: F04D13/06
Filed: 2020-02-28
Abstract: Es wird eine montageoptimierte Kühlmittelpumpe vorgeschlagen. Die elektrische Kühlmittelpumpe zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass eine Leistungselektronik (30) durch eine erste offene Seite einsetzbar, in einem Antriebsgehäuse (2) aufgenommen ist. Es ist eine separate Trennwand (6) zur Abgrenzung zwischen dem Antriebsgehäuse (2) und einem Pumpengehäuse (1) bereitgestellt, wobei die Trennwand (6) und die Leistungselektronik (30) dazu eingerichtet sind, in einem in der ersten offenen Seite des Antriebsgehäuses (2) zusammenführbaren, thermischen Kontakt zu stehen. Ferner weist das Antriebsgehäuse (2) eine zweite offene Seite auf, die der ersten offenen Seite axial gegenüberliegt, wobei der Elektromotor (3) durch die zweite offene Seite einsetzbar, in dem Antriebsgehäuse (2) aufgenommen ist.
Patent DE-102020105554-A1 (DE)
Title: Zumindest sechsphasiger Inverter, elektrische Antriebseinheit sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LAFAYE CHRISTOPHE
IPC: H02K5/22
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zumindest sechsphasiger Inverter (3) für eine elektrische Antriebseinheit (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:- eine Inverterelektronik (12) mit-- zumindest zwei Wandlerschaltungen (18) zum Wandeln eines Gleichsignals in Wechselsignale für Phasenanschlüsse einer elektrischen Antriebsmaschine (2) der Antriebseinheit,-- ein DC-Anschlussfeld (19) mit eingangsseitig mit den Wandlerschaltungen (18) elektrisch verbundenen DC-Anschlusspunkten (22a, 22b) zum Zuführen des Gleichsignals und-- zumindest zwei ausgangsseitig mit den Wandlerschaltungen (18) elektrisch verbundene AC-Anschlussfelder (28) zum Zuführen der Wechselsignale an die Phasenanschlüsse,- einen Träger (10) für die Inverterelektronik (12), und- eine Abdeckung (11), welche mit dem Träger (10) unter Ausbildung eines Gehäuseendteils (7) zum Aufnehmen der Inverterelektronik (12) verbunden ist, wobei das Gehäuseendteil (7) mit einem Zentralgehäuse (5) zum Aufnehmen der elektrischen Antriebsmaschine (2) verbindbar ist und wobei beim Zusammenfügen des Gehäuseendteils (7) mit dem Zentralgehäuse (5) die AC-Steckkontakte (30a, 30b, 30c) mit den Phasenanschlüssen zusammensteckbar sind.
Patent DE-102020108140-A1 (DE)
Title: Dosiergerät
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L15/44
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiergerät für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einem Gehäuse (4), einem der Beherbergung des Reinigungsmittels (15) dienenden Vorratsbehälter (8) und einer innerhalb des Gehäuses (4) um eine Drehachse verdrehbar angeordnete Trageinheit (7), die den Vorratsbehälter (8) auswechselbar aufnimmt, wobei das Gehäuse (4) zur verdrehbaren Aufnahme der Trageinheit (7) einen Lagerdom (11) bereitstellt, der in eine korrespondierend hierzu ausgebildete Lagerhülse (12) der Trageinheit (7) eingreift, eine Leuchteinrichtung (32) aufweist.