baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106033-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47F1/04
Filed: 2019-10-30
Abstract: Regalsystem (10) gebildet aus Modulteilen (12), die nebeneinander angeordnet sind, mit verschließbaren Fächern (34) für die Ausgabe unverpackter Waren, insbesondere Backwaren wie Brot, Brötchen oder dergleichen, mit Trägern (20), an denen Konsolen (32) wechselbar angeordnet sind, wobei die verschließbaren Fächer (34) mit einer horizontal gelagerten Klappe (40) versehen sind, wobei jede Klappe (40) wenigstens eine Öffnungsvorrichtung (42) aufweist, wobei die Klappe (40) einen Ausgaberaum (36) umschließt und wobei Regalböden (30) und/oder Wannen vorgesehen sind, wobei jede Klappe (40) drehbar gelagert ist, wobei weiterhin ein Dämpfungselement (52) vorgesehen ist, wodurch ein Öffnen der Klappe (40) bis zu einem wenigstens ersten Öffnungsbereich (BÖ1) mit einem ersten Öffnungswiderstand (WÖ1) möglich ist, wobei durch das Dämpfungselement (52) auch ein gedämpftes Schließen der Klappe (40) möglich ist, und hierbei wenigstens in einen ersten Schließbereich (BS1) und einen zweiten Schließbereich (BS2) zu unterteilen ist.
Patent DE-202020002576-U1 (DE)
Title: Selektiv verchromte und hintergrundbeleuchtbare Fahrzeugkomponente
IPC: B29C45/16
Filed: 2020-06-12
Abstract: Komponente (1) für ein Fahrzeug, beinhaltend
 - ein im Wesentlichen vorderes dekoratives Teil (2), hergestellt durch Einspritzen eines verchrombaren thermoplastischen Kunststoffs,
 - einen hinteren Teil (3), das durch Einspritzen eines nicht verchrombaren thermoplastischen Kunststoffs hergestellt wird und mindestens einen transluzenten oder transparenten sichtbaren Teil (4) aufweist, der den dekorativen Teil (2) zumindest teilweise durchdringt oder durch den dekorativen Teil (2) visuell zum Vorschein kommt, wobei
 - der dekorative Teil (2) verchromt ist,
 - der transluzente oder transparente sichtbare Teil (4) mit einem Schutzlack (7) bedeckt ist, der mittels Tintenstrahldruck aufgebracht wurde, und wobei
 - die Komponente (1) zusätzlich ein Beleuchtungselement (5) beinhaltet, das einen Lichtstrahl erzeugen kann, der den sichtbaren Teil (4) durchquert.
Patent DE-202020003149-U1 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug mit zumindest einer Schüttung
IPC: B65F3/00
Filed: 2020-07-22
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest einer bezüglich der Fahrtrichtung (F) seitlichen Schüttung (3) zum Anheben und Kippen von einem oder mehreren Sammelbehälter(n) (4) für zu entsorgendes Gut, dadurch gekennzeichnet, daß das Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest einer Einrichtung (8) zur Lichtprojektion versehen ist, von der eine erste in Längs- und Querrichtung begrenzte Linie (10) bezüglich der Fahrtrichtung (F) vor und eine zweite (9) in Längs- und Querrichtung begrenzte Linie hinter die Schüttung (3) auf einen Bodenbereich (B) seitlich des Fahrzeugs (1) projizierbar ist.
Patent DE-202020005760-U1 (DE)
Title: System zur Simulation der von einer Auspuffanlage wiedergegebenen Motorgeräusche eines Fahrzeugs
IPC: B60Q5/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: System zur Simulation der von einer Auspuffanlage wiedergegebenen Motorgeräusche eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass es eine akustische Vorrichtung und eine elektronische Steuereinheit umfasst, die aufgezeichnete oder synthetisierte Geräuschmuster enthält, die mit den CAN-Schaltungen des Fahrzeugs und mit der akustischen Vorrichtung verbunden sind, die mindestens einen Lautsprecher umfasst, der dazu bestimmt ist, aufgezeichnete oder synthetisierte Geräuschmuster wiederzugeben, die aus der Gesamtheit ausgewählt und in Abhängigkeit von den Informationen in den CAN-Schaltungen modifiziert wurden.
Patent DE-202020100811-U1 (DE)
Title: Getränkebehälterrücknahmeautomat
IPC: G07F7/06
Filed: 2020-02-14
Abstract: Getränkebehälterrücknahmeautomat umfassend einen gemeinsamen Vorrat (1) zur unsortierten Bereitstellung einer Mehrzahl von Getränkebehältern (3), umfassend einen zur Entnahme eines einzelnen Getränkebehälters (3) aus dem gemeinsamen Vorrat (1) ausgebildeten Manipulator (7), umfassend ein Transportband (4) zum Abtransport des einzelnen Getränkebehälters (3), umfassend eine auf den gemeinsamen Vorrat (1) und auf das Transportband (4) schauende Kameraanordnung (10) und umfassend eine mit der Kameraanordnung (10) zusammenwirkende Recheneinheit, wobei die Recheneinheit ausgebildet ist zur Auswertung der Signale der Kameraanordnungen und zur Ansteuerung des Manipulators (7) in Abhängigkeit dieser Auswertung derart, dass ein einzelner Getränkebehälter (3) in dem gemeinsamen Vorrat (1) identifiziert und seine Lage bestimmt wird, dass der einzelne Getränkebehälter (3) aus dem gemeinsamen Vorrat (1) entnommen und zu einem Transportband (4) transportiert wird und dass der einzelne Getränkebehälter (3) mittels des Manipulators (7) derart gedreht wird, dass er oberhalb des Transportbands (4) in eine Transportrichtung (6) desselben längserstreckt bereitgestellt und dann auf dem Transportband (4) abgelegt wird.
Patent DE-202020103208-U1 (DE)
Title: Doppelfonturige Kettenwirkmaschine
IPC: D04B23/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Doppelfonturige Kettenwirkmaschine mit zwei Hauptwellen (4) und einem Motor (5) zum Antrieb der Hauptwellen (4), wobei die doppelfonturige Kettenwirkmaschine einen ersten Riemen (2) und einen zweiten Riemen (3) zur Kopplung der Hauptwellen (4) miteinander aufweist.
Patent DE-202021000194-U1 (DE)
Title: Büroklammernablageständer
IPC: B43M99/00
Filed: 2021-01-19
Abstract: Büroklammernablagenständer, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer dreieckigen, aus Flachstahl ausgesägten Grundplatte ein winkelförmig gebogenes Rundstahlstück aufgeschweißt ist.
Patent DE-202021100222-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe mit Sonnenblendschutz-Bereich mit verbesserter Wärmeschutzfunktion
IPC: C03C27/12
Filed: 2021-01-19
Abstract: Verbundscheibe (100) mit Sonnenblendschutz-Bereich (10), umfassend eine Außenscheibe (1) mit einer Außenfläche (I) und einer Innenfläche (II), eine Innenscheibe (2) mit einer Außenfläche (III) und einer Innenfläche (IV) und eine thermoplastische Zwischenschicht (3), die die innenraumseitige Oberfläche (II, mit der außenseitigen Oberfläche (III) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht (3) mindestens eine thermoplastische Folie (4) umfasst, die ein Farbband (5) zur Ausbildung des Sonnenblendschutz-Bereichs (10) aufweisi und zwischen der Außenscheibe (1) der Innenscheibe (2), ausschließlich innerhalb des Sonnenblendschutz-Bereichs (10) ein IR-Strahlen-reflektierendei Film (6) angeordnet ist.
Patent DE-202021100436-U1 (DE)
Title: Infektionsdatenclient zum Ermitteln eines Infektionszustands eines Nutzers, Infektionsdatenserver sowie ein Infektionsdatensystem
IPC: H04W4/029
Filed: 2021-01-28
Abstract: Infektionsdatenclient (4) zum Ermitteln eines Infektionszustands eines Nutzers (3) des Infektionsdatenclients (4), zum Warnen von zu dem Nutzer (3) verschiedenen Personen und zum Nachverfolgen des Infektionszustands des Nutzers (3), wobei der Infektionsdatenclient (4) die folgenden Module umfasst:
 - ein Client-Lesemodul (5), das ausgebildet ist, nutzerbezogene Daten aus einem Identifikationselement (2) des Nutzers (3) auszulesen, wobei die nutzerbezogenen Daten Identifikationsdaten umfassen, um den Nutzer (3) eindeutig zu identifizieren,
 - ein Client-Kommunikationsmodul (6), das ausgebildet ist, die von dem Client-Lesemodul (5) ausgelesenen nutzerbezogenen Daten sowie clientspezifische Daten an einen entfernten Infektionsdatenserver (10) zu senden, wobei die clientspezifischen Daten einen Standort und eine Uhrzeit des Infektionsdatenclients (4), umfassen, und wobei das Client-Kommunikationsmodul (6) weiter ausgebildet ist, in Erwiderung auf die versendeten nutzerbezogenen Daten Infektionsdaten des Nutzers (3) von dem entfernten Infektionsdatenserver (10) zu empfangen,
 - ein Client-Auswertungsmodul (7), das ausgebildet ist, die von dem entfernten Infektionsdatenserver (10) empfangenen Infektionsdaten auszuwerten und in Abhängigkeit von der Auswertung einen Infektionszustand des Nutzers (3) zu bestimmen, und
 - ein Client-Ausgabemodul (8), das ausgebildet ist, in Abhängigkeit des Infektionszustands eine Client-Warnmeldung an dem Infektionsdatenclient (4) auszugeben.
Patent DE-202021102002-U1 (DE)
Title: Leuchte für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit dieser
IPC: F21S43/20
Filed: 2021-04-14
Abstract: Leuchte für ein Fahrzeug, wobei die Leuchte aufweist:
 ein Linsenteil, das als ein einzelner Körper ausgebildet ist, der Licht durchlassen kann und einen Brennpunkt aufweist;
 ein erstes Lichtquellenteil, das zum Erzeugen eines ersten Lichts ausgebildet ist, das in das Linsenteil eintreten soll;
 ein zweites Lichtquellenteil, das zum Erzeugen eines zweiten Lichts ausgebildet ist, das in das Linsenteil eintreten soll;
 ein optisches Teil, das vor dem zweiten Lichtquellenteil vorgesehen ist und dazu ausgebildet ist, das von dem zweiten Lichtquellenteil emittierte zweite Licht zu bündeln und das zweite Licht zu dem Linsenteil zu leiten; und
 ein Abschirmteil, das dazu ausgebildet ist, einen Teil des ersten Lichts oder einen Teil des zweiten Lichts zu blockieren,
 wobei ein Bereich einer Außenfläche des Abschirmteils, der dem Linsenteil zugewandt ist, zwischen dem Linsenteil und dem Brennpunkt des Linsenteils vorgesehen ist, und
 wobei das von dem ersten Lichtquellenteil emittierte erste Licht und das von dem zweiten Lichtquellenteil emittierte zweite Licht den einzelnen Körper des Linsenteils erreichen, um ein Strahlenmuster außerhalb des Fahrzeugs zu bilden.
Patent DE-202021103099-U1 (DE)
Title: Scheibenwischereinrichtung und Fahrzeug mit einer solchen
IPC: B60S1/38
Filed: 2021-06-08
Abstract: Scheibenwischereinrichtung (1) umfassend eine sich in einer Längsrichtung (L) erstreckende längliche Abziehlippe (2), die dazu ausgelegt ist, einen flächigen Untergrund abzuziehen, wenn sie in einer sich zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung (L) erstreckenden Wischrichtung entlang des Untergrunds vor und zurück bewegt wird, eine Tragstruktur (4), an der die Abziehlippe (2) befestigt ist und von der diese abwärts vorsteht, und eine an der Tragstruktur (4) oberhalb der Abziehlippe (2) befestigte Verbindungseinheit (5), die dazu ausgelegt ist, die Tragstruktur (4) mit einem Schwenkarm eines Fahrzeugscheibenwischersystems zu verbinden, der die Scheibenwischereinrichtung (1) abwärts gegen eine Fahrzeugscheibe (25) drückt und in einer sich quer zur Längsrichtung (L) erstreckenden Wischrichtung vor und zurück bewegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibenwischereinrichtung (1) eine sich benachbart zur Abziehlippe (2) in Längsrichtung (L) erstreckende längliche Reinigungsleiste (3) aufweist, die an der Tragstruktur (4) befestigt ist und abwärts von dieser vorsteht, und dass die Verbindungseinheit (5) eine sich zumindest im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung (L) erstreckende erste Schwenkachse (16) aufweist, um welche die Tragstruktur (4) um einen Winkel (α) zwischen zwei Endstellungen gekippt werden kann, wobei die Positionen der Abziehlippe (2), der Reinigungsleiste (3) und der ersten Schwenkachse (16) sowie die zwei Endstellungen derart aufeinander abgestimmt sind, dass, sobald die Scheibenwischereinrichtung (1) abwärts gegen einen flächigen Untergrund gedrückt und die Verbindungseinheit (5) in der ersten Wischrichtung mit einer Kraft beaufschlagt wird, die Tragstruktur (4) automatisch in ihre erste Endstellung gekippt wird, in der sowohl die Reinigungsleiste (3) als auch die Abziehlippe (2) gegen den Untergrund drücken, und dass, sobald die Verbindungseinheit (5) entgegengesetzt in der entgegengesetzten zweiten Wischrichtung mit einer Kraft beaufschlagt wird, die Tragstruktur (4) automatisch in ihre zweiten Endstellung überführt wird, in der die Abziehlippe (2) gegen den Untergrund drückt, während die Reinigungsleiste (3) von dem Untergrund abgehoben ist.
Patent DE-202021104794-U1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2021-09-07
Abstract: Sitz- und/oder Liegemöbel (1), umfassend einen in einen Ständer (2) eingesetzten, fassartigen Grundkörper (3) mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen (4, 5), die durch eine umlaufende Mantelfläche (6) mit einem runden oder ovalen Querschnitt miteinander verbunden sind, wobei in dem Grundkörper (3) eine Sitzbank (7) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt (8, 9) der Mantelfläche (6) lösbar ausgeführt ist und der lösbare Abschnitt (8, 9) der Mantelfläche (6) als Fußbank verwendbar und an den die Sitzbank (7) tragenden Teil des Grundkörpers (3) ankoppelbar ist.
Patent DE-202021105169-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Wegsensor
IPC: G01S7/521
Filed: 2021-04-12
Abstract: Ultraschall-Wegsensor, umfassend ein Gehäuse (1) und einen elektrischen Schaltungsteil (2), wobei der elektrische Schaltungsteil (2) einen Ultraschallwandler (21, 104) und eine PCB-Leiterplatte (22) umfasst, wobei die PCB-Leiterplatte (22) eine MCU-Steuereinheit (101), eine Stromversorgung (105) und eine Ultraschall-Signalverarbeitungseinheit (103) mit einem DSP umfasst, wobei die Ultraschall-Signalverarbeitungseinheit (103) mit der MCU-Steuereinheit (101), der Stromversorgung (105) und dem Ultraschallwandler (21, 104) verbunden ist.
Patent DE-202022000913-U1 (DE)
Title: UV-Wasserbehandlungseinheit
IPC: C02F1/32
Filed: 2022-04-11
Abstract: UV-Wasserbehandlungseinheit,
 aufweisend ein Reaktorbehältnis (1) und eine UV-LED-Einsatzeinheit (7),
 wobei das Reaktorbehältnis (1) eine zylindrische Grundform, einen Innenraum (2), einen ersten Medienanschluss (3.1) und einen zweiten Medienanschluss (3.2) aufweist, wobei der erste Medienanschluss (3.1) für einen Medienzulauf und der zweite Medienanschluss (3.2) für einen Medienablauf ausgebildet ist und wobei die Medienanschlüsse (3.1, 3.2) einen axialen Versatz (3.3) aufweisen,
 wobei der Innenraum (2) mittels des axialen Versatzes (3.3) der Medienanschlüsse (3.1, 3.2) für eine axiale Durchströmung (12.1) eines zu behandelnden Mediums ausgebildet ist und eine axiale Zugangsöffnung (5) an einer Reaktorbehältnisstirnseite (4) aufweist und wobei der axialen Zugangsöffnung (5) ein Kopplungsabschnitt (6) zugeordnet ist,
 wobei die UV-LED-Einsatzeinheit (7) einen Grundkörper (8) und eine UV-LED-Anordnung (11) aufweist,
 wobei der Grundkörper (8) einen Innenraumabschnitt (9) und einen Kopplungsgegenabschnitt (10) aufweist,
 wobei die UV-LED-Einsatzeinheit (7) und das Reaktorbehältnis (1) mittels der Kopplungsabschnitte (6, 10) zu einem Montagezustand koppelbar sind, wobei in dem Montagezustand die UV-LED-Einsatzeinheit (7) und das Reaktorbehältnis (1) eine feste Lageziehung aufweisen und die Kopplungsabschnitte den Innenraum (2) dichtend abschließen, wobei die UV-LED-Anordnung (11) an dem Innenraumabschnitt (9) angeordnet und zur Emission einer UV-Strahlung ausgebildet ist und eine axiale Abstrahlrichtung aufweist, die der axialen Durchströmung (12.1) entgegengerichtet und zur Bereitstellung eines Turbulenzströmungsabschnitts (12.2) ausgebildet ist.
Patent DE-202022001414-U1 (DE)
Title: Getränke Kühlplatte
IPC: F25D31/00
Filed: 2022-06-22
Abstract: eine Getränke-Kühlplatte, die von unten gekühlt wird, auf die das zu kühlendes Getränk
 gegossen wird und es dann durch die kalte Platte schnell gekühlt wird. Das Getränk wird
 automatisch durch die Schwerkraft und dem Gefälle ins Getränke-Gefäß/Behälter fließen.
Patent DE-202022100467-U1 (DE)
Title: 10kV-Ringnetzschrank mit Abzweig-Notbetriebsschleife
IPC: H02B1/26
Filed: 2022-01-27
Abstract: 10kV-Ringnetzschrank mit Abzweig-Notbetriebsschleife, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 einen Schrankkörper (8), eine auf der Vorderseite des Schrankkörpers (8) angeordnete Anzeigetafel (1), eine am Oberteil des Schrankkörpers (8) befindliche, als Stromeingangsschnittstelle des Ringnetzschranks verwendete obere Auslasshülse (2), eine als Stromausgang des Ringnetzschranks verwendete Hauptleitungshülse (3), eine Abzweighülse (4) zur Realisierung der Bypass-Wartungsarbeiten und der temporären Stromentnahmefunktion, einen an der Hauptleitung installierten, zum Unterbrechen der Hauptleitung und des Abzweigs verwendeten Drei-Stationen-Last-/Erdungsschalter der Hauptleitung (5), einen an dem Abzweig installierten, zum Unterbrechen des Abzweigs verwendeten Drei-Stationen-Last-/Erdungsschalter des Abzweigs (6), einen mit dem Drei-Stationen-Last-/Erdungsschalter der Hauptleitung (5) verbundenen, zum Steuern der Aktionen des Drei-Stationen-Last-/Erdungsschalters der Hauptleitung (5) verwendeten Betätigungsmechanismus der Hauptleitung und einen mit dem Drei-Stationen-Last-/Erdungsschalter des Abzweigs (6) verbundenen, zum Steuern der Aktionen des Drei-Stationen-Last-/Erdungsschalters des Abzweigs (6) verwendeten Betätigungsmechanismus des Abzweigs (7);und wobei der Drei-Stationen-Last-/Erdungsschalter der Hauptleitung (5) und der Drei-Stationen-Last-/Erdungsschalter des Abzweigs (6) jeweils in dem Schrankkörper (8) angeordnet sind; und wobei die obere Auslasshülse (2) und die Sammelschiene mit dem Drei-Stationen-Last-/Erdungsschalter der Hauptleitung (5) oder dem Drei-Stationen-Last-/Erdungsschalter des Abzweigs (6) verbunden sind; und wobei der Drei-Stationen-Last-/Erdungsschalter der Hauptleitung (5),
 die Hauptleitung und die Hauptleitungshülse (3) nacheinander verbunden sind; und wobei der Drei-Stationen-Last-/Erdungsschalter des Abzweigs (6), der Abzweig (9) und die Abzweighülse (4) nacheinander verbunden sind.
Patent DE-202022101613-U1 (DE)
Title: Tretroller
IPC: B62K15/00
Filed: 2022-03-28
Abstract: Tretroller, wenigstens umfassend
 - ein Pedal (1),
 - einen Antriebsmechanismus und
 - ein Antriebsrad (2),
 - wobei der Antriebsmechanismus und das Antriebsrad (2) unterhalb des Pedals (1) angeordnet sind;
 - wobei der Antriebsmechanismus eine Stützstange (3), eine Antriebsfeder (4), eine Pleuelstange (5) und einen Ratschenmechanismus umfasst;
 - wobei der Ratschenmechanismus so angeordnet ist, dass das Pedal (1) und die Pleuelstange (5) miteinander in Wirkverbindung stehen;
 - wobei ein Ende der Antriebsfeder (4) mit dem Boden des Pedals (1) und das andere Ende der Antriebsfeder (4) mit der Stützstange (3) gelenkig verbunden ist;
 - wobei ein Ende der Stützstange (3) mit dem Boden des Pedals (1) und das andere Ende der Stützstange (3) mit der Pleuelstange (5) gelenkig verbunden ist,
 - wobei die Pleuelstange (5) mit dem Antriebsrad (2) wirkverbunden ist;
 - und wobei das Pedal (1) während einer Kompressions- und Rücksetzungsbewegung des Pedals (1) mit der Antriebsfeder (4) durch den Ratschenmechanismus die Pleuelstange (5) dazu antreibt, sich in einer Richtung zu drehen.
Patent DE-202022103059-U1 (DE)
Title: Ein Robotersystem für die Unkrautbekämpfung un das Besprühen von Pflanzen
IPC: A01M21/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Ein Robotersystem zum Unkrautjäten und Besprühen von Pflanzen, wobei das System Folgendes umfasst:
 einen Metallkörper mit mindestens zwei Servomotoren zum Verschieben von mindestens zwei Infrarotsensoren und mindestens zwei Borsten für den Bereich von Hindernissen, wobei an einem der Servomotoren ein Filtersonar zur Entfernungsbestimmung angebracht ist;
 eine mit dem Metallkörper gekoppelte Kamera zur Aufnahme von Bildern/Videos in Echtzeit;
 ein Paar von Steuereinheiten, bestehend aus einer ersten Steuereinheit und einer zweiten Steuereinheit, die dafür konfiguriert sind:
 Verarbeitung des aufgenommenen Bildes/Videos mit Hilfe der ersten Steuereinheit;
 die den Abstand von seinem Konvergenzpunkt zum roten Pfadschwerpunkt verarbeitet, während das Filtergerät den Abstand zwischen dem Roboter und den Büchern auf den beiden Seiten mit Hilfe des zweiten Steuergeräts misst;
 Bereitstellung einer geeigneten Führung für die mindestens zwei Servomotoren zur kontrollierten Fortbewegung; und
 einen elektronischen Kompass, der mit der zweiten Steuereinheit verbunden ist, um den Metallkörper beim Drehen genauer Punkte zu unterstützen.
Patent DE-202022103770-U1 (DE)
Title: Ein nebelunterstütztes Wasserqualitätsüberwachungssystem und eine Kommunikationsarchitektur für Fischfarmen
IPC: A01K63/04
Filed: 2022-07-06
Abstract: Ein nebelunterstütztes Wasserqualitätsüberwachungssystem für Fischfarmen umfasst Ammoniaksensoren, Sensoren für gelösten Sauerstoff, pH-Sensoren, Nitratsensoren, Netzteil, Recheneinheit, HF-Modem; wobei Ammoniaksensoren verwendet werden, um die mehreren Gase zu erfassen und einen Alarm an die Recheneinheit zu senden, wenn der Gaspegel zunimmt.
Patent DE-202022104605-U1 (DE)
Title: Lipidbasiertes Nanoträger-Arzneimittelliefersystem
IPC: A61P31/04
Filed: 2022-08-12
Abstract: Lipidnanopartikel-Arzneimittelabgabesystem, dadurch gekennzeichnet, dass das System umfasst: Glycerylmonostearat; ein Tensid; und ein Dispersionsmedium.
Patent DE-202022105000-U1 (DE)
Title: Mobile Infektionsschutzvorrichtung
IPC: E04B2/74
Filed: 2022-09-06
Abstract: Mobile Infektionsschutzvorrichtung, bestehend aus mindestens zwei transparenten, teiltransparenten oder transluzenten, eine Abschirmung bildenden Schutzwänden (1; 2), wobei die Schutzwände (1; 2) in einem, im Wesentlichen rechten, Winkel zueinander stehend verbindbar sind und jeweils einen Fußbereich sowie eine Oberkante aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzwände (1; 2) jeweils eine, senkrecht zu einer Aufstellfläche orientierte Schlitznut (3; 4) aufweisen, wobei die Schlitznut (3) der ersten Schutzwand (1) vom Fußbereich bis im Wesentlichen zur Schutzwandmitte und die Schlitznut (4) einer zweiten Schutzwand (2) von der Oberkante in Richtung Schutzwandmitte verläuft und die Schlitznuten (3; 4) derart dimensioniert sind, dass ein eigenstabiles Zusammenstecken der Schutzwände (1; 2) realisiert ist, wobei sowohl im Bereich der sich kreuzenden Schutzwände (1; 2) an deren Oberkante als auch im Fußbereich ein Kreuzverbinder (5) aufsteckbar ist, welcher jeweils sich kreuzende Nuten (6) entsprechend der Stärke der Schutzwände (1; 2) besitzt und einen Formschluss zur Stabilisierung der Vorrichtung ermöglicht.
Patent DE-202022105316-U1 (DE)
Title: Verkaufsautomat
IPC: G07F11/42
Filed: 2022-09-21
Abstract: Verkaufsautomat (1), mit einer in einer Türe (3) vorgesehenen Ausgabeklappe (8), mit Fächern (4) für Ware (5), wobei jedem Fach (4) ein Schieber (6) zum Ausschieben von Ware (5) aus dem Fach (4) zugeordnet ist, und mit einem Warenlift (7), der zwischen einer Ausgabeklappe (8) und einem Fach (4) mit gewählter Ware (5) auf und ab (Pfeile 9) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Warenlift (7) eine, vorzugsweise horizontale, Fläche (10) zugeordnet ist und dass die Fläche (10) von dem Warenlift (7) in eine Lage, in der die Fläche (10) neben dem Fach (4) mit der gewählten Ware (5) angeordnet ist, und in eine Lage, in der die Fläche (10) der Ausgabeklappe (8) benachbart angeordnet ist, verstellbar ist.