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Patent DE-102015113562-A1 (DE)
Title: Konverter-Kühlkörperverbund mit metallischer Lotverbindung
Inventor: RAKOBRANDT CHRISTIAN
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-08-17
Abstract: Um einen Konverter-Kühlkörperverbund bereitzustellen, bei dem Kühlkörper und Konverter derart miteinander verbunden sind, dass die Verbindung zwischen Konverter und Kühlkörper vorzugsweise ein hohes Reflexionsvermögen aufweist und sowohl die Verbindung zwischen Konverter und Kühlkörper als auch das Gesamtsystem einen geringen thermischen Widerstand sowie eine hohe Lebensdauerprognose aufweisen und dennoch eine kostengünstige Selektion ermöglicht wird, wird ein Verfahren zur Herstellung eines Konverter-Kühlkörperverbunds mit einem optischen Konverter zur zumindest teilweisen Umwandlung von Licht einer ersten Wellenlänge in Licht einer zweiten Wellenlänge, und einem Kühlkörper, bei welchem vorzugsweise zumindest Teile der Oberfläche des optischen Konverters unmittelbar mit einer metallhaltigen Beschichtung beschichtet sind, wobei die metallhaltige Beschichtung die Wärme aus dem Konverter in den Kühlkörper ableiten kann, der Kühlkörper über eine metallische Lotverbindung mit dem optischen Körper, insbesondere mit der metallhaltigen Beschichtung, verbunden wird und bei welchem der Kühlkörper und/oder der optische Konverter mit einer weiteren Lotverbindung mit einer weiteren Baugruppe verbunden werden, angegeben sowie ein Konverter-Kühlkörperverbund, welcher verfahrensgemäß hergestellt sein kann.
Patent DE-102015114363-A1 (DE)
Title: Drehstellglied
Inventor: TABUCHI TOSHIKAZU
IPC: F15B15/06
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein Drehstellglied (10) umfasst eine Endabdeckung (26), die an einer Endfläche eines Zylindergrundkörpers (20) vorgesehen ist, einen ersten Stopfen (28), der an einer Wandfläche angreift, die eine Öffnung an einer anderen Endseite einer ersten Zylinderbohrung (16) ausbildet, und einen zweiten Stopfen (30), der an einer Wandfläche angreift, die eine Öffnung an einer anderen Endseite einer zweiten Zylinderbohrung (18) ausbildet. Ein erster Anschluss (108), der mit einer ersten vorderen Zylinderkammer (32) und einer zweiten hinteren Zylinderkammer (38) in Verbindung steht, und ein zweiter Anschluss (110), der mit einer zweiten vorderen (36) und einer ersten hinteren Zylinderkammer (34) in Verbindung steht, sind in der Endabdeckung (26) ausgebildet.
Patent DE-102015114490-A1 (DE)
Title: Verfahren zum identifizieren eines schwellenwertkatalysators
Inventor: SANTILLO MARIO ANTHONY
IPC: F02D41/14
Filed: 2015-08-31
Abstract: Systeme und Verfahren zum Schätzen der Katalysatorübertragungsfunktionsverstärkung werden offenbart. In einem Beispiel wird eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Störfunktion auf einen Katalysator angewendet. Luft-Kraftstoff-Verhältnisse stromaufwärts und stromabwärts vom Katalysator werden manipuliert, um eine Übertragungsfunktionsverstärkung des Katalysators zu bestimmen. Die Übertragungsfunktionsverstärkung kann eine Grundlage für das Anzeigen des Vorhandenseins oder der Abwesenheit von Katalysatorverschlechterung sein.
Patent DE-102015115266-A1 (DE)
Title: Parkunterstützungssystem
Inventor: KIYOKAWA YUSUKE
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Parkunterstützungssystem umfasst ein elektronisches Steuergerät. Das elektronische Steuergerät ist konfiguriert, auf der Basis von zumindest einem von einem erfassten Hindernis (B) oder einer erfassten Parkbegrenzung (D) zumindest eine Kandidatposition (C) festzulegen, die ein Kandidat für eine Zielposition eines Bewegungspfades eines Fahrzeugs (1) ist, jede von der zumindest einen Kandidatposition (C) auf der Basis der Kandidatposition (C) und einer Position und einer Orientierung des Hostfahrzeugs einzustufen, und eine von der eingestuften zumindest einen Kandidatposition (C) als die Zielposition zu bestimmen.
Patent DE-102015117017-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit Kopplungseinrichtung
Inventor: HÖLLRIEGL THOMAS
IPC: B29C49/56
Filed: 2015-10-06
Abstract: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit einer Blasformeinrichtung (1), welche wenigstens mittelbar an einer um eine Schwenkachse (S) schwenkbaren Hauptwelle (2) angeordnet ist und welche wenigstens zwei Formträger (11, 12), ein Bodenelement (10) und zwei Blasformteile (21, 22) aufweist, wobei das Bodenelement (10) und die Blasformteile (21, 22) geeignet sind einen Hohlraum (24) auszubilden, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge zu den Kunststoffbehältnissen umformbar sind und das Bodenelement (10) auf einer Bodenaufnahme (4) angeordnet ist und mit einer Kopplungseinrichtung (7, 35, 40), welche eine Öffnungsbewegung der Blasformteile (21, 22) mit einer Hub- und Senkbewegung des Bodenelements (10) gegenüber den Blasformteilen koppelt. Erfindungsgemäß weist die Kopplungseinrichtung (7, 35, 40) ein Kurvenelement (9, 25, 37, 42) auf, welches derart mit einem weiteren Element (30, 38, 45) zusammenwirkt, dass durch ein Öffnen der Blasformeinrichtung (1) durch Schwenken wenigstens eines Formträgers (11, 12) um die Schwenkachse (S) der Hauptwelle (2) das Kurvenelement (9, 25) und/oder das weitere Element (38, 45) in eine Drehbewegung bezüglich der Schwenkachse (S) oder einer zu der Schwenkachse (S) parallelen Achse (A) versetzbar ist, durch welche die Bodenaufnahme (4) mit dem Bodenelement (10) absenkbar ist.
Patent DE-102015119132-A1 (DE)
Title: Wasserverdünnbarer Amino-Einbrenn-Emaillelack und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: XU QIANG
IPC: C09D7/80
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen wasserverdünnbaren Amino-Einbrenn-Emaillelack, umfassend 40–60 Gew.-% eines wasserverdünnbaren Alkyd-Harzes, 10–25 Gew.-% eines wasserverdünnbaren Amino-Harzes, 10–20 Gew.-% eines Pigments und 15–30 Gew.-% Wasser. Die Erfindung offenbart weiterhin ein Herstellungsverfahren eines wasserverdünnbaren Amino-Einbrenn-Emaillelacks. Der wasserverdünnbare Amino-Einbrenn-Emaillelack der vorliegenden Erfindung verwendet Wasser als Lösungsmittel, wodurch die Produktionskosten gegenüber Anstrichen, die Öl als Lösungsmittel verwenden, um rund 60% reduziert werden und der hergestellte Emaillelack einen deutlich verbesserten Sicherheitsfaktor aufweist und die Emissionen an leicht flüchtigen organischen Komponenten während der Herstellung, des Transports und dem Auftragen deutlich reduziert werden. Der Flammpunkt des Emaillelacks erreicht den Flammpunkt von ungefährlichen Chemikalien. Die technischen Indikatoren des Emaillelacks erreichen und überschreiten die Indikatoren von Haushaltsprodukten. Der Anstrich kann als spezialbehandelter Anstrich genutzt und als Grundierung für eine Vielzahl von öligen Produkten verwendet werden und erfüllt somit voll und ganz die Ansprüche an Sicherheit und Umweltverträglichkeit und bietet zahlreiche Anwendungsmöglichkeiten.
Patent DE-102015120962-A1 (DE)
Title: Kraftstoffverteiler und Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffverteilers
Inventor: SCHULTZ JONAS
IPC: F02M55/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen geschmiedeten Kraftstoffverteiler (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem rohrförmigen Grundkörper (2) zumindest einem werkstoffeinheitlich und einstückig daran ausgeformten Einlass (3), einer Mehrzahl werkstoffeinheitlich und einstückig daran ausgeformten Injektoraufnahmen (4) und zumindest einem werkstoffeinheitlich und einstückig daran ausgeformten Stützelement (5) zum Befestigen an einem weiteren Kraftfahrzeugbauteil. Zwischen den Injektoraufnahmen (4) und dem zumindest einen Stützelement (5) erstreckt sich ein werkstoffeinheitlich und einstückig ausgeformter Verstärkungssteg (6). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines geschmiedeten Kraftstoffverteilers (1), wobei ein Rohling in ein Schmiedewerkzeug eingebracht wird, hier schmiedetechnisch in ein Halbzeug (13) unter Ausbildung eines Grates (14) umgeformt wird und nach dem Entformen des Halbzeuges (13) der Kraftstoffverteiler (1) durch mechanische Bearbeitung fertig gestellt wird.
Patent DE-102015120991-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verschleissschätzung und Wartungsplanung für angeschlossene Fahrzeugsysteme
Inventor: ZAGAJAC JOVAN MILIVOJE
IPC: G06Q10/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, ein Fahrzeug identifizierende Daten zu empfangen. Der Prozessor ist außerdem dazu konfiguriert, mit Systemverschleiß zusammenhängende Daten von einem Fahrzeugsystemnutzungsereignis zu empfangen. Der Prozessor ist weiterhin dazu konfiguriert, mit Systemverschleiß zusammenhängende Daten zu aggregieren. Zudem ist der Prozessor dazu konfiguriert, mit Systemverschleiß zusammenhängende Daten mit Daten zu vergleichen, die von Fahrzeugen erfasst wurden, für die tatsächliche Verschleißmessungen vorgenommen wurden, um einen projizierten Systemverschleißzustand zu bestimmen. Darüber hinaus ist der Prozessor konfiguriert, um zu bestimmen, ob der projizierte Verschleißzustand einen Austauschgrenzwert übersteigt, und eine Systempflege auf der Basis dessen, dass der projizierte Verschleißzustand den Austauschgrenzwert überschritten hat, zu empfehlen.
Patent DE-102015121602-A1 (DE)
Title: Saatzustreicher
Inventor: HASELHOFF ALEXANDER
IPC: A01C23/02
Filed: 2015-12-11
Abstract: Es ist ein Saatzustreicher (10) zur Verwendung in einer landwirtschaftlichen Maschine zur Bodenbearbeitung und/oder zum Ausbringen von Verteilgütern wie Saatgut, Dünger oder dergl. mit Säfurchen ziehendem Säschar und neben und/oder hinter dem Säschar angeordneten Saatzustreicher (10) offenbart, welcher wenigstens umfasst: – einen ersten Bereich (14) mit einer Aufhängungsvorrichtung (20), zur Montage des Saatzustreichers (10) an einem Säschar und/oder einer Rahmenkonstruktion, – einen zweiten Bereich (16), welcher elastisch verformbar ist und wessen Konturen und /oder Querschnitte sowie dessen elastischen Materialeigenschaften die Vorspannkräfte des Saatzustreichers (10) auf eine Saatfurche definieren, – sowie einen dritten Bereich (18), welcher entlang einer Saatfurche bewegt wird. Um eine Erhöhung der Standzeit bei sich nicht wesentlich verändernden Fertigungs- und Montagekosten zu erreichen, ist der Saatzustreicher (10) vorzugsweise aus einem elastischen Material gefertigt, in welches elastische Material insbesondere im dritten Bereich (18) wenigstens ein zusätzliches verschleißfestes Material eingebettet und/oder beigemischt ist.
Patent DE-102015206698-A1 (DE)
Title: Interface-Steckmodul für ein mobiles Endgerät
Inventor: KESSLER HANS-WILLI
IPC: H04W88/02
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modular aufgebautes mobiles Endgerät zur Überwachung einer industriellen Anlage (2). Die Kosten für ein derartiges modular aufgebautes mobiles Endgerät werden durch ein Interface-Steckmodul (8) erheblich reduziert, welches einen Signaleingang (11) für ein Messsignal umfasst, das von einem an einer industriellen Anlage (2) angeordneten Sensor (1) erfasst wird, eine Verarbeitungseinheit zur Signalaufbereitung des Messsignals und einem digitalen Ausgang (12) zur Ausgabe des aufbereiteten Messsignals an einer zentralen Prozessoreinheit des mobilen Endgerätes.
Patent DE-102015206920-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAISER ALEXANDER
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-04-16
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad (100), aufweisend eine Eingangsmasse (102) und eine Ausgangsmasse mit einer gemeinsamen Drehachse, um die die Eingangsmasse (102) und die Ausgangsmasse zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen der Eingangsmasse (102) und der Ausgangsmasse wirksame erste Feder-Dämpfer-Einrichtung und eine Fliehkraftpendeleinrichtung, wobei die Ausgangsmasse ein eingangsseitiges erstes Ausgangsmasseteil (104) und ein ausgangsseitiges zweites Ausgangsmasseteil aufweist, das erste Ausgangsmasseteil (104) und das zweite Ausgangsmasseteil um die Drehachse zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind und die Fliehkraftpendeleinrichtung an dem ersten Ausgangsmasseteil (104) angeordnet ist, und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, der Antriebsstrang aufweisend eine Brennkraftmaschine, eine Reibungskupplungseinrichtung, wenigstens ein Getriebe, wenigstens ein antreibbares Fahrzeugrad und einen derartigen Drehschwingungsdämpfer.
Patent DE-102015209050-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug, und Verfahren zum Betrieb eines solchen Antriebsstranges
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-05-18
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Antriebswelle (GW1), einer Abtriebswelle (GW2), einem als Stufenplanetenradsatz ausgebildeten ersten Planetenradsatz (P1), dessen Planetenräder (PL1) zwei unterschiedliche Wirkdurchmesser aufweisen, einem zweiten Planetenradsatz (P2), zumindest fünf Schaltelemente (18, 14, 13, 06, 03) zur Bereitstellung von zumindest sechs Vorwärtsgängen (G1–G6) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2), sowie einer elektrischen Maschine (EM) deren Rotor (R) mit der Antriebswelle (GW1) ständig verbunden ist.
Patent DE-102015210682-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitstank mit integrierter Oberflächenstruktur
Inventor: GANTHALER CHRISTOPH
IPC: B65D90/52
Filed: 2015-06-11
Abstract: An einem Flüssigkeitstank (10) für Kraftfahrzeuge ist an einer zum Tankvolumen (32) hinweisenden Innenseite (30a) einer das Tankvolumen (32) umschließenden Tankwandung (30) wenigstens abschnittsweise eine zum Tankvolumen (32) hinweisende Reliefstruktur (40) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist die Reliefstruktur (40) einstückig mit der Tankwandung (30) ausgebildet.
Patent DE-102015213631-A1 (DE)
Title: Schaltungsplatine
Inventor: WANG CHU-LI
IPC: H05K1/16
Filed: 2015-07-20
Abstract: Eine Schaltungsplatine für Kommunikationsverbinder umfasst einen ersten Signaleingangsanschluss und einen ersten Signalausgangsanschluss, einen zweiten Signaleingangsanschluss und einen zweiten Signalausgangsanschluss, eine erste Signalleitung, eine zweite Signalleitung, eine kapazitive Struktur und einen kapazitiven Zylinder. Hierbei sind der erste Signaleingangsanschluss und der erste Signalausgangsanschluss über die erste Signalleitung und der zweite Signaleingangsanschluss und der zweite Signalausgangsanschluss über die zweite Signalleitung miteinander verbunden. Zudem ist die kapazitive Struktur an der ersten Signalleitung und der kapazitive Zylinder an der zweiten Signalleitung angeschlossen. Dabei ist vorgesehen, dass die kapazitive Struktur und der kapazitive Zylinder zwischen erster und zweiter Signalleitung kapazitiv gekoppelt sind.
Patent DE-102015213717-A1 (DE)
Title: Berührungssensor für ein gebogenes Display und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KWEON KYOUNG CHUN
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-07-21
Abstract: Ein Berührungssensor für ein gebogenes Display umfasst: einen ersten Sensor mit a) ersten Sensormustern, welche auf einem ersten flexiblen Plastiksubstrat angeordnet sind, um in einer ersten Richtung gleichmäßig verteilt zu sein und voneinander um ein vorbestimmtes Intervall in einer zweiten Richtung beabstandet zu sein, und mit b) ersten Pseudomustern, welche zwischen den ersten Sensormustern auf dem ersten flexiblen Plastiksubstrat angeordnet sind; einen zweiten Sensor mit a) zweiten Sensormustern, welche auf einem zweiten flexiblen Plastiksubstrat angeordnet sind, um so in der zweiten Richtung gleichmäßig verteilt zu sein und voneinander um ein vorbestimmtes Intervall in der ersten Richtung beabstandet zu sein, und b) zweite Pseudomuster, welche zwischen den zweiten Sensormustern auf dem zweiten flexiblen Plastiksubstrat angeordnet sind; und eine Haftkomponente, welche bewirkt, dass der erste Sensor und der zweite Sensor aneinander haften.
Patent DE-102015214293-A1 (DE)
Title: Entwurf für ein wässriges übertragungstuch unter verwendung einer siebgeometrie
Inventor: CONDELLO ANTHONY S
IPC: B41J2/005
Filed: 2015-07-28
Abstract: Ein wässriges Übertragungsfixiertuch und ein Drucker, der das wässrige Übertragungsfixiertuch umfasst. Das wässrige Übertragungsfixiertuch umfasst eine Siebschicht, die eine Vielzahl von Maschendrähten umfasst, die eine Vielzahl von Zwischenräumen zwischen der Vielzahl von Maschendrähten definieren. Das wässrige Übertragungsfixiertuch umfasst des Weiteren eine erste Schicht, die über der Siebschicht liegt, und eine zweite Schicht, die unter der Siebschicht liegt, wobei die Vielzahl von Zwischenräumen eine Vielzahl von Luftspalten zwischen der ersten, über der Siebschicht liegenden Schicht und der zweiten, unter der Siebschicht liegenden Schicht bereitstellt.
Patent DE-102015217599-A1 (DE)
Title: Tankeinfüllstutzen mit integriertem Dichtungselement
Inventor: D'AMATO MATTEO
IPC: F16L55/07
Filed: 2015-09-15
Abstract: Ein Tankeinfüllstutzen (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfasst eine Füllrohrleitung (20) mit einem im fertig montierten Zustand tankferneren Einführende (26), welches zur vorübergehenden Einführung eines standardisierten Einfüllhahns (30) in einen tankferneren Endbereich (38) der Füllrohrleitung (20) ausgebildet ist, und mit einem im fertig montierten Zustand tanknäheren Durchleitungsende, welches zur Durchleitung von Flüssigkeit in eine vom Einführende (26) wegführende Durchleitungsrichtung (F) ausgebildet ist, wenigstens ein in das Innere (38) des zur Einführung eines Einfüllhahns (30) vorgesehenen tankferneren Endbereichs (33) auskragendes, vorzugsweise aus Elastomermaterial gebildetes, Dichtungselement sowie eine Entlüftungsleitung (22, 34, 36) mit einem im fertig montierten Zustand tanknäheren Einleitungsende, welches zur Einleitung von während einer Befüllung eines Tanks verdrängtem Gas in die Entlüftungsleitung (22, 34, 36) ausgebildet ist, und mit einem im fertig montierten Zustand tankferneren, vorzugsweise mit einem Ventil (46) versehenen, Entweichungsende (50), durch welches hindurch die Entlüftungsleitung (22, 34, 36) in ihr strömendes Gas an die Atmosphäre ausgibt, wobei das Entweichungsende (50) der Entlüftungsleitung (22, 34, 36) und das Einführende (26) der Füllrohrleitung (20) gesondert voneinander ausgebildet sind.
Patent DE-102015224665-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems und Fahrzeug mit einem solchen Bremssystem
Inventor: VOLLERT HERBERT
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Fahrzeug (3), mit einem Bremskraftverstärker (5), und einem elektronischen Bremskraftverteilungssystem (7), wobei der Bremskraftverstärker (5) und das elektronische Bremskraftverteilungssystem (7) über eine erste Kommunikationsverbindung (11) miteinander verbunden sind. Dabei ist eine von der ersten Kommunikationsverbindung (11) verschiedene, zweite Kommunikationsverbindung (13) zwischen dem Bremskraftverstärker (5) und dem elektronischen Bremskraftverteilungssystem (7) vorgesehen, wobei die zweite Kommunikationsverbindung (13) eingerichtet ist, um eine erste Information über eine Zustand des Bremskraftverstärkers (5) und eine zweite Information über einen Bremswunsch eines Fahrers eines Fahrzeugs (3) zu übertragen.
Patent DE-102016000461-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung zur Freisetzung eines flüchtigen Stoffes aus einem Behälter
Inventor: KOPPLOW FLORIAN
IPC: B65D83/16
Filed: 2016-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung (1) zur Freisetzung eines flüchtigen Stoffes aus einer Auslassöffnung (2.0) wenigstens eines Behälters (2) mit einer Antriebsachse (4.1), auf welcher eine Nockenscheibe (4) mit wenigstens einer eine Nocke (4.20) aufweisenden Nockenbahn (4.2) angeordnet ist, wobei die Nockenbahn in einer radialen Ebene zur Antriebsachse (4.1) auf einer Seitenfläche (4.0) der Nockenscheibe (4) angeordnet ist, einem in dem Behälter (2) angeordneten Schaltventil (2.1) mit einem federbelasteten Ventilstößel (2.11) zum Schließen und Öffnen der Auslassöffnung (2.0), wobei die Hubrichtung (2.10) des Ventilstößels (2.11) parallel zur Antriebsachse (4.1) ausgerichtet ist und der Ventilstößel (2.11) mit der Nockenbahn (4.2) der Nockenscheibe (4) wirkverbunden ist, und einer Antriebseinheit (5), welche mit der Antriebsachse (4.1) drehverbunden ist.
Patent DE-102016000476-A1 (DE)
Title: Parksperrenmodul
Inventor: BHARATH KUMAR ASHISH
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parksperrenmodul (10), insbesondere zur Montage in ein Trockensumpf-Kraftfahrzeuggetriebe, mit zumindest einem axial verschiebbaren Betätigungskonus (11), der dazu vorgesehen ist, ein zum formschlüssigen Eingriff in ein Parksperrenrad (30) vorgesehenes Sperrelement (31) zu betätigen, und der eine Kontaktfläche (12) zu dem Sperrelement (31) aufweist, und mit einer Schmiermitteldüse (28), die für eine Zuführung von Schmiermittel an die Kontaktfläche (12) vorgesehen ist, wobei das Parksperrenmodul (10) zumindest eine hydraulische Betätigungseinheit (18) und eine Versorgungsleitung (20, 37, 38, 39, 40, 41) für die Schmiermitteldüse (28) umfasst, die an die hydraulische Betätigungseinheit (18) angebunden ist, sowie eine Antriebsstrangvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Getriebe, einer Trockensumpfschmierung zur Schmierung des Getriebes, einer Parksperre (29) und einem erfindungsgemäßen Parksperrenmodul (10).
Patent DE-102016002789-A1 (DE)
Title: Verstellbare Armstütze, insbesondere für eine Sitzvorrichtung
Inventor: FILIP HILDE
IPC: A47C20/04
Filed: 2016-03-07
Abstract: Eine verstellbare Armstütze (100) für eine Sitzvorrichtung, insbesondere für einen Bürostuhl (200), umfasst ein Auflageteil (10), das eine Armauflage der Armstütze bildet und sich in einer Auflagelängsrichtung (y) erstreckt, ein Basisteil (20), das zur Kopplung des Auflageteils (10) mit der Sitzvorrichtung angeordnet ist, zwei Klemmschienen (31, 32), die übereinander mit einem gegenseitigen Vertikalabstand in einer Aufnahme (21) des Basisteils (20) angeordnet sind und sich in der Auflagelängsrichtung (y) erstrecken, und zwei Klemmklinken (41, 42), die um Horizontalachsen (43) verschwenkbar mit dem Auflageteil (10) verbunden und in Bezug auf die Auflagelängsrichtung (y) beidseitig des Basisteils (20) angeordnet sind, wobei das Auflageteil (10) in einem Fixierzustand horizontal unbeweglich am Basisteil (20) angeordnet und in einem Freigabezustand in mindestens einer Horizontalrichtung (x, y) relativ zum Basisteil verschiebbar ist, und wobei die Klemmklinken (41, 42) zwischen den Klemmschienen (31, 32) angeordnet und zwischen dem Fixierzustand, in dem die Klemmklinken (41, 42) die Klemmschienen (31, 32) in der Aufnahme (21) verklemmen, und dem Freigabezustand verschwenkbar sind, in dem die Klemmschienen (31, 32) von der Aufnahme gelöst sind. Es wird auch eine Sitzvorrichtung mit verstellbaren Armstützen (100) beschrieben.
Patent DE-102016003736-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines schlauchförmigen Körpers
Inventor: POPP ECKHARD GÜNTER
IPC: F16L11/08
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines schlauchförmigen Körpers 4, insbesondere eines Schlauches zum Transport von abrasiven Materialien. Um eine höhere Festigkeit des schlauchförmigen Körpers 4 zu erzielen und das Produktionsverfahren zu optimieren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zur Herstellung des schlauchförmigen Körpers 4 folgende Verfahrensschritte angewendet werden: – Auftragen zumindest einer ersten aushärtbaren Kunststoffschicht 5 auf einen Kern, – Aushärten der wenigstens einen Kunststoffschicht 5, – Aufwickeln wenigstens einer Verstärkungslage 7 auf die wenigstens eine erste Kunststoffschicht 5, – Auftragen zumindest einer zweiten aushärtbaren Kunststoffschicht 6 und – entnehmen des Kerns nach Fertigstellung des Körpers. Hierdurch wird der besondere Vorteil erzielt, dass die Position der Verstärkungslage 7 individuell festgelegt werden kann und sichergestellt ist, dass diese sich nach dem Aushärten der ersten Kunststoffschicht 5 nicht beim Aufwickeln in die erste Kunststoffschicht 5 eindringt.