baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009040752-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Möbelauszugs, Verfahren zur Herstellung einer Führungseinheit und Möbel
Inventor: JANZEN JÖRG
IPC: A47B88/40
Filed: 2009-09-10
Granted: 2022-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Führung eines relativ zu einem Korpus beweglichen Möbelauszugs mit einer Führungseinheit, die mindestens eine an dem Korpus befestigbare Korpusschiene und mindestens eine an dem Möbelauszug anbringbare Auszugschiene umfasst, wobei die Auszugschiene aus einem Blechmaterial mit winklig zueinander stehenden Bereichen (2, 3, 4, 5) gebildet ist und Befestigungsmittel (6, 16, 17, 18) umfasst, über welche die Auszugschiene mit dem Möbelauszug lösbar verbindbar ist, wobei die Befestigungsmittel (6, 16, 17, 18) einen an einer Außenseite (2, 3) der Auszugschiene vorstehenden Blechmaterialabschnitt umfassen, der durch einen Einschnitt (7, 14) in der Auszugschiene und eine anschließende Umbiegung des durch den Einschnitt umbiegbaren Blechmaterialabschnitts gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Einschnitt (7, 14) in der Auszugschiene durch zueinander winklig stehende Bereiche (2, 3) der Auszugschiene führt.
Patent DE-102009045931-B4 (DE)
Title: Bekleidung
Inventor: GORDON JOSH ROBERT
IPC: D03D15/00
Filed: 2009-10-22
Granted: 2015-06-03
Abstract: Bekleidungsstück (1300, 1400), aufweisend zumindest einen ersten Bereich (1310, 1410) und einen zweiten Bereich (1320, 1420), wobei: a. der erste Bereich (1310, 1410) des Bekleidungsstücks (1300, 1400) im Bereich der Wirbelsäule angeordnet ist, wobei der erste Bereich (1310, 1410) ein höheres Maß an Luftdurchlässigkeit aufweist als der zweite Bereich (1320, 1420); und b. der zweite Bereich (1320, 1420) des Bekleidungsstücks (1300, 1400) unterhalb des Brustbereichs und im Bereich der Lendenwirbel angeordnet ist, wobei der zweite Bereich (1320, 1420) ein höheres Maß an Feuchtigkeitsleitfähigkeit aufweist als der erste Bereich (1310, 1410).
Patent DE-102009059962-B4 (DE)
Title: NDIR-Zweistrahl-Gasanalysator und Verfahren zur Bestimmung der Konzentration einer Messgaskomponente in einem Gasgemisch mittels eines solchen Gasanalysators
Inventor: BITTER RALF
IPC: G01N21/61
Filed: 2009-12-22
Granted: 2011-09-01
Abstract: Das Modulatorrad (10) des Gasanalysators enthält in seinem Abschattungsteil eine Öffnung, die in dem Messsignal (Sa, Sb) des Gasanalysators neben einem durch das abwechselnde Abschatten und Durchlassen der Strahlung (2) erzeugten Signalanteil (Sa1f, Sb1f) mit der Modulationsfrequenz (f) einen weiteren Signalanteil (Sa2f, Sb2f) mit der doppelten Modulationsfrequenz (f) erzeugt. Der weitere Signalanteil (Sa2f, Sb2f) wird dazu verwendet, verschmutzungs-, alterungs- oder temperaturbedingte Veränderungen an der Infrarot-Strahlungsquelle (1) oder Detektoranordnung (12) zu erkennen und ihren Einfluss auf das Messergebnis (M) zu kompensieren.
Patent DE-102010004747-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum hydrothermalen Härten von Formkörpern
Inventor: STEINMANN WOLF-DIETER DR
IPC: B01J3/04
Filed: 2010-01-14
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zum hydrothermalen Härten von Formkörpern (20) in einem Autoklav (22) mittels Sattdampf bei Drücken bis zu 16 bar, umfassend eine Aufheizphase, eine Haltephase und eine Entspannungsphase, wobei Energie des den Autoklav (22) in der Entspannungsphase verlassenden Sattdampfes zwischengespeichert und/oder in einem weiteren Autoklav (22) zum Aufheizen desselben während der Aufheizphase genutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass auch Energie von den Autoklav (22) während der Entspannungsphase verlassendem Sattdampf mit einem Druck im Druckbereich von 1 bis 3 bar in einem weiteren Autoklav (22) zum Aufheizen desselben während der Aufheizphase und/oder zum Vorwärmen von zu härtenden Formkörpern (20) in einer Vorwärmphase genutzt wird, wobei der während der Entspannungsphase aus dem Autoklav (22) austretende Sattdampf in einem mit einem Speichermedium gekühlten Kondensator (92) unter Aufheizung des Speichermediums kondensiert und die von dem Speichermedium in Form von Wärme aufgenommene Energie vor der weiteren Nutzung zwischengespeichert wird.
Patent DE-102010004851-B4 (DE)
Title: Vorkammer-Zündkerze für eine mit Gas betriebene Brennkraftmaschine
Inventor: ERNST ANKO
IPC: H01T13/20
Filed: 2010-01-16
Granted: 2014-05-28
Abstract: Vorkammer-Zündkerze für eine mit Gas befeuerte Brennkraftmaschine, mit einem metallischen Körper (1), mit einem in dem Körper (1) befestigten Isolator (2), mit einer durch den Isolator (2) hindurchführenden Mittelelektrode (3), welche an ihrem über den Isolator (2) vorstehenden Ende mit einem Edelmetall oder mit einer Edelmetalllegierung bestückt ist, mit einer am Körper (1) befestigten ringförmigen Masseelektrode (4), welche das mit einem Edelmetall oder mit einer Edelmetalllegierung bestückte Ende der Mittelelektrode (3) umgibt und auf ihrer der Mittelelektrode (3) zugewandten Innenseite ringförmig mit einem Edelmetall oder mit einer Edelmetalllegierung bestückt ist, wobei die einander zugewandten, durch das Edelmetall bzw. die Edelmetalllegierung gebildeten Flächen der Mittelelektrode (3) und der Masseelektrode (4) koaxial angeordnete Zylinderflächen (3a, 4a) sind, und mit einer an dem Körper (1) angebrachten Kappe (8), welche nach dem Einbau der Zündkerze in eine Brennkammer der Brennkraftmaschine die Mittelelektrode (3) und die Masseelektrode (4) gegen die Brennkammer abschirmt und zusammen mit dem Körper (1) der Zündkerze eine Vorkammer (7) bildet, in welcher die Mittelelektrode (3) und die Masseelektrode (4) angeordnet sind, wobei die Kappe (8) wenigstens eine Öffnung (11) hat, welche einen Gasaustausch zwischen der Vorkammer (7) und dem Raum außerhalb der Vorkammer (7) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Abweichung der Zylinderflächen (3a, 4a) von der idealen Zylindergeometrie kleiner ist als +–20 μm, und dass die Abweichung der Lage der Achsen der Zylinderflächen (3a, 4a) von idealen koaxialen Lage kleiner ist als +–50 μm.
Patent DE-102010005502-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Suche in einem Infotainmentsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OLLEFERS EDWIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-01-23
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Suche in einem Infotainmentsystem eines Kraftfahrzeuges, wobei das Infotainmentsystem eine Mehrzahl von Funktionalitäten aufweist, die durch Betätigen eines der jeweiligen Funktionalität zugeordneten Festfunktions-Bedienelements (16a, 16b, 16c, 16d) aufrufbar sind, mit den Schritten:
 a) Empfangen einer Eingabe eines oder mehrerer alphanumerischer Zeichen,
 b) Suchen nach Ordnern, Dateien oder Dateiinhalten aufgrund der alphanumerischen Eingabe in einem vorbestimmten Suchfeld und Anzeigen von Suchergebnissen zu dem vorbestimmten Suchfeld auf einer Anzeige, gekennzeichnet durch
 c) Ermitteln eines Betätigens eines Festfunktions-Bedienelements (16a, 16b, 16c, 16d) bei angezeigten Suchergebnissen,
 d) Ändern des Suchfelds aufgrund der Betätigung eines Festfunktions-Bedienelements (16a, 16b, 16c, 16d) bei angezeigten Suchergebnissen, und Anzeigen von Suchergebnissen zu dem neuen Suchfeld auf der Anzeige.
Patent DE-102010006401-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Durchzugs
Inventor: HUSMANN DOMINIK DR ING
IPC: B21D39/00
Filed: 2010-02-01
Granted: 2012-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Durchzugs mittels eines Durchzugsformers durch wenigstens zwei in einem Fügebereich übereinander angeordneten Bauteilen zwecks Einbringung eines Fügehilfsteils. Erfindungsgemäß wird der Durchzugsformer mit einer Zentrierspitze ausgebildet und durch eine schlagartige Bewegung aus einer Anfangsstellung mit hoher Geschwindigkeit im Fügebereich in die Bauteile drehungsfrei axial bis in eine Endstellung eingetrieben, so dass die Zentrierspitze beide Bauteile vollständig durchdringend über das dem Durchzugsformer abgewandte Bauteil hinaus austritt. Anschließend wird der Durchzugsformer wieder in seine Anfangsstellung bewegt.
Patent DE-102010015229-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug zum maschinellen Bohren oder Drehen mit einem längserstreckten Schaft und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: B23B29/02
Filed: 2010-04-15
Granted: 2014-09-11
Abstract: Schneidwerkzeug zum maschinellen Bohren oder Drehen mit einem längserstreckten Schaft, an welchem einen Endes ein Schneidkopf zur Aufnahme des Schneidmittels angeordnet ist und dessen anderes Ende in einen Werkzeughalter einer Werkzeugmaschine einspannbar ist, wobei der Schaft einen längserstreckten Schaftkern und eine den Schaftkern umgebende Schafthülse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaftkern (4) aus einem kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff besteht und fest mit der Schafthülse (3) verbunden ist, wobei die Kohlenstofffasern (14) des Faserverbundwerkstoffes unidirektional, im Wesentlichen in Richtung einer Längsachse (5) des Schneidwerkzeuges (1) angeordnet sind.
Patent DE-102010049590-B4 (DE)
Title: Rucksack mit Traggestell sowie Verwendung eines solchen Rucksacks
Inventor: DUBOIS PIERRE
IPC: A45F3/08
Filed: 2010-10-26
Granted: 2012-07-19
Abstract: Rucksack (1) mit einem Traggestell, welches beim Tragen des Rucksacks (1) eine Rückwand (11) des Rucksacks (1) mechanisch aufspannt und mindestens ein Tragelement (2, 2') aufweist, welches reversibel von der Rückwand (11) entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein solches von der Rückwand (11) entfernbare Tragelement (2, 2') zehn bis 50 Millimeter breit, 30 bis 80 Zentimeter lang und zwei bis zehn Millimeter dick ist und alleine oder in mechanischer Verbindung mit einem weiteren Tragelement (2, 2') oder in mechanischer Verbindung mit einem Arbeitsaufsatz (4) als Arbeitsstange (20) zur Kraftübertragung über seine längliche Ausdehnung verwendbar ist.
Patent DE-102010062708-B4 (DE)
Title: Mobiles Energieversorgungsgerät
Inventor: ZELLER ARMIN
IPC: H02H3/18
Filed: 2010-12-09
Granted: 2019-08-08
Abstract: Mobiles Energieversorgungsgerät (1) für einen Elektrostarter zum Starten eines Verbrennungsmotors mit einer Batterie (2); und wenigstens einem parallel zu der Batterie (2) anschließbaren Kondensator (14), wobei das Energieversorgungsgerät (1) mehrere Kondensatoren (14) aufweist, die in mehreren Kondensatorblöcken (12a, 12b, 12c) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Kondensatorblöcke (12a, 12b, 12c) gezielt zu- und abschaltbar sind.
Patent DE-102011005736-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gebogenen Spiegels
Inventor: KOECKERT CHRISTOPH DR
IPC: F24S23/70
Filed: 2011-03-17
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gebogenen Frontseitenspiegels, indem auf einem Substrat (S) ein Reflexionsschichtsystem (RSS), welches eine metallische Reflexionsschicht (R) und eine benachbart zur metallischen Reflexionsschicht (R) angeordnete metallische, reflektierende Funktionsschicht (F) aufweist, wobei die metallische Reflexionsschicht (R) und die metallische, reflektierende Funktionsschicht (F) in Bezug auf das Substrat (S) derart angeordnet sind, dass die metallische Reflexionsschicht (R) der vordefinierten Lichteinfallsseite des Reflexionsschichtsystems (RSS) zugewandt ist, mittels geeigneter chemischer und/oder physikalischer Beschichtungsverfahren abgeschieden und das Substrat (S) gebogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung des gesamten Reflexionsschichtsystems (RSS) auf einem ebenen Substrat (S) erfolgt und das beschichtete Substrat (S) anschließend thermisch gebogen wird, so dass sich das Reflexionsschichtsystem (RSS) auf der konvexen und/oder der konkaven Seite der Krümmung befindet und dass das beschichtete Substrat (S) beim Biegen gleichzeitig getempert und/oder gehärtet wird.
Patent DE-102011008654-B4 (DE)
Title: Beschlagsintegrierte Überwachungseinrichtung
Inventor: LINK DANIEL
IPC: G08B13/08
Filed: 2011-01-14
Granted: 2017-07-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Überwachungseinrichtung (1) mit einer beschlagsintegrierten Überwachungseinheit (3), die eine Anzahl von Sensoreinheiten umfasst, von denen mindestens einer als Öffnungs- bzw. Verschlusssensor (2) und mindestens einer als Sensor als Erschütterungssensor (4) ausgelegt ist, wobei die Signalmeldungen an eine Auswerteeinheit (10) übergeben werden und wobei die Signalmeldungen in einer Logikeinheit (22) der Auswerteeinheit (10) verarbeitet werden und eine Alarmmeldung in Abhängigkeit des Ergebnisses der Logikeinheit (22) ausgegeben wird, wobei das Ergebnis der Logikeinheit (22) auf in einer Datenbank (24) hinterlegten Regeln und Konfigurationen beruht, dadurch gekennzeichnet, dass die Logikeinheit (22) eine erstmalige Signalmeldung als Voralarm meldet und erst wenn eine zweite Signalmeldung von der selben oder einer anderen Sensoreinheit (2, 4) innerhalb eines gewissen Zeitfensters eintrifft ein normaler Alarm ausgelöst wird.
Patent DE-102011052730-B4 (DE)
Title: Abdeckung für einen Stromzähleranschlussplatz
IPC: H02G15/10
Filed: 2011-08-16
Granted: 2015-07-09
Abstract: Abdeckung für einen Anschlussplatz eines Stromzählers, an die der von dem Anschlussplatz abgekoppelte Stromzähler unter Aufbewahrung bei dem Anschlussplatz koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung neben Einrichtungen (8) zur mechanischen Ankopplung des Stromzählers an die Abdeckung Einrichtungen zur elektrischen Verbindung des Stromzählers mit dem Anschlussplatz aufweist.
Patent DE-102011055641-B4 (DE)
Title: Variables-verdichtungsverhältnis-vorrichtung mit dualen exzentrischen verbindungen
Inventor: WOO YOONSIK
IPC: F02D15/02
Filed: 2011-11-23
Granted: 2021-10-28
Abstract: Eine Variables-Verdichtungsverhältnis (VCR)-Vorrichtung mit dualen exzentrischen Verbindungen, welche in einen Verbrennungsmotor eingebaut ist, die Verbrennungsenergie eines Kraftstoff-Luft-Gemischs über einen Kolben aufnimmt, um eine Kurbelwelle (10) zu drehen, und ein Verdichtungsverhältnis des Kraftstoff-Luft-Gemischs ändert, wobei die VCR-Vorrichtung aufweist:eine Pleuelstange (20), an deren einem Ende ein großer Endabschnitt (22) ausgebildet ist, welcher mit der Kurbelwelle (10) verbunden ist, um ein Drehmoment des Verbrennungsmotors aufzunehmen, und an deren anderem Ende ein kleiner Endabschnitt (21) ausgebildet ist, wobei der kleine Endabschnitt ein darin ausgebildetes Verbindungsloch aufweist,ein Paar von exzentrischen Verbindungen (40), die mit einem Ende davon mit dem Verbindungsloch von beiden Seiten her einander zugewandt verbunden sind und sich integral drehen, undeine Exzenterstange (30), welche mit dem anderen Ende einer der exzentrischen Verbindungen (40) verbunden ist und sich innerhalb eines vorbestimmten Winkelbereichs dreht,wobei die eine exzentrische Verbindung (41) aufweist einen Einsetzvorsprung (41a), welcher an dem einen Ende davon ausgebildet ist und in welchem ein Durchgangsloch ausgebildet ist, so dass ein Kolbenbolzen (50) des Kolbens (60) exzentrisch in den Einsetzvorsprung eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Exzenterstange (30) auch mit dem anderen Ende der anderen exzentrischen Verbindung (40) verbunden ist,die andere exzentrische Verbindung (42) aufweist eine Mehrzahl von Befestigungsvorsprüngen (421), welche an dem einen Ende davon ausgebildet sind, so dass die Befestigungsvorsprünge in die äußere Umfangsfläche des Einsetzvorsprungs (41a) hineinpassen, unddie Exzenterstange (30) und die exzentrischen Verbindungen aufweisen Durchgangslöcher (412, 422), welche an den jeweiligen Enden davon ausgebildet sind, an denen Exzenterstange (30) und exzentrische Verbindungen (40) verbunden sind, und parallel zur Richtung der Kurbelwelle (10) hindurchverlaufen, und wobei ein Aktuator, der den Drehwinkel der Exzenterstange steuert, mittels der Exzenterstange mit den Durchgangslöchern (412, 422) verbunden ist.
Patent DE-102011055964-B4 (DE)
Title: Brennstoffzuführpumpe
Inventor: YOSHIMURA TETSUYA
IPC: F02M59/44
Filed: 2011-12-02
Granted: 2023-03-23
Abstract: Brennstoffzuführpumpe (1), aufweisend:einen Kolben (20), der angepasst ist, um sich in dessen axiale Richtung hin- und herzubewegen; undeinen Zylinderkörper (23), der eine zylindrische Öffnung (19) enthält, in welcher der Kolben (20) axial gleitend aufgenommen ist, wobei:ein axialer Endabschnitt der zylindrischen Öffnung (19) durch den Kolben (20) flüssigkeitsdicht abgeschlossen ist, um darin eine Druckkammer (16) auszubilden;der Kolben (20) angepasst ist, um sich in axiale Richtung in der zylindrischen Öffnung (19) hin- und herzubewegen und zu gleiten, um ein Volumen der Druckkammer (16) zu verändern, und dadurch den Brennstoff in die Druckkammer (16) zu ziehen und anschließend den Brennstoff aus der Druckkammer (16) nach einer Druckbeaufschlagung des Brennstoffs in der Druckkammer (16) abzugeben;ein Gleitspiel (67) zwischen dem Kolben (20) und dem Zylinderkörper (23) ausgebildet ist und eine Leckage des Brennstoffs aus der Druckkammer (16), die an einer axialen Seite des Gleitspiels (67) positioniert ist, in Richtung der anderen axialen Seite des Gleitspiels (67) über das Gleitspiel (67) ermöglicht;eine Leckagenrückgewinnungsnut (68) in dem Gleitspiel (67) zwischen einer gleitenden Oberfläche des Zylinderkörpers (23) und einer gleitenden Oberfläche des Kolbens (20) durch ein radial nach außen gerichtetes Versenken eines Abschnitts der gleitenden Oberfläche des Zylinderkörpers (23) ausgebildet ist, um den ausgetretenen Brennstoff, der aus der Druckkammer (16) ausgetreten ist, rückzugewinnen, undeine direkte Verbindungspassage (69) zur Leckagenrückgewinnungsnut (68) von einer Zuführpassage (13), die Brennstoff zur Druckkammer (16) zuführt, in einem Inneren der Brennstoffzuführpumpe abgezweigt ist, während die direkte Verbindungspassage (69) zur Leckagenrückgewinnungsnut (68) mit der Leckagenrückgewinnungsnut (68) ohne durch die Druckkammer (16) durchzutreten verbunden ist, um der Leckagenrückgewinnungsnut (68) den Brennstoff von der Zuführpassage (13) zuzuführen;einen verengten Abschnitt (72), der in der direkten Verbindungspassage (69) zur Leckagenrückgewinnungsnut ausgebildet ist; undeine Rückstrompassage (70), die mit der Leckagenrückgewinnungsnut (68) verbunden ist, um den ausgetretenen Brennstoff, der aus der Druckkammer (16) ausgetreten ist und in der Leckagenrückgewinnungsnut (68) aufgenommen wird, und den Brennstoff, der von der direkte Verbindungspassage (69) zur Leckagenrückgewinnungsnut (68) geleitet wird, zu einem Brennstofftank (3) rückzuführen.
Patent DE-102011077543-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MIYAMOTO NOBORU
IPC: H01L23/473
Filed: 2011-06-15
Granted: 2015-04-16
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend: einen Halbleiterchip (2) mit einer ersten Hauptoberfläche und einer zweiten Hauptoberfläche, eine Stapelstruktur, auf der der Halbleiterchip (2) angeordnet ist, und einen Kühlkörper (5), auf dem die Stapelstruktur angeordnet ist, wobei die Stapelstruktur einen ersten thermischen Leiter (23), der an dem Kühlkörper (5) befestigt ist, einen Isolator (22), der auf dem ersten thermischen Leiter (23) angeordnet ist, und einen zweiten thermischen Leiter (21), welcher auf dem Isolator (22) angeordnet ist, umfasst, wobei der Halbleiterchip (2) auf dem zweiten thermischen Leiter (21) angeordnet ist, wobei die erste Hauptoberfläche des Halbleiterchips (2) gegenüber der zweiten Hauptoberfläche in Kontakt mit der Stapelstruktur mit einem Isolationsmaterial (3) versiegelt ist, und mindestens ein Teil des ersten thermischen Leiters (23) in Draufsicht aus dem Isolationsmaterial (3) nach außen vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche des unteren Teils des ersten thermischen Leiters (23), der dem Kühlkörper (5) zugewandt ist, in der Draufsicht größer ist als die Fläche des oberen Teils des thermischen Leiters (23), der dem Isolator zugewandt ist, und ein keilförmiger Bereich (25) in einem Teil einer Oberfläche des ersten thermischen Leiters (23) in einem Bereich vorhanden ist, in dem der obere Teil und der untere Teil des thermischen Leiters (23) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102011084537-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensorarray
Inventor: BARTYLLA DAVID
IPC: H04R17/00
Filed: 2011-10-14
Granted: 2017-05-04
Abstract: Ultraschallsensorfeld (10) mit einer Anzahl von MEMS-Komponenten (14), die in einzelnen Sensorfeldzellen (12) angeordnet sind, deren Öffnungen von einer Deckschicht (20) überdeckt sind und ein Abstand (28) zwischen der Deckschicht (20) und der MEMS-Komponente (14) vorliegt, wobei zwischen der Deckschicht (20) und der MEMS-Komponente (14) ein Luftvolumen (24) zur Schallübertragung eingeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Eigenfrequenz der Deckschicht (20) größer oder gleich der Frequenz ist, mit der der Ultraschallsensorfeld (10) betrieben wird, wobei der Abstand zur Resonanzfrequenz ≤ 10 kHz beträgt.
Patent DE-102011088121-B4 (DE)
Title: Absperrschieber
Inventor: KUBOTH HARTMUT
IPC: F16K27/04
Filed: 2011-12-09
Granted: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Absperrschieber mit einem Gehäuse und einer Haube oder einem Verschlussstück (selbstdichtender Verschluss), sowie einem in dem Gehäuse verschiebbar angeordneten Abschlusskörper, welcher mindestens eine Dichtfläche trägt, die jeweils auf einem im Gehäuse befindlichen Sitzring zur dichtenden Anlage zu bringen ist, wobei der Abschlusskörper zwei seitliche Führungsleisten besitzt, welche mit entsprechend gestalteten, separat ausgebildeten, innerhalb des Gehäuses formschlüssig gehalterten Führungsleisten in der Weise zusammenwirken, dass eine über den gesamten Verstellweg des Abschlusskörpers erfolgende gleitende Führung und eine Abstützung des Abschlusskörpers gegeben ist, wobei eine zusätzliche Halterung der Führungsleisten bei montierter Haube erfolgt, entweder in der Weise, dass die Führungsleisten des Gehäuses jeweils von einer Kontur im Gehäuse formschlüssig aufgenommen werden oder die Halterung der Führungsleisten mittels einem oder zwei Stützringen erfolgt, die sich am Gehäuse und/oder an der Haube abstützen.
Patent DE-102011119383-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verwertung von Toner-Restmengen aus unterschiedlichen Tonerkartuschen für Drucker oder Kopierer vor dem Recyceln derselben
Inventor: BRUECKMANN-TURBON HOLGER
IPC: G03G15/08
Filed: 2011-11-25
Granted: 2013-11-28
Abstract: Vorrichtung zur Verwertung von Toner-Restmengen aus unterschiedlichen Tonerkartuschen für Drucker oder Kopierer vor dem Recyceln derselben, gekennzeichnet durch eine Rüttelmaschine, mit der die Tonerrestmenge aus der Tonerkartusche entfernt wird, wenigstens eine Einrichtung (11) zur Identifizierung der Tonersorte und wenigstens eine Einrichtung (18) zur mindestens einfachen Siebung des sortenreinen Toners sowie durch eine zusätzliche Einrichtung (19) zur Qualitätsüberprüfung des sortenreinen Toners.
Patent DE-102011121847-B4 (DE)
Title: Verfahren zum dynamischen Ausrichten einer Graphik auf einer Fahrszene eines Fahrzeugs, das eine im Wesentlichen durchsichtige Windschutzscheiben-Headup-Anzeige nutzt
Inventor: SZCZERBA JOSEPH F
IPC: B60K35/00
Filed: 2011-12-21
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verfahren zum dynamischen Ausrichten einer Graphik (512, 514, 516) auf einer Fahrszene eines Fahrzeugs (100), das eine im Wesentlichen durchsichtige Windschutzscheiben-Headup-Anzeige (150) nutzt, die lichtemittierende Partikel (22) oder Mikrostrukturen über einem vorgegebenen Gebiet der Windschutzscheibe aufweist, die eine Leuchtanzeige zulassen, während sie eine Sicht dadurch durchlassen, wobei das Verfahren umfasst:wenn das Fahrzeug (100) die Strecke zu einem ersten Zeitpunkt befährt:- Überwachen von Straßenzuständen und Identifizieren potentieller Straßengefährdung auf Grundlage der Straßenzustände;- Aufzeichnen der Strecke und der potentiellen Straßengefährdungen entlang der Strecke, wobei die Art und der Ort der jeweiligen potentiellen Straßengefährdung in einem Speicher gespeichert werden; undwenn das Fahrzeug (100) die Strecke zu einem zweiten Zeitpunkt nach dem ersten Zeitpunkt erneut befährt:- Überwachen der Strecke und Vergleichen derselben mit der zuvor aufgezeichneten Strecke einschließlich der entlang der Strecke aufgezeichneten Straßengefährdungen, um potentielle Straßengefährdungen entlang der Strecke zu erkennen;- Bestimmen einer Graphik (512, 514, 516) für jede erkannte Straßengefährdung; und- dynamisches Ausrichten und Anzeigen der Graphiken (512, 514, 516) auf der durchsichtigen Windschutzscheiben-Headup-Anzeige (150) entsprechend der Fahrszene des Fahrzeugs (100).