baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100424-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit einer Rotornabe und einer Rotorwelle
IPC: G01P3/488
Filed: 2018-01-25
Abstract: Windenergieanlage (10, 48) mit einer Rotornabe (18) und einer Rotorwelle (24), die in einer Generatoreinheit mündet, wobei Rotornabe (18) und Rotorwelle (24) über eine Flanschverbindung (22) mit umlaufenden und gleichmäßig über den Umfang der Flanschverbindung (22) verteilten Befestigungsmitteln verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sensor (36, 38) vorgesehen ist, der einen Durchgang eines der Befestigungsmittel bei einer Drehbewegung der Flanschverbindung (22) erfassen kann und eine Drehzahl dieser daraus bestimmen kann.
Patent DE-202018103244-U1 (DE)
Title: Montagesystem zur Montage von Photovoltaikmodulen auf Dächern, mit durch Rastverbindungen verbundenen Montagesystem-Komponenten
IPC: H02S20/24
Filed: 2018-06-08
Abstract: Montagesystem zur Montage von Photovoltaikmodulen (1) auf Dächern, insbesondere auf Flachdächern, mit- direkt auf dem Dach oder einer darauf aufgelegten Schutzmatte (3) anzuordnenden, durch Hohlkammerprofile gebildeten Bodenschienen (4), und- auf den Bodenschienen montierbaren Stützelementen (5, 6, 8), an welchen die Photovoltaikmodule und/oder sonstige Photovoltaikanlagen-Komponenten (9) anbringbar sind, wobei die Stützelemente zumindest teilweise über Rastverbindungen mit den Bodenschienen verbindbar sind,dadurch gekennzeichnet,- dass die Bodenschienen zumindest teilweise an ihrer Oberseite eine durch Einschnitte (42) in der Oberseite gebildete Zunge (43) aufweisen, deren freies Ende elastisch in die Bodenschiene hineindrückbar ist,- dass ein Stützelement (6, 8), das dazu ausgelegt ist, mit einer solchen Bodenschiene über eine unter Mitwirkung der elastischen Zunge erfolgende Rastverbindung verbunden zu werden, einen von seiner der Bodenschiene zuzuwendenden Unterseite abgehenden hakenförmigen Fortsatz (61) aufweist, welcher einen sich vom Stützelement senkrecht nach unten erstreckenden vertikalen Schenkel (611) und einen sich daran anschließenden, in Längsrichtung der Bodenschiene verlaufenden horizontalen Schenkel (612) umfasst, und- dass die Bodenschiene und das Stützelement ferner so ausgebildet sind, dass die Zunge durch den hakenförmigen Fortsatz elastisch in die Bodenschiene hineindrückbar ist und nach einem sich daran anschließenden Verschieben des Stützelements in seine bestimmungsgemäße Relativlage in Bezug zur Bodenschiene zurückspringt.
Patent DE-202018104346-U1 (DE)
Title: Kammer zum Schweißen eines Werkstücks bzw. Bauteils
IPC: B23K37/00
Filed: 2018-07-27
Abstract: Kammer (1) zum Schweißen eines Werkstücks bzw. Bauteils (7), wobeidie Kammer (1) durch Aufsetzen bzw. Auflegen auf ein zu schweißendes Werkstück bzw. Bauteil (7) gegenüber der Umgebung mittels einer Dichtungsanordnung (10) der Kammer (1) vorzugsweise gasdicht abdichtbar bzw. verschließbar ist,und die Kammer (1) und das Werkstück bzw. Bauteil (7) relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Dichtungsanordnung der Kammer (1) wenigstens ein Dichtungselement (2, 3, 4, 8, 14) aufweist, welches an beim Schweißen des Werkstücks bzw. Bauteils (7) durch eine Schweißnaht (5, 6) entstehende Unebenheiten auf bzw. gegenüber der Oberfläche des Werkstücks bzw. Bauteils (7) vorzugsweise selbstständig anpassbar ist.
Patent DE-202018105100-U1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für eine Leuchteinheit
IPC: G08C17/00
Filed: 2018-09-06
Abstract: Steuerungseinrichtung (10) für eine Leuchteinheit (102a, 102b), mit- einem Betriebsmodul (12), welches dazu eingerichtet ist, elektrisch leitfähig mit einer Leuchteinheit (102a, 102b) verbunden zu werden und die Leuchteinheit (102a, 102b) zu betreiben; und- einem Kommunikationsmodul (26), welches dazu eingerichtet ist, drahtlos Steuerungsbefehle für den Betrieb der Leuchteinheit (102a, 102b) zu empfangen; dadurch gekennzeichnet, dass das Betriebsmodul (12) und das Kommunikationsmodul (26) reversibel und zerstörungsfrei lösbar signalübertragend miteinander verbindbar sind und das Betriebsmodul (12) dazu eingerichtet ist, die Leuchteinheit (102a, 102b) unabhängig von der Verbindung zu dem Kommunikationsmodul (26) zu betreiben.
Patent DE-202018105704-U1 (DE)
Title: Leuchtenaufnahmeprofil
IPC: F21V21/005
Filed: 2018-10-05
Abstract: Leuchtenaufnahmeprofil (14) mit einem langestreckten Profilelement (13), wobei das Profilelement (13) zwei einander gegenüberliegend angeordnete und durch einen Mittensteg (6) voneinander getrennte Leuchtenaufnahmebereiche (7) aufweist, wobei die Leuchtenaufnahmebereiche (7) jeweils durch den Mittensteg (6) und jeweils zwei beabstandet zueinander angeordnete und mit dem Mittensteg (6) verbundene Aufnahmebereichseitenelemente (8) begrenzt werden, wobei Leuchtmittel (15) in den Leuchtenaufnahmebereichen (7) anordnenbar sind, wobei das Profilelement (13) aus einem Profilelementrohling (1) hergestellt ist, wobei der Profilelementrohling (1) einen längs einer Längsachse (2) des Profilelementrohlings (1) konstanten Querschnitt (3) aufweist, wobei jede auf einer Oberfläche (4) des Profilelementrohlings (1) verlaufende Profillinie (5) parallel zu der Längsachse (2) ist, wobei der Profilelementrohling (1) bei der Herstellung des Profilelements (13) plastisch verformt wird, so dass jede der Profillinien (5) nach der plastischen Verformung mindestens abschnittsweise gekrümmt ist.
Patent DE-202018107001-U1 (DE)
Title: System zum Diebstahlschutz für ein Fahrzeug
IPC: G08B21/02
Filed: 2018-12-07
Abstract: System zum Alarmieren über das sich Entfernen eines beweglichen Objekts oder Lebewesens
 - eingerichtet, ein bewegliches Objekt oder Lebewesen (2) mit einer Funkeinrichtung (4) in ein erstes lokales Funknetz (6) einer lokalen Funknetzeinrichtung (6) einzubinden, und mit
 - einer Überwachungseinrichtung (10), die so einrichtet ist, dass sie automatisch ein Alarmsignal (24) auslöst, wenn durch sie erfasst wird, dass das bewegliche Objekt oder Lebewesen (2) mit seiner Funkeinrichtung (4) nicht mehr über das erste lokale Funknetz (6) kontaktierbar ist, gekennzeichnet
 - durch eine Signalleitungsverbindung (8) über das Internet (8) zwischen der Überwachungseinrichtung (10) und der lokalen Funknetzeinrichtung (6) und einem Server (12) und
 - dadurch, dass es eingerichtet ist, von der Überwachungseinrichtung (10) ein Alarmsignal an den Server zu senden, wenn durch die Überwachungseinrichtung (10) erfasst wird, dass das bewegliches Objekt oder Lebewesen (2) mit seiner Funkeinrichtung (4) nicht mehr über das erste lokale Funknetz (6) kontaktierbar ist.
Patent DE-202019102482-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von unabhängig gesteuerter indirekter Beleuchtung und Luftstrom für einzelnen Fahrgast eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60Q3/20
Filed: 2019-05-02
Abstract: Vorrichtung, gekennzeichnet durch:
 einen Lüftungskörper, der einen Lufteinlass und einen Luftauslass beinhaltet;
 ein Luftventil, das an dem Lüftungskörper angeordnet ist und zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position verschiebbar ist; und
 mindestens eine flexible Luftführung, die an dem Lüftungskörper angeordnet und ausgelegt ist, um Luft von dem Luftauslass zu führen.
Patent DE-202019103505-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B95/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2), wenigstens einem Aufnahmebehältnis (3, 4) und wenigstens zwei Möbelbeschlägen (5), über welche das wenigstens eine Aufnahmebehältnis (3, 4) am Möbelkorpus (2) bewegbar gelagert ist, wobei die wenigstens zwei Möbelbeschläge (5) jeweils über einen Montagekörper (6) an gegenüberliegenden Innenseiten (7) des Möbelkorpus (2) montiert sind und jeweils wenigstens einen relativ zum Montagekörper (6) verschwenkbaren Schwenkhebel (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Schwenkhebel (8) der wenigstens zwei Möbelbeschläge (5) eine universelle Schnittstelle (9) zur lösbaren Befestigung unterschiedlich ausgebildeter Aufnahmebehältnisse (3, 4) aufweist, wobei der wenigstens eine Schwenkhebel (8) relativ zum Montagekörper (6) zumindest in eine erste Schwenkstellung, in welcher ein über die universelle Schnittstelle (9) am wenigstens einen Schwenkhebel (8) befestigtes Aufnahmebehältnis (3, 4) innerhalb des Möbelkorpus (2) angeordnet ist, und in eine zweite Schwenkstellung, in welcher ein über die universelle Schnittstelle (9) am wenigstens einen Schwenkhebel (8) befestigtes Aufnahmebehältnis (3, 4) außerhalb des Möbelkorpus (2) und unterhalb des Montagekörpers (6) angeordnet ist, bewegbar ist.
Patent DE-202019105278-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine mit einer Luftleitung
IPC: A01C7/04
Filed: 2019-03-04
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine (50), vorzugsweise Vereinzelungsvorrichtung (50) zur Druckdifferenz-basierten Vereinzelung von Körnern (S), mit einer Luftleitung (10), die einen Mantel (1) und einen Strömungsquerschnitt (2) zum Leiten einer Luftströmung (L) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Luftleitung (10) zumindest einen Luftleitabschnitt (3) aufweist, um die Luftströmung (L) insbesondere radial einwärts zu lenken, und/oder
 - der Mantel (1) in seiner Mantelfläche eine Durchlassöffnung (KE) aufweist und der Mantel (1) nach innen geformt ist, um eine Vertiefung (4) in Richtung der Durchlassöffnung (KE) zu bilden.
Patent DE-202019106614-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: E06B3/88
Filed: 2019-11-27
Abstract: Verschlussanordnung (10) insbesondere Haustür, Gebäudetür, Tor und dergleichen, umfassend wenigstens
 • ein äußeres Abdeckelement (2),
 • ein inneres Abdeckelement (3),
 • eine, an wenigstens einer Stirnseite (11,12, 13,14) angeordnete, Profilanordnung (5), wobei das Abdeckelement (2,3) die Profilanordnung (5) an den Stirnseiten (11,12,13,14) wenigstens teilweise überdeckt, wobei die Profilanordnung (5) wenigstens eine Hohlkammer (50) sowie wenigstens einen Aufnahmeraum (51) aufweist, wobei die Profilanordnung (5) wenigstens eine Strukturschicht (6) sowie wenigstens eine damit verbundene Dekorschicht (7) aufweist, dass die Strukturschicht (6) sowie die Dekorschicht (7) der Profilanordnung (5) wenigstens teilweise einen polymeren Werkstoff aufweisen, dass die Profilanordnung (5) eine Biegesteifigkeit um die x- Achse von etwa 5 bis 40 x 10 8  N/mm 2 , bevorzugt etwa 10 bis 30 x 10 8  N/mm 2  nach DIN EN ISO 14125 aufweist, dass die Profilanordnung (5) einen linearen Längenausdehnungskoeffizienten α von etwa 15 bis 40 x 10 -6 /K, bevorzugt 20 bis 30 x 10 -6 /K gemäß DIN EN ISO 11359-2 aufweist.
Patent DE-202019106984-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Verstelleinrichtung (1) zum Verstellen eines Stellglieds (4), insbesondere in einem Fluidkanal (3), insbesondere in einem Kraftfahrzeug (2),
 - wobei das Stellglied (4) zwischen einer ersten Position (6) und einer zweiten Position (7) verstellbar ist,
 - mit einem Verstellelement (8) zum Verstellen des Stellglieds (4) zwischen den Positionen (6, 7),
 - wobei das Verstellelement (8) derart ausgestaltet ist, dass es ohne elektrische Versorgung eine erste Form (11) aufweist, in welcher das Stellglied (4) in die erste Position (6) verstellt ist, und bei elektrischer Versorgung eine zweite Form (12) aufweist, im welcher das Stellglied (4) in die zweite Position (7) verstellt ist,
 - mit einem Versorger zum elektrischen Versorgen des Verstellelements (8), dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Verstelleinrichtung (1) ein Halteelement (13) aufweist, das zwischen einem ersten Zustand (14), in welchem das Haltelement (13) einen Bewegungspfad des Stellglieds (4) zwischen den Positionen (6, 7) sperrt, und einem zweiten Zustand (15), in welchem das Haltelement (13) den Bewegungspfad freigibt, verstellbar ist,
 - dass die Verstelleinrichtung (1) derart ausgestaltet ist, dass sie beim Verstellen des Stellglieds (4) von der ersten Position (6) in die zweite Position (7):
 · das Verstellelement (8) in die zweite Form (12) und das Haltelement (13) in den zweiten Zustand (15) verstellt, 
 • die elektrische Versorgung des Verstellelements (8) unterbricht, wenn das Stellglied (4) die zweite Position (7) erreicht und das Haltelement (13) in den ersten Zustand (14) verstellt, so dass das Haltelement (13) das Stellglied (4) in Position (7) hält.
Patent DE-202020002621-U1 (DE)
Title: Mail Foto Box
IPC: G06Q30/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Mail Foto Box dadurch gekennzeichnet, dass diese mit E-Mail Funktion ausgestattet ist.
Patent DE-202020003452-U1 (DE)
Title: Ohrhörer
IPC: H04R1/10
Filed: 2020-08-12
Abstract: Ohrhörer, ein bestimmter Teil welcher im äußeren Gehörgang platziert werden soll, der mit einem Tonwiedergabegerät verbunden ist und einen Geber hat, wobei das Tonwiedergabegerät eine Einrichtung hat, die nach Daten des besagten Gebers feststellen kann, ob der besagte bestimmte Teil des Ohrhörers im äußeren Gehörgang platziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 das besagte Geber als einen Temperaturgeber ausgeführt ist, der sich auf der Oberfläche des besagten Teils des Ohrhörers befindet
 die besagte Einrichtung die vom Temperaturgeber gemessene Temperatur mit dem erlaubten Temperaturinterwall vergleicht und falls die gemessene Temperatur in dem erlaubten Temperaturinterwall liegt, der Ohrhörer als der im äußeren Gehörgang platzierter erkennt.
Patent DE-202020100059-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E04G17/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: Schalungselement (2) mit beabstandet zueinander angeordneten Schalungsplatten (4), die durch zumindest ein Verbindungselement (6) miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungselement (6) den Zwischenraum (5) zwischen gegenüberliegenden Schalungsplatten (4) überbrückt, das Verbindungselement (6) seitliche Schenkel (10) aufweist, die sich in eine zur Schalungsplattenebene (7) zumindest annähernd parallele Richtung erstrecken, und die Schalungsplatten (4) von den seitlichen Schenkeln (10) in ihrer räumlichen Lage gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere seitliche Schenkel (10) mit einem jeweiligen Verlängerungselement (20) verbunden sind, das sich in eine zur Schalungsplattenebene (7) zumindest annähernd parallele Richtung erstreckt und die Bauhöhe (22) der seitlichen Schenkel (10) in Erstreckungsrichtung (24) überragt, wobei das obere Ende (26) des Verlängerungselements (20) unterhalb oder in gleicher Höhe zur Oberkante (9) der zugehörigen Schalungsplatte (4) endet.
Patent DE-202020100179-U1 (DE)
Title: Sektionaltorblatt
IPC: E06B9/06
Filed: 2020-01-14
Abstract: Sektionaltorblatt (1) mit einer Vielzahl von hintereinander angeordneten, einen Mantel aus Metallblech aufweisenden Paneelen (3), welche eine Paneelvorderseite sowie eine Paneelrückseite aufweisen und an der Paneelrückseite über Gelenke (4) verbundenen sind, wobei an zumindest einem Übergang von aufeinanderfolgenden Paneelen (3) das untere Paneel (3) an einer Oberseite einen zahnförmigen Vorsprung (8) mit einer vorderen Zahnflanke (10) und einer dem Gelenk (4) zugewandten hinteren Zahnflanke (11) aufweist und das obere Paneel (3) an einer Unterseite eine den zahnförmigen Vorsprung (8) des unteren Paneels (3) aufnehmende Einbuchtung (9) mit einer vorderen Flanke (12) und einer dem Gelenk (4) zugewandten hinteren Flanke (13) aufweist, wobei die Paneele (3) an dem Übergang ausgehend von einer parallelen Ausrichtung entgegen einer vorgegebenen Abwinklungsrichtung überstreckt werden können, bis bei einer Überstreckung zwischen 2° und 4° in einer Anschlagsposition die aufeinander folgenden Paneele (3) aneinander anschlagen, dadurch gekennzeichnet , dass in der Anschlagsposition an dem zumindest einen Übergang ein Abstützabschnitt (22a) der hinteren Zahnflanke (11) des unteren Paneels (3) und ein Abstützabschnitt (22b) der hinteren Flanke (13) des oberen Paneels (3) in einem Winkel von weniger als 1° zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202020102409-U1 (DE)
Title: System zur Entwässerung und Aufbewahrung von Klärschlamm
IPC: C02F11/121
Filed: 2020-04-29
Abstract: System zur Entwässerung und Aufbewahrung von Klärschlamm mit einem Klärschlammsilo (1), das einen Silogrundkörper (2), ein Silodach (3) und einen Siloboden (4) umfasst, und einer in einer quer zur Längsachse des Silogrundkörpers (2) verlaufenden Ebene positionierten Entwässerungsvorrichtung (5), wobei die Ebene derart beabstandet zum Siloboden (4) vorliegt, dass der von der Entwässerungsvorrichtung (5) entwässerte Klärschlamm mittels Schwerkraft aus der Entwässerungsvorrichtung (5) nach unten in Richtung des Silobodens (4) bewegbar ist.
Patent DE-202020104684-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines Gehäuses
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-08-12
Abstract: System aus einem Funktionselement (4), insbesondere Gehäuse, und einer Vorrichtung (2) zur Montage des Funktionselements (4), wobei die Vorrichtung (2) Mittel zur Befestigung (11) der Vorrichtung (2) an eine Oberfläche aufweist, wobei das Funktionselement (4) einen Innenraum zum Einsetzen von elektronischen und/oder elektrischen Bauteilen besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (2) und das Funktionselement (4) dazu ausgelegt sind, ineinandergeschoben zu werden, um eine mechanische Fixierung des Funktionselements (4) an der Vorrichtung (2), bei an einer Oberfläche montierter Vorrichtung (2), zu erhalten und dass eine Schnappsicherung (12) vorgesehen ist, um ein Auseinanderschieben der ineinandergeschobenen Systembauteile (2, 4) zu blockieren, wobei die Schnappsicherung (12) beim ineinandergeschobenen und fixierten Zustand der Vorrichtung (2) mit dem Funktionselement (4) von außen, bei an einer Oberfläche montierten Vorrichtung (2), zugänglich ist und lösbar ist, wobei die Schnappsicherung (12) eine mehrfache Montage und Demontage des Funktionselements (4) an bzw. von der Vorrichtung (2) erlaubt und/oder unterstützt.
Patent DE-202020106817-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Lanzenlichtern zur Bildung eines Lichterbilds und Lichterbild
IPC: F21V37/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung von Lanzenlichtern (2) zur Bildung eines Lichterbilds (3), mit einem Grundkörper (4), der eine Vorderwand (5), eine Rückwand (6) und eine sich zwischen der Vorderwand (5) und der Rückwand (6) befindende Zwischenschicht (7) aufweist, wobei die Zwischenschicht (7) eine Vielzahl von Ausnehmungen (8) und die Ausnehmungen (8) voneinander trennende Wandungen (9) aufweist, und mit mehreren, durch die Vorderwand (5) verlaufenden und in die Ausnehmungen (8) mündenden Aufnahmebohrungen (10) zur Aufnahme der Lanzenlichter (2), wobei die Aufnahmebohrungen (10) derart in der Vorderwand (5) angeordnet sind, dass sie ein Muster bilden.
Patent DE-202021002626-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Transport von Hundekot
IPC: E01H1/12
Filed: 2021-08-10
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Transport von Hundekot (10), umfassend
 • einen Aufnahmebehälter (1), der zur Aufnahme von Hundekot (10) eingerichtet ist, mit einem ersten Deckel (2a), der zum Verschließen einer Öffnung des Aufnahmebehälters (1) eingerichtet ist, und einem zweiten Deckel (2b) der zum Anpressen des ersten Deckels (2a) auf die Öffnung des Aufnahmebehälters (1) eingerichtet ist, und
 • einen Transportbehälter (3), der zur Aufnahme und zum Transport des Aufnahmebehälters (1) eingerichtet ist, mit einem dritten Deckel (4), der zum Verschließen des Transportbehälters (3) eingerichtet ist.
Patent DE-202021003836-U1 (DE)
Title: Arbeits- und Montagebühne für Leitern
IPC: E06C7/48
Filed: 2021-12-21
Abstract: Gefertigt zum großen Teilen aus Aluminum und handelsüblichen Alu-Leiterhohlprofilen. Ein leichtes Anbauteil.
Patent DE-202021100795-U1 (DE)
Title: Deckel für einen Müllbehälter sowie Müllbehälter
IPC: B65F1/16
Filed: 2021-02-18
Abstract: Deckel (13) für einen Müll-Großbehälter (10), insbesondere mit einem Fassungsvolumen von 1.000 bis 1.100 Litern, wobei der Deckel (13) als Flachdeckel ausgebildet ist, wobei der Deckel (13) als geteilter Deckel ausgebildet ist, aufweisend ein erstes Deckelteilelement (15) und ein zweites Deckelteilelement (17), wobei das erste Deckelteilelement (15) eine Einrichtung zum Anlenken an einem Müllbehälterkorpus (11) des Müll-Großbehälters (10) aufweist, wobei das zweite Deckelteilelementmit (17) über eine Scharniereinrichtung (20) schwenkbeweglich am ersten Deckelteilelement (15) angeordnet ist, wobei das erste Deckelteilelement (15) einen ersten Verbindungsrand (21) aufweist, der dem zweiten Deckelteilelement (17) zugewandt ist wobei das zweite Deckelteilelement (17) einen zweiten Verbindungsrand (22) aufweist, der dem ersten Deckelteilelement (15) zugewandt ist, und wobei der Deckel (13) eine Fixiereinrichtung (34) aufweist, die derart bereitgestellt ist, dass sie in der Lage ist, das zweite Deckelteilelement (17) in einer definierten Öffnungsstellung zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (34) in Form von zwei oder mehr, insbesondere starren oder im Wesentlichen starren, Arretiernasen (35) ausgebildet ist, die entlang des zweiten Verbindungsrands (22) und beabstandet zueinander an dem zweiten Deckelteilelement (17) angeordnet oder ausgebildet sind und die derart bereitgestellt sind, dass sie in der Lage sind, dass zweite Deckelteilelement (17) in der definierten Offenstellung festzulegen, und dass der erste Verbindungsrand (21) des ersten Deckelteilelements (15) einen Anschlag (36) für die Arretiernasen (35) bereitstellt.
Patent DE-202021100808-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung zur Steuerung einer Wasserbehandlungsanlage sowie Wasserbehandlungsanlage mit einer Steuereinrichtung
IPC: C02F1/42
Filed: 2021-02-18
Abstract: Steuereinrichtung zur Steuerung einer Wasserbehandlungsanlage mit einer Wasserbehandlungseinrichtung (4), einem Eingang (1), einem Ausgang (2) und einem Abfluss (3), wobei die Wasserbehandlungseinrichtung (4) regenerierbare Wasserbehandlungsmittel (5) enthält und die Steuereinrichtung zur Steuerung der Wasserbehandlungsanlage in mindestens einem ersten Betriebsmodus, in dem Wasser vom Eingang (1) durch die Wasserbehandlungsanlage (1) zum Ausgang (2) geleitet und das Wasser dabei in der Wasserbehandlungsanlage (1) behandelt wird, und einem zweiten Betriebsmodus, in dem die Wasserbehandlungsmittel (5) regeneriert werden, eingerichtet ist, wobei am Ende des zweiten Betriebsmodus eine Spülung erfolgt, in der Wasser durch die Wasserbehandlungseinrichtung (4) zum Abfluss (3) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung zur Steuerung der Wasserbehandlungsanlage in einem dritten Betriebsmodus eingerichtet ist, in dem ohne eine vorangehende Regeneration der Wasserbehandlungsmittel (5) Wasser vom Eingang (1) durch die Wasserbehandlungseinrichtung (4) zum Abfluss (3) geleitet wird.
Patent DE-202021101039-U1 (DE)
Title: Nachrüstsystem für ein Fahrzeug-zu-Umwelt-Kommunikationssystem
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-03-02
Abstract: Nachrüstsystem (100) für ein Fahrzeug-zu-Umwelt-Kommunikationssystem (10), umfassend eine Datenverarbeitungsvorrichtung (12), wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung (12) in einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeug (11), nachrüstbar, insbesondere fest integrierbar, ist, wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung (12) ausgebildet ist, Daten für eine Fahrzeug-zu-Umwelt-Kommunikation zu verarbeiten, und wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung (12) zur Übermittlung von Daten über eine Schnittstelle an ein in dem Fahrzeug vorhandenes Informationsanzeigesystem (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle eine Softwareschnittstelle (15) zur Nutzung von Funktionen externer Geräte durch das Informationsanzeigesystem (14) ist.