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Patent DE-102019135796-A1 (DE)
Title: System zum Laden einer Traktionsbatterie eines elektrisch antreibbaren Kraftwagens
Inventor: GROSCH GUENTER HANS
IPC: B60L53/35
Filed: 2019-12-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Laden einer Traktionsbatterie eines elektrisch antreibbaren Kraftwagens (2), aufweisend wenigstens eine an einer Unterseite (3) des Kraftwagens (2) anordbare Kontaktplatte (8, 9, 10), die elektrisch mit einem elektrischen Pol der Traktionsbatterie verbindbar ist, und wenigstens eine in Kontakt mit der Kontaktplatte (8, 9, 10) bringbare, elektrisch mit einer elektrischen Energieversorgung verbindbare Ladebürste (4). Um eine verbesserte Möglichkeit zum Laden von Traktionsbatterien von elektrisch antreibbaren Kraftwagen (2) bereitzustellen, weist das System (1) wenigstens eine Befestigungseinheit auf, mit der die Ladebürste (4) unbeweglich an einem Untergrund befestigbar ist, wobei sich elastische überlange Borsten (5) der Ladebürste (4) von dem Untergrund weg erstrecken.
Patent DE-102019205033-A1 (DE)
Title: Verfahren zum anonymisierten Bereitstellen von Daten eines ersten Fahrzeugs für eine fahrzeugexterne Servereinrichtung sowie Anonymisierungsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: ERNST SEBASTIAN
IPC: H04W4/44
Filed: 2019-04-09
Abstract: Um sensible Fahrzeugdaten (D) eines ersten Fahrzeugs (F1) möglichst anonymisiert bereitzustellen, ist vorliegend ein Verfahren zum anonymisierten Bereitstellen der Daten (D) des ersten Fahrzeugs (F1) für eine fahrzeugexterne Servereinrichtung (S) beschrieben. Dabei wird gemäß einer festgelegten oder festlegbaren Bedingung zwischen einem Senden der Daten (D) direkt an die fahrzeugexterne Servereinrichtung (S) oder einem Senden der Daten (D) über ein zweites Fahrzeug (F2), das mit dem ersten Fahrzeug in Kommunikationsverbindung steht, an die fahrzeugexterne Servereinrichtung (S) entschieden. Die Daten (D) werden anschließend entsprechend der Entscheidung gesendet. Das Verfahren kann auch als n-Hop-Anonymisierung bezeichnet werden, da die Daten (D) über eine beliebige Anzahl (n) an Fahrzeugen als Mittelsmänner oder Zwischenstationen weitergeleitet werden können.
Patent DE-102019206155-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Vinylchlorid aus 1,2-Dichlorethan
Inventor: BENJE MICHAEL
IPC: C07C21/06
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Vinylchlorid durch katalytische thermische Spaltung von 1,2-Dichlorethan, bei dem die für die thermische Spaltung erforderliche Wärme über ein flüssiges oder kondensierendes Wärmeträgermedium zugeführt wird, wobei erfindungsgemäß das Wärmeträgermedium (4) mindestens teilweise elektrisch aufgeheizt wird. Gegenstand der Erfindung ist weiterhin eine Anlage zur Herstellung von Vinylchlorid durch katalytische thermische Spaltung von 1,2-Dichlorethan, umfassend mindestens einen Reaktor (1), in dem die thermische Spaltung erfolgt sowie mindestens eine erste Beheizungsvorrichtung (6), mittels derer eine Erwärmung des Reaktionsmediums in dem Reaktor (1) mittels des Wärmeträgermediums erfolgt, wobei die Anlage weiterhin mindestens eine zweite elektrische Beheizungsvorrichtung (7) für die Erwärmung des Reaktionsmediums umfasst. Dies schafft die Möglichkeit, mindestens temporär die für die thermische Spaltung erforderliche Wärme aus preisgünstig verfügbarer elektrischer Energie zur Verfügung zu stellen. Beispielsweise kann man in Perioden, in denen preisgünstige elektrische Überschussenergie vorzugsweise aus regenerativen Quellen zur Verfügung steht, die Beheizung des Wärmeträgermediums ausschließlich über die zweite elektrische Beheizungsvorrichtung (7) vornehmen.
Patent DE-102019209286-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung
Inventor: SEYED-KHOEI VAHID
IPC: H01L23/49
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung. Die Kontaktanordnung umfasst einen Schaltungsträger, insbesondere eine Leiterplatte. Die Kontaktanordnung umfasst auch wenigstens einen Bond-Draht, insbesondere einen BondDrahtabschnitt. Die Leiterplatte weist wenigstens eine elektrisch isolierende Schicht und wenigstens eine elektrisch leitfähige Schicht auf. Durch die elektrisch leitfähige Schicht ist eine Leiterstruktur gebildet. Die Leiterstruktur umfasst eine Leiterbahn und eine an die Leiterbahn angeformte Bondinsel. Die Bondinsel weist eine größere Breitenerstreckung auf als die Leiterbahn, wobei der Bond-Draht mit der Bondinsel ultraschallverschweißt ist.
 Erfindungsgemäß weist die Leiterstruktur einen die Bondinsel und die Leiterbahn miteinander verbindenden Verbindungsabschnitt auf. Der Verbindungsabschnitt ist zu der Leiterbahn hinweisend verjüngt ausgebildet.
Patent DE-102019210893-A1 (DE)
Title: Mehrphasige Formkörper und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TORUN BORAY
IPC: C11D17/04
Filed: 2019-07-23
Abstract: Formkörper, umfassenda) mindestens eine erste gelförmige Phase, enthaltenda1) mindestens einen niedermolekularen Gelbildner mit einer molaren Masse bis 2000 g/mol;a2) vorzugsweise mindestens einen polymeren Gelbildner mit einer molaren Masse von 10000 g/mol bis 200000 g/mol;a3) mindestens ein Lösungsmittelb) mindestens eine zweite, von der ersten gelförmigen Phase verschiedene Phase, wobei die erste gelförmige Phase die zweite Phase eine gemeinsame Phasengrenze ausbilden, die Verwendung dieser Formkörper als Wasch- oder Reinigungsmittel sowie Verfahren zu ihrer Herstellung.
Patent DE-102019211893-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Folie
Inventor: KANZLER WALDEMAR
IPC: C08J5/18
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrschichtige Folie (1), umfassend mindestens eine Dekorschicht (2) auf Basis von Polyvinylchlorid (PVC) und mindestens eine auf die mindestens eine Dekorschicht (2) oberseitig aufgebrachte Schutzschicht (3), die eine Transparenz im sichtbaren Wellenlängenbereich von mindestens 65 %, eine Transmission im Wellenlängenbereich der Infrarotstrahlung von mindestens 55 % und eine Glasübergangstemperatur aufweist, die mindestens 10 % höher als die Glasübergangstemperatur der mindestens einen Dekorschicht (2) auf Basis von PVC ist sowie deren Verwendung.
Patent DE-102019212364-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Haushalts-Gargeräts mit mindestens einer Kamera
Inventor: PFEIFFER JOSEF
IPC: G01N21/27
Filed: 2019-08-19
Abstract: Ein Verfahren (S1-S4) dient zum Betreiben eines Haushalts-Gargeräts (1) mit einem Garraum (2) und mindestens einer Kamera (5), die zum Aufnehmen von bildpunktbasierten Bildern (10) aus dem Garraum (2) eingerichtet ist, bei dem (a) mittels der mindestens einen Kamera (5) mindestens ein Bild (10) aus dem Garraum (2) aufgenommen wird (S1) und (b) das Bild (10) unter Ausschluss der Helligkeitswerte seiner zugehörigen Bildpunkte ausgewertet wird (S2-S4). Ein Haushalts-Gargerät (1) weist einen Garraum (2) und mindestens eine Kamera (5) zum Aufnehmen von bildpunktbasierten Bildern (12) auf, wobei das Haushalts-Gargerät (1) zur Durchführung des Verfahrens (S1-S4) ausgestaltet ist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Backöfen, Mikrowellengeräte, Dampfbehandlungsgeräte oder beliebige Kombinationen davon.
Patent DE-102019213393-A1 (DE)
Title: Messanordnung, Verfahren und Sensorgehäuse zur Verwendung mit einem Sensor
Inventor: BUST BERNHARD
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zur Messung eines Fluids in einer Achsbrücke (2) in einem Fahrzeug, umfassendein Antriebsgehäuse (6), mit einem Antrieb, wobei der Antrieb dazu ausgebildet ist mit einem Radkopf zusammenzuwirken, undeine Achsbrücke (2) welche sich in einer Horizontalrichtung (H) erstreckt, und wobei die Achsbrücke (2) zumindest an einer Seite einen Endabschnitt (4) aufweist, wobei der Endabschnitt (4) sich an das Antriebsgehäuse (6) anschließt und wobei die Achsbrücke (2) und das Antriebsgehäuse (6) zur Aufnahme eines Fluids ausgebildet sind,und wobei die Achsbrücke (2) und das Antriebsgehäuse (6) fluidverbunden sind, wobeidie Achsbrücke (2) oder das Antriebsgehäuse (6) eine erste Öffnung aufweist, und wobeiein Sensorgehäuse (9) mit einem fluiddichten Hohlinnenraum (12) zur Aufnahme eines Fluidsensors (13) und mit einen Fluidzuführ-/Fluidabfuhrkanal vorgesehen ist,wobei der Fluidzuführ-/Fluidabfuhrkanal sich fluiddicht durchgängig durch das Sensorgehäuse (9) bis zu dem Hohlinnenraum (12) erstreckt, wobei das Sensorgehäuse (9) derart mit der Achsbrücke (2) oder dem Antriebsgehäuse (6) verbunden ist, dass durch den Fluidzuführ-/Fluidabfuhrkanal und der ersten Öffnung ein Zuführen undAbführen des Fluids aus der Achsbrücke (2) oder dem Antriebsgehäuse (6) zu dem Hohlinnenraum (12) bewerkstelligbar ist.
Patent DE-102019214997-A1 (DE)
Title: Elektrischer Rotorblattspitzenantrieb
Inventor: BISER STEFAN
IPC: B64D27/24
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung gibt eine Vorrichtung zum Antrieb eines Fahrzeugs an, wobei die Vorrichtung aufweist:- mindestens einen Reluktanzmotor (1) und- einen Mantelpropeller (2),wobei die Blattspitzen (2.2) des Mantelpropellers (2) mit dem Rotor (1.2) des Reluktanzmotors (1) fest verbunden sind und wobei der Stator (1.1) und der Rotor (1.2) des Reluktanzmotors (1) in dem Mantel (3) des Mantelpropellers (2) angeordnet sind.Die Erfindung gibt auch ein Fahrzeug, insbesondere ein VTOL-Flugzeug, mit einer derartigen Vorrichtung an.
Patent DE-102020004433-A1 (DE)
Title: Hydrogenerator zur umwandlung der energie eines druckstarken flüssigkeits- bzw. dampfstroms in elektrizität
Inventor: PROKHOROV IGOR
IPC: F03B13/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung liegt auf dem Gebiet der Gewinnung mechanischer und elektrischer Energie und kann in den Wirtschaftsbereichen verwendet werden, wo mobile tragbare Anlagen für Elektrizitätserzeugung in weit entfernten Regionen eingesetzt werden, überall da, wo Flüssigkeits- bzw. Dampfströme mit hohem Druck als Springquellen (Geysire) aus dem Boden schießen.Die präsentierte Anlage unterscheidet sich dadurch, dass1) der Rotor als ein oder mehrere zylindrische Funktionsringe mit Spiralrillen an der seitlichen Oberfläche und mit Trenneinsätzen innerhalb der Rillen gebaut wird;2) die Funktionsringe mit Mänteln in zylindrischer Form abgedeckt werden, die über Öffnungen zum Abfluss der Ablaufflüssigkeit an den Stellen verfügen, wo zwei Spiralrillen zusammenkommen, die von gegenüberliegenden Endflächen des Funktionsringes verlaufen;3) die Mäntel an der Welle mit äußeren Begrenzungsscheiben so befestigt werden, dass sie an der seitlichen Oberfläche der Funktionsringe dicht anliegen;4) die Trenneinsätze innerhalb der Rillen mit einer oder mehreren Öffnungen zum Passieren der Flüssigkeit bzw. des Dampfes ausgestattet werden.Das Medium (Flüssigkeit bzw. Dampf) kommt unter Hochdruck in die Spiralrillen und indem es die innerhalb der Rille angebrachten Trenneinsätze mit Öffnungen passiert, drückt die Flüssigkeit bzw. der Dampf auf die Trenneinsätze und reißt diese fort, indem es das Drehmoment schafft, das an den Elektrogenerator zwecks nachfolgender Elektrizitätserzeugung übergeben wird.
Patent DE-102020005648-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung mit Stützelementen für ein Kraftübertragungselement
Inventor: GERATHEWOHL CHRISTIANE
IPC: F16D13/70
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung (2) mit einer Lamellenkupplung (18), die einen Lamellenträger (22) mit einem Lamellentragabschnitt (24) und einem mit dem Lamellentragabschnitt (24) drehmitnahmeverbundenen Radialabschnitt (26), vorzugsweise radialen Stützabschnitt, und ein Lamellenpaket (20) aufweist, und einem Kraftübertragungselement (28) zur Übertragung einer Betätigungskraft auf das Lamellenpaket (20), wobei das Kraftübertragungselement (28) Betätigungsfinger (32) aufweist, die sich in einer ersten Axialrichtung (6) durch Öffnungen (36) in dem Radialabschnitt (26) zu dem Lamellenpaket (20) erstrecken. An dem Lamellentragabschnitt (24) sind mindestens zwei separat voneinander ausgebildete und in Umfangsrichtung (12, 14) voneinander beabstandete Stützelemente (38) lösbar angeordnet, an denen das Kraftübertragungselement (28) in der der ersten Axialrichtung (6) entgegengesetzten zweiten Axialrichtung (4) abstützbar oder abgestützt ist.
Patent DE-102020100704-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kraftwagenfelge aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung für ein Rad eines Kraftfahrzeugs sowie Vorrichtung zum Herstellen einer Kraftwagenfelge
Inventor: REILING JAAN MATTES
IPC: B60B3/06
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Kraftwagenfelge (2) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung für ein Rad eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kraftwagenfelge (2) ein auf gegenüberliegenden Seiten von einem Außenhorn (7) und einem Innenhorn (8) begrenztes Felgenbett (3), eine Nabe (5) mit einer Mittenausnehmung (9) und einem Lochkreis (10) sowie eine das Felgenbett (3) und die Nabe (5) miteinander verbindende Felgenmitte (4) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Kraftwagenfelge (2) einstückig und durchgehend in einer Gießform (13) durch Druckgießen eines Gießmaterials hergestellt wird, wobei die Gießform (13) wenigstens eine erste Auslassöffnung (19) sowie wenigstens eine in axialer Richtung bezüglich einer Längsmittelachse (6) der Kraftwagenfelge (2) von der wenigstens einen ersten Auslassöffnung (19) beabstandet angeordnete zweite Auslassöffnung (20) aufweist, an welchen jeweils Gießmaterial aus der Gießform (13) austreten kann. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1) zum Herstellen einer Kraftwagenfelge (2).
Patent DE-102020101570-A1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung mit Selbstwiederverriegelungsfunktion
Inventor: NELSEN JAMES N
IPC: E05B85/26
Filed: 2020-01-23
Abstract: Eine Verriegelungsanordnung mit einer Primärposition, einer Sekundärposition und einer entriegelten Position wird offenbart. Die Verriegelungsanordnung beinhaltet einen Schließbügel und ein Rückhalteelement. Ein Schlitz des Rückhalteelements ist so geformt, um den Schließbügel aufzunehmen, wenn sich die Verriegelungsanordnung in der Primärposition befindet. Die Verriegelungsanordnung beinhaltet einen Rasthebel, der eine Falle definiert, die konfiguriert ist, um in die Halteeinrichtung des Rückhalteelements einzugreifen und die Verriegelungsanordnung in der Sekundärposition zu sichern. Die Verriegelungsanordnung beinhaltet ein mit dem Rasthebel gekoppeltes Verbindungselement, einen um eine Schwenkachse beweglichen Speicherhebel und einen Entriegelungshebel. Der Speicherhebel definiert eine Haltefläche, die konfiguriert ist, um mit dem Verbindungselement in Eingriff zu kommen, wenn sich die Verriegelungsanordnung in der entriegelten Position befindet. Der Entriegelungshebel ist um eine gemeinsame Drehachse drehbar und funktionsfähig mit dem Speicherhebel verbunden, wenn sich die Verriegelungsanordnung in der entriegelten Position befindet.
Patent DE-102020103549-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16F15/12
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) angeordneten, an einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine aufgenommenen Eingangsteil (2) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (18) begrenzt gegenüber diesem um die Drehachse (d) verdrehbaren Ausgangsteil (21), wobei die Federeinrichtung (18) in einer von dem Eingangsteil (2) mittels eines Scheibenteils (3) und einem mit diesem verschweißten Deckelteil (7) gebildeten Ringkammer (8) untergebracht ist und an dem Außenumfang der Ringkammer (8) ein Geberring (10) mit radial außen umlaufenden Markierungen (11) zur Steuerung der Brennkraftmaschine angeordnet ist. Um die Markierungen mit einer hohen Genauigkeit an dem Eingangsteil (2) anzuordnen, ist der Geberring (10) als Massering (13) ausgebildet, radial innen mit dem Deckelteil (7) verschweißt und an dem Scheibenteil (3) zentriert.
Patent DE-102020106008-A1 (DE)
Title: Diagnose des luftstroms im kühlsystem
Inventor: DUAN SHIMING
IPC: F28F27/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zum Identifizieren von Luftstrom-Fehlern innerhalb eines Kühlsystems eines Kraftfahrzeugs, umfassend das Messen der Temperatur von Kühlmittel, das in einen Wärmetauscher für das Kühlsystem eintritt, das Messen der Temperatur des Kühlmittels, das den Wärmetauscher verlässt, und das Messen der Temperatur der Umgebungsluft, die in den Wärmetauscher strömt, das Berechnen des tatsächlichen Delta T durch Subtrahieren der Temperatur des Kühlmittels, das den Wärmetauscher verlässt, von der Temperatur des Kühlmittels, das in den Wärmetauscher eintritt, Berechnen des erwarteten Delta T, wobei das erwartete Delta T ein vorbestimmter Wert einer erwarteten Differenz zwischen der Temperatur des in den Wärmetauscher eintretenden Kühlmittels und der Temperatur des aus dem Wärmetauscher austretenden Kühlmittels ist, Berechnen des effektiven Delta T durch Subtrahieren des erwarteten Delta T vom tatsächlichen Delta T, und Identifizieren eines Fehlers im Luftstrom durch den Wärmetauscher auf der Grundlage des Wertes des effektiven Delta T.
Patent DE-102020107809-A1 (DE)
Title: Gerüststiel mit Rohrverbinder
Inventor: BLOBEL ERHARD
IPC: F16B7/00
Filed: 2020-03-20
Abstract: Gerüststiel (1) umfassend einen oberen Endabschnitt (2), einen Mittelabschnitt (3) und einen unteren Endabschnitt (4),- wobei der obere Endabschnitt als Rohrverbinder (5) mit eine Rohrverbinderlänge L1 ausgebildet gebildet ist,- wobei der Rohrverbinder (5) einen Einsteckabschnitt (6) mit einer Länge L2 und eine Stiel-Aufstell-Stirnfläche (7) umfasst,- wobei der Rohrverbinder (5) mit der Stiel-Aufstell-Stirnfläche in den Mittelabschnitt (3) übergeht,- wobei der Rohrverbinder (5) wenigstens einen Zentrierabschnitt (8) mit einer Länge L3 umfasst,- wobei sich der Zentrierabschnitt (8) einschnürungsfrei an die Stiel-Aufstell-Stirnfläche (7) anschließt.
Patent DE-102020108242-A1 (DE)
Title: Montageträger für MEMS Baugruppen
Inventor: WOLDT GREGOR
IPC: B81B3/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montageträger für MEMS Baugruppen, wie Drucksensoren, die beim Einsatz rauen Umgebungsbedingungen ausgesetzt sind, umfassend ein MEMS-Montagerohr/Carrier mit einer Druckzuführung zur Verbindung mit einer zu überwachenden Druckquelle und einem stirnseitig auf dem Montagerohr befestigten MEMS-Drucksensor, sowie einen das MEMS-Montagerohr umgebenden und an diesem befestigten Carrier-Montagering zur Aufnahme eines Schaltungsträgers. Durch die Erfindung soll ein kostengünstig herzustellender Montageträger für MEMS Baugruppen mit verbesserten Sensorischen Eigenschaften geschaffen werden. Erreicht wird das dadurch, dass das MEMS-Montagerohr (2) dem CTE des MEMS-Drucksensors (1) angepasst ist und aus einem Werkstoffverbund, bestehend aus einem Polymerwerkstoff und einer anorganischen Komponente (z.B. Glas oder Keramik) besteht und dass der das MEMS-Montagerohr (2) umgebende Carrier-Montageträger (5) dem CTE des PCB-Schaltungsträgers (4) angepasst ist und mindestens aus einem Polymerwerkstoff besteht.
Patent DE-102020113249-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für eine Handhabungsvorrichtung sowie Handhabungsvorrichtung
Inventor: SUMBAUER RAINER
IPC: B25J5/00
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem (1) für eine Handhabungsvorrichtung (2), mit einer Mehrzahl an Verfahreinrichtungen (3), über welche die Handhabungsvorrichtung (2) im Raum bewegbar ist, mit einer Mehrzahl an Hubeinrichtungen (5), mit einer Mehrzahl an Aufnahmeeinrichtungen (9), mittels welchen für ein Transportieren ein Transportgut oder für ein Bearbeiten eines Werkstücks ein Werkzeug aufnehmbar ist und welche über die Hubeinrichtung (5) in ihrem Abstand zu der Verfahreinrichtung (3) einstellbar sind, wobei zum Bereitstellen der Handhabungsvorrichtung (2) wenigstens eine der Verfahreinrichtungen (3), der Hubeinrichtungen (5) sowie der Aufnahmeeinrichtungen (9) auszuwählen und diese miteinander zu verbinden sind, und mit wenigstens einer Gelenkeinrichtung (11), welche dazu eingerichtet ist, die Verfahreinrichtung (3) gelenkig zumindest mittelbar mit der Aufnahmeeinrichtung (9) zu verbinden, mit einer Gelenkbremse, mittels welcher die Gelenkeinrichtung (11) zwischen einer eine Gelenkbewegung freigebenden Freigabestellung und einer eine Gelenkbewegung unterbindenden Fixierstellung verstellbar ist.
Patent DE-102020115199-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftstoffeinspritzung für Verbrennungsmotoren
Inventor: CAMBAL SILVESTER
IPC: F02B19/08
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nach dem Viertaktverfahren arbeitende Brennkraftmaschine, mit einem Turbolader (2), welcher die Ladeluft (3) mit einem Druck von mehr als einer Atmosphäre (Überdruck 2,8 Bar in der Voll-belastung) in einer Ladeluftleitung (5) bereitstellt, einer Drosselklappe (6), welche ein Überdruck der Ladeluft (3) drosselt, um somit den Venturi-Effekt für die Unterkühlung der Ladeluft (3) (bis zu -20°C) in einem Einlasskanal (10) zu erreichen. Ein Zylinderkopf ist für die Einspritzung von Kraftstoff (8) mit einer Wirbelkammer (13) pro Hauptbrennraum (11) ausgestattet, deren Größe ca. 12 % der Größe des Hauptbrennraums (11) entspricht. Die Einspritzung von Kraftstoff (8) in die kleine Wirbelkammer (13), ermöglicht eine kleine Menge von Kraftstoff (8) pro Hauptbrennraum (11) zuverlässig zu zünden und in Verbindung mit der Unterkühlung der Ladeluft (3) im Einlasskanal (10), eine Verminderung der Abgasemissionen, gleichzeitig eine Kraftstoffeinsparung zu erreichen.
Patent DE-102020115988-A1 (DE)
Title: Filterdiffusor
Inventor: SCHOENBORN RANDALL JOSEPH
IPC: B60R21/26
Filed: 2020-06-17
Abstract: Ein Diffusor weist ein erstes Rohr und ein zweites Rohr auf. Das erste Rohr weist einen Keil auf und definiert eine erste Öffnung. Das zweite Rohr ist durch die erste Öffnung eingeführt. Das zweite Rohr definiert eine Kerbe. Der Keil ist in die Kerbe eingeführt.
Patent DE-102020121985-A1 (DE)
Title: Suche in einer Datenbank mit abgestuften Suchberechtigungen
Inventor: WILKE ANDREAS
IPC: G06F16/2458
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine Suche in einer Datenbank (125) mit einer Mehrzahl von Datensätzen unter Verwendung abgestufter Suchberechtigungen. Es wird eine Indexstruktur (108) der Datenbank (125) bereitgestellt. Die Indexstruktur (108) umfasst eine Aufstellung (110) der von den Datensätzen der Datenbank (125) umfassten Datenelemente, erste Angaben (112), aus welchen sich eine Häufigkeit des Auftretens der jeweiligen Datenelemente in der Datenbank (125) ergibt, und zweite Angaben (114), welche jeweils die Datensätze identifizieren, in denen die jeweiligen Datenelemente gespeichert sind.
Patent DE-102020124999-A1 (DE)
Title: Hochdrucktank, Fahrzeug mit einem Hochdrucktank und Verfahren zum Herstellen eines Hochdrucktanks
Inventor: FUJII MANABU
IPC: F17C1/02
Filed: 2020-09-25
Abstract: Ein Hochdrucktank (10A; 10B; 10C; 10E) umfasst eine Auskleidung (20), eine Faserschicht (23) und eine Schutzschicht (27A; 27B; 27C; 27Ea, 27Eb). Die Auskleidung (20) hat einen Innenraum (22) zur Speicherung eines Fluids. Die Faserschicht (23) enthält Fasern (24), die um eine Außenfläche der Auskleidung (20) gewickelt sind, und ein duroplastisches Harz (25), das ausgehärtet wurde und die Oberflächen der Fasern (24) bedeckt. Die Schutzschicht (27A; 27B; 27C; 27Ea, 27Eb) enthält ein poröses Element (30), das auf den Fasern (24) angeordnet ist, wobei das poröse Element (30) eine Mehrzahl von Poren (31) aufweist, die sich durch das poröse Element (30) in einer Dickenrichtung des porösen Elements (30) erstrecken. Das duroplastische Harz (25) ist in die Poren (31) eingedrungen.