baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007001796-U1 (DE)
Title: Plastic container for e.g. keeping magazines, has base and cover, where front of container consists of front side of drawer, and cover is openable in region adjoining to front of plastic container
IPC: B65D21/02
Filed: 2007-02-02
Abstract: The container has a base and a cover (4). A rear wall, a left side wall (2) and a right side wall are provided in the container. An openable front wall is provided in the container, where a front of the container consists of a front side (6) of a drawer. The cover is openable in a region adjoining to the front of the plastic container. The cover is pivotable fixed at a hinge part (11) arranged in a region of upper edge of the rear wall.
Patent DE-202007001897-U1 (DE)
Title: Schließ- und Haltevorrichtung für eine Ausziehführung
IPC: E05F5/10
Filed: 2007-02-09
Abstract: Schließ- und Haltevorrichtung
für eine Ausziehführung, mit
einem Gehäuse
(4), an dem ein mit einer Schiene (2) einer Ausziehführung koppelbarer
Mitnehmer (5) verschiebbar gehalten ist, wobei an dem Gehäuse (4)
ein Dämpfergehäuse (9)
festgelegt ist, an dem ein verschiebbarer Kolben (10) angeordnet
ist, der mit dem Mitnehmer (5) über
eine Rastverbindung koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Dämpfergehäuse (9)
in Bewegungsrichtung des Kolbens (10) verschiebbar ist und das Dämpfergehäuse (9)
nach Kopplung der Rastverbindung für die Fixierung des Kolbens
(10) an dem Mitnehmer (5) durch den Mitnehmer (5) in eine Betriebsstellung
zurückschiebbar
ist.
Patent DE-202007003708-U1 (DE)
Title: Gepäckablage
IPC: B61D37/00
Filed: 2007-03-13
Abstract: Die
Gepäckablage,
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus ausschwenkbar anhängend an
der Decke des Wagens mittels zwei gelagerten gebogenen Streben (1)
dem Ablagekorb (2) besteht ist, der mittels zwei Drehfedern (7)
mit Teleskopzylindern (3) verbunden ist, wobei die Teleskopzylindern
(3) mittels zwei Verschlusses (4) mit dem Griff (5) verbunden sind.
Patent DE-202007007567-U1 (DE)
Title: Renovation or modernizing of a building erects a shell structure around it, on piles, to cover the building and support stories over it
IPC: E04H1/02
Filed: 2007-05-25
Abstract: To renovate buildings, the existing building (1) is retained and a new shell (2) is erected around it with a new superstructure (3). The foundations are at least two rows of piles (11), with one row at a gap around the old building and the second row at a gap from it by at least the width of stairs. The supports on the piles carry a floor level (13) over the old building and further levels (14) above it. The outer pile supports (12) carry the floor levels of the new building, forming independent carrier structures (15) for each.
Patent DE-202007010986-U1 (DE)
Title: Hantelstange mit gegen einen Widerstand nutzbarer linearer Bewegungsoption
IPC: A63B21/072
Filed: 2007-08-07
Abstract: Hantelstange
mit gegen einen Widerstand nutzbarer linearer Bewegungsoption dadurch
gekennzeichnet, dass die Griffe der Hantel (3) mit Linearlagern
ausgestattet sind und auf der eigentlichen Grifffläche eine
Aufrauhung aufweisen.
Patent DE-202007016750-U1 (DE)
Title: Aufklappbarer musikalischer Litfasssäulenschrank
IPC: A47B81/00
Filed: 2007-11-30
Abstract: Der
Litfasssäulenschrank
ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus 2 halbrunden Elementen (1) besteht,
die geschlossen den Eindruck einer Litfasssäule vermittelt.
Patent DE-202007018748-U1 (DE)
Title: Teststruktur für Messfühler für differentielle Signale
IPC: G01R1/067
Filed: 2007-05-03
Abstract: Teststruktur
mit einer differentiellen Verstärkerzelle,
die eine erste Eingangssignal-Messfühlerkontaktfläche, die
mit einer ersten Ausgangssignal-Messfühlerkontaktfläche kapazitiv
verbunden ist, und eine zweite Eingangssignal-Messfühlerkontaktfläche aufweist,
die mit einer zweiten Ausgangssignal-Messfühlerkontaktfläche kapazitiv
verbunden ist, wobei die Teststruktur aufweist:  (a) einen ersten
Kompensationskondensator, der die erste Eingangssignal-Messfühlerkontaktfläche und
die zweite Ausgangssignal-Messfühlerkontaktfläche verbindet,
und  (b) einen zweiten Kompensationskondensator, der die zweite
Eingangssignal-Messfühlerkontaktfläche und
die erste Ausgangssignal-Messfühlerkontaktfläche verbindet.
Patent DE-202007018797-U1 (DE)
Title: Gießform zum Gießen eines Gussteils und Verwendung einer solchen Gießform
IPC: B22C9/10
Filed: 2007-11-09
Abstract: Gießform zum Gießen eines Gussteils, insbesondere eines Motorblocks für einen Verbrennungsmotor, die aus aus Formsand hergestellten Formteilen (1, 2, 3) und Gießkernen (4, 5, 6, 7) zusammengesetzt ist und mindestens einen Gießkern (4, 5, 6, 7) zum Abbilden eines Raums in dem Gussteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt des Gießkerns (4, 5, 6, 7) durch eine Kühlkokille (9) gebildet ist, die aus einem Material gefertigt ist, dessen Wärmeleitfähigkeit um ein Vielfaches höher ist als die Wärmeleitfähigkeit des übrigen aus Formsand bestehenden Abschnitts (8) des Gießkerns (4, 5, 6, 7).
Patent DE-202007018864-U1 (DE)
Title: Dokumentationssystem
IPC: F16P3/14
Filed: 2007-07-27
Abstract: Dokumentationssystem (1) zur Erstellung eines Inspektionsprotokolls für eine mittels wenigstens einer berührungslos wirkenden Schutzeinrichtung gesicherten Maschine, umfassend eine Rechnereinheit (2), eine dieser zugeordneten Datenbank (3) und eine Ein-/Ausgabeeinheit (4), wobei in Abhängigkeit von über die Ein-/Ausgabeeinheit (4) auswählbaren Prüfoptionen in der Rechnereinheit (2) aus einem in der Datenbank (3) enthaltenen Datenbestand ein normkonformes, anlagenspezifisches Inspektionsprotokoll generierbar ist.
Patent DE-202008002085-U1 (DE)
Title: Korkschloss für Verschließmaschinen
IPC: B67B1/04
Filed: 2008-02-15
Abstract: Korkschloss
für Verschließmaschinen zum
Verschließen
von Behältern
wie Flaschen und dgl. mit elastischen Verschlüssen wie Korken, Naturkorken
und anderen geeigneten Verschlussteilen mit mindestens zwei relativ
zueinander bewegbaren Pressbacken und/oder mindestens einer ersten
festen und mindestens einer zweiten gegen diese bewegbare Pressbacke,
wobei die miteinander korrespondierenden Pressbacken sowohl bei
geöffnetem
als auch geschlossenem Korkschloss einen Hohlraum zur Aufnahme und
Kompression eines Korkens aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Pressbacken (2–5)
aus einem mit dem Korkschloss (1) verbundenen ersten Teil (12) und
einem an diesem ersten Teil (12) zentrierbar und austauschbar gehaltenen
presswirksamen Pressteil (13) gebildet sind.
Patent DE-202008002352-U1 (DE)
Title: Verbindungsschiene
IPC: H01R9/26
Filed: 2008-02-19
Abstract: Verbindungsschiene
zur gleichzeitigen phasenweisen Speisung mehrerer nebeneinander
angeordneter Schaltgeräte
in einer elektrischen Installationsverteilung mit einer Mehrzahl
nebeneinander angeordneter Anschlusslaschen (10) zur Verbindung
mit in Ausnehmungen an den Schaltgeräten befindlichen Anschlussklemmelementen
und mindestens einem von einer isolierenden Hülle umschlossenen, aus leitendem
Material bestehenden, die Anschlusslaschen verbindenden Längsträger (2, 3,
4), dadurch gekennzeichnet, dass die isolierende Hülle als
ein in ihrer Länge
variierbares Gehäusebauteil
(1, 5) ausgebildet ist, wobei mehrere Gehäusebauteile (5a, 5b) miteinander
durch ein Verbindungselement (6) zu einem Gesamtgehäuse koppelbar
sind.
Patent DE-202008004654-U1 (DE)
Title: Fahrradradfelge
IPC: B60B1/04
Filed: 2008-04-04
Abstract: Eine
Fahrradradfelge, die dazu angepasst ist, einen Reifen (800) und
eine Mehrzahl von Speichen auf diesen zu halten, wobei die Fahrradradfelge
einen ringförmigen Felgenkörper (5) beinhaltet,
der eine horizontal angeordnete Felgenachse (L) aufweist,  wobei
der Felgenkörper (5) linke und rechte ringförmige Seitenwände
(511, 512) beinhaltet, die von einander beabstandet sind und die
die Felgenachse (L) umgeben, wobei jede ringförmige Seitenwand
(511, 512) eine radiale Innenkante (513) und eine radiale Außenkante
(514) relativ zur Felgenachse (L) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Felgenkörper (5) weiterhin beinhaltet:  ein
Paar ringförmiger erster schräger Wände
(52), von denen jede sich schräg von einer jeweiligen ringförmigen
Seitenwand (511, 512) aus in radiale inwärts gerichtete
Richtungen relativ zur Felgenachse (L) erstreckt, und von denen
jede eine erste Kante (521) hat, die mit der radialen Innenkante
(513) der jeweiligen ringförmigen Seitenwände (511,
512) verbunden ist, und eine zweite Kante (522), die der ersten
Kante...
Patent DE-202008005306-U1 (DE)
Title: Sammelpacker
IPC: B31B3/02
Filed: 2008-04-17
Abstract: Sammelpacker,
umfassend  – ein
Magazin (10) zum Bevorraten von Kartonzuschnitten für Schachteln
mit Boden (1) und angelenktem Deckel (2, 3, 4, 5),  – eine Station
(20) zum Gruppieren der zu verpackenden Waren,  – eine Station
(30) zum Aufsetzen der gruppierten Waren auf den Kartonzuschnitt,  – eine Station
(40) zum Aufrichten eines Schachtelunterteils (1) aus dem Kartonzuschnitt,  – eine Station
(50) zum Aufrichten des Deckels (2),  – eine Station (60) zum Schließen des
Deckels (2)  – und
eine Fördervorrichtung
für den
Transport von Station zu Station,  gekennzeichnet durch die
Merkmale,  – die
Station (40) zum Aufrichten des Schachtelunterteils (1) besitzt  – eine Matrize,  – einen
Stößel (41),
der von oben auf den Kartonzuschnitt zufährt,  – und eine Saugvorrichtung
(42), die von unten an dem Kartonzuschnitt zieht,  – die Station
(50) zum Aufrichten des Deckels besitzt  – eine...
Patent DE-202008005864-U1 (DE)
Title: Fahrregal
IPC: B65G1/10
Filed: 2008-04-28
Abstract: Fahrregal
mit einem Regalkörper (1), der über ein Fahrgestell
(2) auf einer Bodenfläche (5) abgestützt ist,
mit einer Blende (10), deren Grundplatte (13) zwischen vertikalen
Pfosten (11, 12) eine Stirnseite (9) des Regalkörpers (1)
abdeckt, wobei die Pfosten (11, 12) eine äußere
Abschlussebene (15) des Fahrregals bestimmen, mit einem Fahrantrieb
(6) für das Fahrgestell (2), sowie Bedienelementen (7)
für den Fahrantrieb (6), die in der Grundplatte (13) der
Blende (10) gegenüber der Abschlussebene (15) zurückversetzt
in einem Bedienfeld (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Pfosten (11, 12), die Grundplatte (13) und das Bedienfeld
(14) aus einem einteiligen, mehrfach abgekanteten Blech (17) bestehen.
Patent DE-202008006099-U1 (DE)
IPC: B65D30/20
Filed: 2008-05-03
Abstract: The packing has a separation layer that is made of firmly unsealable material such as polyester and is arranged at a packing inner side of a foil within a range which forms a chute opening for the packing after opening the packing. The foil has an attenuation line (5) for opening the packing. A transverse seal seam (10) extends over the entire width of the packing and is laid over an area of the foil provided with the separation layer. The seam connects a front surface and an inner surface of a side fold (2') with a front surface (1) outside of the area. An independent claim is also included for a flat foil bag comprising a sealable layer.
Patent DE-202008012697-U1 (DE)
Title: Belagabhebsicherung für H-Rahmengerüste
IPC: E04G5/08
Filed: 2008-09-24
Abstract: Belagabhebsicherung
(1) für Gerüste, insbesondere H-Rahmengerüste
(5), zur Sicherung mindestens eines Belages (6), wobei die Belagabhebsicherung
(1) mindestens ein Scharnierverbindungsstück (13), mindestens
einen Scharnier (12), mindestens eine Halterung (11), mindestens
ein Verbindungsstück (14) und mindestens einen Verschluss
(15) aufweist und das H-Rahmengerüst (5) mindestens ein
U-Profil (51) und ein Vertikalstiel A (54), ein Vertikalstiel B
(55) aufweist und Scharnierverbindungsstück (13) mit dem
Vertikalstiel A (54) fest verbunden ist und das Verbindungsstück
(14) mit den Vertikalstiel B (55) fest verbunden ist und die Halterung
(11) mittels Scharnier (12) mit dem Scharnierverbindungsstück
(13) klappbar verbunden ist, so dass die Belagabhebsicherung (1)
ein Bestandteil des H-Rahmengerüstes (5) ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Belag (6) mittels der Halterung (11) gegen Abhebung sicherbar
ist und die Abhebung der Halterung (11) mittels des Verbindungsstücks
(14) und des Verschlusses (15) verhinderbar ist.
Patent DE-202008016802-U1 (DE)
Title: Gurt
IPC: D03D15/56
Filed: 2008-12-19
Abstract: Gurt
zur Verwendung als Fahrzeugsicherheitsgurt mit einer aus Kett- (1)
und Schussfäden
(3) bestehenden Gewebestruktur, wobei sich die Kettfäden (1) in
einer der Belastungsrichtung des Gurtes entsprechenden Längsrichtung
(2) und die Schussfäden
(3) in einer Querrichtung (4) hierzu erstrecken, und wobei im lastfreien Zustand
die Kettfäden
(1) um die Schussfäden
(3) gewunden sind und die Schussfäden (3) sich demgegenüber im wesentlichen
geradlinig erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in
einem Längenabschnitt
des Gurtes die Schussfäden
(3) im Vergleich zu den Kettfäden
(1) längungsfähig ausgebildet
sind.
Patent DE-202008018046-U1 (DE)
IPC: F21S8/04
Filed: 2008-06-20
Abstract: The surgery lamp comprises a lamp body (4) with a light exit surface (15) and with an illuminant (9) for radiating a light beam (11) on a surgery field (13). A sensor unit (16) is provided for detecting a distance between the light body and the surgery field. A control unit is provided for evaluating the distance between the light exit surface of the lamp body and the surgery field detected by the sensor unit.
Patent DE-202009000901-U1 (DE)
Title: Straßenkappe mit Bolzenverriegelung
IPC: E02D29/14
Filed: 2009-01-23
Abstract: Straßenkappe
(10) zum Einbau in eine Straße oder ein Gelände,
wobei die Straßenkappe (10) unterirdisch eingebaute Bauteile
in einer einen Zugang ermöglichenden Weise abdeckt, enthaltend  a)
ein mantelförmiges Gehäuse (12),  b) einen
das Gehäuse (12) am oberen Ende abschließenden
Deckel (14),  c) einen in das Gehäuseinnere (15) zeigenden
Bolzen (18), welcher am Deckel (14) angeordnet ist,  d) eine
Bolzenführung (24), welche zur Führung des Bolzens
(18) im Gehäuse (12) vorgesehen ist und  dadurch gekennzeichnet,
dass  e) in einer Ausnehmung (42) des Deckels (14) eine Buchse (36)
mit einer wenigstens einen Führungsvorsprung (38) vorgesehen
ist, welcher mit einer spiralförmigen Führung (40)
des Bolzens (18) zur Verriegelung zusammenwirkt.
Patent DE-202009001332-U1 (DE)
Title: Externe Festplatte
IPC: G11B5/00
Filed: 2009-02-04
Abstract: Externe Festplatte, umfassend:  einen Halter (1), der einen Steckplatz (11) aufweist, in den eine Kassette (2) gesteckt werden kann, wobei der Steckplatz (11) einen Boden (12) besitzt, auf dem ein Kontaktanschluß (13) vorgesehen ist, der mit der Schaltung in dem Halter (1) verbunden ist, und  eine Kassette (2), die einen Aufnahmeraum (21) aufweist, der eine offene obere Seite aufweist, die von einem Deckel (22) verschlossen ist, wobei die Rückplatte (24) der Kassette (2) eine Öffnung (241) besitzt;  wodurch der Kontaktanschluß (31) der Festplatte (3) im Aufnahmeraum (21) der Kassette (2) durch die Öffnung (241) mit dem Kontaktanschluß (13) des Halters (1) verbindbar ist, wenn die Kassette (2) in den Steckplatz (11) des Halters (1) gesteckt wird, so dass eine elektrische Verbindung hergestellt wird.
Patent DE-202009001963-U1 (DE)
Title: Auszugsführung
IPC: A47B88/493
Filed: 2009-03-11
Abstract: Auszugsführung (1, 1'), insbesondere für Möbel oder Haushaltsgeräte, mit einer an einem Möbelkorpus festlegbaren Führungsschiene (2) und eine über Wälzkörper (4) an der Führungsschiene (2) verfahrbar gelagerten Laufschiene (3), wobei die Wälzkörper (4) an einem Wälzkörperkäfig (5) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Innenraum zwischen Laufschiene (3) und Führungsschienen (2) mindestens ein Gleitkörper (8, 8', 8'', 8''', 8'''') angeordnet ist, der an der Führungsschiene (2), der Laufschiene (3) und/oder einer Mittelschiene verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202009002796-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Kunststoffformteil und einem Deckel
IPC: B60R19/04
Filed: 2009-02-27
Abstract: Vorrichtung mit  – einem Kunststoff-Formteil (1), insbesondere einem Anbauteil und/oder Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug,  – mit einem Deckel (2) zum Verschließen einer Öffnung (3) in einer Wandung (4) des Kunststoff-Formteils (1),  – wobei der in die Öffnung (3) eingesetzte Deckel (2) eine Schließstellung, in der er die Öffnung (3) verschließt, und eine Offenstellung, in der er aus der Öffnung (3) entnehmbar und/oder in diese einsetzbar ist, einnehmen kann,  – wobei der Deckel (2) eine Kontur aufweist, die im Wesentlichen komplementär zu der Öffnung (3) ausgeformt ist, so dass der Deckel (2) die Öffnung (3) in der Schließstellung im Wesentlichen ausfüllt,  – wobei der Deckel (2) einen ersten Rand (6) und einen dem ersten Rand (6) im Wesentlichen gegenüberliegenden zweiten Rand (7) aufweist,  – wobei der Deckel (2) auf seiner der Öffnung (3) zugewandten Innenseite (8) im Bereich des ersten Randes (6) mindestens einen...
Patent DE-202009004320-U1 (DE)
Title: Inverser Verbrennungsmotor mit Vorkammer
IPC: F01L11/02
Filed: 2009-03-26
Abstract: Ein Verbrennungsmotor (Kolbenmotor) dadurch gekennzeichnet, daß im Kolben eine Düse angebracht ist durch die der Kraftstoff in den Zylinder eingespritzt wird.
Patent DE-202009004552-U1 (DE)
Title: Halskrause für Tiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Halskrause (1) für Tiere mit der verhindert wird, dass die Tiere mit ihrem Kopf an Stellen an ihrem Körper kommen, aufweisend:  ein ringförmiges Element (2), welches einen offenen Ring bildet, der um den Hals des Tieres gelegt werden kann, wobei das ringförmige Element (2) ein elastisches Material aufweist, und  einen Verschluss (5), der die Enden des offenen Rings lösbar miteinander verbindet, um ein ungewolltes Entfernen des ringförmigen Elements (2) vom Hals des Tieres zu verhindern.
Patent DE-202009005480-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01D11/24
Filed: 2009-04-09
Abstract: Sensor (20) mit einem Gehäuse (22), in welchem Mittel zum Erfassen wenigstens einer Messgröße und eine Auswerteeinheit zum Auswerten der Messgröße angeordnet sind, und wobei an dem Gehäuse (22) wenigstens ein Bedienelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement als Multitouch-Bedienfeld (24) ausgebildet ist.
Patent DE-202009006243-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Befestigung eines Lasergerätes an einem Rohr
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-04-30
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Befestigung eines Lasergerätes an einem Rohr bestehend aus einem Grundgestell (2), einer mit dem Grundgestell (2) verbundenen Aufnahmeeinrichtung (3) zur Aufnahme des Lasergerätes und einer mit dem Grundgestell (2) verbundenen Rohrbefestigungseinrichtung (4) mit einem ersten Rohradapter (12), wobei der erste Rohradapter (12) mindestens zwei V-förmig unter einem Winkel zueinander angeordnete Kontaktflächen (15, 16) zur Anlage des Rohres aufweist.
Patent DE-202009007026-U1 (DE)
Title: Endstück-Adapter für eine ummantelte optische Faser und Schutzgehäuse
IPC: G02B6/255
Filed: 2009-05-15
Abstract: Mehrteiliger Endstück-Adapter (1), der an einem Endstück (4) einer ummantelten optischen Faser (2) anbringbar ist,  – wobei der Endstück-Adapter (1) ein erstes Adapterteil (10) und ein zweites Adapterteil (20) umfasst,  – wobei das erste Adapterteil (10) eine Führungshülse (15) mit einer Führungsöffnung (16) aufweist, durch die eine ummantelte optische Faser (2) durchschiebbar ist,  – wobei das zweite Adapterteil (20) eine Absetzvorrichtung (25) aufweist, mit der ein Fasermantel (3) einer optischen Faser (2) von einem Teil des Endstücks (4) der optischen Faser (2) entfernbar ist, und  – wobei das zweite Adapterteil (20) die Führungshülse (15) des ersten Adapterteils (10) umgibt und von der Führungshülse (15) abziehbar ist.
Patent DE-202009008572-U1 (DE)
Title: Parkplatz der überschüßige Solarmengen von Kraftfahrzeugen an Netzbetreiber abgibt
IPC: B60L8/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: Parkplatz für Kraftfahrzeuge mit mehreren Stellplätzen, wobei jeder Stellplatz eine Einspeisungsstation zugeordnet wird, um Mehrkapazitäten von Solarstrom, der durch Photovoltaikelementen auf Fahrzeugen erzeugt wird und durch einen Wechselrichter in Wechselstrom gewandelt wird, um diesen an einen Stromversorger abzugeben.  Die Abgegebene Strommenge der einzelnen Stellplätze wird durch einen Zentralrechner erfasst.  Eine Stationäre Photovoltaikplatte gibt die mögliche Energiemenge pro Minute an dem Zentralrechner ab.  Die vom einzelnen Fahrzeug abgegebne Strommenge wird dem Halter elektronisch gutgeschrieben und vergütet.
Patent DE-202009009980-U1 (DE)
Title: Tragbare Schüttelvorrichtung zum Durchführen von Assays und biomolekularen Reaktionen
IPC: B01L99/00
Filed: 2009-07-22
Abstract: Tragbare Schüttelvorrichtung zum Durchführen von Assays, die umfasst:  einen Untersatz;  einen Trog, der relativ zu dem Untersatz bewegt werden kann;  eine Antriebseinrichtung in dem Untersatz zum Ausführen einer vorgegebenen zyklischen Bewegung des Trogs, und  Behälter, die auf dem Trog angebracht werden können, wobei jeder Behälter aus einem Polymermaterial besteht und ein Unterteil hat, das den Behälter aufrechtstehend auf einer horizontalen Fläche trägt, und das Unterteil Seitenwandabschnitte aufweist, die einen äußeren Rand des Behälters bilden, wenigstens eine sich nach oben öffnende Vertiefung, die in dem Bodenabschnitt zum Aufnehmen einer Probe ausgebildet ist, wobei jeder Behälter eine Öffnung gegenüber dem Unterteil aufweist und das Unterteil und die Öffnung komplementär sind, so dass, wenn ein erster und ein zweiter der Behälter aufrechtstehend gestapelt sind, das Unterteil des zweiten Behälters in der Öffnung des ersten Behälters aufgenommen ist und sie im Wesentlichen verschließt.
Patent DE-202009012853-U1 (DE)
Title: Die drahtlose Bremslichtanlage
IPC: B60Q1/44
Filed: 2009-09-16
Abstract: Eine drahtlose Bremslichtanlage, die aus einem klemmenden Teil, der an der Bremseanlage klemmend angebracht wird, einem bedeckenden Teil, einem Sensor-Teil und mindestens einem am Fahrradkörper angebrachten Lichtteil besteht, der das vom Sensor-Teil drahtlos übergetragene Signal empfängt, und leuchtet.  Der bedeckende Teil lässt sich mit dem klemmenden Teil verbinden. Außerdem kann der bedeckende Teil eingestellt werden, sich an der Außenseite vom Ende des Bremsehebels zu befinden. Der Sensor-Teil wird an der Innenseite des bedeckenden Teils angebracht und liegt dem Ende des Bremsehebels gegenüber.   Wenn der Benutzer den Bremsehebel betätigt, dreht sich das Ende des Bremsehebels zum Bremsen-Handgriff gelenkig, so dass das Ende des Bremsehebels den Sensor-Teil berührt und das Berührungssignal übergetragen wird. Dann leuchtet der Lichtteil. Außerdem stellt der klemmende Teil noch den Effekt des bequemen Ausbauens von der Bremseanlage zur Verfügung.
Patent DE-202009012978-U1 (DE)
Title: Hydrophile Beschichtung von Glaselementen und Glasduschabtrennungen sowie Glastüren
IPC: C03C17/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Die Schutzansprüche sind dadurch gekennzeichnet,  1) dass Glaselemente, Glasduschabtrennungen sowie Glastüren für den Innenausbau mittels geeigneter Verfahren, Werkstoffe und Beschichtungsmittel ein-, beid- oder allseitig beschichtet werden, sodaß bei einer Befeuchtung der Oberfläche mit Wasser oder Reinigungsflüssigkeiten ein Kontaktwinkel von kleiner als 15° entsteht ( 1 ), den ein Flüssigkeitstropfen mit der Glasoberfläche einschließt;  2) dass eine nach (1) beschriebene hydrophile Beschichtung von Glasflächen zu einer Unterwanderung und Ablösung von Verschmutzungen durch Flüssigkeiten führt;  3) dass nach (1) beschichtete Glasflächen einfacher zu reinigen sind, indem auf deren Oberfläche Wasser oder andere Reinigungsflüssigkeiten zu einem dünnen, zusammenhängenden Flüssigkeitsfilm zusammenlaufen, der dann einschließlich eventuell abgelöster oder darauf gebundener Schmutzpartikel selbstständig durch die Schwerkraft oder z. B. einen Luftstrom abläuft;  4) dass auf nach (1) beschichteten Glasflächen Trocknungsrückstände verhindert oder zumindest stark vermieden werden und dadurch ein stets sauberer Eindruck der Glasfläche entsteht;  5) dass auf nach (1) beschichteten Glasflächen die...