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Patent DE-102009032773-B3 (DE)
Title: Sekundärradarsignalempfänger und Verfahren zur Bestimmung definierter Empfangszeitpunkte von Sekundärradarsignalen in einem Multilaterationssystem
Inventor: BREDEMEYER JOCHEN
IPC: G01S13/78
Filed: 2009-07-10
Granted: 2010-12-02
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung definierter Empfangszeitpunkte von Sekundärradarsignalen in einem Multilaterationssystem, bei dem die Sekundärradarsignale kohärent abgestrahlte Signalpulse enthaltende Datenpakete sind, hat die Schritte: ...
Patent DE-102011007907-B3 (DE)
Title: Laufrad für Kreiselpumpen
Inventor: SPRINGER PEER
IPC: F04D29/22
Filed: 2011-04-21
Granted: 2012-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufrad einer Kreiselpumpe mit mindestens zwei Schaufeln (4) zur Förderung von feststoffhaltigen Medien. Erfindungsgemäß ist der Schaufeleintrittswinkel (β1) kleiner 0°. Der Schaufelwinkel (β) steigt in einem ersten Abschnitt (9) an bis er einen Wert von 0° erreicht. In einem zweiten Abschnitt (10) erfolgt ein weiterer Anstieg bis ein maximalen Wert erreicht wird. In einem dritten Abschnitt (11) fällt der Schaufelwinkel (β) wieder ab.
Patent DE-102011009345-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung einer Partikeldichteverteilung im Strahl einer Düse
Inventor: MANN STEFAN DIPL ING
IPC: G01N15/02
Filed: 2011-01-25
Granted: 2012-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung der Partikeldichteverteilung im Strahl einer Düse. Bei dem Verfahren wird der Strahl von der Seite oder durch die Düse hindurch mit einer Lichtquelle beleuchtet und von den Partikeln reflektierte optische Strahlung durch die Düse hindurch mit einer Kamera erfasst. Mit der Kamera werden dabei in zeitlicher Abfolge Bilder der reflektierten optischen Strahlung unterschiedlicher Schichten des Düsenstrahls aufgezeichnet, aus denen die Partikeldichteverteilung im Düsenstrahl bestimmt werden kann. Mit dem Verfahren und der zughörigen Vorrichtung lässt sich der Pulvergasstrahl einer Pulverdüse beim Laserstrahl-Auftragschweißen vollständig charakterisieren. Das Verfahren und die Vorrichtung ermöglichen eine reproduzierbare Justage der Düse in der jeweiligen Anwendung. Die ermittelte Partikeldichteverteilung kann sowohl zur Qualitätssicherung als auch zur Prozessmodellierung verwendet werden.
Patent DE-102011015021-B3 (DE)
Title: Teleskop-Stoßdämpfer
Inventor: STINGL HANNO
IPC: B60G13/00
Filed: 2011-03-25
Granted: 2012-05-24
Abstract: Teleskop-Stoßdämpfer, insbesondere für Radaufhängungen von Kraftfahrzeugen, dessen Dämpferrohr (10) an dem der Kolbenstange gegenüberliegenden Ende über eine Klemmverbindung (12) mit einem Funktionsbauteil fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Klemmverbindung (12) an das Dämpferrohr (10) unmittelbar ein Bodenabschnitt (10a) angeformt ist und oberhalb dieses Bodenabschnittes (10a) ein Verstärkungsteil (16) in das Dämpferrohr (10) eingesetzt ist.
Patent DE-102011016755-B3 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Auf- und/oder Abrüsten sowie Instandhalten eines Nadelbrettes
Inventor: HERZOG GUIDO
IPC: D04H18/00
Filed: 2011-04-12
Granted: 2012-10-04
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Auf- und/oder Abrüsten sowie Instandhalten eines Nadelbrettes (1) einer Nadelmaschine zur Vliesstoff- oder Nadelfilzherstellung, insbesondere zur automatischen Durchführung von verschiedenen Operationen, wie Bestücken oder Entfernen, ggf. Selektieren, Reparieren, mit mindestens einem Werkzeug (2) und mit einer Halteeinrichtung (3) zum Halten des Nadelbrettes (1), wobei das Werkzeug (2) in Bezug zu einer Nadelbohrung (4) und/oder einer Nadel (5) des Nadelbrettes (1) über eine Steuer- und Antriebseinrichtung und mindestens eine Detektionseinrichtung positionierbar ist, angegeben, die die Flexibilität der Positionierung des Werkzeuges bei geringem personellen Aufwand erhöht sowie die Option auf Operationen wie Selektion, Reparatur der Nadeln eröffnet, indem das Werkzeug (2) und die Steuer- und Antriebseinrichtung zumindest einem Roboter (7, 8) zugeordnet sind und indem der Roboter (7, 8) mit mindestens einem gelenkig gelagerten Werkzeugarm (9, 10) versehen ist, an dem das Werkzeug (2) angeordnet ist, das die Durchführung der gewünschten Operation erlaubt. Es wird außerdem ein Verfahren angegeben, das mit der Anordnung durchführbar ist.
Patent DE-102011111418-B3 (DE)
Title: Fastener assembly for string-shaped element e.g. Bowden cable or cable of motor vehicle, has attachment portion comprising latching hook which is positively engaged into recess which is formed between contact surfaces of attachment portion
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: H02G3/00
Filed: 2011-08-23
Granted: 2012-10-11
Abstract: The fastener assembly (1) has a receptacle (9) for the strand-like element (2), and an attachment portion (10) for fixing the retaining element (3) on motor vehicle component (4). A recess (8) having connecting portion (6) of motor vehicle component is formed between two contact surfaces of attachment portion. The attachment portion has latching hook which is positively engaged into recess.
Patent DE-102012005295-B3 (DE)
Title: Post connector for mechanically connecting frame profiles of e.g. window, has base and mounting portions whose positive guide is formed such that mounting portion is pushed above outer flange when joining mounting portion and post
Inventor: SCHEIDERER NORBERT
IPC: E06B3/964
Filed: 2012-03-15
Granted: 2013-07-18
Abstract: The connector has a frame lath (2) fastened to a base portion (1). A mounting portion (3) is inserted and fastened into a hollow cross section of a post (4). The base portion is fastened between outer flange (5) and inner edge (6) of the frame lath. The post is closed in mounted state in outer section (7) on the outer flange without projecting the base portion into outer flange region. A positive guide of the base and mounting portions is formed such that the mounting portion is pushed above the outer flange from frame outer side when joining the mounting portion and post.
Patent DE-102013005636-B3 (DE)
Title: Containerstausystem sowie Stütze und Querriegel eines solchen Containerstausystems
Inventor: BECK MICHAEL
IPC: B65D90/02
Filed: 2013-04-02
Granted: 2014-07-31
Abstract: Containerstausystem (1) zum Transport und/oder zur Sicherung von Beförderungsgut in einem Container (3) und/oder zur Unterteilung des Containers (3), wobei der Container (3) Seitenwände aus Trapezblech mit vertikalen Sicken (4) aufweist, wobei das Containerstausystem (1) umfasst: wenigstens zwei seitliche Stützen (5a, b), die senkrecht in wenigstens zwei gegenüberliegende Sicken (4) wenigstens zweier gegenüberliegender Seitenwände des Containers (3) anordenbar sind, wobei die Stützen (5a, b) jeweils wenigstens eine zum Innenraum des Containers (3) ausrichtbare Ausnehmung (13) zur Aufnahme eines Querriegels (7) aufweisen und in der Ausnehmung (13) wenigstens ein Auflagerelement (11) zur Abstützung des Querriegels (7) vorgesehen ist, wenigstens einen Querriegel (7), der jeweils in die wenigstens zwei Ausnehmungen (13) in den wenigstens zwei Stützen (5a, b) einsetzbar ist und im montierten Zustand die beiden Stützen (5a, b) miteinander verbindet, und das Containerstausystem (1) werkzeuglos zusammensetzbar und zerlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Stützen (5a, b) wahlweise mit der Vorderseite oder der Rückseite und/oder vertikal gedreht in eine Sicke (4) einsetzbar sind, wobei die Ausnehmungen (13), Auflagerelemente (11) und/oder Sicherungselemente (15) derart angeordnet oder ausgebildet sind, dass die Vorderseite und die Rückseite eine unterschiedliche Anzahl von und/oder Höhe der Ausnehmungen (13) mit jeweils wenigstens einem Auflagerelement (11) aufweisen.
Patent DE-102013110635-B3 (DE)
Title: Drehgelenkverbindung und Sektionaltorblatt mit einer Drehgelenkverbindung
Inventor: RUITER MARC
IPC: E05D3/18
Filed: 2013-09-26
Granted: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehgelenkverbindung (4), im Wesentlichen bestehend aus zwei durch ein Gelenk (3) verbundene Befestigungslappen (28, 29), als Übertragungselement (6) zur Verbindung von in horizontaler Erstreckung verlaufender ortsveränderbarer Elemente (31) ausgebildet. Gemäß einem Aspekt der Erfindung zeichnet sie sich dadurch aus, dass mit der Drehgelenkverbindung (4) eine Drehgelenkverbindung (30) verbunden ist, die eine separate drehbare Verbindung mit sich anschließenden Verbindungselementen (5) aufweist. Gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung zeichnet sie sich dadurch aus, dass mit der Drehgelenkverbindung (4) eine Drehgelenkverbindung (30) verbunden ist, die aus einem Mittenstück (12) und an deren Enden gelenkig verbundenen Verbindungselementen (5) mittels drehbarer Verbindungen (7) ausbildet ist.
Patent DE-102013201549-B3 (DE)
Title: Druckanordnung zum beidseitigen Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers und Druckverfahren
Inventor: BAYER ANDREAS
IPC: G03G15/22
Filed: 2013-01-30
Granted: 2014-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckanordnung und ein Druckverfahren zum beidseitigen Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers, bei der nach dem Bedrucken der ersten Seite des Aufzeichnungsträgers eine Konditionierung mit Dampf und/oder Flüssigkeitströpfchen erfolgt. Durch die Konditionierung wird eine Beschädigung des Druckbildes der ersten Seite beim nachfolgenden Bedrucken der zweiten Seite vermieden, ohne dass der Aufzeichnungsträger durch die Konditionierung beeinträchtigt wird.
Patent DE-102014205976-B3 (DE)
Title: Ölführung in einem Differenzialgetriebe
Inventor: FERNANDEZ INAKI
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-03-31
Granted: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnraddifferenzial (20), ausgebildet als ein Planetengetriebe, das in Fahrzeugen eingesetzt ist und das ein drehbar gelagertes, ein Antriebselement einschließendes Ausgleichsgehäuse (12) umfasst, in dem mehrere, paarweise miteinander kämmende Planetenräder (15a, 15b) drehbar gelagert sind, die über verzahnte Abtriebsräder mit Abtriebswellen verbunden sind. In das Ausgleichsgehäuse (12) sind Öffnungen (21a, 21b) sowie Lamellen (22a, 22b) eingebracht, die in Anhängigkeit von einer Drehrichtung des Ausgleichsgehäuses (12) einen gezielten Eintritt und einen Austritt von Schmieröl sicherstellen, zur gezielten Beaufschlagung von Bauteilen innerhalb des Stirnraddifferenzials (20).
Patent DE-102014206436-B3 (DE)
Title: Geräte-Anordnung, insbesondere zur Verwendung in einem explosionsgefährdeten Bereich
Inventor: SAILER AXEL
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-04-03
Granted: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geräte-Anordnung (1), insbesondere zur Verwendung in einem explosionsgefährdeten Bereich. Die Geräte-Anordnung (1) umfasst ein ein Geräte-Gehäuse (3) aufweisendes elektronisches Gerät (2), insbesondere einen Tablet-Computer (4). Die Geräte-Anordnung (1) weist ferner einen Gehäuseinnenraum (11) wenigstens teilweise umhüllendes Gehäuse (10) auf, in welchem das elektronische Gerät (2) angeordnet ist. Im Geräte-Gehäuse (3) ist eine Druckreduktionsvorrichtung (7) zum Reduzieren des Gasdrucks eines im Gerät (2) gezündeten Gasgemisches vorhanden. Die Druckreduktionsvorrichtung (7) umfasst wenigstens ein Dämpfungselement (8), welches wenigstens teilweise von einer Stabilisierungsvorrichtung (9) umhüllt ist. Im Dämpfungselement (8) ist wenigstens ein Katalysator-Element (18) vorhanden, welches einen Basiskörper (19) aus einem porösen Material aufweist. Der Basiskörper (19) ist mit einer Beschichtung (20) aus einem Katalysator-Material für die Rekombination von Wasserstoff und Sauerstoff zu Wasserdampf beschichtet. Die Geräte-Anordnung (1) eignet sich in besonderem Maße zur Verwendung eines im Gehäuse (10) der Geräte-Anordnung (1) angebrachten elektronischen Geräts (2) in einem explosionsgefährdeten Bereich, denn mit Hilfe des Dämpfungselements (8) lässt sich eine besonders starke Druckminderung eines im Geräte-Gehäuse (10) explodierten Gases erzielen.
Patent DE-102014212013-B3 (DE)
Title: Massagebett
Inventor: FREIHERR TROOST VON SCHELE BURGHARD
IPC: A61H11/00
Filed: 2014-06-23
Granted: 2015-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Massagebett enthaltend Bänder mit Massagemitteln die zu einer in sich geschlossenen, umlaufenden Bewegung befähigt sind. Durch die Ausgestaltung des Massagebetts wird erreicht, dass der gesamte Körper gleichmäßig von der Massage erfasst wird.
Patent DE-102014213648-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: DÖLKER ARMIN
IPC: F02D41/38
Filed: 2014-07-14
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Einspritzsystem (3) mit einem Hochdruckspeicher (13), wobei ein Hochdruck in dem Hochdruckspeicher (13) über eine niederdruckseitige Saugdrossel (9) als erstem Druckstellglied in einem ersten Hochdruck-Regelkreis (25) geregelt wird, wobei in einem Normalbetrieb eine Hochdruck-Störgröße über ein hochdruckseitiges Druckregelventil (19) als zweitem Druckstellglied erzeugt wird, über welches Kraftstoff aus dem Hochdruckspeicher (13) in ein Kraftstoff-Reservoir (7) abgesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochdruck in einem Schutzbetrieb mittels des Druckregelventils (19) über einen zweiten Hochdruck-Regelkreis (39) geregelt wird, oder dass das Druckregelventil (19) in dem Schutzbetrieb dauerhaft geöffnet wird.
Patent DE-102015214096-B3 (DE)
Title: Kaffeeautomat
Inventor: URSEJ MATJAZ
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-07-24
Granted: 2017-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeeautomaten (1) mit einem Gehäuse (2) und einem dieses nach oben abschließenden Deckel (3), in dem eine Aufnahme (4) für einen entnehmbaren Bohnenbehälter (5) angeordnet ist und wobei bei entnommenem Bohnenbehälter (5) ein lösbarer und in der Aufnahme (4) angeordneter Arretiermechanismus (6) zugänglich ist, der in arretiertem Zustand den Deckel (3) am Gehäuse (2) fixiert und in gelöstem Zustand ein Abnehmen des Deckels (3) vom Gehäuse (2) ermöglicht. Hierdurch kann die Reparatur- und Wartungsfreundlichkeit erheblich gesteigert werden, da ein Zugang zu einem Geräteinneren einfach durch Lösen des Arretiermechanismus (6) und Abnehmen des Deckels (3) vom Gehäuse möglich ist.
Patent DE-102016000513-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier flexibler, schlauchartiger Gebinde
Inventor: KOCH MARTIN
IPC: F16L31/00
Filed: 2016-01-19
Granted: 2017-03-16
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden zweier Gebinde (10, 12) mit den Schritten: 1.1 Umlegen eines ersten offenen Endbereiches (22) eines ersten Gebindes (10) um einen ersten Ring (14) derart, dass eine Manschette (26) entsteht, 1.2 Umlegen eines zweiten offenen Endbereiches (24) eines zweiten Gebindes (12) um einen zweiten Ring (16) derart, dass eine weitere Manschette (28) entsteht, 1.3 Einführen des einen Ringes (16) in den jeweils anderen Ring (14) mit seinem angeschlossenen Gebinde (10) hinein, 1.4 paralleles und koaxiales Ausrichten der beiden Ringe (14, 16) zueinander, 1.5 Zuranlagebringen der Ringe (14, 16) mit dazwischen eingeklemmtem Folienmaterial (18), und 1.6 die Manschette (28), die dem Ring (16) zugehörig ist, der in den anderen Ring (14) mit seinem Gebinde (10) hineingeführt ist in Richtung der anderen am anderen Ring (14) bereits umgelegten Manschette (26) umgestülpt wird.
Patent DE-102018105861-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leiterbahnabschnitts eines Anschlussträgers, Verfahren zur Herstellung eines Anschlussträgers, und optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: DITZEL ECKHARD
IPC: H05K3/20
Filed: 2018-03-14
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung mindestens eines Leiterbahnabschnitts (21, 21', 22) eines Anschlussträgers (10). Das erfindungsgemäße Verfahren ist durch folgende Schritte gekennzeichnet:
 a) Vereinzeln einer in einer Bearbeitungsmaschine befindlichen Metallfolie (50, 50') in Transportrichtung (T) in mehrere Metallstreifen (51, 51'),
 b) zumindest abschnittsweises Vergrößern des Abstands der Metallstreifen (51, 51') zueinander in der Bearbeitungsmaschine,
 c) Vereinzeln der auf einer Trägerfolie aufgetragenen Metallstreifen (51, 51') in mehrere Leiterbahnabschnitte (21, 21', 22),
 wobei das Vereinzeln im Schritt a) und/oder im Schritt c) mittels Stanzen oder Rollstanzen oder Laserschneiden erfolgt.
Patent DE-102018201028-B3 (DE)
Title: Leiterplatte und Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte
Inventor: BOCK JOHANNES
IPC: B23C3/28
Filed: 2018-01-23
Granted: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (10) für eine elektrische Komponente, umfassend ein eine Oberfläche (18) aufweisendes, elektrisch isolierendes Substrat (12), mit wenigstens einer innerhalb des Substrats (12) ausgebildeten elektrisch leitenden Leiterbahn (14), wobei die Oberfläche (18) des Substrats (12) einen Abdichtbereich (26) aufweist, der derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass der Abdichtbereich (26) eben ausgebildet ist und/oder das Substrat (12) im Abdichtbereich (26) eine homogene Substratdicke aufweist, und auf der Oberfläche (18) des Substrats (12) eine Umspritzung angeordnet ist, die an den Abdichtbereich (26) angrenzt, wobei der Abdichtbereich zumindest abschnittsweise eine Hinterschneidung aufweist.
Patent DE-102018209495-B3 (DE)
Title: Steuerungssystem zum autonomen Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G08G1/00
Filed: 2018-06-14
Granted: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungssystem zum autonomen Betreiben eines Fahrzeugs mit einer ersten Datenschnittstelle zum Empfang von Streckeninformationen, einer mit der ersten Datenschnittstelle verbundenen ersten Steuerungseinrichtung, welche zum Erzeugen eines Zustandssignals eingerichtet ist, einer von der ersten Datenschnittstelle unabhängigen zweiten Datenschnittstelle zum Empfang von Streckeninformationen, einer mit der zweiten Datenschnittstelle verbundenen zweiten Steuerungseinrichtung, welche zum Erzeugen eines Zustandssignals eingerichtet ist, und einem mit einer elektrischen Spannungsquelle verbundenen Aktuatorsystem, welches dazu eingerichtet ist, das Fahrzeug auf Basis der Streckeninformationen zu betreiben und ein Betätigungssystem zum manuellen Betreiben des Fahrzeugs zu aktivieren, wenn eine elektrische Verbindung zwischen der Spannungsquelle und dem Aktuatorsystem unterbrochen wird. Das Steuerungssystem umfasst eine mit dem Aktuatorsystem elektrisch in Reihe geschaltete Sicherheitsschaltung mit zwei Schaltgliedern, welche jeweils mit einer der Steuerungseinrichtungen verbunden und dazu eingerichtet sind, die elektrische Verbindung zwischen dem Aktuatorsystem und der Spannungsquelle zu unterbrechen, wenn ein Pegel des jeweiligen Zustandssignals außerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt.
Patent DE-102020115082-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung des Kopfes eines Golfschlägers
Inventor: SCHÜLEIN ROBERT
IPC: A63B57/60
Filed: 2020-06-05
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung des Kopfes eines Golfschlägers. Diese enthält eine napfförmige Reinigungskammer zur Einlage des Kopfes, und ein Druckwassersystem mit zumindest einer Düse in einer ersten Düsenebene, die einen Wasserstrahl so in die Reinigungskammer einleitet, dass sich darin ein Wasserbad mit einer ersten wirbelartigen Wasserströmung ausbildet, die den Kopf des Golfschlägers turbulent umspült und in eine schnelle Rotation versetzt. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass selbst hartnäckige Verschmutzungen auf dem Golfschlägerkopf in kürzester Zeit beseitigt werden können.
Patent DE-102022001412-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hochvolt-Energiespeichers, Kurzschlusstrennelement sowie Hochvolt-Energiespeicher
Inventor: WITZENHAUSEN HEIKO
IPC: B60L3/04
Filed: 2022-04-25
Granted: 2023-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Hochvolt-Energiespeicher (10), umfassend wenigstens eine Batterie (12), welche mit einem Kurzschlusstrennelement (14) in Reihe geschaltet ist, welches einen ersten Hochvoltpfad (18) mit einer ersten Sicherung (20) und wenigstens einem ersten Schütz (22) und einen zweiten Hochvoltpfad (24) mit einer zweite Sicherung (26) und wenigstens einem zweiten Schütz (28) aufweist und der erste Hochvoltpfad (18) mit dem zweiten Hochvoltpfad (24) parallel geschaltet ist und zum Abschalten des Hochvolt-Energiespeichers (10) im Fehlerfall folgende Schritte durchgeführt werden:- Detektieren eines Überstroms in wenigstens einem der Hochvoltpfade (18, 24);- Öffnen des ersten Hochvoltpfads (18) durch das wenigstens eine erste Schütz (22), wodurch ein Stromfluss auf den zweiten Hochvoltpfad (24) kommutiert; und- in Abhängigkeit von der Art des Stromflusses ein Öffnen des zweiten Hochvoltpfades (24) erfolgt.Ferner betrifft die Erfindung ein Kurzschlusstrennelement (14) sowie einen Hochvolt-Energiespeicher (10).
Patent DE-102022004165-B3 (DE)
Title: Möbelstück mit Fitnessvorrichtung und bevorzugt mit Tischplatte
Inventor: BUHMANN ROBERT
IPC: A63B21/02
Filed: 2022-11-09
Granted: 2023-12-14
Abstract: Es wird ein Möbelstück (1) mit Fitnessvorrichtung (2) und bevorzugt mit Tischplatte (3) mit Trainingspads (4) vorgeschlagen, bei dem die Trainingspads (4) Teil der Fitnessvorrichtung (2) sind und die Trainingspads (4) an der Tischplatte (3) positionierbar sind, wobei die Trainingspads (4) eine die Tischplatte (3) umgreifende mechanische, flexible Befestigung aufweisen und die Trainingspads (4) oben und unten Druckpunkte zur Tischplatte hin aufweisen, die in Kontakt mit in der Tischplatte (3) vorhandenen Drucksensoren durch verschwenken mittels einer Kraft bringbar sind und im unbelasteten Zustand ein Drehspalt zwischen Druckpunkt und gegenüberliegendem Drucksensor vorhanden ist. Die Drucksensoren können kreis-, ovalförmig oder geradförmig ausgeführt sein. Die Trainingspads (4) nehmen alternativ einen Handgriff (15), ein Biegeelement mit Rückstellkraft, eine Massagekugel oder einen Vibrationsmotor, mittels an ihnen ausgebildeten Einsteckhülsen, die vertikal in Bohrungen des Trainingspads (4) einsteckbar und arretierbar sind auf. Weiterhin sind drehbare Massagerollen (20), deren Achse in der Ebene der Tischplatte (3) liegt, an den Trainingspads (4) befestigbar. Auch ist eine Vorrichtung (21) zum Ablegen der Trainingsgeräte an der Tischplatte vorhanden. Die Tischplatte (3) weist eine Steuereinheit, eine Verkabelung, einen Anschluss für Monitor und/oder PC, die Drucksensoren, Elektroden für Pulsmessung, EKG und Körperimpedanz sowie Induktionsplatten auf.
Patent DE-102022110569-B3 (DE)
Title: Stromschiene
Inventor: CAPPELLA GIANLUCA
IPC: H02B1/20
Filed: 2022-04-29
Granted: 2023-10-12
Abstract: Eine Stromschiene (10) aufweisend: zumindest ein elektrisch leitfähiges Stromschienenelement (11) und eine elektrisch isolierende Ummantelung (12), wobei die elektrisch isolierende Ummantelung zumindest eine erste Komponente (121) und zumindest eine zweite Komponente (122) aufweist, wobei die zumindest eine erste Komponente (121) ein Material mit einem Elastitätsmodul von größer gleich 800 N/mm2 umfasst, und wobei die zumindest eine zweite Komponente (122) ein Material mit einem Elastitätsmodul von kleiner gleich 300 N/mm2 umfasst.
Patent DE-102022200550-B3 (DE)
Title: Elektrokardiographie-Gerät ausgebildet zur Verwendung in Kombination mit einem Magnetresonanzgerät sowie Magnetresonanzgerät umfassend das Elektrokardiographie-Gerät
Inventor: BATZER ULRICH
IPC: A61B5/318
Filed: 2022-01-18
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrokardiographie-Gerät (EKG-Gerät) ausgebildet zur Verwendung in Kombination mit einem Magnetresonanzgerät umfassendeine Trägereinheit,eine Empfangseinheit ausgebildet zur Anbringung an die Trägereinheit,eine Elektrode,eine Elektrodenleitung verbindend die Elektrode mit der Empfangseinheit,wobei die Elektrodenleitung zumindest teilweise durch ein formbares Führungselement stabilisiert wird.
Patent DE-102022200914-B3 (DE)
Title: Beschichtungskammer mit Erfassung des Substratabstands und Verfahren zur Beschichtung von Substraten
Inventor: BORODIN SERGIY
IPC: C23C14/56
Filed: 2022-01-27
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschichtungs- sowie ein Verfahren zur Beschichtung von Substraten mit einer Abstandserfassung für die Substrate.