baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008011359-U1 (DE)
Title: Winde, insbesondere Hubwinde
IPC: B66C23/62
Filed: 2008-08-27
Abstract: Winde, insbesondere Hubwinde für einen Kran, zum mehrlagigen Auf- und Abwickeln eines Zugmittels, dadurch gekennzeichnet, dass nahe der Winde eine gesteuerte Zugmittelführung angeordnet ist, die während des Auf- und Abwickelns des Zugmittels in jeder Wickellage derart nachführbar ist, dass das Zugmittel immer annähernd senkrecht zur Windenoberfläche auf- bzw. abgewickelt wird.
Patent DE-202008013240-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Rückenbeschwerden, insbesondere Therapiestuhl
IPC: A63B22/06
Filed: 2008-10-08
Abstract: Trainingsgerät
(1) mit einem Grundgestell zum ortsfesten trainieren einer Person,
an welchem fortlaufend rotatorisch bewegbare Betätigungselemente
(2, 3) für jeweils ein Beinpaar und/oder ein Armpaar angeordnet
sind, mit einer Anzeigevorrichtung (4) zur Darstellung von Trainingsparametern,
dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Grundgestell (6) eine auf einer
Aufstellfläche stehende, stuhlartige Sitzeinheit (5) verbunden
ist.
Patent DE-202008016945-U1 (DE)
Title: Zusatzeinrichtung für eine Richtfunkantenne mit Verkleidung
IPC: H01Q1/42
Filed: 2008-12-20
Abstract: Zusatzeinrichtung
für eine an einem Antennenträger (2) montierte
Richtfunkantenne (1) hinter einer Antennenverkleidung (3), dadurch
gekennzeichnet, dass sie aus einem ebenen Schirm (4) und einer Schirmhalterung
(5) besteht, mit der der Schirm (4) an dem Antennenträger
(2) der Richtfunkantenne (1) und derart angeordnet ist, dass das
beim Senden der Richtfunkantenne (1) von der Verkleidung (3) reflektierte
Strahlenbündel nahezu senkrecht auf die Schirmebene (10)
trifft, und die in der Schirmebene (10) liegende Fläche
des Schirms (4) so groß ist, dass sie das reflektierte
Strahlenbündel nahezu vollständig auffängt.
Patent DE-202009003649-U1 (DE)
Title: Mechanische Verbindung für Zahnriemen
IPC: F16G3/00
Filed: 2009-03-14
Abstract: Mechanische Verbindung für Zahnriemen von der Art, die eingesetzt wird, um einen Zahnriemen öffnen und schließen zu können, der mit Verstärkungskabeln ausgestattet ist, im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem vorzugsweise metallischen Scharnier (1) aufgebaut ist, das sich um eine Achse (2) dreht und das an seinen Enden Leisten (3) aufweist, an welchen die Enden der Verstärkungskabel (4) befestigt werden, wobei das Scharnier (1) derart in den Körper des Zahnriemens (6) eingefügt ist, dass die Achse (2) des Scharniers mit der Mitte eines Zahns (7), die eine Schnittlinie entlang der Scharnierverbindung (8) darstellt, übereinstimmt und die Befestigungsleisten (3) der Kabel (4) mit den angrenzenden Zähnen (9 und 10) übereinstimmen.
Patent DE-202009005451-U1 (DE)
Title: Konstruktion zur Anbringung einer Dämmung
IPC: E04B1/74
Filed: 2009-04-08
Abstract: Konstruktion  a) zum Anbringen einer  b) Schalungskonstruktion an einer Wand  c) wobei die Konstruktion  d) zur Aufnahme einer Dämmung geeignet sein soll  dadurch gekennzeichnet, dass  e) ein Montageholz (1)  f) über ein Abstandselement (2)  g) und ein Befestigungselement (3)  h) an der Mauer befestigt wird
Patent DE-202009010982-U1 (DE)
Title: Windschutz mit Klimazone
IPC: A45F3/00
Filed: 2009-08-13
Abstract: Windschutz mit Klimazone, dadurch gekennzeichnet, dass dieser ganz oder teilweise aus Windschutznetz (1) besteht das eine Windbrechung von 70%–90% aufweist, und die Stangen (2) und die Abspannungen (3) wie bei den herkömmlichen Camping- und Strandwindschutzen besteht.
Patent DE-202009010998-U1 (DE)
Title: Fahrsystem für horizontal verschiebbare Dachatelierfenster
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-08-17
Abstract: Fahrsystem für horizontal verschiebbare Dachatelierfenster, die insbesondere für die Montage in Öffnungen von schrägen Dächern bestimmt sind und aus mindestens einem Fensterflügel (1) bestehen, der beweglich in einen fest auf dem Dach im Bereich der Dachöffnung angebrachten Einsetzrahmen (2) gesetzt ist, wobei das Fahrsystem aus Laufwagen (3 und 4), die Bestandteil der Fensterflügel (1) sind, und aus Führungsschienen (5 und 6), die Bestandteil des Einsetzrahmens (2) sind, besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf der unteren waagerechten Seite des Einsetzrahmens (2) waagerecht die untere tragende Führungsschiene (5) angebracht ist, die über mindestens einen unteren Laufwagen (3) das Gewicht des Fensterflügels (1) sowohl in Richtung der Neigung der schrägen Dachfläche als auch senkrecht zu ihr auffängt, und  dass auf der oberen waagerechten Seite des Einsetzrahmens (2) die obere stützende Führungsschiene (6) angebracht ist, die mittels mindestens eines oberen Laufwagens (4) das Gewicht des Fensterflügels (1) nur in Richtung senkrecht zur...
Patent DE-202009014923-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Aufhängen eines Vorhanges sowie Wagen zum Anschließen eines Vorhanges
IPC: A47H13/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Einrichtung zum Aufhängen eines Vorhanges, insbesondere eines Flächenvorhanges (2), umfassend eine Schiene (3) mit einem in Richtung zu dem aufzuhängenden Vorhang (2) hin offenen, hinterschnittenen Kanal (4) sowie umfassend einen in dem Kanal (4) in Längsrichtung desselben bewegbar gehaltenen Wagen (6) mit einem Vorhanghalteteil (8) zum Anschließen eines aufzuhängenden Vorhanges (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Wagen (6) über zwei innerhalb des Kanals (4) der Schiene (3) angeordnete Endstücke (7, 7.1) verfügt, welche Endstücke (7, 7.1) Stützmittel (9, 9.1) zum Abstützen derselben innerhalb des Kanals (4) aufweisen, und dass zwischen den Endstücken (7, 7.1) das Vorhanghalteteil (8), ebenfalls in dem Kanal (4) befindlich, gehalten ist.
Patent DE-202009016531-U1 (DE)
Title: Leistungselektronische Baugruppe und Wechselrichteranordnung
IPC: H01L23/36
Filed: 2009-12-04
Abstract: Leistungselektronische Baugruppe mit mindestens einer Treiberschaltung, mindestens einem Controller, einer Wärmesenke, sowie Stromverbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Treiberschaltung und der Controller auf der Oberseite der Wärmesenke und die Stromverbindungen auf der Unterseite der Wärmesenke angeordnet sind.
Patent DE-202009016914-U1 (DE)
Title: Transportsystem mit selbstfahrenden Transportfahrzeugen ohne jegliche eigene Intelligenz
IPC: G08G9/00
Filed: 2009-12-01
Abstract: Selbstfahrendes Transportfahrzeug (10) mit: einer Antriebseinheit (40); einem vorzugsweise aufladbaren Energiespeicher (44), der mit der Antriebseinheit (40) verbunden ist; mindestens drei Laufrädern (28); einem Fahrgestell (22); einem passiven Lenkmechanismus (30), der vorzugsweise mit mindestens zwei drehbar im Fahrgestell (22) gelagerten Laufrädern (28) verbunden ist und der es ermöglicht, dass das Transportfahrzeug (10) einem mechanisch mittels einer Fahrschiene (14, 16) vorgegebenen Fahrweg folgt, wobei der Fahrweg aus einer Vielzahl von möglichen Fahrwegen durch eine externe Fahrwegsteuerung (200) vorgegeben wird, die den Fahrweg durch Aktivieren und Deaktivieren von Fahrwegänderungseinrichtungen (70) bestimmt; einer Steuerungseinheit (42), die eine Energiezufuhr (46) zur Antriebseinheit (40) steuert; und mindestens einem Näherungssensor (34), der derart angeordnet ist, dass in einer Fahrtrichtung (36) des Transportfahrzeugs (10) gelegene Hindernisse erfassbar sind, um ein Signal (48) an die Steuerungseinheit (42) zu senden, das die Steuerungseinheit (42) veranlasst, bei einer Unterschreitung eines wählbaren Mindestabstands des Transportfahrzeugs (10) relativ zu einem erfassten Hindernis...
Patent DE-202009017072-U1 (DE)
Title: Präsenz- oder Bewegungsmelder
IPC: G01P13/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: Präsenz- oder Bewegungsmelder, der eine Stromversorgungsschaltung (11), eine Sensorschaltung (12) mit einem Sensor (29) zum Erfassen der Präsenz oder der Bewegung und eine Auswerteschaltung (13) zum Auswerten des Sensorsignals und zum Schalten wenigstens eines elektrischen Verbrauchers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgungsschaltung (11) wenigstens einen Versorgungskondensator (14) aufweist, der die Stromversorgung mit einer Versorgungsspannung für die Sensorschaltung und die Auswerteschaltung bildet, welche Versorgungsspannung (U V ) k1einer ist als die wechselförmige Netzspannung, an welcher der Melder angeschlossen ist, und dass die Stromversogungsschaltung mit einer Synchronisationsschaltung (15) versehen ist, die ein Aufladen des Versorgungskondensators durch Synchronisation der Netzspannung bewirkt derart, dass ein Aufladen des Versorgungskondensators in einem Zeitabschnitt (16) erfolgt, in der die tatsächliche Spannung der Netzspannung kleiner ist als die maximale Speisespannung des Versorgungskondensators (14).
Patent DE-202010000066-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit Verriegelungen
IPC: F16B1/02
Filed: 2010-01-20
Abstract: Gehäuse mit Verriegelungen, umfassend:  – ein Gehäuse (1); und  – wenigstens zwei Verriegelungen (2), die am Gehäuse (1) angeordnet sind, wobei jede Verriegelung (2) folgendes umfasst:  – eine Grundplatte (21), die eine Unterwand (211) und zwei Seitenwände (212) umfasst, wobei die beiden Seitenwände (212) symmetrisch an den beiden Seiten der Unterwand (211) angeordnet sind, wobei die Unterwand (211) und die beiden Seitenwände (212) einen Aufnahmeraum (213) definieren;  – ein Festhalteelement (23), das an einem Ende mit der Grundplatte (21) gelenkig verbunden ist und ein Eingriffsteil (232) aufweist;  – ein Federelement (24), das sich an einem Ende gegen die Grundplatte (21) und am anderen Ende gegen das Festhalteelement (23) abstützt, wobei sich das Federelement (24) im Aufnahmeraum (213) befindet; und  – ein Verriegelungselement (22), das sich im Aufnahmeraum (213) befindet und ein Verriegelungsteil (221) aufweist, das sich konturgemäß an die Form des Eingriffsteils (232) anpasst,...
Patent DE-202010000068-U1 (DE)
Title: Verwindungssteifes, elektrisches Heizelment in Plattenform
IPC: F24D13/02
Filed: 2010-01-20
Abstract: Verwindungssteifes, elektrisches Heizelement in Plattenform, dadurch gekennzeichnet, dass in einem trogförmigen Gehäuse (3) zwei Isolationsplatten (1) mit einem dazwischenliegenden Heizgewebe (4) in das Gehäuse (3) mittels eines Klebstoffes (2) eingeklebt ist und zwischen Heizgewebe (4) und elektrischer Zuleitung (7) mehrere elektrische Kontaktstellen (5) vorhanden sind.
Patent DE-202010002211-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einleitung von Gas in Flüssigkeit
IPC: A01K63/04
Filed: 2010-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Einleitung von Gas in Flüssigkeit, gekennzeichnet durch eine Flüssigkeitsleitung (2), die zumindest teilweise unter einem Flüssigkeitsspiegel angeordnet ist, eine Flüssigkeitspumpe (3), die in der Flüssigkeitsleitung (2) angeordnet ist und mittels der Flüssigkeit von einer Eingangsseite (4) der Flüssigkeitsleitung (2) zu einer Ausgangsseite (5) derselben pumpbar ist, und einer Gasanschlussleitung (9), die an die Flüssigkeitsleitung (2) angeschlossen ist und durch die hindurch mittels einer die Flüssigkeitsleitung (2) durchströmenden Flüssigkeitsströmung Luft von einer oberhalb der Flüssigkeitsoberfläche angeordneten Leitungsöffnung (10) in die Flüssigkeitsleitung (2) einsaugbar ist.
Patent DE-202010003166-U1 (DE)
Title: Geruchsverschluss zum Einsatz in einem Abfluss eines Beckens
IPC: E03D13/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Geruchsverschluss zum Einsatz in einem Abfluss eines Beckens, insbesondere eines Urinalbeckens, mit einem Sammelraum (1), der wenigstens eine oberseitige Einlauföffnung (2) aufweist, wobei der Sammelraum (1) einen Boden (7) und eine daran angrenzende umlaufende Wandung (8) mit zumindest einer seitlichen Auslassöffnung (9), die auf der dem Sammelraum (1) abgewandten Seite von einer Membran (10) oder Folie abgedeckt ist, aufweist und wobei der Boden (7) zumindest im Bereich einer Auslassöffnung (9) zur Auslassöffnung (9) hin schräg geneigt verlaufend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Wandung (8) des Sammelraumes (1) unter Bildung eines Wandungsbereiches (12) nach unten hin über den Boden (7) des Sammelraumes (1) hinaus erstreckt und dass der Wandungsbereich (12) zumindest mit seinem unteren Rand in einer ringförmigen Nut (13), die eine Nutinnenwand (14), eine Nutaußenwand (15) und eine von der Nutinnenwand (14) umgebene Ablauföffnung (16) aufweist, angeordnet ist, wobei der Wandungsbereich (12) sowohl zur Nutinnenwand (14) als auch...
Patent DE-202010003676-U1 (DE)
Title: Leuchtflächenanzeige
IPC: F21V23/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Leuchtflächenanzeige (1) mit einem Anzeigefeld (2), einer eine Elektrolumineszenzfolie (3) als Lichtquelle für das Anzeigefeld (2) aufweisenden Beleuchtungsvorrichtung (4) und einer Befestigungsvorrichtung (5) zur Befestigung der Leuchtflächenanzeige (1) auf einem Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (5) eine zumindest einen Dauermagneten (7) aufweisende Magnetanordnung (6) umfasst, mittels derer die Leuchtflächenanzeige (1) an einem magnetisierbaren Untergrund festlegbar ist.
Patent DE-202010006616-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Komissionieren flächiger Gegenstände
IPC: B65G47/10
Filed: 2010-05-08
Abstract: Anordnung zum Kommissionieren flächiger Gegenstände (12), insbesondere von Möbelteilen, umfassend  – einen Manipulator (14), welcher auf einer Fahrbahn (18), insbesondere auf einem Schienenstrang an dem Kopfende (20) einer Mehrzahl von im Wesentlichen senkrecht zu der Fahrbahn (18) ausgerichteten Transportbahnen (22.1–22.8) vorbei bewegbar ist,  – eine Abförderbahn (24),  – eine Ablagefläche (26), welche auf der zur Abförderbahn (24) weisenden Seite des Manipulators (14) angeordnet und auf der Fahrbahn (18) bewegbar ist,  – eine Fördervorrichtung (32), durch welche ein Reservestapel (30.3) von Gegenständen (12) in eine vordere Position (34.3) einer Transportbahn (22.3) transportierbar ist,  – eine an dem Manipulator (14) angebrachte Greifvorrichtung (46), welche dazu bestimmt ist, einen obersten Gegenstand (12) eines Stapels (28) von Gegenständen (12) zu greifen.
Patent DE-202010009140-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung von Luftblasen in Flüssigkeiten
IPC: B03D1/20
Filed: 2010-06-16
Abstract: Anordnung zur Erzeugung von Luftblasen in Flüssigkeiten innerhalb physikalischer Prozesse, bei denen Luftblasen zur Abscheidung in den Flüssigkeiten enthaltener Feststoffpartikel benötigt werden,  die einen Hauptprozessbehälter (1) aufweist, in die die zu behandelnde Flüssigkeit über eine Zulaufleitung (2) eingeführt wird, der die zu Durchführung des physikalischen Prozesses benötigten Luftblasen zugeführt werden,  wobei zur Erzeugung dieser Luftblasen ein Diffusor (5) vorhanden ist, in dessen Eingang ein Teil der aus dem Hauptprozessbehälter ausgeförderten behandelten Flüssigkeit geführt ist und dessen Düsenanordnung über eine Luftzufuhröffnung verfügt,  wobei sein Ausgang mit der bereits genannten Zulaufleitung (2) des Hauptprozessbehälters (1) derart verbunden ist,  dass die im Diffusor (5) aus der Einsaugung von Luft in den durch den Diffusor (5) geführten Teil der bereits behandelten Flüssigkeit entstehenden Luftblasen in den Zulaufstrom der zu behandelnden Flüssigkeit injiziert werden.
Patent DE-202010010689-U1 (DE)
Title: Variable Biergarten-Klappstuhl-Blockierung
IPC: A47C4/04
Filed: 2010-07-27
Abstract: Die variable Biergarten-Klappstuhl-Blockierung ist dadurch gekennzeichnet, daß eine Platte mit zwei Langlöchern versehen ist.
Patent DE-202010011211-U1 (DE)
Title: Masten allgemein und im Speziellen für Hopfenmasten
IPC: E04H12/22
Filed: 2010-08-10
Abstract: Der Schutzanspruch besteht darin, die Holzmasten vor Fäulnis zu schützen.  Die Besonderheiten ergeben sich im einzelnen wie folgt:  1. Der Fundamentfuss erfüllt den Zweck, die Holzmasten vor Feuchtigkeit zu schützen.  2. Durch Entzug der Feuchtigkeit wird eine lange Lebensdauer der Holzmasten erreicht.  Das Betonrohr steht über dem Erdreich, sodass kein Wasser an die Masten kommt.  3. Der Holzmast ist stärker als das Betonrohr, somit ist gewährleistet, dass kein Regenwasser in das Betonrohr sickert.  4. Die gleiche Wirkung kann mit einem Rohr aus Stahl erzielt werden. Dieses sollte jedoch um eine Korrosion zu vermeiden, galvanisch behandelt sein oder mit einer Farbgrundierung versehen werden.  5. Die Verbindungsstelle kann als zusätzlichen Schutz noch mit Silikon abgedichtet werden.  6. Der Fundamentfuss besteht aus Schleuderbeton, versehen mit Baustahl, im oberen Bereich ist er zusätzlich mit einem Stahlring versehen um eine bessere Stabilität zu erreichen.  7. Durch...
Patent DE-202010012455-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Einbaufertiger
IPC: E01C19/48
Filed: 2010-09-10
Abstract: Fahrbarer Einbaufertiger, für den Einbau von aus Bodendeckmaterial bestehenden Kunststoffbelägen, elastischen Tragschichten oder Bodenestrich, wobei der Einbaufertiger eine Glättbohle für das Abziehen des Bodendeckmaterials aufweist, und die Glättbohle in ihrer vertikalen Lage durch eine Höhenverstellvorrichtung verstellbar ist und der Einbaufertiger eine Tasteinheit mit einem Tastfuß aufweist, welcher das Bodenniveau neben dem Einbaufertiger abtastet und die Tasteinheit über die Höhenverstellvorrichtung derart auf die Lage der Glättbohle einwirkt, sodass insbesondere ein ebenerdiger Anschluss des Bodendeckmaterials an das Bodenniveau erfolgt, und die Tasteinheit (4) einen von einem Tastträger (41) gehaltenen Tastfuß (40) umfasst, der Tastträger (41) an einem Trägergelenk (42) gelenkig gehalten ist und der Tastträger (41) mit einer Sensor- oder Schalteinheit (5) entsprechend der Lage des Tastträgers (41) zusammenwirkt.
Patent DE-202010015255-U1 (DE)
Title: Ständerhülle für ein elektronisches Lesegerät
IPC: F16M13/06
Filed: 2010-11-09
Abstract: Ständerhülle aus Leder, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:  eine erste Abdeckplatte (1) zm Aufnehmen eines elektronischen Lesegeräts (4) entsprechender Größe, welche Abdeckplatte (1) gegenüberliegende erste Seitenränder (101) und gegenüberliegende zweite Seitenränder (102) hat;  eine zweite Abdeckplatte (2), die entsprechend der Größe der ersten Abdeckplatte (1) ausgebildet ist; und  eine Verbindungseinheit (3), die zwischen der ersten Abdeckplatte (1) und der zweiten Abdeckplatte (2) verbunden ist, welche Verbindungseinheit (3) ein erstes Ende (31), das schwenkbar mit der ersten Abdeckplatte (1) verbunden ist, und ein Ende (32) aufweist, das scharnierartig an einem Seitenrand der zweiten Abdeckplatte (2) befestigt ist, so dass die erste Abdeckplatte (1) relativ zur zweiten Abdeckplatte (2) schwenkbar ist und selektiv zwischen einer Aufnahmestellung, wo die erste Abdeckplatte (1) eng an der zweiten Abdeckplatte (2) anliegt, und einer Mehrzahl von geneigten Stellungen einstellbar ist, wo eine der ersten Seitenränder (101) und der zweiten Seitenränder (102) der ersten...
Patent DE-202011000871-U1 (DE)
Title: Tragbares Winkel-Schlagwerkzeug
IPC: B25B21/02
Filed: 2011-04-14
Abstract: Tragbares Winkel-Schlagwerkzeug, umfassend:  ein Gehäuse;  einen in dem Gehäuse befindlichen Motor mit einer Motorwelle; und  einen Getriebemechanismus, umfassend: eine Übertragungsstange, die sich entlang einer Längsachse X erstreckt, eine Spindel, die sich entlang einer Achse Y erstreckt, die senkrecht zur X-Achse steht, eine Schlagbaugruppe, die eine Abtriebswelle antreibt und mit der Spindel verbunden ist, ein erstes Getriebeelement, das an einem Ende der Übertragungsstange positioniert ist und in ein zweites Getriebeelement eingreift, das an einem Ende der Spindel positioniert ist, und ein Ritzel, das am anderen Ende der Übertragungsstange positioniert ist und in ein Zahnrad eingreift, das an der Motorwelle positioniert ist;  wobei sich in der Richtung der Y-Achse die Schlagbaugruppe und die Spindel an einer Seite des zweiten Getriebeelements befinden, und sich die Längsachse X der Übertragungsstange an der anderen Seite des zweiten Getriebeelements befindet.
Patent DE-202011003686-U1 (DE)
Title: Sicherheitsleuchte für Kraftfahrzeuge
IPC: F21W107/10
Filed: 2011-03-08
Abstract: Sicherheitsleuchte (Safety Light) für Kraftfahrzeuge dadurch gekennzeichnet dass sie schnell, einfach und sicher mittels Saugteller auf dem Autodach befestigt werden kann.
Patent DE-202011050075-U1 (DE)
Title: Zwei-Wege-Mehrschicht-Teleskop-Zigarrenaufbewahrungsröhre
IPC: A24F15/10
Filed: 2011-05-09
Abstract: Zwei-Wege-Mehrschicht-Teleskop-Zigarrenaufbewahrungsröhre, aufweisend: einen Aufnahme-Hauptkörper (10), der als Hohlzylinder ausgebildet ist; wenigstens zwei Ringsitze (20), die an den jeweiligen Enden des Aufnahme-Hauptkörpers (10) angeordnet und umfangsseitig mit einer Mehrzahl von Durchgangsbohrungen (221) versehen sind; zwei Teleskopröhren (30), die endseitig mit je einem Teleskopröhren-Außengewinde (31) versehen und auf den Aufnahme-Hauptkörper (10) aufsetzbar sind; wenigstens zwei elastische Halteringe (40), die als C-förmiges elastisches Stück ausgeführt sind, wobei jedes der elastischen Halteringe (40) eine Mehrzahl von nach innen vorspringenden Ausbuchtungen (41) aufweist, die in die jeweiligen Durchgangsbohrungen (221) der Ringnuten (22) eingreifen; eine untere Aufnahmeeinheit (60), die auf das Teleskopröhren-Außengewinde (31) einer entsprechenden Teleskopröhre (30) aufschraubbar ist; ein Zwischenstück (70), das als Hohlring ausgeführt und an seinen beiden Enden mit einem ersten Zwischenstück-Innengewinde (71) bzw. einem zweiten Zwischenstück-Innengewinde (72) versehen ist, wobei das Zwischenstück (70) mit seinem ersten Zwischenstück-Innengewinde (71) auf das Teleskopröhren-Außengewinde (31) einer anderen Teleskopröhre...
Patent DE-202011101816-U1 (DE)
Title: Obsthalter
IPC: A47J17/10
Filed: 2011-06-15
Abstract: Haushaltswerkzeug zum Festhalten grösserer Obst- und Gemüsefrüchte, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Haltegriff vier Spiesse parallel – mit gleichem Abstand zueinander eingearbeitet sind.
Patent DE-202011102744-U1 (DE)
Title: Druckbelastbarer Segmentspeicher
IPC: F17C1/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: Druckbelastbarer Speicher, bestehend aus einem oder mehreren lösbar miteinander verbundenen Speichersegmenten (2), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Segment durch einen zur Aufnahme des zulässigen Befülldrucks ausgestalteten Mantel (3) und zwei gegenüberliegende, nicht druckstabile oder offene Stirnflächen (4) begrenzt ist, wobei die Segmente (2) an den Stirnflächen (4) aneinander gesetzt sind, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die beiden äußeren Stirnflächen eines aus einem oder mehreren aneinander gesetzten Segmenten aufgebauten Speichers durch eine den Befülldruck aufnehmende Konstruktionen abgeschlossen werden.
Patent DE-202011104243-U1 (DE)
Title: Schnittblumentransporttasche  "Pauli"
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-08-06
Abstract: Schnittblumentransporttasche ”Pauli”  ist dadurch gekennzeichnet,  dass die Transport- und Tragetasche 4-eckig ist, aus robustem Karton besteht, ein doppeltkartonierter Boden und 2 Kordeltragehenkel hat. Farbe braun glänzend.  Der Boden ist dadurch gekennzeichnet, dass  – die Abmessungen 15 × 15 cm betragen  und doppeltkartoniert ist.  Die 4 Seiten sind dadurch gekennzeichnet, dass  – die Abmessungen jeweils 15 × 15 × 14 cm betragen und aus stabilem, nicht umknickbarem Karton bestehen,  – 2 gegenüberliegende Seiten jeweils 2× oben durchlocht sind. Löcher ⌀ 0,5 cm/1,5 cm weg vom oberen Rand der Tasche mit 1,5 cm Abstand zum seitlichen Rand,  – Topumschlag am oberen Rand, nach innen: 4 cm.  Die 2 Kordeltragehenkel sind dadurch kennzeichnet, dass  – sie durch die 4 Löcher gezogen und am Ende in der Innenseite der Tasche geknotet sind.  Abmessungen jeweils: 0,7 cm dick und 85 cm lang.
Patent DE-202011105008-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Emissionen in der Abluft  von galvanischen Bädern
IPC: C25D21/04
Filed: 2011-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von verunreinigter Abluft galvanischer Bäder, mit einem Gehäuse und einer im Gehäuse angeordneten, die Abluft reinigende Station, dadurch gekennzeichnet, dass keine Reinigung durch besprühen der Abluft mittels Spühdüsen erreicht wird.