baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10233075-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: STARKE CORD
IPC: H01R13/622
Filed: 2002-07-19
Granted: 2004-07-22
Abstract: Elektrischer Steckverbinder mit einem eine Gewindehülse (3) ausbildenden Steckerteil (1) zum Aufschrauben einer Überwurtmutter (4) eines mit dem Steckerteil (1) zusammensteckbaren Schraubsteckerteils (2), wobei das Außengewinde (5) der Gewindehülse (3) an seinem Außendurchmesser mindestens einen in Steck- bzw. Aufschraubrichtung vorgesehene gewindefreien Bereich (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf den gewindefreien Bereich (7) des Außengewindes (5) ein daran in seinem Umfang angepasstes Innengewinde (6) der Überwurfmutter (4) einsteckbar und festdrehbar ist.
Patent DE-10243305-B4 (DE)
Title: Schwenkauslauf für Sanitärarmaturen
Inventor: KRUCK STEFAN
IPC: E03C1/04
Filed: 2002-09-13
Granted: 2010-07-22
Abstract: Schwenkauslauf für Sanitärarmaturen, mit  1.1 einem fest zu montierenden Sockel (1),  1.2 einem diesem gegenüber verschwenkbaren einen Auslauf (9) aufweisenden Auslaufkörper (8),  1.3 dessen Innendurchmesser dem Außendurchmesser des Sockels (1) entspricht,  1.4 einem Ringraum zwischen dem Sockel (1) und dem Auslaufkörper (8), sowie mit  1.5 einem bogenförmig ausgebildeten Einsatz (6) in dem Ringraum, wobei  1.6 der Einsatz (6) gegenüber dem Auslaufkörper (8) unverdrehbar festlegbar ist,  1.7 auf einem Fuß (5) des Sockels (1) angeordnet ist und  1.8 mit seinen beiden Stirnflächen (7) mit einem Anschlagvorsprung (4) an dem Sockel (1) zur Begrenzung der Schwenkbewegung zusammenwirkt.
Patent DE-10244435-B4 (DE)
Inventor: MANZ GERD RAINER
IPC: A43B13/12
Filed: 2002-09-24
Granted: 2006-02-16
Abstract: The unit (41) has a lower sliding surface arranged below an upper sliding surface to be slideable in two directions. A projection is arranged on one of the two surfaces for engaging corresponding recesses (45) on the other surface to limit sliding movement of the sliding surface with respect to the other sliding surface. The lower sliding surface has the projection for engaging the recess of the upper sliding surface. Independent claims are also included for the following: (a) a sole for an article of footwear (b) an article of footwear including an upper and a sole.
Patent DE-10246865-B4 (DE)
Title: Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER JOCHEN DIPL ING
IPC: B62D25/20
Filed: 2002-10-08
Granted: 2011-07-14
Abstract: Strukturbauteil (1) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem aktivierbaren Aktuator (5, 6) aus einer Formgedächtnislegierung, der unmittelbar an oder in dem Strukturbauteil angeordnet ist, sowie mit einem Element (7) zur Aktivierung des Aktuators, wobei der Aktuator (5, 6) bei seiner Aktivierung seine Form ändert und hierbei in dem Strukturbauteilkörper eine derartige Vorspannung erzeugt, die einer Krafteinwirkung durch einen bei einem Crash aufstoßenden oder eindringenden Körper entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (5, 6) entlang und in das in Profilform ausgebildete Strukturbauteil angeordnet ist, wobei der Aktuator (5, 6) wenigstens mit seinen Endpunkten fest mit dem Strukturbauteil (1) verbunden ist, und dass das Element (7) zur Aktivierung des Aktuators (5, 6) einen Spannungsaufgeber zur spannungsinduzierten Aktivierung umfasst, der mit dem Aktuator (5, 6) verbunden ist.
Patent DE-10256303-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Umrechnungsfaktors zur Bestimmung einer von einem Bedruckstoff in einer Druckmaschine zurückgelegten Wegstrecke
Inventor: PIEREL FRANK
IPC: G03G15/00
Filed: 2002-12-03
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Umrechnungsfaktors, mit dem zur Bestimmung einer von einem Bedruckstoff in einer Druckmaschine zurückgelegten Wegstrecke Takte eines Drehwinkelgebers (7), welcher den Vortrieb eines endlos umlaufenden Transportbandes (2), vorzugsweise die Drehung eines rotierenden Antriebselementes (5) für das Transportband (2), signalisiert, in ein Längenmaß umrechenbar sind, indem die Anzahl der Drehwinkelgebertakte, die bei einem vollständigen Umlauf des eine geschlossene Schlaufe bildenden Transportbandes (2) anfallen, ermittelt wird und mit der bekannten Gesamtlänge des Transportbandes (2) ins Verhältnis gesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zu einer automatischen Ermittlung des Umrechnungsfaktors ein am Transportband (2) bestehendes Merkmal in Form einer zur Ausbildung der geschlossenen Schlaufe des Transportbandes (2) vorhandenen Verbindungsnahtstelle der miteinander verbundenen Enden des Transportbandes (2) als Markierung genutzt wird, die aufgrund geringerer Transparenz des Transportbandes (2) an dieser Nahtstelle mit einem optischen Sensor erkannt wird.
Patent DE-10261454-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung mit sicherem Halt
Inventor: FAABORG ANDREAS
IPC: H02P3/18
Filed: 2002-12-31
Granted: 2010-04-08
Abstract: Motorsteuerung (1) mit einer dem Motor zugeordneten Steuereinrichtung (2) und einer Sicherheitsvorrichtung (4) zur Gewährleistung eines sicheren Halts des Motors (3) in Abhängigkeit von einem Haltsignal, durch das eine Sicherheits-Schaltvorrichtung (20–22) betätigbar ist, die die Betriebsspannung eines in der Steuereinrichtung (2) vorgesehenen Schaltimpuls-Treibers (14), über den den Steueranschlüssen steuerbarer Halbleiterschaltelemente im Stromkreis des Motors (3) Schaltimpulse zuführbar sind, und die Zuführung der Schaltimpulse nach Erhalt des Haltsignals über eine Verzögerungseinrichtung (23, 24) verzögert unterbricht,  – wobei die Sicherheits-Schaltvorrichtung (20–22) innerhalb der Motorsteuerung (1) mit der Steuereinrichtung (2) verbunden ist und die Verzögerungseinrichtung (23, 24) über einen außerhalb der Motorsteuerung (1) zugänglichen Anschluss (42, 43) durch das Haltsignal auslösbar ist,  – wobei die Sicherheits-Schaltvorrichtung (20–22) ein Relais (20) und Transistoren (21, 22) als Schaltelemente aufweist,  – wobei das Relais (20) einen im Betriebsstromkreis (33) des Schaltimpuls-Treibers (14) liegenden, im Normalbetrieb geschlossenen Kontakt (29) aufweist, und  – wobei...
Patent DE-10262033-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum einfachen Bedienen, Warten und/oder Konfigurieren eines elektrofotografischen Druck- oder Kopiersystems
Inventor: BRAUN PETER DIPL ING
IPC: G03G15/00
Filed: 2002-10-28
Granted: 2011-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Konfigurieren eines elektrofotografischen Druck- oder Kopiersystems (12). In einer Datenbank (52) werden ein erster Datensatz und mindestens ein zweiter Datensatz gespeichert, wobei der erste Datensatz zumindest dem Betrag eines ersten Einstellwertes und der zweite Datensatz zumindest dem Betrag eines zweiten Einstellwertes enthält. Ein erstes Programmelement (46) liest mit Hilfe von Datenbankabfragebefehlen den Betrag des ersten Einstellwerts und den Betrag des zweiten Einstellwerts aus der Datenbank (52) aus. Es werden Daten mit dem Betrag des ersten Einstellwerts und mit dem Betrag des zweiten Einstellwerts zu einer ersten Datenverarbeitungsanlage (14) einer Bedieneinheit des Druck- oder Kopiersystem (12) übertragen, wobei die Daten einem durch die erste Datenverarbeitungsanlage (14) abgearbeiteten zweiten Programmelement (21) zugefuhrt werden. Mit Hilfe eines zweiten Programmelements (21) werden die Daten über eine Datenverbindung (26, 24) von der ersten Datenverarbeitungsanlage (14) zu einer zweiten Datenverarbeitungsanlage (18) des Druck- oder Kopiersystems (12) übertragen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren, eine Anordnung sowie eine grafische Benutzeroberfläche (62) zum einfachen Bedienen, Warten und/oder Konfigurieren eines elektrofotografischen Druck- oder Kopiersystems (12).
Patent DE-10301321-B4 (DE)
Title: Abzugsvorrichtung
Inventor: HERSCHBACH CHRISTOF
IPC: B29C48/32
Filed: 2003-01-15
Granted: 2010-02-18
Abstract: Abzugsvorrichtung für eine im Blasverfahren hergestellte Folie mit mindestens einer Luftwendestange,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Oberfläche der Luftwendestange zumindest teilweise aus gesintertem Material besteht,  – dass die Oberflächenbereiche der Luftwendestange, die die Randbereiche der Folie führen, aus gesintertem Material bestehen und  – dass im Mittelbereich der Folie die Luftwendestange mit Kupfer, einer Kupferlegierung oder Messing beschichtet ist oder aus einem dieser Materialien besteht.
Patent DE-10312093-B4 (DE)
Title: Drehfallenschloss
Inventor: DIGEL MICHAEL
IPC: E05B65/19
Filed: 2003-03-19
Granted: 2007-12-06
Abstract: Drehfallensschloss
(1), beispielsweise eines Kofferraumschlosses für ein Kraftfahrzeug, mit einer
elektromotorischen Öffnungsbetätigung der
Drehfalle (3) mittels einer Sperrklinke (4), wobei die Drehfalle
(3) mit der Sperrklinke (4) zusammenwirkt und die Sperrklinke (4) über ein
Steuerelement (35) mittels des Elektromotors (13) in ihre Freigabestellung
auszusteuern ist, wobei das Steuerelement (35) entgegen Aussteuerrichtung
(r) des Steuerelements (35) mit einem Getriebeelement (36) verbunden ist,
auf welches Getriebeelement (36) der Elektromotor (13) einwirkt,
dadurch gekennzeichnet, dass das bei elektromotorischer Betätigung über eine
Anschlagschulter dreh-mitgenommene Steuerelement (35) in Aussteuerrichtung
(r) durch Verrastung an dem Getriebeelement relativ zu diesem bewegbar
ist.
Patent DE-10315565-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie und Kraftschloß
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/02
Filed: 2003-04-05
Granted: 2006-07-13
Abstract: Fahrzeugkarosserie
mit einer Bodengruppe (12), mindestens einer ersten und einer zweiten Türsäule (16,
18) und mindestens einer ersten Tür (20), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Türe (20)
an einer ersten und mindestens einer zweiten Seite derart gelagert
ist, daß die
Türe (20)
auf die Fahrzeugkarosserie im Fahrbetrieb einwirkende Kräfte derart
abfängt,
daß mindestens
dauerhafte Lageänderungen
einer der beiden Türsäulen (16,
18) zu der Bodengruppe (12) oder zueinander verhindert werden.
Patent DE-10318873-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Faltschachtel
Inventor: TOENNIGS BODO
IPC: B31B50/50
Filed: 2003-04-25
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer Faltschachtel (2') aus einem vorgerillten Kartonzuschnitt
(2), mit den Schritten:  Einlegen des Kartonzuschnitts (2) zwischen
die Öffnung
(6) einer Matritze (4) und einen Stempel (8), der zumindest abschnittsweise
in die Öffnung
(6) einführbar
ist und dessen Abmessungen zumindest in einer Richtung verstellbar sind,  erstes
Einführen
des Stempels (8) in die Öffnung
(6) der Matritze (4) derart, dass der Kartonzuschnitt (2) zumindest abschnittsweise
gefaltet wird,  Zurückziehen
des Stempels (8) und Verstellen der Abmessungen des Stempels (8)
zumindest in einer Richtung, und  zweites Einführen des
Stempels (8) in die Öffnung
(6) der Matritze (4) derart, dass der Kartonzuschnitt (2) zumindest abschnittsweise
gefaltet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass nach dem zweiten
Einführen
des Stempels (8) dessen Abmessungen zumindest in einer Richtung
vergrößert werden,
um hierdurch einen Faltvorgang zu bewirken.
Patent DE-10319957-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur spanabtragenden Bearbeitung
Inventor: SCHLAGENHAUF UWE
IPC: B23D77/02
Filed: 2003-05-02
Granted: 2012-12-13
Abstract: Es wird ein Werkzeug zur spanabtragenden Bearbeitung, insbesondere Feinbearbeitung von Werkstücken mit einem Schneidenträger (2), der einen Schneideinsatz umfasst, welcher in einer Ausnehmung (3) des Schneidenträgers (2) gespannt ist, und einem Kühlkanal vorgeschlagen, der sich im Werkzeug bis in den Bereich des Schneidenträgers (2) erstreckt und dort eine Austrittsöffnung (9) besitzt. Erfindungsgemäß ist der Schneideinsatz mit einer Spannpratze gespannt. Die Kühlkanalweiterführung ist außerdem derart vorgesehen, dass das Kühlmedium entlang der Spannpratze in einen vorgegebenen Schneideinsatzabschnitt geleitet werden. kann.
Patent DE-10325824-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Dichtungsanordnung sowie Dichtungsanordnung für eine Öffnung in einer Fahrzeugaußenhaut
Inventor: NOLLES DENNIS RINSE
IPC: B60J10/82
Filed: 2003-06-06
Granted: 2005-06-09
Abstract: Fahrzeugdach
mit einer Dichtungsanordnung für
eine Öffnung
in einer Fahrzeugaußenhaut,
wobei die Dichtungsanordnung ausgebildet ist, um die Öffnung mittels
Anlage eines Dichtungsabschnitts an einer Gegenfläche abzudichten,
wenn sich ein Mechanikbauteil in einer ersten Stellung befindet,
in welcher es die Öffnung nicht
durchsetzt, und um die Öffnung
für den
Durchtritt des Mechanikbauteils durch die Öffnung in eine zweite Stellung freizugeben,
in welcher das Mechanikbauteil die Öffnung durchsetzt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Dichtungsanordnung (10, 11) einen von dem
Dichtungsabschnitt (26) getrennten Betätigungsabschnitt (28, 228)
aufweist, welcher ausgebildet ist, um den Dichtungsabschnitt bei
der Bewegung des Mechanikbauteils (24) von der ersten Stellung in
die zweite Stellung so zu verstellen, dass der Dichtungsabschnitt
von der Gegenfläche
(22) so weit freikommt, um den berührungsfreien Durchtritt des
Mechanikbauteils in die zweite Stellung zu ermöglichen.
Patent DE-10327883-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D80/00
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-01-05
Abstract: The haymaking machine has rotary rakes (13) which are mounted on arms made up of two sections. The inner section (10) swivels about a horizontal axis (9) at its inner end. The outer section (11) is pivoted (14) at the outer end of the inner arm and carries the rake at its outer end. A support wheel (17) is mounted under the outer pivot.
Patent DE-10333717-B4 (DE)
Inventor: WENDLER BODO
IPC: H04W24/00
Filed: 2003-07-23
Granted: 2005-06-30
Abstract: The system uses a GSM-R basic network. There are end-stations interfaces (Rm) transmitting to network stations (Um). There is a measurement application step (1) followed by a signal generation step (2). There is a mobile radio subsystem (3) and a mobile radio transmission subsystem (4). A further optional subsystem (5) may be connected to a network terminal (6). The system may include an optional transmission or network connection circuit (7) and an ISDN terminal adaptor (8) connected to an interface (Ro).
Patent DE-10337752-B4 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: NEUHAUS ROLF
IPC: F02M55/00
Filed: 2003-08-08
Granted: 2008-07-24
Abstract: Druckregelventil,
insbesondere für Common-Rail-Pumpen,
mit einem Magnetteil (22) mit einem Magnetteil-Gehäuse (3)
und einem Ventilteil mit einem Ventilteil-Gehäuse (38), in dem ein Ventilkörper (1)
untergebracht ist, der durch ein Druckelement (16) in Schließstellung
gehalten ist, auf dem ein Anker (7) sitzt, der durch Bestromung
wenigstens eines Spulenkörpers
(20) verschiebbar ist, der mit dem Anker (7) im Magnetteil-Gehäuse (3)
untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetteil-Gehäuse (3)
in das Ventilteil-Gehäuse
(38) der Art eingesetzt ist, dass sich das Magnetteil-Gehäuse (3)
an plastisch verformten Formschlusselementen (18) abstützt, indem
die plastisch verformten Formschlusselemente (18) ein Sitzteil (2),
das mit Abstand zu einem Boden (24) des Magnetteil-Gehäuses (3)
angeordnet ist, des Ventilteiles (23) untergreifen.
Patent DE-10341867-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines gehärteten Blechprofils
Inventor: KLARE BERND
IPC: C21D1/673
Filed: 2003-09-09
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gehärteten Blechprofils (2), das folgende Schritte umfasst: – Umformen des Blechprofils (2) aus einer Ursprungsform in eine vorbestimmte Zwischenform – Erwärmen des umgeformten Blechprofils (2) auf eine Härtetemperatur – Aushärten des erwärmten Blechprofils (2) durch eine definierte Auskühlung, dadurch gekennzeichnet, dass zur Auskühlung das geformte Blechprofil (2) in einer Vorrichtung (1) aufgenommen und ein Kontakt zwischen dem Blechprofil (2) und der Vorrichtung (1) hergestellt wird und dass Kühlmittel durch mehrere Kühlanordnungen (7, 8, 9, 10) der Vorrichtung (1) durchgeleitet wird.
Patent DE-10355901-B4 (DE)
Title: Nachfüllbarer Spender für Papier-  und/oder Folienrollen
Inventor: KLANT KEESJAN
IPC: A47K10/36
Filed: 2003-11-29
Granted: 2013-07-25
Abstract: Nachfüllbarer Spender für Folien- und/oder Papierrollen mit einem Gehäuse (1), einer Rollenhalterung (3), einer Schneidvorrichtung (5) und einer Abdeckung (21), wobei die Schneidvorrichtung (5) aus einem koaxial zur Rollenhalterung (3) angeordneten beweglichen Messerträger (16) mit einem die Rollenbreite überragenden Messer (17) besteht, wobei der Messerträger (16) mit einer Handhabe zur radialen Schnittverschwenkung (31) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerträger (16) mit einer Spanneinrichtung (19, 29, 30) gekoppelt ist, wobei die Spanneinrichtung auslöst, nachdem die Abdeckung (21) einen Weg des Messers (17) überdeckt.
Patent DE-19503090-B4 (DE)
Title: Transportriemenkreuzung
Inventor: GOSDOWSKI GERHARD
IPC: B65G47/53
Filed: 1995-02-01
Granted: 2004-09-30
Abstract: Vorrichtung für eine Verzweigung oder Kreuzung einer Längsförderbahn (1) mit einer Querförderbahn (2) mit einer im Bereich der Verzweigung oder der Kreuzung vorgesehenen Übergabezone für Werkstückträger (12), wobei die Längsförderbahn (1) und die Querförderbahn (2) jeweils einen umlaufenden Transportgurt aufweisen, und mit Ablenkmitteln (22), mittels derer der Längstransportgurt (27) der Längsförderbahn (1) um eine in der Übergabezone liegende Förderebene der Querförderbahn (2) herum umlenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderebene des Längstransportgurtes (27) der Längsförderbahn (1), der in der Übergabezone eine Umlenkung erfährt, feststehend ist und daß die Förderebene des Quertransportgurtes (36) der Querförderbahn (2), um den der Längstransportgurt (27) der Längsförderbahn (1) herum umgelenkt wird, höhenverstellbar ist, wobei der Längstransportgurt (27) der Längsförderbahn (1) in jeder Stellung der Förderebene der Querförderbahn (2) unterhalb dieser Förderebene durchführbar ist.
Patent DE-19505527-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ziel- oder Lageaufklärung
Inventor: WESTPHAL ROBERT
IPC: F42B12/36
Filed: 1995-02-18
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Ziel- oder Lageaufklärung unter Verwendung von mittels mehrerer Missionen an Bord wenigstens eines Sensorträgers gewonnenen Aufklärungsinformationen mit Einsatz der Satelliten-Navigation,  umfassend folgende Schritte:  – bei jeder Mission werden an Bord des Trägers (13) trägerbezogene Zielortsinformationen (19) über der Satelliten-Systemzeit (34) erfasst,  – gleichzeitig werden an Bord des Trägers (13) mittels der Satelliten-Navigation seine Erdkoordinaten (25) über der Satelliten-Systemzeit (34) erfasst, welche systembedingt mit einem Fehler (33) behaftet sind,  – gleichzeitig werden an einem geodätisch exakt bekannten Empfangsort (28) dessen Standortkoordinaten (32) mittels der Satelliten-Navigation über der Satelliten-Systemzeit (34) erfasst, welche gleichermaßen systembedingt mit dem Fehler (33) behaftet sind,  – danach liefert die Abweichung zwischen dem geodätisch bekannten Empfangsort (28) und dessen durch die Satelliten-Navigation über der Satelliten-Systemzeit (34) erfassten Standortkoordinaten (32). über der Satelliten-Systemzeit (34) eine Korrekturinformation für den Fehler (33),  – schließlich werden die aus den verschiedenen Missionen gewonnenen trägerbezogenen Zielortsinformationen (19) miteinander verglichen, wobei deren Korrekturinformationenüber der Satelliten-Systemzeit (34) zur Korrektur der Erdkoordinaten (25) des Trägers (13) aus der jeweiligen Mission verwendet werden.
Patent DE-19537336-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen Zoomobjektivtubus
Inventor: SATO NORIO
IPC: G02B7/04
Filed: 1995-10-06
Granted: 2004-11-18
Abstract: Antriebseinrichtung
für einen
Zoomobjektivtubus, umfaßend  einen
Antriebsring (14) zum Verstellen eines Linsensystems (L1, L2, L3),
einen Antrieb (M),  eine Einrichtung zur Übertragung eines von dem Antrieb (M)
erzeugten Drehmoments auf den Antriebsring (14), wobei die Übertragungseinrichtung
einen mit dem Antrieb (M) gekoppelten Getriebezug und ein mit dem
Antriebsring (14) in Eingriff stehendes Ritzel (20) umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
Ritzel (20) mehrere Zahnkränze
(21) hat, die axial voneinander beabstandet sind und zwischen denen
Abschnitte (22) angeordnet sind, deren Durchmesser kleiner als der Durchmesser
der Zahnkränze
(21) ist,  zwischen dem Getriebezug, und dem Ritzel (20) ein
Kupplungsmechanismus (40) angeordnet ist, der den Drehmomentübertragungsweg
von dem Antrieb (M) zu dem Antriebsring (14) unterbricht, wenn das
auf den Antriebsring (14) übertragende
Drehmoment einen vorgegebenen Wert überschreitet, wobei der Kupplungsmechanismus
(40) ein erstes, mit einem der Zahnkränze (21) in Eingriff stehendes Übertragungszahnrad
(41) und ein zweites, mit dem Getriebezug...
Patent DE-19605255-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrachten von Beschaltungs- bzw. Verdrahtungsmustern in einer gedruckten Schaltungsplatte
Inventor: MATSUDA SHINJI
IPC: G01B11/00
Filed: 1996-02-13
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Betrachten von Verdrahtungsmustern einer gedruckten Schaltungsplatte,
mit den Schritten,  a) daß Licht
auf die gedruckte Schaltungsplatte (1) projiziert wird,  b)
daß das
von der gedruckten Schaltungsplatte (1) reflektierte Licht detektiert
wird  c) und daß auf
der Basis des beim Schritt b) detektierten reflektierten Lichts
ein solches Bild gebildet wird, daß die Verdrahtungsmuster der
gedruckten Schaltungsplatte (1) durch das betreffende Bild zu betrachten
sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Wellenlänge des
Lichts im Infrarotbereich liegt,  daß das Licht beim Schritt a)
auf eine in dem Verdrahtungsmuster enthaltene Verdrahtungsleitung
bzw. Leiterbahn (3a, 3b, 3c) in einer Richtung parallel zu einer
Richtung in der Breite der betreffenden Leiterbahn projiziert wird
und daß mehrere überlagerte
Verdrahtungsleitungen auf der gedruckten Schaltungsplatte (1) vorliegen,
deren Breite mittels des Verfahrens gemessen wird.
Patent DE-19606020-B4 (DE)
Title: Für den Einsatz in einem Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeuges vorgesehene Saugstrahlpumpe
Inventor: EHINGER JUERGEN
IPC: F02M37/02
Filed: 1996-02-19
Granted: 2008-04-17
Abstract: Für den Einsatz
in einem Kraftstoffbehälter
eines Kraftfahrzeuges vorgesehene Saugstrahlpumpe mit einem L-,
V- oder U-förmigen Gehäuse, dessen Schenkel
ein einen Mischkanal aufweisendes Pumpenrohr und ein Zuführrohr bilden,
und mit einer vor dem Mischkanal angeordneten Düse, dadurch gekennzeichnet,
dass die Düse
(15) einteilig mit dem Gehäuse
(5) verbunden ist und dass die Basis des Gehäuses (5) unterhalb der Düse (15) eine
sich von dem Zuführrohr
(6) bis zu dem Pumpenrohr (7) erstreckende Öffnung (10) hat, welche von
einem Verschlussdeckel (11) verschließbar ist.
Patent DE-19606940-B4 (DE)
Title: Asynchrones Bussystem mit gemeinsamer Informations- und Energieübertragung auf der Basis einer maximal zweiadrigen Leitung
Inventor: RADEBOLD WALTER
IPC: G06F13/42
Filed: 1996-02-16
Granted: 2005-11-17
Abstract: Leitungsgebundenes
Bussystem auf der Basis eines zweiadrigen Bussystems bzw. eines
einadrigen Bussystems und eines Diefektrikums, bestehend aus mindestens
einem Master und mindestens einem Slave, wobei der bzw. die Slaves
aus einer leistungsverbrauchenden, informationsverarbeitenden Einheit
sowie beliebigen Aktoren und Sensoren, die über die informationsverarbeitende
Einheit der Slave(s) angesteuert werden, bestehen und dass sowohl
die mit der Information gekoppelte Feldenergie, als auch darüber hinaus
gehend, die zum Betrieb der Slave(s) benötigte Feldenergie aus dem Bussystem entnommen
werden,  gekennzeichnet dadurch,  dass sich im zeitlichen
Verlauf Phasen abwechseln, in denen Informationen zum Ansprechen
der Slave(s) übertragen
werden mit Phasen in denen ausschließlich elektrische Feldenergie
ohne Informationsgehalt zur Energieversorgung der Slave(s) übertragen
werden,  wobei die Phase, die zur Übertragung ausschließlich der Feldenergie
zur Energieversorgung der Slave(s) dient, eine Ruhepolarität des Bussystems
darstellt und die Phase, in der Informationen übertragen werden, durch Übergänge zwischen
Ruhepolarität
und Übertragungspolarität dargestellt
wird;  und dass die...