baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020106579-B3 (DE)
Title: Schmiervorrichtung zum Abdichten eines in einer Gehäusewand verbaubaren Druckausgleichelements
Inventor: MIHÁLY SÁNDOR
IPC: F16N27/00
Filed: 2020-03-11
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiervorrichtung zum Abdichten eines in einer Gehäusewand (5), insbesondere eines Elektromotors, verbaubaren Druckausgleichselements (1), das einen Elementschaft (11) und einen ausgeweiteten Elementkopf (13) aufweist, die einen Inneneckbereich (15) aufspannen, in dem ein den Elementschaft (11) umziehender Dichtring (17) angeordnet ist, wobei in einer Einbaulage das Druckausgleichselement (1) mit seinem Elementschaft (11) in eine Montageöffnung (3) der Gehäusewand (5) eingesetzt ist und der Dichtring (17) gegen einen Öffnungsrandbereich (25) der Gehäusewand-Montageöffnung (3) drückt, und zwar unter Ausbildung einer Dichtzone (23), in der zumindest eine Dichtring-Kontaktfläche (27) des Dichtrings (17) mit dem Öffnungsrandbereich (25) der Gehäusewand-Montageöffnung (3) in Dichtanlage ist. Erfindungsgemäß weist zur Schmierung der Dichtring-Kontaktfläche (27) die Schmiervorrichtung einen Dosierkopf (3) mit einer Dosierkopf-Aufnahme (55) auf, wobei für einen Schmiervorgang das Druckausgleichselement (1) mit seinem Elementschaft (11) bis in eine Applikations-Position (AP) in die Dosierkopf-Aufnahme (55) einsetzbar ist.
Patent DE-102021003162-B3 (DE)
Title: Filtersystem, Positioniermittel, Filterelement und Verfahren zum Einsetzen und Positionieren eines Filterelements
Inventor: CRISTACHE CRISTIAN
IPC: F02M37/32
Filed: 2021-06-18
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem mit einem Gehäuse aufweisend eine dezentrale Ablassöffnung und mindestens eine an der Außenfläche des Gehäuses nach aussen abstehende Kontur, und ein Filterelement mit einer ersten Endscheibe, einer zweiten Endscheibe und einem zwischen der ersten und zweiten Endscheibe angeordneten Filtermaterial, wobei die erste Endscheibe eine radial nach aussen abstehende Kontur aufweist und die zweite Endscheibe eine mittige Öffnung und einen exzentrisch abstehenden Verschlusspin aufweist, und das Filtersystem des Weiteren ein separates Positioniermittel mit einer ersten Aussparung am Aussenumfang und mindestens einer zweiten Aussparung am Innenumfang aufweist, die derart ausgelegt sind, dass das Filterelement im Gehäuse derart ausgerichtet wird, dass der Verschlusspin des Filterelements in die Ablassöffnung des Gehäuses eingreift.Durch den Einsatz eines separaten Positioniermittels ist es erstmals möglich ein Filterelement in einem Filtergehäuse zu positionieren, ohne eine Positioniereinrichtung innerhalb des Filtersystems realisieren zu müssen.
Patent DE-102021113860-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KULZER ANDRE CASAL
IPC: F02B19/12
Filed: 2021-05-28
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1)- mit einem Zylinderkopf (3) mit einer passiven Vorkammer (4) pro Zylinder, die mit einem Brennraum strömungsverbunden ist, wobei eine erste Zündquelle (6) in die Vorkammer (4) und eine zweite Zündquelle (5) außerhalb der Vorkammer (4) in den Brennraum einmündet,- mit einer Einlassseite (E) mit zwei Einlassventilöffnungen (EV) und einer Auslassseite (A) mit zwei Auslassventilöffnungen (AV),- mit einer in den Brennraum mündenden Einspritzeinrichtung (8).Um einen Betrieb mit reduziertem Verbrauch, reduzierten Emissionen und einem hohen Wirkungsgrad zu erreichen, ist vorgesehen,- dass die Einspritzeinrichtung (8) auf der Auslassseite (A) angeordnet ist,- dass die zweite Zündquelle (5) auf der Einlassseite (E) angeordnet ist,- dass die Vorkammer (4) in einem zentralen Bereich (Z) einer Brennraumdeckfläche (7) angeordnet ist.
Patent DE-102021132468-B3 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum schleifen von planseiten eines schwer zerspanbare beschichtungen aufweisenden rotationssymmetrischen werkstückes
Inventor: MüLLER HUBERT
IPC: B24B7/17
Filed: 2021-12-09
Granted: 2023-02-23
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schleifen von Planseiten 1 eines eine Beschichtung mit hohem Zerspanungswiderstand aufweisenden, rotationssymmetrischen Werkstückes 3, insbesondere einer Bremsscheibe 3.1, beschrieben, bei welchem bzw. bei welcher mit zwei Schleifscheiben 4, 5 geschliffen wird, wobei die erste Schleifscheibe 4 vorschleift und die zweite Schleifscheibe 5 fertigschleift und die Schleifscheiben 4, 5 CBN-Schleifscheiben sind. Die erste Schleifscheibe 4 zum Vorschleifen schleift die Planseite 1 des Werkstückes 3 um ein Vorschleifaufmaß, das deutlich größer ist als das mit der zweiten Schleifscheibe 5 geschliffene Fertigschleifaufmaß. Die erste Schleifscheibe 4 muss also ein relativ großes Zerspanungsvolumen realisieren und ist daher einem größeren Verschleiß ausgesetzt, als die zweite Schleifscheibe 5, welche ein kleineres Zerspanungsvolumen realisieren muss und die Maß- und Formhaltigkeit des Werkstückes 3 beim Fertigschleifen erzielt. Die Schleifscheiben 4, 5 sind jeweils als ineinander angeordnete Topfscheiben 4.1, 5.1 ausgebildet, welche relativ zueinander axial mit zumindest einer Planseite 1 des Werkstückes 3 in Schleifeingriff gebracht werden. Die ineinanderliegenden Topfscheiben 4.1, 5.1 haben jeweilige Antriebsspindeln 7, 8, wobei die außenliegende Antriebsspindel 7 in ihrem Innern eine innenliegende Antriebsspindel 8 aufweist, so dass beide Topfscheiben 4.1, 5.1 auf einem Schleifspindelstock angeordnet sind.
Patent DE-102021203146-B3 (DE)
Title: Kaffeeautomat und Reinigungsvorrichtung
Inventor: MIES MAXIMILIAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2021-03-29
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betriff eine Reinigungsvorrichtung (2) bzw. einen Kaffeeautomaten (1) mit der Reinigungsvorrichtung (2), einem Gehäuseteil (3), einem Wassertank (4) und einem Strömungsleitungssystem (5), wobei der Wassertank (4) an einer Außenseite des Gehäuseteils (3) entnehmbar angeordnet ist, wobei an der Außenseite des Gehäuseteils (3) ein Fluidanschluss (6) für das Strömungsleitungssystem (5) angeordnet ist, und wobei das Strömungsleitungssystem (5) auf einer Innenseite des Gehäuseteils (3) angeordnet ist, und zeichnet sich dadurch aus, dass die Reinigungsvorrichtung (2) an der Außenseite des Gehäuseteils (3) zwischen dem Wassertank (4) und dem Fluidanschluss (6) anordenbar ist.
Patent DE-102021203701-B3 (DE)
Title: Hydraulik-Stellantrieb für eine Verriegelungsvorrichtung eines Teleskopauslegers, Verriegelungsvorrichtung, Teleskopausleger, Mobilkran und Verfahren zur Verstellung eines Teleskopauslegers
Inventor: UDERHARDT DETLEF
IPC: B66C23/693
Filed: 2021-04-14
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulik-Stellantrieb (32) für einen Mobilkran (1), insbesondere für eine Verriegelungsvorrichtung (30) einer Teleskopiervorrichtung (22). Der Hydraulik-Stellantrieb (32) weist einen Doppelkammer-Zylinder (34) mit einer ersten Zylinderkammer (124) und einer zu dieser entgegengesetzt ausgerichteten zweiten Zylinderkammer (128), eine erste Kolbenstange (102) für die erste Zylinderkammer (124), und eine zweite Kolbenstange (108) für die zweite Zylinderkammer (128), sowie eine erste Rückstellfeder (100) zur Rückstellung der ersten Kolbenstange (102) in ihre Grundposition und eine zweite Rückstellfeder (101) zur Rückstellung der zweiten Kolbenstange (108) in ihre Grundposition auf. Die Grundposition der ersten Kolbenstange (102) ist dabei in ihrer eingeschobenen Stellung und die Grundposition der zweiten Kolbenstange (108) in ihrer ausgeschobenen Stellung angeordnet.
Patent DE-102022207122-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kochfelds und dafür ausgebildetes Kochfeld
Inventor: GÄSSLER SANDRA
IPC: F24C7/08
Filed: 2022-07-12
Granted: 2023-12-14
Abstract: Ein Kochfeld mit einer Bedieneinrichtung mit Bedienelementen mit kapazitiven Sensorelementen weist eine Steuereinrichtung auf, die dazu ausgebildet ist, eine Wischschutz-Funktion zu bieten, die von einer Bedienperson aktivierbar und deaktivierbar ist. Sie bewirkt, dass nach ihrem Aktivieren Sensorsignale von den Sensorelementeinrichtungen von der Bedieneinrichtung nicht in Bedienbefehle umgesetzt werden. Die Wischschutz-Funktion wird erst dann von der Bedieneinrichtung selbsttätig wieder deaktiviert, wenn nach ihrem Aktivieren und seit dem letzten Erkennen einer Bedienung an mindestens einer der Sensorelementeinrichtungen oder seit dem letzten Empfangen eines Sensorsignals von mindestens einer der Sensorelementeinrichtungen eine Wartedauer von 0 sec bis 20 sec abgelaufen ist ohne erneutes Erkennen einer Bedienung oder Empfangen eines Sensorsignals.
Patent DE-112013000157-B3 (DE)
Title: Grablöffel und Arbeitsfahrzeug
Inventor: YOSHIDA TSUYOSHI
IPC: E02F3/40
Filed: 2013-09-26
Granted: 2016-03-10
Abstract: Grablöffel, der an einem Arm (8) eines Arbeitsfahrzeugs (100) befestigbar ist, umfassend: einen Löffelkörper (21), der einen Bodenflächenbereich (32), der in einer Seitenansicht zwei gekrümmte Flächenabschnitte (41, 42) mit unterschiedlichen Krümmungsradien (R1, R2) aufweist, einen Rückflächenbereich (33) mit einem ersten Ende, wobei der Rückflächenbereich (33) mit dem Bodenflächenbereich (32) an dem ersten Ende verbunden ist, und ein Paar von Seitenflächenbereichen (34), die Seiten eines von dem Bodenflächenbereich (32) und von dem Rückflächenbereich (33) umgebenen Raums abdecken, hat; einen Lippenbereich (35), der auf einer dem Rückflächenbereich (33) gegenüberliegenden Seite an einem Kantenbereich des Löffelkörpers (21) befestigt ist; eine Aufhängung (22), die eine erste Öffnung (38) und eine zweite Öffnung (39) hat, durch welche Anlenkbolzen für die Anbringung an dem Arm (8) hindurchgehen, und die an dem Rückflächenbereich (33) befestigt ist, wobei die zweite Öffnung (39) an dem ersten Ende des Rückenflächenbereichs (33) angeordnet ist; und einen Schneidkantenbereich (23), der an dem Lippenbereich (35) befestigt ist, wobei die Länge einer ersten virtuellen Linie (S1), die in einer Seitenansicht die Mitte der ersten Öffnung (38) in der Aufhängung (22) und ein vorderes Ende des Lippenbereichs (35) verbindet, als ein Anlenkradius (V) angegeben ist, wobei die erste Öffnung (38) der Aufhängung (22) derart angeordnet ist, dass die erste virtuelle Linie (S1) durch den Rückenflächenbereich (33) hindurch verläuft; wobei das längste der Liniensegmente, die in einer Seitenansicht senkrecht zur ersten virtuellen Linie (S1) sind und von der ersten virtuellen Linie (S1) zum Bodenflächenbereich (32) verlaufen, als eine zweite virtuelle Linie (S2) angegeben ist und wobei die Länge der zweiten virtuellen Linie (S2) als Löffeltiefe (D) festgelegt ist, wobei die Größe eines Winkels, der in einer Seitenansicht durch den Lippenbereich (35) und die erste virtuelle Linie (S1) gebildet wird, als Lippenwinkel (θ) angegeben ist ...
Patent DE-3990222-B4 (DE)
Title: Raupenfahrwerk
Inventor: TURNER ROBERT JOHN
IPC: B62D55/28
Filed: 1989-03-17
Granted: 2006-05-11
Abstract: Raupenfahrwerk
für ein
Fahrzeug mit einer Raupenkette, das einen Antriebsturas (20) und
einen zweiten nicht angetriebenen Turas (21) aufweist, wobei die Raupenkette
eine Vielzahl von Raupenplatten (30) aufweist, die jeweils an einem
Kettenglied (50) befestigt sind, wobei jedes Kettenglied (50) mit
einem benachbarten Kettenglied (50) jeweils durch eine Tragrollenanordnung
(54) schwenkbar verbunden ist, die Tragrollenanordnung (54) einen
zylindrischen Bolzen (1) aufweist, auf dem eine erste Buchse (2)
drehbar gelagert ist, wobei auf der ersten Buchse (2) eine zylindrische
zweite Buchse (4) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß jedes
Kettenglied (50) ein erstes und ein zweites Körperteil (51a, 51b) aufweist,
welches mittels einer Raupenplatte (30) entfernbar an dem ersten
Körperteil
(51a) befestigt ist, wobei sich Befestigungsmittel durch fluchtende Öffnungen
(52, 53) in der Raupenplatte an dem ersten Körperteil (51a) zwecks Eingriff
mit dem zweiten Körperteil
(51b) erstrecken, und die freien Enden der Bolzen (1) der Tragrollenanordnung
(54) innerhalb der einander in...
Patent DE-4140934-B4 (DE)
Title: Langzeitstabilisiertes, rußgefülltes, chemisch vernetzbares Thermoplastcompound
Inventor: GOERMAR GERHARD
IPC: C09K15/08
Filed: 1991-12-12
Granted: 2004-11-18
Abstract: Langzeitstabilisiertes,
rußgefülltes, chemisch
vernetzbares Thermoplastcompound, bestehend aus 50 bis 80 Masseanteilen
in Prozent Ethylen-Vinylacetat-Copolymerisat mit einem Vinylacetatgehalt
von 5 bis 20 Masseanteilen in Prozent und einem Schmelzindex von
0,8 bis 8,0 g/10 min, vorzugsweise 1 bis 3 g/10 min, und 10 bis 50
Masseanteilen in Prozent Ruß für leitfähige Mischungen,
1,0 bis 2,5 Masseanteilen in Prozent Vernetzungsmittel auf Basis
von Peroxiden sowie einem Alterungsstabilisator, dadurch ge kennzeichnet,
daß das
Compound 0,05 bis 1,5 Masseanteile in Prozent des Alterungsstabilisators aus
der Gruppe der 4-Hydroxy-3,5-ditert.-butylphenylpropionsäurederivate
enthält.
Patent DE-4214861-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Walzen ringförmiger Werkstücke
Inventor: WETZER DIETER
IPC: B21H1/12
Filed: 1992-04-29
Granted: 2004-11-11
Abstract: Werkzeug
zum Walzen von ringförmigen
Werkstücken,
insbesondere von Wälzlagerringen,
bestehend aus einer Formwalze, einem gegenüberliegend der Formwalze angeordneten
Walzdorn, der ein mit einem Walzprofil versehenes Mittelstück aufweist,
und Stützwalzen,
die auf je einer Achse oder Welle so angeordnet sind, dass sie mit
ihrem Außendurchmesser
die Mantelfläche des
Außendurchmessers
des Walzdornes berühren
und eine vertikale Kraft auf den Walzdorn übertragen, nach Hauptpatent    DE 41 35 906    dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Walzdorn (1) außerhalb
des profilierten Mittelstückes
(2) konkav ausgebildete Auflageflächen (7; 8) als Kontaktflächen zwischen
dem Walzdorn (1) und den Stützwalzen
(5; 6) angeordnet sind, die mit konvex ausgebildeten Auflageflächen (9;
10) versehen sind derart, dass der Radius der konkaven Auflagefläche (7;
8) des Walzdornes (1) größer als
der Radius der konvexen Auflagefläche (9; 10) der Stützwalzen
(5; 6) ist, wobei die Stützwalzen
(5; 6) derart angeordnet sind, dass die inneren Radienhälften der Auflagefläche (9;
10) in Eingriff mit dem...
Patent DE-4325620-B4 (DE)
Title: Quecksilberfreier Schwimmschalter
Inventor: HENKEL EBERHARD
IPC: H01H36/00
Filed: 1993-07-30
Granted: 2005-08-25
Abstract: Quecksilberfreier
Schwimmschalter mit einem Schwimmergehäuse, innerhalb dessen ein durch Lageveränderung
des Schwimmschalters bewegbarer Schaltkörper integriert ist, der einen
durch eine Flüssigkeitsniveauänderung
ausgelöste
Lageveränderung,
ebenfalls im Schwimmergehäuse
integrierten Mikroschalter betätigt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Schaltkörper
(3) als Magnet ausgebildet ist, dessen Bewegungsbahn (6) durch geeignete
Distanzmittel (5) gegenüber
dem Mikroschalter (4) begrenzt ist, derart, daß eine mechanische Einwirkung
des als Magneten ausgebildeten Schaltkörpers (3) auf den Mikroschalter
(4) verhindert ist und wobei auf der Schaltzunge (7) des Mikroschalters
(4) ein Magnet (8) mit der gleichen Polung wie die des als Magnet
ausgebildeten Schaltkörpers
(3) angeordnet ist, sodaß durch
Abstoßen beider
Magnete der Schaltvorgang ausgelöst
wird.
Patent DE-10008979-B4 (DE)
Title: Mehrlade-Handfeuerwaffe mit lösbarer Verschlußsperre
Inventor: WELDLE HELMUT
IPC: F41A17/40
Filed: 2000-02-25
Granted: 2007-01-11
Abstract: Mehrlade-Handfeuerwaffe
mit einer Verschlußsperre,
die einen ersten Schwenkhebel (5) mit einer in der Waffe gelagerten
Schwenkwelle (7) aufweist, der auf der einen Längsseite der Waffe angebracht
ist, und bei der auf der anderen Längsseite der Waffe ein zweiter Schwenkhebel
(17) wahlweise auf das freie Ende der Schwenkwelle (7) drehfest
aufsetzbar und an der Waffe mittels eines Bajonettverschlusses (25,
27, 33) fixierbar ist, ohne daß in
das Innere der Waffe eingegriffen wird.
Patent DE-10036658-B4 (DE)
Title: Bügelverschlußflasche und Verfahren zum Verschließen einer Bügelverschlußflasche
Inventor: SAUER WERNER
IPC: B65D1/02
Filed: 2000-07-26
Granted: 2004-12-23
Abstract: Bügelverschlussflasche
(1) mit zwei seitlichen, einander gegenüberliegenden Ausnehmungen (2)
zur Aufnahme des Unterbügels
(3) einer Bügelgarnitur, wobei
pro Ausnehmung (2) zwei zur Ausnehmung gerichtete Führungskanten
(4) am Flaschenhals (7) angeordnet sind, die die Ausnehmung (2)
teilweise umschließend
miteinander verbinden, und wobei die Ausnehmungen (2) dreiseitig
von den Führungskanten
(4) begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen
(2) auf der vierten Seite von einer Erhöhung (9) in der aus den Führungskanten
(4) gebildeten Nut begrenzt werden.
Patent DE-10037001-B4 (DE)
Title: Schalldämpfungselement für Strömungsmittel
Inventor: NIEMEYER CARL HEINZ
IPC: G10K11/172
Filed: 2000-07-29
Granted: 2004-06-09
Abstract: Schalldämpfungselement zur Dämpfung der sich in Strömungsmittelkanälen im Strömungsmittel ausbreitenden Druckwellen, umfassend:  (A) eine in sich abgeschlossene Kammer (3), deren Hohlraum mit einer herkömmlichen schallabsorbierenden Auskleidung gefüllt ist, und  (B) auf einer Seite durch mindestens zwei durch zu Schwingungen im Hörfrequenzbereich anregbaren Außenplatten (1,2) begrenzt ist, und  (C) wobei ein geringer Spalt zwischen den Außenplatten vorgesehen ist,  (D) die zusammen einen Plattenschwinger für tiefe Frequenzen bilden,  dadurch gekennzeichnet, daß  (a) die erste Außenplatte (1) impermeabel und zu Schwingungen im Hörfrequenzbereich anregbar ist;  (b) die zweite Außenplatte (2) impermeabel und zu Schwingungen im Hörfrequenzbereich anregbar ist;  (c) der Abstand (S) zwischen den beiden Außenplatten (1,2) sehr gering ist;  (d) die Außenplatten (1,2) und die Luft/Gas in der Kammer (3) ein zusammenhängendes Schwingungssystem mit breitbandiger Wirkung bei mittleren und tiefen Hörfrequenzen bilden.
Patent DE-10038268-B4 (DE)
Title: Verschlussflansch für Kraftstoffbehälter
Inventor: THOMAS UDO
IPC: F16J15/12
Filed: 2000-08-04
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verschlussflansch für Kraftstoffbehälter in Kraftfahrzeugen, der mit einer Flanschscheibe (14) eine Öffnung in einer Wand (12) des Behälters unter Zwischenschaltung eines Dichtringes abdeckt und der mittels eines Befestigungsringes (16) fest mit der Wand (12) verbunden ist, wobei der Dichtring in einer umlaufenden Vertiefung (26) der Wand (12) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (28) aus einem dünnwandigen, metallischen Profil gebildet und mit einer Dichtungsschicht überzogen ist.
Patent DE-10041948-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager mit zwei Sockelplatten und mit dazwischen verlaufenden bogenförmigen Federarmen
Inventor: EICHMUELLER CHRIST
IPC: F16F3/12
Filed: 2000-08-25
Granted: 2004-08-19
Abstract: Elastisches Lager (1) mit zwei Sockelplatten (2, 3) zur Befestigung an einem abstützenden Bauteil einerseits und einem abzustützenden Bauteil andererseits und mit zwei Federarmen (6, 7) aus Elastomerwerkstoff (8), die in einer Arbeitsebene (29) des Lagers (1) bogenförmig und mit voneinander weg gerichteten Krümmungen zwischen einander gegenüberliegenden Endbereichen (13, 14) der Sockelplatten (2, 3) verlaufen, wobei die Federarme (6, 7) im Krümmungsbereich zwischen den Sockelplatten (2, 3) keine Verbindung miteinander aufweisen, wobei die beiden Federarme (6, 7) jeweils mindestens eine ebenfalls bogenförmig in der Arbeitsebene (29) des Lagers (1) verlaufende Einlage (10, 11) aus Federstahlband (12) aufweisen und wobei die beiden Einlagen (10, 11) endseitig an den beiden Sockelplatten (2, 3) gelagert sind und das Lager (1) gegenüber Scherbeanspruchungen senkrecht zu seiner Arbeitsebene (29) stabilisieren.
Patent DE-10045180-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer sichtbaren Ausgabe eines Dokuments aus einem Druckauftrag
Inventor: MCINTYRE C KEVIN
IPC: G06K15/00
Filed: 2000-09-13
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen einer sichtbaren Ausgabe eines Dokuments aus einem Druckauftrag (2), der das Dokument darstellt, mit folgenden Merkmalen:  (a) einem ausführbaren Code (28) zum Übersetzen des Druckauftrages (2) in ein Rasterbild (30) des Dokuments;  (b) einem Berechnungsgerät (20) mit einer Speichervorrichtung (26) und einer Einrichtung (24) zum Verarbeiten des ausführbaren Codes (28), wobei der ausführbare Code (28) in der Speichervorrichtung (26) gespeichert ist;  (c) einem Bilderzeugungssystem (8) mit:  (i) einem Druck-Teilsystem (14) zum Drucken des Rasterbildes (30),  (ii) einer Ein/Ausgabe-Schnittstelle (E/A-Schnittstelle) (10) zum Empfangen des Rasterbildes (30) von dem Berechnungsgerät (20) und zum Kommunizieren des Rasterbildes (30) an das Druck-Teilsystem (14), und  (iii) einer Firmware (12), die den Druckauftrag (2) abhängig von einer Vorgabe an das Berechnungsgerät (20) leitet, wobei die Vorgabe angibt, ob das Rasterbild innerhalb oder außerhalb des Bilderzeugungssystems (8) zu erzeugen ist; und  (d) einer Einrichtung zum Kommunizieren des...
Patent DE-10053366-B4 (DE)
Title: Eingangspufferschaltungen mit einer Signalverstärkungsfähigkeit und dazugehörige Arbeitsverfahren
Inventor: KYU-HYOUN KIM
IPC: G11C11/407
Filed: 2000-10-27
Granted: 2009-10-15
Abstract: Eingangspufferschaltung mit:  einem Eingangsanschluß (N3) des Eingangspuffers (20, 1200; 1400);  einer Verstärkerschaltung (21; 121; 141, 142) mit einem Eingangsanschluß (N2; N21, N22) und einem Ausgangsanschluß; und  eine Zwischenverstärkungsschaltung (22; 122), die mit dem Eingangsanschluß (N3) des Eingangspuffers (20; 1200), dem Eingangsanschluß (N2; N21, N22) der Verstärkerschaltung (21; 121; 141, 142), und dem Ausgangsanschluß der Verstärkerschaltung (21; 121; 141, 142) verbunden ist, wobei die Zwischenverstärkungsschaltung (22; 122) zum Erzeugen eines verstärkten Eingangssignals an dem Eingangsanschluß (N2; N21, N22) der Verstärkerschaltung (21; 121; 141, 142) aus einem Eingangssignal an dem Eingangsanschluß (N2; N21, N22) des Eingangspuffers (20; 1200) für ein Zeitintervall (Tp) betrieben wird, das aufgrund eines Ausgangssignals (Vout) an dem Ausgangsanschluß der Verstärkerschaltung (21; 121; 141, 142) beendet wird, wobei  die Zwischenverstärkungsschaltung (22; 122) aufweist:  eine Detektorschaltung (23), die mit dem Ausgangsanschluß der Verstärkerschaltung (21; 121; 141, 142) gekoppelt ist und zum Erzeugen eines Steuersignals (P)...
Patent DE-10062279-B4 (DE)
Title: Handbetätigbare Absaugvorrichtung für Körperflüssigkeiten
Inventor: DOMHAN NORBERT
IPC: A61M1/00
Filed: 2000-12-14
Granted: 2004-07-08
Abstract: Handbetätigbare Absaugvorrichtung für Körperflüssigkeiten, mit einer eine Kolben-Zylinder-Anordnung (1, 2), eine Saugkanüle (3), und Stützen (4A, 4B) zum Anlegen des Daumens bzw. der Finger an den Kolben (1) und an den Zylinder (2) aufweisenden medizinischen Spritze, dadurch gekennzeichnet,  dass die Spritze in ein Zusatzteil (5) einlegbar ist und mit diesem verbunden eine Betätigungseinheit bildet,  wobei das Zusatzteil (5) einen ersten Endbereich (6) aufweist, der bei eingelegter Spritze mit dem außerhalb des Zylinders liegenden Ende des Kolbens (1) verbunden ist, und in einen sich außen an der Kolben-Zylinder-Anordnung entlang erstreckenden Mittenbereich (7) übergeht,  und der Mittenbereich (7) des Zusatzteils (5) an seinem dem ersten Endbereich (6) abgewandten Ende in einen zweiten, der Außenwand des Zylinders benachbart angeordneten Endbereich (8) übergeht, welcher Stützflächen (9) für die Finger aufweist.
Patent DE-10107761-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Quecksilber aus Rauchgasen
Inventor: HOLSTE REINHARD
IPC: C01B17/04
Filed: 2001-02-16
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Entfernung von metallischem Quecksilber (Hg 0 )
und ionischem Quecksilber (Hg 2+ ) aus Rauchgasen,
insbesondere eines Kraftwerks, bei dem das Quecksilber mit elementarem
Schwefel (S 0 ) und ionischem Schwefel (S 2– )
reagiert und in einem Abscheider abgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet,
dass ein schwefeldioxidhaltiges Gas (SO 2 )
mit einem wasserstoffhaltigen Gas (H 2 ) über einen
Katalysator (5) für
die Erzeugung eines elementaren Schwefel (S 0 )
und Schwefelwasserstoff (H 2 S) haltigen Gases
(G) geführt
wird und dieses Gas dem Rauchgas vor dem Abscheider zugeführt wird.