baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106151-A1 (DE)
Title: Power generation system, has two groups of inverters, and measuring devices for measuring electrical parameters of collective total current output of inverters, where group control devices define how control device controls inverters
Inventor: FAWZY YEHIA TAREK
IPC: H02J3/38
Filed: 2013-06-13
Abstract: The system (1) has two groups of inverters (2-11) controlled by a control device. A group control device (18) works on the control device for fulfilling requirement for collective group current output of one of groups of inverters. Another group control device (19) works on the control device for fulfilling requirement of collective group current output of another group of inverters. Measuring devices (14) measure electrical parameters of collective total current output of the inverters. The group control devices define how the control device controls the inverters. An independent claim is also included for a control device.
Patent DE-102013106461-A1 (DE)
Title: Haltepin zum Halten von Wafern in Waferbooten und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KORNMEYER TORSTEN
IPC: H01L21/68
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Haltepins zum Halten von Wafern in Waferbooten während der Prozessierung und beim Transport durch Prozessanlagen und Verfahren zum Herstellen eines solchen Haltepins. Durch die Erfindung sollen Haltepins geschaffen werden, die besonders verschleißfest sind. Weiterhin soll ein einfach durchzuführendes Verfahren zum Herstellen solcher Haltepins zu schaffen. Erreicht wird das dadurch, dass zumindest die Oberfläche, sowie ein anschließender, in die Tiefe gehende Bereich unter der gesamten Oberfläche des Haltepins eine Schicht aus Siliziumcarbid aufweist, wobei das Siliziumcarbid durch Umwandlung aus Graphit des Haltepins gebildet ist. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Haltepins aus Graphit oder CFC einem thermischen Umwandlungsprozess unter einer Siliziumdampf enthaltenden Schutzgasatmosphäre unterzogen werden, bei dem zumindest die Oberfläche der Haltepins in Siliziumcarbid umgewandelt wird.
Patent DE-102013107867-A1 (DE)
Title: Oszillationswerkzeug
Inventor: PERNER THOMAS
IPC: B23D79/06
Filed: 2013-07-23
Abstract: Es wird ein Oszillationswerkzeug (10a) mit einem Befestigungsabschnitt (12) mit einer Befestigungsöffnung (14) zur Verbindung mit einem Oszillationsantrieb angegeben, mit einem Arbeitsabschnitt (18) zur Bearbeitung eines Werkstücks, das winklig, vorzugsweise rechtwinklig, vom Befestigungsabschnitt (12) absteht, wobei eine Außenkante (22) des Arbeitsabschnitts (18) als Schabewerkzeug zum Abschaben einer Oberfläche eines Werkstücks bei Bewegung des Oszillationswerkzeugs entlang der Oberfläche des Werkstücks ausgebildet ist.
Patent DE-102013110159-A1 (DE)
Title: Bremsträger
Inventor: LIPP THOMAS
IPC: F16D65/02
Filed: 2013-09-16
Abstract: Einstückiger – vorzugsweise durch ein Urformverfahren hergestellter – Bremsträger (1) für eine eine Bremsscheibe aufweisende Scheibenbremse eines Fahrzeugs, wobei der Bremsträger (1) einen rahmenartigen Scheibenumgriff (5) aufweist sowie zwei zueinander parallele Nabenschwünge (6), die parallel zur Bremsscheibe ausgerichtet sind, und wobei der Bremsträger (1) ferner zumindest auf einer befestigungsflanschabgewandten Seite eine in Bezug auf eine Bremsscheibendrehachse (19) in axialer Richtung vom Bremsträger vorstehende bzw. erhabene Versteifungsrippe (2) aufweist, die als durchgehender Konturzug ausgebildet ist, und wobei die Versteifungsrippe (2) als durchgehender Konturzug mit von zwei äußeren Enden zu einer mittigen Symmetrieachse hin jeweils vorzugsweise stetig steigenden Verlauf ausgebildet ist.
Patent DE-102013110169-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Akkumulator-Drucks und Verfahren zur Steuerung einer Kraftstoffpumpe
Inventor: QUECK DIRK
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Schätzung eines Kraftstoff-Drucks (Pr*) in einem Hochdruck-Akkumulator (104). Sie betrifft ferner ein Steuerungsverfahren für eine Hochdruckpumpe (102). In einem Kraftstoff-Fördersystem (100) wird Kraftstoff von einer Hochdruckpumpe (102) mit Druck beaufschlagt, in einem Hochdruck-Akkumulator (104) zwischengespeichert und durch mindestens einen Kraftstoffinjektor (108) an einem Verbrennungsmotor eingespritzt. Wenn kein valider Messwert für den Akkumulator-Druck (Pr) vorliegt, kann der Kraftstoff-Druck iterativ geschätzt werden und zwar in Abhängigkeit von einer Druckänderung, die auf Basis einer Pumpen-Charakteristik (134) und einer Injektor-Charakteristik (132) bestimmt wird.
Patent DE-102013113138-A1 (DE)
Title: Auftragsmittel, umfassend eine Walze, zum Auftragen eines Materials auf einen Untergrund
Inventor: SCHäFER THOMAS
IPC: B05C1/08
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Auftragsmittel zum Auftragen eines Materials auf einen Untergrund, insbesondere zum Auftragen von flüssigen bis pastösen Belägen auf einen Untergrund, umfassend eine drehbar lagerbare zylindrische Walze (10). Genannte Beläge können bspw. verschiedene Materialien zum Aufbau jedweder Art von Böden im Innen- und Außenraum aufweisen. Im Hinblick auf einen beanstandungsfreien Auftrag eines Materials sowie eine leichte Handhabbarkeit des Auftragsmittels wird vorgeschlagen, dass die Mantelfläche (12) der Walze (10) wenigstens eine sich in die Mantelfläche (12) einwärts erstreckende Wendel (14) aufweist.
Patent DE-102013113874-A1 (DE)
Title: Wand-, Boden oder Deckenpaneelsystem mit Wechseldiele
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/02
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wand-, Boden- oder Deckenpaneelsystem aufweisend mehrere Paneele (1, 2), die mit einem Nut- und Federstecksystem unter Eingliederung eines Elementes miteinander gekoppelt sind, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass ein erstes Paneel (1) eine Nut (4) aufweist und eine an seiner Unterseite gegenüber der Nut (4) überstehende Auflagezunge (12), wobei in der Nut (4) das Element in Form eines Rastkörpers (3) schwenkbar gelagert ist und an dem Rastkörper (3) in Richtung zu dem zweiten Paneel (2) überstehend ein Rastkeil (5) ausgebildet ist, wobei der Rastkeil (5) bei mit dem ersten Paneel (1) verriegeltem zweiten Paneel (2) in einer Rastausnehmung einer Längsseite des zweiten Paneels (2) formschlüssig zur Anlage kommt und eine gegenüber der Längsseite des zweiten Paneels (2) überstehende Feder (11) mit der Auflagezunge (12) formschlüssig derart gekoppelt ist, dass ein Widerlager (15) zu dem Rastkeil (5) gegeben ist.
Patent DE-102013114171-A1 (DE)
Title: Schaltkammer zum Führen und Trennen von elektrischen Strömen mittels beweglicher Schaltkontakte
Inventor: GERVING KARSTEN
IPC: H01H33/26
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltkammer zum Führen und Trennen von elektrischen Strömen mittels beweglicher Schaltkontakte, eine Schutzvorrichtung für ein Schaltgerät mit einer derartigen Schaltkammer und ein Schaltgerät mit einer derartigen Schutzvorrichtung. Eine Ausführungsform der Erfindung betrifft eine Schaltkammer (10) zum Führen und Trennen von elektrischen Strömen mittels beweglicher Schaltkontakte (12), mit einer Messvorrichtung (40, 42, 44) zum Messen von mindestens einer Eigenschaft von beim Auftreten eines Lichtbogens in der Schaltkammer emittiertem Licht und einem Schaltkammergehäuse (46), das zumindest teilweise ausgebildet ist, beim Auftreten eines Lichtbogens in der Schaltkammer emittiertes Licht zu erfassen und zu der Messvorrichtung zu leiten.
Patent DE-102013114699-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Verunreinigungen auf Kunststoffschnipseln
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: B29B17/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfernen von Verunreinigungen auf Kunststoffschnipseln, umfassend eine erste Reinigungsscheibe mit einer ersten Reinigungsfläche und eine zweite Reinigungsscheibe mit einer zweiten Reinigungsfläche, wobei die Reinigungsflächen einander gegenüberliegen und zwischen sich einen Reinigungsspalt begrenzen, weiter umfassend eine Antriebseinrichtung, mit der zumindest eine der Reinigungsscheiben um ihre Rotationsachse drehbar ist und eine Zuführeinrichtung, mit der Kunststoffschnipsel zwischen die Reinigungsscheiben zuführbar sind, wobei die Reinigungsflächen der ersten und zweiten Reinigungsscheibe jeweils eine Mehrzahl von zwischen einer inneren und einer äußeren Radiusposition der Reinigungsflächen verlaufenden Reinigungsrippen aufweisen, wobei zwischen benachbarten Reinigungsrippen jeweils ein Freiraum gebildet ist, und wobei in die Oberfläche der Reinigungsrippen jeweils eine Vielzahl von Nuten eingebracht ist.
Patent DE-102013200122-A1 (DE)
Title: Wasserbeständiges Bindemittel auf Basis von Calciumsulfat
Inventor: AUER STEPHAN
IPC: C04B28/14
Filed: 2013-01-08
Abstract: Es wird eine Bindemittelzusammensetzung beschrieben, umfassend (a) Calciumsulfat, (b) Portlandzement, (c) Calciumaluminatzement, (d) Zeolith und/oder Metakaolin, sowie bauchemische Produkte, die die Bindemittelzusammensetzung enthalten.
Patent DE-102013200841-A1 (DE)
Title: Hand-guided grinding machine e.g. painter roller for painting building, has electric drive motor for driving rotary grinding roller whose outer surface is designed as sharpening side for working in surface of workpiece
Inventor: SCHUELE MANFRED
IPC: B24B23/02
Filed: 2013-01-21
Abstract: The grinding machine (1) has an electric drive motor (5) which is used for driving a rotary grinding roller (4). An outer surface of the guiding roller is designed as sharpening side for working in surface of workpiece. The drive motor is partially integrated in the hollow-cylindrical grinding roller. A gear box is arranged partially at front end of grinding roller. A rotor is used to drive rotary grinding roller over a gear box. The permanent magnets are arranged at inner wall of the guiding roller.
Patent DE-102013201095-A1 (DE)
Title: Mehrfach Skalierbares Getriebesystem
Inventor: SMEMO ALFRED S
IPC: B60K17/08
Filed: 2013-01-24
Abstract: Ein mehrfach skalierbares Getriebesystem mit mehreren Verhältnissen für mehrere Fahrzeugkonfigurationen. Das System weist einen Eingang, der entlang einer ersten Achse angeordnet ist, der konfiguriert ist, um Moment von einer Antriebsvorrichtung mit variabler Drehzahl zu empfangen, und einen Ausgang, der entlang einer zweiten Achse angeordnet und mit dem Eingang gekuppelt ist, auf. Das System weist ferner eine auswählbar einrückbare Kupplung auf, die zwischen dem Eingang und dem Ausgang gekuppelt ist, und eine Planeteneinheit, die sowohl mit dem Eingang als auch mit dem Ausgang gekuppelt ist, wobei die Planeteneinheit mindestens ein Planetengetriebe und eine Bremse aufweist. Das System ist basierend auf einer bestimmten Fahrzeugkonfiguration derart konfigurierbar, dass die erste Achse und die zweite Achse koaxial oder nicht koaxial sein können.
Patent DE-102013201815-A1 (DE)
Title: Zündsystem
Inventor: SHIBATA MASAMICHI
IPC: F02P3/04
Filed: 2013-02-05
Abstract: Es ist ein Zündsystem bereitgestellt, das eine Verringerung einer Konstantspannungsdauer einer Zündkerze (10) begrenzen und das Auftreten einer unbeabsichtigten Zündung in einer Maschine effektiv verhindern kann. Ein typisches Zündsystem umfasst eine Sekundärspule (12b), die ein Ende mit einer positiven Seite einer Batterie (14) über einen niederspannungsseitigen Weg (L1) verbunden hat und das andere Ende mit einer Mittelelektrode (10a) über einen Verbindungsweg (L2) verbunden hat, der die Sekundärspule (12b) und die Zündkerze (10) verbindet. Ein Konstantspannungsweg (L3) mit einem geerdeten Ende ist mit dem Verbindungsweg (L2) verbunden. Eine Sperrdiode (18) ist zwischen der Sekundärspule (12b) und einem Punkt angeordnet, an dem der Konstantspannungsweg (L3) mit dem Verbindungsweg (L2) verbunden ist. Eine Zenerdiode (20) ist in dem Konstantspannungsweg (L3) angeordnet. Eine jeweilige Anode von der Sperrdiode (18) und der Zenerdiode (20) sind miteinander verbunden.
Patent DE-102013203937-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine ohne Resolver
Inventor: BüTTNER KLAUS
IPC: G01B11/14
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem Rotor (10), welcher in einem Stator um eine Rotationsachse (16) drehbar gelagert ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kostengünstige und technisch zuverlässige Drehzahlregelung für die elektrische Maschine bereitzustellen. Hierzu ist zumindest ein optischer Sensor (34) bereitgestellt, welcher bezüglich des Stators ortsfest gelagert ist und welcher einen optischen Erfassungsbereich (40) aufweist, der auf den Rotor (10) gerichtet ist. Der Rotor (10) weist eine Markierungseinrichtung mit zumindest einer optischen Markierung (26) auf, welche sich bei einer Rotation (14) des Rotors (10) im oder durch jeden Erfassungsbereich (40) bewegt. Der zumindest eine Sensor (34) ist dabei dazu ausgelegt, ein Sensorsignal (S) zu erzeugen, welches von einer relativen Lage der zumindest einen Markierung (26) zu seinem Erfassungsbereich (40) abhängig ist.
Patent DE-102013208391-A1 (DE)
Title: LED-Leuchtmittel
Inventor: STAEBER TOBIAS
IPC: F21V19/04
Filed: 2013-05-07
Abstract: Offenbart ist ein LED-Leuchtmittel mit einem länglichen zylindrischen Kolben, in dem mehrere LEDs aufgenommen sind. An den beiden Endabschnitten des Kolbens sind Verbindungselemente oder Sockel zumindest zum mechanischen Verbinden mit einer jeweiligen Fassung angeordnet. Die Verbindungselemente oder Sockel dienen vorzugsweise auch zum elektrischen Kontaktieren des LED-Leuchtmittels mit den Fassungen. Der Kolben hat einen gekrümmten Abstrahlabschnitt, über den eine gewünschte oder bevorzugte Abstrahlrichtung des LED-Leuchtmittels definiert ist, wenn dieses in die Fassungen eingesetzt ist. Die Abstrahlrichtung ist in vielen Anwendungsfällen des erfindungsgemäßen LED-Leuchtmittels in einer Leuchte nach unten gerichtet. Gegenüber dem Abstrahlabschnitt ist am Kolben ein rückseitiger Abschnitt angeordnet. Die Formgebung des Kolbens bewirkt erfindungsgemäß eine Vergrößerung des Kolbens und insbesondere seiner Abstrahlfläche gegenüber der herkömmlichen kreiszylindrischen Formgebung.
Patent DE-102013209331-A1 (DE)
Title: Feldorientiertes Regeln eines Statorstroms einer Asynchronmaschine
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H02P21/14
Filed: 2013-05-21
Abstract: Es ist ein Verfahren zum feldorientierten Regeln eines Statorstroms (is,φ) einer Asynchronmaschine mittels eines Modells, insbesondere eines Maschinenmodells beschrieben, wobei die Asynchronmaschine drehgeberfrei, feldorientiert und mittels einer gestuften Spannung betrieben wird, mit Bereitstellen eines feldorientierten Soll-Statorstroms (is,*φ) für einen Stator der Asynchronmaschine, Bereitstellen einer simulierten feldorientierten in einem Betrieb der Asynchronmaschine stationär erforderlichen Statorspannung (us,st,φ#) und Erzeugen einer feldorientierten Soll-Statorspannung (us,*φ) für den Stator basierend auf dem feldorientierten Soll-Statorstrom (is,*φ) und der simulierten feldorientierten im Betrieb stationär erforderlichen Statorspannung (us,st,φ#). Dadurch kann eine besonders einfache, genaue und vom Betriebszustand der Asynchronmaschine unabhängige Regelung des im Stator fließenden Statorstroms erfolgen, die dadurch auch für schnell drehende Asynchronmaschinen mit Umdrehungsfrequenzen von 0 Hz bis zu Werten größer gleich 1 kHz geeignet ist.
Patent DE-102013210101-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beeinflussung einer Antriebs-Steuerung oder -Regelung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHELL INGMAR DR
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Bremspedaleinheit in einem Kraftfahrzeug bestehend aus einem Bremspedal, bei dessen Betätigung in Abhängigkeit von der Auslenkung des Bremspedals und/oder der Kraft auf das Bremspedal ein Bremsmoment erzeugt wird. Erfindungsgemäß umfasst die Bremspedaleinheit eine zusätzliche Erfassungseinheit, durch die bei Berühren der Bremspedalfläche des Bremspedals eine zur Auslenkung des Bremspedals schräge Bewegung des Fußes erfassbar ist und in Abhängigkeit von der mit der Erfassungseinheit des Bremspedals erfassten schrägen Bewegung des Fußes eine Antriebs-Steuerung oder -Regelung des Kraftfahrzeugs beeinflussbar ist. Weiter ist ein entsprechend ausgebildetes Verfahren zur Beeinflussung einer Antriebs-Steuerung oder -Regelung des Kraftfahrzeugs mittels einer entsprechend ausgebildeten Bremspedaleinheit Teil der Erfindung.
Patent DE-102013211813-A1 (DE)
Title: Booster i.e. refrigeration compressor, for auxiliary unit of combustion engine of motor car, has planetary gear mechanism provided within pulley, and shaft connected to electromotor over another shaft with auxiliary unit
Inventor: MERK OLIVER
IPC: B60K25/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: The booster has a planetary gear mechanism (20) provided within a pulley (12), and a shaft connected to an electromotor (30) i.e. four-quadrant machine, over another shaft with an auxiliary unit. The pulley drives the auxiliary unit. The shafts are coaxially arranged with each other, where one of the shafts is provided with a sun wheel (22), and the other shaft is connected with a planet carrier (24). An independent claim is also included for a method for operating a booster for an auxiliary unit with a pulley.
Patent DE-102013212271-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-06-26
Abstract: Fliehkraftpendel mit einem Pendelmassenpaar und einem Pendelflansch, in dem ein bogenförmiger Ausschnitt mit einer Ausschnittskontur vorgesehen ist, wobei die Pendelmassen des Pendelmassenpaars beidseitig des Pendelflanschs angeordnet sind und durch wenigstens einen durch den Ausschnitt geführten Abstandsbolzen miteinander verbunden sind, wobei der Abstandsbolzen eine Dämpfungsanordnung aufweist, die ein Stabilisierungselement und ein elastisches Dämpfungselement umfasst, wobei das Dämpfungselement ausgelegt ist, ein Anschlagen des Abstandsbolzens an der Ausschnittskontur des Ausschnitts zu dämpfen, wobei das Dämpfungselement und das Stabilisierungselement der Dämpfungsanordnung so zueinander angeordnet sind, dass das Dämpfungselement direkt an der Ausschnittskontur des Ausschnitts anzuschlagen vermag.
Patent DE-102013213283-A1 (DE)
Title: Torque transmission device used in powertrain of motor car, has force element which is associated with annular gap portion along axial direction
Inventor: ALMERT ANDREAS
IPC: F16D13/68
Filed: 2013-07-08
Abstract: The torque transmission device (1) has a force element (30) which is associated with an annular gap portion along an axial direction. The force element is elastically deformed with springs. The annular gap portion is limited radially outside by a collar (28) of a pot-like connector (25).
Patent DE-102013213562-A1 (DE)
Title: Bewegungs- und Therapievorrichtung und Therapieverfahren zur kurativen Behandlung und Prävention schmerzhafter Zustände am Bewegungsapparat einer Person
Inventor: SCHIANO ROSARIO
IPC: A63B22/08
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bewegungs- und Therapiervorrichtung und ein Therapieverfahren zur kurativen Behandlung und Prävention schmerzhafter Zustände im Bewegungsapparat einer Person.  Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bewegungs- und Therapievorrichtung zur kurativen Behandlung und Prävention schmerzhafter Zustände am Bewegungsapparat einer Person, mit einer Liege zur Auflage einer Person; mit einer Kurbeleinrichtung, die von der auf der Liege liegenden Person mit den Füßen und/oder in umgekehrt liegender Position mit den Händen betätigbar ist, wobei die Kurbeleinrichtung wenigstens eine Fixierungseinrichtung aufweist zum Fixieren eines Fußes bzw. einer Hand einer der Extremitäten der Person; mit einem Gestell, an welchem die Kurbeleinrichtung oberhalb der Liege derart angeordnet oder befestigbar ist, dass die Kurbeleinrichtung von der auf der Liege liegenden Person mit den Füßen und/oder in umgekehrt liegender Position mit den Händen betätigbar ist, wobei bei der Betätigung der Kurbeleinrichtung eine Traktion der wenigstens einen durch die Fixierungseinrichtung an der Kurbeleinrichtung fixierten Extremität erzeugt wird.
Patent DE-102013216219-A1 (DE)
Title: Halbleiterstapel
Inventor: KREBS DANIEL
IPC: G11C13/02
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Halbleiterstapel (1) für die Durchführung mindestens einer logischen Operation, aufweisend: benachbarte Schichten (2, 2'), die in einer gestapelten Konfiguration angeordnet sind, wobei jede Schicht (2, 2') mindestens eine Phasenwechsel-Speicherzelle aufweist, in welcher ein Phasenwechselmaterial (3) zwischen einem elektrischen Heizanschluss (T2, T9) und mindestens zwei weiteren elektrischen Heizanschlüssen (T5, T6) bereitgestellt ist, wobei das Phasenwechselmaterial (3) zwischen dem elektrischen Heizanschluss (T2, T9) und jedem der zwei weiteren elektrischen Heizanschlüsse (T5, T6) in einer von mindestens zwei reversibel umwandelbaren Phasen, einer amorphen Phase (3') und einer kristallinen Phase (3''), zu betreiben ist, wobei der Halbleiterstapel, wenn er in Verwendung ist, dafür konfigurierbar ist, dass er Informationen mittels eines elektrischen Widerstands (R2, R8, R3, R9) der Phase (3'', 3') des Phasenwechselmaterials (3) zwischen jedem elektrischen Heizanschluss (T2, T9) und jedem der zwei weiteren elektrischen Heizanschlüsse (T5, T6) in jeder Schicht (2, 2') speichert, und die logische Operation auf der Grundlage der in den benachbarten Schichten (2, 2') gespeicherten Informationen durchgeführt wird.
Patent DE-102013216747-A1 (DE)
Title: Lamellenträger für eine Doppelkupplungsanordnung, Doppelkupplungsanordnung und Verfahren zum Herstellen von Lamellen dafür
Inventor: KOLZE FABIAN
IPC: F16D69/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Lamellenträger für eine Doppelkupplungsanordnung (10) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen hohlzylindrischen Abschnitt mit in Umfangsrichtung mäandrierend geformtem Zylindermantel, dessen Mäander Zähne (421, 441), nämlich nach radial außen gerichtete Außenzähne (441) zum Eingriff mit einer Innenverzahnung eines Satzes von Innenlamellen (32) einer radial äußeren Kupplung (30) der Doppelkupplungsanordnung (10) sowie nach radial innen gerichtete Innenzähne (421) zum Eingriff mit einer Außenverzahnung eines Satzes von Außenlamellen (24) einer radial inneren Kupplung (20) der Doppelkupplungsanordnung (10), bilden, wobei jeder Zahn (421, 441) von zwei ihm unmittelbar benachbarten Zahnlücken (422, 442) flankiert ist, Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Zähne (421, 441) – eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung benachbarten und durch Innenzahngruppenlücken (423) voneinander getrennten Innenzahngruppen (42), die jeweils einen oder mehrere in Umfangsrichtung benachbarte Innenzähne (421) umfassen, sowie – eine gleiche Mehrzahl von in Umfangsrichtung benachbarten und durch Außenzahngruppenlücken (443) voneinander getrennten Außenzahngruppen (44), die jeweils einen oder mehrere in Umfangsrichtung benachbarte Außenzähne (441) umfassen, bilden, wobei die Zahnlücken (422) der Innenzähne (421) und die Zahnlücken (442) der Außenzähne (441) einander radial nicht überlappen und die Innenzahngruppen (42) und die Außenzahngruppen (44) in Umfangsrichtung alternierend angeordnet sind und jeweils im Bereich einer zwei einander unmittelbar benachbarten Zahngruppen (42, 44) gemeinsamen Zahnlücke (46) aneinander grenzen.
Patent DE-102013216768-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Gehäuserahmen
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: F25D23/06
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Gehäuserahmen (103, 107), in dem ein Kameramodul angeordnet ist, bei dem das Kältegerät (100) ein transparentes oder teiltransparentes Hüllteil (109) umfasst, das den Gehäuserahmen (103, 107) im Inneren des Kältegerätes umgibt.