baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009034405-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: GOSSNER HARALD DR
IPC: H01L29/78
Filed: 2009-07-23
Granted: 2019-03-28
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), aufweisend:• einen ersten Diffusionsbereich (104);• einen zweiten Diffusionsbereich (106),• wobei der erste Diffusionsbereich (104) und der zweite Diffusionsbereich (106) mit Dotieratomen eines ersten Leitfähigkeitstyps dotiert sind;• einen ersten Wannenbereich (202), wobei der erste Diffusionsbereich (104) im ersten Wannenbereich (202) angeordnet ist und wobei der erste Wannenbereich (202) mit Dotieratomen eines anderen Leitfähigkeitstyps dotiert ist als der erste Diffusionsbereich (104);• einen zweiten Wannenbereich (204), wobei der zweite Diffusionsbereich (106) im zweiten Wannenbereich (204) angeordnet ist und wobei der zweite Wannenbereich (204) mit Dotieratomen desselben Leitfähigkeitstyps dotiert ist wie der zweite Diffusionsbereich (106);• wobei der erste Wannenbereich (202) und der zweite Wannenbereich (204) in einem lateralen Abstand zueinander angeordnet sind;• einen aktiven Bereich (108), der zwischen dem ersten Diffusionsbereich (104) und dem zweiten Diffusionsbereich (106) angeordnet ist;• einen Steuerungsbereich (110), der über dem aktiven Bereich (108) angeordnet ist;• eine erste Grabenisolation (116), die seitlich benachbart zu dem ersten Diffusionsbereich (104) gegenüber dem aktiven Bereich (108) angeordnet ist; und• eine zweite Grabenisolation (120), die zwischen dem zweiten Diffusionsbereich (106) und dem aktiven Bereich (108) angeordnet ist;• wobei die zweite Grabenisolation (120) eine geringere Tiefe aufweist als die erste Grabenisolation (116).
Patent DE-102009052644-B4 (DE)
Title: Wärmeabschirmungsblech für Abgasanlagen von Kraftfahrzeugen
Inventor: KROHM MICHAEL
IPC: B60R13/08
Filed: 2009-11-10
Granted: 2014-05-15
Abstract: Wärmeabschirmungsblech (2) für Abgasanlagen von Kraftfahrzeugen, aus Metall, wobei das Wärmeabschirmungsblech (2) mehrschichtig ausgeführt ist und wobei eine Schicht temperaturbeständige Fasern (6) umfasst, gekennzeichnet, durch mindestens eine Bürste (4), die integral aus den Fasern (6) gebildet ist, und die • an einer Ausnehmung (20) des Wärmeabschirmungsblechs (2), • an einem Loch (22) des Wärmeabschirmungsblechs (2), • auf einer Seite des Wärmeabschirmungsblechs (2), welche der Abgasanlage (30) gegenüber liegt, und/oder • am Rand des Wärmeabschirmungsblechs (2) angeordnet ist.
Patent DE-102009060592-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Entfernungsmessung zwischen zwei Knoten eines Funknetzes
Inventor: KLUGE WOLFRAM DR ING
IPC: G01S11/02
Filed: 2009-12-23
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zur Entfernungsmessung zwischen einem ersten Knoten (A) und einem zweiten Knoten (B) eines Funknetzes, – bei dem ein erstes Signal (RF1) mit einer ersten Frequenz (f3, f4, fLOA1, fLOA2) vom ersten Knoten (A) gesendet und vom zweiten Knoten (B) durch Heruntermischen auf eine erste Zwischenfrequenz (fZF) empfangen wird, – bei dem ein erster Wert (φB1) einer ersten Phase für einen ersten Frequenzwert (f3, fLOA1) der ersten Frequenz vom zweiten Knoten (B) ermittelt wird, – bei dem ein zweites Signal (RF2) mit einer zweiten Frequenz (f1, f2, fLOB1, fLOB2) vom zweiten Knoten (B) gesendet und vom ersten Knoten (A) durch Heruntermischen auf eine zweite Zwischenfrequenz (fZF) empfangen wird, – bei dem ein erster Wert (φA1) einer zweiten Phase für einen ersten Frequenzwert (f1, fLOB1) der zweiten Frequenz vom ersten Knoten (A) gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Frequenz und die zweite Frequenz...
Patent DE-102010013646-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Reibrührschweißverbindung
Inventor: SZYMANSKI ROBERT T
IPC: B23K20/22
Filed: 2010-04-01
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Reibrührschweißverbindung zwischen zwei oder mehreren Metallwerkstücken (11, 110, 210; 12, 112, 216) aus verschiedenartigen Metallen oder metallbasierten Legierungszusammensetzungen,- wobei das Verfahren umfasst, dass:- eine Anordnung gebildet wird, in der zumindest zwei Werkstücke (11, 110, 210; 12, 112, 216) Stoßflächen mit einer Stoßflächen-Schweißverbindungsstelle (40, 42) aufweisen, an der die Reibrührschweißverbindung gebildet werden soll, und wobei ein Werkstück eine Fläche mit einer Reibrühr-Eingriffstelle zum Eingriff mit einem rotierenden Reibrührschweißwerkzeug aufweist;- eine Zwischenlagenzusammensetzung (22, 122, 225) an einer oder beiden von der Reibrühr-Eingriffstelle oder der Stoßflächen-Schweißverbindungsstelle (40, 42) angeordnet wird, wobei die Zwischenlagenzusammensetzung (22, 122, 225) eine Mischung aus einem Klebstoff und zumindest einem Metallpulver umfasst; und- die Metallwerkstücke (11, 110, 210; 12, 112, 216) mit einem Reibrührwerkzeug (24, 124, 224) reibgerührt werden, welches anfänglich in die Reibrühr-Eingriffstelle eingreift und die Werkstücke (11, 110, 210; 12, 112, 216) zu jeder Stoßflächen-Schweißverbindungsstelle (40, 42) durchdringt,- wobei die Wirkung des Reibrührwerkzeuges (24, 124, 224) das Mischen der Zwischenlagenzusammensetzung (22, 122, 225) mit Metallelementen der Werkstücke (11, 110, 210; 12, 112, 216) bewirkt und ein Schweißverbindungsmaterial an der Stoßflächen-Schweißverbindungsstelle (40, 42) bildet, wobei das Schweißverbindungsmaterial Bestandteile von der Zwischenlagenzusammensetzung (22, 122, 225), jedem Metallwerkstück (11, 110, 210; 12, 112, 216) und jeglichen umgesetzten Produkten umfasst,- wobei die Wirkung des Reibrührwerkzeuges (24, 124, 224) bewirkt, dass zumindest ein Teil des Klebstoffes aushärtet und die Metallwerkstücke (11, 110, 210; 12, 112, 216) aneinander klebt,- wobei ein Metallwerkstück (11, 110, 210; 12, 112, 216) ein Magnesiumlegierungswerkstück ist und ein Metallwerkstück (11, 110, 210; 12, 112, 216) ein Aluminiumlegierungswerkstück ist und- wobei die Kombination der Bestandteile der Zwischenlagenzusammensetzung (22, 122, 225) Kupfer, Zinn und Zink aufweist und so mit den Bestandteilen der Metallwerkstücke (11, 110, 210; 12, 112, 216) und deren umgesetzten Produkten die Korrosionseigenschaften und die Festigkeit der Schweißfügestelle verbessert und die Viskosität des geschmolzenen Rührzonenmaterials während des Schweißens erhöht.
Patent DE-102010020288-B4 (DE)
Title: Diffusionsmediumschicht für eine brennstoffzelle
Inventor: ROCK JEFFREY A
IPC: H01M8/023
Filed: 2010-05-12
Granted: 2018-07-12
Abstract: Diffusionsmediumschicht (20, 20') für eine Brennstoffzelle, mit einer elektrisch leitenden Mikrofachwerkstruktur (200, 200'), die zwischen einem Paar elektrisch leitender Gitter (202, 204, 202', 204') angeordnet ist, wobei zumindest eines der Mikrofachwerkstruktur (200, 200') und der Gitter (202, 204, 202', 204') aus einem strahlungssensitiven Material geformt ist.
Patent DE-102010024898-B4 (DE)
Title: Genexpressionsanalysen zur Charakterisierung und Identifizierung genotoxischer Verbindungen
Inventor: MUELLER STEFAN DR
IPC: C12Q1/02
Filed: 2010-06-24
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zum Testen von Verbindungen auf genotoxisches und/oder progenotoxisches Potential mit den folgenden Schritten: (a) Bereitstellen eines zellulären Systems, das mindestens zur Expression der Gene GLS2, IER5, TMEM194, PROCR, ITGA2B, FADS3, STMN3, PIB5PA, ROBO3, EDA2R und KIF1A befähigt ist, wobei das System aus der Gruppe von Einzelzellen, Zellkulturen, Geweben, Organen und Säugetieren oder einer Probe davon ausgewählt ist, (b) Inkubieren mindestens eines Teils des Systems mit zu testenden Verbindungen, und (c) Nachweisen des genotoxisches und/oder progenotoxisches Potential durch Genexpressionsanalyse, indem die Expression dieser Gene im System mit der Genexpression in einem Kontrollsystem verglichen wird.
Patent DE-102010043410-B4 (DE)
Title: Ionentrichter für die Massenspektrometrie
Inventor: MORDEHAI ALEXANDER
IPC: H01J49/40
Filed: 2010-11-04
Granted: 2020-09-24
Abstract: Übergangsstück (103) zur Verwendung in einem Massenspektrometer (100), wobei das Übergangsstück (103) aufweist:eine erste Kammer (201), die zum Aufrechterhalten eines ersten Druckes (P) gestaltet ist, und eine zweite Kammer (202), die zum Aufrechterhalten eines zweiten Druckes (P) gestaltet ist, wobeider erste Druck (P) zwischen 2 Torr (0,27 kPa) - 100 Torr (13,3 kPa), der zweite Druck (P) zwischen 0,1 Torr (13 Pa) - 10 Torr (1,3 kPa) liegt; und der erste Druck (P) größer ist als der zweite Druck (P)einen ersten lonentrichter (203) in der ersten Kammer (201) mit einer ersten Eintrittsöffnung (205) und einer ersten Austrittsöffnung (206) und einer ersten Achse (209) zwischen der ersten Eintrittsöffnung (205) und der ersten Austrittsöffnung (206); undeinen zweiten lonentrichter (204) in der zweiten Kammer (202) und in Reihe mit dem ersten lonentrichter (203), wobei der zweite lonentrichter eine zweite Eintrittsöffnung (207) und eine zweite Austrittsöffnung (208) und eine zweite Achse (210) zwischen der zweiten Eintrittsöffnung (207) und der zweiten Austrittsöffnung (208) aufweist und die erste Achse (209) und die zweite Achse (210) gegeneinander seitlich versetzt sind oder ein Winkel einer Winkelkippung mindestens 2° und höchstens 30° beträgt; wobei eine Innenfläche (318) vorgesehen ist, so dass im Gebrauch Neutralteilchen auf einen Bereich (220) entlang der durch Elektroden (215) des zweiten lonentrichters (204) gebildete Innenfläche (318) treffen und asymmetrisch entlang der Elektrode (215) im Bereich abgeschieden werden.
Patent DE-102010062205-B4 (DE)
Title: Luftstrommessvorrichtung
Inventor: ENOMOTO TAKASHI
IPC: G01F1/684
Filed: 2010-11-30
Granted: 2020-01-30
Abstract: Luftstrommessvorrichtung, die dazu ausgelegt ist, in einem Strömungskanal (2) angeordnet zu werden, wobei die Vorrichtung aufweist:- einen Sensorkörper (3), in dem ein Umgehungsdurchgang (6) vorgesehen ist, der dazu ausgelegt ist, einen Teil der im Strömungskanal (2) strömenden Luft anzusaugen;- einen Sensorchip (8) mit einem Sensorelement (7), der im Umgehungsdurchgang (6) angeordnet ist, um eine Durchflussmenge der im Umgehungsdurchgang (6) strömenden Luft zu erfassen;- eine Steuerschaltung (9), die dazu ausgelegt ist, das Sensorelement (7) anzusteuern;- einen Bonddraht (15), welcher das Sensorelement (7) und die Steuerschaltung (9) elektrisch verbindet;- einen Isolierverguss (16), welcher den Bonddraht (15) bedeckt, um den Bonddraht (15) zu schützen; und- eine Trennwand (17), die zwischen dem Sensorelement (7) und dem Isolierverguss (16) angeordnet ist, wobei zwischen einer Oberfläche des Sensorchips (8) und der Trennwand (17) ein Zwischenraum (18, 19, 19a, 19b, 19c) angeordnet ist, wobei- der Umgehungsdurchgang (6) durch die Trennwand (17) in einen Durchgangsabschnitt (6A), in welchem das Sensorelement (7) angeordnet ist, und einen Raum (6B), in welchem der Isolierverguss (6) angeordnet ist, unterteilt wird.
Patent DE-102010063725-B4 (DE)
Title: Bauteil mit einem gefüllten Hohlraum, Verwendung dieses Bauteils und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: AVDOVIC PAJAZIT
IPC: F16F9/30
Filed: 2010-12-21
Granted: 2015-10-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein vorzugsweise schwingend beanspruchtes Bauteil (11), welches zu einer Schwingungsdämpfung dadurch beitragt, dass Hohlräume (12) mit einem fließfahigen Gemisch aus Materialien wie Pulver und Gas oder Flüssigkeit und Gas gefüllt sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, in diesen Hohlräumen (12) eine Raumstruktur (16) als dreidimensionales Strömungshindernis vorzusehen, damit der Dämpfungseffekt verbessert wird. Diese Raumstruktur kann vorzugsweise mit einem additiven Fertigungsverfahren wie Laserschmelzen hergestellt werden, wobei dieses Verfahren ebenfalls Gegenstand dieser Erfindung ist. Das Raumgitter verbessert dabei die Dampfungswirkung, die durch den Hohlraum hervorgerufen wird, da dem fließfähigem Material zusätzliche Strömungshindernisse entgegengesetzt werden. Außerdem ermoglicht die Struktur eine bessere Ableitung von Wärme aus dem Hohlraum.
Patent DE-102011015925-B4 (DE)
Title: Batteriesystem mit einem Batteriegehäuse mit einer Luftaustauscheinrichtung
Inventor: HÖFLER THOMAS DR
IPC: H01M50/24
Filed: 2011-04-02
Granted: 2014-04-30
Abstract: Batteriesystem mit einem Batteriegehäuse (1), das eine Öffnung (2) aufweist, in der oder an der eine rein mechanisch, d. h. ohne Fremdenergie, arbeitende Luftaustauscheinrichtung (4) vorgesehen ist, die einen Luftaustausch zwischen einem Inneren (8) des Batteriegehäuses (1) und der Umgebung ermöglicht und die ein Eindringen flüssigen Wassers von der Umgebung in das Innere (8) des Batteriegehäuses verhindert oder zumindest minimiert, wobei die Luftaustauscheinrichtung (4) einen ersten Fluiddurchgang (6) und einen zweiten Fluiddurchgang (7) aufweist wobei der erste Fluiddurchgang (6) eine Membran (9) aufweist, die luftdurchlässig aber undurchlässig für flüssiges Wasser ist, und der zweite Fluiddurchgang (7) ein zweites Ventil (12) aufweist, das bei einem aus dem Batteriegehäuse (1) heraus gerichteten Fluidstrom öffnet, in umgekehrter Strömungsrichtung aber fluiddicht absperrt, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer dem Inneren (8) des Batteriegehäuses (1) zugewandten Seite des ersten Fluiddurchgangs (6) ein Wasserabsorber (13) angeordnet ist, der Wasserdampf, welcher in einem über den ersten Fluiddurchgang (6) in das Batteriegehäuse (1) strömenden Luftstrom enthalten ist, absorbiert.
Patent DE-102011051859-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum synchronisierten Schalten einer Kupplung, insbesondere einer Zahnkupplung eines Fahrzeuges
Inventor: TENBERGE PETER PROF DR
IPC: F16D48/06
Filed: 2011-07-15
Granted: 2014-11-27
Abstract: Einrichtung zum synchronisierten Schalten einer Zahnkupplung (1) eines Fahrzeuges, bei welcher jeweils mindestens ein erstes Schaltelement (2) mit mindestens einer Antriebswelle und mindestens ein zweites Schaltelement (3) mit mindestens einer Abtriebswelle gekoppelt ist, wobei ein oder mehrere Zähne (2.1) des ersten Schaltelementes (2) in eine oder mehrere Lücken (3.2) zwischen den Zähnen (3.1) des zweiten Schaltelementes (3) eingreifbar sind, – wobei die Einrichtung erste Mittel zur Bestimmung des Verdrehwinkels zwischen dem ersten Schaltelement (2) und dem zweiten Schaltelement (3) und/oder Antriebswelle und Abtriebswelle aufweist und/oder – die Einrichtung zweite Mittel zur Bestimmung der Drehzahl mindestens einer Antriebs- und/oder mindestens einer Abtriebswelle aufweist und – wobei die Einrichtung eine mit der Kupplung in Wirkverbindung stehende und mit einem Sensor (S) mittel- oder unmittelbar verbundene Aktuatorik (10) aufweist, welche den Schaltvorgang in Abhängigkeit von einem Drehwinkelversatz und/oder der Drehzahldifferenz bereits auslöst, warm sich die Zähne des ersten und des zweiten Schaltelementes noch überlappen und das formschlüssige Einspuren der ersten Zähne (2.1) des ersten Schaltelementes (2) in die Lücken (3.2) des zweiten Schaltelementes (3) in Abhängigkeit von dem ermittelten Verdrehwinkel und/oder der ermittelten Drehzahl realisiert, – wobei mit den Schaltelementen (2, 3) zwei Sensorscheiben (4, 5) verbunden sind, welche umfangseitig mit Durchbrüchen (6) versehen sind – wobei den Sensorscheiben (4, 5) ein Sender und ein Empfänger (8) des optischen Sensors (S) zugeordnet ist – wobei aufgrund der Laufzeit der Signale und der Trägheit des den Schaltvorgang auslösenden Aktuators auftretende bestimmte Verzögerungen durch eine Verstellung beider Sensorscheiben (4, 5) relativ zu den Schaltverzahnungen kompensiert werden.
Patent DE-102011075194-B4 (DE)
Title: Getränkeautomat und Getränkeabfüllverfahren
Inventor: LUTHER MARC
IPC: A47J31/44
Filed: 2011-05-04
Granted: 2022-02-24
Abstract: Getränkeautomat (K; K') mit:
 einer Schätzeinrichtung (50; 70a, 70b) zum Abschätzen eines Füllvolumens (V) eines zum Befüllen mit dem Getränk am Getränkeautomat (K; K') bereitgestellten Gefäßes (10); und
 einer Steuereinrichtung (S; S') zum Steuern einer Dosierung eines dem Getränk hinzuzufügenden Getränkeinhaltsstoffes entsprechend dem abgeschätzten Füllvolumen (V), dadurch gekennzeichnet, dass die Schätzeinrichtung (50; 70a, 70b) derart gestaltet ist, dass sie das Füllvolumen (V) anhand der geschätzten Gefäßhöhe und eines geschätzten Gefäßdurchmessers ermittelt, wobei die Schätzeinrichtung (50; 70a, 70b) derart gestaltet ist, dass sie mehrere Punktgruppen (P1, P2, P3, P4) auf der Gefäßoberfläche festlegt, wobei die Punktgruppen (P1, P2, P3, P4) eine erste Punktgruppe (P1) am unteren Rand (UR) des Gefäßes (10), eine zweite Punktgruppe (P2) entlang der Höhenrichtung zwischen dem unteren (UR) und dem oberen Rand (OR) des Gefäßes (10) und eine dritte Punktgruppe (P3) am oberen Rand (OR) des Gefäßes (10) umfassen.
Patent DE-102011079338-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Ventil
Inventor: HEYER KLAUS
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-07-18
Granted: 2023-12-07
Abstract: Elektromagnetisch betätigbares Ventil (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Hülse (2), in der ein Magnetkern (3) fest und ein ein Ventilelement (6) betätigender Magnetanker (4) axial verlagerbar angeordnet sind, wobei mindestens ein Federelement (13) vorgesehen ist, um den Magnetanker (4) auf seiner dem Magnetkern (3) zugewandten Ankerstirnfläche (12) zumindest bei einer Betätigung des Ventils (1) mit einer Federkraft zu beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (13) seitlich an dem Magnetanker (4) anliegt und ein um eine ortsfeste Schwenkachse (27) verschwenkbarer Hebel (26) einendig das Federelement (13) und anderendig die Ankerstirnfläche (12) beaufschlagt.
Patent DE-102011088442-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI YOSHIHIRO
IPC: H01L23/13
Filed: 2011-12-13
Granted: 2022-06-23
Abstract: Halbleitervorrichtung (100, 100A), die umfasst:ein Wärmeableitungssubstrat (2); undmindestens einen Halbleiterchip (4), der durch eine Lötschicht (3) mit einer Hauptoberfläche des Wärmeableitungssubstrats verbunden ist, wobeider mindestens eine Halbleiterchip und die Hauptoberfläche des Wärmeableitungssubstrats mit einem Formharz (5) versiegelt sind, unddie Halbleitervorrichtung einen Schutzvorrichtungskörper (1, 1A, 1B) umfasst, der in der Hauptoberfläche des Wärmeableitungssubstrats so ausgebildet ist, dass er einen Bereich umgibt, in dem der mindestens eine Halbleiterchip angeordnet ist, wobei der Schutzvorrichtungskörper aus einem Harzmaterial besteht, das eine polare Gruppe enthält und eine Biegefestigkeit und eine Glasübergangstemperatur aufweist, die höher sind als jene des Formharzes,wobei der Schutzvorrichtungskörper umfasst:einen Hauptkörper (MB), der sich in einer zur Hauptoberfläche des Wärmeableitungssubstrats senkrechten Richtung erstreckt; undLeisten (FL, WE), die von entgegengesetzten Seitenoberflächen des Hauptkörpers vorstehen, wobei die vorstehenden Leisten Oberflächen aufweisen, die mit der Hauptoberfläche des Wärmeableitungssubstrats in Kontakt stehen.
Patent DE-102011102894-B4 (DE)
Title: Umstellventil
Inventor: FANGMEIER MARTIN
IPC: F16K1/44
Filed: 2011-05-31
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umstellventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), das eine Einlassöffnung (3) und drei Auslassöffnungen (4, 5, 6) hat, von denen (4, 5, 6) mittels einer im Ventilgehäuse (2) verschieblich geführten Umstellachse (7) wahlweise jeweils eine Auslassöffnung der Einlassöffnung (3) zuordnenbar ist, mit zwei Dichtelementen (8, 9) die (8, 9) auf der Umstellachse (7) zwischen zwei Mitnehmern (10, 11) verschieblich geführt und mithilfe wenigstens eines Druckelementes (12) auf Abstand voneinander gehalten sind, mit einem Schaltrohr (13) das über zwei an seinem Rohrumfang vorgesehene umlaufende Führungsringflächen (14, 15) im Ventilgehäuse (2) verschieblich geführt ist und zumindest eine zwischen den Führungsringflächen (14, 15) vorgesehene Schaltrohröffnung (16) hat, wobei eine axiale Stellbewegung der Umstellachse (7) derart zumindest auf eines der beiden Dichtelemente (8, 9) übertragbar ist, dass entweder beide Dichtelemente (8, 9) mit außenliegenden umlaufenden Dichtflächen (18, 19) an, einen Fluiddurchlass (20, 21) umgrenzenden Gegendichtflächen (22, 23) des Ventilgehäuses (2) anliegen und eines der Dichtelemente (8, 9) mit einer innenliegenden umlaufenden Dichtfläche (24, 25) den benachbarten Umfangsstirnrand des Schaltrohres (13) verschließt, während das andere Dichtelement (9, 8) mit Abstand von dem als Fluiddurchlass dienenden anderen Umfangsstirnrand des Schaltrohres (13) verbleibt oder aber beide innenliegenden umlaufenden Dichtflächen (24, 25) der Dichtelemente (8, 9) an den benachbarten Umfangsrändern des Schaltrohres (13) anliegen, während das eine Dichtelement (8, 9) mit seiner außenliegenden umlaufenden Dichtfläche (18, 19) die benachbarte, den Fluiddurchlass umgrenzende Gegendichtfläche (22, 23) beaufschlagt und das andere Dichtelement (9, 8) von der ihm zugeordneten, einen Fluiddurchlass (21, 20) umgrenzenden Gegendichtfläche (25, 24) beabstandet ist.
Patent DE-102011108447-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen einer Änderung eines Verbindungszustands zweier Verbindungselemente für ein Fahrzeug
Inventor: BARTOSZEWSKI HEINER
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-07-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Änderung eines Verbindungszustands von zwei Verbindungselementen (1, 2) für ein Fahrzeug (10), wobei die Verbindungselemente (1, 2) mittels einer Schraubverbindung (5–7) gekoppelt werden, wobei die Schraubverbindung ein zumindest teilweise elektrisch leitfähiges Gewinde (5) und eine zumindest teilweise elektrisch leitfähige Schraube (7) umfasst, wobei die Änderung des Verbindungszustands erfasst wird, sobald eine Änderung eines Bestehens einer elektrischen Verbindung zwischen dem Gewinde (5) und der Schraube (7) erfasst wird, wobei die Änderung des Bestehens der elektrischen Verbindung eine Unterbrechung der elektrischen Verbindung ist, wobei das Gewinde einen ersten elektrisch leitfähigen Gewindeabschnitt (5) und einen zweiten nicht elektrisch leitfähigen Gewindeabschnitt (6) umfasst, wobei das Gewinde derart aufgebaut ist, dass die Schraube (7) beim Herausschrauben aus dem Gewinde zuerst aus einem Eingriff mit dem ersten Gewindeabschnitt (5) kommt, bevor die Schraube (7) auch aus einem Eingriff mit dem zweiten Gewindeabschnitt (6) kommt, und wobei die Unterbrechung der elektrischen Verbindung erfasst wird, sobald die Schraube (7) beim Herausschrauben aus dem Eingriff mit dem ersten Gewindeabschnitt (5) kommt.
Patent DE-102011111456-B4 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÖLZEL STEFFEN
IPC: B62D35/00
Filed: 2011-08-30
Granted: 2022-05-05
Abstract: Luftleiteinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer sich in Fahrzeugquerrichtung (FQ) erstreckenden Spoilerlippe (12), einer Betätigungseinrichtung (34) für die Spoilerlippe (12), derart, dass die Spoilerlippe (12) zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung (RS) und einer ausgefahrenen Maximalstellung (MS) bewegbar ist, wobei die Spoilerlippe (12) im Bereich seiner zu einer Fahrbahn gerichteten Längsseite (22) ein biegeelastisches Staborgan (24) aufweist, dass in einer Führungseinrichtung (26) beweglich geführt ist,dadurch gekennzeichnet, dass eine Wegmesseinrichtung (40) vorgesehen ist, die eine Position des Staborgans (24) detektiert.