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Patent DD-155898-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1-[3-mercapto-(2s)-methyl-propionyl]-pyrrolidin-(2s)-carbonsaeure
Inventor: FISCHER JANOS
IPC: A61P9/12
Filed: 1980-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung von 1-&3-Mercapto-/2S/-methyl-propionyl!-pyrrolidin-(2S)-carbonsaeure durch die Acylierung von L-Prolin. Nach der Erfindung wird L-Prolin mit einem 3-Halogen-2-methyl-propionylchlorid, worin Hal ein Halogenatom, vorzugsweise Chlor- oder Bromatom darstellt, acyliert, die erhaltene 1-&3-Halogen-(2S)-methyl-propionyl!-pyrrolidin-(2S)-carbonsaeure, worin Hal die obige Bedeutung hat, mit einem Alkalithiosulfat oder einem Alkalitrithiocarbonat umgesetzt und das Reaktionsprodukt mit einer Saeure hydrolysiert. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist oekonomisch. Das Endprodukt wird aus L-Prolin mit einer Gesamtausbeute von 30 % des theoretischen Wertes hergestellt. Die Wirtschaftlichkeit des Verfahrens kann durch Regenerierung des L-Prolins aus der als Nebenprodukt gebildeten 1-&3-Brom-(2R)-methyl-propionyl!-pyrrolidin-(2S)-carbonsaeure weiter erhoeht werden.
Patent DD-219875-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von nachweismittel fuer die magnetpulverpruefung
Inventor: BARTH ROLF
IPC: G01N27/84
Filed: 1984-05-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Herstellungsverfahren fuer ein Nachweismittel zur Materialpruefung. Das Ziel besteht in der Erhoehung der Empfindlichkeit der Magnetpulverpruefung. Aufgabe ist es, ein Verfahren zur Herstellung eines neuartigen Nachweismittels anzugeben, welches insbesondere bessere magnetische und optische Eigenschaften aufweist. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der uebliche gemahlene Ausgangsstoff, das Eisenoxid, einem Walzprozess unterworfen wird, bei dem vorzugsweise durch Verwendung von Granitwalzen die mit Trennmittel versehenen Eisenoxidkoerner eine flache Plaettchenform mit rauher Oberflaeche und einer Dicke von etwa 2 mm bekommen. Als vorteilhaft erweist sich auch bei Einsatz von fluoreszierendem Lack, die Versetzung mit Lack vor dem Walzprozess vorzunehmen. Anwendungsgebiet ist die Herstellung von Nachweismittel zur Magnetpulverpruefung.
Patent DD-233297-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer nahrungsmittelzusammensetzung
Inventor: MAI JIMBIN
IPC: C11B5/00
Filed: 1984-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Nahrungsmittelzusammensetzung, die ein im Hinblick auf eine Lipid-Oxidation empfindliches Nahrungsmittel sowie Antioxidantien enthaelt. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung neuer Antioxidantien mit starker antioxidativer Aktivitaet und ohne eigenes Aroma. Erfindungsgemaess wird eine Zusammensetzung hergestellt, die ein im Hinblick auf eine Lipid-Oxidation empfindliches Nahrungsmittel sowie einen Extrakt umfasst, der durch die waessrige Extraktion von Blaettern von schwarzem Tee in einem Verfahren gebildet wurde, das eine Behandlung bei einer Temperatur von 120C bis 210C einschliesst, wobei die Menge des Extraktes so ist, dass der vorhandene Gehalt an Tee-Farbstoffen von 0,005 bis 1,5 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht des Nahrungsmittels, betraegt, wobei der Extrakt wenigstens 5 Gew.-% Polyphenole, bezogen auf das Gewicht der Tee-Feststoffe, enthaelt.
Patent DD-292757-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum auftragen magnetisierbarer bindemittelhaltiger schichten
Inventor: KAERMER REINHARD
IPC: G11B5/848
Filed: 1985-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auftragen magnetisierbarer bindemittelhaltiger Schichten nach dem Extrusionsbeschichtungsverfahren auf eine Materialbahn, die ueber mit gleichen Polen sich gegenueberstehende Magnete, die sich mit ihren Polflaechen beruehren oder deren Polflaechen einen ebenen Spalt bis zu 5 mm Spaltbreite bilden, gefuehrt und im Bereich der sich gegenueberstehenden Pole beschichtet wird. Die Erfindung kann in den Bereichen der Technik eingesetzt werden, in denen magnetisierbare, bindemittelhaltige Schichten auf Materialbahnen aufgetragen werden, insbesondere bei der Herstellung von Magnetbaendern. Fig. 1
Patent DD-247452-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von n-phenyl-4-phenyl-1-piperazin-carboxamidin und verwandten verbindungen
Inventor: PASCAL JEAN-CLAUDE
IPC: C07D295/215
Filed: 1986-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von N-Phenyl-4-phenyl-1-piperazincarboxamidin und verwandten Verbindungen. Diese Verbindungen sind zur Behandlung von Arrythmien beim Menschen und bei Saeugetieren geeignet.
Patent DD-292750-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum funktionsnachweis sicherheitsrelevanter noteinspeisesysteme in rohrleitungen, die heisse medien fuehren
Inventor: HAMPEL RAINER
IPC: G05B23/00
Filed: 1989-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Anordnung zum Funktionsnachweis sicherheitsrelevanter Noteinspeisesysteme in Rohrleitungen, die heisze Medien fuehren, insbesondere in Kernkraftwerken mit WWER. Sie stellt sich das Ziel, durch ein einfaches Meszsystem, ohne Eingriffe in die Rohrleitung des Noteinspeisesystems, die Funktion des Systems im Anwendungsfall zu kontrollieren und im Normalbetrieb die Dichtheit der Absperrarmatur des Einspeisesystems zu pruefen. Durch geeignete Anordnung von Thermoelementen in axialer Richtung auf der Rohrwand des Noteinspeisesystems im Bereich zwischen der Absperrarmatur und der Einbindung wird das stationaere Temperaturprofil ueber der Rohrwand aufgenommen. An Hand der Verschiebung des Temperaturprofils lassen sich mit Hilfe geeigneter Methoden Aussagen ueber die Funktionsfaehigkeit des Noteinspeisesystems im Anwendungsfall sowie ueber die Leckmenge ueber die Absperrarmatur bei Normalbetrieb treffen.{Funktionsnachweis; Leckortungssystem; Absperrarmatur; Noteinspeisesystem; Temperaturprofil; Thermoelemente; Kernkraftwerk}
Patent DD-284053-A5 (DD)
Title: Ein verfahren zur verstaerkung von nucleotiden sequenzen
Inventor: MARKHAM ALEXANDER F
IPC: C12Q1/68
Filed: 1989-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Methode fuer die Amplifikation eines Nucleinsaeurefragments mit unbekannter Sequenz durch Primerextension, und Kits dafuer, die die schnelle und wirksame Sequenzierung langer Nucleotidsequenzen ermoeglichen. Die Methode umfaszt die Bildung von Targetnucleinsaeurefragment/Vektoretteeinheiten durch Spaltung von Targetnucleinsaeure und anschlieszende Ligation. Eines der Nucleinsaeurefragments enthaelt eine Initiierungsstartregion mit bekannter Sequenz fuer die Hybridisierung mit einem Initiierungsprimer, und Targetnucleinsaeurefragment/Vektoretteeinheiten enthalten eine Vektorettestartregion mit bekannter Sequenz fuer die Hybridisierung mit einem Vektoretteprimer. Die Amplifikation wird durch Primerextension eines Initiierungsprimers, der an die Initiierungsstartregion der Targetnucleinsaeurefragment/Vektoretteeinheit hybridisiert wird, bewirkt.{Amplifikation Nucleinsaeurefragment; Sequenz unbekannt; Primerextension; Sequenzierung Nucleotidsequenzen, schnell; Bildung Targetnucleinsaeurefragment/Vektoretteeinheiten; Spaltung Targetnucleinsaeure; Ligation}
Patent DD-286874-A5 (DD)
Title: Verfahren zur baustofftechnischen schnellbewertung von flugasche und flugasche-zement (faz)-gemischen
Inventor: ZINKE BERNHARD
IPC: G01N33/38
Filed: 1989-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur baustofftechnischen Schnellbewertung von Flugasche und Flugasche-Zement(FAZ)-Gemischen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schnellpruefverfahren zu entwickeln, das die Bildung von Hydratphasen und die Verdichtungsbedingungen von Flugasche und FAZ-Gemischen, welche gleichzeitig als chemisch-physikalische Einfluszfaktoren kennzeichnend fuer Verfestigungsreaktionen sind, ermittelt und einen sicheren Schlusz auf zu erreichende Endfestigkeiten zulaeszt. Dies wird erfindungsgemaesz dadurch erreicht, dasz die offene Sohlflaeche der Form auf einen glatten und entwaessernden Untergrund gestellt, die Suspension mit bekannter Frischgemischdichte eingegeben und entwaesserungskonform bis zur Verdichtungsgrenze verdichtet, die neue Dichte durch Waegung ermittelt, die Stirn- und die Sohlflaeche verspannt und der Pruefkoerper einer Wasserlagerung in kochendem Wasser ausgesetzt, anschlieszend einer Kaltwasserlagerung unterzogen und entschalt wird und dasz nachfolgend eine Masse- und Dichteermittlung sowie eine Trocknung des Pruefkoerpers bis zur Massekonstanz und ein Vergleich von Frischgemischdichte und Dichte nach Wasserlagerung durchgefuehrt wird, woraus eine Aktivitaetskennziffer gebildet wird, die sich aus der chemischen Wassereinbindung und der Dichteaenderung infolge Reaktionen mit Wasser unter Beachtung der Trockenrohrdichte ergibt.{Pruefverfahren; Baustoff; Flugasche; Zement; Gemisch; Schnellbewertung; Suspension; Wasserlagerung; Temperatur; Dichteermittlung; Wassereinbindung}
Patent DD-298439-A5 (DD)
Inventor: WITTMANN DIETER
IPC: F02D9/06
Filed: 1990-07-10
Abstract: The invention relates to an engine brake for air compressing internal combustion engines. To improve the braking power of the internal combustion engine, the invention proposes to combine a universally known engine brake using throttling of an engine exhaust by means of a throttle valve with a likewise known engine brake in which an exhaust valve (1) can be raised not only by the cam mechanism (2) but can also be raised slightly by a piston (3) during the exhaust stroke. By virtue of the combination according to the invention, braking work is performed not only during the exhaust stroke but also during the compression stroke, with the result that the braking power can be increased by about 50 to 60% and by 80 to 90% compared to the nowadays customary exhaust brakes and enters the range of the useful power output. 
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Patent BE-1008603-A6 (BE)
Title: Ventilation device
IPC: F24F13/14
Filed: 1995-03-02
Granted: 1996-06-04
Abstract: A ventilation device consisting of an elongated plastic casing in one piecethat has a mounting profile on the long side for a pane and on the other longside has a runner profile that can be placed on a frame and a catch that ishung on the casing and that can be switched between an open position and aclosed position. There is at least one rigid plate that can be attached tothe casing both close by or near the mounting profile and close by or nearthe running profile.<IMAGE>
Patent BE-1012787-A6 (BE)
IPC: C03C8/10
Filed: 1999-07-15
Granted: 2001-03-06
Abstract: De uitvinding betreft een glassamenstelling met een brekingsindex hoger dan 1,75 voor het vullen van microholtes die bestaat uit : a) minstens twee stoffen uit de groep gevormd door oxides en hydroxides van de metalen : vanadium, gallium, germanium, zirconium, niobium, molybdeen, cadmium, indium, tin, antimoon, tantaal, wolfram, thallium, lood en bismuth, b) minstens één halogenide of oxyhalogenide met de algemene samenstelling MX2, MX3, MOX of MOX2, waarin X fluor, chloor, broom of iodium is en M een metaal met een atoomnummer hoger dan 22; c) tussen 6 en 50 mol % berekend op het totaal van een glas vormende en stabiliserende component die minstens één oxide bevat van silicium, boor, germanium en fosfor of een equivalent hydrozuur daarvan.
Patent ES-2004587-A6 (ES)
Title: Room temperature curing compositions containing tetrafunctional ethoxy-ketoximo silane crosslinkers.
Inventor: KLOSOWSKI JEROME MELVIN
IPC: C08L83/06
Filed: 1987-04-06
Abstract: Compositions of hydroxyl endblocked polydiorganosiloxanes and tetrafunctional ethoxy-ketoximo silane mixtures containing tetraketoximosilane, monoethoxytriketoximosilane, diethoxydiketoximosilane, and triethoxymonoketoximosilane provide one package room temperature compositions. Exposing these compositions to moisture results in a rapid cure without the use of a curing catalyst.
Patent ES-2014516-A6 (ES)
Title: Cleaning of filters.
Inventor: KOPP CLINTON VIRGIL
IPC: B01D29/11
Filed: 1987-07-10
Abstract: A filter (10) has a shell (11) within which there is a bundle of microporous fibres (12). Pressurized feed suspension is introduced through inlet (15) and passes over the external walls of the fibres (12) with the clarified liquid being drawn from the lumens of the fibres (12) through outlet port (16) and the concentrated ffee being discharged through outlet (17). The solids retained within the shell are removed by a gaseous backwash cycle in which pressurised gas is introduced through the lumens and passes through the wall of the fibres (12) to dislodge solids retained on or in the fibre walls. The gaseous cleaning step is enhanced by varying the pressure within the housing (11) of the filter (10) whilst the gas is being introduced into the filter.
Patent ES-2010756-A6 (ES)
Title: Viscous liq. level sensor for IC engine oil sump
Inventor: BITETTI RODOLFO
IPC: G01F23/00
Filed: 1986-10-29
Abstract: A magnet (7) is carried by a tubular float (8) and a magnetically actuable electric contact unit (9) is carried by a plastic support tube (10) which also guides the float. A spacer maintains the float constantly centred with respect to the support during excursions of the float caused by variations in the level of the liquid. The spacer may consist of inwardly directed radial tongues angularly separated by 120 degrees on the end caps (21,22) at opposite ends of the float. Alternatively, the radial tongues are mounted on the magnet. One end cap is moulded to the float, the other being glued on, with the magnet anchored to the moulding and float. The support is fixed to the container wall and the guide element may slide axially w.r.t. support and may be locked in place. (1/3) USAB- US4801926 A The sensing device comprises a magnet carried by a float and a magnetically actuable electric contact carried by a support element which also performs the function of guarding the float. - The most important characteristic of the device is that of providing positioner which maintains the float constantly centred with respect to the support element during excursions caused by the hydrostatic thrust exerted by the liquid.
Patent ES-2010017-A6 (ES)
Title: Receiver and dispenser for coin operated machine
Inventor: SMYTH RICHARD EDWARD
IPC: G07F17/32
Filed: 1988-08-11
Abstract: The coin freed machine includes a coin hopper for receving receiving and dispensing coins from the machine. The hopper is contained within a cabinet and access to the interior of which is through an openable door. The hopper is mounted on a load cell and the electrical output from the load cell is displayed to provide a reading indicating the value of coins in the hopper or coin dispenser. - An openable side flap set in a side of the machine is provided so coins can be inserted into the hopper or coin dispenser without opening the door of the cabinet. the flap is associated with a funnel to receive coins, which acts to direct coins through tubing to the hopper.
Patent ES-2010837-A6 (ES)
Title: Irrigation controller with selector means for displaying selected groups of parameter values.
Inventor: BRUNDISINI ANDREA
IPC: G05B19/02
Filed: 1988-10-19
Abstract: An irrigation controller includes a microprocessor for controlling a plurality of watering stations under program control according to a plurality of stored parameter values, a display module operationally connected to the microprocessor means for displaying the parameter values, and a plurality of selector switches initiating the display of a selected one of a plurality of predefined groups of the parameter values. Each one of the switches corresponds to a respective one of the groups, and the display module includes both a first plurality of display elements configured to produce images of the parameter values and a second plurality of display elements configured to produce images identifying the selected group. One embodiment includes a liquid crystal display having the second plurality of display elements configured as arrowheads pointing toward panel labeling that extends to a corresponding one of the switches.
Patent ES-2008833-A6 (ES)
Title: Textile bleaching compositions effective at low temperatures.
Inventor: CALBET SALESAS JOSEP
IPC: D06L4/12
Filed: 1988-10-25
Abstract: The present invention relates to a bleaching composition for textile and/or cellulosic materials, which is highly efficient at low temperatures, characterised in that it contains peroxide compounds, soluble salts of divalent metals of atomic number between 25 and 29 inclusive and sequestring agents of the ligand type which, in an aqueous medium, form, with the said divalent metals, complexes which act as bleaching catalysts and which at the alkaline pH's of the bleaching baths, have a net positive charge. It also relates to a process for the bleaching of textile fibres and/or cellulosic fibres using the said bleaching composition.
Patent ES-2016178-A6 (ES)
Title: Expert system for the evaluation of spectral components and activities in liquid scintillation spectra
Inventor: GRAU CARLES AGUSTIN
IPC: G01J3/42
Filed: 1989-09-29
Abstract: Expert system for the evaluation of spectral components and activities in liquid scintillation spectra, is based on the expansion, interpolation and contraction of spectral functions and the linear relationships between the maxima or the cutoff points and the extinction parameter. This system has the ability to resolve the individual spectra present in a complex spectrum and to quantify its radioactivity independently of the number of the radionuclides present. The expert system incorporates quality criteria intrinsic to the measurements themselves, which improve its reliability. This expert system is of application in all the areas of measurement of radionuclides, especially in the determination of low activities in environmental monitoring close to industrial installations in which radionuclides are used or produced, such as nuclear power stations, particle accelerators, in clinical radionuclide applications for diagnostic purposes and also in the industries dedicated to the construction of liquid scintillation nuclear equipment.
Patent ES-2017182-A6 (ES)
Title: Follower device for a reader module for reading the outline of the frames and rims of spectacles
Inventor: COTTET SEBILE JORGE
IPC: G02C13/00
Filed: 1989-10-27
Abstract: This follower device for a reader module for reading the outline of the frames and rims of glasses, consists of a mobile slide on a support base and carrying a feeler which can be located in two positions intended to follow the outline of rims and frames respectively, the slide of which is stressed by a traction speed held between two terminals each of which can be anchored on tilting sectors mounted on guide supports on the support base. By means of this device it is feasible to follow directly the outside of the frames and the inside of the mounting rims.
Patent ES-2019028-A6 (ES)
Title: Breathable material for sports orthopaedic supports
IPC: B32B3/10
Filed: 1990-01-29
Abstract: Breathable material for orthopaedic supports such as, for example, circumferential compression knee supports (bandages), essentially characterized in that it is formed from a sheet with multiple perforations in its surface covered on both sides with a suitable layer of fabric. <IMAGE>
Patent ES-2020882-A6 (ES)
Title: Light-bulb holder for household appliances
Inventor: BUSCELLA CLAUDIO
IPC: H01R33/95
Filed: 1990-03-09
Abstract: The invention relates to a light-bulb holder for household appliances in general, and refrigerators and freezers in particular, comprising a board structure fabricated from an electrically insulating material and bounded by a peripheral edge and a pair of oppositely disposed lateral surfaces, and an electrically conductive plate divided into sections so as to define an electrical circuit and disposed inside the board structure. The board structure is equipped with an integrally formed and peripherally projecting sleeve for holding a light bulb, and from which respective electrical supply terminals project sideways, and the board also supports a pivotable lever, pivoted freely against the action of a spring, and disposed at right angles with respect to the plane of the board structure, and supported by means of a pin disposed parallel to the lateral surfaces and equipped at one end with a transverse electrically conductive pin adapted, at a travel end position at which the lever is held by means of the spring, to come into contact with a pair of electrical contacts housed transversely within a hole passing through the structure, so as to close the circuit.
Patent ES-2027850-A6 (ES)
Title: Steam turbine having applied novel erosion resistant surfaces and methods for applying these surfaces
Inventor: DUNMIRE JAMES CLYDE
IPC: B23K9/04
Filed: 1990-08-06
Abstract: Methods for providing erosion resistant surfaces to carbon steel turbine components are provided by this invention. The methods include welding a steel weldment comprising at least 12 wt. % Cr. on to a carbon steel steam turbine component at a welding speed of about 24-52 inches, 61-132 cm, per minute in a nominal first pass thickness of less than about 0.1 inches, 0.25 cm. Preferred flux-cord-arc welding (FCAW) techniques are disclosed for vertical down, overhead, horizontal and flat surfacing positions.
Patent BE-1016150-A6 (BE)
Title: Electronic housings.
Filed: 2004-08-04
Granted: 2006-04-04
Abstract: The traditional cover housing is now replaced by or exchanged for at least one new cover housing or electro-cover (50,54,55,59) which has at least one electronic circuit and the ability to function electrically, electronically and structurally. Where a mobile telephone is involved, the electro-cover has a small lamp and a measurement apparatus (59), an electronic measurement component in which an electro-cover with global mobile system functions is placed and a solid-state memory and a mobile telephone on which another type of keyboard (50,52) is positioned. A further electronic function can form a part of the first electronic circuit but can at least give a second output. It has an openable storage space which can contain money, solid state memories, train cards, nail clippers, condom, connector, blue-tooth ear piece and foam material for protection.
Patent BE-1016808-A6 (BE)
Inventor: EUELER WILLY PAUL JAN
Filed: 2005-10-14
Granted: 2007-07-03
Abstract: Levers (5) are mounted on a central rotary shaft and at either end of the levers are soft iron pieces (4) which are suitably shaped so that the permanent magnets (1) attached to them pass a relatively static permanent magnet (2) at a given angle relative to the latter. The static magnet is mounted on a rotary chassis and is connected via a rotary axle (10) to a first rod, which in turn is pivotally connected to a second rod having a permanent magnet at one end. The second rod can move via a guide to a location just in front of a switch mounted on the central shaft. Attached to the switch are two soft iron plates and a static permanent magnet is positioned in between them. Rotating the switch will cause the second rod to be pulled or pushed away so that the relatively static magnet will attract or repel on the magnet on the lever.
Patent BE-1000008-A7 (BE)
Title: Support for female in seated position during sexual congress - with standing male having width-adjustable tubular metal stand with height-adjustable tubes carrying L=shape supports for feet
IPC: A61H19/00
Filed: 1987-01-16
Granted: 1987-11-10
Abstract: The support facilitates sexual congress in a position similar to one depicted in relevant literature and based on Chinese practice. It supports the female in an upright seated squatting position facing the standing male and clasping his sides between her raised knees and calves. It comprises a frame consisting of metal tubes and having two halves each with horizontal members to rest on the floor and a vertical member. The uprights are horizontally adjustably connected via horizontal rods secured via wing nuts or the like and contain height-adjustable tubes carrying L-shaped, e.g. polyester, supports for haunches and feet. The feet supporting portions may be provided with adjustable straps.