baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008036009-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kollisionsschutz eines Kraftfahrzeugs und Parkhausassistent
Inventor: SCHOLZ STEPHAN DR
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-08-01
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zum Kollisionsschutz eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs oder eines Kraftfahrzeuggespanns, im Park- und Rangierbereich, wobei das Fahrzeug (1) eine Umfeldsensorik (S1–S16) zur Detektion von Umfeldobjekten (9–11, 13–16) im Umfeld des Fahrzeugs (1) aufweist, mit den folgenden Schritten: – Erfassen der Sensorinformationen der Umfeldsensorik des Fahrzeugs (1), – Erstellen einer Umfeldkarte (26) aus den Sensorinformationen der Umfeldsensorik, wobei die Umfeldkarte (26) eine gitterbasierte Karte mit äquidistanten Gitterpunkten ist, – Bestimmung der Fahrzeugeigenbewegung, und – Bestimmen der Kollisionswahrscheinlichkeit des Fahrzeugs (1) mit in der Umgebung des Fahrzeugs befindlichen Umfeldobjekten aus der in der Umfeldkarte (26) abgebildeten Umfeldobjekten (31, 33) unter Berücksichtigung der Fahrzeugeigenbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass den durch die Gitterpunkte gebildeten Gitterflächen die Werte ”Besetzt”, ”Frei” oder ”Nicht Bekannt” durch die Sensorinformationen zugewiesen werden, wobei das Fahrzeug eine Anzeige (23) zur Darstellung der Umfeldkarte (26) sowie des Fahrzeugs (1) aufweist und in der Umfeldkarte (26) eine das Fahrzeug umgebende Sicherheitszone (32) dargestellt ist, wobei Objekte (33) der Umfeldkarte (26) innerhalb der Sicherheitszone (32) optisch hervorgehoben dargestellt sind, während Objekte außerhalb der Sicherheitszone optisch zurückhaltend dargestellt sind.
Patent DE-102008036490-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hochdruckgasabschreckung und Vorrichtung dafür
Inventor: HEUER VOLKER DR
IPC: C21D1/62
Filed: 2008-08-06
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zur Hochdruckgasabschreckung mit den folgenden Schritten: – Einbringen wenigstens eines heißen Werkstückes in eine Hochdruckgasabschreckkammer mit einem Kühlgaseinlass und einem Kühlgasauslass, – Abschrecken des Werkstückes in einem Kühlgasstrom durch Umwälzen eines Kühlgases in der Hochdruckgasabschreckkammer, wobei das Gas im Umlauf über das heiße Werkstück und anschließend über einen Gaskühler strömt, so dass das Werkstück kontinuierlich abkühlt, dadurch gekennzeichnet, dass während der Abschreckung oder bei einer darauf folgenden thermischen Behandlung des Werkstückes ein Strahlen des Werkstückes mit einem Strahlmittel erfolgt.
Patent DE-102008045633-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Darstellung von Mehr-Energie-CT-Aufnahmen und zugehöriges Computersystem
Inventor: SCHMIDT BERNHARD DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-09-03
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zur verbesserten Darstellung von Mehr-Energie-CT-Aufnahmen mit den folgenden Verfahrensschritten: 1.1. Scan eines Patienten (7), welcher Kontrastmittel aufgenommen hat, entlang der Systemachse (9) eines verwendeten CT-Systems (1), 1.2. Rekonstruktion von mehreren über die Systemachse (9) verteilten CT-Bilddaten, unter Nutzung unterschiedlicher Energiespektren und jeweils bestehend aus einer Vielzahl von Bildwerten, die Pixel von Schnittbildern oder Voxel von Volumenbildern darstellen und die örtliche spektrumsspezifische Röntgenschwächungswerte des Patienten (7) wiedergeben, 1.3. pixelweise oder voxelweise Berechnung mehrerer gewichteter Linearkombinationen von Bilddaten jeweils mindestens zweier CT-Bilddaten zu einer neuen CT-Aufnahme und Anzeige dieser neuen CT-Aufnahme, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: 1.4. Identifizierung der räumlichen Anordnung von aufgenommenen Gefäßen und deren Pixel oder Voxel, und 1.5. gewichtete Linearkombination der jeweils mindestens zwei CT-Bilddaten unter Verwendung von Gewichtungsfaktoren derart, dass in der neuen CT-Aufnahme die Bildwerte innerhalb mindestens einem der identifizierten Gefäße einen vorgegebenen Wert (17) erreichen.
Patent DE-102008057106-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Kupplungsausrücksystem
Inventor: REUSCHEL MICHAEL
IPC: F16D48/02
Filed: 2008-11-13
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zur Betätigung eines hydraulischen Kupplungsausrücksystems (8) mit einem automatisiert von einem Steuergerät (10) mittels eines Aktors (9) betätigten Geberzylinder (13) und einem mit diesem mittels einer Druckleitung (17) verbundenen Nehmerzylinder (20), wobei ein bei einem Werkstattaufenthalt aus dem hydraulischen Kupplungsausrücksystem (8) entferntes Druckmittel bei einer Wiederinbetriebnahme unter Mitwirkung des Aktors (9) wieder eingefüllt wird, wobei eine Wiederinbetriebnahme zumindest folgende Schritte umfasst:a) Spülen der Druckleitung (17),b) Befüllung des Nehmerzylinders (20),c) Befüllung des Geberzylinders (13),d) Überprüfung der Befüllung, wobei in Schritt a) der Aktor (9) den Kolben (12) des Geberzylinders (13) in eine Ruhestellung bewegt, die eine Verbindung zwischen einem Vorratsbehälter (15) und einer Druckkammer (14) des Geberzylinders (13) freigibt, und dort eine vorgegebene Zeit gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt c) der Aktor (9) den Kolben (12) des Geberzylinders (13) mit kleinerer als der maximalen Geschwindigkeit über einen Teilhub in Kompressionsrichtung und mit maximaler Geschwindigkeit zurück in die Ruhestellung betätigt wird.
Patent DE-102008063579-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Fahrsteuersystem
Inventor: MARUYAMA TASUKU
IPC: B60W40/04
Filed: 2008-12-18
Granted: 2017-04-13
Abstract: Fahrzeug-Fahrsteuersystem, welches enthält: ein Vorderumgebung-Erkennungsmittel, welches in einem infrage stehenden Fahrzeug eingebaut ist, wobei das Vorderumgebung-Erkennungsmittel zumindest ein vorhergehendes Fahrzeug erkennt; ein Rechts-/Links-Abbiege-Beurteilungsmittel zum Beurteilen von zumindest einem aus einem Abbiegen nach rechts und einem Abbiegen nach links des vorhergehenden Fahrzeugs auf der Basis von einer Information über das vorhergehende Fahrzeug, welches durch das Vorderumgebung-Erkennungsmittel erkannt ist; und ein Ziel-Zwischenfahrzeug-Distanz-Einstellmittel zum Einstellen von einer Ziel-Zwischenfahrzeug-Distanz zwischen dem infrage stehenden Fahrzeug und dem vorhergehenden Fahrzeug auf der Basis von einem aus einer Fahrzeuggeschwindigkeit von dem vorhergehenden Fahrzeug, welche anhand der Information über das vorhergehende Fahrzeug berechnet ist, und einer Geschwindigkeit des infrage stehenden Fahrzeugs; wobei die Ziel-Zwischenfahrzeug-Distanz eine erste Ziel-Zwischenfahrzeug-Distanz, welche eingestellt ist, wenn das Rechts-/Links-Abbiege-Beurteilungsmittel bestimmt, dass das vorhergehende Fahrzeug ein Abbiegen nach rechts oder links vornimmt, und eine zweite Ziel-Zwischenfahrzeug-Distanz, welche eingestellt ist, wenn das vorhergehende Fahrzeug geradeaus weiterfährt, enthält; und wobei die erste Ziel-Zwischenfahrzeug-Distanz kürzer als die zweite Ziel-Zwischenfahrzeug-Distanz ist.
Patent DE-102008064296-B4 (DE)
Title: Implantierbare Infusionspumpe mit Katheterüberwachung
Inventor: OTTO KARL-HEINZ
IPC: A61M5/155
Filed: 2008-12-20
Granted: 2019-05-16
Abstract: Implantierbare Infusionspumpe mit einem einen kontinuierlich abzugebenden Wirkstoff aufnehmenden Wirkstoffraum, einem ein Treibgas aufnehmenden Treibgasraum, einem den Wirkstoffraum von dem Treibmittelraum abgrenzenden flexiblen Trennelement, einer den Austritt einer dem Bedarf des Patienten entsprechenden Menge des Wirkstoffs bestimmenden Drosselstrecke und einem an die Infusionspumpe angesetzten, den Wirkstoff in den Körper des Patienten einbringenden Katheter, gekennzeichnet durch einen zwischen der Drosselstrecke und dem Katheter angeordneten Druckschalter und einen Tongeber, wobei der Druckschalter den Tongeber dann, wenn der Druck des Wirkstoffs zwischen der Drosselstrecke und dem Katheter einen vorgegebenen, zwischen dem Druck im Körperinneren und dem Druck im Treibmittelraum des Wirkstoffs liegenden Druck übersteigt, aktiviert.
Patent DE-102009000187-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: FRIEDFELDT RAINER
IPC: F02M26/23
Filed: 2009-01-13
Granted: 2017-08-03
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1), der zur Laststeuerung eine Quantitätsregelung zugrunde liegt, mit – mindestens einer Ansaugleitung (2) zur Versorgung der Brennkraftmaschine (1) mit Frischluft bzw. Frischgemisch, – mindestens einem Zylinder (3), der mindestens eine Auslaßöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (4) zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder (3) anschließt, – mindestens einem Abgasturbolader (5), der eine in der mindestens einen Abgasleitung (4) angeordnete Turbine (5a) und einen in der mindestens einen Ansaugleitung (2) angeordneten Verdichter (5b) umfaßt, wobei eine Leitung (7) zur Abgasrückführung (6) vorgesehen ist, die aus der Abgasleitung (4) abzweigt und in die mindestens eine Ansaugleitung (2) mündet, und – einer kühlmittelbetriebenen Kühlvorrichtung (8) zur Kühlung des rückzuführenden Abgases, welche eine Kühlmittelpumpe (9) zur Förderung des Kühlmittels umfaßt, bei der – die Turbine (5a) des Abgasturboladers (5) auf kleine Abgasmassenströme ausgelegt ist, und – eine Bypaßleitung (10) vorgesehen ist, die stromaufwärts der Turbine (5a) des mindestens einen Abgasturboladers (5) aus der zugehörigen Abgasleitung (4) abzweigt, wobei in der Bypaßleitung (10) eine weitere Turbine (12) angeordnet ist, die dem Antrieb der Kühlmittelpumpe (9) unter Ausnutzung des via Bypaßleitung (10) abgeblasenen Abgasmassenstroms dient.
Patent DE-102009008831-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zur Überwachung eines Tankentlüftungssystems und eines Kurbelgehäuseentlüftungssystems
Inventor: KARCHER ROLF
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-02-13
Granted: 2016-09-15
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einer Ansaugluftleitung (10), die einen Verdichter (12) eines Abgasturboladers (13) und eine Drosselklappe (14) enthält, sowie mit einem Tankentlüftungssystem (20) und einem Kurbelgehäuseentlüftungssystem (21), die an zwei Anschlussstellen (30, 31) vor dem Verdichter (12) und hinter der Drosselklappe (14) an die Ansaugluftleitung (10) angeschlossen sind, wobei unmittelbar an den Anschlussstellen (30, 31) jeweils ein Rückschlagventil (34, 35) angeordnet ist sowie das Tankentlüftungssystem (20) und das Kurbelgehäuseentlüftungssystem (21) gemeinsam an den beiden Anschlussstellen (30, 31) an die Ansaugluftleitung (10) angeschlossen sind, wobei eine vom Tankentlüftungssystem (20) und vom Kurbelgehäuseentlüftungssystem (21) zu den beiden Anschlussstellen (30, 31) führende Entlüftungsleitung (29) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Anschlussstelle (30) vor dem Verdichter (12) angeordnete Rückschlagventil (34) unlösbar mit der Ansaugluftleitung (10) und lösbar mit der Entlüftungsleitung (29) verbunden ist, und dass das an der Anschlussstelle (31) hinter der Drosselklappe (14) angeordnete Rückschlagventil (35) lösbar mit der Ansaugluftleitung (10) und der Entlüftungsleitung (29) verbunden ist.
Patent DE-102009021685-B4 (DE)
Title: Bremssystem mit Dauerbremsintegration
Inventor: FLAUM NIKOLAI
IPC: B60T8/1761
Filed: 2009-05-18
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Bremssystems eines Fahrzeugs (10), wobei das Fahrzeug wenigstens einen Motor (12), eine Betriebsbremse (20) und eine Dauerbremse (22) aufweist, bei dem zur Bestimmung der Bremswirkung der Dauerbremse (22)a) zumindest während einer Beschleunigungsphase des Fahrzeugs (10) eine Differenzschlupf-Antriebskraft-Korrelationsgröße (FK) bestimmt wird, undb) zumindest während einer Bremsbetätigungsphase eine die von der Dauerbremse (22) erbrachte Bremskraft angebende Dauerbremskraft-Größe (FDB) unter Verwendung des bei der Abbremsung auftretenden Differenzschlupfs (DS), der Differenzschlupf-Antriebskraft-Korrelationsgröße (FK) sowie den von der Betriebsbremse (20) des Fahrzeugs (10) erbrachten Bremskraftanteilen (Fv, FH) bestimmt wird. dadurch gekennzeichnet, dass als von der Betriebsbremse (20) des Fahrzeugs (10) erbrachte Bremskraftanteile (Fv, FH) die Differenz von Hinterachs-Bremskraft (FH) und Vorderachs-Bremskraft (Fv) verwendet wird.
Patent DE-102009036122-B4 (DE)
Title: Lampensockel und Lampenfassung
Inventor: HENRICI PHILIPP DIPL JUR
IPC: H01R33/00
Filed: 2009-08-05
Granted: 2011-07-21
Abstract: Zusammenfassend wurde eine Anordnung aus Lampenfassung und Lampensockel insbesondere für solche Leuchtmittel beschrieben, bei denen eine Wärmeabfuhr gewünscht ist. Um den Wärmeübergang zwischen Lampensockel und Lampenfassung und deren Wärmeleitflächen zu optimieren ist eine Magnetkupplung vorgesehen, mittels derer ein definierter Anpressdruck zwischen den Wärmeleitflächen realisierbar ist. Gleichzeitig ist es möglich, mit der Magnetkupplung Lampensockel und Lampenfassung betriebssicher aneinander anzuordnen.
Patent DE-102009037291-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ein- und Ausschleusen von Substraten
Inventor: REISING MICHAEL
IPC: B65G49/07
Filed: 2009-08-12
Granted: 2020-06-10
Abstract: Kammer mit einer Schleuse (2) und einer Vorrichtung zum Einschleusen von Substraten (5) in die Kammer (1) und zum Ausschleusen aus der Kammer (1), mit:einem Substratträger (7) zum Halten der Substrate (5),einem Auffangbehälter (3) zum Auffangen von Substratbruchstücken (19),Zentrierzapfen (20) zum Verbinden des Auffangbehälters (3) mit dem Substratträger (7) undeiner Einrichtung (9), die den Auffangbehälter (3) zusammen mit dem Substratträger (7), den Substraten (5) und den Substratbruchstücken (19) im Maschinenzyklus in die Schleuse (2) bzw. aus der Schleuse (2) befördert,wobei die Schleuse einen Schleusendeckel (18) aufweist, der mit dem Auffangbehälter (3) einen nahezu geschlossenen Kasten um die Substrate (5) bildet, wodurch das Luftvolumen oberhalb und unterhalb der Substrate (5) zwischen dem Schleusendeckel (18) und dem Auffangbehälter (3) minimiert und nahezu eingeschlossen wird.
Patent DE-102009042765-B4 (DE)
Title: Permanenterregte Synchronmaschine
Inventor: BÜTTGENBACH PHILIPP
IPC: H02K3/20
Filed: 2009-09-25
Granted: 2018-05-24
Abstract: Permanenterregte Synchronmaschine, mit einem Stator und einem Rotor, wobei der Rotor über den Umfang verteilt mehrere Polschuhe (13) mit Ausnehmungen (15) zur Aufnahme von Permanentmagneten (16) aufweist, und wobei die Polschuhe (13) weiterhin Ausnehmungen (19) zur Aufnahme von Dämpferstäben (20) eines Dampferkäfigs (21) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in Pollücken (14), die zwischen benachbarten Polschuhen (13) positioniert sind, Zusatzmagnete (27) angeordnet sind.
Patent DE-102010015341-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil
Inventor: SCHNATTERER JÜRGEN
IPC: F16K11/07
Filed: 2010-04-17
Granted: 2016-06-16
Abstract: Mehrwegeventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (4) angeordneten Ventilschieber (13), der relativ zum Ventilgehäuse (4) zwischen einer durch eine Zentriereinrichtung (18) zentrierten Mittelstellung und zwei diesseits und jenseits der Mittelstellung liegenden Extremstellungen axial umschaltbar ist, wobei der Ventilschieber (13) im Bereich seiner beiden Stirnseiten (22a, 22b) jeweils eine zum Umschalten des Ventilschiebers (13) in eine Extremstellung mit einem Betätigungsfluid beaufschlagbare Betätigungsfläche (23a, 23b) aufweist und die Zentriereinrichtung (18) im Bereich jeder Stirnseite (22a, 22b) des Ventilschiebers (13) ein der dortigen Betätigungsfläche (23a, 23b) vorgelagertes, axial bewegliches Schubglied (28a, 28b) aufweist, das auf den Ventilschieber (13) eine Schubkraft ausüben kann, wobei auf der der Betätigungsfläche (23a, 23b) axial entgegengesetzten Seite jedes Schubgliedes (28a, 28b) eine Schubkammer (36) angeordnet ist, in der ein von einem fluidischen Druckmedium gebildetes Schubmittel zur Erzeugung der Schubkraft auf das Schubglied (28a, 28b) einwirken kann, so dass das Schubglied (28a, 28b) in der zum Ventilschieber (13) weisenden axialen Richtung in eine durch gehäusefeste Anschlagmittel (38) definierte Mittelstellungs-Vorgabestellung verlagerbar ist, wobei die Schubkammer (36) durch das Schubglied (28a, 28b) fluiddicht von einer zwischen dem Schubglied (28a, 28b) und der Betätigungsfläche (23a, 23b) angeordneten Betätigungskammer (35) abgetrennt ist, die zum Umschalten des Ventilschiebers (13) in eine Extremstellung getrennt von der Schubkammer (36) mit dem Betätigungsfluid beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubmittel durch Steuerventilmittel (3) zu- und abschaltbar ist, derart, dass zum Umschalten des Ventilschiebers (13) in eine Extremstellung die dem Ventilschieber (13) in der Umschaltrichtung vorgelagerte Schubkammer (36) druckentlastbar ist.
Patent DE-102010030542-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16F9/18
Filed: 2010-06-25
Granted: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Stoßdämpfer, der vorzugsweise als Industriestoßdämpfer einsetzbar ist, und eine Maschine mit diesem Stoßdämpfer. Es ist vorgesehen, dass der Stoßdämpfer (10) zum Abbremsen einer bewegten Masse eine Arbeitskammer (38), einen in der Arbeitskammer (38) entlang eines Weges verschiebbar angeordneten Kolben (20) und zumindest eine Drosselöffnung (42) aufweist. Der Kolben (20) ist mit der bewegten Masse in Wechselwirkung bringbar. Mittels des Kolbens (20) ist auf ein in der Arbeitskammer (38) befindliches Fluid ein Druckungleichgewicht aufbringbar und durch das Druckungleichgewicht ist das Fluid gezwungen, durch die Drosselöffnung (42) zu strömen. Die Drosselöffnung (42) ist dabei ein zwischen dem Kolben (20) und einer Innenwand (40) der Arbeitskammer (38) ausgebildeter Zwischenraum. Zudem weist der Kolben (20) eine Spreizvorrichtung (52) mit einem Spreizelement (22) und einem Spreizelementanschlag (54) auf. Durch das Spreizelement (22) ist bei Überschreitung eines bestimmten Druckungleichgewichts während einer Hubbewegung des Kolbens (20) in einer Arbeitsrichtung (R1) die Drosselöffnung (42) reversibel verkleinert, indem das Spreizelement (22) an den Spreizelementanschlag (54) klappt und dadurch einen Querschnitt des Kolbens (20) vergrößert. Zudem wird eine Maschine mit zumindest einem Stoßdämpfer (10) mit den zuvor genannten Merkmalen zum Abbremsen eines bewegten Maschinenteils vorgeschlagen.
Patent DE-102010032799-B4 (DE)
Title: Mikroventil mit elastisch verformbarer Ventillippe, Herstellungsverfahren und Mikropumpe
Inventor: LEMKE THOMAS
IPC: A61F2/08
Filed: 2010-07-30
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Mikroventils mit den folgenden Schritten:  Ausbilden eines ersten (112) und eines zweiten (114) Substrates;  Ausbilden mindestens einer ersten und einer zweiten Durchlassöffnung (102, 104) in dem zweiten und/oder ersten Substrat (112, 114);  Aufbringen und Strukturieren einer elastisch verformbaren Silikondichtstruktur (110, 111) durch Aufschleudern und fotolithographisches Strukturieren einer Silikonschicht auf dem ersten Substrat und/oder auf dem zweiten Substrat (112, 114) zum Ausbilden mindestens einer Ventillippe (110), wobei die Ventillippe so ausgebildet ist, dass sie die Durchlassöffnung (102, 104) umlaufend dichtend umschließt,  Zusammenfügen des ersten und zweiten Substrats (112, 114), so dass die mindestens eine Ventillippe (110) die mindestens erste und/oder zweite Durchlassöffnung (102, 104) in einer geschlossenen Position abdichtet.
Patent DE-102010041156-B4 (DE)
Title: Blendeneinheit für ein Teilchenstrahlgerät sowie Teilchenstrahlgerät
Inventor: LANG MATTHIAS
IPC: H01J37/26
Filed: 2010-09-21
Granted: 2017-08-17
Abstract: Blendeneinheit (108, 109) für ein Teilchenstrahlgerät (100), das eine Teilchenstrahlsäule (100) aufweist, wobei die Teilchenstrahlsäule (100) mindestens einen Teilchenstrahlerzeuger (101) zur Erzeugung eines Teilchenstrahls aufweist, wobei die Blendeneinheit (108, 109) aufweist: – mindestens einen Blendenkörper (120), der mindestens eine erste Seite (121) und mindestens eine zweite Seite (122) aufweist, – mindestens eine Blendenöffnung (108A, 118), die zum Durchtritt von Teilchen des Teilchenstrahls von der ersten Seite (121) des Blendenkörpers (120) zur zweiten Seite (122) des Blendenkörpers (120) ausgebildet ist und die sich von der ersten Seite (121) des Blendenkörpers (120) zur zweiten Seite (122) des Blendenkörpers (120) erstreckt, und wobei – an der zweiten Seite (122) des Blendenkörpers (120) mindestens eine zweite, dreidimensional ausgebildete Ablagerungsunterstützungseinheit (125, 125A) zur Erzeugung von Wechselwirkungsteilchen und/oder Wechselwirkungsstrahlung und zur Bildung von Ablagerungen eines Restgases im Bereich der zweiten Ablagerungsunterstützungseinheit (125, 125A) angeordnet ist, wobei die zweite Ablagerungsunterstützungseinheit (125, 125A) ausgehend von der zweiten Seite (122) des Blendenkörpers (120) in den Blendenkörper (120) hineinragt und/oder wobei die zweite Ablagerungsunterstützungseinheit (125, 125A) ausgehend von der zweiten Seite (122) des Blendenkörpers (120) in eine zur zweiten Seite (122) des Blendenkörpers (120) entgegengesetzte Richtung hervorragt, und wobei die zweite Ablagerungsunterstützungseinheit (125, 125A) von einem zweiten Rand (126) der Blendenöffnung (108A, 118) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102010041192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Spätzle
Inventor: BETTINGER STEFANIE
IPC: A47J43/25
Filed: 2010-09-22
Granted: 2022-10-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen von Spätzle, mit einem mit Formlöchern (4) versehenen Lochteil (3) und einer Teigschaufel (5, 15), die um eine im Wesentlichen senkrecht zum Lochteil (3) verlaufende Drehachse (6') verdrehbar ist und eine Unterkante (5a, 15a') zum Einschieben des Teiges in die Formlöcher (4) aufweist, wobei die Teigschaufel (5, 15) schräg zum Lochteil (3) verläuft und mit dem Lochteil (3) einen Sammel- und Verdichtungsbereich (9) mit einem sich entgegen der Drehrichtung (D) verringernden Querschnitt bildet, der sich in Drehrichtung (D) an die Unterkante (5a, 15a') anschließt, und wobei der Sammel- und Verdichtungsbereich (9) von einem sich von der Unterkante (5a, 15a') im Winkel unter 90° erstreckenden Abstreifbereich (9a) der Teigschaufel (5, 15) begrenzt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Teigschaufel (5, 15) als Teil einer Förderschnecke ausgebildet ist und sich an den Abstreifbereich (9a) ein Förderbereich (9b) mit einem flacheren Winkel zum Lochteil (3) anschließt,wobei die Teigschaufel (5, 15) an ihrer vorlaufenden Kante (5b, 15b'') mit einer Ausnehmung (11) versehen ist.
Patent DE-102010046403-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rangieren und Verfahren eines Fahrzeugkrans
Inventor: WILLIM HANS-DIETER DIPL -ING
IPC: B66C23/88
Filed: 2010-09-23
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur Reduzierung der Höhenlage des Gesamtschwerpunktes (4) beim Verfahren bzw. Rangieren eines Fahrzeugkrans (1) mit angebautem Ausleger (2), wobei der Kran einen langen zweigeteilten Ausleger (2a, 2b) und gegebenenfalls eine auf den oberen Auslegerteil (2a) aufgesetzte Mastnase (3) umfasst, die folgenden Verfahrenschritte umfassend:  i. Abwippen des Auslegers (2) und Positionierung der Auslegerspitze auf einem Verfahrwagen (5),  ii. Freigeben der Schwenkverbindung im Knickpunkt (B) des zweigeteilten Auslegers (2a, 2b),  iii. Aufwippen des unteren Auslegerteils (2b), wobei der obere Auslegerteil (2a) um die Schwenkachse im Knickpunkt (B) des Auslegers (2) gegenüber dem unteren Auslegerteil (2b) verschwenkt wird,  iv. Versetzen des Krans (1) zum Zielort.
Patent DE-102010052072-B4 (DE)
Title: Fotokopiersicherer Geldschein
Inventor: LE THANH-SON
IPC: B42D25/30
Filed: 2010-11-17
Granted: 2014-10-23
Abstract: Fotokopiersicherer Geldschein (1) zeichnet dadurch aus, dass er mindestens einen Lappen (7) bzw. (10) aufweisen, der senkrecht auf dem Geldschein (1) steht, so dass der Geldschein (1) dadurch dreidimensional ist und nicht fotokopiert werden kann, wobei der Geldschein (1) aus einem Oberblatt (2), einer Spezialklebeschicht (3) und einem Unterblatt (4) besteht und dass das Oberblatt (2) bzw. das Unterblatt (4) einen durch einen Falz und Verklebung entstandenen Lappen (7) bzw. (10) aufweist.