baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019003506-T5 (DE)
Title: Empfangsvorrichtung und verfahren zur steuerung einer empfangsvorrichtung
Inventor: TAKANOHASHI KAZUKUNI
IPC: G01S19/34
Filed: 2019-04-11
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird der Stromverbrauch in einer Empfangsvorrichtung zur Akquisition einer aktuellen Position mithilfe eines Signals von einem Satelliten verringert. Die Empfangsvorrichtung ist mit einer Empfangseinheit, einer Signalverarbeitungseinheit und einer Positionierungsverarbeitungseinheit versehen. In der Empfangsvorrichtung empfängt die Empfangseinheit als ein Empfangssignal ein Signal, das von einem vorbestimmten Satelliten übertragen wird. Die Signalverarbeitungseinheit führt Verarbeitung zur Bestimmung, ob das Empfangssignal, das von der Empfangseinheit empfangen wird, eine bestimmte Nachricht enthält. Die Positionierungsverarbeitungseinheit führt Positionierungsverarbeitung zur Akquisition der aktuellen Position durch, wenn das Empfangssignal die bestimmte Nachricht enthält.
Patent DE-112019003876-T5 (DE)
Title: Softwareschwachstellengraphdatenbank
Inventor: FOO DARIUS TSIEN WEI
IPC: G06F8/70
Filed: 2019-07-31
Abstract: Um Open-Source-Code in großem Umfang zu analysieren, wurde eine Sicherheitsdomänengraphsprache (engl. Graph Language - GL) geschaffen, die als Schwachstellenbeschreibungssprache fungiert und Abfragen zur Programmanalyse vereinfacht. Die SGL erleichtert den Aufbau und die Pflege einer Graphdatenbank zur Katalogisierung von Schwachstellen, die in Open-Source-Komponenten gefunden wurden. Auf diese grafische Datenbank kann direkt über eine Datenbankschnittstelle oder über einen Agenten, der mit der Datenbankschnittstelle interagiert, zugegriffen werden. Um die Graphdatenbank aufzubauen, verarbeitet eine Datenbankschnittstelle eine Open-Source-Komponente und erstellt Graphstrukturen, die die in der Open-Source-Komponente vorhandenen Beziehungen darstellen. Die Datenbankschnittstelle wandelt auf der Grundlage eines Schemas für die Graphdatenbank eine Schwachstellenbeschreibung in eine kanonische Form um und aktualisiert die Datenbank auf der Grundlage der Feststellung, ob die Schwachstelle ein Duplikat ist. Dadurch werden Qualität und Konsistenz des in der Graphdatenbank gepflegten Schwachstellendatensatzes sichergestellt.
Patent DE-112019004037-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Wickeln einer Komponente einer elektrischen Maschine
Inventor: NEET KIRK
IPC: H02K3/12
Filed: 2019-08-09
Abstract: Ein Verfahren zum Installieren einer Wicklung in einem Stator umfasst: das Bilden einer ersten Mehrfach-Leiter-Wicklung, die eine erste Mehrzahl von Anschlussleitungen und eine zweite Mehrzahl von Anschlussleitungen umfasst, das Bilden einer zweiten Mehrfach-Leiter-Wicklung, die eine dritte Mehrzahl von Anschlussleitungen und eine vierte Mehrzahl von Anschlussleitungen umfasst, das Einführen der ersten Mehrfach-Leiter-Wicklung in eine Mehrzahl von Statorschlitzen eines Statorkörpers, das Einführen der zweiten Mehrfach-Leiter-Wicklung in die Mehrzahl von Statorschlitzen des Statorkörpers radial einwärts von der ersten Mehrfach-Leiter-Wicklung, und das Verbinden der zweiten Mehrzahl von Anschlussleitungen mit der dritten Mehrzahl von Anschlussleitungen, um eine Zwölf-Leiter-Statorwicklung zu bilden.
Patent DE-112019004324-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur bestimmung eines konvoifahrzeugs, fahrzeug, und verfahren zur bestimmung eines konvoifahrzeugs
Inventor: MISHIMA YASUYUKI
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Vorrichtung zur Bestimmung eines Konvoifahrzeugs kann effizient Konvois ausbilden. Die Vorrichtung zur Bestimmung eines Konvoifahrzeugs, die ein zweites Fahrzeug zum Ausbilden eines Konvois mit einem ersten Fahrzeug bestimmt, ist mit einer Speichereinheit, die charakteristische Informationen eines dritten Fahrzeugs, das sich von dem ersten Fahrzeug unterscheidet, speichert, und einer Fahrzeugerkennungseinheit versehen, die aus peripheren Fahrzeugen, die in der Peripherie des ersten Fahrzeugs vorhanden sind, Fahrzeuge als Kandidaten für ein zweites Fahrzeug erkennt, die dieselben charakteristischen Informationen wie die in der Speichereinheit gespeicherten charakteristischen Informationen aufweisen. Beispielsweise sind in der Speichereinheit Eigenschaften des dritten Fahrzeugs assoziiert mit Fahrzeuginformationen über das erste Fahrzeug gespeichert.
Patent DE-112019004331-T5 (DE)
Title: Berührungsloses Stromversorgungssystem, Verfahren für die berührungslose Stromversorgung und Programm für die berührungslose Stromversorgung
Inventor: MIURA TAKASHI
IPC: H02J50/80
Filed: 2019-02-18
Abstract: In einem berührungslosen Stromversorgungssystem (30) umfasst eine berührungslose Stromversorgungsvorrichtung (10) eine Stromversorgungsspuleneinheit (13), die einer Stromempfangsspuleneinheit (21) der Stromempfangsvorrichtung (20) Strom zuführt, eine drahtlose Kommunikationseinheit (16), die mit einer drahtlosen Kommunikationseinheit (28) der Stromempfangsvorrichtung (20) kommuniziert, und eine Stromversorgungssteuereinheit (15), die, wenn die drahtlose Kommunikationseinheit (16) beginnt, von der drahtlosen Kommunikationseinheit (28) der Stromempfangsvorrichtung (20) übermittelte Daten zu empfangen, sich auf Kontinuität aufweisende Informationen bezieht, die den kontinuierlich empfangenen Daten beigefügt sind, und die, wenn die Kontinuität verloren ging, eine Korrektur durchführt, um den Ausgangswert des der Stromempfangsspuleneinheit (21) von der Stromversorgungsspuleneinheit (13) zugeführten Stroms zu erhöhen.
Patent DE-112019006504-T5 (DE)
Title: Stahlmaterial als ausgangsmaterial für karbonitrierte lagerkomponente
Inventor: NEISHI YUTAKA
IPC: C21D8/06
Filed: 2019-12-27
Abstract: Es wird ein Stahlmaterial zur Verfügung gestellt, das als Ausgangsmaterial für eine karbonitrierte Lagerkomponente dient, die eine hervorragende Bearbeitbarkeit aufweist und eine hervorragende Verschleißfestigkeit, Zähigkeit ihres Kernbereichs und Abblätterungslebensdauer mit einer Gefügeänderung unter einer wasserstofferzeugenden Umgebung nach der Karbonitrierungsbehandlung aufweist. Das Stahlmaterial umfasst eine chemische Zusammensetzung, die in Massen-% C: 0,15 bis 0,45%, Si: 0,50% oder weniger, Mn: 0,20 bis 0,60%, P: 0,015% oder weniger, S: 0,005% oder weniger, Cr: 0,80 bis 1,50 %, Mo: 0,17 bis 0,30 %, V: 0,24 bis 0,40 %, Al: 0,005 bis 0,100 %, N: 0,0300 % oder weniger, O: 0,0015 % oder weniger, und wobei der Rest Fe und Verunreinigungen sind, und die in Ausführungsform beschriebene Formel (1) bis Formel (4) erfüllt, wobei in seiner Mikrostruktur ein Gesamtflächenanteil von Ferrit und Perlit 10.0 % oder mehr beträgt, und ein Verhältnis eines Gehalts an V (Masse-%) im elektrolytischen Extraktionsrückstand zum Gehalt an V (Masse-%) in der chemischen Zusammensetzung 10,0 % oder weniger beträgt.
Patent DE-112019007294-T5 (DE)
Title: Phasenschieber
Inventor: HARUNA TAKAO
IPC: H03H7/20
Filed: 2019-05-07
Abstract: Erste und zweite Pfade (I, II) sind zwischen einem Eingangsanschluss (IN) und einem Ausgangsanschluss (OUT) parallelverbunden. Ein Hochpassfilter (HPF) ist im ersten Pfad (I) bereitgestellt. Ein Tiefpassfilter (LPF) ist im zweiten Pfad (II) bereitgestellt. Ein Schalter (SW1-SW4) verbindet das Hochpassfilter (HPF) oder das Tiefpassfilter (LPF) mit dem Eingangsanschluss (IN) und dem Ausgangsanschluss (OUT) und trennt das andere. Eine Übertragungsleitung (TL1, TL2) ist jeweils in den ersten und zweiten Pfaden (I, II) bereitgestellt. Eine Leitungslänge der Übertragungsleitung (TL1, TL2) ist derart angepasst, dass eine Resonanz, welche aufgrund von Schaltungskonstanten des Hochpassfilters (HPF) und des Tiefpassfilters (LPF) und einer Kapazität, welche erhalten wird wenn der Schalter (SW1-SW4) AUS ist, verursacht wird, in ein Kommunikationsfrequenzband verschoben ist.
Patent DE-112020001239-T5 (DE)
Title: Videocodierungsverfahren mit einer Syntaxelementsignalisierung einer Packung von Projektionsflächen, die von einer würfelbasierten Projektion hergeleitet werden, und dazugehörige Videodecodierungsverfahren und Vorrichtungen
Inventor: LEE YA-HSUAN
IPC: H04N19/597
Filed: 2020-07-02
Abstract: Ein Videodecodierungsverfahren umfasst ein Decodieren eines Teils eines Bitstroms, um einen decodierten Rahmen zu generieren, und ein Analysieren mindestens eines Syntaxelements von dem Bitstrom. Der decodierte Rahmen ist ein projektionsbasierter Rahmen, welcher Projektionsflächen aufweist, die in einer würfelbasierten Projektionsanordnung gepackt sind. Mindestens ein Teil eines 360-Grad-Inhalts einer Kugel wird über eine würfelbasierte Projektion auf die Projektionsflächen abgebildet. Das mindestens eine Syntaxelement zeigt eine Packung der Projektionsflächen in der würfelbasierten Projektionsanordnung an.
Patent DE-112020005647-T5 (DE)
Title: Belüftungskomponente
Inventor: YANO YOUZOU
IPC: H05K5/06
Filed: 2020-11-05
Abstract: Eine Belüftungskomponente 1 weist einen Belüftungspfad 10 auf, um Belüftung zwischen einem Innenraum 2u und einem Außenraum 2s eines Gehäuses 2 zu ermöglichen. Der Belüftungspfad 10 ist ein Pfad, um Belüftung zwischen einem Innenraum 2u und dem Außenraum 2s zu ermöglichen, wenn die Belüftungskomponente 1 an einem Rand 2f angebracht ist. Die Belüftungskomponente 1 weist einen Stützabschnitt 12, eine gasdurchlässige Membran 11, einen vorstehenden Abschnitt 13 und ein Dichtelement 14 auf. Der Stützabschnitt 12 umgibt den Belüftungspfad 10. Die gasdurchlässige Membran 11 ist an den Stützabschnitt 12 fixiert und verschließt den Belüftungspfad 10 auf belüftbare Weise. Der vorstehende Abschnitt 13 ist ein Teil mit einer Röhrenform, wobei der Teil derart angeordnet ist, dass er von dem Stützabschnitt 12 vorzusteht und ein Ende des Belüftungspfads 10 umgibt, wobei der Teil eingerichtet ist, dann, wenn die Belüftungskomponente 1 an der Rand 2f angebracht ist, in Kontakt mit dem Rand 2f zu sein. Die Belüftungskomponente 1 erfüllt die Voraussetzungen 2,5 ≤ Gs/Gt ≤ 5,0 und 1,0 ≤ {(Gs - Gt)/2}/Lt ≤ 3,0.
Patent DE-112020007799-T5 (DE)
Title: Montagevorrichtung, Montageverfahren und Verfahren zur Höhenmessung eines Substrats
Inventor: SENGA AKIHIRO
IPC: H05K13/08
Filed: 2020-11-26
Abstract: Eine Montagevorrichtung umfasst eine Hebe- und Absenkvorrichtung, die ein Halteelement, das ein Bauteil hält, bezüglich eines Substrats anhebt und absenkt, einen Kontakterfassungsabschnitt, der einen Kontakt zwischen dem Halteelement oder einem von dem Halteelement gehaltenen Bauteil und dem Substrat erfasst, und einen Steuerungsabschnitt, der eine Montagehöhe des Bauteils in Übereinstimmung mit einer Höhe des Substrats festsetzt, bewirkt, dass das Halteelement, das das Bauteil hält, von der Hebe- und Absenkvorrichtung auf die Montagehöhe abgesenkt wird, und ein Halten des Bauteils loslässt, um das Bauteil zu montieren, wenn der Kontakt erfasst wird, wobei der Steuerungsabschnitt eine Höhe des Halteelements ermittelt, wenn das Halteelement von der Hebe- und Absenkvorrichtung abgesenkt wird und der Kontakt erfasst wird, und die Höhe des Substrats basierend auf der Höhe des Halteelements misst.
Patent DE-112021001703-T5 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren eines Werkstücks
Inventor: TANGO CHIKARA
IPC: B23Q3/12
Filed: 2021-04-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks (12) bereitgestellt, das sich in einer Werkzeugmaschine (10) dreht, die eine Hauptspindel (10) aufweist, wobei keine Modifikation der Werkzeugmaschine (10) erforderlich ist, wenn das Werkstück (12) bearbeitet wird. Das Bearbeitungsverfahren für das Werkstück (12) umfasst: einen ersten Befestigungsschritt zum Befestigen eines Werkstückhalters (14), der das Werkstück hält, an der Hauptspindel (16) der Werkzeugmaschine (10); und einen ersten Bearbeitungsschritt, in dem sich die Hauptspindel (16) dreht und das Werkstück (12) mit einem ersten Werkzeug (20) bearbeitet wird, das auf einem Tisch (18) der Werkzeugmaschine montiert ist.
Patent DE-112021002344-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerprogramm
Inventor: MATSUMOTO YUUTA
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-03-12
Abstract: Eine HCU ist eine Steuervorrichtung, die in einem Fahrzeug verwendet wird, das autonomes Fahren der Stufe 3 ohne Verpflichtung für einen Fahrer, eine Umgebung zu überwachen, ausführen kann. Wenn die Annäherung eines Einsatzfahrzeugs an ein Eigenfahrzeug in einer Periode autonomen Fahrens erfasst wird, in der das autonome Fahren der Stufe 3 ausgeführt wird, bestimmt die HCU, ob ein Zustand, in dem dem Fahrer eine zweite Tätigkeit erlaubt ist, fortgesetzt wird. Wenn bestimmt wird, dass der Genehmigungszustand der zweiten Tätigkeit nicht fortgesetzt wird, schränkt die HCU die Anzeige eines für den Fahrer bereitgestellten Inhalts ein.
Patent DE-112021002842-T5 (DE)
Title: Motorventilbetätigungssystem und Stößelarmanordnung mit Stößelarm-Ölspritzöffnung für die Schmierung von Nockenrollen
Inventor: NEWELL JONATHAN R
IPC: F01L1/20
Filed: 2021-07-06
Abstract: Ein Motorventilbetätigungssystem (20) umfasst eine drehbare Nockenwelle (22) mit einer Nockennase (23) und eine Stößelarmanordnung (24) mit einem Stößelarm (26) mit einer Rolle (34) in Kontakt mit der Nockennase (23). Eine Buchse (54) ist in einer Stiftbohrung (50) des Stößelarms (26) positioniert und lagert den Stößelarm (26) drehbar auf dem Stift (52) zur Hin- und Herbewegung als Reaktion auf die Drehung der Nockenwelle (22). Ein zuströmender Ölkanal (58) erstreckt sich zur Stiftbohrung (50) und ein abströmender Ölkanal (64) erstreckt sich von der Stiftbohrung (50). Der abströmende Ölkanal (64) bildet eine Ölspritzöffnung (68), die einen Ölspritzweg (70) definiert, der so ausgerichtet ist, dass er einen Ölspritzstrahl auf die Rolle (34) und/oder die Nockennase (23) richtet. Eine Ölzuführungsnut (72) ist in mindestens einem des Stößelarms (26) oder der Buchse (54) ausgebildet und bringt den zuströmenden Ölkanal (58) mit dem abströmenden Ölkanal (64) in Fluidverbindung.
Patent DE-112021004788-T5 (DE)
Title: Entfernungsbild-Erfassungsvorrichtung und Entfernungsbild-Erfassungsverfahren
Inventor: MASE MITSUHITO
IPC: G01S7/4863
Filed: 2021-05-20
Abstract: Eine Entfernungsbild-Erfassungsvorrichtung enthält einen Entfernungsmesssensor, der ein Messlicht detektiert, indem Ladungen, die in einem Ladungserzeugungsbereich als Reaktion auf das Einfallen eines von einer Lichtquelle emittierten und von einem Zielobjekt reflektierten Messlichts erzeugt werden, unter Verwendung einer Transfer-Gate-Elektrode in einen Ladungsakkumulationsbereich transferiert werden. Der Ladungserzeugungsbereich enthält einen Lawinenmultiplikationsbereich, der eine Lawinenmultiplikation veranlasst. Die Steuereinheit unterteilt einen gesamten Entfernungsbereich eines Messziels in die Vielzahl von Abschnitten, steuert den Entfernungsmesssensor so, dass er Messungen über eine Vielzahl von Abschnitten durchführt, während er eine Zeitdifferenz zwischen einem Emissionszeitpunkt des Messlichts durch die Lichtquelle und einem Transferzeitpunkt der Ladungen durch die Transfer-Gate-Elektrode unter der Vielzahl von Abschnitten variiert, und erzeugt ein Entfernungsbild des gesamten Entfernungsbereichs auf Grundlage der Ergebnisse der Messungen über die Vielzahl von Abschnitten.
Patent DE-112021004922-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: OTSUKA TAKUKAZU
IPC: H01L23/48
Filed: 2021-10-27
Abstract: Ein Halbleiterbauelement gemäß der vorliegenden Offenbarung weist ein erstes Halbleiterelement, ein erstes Verbindungselement und ein erstes Element auf. Das erste Halbleiterelement hat eine erste Elementvorderseite und eine erste Elementrückseite, die in einer Dickenrichtung einander gegenüberliegen. Das erste Halbleiterelement hat ferner eine erste Elektrode, die auf der Elementvorderseite angeordnet ist. Das erste Verbindungselement ist elektrisch mit der ersten Elektrode verbunden. Das erste Element überlappt mit der ersten Elektrode in Dickenrichtung gesehen, hat eine geringere Vickershärte als das erste Verbindungselement und ist elektrisch leitfähig.
Patent DE-112021005259-T5 (DE)
Title: Batterie, die eine Verbindung nach Art eines geschichteten Doppelhydroxids verwendet
Inventor: YOKOYAMA SHOHEI
IPC: H01M10/26
Filed: 2021-08-05
Abstract: Es wird eine sehr zuverlässige Batterie mit ausgezeichneter Alkalibeständigkeit geschaffen, so dass die Verschlechterung einer Verbindung nach Art eines geschichteten Doppelhydroxids (LDH-artigen Verbindung), die in der Batterie enthalten ist, signifikant verringert werden kann. Diese Batterie umfasst eine positive Elektrode; eine negative Elektrode; eine Elektrolytlösung, die eine wässerige Alkalimetallhydroxidlösung ist; und eine Verbindung nach Art eines geschichteten Doppelhydroxids (LDH-artige Verbindung), die so vorgesehen ist, dass sie mit der Elektrolytlösung in Kontakt steht. Eine Metallverbindung, die mindestens ein Metallelement enthält, das die LDH-artige Verbindung bildet, ist in der Elektrolytlösung gelöst, so dass eine Erosion der LDH-artigen Verbindung durch die Elektrolytlösung unterdrückt wird.
Patent DE-112021005648-T5 (DE)
Title: Luftgehärtete maschinenkomponenten
Inventor: KISER MATTHEW T
IPC: C21D1/18
Filed: 2021-12-13
Abstract: Eine beispielhafte Bodenplatte (118), Schneidkante (120) oder eine andere Komponente einer Maschine (100) wird in einem Wärmeprozess, wie beispielsweise durch Warmwalzen mit anschließender Lufthärtung, geformt. Der Lufthärtungsprozess umfasst die Abkühlung der Komponente durch Strömen von Luft über die Komponente (z. B. Luftkühlung), sodass die Komponente mit einer gesteuerten Geschwindigkeit abgekühlt wird. Während des Luftkühlungsprozesses, wie beispielsweise im Bereich von etwa 250 °C bis etwa 1100 °C, kann die Komponente bearbeitet werden, wie beispielsweise durch Scheren, Stanzen, Bohren usw. Durch die Bearbeitung kann die endgültige Form der Komponente gebildet werden. Wenn der Lufthärtungsprozess abgeschlossen ist und sich die Komponente der Raumtemperatur nähert, kann die Komponente eine bainitische Kristallzusammensetzung von zumindest 5 % und sogar mehr als 80 % aufweisen, was zu einer relativ hohen Härte und Bruchzähigkeit führt. Die endgültige Bodenplatte (118) kann eine Härte zwischen etwa 40 HRC und 55 HRC aufweisen.
Patent DE-112021005875-T5 (DE)
Title: Bildung von p-alkylphenolen auf der grundlage der intermolekularen reaktion von ethin mit 2-alkylfuranen in gegenwart von gold(i)-komplexen
Inventor: ACKERMANN-MAURER STEPHAN
IPC: C07C37/14
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Synthese von p-Alkylphenolen und von 2,6-Dimethyl-4-alkylphenol aus 2-Alkylfuranen mit Acetylen in Gegenwart eines Gold(I)-Komplexes sowie von 2,3,6-Trimethylhydrochinon.
Patent DE-112022000723-T5 (DE)
Title: Verzweigungsvorgang für eine schaltung eines neuronalen prozessors
Inventor: WATERS KENNETH W
IPC: G06N3/063
Filed: 2022-01-11
Abstract: Ein neuronaler Prozessor schließt neuronale Engines zum Durchführen von Faltungsvorgängen an Eingabedaten, die einer oder mehreren Aufgaben entsprechen, um Ausgabedaten zu erzeugen, ein. Die Schaltung eines neuronalen Prozessors schließt auch eine Datenprozessorschaltung ein, die mit einer oder mehreren neuronalen Engines gekoppelt ist. Die Datenprozessorschaltung empfängt die Ausgabedaten von der neuronalen Engine und erzeugt einen Verzweigungsbefehl aus den Ausgabedaten. Die Schaltung eines neuronalen Prozessors schließt ferner einen Aufgabenmanager ein, der mit der Datenprozessorschaltung gekoppelt ist. Der Aufgabenmanager empfängt den Verzweigungsbefehl von der Datenprozessorschaltung. Der Aufgabenmanager reiht einen von zwei oder mehr Segmentzweigen gemäß dem empfangenen Verzweigungsbefehl in eine Warteschlange ein. Die zwei oder mehr Segmentzweige folgen einem Vorzweigaufgabensegment, das die Vorzweigaufgabe einschließt. Der Aufgabenmanager sendet eine Aufgabe vom ausgewählten der Segmentzweige an die Datenprozessorschaltung, um die Aufgabe durchzuführen.
Patent DE-112022001171-T5 (DE)
Title: Fahrzeugseitige umschaltvorrichtung
Inventor: ISAJI YUSUKE
IPC: B60L58/19
Filed: 2022-02-01
Abstract: Eine Vorrichtung, die in der Lage ist, mehrere Batterien zwischen einem Reihenschaltungszustand und einem Parallelschaltungszustand umzuschalten und einen zwischen den Batterien fließenden Strom sowohl im Reihenschaltungszustand als auch im Parallelschaltungszustand zu detektieren, kann auf einfachere Weise bereitgestellt werden. Eine fahrzeugseitige Umschaltvorrichtung (1) umfasst: einen Umschalt-Schaltkreis (14); einen ersten Leitungspfad (11), durch den in einem Reihenschaltungszustand ein Strom fließt und in einem Parallelschaltungszustand kein Strom fließt; einen zweiten Leitungspfad (12), durch den im Parallelschaltungszustand ein Strom fließt und im Reihenschaltungszustand kein Strom fließt; einen dritten Leitungspfad (13), der einen Pfad zwischen einer negativen Elektrode (BL) einer ersten Batterie (10A) und einer positiven Elektrode (BH) einer zweiten Batterie (10B) im Reihenschaltungszustand bildet und einen Pfad zwischen beiden positiven Elektroden (BH) oder zwischen beiden negativen Elektroden (BL) der ersten Batterie (10A) und der zweiten Batterie (10B) im Parallelschaltungszustand bildet; und eine Stromerfassungseinheit (14H), die einen durch den dritten Leitungspfad (13) fließenden Strom erfasst.
Patent DE-60029970-T8 (DE)
Inventor: RICKETTS Nigel
IPC: A62D1/02
Filed: 2000-04-28
Granted: 2007-12-06
Abstract: A cover gas composition for protecting molten magnesium/magnesium alloy includes a fluorine containing inhibiting agent and a carrier gas. Each component of the composition has a Global Warming Potential (GWP) (referenced to the absolute GWP for carbon dioxide at a time horizon of 100 years) of less than 5000.
Patent ES-2378256-T8 (ES)
Inventor: JUNZHONG WU
IPC: B41J2/175
Filed: 2007-08-15
Abstract: The invention relates to a device for supplying ink to an recording apparatus comprising a holder for being operably secured to a retainer (4) of said recording apparatus said retainer (4) being provided with an ink receiving device (42, 43) and a terminal portion (41) connected to a processing unit, the holder (2, 102, 202, 302, 502) being formed as an at least partially open shell for receiving at least one ink tank (2, 103, 203, 303, 503) and comprising at least one contact element (21, 121, 221a, 221 b, 321, 421) provided on an outer surface (22) for contacting the terminal portion (41) provided on the retainer (4).
Patent AT-1451-U1 (AT)
Title: Zusammensetzbare schneestange
IPC: E01F9/646
Filed: 1996-07-12
Abstract: Es werden hohle Schneestangen aus Kunststoff vorgeschlagen, die aus verschiedenfärbigen, zusammensteck- oder schraubbaren Einzelstücken (2,4) bestehen, deren Außendurchmesser in der gesamten Höhe der Stange gleich bleibt. Der oberste Teil kann mit Einschubschlitzen (9) zum Anbringen von Schneestangenzeichen versehen sein. Der Vorteil dieser Konstruktion gegenüber bisher verwendeten Holzstangen besteht darin, daß diese Art der Stange nicht gestrichen werden muß und daß die einzelnen Teile bei Beschädigung leicht ersetzt werden können.
Patent AT-5101-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum stoppen von auf eine fahrbahn falsch auffahrenden fahrzeugen
IPC: E01F13/12
Filed: 1999-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (8) zum Verhindern des Befahrens einer Fahrbahn in einer zu einer Sollfahrrichtung - gemäß Pfeil (3) - entgegengesetzten Gegenfahrrichtung mit zumindest einem in der Fahrbahn vertieft angeordneten, im aufgerichteten Zustand eine Fahrbahnoberfläche (18) überragenden Sperrelement (16), das mit einer über Bewegungssensoren wirkungsverbundenen Antriebsanordnung (15) verbunden ist, wobei die Sperrelemente (16) entlang einer Führungsbahn (52), die im wesentlichen senkrecht zu einer parallel zur Fahrbahn ausrichtbaren Deckplatte (19) ausgerichtet und zwischen der Ruhe- und der Sperrstellung verstellbar sind und bei Druckbeaufschlagung in der Sollfahrrichtung - gemäß Pfeil (3) - um eine parallel zur Fahrbahn und quer zu der Sollfahrrichtung - gemäß Pfeil (3) - ausgerichteten Achse verschwenkbar und senkrecht zur Fahrbahnoberfläche (18) in Richtung der Ruhelage verstellbar ist und bei Druckbeaufschlagung in der Gegenfahrrichtung gegen eine Rückstellung in die Ruhestellung mit einer einen bedarfsweise lösbaren Arretiervorrichtung (46) gesichert ist.