baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19709341-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit formschlüssiger Verbindung zwischen Schwungmassenträger und abtriebsseitiger Schwungmasse
Inventor: ORLAMUENDER ANDREAS
IPC: F16F15/131
Filed: 1997-03-07
Granted: 2006-12-28
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit
einem antriebsseitigen Übertragungselement
und einem relativ hierzu drehbaren abtriebsseitigen Übertragungselement,
das einen auf dem antriebsseitigen Übertragungselement gelagerten
Schwungmassenträger
und eine von diesem aufgenommene abtriebsseitige Schwungmasse aufweist,
wobei die letztgenannte an der einer Kupplungsscheibe der Reibungskupplung
zugewandten Seite des Schwungmassenträgers vorgesehen und in Verbindung
mit einem Reibbelag der Kupplungsscheibe als Reibfläche wirksam
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
abtriebsseitige Schwungmasse (36) zumindest partiell in entsprechende
Ausnehmungen (42) des Schwungmassenträgers (77) eindringt, der über in Umfangsrichtung
zwischen je zweien dieser Ausnehmungen (42) ausgebildete Verbindungen (76)
eine Anbindung seines die abtriebsseitige Schwungmasse (36) aufnehmenden
Außenbereichs
mit seinem Innenbereich herstellt, wobei durch die Verbindungen
(76) eine in Umfangsrichtung formschlüssige Aufnahme (75) der abtriebsseitigen
Schwungmasse (36) am Schwungmassenträger (77) gewährleistet
ist, indem die Verbindungen (76) zur Bildung der formschlüssigen Aufnahme
(75) mit Axialausbauchungen ausgebildet sind, die jeweils in eine
zugeordnete Aussparung (41) der abtriebsseitigen Schwungmasse (36)
eingreifen.
Patent DE-19723431-B4 (DE)
Title: Mit einer ESD-Schutzschaltung versehenes Halbleiterbauelement
Inventor: KIM DAE YOUNG
IPC: H01L27/02
Filed: 1997-06-04
Granted: 2006-03-09
Abstract: Mit
einer ESD-Schaltung versehenes Halbleiterbauelement, welches aufweist:  ein
Halbleitersubstrat,  einen aktiven Bereich (11; 21) auf dem
Halbleitersubstrat, welcher eine Vielzahl von gleichmäßig beabstandeten
Abschnitten (11a; 21a) aufweist, die sich von wenigstens einem Ende
des aktiven Bereichs (11; 21) wegerstrecken, mit wenigstens einem
Kontaktbereich (12; 22), der auf dem Halbleitersubstrat innerhalb
des sich wegerstreckenden Abschnittes (11a; 21a) auf dem aktiven
Bereich (11; 21) vorgesehen ist,  und mit einer Vielzahl von
gleichmäßig beabstandeten Gates
(13; 23), die auf Abschnitten des aktiven Bereiches (11; 21) mit
Ausnahme der sich wegerstreckenden Abschnitte (11a; 21a) gebildet
sind und sich in der jeweils gleichen Richtung wie die beabstandeten
Abschnitte (11a; 21a) wegerstrecken,  wobei jedes Gate (13;
23) zwischen den sich wegerstreckenden bzw. verlängerten benachbarten Abschnitten (11a;
21a) des aktiven Bereiches (11; 21) angeordnet und gegenüber den
verlängerten
Abschnitten (11a; 21a) des aktiven Bereichs (11; 21) beabstandet
ist.
Patent DE-19728557-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Querträger in einem Fahrzeug
Inventor: HUNKEMOELLER LUDGER
IPC: B62D25/08
Filed: 1997-07-04
Granted: 2006-04-27
Abstract: Befestigungsanordnung
für einen Querträger in einem
Fahrzeug, bei der der Querträger über Halterungselemente
mit der Karosserie verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – zur beidendigen
Befestigung des Querträgers
die Halterungselemente als separate Halterungsböcke (5) ausgebildet sind, die
in einer zur Längsseite
der Karosserie parallelen Ebene angeordnet sind und Bohrungen für mit der
Karosserie verbundene Schrauben aufweisen,  – die Bohrungen (6) einen wesentlich
größeren Durchmesser
als die Schrauben aufweisen,  – am Querträger (1) beidendig eine Traverse
(2) zur Anordnung an dem entsprechenden Halterungsbock (5) angeordnet
ist, die in Richtung der Längsachse
des Querträgers (1)
ausgebildete Langlöcher
(7) für
mit dem Halterungsbock (5) verbundene Schrauben aufweist.
Patent DE-19732223-B4 (DE)
Title: Aggregateträger für elektrische Verbraucher, insbesondere Türaggregateträger für Kraftfahrzeugtüren
Inventor: MENKE JOHANNES-THEODOR
IPC: H05K1/18
Filed: 1997-07-26
Granted: 2004-07-15
Abstract: Aggregateträger (2) für elektrische Verbraucher (3), insbesondere Türaggregateträger (2) für Kraftfahrzeugtüren, mit die elektrischen Verbraucher (3) verbindenden Leiterbahnen (4), wobei der Aggregateträger (2) so gestaltet ist, daß eine elektrische Kontaktierung im Zuge der Befestigung der elektrischen Verbraucher (3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Leiterbahnen (4) Bestandteil einer Leiterbahnfolie (5) sind, wobei  – die Leiterbahnfolie (5) auf dem Aggregateträger (2) und die elektrischen Verbraucher (3) unter Zwischenschaltung der Leiterbahnfolie (5) auf dem Aggregateträger (2) befestigt sind, und daß  – zwischen dem Aggregateträger (2) und der Leiterbahnfolie (5) im Bereich der Kontaktflächen Druckpuffer (8) angeordnet sind, welche auf den Aggregateträger (2) oder die Leiterbahnfolie (5) aufgeschäumt sind.
Patent DE-19758755-B4 (DE)
Title: Fahrgastsitz für ein Personennahverkehrsmittel
Inventor: KRUEGER JUTTA
IPC: B60N2/90
Filed: 1997-10-15
Granted: 2008-09-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrgastsitzes für ein Personennahverkehrsmittel mit einem eine Rückenschale und eine Sitzschale aufweisendem Mittelabschnitt und jeweils an den Seiten des Mittelabschnittes angeordneten Tragholmen vorgeschlagen, wobei der Fahrgastsitz, bestehend aus den Tragholmen und dem Mittelabschnitt, in einer Werkzeugform einstückig gegossen wird.
Patent DE-19810061-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren einer Aerosolverunreinigung in einem Tintenstrahldrucker
Inventor: BRANHAM BRADLEY B
IPC: B41J2/01
Filed: 1998-03-09
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Reduzieren einer Aerosolverunreinigung in einem Tintenstrahldrucker
(20), der zumindest eine Tintenstrahleinrichtung (38) mit einer
Kammer (64) zum Speichern einer auszustoßenden Tintemenge (70) benachbart
zu einer Düse
(68) aufweist, durch die ein Teil (74) der Tintenmenge (70) einem
Druckmedium (40) hin ausgestoßen
wird, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  induktives
Aufladen der Tintemenge (70) in der Kammer (64);  Ausstoßen des
Teils (74) der geladenen Tintemenge durch die Düse (68) zu dem Druckmedium
(40) hin, wobei der Teil der Tintenmenge (74) nach dem Ausstoßen und
vor dem Auftreffen auf dem Druckmedium (40) in eine Mehrzahl von geladenen
Partikeln (78a bis 78c) zerfällt,
von denen zumindest eines ein Aerosol-Partikel (78c) ist; und  Erzeugen
eines elektrischen Feldes zwischen der Düse (68) und dem Druckmedium
(40) mittels einer einzigen Feldelektrode (50), so daß Aerosol-Partikel
(78c) mit einer Ladung entgegengesetzt zu der Polarität der Feldelektrode (50)
in Richtung des Druckmediums...
Patent DE-19817368-B4 (DE)
Title: Leuchtdiode
Inventor: LEE BIING-JYE
IPC: H01L33/38
Filed: 1998-04-18
Granted: 2010-05-12
Abstract: Leuchtdiode mit  – einem auf einer ersten Elektrode (50) gebildeten Substrat (52),  – einer ersten Hüllschicht (540) eines ersten Leitfähigkeitstyps, welche über dem Substrat (52) gebildet ist,  – einer aktiven Schicht (542), welche auf der ersten Hüllschicht gebildet ist,  – einer zweiten Hüllschicht (544) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, welche auf der aktiven Schicht (542) gebildet ist,  – einer Fensterschicht (56) des zweiten Leitfähigkeitstyps, welche auf der zweiten Hüllschicht (544) gebildet ist, wobei der spezifische elektrische Widerstand der Fensterschicht (56) kleiner ist als der spezifische elektrische Widerstand der zweiten Hüllschicht (544),  – einer Kontaktschicht (59) des zweiten Leitfähigkeitstyps, welche auf der Fensterschicht (56) aufgebracht ist, um einen ohmschen Kontakt zu bilden, wobei die Kontaktschicht (59) und die Fensterschicht (56) einen durch Ionenimplantationstechnik mit H + - oder O + -Ionen gebildeten hochresistiven Bereich (66) aufweisen,  – einer leitfähigen transparenten Oxidschicht (60), welche auf der Kontaktschicht (58, 59) einschließlich des...
Patent DE-19824556-B4 (DE)
Title: Betonpflasterstein
Inventor: ROTH REINER
IPC: E01C5/06
Filed: 1998-06-03
Granted: 2007-09-20
Abstract: Betonpflasterstein
gemäß der    DE 197 13 569   , dadurch
gekennzeichnet, daß zwei
benachbarte Seiten (3, 4) längere
Zähne (1)
aufweisen als die beiden anderen benachbarten Seiten (5, 6) und
daß den
Zähnen (1)
auf der jeweils gegenüberliegenden
Seite des Betonpflastersteins Vertiefungen (2) zugeordnet sind.
Patent DE-19832146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 3-Methylpyrazol bzw. dessen Salze
Inventor: RADICS UTE
IPC: C07D521/00
Filed: 1998-07-17
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 3-Methylpyrazol bzw. dessen Salze durch Reaktion
des Natriumenolats des Acetylacetaldehyds mit einem Mineralsäuresalz
des Hydrazins, dadurch gekennzeichnet, daß man  a) das Natriumenolat
des Acetylacetaldehyds durch Umsetzung von Aceton und einem Ameisensäurealkylester
in Gegenwart eines Alkoholats und von Polyethylenglykol in einem
aprotischen Lösemittel
bei Temperaturen von –10 bis
+40°C intermediär erzeugt,  b)
anschließend
das in Stufe a) gebildete Reaktionsgemisch mit dem Mineralsäuresalz
des Hydrazins in Gegenwart von Wasser bei Temperaturen zwischen
0 und 100°C reagieren
läßt und  c)
das gebildete 3-Methylpyrazol ggf. nach der Umsetzung mit einer
Säure zur
Bildung des 3-Methylpyrazol-Salzes nach den üblichen Methoden abtrennt.
Patent DE-19834728-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: JAECKEL JOHANN
IPC: F16F15/131
Filed: 1998-07-31
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Torsionsschwingungsdämpfers mit zumindest einem Eingangs- und einem Ausgangsteil, die koaxial zueinander mittels einer Gleitlagerung verdrehbar gelagert sind, wobei die Gleitlagerung zumindest eine die radiale Lagerung von Eingangs- und Ausgangsteil gewährleistende Gleitlagerbuchse aufweist, wobei Eingangs- und Ausgangsteil sich axial überlappende Flächen besitzen, von denen die eine eine zylinderförmige Innenfläche und die andere eine zylinderförmige Außenfläche bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitlagerbuchse in die durch die Innenfläche begrenzte Aufnahme eingepreßt oder auf den durch die Außenfläche begrenzten Zapfen aufgepreßt wird und die in diesem montierten Zustand noch freiliegende Gleitfläche der Gleitlagerbuchse im Durchmesser kalibriert wird.
Patent DE-19841728-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung mit einem Rückhaltesystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60N2/427
Filed: 1998-09-12
Granted: 2010-06-10
Abstract: Sicherheitseinrichtung mit einem Rückhaltesystem für einen Fahrzeugsitz,  wobei eine crashbedingte Eintauchkinematik für untere Extremitäten eines Insassen in das Rückhaltesystem wesentlich durch die Auslegung eines Sitzteils (2) des Fahrzeugsitzes (1) und/oder eines Knieaufschlagelements vorgegeben ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Sitzteil (2) und/oder eine Knieaufschlagelement, vorzugsweise ein Knieairbagmodul (15), jeweils durch wenigstens ein Abstützelement (6; 19) in der Art eines variablen Kraftbegrenzers mit steuerbarer, variabler Kraft/Weg-Kennung abgestützt ist, und  daß die Kraft/Weg-Kennung in Abhängigkeit von insassenindividuellen und crashindividuellen Nebenbedingungen steuerbar ist.
Patent DE-19841946-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kavitationsdetektion
Inventor: HAUPTMANN PETER
IPC: G01N29/44
Filed: 1998-09-14
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Kavitationsdetektion an hydraulischen Geräten wie Kreiselpumpen, Strömungsmaschinen, Armaturen oder dergleichen, bei dem die Signalamplituden höherer Bewegungsmoden eines schwingungsfähigen Feder-Masse-Dämpfungssystem ausgewertet werden, gekennzeichnet durch eine Bildung von den höheren Bewegungsmoden zugeordneten Signalamplitudenverhältnissen.
Patent DE-19843038-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von Walzgut innerhalb der Kühlstrecke einer Walzanlage zur laminarern Bandkühlung
Inventor: BENDER HANS-JUERGEN
IPC: B21B45/02
Filed: 1998-09-19
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
zum Kühlen
von Walzgut (1) innerhalb der Kühlstrecke
einer Walzanlage zur laminaren Bandkühlung, insbesondere für eine Warmband-Walzanlage,
umfassend unterhalb des Walzgutes (1) zwischen Rollen (2) eines
Rollganges (9) fest angeordnete Wasserspritzvorrichtungen (8) und
oberhalb des Walzgutes (1) schwenkbar angeordnete Kühlbalken
(3) mit zugeordneten Schaltventilen (4) zum Zu- und Abschalten des
Kühlwassers,
und ein zentrales Wasserzufuhrrohr (7),  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Kühlbalken
(3) unmittelbar an einem in einer Drehdurchführung (10) einer als Wasserkanal
ausgebildeten Säule
(12) schwenkbaren Schwenkrohr (13) angeordnet sind,  – daß das Schwenkrohr
(13) über
wenigstens einen Lenker (14) von einem Schwenkzylinder (15) in Schwenkbewegung
antreibbar ist, und  – daß jedem
Kühlbalken
(3) an seinem Einlaufbereich mindestens ein Schaltventil (4) zugeordnet
ist.
Patent DE-19856286-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermessen eines Werkstücks mit mindestens einer zu vermessenden zylindrischen Fläche
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: G01B5/00
Filed: 1998-12-07
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zum Vermessen eines Werkstücks (1) mit mindestens einer zu vermessenden zylindrischen Fläche (2), bei dem vor dem Messvorgang mindestens drei Ausrichtelemente (3) in Richtung auf die zylindrische Fläche (2) mittels mindestens eines Krafterzeugungselements (5) verschoben werden, wobei sich zur Zentrierung des Werkstücks (1) bezüglich der zylindrischen Fläche (2) zu einem Zentrum (4) die mindestens drei Ausrichtelemente (3) gleichförmig und synchron von dem Zentrum (4) weg- oder zu dem Zentrum (4) hinbewegen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Verschiebung der Ausrichtelemente (3) bei der Zentrierung zunächst mit einer vorgegebenen ersten Kraft (F1) erfolgt,  – dass nach der Zentrierung des Werkstücks (1) die erste Kraft (F1) auf eine zweite Kraft (F2) reduziert wird, wobei die zweite Kraft (F2) deutlich geringer als die erste Kraft (F1) ist, vorzugsweise maximal 10% der ersten Kraft (F1), und  – dass dann die zylindrische Fläche (2) des Werkstücks (1) in an sich bekannter...
Patent DE-19909047-B4 (DE)
Title: Schwarzwertkalibrierungsvorrichtung für Videokamera
Inventor: KIM MIN GYU
IPC: H04N5/18
Filed: 1999-03-02
Granted: 2012-10-31
Abstract: Schwarzwertkalibrierungsvorrichtung, die umfaßt: eine Schaltung (200) für korrelierte Zweifachabtastung/automatische Verstärkungsregelung (CDS/AGC), die basierend auf einem Schwarzwertklemmsignal Abtast-/Halte- und automatische Verstärkungsregelungsoperationen an einem analogen Bildsignal durchführt; eine Schwarzwertklemmschaltung (260), die das Schwarzwertklemmsignal basierend auf einer kalibrierten Referenzspannung erzeugt; einen Analog/Digital-(A/D-)Wandler (210), der das von der CDS/AGC-Schaltung (200) ausgegebene analoge Bildsignal in ein digitales Bildsignal umwandelt; eine Steuersignaleinstelleinrichtung zum Vergleichen eines Schwarzwerts des digitalen Bildsignals mit einem Schwarzwertkalibrierungswert und zum Einstellen eines digitalen Steuersignals basierend auf dem Vergleich; und eine Referenzspannungskalibrierungseinrichtung zum Erzeugen der kalibrierten Referenzspannung gemäß dem digitalen Steuersignal.
Patent DE-19910976-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine, mit mehrstufiger Hochdruckpumpe und zwei Druckspeichern
Inventor: MAHR BERND
IPC: F02M47/00
Filed: 1999-03-12
Granted: 2004-08-05
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine, mit mindestens zwei unterschiedlichen, hohen Einspritzdrücken,  mit einem von einer ersten Pumpe (3) gespeisten ersten Druckspeicher (4) für den tieferen Einspritzdruck und mit einem von einer zweiten Pumpe (6) gespeisten zweiten Druckspeicher (7) für den höheren Einspritzdruck,  wobei beide Druckspeicher (4, 7) jeweils für eine Kraftstoffeinspritzung leitungsmäßig mit den Injektoren (10) der einzelnen Zylinder der Brennkraftmaschine verbindbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die zweite Pumpe (6) eingangsseitig mit dem ersten Druckspeicher (4) verbunden ist.
Patent DE-19941955-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Multifunktionsbedienelementes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CRULL TORSTEN
IPC: B60Q9/00
Filed: 1999-09-03
Granted: 2007-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Multifunktionsbedienelementes für ein Kraftfahrzeug mit einem ebenen Display, auf welchem entsprechend zur ausgewählten Funktionszuweisung die Gerätefunktion als Auswahlliste angezeigt wird. Um bei einer solchen Verfahrensweise eine deutlich verbesserte Lesbarkeit im Multifunktionsbetrieb zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die auf dem Display dargestellten Auswahllisten in dreidimensionaler Optik derart visualisiert werden, daß die Auswahllisten auf einer scheinbaren drehbaren Walze konvex zum Betrachter hin visualisiert werden.
Patent DE-19944092-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument zum Erzeugen von Läsionen
Inventor: REINHARDT JOERG
IPC: A61B17/00
Filed: 1999-09-15
Granted: 2004-02-12
Abstract: Medizinisches Instrument (1) zum Erzeugen von Läsionen im Gewebe (11) eines Patienten, insbesondere transmuralen Läsionen im Herzmuskelgewebe zur Therapie atrialer Fibrillation, mit einem Schaft (3, 33) und mit einem sich durch den Schaft (3, 33) erstreckenden und an einer Laserlichtquelle anschließbaren Lichtwellenleiter (7), wobei das distale Ende des Schaftes (3, 33) ein Kopfstück (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß im Kopfstück (40) ein Lichtwellenleiterendstück (55) vorgesehen ist, das um seine Längsachse verdrehbar am Schaft (3, 4, 33) befestigt ist und dessen das Laserlicht in axialer Richtung abstrahlende Stirnfläche länglich ausgeformt ist.
Patent DE-19946750-B4 (DE)
Title: Zweischritt-Analog-Digital-Wandler und -Verfahren
Inventor: BRANDT BRIAN PAUL
IPC: H03F3/00
Filed: 1999-09-29
Granted: 2012-11-22
Abstract: Analog-Digital-Wandler mit: – einem Widerstandsnetzwerk (16), das mehrere Grobwiderstandsabschnitte (R1–R32) umfaßt, die zum Empfang einer ersten Referenzspannung mit einem ersten Anschluß (REF+) und zum Empfang einer zweiten Referenzspannung mit einem zweiten Anschluß (REF–) in Reihe verbunden sind, wobei jeder der Grobwiderstandsabschnitte (R1–R32) mehrere, in Reihe verbundene Feinwiderstandsabschnitte (33A–33H) umfaßt und wobei das Widerstandsnetzwerk (16) zwischen den Grobwiderstandsabschnitten (R1–R32) mehrere Grobreferenzspannungsknoten und zwischen den Feinwiderstandsabschnitten (33A–33H) mehrere Feinreferenzspannungsknoten definiert; – einer Grobkomparatoranordnung (12), die mehrere Grobdifferenzkomparatoren (40A–40E) umfaßt, wobei jeder Grobdifferenzkomparator (40A–40E) verbunden ist, um erste und zweite analoge Eingänge zu empfangen, wobei eine erste Grobreferenzspannung an einem der Grobreferenz-Spannungsknoten erzeugt wird, und wobei eine zweite Grobreferenzspannung an einem anderen der Grobreferenzspannungsknoten erzeugt wird; – einer ersten Kodiererschaltung (18), die an die Ausgänge der Grobkomparatoranordnung (12) gekoppelt ist und konfiguriert ist, um die höchstwertigen Bits der digitalen Ausgänge des Analog-Digital-Wandlers zu erzeugen; – einer Feinkomparatoranordnung (20), die...
Patent AU-2015101175-B4 (AU)
Title: Providing priming cues to a user of an electronic device
Inventor: MOUSSETTE CAMILLE
IPC: G08B21/18
Filed: 2015-08-26
Granted: 2016-04-14
Abstract: An electronic device can output a priming cue prior to outputting an alert on the electronic device. A priming cue can be a haptic priming cue, a visual priming cue, an audio priming cue, or various combinations of these priming cues. The priming cue can be perceived by a user either consciously or subconsciously and can increase a user's perceptual state for the alert.
Patent AU-2021100574-B4 (AU)
Title: An electrically insulated spigot
Inventor: SNEDDEN MICHAEL
IPC: C09D127/12
Filed: 2021-01-29
Granted: 2021-12-23
Abstract: (Figure 1) 
The present invention provides an electrically insulated spigot for pool fencing and a method of 
making the same. In one form, the spigot includes a base configured to be secured to a support 
surface; a pair of retention arms extending from the base for receiving at least one fencing panel 
therebetween; and an electrically insulating coating applied to at least an exposed surface of the 
base and the arms and adhered thereon so as to form an electrically insulating barrier on at least 
the exposed surface.
Patent DE-102004005774-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gateelektroden in einem Feldplattentrench-Transistor sowie Feldplattentrench-Transistor
Inventor: HENNINGER RALF
IPC: H01L29/06
Filed: 2004-02-05
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Gateelektroden in einem Feldplattentrench-Transistor
(1), der ein Zellenfeld mit mehreren Trenches (3) und mehreren zwischen
den Trenches (3) angeordneten Mesagebieten (8) aufweist, mit den
folgenden Schritten:  – Aufbringen
einer Gateelektrodenschicht (7) auf das Zellenfeld, derart, dass
die Gateelekrodenschicht (7) innerhalb bzw. oberhalb der Trenches
(3) Vertiefungen aufweist,  – Aufbringen einer Maskenschicht
(10) auf das Zellenfeld,  – Rückätzen der
Maskenschicht (10) derart, dass lediglich innerhalb der Vertiefungen
der Gateelektrodenschicht (7) Maskenschichtreste (10) verbleiben,  – Rückätzen der
Gateelektrodenschicht (7) unter Verwendung der Maskenschichtreste
(10) als Ätzmaske
derart, dass lediglich innerhalb/oberhalb der Trenches (3) Gateelektrodenschichtreste
(7) verbleiben.
Patent DE-102004018152-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Verzahnung und Fehlsteckanschlag
Inventor: HRUBY ROLF
IPC: H01R13/629
Filed: 2004-04-08
Granted: 2016-06-16
Abstract: Steckverbinder (2) zur Verbindung mit einem Gegensteckverbinder (3), wobei der Steckverbinder (2) an wenigstens einer Seitenfläche (5) ein von einer Ausgangsstellung (A) in eine Verbindungsstellung (V) drehbares und mit wenigstens einem Zahn (16) versehenes Zahnrad (10), eine mit dem Zahnrad (10) bewegte Trägerscheibe (17) und einen Fehlsteckanschlag (24), der bei aus der Ausgangsstellung (A) gedrehten Zahnrad (10) mit einem Gegenanschlag (25) des Gegensteckverbinders (3) in Einsteckrichtung (E) überlappbar ist und ein Zusammenstecken des Steckverbinders (2) und des Gegensteckverbinders (3) verhindert, aufweist, wobei der Fehlsteckanschlag (24) von der Trägerscheibe (17) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fehlsteckanschlag (24) in einem Bereich angeordnet ist, in dem ein Zahn der Gegenverzahnung (23) aufnehmbar ist.
Patent DE-102004020273-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Betriebes eines Halbleiterschalters
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: H03K17/08
Filed: 2004-04-26
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Betriebes eines Halbleiterschalters (3) in einem
instabilen Betriebsbereich, in dem ein durch den Halbleiterschalter
(3) fließender
elektrischer Strom zumindest Teile des Halbleiterschalters (3) erwärmt und
in dem eine Erwärmung
des Halbleiterschalters (3) zu einer Zunahme des elektrischen Stroms
führt,
wobei  – unter
Berücksichtigung
eines Sollwertes von zumindest einer einen Betriebszustand des Halbleiterschalters
(3) charakterisierenden Zustandsgröße ermittelt wird, ob ein entsprechender
Betrieb des Halbleiterschalters (3) in dem instabilen Betriebsbereich
liegt,  – für einen
Betrieb in dem instabilen Betriebsbereich eine Zeitintervalllänge eines
Zeitintervalls, während
dem der Halbleiterschalter (3) eingeschaltet ist und/oder während dem
ein Steuersignal zum Einschalten des Halbleiterschalters (3) und
zum Halten des Halbleiterschalters (3) in eingeschaltetem Zustand
an einem Steuereingang (G) des Halbleiterschalters anliegt, auf
einen Maximalwert begrenzt wird, wobei der Maximalwert abhängig von
der zumindest einen Zustandsgröße ermittelt
wird, und  – bei
einer Abweichung zwischen dem Sollwert und dem Istwert der...