baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019123538-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Trajektorie eines Fahrzeugs
Inventor: PANNEN DAVID
IPC: G01C7/04
Filed: 2019-09-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Schätzung einer tatsächlichen Trajektorie eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, mittels eines Positionssensors eine Sequenz von gemessenen Positionswerten an einer entsprechenden Sequenz von Zeitpunkten zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, auf Basis von Sensordaten von ein oder mehreren Fahrzeugsensoren, eine Sequenz von Odometriewerten zu ermitteln. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, als Schätzung der tatsächlichen Trajektorie des Fahrzeugs eine Sequenz von geschätzten Posewerten für die Sequenz von Zeitpunkten und einen systematischen Positionsoffset für die Sequenz von gemessenen Positionswerten zu ermitteln, so dass ein Optimierungskriterium verbessert, insbesondere zumindest lokal optimiert, wird.
Patent DE-102019125976-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: FUJII HIDENORI
IPC: H01L29/861
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält: ein Halbleitersubstrat vom n-Typ, das einen Zellenbereich und einen Abschlussbereich aufweist, der um den Zellenbereich herum vorgesehen ist; eine Anodenschicht vom p-Typ, die auf einer oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats vom n-Typ im Zellenbereich vorgesehen ist; eine Pufferschicht vom n-Typ, die auf einer unteren Oberfläche des Halbleitersubstrats vom n-Typ vorgesehen ist; und eine Schicht vom p-Typ, die auf der unteren Oberfläche der Pufferschicht vom n-Typ im Abschlussbereich vorgesehen und tiefer als die Pufferschicht vom n-Typ ist.
Patent DE-102019126444-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MODL PATRICIA
IPC: B23P13/00
Filed: 2019-10-01
Abstract: Um ein Bremssystem für ein Kraftfahrzeug umfassend einen Reibring und einen Bremstopf, welcher für eine Befestigung des Reibrings an einer Kraftfahrzeugachse ausgebildet ist, wobei der Reibring und der Bremstopf koaxial zu einer Bremssystemachse angeordnet sind, wobei der Reibring zwei Reibscheiben umfasst und einen koaxial zur Bremssystemachse ausgebildeten Achsdurchbruch für die Durchführung einer Kraftfahrzeugachse aufweist, welcher von je einer Achsöffnung in jeder der zwei Reibscheiben ausgebildet ist und wobei bei jeder der zwei Reibscheiben ein jeweiliger Randabschnitt die jeweilige Achsöffnung in Umlaufrichtung um die Bremssystemachse umgibt und einer der Randabschnitte eine Verzahnung aufweist, und wobei der Bremstopf eine Montagebasis zur Montage an eine Kraftfahrzeugachse und eine von der Montagebasis in axialer Richtung sich hinweg erstreckend ausgebildete Mantelwand umfasst und die Mantelwand mit einer der Verzahnung des einen Randabschnitts korrespondierenden Zahnung versehen ist, wobei der Bremstopf an der Mantelwand eine Vielzahl von Halteelementen aufweist, derart zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass Halteelemente einer ersten Teilmenge der Vielzahl von Halteelementen axial zwischen den beiden Reibscheiben angeordnet und von dort an die die Verzahnung aufweisende Reibscheibe angreifen und Halteelemente einer zweiten Teilmenge der Vielzahl von Halteelementen an eine axial nach außen orientierte Flachseite der die Verzahnung aufweisenden Reibscheibe angreifen und dass durch die Vielzahl der Halteelemente der Bremstopf und der Reibring zumindest in zur Bremssystemachse axialer Richtung spielfrei aneinandergehalten werden.
Patent DE-102019128678-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zumindest zu einem Fördern eines Fluids und Pumpe mit einer derartigen Fördervorrichtung
Inventor: KRUTZENBICHLER ALOIS
IPC: F04B43/02
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von Fördervorrichtung zumindest zu einem Fördern eines Fluids, mit zumindest einem Förderraum (18), mit zumindest einem den Förderraum (18) zumindest teilweise begrenzenden Förderraumelement (20), das formstabil ausgebildet ist, und mit zumindest einem elastisch verformbaren, insbesondere ringförmigen, Förderelement (22), insbesondere Fördermembran, das zusammen mit dem Förderraumelement (20) den Förderraum (18) begrenzt und an dem Förderraumelement (20) angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Fördervorrichtung zumindest eine Anpresseinheit (96) umfasst, die, insbesondere zumindest in einem förderfreien Zustand des Förderelements (22), dazu vorgesehen ist, zumindest in einem Dichtbereich (102) zwischen dem Förderelement (22) und dem Förderraumelement (20) entlang einer maximalen Gesamterstreckung des Dichtbereichs (102), insbesondere entlang einer maximalen Umfangserstreckung zwischen dem Förderelement (22) und dem Förderraumelement (20), eine inhomogene Anpresskraft zu erzeugen.
Patent DE-102019129537-A1 (DE)
Title: Sic-leistungs-halbleitervorrichtung mit integriertem schottky-übergang
Inventor: LEENDERTZ CASPAR
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-10-31
Abstract: Ausführungsformen von SiC-Vorrichtungen und entsprechende Herstellungsverfahren werden bereitgestellt. In einigen Ausführungsformen weist die SiC-Vorrichtung Abschirmgebiete (130) am Boden (106) einiger Gategräben (102) und nichtlineare Übergänge auf, die mit dem SiC-Material (100) am Boden (106) anderer Gategräben (102) ausgebildet sind. In anderen Ausführungsformen weist die SiC-Vorrichtung die Abschirmgebiete (130) am Boden (106) der Gategräben (102) und in Reihen angeordnet auf, welche in einer Richtung quer zu einer Längsausdehnung der Gräben (102) verlaufen. In noch anderen Ausführungsformen weist die SiC-Vorrichtung die Abschirmgebiete (130) und die nichtlinearen Übergänge auf, und wobei die Abschirmgebiete (130) in Reihen angeordnet sind, welche in einer Richtung quer zu einer Längsausdehnung der Gräben (102) verlaufen.
Patent DE-102019130075-A1 (DE)
Title: Tragrahmen für eine Brennstoffzelle und ein Fahrzeug
Inventor: ICHIDA YUGO
IPC: B60L50/71
Filed: 2019-11-07
Abstract: Ein Tragrahmen (100A, 100B, 100C, 100D) enthält ein erstes Bauteil (110, 110C), ein zweites Bauteil (120, 120C, 120D) und ein drittes Bauteil (130, 130C, 130D), die jeweils eine Oberfläche (101) aufweisen. Das erste Bauteil (110, 110C) ist durch Einpassen mit dem zweiten Bauteil (120, 120C, 120D) verbunden, und das erste Bauteil (110, 110C) ist durch Einpassen mit dem dritten Bauteil (130, 130C, 130D) verbunden. In jedem der Verbindungsabschnitte (140, 140C) ist eines der Bauteile, die miteinander verbunden sind, als ein erstes Verbindungsbauteil (151; 151C) definiert und das andere der Bauteile als ein zweites Verbindungsbauteil (152; 152C) definiert. Ein seitlicher Endabschnitt (123, 133) des ersten Verbindungsbauteils (151; 151C) verfügt auf einer Seite, die dem zweiten Verbindungsbauteil (152; 152C) zugewandt ist, über einen Verlängerungsabschnitt (124a, 124b, 134a, 134b). Der Verlängerungsabschnitt (124a, 124b, 134a, 134b) weist eine flache Form auf und der Verlängerungsabschnitt (124a, 124b, 134a, 134b) verfügt über einen eingepassten Abschnitt (141; 141C), der durch einen vertieften Abschnitt gebildet wird. Ein seitlicher Endabschnitt des zweiten Verbindungsbauteils (152; 152C) verfügt auf einer Seite, die dem ersten Verbindungsbauteil (151; 151C) zugewandt ist, über einen Einpassabschnitt (142; 142C), der ausgebildet ist, um in den eingepassten Abschnitt (141; 141C) zu passen.
Patent DE-102019131412-A1 (DE)
Title: Akustischer absorber aus verbundwerkstoff für eine ultraschallwandleranordnung
Inventor: ABOTHU ISAAC
IPC: B06B1/06
Filed: 2019-11-21
Abstract: Akustische Absorber (18) werden für Ultraschallwandler (10) ausgebildet. Der akustische Absorber (18) bietet die gewünschten Dämpfungs-, Impedanz- und Wärmeleitfähigkeitseigenschaften basierend auf einem Füllstoff aus Gummi-, Keramik- und Metallpartikeln (19). Die relativen Mengen der unterschiedlichen Füllstoffe können zur Abstimmung der akustischen Dämpfung, der Wärmeleitfähigkeit und/oder der akustischen Impedanz angepasst werden.
Patent DE-102019132612-A1 (DE)
Title: Raumzelle für Gebäude
Inventor: BINDER MATTHEO JOHANNES
IPC: F16L5/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Raumzelle zur Verwendung bei der Errichtung von Gebäuden in Systembauweise, die einen Boden und Seitenwände aufweist, zwischen denen ein Nutzbereich eingeschlossen ist, wobei es sich bei den tragenden Bestandteilen einiger und vorzugsweise aller Seitenwände um Brettsperrholzplatten handelt, wobei die Raumzelle einen Schachtbereich aufweist, durch den Kabel und Leitungen von unten nach oben durch die Raumzelle geführt werden können, wobei der Schachtbereich unten durch einen Schachtboden begrenzt ist, und wobei der Schachtboden oder die Schachtdecke einen stufenförmigen Absatz aufweist und im Bereich des Absatzes nach oben in den Schachtbereich hinein ragt.
Patent DE-102019203695-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, eines Effektpigments, einer weiteren farbgebenden Verbindung und eines filmbildenden Polymers I
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2019-03-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens eine erste farbgebende Verbindung, umfassend mindestens ein Pigment auf Basis eines lamellaren Substratplättchens, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein filmbildendes Polymer und(b2) mindestens eine zweite farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe.
Patent DE-102019206914-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung einer siliciumorganischen Verbindung, einer farbgebenden Verbindung und eines filmbildenden Polymers II
Inventor: KROHN RENE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2019-05-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens eine erste farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein filmbildendes Polymer, enthaltend ein Copolymer umfassend mindestens eine Struktureinheit der Formel (i) und mindestens eine Struktureinheit der Formel (ii)worinR1für eine (C1bis C18)-Alkylgruppe steht, undM1und M2unabhängig voneinander für ein Wasserstoffatom, (C1bis C6)-Alkylgruppe oder ein Äquivalent eines ein- oder mehrwertigen Kations steht.
Patent DE-102019209817-A1 (DE)
Title: Sendeeinheit zum Aussenden von Primärlicht in ein Sichtfeld, LIDAR-Sensor aufweisend eine Sendeeinheit und Verfahren zum Aussenden von Primärlicht in ein Sichtfeld
Inventor: ELMLINGER PHILIPP
IPC: G01S7/484
Filed: 2019-07-04
Abstract: Sendeeinheit (101) zum Aussenden von Primärlicht (103) in ein Sichtfeld (109) aufweisend: wenigstens eine Lichtquelle (102) zum Erzeugen des Primärlichts (103); wenigstens ein optisches Element (104), welches dazu ausgebildet ist, wenigstens eine optische Eigenschaft (103 a, 103 b) des Primärlichts (103) zu verändern; und wenigstens einen ersten akustischen Generator (107-1), welcher dazu ausgebildet ist, akustische Signale (108-1) in das optische Element (104) zum Umlenken des Primärlichts (103) einzubringen. Der Kern der Erfindung liegt darin, dass das optische Element (104) eine optische phasengesteuerte Anordnung (104) ist.
Patent DE-102019210640-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: B60L58/22
Filed: 2019-07-18
Abstract: Fahrzeug (1) und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1) aufweisend zumindest einen ersten elektrischen Energiespeicher (7), einen zweiten elektrischen Energiespeicher (11), einen dritten elektrischen Energiespeicher (9), einen ersten Elektromotor (2) mit einem ersten Umrichter (3) und einen zweiten Elektromotor (17) mit einem zweiten Umrichter (16),wobei der erste Umrichter (3) mit dem ersten elektrischen Energiespeicher (7) und/oder mit dem dritten elektrischen Energiespeicher (9) elektrisch leitend verbindbar ist,wobei der zweite Umrichter (16) mit dem zweiten elektrischen Energiespeicher (11) und/oder mit dem dritten elektrischen Energiespeicher (9) elektrisch leitend verbindbar ist.
Patent DE-102019210650-A1 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: SCHOENKNECHT ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Beruhigen eines Kindes (24) in einem autonomen Fahrzeug (20), wobei mindestens ein physiologischer Parameter des Kindes (24) mittels mindestens eines Sensors gemessen wird. Mittels des mindestens einen physiologischer Parameters wird ein Zustand eines Kindes (24) in dem autonomen Fahrzeug (20) ermittelt, wobei das Fahrzeug (20) in Abhängigkeit einer Umgebung des Fahrzeugs (20) und in Abhängigkeit des ermittelten Zustands des Kindes (24) bewegt wird.
Patent DE-102019210915-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erhöhen der Ausfallsicherheit eines hydraulischen Systems
Inventor: BURGHARDT ROLAND
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erhöhen der Ausfallsicherheit eines hydraulischen Systems, umfassend die Schritte Bestimmen einer Umgebungsfeuchtigkeit (1) des hydraulischen Systems innerhalb eines Zeitintervalls, Bereitstellen eines Berechnungsmodells (10) zur Berechnung einer Ausfallwahrscheinlichkeit des hydraulischen Systems mit der Umgebungsfeuchtigkeit (1) als Eingangsgröße, Berechnen der Ausfallwahrscheinlichkeit mittels des Berechnungsmodells (10) und Vergleichen (5) der Ausfallwahrscheinlichkeit mit einem Vergleichswert.
Patent DE-102019212997-A1 (DE)
Title: Schiebeabdeckung für Hilferufeinrichtung in Schienenfahrzeugen
Inventor: VESELKA RADEK
IPC: H01H9/02
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckungsvorrichtung (1) für einen Auslösetaster (5) zum Schutz vor einer unbeabsichtigten Betätigung, umfassend eine Abdeckung (2) und eine Abdeckungshalterung (3), wobei die Abdeckung (2) aus einer geschlossenen Ruheposition in eine offene Position bewegbar ist, wobei die Abdeckung (2) an der Abdeckungshalterung (3) zur Abdeckungshalterung (3) verschiebbar angeordnet ist, so dass sie aus der geschlossenen Ruheposition in die offene Position verschiebbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren eine Hilferufeinrichtung mit einer Abdeckungsvorrichtung sowie ein Schienenfahrzeug mit einer Hilferufeinrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer Hilferufeinrichtung.
Patent DE-102019214059-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgroßgerät
Inventor: ENGELHART MATTHIAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-09-16
Abstract: Ein wasserführendes Haushaltsgroßgerät (1) mit zumindest einem Bearbeitungsraum (2) zum Spülen und/oder Waschen und/oder Erhitzen von in den Bearbeitungsraum (2) eingebrachtem Gut (4), wobei im Bearbeitungsraum (2) zumindest eine Einleitungsöffnung (14) zum Einbringen von Wasser mit oder ohne darin enthaltenen Spül- und/oder Trocknungsmitteln enthalten ist, ist so ausgebildet, dass dem Wasser, insbesondere der Einleitungsöffnung (14), eine oder mehrere Lichteinleitungen, insbesondere Lichtquelle(n) (17,18,19), zugeordnet ist oder sind, mit der Licht in das von der Einleitungsöffnung (14) eingebrachte Wasser einleitbar ist.
Patent DE-102019217852-A1 (DE)
Title: Bleichaktivator mit kationischer Gruppe und diesen enthaltendes Wasch- oder Reinigungsmittel IV
Inventor: SCHAEFER SASCHA
IPC: C07D471/02
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Oxidations- und Bleichwirkung von Persauerstoffverbindungen bei niedrigen Temperaturen sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch den Einsatz von unter Perhydrolysebedingungen organische Peroxosäuren mit kationischer Gruppe bildender Verbindungen, bei denen ein quaternäres N-Atom Teil eines gegebenenfalls substituierten Pyridinrings ist.
Patent DE-102019218013-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kühlen und Führen eines aus einer Kokille austretenden Metallstrangs
Inventor: HEIMANN THOMAS
IPC: B22D11/124
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zum Kühlen und Führen eines aus einer Kokille (2) austretenden Metallstrangs (4), aufweisend wenigstens zwei auf einander gegenüberliegenden Breitseiten (6) des Metallstrangs (4) anordbare Führungsgitter (7), die unter Ausbildung eines Führungsspalts, durch den der Metallstrang (4) kontinuierlich hindurchführbar ist, beabstandet zueinander angeordnet sind, und wenigstens zwei auf einander gegenüberliegenden Breitseiten (6) des Metallstrangs (4) anordbare Kühleinrichtungen (8), die jeweils mehrere über eine quer zu einer Strangförderrichtung gegebene Breite des jeweiligen Führungsgitters (7) angeordnete Sprühdüsen (10) aufweisen, mittels denen eine Kühlflüssigkeit durch das jeweilige Führungsgitter (7) hindurch auf die Breitseiten (6) des Metallstrangs (4) aufsprühbar ist. Um einen Rollenverschleiß in Stranggießanlagen (1) zu verringern, weist jede Kühleinrichtung (8) wenigstens drei in Breitenrichtung der jeweiligen Kühleinrichtung (7) in Reihe angeordnete Kühlzonen (8.1, 8.2, 8.3) auf, die jeweils mehrere Sprühdüsen (10) und eine diesen Sprühdüsen (10) gemeinsame, separat ansteuerbare, eine Flüssigkeitszufuhr zu diesen Sprühdüsen (10) steuernde Ventileinheit aufweisen.
Patent DE-102019218861-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle, Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/0221
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (7) für eine Brennstoffzelle (1), wobei die Bipolarplatte (7) zu mindestens 30 Gew.-% aus einem Polymermaterial (23) aufgebaut ist, das ein intrinsisch elektrisch leitfähiges Polymer (25) enthält. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle (1) sowie eine Brennstoffzelle (1) und ein Fahrzeug.
Patent DE-102019219233-A1 (DE)
Title: MPC-basierte Trajektorie-Ermittlung für ein erstes Fahrzeug unter Verwendung von Trajektorie-Informationen über ein zweites Fahrzeug
Inventor: BUSSE KAI TIMON
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ermittlung einer Trajektorie für ein erstes Fahrzeug (1) mittels modelbasierter prädiktiver Regelung (MPC). Dabei werden Trajektorie-Informationen über ein zweites Fahrzeug (18) verwendet, welches im Vorausbereich des ersten Fahrzeugs (1) fährt. Insbesondere werden Diskretisierungspunkte (P1, P2, P3) und Ankunftszeitpunkte der Fahrzeuge (1, 18) an den Diskretisierungspunkte (P1, P2, P3) genutzt, um eine Nebenbedingung für die modelbasierte prädiktive Regelung des ersten Fahrzeugs (1) zu generieren.
Patent DE-102020002880-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem, Verfahren zum Kühlen eines Kondensators eines Abwärmerückgewinnungssystems und zugehörige Einrichtungen
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F02G5/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Es wird ein Wärmemanagementsystem (1) für ein Fahrzeug (50) offenbart. Das System (1) umfasst ein Abwärmerückgewinnungssystem (3), das einen Expander (5) und einen Kondensator (7) aufweist, und einen Antriebsquellenkühlkreis (11), der zum Kühlen einer Antriebsquelle (9) des Fahrzeugs (50) dazu konfiguriert ist. Der Antriebsquellenkühlkreis (11) umfasst einen ersten Kühlmittelzweig (17), eine erste Bypassleitung (19), die den ersten Kühlmittelzweig (17) umgeht, und einen Kühlmittelbehälter (15), der in dem ersten Kühlmittelzweig (17) angeordnet ist. Das System (1) umfasst einen Kondensatorkühlkreis (21), der zum Kühlen des Kondensators (7) unter Verwendung von Kühlmittel aus dem Kühlmittelbehälter (15) dazu konfiguriert ist. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner einen Fahrzeugantriebsstrang (40), ein Fahrzeug (50), ein Verfahren (100) zum Kühlen eines Kondensators (7) eines Abwärmerückgewinnungssystems (3), ein Computerprogramm, ein computerlesbares Medium (200) und eine Steueranordnung (30).
Patent DE-102020004558-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Druckabfalls
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M50/30
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (5) zur Erfassung eines Druckabfalls im Falle eines Berstens von Berstelementen (4) in einem Gehäuse (3) einer Batterie (1) mit wenigstens einem Zellmodul (2) aus mehreren Batterieeinzelzellen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Stromschleife (14) vorgesehen ist, welche einen Stromleiter (13) mit wenigstens einer Sollbruchstelle (17) umfasst, wobei ein in dem Gehäuse (3) angeordneter Hohlraum (10) mit einem beweglichen Deckel (11) gegenüber dem Innenvolumen (8) des Gehäuses (3) verschlossen ist, wobei der Stromleiter (13) teilweise über den Deckel (11) verläuft, und wobei der Hohlraum (10) über eine Druckausgleichsbohrung (15) mit dem Innenvolumen (8) des Gehäuses (3) verbunden ist.
Patent DE-102020006178-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung für zumindest einen elektrischen Verbraucher, sowie Verfahren
Inventor: BRAUN HARALD
IPC: B60L53/14
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromversorgungsvorrichtung (10) für zumindest einen elektrischen Verbraucher (12), mit zumindest einem Versorgungskabel (14), welches zum Kontaktieren mit einem elektrischen Energiespeicher (16) eines zumindest teilweise elektrischen betriebenen Kraftfahrzeugs (18) ausgebildet ist, wobei das Versorgungskabel (14) zum bidirektionalen Laden des elektrischen Energiespeichers (16) ausgebildet ist, und mit einer Schnittstelle zum Kontaktieren mit dem elektrischen Verbraucher (12), wobei die Schnittstelle als Steckerschnittstelle (20) zum Einstecken eines Versorgungssteckers (22) des elektrischen Verbrauchers(12) ausgebildet ist und die Stromversorgungsvorrichtung (10) einen Gleichspannungs-Wechselspannungsumrichter (24) aufweist, welcher dazu ausgebildet ist, eine Gleichspannung (26) des elektrischen Energiespeichers (16) in eine Wechselspannung (28) für den elektrischen Verbraucher (12) umzurichten. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020006818-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung zur Verwendung bei einem Laserschweiß-Verfahren zum Laserschweißan mit Verwendung einer solchen Schweißvorrichtung
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/067
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißvorrichtung (1) zur Verwendung bei einem Laserschweiß-Verfahren, wobei- die Schweißvorrichtung (1) eine erste Fläche (3) mit mindestens einer Ausgangsöffnung (5) aufweist, wobei- die Schweißvorrichtung (1) eine zweite, von der ersten Fläche (3) verschiedene Fläche (7) mit einer Eingangsöffnung (9) aufweist, wobei- die Eingangsöffnung (9) ausgebildet ist, um einen Laserstrahl (11) von einer Laserstrahlquelle (13) zu empfangen, wobei- die Eingangsöffnung (9) und die mindestens eine Ausgangsöffnung (5) mittels eines zumindest einmal abgewinkelten Kanals (15) miteinander verbunden sind, wobei- der Kanal (15) mindestens einen Umlenkspiegel (17) aufweist, um den Laserstrahl (11) von der Eingangsöffnung (9) durch den Kanal (15) zu der mindestens einen Ausgangsöffnung (5) zu leiten.