baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016009120-U1 (DE)
Title: Mehrstufiger Digital-Analog-Wandler
IPC: H03M1/80
Filed: 2016-07-26
Abstract: Mehrstufiger Digital-Analog-Wandler, DAC, umfassend:
 eine erste Stufe (110), die einen ersten Satz von Impedanzelementen (R1) umfasst,
 eine zweite Stufe (120), die einen zweiten Satz von Impedanzelementen (R2) umfasst, und
 eine dritte Stufe (130), die einen dritten Satz von Impedanzelementen umfasst,
 wobei die zweite Stufe schaltbar mit der ersten Stufe unabhängig von der dritten Stufe und mit einem Ausgang (140) des DAC gekoppelt ist, und die dritte Stufe eine Last innerhalb eines ersten und zweiten individuellen schaltbaren Impedanzpfades zwischen der ersten Stufe und der zweiten Stufe bereitstellt;
 wobei der DAC dazu ausgelegt ist, zwischen sowohl einem ersten Modus, einem zweiten Modus als auch einem dritten Betriebsmodus in Abhängigkeit von einem Eingangscode in den DAC überzugehen, wobei:
 im ersten Modus die erste Stufe mit der zweiten Stufe unabhängig von der dritten Stufe gekoppelt ist;
 im zweiten Modus die Last über den ersten individuellen schaltbaren Impedanzpfad zwischen der ersten Stufe und einem ersten Teil der zweiten Stufe unter Verwendung eines Satzes von Schaltern gekoppelt ist, wobei der Satz von Schaltern den zweiten individuellen schaltbaren Impedanzpfad im zweiten Modus deaktiviert; und
 im dritten Modus die Last über den zweiten individuellen schaltbaren Impedanzpfad zwischen der ersten Stufe und einem zweiten, anderen Teil der zweiten Stufe von Impedanzelementen unter Verwendung des Satzes von Schaltern gekoppelt ist, wobei der Satz von Schaltern den ersten individuellen schaltbaren Impedanzpfad im dritten Modus deaktiviert.
Patent DE-202016101271-U1 (DE)
Title: Profilelement, Adapterelement sowie Rahmenanordnung
IPC: F16S3/02
Filed: 2016-03-08
Abstract: Profilanordnung, insbesondere für ein Verglasungssystem, umfassend zwei Profilelemente (10; 20), welche in einem Verbindungsbereich (V) auf Stoß aneinander liegen, wobei die Profilelemente (10; 20) derart unterschiedlich geformte Profiloberflächen (10‘; 20‘) aufweisen, dass ein Profilelement (10) das andere überragt, wodurch in dem Verbindungsbereich (V) eine Öffnung geformt ist, und wobei in und/oder an der Öffnung ein Adapterelement (60) angeordnet ist, welches ausgelegt ist, die Öffnung zu schließen und die Profiloberflächen (10‘; 20‘) der Profilelemente (10; 20) zumindest abschnittweise, insbesondere fortlaufend, zu verbinden.
Patent DE-202016101778-U1 (DE)
Title: An einer Zimmerdecke aufhängbare Schrank-Vorrichtung
IPC: A47B96/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Schrank-Vorrichtung mit einem Korpus zum Verstauen von Gegenständen, wobei der Korpus mindestens eine Seitenfläche aufweist, die einen Eingriff von Hand in das Innere des Korpus für eine Ablage von Gegenständen oder eine Entnahme von Gegenständen ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer Oberseite einer den Korpus tragenden Plattform eine Mehrzahl von Rollen gelagert ist, die an Führungsschienen gelagert sind, die im Bereich einer Decke eines Gebäudes angebracht sind, wobei eine Verschiebeeinrichtung vorgesehen ist, um die den Korpus tragende Plattform entlang der Führungsschienen aus einer zu einer Gebäudewand benachbarten ersten Position reversibel in eine zu der Gebäudewand fernen zweiten Position zu überführen, und eine Absenkeinrichtung vorgesehen ist, um den Korpus von der Plattform aus der der Gebäudedecke nahen zweiten Position reversibel in eine abgesenkte, der Gebäudedecke und der Plattform ferne dritte Position zu bringen, in der ein Eingriff von Hand in das Innere des Korpus ermöglicht ist.
Patent DE-202016101795-U1 (DE)
Title: Gestell zum Halten von Klemmbausteinen
IPC: A63H33/08
Filed: 2016-04-05
Abstract: Gestell (6, 6b) zum Halten von Klemmbausteinen mit Hohlzylindern (H1, H2), mit einer entlang einer ersten Längsachse (A1, A1b) geradlinig verlaufenden ersten Strebe (10, 10b), mit einer zu der ersten Längsachse (A1, A1b) quer angeordneten und entlang einer zweiten Längsachse (A2, A2b) geradlinig verlaufenden zweiten Strebe (12, 12b), und mit einer entlang einer dritten Längsachse (A3, A3b) geradlinig verlaufenden dritten Strebe (14, 14b), die quer zu der ersten Längsachse (A1, A1b) und quer zu der zweiten Längsachse (A2, A2b) an der ersten Strebe (10, 10b) angeordnet ist, wobei die erste Strebe (10) in einem quer zur ersten Längsachse (A1) liegenden ersten Querschnitt (Q1a) ein erstes Querschnittsaußenprofil (50) enthält, das ein erstes Dreieck (50) bildet, oder wobei die erste Strebe (10b) in einem quer zur ersten Längsachse (A1b) liegenden ersten Querschnitt (Q2a) ein erstes Querschnittsaußenprofil (60) enthält, das ein erstes Viereck (60) bildet.
Patent DE-202016105726-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/18
Filed: 2016-10-13
Abstract: Fahrradsattel, umfassend eine an einer Sattelstütze befestigbare Sattelschale, wobei der Fahrradsattel ein Vorderteil aufweist, welches in ein breiteres Hinterteil übergeht, welches einen Sitzbereich bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterteil zwei Ausnehmungen im Bereich der Sitzbeinhöcker eines Benutzers aufweist.
Patent DE-202016105921-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für einen Triebstrang
IPC: F03D80/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Arretiervorrichtung für einen Triebstrang (20) einer Windenergieanlage (10), der eine mit einer Arretierscheibe (28) verbundene Welle (24) und mindestens ein auf einem Maschinenträger (14) sich abstützendes Lager (102) für die Welle aufweist, wobei die Arretiervorrichtung folgendes aufweist: – einen bogenförmig die Welle (24) und/oder das Lager (102) überspannenden Tragrahmen (110), und – eine erste an der Arretierscheibe (28) anbringbare Konsole (130), und – eine zweite mit dem Tragrahmen (110) ein- oder mehrteilig ausgebildete Konsole (120), wobei – die erste und zweite Konsole mindestens zwei vorstehende Anschläge (124, 126) und mindestens zwei in ihrer Länge einstellbare Feststellmittel aufweisen, und die in ihrer Länge eingestellten Feststellmittel (134, 138) die Konsolen (120, 130) über die vorstehenden Anschläge (124, 126) gegeneinander verspannen.
Patent DE-202017003194-U1 (DE)
Title: Trampolinbeleuchtung mit Bewegungssensor
IPC: A63B5/11
Filed: 2017-06-16
Abstract: Beleuchtungseinrichtung von Trampolinen, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Sprungbewegung (Eindrücken des Sprungtuches) mit Hilfe eines Bewegungssensors ein elektrisches Signal ausgelöst wird.
Patent DE-202017100217-U1 (DE)
Title: Türanordnung
IPC: E05C19/06
Filed: 2017-01-17
Abstract: Türanordnung zur Eingliederung in eine aus transportablen Barrieren aufgebauten Gedrängesperre mit einem Türblatt (8), das schwenkbeweglich an einem ersten Pfosten (9) befestigt ist und welches in einer Schließstellung mit einem zweiten Pfosten (10) verriegelbar ist, wobei die Pfosten (9, 10) nur unterhalb des Türblattes (2) über eine Schwelle (15) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (8) aus der Schließstellung in entgegengesetzte Richtungen verschwenkbar ist.
Patent DE-202017104659-U1 (DE)
Title: Verstärkter Kraftstofftank
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-08-03
Abstract: Verstärkter Kraftstofftank, umfassend: ein Gehäuse, das einen Kraftstoff umschließt, wobei das Gehäuse einen Verstärkungsbereich beinhaltet, der zwei gegenüberliegende flächenberührende Innenflächen aufweist, und ein mechanisches Befestigungselement, das sich durch die zwei gegenüberliegenden Innenflächen erstreckt, wobei das mechanische Befestigungselement einen ersten Kopf beinhaltet, der innerhalb einer äußeren Vertiefung des Verstärkungsbereiches platziert ist.
Patent DE-202017106913-U1 (DE)
Title: Rettungs- und Positioniervorrichtung
IPC: B63C9/20
Filed: 2017-11-14
Abstract: Rettungs- und Positioniervorrichtung, umfassend: einen Beutel (10), der ein aufblasbares Element ist, wobei der Beutel (10) einen Lufthahn (15) aufweist, wobei an einer Oberfläche des Beutels (10) ein oder mehrere Texte, Muster oder Zeichnungen zur Anzeige von Rettungshinweisen sichtbar angebracht sind, eine Aufblasvorrichtung (20), die zum Aufblasen des Beutels (10) dient, wobei die Aufblasvorrichtung (20) einen Aufblasschlauch (25) aufweist, eine Verbindungsschnur (30), deren eines Ende am Beutel (10) befestigt ist, ein Lichtemitter (40), der an der Verbindungsschnur (30) befestigt ist und zum Ausstrahlen von Licht konfiguriert ist, und einen Armreifen (50), der an dem anderen Ende der Verbindungsschnur (30) befestigt ist, , wobei bei einem Einsatz der Rettungs- und Positioniervorrichtung der Beutel (10) mit der Aufblasvorrichtung (20) aufgeblasen werden kann, wobei der Benutzer den Armreifen (50) an seinem Körper tragen kann,, wobei, wenn der Benutzer den mit dem Beutel (10) verbundenen Armreifen (50) an seinem Körper trägt, der Beutel (10) eine Position des Benutzers anzeigen kann, wobei die Texte, Muster oder Zeichnungen auf dem Beutel (10) sowie das vom Lichtemitter (40) ausgestrahlte Licht in der Umgebung sichtbar sind und andere Personen warnen und auf den Benutzer aufmerksam machen können.
Patent DE-202018005944-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Analyse von Signalen wenigstens eines Molches in einer Rohrleitung
IPC: F16L55/48
Filed: 2018-12-18
Abstract: Einrichtung zur Analyse von Signalen wenigstens eines Molches in einer Rohrleitung mit
 - einer Empfangseinheit (1) in einem rohrförmigen Gehäuse zur Platzierung über der Rohrleitung mit einer Antenne (5) zum Empfang von elektromagnetischen Wellen im Niederfrequenzbereich, einem mit der Antenne (5) verbundenem ersten Datenverarbeitungssystem (11) in Verbindung mit einem Datenspeicher (12), einem mit dem ersten Datenverarbeitungssystem (11) verbundenem globalen Positionsbestimmungssystem (7) und einer elektrischen Energiequelle (13) in Verbindung mit dem ersten Datenverarbeitungssystem (11) und dem globalen Positionsbestimmungssystem (7), und
 - einer mit der Empfangseinheit (1) verbundenen Auswerteeinheit (2) mit einem zweiten Datenverarbeitungssystem in Verbindung mit einer Speichereinheit, einer Anzeigeeinrichtung (3) und einer elektrischen Energiequelle, so dass die Empfangseinheit (1) und die Auswerteeinheit (2) mobile und autonom betreibbare Einheiten sind.
Patent DE-202018101243-U1 (DE)
Title: Schlagstock
IPC: F41B15/02
Filed: 2018-03-06
Abstract: Schlagstock (1a; 1b; 1c; 1d) für Kampfkunst-Übungen umfassend einen länglichen Kern (2a; 2b; 2c) und eine schallabsorbierende Vorrichtung (7a; 7b'; 7b"; 7c), dadurch gekennzeichnet, dass die schallabsorbierende Vorrichtung (7a; 7b'; 7b"; 7c) als Ummantelung des Kerns (2a; 2b; 2c) ausgebildet ist und ein textiles Gebilde umfasst.
Patent DE-202018101469-U1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine mit Folienumlenkung
IPC: B65B9/04
Filed: 2018-03-16
Abstract: Tiefziehverpackungsmaschine (1) mit
 einer Folienaufnahme (45) zum Aufnehmen einer Unterfolien-Vorratsrolle (47);
 einer Formstation (5) mit einem Formwerkzeug (27) zum Ausbilden von Mulden (29) in der Unterfolienbahn (15) durch Tiefziehen;
 einer Einlegestrecke (7) zum Befüllen der Mulden (29) mit Produkten (31);
 einer Siegelstation (9) mit einem Siegelwerkzeug (35) zum Verschließen der Mulden (29) mit einer Oberfolie (37); und
 einer Transporteinrichtung (13), die dazu ausgelegt ist, die Unterfolienbahn (15) durch die Formstation (5) zu der Einlegestrecke (7) und weiter zu der Siegelstation (9) zu fördern,
 gekennzeichnet durch
 eine Umlenkeinrichtung (49) mit einer ersten Umlenkeinheit (51), die dazu ausgelegt ist, die Unterfolienbahn (15) zwischen der Folienaufnahme (45) und der Formstation (5) bezüglich einer ersten vertikalen Achse (V) um einen ersten Winkel (a) umzulenken, und mit einer zweiten Umlenkeinheit (53), die dazu ausgelegt ist, die Unterfolienbahn (15) zwischen der Folienaufnahme (45) und der Formstation (5) bezüglich einer zweiten vertikalen Achse (W) um einen zweiten Winkel (b) umzulenken, so dass eine Laufrichtung der Unterfolienbahn (15) durch das Umlenken um den ersten Winkel (a) und das Umlenken um den zweiten Winkel (b) von einer ersten Laufrichtung (L), in der die Unterfolienbahn (15) die Folienaufnahme (45) verlässt, in eine zweite Laufrichtung (P) umgelenkt wird, die im Wesentlichen parallel versetzt oder im Wesentlichen antiparallel versetzt zu der ersten Laufrichtung (L) ist.
Patent DE-202018101499-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B32B21/14
Filed: 2018-03-16
Abstract: Formteil (10), umfassendeine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13), wobei die Dekorschicht (11) an ihrer Vorderseite (12) eine aus einem Holzfurnier gebildete Dekorlage (14) umfasst, wobei an der Vorderseite (15) der Dekorlage (14) eine Maserungsstruktur (16) des Holzfurniers sichtbar ist, wobei die Maserungsstruktur (16) helle Bereiche (17) und dunkle Bereiche (18) aufweist,wobei in der Dekorschicht (11) eine Vielzahl von Lichtdurchlässen (19) zur Lichtweiterleitung von der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) zu der als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) vorgesehen ist, wobei sich die Lichtdurchlässe (19) durch die Dekorschicht (11) hindurch erstrecken,einen transparenten oder transluzenten Träger (20), wobei der Träger (20) an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) vorgesehen ist,ein Lichtelement (21) umfassend wenigstens eine Lichtquelle (22), wobei das Lichtelement (21) zur Durchleuchtung der Lichtdurchlässe (19) vorgesehen ist, und wobei das Lichtelement (19) an einer Rückseite (23) des Trägers (20) vorgesehen ist,wobei die Lichtdurchlässe (19) zur Nachbildung der Maserungsstruktur des Holzfurniers an der Vorderseite (15) der Dekorlage (14) derart angeordnet sind, dass die Dichte der Lichtdurchlässe (19) in der Dekorschicht (11) abhängig von der Maserungsstruktur (16) an der Vorderseite (15) des Holzfurniers ist, derart dass in den dunklen Bereichen (18) der Maserungsstruktur (16) eine höhere Dichte oder eine geringere Dichte an Lichtdurchlässen (19) vorgesehen ist als in den hellen Bereichen (17) der Maserungsstruktur (16).
Patent DE-202018102611-U1 (DE)
Title: Abfallbehälter mit Waageeinrichtung
IPC: B65F1/14
Filed: 2018-05-09
Abstract: Ein Abfallbehälter mit einer Waageeinrichtung (4), der aus einem Körper (2) des Abfallbehälters mit einer Öffnung (8) zum Abfalleinwerfen besteht, wo der Körper (2) unten mit einem Podest (1) versehen ist und oben mit einem Dach (3) abgeschlossen ist und wo sich ein innerer Behälter (7) im Innenraum des Abfallbehälterkörpers (2) befindet, der sich dadurch auszeichnet, dass eine Waageeinrichtung (4) unter dem inneren Behälter (7) angeordnet ist, die aus einem unteren Teil (A) und einem oberen Teil (B) besteht, wobei diese beiden Teile mindestens mit einem Dehnungsmesser (C) verbunden sind, der an den unteren Teil (A) der Waageeinrichtung (4) angeschlossen ist, wobei die Elektronik (D) und mindestens ein Ultraschallsensor (5) im inneren Bereich des Körpers (2) oberhalb des inneren Behälters (7) angeordnet sind.
Patent DE-202018102668-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung von Schaumgliedern
IPC: B29C48/28
Filed: 2018-05-14
Abstract: Eine Einrichtung zur Herstellung von Schaumgliedern, umfassend:einen Extruder (1) für feinen Schaum mit einer Basis (11), ein Extrusionsrohr (12), einen Steuerungsteil (13), eine Vorschubeinrichtung (14) und eine Form (15); das Extrusionsrohr (12) und der Steuerungsteil (13) je an der Basis (11) befestigt und in einem Abstand zueinander angeordnet sind; die Vorschubeinrichtung (14) und die Form (15) an zwei Enden des Extrusionsrohrs (12) gebildet sind; die Vorschubeinrichtung (14) Schaummaterial und Schaummittel in das Extrusionsrohr (12) einführt; das Extrusionsrohr (12) aus einem Vorwärmabschnitt (121) und einem Ausschäumabschnitt (122) besteht, wobei der Ausschäumabschnitt (122) am Vorwärmabschnitt (121) befestigt ist; mehrere Heizgeräte (123) axial sowohl außen auf dem Vorwärmabschnitt (121) als auch außen auf dem Ausschäumabschnitt (122) befestigt sind; die Heizgeräte (123) die Hitze zum Extrusionsrohr (12) führen, um das Schaummaterial auf die Schmelztemperatur und Schaumtemperatur des Schaummaterials vorzuheizen; das Schaummittel im geschmolzenen Schaummaterial aufgelöst wird; die Kombination des Schaummaterials mit dem Schaummittel von der Form (15) extrudiert wird, um die Schaumglieder (5) mit feinen Blasen in diesen zu bilden; die Heizgeräte (123) mit den Knöpfen (131) des Steuerungsteils (13) gesteuert werden; mehrere Temperaturfühler (124, 151) an der Form (15), am Vorwärmabschnitt (121) bzw. am Ausschäumabschnitt (122) des Extrusionsrohrs (12) befestigt sind; der Temperaturfühler (124, 151) jeweils die Temperatursignale zu den Temperaturmessgeräten (132) des Steuerungsteils (13) überträgt; eine Temperatur des Ausschäumabschnitts (122) höher als jene der Form (15) ist;eine Kühleinrichtung (2) aus einem Kühltank (21) besteht; ein Einlass (22) und ein Auslauf (23) je an einem der beiden Enden des Kühltanks (21) vorgesehen sind, um Wasser in den Kühltank (21) einzulassen und um Wasser aus dem Kühltank (21) abzulassen; die Kühleinrichtung (2) mehrere Kühlrohre (24) aufweist, die mit dem Kühltank (21) verbunden sind; die Kühlrohre (24) das Kühlmittel einführt, um mit dem Schaumglied (5) in Kontakt zu kommen;ein Abroll-Aufspürgerät (3) mit mindestens eine Paar oberen Walzen (31) und unteren Walzen (32); das mindestens eine Paar oberen Walzen (31) und unteren Walzen (32) mit dem Schaumglied (5), das abgekühlt wird, in Kontakt kommen und dieses führen, undeine Rollvorrichtung (4) mit einem Rollglied (41), um das Schaumglied (5) zu rollen; das Schaumglied (5) ein Schaumrohr oder ein rohrförmiges Schaumglied ist.
Patent DE-202018102815-U1 (DE)
Title: Strukturbaugruppe für ein Computergehäuse
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-05-18
Abstract: Strukturbaugruppe für ein Computergehäuse, umfassend:mehrere erste Verbindungsgliedergruppen (2), wobei mindestens ein Positionierglied (21) an jeder der ersten Verbindungsgliedergruppen (2) vorgesehen ist;mindestens eine zweite Verbindungsgliedergruppe (3), wobei die Positionierglieder (21) an der zweiten Verbindungsgliedergruppe (3) montiert und mit einer der ersten Verbindungsgliedergruppen (2) verbunden sind.
Patent DE-202018103853-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Applikation von Curcumin
IPC: A61P35/00
Filed: 2018-07-05
Abstract: Zusammensetzung zur Herstellung eines Präparates zur Applikation von Curcumin, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung Curcumin und / oder Curcuminderivate, Cyclodextrin, Propylenglykol und mindestens 20% Wasser enthält.
Patent DE-202018107359-U1 (DE)
Title: Beschichtete Schutzglasverglasung
IPC: F24C15/04
Filed: 2018-02-02
Abstract: Schutzverglasung (1), umfassend- eine im sichtbaren Spektralbereich transparente Glas- oder Glaskeramikscheibe (3) mit zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (30, 32), sowie- auf zumindest einer der Seitenflächen (30, 32) eine Beschichtung (5), welche Infrarot-Strahlung reflektiert wobei die Beschichtung (5) eine erste Schicht (7) auf der Seitenfläche (30, 32) und eine zweite Schicht (9) umfasst, welche auf der ersten Schicht (7) aufgebracht ist, und wobei die erste Schicht (7) aus einem dotierten transparenten leitfähigen Oxid und die zweite Schicht aus einer röntgenamorphen Oxid- oder Nitridschicht besteht.
Patent DE-202019002877-U1 (DE)
Title: Anbaugerät an Baumaschinen für das Durchkämmen und Aussortieren von Störkörpern aus Schüttgut. Sowie für das Einebnen der Oberfläche von Schüttgut
IPC: E02F3/40
Filed: 2019-07-06
Abstract: Anbaugerät 100 an Baumaschinen oder stationären Maschinen Dadurch gekennzeichnet, dass
 - es es über eine Halterung 4 verfügt um es mit einer Maschine zu verbinden,
 - sich mindestens an einer Seite des Gerätes mindestens 2 Zinken 1 befinden,
 - die Lücke 3 zwischen den Zinken 1 höchstens 5 cm beträgt,
 - die Länge der Zinken 1 mindesten das 3-fache der Lückenbreite 3 zwischen den Zinken beträgt.
 - sich der Querschnitt die Zinken1 über die Länge verändert
 - die Zinken 1 miteinander verbunden sind 5.
Patent DE-202019101215-U1 (DE)
Title: Hydropneumatischer Druckübersetzer
IPC: F15B11/072
Filed: 2019-03-04
Abstract: Hydropneumatischer Druckübersetzer mit einem Hydraulikanschluss für den Anschluss hydraulisch angetriebener Werkzeuge, mit
 - einer Pneumatikeinheit mit einem in einem Pneumatikarbeitsraum mittels Gas- oder Luftdruck verstellbaren Arbeitskolben und
 - einer Hydraulikeinheit mit einem mit dem Arbeitskolben verbundenen Hydraulikkolben, der verstellbar in einem mit dem Hydraulikanschluss verbundenen Hydraulikkolbenarbeitsraum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikeinheit (4) mindestens einen benachbart zu dem Hydraulikkolben (6) angeordneten und mit dem Arbeitskolben (5) verbundenen Zusatzkolben (19) aufweist, der verstellbar in einem über eine Hauptventileinheit (10) mit dem Hydraulikkolbenarbeitsraum (9) verbundenen Zusatzkolbenarbeitsraum (14) angeordnet ist, wobei die Hauptventileinheit (10) ein Rückströmen von Hydraulikflüssigkeit aus dem Hydraulikkolbenarbeitsraum (9) in den Zusatzkolbenarbeitsraum (14) blockiert.
Patent DE-202019102566-U1 (DE)
Title: Abnehmbares Schloss zur Verbindung eines Fahrzeugs mit einem Objektträgerbehälter
IPC: B62J7/08
Filed: 2019-05-07
Abstract: Abnehmbares Schloss zur Verbindung eines Fahrzeugs mit einem Objektträgerbehälter, umfassendeinen ersten Verbindungssitz, der an dem Fahrzeug befestigt ist, wobei der erste Verbindungssitz an einem Ende mit einem ersten Kupplungsteil versehen ist;einen zweiten Verbindungssitz, der an dem Objektträgerbehälter befestigt ist, wobei der zweite Verbindungssitz an einem Ende, das dem ersten Verbindungssitz zugewandt ist, mit einem zweiten Kupplungsteil versehen ist, wobei das zweite Kupplungsteil und das ersten Kupplungsteil zusammenarbeiten;dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verbindungssitz an einem Ende ferner mit einem Zungenabschnitt versehen ist, der zweite Verbindungssitz an einem anderen Ende mit einem Nutkörper versehen ist, und der zweite Verbindungssitz ferner mit einem Durchgangsloch versehen ist, das durch die beiden Enden des zweiten Verbindungssitzes verläuft, wobei eine Lochöffnung an einem Ende des Durchgangslochs sich im Nutkörper befindet, und der Zungenabschnitt durch das Durchgangsloch in den Nutkörper hineinragt;und dass das Abnehmbare Schloss ferner umfasst:ein Gleitelement, wobei sich zumindest ein Teil davon im Nutkörper passt;ein elastisches Element, das mit dem ersten Verbindungssitz und dem Gleitelement gekoppelt ist,wobei das elastische Element sich in einem normalen Zustand das Gleitelement und den Zungenabschnitt oben anliegen halten lässt.
Patent DE-202019102909-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel sowie Sattelschale
IPC: B62J1/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Fahrradsattel, umfassend eine Sattelschale, wobei die Sattelschale eine Sattelnase umfasst, die in einem Übergangsbereich in einen breiteren Gesäßbereich übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Sattelschale zwei sich in Längsrichtung erstreckende Ausnehmungen umfasst, zwischen denen ein Mittelsteg angeordnet ist, der sich von der Sattelnase durch den Übergangsbereich bis in den Gesäßbereich erstreckt.
Patent DE-202019103876-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für das Nadelrohr einer Spritze
IPC: A61M5/32
Filed: 2019-07-15
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für das Nadelrohr (2) einer Spritze, umfassend ein an einem Trägerelement (3) schwenkbar ausgebildetes Gehäuse (4), welches in der Schwenkebene eine offene Gehäuseseite (5) aufweist, sodass das Nadelrohr (2) nach Injektionsgebrauch in das Gehäuse (4) einschwenkbar ist und wobei gehäuseseitig eine Halteeinrichtung (6) für das eingeschwenkte Nadelrohr (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (3) und das schwenkbare Gehäuse (4) neben der Verbindung eines Folienscharniers (8) zur Bildung einer Schwenkachse zudem über eine Sollbruchstelle (9) miteinander verbunden sind, und wobei nach Injektionsgebrauch das Gehäuse (4) über die zerstörte Sollbruchstelle (9) zurückschwenkbar ist.