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Patent DE-102014208095-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Alterungserkennung eines heterogenen Katalysators, Abgasnachbehandlungssystem für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: RUSCH KLAUS
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Alterungserkennung eines heterogenen Katalysators (5), mit folgenden Schritten: Erfassen von wenigstens einem Messsignal (17, 19) in einem den Katalysator (5) passierenden Medienstrom stromabwärts des Katalysators (5); Aufprägen eines zeitlich variierenden Eingangssignals (15) auf den Medienstrom und/oder den Katalysator (5); Auswerten eines Verhalten des wenigstens einen Messsignals (17, 19) in Abhängigkeit von dem zeitlich variierenden Eingangssignal (15), und Ermitteln eines Alterungszustands des Katalysators (5).
Patent DE-102014210539-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prognose einer Antriebslast
Inventor: RADKE TOBIAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2014-06-04
Abstract: In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Antriebslast eines Kraftfahrzeugs prognostiziert. Eine Antriebslastprognose in Form eines elektronischen Horizonts berücksichtigt sowohl einen wahrscheinlichsten Pfad (10, 11, 12) als auch einen oder mehrere Alternativpfade (19) als eine Fahrtroute und nimmt eine Gewichtung der Pfade nach mehreren Kriterien vor. Der Vorteil hierbei ist, dass bereits Alternativpfade (19) mit einbezogen werden, die sich unter Umständen stark von Charakteristika des wahrscheinlichsten Pfades (10, 11, 12) unterscheiden können. Herkömmlicherweise wird nur dieser wahrscheinlichste Pfad (10, 11, 12) berücksichtigt.
Patent DE-102014211080-A1 (DE)
Title: Verfahren zum partiellen Umspritzen eines Halbzeuges, Halbzeug und Spritzgießvorrichtung zum partiellen Umspritzen eines Halbzeuges
Inventor: VOGEL VERONIKA
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum partiellen Umspritzen eines Halbzeuges (10) mittels einer Spritzgießvorrichtung. Das Verfahren umfasst ein Einlegen (S1) des Halbzeuges (10) in ein Spritzgießwerkzeug (12) der Spritzgießvorrichtung, wobei in einem Randbereich (10a) des Halbzeuges (10) ein den Randbereich (10a) umschließendes Abdichtungselement (14) angeordnet ist. Das Verfahren umfasst des Weiteren ein Umspritzen (S2) des eingelegten Halbzeuges (10) mit einem duroplastischen oder thermoplastischen Kunststoff, wobei das Abdichtungselement (14) den Randbereich (10a) gegenüber dem eingespritzten duroplastischen oder thermoplastischen Kunststoff abdichtet. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Halbzeug (10) sowie eine Spritzgießvorrichtung zum partiellen Umspritzen eines Halbzeuges (10).
Patent DE-102014211183-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Kombiinstrumentes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LESCHKE ANDRE
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Kombiinstrumentes in einem Kraftfahrzeug, wobei die Auswahl von auf dem Kombiinstrument darzustellenden Informationen und/oder die Art der Darstellung von Informationen (D1 bis D4) in Abhängigkeit von wenigstens einem Parameter (V) erfolgt, welcher wenigstens einer Steuereinheit für das Kombiinstrument zugeführt wird. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der wenigstens eine Parameter (V) die Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs ist. Hierdurch wird eine sehr gute fahrsituationsabhängige Anpassung der Darstellungen auf dem Kombiinstrument ermöglicht. Dies ist für den Kraftfahrzeugführer sehr hilfreich, da er vornehmlich nur die Informationen erhält, die er wirklich braucht.
Patent DE-102014211963-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: GEYER CHRISTOPH
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (1), die wenigstens einen ersten Lichtleiter (10) mit wenigstens einer Lichteinkoppelfläche (LE1) und wenigstens einer dieser zugeordneten Lichtaustrittsfläche (LA1) aufweist und wenigstens einen zweiten Lichtleiter (20) mit wenigstens einer Lichteinkoppelfläche (LE2) und wenigstens einer dieser zugeordneten Lichtaustrittsfläche (LA2). Dem ersten Lichtleiter (10) ist wenigstens eine erste Lichtquelle (11) zur Einspeisung von Licht und dem zweiten Lichtleiter (20) wenigstens eine zweite Lichtquelle (21) zur Einspeisung von Licht zugeordnet. Ferner sind die Lichtleiter (10, 20) optisch derart miteinander gekoppelt, dass das Licht der zweiten Lichtquelle (21) zumindest teilweise zur Lichtaustrittsfläche (LA1) des ersten Lichtleiters (10) gelangen kann, nicht jedoch das Licht der ersten Lichtquelle (11) zur Lichtaustrittsfläche (LA2) des zweiten Lichtleiters (20) Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Lichteinkoppelflächen (LE1 bzw. LE2) jeweils derart zu den Lichtaustrittsflächen (LA1 bzw. LA2) angeordnet sind, dass eine gedachte Flächennormale (N1 bzw. N2) auf einer Lichteinkoppelfläche (LE1 bzw. LE2) in die dieser (LE1 bzw. LE2) zugeordneten Lichtaustrittsfläche (LA1 bzw. LA2) fällt. Auf diese Weise ist ein sehr kompakter Aufbau der Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (1) möglich.
Patent DE-102014212253-A1 (DE)
Title: Schlagwerkvorrichtung
Inventor: TAUBER MATTHIAS
IPC: B25D17/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schlagwerkvorrichtung, insbesondere für einen Bohr- und/oder Meißelhammer (12), mit einer Erfassungseinheit (14, 14’), die zu einer Erfassung zumindest einer Kenngröße eines Schlagwerkzustands vorgesehen ist, und mit einer Steuereinheit (16), die dazu vorgesehen ist, eine Antriebseinheit (18) und/oder ein Schlagwerk (20) in Abhängigkeit von zumindest einer mittels der Erfassungseinheit (14, 14’) erfassten Vibration zumindest eines Bauteils des Schlagwerks (20) zu steuern und/oder zu regeln. Es wird vorgeschlagen, dass die Erfassungseinheit (14, 14’) zu einer Erfassung zumindest einer Vibration zumindest eines Bauteils des Schlagwerks (20) und zu einer Erfassung eines Umgebungsdrucks zumindest einen Drucksensor (22, 22’) aufweist.
Patent DE-102014212481-A1 (DE)
Title: Wellrohr für eine Trinkwasserinstallation
Inventor: KLEIN TOBIAS
IPC: F16L9/06
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein ringgewelltes Wellrohr aus trinkwassergeeignetem Edelstahl zum Einbau in eine Trinkwasserinstallation, insbesondere einen Schichtenspeicher, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass das Wellrohr aus längsgeschweißtem Bandmaterial einer Stärke im Bereich von 0,3 mm ± 0,015 mm hergestellt ist und eine Wellung aufweist, deren Wellen einen inneren Durchmesser im Bereich von 29,5 mm ± 0,5 mm und einen äußeren Durchmesser im Bereich von 34,6 mm ± 0,5 mm haben.
Patent DE-102014215360-A1 (DE)
Title: Blitzschutz-Falzklemmen-Anordnung
Inventor: PRÖPSTER JOHANN
IPC: H02G13/00
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blitzschutz-Falzklemmen-Anordnung (1) zum Anschluss einer Erdungsleitung an ein Dach-Blechprofil (3), mit einer Klemmeinrichtung (2), umfassend einen Klemm-Grundkörper (8) und einen Klemm-Gegenkörper (9). Der Klemm-Grundkörper (8) hat eine Basisplatte (10), ein Kontaktmittel (11) zur Anlage an dem Dach-Blechprofil (3) in einer Haltestellung und ein Abstützmittel (12) zur Abstützung des Klemm-Grundkörpers (8) an dem Klemm-Gegenkörper (9). Das Kontaktmittel (11) und das Abstützmittel (12) springen von der Basisplatte (10) in Richtung auf den Klemm-Gegenkörper (9) vor, wobei das Kontaktmittel (11) und das Abstützmittel (12) derart gegenüberliegend und zumindest abschnittsweise parallel zueinander angeordnet sind, dass sie in der Haltestellung die Basisplatte (10) beabstandet von dem Dach-Blechprofil (3) halten. Die Falzklemmen-Anordnung (1) hat ferner eine Spann-Einrichtung (4) zum Halten der Klemmeinrichtung (2) in der Haltestellung und Beaufschlagen der Klemmeinrichtung (2) mit einer auf das Dach-Blechprofil (3) wirkenden Klemmkraft. Ein Erdungsleitungs-Haltekörper (5) dient zum Halten mindestens einer Erdungsleitung an der Klemmeinrichtung (2).
Patent DE-102014215630-A1 (DE)
Title: Verfahren und anlagen zur kondensationsregelung
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02B29/04
Filed: 2014-08-07
Abstract: Es werden Verfahren und Anlagen bereitgestellt, um die Kondensatansammlung an einem Ladeluftkühler (CAC) unter kalten Umgebungsbedingungen zu reduzieren. Unter Enteisungsbedingungen kann ein Klimagerät betätigt werden, um einen Fahrgastraum zu entfeuchten, während Wärme in einen Kühlkreislauf ausgestoßen wird. Warmes Kühlmittel kann in eine CAC-Umgehung eines Heizkörpers geleitet werden, um die CAC-Erhitzung zu beschleunigen.
Patent DE-102014217580-A1 (DE)
Title: Szintillatorplatte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LOWACK KLAUS
IPC: G01T1/202
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Szintillatorplatte mit  – einem feuchtigkeitsundurchlässigen Substrat (1; 2),  – einer Szintillatorschicht (3; 4), die auf das Substrat (1; 2) aufgebracht ist,  – einer Zwischenschicht (5; 6), die auf der Szintillatorschicht (3; 4) aufgebracht ist,  – einer feuchtigkeitsundurchlässigen Schutzschicht (7; 8), die die Zwischenschicht (5; 6) bedeckt.  Die Erfindung betrifft weiterhin ein Herstellungsverfahren für eine Szintillatorplatte, bei dem  – in einem ersten Fertigungsschritt auf ein feuchtigkeitsundurchlässiges Substrat (1; 2) eine Szintillatorschicht (3; 4) aufgebracht wird,  – in einem zweiten Fertigungsschritt auf die Szintillatorschicht (3; 4) eine Zwischenschicht (5; 6) aufgebracht wird,  – in einem dritten Fertigungsschritt auf die Zwischenschicht (5; 6) eine feuchtigkeitsundurchlässige Schutzschicht (7; 8) aufgebracht wird.  Eine derartige Szintillatorplatte ist mechanisch stabil und feuchtigkeitsgeschützt und ermöglicht Aufnahmen mit einer verbesserten Bildqualität. Mit dem erfindungsgemäßen Herstellungsverfahren ist eine derartige Szintillatorplatte einfach und zuverlässig herstellbar.
Patent DE-102014218924-A1 (DE)
Title: Ermittlung einer Position eines Objekts mittels MRT-Aufnahmen
Inventor: HEISMANN BJÖRN
IPC: G01R33/567
Filed: 2014-09-19
Abstract: Es wird vorgeschlagen, basierend auf 4D MRT-Aufnahmen eine periodische Bewegung eines Objekts, z.B. eines Tumors, zu bestimmen. Abhängig von der periodischen Bewegung des Objekts kann eine Strahlenquelle gesteuert, z.B. nachgeführt werden, so dass z.B. ein zeit- und bestrahlungseffizienter Behandlungsplan erstellt werden kann.
Patent DE-102014219989-A1 (DE)
Title: Wellenanordnung zum Betrieb in einer Mediumumgebung sowie Wasserkraftwerk mit der Wellenanordnung
Inventor: PRIGGE MARTIN
IPC: F16J15/54
Filed: 2014-10-02
Abstract: Bei dem Betrieb von Anlagen in Umgebungen mit einem flüssigen Medium ergibt sich oftmals die Problematik, den Umgebungsbereich mit dem flüssigen Medium gegenüber einem Getriebeinnenraum bei der Durchführung einer Welle abzudichten. Zwar sind Dichtungslösungen bekannt, bei einem Dauereinsatz der meisten Dichtungen kommt es jedoch zu einem Eindringen des flüssigen Mediums in den Getriebeinnenraum. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Wellenanordnung zum Betrieb in einem Umgebungsbereich mit einem flüssigen Medium vorzuschlagen. Hierzu wird eine Wellenanordnung 1 mit einem Gehäuse 3, wobei eine Welle 2 in einem Wellenraum 8 des Gehäuses 3 angeordnet ist, mit einem inneren Dichtungsabschnitt 5, welcher einen Sperrraum 7 gegenüber dem Wellenraum 8 abgrenzt, mit einem äußeren Dichtungsabschnitt 6, welcher den Sperrraum 7 gegenüber einem Umgebungsbereich U abgrenzt, offenbart, wobei der innere 5 und der äußere Dichtungsabschnitt 6 eine statische Dichtrichtung aufweisen, wobei die Dichtrichtung D6 des äußeren Dichtungsabschnitts 6 von dem Umgebungsbereich U in den Sperrraum 7 und die Dichtrichtung D5 des inneren Dichtungsabschnitts 5 von dem Sperrraum 7 in den Wellenraum 8 gerichtet ist, und dass der äußere Dichtungsabschnitt 6 eine dynamische Förderwirkung mit einer Förderrichtung F6 von dem Umgebungsbereich U in den Sperrraum 7 und der innere Dichtungsabschnitt 5 eine dynamische Förderwirkung mit einer Förderrichtung F5 von dem Wellenraum 8 in den Sperrraum 7 aufweist.
Patent DE-102014220216-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Proportionalventil
Inventor: IMHOF MICHAEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Proportionalventil zur Regelung der Fördermenge einer Kraftstoffhochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem, umfassend eine von einem Spulenkörper (1) getragene Magnetspule (2) sowie einen mit der Magnetspule (2) zusammenwirkenden Anker (3), der als Tauchanker ausgebildet und mit einem Stößel (4) zur mechanischen Kopplung mit einem in einer Bohrung (5) eines Magnetkerns (6) axial verschiebbar aufgenommenen Ventilkolben (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spulenkörper (1) eine Innenumfangsfläche (8) besitzt, über welche der Anker (3) gelagert ist.
Patent DE-102014223523-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den Tintenstrahldruck auf Behälter
Inventor: SONNAUER ANDREAS
IPC: B41J3/407
Filed: 2014-11-18
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für den Tintenstrahldruck auf Behälter. Demnach werden wenigstens ein erster und ein zweiter Teilaufdruck sich in Druckrichtung zu einem Druckbild ergänzend aneinander gefügt. Erfindungsgemäß wird zuerst der erste Teilaufdruck ab einem oder bis zu einem Anschlussbereich gedruckt. Danach wird der zweite Teilaufdruck mit einem Vorschub in Richtung auf den Anschlussbereich hin gedruckt, derart, dass der erste und zweite Teilaufdruck im Anschlussbereich ineinander kämmend überlappen. Dadurch können Teilaufdrucke mit unauffälligen Übergängen auch bei Maßtoleranzen und komplizierten Behälterquerschnitten aneinander gefügt werden.
Patent DE-102014224254-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieschwingungssteuervorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: MORITA MITSUHIKO
IPC: B60W50/06
Filed: 2014-11-27
Abstract: Erläutert wird eine Fahrzeugkarosserieschwingungssteuervorrichtung (10) für ein Fahrzeug mit einer Berechnungseinheit (20) für eine verlangte Antriebskraft, die eine durch den Fahrer verlangte Antriebskraft berechnet, einer Antriebseinheit (16), die eine Antriebskraft auf ein Fahrzeug (12) ausübt, einer Antriebskraftsteuereinheit (22), die die Antriebseinheit auf der Grundlage einer befohlenen Antriebskraft steuert, einem Kerbfilter (24), der dazu aufgebaut ist, ein Signal zu empfangen, das die verlangte Antriebskraft anzeigt, das Signal so zu verarbeiten, dass eine Frequenzkomponente einer Schwingung einer Fahrzeugkarosserie verringert wird, und das verarbeitete Signal an die Antriebskraftsteuereinheit als ein Signal auszugeben, das die befohlene Antriebskraft zeigt, und einer Kerbfiltersteuereinheit (26), die dazu aufgebaut ist, den Kerbgrad des Kerbfilters auf der Grundlage dessen variabel einzustellen, ob die vom Fahrer verlangte Antriebskraft steigt oder nicht.
Patent DE-102014226392-A1 (DE)
Title: Flexible Primärspule für induktives Laden
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Es wird eine Primäreinheit (111, 301) zur Erzeugung eines elektromagnetischen Ladefeldes (410, 430) für die induktive Kopplung mit einer Sekundärspule (242) beschrieben. Die Primäreinheit (111, 301) umfasst eine mehrteilige Primärspule (300, 500), welche N Teilspulen (312, 322, 332, 512) umfasst, mit N > 2, die an einem jeweiligen ersten Ende sternförmig miteinander gekoppelt sind. Desweiteren umfasst die Primäreinheit (111, 301) N Halbbrücken (311, 321, 331, 511), welche jeweils mit einem jeweiligen zweiten Ende der N Teilspulen (312, 322, 332, 512) gekoppelt sind. Außerdem umfasst die Primäreinheit (111, 301) eine Steuereinheit (350), die eingerichtet ist, die N Halbbrücken (311, 321, 331, 511) in Abhängigkeit von der Sekundärspule (242) anzusteuern.
Patent DE-102014226976-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung, aufweisend eine Vorrichtung zur Erzeugung haptischer Rückmeldungen
Inventor: BEILKER DIRK
IPC: H03K17/97
Filed: 2014-12-23
Abstract: Bei einer Eingabevorrichtung aufweisend eine Vorrichtung zur Erzeugung haptischer Rückmeldungen, wobei die Vorrichtung zur Erzeugung haptischer Rückmeldungen einen Permanentmagneten und eine erste Spule aufweist, wobei der Permanentmagnet mit einer Eingabefläche verbunden ist und wobei der Permanentmagnet durch ein Bestromen der Spule antreibbar ist und so die Eingabefläche bewegbar ist und so eine haptische Rückmeldung für eine Bedienperson der Eingabevorrichtung erzeugbar ist, ist vorgesehen, dass die Vorrichtung zur Erzeugung haptischer Rückmeldungen einen Integrator und eine zweite Spule aufweist, die in räumlicher Nähe zur ersten Spule angeordnet ist, dass bei einer von der Bedienperson verursachten Bewegung der Eingabefläche durch den Permanentmagnet in der zweiten Spule eine Spannung induzierbar ist, dass die induzierte Spannung in dem Integrator integrierbar ist, dass aus der integrierten Spannung der von dem Permanentmagneten zurückgelegte Weg ermittelbar ist.
Patent DE-102015000996-A1 (DE)
Title: Feuerwehr-Druckschlauch-Trage- & Ausrollschlaufe "Quick Shot" MK 1.0
Inventor: KRAUSE JOACHIM
IPC: A62C33/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Feuerwehr-Druckschlauch-Trage- & Ausrollschlaufe „Quick Shot” MK 1.0 mit folgenden Merkmalen: 1.) Nylongurt-Schlaufen mit Klettverschlüssen 2.) Druckknöpfe hinter den Klettverschlüssen zur Abstandsregulierung beim Verschließen 3.) System aus 1 einfache Gurtschlaufe und 1 separaten Doppelschlaufe (best. aus 2 mit einander verbundenen Einzelschlaufen)
Patent DE-102015007106-A1 (DE)
Title: Schuhsohle und Schuheinlegesohle zum Messen von Körpergewicht
Inventor: REDTEL HOLGER
IPC: G01G19/52
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schichtenmodell einer Schuheinlegesohle, welche Drucksensoren aufweist. Das Schichtenmodell erlaubt es eine Beaufschlagung eines Gewichts einfach und genau zu messen. Besonders vorteilhaft ist es, dass die vorgeschlagene Schuheinlegesohle mit wenig technischem Aufwand bereitgestellt werden kann und herkömmliche Schuhe damit nachgerüstet werden können.
Patent DE-102015007391-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines kamerabasierten Fahrzeugsystems
Inventor: POLLMER JENS
IPC: G06V10/20
Filed: 2015-06-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines kamerabasierten Fahrzeugsystems, umfassend eine Kamera (4), die im Fahrzeuginneren zur Aufnahme des Fahrzeugvorfelds oder des Fahrzeugrückfelds angeordnet ist, sowie eine die Kamerabilder verarbeitende Steuerungseinrichtung (3), wobei zur Bestimmung eines in wenigstens einem Kamerabild (7) gegebenen informationsrelevanten Bildbereichs (9) seitens der Steuerungseinrichtung (3) ein in dem Kamerabild gezeigter, einen Teil des Fahrzeugs (1) zeigenden Bildbereich (10) im Kamerabild (7) selbst ermittelt wird, welcher Bildbereich (10) im Rahmen der Verarbeitung nachfolgend aufgenommener Kamerabilder (7) außer Betracht bleibt.
Patent DE-102015010730-A1 (DE)
Title: Gigabit-ermittlung der verfügbaren bandbreite zwischen peers
Inventor: ROCHA DE MARIA MARCELO AUGUSTO
IPC: H04L12/26
Filed: 2015-08-17
Abstract: Ein System weist eine Geschwindigkeitsdienst-Architektur (SSA; Speed Service Architecture) auf, die in der Lage ist, eine Konnektivität mit einem hohen Durchsatz zwischen einem Server und einem Client zu unterstützen. Die SSA kann eine Bandbreitenmessung für eine Verbindung zwischen dem Server und dem Client zulassen. In einigen Fällen kann die SSA die Verarbeitung der Konnektivitätsmessung verlagern, was zu wenig oder gar keiner Belastung bei den verarbeitenden Einrichtungen führt, die extern von der SSA sind, wie zum Beispiel die Hostprozessoren des Client und/oder des Servers. Die SSA kann einen Stream- bzw. Stromgenerator verwenden, um einen Prüfstrom für die Übertragung über die Verbindung zu erzeugen. Der Prüfstrom kann von einem Stream- bzw. Stromanalysator empfangen und analysiert werden. Der Stromanalysator kann dann die Messergebnisse dem Client, dem Server oder einer anderen Einrichtung bzw. einem anderen Gerät berichten.
Patent DE-102015012792-A1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel
Inventor: MENAKKER ANDREAS
IPC: A47L9/14
Filed: 2015-10-05
Abstract: Staubfilterbeutel für den Einsatz in einem Industrie- oder Haushaltsstaubsauger, der einen aus mehreren Lagen gebildeten Staubbeutel und eine um eine Einströmöffnung angeordnete und am Staubbeutel befestigte Halteplatte umfasst, wobei mindestens eine der Lagen des Staubbeutels aus einem Filtermaterial und mindestens eine weitere Lage des Staubbeutels aus einem Trägermaterial besteht, das mit Karbonpartikeln beschichtet ist.
Patent DE-102015012939-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der mikrobiologischen Belastung von Behältererzeugnissen
Inventor: SPALLEK MICHAEL
IPC: B29C49/04
Filed: 2015-10-01
Abstract: Ein Verfahren zur Reduzierung der mikrobiologischen Belastung von Behältererzeugnissen, die zumindest teilweise aus mindestens einem Kunststoffmaterial bestehen, bei denen im Rahmen einer ersten Herstellkette ein Kunststoffgranulat (29) einer Extrudereinrichtung (19) zugeführt wird, die das Granulat (29) aufschmilzt, das im Rahmen einer weiteren, sich anschließenden Herstellkette an eine Blasform-, Füll- und Siegelherstellmaschine für den Erhalt des jeweiligen Behältererzeugnisses weitergeleitet wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in Teilen der ersten Herstellkette das jeweils eingesetzte Kunststoffmaterial mindestens einem der folgenden Behandlungsschritte ausgesetzt wird; – einer energiereichen Strahlung und/oder – einer Plasmabehandlung und/oder – einem sterilisierend wirkenden Gas.
Patent DE-102015016411-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zum Verbinden zweier Wellenabschnitte
Inventor: HUBER ARMIN
IPC: F16D3/50
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (10) zum Verbinden zweier Wellenabschnitte, insbesondere für Industrieanwendungen, mit  – einem ersten Flansch (12) zum Verbinden mit einem ersten Wellenabschnitt,  – einem zweiten Flansch (14) zum Verbinden mit einem zweiten Wellenabschnitt,  – wenigstens einer ersten fadenverstärkten Gelenkvorrichtung (16), die mit dem ersten Flansch (12) verbindbar ist,  – wenigstens einer zweiten fadenverstärkten Gelenkvorrichtung (18), die mit dem zweiten Flansch (14) verbindbar ist,  – wenigstens einer Verbindungsanordnung (20), die die erste fadenverstärkte Gelenkvorrichtung (16) und die zweite fadenverstärkte Gelenkvorrichtung (18) miteinander verbindet, und  – wenigstens einer Zentriereinrichtung (22) zum radialen Abstützen der wenigstens einen Verbindungsanordnung (20), wobei die wenigstens eine Zentriereinrichtung (22) wenigstens eine Gelenkanordnung (22) aufweist, die in axialer Richtung zwischen der ersten fadenverstärkten Gelenkvorrichtung (16) und der zweiten fadenverstärkten Gelenkvorrichtung (18) angeordnet ist.
Patent DE-102015106439-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung und/oder Rückgewinnung und/oder Wiederverwertung von Rücksänden insbesondere aus Raffinerieprozessen
Inventor: SCHLAGER GEORGE
IPC: C10G70/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Aufbereitung und/oder Rückgewinnung und/oder Wiederverwertung von Rückständen insbesondere aus Raffinerieprozessen, welche eine Grundsubstanz, insbesondere mit Kohlenwasserstoff, wie zum Beispiel Kerosin, und Öl sowie metallische Rückstände enthalten, sollen die Rückstände in einen ersten Reaktor (5) eingegeben werden, in welchem ein Teil der flüchtigen Bestandteile verdampft und danach in einen zweiten Reaktor (10) übergeführt und dort durch Kühlung, die optional mit Wasserverdampfung unterstützt wird, verfestigt werden.