baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003896-U1 (DE)
Title: Säulenverriegelung und Tischsäule mit derartiger Verriegelung
IPC: A47B9/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Verriegelungssystem (10), insbesondere für eine Tischsäule, aufweisend zumindest einen Anschlagbereich (12), der an einem ersten Träger anbringbar ist, und zumindest ein Anschlagelement (13), das an einem zweiten Träger anbringbar ist, wobei das Anschlagelement (13) und der Anschlagbereich (12) relativ zueinander bewegbar vorgesehen sind und wobei das Anschlagelement (13) in einer ersten Bewegungsrichtung des Anschlagelements (13) relativ zu dem Anschlagbereich (12), vorzugsweise automatisch, aus einer Verriegelungsposition in eine Gleitposition und nach einem Vorbeigleiten an dem Anschlagbereich (12), vorzugsweise automatisch, zurück in die Verriegelungsposition überführbar ist, so dass eine Bewegung des Anschlagelements (13) in einer der ersten Bewegungsrichtung entgegengesetzten zweiten Bewegungsrichtung über den Anschlagbereich (12) hinaus gehemmt ist.
Patent DE-202013004660-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger mit integriertem Luftkessel
IPC: B62D21/16
Filed: 2013-05-16
Abstract: Fahrzeuganhänger (10) zum Ankuppeln an ein Zugfahrzeug, mit einem Rahmengestell (12), das wenigstens ein hohles Rahmengestellteil (18) umfasst, dessen Innenhohlraum (19) als Druckluftspeicher druckdicht ausgebildet ist.
Patent DE-202013006492-U1 (DE)
Title: Steuermodul zur Anbringung auf einer Verbrauchsmaterialkartusche und Tintenkartusche für einen Drucker
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-07-19
Abstract: Steuermodul (1) zur Anbringung auf einer Verbrauchsmaterialkartusche, mit – einem Speicherbauelement (3) mit Steuerlogik und Speicherzellen, – Kontaktelementen (10, 11, 13, 14) die mit dem Speicherbauelement (3) verbunden sind und die an Druckerkontakte anschließbar sind, gekennzeichnet durch mindestens ein Schaltelement (6), welches in einer Stromversorgungsleitung (5) zwischen einem Stromspeicher (7) und dem Speicherbauelement (3) angeordnet ist, wobei das Schaltelement (6) einen Steuereingang (8) aufweist und abhängig von einem an diesem Steuereingang (8) anliegenden Steuersignal die Stromversorgungsleitung (5) schließt oder unterbricht, und der Steuereingang (8) mit einem Kontaktelement (10) des Steuermoduls (1) verbunden ist.
Patent DE-202013009538-U1 (DE)
Title: Getränkehalter für universelle Befestigung mit integriertem Flaschenöffner und seitlichem Herausfallschutz
IPC: A47G23/02
Filed: 2013-10-26
Abstract: Getränkehalter für universelle Befestigung, mit integriertem Flaschenöffner und seitlichem Herausfallschutz a. dadurch gekennzeichnet, dass eine universelle Befestigung möglich ist, an z. B. Hosenbund, Gürtel, Hosen- und Jackentaschen, Kinderwagen und an anderen Materialien an denen der Clip (Pos. 1) eingehängt werden kann.
Patent DE-202013101783-U1 (DE)
Title: Wärmegedämmtes Aussteifungselement für einen Rollladenkasten und Rolladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2013-04-24
Abstract: Wärmegedämmtes Aussteifungselement (10) für einen Rollladenkasten (100), das wenigstens umfasst: – eine Bodenbefestigungslasche (11), die wenigstens eine Befestigungsbohrung und/oder ein Langloch aufweist; – eine Deckenbefestigungslasche (13), die wenigstens eine Befestigungsbohrung und/oder ein Langloch aufweist; – einen ein- oder mehrteiligen Verbindungsbügel (12), der sich von der Bodenbefestigungslasche (11) bis zur Deckenbefestigungslasche (13) erstreckt und der rechtwinklig zu den Laschen (11, 13) angeordnet ist und der senkrecht zu einer Rollladenkastenlängsachse auszurichten ist sowie – ein an wenigstens einer Seitenfläche des Verbindungsbügels (12) ansetzbares Wärmedämmelement (80) aus einem wärmeisolierenden Dämmstoff.
Patent DE-202014001887-U1 (DE)
Title: Wildwanne
IPC: A01M31/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Wildwanne (1, 1', 1''), wobei ein Wannenrand (3) der Wildwanne (1, 1', 1'') sowohl wenigstens einen erhabenen (11) als auch wenigstens einen vertieften (13) Steckverbindungsabschnitt aufweist, welche derart konfiguriert sind, dass die Wildwanne (1, 1', 1'') in Überkopfstellung als an komplementären vertieften (13) und erhabenen (11) Steckverbindungsabschnitten eines gleichartig gebildeten Wannenrands (3) einer weiteren Wildwanne (1, 1', 1'') gegen relatives Verrutschen steckverbunden gesicherter Deckel (23) für die weitere Wildwanne (1, 1', 1'') wirken kann.
Patent DE-202014007180-U1 (DE)
Title: Stopfen für die Öffnung einer Zelle einer Batterie
IPC: H01M50/367
Filed: 2014-09-02
Abstract: Stopfen für die Öffnung einer Zelle einer Batterie, die mit Säure gefüllt ist und während des Betriebs Gas abgibt, das über den Stopfen in die Atmosphäre abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfen (1) zwei Kammern (2, 3) aufweist, dass die erste Kammer (2) eine zu der Zelle führende Gasöffnung (5) aufweist, ansonsten gegenüber der Atmosphäre abgeschlossen ist, dass sich die zweite Kammer (3) an die erste anschliesst und mit dieser über einen Gasweg mit hohem Fliesswiderstand (8, 9) verbunden ist, sodass eine im Gas (6) enthaltene Flüssigkeit im Wesentlichen in der ersten Kammer (2) kondensiert und in die Zelle zurückfliesst, und dass die zweite Kammer (3) einen in die Atmosphäre führenden Auslass (10) aufweist.
Patent DE-202014009422-U1 (DE)
Title: NOC-Elektronikelement
IPC: H04L45/74
Filed: 2014-11-26
Abstract: Netzwerk-auf-Chip(NOC)-Elektronikelement, umfassend mindestens einen Routing-Knoten, wobei jeder Routing-Knoten einen Speicher, einen Prozessor, eine Schalteinheit, einen Eingangs-Port und einen Ausgangs-Port umfasst; der Speicher eingerichtet ist, eine Routing-Tabelle zu speichern, wobei ein Pfad, entlang welchem ein Paket ein Ziel erreicht, in der Routing-Tabelle aufgezeichnet ist; und der Prozessor eingerichtet ist, in einem Verarbeitungszeitraum eine Vielzahl von zu einem gleichen Weiterleitungs-Port zu übertragenden Paketen zu empfangen, Prioritätsinformationen der Vielzahl von Paketen zu erlangen und Prioritätsstufen der Vielzahl von Paketen basierend auf den Prioritätsinformationen zu bestimmen, und ein Paket mit einer höchsten Priorität durch den Weiterleitungs-Port zu übertragen; wobei für jedes Paket die Prioritätsinformationen Zeitlängeninformationen des Pakets und Programmprioritätsinformationen eines mit dem Paket korrespondierenden Programms umfasst, und die Zeitlängeninformationen des Pakets einen Zeitraum repräsentieren, während dem das Paket in dem NOC verbleibt.
Patent DE-202014010605-U1 (DE)
Title: Kabelartige Sekundärbatterie
IPC: H01M50/469
Filed: 2014-05-07
Abstract: Kabelartige Sekundärbatterie; umfassend: eine innere Elektrode; eine Trennschicht, die die äußere Oberfläche der inneren Elektrode umschließt, um einen Kurzschluss zwischen den Elektroden zu verhindern; und eine plattenförmige äußere Elektrode, die spiralförmig gewunden ist, um die Trennschicht oder die innere Elektrode zu umschließen.
Patent DE-202014011462-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Fahrzeug
IPC: H02M1/14
Filed: 2014-06-10
Abstract: Ladevorrichtung, umfassend
 eine Schnellladeleitung zum Zuführen von Gleichstromleistung, die von einer externen Gleichstromquelle geliefert wird, an eine Batterie, wobei die Schnellladeleitung ein Ende aufweist, das mit einer Leitung zwischen einer Batterie und einer Komponente verbunden ist, die zu einer Geräuschquelle wird, wenn die Komponente während des Schnellladens der Batterie arbeitet, und wobei das andere Ende mit einer Eingangsseite des Schnellladens verbunden ist,
 wobei
 die Ladevorrichtung ferner einen ersten Geräuschfilter umfasst, der auf der Schnellladeleitung angeordnet ist und Geräusche beseitigt.
Patent DE-202014011539-U1 (DE)
Title: System zum verteilten Verarbeiten in einer Nachrichtenübermittlungsplattform
IPC: G06F16/901
Filed: 2014-09-26
Abstract: System, umfassend:
 eine Vielzahl von physischen Shards (165-170); und
 eine übergreifende Partitionierungsengine (150), die Funktionalität beinhaltet zum Ausführen von Operationen umfassend:
 Empfangen (400) eines Graphen G, der Beziehungen zwischen Benutzerkonten einer Nachrichtenübermittlungsplattform repräsentiert, wobei die Benutzerkonten eine Vielzahl von Zielen und eine Vielzahl von Influencern umfassen, wobei jeder der Vielzahl von Influencern mit mindestens einem der Vielzahl von Zielen in Beziehung steht,
 Empfangen (405) eines Handlungsgraphen, der von Benutzern durchgeführte Handlungen repräsentiert, wobei der Handlungsgraph eine Menge von Teilgraphen der Form C←[b 1 , ..., b n ] enthält, wobei C einer bestimmten Handlung entspricht und [b 1 ,...,b n ] einer Menge von Benutzern entspricht, die die bestimmte Handlung durchgeführt haben,
 Schlüsselpartitionieren (420) von G, um einen ersten schlüsselpartitionierten Graphen K1(G) und einen zweiten schlüsselpartitionierten Graphen K2(G) zu generieren,
 und Verteilen der ersten und zweiten schlüsselpartitionierten Graphen über die Vielzahl von physischen Shards (165-170), wobei das Verteilen der schlüsselpartitionierten Graphen zumindest zu einem Speichern (425) des ersten schlüsselpartitionierten Graphen K1(G) auf einem ersten Shard (165) der Vielzahl von physischen Shards und einem Speichern des zweiten schlüsselpartitionierten Graphen K2(G) auf einem zweiten Shard der Vielzahl von physischen Shards führt,
 Transponieren von G, um einen transponierten Graphen G T  zu erhalten, 
 Wertepartitionieren (410) von G T , um einen ersten wertepartitionierte Graphen V1(G T ) und einen zweiten wertepartitionierten Graphen V2(G T ) zu generieren, und
 Verteilen der ersten und zweiten wertepartitionierten Graphen über die Vielzahl von physischen Shards, wobei das Verteilen der wertepartitionierten Graphen zumindest zu einem Speichern (415) des ersten wertepartitionierten Graphen V1(G T ) auf dem ersten Shard und einem Speichern des zweiten wertepartitionierten Graphen V2(G T ) auf dem zweiten Shard führt,
 Speichern (430) einer jeweiligen Kopie des Handlungsgraphen zumindest auf dem ersten Shard und dem zweiten Shard,
 Ausgeben, an den ersten und zweiten Shard, einer Anforderung, eine Schnittmengenbestimmung durchzuführen,
 wobei die Anforderung ein erstes und zweites Benutzerkonto und eine Beziehung spezifiziert,
 Empfangen einer jeweiligen Antwort auf die Anforderung von dem ersten und zweiten Shard, wobei die Antwort eine Schnittmenge ist, zwischen einem Ergebnis eines Nachschlagevorgangs des ersten Benutzerkontos in einem ersten Graphen der auf dem jeweiligen Shard gespeichert ist und einem Ergebnis eines Nachschlagevorgangs des zweiten Benutzerkontos in einem zweiten Graphen der auf dem jeweiligen Shard gespeichert ist, und
 Ermitteln, basierend auf den jeweiligen Antworten der ersten und zweiten Shards, einer Menge von Benutzern, die die Beziehung erfüllen.
Patent DE-202014102495-U1 (DE)
Title: Anfahrschutz und Bausatz zur Montage eines Anfahrschutzes
IPC: B65G69/34
Filed: 2014-05-27
Abstract: Anfahrschutz, aufweisend ein Anfahrschutz-Profil (8) und ein Befestigungselement (1), wobei das Befestigungselement einen ersten Abschnitt (1) umfasst, mit dem es an einem Untergrund (6) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) einen zweiten Abschnitt (3) aufweist, der vom Untergrund (6) beabstandet ist und zumindest annähernd parallel zu diesem verläuft, wobei das Anfahrschutz-Profil (8) ein Verbindungselement (12) umfasst, welches in den Spalt (7) zwischen dem zweiten Abschnitt (3) und dem Untergrund (6) eingreift.
Patent DE-202014104143-U1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung eines Touchscreens
IPC: G06F3/042
Filed: 2014-09-04
Abstract: Detektionsvorrichtung eines Touchscreens, umfassend einen Rahmen (21), der einen ersten Schenkel (211), einen zweiten Schenkel (212), einen dritten Schenkel (213) und einen vierten Schenkel (214) aufweist, und mindestens eine gedruckte Schaltungsplatte (22), die an einer Seite des Rahmens (21) angeordnet ist und auf der eine Vielzahl von Sendern (221), eine Vielzahl von Empfängern (222) und eine drahtlose Übertragungseinheit (223) angeordnet sind.
Patent DE-202014104558-U1 (DE)
Title: Kombinierter Rotor
IPC: F04C2/18
Filed: 2014-09-24
Abstract: Kombinierter Rotor, der einen Hauptkörper (31) umfasst, der eine Vielzahl von Schaufeln (32) aufweist, die an den Außenseiten jeweils mit einem weichen Reibschutzelement (33) verbunden sind.
Patent DE-202014105730-U1 (DE)
Title: Wandelement eines Möbels und Möbel mit einem solchen Wandelement
IPC: A47B95/00
Filed: 2014-11-27
Abstract: Wandelement (1) eines Möbels, wobei das Wandelement (1) zur Anbringung einer Führungsvorrichtung, welche zur Bewegung eines Möbelteils des Möbels relativ zu einem Möbelkorpus vorgesehen ist, mit einer gegenüber einem Ausgangszustand des Wandelements (1) insbesondere nachträglich ausgebildeten Materialaussparung (2) versehen ist, um die Führungsvorrichtung im Bereich der Materialaussparung (2) anzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (1) ein an einer Kontur der Materialaussparung (2) passend anordenbares Einsetzteil (6) umfasst, das dazu ausgelegt ist, vor der Anbringung der Führungsvorrichtung an dem Wandelement (1) eingesetzt zu werden, wobei die Materialaussparung (2) und das Einsetzteil (6) derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Führungsvorrichtung bei angeordnetem Einsetzteil (6) zumindest teilweise innerhalb eines am Einsetzteil (6) vorhandenen Aufnahmebereichs (22) anbringbar ist, wobei der Aufnahmebereich (22) vertieft gegenüber einer Wandelement-Oberfläche (4) im Ausgangszustand des Wandelements (1) ist.
Patent DE-202014106198-U1 (DE)
Title: Superdünner Taster für eine Tastatur
IPC: H01H13/52
Filed: 2014-12-19
Abstract: Superdünner Taster für eine Tastatur, der einen Träger (20), eine feststehende Kontaktscheibe (30), eine Stützscheibe (40), eine bewegliche Kontaktscheibe (50), einen unteren Rahmen (60), einen oberen Rahmen (70) und eine Tastenkappe (80) umfasst, wobei die feststehende Kontaktscheibe (30) und die Stützscheibe (40) separat an dem Träger (20) angeordnet sind, wobei die feststehende Kontaktscheibe (30) einen ersten Lötfuß (31) und einen feststehenden Kontakt (32) aufweist, wobei die Stützscheibe (40) einen zweiten Lötfuß (41) aufweist, wobei der zweite Lötfuß (41) und der erste Lötfuß (31) beide aus dem Träger (20) herausragen, wobei die bewegliche Kontaktscheibe (50) an einem Ende mit der Stützscheibe (40) in Kontakt steht und am anderen Ende einen beweglichen Kontakt (51) aufweist, der sich über dem feststehenden Kontakt (52) befindet, wobei der obere Rahmen (70) und der untere Rahmen (60) gekreuzt und gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die unteren Enden des oberen Rahmens (70) und des unteren Rahmens (60) mit den beiden Enden des Trägers (20) gelenkig verbunden sind, wobei die oberen Enden des oberen Rahmens (70) und des unteren Rahmens (60) mit den beiden Seiten der Tastenkappe (80) gelenkig verbunden sind, wodurch der obere Rahmen (70) und der untere Rahmen (60) eine X-förmige Struktur bilden und die bewegliche Kontaktscheibe (50) mitbewegen können, wobei der bewegliche Kontakt (51) den feststehenden Kontakt (32) berührt, wenn der obere Rahmen (70) und der untere Rahmen (60) zusammengeklappt werden, wobei ein Federelement (90) vorgesehen ist, um die bewegliche Kontaktscheibe (50) zurückzustellen, damit sich der bewegliche Kontakt (51) von dem feststehenden Kontakt (32) entfernt.
Patent DE-202015001548-U1 (DE)
Title: Endelement, Rotationskörpereinheit und Fotorezeptor-Trommeleinheit
IPC: G03G15/08
Filed: 2015-02-27
Abstract: Endelement, das an einem Ende eines zylindrischen Rotationskörpers anzubringen ist, wobei das Endelement aufweist: einen zylindrisch geformten Körper; und einen Wellenverbindungsabschnitt, der von einer Endseite des Körpers vorsteht, wobei der Wellenverbindungsabschnitt ein Durchgangsloch aufweist, das sich hin zu einer Axiallinie des Körpers erstreckt, und der Wellenverbindungsabschnitt nicht an einem Abschnitt des Körpers ausgebildet ist, der über die Axiallinie des Körpers hinweg gegenüber dem Durchgangsloch angeordnet ist.
Patent DE-202015007272-U1 (DE)
Title: Promoschen Hilfsmittel
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-10-20
Abstract: Verwendung von ähnlichen drehbaren Präsentationsvorrichtungen mit Sensoren welche bieten verdrahtete, oder drahtloses Datentransfer an Computer, Mobiltelefon, Tablett oder Smartphone
Patent DE-202015103786-U1 (DE)
Title: Deckenelement, insbesondere Heiz- und Kühldeckenelement, auf Basis von Aluminium oder Stahl
IPC: F24F5/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Deckenelement aus oder mit einer Metallplatte, ausgewählt unter Platten aus Aluminium und/oder einer Aluminiumlegierung, Stahl, Weißblech und Edelstahl, deren zum Raum hin gerichtete Seite eine Schicht aufweist, derart, dass die Platte auf dieser Seite im Bereich der thermischen Infrarotstrahlung (2,0 bis 50 μm) eine thermische Emission bei 100°C nach ISO 22975-3:2014; Annex A.2 von mindestens 50% besitzt, und deren dem Raum abgewandte Seite von dem Metall der Platte selbst gebildet wird, die außer einer möglichen natürlichen Oxidhaut im Falle von Platten aus Aluminium und/oder einer Aluminiumlegierung keine Beschichtung aufweist.
Patent DE-202015104976-U1 (DE)
Title: Eimer-Transportverpackung
IPC: B65D85/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Eimer-Transportverpackung für zumindest einen, sowohl einen Bodenbereich als auch einen Deckelbereich umfassenden Eimer, wobei die Eimer-Transportverpackung einerseits eine äußere quaderförmige Hülle (1) mit einer Bodenfläche (2), vier Seitenflächen (3) und einer Deckelfläche (4) aufweist, die jeweils aus zumindest einer Lage doppelseitiger Wellpappe bestehen, und andererseits mit zumindest einer Stützstruktur (9) versehen ist, welche zum einen mit seitlichen Stützflächen (10) für den/die Eimer und zum anderen mit seitlichen Stützflächen (11) zur Abstützung an der Innenseite der Hülle (1) versehen ist und somit zumindest einen, vorzugsweise jeden, Eimer in seiner Position hält, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine, vorzugsweise jede, Stützstruktur (9) als flächiges Element aus zumindest einer Lage doppelseitiger Wellpappe ausgebildet ist.
Patent DE-202016000169-U1 (DE)
Title: Pump- und/oder Mischeinrichtung zum Fördern, Homogenisieren und/oder Dispergieren fließfähiger Produkte
IPC: B01F25/60
Filed: 2016-01-14
Abstract: Pump- und/oder Mischeinrichtung zum Fördern, Homogenisieren und/oder Dispergieren fließfähiger Produkte, mit einem um eine erste Rotationsachse drehbar gelagerten ersten Rotorelement (32, 32', 32''), welches mittels einer Antriebseinrichtung (20) antreibbar ist, und einem um eine zweite Rotationsachse drehbar gelagerten zweiten Rotorelement (34, 34', 34''), welches mittels einer Antriebseinrichtung (22) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rotorelement (32, 32', 32'') und das zweite Rotorelement (34, 34', 34''), bezogen auf ihre Rotationsachsen, einen axialen Versatz zueinander aufweisen.
Patent DE-202016001009-U1 (DE)
Title: Genaue Positionierung der Schieber eines 2 Wege Reißverschluss
IPC: A44B19/28
Filed: 2016-02-15
Abstract: Passgenaue Position der beiden Schieber des teilbaren 2 Wege RV zueinander dadurch gekennzeichnet, dass an den Schiebern formschlüssige passgenaue Geometrien zur Zentrierung der Schieber zueinander angebracht werden.
Patent DE-202016002065-U1 (DE)
Title: Kapselkafeemaschine
IPC: A47J31/40
Filed: 2016-03-30
Abstract: Kapselkafeemaschine einschließend eine Klappe für Kapsel und eine Taste zur Kaffeezubereitung aus dem Kapsel, wobei diese Taste mit einem Steuerblock verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich ein Geber der Eröffnung der Klappe und eine steuerbare Informationstafel hat, wobei diese beide mit dem Steuerblock verbunden sind.
Patent DE-202016003390-U1 (DE)
Title: In sich geschlossene Einweg-Filtrationseinheit
IPC: B01D63/08
Filed: 2016-05-28
Abstract: In sich geschlossene Einweg-Filtrationseinheit (1, 1', 1'') aus mindestens zwei Plattenelementen (2, 2', 2'', 2'''), wobei die Plattenelemente als Endplatten, Verteilerplatten, Sammelplatten und/oder Trennplatten ausgebildet sind, und dazwischen angeordneten Filterkassetten (3), dadurch gekennzeichnet, dass die in sich geschlossene Einweg-Filtrationseinheit (1, 1', 1'') mit wenigstens einer Handhabungseinrichtung (6, 6', 6'') versehen ist, wobei mindestens eines der Plattenelemente (2, 2', 2'', 2''') Befestigungs- (5, 5') und/oder Stützelemente (4) aufweist, an denen die Handhabungseinrichtung (6, 6', 6'') anbringbar ist.
Patent DE-202016004275-U1 (DE)
Title: Becherlasche zur Verbesserung des Tragekomforts von Trinkbehältnissen
IPC: B65D25/28
Filed: 2016-07-08
Abstract: Becherlasche, welche in Verbindung mit einem Trinkbecher oder eine Bechermanschette eine Tragelasche bildet die einen oder mehrere Finger umschließen. dadurch gekennzeichnet, 2. dass die Lasche (1) so flexibel und dünn (vorzugsweise dünner als 1 mm, maximal 0,8 cm) ist, dass sie beim Stapeln der Becher oder Manschetten nicht stört. dadurch gekennzeichnet, 3. dass sie so groß gewählt ist das mindestens ein Finger, vorzugsweiße aber Zeigefinger, Mittelfinger und Ringfinger zusammen, darunter Platz finden und die Manschette stramm sitzt. dadurch gekennzeichnet, 4. dass die Becherlasche vorzugsweise aus Papier oder einem Kunststoff besteht. dadurch gekennzeichnet, 5. dass sie am Becher oder einer Bechermanschette befestigt (2) ist.
Patent DE-202016005104-U1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2016-08-24
Abstract: Hochdruckreinigungsgerät (10) mit Wasserrückgewinnung zur Reinigung einer zu reinigenden Konturfläche (18), mit einem Gehäuse (14), an dem Gehäuse (14) angeordneten Anschlüssen (20, 21a, 21b, 21c, 21d, 21e, 21f) zur Zufuhr von unter Hochdruck stehendem Wasser und zur Absaugung von Brauchwasser sowie einer um das Gehäuse (14) umlaufenden Schürze (15), wobei ein Rand (17) der umlaufenden Schürze (15) in Richtung der zu reinigenden Konturfläche (18) zumindest abschnittsweise zu der Konturfläche (18) komplementär ausgebildet ist.
Patent DE-202016007245-U1 (DE)
Title: Mineralwasser / Quellwasser veredelt mit Gold
IPC: C02F1/68
Filed: 2016-11-25
Abstract: Das Wasser ist dadurch gekennzeichnet, – mit Gold veredelt und so auf dem Etikett bezeichnet ist, „mit Gold veredelt”.
Patent DE-202016008104-U1 (DE)
Title: Kreiselpumpe
IPC: F04D1/06
Filed: 2016-12-07
Abstract: Mehrstufige Kreiselpumpe mit einem Fußteil (2), mit einem Kopfteil (9) und mit dazwischen eingegliederten Pumpenstufen, die als Inlinepumpe mit Saug- und Druckanschluss (5, 6) im Fußteil (2) ausgebildet ist, deren Pumpenstufen durch einen Ringkanal (32) umgeben sind, durch den die letzte Pumpenstufe mit dem Druckanschluss (6) verbunden ist und an dessen äußerer Kanalwandung Zuganker (11) angeordnet sind, die Kopfteil (9) und Fußteil (2) miteinander verbinden und die mit einem Ende (13) am Kopfteil (9) und mit dem anderen Ende (12) am Fußteil (2) festgelegt sind, wobei die Zuganker (11) an jeweils dem einen Ende (13) mit einem Gewinde versehen sind, mit dem sie am Kopfteil (9) oder am Fußteil (2) verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuganker (11) zumindest abschnittsweise aus Blech gebildet sind.
Patent DE-202016008237-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen und Anzeigen einer Reservierung eines Möbels
IPC: G06Q10/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen und Anzeigen einer Reservierung eines Möbels, die Folgendes aufweist: einen Bewegungssensor, einen Zeitmesser, und eine Anzeige, wobei ein vorbestimmtes Erfassungsergebnis des Bewegungssensors den Zeitmesser automatisch zurücksetzt und die Anzeige dann anzeigt, dass das Möbel als belegt gilt.
Patent DE-202016101506-U1 (DE)
Title: Haltehaken für Frontmodulverkleidung
IPC: B62D65/16
Filed: 2016-03-18
Abstract: Befestigungselement zum Verbinden eines ersten Fahrzeugmoduls mit einem zweiten Fahrzeugmodul, wobei das Befestigungselement einen Körper beinhaltet, der einen Kopf mit einer im Wesentlichen planaren Aufnahmeoberfläche umfasst, die zum lösbaren Eingreifen in einen Teil des zweiten Fahrzeugmoduls ausgelegt ist.