baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102195-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E04G17/12
Filed: 2017-04-12
Abstract: Schalungselement (1) zur Herstellung eines Betonbauteiles, umfassend ein Verbindungselement (5) und eine Anzahl damit fest verbundener, gegenüberliegender Seitenelemente (3, 3'),
 wobei das Verbindungselement (5) u-förmig ausgebildet ist und einen unteren horizontalen Schenkel (5.H), einen ersten vertikalen Schenkel (5.V) sowie einen zweiten vertikalen Schenkel (5.V') aufweist, wobei die vertikalen Schenkel (5.V, 5.V') gegenüber dem horizontalen Schenkel (5.H) nach oben gerichtet sind,
 wobei ein erstes Seitenelement (3) außenseitig an dem ersten vertikalen Schenkel (5.V) und ein zweites Seitenelement (3') außenseitig an dem zweiten vertikalen Schenkel (5.V') angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass das erste Seitenelement (3) ausschließlich in einem oberen Bereich des ersten vertikalen Schenkels (5.V) angeordnet ist und
 - dass das zweite Seitenelement (3') ausschließlich in einem oberen Bereich des zweiten vertikalen Schenkels (5.V') angeordnet ist.
Patent DE-202017104239-U1 (DE)
Title: Sportschuh mit Verzierung
IPC: A43B23/24
Filed: 2017-07-17
Abstract: Sportschuh umfassend einen Teil mit einer Wand aus hartem Kunststoffmaterial, wobei die genannte Wand eine Verzierung (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzierung (8) eine Nanostrukturierung der Oberfläche der genannten Wand umfasst.
Patent DE-202017106197-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit mit Schlupfbegrenzung und Antriebssystem-Trennfunktion
IPC: F16H48/22
Filed: 2017-10-12
Abstract: Sekundärachsen-Kupplungsanordnung umfassend:  einen Differentialträger, der eine Differentialwelle aufweist, die um eine zentrale Drehachse drehbar ist;  eine Mehrzahl von schlupfbegrenzten Differential-(Limited Slip Differential – LSD)-Kupplungsplatten, die an der Differentialwelle drehbar befestigt ist und zu der Differentialwelle axial beweglich ist;  eine Zwischenwelle, die sich koaxial mit der Differentialwelle erstreckt und um die zentrale Drehachse drehbar ist;  eine Mehrzahl von Drehmoment-Kupplungsplatten, die an der Zwischenwelle drehbar befestigt ist und zu der Zwischenwelle axial beweglich ist;  einen Kupplungskorb, der sich über die Drehmoment-Kupplungsplatten und die LSD-Kupplungsplatten erstreckt und um die zentrale Drehachse drehbar ist, wobei der Kupplungskorb eine erste Mehrzahl von Trägerplatten, die benachbart zu den Drehmoment-Kupplungsplatten angeordnet ist, und eine zweite Mehrzahl von Trägerplatten umfasst, die benachbart zu den LSD-Kupplungsplatten angeordnet ist; und  einen Aktuator, der ausgelegt ist, eine Axialkraft an die Drehmoment-Kupplungsplatten und die LSD-Kupplungsplatten anzulegen, um die Drehmoment-Kupplungsplatten mit der ersten Mehrzahl von Trägerplatten in Eingriff zu bringen und die LSD-Kupplungsplatten mit der zweiten Mehrzahl von Trägerplatten in Eingriff zu bringen.
Patent DE-202017106273-U1 (DE)
Title: Halteelement sowie Lagervorrichtung mit einem solchen Halteelement
IPC: A47B88/969
Filed: 2017-10-17
Abstract: Halteelement (3) zum Anordnen oberhalb einer Ablagefläche (2‘), insbesondere zum Abstellen auf einer Ablagefläche (2‘), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (3) wenigstens in einem Teilbereich seiner Außenflächen entweder magnetisch ausgebildet ist oder Magnet-haftend ausgebildet ist.
Patent DE-202017107060-U1 (DE)
Title: Steuersystem für Fahrzeugtraktion und Allradantrieb
IPC: B60K23/08
Filed: 2017-11-21
Abstract: Fahrzeug, umfassend: eine erste und zweite Achse, die über eine Antriebswelle gekoppelt sind; eine erste und zweite Kupplung, die konfiguriert sind, um die Antriebswelle von Lasten, die durch die erste bzw. zweite Achse übertragen werden, zu trennen, wenn sie offen sind; und eine Steuerung, die dazu programmiert ist, als Reaktion darauf, dass eine Differenz zwischen den Ausgangsdrehzahlen der ersten und zweiten Achse einen ersten Schwellenwert übersteigt, die zweite Kupplung zu schließen, die Differenz zu reduzieren, so dass sie unter einem zweiten Schwellenwert liegt, und die erste Kupplung zu schließen.
Patent DE-202018000568-U1 (DE)
Title: Elektrische Wolfbarriere
IPC: A01M29/24
Filed: 2018-02-05
Abstract: Elektrische Wolfbarriere, dadurch gekennzeichnet, dass eine auf dem Untergrund aufliegende Matte auf der Oberseite einen oder mehrere elektrische Leiter enthält, die gegenüber dem Untergrund isoliert und mit einem Energiespeicher verbunden sind, der mit einer von einem Gleichspannungsgenerator gelieferten hohen Spannung aufgeladen wird, wobei der Pluspol mit dem Material der Oberseite und der Minuspol mittels einer geeigneten Elektrode mit der Erde elektrischen Kontakt bekommt.
Patent DE-202018001019-U1 (DE)
Title: Achsmessprüfstand für Körperschallmessungen
IPC: G01M17/04
Filed: 2018-02-27
Abstract: Achsmessprüfstand zur Messung von Schwingungskräften in Fahrwerken,dadurch gekennzeichnet,dass der Achsträger als fahrbare Stahlstruktur ausgeführt wird, die wie ein Fahrzeug auf einem Rollenprüfstand betrieben werden kann.
Patent DE-202018002110-U1 (DE)
Title: Urinschutzbogen - Markierschutz
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-04-26
Abstract: Urinschutzbogen dadurch gekennzeichnet, dass ein flächiger Teil am unteren Ende eine spitzwinklig umgefaltete Auffangrinne aufweist.
Patent DE-202018002274-U1 (DE)
Title: Selektive EMV-Abschirmung auf einer elektronischen Baugruppe mit einem elektrisch leitfähigen Lack
IPC: H05K9/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Elektromagnetische Abschirmung von Selektiven Flächen auf elektronischen Baugruppen, durch Auftragung von elektrisch leitfähigen Lacken (6) auf einen vorher aufgetragenen niedrig viskosen Isoliermaterial (Lack) (5)
Patent DE-202018003610-U1 (DE)
Title: Digitaler Wandkalender
IPC: G09D3/12
Filed: 2018-08-02
Abstract: Flacher Bildschirm im Kalenderformat dadurch gekennzeichnet, dass dieser im Verhältnis 18:9 bis 21:9 für das vertikale Aufhängen präpariert ist.
Patent DE-202018100065-U1 (DE)
Title: Set aus Kränzen
IPC: A47G35/00
Filed: 2018-01-08
Abstract: Set aus als Dekorationsteile mit als Pflanzenteile erscheinenden Dekorationselementen (8) dienenden Kränzen (1 - 6), die unterschiedliche äußere Durchmesser (d) aufweisen, und Hängeverbinder (11), welche die Kränze (1 - 6) bei einer im Wesentlichen konzentrischen Ausrichtung mit von oben nach unten zunehmendem Durchmesser (d) zueinander hängend untereinander verbinden lassen, wobei weiter die Hängeverbinder (11) zwei zur unmittelbaren Übereinanderanordnung vorgesehene Kränze (1 - 6) miteinander verbinden können, wobei darüber hinaus jeder Hängeverbinder (11) mindestens an einem Ende ein Umfassungselement (13, 14) aufweist, zur, bezogen auf einen senkrechten Querschnitt in einer Hängeanordnung, lösbaren Unterfassung des unteren Kranzes (1 - 6).
Patent DE-202018101276-U1 (DE)
Title: Umhausung für ein elektronisches Gerät
IPC: H04M1/18
Filed: 2018-03-07
Abstract: Umhausung (2) für ein elektronisches Gerät (1), umfassend,- mindestens eine Dämpfungseinheit (10), die zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position bewegt werden kann, wobei die Dämpfungseinheit (10) eine Feder (13) und einen Dämpfer (12) umfasst- mindestens einen Sensor, der dazu ausgebildet ist, einen Fallvorgang des elektronischen Gerätes zu detektieren,eine Auslöseeinheit (20), die dazu eingerichtet ist, bei einer Detektion eines Fallvorganges einen Positionswechsel der mindestens einen Dämpfungseinheit (10) von der eingefahrenen in die ausgefahrene Position auszulösen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Feder (13) und der Dämpfer (12) dazu eingerichtet sind, bei der Bewegung von der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position ihre Form zu ändern.
Patent DE-202018102967-U1 (DE)
Title: Transportbehältersystem zum Transport eines temperatursensiblen Gegenstands in einem Sollbereich einer Behälterinnentemperatur
IPC: F28D20/02
Filed: 2018-05-28
Abstract: Transportbehältersystem zum Transport eines temperatursensiblen Gegenstands in einem Sollbereich einer Behälterinnentemperatur, wobei- das Transportbehältersystem (1) einen wärmeisolierten, verschließbaren Behälter (2) mit einem Aufnahmeraum für den zu transportierenden Gegenstand aufweist,- das Transportbehältersystem wenigstens zwei aus dem Behälter (2) herausnehmbare und in den Behälter (2) einsetzbare PCM-Elemente (4) aufweist,- alle PCM-Elemente (4) das gleiche Phasenübergangsmaterial aufweisen, und- das Phasenübergangsmaterial wenigstens eines ersten PCM-Elements (4) beim Einsetzen in den Behälter (2) vollständig im festen Aggregatzustand vorliegt und das Phasenübergangsmaterial wenigstens eines zweiten PCM-Elements (4) beim Einsetzen in den Behälter (2) vollständig im festen Aggregatzustand vorliegt.
Patent DE-202018106520-U1 (DE)
Title: Heckantriebbaugruppe zur Integration von Heckantrieb und bidirektionaler Bremsung für dreirädrige oder vierrädrige Fahrzeuge
IPC: B60K17/14
Filed: 2018-11-16
Abstract: Heckantriebbaugruppe zur Integration von Heckantrieb und bidirektionaler Bremsung für dreirädrige oder vierrädrige Fahrzeuge, einschließend einen Elektromotor (1), dadurch gekennzeichnet, dass an dem rechten und dem linken Ende des Elektromotors (1) mit den Hinterrädern verbundene Antriebsausbringungsstrukturen symmetrisch angeordnet sind, wobei die Antriebsausbringungsstrukturen mit der Abtriebswelle des Elektromotors (1) synchron gekoppelte Abtriebszahnräder (2), eine mit den Abtriebszahnrädern (2) ineinandergreifende Planetengetriebestruktur und eine hintere Doppel-Hydraulikbremsstruktur einschließen;
 wobei die Planetengetriebestruktur Planetenhohlrad (4), Planetengetriebe und Planetenachse (7) einschließt, wobei sich das Planetenhohlrad (4) zwischen dem hinteren Brückenzylinder (9) und dem Elektromotor (1) befindet, wobei an einem Ende der Planetenachse (7) das Planetengetriebe angeordnet ist, und sich das Planetengetriebe innerhalb des Planetenhohlrads (4) befindet und mit den Abtriebszahnrädern (2) ineinandergreift;
 wobei die hintere Doppel-Hydraulikbremsstruktur einen hinteren Brückenzylinder (9), eine Bremsscheibenaufnahme (13), einen Bremsscheibenteller (14) und eine hintere Hydraulikbremse (19) einschließt, ein Ende des hinteren Brückenzylinders (9) mit einem Ende des Elektromotors (1) fest verbunden ist, an einem anderen Ende des hinteren Brückenzylinders (9) eine Bremsscheibenaufnahme (13) montiert ist, an der Bremsscheibenaufnahme (13) ein Bremsscheibenteller (14) montiert ist, im Inneren des hinteren Brückenzylinders (9) eine hintere Brückenzylinder-Innenverkleidungsröhre (11) angeordnet ist, die Radaufnahme (17) sich an der Außenseite des Bremsscheibentellers (14) befindet und an den Bremsscheibentellern (14) der Antriebsausbringungsstrukturen, die an dem rechten Ende und dem linken Ende des Elektromotors (1) montiert sind, jeweils hintere Hydraulikbremsen (19) angeordnet sind;
 wobei das andere Ende der Planetenachse (7) nacheinander durch hintere Brückenzylinder-Innenverkleidungsröhre (11), Bremsscheibenaufnahme (13), Bremsscheibenteller (14) und Radaufnahme (17) hindurchgehend mit einer gerillten Mutter (18) verschraubt ist, wobei an der Außenseite der Radaufnahme (17) Hinterräder angeordnet sind, und die Hinterräder mit der Planetenachse (7) koaxial gekoppelt sind.
Patent DE-202018107191-U1 (DE)
Title: Tauchrolle
IPC: B63C11/02
Filed: 2018-12-17
Abstract: Tauchrolle, aufweisend einen Rollenträger (2), eine an dem Rollenträger (2) drehbar gelagerte Seilrolle (3), sowie einen mit dem Rollenträger (2) verbundenen Halter (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (4) zur Befestigung der Tauchrolle (1) an der Mittelhand einer Hand (21) eines Tauchers (22) ausgebildet ist.
Patent DE-202018107225-U1 (DE)
Title: Leiterkartenanordnung mit einem Bypass
IPC: H02M3/10
Filed: 2018-12-18
Abstract: Leiterkartenanordnung (410), auf der ein Spannungswandler (412) mit einem Hochspannungsanschluss (414) und einem Niederspannungsanschluss (416) angeordnet ist, wobei der Spannungswandler (412) eine Schaltbrücke (462) mit zwei Transistoren (S1, S2) aufweist, und zwischen einem Anschlusspunkt (A) der Schaltbrücke und einem Anschluss (418) des Niederspannungsanschluss (416) eine Induktivität angeschlossen ist, die zumindest zwei in Serie geschaltete Teilinduktivitäten (L1-L3) aufweist, und wobei ein Bypass (420) mit einer Filteranordnung (422) zwischen einem Verbindungspunkt (V) zweier Teilinduktivitäten (L1-L3) und dem anderen Anschluss (424) des Niederspannungsanschluss (416) vorgesehen ist.
Patent DE-202019000340-U1 (DE)
Title: Fenster und Türen mit Getriebebandsicherung für Kinder, Menschen mit Einschränkungen und Einbruchschutz
IPC: E06B5/11
Filed: 2019-01-23
Abstract: Fenster/Türen mit Sicherungseinrichtungen die den beweglichen Teil des Getriebeband (5) blockieren, dadurch gekennzeichnet dass die Anordnung der Sicherungseinrichtung so ausgeführt ist, das Fenster/Tür Griff und Sicherungsbolzen (3) mit zwei Händen einer erwachsenen Person zwischen mittlerer und annähernd voller Spannweite beider Arme betätigt werden muss.
Patent DE-202019001176-U1 (DE)
Title: Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen
IPC: B65B21/02
Filed: 2019-03-14
Abstract: Packtulpe (1, 2, 3, 4, 5, 6) zum Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss verschließbaren Flaschen (F1, F2) mit einem topfförmigen Gehäuse (20.1, 20.2, 20.3, 20.4, 20.5, 20.6) mit einer inneren Gehäusewand (21) und einem topfförmigen, elastisch verformbaren Greifeinsatz (10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6), wobei der Greifeinsatz (10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6) einen rückseitigen Boden (11), eine umlaufende Wandung (13) und ein vorderseitiges, dem zu ergreifenden Flaschenkopf zugewandtes Ende (12) aufweist, wobei der Greifeinsatz (10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6) an einem gehäusefesten Absatz (20c.1, 20c.3, 20f.3) abgestützt ist, wobei der Greifeinsatz (10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6) im Bereich des rückseitigen Endes (11) einen flexiblen umlaufenden Dichtkragen (14) aufweist, wobei in der umlaufenden Wandung (13) des Greifeinsatzes (10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6) über seinen Umfang verteilt eine Mehrzahl von axialen, zum rückseitigen Boden des Greifeinsatz (10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6) geöffneten taschenförmigen Einschnitten (15, 15.5) vorgesehen sind, wobei die taschenförmigen Einschnitte (15, 15.5) jeweils eine äußere Taschenwand (15.a) und eine innere Taschenwand (15.b) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Wandung (13) des Greifeinsatzes (10.1 - 10.6) mit ihrer Außenfläche (13u) gegenüber der inneren Gehäusewand (21) des topfförmigen Gehäuses (20.1 - 20.6) unter Ausbildung eines Ringvolumens (V) beabstandet ausgebildet ist, wobei die taschenförmigen Einschnitte (15, 15.5) mittels eines Druckmediums radial spreizbar ausgebildet sind, wobei das Ringvolumen durch den flexiblen umlaufenden Dichtkragen (14) von dem Druckmedium freigehalten wird, wobei die innere Taschenwand (15b) wenigstens eines taschenförmigen Einschnitts (15, 15.5) ausgebildet ist, um sich an den zu ergreifenden Flaschenkopf (F1, F2) anzulegen und die äußere Taschenwand (15a) des wenigstens einen taschenförmigen Einschnitts (15, 15.5) ausgebildet ist, um sich an die innere Gehäusewand (21) des topfförmigen Gehäuses (20.1, 20.2, 20.3, 20.4, 20.5, 20.6) anzupressen, derart, dass eine axiale Bewegung des elastisch verformbaren Greifeinsatzes (10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6) in dem topfförmigen Gehäuse (20.1, 20.2, 20.3, 20.4, 20.5, 20.6) verhindert wird.
Patent DE-202019005469-U1 (DE)
Title: Reparaturvorrichtung mit Mehrfachfunktionen für eine Holzplatte
IPC: B27M3/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Eine Reparaturvorrichtung mit Mehrfachfunktionen für pharmazeutische Holzplatten (3), umfassend eine Vorschubeinrichtung (21), eine Schneide- und Klebevorrichtung (22), eine Reparaturvorrichtung (23) und eine Auffangvorrichtung (24), wobei:
 die Vorschubeinrichtung (21) zum Bewegen von mehreren rauen Holzplatten (3) konfiguriert ist;
 die Schneide- und Klebevorrichtung (22) nach der Vorschubeinrichtung (21) vorgesehen und zum Schneiden der vorderen und hinteren Enden einer jeden Holzplatte (3) sowie zum Anfügen von mehreren angrenzenden Teilen der Holzplatten (3) als eine Einheit in vorbestimmter Größe durch Anhaften konfiguriert ist;
 die Reparaturvorrichtung (23) nach der Schneide- und Klebevorrichtung (22) vorgesehen und zum Identifizieren der Stellen der mehreren beschädigten Flächen (31) der Holzplatten (3) konfiguriert ist; die Reparaturvorrichtung (23) aus einem oberen Formwerkzeug (231), einem Negativ-Formwerkzeug (232) unter dem oberen Formwerkzeug (231), einer spanentfernenden Vorrichtung (233) unter dem Negativ-Formwerkzeug (232), einem unteren Formwerkzeug (234) unter der spanentfernenden Vorrichtung (233) und einem Antriebsgerät (235) unter dem unteren Formwerkzeug (234) besteht und mit sowohl dem oberen Formwerkzeug (231) und dem unteren Formwerkzeug (234) wirkverbunden ist; und
 die Auffangvorrichtung (24) nach der Reparaturvorrichtung (23) vorgesehen und zum Auffangen der reparierten Holzplatten (3) konfiguriert ist.
Patent DE-202019005812-U1 (DE)
Title: Ballenauflöser
IPC: A01F29/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Ballenauflöser (4) für einen Ballen (5) aus Streu und/oder Futter (S), mit Ausgabeeinrichtungen (6) für letzteres sowie einem Ballenaufnahmeboden (7) und diesem zugeordneten Transporteinrichtungen (8), die ausgelegt sind, Streu und/oder Futter (S) aus einem Ballen (5) herauszulösen und zu den Ausgabeeinrichtungen (6) zu transportieren, die in Transportrichtung der Transporteinrichtungen (8) dem Ballenaufnahmeboden (7) nachgeschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ferner ein Ballenheber (H) vorgesehen ist, der angeordnet und ausgelegt ist, um einen auf dem Ballenaufnahmeboden (7) liegenden Ballen (5) aus Streu und/oder Futter S zu den Ausgabeeinrichtungen (6) für letzteres hin zu heben oder kippen.
Patent DE-202019104464-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für geschlossene Systeme zum Ausgleich von Druckstößen
IPC: B65D90/22
Filed: 2019-08-13
Abstract: Vorrichtung für geschlossene Systeme zum Ausgleich von Druckstößen mit einem rahmenförmigen Element (5), an dem eine Prallplatte (9) vorgesehen und ein Klappdeckel (11) schwenkbar gelagert ist, wobei der Klappdeckel (11) in einer Ruhestellung auf dem rahmenförmigen Element (5) aufliegt und in einer Öffnungsstellung an der Prallplatte (9) anliegt, wobei eine Zuhalteeinrichtung (13) vorgesehen ist, die den Klappdeckel (11) in der Ruhestellung am rahmenförmigen Element (5) hält und im Falle eines Druckstoßes den Klappdeckel (11) freigibt und anschließend wieder verschließt, wobei zusätzlich eine Aufhalteeinrichtung vorgesehen ist, die den Klappdeckel (11) nach einem Druckstoß zeitweise in der Öffnungsstellung hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhalteeinrichtung eine pneumatische Kolben-Zylinder-Einheit (14) aufweist, die einerseits an der Rückseite der Prallplatte (9) und andererseits an wenigstens einem Schwenkhebel (17) angelenkt ist, wobei der wenigstens eine Schwenkhebel (17) mit der Schwenkachse (10) des Klappdeckels (11) verbunden ist.
Patent DE-202019105290-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Feinschneiden/Normalstanzen von Rohlingen aus einem Metallband sowie zum mehrstufigen Bearbeiten der Rohlinge mittels Schneid- und Bearbeitungswerkzeugen
IPC: B21D28/36
Filed: 2019-09-24
Abstract: Vorrichtung (10) zum Feinschneiden / Normalstanzen von Rohlingen (R) aus einem Metallband (13) sowie zum mehrstufigen Bearbeiten der Rohlinge (R) mittels Schneid- und Bearbeitungswerkzeugen (21), wobei die ausgestanzten Rohlinge (R) beidseitig des Metallbandes (13) jeweils von mindestens einem Transferöffnungen (35) aufweisenden Drehschieber (33, 34) den verschiedenen Bearbeitungswerkzeugen (21) zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig des Metallbandes (13) jeweils mindestens zwei beabstandete, angetriebene Drehschieber (33, 34) mit jeweils einer Mehrzahl von Transferöffnungen (35) angeordnet sind, wobei zwei Transferöffnungen (35) unterschiedlicher Drehschieber (33, 34) sich schneidende Bewegungsbahnen (B) aufweisen, wobei die Schnittstelle der Bewegungsbahnen (B) der Übergabeposition des bearbeiteten Rohlings (R) / (Werkstücks W) entspricht.
Patent DE-202019106101-U1 (DE)
Title: Ausschleuseinrichtung
IPC: B65G53/46
Filed: 2019-11-04
Abstract: Ausschleuseinrichtung mit mindestens zwei Absperrorganen (3,4) und einer dazwischenliegenden Schleusenkammer (5), wobei ein erstes Absperrorgan (3) die Schleusenkammer (5) von einem geschlossenen, eine Suspension, insbesondere eine Faserstoffsuspension enthaltendem System (2) abtrennt, aus dem etwas aus zu schleusen ist, die Schleusenkammer (2) einen in diese führenden Zulauf (10) besitzt, und ein zweites Absperrorgan (4) die Schleusenkammer (5) von der Umgebung der Ausschleuseinrichtung abtrennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleusenkammer (5) zumindest einen über dem Zulauf (10) liegenden Luftsammelbereich (6) besitzt und/oder mit diesem in Verbindung steht und die Schleusenkammer (5) unterhalb des Luftsammelbereiches (6) einen Anschluss (12) zur Zugabe von Reinigungs- und/oder Verdünnungsflüssigkeit aufweist.
Patent DE-202019106738-U1 (DE)
Title: Metallband
IPC: C21D7/13
Filed: 2019-12-03
Abstract: Metallband als Einlage für Zier- oder Dichtstreifen oder als Kantenschutz, insbesondere für Kraftfahrzeuge oder Schaltschränke, welches mit geschnittenen und/oder gestanzten Durchbrüchen (1, 3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallband aus mikrolegiertem Stahl oder Mehrphasenstahl besteht.
Patent DE-202019107239-U1 (DE)
Title: Frisiervorrichtung mit Kapselung einer elektrischen oder elektronischen Komponente
IPC: A45D2/36
Filed: 2019-12-24
Abstract: Frisiervorrichtung mit einem Hauptkörper (1), in dem eine Luftströmung (3) zirkuliert, wobei dieser Hauptkörper (1) eine Motor-Ventilatoreinheit (13) umfasst, die den Luftstrom (3) in Bewegung setzt, und mindestens eine elektrische oder elektronische Komponente (15), wobei die Frisiervorrichtung ferner eine Verkapselungsvorrichtung (14) aufweist, in der mindestens eine elektrische oder elektronische Komponente (15) platziert wird, um sie vom Luftstrom (3) zu isolieren, wobei die Verkapselungsvorrichtung (14) konisch oder kegelstumpfförmig ist und mindestens einen Flügel (142) aufweist, der aus der Verkapselungsvorrichtung (14) hervorragt und sich längs in Richtung des Luftstroms (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Flügel (142) mindestens ein elektrisches Kabel enthält, das die Motor-Ventilatoreinheit (13) und die mindestens eine elektrische oder elektronische Komponente (15) verbindet.
Patent DE-202020000706-U1 (DE)
Title: Druckbehälter
IPC: F17C1/16
Filed: 2020-02-20
Abstract: Druckbehälter bestehend aus einem Innenbehälter (1) aus Kunststoff mit an den Stirnseite (3,4) angeordneten Anschlussstücken (5,6) und aus einem Außenmantel (2) aus einer faserverstärkten Armierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussstücke (5,6) als Einlegeteile für ein Kunststoffverformungsverfahren ausgebildet, in die Stirnseiten (3,4) des Innenbehälters (3,4) und in die faserverstärkte Armierung des Außenmantels (2) eingearbeitet sind und die Anschlussstücke (5,6) aus einer Nabe (7), einem zylindrischen Mittelstück (10) und einem Flansch (11) bestehen, wobei die Nabe (7) mit einer, ein Innengewinde (9) tragende Bohrung (8) und einem am unteren, in das Innere des Innenbehälters (1) reichende Ende der Nabe (7) angeordnetes Außengewinde (17), der Flansch (11) mit Hinterschneidungen (12) und Verdrehsicherungen a (13), die Nabe (7) mit dem Mittelstück (10) mit auf dem Umfang verteilten Verdrehsicherungen b (14) und auf der Stirnseite (15) des zylindrischen Mittelstücks (10) angeordnete Gewindebohrungen (16) versehen sind.