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Patent DE-102015103703-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prozessieren eines Substrats und eine Prozessieranordnung zum Prozessieren eines Substrats
Inventor: VON DER WAYDBRINK HUBERTUS
IPC: H01L21/683
Filed: 2015-03-13
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren zum Prozessieren eines Substrats Folgendes aufweisen: Auflegen eines Substrats auf mindestens einen Substratträger, wobei der Substratträger zumindest eine Trägerschicht und eine über der Trägerschicht angeordnete thermische Isolierschicht aufweist, wobei die thermische Isolierschicht zwischen der Trägerschicht und dem aufgelegten Substrat angeordnet ist, wobei die thermische Isolierschicht eine geringere Dichte und/oder eine geringere Wärmeleitfähigkeit als die Trägerschicht aufweist; Beschichten des Substrats mit einem Beschichtungsmaterial während das Substrat auf dem mindestens einen Substratträger aufliegt; und Entfernen von Beschichtungsmaterial, welches während des Beschichtens des Substrats an dem Substratträger anhaftet, von dem mindestens einen Substratträger, wobei das Entfernen des Beschichtungsmaterials von dem mindestens einen Substratträger mittels Bestrahlens des mindestens einen Substratträgers erfolgt.
Patent DE-102015104620-A1 (DE)
Title: Tragstruktur für Batteriezellen innerhalb einer Traktionsbatteriebaugruppe
Inventor: UTLEY BRIAN
IPC: H01M50/289
Filed: 2015-03-26
Abstract: Eine Traktionsbatteriebaugruppe kann eine Anordnung von Batteriezellen mit gegenüberliegenden Endflächen, gegenüberliegenden Seitenflächen und einer Bodenfläche beinhalten. Die Baugruppe kann auch ein Paar von Endplatten und ein Paar von Seitenplatten beinhalten, die derart eingerichtet sind, dass sie eine vierseitige Einfassung um die End- und die Seitenflächen herum ausbilden, und so ausgestaltet sind, dass sie die Zellen zusammendrücken und halten, ohne mechanisch daran angebracht zu sein oder die Bodenfläche abzudecken. Die Seitenplatten können einen oberen Abschnitt der Anordnung teilweise abdecken. Die Seitenplatten können eine untere horizontale Kante, eine obere horizontale Kante und mindestens eine diagonale Verstärkungsrippe aufweisen, die so ausgestaltet ist, dass sie sich von einer Stelle weg erstreckt, an der die vertikale Kante und die untere horizontale Kante aufwärts zur oberen horizontalen Kante hin aneinanderstoßen.
Patent DE-102015106608-A1 (DE)
Title: FinFET-Wärmeschutzverfahren und verwandte Strukturen
Inventor: HUANG YU-LIEN
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-04-29
Abstract: Ein Verfahren und eine Struktur zum Schutz von Materialien mit hoher Beweglichkeit vor Belastungen durch Hochtemperaturprozesse beinhalten das Bereitstellen eines Substrats mit mindestens einer Finne, die sich davon erhebt. Die mindestens eine Finne beinhaltet einen Dummy-Kanal und Source-/Drain-Bereiche. Über dem Dummy-Kanal wird ein Dummy-Gate-Stapel gebildet. Eine erste Zwischendielektrikumschicht (ILD-Schicht) wird auf dem Substrat gebildet, das die Finne beinhaltet. Die erste ILD-Schicht wird planarisiert, um den Dummy-Gate-Stapel freizulegen. Nach dem Planarisieren der ersten ILD-Schicht, werden der Dummy-Gate-Stapel und der Dummy-Kanal entfernt, um eine Vertiefung zu bilden, und ein Kanalbereich mit Material mit hoher Beweglichkeit wird in der Vertiefung gebildet. Nach dem Bilden des Kanalbereichs mit Material mit hoher Beweglichkeit werden in einer zweiten ILD-Schicht, die über den Source-/Drain-Bereichen liegt, Kontaktöffnungen gebildet und ein Material mit geringer Schottky-Barrierehöhe (SBH) wird über den Source-/Drain-Bereichen gebildet.
Patent DE-102015110709-A1 (DE)
Title: Verbindungen
Inventor: ZAITSEV GRIGORI
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Eine Vorrichtung kann Verbindungen einschließen, wobei jede der Verbindungen eine mechanische Verbindung-zu-Verbindung-Schnittstelle und eine elektrische Verbindung-zu-Verbindung-Schnittstelle aufweist, wobei die Verbindungen eine Schaltungsverbindung und eine Batterieverbindung aufweisen, wobei die Schaltungsverbindung mechanisch mit der Batterieverbindung über wenigstens ein Paar der mechanischen Verbindung-zu-Verbindung-Schnittstellen gekoppelt ist, und wobei die Schaltungsverbindung elektrisch mit der Batterieverbindung über wenigstens ein Paar der elektrischen Verbindung-zu-Verbindung-Schnittstellen gekoppelt ist.
Patent DE-102015112271-A1 (DE)
Title: Verfahren und Struktur für eine Strukturierung mit Dorn und Abstandshalter
Inventor: WANG CHUNG-MING
IPC: H01L27/088
Filed: 2015-07-28
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Empfangen eines Integrierten-Schaltkreis-Design-Layouts, das einen ersten und einen zweiten Layout-Block umfasst, die durch einen ersten Raum getrennt sind. Der erste und der zweite Layout-Block umfassen jeweils eine erste und eine zweite Leitungsstruktur, die der Länge nach in einer ersten Richtung ausgerichtet sind. Das Verfahren umfasst des Weiteren das Hinzufügen einer Dummy-Struktur zu dem ersten Raum, die die erste und die zweite Leitungsstruktur verbindet. Das Verfahren umfasst des Weiteren das Ausgeben eines Dornstrukturlayouts und eines Schnittstrukturlayouts in einem computerlesbaren Format. Das Dornstrukturlayout umfasst die erste und die zweite Leitungsstruktur und die Dummy-Struktur. Das Schnittstrukturlayout umfasst eine Struktur, die dem ersten Raum entspricht. In Ausführungsformen umfasst das Verfahren des Weiteren das Fertigen einer ersten Maske mit dem Dornstrukturlayout und das Fertigen einer zweiten Maske mit dem Schnittstrukturlayout. In Ausführungsformen umfasst das Verfahren des Weiteren das Strukturieren eines Substrats mit der ersten Maske und der zweiten Maske.
Patent DE-102015114202-A1 (DE)
Title: Sprühkopf zur Kühlschmierung mindestens eines Gesenks einer Umformmaschine sowie Verfahren zur Herstellung eines derartigen Sprühkopfs
Inventor: ROSSBACH AXEL
IPC: B21D37/16
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ein Sprühkopf zur Kühlschmierung mindestens eines Gesenks einer ein Untergesenk und ein Obergesenk aufweisenden Umformmaschine wird vorzugsweise im 3D-Druck hergestellt und wenigstens zu großen Teilen einstückig ausgebildet. Insbesondere durch den 3D-Druck lassen sich verschiedenste Ausgestaltungen, wie stabilisierende Waben oder Tropfstellen, realisieren, welche den Sprühkopf vorteilhafter ausgestalten.
Patent DE-102015115603-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/10
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plattenförmiges Bauelement, insbesondere ein Fußbodenpaneel 1. Das Bauelement weist eine Trägerplatte 5 mit einer oberseitigen Dekorschicht 6 auf. Diese umfasst ein flächiges Dekorsubstrat 7, insbesondere ein Dekorpapier. Die Trägerplatte 5 besteht aus verdichteter Mineralwolle mit hoher Dichte von größer oder gleich (≥) 800 kg/m3 und einer Querzugfestigkeit von größer 2,5 N/mm2. Die Seitenränder 11, 12 der Trägerplatte 5 sind profiliert und mit Verriegelungsmitteln 13, 14 versehen. Die Trägerplatte 5 und Dekorschicht 6 sind miteinander verpresst.
Patent DE-102015122026-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Komposition von Faser-Kunststoff-Verbunden mit hohen Appliziergeschwindigkeiten
Inventor: LICHTNER JENS
IPC: B29C70/38
Filed: 2015-12-16
Abstract: Es wird mit der vorliegenden Erfindung eine Kompositionsanlage für Verbundwerkstoffe vorgestellt, welche eine Bodengruppe insbesondere zum Bereitstellen eines Applikationsbereiches, eine Vorratseinrichtung für die Bereitstellung eines Halbzeugs zur Weiterverarbeitung in der Kompositionsanlage, eine Appliziereinrichtung zum Auftragen des Halbzeugs auf den Applikationsbereich und eine Antriebseinheit zur Veränderung der Position der Appliziereinrichtung relativ zu dem Applikationsbereich umfasst, wobei die Antriebseinheit für die Zeitphase während des Auftrags des Halbzeugs auf den Applikationsbereich eine Tool-Center-Point-Geschwindigkeit für die Appliziereinrichtung bereitstellt, wobei die Appliziereinrichtung eine Heizquelle umfasst zum Erhitzen des Halbzeugs, so dass eine lokale Phasenänderung des Halbzeugs in einen zumindest teilweise plastischen Zustand induziert werden kann und wobei die Antriebseinheit mit der Appliziereinrichtung derart zusammenwirkt, dass das Halbzeug richtungs- und positionsvariabel auf dem Applikationsbereich mit einer Tool-Center-Point-Geschwindigkeit von größer oder gleich 0,5 m/s aufgetragen wird.
Patent DE-102015200653-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation ausgefallener Druckdüsen in Inkjet-Drucksystemen
Inventor: ÖSTREICHER MICHAEL
IPC: B41J2/165
Filed: 2015-01-16
Abstract: Inkjet-Druckmaschine mit mindestens zwei Zeilen von Druckdüsen pro Druckfarbe zur Herstellung von Druckprodukten mit zeilenförmig angeordneten Druckpunkten, wobei die Druckmaschine so eingerichtet ist, dass die mindestens zwei Zeilen von Druckdüsen beide bei einem Druckprozess eingesetzt werden und die zeilenförmig angeordneten Druckpunkte in Druckrichtung jeweils abwechselnd von den mindestens zwei Zeilen von Druckdüsen gedruckt werden.
Patent DE-102015200852-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Kupplungsbetätigungssystem mit Pumpe
Inventor: PALMEN ANDRÉ
IPC: F16D48/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Kupplungsbetätigungssystem (1) für eine Kupplung, insbesondere für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kupplungsbetätigungssystem (1) eine Kolben-Zylindereinheit (2) zur Betätigung der Kupplung, und eine Pumpe (10) mit wenigstens einem in einem Pumpenzylinder (21) aufgenommenen Pumpenkolben (20) zur Förderung von Hydraulikmedium zur Kolben-Zylindereinheit (2) aufweist, wobei zwischen dem Pumpenkolben (20) und dem Pumpenzylinder (21) ein Dichtmittel (22) angeordnet ist.
Patent DE-102015202326-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Datenverarbeitungseinheit eines Fahrerassistenzsystems und Datenverarbeitungseinheit
Inventor: KUHN THOMAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (400) zum Betreiben einer Datenverarbeitungseinheit (100) eines Fahrerassistenzsystems. Die Datenverarbeitungseinheit (100) weist einen Hauptrechner (102) und einen Nebenrechner (104) auf. Der Hauptrechner (102) ist dazu ausgebildet, Umfelddaten (112) unter Verwendung einer Verarbeitungsvorschrift (110) aus Umfeldinformationen (108) von einer Umfelderfassungseinrichtung (106) zu ermitteln. Der Nebenrechner (104) ist dazu ausgebildet, unter Verwendung einer Kommunikationsvorschrift (116) eine Kommunikationsschnittstelle (114) der Datenverarbeitungseinheit (100) zu betreiben. Das Verfahren (400) weist einen Schritt (402) des Initialisierens, einen ersten Schritt (404) des Testens, einen Schritt (406) des Ausführens, einen zweiten Schritt (408) des Testens und einen Schritt (410) des Weiterleitens auf. Im Schritt (402) des Initialisierens wird der Hauptrechner (102) ansprechend auf ein Initialisierungssignal durch Ausführen einer Initialisierungsvorschrift auf dem Hauptrechner(102) initialisiert. Im ersten Schritt (404) des Testens wird der Nebenrechner (104) ansprechend auf das Initialisierungssignal durch Ausführen einer Selbsttestvorschrift auf dem Nebenrechner (104) getestet. Im Schritt (406) des Ausführens wird die Kommunikationsvorschrift (116) auf dem Nebenrechner (104) ausgeführt, um Daten über die Kommunikationsschnittstelle (114) zu senden und/oder empfangen, wenn der Nebenrechner (104) getestet ist und während der Hauptrechner (102) initialisiert wird. Im zweiten Schritt (408) des Testens wird der Hauptrechner (102) durch Ausführen einer Testvorschrift auf dem Nebenrechner (104) getestet, wenn der Hauptrechner (102) initialisiert ist. Im Schritt (410) des Weiterleitens werden die Umfelddaten (112) über die Kommunikationsschnittstelle (114) durch Ausführen der Kommunikationsvorschrift (116) auf dem Nebenrechner (104) weitergeleitet, wenn der Hauptrechner (102) getestet ist.
Patent DE-102015202362-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Stromumwandlungsvorrichtung, Stromerzeugungssystem, sowie Programm
Inventor: EHARA HIROKAZU
IPC: H02M3/156
Filed: 2015-02-10
Abstract: Aufgabe: Es soll unterdrückt werden, dass eine Gleichstromspannung, die von einer Gleichstromquelle in eine Spannungserhöhungsschaltung eingegeben wird, in Verbindung mit einem Schwanken der Gleichstromspannung, die von der Spannungserhöhungsschaltung ausgegeben wird, schwankt.    Mittel zur Lösung: Eine Steuervorrichtung steuert die Spannungserhöhungsschaltung, die eine Spannungserhöhung einer Gleichstromspannung von der Gleichstromquelle vornimmt und sie in einen Inverter, der die Gleichstromspannung in eine Wechselstromspannung umwandelt und an ein Stromnetz anschließt, eingibt. Die Steuervorrichtung umfasst einen Abschnitt zur Erlangung des Tastverhältnisses, der auf Basis eines verlangten Betriebsspannungswerts der Gleichstromquelle und eines Betriebsspannungswerts der Gleichstromquelle ein Tastverhältnis der Spannungserhöhungsschaltung, bei dem die Betriebsspannung der Gleichstromquelle konstant gehalten wird, ableitet, und einen Abschnitt zur Steuerung der Spannungserhöhungsschaltung, der auf Basis des Tastverhältnisses, das durch den Abschnitt zur Ableitung des Tastverhältnisses abgeleitet wurde, den Spannungserhöhungsbetrieb der Spannungserhöhungsschaltung steuert.
Patent DE-102015203003-A1 (DE)
Title: Batteriespeichersystem mit unterschiedlichen Zelltypen
Inventor: BOESING MATTHIAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriespeichersystem (10) zum Einsatz in batterieelektrischen Fahrzeugsystemen umfassend zumindest ein Energiespeichermodul (11) und zumindest ein Leistungsspeichermodul (13), das mit dem Energiespeichermodul (11) in Serie verschaltet ist. Das Energiespeichermodul (11) umfasst zumindest eine Batteriezelle (12) eines ersten Types und das Leistungsspeichermodul (13) zumindest eine Batteriezelle (14) eines zweiten Types, der sich von dem ersten Typ unterscheidet. Eine Zwischenkreisspannung (UDC), die von dem Energiespeichermodul (11) oder von dem Energiespeichermodul (11) und dem Leistungsspeichermodul (13) bereitstellbar ist, ist unabhängig von einem Ladezustand der Batteriezellen (12, 14) konstant haltbar. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur individuellen Anpassung des Leistungs- und Energiegehaltes eines Batteriespeichersystems (10) zum Einsatz in einem batterieelektrischen Fahrzeugsystem.
Patent DE-102015204717-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Charakterisieren eines Kühlmittels
Inventor: MATZKE PAUL
IPC: G01N27/07
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Charakterisieren eines Kühlmittels (3). Die Vorrichtung umfasst eine korrosionsanfällige Elektrode (10), eine korrosionsbeständige Elektrode (11), eine Spannungsquelle (12), die elektrisch leitend mit der korrosionsanfälligen Elektrode (10) und der korrosionsbeständigen Elektrode (11) verbunden ist und eine Spannung bereitstellt, ein Strommessgerät (13) zum Messen eines durch die korrosionsanfällige Elektrode (10) und die korrosionsbeständige Elektrode (11) fließenden Stroms und eine Auswerteeinheit (14) zum Charakterisieren des Kühlmittels bezogen auf eine Korrosionsschutzwirkung auf Grundlage des durch die korrosionsanfällige Elektrode (10) und die korrosionsbeständige Elektrode (11) fließenden Stroms.
Patent DE-102015205187-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Projektion von Linienmustersequenzen
Inventor: WISSMANN PATRICK
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Rekonstruktion einer Oberfläche eines Objektes (0) mittels einer strukturierten Beleuchtung, insbesondere mit Laserlicht, mittels folgender Schritte: – mittels mindestens einer Projektoreinrichtung (1) ausgeführtes Projizieren eines Messelemente aufweisenden Gesamtmessmusters auf die Oberfläche des Objekts; – mittels mindestens einer Erfassungseinrichtung (3) ausgeführtes Erfassen des Gesamtmessmusters auf der Oberfläche des Objekts; – mittels einer Rechnereinrichtung (5) ausgeführtes Berechnen, insbesondere Triangulieren, zur Rekonstruktion der Oberfläche des Objekts aus einer jeweiligen Verzerrung des Gesamtmessmusters. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Gesamtmessmuster (GM) als Messelemente eine Reihenfolge von Messlinien (L) aufweist; in dem Gesamtmessmuster (GM) alle möglichen Positionen von Messlinien (L) in sich entlang der Reihenfolge räumlich wiederholenden als Fenster (F) bezeichneten Abschnitten enthalten sind, wobei in den Fenstern (F) eine jeweilige Kombination von erzeugten und/oder nicht erzeugten Messlinien (L) im Gesamtmessmuster (GM) den jeweiligen Ort im Gesamtmessmuster (GM) kodiert.
Patent DE-102015205830-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln der relativen Verlagerung zweier Körper zueinander
Inventor: LYSEN HEINRICH
IPC: G01B11/27
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) und ein Verfahren zum Ermitteln der relativen Verlagerung zweier Körper (14, 18) zueinander, wobei das System (10) eine erste Kamera (20), eine zweite Kamera (22), eine erste Leuchte (24) und eine zweite Leuchte (26) umfasst, wobei sowohl die erste Kamera (20) als auch die zweite Kamera (22) jeweils ein Objektiv (28, 28’) und einen Bildsensor (30, 30’) mit einer Sensorfläche (32, 32’) umfasst.
Patent DE-102015207734-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEDERNA CHRISTOPH
IPC: B60C11/13
Filed: 2015-04-28
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen mit durch Rillen (5,6,7,8) von einander beabstandeten, radial erhabenen Profilelementen, welche in radialer Richtung nach außen hin durch eine radial äußere, die Bodenkontaktfläche bildende radial äußere Oberfläche begrenzt werden, wobei in der radial äußeren Oberfläche von wenigstens einem Profilelement (9) in Umfangsrichtung U des Fahrzeugluftreifens hintereinander angeordnet Feineinschnitte (10) ausgebildet sind, die sich jeweils in axialer Richtung A des Fahrzeugluftreifens durch das Profilelement (9) hindurch erstrecken und deren größte Richtungskomponente ihrer Erstreckung in axialer Richtung A des Fahrzeugluftreifens ausgerichtet ist, wobei jeweils zwischen zwei in Umfangsrichtung U benachbart hintereinander angeordneten Feineinschnitten (10) ein Umfangserstreckungsabschnitt (11) des Profilelementes (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der radial äußeren Oberfläche in wenigstens einem Umfangserstreckungsabschnitt (11) des Profilelementes (9) mit einem Abstand d voneinander beabstandet Feinstrillen (12) angeordnet sind, die jeweils mit einer Breite b mit b ≤ 0,3mm und mit einer Tiefe T mit T ≤ 0,5mm ausgebildet sind und die sich jeweils ausgehend von einen der beiden Feineinschnitte (10) unter Einschluss eines Neigungswinkels α mit 40° ≤ α ≤ 60° zur Umfangsrichtung U ausgerichtet zum anderen Feineinschnitt (10) hin erstrecken und im Abstand a zu diesem anderen Feineinschnitt (10) enden.
Patent DE-102015209616-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung mit einem Verlängerungsmittel
Inventor: SCHIELE STEFAN
IPC: B05C5/02
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschichtungsvorrichtung mit einer Transportvorrichtung, die ein Werkstück und/oder ein flächiges Profil entlang eines Beschichtungskopfs in einer Transportrichtung transportiert, der die Kante des Werkstücks und/oder das flächige Profil mit einer Beschichtung versieht.
Patent DE-102015212346-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Bewegung eines Aufbaus eines Fahrzeugs
Inventor: EBERT DETLEF
IPC: B60G17/08
Filed: 2015-07-01
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Bewegung eines Aufbaus (12) eines Fahrzeugs (10), wobei ein erster Sensor (18a) ein erstes Sensorsignal ermittelt, welches eine Bewegung des Aufbaus (12) des Fahrzeugs (10) entlang seiner Hochachse (20) beschreibt, wobei ein zweiter Sensor (18b) ein zweites Sensorsignal ermittelt, welches eine Rotationsbewegung des Aufbaus (12) des Fahrzeugs (10) beschreibt, wobei aus dem ersten Sensorsignal und dem zweiten Sensorsignal unter Kenntnis der Anordnung des ersten Sensors (18a) und des zweiten Sensors (18b) an dem Aufbau eine Bewegung des Aufbaus (12) ermittelt wird.
Patent DE-102015216889-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Parkraums
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Parkraums, der mehrere Parkflächen und mehrere Parkbelegungssensoren zum Erfassen eines jeweiligen Belegungszustands der Parkflächen umfasst, umfassend die folgenden Schritte:  – Bestimmen mittels eines Parkbelegungssensors, ob eine Parkfläche frei oder mittels eines Kraftfahrzeugs belegt ist,  – wenn die Parkfläche mittels eines Kraftfahrzeugs belegt ist, Prüfen, ob das abgestellte Kraftfahrzeug innerhalb des Parkraums abgestellt werden darf, und,  – wenn das Kraftfahrzeug nicht innerhalb des Parkraums abgestellt werden darf, Steuern einer oder mehrere Aktionen, um ein Entfernen des abgestellten Kraftfahrzeugs bewirken zu können.  Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System, einen entsprechenden Parkraum sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015217606-A1 (DE)
Title: Einfüllstutzen für einen Flüssigkeitsbehälter eines Kraftfahrzeugs sowie Übertankungs- und Fehlbetankungsschutz für einen Flüssigkeitsbehälter eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Steuerung einer Betankungs-Unterbrechungsautomatik an einem Zapfventil
Inventor: WOLF HARTMUT
IPC: B60K15/077
Filed: 2015-09-15
Abstract: Einfüllstutzen (1) für einen Flüssigkeitsbehälter eines Kraftfahrzeugs, der wenigstens einen Teil eines Einfüllkanals des Flüssigkeitsbehälters bildet und der einen Mundlochstutzenabschnitt (2) mit einem Mundloch (3) zur Aufnahme eines Zapfventils aufweist, wobei der Mundlochstutzenabschnitt (2) eine Schalteinrichtung in Form eines Elektromagneten (8) zur Betätigung einer Betankungs-Unterbrechungsautomatik an einem in den Mundlochstutzenabschnitt (2) eingeführten Zapfventil im Sinne der Unterbrechung des Betankungsvorgangs aufweist.
Patent DE-102015219851-A1 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-10-13
Abstract: Es wird ein Steuergerät mit zumindest einem in einem Gehäuse (1) angeordneten Schaltungsträger (2) vorgeschlagen, wobei in dem Gehäuse (1) zumindest ein in einem vorbestimmten Abstand vom Schaltungsträger (2) entfernt angeordnetes elektrisches Bauelement (4) vorgesehen ist, wobei das elektrische Bauelement (4) elektrisch über zumindest ein Federelement (5) mit dem Schaltungsträger (2) kontaktiert ist und mit zumindest einem wärmeabführenden Element (6) in Kontakt steht, und wobei das Federelement (5) derart gestaltet ist, dass das Federelement (5) eine Anpresskraft zum Halten des Bauelements (4) an dem Element (6) aufbringt, die von dem elektrischen Kontakt (7) des Bauelements (4) entkoppelt ist.
Patent DE-102015222694-A1 (DE)
Title: Betreiben einer Antriebseinrichtung eines Hybridfahrzeuges und Hybridfahrzeug
Inventor: FELSCH CHRISTIAN
IPC: B60W20/30
Filed: 2015-11-17
Abstract: Bereitgestellt ist ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (3) eines Hybridfahrzeuges (1), wobei das Verfahren aufweist: während ein erster Gang des Getriebes (19) eingelegt ist, Betreiben der Verbrennungskraftmaschine (5) bei einer ersten Drehzahl (637, 413) für den ersten Gang in einem parallelen Hybridbetrieb, in dem bei geschlossener Hauptkupplung (K0) ein auf das Antriebsrad (15) wirkendes Fahrantriebsdrehmoment mittels der Verbrennungskraftmaschine (5) erzeugt wird; Wechseln in einen seriellen Hybridbetrieb, in dem die Verbrennungskraftmaschine (5) die erste Elektromaschine (9) zur Erzeugung von elektrischer Energie antreibt, welche von der zweiten Elektromaschine (11) verwendet wird, um das Fahrantriebsdrehmoment zu bewirken; Öffnen der Hauptkupplung (K0); Einstellen einer Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine (5) bei geöffneter Hauptkupplung auf eine zweite Drehzahl (639, 415) für einen zweiten Gang des Getriebes (19) in dem parallelen Hybridbetrieb; Einlegen des zweiten Ganges des Getriebes (19); Schließen der Hauptkupplung (K0); und Wechseln in den parallelen Hybridbetrieb, während der zweite Gang eingelegt ist.