baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10321255-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von reinstem rac-1{4-[2-  Hydroxy-3-(5-quinolyloxy)propyl]-piperazin-1-yl}-2,2-diphenylethan-1-one fumarat und reinstes rac-1{4-[2-Hydroxy-3-(5-quinolyloxy)propyl]-piperazin-1-yl}-2,2
Inventor: WEINMANN HILMAR
IPC: C07D401/12
Filed: 2003-05-06
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von reinstem rac-1-{4-[2-Hydroxy-3-(5-quinolyloxy)propyl]-piperazin-1-yl}-2,2-diphenylethan-1-one
fumarat, dadurch gekennzeichnet, dass man zunächst  a) ein Epoxytosylat
der Struktur I  mit  b) 5-Hydroxychinolin
(II)  und Cäsiumcarbonat in einem geeigneten
Lösungsmittel und
bei geeigneter Temperatur zum 5-(2,3-Epoxypropoxy)-quinolin der
Formel III  reagieren lässt, und
anschliessend das 5-(2,3-Epoxypropoxy)-quinolin der Formel III   c)
mit N-(2,2-Diphenylacetyl)piperazin der Formel IV  in einem geeigneten Lösungsmittel
und bei geeigneter Temperatur unter anschliessender Zugabe fester
Fumarsäure
zum rohen rac-1-{4-[2-Hydroxy-3-(5-quinolyloxy)propyl]-piperazin-1-yl}-2,2-diphenylethan-1-on
fumarat der Formel V  umsetzt und anschliessend  d)
das so gebildete rohe rac-1-{4-[2-Hydroxy-3-(5-quinolyloxy)propyl]-piperazin-1-yl}-2,2-diphenylethan-1-on
fumarat (V) isoliert und in einem Lösungsmittelgemisch aus Methanol
und Methylenchlorid gelöst
wird, mit Aktivkohle behandelt wird und anschliessend über einen
Druckfilter mit Kieselgel als Säulenmaterial
filtriert wird, und das so gewonnene reine rac-1-{4-[2-Hydroxy-3-(5-quinolyloxy)propyl]-piperazin-1-yl}-2,2-diphenylethan-1-on
fumarat (V) aus einem geeigneten Alkohol kristallisiert wird.
Patent DE-10324578-B4 (DE)
Title: Pipe clamp has L-shaped first frame supporting an adjustable clamp unit with spindle-operated thread
Inventor: SCHREIWEIS HERBERT
IPC: B25B5/06
Filed: 2003-05-30
Granted: 2005-04-21
Abstract: A pipe clamp positions and holds one first pipe end in situ while a second pipe is presented and joined to the first. The assembly consists of an L-shaped cradle (1) terminating in a clamping face (7). A U-shaped grip (19) is positioned by a screw thread and crank handle (16).
Patent DE-10328749-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Formierung von Empfangsimpulsen in einem Infrarot-Empfänger
Inventor: GIESELER MICHAEL
IPC: H03K5/153
Filed: 2003-06-25
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Formierung von Empfangsimpulsen in einem nach dem IrDA-Standard
arbeitenden Empfänger,
bei dem die Ausgangssignale eines vorgeschalteten Komparators, welcher
Lichtimpulse erkennt, zur Auswertung durch eine nachgeordnete Anordnung
neu formiert und als Impulse ausgegeben werden, dadurch gekennzeichnet,
dass in einem ersten Schritt eine Verzögerung eines vom vorgeschalteten
Komparator gelieferten Eingangssignals erfolgt, dass gesteuert durch
das Eingangssignal eine Erzeugung einer Zeitreferenz gestartet wird,
dass gesteuert durch das im ersten Schritt verzögerte Eingangssignals die Formierung
eines Ausgangsimpulses gestartet wird, dass mit der Beendigung der
Erzeugung der Zeitreferenz eine Prüfung des Eingangssignalpegels
erfolgt, welche einen Rückschluss
auf die empfangene Impulslänge
realisiert und dass in Abhängigkeit
des Ergebnisses der Prüfung
die Dauer des Ausgangsimpulses eingestellt wird.
Patent DE-10337424-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung eines Fahrzeuges gegen Diebstahl
Inventor: PUDELKO HERBERT DIPL ING
IPC: B60R25/20
Filed: 2003-08-13
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zur Sicherung eines Fahrzeuges gegen Diebstahl, wobei das Fahrzeug durch die folgenden Schritte in Betrieb gesetzt wird: – Mindestens ein Identifizierungsschlüssel in der Nutzungsberechtigungseinrichtung wird überprüft und erkannt. – Ein von der Nutzungsberechtigungseinrichtung erzeugter neuer Code wird über eine Wirkverbindung an eine Sperreinrichtung übertragen. – An mindestens ein wesentliches Betriebselement wird der neue Code ebenfalls übertragen, wobei dieses wesentliche Betriebselement den erhaltenen neuen Code verifiziert, indem der alte Code über einen Algorithmus mit dem neuen Code verglichen wird; – Das Ergebnis der Verifizierung wird an die Sperreinrichtung übertragen: – Die wesentlichen Betriebselemente werden von der Sperreinrichtung bei positiver Verifizierung mit den Vorgaben des Nutzers freigegeben, wobei die wesentlichen Betriebselemente ein Steuergerät des Fahrzeugs und/oder ein Lenkradschloss und/oder eine Servounterstützung für das Lenkrad und/oder eine Benzinleitung und/oder eine Zündeinrichtung umfassen.
Patent DE-10392449-B4 (DE)
Title: Allgemeines Überwachungssteuersystem für Energieerzeugungseinheiten
Inventor: TANAKA TOSHIHIKO
IPC: G05B23/02
Filed: 2003-03-28
Granted: 2012-08-30
Abstract: Allgemeines Überwachungssteuersystem einer Erzeugungseinheit zum allgemeinen Überwachen und Steuern einer Vielzahl von elektrischen Energieerzeugungseinheiten, wobei das allgemeine Überwachungssteuersystem Beziehungen zwischen einer Vielzahl von elektrischen Energieerzeugungseinheiten und einer Vielzahl von Mensch-Maschine-Schnittstelleneinrichtungen zum Überwachen und Steuern der Erzeugungseinheiten (A-1, A-2, A-3, B-1, B-2, C-1, C-2, C-3, C-4, C-5) so zuordnet, um die Erzeugungseinheiten durch die Mensch-Maschine-Schnittstelleneinrichtungen allgemein zu überwachen und zu steuern, das allgemeine Überwachungssteuersystem umfassend: eine Einheitendatenbank (13), inkludierend Adressen, die für jede der Erzeugungseinheiten niedergelegt sind, und Datenabschnitte entsprechend jeder der Adressen, wobei die Datenabschnitte konfiguriert sind, Prozessdaten und Betriebssignale der Erzeugungseinheiten zu speichern; Prozess-Eingabe-Ausgabemittel (14) zum Umschreiben von Daten in dem Datenabschnitt basierend auf Eingabesignalen von den Erzeugungseinheiten, Auslesen der Daten in dem Datenabschnitt basierend auf einer Anforderung von der Mensch-Maschine-Schnittstelleneinrichtung und Ausgeben der Daten zu den Erzeugungseinheiten; Einheitendatenbank-Eingabe-Ausgabeabschnitt (12) zum Empfangen von Anforderungen von den Mensch-Maschine-Schnittstelleneinrichtungen, Erfassen von Adressen der Erzeugungseinheiten, die den Mensch-Maschine-Schnittstelleneinrichtungen zugeteilt...
Patent DE-10393201-B4 (DE)
Title: Hochdruckfluidprobeninjektionsvorrichtung und Verfahren
Inventor: USOWICZ JAMES E
IPC: G01N30/22
Filed: 2003-09-10
Granted: 2023-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen einer Probe unter Verwendung eines Fluidvolumens, umfassend:a) ein Druckbehältnis (42), wobei das Druckbehältnis eine Öffnung zum Aufnehmen einer Ansaugnadel (14) in abdichtender In-Eingriffnahme aufweist,b) eine Ansaugnadel (14) mit einem Durchgang, die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist und die Probe in dem Durchgang enthält, wobei das erste Ende zum Anordnen in dem Druckbehältnis (42) gedacht ist, um Fluid zu gestatten, in den Durchgang einzutreten, um die Probe innerhalb des Durchgangs zu verschieben, und wobei das zweite Ende dazu gedacht ist, in fluider Kommunikation mit einer Probenschleife (18) angeordnet zu werden,c) eine Probenschleife (18) mit einem ersten Schleifenende und einem zweiten Schleifenende, wobei das erste Schleifenende in fluider Kommunikation mit der Ansaugnadel (14) steht und das zweite Schleifenende in fluider Kommunikation mit einer Bemessungsspritze (20) steht, wobei die Probenschleife (18) ausgestaltet ist, Probe von der Ansaugnadel (14) aufzunehmen und die Probe zu beinhalten,d) eine Bemessungsspritze (20) in fluider Kommunikation mit dem zweiten Schleifenende der Probenschleife (18) zum Erzeugen einer Druckdifferenz zwischen dem Druckbehältnis (42) und der Bemessungsspritze (20), um die Probe von der Nadel (14) und in die Probenschleife (18) zu ziehen und eine Druckquelle, um das Druckbehältnis (42) unter Druck zu setzen, um die Bewegung der Probe aus dem zweiten Ende der Ansaugnadel (14) zu erleichtern, wobei die Druckquelle eine Druckunterstützungspumpe (30) ist, wobei eine Druckregulierungslüftung (36) in Verbindung mit der Druckunterstützungspumpe verwendet wird, um den Druck auf das unter Druck befindliche Fluid weiterzuregulieren.
Patent DE-10393973-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der AGR (Abgasrückführung) in einem Verbrennungsmotor und Fahrzeug mit einem Motor mit einer elektronischen Einrichtung zum Anwenden des Verfahrens
Inventor: BERGLUND SIXTEN
IPC: B60W10/10
Filed: 2003-12-22
Granted: 2020-02-06
Abstract: Fahrzeug (A) mit einem Verbrennungsmotor (1), einem mit dem Motor gekoppelten Automatikgetriebe (2) und einer elektronischen Steuereinrichtung (3), welche die Zufuhr von Kraftstoff zu den Motorbrennkammern und die Rückführung von Abgas von der Motorauslassseite (7) zu seiner Einlassseite (6) steuert. Die Steuereinrichtung ist derart vorgesehen, um während das Fahrzeug fährt, den zukünftigen Fahrwiderstand und die Zeit bis zu einem zukünftigen Schalten zwischen Gängen zu berechnen und eine Ventileinrichtung (9) zu steuern, welche den Abgasrückführstrom während dieser Zeit regelt, um den Kraftstoffverbrauch und die Emissionen zu optimieren, wenn das Gangschalten stattfindet.
Patent DE-19547735-B4 (DE)
Title: Staubsammler
Inventor: JUNG BONG GYU
IPC: B01D46/02
Filed: 1995-12-20
Granted: 2004-02-19
Abstract: Staubsammler mit:  – einem Gehäuse (1), das  – oben einen Einlass (21) zum Einleiten eines Mischstroms, der ein natürliches oder chemisch erzeugtes, festes, feines Material enthält, sowie  – einen Auslassbereich (25) zum Ausblasen von gereinigter Reinluft aufweist, und  – einer Vielzahl von taschenförmigen Filtertüchern (11) zum Ausfiltern von im Mischstrom mitgeführten festem, feinem Material, die zwischen dem Einlass (21) und dem Auslassbereich (25) im Gehäuse (1) angeordnet sind und die den Pfad des Mischstroms in eine Vielzahl von vertikal getrennten Pfaden unterteilen;  – wobei in jedem der taschenförmigen Filtertüchern (11) stapelfömig angeordnete Halter (12) vorhanden sind, um die taschenförmigen Filtertücher (11) zu halten.
Patent DE-19610266-B4 (DE)
Title: Gradientenspule zur Bilderzeugung und Bilderzeugungsvorrichtung mit kernmagnetischer Resonanz
Inventor: KONDO MASAFUMI
IPC: G01R33/385
Filed: 1996-03-15
Granted: 2005-11-03
Abstract: Gradientenspule
zur Bilderzeugung mit kernmagnetischer Resonanz, umfassend:  (a)
eine asymmetrische Gradientenspule (2a) mit aktiver Abschirmung
zur Erzeugung eines Gradientenmagnetfeldes, umfassend  eine
Primärspule
(13), die so ausgebildet ist, dass sie bezüglich einer Ebene mit einer
Normalen, die durch eine Mittenachse der Primärspule (13) definiert ist,
eine asymmetrische Stromdichteverteilung aufweist, bei welcher Stromrückführungspfade
des in der Spule fließenden
Stroms (→) auf
einer Seite der Ebene dichter sind als auf der anderen Seite, und  eine
Abschirmspule (14), die um die Primärspule (13) herum angeordnet
ist, mit einer Ausbildung wie die Primärspule (13), wobei  – die Stromrichtung
in der Abschirmspule (14) entgegengesetzt zu derjenigen in der Primärspule (13)
ist, so dass eine zu der Stromdichteverteilung in der Primärspule  (13)
invertierte Stromdichteverteilung entsteht, und  – das Magnetfeld
der Abschirmspule (14) das magnetische Streufeld der Primärspule (13)
kompensiert; und  (b) eine mit der asymmetrischen Gradientenspule
(2a) mechanisch gekoppelte Drehmoment-Kompensationsspule...
Patent DE-19640431-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Datumsangabe aus einem Zeitsignal
Inventor: SCHEIDL WOLFGANG
IPC: G04G3/00
Filed: 1996-09-30
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung einer Datumsangabe nach dem Gregorianischen Kalender
aus einem empfangenen Zeitsignal, das die modifizierte Julianische Tageszahl
beinhaltet, mit den Schritten:  – ein Wert des Zeitsignals
wird mit Vergleichswerten in Form der modifizierten Julianischen
Tageszahl einer ersten Tabelle (6) verglichen, in der den Vergleichswerten
Datumsangaben nach dem Gregorianischen Kalender zugeordnet sind,
wobei aufeinander folgende Vergleichswerte Zeitintervalle festlegen,  – ein erster
Aufsatzpunkt wird durch den dem Wert des Zeitsignals nächst kleineren
Vergleichswert gebildet,  – zum
ersten Aufsatzpunkt wird ein erster Zahlenwert in Form der modifizierten
Julianischen Tageszahl, der ein zweites Zeitintervall festlegt,
so oft addiert, bis ein zweiter Aufsatzpunkt ermittelt ist, der
ein drittes Zeit-intervall
begrenzt, in dem der Wert des Zeitsignals liegt und das kleiner als
das zweite Zeitintervall ist,  – zum zweiten Aufsatzpunkt
wird ein zweiter Zahlenwert in Form der modifizierten Julianischen
Tageszahl, der ein viertes Zeitintervall festlegt, aus einer zweiten
Tabelle; die die...
Patent DE-19655043-B4 (DE)
Title: Measurement sensor for measuring flow speeds of liquids and gases - has electrical measurement elements mounted within spherical part of sensor which are electrically isolated but thermally connected to inner wall of spherical part
Inventor: HISS ECKART
IPC: G01F1/684
Filed: 1996-10-02
Granted: 2004-10-28
Abstract: The sensor has a housing (2) and a sensor (1). The sensor forms a spherical part (3) at its end facing the measurement medium. The sensor and spherical part are made of a homogeneous material. The spherical part is open only towards the housing. Electrical measurement elements (6,7) mounted within the spherical part are electrically isolated but thermally connected to the inner wall of the spherical part. At least one measurement element is electrically heated. The wall thickness (5) at the edge of the inner part is reduced and the end of the inner part forms a hollow (12).
Patent DE-19732720-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung der Oberfläche von Hohlkörpern aus Kunststoff mit einem Reaktivgas
Inventor: BONN ROLF VAN
IPC: C08J7/12
Filed: 1997-07-30
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Behandlung der Oberfläche von Hohlkörpern aus Kunststoff mit einem Reaktivgas, dadurch gekennzeichnet, dass man das Reaktivgas nacheinander mit der Innenoberfläche von Hohlkörpern mit jeweils unterschiedlichem Vorbehandlungsgrad in Kontakt bringt, so dass die Gegenstände nach der Behandlung gleiche Oberflächeneigenschaften aufweisen.
Patent DE-19734062-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Färben und Veredeln von Textilerzeugnissen, die modifizierte Zelluloseregeneratfaser enthalten
Inventor: KURAHASI ITUO
IPC: D06M13/02
Filed: 1997-08-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Färben
von Textilerzeugnissen, die modifizierte Zelluloseregeneratfaser,
die mit kationischen Farbstoffen gefärbt werden kann, und mindestens
eine Art von Faser, ausgewählt
aus üblicher
Zelluloseregeneratfaser, Baumwolle und Wolle enthalten, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Verfahren das Färben
der Textilerzeugnisse, die modifizierte Zelluloseregeneratfaser enthalten,
mit einer Färbelösung enthält, die
kationische Farbstoffe alleine enthält oder kationische Farbstoffe
und andere Farbstoffe als kationische Farbstoffe enthält, durch das
Ein-Bad-Färbeverfahren,
um ein gesprenkeltes Muster, ein Dungaree-Muster, ein Chambray-Muster,
ein kariertes Muster oder ein gestreiftes Muster zu bilden, und
die modifizierte Zelluloseregeneratfaser eine solche ist, die ein unlösliches
Polymer enthält,
das durch Vernetzen eines Dihydroxydiphenylsulfon-Sulfonatkondensat
mit Epoxyverbindungen erhältlich
ist, die mindestens zwei Epoxygruppen im Molekül enthalten.
Patent DE-19734736-B4 (DE)
Title: Behälter aus pyrolytischem Bornitrid
Inventor: KIMURA NOBORU
IPC: C23C16/38
Filed: 1997-08-11
Granted: 2010-01-21
Abstract: Behälter aus pyrolytischem Bornitrid, der in einem Schiffchenverfahren eingesetzt werden kann, wobei eine Materialschmelze in dem Behälter aufgenommen wird und ein Kristall gezogen wird und wobei ein Temperaturgradient auf die Materialschmelze aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Rauhheit auf der äußeren Oberfläche des Behälters aus pyrolytischem Bornitrid schrittweise oder allmählich ausgehend vom Impfkristallbereich des Behälters zum Bereich, der dem Impfkristallbereich gegenüberliegt, verändert, und dass die Durchlässigkeit des Behälters aus pyrolytischem Bornitrid hinsichtlich Licht einer Wellenzahl im Bereich von 3.700 cm –1  bis 6.500 cm –1  ein Profil derart aufweist, dass sich die Durchlässigkeit monoton in Längsrichtung des Behälters verändert.
Patent DE-19741354-B4 (DE)
Title: Motor-Luftreinigungsvorrichtung
Inventor: WADA MANABU
IPC: F02M31/06
Filed: 1997-09-19
Granted: 2007-06-21
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung
für einen Motor,
und zwar desjenigen Typs, der ein Filterelement (8) aufweist, das
innerhalb eines oberen und eines unteren Gehäuses (4 bzw. 6) angeordnet
ist, um einen Luftreiniger zu bilden, so daß die in den Luftreiniger angesaugte
Luft in einen Vergaser abgegeben wird, umfassend einen Ansauganschluß (12) in
dem oberen Gehäuse
oder dem unteren Gehäuse,
durch den hindurch Luft in den Innenraum des einen Gehäuses angesaugt
wird, und eine einstückig mit
dem einen Gehäuse
in der Nähe
des Ansauganschlusses derart ausgebildete Trennwand (16), daß ein Bereich des
Innenraums zur Bildung eines Extraraums (14) abgetrennt ist, wobei
die Trennwand ein erste Fläche
(18), die dem Ansauganschluß zugewandt
ist, eine zweite Fläche (20),
die dem Extraraum zugewandt ist und die erste Fläche an einer Schnittachse (L)
schneidet, eine erste Öffnung (22-1),
die in der ersten Fläche
ausgebildet und in einem Abstand von der Schnittachse angeordnet
ist, und eine zweite Öffnung...
Patent DE-19832181-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät mit abschließbarem Klappdeckel
Inventor: TREUDE HANS JOERG
IPC: H01R13/639
Filed: 1998-07-17
Granted: 2006-06-01
Abstract: Elektrisches
Installationsgerät,
insbesondere Schutzkontaktsteckdose, mit abschließbarem Klappdeckel
(5), der an einem Sockel (1) des Installationsgerätes angelenkt
ist, welcher Klappdeckel (5) mit einem zentral angeordneten Schloß (6) mit
einem den Klappdeckel (5) durchgreifenden Schloßzapfen (7) und einem in Schließstellung
des Klappdeckels (5) verschwenkbaren Schloßriegel (8) versehen ist, mittels
welchem der Klappdeckel (5) in zugeklappter Stellung abschließbar ist,
wobei der Schloßriegel
(8) mittels eines angeformten Riegelhakens (9) in Schließstellung
in eine am Sockel (1) vorgesehene Hinterschneidung (3) eingreift,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterschneidung (3) mit einem
Wulst (4) versehen ist, der zum Eingriff in eine Nut (11) des Riegelhakens
(9) geeignet ist.
Patent DE-19859350-B4 (DE)
Inventor: KELLER WALTER
IPC: H04L29/06
Filed: 1998-12-22
Granted: 2008-08-14
Abstract: A server (1) is functionally arranged between a telecommunication network (3) and a service provider (2). The server prepares data received by the service provider for a subscriber connected to the telecommunication network by using subscriber-specific data, and presents the data to the subscriber after performing an appropriate authentication in the subscribers terminal. The server also performs a plausibility test on the subscriber's selection of services, completes the subscriber-specific data and transmits them to the service provider.
Patent DE-19906536-B4 (DE)
Title: Wäschetrocknersystem
Inventor: MUELLER WOLFGANG THILO
IPC: D06F57/08
Filed: 1999-02-17
Granted: 2005-02-17
Abstract: Wäschetrocknersystem
zur Schaffung unterschiedlicher für verschiedene Einsatzzwecke
geeigneter Wäschetrockner,
welche wenigstens zwei gegenüberliegende
Gelenke (13) umfassen, an denen wenigstens zwei Rahmenteile (10,
11, 15) um die gemeinsame Gelenkachse der beiden gegenüberliegenden
Gelenke schwenkbar anbringbar sind,  wobei diese Rahmenteile
parallel zur Gelenkachse verlaufende Trockenstäbe oder Wäscheleinen aufweisen, weiterhin
umfassend in ihrer Winkelposition zueinander verstellbare Standbeine
(14), die an den gleichen Gelenken (13), um die die Rahmenteile
(11) schwenkbar sind, lösbar
anbringbar sind,  wobei die Gelenke (13) modular aufgebaut sind
mit jeweils mehreren etwa ringförmigen
Gelenkaußenteilen
(20), die jeweils den Rahmenteilen (10, 11, 15) beziehungsweise den
Standbeinen (14) zugeordnet sind und die etwa gleich dimensioniert
sind und in Achsrichtung der Gelenkachse hintereinander angeordnet
werden können,  wobei
die Gelenke (13) so aufgebaut sind, daß an diesen alternativ entweder
zwei in der Winkelposition verstellbare Standbeine (14) und zwei
Rahmenteile (10, 11) mit Trockenstäben (16) oder Wäscheleinen
oder auch jeweils nur ein...
Patent DE-19957107-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewährleistung des Datenaustauschs zwischen mehreren Einrichtungen
Inventor: BOECKLER PETRA
IPC: H04L29/06
Filed: 1999-11-26
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Gewährleistung
eines korrekten Datenaustauschs zwischen mehreren Einrichtungen,
insbesondere zwischen mehreren Einrichtungen eines Leitsystems,
dadurch gekennzeichnet, daß:  a)
zur Gewährleistung
des Datenaustauschs eine Semantikumsetzung durchgeführt wird,  b)
bei der Semantikumsetzung Daten, die von einer ersten Einrichtung
(10) einer zweiten Einrichtung (11) übermittelt werden, mit einer
Semantiktabelle (18) verglichen werden, und daß abhängig von diesem Vergleich korrespondierende
Daten für
die zweite Einrichtung (11) ausgegeben werden,  c) die zu übertragenden
Daten der ersten Einrichtung (10) der Semantiktabelle (18) als Eingangsdaten
(X1, X2, X3) dienen, daß diese
Eingangsdaten (X1, X2, X3) mit einer ersten Zeile (19) der Semantiktabelle
(18) derart verglichen werden, daß dann, wenn die Einträge in der
ersten Zeile (19) der Semantiktabelle (18) auf die Eingangsdaten
anwendbar sind, für
diese Eingangsdaten (X1, X2, X3) der korrespondierende Eintrag in
der ersten Zeile (19) für
Ausgangsdaten (Y1, Y2) ausgegeben wird, wobei diese Ausgangsdaten
(Y1, Y2) den zu empfangenden Daten...
Patent AU-2011101236-B4 (AU)
Title: Device for carrying cleaning products
Inventor: KEEGAN MARY
IPC: B65D25/10
Filed: 2011-09-26
Granted: 2016-09-15
Abstract: A device for carrying cleaning products and apparatus includes a belt 12 for encircling the waist of a user; a plurality of loops 18, the belt 12 passing axially 5 through the plurality of loops 18, each loop 18 being releasably fastenable to the belt 12 in a variety of positions around the belt 12; and a plurality of carrying components, each carrying component being capable of holding a cleaning product or item of cleaning apparatus, and being attached to at least one loop. The carrying components may include at least one of the following: a substantially 10 waterproof pouch for carrying cleaning cloths, a hook, a Velcro loop, a bottle holder, a multi-purpose carrying component including zipped pockets and elastic loops for holding hand tools, and/or a pouch for carrying sharp edged equipment.
Patent AU-2019100420-B4 (AU)
Title: Creative camera
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: G06F3/048
Filed: 2019-04-18
Granted: 2019-07-18
Abstract: Attorney Docket No.: P38078UTMAU1/77770000487507 The present disclosure generally relates to displaying visual effects in image data. In some examples, visual effects include an avatar displayed on a user's face. In some examples, visual effects include stickers applied to image data. In some examples, visual effects include screen effects. In some examples, visual effects are modified based on depth data in the image data.
Patent DE-102004008824-B4 (DE)
Title: Glaskeramik mit geringer Wärmeausdehnung sowie deren Verwendung
Inventor: MITRA INA
IPC: C03C10/12
Filed: 2004-02-20
Granted: 2006-05-04
Abstract: Glaskeramik,
welche einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten CTE im Bereich
von 0 bis 50°C
von höchstens
0 ± 0,5 × 10 –6 /K
aufweist und welche die folgende Zusammensetzung umfasst (in Gew.-%
auf Oxidbasis):
Patent DE-102004010466-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen der Fokuslage des Therapiekopfes einer Lithotripsieanlage
Inventor: KOEPPING HEIKO
IPC: A61B17/22
Filed: 2004-03-01
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Einstellen der Fokuslage des Therapiekopfes (9) einer ein Röntgensystem umfassenden
Lithotripsieanlage, mit einer an einem Bildverstärker (7) des Röntgensystems
anbringbaren Fadenkreuzscheibe (14), dadurch gekennzeichnet, dass
sich vom Rand der Fadenkreuzscheibe (14 ) längenvariable Verbindungselemente
(18) wegerstrecken, deren von der Fadenkreuzscheibe (14) wegeweisendes äußeres Ende (22)
mittel- oder unmittelbar am Bildverstärker (7) fixierbar ist.