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Patent DE-102018120589-A1 (DE)
Title: Kraftstoffanlage
Inventor: BIPPES MICHAEL
IPC: B60K15/035
Filed: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffanlage (1) mit einem Kraftstofftank (2) sowie einem von einem Fluidgemisch durchströmbaren und in den Kraftstofftank (2) mündenden Hauptströmungszweig (3), wobei in dem Hauptströmungszweig (3) eine Abscheidevorrichtung (4) für ein das Fluidgemisch enthaltendes Fluid angeordnet ist. Das Fluid ist hierbei ein mit einem in dem Kraftstofftank (2) bevorrateten Kraftstoff, Teilen oder Bestandteilen des Kraftstoffs chemisch reagierendes Reaktionsfluid und die Abscheidevorrichtung (4) weist ein dieses Reaktionsfluid aus dem Fluidgemisch separierendes und aufnehmendes Speicherelement (5) auf.
Patent DE-102018120660-A1 (DE)
Title: Sitzschale gebildet durch additive herstellung
Inventor: WHITE BRENNON L
IPC: B33Y80/00
Filed: 2018-08-23
Abstract: Eine Sitzschale zur Verwendung in einem Fahrzeug beinhaltet eine Stützwand mit einer ersten Fläche und einer zweiten Fläche. Die erste Fläche ist zur Aufnahme eines Insassen konfiguriert und die zweite Fläche ist gegenüber der ersten Fläche angeordnet, worin die erste Fläche und die zweite Fläche durch eine Dicke der Stützwand getrennt sind. Die Sitzschale beinhaltet weiterhin einen in der Stützwand integrierten Kabelkanal, der zwischen der ersten und der zweiten Fläche angeordnet ist. Die Leitung ist konfiguriert, um mindestens ein Fluid, Strom und Kraft von einer ersten Stelle in der Stützwand auf eine zweite Stelle in der Stützwand zu übertragen.
Patent DE-102018121097-A1 (DE)
Title: Ultraschallprüfkopf
Inventor: SHAPOVALOV OLEG M SC
IPC: H04R17/00
Filed: 2018-08-29
Abstract: Ultraschallprüfkopf, aufweisend: einen piezoelektrischen Dickenschwinger (1) mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite, eine erste Elektrode (2) in ohmschen Kontakt mit der ersten Seite, und eine zweite Elektrode (3), die derart an der zweiten Seite angeordnet ist, dass sie mit ihr über eine elektrisch leitende Flüssigkeit in ohmschen Kontakt tritt, wenn der Ultraschallprüfkopf mindestens teilweise in die elektrisch leitende Flüssigkeit eingetaucht wird.
Patent DE-102018121175-A1 (DE)
Title: Blindnietmutter für eine Schraubverbindung sowie Herstellungsverfahren einer Blindnietmutter
Inventor: LINDEN JOHANN-HAIG
IPC: F16B19/10
Filed: 2018-08-30
Abstract: Eine erfindungsgemäße Blindnietmutter 1 für eine Schraubverbindung zwischen einem Trägerbauteil und einem Befestigungsbauteil, umfasst einen hülsenförmigen Schaft 10 mit einem Innengewinde 16. Der hülsenförmige Schaft 10 ist in ein Befestigungsloch des Trägerbauteils einsteckbar und weist einen Befestigungsflansch 20 an einem ersten Ende und eine zu einer Stauchwulst faltbare Faltzone 12 auf, die auf gegenüberliegenden Seiten des Trägerbauteils abstützbar sind. Der Befestigungsflansch 20 umfasst an einer radial äußeren Seite eine Rändelung 22 sowie axiale Vorsprünge 24 auf der dem Schaft zugewandten Seite und/oder axiale Vorsprünge 26 auf der dem Schaft abgewandten Seite des Befestigungsflanschs 20, die unmittelbar benachbart zur radialen Außenseite angeordnet sind. Auf diese Weise ist bei Verwendung der Blindnietmutter 1 eine Beschichtung des Trägerbauteils und/oder des Befestigungsbauteils mittels der axialen Vorsprünge 24, 26 durchstechbar und ein elektrischer Kontakt mittels der Blindnietmutter 1 herstellbar.
Patent DE-102018122906-A1 (DE)
Title: Rückenlehne, insbesondere für einen Sitz
Inventor: TOMFORDE JOHANN
IPC: A47C7/40
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne, insbesondere für einen Sitz (12) oder einen Stuhl (14), mit einer Lehnenstruktur (76), welche eine Bespannung (79) oder eine Bepolsterung aufnimmt, die zumindest eine Rückenlehnenfläche bilden, und mit einer Thoraxstütze (92), wobei die Thoraxstütze (92) zwei voneinander getrennt ausgebildete plattenförmige Stützflächen (93) aufweist.
Patent DE-102018131161-A1 (DE)
Title: Floatende datenleitungsschaltkreise und verfahren
Inventor: ARORA MANISH
IPC: G11C7/10
Filed: 2018-12-06
Abstract: Ein Schreibleitungsschaltkreis enthält einen Stromversorgungsknoten, der dafür konfiguriert ist, einen Versorgungsspannungspegel zu haben, einen Referenzknoten, der dafür konfiguriert ist, einen Referenzspannungspegel zu haben, einen ersten Eingangsknoten, der dafür konfiguriert ist, ein erstes Datensignal zu empfangen, einen zweiten Eingangsknoten, der dafür konfiguriert ist, ein zweites Datensignal zu empfangen, einen dritten Eingangsknoten, der dafür konfiguriert ist, ein Steuersignal zu empfangen, und einen Ausgangsknoten. Der Schreibleitungsschaltkreis ist dafür konfiguriert, in Reaktion auf das erste Datensignal, das zweite Datensignal und das Steuersignal entweder den Versorgungsspannungspegel oder den Referenzspannungspegel an dem Ausgangsknoten auszugeben oder den Ausgangsknoten zu floaten.
Patent DE-102018131234-A1 (DE)
Title: Träger oder Achsträger eines Fahrzeugs
Inventor: KOHLHUBER MARKUS
IPC: F16F15/02
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger oder Achsträger eines Fahrzeugs mit einem in einem Hohlraum des Trägers oder Achsträgers vorgesehenen Schwingungstilger, der aus einem Massekörper und einem elastischen Element besteht, über das der Massekörper fest mit dem Träger oder Achsträger verbunden ist. In einer Wand des Trägers oder Achsträgers ist eine Öffnung vorgesehen, durch welche hindurch der Schwingungstilger in den Hohlraum eingeführt ist. Die Öffnung ist von einem Deckelteil verschlossen, an dem das eleastische Element und über dieses der Massekörper befestigt ist.
Patent DE-102018131529-A1 (DE)
Title: Sammelsystem zum Sammeln von Schwebeteilen in einem Gewässer
Inventor: LINDENAU DIRK
IPC: E02B15/10
Filed: 2018-12-10
Abstract: Sammelsystem zum Sammeln von Schwebeteilen, insbesondere von Kunststoffteilen, die in einem Gewässer, insbesondere dem Meer, oberflächennah treiben, umfassend: ein Netz 100 mit Auftriebselementen 130, die eingerichtet sind, um zumindest einen Teil des Netzes 120 über der Wasseroberfläche des Gewässers zu halten; zumindest ein erstes Schleppschiff 200, das eingerichtet ist, um das Netz 100 durch das Gewässer zu ziehen; wobei das System Mittel zur Vermeidung von tierischem Fang umfasst.
Patent DE-102018132718-A1 (DE)
Title: Kurbeltrieb für eine Hubkolbenmaschine
Inventor: WITTEK KARSTEN
IPC: F02B75/04
Filed: 2018-12-18
Abstract: Es wird ein Kurbeltrieb vorgeschlagen, der eine hydraulische Verbindung zwischen einer Kurbelwelle und einem Pleuel herstellt, der zum Steuern eines Schaltventils an dem Pleuel oder an einem Kolben bzw. in einem Kolbenbolzen eingesetzt werden kann. Die erfindungsgemäße hydraulische Verbindung nutzt einen Ölübertragungsring, der im Bereich der Ausrundung zwischen Hubzapfen und Kurbelwange angeordnet ist und somit die für die Lagerschale im großen Pleuelauge zur Verfügung stehende Baubreite nicht oder nur in geringem Umfang beeinträchtigt.
Patent DE-102018133326-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungssystem
Inventor: HAYASHI YOSUKE
IPC: F16H63/50
Filed: 2018-12-21
Abstract: Ein Leistungsübertragungssystem hat eine Steuerungsvorrichtung (14), die einen Motorgenerator (11), einen Synchronisationsmechanismus (42, 42A) und einen Kupplungsmechanismus (41) derart steuert, dass wenigstens einer von dem Synchronisationsmechanismus (42, 42A) und dem Kupplungsmechanismus (41) Leistung zwischen einer ersten Welle (21) und einer zweiten Welle (22) während eines Gangumschaltens von einer ersten Gangstufe (31) zu einer zweiten Gangstufe (32) ständig überträgt, und derart, dass der Motorgenerator (11) ein Drehmoment für eine Zeitspanne von einen Betriebsbeginn von jedem von dem Synchronisationsmechanismus (42, 42A) und dem Kupplungsmechanismus (41) bis zu einem Leistungsübertragungszustand des Synchronisationsmechanismus (42, 42A) ständig erzeugt.
Patent DE-102018133355-A1 (DE)
Title: Ringförmige Trägerstruktur und Zusammenbau für Leichtbauanwendungen
Inventor: GRÖTZSCHEL GEORG
IPC: B64C27/08
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ringförmige Trägerstruktur (1) zur Aufnahme mehrerer über den Umfang der Trägerstruktur (1) angeordneter Tragarme (22) für Leichtbauanwendungen, die entlang einer Trennebene (2), die zur Ringachse (3) achsnormal verläuft, in zwei miteinander lösbar verbundene ringschalenförmige Elemente (4.1; 4.2) unterteilt ist, wobei jedes ringschalenförmige Element Folgendes umfasst:• mindestens einen geschlossenen Ringanker (5),• mindestens eine Reihe einer Mehrzahl von über den Umfang des ringschalenförmigen Elements (4.1; 4.2) verteilt angeordneten Halbschellen (6.1; 6.2; 7.1; 7.2), wobei zwischen den in Umfangsrichtung benachbarten Halbschellen (6.1; 6.2; 7.1; 7.2) jeweils ein diese Halbschellen beabstandendes Hautfeld (12; 16) und ein damit verbundener, an einem Rand (14; 18) des ringschalenförmigen Elements (4.1; 4.2) geformter Flansch (13; 17) ausgebildet sind, und wobei das Hautfeld (12; 16) - ausgehend vom Ringanker (5) - schräg oder senkrecht bis zum Flansch (13; 17) verläuft, wobei im montierten Zustand jede Halbschelle (6.1; 7.1) eines ersten ringschalenförmigen Elements (4.1) einer Halbschelle (6.2; 7.2) des zweiten ringschalenförmigen Elements (4.2) derart gegenüberliegt, dass die zwei gegenüberliegenden Halbschellen (6.1, 6.2; 7.1, 7.2) zusammen jeweils eine Schelle (8; 9) bilden, und wobei jeder Flansch (13; 17) des ersten ringschalenförmigen Elements (4.1) jeweils an einem Flansch (13; 17) des zweiten ringschalenförmigen Elements (4.2) anliegt und die beiden ringschalenförmigen Elemente (4.1; 4.2) an den aneinander anliegenden Flanschen (13; 17) miteinander verbunden sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Zusammenbau (23) aus der Trägerstruktur (1) und polar angeordneten Tragarmen (22), die über eine Steckverbindung formschlüssig in den Schellen (8, 9) aufgenommen sind.
Patent DE-102018133712-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenseparator
Inventor: KOZAKI TOMOKO
IPC: H01M8/0202
Filed: 2018-12-31
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Brennstoffzellenseparator mit ausgezeichneter Leitfähigkeit und ein Verfahren zur Herstellung des Separators bereit.
 Ein Brennstoffzellenseparator umfasst ein Metallsubstrat und eine auf einer Oberfläche des Substrats ausgebildete Oberflächenschicht, wobei die Oberflächenschicht einen Antimon-enthaltenden Zinnoxid-Film in einer äußersten Oberfläche derselben enthält, und der Antimon-enthaltende Zinnoxid-Film einen Wert (%), welcher eine Ausrichtung der (200)-Ebene darstellt und gemäß dem Ausdruck (1) berechnet wird:
 [Mathematischer Ausdruck 1]
               P   e   a   k   i   n   t   e   n   s   i   t     a   ¨     t       d   e   r     (     200     )     −   E   b   e   n   e       21               P   e   a   k   i   n   t   e   n   s   i   t     a   ¨     t       d   e   r     (     110     )     −   E   b   e   n   e       100       +       P   e   a   k   i   n   t   e   n   s   i   t     a   ¨     t       d   e   r     (     101     )     −   E   b   e   n   e       75       +       P   e   a   k   i   n   t   e   n   s   i   t     a   ¨     t       d   e   r     (     200     )     −   E   b   e   n   e       21           ×   100         wobei die jeweiligen Werte der Peakintensität mittels Röntgenbeugung erhalten werden, von 35 oder größer aufweist.
Patent DE-102018200581-A1 (DE)
Title: Batterie, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, und Verfahren zum Betreiben einer Batterie
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/615
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens zwei Batteriezellen (1), wobei wenigstens ein Schaltungszweig (2) an einem jeweiligen Pluspol (3) und Minuspol (4) der jeweiligen Batteriezellen (1) angeschlossenen ist, der eine Heizeinheit (5) aufweist, welche mittels eines Schaltelements (6) des Schaltungszweigs (2) parallel zur jeweiligen Batteriezelle (1) zuschaltbar ist; und eine Steuereinrichtung (7), welche dazu eingerichtet ist, die Schaltelemente (6) zwischen einem elektrisch leitenden und einem elektrisch sperrenden Zustand zu schalten, um die Batteriezellen (1) zu heizen, ein passives Balancing der Batteriezellen (1) vorzunehmen und/oder die Batteriezellen (1) zu entladen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer Batterie.
Patent DE-102018201362-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung, Oberleitungsanordnung und Verfahren zur Montage einer Oberleitungsanordnung
Inventor: GIEBEL SASCHA
IPC: B60M1/24
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung (11) zum Schutz einer an einem Fahrdraht (1) befestigten Klemme (3) und eines seitlich am Fahrdraht (1) entlangschleifenden Stromabnehmers (7), wobei die Schutzeinrichtung (11) wenigstens eine Ablenkeinrichtung (12) zum Ablenken des seitlich am Fahrdraht (1) entlangschleifenden Stromabnehmers (7) aufweist.Die Erfindung betrifft auch noch eine Oberleitungsanordnung (13) sowie ein Verfahren zur Montage der Oberleitungsanordnung (13).
Patent DE-102018201596-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur direkten Strukturierung mittels Laserstrahlung
Inventor: MERMILLOD-BLONDIN ALEXANDRE
IPC: B23K26/06
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur direkten Strukturierung mittels Laserstrahlung. Es wird ein Verfahren zum Erzeugen laserinduzierter optischer oberflächennaher Strukturierungen im Material eines Körpers vorgeschlagen, welches die Schritte umfasst: Erzeugen von gepulster Laserstrahlung;Fokussieren der gepulsten Laserstrahlung (1300) mittels einer Fokussieroptik (1400) zum Erzeugen fokussierten Laserstrahlung (1310);wobei Einstrahlen der gepulsten fokussierten Laserstrahlung (1310) auf den Körper;wobei Strahlen der gepulsten fokussierten Laserstrahlung (1310), die beim Einstrahlen auf das Material (1100) des Körpers (1101) auf eine Oberfläche (1150) des Materials (1100) des Körpers (1101) gerichtet sind, mit der Oberfläche (1150) am Auftreffpunkt einen Winkel (β) einschließen, welcher kleiner oder gleich dem maximalen Öffnungswinkel (α) der Fokussieroptik ist. Ferner wird eine Vorrichtung (1000) zur Erzeugung solcher oberflächennaher Strukturierungen geschaffen.
Patent DE-102018202843-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen eines zu kühlenden Guts
Inventor: GROSSE LORDEMANN FREDERIK
IPC: B21B45/02
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) zum Kühlen eines zu kühlenden Guts (2), umfassend einen Zulauf (3) für ein Kühlmedium (M), der dieses in eine erste, obere Kammer (4) der Kühlvorrichtung (1) leitet, wobei erste Leitungsmittel (5) vorhanden sind, die das Kühlmedium (M) von der oberen Kammer (4) in eine zweite, untere Kammer (6) der Kühlvorrichtung (1) leiten, wobei die obere Kammer (4) von der unteren Kammer (6) durch eine Wandung (7) getrennt ist, wobei zweite Leitungsmittel (8) vorhanden sind, die das Kühlmedium (M) von der unteren Kammer (6) zu mindestens einer Austrittsöffnung (9) für Kühlmedium (M) leiten, über die das Kühlmedium (M) auf das zu kühlende Gut (2) ausgebracht wird. Um ein schnelles Stoppen des Auslaufs des Kühlmediums zu bewerkstelligen sowie die Kühlvorrichtung effektiv kühlen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die ersten Leitungsmittel (5) mit ihrem oberen Ende an die Wandung (7) angrenzen oder diese nach oben durchsetzen und in die untere Kammer (6) hineinragen und in diese mit einem offenen Ende (10) münden, dass die zweiten Leitungsmittel (8) von einem Bodenbereich der unteren Kammer (6) in die untere Kammer (6) nach oben hineinragen und in diese mit einem offenen Ende (11) münden, wobei das untere Ende (10) der ersten Leitungsmittel (5) unterhalb des oberen Endes (11) der zweiten Leitungsmittel (8) liegt.
Patent DE-102018203545-A1 (DE)
Title: Seitenwandrahmen des Kollisionslast-Multi-Dezentralisierungstyps und Fahrzeug mit diesem
Inventor: LEE HAE-HOON
IPC: B62D25/04
Filed: 2018-03-08
Abstract: Ein Seitenwandrahmen eines Fahrzeugs umfasst ein Kollisionslast-Dezentralisierungselement, welches mit einer A Säule einer äußeren Seitenplatte gekoppelt ist, wobei die A Säule in ein unteres Verstärkungsteil, ein mittleres Verstärkungsteil und ein oberes Verstärkungsteil aufgeteilt ist, wobei das Kollisionslast-Dezentralisierungselement eine Kollisionslast, die von einem Reifen durch eine Kollisionsdeformation transferiert wird, an einen Türlast-Dezentralisierungsflusspfad, der durch das mittlere Verstärkungsteil geht, und einen Seitenschwellerlast-Dezentralisierungsflusspfad, der durch das untere Verstärkungsteil geht, dezentralisiert.
Patent DE-102018204577-A1 (DE)
Title: Techniken zum Erfüllen von Dienstgüteanforderungen für eine Fabric-Punkt-zu-Punkt-Verbindung
Inventor: ADILETTA MATTHEW
IPC: G06F15/163
Filed: 2018-03-26
Abstract: Beispiele umfassen Techniken zum Erfüllen der Dienstqualitätsanforderungen (QoS-Anforderungen) für eine Fabric-Punkt-zu-Punkt-Verbindung. Beispiele umfassen, dass eine Anwendung, die von einem mit einer Fabric gekoppelten Rechenknoten gehostet wird, Bandbreite für eine Punkt-zu-Punkt-Verbindung durch die Fabric anfragt und die Anfrage zumindest teilweise basierend darauf gewährt oder nicht gewährt wird, ob Bandbreite zur Zuweisung, um eine oder mehrere QoS-Anforderungen zu erfüllen, verfügbar ist.
Patent DE-102018207267-A1 (DE)
Title: Bolzenhalter sowie Bolzenschweißanordnung
Inventor: SIX GEORG
IPC: B25J9/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: Bolzenhalter für einen Schweißbolzen, umfassend einen hülsenförmigen Grundkörper, welcher sich entlang einer Längsachse erstreckt, wobei der Grundkörper einen Halteabschnitt für einen Schweißbolzen aufweist, welcher gegenüber einem Ende des Grundkörpers versetzt und von einer Anschlagfläche begrenzt ist, welche entlang der Längsachse einen Anschlag für den Schweißbolzen formt.
Patent DE-102018210855-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OHARA KOTA
IPC: H01L23/42
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleitervorrichtung umfassend: eine Basisplatte; einen Halbleiter-Chip, welcher auf der Basisplatte befestigt ist; ein Gehäuse, welches den Halbleiter-Chip auf der Basisplatte umgibt; einen Elektrodenanschluss, welcher mit dem Halbleiter-Chip verbunden ist; ein Versiegelungsmaterial, welches eine obere Fläche der Basisplatte, den Halbleiter-Chip und einen Teil des Elektrodenanschlusses im Gehäuse bedeckt; und einen Deckel, welcher am Gehäuse oberhalb des Versiegelungsmaterials befestigt ist, wobei der Elektrodenanschluss nicht auf einer oberen Fläche des Versiegelungsmaterials freiliegt, und wobei zwischen der oberen Fläche des Versiegelungsmaterials und einer unteren Fläche des Deckels ein Zwischenraum besteht.
Patent DE-102018212963-A1 (DE)
Title: Sicheres Anhängerverbindungssystem
Inventor: WARD GARY
IPC: B60D1/28
Filed: 2018-08-02
Abstract: System zum Erkennen, wenn eine einen Anhänger und ein Fahrzeug verbindende Anhängevorrichtung nicht gesichert ist. Das System umfasst einen Sensor, ein Ausgabegerät und eine elektronische Steuereinheit. Die elektronische Steuereinheit empfängt Informationen über die den Anhänger und das Fahrzeug verbindende Anhängevorrichtung vom Sensor. Die elektronische Steuereinheit erkennt, wenn die den Anhänger und das Fahrzeug verbindende Anhängevorrichtung nicht gesichert ist. Ist die den Anhänger und das Fahrzeug verbindende Anhängevorrichtung nicht gesichert, generiert die elektronische Steuereinheit eine Benachrichtigung für den Fahrer und steuert die Bewegung des Fahrzeugs.
Patent DE-102018213305-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Schwingungsdämpfung in Hochspannungseinrichtungen
Inventor: HEINRICH ULF
IPC: E04H12/10
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zur Schwingungsdämpfung in Hochspannungseinrichtungen (1), mit einer Trägeranordnung (4) für die Hochspannungseinrichtung (1), welche Tragelemente (5) umfasst, die über Verbindungselemente (6, 6') miteinander verbunden sind. Zwischen den Verbindungselementen (6, 6') und den Tragelementen (5) und/oder zwischen unterschiedlichen Tragelementen (5) sind Zwischenelemente (7, 7'), insbesondere beschichtete Unterlegscheiben, angeordnet. Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Schwingungsdämpfung umfasst, dass Verbindungselemente (6, 6') Tragelemente (5) der Trägeranordnung (4) einer Hochspannungseinrichtung (1) mechanisch stabil räumlich fixieren, und beim Auftreten von mechanischen Schwingungen an der Hochspannungseinrichtung (1), die Verbindungselemente (6, 6') über eine vorbestimmte Gleitreibung mit den Tragelementen (5) sowie über ein räumlich vorbestimmtes Spiel bezüglich der Tragelemente (5), die mechanische Schwingung definiert dämpfen.
Patent DE-102018213892-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, sowie Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K17/12
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (G), insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), einen ersten Variator (V1), einen zweiten Variator (V2), einen ersten Planetenradsatz (P1), einen zweiten Planetenradsatz (P2), einen dritten Planetenradsatz (P3) sowie zumindest ein erstes Schaltelement (A), ein zweites Schaltelement (B), ein drittes Schaltelement (C), ein viertes Schaltelement (D) und ein fünftes Schaltelement (E), wobei durch selektives Betätigen der Schaltelemente (A, B, C, D, E) unterschiedliche Fahrbereiche stufenlos darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102018215405-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: ZOLLER INGO
IPC: G05G5/03
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10), mit einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (12), welche dazu eingerichtet ist, in einem Magnetfeldbereich (14) ein veränderbares Magnetfeld zu erzeugen, einem Magneten (16), welcher innerhalb des Magnetfeldbereichs (14) angeordnet ist, und einem elastisch verformbaren Körper (18), wobei der Magnet (16) derart mit dem elastisch verformbaren Körper (18) gekoppelt ist, dass mittels einer Veränderung des Magnetfeldes eine Verformung des elastisch verformbaren Körpers (18) durch den Magneten (16) verursachbar ist.
Patent DE-102018218355-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit abgedichtetem Zellmantel
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M10/643
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) mit mehreren zylinderförmigen Batteriezellen (2), aufweisend einen Kühlkörper (3) mit einem Kühlfluideingang (4) zum Zuführen eines Kühlfluids, zum Kühlen der Batteriezellen (2), in ein Kühlvolumen (9) des Kühlkörpers (3), einem Kühlfluidausgang (5) zum Abführen des Kühlfluids aus dem Kühlvolumen (9) des Kühlkörpers (3), und Positionierungsöffnungen (6) zur Positionierung der Batteriezellen (2) im Kühlvolumen (3), wobei die Batteriezellen (2) jeweils mit einer Polseite (7) durch die Positionierungsöffnungen (6) aus dem Kühlkörper (3) herausstehen, wobei innerhalb der Positionierungsöffnungen (6) jeweils ringförmig um einen Verjüngungsabschnitt (10) einer jeden Batteriezelle (2) ein Dichtmittel (8) zum Abdichten des Kühlvolumens (2) gegenüber der Umgebung des Kühlkörpers (3) ausgestaltet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Batteriezelle (2) für ein erfindungsgemäßes Batteriemodul (1) sowie ein Verfahren zum Abdichten eines erfindungsgemäßen Batteriemoduls (1).