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Patent DE-102019209917-A1 (DE)
Title: Achsaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: HINTZEN RALF
IPC: B60G11/10
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsaufhängung (1) für ein Fahrzeug, mit einer sich in Fahrzeuglängsrichtung (X) erstreckenden Blattfedereinheit (2), die sich an einer Fahrzeugachse (10) abstützt und einerseits über eine erste Schwenkachse (A) mit einem Fahrzeugaufbau (20) verbunden sowie andererseits mit einem federseitigen Anbindungsabschnitt (2.3) an einen federseitigen Arm-Endabschnitt (3.2) eines biegesteifen Verbindungsarms (3) gekoppelt ist, wobei ein aufbauseitiger Arm-Endabschnitt (3.1) an einen aufbauseitigen Anbindungsabschnitt (20.1) des Fahrzeugaufbaus (20) gekoppelt ist. Um eine Achsaufhängung mit progressiver Federung und vereinfachtem Aufbau zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Arm-Endabschnitt (3.1, 3.2) mit einem Primär-Verbindungsbereich (4.1) eines gummielastischen ersten Kopplungselements (4) drehfest bezüglich der Fahrzeugquerachse verbunden ist und der zugehörige Anbindungsabschnitt (2.3, 20.1) drehfest mit einem Sekundär-Verbindungsbereich (4.2) des ersten Kopplungselements (4) verbunden ist, wobei der Verbindungsarm (3) über das erste Kopplungselement (4) drehelastisch bezüglich der Fahrzeugquerachse (Y) und im Verhältnis hierzu drehsteif bezüglich der Fahrzeuglängsachse (X) mit dem zugehörigen Anbindungsabschnitt (2.3, 20.1) verbunden ist.
Patent DE-102019213645-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung für Kosmetika
Inventor: FRICKER TOBIAS
IPC: B01F3/08
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung ist eine Mischvorrichtung zum Mischen von ein oder mehreren kosmetischen Zubereitungen in einem Dispenser mit einer Ausgabeöffnung. Die Mischvorrichtung umfasst mindestens zwei Mischplatten, die jeweils ein oder mehrere Durchgänge aufweisen, deren Durchmesser sich in Richtung der Ausgabeöffnung verjüngen.
Patent DE-102019213793-A1 (DE)
Title: Phosphorhaltige Celluloseester, Verfahren zu ihrer Herstellung, Verwendung und Flammschutzmittel
Inventor: CIESIELSKI MICHAEL
IPC: C08B3/14
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Celluloseester, deren Estergruppen zumindest teilweise phosphorhaltig sind und auf ungesättigten Carbonsäuren sowie auf reaktiven Phosphorkomponenten basieren, wobei letztere vorzugsweise Phosphorderivate von Zuckeralkoholen oder Weinsäurederivaten sind. Die Erfindung betrifft auch Verfahren zur Herstellung der neuen phosphorhaltigen Celluloseester und ihre Verwendung als Flammschutzmittel für Kunststoffe.
Patent DE-102019215308-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Freischalten und/oder Anpassen einer automatisierten Fahrfunktion für ein zumindest teilautomatisiert betreibbares Fahrzeug
Inventor: HOETZER DIETER
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-10-07
Abstract: Verfahren zum Freischalten und/oder Anpassen einer automatisierten Fahrfunktion, insbesondere einer Fahrerassistenzfunktion, für ein zumindest teilautomatisiert betreibbares Fahrzeug, umfassend die Schritte:- Identifizieren (102) eines Fahrers;- Prüfen (103) eines Erfahrungsstands des identifizierten Fahrers;- Freischalten und/oder Anpassen (104) der automatisierten Fahrfunktion basierend auf dem Erfahrungsstand des Fahrers.
Patent DE-102019217975-A1 (DE)
Title: Batterietrog für ein Schienenfahrzeug
Inventor: HINTERMEIR STEFAN
IPC: H01M50/10
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batterietrog (1) für ein Schienenfahrzeug sowie ein Schienenfahrzeug mit einem Batterietrog (1).Der Batterietrog (1) weist eine Volumenform auf, die von einer Quaderform abweicht. Der Batterietrog (1) weist Verbindungsmitteln (6), die derart ausgebildet sind, dass der Batterietrog (1) drehbar mit einem zugeordneten Batteriekasten (10) des Schienenfahrzeugs verbindbar ist, so dass durch eine um eine Achse erfolgende Drehung der Batterietrog (1) in den Batteriekasten (10) drehbar ist bzw. aus dem Batteriekasten (10) herausdrehbar ist.
Patent DE-102020003062-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Batteriesystems
Inventor: BUCK JAN
IPC: H01M10/44
Filed: 2020-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Batteriesystems, umfassend wenigstens zwei seriell und/oder parallel geschaltete Akkumulatorzellen, wobei die elektrischen Zellspannungen der Akkumulatorzellen gemessen werden. Bei Feststellung von unterschiedlichen Zellspannungen wird elektrischer Strom aus einer Akkumulatorzelle entnommen und/oder elektrischer Strom in eine Akkumulatorzelle eingebracht, derart dass ein Ausgleich der Zellspannungen der Akkumulatorzellen erzielt ist.
Patent DE-102020101414-A1 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: GÖHL KRISTIAN
IPC: F16J15/08
Filed: 2020-01-22
Abstract: Um eine metallische Flachdichtung umfassend eine Dichtlage, welche eine Sicke oder mehrere Sicken umfasst, zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass bei zumindest einer Sicke (210) zumindest abschnittsweise eine Sickenhöhe (H) derselben höchstens 50 µm groß ist.
Patent DE-102020103702-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs durch eine Navigationseinrichtung, Navigationseinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: REINERT GINA
IPC: H04W4/02
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10). Eine Navigationseinrichtung (12), die eine Navigationskarte auf einer Anzeigeeinrichtung (28) des Kraftfahrzeugs (10) bereitstellt, stellt eine Datenkommunikationsverbindung (22) zu einem mobilen Endgerät (22) eines Benutzers des Kraftfahrzeugs (10) bereit, wobei auf dem mobilen Endgerät (22) ein Nachrichtensofortversand-Programm abgelegt ist, und empfängt aus dem mobilen Endgerät (22) ein Kontaktlistensignal (S2), das eine Kontaktliste des Nachrichtensofortversand-Programms beschreibt, die von dem Nachrichtensofortversand-Programm gespeicherte Kontaktdaten zu mindestens einer Kontaktperson des Benutzers umfasst. Die Navigationseinrichtung (12) zeigt aktuelle Kontakt-Standortdaten zu jeder Kontaktperson auf einer Navigationskarte der Navigationseinrichtung (12) an (S6), und stellt eine Benutzeroberfläche auf der Anzeigeeinrichtung (28), die die Kontakt-Standortdaten als Auswahl von Navigationszielen bereit (S7). Die Navigationseinrichtung (12) empfängt ein Navigationsauslösesignal (S9), das eine Bedienhandlung zum Vorgeben einer der Kontakt-Standortdaten als Navigationsziel (S8) beschreibt, ermittelt eine Fahrtroute zu dem Navigationsziel (S15), und stellt Navigationshinweise zu dem Navigationsziel bereit (S16).
Patent DE-102020104114-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil und Verkleidungsbaugruppe
Inventor: BASQUIN GUILLAUME
IPC: B60R13/02
Filed: 2020-02-17
Abstract: Es wird ein Verkleidungsteil (14) beschrieben, das insbesondere für einen Kraftfahrzeuginnenraum (12) vorgesehen ist. Es umfasst eine Trägerschicht (16) und eine an der Trägerschicht (16) befestigte, versteifende Schallübertragungsstruktur (30), damit Schall mittels des Verkleidungsteils (14) in den Kraftfahrzeuginnenraum (12) abgestrahlt werden kann. Zudem ist die Trägerschicht (16) zumindest abschnittsweise lichtleitend. Ferner wird eine Verkleidungsbaugruppe (10) mit einem solchen Verkleidungsteil (14) erläutert, die als Lautsprechereinheit und Beleuchtungseinheit für den Kraftfahrzeuginnenraum (12) wirkt.
Patent DE-102020104311-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Herstellen eines Bandes mit einer Rascherstarrungstechnologie sowie metallisches Band
Inventor: SCHULZ ROBERT
IPC: B22D11/06
Filed: 2020-02-19
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Bandes mit einer Rascherstarrungstechnologie wird bereitgestellt. Eine Schmelze wird auf eine sich bewegende Außenoberfläche eines sich drehenden Gießrades gegossen, wobei die Schmelze auf der Außenoberfläche des Gießrades erstarrt und ein Band geformt wird. Ein Strahl wird an die sich bewegende Außenoberfläche des Gießrades gerichtet und die Außenoberfläche des Gießrades mit dem Strahl bearbeitet. Der Strahl weist feste Partikel auf.
Patent DE-102020105432-A1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder für eine Arbeitsmaschine
Inventor: BOOS BERND
IPC: F15B15/20
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikzylinder mit einem Zylinderkörper und einem darin längsverschiebbar aufgenommenen Kolben, wobei ein freiliegender Abschnitt der Kolbenoberfläche von einem Schlauch aus einem gummielastischen Material ummantelt ist, der einerseits in einem Kopfbereich des Kolbens und andererseits am Zylinderkörper fixiert ist.
Patent DE-102020107941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von unterschiedlichen Fahrerassistenzfunktionen für ein Fahrzeug zum automatisierten Abfahren von zuvor aufgezeichneten Wegstrecken, Recheneinrichtung sowie Fahrerassistenzvorrichtung
Inventor: STROEBEL MICHAEL
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Fahrerassistenzfunktionen für ein Fahrzeug mit den Schritten: Empfangen und Aufzeichnen von Referenzdaten, welche Objekte in einer Umgebung des Fahrzeugs beschreiben, während einer Fahrt des Fahrzeugs entlang einer ersten Trajektorie, Empfangen von Positionsdaten, welche eine aktuelle Position des Fahrzeugs beschreiben, Lokalisieren des Fahrzeugs auf Grundlage der Positionsdaten und der aufgezeichneten Referenzdaten zum Bereitstellen einer ersten Fahrerassistenzfunktion, falls sich die aktuelle Position des Fahrzeugs in einem vorbestimmten Bereich, welcher der ersten Trajektorie zugeordnet ist, befindet, und Empfangen und Aufzeichnen von Odometriedaten, welche eine Bewegung des Fahrzeugs entlang einer zweiten Trajektorie beschreiben, falls sich die aktuelle Position des Fahrzeugs in dem vorbestimmten Bereich befindet, wobei die Aufzeichnung der Odometriedaten zum Bereitstellen einer zweiten Fahrerassistenzfunktion dient.
Patent DE-102020108582-A1 (DE)
Title: Strahldüse für ein festes Strahlmedium
Inventor: BAUER JENS
IPC: B05B1/02
Filed: 2020-03-27
Abstract: Strahldüse 1 für ein festes Strahlmedium, umfassend einen Düsenkörper 2 und einen in dem Düsenkörper 2 axial verlaufenden Strahlgang 3, wobei der Strahlgang 3 an einem Ende einen Düseneinsatz 4 umfasst, wobei der Düseneinsatz 4 ein zu dem Material aus dem der Düsenkörper 2 verschiedenes Material umfasst.
Patent DE-102020111629-A1 (DE)
Title: Videozeileninversion zum Reduzieren des Einflusses von periodischen Interferenzsignalen auf analoge Videoübertragung
Inventor: MULLINS SEAN M
IPC: H04N1/58
Filed: 2020-04-29
Abstract: Gemäß einem hierin offenbarten Aspekt werden Systeme und Verfahren bereitgestellt, die eine Videozeileninversion verwenden, um den Einfluss periodischer Interferenzsignale auf die analoge Übertragung von Videosignalen über drahtgebundene Links/Verbindungen zu verringern. Unter bestimmten Umständen kann ein Sender in einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung dazu ausgebildet sein, eine Videozeileninversion an einer bestimmten Teilmenge von Videozeilen eines Videosignals durchzuführen, bevor das Videosignal an den Empfänger gesendet wird, und ein Empfänger kann dazu ausgebildet sein, eine entsprechende Inversion für die gleiche Teilmenge von Videozeilen des an dem Empfänger empfangenen Videosignals durchzuführen. Eine solche von dem Sender und von dem Empfänger durchgeführte Videozeileninversion kann es vorteilhafterweise ermöglichen, Auswirkungen von periodischen Interferenzsignalen, die das Videosignal während der Übertragung beeinflussen könnten, zu verringern oder zu beseitigen, was zu einer verbesserten Qualität des auf der Empfängerseite gerenderten Videos führt.
Patent DE-102020112553-A1 (DE)
Title: PTC-Heizeinrichtung und elektrische Heizvorrichtung umfassend eine solche
Inventor: WALZ KURT
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine PTC-Heizeinrichtung mit einem quaderförmigen Keramik-Bauteil (2) auf dem eine Metallisierung (10, 12) aufgebracht ist, wobei Keramik-Bauteil (2) einander gegenüberliegenden Hauptseitenflächen (4) zur Wärmeausleitung aufweist, die zumindest um den Faktor fünf größer sind als jede der Stirnflächen (6, 8), die sich zwischen den Hauptseitenflächen (4) erstrecken, und mit mit der Metallisierung (10, 12) elektrisch leitend verbundenen Kontaktelementen (14) zur Einleitung des Leistungsstromes über die Metallisierung (10, 12) in das Keramik-Bauteil (2). Zur Schaffung einer PTC-Heizeinrichtung, die eine Wärmeauskopplung aus dem Keramik-Bauteil (2) mit vermindertem Widerstand im Wärmeleitweg von den Hauptseitenflächen zu der Außenseite der PTC-Heizeinrichtung ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Metallisierung lediglich auf den Hauptseitenflächen (4) und in Form von länglichen Metallisierungsstreifen (10, 12) entlang von sich gegenüberliegenden Rändern des quaderförmigen Keramik-Bauteils (2) auszubilden und zwei einer Polarität zugeordnete längliche Metallisierungsstreifen (10, 12) getrennt durch eine einzige Stirnfläche (6) vorzusehen und über ein gemeinsames Kontaktelement (14) zum Anschluss an den Leistungsstrom zu kontaktieren.
Patent DE-102020113814-A1 (DE)
Title: Schüttgutanalysevorrichtung, Schüttguttrennvorrichtung sowie Verfahren zur Analyse und/oder Trennung von Schüttgütern
Inventor: HARBECK HARTMUT
IPC: G01N23/12
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schüttgutanalysevorrichtung mit einer Förderstrecke (3) für das Schüttgut (B), einer Röntgenquelle (2) an einer Seite der Förderstrecke (3) und wenigstens einem Zeilensensor (1) gegenüberliegend der Röntgenquelle (2) auf der anderen Seite der Förderstrecke (3), wobei der Zeilensensor (1) mit einer Vielzahl von quer zur Förderstrecke (3) angeordneten einzelnen Pixeln ausgestattet ist, wobei der Zeilensensor (1) aus mehreren geradlinigen Sensorabschnitten (11) zusammengesetzt ist, die alle im Wesentlichen auf gleicher Höhe nahe an und quer zur Förderstrecke (3) angeordnet sind, wobei jeder Sensorabschnitt (11) in seinem Zentrum orthogonal zur Röntgenquelle (2) orientiert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Schüttgutanalyseverfahren, bei dem Schüttgut (B) lateral gefördert, von Röntgenstrahlung (21) durchleuchtet und das dabei entstehende Röntgen-Transmissionssignal zur Eigenschaftsbestimmung des Schüttgutes (B) über einen Zeilensensor (1) erfasst wird, wobei die Röntgenstrahlung (21) in einem Winkelbereich von +/- 4° zur Orthogonalen auf den Zeilensensor (1) gerichtet wird.
Patent DE-102020113833-A1 (DE)
Title: Probenflasche, insbesondere Milchprobenflasche
Inventor: KÖSTLER RALF
IPC: B01L9/00
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Probenflasche, insbesondere Milchprobenflasche, mit einem Flaschenkörper (1) und einer Halterungsvorrichtung (3) am Boden (11) des Flaschenkörpers (1), wobei die Halterungsvorrichtung (3) ein elektronisches TAG (4) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungsvorrichtung (3) als eine flüssigkeitsdicht am Boden (11) des Flaschenkörpers (1) angebrachte Kappe ausgebildet ist, die eine geschlossene Form hat und in welche der Boden des Flaschenkörpers (1) hineinragt und die ein Eindringen von Flüssigkeit in den Bereich zwischen Kappe und Flaschenkörper (1) verhindert.Als Zeichnung für die Zusammenfassung wird Figur 2 vorgeschlagen.
Patent DE-102020116631-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente mit dielektrikum mit einem rückseitigen luftspalt
Inventor: CHEN CHUN-YUAN
IPC: H01L23/52
Filed: 2020-06-24
Abstract: Ein Verfahren umfasst, eine Struktur bereitzustellen, die Transistoren, eine Isolationsstruktur über den Transistoren, Metallstifte durch die Isolationsstruktur und mit den Transistoren verbunden, und einen Graben mit der Isolationsstruktur und den Metallstiften als Seitenwänden aufweist. Das Verfahren umfasst weiter, eine dielektrische Auskleidung an den Seitenwänden des Grabens und über der Isolationsstruktur und den Metallstiften zu bilden. Die dielektrische Auskleidung ist bei einem Öffnungsabschnitt des Grabens dicker als bei einem anderen Abschnitt des Grabens, sodass ein Luftspalt innerhalb des Grabens gebildet ist und der Luftspalt von der dielektrischen Auskleidung umgeben ist. Das Verfahren umfasst weiter, eine Opferschicht über der dielektrischen Auskleidung und über dem Luftspalt abzuscheiden und CMP durchzuführen, um die Opferschicht zu entfernen und die dielektrische Auskleidung zu vertiefen, bis die Isolationsstruktur und die Metallstifte freigelegt sind. Der Luftspalt bleibt innerhalb des Grabens.
Patent DE-102020118254-A1 (DE)
Title: Leitstand einer Bogenbearbeitungsmaschine und Verfahren zum Ausrichten eines Bogens auf einer Auflagefläche
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: B41F33/00
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leitstand einer Bogenbearbeitungsmaschine, umfassend zumindest eine Messeinrichtung und zumindest eine Auflagefläche zur Inspektion eines Bogens, wobei der Leitstand zumindest eine Ausrichtvorrichtung zur Ausrichtung des Bogens auf der Auflagefläche aufweist.
Patent DE-102020124751-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung mindest eines Fußgelenkes
Inventor: RAPP RENÉ
IPC: A61H1/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewegungseinrichtung (1) zur Bewegung zumindest eines Fußgelenkes einer Person, eine Vorrichtung (2) zur sitzenden, stehenden und/oder liegenden Positionierung einer Person, und einen Nachrüstsatz (3) für eine Vorrichtung (2) zur sitzenden, stehenden und/oder liegenden Positionierung einer Person. Um das Fußgelenk einfach und mit geringem Aufwand bewegen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Fußplatte (5) der die Bewegungseinrichtung (1) um zumindest zwei Richtungsachsen (z, x) periodisch bewegbar ist, und die Vorrichtung (2) und der Nachrüstsatz (3) die erfindungsgemäße Bewegungseinrichtung (1) aufweisen.
Patent DE-102020126183-A1 (DE)
Title: Axialflussmaschine
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: H02K7/12
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein/eine Axialflussmaschine (1), umfassend einen Stator (2), einen Rotor (3) mit einem auf einer Rotorwelle (30) angeordneten ersten Rotorkörper (31), sowie eine mit dem ersten Rotorkörper (31) gekoppelte Verstelleinrichtung (4). Auf der einen axialen Seite des Stators (2) ist in einem axialen Abstand (d1), einen ersten Luftspalt (L1) bildend, der erste Rotorkörper (31) angeordnet ist, wobei mittels der Verstelleinrichtung (4) der axiale Abstand (d1) zwischen dem Rotorkörper (31) und dem Stator (2) über einen Verstellweg variierbar ist. Die Verstelleinrichtung (4) weist ein erstes Verstellelement (41) zur Aufnahme des ersten Rotorkörpers (31) auf, wobei das erste Verstellelement (41) zumindest bereichsweise hülsenartig ausgebildet ist und auf seiner inneren Mantelfläche ein Innengewinde (Mi1) ausgebildet aufweist, und wobei die Rotorwelle (3) über einen ersten Abschnitt ein mit dem Innengewinde (Mi1) des ersten Verstellelements (41) spindeltriebartig zusammenwirkendes Außengewinde (Ma1) aufweist. Ferner ist eine Aufprägeeinheit (100) vorgesehen, über die der Rotorwelle (30) ein positiver oder ein negativer Differenzwinkel aufprägbar ist.
Patent DE-102020126561-A1 (DE)
Title: Lager und Lageranordnung
Inventor: ROSE DAVID
IPC: F16F15/04
Filed: 2020-10-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Lager zur schwingungsisolierenden Lagerung an einem ersten Bauteil (36) mit einer Bohrung (38), welches von einer Zentrallängsachse (A) durchgriffen ist, umfassend ein erstes Lagerteil (4) mit einer ersten Fixierstruktur (8), welches auf einer Seite des ersten Bauteils (36) anordenbar ist, und ein zweites Lagerteil (6) mit einer zweiten Fixierstruktur (10), welches auf der anderen Seite des ersten Bauteils (36) anordenbar ist, wobei die erste Fixierstruktur (8) erste Zapfen (12) umfasst, die in die Bohrung (38) einstehen können und die zweite Fixierstruktur (10) zweite Zapfen (14) umfasst, die in die Bohrung (38) einstehen können wobei zumindest einer der Zapfen (12, 14) jeder Fixierstruktur nach radial außen bezüglich der Zentrallängsachse (A) vorgespannt oder vorspannbar ausgebildet ist.
Patent DE-102020127545-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidungsunterstützungssteuervorrichtung
Inventor: IKE WATARU
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-10-20
Abstract: Wenn eine Fahrunterstützung-ECU bestimmt, dass eine fälschliche bzw. irrtümliche Pedalbetätigung aufgetreten ist, startet sie eine automatische Bremssteuerung, und danach beendet sie die automatische Bremssteuerung, wenn eine Lenkbetätigungsrate ω größer ist als ein Schwellenwert cof (ω > ωf). Dagegen, wenn die ECU bestimmt, dass die fälschliche bzw. irrtümliche Pedalbetätigung nicht aufgetreten ist, führt sie eine Lenkungsvorrangsteuerung durch und führt sie die automatische Bremssteuerung nicht durch, wenn ein Lenkbetätigungsbetrag θ größer ist als ein Schwellenwert θe, oder wenn die Lenkbetätigungsrate ω größer ist als der Schwellenwert.
Patent DE-102020130760-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Bulkwiderstandes und des Kontaktwiderstandes von einer ersten Komponente und/oder wenigstens einer zweiten Komponente eines mehrlagig gebildeten Komponentenstapels
Inventor: KOPPENHAGEN KAY
IPC: H01M8/2404
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Bulkwiderstandes und des Kontaktwiderstandes von einer ersten Komponente und/oder wenigstens einer zweiten Komponente eines mehrlagig gebildeten Komponentenstapels, umfassend die Schritte:
 - Bilden einer Vielzahl an mehrlagiger Stapel mit jeweils unterschiedlichem Aufbau aus der ersten Komponente und/oder der zweiten Komponente,
 - Messen des Gesamtwiderstands jedes gebildeten Stapels,
 - Aufstellen einer Gleichung für den Widerstand jedes Stapels, bei dem der gemessene Gesamtwiderstand des Stapels gleichgesetzt wird mit der Summe der als Parameter in der Gleichung enthaltenen Bulkwiderständen und Kontaktwiderständen,
 - Bilden eines Gleichungssystems aus den für die Stapel aufgestellten Gleichungen, und
 - Ermitteln jedes Bulkwiderstands und jedes Kontaktwiderstands durch Lösen des Gleichungssystems.
Patent DE-102020200405-A1 (DE)
Title: Sicherere Übergabe der Lenkaufgabe von einer Automatik an einen Fahrer
Inventor: KLEEMANN RALF
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-01-14
Abstract: Verfahren (100) zur Übergabe der Kontrolle über die Querführung eines Fahrzeugs (1) von einem zumindest teilweise automatisierten System (2) an einen Fahrer (3) des Fahrzeugs (1), wobei• in dem Zustand, in dem das System (2) die Kontrolle über die Querführung hat, ein vom Fahrer (3) bedienbarer Lenkmomentgeber (4) überwacht wird (110), und• in Antwort darauf, dass ein vom Fahrer (3) über den Lenkmomentgeber (4) eingegebenes Lenkmoment (4a) mindestens ein vorgegebenes Kriterium (130) erfüllt, die Kontrolle über die Querführung von dem System (2) an den Fahrer (3) übergeben wird (140), so dass der Fahrer (3) die Querführung des Fahrzeugs (1) fortan mit dem Lenkmomentgeber (4) zu steuern vermag, wobei• das vorgegebene Kriterium (130) anhand einer Vorgeschichte (1a) von Situationen, in denen die Kontrolle zuvor von dem System (2) an den Fahrer (3) übergeben wurde, und/oder anhand einer Vorabinformation (3a) über den Fahrer (3) des Fahrzeugs (1), festgelegt wird (120).