baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103492-U1 (DE)
Title: Spender zur Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen
IPC: B65D83/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Spender (1) zur Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen, mit einer Ausgabeöffnung (17), einem Vorratsraum (2) für die Masse und einer Pumpkammer (5) mit einem Ein- (6) und einem Auslassventil (7), wobei zur Durchführung einer Pumpbewegung ein oberer und ein unterer Teil der Pumpkammer (5) gegeneinander verfahrbar sind und durch Drehen eines Betätigungsteils (10) zur Durchführung einer Pumpbewegung auf die Pumpkammer (5) einwirkbar ist, wobei weiter die Pumpkammer (5) eine von der Ausgabeöffnung (17) unterschiedliche Austrittsöffnung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeöffnung (17) an dem Spender (1) feststehend ausgebildet ist und dass zum Ausgleich der Pumpbewegung zwischen der Ausgabeöffnung (17) und der Austrittsöffnung (12) eine längenausgleichende Leitungsverbindung (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202013104271-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Hydrokulturpflanzen in einem anorganischen Substrat für Pflanzgefäße
IPC: A01G31/02
Filed: 2013-09-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten von Hydrokulturpflanzen in einem anorganischen Substrat umfassend einen Kulturtopf (2), der mindestens eine Bewässerungsöffnung (6) aufweist, und ein Pflanzgefäß (8) mit einem Boden (9) und einem Mantel (10), wobei der Kulturtopf (2) durch ein Positionierungselement (20) in einem Höhenabstand (22) zum Pflanzgefäß (8) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierungselement (20) derart ausgebildet ist, dass der Kulturtopf am Mantel (10) des Pflanzgefäßes (8) fixierbar ist.
Patent DE-202013104519-U1 (DE)
Title: Bekleidung mit thermochromen Farbstoffen zur Überwachung und optimierung der Trainingsleistung
IPC: A41D13/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Trainingsbekleidung zur Überwachung der optimalen Körperschalentemperatur bei einem Träger der Bekleidung, die Folgendes umfasst: einen feuchtigkeitsableitenden Stoff, der einen ersten thermochromen Farbstoff, der bei ca. 32°C die Farbe wechselt, einen zweiten thermochromen Farbstoff, der bei ca. 34°C die Farbe wechselt, und einen dritten thermochromen Farbstoff, der bei ca. 36°C die Farbe wechselt, umfasst.
Patent DE-202013104761-U1 (DE)
Title: Getränk, insbesondere weinhaltiges Mischgetränk
IPC: C12G3/04
Filed: 2013-10-23
Abstract: Getränk, insbesondere weinhaltiges Mischgetränk, mit den Inhaltsstoffen Wein, Wasser, insbesondere Brunnenwasser, sowie ferner Schwefeldioxid und/oder schweflige Säure, dadurch gekennzeichnet, dass das Getränk violett gefärbt ist, wobei die Violettfärbung durch eine Mischung der Komponenten Brilliant Blau E133 mit einer Konzentration im Bereich von 0,1 ppm bis 200 ppm, vorzugsweise im Bereich von 1 ppm bis 10 ppm, und Anthocyane E163 mit einer Konzentration im Bereich von 1 ppm bis zur Sättigungsgrenze, vorzugsweise im Bereich von 10 ppm bis 100 ppm, erhalten ist.
Patent DE-202014007919-U1 (DE)
Title: Ein Behälter zur Erwärmung von Stoffen, insbesondere Speisen und Getränken, durch Einsatz von Latentwärmeträgern, also ohne Zufuhr externer Energie und mit reversibler Funktionsweise
IPC: F24C15/34
Filed: 2014-09-30
Abstract: Behälter mit einem Hohlraum in der Behälterwand (1) und/oder im Behälterboden (1) der mit einem Latentwärmeträger (2) gefüllt ist dadurch gekennzeichnet, dass durch Aktivierung des Latentwärmeträgers (2) der Inhalt des Behälters (5) – Stoffe wie Speisen und Getränke – erwärmt werden.
Patent DE-202014008248-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Stärkung und Längung der Fuß- und Wadenmuskulatur
IPC: A63B23/10
Filed: 2014-10-15
Abstract: Trainingsgerät (10) zur Stärkung und Längung der Fuß- und Wadenmuskulatur mit einer geneigten Trittfläche (12), gekennzeichnet durch eine Kombination – eines Neigungswagens (14) mit einer Wagenbasis (16), auf der die Trittfläche (12) angeordnet ist, und mit einem Einstellmittel (18), das an einer Frontseite (20) der Wagenbasis (16) angeordnet ist und je einen Einstellvorsprung (26) auf beiden Querseiten des Neigungswagens (14) aufweist, und – eines bodenfesten Wagenlagers (30) mit einer Seitenführung (32, 34) zur Festlegung des Neigungswagens (14) in Querrichtung und mit je einer Seitenstütze (36, 38) an jeder der beiden Querseiten des Neigungswagens (14), wobei diese Seitenstützen (36, 38) jeweils ein Aufnahmemittel (42) für einen der Einstellvorsprünge (26) des Neigungswagens (14) aufweisen, wobei die Aufnahmemittel (42) beider Seitenstützen (36, 38) jeweils wenigstens zwei Halteausnehmungen (44) an unterschiedlichen Halteposition (46) aufweisen, die vertikal unterschiedlich angeordnet sind, wobei die jeweiligen Haltepositionen (46) der beiden Seitenstützen (36, 38) bezüglich einer gedachten Mittelebene zwischen den Seitenstützen (36, 38) spiegelbildlich ausgebildet, insbesondere an spielbildlichen Positionen angeordnet, sind.
Patent DE-202014009818-U1 (DE)
Title: vollautomatische Einrichtung zur Anzeige des Spülstatus (gespült - ungespült) für Geschirrspüler
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-12-10
Abstract: Vollautomatische Einrichtung zur Anzeige des Spülstatus (gespült – ungespült) für Geschirrspüler dadurch gekennzeichnet, dass sich eine an der Innenseite eines Geschirrspülers befindliche Kammer mit Spülwasser während des Spülvorgangs füllt.
Patent DE-202014101024-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter, an dem ein nicht drehbares Werkzeug eines Bearbeitungszentrums befestigt ist
IPC: B23B29/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Werkzeughalter, an dem ein nicht drehbares Werkzeug eines Bearbeitungszentrums befestigt ist, wobei der Werkzeughalter Folgendes umfasst: eine Hülse, die an einer Spindel, woran der Werkzeughalter befestigt ist, angebracht ist; eine Antriebswelle, die mit der Hülse verbunden ist; einen Werkzeughalterkörper, der in Bezug auf die Antriebswelle drehbar gehalten wird; und eine Werkzeughalteeinheit, die an dem Werkzeughalterkörper fixiert ist, und woran das nicht drehbare Werkzeug befestigt ist, wobei der Werkzeughalterkörper einen Positionierungsstift, der in das Bearbeitungszentrum eingesetzt wird, und einen Arretiermechanismus umfasst, wobei der Arretiermechanismus die Drehung des Werkzeughalterkörpers in Bezug auf die Antriebswelle sperrt, wenn der Positionierungsstift nicht in das Bearbeitungszentrum eingesetzt ist, und der Arretiermechanismus die Drehung des Werkzeughalterkörpers in Bezug auf die Antriebswelle gestattet, wenn der Positionierungsstift in das Bearbeitungszentrum eingesetzt ist.
Patent DE-202014102029-U1 (DE)
Title: Eine Autolampe
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-04-30
Abstract: Eine Autolampe mit einer Leiterplatte (1), einem Lampenkörper (2) und einem Lampenschirm (3), wobei auf der Leiterplatte (1) eine Anzahl von Hochkapazitäts-LED-Dioden (4) angebracht sind, die mit einem Wärmübertragungschip (5) verbunden sind, der seinerseits mit einem Entwärmer (6) verbunden ist, wobei in dem Lampenkörper (2) von innen nach außen der Reihe nach eine Linse (7), eine lichtdurchlässige Scheibe (8) und ein Glasschirm (9) angeordnet sind.
Patent DE-202014103803-U1 (DE)
Title: Ständer für einen Getränkebehälter mit einem geringen Eigengewicht, insbesondere für ein Einwegbierfass aus Feinblech
IPC: B67D1/00
Filed: 2014-08-17
Abstract: Ständer (B) für einen Getränkebehälter (F) mit einem geringen Eigengewicht, insbesondere für ein Einwegfass mit einer geringen Füllmenge, mit  – einem stuhlartigen Gestell (1, 2, 3) mit einer Sitzplatte (4) zum Abstellen eines Getränkebehälters (F) in erhöhter Position, so dass das Unterstellen und Befüllen eines Kleingefäßes (T) über ein Auslassventil (F31) im Mantel (F3) des Getränkebehälters (F) möglich sind, wobei  – die Sitzplatte (4) erste Fixiermittel (42) aufweist, die beim Abstellen eines Getränkebehälters (F) mit dessen Boden (F2) so in Eingriff kommen, dass der Getränkebehälter (F) auf der Oberseite (41) der Sitzplatte (4) gegen Verrutschen gesichert positioniert ist.
Patent DE-202014104719-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur für Mobilgerät
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-10-01
Abstract: Kühlstruktur für Mobilgerät, umfassend einen Träger (1), der einen Tragteil (11) und einen Kühlchip (12) aufweist, wobei der Kühlchip (12) im Tragteil (11) angeordnet ist, wobei der Trägerteil (11) eine erste Seite (111) und eine zweite Seite (112) besitzt, wobei der Kühlchip (12) eine Kaltfläche (121) und eine Heißfläche (122) besitzt, wobei die Kaltfläche (121) und die Heißfläche (122) des Kühlchips (12) mit der ersten und zweiten Seite (111, 112) bündig sind.
Patent DE-202015004912-U1 (DE)
Title: Tischgrill
IPC: A47J37/06
Filed: 2015-07-13
Abstract: Tischgrill bestehend aus einem Unterteil (2) und einer darauf aufsetzbaren Grillauflage (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Grillauflage (1) eine zentrale Ausstülpung (3) aufweist, die nach außen hin von einer Vertiefung umgeben ist, die eine die Ausstülpung (3) umschließende Wanne (4) bildet, wobei am Unterteil (2) ein elektrisches Heizelement (7) vorgesehen ist, welches sich bei aufgesetzter Grillauflage (1) innerhalb der Ausstülpung (3) der Grillauflage (1) befindet.
Patent DE-202015009637-U1 (DE)
Title: Superabsorberpolymer
IPC: B01J20/26
Filed: 2015-06-12
Abstract: Superabsorberpolymer, umfassend ein vernetztes Polymer, in dem ein durch Polymerisation von wasserlöslichen Ethylen-basierten ungesättigten Monomeren mit einer sauren Gruppe, wobei mindestens ein Teil davon neutralisiert ist, erhaltenes Grundpolymer in Form eines Pulvers einer Oberflächenvernetzung unterworfen wird, wobei das Superabsorberpolymer die durch die folgende Formel 1 wiedergegebene Beziehung erfüllt, wobei das Superabsorberpolymer eine horizontale Gelfestigkeit G' von 6000 bis 12.000 Pa und eine SFC von 40 bis 85 (•10 -7 cm 3 •s/g)) aufweist:
         (         AUP       CRC       ×       G   '       1000         )     >   15       Pa     2           wobei in der Formel 1
 CRC für eine Zentrifugenretentionskapazität für physiologische Kochsalzlösung (0,9 gew.-%ige wässrige Natriumchloridlösung) des Superabsorberpolymers über einen Zeitraum von 30 Minuten steht,
 AUP für eine Absorption unter Druck für physiologische Kochsalzlösung (0,9 gew.-%ige wässrige Natriumchloridlösung) des Superabsorberpolymers unter 0,7 psi über einen Zeitraum von 1 Stunde steht, und
 G' für eine auf einem Rheometer gemessene horizontale Gelfestigkeit des Superabsorberharzes nach Absorbieren einer physiologischen Kochsalzlösung (0,9 gew.-%ige wässrige Natriumchloridlösung) und Aufquellen des Superabsorberpolymers über einen Zeitraum von 1 Stunde steht.
Patent DE-202015102025-U1 (DE)
Title: Tritt- und Arbeitsplattform zur Auflage auf Oberflächen von Flächenkörpern
IPC: F24J2/46
Filed: 2015-04-23
Abstract: Manuell tragbare, mobile Tritt- und Arbeitsplattform (20) zur Auflage auf Oberflächen von beschädigungsempfindlichen Flächenkörpern (26), beispielsweise Platten oder Scheiben, insbesondere Glasplatten oder Glasscheiben, vorzugsweise von Solarmodulen einer Solaranlage, mit einem eine Tritt- und Arbeitsfläche (22) für eine Person (23) aufweisenden Tritt- und Arbeits-Boden (21), gekennzeichnet durch einen Träger (27), an dem der Tritt- und Arbeits-Boden (21) und wenigstens drei oder wenigstens vier oder wenigstens fünf oder wenigstens sechs, separate, jeweils einen Abstand zueinander aufweisende und jeweils an einer in die gleiche Richtung weisenden Auflageseite flächig ausgebildeten Auflagekörper (30) zur Auflage auf den Oberflächen der beschädigungsempfindlichen Flächenkörper (26) befestigt sind, wobei jeder Auflagekörper (30) der Auflagekörper (30) über wenigstens eine Feder (31) an dem Träger (27), relativ zu dem Träger (27) beweglich, federnd gelagert ist.
Patent DE-202015102114-U1 (DE)
Title: Stent und Stentzuführsystem
IPC: A61L27/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: Stent mit einem im Wesentlichen rohrförmigen Gittergeflecht (10) aus einem einzigen Draht (11), der ein Kernmaterial und ein Mantelmaterial aufweist, wobei das Kernmaterial eine höhere Röngtensichtbarkeit als das Mantelmaterial aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen 20 vol% und 40 vol%, insbesondere zwischen 25 vol% und 35 vol%, vorzugsweise 27 vol%, des Drahts (11) durch das Kernmaterial gebildet sind und eine, insbesondere polierte, Außenoberfläche des Drahts (11), insbesondere des Mantelmaterials, eine Mischoxidschicht umfasst, die TiO2 und wenigstens ein Nitrid, insbesondere Titanoxinitrid und/oder Titannitrid, aufweist.
Patent DE-202015103992-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Anzeigevorrichtung
IPC: B60R11/02
Filed: 2015-07-30
Abstract: Fahrzeug-Anzeigevorrichtung (1; 31; 51; 61; 71), aufweisend – eine um mindestens eine horizontale Drehachse (H1, H2) drehbare Anzeigeeinrichtung (8) mit mehreren zueinander angewinkelten Anzeigeflächen (8–11) und – eine Abdeckung (12; 75) zum fahrerseitig offenen Abdecken der Anzeigeeinrichtung (8), – wobei die Anzeigeeinrichtung (8) mehrere Drehstellungen einnehmen kann, in denen jeweils zumindest eine Anzeigefläche (8–11) fahrerseitig einsichtig ist und wobei – die Abdeckung (12; 75) gespannten Stoff (13) aufweist, – die Anzeigeeinrichtung (8) von mindestens einem Schwenkarm (18; 52; 72) gehalten wird und – die Abdeckung (12; 75) bei einer Bewegung der Anzeigeeinrichtung (8) mitnehmbar ist.
Patent DE-202015104550-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Erzeugung von optischen Mustern
IPC: B43L13/20
Filed: 2015-08-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Unterstützung bei der Erzeugung wenigstens eines optischen Musters, insbesondere eines Mandalas, umfassend wenigstens eine Trägereinrichtung (2) mit wenigstens einer Musterfläche (3) und wenigstens eine Trenneinrichtung (4), wobei die Trenneinrichtung (4) dazu geeignet und ausgebildet ist, die Musterfläche (3) wenigstens abschnittsweise in wenigstens zwei Musterabschnitte (5) zu unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Trägereinrichtung (2) wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (6) mit wenigstens einem Aufnahmeabschnitt (7) zur Aufnahme der wenigstens einen Trenneinrichtung (4) vorgesehen ist, um eine flexible Unterteilung der Musterfläche zu ermöglichen.
Patent DE-202016004172-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur Anordnung an und/oder in einem Fahrzeug und zum Einsatz als mobile Leuchte außerhalb des Fahrzeugs, Set aus der Beleuchtungsvorrichtung und aus einem Aufnahmebehälter und Fahrzeug mit dem Set
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Anordnung als Leuchte an und/oder in einem Fahrzeug und zum Einsatz als mobile Leuchte außerhalb des Fahrzeugs, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) eine Befestigungseinrichtung (8) zur Befestigung an einer Struktur (5) des Fahrzeugs aufweist und wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) als ein lösbarer Aufsatz (10) für einen Aufnahmebehälter (2) des Fahrzeugs ausgebildet ist. wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) einen ersten Beleuchtungsabschnitt (3) und einen zweiten Beleuchtungsabschnitt (4) aufweist, wobei der erste Beleuchtungsabschnitt kreisringförmig ausgebildet und wobei der zweite Beleuchtungsabschnitt (4) kreisförmig ausgebildet ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) eine erste Leuchtdiodenanordnung (13) mit einer Mehrzahl an Leuchtdioden (131) zur Erzeugung von Licht aufweist und wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) eine zweite Leuchtdiodenanordnung (14) mit einer Mehrzahl an Leuchtdioden (141) zur Erzeugung von Licht aufweist, wobei die erste Leuchtdiodenanordnung (13) an dem ersten Beleuchtungsabschnitt (3) angeordnet ist und wobei die zweite Leuchtdiodenanordnung (14) an dem zweiten Beleuchtungsabschnitt (4) angeordnet ist, wobei die Leuchtdioden (131) der ersten Leuchtdiodenanordnung (13) an einer Mantelfläche (16) des ersten Beleuchtungsabschnitts (3) angeordnet sind und/oder das Licht von der Mantelfläche (16) abstrahlen und wobei die Leuchtdioden (141) der zweiten Leuchtdiodenanordnung (14) an einer Oberseite (15) des zweiten Beleuchtungsabschnitts (4) angeordnet sind und/oder das Licht von der Oberseite (15) abstrahlen.
Patent DE-202016008266-U1 (DE)
Title: Glaskeramikarbeitsfläche
IPC: A47B96/18
Filed: 2016-09-06
Abstract: Möbel- und/oder Küchenausrüstung, vorteilhafterweise interaktiv und umfassend: – mindestens eine Arbeitsplatte, die von mindestens einem Substrat aus monolithischem transparentem Glasmaterial mit einer Oberfläche größer als 0,7 m2 gebildet ist, das mit einer Beschichtung in der Form versehen ist, dass das mit der Beschichtung versehene Substrat eine Trübung größer als 15%, einen Lichttransmissionsgrad TL kleiner als 80% und einen Opazitätsfaktor größer als 50 aufweist, – mindestens eine Lichtquelle, die insbesondere dazu bestimmt ist, eine oder mehrere Zone(n) oder ein oder mehrere Element(e) oder Anzeigen des Substrats zu materialisieren, wobei sich diese Quelle für eine Anzeige durch Projektion insbesondere lotrecht zu dem Substrat oder für eine Anzeige durch Transmission durch das Substrat hindurch unter dem Substrat befindet, – mindestens eine Schnittstelle für die Kommunikation mit mindestens einem Element der Platte, wie die Lichtquelle(n), und/oder gegebenenfalls mit mindestens einem externen Element für eine drahtlose Kommunikation, wobei die Ausrüstung ferner frei von Heizelement(en) ist.
Patent DE-202016101692-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Klebebandes
IPC: B65H37/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Klebebandes (2), insbesondere eines Wickelbandes zur Ummantelung von langestrecktem Gut, vorzugsweise eines Wickelbandes zur Ummantelung von Kabelsätzen in Automobilen, mit einer Vorratseinheit (5) zum Zuführen eines bandförmigen textilen Trägers (3) des Klebebandes (2), und mit einer Beschichtungseinheit (6) zum Aufbringen einer wenigstens streifenförmigen Klebstoffbeschichtung (4) auf zumindest einer Seite des Trägers (3), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine Ultraschalleinheit (9, 10) und/oder eine Lasereinheit zur Herstellung von Perforationen und/oder Schnittkanten im Träger (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202016104911-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine Bordwand
IPC: B62D33/037
Filed: 2016-09-06
Abstract: Verschlussvorrichtung für eine Bordwand eines kippbaren Ladeaufsatzes eines Fahrzeugs oder Fahrzeuganhängers, mit der zwischen einer pendelnden Halterung der Bordwand beim Kippen des Ladeaufsatzes und einem Abklappen der Bordwand um eine Drehachse im Bereich der Unterkante der Bordwand umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine mittels eines Schiebers (14, 14', 14'') verschließbare Lageröffnung (12) zur Aufnahme eines im oberen Eckbereich der Bordwand seitlich montierbaren Drehbolzens (13) aufweist, wobei der Schieber (14, 14', 14'') mittels eines Schwenkhebels (18, 18', 18'') zwischen einer die Lageröffnung (12) verschließenden und einer die Öffnung (12) freigebenden Stellung hin und her bewegbar ist und der Schwenkhebel (18, 18', 18'') über ein Druckgestänge (17, 17') auf den Schieber (14, 14', 14'') einwirkt.
Patent DE-202016106339-U1 (DE)
Title: Magnetverbindungselement zum Anfügen von Vorsatzgläsern
IPC: G02C9/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Ein Magnetverbindungselement (20) zum Anfügen von Vorsatzgläsern, umfassend: – einen Verbindungskörper (21), der zum Verbinden der Linsenfassung (10) einer Brille mit einem Brillenbügel (30) dient, wobei auf zwei Seiten der Linsenfassung (10) jeweils ein Verbindungsabschnitt (11) angeordnet ist; – einen Magnetsitz (22), der sich aus dem Verbindungskörper (21) nach außen erstreckt; und – einen Magneten (23), der im Magnetsitz (22) angeordnet ist, wodurch sich der Magnet (23), nachdem der Verbindungsabschnitt (11) der Linsenfassung (10) mit dem Verbindungskörper (21) verbunden ist, auf der Innenseite des Verbindungsabschnitts (11) befindet, um eine Verbindung mit einem Vorsatzglas (40) zu gewährleisten.
Patent DE-202017000209-U1 (DE)
Title: Ski mit Doppelkante
IPC: A63C5/048
Filed: 2017-01-13
Abstract: Ski mit Doppelkante gekennzeichnet dadurch, dass zusätzlich zu der Original-Stahlkante an der Ski-Unterseite eine zweite Stahlkante an der seitlichen Ski-Wange eingebracht ist.
Patent DE-202017002816-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von langverschweißten Schienen
IPC: E01B29/17
Filed: 2017-05-29
Abstract: Vorrichtung zum Transport von langverschweißten Schienen (4) mittels eines Schienenladezugs, mit einer Einrichtung (8) zum gesicherten Lagern der Schienen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als eine Moduleinheit (3) mit Befestigungsmittel (5) zum Verankern auf einem Containerflachwagen (2) ausgebildet ist und eine eigene Energieversorgungseinheit (9) umfasst.
Patent DE-202017003693-U1 (DE)
Title: Storchenkalender zum Befüllen für die letzten Schwangerschaftswochen
IPC: B65D25/04
Filed: 2017-07-13
Abstract: Der Storchkalender besteht aus einem Weidenkranz (soll das Storchennest symbolisieren) und 21 Textilsäckchen von 20–40 bedruckt. In der Mitte hängt ein Storch mit der Aufschrift Storchenkalender. Die Säckchen können dann befüllt werden und an den Weidenkranz gehangen werden. Die werdenden Mutter kann dann ab der 20. Schwangerschaftswoche bis zur 40. Schwangerschaftswoche pro Woche ein Säckchen öffnen.
Patent DE-202017005807-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fenster- und Türsicherung
IPC: E05C19/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Einbruchsicherung für eine Maueröffnung, für nach innen aufgehende Fenster und/oder Türen, bestehend aus einem vorzugsweise rechtkantigen Profil (P) mit hohem Widerstandswert gegen Hebel-, Durchbiege- und Verwindungskräfte und 2 vorzugsweise baugleichen Halterungen (H) rechts und links, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen U-förmig sind und in der nach oben offenen Lage an der Wandinnenlaibung mit MEHREREN Schrauben (MS) montiert sind, wobei ein Sicherungselement (SE) a) entweder die nach oben offene Halterung knapp oberhalb des eingelegten Profils schließt, indem das Sicherungselement (SE) den Spalt (S) zwischen den Schenkeln der Halterung (H) vorzugsweise knapp oberhalb des eingelegten Profils (P) ganz überbrückt und in eine Gewindebohrung (GB1) mit gegenüber liegender größerer Durchgangsbohrung (DB) eingedreht ist, wodurch das in die Vorrichtung (V) eingelegte Profil (P) in seiner vorgesehenen Einbruchschutz-Endlage in allen Richtungen gesichert ist und nur noch im Rahmen der gewählten Toleranz nur minimal verschiebbar ist, jedoch nicht mit bei Einbrechern üblichen Werkzeugen aus der Halterung heraus gewuchtet werden kann, wobei aus der Position eines Einbrechers eine Entfernung des Sicherungselements (SE) kaum möglich ist, da die Betätigungsseite des Sicherungselements weit innen und rückseitig liegt sowie vom Profil (P) zusätzlich. als Hindernis verdeckt ist, oder b) an einer von vorne zugänglichen Gewindebohrung (GB2) angebracht ist und drückende, klemmende oder sperrende Kräfte auf das Profil (P) ausübt, indem bspw. eine Madenschraube (MA) in eine Vertiefung am Profil (P) eingreift oder ein Gewindebolzen oberhalb des Profils (P) einen Sperrriegel bildet (5e) oder indem das Sicherungselement (SE) in eine Öffnung, Kerbe, Nut, Aussparung, Langloch, Senkung oder Eindellung im Profil eingreift (5c) oder c) die beiden genannten Varianten a) und b) miteinander kombiniert sind, in der Weise, dass entweder die eine Sicherungsart genutzt ist oder die andere oder beide Sicherungsarten zusammen genutzt sind, indem die dazu notwendigen Gewindebohrungen (GB1 und GB2) in jeder Halterung vorhanden sind.
Patent DE-202017006292-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geräuschreduzierung und Vermeidung von Beschädigungen am Schiffsrumpf beim Ankern von Schiffen
IPC: B63B21/20
Filed: 2017-12-07
Abstract: Schlauch mit Seil der über eine Ankerkette gezogen wird um Geräusche und Beschädigungen am Schiffsrumpf zu vermeiden dadurch gekennzeichnet, dass der nicht starre Schlauch auf einer Seite einen Schlitz/Schnitt über die gesamte Länge aufweist.