baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014111215-B3 (DE)
Title: Eckausbildung einer Hohlkammerdichtung
Inventor: RANZAU HEIKO
IPC: B60J10/82
Filed: 2014-08-06
Granted: 2015-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Eckausbildung einer Hohlkammerdichtung, wobei im Eckbereich der Hohlkammerdichtung ein Füllstück angeordnet ist, welches die Hohlkammerdichtung unter Deformation stützt und die Stützkräfte in ein Bauteil ableitet, an dem die Hohlkammerdichtung angeordnet ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Eckausbildung gattungsgemäßer Art zur Verfügung zu stellen, die eine Deformation einer Hohlkammerdichtung auch nach längerem Gebrauch zuverlässig verhindert, einfach herzustellen ist, und auch ästhetische Belange erfüllt. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Füllstück (12) einen (14) Fuß besitzt, an den sich T-förmig ein Kopf (13) aus einem elastomeren Material anschließt, wobei der Kopf (13) des Füllstücks (12) im montierten Zustand durch einen in die Hohlkammerdichtung (2) eingebrachten Schlitz (19) in die Hohlkammerdichtung (2) hineinragt und sich an der dem Bauteil (1) gegenüberliegenden Wandung der Hohlkammerdichtung (2) unter Deformation abstützt, und der Fuß (14) sich am Bauteil (1) abstützt und die Stützkräfte des Kopfes (13) in das Bauteil (1) ableitet.
Patent DE-102015122577-B3 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug, umfassend eine Windschottanordnung mit einer Rollobahn
Inventor: SEIDL RICHARD
IPC: B60J7/22
Filed: 2015-12-22
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cabriolet-Fahrzeug mit einer Rückbank (16) und einer Windschottanordnung (22), die zwischen einer Staustellung und einer Anströmstellung verstellbar ist und mindestens ein Horizontalanströmelement aufweist, das eine Rollobahn (40) umfasst, die in der Staustellung auf eine sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckende Wickeleinrichtung aufgewickelt ist und in der Anströmstellung von der Wickeleinrichtung abgewickelt ist und die Rückbank (16) zumindest zum Teil überdeckt. Die Wickeleinrichtung ist an einem Windschottträger (24) angeordnet, der mittels einer Ausstellmechanik zwischen einer abgesenkten Absenkposition und einer angehobenen Hubposition verstellbar ist. Die Ausstellmechanik umfasst eine Beladeeinrichtung, die in der Hubposition des Windschottträgers (24) ein Aufwickeln der Rollobahn (40) ermöglicht, um oberhalb der Rückbank (16) eine Ladeöffnung auszubilden.
Patent DE-102015202381-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Druckproduktes
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B41F13/54
Filed: 2015-02-11
Granted: 2016-01-21
Abstract: Beim Herstellen eines Druckprodukte wird zumindest ein erster mehrlagiger Strang gebildet und dieser Strang stromabwärts in Strangabschnitte quer geschnitten. Die Strangabschnitte werden nachfolgend einzeln oder zu mehreren aufeinander gesammelt quer gefalzt, wobei die beiden nach dem Querfalzen im Falzrücken miteinander verbundenen und direkt aufeinander zu liegen kommenden Lagen einer selben Strangabschnittlage in einem dem durch das Querfalzen gebildeten Falzrücken gegenüberliegenden Randbereich über einen Stoffschluss miteinander verbunden werden. Hierzu ist stromaufwärts der Stelle, an welcher durch die Querfalzeinrichtung der Querfalz gebildet wird im der Querschneideinrichtung nachgeordneten Führungsweg eine Leimvorrichtung vorgesehen, durch welche die quer zu falzenden Strangabschnitte oder Bündel in einem sich dem vor- oder nachlaufenden Ende anschließenden Randbereich mit Klebemittel beaufschlagbar sind.
Patent DE-102015203221-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur eines vorgegebenen Schneidwegs zum Schneiden einer Blechplatine
Inventor: SEITZ ALEXANDER
IPC: B23K26/02
Filed: 2015-02-23
Granted: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur eines vorgegebenen Schneidwegs zum Schneiden einer Blechplatine aus einem in eine Transportrichtung x kontinuierlich transportierten Blechband mit folgenden Schritten:  Gleichzeitiges Bestimmen einer ersten x-Koordinate x1 und einer ersten y-Koordinate y1 eines Punkts einer Oberfläche des Blechbands bezüglich einer x- und y-Referenz,  Bestimmen einer zweiten Koordinate y2 des Punkts bezüglich der y-Referenz genau dann, wenn das Blechband bezüglich der ersten x-Koordinate x1 um einen vorgegebenen ersten Abstand dx1 in Transportrichtung x bewegt worden ist,  Ermitteln eines ersten y-Korrekturwerts K y 1 durch Bildung einer Differenz zwischen der ersten y1 und der zweiten y-Koordinate y2, und  Korrektur von den vorgegebenen Schneidweg beschreibenden Schneidweg-Koordinaten unter Verwendung des ersten y-Korrekturwerts K y 1.
Patent DE-102016117086-B3 (DE)
Title: Pumpenkopf einer luftpumpe
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2016-09-12
Granted: 2018-01-25
Abstract: Ein Pumpenkopf 10 einer Luftpumpe weist einen Kopf 20 auf, welcher einen Außenkörper 21, einen Hebel 22 und eine Endkappe 23 aufweist. Der Außenkörper 21 weist eine Kammer 211 auf, welche sich darin erstreckt. Der Hebel 22 ist mit einem ersten Ende 212 des Außenkörpers 21 verbunden. Die Endkappe 23 ist mit einem zweiten Ende 213 des Außenkörpers 21 verbunden. Eine Haltevorrichtung 30 ist von der Kammer 211 aufgenommen und weist einen Sitz 31 auf, welcher von dem Hebel 22 betätigt wird. Ein Luftdichtungsring 32 ist von der Kammer 211 aufgenommen und wird selektiv von dem Sitz 31 zusammengedrückt. Der Sitz 31 weist auf: einen Hohlraum 33, welcher sich darin erstreckt, mindestens einen Einschnitt 35, welcher sich radial von dem Hohlraum 33 und durch den Sitz 31 erstreckt, und mindestens einen Haltearm 355, welcher sich zwischen zwei Seiten 351, 352 des mindestens einen Einschnitts 35 und federnd schwenkbar erstreckt. Der Luftdichtungsring 32 hat einen äußeren-Umfang-Abschnitt, welcher sich gekrümmt über eine Längsseite davon erstreckt.
Patent DE-102017103542-B3 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Vorrichtungen
Inventor: SEIFERMANN STEFAN
IPC: C09K11/06
Filed: 2017-02-21
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Molekül, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen. Erfindungsgemäß besteht das organische Molekül aus – einer ersten chemischen Einheit mit einer Struktur gemäß Formel IFormel I und – zwei zweiten chemischen Einheiten, jeweils bei jedem Auftreten gleich oder verschieden, mit einer Struktur gemäß Formel II,Formel II wobei die erste chemische Einheit jeweils über eine Einfachbindung mit den zwei zweiten chemischen Einheiten verknüpft ist; mit T, V ist unabhängig voneinander Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer chemischen Einheit oder H; W, X, Y ist unabhängig voneinander Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer chemischen Einheit oder ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus H, CN und CF3; wobei eines der beiden A gleich CF3 ist und das andere A gleich CN ist; und wobei genau ein Rest ausgewählt aus W, X und Y gleich CN oder CF3 ist und genau zwei Reste ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus T, V, W, X und Y gleich dem Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der ersten chemischen Einheit und einer zweiten chemischen Einheit sind.
Patent DE-102018117244-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Grobbahn aus einer vorgegebenen Kontur
Inventor: SAFFERT EUGEN
IPC: G05B19/41
Filed: 2018-07-17
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Grobbahn aus einer vorgegebenen Kontur für ein Ansteuern einer Bearbeitungsmaschine, welche zumindest zwei zueinander redundante Antriebsvorrichtungen zum Ausführen sich überlagernder Bewegungen aufweist, wobei die Kontur durch eine Konturfunktion bestimmt ist, welche abschnittsweise zumindest durch aufsteigend indizierte Konturknotenpunkte P 0  bis P n+1  und den Konturknotenpunkten P 0  bis P n+1  zugeordnete Konturabschnittsfunktionen p 0  - p n  definiert ist und einen Konturstartknotenpunkt P 0  aufweist, wobei die Grobbahn durch eine Grobbahnfunktion bestimmt ist, welche abschnittsweise zumindest durch aufsteigend indizierte Grobbahnknotenpunkte Q 0  bis Q n+1  definiert ist und einen Grobbahnstartknotenpunkt Q 0  aufweist, wobei Grobbahnstartknotenpunkt Q 0  gleich dem Konturstartknotenpunkt P 0  gesetzt wird und nachfolgend
 - in einem ersten Iterationsschritt aus den Konturknotenpunkten P j  bis P n+1 , deren Indexwert k gleich oder höher wie der Indexwert j des jeweiligen Ausgangsgrobbahnknotenpunkts Q j  ist, derjenige Konturknotenpunkt P k  mit kleinstmöglichen Indexwert k ermittelt wird, dessen Abstand von dem Ausgangsgrobbahnknotenpunkt Q j  gerade noch eine vorgegebene Abstandsbedingung erfüllt, und
 - in einem zweiten Iterationsschritt ein auf den jeweiligen Ausgangsgrobbahnknotenpunkt Q j  folgender jeweiliger Folgegrobbahnknotenpunkt Q j+1  ermittelt wird, der auf einer Verbindungslinie zwischen Q j  uund P k  liegt, oder zwischen Q j  und einem Schwerpunkt der Abschnittskontur P j  zu P k  liegt.
Patent DE-102019001735-B3 (DE)
Title: Erheben von fahrzeugbasierten, ortsbezogenen Datensätzen
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G07C5/00
Filed: 2019-03-11
Granted: 2020-06-04
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Erheben von fahrzeugbasierten Daten, insbesondere Umfelddaten, und deren Übermittlung an einen Backend-Rechner, wobei die betreffenden Datensätze vorgegebene Streckenabschnitte betreffen, die von einem Schwarm von datensammelnden Fahrzeugen befahren werden, sind im Backend-Rechner parametrisierte Aufträge zur Ermittlung von fahrzeugbasierten Daten abgelegt, wobei jeder Auftrag zumindest die folgenden Parameter umfasst:- den Parameter Streckenabschnitt, der den Streckenabschnitt definiert, für den fahrzeugbezogene Daten erhoben werden sollen,- den Parameter Schwarmgröße, der definiert wie viele Fahrzeuge pro Zeiteinheit für den genannten Streckenabschnitt Daten erheben sollen, und- den Parameter Zeitintervall, der definiert, in welchem Zeitintervall Daten für den Streckenabschnitt erfasst werden sollen.Dabei werden von jedem Fahrzeug des Schwarms fortlaufend streckenbezogene Daten in Form eines Headers an den Backend-Rechner übermittelt, wobei ein Header eine Zusammenfassung der temporär im Fahrzeug gespeicherten fahrzeugbasierten Daten darstellt. Ein übermittelter Header wird mit den durch die Parameter Streckenabschnitt, Schwarmgröße und Zeitintervall definierten Anforderungen der Aufträge verglichen, und im Fall eines positiven Vergleichs wird der Header als abruffähig klassifiziert, so dass der dem Header zugeordnete Datensatz aus dem Fahrzeug abgerufen und einer weiteren Verarbeitung zugeführt werden kann.
Patent DE-102019004954-B3 (DE)
Title: Kettentransportsystem
Inventor: SCHULZ JOACHIM
IPC: H02K15/12
Filed: 2019-07-17
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Transport und Antrieb von Bauteilen und Werkzeugen dadurch gekennzeichnet, dass gleichzeitig Lagerung, Antrieb und Positionierung eines Bauteilträgers (2) von zumindest zwei fest mit dem Bauteilträger (2) verbundenen Kettenrädern (3) übernommen werden, die in vier insbesondere angetriebene Ketten eingreifen mit denen sich Bauteilträger (2) und Werkzeuge verschieben, drehen und im geringen Maße schwenken lassen.Bei gleicher Geschwindigkeit und entgegengesetzter Bewegungsrichtung von Oberkette (6) und Unterkette (7) dreht der Bauteilträger (2) auf der Stelle, bei gleicher Geschwindigkeit und gleicher Bewegungsrichtung der beiden Ketten bewegt sich der Bauteilträger (2) ohne Rotation mit Kettengeschwindigkeit in Bewegungsrichtung und bei unterschiedlichen Geschwindigkeiten und gleichen oder verschiedenen Bewegungsrichtungen der Ketten ist eine Vielzahl von Kombinationen aus Drehrichtung, Bewegungsrichtung, Transportgeschwindigkeit und Drehzahl realisierbar.
Patent DE-102019102634-B3 (DE)
Title: Anordnung zur mechanischen Veränderung einer Oberfläche sowie System und Luftfahrzeug mit einer solchen Anordnung
Inventor: STORM STEFAN
IPC: H01L41/09
Filed: 2019-02-04
Granted: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur mechanischen Veränderung einer Oberfläche (35). Die Anordnung umfasst eine Isolationsschicht (20), ein Elektrodenpaar (11, 12), welches an oder in der Isolationsschicht (20) angeordnet ist und ein Piezoelement (30), welches an oder in der Isolationsschicht (20) angeordnet ist. Das Piezoelement (30) ist durch die Isolationsschicht (20) von dem Elektrodenpaar (11, 12) getrennt. Das Elektrodenpaar (11, 12) ist dazu ausgeführt, in einem Bereich (21) des Piezoelementes (30) ein elektrisches Feld (13) zu erzeugen, welches das Piezoelement (30) dazu veranlasst, eine mechanische Formänderung auszuführen, um somit eine Oberfläche (35) der Anordnung (1) mechanisch zu verändern. Das Elektrodenpaar (11, 12) ist ferner dazu ausgeführt, das elektrische Feld (13) so zu erzeugen, dass in einer Umgebung (22) der Anordnung (1) das elektrische Feld (13) eine minimale Feldstärke aufweist, um somit ein Plasma (22a) in der Umgebung (22) der Anordnung (1) zu erzeugen.
Patent DE-102019128264-B3 (DE)
Title: Verfahren sowie Prüfanordnung zur Funktionsprüfung einer Sitzbelegungserkennung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: PRUMMER MARKUS
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-10-21
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsprüfung einer Sitzbelegungserkennung eines Fahrzeugsitzes (11), bei der eine elektronische Fahrzeug-Steuereinheit (7) mit einem im Fahrzeugsitz (11) verbauten Sensorelement (5) in Signalverbindung ist, wobei das Sensorelement (5) bei einer auf die Sitzfläche (9) des Fahrzeugsitzes (1) wirkenden Druckbeaufschlagung eines Sitzbelegung erkennt und ein entsprechendes Belegungssignal (B) erzeugt und zur elektronischen Steuereinheit (7) leitet. Erfindungsgemäß drückt bei der Funktionsprüfung eine Stelleinheit (17) einen, den Fahrzeuginsassen nachbildenden Prüfkörper (19) mit einer vorgegebenen, das Insassengewicht nachbildenden Prüfkraft (F) auf die Sitzfläche (9) des Fahrzeugsitzes (1). Eine elektronische Prüfeinheit (15) ist in Signalverbindung mit dem Sensorelement (5) und prüft, ob ein vom Sensorelement (5) erzeugtes Belegungssignal (B) vorliegt.
Patent DE-102019128377-B3 (DE)
Title: Anschlagöse
Inventor: FOITZIK MARTIN
IPC: F16B45/00
Filed: 2019-10-21
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlagöse mit einem Unterteil 2 mit Mitteln zum Anschließen der Anschlagöse 1 an einen handzuhabenden oder festzulegenden Gegenstand und mit einem gegenüber dem Unterteil 2 drehbaren Wirbelteil 6, in das eine Wirbelöse 3 mit einem an jedem Schenkel 10, 10.1 angeschlossenen Lagerzapfen 12, 12.1, jeweils in eine Lagerausnehmung 13 des Wirbelteils 6 eingreifend, gegenüber dem Wirbelteil 6 verschwenkbar eingehängt ist. Die durch die Lagerzapfen 12, 12.1 und ihren Eingriff in die Lagerausnehmungen 13 des Wirbelteils 6 definierte Schwenkachse der Wirbelöse 3 gegenüber dem Wirbelteil 6 kreuzt die in der Ebene der Wirbelöse 3 verlaufende Mittellängsebene derselben.
Patent DE-102019202005-B3 (DE)
Title: Halterung für eine Anzeige- und Bedieneinheit für Fahrzeuge
Inventor: KENDIK LUKAS
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-02-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die erfindungsgemäße Halterung (2) für eine Anzeige- und Bedieneinheit (3) in einem Fahrzeug weist mindestens ein Verbindungselement (25) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen Halterung (2) und Anzeige- und Bedieneinheit (3) auf. Das Verbindungselement (25) ist dabei an einer Abstandseinrichtung (24) angeordnet. Die Abstandseinrichtung (24) ist in einem Schlitten (22) angeordnet, der wiederum beweglich in einer Schiene (21) gelagert ist. Die Schiene (21) ist dabei bevorzugt entlang der Querachse des Fahrzeuges in der Instrumententafel (1) angeordnet und ermöglicht so ein Verschieben der Anzeige- und Bedieneinheit (3), beispielsweise zwischen Fahrer- und Beifahrersitz.Die Abstandseinrichtung (24) bezeichnet hier ein Bauteil, das in der Lage ist, einen Abstand zur Schiene (21) herzustellen. Dabei sind verschiedenste Ausführungen möglich, beispielsweise ein teleskopierbarer Arm oder ein Schwenkmechanismus.Vorteilhaft kann mittels der erfindungsgemäßen Halterung (2) die Anzeige- und Bedieneinheit (3) in eine geeignete Position, entsprechend ihrer aktuellen Aufgabe, gebracht werden. Durch die Abstandseinrichtung (24) ist es möglich, den Abstand des Bedieners, beispielsweise auf dem Fahrer- oder Beifahrersitz, zur Anzeige- und Bedieneinheit (3) zu verringern und somit die Bedienung angenehm und bequem zu gestalten.
Patent DE-102022108639-B3 (DE)
Title: Anschlagsvorrichtung für eine Drehmaschine
Inventor: BAUMANN JULIA
IPC: B23B25/06
Filed: 2022-04-08
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlagsvorrichtung (2) für eine Drehmaschine (1), umfassend:- ein längliches Anschlagselement;- eine Führung zum Halten eines Endes des länglichen Anschlagselements, das sich in einer Richtung erstreckt, wobei die Führung ausgebildet ist, um das Anschlagselement entlang der Richtung zu verschieben, wobei das längliche Anschlagselement eine mit der Führung verbundene längliche Anschlagsstange (233) aufweist, die insbesondere über ein Drehlager (234) mit einem drehbeweglich angeordneten länglichen Anschlagsabschnitt (237) verbunden ist, der sich weg von der Führung in der Richtung erstreckt und dessen Rotationsachse parallel zu der Richtung ist, wobei ein zylindrisches Verschließelement (235) an dem Anschlagsabschnitt (237) vorgesehen ist, das einen vergrößerten Außendurchmesser aufweist, wobei insbesondere an einer Mantelfläche des Verschließelements (235) mindestens ein Dichtungsring (236, 238) angeordnet ist.
Patent DE-4305578-B4 (DE)
Title: Fehlerverdeckung in decodierten Videosignalen
Inventor: SUN HUIFANG
IPC: H04N5/44
Filed: 1993-02-24
Granted: 2007-06-21
Abstract: Adaptive
Fehlerverdeckungs-Einrichtung zur Verdeckung von Fehlern in Videosignalen,
die als Block von Pixeln decodiert sind, gekennzeichnet durch  – eine Quelle
(10) eines Videosignals, das in Blöcken codierter Daten auftritt,
die jeweilige Bildbereiche repräsentieren,
wobei jeder Bereich mit einer Vielzahl von Pixeln repräsentiert
ist;  – Mittel
(16), die mit der Quelle gekoppelt sind zum Erkennen/Erfassen von
Fehlern in den Blöcken
codierter Daten, zum Erzeugen von Fehlersymbolen, welche die Blöcke codierter
Daten anzeigen, die Fehler aufweisen, zum Aussondern von Blöcken codierter
Daten mit Fehlern und zum Weiterreichen fehlerfreier Blöcke codierter
Daten;  – Mittel
(20) zum Decodieren der fehlerfreien Blöcke codierter Daten auf Blockbasis
und zum Erzeugen korrespondierender Blöcke von Pixelwerten, welche
die Bildbereiche darstellen;  – Mittel (26), zum adaptiven
Bereitstellen von Pixelwerten für
die Fehlerblöcke
von Pixelwerten, wobei die Mittel (26) aufweisen:  – Mittel
zum Erzeugen eines ersten Index mit Bezug auf Bild-Detailbetrag in zumindest
einem Block...
Patent DE-4426969-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer ein scheibenförmiges, lösbar befestigtes Werkzeug tragenden Arbeitsspindel
Inventor: KIRN MANFRED
IPC: B24B45/00
Filed: 1994-07-29
Granted: 2004-12-09
Abstract: Handwerkzeugmaschine
(10) mit einer Arbeitsspindel (20), die ein scheibenförmiges Werkzeug
(76) lösbar
zwischen zwei Stützflanschen
(32, 74) trägt,
von denen einer mit Hilfe eines Betätigungsgliedes (38) durch Freigabe
mindestens eines ihn gegen axialen Verschieben auf der Arbeitsspindel
(20) sichernden Stützmittels
(50, 52, 54, 56) vom Einspanndruck für das Werkzeug (76), insbesondere
schlagartig, entlastbar ist, wobei die in einem Raum zwischen der
Arbeitsspindel (20) und dem Stützflansch
(74) eingebrachten Stützmittel
(50, 52, 54, 56) in Gestalt mindestens zweier Rollkörper (50,
52) in einen Ausweichraum (55, 59) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Rollkörper
(50, 52) in der Spannposition an Stützflächen (51, 53) eines Stützkörpers (54,
56) anliegen, der in einer Querbohrung (62) der Arbeitsspindel (20)
radial verschiebbar geführt
ist und der mit mindestens einer Kegelmantelschrägfläche (70, 72) eine dazu parallele Fläche (68,
69) eines sich axial am Stützflansch
(74) verschieblich abstützenden
Spannrings (66) beaufschlagt, wobei die Stützkörper (54, 56) neben den...
Patent DE-10038389-B4 (DE)
Title: Motorhaubenstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: NUSHII HIRO
IPC: B62D25/12
Filed: 2000-08-07
Granted: 2009-05-07
Abstract: Eine Motorhaube (20) für ein Fahrzeug wird offen gehalten, indem ermöglicht wird, dass ein Hakenbereich (52) an einem distalen Ende einer Öffnungsstrebe (50), die sich von einer Seite eines Körpers (14) erstreckt, in der Nähe eines Scharniers (30R) der Motorhaube (20) eingehakt wird. Ein Verstärkungselement (60) ist in der Motorhaube (20) eingebettet, um einen Haken zurückhaltenden Bereich (34) zu verstärken, an dem das distale Ende der Öffnungsstrebe (50) eingehakt wird. Das Verstärkungselement (60) wird durch ein extrudiertes Element gebildet, das einen geschlossenen Querschnitt hat.
Patent DE-10104066-B4 (DE)
Title: Mechanik für eine Uhr
Inventor: KRAUS WOLFGANG
IPC: G04B45/00
Filed: 2001-01-29
Granted: 2013-05-16
Abstract: Mechanik für eine Uhr mit einem Minutenzeigerzifferblatt (10) und einem Stundenzeiger (9), die jeweils auf einer Achse (2, 8) befestigt sind, bei der das Minutenzeigerzifferblatt (10) als Scheibe ausgebildet ist, auf der die Einheiten und Symbole für die Minutenanzeige angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, a) daß die Achsen (2, 8) über ein Übersetzungsgetriebe in Triebverbindung stehen und zueinander ein Übersetzungsverhältnis von 13:1 aufweisen und b) daß die Einheiten auf drehbaren kleinen Scheiben (11) angebracht sind, die über ein Getriebe (13, 14, 16) mit der Achse (8) des Stundenzeigers (9) derart in Triebverbindung stehen, daß sich die Einheiten auf den Scheiben (11) bei der Rotation des Minutenzeigerzifferblatts (10) immer in der Horizontalen befinden.
Patent DE-10115282-B4 (DE)
Title: Einlaßluftsteuervorrichtung und Brennkraftmaschine, in der sie montiert ist
Inventor: AMOU KIYOSHI
IPC: F02M53/06
Filed: 2001-03-28
Granted: 2006-03-02
Abstract: Einlaßluftsteuervorrichtung,
die einen Körper
(11, 11b, 11c, 11k) mit einem Hauptdurchlaß (12) zur Zufuhr von Luft
zu Zylindern einer Brennkraftmaschine (1) und einer im Hauptdurchlaß (12) angeordneten
Drosselklappe (4, 52) zum Steuern einer Luftdurchflußmenge und eine
Sammelrohr-Kraftstoffeinspritzeinrichtung (15) zur Zufuhr von Kraftstoff
in den Hauptdurchlaß (12)
enthält,
wobei die Sammelrohr-Kraftstoffeinspritzeinrichtung (15) an dem Körper (11,
11b, 11c, 11k) angebracht und befestigt, ist, wobei  der Körper (11,
11b, 11c, 11k)einen Öffnungsabschnitt (161),
der an der stromabwärtigen
Seite der Drosselklappe (4, 52) einen äußeren Abschnitt des Körpers (11,
11b, 11c, 11k) mit dem Hauptdurchlaß (12) verbindet, und einen Montageabschnitt
(16) zum Anbringen und Befestigen der Sammelrohr-Kraftstoffeinspritzeinrichtung
(15), der einer Öffnungsebene
des Öffnungsabschnitts
(161) zugewandt ist, enthält,
und ein erster Umgehungsströmungskanal (13a)
vorgesehen ist, der mit dem Inneren des Hauptdurchlasses (12) über den Öffnungsabschnitt
(161) verbunden ist, wobei der erste Umgehungsströmungskanal
(13a) an der stromaufwärtigen
Seite der Drosselklappe (4, 52) vom...