baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006054808-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Werkzeugmaschine, Steuereinrichtung und Werkzeugmaschine
Inventor: ZENTGRAF EBERHARD
IPC: G05B19/402
Filed: 2006-11-21
Granted: 2017-03-16
Abstract: Betriebsverfahren für eine Werkzeugmaschine, – wobei die Werkzeugmaschine eine Hauptpositioniereinrichtung (2) aufweist, mittels derer ein Haupttragelement (1) in mindestens einer translatorischen Linearrichtung (x) innerhalb eines Hauptverfahrbereichs (3) positionierbar ist, – wobei am Haupttragelement (1) eine Grundbearbeitungseinrichtung (4) und mindestens eine Zusatzbearbeitungseinrichtung (5) angeordnet sind, – wobei die Grundbearbeitungseinrichtung (4) eine Grundschwenkeinrichtung (6) aufweist, mittels derer ein Grundbearbeitungskopf (8) in mindestens einer rotatorischen Grundschwenkrichtung (α, β) verschwenkbar ist, – wobei jede Zusatzbearbeitungseinrichtung (5) eine Zusatzschwenkeinrichtung (7) aufweist, mittels derer jeweils ein Zusatzbearbeitungskopf (9) in mindestens einer jeweiligen rotatorischen Zusatzschwenkrichtung (α, β) verschwenkbar ist, – wobei jede Zusatzschwenkeinrichtung (7) mit dem Haupttragelement (1) über eine jeweilige Zusatz-Ergänzungspositioniereinrichtung (20) verbunden ist, mittels derer der jeweilige Zusatzbearbeitungskopf (9) in der mindestens einen translatorischen Linearrichtung (x) relativ zum Haupttragelement (1) innerhalb eines jeweiligen Zusatz-Ergänzungsverfahrbereichs (21) positionierbar ist, der erheblich kleiner als der Hauptverfahrbereich (3) ist, – wobei die Werkzeugmaschine eine Steuereinrichtung (14) aufweist, die zyklisch folgende Schritte ausführt: – Sie ermittelt anhand eines Anwendungsprogramms (19) für jeden Bearbeitungskopf (8, 9) je eine translatorische Linearpositionierung (PT) und eine rotatorische Schwenkpositionierung (PS); – sie ermittelt anhand zumindest der translatorischen Linearpositionierung (PT) für den Grundbearbeitungskopf (8) eine translatorische Hauptpositionierung (PTH); – sie ermittelt für jeden Zusatzbearbeitungskopf (9) anhand von dessen translatorischer Linearpositionierung (PT) und der translatorischen Hauptpositionierung (PTH) jeweils eine translatorische Zusatz-Ergänzungspositionierung (PTZ); – sie steuert die Hauptpositioniereinrichtung (2) derart an, dass diese das Haupttragelement (1) an die translatorische Hauptpositionierung (PTH) verfährt; – sie steuert jede Zusatz-Ergänzungspositioniereinrichtung (20) derart an, dass diese den von ihr positionierbaren Zusatzbearbeitungskopf (9) an die jeweilige translatorische Zusatz-Ergänzungspositionierung (PTZ) verfährt; – sie steuert jede Schwenkeinrichtung (6, 7) derart an, dass diese den von ihr verschwenkbaren Bearbeitungskopf (8, 9) in die rotatorische Schwenkpositionierung (PS) verschwenkt, – wobei die Steuereinrichtung (14) für jeden Bearbeitungskopf (8, 9) dessen jeweilige translatorische Linearpositionierung (PT) dadurch ermittelt, dass sie ...
Patent DE-102007009884-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: KüNDGEN ROLF
IPC: B41F33/04
Filed: 2007-02-28
Granted: 2018-12-06
Abstract: Druckmaschine (1), umfassend
 einen Formzylinder (3), einen Gummizylinder (4), einen Druckzylinder (5),
 eine Justiervorrichtung (7) mit mindestens einem ersten Stellantrieb (19) zum Einstellen einer Druckbeistellung zwischen dem Gummizylinder (4) und dem Druckzylinder (5) und
 ein Nachführungssystem (44) zum von der Einstellung der Druckbeistellung zwischen dem Gummizylinder (4) und dem Druckzylinder (5) abhängigen Einstellen einer Druckbeistellung zwischen dem Formzylinder (3) und dem Gummizylinder (4), dadurch gekennzeichnet,
 dass das Nachführungssystem (44) mindestens einen zweiten Stellantrieb (35) aufweist, und
 dass der mindestens eine zweite Stellantrieb (35) mit dem mindestens einem ersten Stellantrieb (19) über eine elektronische Steuerungseinrichtung (40) derart steuerungstechnisch gekoppelt ist, dass der Formzylinder (3) automatisch nachgestellt wird.
Patent DE-102007012449-B4 (DE)
Title: Fussunterstützende Vorrichtung für einen Stuhl
Inventor: JUNG KWAN-YOUNG
IPC: A47C7/50
Filed: 2007-03-15
Granted: 2009-01-22
Abstract: Fußunterstützende Vorrichtung
zur Verwendung mit einem Stuhl, die Vorrichtung umfasst:  einen
ersten fußunterstützenden
Körper
(100), gestaltet, um zumindest einen der Füße eines Nutzers zu unterstützen, wobei
der erste fußunterstützende Körper eine Kreis-Sektorform
hat;  einen zweiten fußunterstützenden
Körper
(200), gestaltet, um zumindest einen der Füße des Nutzers zu unterstützen, wobei
der zweite fußunterstützende Körper eine
Kreis-Sektorform hat und drehbar mit dem ersten fußunterstützenden Körper (100)
verbunden ist und wobei der zweite fußunterstützende Körper (200) zusammen mit dem
ersten fußunterstützenden
Körper
(100) gestaltet ist, um eine äußere Oberfläche einer
Sitzunterstützung
(Tragrohr 10) des Stuhls zu umfassen; und  einen Kupplungsabschnitt
(Kupplungsteil 300), gestaltet, um den zweiten fußunterstützenden
Körper
(200) an den ersten fußunterstützenden
Körper
(100) zu kuppeln, so dass die zwei fußunterstützenden Körper (100, 200) auf der Sitzunterstützung (10)
auf einer gewünschten
Höhe gehalten
werden, wobei der Kupplungsabschnitt (300) weiter gestaltet ist
zum Entkoppeln des zweiten fußunterstützenden Körpers (200)
von...
Patent DE-102007015989-B4 (DE)
Title: Mechanisch gedämpftes Spannsystem
Inventor: HARTMANN BERND DIPL -ING (TH)
IPC: F02B67/06
Filed: 2007-04-03
Granted: 2019-04-25
Abstract: Mechanisch gedämpftes Spannsystem (1, 14) zum Spannen von Zugmitteln wie Ketten oder Riemen eines Zugmitteltriebs, der insbesondere zum Antrieb von Steuerwellen und Nebenaggregaten eines Verbrennungsmotors dient und der eine Spannfeder und einen motorfesten Halter aufweist, wobei das Spannsystem (1, 14) eine als geschlossene Bogenspannfeder (2, 17) ausgebildete Spannfeder und zwei als offene Bogendämpfungsfedern (3, 3'; 19, 19') ausgebildete Dämpfungsfedern aufweist, wobei die Letzteren mit der geschlossenen Bogenspannfeder (2, 17) fest und mit einem motorfesten Halter (4, 16) lösbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Spannsystem (1, 14) die beiden offenen Bogendämpfungsfedern (3, 3'; 19, 19') an einem halterfernen Befestigungspunkt (10, 10a) der Innenseite (9, 37) der geschlossenen Bogenspannfeder (2, 17) befestigt sind, dass die offenen Bogendämpfungsfedern (3, 3'; 19, 19') des Spannsystems (1, 14) im Bereich des Befestigungspunktes (10, 10a) stärker gekrümmt sind, als die geschlossene Bogenspannfeder (2, 17), wobei an den freien Enden der offenen Bogendämpfungsfedern (3, 3', 19, 19') Gleitschuhe (11, 11'; 18, 18') befestigt sind, die in Druckkontakt mit zwei Reibflächen (12, 12', 15, 15') des motorfesten Halters (4, 16) stehen und wobei die beiden Reibflächen (12, 12', 15, 15') einander zugewandt und rechtwinklig zur Ebene der geschlossenen Bogendämpfungsfeder (2, 17) sowie in deren Spannrichtung parallel oder konvergierend angeordnet sind.
Patent DE-102007022620-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem integrierten Airbag-Modul
Inventor: SMITH RODGER
IPC: B60R21/207
Filed: 2007-05-15
Granted: 2013-08-29
Abstract: Fahrzeugsitz (10), der umfasst: einen Rahmen (30, 130), einen Polsterteil (50, 150), einen Bezug (54, 154), der den Rahmen (30, 130) und den Polsterteil (50, 150) wenigstens teilweise umgibt, wobei der Bezug (54, 154) eine darin ausgebildete Reißnaht (58, 158) umfasst und eine Unterseite (68, 168) aufweist, die in Nachbarschaft zu dem Polsterteil (50, 150) angeordnet ist, ein Airbag-Modul (60, 160), das umfasst: ein Gehäuse (62, 162), das eine Öffnung (78) definiert, einen Gasgenerator (64, 164), und einen Airbag (22, 122), der von einer gefalteten Position in dem Gehäuse (62, 162) zu einer erweiterten Position entfaltet werden kann, indem er sich durch die Öffnung (78) in dem Gehäuse (62, 162) erweitert, und ein Ablenkglied (80; 180, 186), das einen an dem Rahmen montierten ersten Teil (82, 167) und einen sich von dem ersten Teil (82, 167) nach außen erstreckenden zweiten Teil (84, 180) aufweist, sodass sich der zweite Teil (84, 180) während des Entfaltens des Airbags (22, 122) relativ zu dem ersten Teil (82, 167) biegt, um den Polsterteil (50, 150) von der Unterseite (68, 168) des Bezugs (54, 154) zu entfernen, wobei der Airbag (22, 122) zwischen dem Ablenkglied (80; 180, 186) und der Unterseite (68, 168) des Bezugs (54, 154) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablenkglied (80; 180, 186) beabstandet von der Reißnaht (58, 158) angeordnet, und dass das Ablenkglied (80; 180, 186) aus einem Material ausgebildet ist, das relativ starr ist, sodass es seine Form während des normalen Betriebs des Sitzes (10) erhalten kann, und das dennoch ausreichend flexibel ist, so dass sich Teile des Ablenkglieds (80; 180, 186) verformen oder biegen können, während der Airbag (22, 122) entfaltet wird.
Patent DE-102007024119-B4 (DE)
Title: Turboladersteuersystem
Inventor: FUNKE STEVEN JAMES
IPC: F02D43/00
Filed: 2007-05-24
Granted: 2019-02-07
Abstract: Steuersystem zur Steuerung des Turboladerladedrucks eines Verbrennungsmotors auf verschiedenen unterschiedlichen Höhen, wobei der Motor eine Einlasssammelleitung und eine Auslasssammelleitung hat, die jeweils mit einem Kompressorabschnitt und einem Turbinenabschnitt eines Turboladers verbunden sind, wobei das Steuersystem Folgendes aufweist:
 ein Wastegate, welches zwischen der Auslasssammelleitung und dem Turbinenabschnitt angeschlossen ist, wobei das Wastegate bewegbar ist zwischen einer offenen Position, in der ein Strömungsmittelfluss, der vom Motor ausgelassen wird, frei an der Turbine vorbeilaufen kann, und einer geschlossenen Position, in der der Strömungsmittelfluss, der vom Motor ausgestoßen wird, davon abgehalten wird, an der Turbine vorbeizulaufen;
 erste Mittel zum Abfühlen einer Drehzahl des Motors und zum Liefern eines entsprechenden Drehzahlsignals;
 zweite Mittel zum Abfühlen eines Ladedruckes des Motors und zum Liefern eines darauf ansprechenden Ladedrucksignals;
 dritte Mittel zum Abfühlen einer Benzinzumess- bzw. Zahnstangenposition des Motors und zum Liefern eines entsprechenden Benzinzumess- bzw. Zahnstangenpositionssignals;
 vierte Mittel zum Abfühlen einer Drehzahl des Turboladers und zum Liefern eines darauf ansprechenden Turboladerdrehzahlsignals;
 Steuermittel, die mit den ersten, zweiten, dritten, und vierten Abfühlmitteln verbunden sind, um das Drehzahlsignal, das Ladedrucksignal, das Benzinzumess- bzw. Zahnstangenpositionssignal und das Turboladerdrehzahlsignal abzufühlen, um einen Ladedruckfehler basierend auf den Ist- und Soll-Ladedruckwerten für das Drehzahlsignal,
 das Ladedrucksignal, das Zahnstangenpositionssignal und das Turboladerdrehzahlsignal zu bestimmen, und ein darauf ansprechendes Steuersignal zu liefern; 
 wobei die Steuermittel einen Prozessor aufweisen, wobei der Prozessor einen Soll-Ladedruckwert basierend auf dem Drehzahlsignal, dem Benzinzumess- bzw. Zahnstangenpositionssignal und dem abgefühlten Turboladerdrehzahlsignal bestimmt, wobei der Prozessor einen Ladedruckwert aus einem Ladedruckkennfeld und einen Ladedruckversetzungswert aus einem Ladedruckversetzungskennfeld auswählt und die ausgewählten Ladedruck- und
 Ladedruckversetzungswerte kombiniert, um den Soll-Ladedruckwert zu bestimmen, wobei der Ladedruckkennfeldwert eine Funktion der Motordrehzahl und der Zahnstangenposition ist, und wobei der Ladedruckversetzungswert eine Funktion der Motordrehzahl und der Turboladerdrehzahl ist; und
 Betätigungsvorrichtungsmittel zur Aufnahme des Steuersignals, um darauf ansprechend das Wastegate zu der offenen Position oder der geschlossenen Position hin zu bewegen, und zu einer Position zwischen der offenen und der geschlossenen Position.
Patent DE-102007033329-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verlegen von Linienleitern, Verfahren zum Anfasen von Ausnehmungen, Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von mehrstufigen Sackloch-Bohrungen
Inventor: BLANKENHORN JOHANN
IPC: B28D1/18
Filed: 2007-07-16
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Ausnehmungen, umfassend gerade und gekrümmte Abschnitte,
in einem Betonboden,  wobei  in einem ersten Schritt die
geraden Abschnitte in den Betonboden gefräst werden;  in einem zweiten
Schritt die gekrümmten
Abschnitte, insbesondere zur Verbindung der geraden Abschnitte,
in den Betonboden gefräst
werden.
Patent DE-102007033491-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Halbleiterstellers und Zündschaltung für einen schaltbaren Halbleitersteller
Inventor: ALBAYRAK HASAN GÖKCER
IPC: H03K17/725
Filed: 2007-07-18
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Halbleiterstellers, mit welchem eine Netzwechselspannung geschaltet und eine induktive Last gesteuert wird, wobei abhängig von dem momentanen Lastverhalten der induktiven Last der Zündwinkel des Halbleiterstellers variabel bestimmt wird, wobei zum Bestimmen des Zündwinkels die Zeitpunkte des Nulldurchgangs des Stromsignals und des Nulldurchgangs des Spannungssignals für jede Halbwelle der Signale erkannt werden und daraus eine vom momentanen Lastverhalten der induktiven Last abhängige Phasendifferenz zwischen den Signalen und abhängig davon der Zündwinkel bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein maximal zulässiger Zündwinkel abhängig von der Phasendifferenz und einer Schonzeit zum Erreichen der Sperrfähigkeit des Halbleiterstellers, welche Schonzeit mit dem Nulldurchgang des Stromsignals beginnt, bestimmt wird.
Patent DE-102007050950-B4 (DE)
Title: Motorzylinderkopfstruktur
Inventor: YAMADA SHINJI
IPC: F02F1/24
Filed: 2007-10-23
Granted: 2012-12-06
Abstract: Struktur eines Zylinderkopfes (3) eines Motors (1), die Folgendes umfasst: – mehrere Nockenwellenlagerabschnitte (40), die auf dem Zylinderkopf (3) ausgebildet sind und in einer axialen Richtung einer Nockenwelle angeordnet sind, wobei der Nockenwellenlagerabschnitt (40) die Nockenwelle drehbar lagert; – ein Betätigungselement (48) eines variablen Ventilsteuermechanismus' (47), der an einem von einer Randwand des Zylinderkopfes (3) vorstehenden Abschnitt an der Nockenwelle angebracht ist; – ein Ölsteuerventil (49), das in einem Kettenkasten (7) angeordnet ist, der die Randwand des Zylinderkopfes (3) abdeckt; – einen zylinderkopfseitigen Öldurchgang (52), der in der Randwand des Zylinderkopfes (3) ausgebildet ist und durch den Öl von einer Zylinderblockseite zugeführt wird, wobei der zylinderkopfseitige Öldurchgang (52) ein stromabwärtiges Ende aufweist, das sich in einen Betätigungselement-Öldurchgang (53), der über das Ölsteuerventil (49) mit dem Betätigungselement (48) in Strömungsverbindung steht, und einen Nockenwellenlager-Öldurchgang (54), der mit dem Nockenwellenlagerabschnitt (40) in Strömungsverbindung steht, verzweigt; – einen...
Patent DE-102007057416-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Befestigung eines Geräteeinsatzes
Inventor: BECKMANN MICHAEL
IPC: A47B77/04
Filed: 2007-11-27
Granted: 2011-08-25
Abstract: Befestigungssystem zur Befestigung eines Geräteeinsatzes (2), insbesondere einer Einbauspüle oder eines Einbaukochfeldes, in einer Einbauöffnung einer Leichtbauplatte (3),  – mit einer Befestigungsklammer (7) und  – mit einem Adapter (1), der einen in eine Längsrichtung (L) verlaufenden Adapterkörper (4), mindestens ein erstes Befestigungsmittel (5) zur Verbindung mit dem Geräteeinsatz (2) und mindestens ein zweites Befestigungsmittel (6) zur Verbindung mit der Befestigungsklammer (7) aufweist, wobei das erste Befestigungsmittel (5) und das zweite Befestigungsmittel (6) in Längsrichtung (L) voneinander beabstandet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsklammer (7) eine Rastnase (12) und das zweite Befestigungsmittel (6) des Adapters (1) eine Öffnung (11) aufweist, wobei im montierten Zustand der Befestigungsanordnung die Rastnase (12) mit der Öffnung (11) zusammenwirkt, um den Geräteeinsatz (2) an der Leichtbauplatte (3) zu fixieren.
Patent DE-102008015694-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe mit einer Schmierungsstruktur
Inventor: JUNG JAE-HUN
IPC: F16H57/037
Filed: 2008-03-26
Granted: 2013-05-29
Abstract: Differentialgetriebe mit einer Schmierungsstruktur, aufweisend: ein Ritzel (210a), das in seiner mittleren Drehachse (310) eine Nut (305a, 305b) mit einer ebenen Innenfläche (505) und einem kreisförmigen Innenumfang und an seinem Außenumfang eine Verzahnung aufweist; und eine Ritzelwelle (205), die mit ihrem Endabschnitt in die Nut (305a, 305b) derart eingesetzt ist, dass eine Endfläche (510) der Ritzelwelle (205) der Innenfläche (505) der Nut (305a, 305b) zugewandt ist, und die einen durch Wegschneiden einer Seite ihres Außenumfangs gebildeten ebenen Abschnitt (400) aufweist, der zu dem Innenumfang der Nut (305a, 305b) korrespondiert, wobei die Nut (305a, 305b), welche in der mittleren Drehachse (310) des Ritzels (210a) eine Kreisform hat, an beiden Seiten des Ritzels (210a) ausgebildet ist, und wobei Ritzelwellen (205a, 205b) in die beiden Nuten (305a, 305b) eingesetzt sind.
Patent DE-102008020087-B4 (DE)
Title: Pyrotechnischer Aktuator mit Filter
Inventor: DREYER BERND
IPC: F15B15/19
Filed: 2008-04-22
Granted: 2019-10-10
Abstract: Pyrotechnischer Aktuator für eine aktive Haube, mit einem Einbauplatz (40) für einen Gasgenerator (11), einem Zylinder (1) mit einem darin verschiebbaren Kolben (2) und einer Druckgasleitung (13, 15, 16, 20; 29, 20), die den Einbauplatz (40) mit dem Zylinder (1) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Druckgasleitung (13, 15, 16, 20; 29, 20) ein Filterkörper (17; 23 24) angeordnet ist, wobei der Filterkörper (17, 24) eine Wand der Druckgasleitung (13, 15, 16, 20; 29, 20) bedeckt, wobei ein stromaufwärtiger Abschnitt (13, 15; 29) der Druckgasleitung ausgerichtet ist, um einen gegen die bedeckte Wand gerichteten Gasstrahl zu formen.
Patent DE-102008025893-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fettsäureamiden mit gesättigten, ungesättigten oder Hydroxy-Fettsäuren
Inventor: HINKEL CHRISTIAN
IPC: A61K31/4045
Filed: 2008-05-26
Granted: 2014-09-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Verbindungen der allgemeinen Formelmit n = 0 bis 5, R1, R2, R3, R4, R5 ausgewählt aus H, Halogen, OH, NH2, Alkyl, Alkenyl, Alkinyl und Alkoxy, und R6 ausgewählt aus substituierten oder unsubstituierten Alkyl, Alkenyl, Alkinyl mit jeweils 12 bis 24 Kohlenstoffatomen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Amin der allgemeinen Formelmit einer Fettsäure der allgemeinen Formelmit R6 ausgewählt aus substituierten oder unsubstituierten Alkyl, Alkenyl, Alkinyl mit jeweils 12 bis 24 Kohlenstoffatomen, unter Verwendung von 2-(1H-Benzotriazole-1-yl)-1,1,3,3-tetramethylaminium hexafluorophosphat als Kopplungsreagenz umgesetzt wird
Patent DE-102008048641-B4 (DE)
Title: Druckerzeuger
Inventor: WUERZ RAIMUND
IPC: F02G1/055
Filed: 2008-09-24
Granted: 2010-10-07
Abstract: Druckerzeuger (1000), umfassend  ein erstes Volumen (100), das eingerichtet ist, abwechselnd erwärmt und abgekühlt zu werden,  ein zweites Volumen (200), das eingerichtet ist, abwechselnd erwärmt und abgekühlt zu werden,  ein Arbeitsmedium (10), das in dem ersten und in dem zweiten Volumen (100, 200) enthalten ist, und  eine Fluidleitung (400), über die das erste Volumen (100) und das zweite Volumen (200) miteinander verbunden sind, wobei eine mit einem Druck des Arbeitsmediums betreibbare Maschine (300) zwischen dem ersten Volumen (100) und dem zweiten Volumen (200) mit der Fluidleitung (400) verbunden ist,  wobei die Druckerzeuger (1000) so eingerichtet ist, daß in einem ersten Zustand das Arbeitsmedium (10) in dem ersten Volumen (100) erwärmt wird während das Arbeitsmedium (10) in dem zweiten Volumen (200) abgekühlt wird und in einem zweiten Zustand das Arbeitsmedium (10) in dem ersten Volumen (100) abgekühlt wird während das Arbeitsmedium in dem zweiten Volumen...
Patent DE-102009003988-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Warenerfassung an einem Selbstbedienungskassensystem
Inventor: MANSKE JÜRGEN
IPC: G08B13/24
Filed: 2009-01-07
Granted: 2018-02-01
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Waren an einem Selbstbedienungskassensystem mit einer Transporteinrichtung (1) zum Transport von Waren, mit einem Auflagebereich zum Auflegen von Waren an einem Ende der Transporteinrichtung (1) und einem Entnahmebereich zum Entnehmen der Waren an dem entgegen gesetzten Ende der Transporteinrichtung (1), mit mindestens einer ortsfest an der Transporteinrichtung (1) zwischen dem Auflagebereich (9) und dem Entnahmebereich (10) angeordneten Abtasteinrichtung (2) zum Erfassen von maschinenlesbaren Codes, mit welchen die Waren ausgestattet sind, mit einem Durchgang (6) für einen Kunden an der Transporteinrichtung (1), um vom Auflagebereich (9) zu dem Entnahmebereich (10) zu gelangen, mit einer an dem Auflagebereich (9) angeordneten Sammeleinrichtung (3, 5) zum Aufnehmen von nach dem Auflegen der Waren auf die Transporteinrichtung (1) entleerten, händlereigenen Einkaufswagen (4) oder Einkaufskörben, mit einer Kopplungseinrichtung der Sammeleinrichtung (3, 5) zum Koppeln eines leeren Einkaufswagens (4) oder Einkaufskorbs an die Sammeleinrichtung (3, 5), mit einem Durchgang (6) für einen Kunden an der Transporteinrichtung (1), um vom Auflagebereich (9) zu dem Entnahmebereich (10) zu gelangen mit einer Sperreinrichtung für den Durchgang (6), welche mit der Kopplungseinrichtung verknüpft ist.
Patent DE-102009009464-B4 (DE)
Title: Türverriegelungsmechanismus
Inventor: YAMAGATA MIKIO
IPC: E05B79/08
Filed: 2009-02-18
Granted: 2014-03-20
Abstract: Türverriegelungsmechanismus, Folgendes umfassend: einen Klinkenmechanismus, welcher lösbar in einen Schließbügel eingreift und einen Operations-Aufnahmeabschnitt zum Lösen eines Eingriffzustandes aufweist; ein Verbindungsglied, das bewegbar ist zwischen einer gelösten Position, in welcher der Eingriff mit dem Operations-Aufnahmeabschnitt des Klinkenmechanismus möglich ist und in welcher das Lösen des Eingriffzustandes des Schließbügels möglich ist, und einer verriegelten Position, in welcher ein Eingriff mit dem Operations-Aufnahmeabschnitt nicht möglich ist und das Lösen des Eingriffzustandes des Schließbügels nicht möglich ist; ein Schließblech, welches das Verbindungsglied in der gelösten Position und in der verriegelten Position positioniert; einen Einrastknopf-Hebel, verbunden mit einem Einrastknopf, der in einer Innenseite einer Fahrzeugtür vorgesehen ist und der sich mit dem Schließblech in Eingriff befindet, wobei der Einrastknopf-Hebel das Schließblech betätigt, um das Verbindungsglied in die verriegelte Position oder die gelöste Position zu bewegen; und einen inneren Hebel, gekoppelt an einen inneren Griff, der in der Innenseite der Fahrzeugtür vorgesehen ist und der sich mit dem Verbindungsglied in Eingriff befindet, wobei der innere Hebel den Eingriffzustand des Schließbügels durch den Klinkenmechanismus über das Verbindungsglied löst, in einem Zustand, in dem das Verbindungsglied in die gelöste Position bewegt ist, wobei der Einrastknopf-Hebel mit einem Eingriff-Aufnahmeabschnitt ausgebildet ist, und der innere Hebel mit einem Eingriffsabschnitt ausgebildet ist, und wobei der Eingriffsabschnitt in der Lage ist, mit dem Eingriff-Aufnahmeabschnitt des Einrastknopf-Hebels ineinander zu greifen, um das Verbindungsglied mittels des Einrastknopf-Hebels und des Schließblechs in die gelöste Position zu bewegen, in einem Zustand, in dem das Verbindungsglied in die verriegelte Position bewegt ist, und der Eingriffsabschnitt nicht in der Lage ist, mit dem Eingriff-Aufnahmeabschnitt des Einrastknopf-Hebels ineinander zu greifen, in einem Zustand, in dem das Verbindungsglied in die gelöste Position bewegt ist.