baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013207136-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Anzeigevorrichtung
Inventor: ISHIBASHI SHUICHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Es ist eine Fahrzeug-Anzeigevorrichtung vorgesehen, die umfasst: eine Basis für die Montage an einem Fahrzeug, eine Reflexionsplatte, die von der Basis vorsteht und in dieselbe zurückgezogen wird, eine Projektionseinheit zum Projizieren eines Anzeigebilds auf die Reflexionsplatte, einen Abdeckungskörper, der einen vorderen Teil in der vorstehenden Richtung der zurückgezogenen Reflexionsplatte bedeckt, eine Antriebseinheit, die an der Basis vorgesehen ist, um die Reflexionsplatte für ein Vorstehen und Zurückziehen anzutreiben, ein Halteglied, das die Reflexionsplatte hält und mit der Antriebseinheit für einen linearen Antrieb verbunden ist, und eine Haltungs-Aufrechterhaltungseinheit, die über dem Halteglied und der Basis vorgesehen ist, um eine Haltung der Reflexionsplatte aufrechtzuerhalten. Die Reflexionsplatte wird bewegt, um entlang einer Bewegungsebene vorzustehen und zurückgezogen zu werden, die in der vorstehenden Richtung zu einem Augpunkt in Bezug auf eine Orthogonalebene geneigt ist, die orthogonal zu der Richtung der Sichtlinie eines Fahrers auf die Reflexionsplatte ist.
Patent DE-102013208165-A1 (DE)
Title: Orthese
Inventor: POHLIG KURT
IPC: A61F5/058
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Orthese zur Entlastung von Körpergelenken sowie zur Behandlung von Gelenkfehlstellungen und/oder Gelenkerkrankungen. Die Orthese weist mindestens ein erstes und ein zweites Halteteil zur Aufnahme zweier durch ein Körpergelenk verbundener Körperteile auf. Die Halteteile sind ferner durch eine Stellvorrichtung kraftschlüssig miteinander verbunden, die geeignet ist, zueinander entgegengesetzte Schubkräfte auf das erste und das zweite Halteteil auszuüben. Das erste und das zweite Halteteil weisen außerdem auf einer Körperkontaktseite jeweils Ausnehmungen auf, die es den Halteteilen ermöglichen, sich in Längsrichtung der Halteteile am Gewebe der Körperteile gegen die Schubkräfte der Stellvorrichtung abzustützen.
Patent DE-102013212335-A1 (DE)
Title: Schieber für ein modulares Reiheneinbaugerät, modulares Rei-heneinbaugerät sowie Sammelschienenverbund
Inventor: NEUMEIER MICHAEL
IPC: H02B1/052
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schieber (40) für ein modulares Reiheneinbaugerät (10), welches für die Verwendung in einem Sammelschienenverbund ausgebildet ist, wobei der Schieber (40) zur Verriegelung des Reiheneinbaugerätes (10) an einer Befestigungsschiene (120) dient, wobei der Schieber (40) eine Befestigungseinrichtung (45) zum verliersicheren Befestigen des Schiebers (40) an dem Reiheneinbaugerät (10) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein modulares Reiheneinbaugerät (10) mit einem derartigen Schieber (40) sowie ein Sammelschienenverbund.
Patent DE-102013212966-A1 (DE)
Title: Temporärmodem und Verfahren zur Datenkommunikation mit einem Fortbewegungsmittel via elektrischer Energieleitung
Inventor: SPEIER OLAF
IPC: B60R16/033
Filed: 2013-07-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Datenkommunikation mit einem Fortbewegungsmittel vorgeschlagen, bei welchen ein elektrisches Kabel einer externen Ladeeinrichtung mit dem Fortbewegungsmittel zum Laden eines Energiespeichers des Fortbewegungsmittels verbunden wird. Die Datenkommunikation ist authentifiziert, sobald der Zugang zur Kommunikationsleitung gegeben ist. Anschließend werden eine Energieleitung des Fortbewegungsmittels sowie eine Datenleitung des Fortbewegungsmittels durch ein Temporärmodem gemäß der vorliegenden Erfindung verbunden. Schließlich werden die Daten über das elektrische Kabel und das Temporärmodem in die Kommunikationsleitung des Fortbewegungsmittels übertragen. Zudem wird ein Temporärmodem zur Verwendung in einem vorgenannten Verfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102013218833-A1 (DE)
Title: Portionierungsvorrichtung für eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: OVERBECK CHRISTOFER
IPC: B65B1/32
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Portionierungsvorrichtung (2), ein Verfahren zur Portionierung, eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie und die Verwendung einer Portionierungsvorrichtung (2) zur Portionierung von feuchtem geschnittenem oder gemahlenem Tabakmaterial (36) mit einem Feuchtigkeitsgehalt von mindestens 35%. Die Portionierungsvorrichtung (2) ist dazu eingerichtet, von einer Zufördervorrichtung empfangenes Tabakmaterial (36) in Vorratsbehältnisse (18) zu portionieren und umfasst eine Steuereinheit (40), eine Dosiereinheit (17) und eine Wägezelle. Die Steuereinheit (40) ist über eine erste Datenverbindung mit der Dosiereinheit (17) und über eine zweite Datenverbindung mit der Wägezelle gekoppelt. Die Dosiereinheit (17) ist dazu eingerichtet, eine vorbestimmte Portion Tabakmaterial (36) in ein Vorratsbehältnis (18) zu füllen, wobei die Dosiereinheit (17) und die Wägezelle so zueinander angeordnet sind, dass, während das Vorratsbehältnis (18) mit Hilfe der Dosiereinheit (17) befüllt wird, ein Gewicht des eingefüllten Tabakmaterials (36) von der Wägezelle erfasst und Daten bezüglich des erfassten Gewichts über die erste Datenverbindung an die Steuereinheit (40) übertragen werden. Die Steuereinheit (40) ist dazu eingerichtet, auf der Grundlage der empfangenen Daten bezüglich des Gewichts des eingefüllten Tabakmaterials (36), über die zweite Datenverbindung, die Dosiereinheit (17) so zu steuern, dass eine vorbestimmte Portion Tabakmaterial (36) in das Vorratsbehältnis (18) eingefüllt wird.
Patent DE-102013221259-A1 (DE)
Title: Arretiereinrichtung
Inventor: KRESS GERHARD
IPC: F16H63/38
Filed: 2013-10-21
Abstract: Arretiereinrichtung zum Arretieren eines beweglichen Drittgegenstands, umfassend eine hohlzylindrische Büchse, ein in dieser aufgenommenes Federelement sowie ein Gleitelement, das eine aus der Büchse ragende, angefederte Kugel führt, wobei das Gleitelement (5) verliersicher mit dem Federelement (3, 4) verbunden ist.
Patent DE-102013221461-A1 (DE)
Title: Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRIESMEIER UWE
IPC: B60K6/50
Filed: 2013-10-23
Abstract: Hybridantrieb (1.1) eines Kraftfahrzeugs, der einen Verbrennungsmotor (VM), eine Elektromaschine (EM), ein in Vorgelegebauweise ausgeführtes automatisiertes Schaltgetriebe (4.1) sowie ein in Planetenbauweise ausgeführtes Überlagerungsgetriebe (5) aufweist. Die Eingangswelle (GE) des Schaltgetriebes ist über mehrere selektiv schaltbare Stirnradstufen (Z1, Z2, Z4, Z6, ZM) mit der Ausgangswelle (GA1, GA2) in Triebverbindung bringbar. Das Überlagerungsgetriebe ist koaxial über einem freien Ende (9) der Ausgangswelle (GA2) angeordnet. Deren erstes Eingangselement (6) ist drehfest mit einer koaxial über der Ausgangswelle (GA2) angeordneten Hohlwelle (10) verbunden, welche über ein Koppelschaltelement (K) drehfest mit dem Losrad (12) einer unmittelbar axial benachbarten Stirnradstufe (Z2) verbindbar ist, welche über ein Arretierungsschaltelement (L, L') gehäusefest arretierbar ist, und welche über ein Überbrückungsschaltelement (M, M') drehfest mit dem zweiten Eingangselement (7) oder mit dem Ausgangselement (8) verbindbar ist. Deren zweites Eingangselement (7) steht ständig mit dem Rotor (3) der Elektromaschine in Triebverbindung, und deren Ausgangselement (8) ist drehfest mit der Ausgangswelle (GA2) verbunden. Gemäß der Erfindung ist die Eingangswelle (GE) des Schaltgetriebes (4.1) über eine ein Antriebsrad (19) und ein Abtriebsrad (20) umfassende sowie mittels eines zweiten Koppelschaltelementes (G) schaltbare Koppelstirnradstufe (ZM) mit dem zweiten Eingangselement (7) des Überlagerungsgetriebes (5) in Triebverbindung bringbar.
Patent DE-102013224574-A1 (DE)
Title: Ferseneinheit für eine Tourenbindung und Tourenbindung
Inventor: LEHNER EDWIN
IPC: A63C9/08
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ferseneinheit für eine Tourenbindung, umfassend eine Basis zur Befestigung an einem Gleitbrett, einen Bindungskörper, welcher zwischen einer Abfahrtsstellung und einer Tourenstellung verstellbar ist, wobei der Bindungskörper Kopplungsmittel zur Ankopplung eines Tourenschuhs aufweist, welche in der Abfahrtsstellung in einer ersten Position angeordnet sind, in der sie von dem Bindungskörper in einer Vorwärtsrichtung vorstehen und dazu eingerichtet sind, einen Fersenabschnitt des Tourenschuhs in Eingriff zu nehmen, und welche in der Tourenstellung in einer von der ersten Position verschiedenen zweiten Position angeordnet sind, in der sie den Tourenschuh freigeben, so dass der Tourenschuh von dem Bindungskörper frei abheben kann, und einen Schuhauflageabschnitt, welcher in der Abfahrtsstellung in einer ersten Position angeordnet ist und in der Tourenstellung in einer von der ersten Position verschiedenen zweiten Position angeordnet und auf welchem in der Tourenstellung ein dem Gleitbrett zugewandter Sohlenabschnitt des Tourenschuhs in einer vorbestimmten Höhe über dem Gleitbrett abstützbar ist.
Patent DE-102013225577-A1 (DE)
Title: Trägerkopf für eine Halterungsvorrichtung zur Halterung eines Werkstücks in einer Referenzposition
Inventor: HUBER ALFRED
IPC: B25B11/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trägerkopf für eine Halterungsvorrichtung zur Halterung eines Werkstücks, insbesondere Karosseriebauteils (1), in einer Referenzposition, mit einer Trägerplatte (2), die mit einem gegen das Werkstück (1) vorstehenden Kontaktelement (3) verbunden oder verbindbar und die über eine Abstandhalterplatte (5) eines Satzes auswechselbarer solcher Abstandhalterplatten mit einem den Trägerkopf (2) aufnehmenden Basisteil (6) verschraubbar ist. Erfindungsgemäß weisen die Abstandhalterplatten (5) wenigstens eine zum Plattenrand hin offene Ausnehmung (18) derart auf, dass die Abstandhalterplatten (5) bei gelockerter Verschraubung der Trägerplatte (2) mit dem Basisteil (6) aus ihrer Position zwischen der Trägerplatte (2) und dem Basisteil (6) parallel zur Trägerplatte (2) herausschiebbar und unter Einführung von Schraubenbolzen in die Ausnehmungen (18, 19) in diese Position einschiebbar sind.
Patent DE-102013225596-A1 (DE)
Title: (Hetero)Aromatische Iso(thio)cyanate als Redoxshuttle-Additive für Galvanische Zellen
Inventor: WIETELMANN ULRICH
IPC: H01M4/13
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen nichtwässrigen Elektrolyten einer galvanischen Zelle enthaltend ein redoxaktives Additiv, bei dem das Additiv einer Struktur der allgemeinen Formeln A oder B  mit  X = O, S oder Se  Y = N oder C; Z = O, S oder NR (R = Alkyl mit 1–8 C-Atomen)  R 1 , R 2 , R 3  = unabhängig voneinander NCS, NCO, Alkyl (1 bis 8 C-Atome), Perfluoralkyl (C n F 2n+1  mit n = 1–8), Aryl, F oder Cl, CN, OR (R = Alkyl mit 1 bis 8 C-Atomen, kann auch weitere Alkoxygruppen enthalten), NR 2  (R = Alkyl mit 1–8 C-Atomen)  R 4  = H, NCS, NCO, Alkyl (1 bis 8 C-Atome), Perfluoralkyl (C n F 2n+1  mit n = 1–8), Aryl, F oder Cl, CN, OR (R = Alkyl mit 1 bis 8 C-Atomen, kann auch weitere Alkoxygruppen enthalten), NR 2  (R = Alkyl mit 1–8 C-Atomen)  R 5  = lediglich für Y = C; H, NCS, NCO, Alkyl (1 bis 8 C-Atome), Perfluoralkyl (C n F 2n+1  mit n = 1–8), Aryl, F oder Cl, CN, OR (R = Alkyl mit 1 bis 8 C-Atomen, kann auch weitere Alkoxygruppen enthalten), NR 2  (R = Alkyl mit 1–8 C-Atomen)  entspricht und  es mindestens eine Isocyanat- oder/und Isothiocyanat- oder/und Isoselenocyanatgruppe aufweist sowie galvanische Zellen enthaltend diese redoxaktiven Additive.
Patent DE-102014001625-A1 (DE)
Title: Gaskraftstoffsystem
Inventor: STOCKNER ALAN R
IPC: F02B21/02
Filed: 2014-02-07
Abstract: Ein Gaskraftstoffsystem für einen Motor (104) ist offenbart. Das Gaskraftstoffsystem weist einen Kraftstofftank (108) auf, der zum Speichern von kryogenem Kraftstoff ausgebildet ist. Eine Kryopumpe (136) ist zum Verdichten des kryogenen Kraftstoffs, der von dem Kraftstofftank (108) empfangen wird, ausgebildet. Ein Wärmetauscher (138) ist zum Empfangen des verdichteten kryogenen Kraftstoffs und eines Motorkühlmittels ausgebildet. Ferner fließt das Motorkühlmittel durch den Wärmetauscher zum Verdampfen des verdichteten kryogenen Kraftstoffs. Das Gaskraftstoffsystem weist ferner eine Steuerung (132) auf, die zum Empfangen eines Signals, das die Motorkühlmitteltemperatur angibt, ausgebildet ist. Ferner sendet die Steuerung (132) ein Signal zum Belasten des Motors (104) mit einer oder mehrerer parasitären Lasten (149) basierend auf der Motorkühlmitteltemperatur.
Patent DE-102014004022-A1 (DE)
Title: Metall-lonen-Akku auf Wasserbasis
Inventor: CHALWATZIS ELIAS
IPC: H01M10/38
Filed: 2014-03-22
Abstract: Da alle Alkalimetalle sowie die Erdalkalimetalle Calcium, Strontium und Barium spontan mit Wasser reagieren, werden heutige Akkus, insbesondere Lithium-Ionen-Akkus, als wasserfreie Systeme aufgebaut: http://www.elektroniknet.de/power/energiespeicher/artikel/92479/(abgerufen am 22.03.2014) http://elweb.info/dokuwiki/doku.php?id=lithium-ionen-akku(abgerufen am 22.03.2014) Aufgrund der Reaktionen der elementaren Metalle erscheint dies auch notwendig. Die Herstellung wasserfreier Systeme ist technisch aufwendig und erfordert einen hermetischen Verschluss des Akkumulators um das spätere Eindringen von Wasser zu verhindern. Entgegen der allgemeinen Annahme, dass die Ladung eines Metall-Ionen-Akkus nur in aprotischen wasserfreien Lösungsmitteln funktioniert, konnten wir zeigen, dass sich Kationen der Alkalimetalle Lithium, Natrium und Kalium, sowie Kationen des Erdalkalimetalls Magnesium in wässriger Lösung in Graphitelektroden interkalieren lassen. In unseren Versuchen konnten wir im Anschluss an einen kurzen Ladevorgang einen kleinen Motor mit der Entladung der interkalierten Graphitstäbe betreiben. Die Verwendung von Wasser als Lösungsmittel ist deutlich billiger und weniger umweltbelastend als die Verwendung wasserfreier aprotischer Lösungsmittel. Weitere Vorteile bestehen darin, dass die Produktion der Akkus weniger aufwendig und dadurch ebenfalls preiswerter ist, da die Notwendigkeit eines hermetischen Verschlusses entfällt. Nicht zuletzt können viele Anionen eingesetzt werden, die in Wasser löslich sind, nicht aber in vielen aprotischen Lösungsmitteln. Anwendungsbeispiel:Akkumulator bestehend aus: 1. Einer Interkalationselektrode aus Graphit oder einer Siliziumverbindung oder einem Gemisch aus beiden. 2. Metall-Kationen z. B. von Lithium, Natrium, Kalium, Magnesium, Calcium oder Aluminium. 3. Anionen, z. B. Perchlorat (ClO4 –), Chlorat (ClO3 –), Permanganat (MnO4 –), Nitrat (NO3 –), Sulfat (SO4 –), Carbonat (CO3 2–), Trisilikat, Borat (BO3 3–), Perborat (BO3 –), Tetrafluorborat (BF4 –), Phosphat (PO4 3–), Hexafluorphosphat (PF6 –) oder Hydroxid (OH–). 4. Einer oxidierenden Elektrode, z. B. Kobalt-Metalloxid (z. B. LiCoO2, NaCoO2, KCoO2, Eisen-Metall-Phosphat (LiFePO4, NaFePO4, KFePO4) oder Manganoxid. 5. Einer Separatorfolie. 6. Einem protischen Lösungsmittel, z. B. Wasser. Beim Laden des Akkus interkalieren am Minuspol (Kathode) Metallionen in die Interkalationselektrode. Am Pluspol (Anode) wird ein edleres Metall bzw. dessen Ion oxidiert. Beim Entladen kehrt sich dieser Vorgang um. Zur Verhinderung von Überladung und Tiefenentladung wird der Akku mit elektronischen Schutzvorrichtungen versehen.
Patent DE-102014004388-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum intravaginalen Verabreichen von Progesteron
Inventor: KAYSER ANGELA
IPC: A61K31/57
Filed: 2014-03-26
Abstract: Ein Verfahren zum intravaginalen Verabreichen von Progesteron umfasst die Schritte Bereitstellen von Progesteron und vaginales Einführen von Progesteron, wobei das Progesteron auf einem nicht resorbierbaren Trägerelement bereitgestellt wird, das nicht resorbierbare Trägerelement mit dem Progesteron vaginal eingeführt wird und das nicht resorbierbare Trägerelement intravaginal für eine vorbestimmte Zeitdauer eingesetzt wird. Ein System zur intravaginalen Verabreichung von Progesteron mit einem Trägerelement, das in die Vagina einer Patientin eingeführt werden kann, wobei das Trägerelement mit dem Wirkstoff Progesteron dotiert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement nicht resorbierbar ist und den Wirkstoff Progesteron dosiert über eine vorbestimmte Zeitdauer abgibt. Als ein nicht resorbierbares Trägerelement wird ein Vaginalring verwendet
Patent DE-102014004652-A1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere Strukturbauteil für einen Kraftwagen, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteils
Inventor: CLOSE DAMIEN
IPC: C23F15/00
Filed: 2014-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil, insbesondere Strukturbauteil für einen Kraftwagen, mit einem aus einem warmumformbaren Stahl gebildeten Grundkörper (12), welcher zumindest in einem Teilbereich mit einer Beschichtung (14) versehen ist, die zumindest Zink aufweist, wobei die Beschichtung (14) aus Zink-Kobalt oder Zink-Mangan gebildet ist.
Patent DE-102014004934-A1 (DE)
Title: Karosserie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MACHALETT SASCHA
IPC: B62D27/06
Filed: 2014-04-05
Abstract: Eine Karosserie (2) für ein Kraftfahrzeug weist ein oberes Karosserieteil (3) und ein mit dem oberen Karosserieteil (3) verbundenes unteres Karosserieteil (4) auf. Das obere Karosserieteil (3) liegt in wenigstens einem Verbindungsbereich (6) auf einer Auflagefläche (7) auf dem unteren Karosserieteil (4) auf und ist mittels wenigstens eines ersten Verbindungselements (9) mit dem unteren Karosserieteil (4) verbunden. Eines der beiden Karosserieteile (3, 4) weist ein Einsatzteil (8) auf, in welches das wenigstens ein Verbindungselement (9) eingreift. Ein Teil (11) eines Sicherheitsgurtsystems ist mittels eines zweiten Verbindungselements (10) mit dem Einsatzteil (8) oder einem separaten, in einem der Karosserieteile (3, 4) vorgesehenen Einsatzteil (8) verbunden.
Patent DE-102014004977-A1 (DE)
Title: Druckentlastung einer Dual-Brennstoff-Common-Rail während einer Motorabschaltung und diese verwendende Maschine
Inventor: STOCKNER ALAN R
IPC: F02D19/08
Filed: 2014-04-04
Abstract: Eine Maschine weist einen kompressionsgezündeten Motor auf, der von Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit gemeinsamer Druckleitung bzw. Common-Rail-Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit Brennstoff versorgt wird, die vorwiegend Erdgasbrennstoff einspritzen, der mit einer kleinen Vor- bzw. Piloteinspritzung an flüssigem Dieselbrennstoff kompressionsgezündet wird. Wenn ein Motorabschaltbefehl an eine elektronische Steuervorrichtung kommuniziert wird, dann wird die Versorgung des gasförmigen Brennstoffes an die Gas-Rail angehalten und die Gasbrennstoff-Common-Rail wird druckentlastet, indem damit fortgefahren wird, den Motor laufen zu lassen und gasförmige und flüssige Brennstoffe einzuspritzen, während angewiesen wird, dass ein Flüssigkeitsdruck größer ist als der Gasdruck. Nachdem der Gasleitungsdruck einen akzeptablen Abschaltdruck erreicht hat, wird der Motor angehalten. Der Gasleitungsdruck wird dann auf Atmosphärendruck verringert, worauf folgt, dass die Flüssigbrennstoff-Common-Rail auf Atmosphärendruck druckentlastet wird, nachdem der Motor angehalten wurde.
Patent DE-102014006232-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16H48/05
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug eine erste Radachse (2) und eine zweite Radachse (3) aufweist, und wobei die zweite Radachse (3) aus zumindest einer ersten Teilachse (4) und einer zweiten Teilachse (5) besteht. Dabei ist vorgesehen, dass durch eine mit der ersten Teilachse (4) wirkverbindbare erste Verbindungswelle (12), durch eine mit der zweiten Teilachse (5) wirkverbindbare zweite Verbindungswelle (13) sowie durch ein Koppelgetriebe (6) mit einer mit einem Antriebsaggregat des Kraftfahrzeugs wirkverbindbaren Antriebswelle (9) und mit einer mit der ersten Radachse (2) wirkverbindbaren Abtriebswelle (10), wobei über das Koppelgetriebe (6) die Antriebswelle (9) mit der Abtriebswelle (10) sowie mit der ersten und der zweiten Verbindungswelle (12, 13) drehmomentaufteilend wirkverbunden ist, und wobei die Abtriebswelle (10) über ein Überlagerungsgetriebe (36) schaltbar mit der ersten Verbindungswelle (12) und/oder der zweiten Verbindungswelle (13) wirkverbindbar ist.
Patent DE-102014007931-A1 (DE)
Title: Klein-Windkraftanlage
Inventor: ISCITÜRK ALI
IPC: F03D9/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: In der nahen Zukunft wird umweltfreundlich erzeugte Druckluft in Gebieten ohne Stromnetz, insbesondere in Schwellenländern (NIC) einen Beitrag zur Versorgung mit mechanischer Antriebsenergie leisten können. Für das Verfahren der ”Enhanced Oil Recovery (EOR)” zur Erhöhung der Ausbeute von Ölquellen müssen große Mengen von CO2 verdichtet werden. Bei Klein-Windkraftanlagen wird im unteren Leistungsbereich aus Kostengründen i. a. auf eine mechanische oder hydraulische Anpassung des Rotorblattwinkels (Pitch) an die momentane Windgeschwindigkeit verzichtet. Dies hätte im Fall eines vom Windrad angetriebenen Verdichters zur Folge, dass ersteres meist außerhalb des aerodynamisch optimalen Drehzahl-/Drehmomentbereiches arbeiten bzw. erst bei höheren Windgeschwindigkeiten anlaufen würde. Um ein gasverdichtendes Windrad immer im aerodynamisch optimalen Drehzahlbereich betreiben zu können, muss dessen Belastung der momentan verfügbaren Windgeschwindigkeit angepasst werden. Technologie für den Antrieb von Verdichtern mit Windrädern. In der Erfindung wird anstelle des variablen Pitch ein in der Leistung verstellbarer Verdichter bevorzugt nach dem Taumelscheibenprinzip verwendet. Diese Verdichter-Bauart ist mittels eines taktenden Magnetventils in der Leistung steuerbar, indem die Stellung der Taumelscheibe von der Druckdifferenz zwischen dem Ausgangsdruck und dem Druck im Kurbelgehäuse bestimmt wird. Diese Steuerbarkeit kann für ein Verfahren zur Anpassung des Lastdrehmoments ausgenutzt werden, welches in einem Steuergerät mit Computerprogramm realisiert ist.
Patent DE-102014012518-A1 (DE)
Title: Mesh-relais
Inventor: TYSON HUGO MARK
IPC: H04W84/18
Filed: 2014-08-25
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung, die zum Kommunizieren über ein Netz im Auftrag einer Verbrauchervorrichtung in der Lage ist, wobei das Netz derart ausgelegt ist, dass ein Transport von Paketen durch das Netz von jeder Kommunikationsvorrichtung im Netz bereitgestellt wird, die nach Paketen horcht und diese weiterleitet, wobei die Kommunikationsvorrichtung eine Relaiseinheit, die ausgelegt ist, nach Paketen zu horchen und sie über das Netz weiterzuleiten, eine Moduseinheit, die ausgelegt ist, zu identifizieren, ob die Verbrauchervorrichtung in Bezug auf das Netz aktiv oder nicht aktiv ist, und eine Zeitsteuerungseinheit umfassst, die ausgelegt ist, die Zeit, welche die Relaiseinheit nach Paketen horcht, in Abhängigkeit von dieser Identifikation zu steuern.
Patent DE-102014019086-A1 (DE)
Title: Kassettenspeicher einer Überlänge einer Lichtwellenleitung
Inventor: ARNOLD MARTIN
IPC: G02B6/36
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kassettenspeicher (1, 2, 3) einer Überlänge einer Lichtwellenleitung (4, 5, 6), wobei die Lichtwellenleitung (4, 5, 6) wenigstens einen Lichtwellenleiter (7–15) in einer Ummantelung (20) aufweist. Der Kassettenspeicher (1, 2, 3) weist ein Kassettengehäuse (16), einen umgebenden Rahmen (17), eine Kassettenabdeckung (18) und einen Kassettenboden (19) auf. Zwischen dem Kassettenboden (19) und der Kassettenabdeckung (18) sind zwei Überlängenreiter (22, 23) der Lichtwellenleitung (4, 5, 6) angeordnet. Der Kassettenboden (19) und die Kassettenabdeckung (18) weisen jeweils eine Längsführung (21, 21') auf, mit denen die Überlängenreiter (22, 23) in Eingriff stehen, wobei die zwei Überlängenreiter (22, 23) in einem variablen Abstand (a) zueinander gehalten und einander gegenüberliegend angeordnet sind. Wenigstens einer der Überlängenreiter (22) ist gleitverschieblich in den Längsführungen (21, 21') geführt. Die Überlängenreiter (22, 23) sind federelastisch bei minimaler Vorspannung auf einem maximalem Abstand (amax) bei maximaler gespeicherter Lichtwellenleitungsüberlänge (25) gehalten und liegen bei minimaler gespeicherter Lichtwellenleitungsüberlänge (25) unter maximaler federelastischer Vorspannung aneinander.