baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006052786-B4 (DE)
Inventor: BOECK ALEXANDER
IPC: F01D11/22
Filed: 2006-11-09
Granted: 2011-06-30
Abstract: A turbomachine, especially a gas turbine, includes a rotor having rotating blades and a stator having a housing and guide blades. The rotating blades form at least one rotating blade ring, which at one radially outward lying end adjoins an inner ring or casing ring of the housing, thereby defining a gap therebetween. The casing ring is connected to a support ring via curved walls, which together with the casing ring and the support ring bound a cavity and form a bellowslike structure. By changing the pressure prevailing in the cavity of the respective bellowslike structure, the gap between the casing ring and the radially outward lying ends of the respective rotating blade ring can be pneumatically adjusted.
Patent DE-102006053596-B4 (DE)
Title: Trennfolienrahmen
Inventor: KOMURA ATSUSHI
IPC: H01L21/301
Filed: 2006-11-14
Granted: 2011-09-15
Abstract: Ein Trennfolienrahmen, der weitbar ist, wenn ein Halbleiterwafer (W), der an einer Trennfolie (T, Ta) angeheftet ist, in Chips (CP) unterteilt wird, so dass die Chips (CP) voneinander getrennt werden, wobei der Trennfolienrahmen aufweist: eine Mehrzahl von Rahmenteilen (21 bis 24, 31 bis 34, 52, 53, 62, 63, 72, 73, 82, 83) welche die Trennfolie (T, Ta) tragen; und eine Verbindungsvorrichtung (25 bis 28, 45 bis 47, 66, 67, 77, 86), welche die Mehrzahl von Rahmenteilen (21 bis 24, 31 bis 34, 52, 53, 62, 63, 72, 73, 82, 83) derart verbindet, dass die Mehrzahl von Rahmenteilen (21 bis 24, 31 bis 34, 52, 53, 62, 63, 72, 73, 82, 83) eine Ringform einnimmt, wobei die Verbindungsvorrichtung (25 bis 28, 45 bis 47, 56) die Mehrzahl von Rahmenteilen (21 bis 24, 31 bis 34, 52, 53) derart verbindet, dass die Mehrzahl von Rahmenteilen (21 bis 24,...
Patent DE-102006053620-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung von Parklücken
Inventor: BAKER GION
IPC: G01S15/931
Filed: 2006-11-14
Granted: 2012-10-04
Abstract: Vorrichtung zur Vermessung von Parklücken (6) mit:  – einem den seitlichen Freiraum neben einem Kraftfahrzeug (8) vermessenden seitlichen Entfernungssensor (10), der Messsignale (13–15, 22–25) aussendet und empfängt,  – einer dem Entfernungssensor (10) nachgeschalteten Messschaltung (17), die die Laufzeit der von einem Objekt zurückgeworfenen Messsignale (15, 24, 25) bestimmt und daraus Entfernungswerte ermittelt, und mit  – einem weiteren an die Messschaltung (17) angeschlossenen vorderen Entfernungssensor (11), der einen Freiraum vor dem Kraftfahrzeug (8) vermisst,  dadurch gekennzeichnet, dass  durch den vorderen Entfernungssensor (11) bei Annäherung an ein die Parklücke (6) begrenzendes Hindernis eine der Signallaufzeit folgende Anpassung des Zeitabstands zwischen aufeinander folgenden Messsignalen (23) des seitlichen Entfernungssensors (10) veranlassbar ist.
Patent DE-102006057096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung einer Leiterplatte auf einer Bodenplatte und kurzschlusssichere Anordnung einer Leiterplatte auf einer elektrisch leitenden Bodenplatte
Inventor: SMIRRA KARL
IPC: H05K7/20
Filed: 2006-12-04
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Elektronik-Verbundes (1) aus einer elektrisch leitenden, metallischen Bodenplatte (3) und einer darauf aufgebrachten Leiterplatte (2), in deren Innenbereich ein Ausschnitt zur Aufnahme eines elektronischen Substrats (13) unter Bildung von Stanzkanten (15) ausgestanzt ist, gekennzeichnet durch die Schritte
 a) Stanzen eines Ausschnitts im Innenbereich einer elektrisch isolierenden Klebeschichtlage (9),
 b) Aufbringen der Kleberlage (9) aus Schritt a) auf eine bereits gestanzte Leiterplatte (2) oder auf eine Bodenplatte (3)
 c) Zusammenfügen von Leiterplatte (2), Kleberlage (9) und Bodenplatte (3) zu einem Verbund,
 wobei die Kleberlage (9) mindestens im Bereich der Stanzkanten (15) der Leiterplatte zur Vermeidung eines Kurzschlusses mit der Bodenplatte (3) über die Leiterplatte (2) hinausragt.
Patent DE-102006060253-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Photodiode und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KWON DOO-WON
IPC: H01L31/102
Filed: 2006-12-14
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit einer Photodiode, mit folgenden Schritten: – Bilden eines Grabens (100a') in einem Substrat (100'), um einen aktiven Photodiodenbereich (110_1, 110_2) zu definieren, – Dotieren von Störstellen in einen Boden und eine Seitenwand des Grabens, – Bilden eines Graben-Bauelementisolationsbereichs (100a'') durch Bilden einer zwischenraumfüllenden Materialschicht (107) in dem störstellendotierten Graben und – Bilden der Photodiode (140, 150) in dem aktiven Photodiodenbereich, wobei das Bilden der Photodiode das Bilden eines unteren Störstellenbereichs (147, 157) innerhalb des aktiven Photodiodenbereichs bis zu einer Tiefe, die geringer als die Tiefe des Grabens ist, und das Bilden eines oberen Störstellenbereichs auf dem unteren Störstellenbereich umfasst.
Patent DE-102006062861-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches, durch Drücken verschließbares Schloss
Inventor: GILBERT GREGORY
IPC: E05B47/08
Filed: 2006-05-18
Granted: 2013-09-19
Abstract: Elektromechanisches, durch Drücken verschließbares Schloss (41), umfassend: ein Gehäuse (43, 45, 47); eine Falle (49), die innerhalb des Gehäuses zwischen einer zurückgezogenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung verschoben werden kann, eine die Falle mittels Federspannung in die ausgefahrene Stellung versetzende Spannfeder (99); einen ein Abtriebszahnrad (81) antreibenden Motor (69); eine an dem Abtriebszahnrad montierte Nocke (95), die bezüglich der Ausrichtung des Abtriebszahnrades austauschbar montierbar ist und in die Falle so eingreifen kann, dass sie die Falle in die zurückgezogene Stellung bewegt; und eine mit dem Motor verbundene und zur Steuerung der Motordrehung vorgesehene Schaltung (59).
Patent DE-102007000095-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzelement
Inventor: NOMURA SIGEO
IPC: F02M45/08
Filed: 2007-02-15
Granted: 2009-04-16
Abstract: Kraftstoffeinspritzelement
mit  einem Düsenkörper (B),
der eine Vielzahl erster Einspritzlöcher (31) und eine Vielzahl
zweiter Einspritzlöcher
(32) bei einem stromabwärtigen
Endteil (B1) des Düsenkörpers (B)
hat,  einer Außennadel
(21) die gleitbar in dem Düsenkörper (B) aufgenommen
ist, um die Vielzahl von ersten Einspritzlöchern (31) zu öffnen oder
zu schließen,  einer
Innennadel (22), die gleitbar in der Außennadel (21) aufgenommen ist,
um die Vielzahl von zweiten Einspritzlöchern (32) zu öffnen oder
zu schließen,
und  einer Steuerkammer (4), die einen Druck auf die Außennadel
(21) und die Innennadel (22) in einer Ventilschließrichtung
von diesen ausübt,
bei einer Zeit des Schließens
der Vielzahl von ersten Einspritzlöchern (31) und der Vielzahl von
zweiten Einspritzlöchern
(32) durch die Außennadel (21)
bzw. die Innennadel (22), wobei  die Innennadel (22) mit der
Außennadel
(21) eingreift und durch die Außennadel
(21) angehoben wird, die zuerst angehoben wird, bevor das Anheben
der Innennadel...
Patent DE-102007003602-B4 (DE)
Title: Sauerstoffnotversorgungssystem
Inventor: MECKES RüDIGER
IPC: A62B7/14
Filed: 2007-01-18
Granted: 2017-11-23
Abstract: Sauerstoffnotversorgungssystem in einem Flugzeug mit einer Sauerstoffversorgungsleitung, welche eine Leitungsverzweigung aufweist, wobei die Leitungsverzweigung von einem Ventil (2) gebildet wird, welches ein Gehäuse (4) mit einen Strömungspfad aufweist, der von einem Sauerstoffeinlass (26) über einen Strömungskanal (22) zu einem Ventilkörper (8) und davon abzweigend über zwei weitere Strömungskanäle (10, 12) zu zwei Sauerstoffauslässen (18, 20) führt, wobei das Ventil (2) derart ausgebildet ist, dass wahlweise einer der Sauerstoffauslässe (18, 20) verschließbar ist, wobei das Ventil (2) einen Differenzdrucksensor (32) aufweist, welcher derart ausgebildet ist, dass er den Sauerstoffdruck an im Bereich der Sauerstoffauslässe (18, 20) in den Strömungskanälen (10, 12) des Gehäuses (4) vorgesehenen Messstellen (38, 40) erfasst, und an den Sauerstoffauslässen (18, 20) anströmseitig der Messstellen (38, 40) jeweils eine Blende (42, 44) angeordnet ist.
Patent DE-102007013212-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung fester Gegenstände aus nassem synthetischen Gips sowie Verwendung einer Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: NEUMANN EBERHARD W
IPC: C04B18/06
Filed: 2007-03-15
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung fester Gegenstände
aus nassem synthetischen Gips, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:  a)
Bereitstellung von synthetischem Gips in einer eine pastöse Konsistenz
aufweisenden Form,  b) Zugabe eines hydraulisch aktiven Additivs
in Form von Bypass-Staub zu dem Gips, um eine hydraulisch exotherme
Reaktion in Gang zu setzen und um das Wasser in dem Gips zu verdampfen,  c)
Fortsetzen der Reaktion bis das Wasser soweit reduziert ist, dass
die Mischung durch Verdichten oder Verpressen formbar ist, und  d)
Formen des Gipses durch Verdichten oder Verpressen.
Patent DE-102007041134-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürspiegel-Befestigungskonstruktion
Inventor: TAKURA TAKEHIKO
IPC: B60R1/06
Filed: 2007-08-30
Granted: 2013-07-11
Abstract: Fahrzeugtürspiegel-Befestigungsstruktur, umfassend: einen Fahrzeugtürspiegel (3), der über eine Spiegelbasis (3b) an einer Tür (1) eingebaut ist; einen Positionsstift (3e), der an der Oberfläche der Spiegelbasis (3b), an der die Spiegelbasis (3b) an der Tür (1) montiert ist, vorgesehen ist und der in einer Stiftform gebildet ist und zu der Tür (1) vorsteht; einen Spiegelträger (8), der an einem Innenfeld (9) der Tür (1) angeordnet ist; und eine in dem Spiegelträger (8) gebildete Positionsbohrung (8a), durch die der Positionsstift (3e) eingeführt ist; wobei der Spiegelträger (8) und eine Kante (5a) am oberen Ende eines Außenfelds (5) der Tür (1) voneinander beabstandet sind, und wobei dann, wenn der Fahrzeugtürspiegel (3) an der Tür (1) montiert wird, die Spiegelbasis (3b) über dem Außenfeld (5) der Tür (1) angeordnet ist, der Positionsstift (3e) und der obere Bereich des Außenfelds (5) aneinander anliegen und die Spiegelbasis (3b) und der obere Bereich der Positionsbohrung (8a) aneinander anliegen, derart, dass eine Kraft in Türspiegeldrehrichtung (M), die mit dem Anlagebereich der Spiegelbasis (3b) und der Kante (5a) am oberen Ende des Außenfelds (5) als Zentrum aufgrund einer Kraft in der Richtung (G) des Eigengewichts des Türspiegels (3) wirkt, durch den Anlagebereich der Spiegelbasis (3b) und des oberen Bereichs der Positionsbohrung (8a) aufgenommen wird, so dass der Fahrzeugtürspiegel (3) vorübergehend gehalten wird.
Patent DE-102007043720-B4 (DE)
Title: Kraftrad
Inventor: ITOU SHINJI
IPC: B62K25/28
Filed: 2007-09-13
Granted: 2018-08-16
Abstract: Kraftrad, umfassend:
 eine hintere Gabel (21), welche an einem Rumpfrahmen (11) derart angebracht ist, dass sie frei auf und ab schwingt;
 ein Hinterrad (35), welches an dem hinteren Endabschnitt von der hinteren Gabel (21) angebracht ist;
 ein Getriebegehäuse (54), welches an einer Seite von dem Hinterrad (35) angebracht ist;
 eine Antriebswelle (56), welche zwischen dem Getriebegehäuse (54) und einer Ausgangswelle (55) von einer Antriebseinheit (32) vorgesehen ist, und welche zusammen mit dem Getriebegehäuse (54) die Ausgangsleistung von der Antriebseinheit (32) zu dem Hinterrad (35) überträgt;
 eine Hinterradachse (36), welche in dem hinteren Endabschnitt der hinteren Gabel (21) vorgesehen ist; und
 einen Drehstab (57),
 wobei das Getriebegehäuse (54) durch die Hinterradachse (36) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Drehstab (57) einen Außenumfangsabschnitt (54g) von dem Getriebegehäuse (54) mit der hinteren Gabel (21) verbindet und als ein Anschlag für die Drehung von dem Getriebegehäuse (54) dient, und dass der Drehstab (57) mit der hinteren Gabel (21) oder dem Getriebegehäuse (54) verbunden ist, wobei ein elastisches Element (119) dazwischen angeordnet ist.
Patent DE-102007047326-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objektes
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B29C67/00
Filed: 2007-10-02
Granted: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objektes (2) durch aufeinanderfolgendes Verfestigen von Schichten mittels elektromagnetischer Strahlung (4) an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes (2) entsprechenden Stellen, insbesondere Laser-Schmelzverfahren (SLS), Schicht-Laminat-Verfahren (LLM, LOM) und/oder Laminierung durch Schmelzauftrag (FDM) mit einer Tragevorrichtung (7) zum Tragen des Objektes (2) mit einer dem Objekt (2) zugewandten Oberseite (9), einer Aufbringvorrichtung (10) zum schichtweisen Aufbringen des Materials (3) auf einen Untergrund (11) und einer Bestrahlungsvorrichtung zum Bestrahlen von Schichten des Materials an den zu verfestigenden Stellen, wobei auf der Oberseite (9) des Trägers (7) eine zur Verbindung mit einem Aufbaumaterial (3) geeignete Unterlage (12) angeordnet ist, wobei die Unterlage (12) kontinuierlich oder abschnittsweise in einem Baukammerbereich (13) über der Oberseite (9) des Trägers (7) einfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bereich (14') der Unterlage (12) entweder vor dem Aufbau des Objektes (2) oder nach Abschluss des Aufbaus des Objektes (2) innerhalb des Baukammerbereiches...
Patent DE-102007061938-B4 (DE)
Title: Versenkbare Kopfstütze
Inventor: LINARDI MATTHIEU
IPC: B60N2/48
Filed: 2007-12-19
Granted: 2009-11-12
Abstract: Kopfstütze (20; 80) für eine Rückenlehne (14) eines Sitzes (10) eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Stab (30), welcher dazu geeignet ist, zumindest zum Teil in der Rückenlehne versenkt zu werden, und einen mit dem Stab verbundenen Körper (22), dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (30) zwei mit der Rückenlehne (14) verbundene Dorne (32, 34) umfasst, wobei sich jeder Dorn über einen gekrümmten Abschnitt (36, 38) verlängert, wobei der Stab zudem einen Abschnitt in U-Form (40, 42, 44) umfasst, dessen Enden mit den gekrümmten Abschnitten verbunden sind, wobei ein unterer Abschnitt des Körpers mit dem U-Abschnitt über eine Schwenkverbindung (46) verbunden ist, und dadurch, dass die Kopfstütze ein Mittel (72, 62, 74) umfasst, dazu ausgelegt, ausgelöst durch ein Versenken des Stabes in der Rückenlehne bis zu einer Versenkungsposition, den Körper bezüglich des Stabes von einer Verwendungsposition hin zu einer Nichtverwendungsposition automatisch schwenken zu lassen.
Patent DE-102008000980-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration einer Geräteelektronik eines handgeführten Arbeitsgeräts
Inventor: GEROLD UWE
IPC: G01S19/10
Filed: 2008-04-03
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur Konfiguration einer Geräteelektronik eines handgeführten Arbeitsgeräts (10), die Sensormittel (20) zur Erfassung von Messdaten, eine Steuereinheit (50) zur Messdatenverarbeitung und zur Steuerung von Gerätefunktionen und eine Datenübertragungseinrichtung (30) aufweist,  wobei eine Datenübertragung zwischen der Datenübertragungseinrichtung (30) und einer Auswertestelle (62) über ein Mobilfunknetz erfolgt, wobei  – in einem ersten Schritt (71) wenigstens die Steuereinheit (50) und die Datenübertragungseinrichtung (30) der Geräteelektronik zu einem in einem Steuerprogramm als Zeitparameter hinterlegten Zeitpunkt aus einem Ruhemodus (70) geweckt und aktiviert werden,  – die Datenübertragungseinrichtung (30) in einem nachfolgenden zweiten Schritt (72) in eine drahtlose, digitale Datenkommunikation mit einem Mobilfunknetz tritt und die über das Mobilfunknetz eine von der Auswertestelle (62) bereitgestellte Konfigurationsdatei abruft,  – die Datenübertragungseinrichtung (30) in einem nachfolgenden dritten Schritt (73) über das Mobilfunknetz eine Antwort empfängt, die eine neue Konfigurationsdatei enthalten kann,  – die Datenübertragungseinrichtung (30) und/oder die Steuereinheit (50) in einem nachfolgenden...
Patent DE-102008006232-B4 (DE)
Title: Tragkonstruktion
Inventor: LIEBETRAU MONIKA
IPC: F16B12/30
Filed: 2008-01-25
Granted: 2011-07-07
Abstract: Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalsystem, umfassend horizontale und vertikale stangenförmige Tragelemente (1, 1a), welche mehrere auf ihrem Außenumfang angeordnete hinterschnittene Längsnuten (2) aufweisen, in welche von einer Stirnseite (3) her ein Kopf (5) einer Schraube (4) einsetzbar ist, deren aus der Längsnut (2) herausragender Gewindeabschnitt (6) in einen zentralen Längskanal (7) eines weiteren Trageelements (1) einschraubbar ist, wobei der Gewindeabschnitt (6) an seinem freien Ende (9) mit einer Angriffsfläche (10) für ein Werkzeug versehen ist und wobei die Trageelemente (1) eine seitliche Montageöffnung (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageöffnung (8) eine sich in Längsrichtung über die gesamte Länge des Trageelements (1) erstreckende Nut ist, über die der zentrale Längskanal (7) mit der Längsnut (2) verbunden und dadurch längs geschlitzt ist.
Patent DE-102008009502-B4 (DE)
Title: Gelenk für eine Leseleuchte
Inventor: PENKERT ALEXANDER
IPC: F21V21/26
Filed: 2008-02-15
Granted: 2009-12-24
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (100), insbesondere Sitzbeleuchtung und/oder Leseleuchte, welche ein Gelenk (20) aufweist, das folgende Bestandteile umfasst:  – ein Einsetzelement (4), welches einen Kanal (43) zur Aufnahme zumindest einer Leitung aufweist, wobei der Kanal (43) durch eine Öffnung (41) in einer Oberseite des Einsetzelements (4) und einen Führungsbereich (42) in dem Einsetzelement (4) bereitgestellt ist, so dass der Kanal (43) als eine Art Trichter ausgebildet ist,  – eine Lagerschale (3), welche das Einsetzelement (4) zumindest abschnittsweise derart aufnimmt, dass es beweglich gelagert ist, und die einen Bereich (31) zum Durchführen der Leitung aufweist, und  – ein Trägerteil (2), das an wenigstens einer seiner Seiten einen Bereich (21) zur Aufnahme der Leitung aufweist,  und  wobei das Einsetzelement (4), die Lagerschale (3) und das Trägerteil (2) derart zusammenwirken, dass das Trägerteil (2) mittels des Einsetzelements (4) in zumindest einer Ebene (20a) um zumindest eine Achse (20c) um einen Winkel...
Patent DE-102008017774-B4 (DE)
Title: Modulationsanordnung und Verfahren zum Bereitstellen eines modulierten Steuersignals
Inventor: TRATTLER PETER
IPC: H03K7/08
Filed: 2008-04-08
Granted: 2011-02-10
Abstract: Modulationsanordnung aufweisend  – einen Eingang (E) zum Zuführen eines Datensignals (DS),  – einen Vormodulator (VMod), der mit dem Eingang (E) gekoppelt ist und einen Takteingang (TEV) zum Zuführen eines Vortaktes (VT) aufweist,  – einen Hauptmodulator (HMod), der eingangsseitig mit dem Vormodulator (VMod) gekoppelt ist, und einen Takteingang (TEH) zum Zuführen eines Haupttaktes (HT), sowie einen Ausgang zum Bereitstellen eines modulierten Steuersignals (ST) aufweist, und  – eine schaltbare Stromquelle (Q, S) zum Bereitstellen eines von dem modulierten Steuersignal (ST) gesteuerten Stromes (IS) an einem Ausgang (A) der Modulationsanordnung,  wobei das modulierte Steuersignal (ST) mit einer Frequenz größer 20 kHz und ein Bit breit bereitgestellt ist.
Patent DE-102008034811-B4 (DE)
Title: Montage- und Demontageschlüssel für Messkapselzähler
Inventor: NUESLE KARL-JOCHEN
IPC: B25B13/06
Filed: 2008-07-24
Granted: 2010-08-12
Abstract: Montage- und Demontageschlüssel (02) für Messkapselzähler,  gekennzeichnet durch  – einen mit einer Messkapsel in Eingriff bringbaren Innenschlüssel (10),  – einen mit einem in eine Rohrleitung integrierten bzw. integrierbaren und eine Gewindeaufnahme für die Messkapsel aufweisenden Becher oder einem in der Gewindeaufnahme zwischen Becher und Messkapsel angeordneten bzw. anordbaren Adapter in Eingriff bringbaren Konterschlüssel (11), sowie  – ein mit einem Betätigungsschaft (03) gekoppeltes Getriebe (16), welches bei einem von dem Betätigungsschaft (03) eingebrachten Drehmoment ein erstes Drehmoment auf den Innenschlüssel (10) und ein zweites, dem ersten Drehmoment entgegengesetztes Drehmoment auf den Konterschlüssel (11) überträgt.
Patent DE-102008053660-B4 (DE)
Title: Nabe für einen Beschlag eines Fahrzeugsitzes, Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Welle-Nabe-Anordnung für einen Beschlag eines Fahrzeugsitzes
Inventor: KICZKA MARIUSZ
IPC: B60N2/22
Filed: 2008-10-29
Granted: 2010-10-07
Abstract: Nabe für einen Beschlag eines Fahrzeugsitzes zur Betätigung des Beschlages über eine Welle-Nabe-Verbindung, wobei die Nabe einen Aufnahmebereich (1a, 1b) mit einem bezüglich einer Nabenachse (3a, 3b) unrunden Querschnitt für eine formschlüssige Aufnahme einer Welle (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (1a, 1b) zumindest in einem Abschnitt eine Anlagefläche (2a, 2b) für die Welle (4) ausbildet, die axial zu der Nabenachse (3a, 3b) verlaufend zu der Nabenachse (3a, 3b) hin nach außen gewölbt ist.
Patent DE-102008058202-B4 (DE)
Title: Skalpell oder chirurgisches Messer
Inventor: MORALES PEDRO
IPC: A61B17/3211
Filed: 2008-11-12
Granted: 2022-11-10
Abstract: Skalpell (10) oder chirurgisches Messer mit einem Griff (12), einer am Griff (12) gehaltenen Klinge (14) und einer Klingenschutzeinrichtung (22), wobei die Klingenschutzeinrichtung (22) derart ausgebildet ist, dass das Skalpell (10) von einer Lagerungsstellung, in welcher sich die Klinge (14) im Inneren eines Schutzelements (20) befindet, in eine Arbeitsstellung bringbar ist, in welcher das Schutzelement (20) die Klinge (14) mindestens teilweise freigibt, wobei eine Verriegelungsverstärkungseinrichtung (63) mit einem Rastelement (64) und mindestens einem weiteren Rastelement (66'') vorgesehen ist, wobei die Verriegelungsverstärkungseinrichtung (63) zumindest eine Verriegelung des Skalpells (10) in der Arbeitsstellung automatisch verstärkt derart, dass das Rastelement (64) von der Längsachse (16) weg in das mindestens eine weitere Rastelement (66") hinein verklemmt wird in Folge einer Bewegung einer Klingenhalterung (13) relativ zum Griff (12) in proximaler Richtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (64) einen eine zylindrische Grundform aufweisenden Rastvorsprung (70) aufweist, der insgesamt konisch geformt oder proximalseitig mit einer eine erste Aufgleitfläche definierenden Abschrägung (65) versehen ist, und zwar derart, dass ein Querschnitt des Rastvorsprungs (70) von der Längsachse (16) weg und in Richtung auf eine Führungsnut (68) hin weisend zunimmt.