baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010022484-A1 (DE)
Title: Method for repeated releasable fastening of e.g. drilling machine at concrete building, involves utilizing concrete screw with cutting coils for reduction of wear due to repetitive attachment and removal processes of concrete screw
Inventor: MARKS PETER
IPC: F16B25/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: The method involves utilizing a concrete screw (1) i.e. anchor screw, with transverse slotted cutting coils (4) for reduction of wear due to repetitive attachment and removal processes of the concrete screw. A portion of a transverse slot is molded to a screw core (2) in the cutting coils. The transverse slot forms grooves (5) that are arranged on opposite sides of the screw. The transverse slot extends over entire thread length of the concrete screw, and a cross section of a portion of the slot is provided in a form of U-shape or trapezoid shape. An independent claim is also included for a self-grooving concrete screw for repeated releasable fastening of a device at a building that is made of concrete, stone, brick and rock.
Patent DE-102010022520-A1 (DE)
Title: Method for grinding microlens on end of optical fiber, involves guiding abrasive layer along circumferential path around end of optical fiber, where end of optical fiber is arranged on peripheral wall of loop recess
Inventor: YAKUNIN SERGII
IPC: B24B19/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: The method involves moving an abrasive layer (5) of a grinding device in relation to an end of an optical fiber (2). The optical fiber with an end is engaged in a loop recess (4) of the abrasive layer. A peripheral wall is formed by a loop recess, where the wall slopes towards a recess axis. The abrasive layer is guided along a circumferential path (13) around the end of the optical fiber, where the end of the optical fiber is arranged on the peripheral wall of the loop recess. An independent claim is also included for a device for grinding a microlens on an end of an optical fiber.
Patent DE-102010023844-A1 (DE)
Title: MR HF-Spulen mit modulierbarer Flexibilität
Inventor: HEID OLIVER DR
IPC: G01R33/341
Filed: 2010-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lokalspulenanordnung (6) für ein bildgebendes System (1), wobei die Lokalspulenanordnung (6) in einem ersten Zustand starr ist, wobei die Lokalspulenanordnung (6) in einem zweiten Zustand flexibel ist, wobei die Lokalspulenanordnung (6) eine Versteifungsanordnung (W; S) umfasst, durch die (W; S) sie (6) vom flexiblen Zustand in den starren Zustand bringbar ist, und durch die (W; S) sie (6) vom starren Zustand in den flexiblen Zustand bringbar ist.
Patent DE-102010024687-A1 (DE)
Title: Klappbares Fahrerschutzdach
IPC: B60R21/13
Filed: 2010-06-23
Abstract: Ein klappbares Fahrerschutzdach weist eine Dacheinrichtung (6) auf, die zwischen einem aufgestellten Betriebszustand und einem eingeklappten Betriebszustand bewegbar ist. Die Dacheinrichtung (6) ist in dem aufgestellten Betriebszustand an ihren Eckbereichen durch vier Säulen (4, 5) gestützt, während sie in dem eingeklappten Betriebszustand nur noch an zwei Säulen (4) gehalten ist. Die Länge der vier Säulen (4, 5) ist derart variierbar, dass die Länge der Säulen (4, 5) in dem aufgestellten Betriebszustand größer ist als in dem eingeklappten Betriebszustand, so dass die von der Dacheinrichtung (6) und den Säulen (4, 5) beanspruchte Höhe in dem eingeklappten Betriebszustand niedriger ist als in dem aufgestellten Betriebszustand. Auf diese Weise kann kurzfristig die Bauhöhe eines mit dem Fahrerschutzdach ausgestatteten Laderfahrzeugs verringert werden, um zum Beispiel niedrige Toreinfahrten zu durchfahren.
Patent DE-102010024754-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung, Konditionierung, Abpackung und/oder Lagerung von Material
Inventor: UNSELD SIEGFRIED
IPC: A01F15/07
Filed: 2010-06-23
Abstract: Das Verfahren dient zur Aufbereitung, Konditionierung, Abpackung und/oder Lagerung von gesammeltem oder aufgenommenem Material für den anschließenden Transport zum Ort einer weiteren Verwertung. Dabei wird das Material zunächst auf eine vorgegebene Materialgröße zerkleinert, anschließend einer Rundballenpresse (2) zugeführt und darin zu Rundballen (3) verpreßt. Abschließend wird der Rundballen, sich noch in der Presskammer befindend, durch ein in die Kammer einlaufendes Umhüllungsmaterial am Umfang umwickelt und nach dem Auswurf aus der Preßkammer zusätzlich in Wickelachsrichtung über den Umfang und die Stirnseite komplett umwickelt. Schließlich werden die mit horizontal verlaufender Wickelachse (4) lagernden Rundballen (3) über eine Abladekippeinrichtung (6) mit vertikal ausgerichteter Wickelachse (4) für einen späteren Weitertransport abgesetzt.
Patent DE-102010025591-A1 (DE)
Title: Sensorträger sowie Sensormodul insbesondere zum Einsatz in einem Kraftfahrzeugvorortsteuergerät
Inventor: WIECZOREK MATTHIAS DR
IPC: G01D11/30
Filed: 2010-06-29
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Sensorträger (1) insbesondere zum Einsatz in einem Kraftfahrzeugvorortsteuergerät, umfassend eine Trägerplatte (2) zur Aufnahme und Positionierung mindestens eines Sensors (3) und einer flexiblen Leiterfolie (4) auf der Trägerplatte (2) als elektrische Verbindung zwischen dem Sensor (3) auf der Trägerplatte (2) und dem Steuergerät. Dabei führt von der Trägerplatte (2) ein streifenförmiger Ausleger (5) derart weg, dass der Sensor (3), der am Ende des Auslegers (5) angeordnet ist, mit dem Einbau des Steuergerätes in das Kraftfahrzeug an seiner bestimmungsgemäßen Sensierposition positioniert ist. Die Trägerplatte (2) kann auch mehr als einen streifenförmiger Ausleger (5) aufweisen und bildet dadurch in Sensormodul (1).
Patent DE-102010027921-A1 (DE)
Title: Türblatt, Verfahren zum Herstellen eines Türblatts und Kältegerät mit einem Türblatt
Inventor: RAAB ALFRED
IPC: F25D23/02
Filed: 2010-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türblatt für ein Kältegerät, aufweisend eine Außenwand, eine Innenwand, zwei Seitenwände, an die Seitenwände angrenzende, hinter die Außenwand greifende Wandungen, und eine obere und eine untere Türabschlussleiste, die einen mit einem wärmeisolierenden Material gefüllten Hohlraum begrenzen. Eine der Wandungen erstreckt sich bis zur oberen Kante der Seitenwände und die andere Wandung ist zumindest in einem Teilbereich in ihrem oberen Bereich frei geschnitten. Alternativ oder zusätzlich erstreckt sich eine der Wadungen bis zur unteren Kante der Seitenwände und die andere Wandung ist zumindest in einem Teilbereich in ihrem unteren Bereich frei geschnitten.
Patent DE-102010029840-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: MUENNICH CHRISTIAN ALEXANDER
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere zur Vermeidung von ungewollfen Druckabweichungen beschrieben. Ein Soll-Wert (108) eines Drucks wird in Abhängigkeit von einem Fahrerwunsch ermittelt. Ein Ist-Wert (110) des Drucks wird mit dem Soll-Wert (108) des Drucks verglichen. Ein daraus resultierendes Stellsignal (106) wird einer Regelstrecke (44) zugeführt. Aus der Regelstrecke (44) wird der Ist-Wert (110) des Drucks ermittelt. Eine Veränderung des Fahrerwunsches wird erkannt. Als Folge der Veränderung des Fahrerwunsches wird ein Druckkorrekturwert (104) ermittelt. Das Stellsignal (106) wird in Abhängigkeit von dem Druckkorrekturwert (104) verändert.
Patent DE-102010030405-A1 (DE)
Title: Control valve for controlling nozzle needle of e.g. common-rail fuel injector, has seal bushing whose external circumferential surface is provided with coding in form of groove and recess arranged at distance to end surface of bushing
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F02M47/02
Filed: 2010-06-23
Abstract: The valve has a stroke-movable valve element arranged in a valve chamber, which is axially pre-tensioned by spring force of a valve spring against a valve seat. The valve element is supplied in a seal bushing, which seals the valve chamber in relation to a low pressure chamber. An external circumferential surface (7) of the seal bushing is provided with a viewable coding in the form of a groove (8) and/or a recess, which is arranged at a distance to an end surface (10) of the seal bushing. The groove is formed as a circular groove in V-shape or trapezoidal cross-sectional shape.
Patent DE-102010031731-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit zwei elektrischen Antrieben, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ISGEN DIRK
IPC: B60L15/20
Filed: 2010-07-21
Abstract: In einem Kraftfahrzeug mit zwei elektrischen Antrieben, die auf Räder an entgegengesetzten Seiten des Kraftfahrzeugs arbeiten, gibt es eine Aufgabenverteilung zwischen einer Antriebssteuereinrichtung (Leistungselektronik LE), die die Antriebe mit Strom beaufschlagt und gleichzeitig für eine Antriebsschlupfregelung sorgt, und einer zentralen Steuereinrichtung (ST), die den Antriebssteuereinrichtungen (LE) übergeordnet ist und für eine Stabilitätsregelung sorgt.
Patent DE-102010032687-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Kabel, insbesondere bei Windkraftanlagen
Inventor: MARYNIOK PETER
IPC: H02G3/32
Filed: 2010-07-29
Abstract: Ein Befestigungssystem für Kabel (7), insbesondere bei Windkraftanlagen, mit einem Grundkörper (1, 3), der an einer Tragstruktur festlegbar ist und Kabeldurchführungen (5) bildet, die zum Einlegen von Kabeln (7) eine Öffnung aufweisen, die durch eine Abdeckeinrichtung (17) verschließbar sind, mittels deren eine Haltekraft auf die Kabel (7) ausübbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kabeldurchführungen (5) am Grundkörper (1, 3) in einer sich zumindest über einen Teil eines Ringes erstreckenden Anordnung mit außenliegender Öffnung angeordnet sind und dass die Abdeckeinrichtung (17) Haltekörper, die zur Vorfixierung von in die Kabeldurchführungen (5) eingelegten Kabeln (7) mit dem Grundkörper (1, 3) verrastbar sind, sowie ein den Grundkörper (1, 3) umfassendes, über die Haltekörper die Haltekraft auf die Kabel (7) ausübendes Spannband (17) aufweist.
Patent DE-102010034931-A1 (DE)
Title: Schiebedachanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B60J7/02
Filed: 2010-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebedachanordnung Kraftfahrzeug mit einer Dachrahmenstruktur (12), an welcher ein Deckel (14) zum Verschließen und Öffnen einer Dachöffnung (24) mittels wenigstens einer seitlichen Führungseinrichtung (25) zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsstellung verschiebbar geführt ist, wobei die Führungseinrichtung (25) mehrere, sich jeweils in Verschieberichtung (15) des Deckels (14) erstreckende sowie in Verschieberichtung (15) sowie schräg oder senkrecht hierzu zueinander versetzt angeordnete und parallel zueinander ausgerichtete Führungsschienen (16, 17, 18, 19; 38) aufweist, welche zur Führung jeweils eines zugeordneten Gleitelements (20, 21, 22, 23; 40) ausgebildet sind.
Patent DE-102010036026-A1 (DE)
Title: Smoke screen effectiveness determining device for protecting e.g. military platform, has measuring sensor system connected with data processing unit, and data processing algorithms provided for analysis of effectiveness of smoke screen
Inventor: BANNASCH HEINZ
IPC: F41H13/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: The device (1) has a measuring sensor system i.e. imaging sensor, for measuring density and homogeneity of a smoke screen (11), where components of the device are electrically connected with one another. The measuring sensor system is connected with a data processing unit, and data processing algorithms are provided for analysis of effectiveness of the smoke screen. A wind sensor and a UV sensor are merged and connected with a computer unit (3). Monitors (8, 9) are combined with the computer unit. An independent claim is also included for a method for measuring parameters of an infrared smoke screen.
Patent DE-102010037393-A1 (DE)
Title: Kleine, dreidimensionale Antenne
Inventor: HUANG CHIH-YUNG
IPC: H01Q1/24
Filed: 2010-09-08
Abstract: Eine kleine, dreidimensionale Antenne, insbesondere eine für drahtlose Übertragungsvorrichtungen geeignete kleine, dreidimensionale Einzelfrequenz-Antenne, die ein Strahlungselement (203, 303) mit Erstreckungsstruktur umfasst, das eine erste Strahlungsebene (203a, 303a) und eine zweite Strahlungsebene (203b, 303b) hat, die im Verhältnis zueinander nicht koplanar ausgebildet sind, wobei ein Ende der ersten Strahlungsebene (203a, 303a) derart abgebogen ist, dass sich ein Biegeteil (201, 301) des Strahlungselements (203, 303) ergibt. Die erste Strahlungsebene (203a, 303a), die zweite Strahlungsebene (203b, 303b), das Biegeteil (201, 301) des Strahlungselements (203, 303), das Einspeiseende (205, 305) und das Erdungsende (207, 307) sind im Verhältnis zueinander nicht koplanar ausgebildet. Die dreidimensionale Struktur sorgt für eine Höhenreduktion und eine konstruktive Verstärkung der Antenne; die Antenne kann durch Adjustieren seiner Bauteile leicht so variiert werden, dass sie auf ein geeignetes Frequenzband abgestimmt wird.
Patent DE-102010037995-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsgerät und Stromversorgungssystem mit ebensolchem
Inventor: LEIFER CHRISTOPH
IPC: G01R31/02
Filed: 2010-10-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Stromversorgungsgerät (12) mit einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung (22), einem Bezugspotentialanschluss (26), mindestens einem Spannungspotentialanschluss (28) und einem Erdungsanschluss (30) zur Erdung des Stromversorgungsgeräts (12). Es ist vorgesehen, dass das Stromversorgungsgerät einen permanenten oder zuschaltbaren geräteinternen Kurzschlussstrompfad (40) zwischen dem Bezugspotentialanschluss (26) und dem Erdungsanschluss (30), eine Detektionsvorrichtung (44) zur kontinuierlichen oder quasi-kontinuierlichen Detektion eines durch den Kurzschlussstrompfungspfad (46), der die Detektionsvorrichtung (44) mit der Steuer- und/oder Regeleinrichtung (22) signaltechnisch verbindet, aufweist. Weiterhin betrifgssystem (10).
Patent DE-102010040410-A1 (DE)
Title: Conveyor system for use in bottle processing machine for transportation of polyethylene terephthalate bottle, has chain with running part guided along pulling element and propelled by couplings released and engaged in region of guide
Inventor: HUETTNER JOHANN
IPC: B65G17/06
Filed: 2010-09-08
Abstract: The system (FS) has guides running adjacent to each other. Each guide comprises a continuous pulling element e.g. link chain, driven by a conveyor drive of the system. A running part of a bottle carrier chain (K) is detachably guided at a predetermined distance along the pulling element and propelled through an air gap of the pulling element by magnetic couplings. The magnetic couplings are automatically released and engaged in a region of a transfer guide (T). Bottle carriers (7) are designed as identical plastic injection molded parts.
Patent DE-102010041816-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flexiblen Saugschlauches
Inventor: FLEGLER ALEXANDER
IPC: B29C48/12
Filed: 2010-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Herstellung eines flexiblen Saugschlauches (10) aus einem extrusionsfähigen Material (20) umfassend die folgenden Schritte: i) Bereitstellen eines extrusionsfähigen Materials (20); (ii) Extrusion eines Endlosprofils (30) mit einer Extrusionsdüse (21); und (iii) Bilden eines Saugschlauches (10) durch Verbinden der axialen und/oder radialen Ränder (31) des Endlosprofils (30); wobei die Extrusionsdüse (21) in Schritt (ii), durch die das Material (20) zu einem Endlosprofil (30) extrudiert wird, so gestaltet oder angeordnet ist, dass das Endlosprofil (30) durch die Extrusionsdüse (21) zu einem gekrümmten Endlosprofil (30a) geformt wird. Die vorliegende Erfindung ermöglicht somit eine einfachere und kostengünstigere Herstellung eines Saugschlauchs (10), weiter einer Verbesserung der Strömungseigenschaften an der Innenseite (12) des Saugschlauchs (10) und einer damit einhergehenden Verbesserung der Saugleistung, sowie mit einer Verringerung der Betriebsgeräusche von Staubsaugerschläuchen (10).
Patent DE-102010043302-A1 (DE)
Title: Verfahren zur "in situ"-Förderung von Bitumen oder Schwerstöl aus Ölsand-Lagerstätten als Reservoir
Inventor: DIEHL DIRK
IPC: E21B43/241
Filed: 2010-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur ”in situ”-Förderung von Bitumen oder Schwerstöl aus Ölsand-Lagerstätten (100) als Reservoir (1). Das Reservoir (1) wird induktiv über wenigstens einen elektrischen stromdurchflossenen Leiter (3) erwärmt um eine Verringerung der Viskosität des Bitumens oder Schwerstöls zu erreichen. Über wenigstens eine perforierte Fluidführung (30), welche den wenigstens einen Leiter (3) zumindest abschnittsweise umgibt oder umfasst, wird ein Fluid (45) in das Reservoir (1) über die Perforierung in der Fluidführung (30) eingeführt. Das Fluid (45) verringert eine elektrische Leitfähigkeit im Reservoir (1) zumindest in der Umgebung der Fluidführung (30).
Patent DE-102010044762-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kalibrierung einer Gasbrennerregelung
Inventor: MUNSTERHUIS WIM
IPC: F23N1/02
Filed: 2010-09-08
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung einer Gasbrennerregelung unter Verwendung eines dem vom Gasbrenner (10) abgeführten Abgas (29) zugeordneten Sensors (28), der die Konzentration mindestens eines brennbaren bzw. oxidierbaren Bestandteils im Abgas misst, wobei zur Kalibrierung ausgehend von einem relativ mageren Gas-Verbrennungsluftgemisch (12), welches dem Gasbrenner (10) zur Verbrennung zugeführt wird, das Gas-Verbrennungsluft-Gemisch (12) angefettet wird, nämlich solange, bis zunächst das vom Sensor (28) bereitgestellte Messsignal ansteigt und anschließend auf in etwa Null absinkt, wobei das Gas-Verbrennungsluft-Gemisch (12), bei welchem das vom Sensor (28) bereitgestellte Messsignal in etwa Null beträgt, als Gas-Verbrennungsluft-Gemisch (12) mit einem stöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis λ = 1 definiert wird, und wobei ausgehend von diesem Gas-Verbrennungsluft-Gemisch (12) das Gas-Verbrennungsluft-Gemisch auf ein gewünschtes Verbrennungsluftverhältnis λ > 1 abgemagert wird.
Patent DE-102010045509-A1 (DE)
Title: Injection apparatus for injecting reducing agent e.g. ammonia, into off-gas treatment device for cleaning exhaust gas of internal combustion engine in motor car, has compensation element compensating freezing pressure in supply line
Inventor: BRUECK ROLF
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-09-15
Abstract: The apparatus (1) has an injector (3) and a supply line (4) for providing reducing agent e.g. ammonia, to the injector. A compensation element (5) is arranged between the supply line and the injector for compensating the freezing pressure in the supply line. The injector, the supply line and the compensation element are connected in a rigid manner. The compensation element comprises a chamber having variable volume, where the volume changes if the pressure in the chamber lies above a threshold value. The compensation element comprises an elastic element e.g. spring and compressible fluid.
Patent DE-102010047304-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Montieren desselben
Inventor: SHAMOTO WATARU
IPC: H01R13/514
Filed: 2010-10-01
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die fehlerhafte Montage von Hilfsgehäusen in einen Rahmen zuverlässig zu verhindern.  Ein Verbinder ist mit einem Rahmen 10, der eine Mehrzahl von Gehäuseaufnahmeaussparungen 11 enthält, und Hilfsgehäusen 30 versehen, die im wesentlichen in Übereinstimmung mit den korrespondierenden Gehäuseaufnahmeaussparungen 11 gebildet sind und in die korrespondierenden Gehäuseaufnahmeaussparungen 11 einzusetzen sind. Verriegelungsabschnitte 34 sind an äußeren Flächen jedes Hilfsgehäuses 30 gebildet und Eingriffsabschnitte 17, die das Hilfsgehäuse 30 durch Ineingrifftreten mit jeweiligen Verriegelungsabschnitten 34 in dem Rahmen 10 halten, sind an inneren Flächen jeder Gehäuseaufnahmeaussparung 11 gebildet. Verriegelungsabschnitte 34A sind so geformt, daß sie nicht mit den Eingriffsabschnitten 17, die an der Gehäuseaufnahmeaussparung 11 gebildet sind, in Eingriff bringbar sind, wenn ein nicht korrespondierendes Hilfsgehäuse 30A in der Gehäuseaufnahmeaussparung 11 aufgenommen ist.
Patent DE-102010047308-A1 (DE)
Title: Manipulationsvorrichtung
Inventor: WEISS UWE
IPC: B25J11/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Manipulationsvorrichtung zur Handhabung und/oder Bearbeitung eines Werkstücks, umfassend eine erste Bewegungseinheit zur Erzeugung einer linearen Bewegung eines ersten Bauteils und eine zweite Bewegungseinheit zur Erzeugung einer linearen Bewegung eines zweiten Bauteils. Die Bewegungseinheiten sind derart relativ zueinander angeordnet, dass die von den Bewegungseinheiten erzeugbaren Bewegungen parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei das erste Bauteil über eine erste gelenkige Verbindung und das zweite Bauteil über eine zweite gelenkige Verbindung mit einem Befestigungselement verbunden sind, das zur Aufnahme des Werkstücks und/oder eines Werkzeugs geeignet ist. Die erste gelenkige Verbindung umfasst einen ersten Führungsarm, der mittels eines Drehgelenks mit dem ersten Bauteil gekoppelt ist, und die zweite gelenkige Verbindung umfasst einen zweiten Führungsarm, der mittels eines Drehgelenks mit dem zweiten Bauteil gekoppelt ist. Der erste Führungsarm und der zweite Führungsarm sind durch ein Drehgelenk relativ zueinander verschwenkbar miteinander gekoppelt.
Patent DE-102010048262-A1 (DE)
Title: Darstellungselement
Inventor: FUHSE CHRISTIAN DR
IPC: G02B5/09
Filed: 2010-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Darstellungselement (20) mit einem Substrat (22) mit einem Flächenbereich, in dem eine Mehrzahl optischer Elemente (24) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist das Darstellungselement (20) ausgelegt und bestimmt, bei Beleuchtung (34) ein Lichtfleckenbild (30) aus einer Mehrzahl von Lichtflecken (32) zu erzeugen, die für einen Betrachter (40) oberhalb oder unterhalb des Flächenbereichs schwebend erscheinen und die in Form eines vorbestimmten Motivs angeordnet sind, wobei die optischen Elemente durch refraktive und/oder reflektive optische Elemente (24) gebildet sind und jedem Lichtfleck (32) des Lichtfleckenbilds zumindest ein refraktives und/oder reflektives optisches Element (24) zugeordnet ist, welches bei Beleuchtung (34) des Darstellungselements (20) zur Erzeugung des ihm zugeordneten Lichtflecks (32) beiträgt.
Patent DE-102010050312-A1 (DE)
Title: Ammoniak-Oxidationskatalysator mit geringer N2O Nebenproduktbildung
Inventor: REICHINGER MARKUS DR
IPC: B01J23/54
Filed: 2010-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine katalytische Zusammensetzung umfassend ein Edelmetall auf einem sauren Wolfram-haltigen Mischoxid, ein Verfahren zur Herstellung der katalytischen Zusammensetzung und die Verwendung der katalytischen Zusammensetzung als Oxidationskatalysator. Die Erfindung ist ferner auf einen Katalysatorformkörper gerichtet, der die katalytische Zusammensetzung auf einem Träger aufweist, einen Washcoat enthaltend die erfindungsgemäße katalytische Zusammensetzung und die Verwendung des Washcoats zur Herstellung eines beschichteten Katalysatorformkörpers.
Patent DE-102010050423-A1 (DE)
Title: Airbag, particularly for motor vehicle, has support structure which is movable from storage position by loading with medium, particularly gas, in retaining position
Inventor: BOGENRIEDER RALF DIPL ING
IPC: B60R21/2334
Filed: 2010-11-04
Abstract: The airbag (10) has a support structure (14) which is movable from a storage position by loading with a medium, particularly gas, in a retaining position. The support structure in the retaining position has a greater volume in an influx area (22) than in an area adjacent to the influx area downstream in flowing direction of the medium. The support structure is impinged with the medium through the influx area.