baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011115688-B4 (DE)
Title: Faltbarer Behälter
Inventor: EMAMI ARMAN
IPC: B65D1/32
Filed: 2011-10-06
Granted: 2014-04-10
Abstract: Faltbarer Behälter dosenartiger Form, der eine ziehharmonikaartig zusammenfaltbare Mantelfläche aufweist, wobei der Dosendurchmesser bei den gefalteten Mantelflächen erhalten bleibt, wobei die Mantelfläche (1) eine spiralförmig umlaufende konkave Rinne ist mit nach außen weisender scharfer Faltkante (3) im Berührungsbereich benachbarter Rinnenabschnitte, die Rinnenbreite einem durchschnittlichen Fingerdurchmesser der menschlichen Hand angepasst ist, die Steigung der spiralförmige Rinne (2.1) so gewählt ist, dass bezogen auf die Höhe mindestens vier nebeneinanderliegende Rinnenabschnitte vorhanden sind und jeweils eine Faltkante (3) in den Endbereichen der Rinne (2.1) mit der Mantelfläche (1) besteht.
Patent DE-102011117753-B4 (DE)
Title: Profilschelle
Inventor: WACHTER GERHARD
IPC: F16B7/08
Filed: 2011-11-05
Granted: 2013-09-12
Abstract: Profilschelle (1), die zwei Halbschalen (2, 3) aufweist, die jeweils an einem ersten Ende einen Spannkopf (4, 5) und an jeweils einem zweiten Ende (7, 8) eine Verbindungsgeometrie (9, 10) zum Verbinden der zweiten Enden (7, 8) aufweisen, wobei die Spannköpfe (4, 5) mit einem Spannelement (6) verbunden sind, wobei mindestens eine Halbschale (2, 3) gegenüber dem Spannelement (6) verkippbar ist und wobei die Profilschelle (1) ein Federelement (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (11) unter Vorspannung, die die Halbschalen an ihren zweiten Enden auseinander drückt, an den Innenseiten (12, 13) beider Halbschalen (2, 3) anliegt.
Patent DE-102011118790-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftung für eine Brennkraftmaschine und Verbindungssystem hierfür
Inventor: FRETER HEIKO
IPC: F16L37/12
Filed: 2011-11-17
Granted: 2014-12-11
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftung für eine Brennkraftmaschine mit einer Entlüftungsleitung, die das Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine mit einem Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine verbindet, wobei die Entlüftungsleitung folgendes aufweist:  zumindest einen Rohrstutzen (10) zum Anbringen an einem aus dem Motorkörper oder dem Ansaugtrakt,  eine Fluidleitung (20), und  eine Muffe (30) zum Verbinden der Fluidleitung (20) mit dem Rohrstutzen (10), wobei die Muffe (30) mit einem aus der Fluidleitung (20) und dem Rohrstutzen (10) in Eingriff bringbar ist, um die Muffe (30) in Längsrichtung der Fluidleitung (20) oder des Rohrstutzens (10) zu fixieren,  wobei die Muffe (30) an einem Innenumfang eine erste Nut (32) aufweist, in die ein aufweitbarer Sicherungsring (40) eingesetzt ist, und  wobei das andere aus der Fluidleitung (20) und dem Rohrstutzen (10) einen ersten Anschlag (22) oder Anschlagring aufweist, mit dem der Sicherungsring (40) in Eingriff bringbar ist, um die Muffe (30) mit dem einen aus der Fluidleitung (20) und dem Rohrstutzen (10) an dem anderen aus der Fluidleitung (20) und dem Rohrstutzen (10) zu fixieren.
Patent DE-102011122203-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KEINBERGER FRANZ
IPC: B60R21/0134
Filed: 2011-12-23
Granted: 2021-12-16
Abstract: Rückhaltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit der in einer Pre-Crash-Phase (Δt) vor einem möglichen Unfall-Zeitpunkt (t C ) ein Fahrzeuginsasse (3) in einer Rückverlagerung (R) über einen Rückverlagerungsweg (Δs R ) entgegen der Fahrtrichtung (x) nach hinten verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltevorrichtung ein Vorverlagerungsmittel (5, 7) aufweist, mit dem der Fahrzeuginsasse (3) zeitlich vor der Rückverlagerung (R) in einer Vorverlagerung (V) um einen Vorverlagerungsweg (Δs V ) nach vorne verlagerbar ist, und dass ein Airbag (10), etwa ein Kopfaufschlag-Airbag, in der Pre-Crash-Phase (Δt) aktivierbar ist, welcher Airbag (10) die Vorverlagerung (V) des Fahrzeuginsassen (3) unter Vermeidung eines unmittelbaren Kontakts mit dem Lenkrad (6) und/oder mit der Instrumententafel auffängt.
Patent DE-102012002423-B4 (DE)
Title: Simulator und Verfahren zur Visualisierung der Abflugparameter eines Balls oder Golfballs
Inventor: HAAG HANS-JOACHIM
IPC: A63B69/36
Filed: 2012-02-09
Granted: 2016-05-12
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Simulator zur Visualisierung der Abflugparameter eines Balls oder Golfballs zu schaffen, der sowohl als eigenständiges Lehr- und Lernwerkzeug die Physik eines Ballflugs allgemeinverständlich visualisiert als auch in Verbindung mit einem Messgerät als Lehr- und Lernwerkzeug einsetzbar ist. Der erfindungsgemäße Simulator (2) weist ein dreidimensionales Ballabflugwinkel-Simulationsmodell (3, 3') und mindestens zwei Steuereinrichtungen (14, 21, 52, 79) auf und die Steuereinrichtungen (14, 21, 52, 79) stehen mit dem Ballabflugwinkel-Simulationsmodell (3, 3') im direkten Datenaustausch. Nach dem erfindungsgemäßen Verfahren werden sowohl sich verändernde Winkel von Treffmomentfaktoren in einer konkreten Impactposition (7) von einer Schwungwinkel-Steuereinrichtung (14) als auch statische Winkel von einer Schläger-/Golfschläger-Steuereinrichtung (21) und/oder Winkel für eine Schräglage (57) von einer Schräglagen-Steuereinrichtung (52) durch Betätigung auf das jeweils angesteuerte Ballabflugwinkel-Simulationsmodell (3, 3') übertragen, derart, dass am Ballabflugwinkel-Simulationsmodell (3, 3') eine Flugposition (9, 9') eines abfliegenden Balls oder Golfballs (1', 1''') in Abhängigkeit von der jeweiligen Impactposition (7) eines aktiven Schlägers (6, 6') und/oder einer Stellung einer Schlagfläche (38, 38') visualisiert wird.
Patent DE-102012005750-B4 (DE)
Title: Werkzeugständeranordnung für eine Profiliereinrichtung
Inventor: HIESTERMANN HARTWIG
IPC: B23Q3/155
Filed: 2012-03-23
Granted: 2015-05-07
Abstract: Werkzeugständeranordnung für eine Profiliereinrichtung bestehend aus eifern Untersatz (8), auf dem wenigstens ein Werkzeuge (2, 3) tragendes Werkzeugständerpaar (1) angeordnet ist, wobei das Werkzeugständerpaar (1) einen vorderen Ständer (4) und einen hinteren Ständer (5) aufweist, wobei jeder der Ständer (4, 5) über eine Grundplatte (6, 7) an dem Untersatz (8) befestigt ist, wobei die Grundplatte (6) des vorderen Ständers (4) an ihrer zu dem hinteren Ständer (5) weisenden hinteren Stirnseite einen Klemmvorsprung aufweist, der zur Befestigung der Grundplatte (6) des vorderen Ständers (4) an dem Untersatz (8) in ein Widerlager eingreift, und wobei die Grundplatte (6) des vorderen Ständers (4) im Bereich ihrer vorderen Stirnseite (9) an dem Untersatz (8) verspannt festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Klemmvorsprung lediglich über einen Teil der Höhe der Grundplatte (6) des vorderen Ständers (4) erstreckt und in eine das Widerlager bildende komplementär ausgebildete Vertiefung eingreift.
Patent DE-102012011917-B4 (DE)
Title: Fahrzeugflügel
Inventor: UNGAR CHRISTIAN
IPC: E05F15/611
Filed: 2012-06-15
Granted: 2018-10-18
Abstract: Fahrzeugflügel, welcher zwischen einer ersten Endlage und eine zweiten Endlage bewegbar ist, wobei eine Arretierungsvorrichtung (20) den Fahrzeugflügel (10) in einer beliebigen Zwischenlage festlegt, wobei die Arretierungsvorrichtung (20) eine Elektromagnetbaugruppe (22) und mindestens ein Sperrelement (24) umfasst, wobei die Elektromagnetbaugruppe (22) das mindestens eine Sperrelement (24) von einer die Fahrzeugflügelbewegung freigebenden Stellung in eine die Fahrzeugflügelbewegung blockierende Stellung überführt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein erstes Betätigungselement (30) bei Betätigung ein Signal ausgibt, welches die Elektromagnetbaugruppe (22) aktiviert, so dass die Arretierungsvorrichtung (20) den Fahrzeugflügel (10) in einer vorgegebenen Position fixiert.
Patent DE-102012020484-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines wenigstens zwei Schichten aufweisenden Bauteils und Bauteil
Inventor: SCHILLES WILFRIED
IPC: B29C63/16
Filed: 2012-10-18
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (50) aufweisend zumindest eine Trägerschicht (54), die aus einer Trägermatrix aus Kunststoff mit darin eingebetteten Naturfasern gebildet ist, und zumindest eine mit der Trägerschicht (54) verbundene Dekorschicht (52), wobei durch das Zusammenfahren von zwei Formwerkzeugteilen (16; 36; 12; 32) eines Formwerkzeugs (10) die Trägerschicht (54), die nicht entsprechend einer Konturoberfläche der Formwerkzeugteilen (16; 36; 12; 32) vorgeformt ist, und die Dekorschicht (52) zur Bildung des Bauteils (50) verformt und miteinander verbunden werden und dabei:- die Dekorschicht (52) an einem ersten der Formwerkzeugteile (12;32) anliegt und- die Trägerschicht (54) auf einer elastischen Auflage (20, 40) auf einem zweiten der Formwerkzeugteile (16; 36) aufliegt, so dass die elastische Auflage (20, 40) Fasern der Trägerschicht (54) aufnimmt und dadurch ein Eindrücken von Fasern der Trägerschicht (54) in die Dekorschicht (52) verhindert.
Patent DE-102012211791-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Prüfen eines Fahrzeugunterbodens eines Kraftfahrzeuges
Inventor: NOBIS GUENTER
IPC: H04N13/00
Filed: 2012-07-06
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines Fahrzeugunterbodens (U) eines Kraftfahrzeuges (10) mit folgenden Verfahrensschritten:  – Erfassen (S1) von Abbildern (KF1a–KF5a, KF1b–KF5b, KF1c–KF5c, KF1d–KF5d) zumindest eines Bereiches des Fahrzeugunterbodens (U) des Kraftfahrzeuges (10) mittels einer Kameraeinrichtung (102a, 102b, 102c, 102d);  – Erzeugen (S2) eines dreidimensionalen Tiefenbildes anhand der erfassten Abbilder (KF1a–KF5a, KF1b–KF5b, KF1c–KF5c, KF1d–KF5d) des zumindest einen Bereiches des Fahrzeugunterbodens (U) des Kraftfahrzeuges (10), wobei zum Erzeugen (S2) des dreidimensionalen Tiefenbildes Übereinstimmungen in den Abbildern (KF1a–KF5a, KF1b–KF5b, KF1c–KF5c, KF1d–KF5d) ermittelt, von Abbild zu Abbild verfolgt und Bewegungsvektoren der Übereinstimmungen als Funktion der Zeit bestimmt werden; und  – Prüfen (S3) des zumindest einen Bereiches des Fahrzeugunterbodens (U) des Kraftfahrzeuges (10) anhand des erzeugten dreidimensionalen Tiefenbildes des Fahrzeugunterbodens (U) mittels optischer Bilderkennung.
Patent DE-102012213733-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HAYAKAWA YOSHIKUNI
IPC: B60N2/30
Filed: 2012-08-02
Granted: 2016-02-18
Abstract: Fahrzeugsitz mit: einem Sitzkörper (1) mit einem Sitzkissen (3) und einer Rückenlehne (2) und einer aufgerichteten Stellung (1A), in der die Rückenlehne (2) relativ zum Sitzkissen (3) aufrecht steht, und einer vorgeklappten Stellung (1B), in der die Rückenlehne (2) nach vorne geklappt ist, wobei der Sitzkörper (1) in der vorgeklappten Stellung (1B) zu einer Seitenwand einer Fahrgastzelle hin hochklappbar und verstaubar ist; und einem an einem Karosserieteil vorgesehenen Schiebemechanismus (100), der den Sitzkörper (1) relativ zum Karosserieteil verschiebbar befestigt, wobei: der Schiebemechanismus (100) einen ersten Schiebemechanismus (150) und einen zweiten Schiebemechanismus (250) aufweist, die in Fahrzeuglängsrichtung verlaufend zueinander parallel auf gegenüberliegenden Seiten des Sitzkörpers angeordnet sind, wobei der zweite Schiebemechanismus (250) in der Fahrgastzelle in Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes gesehen in einem größeren Abstand zur Seitenwand der Fahrgastzelle als der erste Schiebemechanismus (150) angeordnet ist; und der erste Schiebemechanismus (150) mit einem Drehgelenkmechanismus (4) zum Hocklappen des Sitzkörpers (1) in Richtung der Seitenwand der Fahrgastzelle versehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Drehgelenkmechanismus (4) ein Vorspannelement (4s) aufweist, das den Sitzkörper (1) dazu veranlasst, zur Seitenwand der Fahrgastzelle hin hochzuklappen, der zweite Schiebemechanismus (250) mit einem Ankoppel-/Abkoppelschaltmechanismus (260, 270) versehen ist, der selektiv in eine Verriegelungsstellung, in der der Sitzkörper (1) an den zweiten Schiebemechanismus (250) angekoppelt ist, und einer Entriegelungsstellung, in der der zweite Schiebemechanismus (250) und der Sitzkörper (1) voneinander abkoppelbar sind, schaltbar ist, wobei der Sitzkörper (1) in der Entriegelungsstellung des Ankoppel-/Abkoppelschaltmechanismus (260, 270) durch das Vorspannelement (4s) hochklappbar ist; und der Schiebemechanismus (100) eine Hochklapppositionserfassungseinheit (250, 280, 290) aufweist, die ...
Patent DE-102012222187-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbedieneridentifizierung und bedienerkonfigurierte Dienste
Inventor: PETRUCCI DAVID R
IPC: B60R16/037
Filed: 2012-12-04
Granted: 2023-01-19
Abstract: System (100) zum Implementieren kundenorientierter Fahrzeugdienste, das umfasst:ein Fahrzeugsteuersystem (102), das einen Computer-Prozessor enthält; undLogik (104), die von dem Computer-Prozessor ausführbar ist, wobei die Logik (104) konfiguriert ist, ein Verfahren zu implementieren, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen von Nutzerauswahl-Einstellungen von einem ersten Nutzer eines Fahrzeugs zum Verbreiten einer Mitteilung an einen weiteren Nutzer des Fahrzeugs, wobei die Nutzerauswahl-Einstellungen von dem ersten Nutzer des Fahrzeugs in den Computer-Prozessor eingegeben werden; undÜberwachen von Fahrzeugkomponenten (114) auf eine in den Nutzerauswahl-Einstellungen spezifizierte Bedingung und als Antwort auf das Überwachen Verbreiten der Mitteilung entsprechend den Nutzerauswahl-Einstellungen, wenn die Bedingung erfüllt ist, wobei die Nutzerauswahl-Einstellungen eine Nachricht enthalten, die von dem ersten Nutzer erzeugt wird und an den weiteren Nutzer des Fahrzeugs gerichtet ist, die Bedingung das Identifizieren der Anwesenheit des weiteren Nutzers im Fahrzeug enthält und die Nutzerauswahl-Einstellungen vom ersten Nutzer vorgegebene ereignisbasierte Parameter enthalten, die es dem ersten Nutzer ermöglichen, Bedingungen zu definieren, bei denen die Nachricht angeboten wird.
Patent DE-102013003948-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Spann- oder Führungsschiene mit einem Schwingungstilger, Spann- oder Führungsschiene sowie Endlostrieb mit einer solchen
Inventor: KETTERL SANDRA
IPC: F16H7/08
Filed: 2013-03-07
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Spann- oder Führungsschiene (5, 6) mit einem Grundkörper (11) und einem am Grundkörper (11) angeordneten Schwingungstilger (12) mit folgenden Schritten:Bereitstellen eines Grundkörpers (11),zumindest teilweises Einbetten des Grundkörpers (11) in ein sich in einem fließfähigen Zustand befindenden Kunststoffmaterial, wobei das Kunststoffmaterial ein thermoplastisches Elastomer (TPE), insbesondere ein auf Styrolblockcopolymeren basierendes TPE, ist, undAushärten des Kunststoffmaterials zum Erhalten eines verliersicher am Grundkörper (11) angeordneten Schwingungstilgers (12).
Patent DE-102013008445-B4 (DE)
Title: Wärmespeicherkraftwerk
Inventor: WITT MICHAEL T
IPC: F03G6/00
Filed: 2013-05-20
Granted: 2022-12-29
Abstract: Wärmespeicherkraftwerk mit mindestens einem Elektroerhitzer (1), mindestens einem Wärmespeicher (4), der mit mindestens einem Dampferzeuger (6) verbunden ist, mindestens einer damit verbundenen Dampfturbine (8) mit daran angeschlossenem Generator (9) und Kondensator (10), wobei die Elektroerhitzer (1) über einen Primärkreislauf (2) an den Wärmespeichern (4) angeschlossen sind, welche über einen Sekundärkreislauf (5) mit einer Sekundärkreislaufpumpe (7) und mindestens einem Dampferzeuger (6) verbunden sind und ein Wärmeträgermedium (18) im Wesentlichen die Speichermasse der Wärmespeicher (4) bildet und Sekundärkreislauf (5) sowie Dampferzeuger (6) das gleiche Wärmeträgermedium (18) enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmeträgermedium (18) in den Dampferzeugern (6) in Dampf- und Flüssigphase getrennt wird und die Flüssigphase von der Sekundärkreislaufpumpe (7) zu den Wärmespeichern (4) zurück gepumpt wird, wobei das Speichervermögen der Wärmespeicher (4) einen mindestens 1-stündigen Betrieb des Erfindungsgegenstands mit 100% Dampfturbinenleistung sicherstellt und mindestens ein Dampferzeuger (6) als Entspannungsverdampfer mit einem Betriebsdruck von unter 1 bar(abs.) ausgeführt ist und Wärmespeicher (4), Sekundärkreislauf (5) sowie Dampferzeuger (6), Dampfturbine (8) und Kondensator (10) durchgängig hydraulisch miteinander verbunden sind und ein Kühlwassersystem (19) zur Abfuhr der im Kondensator (10) anfallenden Kondensationswärme vorgesehen ist.
Patent DE-102013009056-B4 (DE)
Title: Spanndorn zum Aufspannen eines Werkstücks mit einer Innenbohrung, vorrangig zu messtechnischen Zwecken
Inventor: KOHÁN ZOLTÁN
IPC: B23B31/40
Filed: 2013-05-28
Granted: 2015-07-09
Abstract: Spanndorn (100) zum Aufspannen eines mit Innenbohrung (210) ausgebildeten Werkstücks (200), mit: – einem sich axial erstreckenden zylindrischen Grundkörper (120); – einer rohrartigen Spannhülse (130), die in fester Position auf dem Grundkörper (120) angeordnet ist und die sich durch radiales Aufweiten (B) an ihren beiden axialen Enden in zwei Spannebenen (E1, E2) unmittelbar an die Bohrungswand des aufzuspannenden Werkstücks (200) anlegen kann; und – zwei Betätigungshülsen (141, 142), die beidseitig der Spannhülse (130) axialverschieblich auf dem Grundkörper (120) angeordnet sind und die zum Aufweiten (B) der Spannhülse (130) gleichzeitig gegen deren axiale Enden gedrückt werden können.
Patent DE-102013014045-B4 (DE)
Title: Wirksystem
Inventor: GEIDEK FRANZ
IPC: H04B10/112
Filed: 2013-08-22
Granted: 2017-05-04
Abstract: Wirksystem (1), umfassend – zumindest eine Sende-/Erfassungsvorrichtung (2), mit einer Detektionsvorrichtung (14) zur Erfassung eines Zielobjekts (8), – wobei die Sende-/Erfassungsvorrichtung (2) eine Laserquelle und eine Kamera umfasst, – zumindest ein erstes Regelsystem (10) zum Ansteuern eines ersten Stellsystems (7) zum Ausrichten eines Strahlengangs (9) zwischen Sende-/Erfassungsvorrichtung (2) und Zielobjekt (8), – ein zweites Regelsystem (20) zum Ansteuern eines zweiten Stellsystems (6) zum Ausrichten des Strahlengangs (9), und – ein drittes Regelsystem zum Ansteuern eines dritten Stellsystems (3) zum Ausrichten der Sende-/Erfassungsvorrichtung (2), wobei – das dritte Regelsystem eine Zusatz-Erfassungsvorrichtung (4) umfasst und das dritte Stellsystem (3) auf Basis der Daten der Zusatz-Erfassungsvorrichtung (4) ansteuerbar ist.
Patent DE-102013105120-B4 (DE)
Title: Elektrische und induktive Bauteile
Inventor: REIMANN SVEN
IPC: H01F27/24
Filed: 2013-05-17
Granted: 2019-09-26
Abstract: Elektronisches Bauteil mit einer Verlustleistungsquelle (1) in einem Gehäuse (6), in dem wenigstens ein magnetischer Kern (3) und wenigstens ein den Kern (3) umgebender Stromleiter (4) und wenigstens ein Kühlelement (2) angeordnet sind, wobei ein Wärmeleitblech (7) vorgesehen ist, das das Kühlelement (2) mit einer Außenwand (8) des Gehäuses (6) verbindet, wobei in der Seitenwand (8) des Gehäuses (6) zu beiden Seiten der Verlustleistungsquelle (1) je ein Kühlmittelkanal (14) angeordnet ist, und der Kühlmittelkanal (14) den Kühlelementen (2) Kühlmittel zur Wärmeabfuhr mittels einer Kühlmittelzuführung (10) zuführt und durch die Kühlmittelableitung (11) das im Kühlelement (2) über die Abwärme erhitzte Kühlmittel dem Kühlmittelkanal (14) zugeführt wird.
Patent DE-102013110112-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für kontaminierte Gegenstände und Verfahren hierzu
Inventor: KLINGE WERNER
IPC: B08B3/12
Filed: 2013-09-13
Granted: 2016-12-01
Abstract: Reinigungsvorrichtung für kontaminierte Gegenstände,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Reinigungsvorrichtung (1) aufweist:  a) einen begehbaren Transportbehälter (3) mit einer innerhalb des Transportbehälters (3) angeordneten Ultraschallreinigungsanlage (13, 13’, 13’’) zum Reinigen der kontaminierten Gegenstände, wobei die Ultraschallreinigungsanlage (13, 13’, 13’’) mindestens ein Chemikalienbecken (15) und mindestens einen Ultraschallschwinger (41’, 41’’) aufweist, und mit einem innerhalb des Transportbehälters (3) angeordneten Kran (33) zum Aufnehmen und Absetzen der Gegenstände an Positionen innerhalb und/oder außerhalb des Transportbehälters (3) sowie zum Umsetzen der Gegenstände zwischen Positionen innerhalb und/oder außerhalb des Transportbehälters (3),  b) ein oder mehrere Tanks (21, 23) zur Aufnahme von durch die Ultraschallreinigung kontaminierter Reinigungsflüssigkeit und  c) eine Absauganlage (35) der Ultraschallreinigungsanlage (13, 13’, 13’’) mit einem Aktivkohlefilter.
Patent DE-102013110851-B4 (DE)
Title: Prothesenfuß
Inventor: STARKER FELIX
IPC: A61F2/66
Filed: 2013-10-01
Granted: 2015-12-24
Abstract: Prothesenfuß mit einem Kernstück (14) und einer das Kernstück (14) zumindest teilweise umgebenden Hülle (22) mit zumindest einer Druckkammer (21), welche mit einem Medium befüllbar ist, – wobei das Kernstück (14) ein Fußoberteil (24) und ein Fersenoberteil (25) umfasst und – wobei die Hülle (22) an dem Fußoberteil (24) und dem Fersenoberteil (25) des Kernstücks (14) anliegt, dadurch gekennzeichnet, – dass die Hülle (22) sich von einem an dem Fersenoberteil (25) anschließenden Fersenbereich (27) bis zumindest zum Mittelfußbereich (31) erstreckt und eine durchgehende Fußsohle (28) bildet und, – dass zumindest ein Formstabilisierungselement (41) vorgesehen ist, welches sich entlang des Fußoberteils (24) zumindest bis zum Mittelfußbereich (31) erstreckt und auf die Hülle (22) wirkt, so dass beim Abrollen des Prothesenfußes (11) die an die Fußform angepasste Hülle (22) im Vorfußbereich (32) nachgiebig ist und nach dem Abrollen die durch die Hülle (22) gebildete Fußform wieder in eine Ausgangsposition zurückgeführt wird, in welcher die Hülle (22) einer natürlichen Fußstellung nachempfunden ist.
Patent DE-102013207854-B4 (DE)
Title: Zwischentransferelement
Inventor: WU JIN
IPC: G03G15/16
Filed: 2013-04-29
Granted: 2020-10-29
Abstract: Zwischentransferelement, das ein Polyimid und eine carbonsäurefunktionalisierte Fluorkomponente umfasst, wobei die carbonsäurefunktionalisierte Fluorkomponente eine Verbindung der Formel HOOC(CF2)nCOOH ist, wobei n eine Zahl von 2 bis 18 ist, oder eine Verbindung, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Heptadecafluor-n-nonansäure CF3(CF2)7COOH, Nonadecafluordecansäure CF3(CF2)8COOH, Nonafluorvaleriansäure CF3(CF2)3COOH, Undecafluorhexansäure CF3(CF2)4COOH und Mischungen davon.
Patent DE-102013209913-B4 (DE)
Title: Oberflächentexturierung mithilfe technischer Strukturen
Inventor: KEEFE ANDREW C
IPC: G12B1/02
Filed: 2013-05-28
Granted: 2018-07-12
Abstract: Technisches System (10) zum selektiven Verändern der Textur einer frei liegenden Oberfläche (12), wobei das System (10) umfasst:eine reversibel umgestaltbare Struktur (16), welche die frei liegende Oberfläche (12) definiert;eine Anordnung von eigenständigen Mechanismen (14), die zwischen Formen umschaltbar sind, mit der Struktur (16) physikalisch in Eingriff stehen und betreibbar sind, um einen Abschnitt der Oberfläche (12) mechanisch umzugestalten, um so zusammenwirkend die Textur zu verändern, wenn die Formen umgeschaltet werden; undeinen Aktuator, der kommunikativ mit jedem Mechanismus (14) gekoppelt und betreibbar ist, um den Mechanismus (14) zu aktivieren und zu deaktivieren, um so zu bewirken, dass der Mechanismus (14) zwischen den Formen umschaltet und den Abschnitt umgestaltet,wobei jeder Mechanismus (14) einen vollständig abgeschlossenen und hermetisch abgedichteten Kern (14a) umfasst und der Mechanismus (14) ferner umfasst:eine Menge einer Substanz, die dazu dient, eine Mikrowellenstrahlung zu absorbieren; odereine Menge eines Phasenänderungsmaterials, wobei der Mechanismus (14) infolge einer Änderung der Phase des Materials umgestaltet wird und das Phasenänderungsmaterial eine Menge von Wasser ist, die dazu gebracht wird, selektiv eine Elektrolyse zu erfahren.
Patent DE-102013224924-B4 (DE)
Title: Container und Verfahren zur Herstellung eines Containers
Inventor: BERGER THOMAS
IPC: B65D90/08
Filed: 2013-12-04
Granted: 2022-05-05
Abstract: Container umfassend Träger (2) und Verkleidungen (3), wobei zumindest ein Element von den Trägern (2) und Verkleidungen (3) aus Blech mit einer variablen Blechdicke über einer längsten Länge des Elements hergestellt ist, wobei das Blech aus flexibel gewalztem Bandmaterial hergestellt ist.