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Patent DE-3135232-C2 (DE)
Title: Hysteresefreie Schwellwertschaltung
IPC: G01R23/15
Filed: 1981-09-05
Granted: 1985-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hysteresefreie Schwellwertschaltung mit zwei aktiven Betriebszuständen und einem passiven Ausfallzustand. Mit ihr läßt sich die Lage einer auszuwertenden Wechselspannung, z.B. einer Gleisspannung in einem Gleisstromkreis, in bezug auf eine Referenzspannung bestimmen, wobei etwaige Störungen (z.B. durch Bauelementeausfall) durch den von den beiden Betriebszuständen unterscheidbaren passiven Zustand angezeigt werden. Die Erfindung nützt die Erkenntnis, daß die Augenblicksfrequenz einer aus der Addition zweier unterschiedlich frequenter Spannungen entstandenen Summenspannung eine Funktion des Amplitudenverhältnisses der addierten Spannungen ist. Dementsprechend besteht die Schwellwertschaltung nach der Erfindung aus einer Addierschaltung (AD) in der eine Referenzspannung (U ↓2) mit von der Frequenz (f ↓1) der auszuwertenden Spannung (U ↓1) verschiedener Frequenz (f ↓2) der auszuwertenden Spannung zuaddiert wird und einer Auswerteschaltung (AWS) zur Erfassung der Augenblicksfrequenz (f ↓t) der Summenspannung (U ↓t) und zum Vergleich dieser Augenblicksfrequenz mit einem Sollwert. Verschiedene Varianten der Auswerteschaltung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Patent DE-3136757-C2 (DE)
Title: Kuttermesser
IPC: B02C18/20
Filed: 1981-09-16
Granted: 1986-04-30
Abstract: Es wird ein Kuttermesser beschrieben, das ein- und beidseitig angeschliffen ist, wobei die Messerschneide an der Förderseite über die gesamte Schneidenlänge angeschliffen und an der Stauseite nur in einem Abschnitt, ausgehend von der Messerspitze bis zu etwa einem Drittel der Schneidenlänge, angeschliffen ist. Die Schneidkante der Messerschneide im Abschnitt des Doppelschliffs verläuft in einem bestimmten Winkel zur Wand der Schüssel, in der das Kuttermesser zum Einsatz kommt, wobei dieser Winkel größer als 5 °, aber kleiner als 30 ° ist.
Patent DE-3138995-C2 (DE)
Title: Apparat zum Kneten eines in ganzen Stücken vorliegenden Nahrungsmittelproduktes
IPC: B01F29/63
Filed: 1981-09-30
Granted: 1986-04-30
Abstract: Ein Behandlungsapparat zum Behandeln verschiedener Produkte umfaßt eine drehbare Trommel (10). Die Behandlung umfaßt das Kneten von Nahrungsmittelstücken und das Vermischen von Nahrungsmitteln mit bestimmten Zugaben. Die Trommel ist auf einer geneigten Achse befestigt. Entlang der Seitenwand der Trommel sind spiralförmige Flügel angeordnet. Das Beladen und Entladen der Trommel erfolgt durch ein offenes Ende, an dem die Trommel mittels einer Tür unter Zwischenschaltung einer luftdichten Dichtung schließbar ist. In der Trommel ist für unterschiedliche Behandlungsarten ein Vakuum oder ein überatmosphärischer Druck einstellbar. Durch die Knetwirkung der Flügel erfolgt ein massierendes Bearbeiten von Fleischstücken, wobei Behandlungsflüssigkeiten zugegeben werden können. Ein Türbetätigungsmechanismus für die Tür umfaßt einen beweglichen Arm (47), welcher an einer Verankerungseinrichtung (48) an der Seite des Rahmens der Trommel angelenkt ist. Von der Tür steht eine Klemmeinrichtung ab, die mit einem Schaft in Verbindung steht, wobei im geschlossenen Zustand der Tür die Klemmeinrichtung vom Schaft gelöst ist, so daß die Tür gesichert und integriertes Teil der Trommel ist. Dadurch wird eine Kraftbeanspruchung des angelenkten beweglichen Armes und des Schaftes der Tür sowie des Türbetätigungsmechanismus vermieden.
Patent DE-3139636-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung und Justierung von Funktionsflächen eines Fahrwegs, insbesondere für eine elektromagnetische Schnellbahn
IPC: E01B25/30
Filed: 1981-10-06
Granted: 1985-04-11
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung, Justierung und Bearbeitung der Funktionsflaechen eines Fahrweges auf einem balkenartig langgestreckten, im wesentlichen starren Tragwerk, insbesondere dem aus Beton und/oder Stahl bestehenden Tragwerk fuer den Fahrweg einer elektromagnetischen Schnellbahn. Um die Befestigung, Justierung und Bearbeitung der Funktionsflaechen eines auf einem Tragwerk befindlichen Fahrweges fuer eine elektromagnetische Schnellbahn so zu vereinfachen, dass bei exakter Einhaltung der erforderlichen Toleranzwerte eine schnelle und wirtschaftliche Verlegung erfolgen kann, ist die Vorrichtung so ausgestaltet, dass ein sich ueber einen Laengsschnitt in der Laenge eines Mehrfachen der Tragwerkbreite erstreckender Justierrahmen mit definierter Steifigkeit vorgesehen ist, der Justierrahmen Werkzeuge zur Befestigung, Justierung und Bearbeitung der Funktionsflaechen angeordnet hat, der Justierrahmen sich am Tragwerk ueber mit dem Tragwerk fest verbindbare Klemmeinrichtungen und in der Laenge verstellbare Stuetzelemente abstuetzt, die Stuetzelemente an einem Ende am Justierrahmen und am anderen Ende an den loesbar am Tragwerk befestigbaren Klemmeinrichtungen angelenkt sind, und die Staenderelemente und deren Anlenkpunkte am Justierrahmen so angeordnet sind, dass der Justierrahmen durch Laengenveraenderung bestimmter Staenderelemente gegenueber dem Tragwerk derartig verformbar und positionierbar ist, dass sich der Justierrahmen mit den daran angeordneten Werkzeugen in ...U.S.W
Patent DE-3143853-C2 (DE)
Title: Kesselzugregler
IPC: F23N3/04
Filed: 1981-11-05
Granted: 1985-03-28
Abstract: Zur Sicherung gegen Übertemperaturen ist ein Kesselzug regler mit einem zusätzlichen Sicherheitsthermostaten in Reihe zu dem eigentlichen Regelthermostaten ausgestattet. In dem Regelthermostaten ist ein Stützrohr angeordnet, um bei dessen Ausfall die Längenreduzierung zu begrenzen. Der Sicherheitsthermostat ist so gewählt, daß sein Arbeitselement erst eine Verschiebung erfährt, wenn der Regelbereich des Regelthermostaten überschritten ist. Zudem weist der Sicherheitsthermostat eine sehr steile Weg/Temperatur-Kennlinie auf und sein Maximalhub ist gleich oder größer als der Hub gewählt, den ein funktionsfähiger Regelthermostat über den gesamten Regelbereich ausführt. Es ist ferner eine Sperreinrichtung vorgesehen, die verhindert, daß bei angesprochenem Sicherheitsthermostaten die in Schließrichtung betätigte Zuluftklappe wieder geöffnet werden kann.
Patent DE-3147967-C2 (DE)
IPC: C25D5/36
Filed: 1981-12-01
Granted: 1985-10-24
Abstract: 1. Method for the electrolytic tinning of objects of Cr-, Cr-Mo- or Cr-Ni-Mo-alloyed stainless steel by cleaning and degreasing, by corroding with a weak acid or an acid mixture, by electrolytic tinning, by brief melting-on and cooling of the tinning, characterized in that the sections of pipes provided with a thread are subjected, after corroding, firstly to a currentless nickel-plating up to a layer thickness of approximately 1 mu m and, after tinning, are stored firstly at a temperature of between approximately 150 and 200 degrees C for 120 to 130 min and are heated up from this temperature for seconds up to the melting-on of the tin covering and are quenched from this temperature.
Patent DE-3148976-C2 (DE)
Title: Form zum Herstellen eines Luftreifens
IPC: B29D30/00
Filed: 1981-12-10
Granted: 1985-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Luftreifenherstellung aus einer fließfähigen Masse in einer Form. Um die Beanspruchung beim Lauf des Reifens in dem Schulterbereich möglichst gering zu machen, wird der Reifen (P) zwischen einer Form (1) und einem Kern (3) geformt, die zwischen sich einen Mittelabschnitt (7) und zwei Seitenabschnitte (7ΔΔ) abformen, wobei in jedem der beiden letzteren die Mittellinie (M-MΔ), der Seitenwände einen Krümmungswendepunkt (12) aufweist, der sich von dem Scheitel (5ΔΔ) des Reifens in einem Abstand (D) befindet, der größer ist als der Abstand (d) des Krümmungswendepunktes (12Δ) der Mittellinie (M-MΔΔ) der Seitenwände des auf seiner Felge (10) montierten Reifens.
Patent DE-3209247-C2 (DE)
Title: Lastabhängiger Bremskraftregler für Nutzfahrzeuge
IPC: B60T8/18
Filed: 1982-03-13
Granted: 1983-12-29
Abstract: Bei einem lastabhängigen Bremskraftregler für Nutzfahrzeuge, also für Lastkraftwagen wie auch für Anhänger, ist ein Regelkolben (11) mit einer veränderlichen Wiegefläche vorgesehen, so daß sich eine strahlenförmige Regelcharakteristik ergibt. An dem Regelkolben ist der Einlaßsitz (13) eines lastabhängigen Regelventils angeordnet. Es ist eine Steuerstange (2) vorgesehen, die über ein Stellmittel (3) axial verstellbar ist und die den Auslaßsitz (8) des lastabhängigen Regelventils trägt. Weiterhin ist ein Doppelventilkörper (9) im Regelkolben (11) des Regelventils geführt und gelagert. Der Regelkolben (11), die Steuerstange (2) mit dem Stellmittel sowie der Doppelventilkörper (9) sind in einem Gerätekopf zusammengefaßt. Die Steuerstange (2) ist von der Ansteuerseite des Regelkolbens (11) her durch den Doppelventilkörper (9) hindurchgeführt, so daß der Raum unterhalb des Regelkolbens (11) durch die Anordnung der Steuerstange (2) nicht versperrt wird.
Patent DE-3215115-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Fassadenplatten vor Beton- bzw. Steinwänden
IPC: F16B13/14
Filed: 1982-04-23
Granted: 1985-03-07
Abstract: Um bei einer Vorrichtung zur Befestigung von Fassadenplatten vor Beton- bzw. Steinwänden, zur Befestigung von Hochlagerregalen an Wänden, zur Befestigung von Treppen, Leitplanken und dergleichen an Betonfundamenten, bestehend aus einer Gewindestange mit beispielsweise aufgerolltem Gewinde, einer Mörtelpatrone, sowie Schraubenmutter und Unterlegscheibe, wobei die Mörtelpatrone aus Glas besteht und mit einem getrennten Gemisch von Quarzzuschlagstoff, Reaktionsharz und Härter bestückt ist und ferner die Gewindestange aus Stahl besteht, wird vorgeschlagen, eine besonders kostengünstige, korrosionsfeste Gewindestange zu schaffen, daß das in die Mörtelpatrone (3) einsteckbare Ende (6) der Gewindestange (5) aus korrodierbarem Stahl und das aus der Mörtelpatrone (3) herausragende Ende (7) der Gewindestange (5) aus nichtrostendem Stahl besteht, wobei die beiden die Gewindestange (5) bildenden Teilstücke (6, 7) gestoßen und an der Stoßstelle (8) reibschweißverbunden sind.
Patent DE-3223530-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragsschweißen eines Werkstücks
IPC: B23K9/28
Filed: 1982-06-24
Granted: 1986-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwirklichung eines neuen Verfahrens zum Aufschmelzen von Materialien auf Werkstücke beliebiger Form und Abmessungen, insbesondere auf Bauteile der Brennstoff- und Kernelemente von Kernreaktoren, sowie die Vorrichtung zur Durchführung desselben. Das Verfahren gestattet es, vollständig selbsttätig die Aufträge nach einem bestimmten Programm in Abhängigkeit von der Geometrie des Stückes, der Art des Grundmaterials und der Stärke des Auftragsmaterials durchzuführen.
Patent DE-3227437-C2 (DE)
Title: Münzenzähl- und -verpackungsmaschine
IPC: G07D9/00
Filed: 1982-07-22
Granted: 1985-01-24
Abstract: Die Münzenzähl- und -verpackungsmaschine kann in einer Betriebsart sortierte Münzen zählen und in einem Münzenbeutel sammeln und in einer anderen Betriebsart sortierte und gezählte Münzen in Papier verpacken. Wenn beim Zählen der Münzen kein Münzenbeutel an der Maschine angebracht ist, werden die gezählten Münzen verstreut aus der Maschine ausgeworfen. Dies kann vermieden werden, wenn ein Detektor vorgesehen ist, der das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Münzenbeutels feststellt, und eine Steuerschaltung, die in Abhängigkeit von dem Ausgangssignal des Detektors das Inbetriebsetzen der Maschine ermöglicht oder verhindert und bewirken kann, daß eine Rutsche für nicht zu verpackende Münzen oder eine Rutsche für zu verpackende Münzen in eine Stellung zur Aufnahme der sortierten Münzen bewegt wird.
Patent DE-3229760-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Einstellen eines Wiedergabe-Magnetkopfs auf die Mitte einer wiederzugebenden Datenspur eines magnetischen Aufzeichnungsträgers
IPC: G11B21/10
Filed: 1982-08-10
Granted: 1986-03-13
Abstract: In einer Anordnung zur Bestimmung der Stellung eines Magnetkopfes (beispielsweise 30) in bezug auf das Zentrum einer vorgegebenen Datenspur (beispielsweise TR2) auf einem sich in bezug auf den Lesekopf (30) bewegenden magnetischen Aufzeichnungsmedium (50) werden in benachbarten Datenspuren (TR1 bis TR5) Spurlaufsignale gleicher Frequenz aufgezeichnet, die jedoch um einen vorgegebenen festen Betrag phasenverschoben sind; die Spurlaufsignal-Frequenz besitzt eine ausreichend große Wellenlänge, so daß ein einziger auf eine vorgegebene Datenspur (beispielsweise TR2) eingestellter Lesekopf (30) auch das in benachbarten Datenspuren (beispielsweise TR1 und TR3) aufgezeichnete Spurlaufsignal erfaßt; eine Phasenvergleichsschaltung (38) vergleicht die Phase des durch den Lesekopf (30) erfaßten Spurlaufsignals mit der Phase eines Referenzsignals gleicher Frequenz, wobei ein resultierendes Signal erzeugt wird, das jede Abweichung des Lesekopfes (30) vom Zentrum der vorgegebenen Spur (beispielsweise TR2) angibt.
Patent DE-3301752-C2 (DE)
IPC: A41D13/00
Filed: 1983-01-20
Granted: 1985-11-21
Abstract: 1. Protective clothing such as sailing and surfing suit or working suit, including a hood for the head and consisting of water-tight and air-tight materials as closed suits in the form of overalls with a closed off interior, characterized in that a double-walled hood (9) for the head is arranged as an inflatable cell (13) and connected by means of openings (10) with the interior of the protective clothing (1), the closed off interior comprising valves (7) for being able to be inflated with the mouth.
Patent DE-3310716-C2 (DE)
Title: Verfahren zur absorptiven Entfernung von HCL und SO↓2↓ aus Rauchgas
IPC: B01D53/34
Filed: 1983-03-24
Granted: 1986-10-09
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zur Entfernung von HCL und SO2 aus Rauchgas mittels Calciumcarbonat und Calciumhydroxid. Unter Rauchgas wird im wesentlichen solches aus Kraftwerksanlagen verstanden, welches nach seiner Reinigung in die Atmosphäre abgegeben wird.  Wird eine hohe Reinheit, d. h. niedrige SO2-Restgehalte des Reingases gefordert, ergeben sich bei reiner Kalksteinfahrweise hohe Betriebskosten und andere Nachteile.  Um das Verfahren betrieblich sicherer und wirtschaftlicher zu gestalten, werden HCL und SO2 mittels zweistufiger Gas-Wäsche absorptiv entfernt, wobei in der ersten Waschstufe als Waschflüssigkeit suspendiertes Calciumcarbonat eingesetzt wird und wobei in der zweiten Waschstufe als Waschflüssigkeit suspendiertes Calciumhydroxid verwendet wird.
Patent DE-3311372-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Schwefel nach dem Claus-Verfahren aus Kokereigas
IPC: F23G7/06
Filed: 1983-03-29
Granted: 1986-07-10
Abstract: Die Zersetzung, Verbrennung und Aufarbeitung des aus Kokereirohgasen ausgewaschenen Ammoniaks, Zyanwasserstoffs und Schwefelwasserstoffs zu Schwefel nach dem Claus-Verfahren erfolgt mit vorerhitzter Luft, wobei die Zersetzung und Oxidation bei Temperaturen erfolgen, die maximal 100°C voneinander verschieden sind und das Temperaturniveau des Gesamtprozesses über dem Wassertaupunkt verbleibt und erst nach der Abscheidung des Schwefels die Temperatur des Restgases unter 100°C gelangt und weiterhin die Luftzufuhr in der Weise gemessen wird, daß ein H2S/SO2-Verhältnis von über 2 in den Prozeßgasen erhalten wird.
Patent DE-3321683-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Pellets bzw. Grünpellets aus Kohle oder kohlestoffhaltigen Materialien
IPC: C10L5/06
Filed: 1983-06-15
Granted: 1984-09-27
Abstract: Agglomerierte Brennstoffe (Pellets) aus feinteiligem kohleartigen Material weisen eine überraschende Stabilität auf, wenn man aus dem Material mit einem ersten, wasserlöslichen bzw. wasserquellbaren Bindemittel und einem getrennt zugeführten zweiten Bindemittel auf der Basis von wäßrigen Emulsionen schwerer Kohlenwasserstoffe Grünpellets in der Weise herstellt, daß die Konzentration des ersten Bindemittels in den Grünpellets von innen nach außen und diejenige des zweiten Bindemittels von außen nach innen abnimmt. Die so erhaltenen Grünpellets werden anschließend thermisch getrocknet und gehärtet.
Patent DE-3325345-C2 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Geräteeinsatz in einer Grundplatte, insbesondere in Küchenarbeitsplatten
IPC: E03C1/33
Filed: 1983-07-11
Granted: 1985-05-15
Abstract: Eine derartige Befestigungsvorrichtung für einen Geräteeinsatz in einer Grundplatte, insbesondere für Spülen und dergl. in einer Küchenarbeitsplatte weist einen Grundkörper (1) auf, der mit einem Vorsprung in den Geräteeinsatz einrastbar, mit gegenüberliegenden Zungen und einem Spannelement versehen ist und besteht aus einem laschenartigen Element mit Greifkrallen, das mittels des Spannelementes mit der Grundplatte verbindbar ist.  Um beim Einbauen des Geräteeinsatzes in die Grundplatte die laschenartigen Elemente, die die Greifkrallen aufweisen, am Umfang der Geräteeinsätze besser positionieren zu können, wird vorgeschlagen, daß an dem Grundkörper (1) in dem Bereich des Spannelementes (2) zumindest ein elastischer Fortsatz (4) vorgesehen ist, daß das freie Ende (4c) des Fortsatzes (4) sich jeweils in Anlage am laschenartigen Element (3) mit den Greifkrallen (6) befindet und daß der Fortsatz (4) jeweils das laschenartige Element (3) am Spannelement (2) außerhalb der Spannposition festhält.
Patent DE-3401742-C2 (DE)
Title: Rotor für einen Axialverdichter
IPC: F04D29/38
Filed: 1984-01-19
Granted: 1986-08-14
Abstract: Rotor für Axialströmungsmaschinen mit besonderer Laufschaufel und mit Mitteln zum Minimieren des Radialspaltes zwischen Rotorschaufel und Gehäuse. Schaufel mit verschleißfester Schicht an ihrer Spitze. Anwendung in Fluggastriebwerken oder bei stationären Gasturbinenanlagen.
Patent DE-3408134-C2 (DE)
Title: Gerüstaufzug mit einem aus mehreren Teleskopschüssen bestehenden Teleskopausleger
IPC: B66B9/16
Filed: 1984-03-06
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastaufzug, insbesondere einen Gerüstaufzug, der aus einem Ausleger mit mehreren Teleskopschüssen besteht. Das Wesen der Erfindung liegt darin, daß jeweils am oberen Ende eines Teleskopschussen eine Handverriegelung vorgesehen ist, mit der wahlweise von einer der beiden Längsseiten des Teleskopschusses eine Verriegelung bzw. Entriegelung zwischen zwei aufeinanderfolgenden Teleskopschüssen vorgenommen werden kann (Fig. 2).
Patent DE-3435746-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von N-(2-Pyridyl)-2-methyl-4-hydroxy-2H-1,2-benzothiazin-3-carboxamid-1,1-dioxid
IPC: A61K31/5415
Filed: 1984-09-28
Granted: 1986-03-27
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von N-(2-Pyridyl)- 2-methyl-4-hydroxy-2H-1,2-benzothiazin-3-carboxamid-1,1-dioxid  $F1  worin man Alkyl-4-hydroxy-2-methyl-2H-1,2-benzothiazin-3-carboxylat-1,1-dioxid der Formel II  $F2  worin R eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 C-Atomen bedeutet, mit P-Phenyl-N,N'-di-2-pyridylphosphoniumdiamid der Formel III  $F3  umsetzt.  Die Verbindungen der Formel I sind bekannte antiinflammatorische Mittel nichtsteroider Struktur.
Patent DE-3437825-C2 (DE)
Title: Dampfbügeleisen
IPC: D06F75/18
Filed: 1984-10-16
Granted: 1986-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfbügeleisen, bei dem der Wasserzufluß aus dem Wassertank in die Verdampfungskammer zwischen einem Minimum und einem Maximum stufenlos regelbar ist, wobei die eingestellte Wasserausflußmenge vom Füllungsgrad des Wassertanks unbeeinflußt konstant bleibt.
Patent DE-3535611-C2 (DE)
IPC: E04D3/08
Filed: 1985-10-05
Granted: 1991-02-14
Abstract: 1. Roof construction with obliquely extending first profile sections (1, 2) and transparent panels (6, 7) set between said profile sections, said transparent panels presenting a downward slope and each being set on their horizontally extending lower edges in a respective second horizontal profile section (3, 4, 4a, 5), which are joined at both ends to respectively two of the obliquely extending first profile sections (1, 2) and having a drainage channel (10) for taking off water that penetrates from the upper surface (11) of the panel (6) situated above the profile section, the drainage channel (10) opening via at least one discharge opening (10a) into at least one of the obliquely extending profile sections (1, 2), characterised in that the drainage channel (10) permanently communicates via at least one defined inlet opening (12) with the upper surface (11) of the panel above, and that the lower rim of the respective upper panel (6) is connected via an adhesive strip (27) to one wall surface of the drainage channel (10).
Patent DE-3546913-C2 (DE)
Title: Ink jet print head
Inventor: WATANABE KENJIRO
IPC: B41J25/34
Filed: 1985-03-29
Granted: 2002-01-03
Abstract: An ink fed printer has a print head (94) with an array of nozzles (92) that have built in energising stages that result in droplets (96) being generated. Electrical connections to the energising stages are provided by contact elements (90) built as a panel in one of the sides of the head unit. With the head mounted on the carriage (102) the contact panel mates with a similar unit (100).  Internal conductors within the carriage allows coupling to a ribbon connector (86) that allows flexibility while the carriage is in motion. Alternatively the contact elements are located in the base of the head to make direct contact with a connector panel on the carriage.
Patent DE-3610951-C2 (DE)
IPC: H01M4/74
Filed: 1986-04-02
Granted: 1989-10-05
Abstract: A negative electrode for lead accumulators has the shape of a rectangular planar grid plate (11) consisting of expanded copper metal which serves as a carrier for the active mass and for the supply and extraction of current. The grid plate (11) consists of two side regions of expanded copper metal (14) and a copper strip (12) which is arranged between them in one piece therewith, and which projects at one end beyond the regions of expanded copper metal in order to form the connection lug (13). A current conducting strip is formed at the upper edge of the regions (14) of the expanded metal grid by the appropriately cut-off webs (15) which are bent towards one another into mutual contact at the edge (16) of the expanded copper metal regions (14) at the connection lug side.
Patent DE-3623620-C2 (DE)
IPC: A61K31/64
Filed: 1986-07-12
Granted: 1991-02-28
Abstract: The present invention provides an aqueous, alkaline injection solution of torasemide ready for injection, which contains a physiologically compatible alkaline buffer with a pH value of from 9.3 to 9.9 and with a buffer capacity of up to 0.1 val/liter together with an organic solvent in an amount of from 5 to 20% by weight selected from the group of polyethylene glycols with a molecular weight of from 100 to 1500, polypropylene glycols with a molecular weight of from 50 to 1000, glycerol, propylene glycol, ethanol and propanol, the torasemide being present in a concentration of from 2 to 40 mg/ml. Torasemide solutions are useful to inhibit inflammation or promote diuresis. The present invention also provides a process for the preparation of this solution, wherein torasemide is suspended in the above organic solvent brought into solution by the addition of aqueous alkali, adding the buffer and other adjuvants and adjusting the PH value to 9.3 to 9.9.
Patent DE-3720900-C2 (DE)
Inventor: GRABIETZ JOACHIM DIPL ING
IPC: F24H1/18
Filed: 1987-06-24
Granted: 1988-08-18
Abstract: The development of bacteria and of germs, in particular of those which cause legionnaires' disease, in hot water heating, is prevented by the special cold water inflow inside the hot water heater. In this hot water heater, the entire cold water consumption is conducted through the hot water heater. At the same time, moreover, the pressure level in the cold water system and hot water system is the same, as a result of which the disadvantage of fluctuating mixing temperatures at the consumer is avoided. 
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