baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004040448-B4 (DE)
Title: Pushmatic Smart Card Connector
Inventor: BERTSCH MICHAEL STEFFEN
IPC: G06K7/01
Filed: 2004-08-20
Granted: 2010-01-21
Abstract: ”Pushmatic” Smart Card Connector (10) mit  einem Gehäuse (13) in das eine zwei Längskanten und eine vordere und eine hintere Kante aufweisende Smart Card bzw. Karte (11) in eine Lesestellung einschiebbar ist, wobei in dieser Stellung die auf der Smart Card (11) vorgesehenen Smart Card Kontakte mit im Gehäuse (13) direkt oder indirekt angeordneten Kontaktelementen (36) in Kontakt gebracht sind,  ein im Gehäuses (13) bewegbar angeordneter Kartenauswurfschieber (50) der beim Einschieben der Smart Card aus einer Ruheposition entgegen der Kraft einer am Kartenauswurfschieber (50) angreifenden Kartenauswurffeder (59) in eine Verriegelungsposition bewegt wird bzw. verschiebbar ist,  Verriegelungsmittel (40) zur Verriegelung des Kartenauswurfschiebers (50) in seiner Verriegelungsposition und zur Freigabe des Kartenauswurfschiebers (50) zur Zurückbewegung des Kartenauswurfschiebers (50) in seine Ruheposition zum Auswerfen der Smart Card (11) und  einen Kartenverriegelungsschieber (60) der beim Einschieben der Karte in Ihre Lesestellung mit der Hinterkante der Karte in Eingriff kommt und...
Patent DE-102004042765-B4 (DE)
Title: Kraftrad mit einer platz- und gewichtsparenden Motoranordnung
Inventor: NEESE CLEMENS
IPC: B62M7/02
Filed: 2004-09-05
Granted: 2007-07-19
Abstract: Kraftrad
mit einem Getriebe und einer Verbrennungskraftmaschine, deren Zylinderanordnung eine
VR Zylinderanordnung mit auf Lücke
angeordneten, ineinander geschobenenen Zylinderreihen ist,  wobei
die Verbrennungskraftmaschine mit einer quer liegenden Kurbelwelle
eingebaut ist,  wobei der Kurbeltrieb geschränkt auf die Kurbelwelle wirkt, so
dass sich die beiden Ebenen, die durch die Zylinderachsen jeder
Zylinderreihe gebildet werden,  unterhalb der Kurbelwellenachse
schneiden,  wobei ein gemeinsamer Zylinderkopf für je zwei
Zylinderreihen vorhanden ist, und  wobei die Verbrennungskraftmaschine
und das Getriebe in einem gemeinsamen Gehäuseblock mit einer gemeinsamen Ölversorgung
angeordnet sind.
Patent DE-102004045181-B4 (DE)
Title: SAW-Bauelement mit reduziertem Temperaturgang und Verfahren zur Herstellung
Inventor: KNAUER ULRICH
IPC: H03H9/64
Filed: 2004-09-17
Granted: 2016-02-04
Abstract: Mit akustischen Wellen arbeitendes Bauelement mit reduziertem Temperaturgang der Resonanzfrequenz, – mit einem piezoelektrischen Substrat (PS), das einen ersten thermischen Ausdehnungskoeffizienten TCE1 aufweist und eine Dicke von x mal lambda besitzt, wobei 5 < x < 50 und lambda die Wellenlänge des Bauelements bei Mittenfrequenz ist – mit elektrisch leitenden Bauelementstrukturen (BES) auf der Oberseite des Substrats, die streifenförmige Elektrodenfinger umfassen, deren seitliche Kanten schräg zur Substratoberfläche stehen und mit dieser einen Kantenwinkel KW mit 65° < KW < 85° bilden, – mit einem mit der Unterseite des Substrats mechanisch fest verbundenen Kompensationsschicht (KS), die mit dem Substrat mechanisch verspannt ist, oder die bei Temperaturänderung eine mechanische Verspannung zum Substrat ausbaut, wobei zwischen Substrat (PS) und Kompensationsschicht (KS) eine relativ zur Kompensationsschicht dünne Zwischenschicht (ZS) angeordnet ist, die eine λ/4 Schicht bezüglich der Wellenlänge des zur Strukturierung verwendeten Lichts ist, – mit einer über den Bauelementstrukturen aufgebrachten SiO2-Schicht (SS), die eine Dicke von 5 bis 20% der Wellenlänge der sich in ihr auszubreitenden akustischen Welle bei Mittenfrequenz besitzt.
Patent DE-102004051388-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Empfangszeitpunkts eines Signals für einen in einer Mehrwegeumgebung befindlichen Empfänger
Inventor: STEINGAS ALEXANDER
IPC: G01S19/22
Filed: 2004-10-21
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Empfangszeitpunkts eines hinsichtlich seiner wesentlichen Eigenschaften bekannten Signals (S), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: a) Erfassen des an einem Empfänger (1) ankommenden Signals (s), b) Abschätzen des Übertragungskanals für das Signal (S) mittels eines Vergleichs des tatsächlich erfassten Signals (s) mit mehreren anhand von Modell-Übertragungskanälen berechneten synthetischen Empfangs-Signalen (r) und c) Bestimmen des Empfangszeitpunkts für das Signal (s) anhand des in Schritt b) geschätzten Übertragungskanals, wobei bei der Abschätzung des Übertragungskanals in Schritt b) die Apriori-Wahrscheinlichkeiten für die Modell-Übertragungskanäle berücksichtigt werden. dadurch gekennzeichnet, dass bei der Abschätzung des Übertragungskanals eine von der Umgebung des Empfängers (1) anhängige Wahrscheinlichkeitsverteilung für die Apriori-Wahrscheinlichkeiten verwendet wird, wobei • aus mehreren vorgegebenen Wahrscheinlichkeitsverteilungen für die Apriori-Wahrscheinlichkeiten eine der Umgebung des Empfängers (1) zugeordnete Wahrscheinlichkeitsverteilung verwendet wird oder • eine allgemeine Wahrscheinlichkeitsverteilung für die Apriori-Wahrscheinlichkeiten entsprechend der Umgebung des...
Patent DE-102004057174-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine sanitäre Armatur und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: KUNKEL HORST
IPC: F16K37/00
Filed: 2004-11-26
Granted: 2008-01-03
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für eine
sanitäre
Armatur mit  a) wenigstens einem Betätigungselement zum Ändern der Wassertemperatur
und/oder des Wasservolumenstroms;  b) wenigstens einer Anzeigeeinrichtung
zum Visualisieren der Wassertemperatur, wobei die Anzeigeeinrichtung
mindestens eine Linie oder Fläche
umfasst, in welcher eine Vielzahl einzeln ansteuerbarer Leuchtmittel
angeordnet ist;  wobei  c) zwei Arten von Leuchtmitteln
vorgesehen sind, mit denen der Wasservolumenstrom durch eine Warmwasser-Speiseleitung der
Armatur und der Wasservolumenstrom durch eine Kaltwasser-Speiseleitung
der Armatur getrennt visualisiert werden können;  dadurch gekennzeichnet,
dass  d) die Summe der aktivierten Leuchtmittel, welche den Wasservolumenstrom
durch die Warmwasser-Speiseleitung visualisieren, und der aktivierten
Leuchtmittel, welche den Wasservolumenstrom durch die Kaltwasser-Speiseleitung
visualisieren, ein Maß für den Wasservolumenstrom des
abgegebenen Wassers ist.
Patent DE-102004059828-B4 (DE)
Title: Gittergerüst zum Tragen von Gegenständen
Inventor: POLIDAR FRANZ
IPC: B65D19/12
Filed: 2004-12-11
Granted: 2010-12-02
Abstract: Gittergerüst (1) zum Tragen von Gegenständen, insbesondere von Einkaufsgut, mit mehreren Gittergerüstseiten (3), die gelenkig miteinander verbunden sind, wobei das Gittergerüst (1) Etagen (27) trägt, sowie Füße (18) und Sicherungsmittel aufweist, die ein Abstellen des Gittergerüstes (1) auf einer Euro-Palette (13), die an ihrer Oberseite parallel verlaufende Zwischenräume (24) aufweist, ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüber liegende Gittergerüstseiten (3) durch mindestens ein Stabilisierungsformteil (2) miteinander lösbar verbunden sind und jedes Stabilisierungsformteil (2) zum Eintauchen in einen der Zwischenräume (24) bestimmt ist.
Patent DE-102005003916-B4 (DE)
Title: Überwachen der Funktionssicherheit einer Brennkraftmaschine
Inventor: GEYER DIRK
IPC: F02D41/22
Filed: 2005-01-27
Granted: 2012-06-06
Abstract: Steuereinrichtung für eine Brennkraftmaschine, a) mit einer Mehrzahl von sicherheitsrelevanten Funktionsaggregaten (220); b) wobei jedes sicherheitsrelevante Funktionsaggregat (220) mindestens ein Funktionsmodul (340) und mindestens ein Überwachungsmodul (360) enthält; c) wobei die sicherheitsrelevanten Funktionsaggregate (220) auf jeweils eigenständigen Hardware-Komponenten gerechnet werden; d) wobei jedes Überwachungsmodul (360) vom zugehörigen Funktionsmodul (340) separiert ist und die Funktion des Funktionsmoduls (340) überwacht; e) mit einer übergeordneten Überwachungs-Funktionsgruppe (600); f) wobei das Überwachungsmodul (360) einen Eintrittspunkt (520) zur Kommunikation mit der übergeordneten Überwachungs-Funktionsgruppe (600) und zum Melden eines festgestellten Fehlers durch das Überwachungsmodul (360) an das übergeordnete Überwachungsmodul (600) aufweist; und g) mit einer verteilten Struktur zur Fehlerbearbeitung, bei der bei Auftreten eines Fehlers in einem Funktionsmodul (340) eine Fehlerbearbeitung im zugehörigen Überwachungsmodul (360) ausgelöst wird.
Patent DE-102005016070-B4 (DE)
Title: Navigationssystem mit Lizenzierungsfunktion
Inventor: SUZUKI DAISUKE
IPC: G01C21/00
Filed: 2005-04-07
Granted: 2016-01-07
Abstract: Navigationssystem (100), dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist:  – eine Speichermediumschnittstelleneinheit (1), die über eine Schnittstelle mit einem Daten speichernden Speichermedium (1) verbunden ist;   – eine Erfassungseinheit (2), die ein eine Zeit und/oder eine Position beinhaltendes Erfassungselement erfasst;   – eine Informationselementerzeugungseinheit (14), die ein Informationselement auf der Grundlage des erfassten Erfassungselements erzeugt;   – eine Schreibeinheit (14), welche das erzeugte Informationselement auf das Speichermedium und in einen internen Speicher des Systems schreibt, wenn die Erfassungseinheit das Erfassungselement das erste Mal erfasst, nachdem das System zum ersten Mal gestartet wurde;   – eine Nutzungsbestimmungseinheit (14), die bestimmt, ob ein auf das Speichermedium geschriebenes Informationselement mit einem in den internen Speicher geschriebenen Informationselement übereinstimmt, wenn die auf dem Speichermedium gespeicherten Daten genutzt werden; und   – eine Lizenzierungseinheit (14), die eine Lizenz zur Nutzung der auf dem Speichermedium gespeicherten Daten erteilt, wenn bestimmt wird, dass das auf das Speichermedium geschriebene Informationselement mit dem in den internen Speicher geschriebenen Informationselement übereinstimmt.
Patent DE-102005031536-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Isolierung von Produkten einer Biotransformation aus einer Zellsuspension oder dem zellfreien Kulturmedium
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: C12P1/00
Filed: 2005-06-30
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Isolierung von Produkten einer Biotransformation aus einer Zellsuspension
oder dem zellfreien Kulturmedium, wobei  – durch Biotransformation mit
Hefezellen, Algen oder Bakterien organisch-chemische Verbindungen erhalten werden,  – der Zellsuspension
oder dem zellfreien Kulturmedium nach der Biotransformation Bakterien
zugesetzt werden, die in der Zellsuspension oder im zellfreien Kulturmedium enthaltene
emulgierende Substanzen abbauen, wobei die Bakterien, die zum Abbau
der emulgierenden Substanzen zugesetzt werden, sich von den Bakterien,
die zur Biotransformation eingesetzt werden, unterscheiden und die
Auswahl der zum Abbau der emulgierenden Substanzen eingesetzten
Bakterien durch den zur Biotransformation verwendeten Mikroorganismus
und das zu isolierende Produkt bestimmt wird,  – nach einem
Inkubationsschritt eine Extraktion der organisch-chemischen Verbindungen
mit einem organischen Lösungsmittel
erfolgt.
Patent DE-102005035495-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laser-Schweißen
Inventor: GONZALEZ LUIS
IPC: B23K26/02
Filed: 2005-07-26
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Laser-Schweißen
zur Verbindung von einem ersten Werkstück (104) und einem zweiten
Werkstück
(102), wobei das erste Werkstück
zumindest eine Ausnehmung (106) zur Aufnahme eines Vorsprungs (105)
des zweiten Werkstücks
hat, mit folgenden Schritten:  – Zusammenfügen der ersten und zweiten
Werkstücke,
so dass der Vorsprung des zweiten Werkstücks in die Ausnehmung des ersten
Werkstücks
ragt,  – Beaufschlagung
des Vorsprungs mit einer Laser-Energie, wobei eine Höhe des Vorsprungs
gemessen wird, um daraus die für
die Beaufschlagung des Vorsprungs erforderliche Laser-Energie zu
berechnen.
Patent DE-102005036866-B4 (DE)
Title: Fensterheber
Inventor: MARSCHOLL KLAUS
IPC: E05F11/48
Filed: 2005-08-02
Granted: 2009-09-24
Abstract: Fensterheber für eine absenkbare Fensterscheibe, insbesondere einer rahmenlosen Tür eines Fahrzeugs, mit einem zumindest an einem Führungsschlitz (22) eines Grundmoduls (10) entlang verfahrbaren Mitnehmer (30), an welchem die Fensterscheibe festlegbar ist, wobei der Mitnehmer (30) an in Verfahrrichtung der Scheibe verlaufenden seitlichen Begrenzungen des Grundmoduls (10) geführt ist und wobei der Mitnehmer (30) und das Grundmodul (10) miteinander korrespondierende Führungsmittel (14, 20, 40, 48) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Führungsmittel (40, 48) des Mitnehmers (30) unabhängig und separat einstellbar oder positionierbar ist, wobei das zumindest eine Führungsmittel (40, 48) des Mitnehmers (30) mit einer Verschraubung (42, 46) am Mitnehmer (30) befestigt ist und der Mitnehmer (30) mittels eines entlang des Führungsschlitzes (22) des Grundmoduls (10) verfahrbaren Führungselementes (38) am Grundmodul (10) gehalten ist.
Patent DE-102005041064-B4 (DE)
Title: Oberflächenmontierbares optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: Jäger Harald
IPC: H01S5/028
Filed: 2005-08-30
Granted: 2023-01-19
Abstract: Oberflächenmontierbares Bauelement, mit- einem optoelektronischen Halbleiterchip (1),- einem Formkörper (2), der an den Halbleiterchip (1) angeformt ist,- einer Montagefläche (3), die zumindest stellenweise durch eine Oberfläche des Formkörper (2) gebildet ist,- zumindest einer Anschlussstelle (4a, 4b), die pilzförmig ausgebildet ist, und- Seitenflächen (2a, 2b) des Bauelements, die mittels Vereinzeln erzeugt sind.
Patent DE-102005043223-B4 (DE)
Title: Messstation für eine Rohrschneidemaschine
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: G01B11/25
Filed: 2005-09-09
Granted: 2008-05-21
Abstract: Messstation
für eine
Schneidemaschine (2) für
stangenförmiges
Profilmaterial, mit einem mittels eines Antriebs (13) um eine Querachse
(16) schwenkbaren ersten Entfernungssensor (8) zur Erzeugung eines
ersten Abtaststrahls (6), der während
der kontinuierlichen Schwenkbewegung ein Objekt (4) abtastet und getaktet
erste Entfernungsmesswerte misst und  einem bezüglich der
Querachse (16) ortsfesten zweiten Entfernungssensor (19) zur Erzeugung
eines zweiten Abtaststrahls (22), der auf eine drehfest mit dem
ersten Entfernungssensor (8) verbundene Winkelmesseinrichtung (21)
gerichtet ist und getaktet zweite Entfernungsmesswerte misst und  einer
Anschlüsse
für die
ersten und zweiten Entfernungsmesssignale aufweisenden elektronischen
Synchronisationseinheit (17), und  einer ein Profil des Objekts
(4) aus den synchronisierten Entfernungsmesssignalen berechnenden
Recheneinheit (18).
Patent DE-102005052890-B4 (DE)
Title: Elektronisches Notenpult
Inventor: SCHWARZ KRISTOFFER
IPC: G10G7/00
Filed: 2005-11-07
Granted: 2009-04-16
Abstract: Elektronisches
Notenpult, aufweisend einen Prozessor, Lautsprecher zur Ausgabe
zumindest der dargestellten Musiknoten und eine Einrichtung zum
Anzeigen von Musikdaten in einer Notendarstellung, die ein Musikstück repräsentieren,
wobei das elektronische Notenpult mit zumindest einem Kommunikationsnetzwerk
verbindbar ist, über
welches Musikdaten in einer Beschreibungssprache für Musiknoten
in das elektronische Notenpult ladbar sind, wobei die Beschreibungssprache
die Musikdaten als eine Sequenz von codierten Musiknoten angibt,
wobei der Prozessor aus den Musikdaten eine Notendarstellung für die Einrichtung
zum Anzeigen erzeugt, wobei vorgebbare Teile der Musikdaten vom
elektronischen Notenpult abspielbar sind, wobei das elektronische
Notenpult mit einer Vielzahl von elektronischen Notenpulten über das
Kommunikationsnetzwerk zu zumindest einer Gruppe von elektronischen
Notenpulten zusammenschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – das elektronische Notenpult
Mittel zum Übertragen
von Musikdaten auf die anderen elektronischen Notenpulte aufweist;  – das elektronische
Notenpult zumindest einen Eingang und einen Ausgang zum Anschließen von
elektronischen Musikinstrumenten aufweist,  – das elektronische Notenpult
Mittel...
Patent DE-102005053467-B4 (DE)
Title: Extern gesteuerte bzw. geregelte Gebläsekopplungsvorrichtung
Inventor: SHIOZAKI KEN
IPC: F01P7/04
Filed: 2005-11-09
Granted: 2009-06-04
Abstract: Extern gesteuerte bzw. geregelte Gebläsekopplungsvorrichtung umfassend:  – ein hermetisches Gehäuse (2) mit  – einem nicht-magnetischen Gehäuse (2-1), welches auf einem Drehwellenkörper (1) mittels eines Lagers (14) abgestützt ist,  wobei der Drehwellenkörper (1) fix eine Antriebsscheibe (3) auf einem distalen Ende von sich trägt, und  – einer Abdeckung (2-2), welche auf dem Gehäuse (2-1) befestigt ist,  – ein Inneres des hermetischen Gehäuses (2), welches durch eine Trennplatte (4) in eine Ölreservoirkammer (5) und eine ein Drehmoment übertragende Kammer (6), welche die Antriebsscheibe (3) darin aufnimmt, unterteilt ist,  wobei die Trennplatte (4) an der Abdeckung (2-2) befestigt ist,  wobei ein Ölzufuhreinstelloch (8) in der Trennplatte (4) ausgebildet ist,  – einen Ölzirkulationsflußdurchtritt (7), welcher zwischen der Drehmomentübertragungskammer (6) und der Ölreservoirkammer (5) ausgebildet ist,  – ein in der Ölreservoirkammer (5) angeordnetes Ventilelement (9-1, 9-3, 9-4, 9-5), welches das Ölzufuhreinstelloch (8) öffnet oder schließt,...
Patent DE-102005056129-B4 (DE)
Title: Eckverbindungsanordnung mit Verzahnung
Inventor: MENDEN REINHARD
IPC: E04C2/52
Filed: 2005-11-23
Granted: 2008-07-10
Abstract: Eckverbindungsanordnung,
insbesondere für
Traggestelle für
Sanitärinstallationen,
umfassend  zumindest eine Profilschiene (3) mit mehreren Außenflächen (6),
wobei in zumindest einer der Außenflächen (6) eine
längsverlaufende
Haltenut (7) mit einander gegenüberliegenden
Hinterschneidungen (8) vorgesehen ist;  zumindest ein Verbindungselement
(4) mit mindestens zwei Anschlußseiten,
an denen Paare von nach außen
abstehenden, einander gegenüberliegenden
und gegeneinander bewegbaren Haltelaschen (18, 19) mit Hinterschneidungen
vorgesehen sind, wobei die Haltelaschen (18, 19) der Paare derart
gestaltet sind, daß sie
in die Haltenut (7) der Profilschiene (3) formschlüssig eingreifen
können;
sowie  Verspannmittel (5) zum Verspannen der Paare von Haltelaschen
(18, 19); wobei die Profilschiene (3) entlang der Haltenut (7) Paare
von einander gegenüberliegenden
Falzen (9) aufweist, an denen Längsverzahnungen
(10) ausgebildet sind;  wobei die Haltelaschen (18, 19) zumindest
eines Paares von Haltelaschen (18, 19) Paare von außenliegenden
Einziehungen (22) aufweisen, in denen Gegenverzahnungen (20) ausgebildet
sind;  wobei in montiertem Zustand der Anordnung die...
Patent DE-102006015657-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von abgasführenden Vorrichtungen, insbesondere Abgasreinigungsvorrichtungen
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: B01D53/88
Filed: 2006-04-04
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen von abgasführenden Vorrichtungen, insbesondere Abgasreinigungsvorrichtungen, die jeweils ein Außengehäuse (14) mit einem darin geklemmten Einleger haben, wobei der Einleger ein abgasdurchströmtes Substrat (10) und ein das Substrat (10) umgebendes elastisches Ausgleichselement (12) umfaßt, gekennzeichnet durch folgende Schritte:a) jedes Ausgleichselement (12) wird einzeln in vorbestimmter Weise durch Ausübung eines Druckes verformt, wobei lediglich ein Teilbereich (26) des Ausgleichselements (12) belastet wird,b) aus den dabei ermittelten Werten wird die Sollverformung des Ausgleichselements (12), die zum Erreichen eines Solldrucks notwendig ist, bestimmt,c) das Ausgleichselement (12) wird um das Substrat (10) gelegt, undd) der so erhaltene Einleger wird in einem Außengehäuse (14) montiert, dessen Innenabmessungen den Außenabmessungen des Einlegers bei der ermittelten Sollverformung entsprechen.
Patent DE-102006026739-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F01N11/00
Filed: 2006-06-08
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine umfassend  – einen
Ansaugtrakt (1) und einen Abgastrakt (4), die abhängig von
der Schaltstellung mindestens eines Gaseinlassventils (12) und/oder
Gasauslassventils (13) mit einem Brennraum (9) eines Zylinders (Z1–Z4) der
Brennkraftmaschine kommunizieren,  – einen SCR-Katalysator (23),
der in dem Abgastrakt (4) angeordnet ist,  – ein Harnstoff-Einspritzventil
(20) zum Zumessen von Harnstoff in den Abgastrakt (4) stromaufwärts des
SCR-Katalysators
(23),  – einen
Stickoxid-Sensor (38) und einen Ammoniak-Sensor (40), die stromabwärts des
Harnstoff-Einspritzventils (20) in dem Abgastrakt (4) angeordnet
sind,  bei dem  – in
einem vorgegebenen Zeitfenster ein Stickoxid-Messsignal (NOX_MES_SIG)
und ein Ammoniak-Messsignal (AMM_MES_SIG) erfasst werden, die repräsentativ
sind für
einen Stickoxidgehalt und einen Ammoniakgehalt in einem Abgas der
Brennkraftmaschine stromabwärts
des Harnstoff-Einspritzventils (20),  – ein betriebspunktabhängig vorgegebenes
Zumess-Verhältnis
(ALPHA) von Ammoniak zu Stickoxid vorgegeben variiert (VAR) wird
und überprüft wird,
ob das Stickoxid-Messsignal (NOX_MES_SIG) und das Ammoniak-Messsignal
(AMM_MES_SIG) die vorgegebene...
Patent DE-102006037237-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Tür eines Fahrzeugs
Inventor: HEINRICH ALEXANDER
IPC: B60R25/20
Filed: 2006-08-09
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Steuern von zumindest einer Tür (TFZ) eines Fahrzeugs (FZ), mit folgenden Schritten:  Durchführen einer Authentifizierung eines mobilen Identifikationsgebers (IDG) an dem Fahrzeug, um die Zugehörigkeit des mobilen Identifikationsgebers zum Fahrzeug zu überprüfen;  Erfassen eines Bewegungsmusters des mobilen Identifikationsgebers relativ zu dem Fahrzeug;  Entriegeln und/oder Öffnen der zumindest einen Tür, wenn ein vorbestimmtes Bewegungsmuster (BWM) des authentifizierten mobilen Identifikationsgebers erkannt wurde,  dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsmuster eine Bewegung in zumindest zwei aufeinander folgend unterschiedliche Richtungen aufweist.
Patent DE-102006042605-B4 (DE)
Title: Sensorelement für Gassensoren und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: EISELE ULRICH
IPC: G01N27/403
Filed: 2006-09-11
Granted: 2020-01-16
Abstract: Sensorelement für Gassensoren zur Bestimmung von Partikeln in Gasgemischen, insbesondere für Rußsensoren, mit mindestens zwei dem Gasgemisch ausgesetzten Elektroden (1), (2) und einem diese Elektroden tragenden Substrat (3), wobei zwischen dem Substrat (3) und den Elektroden (1), (2) eine elektrisch leitfähige Unterlage (4) vorgesehen ist und dass die Elektroden (1), (2) durch die leitfähige Unterlage (4) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Material der leitfähigen Unterlage (4) mit Metalloxiden dotiertes Aluminiumoxid umfasst.
Patent DE-102006048982-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Laufruhe einer Brennkraftmaschine, Steuervorrichtung und Brennkraftmaschine
Inventor: HEIDER TIMO
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-10-17
Granted: 2008-09-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verbesserung der Laufruhe einer Brennkraftmaschine (1) bereitgestellt, welche zumindest einen Brennraum und zumindest einen steuerbaren Aktuator aufweist, dessen Stellung einen Einfluss auf die Verbrennung in dem mindestens einen Brennraum hat, wobei ein Laufunruhewert (psi) der Brennkraftmaschine (1) bestimmt und mit einem vorgegebenen ersten Laufunruhegrenzwert (psi1<SUB>thres</SUB>) verglichen wird, und in dem Fall, dass der Laufunruhewert (psi) einen vorgegebenen ersten Laufunruhegrenzwert (psi1<SUB>thres</SUB>) überschreitet, der Aktuator unter Fortführung der Verbrennung in allen Brennräumen der Brennkraftmaschine (1) von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung gebracht wird.