baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011105507-U1 (DE)
Title: Überbaudeckel und Anordnung aus Überbaudeckel, Bohrpfahl und Steckträger
IPC: E01D21/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Überbaudeckel (2) eines Brücken- oder Unterführungstragwerkes (1), dessen für den zu unterquerenden Verkehrswegabschnitt vorgesehene Oberseite (3) ein erstes (4) und ein zweites (4a) Anschlussende für den an diesen Verkehrswegabschnitt heranführenden Körper des Verkehrsweges aufweist und dessen Unterseite (6) neben dem ersten Anschlussende (4) eine erste Abstützfläche (5) zur Auflage auf einem tiefgegründeten Widerlager aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens eine von der Unterseite (6) abstehende Baubehelfswand (7) mit einer zum längeren Teil der Unterseite (6) gerichteten Innenseite (8) und einer entgegengesetzt gerichteten Außenseite (9), wobei sich die Baubehelfswand (7) an der Unterseite (6) im Wesentlichen über deren Breite erstreckt und an oder neben dem ersten Anschlussende (4) sowie näher an diesem angeordnet ist als die erste Abstützfläche (5).
Patent DE-202011108852-U1 (DE)
Title: Ein Nabenzusammenbau mit einem Klinkenelement, das in eine Richtung beweglich ist
IPC: B60B27/02
Filed: 2011-12-08
Abstract: Ein Nabenzusammenbau, aufgebaut aus: einer Nabe (10) mit einem ersten Loch (11) in einem Ende, wobei eine Achse (12) durch dieses erste Loch (11) ragt und an der Innenperipherie des ersten Lochs (11) ein erstes Befestigungselement (13) und parallel zu einer Achse der Nabe (10) gebildet ist; einem Rohrteil (20) mit einem zweiten Loch (21) in dessen zweiten Ende, wobei in der Innenperipherie dieses zweiten Lochs (21) eine Schlitzöffnung (22) parallel zur Achse des Rohrteils (20) gebildet ist; einem Antriebsglied (30), das als ein ringförmiges Element ausgeführt ist, weist auf seiner Außenperipherie mehrere Zähne (31) auf, wobei diese Zähne (31) an einer mit der Schlitzöffnung (22) übereinstimmenden Stelle gebildet sind; das Antriebsglied (30) mit einem kegelförmigen ersten Klinkenteil (32) versehen ist, das axial auf ersterem gebildet ist; dieses kegelförmige erste Kinkenteil (32) mit zwei dreieckigen Kontaktflächen versehen ist, die eine kegelförmige Fläche in radialer Richtung bilden; die...
Patent DE-202012000072-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul Begehschuh
IPC: A43B3/00
Filed: 2012-01-08
Abstract: Anschnallbarer Schuh dadurch gekennzeichnet, dass die Größe, Form und Konstruktion so ausgestaltet sind, dass ein Gehen auf PV-Modulen oder ähnlich gefährdeten Flächen, ohne Schäden zu verursachen möglich ist.
Patent DE-202012001122-U1 (DE)
Title: Klebstoffartikel, hergestellt mit einem aus (Meth)acrylsäureestern von C17- Alkoholgemischen aufgebautem Copolymer
IPC: C09J133/06
Filed: 2012-02-06
Abstract: Klebstoffartikel, hergestellt mit einem synthetischen Copolymer als Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Copolymer aus (Meth)acrylsäureestern von C17-Alkoholgemischen mit einem mittleren Verzweigungsgrad (Iso-Index) von 2,8 bis 3,7 und damit copolymerisierbaren, weiteren Monomeren aufgebaut ist.
Patent DE-202012001342-U1 (DE)
Title: Transportanker für Doppelwände
IPC: E04G21/14
Filed: 2012-02-13
Abstract: Transportanker (1) für Doppelwände (2) aus Beton, bestehend aus einem mehrfach gebogenen Draht, der zwei parallele Schenkel (3) ausbildet, die an einer Seite durch einen Bügel (4) miteinander verbunden sind und auf ihrer dem Bügel (4) abgewandten Seite mit Aufbiegungen (9) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbiegungen (9) wellenförmig sind.
Patent DE-202012004523-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln eines Wurststrangs
IPC: A22C11/00
Filed: 2012-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln eines Wurststrangs bestehend aus mehreren hintereinander angeordneten Würsten mit einer Wursthülle aus einem organischen Material, die im Bereich zwischen zwei Würsten eine Abdrehung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Mikrowellenapplikatoren (3, 4) mit jeweils wenigstens einer zugeordneten Mikrowellenerzeugungseinrichtung (22, 23, 24, 25) zum Erzeugen von den Mikrowellenapplikatoren (3, 4) zuzuführender Mikrowellenstrahlung vorgesehen sind, denen jeweils eine separate Transporteinrichtung (5, 6) umfassend jeweils zwei übereinanderliegende umlaufende Förderbänder (7, 8, 9, 10) zum Transportieren des Wurststrangs (31) durch die Mikrowellenapplikatoren (3, 4) zugeordnet sind, wobei die Mikrowellenapplikatoren (3, 4) mit ihren zugeordneten Transporteinrichtungen (5, 6) hintereinander angeordnet sind, wobei sowohl die Mikrowellenerzeugungseinrichtungen (22, 23, 24, 25) hinsichtlich der Leistung der erzeugten Mikrowellenstrahlung als auch die Transporteinrichtungen (5, 6) hinsichtlich der jeweiligen Transportgeschwindigkeit separat ansteuerbar sind.
Patent DE-202012007242-U1 (DE)
Title: Einpressmutter
IPC: F16B37/04
Filed: 2012-07-27
Abstract: Einpressmutter (1) mit einer in axialer Richtung (Ra) durch diese verlaufenden Gewindebohrung (2), einem Kopf (11) und einem an einer Stirnseite (12) des Kopfes angeordneten Kragen (3) zum Einpressen in ein Loch (B) in einem Werkstück (6, 7), wobei die dem Kragen (3) zugewandte Stirnseite (12) des Kopfes in radialer Richtung nach außen über den Kragen übersteht und die Stirnseite (12) eine Kontaktzone (13) zum Anliegen an einem Werkstück aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktzone (13) in radialer Richtung (Rr) nicht unmittelbar an den Kragen (3) angrenzt.
Patent DE-202012013187-U1 (DE)
Title: Rotierende Trommel
IPC: D21D5/04
Filed: 2012-10-29
Abstract: Rotierende Trommel zur Behandlung von Faserstoff, deren Rotationsachse (3) höchstens 30° zur Horizontalen geneigt ist, mit einem an eine Stirnseite der Trommel angrenzenden Auflösezone (1), in die der Faserstoff zugegeben und in der dieser zur Bildung einer Faserstoffsuspension mit Wasser vermischt wird und einer an die gegenüberliegenden Stirnseite der Trommel angrenzenden Sortierzone (2), in der die Trommel perforiert ist, wobei eine Feinfraktion die Perforation durchströmt und eine Grobfraktion von dieser abgewiesen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Auflöse- (1) und der Sortierzone (2) eine Verdünnungszone (4) angeordnet ist, in der die Stoffdichte der Faserstoffsuspension vor der Übergabe an die Sortierzone (2) durch Zugabe von Wasser vermindert wird.
Patent DE-202012101346-U1 (DE)
Title: Bausatz einer Halteeinrichtung für Solarelemente
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Bausatz einer auf einer im Wesentlichen horizontalen Fläche aufstellbaren Halteeinrichtung für schräg gestellte Solarelemente (3), mit mindestens zwei, in Funktionsstellung ein Auflager für die Solarelemente (3) bildenden Stützelementen (2), die abständig zueinander angeordnet und miteinander verbunden sind und die jeweils einen aus Rahmenteilen bestehenden, dreieckigen Rahmen (5) aufweisen, wobei die Rahmenteile aus Blechformteilen gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenteile in Form mindestens einer Auflageschiene (4), mindestens eines Auflageschenkels (6) und/oder eines Stützschenkels (7) zumindest teilweise als Einzelteile montagefertig zusammengefasst und mit Formschlusselementen versehen sind zur Verbindung zumindest eines Teils der Rahmenteile miteinander.
Patent DE-202012102514-U1 (DE)
Title: Mehrschichtmatratze für Massage und Magnetfeldtherapie
IPC: A47C27/15
Filed: 2012-07-09
Abstract: Matratze, umfassend drei übereinandergeschichtete Lagen Schaumstoff, die jeweils gleiche Längen und Breiten aufweisen, so dass sie übereinandergeschichtet keine Überstände bilden, wobei zwischen der mittleren Schicht und einer äußeren Schicht ein Schwingungssystem zur Massage eingebracht ist, und zwischen der mittleren Schicht und der anderen äußeren Schicht ein Spulensystem zur Erzeugung eines pulsierenden Magnetfeldes angeordnet ist, wobei die drei Lagen miteinander verklebt und zusammen in einen Trikotschlauch eingebracht sind, der mit einem Überzug mit Rundumreißverschluss umhüllt ist.
Patent DE-202012103556-U1 (DE)
Title: Spiegel mit Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V5/02
Filed: 2012-09-18
Abstract: Spiegel (1), insbesondere Kosmetikspiegel, mit einem Gehäuse (2), dessen Vorderseite durch ein in seinem umlaufenden Randbereich ganz oder teilweise lichtdurchlässiges Spiegelelement (3) abgedeckt ist und mit einer Beleuchtungseinrichtung (4), welches aus einer Vielzahl von in einem Abstand zum Randbereich des Spiegelelementes (3) angeordneten LEDs (6) und aus im Randbereich des Spiegels (1) angeordneten Umlenkprismen (5) besteht, wobei mittels der Umlenkprismen (5) das von den LEDs (6) abgestrahlte Licht in Richtung der Vorderseite des Spiegelelementes (3) umgelenkt und abgestrahlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (4) aus Reihen von LEDs (6) mit unterschiedlichen Farbtemperaturen besteht, wobei die Leuchtstärke der unterschiedliche Farbtemperaturen aufweisenden Reihen von LEDs (6) unabhängig voneinander mittels eines Reglers (9) feinstufig oder stufenlos veränderbar sind.
Patent DE-202012104469-U1 (DE)
Title: Leuchte und Profilelement für eine Leuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2012-11-19
Abstract: Profilelement (20) zur Bildung einer Leuchte (10), mit: einer Leuchtmittelöffnung (30) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (50); einer Befestigungseinrichtung (46, 48) zum Befestigen des Profilelements (20) zumindest entweder an einer Wandfläche (16, 17) oder an einer Deckenfläche (18) eines Raums (14), wobei die Leuchtmittelöffnung (30) so gegenüber der Befestigungseinrichtung (46, 48) angeordnet ist, dass zum Befestigen des Profilelements (20) ein Werkzeug (44) durch die Leuchtmittelöffnung (30) hindurchgeführt werden kann.
Patent DE-202012104550-U1 (DE)
Title: Stadtmöbel für den Außenbereich
IPC: A47C7/74
Filed: 2012-11-23
Abstract: Stadtmöbel für den Außenbereich, enthaltend (a) wenigstens eine Fläche, (b) Leuchtmittel zur Beleuchtung einer der Flächen, und (c) eine Energieversorgung zur Versorgung des Leuchtmittels mit Energie; dadurch gekennzeichnet, dass (d) eine Wärmequelle zum Beheizen wenigstens einer der Flächen vorgesehen ist, welche aus der gleichen Energieversorgung wie das Leuchtmittel gespeist wird.
Patent DE-202012104625-U1 (DE)
Title: Rollengelagerter Handwagen
IPC: A47B21/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: Rollengelagerter Handwagen mit einem Grundgestell (1) mit daran befestigten Fahrzeugrollen (2) und einem mit dem Grundgestell verbundenen Schrankelement (5), dessen oberen Abschluss eine an einer vorzugsweise geneigt angeordneten Arbeitsplatte (10) ausgebildete Arbeitsfläche (10a) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsfläche (10A) mit einer im Wesentlichen rechteckigen Ausnehmung (11), und die Arbeitsplatte (10) unter der Ausnehmung (11) mit einem ebenfalls im Wesentlichen rechteckigen Freiraum (12) versehen ist, wobei zumindest längs zweier paralleler Ränder des Freiraums (12) Auflagen (15) zur Abstützung eines elektronischen Datengeräts (S), insbesondere eines Flachbildschirms oder eines Tablet-Computers, angeordnet sind.
Patent DE-202013000463-U1 (DE)
Title: Antischnarchvorrichtung mit Körpereigenem Antrieb
IPC: A61F5/56
Filed: 2013-01-17
Abstract: Die Antischnarchvorrichtung zur Vermeidung von Atemgeräuschen (Schnarchen) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus 2 Ventilen und 2 Düsenstöcken am Doppelschlauchsystem angeschlossen ist.
Patent DE-202013003681-U1 (DE)
Title: Treiberschaltung zur aktiven Abschaltung von bipolaren Transistoren
IPC: H02M1/08
Filed: 2013-04-19
Abstract: Schaltung zur Abschaltung eines Schalttransistors (4) dessen Emitter-Basis-Potential durch einen Abschalttransistor (7) über dessen Kollektor beim Abschaltvorgang aktiv abgebaut wird dadurch gekennzeichnet, dass der Basisstrom des Abschalttransistors aus dem Umladevorgang eines mit der Basis verbundenen Kondensators (13) entnommen wird, dessen Umladevorgang zeitlich synchron zum Basisstrom des Schalttransistors erfolgt.
Patent DE-202013005698-U1 (DE)
Title: Gefühlsbox - Requisit für Amateur und Berufs- Zauberkünstler
IPC: A63J21/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Dass die Vorderfront auf der Rückseite eine eigene Ablagemöglichkeit bietet, die sich über der Grundplatte der Holzbox befindet
Patent DE-202013007032-U1 (DE)
Title: Deckel aus Kunststoff zur Abdeckung von Trinkgläsern
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-08-06
Abstract: Abdichtender Deckel aus Kunststoff für Trinkgläser mit Öffnung für Trinkhalm dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Deckels aus Kunststoff 2 eine randnahe Stanzung 3 zum Durchführen eines Trinkhalmes 4 aufweist.
Patent DE-202013102329-U1 (DE)
Title: Brillengestell mit auswechselbaren Dekorelementen
IPC: G02C5/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Brillengestell bestehend aus zumindest zwei Brillenbügeln (2), und wenigstens einem Brillenrahmen (4) zur haltenden Aufnahme von Brillengläsern, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Brillenbügel (2) und/oder der Brillenrahmen (4) wenigstens je zwei korrespondierende Ausnehmungen (6) oder Ausnehmungsabschnitte (6a) zur Aufnahme wenigstens eines elastischen Ringes (5) aufweisen und dass am Brillengestell (1) wenigstens ein ein auswechselbares Dekorelement bildender elastischer Ring (5) vorgesehen ist, wobei der wenigstens eine elastische Ring (5) durch Eingriff in die zumindest zwei korrespondierenden Ausnehmungen (6) oder Ausnehmungsabschnitte (6a) mit dem Brillengestell (1) verspannbar ist.
Patent DE-202013103039-U1 (DE)
Title: UV-Leuchte und Leuchtmittel
IPC: F21V17/06
Filed: 2013-07-09
Abstract: UV-Leuchte mit einer Lampenfassung (40) zum Einstecken eines UV-Leuchtmittels (10), welches UV-Leuchtmittel eine UV-Lampe (12) und einen mit der UV-Lampe verbundenen Lampensockel (14) mit zwei Anschlussstiften (16, 18) zum Einstecken in die Lampenfassung (40) aufweist, welcher Lampensockel einen zwischen den Anschlussstiften angeordneten und sich in Steckrichtung erstreckenden Führungskörper (20) aufweist, wobei in wenigstens einer ersten Seitenfläche (24) des Führungskörpers wenigstens eine sich in Steckrichtung erstreckende Ausnehmung (32, 34) angeordnet ist und die Lampenfassung eine zum Lampensockel komplementäre Aufnahme (42) mit zwei Steckbuchsen (44, 46) für die Anschlussstifte und wenigstens einer Führungswand (48, 50, 52) zum Aufnehmen des Führungskörpers aufweist, wobei die wenigstens eine Führungswand (50) wenigstens einen Vorsprung (54) aufweist, der komplementär zur Ausnehmung im Führungskörper ausgebildet ist und in diese eingreift, wenn der Lampensockel in Verbindungsstellung des Leuchtmittels in die Lampenfassung eingesteckt ist.
Patent DE-202013105534-U1 (DE)
Title: Luftverdichter mit doppelseitiger Kühlung
IPC: F04B35/04
Filed: 2013-12-05
Abstract: ein Luftverdichter mit doppelseitiger Kühlung umfasst Ein Gehäuse, das einen ersten Aufnahmeraum und einen zweiten Aufnahmeraum aufweist. Der erste Aufnahmeraum und der zweite Aufnahmeraum werden von einen Luftkanal verbunden. Eine Seite des ersten Aufnahmeraums weist mehrere erste Lufteingänge auf und die andere Seite des ersten Aufnahmeraums weist mehrere erste Abluftsöffnungen auf. Die ersten Abluftsöffnungen stehen entfernt vom Luftkanal. An der Stelle des Luftkanals, wo den zweiten Aufnahmeraum benachbart, weist mehrere zweite Abluftsöffnungen auf. Eine Antriebsvorrichtung, die zwischen dem ersten Aufnahmeraum und dem zweiten Aufnahmeraum und außerhalb vom Gehäuse angebracht ist. Die Antriebsvorrichtung umfasst einen Antriebsmotor und einen Ventilator. Ein Ende des Antriebsmotors verbindet sich mit dem Ventilator, der im ersten Aufnahmeraum untergebracht wird. Eine Zylindereinrichtung, die im zweiten Aufnahmeraum untergebracht und mit dem Luftkanal durchgängig verbunden ist. Die Zylindereinrichtung benachbart die zweite Abluftsöffnung. Die Zylindereinrichtung verbindet ein anderes Ende der Antriebsvorrichtung. Ein Auspuff, der im Luftkanal angebracht ist. Ein Ende des Auspuffes weist ein erstes Auspuffsende auf und das andere Ende des Auspuffes weist ein zweites Auspuffsende auf. Das erste Auspuffsende ist mit der Zylindereinrichtung verbunden. Die kalte Außenluft strömt von erstem Lufteingang ein und von der ersten Abluftsöffnung hinaus und bildet so einen ersten Luftzyklus. Die kalte Außenluft strömt von erstem Lufteingang ein und von der zweiten Abluftsöffnung hinaus und bildet so einen zweiten Luftzyklus.
Patent DE-202014002057-U1 (DE)
Title: Luftausströmer
IPC: B60H1/34
Filed: 2014-03-11
Abstract: Luftausströmer zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug mit: – einem eine Ausströmöffnung (16) für zugeführte Luft (5) aufweisenden Gehäuse (14), welches eine an die Ausströmöffnung (16) heranragende Seitenwand (20) aufweist, die in einem vorgegebenen Abstand zur Ausströmöffnung (16) zumindest eine Durchgangsöffnung (26) aufweist, und mit – zumindest einer an einer Außenseite des Gehäuses (14) angeordneten Schale (30, 32), die die zumindest eine Durchgangsöffnung (26) überdeckt und die sich unter Bildung eines Zwischenraums (40) mit dem Gehäuse (14) in Richtung der Ausströmöffnung (16) des Gehäuses (14) erstreckt.
Patent DE-202014003865-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung von Rohren
IPC: F16L1/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Trennen von Rohren, insbesondere Pipelines, gekennzeichnet durch einen Trennkopf, der mittels eines am zu trennenden Rohr befestigbaren Führungselements entlang eines Rohrumfangs verfahrbar ist, wobei der Trennkopf ein während des Verfahrens in Richtung auf das Rohr unter Eintauchen in das Rohrmaterial absenkbares Trennelement aufweist.
Patent DE-202014011235-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D35/46
Filed: 2014-03-14
Abstract: Behälter zum Abgeben eines Produkts, umfassendeinen oberen Endbereich (104) und einen unteren Endbereich (114),einen Körperbereich (102), wobei der Körperbereich sich von dem oberen Endbereich weg erstreckt, eine Seitenwand (110) umfasst und wobei die Seitenwand eine Dicke (112) aufweist,einen Kappenbereich (106), wobei der Kappenbereich über ein Scharnier (108) an einen der Bereiche, welche sind der Körperbereich und der obere Endbereich, angebunden ist, undein Ventil (132, 460),wobei der obere Endbereich eine Öffnung (130) umfasst, wobei das Ventil über der Öffnung liegt,wobei der Behälter dadurch gekennzeichnet ist, dass die Dicke der Seitenwand sich in der Nähe des oberen Endbereichs in Richtung auf den unteren Endbereich verjüngt,wobei der Körperbereich (102), der obere Endbereich (104) und der Kappenbereich (106) ein Stück sind.
Patent DE-202014100130-U1 (DE)
Title: Hülsenerhitzer mit einem einstellbaren Innendurchmesser
IPC: B29C45/73
Filed: 2014-01-13
Abstract: Hülsenerhitzer mit einem einstellbaren Innendurchmesser, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenerhitzer eine federartige Heizspirale (4), miteinander teleskopierbar verbundene Hülse A (2) und Hülse B (3) umfasst, wobei ein Ende der federartigen Heizspirale (4) in der Hülse A (2) angeordnet und fest mit einer äußeren Stirnfläche der Hülse A (2) verbunden ist, das andere Ende der federartigen Heizspirale (4) in der Hülse B (3) angeordnet und fest mit einer äußeren Stirnfläche der Hülse B (3) verbunden ist.
Patent DE-202014103170-U1 (DE)
Title: Drehmaschine mit einer zweiten Schutzvorrichtung für den Aufnahmebereich am Spindelkopf
IPC: B23Q11/08
Filed: 2014-07-10
Abstract: Drehmaschine (D) mit einem Aufnahmebereich (D5) am Spindelstock (D1) zumindest für die Hauptspindel (D2) mit Spindelkopf (D22) und einer auf- bzw. eingesetzten Spanneinrichtung (Z) für ein Werkstück (W), und mit a) einer Steuerung (S) zumindest für den Antrieb der Hauptspindel (D1), b) einer ersten Schutzvorrichtung (F), mit b1) einem Deckel (F1), der über dem Aufnahmebereich (D5) zwischen einer geschlossenen bzw. offenen Position (P1, P2) verschiebbar ist, und b2) einer ersten elektrischen Überwachungseinrichtung (F2) für den Deckel (F1), die den Antrieb der Hauptspindel (D2) nur dann freigibt, wenn die geschlossene Position (P1) des Deckels (F1) über dem Aufnahmebereich (D5) detektierbar ist, c) einer zweiten Schutzvorrichtung (A), mit c1) einer Haube (A1), die über den Spindelkopf (D22) mit auf- bzw. eingesetzter Werkstückspanneinrichtung (Z) stülpbar ist und eine Durchführung (A113) für ein Werkstück (W) aufweist, und mit c2) einer zweiten elektrischen Überwachungseinrichtung (A2) für die Haube (A1), die nur dann aktiviert ist, wenn von dieser eine vollständige Überstülpung der Haube (A1) detektiert wird, und d) die Steuerung (S) die erste elektrische Überwachungseinrichtung (F2) nur dann deaktiviert und den Antrieb der Hauptspindel (D2) freigibt, wenn die zweite elektrische Überwachungseinrichtung (A) aktiviert ist.
Patent DE-202014105618-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung
IPC: B65D23/12
Filed: 2014-11-21
Abstract: Aufbewahrungseinrichtung für ein Saugmittel (2) an einer Vorratsflasche (1) für eine Flüssigkeit mit wenigstens einer flüssigkeits- und luftundurchlässigen Abdichtung eines Bereichs um wenigstens eine Entnahmeöffnung (63, 73) von dem Saugmittel (2) und von der Vorratsflasche (1), wobei Saugmittel (2) und Vorratsflasche (1) lösbar miteinander verbunden sind, aufweisend eine Dichtfläche (65) an einem Saugmittelkopf (6) eines ersten Endes des Saugmittels (6), eine Dichtfläche (75) an einer Vorratsflaschenkappe (7) der Vorratsflasche (1) und wenigstens eine mit den Dichtflächen (65, 75) zusammenwirkenden Dichtscheibe (5).
Patent DE-202015005982-U1 (DE)
Title: Zeitmessgerät mit einem Hintergrundbeleuchtungsmodul für eine digitale Datenanzeigevorrichtung
IPC: G04G9/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Zeitmessgerät, das eine digitale Datenanzeigevorrichtung (4) und ein Hintergrundbeleuchtungsmodul (2), das unter der digitalen Datenanzeigevorrichtung (4) angeordnet ist, umfasst, wobei dieses Hintergrundbeleuchtungsmodul (2) wenigstens einen Lichtleiter (6) umfasst, in den das von einer Lichtquelle erzeugte Licht eingeleitet wird, wobei das Zeitmessgerät dadurch gekennzeichnet, ist dass das Hintergrundbeleuchtungsmodul (2) direkt in einer Uhrenplatine (1) montiert ist, die wenigstens eine Uhrenkomponente des Zeitmessgeräts aufnimmt.
Patent DE-202015008386-U1 (DE)
Title: Abknickbarer Stiel für ein Reinigungsgerät
IPC: A47L1/06
Filed: 2015-12-04
Abstract: Abknickbarer Stiel (1) für ein Reinigungsgerät (7), welcher einen Handgriff (2) mit einem ersten Stielteil (3) aufweist, der über mindestens ein feststellbares Gelenk (4, 6, 8) mit dem Reinigungsgerät (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Stielteil (3) und einem zweiten Stielteil (5) ein erstes Gelenk (4) angeordnet ist und zwischen dem zweiten Stielteil (5) und dem Reinigungsgerät (7) ein weiteres, zweites Gelenk (6) angeordnet ist und dass die beiden Gelenke (5 und 6) jeweils feststellbar sind.
Patent DE-202015009176-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für Schraubkupplung
IPC: B08B13/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Kupplungsanordnung für eine Schraubkupplung (10, 80, 150) für Flüssigkeitsleitungen einer Hochdruckreinigungseinrichtung, wobei die Kupplungsanordnung (12, 14, 82, 84, 152, 156) ein Steckteil (16, 48, 86, 106, 154, 158) aufweist, das zur Herstellung einer flüssigkeitsdichten und lösbaren Verbindung unter Zwischenlage eines Dichtrings (28, 90, 162) mit einem komplementär ausgestalteten Steckteil einer zweiten Kupplungsanordnung der Schraubkupplung (10, 80, 150) steckbar verbindbar ist, sowie ein Verbindungsteil (38, 51, 92, 124, 164, 192) mit einem Gewinde (50, 52, 96, 132, 168, 196), das mit einem komplementär ausgestalteten Gewinde der zweiten Kupplungsanordnung verschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (50, 52, 96, 132, 168, 196) mehrgängig ausgestaltet ist und das Verbindungsteil (38, 51, 92, 124, 164, 192) ein bezogen auf die Gewindelängsachse (63, 134, 202) fluchtend zum Gewinde (50, 52, 96, 132, 168, 196) angeordnetes Klemmelement (56, 60, 100, 128, 172, 200) aufweist, das mit einem komplementär ausgestalteten Klemmelement der zweiten Kupplungsanordnung durch axiales Ineinanderführen lösbar verklemmbar ist, wobei in axialer Richtung zwischen dem Gewinde (50, 52, 96, 132, 168, 196) und dem Klemmelement (56, 60, 100, 128, 172, 200) ein Schmutzaufnahmeraum (54, 62, 98, 130, 170, 198) angeordnet ist, der als koaxial zur Gewindelängsachse (63, 134, 202) ausgerichteter Ringraum (54, 62, 98, 130, 170, 198) ausgestaltet ist, und dessen Länge in axialer Richtung das 0,7-fache bis 1,3-fache der Länge des Gewindes (50, 52, 96, 132, 168, 196) beträgt.