baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019128157-B4 (DE)
Title: Energiewandlungseinrichtung, Wandlersystem mit einer Energiewandlungseinrichtung, Übertragungsgehäuse für einen Antrieb sowie Antriebsstrang und Hybridantrieb
Inventor: SCHWANKE THIES
IPC: B60K6/405
Filed: 2019-10-18
Granted: 2024-01-11
Abstract: Energiewandlungseinrichtung (102, 102.1, 102.2), insbesondere eine Elektromaschine, zum modularen Anschluss an ein Übertragungsgehäuse (200) mit einem Getriebe (512, 514), wobei eine Ölpumpe (114) an einer Wandlerwelle (106) zum Übertragungsgehäuse (200) vorgesehen ist, wobei der Pumpenrotor (116) mit einer Wandlerdrehzahl drehbar und mit der Wandlerwelle (106) mechanisch verbunden ist, wobei die Energiewandlungseinrichtung (102, 102.1, 102.2), insbesondere eine Elektromaschine, modular an das Übertragungsgehäuse (200) anschließbar ist, wobei die Ölpumpe (114) aufweist:- einen ersten Anschluss (224) zu einem Ansaugen eines Öls aus dem Übertragungsgehäuse (200), und gekennzeichnet ist, durch- einen zweiten Anschluss (124) mit einer ersten Ölabgabe (128, 132) des Öls zum Wandlerwellenlager (110) und einer zweiten Ölabgabe (126) zu dem Übertragungsgehäuse (200) für das Getriebe (512, 514), wobei- die zweite Ölabgabe (126) zum Übertragungsgehäuse (200) als ein Radialkanal vom Pumpengehäuse an einer Schnittstelle zwischen Pumpengehäuse (118) und Übertragungsgehäuse (200) verläuft.
Patent DE-102019204964-B4 (DE)
Title: Instrumententafel für ein Fahrzeug und Verfahren zur Montage und Demontage eines Geräts in eine Instrumententafel eines Fahrzeugs
Inventor: HASTREITER THOMAS
IPC: B60K37/02
Filed: 2019-04-08
Granted: 2023-10-05
Abstract: Instrumententafel (1) für ein Fahrzeug, mit einer Aufnahme (5) für ein Gerät (7), wobei die Aufnahme (5) als Aussparung (5A) in der Instrumententafel (1) ausgebildet ist, wobei ein Randbereich (5.1) die Aussparung (5A) in der Instrumententafel (1) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abschnitt (10) des die Aussparung (5A) begrenzenden Randbereichs (5.1) lösbar mit der Instrumententafel (1) verbunden ist und ausgeführt ist, im eingesetzten Zustand die Stabilität und/oder Steifigkeit der Instrumententafel zu erhalten, wobei der mindestens eine lösbare Abschnitt (10) des Randbereichs (5.1) und/oder die Instrumententafel (1) eine Positioniergeometrie (12) aufweist.
Patent DE-102019209432-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit bei Überholmanövern, Kraftfahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: ENGEL SEBASTIAN
IPC: H04W4/46
Filed: 2019-06-28
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit bei Überholmanövern, wobei
 - ein erstes Kraftfahrzeug (8) eine Fahrbahn (4) befährt und ein Fahrerassistenzsystem (10) mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (14) sowie mit einer Kommunikationseinheit (16) aufweist,
 -die Steuer- und Auswerteeinheit (14) ein bevorstehendes Überholmanöver des ersten Kraftfahrzeugs (8) ermittelt,
 -das bevorstehende Überholmanöver des ersten Kraftfahrzeugs (8) ermittelt wird, wenn der Fahrer des ersten Kraftfahrzeugs (8) den linken Blinker aktiviert und im Vorfeld des ersten Kraftfahrzeugs (8) keine nach links wegführende Abzweigung von der befahrenen Straße abgeht oder wenn das erste Kraftfahrzeug auf einem Streckenabschnitt ohne Abzweigung oder Kreuzung auf die Gegenfahrbahn wechselt, und
 - die Steuer- und Auswerteeinheit (14) infolge der Ermittlung des bevorstehenden Überholmanövers mittels der Kommunikationseinheit (16) eine das Überholmanöver betreffende Warnmeldung aussendet zur Warnung von entgegenkommenden Kraftfahrzeugen (18) auf einer Gegenfahrbahn (6).
Patent DE-102019211375-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Radarsensor und Verfahren zum Betrieb des Kraftfahrzeugs
Inventor: JIANU ALIN
IPC: G01S7/02
Filed: 2019-07-30
Granted: 2021-10-28
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens einem Radarsensor (3), der hinter einem, insbesondere durch eine zu durchstrahlende Komponente des Kraftfahrzeugs (1) gebildeten, Radom (11) verbaut ist und/oder ein Radom (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1) ferner aufweist:- eine wenigstens einen radardetektierbaren Marker aufweisende Referenzstruktur (5), die über eine Verstelleinrichtung (6) ansteuerbar in eine Messstellung im Erfassungsbereich des Radarsensors (3) außerhalb des Radoms (11) bewegbar ist, und- eine Steuereinrichtung (13), welche ausgebildet ist, bei Vorliegen eines eine potentielle, die Leistungsfähigkeit des Radarsensors (3) einschränkende Ablagerung auf dem Radom (11) anzeigenden Triggersignals die Verstelleinrichtung (6) zum Bewegen der Referenzstruktur (5) in die Messstellung anzusteuern und von dem Radarsensor (3) aufgenommene, die Referenzstruktur (5) in der Messstellung beschreibende Radardaten durch Vergleich mit einem in der Steuereinrichtung (13) gespeicherten, ohne Ablagerung auf dem Radom (11) aufgenommenen Vergleichsdatensatz zur Detektion der potentiellen Ablagerung auszuwerten.
Patent DE-102020114950-B4 (DE)
Title: Auswechselbare Kanüle für einen Sprühkopf für medizinische Anwendungen, Sprühkopf für medizinische Anwendungen mit einer solchen auswechselbaren Kanüle und Verfahren zum Anordnen einer auswechselbaren Kanüle an einem Sprühkopf um einen solchen Sprühkopf zu erhalten
Inventor: BOYSEN BJÖRN
IPC: A61M11/00
Filed: 2020-06-05
Granted: 2021-12-23
Abstract: Bereitgestellt wird eine auswechselbare Kanüle (200) für einen Sprühkopf (100) für medizinische Anwendungen mit einem distalen Ende (201) zum Einführen in eine Öffnung und mit einem proximalen Ende (202), an dem ein Verbindungsabschnitt (230) zum Verbinden der Kanüle (200) mit dem Sprühkopf (100) angeordnet ist, wobei der Verbindungsabschnitt (230) eine erste Raststruktur (231) zur Wechselwirkung mit einem ersten Rastmittel und eine zweite Raststruktur (232) zur Wechselwirkung mit einem zweiten Rastmittel aufweist. Dabei sind die erste Raststruktur (231) und die zweite Raststruktur (232) an unterschiedlichen Positionen des Verbindungsabschnitts (230) ausgebildet, die nicht durch Drehung der auswechselbaren Kanüle (200) ineinander überführbar sind. Weiterhin wird ein Sprühkopf (100) für medizinische Anwendungen mit einem Behälterverbindungsabschnitt (120) zum Verbinden des Sprühkopfs (100) mit einem Behälter und mit einem Kopplungsabschnitt (150) bereitgestellt, an dem eine solche auswechselbare Kanüle (200) lösbar angeordnet ist. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Verbinden einer derartigen auswechselbaren Kanüle (200) mit einem solchen Sprühkopf (100) angegeben, um einen Sprühkopf (100) mit auswechselbarer Kanüle (200) zu erhalten.
Patent DE-102020116897-B4 (DE)
Title: Laserprojektor mit zwei Laserdioden
Inventor: WERNER HANS-PETER
IPC: G02B27/18
Filed: 2020-06-26
Granted: 2023-09-07
Abstract: Vorrichtung zur Laserprojektion folgendes aufweisend:• zwei Laserdioden (12, 14) mit gleicher Wellenlänge, deren Strahl linear polarisiert ist und deren Polarisationsachsen senkrecht zueinanderstehen,• einen Polarisations-Combiner (24), der die Strahlen der Laserdioden (12, 14) zu einem kombinierten Strahl (26) mit zirkularer oder elliptischer Polarisation kombiniert,• eine Messanordnung (25), die eine Intensität des kombinierten Laserstrahls (26) misst und• eine Steuereinheit, an der die gemessene Intensität des kombinierten Laserstrahls (26) als Eingangssignal anliegt und die eine Intensität mindestens einer der Laserdioden (12, 14) einstellt.
Patent DE-112007001045-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Reduzierung von Strahlungs-Emissionen aus einem Kommunikationskanal
Inventor: KIM ANDREW JOO
IPC: H04B3/32
Filed: 2007-04-26
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur Reduzierung elektromagnetischer Emissionen im Zusammenhang mit der Übertragung eines Signals von einem ersten Ende eines Kommunikationskanals zu einem zweiten Ende des Kommunikationskanals, umfassend die folgenden Schritte:selektives Dämpfen von Frequenzkomponenten des Signals mit einer Frequenz über einem Frequenzschwellwert und Durchlassen des Signals mit einer Frequenz unter dem Frequenzschwellwert am ersten Ende des Kommunikationskanals; undWiederherstellen der selektiv gedämpften Frequenzkomponenten des Signals durch Einfügen der Frequenzkomponenten des Signals mit einer Frequenz über dem Frequenzschwellwert in das Signal am zweiten Ende des Kommunikationskanals,wobei der Dämpfungsschritt die Erzeugung eines zweiten Signals mit einem beträchtlichen Intersymbolinterferenzpegel als Antwort auf die Dämpfung von Signalfrequenzen über einer Schwellenfrequenz und das Durchlassen von Signalfrequenzen unterhalb der Schwellenfrequenz umfasst, undwobei das Verfahren weiterhin den Schritt des Übertragens des zweiten Signals über den Kommunikationskanal zum zweiten Ende umfasst, undwobei der Wiederherstellungsschritt die Reduzierung der Intersymbolinterferenz als Antwort auf die Verstärkung der gedämpften Signalfrequenzen über der Schwellenfrequenz umfasst.
Patent DE-112008001684-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung der Hohlraumbildung in einer Lötverbindung
Inventor: TAMEERUG PHANIT
IPC: B23K35/02
Filed: 2008-06-26
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Verhinderung der Hohlraumbildung in einer Lötverbindung, die zwischen zwei metallischen Oberflächen gebildet wird, wobei das Verfahren umfasst:Bilden (410) mindestens eines Spalts (218) in einer Schicht aus Lotmaterial, um zumindest zwei diskrete Stücke einer Lotmaterialschicht (214) zu bilden, wobei der mindestens eine Spalt sich vollständig durch die in zumindest zwei diskrete Stücke gespaltene Lotmaterialschicht erstreckt;Anordnen (440) der zumindest zwei diskreten Stücke der Lotmaterialschicht zwischen den zwei metallischen Oberflächen;Erwärmen (450) der zumindest zwei diskreten Stücke der Lotmaterialschicht, um die Lötverbindung zu bilden;wobei der mindestens eine Spalt eine Ausgaspassage in der in zumindest zwei diskrete Stücke gespaltenen Lotmaterialschicht bildet, um die Hohlraumbildung in der Lötverbindung zu verhindern.
Patent DE-112008002195-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Ansaugluftkompressoreinrichtung mit variabler Geometrie
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F02M26/10
Filed: 2008-07-18
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zum Überwachen der Arbeitsweise einer Turboladereinrichtung mit variabler Geometrie, das umfasst, dass:ein Abgasdruck (Pex) und eine Leitschaufelposition (VGTps) der Turboladereinrichtung mit variabler Geometrie mit Hilfe von Signalen von einem Abgasdrucksensor (26) und einem Leitschaufelpositionssensor (28) überwacht werden;ein Abgasdruck (Pex_est) und eine Leitschaufelposition (VGTps_est) geschätzt werden;ein Abgasdruckrestwert (r2) und ein Leitschaufelpositionsrestwert (r1) auf der Grundlage von Differenzen zwischen den geschätzten (Pex_est, VGTps_est) und den überwachten (Pex, VGTps) Abgasdrücken und Leitschaufelpositionen berechnet werden; undauf der Grundlage des Abgasdruckrestwerts (r2) und des Leitschaufelpositionsrestwerts (r1) bestimmt wird, ob die Turboladereinrichtung korrekt arbeitet; wobei das Schätzen eines Abgasdrucks (Pex_est) umfasst, dass:eine Abgasströmungsmasse und eine Leitschaufelöffnungsposition des Turboladers mit variabler Geometrie bestimmt werden;ein Abgasdruckverhältnis auf der Grundlage der Abgasströmung und der Öffnung einer Ansaugluftkompressionseinrichtung (40) bestimmt wird; undder Abgasdruck (Pex) auf der Grundlage des Abgasdruckverhältnisses bestimmt wird.
Patent DE-112011101585-B4 (DE)
Title: Elektrizitätssammelvorrichtung
Inventor: MURAYAMA MASARU
IPC: H01M10/48
Filed: 2011-11-24
Granted: 2016-03-10
Abstract: Elektrizitätssammelvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: ein Elektrizitätssammelelement; ein Außenhüllenmaterial, das dafür ausgelegt ist, das Elektrizitätssammelelement aufzunehmen; und einen Verformungssensor, der an einer dehnungsfähigen Oberfläche des Außenhüllenmaterials angeordnet ist, wobei der Verformungssensor beinhaltet: eine Sensormembran, die ein Basismaterial, das aus einem Harz besteht, und leitfähige Füllkörper, die das Basismaterial mit einer Füllrate von gleich oder mehr als 30 Vol.-% füllen, aufweist, wobei die Sensormembran einer Biegeverformung bei einer Expansion des Außenhüllenmaterials unterworfen wird, und wenigstens ein Paar von Elektroden, die mit der Sensormembran verbunden sind, wobei ein dreidimensionaler leitfähiger Weg in der Sensormembran durch einen Kontakt zwischen den leitfähigen Füllkörpern gebildet wird, ein elektrischer Widerstand bei einer Zunahme des Ausmaßes der Verformung der Sensormembran aus einem natürlichen Zustand heraus zunimmt und eine Expansion des Außenhüllenmaterials auf Grundlage der Schwankungen des elektrischen Widerstandes bei einer Biegeverformung der Sensormembran erfasst wird, wobei das Basismaterial der Sensormembran ein Harz ist, und Risse vorab in der Sensormembran derart ausgebildet werden, dass sie sich in einer derartigen Richtung erstrecken, dass der leitfähige Weg durchschnitten wird, wenn die Sensormembran einer Biegeverformung unterworfen wird.
Patent DE-112014006414-B4 (DE)
Title: Brenner
Inventor: SUZUKI TOMOYUKI
IPC: F23D14/22
Filed: 2014-02-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Ein Brenner (14), der mit einem stabförmigen Zündmittel (15) versehen ist, das so angeordnet ist, das es einen Teil des Brenners (14) durchsetzt, um ein Gasgemisch mit Luft und Brennstoffgas zu zünden, und der mit einem Luft-Strömungskanal (52), in dem im Betrieb die Luft strömt, und mit einem Brennstoffgas-Strömungskanal (51), in dem im Betrieb das Brennstoffgas strömt, ausgebildet ist, wobei der Brenner (14) aufweist:ein Düsenelement (55), das mit einem ersten Durchsatzloch (58) ausgebildet ist, durch das sich das Zündmittel (15) erstrecken kann und das an einer stromabwärtigen Seite des Luft-Strömungskanals (52) und einer stromabwärtigen Seite des Brennstoffgas-Strömungskanals (51) ausgebildet ist,eine stromabseitige Düsen-Befestigungseinheit (71), die das Düsenelement (55) befestigt und die mit einem zweiten Durchsatzloch (73) ausgebildet ist, durch das sich das Düsenelement (55) erstrecken kann und das sich an einer stromaufwärtigen Seite des Brennstoffgas-Strömungskanals (51) befindet, wobei das Düsenelement (55) in dem zweiten Durchsatzloch (73) so angeordnet ist, dass das erste Durchsatzloch (58) koaxial mit dem zweiten Durchsatzloch (73) ist, undeine stromaufseitige Düsen-Befestigungseinheit (72), die das Düsenelement (55) befestigt und die mit einem dritten Durchsatzloch (84) ausgebildet ist, durch das sich das Zündmittel (15) erstrecken kann und das sich an einer stromaufwärtigen Seite des Luft-Strömungskanals (52) befindet, wobei die stromaufseitige Düsen-Befestigungseinheit (72) an der stromabseitigen Düsen-Befestigungseinheit (71) so angeordnet ist, dass das dritte Durchsatzloch (84) koaxial mit dem zweiten Durchsatzloch (73) ist, und das Zündmittel (15) in dem dritten Durchsatzloch (84) so angeordnet ist, dass das Zündmittel (15) koaxial mit dem dritten Durchsatzloch (84) ist.
Patent DE-112015000914-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungsvorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: MINAMIURA KEIICHI
IPC: H01M50/249
Filed: 2015-02-04
Granted: 2020-07-02
Abstract: Leistungsversorgungsvorrichtung für ein Elektrofahrzeug (100), wobei die Leistungsversorgungsvorrichtung aufweist:eine primäre elektrische Speichervorrichtung (10), die konfiguriert ist, elektrische Leistung zum Antrieb eines mit Rädern (50) des Elektrofahrzeugs (100) gekoppelten Elektromotors (30) zu speichern,eine sekundäre elektrische Speichervorrichtung (70), die konfiguriert ist, eine Gleichstromleistung zum Antrieb einer Zubehörlast (95) zu speichern, undeinen Gleichspannungswandler (60), der konfiguriert ist, eine Spannung der primären elektrischen Speichervorrichtung (10) herunterzusetzen, wobei der Gleichspannungswandler (60) konfiguriert ist, der sekundären elektrischen Speichervorrichtung (70) die Spannung zuzuführen, um die sekundäre elektrische Speichervorrichtung (70) zu laden,einen Kühler (15), der konfiguriert ist, mit einer Quellenspannung aus der sekundären elektrischen Speichervorrichtung (70) versorgt zu werden, wobei der Kühler (15) konfiguriert ist, in Abhängigkeit von einem Sollantriebswert angetrieben zu werden, um die primäre elektrische Speichervorrichtung (10) zu kühlen,eine erste Erfassungseinrichtung (11), die konfiguriert ist, eine Temperatur der primären elektrischen Speichervorrichtung (10) zu erfassen,eine zweite Erfassungseinrichtung (71), die konfiguriert ist, einen Ladezustand der sekundären elektrischen Speichervorrichtung (70) zu erfassen,eine dritte Erfassungseinrichtung (16), die konfiguriert ist, einen tatsächlichen Antriebswert des Kühlers (15) zu erfassen, undeine elektronische Steuerungseinheit (80), die konfiguriert ist,(a) auf der Grundlage von Erfassungsergebnissen der ersten Erfassungseinrichtung (11), der zweiten Erfassungseinrichtung (71) und der dritten Erfassungseinrichtung (16) zu arbeiten,(b) den Sollantriebswert dem Kühler (15) zuzuführen, wobei der Sollantriebswert ein Wert entsprechend der Temperatur der primären elektrischen Speichervorrichtung (10) ist,(c) eine erste Ladebetriebsart durchzuführen, wobei die elektronische Steuerungseinheit (80) konfiguriert ist, den Gleichspannungswandler (60) in der ersten Ladebetriebsart derart zu steuern, dass der Ladezustand der sekundären elektrischen Speichervorrichtung (70) in einem vorbestimmten Bereich liegt, der geringer als ein maximaler Wert ist, wenn der Kühler (15) mit dem Sollantriebswert angetrieben wird, und(d) eine zweite Ladebetriebsart durchzuführen, wobei die elektronische Steuerungseinheit (80) konfiguriert ist, den Gleichspannungswandler (60) in der zweiten Ladebetriebsart derart zu steuern, dass der Ladezustand der sekundären elektrischen Speichervorrichtung (70) ein Wert ist, der größer als der vorbestimmte Bereich ist, wenn der Kühler (15) nicht mit dem Sollantriebswert angetrieben wird.
Patent SK-284807-B6 (SK)
Title: Device for producing soap foam and use thereof
Inventor: EHRENSPERGER MARKUS
IPC: A47K5/14
Filed: 1995-07-17
Abstract: Appliance for forming soap foam is equipped by a metering pump (1) of the soap water solution, actuated by a single lever (31, 33) inclusive of floating piston by floating lever (31, 33) in its a cylindrical space (2), as well as single coaxial with a dosing pump (1) opposing movable ordered and with this synchronously floating device for compressing and introducing air whereby a closing slots and/or pipes flowing into foaming unit (18), where they created finely blown elements of the foam. A cylindrical space (2) is plane on the frontal side. In the field of the frontal side of the cylindrical space (2) is flat in shape, that an inlet ball valve (4) and a spring-loaded outlet ball valve (5) are arranged opposite each other. The piston head (24) is plane on the frontal side. Using of this equipment is particularly advantageous in the public washing.
Patent CS-276600-B6 (CS)
Inventor: KOSIK MILOSLAV ING
IPC: B23Q3/06
Filed: 1988-02-16
Abstract: Polohovací upínací zařízení pro upínání
součástí válcovitého charakteru na
speciálních obráběcích strojích v případech,
kdy je nutné dodržet návaznost obvodové
plochy na obráběné plochy, je tvořené
dvěma středícími válci (4) a jedním
přitlačovacím válcem (5) umístěnými po
obvodu upínacího obrobku (37) uloženého
na podkládacích kostkách (20) výměnné
upínací desky (19) upevněné na základním
tělese (2). Všechny válce jsou vybaveny
tlumením dojezdu a signalizací koncových
poloh, Přitlačovací válec (5) je navíc
opatřen narážkou (38) zajíštovacího
spínače (39), který se uvádí v činnost,
jestliže se na podkládacích kostkách (20)
nenachází obrobek.
Patent CZ-285528-B6 (CZ)
Inventor: THUDIUM KARL DIPL ING
IPC: B21D43/05
Filed: 1996-02-20
Abstract: Zařízení pro přesunování zpracovávaných dílů sledem zpracovávacích stanic lisu, simulátoru nebo podobného zpracovávacího, seřizovacího nebo vystrojovacího stroje má dvě rovnoběžné dopravní kolejnice (2), uložené ve vzájemném odstupu, které jsou pomocí motorů (12) pohybovatelné vodorovně v podélném směru, svisle nahoru a dolů a vodorovně směrem k sobě a od sebe. Každá jednotlivá dopravní kolejnice (2) je vodorovně připojovatelná prostřednictvím spojovacího členu. Zařízení obsahuje nosníky (7), z nichž je každý spojen přes nejméně jeden spojovací člen (14) s odpovídající dopravní kolejnicí (2) a nosníky (7) jsou pohybovatelné přídavným příčným pohonem (9), který je poháněn synchronizovaně s hnacími motory (12) pro vodorovný pohyb dopravních kolejnic (2) k sobě a od sebe.
ŕ
Patent SK-283934-B6 (SK)
Title: Ortho-substituted benzoylguanidines, process for their preparation, their use as a medicament or diagnostic agent and a medicament containing them
Inventor: ALBUS UDO
IPC: C07C279/22
Filed: 1997-02-28
Abstract: Ortho-substituted benzoyl-guanidines of formula (I) and their salts are new: where R1 = H, F, Cl, Br, I, CN, NO2, 1-8C alkyl, 1-8C alkoxy, 3-8C cycloalkyl, 3-8C cycloalkoxy, Xa-(CH2)b-(CF2)c-CF3, SR10, OR10, CR10R11R12; or phenyl, naphthyl, biphenylyl, or 1-9C (sic) heteroaryl bonded via C or N and all optionally mono- to tri- substituted with F, Cl, CF3, CH3, methoxy, OH, NH2, NHCH3, NH(CH3)2; or SR13, OR13, NHR13, NR13R14, CHR13R15, CR15R16-OH, C CR18, CR19=CHR18, [CR20R21]k-CO, [CR22R23]l-R24; one of R2, R3 = hydroxy the other as R1; R4 = 1-4C alkyl, 1-4C alkoxy, F, Cl, Br, I or (CH2)n-(CF2)o-CF3; X = O, S, NR5; a = 0-1; b = 0-2; c = 0-3; R5 = H, 1-4C alkyl, CdH2d-R6; d = 0-4; R6 = 3-8C cycloalkyl; or phenyl, biphenylyl or naphthyl (each optionally mono- to tri-substituted with F, Cl, CF3, methyl, methoxy, or NR7R8); R7, R8 = H or 1-4C alkyl; R10 = CfH2f-3-8C cycloalkyl; or phenyl optionally mono- to tri- substituted with F, Cl, CF3, CH3, methoxy, OH, NH2, NHCH3, NH(CH3)2; f = 0-2; R11, R12 = as R10, H or 1-4C alkyl; k = 0-4; l = 0-4; R13, R14 = (CH2)g-(CHOH)h- (CH2)i-(CHOH)j-R17, or (CH2)g-O-(CH2CH2O)h-R24; R17 = H, CH3; g, h, i = 0-4; j = 1-4; R15, R16 = H or 1-6C alkyl; or CR15R16 = 3-8C cycloalkyl; R18 = phenyl optionally mono- to tri-substituted with F, Cl, CF3, CH3, OCH3 or NR25R26; or 3-8C cycloalkyl; or 1-9C (sic) heteroaryl optionally substituted as for phenyl; or 1-6C alkyl optionally substituted by 1-3 OH; R25, R26 = H or 1-4C alkyl; R19-R23 = H or CH3; R24 = H, 1-6C alkyl, 3-8C cycloalkyl, CmH2m-R18; m = 1-4; n = 0-1; and o = 0-1.
Patent SK-281871-B6 (SK)
Title: 6-demethyl-6-deoxytetracyclines, methods and intermediates for their production and pharmaceutical preparations based on them
Inventor: SUM PHAIK-ENG
IPC: A61P31/04
Filed: 1993-08-09
Abstract: The invention provides compounds of formula I: <CHEM> wherein X, R and R<1> are defined in the specification. These compounds are useful as antibiotic agents.
Patent CS-276474-B6 (CS)
Inventor: MAXA JAN ING
IPC: F04D27/00
Filed: 1989-03-02
Abstract: Časový rozdiel medzi vypnutím a opatovným
zapnutím čerpadla je vytvořený elektronickým
obvodom, kde v sérii je zapojený blok
(6) spínania silových obvodov, přechod kolektor
emitor tranzistora (7), anoda katoda
tyristora (8) a zdroj <9> jednosměrného
napátia. Pričom, tyristor (8) je ovládaný
ponornou elektrodou (3) umies'tnenou v určenej
výške nad ponornou elektrodou (2),
ktorá ovládá, tranzistor (7). Elektroda
(1) spojená so zdrojom (9) jednosměrného
napátia je umiestnená v najnižšej golohe.
Ponorné čerpadlo je zapnuté, až ked sú ponořené
všetky elektrody (1, 2, 3) a vypnu-
'tézkeď sa Vynoria dve elektrody (3, 2).
Patent CZ-280044-B6 (CZ)
Inventor: BAROS LUBOMIR ING
IPC: B22D41/06
Filed: 1992-05-15
Abstract: Stojan sestává ze dvou proti sobě ustavených naklápěcích jednotek (1, 1') sestavených z nosného podstavce (3), k němuž je z vnitřní strany točně na otočném hřídeli uchyceno nosné těleso (4) opatřené jednak vybráními pro uložení čepů mezipánve (5) a jednak kyvně připevněnou závorou (8). Na otočném hřídeli nosného tělesa (4) je z vnější strany podstavce (3) upevněn kyvný hydromotor (6) s ramenem (7), které je kloubově spojeno s nosným podstavcem (3).ŕ