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Patent DD-205165-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen imidazo (1,2-a)pyrimidinen
Inventor: STAEHLE HELMUT
IPC: C07D487/04
Filed: 1982-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Imidazo(1,2-a)pyrimidine d.allgemeinen FormelI,worinR einen ein-oder mehrfach durch ein Wasserstoff-,Fluor-Chlor-o.Bromatom,eine Methyl-o.Trifluormethylgruppe substituierte Phenylrest bedeutet sowie deren Saeureadditionssalze. Die neuen Verbindungen koennen durch Cyclisierung von Verbindungen der Formel II hergestellt werden und sind als Analgetika, Antihypertonika und Herz- und Caronartherapeutika verwendbar.
Patent DD-288158-A5 (DD)
Title: Mittel zur behandlung von polymerisationsreaktoren
Inventor: KUHLWILM VOLKER
IPC: C08F14/06
Filed: 1985-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur Impraegnierung von Polymerisationsreaktoren zur Verringerung der Bildung anhaftender polymerer Wandbelaege bei der Polymerisation von Vinylchlorid und ueberwiegend Vinylchlorid enthaltenen Monomermischungen, das aus einer waeszrigen alkalischen Loesung, die 0,05 bis 0,5 * Diphenylthiocarbazin enthaelt, besteht. Mit Hilfe der Beschichtung kann der Reinigungszyklus der Polymerisationsreaktoren wesentlich verlaengert werden.
Patent DD-287517-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polyphenyl-polymethylen-polyisocyanaten mit definiertem mdi-gehalt
Inventor: FALKE PETER
IPC: C08G12/40
Filed: 1986-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyphenyl-polymethylen-polyisocyanaten mit definiertem MDI-Gehalt. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, auf einfache und schnelle Weise die Einhaltung des erforderlichen MDI-Gehaltes im Gemisch mit hoeheren Homologen in den jeweiligen Prozeszstufen zu sichern, um die gute Verarbeitbarkeit des Polyisocyanates zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaesz werden fuer die Prozeszstufen Kondensation, Destillation und Konfektionierung Sollwerte fuer die Dichte, die dem geforderten MDI-Gehalt zugeordnet sind, ermittelt. Bei Abweichungen von den Sollwerten wird durch eine Korrektur der Prozeszbedingungen der Sollwert und damit die gewuenschte Kernverteilung wieder eingestellt. Das Verfahren ermoeglicht die Einhaltung des Qualitaetsparameters MDI-Gehalt.
Patent DD-253116-A5 (DD)
Title: Niederdruckquecksilberdampfentladungslampe
Inventor: HUISKES CORNELIS
IPC: C09K11/80
Filed: 1987-01-05
Abstract: Niederdruck-Quecksilberdampfentladungslampe mit sehr guter Farbwiedergabe und mit der Farbtemperatur von 2 300 bis 3 300 K. Die Lampe ist mit einer Leuchtstoffschicht versehen, die folgendes enthaelt: a ein mit sb3 und Mn2 aktiviertes leuchtendes Erdalkalimetallhalophosphat mit einer Farbtemperatur von 2 900 bis 5 000 K; b einen mit Eu2 aktivierten Leuchtstoff mit dem Emissionsmaximum von 470 bis 500 nm; c ein mit Ce3 und Mn2 aktiviertes leuchtendes Seltenerdmetallmetaborat mit roter Mn2-Emission, und d ein leuchtendes mit Ce3 aktiviertes Aluminat mit Granatkristallstruktur, das blaue Strahlung unter 480 nm absorbiert. Die Leuchtstoffschicht enthaelt weiter: e einen gruenleuchtenden, mit Mn2 aktivierten Stoff mit dem Emissionsmaximum im Bereich von 510 bis 535 nm. Durch den Zusatz des Stoffes e kann die Menge des Stoffes d beschraenkt werden, wodurch Farbpunktunterschiede zwischen den Lampen untereinander vermieden werden. Figur
Patent DD-253267-A5 (DD)
Title: Fahrbare anlage zur kontinuierlichen erneuerung der schienen und schwellen eines gleises
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B27/02
Filed: 1987-01-15
Abstract: Fahrbare Anlage zur kontinuierlichen Erneuerung der Schienen und Schwellen eines Gleises mittels zweier kontinuierlich (non-stop) verfahrbarer Arbeitsfahrzeuge, wobei das erste in Arbeitsrichtung vordere Arbeitsfahrzeug zur Ueberbrueckung ausgebildet und mit einer als Raeum- bzw. Planiervorrichtung sowie mit einer unmittelbar nach der Schotter-Aushubstelle angeordneten Neuschwellen-Ablegevorrichtung versehen ist und das zweite Arbeitsfahrzeug mit Vorrichtungen zur Befestigung der Schienen an den Schwellen ausgestattet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe der Schaffung einer derartigen Anlage zugrunde, mit welcher unmittelbar nach Beendigung des Gleisumbauvorganges bereits eine genauere und dauerhaftere Lage des neu verlegten Gleises vorliegt bzw. geschaffen werden kann. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass am zweiten kontinuierlich verfahrbaren Arbeitsfahrzeug ein den Vorrichtungen zum Befestigen der Schienen nachgeordnetes Gleisstopf- und Hebeaggregat vorgesehen ist, das zum schrittweisen Vorschub in Maschinenlaengsrichtung verschiebbar ausgebildet und mit einem am Maschinenrahmen gelagerten Laengsverstellantrieb verbunden ist. Fig. 3
Patent DD-293490-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer propranolol-arzneiform mit gleichmaessig verzoegerter arzneistofffreisetzung
Inventor: WENZEL UDO
IPC: G01L1/14
Filed: 1987-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer peroral applizierbaren Retardarzneiform physiologisch vertraeglicher Salze des Propranolols, in der der Arzneistoff in einer hydrophilen Matrix; die aus einem Gemisch von Polyvinylalkoholen mit unterschiedlichem Vinylacetatgehalt und nichttoxischen Hilfsstoffen besteht, eingebettet ist, sie traegt wesentlich zur Verbesserung der Therapie der ischaemischen Herzkrankheit und des Bluthochdruckes bei, indem sie ueber einen gewuenschten Zeitraum gleichmaeszige Blutspiegelwerte des Arzneistoffes gewaehrleistet, und sie ist technologisch und oekonomisch vorteilhaft herzustellen.{Propranolol; Retardarzneimittel; hydrophile Matrix; Mischung von Polyvinylalkoholen; Therapie der ischaemischen Herzkrankheit und der Hypertonie}
Patent DD-293537-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum schleifen, insbesondere fuer industrieroboter
Inventor: POPP PETER
IPC: B24B27/033
Filed: 1989-04-27
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Schleifen, vorzugsweise fuer Industrieroboter, mit flexiblem Schleifwerkzeug. Das Verfahren und die Vorrichtung gestatten eine universelle Einsetzbarkeit fuer verschiedenste Schleifaufgaben und in weiten Grenzen frei waehlbare Geometrien der Schleifstellen. Zudem sind rotationssymmetrische und laengliche Schleifstellenformen mit kantenfreien UEbergaengen zur unbearbeiteten Materialoberflaeche moeglich. Dazu vollzieht das flexible Schleifwerkzeug neben der Schnitt-, Zustell-, Vorschub- und/oder Quervorschubbewegung eine weitere Arbeitsbewegung in Form einer Zusatzrotation. Die Drehachse der Zusatzrotation ist vorzugsweise parallel zur Laengsachse der Zustellbewegung angeordnet. Die Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens verfuegt neben der Zustell-, Vorschub- und/oder Quervorschubeinheit ueber eine zusaetzliche Dreheinheit, die die Zusatzrotation des flexiblen Schleifwerkzeuges vollzieht. Alle Bewegungseinheiten sind miteinander koppelbar und untereinander vertauschbar.{Industrieroboter; Manipulator; Schleifen; Roboterschleifeinrichtung; Bewegungseinheiten; Zusatzrotation; flexibles Schleifwerkzeug}
Patent DD-283873-A5 (DD)
Title: Ausgabe-automat fuer aufgebackene portionierte nahrungsmittel
Inventor: EMPL FRANZ
IPC: G07F11/70
Filed: 1989-05-08
Abstract: Ein Ausgabe-Automat fuer aufgebackene portionierte Nahrungsmittel mit einer in einer Kuehlzone angeordneten Lagervorrichtung, in der die Nahrungsmittel in mehreren uebereinander angeordneten Lagerebenen lagern, mit einer Backvorrichtung, mit einer Ausgabestation und mit einer Transporteinrichtung fuer den Transport der Nahrungsmittel von der Lagervorrichtung zur Backvorrichtung, ist so auszugestalten, dasz bei Gewaehrleistung einer raumguenstigen Bauweise der Nahrungsmitteltransport einfach und schnell in die UEbergabeposition zwischen der Lagervorrichtung und dem Aufzug erfolgen kann. Dies wird dadurch erreicht, dasz die Lagervorrichtung durch mehrere uebereinander angeordnete Transportbaender gebildet ist, deren Baender jeweils in eine UEbergabeposition des betreffenden Nahrungsmittels vom zugehoerigen Transportband auf die Transporteinrichtung vorbewegbar sind. Fig. 3{Ausgabe-Automat; Nahrungsmittel; Kuehlzone; Lagervorrichtung; Backvorrichtung; Ausgabestation; Transporteinrichtung; UEbergabeposition; Aufzug; Transportbaender}
Patent DD-286241-A5 (DD)
Title: Elektrofotografisches aufzeichnungsmaterial
Inventor: LEISTNER ANELA
IPC: G03G5/07
Filed: 1989-07-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein elektrofotografisches Aufzeichnungsmaterial, das fuer die Herstellung von Mikrofiches, Druckformen und optoelektronischen Bauelementen geeignet ist. Erfindungsgemaesz enthaelt die fotoleitfaehige Schicht Maleinsaeurearylamid-Copolymere in Kombination mit einem Borchelatsensibilisator der allgemeinen Formel, in der R1 Wasserstoff, R2 Phenyl oder R6 und R5 gemeinsam die zur Bildung eines Ringsystems notwendigen CH- und/oder CH2-Gruppierungen, R3 Phenyl, Naphthyl, Anthryl oder durch Elektronendonatorgruppen substituiertes Phenyl, Naphthyl, Anthryl, n eine ganze Zahl von 0 bis 2 bedeuten. Die Lichtempfindlichkeit des Aufzeichnungsmaterials wird verbessert. Formel{Aufzeichnungsmaterial, elektrofotografisch; Schicht, fotoleitfaehig; Maleinsaeurearylamid-Copolymere; Borchelatsensibilisator}
Patent DD-285947-A5 (DD)
Title: Vakuumpinzette
Inventor: BURMEISTER GISELA
IPC: B65G49/06
Filed: 1989-07-21
Abstract: Vakuumpinzette zur Halterung zum Transport und zur Manipulation von flachen, scheibenfoermigen Substraten, Schablonen, Halbleiterelementen und aehnlichen Teilen mit extrem ebenen und empfindlichen Oberflaechen. Ein aus Weich-PVC gefertigter oben offener und nach unten mit zwei Reihen Bohrungen versehener Saugkopf ist mit einen abgewinkelten Anschlusz- und Griffstueck versehen. An dieses ist eine Vakuumleitung anschlieszbar. Mittels eines Deckels aus Teflon wird der Saugkopf beim Betrieb verschlossen und dadurch eine hohe Saugkraft erzielt wie sie zum Halten und zum Transport von Glasplatten, Schablonen usw. notwendig ist.{Vakuumpinzette; Saugkoepfe; Deckel; Griffstueck; Anschluszstueck; Weich-PVC; Teflon; Bohrungen; Vakuumpumpe; Halterung; Transport}
Patent DD-286018-A5 (DD)
Title: Duesendeckel mit aus zwei teilen bestehenden leitschaufeln fuer dampfturbinen
Inventor: SPEICHER KARL
IPC: F01D17/14
Filed: 1989-07-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Duesendeckel mit aus 2 Teilen bestehenden Leitschaufeln fuer Dampfturbinen. Dabei steht das Ziel, eine drosselfreie Steuerung des Dampfdurchsatzes zu erreichen, damit eine weitgehend echte Mengenregelung moeglich ist. Auch ein nachtraeglicher Einbau in bereits vorhandene Duesendeckel umzubauender Dampfturbinen soll moeglich sein. Aufgabe ist es, eine moeglichst einfache, verschleiszarme und stroemungsguenstige Einrichtung in Form eines neuartig steuerbaren variablen Leitgitters zu entwickeln. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dasz der am Ende des feststehenden Teiles der geteilten Leitschaufel angeordnete bewegliche Teil aus einer etwa haarnadelfoermig gebogenen, die Bauch- und Rueckseite bildende Blattfeder, besteht. Diese, das bewegliche Teil bildende Blattfeder ist mitels besonders geformter Fuellstuecke und einer Schraube mit dem feststehenden Teil verbunden.{Leitgitter; Dampfturbine; Mengenregelung; Leitkanaele; geteilte Leitschaufel; bewegliche Teil; feststehende Teil; Duesendeckel; drosselfreie Steuerung; Dampfdurchsatz}
Patent DD-286467-A5 (DD)
Title: Laseranordnung, insbesondere fuer gaslaser
Inventor: ROSENFELD ARKADI
IPC: G03F7/20
Filed: 1989-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laseranordnung, insbesondere fuer Gaslaser und ist anwendbar bei Lasern, insbesondere Impulsgaslasern, wie z. B. Excimerlasern, bei denen es auf die Emission schmalbandiger Laserstrahlung ankommt, wie sie z. B. fuer bestimmte Prozesse in der Halbleiterbearbeitung erforderlich ist. Die Laseranordnung, die eine Aufweitung und Bandbreitenbegrenzung der Laserstrahlung aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dasz diese Anordnung ein dispersives Strahlumlenksystem enthaelt, das aus den fuer die Strahlaufweitung und Bandbreitenbegrenzung eingesetztes optischen Elementen aufgebaut ist.{Laseranordnung; Strahlaufweitung; Bandbreitenbegrenzung; dispersives Strahlumlenksystem; Impulsgaslaser; Excimerlaser; schmalbandige Laserstrahlung}
Patent DD-290633-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum absenken und wechseln von filtern in reisezugwagen
Inventor: MUELLER EGON
IPC: B61D27/00
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Absenken und Wechseln von Filtern in Reisezugwagen, die insbesondere hinter Deckenklappen in einem Luftkanal angeordnet sind. Erfindungsgemaesz weisen die Luftkanaele und die Innenseiten der Deckenklappen miteinander fluchtende feste sowie klappenseitig verlaengerungsfaehige Fuehrungsschienen auf, dasz nach dem OEffnungsvorgang der Deckenklappen die Betaetigungshebel nach unten abgesenkt zugaenglich sind, dasz die Filterplattenkassette, die mit einer Masseausgleichsvorrichtung in Verbindung steht nach unten kontinuierlich beweglich und haltbar ist und eine Klappenarretierung die Deckenklappen einzeln oder gegenseitig in Offenstellung fixiert.{Absenken; Luftkanal; Deckenklappen; Fuehrungsschienen; Betaetigungshebel; Filterplattenkassette}
Patent DD-291786-A5 (DD)
Title: Verfahren zur fadenreservelegung beim hochgeschwindigkeitsspinnen
Inventor: WAGNER REINHARD
IPC: B65H54/34
Filed: 1990-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fadenreservelegung beim Hochgeschwindigkeitsspinnen. Das Verfahren dient zur Herstellung einer stabilen Fadenreserve fuer Polymerfaeden, die einen Gleichgewichtswassergehalt - 10%, gemessen bei 20C und 65% relativer Feuchte, besitzen. Ziel und Aufgabe des Verfahrens bestehen darin, die Fadenreservelegung beim Hochgeschwindigkeitsverfahren so durchzufuehren, dasz sie waehrend und nach der Spulenreise in konstanter Ausfuehrung vorliegt und damit ein guter, leicht abarbeitbarer Wickelaufbau gewaehrleistet ist. Erreicht wird dies, wenn vor und mit Beginn der Fadenlegung auf die Huelse der aufzuwindende Faden mit 20-95% der erforderlichen Gesamtfeuchtigkeitsmenge beauflagt wird und mit oder nach Beginn der Wickelbildung der restliche Anteil zugefuehrt wird.{Verfahren; Fadenreservelegung; Hochgeschwindigkeitsspinnen; Gleichgewichtswassergehalt; Spulenreise; Wickelbildung; Huelse}
Patent DD-293885-A5 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung der ebenheit von halbleiterscheiben
Inventor: HOFFMANN ERIKA
IPC: H01L21/30
Filed: 1990-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Ebenheit von Halbleiterscheiben. Das Ziel besteht dabei darin, eine Verfaelschung der Ebenheitswerte durch aeuszere Einfluesse auszuschlieszen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu entwickeln, mit dem es moeglich ist, die durch Partikel verursachten Abweichungen von den echten Ebenheitsabweichungen mittels entsprechender Auswertung der Meszergebnisse zu trennen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die mit Hilfe des Ebenheitsmeszgeraetes ermittelten NTV-Werte analysiert, nach Maxima ausgewertet werden und die Differenz zwischen einem Maximum und dessen mittlerem Umgebungswert mit einem festgelegten zulaessigen Streuwert verglichen wird, wobei bei UEberschreiten dieses vorgegebenen Betrages das Maximum als unechter Ebenheitswert vernachlaessigt und durch den mittleren NTV-Wert ersetzt wird.{Halbleiterscheiben; Silicium; Ebenheitsmessung; Dickenabweichung; Staubpartikel; Meszergebnis}
Patent DD-294297-A5 (DD)
Title: Vorspinnmaschine
Inventor: PFALZ MATTHIAS
IPC: D01H1/28
Filed: 1990-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorspinnmaschine (Flyer) mit dezentralisiertem Antriebssystem. Es ist Ziel der Erfindung, die Produktivitaet der Vorspinnmaschine zu erhoehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei Produktionsunterbrechungen Stillstaende der gesamten Vorspinnmaschine weitestgehend zu vermeiden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz die Vorspinnmaschine in voneinander unabhaengig funktionsfaehige Sektionen unterteilt ist, in jeder Sektion Funktionseinheiten gleicher Art gemeinsam jeweils ein separater Antrieb zugeordnet ist, welcher in Abhaengigkeit mit den uebrigen Antrieben der betreffenden Sektion selbstaendig beeinfluszbar ist, und dasz alle Antriebe mit einem den Sektionen uebergeordneten Leitrechner verbunden sind. Figur{Vorspinnmaschine; Antriebssystem, dezentralisiert; Sektion; Antrieb, separat, selbstaendig beeinfluszbar; Leitrechner, uebergeordnet}
Patent DD-296742-A5 (DD)
Title: Doppelschraegverzahntes stirnradgetriebe, insbesondere fuer turbinen
Inventor: GERHARDT EUGEN
IPC: F16H1/08
Filed: 1990-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnradgetriebe, bei dem zwischen den gegensaetzlich verzahnten Zahnkraenzen eine Freidrehung vorhanden ist. Gemaesz der Erfindung ist das dazugehoerige gleichartige Ritzel nur in einem einzigen in der Freidrehung angeordneten Lager gelagert. Fig. 1{Stirnradgetriebe, doppelschraegverzahnt; Ritzel; Lagerung}
Patent DD-297187-A5 (DD)
Inventor: LAAN JOHANNES C VAN DER
IPC: C12N1/21
Filed: 1990-08-08
Abstract: Alkalophilic Bacillus strains are provided which efficiently produce mutant Bacillus proteases and which are incapable of expressing the wild-type proteases. Methods for obtaining such Bacillus strains are also disclosed.
Patent DE-112009000200-A5 (DE)
Inventor: HOFMANN THOMAS
IPC: G01R31/28
Filed: 2009-02-12
Abstract: In a device and a method for aligning and holding a plurality of singulated semi-conductor components in receiving pockets of a terminal carrier that are separated from each other, the terminal carrier has spring elements, which are part of a spring plate. The spring plate has a plurality of recesses disposed next to each other for forming a corresponding plurality of receiving pockets for the semi-conductor components, wherein the spring elements are formed from the spring plate in one piece.
Patent BE-1004883-A6 (BE)
Title: Montage de coupure locale de dispositifs de manoeuvre d'aiguilles en cas de depassement du temps de reglage.
Inventor: ENNULAT DIETRICH
IPC: B61L7/06
Filed: 1992-01-31
Granted: 1993-02-16
Abstract: Une tension s'établissant pendant l'opération de réglage dans le condensateur (1) d'un cricuit RC (R1C1) active, lors d'un dépassement du temps de réglage, un commutateur électronique (Th) pour couper indirectement le circuit d'alimentation du dispositif de manoeuvre. Ce commutateur électronique est lui-même activé par la commande de l'aiguille même lorsque celle-ci atteint sa position finale respective dans le temps de réglage prédéterminé.
Patent BE-1010724-A6 (BE)
Title: Graduated multi-purpose lath for bonding, cutting, tracing
IPC: B65H35/00
Filed: 1996-10-30
Granted: 1998-12-01
Abstract: The invention relates to a graduated lath for tracing, also used for cutting and/or for bonding, inter alia, it is fitted with 2 levels, a compass, a protractor and a magnifying glass.
Patent ES-2000975-A6 (ES)
Title: Chair with back height adjustment
Inventor: SLAATS MATHEW A
IPC: A47C7/46
Filed: 1986-09-12
Abstract: The chair has a tiltable back which is vertically adjustable into selected vertical positions. The adjustment mechanism includes rack and gear members which are selectively engageable to lock the back in selected vertical positions. The rack is secured to a - support column and the gear is secured to the back. The back height adjustment mechanism permits the back to tilt about a first axis and to pivot about a second axis, to release the rack and gear members for vertically repositioning the chair back. - When the bottom edge of the chair back is pulled forward, the gear teeth of the cooperating rack and gear members are disconnected to enable vertical movement of the chair back. Upon release of the bottom edge of the chair back, a bias spring urges the rack and gear together to hold the chair back in the selected vertical position.
Patent ES-2002927-A6 (ES)
Title: Environmental test chamber
Inventor: MORENO ALVARO LUIS
IPC: F26B21/00
Filed: 1986-11-28
Abstract: The chamber, for varied uses, e.g. growth of plants, germination of seeds, bacterial culture, drying in general, etc. has a chamber through which circulates conditioned air around a second chamber in which the test materials are placed.
Patent ES-2006764-A6 (ES)
Title: Testable multi-mode counter network and method for operating its test.
Inventor: UNDERWOOD GEORGE D
IPC: G06F/
Filed: 1987-06-17
Abstract: A multi-mode counter network and a method of testing the operation of the multi-mode counter network are disclosed. The multi-mode counter network comprises a counter circuit formed of a plurality of counter registers and a multiplexer circuit formed of a plurality of multiplexers wherein said multiplexers are connected to and associated with one of the registers and are operative to selectively vary the input signal communicated to the associated register such that the registers operate in one of a plurality of operational modes. By controlling the selection of the input signal communicated to the registers the network may be alternately configured to perform traditional counting functions or may be configured to provide a serial signal path for communicating a test pattern through the registers and multiplexers to test the operation of the multiplexers and registers. The test pattern is communicated through the circuit, bypassing counter enabling circuitry, and thus independent of the network counter rate.
Patent ES-2008927-A6 (ES)
Title: Distributing and dosing device.
Inventor: CAND JEAN-PIERRE
IPC: A21C9/04
Filed: 1987-12-04
Abstract: An apparatus for distributing and metering a granular and sticky mass, in particular a mass to be moulded into biscuits. The apparatus comprises a main conveyor device comprising juxtaposed parallel screws of alternate pitch and direction of rotation, which are sub-divided into groups of at least one pair of screws, a main motor and main transmission means comprising one clutch per group of screws, hoppers which are juxtaposed below the downstream end of the main conveyor device in a ratio of one hopper per group of screws and, beneath each hopper, a distribution column comprising an inlet, a holding chamber and an outlet, the said inlet being provided with a device for measuring the level of filling which is electronically connected to a control device for controlling the clutch of the said group of screws.
Patent ES-2005494-A6 (ES)
Title: Nitro-carburising steel articles - using polyamide as gaseous reagent source
IPC: C21D10/00
Filed: 1987-12-28
Abstract: Low temp. nitro-carburisation of steel articles is performed by heating in a closed vol. in the presence of a polyamide as N-contg. reagent source. The polyamide is pref. present in an amt. of 0.3-0.7 wt.% on steel wt.
Patent ES-2011350-A6 (ES)
Title: Medical syringe.
Inventor: KOSKA MARC
IPC: A61M5/50
Filed: 1988-06-24
Abstract: A single-use syringe which may be constructed for use by drug abusers comprises a barrel (2) and a plunger (13) slidably mounted in the barrel (2) with the plunger stopper (14) sealingly engaging with the inner wall of the barrel (2). Projections (10) extend from the inner wall of the barrel (2) and are located at such a distance from the distal end of the barrel (2) to permit flushing movements of the stopper (14). A breakable joint (20) integrally joins the stopper (14) and the plunger rod (15), and is broken by engagement of the stopper (14) with the projections (10), so that the stopper is retained in the end of the barrel and the syringe is rendered unfit for further use. In one embodiment, the joint is resilient such that the joint moves readily past the projections during full advance of the plunger to inject a drug, but engages the projections thereby breaking the joint, during subsequent withdrawal of the plunger.