baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106894-U1 (DE)
Title: Installationssystem zur Installation von Versorgungsleitungen im Rahmen eines Chassis eines Fahrzeugs
IPC: H02G3/32
Filed: 2016-12-12
Abstract: Installationssystem zur Installation von Versorgungsleitungen (110) im Rahmen eines Chassis eines Fahrzeugs, welcher Rahmen einen Längsträger (100) mit einem vertikalen Steg (102) und einem horizontalen oberen Flansch (104) auf dem Steg (102) und einen flachen Lagerbereich (12) zur Lagerung der Versorgungsleitungen (110) umfasst, umfassend einen Halter (10), der an einer Fahrzeuginnenseite des Trägers derart angebracht ist, dass sein Montageflanschbereich (14) auf dem vertikalen Steg (102) derart befestigt ist, dass eine Mehrzahl von Versorgungsleitungen (110) auf einer Oberfläche des Lagerbereichs (12) nebeneinander liegend gelagert werden und in der Breitenrichtung des Lagerbereichs (12) durch Bänder (112, 114) gehalten werden, die den Lagerbereich (12) und die Versorgungsleitungen umlaufen, und zumindest eine Versorgungsleitung (118), die durch den zusätzlichen Lagerflansch (20) parallel zu der Mehrzahl von Versorgungsleitungen gelagert ist und durch ein Klemmstück (116) befestigt ist, das auf dem zusätzlichen Lagerflansch (20) montiert ist, welcher Lagerflansch einen flachen Lagerbereich (12) zur Lagerung der Versorgungsleitungen (110) umfasst, sowie einen Montageflanschbereich (14), der sich seitlich von dem Lagerbereich (12) in seiner Breitenrichtung erstreckt und von der Hauptebene des Lagerbereichs (12) abgewinkelt ist und Befestigungsmittel (18) zur Befestigung des Montageflanschbereichs (14) an einer flachen Oberfläche umfasst, wobei der Lagerbereich (12) Aufnahmemittel zur Aufnahme auf Installationselementen zur Installation von Versorgungsleitungen (110) nebeneinander auf den Lagerbereich (12) umfasst, wobei sich ein zusätzlicher Lagerflansch (20) seitlich von der Seite des Lagerbereichs (12) dem Montageflanschbereich (14) gegenüberliegend erstreckt und in der gleichen Hauptebene wie der Lagerbereich (12) angeordnet ist, wobei der zusätzliche Lagerflansch (20) Befestigungsmittel zur Befestigung zusätzlicher Versorgungsleitungen (118) auf den zusätzlichen Lagerflansch (20) umfasst, welche zumindest ein Klemmstück (116) zum Festklemmen der zumindest einen Versorgungsleitung (118) umfassen.
Patent DE-202017000696-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine zum Schleifen von Schienen eines Gleises
IPC: E01B31/17
Filed: 2017-02-09
Abstract: Manuell auf einem Gleis (3) in Gleislängsrichtung (13) verschiebbare Schleifmaschine (1) zum Schleifen von Schienen (2) des Gleises (3), mit einem über Führungsrollen (4) auf den Schienen (3) abrollbaren Tragrahmen (5), auf dem ein Energiemodul (6) und ein Arbeitsmodul (7) angeordnet sind, wobei das Arbeitsmodul (7) eine verschwenkbare Schleifeinheit (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifeinheit (10) einen Elektromotor (28) und ein mit diesem angetriebenes Schleifwerkzeug (29) umfasst, dass die Schleifeinheit (10) um eine Längsachse verschwenkbar in einem Motorrahmen (9) gelagert ist und dass der Motorrahmen (9) gegenüber dem Tragrahmen (5) verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-202017001946-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer mit einem optischen System mit statischem Matrix-Abbiegelicht
IPC: F21S8/12
Filed: 2017-04-12
Abstract: Scheinwerfer mit einem optischen System mit statischem Matrix-Abbiegelicht (SAL), welcher aufweist: einen in einem Frontbereich eines Fahrzeugs eingebauten Scheinwerferkörper, wobei der Scheinwerferkörper ein optisches Hauptsystem zum Aussenden von Licht in den Bereich vor dem Fahrzeug aufweist, wobei das optische Hauptsystem einem Abblendlichtscheinwerfer, einem Fernlichtscheinwerfer und einem blendfreien Fernlichtscheinwerfer (GFHB) entspricht; eine Reflexionsstruktur, die auf einer Seitenfläche der Innenseite eines Gehäuses des Scheinwerferkörpers in Bezug auf eine die Einbau-Referenzrichtung des optischen Hauptsystems schneidende Richtung angeordnet ist, wobei die Reflexionsstruktur mehrere Reflexionsflächen aufweist; und eine Lichtquelleneinheit, die von der Reflexionsstruktur getrennt angeordnet ist, wobei die Lichtquelleneinheit mehrere Lichtquellenchips aufweist, welche auf eine Reflexionsfläche der Reflexionsstruktur gerichtet sind und Licht auf die anvisierte Reflexionsfläche abstrahlen.
Patent DE-202017003862-U1 (DE)
Title: Fußball-Trainingseinrichtung
IPC: A63B69/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Fußball-Trainingseinrichtung mit einem Fußball (3) und mindestens einem Fußballschuh (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Fußball (3) in einer definierten Nullpunktstellung auf einer Grundlage (2) platzierbar ist und, dass am Fußball (3) mindestens eine Markierung (5) angeordnet ist und an dem mindestens einen Fußballschuh (4) mindestens eine mit der Markierung (5) am Fußball (3) korrespondierende Markierung (5) angeordnet ist.
Patent DE-202017102126-U1 (DE)
Title: Schweißband mit Nutzfunktion
IPC: A41D20/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Schweißband mit Nutzfunktion, das dazu geeignet ist, durch einen Benutzer getragen zu werden und mindestens einen Gegenstand aufzunehmen, wobei das Schweißband mit Nutzfunktion aufweist: einen Schweißbandkörper mit einer Außenfläche und einer der Außenfläche gegenüberliegenden Innenfläche; und einen wasserdichten Aufnahmeabschnitt, der dehnbar und auf der Außenfläche oder auf der Innenfläche angeordnet ist.
Patent DE-202017105393-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugwagenheberpositioniersystem
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-09-06
Abstract: Kraftfahrzeugwagenheberpositioniersystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend: eine Lichtquelle, die sich neben einem Wagenheberpunkt des Kraftfahrzeugs befindet; und eine Steuerung, die zum Einschalten der Lichtquelle als Reaktion auf ein Datensignal ausgelegt ist, das repräsentativ für ein auslösendes Ereignis ist.
Patent DE-202018002937-U1 (DE)
Title: Höhenverstellvorrichtung für Schultertragegurte an Ranzen und Rucksäcken
IPC: A45F3/14
Filed: 2018-06-22
Abstract: Höhenverstellvorrichtung für Schultertragegurte an Ranzen und Rucksäcken, mit einem Zugstück (8), an dem die oberen Enden (9) der beiden Schultertragegurte (2, 3) befestigt sind und das an einer Rückwand (5) des Ranzens (4) bzw. Rucksacks in Höhenrichtung verstellbar und in unterschiedlichen Höhenpositionen (S, M, L) fixierbar ist, wobei die Höhenverstellvorrichtung (1) ein Gehäuse (7) aufweist, das am Ranzen (4) bzw. Rucksack fixiert angeordnet und in dem das Zugstück (8) in Verstellrichtung desselben verschieblich und in die unterschiedlichen Höhenpositionen (S, M, L) einstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Höhenverstellvorrichtung (1) eine Federeinrichtung (33, 34) zugeordnet ist, mittels der das Zugstück (8) der Höhenverstellvorrichtung (1) in jeder der unterschiedlich einstellbaren Höhenpositionen (S, M, L) abgefedert halterbar ist und die im Gehäuse (7) der Höhenverstellvorrichtung (1) angeordnet ist.
Patent DE-202018103334-U1 (DE)
Title: Torsionsfederachsen mit gewichtsausgleichenden Drehgestellelementen
IPC: B60G5/06
Filed: 2018-06-13
Abstract: Radaufhängungssystem zum Ausgleichen des Gewichts eines Anhängers zwischen Vorder- und Hinterrädern, wobei das System umfasst:eine transversale Torsionsachse, die an jedem Ende mit einem Längsträger (4) verbunden ist, wobei jeder Längsträger (4) ein Rad (1) aufweist, das an jedem seiner Enden angebracht ist.
Patent DE-202018104109-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Spannvorrichtung zum Einspannen eines Wechselkörpers (110) an einem Gehäuse (108) der Spannvorrichtung (102), umfassendein Gehäuse (108) undeine Arretiervorrichtung (106) zum Arretieren einer an dem Wechselkörper (110) angeordneten Spannhülse (112) relativ zu dem Gehäuse (108),wobei die Arretiervorrichtung (106) einen in dem Gehäuse (108) zwischen einer Spannstellung und einer Freigabestellung beweglich geführten Spannkolben (146) und mindestens einen Arretierkörper (148) umfasst, der mittels des Spannkolbens (146) von einer Freigabeposition, in welcher der Arretierkörper (148) ein Wegbewegen der Spannhülse (112) von dem Gehäuse (108) freigibt, in eine Arretierposition, in welcher der Arretierkörper (148) ein Wegbewegen der Spannhülse (112) von dem Gehäuse (108) verhindert, bewegbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Spannkolben (146) durch Beaufschlagung einer der Spannhülse (112) zugewandten Seite des Spannkolbens (146) mit einem Druckfluid von der Spannstellung in die Freigabestellung verschiebbar ist,dass die Arretiervorrichtung (106) eine elastische Vorspanneinrichtung (161) umfasst, mittels welcher der Spannkolben (146) in die Spannstellung vorspannbar ist, wobei die Vorspanneinrichtung (161) mindestens ein elastisches Vorspannelement (160) umfasst, welches auf der der Spannhülse (112) abgewandten Seite des Spannkolbens (146) angeordnet ist, unddass der Spannkolben (146) durch Beaufschlagung des Spannkolbens (146) mit einer Betätigungskraft auch ohne Zufuhr eines Druckfluids zu der Arretiervorrichtung (106) von der Spannstellung in die Freigabestellung verschiebbar ist.
Patent DE-202018105251-U1 (DE)
Title: Kontaktstift mit Kontaktmittel
IPC: H01R13/635
Filed: 2018-09-13
Abstract: Kontaktstift (1) zum Kontaktieren eines elektrisch leitenden Bereichs (3) eines Kontaktpartners (2), mit einem Gehäuseelement (10), einem Führungskörper (20), welcher in Längsrichtung des Gehäuseelements (10) beweglich angeordnet und von einem Federelement (40) in Längsrichtung kraftbeaufschlagt ist, und einem als Leiter wirkenden Kontaktelement (30), welches mit dem Führungskörper (20) gegenüber dem Gehäuseelement (10) beweglich ist, so dass es wahlweise zwischen einer eingezogenen Grundstellung (GST) und einer ausgezogenen Dekontaktierungsstellung (DST) verstellbar ist, wobei das Federelement (40) das Kontaktelement (30) in die Grundstellung (GST) vorspannt und derart ausgebildet ist, dass eine Dekontaktierung des Kontaktelements (30) von dem leitenden Bereich (3) des Kontaktpartners (2) mittels federbewirkter Beschleunigung gegenüber dem Gehäuseelement (10) erfolgt, wobei der Kontaktstift (1) ein Kontaktmittel (60, 80) zur Herstellung eines elektrisch leitenden Kontaktes zwischen dem Gehäuseelement (10) und dem Führungskörper (20) und/oder dem Kontaktelement (30) zumindest in der Dekontaktierungsstellung (DST) umfasst, wobei das Kontaktmittel (60, 80) zumindest einen federnd ausgebildeten Federabschnitt aufweist, welcher in Dekontaktierungsstellung (DST) kraftbeaufschlagt an dem Gehäuseelement (10) oder dem Führungskörper (20) anliegt.
Patent DE-202018105753-U1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit Auskleidung
IPC: B60N2/36
Filed: 2018-10-08
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, gekennzeichnet durch:einen Sitz, der an eine Sitzrückenlehne gekoppelt ist, wobei der Sitz ein Kissen beinhaltet, das in einen ersten Teil und einen zweiten Teil unterteilt ist, und wobei der erste Teil und der zweite Teil angeordnet sind, um in einem geöffneten Zustand eine Platte zu bilden; undeine Auskleidung, wobei die Auskleidung in einem ungeöffneten Zustand zwischen dem ersten und zweiten Teil gelagert ist und wobei die Auskleidung in dem geöffneten Zustand die Platte bedeckt.
Patent DE-202019002754-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Haftnotizzettel und nicht selbstklebende Notizzettel
IPC: B43M99/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Haltevorrichtung für Haftnotizzettel und nicht selbstklebende Notizzettel mit mehreren in einer Reihe übereinander angeordneten Informationsträgerelementen (4), welche verschiebbar an einer Grundtrageplatte (2) übereinander angeordnet und in Verschieberichtung (VR) geführt sind, wobei die Grundtrageplatte (2) gegenüber der vertikalen einen Winkel (α) aufweist.
 Dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundtrageplatte (2) eine in ihrer Längsrichtung verlaufende Führungsschiene (3) vorgesehen ist, an welcher die Informationsträgerelemente (4) an ihrer der Grundtrageplatte (2) zugewandten Seite geführt sind.
Patent DE-202019002934-U1 (DE)
Title: Elektronisches Überwachungs- und Anzeigegerät zur Desinfektions-Bereichsabsicherung mit Datenspeicher, bidirektionaler Funk-Übertragungsfunktion und elektronischer Statusanzeige
IPC: G08B21/24
Filed: 2019-07-09
Abstract: Elektronisches Gerät mit Rundum-Rot-Grün-Anzeige , Verarbeitungseinheit und Funkschnittstelle dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein kompaktes um die Hochachse rundes Gerät handelt, das mit einer Klemmschelle zur Befestigung an Patientenbett oder anderen Griffstangen ausgestattet ist. Der Abstrahlbereich für die Anzeigeinformation (rot/grün) ist dabei halbkugelförmig nach oben. Neben Rot-Grün-LEDs umfasst die elektronische Schaltung mindestens die Elemente Stromversorgung aus Niederspannung (Pufferakku mit Ladeschaltung), eine Verarbeitungseinheit (CPU), Speicher, Uhr und eine Niedrigenergie-Funkschnittstelle (z.B. Bluetooth Low Energy) einschließlich Antenne.
Patent DE-202019104574-U1 (DE)
Title: Bruchsichere Struktur
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-08-20
Abstract: Bruchsichere Struktur, die an einer elektronischen Vorrichtung angeordnet ist, welche einen Grundkörperabschnitt (2) und einen Erstreckungsabschnitt (3) umfasst, wobei die bruchsichere Struktur (1) Folgendes umfasst:
 - ein Stützteil (11),
 - ein Befestigungsteil (13), mit dem das Stützteil (11) an einem der beiden Bauteile Grundkörperabschnitt (2) und Erstreckungsabschnitt (3) befestigt ist, und
 - ein Dämpfungsteil (12), das eine geringere Härte als das Stützteil (11) aufweist und eine Dämpfungselastizität besitzt, wobei das Dämpfungsteil (12) derart an dem Stützteil (11) angeordnet ist, dass das Dämpfungsteil (12) jeweils an das andere der beiden Bauteile Grundkörperabschnitt (2) und Erstreckungsabschnitt (3) so angrenzt, dass sich das Stützteil (11) und das Dämpfungsteil (12) zwischen dem Grundkörperabschnitt (2) und dem Erstreckungsabschnitt (3) befinden.
Patent DE-202019105726-U1 (DE)
Title: Mikrofon
IPC: H04R29/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Mikrofon (3, 40, 50, 61, 71, 82, 91, 101, 111, 121, 135 bis 138, 160) aufweisend eine Mikrofonkapsel (5, 165), dadurch gekennzeichnet, dass das Mikrofon (3, 40, 50, 61, 71, 82, 91, 101, 111, 121, 135 bis 138, 160) eine Prüfanordnung (6, 41, 52) umfasst, wobei die Prüfanordnung (6, 41, 52)- einen Unterspannungsdetektor (7),- eine Prüfsignalgeneratoreinheit (8) und- einen Summierer (9) aufweist.
Patent DE-202019106682-U1 (DE)
Title: Filterelement-Mittelrohrkäfig mit Poke Yoke-Funktion
IPC: B01D35/30
Filed: 2019-11-29
Abstract: Filtrationssystem, umfassend:ein Filtergehäuse, das ein erstes Gehäuseende und ein zweites Gehäuseende aufweist, wobei das Filtergehäuse umfasst:eine Gehäuseabdeckung, die einen Auslass definiert, wobei die Gehäuseabdeckung ein erstes Führungselement umfasst, das sich von einem Innenabschnitt der Gehäuseabdeckung axial von dem Auslass weg erstreckt, und ein zweites Führungselement, das sich von dem Innenabschnitt der Gehäuseabdeckung axial von dem Auslass weg erstreckt; undein Filterelement, das ein erstes Filterende und ein zweites Filterende aufweist, wobei das Filterelement umfasst:eine Abschlusskappe, die an das erste Filterende angrenzt und eine hindurchgehende Abschlusskappenöffnung definiert, wobei die Abschlusskappe einen Kanal um die Abschlusskappenöffnung herum umfasst;Filtermedium mit einem ersten Mediumende und einem zweiten Mediumende, wobei sich das Filtermedium axial vom ersten Mediumende zum zweiten Mediumende erstreckt, wobei das erste Mediumende an die Abschlusskappe angrenzt und das Filtermedium eine zentrale Öffnung definiert, die sich axial zwischen dem ersten Mediumende und dem zweiten Mediumende erstreckt;ein Mittelrohr, das innerhalb der zentralen Öffnung des Filtermediums positioniert ist und ein erstes Rohrende aufweist, das innerhalb des Kanals der Abschlusskappe positioniert ist, und ein zweites Rohrende, das axial vom ersten Rohrende weg positioniert ist,wobei das Mittelrohr eine erste Tasche und eine zweite Tasche umfasst, wobei sich die erste Tasche vom ersten Rohrende axial vom zweiten Rohrende weg erstreckt, die sich zweite Tasche vom ersten Rohrende axial vom zweiten Rohrende weg erstreckt, wobei die Orientierung der ersten Tasche und die Orientierung der zweiten Tasche nicht-parallel zu einer Mittelachse seitlich entlang des ersten Rohrendes sind, wobei der Eingriff des ersten Filterendes und der Gehäuseabdeckung erfolgt, wenn die erste Tasche das erste Gehäuseführungselement und die zweite Tasche das zweite Gehäuseführungselement des Filtergehäuses aufnimmt.
Patent DE-202019107287-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbatteriemodul
IPC: H01M10/65
Filed: 2019-12-30
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 entlang einer Fahrzeuglängsachse voneinander beabstandete und verlängerte Elemente; und
 ein Batteriemodul, das entlang der Fahrzeuglängsachse voneinander beabstandete Endplatten beinhaltet, wobei Batteriezellen zwischen den Endplatten angeordnet sind, und einen Verbinder, der sich von einer Endplatte zu der anderen Endplatte erstreckt;
 die Endplatten erstrecken sich von einem der Elemente zu dem anderen der Elemente.
Patent DE-202020103293-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Griffe
IPC: B65D25/32
Filed: 2020-06-08
Abstract: Schutzvorrichtung (1) zum Schutz eines Benutzers vor am Griff (7) eines mobilen Gegenstands anhaftenden Kontaminationen, umfassend ein formstabiles oder in eine stabile Form bringbares Grundelement (4), wobei das Grundelement (4) werkzeuglos lösbar am Griff (7) anbringbar ist, mit einer zum Umfassen durch die Hand des Benutzers vorgesehene Außenseite (5), und eine zur zumindest teilweisen Kontaktierung des Griffs (7) vorgesehenen Innenseite (6), dadurch gekennzeichnet, dass die sich bei Kontaktierung des Griffes (7) ergebende Kontaktfläche minimiert ist .
Patent DE-202020103837-U1 (DE)
Title: Kleinkläranlage
IPC: C02F1/52
Filed: 2020-07-02
Abstract: Kleinkläranlage (10), umfassendeinen ersten Klärbehälter (12) mit einer Zuführung (14) für Abwasser, in welcher eine Vorklärung infolge Absinkens von Feststoffteilen (16) auf den Boden des ersten Klärbehälters (12) erfolgt,einen zweiten Klärbehälter (24), der mit dem ersten Klärbehälter (12) über einen Überlauf (22) verbunden ist, über den vorgeklärtes Abwasser dem zweiten Klärbehälter (24) zuführbar ist,eine mehrere Filter (28, 42) umfassende Filtervorrichtung (26) im zweiten Klärbehälter (24), der das vorgeklärte Abwasser zur weiteren Klärung von oben zugeführt ist,und einen Ablauf (30) unterhalb der Filtervorrichtung (26), über den das gefilterte Abwasser ableitbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Filtervorrichtung (26) eine um eine vertikale Drehachse (36) drehbare Drehplatte (38) umfasst, die mehrere Filterbehälter (40) lagert, wobei jeder Filterbehälter (40) mehrere übereinander angeordnete Filter (42) umfasst, und dassin einem Deckel (33) des zweiten Klärbehälters (24) eine verschließbare Behälteröffnung (39) vorhanden ist, über die mindestens ein Filter (40, 42) entnehmbar ist, wenn der zugehörige Filterbehälter (40) nach entsprechender Drehung der Drehplatte (38) der Behälteröffnung (39) gegenübersteht.
Patent DE-202020104989-U1 (DE)
Title: Faltschachtelzuschnitt und Faltschachtel
IPC: B65D5/42
Filed: 2020-08-28
Abstract: Faltschachtelzuschnitt 10, umfassend eine Mehrzahl von zusammenhängenden, seitlich aneinandergereihten und mittels Querrillen (14) voneinander getrennten Rumpfplatten (11, 12), die einerseits über untere Längsrillen (17) mit Bodenklappen (18) und andererseits über obere Längsrillen (19) mit Deckelklappen (21, 22) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste der Deckelklappen (21) mittels einer Zahnlasche (24) mit einer ihr unmittelbar benachbarten, zweiten der Deckelklappen (22) verbunden ist, wobei die Zahnlasche (24) ausgebildet ist als ein seitlich gezahnter, streifenförmiger Ausläufer der ersten Deckelklappe (21), der an deren der zweiten Deckelklappe (22) zugewandten Seitenkante ansetzt und sich in eine korrespondierend gezahnte Ausnehmung (26) der zweiten Deckelklappe (22) hinein erstreckt, mit der er über eine Perforationslinie (25) verbunden ist.
Patent DE-202021103463-U1 (DE)
Title: Planetenradgetriebener Hindernisüberquerungsroboter
IPC: B62D57/00
Filed: 2021-06-29
Abstract: Planetenradgetriebener Hindernisüberquerungsroboter, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Fahrzeugrahmen, eine vordere Antriebsgruppe und eine hintere Antriebsgruppe umfasst,
 wobei die vordere Antriebsgruppe mit dem vorderen Ende des Fahrzeugrahmens verbunden ist, wobei die vordere Antriebsgruppe eine Doppelantriebslenkradstruktur umfasst, wobei die Doppelantriebslenkradstruktur zwei Antriebsräder und zwei erste Antriebsvorrichtungen umfasst, wobei die beiden ersten Antriebsvorrichtungen jeweils unterschiedliche Drehzahlen an die beiden Antriebsräder ausgeben, um die Doppelantriebslenkradstruktur zur Lenkung zu bringen, wodurch die Lenkung des Fahrzeugrahmens und der hinteren Antriebsgruppe angetrieben werden,
 wobei die hintere Antriebsgruppe mit dem hinteren Ende des Fahrzeugrahmens verbunden ist, wobei die hintere Antriebsgruppe zwei Planetenradsätze, zwei zweite Antriebsvorrichtungen und eine Planetenradsatzaufhängungsstruktur umfasst, wobei jeder Planetenradsatz einzeln angetrieben wird,
 wobei jeder Planetenradsatz ein Vorderrad, ein Hinterrad und ein Oberrad umfasst, wobei die drei Räder jedes Planetenradsatzes unter der Wirkung eines von einer zweiten Antriebsvorrichtung ausgegebenen Antriebsmoments zusammenwirken, um das Hindernis zu überqueren, wobei die beiden zweiten Antriebsvorrichtungen jeweils die Drehzahlen der beiden Planetenradsätze steuern, um die Lenkung der beiden Planetenradsätze zu realisieren, wobei die beiden Planetenradsätze durch die Planetenradsatzaufhängungsstruktur verbunden sind, wobei die Planetenradsatzaufhängungsstruktur eine teleskopische Parallelogrammstruktur ist, wobei zwei vertikale Kanten der Parallelogrammstruktur senkrecht zum Boden sind und die anderen zwei Kanten parallel zum Boden sind und die anderen zwei Kanten entsprechend dem Gelände gedehnt werden können, wobei die beiden Planetenradsätze symmetrisch mit den beiden vertikalen Kanten des Parallelogramms verbunden sind, so dass die beiden Planetenradsätze immer in einem vertikalen Zustand bleiben und sich an nicht ebenes Gelände anpassen, wobei der Hindernisüberquerungsroboter unter dem Antrieb der vorderen Antriebsgruppe und der hinteren Antriebsgruppe Hindernisse überqueren und lenken kann.
Patent DE-202021104301-U1 (DE)
Title: Farbgebende kosmetische Zubereitung
IPC: A61Q1/10
Filed: 2021-08-11
Abstract: Farbgebende kosmetische Zubereitung umfassend die nachfolgenden mit INCI bezeichneten kosmetischen Rohstoffe:
 - Pullulan und
 - wasserunlösliche Cellulose sowie mindestens ein Eisenoxid-Pigment, wobei die Gesamtmenge an Eisenoxid-Pigment, bezogen auf die Gesamtmenge der Zubereitung 10 bis 50 Masse% beträgt.
Patent DE-202022101603-U1 (DE)
Title: Ein ferngesteuertes Laborsystem
IPC: G06Q50/20
Filed: 2022-03-26
Abstract: Ein ferngesteuertes Laborsystem, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Benutzerschnittstelle, die mit einem Computergerät des Benutzers konfiguriert ist, um dem Benutzer zu ermöglichen, einen Satz von Parametern einzugeben, die für ein Experiment erforderlich sind;
 ein Kommunikationsmodul zum Empfangen und dadurch Übertragen von Daten des Parametersatzes an einen Cloud-Server; und
 eine zentrale Verarbeitungseinheit zum Empfangen des Parametersatzes, wodurch dieser an ein eingebettetes Gerät übertragen wird, um das Experiment auszuführen, und zum Übertragen eines erhaltenen Ergebnisses an die Benutzerschnittstelle über den Cloud-Server.
Patent DE-202022103842-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Karten und/ oder Scheine
IPC: A45C11/24
Filed: 2022-07-08
Abstract: Haltevorrichtung für Karten und/ oder Scheine, umfassend ein nach oben offenes Gehäuse (1), welches einen Boden (2) aufweist, wobei der Boden (2) nach oben abstehende und zueinander beabstandet angeordnete Seitenstege (3, 4) aufweist, wobei die Seitenstege (3, 4) gemeinsam mit dem Boden (2) zumindest abschnittsweise ein Einschubfach für Karten ausbilden und wobei am Gehäuse (1) oder an einem Seitensteg (3) ein Deckel (7) schwenkbar angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (7) oder ein Teil des Deckels (7) in seiner Breite und/ oder Länge zumindest bereichsweise um 4% bis 15% flexibel dehnbar ist.