baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016211894-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten über einen Funkkanal, sowie Sendestation und Empfangsstation zur Verwendung bei dem Verfahren
Inventor: ALIEIEV ROMAN
IPC: H04W72/04
Filed: 2016-06-30
Abstract: Heute wird die Mobilfunktechnik auch für die Kommunikation zwischen Fahrzeugen eingesetzt die am Straßenverkehr teilnehmen. Die LTE-V (LTE-Vehicle) Technologie ist eine Direktkommunikationstechnologie für Fahrzeuge, die auf der LTE Mobilfunktechnologie basiert. Das System muss mit sehr hohen Relativgeschwindigkeiten zwischen den kommunizierenden Teilnehmnerstationen (31, 32) umgehen können. Dies bedeutet, dass das System mit der auf dem Doppler-Effekt beruhenden Frequenzverschiebung zurechtkommen muss. Dazu werden bei LTE DMRS-Symbole in den Übertragungsrahmen eingefügt, die in der Empfangsstation (32) ausgewertet werden. Bei LTE-V wurde innerhalb des Standardisierungsgremiums 3GPP vorgeschlagen, vier statt nur zwei DMRS Symbole pro Millisekunde zu senden. Zur Effizienzsteigerung wird erfindungsgemäß vorgeschlagen dass die Teilnehmerstationen (31, 32) die Anzahl der einzufügenden DMRS-Symbole adaptiv an die bei der vorliegenden Verkehrssituation auftretenden typischen Relativgeschwindigkeiten auswählen.
Patent DE-102016215255-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bis- und Tris(alkylalkoxysilyl)amine enthaltende Zusammensetzungen und deren Verwendung
Inventor: ALBERT PHILIPP
IPC: C08K5/544
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein spezielles Verfahren zur Herstellung von Bis- und Tris(alkylalkoxysilyl)amine enthaltenden Zusammensetzungen und deren Verwendung.
Patent DE-102016218310-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Dichtprofil, Fahrzeug mit einer derartigen Befestigungsanordnung sowie Verfahren zur Herstellung der Befestigungsanordnung
Inventor: GROVE MARTIN
IPC: B62D25/13
Filed: 2016-09-23
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Anordnung zur Befestigung eines als Profilleiste ausgebildeten Dichtprofils (5, 6) an einem Bauteil (3), wobei die Profilleiste einen Profilsteg (7) sowie wenigstens einen mit demselben integral ausgebildeten Dichtungsabschnitt (8) und das Bauteil (3) eine schlitzförmige Aufnahme (9) für den Profilsteg (7) aufweisen oder ausbilden. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der Profilsteg (7) in seiner Breite „b1“ geringer dimensioniert ist als die lichte Breite „b2“ der schlitzförmigen Aufnahme (9) und dass der Profilsteg (7) innerhalb der schlitzförmigen Aufnahme (9) zumindest einseitig unter Vermittlung wenigstens eines die aktuell zu verzeichnende freie Distanz zwischen der Innenkontur der Aufnahme (9) und dem Profilsteg (7) überbrückenden separaten Distanzelementes (10) am Bauteil (3) gehalten ist.
Patent DE-102016221566-A1 (DE)
Title: Wasserabscheider zum Abscheiden von Wasser in einem Fahrzeug
Inventor: HÖFLER THOMAS
IPC: H01M8/0662
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserabscheider zum Abscheiden von Wasser im Abgasstrang eines Fahrzeugs, umfassend ein Gehäuse mit einem rohrförmigen Innenraum, wobei an einem Ende des Innenraums ein Einlass für Abgas ausgebildet ist und am anderen Ende des Innenraums ein Auslass zum Abführen des Abgases ausgebildet ist, einen im Einlass angeordneten Turbulenzerzeuger, der dazu ausgebildet ist, dass einströmende Abgas radial nach außen an eine Innenwandung des rohrförmigen Innenraums zu leiten, einen im Gehäuse ausgebildeten Wasser-Ablauf zum Abführen von aus dem Abgas auskondensiertem Wassers aus dem Innenraum, und einen im Gehäuse ausgebildeten, den Innenraum umgebenden Kühlmantel mit einem Kühlmittel-Zulauf und einem Kühlmittel-Ablauf für ein Kühlfluid.
Patent DE-102016224379-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung
Inventor: SIGRIST JOERG
IPC: H04L12/66
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationseinrichtung (1) aufweisend ein erstes Kommunikationsmittel (10), das mit einem Stromnetz (40) verbindbar ist und das ausgebildet ist, erste Signale, die mittels dem Stromnetz (40) übertragen werden, insbesondere von Energieversorgungsunternehmen ausgesendete erste Signale, zu empfangen.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Kommunikationseinrichtung (1) ein zweites Kommunikationsmittel (20) und ein Verarbeitungsmittel (30) aufweist, wobei das Verarbeitungsmittel (30) mit dem ersten Kommunikationsmittel (10) und dem zweiten Kommunikationsmittel (20) verbunden ist, und wobei das Verarbeitungsmittel (30) die mittels dem ersten Kommunikationsmittel (10) empfangenen ersten Signale in zweite Signale umwandelt, und dass das zweite Kommunikationsmittel (20) so ausgebildet ist, dass es die umgewandelten zweiten Signale an mindestens ein, mittels des zweiten Kommunikationsmittels (20) mit der Kommunikationseinrichtung (1) verbindbares, Gerät (50) überträgt.
Patent DE-102016225203-A1 (DE)
Title: Roboterklemmgreifer mit einer arretierbaren Verstellvorrichtung und zugehöriges Verfahren
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J15/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboterklemmgreifer (1), aufweisend eine die erste Greiferbacke (5.1) am Greiferbackenträger (9.1, 9.2) lagernde, mechanisch arretierbare Verstellvorrichtung (10.1, 10.2), die ausgebildet ist, zum Verstellen der ersten Greiferbacke (5.1) relativ zum Greiferbackenträger (9.1, 9.2) in eine von mindestens zwei möglichen, unterschiedlichen Arretierungsstellungen (A1, A2, A3) der ersten Greiferbacke (5.1) an dem Greiferbackenträger (9.1, 9.2) in einem Entriegelungszustand der Verstellvorrichtung (10.1, 10.2) und zum starren Verbinden der ersten Greiferbacke (5.1) relativ zum Greiferbackenträger (9.1, 9.2) in der eingestellten Arretierungsstellung (A1, A2, A3) der ersten Greiferbacke (5.1) an dem Greiferbackenträger (9.1, 9.2) in einem Verriegelungszustand der Verstellvorrichtung (10.1, 10.2). Die Erfindung betrifft auch ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102016225828-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dosierung von Reinigungsmitteln
Inventor: KESSLER ARND
IPC: D06F33/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es wird insbesondere ein Verfahren zur Dosierung von Reinigungsmitteln in Reinigungsmaschinen vorgeschlagen, umfassend die Schritte: Empfangen von Steuerinformationen, wobei die Steuerinformationen abhängig von einer Information zu einer Reinigungsmaschine sind; Ermitteln des Fortschritts eines Reinigungsvorgangs; Dosieren von Reinigungsmittel abhängig von den empfangenen Steuerinformationen und dem ermittelten Fortschritt des Reinigungsvorgangs; wobei die Information zu der Reinigungsmaschine über eine Nutzerschnittstelle manuell eingebbar ist.
Patent DE-102017001804-A1 (DE)
Title: Liefersystem
Inventor: IGLESIAS CID OSCAR
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Liefersystem (1) mit zumindest einem Transportfahrzeug (2) zum Transport und zur Auslieferung zumindest eines Warenguts (3.1 bis 3.n).
Patent DE-102017005949-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Tinte und Tinte
Inventor: TSARKOVA LARISA
IPC: C09D11/30
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Tinte,
 mit den Schritten:
 a) Wahl einer flüchtigen, oberflächenaktiven Substanz,
 b) Wahl der übrigen Komponenten der Tinte,
 c) Mischen der flüchtigen, oberflächenaktiven Substanz nach Schritt a) mit den Komponenten nach Schritt b).
 Eine erfindungsgemäße Tinte ist offenbart.
Patent DE-102017103889-A1 (DE)
Title: Schmelzekanal und Extrusionsvorrichtung
Inventor: KASTNER FRIEDRICH
IPC: B29C48/335
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmelzekanal (10, 30, 40) und eine Extrusionsvorrichtung, die den Schmelzekanal (10, 30, 40) umfasst. Der Schmelzekanal (10, 30, 40) umfasst einen Einlass (2), und einen ersten und einen zweiten Auslass (3, 4), sowie mehrere Kanalabschnitte, von denen einige in einer ersten Ebene (8) und wenigsten ein weiterer der Kanalabschnitte in einer zweiten Ebene (9), die beabstandet und parallel zur ersten Ebene (8) verläuft, verlaufen.
Patent DE-102017109398-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur überwachung einer verbindung zwischen elektrischen geräten
Inventor: DAWLEY EVAN J
IPC: G01R31/04
Filed: 2017-05-02
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Prüfvorrichtung zum Auswerten einer Verbindung zwischen einer elektrischen Leiterbahn und einer Sammelschiene beschrieben und umfassen eine elektrische Stromversorgung, die angeordnet ist, um der elektrischen Leiterbahn elektrische Energie zuzuführen, sowie eine elektrische Überwachungsvorrichtung, die angeordnet ist, um das elektrische Potential über die Verbindung hinweg zu überwachen. Eine mechanische spannungsinduzierende Vorrichtung ist angeordnet, um eine mechanische Beanspruchung proximal zu der Verbindung aufzubringen. Die elektrische Überwachungsvorrichtung überwacht das elektrische Potential über die Verbindung der elektrischen Leiterbahn hinweg, die mit der mechanischen spannungsinduzierenden Vorrichtung zusammentrifft, die eine mechanische Beanspruchung proximal zu der Verbindung aufbringt, sobald die elektrische Stromversorgung der elektrischen Leiterbahn elektrische Energie zuführt. Die elektrische Integrität der Verbindung wird basierend auf dem über der Verbindung hinweg überwachten elektrischen Potential ausgewertet.
Patent DE-102017111570-A1 (DE)
Title: Gurtstraffer mit lastbegrenzung
Inventor: BARBAT SAEED DAVID
IPC: B60R22/28
Filed: 2017-05-26
Abstract: Ein Gurtstraffer weist eine Spule, einen Torsionsstab und ein Torsionsrohr, das drehbar an der Spule fixiert ist, und ein Verriegelungselement auf, das mit dem Torsionsstab ausgerichtet ist. Der Torsionsstab und das Torsionsrohr erstrecken sich koaxial von der Spule zu jeweiligen ersten Enden und der Torsionsstab weist eine Führungsnase auf. Das Verriegelungselement ist von einer entriegelten Position, die drehbar von dem Torsionsstab gelöst ist, in eine verriegelte Position, wobei die Führungsnase das Verriegelungselement drehbar an dem ersten Ende des Torsionsstabs fixiert, beweglich. Wenn sich das Verriegelungselement in der entriegelten Position befindet, kann der Torsionsstab plastisch verformt werden, um die Last, die von dem Gurtband an einen Insassen angelegt wird, zu begrenzen. Falls ausreichend Kraft an das Gurtband angelegt wird, bewegt sich das Verriegelungselement in die verriegelte Position, in der sowohl der Torsionsstab als auch das Torsionsrohr miteinander verriegelt sind und gemeinsam die Last begrenzen, die von dem Gurtband angelegt wird.
Patent DE-102017115399-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem und Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) an dessen Auslass (12) eine Abgasanlage (20) angeschlossen ist. Dabei sind in der Abgasanlage (20) stromabwärts des Auslasses (12) motornah ein erster Katalysator (22), vorzugsweise ein Drei-Wege-Katalysator (26) und stromabwärts des ersten Katalysators (22), vorzugsweise in Unterbodenlage des Kraftfahrzeuges, ein zweiter Katalysator (24), insbesondere ein Vier-Wege-Katalysator (28) angeordnet. In Strömungsrichtung eines Abgases durch die Abgasanlage (20) ist stromabwärts des ersten Katalysators (22) und stromaufwärts des zweiten Katalysators (24) eine Einleitstelle (42) für Sekundärluft vorgesehen, wobei an der Einleitstelle (42) Sekundärluft in die Abgasanlage eingeblasen wird, wenn ein unterstöchiometrisches Abgas stromabwärts des ersten Katalysators (22) detektiert wird. Dabei wird das Einblasen von Sekundärluft beendet, wenn stromaufwärts des ersten Katalysators (22) ein stöchiometrisches Abgas detektiert wird oder wenn eine Verschiebung des Abgasluftverhältnisses in Richtung mager in der Abgasanlage (20) stromabwärts des ersten Katalysators (22) und stromaufwärts des zweiten Katalysators (24) detektiert wird.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Abgasnachbehandlungssystem, welches dazu eingerichtet ist, ein solches Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102017117581-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbasierter smart cooler
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: B60N3/10
Filed: 2017-08-02
Abstract: Es werden eine beispielhafte Vorrichtung und beispielhafte Verfahren für einen fahrzeugbasierten Smart Cooler offenbart. Ein beispielhafter offenbarter Kühler beinhaltet eine elektrische Kühleinheit, eine Vielzahl von Sensoren, einen Drahtlosknoten und eine Kühlsteuereinheit. Der beispielhafte Drahtlosknoten ist kommunikativ an das Fahrzeug gekoppelt. Die beispielhafte Kühlsteuereinheit überwacht einen Ladungsspielraum des Fahrzeugs und aktiviert eine Leistungsverwaltungstechnik als Reaktion darauf, dass der Ladungsspielraum unter einem Schwellenwert liegt.
Patent DE-102017119479-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung zum Scannen von Anregungsstrahlung und/oder Manipulationsstrahlung in einem Laser-Scanning-Mikroskop und Laser-Scanning-Mikroskop
Inventor: ANHUT TIEMO
IPC: G02B21/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Anordnung zum Scannen von Anregungsstrahlung und/oder Manipulationsstrahlung in einem Laser-Scanning-Mikroskop. Die erfindungsgemäße optische Anordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass, zusätzlich zu einer ersten und einer zweiten fokussierenden Einrichtung eine dritte fokussierende Einrichtung vorhanden ist zum Erzeugen einer dritten Pupillenebene, die zu einer ersten Pupillenebene optisch konjugiert ist, dass in der dritten Pupillenebene eine dritte Strahlumlenkeinrichtung angeordnet ist zum Umlenken der Anregungsstrahlung und/oder Manipulationsstrahlung, dass zwischen der zweiten fokussierenden Einrichtung und der zweiten Pupillenebene einerseits und der zweiten Pupillenebene und der dritten fokussierenden Einrichtung andererseits ein erstes Strahlumlenkmittel vorhanden ist zum Umlenken der von der dritten fokussierenden Einrichtung kommenden Anregungsstrahlung und/oder Manipulationsstrahlung unter Umgehung der zweiten Strahlumlenkeinrichtung in Richtung der zweiten fokussierenden Einrichtung, dass eine vierte fokussierende Einrichtung zum Erzeugen einer vierten Pupillenebene vorhanden ist, die zur dritten Pupillenebene optisch konjugiert ist, dass in der vierten Pupillenebene ein variables zweites Strahlumlenkmittel angeordnet ist zum Umschalten eines optischen Strahlengangs zwischen einem ersten Strahlweg und einem zweiten Strahlweg. Die Erfindung betrifft außerdem ein Laser-Scanning-Mikroskop.
Patent DE-102017119534-A1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung, Unterbringungsgehäuse, das für die Kontaktvorrichtung verwendet wird, und ein elektromagnetisches Relais, das mit der Kontaktvorrichtung ausgestattet ist
Inventor: ENOMOTO HIDEKI
IPC: G01R31/327
Filed: 2017-08-25
Abstract: Eine Kontaktvorrichtung (10) weist Folgendes auf: einen Kontaktblock (30), der stationäre Kontakte (321a) und bewegbare Kontakte (330a) aufweist, die mit den stationären Kontakten (321a) in Berührung gebracht und von ihnen getrennt werden, und einen Antriebsblock (20), der konfiguriert ist, um die bewegbaren Kontakte (330a) mit den stationären Kontakten (321a) in Berührung zu bringen, und die bewegbaren Kontakte (330a) von den stationären Kontakten (321a) zu trennen. Der Kontaktblock (30) weist auf: eine Kontakteinheit (300), die die stationären Kontakte (321a) und die bewegbaren Kontakte (330a) aufweist; ein Unterbringungsgehäuse (310), das einen Unterbringungsraum (S) zum Unterbringen der Gehäuseeinheit (300) hat, und einen Fensterabschnitt (40), der auf einem Wandabschnitt (312) des Unterbringungsgehäuses (310) bereitgestellt ist und eine höhere Lichtdurchlässigkeit als der Wandabschnitt (312) hat.
Patent DE-102017120437-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für einen motor
Inventor: KURTZ ERIC MATTHEW
IPC: B60W50/14
Filed: 2017-09-05
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Fahrzeug, das drahtlos mit einem Zentralserver kommuniziert, bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Überwachen von Fehlern und Senden von Motorbedingungen sowie Fahrereingaben zur Verarbeitung an den Zentralserver beinhalten.
Patent DE-102017127759-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzspinnen einer Vielzahl von Filamenten
Inventor: CALLSEN-BRACKER WILHELM-MARTIN
IPC: D01D5/26
Filed: 2017-11-24
Abstract: Es ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen einer Vielzahl von Filamenten beschrieben. Hierbei werden die Filamente mittels einer Ringspinndüse, die an einer Unterseite eine Vielzahl von Düsenbohrungen aufweist, zu einer ringförmigen Filamentschar extrudiert. Die ringförmige Filamentschar wird als ein bandförmiger Faserstrang durch eine Abzugswalze abgezogen. Um einen möglichst gleichförmigen Strangquerschnitt des bandförmigen Faserstrangs zu erhalten, werden die Filamente erfindungsgemäß zwischen der Ringspinndüse und der Abzugswalze teilweise aus einer Randzone der Filamentschar durch zumindest ein Führungsmittel von außen nach innen ausgelenkt und derart verteilt, dass sich eine vergleichmäßigte Filamentdichte in dem Faserstrang einstellt.
Patent DE-102017128412-A1 (DE)
Title: Adaptives synchrongleichrichter-timing für resonante dc/dc-wandler
Inventor: TSCHIRHART DARRYL
IPC: H02M3/337
Filed: 2017-11-30
Abstract: Ein resonanter oder semi-resonanter DC/DC-Wandler verwendet einen oder mehr Synchron-Gleichrichtungs-(SR)-Schalter zum Gleichrichten eines Ausgangsstroms, der einer Last des Wandlers zugeführt wird. SR-Schalter werden idealerweise ausgeschaltet, wenn null Strom durch sie fließt. Um ein derartiges Nullstromschalten zu erreichen, wird der Strom durch jeden der SR-Schalter überwacht und mit einem Ausschaltschwellenwert verglichen. Der Ausschaltschwellenwert für einen bestimmten SR-Schalter wird aus einer Steigung eines Kurvenverlaufs des Stroms zusammen mit einer Übergangsverzögerung zum Ausschalten des SR-Schalters bestimmt. Diese Übergangsverzögerung enthält typischerweise eine Verzögerung durch eine Treiberschaltung für den SR-Schalter zusammen mit einer Latenz durch den SR-Schalter selbst. Sobald detektiert wird, dass der Strom für einen SR-Schalter auf oder unter dem Ausschaltschwellenwert abgefallen ist, wird dem SR-Schalter ein Signal, das ihn ausschaltet, zugeführt.
Patent DE-102017130169-A1 (DE)
Title: Ladeunterstützungsvorrichtung
Inventor: KIKUCHI RYUJI
IPC: B60W50/14
Filed: 2017-12-15
Abstract: Eine Ladeunterstützungsvorrichtung (10) lädt eine Stromaufnahmeeinheit (20) an einer Unterseite eines Fahrzeugs von einer Stromübertragungsvorrichtung (200) außerhalb des Fahrzeugs. Die Ladeunterstützungsvorrichtung (10) umfasst eine Steuerung (11). Die Steuerung (11) zeigt ein Fahrzeugbild und ein von einer Kamera erfasstes Bild einer Umgebung des Fahrzeugs als Draufsichtbild an. Die Steuerung (11) berechnet eine Position der Stromübertragungsvorrichtung (200) basierend auf einem Bild, das erlangt wurde, bevor die Stromübertragungsvorrichtung (200) unter dem Fahrzeug (100) verborgen ist, und beginnt, die Position der Stromübertragungsvorrichtung (200), die sich unter dem Fahrzeug (100) befindet, auf dem Draufsichtbild anzuzeigen, nachdem die Stromübertragungsvorrichtung (200) unter dem Fahrzeug (100) verborgen ist.
Patent DE-102017130557-A1 (DE)
Title: Gehäuse zum Aufnehmen von Batteriezellen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAUSSMANN JOCHEN
IPC: H01M50/224
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) zum Aufnehmen von Batteriezellen, insbesondere zur Ausbildung eines Batteriesystems für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen ersten Gehäuseteil (2) und einen mit dem ersten Gehäuseteil (2) verbundenen zweiten Gehäuseteil (3), wobei zwischen dem ersten Gehäuseteil (2) und dem zweiten Gehäuseteil (3) ein Dichtkanal (6) ausgebildet ist, wobei in dem Dichtkanal (6) ein Dichtmittel zum Abdichten des ersten Gehäuseteils (2) gegen den zweiten Gehäuseteil (3) angeordnet ist, sowie ein entsprechendes Herstellverfahren.
Patent DE-102017131104-A1 (DE)
Title: Blutbehandlungsmaschine mit SOS-Generator und Desinfektionsverfahren
Inventor: RITTER KAI-UWE
IPC: A61M1/16
Filed: 2017-12-22
Abstract: Extrakorporale Blutbehandlungsmaschine, vorzugsweise Dialysemaschine, mit einem Flüssigkeitskreis (2), vorzugsweise einem Dialyseflüssigkeitskreis, und einer Desinfektionsmittel-Zuführleitung (13) mit einem in die Blutbehandlungsmaschine integrierten SOS-Generator (9), welcher durch die Desinfektionsmittel-Zuführleitung (13) wahlweise an den Flüssigkeitskreis (2) anschließbar ist und dafür angepasst ist, eine superoxidierte Lösung oder SOS zur Desinfektion des Flüssigkeitskreises (2) aus Dialysekonzentrat und osmotischem Wasser bereitzustellen und Verfahren zur Desinfektion einer extrakorporalen Blutbehandlungsmaschine.
Patent DE-102017200606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer Spule
Inventor: OBERHUMER PHILIPP
IPC: H02K15/12
Filed: 2017-01-17
Abstract: Verfahren zum Aufbau einer Spule, umfassend die Schritte:- Bereitstellen zumindest eines Stromleiters, insbesondere eines Lackdrahts, sowie eines Spulenkerns;- Umwickeln des Spulenkerns mit dem zumindest einen Stromleiter zum Formen zumindest einer Wicklung;- Aufbringen eines ersten Materials auf den zumindest einen Stromleiter und/oder die zumindest eine Wicklung vor und/oder während des Wickelns, wobei das erste Material während des Wickelns nicht oder zumindest nicht vollständig ausgehärtet ist.
Patent DE-102017202012-A1 (DE)
Title: System zur Überwachung eines Ladezustands
Inventor: FREY VOLKER
IPC: G08B13/196
Filed: 2017-02-08
Abstract: System zur Überwachung eines Ladzustands eines Fahrzeugs,bei dem an einem Zugang zu einem Laderaum, wenigstens eine 3D-Kamera zur Erfassung der Volumina der eingebrachten Ladegüter angeordnet ist.
Patent DE-102017202700-A1 (DE)
Title: Massageeinrichtung eines Sitzes
Inventor: BICKEL STEFAN
IPC: A61H23/02
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massageeinrichtung (6) eines Sitzes (4), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer Anzahl an Massageantrieben (14). Jeder Massageantrieb (14) weist ein zugeordnetes Steuergerät (20) auf. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer Massageeinrichtung (6).
Patent DE-102017204513-A1 (DE)
Title: Leistungsregelungsverfahren für ein Power over Data Line System
Inventor: HAN JEONG SEOK
IPC: H04L12/10
Filed: 2017-03-17
Abstract: Es sind Stromversorgungsverfahren in einem PoDL-(Power over Data Lines)System für ein Fahrzeug-Netzwerk offenbart. Ein Betriebsverfahren einer Stromversorgungsvorrichtung (Power Sourcing Equipment – PSE) für eine Stromversorgung zu einer mit Strom versorgten Vorrichtung (Powered Device – PD) in einem PoDL-(Power over Data Lines) weist auf ein Messen einer an das PSE angelegten Eingangsspannung; Erfassen eines Niederspannungszustandes, in dem die Eingangsspannung niedriger als Niederspannungserfassungs-Referenzspannung ist; Bestimmen, ob der Niederspannungszustand ein transienter Spannungsabfallzustand ist; und Eintreten in einen Setz-Schlaf-Schritt, wenn der Niederspannungszustand nicht der transiente Spannungsabfallzustand ist, und Stoppen der Stromversorgung zwischen der PSE und der PD unter Beibehaltung einer Verbindung (Link) zwischen der PSE und der PD, wenn der Niederspannungszustand der transiente Spannungsabfallzustand ist.
Patent DE-102017207768-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Komfortantrieb mit einem Elektromotor
Inventor: SCHULZ MARCUS
IPC: H02K15/03
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (10), insbesondere für einen Komfortantrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einem Motorgehäuse (11) mit einer Innenfläche (22), mit einem im Motorgehäuse (11) in einer Rotorachse (14) drehbeweglich gelagerten Rotor (50), und mit an der Innenfläche (22) anliegenden, in einer Ebene senkrecht zu ihrer Längsrichtung gekrümmt ausgebildeten Permanentmagnetelementen (20), wobei die Permanentmagnetelemente (20) in Umfangsrichtung mit gerundeten Endabschnitten (25) versehen sind, derart, dass zwischen der Innenfläche (22) des Motorgehäuses (11) und den Endabschnitten (25) Spalte (27) ausgebildet sind.