baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102656-U1 (DE)
Title: Energiesparventilator
IPC: F04D27/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Energiesparventilator, aufweisend: einen Ventilator (1), der eine Ventilatorwelle (11) und ein durch die Ventilatorwelle (11) angetriebenes Laufrad (12) aufweist; einen Gleichstrom-Bürstenlosmotor (2), der antriebsseitig mit einer hervorstehenden Motorwelle (21) versehen ist; eine Wellenkupplung (4), die aus einer ersten Kupplungshälfte (41), einer zweiten Kupplungshälfte (42) und einer Mehrzahl von Dämpfungsscheiben (43) aufgebaut ist, wobei die erste und die zweite Kupplungshälfte (41, 42) jeweils eine Mehrzahl von versetzt zueinander ausgebildeten Fortsätzen (44) aufweisen, zwischen denen die Dämpfungsscheiben (43) angeordnet sind, wobei die erste Kupplungshälfte (41) mit der Motorwelle (21) und die zweite Kupplungshälfte (42) mit der Ventilatorwelle (11) des Ventilators (1) steckverbunden ist; und ein Gleichstromsteuergerät (5), das elektrisch mit dem Gleichstrom-Bürstenlosmotor (2) verbunden ist, wodurch realisiert wird, dass der Gleichstrom-Bürstenlosmotor (2), eingestellt durch einen Drehzahl-Drehknopf (51) und einen Zeit-Drehknopf (52), in einer bestimmten Zeit eine erwünschte Drehzahl erreicht.
Patent DE-202015104582-U1 (DE)
Title: Antriebssystem mit Sensoreinheit zur Antriebsregelung
IPC: E05F15/74
Filed: 2015-08-28
Abstract: Antriebssystem (20) für eine Türkomponente eines Türsystems (20) eines Fahrzeugs (42) des öffentlichen Personenverkehrs, aufweisend – einen Antrieb für die Türkomponente, – eine Sensoreinheit (26), die die Türkomponente berührungslos dreidimensional abtastet und Ortsdaten bezüglich deren Bewegung und jeweiliger Position ermittelt, und – eine Auswerteeinheit, die aus den von der Sensoreinheit (26) gewonnenen Ortsdaten die jeweilige Position der Türkomponente bestimmt und darauf aufbauend den Antrieb der Türkomponente regelt.
Patent DE-202016001660-U1 (DE)
Title: Lochergerät
IPC: B26F1/32
Filed: 2016-03-15
Abstract: Lochergerät (10, 103, 10.4, 10.5) für Papier oder dergleichen, – mit einer Locherdrückerplatte (12) – mit einem als Papierauflage ausgebildeten Locherunterteil (14), – mit einem Locherabfallbehälter (30), der fest oder lösbar an dem Locherunterteil (14) befestigt ist und zumindest ein Öffnungsteil aufweist, – dadurch gekennzeichnet, dass – an dem Lochergerät (10) zumindest ein weiterer Gebrauchsgegenstand (34, 42, 44, 52, 62, 66, 70, 84, 86, 88) fest oder lösbar angeordnet ist, – der Gebrauchsgegenstand (34, 42, 44, 52, 62, 66, 70, 84, 86, 88) so an dem Lochergerät (10, 10.3, 10.4, 10.5) angeordnet ist, dass der optische Gesamteindruck des Lochergeräts (10, 10.3, 10.4, 10.5) weitgehend erhalten bleibt.
Patent DE-202016007127-U1 (DE)
Title: Falzhilfe
IPC: B43M3/02
Filed: 2016-11-22
Abstract: Falzhilfe für mindestens einen Briefbogen mit einem Frontblatt (Fb), wobei das Frontblatt (Fb) eine Tasche (6) begrenzt, wobei eine Anlegemarkierung (12) zur Faltung des Briefbogens vorhanden ist, wobei zur Faltung der Briefbogen (10) in die Tasche (6) einschiebbar ist, wobei die Tasche (6) mindestens eine Anstoßkante (28, 29, 37, 40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (6) zwei Anstoßkanten, nämlich eine Anstoßkante (28, 40) für eine seitliche Briefbogenkante (34) und eine Anstoßkante (29, 37) für eine stirnseitige Briefbogenkante (15, 38), aufweist, wobei die Tasche (6) einen sich zwischen den freien Enden der Anstoßkanten (28, 29, 37, 40) erstreckenden offenen Rand aufweist, der dem tatsächlichen oder gedachten Schnittpunkt der Anstoßkanten (28, 29, 37, 40) gegenüberliegt.
Patent DE-202016100949-U1 (DE)
Title: Zusammensteckbares Untergestell für Warenpräsenter
IPC: A47F1/14
Filed: 2016-02-23
Abstract: Untergestell zur Verwendung mit einem Warenpräsenter (10) oder Präsentierkörben, umfassend – mindestens 2 Platten oder Rahmen (2) dadurch gekennzeichnet, dass – in jeder der Platten oder Rahmen (2) mindestens ein Schlitz (3) vorhanden ist – die Platten oder Rahmen (2) an den Schlitzen (3) ineinander gesteckt sind.
Patent DE-202016101076-U1 (DE)
Title: Dose zur Einlage von Krawatten
IPC: B65D85/18
Filed: 2016-02-29
Abstract: Dose (K) zur Einlage zumindest einer vom schmalen zum breiten Ende eingewickelten Krawatte (S), mit – einem Napf (N) mit einer Einlageöffnung (N2), worin der Krawattenwickel (S) auf einer der beiden Seitenkanten (SU) liegend eingelegt ist, und – einer Einlegeschale (E) mit einer Krempe (E1), welche eine Mulde (E2) umschließt und bündig auf die Einlageöffnung (N2) so auflegbar ist, dass der Boden (E22) der Mulde (E2) auf die andere Seitenkante (SO) von Wicklungen (S3, S4, S5, S6) des schmalen Endes der Krawatte (S) gerichtet ist und der Mantel (E21) der Mulde (E2) von Wicklungen (S1, S2) des breiten Endes der Krawatte (S) umschlossen ist, und – einem Deckel (D) für die Einlageöffnung (N2).
Patent DE-202016102333-U1 (DE)
Title: Geflügelhaltungssystem
IPC: A01K31/16
Filed: 2016-05-03
Abstract: Geflügelhaltungssystem, umfassend – mindestens einen Tieraufenthaltsbereich mit einem Aufenthaltsboden, – eine Fördervorrichtung umfassend ein Förderband mit einem Obergurt und einem Untergurt, – wobei der Untergurt angeordnet und ausgebildet ist zur Aufnahme von Eiern aus dem Tieraufenthaltsbereich.
Patent DE-202016103081-U1 (DE)
Title: Warenautomat über dem Kassentisch
IPC: A47F1/08
Filed: 2016-06-10
Abstract: Warenautomat, der zumindest einen Warenspeicher aufweist, in welchen eine Vielzahl von Waren (5) gespeichert sind, – wobei der Warenautomat (1) Mittel (12, 13) zum Ausgeben der einzelnen Waren (5) aufweist und – wobei der Warenautomat (1) oberhalb eines Kassentisch (2) anbringbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der Warenautomat (1) einen Fallschacht (6) aufweist, der am Kassentisch (2) mündet.
Patent DE-202016106274-U1 (DE)
Title: Eine Andockungsvorrichtung für Stromversorgungsanlagen
IPC: H02B11/04
Filed: 2016-11-09
Abstract: Eine Andockungsvorrichtung für Stromversorgungsanlagen, umfassend einen Hauptkörper (9) und einen in den Hauptkörper (9) einzusteckenden Stecker (6), wobei in dem Hauptkörper (9) ein Motor (91) untergebracht ist, der mit einer Gewindewelle (95) verbunden ist. Die Gewindewelle (95) führt durch das Gewindeloch eines Schieberahmens (8) und ist mit diesem gewindemäßig verbunden. Der Motor (91) ist ferner mit einem Verbindungsstab (74) verbunden, der die Stromversorgung liefert. In dem Stecker (6) ist ein Aufnahmekanal (61) vorgesehen, in den der Verbindungsstab (74) eingesteckt werden kann. In dem Aufnahmekanal (61) sind krumme Metallbleche (68) angebracht, die den sicheren Kontakt mit dem Verbindungsstab (74) sichern. Die krummen Metallbleche (68) sind mit ihren äußeren Enden mit der Öffnung des Aufnahmekanals (61) fest verbunden und hängen mit ihren inneren Enden frei in dem Aufnahmekanal (61). Der Schieberahmen (8) umfasst einen vertikalen Teil (81) und einen horizontalen Teil (80). Das obere und das untere Ende des vertikalen Teils (81) haben jeweils Kontakt mit dem rechten Ende eines oberen Federelements (42) und eines unteren Federelements (41). Die linken Enden der Federelemente (42, 41) haben Kontakt mit dem oberen Stopper (32) und dem unteren Stopper (31) des Hauptkörpers (9), wobei der untere Stopper (31) zugleich den maximalen Einrastweg des Steckers (6) bestimmt. Der Zwischenraum zwischen dem oberen Stopper (32) und der oberen Schulter (34) des Hauptkörpers (9) bildet den oberen Spielraum (320) für den Schieberahmen (8). Der Zwischenraum zwischen dem unteren Stopper (31) und der unteren Schulter (33) des Hauptkörpers (9) bildet den unteren Spielraum (310) für den Schieberahmen (8). Die beiden Enden des vertikalen Teils (81) sitzen in den Spielräumen und können in diesen in horizontaler Richtung nach vorne oder nach hinten gleiten. Der horizontale Teil (80) des Schieberahmens (8) weist eine Zahnstruktur auf, die mit dem ersten Zahnrad (581) des Zahnradsatzes (58) verbunden ist, der von dem Träger (580) des Hauptkörpers (9) getragen wird. Der Hauptkörper (9) weist ferner einen Arretierbolzen (5) auf, der in das Bolzenloch (60) des Steckers (6) einrasten kann. Der Arretierbolzen (5) ist quaderförmig ausgestaltet und weist auf seiner rechten Seite Zähne (50) auf, die mit dem zweiten Zahnrad (582) des Zahnradsatzes (58) verbunden sind. Beide Zahnräder (580, 581) sind um die gleiche Achse angeordnet. Wenn der Schieberahmen (8) sich nach rechts bewegt, bringen die Zahnräder durch ihre Bewegungen den Arretierbolzen (5) nach unten, so dass dieser in das Bolzenloch (60) einrastet. Wenn der Schieberahmen (8) sich nach links bewegt, bringen die Zahnräder durch ihre Bewegungen den Arretierbolzen (5) nach oben, so dass dieser aus dem Bolzenloch (60) heraus gehoben wird.
Patent DE-202017000197-U1 (DE)
Title: Modulares Bausteinsystem
IPC: A63H33/08
Filed: 2017-01-16
Abstract: Modulares Bausteinsystem (1) bestehend aus zumindest einem Uhrwerk-Baustein (2) mit zumindest je einem bevorzugt zeitsynchronen Antriebs-Baustein (3), wobei die jeweiligen Bausteine über geometrisch kongruente Koppelteile, z. B. Stecker/Buchse und/oder Stift/Nut, lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202017001847-U1 (DE)
Title: Druckausgleichsregler
IPC: G05D11/16
Filed: 2017-04-06
Abstract: Druckausgleichsregler zum Einbau zwischen Kalt- und Warmwasser-Zuleitungen und zu einer Entnahmearmatur führenden Kalt- und Warmwasser-Ableitungen, mit einer zylindrischen Ausgleichskammer (6), die mit Einlassöffnungen (26) zu den Zuleitungen und Auslassöffnungen (36) zu den Ableitungen kommuniziert und in der ein Ausgleichskolben (12) beweglich angeordnet ist, der eine Kaltwasserseite (II) von einer Warmwasserseite (I) trennt und der einen Ventilkörper (19) stellt, der abhängig von der Stellung des Ausgleichskolbens (12) zumindest eine der Einlassöffnungen (26) ganz oder teilweise verlegt, gekennzeichnet durch ein dem Ausgleichskolben zugeordnetes, die Kaltwasserseite (II) mit der Warmwasserseite (I) verbindendes thermisches Regulierelement.
Patent DE-202017006091-U1 (DE)
Title: Mikrofon mit einem Handgriff
IPC: H04R1/32
Filed: 2017-11-25
Abstract: Mikrofon mit einem Handgriff, das zusätzlich mit einer ferngesteuerten Einrichtung zum Übertragen der haptischen Signale an die den Handgriff haltende Hand ausgestattet ist wobei diese Einrichtung als ein in den Handgriff einmontierter ferngesteuerter Vibrator ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff einen Querschnitt als ein Kreis mit einem Vorsprung hat, wobei der Vibrator in dem Vorsprung eingerichtet ist.
Patent DE-202017101984-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für einen Gymnastikball und/oder einen Sitzball sowie Gymnastikball und Sitzball mit einer Schutzhülle
IPC: A63B41/08
Filed: 2017-04-04
Abstract: Schutzhülle (100) für einen Gymnastikball (1) und/oder Sitzball (1), die zum, insbesondere vollständigen, Umschließen des Gymnastikballs (1) und/oder Sitzballs (1), insbesondere im Gebrauchszustand, ausgebildet ist, wobei ein an der Schutzhülle (100) angeordneter Materialstreifen (10), insbesondere ein Band oder Gurt, vorgesehen ist, wobei zumindest ein erster Außenabschnitt (21A) des Materialstreifens (20) an einer Außenseite der Schutzhülle (100) angeordnet ist, derart, dass der erste Außenabschnitt (21A) im Gebrauchszustand im Wesentlichen flächig an der Schutzhülle (100) anliegt, und wobei der erste Außenabschnitt (21A) des Materialstreifens (20) als Griff für einen Benutzer und/oder als Befestigungsabschnitt für ein Übungsgerät (60) ausgebildet ist.
Patent DE-202017103704-U1 (DE)
Title: Schmuckstück und Werkzeug zur Herstellung des Schmuckstücks
IPC: A44C17/04
Filed: 2017-06-22
Abstract: Schmuckstück (2) aus einem Edelmetall- oder Schmucksteinmaterial mit einer einsehbaren Oberfläche (4), wobei an der Oberfläche (4) eine Vielzahl von ersten optischen Elementen (6) zur Erzeugung von Lichteffekten vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten optischen Elemente () jeweils eine Anordnung von in die Oberfläche (4) des Edelmetall- oder Schmucksteinmaterials eingelassenen Reflexionsflächen (12) aufweisen, mittels der eine Retroreflexion erzeugbar ist.
Patent DE-202017104183-U1 (DE)
Title: Springform
IPC: A21B3/13
Filed: 2017-07-13
Abstract: Springform mit einem einen Spannverschluss (3) aufweisenden Mantelring (2) und mit einem Bodenteil (1), die über eine eine Nut aufweisende formschlüssige Verbindung lösbar aneinander befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (1) als Pfanne ausgebildet ist, so dass die Springform wahlweise zum Backen oder zum Braten oder Rösten von Speisen verwendbar ist.
Patent DE-202017104595-U1 (DE)
Title: Türschwellensystem für eine Haustür, eine Ladentür oder dergleichen
IPC: E06B1/70
Filed: 2017-08-01
Abstract: Türschwellensystem (1) für eine Haustür, eine Ladentür (2) oder dergleichen umfassend ein Basisprofil (8) mit wenigstens einem Trittprofil (9) und einem Aufsatzprofil (10) zur Bereitstellung einer barrierefreien Tür (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der gegenüberliegenden Längsseite des Aufsatzprofils (10) an das Basisprofil (8) eine als Trittprofil (11) ausgebildete Adapterleiste (12) ansetzbar ist, an der eine Entwässerungsleiste (13) adaptierbar ist.
Patent DE-202017104598-U1 (DE)
Title: Geschlossene Sicherheitsgurtretraktoranordnung
IPC: B60R22/18
Filed: 2017-08-01
Abstract: Geschlossene Sicherheitsgurtretraktoranordnung, umfassend: eine Ablage, die Seitenwände aufweist, die einen Innenhohlraum definieren, wobei zumindest eine Seitenwand eine dort hindurch angeordnete Öffnung aufweist; eine Halterung, die mit der Ablage neben der Öffnung verbunden ist, um zumindest einen Teil der Öffnung zu bedecken; und einen Sicherheitsgurtretraktor, der an einer Innenfläche der Halterung befestigt und vollständig innerhalb des Innenhohlraums angeordnet ist.
Patent DE-202017104624-U1 (DE)
Title: Elektrische Flächenheizung und Baukörper mit einer solchen Flächenheizung
IPC: H05B3/34
Filed: 2017-08-02
Abstract: Elektrische Flächenheizung (10) zur Temperierung von Baukörpern oder Baukörperteilen (38, 39, 40), insbesondere zur Temperierung von Bauteilen im Türen- und Fensterbereich, mit wenigstens einem flexiblen Flächenheizelement (1) zur Anordnung an einer Fläche des Baukörpers oder Baukörperteils (38, 39, 40).
Patent DE-202017104731-U1 (DE)
Title: Behältertransportvorrichtung zum stehenden Transport von Behältern
IPC: B65B59/04
Filed: 2017-08-08
Abstract: Behältertransportvorrichtung (1) zum stehenden Transport von Behältern (2), umfassend eine Fördereinrichtung (3), beispielsweise ein Transportband; auswechselbare Formatteile (4), beispielsweise eine Einteilschnecke zum Einstellen des Teilungsabstands der Behälter und/oder einen Dorn, und einen Unterbau, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Unterbaus wenigstens eine Ablagemöglichkeit zum Lagern auswechselbarer Formatteile (4), beispielsweise Einteilschnecken und/oder Dorne, angeordnet ist.
Patent DE-202017104977-U1 (DE)
Title: Zuschnitt, daraus hergestellte dreidimensionale Struktur und Faltschachtel
IPC: B65D85/10
Filed: 2017-08-18
Abstract: Zuschnitt (10) zur Herstellung einer dreidimensionalen Struktur aus Papier, Karton oder Kunststoff, insbesondere einer Verpackung oder dergleichen, umfassend mindestens drei Seitenflächen (12, 14, 16, 18) sowie mindestens eine Boden- und/oder Deckellasche (20, 24) zur Ausbildung der dreidimensionalen Struktur in einem gefalteten Zustand des Zuschnitts (10), wobei mindestens zwei der Seitenflächen (12, 14, 16, 18) und/oder mindestens eine der Seitenflächen (12, 16) mit der Boden- und/oder Deckellasche (20, 24) über mindestens eine mechanisch hergestellte Rilllinie (36, 38, 40, 56, 58) miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet,dass innerhalb mindestens einer der über die Rilllinie (36, 38, 40, 56) verbundenen Seitenflächen (14, 16, 18) mindestens eine mittels eines Lasers hergestellte Nut (62, 64, 66, 68, 70) ausgebildet ist, wobei die Nut (62, 64, 66, 68, 70) in einem Winkel zu der Rilllinie (36, 38, 40, 56) verlaufend ausgebildet ist und auf diese auftrifft beziehungsweise kreuzt.
Patent DE-202017106441-U1 (DE)
Title: Bestimmen von Suchanfragen, um Informationen während einer Benutzererfahrung eines Ereignisses zu erlangen
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-10-24
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen beinhaltet, die, wenn sie durch einen Prozessor oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, den einen Prozessor oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein Verfahren durchzuführen, das Verfahren umfassend:
 Bestimmen mehrerer Suchanfragen zur anschließenden Suche während eines Ereignisses;
 Einplanen, für jede der mehreren Suchanfragen, einer entsprechenden Zeit während des Ereignisses zum Suchen der entsprechenden Suchanfrage; und
 ansprechend auf das Bestimmen, dass ein Benutzer einer Computervorrichtung das Ereignis zu der entsprechenden Zeit während des Ereignisses, zu der eine bestimmte Suchanfrage von den mehreren Suchanfragen zum Suchen eingeplant ist, erfährt:
 Suchen der bestimmten Suchanfrage; und
 Ausgeben, durch die Computervorrichtung, während des Ereignisses, eines Hinweises auf Informationen, die von der Ausführung der bestimmten Suchanfrage zurückgegeben wurden.
Patent DE-202018003131-U1 (DE)
Title: Fehlbetankungsschutz mit Warnhinweis und physischer Blockade des Tankdeckels
IPC: B60K15/04
Filed: 2018-07-05
Abstract: Fehlbetankungsschutz in Form eines Wappens mit Warnhinweis, der der fehlerhaften Betankung eines Automobils vorbeugt, dadurch gekennzeichnet, dass ein visueller Hinweis auf die Kraftstoffsorte kombiniert ist mit einer zusätzlichen physischen Blockade des Tankdeckels und Einfüllstutzens (2).
Patent DE-202018003640-U1 (DE)
Title: Einstellbares Totpunkt-Messwerkzeug
IPC: G01B3/00
Filed: 2018-08-07
Abstract: Einstellbares Totpunkt-Messwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Messwerkzeug (1) über eine, mittels Gewinde (7), stufenlos in der Länge verstellbare Messspitze (2) verfügt.
Patent DE-202018003791-U1 (DE)
Title: Schutzplatte für wandbefestigte Ablagen, Regale und Tische
IPC: A47B96/04
Filed: 2018-08-16
Abstract: Schutzplatte für wandbefestigte Ablagen, Regale und Tische dadurch gekennzeichnet, dass sie sich zwischen einer Wand und der Platte der Ablage, des Regals oder des Tischs befindet und entweder nur oben(Figur 1) oder oben und seitlich(Figur 2) oder oben, seitlich und unten(Figur 3, 4, 5) über die Platte herausragt.
Patent DE-202018005263-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung und Abgabe von Wasserdampf und Druckluft und Steuereinrichtung einer solchen Vorrichtung
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-11-13
Abstract: Steuereinrichtung einer Maschine oder Vorrichtung zur Erzeugung und Abgabe von Wasserdampf und Druckluft zum Erwärmen und/oder Emulgieren eines Lebensmittelprodukts (22), um Wasserdampf und/oder Luft in ein Produkt (22) einzuspritzen, umfassend- einen Dampfkessel (1) zur Erzeugung von Wasserdampf unter Druck, der einen Mischer (17) über ein Dreiwege-Magnetventil (19) speist;- eine Luftpumpe (14), die dem Mischer (17) über eine Druckleitung (16) Druckluft zuführt;- einen Schäumer (21), der mit einem zusätzlichen Temperaturfühler (24) versehen ist und von dem Mischer (17) mit Wasserdampf und/oder Druckluft versorgt wird;- eine Steuereinheit (12), die den Betrieb der Luftpumpe (14) und des Dreiwege-Magnetventils (19) steuert und Informationen von dem Temperaturfühler (24) empfängt; und- Betätigungsorgane, die mit der Steuereinheit (12) verbunden sind, um die gewünschten Funktionen auszuwählen, wobei die Steuereinheit (12) zur Steuerung der Maschine oder Vorrichtung zur Erzeugung und Abgabe von Wasserdampf und Druckluft derart ausgebildet ist, dass(a) der Wasserdampf mit einem konstanten Durchfluss gemäß einer vorbestimmten Zeit in Abhängigkeit von der gewünschten Endtemperatur für das Produkt (22) abgegeben wird; oder(b) der Wasserdampf mit konstantem Durchsatz gemäß einer vorbestimmten Zeit in Abhängigkeit von der gewünschten Endtemperatur für das Produkt (22) abgegeben und eine bestimmte Luftmenge gleichzeitig durch Auswählen der Luftdurchsatzes abgegeben wird, um dem Produkt (22) eine gewünschte Konsistenz zu verleihen.
Patent DE-202018005676-U1 (DE)
Title: Weltweit neuartiger Aufbau einer Steel - Dartboard - Beleuchtungsanlage mit einem weltweit einzigartigem Blendschutz
IPC: F41J3/02
Filed: 2018-12-07
Abstract: Eine weltweit einzigartige blendfreie LED-Steel-Dartboard-Beleuchtungsanlage, die auf einer Trägerplatte mit Blendschutz aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Trägerplatte (1), Haltevorrichtungen (2) mit den Befestigungsschrauben (3) anschraubt und eingeklebt werden. In diesen Haltevorrichtungen (2) wird nun der LED-Bandträger (4) mit Haltewinkel (5) eingeschoben und das LED-Band (6) doppelt also 2 reihig eingeklebt. Auf diesen Haltevorrichtungen (2) wird der LED-Bandträger (4) mit Haltewinkel (5) und LED Band (6) und der Blendschutz (7) mit dem Befestigungsmaterial (8) befestigt.
Patent DE-202018005973-U1 (DE)
Title: Rechteckiger Shishakopf mit Funktion zum Mischen des Tabaks
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-12-22
Abstract: Rechteckiger Shishakopf mit integrierter Stange, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine drehbare Stange im Tabakbehältnis enthält.
Patent DE-202018101848-U1 (DE)
Title: Messküvette mit Kodierungseinrichtung
IPC: G01N35/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Eine Messküvette zur Verwendung in einer photometrischen Messvorrichtung umfassend eine Kodiereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kodiereinrichtung zwischen 6 und 12 2D-Barcodes mit einer Größe von zwischen 2 × 2 mm und 6 × 6 mm umfasst, die auf der Küvette horizontal umlaufend so verteilt sind, dass sie bei beliebiger Positionierung der Küvette in der photometrischen Messvorrichtung ein Ablesen der kodierten Informationen erlauben.
Patent DE-202018103946-U1 (DE)
Title: Gabel und Besteck
IPC: A47G21/02
Filed: 2018-07-10
Abstract: Gabel (10; 22) mit einem Griff (12; 28) und einem an dem Griff (12; 28) angeordneten Zinkenbereich (14; 30) mit zumindest einem Zinken (16; 32), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Zinkenbereich (14; 30) zumindest ein Bereich (18; 22) besteht, der als Messerschärfer ausgebildet ist.
Patent DE-202018104599-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit Unterstützungshebel
IPC: H01R13/639
Filed: 2018-08-09
Abstract: Elektrischer Verbinder, aufweisend:
 ein erstes Gehäuse;
 ein zweites Gehäuse, das bezüglich des ersten Gehäuses beweglich ist;
 einen Hebel, der für eine relative Drehbewegung zwischen einer Vorstufenposition und einer Endposition am ersten Gehäuse angebracht ist, wobei der Hebel das zweite Gehäuse in Eingriff nimmt, um das zweite Gehäuse linear zwischen einer Vorstufenposition und einer Anordnungsposition bezüglich des ersten Gehäuses zu bewegen;
 eine Verriegelung, die den Hebel bezüglich des ersten Gehäuses in der Endposition festhält; und
 eine Verbinderlagesicherung, die am ersten Gehäuse für eine relative Bewegung zwischen einer Ausgangsposition und einer Sicherungsposition angebracht ist, wobei, wenn sich der Hebel in der Endposition befindet und sich die Verbinderlagesicherung in der Sicherungsposition befindet, sie den Hebel in Eingriff nimmt und eine Bewegung des Hebels aus der Endposition verhindert.