baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011018853-A1 (DE)
Title: Universalgelenk
Inventor: YAMASHITA DAISUKE
IPC: B25B21/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Universalgelenk bereit zu stellen, welches ohne Verwendung eines Bolzens zur Verbindung eines ersten und eines zweiten Verbindungsteiles geeignet ist und bei welchem ein Trennen der Verbindungsteile einfach verhindert werden kann. Zu diesem Zweck wird ein als zweites Verbindungsteil dienendes M-Teil (20) mit einem zur Drehmomentübertragung bestimmten Abschnitt (21) in einen Ausnehmungsabschnitt (11) eines als erstes Verbindungsteil dienenden F-Teiles (10) eingesetzt, wobei der Abschnitt (21) mit einem, einen Bereich größten Außenumfangs aufweisenden Teil (21b), welches sich zwischen einem Teil (21a) am distalen Ende des Abschnitts (21) und einem die Grundseite des Abschnitts (21) bildenden Teil (21c) befindet, versehen ist, wobei die Teile (21a, 21b, 21c) entlang einer Einsetzrichtung angeordnet sind. Das F-Teil (10) ist auf der Innenumfangsfläche des Ausnehmungsabschnitts (11), der Öffnungsseite benachbart, mit einem C-Ring (40) ausgerüstet. Sobald der Abschnitt (21) des M-Teiles 20 in den Ausnehmungsabschnitt (11) des F-Teiles (10) eingesetzt wird, gelangt das Teil (21a) des Abschnitts (21) in Anlage an einer Feder (30) und wird in Richtung auf die Öffnungsseite des Ausnehmungsabschnitts (11) hin gedrückt, wobei ein Teil des Abschnitts (21) zwischen den Teilen (21b, 21c) in eine Anlage an dem C-Ring (40) gelangt, so dass der Abschnitt (21) des M-Teiles (20) sich nicht aus dem Ausnehmungsabschnitt (11) des F-Teiles (10) lösen kann.
Patent DE-102011052730-A1 (DE)
Title: Cover for connection space of electricity meter, has devices for mechanical coupling of electricity meter at cover equipments, where cover equipments are provided for electrical connection of electricity meter with connection space
IPC: G01R11/04
Filed: 2011-08-16
Abstract: The cover has adjacent devices for mechanical coupling of electricity meter at cover equipments. The cover equipments are provided for electrical connection of electricity meter with connection space. The devices have conductor elements (15), where the former conductor element is connected with one of the two connecting contacts of a current phase of the electricity meter. The latter conductor element is connected with a connection contact of the electricity meter for a neutral conductor.
Patent DE-102011076940-A1 (DE)
Title: Turm für eine Windturbine
Inventor: DOMESLE MELANIE
IPC: F03D11/00
Filed: 2011-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turm für eine Windturbine und eine Kabelführung für einen Turm einer Windturbine, wobei auf dem Turm ein Maschinenhaus der Windturbine um eine vertikale in Längsrichtung des Turms verlaufende Achse mittels des Azimutlagers drehbar angeordnet ist. In dem Turm der Windturbine werden stromführende Kabel, wie Leistungskabel, von elektrischen Komponenten aus dem Maschinenhaus zum Boden geführt. Es handelt sich dabei um eine Vielzahl von Kabel, beispielsweise mehrere Kabel zur elektrischen Leitung einzelner Phasen von Wechselstrom, insbesondere dreiphasiger Wechselstrom, Kabel für Erdungsleiter und/oder Signal- und Steuerkabel. Es ist eine Aufgabe der Erfindung eine verbesserte Führung der Kabel anzugeben, welche unter anderem die Nachteile des Stands der Technik vermeidet. Insbesondere soll dabei erreicht werden, dass die Strombelastbarkeit der Kabel sichergestellt wird, und/oder der Verschleiß zwischen den Kabeln reduziert wird. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Hauptanspruchs 1 gelöst, indem der Turm mindestens zwei Bündelungsvorrichtungen aufweist, welche geeignet sind, die einzelnen, längs in dem Turm verlaufenden, Kabel zu einem zueinander festgelegten Kabelbündel zusammenzufassen. Die Bündelungsvorrichtungen werden zwischen einem oberen und einem unteren Bereich des Kabelbündels an den Kabeln befestigt. Dabei wird durch geometrische Ausprägung der Bündelungsvorrichtung sichergestellt, dass mindestens zwischen drei Kabeln ein bestimmter Mindestabstand nicht unterschritten wird.
Patent DE-102011078396-A1 (DE)
Title: Drive for opening or closing movable leaf of door or window, has output part that is operatively connected to wing of door or window, and hydraulic pump, in the output part, is driven by drive motor
Inventor: JUNG JUERGEN
IPC: E05F15/12
Filed: 2011-06-30
Abstract: The drive (1) has an output part (3) that is operatively connected to a wing (6) of the door or the window. The output part has a hydraulic pump that is driven by a drive motor. A guided power piston is provided moveably in a cylinder, which is coupled for movement with the output part. The hydraulic pump is operated only in one rotational direction. The pressure side of the hydraulic pump is connected, through a switching valve, to multiple pressure spaces that are located inside the cylinder to effect a changeover of the direction of movement of the guided power piston.
Patent DE-102011079457-A1 (DE)
Title: Elektrische Rotationsmaschine
Inventor: MINAMI SHINICHIRO
IPC: H02K19/16
Filed: 2011-07-20
Abstract: Ein Spulenkörper ist so an einen Rotor montiert, dass ein rotationsstoppender Abschnitt in einem Raum untergebracht ist, der durch einen Aussparungsabschnitt mit untergebrachtem rotationsstoppendem Abschnitt und einen abgesetzten Abschnitt so gebildet ist, dass eine Umfangsbewegung beschränkt ist, und ein Permanentmagnet besteht aus einem viereckigen Prisma, das eine rechteckige Grundfläche aufweist, und ist durch einen Magnethaltesitz durch Positionieren einer Grundfläche an einer oberen Fläche eines Magnethalteabschnitts und durch Anbringen einer Abdeckung, die von radial außen angebracht ist, gehalten, sodass eine Umfangsbewegung, eine axiale und radiale Bewegung beschränkt sind.
Patent DE-102011083308-A1 (DE)
Title: Blattbildungsvorrichtung für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn aus wenigstens einer Faserstoffsuspension
Inventor: RUEHL THOMAS
IPC: D21F1/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattbildungsvorrichtung (1) für eine Maschine (100) zur Herstellung einer zwei- oder mehrlagigen Faserstoffbahn aus wenigstens zwei Faserstoffsuspensionen (3), umfassend eine erste Formiereinheit (A) zum Formen mindestens einer Faserstofflage (AL) mit zwei umlaufenden endlosen Sieben (4, 5; 4, 4.L, 5), von denen das erste Sieb (4; 4, 4.L) über einen Umfangsbereich eines Formierelements (6) läuft und danach in dem Bereich des Formierelements (6) auf das erste Sieb (4, 4, 4.L) unter Bildung eines keilförmigen Stoffeinlaufspalts (10), der unmittelbar von einem ersten Stoffauflauf (11.A) die wenigstens eine Faserstoffsuspension (3) aufnimmt, aufläuft, die beiden Siebe (4, 5; 4, 4.L, 5) mit der wenigstens einen zwischen ihnen befindlichen Faserstofflage (AL) in Sieblaufrichtung (S) anschließend zumindest streckenweise eine Doppelsiebzone (12) bilden, wobei in dem Bereich der Doppelsiebzone (12) und gegenseitig des Formierelements (6) ein Formiersaugkasten (13) mit einer vorzugsweise gekrümmten Formierfläche (14) angeordnet ist, die aus mehreren zueinander beabstandeten und starren Leisten (15) besteht, über welche die beiden Siebe (4, 5; 4, 4.L, 5) mit der wenigstens einen zwischen ihnen befindlichen Faserstofflage (AL) geführt sind.
Patent DE-102011085905-A1 (DE)
Title: Torsional vibration damping device for use in torque transmission device of motor vehicle, has rotary flange that is mounted around central axis
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2011-11-08
Abstract: The torsional vibration damping device (7) has a rotary flange (8) that is mounted around a central axis and an absorption mass (9) that is displaced under centrifugal force relative to the flange. The absorption mass mounted between two opposite side elements (11a,11b) in axial direction. An independent claim is also included for a torque transmission device for a motor vehicle, which has a torsion damper.
Patent DE-102011089009-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil mit dichter Kammer für Hochdruckeinspritzspeicher
Inventor: ROSSIGNOL FRANCOIS
IPC: F02M63/00
Filed: 2011-12-19
Abstract: Druckbegrenzungsventil für einen Hochdruckspeicher eines Kraftstoffeinspritzsystems für Verbrennungsmotor, aufweisend:einen Körper mit einem Druckregeldurchlass (231), mit einem zwischen Ventileinlass (231A) und zum Kraftstoffbehälter (1) führenden Auslass (224) befindlichen von einer tarierten Feder (223) beaufschlagten Kolben (233), wobei der Kolben (133) sich zum Kraftstoffbehälter (1) hinöffnet, wenn der Druck in dem Speicher (5) den Solldruckübersteigt, auf dem das Druckbegrenzungsventil eingestellt ist.Die Kammer (222) wird von einem in einem Zylinder (225) gleitenden Zwischenkolben (250) abgegrenzt, wobei der Zylinder den Zylinderkörper und die Kammer verlängert. Der Kolben (250) wird auf einer Seite von der tarierten Feder (223) beaufschlagt, während die andere Seite sich gegen den Kolben (233) abstützt. Der Zwischenkolben (250) schließt die die Feder (223) aufnehmende Kammer (222) dicht.
Patent DE-102011089521-A1 (DE)
Title: Eintreibvorrichtung
Inventor: FOSER THOMAS
IPC: B25B23/04
Filed: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Eintreiben von Befestigungselementen in einen Untergrund, mit einer Aufnahme für ein Befestigungselement, mit einem Eintreibelement, welches ein Befestigungselement in der Aufnahme in den Untergrund eintreibt, mit einem ersten oder zweiten Transportelement, welches mit einem Befestigungselement oder einem ein Befestigungselement umfassenden Streifen in Eingriff bringbar ist, um das Befestigungselement in einer Transportrichtung in die Aufnahme zu transportieren, und mit einer Klinke, welche eine Sperrstellung und eine Freigabestellung aufweist, wobei die Klinke eine Transportbewegung des Befestigungselements und insbesondere des ersten oder zweiten Transportelements in der Sperrstellung sperrt und in der Freigabestellung freigibt.
Patent DE-102011090022-A1 (DE)
Title: Method for operating air conditioning system, particularly air conditioner, of vehicle, involves inflowing of ambient air through two inlet ports
Inventor: PURANIK SWAPNIL
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-12-28
Abstract: The method involves inflowing of ambient air through two inlet ports and moving, particularly rotating an inlet flap (2) for opening and closing of an inlet opening between an open and a closed position. Another inlet flap (3) is moved, particularly rotated for opening and closing of another inlet opening between an open and a closed position. The both inlet flaps are moved only by motor. An independent claim is also included for an air conditioner for a vehicle.
Patent DE-102011102295-A1 (DE)
Title: Expanding rivet for connecting interior fitting of vehicle, has rivet pin for pressing free ends of expanding bases together, and outward opened peripheral groove provided at rivet head for premounting rivet at component to be fastened
Inventor: OTT STEFAN
IPC: F16B5/04
Filed: 2011-05-23
Abstract: The rivet (1) has two expanding bases (3, 3') hinged at a lower side of a rivet head (2), and a rivet pin (4) insertable into a recess of the rivet head in a premounted condition. The rivet pin is pressable through the recess during mounting of the rivet. The rivet pin presses free ends of the bases together, and an outward opened peripheral groove (5) is provided at the rivet head for premounting the rivet at a component (6) i.e. interior fitting, to be fastened. The rivet head is formed as a single-piece component i.e. plastic injection molded component. An independent claim is also included for a component comprising a groove with inner geometry.
Patent DE-102011105718-A1 (DE)
Title: Teiltransparentes Schichtsystem mit hoher IR-Reflexion und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PROEHL HOLGER DR
IPC: C03C17/245
Filed: 2011-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein teiltransparentes IR-reflektierendes Schichtsystem 1, welches auf einem transparenten Substrat 2 angeordnet ist und vom Substrat 2 aufwärts eine Grundschichtanordnung zumindest mit einer dielektrischen Grundschicht 6, eine Funktionsschichtanordnung zumindest mit einer IR-Reflexionsschicht 10 und eine Deckschichtanordnung zumindest mit einer dielektrischen Deckschicht 14 umfasst. Zur Erzielung einer einstellbaren Farbe und Transmission ist zwischen dem Substrat 2 und der Grundschichtanordnung oder über der Deckschichtanordnung oder an beiden Positionen eine sehr hoch brechende, teilabsorbierende Schicht 4 angeordnet. Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren zur Herstellung eines solchen IR-reflektierenden Schichtsystems 1 und ein Architekturglaselement, das ein solches IR-reflektierendes Schichtsystem 1 verwendet.
Patent DE-102011106424-A1 (DE)
Title: Device for milling circular recesses in surfaces, particularly in road or concrete surfaces, is provided with motor, drive shaft and cutting disk, where cutting disk is driven by motor around vertical rotation axis by drive shaft
Inventor: ADAMSKI WOLFGANG DIPL ING
IPC: E01C23/088
Filed: 2011-07-02
Abstract: The device is provided with a motor (1), a drive shaft (3) and a cutting disk (6), where the cutting disk is driven by a motor around a vertical rotation axis by a drive shaft and multiple cutting tools (7) are displaced on the surface aligned horizontally facing the processing surfaces. The multiple cutting tools are arranged on the surface of the cutting disk in deviating angle segments of the cutting disk surface. The cutting tools form concentric, adjoining milling lines in the surface to be processed.
Patent DE-102011106487-A1 (DE)
Title: Method for operating e.g. mobile electronic device, involves controlling projection of laser projection device by projection control device based on identification of body parts at projection region by body part detection device
Inventor: GOETZELMANN TIMO
IPC: G02B27/18
Filed: 2011-06-14
Abstract: The method involves projecting optical contents in a projection region (10) of a projection medium by a laser projection device (7) e.g. pico-projector. Optical factors are received from a part of the projection region by a receiving device (5). Reception of the receiving device is evaluated by a body part detection device (4), which identifies human body parts during reception of the receiving device. Projection of the laser projection device is controlled by a projection control device (2) based on identification of the body parts at the projection region by the body part detection device. An independent claim is also included for a mobile electronic device comprising a laser projection device.
Patent DE-102011111818-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur generativen  Herstellung eines Bauteils
Inventor: BAMBERG JOACHIM
IPC: B22F3/105
Filed: 2011-08-27
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur generativen Herstellung eines Bauteils, bei dem mittels eines Rekursionsalgorithmus aus einzelnen Messungen (Monolage für Monolage) eine elektrische Materialcharakterisierung jeder einzelne Lage bestimmt und somit das ganze Bauteil Schritt für Schritt vollständig und hochaufgelöst geprüft wird, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102011118928-A1 (DE)
Title: Drehwinkelsensor
Inventor: KLIMENKO VALERI
IPC: F24S10/50
Filed: 2011-11-21
Abstract: Der Drehwinkelsensor zur Messung des Drehwinkels einer Welle hat zwei Codierscheiben (3, 5), von denen die erste Codierscheibe (3) drehfest mit der Welle (2) verbunden ist, während die zweite Codierscheibe (5) durch zwei Federgruppen (7, und 8, 9) zwischen der Welle (2) und dem Gehäuse (1) gehalten ist. Beiden Codierscheiben (3, 5) ist je ein Sensor (4, 6) zugeordnet. Der Sensor (4) der ersten Codierscheibe (3) erzeugt ein periodisches Drehwinkelsignal während der Sensor (6), der der zweiten Codierscheibe zugeordnet ist, ein davon verschiedenes Grobsignal (U2) erzeugt, aus dem ermittelbar ist, innerhalb welcher Umdrehung von n möglichen Umdrehungen sich die Welle (2) befindet, wobei n > 1 ist.
Patent DE-102011119508-A1 (DE)
Title: Device for slitting metal bands, has braking frame, which has one fixed frame portion, which is fixable to base, another frame portion and brakes, which are adjustable transverse band running direction
Inventor: BOLENDER KLAUS
IPC: B21C47/00
Filed: 2011-11-26
Abstract: The device has a decoiler machine, by which a band is stripped, here a roller cutter shearing is provided for longitudinally pitching the band. A looping pit, a brake frame (1) with brakes (6) for braking the slit band and a coiler machine for winding the slit band are provided. The braking frame has a fixed frame portion (2), which is fixable to a base (3), another frame portion (5) and the brakes, which are adjustable transverse to the band running direction. Latter frame portion is adjustable in one position, in which component portions are engaged into receptacles of former frame portion.
Patent DE-102012000248-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Getriebesteuersystem mit Durchflusserhöhung
Inventor: XIE ZHE
IPC: F16H61/02
Filed: 2012-01-09
Abstract: Ein System zum Bereitstellen von Hydraulikdruckfluid umfasst eine maschinengetriebene Hauptpumpe und eine elektromotorgetriebene Hilfspumpe. Die Hilfspumpe liefert während eines Fahrzeuganfahrens Hydraulikfluid mit Leitungsdruck an Schaltsteuerungs-Teilsysteme, während die Hauptpumpe während des Fahrzeuganfahrens Hydraulikfluid an Kühler- oder Schmierungs-Teilsysteme liefert. Ein Druckregelventil regelt den Druck des Hydraulikfluids von der Hauptpumpe. Sobald die Hauptpumpe eine kritische Drehzahl erreicht, liefert die Hauptpumpe Hydraulikfluid mit Leitungsdruck an das hydraulische Steuersystem und die Hilfspumpe wird ausgeschaltet.
Patent DE-102012002257-A1 (DE)
Title: Rotational body, particularly rotor of electric motor, is rotatable around assigned rotational axis and has annular path that is concentrically arranged to rotational axis
Inventor: KIENZLER ANDREAS
IPC: G01M1/36
Filed: 2012-02-07
Abstract: The rotational body (100) is rotatable around an assigned rotational axis (150) and has an annular path that is concentrically arranged to the rotational axis. Two measuring bodies are arranged in the assigned balancing positions in the path. A light-setting viscous fixing material is sectionally provided in the path and fixes the measuring bodies in the assigned balancing positions. The curable viscous fixing material is an adhesive and particularly a light-setting cyanoacrylate- or acrylate adhesive. An independent claim is also included for a method for balancing a rotational body.
Patent DE-102012003393-A1 (DE)
Title: Auskleidungsschlauch für die Sanierung von fluidführenden Leitungssystemen
Inventor: KLINGER CHRISTIAN
IPC: C08J5/04
Filed: 2012-02-23
Abstract: Vorkonfektionierter Auskleidungsschlauch für die Sanierung von fluidführenden Leitungssystemen enthaltend mindestens ein mit einem durch Kettenwachstumspolymerisation härtenden Einkomponenten-Epoxidharz getränktes Faserband.
Patent DE-102012005905-A1 (DE)
Title: Motor vehicle e.g. passenger car, has rear seat associated headrest that is mounted to roof of motor vehicle
Inventor: WALTHER LUTZ
IPC: B60N2/48
Filed: 2012-03-23
Abstract: The motor vehicle (1) has front seat comprising front seat support, and rear seat (5) comprising a rear seat bench (3). A headrest (7) associated with rear seat is mounted to a roof (9) of the motor vehicle. The headrest is supported in a suspension (11) at the roof. The headrest is mounted pivotably about a transverse axis (13). The headrest is suitably formed for fastening to the roof of motor vehicle.
Patent DE-102012010851-A1 (DE)
Title: Feldbusnetzwerk aufweisend zwei Hauptteilnehmer und wenigstens einen Nebenteilnehmer
Inventor: SELIG ANDREAS
IPC: H04L12/42
Filed: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldbusnetzwerk (100) mit zwei Hauptteilnehmern (201, 202) und wenigstens einem Nebenteilnehmer (401, 402), die in einem einen ersten Ring (101) und einen zweiten Ring (102) umfassenden Doppelring miteinander verbunden sind, wobei jeder der zwei Hauptteilnehmer (201, 202) dazu eingerichtet ist, Datenpakete (501, 502) zu erzeugen und in regelmäßigen Zeitabständen auf jeden der Ringe (101, 102) ein erzeugtes Datenpaket (501, 502) auszusenden, wobei der wenigstens eine Nebenteilnehmer (401, 402) dazu eingerichtet ist, ein Datenpaket (501, 502) an einem Eingang zu empfangen und an einem Ausgang weiterzusenden, wobei jeder der zwei Hauptteilnehmer (201, 202) dazu eingerichtet ist, ein von dem jeweils anderen Hauptteilnehmer stammendes Datenpaket (501, 502) an einem Eingang zu empfangen und an einem Ausgang weiterzusenden.
Patent DE-102012015618-A1 (DE)
Title: Method for controlling external light distribution of vehicle e.g. bus, involves enabling deviation from driving light distribution hazard light distribution, while driving predetermined range, when predetermined range is descended
Inventor: BARROIS BJOERN DIPL ING
IPC: B60Q1/24
Filed: 2012-08-07
Abstract: The method involves accessing a predetermined range (VB). The deviation from the driving light distribution hazard light distribution (LH,RH) is enabled, while driving a predetermined range, when predetermined range is descended, so that predetermined at-risk zone is illuminated. The hazard light distribution is enabled, with the driveway leading to a designed as a stop or parking space prescribed range. The traveling light distribution and hazard light distribution are deviated by pivoting the light distribution of headlight of the vehicle (1). An independent claim is included for apparatus for controlling external light distribution of vehicle.
Patent DE-102012015925-A1 (DE)
Title: System for automated transfer of remote control key between sharing participants of e.g. passenger car, has transmitter with key actuator for activating actuator units in vehicle lockable space, and cooperates with radio reception unit
Inventor: KORN DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-08-10
Abstract: The system (1) has a remote control key (2) with a push button for activation of unlocking and locking of a vehicle, a key receptacle (14) for inserting and supporting the remote control key in a reproducible position, and a key actuator that is provided with actuation units for actuating the push-button. A transmitter is provided with the key actuator for activating the actuator units in a lockable space of the vehicle. The transmitter cooperates with a radio reception unit. The transmitter and/or radio reception device and/or central unit communicate with each other. An independent claim is included for a method for automated transfer of remote control key between sharing participants.
Patent DE-102012017458-A1 (DE)
Title: Cleaning device for medical instruments, has housing, cleaning liquid for wetting brush unit and electric motor that moves brush unit in rotational movement, where brushes are received in housing
IPC: A61L2/00
Filed: 2012-09-04
Abstract: The cleaning device has a housing (1), a cleaning liquid for wetting a brush unit (2) and an electric motor that moves the brush unit in a rotational movement, where two brushes immersed with a portion of its bristles in the cleaning liquid are received in the housing. The housing has a liquid-sealed chamber (4) filled with liquid. The bristles of the brushes have a distance to one another between 0.5 and 5 millimeter. The bristles of the brushes are made from a sterlizable, elastically deformable material.
Patent DE-102012020057-A1 (DE)
Title: Method for constructing salt caverns structure for storing energy, involves rinsing local fresh water with salty wastewater, and discharging salty wastewater through pipes provided along highways
Inventor: ORTLAM DIETER
IPC: E01C11/24
Filed: 2012-10-12
Abstract: The method involves rinsing local fresh water with salty wastewater, and discharging salty wastewater through pipes provided along highways. The salty waste water is heated to protect the highways from snow and ice, when the unused salty wastewater is supplied through a disposal line into a sea. The energy is stored in the form of methane, natural gas/hydrogen, compressed air or crude oil. The power cables for power transmission are coupled together.