baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3123205-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Glasfilmes unter Verwendung einer Silicium-Alkoxid enthaltenden Lösung
IPC: C03C3/076
Filed: 1981-06-11
Granted: 1983-12-15
Abstract: Eine gleichförmige und transparente Schicht aus Quarzglas wird aus einer Lösung hergestellt, die durch Auflösen eines Silizium-Alkoxids in einer Wasser, ein hydrophiles organisches Lösungsmittel und eine Säure als Hydrolysierungskatalysator enthaltenden Lösung erhalten wird. Ein Film wird aus der viskosen Lösung in einem freien Raum ohne Benutzung einer flüssigen oder Feststoffoberfläche zum Abstützen des Filmes beispielsweise durch Ziehen durch einen Schlitz oder durch Einfangen mittels eines Ringes gebildet. Der Film wird in der Umgebungsluft zum Gelieren gebracht und schließlich auf etwa 1000 ° C erhitzt. Eine Schicht aus einem modifizierten Quarzglas, das in der Glasmatrix mindestens ein Metall, z.B. Ti oder Zr enthält, kann auf allgemein gleichartige Weise unter Benutzung eines Gemisches aus einem Silizium-Alkoxid und einem oder mehreren Alkoxiden des erwünschten Metalls als Ausgangsmaterial erzeugt werden.
Patent DE-3133990-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abstechen von Schlachttieren
IPC: A22B3/00
Filed: 1981-08-28
Granted: 1985-10-24
Abstract: Verfahren zum Abstechen von in einem Restrainer elektrisch betäubten Schlachttieren, insbesondere Schweinen, durch einstechendes Öffnen eines großen Blutgefäßes im Schlachttier-Halsbereich, wobei man die Schlachttiere nach dem Betäuben in einem Restrainer weiterfördert und in diesem, vorzugsweise automatisch, absticht. Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens mit einem die Schlachttiere nach dem Betäuben weiterfördernden Restrainer, einer Feststelleinrichtung, die die wärmste Stelle des jeweiligen Schlachttier-Halsbereichs feststellt, und einer Stecheinrichtung, die gesteuert durch die Feststelleinrichtung ein Stechwerkzeug an der festgestellten wärmsten Stelle einsticht.
Patent DE-3143703-C2 (DE)
Title: Überzugsmittel auf Basis polymerer Filmbildner
IPC: C08L63/00
Filed: 1981-11-04
Granted: 1983-07-07
Abstract: Bei einem Überzugsmittel auf Basis infolge Salzbildung wasserlöslich oder in Wasser dispergierbar gemachter polymerer Filmbildner, ist der polymere Filmbildner das Reaktionsprodukt eines, eine äthylenisch ungesättigte Gruppierung aufweisenden Epoxyharzes mit einer Mercaptosäure. Das insbesondere zur Beschichtung von Metalloberflächen bestimmte Überzugsmittel zeichnet sich durch hohe Stabilität sowie Beständigkeit gegen Feuchtigkeit und Chemikalien aus.
Patent DE-3153090-C2 (DE)
Title: Method for storing and transporting used fuel elements
IPC: G21F5/10
Filed: 1981-08-06
Granted: 1986-04-30
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3205845-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufheizen eines gasförmigen Mediums, insbesondere Trockenvorrichtung
IPC: F24J3/00
Filed: 1982-02-18
Granted: 1986-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Luftzirkulation und -konvektion in einer Vorrichtung zur Erzeugung von Hitze innerhalb einer Kammer bei einem verminderten Luftdruck, wobei die aufgeheizte Luft innerhalb der Kammer durch konvektive Strömung zirkuliert wird und die Temperaturverteilung überall im Inneren der Kammer gleichförmig wird, wobei der Hitzeerzeugungseffekt und der Trocknungseffekt wirksam erzielbar ist.
Patent DE-3208170-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Umsetzen und Ineinanderstapeln von Behältern
IPC: B65G57/03
Filed: 1982-03-06
Granted: 1984-02-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Umsetzen und Ineinanderstapeln von Behältern mit einem in Ausnehmungen der als Absetz ebene dienenden unteren Behälterlage einführbaren Zentriervorsprung, wobei die komplette Behälterlage mittels Greifer erfaßt und umgesetzt wird, werden die mit den bereits abgesetzten Behälterzeilen in Verbindung gebrachten Behälter um einen vorbestimmbaren Weg weiterverschoben und die hintereinander befindlichen Behälterzeilen auf Abstand gebracht bzw. schräg gestellt, worauf die Behälter abgesetzt und die um die jeweiligen abgesetzten Behälter erweiterten Behälterzeilen in ihre vertikale Ausgangsposition zurückverbracht. Mit diesem Verfahren wird ein einwandfreies Absetzen insbesondere auch von Problemkästen wie Brunnenkästen u.dgl. erzielt.
Patent DE-3210243-C2 (DE)
Title: Elektrisch beheiztes Bügeleisen mit Schwallwassereinspritzung
IPC: D06F75/18
Filed: 1982-03-20
Granted: 1985-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch beheiztes Dampfbügel eisen, bei dem mittels einer Pumpe (1) Schwallwasser in das Verdampfungssystem eingegeben wird. Die Einspritzstellen (4, 5) für das Schwallwasser sind räumlich voneinander getrennt und möglichst nahe dem Heizkörper (6) angeordnet.
Patent DE-3211322-C2 (DE)
IPC: A62B23/00
Filed: 1982-03-27
Granted: 1990-11-22
Abstract: The invention relates to a filter sheet material composed of an air-permeable, flexible, especially textile supporting layer, on which there is imprinted in a certain pattern a mixture containing an adsorbent in powder form and a polymeric binding agent, the adsorbent covering up to 90% of the surface of the supporting layer. The invention furthermore relates to the use of such filter sheet materials with active carbon as adsorbent for protective clothing, and to the preparation of the material by rotary screen printing from a paste made of the powdered adsorbent and a dispersion of the polymeric binding agent.
Patent DE-3211499-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Metallscheiben durch Kaltpressen
IPC: B23K20/00
Filed: 1982-03-29
Granted: 1986-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kaltpreßverfahren, bei dem Kupfer-Scheiben (2a, 2b) jeweils mit Nickelschichten (8a, 8b) mit niedriger Streckbarkeit als die Kupfer-Scheiben (2a, 2b) (durch Galvanisieren) beschichtet werden, die Kupfer-Scheiben (2a, 2b) mit dazwischenliegenden Nickelschichten (8a, 8b) flächig aufeinander gelegt werden und die Elemente der Schichtanordnung durch Kaltpressen mit hoher Haftfestigkeit miteinander verbunden werden.
Patent DE-3230511-C2 (DE)
Title: Verdichteranlage
IPC: F04D29/58
Filed: 1982-08-17
Granted: 1984-05-24
Abstract: Die Verdichteranlage weist einen Radialverdichter (1) der Rücken-an-Rücken-Bauart auf und ist mit einem axialen Gaszufuhrrohr (37) versehen. Sie weist ferner einen Zwischenkühler und einen Nachkühler auf, die beide in einem das Gaszufuhrrohr (37) umgebenden Ringbereich angeordnet sind und an Austrittsdiffusoren (12 bzw. 14) der beiden Verdichterstufen angeschlossen sind. Der Nachkühler besteht aus einer Vielzahl zylindrischer Elemente (32Δ), die achsparallel zum Gaszufuhrrohr (37) in einer äußeren Zone des Ringbereiches angeordnet sind und seitlich voneinander solche Abstände aufweisen, daß das aus dem Zwischenkühler austretende Gas durch die Spalten zwischen den jeweils benachbarten Elementen (32Δ) des Nachkühlers hindurch zur zweiten Verdichterstufe strömt. Hierdurch wird der gasseitige Druckabfall vermindert, was eine Einsparung an Verdichter-Antriebsleistung zur Folge hat.
Patent DE-3305502-C2 (DE)
Title: Sakko mit Bequemlichkeitsfalten
IPC: A41D27/00
Filed: 1983-02-17
Granted: 1985-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bekleidungsstück 1, an dessen Rückenteil 6 im Armlochbereich 2 Bequemlichkeitsfalten 3 vorgesehen sind. Die einen Untertritt 4 l, 4 r aufweisenden Bequemlichkeitsfalten 3 l, 3 r sind über ihren jeweiligen Untertritt mit einem Elastik-Einsatz vernäht, der die Falte nach einer Bewegung jeweils in die ursprüngliche Position zurückzieht.
Patent DE-3402374-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Anzeigen des Ladezustandes einer Akkumulatorbatterie
IPC: H01M50/569
Filed: 1984-01-25
Granted: 1986-02-13
Abstract: Eine Einrichtung dient zum Anzeigen des Ladezustandes einer Akkumulatorbatterie (20) mit flüssigem Elektrolyten (26), insbesondere eines Kraftfahrzeug-Bleiakkumulators. Sie umfaßt eine Meßeinrichtung zum Erfassen der Dichte des Elektrolyten (26). Die Meßeinrichtung weist dabei einen optischen Sensor (29) mit einem Sensorkörper (34) aus lichtdurchlässigem Material auf, der ständig wenigstens teilweise in den Elektrolyten (26) eingetaucht ist. Erste Mittel (32) erzeugen Licht, dessen Strahlen im Sensorkörper (34) geführt werden und unter einem schiefen Winkel auf dessen innere Begrenzungsflächen (37) fallen. Zweite Mittel (33) dienen zum Auskoppeln von Licht aus dem Sensorkörper (34) an einer Begrenzungsfläche (36) des Sensorkörpers (34). Die Dichte des Sensorkörper-Materials ist gleich derjenigen Dichte, die der Elektrolyt (26) bei einem vorbestimmten Ladezustand der Akkumulatorbatterie (20) aufweist.  Vorzugsweise besteht der Sensorkörper (34) selbst auch aus dem Elektrolyten (26).
Patent DE-3405699-C2 (DE)
Title: Einrichtung als Montagehilfe an Gleisketten für Kettenfahrzeuge
IPC: B62D55/20
Filed: 1984-02-17
Granted: 1985-08-01
Abstract: Zur Verbindung von Kettenkörpern (1, 2) einer Gleiskette (15) besteht eine selbstjustierende Einrichtung aus einem mit Führungsflächen (19, 27) versehenen Verbinder (13) und aus Bolzen (3, 4) mit endseitig vorgesehenen Nasen (7).  Beim Aufschlagen oder Aufpressen des Verbinders (13) auf die Bolzen (3, 4) gleiten die Nasen (7) an den Führungsflächen (27) entlang in einen etwa plan-parallele Führungsflächen (19) aufweisenden Schlitz (25) des Verbinders (13). Damit wird die winklige Anordnung der Kettenkörper (1, 2) zueinander selbstjustierend festgelegt.
Patent DE-3722665-C2 (DE)
IPC: F16K15/02
Filed: 1987-07-09
Granted: 1989-07-06
Abstract: A check valve wherein a tubular housing confines a reciprocable valving element which is biased by a spring so that it normally engages a seat between the inlet and the outlet of the housing. The valving element is guided by a plastic core which is installed in the housing and has axially parallel guide members for the head of the valving element. One end of each guide member is integral with an annular stabilizing section which is received in a complementary internal socket of the housing, and the other end of each guide member is integral with an annular main section which is coupled to the housing by male and female detent members. The main section surrounds a sleeve-like bearing which guides a shank of the valving element.
Patent DE-3742279-C2 (DE)
IPC: B60J5/06
Filed: 1987-12-12
Granted: 1990-02-22
Abstract: A hinged sliding door for passenger-conveying vehicles, in particular rail vehicles, whose door leaf (1) can be slid in its longitudinal direction on a guide element (3), the guide element being swivellable transversely to the plane of the door leaf by means of cranks (4, 5) with vertical crankshafts (8, 9). The cranks (4, 5) form, together with this guide element (3) and the door frame (17), a four-bar linkage with opposing cranks. As a result, it is achieved that the door leaf (1) assumes a highly inclined position when the guide element (3) swivels, by means of which position the leading edge of the door leaf is lifted out of the door opening. The cranks (4, 5) are expediently of the same length. In order to coordinate the sliding and swivel movement, the door leaf is guided at its upper and lower end by guide rails (10). 
<IMAGE>
Patent DE-4103088-C2 (DE)
Inventor: WELKER HEINRICH
IPC: E04F19/06
Filed: 1991-02-01
Granted: 1994-07-21
Abstract: The device serves to form regularly continuing edges on or in buildings, in particular drip- or water-guided edges in balconies, overhanging components, parapets and plaster or joint-boundary edges. It is characterised by an angle section strip (1) made of plastic which can be fixed to the building or building part when forming a building edge by means of knifing filler, plaster or the like. Said angle section strip comprises a first leg (2), which defines the building edge after the strip has been secured, and a second leg (3) extending transversely with respect to the first leg (2). This second leg (3) forms with the first leg (2) a strip edge (4) and is joined to a coarse-mesh latticework (5) which facilitates the strip fixing by means of knifing filler or plaster. The first leg (2) is also joined to a coarse-mesh latticework (6) extending forwards over the strip edge (4). <IMAGE>
Patent DE-4213617-C2 (DE)
Inventor: BERGEMANN THOMAS
IPC: B30B9/30
Filed: 1992-04-27
Granted: 1999-07-01
Abstract: In the case of a baling press for forming essentially cylindrical bales made of cardboard waste, paper waste, film waste or a similar material, the material, which can be fed to a baling chamber, is made to rotate in the baling chamber by at least one drivable carrier belt which at least partly encloses the baling chamber parallel to the cylinder axis of the finished cylindrical bale. In this process, the material can be compacted by the carrier belt, which can be pressed against at least some parts of the material, to form a cylindrical bale, using at least one motor-drivable drive roller which is at least partly enclosed by one of the carrier belts. The carrier belt rests against the drive roller with its top side facing the cylindrical bale. The carrier belt, forming a wedge-shaped gap which is open at the top, is guided under tensile stress via deflection rollers in such a way that mutually opposing regions of the carrier belt recede to the essentially cylindrical baling chamber (56) when material is fed into the wedge-shaped gap, with widening of the gap. The carrier belt extends in the direction of the cylinder axis of the finished cylindrical bale over the entire width of the baling chamber. The baling chamber is surrounded by a single carrier belt. The angle of wrap of the carrier belt amounts on the drive roller to over 270 DEG , preferably over 300 DEG . <IMAGE>
Patent DE-4336681-C2 (DE)
Inventor: GOEDICKE KLAUS
IPC: H01J37/305
Filed: 1993-10-27
Granted: 1996-10-02
Abstract: A process and apparatus for plasma-activated electron beam vaporization is provided. The vaporizing material from at least two vaporizer crucibles is vaporized with electron beams. An electric voltage is applied to the vaporizer crucibles in such a way that the vapor-emitting areas serve as electrodes of an electric discharge. The vaporizing material acts as a cathode or anode. The process and apparatus are preferably intended for the reactive coating of large surfaces and for the reactive coating of components, tools and strip steel.
Patent NL-1004423-C2 (NL)
Title: Electrical conductor system for electrical installation
Inventor: KOPS JOHANNES ANDREAS ANTONIUS
IPC: H02G3/00
Filed: 1996-11-04
Granted: 1998-05-08
Abstract: The longitudinally extending conductors are accommodated rigidly in the other connecting components (1) produced from insulating material. The connecting components and the link component (2-8) are connectable to each other by a pin connection and the male part of the pin connection is firmly connected with the connecting component or link component. In the connecting component six conductors are provided. The conductors are arranged in two groups, each of three and these groups are separated by an intermediate space which is larger than the intermediate space between the conductors within a group. The conductors have a mainly round cross-section. The link components on their coupling surfaces are provided with at least partly conical formations.
Patent NL-1012069-C2 (NL)
Inventor: MOLEN MICHIEL POST VAN DER
IPC: F16B2/20
Filed: 1999-05-17
Granted: 2000-11-20
Abstract: A clip for fixing a part on a bar (1), said clip comprising a first clip part (2) which is substantially form-retaining and comprises a bracket (4) slidable along the bar, a bracket arm (6) being connected to the bracket (4), the clip comprising a second clip part (3) having a flexible spring arm (7) whose first end (7a) is connected to a free end (6a) of the bracket arm (6) remote from the bracket, the spring arm (7) having such a length that in a clamping position, it is subjected to pressure and whose second end presses against the bar (1), so that the bracket (4) is not slidable along the bar (1), while the spring arm (7) can be bent by means of an operating lever (8), so that the bracket (4) is slidable along the bar (1).  <IMAGE>
Patent NL-1026296-C2 (NL)
Title: Aeration device for installation in room comprises housing with inlet aperture connecting to external air
Inventor: STEGEREN JELLE VAN
IPC: F24F7/013
Filed: 2004-05-28
Granted: 2005-11-30
Abstract: The aeration device (1) is for installation in a room and comprises a housing (2) with an inlet aperture (5) connecting to the external air. Between the inlet aperture and the room is an air valve of the diaphragm type, which has at least two bodies. Between the inlets (4,5) is a valve assembly, which regulates the extent of the throughflow apertures of the inlets. The assembly comprises a first valve formed by a displaceable operating part, which by its movement releases or blocks an inlet aperture. A further valve is provided for the other inlet aperture with a valve body which is directly connected to the operating part.
Patent NL-1029602-C2 (NL)
Title: Seat device for vehicle, has interlocking unit mounted on upper bracket of seat unit, that includes engaging rod movable in linear path relative to upper and lower brackets
Inventor: CHEN MIN-CHANG
IPC: B62D61/08
Filed: 2005-07-25
Granted: 2007-01-26
Abstract: An interlocking unit has engaging plates (341,342) that are formed on a lower bracket. Another interlocking unit mounted on the upper bracket (31) of a seat unit (20), includes an engaging rod (32) that is movable in a linear path relative to the upper and lower brackets for releasably engaging the engaging plate (341), when the seat unit is in non-folded position and for releasably engaging the engaging plate (342), when the seat unit is in folded position, so as to retain the seat unit at folded position.
Patent NL-1036793-C2 (NL)
Inventor: BEER JOANNES FRANCISCUS CAROLUS ADRIAINES
IPC: B61L23/06
Filed: 2009-03-31
Granted: 2010-10-04
Abstract: The invention relates to a system for detecting the presence of an approaching train in a track section.  In the field of track safety a large number of applications for realising safer working conditions for rail track workers carrying out work on the track are known. The object of the invention is to provide a system for protecting a track section, which obviates the need to take a track section out of service for a shorter or longer period of time during which said track section cannot be used for rail traffic.  According to the invention, the system is  characterised in that  it comprises at least one transmission unit, which can be brought into electrical contact with a first rail, as well as at least one receiving unit, which can be brought into electrical contact with the other rail, said transmission unit being designed for emitting at least one characteristic signal via the first rail in use and said receiving unit being designed for receiving said characteristic signal via the other rail as a result of a short-circuit bridge between the two rails realised by the wheel axle of the approaching train, the system being designed to deliver at least one alerting signal upon receipt of the aforesaid signal.
Patent NL-2000836-C2 (NL)
Title: Packaging device for triangular cigarette packs, has outlet attached with hopper for forming groups of cigarettes in triangular shape, and channel vertically connected with outlet
Inventor: MANSERVIGI ALBERTO
IPC: B65B19/10
Filed: 2007-08-29
Granted: 2010-02-05
Abstract: The device has an outlet (1) attached with a hopper (2) for forming groups (3) of cigarettes (4) in triangular shape. A channel (5) is vertically connected with the outlet. A supporting part (6) is located under the channels for forming superimposed layers (7-10) of the cigarettes. The hopper is attached with part of the layers, which are printed by a printing section. Triangular boxes are fed to a packaging line.
Patent NL-2007272-C2 (NL)
Inventor: KOSTER WOUTER
IPC: B65D23/00
Filed: 2011-08-17
Granted: 2013-07-30
Abstract: The device (1) has a fastening element (4) for attaching the device to an use location, a receiving element (2) for receiving the object and a connecting element (3) for connecting the receiving element and the fastening element. The receiving element comprises a passage for receiving a portion of the object. The receiving element comprises a material that is suitable for holding the object by a flexible enclosure. The device is formed of a material which is selected form a group comprising of rubber or silicone. The receiving element comprises a flat body. Independent claims are included for the following: (1) a combination of hanging device with a coupling element; and (2) a dispenser with care articles having sheath.
Patent SE-515639-C2 (SE)
Inventor: KRANTZ MARTIN
IPC: G06F3/00
Filed: 2000-01-20
Abstract: The invention concerns a device for detection of a user's direction of gaze, comprising a source of light (1), which is arranged to generate a beam of light (3) in the direction towards the user's eyes (5), and a detector (8) for detection of said beam after reflection thereof towards the eye (5). The device further comprises at least one diffractive disc (20), which is arranged for rotation in a plane extending transversely to the beam of light. The disc (20) is divided into several sectors, each one of which is arranged to deflect the beam in at least one predetermined direction, so that when the disc (20) is made to rotate the sectors one by one pass past the beam of light (3), which is thus deflected in different directions and scan the eyes (5). The invention further comprises a method of utilising the device, and a system for controlling a machine, such as a computer, by means of detection of the direction of gaze of the eyes.
Patent SE-523731-C2 (SE)
Inventor: MATSUTANI KIYOSHI
IPC: G06Q10/00
Filed: 2001-06-20
Abstract: An information terminal apparatus includes: a communication unit for transmitting/receiving information among the communication means, a server of a credit card firm, and a server owned by a settling financial institution which settles a charge requested from the credit card firm; a processor for executing a comparison process as to both credit card charge historical information issued from the credit card firm and balance account information saved in the settling financial institution, the credit card charge historical information being contained in the transmission/reception information of the communication unit; and an output unit for outputting predetermined information based upon the comparison process result by the processing means.
Patent SE-525251-C2 (SE)
Inventor: STEPHENS JOHN THOMAS
IPC: B23B31/173
Filed: 2002-09-26
Abstract: A drill rod chuck in which the closing of the jaws is effected through the use of gas springs mounted in the slidable jaw actuating jaw bowl. Further the jaws are supported by bushings against cantilever loading during drilling and the jaws are positively advanced and retracted through slidable interengagement with the jaw bowl.
Patent SE-526199-C2 (SE)
Inventor: MANGOLD RICHARD P
IPC: G06F1/00
Filed: 2003-06-16
Abstract: A file may be transferred from one processor-based system to another. The file may include executable binary data together with an integrated digital signature. Each time a receiving processor-based system boots, the digital signature is automatically applied to the payload to ensure its authenticity. If the file is determined during the boot process to be corrupted, it may be automatically deleted and replaced with a predecessor file that may be maintained on the receiving system.