baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004053108-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kraftübertragung für einen Schiffsantrieb mit gegenläufigen Schrauben
Inventor: RUBINRAUT ALEXANDER
IPC: B63H23/02
Filed: 2004-10-28
Granted: 2008-06-19
Abstract: Anordnung
zur Kraftübertragung
für einen
Schiffsantrieb mit gegenläufigen
Schrauben (18; 19), deren hintere Schraube (18) an einer Innenwelle
(3) und deren vordere Schraube (19) an einer koaxial zur Innenwelle
(3) geführten
Hohlwelle (4) kopfendig angeordnet ist, parallel zur Innenwelle
(3) und zur Hohlwelle (4) zwei Eingangswellen (1; 2) vorgesehen
sind, auf denen Zahnräder (6;
10) angeordnet sind, die mit einem auf der Hohlwelle (4) befestigten
Zahnrad (8) in Eingriff sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Eingangswellen
(1; 2) mittels einer Kupplung (24; 25; 26; 27) jeweils mit zwei
Antriebsaggregaten (20; 21 und 22; 23) verbunden sind,  – zwischen
dem auf der Innenwelle (3) befestigten Zahnrad (7) und den auf den
Eingangswellen (1; 2) befestigten Zahnrädern (9; 5) zwei weitere Zahnräder (28;
29) angeordnet sind, die die Gegenläufigkeit der Schraube (18)
zur Schraube (19) bewirken und  – die Hohlwelle (4) fußendig in
einer innerhalb des Getriebes...
Patent DE-102004054101-B4 (DE)
Title: Detektion einer Drehzahlsensorinstabilität
Inventor: SCELERS HERVE
IPC: G06F17/00
Filed: 2004-11-09
Granted: 2011-12-29
Abstract: System zur Detektion und Korrektur einer Drehzahlsensorinstabilität zur Verwendung in einem Fahrzeug, umfassend: eine Extraktionseinrichtung für die Schwankung eines Drehzahlsensorausgangs, die eine Veränderung eines Ausgangs eines Drehzahlsensors über der Zeit überwacht und aufzeichnet und dabei die Schwankung des Drehzahlsensorausgangs extrahiert; ein Vergleichsmodul für die Schwankung des Drehzahlsensorausgangs, das die Drehzahlsensorinstabilität auf der Grundlage eines Vergleichs zwischen der Schwankung des Drehzahlsensorausgangs und einer vorbestimmten Schwelle detektiert; und ein Bestimmungsmodul für die Abtriebsdrehzahl, das mit dem Vergleichsmodul für die Schwankung des Drehzahlausgangs in Verbindung steht und selektiv die Abtriebsdrehzahl auf der Grundlage davon bestimmt, ob eine Drehzahlsensorinstabilität detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bestimmungsmodul für die Abtriebsdrehzahl die Abtriebsdrehzahl auf der Grundlage des Maximalwerts des Drehzahlsensorausgangs und des Maximalwerts der Drehzahl eines Verteilergetriebes des Fahrzeugs berechnet, wenn eine Drehzahlsensorinstabilität vorliegt.
Patent DE-102004062566-B4 (DE)
Title: Verteilerelement zur Umlenkung von Temperierfluiden in Spritzguss- und Druckgusswerkzeugen
Inventor: KOHLER FRANZ
IPC: B29C45/73
Filed: 2004-12-24
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verteilerelement (1) zur Umlenkung von Temperierfluiden in Spritzguss- und Druckgusswerkzeugen (2; 6, 7), wobei in dem Verteilerelement (1) zwei voneinander beabstandete Durchflussöffnungen (16, 17) angeordnet sind, die im Einbauzustand des Verteilerelements (1) im Werkzeug (2; 6, 7) mit Zu- und Ableitkanälen (12, 14) im Werkzeug (2; 6, 7) und über einen Durchströmungsraum (9) miteinander flüssigkeitsleitend verbindbar sind, und die Durchflussöffnungen (16, 17) zum Werkzeug (2; 6, 7) über elastisch verformbare Dichtringe (18, 19) flüssigkeitdichtend abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilerelement (1) einen unter Betriebsdruck des Werkzeugs (2; 6, 7) nicht verformbaren Trägerkörper (15) aufweist, der die elastisch verformbaren Dichtringe (18, 19) trägt.
Patent DE-102005026133-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der antioxidativen Aktivität von Stoffen und Stoffgemischen
Inventor: JUNG KATINKA
IPC: G01N33/52
Filed: 2005-06-01
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der antioxidativen Aktivität von Stoffen oder Stoffgemischen,
insbesondere Rohstoffen oder Fertigprodukten, mittels Messung der
Reduktion mindestens eines Testradikals mit mindestens einer in
den Stoffen oder Stoffgemischen enthaltenen antioxidativen Substanz,  gekennzeichnet
durch  a) mindestens eine Messung einer zeitlichen Abhängigkeit einer
Signalintensität
I als ein Maß für die Anzahl
der freien Testradikale N bei mindestens zwei unterschiedlichen
Einwaagen w n  (n = 1, 2..) der zu testenden
antioxidativen Substanz,  b) Erzeugung mindestens eines ersten
Datensatzes zur Bestimmung eines ersten, dynamischen Parameters
in Form der Reaktionszeit t r  aus den zu
mindestens zwei unterschiedlichen Zeitpunkten t m  (m
= 1, 2) gemessenen Signalintensitäten I für die jeweiligen Einwaagen
w n  (n = 1, 2, ...) der zu testenden antioxidativen
Substanz [I(t) = I wn (t)],  c) Erzeugung
mindestens eines zweiten Datensatzes zur Bestimmung eines zweiten,
statischen Parameters in Form der charakteristischen Einwaage w c  aus dem funktionellen Zusammenhang der
gemessenen Signalintensitäten
I der...
Patent DE-102005050008-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wickeln von endlosen Schraubenfedern
Inventor: KLEINER GEORG
IPC: B21F3/04
Filed: 2005-10-11
Granted: 2007-09-20
Abstract: Vorrichtung
zum Wickeln von endlosen Schraubenfedern, mit:  – einer
Spindel mit einem um seine Längsachse
rotierbaren Wickeldorn (21) zum Wickeln einer Schraubenfeder aus
einem Draht,  – einer
ersten Einspannung (4) zum Einspannen des Drahts und des Wickeldorns
(21) an einem ersten Ende der Spindel,  – einer zweiten Einspannung
(5) zum Einspannen des Wickeldorns (21) an einem dem ersten Ende
entgegengesetzten zweiten Ende,  – einer Vorschubeinrichtung
(9) zum Führen
des Drahts entlang dem Wickeldorn (21), und  – einer
Aufwickelspule (15), die so in einem um die Längsachse des Wickeldorns (21)
drehbar gelagerten Rahmen (24) auf einer Aufwickelwelle (26) gelagert
ist, dass sie um eine Achse senkrecht zu der Längsachse des Wickeldorns (21)
drehbar ist.
Patent DE-102005057992-B4 (DE)
Title: Halbleiterlasermodul
Inventor: KATAOKA KEIJI
IPC: G03G15/04
Filed: 2005-12-05
Granted: 2010-07-01
Abstract: Halbleiterlasermodul, umfassend:  einen Halbleiterlaser (2) in einem Gehäuse;  eine Linse (3);  eine Optikfaser (4), auf die Licht, das von dem Halbleiterlaser in dem Gehäuse emittiert wird, über die Linse einfällt;  ein Halteelement (5, 6, 7), das die Optikfaser hält, wobei der Halbleiterlaser, die Linse, die Optikfaser und das Halteelement in einem integrierten Modulaufbau (1) des Halbleiterlasermoduls zusammengefasst sind; und  einem Adsorptionsmittel (8), das an dem Halteelement (5) des integrierten Modulaufbaus (1) in einem Luftströmungsweg angeordnet ist, der zwischen der Umgebung außerhalb des Halbleiterlasermoduls und einem Raum in dem integrierten Modulaufbau (1) für den Eintritt von Umgebungsluft gebildet ist.
Patent DE-102005062056-B4 (DE)
Title: Hintersitzlehne für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: HOEVENER JOERG
IPC: B60N2/015
Filed: 2005-12-22
Granted: 2008-11-13
Abstract: Hintersitzlehne
für einen
Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzlehnenrahmen, der über Befestigungsmittel
mit einem Karosserieteil des Fahrzeugs verbunden ist, dass als Befestigungsmittel
eine randseitig an dem Sitzlehnenrahmen und/oder dem Karosserieteil
angeordnete Ausnehmung vorgesehen ist, in die ein Befestigungselement
des Karosserieteils und/oder des Sitzlehnenrahmens eingreift, so
dass der Sitzlehnenrahmen in einer vorgegebenen Montageposition
hängend
gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Befestigungsmittel
in einem unteren Bereich des Sitzlehnenrahmens (1) eine langlochartige
Ausnehmung (9) vorgesehen ist, in die ein stiftförmiges Befestigungselement
(10) des Karosserieteils (7, 7') eingreift, und dass als Befestigungsmittel
in einem oberen Bereich des Sitzlehnenrahmens (1) mindestens ein Langlochabschnitt
(14, 15) als Ausnehmung vorgesehen ist, in den ein Befestigungselement
(17) des Karosserieteils (7, 7') eingreift, derart, dass der Sitzlehnenrahmen
(1) in der vorgegebenen Montageposition durch sein Eigengewicht
hängend
gehalten ist.
Patent DE-102006017117-B4 (DE)
Title: Gefaltete Getränkebehälterbox
Inventor: LORENZ TORSTEN
IPC: B65D71/38
Filed: 2006-04-10
Granted: 2008-02-14
Abstract: Mehrteilige
aus einem faltbaren Plattenmaterial hergestellte geschlossene Getränkebehälterbox
(30) zum Aufbewahren, Präsentieren
und/oder Transportieren einer Mehrzahl von Getränkebehältern (36), umfassend:  einen
Basiskasten (32), welcher einen Boden (38) und umlaufende, mit dem
Boden (38) und miteinander an jeweils einer Kante verbundene Seitenwände (42-48)
aus gefaltetem Plattenmaterial (33) aufweist, so dass ein einseitig
offener Kasten gebildet ist,  einen inneren Gittereinsatz (72),
welcher in den Basiskasten (32) einsetzbar ist, um einen einseitig
offenen Gitterkasten zum Einsetzen der Getränkebehälter (36) zu bilden, wobei
die Gitterflächen
des inneren Gittereinsatzes (72) als Trennwände zwischen den Getränkebehältern (36)
dienen und  ein Deckelelement (132) aus faltbarem Plattenmaterial (133),  wobei
der Basiskasten (32) mit dem Deckelelement (138) verschließbar ist,
so dass der Basiskasten (32), der innere Gittereinsatz (72) und
das Deckelelement, (132) in einem geschlossenen Zustand gemeinsam
eine geschlossene Gitterbox (30) mit einer Mehrzahl von Fächern für die Getränkebehälter (36)
bilden und  wobei der...
Patent DE-102006022600-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Piezoaktors
Inventor: BOEDINGER HERMANN
IPC: H02N2/04
Filed: 2006-05-15
Granted: 2008-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Herstellungsverfahren eines Piezoaktors aus einem Aktorvorkörper 1, der eine keramische schichtartige Struktur aufweist. Diese schichtartige Struktur besteht aus einer abwechselnden Anordnung einer Mehrzahl elektrisch aktivierbarer piezoelektrischer Bereiche 10 und einer Mehrzahl durchströmbarer oder infiltrierbarer Bereiche 20. Die infiltrierbaren Bereiche werden mit Metall oder anderen elektrisch leitfähigen Materialien infiltriert, um auf diese Weise Innenelektroden im Aktorvorkörper zu erzeugen.
Patent DE-102006034167-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremse
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: B60T8/17
Filed: 2006-07-24
Granted: 2008-12-18
Abstract: Fahrzeugbremse
(1) mit mindestens einem Reibelement (4) und einem drehbar gelagerten
Element (3) zur Reibungsaufnahme, wobei zur Erzeugung der Bremswirkung
das Reibelement (4) gegen das Element (3) zur Reibungsaufnahme gepresst
wird und mit einem Sensor zur Erfassung der zwischen dem Reibelement
(4) und dem Element (3) zur Reibungsaufnahme anliegenden Bremskraft
(F), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor mindestens einen Lichtwellenleiter
(6) aufweist, der im Kraftfluss der Fahrzeugbremse (1) angeordnet
ist und der von der anliegenden Bremskraft (F) verformt wird, womit sich
seine Transmissionseigenschaft für
die eingestrahlten Lichtwellen (13) ändert, wobei die Veränderung
der Transmissionseigenschaften des Lichtwellenleiters (6) für Lichtwellen
(13) durch die Verformung des Querschnittes des Lichtwellenleiters
(6) zur Bestimmung der Bremskraft (F) verwendet wird.
Patent DE-102006045165-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit winkelauflösendem Ortungssensor
Inventor: JORDAN RUEDIGER
IPC: B60K28/10
Filed: 2006-09-25
Granted: 2020-01-23
Abstract: Fahrerassistenzsystem für Kraftfahrzeuge (22), mit einem winkelauflösenden Ortungssensor (10) und einer Ver- und Entriegelungseinrichtung (18) zum Sperren und Freigeben einer Assistenzfunktion (14), wobei in dem Fahrerassistenzsystem ein Algorithmus (16) zur Kompensation von Justagefehlern des Ortungssensors (10) implementiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ver- und Entriegelungseinrichtung (18) dazu ausgebildet ist, die Assistenzfunktion (14) bei Inbetriebnahme des Fahrzeugs (22) zu sperren und während des Betriebs automatisch freizugeben, wenn mindestens eine vorgegebene, die Justage des Ortungssensors betreffende Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102006045887-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von kodierten Geobilddaten
Inventor: LUKAS KLAUS
IPC: G01C21/04
Filed: 2006-09-28
Granted: 2011-02-10
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von kodierten Geobilddaten (GBD', GBD1', GBD2', GBD3') von einer Servereinheit (SU) an zumindest ein Navigationsempfängermodul (NEM), wobei ein geografischer Bereich (B) mittels in der Servereinheit (SU) gespeicherten geografischen Bilddaten (GBD) vorgegeben ist und zwischen der Servereinheit (SU) und dem zumindest einem Navigationsempfängermodul (NEM) zumindest eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle (KS) besteht, bei dem von dem Navigationsempfängermodul (NEM) zumindest eine Positionsinformation (PI) an die Servereinheit (SU) übertragen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Servereinheit (SU) abhängig von der übertragenen Positionsinformation (PI) aus dem vorgegebenen geografischen Bereich (B) ein Erwartungsbereich (E) ausgewählt wird,  dass abhängig vom ausgewählten Erwartungsbereich (E) ein den Erwartungsbereich (E) umgebender Pufferbereich (PB) ermittelt wird,  dass erste den Erwartungsbereich (E) wiedergebende Geobilddaten (GBD1) und zweite den Pufferbereich (PB) wiedergebende Geobilddaten (GBD2) ermittelt werden und  dass die ersten und zweiten Geobilddaten (GBD1, GBD2) in der Servereinheit (SU) kodiert werden und die ersten und zweiten...
Patent DE-102006050508-B4 (DE)
Title: Heizkörper mit Wassertaschen
Inventor: SCHMITT RAINER
IPC: F28F13/18
Filed: 2006-10-26
Granted: 2009-04-09
Abstract: Heizkörper mit
Wassertaschen (3), dadurch gekennzeichnet, dass den Wassertaschen
(3) ein Wärmeübertrager
(1) zugeordnet ist, der zumindest einseitig eine Oberflächenbeschichtung
aus Kohlenstoff-Nanoröhrchen
aufweist, aus einer Legierung oder Materialmischung mit Kohlenstoff-Nanoröhrchen besteht
oder mit Rippen (6) aus Kohlenstoff-Nanoröhrchen versehen ist.
Patent DE-102007002802-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umstellen eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine zwischen einem Zweitakt- und einem Viertaktbetrieb und Ventiltrieb
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02B69/06
Filed: 2007-01-18
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Umstellen eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine zwischen
einem Zweitakt- und einem Viertaktbetrieb der Brennkraftmaschine
mit mindestens einer drehbar gelagerten Nockenwelle und mit mindestens
einer, mehrere unterschiedliche Nockenprofile aufweisenden Nockenprofilgruppe,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein drehfest und axial verschiebbar auf
der Nockenwelle geführter
Nockenträger,
der die mindestens eine Nockenprofilgruppe aufweist, zur Nockenprofilauswahl
zwischen mindestens einer dem Zweitaktbetrieb zugeordneten axialen
Stellung und mindestens einer anderen, dem Viertaktbetrieb zugeordneten
axialen Stellung verschoben wird.
Patent DE-102007002816-B4 (DE)
Title: Bandmaß
Inventor: SHOVKOPLYAS OLEG
IPC: G01B3/10
Filed: 2007-01-18
Granted: 2009-09-03
Abstract: Bandmaß, einschließend ein Messband, das auf beiden Bandseiten je eine Skala (12, 13) trägt und sich in einem Gehäuse (3) mit einer Öffnung (4) für das Auseinanderwickeln/Aufwickeln befindet, und bei dem:  – die Wand des Gehäuses, die der Öffnung entgegengesetzt ist, einen flachen Bereich hat, der sich senkrecht der Richtung des Auseinanderwickelns des Bandes befindet,  – im Gehäuse (3) ein von oben einsehbares Fenster (6) vorhanden ist, in welchem die rückseitige Skala des Bandes sichtbar ist, durch welche die Entfernung vom vorderen Ende des Bandes (1) bis zur hinteren Wand des Gehäuses (3) ablesbar sichtbar ist,  – im Gehäuse (3) Rollen (9, 10, 11) vorgesehen sind, über welche das Band sich bewegt, als Einrichtung, die die Beständigkeit der Länge des Abschnittes des Bandes (1) vom Fenster (6) bis zur Öffnung (4) gewährleistet,  dadurch gekennzeichnet,  – dass in dem Gehäuse (3) sich mindestens ein zusätzliches Fenster...
Patent DE-102007015338-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Lenkung
Inventor: SCHUMANN HEIKO
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-03-30
Granted: 2019-11-28
Abstract: Elektromechanische Lenkung, umfassend:- ein Lenkgetriebegehäuse (2),- eine sich durch das Lenkgetriebegehäuse (2) erstreckende, axial bewegbare Lenkstange (3), die an einem Ende ein Spurstangengelenk (5) aufweist,- einen Elektromotor (7),- eine Kugelgewindemutter (8), die mit der Lenkstange (3) in Eingriff steht, um ein Antriebsmoment des Elektromotors (7) in eine Axialkraft an der Lenkstange (3) zu übersetzen, wobei die Kugelgewindemutter (8) über ein Hauptlager (14) gehäuseseitig drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Kugelgewindemutter (8) eine Laufbahn (18) für Wälzkörper (17) des Hauptlagers (14) aufweist, unddas Hauptlager (14) der Kugelgewindemutter (8) um eine Ausnehmung (19) herum angeordnet ist, in welche in einer axialen Anschlagposition der Lenkung das Spurstangengelenk (5) derart hineinragt, dass dieses (5) von dem Hauptlager (14) radial umgeben ist.
Patent DE-102007016172-B4 (DE)
Title: Kugelhülsengelenk
Inventor: NACHBAR FRANK
IPC: F16C23/04
Filed: 2007-04-02
Granted: 2009-10-08
Abstract: Kugelhülsengelenk, bestehend aus einer mit einer sphärischen Lagerfläche (3) versehenen im Wesentlichen zylindrischen Innenhülse (2), einer die Lagerfläche (3) mindestens teilweise umschließenden Lagerschale (4), welche in einer Ausnehmung eines Gelenkgehäuses (12) aufgenommen ist und zwei zwischen Lagerschale (4) und der Außenseite der Innenhülse (2) an gegenüber liegenden Enden angeordneten, den Spalt zwischen Lagerschale (4) und darin aufgenommener Lagerfläche (3) abdichtenden biegsamen Dichtungsmanschetten,  dadurch gekennzeichnet, dass  die beiden Dichtungsmanschetten als einstückiger Dichtungsbalg (5) mit einem Mittelelement (9) und zwei sich an gegenüber liegenden Seiten axial daran anschließenden außerhalb des Gelenkgehäuses (12) angeordneten Dichtungsmanschettenelementen (8, 10) ausgebildet sind, wobei das Mittelelement (9) die Lagerschale (4) an ihrem radialen Außenumfang überdeckt und  dass der Dichtungsbalg (5) an seinem Außenumfang eine umlaufende Aufnahmenut (11) für das Gelenkgehäuse (12) aufweist.
Patent DE-102007021452-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Partikeln
Inventor: BAUMGART JOERG
IPC: G01N15/02
Filed: 2007-05-08
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zur Detektion von Partikeln (2) bestimmter Partikelgröße in einem Aerosol (3), wobei das Aerosol (3) mit einem ersten und mit einem zweiten Laserlicht (21, 22) bestrahlt und der jeweils am Aerosol (3) gestreute Streuanteil (26, 27) des ersten und des zweiten Laserlichts (21, 22) beobachtet wird, wobei  a) das erste Laserlicht (21) eine erste Wellenlänge aufweist, die kleiner als die bestimmte Partikelgröße ist,  b) das zweite Laserlicht (22) eine zweite Wellenlänge aufweist, die größer als die bestimmte Partikelgröße ist, und  c) bei Signalunterschieden zwischen den beobachteten Streuanteilen (26, 27) auf das Vorhandensein von Partikeln (2) der Partikelgröße im Bereich zwischen den beiden Wellenlängen geschlossen wird, wobei als Signalunterschied  i. ein Unterschied in den Streuintensitäten ausgewertet wird  und/oder  ii. bei jeweils gepulster Aussendung des ersten und zweiten Laserlichts (21, 22) ein Unterschied in dem zeitlichen Verlauf der beobachteten Streuanteile (26, 27) ausgewertet wird.
Patent DE-102007024075-B4 (DE)
Title: Durchstimmbares akusto-optisches Filterelement, einstellbare Lichtquelle, Mikroskop und akusto-optischer Strahlteiler
Inventor: GUGEL HILMAR
IPC: F21V9/40
Filed: 2007-05-22
Granted: 2022-06-09
Abstract: Akusto-optisches Filterelement (114), umfassend einen akusto-optischen Kristall (118) mit einem akustischen Signalgeber (120) zur Erzeugung akustischer Signale in dem akusto-optischen Kristall (118), wobei der akusto-optische Kristall (118) eingerichtet ist, um entsprechend einer an den akustischen Signalgeber (120) applizierten Hochfrequenz durch Beugung selektiv Licht einer Zielwellenlänge aus einem in den akusto-optischen Kristall (118) eintretenden Eingangslichtstrahl (116) räumlich in eine vorbestimmte Beugungsordnung abzulenken und dadurch einen Ziellichtstrahl (126) mit der Zielwellenlänge zu erzeugen, ferner umfassend ein im Ziellichtstrahl (126) angeordnetes Raumfilterelement (132), wobei das Raumfilterelement (132) ausgestaltet ist, um in einer Ebene senkrecht zur Ausbreitungsrichtung des Ziellichtstrahls (126) selektiv die Intensität des Ziellichtstrahls (126) zu unterdrücken, und wobei das Raumfilterelement (132) derart eingestellt ist, dass Nebenmaxima einer höheren Ordnung als 2 einer räumlichen Intensitätsverteilung des in die vorbestimmte Beugungsordnung abgelenkten Ziellichtstrahls (126) unterdrückt werden.
Patent DE-102007025485-B4 (DE)
Title: Variable Gepäckraumabdeckung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERMINGHAUS NILS
IPC: B60P7/02
Filed: 2007-05-31
Granted: 2012-05-16
Abstract: Gepäckraumabdeckung (26) für ein Kraftfahrzeug (10), mit zwei Bügeln (28, 30), die sich gegenüberliegend, beidseitig an Seitenwänden (36, 38) in einem Gepäckraum (12) derart anbringbar sind, dass sie um eine in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Achse schwenkbar und ausklappbar sind, einem flexiblen Element (34), das wenigstens in der Nähe der Anlenkung eines der Bügel (28, 30) anbringbar ist und aden Bügeln (28, 30) den Bereich zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden (36, 38) zu überdecken.
Patent DE-102007031494-B4 (DE)
Title: Energieversorgungssteuerung
Inventor: TAKAHASHI SEIJI
IPC: H03K17/08
Filed: 2007-07-06
Granted: 2015-12-03
Abstract: Eine Energieversorgungssteuerung (10), aufweisend: ein Halbleiterschaltelement (14), das auf einer Stromversorgungsleitung von einer Energieversorgung (12) zu einer Last (11) angeordnet ist; einen Steuerschaltkreis (28), der ein EIN-Signal und ein AUS-Signal zu empfangen vermag, und der weiterhin das Halbleiterschaltelement (14) basierend auf dem Empfang des EIN-Signals einschalten kann und das Halbleiterschaltelement (14) basierend auf dem Empfang des AUS-Signals ausschalten kann; einen ersten Bestimmungsschaltkreis (121), der ein erstes Signal (S2) auszugeben vermag, wenn eine Eingangs-zu-Ausgangsspannung des Halbleiterschaltelements (14) kleiner als ein erster Schwellenwert ist; einen zweiten Bestimmungsschaltkreis (150, 122), der ein zweites Signal (S3) auszugeben vermag, wenn das Halbleiterschaltelement (14) im Zustand EIN ist; und einen Kurzschlusserkennungsschaltkreis (123), der ein Kurzschlussanomaliesignal auszugeben vermag, das eine Kurzschlussanomalie des Halbleiterschaltelements (14) anzeigt, wenn das erste Signal (S2) von dem ersten Bestimmungsschaltkreis (121) während Empfang des AUS-Signals ausgegeben wird; dadurch gekennzeichnet, dass der Kurzschlusserkennungsschaltkreis (123) das Kurzschlussanomaliesignal das eine Kurzschlussanomalie des Halbleiterschaltelements (14) anzeigt, auszugeben vermag, wenn das zweite Signal (S3) von dem zweiten Bestimmungsschaltkreis (150, 122) während Empfang des AUS-Signals ausgegeben wird.
Patent DE-102007039906-B4 (DE)
Title: Selbsttragender Halter für Gegenstände und seine Verwendung
Inventor: RIES MATTHIAS
IPC: F16M13/02
Filed: 2007-08-23
Granted: 2009-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen selbsttragenden Halter (1) für Gegenstände zur Befestigung in einer aus zwei geraden Flächen (F) gebildeten Ecke (E), umfassend zwei miteinander an einer Kante (15) verbundene Flächenelemente (11, 13), die gegen eine winkelvergrößernde Kraft an der Verbindungskante (15) zueinander einen Winkel beta von höchstens 90° bilden, wobei die wandseiten Oberflächen (11a, 13a) der Flächenelemente (11, 13) so beschaffen sind, dass unter Aufbringung der winkelvergrößernden Kraft eine Haftung der Wandseiten (11a, 13a) der Flächenelemente (11, 13) in der Ecke (E) möglich ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Anbringung des selbsttragenden Halters und seine Verwendung.
Patent DE-102007041110-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschluss und Verwendung eines elektrischen Anschlusses
Inventor: BAUR FRANK
IPC: F16L25/01
Filed: 2007-08-30
Granted: 2012-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Anschluss (1), aufweisend wenigstens eine Anschlussleitung (3) mit einer Anschlussstelle (4) zum Herstellen wenigstens einer elektrischen Verbindung und wenigstens einem Steckverbinder (2) zur Ankopplung der Anschlussstelle (4) der Anschlussleitung (3). Die Erfindung betrifft außerdem eine Anschlussleitung (3), aufweisend einen flexiblen Mantel (14) sowie die Verwendung einer solchen Anschlussleitung (3) in einer Kraftmaschine.