baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020109016-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Synthese von Ammoniak
Inventor: Müller Martin
IPC: C25B9/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Synthese von Ammoniak, bei dem- eine elektrochemische Hauptzelle (2) bereitgestellt wird,- eine der Hauptzelle (2) vorgeschaltete elektrochemische Vorzelle (3) bereitgestellt wird,- zwischen der Anode (5) und Kathode (7) der Vorzelle (3) und zwischen der Anode (5) und der Kathode (7) der Hauptzelle (2) eine Spannung angelegt wird,- der anodischen Halbzelle (4) der Vorzelle (3) Wasser und der kathodische Halbzelle (6) der Vorzelle (3) Stickstoff und Sauerstoff zugeführt wird,- in der anodischen Halbzelle (4) der Vorzelle (3) Sauerstoff erhalten wird und in der kathodischen Halbzelle (6) der Vorzelle (3) Stickstoff und Wasser erhalten werden,- der anodischen Halbzelle (4) der Hauptzelle (2) Wasser zugeführt wird, und der kathodischen Halbzelle (6) der Hauptzelle (2) Stickstoff, der in der kathodischen Halbzelle (6) der Vorzelle (3) erhalten wurde, zugeführt wird, und- in der anodischen Halbzelle (4) der Hauptzelle (2) Sauerstoff und in der kathodischen Halbzelle (6) der Hauptzelle (2) Ammoniak erhalten wird.Darüber hinaus betriff die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Synthese von Ammoniak.
Patent DE-102020109642-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung des Betriebs eines bemannten VTOL-Luftfahrzeugs, VTOL-Luftfahrzeug und Softwareprodukt
Inventor: FRAGNIERE BENJAMIN
IPC: G05D1/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Piloten bei einem Betrieb eines bemannten VTOL-Luftfahrzeugs (1) mit einem automatischen Flugsteuersystem. Erfindungsgemäß kann ein Beobachtungsmodus aktiviert werden, in welchem mittels der des automatischen Flugsteuersystems eine autonome Bewegung des VTOL-Luftfahrzeugs auf einer vorgegebenen Trajektorie (3), insbesondere einer Kreisbahn (6) um ein Beobachtungsobjekt (4) und/oder einen Beobachtungsort (5) ohne Eingriff des Piloten ausgesteuert werden. Damit kann sich der Pilot (und ein Crewmitglied) für aktivierten Beobachtungsmodus anderen Aufgaben widmen, während sich das VTOL-Luftfahrzeug (1) entlang der vorgegebenen geschlossenen Trajektorie (3) bewegt. Der Beobachtungsmodus kann beispielsweise aktiviert werden für eine Rettung einer Person in Not, die dann das Beobachtungsobjekt (4) bildet, für Filmaufnahmen mit der Umrundung eines Motivs, welches dann das Beobachtungsobjekt (4) bildet, oder für die Umrundung eines militärischen Ziels, welches dann das Beobachtungsobjekt (4) bildet.
Patent DE-102020110057-A1 (DE)
Title: Atemmaske und Verfahren zur Herstellung einer Atemmaske
Inventor: TRINKAUS JAN MICHAEL
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemmaske (3) mit einem Mittelabschnitt (8) sowie mit einem ersten Seitenabschnitt (9a) und einem zweiten Seitenabschnitt (9b), welche entlang einer Querrichtung (Q) einander gegenüberliegend an den Mittelabschnitt (8) anschließen, wobei eine erste Decklage (2) sich durchgängig an dem Mittelabschnitt (8) und den beiden Seitenabschnitten (9a, 9b) erstreckt. Erfindungsgemäß ist eine elastische Rückstelllage mit einer ersten Rückstelllagensektion (4a) und einer zweiten Rückstelllagensektion (4b) lediglich an den beiden Seitenabschnitten (9a, 9b) vorgesehen und dort mit der ersten Decklage (2) verbunden. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung der Atemmaske.
Patent DE-102020111238-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vereinzeln von Platinen
Inventor: SUMMERER MATTHIAS
IPC: B65G47/91
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vereinzeln von Platinen mit folgenden Schritten: Kontinuierliches Fördern eines Blechbands (2) in einer Transportrichtung (T) zu einer Laserschneidstation (3), mitlaufendes Schneiden des Blechbands (2) mittels zumindest eines Schneidlasers, wobei ein geschnittenes Blechband (2) gebildet wird, welches die Platinen (P) und an die Platinen (P) angrenzende Restplatinen (RP) umfasst, Transportieren des geschnittenen Blechbands (2) auf einem ersten Transportband (4) in die Transportrichtung (T), Übernehmen der Platinen (P) und zumindest eines Teils der angrenzenden Restplatinen (RP) vom ersten Transportband (4) mittels eines mit Unterdruck betriebenen Saugförderers (5), hängendes Transportieren der Platinen (P) und zumindest eines Teils der Restplatinen (RP) mittels des Saugförderers (5) in die Transportrichtung (T), Abwerfen der Restplatinen (RP) durch ein erstes Unterbrechen des Unterdrucks in vorgegebenen Bereichen des Saugförderers (5), Transportieren der Platinen (P) in Überdeckung mit einem zweiten Transportband (6) und Abwerfen der Platinen (P) vom Saugförderer (5) durch ein zweites Unterbrechen des Unterdrucks, und liegendes Transportieren der Platinen (P) in der Transportrichtung (T) zu einer Sammelstation (7).
Patent DE-102020112626-A1 (DE)
Title: Induktionskochfeld mit einer Kochfeldplatte
Inventor: GROSS SIMON
IPC: A47J43/046
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Induktionskochfeld mit einer Kochfeldplatte 105 mit einer Induktionsspule 525;1000 umfassenden Kochzone, wobei das Induktionskochfeld eine Aufnahmekammer 120 umfasst, die in der Kochzone angeordnet ist und eine Vertiefung zum Aufnehmen eines Topfmoduls ausformt, wobei das Topfmodul ein rotierbares Element mit einer Kupplungsschnittstelle zum Kuppeln des rotierbaren Elements mit einer Motorwelle 515 aufweist. Zudem umfasst das Induktionskochfeld eine Antriebseinrichtung 510, die an der Aufnahmekammer 120 angeordnet ist und einen die Motorwelle 515 aufweisenden Motor 520 umfasst.
Patent DE-102020116485-A1 (DE)
Title: Abgasanlagenbauteil mit schraubenförmiger heizeinrichtung
Inventor: MCCARRICK DANIEL
IPC: F01N3/027
Filed: 2020-06-23
Abstract: Eine Abgasanlagenbauteilbaugruppe weist ein Gehäuse auf, das einen Innendurchgang für Motorabgas definiert, mindestens ein Abgasnachbehandlungsbauteil innerhalb des Innendurchgangs und mindestens eine Heizeinrichtung zur Erwärmung des Motorabgases. Die Heizeinrichtung weist ein schraubenförmiges Element mit einer Oberfläche auf, die auf einer vorbestimmten Länge spiralförmig um eine Achse verläuft.
Patent DE-102020117214-A1 (DE)
Title: Abdichtanordnung zwischen zwei Strukturelementen
Inventor: ALDERSLEY NICHOLAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Es wird eine Abdichtungsanordnung zwischen zwei Strukturelementen eines Kraftfahrzeuges beschrieben, aufweisend ein erstes Strukturelement (1) und ein zweites Strukturelement (2), das in einem, eine Beschnittkante aufweisenden Randbereich (4) zu dem ersten Strukturelement (1) überlappend angeordnet ist, sowie eine Dichtmasse (9) zum Abdichten des ersten und zweiten Strukturelements (1, 2), wobei an dem ersten Strukturelement (1) wenigstens in dem überlappenden Bereich eine Vertiefung (3) ausgebildet ist, in die der Randbereich (4) des zweiten Strukturelements (2) mit der daran ausgebildeten Beschnittkante (5) abgewinkelt ist und dass die Beschnittkante (5) in der, in die Vertiefung (3) eingebrachten, Dichtmasse (9) eingebettet ist.
Patent DE-102020118906-A1 (DE)
Title: Integrierte pick-up-pritsche
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Integrierte Pick-up-Pritsche bereit. Ein Fahrzeugladeraumsystem beinhaltet einen elektrischen Anschluss, der an einer zugänglichen Stelle in einem Fahrzeugladeraum angebracht ist, und eine Sensoranordnung, die nahe des elektrischen Anschlusses im Laderaum angebracht ist und dem Erkennen eines Vorhandenseins eines Stromkabels dient. Das Laderaumsystem integriert angetriebene Merkmale wie bspw. einen elektrischen Anschluss, eine angetriebene Ladeklappe und die angetriebene Abdeckung und verwendet Umgebungsinformationen, die von verschiedenen Sensoren am Fahrzeug erhoben werden, in Kombination mit vordefinierten Aktionen, um die Verwendung zu vereinfachen und den Betrieb zu automatisieren.
Patent DE-102020125068-A1 (DE)
Title: Masseelement mit unter Krafteinwirkung lösbarem Füllmittel, Abfangelement und Abfangsystem mit solchen Masseelementen
Inventor: FURRER PHILIPP
IPC: F42B12/58
Filed: 2020-09-25
Abstract: Beschrieben wird ein Masseelement (10) für ein Abfangelement (50) eines Abfangsystems, insbesondere zum Abfangen von unbemannten Flugobjekten (58), mit einem hülsenartigen Grundkörper (12), der sich entlang einer Längsachse des Masseelements (10) erstreckt, wobei der Grundkörper (12) einen vorderen Endabschnitt (18) und einen hinteren Endabschnitt (20) aufweist;einem im Grundkörper (12) ausgebildeten Hohlraum (14), der in Richtung des vorderen Endabschnitts (18) wenigstens eine Hohlraumöffnung (22) aufweist;einem Füllmittel (32), das in dem Hohlraum (14) relativ zu dem Grundkörper (12) beweglich aufgenommen ist; undeinem Verschlusselement (24), das den Hohlraum (14) im Bereich der Hohlraumöffnung (22) lösbar verschließt, wobei das Verschlusselement (24) dazu eingerichtet ist unter direkter oder indirekter Krafteinwirkung von dem sich relativ zum Grundkörper (12) bewegenden Füllmittel (32) von dem Grundkörper (12) gelöst zu werden.Ferner werden ein Abfangelement, insbesondere Abfangnetz mit solchen Masseelementen (10) ein Abfangsystem und ein Schleppsystem beschrieben.
Patent DE-102020125632-A1 (DE)
Title: Drucksprühgerät
Inventor: KRESS MARKUS
IPC: B05B9/043
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drucksprühgerät mit einem Druckbehälter, einer elektrischen Pumpe und einer elektrischen Speichereinrichtung zur Energieversorgung der elektrischen Pumpe, wobei mit der elektrischen Pumpe im Innenraum eines Druckbehälters ein Behälterdruck aufgebaut wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Speichereinrichtung außerhalb des Innenraumes des Druckbehälters, bevorzugt seitlich an der Außenwand des Druckbehälters oder seitlich an dem Gehäuse eines Einsatzes für das Drucksprühgerät angeordnet ist, wobei der Einsatz die elektrische Pumpe umfasst.
Patent DE-102020125714-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur verteilten verarbeitung in einem informationsökosystem
Inventor: STORY MICHAEL R
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-10-01
Abstract: Ein Verfahren zur verteilten Verarbeitung beinhaltet das Empfangen einer Leerlaufzeit und mindestens eines Aufgabenausführungsmerkmals, das jedem jeweiligen Prozessor einer Vielzahl von Prozessoren entspricht, wobei mindestens ein Prozessor der Vielzahl von Prozessoren von anderen Prozessoren der Vielzahl von Prozessoren entfernt angeordnet ist. Das Verfahren umfasst auch das Identifizieren eines Zielprozessors aus der Vielzahl von Prozessoren zur Ausführung einer Aufgabe auf der Grundlage der Leerlaufzeit und des mindestens einen Aufgabenausführungsmerkmals des Zielprozessors. Das Verfahren umfasst auch die Übermittlung einer Aufgabenanforderung an den Zielprozessor, die den Zielprozessor zur Ausführung der Aufgabe auffordert, und als Antwort auf den Empfang einer Mitteilung von dem Zielprozessor, die die Annahme der Aufgabe anzeigt, die Übermittlung von Anweisungen zur Ausführung der Aufgabe an den Zielprozessor.
Patent DE-102020125823-A1 (DE)
Title: Magnetisches Aufbewahrungselement und Kühl- und / oder Gefriergerät mit einem solchen
Inventor: DECKER CANDY
IPC: F25D25/02
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufbewahrungselement oder Verankerungselement für ein Aufbewahrungselement, wobei das Aufbewahrungselement oder Verankerungselement mindestens eine magnetische und / oder metallische Kontaktfläche aufweist, sodass es mittels Magnetkraft an einer magnetischen und / oder metallischen Kontaktfläche eines Küchenelements lösbar anordnenbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kühl-und / oder Gefriergerät.
Patent DE-102020128186-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laserschneiden mittels eines in einer Multikernfaser geführten Laserstrahls sowie zugehöriges Computerprogrammprodukt
Inventor: HÄCKER TOBIAS
IPC: B23K26/067
Filed: 2020-10-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Laserbearbeitung, insbesondere zum Laserschneiden, von Werkstücken (2) mittels mindestens eines Laserstrahls (3), der in einer Multikernfaser (5), welche mehrere, insbesondere mindestens drei, parallel, entlang einer geraden Linie (A) nebeneinander angeordnete Faserkerne (6) aufweist, in Richtung zu einem Werkstück (2) geführt wird, wird erfindungsgemäß die Zahl der Faserkerne (6), in die der mindestens eine Laserstrahl (3) eingekoppelt wird, und/oder die Aufteilung der Laserleistung des mindestens einen Laserstrahls (3) auf die Faserkerne (6) in Abhängigkeit von einer Werkstückeigenschaft oder von einem Bearbeitungsparameter eingestellt.
Patent DE-102020129523-A1 (DE)
Title: Duale dielektrische schicht für schliessende verbindungsstelle in luftspaltstrukturen
Inventor: MCGAHAY VINCENT J
IPC: H01L23/522
Filed: 2020-11-10
Abstract: Eine Struktur umfasst eine Luftspaltstruktur, umfassend: eine Öffnung in einer ersten dielektrischen Schicht zwischen benachbarten Leitern und eine nicht konforme dielektrische Schicht über der Öffnung. In einigen Fällen verengt die nicht konforme dielektrische Schicht einen Endabschnitt der Öffnung des Luftspalts, verschließt die Öffnung aber möglicherweise nicht. In anderen Fällen kann die nicht konforme Schicht den Endabschnitt der Öffnung verschließen und eine Verbindungsstelle darin umfassen. Die Luftspaltstruktur kann auch eine konforme dielektrische Schicht auf der nicht konformen dielektrischen Schicht aufweisen. Die konforme Schicht verschließt entweder den Endabschnitt der Öffnung oder, falls vorhanden, die Verbindungsstelle. Die Struktur kann auch eine Verdrahtungsschicht über der Luftspaltstruktur umfassen.
Patent DE-102020129797-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Eingabevorrichtung
Inventor: NIEMEYER INGO OLIVER
IPC: G06F3/041
Filed: 2020-11-11
Abstract: Berührungsempfindliche Eingabevorrichtung (1), wobei die Eingabevorrichtung (1) aus einem Hauptrahmen (2) und einem Abdeckrahmen (6) besteht und am Hauptrahmen (2) oder zwischen dem Hauptrahmen (2) und dem Abdeckrahmen (6) oder am Abdeckrahmen (6) mindestens ein Kraftsensor (5) angeordnet ist, welcher eine Eingabe eines Bedieners erkennt, wobei die Eingabevorrichtung (1) eine Eingabe eines Bedieners detektiert und eine Kraft, welche von dem Bediener auf die Eingabevorrichtung (1) ausgeübt wird, durch den Kraftsensor (5) ermittelt.
Patent DE-102020133519-A1 (DE)
Title: Regeleinrichtung für eine drehvorrichtung, drehvorrichtung und verfahren zur regelung einer drehvorrichtung
Inventor: TAKADA KAZUO
IPC: H02P8/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Eine Regeleinrichtung für eine Drehvorrichtung umfasst einen Antriebskreis zum Anlegen einer Antriebspannung an einen Schrittmotor zur Drehung eines Abtriebszahnrads der Drehvorrichtung und einen Regelkreis zum Ausgeben einer einem Antriebsziel entsprechenden Anzahl an Antriebspulsen an den Antriebskreises, welche in einem äußeren Antriebsbefehlssignal enthalten sind, an den Antriebskreis, wobei der Regelkreis einen Antriebspuls-Ausgangsteil zum Ausgeben der einem Antriebsziel entsprechenden Anzahl an Antriebspulsen, eine Positionsinformationserfassung zum Erhalten einer Positionsinformation von einem Positionssensor, der eine Drehwinkelposition des Abtriebszahnrades der Drehvorrichtung erkennt, und eine Drehanomalie-Feststellung zum Feststellen anhand der in der Positionsinformationserfassung erhaltenen Positionsinformation, ob eine Drehanomalie in der Drehvorrichtung vorliegt, aufweist.
Patent DE-102020201092-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Signalverbindung
Inventor: KIRSCH ANDREAS
IPC: H04L12/26
Filed: 2020-01-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überprüfung einer Signalverbindung (2) zwischen einer Zentraleinheit (3) und Modulen (4), die jeweils einem Steckplatz (5) zugeordnet sind, angegeben, mit den Schritten:
 - Bereitstellen von ersten Beziehungen (11) zwischen jeweils einem Modul (4) und einer Adresse des Steckplatzes (5), der dem Modul (4) zuzuordnen ist,
 - Übertragen der ersten Beziehungen (11) zu der Zentraleinheit (3),
 - Ermitteln von zweiten Beziehungen (12) zwischen jeweils einem Modul (4) und der Adresse des Steckplatzes (5), der dem Modul (4) zugeordnet ist,
 - Übertragen der zweiten Beziehung (12) zwischen dem Modul (4) und der Adresse des dem Moduls (4) zugeordneten Steckplatzes (5) auf das Modul (4),
 - Abgleich der ersten Beziehungen (11) und der zweiten Beziehungen (12), und
 - Erzeugung eines Fehlersignals in Abhängigkeit des Abgleichs.
 Außerdem werden eine Vorrichtung, ein Schienenfahrzeug, ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium angegeben.
Patent DE-102020202904-A1 (DE)
Title: Gondel für eine Windkraftanlage und Windkraftanlage mit einer solchen Gondel
Inventor: LUTZ PETER
IPC: F03D15/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gondel für eine Windkraftanlage mit einem geringeren Gewicht und eine Windkraftanlage mit einer solchen Gondel. Durch die Kombination eines vergleichsweise kleinen mechanischen Getriebes mit einem ein- oder mehrstufigen Hybridgetriebe, mit Zahnrädern und Riemen zur Kraftübertragung ergibt sich ein geringeres Gewicht als bei einem reinen Riemengetriebe, da die Wellenräder mit den Treibriemen erheblich kleinere Durchmesser und damit ein geringeres Gewicht aufweisen. Durch die lösbare mechanische Kupplung zwischen den beiden Getriebeeinheiten werden diese konstruktionstechnisch voneinander entkoppelt und können unabhängig voneinander optimiert werden.
Patent DE-102020203722-A1 (DE)
Title: Sicheres Sprachausgabesystem
Inventor: DOCHOW GERHARD
IPC: G10L13/04
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicheres Sprachausgabesystem S umfassend ein Teilsystem A, ein Teilsystem G, ein Teilsystem M, eine Auswertungssystem AU, einen Verstärker V, ein Schallwandler LS, ein Schallsensor MI, eine phonetische Wörterbuchdatenbank WDB und ein Sprachmonitorsystem SM umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdas Teilsystem A ein als sicher zertifiziertes System und Teilsystem G ein deutlich geringer als Teilsystem A zertifiziertes oder nicht zertifiziertes System ist.
Patent DE-102020204014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur akustischen Überwachung eines Fahrzeugs, Fahrzeug
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: G01M17/007
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur akustischen Überwachung eines Fahrzeugs (1). Bei dem Verfahren werden Geräuschsignale aufgenommen, aufbereitet und einer Analyse unterzogen, im Rahmen welcher die aufgenommenen und aufbereiteten Geräuschsignale mit bekannten Geräuschsignalen verglichen werden. Zum Aufnehmen der Geräuschsignale werden dabei mehrere im und/oder am Fahrzeug (1) räumlich verteilt angeordnete Mikrofone (2) verwendet. Erfindungsgemäß werden die mit Hilfe der mehreren Mikrofone (2) aufgenommenen Geräuschsignale im Rahmen der Analyse einer Schall-Laufzeit-Analyse unterzogen und anhand von Schall-Laufzeit-Unterschieden wird eine zugehörige Geräuschquelle (5, 6) lokalisiert.Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (1) mit mehreren Mikrofonen (2) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020204366-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KIM TAE KUN
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-04-03
Abstract: Es wird eine Belüftungsvorrichtung offenbart, wobei die Belüftungsvorrichtung eine Verkleidung mit einer Öffnung, in der sich eine Belüftungsöffnung befindet, eine Gittereinheit, die sich zwischen einer Außenfläche der Belüftungsöffnung und einer Innenfläche der Verkleidung befindet, einen ersten Flügel, der sich an einer Außenseite der Belüftungsöffnung in einer seitlichen Richtung befindet und eingerichtet ist, vermittels eines Endes der Gittereinheit verschwenkt zu werden, ein Dekoteil, das an einer Außenfläche der Verkleidung angeordnet ist, und einen Knopf, der eingerichtet ist, eine Richtung von Luft zu steuern, die aus der Belüftungsöffnung austritt, wobei der Knopf so angeordnet ist, dass er einen Abschnitt des Dekoteils umgibt, und eingerichtet ist, in der Lage zu sein, eine Richtung der Luft durch Betätigung des ersten Flügels in einer vertikalen Richtung zu steuern.
Patent DE-102020205730-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAYER TIM
IPC: B62D1/185
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (3), in der eine Lenkspindel (4) um eine in Längsrichtung erstreckte Längsachse (L) drehbar gelagert ist, wobei die Manteleinheit (3) mindestens drei in Längsrichtung relativ zueinander verstellbare, teleskopartig geführte Teleskopelemente (31, 32, 33, 34, 35) aufweist. Um eine Lenksäule (1) bereitzustellen, die eine höhere Steifigkeit aufweist und gleichzeitig ein verbessertes gleichmäßigeres Verstellverhalten aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Positioniereinrichtung (7) zur Synchronisierung der Relativbewegung einen Synchronrotor (71) aufweist, welcher um eine quer zur Längsachse liegende Rotorachse (S) drehbar gelagert ist und mit seinem Außenumfang an mindestens einem Teleskopelement (31, 32, 33, 34, 35) in Längsrichtung abrollbar ist.
Patent DE-102020206954-A1 (DE)
Title: Hüftimplantatsystem
Inventor: BADER CHRISTIAN
IPC: A61F2/34
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hüftimplantatsystem (1), aufweisend- eine künstliche Hüftpfanne (10) und- einen künstlichen Hüftpfanneneinsatz (20), aufweisend oder bestehend aus einem Metall oder einer Legierung, wobei der künstliche Hüftpfanneneinsatz (20) wenigstens abschnittsweise mit einer Keramik-Beschichtung (50) beschichtet ist.
Patent DE-102020207010-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte mit Dichtungsvorrichtung, Brennstoffzelle mit Bipolarplatte und Verfahren zum abdichtenden Abdecken
Inventor: OHS JAN HENDRIK
IPC: H01M8/0286
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (30) für eine Brennstoffzelle (10), wobei die Bipolarplatte (30) eine erste Bipolarplattenhälfte (32) und eine zweite Bipolarplattenhälfte (34) aufweist, wobei die Bipolarplatte (30) wenigstens einen Fluidkanal (36) zur Führung von mindestens einem Fluid (F) aufweist und wobei die erste Bipolarplattenhälfte (32) mit der zweiten Bipolarplattenhälfte (34) wenigstens eine stoffschlüssige Verbindung (40) aufweist, wobei die Bipolarplatte (30) mindestens eine Dichtungsvorrichtung (50) umfasst und die mindestens eine Dichtungsvorrichtung (50) die wenigstens eine stoffschlüssige Verbindung (40) abdichtend abdeckt. Ferner betrifft die Erfindung eine Brennstoffzelle und ein Verfahren zum abdichtenden Abdecken einer stoffschlüssigen Verbindung von der ersten Bipolarplattenhälfte (32) mit der zweiten Bipolarplattenhälfte (34) der Bipolarplatte (30).
Patent DE-102020209013-A1 (DE)
Title: Laminationskörper mit beleuchtetem Sicherheitsmerkmal und Verfahren zu dessen Verifikation
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B42D25/30
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laminationskörper (100) umfassend eine Antennenstruktur (300) zum Empfangen von elektromagnetischer Hochfrequenzstrahlung, mindestens ein mit der Antennenstruktur (300) gekoppeltes Leuchtmittel (400), welches mittels eines über die elektromagnetische Hochfrequenzstrahlung in die Antennenstruktur (300) induzierten Stroms in einen aktiven Zustand versetzbar ist, in dem das mindestens eine Leuchtmittel (400) Licht emittiert, wobei das mindestens eine Leuchtmittel (400) in einem passiven Zustand kein Licht emittiert, und einem individualisierenden oder individualisierbaren Sicherheitsmerkmal, welches mit einem Erfassungszustand und einem verdeckten Zustand ausgebildet ist oder ausbildbar ist, wobei in dem Erfassungszustand eine individualisierende Information des Sicherheitsmerkmals optisch erfassbar ist und wobei in dem verdeckten Zustand die eine individualisierende Information nicht oder nur schwer optisch erfassbar ist, wobei das mindestens eine Leuchtmittel (400) so ausgestaltet und angeordnet ist, dass ein Wechsel zwischen dem verdeckten Zustand und dem Erfassungszustand bei einem Wechsel von dem passiven Zustand zu dem aktiven Zustand des mindestens einen Leuchtmittels (400) und/oder umgekehrt eintritt.