baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016200003-A1 (DE)
Title: Zugriffskontrolle mittels Authentisierungsserver
Inventor: MORGNER FRANK
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Kontrolle eines Zugriffs eines Terminals (118) auf ein in einem ID-Token (100) gespeichertes Attribut (112), wobei das Verfahren eine Authentisierung des Terminals (118) durch das ID-Token (100) und eine Authentisierung des ID-Tokens (100) durch das Terminal (118) umfasst, wobei eine Authentisierung des Terminals (118) durch das ID-Token (100) über einen Authentisierungsserver (150) erfolgt, welcher einen dem Terminal (118) zugeordneten statischen privaten Schlüssel (160) umfasst, und wobei der Zugriff des Terminals (118) auf das Attribut (112) nur unter der Voraussetzung der erfolgreichen Authentisierung des ID-Tokens (100) durch das Terminal (118) erfolgt.
Patent DE-102016207890-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für mindestens eine elektrisch leitfähige Feder eines Fahrzeugs
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01N27/02
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung (9) für mindestens eine elektrisch leitfähige Feder (10) eines Fahrzeugs. Hierbei weist die mindestens eine Feder (10) an ihren Enden jeweils ein elektrisches Kontaktelement (12.1, 12.2) auf und ist über entsprechende elektrische Leitungen (24.1, 24.2) als Messwertgeber mit einer Messanordnung (20) elektrisch verbunden, wobei die Messanordnung (20) geeignet ist, mindestens eine vom Messwertgeber bereitgestellte Messgröße auszuwerten und basierend auf der Auswertung auf einen mechanischen Zustand der mindestens einen Feder (10) zu schließen.
Patent DE-102016207912-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: GRAF PHILIP
IPC: B60W20/15
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem ein elektrischer Energiespeicher (24) des Kraftfahrzeugs (10) geladen wird welcher zum Speichern von elektrischer Energie für ein Antriebsaggregat (16) des Kraftfahrzeugs (10) ausgebildet ist. Hierbei wird wenigstens eine elektrische Heizeinrichtung (34) des Kraftfahrzeugs (10) von einer zum Laden des elektrischen Energiespeichers (24) ausgebildeten Ladestation (22) mit elektrischer Energie versorgt. Mittels der wenigstens einen elektrischen Heizeinrichtung (34) wird wenigstens eine Komponente (26, 28, 30, 32) eines Antriebsstrangs (12) des Kraftfahrzeugs (10) mit Wärme beaufschlagt, welche beim Antreiben wenigstens eines antreibbaren Rads (40) des Kraftfahrzeugs (10) im Kraftfluss zwischen dem Antriebsaggregat (16) und dem wenigstens einen Rad (40) angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102016207990-A1 (DE)
Title: Treibervorrichtung für einen Schrittmotor und Verfahren zum Steuern der Treibervorrichtung
Inventor: HOLZINGER STEFAN
IPC: H02P8/22
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Treibervorrichtung (2) für einen Schrittmotor (1), aufweisend eine Taktelektrode (NXT) zum Empfangen eines Taktsignals (9) und eine Steuereinrichtung (CNTL), die dazu eingerichtet ist, mit jedem Takt (10) des Taktsignals (9) den Schrittmotor (1) jeweils mit einer aktuell eingestellten Schrittweite (S) um einen Schritt weiterzudrehen. Die Erfindung sieht vor, dass die Steuereinrichtung (CNTL) zwei programmierbare Register (11, 12) zum Speichern einer jeweiligen Schrittweitenangabe (S1, S2) aufweist und dazu eingerichtet ist, in den Registern (11, 12) eine jeweilige über einen Kommunikationsbus (4) empfangene Schrittweitenangabe (S1, S2) abzuspeichern, wobei eine Auswahlelektrode (STEP) zum Empfangen eines Auswahlsignals (14) bereitgestellt ist und eine Schalteinheit (13) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem Auswahlsignal (14) eines der Register (11, 12) auszuwählen und die aktuelle Schrittweite (S) gemäß der in dem ausgewählten Register (11, 12) gespeicherten Schrittweitenangabe (S1, S2) einzustellen.
Patent DE-102016210842-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: LUST DENNIS
IPC: F04B9/04
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe zur Förderung von Kraftstoff auf Hochdruck, umfassend einen abschnittsweise in einer Zylinderbohrung (1) aufgenommenen, hubbeweglichen Pumpenkolben (2), der innerhalb der Zylinderbohrung (1) einen mit Kraftstoff befüllbaren Pumpenarbeitsraum (3) begrenzt, ferner umfassend eine Antriebswelle (4) mit einem Nocken (5), über den der Pumpenkolben (2) in einer Hubbewegung antreibbar ist. Erfindungsgemäß ist der Pumpenkolben (2) mehrteilig ausgeführt und weist zumindest zwei ineinander geführte Kolbenteile (2.1, 2.2) auf, wobei jedes Kolbenteil (2.1, 2.2) mittelbar über mindestens eine Rolle (6, 7) am Nocken (5) abgestützt ist und wobei der Nocken (5) zur Abstützung der Kolbenteile (2.1, 2.2) mehrere Nockenabschnitte (5.1, 5.2, 5.3) aufweist, die sich hinsichtlich ihres Fußkreisdurchmessers und/oder Kopfkreisdurchmessern unterscheiden.
Patent DE-102016213724-A1 (DE)
Title: Reihenmodul, Funktionsmodulanordnung und modular ausgebildete Steuerungsanordnung
Inventor: FORCHT RALF
IPC: H04L12/40
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reihenmodul für eine modular ausgebildete Steuerungsanordnung (1; 100), mit einem Modulgehäuse (29), an dem eine erste Reihenschnittstelle (24) und eine erste Busschnittstelle (22) sowie eine zweite Reihenschnittstelle (25) und eine zweite Busschnittstelle (23) ausgebildet sind, wobei zwischen den beiden Busschnittstellen (22, 23) eine Buskommunikationsleitung (6) und zwischen den beiden Reihenschnittstellen (24, 25) wenigstens drei Versorgungsleitungen (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 17, 18, 19, 20) ausgebildet sind und wobei zwei der Versorgungsleitungen (7 bis 14, 17 bis 20) jeweils ein Anschlusskontakt (51, 52, 53, 54, 55; 151, 152, 153, 154) zugeordnet ist, um eine Verbraucherschnittstelle (50; 150) zu bilden, die zum Anschluss eines elektrischen Verbrauchers (5; 105) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der dritten Versorgungsleitung (7 bis 14, 17 bis 20) und/oder der Buskommunikationsleitung (6) jeweils wenigstens ein mit der Verbraucherschnittstelle (50; 150) gekoppelter Anschlusskontakt (53, 54, 55; 153, 154) zugeordnet ist.
Patent DE-102016218229-A1 (DE)
Title: Bremssystem-Steuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-09-22
Abstract: Ein Bremssystem-Steuergerät für ein Fahrzeug mit hydraulischer Fahrzeugbremse und elektromechanischer Bremsvorrichtung umfasst einen Mikrocontroller, einen System-ASIC und einen Bremsmotor-ASIC, wobei der Mikrocontroller über Kommunikationsschnittstellen mit dem System-ASIC und dem Bremsmotor-ASIC verbunden ist. Im System-ASIC und im Bremsmotor-ASIC werden jeweils Raddrehzahlsignale erfasst.
Patent DE-102016220217-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs mit einem Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16H59/68
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs für ein Kraftfahrzeug mit einem Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Teilgetrieben mit jeweils einer Getriebeeingangswelle und einer jeweils einer Getriebeeingangswelle zugeordneten im unbelasteten Zustand geöffneten, von einer Betätigungseinrichtung betätigten Reibungskupplung mit einer Kupplungsscheibe mit von der Betätigungseinrichtung mittels einer entlang eines Axialwegs verlagerten Hebeleinrichtung und Reibflächen einer Gegendruckplatte und einer von der Hebeleinrichtung verlagerten Anpressplatte belasteten, verschleißbehafteten Reibbelägen. Um bei einem Verschleiß der Reibbeläge einen weiteren Betrieb des Kraftfahrzeugs zumindest in einem Notfahrbetrieb bereitzustellen, wird aus einer der geschlossenen Reibungskupplung zugeordneten Wegposition eine Verschleißgröße der Reibbeläge ermittelt und abhängig von der ermittelten Verschleißgröße das Schaltverhalten des Doppelkupplungsgetriebes vorgegeben.
Patent DE-102016220268-A1 (DE)
Title: Patientenliege und Patientenversorgungseinrichtung
Inventor: KRÄMER ALEXANDER
IPC: A61N5/10
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Patientenliege (2) für eine Strahlentherapieanlage (4) mit einem Isozentrum (8) aufweisend eine entlang einer Mittellängsachse (24) ausgedehnte Tischplatte (12) für Patienten (10) sowie eine Positioniervorrichtung zur Positionierung der Tischplatte (12), wobei die Positioniervorrichtung einen sich in vertikaler Richtung (16) erstreckenden Hubarm (18) als Lineareinheit für eine Hubbewegung der Tischplatte (12) aufweist, welcher bodenseitig mit einem sich in horizontaler Richtung (20) erstreckenden Basisarm (22) verbunden ist, wobei der Basisarm (22) um eine vertikal ausgerichtete und durch das Isozentrum (8) verlaufende Basis-Drehachse (40) drehbar gelagert ist, wobei die Positioniervorrichtung eine Kippvorrichtung (14) für ein Kippen der Tischplatte (12) aufweist und wobei die Tischplatte (12) über die Kippvorrichtung (14) am Hubarm (18) gelagert ist.
Patent DE-102016220960-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine kleine elektronische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen dieser, und ein gewalztes Aluminiumlegierungsschichtblechmaterial für ein Gehäuse für eine kleine elektronische Vorrichtung
Inventor: TAKEUCHI MASANORI
IPC: C22C21/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Beim Bereitstellen eines Gehäuse für eine kleine elektronische Vorrichtung, das effizient durch Tiefziehen bei geringen Kosten ausgebildet werden kann, ist es schwierig, keinen Ausbildungsfehler zu verursachen, und keine Beschädigung an der Fläche hiervon beim Ausbilden zu verursachen, um ein exzellentes Äußeres bereitzustellen. Das gewalzte Aluminiumlegierungsschichtblechmaterial ist zum Ausbilden eines Gehäuses für eine kleine elektronische Vorrichtung durch Tiefziehen, und enthält ein gewalztes Aluminiumlegierungsblechmaterial mit einer 0,2% Dehngrenze von 200 MPa oder mehr, und ein Abdeckungsmaterial, das an zumindest eine Fläche der beiden Flächen des gewalzten Aluminiumlegierungsblechmaterials aufbeschichtet wurde, und das Abdeckungsmaterial enthält einen aus einem synthetischen Harzfilm und einem Schichtmaterial, das eine Metallfolie, die synthetische Harzfilme aufweist, die an beiden Flächen hiervon aufbeschichtet sind. Das gewalzte Aluminiumlegierungsblechmaterial kann eine faserkristalline Struktur aufweisen, die sich in einer zu einer Dickenrichtung hiervon senkrechten Richtung erstreckt.
Patent DE-102016220990-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: BAYO ANDRÉS ANADÓN
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer Spülkammer (4) zur Aufnahme von Spülgut und einer Wärmedämmschicht (15), welche die Spülkammer (4) zumindest teilweise umgibt und deren Wärmeleitfähigkeit in Abhängigkeit von einem Betriebszustand der Geschirrspülmaschine (1), insbesondere der Haushaltsgeschirrspülmaschine, einstellbar ist, wobei für das Einstellen der Wärmeleitfähigkeit eine Dicke (D) der Wärmedämmschicht (15) veränderbar ist.
Patent DE-102016221675-A1 (DE)
Title: Filtermodul für eine Vorrichtung zur Herstellung von Druckgussteilen
Inventor: WERNER CHRISTIAN
IPC: B22D17/14
Filed: 2016-11-04
Abstract: Es wird ein Filtermodul (2) für einen Vorrichtung (10) zur Herstellung von Gussteilen mit einer Gießform (12) vorgeschlagen, wobei das Filtermodul (2) mindestens ein Filtergehäuse (102) bestehend aus Boden (102a) und Deckel (102b) enthält, wobei Boden und Deckel über mindestens zwei Rändelschrauben (103) miteinander dicht verbunden sind und einen Bauraum für einen Filtereinsatz (200) bilden.
Patent DE-102016224193-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Steuergeräts für ein Fahrzeug
Inventor: SCHWARZE KLAUS
IPC: G05B23/02
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Steuergeräts eines ersten Fahrzeugs bei dem zumindest ein Wert insbesondere zumindest eines Eingangssignals und/oder zumindest eines Ausgangssignals des Steuergeräts des Fahrzeugs von einer Vergleichereinheit mit einer Referenz verglichen wird. Es wird vorgeschlagen, dass die Referenz von einer Auswerteinheit über die entsprechenden Werte der Eingangssignale und/oder der Ausgangssignale mehrerer Fahrzeuge bestimmt wird, und bei dem ein Fehlersignal in Abhängigkeit des Vergleichs des Werts des Eingangssignals und/oder des Ausgangssignals des Steuergeräts mit der Referenz ausgegeben wird.
Patent DE-102016225847-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe für ein Abwärmerückgewinnungssystem
Inventor: BREDENFELD GUIDO
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Fluidpumpe (1), insbesondere für ein Abwärmerückgewinnungssystem. Die Fluidpumpe (1) weist ein Gehäuse (2) auf, wobei in dem Gehäuse (2) ein Einlass (2a) und ein Auslass (2b) ausgebildet sind. Das Gehäuse (2) begrenzt einen Arbeitsraum (6), wobei in dem Arbeitsraum (6) ein Arbeitsmedium mittels einer Fördereinrichtung (11, 12) von dem Einlass (2a) zu dem Auslass (2b) förderbar ist. Der Auslass (2b) mündet in einen Hochdruckkanal (20b). Die Fördereinrichtung (11, 12) ist mittels zumindest eines Lagers (71, 72, 73, 74) in dem Gehäuse (2) gelagert. Das Lager (71, 72, 73, 74) ist über Leckagespalte fluidisch mit dem Arbeitsraum (6) verbunden. Die Leckagespalte münden außerhalb des Lagers (71, 72, 73, 74) in ein Leckagevolumen (50a, 50b, 50). Das Leckagevolumen (50a, 50b, 50) ist zur Ausbildung eines Wärmetauschers (60) dem Hochdruckkanal (20b) benachbart angeordnet.
Patent DE-102016226034-A1 (DE)
Title: Elektrische Schalteinrichtung
Inventor: DENGLER CHRISTIAN
IPC: H01H33/70
Filed: 2016-12-22
Abstract: Eine elektrische Schalteinrichtung weist ein erstes Schaltkontaktstück (2) und ein zweites Schaltkontaktstück (3) auf. Die Schaltkontaktstücke (2, 3) sind relativ zueinander bewegbar. Das erste Schaltkontaktstück (2) ist von einer Fluidströmungsleiteinrichtung (9) umgriffen. Eine Hüllkontur eines zwischen der Fluidströmungsleiteinrichtung (9) sowie dem ersten Schaltkontaktstück (2) angeordneten Strömungskanales (10) an seinem dem zweiten Schaltkontaktstück (3) zugewandten Ende ist größer als die Hüllkontur des ersten Schaltkontaktstückes (2) an seinem dem zweiten Schaltkontaktstück (3) zugewandten Ende.
Patent DE-102017003104-A1 (DE)
Title: Crashelement für eine Fahrzeugtür, Verfahren zur Herstellung und Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: E05B77/10
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Crashelement (200) zur Anordnung in einer Fahrzeugtür, mit einem stabartigen Körper (210), der an wenigstens einem seiner Enden einen Dorn (230) aufweist, wobei dieser Dorn (230) dazu vorgesehen ist, sich bei einem Crash in eine benachbarte Karosseriesäule einzudrücken.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Crashelements (200) sowie eine Kraftfahrzeugkarosserie, die wenigstens ein solches Crashelement (200) aufweist.
Patent DE-102017003755-A1 (DE)
Title: Schaltung zur internen und externen Funktionsprüfung eines elektrischen Relais und /oder Schützes
Inventor: PYLLA MICHAEL
IPC: H01H47/00
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltung zur Funktionsprüfung eines Relais und/oder Schützes, welche mechanische Defekte des Relais und/oder Schützes erkennt und signalisiert. Die Schaltung ist geeignet zur Integration innerhalb eines Relais und/oder Schützes zur selbsttätigen Fehlerdetektion desselben, als auch zur Detektion solcher fehlerhaften Zustände in Relais und/oder Schützen.
 Aufgabe der Erfindung ist es eine Schaltung zur Funktionsprüfung in Relais und/oder Schützen zu schaffen, die das ordnungsgemäße Abfallen des Ankers nach dem Ausschalten überwacht. Dabei soll kein Eingriff in den Lastkreis stattfinden.
 Erfindungsgemäß wird ein Lastwiderstand 1 durch ein Relais und/oder Schütz 2 an ein Spannungsversorgungsteil (nicht dargestellt) geschaltet oder davon getrennt. Eine Schaltung zur Funktionsprüfung dieses Relais und/oder Schützes 2 besteht aus einer Messschaltung 3 und einem Energiespeicher 4 und ist mit dem Spannungsversorgungsteil der Steuerspannung 6 des Relais und/oder Schütz verbunden
 oder besteht aus einer Messschaltung 3, die mit einem separaten Spannungsversorgungsteil unabhängig der Steuerspannung versorgt wird. 
 Vorteilhaft an dieser Erfindung ist, dass unabhängig von der Ausführungsvariante ein Defekt des Relais und/oder Schützes erkannt wird, auch wenn der Lastkreis beim Abschalten geöffnet wurde.
 Auf diese Weise kann ein drohender Totalausfall des Relais und/oder Schützes angezeigt werden, noch bevor ein elektrischer Fehler auftritt. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass nicht zwangsläufig eine permanente Stromversorgung der Messschaltung 3 erforderlich ist, sondern dass die Sensorik und Auswerteelektronik der Messschaltung 3 ausschließlich aus der Steuerspannung aus dem Spannungsversorgungsteil 6 und gespeicherter Energie versorgt werden kann.
Patent DE-102017006228-A1 (DE)
Title: Entriegelungssicherung zum automatischen Blockieren von Pilzkopfzapfen im Schließblech und/oder des Schiebegestänges im Fenster, einer Tür
Inventor: MATOUSCHEK ERICH
IPC: E05C21/02
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zusätzliche Sicherung des Fensters gegen ein rechtswidriges Öffnen über den Fenstergriff (132), das Getriebe oder Verschieben des Beschlags, indem eine Entriegelungssicherung (19, 135 249, 309) unabhängig vom Fenstergriff (132) eingesetzt wird, die automatisch und selbständig das Schubgestänge (302) und /oder den Pilzkopfzapfen (4,124, 239, 308) nach Verriegeln des Fensters über den Griff (132) in seiner verriegelten Stellung im Schließblech (7, 120, 238) blockiert und die über eine, unabhängig vom Fenstergriff (132) angebrachte Handhabe (14, 130, 241, 306) den Pilzkopfzapfen (4,124, 239, 308) und/oder das Schiebegestänge (302) wieder zum Öffnen freigibt.
Patent DE-102017007149-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung von Leckstellen
Inventor: SCHROFF GERHART
IPC: G01M3/20
Filed: 2017-07-27
Abstract: Bei dem Verfahren zur Lokalisierung von Leckstellen an Behältern und/oder Gehäusen, wird das Prüfobjekt (3) mit einem gasförmigen Testfluid gegenüber der Umgebung mit Druck beaufschlagt. Mittels einer Messsonde (1), die in einem Messabstand (MD) über die Oberfläche (2) des Prüfobjektes (3) bewegt wird, wird Spülgas in den Detektionsbereich (4) eingeblasen und hierdurch die Konzentration des Spülgases im Detektionsbereich (4) zwischen der Detektorfläche (5) des in der Messonde (1) integrierten Gassensors (6) und der Oberfläche (2) des Prüfobjektes (3) gegenüber der Umgebung erhöht. Bei Vorhandensein eines Lecks (7), wird durch das aus dem Leck (7) austretende und in den Detektionsbereich (4) eintretende Testfluid die Konzentration des Testfluids im Detektionsbereich (4) erhöht und hierdurch die Konzentration des Spülgases reduziert und diese Änderungen der Konzentration mittels des Gassensors (6) bestimmt und zum Zwecke der Erkennung von Leckstellen (7) am Prüfobjekt (3) ausgewertet. Hieraus können dann die Leckraten und die räumliche Position der Leckstellen bestimmt werden. Eine bevorzugte Ausgestaltung sieht vor, dass als Testfluid Umgebungsluft oder Druckluft verwendet wird und der Gassensor (6) mittels einer als porösen Membran (13) ausgebildeten Detektorfläche (5) und einem Drucksensor (8) realisiert wird und die poröse Membran (13) den drucksensitiven Eingang (9) des Drucksensors (8) vollständig bedeckt und somit durch eine Änderung der Gaszusammensetzung im Detektionsbereich (4) vor der porösen Membran (13) eine Druckänderung am drucksensitiven Eingang (9) des Drucksensors (8) erzeugt wird und diese Druckänderung vom Drucksensor (8) gemessen und als Maß für ein Leck von einer Auswerteeinheit (10) ausgewertet und/oder dem Anwender angezeigt wird.
Patent DE-102017008733-A1 (DE)
Title: Feste, feuerbeständige Polymerzusammensetzung und Anwendung bei elektrischen Kontakten
Inventor: CHEN YANMING
IPC: C09K21/14
Filed: 2017-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine feste, feuerbeständige Polymerzusammensetzung, die einerseits ein thermoplastisches Polymer und ein ergänzendes Polymer zum Herabsetzen des Reibungskoeffizienten und andererseits mindestens einen flammhemmenden Zusatzstoff umfasst. Das thermoplastische Polymer ist ein Polyamid und das ergänzende Polymer ist ein hochmolekulares Polyethylen. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung der Zusammensetzung bei Anwendungen für elektrische Kontakte.
Patent DE-102017102113-A1 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungsvorrichtung für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: SCHWOPE REINHARD
IPC: A01B63/32
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Betätigungsvorrichtung für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine, mit einem Arbeitszylinder, dessen Arbeitskolben innerhalb eines Druckraums zwischen zwei Endpositionen hin und her bewegbar ist, und einer Anschlagsfläche, deren Position hydraulisch einstellbar ist, wobei mittels der hydraulischen Einstellung der Position der Anschlagsfläche eine der Endpositionen des Arbeitskolbens variierbar ist.
Patent DE-102017104089-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines wärmebehandelten, mit einem Radlager versehenen Radträgers
Inventor: BUSCHJOHANN THOMAS
IPC: B62D7/18
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen eines wärmebehandelten, mit einem Radlager versehenen Radträgers.
Patent DE-102017105279-A1 (DE)
Title: Fluidischer Kolben-Zylinder-Drehantrieb
Inventor: BRAUN MARCUS
IPC: F15B15/06
Filed: 2017-03-13
Abstract: Drehantriebseinheit zur Erzeugung einer Rotation, aufweisend eine fluidisch angetriebene Kolben-Zylinder-Einheit mit einem Zylinder und einem darin aufgenommenen Kolben, die infolge von Fluidbeaufschlagung relativ zueinander translatorisch bewegbar sind, wobeidie Drehantriebseinheit ein helixförmiges Wendelelement aufweist, das in dem Zylinder angeordnet ist und mit dem Kolben sowie mit dem Zylinder zusammenwirkt, derart, dass eine translatorische Relativbewegung von Kolben und Zylinder eine Rotation des helixförmigen Wendelelements bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben zum Zylinder drehfest angeordnet ist und das Wendelelement zum Zylinder um dessen Längsachse drehbar angeordnet ist; und der Kolben eine mittige Durchgangsöffnung aufweist, die von einer Antriebswelle durchgriffen ist, auf der dieser axial verschiebbar gelagert ist und mit der das Wendelelement drehfest und axialfest gekoppelt ist, wodurch ein verbesserter Kraftfluss zwischen dem Kolben, dem Wendelelement und der Antriebswelle erreicht wird.
Patent DE-102017106437-A1 (DE)
Title: Frei positionierbares Kurbelgehäuse-Entlüftungssystem und Verfahren
Inventor: LAWRENCE RODNEY A
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-03-24
Abstract: Ein Verbrennungsmotor umfasst ein Kurbelgehäuse mit einer ersten und zweiten Vielzahl von Öffnungen. Ein Ölabscheidungsmodul weist zumindest ein Einlassgehäuse auf, das mit einem Ölabscheidefilter kommuniziert und mit zumindest einer Öffnung aus der ersten Vielzahl von Öffnungen oder aus der zweiten Vielzahl von Öffnungen verbindbar ist, um eine Kurbelgehäuse-Entlüftung zu definieren.