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Patent DE-102020123622-A1 (DE)
Title: Schuhoberteil, Verfahren zu dessen Herstellung und Schuh
Inventor: KAJIWARA YO
IPC: A43B23/02
Filed: 2020-09-10
Abstract: Angegeben werden ein Schuhoberteil, bei dem sich die Verbindungsfestigkeit zusammengefügter Bereiche von verschiedenen Teile erhöhen, die Endbereiche schützen und der Kontakt mit einem Fuß sowie das Aussehens des Schuhs verbessern lassen, ein Verfahren zur Herstellung desselben und ein Schuh. Bei einem Schuhoberteil 1 der vorliegenden Erfindung werden verschiedene Teile 4, 8 und 9 durch eine Stickerei 6 miteinander verbunden, die einen Endbereich von zumindest einem der Teile bedeckt, wobei wenigstens ein Teil 4 eine dreidimensionale Form ausbildet. Ein Verfahren zur Herstellung eines Schuhoberteils 1 umfasst einen Schritt, bei dem verschiedene Teile so durch Heften zusammengefügt werden, dass zumindest eines der Teile eine dreidimensionale Form aufweist, einen Schritt, bei dem Randbereiche zusammengefügter Bereiche des gehefteten Oberteils mit Geradstichen zwischenzeitlich so an einem Basismaterial fixiert werden, dass alle Teile eine zweidimensionale Form aufweisen, einen Schritt, bei dem die zusammengefügten Teile durch Stickerei verbunden werden, um einen Endbereich von zumindest einem der Teile zu bedecken, und einen Schritt, bei dem das Basismaterial von einem von den zusammengefügten Bereichen verschiedenen Bereich entfernt wird und zumindest eines der Teile 4 wieder in eine dreidimensionale Form gebracht wird, indem die Geradstiche gelöst werden.
Patent DE-102020129960-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Behältnissen mit Dreheinrichtung zum Drehen der Behältnisse
Inventor: NEUBAUER MICHAEL
IPC: B29C71/04
Filed: 2020-11-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen (10) und insbesondere von Kunststoffvorformlingen (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Kunststoffbehältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, und mit wenigstens einer ersten Behandlungseinrichtung (4), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Behältnisse in einer vorgegebenen Weise zu behandeln und mit einer Dreheinrichtung (6), welche die Behältnisse (10) bezüglich einer vorgegebenen Drehachse (D) dreht, wobei dieser Drehachse parallel zu einer Längsrichtung (L) der Behältnisse ist. dadurch gekennzeichnet, dass diese Dreheinrichtung (6) einen Piezomotor (62) aufweist.
Patent DE-102020130694-A1 (DE)
Title: Bauteil für eine elektrochemische Zelle, sowie Redox-Flow-Zelle, Brennstoffzelle und Elektrolyseur
Inventor: STUMPF JAN MARTIN
IPC: H01M8/0228
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) einer elektrochemischen Zelle (10), umfassend ein Metallsubstrat (2) und ein zumindest partiell auf dem Metallsubstrat (2) aufgebrachtes Schichtsystem (3), wobei das Schichtsystem (3) eine auf dem Metallsubstrat (2) angeordnete erste Schicht (3a) und eine auf der ersten Schicht (3a) angeordnete zweite Schicht (3b) umfasst, wobei die erste Schicht (3a) umfassend Kupfer oder Nickel gebildet ist und dass die zweite Schicht (3b) aus einer Kupfer-Zinn-Legierung oder einer Zinn-Nickel-Legierung oder einer Zinn-Silber-Legierung oder einer Zinn-Zink-Legierung oder einer Zinn-Bismut-Legierung oder einer Zinn-Antimon-Legierung gebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Redox-Flow-Zelle (8), eine Brennstoffzelle (90) und einen Elektrolyseur (20).
Patent DE-102020130913-A1 (DE)
Title: Verfahren zum ermitteln einer fahrzeuggeschwindigkeit, computerprogrammprodukt, fahrassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: GHADIEH AKRAM
IPC: B60W40/105
Filed: 2020-11-23
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Fahrzeuggeschwindigkeit (VEL) eines Fahrzeugs (100) mit mehreren Rädern (101 - 104), wobei das Verfahren umfasst:
 a) Empfangen (S1) mehrerer Raddrehzahl-Sensorsignale (SIG1a, SIG1b), wobei ein jeweiliges Raddrehzahl-Sensorsignal (SIG1a, SIG1b) indikativ für eine aktuelle Raddrehzahl eines bestimmten Rades (101 - 104) des Fahrzeugs (100) ist,
 b) Empfangen (S2) eines für einen aktuellen Radwinkel (φ) eines gelenkten Rades (101 - 104) des Fahrzeugs (100) indikativen Radwinkel-Sensorsignals (SIG2),
 c) Ermitteln (S3) eines aktuellen Fahrzustands (STR, LFT, RGT) des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit des empfangenen Radwinkel-Sensorsignals (SIG2),
 d) Auswählen (S4) wenigstens eines der mehreren empfangenen Raddrehzahl-Sensorsignale (SIG1a, SIG1b) in Abhängigkeit des ermittelten aktuellen Fahrzustands (STR, LFT, RGT), und
 e) Ermitteln (S5) der Fahrzeuggeschwindigkeit (VEL) auf Basis des wenigstens einen ausgewählten Raddrehzahl-Sensorsignals (SIG1a, SIG1b).
Patent DE-102020132279-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: BENTELE MANUEL
IPC: F25D29/00
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus und einem darin angeordneten Innenbehälter, der den gekühlten Raum des Gerätes begrenzt, sowie mit einem in dem gekühlten Raum angeordneten Behälter, insbesondere zur Aufnahme von Eiswürfeln, wobei an dem Innenbehälter eine elektronische Steuerplatine vorgesehen ist, die ausgebildet ist, eine oder mehrere Funktionen des Gerätes zu steuern oder zu regeln, wobei auf der Steuerplatine ein Sensor zur Erkennung des Behälters sowie Beleuchtungsmittel zur Beleuchtung des Behälterinnenraums angeordnet sind.
Patent DE-102020133183-A1 (DE)
Title: Back-end-of-line-selektor für speichervorrichtung
Inventor: YOUNG BO-FENG
IPC: H01L27/115
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft in einigen Ausführungsformen eine Speichervorrichtung. In einigen Ausführungsformen weist die Speichervorrichtung ein Substrat und eine über dem Substrat angeordnete untere Interconnect-Metallleitung auf. Die Speichervorrichtung weist zudem einen über der unteren Interconnect-Metallleitung angeordneten Selektorkanal und eine Selektor-Gate-Elektrode auf, die eine Seitenwand des Selektorkanals umhüllt und durch ein Selektor-Gate-Dielektrikum vom Selektorkanal getrennt ist. Die Speichervorrichtung weist zudem eine über dem Selektorkanal angeordnete und elektrisch mit diesem verbundene Speicherzelle und eine über der Speicherzelle angeordnete obere Interconnect-Metallleitung auf. Durch Platzieren des Selektors in der Back-End-seitigen Interconnect-Struktur wird Front-End-seitig Platz gespart, und es wird mehr Integrationsflexibilität gewährleistet.
Patent DE-102020204164-A1 (DE)
Title: Werkstückträger und Form zum Fügen eines elektrischen Schaltungsträgers
Inventor: SOMMERFELD DENNIS
IPC: H05K3/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Zusammenfassend betrifft die Erfindung eine Form (200) zum Fügen eines elektrischen Schaltungsträgers. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Werkstückträger (100) für die Form (200) sowie ein System aus Form (200) und Werkstückträger (100). Um den Wärmeeintrag durch ein Fügeverfahren zu verbessern und die Qualität der Fügeverbindungen zu erhöhen wird vorgeschlagen, dass zum Fügen eines elektrischen Schaltungsträgers eine Form (200) zumindest eine erste Aussparung (210) zur Aufnahme eines Fügematerials (310, 320, 330), insbesondere eines Lotformteils, und zumindest eine zweite Aussparung (220) zur Aufnahme eines Substrats (300) aufweist. Die Form (200) weist weiterhin eine Kontaktfläche (203), die zur thermischen Kontaktierung einer Heizplatte (10) ausgebildet ist, auf.
Patent DE-102020204898-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: TAKEMURA YUTA
IPC: H01L21/683
Filed: 2020-04-17
Abstract: Hierin wird ein Waferbearbeitungsverfahren zum Teilen eines Wafers entlang von Teilungslinien offenbart, um einzelne Bauelementchips zu erhalten. Das Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Halteschritt eines Haltens des Wafers an einem Einspanntisch, einen Ausrichtungsschritt eines Abbildens eines den Teilungslinien zugeordneten Bereichs unter Benutzung einer Abbildungseinheit und eines Ausrichtens einer Schneidklinge mit einer der Teilungslinien unter Benutzung einer von der Abbildungseinheit erhaltenen Abbildung dieses Bereichs, einen Detektionsschritt einer äußersten Teilungslinie eines Detektierens einer äußersten der Teilungslinien vor oder nach einem Durchführen des Ausrichtungsschritts und einen Schneidschritt eines Schneidens des Wafers entlang jeder Teilungslinie unter Benutzung der Schneidklinge.
Patent DE-102020205829-A1 (DE)
Title: Klammer für ein spreiz-sitz-typ-fahrzeug und verfahren zum anordnen eines kabels an einer klammer für ein spreiz-sitz-typ-fahrzeug
Inventor: HASHIMOTO NAOCHIKA
IPC: B62J11/13
Filed: 2020-05-08
Abstract: Es wird eine Klammer (6) für ein Spreiz-Sitz-Typ-Fahrzeug (1) beschrieben, die eine Lenk-Achse (Z) für eine Lenk-Säule (8) des Spreiz-Sitz-Typ-Fahrzeug (1) definiert; die Klammer (6) weist ein zylindrisches Loch (11) auf, das mit einem Schlüssel-Block (15) des Spreiz-Sitz-Typ-Fahrzeug (1) in Eingriff gebracht werden kann und eine erste Achse (A) definiert, und einen Schlitz (16), der so konfiguriert ist, dass er den Durchgang eines Kabels (17) gestattet; Schlitz (16) und zylindrische Loch (11) bilden eine einzige Öffnung (22), die durch diese Klammer (6) hindurchgeht.
Patent DE-102020209878-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Gold und/oder Silber und/oder mindestens einem Platinmetall
Inventor: KESEL INGO
IPC: C22B11/00
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Gold und/oder Silber und/oder mindestens einem Platinmetall. Dabei wird mindestens ein Ausgangsmaterial, welches Gold und/oder Silber und/oder mindestens ein Platinmetall enthält, mit Ultraschall behandelt (12). In einer wässrigen Lösung, welche mindestens ein Nitril enthält und in welcher das mindestens eine Ausgangsmaterial angeordnet ist, werden Hydroxylradikale erzeugt (22).
Patent DE-102020210726-A1 (DE)
Title: Pflanzliches Jerky
Inventor: LAMMERS VOLKER
IPC: A23J3/14
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Massestrangs, das die Schritte
 - Mischen von einer pflanzlichen Proteinquelle, optional Glycerin und optional Zusatzstoffen, z.B. natürlichen Farbstoffen, zur Herstellung einer Proteinmischung,
 - Zuführen der Proteinmischung in das Einlassende eines Extruders,
 - Zuführen von Wasser in den Extruder,
 - optional Zuführen von pflanzlichem Fett,
 - wobei die Proteinmischung in einem Abschnitt des Extruders auf eine Temperatur von 110 bis 150 °C erhitzt wird und einem Druck unterworfen wird, der z.B. die Bildung von Dampfblasen verhindert,
 - Formen der aus dem Extruder austretenden Proteinmasse mittels einer Kühldüse und Ablegen eines Massestrangs auf einem Träger, wobei die Kühldüse den Massestrang auf eine Temperatur von maximal 95 °C kühlt,
 - unmittelbar anschließendes Walzen des auf dem Träger abgelegten Massestrangs
 - Trocknen,
 - optional Schneiden des Massestrangs,
 - Verpacken, bevorzugt unter Schutzgasatmosphäre und/oder in eine gasdichte Verpackung, die eine Schutzgasatmosphäre enthält, aufweist
Patent DE-102020213951-A1 (DE)
Title: Gerätesystem
Inventor: MACK JUERGEN
IPC: G05G1/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Es wird ein Gerätesystem (400) umfassend ein elektrisches Gerät (300) und ein Akkupack (350), wobei das elektrische Gerät (300) eine Gerätschnittstelle (310) zur elektrischen und mechanischen Kopplung für den Akkupack (350) und eine Bedieneinheit (320) mit zumindest einem Bedienelement (322) zumindest zur Auswahl eines Betriebsmodus des elektrischen Geräts (300) aufweist, wobei das Bedienelement (322) im Bereich der Gerätschnittstelle (310) angeordnet ist, wobei der Akkupack (350) eine Akkupackschnittstelle (360) zur elektrischen und mechanischen Kopplung für das elektrische Gerät (300) aufweist, wobei der Akkupack (350) mit der Akkupackschnittstelle (360) über die Gerätschnittstelle (310) mit dem elektrischen Gerät (300) verbindbar ist, offenbart.Es wird vorgeschlagen, dass in einem von dem Akkupack (350) und dem elektrischen Gerät (300) verbundenen Zustand das Bedienelement (322) durch den Akkupack (350) bedienbar ist.
Patent DE-102020214178-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: G01B11/06
Filed: 2020-11-11
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung zum Aufnehmen eines an einem Spanntisch gehaltenen Werkstücks umfasst eine Kamera, eine Objektivlinse mit einem kleinen Loch, das mittig darin definiert ist, und die in gegenüberliegender Beziehung zu dem an dem Spanntisch gehaltenen Werkstück angeordnet ist, eine optische Faser mit einem Ende, das in das kleine Loch in der Objektivlinse eingeführt ist, eine Lichtquelle, die optisch mit einem anderen Ende der optischen Faser gekoppelt ist, und einen Strahlteiler, der in der optischen Faser zum Abzweigen zurückkehrenden Lichts vorgesehen ist, das durch das an dem Spanntisch gehaltene Werkstück reflektiert wird. Die Bildaufnahmevorrichtung umfasst ferner einen Berechnungsabschnitt zum Berechnen eines Werts, der eine Höhe oder eine Dicke des Werkstücks wiedergibt, auf Grundlage des zurückkehrenden Lichts, das durch den Strahlteiler abgezweigt wird, und einen Fokussiermechanismus zum Fokussieren der Objektivlinse auf das Werkstück auf Grundlage des durch den Berechnungsabschnitt berechneten Werts.
Patent DE-102020214739-A1 (DE)
Title: Fensterheber mit einer Vorrichtung zum Seillängenausgleich
Inventor: GRUCA JAN-WOLFGANG
IPC: F16C1/22
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fensterheber (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine elektromotorische Seilantriebsvorrichtung (8), ein Seilantriebsgehäuse (11), in welches eine mit der Seilantriebsvorrichtung (8) gekoppelte Seiltrommel (12) für ein Zugseil (5a) eines Bowdenzugs (5) drehbare aufgenommen ist, und eine Seillängenausgleichsvorrichtung (18) mit einem gehäuseseitigen Aufnahmeteil (19) und mit einem darin bezogen auf eine Gehäuseachse (A) axial schiebbeweglich aufgenommenen Gleitstück (20) sowie mit einem Verriegelungselement (21) und mit einem auf dem Gleitstück (20) angeordneten Federelement (22), wobei das Gleitstück (20) umfangsseitig eine Anzahl von bezogen auf die Gehäuseachse (A) axial hintereinander angeordneten Rastelementen (27) aufweist, und wobei das Verriegelungselement (21) einen ringförmigen Grundkörper (21a) mit einer Anzahl von in Umfangsrichtung (U) verteilt angeordneten Rastelementen (30) aufweist, die in die gleitstückseitigen Rastelemente (27) einrasten oder in diese einrastbar sind.
Patent DE-102020215000-A1 (DE)
Title: Laserbasierte Erfassungseinrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer laserbasierten Erfassungseinrichtung
Inventor: KURZ HEIKO GUSTAV
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungseinrichtung (10) zur Umfelderfassung, wobei die Erfassungseinrichtung (10) eine Sendeeinheit (14) mit einer Laserlichtquelle (36) aufweist, die dazu ausgelegt ist, einen Pulszug (46) mit mehreren ersten Lichtpulsen (18a), die einen vorbestimmten zeitlichen Abstand (T, T1, T2) zueinander aufweisen, auszusenden, und eine Empfangseinheit (16), die dazu ausgelegt ist, zweite Lichtpulse (18b) zu erfassen. Die Erfindung sieht vor, dass die Sendeeinheit (14) dazu ausgelegt ist, den vorbestimmten zeitlichen Abstand (T, T1, T2) während des Aussendens des Pulszuges (46) in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Modulationsschema (56) zu variieren, wobei die Erfassungseinrichtung (10) eine Auswerteeinheit (24) aufweist, die dazu ausgelegt ist, die von der Empfangseinheit (16) erfassten zweiten Lichtpulse (18b) in Abhängigkeit von dem vorgegebenen Modulationsschema (56) auszuwerten.
Patent DE-102021003555-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung und Durchführung sowie Kit zur Durchführung eines Antigen-Bakterien- und/oder -Virentests an einer Person
Inventor: SADLER NORBERT
IPC: G01N1/10
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorbereiten eines Antigen-Bakterien- und/oder -Virentests an einer Person umfassend die Schritte:a) Bereitstellen einer Gesichtsmaske, welche einen an der Gesichtsmaske fixierbaren und von dieser lösbaren Probenkörper zur Aufnahme Bakterien und/oder Viren aus der Atemluft umfasst,b) Aufsetzen der Gesichtsmaske, so dass diese zumindest teilweise den Mund und/oder die Nase der Person bedeckt,c) Tragen der Gesichtsmaske durch die Person für wenigstens 1 Minute und bevorzugt wenigstens 15 Minuten,d) Absetzen der Gesichtsmaske und Herauslösen des Probenkörpers von der Gesichtsmaske und optional mögliche Weiterverwendung der Schutzmaske. ein Verfahren zum Durchführen eines Antigen-Bakterien- und/oder -Virentests an einer Person umfassend die vorstehenden Schritte a) bis d), den Schritt e) des Eintauchens der des Probenkörpers in einer Lösung zum Ablösen von an dem Probenkörper anhaftenden Partikeln und Dispergieren derselben in der Lösung, um eine Testlösung zu erhalten, sowie den Schritt f) des Aufgebens wenigstens eines Teils der Testlösung auf den Teststreifen eines Antigen-Bakterien- und/oder -Virentests, sowie ein zu dessen Durchführung geeignetes Kit.
Patent DE-102021004528-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: G01S5/16
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Position (EP') eines Fahrzeugs, wobei:- eine absolute Ego-Position (EP) des Fahrzeugs satelliten-gestützte bestimmt wird,- die absolute Ego-Position (EP) in definierte Kartenlayer (KL) einer Karte projiziert werden,- Schlüsselkategorien auf dem Kartenlayer (KL) berechnet und Bezugskoordinaten der Schlüsselkategorien zur absoluten Ego-Position (EP) bestimmt werden,- eine Sensorkalibrierung mindestens eines Sensors (S) eines Fahrerassistenzsystems berücksichtigt wird,- absolute Attribute aus der Karte in ein jeweils definiertesSensorkoordinatensystem (SKS) des Sensors (S) projiziert werden,- die Attribute auf Sensorebene aus Sensordaten durch bereits existierende Algorithmik oder durch mindestens einen Panoptischen Segmentierungsalgorithmus bestimmt werden,- eine Fehlerfunktion aus einer orthogonalen Distanz (d) von Silhouette (SK, SSE) eines aus der Karte projizierten und eines auf der Sensorebene bestimmten Attributs definiert wird,- ein globales Minimum durch Änderung der absoluten Ego-Position (EP) bezogen auf eine räumliche Position in einer x-Richtung und einer y-Richtung berechnet, die Fehlerfunktion ausgewertet und bis zum Erreichen des globalen Minimums mit der Projektion absoluter Attribute fortgesetzt wird,- eine Korrektur der absoluten Ego-Position (EP) und eine zyklische Wiederholung in Abhängigkeit von einer definierten Zykluszeit erfolgt, wobei eine korrigierte Ego-Position (EP') erhalten wird.
Patent DE-102021111422-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kontaktlosen Aufnahme von Finger- und Handabdrücken
Inventor: IDloop GmbH
IPC: G06V30/144
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und Verfahren zum berührungslosen optischen Aufnehmen der Papillarstruktur einer Hand oder Teilen davon, welche äquivalent zu kontaktbasierten Abdrücken sind.Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst, durch Vorrichtung und Verfahren zum berührungslosen optischen Aufnehmen der Papillarstruktur einer Hand umfassend:- eine im oberen Bereich der Vorrichtung zur Fingerabdruckaufnahme (4) vorhandene Aussparung (30), die einem Nutzer zur Groborientierung der korrekten Handpositionierung (31) dient,- eine Beleuchtungseinheit (1) zum Beleuchten der Hand oder Teile davon (3) mit strukturiertem Licht,eine Kamera (2) zum Erfassen von Licht der Beleuchtungseinheit (1), das von der Hand oder Teilen davon (3) in einer Objektebene (21) der Kamera (2) diffus reflektiert wird, wobei- eine nichtverschwindende Differenz der Abstände von Kamera und Beleuchtungseinheit zur Objektebene (17) vorhanden ist, um eine Position der Hand oder Teilen davon (3) in Bezug auf den Schärfentiefenbereich (9) der Kamera (2) mittels eines Verfahrens zur Strukturgrößenermittlung in einem von der Kamera (2) aufgenommenen Bild zu bestimmen, und- eine Recheneinheit (29) zur Positionsberechnung mittels Strukturgrößenermittlung und zur Berechnung des Fingerabdruckbildes.
Patent DE-102021111516-A1 (DE)
Title: Gaszufuhrvorrichtung, Prozessieranordnung, Steuervorrichtung, Speichermedium und Verfahren
Inventor: BERENDT MARKUS
IPC: C23C16/455
Filed: 2021-05-04
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Gaszufuhrvorrichtung (151) aufweisen: mehrere Gastrimmsegmente (1021, 1022, 1023), von denen jedes Gastrimmsegment zumindest einen Gaskanal (102k) aufweist; eine erste Gaszuführung (1041), welche einen Gaseinlassanschluss (104a) zum Ankoppeln einer ersten Gasquelle aufweist; eine zweite Gaszuführung (1042, 1043), welche einen Gaseinlassanschluss (104a) zum Ankoppeln einer zweiten Gasquelle aufweist; eine Mischkammer (106), welche die mehreren Gastrimmsegmente (1021, 1022, 1023) untereinander, diese mit der ersten Gaszuführung (1041) und mit der zweiten Gaszuführung (1042, 1043) fluidleitend koppelt; einen Gasmischer, welcher eingerichtet ist, einen der Mischkammer (106) von der ersten Gaszuführung (1041) zugeführten ersten Gasstrom und einen der Mischkammer (106) von der zweiten Gaszuführung (1042, 1043) zugeführten zweiten Gasstrom miteinander zu verwirbeln und/oder basierend auf einem Gasdruck in der Mischkammer (106) zu beeinflussen.
Patent DE-102021111668-A1 (DE)
Title: Lagerabschnitt für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader
Inventor: DELITZ JOACHIM
IPC: F02C7/06
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerabschnitt für einen Abgasturbolader (2), umfassend eine Lagervorrichtung (1) mit einer Lagerbuchse (7), die in einer ersten Aufnahmeöffnung (8) des Lagerabschnitts (3) angeordnet ist, wobei eine Welle (4) des Abgasturboladers (2) in einem Innenraum (9) der Lagerbuchse (7) rotierbar aufgenommen ist, und wobei ein Fixierelement (12) zur Fixierung der Lagerbuchse (7) im Lagerabschnitt (3) ausgebildet ist, und wobei die Lagerbuchse (7) zur Herbeiführung eines halbschwimmenden Lagers ausgebildet ist, und wobei das Fixierelement (12) mit seinem ersten Elementabschnitt (15) in einer Buchsenöffnung (16) der Lagerbuchse (7) und mit seinem zweiten Elementabschnitt (17) in einer zweiten Aufnahmeöffnung (18) des Lagerabschnitts (3) aufgenommen ist.Erfindungsgemäß ist der zweite Elementabschnitt (17) mit Hilfe einer Spielpassung in der zweiten Aufnahmeöffnung (18) aufgenommen.
Patent DE-102021112195-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren einer Blasenansammlung in einem Tank eines Kraftfahrzeugs sowie Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: SCHWARTZ CHRISTOPHE
IPC: B60K15/035
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reduzieren einer Blasenansammlung in einem Tank (24) eines Kraftfahrzeugs, welcher dazu eingerichtet ist, ein Abgasnachbehandlungsfluid (14) aufzunehmen, bei welchem ein von dem Tank (24) begrenztes Tankinnenvolumen (26), in welchem das Abgasnachbehandlungsfluid (14) aufgenommen ist, mit einem Unterdruck beaufschlagt wird.
Patent DE-102021112973-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse
Inventor: GLOEDE HARALD
IPC: H02K5/04
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse eines Fahrzeugs, mit einer Elektromaschine (EM), die über ein Getriebe (1, 3) auf Abtriebswellen (5, 7) abtreibt, die jeweils zu einem Fahrzeugrad (9) führen, wobei ein zylindrisches Statorgehäuse (23) der Elektromaschine (EM) in Axialrichtung mit einem Getriebegehäuse (25) verlängert ist. Erfindungsgemäß weist die zumindest eine Schraubstelle (S1) zwischen einem Statorgehäuse (29) und einem Getriebegehäuse (27) einen Schraubbolzen (35) auf, der durch ein gewindefreies Schraubloch (37) des Getriebegehäuses (25) geführt ist und in Gewindeeingriff mit einer am Statorgehäuse (23) ausgebildeten Innengewinde-Bohrung (39) ist.