baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015223933-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transportieren von Behältern
Inventor: LANGWIESER SEBASTIAN
IPC: B65G43/10
Filed: 2015-12-01
Abstract: Verfahren zum Transportieren von Behältern mit wenigstens zwei, jeweils von einem Servomotor (110, 120) angetriebenen Transporteinrichtungen (101, 102), wobei eine Regelung der Servomotoren basierend auf einem Vergleich der von den Positionsgebern (111, 121) der Servomotoren (110, 120) ermittelten Position der Servomotoren und einer Soll-Position der Servomotoren erfolgt und bei einem Fehler eines der Positionsgeber die Servomotoren zum Stillstand gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass a) wenigstens einer der Servomotoren geregelt unter Verwendung der vom Positionsgeber ermittelten Position zum Stillstand gebracht wird (205), wenn der Positionsgeber die aktuelle Position der Transporteinrichtung ermitteln kann oder b) wenigstens einer der Servomotoren gesteuert zum Stillstand gebracht wird (210), wenn der Positionsgeber die aktuelle Position der Transporteinrichtung nicht ermitteln kann, wobei anstelle der von dem Positionsgeber ermittelten aktuellen Position der Transporteinrichtung eine Soll-Position der Transporteinrichtung verwendet wird (211), um den Servomotor gesteuert zum Stillstand zu bringen.
Patent DE-102015224360-A1 (DE)
Title: Anpassen einer Fahrerassistenzfunktion eines Kraftfahrzeugs für den Betrieb des Kraftfahrzeugs mit einem Anhänger
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W30/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen einer Fahrerassistenzfunktion eines Kraftfahrzeugs für den Betrieb des Kraftfahrzeugs mit einem Anhänger. Gemäß dem Verfahren wird ein mit dem Anhänger zusammenhängender Datensatz ermittelt. In Abhängigkeit des Datensatzes wird dann die Fahrerassistenzfunktion eingeschränkt.
Patent DE-102015225715-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul für eine automatische Heckklappe
Inventor: IM YONG HYUCK
IPC: B62D25/12
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Antriebsmodul für eine motorbetriebene automatische Heckklappe weist ein verschwenkbares Deckelgelenk auf, das zum Öffnen oder Schließen des Kofferraumdeckels geeignet ist. Ein Hauptarm ist in einem Fahrzeugkörper verschwenkbar installiert. Ein Unterarm beschränkt das Deckelgelenk und ist mit dem Hauptarm verbunden. Ein Motor ist an dem Hauptarm vorgesehen und dazu geeignet, den Hauptarm und den Unterarm zu verschwenken, um so den Kofferraumdeckel automatisch zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-102015226617-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais, insbesondere Starterrelais für eine Startvorrichtung
Inventor: JENSEN BENJAMIN
IPC: H01H50/44
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais weist eine hohlzylindrische Spule mit einer bestrombaren Relaiswicklung zur Verstellung eines Ankers auf, wobei die Relaiswicklung als Folie ausgebildet ist.
Patent DE-102016000628-A1 (DE)
Title: Hochdruck-Dichtringe 11; 12, mit O-Ringen 15; 16 für Faltringe 12 - Abdichtungen in faltbaren Ringzylindern
Inventor: BERNHARDT BRUNO
IPC: F01B19/02
Filed: 2016-01-22
Abstract: Hochdruck-Dichtringe 11; 12, mit O-Ringen 15; 16 für Faltringe 12 – Abdichtungen in faltbaren Ringzylindern.
Patent DE-102016001456-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit einem Kniegassackmodul
Inventor: ELIJA DANIEL
IPC: B60R21/206
Filed: 2016-02-09
Abstract: Ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem hat ein Kniegassackmodul (12), das ein Außengehäuse (20) aufweist, in dem ein vor seiner Entfaltung zu einem Gassackpaket (15) zusammengelegter Gassack (16) und ein Gasgenerator (18) aufgenommen sind, der Füllgas zum Befüllen des Gassacks (16) erzeugt. Das Außengehäuse (20) weist eine Austrittsöffnung (36) auf, durch die der Gassack (16) bei seiner Entfaltung in den Fahrzeuginnenraum (34) und vor eine Instrumententafel (14) gelangt. Am Außengehäuse (20) ist eine starre Leitstruktur (38) vorgesehen, die zwischen dem aufgeblasenen Gassack (16) und der Instrumententafel (14) liegt und die einen Rand (40) eines der Austrittsöffnung (36) benachbarten Abschnitts der Instrumententafel (14) überlappt.
Patent DE-102016002155-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ERTEL THOMAS
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem in dem Korpus befindlichen gekühlten Innenraum, wobei der Korpus im Querschnitt teilweise oder insgesamt rund ausgeführt ist und wobei in der Gerätemitte eine oder mehrere Komponenten des Kältemittelkreislaufes angeordnet sind.
Patent DE-102016002192-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Roboters
Inventor: LEBRECHT MICHAEL
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mehrere bewegbar miteinander verbundene Roboterachsen (12a–f) aufweisenden Roboters (10), bei welchem wenigstens eine der Roboterachsen (12a–f) mittels einer dem Roboter (10) zugeordneten elektronischen Recheneinrichtung bewegt wird, während zumindest eine auf die wenigstens eine Roboterachse (12a–f) wirkende Kraft mittels wenigstens eines Sensors erfasst wird, wobei die Bewegung der wenigstens einen Roboterachse (12a–f) mittels der Recheneinrichtung gestoppt wird, wenn die erfasste Kraft einen vorgebbaren Schwellenwert überschreitet, wobei zumindest eine nach dem Stoppen der Bewegung auf die wenigstens eine Roboterachse (12a–f) wirkende Kraft mittels des Sensors erfasst wird, wobei mittels der Recheneinrichtung in Abhängigkeit von der nach dem Stoppen der Bewegung erfassten Kraft wenigstens eine Bewegungsbahn berechnet wird, entlang welcher die wenigstens eine Roboterachse (12a–f) bewegbar ist, um die nach dem Stoppen der Bewegung erfasste Kraft zu verringern.
Patent DE-102016005409-A1 (DE)
Title: Überdruck-Gargerät mit der Zuführvorrichtung für kaltes Druckluft-Wasser-Gemisch und das Verfahren damit
Inventor: GUSTATUS HOLDING GMBH
IPC: F24C1/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Überdruck-Gargerät zur thermischen Nahrungsmittel-Zubereitung mit dem Überdruck-Dampf-Garklima. Um das Platzen der Gargut-Zellen zu verhindern, ist es notwendig, den Garklimadruck konstant auf dem Überdruckwert des Garens zu halten und währenddessen das Überdruck-Garklima und somit auch das Gargut abzukühlen. Dieses Verfahren wird durch das gesteuerte und kontinuierliche Zuführen von unter Überdruck stehendem, zum Gargut neutral wirkendem und mit kühlem Wasser gesteuert angereicherten kalten Gas, bewirkt. Beim Verwenden der komprimierten kalten Umgebungsluft wird diese in den Garraum unter Überdruck und beim Beimischen vom kalten Wasser geleitet.
Patent DE-102016007428-A1 (DE)
Title: Bereitstellungssystem zum Bereitstellen von Bauteilen für eine Produktionsanlage
Inventor: ZAKRAJSEK SIMON
IPC: B65G47/90
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bereitstellungssystem (1) zum Bereitstellen von Bauteilen (3) für eine Produktionsanlage, mit einer Mehrzahl von Speicherbehältern (5) zur Bevorratung von Bauteilen (3), wobei verschiedenen Speicherbehältern (5) verschiedene Bauteilsorten zugeordnet sind; einer Entnahmeeinrichtung (7) zur Entnahme von Bauteilen (3) aus den Speicherbehältern (5), und mit einer Ablageeinrichtung (9) zur Ablage von den Speicherbehältern (5) entnommenen Bauteilen (3) durch die Entnahmeeinrichtung (7). Dabei ist vorgesehen, dass jeder Bauteilsorte nur genau ein Speicherbehälter (5) zugeordnet ist, wobei die Ablageeinrichtung (9) als Puffereinrichtung ausgebildet ist, sodass eine Mehrzahl von Bauteilen (3) derselben Bauteilsorte zugleich an der Ablageeinrichtung (9) anordenbar ist.
Patent DE-102016008700-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: ERCAN ILHAN DOGAN
IPC: B60W30/14
Filed: 2016-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), bei dem überprüft wird, ob mit dem Fahrzeug (1) ein Anhänger (3) verbunden ist, wobei ein Fahrer des Fahrzeugs (1) optisch und/oder akustisch darauf hingewiesen wird, dass das Fahrzeug (1) mit dem Anhänger (3) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Hinweis auf eine Anwesenheit des mit dem Fahrzeug (1) verbunden Anhängers (3) bei Einlegen eines Rückwärtsganges im Fahrzeug (1) ausgegeben wird.
Patent DE-102016013042-A1 (DE)
Title: Mikrofonsystem für ein Kraftfahrzeug mit dynamischer Richtcharakteristik
Inventor: PERL MARTIN
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikrofonsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Mikrofongehäuse (3), in welchem ein erstes Mikrofon (11), ein zweites Mikrofon (12) und ein drittes Mikrofon (13) angeordnet sind, mit einer Signalverarbeitungseinrichtung (4), welche dazu ausgebildet ist, jeweilige von den Mikrofonen (11, 12, 13) bereitgestellte Signale zu verarbeiten, wobei die Signalverarbeitungseinrichtung (4) ausgebildet ist, in einem ersten Betriebsmodus die Signale des ersten und des zweiten Mikrofons (11, 12) derart zu verarbeiten, dass eine auf eine erste Position eines Fahrerplatzes (7) des Kraftfahrzeugs (1) ausgerichtete Fahrer-Richtcharakteristik (A1) bereitgestellt wird, und in dem ersten Betriebsmodus die Signale des zweiten und des dritten Mikrofons (12, 13) derart zu verarbeiten, dass eine auf eine erste Position eines Beifahrerplatzes (8) des Kraftfahrzeugs (1) ausgerichtete Beifahrer-Richtcharakteristik (B1) bereitgestellt wird, wobei die Signalverarbeitungseinrichtung (4) ausgebildet ist, in einem zweiten Betriebsmodus die Signale des ersten und des dritten Mikrofons (11, 13) derart zu verarbeiten, dass eine alternative Fahrer-Richtcharakteristik (A2) bereitgestellt wird, welche auf eine zweite Position des Fahrerplatzes (7) ausgerichtet ist, oder in dem zweiten Betriebsmodus die Signale des zweiten und des dritten Mikrofons (12, 13) derart zu verarbeiten, dass eine alternative Beifahrer-Richtcharakteristik (B2) bereitgestellt wird, welche auf eine zweite Position des Beifahrerplatzes (8) ausgerichtet ist, um eine Schwankung einer Signalqualität bei einer Variation einer Größe von Fahrer oder Beifahrer zu minimieren.
Patent DE-102016100153-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung und Mischwerkzeug
Inventor: SOINÉ STEFAN
IPC: B01F29/85
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung (1) zum Mischen von Mischgut mit einem um eine Hochachse (3) drehbar gelagerten Behälter (2) zur Aufnahme des Mischguts mit einer Öffnung (4) und einem durch die Öffnung (4) in den Behälter (2) hineinreichenden und um eine Rotationsachse (9) drehbaren Mischwerkzeug (7) mit wenigstens einer Mischwendel (12), um das Mischgut im Wesentlichen entlang einer Behälterwand (15) des Behälters (2) nach oben zu transportieren, wobei die Rotationsachse (9) des Mischwerkzeugs (7) schräg zur Hochachse (3) des Behälters (2) liegt. Der Behälterboden (11) ist kegelförmig ausgebildet ist und das Mischwerkzeug (7) trägt mehrere Mischarme (20), wobei wenigstens einer der Mischarme (20) an der von der Zentralwelle (13) abgewandten Seite ein freistehendes Ende aufweist.
Patent DE-102016101197-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Oberflächenbeschichten eines Bauteils unter Vakuum und Vakuumbeschichtungsanlage hierzu
Inventor: EICKENBUSCH MARTIN
IPC: C23C16/54
Filed: 2016-01-25
Abstract: Verfahren zum Oberflächenbeschichten eines Bauteils (1) unter Vakuum mittels einer Vakuumbeschichtungsanlage (100), wobei das Verfahren die folgenden Prozessschritte umfasst: a) Plasmaaktivieren der zu beschichtenden Oberfläche des Bauteils (1) in einer evakuierten Plasmaaktivierungskammer (10), b) Aufbringen der Beschichtung in einer evakuierten Beschichtungskammer (11) und c) Plasmapolymerisation zur Erzeugung einer Schutzschicht auf der aufgebrachten Beschichtung in einer evakuierten Plasmapolymerisationskammer (12). Erfindungsgemäß wird nach dem Plasmaaktivieren die Plasmaaktivierungskammer (10) belüftet und geöffnet und das Bauteil (1) wird aus der Plasmaaktivierungskammer (10) in die Beschichtungskammer (11) überführt und dass nach dem Aufbringen der Beschichtung die Beschichtungskammer (11) belüftet und geöffnet wird und das Bauteil (1) aus der Beschichtungskammer (11) in die Plasmapolymerisationskammer (12) überführt wird.
Patent DE-102016105888-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsanordnung, Motoranordnung und Arbeitsfahrzeug
Inventor: STRUSS CARLO
IPC: B60K13/04
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungsanordnung (56) für ein Arbeitsfahrzeug (10), umfassend eine erste Abgasnachbehandlungsvorrichtung (58) zum Behandeln von Abgas von einem Motor (52), eine zweite Abgasnachbehandlungsvorrichtung (60) zum Behandeln von Abgas von dem Motor (52) und eine Stützanordnung (64) umfassend eine Stützplatte (84), wobei die Stützplatte (84) die erste Abgasnachbehandlungsvorrichtung (58) und die zweite Abgasnachbehandlungsvorrichtung (60) abstützt, wobei die erste Abgasnachbehandlungsvorrichtung (58) unter der zweiten Abgasnachbehandlungsvorrichtung (60) angeordnet ist und wobei die erste Abgasnachbehandlungsvorrichtung (58) unter der Stützplatte (84) angeordnet ist.
Patent DE-102016108852-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung zum ausfallsicheren Aufwärmen von temperaturkritischen Materialien
Inventor: SCHUMACHER ALAIN
IPC: H05B3/28
Filed: 2016-05-12
Abstract: Um ein effizientes, gesteuertes und ausfallsicheres Erwärmen von temperaturkritischen Materialien, insbesondere Materialien, die für eine Kraftfahrzeuganwendung verwendet werden, zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, eine folienbasierte Heizvorrichtung (10) zu verwenden, die direkt in das zu erwärmende Material eingetaucht wird und in einem Behälter enthalten ist. Die Heizvorrichtung (10) umfasst verschiedene Schichten (12, 18, 30, 32) zu Schutz-, Träger- und Heizzwecken, wobei die planaren mit elektrischem Widerstand behafteten Heizelemente (18) in Oberflächen-Parallelschaltungen angeordnet sind. Die planaren mit elektrischem Widerstand behafteten Heizelemente (18) und die leitenden Schicht-Leiterbahnen (20) werden zum Beispiel über Siebdruck auf eine flexible Trägerschicht (12) abgeschieden. Dadurch sind die planaren mit elektrischem Widerstand behafteten Heizelemente (18) aus einem Material gefertigt, welches von sich aus selbstregulierend und temperaturbegrenzend ist, um eine gut gesteuerte, ausfallsichere Erwärmung des temperaturkritischen Materials zu gewährleisten.
Patent DE-102016109536-A1 (DE)
Title: Kapillarentleerungshilfe
Inventor: KÖTTER FRANK
IPC: B01L3/02
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pipettiervorrichtung (1) zur Aufnahme und Abgabe von medizinischen Proben, zum Beispiel Körperfluiden, mit einem zylindrischen Kapillarröhrchen (3) und einem Röhrchenhalter (2), wobei der Rörchenhalter (2) besteht aus – einem Kanalabschnitt (5) zur Aufnahme des Kapillarröhrchens (3), – einem radial erweiterten Abschnitt (10), der dem Kanalabschnitt (5) abgewandt mit einer Öffnung (11) versehen ist, – einem Verbindungsabschnitt (6), welcher eine Strömungsverbindung zwischen dem Kanalabschnitt (5) und dem radial erweiterten Abschnitt (10) bildet, wobei das gemeinsame Volumen des Verbindungsabschnitts (6) und des radial erweiterten Abschnitts (10) ein Mehrfaches des von dem Kapillarröhrchen (3) umschlossenen Kapillarvolumens beträgt und verkleinerbar ist. Um eine mit geringem Fertigungsaufwand herstellbare Pipettiervorrichtung bereitzustellen, welche die Handhabung erleichtert und die Sicherheit für den Anwender erhöht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Röhrchenhalter (2) zur Verkleinerung des gemeinsamen Volumens mit einem in Längsrichtung des Röhrchenhalters (2) reversibel verformbar ausgebildeten Stauchabschnitt (12) versehen ist, der einstückig mit dem Verbindungsabschnitt (6) und mit dem radial erweiterten Abschnitt (10) ist.
Patent DE-102016111505-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NISHIDA HIDEYUKI
IPC: F02D41/12
Filed: 2016-06-23
Abstract: HINTERGRUND DER ERFINDUNG Eine erste Steuereinheit (53) führt einen auf Trägheit basierenden Betrieb mit angehaltenen Ventilen aus, der beinhaltet: Anhalten eines Einlassventils und eines Auslassventils in einem geschlossenen Zustand, während sich eine Ausgangswert dreht, Unterbrechen einer Kraftstoffzufuhr zu einem Verbrennungsmotor und Einstellen einer Kupplung (C1) auf einen eingerückten Zustand, um Kolben des Verbrennungsmotors (14) durch eine Drehkraft von Antriebsrädern (20) anzutreiben. Eine zweite Steuereinheit (54) führt einen Betrieb mit Ventilbetätigung aus, was eine Betätigung des Einlassventils und des Auslassventils, während sich die Ausgangswelle dreht, und eine Zuführung des Kraftstoffs zum Verbrennungsmotor auf Basis eines Ansaugleitungsdrucks beinhaltet. Wenn eine Aufhebungsforderung während der Ausführung des auf Trägheit basierenden Betriebs mit angehaltenen Ventilen gestellt wird, betätigt eine Übergangssteuereinheit (55) das Einlassventil und das Auslassventil und steuert eine Drosselklappe auf eine Leerlauf-Öffnung oder weniger, wodurch ein Unterdruck zu einem Ansaugkanal geliefert wird.
Patent DE-102016112900-A1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung und Rahmen
Inventor: SCHATTENBERG WOLFGANG BERNHARD
IPC: E06B5/11
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperrvorrichtung (1) zur Verriegelung von in einem Rahmen (7) verschwenkbarer Fenster- oder Türflügel umfassend ein Kontaktelement (2) zum Aufsatz auf eine an den Rahmen (7) angrenzende und mit diesem verbundene Oberfläche, mindestens ein mit dem Kontaktelement (2) verbundenes Riegelelement (3), das dazu eingerichtet ist, in einer Riegelposition eine Riegelwirkung gegenüber dem Fenster- oder Türflügel zu bewirken und mindestens einen mit dem Kontaktelement (2) verbundenes Kraftübertragungselement (4) zur Befestigung des Kontaktelements (2) am Rahmen (7). Dabei sind der Rahmen (7) und die Sperrvorrichtung (1) so eingerichtet, dass eine vom Fenster- oder Türflügel auf das Kontaktelement (2) ausgeübte Kraft im Rahmen (7) einen Kraftvektor hervorruft, der in der Ebene des Rahmens (7) liegt. Die Erfindung umfasst ferner einen Rahmen (7) mit verschwenkbaren Fenster- oder Türflügeln und einer erfindungsgemäßen Sperrvorrichtung (1).
Patent DE-102016114503-A1 (DE)
Title: Türstopper
Inventor: WAGNER ULRICH
IPC: E05C17/54
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türstopper (10) mit wenigstens zwei keilartigen Elementen (20, 30, 40), wobei jedes der keilartigen Elemente (20, 30, 40) eine Bodenauflagefläche (21, 31, 41) und eine Anlagefläche (22, 32, 42) aufweist, welche in einem spitzen Winkel (α1, α2, α3) zueinander angeordnet sind, wobei die Bodenauflageflächen (21, 31, 41) sämtlich in einer Bodenfläche (11) liegen, und wobei jedes der keilartigen Elemente (20, 30, 40) in der Bodenfläche (11) eine Längsachse (l1, l2, l3) aufweist und jeweils zwei der Längsachsen (l1, l2, l3) einen von 0° verschiedenen Winkel (β1, β2, β3) miteinander einschließen.
Patent DE-102016115541-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum autonomen valet-parken unter verwendung plenoptischer kameras
Inventor: ELIE LARRY DEAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-08-22
Abstract: Als Beispiel dienende Ausführungsformen sehen Systeme und Verfahren zum autonomen Valet-Parken eines Fahrzeugs auf der Grundlage von mehreren plenoptischen Kameras (Lichtfeldkameras) erhaltener Bilder vor. Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein autonomes Valet-Parksystem Folgendes: eine plenoptische Kamera, welche dafür ausgelegt ist, Folgendes auszuführen: Erhalten eines Bilds außerhalb eines Fahrzeugs, und für das Bild, Erzeugen einer Tiefenkarte, die Ortsinformationen für ein Objekt im Bild enthält, und eine Steuereinrichtung, welche dafür ausgelegt ist, Folgendes auszuführen: Erzeugen einer Belegungskarte, die angibt, ob jedes von mehreren das Fahrzeug umgebenden Gebieten belegt ist, unter Verwendung der Tiefenkarte, Steuern des Fahrzeugs, um es zu einer gewünschten Parkstelle zu navigieren, und unter Verwendung der Belegungskarte.
Patent DE-102016115939-A1 (DE)
Title: Einmal programmierbare Speicherzelle und Speicheranordnung
Inventor: KAEMMER KERSTIN
IPC: H01L21/8246
Filed: 2016-08-26
Abstract: Speicherzellen und entsprechende Speicheranordnungen werden bereitgestellt. Die Speicherzelle umfasst ein Schmelzelement und einen Bipolartransistor, der angrenzend an das Schmelzelement angeordnet ist.
Patent DE-102016116298-A1 (DE)
Title: Anordnung mit Träger und optoelektronischem Bauelement
Inventor: LEISEN DANIEL
IPC: H01L23/13
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Träger (1), wobei auf dem Träger (1) ein optoelektronisches Bauelement (3) angeordnet ist, wobei ein Material (5) auf dem Träger (1) angeordnet ist, wobei der Träger (1) wenigstens ein Strukturelement (13, 14, 15) aufweist, das ein Fließen des Materials (5) in einer Fließrichtung (10) erschwert, wobei sich das Strukturelement (13, 14, 15) quer zu der Fließrichtung (10) erstreckt, wobei das Strukturelement (13, 14, 15) einen Verrundungsradius (19) in einer Ebene der Fließrichtung (10) aufweist, der kleiner als 20 µm ist.
Patent DE-102016122737-A1 (DE)
Title: Verdichteranordnung
Inventor: TSIBERIDIS KONSTANTIN
IPC: B60C23/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichteranordnung zur Druckmittelversorgung einer Reifenkavität eines Reifens eines auf einer Radnabe montierbaren Fahrzeugrads, wobei die Radnabe um eine Rotationsachse drehbar an einem Radträger lagerbar ist.
Patent DE-102016123118-A1 (DE)
Title: Eingabegerät mit einem Array von Kraftsensoren im Folienschichtaufbau mit verbesserter Hinterleuchtung
Inventor: GLEISSNER OTTMAR
IPC: H03K17/975
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabegerät (1) mit einer ein Array von Betätigungsflächen (20a, 20b) definierenden flächigen Blende (2) und einem Array von kapazitiven Sensoren (21a, 21b) sowie einem Träger (3), wobei die Betätigungsflächen (20a, 20b) auf einer dem Bediener zugewandten Oberfläche der Blende (2) und der Träger (3) auf einer dem Bediener abgewandten Seite der Blende (2) angeordnet sind und wobei jeweils einer der kapazitiven Sensoren (21a, 21b) eine Messkapazität ausbildet, die einer der Betätigungsflächen (20a, 20b) zugeordnet ist und jeder der kapazitiven Sensoren (21a, 21b) durch einen gemeinsamen, transluzenten oder transparenten, im Wesentlichen flächigen Folienschichtaufbau (4) ausgebildet ist und der Folienschichtaufbau (4) pro kapazitivem Sensor (21a, 21b) wenigstens eine erste, der Blende (2) zugeordnete Elektrode (11a, 11b) zum Ausbilden der Messkapazität aufweist, wobei seitens des Trägers (3) pro Betätigungsfläche (20a, 20b) wenigstens ein Leuchtmittel (5a, 5b) zur Hinterleuchtung der zugehörigen Betätigungsfläche (20a, 20b) und Durchleuchtung des Folienschichtaufbaus (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ferner Mittel (13, 14, 17, 18, 19) zur Minderung des Lichtdurchgangs von einem kapazitiven Sensor (21a) zu einem benachbarten kapazitiven Sensor (21b) vorgesehen sind.
Patent DE-102016123972-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: PUST PHILIPP
IPC: H01L33/52
Filed: 2016-12-09
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben. Das optoelektronische Bauelement umfassteinen Halbleiterchip, der dazu eingerichtet ist, eine elektromagnetische Primärstrahlung zu emittieren,ein Konversionselement umfassend Konverterpartikel, die dazu eingerichtet sind, die elektromagnetische Primärstrahlung zumindest teilweise in eine elektromagnetische Sekundärstrahlung im grünen Bereich des elektromagnetischen Spektrums zu konvertieren, wobei die Konverterpartikel eine Quantenstruktur mit Barriereschichten und Quantenschichten aufweisen und die Quantenschichten und die Barriereschichten alternierend angeordnet sind.