baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015010594-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung für einen Nutzkraftwagen
Inventor: DÜRR RAINER
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (10) für einen Nutzkraftwagen, mit einem Behältnis (12), durch welches wenigstens ein von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine des Nutzkraftwagens durchströmbarer Aufnahmeraum begrenzt ist, und mit einer Halteeinrichtung (14), welche mit wenigstens einem Halteelement (16) verbindbar ist, unter dessen Vermittlung die Abgasnachbehandlungseinrichtung (10) an einem Rahmen des Nutzkraftwagens befestigbar ist, wobei die Halteeinrichtung (14) in Sandwichbauweise ausgebildet ist und wenigstens einen ersten Wandungsbereich (18) eines den Aufnahmeraum teilweise begrenzenden Bodens (20) des Behältnisses (12), wenigstens einen in Überdeckung mit dem ersten Wandungsbereich (18) angeordneten und von dem ersten Wandungsbereich (18) beabstandeten, zweiten Wandungsbereich (24) eines auf einer dem Aufnahmeraum abgewandten Außenseite des Bodens (20) angeordneten Außenmantels (30) des Behältnisses (12) und wenigstens eine zwischen den Wandungsbereichen (18, 24) angeordnete und die Wandungsbereiche (18, 24) miteinander verbindende Hülse (28) umfasst, über welche die Halteeinrichtung (14) mit dem Halteelement (16) verbindbar ist.
Patent DE-102015100160-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Hochspannungs-Interlock-Hochfahren
Inventor: LUEDTKE DANIEL RICHARD
IPC: B60L3/04
Filed: 2015-01-08
Abstract: Ein Fahrzeug-Hochspannungssystem kann Schalter (z. B. IGBTs, Schaltschütze, Relais usw.), Drähte, eine Traktionsbatterie, elektrische Komponenten mit elektrischen Eigenschaften und mindestens einen Controller enthalten. Der mindestens eine Controller kann programmiert sein zum Modulieren eines Schalters, um eine Prüfspannung für die elektrischen Komponenten zu liefern, die unter einer Arbeitsspannung der Batterie liegt, und als Reaktion darauf, dass ein mit der Prüfspannung assoziierter Stromfluss unter einem vorbestimmten Schwellwert liegt, zum Stoppen des Stromflusses zwischen der Batterie und elektrischen Komponenten.
Patent DE-102015101409-A1 (DE)
Title: Energiezähler, vorzugsweise Multienergiezähler
Inventor: AMBERG JENS
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiezähler (1) zum Erfassen einer von einer Klimaanlage (2) mittels eines gasförmigen strömenden Fluids an einen oder mehrere Verbraucher (4a, 4b, 4c) gelieferten Energiemenge. Der Energiezähler weist eine Auswerteeinrichtung (7) und mehrere mit dieser verbundene Energiemesssensoreinrichtungen (6) zum Messen der in dem strömenden Fluid enthaltenen Energiemenge auf. Um einen universellen Einsatz des Energiezählers zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Auswerteeinrichtung (7) frei konfigurierbar ist, indem die Auswerteeinrichtung mehrere Eingänge (72, 73) aufweist, die wahlweise verschiedenen Energiemesssensoreinrichtungen (6) zuordenbar sind oder dass Energiemesssensoreinrichtung über eine Busschnittstelle an die Auswerteeinrichtung (7) angeschlossen sind und die Auswerteeinrichtung Mittel (78) aufweist, um eine Energiemesssensoreinrichtung einer einzelnen Messstelle zuzuweisen.
Patent DE-102015101802-A1 (DE)
Title: Bereitstellen eines Callouts basierend auf einer erkannten Ausrichtung
Inventor: NAGARA WES A
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-02-09
Abstract: Ein System und Verfahren zum Bereitstellen eines Callouts basierend auf einer erkannten Ausrichtung sind dargestellt. Das System beinhaltet einen Berührungsdetektor, um eine Eingabe in eine Schnittstelle zu erkennen; einen Callout-Detektor, um zu erkennen, ob ein Callout mit der Eingabe verknüpft ist; einen Ausrichtungsdetektor, um eine Richtung der Eingabe zu bestimmen; und einen Callout-Anzeigetreiber, um eine Position des Callouts basierend auf der bestimmten Richtung anzuzeigen.
Patent DE-102015103169-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung mit eingehängten Stößeln
Inventor: BERGFELD BJÖRN
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Stellvorrichtung mit einer oder mehreren Stelleinheiten, von denen jede wenigstens eine Aktorspule, einen mit der Aktorspule elektromagnetisch betätigbaren Aktor und wenigstens einen im Wesentlichen stabförmig ausgebildeten Stößel aufweist, wobei der wenigstens eine Stößel einen verbreitert ausgebildeten Endbereich aufweist, wobei der jeweils eine Aktor ein Stellelement und eine an einem Ende des Stellelements befestigte, gegenüber dem Stellelement verbreitert ausgebildete Stempeleinheit aufweist, die zusammen mit dem Stellelement relativ zu der wenigstens einen Aktorspule beweglich ist, wobei die Stempeleinheit eine der wenigstens einen Aktorspule zugewandte Deckplatte und eine der wenigstens einen Aktorspule abgewandte Bodenplatte, sowie einen zwischen der Deckplatte und der Bodenplatte angeordneten Zwischenraum aufweist, wobei die Bodenplatte eine Durchführung aufweist, durch welche der wenigstens eine Stößel so hindurchgeführt ist, dass sein verbreitert ausgebildeter Endbereich in den Zwischenraum aufgenommen ist.
Patent DE-102015110361-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Werkstoffverbundes in einer Walzanlage und Verwendung der Walzanlage
Inventor: BECKER JENS-ULRIK
IPC: B21B47/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zum Herstellen eines Werkstoffverbundes in einer Walzanlage vor, aufweisend die Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines ersten Werkstücks und eines zweiten Werkstücks in Form eines provisorischen Verbunds, – Walzen, insbesondere Warmwalzen, des provisorischen Verbunds zur Bildung des Werkstoffverbundes, wobei zeitlich vor dem Walzen durch ein Vorwalzen eine flächige Verbindung zwischen dem ersten Werkstück und dem zweiten Werkstück erzeugt wird.
Patent DE-102015111484-A1 (DE)
Title: Härterzusammensetzung für additionspolymerisationsbasierte Befestigungskunstmörtelsysteme, dessen Verwendung und Herstellung
Inventor: Grün Jürgen
IPC: C09D5/34
Filed: 2015-07-15
Abstract: Härterzusammensetzung für ein durch Additionspolymerisation härtbares Befestigungskunstmörtelsystem zum Einmörteln von Verankerungsmitteln in Löcher oder Spalten, wobei die Härterzusammensetzung oligomere Siloxane mit im Durchschnitt pro Molekül mindestens einem oder vorzugsweise zwei oder mehreren, eine oder mehrere bei der Additionsreaktion mit Isocyanat- oder Epoxygruppen reaktive (sekundäre oder primäre) Amino- und/oder Thiolgruppen tragenden, organischen Resten und mit im Durchschnitt pro Molekül mindestens einer oder mehreren hydrolysierbaren Gruppen beinhaltet und daneben ein oder mehrere weitere übliche Zusätze beinhalten kann, diese Härterzusammensetzung beinhaltende Befestigungskunstmörtelsysteme, die Verwendung dieser Befestigungskunstmörtelsysteme zum Einmörteln von Verankerungsmitteln in Löcher oder Spalten sowie Herstellungs- und Verwendungsverfahren für die Befestigungskunstmörtelsysteme und die Härterzusammensetzung.
Patent DE-102015112059-A1 (DE)
Title: Langhalsschleifer
Inventor: ROHDE ALEXANDER
IPC: B24B23/02
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Langhalsschleifer (10) umfassend einen Schleifkopf (22) mit einer antreibbaren Werkzeugspindel (24), eine Antriebseinheit (30) zum Antrieb der Werkzeugspindel (24) sowie eine Übertragungsanordnung (36) zur Übertragung eines Antriebsdrehmoments von einer angetriebenen Welle (38) der Antriebseinheit (30) auf eine Abtriebswelle (40) des Schleifkopfes (22), die mit der Werkzeugspindel (24) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsanordnung (36) eine Rutschkupplung (50) umfasst, die bei einem Blockieren der Werkzeugspindel (24) eine Unterbrechung der Drehmomentübertragung von der angetriebenen Welle (38) der Antriebseinheit (30) auf die Abtriebswelle (40) des Schleifkopfes (22) ermöglicht.
Patent DE-102015112116-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung von pflegebedürftigen Personen und deren Helfern mit automatischer Parkfunktion
Inventor: WEINKAUFF ROLF
IPC: A61G7/10
Filed: 2015-07-24
Abstract: Um eine Vorrichtung zur Unterstützung von pflegebedürftigen Personen und deren Helfern mit einem Fahrgestell zum Verfahren der Vorrichtung und einem Hebearm zum Anheben und/oder Aufhelfen der pflegebedürftigen Person derart weiter zu verbessern, dass die Vorrichtung in möglichst einfacher sowie sicherer Weise in einen platzsparenden Parkmodus versetzt werden kann, wird vorgeschlagen, dass der Parkmodus derart ausgebildet ist, dass bei Aktivierung des Parkmodus zumindest ein erstes Rahmenteil des Fahrgestells sowie der Hebearm in vorgegebener und automatischer Abfolge in die vordefinierten Parkstellungen gebracht werden.
Patent DE-102015117825-A1 (DE)
Title: Warmverformungsverfahren für hybride Einzelteile
Inventor: MASEK BOHUSLAV
IPC: C21D9/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warmverformungsverfahren für hybride Einzelteile. Zu dem Stahlfabrikat, das auf eine Temperatur des Austenits erhitzt wird, wird ein Halbfabrikat aus einem anderen formbaren Metallmaterial zugefügt, dessen Verarbeitungstemperatur derjenigen Temperatur entspricht, die bei der Unterbrechung des Härtens des Stahlfabrikats, und zwar der Grenztemperatur Ms und der Temperatur Mf, herrscht. Danach werden die beiden Halbfabrikate gemeinsam der Verformung unterzogen, und zwar bei einer Temperaturabsenkung, die der Temperatur des Formwerkzeugs ähnelt. Das entstandene Halbfabrikat wird dann auf die Umgebungstemperatur abgekühlt.
Patent DE-102015120491-A1 (DE)
Title: Leistungszufuhrsystem, das bei einem elektrisch angetriebenen fahrzeug angewendet wird
Inventor: TAGUCHI ETSUSHI
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-11-26
Abstract: Ein Aufwärtswandler bzw. Boost-Konverter (20) ist aus einem Boost-Chopper konfiguriert, der eine Diode (D1) eines oberen Arms und ein Schaltelement (Q2) eines unteren Arms aufweist. Eine Ausgabeleistung von einer Batterie (10) zu einer Last (40) wird derart begrenzt, dass ein Strom, der durch den Aufwärtswandler (20) fließt, einen Stromobergrenzwert für einen thermischen Schutz des Aufwärtswandlers (20) nicht überschreitet. Der Stromobergrenzwert wird nicht nur auf der Grundlage einer Kühlwassertemperatur des Aufwärtswandlers (20) eingestellt, sondern auch auf der Grundlage einer Ausgabespannung VH des Aufwärtswandlers (20), unter Berücksichtigung einer Eigenschaft, dass, wenn die Ausgabespannung VH ansteigt, eine Größe bzw. Menge einer Wärme, die in der Diode (D1) erzeugt wird, abnimmt, wobei die Diode (D1) als ein Hauptziel des thermischen Schutzes betrachtet wird, da sie einen Leistungslaufstrom bzw. Leistungsfahrstrom zu der Last (40) empfängt. Hierdurch kann der Aufwärtswandler vor einem Überhitzen geschützt werden, ohne eine Fahrzeugfahrleistung übermäßig zu verschlechtern.
Patent DE-102015120650-A1 (DE)
Title: Betonballastelement für ein Nutzfahrzeug
Inventor: TENWINKEL MARKUS
IPC: E02F9/18
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betonballastelement (10) für ein Nutzfahrzeug, eine Baumaschine, einen Kran oder eine Maschinenbaukonstruktion, mit wenigstens einem homogenen Betonkörper (1), der wenigstens eine offen liegende Sichtfläche (2) aufweist. Die Oberfläche des Betonkörpers (1) ist zumindest im Bereich der Sichtfläche (2) mit einer Polyurea-Beschichtung (3) oder Polyurethan-Beschichtung mit einer Schichtdicke von wenigstens 1 mm überdeckt.
Patent DE-102015122219-A1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung für das Heißgasschweißen
Inventor: KARGER ODO
IPC: B29C65/10
Filed: 2015-12-18
Abstract: Düsenvorrichtung (1) für das Heißgasschweißen aufweisend mehrere in einer Querachse (10) nebeneinander angeordnete Düsenröhrchen (11), aus denen ein jeweiliger Heißgasstrom (12) herausführbar ist, und wobei in einem Abstand zu einer Austrittsöffnung (13) der Düsenröhrchen (11) ein zu schweißendes Werkstück (14) anordbar ist, das mit den Heißgasströmen (12) anströmbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Austrittsöffnungen (13) eine Querschnittsform aufweisen, die von einer Kreisform abweichend ausgebildet ist und die in Richtung der Querachse (10) eine größere Erstreckung (15) und in einer Richtung senkrecht zur Querachse (10) eine kleinere Erstreckung (16) aufweist.
Patent DE-102015201208-A1 (DE)
Title: Abgasturboladerbaugruppe, Motorbaugruppe und Verfahren zum Betrieb einer Motorbaugruppe
Inventor: KÖHLER CHRISTOPH
IPC: F02B37/02
Filed: 2015-01-26
Abstract: Eine Abgasturboladerbaugruppe (12) für einen mehrere Zylinder aufweisenden Verbrennungsmotor ist mit einer Abgasturbine (16), zumindest zwei Abgassammelkanälen (20a, 20b), die jeweils an die Abgasausströmkänale mehrerer Zylinder des Verbrennungsmotors angeschlossen werden können und die aus den Zylindern ausströmenden Abgase der Abgasturbine (16) zuführen, sowie zumindest einem Bypasskanal (22) versehen, der die Abgassammelkanäle (20a, 20b) verbindet und in dem ein Sperrventil (24) zum Öffnen oder Schließen des Bypasskanals (22) angeordnet ist. Im Bypasskanal (22) ein Wärmetauscher (26) angeordnet. Des Weiteren sind eine Motorbaugruppe (10) mit einer solchen Abgasturboladerbaugruppe (12) sowie ein Verfahren zum Betrieb der Motorbaugruppe (10) vorgesehen.
Patent DE-102015201749-A1 (DE)
Title: Antriebsverbindung für eine Häckseltrommel und Erntemaschine
Inventor: VERGARA DANIEL
IPC: F16D13/52
Filed: 2015-02-02
Abstract: Eine Antriebsverbindung (48) für eine Häckseltrommel (32, 34) ist offenbart. Die Antriebsverbindung (48) umfasst ein Antriebsrad (48), eine Antriebswelle (50) und eine Kupplungsanordnung (52), wobei die Kupplungsanordnung (52) ein Kupplungsscheibenpaket (54) mit antriebsradseitigen Kupplungsscheiben (56) und antriebswellenseitigen Kupplungsscheiben (58) umfasst, das von einer auf einem Wellenendbereich (60) der Antriebswelle (50) angeordneten und auf das Kupplungsscheibenpaket (54) wirkenden Druckplatte (64) und einem konzentrisch zur Antriebswelle (50) angeordneten Verbindungsbolzen (72) mit einer Axialkraft beaufschlagbar und in Reibschluss bringbar ist. Der Verbindungsbolzen (72) weist ein erstes Außengewinde (74), welches mit einer in der Druckplatte (64) ausgebildeten ersten Gewindebohrung (78), und ein zweites Außengewinde (76) auf, welches mit einer im Wellenendbereich (60) ausgebildeten zweiten Gewindebohrung (80) in Eingriff bringbar ist, wobei das erste und zweite Außengewinde (74, 76) sowie die erste und zweite Gewindebohrung (78, 80) zueinander entgegengesetzt ausgebildete Gewinderichtungen aufweisen. Ferner wird eine Erntemaschine (10) mit einer Häckseleinrichtung (36) und einer Häckseltrommel (32, 34) mit einer solchen Antriebsverbindung (48) offenbart.
Patent DE-102015203145-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: SCHäFER THOMAS
IPC: F25D17/08
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Innenbehälter, mit einem Luftkanalelement (201), das an einer Innenwand (205) des Innenbehälters angeordnet und einen Luftkanal (203) zum Zuführen von Kaltluft in den Innenbehälter aufweist, und mit einem Abdeckelement (207) zur Abdeckung des Luftkanalelementes (201), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Luftkanalelement (201) eine Dichtung (209) angeordnet ist, und dass das Abdeckelement (207) mit der Innenwand (205) mittels einer Rastverbindung verbunden ist und das Luftkanalelement (201) gegen die Innenwand (205) drückt.
Patent DE-102015204296-A1 (DE)
Title: Kompaktes zylindrisches SCR-System zur Reduktion von Stickstoffoxiden im sauerstoffreichen Abgas von Verbrennungsmotoren mit 500 bis 4500 kW
Inventor: PILURI ILIR
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-03-10
Abstract: Es wird ein kompaktes System für selektive katalytische Reduktion (SCR) beschrieben, das einen Systemeinlass, ein Gasströmungssystem und eine Mehrzahl von Katalysatorgruppen umfasst. Der Systemeinlass ist so ausgelegt, dass er Wärme des gereinigten Abgases zum Verdampfen einer Lösung eines Reduktionsmittels oder eines Vorläufers eines Reduktionsmittels verwendet und das verdampfte Reduktionsmittel mit Abgas mischt, um ein Mischgas zu bilden. Das Gasströmungssystem ist so ausgelegt, dass es das Mischgas vom Systemeinlass zu einer Mehrzahl von Katalysatorgruppen liefert und Wärme vom Abgas bereitstellt, um bei der Verdampfung des Reduktionsmittels/Vorläufers zu helfen und bei der Umwandlung des Vorläufers in das Reduktionsmittel zu helfen. Die Mehrzahl von Katalysatorgruppen umfasst SCR- und ASC-Katalysatoren, kann aber auch Filterfunktionalität umfassen.
Patent DE-102015206113-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bilden einer elektronischen vorrichtung, die ein abschlussgebiet mit einem isolatiionsgebiet aufweist
Inventor: MOENS PETER
IPC: H01L21/765
Filed: 2015-04-07
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann ein elektronisches Bauelement und ein Abschlussgebiet benachbart zum elektronischen Bauelementgebiet aufweisen. In einer Ausführungsform kann das Abschlussgebiet ein Isolationsgebiet aufweisen, das sich um eine Tiefe in eine Halbleiterschicht hinein erstreckt, wobei die Tiefe weniger als 50% der Dicke der Halbleiterschicht beträgt. In einer anderen Ausführungsform kann das Abschlussgebiet ein erstes Isolationsgebiet einschließen, das sich um eine erste Tiefe in die Halbleiterschicht erstreckt, und ein zweites Isolationsgebiet, das sich um eine zweite Tiefe in die Halbleiterschicht erstreckt, wobei die zweite Tiefe kleiner als die erste Tiefe ist. In einem weiteren Aspekt kann ein Verfahren des Bildens einer elektronischen Vorrichtung das Strukturieren einer Halbleiterschicht zum Definieren eines Grabens im Abschlussgebiet einschließen, während ein anderer Graben für ein elektronisches Bauelement in einem elektronischen Bauelementgebiet gebildet wird.
Patent DE-102015207828-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: ORLAMüNDER ANDREAS
IPC: F16F15/134
Filed: 2015-04-28
Abstract: Eine Drehschwingungsdämpfungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfassend einen zur Drehung um eine Drehachse (A) anzutreibenden Eingangsbereich (12) und einen Ausgangsbereich (14), wobei zwischen dem Eingangsbereich (12) und dem Ausgangsbereich (14) zueinander parallel ein erster Drehmomentübertragungsweg (18 und ein zweiter Drehmomentübertragungsweg (20) vorgesehen sind, eine Phasenschieberanordnung (24) wenigstens im ersten Drehmomentübertragungsweg (18), wobei die Phasenschieberanordnung (24) ein Schwingungssystem (26) mit einer Primärseite (28) und einer gegen die Rückstellwirkung einer Dämpferelementenanordnung (32) bezüglich der Primärseite (28) um die Drehachse (A) drehbaren Sekundärseite (30) umfasst, sowie eine Koppelanordnung (24, dadurch gekennzeichnet, dass die Primärseite (28) des Schwingungssystems (26) ein erstes Primärseitenelement (64) und ein zweites Primärseitenelement (66) umfasst und dadurch eine erste Kammer (50) umgrenzen, sowie ein drittes Primärseitenelement (62) umfasst, wobei das dritte Primärseitenelement (62) mit dem zweiten Primärseitenelement (66) oder/und dem ersten Primärseitenelement (64) eine zweite Kammer (60) umgrenzt, und dass die Sekundärseite (30) des Schwingungssystems (26) ein Sekundärseitenelement (52) sowie eine im Wesentlichen in der zweiten Kammer (60) angeordnete Sekundärseitenmassenanordnung (58) umfasst.
Patent DE-102015209914-A1 (DE)
Title: Trennscheibe
Inventor: TRUFFER REINHARD
IPC: B24D5/12
Filed: 2015-05-29
Abstract: Trennscheibe für eine Werkzeugmaschine zum Trennen und/oder Schleifen von Werkstücken, insbesondere aus Werkstoffen wie Zellstoff oder Holz, mit einem scheibenförmigen Grundkörper mit einem radial innenliegenden Aufnahmebereich und einem radial außenliegenden Arbeitsbereich mit zumindest einem ersten Wirkbereich und zumindest einem zweiten Wirkbereich, wobei der erste und der zweite Wirkbereich jeweils zumindest ein, insbesondere als ein Schneidkorn oder als ein Schneidzahn ausgebildetes, Schneidelement aufweisen. Es wird vorgeschlagen, dass der zumindest eine zweite Wirkbereich gegenüber dem zumindest einen ersten Wirkbereich zumindest teilweise radial ansteigt oder radial absteht.
Patent DE-102015212781-A1 (DE)
Title: Kupplungsgehäuse, Kupplungsanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: REIM SEBASTIAN
IPC: F16D13/60
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsgehäuse für eine Kupplungsanordnung, die zur Übertragung von Drehmomenten zwischen 350 Nm und 500 Nm verwendbar ist, mit einem ersten Gehäusebereich, einem radial außen daran anschließenden zweiten Gehäusebereich und einem radial innen daran anschließenden dritten Gehäusebereich, wobei im zweiten Gehäusebereich wenigstens eine Durchgangsausnehmung zur Aufnahme eines Befestigungsmittels vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäusebereich zumindest in dem Abschnitt, der an die Durchgangsausnehmung angrenzt, geschlossen ist. Daneben betrifft die Erfindung eine Kupplungsanordnung. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015217682-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Augenuntersuchung
Inventor: BREUNINGER TOBIAS
IPC: A61B3/08
Filed: 2015-09-16
Abstract: Es werden Vorrichtungen zur Augenuntersuchung bereitgestellt, bei welchen eine erste Beleuchtungseinrichtung Lichtreize erzeugt und eine zweite Beleuchtungseinrichtung eine Umgebungshelligkeit einstellen kann. Die Vorrichtung ist dabei als am Kopf zu tragende Vorrichtung ausgestattet.
Patent DE-102015221299-A1 (DE)
Title: Stirnradgetriebe
Inventor: KÄMMERER STEFFEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnradgetriebe mit wenigstens zwei verzahnten Stirnrädern, deren Verzahnungen in einem kämmenden Eingriff miteinander stehen und die jeweils über einer Drehachse drehbar sind; – mit einer Hüllwand, welche die beide Stirnräder in Umfangsrichtung und in Richtung der Drehachsen umschließt; wobei – die Hüllwand eine Innenkontur aufweist, welche den Außendurchmessern der Stirnräder derart angepasst ist, dass sich zwischen der Hüllwand und den Stirnrädern zwei ineinander übergehende Ringspalte ergeben, wobei je ein Ringspalt zumindest im Wesentlichen konzentrisch zu je einer Drehachse angeordnet ist. Das erfindungsgemäße Stirnradgetriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hüllwand durch ein entlang einer Teilfuge geschlossenes mehrteiliges Gehäuse gebildet wird, wobei sich die Teilfuge teilweise oder vollständig im Wesentlichen innerhalb einer Ebene erstreckt, in welcher eine der beiden Drehachsen oder bei Drehachsen verlaufen.
Patent DE-102015222402-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Außen- und einem Innenhebel (1, 2), wobei der Außenhebel (1) den Innenhebel (2) zumindest abschnittsweise umfasst und Außen- und Innenhebel (1, 2) verschwenkbar zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Außen- und Innenhebel (1, 2) durch zumindest eine Drehstabfeder (3) in eine Grundstellung gegeneinander vorgespannt sind.
Patent DE-102015223084-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Motorschadens
Inventor: GOTTLIEB STEFAN
IPC: F16H59/50
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verhinderung eines Blockierens der Räder (33, 34) eines Kraftfahrzeugs (30), wobei bei einer Erkennung eines Motorschadens des Kraftfahrzeugs (30) der Triebsstrang (40) geöffnet wird.
Patent DE-102015223843-A1 (DE)
Title: Leistungsstarke Haarbehandlungsmittel mit strukturstärkendem Effekt
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2015-12-01
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend mindestens einen Fettalkohol, mindestens ein kationisches Tensid, mindestens ein aminofunktionelles Silikon, o-Cymen-5-ol und Phenoxyethanol stärken Haare in ihrer Struktur und schützen so vor Spliß und Bruch und verbessern die Kämmbarkeit und den Griff.