baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19738900-B4 (DE)
Title: Interferometrische Meßvorrichtung zur Formvermessung an rauhen Oberflächen
Inventor: DRABAREK PAWEL
IPC: G01B9/02
Filed: 1997-09-05
Granted: 2005-07-14
Abstract: Interferometrische
Messvorrichtung zur Formvermessung an rauhen Oberflächen eines
Messobjekts (7) mit einer Strahlungserzeugungseinheit (1), die eine
kurzkohärente
Eingangsstrahlung abgibt, mit einer Strahlteilervorrichtung (ST1,
ST2) zum Bilden eines Referenzstrahls (4), der auf eine Vorrichtung
(8, 9, 10) mit einem reflektierenden Element (10) zum periodischen Ändern des Lichtwegs
gerichtet ist, und eines Messstrahls (18), der auf das Messobjekt
(7) gerichtet ist, mit einem weiteren Strahlteiler (ST2) der Strahlteilervorrichtung
(ST1, ST2), an dem der von dem Messobjekt (7) und der von der Vorrichtung
(8, 9, 10) zum Ändern
des Lichtweges kommende Referenzstrahl (4) zur Interferenz gebracht
werden, und mit einem Photodetektor (11), der die interferierte
Strahlung aufnimmt und einer Auswerteeinrichtung (13) zuführt, dadurch gekennzeichnet,  dass
eine Modulations-Interferometeranordnung (MI) vorgesehen ist, die
derart aufgebaut ist, dass mit einem ersten Strahlteiler (ST1) der
Strahlteilervorrichtung außer
dem Referenzstrahl (4) ein zweiter Teilstrahl (3) gebildet wird,   dass
die Vorrichtung (8, 9, 10) zum Ändern
des...
Patent DE-19739827-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Betriebsgröße eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BISCHOF HUBERT
IPC: F02D41/20
Filed: 1997-09-11
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Betriebsgröße eines
Kraftfahrzeuges, wobei ein reibungsbehaftetes, die Betriebsgröße beeinflussendes
Stellelement durch ein auf der Basis eines gewünschten Wertes für die Betriebsgröße gebildetes
Ansteuersignal betätigt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ansteuersignal abhängig von
einem Vergleich zwischen einem Sollwert und einem Istwert der Betriebsgröße gebildet
wird, und dass dem Ansteuersignal bei einer gewünschten Veränderung der Betriebsgröße aus einem
stationären
Zustand des Stellelements heraus zusätzlich ein Steuersignal aufgeschaltet wird,
das von einem Kompensator gebildet wird, dem der Istwert und das
Vergleichsergebnis zugeführt
werden, so dass die der Veränderung
der Betriebsgröße entgegenstehende
Haftreibung im Stellelement überwunden
wird.
Patent DE-19826560-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung des Inhalts geschlossener Ladungsträger, insbesondere Container, unter Verwendung von Röntgenstrahlen
Inventor: EILER PETER
IPC: G01N23/04
Filed: 1998-06-15
Granted: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung des Inhalts geschlossener Ladungsträger, insbesondere Container, unter Verwendung von Röntgenstrahlen, mit zwei lenkbaren, zueinander parallel stehenden einspurigen Fahrwerken, die jeweils eine vertikale Säule tragen, deren freie Enden mittels eines den Abstand zwischen den Fahrwerken, der mindestens etwa der maximal möglichen Breite eines Containers entspricht, überspannenden Jochs untereinander verbunden sind, welches an den beiden Säulen heb- und senkbar geführt ist und mit wenigstens einer Abschirmeinrichtung für Röntgenstrahlung, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Joch (21) Tragorgane für eine Traverse (12) angeordnet sind, welche den Abstand zwischen den Fahrwerken (1, 1') überspannt und die endseitig Geräteträger (22, 23) zur Anordnung derjenigen Geräte einer Röntgenapparatur aufweist, die als Strahlenquelle (13) einerseits und als Empfangsschirm (24) andererseits einsetzbar sind, und daß jede Abschirmeinrichtung (31) mit wenigstens einem Fahrwerk (111, 111') ausgerüstet sowie als Selbstfahrer mit eigenem Antrieb und separater Steuerung ausgebildet ist.
Patent DE-19840369-B4 (DE)
Title: Überzogener elektrochemischer Korrosionspotentialsensor
Inventor: KIM YOUNG YIN
IPC: G01N17/02
Filed: 1998-09-04
Granted: 2013-01-03
Abstract: Sensor zum Messen des elektrochemischen Korrosionspotentials in einem Kernreaktor, enthaltend: eine Sensorspitze (16), die mit einem Leiter (18) elektrisch verbunden ist, einen rohrförmigen keramischen Isolator (20), der mit der Spitze (16) um den Leiter (18) herum verbunden ist, eine rohrförmige Hülse (22), die mit dem keramischen Isolator (20) um den Leiter (18) herum verbunden ist und elektrisch von der Spitze (16) durch den keramischen Isolator (20) isoliert ist, wobei der keramische Isolator (20) eine freiliegende Oberfläche (20a) aufweist, die die Spitze (16) und die Hülse (22) axial trennt, und einen keramischen Überzug (30), der mit der freiliegenden Oberfläche (20a) und angrenzenden Abschnitten der Spitze (16) und der Hülse (22) verbunden bzw. gebondet ist und eine Auflösung des keramischen Isolators (20) durch das zirkulierende Wasser (12) in dem Reaktor (14) verhindert.
Patent DE-19852092-B4 (DE)
Title: Wasserpumpe für Wasch- und Spülmaschinen mit integrierter Wassererwärmung
Inventor: SCHLOETZER EUGEN DIPL ING
IPC: F24H1/12
Filed: 1998-11-12
Granted: 2014-01-02
Abstract: Wasserpumpe für Wasch- und Spülmaschinen mit einem beheizten Pumpengehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass aus handelsüblichen Wasserkochern zusammen mit integriertem Heizelement bekannte Gefäßböden, mit oder ohne rundum aufstehende Wandungen, als Deckel und/oder Boden des Pumpengehäuses verwendet werden und die Gefäßböden zur direkten Erwärmung von Wasser verwendet werden.
Patent DE-19857510-B4 (DE)
Title: Gebogenes und verlötetes Rohr für Wärmetauscher und derartige Rohre umfassender Wärmetauscher
Inventor: DUMETZ YVON
IPC: F28F9/16
Filed: 1998-12-14
Granted: 2009-10-15
Abstract: Gebogenes und verlötetes Rohr für einen Wärmetauscher, insbesondere für Kraftfahrzeuge, das ein um sich selbst gebogenes Metallband zur Bildung von zwei durch ein Zwischenstück voneinander getrennten parallelen Kanälen (2, 3) umfasst, wobei das besagte Zwischenstück durch mindestens einen Rand (13a, 13b; 31) des besagten Bands gebildet wird, der örtlich von der Oberfläche des Rohrs aus zum Rohrinnern hin gebogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens einen Falz (14; 33) umfasst, der an das besagte Zwischenstück an dessen Außenseite angedrückt ist, wobei dieser Falz eine bündig mit der Oberfläche des Rohrs abschließende Kante (15; 34), angrenzend an den Biegebereich des besagten Rands, umfasst, bei dem der besagte Falz (14; 33) durch einen um 180° umgebogenen Randbereich des besagten Rands gebildet wird.
Patent DE-19944504-B4 (DE)
Title: Selbst-Umdimensionierungs-Demonstrationsseite für eine Druckvorrichtung, Bilderzeugungsvorrichtung, Bilderzeugungsverfahren und computerlesbares Medium
Inventor: WATTS BRIAN L
IPC: B41J21/00
Filed: 1999-09-16
Granted: 2004-04-08
Abstract: Eine Bilderzeugungsvorrichtung (10) mit folgenden Merkmalen:  (a) einer Bilderzeugungsmaschine (30); und  (b) Bilddaten (60, 205) einer Demonstrationsseite, die für die Bilderzeugungsmaschine wirksam verfügbar sind, wobei die Bilddaten Vermerke (210) zum automatischen Umdimensionieren der Bilddaten (205), um zu einer bevorzugten Mediengröße (75), die der Bilderzeugungsvorrichtung zugeordnet ist, zu passen, aufweisen, wobei die Vermerke (210) (i) keine Vermerke, die die bevorzugte Mediengröße außer Kraft setzen, (ii) Vermerke, die eine Mediengröße anzeigen, die den Bilddaten zugeordnet ist, und (iii) Vermerke zum Berechnen von Skalierungsfaktorvermerken zum Umdimensionieren der Bilddaten, um zu der bevorzugten Mediengröße zu passen, umfassen.
Patent DE-19957327-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Analyse von Mehrkanal-Bauteilen
Inventor: NAKAYAMA YOSHIKAZU
IPC: G01R27/28
Filed: 1999-11-29
Granted: 2005-02-17
Abstract: Mehrkanalbauteil-Analysevorrichtung zum
Prüfen
von drei oder mehr Eingangs- und
Ausgangsanschlüsse
aufweisenden Mehrkanalbauteilen, enthaltend:  – einen
Netzwerkanalysator, der zur Analyse der Eigenschaften eines Mehrkanalbauteilprüflings mit
Hilfe von Vektorwerten ein Prüfsignal
an einem Kanal aussendet und ein Eingabesignal an einem anderen
Kanal empfängt;
und  – eine
Mehrkanal-Prüfgruppe,
die mit den Kanälen
des Netzwerkanalysators verbunden ist, um die Kanäle des Netzwerkanalysators
durch einen in der Prüfgruppe
angeordneten Umschalter in drei oder mehr Kanäle umzuwandeln,  – wobei
der Mehrkanalbauteilprüfling
direkt mit der Mehrkanal-Prüfgruppe
verbunden ist und Daten, die den Eigenschaften des Mehrkanalbauteilprüflings entsprechen,
in Form von Vektorwerten analysiert werden,  – dadurch
gekennzeichnet, dass die den Eigenschaften an jedem Anschluss des
Mehrkanalbauteilprüflings
entsprechenden Vektordaten in Daten einer ausgewählten Impedanz umgewandelt
werden, um den Mehrkanalbauteilprüfling zu analysieren.
Patent DE-102004001674-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von L-Lysin unter Einsatz von Methanol verwertenden Bakterien
Inventor: ASAHARA TAKAYUKI
IPC: C12P13/08
Filed: 2004-01-12
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung von L-Lysin, welches
 a) das Kultivieren eines Methanol verwertenden Bakteriums, welches L-Methionin für sein Wachstum benötigt und L-Lysin in einem Medium produzieren kann, das Methanol als Hauptkohlenstoffquelle enthält,
 b) Anhäufen von L-Lysin in der Kultur und
 c) Gewinnen des L-Lysins aus der Kultur umfasst,
 wobei das Bakterium derart modifiziert ist, dass die Expression eines für Dihydrodipicolinatsynthase und eines für ein L-Lysinsekretionssystem kodierenden Gens erhöht sind, indem
 das Bakterium unter Verwendung eines die Gene enthaltenden Vektors transformiert ist,
 die Gene in das Chromosom des Bakteriums eingeführt werden oder
 ein Promotor, der eine effektive Transkription bewirkt, stromaufwärts der Gene ligiert wird,
 wobei das metA-Gen des Bakteriums zerstört ist.
Patent DE-102004005978-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Montage von Scheinwerfern an Montageträgern
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: B62D65/16
Filed: 2004-02-06
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur lagerichtigen Montage von Scheinwerfern an einem Montageträger eines
Frontends für
PKWs, leichte LKWs oder dergleichen, wobei am Montageträger Befestigungspunkte
zur Verbindung mit dem betreffenden Fahrzeug fest vorgegeben sowie
Aufnahmepunkte zur Befestigung der Scheinwerfer vorgesehen sind,
denen Verbindungspunkte am Scheinwerfergehäuse entsprechen, und bei dem
der jeweilige Scheinwerfer gemäß der funktionsgerechten,
räumlichen
Position eines dafür
maßgeblichen
Bauteils, wie der Scheinwerferabdeckscheibe, mit hieran bestimmbaren
Referenzpunkten dreidimensional ausgerichtet am Montageträger befestigt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Montageträger
an einem Montagegestell mit fahrzeuggleichen Befestigungsstellen
aufgenommen wird, daran die Ist-Positionen der Aufnahmepunkte für die Scheinwerferbefestigung
erfaßt und
einem Rechner eines programmgesteuerten Handlingsroboters zugeleitet
werden, daß der
jeweilige Scheinwerfer an einer Meßlehre an seinen Referenzpunkten
aufgenommen wird, daran die Ist-Positionen der Verbindungspunkte
am Scheinwerfergehäuse
erfaßt
und ebenfalls dem Rechner des Handlingsroboters zugeleitet werden,
wonach bei erforderlichem Toleranzausgleich von diesem Rechner Korrekturpositionen
der Aufnahmepunkte am Montageträger
errechnet und danach zu den Anschlagelementen gehörende Anschlagbuchsen
mittels des...
Patent DE-102004017241-B4 (DE)
Title: Verbundmaterial und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BEHLE STEPHAN DR
IPC: B32B9/00
Filed: 2004-04-05
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verbundmaterial mit einem Substratmaterial und einer Beschichtung auf wenigstens einer Seite des Substratmaterials, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung eine auf einer Oberfläche des Substratmaterials liegende Haftvermittlerschicht, welche SiOx1Cy1 mit 1,0 ≤ x1 ≤ 2,8 und 0,1 ≤ y1 ≤ 2,8 umfasst; eine darüber liegende Kopplungsschicht, welche SiOx2Cy2 mit 1,0 ≤ x2 ≤ 2,8 und 0,1 ≤ y2 ≤ 2,8 umfasst; und eine abschließende Barriereschicht welche SiOx3 mit 1,0 ≤ x3 ≤ 2,8 umfasst; aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Zusammensetzungen der Haftvermittlerschicht und Kopplungsschicht die Bedingung y2 > y1 gilt.
Patent DE-102004021772-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur verbesserten PPA-Magnet-Resonanz-Bildgebung mit radialer Datenakquisition sowie Computersoftwareprodukt
Inventor: KANNENGIESSER STEPHAN
IPC: A61B6/00
Filed: 2004-04-30
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur verbesserten PPA-Bildgebung mit radialer Datenakquisition in
der Magnet-Resonanz-Tomographie, aufweisend die folgenden Schritte:  – Schritt
1: Unterabtasten des k-Raums durch Messen einer Anzahl von Projektionen φ mit einem
Spulenarray von M Komponentenspulen  – Schritt 2: Bestimmen eines
Verschiebungsoperators C(±nΔk) für eine Projektion φ i  auf Basis gemessener Magnetisierungen entlang
einer mit φ i  einen Winkel α 0  einschließende Projektion φ i  ± α 0  mit
n = 1, 2, ..., M-1  – Schritt
3: Anwenden des Verschiebungsoperators C(±nΔk) auf einzelne Punkte der Projektion φ i  zum Erhalten berechneter Projektionspunkte  – Schritt
4: Wiederholen der Schritte 2 und 3 für alle Projektionen φ  – Schritt
5: Rekonstruktion eines Bildes im Ortsraum auf Basis der auf diese
Weise rein rechnerisch vervollständigten
Projektionen ohne explizite Messung der Spulenprofile.
Patent DE-102004028160-B4 (DE)
Title: Bremssystem mit Bremsassistent
Inventor: BUSCH SEBASTIAN
IPC: B60T8/00
Filed: 2004-06-09
Granted: 2017-10-19
Abstract: Bremssystem, umfassend: – einen Bremsassistenten, – eine Einrichtung zur Abstandsmessung zu einem Kollisionsobjekt, und – eine Steuereinrichtung zur Auswertung von Informationen über die Bremsbetätigung durch den Fahrer und aus der Abstandsmessung, indem bei einer Bremsbetätigung durch den Fahrer anhand der Abstandsinformationen fortdauernd ermittelt wird, ob die aktuelle Bremsbetätigung zur Vermeidung einer Kollision ausreicht, und bei Ermittlung einer zu geringen fahrerseitigen Bremskraft ein Signal zur Bremsdruckerhöhung an den Bremsassistenten übermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass über das Signal das Ausmaß der Bremsdruckerhöhung vorgegeben wird, indem der vom Bremsassistenten erzeugte Bremsdruck in Abhängigkeit einer fahrerseitigen Bremskraft und Abstandsinformationen zu dem Kollisionsobjekt geregelt wird, um bei einer Bremsbetätigung durch den Fahrer und einer in Bezug auf die Abstandsinformationen zu geringen fahrerseitigen Bremskraft zur Vermeidung einer Kollision den Bremsdruck automatisch zu erhöhen und nach einem Ansprechen des Bremsassistenten und Erreichen einer ausreichenden fahrerseitigen Bremskraft den Bremsdruck des Bremsassistenten weich abzubauen.
Patent DE-102004028252-B4 (DE)
Title: Schwingungsfähiges System und Verfahren zur Regelung eines schwingungsfähigen Systems
Inventor: PARLITZ ULRICH
IPC: H01S3/109
Filed: 2004-06-11
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Regelung eines schwingungsfähigen
Systems mit mindestens einer Messgröße durch  – Erfassen
von mindestens einem Schwingungsanteil (S(t)) über der Zeit (t) in Form mindestens
einer Messgröße;  gekennzeichnet
durch  – Ermitteln
einer Regelgröße (δ u )
zur Regelung des schwingungsfähigen
Systems aus der Summe der gewichteten Differenzen des im Falle einer
Messgröße mindestens zweimal
um verschiedene Verzögerungszeiten
(τ 1 , τ 2 ) verzögerten
Schwingungsanteils (S 1 (t – τ 1 ),
S 2 (t – τ 2 ))
und dessen jeweils unverzögerten
Schwingungsanteils (S 1 (t) und S 2 (t))
und im Falle mehrerer Messgrößen mindestens
jeweils einmal um eine bestimmte Verzögerungszeit (τ i )
verzögerten
Schwingungsanteile (S i (t –  τ i )
und deren jeweils unverzögerten
Schwingungsanteile (S i (t)) nach der Beziehung  δ u  = a 1 S 1 (t) – b 1 S 1 (t – τ 1 )
+ ... + a n S n (t) – b n S n (t – τ n ), wobei
a 1 , ..., a n  und
b 1 , ..., b n  Gewichtungsfaktoren
für die Schwingungsanteile
S 1 , ..., S n  der
Messgrößen sind
und wobei die Verzögerungszeiten
(τ i ) unterschiedlich sind.
Patent DE-102004030857-B4 (DE)
Title: Werbedisplay aus Pappe oder Karton mit einem Abstandshalter aus elastisch nachgiebigem Schaumstoff
Inventor: WEISGERBER MARKUS
IPC: G09F1/06
Filed: 2004-06-25
Granted: 2012-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werbedisplay aus Pappe, Karton oder dergleichen mit einer Grundfläche aus Pappe oder Karton und einem von der Grundfläche erhaben abgesetzten Aufsatz aus Pappe oder Karton, wobei durch ein zwischen der Grundfläche und dem Aufsatz befindlichen Abstandshalter ein Abstand erzeugt ist, der einen dreidimensionalen Effekt erzielt, wobei der Abstandshalter aus elastisch nachgiebigem Schaumstoff besteht. Ein solches Werbedisplay ist vielseitig anwendbar, robust und günstig in der Produktion.
Patent DE-102004033095-B4 (DE)
Title: Fahrzeugelektroniksteuereinrichtung
Inventor: MITSUEDA HIROYUKI
IPC: B60W50/02
Filed: 2004-07-08
Granted: 2016-08-18
Abstract: Elektronische Fahrzeugsteuervorrichtung mit: – einem Mikroprozessor (110a, 110b), der über einen ersten Bus (118) mit einem ersten Seriell-Parallel-Umsetzer (117) verbunden ist; – einem nicht-flüchtigen Programmspeicher (115a, 115b) zum Speichern eines Steuerprogramms und einer Steuerkonstanten, der mit dem Mikroprozessor (110a, 110b) über den ersten Bus (118) verbunden ist; – einer gleichzeitig betriebenen Steuerschaltung (120a, 120b), die über einen zweiten Bus (128) mit einem zweiten Seriell-Parallel-Umsetzer (127) verbunden ist, der über den ersten Seriell-Parallel-Umsetzer (117) mit dem Mikroprozessor (110a) seriell verbunden ist; – einem nicht-flüchtigen Vergleichsinformationsspeicher (125, 129), der mit der gleichzeitig betriebenen Steuerschaltung (120a, 120b) über den zweiten Bus (128) verbunden ist und der zuvor vorbestimmte Prüfsummen externer Vergleichsdaten speichert; und – einen Watchdog-Timer (130), dem ein Watchdog-Signal (WD1) zugeführt wird, das aus einer von dem Mikroprozessor ausgegebenen erzeugten Impulsfolge gebildet wird, und der einen Rückstellimpuls zum Zurücksetzen des Mikroprozessors erzeugt, wenn eine Impulsbreite des Watchdog-Signals größer oder gleich einem vorbestimmten Wert ist; wobei der Mikroprozessor (110a) und die gleichzeitig betriebene Steuerschaltung (120a, 120b) zusammenwirken, um eine Gruppe elektrischer Verbraucher (104a, 104b) des Fahrzeugs auf der Grundlage von Signalen von einer Gruppe von Sensoren des Fahrzeugs und von Inhalten des nicht-flüchtigen Programmspeichers (115a) zu steuern; wobei – eine Externprüfsummeneinrichtung (316, 712) in der gleichzeitig betriebenen Steuerschaltung (120a, 120) vorgesehen ist – zum Vergleichen von aktuellen Summendaten, die aus den Daten ermittelt werden, die in dem nicht-flüchtigen ...
Patent DE-102004033721-B4 (DE)
Title: Rahmengestell für den Einbau elektronischer Geräte
Inventor: FISCHER JACQUES
IPC: H05K7/18
Filed: 2004-07-13
Granted: 2010-06-24
Abstract: Rahmengestell für den Einbau elektronischer Geräte, bestehend aus rechtwinklig zueinander angeordneten Profilholmen, die in Längsrichtung angeordnete Lochreihen aufweisen, wobei  – die Profilholme (1, 2) einen Montageschenkel (3) aufweisen, der sich parallel zu einer Außenseite des Rahmengestells erstreckt;  – der Montageschenkel (3) eine dem Innenraum des Rahmengestells zugewandte innere Montagewand (4) und eine dazu parallel und im Abstand angeordnete äußere Montagewand (5) aufweist, wodurch sich zwei parallele Befestigungsebenen für den Anbau von Geräten oder Zubehörteilen ergeben;  – die beiden Montagewände (4, 5) mit mindestens einer Reihe von im Raster angeordneten Befestigungslöchern (6, 7) versehen sind;  dadurch gekennzeichnet, dass  – die innere Montagewand (4) Ausnehmungen (8) aufweist, die entsprechend dem Raster der Befestigungslöcher (6, 7) in regelmäßigen Abständen so angeordnet sind, dass sich im Bereich einer jeden Ausnehmung (8) zumindest ein Befestigungsloch (7) der gegenüberliegenden äußeren Montagewand (5) befindet;   – die Ausnehmungen (8) das Raster der...
Patent DE-102004035298-B4 (DE)
Title: Warmwasserheizanlage mit einer hydraulischen Schutzschaltung und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: VOLZ WOLFGANG
IPC: F24D19/10
Filed: 2004-07-21
Granted: 2006-08-17
Abstract: Warmwasser-Heizanlage
mit einem Wassererhitzer (10), der einen internen Heizkreis (15),
eine Umwälzpumpe
(20), ein Umschaltventil (30), einen Sekundärwärmetauscher (25) und eine Steuer-/Regeleinheit
(29) aufweist, sowie mit einem externen Heizungskreis (11), der an
den internen Heizkreis (15) angeschlossen ist, wobei der interne
Heizkreis (15) mit einen Primärwärmetauscher (13)
verbunden ist, wobei der Sekundärwärmetauscher (25)
mittels des Umschaltventils (30) über eine Zweigleitung (24)
an den interen Heizkreis (15) ankoppelbar ist, wobei mittels des
Umschaltventils (30) die Zweigleitung (24) mit dem Sekundärwärmetauscher
(25) zuschaltbar ist, und wobei ein Druckaufnehmer (29) vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckaufnehmer (28) im internen
Heizkreis angeordnet ist und ein Drucksignal im internen Heizkreis
(15) erfasst, welches der Steuer-/Regeleinheit (29) zugeführt wird,
dass die Steuer-/Regeleinheit (29) aus dem vom Druckaufnehmer (28)
erfassten Drucksignal ein Schaltsignal detektiert, das von einem
Druckverlauf gebildet ist, der eine vorgegebene Druckänderung
pro Zeit repräsentiert,
und dass die Steuer-/Regeleinheit (29) mittels des Umschaltventils...
Patent DE-102004061307-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit Passivierungsschicht
Inventor: STECHER MATTHIAS
IPC: H01L23/522
Filed: 2004-12-20
Granted: 2008-06-26
Abstract: Halbleiterbauteil,
mit:  – einem
Halbleiterkörper
(1),  – einer
oberhalb des Halbleiterkörpers
(1) angeordneten Metall-/Isolationsstruktur (2), die mehrere in
lateraler Richtung nebeneinander liegende Bereiche jeweils aus Metall (8 1 , 8 2 , 8 3 )
zur Versorgung des Halbleiterkörpers
(1) mit elektrischem Strom und an die Metallbereiche (8 1 ,
8 2 , 8 3 ) lateral
angrenzende und diese voneinander elektrisch isolierende Bereiche
aus Isolationsmaterial (10) aufweist, wobei die freiliegenden Bereiche
der obersten Metalllage (8 3 ) und die nach
oben freiliegenden Bereiche der vom Metall der Metallbereiche nicht
bedeckten Bereiche des Isolationsmaterials (10) zumindest teilweise
mit einer mit den Metallbereichen in elektrischem Kontakt und mit
dem Isolationsmaterial (10) in Berührung stehenden Passivierungschicht
(3) aus einem Metall oder einer metallhaltigen Verbindung gemeinsam
bedeckt sind, wobei das Metall oder die Metallverbindung der Passivierungsschicht
(3) so gewählt
ist, dass es oder sie freiliegende Oberflächenabschnitte der Metallbereiche
der obersten Metalllage (8 3 ) passiviert,
eine sehr hohe Reissfestigkeit bei aufgrund thermischer Beanspruchung
lateral auf die Passivierungsschicht...
Patent DE-102005011210-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: EMMRICH STEFAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2005-03-09
Granted: 2017-10-19
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (2), welche über ein oberes Beschlagteil (4) mit einem unteren Beschlagteil (6) über eine Drehachse (5) verbunden ist, um die die Rückenlehne (2) drehbar ist, wobei an dem oberen Beschlagteil (4) zumindest zwei Arretierungseinrichtungen (11, 12) angeordnet sind, welche mit zumindest einer Ausnehmung (22 bzw. 23) an dem unteren Beschlagteil (6) in Eingriff bringbar sind, wobei die Arretierungseinrichtungen Arretierungsniete (11, 12) sind dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungsniete (11, 12) an einer Adapterplatte (10) angeordnet sind, wobei die Adapterplatte (10) an dem oberen Beschlagteil (4) befestigt ist, wobei die Adapterplatte (10) zwischen dem oberen und dem unteren Beschlagteil (4, 6) an der Drehachse (5) angeordnet ist, wobei die Adapterplatte (10) zwischen dem oberen Beschlagteil (4) und einer Deckplatte (7) des unteren Beschlagteils (6) angeordnet ist, wobei zwischen der Adapterplatte (10) und der Deckplatte (7) des unteren Beschlagteils (6) eine Rasteinrichtung (13) angeordnet ist, wobei die die Rasteinrichtung (13) in ihrer Mitte über einen Hakenniet (14) mit der Deckplatte (7) verbunden ist, wobei die Rasteinrichtung (13) als doppelseitiger Haken mit zumindest zwei Haken (17, 18) ausgebildet ist, wobei der Haken S-förmig ausgebildet ist.