baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007937-U1 (DE)
Title: Aufbau mit mobilem Fundament und statischer bzw. dynamischer Projektion bzw. Inhaltsdarstellung an den Seitenflächen
IPC: G09F15/00
Filed: 2007-06-05
Abstract: Aufbau
mit mobilem Fundament und statischer bzw. dynamischer Projektion
bzw. Inhaltsdarstellung an den Seitenflächen, dadurch gekennzeichnet,
dass das Fundament sich innerhalb des Aufbaus befindet und nicht
mit dem Untergrund (Stellplatz) verbunden oder verankert ist. Das
Fundament stellt das statisch notwendige Gewicht zur Kompensation
der Windlasten und sonstiger auftretender Querlasten des Aufbaus
dar.
Patent DE-202007011343-U1 (DE)
Title: Griff, insbesondere Möbelgriff
IPC: A47B95/02
Filed: 2007-08-14
Abstract: Griff
(1), insbesondere Möbelgriff,
aus einem Kunststoffmaterial, der Befestigungsansätze und/oder
Befestigungsaufnahmen zur Festlegung an vorzugsweise einem Möbelteil
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsansätze und/oder
die Befestigungsaufnahmen (6.1) in einem von Kunststoffmaterial umgrenzten
Griffkern (6) aus einem Druckgußmaterial
vorgesehen sind.
Patent DE-202007012813-U1 (DE)
Title: Die Verbesserung der Konstruktion des Zusammenfaltens eines Rohrs
IPC: F16B7/08
Filed: 2007-09-07
Abstract: Die
Verbesserung der Konstruktion des Zusammenfaltens eines Rohres,
die aus einem oberen Rohr, einem unteren Rohr und einer Vorrichtung
zur schnellen Abmontage besteht. Davon sind:  An einem Ende
des oberen Rohrs weisen einen oberen Steckteil und eine Nase vor.  An
einem Ende des unteren Rohrs hat einen unteren Verbindungsteil und
einen unteren Gleitteil. Die Nase kann in den Zwischenraum des unteren
Gleitteils einstecken, was das Zusammenbauen und -falten der beiden
Röhre sicherstellt.
Wenn sie zusammengebaut sind, ist der untere Verbindungsteil mit
dem oberen Steckteil durch Einstecken verbunden. Danach wird die
Ver bindung durch die Vorrichtung zur schnellen Abmontage verstärkt.  Durch
die oberbeschriebene Konstruktion kann das Rohr zusammengefaltet
und bei zusammengebautem Zustand gut befestigt werden und auch der
Effekt des verstärkten Konstruktionsstärke und
-stabilität
aufgebracht werden.
Patent DE-202007015909-U1 (DE)
Title: Absaugeinrichtung
IPC: B08B15/00
Filed: 2007-11-05
Abstract: Absaugeinrichtung
mit einem Rohrstutzen, an den eine Absaugleitung anschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Durchströmquerschnitt des Rohrstutzens
(6) durch wenigstens ein Schließteil
(11) verschließbar
ist, das durch eine Druckwelle aus einer den Durchströmquerschnitt
freigebenden Stellung in die Schließstellung verstellbar ist.
Patent DE-202007016237-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe viskoser Materialien
IPC: B05B1/00
Filed: 2007-11-20
Abstract: Vorrichtung
zur Abgabe viskoser Materialien mit einer Zuleitung (11) und einem
Düsenkopf
(12), dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkopf (12) und die Zuleitung
(11) flexibel verbunden sind, so dass ihre Längsachsen mit einem Winkel
zueinander ausrichtbar sind, und dass mittels einer Haltevorrichtung
ein maximaler Abstand zwischen der Zuleitung (11) und dem Düsenkopf
(12) nicht überschreitbar
ist.
Patent DE-202007016254-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für Möbelierungselemente
IPC: G09F9/00
Filed: 2007-11-21
Abstract: Anzeigeeinrichtung
für Möbelierungselemente,
insbesondere Stühle
(2) oder Tische, zur Bezeichnung derselben mit jeweils mindestens
einer Platznummer bei Reihenaufstellung, umfassend eine am Möbelierungselement
anbringbare Anzeigeeinheit (3), wobei die Anzeigeeinheit (3) zur
Darstellung verschiedener Zeichen ausgelegt ist und dazu eine integrierte
Schaltung aufweist, die von einer Steuereinheit (4) mit einer Infrarot-Schnittstelle
(5) ansteuerbar ist, und die Infrarot-Schnittstelle (5) für einen
Datenaustausch mindestens einen Infrarot-Empfänger (6) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß an
den Infrarotempfänger
(6) eine das Möbelierungselement
längs einer
Reihungslinie (R) traversierende Kanalblende (7) als ein Leiter
zum Ausrichten von Infrarotstrahlung anschließbar ist.
Patent DE-202007017121-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung für Fensterrahmen aus Kunststoff
IPC: B29C37/04
Filed: 2007-12-07
Abstract: Vorrichtung
zum Bearbeiten eines aus Kunststoffprofilen zusammengeschweißten Fensterrahmens
mit teilweise schräg
verlaufenden Innenecken, bestehend aus mindestens einem an die Bearbeitungsstelle
des Fensterrahmens bewegbaren und dort eine vorgegebene Bearbeitungsbewegung
durchführenden
Werkzeugträger
mit einem Werkzeughalter für
ein Inneneckmesser, dadurch gekennzeichnet, dass das Inneneckmesser
(14) schwenkbar an dem Werkzeughalter (1) gelagert und in einer
vorgegebenen Winkellage einstell- und
feststellbar ist.
Patent DE-202007019075-U1 (DE)
Title: Exclusiv Sitzgarnitur
IPC: A47C7/72
Filed: 2007-11-30
Abstract: Exclusiv-Sitzgarnitur für Empfangshallen, Tagungsräumen, Messen, Museen, Relaxzonen und dergleichen dadurch gekennzeichnet, dass die tragenden Grundkörper 1, 4 der Sitzgarnitur 6, 6' aus den Originalteilen eines zur Präsentation stellenden Transportmittels (PKW, LKW, Flugzeug, Schiff) bestehen.
Patent DE-202007019565-U1 (DE)
IPC: C09J7/29
Filed: 2007-04-03
Abstract: A method for the manufacture of a releasably adhesive laminate comprising a structural layer carrying on at least part of one side thereof a hydrophobic gel and carrying on at least part of the other side thereof a pressure-sensitive adhesive. The method comprises the steps of providing a preformed pre-laminate comprising the structural layer and the pressure-sensitive adhesive, applying to the pre-laminate a curable hydrophobic gel precursor composition and causing or allowing the hydrophobic gel precursor composition to cure, thereby forming a layer of hydrophobic gel. The method may be for the manufacture of a wound dressing comprising a skin contact layer in the form of the releasably adhesive laminate.
Patent DE-202008001511-U1 (DE)
Title: Triple-Play-Endgerät
IPC: H04N5/44
Filed: 2008-01-30
Abstract: Triple-Play-Endgerät, mit einem
Display, einer Steuereinrichtung zur Steuerung des Display, einem
Breitband-Zugang und einer Fernbedienung zur Bedienung der Steuereinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (3) ein Fernsehmodul
(11.4, 11.5, 11.6) für
einen Betriebsmodus „Fernsehen",
ein Telekommunikationsmodul (13.1) für einen weiteren Betriebsmodus „Telekommunikation"
und ein Internetmodul (13.2) für
einen weiteren Betriebsmodus „Internet"
umfasst, wobei der jeweilige Betriebsmodus über die Fernbedienung (15) auf
dem Display (1) wahlweise angezeigt und deren aktiver Betrieb über die
Fernbedienung (15) wahlweise gesteuert werden kann.
Patent DE-202008004621-U1 (DE)
Title: Sicherheitsweste aus einem Abdeckmaterial mit vorbestimmten Faltlinien
IPC: A41D1/04
Filed: 2008-04-04
Abstract: Sicherheitsweste
(2) aus einem faltbaren, flächigen Abdeckmaterial (4) zur
Abdeckung des Benutzers, wobei das Abdeckmaterial (4) unter Ausbildung von
rechteckigen Segmenten (24) vorbestimmte Faltlinien (18, 20) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, das das Abdeckmaterial (4) ausschließlich
aus den rechteckigen Segmenten (24) besteht, wobei die rechteckigen
Segmente (24) dieselben Abmessungen haben.
Patent DE-202008006587-U1 (DE)
Title: Wasservitalisator mit Durchflußverwirblung
IPC: C02F1/00
Filed: 2008-05-14
Abstract: Der
Wasservitalisator, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser beim
Durchfluß durch
ein Keramikrörchen
mit rauher unregelmäßiger Oberfläche fließt.
Patent DE-202008007985-U1 (DE)
Title: Behälter mit Deckel
IPC: B65D43/02
Filed: 2008-06-17
Abstract: Behälter mit Deckel, insbesondere Eimer mit Deckel, wobei der Behälter eine Behälterwand, einen Behälterboden und eine Behälteröffnung, die durch einen oberen Rand der Behälterwand begrenzt wird, aufweist, wobei im Randbereich der Behälteröffnung ein umlaufender, gegenüber der Behälterwand radial nach innen vorstehender Rahmen vorgesehen ist, an dem der einen Außenrand aufweisende Deckel vorzugsweise abdichtend und lösbar festlegbar ist, wobei der Rahmen vorzugsweise abdichtend und vorzugsweise lösbar an dem Behälter festgelegt ist, und wobei der Deckel den Rahmen mit einem Teilbereich übergreift, dadurch gekennzeichnet,  dass der Rahmen benachbart dem Außenrand des Deckels eine einen manuellen Eingriff ermöglichende Einbuchtung oder Unterbrechung eines Rahmenbereichs aufweist, die einen manuellen Angriff an dem Randbereich des Deckels ermöglicht, um diesen von dem Rahmen zu lösen,  und/oder  dass der Rahmen benachbart dem Außenrand des Deckels einen Originalitätsverschluss aufweist, der in seiner Sicherungsstellung einen Angriff an den Deckel verhindert und derart angeordnet und ausgebildet ist, dass...
Patent DE-202008008411-U1 (DE)
Title: Bettbezug
IPC: A47C31/10
Filed: 2008-06-27
Abstract: Bettbezug,
dadurch gekennzeichnet, dass der Bettbezug aus einer oder mehreren
Lagen Textilstoff besteht und Mittel zur lösbaren Befestigung des Bettbezuges
an einem Bett aufweist.
Patent DE-202008009753-U1 (DE)
Title: Mehrfach, schnell und einfach erneuerbare Oberflächen auf Möbel und Wandflächen
IPC: B32B7/06
Filed: 2008-07-17
Abstract: Mehrfach,
schnell und einfach erneuerbare Oberflächen auf Möbel- und Wandflächen, dadurch gekennzeichnet,
dass auf einem Trägerelement
(3) Folien in mehreren Schichten (2), selbstklebend oder selbsthaftend
sowie lose übereinander,
appliziert sind, welche einzeln nach Benutzung und/oder Verschmutzung
der obersten Folie (1) leicht und rückstandfrei entfernt oder abgezogen
werden, und man somit erneut, schnell und unkompliziert, eine saubere
und hygienische Oberfläche
erhält.
Patent DE-202008012419-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Biomasse
IPC: C10B53/00
Filed: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
zur kontinuierlichen hydrothermalen Karbonisierung von Biomasse,
aufweisend einen in vier Reaktorabschnitte (P1, P2, P3, P4) unterteilbaren
Reaktor (10), durch welchen die zu behandelnde Biomasse kontinuierlich
hindurch förderbar
ist, wobei jeder der Reaktorabschnitte rohrförmig ausgestaltet ist, wobei  – der erste
Reaktorabschnitt (P1) zum Aufheizen der Biomasse ausgestaltet ist,  – der zweite
Reaktorabschnitt (P2) zum Durchführen
eines Polymerprozesses ausgestaltet ist,  – der dritte Reaktorabschnitt
(P3) zum Durchführen
eines Reifungsprozesses ausgestaltet ist, und  – der vierte
Reaktorabschnitt (P4) zum Abkühlen
der Biomasse ausgestaltet ist, und  wobei zumindest der erste,
der zweite und der dritte Reaktorabschnitt (P1, P2, P3) druckbeständig ausgestaltet
sind.
Patent DE-202008012675-U1 (DE)
Title: Dämmelement und Verwendung eines Dämmelementes
IPC: E04B1/78
Filed: 2008-09-24
Abstract: Dämmelement
zur Aussendämmung erdberührter Wand- und/oder
Bodenbereich von Gebäuden aus einem Dämmmaterial
mit einer Mindestdruckfestigkeit bei 10% Stauchung gemäß DIN
826 von 100 kPa oder mehr, insbesondere 150 kPa oder mehr, besonders
bevorzugt 200 kPa oder mehr, dadurch gekennzeichnet, daß das Dämmmaterial
0,05 bis 25 Gew.-%, insbesondere 0,5 bis 8 Gew.-% athermaner Partikel
aufweist.
Patent DE-202008014381-U1 (DE)
Title: Energieproduzierende Werbeanlage dreiflügelig
IPC: F03D3/06
Filed: 2008-10-29
Abstract: Energieproduzierende
Werbeanlage, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Flügeln von
Kleinwindkraftanlagen Werbeschilder montiert werden, die weit hin
sichtbar sind.
Patent DE-202008017702-U1 (DE)
Title: Reibgeschweißtes Teil mit mindestens 2 Reibschweißstellen
IPC: B23K20/12
Filed: 2008-02-29
Abstract: Reibgeschweisstes Teil aus zwei Teilen, wobei im Bauteil ein Hohlraum (18) ausgebildet wird, der möglichst geringe Schweissstellen beinhaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass herstellbar ist, indem eine innere zu verschweissende Verbindungsfläche (13a) des ersten Teils (10) mit einer inneren zu verschweissenden Verbindungsfläche (13a) des zweiten Teils (20) zum Reibschweissen zueinander angeordnet wurden, sodass sie eine nicht vollflächige Berührungsfläche ausbilden; eine äussere zu verschweissende Verbindungsfläche (13b) des ersten Teils (10) mit einer äusseren zu verschweissenden Verbindungsfläche (13b) des zweiten Teils (20) zum Reibschweissen zueinander angeordnet werden, sodass sie eine nicht vollflächige Berührungsfläche ausbilden, und dass des erste und zweite Teil (10, 20) unter Ausbilden eine inneren und einer äusseren Reibschweissverbindung so gegeneinander reibgeschweisst werden, dass die Reibschweisswulst im wesentlichen ausserhalb der Hohlraumoberfläche enwickelt ist.
Patent DE-202008018191-U1 (DE)
Title: System zum Ausrichten von Aggregaten einer Druckmaschine
IPC: B41F13/20
Filed: 2008-03-01
Abstract: System zum Ausrichten von Aggregaten einer Druckmaschine, insbesondere einer Rollendruckmaschine, mit auszurichtenden Aggregaten zusammenwirkenden Nivellierelementen, mit Hilfe derer auszurichtende Aggregate in ihrer Vertikalposition derart ausrichtbar sind, dass dieselben waagrecht und senkrecht im Lot ausgerichtet sind, und mit einer Messdrahteinrichtung, mit Hilfe derer Aggregate in ihrer Relativposition ausrichtbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Messdrahteinrichtung einen Messdraht (11) und mehrere mit dem Messdraht zusammenwirkende Messkontakte (12, 13) aufweist, wobei dann, wenn der Messdraht (11) einen elektrischen Strom leitet und mindestens einen der Messkontakte (12, 13) berührt, ein Signal generierbar ist, mit Hilfe dessen Aggregate in ihrer Relativposition derart ausrichtbar sind, dass die Seitenwände unterschiedlicher Aggregate in Richtung des Messdrahts zueinander fluchten.
Patent DE-202008018321-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Senden einer Steuersignalisierung
IPC: H04L47/36
Filed: 2008-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Senden einer Steuersignalisierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Folgendes aufweist: eine Steuersignalisierungs-Erzeugungseinheit (111), die dafür ausgelegt ist, eine Steuersignalisierung zu erzeugen, wobei einige Zustände eines Feldes in der Steuersignalisierung verschiedene Nutzdatengrößen und die verbleibenden Zustände des Feldes in der Steuersignalisierung verschiedene Redundanzversionen, RVs, angeben; und eine Steuersignalisierungs-Sendeeinheit (112), die dafür ausgelegt ist, die Steuersignalisierung zu senden, die die Nutzdatengröße oder RV auf dem Feld angibt.
Patent DE-202009002497-U1 (DE)
Title: Drahtlose Tonübertragung vom Fernseher auf eine Fernbedienung mit FM-Tuner zur Anwendung im Patientenzimmer
IPC: H04H20/08
Filed: 2009-02-21
Abstract: Drahtlose Tonübertragung vom Fernseher auf eine Fernbedienung mit FM-Tuner zur Anwendung im Patientenzimmer, dadurch gekennzeichnet, dass die Tonübertragung vom Fernseher auf die Fernbedienung mit FM-Tuner drahtlos, durch Anschaltung eines handelsüblichen FM-Transmitters an die Kopfhörerbuchse eines handelsüblichen Fernsehers, realisiert wird.
Patent DE-202009005433-U1 (DE)
Title: Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung für bewegbare Möbelteile
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-04-14
Abstract: Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung (1) für bewegbare Möbelteile, mit einem federbeaufschlagten verfahrbaren Schlitten (4), der einen Mitnehmer (5) trägt, sowie mit einem die Einzugsbewegung des Schlittens (4) dämpfenden Fluiddämpfer (9), der einen Zylinder (10) mit einem darin linear verfahrbaren Kolben aufweist, wobei das freie Ende (13) einer aus dem Zylinder (11) herausragenden Kolbenstange (12) am Schlitten (4) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (13) der Kolbenstange (12) im Schlitten (4) längsbeweglich geführt ist.
Patent DE-202009007591-U1 (DE)
Title: Nabe, Bremsscheibe und Verbindungssystem
IPC: B60B27/00
Filed: 2009-05-28
Abstract: Nabe (10) für Schienenfahrzeuge mit einem auf einer Achse montierbaren Befestigungsansatz (12) und einem Befestigungsring (13) mit einer Anzahl von über den Befestigungsring (13) verteilten Befestigungsbohrungen (14) zur Befestigung einer Bremsscheibe (11) mit Befestigungsarmen (17), die mit den Befestigungsbohrungen (14) korrespondieren und die jeweils mit einer axialen Öffnung (19) für eine Verbindung mit der Nabe (10) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Befestigungsbohrungen (14) am Befestigungsring (13) mindestens ein axial gerichtetes Eingreifelement (18) angeordnet ist, das in einem Zwischenraum (20) zweier Befestigungsarme (17a, 17b) der Bremsscheibe (11) eintauchbar ist, wobei der Zwischenraum (20) durch Fehlen wenigstens eines Befestigungsarmes (17) bezüglich einer im Anordnungswinkel gleichmäßigen Grundstruktur (G) von n Befestigungsarmen (17) gebildet wird, und/oder das in einer an mindestens einem Befestigungsarm (17) vorhandenen Nut (26) eintauchbar ist.
Patent DE-202009009951-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Auf- und Zuschrauben zweier verschiedener Bauteile
IPC: B25B13/06
Filed: 2009-07-22
Abstract: Werkzeug (1) zum Auf- oder Zuschrauben zweier verschiedener Bauteile (2, 3), wobei die Bauteile (2, 3) jeweils mit einem Gewinde versehen sind und jeweils einen Werkzeugansatz (4, 5) zum formschlüssigen Eingriff des Werkzeugs (1) aufweisen, wobei das Werkzeug (1) umfasst:  einen eine Längsachse (L) aufweisenden Grundkörper (6), der an seinen axialen Stirnseiten (7, 8) mit je einer Profilierung (9, 10) versehen ist, die komplementär zu den korrespondieren Werkzeugansätzen (4, 5) der Bauteile (2, 3) ausgebildet sind, wobei die Profilierungen (9, 10) unterschiedlich ausgebildet sind,  wobei axial zwischen den beiden Stirnseiten (7, 8) des Grundkörpers (6) ein Zwischenboden (11) angeordnet ist und  wobei an dem Zwischenboden (11) in Richtung der Längsachse (L) zugängliche Koppelelemente (12, 13) angeordnet sind, die zum formschlüssigen Eingriff eines drehmomentübertragenden Hilfswerkzeugs (20) ausgebildet und bestimmt sind.
Patent DE-202009010271-U1 (DE)
Title: Verbindung von aus Pappe, Karton oder Hartpapier bestehenden Hohlprofilen miteinander
IPC: A47B47/06
Filed: 2009-07-29
Abstract: Verbindung von mindestens zwei aus Hartpapier, Pappe, Karton oder Kunststoff bestehenden Hohlprofilen gleicher oder unterschiedlicher Profilformen und -größen miteinander zur Herstellung von Möbeln unter der Zuhilfenahme von Dübeln, gekennzeichnet dadurch, dass die Wandungen der beiden miteinander zu verbindenden Hohlprofile (1, 2) im Bereich ihrer gegenseitigen Berührung jeweils mit einer Bohrung (6, 7) versehen werden, diese beiden Bohrungen (6, 7) gemeinsam ein Verbindungselement (3) aufnehmen, in der Endstellung der miteinander zu verbindenden Hohlprofile (1, 2) im Inneren dieser Hohlprofile (1, 2) an den einander zugewandten Wandungen anliegende Dübel (4, 5) in der Lage angeordnet sind, dass ihre Längsachsen jeweils parallel zu der Längsachse des betreffenden Hohlprofils (1, 2) verlaufen,
Patent DE-202009011360-U1 (DE)
Title: Sicherungsschraube sowie Schraubverbindung
IPC: F16B39/28
Filed: 2009-08-21
Abstract: Sicherungsschraube für eine Schraubverbindung, mit einem Körper (2) mit Außengewinde (3) mit mindestens eine von zwei Gewindezähnen (9, 7) begrenzten Sicherungsgewindegangwindung (6), deren Querschnittsprofil im Vergleich zu dem Querschnittsprofil mindestens einer weiteren Gewindegangwindung (11), vorzugsweise im Vergleich zu mehreren weiteren Gewindegangwindungen (11), bevorzugt im Vergleich zu der überwiegenden Anzahl von Gewindegangwindungen (11), zum Erhöhen des Kraftschlusses einer die Sicherungsschraube (1) aufweisenden Schraubverbindung verformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich einer der den Sicherungsgewindegangwindung (6) begrenzenden Gewindezähne (9, 7) in ausschließlich eine Axialrichtung deformiert ist und die zu dem deformierten Gewindezahn (7) benachbarten Gewindezähne (9, 10) nicht deformiert sind, oder dass beide die Sicherungsgewindegangwindung (6) begrenzenden Gewindezähne (7, 7) ausschließlich in eine gemeinsame Axialrichtung deformiert sind.
Patent DE-202009013706-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Koppelung eines Schubkastens mit einer Laufschiene einer Auszugsführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-11-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Koppelung eines Schubkastens mit einer Laufschiene (2) einer Auszugsführung, mit einem zumindest am Boden des Schubkastens festlegbaren Gehäuse (4), einer im Gehäuse (4) beweglich gelagerten und mit einer Rastnase (5a) versehenen, federbelasteten Rasteinrichtung (5) sowie mit einem Betätigungsteil (6), welches mit der Rasteinrichtung (5) in Wirkverbindung steht und mittels dessen im Betätigungsfalle die Rastnase (5a) entgegen der Wirkung einer die Rasteinrichtung (5) beaufschlagenden Feder (5c) aus einer Kopplungsposition, in welcher die Rastnase (5a) in eine Rastaussparung der Laufschiene (2) eingreift, herausbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (6) mit der im Gehäuse (4) quer zur Laufschiene (2) verschiebbar gelagerten Rasteinrichtung (5) gekoppelt und mit einem Zapfen (6a) in einer langlochartigen und gegenüber der Laufschiene (2) schräg verlaufenden Kulissenführung (4d) des Gehäuses (4) geführt ist.
Patent DE-202009014840-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K49/00
Filed: 2009-11-03
Abstract: Ventil, insbesondere Kaltventil, für tiefkalte, bevorzugt flüssige Medien, wobei an einem eine Ventilkammer (11) umschließenden Ventilgehäuse (16) ein Kaltrohr (4) anschließt, welches das Ventilgehäuse (16) mit einer Antriebsaufnahme (2) verbindet und das Kaltrohr (4) ein Außenrohr (5) umschließt, und in dem Außenrohr (5) eine Schubstange (6) zumindest axial beweglich vorgesehen ist und ein Druckring (8) die Ventilkammer (11) abdichtend abschließt und ein, mit dem Ventilsitz (12) der Ventilkammer (11) zusammenwirkender, längsbeweglicher Dichtkörper (15) mit einem dichten Längenkompensator (17) verbunden ist.
Patent DE-202009015170-U1 (DE)
Title: Gleitstück für einen Beschlag
IPC: E05C17/24
Filed: 2009-11-09
Abstract: Beschlag für ein Fenster oder eine Tür, bestehend aus mindestens einer Führungsschiene (5) und einem in einer hinterschnittenen Profilnut (4) der Führungsschiene (5) längsverschiebbar entlang einer Stellachse (6) geführten Gleitstück (1, 100), wobei die Profilnut (4) parallel zur Stellachse (6) erstreckende Führungsflächen (7, 7') umfasst, welche als Stützbasis für die Führung des Gleitstücks (1, 100) quer zur Stellachse (6) dienen, wobei in Verlängerung der Führungsflächen (7, 7') rechtwinklig angeordnete Stege (8, 8') das Gleitstück (1, 100) zur Stellachse (6) abstützen und das Gleitstück (1, 100) durch die sich ergebende Öffnung (10, 10') der Führungsschiene (5) hindurch einführbar ist, wobei das Gleitstück (1, 100) mittels eines Sicherungselements (3, 103) mit einem am Flügel befindlichen Ausstellarm (9) des Beschlags (13) angeordneten Zapfen (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (3, 103) in funktionsbereiter Stellung des Beschlags (13) den Zapfen (11) zwischen einem der Führungsschiene (5) und dem Ausstellarm (9) bildenden Abstand...
Patent DE-202009016886-U1 (DE)
Title: Einbeinige Ablage mit Becherhalterung für sandigen Untergrund
IPC: A45B3/00
Filed: 2009-12-14
Abstract: Individuell aufstellbare einbeinige Ablage mit Becherhalterung für sandigen Untergrund, die dadurch gekennzeichnet ist, dass    Beim zweiteiligen System:  (1) Ein gerader Dorn, der an der unteren Spitze mit einer Wendel zum leichteren Eindrehen in sandigen Untergrund versehen ist. Dieser Dorn verfügt an bestimmter Höhe über eine kreuzförmige Struktur, die sowohl als Eindrehhilfe dient, wie auch als Auflage für eine tablettähnliche Ablage oder  (2) Ein gerader nach unten zulaufender Dorn ohne Wendel zum Einstecken in sandigen Untergrund. Dieser Dorn verfügt an bestimmter Höhe über eine kreuzförmige Struktur, die sowohl als Einsteckhilfe dient, wie auch als Auflage für eine tablettähnliche Ablage.  (3) Eine tablettähnliche Ablage mit mittiger Öffnung, die über den oberen Teil des Dorns geführt werden kann und mittels des nach unten weisenden Randes passgenau auf der kreuzförmigen Struktur durch Auflegen fixiert wird.  (4) Eine tablettähnliche Ablage mit nach unten weisenden Rand, die über eine frei...