baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10057150-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Austauchen eines Substrats
Inventor: WOESNER GERNOT
IPC: B62D65/18
Filed: 2000-11-17
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Ein- und Austauchen eines Substrates (2) in und aus einem
Tauchmedium (20) unter Schwenken des Substrats entlang einer translatorischen
Fördereinrichtung
mit einer Förderbahn
(16), wobei die Vorrichtung (1) vordere und hintere Pendeleinrichtungen
(4, 5) zur Aufnahme des Substrats (2) und/oder eines das Substrat
tragenden Trägers
(3), zumindest eine Pendelverbindungseinrichtung (11) und zumindest
eine Gelenkeinrichtung (12, 14) zum Drehen oder Schwenken des Substrats
(2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Führungseinrichtung
(9) zum Eingreifen in eine Führungsbahn
(10) im Bereich einer Verbindungsstelle (12, 13) von zumindest einer
Pendeleinrichtung (4, 5) mit der Pendelverbindungseinrichtung (11)
vorgesehen und die zumindest eine Gelenkeinrichtung (14) so zwischen den
Pendeleinrichtungen (4, 5) und entlang der Pendelverbindungseinrichtung
(11) angeordnet ist und in die Fördereinrichtung
eingreift, daß das
Substrat oder der das Substrat tragende Träger (3) frei in einem Winkel
(α) zwischen
0° und 360° frei drehbar
ist.
Patent DE-10115480-B4 (DE)
Title: Schutzgerät für elektrische Lenkservoeinrichtung
Inventor: WADA SHUNICHI
IPC: H02P29/00
Filed: 2001-03-29
Granted: 2005-08-25
Abstract: Schutzgerät für eine elektrische
Lenkservoeinrichtung, die einen Motor (1) aufweist, um eine Lenkhilfskraft
für ein
Lenksystem zu erzeugen, das ein Lenkrad mit lenkbaren Rädern eines
Fahrzeugs verbindet, sowie eine Steuerschaltung zum Steuern des
Versorgungsstroms, der dem Motor zugeführt wird, in Abhängigkeit
von Lenkinformation, um hierdurch den Lenkvorgang eines Benutzers
mit dem Lenkrad zu unterstützen,  wobei
die Steuerschaltung und/oder der Motor (1) dadurch gegen eine Überhitzung
geschützt
wird, daß ein
Maximalwert des Versorgungsstroms unter zumindest zwei Steuerbedingungen,
einer ersten und einer zweiten Steuerbedingung, begrenzt wird, abhängig von
der Hysterese des Motorversorgungsstroms;  wobei die erste Steuerbedingung
einen ersten vorgegebenen zeitabhängigen Stromgrenzwert umfaßt, der
in Reaktion auf eine erste Gruppe von Bauteilen bestimmt wird, die jeweils
eine große
thermische Zeitkonstante aufweisen, der Steuerschaltung und/oder
des Motors (1);  die zweite Steuerbedingung einen zweiten vorgegebenen zeitabhängigen Stromgrenzwert
umfaßt,
der in Reaktion auf eine zweite Gruppe von Bauteilen bestimmt wird,
die jeweils eine...
Patent DE-10123489-B4 (DE)
Inventor: VROOME CLEMENS JOHANNES MARIA DE
IPC: B41F23/04
Filed: 2001-05-15
Granted: 2009-04-02
Abstract: The assembly to cool a paper web (14), at a rotary printing press where the web has passed through a hot air dryer, uses the heat from a heater (2,10) to give an evaporation cooling to a coolant (52) which is delivered to the cooling station (12) where the web passes through. Part of the coolant is evaporated, and the other part of the coolant is chilled by the extraction of vapor heat. The vapor is developed in at least one generator (26), powered by steam. An underpressure is formed for a vacuum chamber (50) where the coolant is partially evaporated and chilled.
Patent DE-10145515-B4 (DE)
Title: Optimierung der Parametrierung einer Werkzeugmaschine
Inventor: SINN CHRISTOF DR
IPC: G06T15/00
Filed: 2001-09-14
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zur Optimierung einer Parametrierung einer Werkzeugmaschine mittels einer Differenzvisualisierung dreidimensionaler Konturoberflächen von zwei Werkstücken, die im Zuge einer virtuellen Fertigung dieser Werkstücke mit jeweils unterschiedlichen Bearbeitungsanweisungen der Werkzeugmaschine erhalten werden, mit folgenden Verfahrensschritten: – Ermitteln einer ersten Oberfläche eines ersten der Werkstücke, das von einer ersten Simulation einer Werkstückbearbeitung mit einem ersten Bearbeitungsprogramm resultiert, und einer zweiten Oberfläche eines zweiten der Werkstücke, das von einer zweiten Simulation einer Werkstückbearbeitung mit einem vom ersten verschiedenen zweiten Bearbeitungsprogramm resultiert, – Bestimmen der räumlichen Differenzen zwischen beiden ermittelten Oberflächen, wobei die bestimmte räumliche Differenz der Konturen als Volumen modelliert wird und auf eine der Oberflächen beaufschlagt wird, – anschließende gemeinsame graphische Ausgabe dieser einen Oberfläche und des so bestimmten Volumens als vierte Dimension dieser einen Oberfläche, wobei die Oberflächenqualitäten der beiden virtuell gefertigten Werkstücke anhand der gemeinsamen graphischen Ausgabe analysiert werden, um die Parametrierung der Werkzeugmaschine zu optimieren.
Patent DE-10150959-B4 (DE)
Title: Verfahren zur quantitativen Bestimmung viraler Partikel mit cholesterinhaltiger Hülle
Inventor: BEER CHRISTIANE
IPC: C12Q1/70
Filed: 2001-10-18
Granted: 2006-06-01
Abstract: Methode
zur Quantifizierung viraler Partikel mit cholesterinhaltiger Hülle, bei
der man die Partikel mit einem fluorogenen Polyen-macrolid anfärbt und
danach die Fluoreszenzsignale der einzelnen Partikel quantitiv erfasst,
indem man die Anzahl der Partikel durch Auszählen fluoreszierender Partikel
unter einem Fluoreszenzmikroskop bestimmt.
Patent DE-10152813-B4 (DE)
Inventor: ENGELMANN R ALFRED
IPC: B60R1/072
Filed: 2001-10-25
Granted: 2005-12-08
Abstract: The invention relates to a drive arrangement for controlled multi-axis adjustment in particular of a motor vehicle rear-view mirror, comprising a fixed calotte-shaped housing piece and a moving housing piece (1, 2), the latter comprising a mirror glass mounting (11), at least two electric motors, located in the fixed housing, each with a reduction gear, means for transferring the adjustment force to the moving housing piece (2) and a ball-joint guide (3) between the fixed and moving housing pieces (1, 2). According to the invention, two segment-shaped inner-toothed elements, essentially displaced by 90 DEG , housing the calotte-shaped shell of the fixed housing piece (1), are moulded on or co-operate with the moving housing piece (2) and match an arched toothed rack (7). Said racks extend into the interior of the fixed housing piece (1) and engage therein with a spur gear wheel of a provided reduction gear. Several sprung projections or plates are essentially evenly distributed around the housing circumference on the moving housing piece (2), which are supported on external circumferential sections of the fixed housing piece in a manner such as to slide during movement. An additional cover is provided inside the fixed housing piece (1) to protect the motor and drive gear.
Patent DE-10156509-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: ROSENOW ANDREJ
IPC: G05G1/02
Filed: 2001-11-16
Granted: 2007-12-06
Abstract: Fahrerassistenzsystem
mit einer Vorrichtung zur Müdigkeitserkennung
(16), einer Vorrichtung zur Spurverlassenserkennung (20), einer
Steuerung (12) und mindestens einem ein erstes Warnsignal aussendenden
ersten Signalgeber (28), wobei das Warnsignal angesendet wird, wenn
das Fahrzeug die Fahrspur verlässt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Müdigkeitserkennung
mindestens einen Sensor zur Ermittlung von physiologischen Daten
des Fahrers aufweist, dass ein von dem ersten Signalgeber (28) verschiedener,
ein zweites Warnsignal aussendender zweiter Signalgeber (32) vorgesehen
ist, und dass die Steuerung im Fall des Verlassens der Fahrspur
dafür vorgesehen
ist, in Abhängigkeit von
Ausgangswerten der Vorrichtung zur Müdigkeitserkennung (16) ein
oder mehrere der Signalgeber (28, 32) anzusteuern und die Signalintensitäten der
angesteuerten Signalgeber (28, 32) zu variieren.
Patent DE-10163057-B4 (DE)
Title: Fassung für Hochvoltlampen
Inventor: HENRICI DIETER
IPC: F21Y101/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-07-08
Abstract: Lampenfassung (10), insbes. Fassung für Hochvoltlampen, umfassend einen zur Aufnahme des Lampensockels bestimmten Fassungsstein (11) aus hochtemperaturbeständigem Isolierstoff mit darin angeordneten elektrischen Kontakten und eine den Fassungsstein (11) zumindest teilweise umschließende Aufnahmehülse (12), wobei Fassungsstein (11) und Aufnahmehülse (12) über korrespondierende Kupplungsorgane (17, 19, 21) miteinander steckverbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsorgane (17, 19, 21) nach Art einer Bajonettverriegelung ausgebildet sind, und wenigstens einen in der Aufnahmehülse (12) ausgebildeten, radial einwärts gerichteten Nocken (17) und am Fassungsstein (11) eine Anlageschulter (21) für die Unterfläche (19) des Nockens (17) aufweisen, so dass nach axialem Zusammenfügen und einer relativen Umfangsdrehung (Pfeil D) Fassungsstein (11) und Aufnahmehülse (12) in Kupplungsstellung gelangen, und dass die Kupplungsstellung durch wenigstens eine formschlüssig wirkende Rückdrehsicherung (22, 23, 25, 26, 27, 28) verriegelbar ist, die bei der Umfangsdrehung selbsttätig in Wirkstellung gelangt.
Patent DE-10200830-B4 (DE)
Title: Steuergerät mit Mitteln zur Erhöhung der Störfestigkeit
Inventor: SCHWENGER JUERGEN
IPC: H02H9/04
Filed: 2002-01-11
Granted: 2006-01-12
Abstract: Steuergerät (1) mit
Mitteln zur Erhöhung
der Störfestigkeit
des Steuergeräts
(1), insbesondere der Festigkeit gegenüber elektrostatischen Entladungspulsen,
die über
einen Eingang und/oder Ausgang (2) des Steuergeräts (1) in das Steuergerät (1) gelangen,
wobei das Steuergerät
(1) eine Parallelschaltung eines spannungsabhängigen Schutzelements (R1)
und eines Kondensators (C1) umfasst, über die der Eingang und/oder Ausgang
(2) des Steuergeräts
(1) an Masse (GND) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (1) zum Einsatz
in einem Kraftfahrzeug zur Steuerung und/oder Regelung einer Kraftfahrzeugfunktion
dient und die Parallelschaltung ihrerseits über eine Reihenschaltung einer
ersten Diode (D1) und eines ersten Widerstands (R3) an eine Versorgungsspannung
(V1) des Steuergeräts
(1) angeschlossen ist und dass in der Parallelschaltung parallel
zu dem spannungsabhängigen
Schutzelement (R1) und dem Kondensator (C1) ein zweiter Widerstand
(R4) angeordnet ist.
Patent DE-10210049-B4 (DE)
Title: Verdichtungswalze
Inventor: STELBRINK RICHARD
IPC: F16C13/00
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verdichtungswalze mit wenigstens einem Walzkörper (2, 3) mit einem Vibrationsantrieb, der eine axial zum Walzkörper (2, 3) in diesem gelagerte, antreibbare Erregerwelle (14) mit einer Unwucht umfaßt, wobei die Unwucht einen nüttig zur Achse des Walzkörpers (2, 3) angeordneten und von der Erregerwelle (14) gehaltenen Unwuchtzylinder (16) mit einem hydraulisch radial zur Achse des Walzkörpers (2, 3) verstellbaren Unwuchtkolben (17) aufweist, der über eine Bohrung (18) in der Erregerwelle (14) von außen durch eine externe Verstelleinrichtung gesteuert Hydraulikflüssigkeit in stufenloser Anpassung der Nominalamplitude an Einbaugegebenenheiten zuführbar ist, wobei die Verstelleinrichtung einen Stellzylinder (34a) mit einem Stellkolben (34) aufweist und ein Raum des Stellzylinders (34a) mit dem Unwuchtzylinder kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Unwuchtzylinder (16) kommunizierende Raum des Stellzylinders (34a) mit einer Hydraulikölquelle zum Leckölersatz über ein steuerbares Ventil (33) verbunden ist, das in einer Mittelstellung des Unwuchtkolbens (17), aus der die Nominalamplitude erhöht bzw. verkleinert werden kann,...
Patent DE-10222959-B4 (DE)
Title: Mikro-elektromechanisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung von mikro-elektromechanischen Bauelementen
Inventor: LEIB JUERGEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2002-05-23
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung mikro-elektromechanischer Bauelemente (27) aus einem
Substrat (6) mit einer ersten Seite (2) und einer der ersten Seite
(2) im Wesentlichen gegenüberliegenden
zweiten Seite (4), wobei zumindest die erste Seite (2) wenigstens
ein mikro-elektromechanisches Element (5) aufweist, mit einem elektrisch
leitenden Kanal (8), welcher die erste Seite (2) mit der zweiten
Seite (4) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass auf der zweiten
Seite (4) in das Substrat Vertiefungen eingebracht werden, die Vertiefungen
mit einem Leiter aufgefüllt
werden und daraufhin der Wafer auf der zweiten Seite ausgedünnt wird.
Patent DE-10224094-B4 (DE)
Title: Kraftstoffanlage für Fahrzeuge, insbesondere für Motorräder
Inventor: STRASSER RALF
IPC: F02M37/10
Filed: 2002-05-31
Granted: 2010-06-02
Abstract: Kraftstoffanlage (1) für Fahrzeuge, insbesondere für Motorräder, mit:  einem Kraftstofftank (2), einer Kraftstoffpumpe (4) zur Versorgung eines Motors (7) mit Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (2) und einer Elektronikeinrichtung (10, 12), wobei die Elektronikeinrichtung eine Steuerelektronik (10) und eine elektrisch damit verbundene Verstärkerelektronik (12) aufweist und die Steuerelektronik (10) in Abhängigkeit vom aktuellen Kraftstoffbedarf des Motors ein Steuersignal erzeugt und die Verstärkerelektronik (12) auf der Basis des Steuersignals eine Betriebsspannung für den Antrieb der Kraftstoffpumpe (4) erzeugt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Verstärkerelektronik (12) örtlich separiert von der Steuerelektronik (10) angeordnet ist,  dass die Verstärkerelektronik (12) unmittelbar im Bereich der Kraftstoffpumpe (4) angeordnet ist,  dass die Kraftstoffpumpe (4) im Inneren des Kraftstofftanks (2) und die Verstärkerelektronik (12) im Wandbereich (18) des Kraftstofftanks (29) angeordnet ist, und  dass die Verstärkerelektronik (12) an einem Flansch (17) angeordnet ist, mittels dem die Kraftstoffpumpe (4) am Kraftstofftank (2) befestigt...
Patent DE-10224234-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Phasenumkehr-Ultraschallabbildung
Inventor: MCLAUGHLIN GLEN
IPC: A61B8/00
Filed: 2002-05-29
Granted: 2014-07-10
Abstract: System zur Ultraschallabbildung mit: einer Signalgeneratoreinheit (110) zum Erzeugen von mindestens zwei phasenverschobenen Impulsen; einer Signalsendereinheit (120), die mit der Signalgeneratoreinheit (110) gekoppelt ist, zum Übertragen der mindestens zwei phasenverschobenen Impulse in interessierende Medien (130); einer Empfänger- und Rohdaten-Mittelungseinheit (140) zum: Empfangen der mindestens zwei phasenverschobenen Impulse, die von den interessierenden Medien modifiziert werden, und Erzeugen eines punktweisen arithmetischen Mittelwerts der empfangenen zumindest zwei phasenverschobenen Impulse, die von den interessierenden Medien modifiziert werden; wobei der punktweise arithmetische Mittelwert alsausgedrückt wird, mit k >= 2, wobei das empfangene Signal Ri für jedes Element des Sendezyklus als Funktion der Kanalzahl n und Zeit t zur Korrelation mit dem ursprünglichen übertragenen Impuls i aufsummiert wird; und einer Datenverarbeitungseinheit (150), die mit der Empfänger- und Rohdaten-Mittelungseinheit (140) gekoppelt ist, um einen Bereich eines akustischen Bildes basierend auf dem von der Empfänger- und Rohdaten-Mittelungseinheit (140) vorgesehenen punktweisen arithmetischen Mittelwert zu rekonstruieren.
Patent DE-10234587-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verminderung der Scherenmarke beim Auftrennen eines Glasstranges aus einem Schmelzaggregat
Inventor: STOEHR ULRIKE
IPC: C03B7/10
Filed: 2002-07-30
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Verminderung der Scherenmarke beim Auftrennen eines Glasstranges
aus einem Schmelzaggregat (2) in Glasposten, der durch ein Speiserrohr
(3) einer eine Schere umfassende Trennvorrichtung (4) zugeführt wird,
bei dem zwischen dem Speiserrohr (3) und der Trennvorrichtung (4)
eine solche elektrische Spannung U zur Verminderung der Klebeneigung
des Glases an der Trennvorrichtung (4) angelegt wird, dass pro Trennvorgang
ein elektrischer Stromfluss von 1 bis 500 mA verursacht wird.
Patent DE-10238785-B4 (DE)
Title: Aufbau für Lastfahrzeuge
Inventor: FRANZ CARL
IPC: B60P7/06
Filed: 2002-08-23
Granted: 2008-07-31
Abstract: Kfz-Aufbau
(1) mit Aufnahme-Taschen, der wenigstens einen Sperrbalken (30)
umfasst  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Seitenlatten (4) wenigstens
in ihren Endbereichen (4a, b) einen länglichen Querschnitt (5) aufweisen
sowie  – Befestigungs-Vorrichtungen
sowohl zur vertikalen als auch horizontalen Anordnung dieses Querschnitts
(5) der Seitenlatten (4) in den Aufnahme-Taschen an wenigstens einer
definierten Querposition des Querschnittes (5) des Endbereiches
(4a, b) vorhanden sind,  – die
Seitenlatten (4) entlang der Längsrichtung
(10) mehrere Aufnahme-Löcher
(18) für
Sperrbalken (30) aufweisen,  – der Sperrbalken (30) an wenigstens
einem Endbereich (30a) wenigstens zwei verschiedene Aufnahme-Köpfe (28, 29)
passend zu den Aufnahme-Löchern
(18) sowohl bei vertikaler als auch bei horizontaler Anordnung des
Querschnitts (5) der Seitenlatten (4), aufweist.
Patent DE-10244636-B4 (DE)
Title: Lineare Wegmessvorrichtung
Inventor: KAWADA HIROAKI
IPC: G01B5/00
Filed: 2002-09-25
Granted: 2009-04-02
Abstract: Als
Einheit ausgebildeter Linearwegaufnehmer, umfassend:  einen
Rahmenkörper
(10), der sich in einer Längenmeßrichtung
(Z) erstreckt und einen Hauptmaßstab
beherbergt; und  eine erste Endbefestigung (22), die an einem
Ende in Längenmeßrichtung
des Rahmenkörpers
(10) befestigt ist und einen Parallel-Blattfedermechanismus (24)
aufweist, der in der Lage ist, eine thermische Dehnung des Rahmenkörpers (10)
zu absorbieren,  dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmenkörper (10)
einen Blattfedermechanismus (11) aufweist, der an dem einen Ende
des Rahmenkörpers
(10), welcher mittels der ersten Endbefestigung (22) befestigt ist,
vorgesehen und in der Lage ist, eine Verbiegung dieses Endes des
Rahmenkörpers
(10) in einer Richtung (Y) senkrecht zu der Richtung (Z) zu absorbieren,
in der die thermische Dehnung auftritt, und daß der Parallel-Blattfedermechanismus
(24) und der Blattfedermechanismus (11) miteinander gekoppelt sind
derart, daß das
besagte Ende des Rahmenkörpers
(10) über
die Reihenschaltung aus Blattfedermechanismus (11) und Parallel-Blattfedermechanismus
(24) befestigt ist.
Patent DE-10245210-B4 (DE)
Title: Demultiplexeranordnung
Inventor: ENGL BERNHARD
IPC: H04J3/06
Filed: 2002-09-27
Granted: 2009-05-28
Abstract: Demultiplexeranordnung zum Zusammenfassen von Abtastwerten eines jeweiligen Abtasttakts zu Abtastworten eines niedrigeren Abtasttakts,  mit mehreren ersten Demultiplexerstufen (12), denen jeweils Abtastwerte (10) eines entsprechenden abgetasteten Signals (RX) mit einem entsprechenden Abtasttakt (11) zuzuführen sind, wobei jede erste Demultiplexerstufe (12) mindestens einen Taktteiler (13) zum Teilen des jeweils zugeführten Abtasttakts (11) und Schaltungsmittel (14, 15) zum Ausgeben der jeweils zugeführten Abtastwerte (10) gemäß dem geteilten Abtasttakt aufweisen, und  mit mindestens einer zweiten Demultiplexerstufe (22), welche die von den ersten Demultiplexerstufen (12) mit den geteilten Abtasttakten ausgegebenen Abtastwerte (QA, QB) empfängt und zu einem Abtastwort (SDQ) zusammenfasst,  gekennzeichnet durch  eine Phasenkorrektureinrichtung (25), welcher die geteilten Abtasttakte (CLK, CLKB) der ersten Demultiplexerstufe (12) zugeführt sind, wobei die Phasenkorrektureinrichtung (25) derart ausgestaltet ist, dass sie die Lage der Abtastphasen der geteilten Abtasttakte (CLK, CLKB) zueinander ermittelt und davon abhängig Taktsignale (TB) für die mindestens eine zweite Demultiplexerstufe (22) erzeugt.
Patent DE-10245372-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Belastung von Proben
Inventor: EICHNER JOSEF
IPC: G01N3/00
Filed: 2002-09-28
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
zur Belastung von Proben zur Ermittlung von Werkstoffdaten, mit
einem Rahmen (10) zur Halterung der Probe (11), wobei der Rahmen
(10) über eine
obere Traverse (13) und über
eine untere Traverse (12) verfügt
und die obere Traverse (13) unabhängig von der unteren Traverse
(12) steuerbar oder regelbar ist und die untere Traverse (12) der
Aufbringung einer niederfrequenten Zugbelastung auf die Probe (11)
dient, wobei die obere Traverse (13) gegenüber der unteren Traverse (12) zur
Aufbringung einer hochfrequenten Biegebelastung auf die Probe (11)
drehbar ausgebildet ist, um in der Probe einen einachsigen Spannungszustand
zu erzeugen, und der oberen Traverse (13) eine Einrichtung zur Erzeugung
einer Drehbewegung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Einrichtung zur Erzeugung der Drehbewegung mit Hilfe eines exzentrisch
gelagerten Hebels (19) an der oberen Traverse (13) angreift.
Patent DE-10257563-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit einem abgedichteten Isolierkörper
Inventor: HOCH ACHIM
IPC: H01R13/52
Filed: 2002-12-10
Granted: 2007-12-27
Abstract: Steckverbinder
(1) mit einem Gehäuse
(2) und mit einem darin angeordneten Isolierkörper (3), welcher mehrere stirnseitig
an ihm überstehende
Kontaktstifte (4) enthält,
die zu Kontaktbuchsen eines Gegensteckers passen, wobei die Kontaktstifte
(4) und der Isolierkörper
(3) abgedichtet sind, wobei an der dem Gegenstecker zugewandten
Stirnseite (3a) des Isolierkörpers
(3) eine den Innenquerschnitt des Gehäuses (2) im Bereich dieser
Stirnseite (3a) ausfüllende
Dichtungsplatte oder Dichtungsscheibe (5) vorgesehen ist, die in
Gebrauchslage von den Kontaktstiften (4) durchsetzt ist und den
Isolierkörper
(3) gegenüber
dem Gehäuse
(2) und die Kontaktstifte (4) abdichtet, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtungsplatte oder Dichtscheibe (5) zunächst keine
Lochungen für
die Kontaktstifte (4) hat und aus einem Werkstoff gebildet ist, der
von den Kontaktstiften (4) beim Einschieben dieser Dichtungsplatte
(5) in ihre Gebrauchslage durchstoßbar oder durchstechbar ist
und dass die Dichtungsplatte (5) oder Dichtungsscheibe in ihrem
Randbereich eine an ihrem Umfang umlaufende Verdickung oder einen
umlaufenden Wulst (6) hat,...
Patent DE-10262151-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ligieren von lebendem Gewebe
Inventor: MURAMATSU JUNICHI
IPC: A61B17/28
Filed: 2002-03-20
Granted: 2013-10-31
Abstract: Vorrichtung zum Ligieren von lebendem Gewebe, mit: einem Einführungsrohr (30, 50), das in einen Hohlraum eines lebenden Körpers einsetzbar ist; einem Manipulationsdraht (34, 54), der in axialer Richtung beweglich in das Einführungsrohr einsetzbar ist; und einer Vielzahl von in axialer Richtung in dem Einführungsrohr (30, 50) angeordneter Clips (4, 7, 10) zum Ligieren des lebenden Gewebes, wobei der Manipulationsdraht (34, 54) schlaufenförmig um ein Halteelement (33, 51) geführt ist, das sich distal am offenen Ende des Einführungsrohres (30, 50) befindet, und der schlaufenförmige Abschnitt zwischen einem vorlaufenden Bereich (34a) und einem rücklaufenden Bereich (34b) des Manipulationsdrahtes (34, 54) gebildet ist, und der vorlaufende Bereich (34a) und der rücklaufende Bereich (34b) von dem schlaufenförmigen Abschnitt zu einem proximalen Ende des Einführungsrohres (30, 50) verlaufen, und die Vielzahl der Clips (4, 7, 10) an dem vorlaufenden Bereich (34a) jeweils fest über einen Verbindungsdraht (35, 55) mit dem Manipulationsdraht verbunden sind, und wobei beim Zurückziehen des rücklaufenden Bereichs (34b) der vorlaufende Bereich (34a) in distaler Richtung bewegt wird, wodurch der jeweils am weitesten distal gelegene Clip aus dem distalen offenen Ende des Einführungsrohres (30, 50) herausragt und das lebende Gewebe ligiert, und im Anschluss durch weiteres Zurückziehen des rücklaufenden Bereichs (34b) der das lebende Gewebe ligierende Clip zum distalen offenen Ende des Einführungsrohres (30, 50) weiter bewegt wird, wodurch der das lebende Gewebe ligierende Clip von dem Manipulationsdraht (34, 54) durch Brechung der Verbindung zwischen Verbindungsdraht (35, 55) und Manipulationsdraht (34, 54) getrennt wird.