baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007591-U1 (DE)
Title: Sekundärbatteriemodul
IPC: H01M50/528
Filed: 2017-12-06
Abstract: Ein Sekundärbatteriemodul, umfassend
 eine Vielzahl von gestapelten Sekundärbatterien vom Beuteltyp; und
 eine Kühlplatte, die unter den Sekundärbatterien vom Beuteltyp angeordnet ist,
 wobei jede der Sekundärbatterien vom Beuteltyp Folgendes umfasst:
 eine Elektrodenanordnung;
 ein Außenmaterial, das erste und zweite Aufnahmeräumen enthält, die so ausgebildet sind, dass sie voneinander beabstandet sind, und das die Elektrodenanordnung in den ersten und zweiten Aufnahmeräumen aufnimmt; und
 einen Versiegelungsabschnitt und einen Nahkontaktabschnitt, die aus dem Außenmaterial in einem äußeren Umfang der ersten und zweiten Aufnahmeräume gebildet sind;
 wobei der Nahkontaktabschnitt eine untere Fläche jeder der Sekundärbatterien vom Beuteltyp bildet,
 wobei der Versiegelungsabschnitt Folgendes umfasst:
 einen ersten Verlängerungsabschnitt, der mit einem ersten Ende des Nahkontaktabschnitts verbunden ist und nach unten vorsteht; und
 einen zweiten Verlängerungsabschnitt, der mit einem zweiten Ende des Nahkontaktabschnitts verbunden ist und nach unten vorsteht.
Patent DE-202017102414-U1 (DE)
Title: Rahmenkonstruktion für ein Regalsystem
IPC: A47B96/14
Filed: 2017-04-25
Abstract: Rahmenkonstruktion (1), insbesondere für ein Regalsystem, aufweisend:  – zwei insbesondere vertikale Säulen (2) jeweils in Form eines insbesondere rechteckigen Säulenhohlprofils (10) mit einer Längsnut (11), deren zwei einander gegenüberliegende Nutschenkel (12) innenseitig jeweils zwei Längsrippen (13) aufweisen, zwischen denen eine Lochrasterleiste (60) in das Säulenhohlprofil (10) eingefügt ist, und  – mehrere an den beiden Säulen (2) befestigte, insbesondere horizontale Traversen (3 1 , 3 2 , 3 3 ) jeweils in Form eines insbesondere rechteckigen Traversenhohlprofils (20), an dem jeweils stirnseitig ein Traversenverbinder (30) befestigt ist,  wobei die Traversenverbinder (30) jeweils mit mindestens einem Zapfen (42) in eines der Löcher (61) der Lochrasterleisten (60) eingreifen.
Patent DE-202017103167-U1 (DE)
Title: Befestigungsklemme zur Befestigung eines Anbauteils an einem Stab
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-05-24
Abstract: Befestigungsklemme (1) zur Befestigung eines Anbauteils an einem Stab (10), welche Befestigungsklemme (1) ein erstes äußeres Klemmteil (21), ein zweites äußeres Klemmteil (23) und mindestens ein, zwischen beiden angeordnetes, inneres Klemmteil (21) umfasst, wobei benachbarte Klemmteile (21, 22; 22, 23) um eine gemeinsame Drehachse (A-A) drehbar verbunden sind, und wobei jedes Klemmteil (21, 22, 23) eine Ausnehmung (211, 221, 231) umfasst, so dass in einer ersten Drehstellung die Ausnehmung (211, 221, 231) aller Klemmteile (21, 22, 23) eine gemeinsame Öffnung zum Einführen des Stabs (10) bildet und in einer zweiten Drehstellung die Ausnehmung (211) des inneren Klemmteils (21) zu der Ausnehmung (221, 231) der äußeren Klemmteile (21, 23) verdreht ist, um den Stab (10) mit den Ausnehmungen zu umfassen.
Patent DE-202017104974-U1 (DE)
Title: Anhaftendes, leitfähiges Band
IPC: H01B5/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Anhaftendes, leitfähiges Band, aufweisend: eine leitfähige Folie (10), und mindestens eine Klebefolie (20), die mit der leitfähigen Folie (10) verbunden und an der Oberfläche mit einer Vielzahl von Vorsprüngen (21) versehen ist, wobei die leitfähige Folie (10) durch die Anziehungskraft der positiven und der negativen elektrischen Ladung der Moleküle der Vorsprünge (21) an der Haut (30) anhaften kann.
Patent DE-202017105261-U1 (DE)
Title: Gleichzeitige Erkennung von absoluter Distanz und relativer Bewegung zum Erfassen von Aktionsgesten
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-08-31
Abstract: Gerät, umfassend:ein Verarbeitungssystem; undeine Gestenerfassungskomponente auf Radarbasis, die zumindest teilweise in Hardware implementiert ist und umfasst:eine Zwei-Ton-Radar-Frontendkomponente, die ein radaremittierendes Element zum Emittieren eines ersten Trägerfrequenztons und eines zweiten Trägerfrequenztons umfasst;eine Antenne zum Empfangen eingehender Funkfrequenz (RF)-Signale, die von dem ersten Trägerfrequenzton und dem zweiten Trägerfrequenzton, die von einem Zielobjekt reflektieren, erzeugt werden;einen elektrisch mit der Antenne verbundenen Direktwandlungs-Homodynempfänger zum Empfangen der eingehenden RF-Signale von der Antenne und zum Wandeln der eingehenden RF-Signale in Basisband-Quadratursignale;mindestens einen Analog-Digital-Wandler (ADC), um die Basisband-Quadratur-Signale zu digitalisieren, um digitale Abtastwerte zu erzeugen; undeine Verarbeitungspipelinekomponente zum Ermitteln von Informationen bezüglich der absoluten Distanz und der relativen Bewegung über das Zielobjekt durch Verarbeiten der digitalen Abtastwerte.
Patent DE-202017107778-U1 (DE)
Title: Leitungsfahrwagen
IPC: H02G7/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Leitungsfahrwagen (1), welcher einen Rahmen (2) aufweist, in dessen unterem Bereich eine Bodenwanne (3) angeordnet ist, die im Bereich ihrer Außenseiten nach oben umgebogene Randbereiche (3a, 3b, 3c, 3d) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenwanne (3) aus dem Rahmen (2) ausziehbar ist.
Patent DE-202018100373-U1 (DE)
Title: Betätigungselement für eine Fahrzeugklappe
IPC: B60R11/04
Filed: 2018-01-23
Abstract: Betätigungselement für eine Fahrzeugklappe, umfassend ein Gehäuse (3, 103), wobei in dem Gehäuse (3, 103) ein Aufnahmeraum (4, 104) zur Aufnahme einer Optikvorrichtung (13) vorgesehen ist, und eine Befestigungsvorrichtung (2, 102) mit zumindest einem zwischen einer Befestigungsposition und einer Freigabeposition positionierbaren ersten Befestigungselement (5, 105) zur lösbaren Befestigung der Optikvorrichtung (13) in dem Aufnahmeraum (4, 104), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (2, 102) die Optikvorrichtung (13) in der Befestigungsposition in Richtung auf den Aufnahmeraum (4, 104) vorspannt.
Patent DE-202018101927-U1 (DE)
Title: Korpusmöbel
IPC: A47B95/02
Filed: 2018-04-10
Abstract: Korpusmöbel (1) mit wenigstens einem den Zugang zu einem Innenbereich des Korpusmöbels verschließenden, gegenüber dem Korpus des Korpusmöbels beweglich gelagerten Frontteil (2) sowie, insbesondere tragenden, vertikal zum Aufstellboden angeordneten Innenwänden (3) oder Seitenwänden (3) oder wenigstens einer Seitenwange (17), wobeii) zwischen dem Frontteil (2) und wenigstens einer Seitenwange (17) oderii) zwischen dem Frontteil (2) und wenigstens einem weiteren Frontteil (2) oderiii) zwischen dem Frontteil (2) und einer, insbesondere als Arbeitsplatte ausgebildeten, Oberseite (4) eine Eingriffsöffnung (5) ausgebildet ist, die dazu dient, das wenigstens eine Frontteil (2) über eine von dessen Schmalseiten mit der Hand einer Bedienperson zu hintergreifen und das Frontteil (2) zum Zugänglichmachen des durch das Frontteil (2) verdeckten Innenbereichs durch Bewegen des Frontteils zu ermöglichen,wobei das Profil (60) hinter der Eingriffsöffnung (5) so angeordnet ist, dass es das Einsehen in den Innenbereich des Korpusmöbels (1) durch die Eingriffsöffnung (5) verdeckt,dadurch gekennzeichnet,dass das Profil (60) einen ersten Teil (60a) und einen mit diesem verbundenen oder einstückig ausgebildeten zweiten Teil (60b) aufweist, wobei der erste Teil (60a) eine erste, durch die Eingriffsöffnung (5) sichtbare Sichtfläche (61) und der zweite Teil (60b) eine zweite, durch die Eingriffsöffnung (5) sichtbare Sichtfläche (63) aufweist, wobei die beiden Sichtflächen (61, 63) relativ zueinander so angeordnet sind, dass zwischen ihnen eine Schattenfuge (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202018102687-U1 (DE)
Title: Kunstfuß
IPC: A61F2/60
Filed: 2018-05-14
Abstract: Kunstfuß (1), insbesondere Fußprothese (1), umfassend einen Grundkörper (10) mit einem Hauptfederelement (50), einem oberen Federelement (20), einem Fersenfederelement (30) und einem vorderen Federelement (40), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202019002437-U1 (DE)
Title: Filter zum Filtern eines Getränks
IPC: A47J31/08
Filed: 2019-06-05
Abstract: Filter zum Filtern eines Getränks, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter mit mindestens einem Stoff und/oder mit mindestens einem Aroma oder Aromastoff und weiterhin mit mindestens einem Zucker und/oder Süßstoff zum geschmacklichen Verändern des filtrierten Getränks versehen oder imprägniert ist.
Patent DE-202019003088-U1 (DE)
Title: Roboterarm mit Spindel und Futter
IPC: B25J18/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Ein Roboterarm dadurch gekennzeichnet, dass er in jede Richtung verfahrbar ist.
Patent DE-202019100096-U1 (DE)
Title: Gehstock mit Beleuchtungsfunktion
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Gehstock mit Beleuchtungsfunktion, der eine Stange (10), einen Handgriff (20) und einen Puffer (30) umfasst, wobei der Handgriff (20) an einem Oberende der Stange (10) angeordnet ist, sodass der Handgriff (20) mit einer Hand eines Benutzers greifbar ist, wobei der Puffer (30) am Unterteil der Stange (10) angeordnet ist und dem Kontakt mit dem Boden dient, wobei an einer vorbestimmten Stelle der Stange (10) ein durchsichtiges Rohr (130) angeordnet ist, in dem eine Beleuchtungsvorrichtung (40) angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass darin eine Lampe (41) in einer kegelförmigen reflektierenden Innenplatte (43) eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (40) mit einem Brechungselement (45) versehen ist, das gegenüber der reflektierenden Innenplatte (43), und zwar in einem Abstand zur reflektierenden Innenplatte (43), angeordnet ist, wobei es sich beim Brechungselement (45) um eine kegelförmige äußere Brennplatte (450) handelt, wobei das Brechungselement (45) die von der reflektierenden Innenplatte (43) projizierten Lichtstrahlen aufnimmt und diese weiter in das durchsichtige Rohr (130) reflektiert.
Patent DE-202019104249-U1 (DE)
Title: Absaugung
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Absaugung (1) für eine Lochsäge (2) einer um eine Oszillationsachse (3) oszillierend angetriebenen Handwerkzeugmaschine (4), mit einem im Wesentlichen scheibenförmigen Grundkörper (5), der eine erste Seite (6), die der Handwerkzeugmaschine (4) zugewandt ist, und eine zweite Seite (7), die der Lochsäge (2) zugewandt ist, aufweist, mit einem Befestigungsabschnitt (8) zum lösbaren Befestigen der Absaugung (1) an einer oszillierend angetriebenen Handwerkzeugmaschine (4) sowie mit einem Anschlussstutzen (9) zum Anschließen der Absaugung (1) an eine Saugvorrichtung.
Patent DE-202019106819-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Glassicherungsprofil
IPC: A47K3/36
Filed: 2019-12-06
Abstract: Anordnung zur Verwendung im Sanitärbereich, umfassend ein Profil (1), eine Glas- oder Kunststoffplatte (2) und eine Einrichtung zum Halten und Bewegen der Glas- oder Kunststoffplatte (2) relativ zum Profil (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung eine im Profil (1) geführte und/ oder formschlüssig gehaltene Druckplatte (3) umfasst, welche durch ein Betätigungsmittel (4) unmittelbar oder mittelbar mit der Glas- oder Kunststoffplatte (2) formschlüssig und/ oder kraftschlüssig reversibel verbindbar ist.
Patent DE-202020002434-U1 (DE)
Title: Geschossneuerungen
IPC: F42B12/78
Filed: 2020-06-03
Abstract: Schutzanspruch, dadurch gekennzeichnet,
 dass man die Spitze eines Gewehrschusses etwas oval machen könnte und auf rauhen könnte,
 dass der Schuss durch die aufgerauhte Fläche an seiner Spitze mehr Halt auf dem zum Beispiel beschossenen Stahl findet und nicht abprallt.
Patent DE-202020004561-U1 (DE)
Title: Wirtschaftlicher Betrieb der Verflüssigung und flüssig Aufrechterhaltung von Gasen
IPC: F25J1/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Wirtschaftlicherer Betrieb der Verflüssigung und flüssig Aufrechterhaltung von Gasen. Die Nutzung eines supraleitenden Motors (Fig 1; 3) bei einem Verflüssigungs oder Kühlverfahrens (Fig 1; 1).
Patent DE-202020005112-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Komfort-Mund-Nasen-Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-12-09
Abstract: Halsgummi an einer textilen Mund-Nasen-Maske,
 einer OP-Maske,
 einer FFP2-MASKE,
 einer FFP3-Maske,
 Anwendung an Maske gebraucht oder neu angefertigt;
 Länge verstellbar;
 besondere Ausführung des Gummis in Form und Elastizität für den Langzeit-Tragekomfort
Patent DE-202020005356-U1 (DE)
Title: Stabelement eines montierbaren vorgefertigten Tragwerks
IPC: F16B7/18
Filed: 2020-12-29
Abstract: Stabelement eines montierbaren vorgefertigten Tragwerks, einschließlich:
 - ein Gehäuse in Form eines Gehäuseteils 1 eines ringförmigen Profils mit Übergangsteilen 2, 3, von denen jeder eine axiale Öffnung mit einem inneren Befestigungsgewinde aufweist, wobei diese Übergangsteile fest mit dem Körperteil 1 verbunden sind, beispielsweise mittels einiger Schweißnähte 17 oder aus einem einzigen rohrförmigen Werkstück ausgefertigt sind;
 - Verbindungsmechanismen, einschließlich einige Gewindebefestigungselemente 5 und 6 mit Außengewinden (Schrauben oder Stifte) und Antriebskupplungen 9, die die Drehung vom Montagewerkzeug auf die Gewindebefestigungselemente 5 und 6 übertragen mit der Möglichkeit ihrer gegenseitigen axialen Bewegung;
 dadurch gekennzeichnet
 - die Übergangsteile 2 und 3 Innenbefestigungsgewinde mit unterschiedlichen Schraubrichtungen (rechts und links) haben und über diesen Gewinden mit den Gewindebefestigungselementen 5 und 6 der Verbindungsmechanismen interagieren;
 -jede Antriebskupplung 9 einen zylindrischen Abschnitt 14 der Oberfläche zum Zusammenbauen des Tragwerkes mit einem Elektrowerkzeug mit Reibwalzen und einen Abschnitt 15 eines Sechskantprofils für Handwerkzeuge, beispielsweise einen Hornschraubenschlüssel, hat.
Patent DE-202020100268-U1 (DE)
Title: Verteilermast für eine Betonpumpe und mobile Betonpumpe mit einem solchen Verteilermast
IPC: F04B15/02
Filed: 2020-01-20
Abstract: Verteilermast (1) für eine Betonpumpe, insbesondere mobile Betonpumpe (100), umfassend:
 ein erstes Mastelement (2) zum Stützen einer Betonförderleitung (3),
 ein zweites Mastelement (4) zum Stützen der Betonförderleitung (3), und
 ein Drehgelenk (5), das zwischen dem ersten Mastelement (2) und dem zweiten Mastelement (4) angeordnet ist, gekennzeichnet durch
 ein Seil (6), das mit einem seiner beiden Seilenden (7) an dem ersten Mastelement (2) befestigt oder zu einer an dem ersten Mastelement (2) oder zweiten Mastelement (4) angeordneten Antriebsvorrichtung für das Drehgelenk (5) geführt ist, und
 eine Seilzugvorrichtung (9) zum Einziehen und/oder Zugeben des Seils (6), um dadurch eine Drehung des ersten Mastelements (2) im Drehgelenk (5) zu bewirken.
Patent DE-202020101097-U1 (DE)
Title: Steckerkontakt
IPC: H01R13/11
Filed: 2020-02-28
Abstract: Steckerkontakt (100), mit einem Kontaktelement (110) und mit einem Anschlusselement (120), wobei das Kontaktelement (110) einen ersten Endabschnitt (111) zum Ausbilden einer Steckverbindung hat und wobei das Kontaktelement (110) einen dem ersten Endabschnitt (111) abgewandten zweiten Endabschnitt (112) zum Verbinden des Kontaktelements (110) mit dem Anschlusselement (120) hat, wobei das Anschlusselement (120) einen ersten Endabschnitt (121) zum Befestigen eines Leiterendes (201) eines Leiters (200) hat und wobei das Anschlusselement (120) einen dem ersten Endabschnitt (121) abgewandten zweiten Endabschnitt (122) zum Befestigen des Anschlusselements (120) an dem Kontaktelement (110) hat, wobei der zweite Endabschnitt (112) des Kontaktelements (110) und der zweite Endabschnitt (122) des Anschlusselements (120) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020101413-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, elektrische Einrichtung mit Sensorvorrichtung und Fahrzeug mit Sensorvorrichtung
IPC: G01D11/24
Filed: 2020-03-13
Abstract: Sensorvorrichtung (100) mit einem Sensorelement (1) in einem Gehäuse (3), wobei am Gehäuse ein mechanisches Befestigungselement (7) angeordnet und befestigt ist, das ein Federelement aufweist.
Patent DE-202020102902-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspender zum Auffüllen, Speichern und Abgeben von Flüssigkeiten und zum Tragen am menschlichen Körper
IPC: B05B9/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: Flüssigkeitsspender (1) zum Auffüllen, Speichern und Abgeben von Flüssigkeiten und zum Tragen am menschlichen Körper, der einen Tragekörper in Form eines wenigstens eine mit der Flüssigkeit befüllbare Hohlkammer (5a) aufweisenden Schlauchs (5) aufweist, welcher diese gleichzeitig speichert, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragekörper (1) in Form des Schlauchs (5) eine Länge von mindestens 60 cm aufweist und dass er zum Tragen über eine Schulter, eines Hals oder um eine Taille eines Nutzers ausgelegt ist.
Patent DE-202020103191-U1 (DE)
Title: Anti-Reverse-Klistierbeutel mit einstellbarem Durchfluss
IPC: A61M5/168
Filed: 2020-06-03
Abstract: Anti-Reverse-Klistierbeutel mit einstellbarem Durchfluss (100), umfassend einen Klistierbeutelkörper (1), ein Verbindungselement (2), ein Durchflussregelventil (3), ein Einwegventil (4), eine Klistierdüse (5) und einen Schlauch (6);
 wobei es sich bei dem Klistierbeutelkörper (1) um einen beutelförmigen Behälter zur Aufnahme der Flüssigkeiten handelt, der durch zwei Seitenwände (11), zwei Seitenwandverbindungsabschnitte (12) und eine Bodenwand (13) einteilig eingeschlossen ist, und wobei an der Bodenwand (13) eine Auslassöffnung (14) vorgesehen ist, und wobei ein der Bodenwand (13) gegenüberliegendes anderes Ende als eine durch die Seitenwände (11) und die Seitenwandverbindungsabschnitte (12) eingeschlossene Einlassöffnung (15) ausgebildet ist;
 und wobei das Verbindungselement (2) an der Auslassöffnung (14) des Klistierbeutelkörpers (1) angeordnet ist, um den Klistierbeutelkörper (1) an den Schlauch (6) anzuschließen, und wobei ein Ende des Verbindungselements (2) in dem Klistierbeutelkörper (1) angeordnet ist und sich das andere Ende des Verbindungselements (2) aus dem Klistierbeutelkörper (1) erstreckt;
 und wobei das Verbindungselement (2), das Durchflussregelventil (3), das Einwegventil (4) und die Klistierdüse (5) durch den Schlauch (6) entlang der Strömungsrichtung der Flüssigkeiten von stromaufwärts nach stromabwärts nacheinander abnehmbar verbunden sind,
 und wobei das Durchflussregelventil (3) sich stromabwärts des Verbindungselements (2) befindet und zum Einstellen des Durchflusses der Flüssigkeiten verwendet wird, und wobei das Durchflussregelventil (3) umfasst: einen an den beiden Enden befindlichen Anschluss des Eingabe-Endes (31) und Anschluss des Ausgabe-Endes (32), einen zwischen dem Anschluss des Eingabe-Endes (31) und dem Anschluss des Ausgabe-Endes (32) geschalteten Ventilkörper (33) und einen an den Ventilkörper (33) angeschlossenen Schraubenschlüssel (34);
 und wobei das Einwegventil (4) sich stromabwärts des Durchflussregelventils (3) befindet und dazu verwendet wird, einen Einwegfluss der Flüssigkeiten zu ermöglichen und einen Rückfluss zu verhindern, und wobei das Einwegventil (4) ein Einlass-Ende (41), ein Auslass-Ende (42) und einen Ventilkörper zwischen dem Einlass-Ende (41) und dem Auslass-Ende (42) umfasst,
 und wobei die Klistierdüse (5) sich stromabwärts des Einwegventils (4) befindet und dazu verwendet wird, den Benutzer mit den Flüssigkeiten zu versorgen, und wobei die Klistierdüse (5) umfasst: einen Verbindungsabschnitt des Rohranschlusstyps (51) und einen Düsenabschnitt (52), und wobei der Verbindungsabschnitt des Rohranschlusstyps (51) an den mit dem Auslass-Ende (42) des Einwegventils (4) verbundenen Schlauch (6) angeschlossen ist, und wobei der Düsenabschnitt (52) mit einem Düsenausgang (521) versehen ist.
Patent DE-202021003108-U1 (DE)
Title: Badewannenaufzug
IPC: A47K3/12
Filed: 2021-10-02
Abstract: Vorrichtung zur Hilfe bei der Badewannenbenutzung, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Rollos mit Federwellenmechanik auf dem Rand einer Badewanne angebracht sind, die durch eine aufwickelbare Plane verbunden sind, die im mittleren Bereich die Größe einer Sitzfläche hat.
Patent DE-202021004315-U1 (DE)
Title: Austauschbares Abflusssieb
IPC: E03C1/26
Filed: 2021-04-27
Abstract: Abflusssieb (10), umfassend ein aus einem flexiblen Material ausgebildetes Gitter (12), wobei die einzelnen Gitterstäbe 0,5 mm - 1,5 mm breit sind und das Gitter (12) mittig ein Durchgangsloch (11) aufweist.
Patent DE-202021102573-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit einer symmetrischen und aufrecht stehenden Drehscheibe
IPC: A63B23/12
Filed: 2021-05-11
Abstract: Ein Trainingsgerät mit einer symmetrischen und aufrechtstehenden Drehscheibe, umfassend:
 eine Basiseinheit (1);
 zwei aufrechte Drehscheibeneinheiten (2), wobei jede aufrechte Drehscheibeneinheit (2) aus einer Drehachse (21), einer Stehscheibe (22) und einem Griff (23) besteht; die Drehachse (21) in einer horizontalen Richtung schwenkbar an der Basiseinheit (1) befestigt ist; die Stehscheibe (22) an der Drehachse (21) montiert ist; die Stehscheibe (22) der zwei aufrechten Drehscheibeneinheiten (2) einander gegenüber angeordnet sind; die zwei aufrechten Drehscheibeneinheiten (2) in horizontaler Richtung durch eine Distanz (d1, d2) voneinander getrennt sind, um einen Betätigungsraum (S1, S2) zu bilden; der Griff (23) an der Stehscheibe (22) montiert und im Betätigungsraum (S1, S2) angeordnet ist.
Patent DE-202021102978-U1 (DE)
Title: Integrierter Flügel sowie Ventilator und Ventilatorlampe
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-05-31
Abstract: Integrierter Flügel mit einem Flügelverbindungssteller und einem Flügelkörper, der um den Flügelverbindungssteller mit gleichem Abstand herum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügelkörper einen oberen Flügel, der nach unten gebogen ist, und einen unteren Flügel, der nach oben gebogen ist, umfasst, wobei der obere Flügel nach unten gebogen ist und der untere Flügel nach oben gebogen ist, wobei der Boden des oberen Flügels mit dem Oberteil des unteren Flügels verbunden ist, wodurch ein kapuzenförmiger Flügelkörper gebildet wird.
Patent DE-202021103859-U1 (DE)
Title: Rotorscheibenanordnung für eine Strömungsmaschine, Rotorstufe und Turbomaschine
IPC: F01D5/02
Filed: 2021-07-20
Abstract: Rotorscheibenanordnung (100) für eine Strömungsmaschine, insbesondere für eine Gasturbine, umfassend eine erste Rotorscheibe (1), eine zweite Rotorscheibe (3) und ein Verbindungselement (200) zum lösbaren Verbinden der ersten (1) und der zweiten (3) Rotorscheibe, wobei das Verbindungselement (200) einen Bolzenschaft (7), einen Bolzenkopf (5) und eine Mutter (9) aufweist, und wobei der Bolzenkopf (5) zumindest abschnittsweise an seiner radialen Außenfläche (15) geometrisch an einen, im montierten Zustand der Rotorscheibenanordnung (100), anliegenden oder gegenüberliegenden Abschnitt der ersten (1) oder der zweiten (3) Rotorscheibe angepasst ist.
Patent DE-202021104671-U1 (DE)
Title: Spannsystem
IPC: B25B11/00
Filed: 2021-08-31
Abstract: Spannsystem (15)mit einer Schnellspanneinrichtung (16), die mehrere um eine Spannachse (Z) verteilt angeordnete Spannelemente (23) und einen Grundkörper (30) mit einer Positionieranordnung (32) aufweist,mit einer Werkstückhalteeinheit (17), die zum Halten eines Werkstücks eingerichtet ist und die ein in der Schnellspanneinrichtung (16) positionierbares und einspannbares Fußteil (18) aufweist, das an einer Unterseite (36) mehrere Positionierkörper (33) aufweist, die dazu eingerichtet sind zur Positionierung und Ausrichtung der Werkstückhalteeinheit (17) in der Schnellspanneinrichtung (16) mit der Positionieranordnung (32) zusammenzuarbeiten, wobei das Fußteil (18) an einer der Unterseite (36) entgegengesetzten Oberseite (37) für jedes Spannelement (23) eine Spannfläche (38) aufweist,wobei jedes Spannelement (23) in einer Axialebene zwischen einer Freigabestellung (I) und einer Spannstellung (II) bewegbar ist, die sich parallel zur Spannachse (Z) erstreckt, und wobei jedes Spannelement (23) dazu eingerichtet ist, in der Spannstellung (II) auf die zugeordnete Spannfläche (38) des Fußteils (18) zu drücken und eine Spannkraft (F) parallel zur Spannachse (Z) zu erzeugen, mittels der das Fußteil (18) zwischen dem jeweiligen Spannelement (23) und der Positionieranordnung (32) des Grundkörpers (30) klemmend gehalten wird.
Patent DE-202022000393-U1 (DE)
Title: Träger aus verwittertem Steinmehl und zugstabilem Material
IPC: E04C5/07
Filed: 2022-02-16
Abstract: Anordnung eines Baukörpers mit zwei oder mehreren Platten oder Freiform-Strukturen aus Beton, gekennzeichnet dadurch, dass der Füllstoff des Beton aus mit CO 2  kalziniertem Gestein besteht.