baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004736-U1 (DE)
Title: Flexibles Zugkraftübertragungselement für eine Ablage
IPC: B60R5/04
Filed: 2009-04-24
Abstract: Flexibles Zugkraftübertragungselement zum Übertragen der Öffnungsbewegung einer Heck- oder Laderaumklappe eines Kraftfahrzeuges auf eine schwenkbar gelagerte Ablage zum Aufschwenken derselben, welches Zugkraftübertragungselement (1; 16, 16.1) an seinem einen Ende ein Anschlusselement (4; 26, 26.1) zum Anschließen desselben an die Ablage und an seinem anderen Ende ein Anschlusselement (9, 19) zum Anschließen desselben an die Heck- oder Laderaumklappe aufweist, wobei das Anschlusselement (9, 19) zum Anschließen des Zugkraftübertragungselements (1; 16, 16.1) an die Heck- oder Laderaumklappe ausgeführt ist, um lösbar an einem an der Heck- oder Laderaumklappe befindlichen Knopf angeschlossen werden zu können, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugkraftübertragungselement (1; 16, 16.1) zum Ausbilden seines zum Anschließen an eine Heck- oder Laderaumklappe vorgesehenen Anschlusselementes (9, 19) über zwei mit Abstand zueinander an das Zugkraftübertragungselement (1; 16, 16.1) angeschlossene Anschlussglieder (10, 11; 17, 18) verfügt, welche Anschlussglieder (10, 11; 17, 18) zum Ausbilden eines Auges (15, 20) mechanisch miteinander in Eingriff gestellt oder...
Patent DE-202009006893-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung an einem Lagerlift
IPC: B66F9/07
Filed: 2009-05-13
Abstract: Zahnstange und Zahnrad, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange am Führungsrohr befestigt ist und das Zahnrad am Vertikalförderer drehbar befestigt ist.
Patent DE-202009009049-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieversorgung eines mit einem Gebäudeinstallationsbus gekoppelten Gerätes
IPC: H04L12/10
Filed: 2009-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Energieversorgung eines mit einem Gebäudeinstallationsbus gekoppelten Gerätes,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein von der Busspannung U B  des Gebäudeinstallationsbusses (KNX/EIB-Bus) gespeister Spannungswandler (4) vorgesehen ist, welcher die Busspannung U B  in eine Betriebsspannung U AH  für das am Gebäudeinstallationsbus angeschlossene Gerät (2) transformiert, und  dass ein von der Netzspannung U N  gespeistes Netzteil (5) vorgesehen ist, welches die Netzspannung U N  in die Betriebsspannung U AH  für das am Gebäudeinstallationsbus angeschlossene Gerät (2) transformiert, und  dass ein durch das Netzteil (5) ansteuerbarer elektronischer Schalter (11) vorgesehen ist, welcher mit dem Spannungswandler (4) gekoppelt ist, und  dass der elektronische Schalter (11) bei Anliegen der Netzspannung U N  am Netzteil (5) an den Spannungswandler (4) ein Schaltsignal abgibt, welches eine ”Abschaltung” des Spannungswandlers (4) bewirkt.
Patent DE-202009013784-U1 (DE)
Title: Anschlussbolzen für eine Steckkupplung
IPC: F16L37/06
Filed: 2009-10-09
Abstract: Anschlussbolzen für eine Steckkupplung, insbesondere für die Betankung von Erdgasfahrzeugen, zum druckdichten Anschluss an eine Bohrung (2), insbesondere an ein Tank- oder Flaschenventil eines Fahrzeugs, wobei benachbart zu wenigstens einer Durchflussbohrung (3, 6') zwei axial voneinander beabstandete O-Ringdichtungen (4) auf einen Lagerzapfen (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die O-Ringdichtungen (4) zu ihrer axialen Kompression und Durchmesservergrößerung durch ein axial bewegliches Außengehäuse (9) mit Druck beaufschlagbar sind, wobei zwischen den O-Ringdichtungen (4) eine axial bewegliche Hülse (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202009017628-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit Eingreifschutzgitter
IPC: A47L5/00
Filed: 2009-12-30
Abstract: Staubsauger (10) wenigstens umfassend einen Staubraum (11), und einen mit dem Staubraum (11) durch einen Strömungskanal (20) verbundenen Gebläseraum (12), wobei der Strömungskanal (20) wenigstens abschnittsweise als Luftleittrichter (30) ausgebildet ist, und der Luftleittrichter (30) sich in Strömungsrichtung (16) von seiner Eintrittsöffnung (31), die zum Staubraum (11) hin gerichtet ist, bis hin zu seiner Austrittsöffnung (32), die zu dem Gebläseraum (12) hin gerichtet ist, im Querschnitt verjüngt, wobei im Strömungskanal (20) ein Eingreifschutzgitter (40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingreiffschutzgitter (40) in Strömungsrichtung (16) frühestens im letzten Achtel (36) des sich verjüngenden Querschnitts des Luftleittrichters (30) beginnt.
Patent DE-202010005456-U1 (DE)
Title: Anschlussteil eines Heizkörpers
IPC: F24D19/00
Filed: 2010-05-18
Abstract: Anschlussteil (1, 1') eines Heizkörpers, wobei das Anschlussteil (1, 1') zwei Verbindungsstutzen (4, 4', 5, 5'), die jeweils einen in ihrem Inneren verlaufenden Verbindungskanal (12, 12', 13, 13') besitzen und an einem Mittelstück (3, 3') des Anschlussteils (1, 1') angeordnet sind, und mindestens einen Anschlussstutzen (6, 6', 7, 8) aufweist, der mit einem in seinem Inneren verlaufenden Anschlusskanal (23, 23', 28, 35) versehen ist, der mit einem Regelventil, einem Entlüftungsventil, einem Entwässerungsventil, einem Blindstopfen oder einer Vorlauf- oder Rücklaufleitung versehbar ist, wobei eine Strömungsverbindung (22, 22') von einem Anschlusskanal (23, 23') des mindestens einen Anschlussstutzens (6, 6') durch das Mittelstück (3, 3') zu einem der Verbindungskanäle (12, 12') besteht, gekennzeichnet durch ein Einsetzteil (18, 18'), das durch einen der Verbindungskanäle (12, 12', 13, 13') in das Mittelstück (3, 3') eingeschoben und dort mit seiner äußeren Mantelfläche (19) umlaufend fluiddicht mit einer inneren Mantelfläche (20) mindestens eines Verbindungskanals (12, 12',...
Patent DE-202010005796-U1 (DE)
Title: Paneelelement für eine Tragstruktur
IPC: E04H17/14
Filed: 2010-04-16
Abstract: Paneelelement (10, 42) für einen Aufnahmerahmen eines Strukturelements zum Aufbau einer flächigen oder räumlichen Tragstruktur, wobei das Paneelelement eine durch eine Doppelstabgittermatte (11, 43) ausgebildete Gittermatrix (26) mit vertikal verlaufenden Reihenstäben (27) aufweist, die zwischen horizontal verlaufenden Zeilenstäben (28, 29) aufgenommen sind, derart, dass zwischen benachbarten Reihenstäben durch die beidseitig der Reihenstäbe angeordneten Zeilenstäbe in vertikaler Richtung fluchtende Durchtrittsöffnungen (31) ausgebildet sind, die in der Gittermatrix parallel zueinander verlaufende Einschubkorridore (32) ausbilden, wobei in den Einschubkorridoren zumindest teilweise in Längsrichtung der Einschubkorridore verlaufende Füllstreifen (14, 15, 16; 44, 45, 46, 47) angeordnet sind.
Patent DE-202010006044-U1 (DE)
Title: Wassergekühlte Papierzerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C18/16
Filed: 2010-04-22
Abstract: Wassergekühlte Papierzerkleinerungsvorrichtung, umfassend  eine Energiemanagementeinheit, und  einen Zerkleinerungsmechanismus, wobei  der Zerkleinerungsmechanismus einen Motor, einen Übertragungsmechanismus und zwei Zerkleinerungswalzen umfasst, wobei der Motor durch die Energiemanagementeinheit angetrieben wird und das Motordrehmoment durch den Übertragungsmechanismus auf die beiden Zerkleinerungswalzen übertragen wird, wodurch der Zerkleinerungsvorgang der Zerkleinerungswalzen herbeigeführt wird;  eine Wärmeabführungseinrichtung zur Abführung von Wärme aus dem Motor eingerichtet ist.
Patent DE-202010006171-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Ziehen von Blech
IPC: B21D22/20
Filed: 2010-04-27
Abstract: Werkzeug zum Ziehen von Blech (4), insbesondere zum Verformen mit kleinen Radien, vorzugsweise bei der Herstellung von KFZ-Formteilen, wobei das zu verformende Blech (4) zwischen einer Matrize (1) und einem Stempel (2) – entsprechend der Kontur von Matrize (1) und Stempel (2) – verformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempel (2) im Bereich einer aufgrund des geringen Radius kritischen Verformung einen über Druckmittel gefederten Einsatz (3) umfasst, der gegen eine durch Zusammenwirken von Matrize (1) und Stempel (2) hervorgerufene Kraft vorgespannt ist.
Patent DE-202010006940-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Niveauausgleich bei wackelnden Tischen
IPC: A47B91/12
Filed: 2010-05-18
Abstract: Vorrichtung zum Niveauausgleich bei wackelnden Tischen bestehende aus  – einer Trägerplatte (1) aus Kunststoff, Metall, Holz oder papier- sowie kartonähnlichen oder anderen Werkstoffen an welcher ein oder mehrere Schieber (2) aus Kunststoff, Metall, Holz oder papier- sowie kartonähnlichen oder anderen Werkstoffen lose verschiebbar befestigt sind.
Patent DE-202010007778-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Datenleitern
IPC: H02B1/26
Filed: 2010-06-09
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Datenleitern, insbesondere von Lichtwellenleitern, bzw. von Verbindungsstellen zwischen Datenleitern, mit einem Gehäuse (11) und einer in dem Gehäuse (11) gelagerten, schubladenartigen Aufnahme (12), wobei die Aufnahme (12) Baugruppen zum Verbinden und/oder Ablegen von Datenleitern aufnimmt, und wobei die schubladenartige Aufnahme (12) für einen erleichterten Zugriff auf die Baugruppen, die dem Verbinden und/oder Ablegen der Datenleiter dienen, zumindest teilweise aus dem Gehäuse (11) translatorisch heraus bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die schubladenartige Aufnahme (12) in mindestens einer translatorischen Relativposition zum Gehäuse (11) gegenüber dem Gehäuse (11) schwenkbar ist.
Patent DE-202010015516-U1 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung für eine Heizungsanlage und Heizungsanlage
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-11-15
Abstract: Regelungsvorrichtung (20) zum Regeln einer Heizungsanlage (10) mit zumindest einem in einem ersten Gebäudeteil (21) angeordneten ersten Wärmetauscher (1) und zumindest einem in einem zweiten Gebäudeteil (22) und/oder im Erdboden (30) angeordneten zweiten Wärmetauscher (2; 2a), wobei die Regelungsvorrichtung (20) zumindest Folgendes aufweist: – zumindest einen ersten Temperatursensor (11), der dem ersten Wärmetauscher (1) zugeordnet ist und eine Temperatur in dem ersten Gebäudeteil (21) erfasst, – zumindest einen zweiten Temperatursensor (12), der dem zweiten Wärmetauscher (2; 2a) zugeordnet ist und eine Temperatur in dem zweiten Gebäudeteil (22) und/oder im Erdboden (30) erfasst, wobei die Regelungsvorrichtung (20) eine Regelstation (15) aufweist, durch die in Abhängigkeit von durch den ersten (11) und den zweiten Temperatursensor (12) gemessenen Temperaturen (T1, T2) ein Temperaturausgleich durch bloßes Umwälzen eines zum Wärmeaustausch verwendeten fluiden Mediums veranlassbar ist, bei dem ein zumindest teilweiser Austausch des fluiden Mediums zwischen dem ersten Wärmetauscher (1) und...
Patent DE-202010015600-U1 (DE)
Title: Verbindung einer Antriebsschiene oder eines Antriebsschienenabschnittes mit einem Antriebskopf eines automatisierten Tores o.dgl.
IPC: E05F15/10
Filed: 2010-11-19
Abstract: Verbindung einer Antriebsschiene (9) oder eines Antriebsschienenabschnittes (10) mit einem Antriebskopf (16) eines automatisierten Tores oder dergleichen mittels eines Distanzelementes an einem quer zu der Antriebsschiene (9) oder dem Antriebsschienenabschnitt (10) vorhandenen Montageprofil (17) über mindestens ein Befestigungselement (15), dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement als einstückiges Verbindungselement (1) ausgebildet ist, das einen geschlossenen Freiraum (18) aufweist, und dass mit dem Montageprofil (17) über mindestens ein Befestigungselement (15) verbunden ist und eine formschlüssige Aufnahme (5) für die Verbindung der Antriebsschiene (9) oder des Antriebsschienenabschnittes (10) mit dem Verbindungselement (1) aufweist.
Patent DE-202010015690-U1 (DE)
Title: Gleitschalungsfertiger
IPC: E01C19/48
Filed: 2010-11-19
Abstract: Gleitschalungsfertiger mit  einem in der Höhe verstellbaren Maschinenrahmen (2),  einer Antriebseinheit (3) mit Antriebsmitteln (4A, 4B; 5A, 5B) zur Ausführung von translatorischen und/oder rotatorischen Bewegungen des Gleitschalungsfertigers,  einer Steuereinheit, die derart ausgebildet ist, dass die Antriebsmittel (4A, 4B; 5A, 5B) der Antriebseinheit (3) zur Ausführung der translatorischen und/oder rotatorischen Bewegungen des Gleitschalungsfertigers angesteuert werden und  einer am Maschinenrahmen (2) angeordneten Montageeinheit (10) zur Befestigung einer Vorrichtung zum Formen von fließfähigem Material,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Montageeinheit (10) am Maschinenrahmen (2) um eine in Arbeitsrichtung des Gleitschalungsfertigers verlaufende Achse (14) schwenkbar gelagert ist, wobei eine Schwenkeinheit (15) mit Antriebsmitteln (15A, 15B, 15C) zum Verschwenken der am Maschinenrahmen angeordneten Montageeinheit (10) um die in Arbeitsrichtung des Gleitschalungsfertigers verlaufende Schwenkachse (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202010018493-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen automatischen Applikator, insbeondere für Insulin
IPC: A61M5/315
Filed: 2010-03-29
Abstract: Automatischer Applikator für flüssige pharmazeutische Präparate, wobei der Applikator aufweist: ein Applikatorgehäuse; und eine Anzeigetrommel; wobei die Anzeigetrommel auf einer Außenfläche eine Dosisskala in der Form spiralförmig angeordneter Anzeigeziffern aufweist, um die eingestellte Dosis an einem im Applikatorgehäuse befestigten Sichtfenster anzuzeigen; wobei die Anzeigetrommel durch eine Keilverzahnung, die mehrere Passfedern aufweist, die auf der Innenfläche der Anzeigetrommel angeordnet sind und sich über mehr als die Hälfte der Länge der Anzeigetrommel erstre cken, wobei die Längsachse der Passfedern parallel zu einer Längsachse des Antriebszylinders angeordnet ist, gleitend, koaxial und in Längsrichtung direkt auf einer Außenfläche der Antriebstrommel im Applikatorgehäuse zwischen zwei Endpositionen montiert ist, die einen Arbeitsbereich der Anzeigetrommel definieren; wobei die Antriebstrommel innerhalb des Applikatorgehäuses drehbar montiert und mit einem Antriebselement in der Form einer Spiralfeder und mit einem Arzneimitteldosiseinstellmechanismus verbunden ist, der einen in Verbindung mit der Spiralfeder verwendeten Auslöser aufweist.
Patent DE-202011002504-U1 (DE)
Title: Scheibenzertrümmerungsvorrichtung
IPC: B25D1/00
Filed: 2011-02-08
Abstract: Scheibenzertrümmerungsvorrichtung, insbesondere Kfz-Scheibenzertrümmerungsvorrichtung, mit einem Griff (10) und einem Zertrümmerungsmassenelement (20), das einen Zertrümmerungsdorn (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (10) und das Zertrümmerungsmassenelement (20) eine gemeinsame Stiftform bilden.
Patent DE-202011002653-U1 (DE)
Title: Kieferchirurgischer Bohrer
IPC: B23B51/02
Filed: 2011-02-11
Abstract: Kieferchirurgischer Bohrer (10, 20) zum Einbringen von Bohrungen in einen Kieferknochen, aufweisend einen Bohrerschaft (11, 21), mindestens eine Schneidwendel (12, 22), die entlang eines Bohrerkörpers (13, 23) vom Bohrerfuß (14, 24) zum Bohrkopf (15, 25) angeordnet ist, und einen hohlen Bohrkern (16, 26), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Längsschlitzung (17, 27) vorhanden ist, welche den hohlen Bohrkern (16) zur Schneidwendel (12) freilegt.
Patent DE-202011003981-U1 (DE)
Title: Kleintiertransportbox
IPC: A01K1/03
Filed: 2011-03-15
Abstract: Kleintiertransportbox zur Aufnahme von Tieren in der Größe einer Katze, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderseite auf ganzer Länge eine Klappe aufweist
Patent DE-202011005657-U1 (DE)
Title: Führ- und Anbindestrick für Pferde
IPC: A01K15/00
Filed: 2011-04-28
Abstract: Führstrick dadurch gekennzeichnet, daß er zu einem Teil durch ein Rohrteil geführt wird.
Patent DE-202011050024-U1 (DE)
Title: Beleuchtungslampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-05-03
Abstract: Beleuchtungslampe, aufweisend:  einen Sockel (10), der an seiner einen Seite mit einer Öffnung (101) versehen ist;  eine optische Linse (20), die sich in der Öffnung (101) befindet, wobei die optische Linse (20) mittig einen ersten Projektionsbereich (21) besitzt, der einen zweiten Projektionsbereich (22) umschließt; und  ein Leuchtmodul (30), das im Inneren des Sockels (10) vorgesehen ist und wenigstens einen ersten Leuchtkörper (31) im ersten Projektionsbereich (21) der optischen Linse (20) aufweist, wobei um den ersten Leuchtkörper (31) herum mehrere zweite Leuchtkörper (32) angeordnet sind, die sich im zweiten Projektionsbereich (22) der optischen Linse (20) befinden,  wodurch das vom ersten Leuchtkörper (31) erzeugte Licht durch den ersten Projektionsbereich (21) abstrahlbar ist, während das vom zweiten Leuchtkörper (32) erzeugte Licht durch den zweiten Projektionsbereich (22) abstrahlbar ist, wodurch eine Wirkung des Doppelbeleuchtungsbereichs erzielbar ist.
Patent DE-202011050151-U1 (DE)
Title: Getränkedose, die weitgehend aus zellstoffhaltigem Material besteht und eine lebensmittelverträgliche Barriereschicht aufweist, für unter Überdruck stehende Getränke
IPC: B65D23/08
Filed: 2011-05-17
Abstract: Getränkedose für unter Überdruck stehende, insbesondere Kohlensäure enthaltende Getränke mit einem durch Boden- und Deckelelemente verschlossenen Dosenmantel, der aus mindestens einem parallel gewickelten Laminat aus zellstoffhaltigem Material, vorzugsweise Karton, und einer im Bereich der Innenmantelfläche angeordnetem, Mehrschichtfolie besteht, die eine Barriere- bzw. Sperrschicht (14) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Dosenmantels die Überlappungsbreite des Laminats im Bereich von 5 bis 25 mm, vorzugsweise im Bereich von 10 bis 15 mm, liegt, und dass das Laminat zumindest im Bereich der Überlappungs-Randstreifen vorzugsweise beidseitig mit einer Klebefolie, vorzugsweise auf der Basis von PE, insbesondere HDPE, beschichtet bzw. an der Außenseite damit umwickelt ist, und dass die sich überlappenden Randstreifen des Laminats durch Ultraschallschweißen miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011051386-U1 (DE)
Title: Automatische Zuführeinrichtung der Holz-Gravieranlage
IPC: B27C5/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Die automatische Zuführeinrichtung der Holz-Gravieranlage beinhaltet einen Anlagerahmen (1), auf dem wird ein Holztragengestell (2) eingesetzt. Die Klemmeinrichtung (3) wird auf dem Holztragengestell eingerichtet. Die Merkmale sind, dass auf jedem Anlagerahmen (1) mindestens eine Gleitschiene (4) eingesetzt wird. Auf dem Boden des Holztragengestells (2) befindet sich der Schiebesitz (5). Der Schiebesitz (5) ist auf der Gleitschiene (4) gelegen und kann der Gleitschiene (4) entlang gleiten. Zwischen dem Anlagerahmen (1) und dem Holztragengestell (2) befindet sich die Antriebseinrichtung, die den Holztragengestell (2) treiben, um er auf dem Anlagerahmen (1) zu gleiten.
Patent DE-202011052442-U1 (DE)
Title: Mehrwegelautsprecher
IPC: H04R1/26
Filed: 2011-12-05
Abstract: Lautsprecher (1) zur Beschallung eines Raumes mit einem Hochtöner (2) mit einer Hochfrequenz-Membran (12), die im Betrieb einen Hochfrequenz-Schallkegel (22) mit einer Hochfrequenz-Hauptabstrahlrichtung (13) erzeugt und mit wenigstens einem weiteren Töner (3) mit einer weiteren Membran (8) und einer weiteren Hauptabstrahlrichtung (7), wobei die Hochfrequenz-Hauptabstrahlrichtung (13) quer zur weiteren Hauptabstrahlrichtung (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochfrequenzmembran (12) einer Reflexionswandung (14) gegenüber um einen Freiraum (9) beabstandet angeordnet ist und die Hochfrequenz-Hauptabstrahlrichtung (13) im Betrieb auf die Reflexionswandung (14) gerichtet ist und der Freiraum (9) Öffnungen (16, 17, 18) zum Austritt von Hochfrequenzschallwellen zum zu beschallenden Raum hin aufweist.
Patent DE-202011100931-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Gemisches von Metallschrott von nichtmagnetischen Bestandteilen
IPC: B03C1/22
Filed: 2011-05-19
Abstract: Vorrichtung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Förderband (1) ein, in einer Zerkleinerungsmaschine, z. B. einem Shredder, aufbereitetes Gemenge (5) von Metallschrott in das Magnetfeld eines ersten Magnetblocks (3) einer Überbandmagneteinrichtung herangeführt, und von diesem Magnetfeld an ein, unter dem Magnetblock (3) kontinuierlich laufendes amagnetisches Transportband (2) gezogen wird und dieses Transportband (2) den Metallschrott an in Reihe des Materialflusses nachfolgende Magnetblöcke (14) weitertransportiert.
Patent DE-202011103893-U1 (DE)
Title: Strohschirmuntergestell in schraubbarer und zerlegbarer Ausführung
IPC: A45B25/02
Filed: 2011-08-01
Abstract: Die nachfolgenden Schutzansprüche sollen für alle denkbaren Schirmgrößen und Schirmformen gelten. 1. Alle verwendeten Halbzeuge bestehen aus Aluminium in der Legierung AlMgSi0,5 2. Alle Einzelteile werden verschraubt. 3. Die Zerlegbarkeit des Schirmhuts 4. Die Austauschbarkeit aller Komponenten 5. Die Recylingfähigkeit aller Komponenten 6. Die verbesserten Verpackungsgrößen 7. Das verringerte Gewicht
Patent DE-202011105020-U1 (DE)
Title: Gießaufsatz für Thermoskannen
IPC: A47G19/14
Filed: 2011-08-26
Abstract: abnehmbarer Thermoskannengießaufsatz dadurch gekennzeichnet, dass sich am oberen Ende eine Ausbuchtung zum Ausgiessen von Flüssigkeiten befindet. und dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Aufsatz luft- und flüssigkeitsabschliessend auf eine geöffnete Thermoskanne aufgesetzt und entfernt werden kann.
Patent DE-202011105025-U1 (DE)
Title: Beutel mit Verschließlasche aufweisendem Wiederverschluß eingesiegelt in Längssiegelnaht
IPC: B65D30/20
Filed: 2011-08-26
Abstract: Beutel (1), der aus einer Folie (2) aufweisend eine Außenseite (10) und eine siegelfähige Innenseite (16) gefertigt ist, und eine Vorderwand (3) und eine Rückwand (4) und einen Kopfbereich (5) und einen Fußbereich (7) und zumindest eine in Längsrichtung zwischen dem Kopfbereich (5) und dem Fußbereich (7) verlaufende Seitenfalte (9) aufweist, wobei die Seitenfalte (9): – begrenzt durch eine erste Längssiegelnaht (35) hin zur Vorderwand (3) und begrenzt durch eine zweite Längssiegelnaht (36) hin zur Rückwand (4) ist, und – einen Öffnungsbereich (11) aufweist, und – einen an der Innenseite (16) angebrachten Wiederverschluss (12) aufweist, wobei – der Wiederverschluss (12) eine den Öffnungsbereich (11) sowie daran angrenzende Randbereiche überdeckende Verschließlasche (17) aufweist, wobei – die Verschließlasche (17) eine an die Breite der Seitenfalte (9) angepasste Breite aufweist und längs ihres Randes (18), der eine erste Randzone (32) und eine daran anschließende zweite Randzone (33) und...
Patent DE-202011108849-U1 (DE)
Title: Relais mit Blaswirkung
IPC: H01H9/44
Filed: 2011-12-06
Abstract: Ein Relais mit Blaswirkung enthält wesentlich eine Konsole, ein Magnetset und einen Außendeckel. Das Magnetset enthält zwei Kontaktschalter und mehrere Anschlüsse und wird auf der Konsole angebracht. Zwischen den beiden Kontaktschaltern gibt es einen Spalt. Die Enden der Anschlüsse gehen durch die Konsole nach außen. Auf einem Ende des Außendeckels ist ein Aufnahmeraum, der die offene Seite der Konsole zudeckt. Der Kontaktschalter des Magnetsets befindet sich im Aufnahmeraum. An einer Seite des Außendeckels wird ein Seitenschlitz an der den beichtet. An der entsprechenden Stelle der beiden Kontaktschalter im Seitenschlitz wird ein Permanentmagnet angebracht. Mit Hilfe der magnetischen Kraft des Permanentmagnetes wird der durch die Betätigung des Schalters entstandene Schaltlichtbogen in die Länge gezogen und beschleunigt gelöscht.
Patent DE-202012000001-U1 (DE)
Title: Modul zur Simulation eines angeschlossenen Airbags oder Gurtstraffers in Kraftfahrzeugen
IPC: B60R21/01
Filed: 2012-01-01
Abstract: Modul zur Simulation eines angeschlossenen Airbags oder Gurtstraffers in Kraftfahrzeugen. Das Modul besteht aus einer elektronischen Schaltung, die aus einem Widerstand (1) besteht und auf diese Weise ein Modul (2) darstellt, das zu dem mit 2 Anschlusskabel (3) versehen ist um das Modul direkt mit der Original Fahrzeug-Verkabelung und dieses somit mit dem Airbag-Steuergerät (4) zu verbinden. Charakterisiert weil die Anschlusskabel (3) und das Modul (2) aus dem die Erfindung besteht, eine universelle Möglichkeit zum Anschluss für ihre Anwendung an die Original Fahrzeug-Verkabelung und Kabelbäume; unabhängig von Aufbau, Art, Modell oder Marke des Fahrzeugs bietet.
Patent DE-202012001058-U1 (DE)
Title: Tiefschachteinrichtung als Anbauteil für Hydraulikbagger
IPC: E02F3/38
Filed: 2012-02-01
Abstract: Tiefschachteinrichtung als Anbauteil für Hydraulikbagger, dadurch gekennzeichnet, das ein Scherengitter mit Hilfe von Hydraulikzylindern gestreckt bzw. zusammengezogen wird. Meine Schutzansprüche beziehen sich auf die gesamte Tiefschachteinrichtung als Anbauteil für Hydraulikbagger mit Hydraulikzylinder und Scherengitter.