baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10029423-B4 (DE)
Title: Objekterkennungssystem
Inventor: NISHIGAKI MORIMICHI
IPC: G06V10/762
Filed: 2000-06-15
Granted: 2011-04-14
Abstract: Ein Objekterkennungssystem umfasst einen Speicher (8) zum Speichern einer Mehrzahl von Abstandsbereichen mit verschiedenen Abstandskennungen, die den jeweiligen Abstandsbereichen zugeordnet sind. Die Steuereinrichtung wandelt gemessene Abstandswerte in Abstandskennungen entsprechend den Abstandsbereichen, zu denen die Abstandswerte gehören. Die Steuereinrichtung gruppiert die Sektionen oder Fenster eines aufgenommenen Bilds auf der Basis zugeordneter Abstandskennungen. Eine Erfassungs- oder eine Blickfläche der Sensoren (3, 3') ist in einer Mehrzahl von Abstandsbereichen entsprechend der Toleranz des gemessenen Abstands unterteilt, so dass ein breiterer Abstandsbereich definiert wird, wenn der Abstand von dem System größer wird. Die Steuereinrichtung tastet die Fenster mit Abstandskennungen unter Verwendung einer Schablone ab, die eine Verknüpfungsbeziehung für die Fenster definiert, und ordnet jedem Fenster eine Clustererkennung zu, die eine Kombination der Abstandskennung und eines Häufigkeitsindex ist, der für die Fenster die gleiche ist, die der Verknüpfungsbeziehung entsprechen. Die Steuereinrichtung vereinigt die Fenster mit denselben Clustererkennungen zu einem Cluster, erzeugt dreidimensionale Daten jedes der Cluster und kombiniert die Cluster, die einander eng benachbart sind, auf der Basis der dreidimensionalen Daten unter Bildung eines Kandidaten eines körperlichen Objekts. Das System enthält einen Speicher zum Speichern dreidimensionaler Daten von einem oder ...
Patent DE-10032467-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von kammerprofilartigen Werkstücken
Inventor: TEPEL JOERG-PETER
IPC: B21C23/14
Filed: 2000-07-04
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von kammerprofilartigen Werkstücken aus Metallen oder Metall-Legierungen,
wonach ein Rohling unter Bildung eines Kammerprofilstranges stranggepresst
wird, anschließend
von dem Kammerprofilstrang das herzustellende Werkstück als Vorform
abgetrennt wird und dann die Vorform in die Endform des gewünschten
Werkstücks überführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorform im Wege einer Kaltumformung
unter Kaltverfestigung in die Endform des gewünschten Werkstückes überführt wird,
wobei bei dem Strangpressen auftretende kritische Schweißstellen
durch die Kaltumformung an der Endform des fertigen Werkstückes sichtbar
werden.
Patent DE-10033810-B4 (DE)
Title: Lenksäule eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BOHNER HUBERT
IPC: B62D1/19
Filed: 2000-07-12
Granted: 2005-10-27
Abstract: Lenksäule eines
Kraftfahrzeuges, insbesondere Personenkraftwagen,  – mit einem äußeren Mantelrohr
(2), das bezüglich
einer Fahrzeugkarosserie drehfest und axial fest angeordnet ist,  – mit einem
inneren Mantelrohr (7), das in das äußere Mantelrohr (2) an einem
eine Lenkhandhabe, z.B. Lenkhandrad, zugewandten Ende (8) eintaucht
und bezüglich
des äußeren Mantelrohrs
(2) drehfest und axial verstellbar angeordnet ist,  – mit einer
Lenkspindel (12), die an einem Ende (13) mit der Lenkhandhabe drehfest
verbunden ist und die in das innere Mantelrohr (7) an einem der
Lenkhandhabe zugewandten Ende (14) eintaucht und bezüglich des
inneren Mantelrohres (7) axial fest und drehbar angeordnet ist,  – mit einer
Ausgangswelle (19), die in das äußere Mantelrohr
(2) an einem der Lenkhandhabe abgewandten Ende (23) eintaucht und
bezüglich
des äußeren Mantelrohrs
(2) axial fest und drehbar angeordnet ist,  – wobei die Ausgangswelle (19)
außerdem
in die Lenkspindel (12) an einem der Lenkhandhabe abgewandten Ende...
Patent DE-10038512-B4 (DE)
Title: Verwendung von Basalt- oder Diabasmehl
Inventor: SEIFERT PETER
IPC: C04B28/02
Filed: 2000-08-08
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verwendung
von Diabasmehl oder Basaltmehl, dessen Partikelgröße bei ca.
30 μm liegt,
zum Versetzen mit phenolhaltigem Material zum Immobilisieren des
Phenols.
Patent DE-10053335-B4 (DE)
Title: SbW-Lenkanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: AHNER PETER
IPC: B62D113/00
Filed: 2000-10-27
Granted: 2006-09-07
Abstract: SbW-Lenkanlage
für Fahrzeuge,
mit einem auf die Stellung der gelenkten Räder des Fahrzeugs wirkenden
Lenkmodul (LMD), mit einem die Stellung der gelenkten Räder erfassenden
Lenkdrehwinkelsensor (LS), mit einem Rückwirkungen von der Straße auf das
Fahrzeug an den Fahrer übermittelnden
Lenkradmodul (LRMD), mit einem den Fahrerlenkwunsch erfassenden
Lenkraddrehwinkelsensor (LRS), mit einem Versorgungsmodul (VMD) zur
Versorgung der SbW-Lenkanlage mit elektrischer Energie und mit einer
Rückfallebene,
wobei Lenkmodul (LMD), Lenkdrehwinkelsensor (LS), Lenkradmodul (LRMD),
Lenkraddrehwinkelsensor (LRS) und Versorgungsmodul (VMD) über Signalleitungen
miteinander verbunden sind und wobei Lenkmodul (LMD), Lenkdrehwinkelsensor
(LS), Lenkradmodul (LRMD) und Lenkraddrehwinkelsensor (LRS) vom
Versorgungsmodul (VMD) über
elektrische Versorgungsleitungen mit elektrischer Energie versorgt
werden, wobei Lenkmodul (LMD), Lenkdrehwinkelsensor (LS) und Lenkraddrehwinkelsensor
(LRS) redundant aufgebaut sind, und wobei die Signalleitungen (DB1,
DB2, DS-11, DS-12, DS-21, DS-22, AS-11, AS-12, AS-21, AS-22) und Versorgungsleitungen
(42V, 14V, 42V-1, 42V-2, 14V-1, 14V-2) redundant vorhanden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkradmodul (LRMD) redundant aufgebaut ist,
dass das Lenkmodul...
Patent DE-10062151-B4 (DE)
Title: Instrumententafel, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Grundkörper und einer Abdeckung
Inventor: VOGEL KLAUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-12-14
Granted: 2014-01-02
Abstract: Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug, mit einem Grundkörper (1), der flexibel mit Funktionselementen (Anzeigeinstrumente (22), Ausströmdüsen (10, 11, 12)) bestückbar ist, und einer Abdeckung (13), die die Ober- und/oder Vorderseite der Instrumententafel (6) zumindest teilweise abdeckt, Aussparungen für zumindest einen Teil der Funktionselemente (22, 10, 11, 12) aufweist und nach der Montage des überwiegenden Teils der Funktionselemente montierbar ist, wobei in die Vorderseite der Abdeckung (13) ein Defrostkanal (16) integriert ist, und am Defrostkanal (16) Befestigungselemente (5, 18) zum Befestigen der Abdeckung (13) am Grundkörper (1) und/oder an der Fahrzeugkarosserie (19) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (5, 18) zumindest einen zur Vorderseite gebogenen Winkel (18) mit Rastzähnen aufweisen, der durch Verschieben der Abdeckung (13) nach vorne in eine entsprechende Rastlasche am Grundkörper (1) und/oder an der Fahrzeugkarosserie (19) in Eingriff gebracht wird.
Patent DE-10109486-B4 (DE)
Title: Integrierter DRAM-Speicherbaustein
Inventor: SZCZYPINSKI KAZIMIERZ
IPC: H03K17/687
Filed: 2001-02-28
Granted: 2006-01-05
Abstract: Integrierter
DRAM-Speicherbaustein mit Leseverstärkern, die jeweils aus nebeneinander
liegenden Transistorreihen gebildet sind und Verstärkungstransistoren
(N1, N2) zur Bitleitungssignalverstärkung und Signalleitungsbahnen
(11, 21) zum Zuführen
von Ansteuersignalen (NCS, NSET) zu den Verstärkungstransistoren aufweisen,
wobei die Verstärkungstransistoren
(N1, N2) der Leseverstärker
strukturell identisch sind und einander paarweise in nebeneinander
angeordneten Transistorreihen (10, 20) der Leseverstärker gegenüber liegen,
und wobei die den Leseverstärkern
zugeordneten Signalleitungsbahnen (11, 21) parallel zu den Transistorreihen
(10, 20) verlaufen, wobei die Signalleitungsbahnen (11, 21) zum
Zuführen
von Ansteuersignalen (NCS, NSET) zu den Verstärkungstransistoren dieselbe
Anordnungssymmetrie bezogen auf die Transistorreihen (10, 20) wie
die Verstärkungstransistoren
(N1, N2) aufweisen, so dass die Verstärkungstransistoren (N1, N2)
der nebeneinander liegenden Transistorreihen (10, 20) sich in derselben
Leitungsbahnnachbarschaft bezüglich
der Signalleitungsbahnen (11, 21) zum Zuführen von Ansteuersignalen (NCS,
NSET) zu den Verstärkungstransistoren
befinden, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Signalleitungsbahn
(21) für
ein erstes Ansteuersignal (NCS) und eine zweite Signalleitungsbahn (11)
für ein
zweites...
Patent DE-10110035-B4 (DE)
Title: Auslaufeinrichtung einer Strangpressanlage
Inventor: GRAEFE JOACHIM
IPC: B21C35/02
Filed: 2001-03-02
Granted: 2005-05-04
Abstract: Auslaufeinrichtung
einer Strangpressanlage (1), insbesondere zum Herstellen von gekrümmten Strangpressprodukten,
die auf einer tischartigen Auflage (8) eine das Pressprodukt aufnehmende
Rinne (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rinne (7) als flexibles,
aus ihrer geraden Auspressrichtung (4) ausschwenkbares Bauelement
ausgebildet ist.
Patent DE-10125655-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines handgeführten Applikators eines Ultraschall-Diagnosegerätes und Ultraschall-Diagnosegerät mit einem nach diesem Verfahren betriebenen Applikator
Inventor: GRANZ BERND
IPC: A61B8/00
Filed: 2001-05-25
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines handgeführten
Applikators (6) eines Ultraschall-Diagnosegerätes für die medizinische Diagnostik,
bei dem automatisch überwacht
wird, ob eine Benutzung des Applikators (6) erfolgt oder nicht,
und bei dem der Applikator (6) nur im Falle einer festgestellten
Benutzung mit einer zu seinem Normalbetrieb erforderlichen elektrischen
Leistung versorgt wird, wobei der Applikator (6) im Falle einer
Nichtbenutzung in einem leistungsarmen Sparbetrieb betrieben wird
und die Benutzung durch Erfassen und Auswerten eines vom Applikator
(6) im Sparbetrieb erzeugten Ultraschallbildes (30, 36) oder Echosignales überwacht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die im Sparbetrieb erzeugten
Ultraschallbilder (30, 36) oder Echosignale darauf überprüft werden,
ob Reflexionen im tieferen Bildbereich vorliegen.
Patent DE-10140790-B4 (DE)
Title: Umblättervorrichtung
Inventor: TANABE SHINZO
IPC: B42D9/04
Filed: 2001-08-20
Granted: 2008-07-10
Abstract: Umblättervorrichtung
mit:  einer Umblätterrolle
(3) für
ein Buch (8);  einer Umblättereinrichtung
mit einer Antriebseinrichtung für die
Umblätterrolle
(3); und  einer Transporteinrichtung mit einer Transportrolle
zum Transportieren des Buchs (8), einer festen Transportführung und
einer Transportführung
in Form einer Klappe (2a, 2b), die sich so öffnen und schließen kann,
dass für
Raum für
eine Umblätterbewegung
gesorgt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebsquelle
zum drehenden Antreiben der Umblätterrolle
(3) gemeinsam als Antriebsquelle zum Öffnen und Schließen der
Klappe (2a, 2b) verwendet wird, so dass diese unter Kopplung mit
der Umblätterrolle
(3) geöffnet
und geschlossen wird.
Patent DE-10153756-B4 (DE)
Title: Leuchte mit segmentiertem Innenreflektor
Inventor: WEINMANN ANSGAR
IPC: F21S8/04
Filed: 2001-10-31
Granted: 2006-05-24
Abstract: Leuchte
mit einer Lampenanordnung entsprechend einer nicht geraden Linie,
insbesondere mit einer Ringlampe (5), sowie mit einer äußeren (1)
und einer inneren (3) Reflektoranordnung, wobei die innere Reflektoranordnung
(3) innerhalb der äußeren Reflektoranordnung (1)
angeordnet ist und die Lampenanordnung (5) so ausgebildet und eingerichtet
ist, daß sie
Licht auf die innere Reflektoranordnung (3) einstrahlt, wobei die
innere Reflektoranordnung (3) zumindest einen Strahlbegrenzungsabschnitt
(10) mit einer reflektierenden Grundfläche (12) aufweist, welche zu
einer Lichtaustrittsfläche
(20) der Leuchte in einem spitzen Winkel geneigt ist, derart, daß diese Grundfläche (12)
in der Richtung weg von der Lichtaustrittsfläche (20) schräg nach außen verläuft, dadurch
gekennzeichnet, daß die
innere Reflektoranordnung (3) an oder in dem besagten Strahlbegrenzungsabschnitt
mehrere reflektierende Seitenflächen
(14, 16) aufweist, welche gegenüber
der geneigten reflektierenden Grundfläche (12) in einem Winkel vorstehen.
Patent DE-10162391-B4 (DE)
Title: Verfahren zum formschlüssigen Verbinden zweier Bauteile
Inventor: SCHIFFLER WALTER-JOSEF
IPC: B21D26/02
Filed: 2001-12-19
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zum Verbinden von mindestens zwei Bauteilen mit folgenden Schritten:  a) Einbringen eines durch Innenhochdruck zu verformenden Bauteilrohlings (5) und eines weiteren Bauteils (7) in ein Innenhochdruckumformwerkzeug (1, 2),  b) Schließen des Innenhochdruckumformwerkzeugs (1, 2),  c) Umformen des Bauteilrohlings (5) mittels eines Druckmediums in ein Innenhochdruckumformbauteil (8), das dann flächig an dem weiteren Bauteil (7) anliegt und  d) Herstellen einer formschlüssigen Verbindung (15) zwischen dem Innenhochdruckumformbauteil (8) und dem weiteren Bauteil (7) durch plastisches Verformen der beiden Bauteile (7, 8) in einem Verbindungsbereich, wobei das Innenhochdruckumformbauteil (8) und das weitere Bauteil (7) in dem Innenhochdruckumformwerkzeug (1, 2) verbleiben,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) das Innenhochdruckumformbauteil (8) und das weitere Bauteil (7) derart verformt werden, dass sich ein bei der plastischen Verformung bildendes Verbindungselement (15) zu einer Innenseite (10, 12) des Innenhochdruckumformbauteils hin erstreckt und dass  das Verbindungselement (15) mit einem Matrizenwerkzeug (3) und einem...
Patent DE-10202275-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch induktiver Absolutpositionswandler
Inventor: SASAKI KOUJI
IPC: G01D5/245
Filed: 2002-01-22
Granted: 2011-06-16
Abstract: Elektromagnetisch induktiver Absolutpositionswandler  • mit einem Maßstab (10) und einem Lesekopf (20), die relativ zueinander entlang einer Messachse X bewegbar sind,  • wobei der Lesekopf (20) einen magnetischen Flusssensor (22, 24) aufweist  • und wobei der Maßstab mehrere Maßstabsschleifen aufweist,  • wobei jede Maßstabsschleife einen ersten Schleifenbereich (12), einen zweiten Schleifenbereich (14) und einen Anschlussmusterbereich (16), der den ersten und den zweiten Schleifenbereich miteinander verbindet, umfasst, und  • wobei die ersten Schleifenbereiche (12) in Abständen entlang der Messachse X angeordnet sind, die einer ersten Wellenlänge λ1 entsprechen, und die zweiten Schleifenbereiche (14) in Abständen entlang der Messachse X angeordnet sind, die einer zweiten Wellenlänge λ2, die sich von der ersten Wellenlänge λ1 unterscheidet, entsprechen,  • wobei die ersten und zweiten Schleifenbereiche (12, 14) Musterbreiten A und die Anschlussmusterbereiche (16) eine Musterbreite B aufweisen,  • und wobei sich zumindest ein Teil der Musterbreiten A...
Patent DE-10207488-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Informationserzeugung in einem Fahrzeug
Inventor: ENTENMANN VOLKER
IPC: G01C21/36
Filed: 2002-02-22
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Informationserzeugung in einem fahrergesteuerten Fahrzeug, bei
dem die momentane Fahrzeugposition bestimmt wird, Streckendaten
und zugeordnete Attributdaten für
ein Gebiet um die momentane Fahrzeugposition aus einer digitalen
Karte ausgelesen werden, und davon abhängig die Informationen erzeugt und
ausgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gebiet um die
momentane Fahrzeugposition in Abhängigkeit von den aus der digitalen
Karte (12) ausgelesenen Streckendaten und Attributdaten einer Kategorie
zugeordnet wird, wobei als Information die Kategorie des Gebietes erzeugt
und ausgegeben wird.
Patent DE-10210837-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Projektion 3-dimensionaler Bilder
Inventor: STEINBICHLER HANS
IPC: H04N5/74
Filed: 2002-03-12
Granted: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung zur Projektion 3-dimensionaler Bilder mit einem Schirm (11), der eine Vielzahl von optischen Elementen (12, 17) umfaßt, und einer Projektionseinrichtung (10, 22, 23) zum Projizieren einer Vielzahl von Stereobildpaaren auf den Schirm (11), dadurch gekennzeichnet, daß die optischen Elemente aneinandergefügte Mikrolinsen (17) sind, die jeweils die Form eines regelmäßigen Sechsecks haben.
Patent DE-10221748-B4 (DE)
Title: Antimykotisches Haftpulver gegen Prothesenstomatitis, die Herstellung und Verabreichungsform
Inventor: KACZMAREK ANDRE
IPC: A61K6/898
Filed: 2002-05-16
Granted: 2006-08-10
Abstract: Antimykotisches
Haftpulver gegen eine mit einer Infektion durch pathogene Pilze
assoziierte Prothesenstomatitis zum Aufstreuen auf den feuchten
Prothesenkörper,
dadurch gekennzeichnet, dass ein antimykotischerWirkstoff und ein
Zahnprothesen-Haftpulver getrocknet werden und in einem Mischbehälter unter
einer inerten Schutzgasatmosphäre
gemischt werden, und das pulverartige Gemisch unter Schutzgas abgefüllt wird.
Patent DE-10226930-B4 (DE)
Title: Rotationsventil-Einrichtung für ein Nockenwellensystem zur stufenlos variierbaren Ventilzeitsteuerung
Inventor: KIM DAE-WOON
IPC: F01L1/46
Filed: 2002-06-17
Granted: 2005-12-08
Abstract: Rotationsventil-Einrichtung
für ein Nockenwellenverstellsystem
zur stufenlos variierbaren Ventilzeitsteuerung eines Fahrzeuges,
aufweisend:  eine Ventilzeitsteuereinrichtung (410), die ein
vorbestimmtes Steuersignal der variierbaren Ventilzeitsteuerung
entsprechend einer Motordrehzahl des Fahrzeuges erzeugt; und  einen Ölsteuerungsantrieb
(420), der eine Rotationskraft in einer vorbestimmten Richtung entsprechend
dem von der Ventilzeitsteuereinrichtung (410) empfangenen Steuersignal
der variierbaren Ventilzeitsteuerung erzeugt, mittels welcher ein
Rotationsteil (450) zum Bilden einer entsprechenden Vorlaufleitung
und einer entsprechenden Nachlaufleitung betätigt wird.
Patent DE-10240018-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Warnsignals vor einer Notmaßnahme eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: B60Q5/00
Filed: 2002-08-27
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Warnsignals für die Umgebung eines mit einem Fahrerassistenzsystems ausgerüsteten Kraftfahrzeugs, wobei das Fahrerassistenzsystem eine vom Fahrer nach der Auslösung nicht mehr zu beeinflussende Notmaßnahme als Funktion der das Fahrzeug umgebenden Fahrsituation auslöst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: (a) Erfassen und Auswerten der Fahr- und Umgebungssituation des Fahrzeugs, (b) Bestimmen der Kollisionswahrscheinlichkeit mit einem detektierten Hindernis aus der Fahr- und Umgebungssituation, (c) Ausgeben eines Warnsignal an die Umgebung, wenn die Kollisionwahrscheinlichkeit mit dem Hindernis einen vorgegebenen Wert überschreitet, wobei der vorgegebene Wert kleiner als Eins ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrsituation durch die Fahrsituation ”Auffahrunfall” gebildet wird und als vorgegebener Wert bei der Fahrsituation ”Auffahrunfall” derjenige Wahrscheinlichkeitswert verwendet wird, der den letzten Zeitpunkt beschreibt, mit dem ein Lenkmanöver die drohende Kollision abwendet.
Patent DE-10248319-B4 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: DOI YOSHITADA
IPC: F15B13/043
Filed: 2002-10-16
Granted: 2009-04-02
Abstract: Ventileinheit
mit einer Basis (1), welche eine Vielzahl von Öffnungen einschließlich einer
Zufuhröffnung
(11) aufweist, einem Ventil (2), welches eine Vielzahl von Anschlüssen einschließlich eines
Zufuhranschlusses (24) aufweist, und einer Drucksteuervorrichtung (4),
welche zwischen der Basis (1) und dem Ventil (2) angeordnet ist,
um den Druck von Luft, die von der Zufuhröffnung (11) zu dem Zufuhranschluss
(24) zugeführt
wird, zu steuern, wobei die Basis (1), das Ventil (2) und die Drucksteuervorrichtung
(4) integral miteinander kombiniert sind und wobei die Drucksteuervorrichtung
(4) einen Drucksteuerabschnitt (42) zur Steuerung eines von der
Zufuhröffnung (11)
der Basis (1) zugeführten
Luftdrucks auf einen eingestellten Druck aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass
die Steuerung des Luftdrucks auf Grundlage eines von außen zugeführten elektrischen
Druckeinstellsignals erfolgt, wobei ein Signalsteuerabschnitt (45)
der Drucksteuervorrichtung (4) das elektrische Druckeinstellsignal empfängt und
einen von dem Drucksteuerabschnitt (42) zu einem Boosterabschnitt
(43) der Drucksteuervorrichtung (4) ausgegebenen Luftdruck steuert,
wobei der Boosterabschnitt (43) zur...
Patent DE-10249274-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer mit Gas betriebenen Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GETZLAFF JOERN DR
IPC: F01N3/20
Filed: 2002-10-23
Granted: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer mit Gas betriebenen Verbrennungskraftmaschine, vorzugsweise einer mit Methangas betriebenen Verbrennungskraftmaschine. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zum Betrieb einer mit Gas betriebenen Verbrennungskraftmaschine zu schaffen, mit dem in der Kaltstartphase und im Magerbetrieb des Motors die Abgastemperaturen schnell und kostengünstig auf die für den Katalysator benötigten Betriebstemperaturen eingestellt werden können und mit dem gleichzeitig der thermodynamische Wirkungsgrad des Motors insgesamt verbessert wird. Erfindungsgemäß wird durch die Zuführung von Sekundärluft mit einer regelbaren Methangasmenge in den Abgasstrom der mit vorzugsweise Methangas betriebenen Verbrennungskraftmaschine in der Abgasleitung eine exotherme Reaktion erzeugt, bei der das zugeführte Methangas durch den Sauerstoff der Sekundärluft verbrennt. Durch die exotherme Reaktion werden die dem Katalysator zugeleiteten Abgase zusätzlich aufgeheizt, so dass die für den Katalysator benötigten Betriebstemperaturen schnell erreicht werden. Durch die Zuführung von Sekundärluft und Methangas wird eine wirksame Abgastemperaturerhöhung zur Aufheizung des Katalysators von methanbetriebenen Verbrennungsmotoren erreicht.
Patent DE-10250094-B4 (DE)
Title: Messsystem mit einer Koppelstange
Inventor: DANGSCHAT HOLMER
IPC: G01B5/30
Filed: 2002-10-26
Granted: 2010-07-22
Abstract: Messsystem zur Messung der Verschiebung eines ersten Objektes relativ zu einem zweiten in Messrichtung X, mit  – einem Messschlitten (1) und  – einer Koppelstange (2), an welcher der Messschlitten (1) befestigt ist, wobei die Koppelstange (2)  • einen Grundkörper (2.1), sowie  • mindestens einen Dämpfungskörper (2.2; 2.21) umfasst, und der mindestens eine Dämpfungskörper (2.2, 2.21) während Durchbiegungsbewegungen des Grundkörpers (2.1) reibungsbehaftete Scherbewegungen relativ zu dem Grundkörper (2.1) ausführt, wobei die Durchbiegungsbewegungen des Grundkörpers (2.1) eine Richtungskomponente aufweisen, die orthogonal zur Messrichtung X ist, und die Scherbewegungen eine Richtungskomponente aufweisen, die parallel zur Messrichtung X ist.
Patent DE-10252027-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines Kolbens einer Injektionspistole für Knochenzement
Inventor: HAINDL HANS
IPC: A61B17/88
Filed: 2002-11-06
Granted: 2007-01-11
Abstract: Vorrichtung
zur Betätigung
eines Kolbens einer Injektionspistole für Knochenzement,  – mit einer
Schubstange (18) zum Vorschieben des Kolbens,  – mit einem
Handgriff (2),  – mit
einem mit dem Handgriff (2) über
ein Drehgelenk (4) verbundenen doppelarmigen Hebel (6), dessen einer
Arm als Griffarm (8) und dessen anderer Arm als Betätigungsarm
(12) ausgebildet ist,  – mit
einer Feder, die den doppelarmigen Hebel (6) entgegen der Betätigungsrichtung
des Griffarmes (8) vorspannt und  – mit einer mit dem Betätigungsarm
(12) verbundenen, nur in Vorschubrichtung an der Schubstange (18)
angreifenden Klinke (14; 28),  dadurch gekennzeichnet, daß  – der doppelarmige
Hebel (6), die Feder und die Klinke (14; 28) gemeinsam ein aus Kunststoff
bestehendes Teil bilden,  – wobei
die Feder durch einen dünnen
dritten Arm (10) des doppelarmigen Hebels (6) gebildet ist, der
sich mit seinem Ende an dem Handgriff (8) ab stützt,  – und wobei ein...
Patent DE-10254663-B4 (DE)
Title: Transistor mit niederohmigem Basisanschluß und Verfahren zum Herstellen
Inventor: ENICHLMAIR HUBERT
IPC: H01L29/10
Filed: 2002-11-22
Granted: 2005-08-04
Abstract: Transistor  – mit einem
Emitter,  – einem
Kollektor und  – einer
Basisschicht, die aufgeteilt ist eine extrinsische Basis (EB) für den Basisanschluß und eine
zwischen Emitter und Kollektor angeordnete intrinsische Basis (IB)  wobei  – die Basisschicht
im Bereich der extrinsischen Basis amorph oder polykristallin und
höher dotiert
ist als im Bereich der monokristallin ausgebildeten intrinsischen
Basis,  – im
Bereich der extrinsischen Basis unter der Basisschicht eine amorphe
oder polykristalline Dotierstoffquellschicht (DQS) einer Dicke von
50–100nm
angeordnet ist, die wiederum über
einer isolierenden Doppelschicht aus 10–40nm Oxid und 30 –100nm Nitrid
angeordnet ist.