baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014211136-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrleitung mit Einspritzdüsenanschluss
Inventor: INOUE TATSUYA
IPC: F02M55/02
Filed: 2014-06-11
Granted: 2023-09-21
Abstract: Kraftstoffzufuhrleitung (8) für einen Verbrennungsmotor (1), umfassend:einen Körper (9) mit einer vorgegebenen Länge; undmehrere zylinderförmige Anschlüsse (10), mit denen mehrere Kraftstoffeinspritzdüsen (11), aufweisend jeweils einen ersten Vorsprung (15), der an ihrem Außenumfang gebildet ist, verbunden werden sollen, wobei die zylinderförmigen Anschlüsse (10) an dem Körper (9) angebracht und in einer Längsrichtung des Körpers (9) angeordnet sind, wobei jeder der zylinderförmigen Anschlüsse (10) einen zweiten Vorsprung (16, 41, 42) aufweist, der an seinem Außenumfang gebildet ist, wobei der zweite Vorsprung (16, 41, 42) durch eine Verdrehsicherung (13) gemeinsam mit dem ersten Vorsprung (15) einer entsprechenden der Kraftstoffeinspritzdüsen (11) so gehalten wird, dass die eine der Kraftstoffeinspritzdüsen (11) von einer Drehung um eine Mittelachse (23) des zylinderförmigen Anschlusses (10) abgehalten wird,dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Vorsprung (16, 41, 42) eines jeden der zylinderförmigen Anschlüsse (10) so gestaltet ist, dass er aufweist:eine Dreieckform, die durch einen Bogen (16A) und zwei Seiten (16B, 16C) definiert ist, wobei der Bogen (16A) so geformt ist, dass er einem Außenumfang des zylinderförmigen Anschlusses (10) entspricht, wobei sich die Seiten (16B, 16C) gerade von Ende des Bogens (16A) erstrecken und einander schneiden;eine Trapezform umfassend einen Bogen (41A) und zwei Seiten (41B, 41C), wobei sich die Seiten (41B, 41C) gerade von den Enden des Bogens (41A) erstrecken; odereine Winkelform umfassend einen Bogen (42A) und zwei Seiten (42B, 42C), wobei sich die Seiten (42B, 42C) gerade von den Enden des Bogens (42A) erstrecken, um sich zu schneiden, und teilweise gekrümmt sind, unddass der zweite Vorsprung (16, 41, 42) eines jeden der zylinderförmigen Anschlüsse (10) geometrisch auch so definiert ist, dass der Bogen (16A, 41A, 42A) in Bezug auf eine Bezugslinie (24) asymmetrisch ist, wobei die Bezugslinie (24) eine gerade Linie ist, die senkrecht zu der Längsrichtung des Körpers (9) durch die Mittelachse (23) des zylinderförmigen Anschlusses (10) verläuft, wobei die Seiten (16B, 16C, 41B, 41C, 42B, 42C) eines jeden der zweiten Vorsprünge (16, 41, 42) zwischen zwei imaginären Linien (26, 27) liegen, die sich parallel zu der Bezugslinie (24) durch die Enden des Bogens (16A, 41A, 42A) erstrecken.
Patent DE-102014212721-B4 (DE)
Title: Kupplungssteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ARAI DAI
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-07-01
Granted: 2020-07-02
Abstract: Kupplungssteuervorrichtung für ein Fahrzeug (10), wobei das Fahrzeug (10) umfasst:einen Verbrennungsmotor (100), undeine Kupplung (TCL) zum Verbinden und Trennen einer Antriebskraft des Verbrennungsmotors (100), wobei die Kupplungssteuervorrichtung aufweist:eine Motorschätzdrehmoment-Berechnungseinrichtung (153) zum Berechnen eines Schätzdrehmoments (TQE) des Verbrennungsmotors (100) auf einer Basis einer Last des Verbrennungsmotors (100),wobei eine Zielkupplungskapazität (TQC) zu einer Zeit des konstanten Fahrens als ein Fahrzustand ohne eine Zeit des Fahrzeugstarts und eine Zeit des Gangschaltens geändert wird, um dem Schätzdrehmoment (TQE) zu folgen,wobei das Schätzdrehmoment (TQE) des Verbrennungsmotors (100) unter Verwendung einer Motordrehzahl (Ne), eines Drosselöffnungsgrads (Th) undeiner Gangposition eines Getriebes (TM) als Parameter abgeleitet wird, und die Zielkupplungskapazität (TQC) durch einen Berechnungsausdruck berechnet wird:Schätzdrehmoment (TQE) × Kapazitätsmultiplikationsfaktor (R) + Kapazitätszusatzgröße (A), wobei ein Wert von eins oder mehr als der Kapazitätsmultiplikationsfaktor (R) festgelegt wird und ein positiver Wert als die Kapazitätszusatzgröße (A) festgelegt wird,und wobei, wenn der Drosselöffnungsgrad (Th) größer oder gleich einem vorgegebenen Wert (Th1) wird, die Kapazitätszusatzgröße (A) und der Kapazitätsmultiplikationsfaktor (R) jeweils eine vorgegebene Zeit (T) lang auf einem festen Wert gehalten werden.
Patent DE-102015001199-B4 (DE)
Title: 1Kraftstoffinjektor für den Betrieb mit Brenngas
Inventor: BERGER INGMAR
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-01-31
Granted: 2017-08-17
Abstract: Kraftstoffinjektor (3) für den Betrieb mit Brenngas, – wobei der Kraftstoffinjektor (3) an einem Düsenende (25) eine Gas-Düsenanordnung (23) mit wenigstens einer Gas-Düsenöffnung (27) aufweist; – wobei der Kraftstoffinjektor (3) wenigstens eine Gas-Düsennadel (21) aufweist, welche der Gas-Düsenanordnung (23) zugeordnet und in einer axialen Aufnahme (29) hubsteuerbar aufgenommen ist, wobei eine jeweilige Gas-Düsenöffnung (27) am Düsenende (25) aus der Aufnahme (29) mit radialer Richtungskomponente ausmündet; – wobei der Kraftstoffinjektor (3) in der Aufnahme (29) einen Nadelsitz (31) stromaufwärts der jeweiligen Gas-Düsenöffnung (27) aufweist, welcher bereitgestellt ist, im Zusammenwirken mit der Gas-Düsennadel (21) einen Brenngas-Strömungsweg zu einer jeweiligen Gas-Düsenöffnung (27) selektiv zu versperren; – wobei die eine oder mehreren Gas-Düsenöffungen (27) in Umfangsrichtung (A) der Gas-Düsennadel (21) lediglich teilumfänglich verteilt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Aufnahme (29) an den Nadelsitz (31) angrenzend und sich axial davon in stromaufwärtiger Richtung weg erstreckend asymmetrisch zu einer axialen Mittelachse (B) durch die Gas-Düsennadel (21) gebildet ist, wobei – die Asymmetrie resultiert aus einer Querschnittserweiterung (33) der Aufnahme (29) an einer zu der wenigstens einen Gas-Düsenöffnung (27) radial gegenüberliegenden Seite der Aufnahme (29), so dass mittels der Querschnitterweiterung (33) ein größerer Brenngas-Massenstrom in der Aufnahme (29) führbar ist als an der dazu entgegen gesetzten Gas-Düsenöffnungs-Seite (35); – wobei die Aufnahme (29) weiterhin ausgeformt ist, einem seitens der Querschnittserweiterung (33) an den Nadelsitz (31) geführten Brenngas-Strom (C) mittels der Querschnittserweiterung (33) bereits stromaufwärts des Nadelsitzes (31) eine hin zu der radial gegenüberliegenden wenigstens einen Gas-Düsenöffnung (27) orientierte Strömungsrichtung aufzuprägen.
Patent DE-102015002448-B4 (DE)
Title: Tragenverladesystem und Krankentransportwagen
Inventor: KORN MICHAEL
IPC: A61G1/06
Filed: 2015-02-26
Granted: 2018-05-30
Abstract: Tragenverladesystem (T) zum schnellen Verladen von zumindest einer Patiententrage (PT) in einer engen Transportumgebung mit folgenden Merkmalen:- einer teleskopierbaren Zentraleinheit (Z) zur Aufnahme der Patiententrage (PT),- einer auf die Zentraleinheit (Z) wirkenden Positioniereinrichtung (P), die eine Höhenänderung sowie eine Änderung der Neigung (a) der Zentraleinheit (Z) bewirken kann,- wobei die Positioniereinrichtung (P) mindestens zwei sich kreuzende Streben (S1, S2) die mit der Zentraleinheit (Z) angelenkt verbunden sind, umfasst,- und die Positioniereinrichtung (P) des Weiteren eine erste Bewegungseinheit (B2) umfasst, die auf die erste Strebe (S2) der sich kreuzenden Streben (S1, S2) wirkt,- und eine zweite Strebe (S1) der sich kreuzenden Streben (S1, S2) ein linear bewegliches Ende aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Strebe (S1, S2) sich frei kreuzen und nicht miteinander verbunden sind, und eine zweite Bewegungseinheit (B1) vorhanden ist, die auf das linear bewegliche Ende der zweiten Strebe (S1) wirkt und die Streben (S1, S2) mittels der Bewegungseinheiten (B1, B2) unabhängig voneinander bewegbar sind.
Patent DE-102015106209-B4 (DE)
Title: Mobiler Trommelhacker
Inventor: HEMPEN-HERMEIER UWE
IPC: B02C21/02
Filed: 2015-04-22
Granted: 2022-07-14
Abstract: Es wird ein mobiler Trommelhacker aus einem auf einem LKW-Fahrgestell (2) mit Antriebsmotor (3) und Führerhaus (4) mit Frontscheiben (5), Führersitz (6) und Bedienelementen (7) für eine auf dem LKW-Fahrgestell (2) angeordnete Ladevorrichtung (8) und aus einer über einen Nebenabtrieb (9) des Antriebsmotors (3) oder dessen Getriebes angetriebenen Hackerzelle (10) aus einer Hackertrommel (11), einem Materialeinzug (12) und einer Materialaustragsvorrichtung (14) zur Verfügung gestellt, der es einem Bediener erlaubt, ohne ein sich Umsetzenmüssen beide Aufgaben als Fahrzeugführer und Bediener des Trommelhackers auf dem gleichen Sitz ggf. auch beide Aufgaben gleichzeitig ausführen zu können, was dadurch erzielt wird, dass dessen Führerhaus (4) mit samt Fahrersitz (6) und den zum Fahren erforderlichen Bedienelementen (7) um eine vertikale Drehachse (15) herum drehbar gelagert ist und im Führerhaus (4) vom Fahrersitz (6) aus erreichbare zusätzliche Bedienelemente (17) für die Ladevorrichtung (8) und die Hackerzelle (10) angeordnet sind und das LKW-Fahrgestell (2) ein Lenkaggregat aufweist, welches hydraulisch, elektrisch oder mechanisch unter Verwendung einer original Lenksäule steuerbar ist.
Patent DE-102015116241-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Betreiben einer Radiofrequenz-Digital-Analog-Wandlungsschaltungsanordnung im Fall eines ersten und eines nachfolgenden zweiten Eingangsabtastwertes mit unterschiedlichen Vorzeichen, und eine Digital-Analog-Wandlungsschaltungsanordnung
Inventor: PASSAMANI ANTONIO
IPC: H03M1/66
Filed: 2015-09-25
Granted: 2023-08-03
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Radiofrequenz-Digital-Analog-Wandlungsschaltungsanordnung mit einer Anzahl von Zellen, wenn ein erster Eingangsabtastwert und ein nachfolgender zweiter Eingangsabtastwert unterschiedliche Vorzeichen aufweisen, umfassend:Erzeugen eines ersten analogen Signals (20), das dem ersten Eingangsabtastwert entspricht, unter Verwendung einer ersten Teilmenge (920) der Anzahl von Zellen der Digital-Analog-Wandlungsschaltungsanordnung mit einem Lokaloszillatorsignal mit einer ersten Polarität;Anwenden eines zweiten Lokaloszillatorsignals (30) mit einer invertierten Polarität auf eine zweite Teilmenge (930) von Zellen der Digital-Analog-Wandlungsschaltungsanordnung, während eine Anzahl von Zellen aus der ersten Teilmenge von Zellen verwendet wird;Auswählen einer Anzahl von Zellen (40) aus der zweiten Teilmenge (930) von Zellen, um ein zweites analoges Signal zu erzeugen, das dem zweiten Eingangsabtastwert entspricht.
Patent DE-102015122154-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feststellung externer magnetischer Streufelder auf einen Magnetfeldsensor
Inventor: GIESSIBL JOHANNES
IPC: G01R33/02
Filed: 2015-12-17
Granted: 2018-09-27
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung eines externen magnetischen Feldes und/oder eines produktbezogenen magnetischen Feldes auf eine ferromagnetische Komponente (1, 19), die eine Magnetisierung in Form von Magnetspuren (34, 35, 36; 100, 110, 120) aufweist, umfassend:- mindestens zwei Magnetfeldsensoren (17, 18, 41, 46),- die ein auf die ferromagnetische Komponente (1, 19) wirkendes externes Magnetfeld (11, 21) erfassen können, wobei- jeder Magnetfeldsensor (17, 18, 41, 46) je zwei Spulen (27, 28, 27', 28') umfasst,- wobei jede Spule (27, 28, 27', 28') wenigstens einer Magnetspur (34, 35, 36, 39) zugeordnet ist,- wobei je zwei Spulen (27, 28, 27', 28') so ausgestaltet sind, dass sie eine unterschiedliche Sensitivität zu einander aufweisen,- wobei die eine Spule (27, 28, 27', 28'), die eine höhere Sensitivität gegenüber der anderen Spule (27, 28, 27', 28') aufweist, näher an dem wenigstens einen Ende der ferromagnetischen Komponente (1, 19) angeordnet ist, als die Spule (27, 28, 27', 28') mit der geringeren Sensitivität,- wobei die Spule (27, 28, 27', 28') mit der höheren Sensitivität sicherstellt, dass die Auswirkung eines externen magnetischen Feldes verstärkt wird.
Patent DE-102015200570-B4 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung
Inventor: BUESS ROLAND
IPC: E05F5/00
Filed: 2015-01-15
Granted: 2018-10-18
Abstract: Eine Einzugsvorrichtung für ein gegenüber einem stationären Teil bewegliches Element wie insbesondere eine Schiebetür, eine Schublade oder dergleichen umfasst ein mit dem beweglichen Element koppelbares Einzugselement, das zwischen einer Einzugsstellung, in der das bewegliche Element in eine Endposition gezogen wird, und einer Freilaufstellung bewegbar ist, in der das bewegliche Element freigegeben ist, eine Federeinheit, die das Einzugselement in die Einzugsstellung vorspannt, und eine Dämpfungseinheit, durch die zumindest eine jeweilige Bewegung des Einzugselements in die Einzugsstellung gedämpft wird. Dabei ist das Einzugselement mit dem beweglichen Element über einen diesem zugeordneten Rollenwagen koppelbar, mit dem insbesondere auf einander gegenüberliegen Seiten positionierbare Koppel- und Auslösemittel lösbar verbindbar sind, über die der Rollenwagen mit dem Einzugselement koppelbar und das Einzugselement aus seiner Freilaufstellung lösbar ist. Das Einzugselement mit zugeordneter Federeinheit und die Dämpfungseinheit sind einer stationären Einheit zugeordnet, die in einer Laufschiene fixierbar ist, in der auch der Rollenwagen verfahrbar ist.
Patent DE-102015205570-B4 (DE)
Title: Kratzfeste Tinten
Inventor: DESHIKAN SRINIVASA R
IPC: C09D11/30
Filed: 2015-03-26
Granted: 2022-02-24
Abstract: Tinte, umfassend:Stearinsäure, wobei die Stearinsäure in 15 Gew.% bis 25 Gew.% der Tinte vorhanden ist;ein Fettamid; undein mikrokristallines Wachs mit einer Härte im Bereich von 25 dmm bis 30 dmm oder 28 dmm und einer Viskosität im Bereich von 12 mm2/s bis 16 mm2/s, wobei das mikrokristalline Wachs in 30 Gew.% bis 45 Gew.% der Tinte vorhanden ist;wobei die Tinte eine größere Kratzfestigkeit als eine konventionelle Phasenwechseltinte, die keine C10- bis C26-Fettsäure und ein mikrokristallines Wachs mit einer Härte im Bereich von 25 dmm bis 30 dmm oder 28 dmm und einer Viskosität im Bereich von 12 mm2/s bis 16 mm2/s umfasst, zeigt, gemessen durch Kratz- und Falttests mit einem Rockwell Prüfstempel gemäß ISO 4586-2:2004 (E).
Patent DE-102015214367-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrerassistenz
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-07-29
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Fahrerassistenz, bei dem ein Fahrer beim Ausführen eines Fahrmanövers in einem überdachten Bereich (30) unterstützt wird, wobei eine aktuelle Fahrzeugposition (50) ermittelt wird und das Fahrzeug (1) von der aktuellen Fahrzeugposition (50) zu einer Zielposition (54) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Karte Deckenstrukturen (40) einer Decke des überdachten Bereichs (30) eingetragen sind, dem Fahrzeug (1) mindestens ein Deckensensor (24) zum Erkennen von Deckenstrukturen (40) zugeordnet ist und die Ermittlung der aktuellen Fahrzeugposition (50) unter Verwendung der Karte und des mindestens einen Deckensensors (24) erfolgt, die Karte Informationen zu den Deckenstrukturen (40) speichert, wobei die Informationen die Kontur der Deckenstrukturen umfassen.
Patent DE-102015224702-B4 (DE)
Title: Sohlenelemente und Schuhe
Inventor: KIRK ROBERT FRANK
IPC: A43B13/38
Filed: 2015-12-09
Granted: 2017-09-14
Abstract: Sohlenelement für einen Schuh, wobei das Sohlenelement aufweist: a. einen ersten Abschnitt (110; 210; 310) und einen zweiten Abschnitt (120; 220; 320); b. wobei der zweite Abschnitt ein deformierbares Material (121; 221; 321) aufweist, welches dazu ausgestaltet ist, Wärme zu erzeugen, wenn es deformiert wird; c. ein Transportelement (130; 230; 330), welches dazu ausgestaltet ist, die erzeugte Wärme selektiv vom zweiten Abschnitt zum ersten Abschnitt zu führen; d. wobei das deformierbare Material (121; 221; 321) ein Schaummaterial aufweist.
Patent DE-102016003932-B4 (DE)
Title: Scheibenwischeranordnung
Inventor: HÄFNER STEPHAN
IPC: B60S1/18
Filed: 2016-03-31
Granted: 2022-08-04
Abstract: Scheibenwischeranordnung (11), mit einer antreibbaren, drehbar gelagerten, einen Konus aufweisenden Wischerwelle (2), an der ein Wischerarm (12) drehfest angebracht ist, der eine den Konus (3) aufnehmende Durchgangsöffnung (13) aufweist, wobei die konische Durchgangsöffnung (13) des Wischerarms (12) an ihrem antriebsseitigen Ende (14) eine einen Absatz bildende Ausnehmung (15) mit einem größeren Durchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (15) mit einer Außenfläche des Konus (3) eine Ringnut bildet, wobei der Wischerarm (12) eine Korrosionsschutzschicht aufweist, die als Lackschicht ausgebildet oder durch ein Eloxal-Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102016007193-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Funkmodem, Funkmodem und Verfahren zum Austausch von Kommunikationsdaten
Inventor: SPEHL JÜRGEN
IPC: H04W92/10
Filed: 2016-06-14
Granted: 2018-04-26
Abstract: Funkmodem (11) für ein Kraftfahrzeug (10), aufweisend:- eine Antennenanordnung (20),- einen mit der Antennenanordnung (20) gekoppelten AD-DA-Wandler (19),- eine digitale Prozessoreinrichtung (17) zum Austauschen von Kommunikationsdaten (16) zwischen dem Kraftfahrzeug (10) und zumindest einem Objekt (13) in einer Umgebung (14) des Kraftfahrzeugs (10), wobeidurch die Prozessoreinrichtung (17) mehrere Kommunikationsstandards (35), welche jeweils einen digitalen Funk-Protokollstack (30) und eine Funkfrequenz (f0) für das Funksignal (22) vorgeben, bereitgestellt sind und die Prozessoreinrichtung (17) dazu eingerichtet ist, einen der bereitgestellten Kommunikationsstandards (35) in Abhängigkeit von einem Auswahlsignal (36) auszuwählen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Prozessoreinrichtung (17) dazu eingerichtet ist, den ausgewählten Kommunikationsstandard (35) umzusetzen durch Betreiben des zugehörigen Funk-Protokollstacks (30) als Software-Modul und durch Betreiben eines digitalen Mischers (29) der Prozessoreinrichtung (17) mit der aktuell benötigten Funkfrequenz (f0), indem der Mischer (29) mit einem digitalen Modulations/Demodulations-Signal, welches die Funkfrequenz (f0) aufweist, moduliert und/oder demoduliert, wobei der Mischer (29) auf einer Basisbandseite (32) mit dem Funk-Protokollstack (30) und auf einer HF-Seite (33) mit dem AD-DA-Wandler (19) gekoppelt ist.
Patent DE-102016008360-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines roboters mit hand zum greifen von zwei werkstücken und robotersteuervorrichtung
Inventor: INOUE TOSHIHIKO
IPC: B25J13/00
Filed: 2016-07-08
Granted: 2018-12-27
Abstract: Robotersteuervorrichtung (20) zum Steuern eines Roboters (10) mit einer Hand (30) zum Greifen von zwei Werkstücken, wobei die Robotersteuervorrichtung Folgendes umfasst:eine Einheit für das Ändern eines oberen Grenzwerts (22) zum Ändern eines oberen Geschwindigkeitsgrenzwerts und/oder eines oberen Beschleunigungsgrenzwerts des Roboters entsprechend einer Art und Zahl der von der Hand gegriffenen Werkstücke; undeine Betriebssteuereinheit (23) zum Steuern des Betriebs des Roboters, so dass die Geschwindigkeit und/oder die Beschleunigung des Roboters nicht den von der Einheit für das Ändern eines oberen Grenzwerts geänderten oberen Geschwindigkeitsgrenzwert und/oder oberen Beschleunigungsgrenzwert überschreitet,wobei die Einheit für das Ändern eines oberen Grenzwerts den oberen Geschwindigkeitsgrenzwert und/oder den oberen Beschleunigungsgrenzwert des Roboters als ersten oberen Geschwindigkeitsgrenzwert und ersten oberen Beschleunigungsgrenzwert festlegt, wenn die Hand lediglich ein Werkstück ergreift;den oberen Geschwindigkeitsgrenzwert und/oder den oberen Beschleunigungsgrenzwert des Roboters von dem ersten oberen Geschwindigkeitsgrenzwert und dem ersten oberen Beschleunigungsgrenzwert auf einen zweiten oberen Geschwindigkeitsgrenzwert und einen zweiten oberen Beschleunigungsgrenzwert verändert, die jeweils kleiner sind als der erste obere Geschwindigkeitsgrenzwert und der erste obere Beschleunigungsgrenzwert, wenn die Hand, die das eine Werkstück greift, ein zusätzliches Werkstück greift; undden ersten oberen Geschwindigkeitsgrenzwert und den ersten oberen Beschleunigungsgrenzwert des Roboters von dem zweiten oberen Geschwindigkeitsgrenzwert und dem zweiten oberen Beschleunigungsgrenzwert auf einen dritten oberen Geschwindigkeitsgrenzwert und einen dritten oberen Beschleunigungsgrenzwert ändert, welche jeweils größer sind, als der erste obere Geschwindigkeitsgrenzwert und der erste obere Beschleunigungsgrenzwert, wenn die Hand das eine Werkstück freigibt und weiterhin das zusätzliche Werkstück greift.
Patent DE-102017102091-B4 (DE)
Title: SAR-ADC-Leistungsoptimierung mit dynamischen Bitprüfungseinstellungen
Inventor: SHEN JUNHUA
IPC: H03M1/46
Filed: 2017-02-02
Granted: 2022-06-15
Abstract: Analog-Digital-Wandler(ADC)-Schaltung (100), welche Folgendes umfasst:eine Digital-Analog-Wandler(DAC)-Schaltung (110), die wenigstens N + n gewichtete Schaltungskomponenten aufweist, wobei N und n positive ganze Zahlen größer als null sind und n eine Anzahl von Wiederholungsbits des niedrigstwertigen Bits (LSB) der ADC-Schaltung ist,eine Abtastschaltung (105), die dafür ausgelegt ist, eine Eingangsspannung an einem Eingang der ADC-Schaltung abzutasten und eine abgetastete Spannung an die gewichteten Schaltungskomponenten anzulegen,eine Vergleicherschaltung (115), die dafür ausgelegt ist, eine Ausgangsspannung des DACs während einer Bitprüfung mit einer spezifizierten Schwellenspannung zu vergleichen, undeine Logikschaltungsanordnung (120), die dafür ausgelegt ist, Bitprüfungen für die wenigstens N + n gewichteten Schaltungskomponenten auszuführen und einen oder mehrere Parameter für eine oder mehrere von N Bitprüfungen entsprechend Werten der n LSB-Wiederholungsbits einzustellen.
Patent DE-102017103940-B4 (DE)
Title: Gleitlager für ein Stützlager
Inventor: WERNER PHILIPP
IPC: B60G15/07
Filed: 2017-02-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Gleitlager (10) für ein Stützlager eines Kraftfahrzeuges, aufweisend ein erstes Gehäuseteil (12), ein zweites Gehäuseteil (14) und eine zwischen den beiden Gehäuseteilen (12, 14) angeordnete Gleitlagervorrichtung (16), wobei die Gleitlagervorrichtung (16) wenigstens einen ersten Gleitkörper (30) und wenigstens einen zweiten Gleitkörper (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Abschnitt des ersten Gleitkörpers (30) aus einem Hybridwerkstoff ist, der eine Trägerschicht (38) und eine Gleitschicht (40) aufweist, wobei die Gleitschicht (40) mittels Pulverbeschichtung auf die Trägerschicht (38) aufgebracht ist und wobei in den ersten Gleitkörper (30) und/oder in den zweiten Gleitkörper (32) wenigstens eine Aussparung (48) eingebracht ist, die als Schmiermitteldepot dient.
Patent DE-102017106361-B4 (DE)
Title: Ohrimplantat und Stimulationselektrode für ein Ohrimplantat
Inventor: SALOMON RALF
IPC: H04R25/02
Filed: 2017-03-24
Granted: 2021-01-21
Abstract: Stimulationselektrode (1) für ein Ohrimplantat, aufweisend:eine Vielzahl von Stimulationselementen (8), die entlang einer Längsachse der Stimulationselektrode (1) angeordnet ist, wobei sich die Stimulationselemente (8) von einem ersten Abschnitt (21) zu einem zweiten Abschnitt (22) der Stimulationselektrode (1) erstrecken,wobei die Stimulationselektrode (1) in einem ersten Modus ausgebildet ist, die Stimulationselemente (8) einer ersten Gruppe (G1) der Stimulationselemente (8) jeweils mit unterschiedlichen Anregungsfrequenzen anzuregen, wobei ein dem ersten Abschnitt (21) nächstgelegenes Stimulationselement (8) der ersten Gruppe mit einer höheren Frequenz als ein dem zweiten Abschnitt (22) nächstgelegenes Stimulationselement (8) der ersten Gruppe (G1) angeregt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Stimulationselektrode (1) in einem zweiten Modus ausgebildet ist, eine zweite Gruppe (G2) von Stimulationselementen (8) mit unterschiedlichen Anregungsfrequenzen anzuregen, wobei die Anzahl der Stimulationselemente (8) der ersten Gruppe (G1) größer als die Anzahl der Stimulationselemente (8) der zweiten Gruppe (G2) ist,und wobei ein dem ersten Abschnitt (21) nächstgelegenes Stimulationselement (8) der zweiten Gruppe (G2) mit einer höheren Frequenz als ein dem zweiten Abschnitt (22) nächstgelegenes Stimulationselement (8) der zweiten Gruppe (G2) angeregt wird, und wobei sich das dem ersten Abschnitt (21) nächstgelegene Stimulationselement (8) der ersten Gruppe (G1) von dem dem zweiten Abschnitt (22) nächstgelegenen Stimulationselement (8) der zweiten Gruppe (G2) unterscheidet.