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Patent DE-102006051049-A1 (DE)
Title: Oxidationsgeschützte Behältnisse aus Iridium insbesondere für den kontinuierlichen Betrieb
Inventor: LEISTER MICHAEL
IPC: C03B5/43
Filed: 2006-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Oxidationsschutzes für Iridium umfassende und in der Glasherstellung zu verwendende Bauteile und eine Vorrichtung, welche zumindest abschnittsweise Iridium aufweist, zum Transportieren und/oder Konditionieren einer Glasschmelze. Für den Schutz des Iridiums wird die Schmelze selbst verwendet.
Patent DE-102006053515-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Start-Stopp-Funktion für einen Verbrennungsmotor sowie Betriebsverfahren dafür
Inventor: KRAKE FRIEDHELM
IPC: B60W30/18
Filed: 2006-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor (1), einem manuell schaltbaren Handschaltgetriebe (6) sowie einer Kupplung (3), mit der der Verbrennungsmotor (1) mit dem Handschaltgetriebe (6) verbindbar ist, wobei eine Steuereinrichtung (22) bei Vorliegen einer Stopp-Bedingung eine automatische Abschaltung des Verbrennungsmotors (1) in einen Stopp-Betrieb bewirkt und bei Vorliegen einer Start-Bedingung einen automatischen Wiederstart des Verbrennungsmotors (1) bewirkt. Neben einem üblichen automatischen Wiederstart des Verbrennungsmotors (1) zur Fortsetzung der Fahrt des Kraftfahrzeuges ist ein Wiederstart vorgesehen, wenn der Ladungszustand eines von dem Verbrennungsmotor (1) aufladbaren Energiespeichers (19) während des Stopp-Betriebs einen Mindestwert unterschreitet. Um zu verhindern, dass ein Wiederstart bei eingelegtem Fahrgang und geschlossener Kupplung (3) erfolgt, was einen sicherheitskritischen Fahrzustand hervorrufen könnte, wird einerseits vorgeschlagen, den Fahrer über ein Signal aufzufordern, die Kupplung zu öffnen oder das Getriebe in Neutralstellung zu schalten. Alternativ wird eine Schaltverhinderungseinrichtung (25) vorgeschlagen, die ein Schalten des Getriebes (3) von der Neutralstellung in eine Fahrgangstellung während des Stopp-Betriebs des Verbrennungsmotors (1) verhindert.
Patent DE-102006060767-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpferanordnung, insbesondere zur Anbringung an einer Kraftfahrzeugkurbelwelle
Inventor: ROTHE JOACHIM
IPC: F16F15/126
Filed: 2006-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehschwingungsdämpferanordnung (10) mit einer um eine Drehachse (A1) drehbaren Primärmasse (20), einer relativ zur Primärmasse (20) um die Drehachse (A1) verdrehbaren Sekundärmasse (30) und einem zwischen Primärmasse (20) und Sekundärmasse (30) angeordneten Elastomerkörper (40), wobei zumindest eine von Primärmasse (20) und Sekundärmasse (30) als Baugruppe mehrerer Masseteile (22, 24 und 32, 34) aufgebaut ist. Zur Dämpfung von Drehschwingungen, die an Antriebswellen wie Kraftfahrzeugkurbelwellen auftreten, ist vorgesehen, dass der Elastomerkörper (40) einteilig ausgeführt ist und vor einem Einbau in die Drehschwingungsdämpferanordnung (10) derart vorgeformt ist, dass er in der Drehschwingungsdämpferanordnung (10) in einem achsenhaltenden Schnitt betrachtet einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist und dass die Masseteile (22, 24 und 32, 34) an den Längsschenkeln (42, 44) des U-förmigen Elastomerkörpers (40) angreifen.
Patent DE-102007001071-A1 (DE)
Title: Glasmaschinenmotorsteuerung
Inventor: RAUPP HENRY F
IPC: G05B9/02
Filed: 2007-01-03
Abstract: Maschine zum Betrieb an einer Glasflasche. Ein Träger ist durch einen Servomotor mit drei Netzleitungen verschiebbar. Die Drehung des Servomotors wird gestoppt, wenn die Versorgung getrennt wurde, indem Rückkopplungs-Widerstände mit den drei Motornetzleitungen kurzgeschlossen werden. Der gestoppte Servomotor wird in seiner gestoppten Position gehalten, indem eine Gleichstromversorgung an zwei der drei Servomotornetzleitungen angelegt wird.
Patent DE-102007005074-A1 (DE)
Title: Autonomously operating submarine vehicle, autonomously operates on terrain of harbor facility, is driven on chain and takes up sonar images for inspection of submarine region of harbor facility
Inventor: VIERGUTZ MICHAEL
IPC: B63C11/48
Filed: 2007-01-27
Abstract: The vehicle autonomously operates on a terrain of a harbor facility and is driven on a chain (40). The vehicle takes up sonar images for inspection of a submarine region of the harbor facility. The vehicle is positioned at a submarine charging station, and is automatically coupled to the charging station, at which charging of batteries (10) and data exchange takes place. A CPU (30) carries out controlling by inertial guidance, sonar image processing and data storage of actual and previous sonar images.
Patent DE-102007005088-A1 (DE)
Title: Solar cell e.g. organic solar cell, has light deflecting structural units provided above semiconductor layer, arranged at two areas in register and formed to guide light, which is incident at one of areas, to other area
Inventor: SCHINDLER ULRICH
IPC: H01L31/052
Filed: 2007-02-01
Abstract: The solar cell has a light entering side provided at a front side. A partially formed metallic layer (11) is provided in an area of the cell, and a photovoltaic semiconductor layer is provided in another area of the cell. Light deflecting structural units (101) are provided above the semiconductor layer relative to the light entering side. The structural units are arranged at two areas in a register, and formed to guide light, which is incident at one of the areas, to the other area. An independent claim is also included for a method for manufacturing a solar cell.
Patent DE-102007006608-A1 (DE)
Title: Brake device for use in disk brake system, has base carrier for receiving brake housing in which center bolt that is formed as hydraulic piston is resiliently mounted, where housing with bolt forms assembly unit in direction of brake disk
Inventor: KRISTEK FRANK
IPC: F16D65/02
Filed: 2007-02-10
Abstract: The device (1) has a base carrier (3) for receiving a brake housing (2) in which a center bolt (4) formed as a hydraulic piston is resiliently mounted, where the housing with the bolt forms an assembly unit (5) in a direction of a brake disk. The housing is attached with the carrier by a screw joint that is secured by a fastener. The bolt is directly or indirectly connected with a pressure plate (13) at an end (10) facing a brake lining (9), where the plate severs as a closure for the assembly unit at another end (11) facing the lining, and is detachably connected with the center bolt.
Patent DE-102007010057-A1 (DE)
Title: Durchflusssensor
Inventor: OHTSUKA KAZUHIKO
IPC: G01F1/68
Filed: 2007-03-01
Abstract: Ein Durchflusssensor braucht keinen bestimmten Anschluss für die Zuführung eines Spannungswertes und kann eine ratiometrische Ausgangsfunktion bei geringen Kosten und geringer Größe erzielen. Eine Berechnungsschaltung berechnet als eine Referenzspannung Vr einen Spannungswert Vref einer A/D-Wandlungsreferenz-Energieversorgung in einer Brennstoffeinspritz-Steuereinheit anhand einer Anschlussspannung eines Temperatursensors und führt die Referenzspannung Vr, die so durch die Berechnungsschaltung berechnet wurde, einer ratiometrischen Ausgangsschaltung zu. Auf diese Weise kann eine ratiometrische Ausgangsfunktion erzielt werden, wobei ein spezieller Anschluss, der nur zum Zwecke des Zuführens des Spannungswertes Vref verwendet wird, unnötig ist.
Patent DE-102007012373-A1 (DE)
Title: Fahrsteuerungssystem
Inventor: UCHIDA ISAO
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-03-14
Abstract: Ein Parameterspeicherabschnitt speichert Parameter, die in elektronischen Steuereinheiten verwendet werden, in Korrelation mit einzelnen Fahrern. Ein Fahreridentifikationsabschnitt identifiziert einen Fahrer eines Fahrzeugs. Ein Wiedergewinnungsabschnitt gewinnt aus dem Paramterspeicherabschnitt Parameter wieder, die mit dem Fahrer korreliert sind, der durch den Fahreridentifikationsabschnitt identifiziert wird und führt die wiedergewonnenen Parameter den elektronischen Steuereinheiten zu. Ein Parametererzeugungsabschnitt erzeugt Parameter auf der Basis von Informationen, die sich auf den Fahrer beziehen und speichert die erzeugten Parameter in dem Parameterspeicherabschnitt.
Patent DE-102007013390-A1 (DE)
Title: Zeitinformationsquelle
Inventor: CROWLE MARTIN RICHARD
IPC: H04L12/56
Filed: 2007-03-20
Abstract: Es ist eine Zeitinformationsquelle (6) zum Senden von Zeitinformation über ein Paketnetzwerk (11) geschaffen, die mit Folgendem versehen ist: einem ersten Taktsignalgeber (12) zum Erzeugen von Zielknoten; einem Paketbildungsabschnitt (14, 15) zum Erzeugen einer Abfolge von Paketen; einem Zeitmarkierungsabschnitt (17) zum Einsetzen eines aus der durch den ersten Taktsignalgeber erzeugten Zeitinformation hergeleiteten Sendezeitpunkt in jedes Paket der Abfolge; und einem Ausgangsabschnitt (17) zum Weiterleiten der Pakete der Abfolge mit den jeweiligen Sendezeitpunkten an das Netzwerk (11). Bei einem Modus erzeugt der Paketbildungsabschnitt alle Pakete der Abfolge mit der größten Größe, die das Paketnetzwerk transportieren kann. Bei einem anderen Modus verfügen die Pakete der Abfolge über eine Verteilung von Größen, die sich im Verlauf der Zeit nicht ändert oder die abhängig von Verkehrsbedingungen variieren kann.
Patent DE-102007015441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Haftverschlußteils nebst Vorrichtung und danach hergestelltes Haftverschlußteil
Inventor: TUMA JAN
IPC: A44B18/00
Filed: 2007-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Haftverschlußteils (10), vorzugsweise bestehend aus mindestens einem Kunststoffmaterial, bei dem ein Trägerteil (12) mit einer Vielzahl an vorstehenden Stielteilen (14) mit einzelnen Kopfteilen (16) derart verbunden wird, dass zumindest bei einem Teil der genannten Stielteile (14) deren freie Enden (18) in berührende oder eintauchende Anlage mit einer Anlageseite (20) des jeweils zuordenbaren Kopfteils (16) kommen. Die Erfindung betrifft des weiteren eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens sowie ein nach dem Verfahren hergestelltes Haftverschlußteil.
Patent DE-102007016004-A1 (DE)
Title: Dosing device for motor vehicle, has dosing pump including pump operating chamber connected with injecting nozzle at pressure side in valve-free manner, and non-return valve provided at suction side of pump
Inventor: BUERGLIN MARKUS
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-04-03
Abstract: The device (1) has a dosing pump (3) e.g. electromagnetically actuated dosing pump, including a pump operating chamber connected with an injecting nozzle (14) at a pressure side (10) in a valve-free manner. A non-return valve is provided at a suction side (4) of the dosing pump. The injecting nozzle is formed as a pressure controlled injecting nozzle (14 '). The injecting nozzle injects exhaust gas after treatment agent e.g. aqueous urea solution, into an exhaust gas system (2).
Patent DE-102007023366-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: SORG VIKTOR
IPC: B62B1/14
Filed: 2007-05-18
Abstract: Bei einem Fahrgestell (1) zum Transport einer aus einem Antriebsmotor (4) und einer Förderpumpe (3) bestehenden Vorrichtung (2) zum Fördern und/oder Verarbeiten von fließfähigen Medien, deren Förderpumpe (3) in einen Vorratsbehälter (10) einsetzbar ist und das einen aus Hohlprofilen (13, 14, 15) gebildeten, verfahrbaren Tragrahmen (11) aufweist, ist dieser zur Aufnahme der Fördervorrichtung (2) mit zwei mit seitlichem Abstand zueinander angeordneten Wangen (21, 22) versehen, in denen diametral einander gegenüberliegend Stütz- oder Steuerkurven (23, 24) eingearbeitet sind. Außerdem sind der Antriebsmotor (4), ein zugeordnetes Getriebe (5) und/oder die Förderpumpe (3) auf jeder Seite mit mindestens zwei Führungsbolzen (31, 32) ausgestattet, die in die Stützkurven (23, 24) eingreifen. Durch diese Ausgestaltung wird erreicht, dass beim Verarbeiten des in dem Vorratsbehälter (10) befindlichen Mediums eine sichere Abstützung der Fördervorrichtung (2) gegeben ist. Des Weiteren wird das Auswechseln eines entleerten gegen einen befüllten Vorratsbehälter sehr erleichtert. Das Fahrgestell (1) ist nämlich bei Arbeitsvorgängen großflächig über horizontal gerichtete Holme abgestützt, dennoch ist die Fördervorrichtung (2) sicher in den Wangen (21, 22) arretiert und kann beim Auswechseln eines Vorratsbehälters (10) leicht in eine Position verschwenkt werden, die einen Austausch durch nur eine Person in kurzer Zeit ermöglicht.
Patent DE-102007030819-A1 (DE)
Title: Distance detecting device for detecting distance between two vehicles e.g. lorry, has production unit producing data depending on distances between vehicles e.g. lorry, and transmitter transmitting data to receiver
Inventor: BAUMGARTNER URSULA
IPC: B60W30/16
Filed: 2007-07-03
Abstract: The device has a production unit producing data depending on distances between the vehicles (1, 2) e.g. lorry. A transmitter (4) transmits the data to a receiver (6), and measuring unit measures the distance between the vehicles. A positioning unit positions the vehicles and a computation unit computates the distance between the vehicles from position data. The computation unit computates a permissible minimum distance depending on parameters, which affects a braking distance of the vehicle. A determination unit determines the shortfall of the computed minimum distance between the vehicles. An independent claim is also included for a method for detecting distance between two vehicles.
Patent DE-102007031264-A1 (DE)
Title: Method for operation of fuel operating heating device, particularly vehicle heating device, involves testing actual voltage variable lies in area of reference voltage variable
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F23N3/00
Filed: 2007-07-05
Abstract: The method involves testing an actual voltage variable lies in the area of a reference voltage variable. The actual voltage variable is associated with the voltage attached to the ignition medium. The reduction of the combustion air supply quantity based on the reference voltage variable and the actual voltage variable, if the actual voltage variable lies below the reference voltage variable.
Patent DE-102007031426-A1 (DE)
Title: Pneumatic tube bush, has cover held at tube socket and is formed with two-piece with inner sealing cover and outer locking element and sealing cover sealingly pressed at tube socket in closed position
IPC: B65D45/02
Filed: 2007-07-05
Abstract: The bush (20) has an openable cover closing a bush tube (21). The cover is held at a tube socket (24) and is formed with two-piece with an inner sealing cover and an outer locking element. The inner sealing cover is sealingly pressed at the tube socket in a closed position. A locking ring (27) is formed in cup-shaped or ring-shaped and detachably connectable with the tube socket by rotating the locking element relative to the tube socket.
Patent DE-102007034853-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur verbesserten mikrofluidischen Versorgung von Proben und Messeinrichtung
Inventor: KNEBEL DETLEF
IPC: G01Q60/42
Filed: 2007-07-24
Abstract: Die
Erfindung betrifft eine Messsondenvorrichtung für ein Sondenmikroskop, insbesondere ein
Rastersondenmikroskop, mit einer Messsondenaufnahme und einer an
der Messsondenaufnahme angeordneten Messsonde, die für eine sondenmikroskopische
Untersuchung einer Probe eingerichtet ist, wobei an der Messsondenaufnahme
eine die Messsonde wenigstens teilweise aufnehmende und auf einer
von der Messsondenaufnahme abgewandten Seite offene Messsondenkammer
gebildet ist, die konfiguriert ist, eine Flüssigkeit die Messsonde umgebend
aufzunehmen. Die Erfindung betrifft ferner eine Messzelle zum Aufnehmen
einer flüssigen
Probe für
ein Sondenmikroskop, insbesondere ein Rastersondenmikroskop, bei
der von einer Außenwand
umgeben in einem Innenraum mehrere Messzellenkammern gebildete sind,
die mittels einer oder mehrerer Trennwände voneinander getrennt sind,
wobei die einen oder die mehreren Trennwände eine geringe Bauhöhe als die
Außenwand
aufweisen. Die Erfindung betrifft ferner ein Rastersondenmikroskop
mit einer Messsondenvorrichtung sowie ein Rastersondenmikroskop
mit einer Messzelle.
Patent DE-102007034965-A1 (DE)
Title: Series-type motor vehicle manufacturing method, involves determining control mode of control arrangement, and installing roof opening system in motor vehicle and control arrangement that is adapted to types of roof opening systems
Inventor: ULRICH DOMINIK
IPC: B60J7/057
Filed: 2007-07-26
Abstract: The method involves determining a control mode of a control arrangement that is provided in a series-type motor vehicle, and providing a control arrangement. The control arrangement is operated in a fixed control mode in different types of roof opening systems, where one of the roof opening systems is selected from two types of roof opening systems. The roof opening system is installed in the series-type motor vehicle, and the control arrangement that is adapted to the types of the roof opening systems is installed.
Patent DE-102007035174-A1 (DE)
Title: Hörvorrichtung gesteuert durch ein perzeptives Modell und entsprechendes Verfahren
Inventor: FROEHLICH MATTHIAS
IPC: A61B5/12
Filed: 2007-07-27
Abstract: Die
Anpassung einer Hörvorrichjtung an einen individuellen
Nutzer soll vereinfacht werden. Daher wird eine Hörvorrichtung
mit einer Signalverarbeitungseinrichtung (11) zur Verarbeitung eines
Einganssignals zu einem Ausgangssignal und einer Modelliereinrichtung
(13), in der ein perzeptives Modell (MOD) implementiert ist, um
einen psychoakustischen Wert zur Ansteuerung der Signalverarbeitungseinrichtung
(11) zu erzeugen, vorgeschlagen. In die Modelliereinrichtung (13)
werden einen Hörverlust abbildende Daten, insbesondere
Audiogrammdaten, eingegeben, und das perzeptive Modell gewinnt aus den
Daten und dem Ausgangssignal den psychoakustischen Wert für
die Ansteuerung der Signalverarbeitungseinrichtung (11). Somit kann
eine Anpassung der Hörvorrichtung allein durch Eingabe
eines Audiogramms oder entsprechender Daten erfolgen.
Patent DE-102007035399-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontrollierten Fördern eines Zigarettenstroms
Inventor: LEIFHEIT AXEL
IPC: B65B19/04
Filed: 2007-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontrollierten Fördern eines Zigarettenstroms (10) in einen anfänglich leeren Förderabschnitt (16) einer Maschine zum Herstellen und/oder Verpacken von Zigaretten, wobei der Förderabschnitt (16) seitlich durch Wände (18) begrenzt wird und der Zigarettenstrom (10) beim Fördern durch ein bewegbares Stützorgan (14) gestützt wird, das zusamemn mit dem Zigarettenstrom (10) entlang des Förderabschnitts (16) bewegt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die den Förderabschnitt (16) seitlich begrenzenden Wände (18) zur Veränderung des Querschnitts des Förderabschnitts (16) wenigstens teilweise bewegt werden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102007038838-A1 (DE)
Inventor: MENZLER NORBERT
IPC: H01M8/00
Filed: 2007-08-16
Abstract: The invention relates to a method for production of high-temperature fuel cells. This method is distinguished by the following steps: a) introduction of a filler as a supporting structure into an aqueous fibre suspension; b) addition of a retention means; c) application of this mixture from a) and b) to a sieve; d) removal of water from the suspension after a) and b); e) drying of the suspension after a) and b); f) compression of the substance obtained; g) application of a coating with electrode material and an electrolyte; h) application of the opposing electrode.
Patent DE-102007039219-A1 (DE)
Inventor: FUCHS FRANK
IPC: H01S5/024
Filed: 2007-08-20
Abstract: The present invention relates to a laser module, comprising a flat substrate basis with a mounting region and with at least one heat conducting region adjoining the mounting region, one heating element arranged in the mounting region and one temperature sensor element arranged in the mounting region.
Patent DE-102007039284-A1 (DE)
Title: Injection nozzle for injection molding in automobile industry, has head surface attached on side of fastener turned to channel, and seal surface attached on side of fastener turned to cavity
Inventor: EHLEBEN MAX
IPC: B29C45/23
Filed: 2007-08-20
Abstract: The nozzle (1) has a head surface (6) attached on a side of a fastener (2) turned to a channel (4), and a seal surface attached on the side of the fastener turned to a cavity (5), where the fastener has a passage opening (8). The channel is connected with the cavity in a functional condition by the passage opening of the fastener. The passage opening is formed in the form of a hollow space in the fastener. The nozzle is closed to the cavity in another functional condition and is opened in the former functional condition. An independent claim is also included for a method for injection molding of an injection nozzle.
Patent DE-102007049947-A1 (DE)
Title: Three-layer grit mat manufacturing method for manufacturing oriented strand board chip board, involves providing dividing device below breaking device for dividing falling chipping to transverse and longitudinal orientation devices
Inventor: HAAS GERNOT VON
IPC: B27N3/14
Filed: 2007-10-18
Abstract: The method involves breaking chippings after entering into a strewing head (1) by a breaking device (14), and supplying portions of chippings in a vertical direction of a transverse orientation device (12) and longitudinal orientation device (13), respectively. An adjustment device outputs the chippings to the breaking device during entry into the head for adjusting proportion between transverse and longitudinally oriented chippings. A dividing device (3) is provided below the breaking device for dividing the falling chipping to the devices (12, 13). An independent claim is also included for a system for manufacturing a three-layer grit mat for manufacturing an oriented strand board (OSB) chip board.
Patent DE-102007053610-A1 (DE)
Title: Compression determining method for agricultural horizontal silo, involves considering characteristics of agricultural goods in horizontal silo during determination of local compression, and detecting position of compressor vehicle
Inventor: TOELLE RAINER
IPC: A01F25/02
Filed: 2007-11-08
Abstract: The method involves determining local compression achieved by repeated riding of a silo surface with a compressor vehicle. A position of the compressor vehicle is detected using optical and Global positioning systemdetermination during each riding of the silo surface and is fed to a controller together with detected sensor signals. The characteristics of agricultural goods in a horizontal silo are considered during determination of the compression. Dried substance content is considered during the determination of the compression.
Patent DE-102007055916-A1 (DE)
Title: Leitungsgebundenes Schaltsystem
Inventor: KIMURA KIYOSHI
IPC: F16H63/38
Filed: 2007-12-21
Abstract: Eine leitungsgebundene Schaltvorrichtung (SBW-Vorrichtung) (30) hat einen Kondensator (36), der eine elektrische Energie speichert. Wenn in einer Batterie (12) oder einem elektrischen Energieversorgungssystem (13) eine Anomalität auftritt, empfängt ein Stellglied (32) der SBW-Vorrichtung (30) eine elektrische Energie von dem Kondensator (36) und schaltet einen Schaltbereich eines automatischen Getriebes (60) zumindest einmal zu einem P-Bereich um. Wenn ein Hebel (56) einer P-Bereichsfreigabeanordnung (50) betätigt wird, wird darüber hinaus der P-Bereich des automatischen Getriebes (60) freigegeben.