baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007028438-B4 (DE)
Title: Gasdüse und Reaktor hiermit
Inventor: MISSALLA MICHAEL
IPC: B05B1/00
Filed: 2007-06-18
Granted: 2019-01-24
Abstract: Gasdüse (1, 1', 1") zum Einbringen eines Gases oder Gasgemisches in einen Reaktor mit• einem Düsenrohr (2) und einem Übergangsabschnitt (3) zur Durchleitung eines Gases, wobei- der Übergangsabschnitt (3) an einem Ende des Düsenrohres (2) angeordnet ist und das Düsenrohr (2) und der Übergangsabschnitt (3) als zwei separate und miteinander verbundene Bauteile ausgebildet sindoder- das Düsenrohr (2) an einem Ende den Übergangsabschnitt (3) aufweist und das Düsenrohr (2) und der Übergangsabschnitt (3) einstückig ausgebildet sind,wobei der Übergangsabschnitt (3) wenigstens eine Düsenöffnung (11) zur Abgabe des Gases oder Gasgemisches aus dem Übergangsabschnitt (3) an die Umgebung aufweist und das Verhältnis der Wandstärke des die wenigstens eine Düsenöffnung (11) aufweisenden Übergangsabschnitts (3) zu dem Durchmesser der wenigstens einen Düsenöffnung (11) wenigstens 2:1 beträgt;• einer topfartigen Haube (4), die den Übergangsabschnitt (3) mit einem Haubendeckel (7) dichtend abschließt, wobei die Haube (4) eine mit dem Haubendeckel (7) verbundene Haubenschürze (9) aufweist, die sich, den Übergangsabschnitt (3) und das Düsenrohr (2) unter Ausbildung eines ringförmigen Spalts (10) umgreifend, von dem Haubendeckel (7) weg erstreckt, und eine Länge L der Haubenschürze (9), die sich von Höhe der mindestens einen Düsenöffnung (11) zu dem dem Haubendeckel (7) abgewandten Ende der Haubenschürze (9) hin erstreckt, wenigstens 100 mm beträgt;wobei die Länge L der Haubenschürze (9), die Größe des durch diese gebildeten ringförmigen Spalts (10) und die Größe der wenigstens einen Düsenöffnung (11) derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Strömungsgeschwindigkeit V des Gases oder Gasgemisches an dem dem Haubendeckel (7) abgewandten Ende der Haubenschürze (9) weniger als 35% der Strömungsgeschwindigkeit des Gases oder Gasgemisches in der wenigstens einen Düsenöffnung (11) beträgt.
Patent DE-102007029662-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines motorbetriebenen Scheibenbremssystems
Inventor: YAMAGUCHI TOHMA
IPC: F16D121/24
Filed: 2007-06-27
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines motorbetriebenen Scheibenbremssystems, das System umfassend:einen Elektro-Bremssattel (1) mit einer elektrischen Betätigungseinrichtung (11), die dazu geeignet ist, ein Druckelement (10) zum Drücken eines Bremsbelags (3) gegen einen drehenden Körper (D) vorwärts zu bewegen; und eine Steuervorrichtung (32), die eine Versorgung der elektrischen Betätigungseinrichtung (11) mit elektrischem Strom steuert, wobeidie Steuervorrichtung (32) dazu ausgestaltet ist, das Druckelement (10) in einer Standby-Position zu halten, indem sie einen vorbestimmten Strom während eines Nicht-Bremsbetriebs in einem Betriebszustand des Systems zuführt, und dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuervorrichtung (32) ein Mittel zum Anhalten einer Stromzufuhr umfasst, das eine Strommenge nach und nach verringert und anschließend eine Stromzufuhr anhält, um das Druckelement (10) nach und nach von der Standby-Position in einer entgegengesetzten Richtung zu einer Richtung, in der das Druckelement (10) den Bremsbelag (3) drückt, zurückzubewegen, wenn die Stromzufuhr zu der elektrischen Betätigungseinrichtung (11) angehalten wird, um das System aufgrund eines Befehls, das System abzuschalten, abzuschalten.
Patent DE-102007044784-B4 (DE)
Inventor: KATEFIDIS APOSTOLOS
IPC: B05B14/43
Filed: 2007-09-19
Granted: 2012-09-13
Abstract: The device i.e. painting device (10), has a dry separation device (16) separating adhesive paint particles i.e. oversprayed paint, from an airflow (14). A separation unit (18) has a layer of profiled separating bodies (20) to which the paint particles are adhered, where the separating bodies are made of metal i.e. aluminum. Discharge openings are formed between the bodies. A milling device has a rotary punching tool (34) for separating the separating bodies from a compact base i.e. rolled up web (36) or a plate-shaped base. A supply mechanism (32) is provided for supply of the bodies.
Patent DE-102007044854-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Phasenkompensation für Differentialleitungen
Inventor: GOH BAN HOK
IPC: H03K5/13
Filed: 2007-09-20
Granted: 2011-07-28
Abstract: Differentialleitungs-Kompensationsvorrichtung mit folgendem: (a) einem ersten Anschluß (11) zum Empfangen eines durch einen ersten Leiterzug (10) zugeführten ersten Differenzsignals und einem zweiten Anschluß (13) zum Empfangen eines zweiten durch einen zweiten Leiterzug (12) zugeführten Differenzsignals; (b) mindestens einem Detektor (14, 16) zum Erkennen eines ersten Zustandes eines ersten, mit dem ersten Differenzsignal im Verhältnis stehenden Signals und eines zweiten Zustandes eines zweiten, im Verhältnis zum zweiten Differenzsignal stehenden Signals und zum Bereitstellen mindestens einer Ausgabe mit den Ergebnissen der Erkennungen; (c) einem an den mindestens einen Detektor (14, 16) angekoppelten Vergleicher zum Empfangen und Verarbeiten der mindestens einen Ausgabe und zum Bereitstellen einer Steuerausgabe (26, 28) und (d) mindestens einer Verzögerungssteuerung (18, 20) zum Empfangen der Steuerausgabe (26, 28) und Anlegen einer Phasenkorrektur an ein ausgewähltes des ersten Differenzsignals und des zweiten Differenzsignals, dadurch gekennzeichnet, daß der Vergleicher einen Phasenvergleicher (22) und einen Phasen-Spannungs-Wandler...
Patent DE-102007045888-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umwandlung und Speicherung von regenerativer Energie
Inventor: WOLF BODO
IPC: F01K27/00
Filed: 2007-09-25
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Umwandlung und Speicherung von regenerativer Energie oder anderer überschüssiger Energie bei dem eine Flüssigkeit in einem reversiblen Kreisprozess als Speichermedium verwendet wird, das zyklisch mechanisch in ein Druckgefäß, dass mit Gas oder Dampf eines Arbeitsmittels gefüllt ist, der unter gegenüber Umgebungsdruck höherem Druck steht, gehoben und danach unter Gewinn von technischer Arbeit wieder abgelassen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Speichermedium in einem ersten Schritt, der Beladung, durch Zuführung von technischer Arbeit im Druck so angehoben wird, dass es in ein Druckgefäß strömt und dort befindliches dampfförmiges Arbeitsmittel aus diesem verdrängt und der Dampf des Arbeitsmittels an Flächen, die durch das Speichermedium oder ein anderes Kühlmittel indirekt gekühlt werden, kondensiert und danach im flüssigen Zustand gespeichert wird, bevor es in einem zweiten Schritt, der Entladung, durch indirekte Zuführung von Wärme des Speichermediums oder eines anderen Wärmeträgers wieder verdampft, in das Druckgefäß geleitet und das dort befindliche Speichermedium, das durch...
Patent DE-102007050280-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Busarbitration und einen Umrichter
Inventor: SIMON OLAF
IPC: H04L12/413
Filed: 2007-10-18
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur Busarbitration,  wobei an einem Bus mehrere Kommunikationsteilnehmer als Busteilnehmer vorgesehen sind,  wobei jedem Kommunikationsteilnehmer eine eindeutige Adresse als Folge von Ziffern zugewiesen ist,  wobei der Bus mit einer Bustaktung getaktet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  jeder Kommunikationsteilnehmer bei Kommunikationsaufnahme die Ziffern in der Reihenfolge der Folge seiner Adresse nacheinander jeweils für die Dauer eines Taktsegments der Bustaktung als FDM-Signal oder OFDM-Signal auf den Bus sendet, gleichzeitig das auf dem Bus anliegende FDM-Signal oder OFDM-Signal abhört und im folgenden Taktsegment aus der Arbitration ausscheidet, wenn er einen weiteren Kommunikationsteilnehmer, dessen aktuell gesendete Ziffer ein höhere Priorität aufweist als die eigene, feststellt.
Patent DE-102007052446-B4 (DE)
Title: Kopfspule für ein Magnetresonanzgerät und Verwendung einer Kopfspule in der Magnetresonanz-Tomographie
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/341
Filed: 2007-11-02
Granted: 2010-02-11
Abstract: Kopfspule (6) für ein Magnetresonanzgerät (1), mit einem eine Anzahl Antennenelemente (10, 15, 16) tragenden Tragkörper (9), welcher einen als Kugelkalotte ausgebildeten Endabschnitt (12) aufweist, auf welchem eine Butterfly-Antenne (15) angeordnet ist, die von einer Mehrzahl an Loop-Antennen (16) ringförmig umgeben ist, wobei die Loop-Antennen (16) in Überlappung mit der Butterfly-Antenne (15) angeordnet sind und sich an den als Kugelkalotte ausgebildeten Endabschnitt (12) des Tragkörpers (9) ein zylindermantelförmiger Tragabschnitt (11) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (9) im Bereich des zylindermantelförmigen Tragabschnitts (11) zwei Augenöffnungen (13) aufweist, wobei jede Augenöffnung (13) vollständig von mindestens einem Antennenelement (10) umgeben ist.
Patent DE-102007057727-B4 (DE)
Title: Fußgängerkollisionserfassungsvorrichtung und Fußgängerschutzsystem
Inventor: TAKAFUJI TETSUYA
IPC: B60R19/48
Filed: 2007-11-30
Granted: 2009-04-09
Abstract: Fußgängerkollisionserfassungsvorrichtung
(2, 7, 10) für
ein Fahrzeug, mit:  einem Stoßfängersensor (20, 70, 100), der
konfiguriert ist, um eine Verformung eines Stoßfängers (4, 8, 11) des Fahrzeugs,
eine Last, die an den Stoßfänger (4,
8, 11) angelegt wird, oder einen Druck, der an den Stoßfänger (4,
8, 11) angelegt wird, zu erfassen;  einem Beschleunigungssensor
(21, 50, 51, 71, 101), der konfiguriert ist, um eine Beschleunigung
des Fahrzeugs zu erfassen; und  einer Fußgängerkollisionsbestimmungseinheit
(23, 52, 73, 103), die konfiguriert ist, um eine zweidimensionale
Abbildung zum Definieren einer Korrelation zwischen einem ersten
Parameter und einem zweiten Parameter bei einem Kollidieren mit
einem Fußgänger zu
definieren, wobei der erste Parameter äquivalent zu einer Verformung
des Stoßfängers (4,
8, 11) ist, die basierend auf einem Ausgangssignal von dem Stoßfängersensor
(20, 70, 100) berechnet wird, und der zweite Parameter äquivalent
zu einem Aufprall ist, der an das Fahrzeug angelegt wird und der
basierend...
Patent DE-102008000819-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung zur Steuerung eines Bildsensors, Bildaufnahmesystem und Verfahren zur Regelung eines Bildsensors eines Fahrzeugs
Inventor: ROUS MARTIN
IPC: G03B7/093
Filed: 2008-03-26
Granted: 2018-12-27
Abstract: Steuereinrichtung (3) zur Steuerung eines zur Erfassung einer Außenszene (14) außerhalb eines Fahrzeugs (12) vorgesehenen Bildsensors (2),
 wobei die Steuereinrichtung (3) Ausgangssignale (Sa) des Bildsensors (2) und mindestens ein Fahrdynamik-Signal (Sv), das eine Fahrdynamikgröße (v) des Fahrzeuges (12) beschreibt, aufnimmt und als Regelparameter (rp) die Integrationszeit des Bildsensors (2) in Abhängigkeit von dem Fahrdynamik-Signal (Sv) einstellt,
 wobei ein von der Steuereinrichtung (3) aufgenommenes Fahrdynamik-Signal ein Geschwindigkeits-Signal (Sv) ist, das eine Fahrzeug-Geschwindigkeit (v) des Fahrzeuges (12) beschreibt,
 wobei die Steuereinrichtung (3) die Integrationszeit zu höheren Geschwindigkeiten (v) des Fahrzeugs (12) hin verringert,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Steuereinrichtung (3) so eingerichtet ist, dass
 als weiterer Regelparameter (rp) die Form einer Kennlinie (8, 9, 10) der Belichtungsempfindlichkeit des Bildsensors (2) oder eines Pixels (11) des Bildsensors (2) derartig geändert wird, dass die Komprimierung der Kennlinie (8, 9, 10) zu höheren Geschwindigkeiten (v) des Fahrzeugs (12) hin in schwächer wird.
Patent DE-102008002475-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umformung eines Grünglaskörpers und Verfahren zur Herstellung einer Glaskeramik mit strukturierter Oberfläche
Inventor: EBELING POLINA
IPC: C03B23/00
Filed: 2008-06-17
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Umformung eines Grünglaskörpers (16) für die Herstellung einer Glaskeramik, bei dem der aus der Glasschmelze vorgeformte und bereits unter TKb abgekühlte Grünglaskörper (16) mittels eines Gasinfrarot-Porenstrahlers (10, 12) auf eine Oberflächentemperatur wiedererwärmt wird, bei der die Viskosität des Glases zwischen 106,6 und 109 Pa s beträgt, danach einem Umformungsschritt unterzogen und anschließend mit einer hohen Abkühlrate höchstens bis Tg abgekühlt wird.
Patent DE-102008036667-B4 (DE)
Title: Taschenfederkern
Inventor: GROTHAUS WOLFGANG
IPC: B68G9/00
Filed: 2008-08-06
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur maschinellen Herstellung eines im Grundriss rechteckigen Taschenfederkerns, wobei mehrere, die Länge des Taschenfederkerns bestimmende Federstränge (2) jeweils aus einer Vielzahl von in Reihe hintereinander angeordneten Federn (1) gebildet werden, die in aus flexiblem Material bestehenden Taschen gelagert sind, und wobei benachbarte Federstränge (2) im Bereich ihrer Taschen und insgesamt eine Liegefläche bildend, miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Verbindung aller Federstränge (2) miteinander die gebildete Liegefläche zur Herstellung von im Federungsverhalten unterschiedlicher Bereiche partiell zumindest mit einer elastischen Deckschicht (3) versehen wird, die mit den Federsträngen (2) verbunden wird.
Patent DE-102008042992-B4 (DE)
Title: Speichereinrichtung, insbesondere Heißwasseraufbereiter
Inventor: HU HENGZHONG
IPC: F28D20/00
Filed: 2008-10-21
Granted: 2012-11-22
Abstract: Speichereinrichtung (1), insbesondere Heißwasseraufbereiter (2), mit einem Gehäuse (3), einem in dieses beanstandet eingefügten Tank (6) und einem den Zwischenraum (15) zwischen Gehäuse (3) und Tank (6) zumindest örtlich ausfüllenden Schaum (18), wobei ferner mindestens ein Stützkörper (16) zwischen Gehäuse (3) und Tank (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (16) schaumdurchlässig ausgebildet ist, wobei der Stützkörper (16) konisch ausgebildet ist, und wobei sich der Stützkörper (16) vom Gehäuse (3) in Richtung des Tanks (6) verjüngt.
Patent DE-102008046863-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis mit einem ersten und einem zweiten Gatestapel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KNOEFLER ROMAN
IPC: H01L27/115
Filed: 2008-09-12
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines integrierten Schaltkreises mit nichtflüchtigen Speicherzellen, umfassend: Ausbilden eines ersten Gatestapels (140) umfassend ein Gatedielektrikum (142) auf einem ersten Oberflächenabschnitt einer Hauptoberfläche (101) eines Halbleitersubstrats (100) und eines zweiten Gatestapels (150) umfassend einen Speicherschichtstapel (152) auf einem zweiten Oberflächenabschnitt, wobei eine Konfiguration des Speicherschichtstapels (152) von der des Gatedielektrikums (142) abweicht; Ausbilden einer Hartmaske (170a) über dem ersten und dem zweiten Gatestapel (140, 150), wobei die Hartmaske (170a) in einem ersten Maskenabschnitt über dem ersten Gatestapel (140) ein erstes Muster und in einem zweiten Maskenabschnitt über dem zweiten Gatestapel (150) ein zweites Muster aufweist; und Übertragen des ersten Musters in den ersten Gatestapel (140) und des zweiten Musters in den zweiten Gatestapel (150), wobei Abschnitte der Hauptoberfläche (101) freigelegt werden, das Übertragen der Muster umfassend: entweder Abdecken des zweiten Maskenabschnitts mit einer dritten Blockmaske (393) vor der Übertragung des ersten Musters; und Abdecken des ersten Maskenabschnitts mit einer vierten Blockmaske (394) vor dem Übertragen des zweiten Musters, oder gleichzeitiges Übertragen des ersten Musters in einen ersten Gateleiterstapel (444) des ersten Gatestapels (440) und des zweiten Musters in einen zweiten Gateleiterstapel (445) des zweiten Gatestapels (450); Abdecken des strukturierten ersten Gateleiterstapels mit einer Hilfsätzmaske (483a); Übertragen des zweiten Musters in den Speicherschichtstapel (152); Abdecken des strukturierten zweiten Gatestapels (450) mit einer fünften Blockmaske (495); Entfernen der Hilfsätzmaske (483a); und Übertragen des ersten Musters in das Gatedielektrikum (442).
Patent DE-102008050492-B4 (DE)
Title: Greifereinheit für den Transport von Behälterglas
Inventor: RADDON ALEXANDER
IPC: C03B35/04
Filed: 2008-10-01
Granted: 2010-12-02
Abstract: Greifereinheit für den Transport von Behälterglas,  bestehend aus einem Hubkolbenantrieb, bei dem eine Kolbenstange (7) bei ihrer Ausfahrbewegung zwei drehbar angeordnete Fingerhalter (10) derart bewegt, dass sich an den Fingerhaltern angeordnete Finger aus einer Öffnungsstellung zum Greifen des Behälterglases aufeinander zu bewegen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die in einem Abstand zum Hubzylinder in der Bewegungslinie der Kolbenstange (7) drehbar gelagerten Fingerhalter (10) an dem zu den montierten Fingern entgegengesetzten Ende ein flaches sich von den Greiferfingern weg erstreckendes Teil (11) aufweisen, das mit einem in Richtung auf den Hubzylinder nach außen kurvenförmig verlaufenden Langloch (12) versehen ist,  dass die Kolbenstange (7) an ihrem vorderen Ende mit einer Quertraverse (13) versehen ist, die an jedem Ende quer zur Quertraverse einen Bolzen (14) trägt, der durch das Langloch (12) des an dem betreffenden Ende der Quertraverse (13) befindlichen flachen Teils (11) des jeweiligen Fingerhalters hindurchgreift und im Langloch...
Patent DE-102008052988-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Abgasnachbehandlung
Inventor: BAUER PETER
IPC: F01N3/20
Filed: 2008-10-23
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Abgasnachbehandlung für eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder (Z1–Z4) mit einem Brennraum (26) und einem Abgastrakt (14), in dem ein SCR-Katalysator (34) angeordnet ist, und einem Reduktionsmittelzuführsystem (55) mit einem Reduktionsmitteleinspritzventil (64), wobei das Reduktionsmitteleinspritzventil (64) in dem Abgastrakt (14) stromaufwärts des SCR-Katalysators (34) der Brennkraftmaschine angeordnet und zum Zumessen von Reduktionsmittel in den Abgastrakt (14) ausgebildet ist,  wobei dem Reduktionsmitteleinspritzventil (64) abhängig von einer Temperatur (TEMP_IV) des Reduktionsmitteleinspritzventils (64) ein Kühlmedium zugeführt wird, das zum Kühlen des Reduktionsmitteleinspritzventils (64) in dem Abgastrakt (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Kenngröße für einen NOx-Gehalt (NOX) in dem Abgastrakt ermittelt wird, und  – ein Stellsignal für ein Stellglied zum Zuführen des Kühlmediums zu dem Reduktionsmitteleinspritzventil (64) abhängig von der Kenngröße für den NOx-Gehalt (NOX) in dem Abgastrakt (14) ermittelt wird.
Patent DE-102009008389-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugenergieleiter mit einem Übergabestützpunkt
Inventor: LIETZ FRANZ-JOSEF
IPC: H02B1/20
Filed: 2009-02-11
Granted: 2017-04-13
Abstract: Kraftfahrzeugenergieleiter mit – einem als Flachleiter (4) gebildeten Leiter, und – einem an dem Flachleiter (4) angeordneten Übergabestützpunkt (6), wobei – der Übergabestützpunkt (6) einstückig aus dem Flachleiter (4) geformt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Übergabestützpunkt (6) topfförmig in dem Flachleiter (4) gebildet ist und zumindest teilweise zylindrisch oder konisch geformt ist.
Patent DE-102009021809-B4 (DE)
Title: Werkzeug
Inventor: KUELL THOMAS
IPC: B25B7/02
Filed: 2009-05-18
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug 1, insbesondere Zange, umfassend zwei Zangenschenkel 2, 3 mit Zangengriffen 4, 5, einem Zangengelenkabschnitt 6 und einem Kopfabschnitt 7, wobei die beiden Zangenschenkel 2, 3 im Zangengelenkabschnitt 6 über einen Gelenkbolzen miteinander verbunden sind. Um die Handhabbarkeit derartiger Werkzeuge zu verbessern und beispielsweise eine Herausnahme aus einer Werkzeugtasche oder einem Werkzeuggürtel zu vereinfachen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zumindest die Schmalseiten 19, 20 des Kopfabschnittes 7 mit einer zusätzlichen Profilierung 21, 22 versehen sind.
Patent DE-102009024208-B4 (DE)
Title: Scheibenwischerblatt
Inventor: AHN JAE HYUCK
IPC: B60S1/32
Filed: 2009-06-08
Granted: 2020-09-10
Abstract: Scheibenwischerblatt (100) mit:einer Scheibenwischerleiste (120) zum Kontaktieren einer Windschutzscheibe eines Fahrzeugs,einer Hebelanordnung (130), die die Scheibenwischerleiste (120) abstützt zum Anpressen dieser an die Windschutzscheibe, undeinem Abdeckungselement (170), das die Hebelanordnung (130) aufnimmt, wobei die Hebelanordnung (130) aufweist:ein Paar von ersten Hebeln (140), von denen jeder zwei Enden aufweist, die jeweils mit der Scheibenwischerleiste (120) in Eingriff sind und dieser bei Aufbringung einer externen Kraft auf das Abdeckungselement (170) eine elastische Punktabstützung bereitstellen, so dass ein jeweiliger Eingriffsabschnitt an der Scheibenwischerleiste (120) gebildet ist, undein Paar von zweiten Hebeln (150), von denen jeder ein Ende, das mit einem korrespondierenden der ersten Hebel (140) gelenkgekuppelt ist, ein anderes Ende, das mit dem Abdeckungselement (170) und der Scheibenwischerleiste (120) gekuppelt ist, und einen Mittelabschnitt aufweist, der mit dem Abdeckungselement (170) gelenkgekuppelt ist,wobei das Abdeckungselement (170) eine feste Abdeckung (172) und ein Paar von flexiblen Abdeckungen (174) aufweist, die jeweils mit einem der beiden Enden der festen Abdeckung (172) gelenkgekuppelt sind, wobei der Mittelabschnitt jedes zweiten Hebels (150) an einem Ende der flexiblen Abdeckung (174) befestigt ist.
Patent DE-102009035973-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur kapazitiven Druckmessung
Inventor: IHLEFELD JOACHIM DR
IPC: G01L9/12
Filed: 2009-08-04
Granted: 2011-07-07
Abstract: Drucksensor, umfassend eine elastisch deformierbare, an ihrem Rand fixierte und aufgrund einer Druckdifferenz auslenkbare Membran, sowie zumindest zwei Auslenkungssensoren, wobei die Auslenkungssensoren die Auslenkung von jeweils unterschiedlich zur Mitte der Membran beabstandeten Flächenbereichen der Membran erfassen, und wobei der Drucksensor eine Recheneinrichtung umfasst, welche aus den von den Auslenkungssensoren erfassten Auslenkungen eine Auslenkung in der Mitte der Membran und daraus einen Wert für die auf der Membran lastende Druckdifferenz errechnet.
Patent DE-102009039894-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Brennstoffs umfassend ein Dialkylperoxid in einem industriellen Hochtemperaturverbrennungsprozess
Inventor: MISHRA KIRTI BHUSHAN
IPC: C10L1/02
Filed: 2009-09-03
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verwendung eines Brennstoffs umfassend ein Dialkylperoxid in einem industriellen Hochtemperaturverbrennungsprozeß.
Patent DE-102009040952-B4 (DE)
Title: Schraube
Inventor: HOMBOSTEL NORBERT
IPC: F16B23/00
Filed: 2009-09-11
Granted: 2015-02-12
Abstract: Schraube (10) mit einem Schaft (12) und einem Schraubenkopf (14), wobei der Schraubenkopf (14) eine Mehrzahl von radial zum Schaft (12) vom Außenumfang (22) des Schraubenkopfes (14) in Richtung zum Durchtrittspunkt (24) hin verlaufenden und vom Schaft (12) axial abragenden Angriffselementen (18) für ein Werkzeug umfasst, welche nach Art einer Hirthschen Verzahnung mit dem Werkzeug in Eingriff bringbar sind, wobei die Flanken (26) der Angriffselemente (18) gegenüber der axialen Richtung schräg verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Angriffselemente (18) auf einer dem Durchtrittspunkt (24) der Schaftachse (20) zugewandten Seite eine geringere Querschnittsfläche aufweisen, als auf einer dem Durchtrittspunkt (24) abgewandten Seite.
Patent DE-102009045114-B4 (DE)
Title: Verfahren zur nasschemischen Strukturierung von supraleitenden, ferromagnetischen oder ferroelektrischen Oxiden und dessen Verwendung
Inventor: BARZOLA-QUIQUIA JOSE DR
IPC: G03F7/32
Filed: 2009-09-29
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zur nasschemischen Strukturierung von supraleitenden, ferromagnetischen und/oder ferroelektrischen Oxiden bei dem – eine mit einer Maske teilweise bedeckte Oxid-Oberfläche aus Gadolinium-Barium-Kupferoxid oder Praseodym-Barium-Kupferoxid ferromagnetischen Oxiden- und/oder ferroelektrische Manganaten und/oder einem ferroelektrischen Mehrschichtsystem erzeugt wird, indem die Oberfläche mit einer Resistschicht bedeckt wird, die mit einem Elektronenstrahl bestrahlt und der bestrahlte oder der unbestrahlte Teil der Resistschicht entfernt wird, – mit einer Ätzlösung bei einem pH-Wert von 0 bis 2 und Temperaturen zwischen 20°C und 100°C in Kontakt gebracht wird.