baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012214723-B4 (DE)
Title: Warmwasserbereiter
Inventor: THIES MANUEL
IPC: F24H9/02
Filed: 2012-08-20
Granted: 2015-02-26
Abstract: Warmwasserbereiter (10) mit einem Warmwasserbehälter (14), einer elektrischen Heizeinrichtung (16), einem Temperaturfühler (20) und einer Regeleinrichtung (24) zur Temperaturregelung von im Warmwasserbehälter (14) vorgehaltenen Wasser, wobei der Warmwasserbehälter (14) ein Behälteroberteil (26) und ein Behälterunterteil (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Boden (18) des Behälterunterteils (28) mindestens eine ringförmige Bodenleitrippe (50, 52) mit mindestens einer Aussparung (54, 56) ausgebildet ist, in die ein Einströmkanal (40) für den Zustrom von Kaltwasser einmündet und zwischen der Heizeinrichtung (16) sowie dem Boden (18) ein im Wesentlichen kreisförmiger Leitdeckel (44) angeordnet ist, an dessen Unterseite (60) mindestens eine Deckelleitrippe (62–66) ausgebildet ist, wobei die Bodenleitrippen (50, 52) und die Deckelleitrippen (62–66) miteinander verkämmt sind, um durch den Einströmkanal (40) zuströmendes Kaltwasser radial mäandrierend nach außen zu leiten.
Patent DE-102012222921-B4 (DE)
Title: Begrenzen des Zweigdrucks zu einem Magnetventil in einem Fluidkreis
Inventor: NASSOURI CRYSTAL
IPC: F16D48/06
Filed: 2012-12-12
Granted: 2015-02-26
Abstract: Fahrzeug, umfassend: ein Getriebe (51), das eine Kupplung (21, 121) aufweist; eine Pumpe (26) in Fluidverbindung mit der Kupplung (21, 121) durch einen Zweig (44, 45) eines Fluidkreises (12); ein Durchflusssteuer-Magnetventil (27) mit variabler Stellkraft, im folgenden QVFS-Ventil genannt, das in dem Zweig (44) angeordnet ist; ein Drucksteuersteuer-Magnetventil (25) mit variabler Stellkraft, im folgenden PVFS-Ventil genannt, das in dem Zweig (44) stromaufwärts von dem QVFS-Ventil (27) angeordnet ist, wobei das PVFS-Ventil (25) dem QVFS-Ventil (27) Öl von der Pumpe (26) zuführt; und einen Controller (50) in elektrischer Verbindung mit der Kupplung (21, 121), der Pumpe (26) und dem PVFS-Ventil (25); wobei der Controller (50): eine Fläche einer variablen Blende des QVFS-Ventils (27) zu Beginn eines Kupplungsschaltereignisses berechnet (112); die berechnete Fläche als eine maximale Fläche aufzeichnet; in einer kalibrierten Schleife während des Schaltereignisses einen maximalen zulässigen Zweigdruck in dem Zweig (44) als eine Funktion der berechneten maximalen Fläche berechnet (114); und den Ist-Zweigdruck in dem Zweig während des Schaltereignisses auf den berechneten maximalen zulässigen Zweigdruck begrenzt (116).
Patent DE-102013012721-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkombinationsinstrument mit einem Helmholtz-Resonator als Akustikkörper
Inventor: HESS ENGELHARD
IPC: B60K37/04
Filed: 2013-08-01
Granted: 2016-06-09
Abstract: Kraftfahrzeugkombinationsinstrument (1) mit einem vorderen, zu einem Fahrzeuginsassen hin gerichteten Gehäuse (3) und einem hinteren, dem Fahrzeuginsassen abgewandten Gehäuse (5), wobei das vordere und das hintere Gehäuse durch eine Platine (4) getrennt sind, wobei das Kraftfahrzeugkombinationsinstrument (1) ferner einen Lautsprecher (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Akustikkörper (6) mit der Platine (4) stoff-, form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist, wobei der Akustikkörper (6) in einem Teil zylindrisch und in einem weiteren Teil konisch ausgebildet ist, wobei der Lautsprecher (9) zwischen dem konischen und dem zylindrischen Teil des Akustikkörpers (6) angeordnet ist, wobei der Akustikkörper (6) als Helmholtz-Resonator wirkt.
Patent DE-102013102175-B4 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungsvorrichtung
Inventor: YU HUNG-CHIH
IPC: B60C23/04
Filed: 2013-03-05
Granted: 2020-06-18
Abstract: Reifendrucküberwachungsvorrichtung, die fähig ist Reifendrucksignale mit unterschiedlichen Protokollen zu empfangen, wobei die Reifendrucküberwachungsvorrichtung (10) umfasst:ein Empfängermodul (12), das angepasst ist, ein Reifendrucksignal von wenigstens einem Reifendrucksensor (20), der an wenigstens einem Reifen eines Fahrzeugs montiert ist, zu empfangen;ein Signalempfängermodul (14), das angepasst ist, ein erstes externes Signal und ein zweites externes Signal von einer externen Steuerungsvorrichtung (30) zu empfangen, wobei das erste externe Signal mindestens ein Protokoll und eine Speicheranweisung und das zweite externe Signal eine Abrufanweisung umfassen;ein Speichermodul (11), das überschreibbar ist, wobei das wenigstens eine Protokoll im Speichermodul (11) gemäß dem ersten externen Signal geschrieben und gespeichert ist; undein Steuerungsmodul (13), das mit dem Speichermodul (11), dem Empfängermodul (12) und dem Signalempfängermodul (14) verbunden ist, wobei das Steuerungsmodul (13) gemäß der Abrufanweisung in dem zweiten externen Signal eines des wenigstens einen Protokolls abruft, das im Speichermodul (11) gespeichert ist, um das Reifendrucksignal zu entschlüsseln, das durch das Empfängermodul (12) empfangen wurde.
Patent DE-102013108411-B4 (DE)
Title: Durchlauf-Substratbehandlungsanlage
Inventor: WAYDBRINK HUBERTUS VON DER
IPC: C23C16/54
Filed: 2013-08-05
Granted: 2017-08-24
Abstract: Durchlauf-Substratbehandlungsanlage zur Beschichtung plattenförmiger Substrate (1) in horizontaler Ausrichtung, umfassend mindestens eine von Kammerwänden (5) begrenzte Anlagenkammer, eine durch die mindestens eine Anlagenkammer erstreckte Transporteinrichtung, die eine Mehrzahl von quer zur Transportrichtung der Substrate (1) angeordneten, drehbar gelagerten, zylindrischen Transportwalzen (2) umfasst, deren oberste Mantellinien eine horizontale Substrattransportebene definieren und von denen wenigstens ein Teil antreibbar ist, sowie mindestens einen oberhalb der Transporteinrichtung angeordneten Dampfverteiler (7) einer Beschichtungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampfverteiler (7) von einem, mindestens durch senkrechte Begrenzungswände (4) gebildeten, Kastenrahmen umschlossen ist, wobei die Transportwalzen (2) jeweils einen mittleren Bereich (21) und Endbereiche (22) aufweisen, wobei der Durchmesser des mittleren Bereichs (21) größer ist als der Durchmesser der Endbereiche (22), und der mittlere Bereich (21) kürzer ist als die Breite der Substrate (1), und wobei parallel zur Substrattransportrichtung verlaufende Begrenzungswände (4) des Kastenrahmens im Querschnitt ein L-Profil mit einem horizontalen und einem vertikalen Schenkel aufweisen, wobei der jeweilige horizontale Schenkel unterhalb der Substrattransportebene angeordnet ist und das Substrat (1) zumindest teilweise überlappt.
Patent DE-102013200443-B4 (DE)
Title: Projektionsfläche für eine Blickfeldanzeige, Blickfeldanzeige für ein Fahrzeug und Verfahren zum Projizieren eines Bildes
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-01-15
Granted: 2021-09-30
Abstract: Projektionsfläche (100) für eine Blickfeldanzeige für ein Fahrzeug, wobei die Projektionsfläche (100) ausgebildet ist, um aus einer Einfallsraumrichtung (102) einfallendes Licht (202) einer ersten Polarisationsrichtung (205) in eine erste Raumrichtung (104) abzustrahlen und aus der Einfallsraumrichtung (102) einfallendes Licht (202) einer zweiten Polarisationsrichtung (305) in eine zweite Raumrichtung (106) abzustrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektionsfläche (100) ausgebildet ist, um das aus der Einfallsraumrichtung (102) einfallende Licht (202) der ersten Polarisationsrichtung (205) mit einem ersten Öffnungswinkel (207) in die erste Raumrichtung (104) abzustrahlen und das aus der Einfallsraumrichtung (102) einfallende Licht (202) der zweiten Polarisationsrichtung (305) mit einem zweiten Öffnungswinkel (307) in die zweite Raumrichtung (106) abzustrahlen.
Patent DE-102013210503-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und zwei elektrischen Maschinen
Inventor: PRÖBSTLE HARTMUT
IPC: F02N15/02
Filed: 2013-06-06
Granted: 2015-01-22
Abstract: Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, der eine Kurbelwelle aufweist, wobei an einem ersten Ende der Kurbelwelle eine Antriebsscheibe angeordnet ist, welcher einen Zugmitteltrieb, insbesondere einen Riementrieb, antreibt, eine erste elektrische Maschine vorgesehen ist. Die erste elektrische Maschine ist mit dem Zugmitteltrieb gekoppelt und die zur Erzeugung elektrischer Energie vorgesehen. An einem dem ersten Ende abgewandten zweiten Ende der Kurbelwelle ist ein Zahnrad angeordnet. Ferner ist eine zweite elektrische Maschine vorgesehen, die zumindest in manchen Betriebszuständen des Verbrennungsmotors mit dem Zahnrad gekoppelt ist. Die zweite elektrische Maschine ist ein Starter-/Generator, der bei abgestelltem Verbrennungsmotor zum Starten des Verbrennungsmotors und zumindest in manchen Betriebszuständen des Verbrennungsmotors zum Erzeugen elektrischer Energie vorgesehen ist.
Patent DE-102014119532-B4 (DE)
Title: Robotergestütztes Schleifverfahren und Vorrichtung zum robotergestützten Schleifen
Inventor: NADERER RONALD
IPC: B25J9/00
Filed: 2014-12-23
Granted: 2016-11-03
Abstract: Robotergestütztes Schleifverfahren, das folgendes umfasst: Berühren einer Oberfläche (303) eines Werkstücks (301) mit einem rotierenden Schleifwerkzeug (203), wobei entweder das Schleifwerkzeug (203) oder das Werkstück (301) mit einem Tool-Center-Point (TCP) eines Manipulators (100) mechanisch gekoppelt ist; Ansteuern eines auf das Schleifwerkzeug (203) oder das Werkstück (301) wirkenden Aktors (200) zur Erzeugung einer Schleifkraft (FS) zwischen dem Schleifwerkzeug (203) und dem Werkstück (301), Messen einer Ist-Auslenkung (a) des Aktors (200); Anpassen einer Rotationsgeschwindigkeit des Schleifwerkzeuges (203), abhängig von der gemessenen Ist-Auslenkung (a) des Aktors (200) und einer Referenz-Auslenkung (a0) des Aktors (200).
Patent DE-102014209085-B4 (DE)
Title: Herstellung eines Formkörpers aus einer Dentallegierung
Inventor: SAUER HERMANN
IPC: A61C13/08
Filed: 2014-05-14
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines bindemittelhaltigen Rohlings, insbesondere für dentale Anwendungen umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a) Herstellung einer Mischung aus mindestens einem Dental legierungspulver und mindestens einem Bindemittel; b) Einbringen der Mischung in eine Form c) Verdichten der Mischung durch Beschallen der Mischung mit Ultraschall zu einem Grünkörper, d) Aufheizen des verdichteten Grünkörpers auf eine Agglomerationstemperatur TA, wobei das Dentallegierungspulver aus Titan, einer Kobalt-Chrom-Legierung oder einer Nickel-Chrom-Legierung besteht, wobei das mindestens eine Bindemittel ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Epoxidharz, Phenol-Formaldehydharz, Melamin-Formaldehydharz, Acrylharz, anaerob aushärtendes Harz wie modifiziertes Acrylsäureester-Harz, Dextrinharz oder Mischungen hiervon, und wobei die Mischung zusätzlich ein organisches Lösungsmittel oder organisches Lösungsmittelgemisch enthält.
Patent DE-102014221584-B4 (DE)
Title: Elektrochemisches Sintern von Metallpartikelschichten
Inventor: GLATTHAAR MARKUS
IPC: C25D5/02
Filed: 2014-10-23
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren enthaltend die folgenden Schrittei.) Aufbringen einer Zusammensetzung (A) enthaltend zwischen 10 und 99,8 Gew% metallische Partikel (P) auf eine Substratoberfläche (O);i.a.) gegebenenfalls Trocknen der in Schritt i) aufgebrachten Zusammensetzung (A) bevor Schritt ii) ausgeführt wird;ii.) Kontaktieren der Substratoberfläche (O) mit einer Elektrolytlösung (E);iii.) Beaufschlagung der auf der Substratoberfläche (O) befindlichen metallischen Partikeln (P) mit einer elektrischen Spannung (U) gegenüber einer in der Elektrolytlösung (E) befindlichen Gegenelektrode (G), wobei die elektrische Spannung (U) in Schritt iii) periodisch variiert wird und wobei in Schritt iii) die auf der Substratoberfläche (O) befindlichen metallischen Partikeln (P) zumindest als Kathode geschaltet sind dadurch gekennzeichnet, dass es zu keiner Nettoabscheidung von Metallionen aus dem Bad auf der Oberfläche des Substrats bzw. der leitfähigen Beschichtung auf der Oberfläche des Substrats kommt wobei „Keine Nettoabscheidung“ bedeutet, dass die folgende Beziehung erfüllt istwobeiW(t) das Gewicht des Substrats vor Auftragung der Zusammensetzung (A)W(v) das Gewicht des Substrats nach Schritt i), bzw. nach Schritt i.a), falls vorhandenW(n) das Gewicht des Substrats nach Schritt iii) ist.
Patent DE-102015005489-B4 (DE)
Title: Auftragsventilanordnung
Inventor: ISTEMAAS WILHELM
IPC: B05C11/00
Filed: 2015-04-30
Granted: 2016-12-15
Abstract: Auftragsventilanordnung mit einem mit intermittierender Druckluft gesteuerter Auftragsventil (1) wobei eine Abluftleitung (2, 2') vorgesehen ist, die die Abluft des Auftragsventils (1) von dem Auftragsventil (1) wegführt.
Patent DE-102015009681-B4 (DE)
Title: Parallele Digitalsignalverarbeitung von Maschinenschwingungsdaten
Inventor: WILLIS JOHN W
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-07-28
Granted: 2018-11-08
Abstract: Ein Field Programmable Gate Array (FPGA) in einem Maschinenfunktionszustands-Überwachungsmodul (MHM-Modul) enthält eine Schnittstellenschaltungsanordnung, eine Schwingungsdaten-Verarbeitungsschaltungsanordnung und eine Drehzahlmesserdaten-Verarbeitungsschaltungsanordnung. Die Schnittstellenschaltungsanordnung demultiplexiert einen synchronen seriellen Datenstrom, der mehrere multiplexierte Datenkanäle umfasst, die jeweils Maschinenschwingungsdaten oder Drehzahlmesserdaten enthalten, in getrennte Eingangsdatenströme. Die Schwingungsdaten-Verarbeitungsschaltungsanordnung umfasst parallele Verarbeitungskanäle für die getrennten Eingangsdatenströme, die Schwingungsdaten enthalten, wobei jeder Kanal ein Hochpassfilter, zwei Stufen von Integrationsschaltungen, ein digitales Trackingbandpassfilter und mehrere parallele Skalarberechnungskanäle enthält. Die Drehzahlmesserdaten-Verarbeitungsschaltungsanordnung verarbeitet die Drehzahlmesserdaten, um die Drehzahl z. B. in min -1  und andere Werte zu erzeugen. Ein Koppelpunktschalter in der FPGA verteilt Drehzahlmessersignale zwischen MHM-Modulen in einem verteilten Steuersystem und ermöglicht dadurch, dass mehrere Module Drehzahlmesserinformationen gemeinsam nutzen.
Patent DE-102015010627-B4 (DE)
Title: Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: H01R13/66
Filed: 2015-08-14
Granted: 2017-04-27
Abstract: Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug, mit einem Grundkörper, und mit zumindest einem Bedien- und/oder Anzeigeinstrument, wobei der Grundkörper sowie das zumindest eine Bedien- und/oder Anzeigeinstrument jeweils Verbindungselemente zur gegenseitigen Verbindung umfassen, wobei  wenigstens ein elektrisches Kontaktelement (18; 14) an dem Grundkörper (4) einerseits und an dem zumindest einen Bedien- und/oder Anzeigeinstrument (6) andererseits ausgebildet ist, wobei eine elektrische Kontaktierung durch die elektrischen Kontaktelemente (18; 14) zwischen dem Grundkörper (4) und dem zumindest einen Bedien- und/oder Anzeigeinstrument (6) im Falle korrekter Verbindung der Verbindungselemente (10) hergestellt wird, und wobei die elektrische Kontaktierung zur Bildung eines elektrischen Stromkreises (26) in der Instrumententafel (2) und/oder dem Bedien- und/oder Anzeigeinstrument (6) verwendet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der elektrische Stromkreis (26) ausgebildet ist, um ein optisches und/oder akustisches und/oder elektrisches Signal auszulösen.
Patent DE-102015014536-B4 (DE)
Title: Seilauslassführung und Seilzugtrainingsgerät
Inventor: KOLLER JOACHIM
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-11-11
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seilauslassführung (1) für ein Seilzug-Trainingsgerät (50), das eine Seilzuganordnung mit wenigstens einem Seil (22) aufweist, aufweisend mit zwei Führungsrollen (2) mit jeweils einer Rollendrehachse (4), wobei das Seil zwischen diesen Führungsrollen durchgeführt ist, einem Rollenhalter (8), auf dem die Führungsrollen um ihre Rollendrehachse drehbar gehalten sind, und der um eine Halterachse (H) drehbar gelagert ist, und einem Führungskäfig (14), der bei der Seilführung einen Spielraum (S) des Seils zwischen den Führungsrollen seitlich begrenzt, wobei der seitliche Spielraum zwischen den beiden Führungsrollen ein Minimum (S) aufweist.
Patent DE-102015102657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kupfer-Keramik-Verbundsubstrats
Inventor: KÜFNER DANIEL
IPC: H01L23/15
Filed: 2015-02-25
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kupfer-Keramik-Verbundsubstrats (1) mit den Schritten(a) Bereitstellen eines Keramik-Substrats (2),(b) Bereitstellen einer Kupferfolie (3),(c) Oxidation der Kupferfolie (3) ganzflächig oder in zumindest einem Teilbereich wenigstens einer ihrer Oberflächen durch eine von einer Laserlichtquelle erzeugten Laserstrahlung, wobei ganzflächig oder in dem zumindest einen Teilbereich eine Kupferoxid-Schicht (6, 8) ausgebildet wird,(d) Auflegen der Kupferfolie (3) auf das Keramik-Substrat (2), wobei die in Schritt c) erhaltene, ganzflächig oxidierte oder den zumindest einen oxidierten Teilbereich aufweisende Oberfläche der Kupferfolie (3) in Kontakt mit dem Keramik-Substrat (2) gebracht wird,(e) Verbinden von Kupferfolie (3) und Keramik-Substrat (2) durch ein Direct-Copper-Bonding-Verfahren (DCB-Verfahren) unter Ausbildung eines Kupfer-Keramik-Verbundsubstrats (1).
Patent DE-102015107072-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein schnelles anspringen eines eng gekoppelten dieseloxidationskatalysators
Inventor: GE PING
IPC: F02D41/06
Filed: 2015-05-06
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren (80), um über einen elektronischen Controller (56) ein schnelles Anspringen für einen Dieseloxidationskatalysator (54), der eng mit einer Brennkraftmaschine (12) mit Kompressionszündung gekoppelt ist, zu erzeugen, wobei das Verfahren (80) umfasst:ein Starten der Brennkraftmaschine (12), um ihre Erwärmung zu beginnen, wobei die Brennkraftmaschine (12) einen Ansaugkanal (26), eine Drosselklappe (30), die derart konfiguriert ist, eine Lieferung einer Strömung von Ansaugluft durch den Ansaugkanal (26) zu steuern, einen Brennraum (24) in Fluidkommunikation mit dem Ansaugkanal (26) sowie einen Abgaskanal (42) aufweist, der derart konfiguriert ist, eine Strömung von Abgas von dem Brennraum (24) zu dem eng gekoppelten Dieseloxidationskatalysator (54) zu leiten;ein Regulieren der Drosselklappe (30) während des Erwärmens der Brennkraftmaschine (12), um die Strömung von Ansaugluft zu dem Brennraum (24) zu beschränken; undein Einspritzen einer vorbestimmten Kraftstoffmenge in den Brennraum (24) während des Erwärmens der Brennkraftmaschine (12) und während eines Abgaszyklus derselben, so dass die eingespritzte vorbestimmte Kraftstoffmenge durch das Abgas mitgeführt und in dem Abgaskanal (42) verbrannt wird;wobei das Regulieren der Drosselklappe (30) zusammen mit dem Einspritzen der vorbestimmten Kraftstoffmenge während des Erwärmens der Brennkraftmaschine (12) dazu dient, um die Temperatur des Abgases für das schnelle Anspringen des eng gekoppelten Dieseloxidationskatalysator (54) zu erhöhen;wobei die Brennkraftmaschine (12) ein Abgasrückführungsventil (44) aufweist, das derart konfiguriert ist, einen vorbestimmten Anteil des Abgases von dem Abgaskanal (42) in den Brennraum (24) zur Verbrennung darin rückzuführen und dadurch Stickoxide (NOx) in dem Abgas zu beschränken, ferner umfassend ein Regulieren des Abgasrückführungsventils (44) während des Erwärmens der Brennkraftmaschine (12), um Stickoxide (NOx) in dem Abgas zu begrenzen.
Patent DE-102015109612-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät und Verfahren zum Kalibrieren desselben mit einer Time-of-Flight-Kamera
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01S17/89
Filed: 2015-06-16
Granted: 2020-08-13
Abstract: KMG (10) mit:einem Taster (28) zum Antasten eines zu vermessenden Objekts (32, 62) innerhalb eines fest definierten Messvolumens (33), das dem KMG (10) zugeordnet ist und das ein KMG-spezifisches Koordinatensystem definiert;einer Auswerte- und Steuereinheit (36, 38, 39); undeiner ToF-Kamera (70), wobei die ToF-Kamera (70) zum Ausleuchten und Aufnehmen von mindestens einem ToF-Bilds einer Szene im Messvolumen (33) eingerichtet ist, wobei das ToF-Bild ein ToF-spezifisches Koordinatensystem definiert, welches sich vom KMG-spezifischen Koordinatensystem unterscheidet, und wobei die Szene ein charakteristisches Merkmal (28-1, 32, 62) aufweist, dessen Geometrie und/oder Lage in Bezug auf das KMG-spezifische Koordinatensystem bekannt ist bzw. sind;wobei die Auswerte- und Steuereinheit (36, 38, 39) eingerichtet ist, das charakteristische Merkmal (28-1, 32, 62) im ToF-Bild zu erkennen und die Geometrie und/oder Lage des erkannten charakteristischen Merkmals (28-1, 32, 62) im ToF-spezifischen Koordinatensystem zu bestimmen;wobei die Auswerte- und Steuereinheit (36, 38, 39) ferner eingerichtet ist, basierend auf den Geometrien und/oder Lagen des charakteristischen Merkmals im KMG-spezifischen Koordinatensystem und im ToF-spezifischen Koordinatensystem eine Abbildungsfunktion zum Referenzieren des KMG-spezifischen Koordinatensystems auf das ToF-spezifische Koordinatensystem, oder umgekehrt, zu bestimmen; undwobei das charakteristische Merkmal um eine Drehachse rotiert, die im ToF-Bild nicht erkennbar ist, und wobei die Auswerte- und Steuereinheit ferner eingerichtet ist, mehrere, zeitlich versetzte ToF-Bilder nach einer jeweiligen Position des charakteristischen Merkmals im jeweiligen ToF-Bild hinsichtlich einer Lage der Drehachse im KMG-spezifischen Koordinatensystem auszuwerten.
Patent DE-102015121750-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung, arraysubstrat, berührungsanzeigevorrichtungund verfahren zur ansteuerung derberührungsanzeigevorrichtung
Inventor: SUN YING
IPC: G11C19/28
Filed: 2015-12-14
Granted: 2021-12-30
Abstract: Ansteuerschaltung, die Folgendes aufweist: eine erste Gateansteuerschaltung (21, 44, 47, 48) und eine Berührungsansteuerschaltung (22, 45, 49), wobeidie erste Gateansteuerschaltung (21, 44, 47, 48) N Schieberegisterstufen (211, 441, 471, 481) aufweist, die in Reihe elektrisch miteinander verbunden sind, wobei N eine positive ganze Zahl größer 1 ist, jede Schieberegisterstufe (211, 441, 471, 481) von den N Schieberegisterstufen (211, 441, 471, 481) einen Triggersignal-Eingangsanschluss und einen sekundären Triggersignal-Ausgangsanschluss aufweist und für zwei benachbarte Schieberegisterstufen (211, 441, 471, 481) aus den N Schieberegisterstufen (211, 441, 471, 481), die in Reihe elektrisch miteinander verbunden sind, ein sekundärer Triggersignal-Ausgangsanschluss der vorangehenden Schieberegisterstufe (211, 441, 471, 481) mit einem Triggersignal-Eingangsanschluss der nächsten Schieberegisterstufe (211, 441, 471, 481) elektrisch verbunden ist,die Berührungsansteuerschaltung (45) M Stufen von Berührungsauswahl-Ausgabeeinheiten (221, 451, 491) aufweist, um Berührungsansteuersignale zu erzeugen, wobei M eine positive ganze Zahl kleiner oder gleich N ist und jede Stufe einer Berührungsauswahl-Ausgabeeinheit (221, 451, 491) aus den M Stufen der Berührungsauswahl-Ausgabeeinheiten (221, 451, 491) einen Strobesignal-Eingangsanschluss aufweist,die Strobesignal-Eingangsanschlüsse der Stufen der Berührungsauswahl-Ausgabeeinheiten (221, 451, 491) der Berührungsansteuerschaltung (45) jeweils mit den sekundären Triggersignal-Ausgangsanschlüssen der entsprechenden Schieberegisterstufen (211, 441, 481) der ersten Gateansteuerschaltung (21, 44, 47, 48) elektrisch verbunden sind,wobei jede Stufe der Berührungsauswahl-Ausgabeeinheit (221, 451, 491) ferner Folgendes aufweist: eine Pufferspeicheruntereinheit (311), eine erste Signalübertragungsuntereinheit (312), eine zweite Signalübertragungsuntereinheit (313) und einen Berührungsansteuersignal-Ausgangsanschluss, wobei die Pufferspeicheruntereinheit (311) dazu ausgelegt ist, das von dem Strobesignal-Eingangsanschluss empfangene Strobesignal zwischenzuspeichern,wobei die erste Signalübertragungsuntereinheit (312) dazu ausgelegt ist, ein erstes Signal entsprechend dem von der Pufferspeicheruntereinheit (311) zwischengespeicherten Strobesignal zu übertragen, und das erste Signal wiederum von dem Berührungsansteuersignal-Ausgangsanschluss ausgegeben wird, unddie zweite Signalübertragungsuntereinheit (313) dazu ausgelegt ist, ein zweites Signal entsprechend dem von der Pufferspeicheruntereinheit (311) zwischengespeicherten Strobesignal zu übertragen, und das erste Signal wiederum von dem Berührungsansteuersignal-Ausgangsanschluss ausgegeben wird.