baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008013500-A1 (DE)
Title: Neue chirale Selektoren und stationäre Phasen zur Trennung von Enantiomerengemischen
Inventor: KUNZ FRANZ-RUDOLF
IPC: C07B57/00
Filed: 2008-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von in alpha-Position unsubstituierten beta-Aminosäurederivaten der Struktur $F1 als chirale Selektoren in Verfahren zur Trennung von Substanzgemischesonders bevorzugt von Enantiomerengemischen, insbesondere von Enantiomeren von Substanzen, ausgewählt aus der Gruppe, enthaltend beta-Aminosäuren und ihre Derivate, alpha-Aminosäuren und alpha-Hydroxysäuren, wobei n = 1-5, bevorzugt n = 1 oder n = 2, R1 = (C1-C4)-Alkyl, (C6-C10)-Aryl, (C7-C13)-Aralkyl, (C7-C10)-Hereoraralkyl, Pyridyl, Hydroxymethyl, CH(OH)CH3, CH2CONH2, CH2COOH, (CH2)2CONH2, (CH2)2COOH, (CH2)4NH2, (CH2)2SCH3 oder (CH2)3NHC(NH)NH2 und R2 = 3,5-Dinitrobenzoyl oder Naphthyl bedeuten, wenn X einen Linker zur kovalenten Anbindung an ein Trägermaterial darstellt, oder R2 = CH2CHR3R4 bedeutet, worin R3 = H oder OH und R4 = (C1-C20)-Alkyl, (C6-C10)-Aryl oder (C7-C13)-Aralkyl bedeuten, wenn X = OH darstellt, sowie die Verwendung dieser Selektoren zur Herstellung chiraler stationärer Phasen. Des weiteren betrifft die Erfindung die von den genannten chiralen Selektoren abgeleiteten chiralen stationären Phasen, Verfahren zu deren Herstellung und zur chromatographischen Trennung von Substanzgemischen, bevorzugt von Gemischen chiraler Substanzen, besonders bevorzugt von Enantiomerengemischen, insbesondere von Enantiomeren von Substanzen, ausgewählt aus ...
Patent DE-102008016591-A1 (DE)
Title: Ausgangstor für einen Melkstand sowie Melkstand
Inventor: KORTHAUER GUENTER
IPC: A01K1/12
Filed: 2008-03-31
Abstract: Es wird ein Ausgangstor eines Melkstandes vorgeschlagen, welches eine verschwenkbare Welle (1), wenigstens einen Mitnehmer (3), der ortsfest mit der Welle (1) verbunden ist, wenigstens ein Torelement (5, 6), welches mit dem Mitnehmer (3) lösbar verbunden ist, vorgeschlagen. Eine Verbindungseinheit ist vorhanden, die ein erstes Teil (10) und ein zweites Teil (11) aufweist. Das erste Teil (10) ist mit dem Torelement (5, 6) verbunden. Das zweite Teil (11) ist mit dem ersten Teil (10) verbunden. Die Verbindungseinheit weist einen Kanal (12) auf, durch den sich die Welle erstreckt. Es ist eine Aufnahme vorgesehen, in die der Mitnehmer (13) wenigstens teilweise hineinragt.
Patent DE-102008028276-A1 (DE)
Title: Maschinengestell für eine Schlagschneidevorrichtung und Schlagschneidevorrichtung mit einem solchen
Inventor: SCHUSTER HELMUT
IPC: B23Q1/01
Filed: 2008-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Maschinengestell für eine Schlagschneidevorrichtung und eine Schlagschneidevorrichtung mit einem solchen Maschinengestell, wobei das Maschinengestell (1) aufweist: einen Werkzeugstützblock (4), einen Ständer (2) für eine Antriebseinheit, insbesondere für eine Beschleunigungseinheit der Schlagschneidevorrichtung, und zumindest eine Verbindungseinrichtung (8, 8', 8'', 8''') zur dämpfenden Verbindung des Werkzeugstützblocks (4) mit dem Ständer (2).
Patent DE-102008031340-A1 (DE)
Title: Method for influencing engine stop mechanism of motor vehicle, involves switching off engine automatically, when predetermined operating conditions are achieved for predetermined time
Inventor: POLTER STEFAN
IPC: B60K26/02
Filed: 2008-07-02
Abstract: The method involves switching off an engine automatically, when the predetermined operating conditions are achieved for a predetermined time. The additional information from navigation system, radar system, camera, traffic direction and car to car communication system is applied, and corresponding to these information, the switching off of the engine is estimated. An independent claim is included for a device for influencing an engine stop mechanism of a motor vehicle.
Patent DE-102008032117-A1 (DE)
Title: Variable Ventilhubvorrichtung
Inventor: HWANG YUN SUNG
IPC: F01L1/18
Filed: 2008-07-08
Abstract: Variable Ventilhubvorrichtung, aufweisend einen Außenkörper (300), der mit einem Ventil (500) zum Öffnen und Schließen des Ventils (500) verbunden ist, einen Innenkörper (200), der innerhalb des Außenkörpers (300) hin- und hergehend angeordnet ist und einen ersten Eingangsnocken (110) kontaktiert, der an einer Eingangswelle (100) konfiguriert ist, eine Leerlauffeder (700), die zwischen dem Außenkörper (300) und dem Innenkörper (200) angeordnet ist, einen Verbindungsabschnitt (400), der wahlweise den Außenkörper (300) mit dem Innenkörper (200) verbindet, einen Hydraulikdruckzuführabschnitt (330), der Hydraulikdruck zu dem Verbindungsabschnitt (400) führt, und einen Schmierkreis (450), der Schmiermittel zu einem Kontaktabschnitt des ersten Eingangsnockens (110) und des Innenkörpers (200) führt.
Patent DE-102008036190-A1 (DE)
Title: Shifter fork for use in switchgear of e.g. automatic change speed gearbox, for motor vehicle, has opening that receives sliding shoe and is enclosed by collar at surface area, where collar is made of plastically displaced material
Inventor: MASSINI STANISLAV
IPC: F16H61/68
Filed: 2008-08-02
Abstract: The fork (1) has an opening i.e. long slot (6), that receives a sliding shoe and is enclosed by a collar (7) at a surface area (4). The collar is made of a plastically displaced material. The opening has a funnel-shaped recess (8) at another surface area (3). The opening is formed such that the sliding shoe is injected at different positions of the opening. The opening is designed such that a holding section of the sliding shoe extends via the opening from the latter surface area to the former surface area. The sliding shoe is partially made of plastic. An independent claim is also included for a method for injecting a sliding shoe at a shifter fork.
Patent DE-102008038764-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: NEUMANN AXEL
IPC: B60C9/00
Filed: 2008-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen (1), einem Gürtel (2), Wulstbereichen (5) mit Wulstkernen (6) sowie mit einer zumindest einlagig ausgeführten Karkasse (3), welche die Wulstkerne (6) von radial innen nach radial außen umläuft oder in den Wulstbereichen (5) geklemmt ist und einer Innenschicht (4), wobei zwischen Innenschicht (4) und Karkasse (3) zumindest eine zusätzliche Lage in Form eines Gummistreifens (9) angeordnet ist, welcher ringkreisförmig über den Umfang des Reifens geschlossen ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der zusätzliche Gummistreifen (9) im Bereich der Gürtelkanten (11)-Korbbögen (17) angeordnet ist, wobei der Gummistreifen (9) aus einer Gummimischung besteht, welche mit Fasern (10) durchsetzt ist und dass die Fasern (10) anisotrop und in Umfangsrichtung des Reifens längserstreckt ausgerichtet sind.
Patent DE-102008043175-A1 (DE)
Title: Relativdrucksensor
Inventor: THAM ANH TUAN
IPC: G01L19/06
Filed: 2008-10-24
Abstract: Ein Relativdrucksensor 10 zum Erfassen eines Mediendrucks im Verhältnis zum umgebenden Atmosphärendruck umfasst eine Druckmesszelle mit einer Messmembran 11 und einem Sockel 12, wobei eine dem Sockel 12 abgewandte erste Seite der Messmembran 11 mit dem Mediendruck beaufschlagbar ist und wobei der Sockel 12 eine Referenzluftöffnung 14 aufweist, durch welche die dem Sockel 12 zugewandte zweite Seite der Messmembran 11 mit dem Atmosphärendruck in der Umgebung des Relativdrucksensors 10 beaufschlagbar ist; einen Trägerkörper 20, durch welchen ein Referenzluftkanal zwischen einem ersten Oberflächenabschnitt und einem zweiten Oberflächenabschnitt des Trägerkörpers 20 verläuft, wobei die Druckmesszelle an dem Trägerkörper mit einer druckfesten Klebung 22 fixiert ist, wobei die Referenzluftöffnung 14 mit dem Referenzluftkanal kommuniziert um einen Referenzluftpfad 18 zur Messmembran zu bilden, wobei die Klebung den Referenzlufpfad umschließt, wobei der Relativdrucksensor weiterhin ein Schirmelement 16 aufweist, welches die Klebung vor einem unmittelbaren Kontakt mit der Referenzluft schützt.
Patent DE-102008043360-A1 (DE)
Title: Industrieroboter und Verfahren zum Programmieren eines Industrieroboters
Inventor: SEDLMAYR ANDREAS
IPC: B25J9/22
Filed: 2008-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Industrieroboter (R) und ein Verfahren zum Programmieren eines Industrieroboters (R). Der Industrieroboter (R) weist Antriebe (11-16) auf und wird manuell insbesondere entlang einer Raumkurve bewegt. Ein Abstand (a) zwischen dem Industrieroboter (R) und einem Objekt (W) wird ermittelt und die Antriebe (11-16) des Industrieroboters (R) werden derart angesteuert, so dass sich der Industrieroboter (R) nur mit einer vom ermittelten Abstand (a) zum Objekt (W) abhängigen Maximalgeschwindigkeit manuell bewegen lässt.
Patent DE-102008045377-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Einparkvorgangs eines Fahrzeugs
Inventor: BARTH HARALD
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Einparkvorgangs eines Fahrzeugs (1) in eine neben einer Fahrbahn (F) angeordnete Längsparklücke (P) mit einer Messeinrichtung, um während der Vorbeifahrt des Fahrzeugs (1) die Längsparklücke (P) zu vermessen und die Lage einer vorderen (A2) und/oder einer hinteren Begrenzung (A2) der Längsparklücke (P) zu bestimmen, und mit einer Auswerteeinrichtung, um anhand der Lage (O1, O2) von vorderer (A2) und/oder hinterer Begrenzung (A1) eine Parkposition (G2) des Fahrzeugs (1) innerhalb der Längsparklücke (P) und eine Einparkbahn (E) zu ermitteln. Damit die Parkposition (G) des Fahrzeugs (1) von der Auswerteeinheit in besonders zuverlässiger Weise festgelegt werden kann, wird der Verlauf des Fahrwegs (V) des Fahrzeugs (1) beim Passieren der Längsparklücke (P) von der Messeinrichtung gemessen und von der Auswerteeinrichtung zusätzlich bei der Festlegung der Parkposition (G) des Fahrzeugs (1) berücksichtigt.
Patent DE-102008046086-A1 (DE)
Inventor: REISER HUBERT AMBROS
IPC: B24B41/06
Filed: 2008-09-08
Abstract: The machine has a grinding tool (22) clamped at a rotatably driven grinding spindle. A workpiece e.g. cutting insert, is clamped at a counter plunger and a clamping plunger. A clamping device is mounted at a workpiece pivoting spindle (26). The clamping device includes a base body (30), where a servomotor is fixedly accommodated in the base body. The clamping device is fixedly mounted as a modular assembly at the workpiece pivoting spindle with a coupling unit. A workpiece spindle axis intersects a workpiece spindle pivot axis at a right angle when the clamping device is mounted.
Patent DE-102008048232-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückführung von bei metallurgischen Verfahren anfallenden Stäuben und/oder festen staubförmigen Nebenprodukten
Inventor: FALKENRECK UDO
IPC: C22B7/02
Filed: 2008-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückführung von bei metallurgischen Verfahren, insbesondere bei der Stahlherstellung, anfallenden Stäuben und/oder festen staubförmigen Nebenprodukten. Dabei wird der Staub mechanisch unterhalb der Oberfläche der in dem metallurgischen Gefäß befindlichen Schlacke oder Schmelze in diese eingeleitet.
Patent DE-102008050309-A1 (DE)
Title: Method for setting communication between subscriber in telephone or data network and another person, involves making call or sending data message from mobile terminal by subscriber to destination phone number or address
Inventor: SCHELLHORN MARIO
IPC: H04M1/00
Filed: 2008-10-02
Abstract: The method involves making a call or sending a data message from a mobile terminal (20) by a subscriber to a destination phone number or address (16). The location of the subscriber is determined by a tracking procedure, where the determined location is mapped to another relevant person (14) to set a communication between the subscriber and the person.
Patent DE-102008050753-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer physikalischen Größe durch einen Leistungsschalter
Inventor: KOPACZEWSKI PETER
IPC: G01R15/18
Filed: 2008-10-07
Abstract: In einem Leistungsschalter werden ein Sensor (12) und eine Signalaufbereitungseinheit (16) für diesen Sensor in Reihe geschaltet. Üblicherweise wird die Reihenschaltung kalibriert. Erfindungsgemäß wird nun der Sensor (12) einzeln kalibriert (S10) und der hierbei gewonnene Kalibrierwert im Folgenden verwendet. Die Signalaufbereitungseinheit (16) wird auch einzeln kalibriert (S14) und ein hierbei gewonnener Kalibrierwert einzeln verwendet. Die beiden Kalibrierwerte, gegebenenfalls eine Mehrzahl von Kalibrierwerten, werden zur Gewinnung eines Gesamtkalibrierwerts, gegebenenfalls einer Mehrzahl vosolcher Gesamtkalibrierwert wird von einer der Signalaufbereitungseinheit (16) nachgeschalteten Datenverarbeitungseinheit verwendet (S18). Dadurch ist ein wesentlich exakteres Erfassen von Werten der physikalischen Größe als im Stand der Technik ermöglicht.
Patent DE-102008053298-A1 (DE)
Title: Rohrverbinder
Inventor: KATSUTA KOJI
IPC: F16L37/38
Filed: 2008-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rohrverbinder (50) mit einer Buchse (52) und einem Stopfen (54), welcher gegenüber der Buchse (52) angeordnet ist. Ein Halter (56) ist an einem Ende der Buchse (52) vorgesehen. Außerdem wird eine Dichtung (76) zwischen der Buchse (52) und dem Halter (56) gehalten. Die Dichtung (76) umfasst einen Körperdichtabschnitt (82), der an ihrer äußeren Umfangsseite vorgesehen ist, einen Stopfendichtabschnitt (84), der an ihrer inneren Umfangsseite, die an der äußeren Umfangsseite des Stopfens (54) anliegt, vorgesehen ist, und einen Ventildichtabschnitt (86), der eine Dichtfläche (90), auf welcher ein Ventil (110), das verschiebbar innerhalb der Buchse (52) vorgesehen ist, aufsetzen kann.
Patent DE-102008055785-A1 (DE)
Title: Vehicle seat, particularly for motor vehicles, has seat and backrest that is formed in swiveling manner around rotating axis, where release lever is connected to seat part side control lever such that backrest and seat part are connected
Inventor: FLUCHT STEFAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2008-11-04
Abstract: The vehicle seat has a seat and a backrest that is formed in swiveling manner around a rotating axis (21). Displacement motion of the seat part is provided in direction of the seat part during a deviation of the backrest. Rotation of a release lever (25) is provided around another rotating axis (22) for releasing the displacement motion of the seat part. The release lever is connected to a seat part side control lever (24) such that the backrest and the seat part are connected around the former rotating axis independently from the direction of the backrest. An independent claim is included for a method for assembling a vehicle seat.
Patent DE-102008059578-A1 (DE)
Title: Benzo-Naphtyridin Verbindungen
Inventor: STAEHLE WOLFGANG
IPC: C07D471/04
Filed: 2008-11-28
Abstract: Verbindungen der Formel I $F1 worin R1, R2, R3, R4, R5, D, Z, X, Y, m und p die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben können und zur Behandlung von Tumoren eingesetzt werden.
Patent DE-102008064168-A1 (DE)
Title: Verfahren und Zusammensetzung zur Herstellung optischer Elemente mit Gradientenstruktur
Inventor: DE OLIVEIRA PETER WILLIAM
IPC: G03H1/00
Filed: 2008-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung und ein Verfahren zur Herstellung optischer Elemente mit Gradientenstruktur, insbesondere für holographische Anwendungen, wobei die Gradientenstruktur durch einen Brechzahlgradienten gebildet wird. Dazu wird eine Zusammensetzung aus einem oder mehreren polymerisierbaren und/oder polykondensierbaren Monomeren und mindestens einem biologischem Polymer hergestellt und eine Potentialdifferenz zur gerichteten Diffusion der Monomere durch Induzierung einer lokalen Polymerisation oder Polykondensation erzeugt. Dies führt zur Ausbildung eines Brechzahlgradienten.
Patent DE-102009000028-A1 (DE)
Title: Gleichstrommotor
Inventor: EVANS STEVEN ANDREW
IPC: H02K21/14
Filed: 2009-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichstrommotor, welcher einen Stator mit einem Hohlraum zur Aufnahme eines Rotors und eine Magnetfelderzeugungseinrichtung enthält, mit welcher ein rotierendes magnetisches Multipolfeld erzeugbar ist. Weiterhin enthält der Gleichstrommotor eine drehbar gelagerte Welle, welche den Rotor trägt, und einen Grundkörper, welcher mit der Welle drehfest verbunden ist, wobei der Grundkörper eine Mehrzahl von Ausnehmungen aufweist. In den Ausnehmungen des Grundkörpers ist eine Mehrzahl von Permanentmagneten angeordnet, wobei die Form der Ausnehmungen zur Form der Permanentmagneten komplementär ist und die Permanentmagneten mindestens eine gekrümmte Außenkontur aufweisen.
Patent DE-102009002790-A1 (DE)
Title: Drive disk for arranging between hydrodynamic converter and flywheel of combustion engine of motor vehicle, has annular disk attached with disk by flanging such that borehole of annular disk aligns with through-hole of disk
Inventor: VOLLWEILER MANFRED
IPC: F16D3/06
Filed: 2009-05-04
Abstract: The disk (1) has segments punched at a through-hole (6) of the disk such that an annular disk (7) is formed with a borehole (9) of diameter same as that of the through-hole. The borehole is attached to the through-hole, where the annular disk is connected with the disk by a bar (8) and attached with the disk by flanging such that the borehole of the annular disk aligns with the through-hole of the disk. Riveting nuts connects the disk with a component of a drive train.
Patent DE-102009003659-A1 (DE)
Title: Oxidative Entschwefelung von Brennstofföl
Inventor: SOLOVEICHIK GRIGORII LEV
IPC: C10G27/04
Filed: 2009-03-23
Abstract: Ein Verfahren zum Reinigen eines schwefelhaltigen Brennstofföles, weist auf: (a) Kontaktieren des schwefelhaltigen Brennstofföles mit einer wasserlöslichen organischen Säure und Sauerstoff in einer ersten Reaktionsmischung bei einer Temperatur in einem Bereich von etwa 100°C bis etwa 250°C und bei einem Druck in einem Bereich von etwa 15 Pfund/Zoll2 bis etwa 2.500 Pfund/Zoll2, um eine erste oxidierte Mischung zu schaffen; (b) Hinzugeben von Wasser, um eine zweiphasige Mischung zu schaffen, die eine wasserreiche Phase und eine an brennstoffölreiche Phase umfasst, und (c) Abtrennen der wasserreichen Phase von der brennstoffölreichen Phase, um ein gereinigtes Brennstofföl zu schaffen. In einer Ausführungsform kann das Verfahren ferner einen Oxidationskatalysator einschließen. In einer Ausführungsform kann das Verfahren ferner einen kohlenstoffhaltigen Promotor einschließen. In einer Ausführungsform kann das schwefelhaltige Brennstofföl vor dem Kontaktieren mit der wasserlöslichen organischen Säure entasphaltiert werden.
Patent DE-102009004477-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAGAI KUNIHIKO
IPC: B60C11/12
Filed: 2009-01-13
Abstract: Ein Luftreifen besitzt eine obere Oberflächen-Lamellierung (11), die in einer oberen Oberfläche (1a) eines Blocks (1) ausgebildet ist, eine erste Wandflächen-Lamellierung (12, 14), die in einer ersten Wandfläche (1b, 1d) gebildet ist und in einer die Lamellierung (11) in der oberen Oberfläche (1a) kreuzenden Richtung verläuft, sowie eine zweite Wandflächen-Lamellierung (13, 15), die in einer der ersten Wandfläche (1b, 1d) benachbarten, zweiten Wandfläche (1c, 1e) gebildet ist und in einer die Lamellierung (11) in der oberen Oberfläche (1a) sowie die erste Wandflächen-Lamellierung (12, 14) kreuzenden Richtung verläuft.
Patent DE-102009005187-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren eines Netzwerkknotens
Inventor: FALK RAINER
IPC: G06F15/16
Filed: 2009-01-20
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Aktivieren eines aufzuweckenden Ziel-Netzwerkknotens (SN) eines drahtlosen Netzwerkes (1), insbesondere eines Sensornetzwerkes, wobei der Ziel-Netzwerkknoten (SN) aus einem Schlafbetriebsmodus geweckt wird, wenn der Ziel-Netzwerkknoten ein empfangenes geheimes Aufweck-Token (WUT) mittels einer vorgegebenen Prüffunktion und mindestens eines gespeicherten Aufweck-Token-Referenzwertes (WUTRV) verifiziert. Das erfindungsgemäße Verfahren schützt Netzwerkknoten eines drahtlosen Netzwerkes (1) vor Angriffen, durch die die Lebenszeit der Netzwerkknoten durch Verhinderung eines Schlafbetriebsmodus reduziert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich insbesondere für Sensornetzwerke.
Patent DE-102009006911-A1 (DE)
Title: Messer zum Anschneiden von Lebensmittelprodukten
IPC: B26D1/34
Filed: 2009-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messer zum Anschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere Würsten, welches eine Schneide mit zwei Teilschneiden aufweist, die in einer gekrümmten Fläche aufeinander zulaufend angeordnet sind. Ferner wird eine Schneidvorrichtung zum Anschneiden von Lebensmittelprodukten mit einem Messer und mit einem Halter, an dem das Messer drehbar angeordnet ist, angegeben. Die Schneidvorrichtung ist so ausgebildet, dass durch eine Drehbewegung des Messers von einem Produkt, dessen Längsachse im Wesentlichen senkrecht zur Drehachse des Messers orientiert ist, ein Endstück abtrennbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Bearbeiten eines Lebensmittelprodukts.
Patent DE-102009007005-A1 (DE)
Title: Protection device for door lock of e.g. camper, has laminar plate provided with set of slots at fixed distance of set of latch pins of door lock, and hole-like recess formed in plate, where surface of plate is anodized
Inventor: KUHL HELMUT
IPC: E05B15/12
Filed: 2009-01-30
Abstract: The device has a laminar plate provided with a set of slots (2, 3) at a fixed distance (A) of a set of latch pins (4, 5) of a door lock, where the laminar plate is made of metal such as aluminum, and a surface of the laminar plate is anodized. The laminar plate has rounded corners and edges, where a hole-like recess (6) is formed in the laminar plate for fastening a handle. The laminar plate is provided with a locking device that is cooperated with one of the latch pin (4) of the door lock.
Patent DE-102009016444-A1 (DE)
Title: Cylinder crankcase for combustion engine of car, has channel arrangement with subsection for oil conduit and subsection for crankcase ventilator
Inventor: PRINZ EDUARD
IPC: F02F7/00
Filed: 2009-04-04
Abstract: The cylinder crankcase (10) has a channel arrangement (18) with a subsection (24) for oil conduit and subsection (20) for crankcase ventilator. The subsection for oil conduit and subsection for crankcase ventilator is arranged depending on the constructive variation of the combustion engine at different positions of the channel arrangement. An independent claim is also included for a method for manufacturing a combustion engine with a cylinder crankcase.
Patent DE-102009018793-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: DORFSCHMID JENS
IPC: F16H63/02
Filed: 2009-04-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Getriebevorrichtung, insbesondere einer Kraftfahrzeuggetriebevorrichtung, mit zumindest einer Getriebeschalteinheit (10), die zur Herstellung einer drehfesten Verbindung zur Schaltung von zumindest einem Getriebegang vorgesehen ist, und mit einer Druckspeichereinheit (11), die einen unmittelbar mit der Getriebeschalteinheit (10) verbundenen Druckmittelraum (12) zur Speicherung von einem Betriebsmitteldruck aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Getriebevorrichtung eine Sensoreinheit (13) umfasst, die dazu vorgesehen ist, einen Zustandsparameter der Druckspeichereinheit (11) bereitzustellen.