baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012201268-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern aus mikrobieller Cellulose
Inventor: FRIED WOLFGANG
IPC: A61F2/04
Filed: 2012-01-30
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Vorprodukts eines Hohlkörpers aus mikrobieller Cellulose, das die folgenden Schritte umfasst:a) in Kontakt bringen der Oberfläche eines Templates, das eine Negativform des Hohlraums des herzustellenden Hohlkörpers und der inneren Wände des Hohlraums ist, mit einem Gemischvorrat, der ein flüssiges Kulturmedium und einen Cellulose bildenden Mikroorganismus umfasst,b) Unterbrechen des Kontakts zwischen dem Template und dem Gemischvorrat, wobei auf der Oberfläche des Templates ein Flüssigkeitsfilm zurückbleibt, der das flüssige Kulturmedium und den Mikroorganismus umfasst,c) in Kontakt bringen des Flüssigkeitsfilms mit einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre und die Bildung mikrobieller Cellulose in und/oder auf dem Flüssigkeitsfilm,d) in Kontakt bringen der in Schritt c) erhaltenen mikrobiellen Cellulose mit dem Gemischvorrat,e) Unterbrechen des Kontakts zwischen der mikrobiellen Cellulose und dem Gemischvorrat wobei auf der Oberfläche der mikrobiellen Cellulose ein Flüssigkeitsfilm zurückbleibt, der das flüssige Kulturmedium und den Mikroorganismus umfasst,f) in Kontakt bringen des Flüssigkeitsfilms mit einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre und die Bildung mikrobieller Cellulose in und/oder auf dem Flüssigkeitsfilm, dadurch gekennzeichnet, dassdas Template zumindest während Schritt c) und Schritt f), um mehrere Raumachsen rotiert wird.
Patent DE-102012206068-B4 (DE)
Title: Leuchte mit Lampe
Inventor: KRAJKA MICHAEL
IPC: F21V19/02
Filed: 2012-04-13
Granted: 2016-08-18
Abstract: Leuchte – mit einem Leuchtengehäuse (2) zur Wand- und/oder Deckenmontage, – mit mindestens einer Lampe (3), die mittels wenigstens einer Halteeinrichtung (4) im oder am Leuchtengehäuse (2) befestigt ist, – mit mindestens einer Leistungselektronik (7) zur Stromversorgung der wenigstens einen Lampe (3), die am oder im Leuchtengehäuse (2) außerhalb der jeweiligen Lampe (3) angeordnet ist und die mit gehäuseseitigen elektrischen Primäranschlüssen (9) elektrisch verbunden ist, über welche die Leuchte (1) an ein Stromnetz elektrisch anschließbar ist, – wobei die Lampe (3) mindestens eine Platine (18) aufweist, die mehrere LEDs (19) trägt, – wobei die Lampe (3) einen Platinenträger (20) aufweist, der an einer Oberseite (21) die jeweilige Platine (18) trägt, – wobei die Lampe (3) elektrische Anschlussmittel (11) zum elektrischen Kontaktieren der Lampe (3) mit einer Stromversorgung (7) der jeweiligen Leuchte (1) aufweist, – wobei der Platinenträger (20) als geradliniger Profilkörper ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Lampe (3) eine Abdeckung (40) aufweist, die als geradliniger Profilkörper ausgestaltet ist, die für Licht der LEDs (19) durchlässig ist, die am Platinenträger (20) befestigt ist und die an der Oberseite (21) des Platinenträgers (20) einen Hohlraum (41) begrenzt, in dem die jeweilige Platine (18) mit den LEDs (19) angeordnet ist, – dass die elektrischen Anschlussmittel (11) an einer Unterseite (22) des Platinenträgers (20) angeordnet sind, – dass der Platinenträger (20) an seiner Unterseite (22) trägerseitige Befestigungsmittel (42) zum Befestigen der Lampe (3) am oder im Leuchtengehäuse (2) aufweist, – dass die wenigstens eine Halteeinrichtung (4) zwischen den beiden Längsenden (5) der jeweiligen Lampe (3) angeordnet ist, – dass die jeweilige Halteeinrichtung (4) ein am Leuchtengehäuse (2) befestigtes Buchsenteil (12) und ein an der ...
Patent DE-102012212114-B4 (DE)
Title: Mischungs-Extrusionsgerät und Startverfahren für ein Mischungs-Extrusionsgerät
Inventor: HOTANI SHIN
IPC: B29C48/50
Filed: 2012-07-11
Granted: 2019-03-28
Abstract: Mischungs-Extrusionsgerät mit
 einem Mischer-Extruder (2), der zusätzlich zu einem Auslass des Mischer-Extruders (2) mit einem Öffnungsabschnitt (12) zur Entnahme von Harz versehen ist,
 einem Elektromotor (3) zum Antrieb des Mischer-Extruders (2), und einer Leistungszufuhrvorrichtung (4) zur Zufuhr einer Antriebsleistung zu dem Elektromotor (3), wobei
 die Leistungszufuhrvorrichtung (4) aufweist:
 einen Betriebsleistungszufuhrabschnitt (18), der dem Elektromotor (3) eine Antriebsleistung zuführt, mit der der Elektromotor (3) bei hoher Drehzahl mit einer Ausgangsleistung gedreht wird, die bei einem normalen Betrieb erzeugt wird,
 einen Startleistungszufuhrabschnitt (17), der dem Elektromotor (3) eine Antriebsleistung zuführt, mit der der Elektromotor (3) bei niedriger Drehzahl mit einer kleineren Ausgangsleistung als die Ausgangsleistung gedreht wird, die in dem normalen Betrieb erzeugt wird, wobei der Startleistungszufuhrabschnitt (17) eine Antriebsleistung zuführt, mit der eine maximale Ausgangsleistung des Elektromotors (3) 60% oder weniger einer Nennausgangsleistung des Elektromotors (3) beträgt, und
 einen Transformator (20) sowie eine spannungs- und frequenzvariable Leistungszufuhrvorrichtung (21) , und
 eine Leistungszufuhrschaltvorrichtung (19) zum Umschalten der dem Elektromotor (3) zuzuführenden Leistung von der von dem Startleistungszufuhrabschnitt (17) zugeführten Antriebsleistung auf die von dem Betriebsleistungszufuhrabschnitt (18) zugeführte Antriebsleistung.
Patent DE-102012219235-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überprüfung des Bruchverhaltens von Kunstleder
Inventor: WITEK WOLFGANG
IPC: G01N33/44
Filed: 2012-10-22
Granted: 2023-04-20
Abstract: Vorrichtung (10) zur Überprüfung des Bruchverhaltens von Materialstreifen (12), insbesondere von lederartigen Materialstreifen, vorzugsweise von Kunstlederstreifen, wobei die Vorrichtung (10) eingerichtet ist, mithilfe von zumindest zwei Halteelementen (14, 16) einen zu überprüfenden zumindest zwei Endabschnitte aufweisenden Materialstreifen (12) alternierend einer ersten Beanspruchungsart und einer zweiten Beanspruchungsart zu unterziehen, so dass ein Abstand der Endabschnitte des zu überprüfenden Materialstreifens (12) bei der ersten Beanspruchungsart vergrößert wird und bei der zweiten Beanspruchungsart verringert wird, wobei die Vorrichtung eine Antriebseinrichtung (18) sowie eine Führungseinrichtung (20) aufweist und die Antriebseinrichtung (18) eingerichtet ist, mittels mechanischer Kraftübertragung ein erstes durch die Führungseinrichtung (20) zwangsgeführtes Halteelement (14) zur Halterung des einen Endabschnitts des Materialstreifens (12) relativ zu einem zweiten Halteelement (16) zur Halterung des anderen Endabschnitts des Materialstreifens (12) auf einem aufgrund der Zwangsführung vorgegebenen Weg während der ersten und/oder zweiten Beanspruchungsart zu bewegen, wobei die Führungseinrichtung (20) eingerichtet ist, eine rotatorische Bewegung eines Antriebselements (22) der Antriebseinrichtung (18) in eine translatorische Bewegung des zwangsgeführten ersten Halteelements (14) umzuwandeln, und wobei die Führungseinrichtung (20) einen translatorisch geführten Schlitten (24) aufweist, an dem das erste Halteelement (14) angebracht ist und der mit einer geradlinig verlaufenden Nut (26) vorgesehen ist, so dass der Schlitten (24) bei Drehung des in Form einer Scheibe ausgebildeten Antriebselements (22) mittels Zwangsführung eines in die Nut (26) eingesetzten exzentrisch an der Scheibe angeordneten Vorsprungs (28) translatorisch hin- und herbewegt wird.
Patent DE-102013002632-B4 (DE)
Title: Aluminium-Silizium-Druckgusslegierung und Verfahren zur Herstellung eines Druckgussbauteils
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: C22C37/10
Filed: 2013-02-15
Granted: 2015-05-07
Abstract: Aluminium-Silizium-Druckgusslegierung, enthaltend – 5 bis 12 Ma% Silizium; – 0,5 bis 3,0 Ma% Zink; – 0,1 bis 0,7 Ma% Magnesium; – 0,2 bis 0,8 Ma% Mangan; – 0,05 bis 0,3 Ma% Zirconium; – einzeln höchstens 0,05 Ma% und insgesamt höchstens 0,4 Ma% Verunreinigungen; – als Rest Aluminium.
Patent DE-102013003659-B4 (DE)
Title: Beleuchteter kapazitiver Taster
Inventor: STADELMANN MATHIAS
IPC: H03K17/975
Filed: 2013-03-02
Granted: 2019-07-18
Abstract: Kapazitiver Taster mit einem Lichtleiter (4), einer kapazitiven Messkammer (22) und einer durch Drücken formveränderbaren oder elastischen Bedienplatte (2), deren Formveränderung auf die kapazitive Messkammer (22) wirkt, wobei die Messkammer (22) aus einer formveränderbaren oberen Kondensatorplatte (11), einer feststehenden unteren Kondensatorplatte (7) und einem Abstandshalter (12) besteht, wobei die Bedienplatte (2) auf einem äußeren Führungsrahmen (3) biegbar befestigt ist und im Körperkontakt mit dem verschiebbaren Lichtleiter (4) gehalten ist, der die obere Kondensatorplatte (11) der Messkammer (22) bei Drücken der Bedienplatte (2) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (4) als Stößelelement die obere Kondensatorplatte (11) bei Drücken der Bedienplatte (2) in der Art einer Durchbiegung verformt und in einem Bewegungsspalt (19) in einem inneren umlaufenden Lichtleiter-Führungsrahmen (10) verschiebbar geführt ist, der von dem äußeren Führungsrahmen (3) umgeben ist, wobei die obere Kondensatorplatte (11) auf der Oberseite des Abstandshalters (12) aufgeklebt und in Druckrichtung teilweise zwischen dem inneren Lichtleiter-Führungsrahmen (10) und dem Abstandshalter (12) angeordnet ist.
Patent DE-102013009621-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit Rotorwelle und Gehäuse und Verfahren zum Herstellen einer Rotorwelle eines Elektromotors
Inventor: ÖZCAN ABDULVAHAP
IPC: F16J15/34
Filed: 2013-06-10
Granted: 2022-05-19
Abstract: Elektromotor mit Rotorwelle und Gehäuse (40, 41),wobei ein Dichtring, insbesondere Wellendichtring (42), insbesondere Radialwellendichtring, in dem Gehäuse (40, 41) aufgenommen ist,wobei dem Dichtring ein Wellenabschnitt der Rotorwelle als Lauffläche (2) zugeordnet ist, insbesondere für eine Dichtlippe des Dichtrings,dadurch gekennzeichnet, dassdie Lauffläche (2) isotrop, insbesondere in Umfangsrichtung und in axialer Richtung isotrop, verteilte Vertiefungen aufweist,wobei die Vertiefungen durch Behandlung der Oberfläche mit einem Laserstrahl, insbesondere mit einem gepulsten Lasterstrahl, hergestellt sind,wobei die Vertiefungen überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102013100982-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzeinrichtung
Inventor: ELBERT BENJAMIN
IPC: G01M17/007
Filed: 2013-01-31
Granted: 2022-11-10
Abstract: Fahrerassistenzeinrichtung (61) für ein Kraftfahrzeug (60), mit zumindest einem Sensor (62) zur Detektierung eines Fahrzeugzustands des Kraftfahrzeugs und mit einer Steuereinheit (64) zur Auswertung des zumindest einen Sensorsignals zur Ermittlung des Fahrzeugzustands, wobei zumindest ein von der Steuereinheit (64) ansteuerbarer Aktuator (65) vorgesehen ist, zur Erzeugung von Schwingungen oder Vibrationen von zumindest einer Komponente des Kraftfahrzeugs zur Information oder Warnung des Fahrers des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Aktuator (65) in oder an einem Lagerelement als Komponente oder in der Nähe eines Lagerelements als Komponente als Schwingungserzeuger angeordnet ist, wobei das Lagerelement ein Lagerelement des Antriebs des Kraftfahrzeugs und/oder ein Lagerelement eines Elements im Antriebsstrang des Kraftfahrzeugs ist.
Patent DE-102013109278-B4 (DE)
Title: Zündkerze für eine mit Gas betriebene Brennkraftmaschine
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/54
Filed: 2013-08-27
Granted: 2017-12-07
Abstract: Zündkerze (1) für eine stationäre, mit Gas befeuerte Brennkraftmaschine, mit einem metallischen Körper (4), mit einem in einem Durchgang (41) des Körpers (4) befestigten Isolator (5), mit einer durch den Isolator (5) hindurchführenden Mittelelektrode (6), mit einer am Körper (4) befestigten Masseelektrode (9), welche mit der Mittelelektrode (6) eine Luftfunkstrecke bildet, und mit einer an dem Körper (4) angebrachten Kappe (12), welche nach dem Einbau der Zündkerze (1) in eine Brennkammer der Brennkraftmaschine die Mittelelektrode (6) und die Masseelektrode (9) gegen die Brennkammer abschirmt und zusammen mit dem Körper (4) der Zündkerze eine Vorkammer (13) bildet, in welcher die Mittelelektrode (6) und die Masseelektrode (9) angeordnet sind, wobei die Kappe (12) wenigstens eine Öffnung (14) aufweist, welche einen Gasaustausch zwischen der Vorkammer (13) und dem Raum außerhalb der Vorkammer ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Körper (4) der Zündkerze (1) ein Sensoraufnahmeraum (18) ausgebildet ist, welcher in die Vorkammer (13) mündet und zum Aufnehmen eines Drucksensors (3) in auswechselbarer Weise dient, dass die Zündkerze (1) einen Anschlusskanal (19) zum Führen einer Anschlussleitung (21) eines Drucksensors (3) aufweist, der von dem Sensoraufnahmeraum (18) zu dem der Kappe (12) gegenüberliegenden Ende des Körpers (4) führt, dass der Anschlusskanal (19) entlang seines Umfangs teilweise durch den Isolator (5) und teilweise durch den Körper (4) gebildet wird, und dass der Isolator (5) eine in Längsrichtung der Zündkerze (1) verlaufende Nut (22) aufweist, welche zusammen mit dem Körper (4) einen Teil des Anschlusskanals (19) bildet.
Patent DE-102013111574-B4 (DE)
Title: Federkraftklemmanschluss und Steckverbinder
Inventor: GREB VIKTOR
IPC: H01R9/24
Filed: 2013-10-21
Granted: 2017-01-12
Abstract: Ein Federkraftklemmanschluss (1) zum Anklemmen elektrischer Leiter mit einem Isolierstoffgehäuse (2), das mindestens eine Leitereinführungsöffnung (12) zum Einführen eines elektrischen Leiters hat, mindestens einer Klemmfeder (5), die einen Anlageschenkel (7), einen Klemmschenkel (10) und einen den Anlageschenkel (7) und den Klemmschenkel (10) miteinander verbindenden Federbogen (8) hat, und mit mindestens einem verschiebbar im Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommenen Betätigungsdrücker (15), der eine Betätigungsfläche (14) zur Anlage an dem Klemmschenkel (10) und Verlagerung des Klemmschenkels (10) in Richtung Anlageschenkel (7) zum Öffnen der Klemmstelle bei Verschiebung des Betätigungsdrückers (15) in Richtung Innenraum des Isolierstoffgehäuses (2) hat, wird beschrieben. Im Isolierstoffgehäuse (2) ist mindestens eine Drückeröffnung (16) zur Aufnahme eines zugeordneten Betätigungsdrückers (15) vorgesehen, die zu einer zugeordneten Leitereinführungsöffnung (12) hin geöffnet ist. Der in dieser Drückeröffnung (16) verschiebbar gelagerte Betätigungsdrücker (15) bildet einen Teil der Wandung der Leitereinführungsöffnung (12). Die Drückeröffnung (16) ist von einem an die Leitereinführungsöffnung (12) angrenzenden Mündungsabschnitt (50) ausgehend zu dem der Leitereinführungsöffnung (12) gegenüberliegenden Rücken (51) der Drückeröffnung (16) hin verbreitert. Der Betätigungsdrücker (15) ist im Querschnitt an die sich verbreiternde Kontur der Drücköffnung (16) angepasst.
Patent DE-102013113948-B4 (DE)
Title: Selektives Reagieren auf die Zellspannungsabfallrate in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: LEBZELTER DEREK
IPC: H01M8/04313
Filed: 2013-12-12
Granted: 2020-10-01
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, wobei das Brennstoffzellensystem eine Vielzahl von elektrisch in Reihe gekoppelten Brennstoffzellen aufweist, wobei das Verfahren umfasst:- Überwachen einer Spannung der Brennstoffzellen in dem Brennstoffzellenstapel;- Bestimmen, dass die Spannung einer Brennstoffzelle mit einer minimalen Spannung über die Zeit abfällt;- Bestimmen, dass der Abfall in der Spannung der Brennstoffzelle mit der minimalen Spannung ein Ergebnis einer Verarmung an Wasserstoff an einer Anode der Brennstoffzelle ist, wenn eine Rate des Abfalls in der Spannung größer als eine vorbestimmte Schwellenwertrate ist oder wenn die Spannung der Brennstoffzelle mit der minimalen Spannung unterhalb eines vorbestimmten Spannungsschwellenwertes ist; und- Beschränken einer Leistungsabgabe am Ausgang des Brennstoffzellenstapels, wenn bestimmt wird, dass der Abfall in der Spannung der Brennstoffzelle mit der minimalen Spannung ein Ergebnis einer Verarmung an Wasserstoff an der Anode der Brennstoffzelle mit der minimalen Spannung ist, wobei das Beschränken der Leistungsabgabe des Brennstoffzellenstapels als eine Funktion einer Größe der Rate des Abfalls in einer Spannung ist, wobei das Verfahren des Weiteren umfasst das Bestimmen, dass der Abfall in der Spannung der Brennstoffzelle mit der minimalen Spannung ein Ergebnis einer Spannungsoszillation ist und nicht ein Ergebnis einer Verarmung an Wasserstoff, und das Unterbinden einer Beschränkung der Leistungsabgabe des Brennstoffzellenstapels umfasst, wenn bestimmt wird, dass der Spannungsabfall ein Ergebnis der Spannungsoszillation ist.
Patent DE-102013206521-B4 (DE)
Title: Dachsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60J7/04
Filed: 2013-04-12
Granted: 2017-08-10
Abstract: Dachsystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Dachausschnitt sowie mit einem beweglichen Dachteil zum Freigeben und Verschließen des Dachausschnittes, wobei dem Dachteil auf gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Stegführung (1) zugeordnet ist, die eine Längsverschiebung sowie eine Höhenverlagerung des Dachteiles ermöglicht, und wobei jeder Stegführung (1) jeweils eine Gleitereinheit (4) zugeordnet ist, die eine wippenartig kippbewegliche Trägerstruktur (5) sowie – in Längsrichtung gesehen – beidseitig einer Wippenachse (D) Gleitabschnitte aufweist, die die Stegführung (1) aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gleitabschnitte durch einen gemeinsamen, sich über die Wippenachse (D) hinweg in Längsrichtung erstreckenden Gleitkörper (6) gebildet sind, der elastisch nachgiebig gestaltet ist.
Patent DE-102013219472-B4 (DE)
Title: Schalt-schaltung mit einem ersten transistorbauelementund einem zweiten transistorbauelement, die in reihe geschaltetsind
Inventor: NORLING KARL
IPC: H03K17/00
Filed: 2013-09-26
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren, das aufweist: Ansteuern eines ersten Transistorbauelements (2) einer Schalt-Schaltung (1) unter Verwendung eines ersten Ansteuersignals (SDRV); und Ansteuern eines zweiten Transistorbauelements (3) der Schalt-Schaltung, das eine in Reihe zu einer Laststrecke des ersten Transistorbauelements (2) geschaltete Laststrecke aufweist, unter Verwendung eines zweiten Ansteuersignals (VG), das sich von dem ersten Ansteuersignal unterscheidet, wobei das Verfahren zum Steuern der Schalt-Schaltung (1) in einen Aus-Zustand aufweist: Ändern eines Signalpegels des zweiten Ansteuersignals (VG) von einem zweiten Signalpegel (VG2) auf einen ersten Signalpegel (VG1) und Ausschalten des ersten Transistorbauelements (2) durch Ändern eines Signalpegels des ersten Ansteuersignals (SDRV) von einem Ein-Pegel (ON) auf einen Aus-Pegel (OFF) nach einer Verzögerungszeit nach dem Ändern des Signalpegels des zweiten Ansteuersignals (VG).
Patent DE-102014006947-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung für eine Kartoffelerntemaschine
Inventor: DETTMER FRANZ-JOSEF
IPC: A01D33/04
Filed: 2014-05-10
Granted: 2017-04-06
Abstract: Kartoffelerntemaschinen oder Aufbereitungsmaschinen zum Trennen von Kartoffeln o. dgl. Erntegut aus einem Gemisch mit Kluten, Steinen und ähnlichen Festkörpern sind mit einer Trennvorrichtung ausgerüstet. Mittels einer das im Wesentlichen kompakte Gemisch zuführenden Fördereinrichtung wird das in den Bereich zumindest einer Fallstufe verlagerte Gemisch getrennt. Dazu wird zumindest ein den fallenden Trenngütern entgegen gerichtetes und mit dem zumindest einen Luftstrom zusammenwirkendes Rückhalteelement genutzt, derart, dass das Erntegut und die Festkörper in einer jeweiligen im Wesentlichen entgegengesetzt verlaufenden Förderrichtung getrennt weiterleitbar sind. Eine steuertechnische Optimierung der Vorrichtung sieht vor, dass das Rückhalteelement zumindest im Bereich des die Festkörper aufnehmenden Auslasses mit zumindest einem steuerbaren Verschluss versehen ist.
Patent DE-102014011251-B4 (DE)
Title: Propotionalwirkendes Wegeventil und Verfahren zu seiner Ansteuerung
Inventor: KRALLMANN JENS
IPC: F15B13/043
Filed: 2014-07-29
Granted: 2020-07-09
Abstract: Proportionalwirkendes Wegeventil (1) mit einem Hauptschieber (2), der in einer Bohrung (3) eines Gehäuses (4) längsbeweglich ist und durch ein Federmittel (5) und/oder ein Federmittel (6) in eine Mittelstellung gedrückt wird und von Kräften eines ersten Vorsteuerdrucks (P1) und/oder eines zweiten Vorsteuerdrucks (P2) auf seine beiden Stirnflächen (7, 8) aus der Mittelstellung verschoben wird, wobei abhängig von der Lage des Hauptschiebers (2) kein Arbeitsanschluss, ein Anschluss (A) für einen ersten Arbeitsdruck oder ein Anschluss (B) für einen zweiten Arbeitsdruck mit einem Anschluss (T) für einen Tankdruck durch einen Steuerquerschnitt (9) für Anschluss A oder einen Steuerquerschnitt (10) für Anschluss B drosselnd verbunden wird, wobei in dem Hauptschieber (2) mindestens ein Hilfsschieber (11, 12) verschieblich angeordnet ist, der von der Kraft eines der genannten Vorsteuerdrücke (P1, P2) gegen weitere Kräfte mindestens von Federmitteln (13, 14) relativ zu dem Hauptschieber (2) verschoben wird, wobei im Pfad einer Fluidströmung von einem der Arbeitsanschlüsse (A, B) zum dem Anschluss (T) ein zusätzlicher verstellbarer-Fluidwiderstand (19, 20) auf die Fluidströmung drosselnd wirkt, wobei der Fluidwiderstand durch den mindestens einen Hilfsschieber (11, 12) verstellt wird, und wobei nur der geringere der beiden Vorsteuerdrücke (P1, P2) eine Verstellung eines der zusätzlichen Fluidwiderstände (19, 20) bewirkt.
Patent DE-102014012313-B4 (DE)
Title: Transportkarre; Verfahren zum Transportieren von Gegenständen oder Tierkadavern mittels einer Transportkarre
Inventor: MEIER WOLFGANG
IPC: B62D51/02
Filed: 2014-08-15
Granted: 2022-04-21
Abstract: Transportkarre (1),- mit einem Rahmen (2),- mit mindestens einer Achse mit beidseitig mindestens je einem Rad (6),- mit einem Lenker (3) und/oder mit mindestens einem Handgriff (4) und- mit einer eine Breite aufweisende Lademulde (5), wobei die Lademulde (5) einen Bereich aufweist, der an einer dem Lenker (3) und/oder dem mindestens einem Handgriff (4) abgewandten Seite der Lademulde (5) angeordnet ist, wobei der Bereich mindestens eine Auflade- und/oder Ablade-Vorrichtung (12, 13) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Transportkarre (1) einen Fahrantrieb aufweist.
Patent DE-102014103866-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit einem Stellmechanismus
Inventor: LEE WEN-SUNG
IPC: F21V14/06
Filed: 2014-03-20
Granted: 2018-01-04
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit: einem Beleuchtungsmodul (1) mit einem Gehäuse (11) und einem Zylinder (12), wobei das Gehäuse (11) auf einer Seite eine Basis (111) aufweist, um den Zylinder (12) und eine Lichtquelle (112) an dieser Basis (111) zu befestigen, und wobei der Zylinder (12) an dessen Innenperipherie und an den Seiten gegenüber mit einem Paar geneigter Rillen (122) geformt ist; und einem Fokussiermodul (2) mit einem Reflektorbecher (21) und einem Fokussierglied (22), wobei der Reflektorbecher (21) an der Basis (111) des Gehäuses (11) und um die Lichtquelle (112) befestigt und im Zylinder (12) aufgenommen ist, wobei im Reflektorbecher (21) ein Paar horizontale Schlitze (211) geformt sind, wobei der Reflektorbecher (21) mit zwei Tragflächen (212) gebildet ist, die horizontal je von einer Außenseite des Reflektorbechers (31) zum Zylinder (12) vorstehen, wobei beide Tragflächen (212) je einen Durchlass (2121) aufweisen, der mit dem jeweiligen Schlitz (211) des Reflektorbechers (21) verbunden ist, wobei das Fokussierglied (22) mit einer Fokuslinse (221) gebildet ist, die entsprechend der Lichtquelle (112) angeordnet ist, während zwei Bolzen (222) von den gegenüberliegenden Seiten der Fokuslinse (221) vorstehen, wobei beide Bolzen (222) durch den jeweiligen Schlitz (211) des Reflektorbechers (21) und den Durchlass (2121) der entsprechenden Tragfläche (212) des Reflektorbechers (21) ragen und mit einem Ende beweglich in die jeweilige geneigte Rille (122) des Zylinders (12) eingreifen, so dass das Fokussierglied (22) durch eine Rotierbewegung des Zylinders (12) horizontal an den Schlitzen (211) des Reflektorbechers (21) entlang verschoben wird.