baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005950-U1 (DE)
Title: Gewebe zur Körperabdeckung zur Applikation von Arzneimitteln
IPC: A41B17/00
Filed: 2009-04-27
Abstract: Gewebe (1, 10) zur Körperabdeckung, insbesondere Kleidungsgewebe, mit mindestens einem Durchbruch (3, 30) zur Applikation von Arzneimitteln, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch (3, 30) zur Induzierung von Injektionsvorrichtungen verstärkt ausgestaltet ist.
Patent DE-202009008254-U1 (DE)
Title: Absorptionseinrichtung für eine Fahrbahn
IPC: E01C7/00
Filed: 2009-06-16
Abstract: Fahrbahnbelag-Absorptionseinrichtung (20), wobei die Fahrbahnbelag-Absorptionseinrichtung (20) auf ihrer Unterseite (24) wenigstens ein Absorptionselement (22) aufweist, wobei das Absorptionselement (22) einen Hohlraum (28) aufweist, welcher zu der Unterseite (24) offen ausgebildet ist und zu einer Außenseite (26) der Fahrbahnbelag-Absorptionseinrichtung (20) offen ausgebildet ist.
Patent DE-202009008522-U1 (DE)
Title: Feinstellvorrichtung für ein Druckbein einer Nähmaschine
IPC: D05B35/06
Filed: 2009-06-20
Abstract: Feinstellvorrichtung für ein Druckbein einer Nähmaschine, aufweisend:  ein Druckbein (1), das mit einer Druckstange (10) ausgestattet ist, wobei eine obere Zuführungsrolle (11) unter der Druckstange (10) angeordnet und eine Feder (12) auf der Druckstange (10) aufgesteckt ist, und wobei ein Anschlag (14) unter der Feder (12) vorgesehen ist;  eine Schwenkwelle (2), die an einem Ende mit einem Schiebearm (20) versehen ist, wobei der Schiebearm (20) mit dem Anschlag (14) in Verbindung steht;  einen Anschlagarm (21), der auf der Schwenkwelle (2) befestigt ist;  einen ersten Schwenkarm (3), der beweglich auf der Schwenkwelle (2) aufgesteckt ist und sich auf einer Seite des Anschlagarms (21) befindet, wobei der erste Schwenkarm (3) mit einem Anschlagzapfen (30) versehen ist, und wobei ein erstes Abtriebselement (31) am oberen Ende des ersten Schwenkarms (3) vorgesehen ist, und wobei sich der Anschlagzapfen (30) auf einer seitlichen Fläche des Anschlagarms (21) befindet, um den Anschlagarm...
Patent DE-202009010162-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Backblechen
IPC: A21B3/16
Filed: 2009-07-27
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Backblechen, umfassend  eine Wanne (1) zur Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit und  einen Korb (2), der in der Wanne (1) in einer Tauchstellung einsetzbar und in einer Abtropfstellung über der Wanne einhängbar ist.
Patent DE-202009011300-U1 (DE)
Title: An die weibliche Brustform angepasste Vorrichtung zur Lagerung von Frauen in Brustlage
IPC: A47C27/00
Filed: 2009-08-19
Abstract: Vorrichtung zur therapeutischen Behandlung und Pflege der weiblichen Brüste mit einer an den weiblichen Körper (2) angepassten Unterlage (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (4) aus einem im Längsschnitt dreieckförmigen Körper (6) mit einer etwa rechteckförmigen Grundfläche (8), einem abgerundeten First (10) und vom First nach beiden Seiten abfallenden, keilförmigen Teilen (12, 14) besteht, wobei im Firstbereich zur Aufnahme der weiblichen Brüste (16) in der Bauchlage des weiblichen Körpers (2) eine Ausnehmung (18) ausgebildet ist, in die Behandlungsmedien für die Brüste einführbar sind und/oder an die Behandlungsgeräte (20) ankoppelbar sind.
Patent DE-202009011377-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Umgebung und zur Steuerung eines Fahrzeuges
IPC: B60R1/00
Filed: 2009-08-24
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Umgebung mindestens eines Fahrzeuges,  gekennzeichnet durch  – ein unbemanntes Objekt (11, 21, 41) mit einer Einrichtung zur Erfassung der Umgebung des Fahrzeuges (10, 20, 40), einer Übertragungseinrichtung zur Übertragung von die Ergebnisse der Erfassung repräsentierenden Signalen und mit einer Steuersignalempfangs- und Verarbeitungseinrichtung zum Empfangen und Verarbeiten von Steuersignalen eine für eine Anordnung an oder in einem steuernden Fahrzeug (30, 40) vorgesehene Empfangseinrichtung zum Empfang und zur Darstellung der die Ergebnisse der Erfassung repräsentierenden Signale an einem Arbeitsplatz eines Bedieners,  – eine für eine Anordnung am oder im steuernden Fahrzeug (30, 40) vorgesehene Steuerungseinrichtung, die an das als Flugobjekt (11, 21) ausgebildete Objekt Steuersignale übermittelt, die die Flugbewegungen des Flugobjektes derart beeinflussen, dass das Flugobjekt stets einen vorbestimmten maximalen Abstand zu einem vorbestimmten Fahrzeug nicht überschreitet und durch eine weitere am Fahrzeug (40) vorgesehene Einrichtung (41) zur Erfassung der Umgebung des Fahrzeuges.
Patent DE-202009012314-U1 (DE)
Title: Wärmepumpe mit wartungsfreundlich angebrachten Kältemittelkreislauf-Komponenten
IPC: F25B30/02
Filed: 2009-09-11
Abstract: Wärmepumpe 1 mit einem Kältemittelkreislauf 2, der wenigstens eine Kältemittelkreislauf-Komponente wie einen Verdichter 10, einen Verdampfer, oder einen Verflüssigen 20 enthält, die in einem Gehäuse 3 mit einer Basis 4 angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Kältemittelkreislauf-Komponente im Gehäuse (3) gegenüber der Basis (4) erhöht angeordnet ist.
Patent DE-202009012677-U1 (DE)
Title: Schneideinheit für eine Pizzateilmaschine
IPC: B26D1/00
Filed: 2009-09-18
Abstract: Schneideinheit für eine Pizzateilmaschine, bei der einzelne parallel oder sternförmig angeordnete Messer an einer Messerplatte befestigt sind, die zum Zerschneiden der auf einer Pizzaaufnahmeplatte liegenden Pizza auf diese absenkbar und in Schlitzen der Pizzaaufnahmeplatte aufnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Messerplatte ein über die maximale Ausdehnung der Pizza reichendes langes Messer befestigt ist, wobei an der Messerplatte und am Rücken und auf der Klinge des langen Messers Aufnahmen für weitere Messer eingebracht sind, in die kürzere Messer sternförmig von der Mitte des langen Messers ausgehend oder in einem Abstand parallel zu beiden Seiten des langen Messers befestigt sind, dass die Messer in den Bereichen, die über den Schlitzen der Pizzaaufnahmeplatte liegen, eine große Klingenbreite, und in den Bereichen, in denen keine Schlitze in der Pizzaaufnahmeplatte vorhanden sind, eine kleine Klingenbreite besitzen, wobei nach dem Schneiden der Pizza die Messerplatte so über einen einstellbaren Anschlag abgesenkt ist, dass die Messerbereiche...
Patent DE-202009012776-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Topspin
IPC: A63B69/38
Filed: 2009-09-19
Abstract: Das Trainingsgerät Topspin ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Tennisballaufnahme über eine Feder, die in einen Sockel eingesteckt ist miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009016779-U1 (DE)
Title: Regenwasserauffangsystem
IPC: E03B3/02
Filed: 2009-12-10
Abstract: Regenwasserauffangsystem, dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einem Segment eines Regenfallrohres (1) besteht, in dessen Innerem ein rohrförmiger Regenwasserauffangbehälter (2) senkrecht montiert ist, der an seinem unteren Ende (3) in einem vorbestimmten Winkel eine derartige Krümmung aufweist, dass er durch eine Bohrung (4) im Regenfallrohr (1) formschlüssig durch dieses hindurch nach außen geführt werden kann.
Patent DE-202009017621-U1 (DE)
Title: Labyrinthdrainage
IPC: A61M1/00
Filed: 2009-12-29
Abstract: Labyrinthdrainage zur Absaugung von Flüssigkeiten aus Körperhöhlen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass eine obere Schicht (4) und eine untere Schicht (5) ein Labyrinth (6) mit Mitteln (7) bilden und mittels Verbindungen (2), (13), (17), (18) Labyrinthsegmente (12) in den Saugkreis (9) bzw. Absaugtrichter (14) münden.
Patent DE-202009018805-U1 (DE)
Title: Kapsel zum Enthalten von Getränkezutaten
IPC: A47J31/24
Filed: 2009-12-30
Abstract: Kapsel zum Enthalten von Getränkezutaten, wobei die Kapsel zum Einlegen in eine Getränkezubereitungsvorrichtung konstruiert ist, in der eine Flüssigkeit unter Druck in die Kapsel eintritt, um aus der Kapsel ein Getränk auslaufen zu lassen, wobei die Kapsel eine umlaufende erste Wandung, eine zweite Wandung, welche die umlaufende erste Wandung an einem ersten Ende abschließt, und eine dritte Wandung, welche die umlaufende erste Wandung an einem zweiten, offenen Ende gegenüber der zweiten Wandung abschließt, aufweist, wobei die erste, die zweite und die dritte Wandung einen Innenraum einschließen, der die Getränkezutaten enthält, wobei die Kapsel ein Abdichtungselement umfasst, um zwischen der Kapsel und der Getränkezubereitungsvorrichtung einen Abdichtungseffekt zu erzielen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die erste, die zweite oder die dritte Wandung selbst dazu konfiguriert sind, als das Abdichtungselement zu agieren.
Patent DE-202010005738-U1 (DE)
Title: Mappe in Buchform mit integrierter Klemmschiene zur Aufnahme von losen Einzelblättern
IPC: B42F1/00
Filed: 2010-04-23
Abstract: Mappe in Buchform mit integrierter Klemmschiene zur Aufnahme von losen Einzelblättern, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschiene (1) im Rückenelement (2) derart integriert ist, dass Handhabung und Aussehen der klassischen Buchform entsprechen.
Patent DE-202010005958-U1 (DE)
Title: Kronenstein für Klärbeckenrandabdeckung mit obenliegender Nuten und eingelegen von Kunststoffrohren für Wasserbeheizung incl. Abdeckung
IPC: E04C1/39
Filed: 2010-04-21
Abstract: Beheizbare Klärbeckenkronenabdeckung ( 1 ) für Räumerlaufbahnen mit in obenliegenden Nuten eingefügten Kunststoffleitungen ( 2 ) für Wasserbeheizung und Abdeckung ( 3 ).
Patent DE-202010006819-U1 (DE)
Title: Modulares Fräsgerät mit Basissensor
IPC: B23C1/20
Filed: 2010-05-14
Abstract: Elektrowerkzeug, welches aufweist:  eine Basiseinheit, welche einen Handgriff und einen ersten elektrischen Anschluss beinhaltet;  eine Motoreinheit, welche ausgebildet ist, um lösbar bzw. entriegelbar mit der Basiseinheit verbunden zu sein, wobei die Motoreinheit einen elektrischen Motor und einen zweiten elektrischen Anschluss beinhaltet, wobei eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten elektrischen Anschluss und dem zweiten elektrischen Anschluss erstellt wird, wenn die Motoreinheit in richtiger Weise mit der Basiseinheit verbunden ist; und  einen Sensor, welcher ausgebildet ist, um zu bestimmen, ob die Motoreinheit in richtiger Weise mit der Basiseinheit verbunden ist.
Patent DE-202010008810-U1 (DE)
Title: Badebürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2010-10-14
Abstract: Badebürste, umfassend:  – einen Griff (20), dessen vorderer Halbabschnitt als ein Montageabschnitt (22) ausgebildet ist, an dem mindestens zwei Montagelöcher (24) in vertikaler Richtung des Griffs (20) angeordnet sind; und  – mindestens zwei elastische Bade-Maschenstoffe (30), die aus elastischen Kunststoff-Maschenrohren hergestellt sind, wobei die Anzahl der Bade-Maschenstoffe (30) mindestens der Anzahl der Montagelöcher (24) entspricht, wobei die Bade-Maschenstoffe (30) kugelförmig ausgebildet sind und jeweils zwei volumige halbkugelförmige Körper (32, 34) und ein diese beiden halbkugelförmige Körper (32, 34) verbindendes Durchführungsteil (36) aufweisen,  wobei die Bade-Maschenstoffe (30) ohne irgendein Befestigungselement direkt am Griff (20) fest montiert sind, wobei das Durchführungsteil (36) des Bade-Maschenstoffs (30) direkt durch die Montagelöcher (24) hindurch geführt ist, wobei sich die beiden halbkugelförmigen Körper (32, 34) jeweils an der Stirn- und der Rückseite des Griffs (20) befinden, so dass sich die Bade-Maschenstoffe (30) nicht vom Griff (20) lösen.
Patent DE-202010009927-U1 (DE)
Title: Behältnis für Toilettenbürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2010-06-25
Abstract: Toilettenbürstenhalter bestehend aus einem Gehäuse (1) mit ovaler oder elliptischer Querschnittsfläche, wobei das Gehäuse (1) einen Boden (2), eine im Bereich des Hauptscheitels der Querschnittsfläche angeordnete senkrechte Trennwand (3) sowie im Bereich der Hauptscheitelenden angeordnete senkrechte stegartige Streben (4, 5) aufweist und die Trennwand (3) mit dem Boden (2) und/oder den Streben (4, 5) und/oder die Streben (4, 5) mit dem Boden (2) verbunden sind, und auf jeder Seite der Trennwand (3) ein Aufnahmemittel (8, 9) für eine Toilettenbürste (6, 7) mit Bürstenkopf (10) und Stiehl (11) angeordnet ist.
Patent DE-202010010611-U1 (DE)
Title: Wärmespeicher
IPC: F24F12/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Wärmespeicher (10) mit wenigstens einem Lamellenpaket (12), das mehrere blechartig ausgebildete, im wesentlichen parallel und im Abstand zueinander angeordnete Lamellen (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet dass Lamellen (18) jeweils mit wenigstens einer eine Wirbelkammer bildenden und sich quer zur Strömungsrichtung (S) des Lamellenpaketes (12) erstreckenden länglichen Aussparung (20) versehen sind, die eine Breite (B) von wenigstens 1 mm aufweist.
Patent DE-202010013003-U1 (DE)
Title: Drehmechanismus
IPC: F24B1/189
Filed: 2010-11-26
Abstract: Kaminofen (1) mit einer bodenseitigen Drehkonsole (10) zum drehbaren Befestigen des Kaminofens (1) oberhalb eines Bodens (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Drehkonsole (10)  – zum Herstellen einer strömungstechnischen Verbindung mit einer bodenseitigen Luftzufuhr (4) ausgelegt ist, und  – einen Rastmechanismus (30) zum Vorgeben von Rastdrehpositionen des Kaminofens (1) umfasst.
Patent DE-202010014282-U1 (DE)
Title: Folien zur Applikation auf Finger- und Fußnägeln mit einer Dicke kleiner/gleich 0,050 mm
IPC: A45D29/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: Der Schutzanspruch beschränkt sich PVC-Folien vorkonfektioniert zur vollflächigen Applikation auf Finger- und Fußnägeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Folie 0,050 mm nicht überschreitet und dass die vorkonfektionierten Applikationsfolien in einer Produkteinheit in unterschiedlichen Breiten vorgesehen sind, um eine nahezu vollflächige Beklebung (größer 90%) der jeweiligen Nägel eines durchschnittlichen europäischen Erwachsenen zu erzielen.
Patent DE-202010015718-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von altersbedingten und pathologischen Hautveränderungen
IPC: A61K36/23
Filed: 2010-07-20
Abstract: Zusammensetzung zur Behandlung von altersbedingten und pathologischen Hautveränderungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie blauen Ton, Hydrogel der Methylkieselsäure (Enterosgel), eine Mischung von CO 2 -Heilpflanzenextrakten und gereinigtes Wasser mit einem Komponentenverhältnis enthält:                blauer Ton   – 20–30%     Hydrogel der Methylkieselsäure (Enterosgel)   – 40–50%     Mischung der CO 2 -Heilpflanzenextrakte   – 8–12%     Reinwasser   – Rest
Patent DE-202011000895-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Werkzeug und chirurgisches Handstück
IPC: A61B17/16
Filed: 2011-04-15
Abstract: Chirurgisches Werkzeug (14; 14'; 14''; 14''') mit einem rotierbaren Kraftübertragungsglied (88; 88'; 88''; 88'''), welches ein proximales und ein distales Ende aufweist, wobei am distalen Ende oder im Bereich des distalen Endes ein Werkzeugelement (90; 90') angeordnet oder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am proximalen Ende oder im Bereich des proximalen Endes mindestens ein erster Getriebeteil (98; 98'; 98''; 98''') angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-202011001184-U1 (DE)
Title: Teemaschine und Teebeutel
IPC: A47J31/18
Filed: 2011-01-03
Abstract: Teemaschine mit  – einem Gehäuse mit abnehmbarem oder gegenüber einer oberen Gehäuseöffnung bewegbarem, insbesondere klappbarem, drehbarem oder verschiebbarem, Deckel,  – einem in dem Gehäuse aufgenommenen Ziehbehälter,  – einer dem oberen Bereich des Ziehbehälters zugeordneten Teebeutelaufnahme,  – einem dem unteren Bereich des Ziehbehälters räumlich nahe zugeordneten Heizelement,  – einer dem Heizelement vorgeschalteten Heizsteuereinrichtung und  – einem unterhalb des Ziehbehälters im Gehäuse angeordneten und im Gebrauchszustand dicht mit dem Ziehbehälter verbundenen Ausgussventil.
Patent DE-202011003899-U1 (DE)
Title: Folienspender
IPC: B65H16/02
Filed: 2011-03-03
Abstract: Folienspender, umfassend eine Achsstange (10), die in der Radialrichtung mindestens einen Sperrteil (13) aufweist, und ein Greifrohr (20), das ein Rohr (21) aufweist, das drehbar um die Achsstange (10) gelegt ist, wobei das Rohr (21) am dem Sperrteil (13) zugewandten Ende in der Axialrichtung ein halbrohrförmiges Bremselement (22) aufweist, das einsitzt, wobei das Bremselement (22) mit einer halbrohrförmigen Bremsfeder (23) verbunden ist, die an einem Ende mit der ersten Seite (221) einteilig ausgebildet ist und am anderen Ende ein freies Ende bildet, das über der zweiten Seite (222) liegt, wobei die Bremsfeder (23) in der Axialrichtung des Rohrs (21) eine Gleitnut (25) aufweist, in der ein Schieber (27) angeordnet ist, der aus der Gleitnut (25) gleiten und den Sperrteil (13) sperren kann.
Patent DE-202011003933-U1 (DE)
Title: Löschbehälter
IPC: A62C3/02
Filed: 2011-03-14
Abstract: Löschbehälter (1) mit verschließbarer Betankungsöffnung (2) für flüssiges Löschmittel, gekennzeichnet durch Verformbarkeit in einem unbefüllten Einlagerungszustand (3) und Formstabilität in einem mit Löschmittel befüllten Betriebszustand (4), wobei die Verformbarkeit mit steigendem Füllungsgrad abnimmt, sowie durch ein im Behälterinneren (5) angeordnetes Kompartiment (6) zur Aufnahme von Sprengmittel, das eine verschließbare Öffnung (7) an oder außerhalb der Außenfläche (8) des Löschbehälters (1) aufweist.
Patent DE-202011050436-U1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung
IPC: G01P13/00
Filed: 2011-06-14
Abstract: Erfassungsvorrichtung mit einem hinteren Gehäuseteil umfassend eine erste Seite und eine zweite Seite, die mit der ersten Seite einen Winkel θ kleiner als 180° einschließt, einem vorderen Gehäuseteil, das mit dem hinteren Gehäuseteil verbindbar ausgebildet ist, und einem Signalempfänger, der so am vorderen Gehäuseteil angeordnet ist, dass er zur Außenseite der Erfassungsvorrichtung hin ausgerichtet ist.
Patent DE-202011050933-U1 (DE)
Title: Heizgerät
IPC: F23D14/12
Filed: 2011-08-08
Abstract: Heizgerät, umfassend eine an eine Brennstoffversorgung angeschlossene, sich in vertikaler Richtung erstreckende und zu einer umfänglichen Wärmeabgabe konzipierte Brennereinheit (3) mit einer die Brennereinheit (3) in Wärmeabstrahlrichtung einfassendewelchem Heizgerät (1) ein Windschutz (14) zugeordnet ist, durch den, wenn in seiner Benutzungsstellung befindlich, ein Sektor der Wärmeabstrahlrichtung der Brennereinheit (3) abgeschattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz (14) zwischen der Brennereinheit (3) und der Schutzeinrichtung (9) geführt zwischen einer Nichtbenutzungsstellung und einer Benutzungsstellung verstellbar gehalten ist.
Patent DE-202011051167-U1 (DE)
Title: Seilwinde
IPC: B66D1/36
Filed: 2011-08-31
Abstract: Seilwinde mit a. einer Antriebswelle (1), b. einer Seiltrommel (2) zum Aufwickeln eines Seils (3), c. einer Trommelkupplung (4) zur Übertragung der Drehbewegung der Antriebswelle (1) auf die Seiltrommel (2), d. einer Trommelbremse (5) zum Bremsen der Seiltrommel (2) und e. einer Seilausstoßvorrichtung (6) mit wenigstens einer antreibbaren Seilrolle (60) zum Abwickeln des Seils, dadurch gekennzeichnet, dass die antreibbare Seilrolle (60) über einen eine Seilausstoßkupplung (62) aufweisenden Antriebsstrang mit der Antriebswelle (1) in Verbindung steht.
Patent DE-202011100000-U1 (DE)
Title: Winkelverstellbare Stütze
IPC: F16M11/20
Filed: 2011-04-29
Abstract: Winkelverstellbare Stütze, die zur Stützung eines Gegenstands (100) in einer Schräglage dient, umfassend  zwei Platten (10, 20), wobei eine der Platten (10, 20) zur Ablage des Gegenstands (100) dient, und  eine Winkelverstelleinrichtung (30), die mit den beiden Platten (10, 20) verbunden ist, wodurch ein Dreieck gebildet ist, so dass die Stütze auf der Arbeitsfläche stehen kann, aufweisend  eine Positionierhülse (31), die an einer Platte (10) angebracht ist und an der Innenwand eine Vielzahl von axialen Nuten (311) bildet,  zwei seitliche Hülsen (32, 32'), die an der anderen Platte (20) angebracht ist, wobei die Positionierhülse (31) koaxial in den Zwischenraum der beiden seitlichen Hülsen (32, 32') gesteckt wird, wobei eine der beiden Hülsen (32, 32') an der Innenwand eine Begrenzungsnut (321) bildet, die auf die axialen Nuten (311) ausgerichtet werden kann, und  einen Verstellbolzen (33), der durch die beiden Hülsen (32, 32') und die Positionierhülse...
Patent DE-202011103220-U1 (DE)
Title: Laufschuh
IPC: A43B5/00
Filed: 2011-07-07
Abstract: Allseitig fußumschließender fester Laufschuh, wie Halbschuh, Stiefel, Sportschuh aus Leder oder anderen Materialien oder Materialkombinationen, mit einer stabilen Laufsohle (12) und einem hiermit verbundenen, einen Schuh- oder Fußinnenraum (16) mit vorderem Zehenabschnitt (18) seitlich und oberseitig begrenzenden, stabilen, mit verteilten Löchern ausgebildeten Schuhoberteil (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher als großflächige Belüftungslöcher (20) des Schuhoberteils (14) mit einer minimalen Lochweite von etwa 0,6 cm sowie einer maximalen Lochweite von etwa 3,5 cm ausgebildet sind, dass die Belüftungslöcher (20) des Schuhoberteils (14) in dessem Bereich oberhalb seines Schuh- oder Fußinnenraums (16) angeordnet sind und dass wenigstens eines der Belüftungslöcher (20) des Schuhoberteils (14) in dessem vorderen Bereich oberhalb des Zehenabschnitts (18) des Schuh- bzw. Fußinnenraums (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202011107309-U1 (DE)
Title: Brenner mit Zündhilfeeinrichtung
IPC: F23Q9/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Brennervorrichtung für Verbrennen von Gasen oder anderen Brennstoffen, mit einem gelochten Brennerdeck (3) das Austrittsöffnungen (4) für Gas und/oder Brenngemisch (8) bereitstellt und mit zumindest einer Zuführung (1) für Gas und/oder Brenngemisch (8), mit zumindest einer Zündvorrichtung (10) die sich in einem Zündbereich (11) befindet dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Brennerkörpers (2) in einem von der Gas und/oder Brenngemischströmung (8) erfassten Bereich zumindest ein perforierter Strömungs-Abweiser (7) eingesetzt ist, der einen Abgriff eines Gasteilstroms bewirkt und diesen Gasteilstrom in den Zündbereich (11) hinein umlenkt.
Patent DE-202012005008-U1 (DE)
Title: Spiegelfläche zur Aufbewahrung von Metallbrillen
IPC: A47F7/02
Filed: 2012-05-21
Abstract: Spiegelfläche zur Aufbewahrung von Metallbrillen dadurch gekennzeichnet, dass an eine lichtreflektierende Fläche (1) ein oder mehrere Magnete (2) angebracht sind, wobei die Orientierung der Magnete (2) so gewählt ist, dass deren magnetische Feldlinien (3) vorzugsweise senkrecht aus der reflektierenden Fläche (1) und deren Rückseite (4) hinaus zeigen.
Patent DE-202012005193-U1 (DE)
Title: Bandage zum Schutz von Gliedmaßen
IPC: A61D9/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Bandage zum Schutz von Gliedmaßen, insbesondere Fesselbereich, eines Tieres, die ein streifenförmiges im angelegten Zustand am Tier lösbar verschließbares Wickelteil (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandage einen Fellabschnitt (2) umfasst, der im angelegten Zustand die Gliedmaße zumindest teilweise umschließt.