baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021125949-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtungen und zugehörige Herstellungs- und Betriebsverfahren
Inventor: OSWALD CHRISTOPH
IPC: G01L3/10
Filed: 2021-10-06
Abstract: Eine Sensorvorrichtung umfasst ein erstes Statorenpaar, bestehend aus einem ersten ferromagnetischen Stator und einem zweiten ferromagnetischen Stator. Die Sensorvorrichtung umfasst ferner ein zweites Statorenpaar, bestehend aus dem zweiten ferromagnetischen Stator und einem dritten ferromagnetischen Stator. Die Sensorvorrichtung umfasst ferner einen Multipolmagneten, welcher relativ zu den beiden Statorenpaaren drehbar ist, wobei durch die Drehung des Multipolmagneten relativ zu den Statorenpaaren ein Magnetfeld induziert wird. Die Sensorvorrichtung umfasst ferner einen ersten Magnetfeldsensor, welcher dazu ausgelegt ist, ein erstes Sensorsignal auszugeben. Die Sensorvorrichtung umfasst ferner einen zweiten Magnetfeldsensor, welcher dazu ausgelegt ist, ein zweites Sensorsignal auszugeben. Die Sensorvorrichtung umfasst ferner einen Magnetflusskonzentrator, welcher dazu ausgelegt ist, das induzierte Magnetfeld am Ort des ersten Magnetfeldsensors und am Ort des zweiten Magnetfeldsensors zu konzentrieren. Der Magnetflusskonzentrator und die beiden Magnetfeldsensoren sind derart angeordnet, dass ein Einfluss eines von der Drehung unabhängigen magnetischen Streufelds auf die beiden Sensorsignale bei einer Differenz- oder Summenbildung der beiden Sensorsignale kompensiert wird.
Patent DE-102021133113-A1 (DE)
Title: System für einen Präsentations-, Verkaufs- oder Messestand und/oder für den Ladenbau, sowie Stromabnehmer für einen elektrischen Verbraucher in einem solchen System und dessen Verwendung
Inventor: FELD KLAUS-DIETER
IPC: A47F5/08
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System für einen Präsentations-, Verkaufs- oder Messestand (10) und/oder für den Ladenbau mit einem stromführenden Wandelement (10) und einem Stromabnehmer (20) für einen elektrischen Verbraucher (5), der da-zu eingerichtet ist, an dem Wandelement (10) befestigt zu werden; wobei das Wandelement (10) eine Trägerplatte (15) und einen diese abdeckenden Überzug (18) aufweist; wobei das Wandelement (10) erste elektrische Leiterbahnen (11) einer ersten Polarität und zweite elektrische Leiterbahnen (12) einer zweiten Polarität aufweist, wobei die ersten und zweiten elektrischen Leiterbahnen (11, 12) zumindest abschnittsweise abwechselnd angeordnet sind; wobei der Stromabnehmer (20) eine Mehrzahl von wenigstens zwei Kontaktnadeln (21a-21f), insbesondere von wenigstens drei Kontaktnadeln (21a-21f) aufweist, wobei der Stromabnehmer (20) dazu eingerichtet ist, an dem Wandelement (10) derart befestigt zu werden, dass zumindest eine der Kontaktnadeln (21a-21f) eine der ersten elektrischen Leiterbahnen (11) kontaktiert und zumindest eine andere der Kontaktnadeln (21a-21f) eine der zweiten elektrischen Leiterbahnen (12) kontaktiert; und wobei der Stromabnehmer (20) auswechselbare Kontaktnadeln (21a-21f) aufweist. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner einen entsprechenden Stromabnehmer und ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102021200808-A1 (DE)
Title: Schuh und Herstellverfahren für einen Schuh
Inventor: MATERN SEMEN
IPC: A43B13/38
Filed: 2021-01-29
Abstract: Schuh (1) aufweisend eine Socke (2) zum Aufnehmen eines Fußes und eine Laufsohle (3), welche mit der Socke mechanisch verbunden ist, wobei die Socke eine Futterlage (4) und eine Brandsohle (5) aufweist, welche gemeinsam einen Innenraum (6) für den Fuß begrenzen, wobei ein erster Randabschnitt (7) der Futterlage und ein zweiter Randabschnitt (8) der Brandsohle mit einer Verbindungsnaht (9) verbunden sind, wobei ein Oberleder (10) an einer Außenfläche (11) der Futterlage anliegt, wobei ein streifenförmiger Abschnitt (12) des Oberleders derart umgeschlagen ist, dass er außerhalb des Innenraums an der Brandsohle überlappend anliegt und einen innerhalb des zweiten Randabschnitts angeordneten Freibereich (13) der Brandsohle nicht überdeckt, wobei die Laufsohle (3) mit dem streifenförmigen Abschnitt (12) verbunden ist, insbesondere verklebt ist.
Patent DE-102021202440-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur verschachtelten hamming kodierung und dekodierung
Inventor: SMITH BENJAMIN
IPC: H03M13/15
Filed: 2021-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf Datenkommunikation und Kodierungstechniken gerichtet. Genauer gesagt, eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung bietet eine Kommunikationsvorrichtung, die einen Datenstrom mit RS-Symbolen ausrichtet. Ein Interleaver verschachtelt RS-Symbole, um einen verschachtelten RS-Symbol-Datenstrom zu erzeugen. Hamming-Paritätsblöcke werden für entsprechende Gruppen von RS-Symbolen erzeugt und in den verschachtelten RS-Symboldatenstrom eingefügt. Es gibt auch andere Ausführungsformen.
Patent DE-102021206112-A1 (DE)
Title: Haarstylingutensil
Inventor: TRELLES-TVEDE SOPHIE
IPC: A45D8/38
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haarstylingutensil (1),- mit einem Omega-förmigen Querschnitt mit zwei Schenkeln (2) mit jeweils einem nach außen gewandten Fuß (3, 4) und einem die beiden Schenkel (2) miteinander verbindenden Rücken (5),- wobei die beiden Schenkel (2) und der Rücken (5) zumindest bereichsweise eine nach außen konvex gewölbte Form aufweisen.Hierdurch ist es möglich, eine Frisur mit einem besonders voluminösen Pferdeschwanz (8) zu erzeugen.
Patent DE-102021207599-A1 (DE)
Title: Planartransformator
Inventor: SCHMÄLING JAN
IPC: H01F41/02
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planartransformator, der in einer Multilayer-Leiterplatte (1) eingebettet ist, die aus übereinander gestapelten, stoffschlüssig miteinander verbundenen Leiterplatten-Lagen (5) besteht, die jeweils Leiterstrukturen (7, 9), insbesondere Kupferleiterbahnen, aufweisen, wobei der Planartransformator mit einem Transformatorkern (17) ausgebildet ist, der beidseitig der Multilayer-Leiterplatte (1) jeweils ein Brückenteil (19) aufweist, die über zumindest einen Transformatorkern-Steg (15) ineinander übergehen, der durch einen Durchbruch (21) der Multilayer-Leiterplatte (1) geführt ist. Erfindungsgemäß ist der Transformatorkern-Steg (15) als ein von den Brückenteilen (19) separates Einsatzteil bereitgestellt.
Patent DE-102021208714-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für eine zugmaschine und einen anhänger
Inventor: SIDDERS JASON M
IPC: B60D1/24
Filed: 2021-08-10
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für eine Kupplungsvorrichtung für eine Zugmaschine und einen Anhänger vorgelegt. In einem Beispiel ein System, das eine Zugmaschine umfasst, die eine Kraftmaschine, einen Motor und eine Speichervorrichtung für elektrische Energie aufweist, einen Anhänger, der eine Batteriebank und eine Stromverteilungseinheit aufweist, und eine Kupplung, die dafür ausgelegt ist, den Anhänger fest mit der Zugmaschine zu koppeln und die Stromverteilungseinheit mit der Speichervorrichtung für elektrische Energie elektrisch zu koppeln.
Patent DE-102021209201-A1 (DE)
Title: Szenentext-Erkennungsverfahren und -System auf Basis sequenzieller Verformung
Inventor: PENG LIANGRUI
IPC: G06V10/00
Filed: 2021-08-20
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Erkennen eines Szenentextes können umfassen ein Extrahieren einer ersten Merkmalskarte für eine Szenenbildeingabe auf der Grundlage eines Convolutional Neural Network ein Liefern der ersten Merkmalskarte an ein Modul für sequenzielle Verformung; Erhalten abgetasteter Merkmalskarten, die Abtastpositionen entsprechen, durch Durchführen einer iterativen Abtastung für die erste Merkmalskarte, Erhalten einer zweiten Merkmalskarte durch Durchführen einer Verkettungsoperation beim Deep Learning gemäß einer Kanaldimension für die erste Merkmalskarte und die abgetasteten Merkmalskarten; Erhalten einer dritten Merkmalskarte durch Durchführen einer Merkmalsaggregationsoperation für die zweite Merkmalskarte in der Kanaldimension und Liefern der dritten Merkmalskarte an das Objekterkennungs-Baseline-Netzwerk; und Durchführen einer Textbereichs-Kandidatenbox-Extraktion für die dritte Merkmalskarte und Erhalten eines Textbereichs-Vorhersageergebnisses als ein Szenentext-Erkennungsergebnis durch Regressionsanpassung.
Patent DE-102021209732-A1 (DE)
Title: Schallwandler
Inventor: GERLACH ANDRE
IPC: G01S7/521
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schallwandler (1a) mit einem Membrantopf (16) und einem Wandlerelement (4). Der Membrantopf (16) weist eine Membran (2) und eine Wandung (3) auf. Die Membran (2) ist an einem Boden des Membrantopfs (16) angeordnet und die Wandung (3) des Membrantopfs (16) bildet einen Innenraum (6) des Membrantopfs (16) aus. Das Wandlerelement (4) ist an der Membran (2) des Membrantopfs (16) angeordnet. Der Schallwandler (1a) weist zusätzlich wenigstens ein Versteifungselement (5a) auf, welches in dem Innenraum (6) des Membrantopfs (16) angeordnet ist und zumindest teilweise mit der Wandung (3) des Membrantopfs (16) verbunden ist. Das Versteifungselement (5a) ist derart ausgebildet und/oder derart in dem Innenraum (6) des Membrantopfs (16) angeordnet, dass der Schallwandler (1a) einen ersten resonanten Arbeitspunkt und einen zweiten resonanten Arbeitspunkt aufweist.
Patent DE-102021209830-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer Kühlvorrichtung
Inventor: TENA SANCHEZ JESUS VICENTE
IPC: F24C15/20
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einer Kühlvorrichtung (12). Die Kühlvorrichtung (12) weist einen Lüfter (13) und zumindest eine Führungseinrichtung (14) auf. Mittels des Lüfters (13) ist ein Fluidstrom (17) von aus einem Garraum (11) des Gargeräts (1) angesaugten Wrasen (15) sowie von einer Umgebung des Gargeräts (1) angesaugter Umgebungsluft (16) erzeugbar und in die zumindest eine Führungseinrichtung (14) einleitbar. Mittels der Führungseinrichtung (14) ist der eingeleitete Fluidstrom (17) zu einem Ausgang (10) der Führungseinrichtung (14) beförderbar und an dem Ausgang (10) in die Umgebung des Gargeräts 1 abführbar. Die zumindest eine Führungseinrichtung (14) ist als fluidischer Oszillator ausgebildet, sodass am Ausgang (10) eine lokale Ausströmungsrichtung des an die Umgebung abführbaren Fluidstroms (17) zeitlich variiert.
Patent DE-102021210625-A1 (DE)
Title: Zwischensohle, Schuh, Steigeisenelement und Baugruppe davon
Inventor: HÖCHE MARCEL
IPC: A43C15/02
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zwischensohle, einen Schuh, ein Steigeisenelement und eine Baugruppe davon. In einer Ausführungsform umfasst die Zwischensohle für einen Schuh, insbesondere einen Sportschuh, zumindest ein Befestigungselement, das angepasst ist, um zumindest ein Steigeisenelement lösbar zu sichern.
Patent DE-102021211533-A1 (DE)
Title: Batterie, Verfahren zum Betrieb einer solchen Batterie und Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterie
Inventor: JANSSEN TIMO
IPC: H02H7/18
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (2) für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug. Diese umfasst eine erste Energiespeicherbank (4) mit einem ersten und mit einem zweiten Bankanschluss (8, 10) sowie eine zweite Energiespeicherbank (6) mit einem dritten und mit einem vierten Bankanschluss (12, 14), wobei die erste Energiespeicherbank und die zweite Energiespeicherbank über einen ersten Schalter (16) in Serie geschaltet sind, wobei der erste Bankanschluss (8) mittels eines zweiten Schalters (18) mit einem ersten Verbindungspunkt (20) elektrisch verbunden ist, wobei der vierte Bankanschluss (14) mittels eines dritten Schalters (22) mit einem zweiten Verbindungspunkt (24) elektrisch verbunden ist, wobei ein erster Knotenpunkt (26) zwischen dem zweiten Bankanschluss (10) und dem ersten Schalter (16) mittels eines vierten Schalters (28) mit einem zweiten Knotenpunkt (30) zwischen dem dritten Schalter (22) und dem zweiten Verbindungspunkt (24) elektrisch verbunden ist, und wobei ein dritter Knotenpunkt (32) zwischen dem dritten Bankanschluss (12) und dem ersten Schalter (16) mittels eines fünften Schalters (34) mit einem vierten Knotenpunkt (36) zwischen dem zweiten Schalter (18) und dem ersten Verbindungspunkt (20) elektrisch verbunden ist. Die Batterie umfasst weiterhin eine erste Strommesseinrichtung (54) zur Erfassung eines Stromes zwischen dem ersten Bankanschluss (8) und dem vierten Knotenpunkt (36) sowie eine zweite Strommesseinrichtung (56) zur Erfassung eines Stromes zwischen dem vierten Bankanschluss (14) und dem zweiten Knotenpunkt (30).
Patent DE-102021211731-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Daten mit einem Datenverarbeitungsnetzwerk umfassend eine Mehrzahl von Datenverarbeitungsmodulen, Datenverarbeitungsmodul und Datenverarbeitungsnetzwerk
Inventor: EGENTER STEFAN
IPC: G06F11/16
Filed: 2021-10-18
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von Daten, insbesondere für die Verarbeitung von Sensordaten (3) in einem Fahrzeug (1), mit einem Datenverarbeitungsnetzwerk (4) umfassend eine Mehrzahl von Datenverarbeitungsmodulen (5), die jeweils mindestens eine Datenverarbeitungskomponente (6) umfassen, wobei jede Datenverarbeitungskomponente (6) für eine definierte Datenverarbeitungsaufgabe zur Verarbeitung der Daten (2) eingerichtet ist, wobei jedes Datenverarbeitungsmodul (5) als Eingangsdaten (7) Daten (2) aus mindestens einer Datenquelle (13) und/oder Ausgangsdaten (8) weiterer Datenverarbeitungsmodule (5) erhält und Ausgangsdaten (8) erzeugt, welche Netzwerksausgangsdaten (14) des Datenverarbeitungsnetzwerks (4) und/oder Eingangsdaten (7) weiterer Datenverarbeitungsmodule (5) sind.
Patent DE-102022001197-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung zur Zerkleinerung von Zerkleinerungsgut
Inventor: DOPPSTADT FERDINAND
IPC: B02C18/16
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsvorrichtung (1) zur Zerkleinerung von Zerkleinerungsgut, insbesondere zur Verwendung im Bereich des Recyclings und der Abfallverarbeitung, mit wenigstens einem um eine Drehachse (4) drehbaren eine Walzengrundkörper (3) aufweisenden Zerkleinerungswalze (2) und mit einem insbesondere als Zuführtrichter ausgebildeten Zuführmittel (5) zur Zuführung von Zerkleinerungsguts zur Zerkleinerungswalze (2), wobei auf dem Walzengrundkörper (3) zueinander beabstandete und in mehreren sich in Längsrichtung (L) des Walzengrundkörpers (3) erstreckenden in Bezug auf die Längsrichtung (L) auf dem Walzengrundkörper (3) schräg verlaufenden Reihen (7) angeordnete Zerkleinerungswerkzeuge (8), insbesondere Zähne, vorgesehen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Zuführmittel (5) derart ausgebildet ist, dass am ersten Ende (10) des Walzengrundkörpers (3) eine größere Menge an Zerkleinerungsgut anfällt als am zweiten Ende (11) des Walzengrundkörpers (3), wobei unmittelbar benachbarte Zerkleinerungswerkzeuge (8) einer Reihe (7) derart angeordnet sind, dass das dem zweiten Ende (11) zugewandte Zerkleinerungswerkzeug (8) gegenüber dem dem ersten Ende (10) zugewandten Zerkleinerungswerkzeug (8) in Drehrichtung zurückversetzt ist und/oder wobei unterschiedliche Abstände (12) zwischen unmittelbar benachbarten Zerkleinerungswerkzeugen (8) einer Reihe (7) vorgesehen sind.
Patent DE-102022101596-A1 (DE)
Title: Dienstorientierte architektur in einem fahrzeug
Inventor: OBIAGWU FRANCIS
IPC: H04L9/08
Filed: 2022-01-24
Abstract: Ein Fahrzeugsystem beinhaltet ein Manager-Modul, einen Knoten und ein drahtgebundenes Fahrzeugkommunikationsnetzwerk, das den Knoten und das Manager-Modul verbindet. Das Manager-Modul ist dazu programmiert, eine Anforderung zum Veröffentlichen oder Beziehen eines Nachrichtenthemas von dem Knoten zu empfangen; den Knoten unter Verwendung der Anforderung zu authentifizieren; den Knoten durch Verifizieren, dass sich der Knoten auf einer Berechtigungsliste für das Nachrichtenthema befindet, zu autorisieren; und nach dem Authentifizieren und Autorisieren des Knotens einen symmetrischen Schlüssel an den Knoten zu übertragen. Der Knoten ist dazu programmiert, Nachrichten zu dem Nachrichtenthema unter Verwendung des symmetrischen Schlüssels zu verschlüsseln oder zu entschlüsseln.
Patent DE-102022106055-A1 (DE)
Title: Gehäusemodul, modularer Gehäusebaukasten und Herstellungsverfahren zur Herstellung eines Gehäuses einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HIRSCHMANN STEFFEN
IPC: H01M50/258
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft unter anderem ein Gehäusemodul und einen modularen Gehäusebaukasten zur Halterung mehrerer Batteriemodule einer Traktionsbatterie und ein Herstellungsverfahren zur Herstellung eines Gehäuses einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs. Das Gehäusemodul (10) ist zur Halterung mehrerer Batteriemodule (2) einer Traktionsbatterie (1) eines Kraftfahrzeugs ausgebildet. Hierzu weist das Gehäusemodul (10) mehrere Segmente (20, 30, 40) auf, die in einer Montageebene zu einem die Batteriemodule (2) umgebenden Trägerrahmen (11) zur Halterung der Batteriemodule (2) zusammensetzbar sind und/oder zusammengebaut sind. Die Segmente (20, 30, 40) umfassen ein erstes Endsegment (20), ein zweites Endsegment (40) und mindestens ein Zwischensegment (30). Zueinander benachbarte Segmente des Gehäusemoduls (10) sind form- und kraftschlüssig durch erste und zweite Befestigungsstrukturen (50, 51) miteinander koppelbar und/oder gekoppelt. Hierbei ist die erste Befestigungsstruktur (50) jeweils am ersten Endsegment (20) und an der dem zweiten Endsegment zugewandten Seite (31) des mindestens einen Zwischensegments (30) angeordnet, und die zweite Befestigungsstruktur (51) ist jeweils am zweiten Endsegment (40) und an der dem ersten Endsegment zugewandten Seite (32) des mindestens einen Zwischensegments (30) angeordnet.
Patent DE-102022106508-A1 (DE)
Title: Filter mit Zentrierung
Inventor: WALLERSTORFER KURT
IPC: C02F1/42
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterpatrone (4) für den Einsatz im Inneren eines Wassertanks einer Haushaltsmaschine, wie eine Getränkemaschine, insbesondere Kaffeemaschine, etc. mit einem Filtergehäuse (5), dessen Wandung eine Gehäuseinnenseite von einer Gehäuseaußenseite trennt, wobei eine im Betrieb der Filterpatrone (4) gegenüber der äußeren Umgebung des Filtergehäuses(5) offene Filtereinlassöffnung vorgesehen ist, wobei, bezogen auf die Strömungsrichtung des Wassers im Betrieb, im Anschluss an die Filtereinlassöffnung eine Vorrichtung zur Wasserleitung im Inneren des Filtergehäuses (5) vorgesehen ist, die wenigstens eine, wenigstens ein Filtermedium aufweisendes Filterkammer umfasst und in einer Filterausgangsleitung zum Absaugen von Wasser aus der Filterpatrone (4) endet, und wobei ein Filteranschlussstutzen (9) mit einer ringförmigen Filterdichtfläche für den Anschluss der Filterpatrone (4) in einem Wassertank vorgesehen ist. Die Filterpatrone zeichnet sich dadurch aus, dass innerhalb der Filterdichtfläche eine von dieser Filterdichtfläche getrennt angeordnete filterseitige Führungsstruktur zur Aufnahme eines Zentrierelementes zur Zentrierung der Filterpatrone (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102022107860-A1 (DE)
Title: Hydraulische Axialkolbeneinheit und Verfahren zum Steuern einer hydraulischen Axialkolbeneinheit
Inventor: TVARUZEK JAROMIR
IPC: F04B1/20
Filed: 2022-04-01
Abstract: Hydraulische Axialkolbeneinheit mit einem Triebwerk aufweisend einen drehbaren Zylinderblock, in dem Arbeitskolben hin- und herbewegbar in Zylinderbohrungen aufgenommen sind, und mit einem Ventilsegment, aufweisend zwei Druckanschlüsse, wobei ein IDC Steueranschluss und ein ODC Steueranschluss auf dem Ventilsegment in Umgangsrichtung zwischen den jeweiligen Enden in Umfangsrichtung der Druckanschlüsse angeordnet sind. Eine Zylinderbohrung kann fluidisch mit dem IDC Steueranschluss oder dem ODC Steueranschluss verbunden werden, wenn der zughörige Arbeitskolben jeweils an oder in der Nähe seines inneren Totpunkts (IDC) oder an oder in der Nähe seines äußeren Totpunkts (ODC) ist. Der Abstand in Umfangsrichtung vom IDC Steueranschluss zu den Druckanschlüssen und der Abstand in Umfangsrichtung vom ODC Steueranschluss zu den Druckanschlüssen ist kleiner als die Erstreckung der Zylinderbohrungen in Umfangsrichtung. Eine erste Bypassleitung verbindet einen der Steueranschlüsse mit einem der Druckanschlüsse und ist mit einer einstellbaren Drossel ausgestattet, die geeignet ist, die erste Bypassleitung kontinuierlich veränderlich zu öffnen und zu schließen, um einen anpassbare Durchflussverbindung zwischen dem verbundenen Druckanschluss und der vorbeiziehenden Zylinderbohrung mittels der ersten Bypassleitung zu ermöglichen. Eine zweite Bypassleitung ist mit dem anderen Steueranschluss verbunden.
Patent DE-102022108916-A1 (DE)
Title: Elektrokontaktkupplung für eine automatische mittelkupplung oder mittelpufferkupplung eines spurgeführten fahrzeugs
Inventor: BIENER MATTHIAS
IPC: B61G5/10
Filed: 2022-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrokontaktkupplung (1) für eine automatische Mittelkupplung oder Mittelpufferkupplung eines spurgeführten Fahrzeugs. Die Elektrokontaktkupplung (1) weist ein Kupplungsgehäuse und mindestens ein an dem Kupplungsgehäuse (2) angeordnetes Zentrierorgan (5, 6) auf, welches ausgebildet ist, dass Kupplungsgehäuse (2) der Elektrokontaktkupplung (1) hinsichtlich eines Kupplungsgehäuses (2') einer Gegenelektrokontaktkupplung (1')auszurichten. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass die Elektrokontaktkupplung (1) mindestens ein vorzugsweise am Kupplungsgehäuse (2) der Elektrokontaktkupplung (1) angeordnetes Blockierorgan (7, 8) aufweist, welches ausgebildet ist, eine mit Hilfe des mindestens einen Zentrierorgans (5, 6) insbesondere selbsttätige Ausrichtung des Kupplungsgehäuses (2) so lange zu blockieren, bis das Kupplungsgehäuse (2) der Elektrokontaktkupplung (1) und das Kupplungsgehäuse (2') der Gegenelektrokontaktkupplung (1') in einem vorab festgelegten Greifbereich vorliegen.
Patent DE-102022110064-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Zahnrads durch Spritzprägen
Inventor: PAQUIEN JEAN-NOËL
IPC: B29C45/16
Filed: 2022-04-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Rads, wobei das Verfahren einen Schritt zum Herstellen eines Kranzes (1) an einem radial äußeren Umfangsrand (22) eines Trägerkerns (2) umfasst, wobei, während des Schritts, der Trägerkern (2), der sich von einer radial inneren Wand (21), die eine Bohrung für eine Führungsachse (XX') bildet, die der Drehachse des Rads entspricht, bis zum Umfangsrand (22) erstreckt, in einer Form (3) platziert wird, die aus zumindest einem ersten Abschnitt (31) und einem zweiten Abschnitt (32) gebildet ist, und danach ein Einspritzmaterial mittels zumindest einer Einspritzdüse (4) eingespritzt wird, um den Trägerkern (2) durch Umspritzen zumindest teilweise zu beschichten, um den Kranz (1) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Einspritzen des Einspritzmaterials der erste Abschnitt (31) der Form (3) und der zweite Abschnitt (32) der Form (3) einander angenähert werden, sodass das Einspritzmaterial in der Form (3) komprimiert wird.
Patent DE-102022110297-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Nutzereingabe für ein Fahrzeug
Inventor: PATRON CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-04-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Erkennung einer Nutzereingabe für ein Fahrzeug (100) beschrieben, wobei das Fahrzeug (100) ein Bedienfeld (104) mit zumindest einem ersten Bedienelement (202, 203) aufweist, das es einem Nutzer des Fahrzeugs (100) ermöglicht, zumindest eine Nutzereingabe zum Bewirken einer ersten Fahrzeugfunktion zu tätigen. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, auf Basis von Kameradaten zumindest einer Kamera (102) des Fahrzeugs (100) zu bestimmen, dass die Kamera (102) eine bildliche Darstellung (210) des Bedienfelds (104) erfasst. Die Vorrichtung (101) ist ferner eingerichtet, auf Basis der Kameradaten der Kamera (102) zu erkennen, dass der Nutzer mit einem Bereich (212, 213) der bildlichen Darstellung (210) des Bedienfelds (104) interagiert, auf dem das erste Bedienelement (202, 203) des Bedienfelds (104) dargestellt ist, und basierend darauf zu bestimmen, dass der Nutzer eine Nutzereingabe an dem ersten Bedienelement (202, 203) des Bedienfelds (104) getätigt hat.