baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015105465-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern eines antriebsstrangs
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Das Verfahren kann einen Antriebsstrang steuern, um die Ladungstemperatur unabhängig von einem Auslasskrümmerdruck oder einer Meereshöhe bei einem Sollwert zu halten. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: (a) dass eine Drehmomentanforderung empfangen wird; (b) dass eine Soll-Luftladung zumindest teilweise basierend auf der Drehmomentanforderung ermittelt wird; (c) dass eine Ist-Luftladung zumindest teilweise basierend auf Eingabesignalen von einem Krümmerabsolutdrucksensor (MAP-Sensor) und einem Luftmassenströmungssensor (MAF-Sensor) ermittelt wird; (d) dass eine Einlassventil-Zeiteinstellung des Einlassventils derart angepasst wird, dass die Ist-Luftladung gleich einer Soll-Luftladung ist, und (e) dass eine Drosselposition sowie Aktuatorpositionen von Ladedruckeinrichtungen derart angepasst werden, dass der Ist-Einlasskrümmerdruck gleich dem Soll-Einlasskrümmerdruck ist.
Patent DE-102015105524-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHREIBER HEIKO
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Getriebe (1), insbesondere Koaxialgetriebe oder Lineargetriebe, mit einer Verzahnung (5), einem Zahnträger (11) mit radial ausgerichteten Führungen mit jeweils einer Zahnfußöffnung und einer Zahnkopföffnung, Zähnen (7), welche in den Führungen zum Eingriff mit der Verzahnung (5) aufgenommen sind, wobei die Zähne (7) in den Führungen in Richtung ihrer Längsachse relativ zu dem Zahnträger (11) radial verschieblich gelagert sind, einer Kurvenscheibe (20) zum radialen Antrieb der Zähne (7), wobei die Zähne (7) zwischen einem jeweiligen Zahnkopf und einem jeweiligen Zahnrumpf einen Einlaufbereich aufweisen.
Patent DE-102015106719-A1 (DE)
Title: Ankerstange
Inventor: LI LONGFEI
IPC: F16B13/14
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ankerstange (10) zur Verankerung in einer Ausnehmung eines Befestigungsgrundes (33) mittels einer aushärtbaren Verbundmasse (34), bestehend aus einem Schaft (11), welcher zu einem Einsteckende (19) hin einen Verankerungsabschnitt (12) und an einem dem Einsteckende (19) gegenüberliegenden Ende einen Anschlussabschnitt (13) aufweist, wobei der Verankerungsabschnitt (12) wenigstens einen Konusabschnitt (17) und einen Gegenkonusabschnitt (18) aufweist, die gegensätzlich zueinander ausgerichtet sind und eine dazwischen liegende Einschnürung (16) bilden und wenigstens jeweils zwei sich paarweise einander gegenüberstehende Konus- und Gegenkonusabschnitte (17, 18) vorgesehen sind, wobei die Einschnürung (16) durch einen zylinderförmigen Abschnitt (31) gebildet ist und ein Verhältnis zwischen einer axialen Länge a des zylinderförmigen Abschnitts (31) der Einschnürung (16) und einer axialen Länge ak des Konusabschnitts (17), von kleiner 0,5 vorgesehen ist und der Konusabschnitt (17) und der Gegenkonusabschnitt (18) einen Öffnungswinkel zur Einschnürung (16) im Bereich von 135° bis 155° bilden oder die Einschnürung (16) durch einen hyperbolischen Zylinderabschnitt gebildet ist, der vorzugsweise einen Flankenradius R in einem Bereich von 0,5 mm bis 5 mm aufweist und der Konusabschnitt (17) und der Gegenkonusabschnitt (18) einen Öffnungswinkel zur Einschnürung (16) im Bereich von 135° bis 155° bilden.
Patent DE-102015107391-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Funktionseinrichtung eines Kraftfahrzeugs anhand von fusionierten Sensordaten, Steuereinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KLEKAMP AXEL
IPC: B60W30/09
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Funktionseinrichtung (11) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels einer Steuereinrichtung (3) von zumindest zwei Sensoren (4) eines Fahrerassistenzsystems (2) des Kraftfahrzeugs (1) jeweils Sensordaten empfangen werden (S1), die jeweiligen empfangenen Sensordaten mittels der Steuereinrichtung (3) zu fusionierten Sensordaten fusioniert werden (S2) und anhand der fusionierten Sensordaten ein Steuersignal zum Steuern der Funktionseinrichtung (11) bereitgestellt wird, wobei mittels der Steuereinrichtung (3) zusätzlich zu den fusionierten Sensordaten Sensorinformationsdaten bereitgestellt werden, welche die Sensordaten der zumindest zwei Sensoren (4) beschreiben (S3), und das Steuersignal zusätzlich anhand der Sensorinformationsdaten bereitgestellt wird (S4).
Patent DE-102015108847-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: CHUANG FU-MING
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-06-03
Abstract: Eine Fahrzeug-Beleuchtungsvorrichtung mit einem Lichtquellenmodul, einem Lichtventil, einer Erfassungseinheit, einem Projektionslinsensatz und einer Steuereinheit. Das Lichtquellenmodul stellt einen Beleuchtungsstrahl bereit. Das Lichtventil ist auf einem Übertragungsweg des Beleuchtungsstrahls angeordnet und kann zum Einstellen des Beleuchtungsstrahls in verschiedene Zustände umgeschaltet werden. Die Erfassungseinheit erfasst die Vorderseite der Fahrzeug-Beleuchtungsvorrichtung und erzeugt ein Signal. Der Projektionslinsensatz ist auf einem Strahlengang des Beleuchtungsstrahls zum Projizieren zumindest eines Teils des Beleuchtungsstrahls angeordnet. Die Steuereinheit ist mit dem Lichtventil und der Erfassungseinheit zum Empfangen des Signals elektrisch verbunden. Die Steuereinheit steuert das Lichtventil, um ein Lichtverteilungsmuster des Beleuchtungsstrahls gemäß dem Signal einzustellen und den Beleuchtungsstrahl zur Vorderseite durch den Projektionslinsensatz zu projizieren.
Patent DE-102015111563-A1 (DE)
Title: Schrumpfvorrichtung
Inventor: SPINDLER HERBERT
IPC: B65G15/58
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrumpfvorrichtung (1) zum Aufschrumpfen von flächigem Verpackungsmaterial (12) auf Artikel (10) oder Artikelzusammenstellungen. Diese umfasst ein für Schrumpfmedium (S) durchlässigen Endlosfördermittel (2) mit einem Obertrum (3) und einem Untertrum (4). Das Obertrum (3) ist auf Gleitleisten (50) geführt. Zwischen dem Obertrum (3) und dem Untertrum (4) ist unterhalb der mindestens einen Gleitleiste (50) eine Verteilvorrichtung (6) für Schrumpfmedium (S) angeordnet, wobei zumindest die Oberseite der Verteilvorrichtung (6) Düsenöffnungen (7) für das Schrumpfmedium (S) aufweist. Erfindungsgemäß weist die mindestens eine Gleitleiste (50) Durchtrittsöffnungen (52) für das Schrumpfmedium (S) auf.
Patent DE-102015114356-A1 (DE)
Title: Vorrichtung eines Systems zur Führung von Luft eines Verbrennungsmotors in einem Kraftfahrzeug
Inventor: OHREM CARSTEN
IPC: F02M26/30
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (19a, 19a', 19b, 19c, 19d, 19e, 19f, 19f') eines Systems (1a, 1b, 1c, 1d) zur Führung von Luft eines Verbrennungsmotors (3) in einem Kraftfahrzeug. Das System (1a, 1b, 1c, 1d) ist mit einem zwischen einer Abgasleitung (4) zum Entspannen des Abgases und einer Ansaugleitung (8) zum Verdichten der Ansaugluft angeordneten Turbolader (5) ausgebildet. Die Vorrichtung (19a, 19a', 19b, 19c, 19d, 19e, 19f, 19f') weist ein Gehäuse (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f), einen Hochdruck-Strömungspfad (SHD) mit einem Ventil (14a), welcher zwischen dem Verbrennungsmotor (3) und einer Turbinenseite des Turboladers (5) von der Abgasleitung (8) abzweigt, einen Niederdruck-Strömungspfad (SND) mit einem Ventil (14b), welcher in Strömungsrichtung (7) des Abgases nach der Turbinenseite des Turboladers (5) abzweigt, sowie einen Abgas-Wärmeübertrager (11) auf. Die Vorrichtung (19a, 19a', 19b, 19c, 19d, 19e, 19f, 19f') weist einen ersten Strömungspfad (S1) mit einem Ventil (15) und einen zweiten Strömungspfad (S2) mit einem Ventil (16) auf, welche mit dem Strömungspfad (S4) in einen Mündungsbereich (21) münden. Zudem ist zumindest jeweils ein Abschnitt des Hochdruck-Strömungspfades (SHD), des Niederdruck-Strömungspfades (SND) und der Strömungspfade (S1, S2, S4) sowie der Abgas-Wärmeübertrager (11) innerhalb des Gehäuses (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f) integriert, wobei das Gehäuse (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f) als eine zusammenhängende, kompakte Einheit ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft zudem Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung (19a, 19a', 19b, 19c, 19d, 19e, 19f, 19f') in einem vorbestimmten Modus.
Patent DE-102015114630-A1 (DE)
Title: 1sensorvorrichtung,lenksystem
Inventor: MAIER MICHA
IPC: B62D15/02
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung, insbesondere Drehmomentsensor (19) für ein Servolenksystem eines Fahrzeugs, mit mindestens drei Sensoren (15, 16, 17), die jeweils einen Versorgungsanschluss (V15, V16, V17), einen Masseanschluss (M15, M16, M17) und einen Signalausgang (A15, A16, A17) aufweisen. Es ist vorgesehen, dass der Versorgungsanschluss (V16) eines der Sensoren (16) mit den Versorgungsanschlüssen (V15, V17) von zumindest zwei der anderen Sensoren (15, 17) verbunden ist.
Patent DE-102015115098-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur optischen Erfassung von Betätigungsgesten
Inventor: STICHERLING NADINE
IPC: G01S7/481
Filed: 2015-09-08
Abstract: Eine Sensoreinrichtung (1) zur optischen Erfassung von Objekten und deren räumlichen Bewegungen, mit einer 3D-Kamera, die räumliche Daten mit einem Laufzeitverfahren erfasst, wobei die 3D-Kamera eine Pulslichtquelle (4) und einen lichtsensitiven Erfassungschip aufweist. Die Pulslichtquelle (4) und der Erfassungschip (7) sind in einem gemeinsamen Bauraum auf einer Platine (3) angeordnet und beide sind zu einem Erfassungsbereich der 3D-Kamera ausgerichtet. Der Erfassungschip hat eine sensitive Fläche (10) und weist ein Chipgehäuse (7) auf. Auf dem Erfassungschip ist eine Empfangsoptik in einem Optikgehäuse (5) angeordnet und am Optikgehäuse (5) sind Befestigungsmittel (6a, 6b, 6c) vorhanden, die sich seitlich vom Chipgehäuse und bis wenigstens zur Platine (3) erstrecken. Das Optikgehäuse (5) hat einen Hülsenabschnitt (5a), in welchem ein Linsenhalter (5b) axial verstellbar geführt ist, wobei Verstellmittel an dem Hülsenabschnitt (5a) angeordnet ist und mit korrespondierenden Mitteln am Linsenhalter (5b) zusammenwirken.
Patent DE-102015115195-A1 (DE)
Title: Parksperrenanordnung
Inventor: BURGARDT GEORG
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-09-09
Abstract: Parksperrenanordnung (10) für ein Kraftfahrzeuggetriebe mit einem Parksperrenrad (12), das eine Verzahnung mit Zähnen (16) und Zahnlücken (18) aufweist, mit einer Parksperrenklinke (24), die einen Klinkenzahn (28) aufweist, der zur Einrichtung einer Parksperrenposition (P) in eine Zahnlücke (18) greifen kann, und mit einem Betätigungsmechanismus (30), der ein Betätigungsglied (32) zum Betätigen der Parksperrenklinke (24) von einer Freigabeposition (F) in die Parksperrenposition (P) aufweist, wobei das Betätigungsglied (32) über eine Einrückfeder (34) mit der Parksperrenklinke (24) gekoppelt ist, wobei die Einrückfeder (34) zum Einrichten der Parksperrenposition (P) Energie speichert, falls der Klinkenzahn (26) in einer Auflageposition (A) auf einem Zahn (16) des Parksperrenrades (12) aufliegt.  Dabei begrenzt eine Anschlageinrichtung (40) eine Verschwenkbewegung der Parksperrenklinke (24) aus der Auflageposition (A) in Richtung der Freigabeposition (F) bis zu einer Anschlagposition (B).
Patent DE-102015115565-A1 (DE)
Title: Bauteil auf Polymerbasis und Herstellverfahren
Inventor: BEYERLEIN GERD-SEBASTIAN
IPC: C08J5/04
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil auf Polymerbasis, das insbesondere für einen Einsatz in einem Fahrzeug ausgebildet ist, vorzugsweise einem Personenkraft- oder Nutzfahrzeug, sowie ein Herstellungsverfahren dafür. Um Bauteile auf Polymerbasis sowie ein entsprechendes Herstellungsverfahren zu schaffen, die weitere Potentiale zur Gewichtseinsparung erschließen können, wird vorgeschlagen, dass das Bauteil (4) aus einem Verbund aus mindestens einem thermo- oder duroplastische Matrixwerkstoff (6) und einem CNT-Papier (1) besteht. Ein Herstellungsverfahren für ein derartiges Bauteil auf Polymerbasis ist gekennzeichnet dadurch, dass CNTs als dispergierte Phase in einem Dispersionsmedium, stabilisiert werden und dann über Verfahren, wie beispielsweise Filterpressen oder Abziehen der Lösung durch einen Filter (2) über Unterdruck oder ein Vakuum, als eine CNT Schicht (1) zu einer Art von Papier konsolidiert werden.
Patent DE-102015115890-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung einer Rohrverbindung und Halteelement für eine solche Anordnung
Inventor: MEISSNER KAI-MICHAEL
IPC: F16L37/091
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Herstellung einer Rohrverbindung, mit einem Fitting (4), mit einem Endabschnitt (6) des Fittings (4) zur Aufnahme eines Rohrendes (8), mit einem Dichtring (10), mit einem Trennring (12), mit einem Schneidring (14) und mit einem Halteelement (16), wobei der Fitting (4) einen Innenabschnitt (18) mit einem an den Außendurchmesser des aufzunehmenden Rohrendes (8) angepassten Innendurchmesser aufweist, wobei der Endabschnitt (6) eine ausgehend vom distalen Ende (6a) sich abschnittsweise verjüngende Innenkontur aufweist, wobei der Dichtring (10), der Trennring (12) und der Schneidring (14) innerhalb des Endabschnitts des Fittings (4) axial verschiebbar angeordnet sind und wobei das Halteelement (16) ein Innengewinde (20) zum Aufschrauben auf ein am Fitting (4) ausgebildetes Außengewinde (22) und ein nach innen vorstehendes Anschlagelement (24) zur Anlage an der Anordnung aus Dichtring (10), Trennring (12) und Schneidring (14) aufweist. Das technische Problem, die Anordnung sowie das genannte Halteelement in der Herstellung und in der Handhabung zu vereinfachen, wird dadurch gelöst, dass das Haltelement (16) durch Umformen aus einem Blech hergestellt ist.
Patent DE-102015119243-A1 (DE)
Title: Presse für eine Gießmaschine und Gießmaschine
Inventor: CHRISTIAN HOYER
IPC: B22D18/02
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Presse für eine Gießmaschine und eine Gießmaschine mit einer solchen Presse. Die Presse weist eine Basisplatte, einen Oberrahmen und eine bewegliche Aufspannplatte auf, wobei an den Eckbereichen der Platten und an den Eckbereichen des Oberrahmens zwei vordere Säulen und zwei hintere Säulen angeordnet sind, die sich durch entsprechende Durchgangsöffnungen in der beweglichen Aufspannplatte erstrecken und an der Basisplatte an dem ortsfesten Oberrahmen fixiert sind. Die Pressen zeichnen sich dadurch aus, dass die vorderen Säulen derart verschieblich in der Basisplatte, dem Oberrahmen und der beweglichen Aufspannplatte angeordnet sind, dass sie zumindest teilweise aus dem Bereich zwischen der Basisplatte und der beweglichen Aufspannplatte heraus bewegt werden können. Hierdurch können an sich beliebig breite bzw. lange Kokillen in den Bereich zwischen der Basisplatten und der beweglichen Aufspannplatte eingeführt und wieder herausgenommen werden.
Patent DE-102015120684-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur verbesserung der unterdruckerzeugung
Inventor: FERGUSON RUSSELL WILLIAM
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Verfahren und Systeme zum Verbessern der Unterdruckerzeugung für ein mit Diesel betriebenes Fahrzeug, das eine mechanisch motorbetriebene Unterdruckpumpe enthält, werden präsentiert. In einem nicht einschränkenden Beispiel kann die Motorleerlaufdrehzahl als Reaktion auf eine Anzahl von Bremsereignissen und/oder eine Anforderung von Unterdruck basierend auf einem Betrag an gespeichertem Unterdruck erhöht werden.
Patent DE-102015121581-A1 (DE)
Title: Handbetriebener Kettenzug
Inventor: UEBEL KLAUS C
IPC: B66D3/14
Filed: 2015-12-11
Abstract: Vorgeschlagen wird ein handbetriebener Kettenzug mit einem zugfest mit einem Widerlagerelement (5) verbundenen Gehäuse (1), einer drehbar in dem Gehäuse gelagerten Antriebswelle (10), einem mit der Antriebswelle (10) über einen Ratschenmechanismus koppelbaren Antriebshebel (11), einer Freilaufeinrichtung zur Drehentkoppelung der Antriebswelle (10) von dem Antriebshebel (11) und/oder dem Ratschenmechanismus, sowie einem mit der Antriebswelle (10) direkt oder über ein Getriebe (15) drehverbundenen Kettenrad (17), welches von der an ihrem Ende mit einem Zughaken (21) versehenen Lastkette (20) des Kettenzuges unter Formschluss umschlungen ist. Um durch technische Maßnahmen an dem Kettenzug einen Beitrag zu leisten, gefährliche Extremsituationen zu entschärfen, wird mindestens ein auf der Antriebswelle (10) angeordnetes und sich mit der Antriebswelle (10) drehendes Zentrifugalelement (31, 32) vorgeschlagen, welches entgegen einer Federkraft bis zur Anlage an einer die Antriebswelle (10) koaxial umgebenden Bremsfläche (33) beweglich ausgebildet ist.
Patent DE-102015121700-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: SCHEIBE HANNES
IPC: B24B13/02
Filed: 2015-12-14
Abstract: Es werden Vorrichtungen (10) zur Bearbeitung von Werkstücken (18) bereitgestellt. Dabei bewegt sich ein Bearbeitungselement (13) relativ zu einer ortsfesten Fluidlageranordnung (12), welche mittels einer starren Oberfläche eine dem Werkstück (18) zu gebende Form vorgibt.
Patent DE-102015200405-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur einer Plattform einesSchaufelsegments
Inventor: AHMAD FATHI
IPC: B23P6/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reparatur einer Plattform (3) eines Schaufelsegments (1), insbesondere eines Turbinenschaufelsegments, das die Schritte aufweist: a) Bereitstellen eines zu reparierenden Schaufelsegments (1), dessen Plattform (3) zumindest einen verschlissenen Seitenkantenabschnitt (4) aufweist; b) Entfernen des zumindest einen verschlissenen Seitenkantenabschnitts (4) unter Bildung einer Aussparung (5); c) Bereitstellen eines Ersatzteils (6; 10), dessen Abmessungen im Wesentlichen den Abmessungen der Aussparung (5) entsprechen; d) Positionieren und Vorfixieren des Ersatzteils (6; 10) an der Plattform (3) im Bereich des entfernten Seitenkantenabschnitts (4), wobei zumindest ein von dem Ersatzteil (6; 10) vorstehender Befestigungsstift (7) in eine korrespondierende, im Bereich der Aussparung (5) ausgebildete Aufnahmeöffnung (8) eingesetzt wird; und Verbindungsschweißen oder Verbindungslöten des Ersatzteils (6; 10) und der Plattform (3) entlang einander gegenüber angeordneten Stoßflächen.
Patent DE-102015200870-A1 (DE)
Title: Gerät zum Erzeugen eines NC-Programms, das eine Leistungseinsparung berücksichtigt
Inventor: MITSUHASHI SUSUMU
IPC: G05B19/4155
Filed: 2015-01-20
Abstract: Ein Gerät zum Erzeugen eines NC-Programms ist geliefert, das ermöglicht, dass eine Leistungsquelle einer Betätigungseinheit, die in einen Standbyzustand zu bringen ist, abgestellt werden kann.  Ein Gerät zum Erzeugen eines NC-Programms enthält eine Standbyzustand-Analyseeinheit 12, die ein NC-Programm analysiert, um zu bestimmen, ob ein Block vorliegt, in dem eine Betätigungseinheit in einen Standbyzustand gebracht wird, und, wenn solch ein Block vorliegt, bestimmt, ob eine der Betätigungseinheit entsprechende Leistungsquelle 39, 45, 46 zu der Zeit der Ausführung des Blocks abgestellt werden kann, um einen abstellbaren Block zu spezifizieren, und eine Leistungs-Betriebscode-Einfügeeinheit 13, die einen Betriebscode zum Abstellen der entsprechenden Leistungsquelle 39, 45, 46 zu der Zeit der Ausführung des abstellbaren Blocks in das NC-Programm einfügt und einen Betriebscode zum Neustarten der Leistungsquelle 39, 45, 46 nach der Ausführung des Blocks in das NC-Programm einfügt.
Patent DE-102015201810-A1 (DE)
Title: Verkehrsüberwachungssystem zur Überwachung einer Verkehrsfläche
Inventor: ZWICK MARCUS
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkehrsüberwachungssystem zur Überwachung einer Verkehrsfläche mit Parkflächen für jeweils ein einzelnes Fahrzeug und/oder mit Parkflächen für eine frei aufstellbare Reihe von Fahrzeugen. Es umfasst einen oder mehrere Radarsensoren, die derart über Kopf angeordnet und auf die Verkehrsfläche ausgerichtet sind, dass eine zeitliche Folge von digitalen Radarbildern der Verkehrsfläche aufnehmbar ist. Es umfasst ferner eine Auswertungseinheit, die dazu ausgebildet ist, aus der aufgenommenen Folge von Radarbildern auf der Verkehrsfläche abgestellte Fahrzeuge zu erkennen und deren Standorte und Abmessungen zu ermitteln und aus einem Datenvergleich der ermittelten Standorte und Abmessungen abgestellter Fahrzeuge mit konfigurierten Geodaten der Parkflächen deren Belegungszustände zu bestimmen. Dabei ist der Belegungszustand einer Parkfläche für ein einzelnes Fahrzeug entweder belegt oder frei, wobei der Belegungszustand einer Parkfläche für eine frei aufstellbare Reihe von Fahrzeugen entweder belegt oder durch eine oder mehrere freie Parklücken bestimmt ist. Außerdem umfasst das Verkehrsüberwachungssystem eine Bildausgabeeinheit, die dazu eingerichtet ist, eine Kartendarstellung der Verkehrsfläche mit markierten Parkflächen und deren aktuellen Belegungszuständen auszugeben. Hierdurch wird ein Verkehrsüberwachungssystem geschaffen, welches eine effektivere Überwachung der Verkehrsfläche erlaubt.
Patent DE-102015201988-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von multikristallinem Silicium
Inventor: HESSE KARL
IPC: C01B33/021
Filed: 2015-02-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von multikristallinem Silicium, umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines Tiegels zur Aufnahme einer Silicium-Schmelze, der einen Boden und eine Innenseite umfasst, wobei zumindest der Boden des Tiegels eine Beschichtung enthaltend eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Si3N4, oxidiertes Si3N4 und SiO2 aufweist, – Anordnen einer Silicium-Schicht im Tiegel in Kontakt mit der Beschichtung des Bodens des Tiegels, – Anordnen von polykristallinem Silicium im Tiegel in Kontakt mit der Silicium-Schicht, – Erhitzen des Tiegels, bis das polykristalline Silicium und die Silicium-Schicht vollständig zu einer Silicium-Schmelze erschmolzen ist; – Gerichtetes Erstarren der Silicium-Schmelze, so dass ein multikristalliner Siliciumblock entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Silicium-Schicht beim Erhitzen des Tiegels und/oder beim Schmelzen der Silicium-Schicht ein Reduktionsmittel freisetzt.
Patent DE-102015202182-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur sequentiellen, diffraktiven Musterprojektion
Inventor: WISSMANN PATRICK
IPC: G02B27/18
Filed: 2015-02-06
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Rekonstruktion einer Oberfläche eines Objektes (0) mittels einer strukturierten Beleuchtung, aufweisend – mindestens eine Projektoreinrichtung (1) zur diffraktiven Projektion von Messelemente, insbesondere Messpunkte (P), aufweisenden Messmustern (MM1, MM2, MM3) auf die Oberfläche des Objekts; – mindestens eine Erfassungseinrichtung (3) zur Erfassung der Messmuster (MM1, MM2, MM3) auf der Oberfläche des Objekts; – eine Rechnereinrichtung (5) zur, insbesondere mittels Triangulation ausgeführten, Rekonstruktion der Oberfläche des Objekts aus einer jeweiligen Verzerrung eines Messmusters. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem Messmuster alle möglichen Positionen von Messelementen in sich wiederholenden Gruppen (G) dargestellt sind, in denen eine jeweilige Kombination von erzeugten und/oder nicht erzeugten Messelementen den jeweiligen Ort im Gesamtmuster (GM) kodiert.
Patent DE-102015203361-A1 (DE)
Title: Ölversorgungsanordnung für ein Getriebe eines Fahrzeuges
Inventor: NITSCH MATTHIAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-02-25
Abstract: Es wird eine Ölversorgungsanordnung für ein Getriebe (2) eines Fahrzeuges mit einer Ölpumpe (1) vorgeschlagen, die von einem Antriebsmotor des Fahrzeuges antreibbar ist, wobei der Ölpumpe (1) ein mit dem Antriebsmotor gekoppelter mechanischer Variator (3) zum bedarfsgerechten Einstellen der Pumpendrehzahl vorgeschaltet ist.
Patent DE-102015204134-A1 (DE)
Title: Mikroskop zur sphärisch korrigierten Abbildung dreidimensionaler Objekte
Inventor: WARTMANN ROLF
IPC: G02B21/33
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskop zur sphärisch korrigierten Abbildung dreidimensionaler Objekte, mit einem Einbettmedium (5) zur Aufnahme der Objekte, welches durch eine Grenzfläche oder ein Deckglas (6) vom Immersionsmedium (7) des Mikroskops getrennt ist. Erfindungsgemäß ist die Dicke (Δs) des Immersionsmediums (7) und die Lage (Δs') des primären Zwischenbildes des Objektes variabel veränderbar gestaltet.