baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-250495-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum horizontalen wechseln und spannen von formwerkzeugen
Inventor: SIEGERT PETER
IPC: B29C45/17
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Formwechsel an Spritzgiessmaschinen. Ziel und Aufgabe ist es, eine kostenguenstige, funktionssichere, verschleissarme Loesung zu finden, durch die die Werkzeuge beim horizontalen Einbringen und Verspannen quer zur Einschubrichtung und beim Auswechseln von Haft- und Gleitreibungskraeften entlastet werden, bei gleichzeitiger Verbesserung der Spannmoeglichkeit an den Aufspannplatten und der Erhoehung der Medienzufuehrungen zum Werkzeug. Dazu wird das Werkzeug auf elastisch gelagerten, laengsverschiebbaren Rollkoerpern, die sich zwischen den unteren Saeulen im Werkzeugraum befinden, eingebracht. Diese sind an der festen Aufspannplatte auf einer Konsole und an der beweglichen auf einem Quertraeger, durch den die Gleitschuhe verbunden sind, befestigt. Der Quertraeger ist in Laengsrichtung auf in Kaefigen gefuehrten Walzen, die auf den Gleitschuhen abrollen, verschiebbar. Die Fuehrung des Werkzeuges erfolgt durch Fuehrungsnuten in den Rollkoerpern, Fuehrungsstegen im Werkzeug und Distanznocken an der festen Aufspannplatte. Zwischen den Rollkoerpern sind die Spannzylinder und zu diesen achsparallel die Hubzylinder fuer die Kupplungsleisten der Medienzufuehrungen angeordnet. Anwendungsgebiete der Erfindung sind Einrichtungen, bei denen Formwerkzeuge oft gewechselt werden muessen z. B. Spritzgiessmaschinen zur Kunststoff- oder Metallverarbeitung. Fig. 2
Patent DD-250966-A1 (DD)
Title: Entwaesserungseinrichtung zur stabilisierung der ortsbrust mittels vakuum-entwaesserungssystem
Inventor: SCHULZE ULRIKE
IPC: E02D19/06
Filed: 1986-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entwaesserungseinrichtung zur Stabilisierung der Ortsbrust mittels Vakuumfilterkammern beim unterirdischen Vortrieb sowie zur Herstellung von aehnlichen langgestreckten unterirdischen Hohlraeumen. Erfindungsgemaess wird das erreicht, indem im Bereich des Schildmantels, Vorschneiders oder steuerbaren Schneidschuhes eine Anzahl von geschlossenen Kammern mit filterartigen Ausbildungen, mit einem variablen Vakuum beauflagt werden, welches ueber eine entsprechende Perforierung im Stahlmantel in das umgebene Erdreich eingeleitet wird. Figur
Patent DD-251705-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur rechnergestuetzten messung der unterschnittiefe und des anstiegswinkels von klammerzaehnen
Inventor: SCHAEFER FRANK
IPC: A61C13/10
Filed: 1986-08-01
Abstract: Vorrichtung zur rechnergestuetzten Messung der Unterschnittiefe und des Anstiegswinkels von Klammerzaehnen, bezieht sich in der Stomatologie auf eine Vorrichtung, mit der in einem Arbeitsgang die Unterschnittiefe und der Anstiegswinkel eines Zahnes zur Planung von Halteelementen abnehmbarer gegossener Teilprothesen erfasst werden. Kennzeichnend fuer diese Vorrichtung ist der einfache mechanische Aufbau in Form eines Messstabes. Unter zu Hilfenahme von Dehnungsmessstreifen erfolgt die Umwandlung der gemessenen nichtelektrischen Groessen in adaequate elektrische Signale, welche anschliessend mit einem Mikrorechner ausgewertet werden. Die Messung der Unterschnittiefe erfolgt durch das Zurueckdruecken einer Tastspitze 6, woraus die Durchbiegung der Federzunge 2 resultiert. Weiterhin wird mit einem Faden 7 der Anlagepunkt des Zahnaequators am Stab 1 in eine adaequate Durchbiegung der Federzunge 3 umgewandelt. Die an beiden Federzungen befestigten Dehnungsmessstreifen 4, 5 formen die gemessenen nichtelektrischen Groessen in proportionale durch ein Mikrorechnersystem weiterverarbeitungsfaehige elektrische Signale um. Aus der Kenntnis der Unterschnittiefe und der Differenz der Tastspitze vom zugehoerigen Aequatorpunkt errechnet sich mit Hilfe des Sinussatzes der gewuenschte Anstiegswinkel. Fig. 1
Patent DD-259046-A1 (DD)
Title: Verfahren zur quantitativen bestimmung von c-reaktivem protein (crp)
Inventor: BUERGER WOLF
IPC: G01N33/68
Filed: 1987-04-01
Abstract: Objekt der Erfindung ist die quantitative Bestimmung eines Serumproteins, genannt C-reaktives Protein. Ihr Anwendungsgebiet ist die klinische Laboratoriumsdiagnostik, da die Konzentration des CRP im Serum und anderen Koerperfluessigkeiten Rueckschluesse zulaesst auf den gesundheitlichen Zustand der untersuchten Patienten bzw. auf den gesundheitlichen Zustand von Tieren. Die Konzentrationsbestimmung wird durchgefuehrt als Ligandassay, d. h., ohne die Anwendung von spezifischen Antikoerpern, wie sonst in derartigen Testen ueblich (Immunoassays). Durch das hier beschriebene Verfahren werden mehrere Nachteile beseitigt, die die bislang durchgefuehrten Teste besitzen. Es entfaellt die aufwendige und den Einsatz von Tiermaterial benoetigende Erzeugung von spezifischen Antiseren/Antikoerpern. Es ergeben sich merkliche Vereinfachungen bei der Testausfuehrung, insbesondere was die Verduennung der Proben anbetrifft, der Test ist bedeutend schneller als die Antikoerperassays und schliesslich ist das Verfahren kostenguenstig, da die Reaktanten relativ einfach hergestellt werden koennen. Das Verfahren ist dadurch charakterisiert, dass markiertes CRP, das in konstanter Menge zugegeben wird, mit dem Proben-CRP um die Bindungsstellen an einem Ligand-Traegerkonjugat konkurriert. Nach Inkubation und Abtrennung der ungebundenen Molekuele ergibt sich mit Hilfe einer Standardkurve die gesuchte Konzentration in der Probe.
Patent DD-260312-A1 (DD)
Title: Gasdruckregeleinrichtung
Inventor: ROICK GERD
IPC: F17B1/02
Filed: 1987-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasdruckregeleinrichtung fuer vorzugsweise Biogasbehaelter mit Kuppeldaechern. Sie besteht aus einer in der Behaelterkuppel angeordneten gasundurchlaessigen Plane, die gemeinsam mit einem Gewichtsring den Gasdruck im Biogasreaktor konstant haelt.
Patent DD-261355-A1 (DD)
Title: Sic-formkoerper
Inventor: ZIMMERMANN HEINZ
IPC: C04B35/56
Filed: 1987-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen SiC-Formkoerper arteigener Bindung, der als SiC-Heizleiter und auch als Brennhilfsmittel in Hochtemperaturanlagen Anwendung findet. Er wird in bekannter Weise unter Zusatz von organischem Fasermaterial, das mit einer Borverbindung behandelt ist, hergestellt. Der erfindungsgemaesse SiC-Formkoerper weist eine hohe Festigkeit, geringe Schlagempfindlichkeit und gute thermische Eigenschaften auf.
Patent DD-261631-A1 (DD)
Title: Formschluessige kupplung zur automatischen drehmomentfeinmessung von elektromotorischen einrichtungen
Inventor: GEHRKE ULF
IPC: F16D11/00
Filed: 1987-06-01
Abstract: Formschluessige Kupplung zur automatischen Drehmomentenmessung von elektromotorischen Einrichtungen, dadurch geloest, dass ein an einer Welle befestigter, gefederter, drehbarer und axial verschiebbarer Ziehkeil in eine mit Nuten versehene grosse beziehungsweise kleine Kupplungshuelse eingreift, wobei die grosse Kupplungshuelse mit einer Aufnahmeplatte, die kleine Kupplungshuelse mit einer Gewindeaufnahme verbunden und durch eine Feder axial gefedert ist. Es wird eine Pruefung des Wischermotors ohne zusaetzliches Anbringen von Hilfsflaechen fuer den Pruefvorgang ermoeglicht. Figur
Patent DD-261591-A1 (DD)
Title: Verfahren zum einstellen der guenstigsten betriebsbedingungen fuer einen schmelzofen
Inventor: BERGMANN JUERGEN
IPC: C03B5/20
Filed: 1987-06-01
Abstract: In einem Schmelzofen mit vertikalem Schmelzablauf sind horizontale in die Schmelze eintauchende, im wesentlichen eine Ebene definierende, Heizelektroden vorgesehen. Auf der Schmelze befindet sich eine Rauhschmelzzone und darueber eine Gemengeschicht. Ziel und Aufgabe ist ein Schmelzverfahren fuer silikatische Stoffe, dessen Schmelzregime an das Schmelzverhalten des jeweiligen Schmelzgutes zur Erzielung eines groesstmoeglichen Durchsatzes bei gleichzeitiger Reduzierung des Energie- und Materialbedarfs leichter anpassbar ist. Hierzu wird zwischen der Rauhschmelzzone und der Elektrodenebene eine Ebene konstanter Hoehe festgelegt, die Temperaturdifferenz zwischen der Elektrodenebene und der Ebene konstanter Hoehe ermittelt, der Durchsatz dem Grad der Bedeckung der Schmelze mit Gemenge angepasst und eine dadurch eingetretene Veraenderung der Temperaturdifferenz durch eine Veraenderung des Gemengestandes ausgeglichen. Figur
Patent DD-264281-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur erzeugung definierter temperaturfelder in vielzonen-heizsystemen
Inventor: BECKER KLAUS-PETER
IPC: F27D11/02
Filed: 1987-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung definierter Temperaturfelder in Vielzonen-Heizsystemen, insbesondere zur Beeinflussung der Form der Phasengrenze zwischen Kristall und Schmelze bei der Kristallzuechtung. Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch geloest, dass die ein Kristallzuechtungsgefaess umschliessenden, in einer Reihe angeordneten Heizer eines Vielzonen-Heizsystems auf ihrem Umfang unterschiedliche Querschnitte aufweisen. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung ermoeglicht die Erzeugung definierter Temperaturfelder, insbesondere unterschiedlicher Temperaturen an der Ober- und Unterseite von Kristallzuechtungsgefaessen, eine Beeinflussung der Form der Phasengrenze und damit die Zuechtung versetzungsarmer Einkristalle.
Patent DD-264385-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von polymeren schutzschichten auf stahloberflaechen
Inventor: FRIEDRICH SABINE
IPC: C23C22/00
Filed: 1987-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von polymeren Schutzschichten auf Stahloberflaechen, wobei durch bestimmte Temperatur-Zeit-Ablaeufe des Verfahrens eine definierte haftvermittelnde Oxidschicht auf der zu beschichtenden Oberflaeche und direkt im Anschluss daran auf dieser durch Wirbelsintern eine Thermoplastschicht erzeugt wird.
Patent DD-266417-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur rundlaufpruefung von backenspannfuttern, insbesondere von bohrfuttern
Inventor: MOELLER ROLAND
IPC: G01M13/00
Filed: 1987-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Rundlaufpruefung von in Backenspannfuttern eingesetzten Spannbacken, insbesondere fuer Bohrfutter, bei der das auf einem Werkstuecktraeger befestigte Backenspannfutter in Drehbewegung versetzt und durch eine Messeinrichtung die Rundlaufgenauigkeit der Spannbacken bestimmt wird. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass oberhalb des Werkstuecktraegers eine axial bewegbare, mit einer Stirnverzahnung versehene Schraubhuelse angeordnet ist, in der ein Pruefdorn axial bewegbar sowie frei drehbar angeordnet und in Richtung des Backenspannfutters durch eine bundartige Erweiterung axial begrenzt bewegbar ist, wobei der Pruefdorn mit Hilfe der Schraubhuelse automatisch im Backenspannfutter gespannt sowie entspannt und durch eine an der Schraubhuelse befestigte Messeinrichtung die Rundlaufgenauigkeit des Pruefdornes bestimmt wird. Die erfindungsgemaesse Einrichtung gestattet einen vollkommen automatisch ablaufenden Rundlaufpruefvorgang mit Hilfe eines im Backenspannfutter befestigten Pruefdornes, wobei eine hohe Messgenauigkeit erreicht wird. Figur
Patent DD-271451-A1 (DD)
Title: Rotierfaehige stufenbuerste zum waschen von fahrzeugen
Inventor: KUTZ KURT
IPC: B60S3/06
Filed: 1988-04-12
Abstract: Rotierfaehige Stufenbuerste zum Waschen von Fahrzeugen, besonders geeignet fuer Autowaschanlagen. Die Buerste besteht aus einer Vielzahl von Borstenpaaren, die mindestens aus acht langen und acht kurzen Borsten bestehen. Das kurze Borstenhaar ragt direkt neben dem langen Borstenhaar aus der entsprechenden Oeffnung im Buerstengrundkoerper. Die kurzen Borstenhaare lehnen sich unmittelbar an das dazugehoerige lange Borstenhaar und stuetzen dieses. Diese Wirkung des Stuetzens wird durch die bueschelartige Zusammenfassung von jeweils mindestens acht kurzen bzw. acht langen Borstenhaaren unterstuetzt.
Patent DD-275854-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines aktiven magnesiumsoxids nach dem prinzip der thermischen hydrolyse
Inventor: KRAUKE WOLFGANG
IPC: C01F5/06
Filed: 1988-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines aktiven Magnesiumoxides nach dem Prinzip der thermischen Hydrolyse. Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines aktiven, morphologisch gleichbleibenden MgO hoher Reinheit im Prozess der thermischen Hydrolyse (Pyrolyse) von konzentrierten MgCl2-Loesungen. Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein MgO-Pulver (Kauster) mit hoher Aktivitaet sowie weiteren guten physikalischen Eigenschaften herzustellen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die MgCl2-Loesungen vor der Verduesung im Pyrolysereaktor mit oberflaechenaktiven Reagenzien (Tensiden), insbesondere Alkansulfonaten, versetzt werden.
Patent DD-277957-A1 (DD)
Title: Verfahren zum automatischen anfahren von kohlenstaubgefeuerten naturumlauf-dampferzeugern
Inventor: ROETSCH DIETMAR
IPC: F22B35/04
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Anfahren von kohlenstaubgefeuerten Naturumlauf-Dampferzeugern. Das Verfahren ist anlagenbegrenzt und umfasst nur das Hauptaggregat Dampferzeuger mit seinen Nebenanlagen, d. h. diese Erfindung ist hauptsaechlich geeignet fuer Kraftwerke, welche im Sammelschienenbetrieb arbeiten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, fuer das automatische Anfahren unter Einhaltung begrenzender Kriterien den Einsatz von Mikrorechentechnik und -elektronik als Nachruestung in Altbau-Kraftwerken vorzusehen. Die Aufgaben wurden dadurch geloest, dass prioritaetsbehaftete Regelkreise mit rechnergefuehrter Sollwertvorgabe eingesetzt werden, deren Fuehrungsgroessen Funktionen des Sattdampftemperaturgraphen des Anfahrprozesses sind und deren Ausgangsgroessen als Fuehrungsgroessen der Zuendbrennerregelanlage dienen und in deren Folge das automatische Schalten bzw. Bedienen von Aggregaten und Armaturen an Hand selbstaendig erreichter Parameter mit Hilfe oben genannter Regelungen ermoeglicht, beginnen bei den Definitionspunkten Kalt- oder Warmstart und endend beim Erreichen der Nennparameter.
Patent DD-280837-A1 (DD)
Title: Steuer- und regelbares ventil fuer pneumatische durchfluesse
Inventor: VOGEL DAGMAR
IPC: G05D7/00
Filed: 1989-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein steuer- und regelbares Ventil fuer pneumatische Durchfluesse, welches durch eine rotatorische Ansteuerstufe bewegt wird und vorzugsweise in der Narkose- und Beatmungstechnik Anwendung findet. Das Ventil wird ohne Bewegungswandlung ueber einen Schrittmotor angesteuert und ermoeglicht die Verbindung zu einer Computersteuerungs- oder Regelanlage. Erfindungsgemaess ist die Steuerkante als eine aufsteigende Spirale auf dem Umfang eines zylindrischen Stabes ausgebildet, durch welche die Oeffnung in der Wandung des Rohres teilweise oder vollstaendig, stetig stellbar, verdeckt ist.
Patent DE-10000383-A1 (DE)
Title: Device for fitting inner trim to door of motor vehicle comprises threaded bolt and clamping plate forming locking assembly enabling adjustment of spacing between trim and door in direction perpendicular to face of door
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2000-01-07
Abstract: The device for fitting an inner trim(2) to the door(1) of a motor vehicle comprises a threaded bolt(4) and clamping plate(5) forming a locking assembly which enables adjustment of the spacing between the trim and door in a direction perpendicular to the face of the door. The threaded bolt is connected to the door and protrudes from it into the interior of the vehicle. The clamping plate is fitted on the side of the trim facing the door. The clamping plate locates in a housing(6) on the side of the trim facing the door so that the plate is spaced away from the trim.
Patent DE-10000585-A1 (DE)
Title: Screen printer has main body, chamber closed by support body, and air pockets
Inventor: MURAKAMI TAKEHIKO
IPC: H05K3/12
Filed: 2000-01-10
Abstract: The screen printer has a main body (1) the upper side of which inside is in the form of a chamber (1a) which can be closed by placing a mask support table (2). A printing agent increase and reduction appliance for inside the chamber of the main body of the screen printer is formed by two air-pockets (8,9 ) placed at suitable position inside the chamber.
Patent DE-10003217-A1 (DE)
Title: Flat fuse with insulating body for motor vehicle, has insulating body mounted on housing in space bridging distance between flat plug elements connected inside housing by melting conductor
Inventor: SCHULTE HENNING H
IPC: H01H85/47
Filed: 2000-01-26
Abstract: The flat fuse has flat metal plug elements (1) mounted at a distance apart in and protruding out of a housing (2) and connected inside the housing via a melting conductor. An insulating body (5) is mounted on the housing in the space bridging the distance (a) between the flat plug elements. The insulating body is at least partly of ceramic or plastic, especially with thermoplastic or duroplastic material.
Patent DE-10005619-A1 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher mit Speicherzellen mit ferroelektrischem Speichereffekt
Inventor: HOENIGSCHMID HEINZ
IPC: H01L27/105
Filed: 2000-02-09
Abstract: Ein integrierter Halbleiterspeicher weist Speicherzellen (MC) mit ferroelektrischem Speichereffekt auf, die zu Einheiten von Spaltenleitungen (BL1, BL2) und Zeilenleitungen (WL1, WL2) zusammengefaßt sind. Die Speicherzellen (MC) sind jeweils zwischen eine der Spaltenleitungen (BL1) und eine Ladeleitung (PL1) geschaltet. Die Spaltenleitung (BL1) ist an einen Leseverstärker (2) angeschlossen, an dem ein Ausgangssignal (S21) abgreifbar ist, die Ladeleitung (PL1) ist mit einer Treiberschaltung (3) verbunden, durch die die Ladeleitung (PL1) an einem vorgegebenen Potential (V1, GND) anliegt. Die Spaltenleitung (BL1) und die Ladeleitung (PL1) sind in einer inaktiven Betriebsart gemeinsam im Leseverstärker (2) oder in der Treiberschaltung (3) mit einem Anschluß (22) für ein gemeinsames Versorgungspotential (GND) verbunden. Dadurch ist ein relativ schneller Potentialausgleich zwischen den Leitungen (BL1, PL1) möglich. Es kann dadurch eine unbeabsichtigte Veränderung des Speicherzelleninhalts infolge von Störspannungen vergleichsweise gering gehalten werden.
Patent DE-10005973-A1 (DE)
Title: New plant nucleic acid encoding polyunsaturated fatty acid elongase, useful for producing transgenic organisms with increased content of long-chain unsaturated fatty acids
Inventor: HEINZ ERNST
IPC: C12N15/82
Filed: 2000-02-09
Abstract: Isolated nucleic acid (I), of plant origin, encoding a polypeptide (II) that extends C18 fatty acids, containing at least to double bonds, by at least two carbon atoms. Independent claims are also included for the following: (a) (II) encoded by (I); (b) gene construct containing a 1192 bp sequence (1; reproduced), functionally linked to regulatory signals; (c) vector containing (I) or the construct of (b); (d) organisms containing (I), the construct of (b) or the vector of (c); (e) method for producing polyunsaturated fatty acids (PUFAs) by growin organisms of (d); (f) oils, lipids, fatty acids or their fractions produced by method (e); and (g) oils, lipids and fatty acid compositions containing PUFAs and derived from transgenic plants. ACTIVITY : Hypocholesterolemic; cardiovascular. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-10006161-A1 (DE)
Title: Determining individual cylinder control parameter differences for multi-cylinder internal combustion engine involves determining individual cylinder filling differences
Inventor: HESS WERNER
IPC: F02D33/02
Filed: 2000-02-11
Abstract: The invention relates to a method and device for determining cylinder-individual differences of a controlled variable in a multicylinder internal combustion engine. The invention provides that a determination of cylinder-individual filling differences is carried out.
Patent DE-10007969-A1 (DE)
Title: Secondary air feed system for motorcycle engines has secondary valve with integrated guide/air shut-off valve positioned on front of engine below exhaust outlet channels
Inventor: MATSUMOTO AKIO
IPC: F01N3/30
Filed: 2000-02-22
Abstract: The system has a secondary air valve (28) consisting of integrated guide and air shut-off valve. It has exhaust pipes (21) connected to exhaust channels (20) at the front of the engine (15). The secondary air valve is positioned approx. centrally on the front of the engine, below the outlet channels, and in a space between exhaust pipes and engine. Secondary air pipes (38) extend from the valve and are connected via heat-resistant hoses (39) to secondary air apertures (40) formed in upper sections of the exhaust channels.
Patent DE-10011182-A1 (DE)
Title: Floor heating system is connected to forward and return flow of customary radiator heating system comprises heating bodies comprising at least two chambers through which the heat-conducting medium passes in counterflow
Inventor: FONFARA HARALD
IPC: F24D3/14
Filed: 2000-03-08
Abstract: The floor heating system is connected to thee forward and return flow of a customary radiator heating system with a circulating heat-conducting medium. The floor heating components consist of heating bodies (1) comprising at least two chambers (A,B), through which the heat-conducting medium (2,3) passes in counterflow. One chamber forms the forward flow chamber (A) for the heat conducting medium (2) and the other chamber forms the return flow chamber (B) for the heat conducting medium (3).
Patent DE-10012119-A1 (DE)
Title: Steering wheel for motor vehicles consists of core, polyurethane cover, mounting element, and end pieces
Inventor: SUGIYAMA TOSHIYUKI
IPC: B62D1/06
Filed: 2000-03-13
Abstract: The steering wheel has a core, a cover (8) for at least part of the core, a mounting element (18) fastened to the cover, and connecting end pieces (20,21) connected to the cover via the mounting element. The cover has a lower hardness than the core and the mounting element, which is formed in one piece by an injection molding process. The mounting element has a pair of parts projecting in direction of the core, to define a space between core and element. The cover is of resin, esp. polyurethane, and has a section filling the space.
Patent DE-10013907-A1 (DE)
Title: Fuel feed pump for vehicle has small variations in angular spacing of blades
Inventor: MARX PETER
IPC: F04D29/24
Filed: 2000-03-21
Abstract: The fuel pump has two concentric crowns of blades (13, 14) bounding chambers (15, 16) in a driven rotor (4), at different angular spacings ( alpha ,  beta ), varying within the crowns of blades and between the crowns, thereby preventing some noise emission. there may be a different number of blades in each crown.
Patent DE-10014006-A1 (DE)
Title: New heterocyclic acylsulfimide derivatives, useful as insecticides, acaricides and nematocides for plant protection or in veterinary medicine
Inventor: GRIGORIEVICH YURIY
IPC: C07D239/28
Filed: 2000-03-22
Abstract: Acylsulfimide derivatives (I) of pyridine and pyrimidine are new. Heterocyclic acylsulfimides of formula (I) and their salts are new. X = CH or N; Y = O or S; m, n = 0 or 1; R<1> = 1-6C haloalkyl; R<2>, R<3> = H, halo, or 1-6C alkyl, optionally with one or two methylene replaced by O, S or N(1-6C alkyl), provided that 2 heteroatoms are not adjacent; R<4>, R<5> = R<6>, C(W)R<7>, C(=NOR<7>)R<7>, C(=NNR<7>2)R<7>, C(W)OR<7>, C(W)NR<7>2, OC(W)R<7>, OC(W)OR<7>, NR<7>C(W)R<7>, N(C(W)R<7>)2, NR<7>C(W)OR<7>, C(W)NR<7>-NR<7>2, C(W)NR<7>-NR<7>(C(W)R<7>), NR<7>C(W)NR<7>2, NR<7>-N(C(W)R<7>)2, N(C(W)R<7>)-NR<7>2, NR<7>-NR<7>(C(W)WR<7>), NR<7>(C(W)NR<7>2), NR<7>(C=NR<7>)R<7>, NR<7>(C=NR<7>)NR<7>2, ONR<7>2, ONR<7>C(W)R<7>, SO2NR<7>2, NR<7>SO2R<7>, SO2OR<7>, OSO2R<7>, OR<7>, NR<7>2, SR<7>, PR2, P(W)R<7>, SOR<7>, SO2R<7>, PW2R<7>2 or PW3R<7>2, or together complete a  or R<4>+R<5> = 3-8 membered (un)saturated, optionally substituted ring system, optionally including 1-4 other heteroatoms and two or more of the substituents may form one or more additional ring systems; W = O or S; R<6> = 1-20C alkyl, 2-20C alkenyl or alkynyl, 3-8C cycloalkyl, 4-8C cycloalkenyl, 8-10C cycloalkynyl, aryl or heterocyclyl, optionally substituted one or more times; and R<7> = H or R<6>. Independent claims are also included for:  (1) preparation of (I); (2) an insecticidal, acaricidal and/or nematocidal composition containing (I); (3) preparation of N-chloro-4-trifluoromethyl-nicotinamide (IIIa) and its salts; and (4) salts of (IIIa) with (in)organic acids in which the anion is non-oxidizable.