baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005996-U1 (DE)
Title: Klinkerkühler mit Gitterrost zur Separation von großen Klinkerbrocken
IPC: F27D15/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Klinkerkühler (20) zum Kühlen von heißem Zementklinker, aufweisend mindestens einen Einlaufbereich (25), mindestens einen Rekuperationsbereich (35), und mindestens einen Auslaufbereich (26), wobei eine bewegliche Vorrichtung zum Fördern den heißen Zementklinker, der aus einem Drehrohrofen (5) in den Einlaufbereich (25) fällt, vom Einlaufbereich (25) durch den Rekuperationsbereich (35) zum Auslaufbereich (26) unter Durchströmung von Kühlluft befördert, dadurch gekennzeichnet, dass im Einlaufbereich (25) oberhalb der Vorrichtung zum Fördern ein abfallend angeordnetes Gitterrost (50) angeordnet ist, welches feinkörnigen Zementklinker mit geringer Korngröße auf den Einlaufbereich der Vorrichtung zum Fördern fallen lässt, hingegen größere Zementklinkerbrocken (60) über das abfallend angeordnete Gitterrost (50) bis hinter den Rekuperationsbereich (35) leitet.
Patent DE-202013008693-U1 (DE)
Title: Nivellierautomatiksystem mit CAN-Bus für Baumaschinen
IPC: E02F9/20
Filed: 2013-10-04
Abstract: System wahlweise mit manuellen Masten oder Elektromasten
Patent DE-202013012506-U1 (DE)
Title: Montagesystem für die Anordnung von beispielsweise elektrischen Einrichtungen insbesondere in Schaltschränken
IPC: H05K7/18
Filed: 2013-10-19
Abstract: Montagesystem (1) für die Anordnung von beispielsweise elektrischen Einrichtungen (2) insbesondere in Schaltschränken, wobei das Montagesystem (1) mindestens einen vorzugsweise horizontal verlaufenden Montagesteg (10, 12, 14) aufweist, der einstückig eine Trageinrichtung (20) ausbildet, mittels welcher mindestens eine Einrichtung (2) an dem Montagesteg (10, 12, 14) anbringbar und/oder festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagesystem (1) ein an der endseitigen Stirnfläche des Montagesteges (10, 12, 14) festlegbares Kantenschutzelement (16, 18, 24) aufweist, und dass das Kantenschutzelement (16, 18, 24) die Kontur der Trageinrichtung (20) mindestens teilweise abdeckt und dadurch die Gefahr von Verletzungen an dem stirnseitigen Ende der Trageinrichtung (20) gebannt ist.
Patent DE-202013012546-U1 (DE)
Title: Unbemanntes Luftfahrzeug mit mehreren Rotoren
IPC: B64C27/20
Filed: 2013-11-13
Abstract: Unbemanntes Luftfahrzeug (UAV) mit mehreren Rotoren, das Folgendes umfasst: ein mittleres Gehäuseelement (11) mit einem oberen und einem unteren Gehäuseelement, wobei das obere und das untere Gehäuseelement einer mittlere Kavität (113) bilden, ein oder mehrere Seitenarmgehäuseelemente (12), die sich von dem mittleren Gehäuseelement (11) aus erstrecken, wobei das eine oder die mehreren Seitenarmgehäuseelemente (12) jeweils ein oberes Seitenarmgehäuseelement (121) und ein unteres Seitenarmgehäuseelement (122) umfassen, wobei das eine oder die mehreren Seitenarmgehäuseelemente (12) so konfiguriert sind, dass sie eine oder mehrere Antriebsbaugruppen (2) tragen, die so konfiguriert sind, dass sie eine Bewegung des UAV bewirken, wobei das eine oder die mehreren oberen Seitenarmgehäuseelemente (121) und das obere Gehäuseelement (111) einen einstückigen oberen Körperabschnitt (15) bilden, wobei das eine oder die mehreren unteren Seitenarmgehäuseelemente (122) und das untere Gehäuseelement (112) einen einstückigen unteren Körperabschnitt (16) bilden und der einstückige obere Körperabschnitt (15) und der einstückige untere Körperabschnitt (16) lösbar verbunden sind und einen hohlen Körperabschnitt bilden, der die mittleren Kavität (113) umfasst, ein oder mehrere elektrische Bauteile (3), die in dem hohlen Abschnitt angeordnet sind, wobei das eine oder die mehreren elektrischen Bauteile (3) 1) so ausgelegt sind, dass sie den Betrieb des UAV steuern, und 2) zumindest ein Flugsteuerungsmodul und eine inertiale Messeinheit (IMU) umfassen, und ein oder mehrere Module (34) für die elektronische Drehzahlregelung (ESC), die jeweils mit einer entsprechenden Antriebsbaugruppe (2) der einen oder der mehreren Antriebsbaugruppen elektrisch verbunden sind und den Antrieb der entsprechenden Antriebsbaugruppe (2) steuern, wobei sich das ESC-Modul (34) in einer Seitenarmkavität (123) außerhalb der mittleren Kavität (113) befindet.
Patent DE-202013102031-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-05-10
Abstract: Verschlussanordnung insbesondere für Schrankmöbel (1), mit wenigstens einem horizontal geführten Verschlusselement (2), insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, welches im Bereich einer Öffnung (10) des Schrankmöbels (1) von einer geschlossenen Position (GS) in eine offene Position (OS) und zurück bewegbar angeordnet ist, mit wenigstens einem an der Öffnung (10) des Schrankmöbels (1) angeordneten ersten Führungselement (3, 3‘), mit wenigstens einer drehbar angeordneten Aufnahmevorrichtung (4), umfassend ein erstes Aufnahmeelement (5) sowie ein zweites Aufnahmeelement (8), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Aufnahmeelement (5) um eine vertikale Achse drehbar angeordnet ist und das es wenigstens eine, das Verschlusselement (2) wenigstens teilweise aufnehmende, horizontal angeordnete, Aufnahmefläche (50) aufweist.
Patent DE-202013103171-U1 (DE)
Title: Plattenelement
IPC: H05K1/18
Filed: 2013-07-16
Abstract: Plattenelement an dem mindestens ein elektrisches Bauteil befestigbar ist, wobei das Plattenelement mindestens eine Durchgangsbohrung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Einschnitt (24 bis 27, 35 bis 38, 49 bis 56, 66 bis 74) an der Durchgangsbohrung (10, 11, 34, 48) angeordnet ist.
Patent DE-202013105521-U1 (DE)
Title: Slacklinevorrichtung
IPC: A63B7/08
Filed: 2013-12-04
Abstract: Slacklinevorrichtung, aufweisend ein zwischen transportablen Halteelementen spannbares Band, welches mit seinem jeweiligen Endabschnitt an einem der Haltelemente fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (2) Massivkörper mit jeweils einer Standfläche (5) und einer Oberfläche (3) sind, die mittels einer Verstrebung (9) voneinander beabstandet sind, wobei von der Oberfläche (3) der Halteelemente (2) ausgehend, wenigstens eine axiale Ausnehmung (4) mit einer Spannkante (4.1) in den Halteelementen (2) ausgeformt ist und in der Ausnehmung (4) ein Endabschnitt (7) des Bandes (6) aufgenommen, fixiert und gespannt ist.
Patent DE-202013105638-U1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Tankfahrzeug sowie Tankfahrzeug
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Bedieneinrichtung (24) für ein Tankfahrzeug, insbesondere zum Betanken von Flugzeugen, die eine Sendeeinrichtung zum Senden von Daten an eine Empfangseinrichtung an dem Tankfahrzeug aufweist und die ferner mit einem Neigungssensor ausgestattet ist, wobei die Sendeeinrichtung bei einer durch den Neigungssensor festgestellten Änderung der Neigung der Bedieneinrichtung (24) ein Steuersignal zum Auslösen einer Steuerfunktion an die Empfangseinrichtung des Tankfahrzeugs ausgibt.
Patent DE-202014001774-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Betrieb eines straßengekoppelten Hybridfahrzeuges
IPC: B60K6/52
Filed: 2014-02-28
Abstract: Steuervorrichtung zum Betrieb eines straßengekoppelten Hybridfahrzeuges mit einer einer ersten Achse (VA) zugeordneten ersten Antriebseinheit und mit einer einer zweiten Achse (HA) zugeordneten zweiten Antriebseinheit, mit einer vom Fahrer bedienbaren Wähleinrichtung (Max-E-Drive-Taster) zum manuellen Wechsel zwischen einem elektrischen Betriebsmodus (E-Modus) und einem automatischen Betriebsmodus (A-Modus) und mit mindestens einer elektronischen Steuereinheit (5, 8) zur Steuerung der Antriebseinheiten zumindest teilweise abhängig von der Bedienung der Wähleinrichtung (Max-E-Drive-Taster), wobei die erste Antriebseinheit einen Elektromotor (1) und ein mit dem Elektromotor (1) zusammenwirkendes automatisch schaltbares Zwei-Gang-Getriebe (7) aufweist und wobei die zweite Antriebseinheit einen Verbrennungsmotor (3) und ein mit dem Verbrennungsmotor (3) zusammenwirkendes weiteres Getriebe (4) aufweist.
Patent DE-202014003499-U1 (DE)
Title: Faltbare Schutzhülle
IPC: A45C11/24
Filed: 2014-04-29
Abstract: Faltbare SCHUTZHÜLLE (1), selbst tragend und teilweise selbst spannbar, die vier Rahmenelemente (8a, 8b, 8c und 8d) aufweist; wobei jedes der Rahmenelemente (8) einen integrierten, separaten, flexiblen bzw. elastischen Rahmen mit geschlossener Geometrie aufweist, und jedes der Rahmenelemente (8) aus einem flexiblen Material (2) überdeckt wird bzw. ein flexibles Material (2) zur Bildung einer Wand aufspannt oder hält; wobei die vier Rahmenelemente (8) jeweils entlang zweier, ihrer zumindest annähernd paralleler und/oder gegenüber liegender Kanten gelenkig und in Reihe miteinander verbunden sind, um einen um- bzw. eingeschlossenen Raum zu umgeben bzw. im nicht gefalteten Zustand zu bilden; wobei ferner die Schutzhülle mindestens ein zusätzliches fünftes Wandelement (4) aufweist, das vorzugsweise nicht einen Rahmen aufweist ist und sich lediglich durch die Verbindung von flexiblem Material (2) entlang der vier, vorzugsweise nach hinten gerichteten Kanten der Rahmenelemente (8a, 8b, 8c und 8d) erstreckt und/oder den um- bzw. eingeschlossenen Raum an einer seiner zwei offenen Seiten verschließt; wobei die Schutzhülle wenigstens einen aufgerichteten bzw. nicht gefalteten Zustand einerseits und einen gefalteten Zustand andererseits hat, bzw. einnehmen kann und wobei die vier Rahmenelemente (8) entlang Ihrer gelenkigen Verbindungen zueinander, zu einem Stapel gefaltet werden bzw. faltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass: vorzugsweise wenigstens zwei der vier Rahmenelemente (8) signifikant unterschiedliche geometrische Formen und Größen aufweisen; wenigstens zwei der Rahmenelemente (8) wiederverschließbare Mittel bzw. Verbindungsmittel aufweisen, wodurch sie lösbar und gelenkig miteinander verbindbar sind; wobei das fünfte Wandelement (4) in zwei Teile teilbar ist (4A/4B), vorzugsweise von einer Ecke einer lösbaren Verbindung der zwei Rahmenelemente (8) zu einer diagonal entgegengesetzten Ecke, und die zwei Teile (4A/4B) des fünften Wandelementes (4) wiederverschließbare Mittel bzw. Verbindungsmittel zur lösbaren Verbindung aufweisen; wobei die Schutzhülle nur unter der Bedingung, im gefalteten Zustand sein kann, dass sowohl die lösbaren Verbindung der zwei Rahmenelemente als auch die zwei Teile (4A/4B) des fünften Wandelementes, (4) in gelöstem Zustand sind.
Patent DE-202014006469-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung insbesondere für Duschwände, Duschkabinen
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-08-13
Abstract: Reinigungsvorrichtung insbesondere Duschwandabtrennung, Duschaufsatz deren Flächen und Kunststoff-, Glasflächen etc. z. B. an Duschkabinen, gekennzeichnet durch ein Führungssystem einer Leiste aus Material unterschiedlicher Art mit Reinigungslippe aus Gummi, Kunststoff und dergleichen.
Patent DE-202014009264-U1 (DE)
Title: Hohle Kerze zur Aufbewahrung eines Überraschung-Geschenkes
IPC: C11C5/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Hohle Kerze zur Aufnahme eines Objektes, dadurch gekennzeichnet, dass der Kerzenkörper aus einer Außenhaut aus Wach besteht und über einen hohlen Innenraum verfügt.
Patent DE-202015002599-U1 (DE)
Title: Abstandhalter
IPC: E04C5/20
Filed: 2015-04-04
Abstract: Abstandhalter für Bewehrungsstähle, welcher einen länglichen Hauptsteg (2), der in Richtung einer Längsachse (X) des Abstandhalters zickzackförmig oder mäanderförmig verläuft, und an den Seitenkanten dieses Hauptsteges mehrere voneinander beabstandete und sich quer zu der Erstreckungsrichtung des Hauptsteges gerichtete Auskragungen (6) aufweist.
Patent DE-202015002621-U1 (DE)
Title: Fensterbankhalter sowie lsoliereingriffsteil
IPC: E06B1/70
Filed: 2015-04-13
Abstract: Fensterbankhalter (10), zur Befestigung einer Fensterbank (1) an einem Gebäudeteil, 1.1 wobei die Fensterbank (1) eine Gebäudeseite (2) eine gebäudeferne Seite (3), eine untere Innenseite (4) und eine obere Außenseite (5) hat, 1.2 aufweisend eine Grundkonsole (11), ein Halteteil (19) zur Halterung der Fensterbank (1) sowie einen Dämmkörper (20, 21), der einen Wärmedurchtritt unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass 1.3 der Dämmkörper (20, 21) den Fensterbankhalter (10) zumindest teilweise um- oder hintergreifend, zum direkten Kontakt mit der Fensterbank (1), zwischen dem Fensterbankhalter und der Fensterbank wärmeisolierend wirkend, am Fensterbankhalter (10) befestigt ist.
Patent DE-202015005754-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum klemmenden Halten eines Gegenstandes
IPC: F16B2/06
Filed: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum klemmenden Halten eines Gegenstands mit einem ersten (2) und einem zweiten Schenkel (3), wobei der jeweilige Schenkel (2, 3) einen Klemmabschnitt (4), einen Stützabschnitt (5) und einen Auflageabschnitt (6) aufweist, sowie mit zumindest einem Gelenk zum Verbinden der Auflageabschnitte (6) der Schenkel (2, 3), wobei die beiden Auflageabschnitte (6) entgegen einer Rückstellkraft zumindest eines Rückstellmittels (8), bei einer Auslenkung der Klemmabschnitte (4) zueinander, auslenkbar sind.
Patent DE-202015008072-U1 (DE)
Title: Steuerung zum Steuern einer Motoranordnung
IPC: F02B39/16
Filed: 2015-11-21
Abstract: Steuerung (100) zum Steuern einer Motoranordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, die eine Brennkraftmaschine (10), einen Partikelfilter (20), der mit einem Auslass (11) der Brennkraftmaschine (10) verbunden ist, und einen elektrischen oder mechanischen Kompressor (30) aufweist, der mit einem Einlass (13) der Brennkraftmaschine (10) verbunden ist, wobei die Steuerung (100) aufweist: Mittel (110) zum Erfassen einer Regenerationsbedingung des Partikelfilters (20); und Mittel (120) zum Erhöhen einer Luftzufuhr der Brennkraftmaschine (10) durch den Kompressor (30) in Abhängigkeit von der Regenerationsbedingung.
Patent DE-202015009120-U1 (DE)
Title: Integration von Online-Navigationsdaten mit gecachten Navigationsdaten während der aktiven Navigation
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-06-15
Abstract: Nicht flüchtiger, computerlesbarer Speicher, gekoppelt mit einem oder mehreren Prozessoren, in denen (i) Offline-Kartendaten und (ii) Anweisungen gespeichert sind, die ein Navigationsmodul implementieren, das auf dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt wird, um: Offline-Navigationsrichtungen von einem ersten Ort zu einem zweiten Ort mithilfe der Offline-Kartendaten zu erzeugen, die Offline-Navigationsrichtungen über eine Benutzeroberfläche anzuzeigen, nach Erzeugung der Offline-Navigationsrichtungen Online-Navigationsrichtungen von einem Navigationsserver über ein Kommunikationsnetzwerk zu empfangen, eine Differenzmetrik zumindest teilweise auf Basis der Offline-Navigationsrichtungen und der Online-Navigationsrichtungen zu bestimmen; als Reaktion auf die Bestimmung, dass die Differenzmetrik zwischen den Offline-Navigationsrichtungen und den Online-Navigationsrichtungen unter einem bestimmten Schwellenwert ist, die Anzeige der Offline-Navigationsrichtungen zumindest teilweise auf Basis der Online-Navigationsrichtungen zu aktualisieren, und als Reaktion auf die Bestimmung, dass die Differenzmetrik nicht unter dem Schwellenwert liegt, die Online-Navigationsrichtungen über die Benutzeroberfläche als eine Alternative zu den Offline-Navigationsrichtungen bereitzustellen.
Patent DE-202015009294-U1 (DE)
Title: Leiterschienenanordnung und Schaltanlage
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-08-04
Abstract: Leiterschienenanordnung (1a, 1b) für eine Schaltanlage insbesondere ein Niederspannungsschaltanlage, aufweisend – einen elektrisch leitenden Körper (3a, 3b) mit einer längserstreckten Ausnehmung, welche im Inneren der Leiterschiene einen Hohlraum und/oder eine Kammer (2a) ausbildet; insbesondere ist die Leiterschiene, beispielsweise die Sammel- oder Verteilerschiene, als Hohlzylinderleiter ausgebildet, welcher an seinem ersten und zweiten Ende verschlossen und/oder versiegelt und mindestens teilweise mit einem flüssigen Kühlmedium (4a, 4b) gefüllt ist, – mindestens einen Verdampfer (6a) –, welcher thermisch mit dem Körper (3a, 3b) verbunden ist, und zum Verdampfen des Kühlmediums, durch Absorption thermischer Energie aus dem Körper (3a, 3b), und – mindestens einen Kondensator (8a) zum Kondensieren des in der Dampfphase befindlichen Kühlmediums, durch Ableitung thermischer Energie.
Patent DE-202015101630-U1 (DE)
Title: Spannabführvorrichtung einer Werkzeugmaschine
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Spanabführvorrichtung einer Werkzeugmaschine, die ein Spanabführelement zum Abführen von bei der Maschinenbearbeitung eines Werkstücks erzeugten Spänen aus der Werkzeugmaschine und einen Spanabführkanal zum Zuführen der Späne in das Spanabführelement umfasst,  wobei der Spanabführkanal eine Eingabeöffnung zum Zuführen der erzeugten Späne und eine Ausgabeöffnung zum Abführen der Späne in Richtung des Spanabführelements durch eine Führungswandfläche miteinander verbindet,  wobei die Führungswandfläche eine vertikale Wandfläche und eine Vielzahl von schrägen Wandflächen, die in Bezug auf die vertikale Wandflächen geneigt sind, aufweist, und  wobei wenigsten ein Grenzabschnitt zwischen den schrägen Wandflächen und ein Grenzabschnitt zwischen den schrägen Wandflächen und der vertikalen Wandfläche durch eine flache Oberfläche oder eine gekrümmte Oberfläche gebildet sind.
Patent DE-202015101866-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sammlung und Verarbeitung von menschlichem Blut
IPC: A61M1/36
Filed: 2015-04-16
Abstract: Vorrichtung zur Sammlung und Verarbeitung von menschlichem Blut oder Blutbestandteilen, umfassend mindestens einen Beutel (1, 2, 3, 4), an dem ein Schlauchteil (11‘) angeschlossen ist und das Schlauchteil (11‘) an seinem dem Beutel (1, 2, 3, 4) abgewandten Ende mit einem Kupplungsteil (12‘) versehen ist, das mit einem zweiten Kupplungsteil (12‘‘) korrespondiert, und die Kupplungsteile (12‘, 12‘‘) ineinanderfügbar sind und gemeinsam eine Kupplung (12) bilden.
Patent DE-202015103706-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagereinrichtung mit einer Aufnahme für einen Transponderchip
IPC: B65D25/20
Filed: 2015-07-15
Abstract: Transport- und Lagereinrichtung (1) mit einem Boden (10') oder mit einem Boden (10') und Wänden (10), wobei der Boden (10') und/oder die Wände (10) mit Vorsprüngen (11, 11', 12) ausgeführt sind und wobei an dem Boden (10') oder an wenigstens einer der Wände (10) mindestens eine Aufnahme (2) mit Halteelementen (20) vorgesehen ist, in der ein Transponderchip (3) lösbar und austauschbar angebracht oder anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (2) zurückgesetzt zwischen zwei zueinander parallelen Vorsprüngen (11, 11', 12) angeordnet ist und dass an zwei aufeinander zu weisenden Seiten der zwei die Aufnahme (2) begrenzenden Vorsprünge (11, 11', 12) und/oder zwischen den zwei die Aufnahme (2) begrenzenden Vorsprüngen (11, 11', 12) die Halteelemente (20) angeformt oder angebracht sind.
Patent DE-202015105708-U1 (DE)
Title: Diffusorelement für eine Beregnungsvorrichtung
IPC: B05B1/02
Filed: 2015-10-27
Abstract: Diffusorelement (1) für eine Beregnungsvorrichtung wie beispielsweise eine Spritze, eine Sprühdüse, ein Gießstab oder ein Regner, ausgelegt um in eine solche Beregnungsvorrichtung eingesetzt zu werden und umfassend einen Durchlass (4) für eine Flüssigkeitsströmung, die diesen in einer definierten Strömungsrichtung (FD) durchströmt und ein Stabilisierungselement, welches in Strömungsrichtung (FD) gesehen vor dem Durchlass (4) angeordnet ist, wobei das Stabilisierungselement Turbulenz in der Flüssigkeitsströmung reduziert.
Patent DE-202015105843-U1 (DE)
Title: Rolle für eine Extrusionsanlage
IPC: B29C48/90
Filed: 2015-11-03
Abstract: Vorrichtung für die Abstützung eines extrudierten Rohrs im Bereich einer Kalibrier- und/oder Kühlvorrichtung einer Extrusionsanlage, umfassend eine Anzahl jeweils um Achsen quer zur Extrusionsrichtung rotierbar angeordneter Stützrollen (11), die jeweils eine konkave Stützfläche (15) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die konkave Stützfläche (15), die mit der Oberfläche des extrudierten Rohrs in Berührung kommt, aus mehreren in ihrer Längsrichtung aneinander gereihten Einzelrollen (11a–11g) zusammengesetzt ist, die in Extrusionsrichtung des extrudierten Rohrstrangs (18) gesehen insgesamt eine Teilkreisanordnung bilden, wobei die jeweiligen Rotationsachsen (16) jeweils benachbarter Einzelrollen (11a–11g) jeweils in einem flachen Winkel zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202015107145-U1 (DE)
Title: Kompressionsbandage zur Behandlung von Lymphödemen
IPC: A61F13/06
Filed: 2015-12-30
Abstract: Kompressionsbandage zur Behandlung von Lymphödemen durch Anlegen der Kompressionsbandage an eine Körperextremität, wobei die Kompressionsbandage umfasst: – einen Bandagenkörper (1) aus einem elastischen Material zum Umschlingen der Körperextremität, mit einer Innenseite (1a) und einer Außenseite (1b) sowie einem ersten und einem zweiten Endabschnitt (1c, 1d), – eine Gruppe von ersten Befestigungslaschen (2), welche an einem Endabschnitt (1c, 1d) des Bandagenkörpers (1) angeordnet sind und jeweils über erste Befestigungsmittel (3) verfügen, über welche die jeweilige Befestigungslasche (2a, 2b, 2c) der ersten Befestigungslaschen (2), an der Außenseite (1b) des Bandagenkörpers (1) befestigbar ist, wenn der Bandagenkörper (1) um die Körperextremität geschlungen ist, gekennzeichnet durch eine Gruppe von zweiten Befestigungslaschen (4), welche auf der Außenseite (1b) des Bandagenkörpers (1) befestigt und so angeordnet sind, dass sie die ersten Befestigungslaschen (2) überdecken, wenn die Kompressionsbandage an der Körperextremität angelegt ist.
Patent DE-202016001223-U1 (DE)
Title: Fugenprofil mit einem geometrischen oder nicht-geometrischen Querschnitt für Fugenabdichtungen mit großer Bewegungsaufnahme
IPC: E04B1/684
Filed: 2016-02-25
Abstract: Fugenprofil mit einem geometrischen oder nicht-geometrischen Querschnitt für Fugenabdichtungen mit großer Bewegungsaufnahme nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das vorgefertigte Fugenprofil in die Fugenkammer eingeklebt wird und der verbleibende Teil der Kammer mit Vergussmasse aufgefüllt wird. Die Masse in dem Profil ist z. T. mit Luft und oder einem Füllstoff gefüllt. Dadurch kann sich der Dichtstoff bei Stauchung komprimieren und ein nach oben wölben wird effektiv verhindert. Somit wird der Dichtstoff nicht zerstört und Flankenabrisse werden verhindert.
Patent DE-202016002967-U1 (DE)
Title: Röhrenförmiges Behältnis zur Einbringung von Lasten zur sportlichen Betätigung
IPC: A63B21/075
Filed: 2016-05-06
Abstract: Vielseitig einsetzbares, mobiles Behältnis zur Einbringung von Lasten zur sportlichen Betätigung, welches mit mehreren unterschiedlichen Trage- und Haltegriffen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis röhrenförmig ist und im Inneren eine stabile Röhre aufweist, welche mit Lasten unterschiedlichster Beschaffenheit beladen werden kann, wobei die Röhre durch eine Öffnung des röhrenförmigen Behältnisses leicht eingeführt und entnommen werden kann.
Patent DE-202016008213-U1 (DE)
Title: System für die nahtlose Mobilität von Benutzersitzungen mit Mehrfachzugang-Konnektivität
IPC: H04W36/02
Filed: 2016-12-29
Abstract: System für die Aufrechterhaltung einer Benutzersitzung während einer Zugangsnetzübergabe, umfassend ein Zugangsgateway mit einem Prozessor und einem Speicher, der Anweisungen enthält, die das Zugangsgateway zu Folgendem veranlassen: Aufbauen einer ersten Verbindung mit einem Benutzergerät über ein erstes Zugangsnetz; Aufbauen einer zweiten Verbindung mit dem Benutzergerät über ein zweites Zugangsnetz, sodass die zweite Verbindung und die erste Verbindung gleichzeitig bestehen; Einstellen der ersten Verbindung als aktive Verbindung für den Transport von Datenpaketen für eine zustandsbehaftete Benutzersitzung zwischen dem Zugangsgateway und dem Benutzergerät; Einstellen der zweiten Verbindung als Standby-Verbindung; Austauschen einer Reihe von Übergabenachrichten mit dem Benutzergerät über die aktive Verbindung; Umschalten, vorbehaltlich des Abschlusses der Reihe von Übergabenachrichten, der aktiven Verbindung zur zweiten Verbindung; Einstellen der ersten Verbindung als Standby-Verbindung; und Fortsetzen der zustandsbehafteten Benutzersitzung zwischen dem Zugangsgateway und dem Benutzergerät über die zweite Verbindung, sodass der Zustand der zustandsbehafteten Benutzersitzung über das Umschalten der zweiten Verbindung hinweg aufrechterhalten wird.