baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015014045-B3 (DE)
Title: Selbsttätiger Kanalwechsel in einem Kraftfahrzeug-Radio
Inventor: OLDEWURTEL FRANK
IPC: H04N21/414
Filed: 2015-10-30
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Infotainmentsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei durch eine Steuervorrichtung (19) aus einem aktiven Übertragungskanal (8) ein Übertragungsinhalt (4) empfangen und in dem Kraftfahrzeug (1) wiedergegeben wird und währenddessen zusätzlich aus zumindest einem Hintergrundkanal (9) ein jeweiliger weiterer Übertragungsinhalt (10) empfangen wird und durch eine Erkennungseinrichtung (15) in dem jeweiligen weiteren Übertragungsinhalt (10) jedes Hintergrundkanals (9) zumindest ein vorbestimmtes Signalmuster (19) eines erwünschten Übertragungsinhalts gesucht wird und zu einem Hintergrundkanal (9), in welchem ein erwünschter Übertragungsinhalt erkannt wurde, gewechselt wird, so dass der erwünschte Übertragungsinhalt in dem Kraftfahrzeug (1) wiedergegeben wird, falls durch die Erkennungseinrichtung (15) in dem aktiven Übertragungskanal (8) zumindest ein vorbestimmtes Signalmuster (17) eines unerwünschten Übertragungsinhalts erkannt wird.
Patent DE-102016006945-B3 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOSCH JAKOB
IPC: B62D21/02
Filed: 2016-06-08
Granted: 2017-06-01
Abstract: Hilfsrahmen (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend zwei parallel voneinander beabstandete Längsträger (2), die mittelbar oder unmittelbar über zumindest einen Querträger (3) miteinander verbunden sind, wobei die Längsträger (2) jeweils von einem Fahrwerksaktuator (7) gebildet werden.
Patent DE-102016015576-B3 (DE)
Title: Laufvorrichtung für Tiere
Inventor: GETTMANN VALERI
IPC: A01K13/00
Filed: 2016-12-30
Granted: 2018-02-22
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine aktive Laufvorrichtung (1) für Tiere, insbesondere für Kleintiere, weiter insbesondere für Hamster, mit einem Laufrad (2) zur Bereitstellung einer Wegstrecke für ein am Innenumfang des Laufrades (2) entlang laufendes Tier, wobei eine Laufradachse (8) des Laufrades (2) drehbar an einem Laufradträger (3) gelagert ist. Erfindungsgemäß ist eine einen Lagerbereich (22) des Laufradträgers (3) punktförmig berührende Lagerung der Laufradachse (8) vorgesehen.
Patent DE-102016104412-B3 (DE)
Title: Manipulator und Manipulatoreinheit
Inventor: SEEBERGER ERICH
IPC: B24B9/04
Filed: 2016-03-10
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Manipulator (10) zum Bearbeiten von Schweißnahtwurzeln (11), insbesondere Schweißnahtwurzeln (11) an rekuperativen Wärmetauschern (12), umfassend einen Antrieb (26) zur Fortbewegung des Manipulators (10), einen Schleifkopf (18) mit einem Rahmen (15), an welchem, vorzugsweise vier, erste Räder (16) zum Fortbewegen des Schleifkopfes (18) auf Führungsschienen (17) vorgesehen, insbesondere angebracht, sind, eine am Schleifkopf (18) vorgesehene, insbesondere angebrachte, Welle (20), wobei an der Welle (20) eine Schleifscheibe (19) zum Schleifen von Schweißnahtwurzeln (11), insbesondere Schweißnahtwurzeln (11) eines Wärmetauschers (12), vorgesehen ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (20) horizontal und vertikal schwenkbar ist, um die Schleifscheibe (19) gezielt in Kontakt mit der Schweißnahtwurzel (11) zu bringen. Die Erfindung betrifft ferner eine Manipulatoreinheit.
Patent DE-102016111332-B3 (DE)
Title: Modular aufgebaute Windenergieanlage
Inventor: SIEGFRIEDSEN SÖNKE
IPC: F03D80/60
Filed: 2016-06-21
Granted: 2017-06-29
Abstract: Windenergieanlage (10) mit einem Turm (20), einem Triebstrang (30), der einen Rotor (32), ein Rotorlager (34), bevorzugt ein Getriebe (36) und einen Generator (38) aufweist, einem sich mit seiner Längsachse quer zur Längsachse des Turms (20) erstreckenden, den Triebstrang (30) auf seiner einen Seite abschnittsweise aufnehmenden Zylinder (40), und einer den Zylinder (40) auf seiner anderen Seite verschließenden Haube (50), dadurch gekennzeichnet, dass der Triebstrang (30) Mittel zur Kühlluftführung zwischen seiner dem Rotor (32) gegenüberliegenden Stirnseite und seiner Mantelfläche aufweist, der Zylinder (40) einen Innenzylinder (42) aufnimmt, der den Innenraum des Zylinders (40) in einen äußeren Zylinderzwischenraum (44) und einen inneren Zylinderinnenraum (46) unterteilt, die Haube (50) als Luft/Luft-Wärmetauscher ausgebildet ist, wobei der Innenzylinder (42) unter Ausbildung eines geschlossenen Kühlkreislaufs mit der dem Rotor (32) gegenüberliegenden Stirnseite des Triebstrangs (30) und der Haube (50) kommunizierend verbunden ist.
Patent DE-102016123113-B3 (DE)
Title: Druckeinrichtung für eine leistungselektronische Schalteinrichtung, Schalteinrichtung und Anordnung hiermit
Inventor: LEDERER MARCO
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-11-30
Granted: 2017-11-09
Abstract: Es wird eine Druckeinrichtung vorgestellt, ausgebildet mit einem Grundkörper, der eine Mehrzahl von Aufnahmeeinrichtungen für Druckkörper aufweist, wobei der jeweilige Druckkörper ausgebildet ist mit einem ersten, starren Teilkörper und einem zweiten federelastischen Teilkörper, wobei die Druckkörper mittels einer reversiblen Verbindung in den Aufnahmeeinrichtungen des Grundkörpers angeordnet sind und der jeweilige zweite Teilkörper von dem zugeordneten ersten Teilkörper in Richtung weg von dem Grundkörper hervorsteht. Es können hierbei einer oder mehrere erste Teilkörper auch jeweils mehr als einen zweiten Teilkörper aufweisen. Weiterhin wird eine leistungselektronische Schalteinrichtung mit einer derartigen Druckeinrichtung und eine Anordnung mit einer derartigen Schalteinrichtung vorgestellt.
Patent DE-102017104344-B3 (DE)
Title: Begrenzung für ein Hochbeet
Inventor: LORENZ THOMAS
IPC: A01G9/28
Filed: 2017-03-02
Granted: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Begrenzung für ein Hochbeet, umfassend mehrere miteinander zu einer Einfassung verbundene Wandelemente, von denen jedes eine erste Stirnseite und eine gegenüberliegende zweite Stirnseite aufweist, die jeweils Befestigungselemente aufweisen, wobei die Befestigungselemente der ersten Stirnseite hakenförmig ausgebildet sind und die Enden der Haken jeweils in Richtung einer die erste und die zweite Stirnseite verbindenden ersten Längsseite der Wandelemente weisen, und wobei die Enden der ebenfalls hakenförmig ausgebildeten Befestigungselemente der zweiten Stirnseite jeweils in Richtung der der ersten Längsseite gegenüberliegenden zweiten Längsseite der Wandelemente weisen, und wobei jedes Wandelement an seiner ersten Stirnseite und an seiner zweiten Stirnseite mittels einer Steckverbindung mit einem benachbarten Wandelement verbunden ist.
Patent DE-102017106439-B3 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum Aufladen eines pneumatischen Druckspeichers und Ladestation mit mehreren solcher Ladevorrichtungen
Inventor: WALLBURG RALF
IPC: F41B11/62
Filed: 2017-03-24
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (50) zum Aufladen eines in einer Ladeposition (56) der Ladevorrichtung (50) befindlichen pneumatischen Druckspeichers (30) mit einem Druckgas aus einer Druckgasquelle (52). Der Druckspeicher (30) ist ausgebildet, Druckgas für eine Schusswaffe (1), die für Übungszwecke umgerüstet ist, zur Simulation eines Rückstoßes der Schusswaffe (1) zur Verfügung zu stellen. Der Druckspeicher (30) kann bspw. Teil eines umgebauten Magazins (12) der Schusswaffe (1) sein. Es wird vorgeschlagen, dass die Ladevorrichtung (50) eine in die Ladeposition (56) mündende Auslassöffnung (58) mit einem den Durchfluss durch die Auslassöffnung (58) steuernden Pneumatikventil (80) aufweist. Das Pneumatikventil (80) ist beim Anlegen des Druckgases aus der Druckgasquelle (52) und bei in der Ladeposition (56) angeordnetem Druckspeicher (30) in einer Durchflussposition, in der das Druckgas über die Auslassöffnung (58) in den Druckspeicher (30) gelangen kann, und das Pneumatikventil (80) ist beim Anlegen des Druckgases aus der Druckgasquelle (52) und bei keinem in der Ladeposition (56) angeordneten Druckspeicher (30) in einer Absperrposition, in der die Auslassöffnung (58) gasdicht verschlossen ist, so dass kein Druckgas durch die Auslassöffnung (58) strömen kann.
Patent DE-102017118700-B3 (DE)
Title: Taktile Kraftsensorfolie
Inventor: DIETZEL ANDREAS
IPC: G01L1/18
Filed: 2017-08-16
Granted: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftsensorfolie (10) mit
 (a) einer Substratlage (11) aus Kunststofffolie,
 (b) einer mit der Substratlage (11) verbundenen Decklage (12) aus Kunststofffolie,
 (c) zumindest einem Kraftsensor (20) mit zumindest einem Sensorelement (21), wobei das zumindest eine Sensorelement (21) aus einem piezoresistiven Material besteht, und
 (d) zumindest einem Leiterelement (13), mit dem das zumindest eine Sensorelement (21) elektrisch leitend kontaktiert ist, wobei
 (e) die Decklage (12) im Bereich des zumindest einen Kraftsensors (20) eine Auswölbung (15) ausbildet,
 (f) die Decklage einen ungewölbten Bereich (16) aufweist, der an die Auswölbung (15) angrenzt, und
 (g) das zumindest eine Sensorelement (21) derart auf der Decklage (12) angeordnet ist, dass es sich zum Teil auf der Auswölbung (15) und zum Teil auf dem angrenzenden ungewölbten Bereich (16) erstreckt.
Patent DE-102018202098-B3 (DE)
Title: Fahrzeugdachantenne
Inventor: MORSCHER CHRISTIAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2018-02-12
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugdachantenne (10) mit mindestens einem Mikrofon (16a, 16b, 16c, 16d) und einer Trägervorrichtung (14) zum Tragen des mindestens einen Mikrofons (16a, 16b, 16c, 16d), wobei die Fahrzeugdachantenne (10) weiterhin eine Abdeckkappe (18) aufweist, die das mindestens eine Mikrofon (16a, 16b, 16c, 16d) vollständig überdeckend und die Trägervorrichtung (14) zumindest teilweise überdeckend angeordnet ist, wobei die Abdeckkappe (18) derart ausgebildet ist, dass die Fahrzeugdachantenne (10) zumindest in einem auf einem Kraftfahrzeugdach (12) montierten Zustand zumindest eine Schallzutrittsöffnung (20) aufweist.
Patent DE-102018211463-B3 (DE)
Title: Stochastische Druckkopfüberwachung
Inventor: NEEB STEFFEN
IPC: B41J2/165
Filed: 2018-07-11
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zur Detektion und Kompensation defekter Druckköpfe (5) in einer Inkjet-Druckmaschine (7) durch einen Rechner (6), wobei der Rechner (6) mittels Auswertung von Druckdüsentestmustern und /oder Flächendeckungselementen Kennwerte für einzelne Druckdüsen eines Druckkopfes (5) ermittelt und anhand von Schwellwerten die Ausfallwahrscheinlichkeiten (12) dieser Druckdüsen berechnet und bei Überschreiten einer bestimmten Ausfallwahrscheinlichkeit (12) die betreffende Düse kompensiert, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der Rechner (6) mit den individuellen Ausfallwahrscheinlichkeiten (12) der einzelnen Druckdüsen eines Druckkopfes (5) die Ausfallwahrscheinlichkeit des Druckkopfes (17) berechnet und davon abhängig Maßnahmen (18) zur Kompensation eingeleitet werden.
Patent DE-102019120355-B3 (DE)
Title: HV-Verstärker zur Ansteuerung von Datenleitungen
Inventor: DATHE LUTZ
IPC: H03F3/45
Filed: 2019-07-29
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausgangstreiber für eine Datenleitung mit einem positiven und negativen Eingang (INP, INN), einem Ausgangsknoten (Outp), einem zweiten Knoten (K2), einer Eingangsstufe (PA) und mit einer Leistungsstufe (PS). Die Eingangsstufe (PA) speist einen Ausgangsstrom (iPA) der Eingangsstufe (PA) in den zweiten Knoten (K2) hinein ein. Dieser Ausgangsstrom (iPA) der Eingangsstufe (PA) hängt von der Spannungsdifferenz zwischen dem positiven Eingang (INP) und dem negativen Eingang (INN) ab. Die Leistungsstufe (PS) erzeugt ein Potenzial an dem Ausgangsknoten (Outp), das von dem Ausgangsstrom (iPA) der Eingangsstufe (PA) abhängt.
Patent DE-102020112962-B3 (DE)
Title: Schallerzeugungsvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer Schallerzeugungsvorrichtung
Inventor: KIRSCHNER SEBASTIAN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2020-05-13
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schallerzeugungsvorrichtung (12) für ein Fahrzeug (10), mit einem Wälzlager (16), das einen Innenring (18) und einen Außenring (20) aufweist, wobei zwischen den Ringen eine Lauffläche für Wälzkörper (22) definiert ist, wobei zumindest ein Auslenkelement (24) an der Lauffläche des Wälzlagers (16) bereitgestellt ist, und wobei das zumindest eine Auslenkelement (24) dazu ausgebildet ist, eine Unebenheit der Lauffläche zu erzeugen.
Patent DE-102021110499-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum aufteilen eines kabels mit mehreren lichtwellenleitern
Inventor: WAGNER INGO
IPC: G02B6/36
Filed: 2021-04-23
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10; 150) zum Aufteilen eines Kabels (22) mit mehreren Lichtwellenleitern (48), mit einem Aufteilgehäuse (14) und einem Aufteilkörper (42), wobei das Aufteilgehäuse (14) eine Kabelaufnahme und eine Verbindungsaufnahme (40) zum Einführen eines Verbindungsabschnitts (64) des Aufteilkörpers (42) aufweist und sich zwischen der Kabelaufnahme (20) und der Verbindungsaufnahme (40) ein Aufteilraum (46) erstreckt, und wobei der Aufteilkörper (42) Körperdurchtrittskanäle (72) aufweist, in die jeweils ein Hohlkabel (106) einsetzbar ist zum Hindurchführen eines Lichtwellenleiters (48), und wobei der Aufteilkörper (42) eine zentrale Durchgangsöffnung (58) aufweist zum Hindurchführen mehrerer Lichtwellenleiter (48). Um bei gleichbleibendem Außendurchmesser der Vorrichtung (10; 150) eine größere Anzahl Lichtwellenleiter (48) aufteilen zu können, sind die Körperdurchtrittskanäle (72) schräg zur Mittelachse (74) der Durchgangsöffnung (48) ausgerichtet und die Durchgangsöffnung (48) erweitert sich in die dem Aufteilgehäuse (14) abgewandte Richtung, wobei ein dem Aufteilgehäuse (14) abgewandter Endbereich (82) der Durchgangsöffnung (58) die gleiche Ausgestaltung aufweist wie die Verbindungsaufnahme (40).
Patent DE-102021208152-B3 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung sowie Bussystem und Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen mindestens zwei Teilnehmern
Inventor: HEIDINGER MICHAEL
IPC: H03H11/46
Filed: 2021-07-28
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Vorrichtung (120), die zum Ersetzen einer elektrotechnischen Drossel eingerichtet ist, sowie ein Bussystem (110) und ein Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen mindestens zwei Teilnehmern (114, 114'), die jeweils eine derartige elektronische Vorrichtung (120) verwenden.Die elektronische Vorrichtung (120) umfasst- mindestens eine strombegrenzende Schaltung (122), die dazu eingerichtet ist, einen durchfließenden Stromfluss auf einen vorgegebenen Stromwert zu begrenzen und einen Mittelwert für den Stromfluss zu ermitteln; und- mindestens eine Kollektorschaltung (128), dazu eingerichtet ist, eine anliegende Spannung auf einen vorgegebenen Spannungswert zu begrenzen.Das Bussystem (110) und das vorgeschlagene Verfahren ermöglichen die Übertragung von Daten zwischen mindestens zwei Teilnehmern (114, 114') mittels der elektronischen Vorrichtung (120), die diskrete oder integrierte elektronische Bauteile umfasst, mit denen sich ein zeitliches Verhalten der durch die elektronische Vorrichtung (120) ersetzten elektrotechnischen Drossel nachbilden lässt.
Patent DE-4244455-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Ozon
Inventor: STIEHL HANS-H
IPC: C01B13/11
Filed: 1992-12-23
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von Ozon mit einer Mehrzahl von ein Dielektrikum bildenden
langgestreckten parallel liegenden Rohren, in denen jeweils an eine
Hochspannungsversorgung angeschlossene drahtförmige Entladungselektroden
angeordnet sind und Gegenelektroden vorgesehen sind, wobei die Rohre
im Bereich ihrer Enden jeweils in einer Flanschanordnung gelagert
sind und durch ein sie umströmendes
Kühlmittel
gekühlt
werden dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Rohren (1) um
Keramikrohre handelt und die Flanschanordnungen (3, 4) aus Stahl
bestehen, wobei die Lagerung der Rohre (1) über mit den Flanschanordnungen
(3, 4) verbundenen Verschraubungen (2, 2') erfolgt und dass die
jeweilige Flanschanordnung aus einer Mehrzahl von miteinander verbundenen
Flanschen oder Platten (5, 16, 16', 21, 21', 26, 26', 34) besteht,
die in einen Kühlmittelraum
(23, 23') und einen Gasraum (10, 36) mündende Anschlüsse (24,
24', 13, 37) für
das Kühlmittel
und für
Gas aufweisen, wobei die offenen Enden der Keramikrohre (1) in den
jeweiligen Gasraum (10, 36) hineinragen...
Patent DE-10010870-B4 (DE)
Title: Adaptiver regelbasierter Mechanismus und Verfahren zur Lösung gegenseitiger Beeinflussung von Leistungsmerkmalen
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: H04M3/42
Filed: 2000-03-06
Granted: 2015-01-15
Abstract: In einem System, in dem zwei oder mehr unbestimmte Leistungsmerkmale als Reaktion auf ein Ereignis ausgeführt werden können, was zu einer gegenseitigen Beeinflussung widersprüchlicher Leistungsmerkmale führt, wird ein adaptives, regelbasiertes Verfahren zur Lösung gegenseitiger Beeinflussungen widersprüchlicher Leistungsmerkmale bereitgestellt, das folgende Schritte aufweist: Bestimmung unbestimmter Leistungsmerkmale, die zur Ausführung als Reaktion auf ein Ereignis verfügbar sind; Prüfung dieser unbestimmten Leistungsmerkmale, um zu bestimmen, ob eines dieser unbestimmten Leistungsmerkmale gegenüber anderen unbestimmten Leistungsmerkmalen Priorität erhält; wenn eines dieser unbestimmten Leistungsmerkmale Priorität erhält, Wahl dieses einen unbestimmten Leistungsmerkmals zur Ausführung; und wenn keines dieser unbestimmten Leistungsmerkmale Priorität erhält, Aufforderung an einen Nutzer, eines dieser unbestimmten Leistungsmerkmale zur Ausführung zu wählen, um dadurch gegenseitige Beeinflussungen widersprüchlicher Leistungsmerkmale zu lösen.
Patent DE-10022625-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: HANKE WOLFGANG
IPC: F16F15/129
Filed: 2000-05-11
Granted: 2005-11-17
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer, insbesondere
elastische Kupplung zum Zwischenschalten zwischen einen Verbrennungsmotor
und ein Getriebe;  1.1 mit zwei als ein Primärteil (1) und ein Sekundärteil (2) fungierenden
Kupplungselementen (1, 2), die in Umfangsrichtung relativ zueinander
begrenzt verdrehbar sind und deren zweites Kupplungselement ein
Nabenteil (2.6) oder ein Flanschbauteil (63) aufweist;  1.2
mit einer Dämpfungskopplung
zwischen den beiden Kupplungselementen (1, 20);  1.3 das Nabenteil
(2.6) oder das Flanschbauteil (63) des zweiten Kupplungselementes
(20) und das erste Kupplungselement (1) bilden einen Zwischenraum
zur Aufnahme einer Dichteinrichtung (30; 30.14a, 30.24a; 30.14b, 30.24b),
umfassend einen Zwischenring  gekennzeichnet durch die folgenden
Merkmale:  1.4 im Zwischenraum (47.14a, 47.24a; 47.14b, 47.24b) zwischen
den beiden einander gegenüberliegenden
Flächen
(22, 24 bzw. 23, 25) der beiden Kupplungselemente (1, 2), insbesondere
des Nabenteiles (2.6) oder des Flanschbauteiles (63) des einen zweiten
Kupplungselementes und der Stirnfläche des anderen ersten Kupplungselementes
sind zwei sich in radialer Richtung erstreckende Zwischenringe...
Patent DE-10031126-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum genauen und sicheren Positionieren von Werkstücken
Inventor: BUECHNER STEFFEN
IPC: E04F21/18
Filed: 2000-06-30
Granted: 2004-09-23
Abstract: Vorrichtung zum genauen und sicheren Positionieren von Werkstücken an erhöht oder über Kopf angeordneten Montageplätzen, bestehend aus einer bestimmten Anzahl vertikal angeordneter Säulen, die ihrerseits, ein statisch bestimmtes und vertikal angeordnetes Rahmengestell bildend, mittels Streben untereinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmengestell (3) wenigstens drei, vorzugsweise vier teleskopartig und stufenlos ausfahrbare Säulen (1) aufweist und die Säulen (1) derart mittels der Streben (2) verbunden sind, dass ein einseitig offenes Rahmengestell (3) gebildet ist, das seinerseits einen seitlichen Eintritt in den vom Rahmengestell (3) umschlossenen Raum ermöglicht.
Patent DE-10042314-B4 (DE)
Title: Gasturbinenanordnung mit einer Brennstoffzelle
Inventor: WETTSTEIN HANS E
IPC: H01M8/04014
Filed: 2000-08-29
Granted: 2010-06-17
Abstract: Gasturbinenanordnung mit einer Brennstoffzelle (3), die im Strömungsverlauf eines sauerstoffhaltigen Gases (11, 11a) zwischen einer Verdichtereinheit (1) zur Kompression des sauerstoffhaltigen Gases (11) und einer Turbineneinheit (4) vorgesehen ist, wobei das durch die Verdichtereinheit (1) komprimierte sauerstoffhaltige Gas (11a) über einen Wärmetauscher (2) durch aus der Turbine (4) austretende heiße Gase (11b) erwärmt und in die Brennstoffzelle (3) geleitet wird, und aus der Brennstoffzelle (3) austretende Gase zum Antrieb der Turbine (4) eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdichtereinheit mindestens einen isothermen Verdichter (1) umfasst, der das sauerstoffhaltige Gas (11) isotherm verdichtet, dass zwischen Wärmetauscher (2) und Brennstoffzelle (3) eine Vorbrennkammer (5) zur zusätzlichen Erwärmung des durch die Verdichtereinheit (1) komprimierten sauerstoffhaltigen Gases (11a) vorgesehen ist, und dass zwischen Wärmetauscher (2) und Brennstoffzelle (3) ein weiterer Wärmetauscher (10) zur zusätzlichen Erwärmung des komprimierten sauerstoffhaltigen Gases (11a) vorgesehen ist, in dem Wärmeenergie von den aus der Brennstoffzelle (3) austretenden Gasen an...
Patent DE-10046884-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbehandlung von Aktivkohle für eine polarisierte Elektrode
Inventor: SATO KENJI
IPC: H01G9/00
Filed: 2000-09-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Vorbehandlung von Aktivkohle zur Verwendung als polarisierte
Elektrode, umfassend die Schritte:  Inkontaktbringen von Aktivkohle
zur Verwendung als polarisierte Elektrode mit einer organischen
Verbindung, welche ein azeotropes Gemisch mit Wasser bildet, so
dass die Aktivkohle mit der organischen Verbindung imprägniert wird;
und  Trocknen der mit der organischen Verbindung imprägnierten
Aktivkohle mit Wärme,
um das azeotrope Gemisch aus organischer Verbindung und Wasser zu
entfernen.
Patent DE-10064730-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlzylinders aus Quarzglas
Inventor: KOTULLA GERHARD
IPC: G02B6/02
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hohlzylinders aus Quarzglas, umfassend ein Abscheiden von SiO 2 -Partikeln auf einem länglichen, um seine Längsachse rotierenden Träger unter Bildung eines porösen, hohlzylindrischen Rohlings, und Verglasen des in vertikaler Ausrichtung in einem Ofen hängenden Rohlings unter Einsatz einer Aufhängung, die an einer im oberen Bereich der Innenbohrung des Rohlings vorgesehenen Verengung angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Verengung (6b) durch Formung der Innenbohrung (7) beim Abscheiden der SiO 2 -Partikel erzeugt wird, und dass beim Verglasen ein Hohlzylinder mit werkzeugfrei geformter, zylindrischer Bohrung erzeugt wird, indem zum Verglasen eine Aufhängung (8; 9; 10) von oben (11) in die Innenbohrung (7) hineinragt, die die Verengung (6b) untergreift.
Patent DE-10114715-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stromschienensystems
Inventor: SCHOEBEL MICHAEL DR
IPC: H01R25/14
Filed: 2001-03-26
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stromschienensystems bestehend aus einem Trägerprofil und wenigstens einem Isolationsprofil, mit einem in Längsrichtung durchgehenden Schacht zur Aufnachme von elektrischen Leitern, wobei wenigstens ein elektrischer Leiter in einem längsverlaufenden Isolationsprofils aufgenommen ist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a. Abrollen eines Metallbandes; b. Einführen des Metallbandes in ein Extrusionswerkzeug; c. Aufextrudieren eines Isolationsprofils im Extrusionswerkzeug auf das durch das Extrusionswerkzeug zu führende Metallband; und d. Abkühlen des Isolationsprofils und des Metallbandes, wobei das Metallband nach dem Aufextrudieren des Isolationsprofils (3, 3', 3'') zum Trägerprofil (2) umgeformt wird, und wobei der elektrische Leiter (5, 5', 5'') im Extrusionswerkzeug in das Isolationsprofil (3, 3', 3'') eingebracht wird.