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Patent DE-102017216710-A1 (DE)
Title: Elektrolyseuranordnung
Inventor: HANEBUTH MARC
IPC: C25B15/08
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrolyseuranordnung mit mindestens einer Elektrolysezelle, die zwei Elektroden, nämlich eine Anode und eine Kathode umfasst, wobei jede der beiden Elektroden mit einem Elektrodenraum zur Befüllung mit einem flüssigen Elektrolyten in Kontakt steht, wobei die beiden Elektrodenräume durch eine Membran getrennt sind und wobei für beide Elektroden jeweils eine Fördervorrichtung zur Beförderung des Elektrolytens in jeweils einem Kreislauf, einem Kathodenkreislauf und einem Anodenkreislauf, durch den Elektrodenraum über mindestens einen Sammelbehälter pro Kreislauf zurück in den Elektrodenraum vorgesehen ist. Der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass außerhalb der Elektrolysezelle eine Vorrichtung zur Förderung eines Nebenvolumenstroms zwischen dem Kathodenkreislauf und dem Anodenkreislauf vorgesehen ist.
Patent DE-102017217834-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen Montagearbeitsplatz, Montagearbeitsplatz, Computerprogramm und computerlesbares Medium
Inventor: NOWAK RENE
IPC: G06Q50/04
Filed: 2017-10-06
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren für einen Montagearbeitsplatz. Dieser hat zumindest eine Arbeitsfläche und/oder zumindest einen Materialbehälter. Des Weiteren kann der Montagearbeitsplatz einen Projektor aufweisen, über den auf einer Projektionsfläche Informationen abbildbar sind. Die Projektionsfläche kann zumindest einen Teil der Arbeitsfläche und zumindest einen Abschnitt des zumindest einen Materialbehälters umfassen. Über eine Steuereinheit kann ein elektronischer Arbeitsplan mit einer Vielzahl von Arbeitsschritten abgearbeitet werden. Bei zumindest einem Arbeitsschritt oder einem Teil der Arbeitsschritte wird zumindest eine Information über den Projektor auf der Projektionsfläche abgebildet. Bei der Information handelt es sich beispielsweise um eine Montageinformation und/oder um eine Markierung und/oder um eine Behältermarkierung für den zumindest einen Materialbehälter.
Patent DE-102017218263-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-10-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers beschrieben, wobei der elektrische Energiespeicher mindestens eine elektrische Energiespeichereinheit umfasst und für den elektrischen Energiespeicher ein vordefinierter, maximal zulässiger Energiespeicherspannungsgrenzwert vorgegeben ist. Dabei wird der elektrische Energiespeicher mit einer pulsförmigen elektrischen Ladespannung geladen, wobei bei mindestens einem Puls über eine Pulsdauer ein Maximalwert der pulsförmigen elektrischen Ladespannung größer ist als der vordefinierte, maximal zulässige Energiespeicherspannungsgrenzwert.Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung zum Laden des elektrischen Energiespeichers, ein entsprechendes Computerprogramm, ein entsprechendes maschinenlesbares Speichermedium und ein entsprechender elektrischer Energiespeicher beschrieben.
Patent DE-102017219141-A1 (DE)
Title: Betriebssteuerverfahren eines Brennstoffzellensystems
Inventor: KIM DAE JONG
IPC: H01M8/043
Filed: 2017-10-25
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern des Betreibens eines Brennstoffzellensystems umfasst: Bestimmen, ob das Brennstoffzellensystem in einen Leerlaufstopp eintritt, in dem eine Luftzufuhr an den Brennstoffzellenstapel stoppt; Absenken einer Zwischenkreis-Klemmenspannung, die von einem Gleichspannungswandler geregelt wird, auf eine erste Sollspannung durch Steuern eines Betriebs des Gleichspannungswandlers, der mit einem Zwischenkreisanschluss verbunden ist, der eine Erzeugungsleistung des Brennstoffzellenstapels beim Eintreten in den Leerlaufstopp ausgibt; und Absenken einer Spannung des Brennstoffzellenstapels, um ein Oxid von Platin, das ein Katalysator einer Brennstoffzelle ist, zu verringern, indem ermöglicht wird, dass das Anodenabgas zurück in eine Katode des Brennstoffzellenstapels strömt, indem die Wasserstoffspülung in einem Leerlaufstoppzustand eines Öffnens des Wasserstoffspülventils durchgeführt wird, nachdem die Spannung des Zwischenkreisanschlusses abfällt.
Patent DE-102017220987-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil für die Karosserie eines Fahrzeugs
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-11-23
Abstract: Strukturbauteil (10) für die Karosserie (200) eines Fahrzeugs, aufweisend einen Grundkörper (20) mit einem Trägerabschnitt (22) zur kraftübertragenden Anbindung an einen vorderen Längsträger (110) der Karosserie (200) und einen Säulenabschnitt (24) zur kraftübertragenden Anbindung an eine A-Säule (120) der Karosserie (200), wobei der Trägerabschnitt (22) oberhalb des Säulenabschnitts (24) bezogen auf eine Höhenrichtung (HR) der Karosserie (200) und innerhalb des Säulenabschnitts (24) bezogen auf eine Querrichtung (QR) der Karosserie (200) angeordnet ist.
Patent DE-102017222247-A1 (DE)
Title: Wischblatt und Verfahren zur Montage eines Wischblatts
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/38
Filed: 2017-12-08
Abstract: Es wird ein Wischblatt (10), umfassend eine Wischleiste (14), eine Federschiene (16) und ein Befestigungselement (12) zur Befestigung an einem Wischerarm, vorgeschlagen. Erfindungsgemäß ist das Befestigungselement (12) mit einer Schubverbindung an der Federschiene (16) befestigt.
Patent DE-102017222319-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur logistischen erfassung und steuerung von materialien in transportbehältern
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur logistischen Erfassung und Steuerung von Materialien in Transportbehältern, insbesondere von Abfallbehältnissen. Ein mögliches Anwendungsbeispiel ist die reversible Speicherung von Informationen auf Müllbeuteln mittels eines Tagwriters und das Erkennen dieser Informationen, wenn diese Müllbeutel von größeren Behältern (beispielsweise Mülltonnen) aufgenommen werden, so dass daraus „getaggte Sammelgefäße“ werden.
Patent DE-102018000205-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: LIU ZHAOJIA
IPC: G05B19/4093
Filed: 2018-01-12
Abstract: Eine numerische Steuerung erzeugt zunächst einen kürzesten Pfad, bei dem es zu keiner Kollision mit einem Objekt kommt und kürzt so eine Bewegungsdistanz von einem Startpunkt zu einer Schneidstartposition und erzeugt sodann einen oder mehrere Ausweichpfade mit einer geringeren Anzahl an Unterbrechungspunkten als der kürzeste Pfad, um einen Bewegungspfad eines Werkzeuges vom Startpunkt zur Schneidstartposition zu bestimmen. Sodann werden die jeweiligen Bewegungszeiten entlang dem kürzesten Pfad und entlang den Ausweichpfaden berechnet und derjenige Ausweichpfad mit einer Bewegungszeit kürzer als die des kürzesten Pfades wird als Bewegungspfad bestimmt.
Patent DE-102018001730-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Automationsdaten über drahtlose Mesh-Netzwerke auf Schiffen
IPC: H04W84/10
Filed: 2018-03-05
Abstract: Um Daten von Systeme zu Automationsanlagen und von Automationsanlage zu Systemen zu übertragen soll auf Basis von drahtlosen Kommunikationssystemen wie z.B. Zigbee, Bluetooth 4.0 oder Wifi ein vermaschtes Netzwerk (Mesh-Network) aufgebaut werden. Hierbei fungiert jeder drahtloserer Baustein des Systems als sogenannter Mesh Node der die Fähigkeit besitzt mit anderen Mesh Nodes in Reichweite zu kommunizieren. Hiermit soll ein Netzwerk entstehen, dass über mehrere Wege und über beliebig viele Zwischenstationen Daten vom Sender zum Empfänger transportieren kann (Abbildung 1).
Patent DE-102018004165-A1 (DE)
Title: Drehstrom-Motormodul
Inventor: BROX DIETER
IPC: H02K5/22
Filed: 2018-05-25
Abstract: Das Drehstrom-Motormodul ist ein sich selbstschaltendes, ohne Sensoren oder Lagegeber arbeitendes Motormodul, welches universell für asynchrone,- bzw. synchrone elektrische Antriebe oder Generatoren anwendbar ist.In das Drehstrom-Motormodul sind schaltungsmäßig auf einer Leiterplatine platzierte Sperrdioden zusammen mit den 3-phasigen Kabelverbindungen elektrisch leitend gekoppelt, gekapselt und in modulartiger Quaderform in elektrisch nichtleitender Kunstharzmasse eingebettet und vergossen, was bewirkt, dass das zwischengeschaltete kompakte Drehstrommodul einen dauerhaft stark energiesparenden Spareffekt nach dem direkten Einbau oder Nachrüsten an oder in den Klemmenkasten bei neuen oder bestehenden elektrischen Drehstrom-Antriebsmaschinen möglich macht.
Patent DE-102018004836-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: RUOFF ILONA
IPC: F02M61/18
Filed: 2018-06-16
Abstract: Kraftstoffinjektor (1) mit einem Spritzloch (3), wobei das Spritzloch (3) einen Kanal (9) mit einem Austrittsende (15) bildet, wobei der Kanal (9) von einer Kanalwand (13) umfangen ist, dadurch gekennzeichnet, dass- stromauf des Austrittsendes (15) wenigstens eine zum Kanal (9) hin geöffnete und seitens des Kanals (9) überströmbare Vertiefung (17) in der Kanalwand (13) gebildet ist.
Patent DE-102018005173-A1 (DE)
Title: Möbel
Inventor: APPELTSHAUSER GEORG
IPC: A47C1/031
Filed: 2018-06-28
Abstract: Das Möbel hat wenigstens ein Rückenteil, das über eine erste Achse schwenkbar mit wenigstens einem Gestell und über eine zweite Achse mit einem Sitzteil schwenkbar verbunden ist. Das Sitzteil ist gelenkig mit dem Gestell verbunden. An das Sitzteil ist mit Abstand von der zweiten Achse wenigstens ein Verbindungsteil angelenkt, das gelenkig mit dem Gestell verbunden ist.
Patent DE-102018007144-A1 (DE)
Title: Leitungstreibervorrichtung zur Datenflusskontrolle
Inventor: NEUMANN ROLAND
IPC: H04L25/02
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf eine Leitungstreibervorrichtung gerichtet, welche es beispielsweise in einer Systemanordnung zur Ansteuerung von Ausführungseinheiten ermöglicht, dass mit geringem technischem Aufwand ein erster oder zweiter Kommunikationspfad zum weiteren Datenfluss ausgewählt wird. Darüber hinaus ist die vorgeschlagene Leitungstreibervorrichtung besonders fehlertolerant und eignet sich u. a. für den Einsatz in einem Automobil. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf eine entsprechende Systemanordnung sowie auf ein Verfahren zum Betreiben bzw. Herstellen der Leitungstreibervorrichtung. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen, mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren ausführen bzw. die Leitungstreibervorrichtung herstellen bzw. betreiben.
Patent DE-102018007481-A1 (DE)
Title: Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Haut- und Bindegewebserkrankungen und/oder entzündlichen Haut- und Bindegewebserkrankungen
Inventor: ALBER STEFANIE
IPC: A61K31/401
Filed: 2018-09-21
Abstract: Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Erkrankungen der Haut und des Bindegewebes, die ein Kollagenhydrolysat in Kombination mit freiem Hydroxyprolin sowie den Bausteinen für die gesunde Bindegewebszelle: Luteine und Lycopine und entzündungsreduzierenden Komponenten und/oder 3-Acetyl-11-keto-beta-boswellic Säure enthaltenden Pflanzenextrakten, aufweisen.
Patent DE-102018007897-A1 (DE)
Title: Rahmenelement
Inventor: GÖTZ PETER
IPC: E06B5/16
Filed: 2018-10-06
Abstract: Das Rahmenelement in bevorzugt brandgeschützter Ausführung, insbesondere in Form einer Brandschutztür, besteht aus einer inneren (1) und einer äußeren (2) Rahmenschale. Beide sind auf Abstand miteinander verbunden und nehmen zwischen sich ein plattenförmiges Flächenelement (4), insbesondere ein Glaselement auf. Weiter sind zum Flächenelement (4) hin vorstehende Halteleisten (3), auch in Form von lösbaren Glashalteleisten, vorgesehen, die zwischen sich das Flächenelement (4) halten. Dabei sind die innere und die äußere Rahmenschale (1,2) zusätzlich über wenigstens einen brandresistenten Schalenverbinder (5) miteinander verbunden. Der Schalenverbinder (5) ist als Blechwinkel ausgebildet ist, dessen erster Schenkel (5.1) mit Halteklammern (6) zur Befestigung an von den
Patent DE-102018009291-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung und Messverfahren
Inventor: CHOU NORIHIRO
IPC: G01R31/34
Filed: 2018-11-26
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung (10) umfasst: eine Wandlereinheit (14) mit einem Kondensator (Ca); eine Mehrzahl von Wechselrichtereinheiten (16), die eine Mehrzahl von Halbleiterschaltelementen (S) aufweisen und so konfiguriert sind, dass sie eine Kondensatorspannung (Vc) über den Kondensator (Ca) in eine AC-Spannung umwandeln, um eine Mehrzahl von Motoren (M) anzutreiben; einen zweiten Schalter (SW2), der so konfiguriert ist, dass er die negativseitige Klemme des Kondensators (Ca) mit Masse verbindet; einen ersten Detektor (18), der so konfiguriert ist, dass er eine massebezogene Spannung (Vm) detektiert; und einen zweiten Detektor (20), der so konfiguriert ist, dass er die Kondensatorspannung (Vc) detektiert. Die Motorantriebsvorrichtung (10) steuert die Halbleiterschaltelemente (S), um einen Messzustand zum Ermöglichen einer Messung eines Isolationswiderstands (Rm) eines Messzielmotors (M) herzustellen, ermittelt, dass die massebezogene Spannung (Vm) konvergiert ist, wenn ein Änderungsbetrag in der Wellenform der massebezogenen Spannung (Vm), die vom ersten Detektor (18) detektiert wird, einem Schwellenwert (TH) gleicht oder unter diesem liegt, und berechnet den Isolationswiderstand (Rm) auf Basis der massebezogenen Spannung (Vm) und der Kondensatorspannung (Vc).
Patent DE-102018101434-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KATO AKIRA
IPC: F02D13/02
Filed: 2018-01-23
Abstract: Eine Betriebsbereichsgrenze für das Umschalten eines Nockens für das Antreiben (Antriebsnocken) eines Einlassventils wird in einer Richtung der zunehmenden Motorlast verändert, wenn vorhergesagt ist, dass eine Ziel-AGR-Rate während eines Beschleunigungsbetriebs über die in  3  gezeigte Konturlinie hinaus zunehmen wird. Wie aus einem Vergleich der  6  und  7  ersichtlich, ist eine Umschaltgrenze in  7  in eine Richtung der höheren Last verändert, im Vergleich zu  6 . Durch eine Veränderung in einer derartigen Hochlastrichtung wird ein Bereich vergrößert, in welchem ein großer Nocken ausgewählt wird. Das heißt, das Umschalten des Antriebsnockens von dem großen Nocken auf den kleinen Nocken wird verzögert. Daher ist es möglich, eine Verschlechterung in dem Verbrennungszustand in dem Zylinder zu unterdrücken.
Patent DE-102018101569-A1 (DE)
Title: Oberflächenemittierender halbleiterlaserchip
Inventor: RÜGHEIMER TILMAN
IPC: H01S5/187
Filed: 2018-01-24
Abstract: Oberflächenemittierender Halbleiterlaserchip (1) mit einem Träger (20), einem auf dem Träger (20) angeordneten Schichtenstapel (10) mit einer senkrecht zur Stapelrichtung (R) verlaufenden Schichtenebene (L), einem Vorderseitenkontakt (310) und einem Rückseitenkontakt (320), bei dem
 im Betrieb vermittels Stromeinschnürung im Schichtenstapel (10) eine vorgegebene Verteilung einer Stromdichte (I) erzielt wird, wobei
 im Träger (20) eine elektrische Durchkontaktierung (200) vorgesehen ist, welche sich von einer von dem Schichtenstapel (10) abgewandten Bodenfläche (20a) des Trägers (20) bis zu einer dem Schichtenstapel (10) zugewandten Fläche des Trägers (20) erstreckt, und
 die Verteilung der Stromdichte (I) durch Form und Größe des Querschnitts der Durchkontaktierung (200) parallel zur Schichtenebene (L) an der dem Schichtenstapel zugewandten Fläche maßgeblich beeinflusst ist.
Patent DE-102018101909-A1 (DE)
Title: Winkelsensor und Winkelsensorsystem
Inventor: ANAGAWA KENKICHI
IPC: G01R33/09
Filed: 2018-01-29
Abstract: Ein Winkelsensor umfasst Erfassungseinheiten und eine Winkelberechnungseinheit. Die Erfassungseinheiten erfassen, an voneinander verschiedenen Erfassungspositionen, ein zusammengesetztes Magnetfeld aus einem zu erfassenden Magnetfeld und einem Störmagnetfeld. Jede Erfassungseinheit erzeugt ein erstes Erfassungssignal, das die Stärke einer Komponente in einer ersten Richtung des zusammengesetzten Magnetfelds darstellt, und ein zweites Erfassungssignal, das die Stärke einer Komponente in einer zweiten Richtung des zusammengesetzten Magnetfelds darstellt. Die Winkelberechnungseinheit erzeugt einen Erfassungswinkelwert mittels Durchführen von Berechnungen unter Verwendung einer Vielzahl von Paaren aus ersten und zweiten Erfassungssignalen, die an den Erfassungseinheiten erzeugt werden, so dass ein aus dem Störmagnetfeld resultierender Fehler des Erfassungswinkelwerts kleiner wird als in dem Fall, bei dem der Erfassungswinkelwert auf Grundlage von nur einem Paar aus ersten und zweiten Erfassungssignalen erzeugt wird, die an einer beliebigen der Erfassungseinheiten erzeugt werden.
Patent DE-102018103411-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenendplatteneinheit und -stapel
Inventor: XI LIANG
IPC: H01M8/2465
Filed: 2018-02-15
Abstract: Eine Endplatteneinheit zur Verwendung in einem Brennstoffzellenstapel in einem Elektrofahrzeug wird bereitgestellt, worin die Endplatte eine Außenfläche, eine gegenüber der Außenfläche angeordnete Innenfläche und einen Stromkollektor aufweist. Die Innenfläche definiert mindestens einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich, der von dem ersten Bereich beabstandet ist und im Wesentlichen parallel dazu angeordnet ist. Der Stromkollektor kann an die Innenfläche angebracht werden.
Patent DE-102018105669-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für eine Batterie
Inventor: KNOBLAUCH VOLKER
IPC: H01M4/04
Filed: 2018-03-12
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Elektrode (2) für eine Batterie werden ein Aktivmaterial (5) und ein Bindemittel (6) miteinander vermischt und anschließend verdichtet. Es wird im Wesentlichen nur das Bindemittel (6) teilweise oder vollständig, von wenigstens einer Oberfläche (2a) der Elektrode (2) selektiv entfernt.
Patent DE-102018106489-A1 (DE)
Title: Duale bus-batterie-vorladeschaltung
Inventor: BURKMAN WESLEY EDWARD
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-03-20
Abstract: Ein Leistungssteuersystem für ein Fahrzeug beinhaltet eine Vorladeschaltung, die dazu ausgelegt ist, einen Widerstand selektiv entweder über ein Hauptschütz oder ein Rückführungsschütz, die dazu ausgelegt sind, Anschlüsse einer Batterie selektiv an einen Lastbus zu koppeln, zu koppeln. Das Leistungssteuersystem beinhaltet eine Steuerung, die dazu programmiert ist, als Reaktion auf eine Vorladeanforderung in einem Fall, in dem das Hauptschütz geschlossen ist, wenn ihm befohlen wird zu öffnen und das Rückführungsschütz geöffnet ist, den Widerstand über das Rückführungsschütz zu koppeln, um den Lastbus vorzuladen.
Patent DE-102018106737-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgiesystem
Inventor: KRÜGER JENS
IPC: A61B18/12
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrochirurgiesystem (10), welches einen Generator (12) und wenigstens einen mit dem Generator (12) verbundenen Aktivierungsschalter (18; 24) und wenigstes ein mit dem Generator (12) verbundenes Elektrochirurgieinstrument (14.1, 14.2) umfasst. Der Generator ist dazu ausgebildet, entweder wenigstens zwei Betriebsmodi für das erste Elektrochirurgieinstrument (14.1, 14.2) bereitzustellen oder zusätzlich ein zweites Elektrochirurgieinstrument (14.1, 14.2) anzusteuern oder beides. Der Aktivierungsschalter (18, 24) ist ausgebildet, auf eine Betätigung des Aktivierungsschalters (18, 24) hin ein Aktivierungssignal zu erzeugen. Der Generator ist weiterhin ausgebildet, auf ein Aktivierungssignal des Aktivierungsschalters (18, 24) hin einen der beiden Betriebsmodi oder eines der beiden Elektrochirurgieinstrumente (14.1, 14.2) zu aktivieren. Das Elektrochirurgiesystem (10) ist ausgebildet, akustisch oder optisch anzuzeigen, welcher Betriebsmodus aktiviert oder welches Elektrochirurgieinstrument (14.1, 14.2) aktiviert ist. Der Aktivierungsschalter (18, 24) ist ausgebildet, bei Betätigung zunächst ein Voraktivierungssignal, aber noch kein Aktivierungssignal zu erzeugen. Das Elektrochirurgiesystem (10) ist ausgebildet, auf ein Voraktivierungssignal des Aktivierungsschalters (18, 24) hin denjenigen Betriebsmodus oder dasjenige Elektrochirurgieinstrument (14.1, 14.2) anzuzeigen, der oder das aktiviert wird, wenn der Aktivierungsschalter (18, 24) bei weitergehender Betätigung ein Aktivierungssignal erzeugt.
Patent DE-102018108395-A1 (DE)
Title: Arbeitsmodul für eine Verpackungsvorrichtung und Verfahren zum Umgang mit Artikeln und/oder Verpackungsmaterial
Inventor: WESTERMEIER CHRISTIAN
IPC: B65G17/42
Filed: 2018-04-10
Abstract: Es ist ein zum Umgang mit Artikeln und/oder Verpackungsmaterial ausgebildetes Arbeitsmodul für eine Verpackungsvorrichtung offenbart. Das Arbeitsmodul umfasst mindestens ein umlaufend geführtes Antriebsmittel (2) sowie mehrere Formatteile, die zum Einwirken auf Artikel und/oder zum Umgang mit Verpackungsmaterial ausgebildet sind. Weiter umfasst das Arbeitsmodul mehrere Haltemittel (5, 5'). Es ist vorgesehen, dass das mindestens eine umlaufend geführte Antriebsmittel (2) wenigstens einen umlaufend geführten Riemen (3) umfasst, an welchen wenigstens einen umlaufend geführten Riemen (3) die mehreren zum Einwirken auf Artikel und/oder zum Umgang mit Verpackungsmaterial ausgebildeten Formatteile über die mehreren Haltemittel (5, 5') mechanisch gekoppelt sind.
Patent DE-102018111957-A1 (DE)
Title: Schwimmende, verliergesicherte Anordnung eines Verbindungselementes an einem Bauteil
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F16B41/00
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwimmende, verliergesicherte Anordnung eines Verbindungselements (1) an einem Bauteil (2), bei der das Verbindungselement (1) sich entlang einer Längsachse (LA) erstreckt und zumindest einen Kopfabschnitt (1.1) und einen daran entlang der Längsachse (LA) anschließenden, gegenüber dem Kopfabschnitt (1.1) zurückversetzten Schaftabschnitt (1.2) aufweist, bei der der Schaftabschnitt (1.2) zumindest abschnittsweise durch eine Durchbrechung (2') im Bauteil (2) geführt ist und zumindest im Bereich des dem Kopfabschnitt (1.1) gegenüberliegenden freien Ende (1.2') des Schaftabschnittes (1.2) mit einem Halteblechelement (3) derart verbunden ist, dass das Verbindungselement (1) schwimmend und verliergesichert am Bauteil (2) angeordnet ist, wobei der Kopfabschnitt (1.1) erste Verriegelungsmittel (4, 4', 4", 4'") und/oder das Haltblechelement (3) dritte Verriegelungsmittel (6) und das Bauteil (2) korrespondierende, zweite Verriegelungsmittel (5, 5', 5", 5"", 5"'") aufweisen, wobei die ersten und/oder dritten Verriegelungsmitteln (4, 4', 4", 4"', 6) mit den zweiten Verriegelungsmittel (5, 5', 5", 5"", 5'"") derart zusammenwirken, dass das in der Durchbrechung (2') des Bauteils (2) zumindest abschnittsweise aufgenommene Verbindungselement (1) gegen ein zumindest abschnittsweises Verdrehen um die Längsachse (LA) in Bezug auf das Bauteil (2) gesichert ist.
Patent DE-102018114402-A1 (DE)
Title: Gerät zum Steamen eines Textils
Inventor: EHRLICH BEA
IPC: D06F73/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Steamen eines Textils, aufweisend eine Hängevorrichtung (2), einen Körper (3), der einen sich von der Hängevorrichtung (2) aus nach unten erstreckenden Kleiderbügelabschnitt (31) aufweist und der eine Steamfläche aufweist, ein Gestell (5), das mit dem Körper (3) verbunden ist und von der Steamfläche zumindest teilweise bedeckt ist, eine Hand-Steamvorrichtung (1), einen Wassertank (4), der in dem Gestell (5) angeordnet ist, einen Dampfschlauch (6), der die Hand-Steamvorrichtung (1) und den Wassertank (4) miteinander verbindet, wobei die Steamfläche das Gestell (5) derart bedeckt, dass bei Draufsicht auf eine Vorderseite (V) und Rückseite (R) des Geräts der Wassertank (4) von der Steamfläche bedeckt ist.