baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103784-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Einzelelementen, insbesondere Filterelementen, beim Transfer zur weiteren Verarbeitung
IPC: B65G47/14
Filed: 2013-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten von in Aufnahmetaschen (3) einer Transfereinrichtung (2) angeordneten Einzelelementen (4), wobei die Aufnahmetaschen (3) in Gruppen angeordnet und schrittweise von einer Station in eine folgende Station bewegbar sind, umfassend eine Feststelleinrichtung zum Feststellen, in welchen Aufnahmetaschen (3) einer Gruppe nichtzutreffend ausgerichtete Einzelelemente (4) vorhanden sind, eine Ausstoßeinrichtung zum Ausstoßen der als nichtzutreffend ausgerichtet festgestellten Einzelelemente (4) aus den zugeordneten Aufnahmetaschen (3), eine Wendeeinrichtung zum Wenden der ausgestoßenen Einzelelemente (4), und eine Einsetzeinrichtung zum Wiedereinführen der gewendeten Einzelelemente (4) in die zugeordneten Aufnahmetaschen (3).
Patent DE-202013105207-U1 (DE)
Title: Maulschlüssel
IPC: B25B13/08
Filed: 2013-11-18
Abstract: Maulschlüssel umfassend einen Griff und einen Treiber, der mit einem Ende des Griffs verbunden ist, um ein Drehmoment für ein Werkstück bereitzustellen, wobei der Treiber umfasst: zwei Backenteile, die an zwei Seiten des vorderen Endes des Treibers ausgebildet sind, wobei die zwei Backenteile beabstandet sind, um eine Öffnung zu bilden; und mindestens eine geneigte Ebene, die an dem Treiber ausgebildet ist, wobei sich die geneigte Ebene von einem Mittelpunkt des Treibers zu einem Rand des Treibers und quer über eines der Backenteile sowie von einem Verbindungsbereich zwischen dem Griff und dem Treiber zu dem vorderen Ende des Treibers neigt, und wobei ein verschobenes Drehmomentzentrum zwischen der geneigten Ebene und dem Werkstück gebildet wird, wenn das Werkstück angetrieben wird.
Patent DE-202013105652-U1 (DE)
Title: Schmiereinrichtung
IPC: F16N7/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Schmiereinrichtung zur Druckschmierung einer Kette,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie durch einen Deckel (1) mit einer Deckelluftkammer (11) gebildet ist, die zerlegbar an einer Hülle (2) angebracht und/oder durch einen Dichtungsring (12) des Deckels (1) an einem oberen Hüllenfalz (21) der Hülle (2) befestigt ist,  dass die Hülle (2) zerlegbar an einem hohlen Zylinder (31) mit mindestens einer Durchflussöffnung (311) befestigt ist,  dass der Zylinder (31) fest an einem unteren Verschluss (3) mit einem Verschlussfalz (32) und mindestens einer Verschlussöffnung (34) befestigt ist und  dass an einer Verschlussöffnung (34) ein Schlauchanschluss (41) mit einem Ausgangsölschlauch (4) befestigt ist, wobei der Verschlussfalz (32) über einen Dichtungsring (33) des Verschlusses (3) an der Hülle (2) befestigt ist.
Patent DE-202014006659-U1 (DE)
Title: Eine Trink- und Wasserflasche
IPC: B65D51/10
Filed: 2014-08-11
Abstract: Trink- und Wasserflasche, bestehend aus einem Flaschenkörper und einem Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mit der Flaschenöffnung beweglich und abdichtend verbunden ist. Mittig im Deckel ist als Verbindung zwischen Flascheninnerem und -äußeren eine Austrittsöffnung vorgesehen, in die ein Kugelgewicht eingelassen ist. Am unteren Ende der Öffnung befindet sich eine Engstelle; dort ist ihr Durchmesser kleiner als der der Kugel. Im oberen Bereich der Austrittsöffnung sitzt ein Stopfen mit Durchlassöffnungen. Stopfen und Deckel sind miteinander fixiert. Die Kugel kann sich in dem von Stopfen und Austrittsöffnung definierten Raum frei bewegen. Wird die Flasche aufrecht gehalten, schließt die Kugel unter dem Einfluss ihres eigenen Gewichtes und im Zusammenspiel mit der Engstelle die Austrittsöffnung dicht ab. Weist der Flaschenmund nach unten, löst sich die Kugel unter dem Einfluss ihres eigenen Gewichtes aus der Engstelle und gibt die Austrittsöffnung wieder frei; die in der Flasche befindliche Flüssigkeit kann über die Austrittsöffnung und die Durchlassöffnung am Stopfen ausfließen.
Patent DE-202014007625-U1 (DE)
Title: Treibstofferhitzer - Treibstoffersparnis bei Dieselmotoren
IPC: F02M31/16
Filed: 2014-09-19
Abstract: Treibstofferhitzer, der die Wärme des Motors (1) für die Erwärmung des Treibstoffes nutzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spirale (2) um den vorhandenen Motor (1) herumführt, sich dadurch der in der Spirale befindlichen Kraftstoff (Diesel) erwärmt und dann mittels der Einspritzdrüsen in den Motor geleitet wird.
Patent DE-202014010130-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Locken
IPC: A45D2/36
Filed: 2014-12-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen von Locken, insbesondere zum Locken einer einzelnen Haarsträhne, die Vorrichtung (1) aufweisend: ein Gehäuse (2) mit einer ersten Öffnung (3) und einer zweiten Öffnung (4), wobei die zu stylende Haarsträhne durch die erste Öffnung (3) in das Gehäuse (2) eingeführt wird und die gestylte Haarsträhne das Gehäuse (2) durch die zweite Öffnung (4) verlässt; ein längliches Element (5), welches innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist; ein rotierendes Element (6), welches innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei das rotierende Element (6) sich relativ und um das längliche Element (5) bewegt, so dass die Haarsträhne um das längliche Element (5) gewickelt wird und die Haarsträhne gleichzeitig in das Gehäuse (2) durch die erste Öffnung (3) gezogen wird dadurch gekennzeichnet, dass die erste Öffnung (3) zumindest zwei Führungsmittel (7, 8) zum Führen der Haarsträhne in das Gehäuse (2) aufweist.
Patent DE-202014102664-U1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung für eine Maschinenverkleidung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2014-06-06
Abstract: Verkleidungsanordnung für eine Maschinenverkleidung mit wenigstens einer Schiebetür und wenigstens einem Verkleidungselement, an das sich die Schiebetür anschließt, wobei die Schiebetür mittels einer Führungsanordnung von einer ersten geschlossenen Position in eine zweite geöffnete Position überführbar ist, wobei die Schiebetür in der Führungsanordnung so beweglich ist, dass eine Vorderseite der Schiebetür in der geschlossenen Position zu der Vorderseite der Schiebetür in der geöffneten Position in Richtung einer Vorderseite des wenigstens einen Verkleidungselements versetzt ist.
Patent DE-202014102737-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Stimulation der Beinmuskulatur
IPC: A61N1/18
Filed: 2014-06-12
Abstract: Vorrichtung zur muskulären Stimulation von Bein- und/oder Gesäßmuskulatur durch Elektromyostimulation, umfassend eine wenigstens ein Paar integrierter textilbasierter Kontaktelektroden (6, 26) und zu jeder der Kontaktelektroden (6, 26) wenigstens eine textilbasierte elektrische Leitung (7) aufweisende, an einem Körper anliegende, ein- oder mehrteilige, eine elastische textile Trägerstruktur (22) umfassende Strumpfhose (2) und weiterhin umfassend wenigstens einen Sensor für die Aufnahme der Herzaktivität und eine Signalverarbeitungseinheit, die zur Verarbeitung der Signale der Herzaktivität und der ausgewählten Programmfunktion zu einem Stimulationssignal geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstruktur (22) als wenigstens ein Flachgestrick ausgeführt ist, in dem die wenigstens eine textilbasierte elektrische Leitung (7) ausgebildet ist, wobei die Kontaktelektrode (6, 26) mittels der Leitung (7) elektrisch konnektierbar und als ein zumindest einschichtiges, als Intarsie (3) ausgebildetes Flachgestrick zumindest teilweise aus leitfähigem Faden, das zumindest an der dem Körper zugewandten Seite eine elastische, elektrisch leitende Stimulationsschicht aufweist, ausgebildet ist.
Patent DE-202014102802-U1 (DE)
Title: Schlüsselkappe
IPC: E05B19/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Schlüsselkappe mit einem Basisteil (1), das eine Aufnahme (2) für einen Schlüsselgriff sowie einen Durchlass (3) für einen Schlüsselbart aufweist, sowie mit einer Abdeckung (4), mit der die Aufnahme (2) wahlweise verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (2) Innenabmessungen aufweist, die größer als die Abmessungen mindestens eines Schlüsselgriffs sind, wobei die Schlüsselkappe weiterhin einen Formschlusseinsatz (5) aufweist, der einen Freiraum (6) zwischen einer Berandung der Aufnahme (2) und dem Schlüsselgriff füllt so dass der Schlüsselgriff positionstreu in der Aufnahme (2) gehalten ist.
Patent DE-202014103745-U1 (DE)
Title: Wellenstruktur aufweisendes Brillengestell
IPC: G02C5/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Wellenstruktur aufweisendes Brillengestell umfassend ein Brillengestell (100) und Brillenbügel, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenring des Brillengestells eine Wellenstruktur (101) aufweist.
Patent DE-202014105813-U1 (DE)
Title: Planier- und/oder Räumfahrzeug und verstellbare Räumvorrichtung hierfür
IPC: E02F3/815
Filed: 2014-12-02
Abstract: Planier- und/oder Räumfahrzeug (10), mit einem frontseitig, mittig bzw. zwischen wenigstens zwei Achsen und/oder heckseitig angeordneten, durch wenigstens zwei Teilabschnitte gebildeten verstellbaren Räumschild (12), dessen wenigstens zwei Räumschildflügel (12a, 12b) nach beiden Seiten einer Fahrzeuglängsachse (14) weisen und jeweils um eine gemeinsame Schwenkachse (16) oder zwei voneinander beabstandete Schwenkachsen (16) verstellbar sind, die in etwa vertikal orientiert ist/sind, wobei einem Mittelteil (18) des Räumschildes (12) mit einer Schwenklagerung (20) für die wenigstens zwei verstellbaren Räumschildflügel (12a, 12b) eine Hubeinheit (22) zur Verstellung des Mittelteils (18) in etwa parallel zur Fahrzeuglängsachse (14) zugeordnet ist, und wobei jeder der wenigstens zwei Räumschildflügel (12a, 12b) in einem von der Schwenklagerung (20) beabstandeten Bereich mittels einer Koppelstange (24) an einem fahrzeugfesten Teil verankert ist.
Patent DE-202015002326-U1 (DE)
Title: App, die das Gehirn beansprucht sich Dinge zu merken
IPC: H04M1/21
Filed: 2015-03-26
Abstract: Auf eine App die das Ziel hat verschiedene Objekte die sich durch Form oder Farbe unterscheiden in das dazu gehörige Haus zu schießen. Die Objekte wechseln sich in einem geringen Zeitabstand im Spielfeld ab. Die Position des Hauses variiert, sodass der Spieler ständig ein neues Szenario hat.
Patent DE-202015005512-U1 (DE)
Title: Analyse-Misch-Vorrichtung zur Bereitstellung einer Güllemischung
IPC: C05F9/02
Filed: 2015-08-04
Abstract: Analyse-Misch-Vorrichtung (1) zur Bereitstellung einer Güllemischung (10) mit einer vorbestimmten chemischen Zusammensetzung umfassend einen ersten Vorratsbehälter (3) für Gülle (4), eine erste Fördereinrichtung (5) zum Fördern der Gülle (4) in eine Mischkammer (2), zumindest einen zweiten Vorratsbehälter (8) für einen beizumischenden Feststoff, eine beizumischende Flüssigkeit oder Suspension und eine zweite Fördereinrichtung (9) zum Fördern des Feststoffs, der Flüssigkeit oder Suspension in die Mischkammer (2), gekennzeichnet durch einen Sensor (6) zur kontinuierlichen oder diskreten chemischen Analyse der Gülle (4) auf dem Förderweg (7) zu der Mischkammer (2) und eine Recheneinrichtung zur Berechnung der beizumischenden Menge und/oder des Volumens eines Feststoffs, einer Suspension oder einer Flüssigkeit.
Patent DE-202015007881-U1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-11-13
Abstract: Fahrerassistenzsystem mit einer Funkschnittstelle (12) zum Empfang von Nachrichten wenigstens eines Fremdfahrzeugs (5), einer Verarbeitungseinheit (11) zum Extrahieren von Positions- und Kursinformationen des Fremdfahrzeugs (5) aus den Nachrichten, zum Prognostizieren einer Trajektorie (6, 7) des Fremdfahrzeugs (5) anhand der Positions- und Kursinformationen, zum Abschätzen eines Abstands zwischen der prognostizierten Trajektorie (6, 7) und einer Eigentrajektorie (4) und zum Ausgeben eines Warnsignals, wenn der Abstand der Trajektorien (4, 6, 7) einer vorgegebenen Bedingung genügt.
Patent DE-202015103431-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Lagerbehälter
IPC: B65D45/18
Filed: 2015-06-30
Abstract: Stapelbarer Lagerbehälter mit einem Korpus (1) und einem Deckel (2), wobei Seitenwände (11) des Korpus (1) mit um einen Rand (14) des Korpus (1) gegeneinander schwenkbaren, elastisch verformbaren Rastarmen (3) versehen sind, wobei der Korpus (1) parallel zum Rand (14) ausgerichtete, nach aussen vorspringende Füsse (12) aufweist, die oberseitig mit zweiten Rastnocken versehen sind, wobei der Deckel (2) oberseitig erste Rastnocken (22)aufweist, wobei die Füsse (12) des Korpus (1), wenn dieser auf dem Deckel (2) gestapelt ist, passend zwischen die ersten Rastnocken (22) eingreifen, wobei in einer ersten Konfiguration mit auf dem Rand (14) aufgesetztem Deckel (2) die Rastarme (3) mit den ersten Rastnocken (22) des Deckels (2) durch Übergreifen dieser Rastnocken (22) in einer ersten Rastposition lösbar verrastbar sind, wobei in einer zweiten Konfiguration mit unmittelbar auf dem Rand (14) gestapeltem, gleichartigen Korpus (1’) die Rastarme (3) mit den zweiten Rastnocken (13’) der Füsse (12’) des gleichartigen Korpus (1’) durch Übergreifen dieser Rastnocken (13’) in einer zweiten Rastposition lösbar verrastbar sind, und wobei in einer dritten Konfiguration mit auf dem Rand (14) aufgesetztem Deckel (2) und mit auf dem Deckel (2) gestapeltem, gleichartigen Korpus (1’) die Rastarme (3) mit den ersten Rastnocken (22) des Deckels (2) durch Übergreifen dieser Rastnocken (22) und dabei gleichzeitig die Füsse (12’) des gleichartigen Korpus (1’) zwischen sich einklemmend in einer dritten Rastposition lösbar verrastbar sind.
Patent DE-202015104455-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung und Klappe
IPC: F02M25/07
Filed: 2015-08-24
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen einer Ladeluftströmung, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, – mindestens einem im Ansaugsystem (1) angeordneten Kompressor (2), der mit mindestens einem in einem Gehäuse (2c) auf einer drehbaren Welle (2d) gelagerten Laufrad (2e) ausgestattet ist, – einer Abgasrückführung (5) umfassend eine Rückführleitung (5a), die vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (2e) unter Ausbildung eines Knotenpunktes (5b) in das Ansaugsystem (1) mündet, und – einer umfänglich von einem Rand (3a) begrenzten Klappe (3), die im Ansaugsystem (1) am Knotenpunkt (5b) angeordnet ist und um eine quer zur Frischluftströmung verlaufende Achse (3b) in der Art verschwenkbar ist, dass die Klappe (3) in einer ersten Endposition mit einer Vorderseite (3´) das Ansaugsystem (1) versperrt und die Rückführleitung (5a) freigibt und in einer zweiten Endposition mit einer Rückseite (3´´) die Rückführleitung (5a) verdeckt und das Ansaugsystem (1) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Klappe (3) nicht eben ist, und – die Klappe (3) zumindest an der Vorderseite (3´) mindestens eine Deformation (4) als Unebenheit aufweist.
Patent DE-202015104671-U1 (DE)
Title: Prägeeinrichtung
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Prägeeinrichtung für eine Warenbahn (2) aus einem textilen Fasermaterial, insbesondere ein Nonwoven-Faservlies, mit einem Prägewerkzeug (5) zum Prägen der Warenbahn (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Prägewerkzeug (5) die Warenbahn (2) mit fluidischem Unterdruck und/oder fluidischem Überdruck prägt.
Patent DE-202015106491-U1 (DE)
Title: Fußpedal für Gitarrenverstärker
IPC: G10H1/34
Filed: 2015-11-30
Abstract: Fußpedal für den Kanalwechsel eines Verstärkers, insbesondere eines Gitarrenverstärkers mit einem Cleankanal und einem Leadkanal, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußpedal einen mehrpoligen Wechselschalter (S1, S1‘) aufweist, dessen Betätigung den Kanalwechsel und zeitgleich einen Tonabnehmerwechsel und/oder das Zwischenschalten einer Effektschleife (13, 14, 16) bewirkt.
Patent DE-202016000024-U1 (DE)
Title: Trinkkonzentratspeicher in ein Trinkflasche
IPC: B65D81/32
Filed: 2016-01-04
Abstract: Getränkeflasche bestehend aus einem einseitig offenem Behältnis (1) und einem wiederverschließbarem Deckel (2) der wiederum eine verschließbare Trinköffnung (2a) und ein weiteres Behältnis (3) beinhaltet, wobei das Behältnis (3) mit einem Deckel (4) dicht verschlossen werden kann und die Anordnung des Behältnis (3) im Deckel (2) den Austritt der Flüssigkeit im Behältnis (1) durch die Trinköffnung (2a) ermöglicht und dabei das Behältnis (3) die Aufnahme insbesondere von Getränkekonzentrat in flüssiger, pulvriger, granularer oder Tablettenform ermöglicht.
Patent DE-202016000089-U1 (DE)
Title: VFT Vakuumfülltechnik für gießfähige Betone und ähnliche Stoffe Vorrichtung zur Entlüftung (Entgasung) von gießfähigen Frischbeton zur anschließenden auch dosierten weitgehend unter Luftabschluß stattfindenden Füllung vom formgebenden Behältnissen wie z
IPC: C04B40/00
Filed: 2016-01-11
Abstract: Vorrichtung zur Entlüftung von Frischbeton vor dessen Zuführung zum Formgebungsverfahren. Dadurch gekennzeichnet, dass Produktionsverfahren von Betonprodukten zwischen den Produktionsschritten Frischbetonherstellung und dem Formgebungsverfahren zum Zwecke der Frischbetonentlüftung verfahrenstechnisch unterbrochen, bzw. erweitert wird.
Patent DE-202016003458-U1 (DE)
Title: Abdichtungseinrichtung für Vakuumglasscheiben
IPC: C03C27/06
Filed: 2016-06-02
Abstract: Abdichtungseinrichtung für Vakuumglasscheiben zur Abdichtung einer Vakuumglasscheibe (3) unter Vakuumumgebung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtungseinrichtung eine Hubeinheit, einen Heizblock (5) und eine elastische Puffereinheit (14) umfasst, wobei der Heizblock (5) an der Hubeinheit angeordnet und über die elastische Puffereinheit (14) damit verbunden ist, wobei bei einem Abdichtvorgang der Heizblock (5) unter Steuerung durch die Hubeinheit an eine Abdichtplatte (4) angepresst und nach abgeschlossenem Abdichtvorgang wieder entfernt wird.
Patent DE-202016004461-U1 (DE)
Title: Miniatururinal zur Nachrüstung für Standart-WC
IPC: A47K11/12
Filed: 2016-07-19
Abstract: Miniatururinal zur Nachrüstung für Standart-WC 1/2 (1) dadurch gekennzeichnet, dass keine Festinstallationen von Spül- und Aflüssen nötig sind und es somit von Jedermann nachträglich an einem WC-Spülkasten oder an der Wand hinter dem WC angebracht erden kann.
Patent DE-202016006247-U1 (DE)
Title: Ein Kraftstoff-Vorwärmesystem eines Dieselfahrzeuges
IPC: F02M37/24
Filed: 2016-10-06
Abstract: Ein Kraftstoff-Vorwärmesystem eines Dieselfahrzeuges, umfassend ein Kraftstoffversorgungssystem und Wasserzirkulationsheizungsanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Kraftstoffversorgungssystem Hauptkraftstofftank (1), Nebenkraftstofftank (2), Drei-Wege-Magnetventil mit zwei-Positionen (3), Ölaustrittsrohr (4), Öleintrittsrohr (5), Ölrücklaufrohr (6) aufweist, wobei das genannte Drei-Wege-Magnetventil mit zwei-Positionen (3) jeweils mit dem Hauptkraftstofftank (1), Nebenkraftstofftank (2), Ölaustrittsrohr (4) verbunden sind, wobei das genannte Ölaustrittsrohr (4) mit dem Öleintrittsrohr (5) verbunden ist, wobei das genannte Öleintrittsrohr (5) und das Ölrücklaufrohr (6) einen Kreislauf über einen Wassertank des Automotors (13) bilden, wobei die genannten Wasserzirkulationsheizungsanlagen Heizraum (8) der Hauptkraftstofftank (1), Wärmetauscher (9), Wasseraustrittsrohr (10), Wasserheizungsrohr (11), Wasserrücklaufrohr (12) aufweisen, wobei der genannte Wärmetauscher (9), Wasseraustrittsrohr (10), Wasserheizungsrohr (11), Wasserrücklaufrohr (12) mit dem Wassertank des Automotors (13) einen Kreislauf bilden, wobei der genannte Wärmetauscher (9) im Heizungsraum (8) des Hauptkraftstofftanks (1) installiert wird, wobei der genannte Heizungsraum (8) des Hauptkraftstofftanks (1) am Boden des Hauptkraftstofftanks (1) installiert wird, und wobei das genannte Wasserheizungsrohr (11) parallel zu dem Ölaustrittsrohr (4) installiert wird.
Patent DE-202016007040-U1 (DE)
Title: Malerwerkzeuge
IPC: B44D3/12
Filed: 2016-11-16
Abstract: Maler Wechselrolle Bei der Malerwechselrolle handelt es sich um eine technische Neuheit weil es etwas in dieser Form noch nicht gibt. Die Malerwechselrolle besteht aus Aluminium mit einer aufgerauten Oberfläche. An beiden Enden gibt es ein Innenschnellgewinde. Das Lammfell besteht aus einem elastischen Material mit einer Oberfläche aus Lammfell. Die Schraubteller bestehen auch aus Aluminium und sind gekennzeichnet dadurch das sie mit einem Schnellgewinde versehen sind um ein schnelles Aufschrauben zu ermöglichen. Das Lammfell wird über die aufgeraute Oberfläche der Rolle gezogen so das ein verrutschen verhindert wird Die Malerwechselrolle ist technisch neu und gewerblich anwendbar.
Patent DE-202016007508-U1 (DE)
Title: Regalmodul zum Aufbau modularer Regale und Regal aus solchen Regalmodulen
IPC: A47B47/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Regalmodul zum Aufbau von Regalen (11), vorzugsweise zur Aufnahme von hochkant stehend bereit zuhaltenden Gegenständen, gekennzeichnet durch ein vorderes unteres Rohr (12), einem in einem vorbestimmten Abstand dazu parallel verlaufenden hinteren unteren Rohr (13) und einem in einem vorbestimmten Abstand in Einbaulage oberhalb des unteren Rohrs (13) parallel verlaufenden hinteren oberen Rohr (14), die beidendig über dreieckige Seitenelemente (16) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016100726-U1 (DE)
Title: Oberteil eines Straßenablaufs
IPC: E03F5/04
Filed: 2016-02-12
Abstract: Oberteil (1) eines Straßenablaufs, mit einem unteren, an ein Abflussrohr anschließbaren Anschlussstück (2), einem oberen, eine Abdeckung aufnehmenden Auflager (3), und einer einen Rohrabschnitt bildenden Ablauföffnung (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (2) und das Auflager (3) höhenmäßig voneinander beabstandet sind, und zwischen ihnen ein flexibel verformbarer Dichtkragen (4) angeordnet ist, welcher die Ablauföffnung (5) umgibt und dicht an sowohl das Anschlussstück (2) als auch an das Auflager (3) anschließt, wobei um die Ablauföffnung (5) verteilt mehrere Feststellmittel (6) angeordnet sind, welche das Anschlussstück (2) und das Auflager (3) miteinander verbinden, und welche unabhängig voneinander höhenveränderlich sind, derart, dass das Anschlussstück (2) und das Auflager (3) in unterschiedlichen Winkelstellungen zueinander festlegbar sind.