baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005043367-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für eine Kolben-Zylinder-Anordnung
Inventor: HAHN MATTHIAS
IPC: F15B11/16
Filed: 2005-09-12
Granted: 2016-09-08
Abstract: Steuervorrichtung für eine Kolben-Zylinder-Anordnung, wobei die Kolben-Zylinder-Anordnung einen Zylinder und einen zumindest teilweise in dem Zylinder aufgenommenen und den Zylinderinnenraum längs der Zylinderachse in zwei Teilräume (8, 16) unterteilenden Kolben (9) aufweist, mit einer mit einem ersten Teilraum (8) verbundenen Ventilanordnung (1), die eine ein Ausströmen eines in dem ersten Teilraum (8) aufgenommenen Fluids (17) aus diesem Teilraum (8) verhindernde Schließstellung einnimmt, wenn der Druck in dem Fluid (17) kleiner als ein an der Ventilanordnung (1) eingestellter Druckkontrollwert ist, und die in eine dieses Ausströmen ermöglichende Öffnungsstellung öffnet, wenn der Druck in dem Fluid (17) größer als der eingestellte Druckkontrollwert ist, gekennzeichnet durch eine an die Ventilanordnung (1) und den ersten Teilraum (8) gekoppelte und der Vorbereitung der Dämpfung einer durch eine von einer auf den Kolben (9) in Richtung des ersten Teilraums wirkenden Last verursachten Bewegung des Kolbens (9) ausgelösten Druckbelastung in dem Fluid (17) dienenden Vorspanneinrichtung, mittels der unabhängig von der Last eine Druckerhöhung in dem Fluid (17) auf einen vorbestimmten Druckvorspannwert erzeugbar ist, wobei die Ventilanordnung (1) mindestens zweistufig aufgebaut ist, wobei sie eine Hauptstufe (2) aufweist, deren Freigabe-/Sperrstellung der Öffungs-/Schließstellung der Ventilanordnung (1) entspricht, und die ihre Freigabestellung nur einnehmen kann, wenn eine Vorstufe (4), an der der Druckkontrollwert eingestellt ist, geöffnet ist, wobei zur Einnahme der Freigabestellung nach Öffnung der Vorstufe (4) nur ein im Vergleich zu dem Druckkontrollwert kleiner Druck erforderlich ist.
Patent DE-102005045294-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: CHRISTNER BERND DIPL -ING
IPC: F02D41/04
Filed: 2005-09-22
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer luftverdichtenden Einspritzbrennkraftmaschine (1) der ein Abgasnachbehandlungssystem (A) mit einem Partikelfilter (24) und einem SCR-Katalysator (25) zugeordnet ist, mit mehreren Brennkraftmaschinenbetriebseinstellungen mit jeweils vorgegebenen Werten für vorgegebene Brennkraftmaschinenbetriebsparameter, wobei- bei einem Warmlauf der Brennkraftmaschine (1) eine Heizbetriebseinstellung (BV1; BV1a) und im warmgelaufenen Zustand eine Basisbetriebseinstellung (BV2) eingestellt wird,- ein Übergang von der Heizbetriebseinstellung (BV1;BV1a) zur Basisbetriebseinstellung (BV2) bei Überschreiten eines vorgebbaren ersten Temperaturschwellenwertes im Abgasnachbehandlungssystem (A) vorgenommen wird, wobei der erste Temperaturschwellenwert ein Temperaturwert ist, der ein Einsetzen der Wirksamkeit des SCR-Katalysators (25) charakterisiertund dem Brennkraftmaschinenabgas im warmgelaufenen Zustand ein Zuschlagstoff zur Stickoxidverminderung stromauf des SCR-Katalysators (25) zugesetzt wirdund Abgasrückführraten eingestellt werden, die mit zunehmender Last ausgehend von 65 % bei Niedriglast bis Null % bei Volllast abnehmen und- im warmgelaufenen Zustand zusätzlich zur Basisbetriebseinstellung (BV2) wenigstens eine weitere, dritte Betriebseinstellung mit einer Abgasrückführrate von 25 % vorgesehen ist und bei aktiver dritter Betriebseinstellung ein gegenüber der Basisbetriebseinstellung (BV2) erhöhter Kraftstoffeinspritzdruck eingestellt wird.
Patent DE-102005049516-B4 (DE)
Title: Fahrzeugmultimediasystem mit einem Sicherheitsverriegelungsmechanismus
Inventor: MECCA JOHN
IPC: B60R11/00
Filed: 2005-10-12
Granted: 2012-10-25
Abstract: Fahrzeugmultimediasystem (10) mit Sicherheitsverriegelungsmechanismus, umfassend – eine tragba Erfassen einer mechanischen Einwirkung auf die Multimediaeinheit (12) oder von biometrischen Daten; und – eine Docking-Station (13), die derart konfiguriert ist, dass die tragbare Multimediaeinheit (12) darin verriegelbar ist und die Docking-Station (13) ein Hauptgestell (14) mit einer Aufnahmeeinrichtung zum Aufnehmen der tragbaren Multimediaeinheit (12) umfasst und das Hauptgestell (14) eine Verriegelungseinrichtung (34) für die Sicherung der tragbaren Multimediaeinheit (12) am Hauptgestell (14) und einen Mikroprozessor (36) für die Kommunikation mit der Verriegelungseinrichtung (34) und dem Sensor enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikroprozessor (36) für den Empfang eines Signals vom Sensor und zum Entriegeln der Verriegelungseinrichtung (34) konfiguriert ist, um aufgrund des Signals des Sensors das Lösen der tragbaren Multimediaeinheit (12) vom Fahrzeugmultimediasystem (10) zu ermöglichen.
Patent DE-102005063546-B4 (DE)
Title: System mit Maskenrohlingssubstrat
Inventor: ITOH MASAMITSU
IPC: G03F1/00
Filed: 2005-07-27
Granted: 2018-01-25
Abstract: System, gekennzeichnet durch: ein Maskenrohlingssubstrat (5), das in eine ein Maskenmuster umfassende Belichtungsmaske zu verarbeiten ist; ein Aufzeichnungsmedium (4M), in dem Positionskorrekturdaten (4) eines Musters, das auf dem Maskenrohlingssubstrat zu zeichnen ist, aufgezeichnet sind, wobei die Positionskorrekturdaten Daten darstellen, um das Maskenmuster der Belichtungsmaske in einem Zustand, in dem die Belichtungsmaske durch eine Einspannungseinheit einer Belichtungsvorrichtung eingespannt ist, auf eine vorbestimmte Position zu bringen; und ein Behältnis, in dem das Maskenrohlingssubstrat untergebracht ist und an dem das Aufzeichnungsmedium angebracht ist.
Patent DE-102006007093-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer haftfähigen Schicht auf einem Halbleiterkörper
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L23/28
Filed: 2006-02-15
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren,
das folgende Verfahrensschritte umfasst:  – Abtragen einer dünnen oberflächennahen
Schicht einer Oberfläche
(101) eines Halbleiterkörpers
(100) eines Leistungs-Halbleiterbauelements
in einem Bereich, in dem ein pn-Übergang
an die Oberfläche
tritt, mittels eines Sputterverfahrens,  – Aufbringen einer ersten Schicht
(21), die eine amorphe Kohlenstoffschicht oder eine amorphe Halbleiterschicht
ist, auf die Oberfläche
(101) in dem Bereich, in dem die oberflächennahe Schicht abgetragen
wurde,  – Abtragen
einer dünnen
oberflächennahen
Schicht der ersten Schicht (21) mittels eines Sputterverfahrens,  – Aufbringen
einer zweiten Schicht (22) aus einem Passivierungsmaterial auf die
erste Schicht (21).
Patent DE-102006013609-B4 (DE)
Inventor: HOFFMANN BERND
IPC: B26D1/00
Filed: 2006-03-22
Granted: 2014-03-27
Abstract: Machine for cutting textile- or steel cord strip (2) has a cutter (6) with a rounded edge which is used to carry out the first cut and a hooked cutter (18) which cuts the remainder of the strip. Alternatively these may be combined into a double-edged cutter. An independent claim is included for a method for cutting textile- or steel cord strip as described.
Patent DE-102006017897-B4 (DE)
Title: Rotorblatt einer Windenergieanlage
Inventor: PETSCHE MARC
IPC: F03D1/06
Filed: 2006-04-13
Granted: 2008-03-13
Abstract: Rotorblatt
(60) einer Windenergieanlage mit einer Oberseite (Saugseite) und
einer Unterseite (Druckseite), wobei entlang einer Längsachse
zwischen einer Rotorblattwurzel und einer Rotorblattspitze Profile
(21, 22, 23, 24, 25) im Querschnitt mit einer Vorderkante und einer
Hinterkante (62) ausgebildet sind, für jedes Profil (21, 22, 23,
24, 25) jeweils eine Auslegungsanströmrichtung (31, 32, 33, 34,
35) vorbestimmt ist und die Profile (21, 22, 23, 24, 25) im äußeren, der
Rotorblattspitze zugewandten Bereich mit einer relativen Dicke von
weniger als 30 % ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
entlang der Längsachse
im inneren, der Rotorblattwurzel zugeordneten Bereich an Profilen
(21, 22, 23, 24, 25) mit einer relativen Dicke von mehr als 30 %
auf der Druckseite eine Aufsatzvorrichtung (51), die eine Aufsatzanströmfläche (52) sowie
einen der Vorderkante zugewandten Aufpunkt (41, 42, 43) der Aufsatzanstromfläche (52)
und einen der Hinterkante (62) zugewandten  Endpunkt der Aufsatzanströmfläche (52)
aufweist, angeordnet ist, wobei der Aufpunkt (41,...
Patent DE-102006022106-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KRAUS MARKUS
IPC: F02D41/22
Filed: 2006-05-11
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die  – einen Ansaugtrakt (1) umfasst, der abhängig von der Schaltstellung eines Gaseinlassventils (12) mit einem Brennraum (9) eines Zylinders (Z1–Z4) der Brennkraftmaschine kommuniziert,  – mindestens ein Stellglied umfasst, das in dem Ansaugtrakt (1) angeordnet ist und durch das ein Luftmassenstrom (MAF) hin zu dem Brennraum (9) vorgebbar ist,  – ein Einspritzventil (18) zum Zumessen von Kraftstoff umfasst, das dem Zylinder (Z1–Z4) zugeordnet ist, bei dem  – ein Wert einer Betriebsgröße der Brennkraftmaschine ermittelt wird abhängig von mindestens einer ersten Messgröße der Brennkraftmaschine,  – überprüft wird, ob der Wert der Betriebsgröße plausibel (PLAUS) ist abhängig von mindestens einer zweiten Messgröße der Brennkraftmaschine, und  bei dem, falls der Wert der Betriebsgröße nicht plausibel (PLAUS) ist,  – überprüft wird, ob die Brennkraftmaschine aktuell in einem Magerbetrieb (AFL) betrieben wird,  – in einen quasi-stöchiometrischen Betrieb (AFS) der Brennkraftmaschine umgeschaltet wird,...
Patent DE-102006051364-B4 (DE)
Inventor: FELDOTTE HEINRICH
IPC: H03M1/50
Filed: 2006-10-27
Granted: 2010-09-23
Abstract: The device has a comparator (26), which is downstream of an integrator (18), for comparing integrator output signals with a threshold value. A comparator output signal, which is independent of the comparison results, is fed back as a control signal for presetting polarity changing clock to an inverter and a reference voltage source. A time measuring unit determines duration of measurement intervals during which the work level of the reference signals is applied to the inverter as basis of measures for the input signals. An independent claim is also included for a measurement strengthening method for detecting monopolar input signals and for producing digital output signals as measures for the input signal.
Patent DE-102006055205-B4 (DE)
Title: Fehlersichere Steuerung für Pflegebetten
Inventor: BARTHELT HANS-PETER
IPC: A61G7/018
Filed: 2006-11-21
Granted: 2011-04-28
Abstract: Steuerung (20) für Betten, die mehrere gegeneinander bewegliche Teile (12..17) und hierfür elektrische Antriebsmotoren (26, 27) aufweisen,  mit einer Eingabeeinrichtung (21), über die der Benutzer Steuerbefehle zum Einschalten von Antriebsmotoren (26, 27) geben kann,  mit einer Prozessoreinrichtung (22, 23), an die die Eingabeeinrichtung (21) angeschlossen ist und die Steuerausgänge (33, 34) aufweist,  mit wenigstens einem Polaritätsumschalter (24, 25), der einen Steuereingang (35, 36) aufweist, an den der wenigstens eine Antriebsmotor (26, 27) angeschlossen ist und über den der Antriebsmotor (26, 27) wahlweise mit einer ersten oder einer zweiten Polarität mit einer Spannungsquelle (43) verbindbar ist, wobei dessen Steuereingang (35, 36) mit der Prozessoreinrichtung (22, 23) verbunden ist und wobei der Motorstrom entweder über den Polaritätsumschalter oder einen in Serie liegenden Schalter ein- und ausschaltbar ist, und  mit einer Überwachungseinrichtung (22, 42) zur zeitlichen Überwachung des Stromflusses durch den jeweiligen Antriebsmotor (26, 27), der an den...
Patent DE-102006061682-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorsteuerung einer Lambdaregelung
Inventor: KLENK WOLFGANG
IPC: F02D41/02
Filed: 2006-12-28
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Vorsteuerung einer Lambdaregelung für das Kraftstoff-Luft-Verhältnis zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (10), wobei die Brennkraftmaschine (10) mit einem Luft-Zufuhrsystem und einem Abgassystem (40) verbunden ist und wobei eine Steuerung der Brennkraftmaschine (10) eine Lambdaregelung (20) mit einer Einspritzmengen-Berechnung (23), die eine vorgesteuerte Einspritzmenge (35.1) bestimmt, und einen Regler (27) für die Nachführung eines Lambda-Istwerts (36) auf einen Lambda-Sollwert (32) aufweist, wobei die vorgesteuerte Einspritzmenge (35.1) und/oder ein Luftmassenstrom-Sollwert (30.1) mit einer aus einem Übertragungsfaktor (29) des Systems aus Luft-Zufuhrsystem, Brennkraftmaschine (10) und Abgassystem (40) zwischen einem Einspritzmengen-Sollwert (35.3), dem Luftmassenstrom-Istwert (30.3) und dem Lambda-Istwert (36) bestimmten Korrektur korrigiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Luftsystemregelung (22) vorhanden ist, die einen Luftmassenstrom-Istwert (30.3) einstellt, und dass mittels eines Korrekturfaktors (Q), mit dem der Luftmassenstrom-Sollwert (30.1) multipliziert wird, aufgeteilt wird, welcher Anteil der Korrektur durch eine Korrektur des Luftmassenstrom-Sollwerts (30.1) und welcher Anteil durch eine Korrektur in der Einspritzmengen-Berechnung (23) korrigiert wird.
Patent DE-102007001110-B4 (DE)
Title: Gassensorelement
Inventor: TANAKA AKIO
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-01-04
Granted: 2017-03-30
Abstract: Gassensorelement mit: einem Festelektrolytkörper mit Leitfähigkeit für Sauerstoffionen, einer auf einer Oberfläche des Festelektrolytkörpers ausgebildeten Messgas detektierenden Elektrode, einer auf der anderen Oberfläche des Festelektrolytkörpers ausgebildeten Referenzgas detektierenden Elektrode, einer auf der einen Oberfläche des Festelektrolytkörpers so ausgebildeten Diffusionswiderstandsschicht, dass sie die Messgas detektierende Elektrode umgibt und Messgas zu der Messgas detektierenden Elektrode durchtreten kann, und einer auf einer äußeren Seitenoberfläche der Diffusionswiderstandsschicht ausgebildeten Einfangschicht mit geträgertem Katalysator, wobei die Einfangschicht mit geträgertem Katalysator aus einer großen Anzahl von Metalloxidteilchen und auf den Metalloxidteilchen geträgertem Katalysator besteht und eine durchschnittliche Schichtdicke im Bereich von 20 bis 200 µm aufweist, die Menge des geträgerten Katalysators bezüglich des Rohgewichts der Einfangschicht mit geträgertem Katalysator im Bereich von 0,1 bis 2 Gew.-% liegt, und der Katalysator einen Dispersionsgrad im Bereich von 0,005 bis 0.1 Teile/μm2 aufweist.
Patent DE-102007006522-B4 (DE)
Title: Betriebsweisen eines Druckwerkes einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: HAHN OLIVER DR RER NAT
IPC: B41F30/04
Filed: 2007-02-09
Granted: 2016-01-14
Abstract: Betriebsweisen eines Druckwerkes (01) einer Rotationsdruckmaschine mit mindestens einem Formzylinder (03), mindestens einem Übertragungszylinder (04) und mindestens einem Gegendruckzylinder (06), wobei der Übertragungszylinder (04) in einer ersten Betriebsweise eine erste Anzahl von Drucktüchern (08; 08g; 08h) aufweist, von denen mindestens eines eine in axialer Richtung des Übertragungszylinders (04) gemessene erste Breite aufweist, wobei der Übertragungszylinder (04) in einer zweiten Betriebsweise mindestens ein Drucktuch (08; 08g; 08h) mit einer zweiten Breite aufweist, die sich von der ersten Breite unterscheidet, und/oder der Übertragungszylinder (04) in einer zweiten Betriebsweise eine zweite Anzahl von Drucktüchern (08; 08g; 08h) aufweist, die sich von der ersten Anzahl von Drucktüchern (08; 08g; 08h) unterscheidet, wobei das Druckwerk (01) in einer ersten Betriebsweise eine Materialbahn (02) einer ersten Breite (c1) und in einer zweiten Betriebsweise eine Materialbahn (02) einer zweiten Breite (c2) bedruckt, wobei in einer Betriebsweise die Materialbahn (02) durch keine Trockeneinrichtung geführt ist und in einer anderen Betriebsweise die Materialbahn (02) durch eine Trockeneinrichtung geführt ist.
Patent DE-102007008374-B4 (DE)
Title: Implantierbares System zur Bestimmung des Akkommodationsbedarfes durch Messung der Augapfelorientierung unter Nutzung eines externen Magnetfelds
Inventor: KLINK SIMON
IPC: A61B3/113
Filed: 2007-02-21
Granted: 2008-11-20
Abstract: Implantierbares
System zur Bestimmung des Akkommodationsbedarfs in einem künstlichen Akkommodationssystem
durch Messung der Augapfelorientierung unter Nutzung eines externen
Magnetfelds umfassend  a. wenigstens ein optisches System (3),  b.
wenigstens ein Informationserfassungssystem (8) mit Mitteln zur
Erfassung der Augapfelorientierung bei der Augäpfel als körpereigenes Steuersignal für den Akkomodationsbedarf,  c.
wenigstens ein Informationsverarbeitungssystem (9) zwecks Erzeugung
eines Stellsignals für
das optische System (3) aus den erfassten körpereigenen Steuersignalen,  d.
wenigstens ein Energieversorgungssystem (10) und  e. wenigstens
ein Befestigungssystem,  dadurch gekennzeichnet, dass das System
in beiden Augen je ein Mittel zur Erfassung der Augapfelorientierung des
jeweiligen Augapfels auf der Basis der Messung des externen Magnetfeldes
aufweist, wobei die Mittel zur Erfassung der Augapfelorientierung
fest mit dem jeweilig zugehörigen
Augapfel verbunden sind oder in diesen eingesetzt sind, und dass Übertragungsmittel
für den
gegenseitigen Informationsaustausch zwischen den Mitteln zur Erfassung der
Augapfelorientierung des jeweiligen Augapfels vorgesehen sind.
Patent DE-102007023233-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Crashkräften für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GÄCKLE MARTIN
IPC: B60R19/34
Filed: 2007-05-18
Granted: 2017-04-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme von Crashkräften unter Absorption von Energie für ein Kraftfahrzeug (9), mit einer Crashbox (3) zur Absorption der Energie, wobei die Crashbox (3) über eine Lötung (13) mit einer Befestigungsplatte (5) gekoppelt ist und die Befestigungsplatte (5) einem weiteren Karosserieteil des Kraftfahrzeugs (9) zuordnenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (5) einen Kragen (15) aufweist, welcher benachbart zu der Crashbox (3) angeordnet ist und der Kragen (15) einen Materialdurchbruch aufweist, wobei der Kragen (15) in dem Materialdurchbruch direkt mit einer Lochlötung an die Crashbox (3) angebunden ist.
Patent DE-102007026282-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Vorrichtung und Steuervorrichtung
Inventor: DALCHOW JAN-LARS
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-06-05
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Vorrichtung eines Kraftfahrzeugs,wobei eine Bewegung mindestens eines Fingers auf einer Oberfläche eines Bedienelements (1), welches die Form einer Mulde (3) aufweist, erfasst wird, undwobei abhängig von der erfassten Bewegung des mindestens einen Fingers navigiert wird, um dadurch die Vorrichtung des Kraftfahrzeugs zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Druck eines ersten Fingers auf einer Oberfläche eines Bedienelements (1, 2) in Form eines ersten Druckrichtungsvektors (21) erfasst wird,wobei ein zweiter Druck eines zweiten Fingers auf der Oberfläche des Bedienelements (1, 2) in Form eines zweiten Druckrichtungsvektors (22) erfasst wird, undwobei abhängig von dem ersten Druckrichtungsvektor (21) und von dem zweiten Druckrichtungsvektor (22) die Vorrichtung gesteuert wird,das Bedienelement eine erste Mulde (3) und eine zweite Mulde (3) umfasst,dass eine Bewegung des ersten Fingers auf einer Oberfläche der ersten Mulde (1) erfasst wird,dass abhängig von der erfassten Bewegung des ersten Fingers auf der Oberfläche der ersten Mulde (3) innerhalb einer zweidimensionalen Ebene (11, 12) navigiert wird,dass eine Bewegung des ersten Fingers auf einem Rand der ersten Mulde (1) in eine Drehbewegung (14) um eine Achse (13) umgesetzt wird, welche senkrecht zu der zweidimensionalen Ebene (11, 12) steht,dass eine Bewegung des zweiten Fingers auf einer Oberfläche der zweiten Mulde (3) erfasst wird,dass abhängig von der erfassten Bewegung des zweiten Fingers auf der Oberfläche der zweiten Mulde (3) entlang der Achse (13) navigiert wird,dass eine Bewegung des zweiten Fingers auf einem Rand der zweiten Mulde (3) in eine Drehbewegung (15) um eine weitere Achse (12) umgesetzt wird, welche senkrecht zu der Achse (13) steht, unddass abhängig von der Navigation innerhalb der zweidimensionalen Ebene (11, 12), entlang der Achse (13), der Drehbewegung (14) um die Achse (13) und der Drehbewegung (15) um die weitere Achse (12) die Vorrichtung gesteuert wird.
Patent DE-102007036351-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern und Auftragen eines flüssigen, gelartigen oder pastösen Produkts sowie Behälter einer solchen Vorrichtung
IPC: A45D34/04
Filed: 2007-08-02
Granted: 2010-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Speichern und Auftragen eines flüssigen, gelartigen oder pastösen Produkts, insbesondere für kosmetische Zwecke, mit  einem Behälter (16) zum Speicher des Produkts,  einer Auftrageinrichtung (14) zum Auftragen des Produkts,  einem Zugangskanal, durch den die Auftrageinrichtung (14) zum Beladen mit dem Produkt in den Behälter (16) eingeführt und daraus herausgenommen werden kann, sowie  einem inneren und einem äußeren Abstreifer (24, 26) in dem Zugangskanal, wobei  die Abstreifer (24, 26) jeweils eine Durchführöffnung (28, 30) zum Durchführen der Auftrageinrichtung (14) aufweisen, und  die beim Herausnehmen der Auftrageinrichtung (14) aus dem Behälter (16) wirksame Biegesteifigkeit des inneren Abstreifers (24) größer als diejenige des äußeren Abstreifers (26) ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der innere und/oder der äußere Abstreifer (24, 26) bezüglich des Behälters (16) konvex ist/sind.
Patent DE-102007038498-B4 (DE)
Title: Anlage
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: E01B25/12
Filed: 2007-08-14
Granted: 2016-10-20
Abstract: Anlage, umfassend Schienenstücke, zwischen denen ein Weichenstück angeordnet ist, wobei eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Weichenstücks beim Wechseln der Weichenstellung vorgesehen ist, wobei das Weichenstück beim Wechseln der Weichenstellung im elastischen Verformungsbereich betrieben ist, wobei das Weichenstück in zwei oder mehr Weichenstellungen bringbar ist, wobei ein erstes Ende des Weichenstücks unverändert und das andere Ende veränderlich angeordnet ist beim Wechseln der Weichenstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung ein Linearantrieb, also ein linear wirkender Antrieb, ist, wobei das Weichenstück aus Kupfer- oder Aluminium-Strangguss gefertigt ist, wobei ein Primärleiter verlegt ist, aus dem der auf den Schienen verfahrbar angeordnete Wagen mit seinem Antrieb und seinen Verbrauchern berührungslos versorgbar ist, wobei der Wagen hierzu eine induktiv an den Primärleiter gekoppelte Sekundärspule aufweist, die derart mit einer Kapazität in Reihe oder parallel beschaltet ist, dass die zugehörige Resonanzfrequenz mit der Frequenz eines in den Primärleiter eingeprägten mittelfrequenten Stromes im Wesentlichen übereinstimmt, wobei der Primärleiter in ein Kunststoffprofil eingeklipst vorgesehen ist, welches in den unteren Bereich der Schienenstücke unterhalb der Laufflächen eingeklipst ist, wobei die Laufflächen für Räder des Fahrwagens im Wesentlichen glatt übergehen in die Laufflächen des jeweiligen geraden Schienenstücks und umgekehrt.
Patent DE-102007040343-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Zufallsbitfolge
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: G06F7/58
Filed: 2007-08-27
Granted: 2010-12-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen einer Zufallsbitfolge mit einem logische Bauelemente aufweisenden digitalen Ringoszillatorschaltkreis (2), welcher einen Eingangsknoten (3) und einen Ausgangsknoten (4) aufweist, wobei der digitale Ringoszillatorschaltkreis (2) derart ausgestaltet ist, dass bei einem Zustandswechsel eines an den Eingangsknoten (3) gekoppelten logischen Startsignals (ST) eine Oszillation erfolgt, welche einen Fixpunkt aufweist, und wobei an dem Ausgangsknoten (4) ein Zufallssignal (OS) mit einem zufälligen Pegelverlauf abgreifbar ist.