baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005679-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Zunge
Inventor: WUTZEL NINA
IPC: A61C17/00
Filed: 2015-04-29
Granted: 2016-07-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Reinigen einer Zunge und ein Verfahren zum Reinigen einer Zunge vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung (1) einen Handgriff (2) und einen Kopf (3) aufweist, auf dem Reinigungselemente (6) angeordnet sind und der Kopf (3) mindestens einen Spalt (4) aufweist, der den Kopf (3) in mindestens zwei Kopfelemente (5) aufspaltet, so dass ein auf und/oder in einer Zunge angeordneter Fremdkörper während der Benutzung der Vorrichtung (1) zum Reinigen einer Zunge innerhalb des Spaltes (4) an den Kopfelementen (5) vorbei gleitet und somit kein Hindernis für die Reinigungselemente (6) beim Reinigungsvorgang der Zunge darstellt.
Patent DE-102016100477-B3 (DE)
Title: Werkzeug mit gekühltem Einfallkern
Inventor: WIEDEMANN THOMAS
IPC: B29C45/33
Filed: 2016-01-13
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug mit Einfallkern zur Herstellung von spritzgegossenen oder druckgegossenen Werkstücken, mit einem axial gegenüber dem Werkzeug verschiebbaren Kern, an dem mindestens ein radial verschiebbares Segment angeordnet ist, das bei ausgeschobenem Kern in einem Endbereich zusammen mit der Außenkontur des Kerns die Innenkontur einer Kavität des Werkstücks bildet und durch die axiale Einzugsbewegung des Kerns zur zumindest lokalen Verringerung des Außendurchmessers des Endbereichs radial bewegbar ist. Bei dem erfindungsgemäßen Werkzeug weist mindestens eines der Segmente einen Kühlmittelkanal auf, so dass diese Segmente aktiv gekühlt werden können.
Patent DE-102016203128-B3 (DE)
Title: Fräswerkzeug
IPC: B23C5/10
Filed: 2016-02-26
Granted: 2017-06-29
Abstract: Es wird ein Fräswerkzeug mit – einem Grundkörper (3), einer Mittelachse (M) und einer Stirnseite (5) vorgeschlagen, wobei – wenigstens zwei an der Stirnseite (5) des Grundkörpers (3) angeordnete, geometrisch definierte erste Stirnschneiden (9) jeweils einen ersten, der Mittelachse (M) zugewandten Schneidenabschnitt (13) aufweisen. Das Fräswerkzeug (1) zeichnet sich dadurch aus, dass – die ersten Schneidenabschnitte (13) der wenigsten zwei Stirnschneiden (9) zu der Mittelache (M) hin ansteigend ausgebildet sind, sodass sie eine Zentrierspitze (15) bilden, und dass – die Zentrierspitze (15) im Vergleich zu einem axial äußersten Punkt (17) der wenigstens zwei ersten Stirnschneiden (9) in axialer Richtung zurückgesetzt ist.
Patent DE-102016210777-B3 (DE)
Title: Türantrieb
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F15/72
Filed: 2016-06-16
Granted: 2017-08-31
Abstract: Ein Türantrieb für eine Sicherheitstür umfasst eine elektrische Antriebseinheit zum elektrischen Antreiben eines beweglichen Türflügels, eine mit der elektrischen Antriebseinheit verbindbare Steuerungseinheit, einen mechanischen Energiespeicher zum Speichern von potentieller Energie, welcher derart mit dem Türflügel koppelbar ist, dass bei einer Öffnungsbewegung des Türflügels Energie in den Energiespeicher geladen wird und eine Schließbewegung des Türflügels unter Abgabe von Energie des Energiespeichers unterstützt wird, und eine Störfallmeldeeinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, bei Vorliegen eines Störfallkriteriums eine elektrische Trennung der Antriebseinheit von der Steuerungseinheit auszulösen. Es ist ein Antriebsaktivierungsmodul vorgesehen, das in der Lage ist, eine durch die Störfallmeldeeinrichtung ausgelöste Trennung der Antriebseinheit von der Steuerungseinheit vorübergehend zu überbrücken.
Patent DE-102017108238-B3 (DE)
Title: Hydraulisch betriebenes Spaltgerät
Inventor: DARDA BURKHARD
IPC: F15B11/04
Filed: 2017-04-18
Granted: 2018-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein hydraulisch betriebenes Spaltgerät (10) mit einer Kolben (14)-Zylinder-Einheit (12) mit einer Ausfahrkammer (22) und einer Einfahrkammer (24), in welcher ein Kolben (14) in eine Ausfahrrichtung und eine Einfahrrichtung verschiebbar gelagert ist, wobei die Ausfahrkammer (22) und die Einfahrkammer (24) zum Verschieben des Kolbens (14) mit einer Verschiebegeschwindigkeit mit einem unter Druck stehenden Hydraulikmedium beaufschlagbar sind, einem Zylindergehäuse (18), an welchem eine Anzahl von Druckstücken (26) senkrecht zur Ausfahrrichtung und zur Einfahrrichtung verschiebbar gelagert ist, einer mit einer Kolbenstange (16) des Kolbens (14) verbundene und mit dem Kolben (14) bewegbare Keillanze (20), die in zur Keillanze (20) komplementär keilförmigen Druckflächen der Druckstücke (26) eingreift und die Druckstücke (26) in Abhängigkeit von der Position des Kolbens (14) in der Kolben-Zylinder-Einheit (12) senkrecht zur Ausfahrrichtung und zur Einfahrrichtung verschiebt, einer Schmiereinrichtung (44), mit welcher ein Schmiermittel von einem Schmiermittelvorratsbehälter (46) zwischen die Keillanze (20) und die Druckstücke (26) einbringbar ist, wobei das Spaltgerät (10) eine Schutzeinrichtung (74) aufweist, mit der die Verschiebegeschwindigkeit in Abhängigkeit vom Füllstand des Schmiermittels im Schmiermittelvorratsbehälter (46) reduzierbar ist.
Patent DE-102018208424-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz von grünen Pflanzen vor herbivoren Insekten
Inventor: RAKOSKI MIRKO SEBASTIAN
IPC: A01M29/10
Filed: 2018-05-28
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung bereit, die zur Verwendung als Schutzvorrichtung für grüne Pflanzen vor fliegenden herbivoren Insekten geeignet ist und die sich durch zumindest einen Strahler für Licht einer Wellenlänge auszeichnet, die auf 425 bis 490 nm, bevorzugt bis 470 nm, z.B. auf 467-470 nm beschränkt ist, wobei der Strahler eingerichtet ist, kontinuierlich nach oben und/oder von der grünen Pflanze weg zu strahlen und einen umfänglich geschlossenen Lichtvorhang um die grünen Pflanzen zu bilden
Patent DE-102020125447-B3 (DE)
Title: Brüheinheit für eine Getränkezubereitungsvorrichtung, Getränkezubereitungsvorrichtung und Verfahren zum Bedienen einer Brüheinheit
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: A47J31/36
Filed: 2020-09-29
Granted: 2022-02-03
Abstract: Brüheinheit (10) für eine Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere eine Kaffee- und/oder Espressomaschine, mit einer Brühkammer (12), die mittels einer Kurbelwelle (14) zwischen unterschiedlichen Betriebsstellungen verstellbar ist, die in einem Gehäuse (16) der Brüheinheit (10) drehbar um eine erste Rotationsachse (R1) gelagert ist, wobei die Brühkammer (12) einen bevorzugt linear verstellbaren Ausstoßerboden (18) aufweist, der in einer Bewegung der Brühkammer (12) von einer Brühstellung (34) zu einer Mahlstellung (36) von einer ersten Position (38) am Boden (24) der Brühkammer (12) bis zu einer zweiten Position (40) am oberen Rand der Brühkammer (12) verschiebbar ist, um einen Trester (42) aus der Brühkammer (12) zu befördern. Dabei weist die Brüheinheit (10) auf der zumindest einen Kurbelwange (26) der Kurbelwelle (14) einen exzentrisch zu der ersten Rotationsachse (R1) angeordneten ersten Gleitstein (28) auf und der Ausstoßerboden (18) ist zumindest mittelbar mit einem zweiten Gleitstein (30) verbunden, wobei in einer Stellbewegung (S) der Brühkammer (12) von der Brühstellung (34) zu der Mahlstellung (36) der erste und der zweite Gleitstein (28, 30) in einem mechanischen Kontakt stehen und der erste Gleitstein (28) körperfest mit der Kurbelwelle (14) und derart relativ zu der Stellbewegung (S) der Brühkammer (12) rotiert, dass der Ausstoßerboden (18) von der ersten Position (38) in die zweite Position (40) verschiebbar ist.
Patent DE-102021119480-B3 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder und Elektrisches Steckverbindersystem
Inventor: MANNHOLD DIMITRI
IPC: H01R13/641
Filed: 2021-07-27
Granted: 2022-10-06
Abstract: Ein elektrischer Steckverbinder (2) umfasst: ein Steckverbindergehäuse (6), das einen Kontaktelementabschnitt (7) zum Aufnehmen eines elektrisch leitfähigen Kontaktelements (8) und einen Gegensteckverbinderabschnitt (5) zum Aufnehmen eines Kopplungsabschnitts (4) eines Gegensteckverbinders (3) umfasst; ein Schiebeelement (12), das in einer Seitenöffnung (13) des Steckverbindergehäuses (6) zwischen einer äußeren Position und einer inneren Position verschiebbar gelagert ist, wobei das Schiebeelement (12) in der inneren Position teilweise in den Kontaktelementabschnitt (7) hineinragt, um das Kontaktelement (8) zu fixieren, und in der äußeren Position den Kontaktelementabschnitt (7) freigibt; und ein Drehelement (16), das in der Seitenöffnung (13) zwischen einer Ausgangsposition und einer Endposition drehbar gelagert ist, wobei das Drehelement (16) in der Ausgangsposition teilweise in den Gegensteckverbinderabschnitt (5) hineinragt, um ein vollständiges Einführen des Kopplungsabschnitts (4) in den Gegensteckverbinderabschnitt (5) zu verhindern, und in der Endposition den Gegensteckverbinderabschnitt (5) freigibt; wobei das Schiebeelement (12) und das Drehelement (16) derart miteinander gekoppelt sind, dass durch Verschieben des Schiebeelements (12) in die innere Position das Drehelement (16) in die Endposition drehbar ist, wobei das Drehelement (16) über zwei Torsionsstäbe (19) drehbar gelagert ist, die das Drehelement (16) beidseitig fest mit dem Steckverbindergehäuse (6) verbinden und durch Drehen des Drehelements (16) in die Endposition tordierbar sind.
Patent DE-102022108940-B3 (DE)
Title: Automatisierungseinrichtung, Prozessventilbaueinheit und Verfahren
Inventor: JOACHIMSTHALER MATTHIAS
IPC: F15B21/08
Filed: 2022-04-12
Granted: 2023-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Automatisierungseinrichtung (1) für die Industrieautomatisierung, zur Regelung und/oder Diagnose eines pneumatischen Aktors (2) mit einem Aktorglied (3), wobei die Automatisierungseinrichtung (1) über ein insbesondere nichtlineares Modell (15) des pneumatisches Aktors (2) verfügt, das wenigstens einen Modellparameter aufweist, über den das Modell (15) an verschiedene Varianten des pneumatischen Aktors (2) anpassbar ist, und wobei die Automatisierungseinrichtung (1) ausgebildet ist, unter Verwendung des Modells (15) eine Regelung und/oder Diagnose des pneumatischen Aktors (2) durchzuführen.
Patent DE-4019980-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Messen der Temperatur in Längsrichtung eines Lichtleitsensors
Inventor: OZAWA YASUO
IPC: G02B6/34
Filed: 1990-06-22
Granted: 2004-01-29
Abstract: Einrichtung zum Messen der Temperatur in Längsrichtung eines Lichtleitersensors (6) unter Anwendung eines OTDR-Verfahrens mit  einer Lichtquelle (4),  einer Vorrichtung (15), die Licht aus der Lichtquelle (4) über einen ersten Verbindungsanschluß (P1) empfängt, dieses Licht über einen zweiten Verbindungsanschluß (P2) in den Lichtleitersensor (6) einkoppelt, von dem Lichtleitersensor (6) rückgestreutes Raman-Licht über den zweiten Verbindungsanschluß (P2) empfängt und dieses rückgestreute Raman-Licht auf zwei Meßsysteme (30a, 30b) verteilt,  mindestens einem Filter (F1, F2, F3, F4), welches das rückgestreute Raman-Licht in zwei Wellenlängen trennt,  den beiden Meßsystemen (30a, 30b), welche die Intensität des in die beiden Wellenlängen getrennten Raman-Lichtes messen, und  Mitteln, welche die Temperatur in Abhängigkeit der gemessenen Intensität des in die beiden Wellenlängen getrennten Raman-Lichtes berechnen,  dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (15) ein Wellenlängendemultiplexer ist, der zur Wellenlängentrennung des rückgestreuten Raman-Lichtes das mindestens eine Filter (F1, F2, F3, F4) enthält, über das er das rückgestreute Raman-Licht wellenlängengetrennt auf die beiden Meßsysteme (30a, 30b) verteilt.
Patent DE-4205886-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen
Inventor: GUENTERT JOSEF
IPC: F01L1/08
Filed: 1992-02-26
Granted: 2004-07-29
Abstract: Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen mit einem in einem Pumpenzylinder geführten Pumpenkolben (1), der einen mit einer Einspritzstelle verbindbaren Pumpenarbeitsraum begrenzt und der über einen mit ihm verbundenen Rollenstößel (7) von einer rotierenden Nockenwelle axial hin- und hergehend angetrieben wird, die auf ihrem Umfang mindestens einen Nocken (3) mit einer Nockenbahn (5) aufweist, die in vier Bereiche geteilt ist, wobei ein erster Bereich durch einen Grundkreis (9) gebildet wird, der sich in tangentialer Richtung in einen zweiten Bereich in Form einer linearen Nockenauflauffläche (11) fortsetzt und in einen einen dritten Bereich bildenden Kopfkreis (13) übergeht, an den sich dann ein den Kopfkreis (13) mit dem Grundkreis (9) verbindender vierter Bereich als Nockenablauffläche (15) anschließt, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenablauffläche (15) im wesentlichen in Form eines konvexen Bogens verläuft.
Patent DE-4208426-B4 (DE)
Inventor: TRAUTMANN ROLAND
IPC: E05F15/603
Filed: 1992-03-17
Granted: 2005-10-06
Abstract: The present invention relates to a method of controlling door drives, especially drives for garage doors and the like, and to a drive for doors, especially for garage and entrance gates, with an electrically operated drive motor (4), devices for the transmission of force from the motor to the door or gate and devices (2, 8, 10) for starting and stopping the drive motor at least in its two end positions, that is to say in a completely closed and in a completely opened state of the door or gate. In order to provide a method of controlling door (gate) drives and also a corresponding drive or a control which are to be protected in a relatively simple way against faults of any kind and which, if possible, also guarantee a well matched energy supply, without high power losses, for an electric drive motor, it is proposed, according to the invention, that the position of the door or gate be detected in each state of motion, and that the energy supply of a drive motor be regulated in dependence on the detected door (gate) position or that the motor, the door or gate and/or the force-transmission devices be provided with a position indicator which assumes a state detectable by a measuring unit (3) and clearly assigned to a particular door (gate) position, that a measuring unit (3) be provided for detecting this position, and that an output of the measuring unit (3) be connected directly or indirectly to a control part (7, 8, 9, 10) which controls the energy supply to the drive motor. <IMAGE>
Patent DE-4210105-B4 (DE)
Title: Zeitaufzeichnungsgerät und Vorrichtung zur Bestimmung der Druckposition für dasselbe
Inventor: JOSHIO MIYAGI
IPC: B41J11/46
Filed: 1992-03-27
Granted: 2004-01-29
Abstract: Zeitaufzeichnungsgerät, in dem ein Kartentransportmotor (5M) betätigt wird, um über Kartentransportrollen (5a, 5b, 5c) eine Zeitkarte (P) in das Gerät einzuziehen, wenn ein Kartensensor (4) das Einführen einer Zeitkarte (P) erfasst hat, Arbeitszeitdaten und eine Druckpositionsmarkierung (MK) in eine vorgegebenen Spalte dieser eingeführten Zeitkarte (P) von einem Drucker (7) aufgedruckt werden, die Druckpositionsmarkierung (MK) von einem Markierungssensor (10, 11) zum Bestimmen einer neuen Druckposition beim nächsten Einführen der Zeitkarte (P) erfasst wird, und der Druckvorgang an einer so vorbestimmten Position durch den Drucker (7) durchgeführt wird, wobei eine Vorrichtung zur Bestimmung der Druckposition für dieses Zeitaufzeichnungsgerät dadurch gekennzeichnet ist, dass der Drucker (7) mit einem ersten Markierungssensor (10) versehen ist, der an diesem in einem vertikal zentralen Bereich in einer um wenigstens eine Spalte in Bewegungsrichtung des Druckers (7) vorausversetzten Position befestigt ist, sowie mit einem zweiten Markierungssensor (11), der in einer um wenigstens eine Reihe höher als der erste Markierungssensor (10) liegenden Position an dem Drucker (7) befestigt ist.
Patent DE-4324037-B4 (DE)
Title: Signalleuchte, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: LENDLE REINER
IPC: B60Q1/26
Filed: 1993-07-17
Granted: 2006-07-13
Abstract: Signalleuchte,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einer Lichtquelle (20), mit einem Gehäuse (12)
und mit einer das Gehäuse
(12) an der Lichtaustrittsseite abschließenden Abdeckscheibe (4), welche
ein Raster aus lichtdurchlässigen
Rasterteilen (24) aufweist, dessen Farbe verschieden ist zu der
von dem betreffenden Bereich (18) der Abdeckscheibe (4) abzugebenden
Funktionsfarbe, dadurch gekennzeichnet, daß der von einer Lichtquelle
(20) ausgesandte und beim Durchtritt durch das Raster eine von der
betreffenden Funktionsfarbe abweichende Farbänderung erfahrende Lichtanteil
in Bereiche hinter der Abdeckscheibe (4) geleitet wird, die außerhalb eines
vorgeschriebenen Gesichtsfeldes (30) liegen.
Patent DE-4416542-B4 (DE)
Title: Ventileinstellungs-Steuervorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: FUKUMA MASAKI
IPC: F01L1/34
Filed: 1994-05-10
Granted: 2005-08-25
Abstract: Ventileinstellungs-Steuervorrichtung (S 3 , S 4 , S 5 )
zur Benutzung bei einem Verbrennungsmotor (E), wobei die Ventileinstellungs-Steuervorrichtung
(S 3 , S 4 , S 5 ) folgendes aufweist:  ein Rotationsantriebselement
(62);  eine Nockenwelle (2), die zur Drehung relativ zu dem
Rotationsantriebselement (62) gelagert ist und durch das Rotationsantriebselement
(62) zum selektiven Öffnen
und Schließen
eines Ventils (V) angetrieben wird, das an dem Verbrennungsmotor
(E) angebracht ist;  eine Phasendifferenz-Veränderungseinrichtung
(65, 66, 68, 72; 81, 82, 83; 91, 92, 93) zum Zuführen eines Bremswiderstands
zu der Rotation der Nockenwelle (2) zum Verändern einer Phase einer Rotation
der Nockenwelle (2) relativ zu dem Rotationsantriebselement (62)
und/oder einer axialen Position der Nockenwelle (2), wenn eine Differenz bezüglich der
Phase der Rotation zwischen dem Rotationsantriebselement (62) und
der Nockenwelle (2) zu verändern
ist; wobei die Phasendifferenz-Veränderungseinrichtung
(65, 66, 68, 72; 81, 82, 83; 91 , 92, 93) folgendes aufweist:  ein
Scheibenelement (65), das an der Nockenwelle (2) montiert ist, zur
Rotation...
Patent DE-4444242-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REMMLINGER ULRICH
IPC: F16D47/06
Filed: 1994-12-10
Granted: 2004-07-08
Abstract: Kupplungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einer mit der Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbundenen Föttinger-Kupplung, umfassend ein Pumpenrad und ein Turbinenrad mit jeweils einem unteren, nabenseitigen Fußteil und oberen Schaufeln, und mit einer mit der Föttinger-Kupplung in einem gemeinsamen Gehäuse zusammengefassten, mit der Föttinger-Kupplung und einer Getriebeeingangswelle verbundenen, mechanischen Schaltkupplung, welche koaxial zu der Getriebeeingangswelle und der Föttinger-Kupplung angeordnet und derart mit dem Pumpenrad und dem Turbinenrad der Föttinger-Kupplung verbunden ist, dass unter Überbrückung der Föttinger-Kupplung die Kurbelwelle direkt mit der Getriebeeingangswelle verbindbar ist, wobei die mechanische Schaltkupplung mittels einer Kolben-Zylinderanordnung betätigbar ist und die Getriebeeingangswelle eine sich in axialer Richtung erstreckende Bohrung aufweist, durch welche die Kolben-Zylinderanordnung mit einem flüssigkeitsvermittelten Steuerdruck versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußteil (4) des Pumpenrades (2) in Richtung zum Getriebe hin als Hohlwelle (7) ausgebildet ist, wobei der Hohlraum (14) zwischen der Hohlwelle (7) und der in ihr angeordneten Getriebeeingangswelle (8) als Ringkanal zur Versorgung...
Patent DE-10017099-B4 (DE)
Title: Kassettenentnehmeranordnung mit einer Entnehmerindexierungs- und Multimediakassettenbezugsfeder
Inventor: MUELLER ROBERT L
IPC: G11B23/04
Filed: 2000-04-06
Granted: 2011-06-30
Abstract: Kassettenentnehmeranordnung (12) mit folgenden Merkmalen:  einem Rahmen (50) mit einer ersten Seitenwand (52) und einer zweiten Seitenwand (54), die in einer beabstandeten Beziehung positioniert sind;  einer Führungsoberfläche (126, 162, 164), die der zweiten Seitenwand (54) des Rahmens (50) zugeordnet ist, wobei die Führungsoberfläche (126, 162, 164) im wesentlichen parallel zu der zweiten Seitenwand (54) ist; und  einer Federanordnung (10), die ein flexibles Bauglied (60) und eine Rolle (62) aufweist, die an dem flexiblen Bauglied (60) drehbar angebracht und angepaßt ist, um eine Kassette (16), die in der Entnehmeranordnung (12) eingebaut ist, rollend in Eingriff zu nehmen, wobei das flexible Bauglied (60) an der ersten Seitenwand (52) angebracht ist,  wobei die Federanordnung (10) ein Befestigungsende (64) und ein Kassettenvorspannende (66) aufweist, wobei das Befestigungsende (64) an der ersten Seitenwand (52) des Rahmens (50) befestigt ist, und wobei an dem Kassettenvorspannende (66) die Rolle (62) angebracht ist,...
Patent DE-10036396-B4 (DE)
Title: Fahrschemel-Modul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OEHLSCHLAEGER HORST DR
IPC: B62D21/11
Filed: 2000-07-26
Granted: 2013-08-01
Abstract: Fahrschemel-Modul für eine Vorder- oder Hinterachse eines Kraftfahrzeuges, das an einem Fahrzeugrahmen (10) des Fahrzeugs befestigbar ist, das zwei über mindestens einen Querträger miteinander verbundene Seitenelemente (14) aufweist und bei dem je Seitenelement (14) ein Fahrzeugrad (15) angekoppelt ist, daß die Seitenelemente (14) weiterhin jeweils einen Freiraum (24) aufweisen, der zu der Drehachse des jeweiligen Fahrzeugrades hin öffnet und durch den bei Bedarf eine Antriebswelle (23) für das betreffende Fahrzeugrad hindurchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenelemente (14) jeweils einen Ankopplungsbereich mit mehreren, in Vertikalrichtung übereinanderliegenden Ankopplungspositionen zur wahlweisen Verbindung mit dem Fahrzeugrahmen (10) aufweisen.
Patent DE-10039558-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sprühbehandlung von Leiterplatten
Inventor: SEIFERT DIETMAR
IPC: H05K3/26
Filed: 2000-08-12
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zur Sprühbehandlung
von Leiterplatten bei der Leiterplattenfertigung, mit Transportmitteln
(6) zum Transportieren der Leiterplatten (2) in horizontaler Lage,
mit einer oberhalb der Transportebene (7) der Leiterplatten (2)
angeordneten Düseneinrichtung
(16) zum Besprühen
der Oberseite (13) der Leiterplatten (2) mit einem in einem Vorratsbehältnis (23)
bevorrateten flüssigen
Behandlungsmittel, mit einer Absaugeinrichtung (26) mit Saugdüsenanordnung
(33) zum Absaugen des aufgesprühten
Behandlungsmittels von der Oberseite der Leiterplatten (2) während des
Besprühvorganges,
und mit einer mit einer Flüssigkeit
betriebenen Ejektoreinrichtung (45) zur Erzeugung des Unterdruckes
für die
Saugdüsenanordnung
(33), dadurch gekennzeichnet, dass die im Vorratsbehältnis (23)
befindliche Ejektoreinrichtung (45) von einem mit einer Umwälzpumpe
(47) ausgestatteten Umwälzkreis (46)
für das
Behandlungsmittel gespeist wird.
Patent DE-10041593-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug, Hybridfahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Bremsvorgangs eines solchen
Inventor: TAMAGAWA YUTAKA
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-08-24
Granted: 2006-03-02
Abstract: Steuervorrichtung
eines Hybridfahrzeugs, umfassend:  – eine Brennkraftmaschine (E)
zum Ausgeben einer Antriebskraft des Fahrzeugs;  – eine Kupplung
(10), die mit einer Ausgangswelle der Brennkraftmaschine (E) verbunden
ist und ein Paar von Eingriffselementen (11, 12) umfasst, um die
Eingangsseite und die Ausgangsseite der Kupplung (10) zum Übertragen der
Antriebskraft zu verbinden oder zu trennen;  – ein Antriebsrad
(W), das mit dem Ausgang der Kupplung (10) verbunden ist;  – einen
Elektromotor (19), der mit dem Antriebsrad verbunden ist, um die
Antriebskraft des Fahrzeugs auszugeben, und der als regenerative
Bremse betrieben werden kann;  – einen Kondensator (21) zum
Zuführen
elektrischer Energie zu dem Elektromotor (19), wenn der Elektromotor
(19) die Antriebskraft ausgibt, und zum Speichern der von dem Elektromotor
(19) erzeugten elektrischen Energie, wenn der Elektromotor (19)
als regenerative Bremse betrieben wird;  – eine Schaltvorrichtung (23)
zum Verbinden oder Trennen des Kondensators (21) und des Elektromotors...