baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005932-A1 (DE)
Title: Schwingförderer (Vibrating Conveyor)
Inventor: MATUURA TAKAHIRO
IPC: B65G27/10
Filed: 2015-05-12
Abstract: Ein Abstützmittel 13 einer Rinne 5 hat eine Hebelanordnung 19, welche einen Basishebel 15 und einen Vibrationshebel 17 aufweist. Der Basishebel 15 und der Vibrationshebel 17 sind jeweils drehbar miteinander an unteren Enden 15a, 17a davon durch eine gemeinsame Verbindungswelle 21 verbunden. Der Basishebel 15 ist drehbar an einem oberen Ende 15b davon durch eine erste Welle 23 durch einen Rahmen 11 abgestützt. Der Vibrationshebel 17 ist drehbar an einem oberen Ende 17b davon durch eine zweite Welle 25 mit der Rinne 5 verbunden. Der Basishebel 15 ist an jedem von Seitenrändern 15c, 15d davon mit einem Block 27a, 27b vorgesehen. Federmittel 29a, 29b sind zwischen jedem der Blöcke 27a, 27b des Basishebels 15 und jedem von Seitenrändern 17c, 17d des Vibrationshebels 17 angebracht. Dadurch ist der Vibrationshebel 17 schwenkbar durch die Federmittel 29a, 29b durch den Basishebel 15 gehalten. Die Richtung, in welcher das Objekt auf der Rinne 5 befördert wird, wird durch ein Drehen der Hebelanordnung 19 teilweise um die erste Welle 23 des Basishebels 15 herum umgekehrt, um den Winkel der Neigung der Hebelanordnung 19 hinsichtlich der Längsrichtung der Rinne 5 zwischen einem ersten Winkel „A”, bei welchem sich das Objekt auf der Rinne 5 in einer bestimmten Richtung bewegt, und einem zweiten Winkel „B”, bei welchem sich das Objekt auf der Rinne 5 in einer entgegengesetzten Richtung bewegt, zu ändern.
Patent DE-102015009313-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: B60W50/16
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Bedieneinrichtung (14); einen Aktor (16), der einen mit der Bedieneinrichtung (14) gekoppelten Anker (18) und zumindest zwei Wicklungseinheiten (20, 22) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, jeweilige Magnetfelder zum Auslenken des relativbeweglich zu den Wicklungseinheiten (20, 22) gelagerten Ankers (18) zu erzeugen, wobei sich die Wicklungseinheiten (20, 22) zumindest bezüglich einer Eigenschaft unterscheiden; eine Steuereinrichtung (24), welche dazu ausgebildet ist, die Wicklungseinheiten (20, 22) in Abhängigkeit von einer erfassten Betätigung der Bedieneinrichtung (14) zum Erzeugen der jeweiligen Magnetfelder anzusteuern, um wenigstens eine haptisch erfassbare Rückmeldung an der Bedieneinrichtung (14) zu bewirken. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (10).
Patent DE-102015012595-A1 (DE)
Title: Über WIFI Koordiniertes LAA-LTE
Inventor: LI YONG
IPC: H04W88/08
Filed: 2015-09-28
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Erkennen, unter Verwendung eines WiFi-Zugangspunkts, von Kanalnutzungsdaten, die den Datenverkehr auf einer Vielzahl von Kanälen eines lizenzfreien LTE-Bandes in einem drahtlosen Netz angeben. Das Verfahren umfasst ferner das Bereitstellen der Kanalnutzungsdaten für einen LTE-Zugangspunkt (Long Term Evolution). Das Verfahren umfasst ferner das Auswählen, unter Verwendung des LTE-Zugangspunkts, eines Kanals aus der Vielzahl von Kanälen auf der Grundlage der Kanalnutzungsdaten von dem WiFi-Zugangspunkt zur Nutzung beim Übertragen von Daten durch den LTE-Zugangspunkt. Das Verfahren umfasst ferner das Bereitstellen, von dem LTE-Zugangspunkt, einer Angabe einer bevorstehenden Übertragung, die so konfiguriert ist, dass sie Daten auf dem Kanal an den WiFi-Zugangspunkt überträgt. Das Verfahren umfasst ferner das Rundsenden einer oder mehrerer Nachrichten von dem WiFi-Zugangspunkt an einen oder mehrere WiFi-Knoten, wobei die eine oder die mehreren Nachrichten so konfiguriert sind, dass sie die WiFi-Knoten daran hindern, auf dem Kanal zu übertragen.
Patent DE-102015016742-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Reagierfähigkeit unter Berücksichtigung des Neuzustandes (Basiseigenschaften) eines elektronischen Sensors sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens mit der Bezeichnung Basiskurven-Vergleichsverfahren
Inventor: SCHARRER GERALD
IPC: G01N27/403
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Reagierfähigkeit eines elektrischen und/oder elektronischen Sensors für gasförmige und/oder flüssige Medien, insbesondere einer Messelektrode zur Ermittlung chemischer oder physikalischer Größen, nach einer das Ansprechverhalten des Sensors bezüglich des zu messenden Mediums beeinträchtigenden Versottung oder Belegung der Sensoroberfläche durch das Prozessmedium (Umgebungsmedium) oder darin enthaltene Bestandteile, wobei der Sensor bei der Überprüfung im Rahmen einer Testroutine mit einem Vergleichsmedium beaufschlagt und ein Vergleichs-Sensorwert erfasst wird. Dieses Verfahren erweitert alle bisher bekannten Kalibrierorgänge um das Erfassen, Vergleichen, Bewerten und Dokumentieren von mehreren Messwertreihen mittels Vergleichskurven hinsichtlich dem „Neuzustand/Basiszustand” des Sensors zum Ist-Zustand des Sensors unter Einbeziehung einer Reinigungs- und einer Nachprüfphase. Ziel ist es, den Sensor auf dem Niveau seines „Neuzustands/Basiszustands” zu halten um Nachjustierungen zu vermeiden. Auch das Ansprechverhalten/die Trägheit zwischen der Erstjustierung und einer eventuellen Nachjustierung des Sensors wird lückenlos entsprechend den gesetzlichen Vorgaben von Ämtern/Behörden, als Nachweis dargestellt. Da sich alle Sensorinformationen auf dem Niveau seines „Neuzustand/Basiszustand” mittels Vergleichskuren beziehen, wird das Verfahren als Basiskurven-Vergleichsverfahren bezeichnet.
Patent DE-102015100650-A1 (DE)
Title: Solenoidventil
Inventor: KUZUSHIMA SHUNSUKE
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-01-19
Abstract: Eine Aufnahmekammer (60) ist zwischen einer Solenoidspule (21) und einem Ventilkörper (40) ausgebildet und nimmt einen Flügelabschnitt (31) eines Ankers (30) auf. Wenn der Flügelabschnitt (31) magnetisch in Richtung der Solenoidspule (21) beim Erregen der Solenoidspule (21) angezogen wird, öffnet ein Ventilelement (321), das an einem distalen Endteil eines Gleitabschnitts (32) des Ankers (30) positioniert ist, eine Auslassöffnung (502), um einen Kraftstoff abzulassen, der von der Auslassöffnung (502) ausgegeben wird, zu der Aufnahmekammer (60) durch eine Niederdruckkraftstoffpassage (155). Eine Öffnung (43a) der Niederdruckkraftstoffpassage (155), die die Aufnahmekammer (60) öffnet, ist an einer radialen Außenseite des Flügelabschnitts (31) positioniert, so dass die Öffnung (43a) der Niederdruckkraftstoffpassage (155) nicht dem Flügelabschnitt (31) gegenüberliegt.
Patent DE-102015103068-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit verbesserter mechanischer Abstützung des Steueranschlusselements
Inventor: PELMER REIMUND
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungshalbleitermodul aufweisend: ein Modulsubstrat (17) zur thermisch leitenden Anordnung auf einem Kühlkörper; wenigstens ein auf dem Modulsubstrat (17) angeordneten Leistungshalbleiter (10); wenigstens ein mit dem Leistungshalbleiter (10) elektrisch leitend verbundenes, bügelförmiges und an dem Modulsubstrat (17) befestigtes Lastanschlusselement (11) mit einem ersten Kontaktabschnitt (3); wenigstens ein mit dem Leistungshalbleiter (10) elektrisch leitend verbundenes und an dem Modulsubstrat (17) befestigtes Steueranschlusselement (4) mit einem zweiten Kontaktabschnitt (18); ein elektrisch isolierendes Gehäuse (1, 2), in dem das Modulsubstrat (17) und der wenigstens eine Leistungshalbleiter (10) wenigstens teilweise so aufgenommen sind, dass wenigstens der erste (3) und zweite (18) Kontaktabschnitt außerhalb des Gehäuses (1, 2) angeordnet sind, und wobei das elektrisch isolierende Gehäuse (1, 2) ein über das Modulsubstrat (17) gestülptes Stülpteil (2) und ein weiteres mit dem Stülpteil (2) verbindbares Einsetzteil (1) aufweist; wobei im verbundenen Zustand von dem Stülpteil (2) und dem Einsetzteil (1) das Einsetzteil (1) das wenigstens eine bügelförmige Lastanschlusselement (11) untergreifend und in Eingriff mit dem Steueranschlusselement (4) stehend angeordnet ist, um das Stülpteil (2) und das wenigstens eine Steueranschlusselement (4) über das Lastanschlusselement (11) am Modulsubstrat (17) in wenigstens einer Richtung festzulegen.
Patent DE-102015108772-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Verarbeiten von Radarsignalen
Inventor: YGNACE ROMAIN
IPC: G01S7/02
Filed: 2015-06-03
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verarbeiten von Eingangsdaten, die von mehreren Antennen empfangen werden, wird vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung eine Verarbeitungseinheit, die einen Puffer und mindestens einen Multiplizierer beinhaltet, beinhaltet, wobei die Verarbeitungseinheit dafür eingerichtet ist, ein Zweitstufen-FFT-Ergebnis, basierend auf von einer ersten Antenne empfangenen Eingangsdaten, zu berechnen, das Zweitstufen-FFT-Ergebnis für die erste Antenne mit einem ersten Ausgleichswert zu multiplizieren und das Ergebnis in dem Puffer zu speichern. Die Verarbeitungseinheit ist ferner dafür eingerichtet, ein Zweitstufen-FFT-Ergebnis, basierend auf von einer zweiten Antenne empfangenen Eingangsdaten, zu berechnen, die Zweitstufen-FFT für die zweite Antenne mit einem zweiten Ausgleichswert zu multiplizieren und das Ergebnis zu dem in dem Puffer gespeicherten Wert zu addieren.
Patent DE-102015114138-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem Verriegelungselement
Inventor: MOSEKE DIRK
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ein Steckverbinderteil (3) umfasst ein Gehäuse (32), einen an dem Gehäuse (32) angeordneten Steckabschnitt (30), der steckend mit einem zugeordneten Gegensteckverbinderteil (4) in Eingriff bringbar ist, und ein bewegbar an dem Gehäuse (32) angeordnetes Verriegelungselement (31) zum Verriegeln des Steckverbinderteils (3) mit dem Gegensteckverbinderteil (4). Das Verriegelungselement (31) kann zwischen einer verriegelten Stellung, in der das Steckverbinderteil (3) mit dem Gegensteckverbinderteil (4) verriegelbar ist, und einer entriegelten Stellung, in der das Steckverbinderteil (3) von dem Gegensteckverbinderteil (4) entnehmbar ist, bewegt werden. Ein an dem Gehäuse (32) angeordnetes, entlang einer Verstellrichtung (V) zu dem Gehäuse (32) verstellbares Sperrelement (34) dient zum Sperren des Verriegelungselements (31) in der verriegelten Stellung. Das Sperrelement (34) weist hierbei ein Griffelement (344) auf. Das Sperrelement ist ausgebildet, in einer Freigabeposition ein Bewegen des Verriegelungselements (31) zwischen der verriegelten Stellung und der entriegelten Stellung zuzulassen, und ist durch einen Nutzer durch Einwirken auf das Griffelement (344) manuell in die Verstellrichtung (V) aus der Freigabeposition in eine Sperrposition, in der das Sperrelement (34) mit dem Verriegelungselement (31) in Wirkverbindung steht, um das Verriegelungselement (31) in der verriegelten Stellung zu sperren, überführbar. Auf diese Weise wird ein Steckverbinderteil zur Verfügung gestellt, das mit einfachen Mitteln unter Verwendung weniger Bauteile ein zuverlässiges Sperren des Verriegelungselements ermöglicht.
Patent DE-102015115354-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Projizieren einer temporären Fahrbahnmarkierung auf eine Fahrbahn
Inventor: HÜSTER CHRISTIAN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Projizieren einer temporären Fahrbahnmarkierung (10) einer Fahrspur (F) auf eine SOLL-Position (S) einer Fahrbahn, wobei die Fahrbahn auf der SOLL-Position (S) keine sichtbare oder erfassbare permanente Fahrbahnmarkierung (L) aufweist. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: – Erfassen mindestens eines für die Ausbildung der Fahrspur (F) charakteristischen Merkmals (M) in einer Fahrzeugumgebung (U) eines Fahrzeugs (A) mittels einer Sensorik (20); – Bestimmen der SOLL-Position (S) der zu projizierenden temporären Fahrbahnmarkierung (10) der Fahrspur (F) auf Basis des mindestens einen erfassten Merkmals (M) der Fahrzeugumgebung (U) und einer Positionierungsvorgabe für Fahrbahnmarkierungen (10) mittels einer Bestimmungseinheit (30); und – Projizieren der temporären Fahrbahnmarkierung (10) auf die bestimmte SOLL-Position (S) der Fahrbahn mittels einer Lichterzeugungsvorrichtung (40). Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (100) zum Projizieren einer temporären Fahrbahnmarkierung (10) einer Fahrspur (F) auf eine SOLL-Position (S) einer Fahrbahn.
Patent DE-102015116085-A1 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: MOINE GEOFFREY
IPC: H01H73/20
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches, mindestens einpolig ausgebildetes Schaltgerät (1) mit einem Gehäuse (2) aus Isolierstoffmaterial, wobei jeder Pol (3, 3‘, 3‘‘) zumindest einen ankommenden und einen abgehenden Anschlusskontakt (4, 4‘, 4‘‘) aufweist, und jeder der Anschlusskontakte (4, 4‘, 4‘‘) eine Anschlusskontakt-Stromschiene (5) und erste Anschlussmittel (6, 6‘, 6‘‘) für den Anschluss mindestens eines ersten externen elektrischen Leiters aufweist, wobei zumindest einer der Anschlusskontakte (4) zweite Anschlussmittel (8) für den Anschluss eines zweiten elektrischen Leiters (7) aufweist. Die zweiten Anschlussmittel (8) sind mit wenigstens zwei federnden Armen (9, 10) ausgebildet, die an der Anschlusskontakt-Stromschiene (5) angebracht sind und einen Aufnahmeraum (11) für den zweiten externen elektrischen Leiter (7) zumindest teilweise begrenzen, und dass der zweite elektrische Leiter (7) in den Aufnahmeraum (11) zwischen den beiden federnden Armen (9, 10) einführbar und aufgrund der rückstellenden Federkraft der federnden Arme (9, 10) darin festklemmbar ist.
Patent DE-102015116305-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenauftragsverwaltungsvorrichtung
Inventor: FRANK MARKUS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschinenauftragsverwaltungsvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, Auftragsdaten in Bearbeitungsdaten für eine Werkzeugmaschine umzusetzen. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Werkzeugmaschinenanordnung mit einer Werkzeugmaschine und einer solchen Werkzeugmaschinenauftragsverwaltungsvorrichtung.
Patent DE-102015117669-A1 (DE)
Title: Zwischenspeichereinrichtung und Verfahren zur Zwischenspeicherung
Inventor: HERMLE MATTHIAS
IPC: B65G47/80
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zwischenspeicher (1) für vereinzelte und orientierte Gegenstände (2), aufweisend einen Gegenstandseinlass (3), einen rotierbaren Drehteller (4), einen spiralförmigen Speicherweg (5) und einen Gegenstandsauslass (6), wobei der Gegenstandseinlass (3) am Spiralursprung (7) und der Gegenstandsauslass (6) am Spiralende (8) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der spiralförmige Speicherweg (5) eine starr oberhalb des Drehtellers (4) und berührungslos zu diesem angeordnete Spirale (9) aufweist.
Patent DE-102015200278-A1 (DE)
Title: Reibbremse, Bremsanlage und Betriebsverfahren
Inventor: MURGOCI DRAGOS
IPC: F16D65/22
Filed: 2015-01-12
Abstract: Reibbremse (2) für ein Kraftfahrzeug, mit zwei, insbesondere schwimmend, in einem Bremssattel (10) gelagerten Bremsbelägen (12, 16), zwischen denen eine Bremsscheibe (6) angeordnet ist, wobei ein parallel zur Bremsscheibe (6) angeordnetes und mit der Bremsscheibe (6) starr mitrotierendes zentrales Zahnrad (40) in Eingriff mit zwei seitlichen Zahnrädern (44, 48) steht, wobei das jeweilige seitliche Zahnrad (44, 48) mit einer parallel angeordneten Abrollwalze (60, 68) verbindbar ist, wobei die jeweilige Abrollwalze (60, 68) sich auf einem sich in seiner Ausdehnung zwischen den Abrollwalzen (60, 68) verjüngenden keilförmigen ersten Schiefelement (70) abrollt, welches sich in seiner Ausdehnung senkrecht zur Bremsscheibe (6) in seiner Dicke verjüngt, und wobei ein zwischen dem ersten Schiefelement (70) und dem vom zentralen Zahnrad (40) aus gesehen der Bremsscheibe (6) zugewandten Bremsbelag (12) ein keilförmiges zweites Schiefelement (86) angeordnet ist, das sich in Verjüngungsrichtung des ersten Schiefelementes (70) verdickt, sowie Bremsanlage und Betriebsverfahren.
Patent DE-102015206743-A1 (DE)
Title: System zur Erkennung eines Füllstands eines Kraftstoffbehälters
Inventor: BREUER THORSTEN
IPC: G01F23/30
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Erkennung eines Füllstands eines Kraftstoffbehälters für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Füllstandbegrenzer zur Erkennung eines Nennfüllvolumens, wobei der Füllstandbegrenzer an dem Kraftstoffbehälter angeordnet ist, sowie zumindest einen Füllstandsensor zur Messung eines aktuellen Füllstands, wobei ein Reservefüllstand durch den Füllstandsensor sensierbar ist. Der Füllstandsensor ist derart an dem Füllstandbegrenzer angeordnet, dass bei einem sich ändernden Nennfüllvolumen, welches sich durch eine geometrische Verformung des Kraftstoffbehälters ergeben kann, der durch den Füllstandsensor messbare Reservefüllstand unverändert verbleibt.
Patent DE-102015209864-A1 (DE)
Title: Kopplungselement zur drehelastischen Übertragung von Drehmoment
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-05-29
Abstract: Ein Kopplungselement zur Übertragung von Drehmoment umfasst eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite, die um eine Drehachse drehbar gelagert sind, ferner ein elastisches Element zur drehelastischen Verbindung der Eingangsseite mit der Ausgangsseite und eine Einrichtung zur Umsetzung einer Verdrehung der Eingangsseite gegenüber der Ausgangsseite in eine lineare Verschiebung. Dabei ist das elastische Element zur linearen Betätigung eingerichtet und die lineare Verschiebung wirkt auf das elastische Element.
Patent DE-102015209893-A1 (DE)
Title: Ladesteuervorrichtung
Inventor: MORIKAWA TOMOAKI
IPC: H02J7/04
Filed: 2015-05-29
Abstract: Es wird eine Ladesteuervorrichtung bereitgestellt, die es ermöglicht, dass eine Verschlechterung einer Speicherbatterie unterdrückt wird, wodurch eine Verringerung der Nutzerfreundlichkeit verhindert wird. Eine das Fahrzeug steuernde Steuereinheit ist beim Laden der Batterie (Schritt S1) dazu betriebsfähig, einen Zustand der Batterie zu verfolgen, um eine Anstiegsrate der Ladeleistung für die Batterie, bis die Ladeleistung eine vorgegebene Zielladeleistung erreicht, zu bestimmen (Schritt S6) und eine Ladestation so zu steuern, dass die Batterie unter Veränderung der Ladeleistung mit der bestimmten Anstiegsrate bis zu der Zielladeleistung geladen wird (Schritt S9 und S10).
Patent DE-102015210185-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines definierten Lagenbildes aus mehreren Stückgütern
Inventor: ESCHLBECK RICHARD
IPC: B65G61/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) zum Herstellen eines definierten Lagenbildes aus mehreren Stückgütern offenbart. Die Vorrichtung (1) umfasst wenigstens zwei Horizontalfördereinrichtungen (10, 20, 30), die jeweils Stückgüter transportieren können und parallel zueinander orientierte Förderrichtungen (FR) besitzen. Weiter mehrere Arbeitssysteme (12, 22, 32), die via die wenigstens zwei Horizontalfördereinrichtungen (10, 20, 30) transportierte Stückgüter entgegennehmen, um eine vertikale Achse drehen und schräg zu den parallelen Förderrichtungen (FR) versetzen können. Jeder der wenigstens zwei Horizontalfördereinrichtungen (10, 20, 30) ist mindestens ein eigenes Arbeitssystem (12, 22, 32) zur Entgegennahme, zum Drehen und zum schrägen Versetzen ihrer transportierten Stückgüter zugeordnet. Die mehreren Arbeitssysteme (12, 22, 32) wirken über eine Steuerungseinheit (S) derart zusammen, dass aus mehreren über die wenigstens zwei Horizontalfördereinrichtungen (10, 20, 30) transportieren Stückgütern mittels Drehens und/oder schrägen Versatzes eine vordefinierte Formation erzeugt wird.
Patent DE-102015210191-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstossfängeraufbau mit Fussgängerkollisionserfassungssensor
Inventor: NAGAOKA YASUSHI
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Designflexibilität zum Einstellen eines Absorbers wird verbessert. In einem vorderen Stoßfänger (10) ist ein Halter (60) zwischen einer Stoßfängerverstärkung (20) und einem Absorber (40) vorgesehen. Eine Rippe (66) ist an dem Halter (60) geformt, und eine anstoßende Fläche (68) der Rippe (66) ist dazu fähig, an ein Druckrohr (52) auf der Rückseite des Druckrohrs (52) anzustoßen. Dadurch ist der Aufbau so, dass das Druckrohr (52) während einer Kollision des Fahrzeugs V mit einem kollidierenden Körper an die anstoßende Fläche (68) des Halters (60) drückt, die getrennt von der Stoßfängerverstärkung (20) vorgesehen ist. Dies ermöglicht es, die Einstellung der Position des Absorbers (40) in der Richtung nach oben und unten aufgrund der Position der Stoßfängerverstärkung (20) in der Senkrechten ohne Einschränkung festzulegen. Zudem kann eine Dickenabmessung T2 des Absorbers (40) angepasst werden, indem geeignet eine Dicke eines Hauptteils (62) des Halters (60) geeignet in der Richtung nach vorn und hinten eingestellt wird.
Patent DE-102015211426-A1 (DE)
Title: Verstärkeranordnung
Inventor: FLAIG RAINER
IPC: H01S3/23
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstärkeranordnung (1), umfassend: einen optischen Verstärker (2) zur Verstärkung von Laserstrahlung (3), einen ersten Retroreflektor (7a) und einen zweiten Retroreflektor (7b), wobei der Verstärker (2) in einem Strahlweg (6) der Laserstrahlung (3) zwischen dem ersten Retroreflektor (7a) und dem zweiten Retroreflektor (7b) angeordnet ist, wobei im Strahlweg (6) zwischen dem ersten Retroreflektor (7a) und dem Verstärker (3) ein Polarisations-Strahlteiler (8) angeordnet ist, der Laserstrahlung (3) mit einem ersten Polarisationszustand (s) entlang des Strahlwegs (6) zwischen den beiden Retroreflektoren (7a, 7b) passieren lässt und der Laserstrahlung (3) mit einem zweiten Polarisationszustand (p) aus dem Strahlweg (6) zwischen den beiden Retroreflektoren (7a, 7b) auskoppelt, und wobei im Strahlweg (6) zwischen dem Polarisations-Strahlteiler (8) und dem zweiten Retroreflektor (7b) eine Phasenschiebe-Einrichtung (9) zur Erzeugung einer festen Phasenverschiebung (λ/4) zur Umwandlung von Laserstrahlung (3) mit dem ersten Polarisationszustand (s) in Laserstrahlung (3) mit dem zweiten Polarisationszustand (p) und umgekehrt angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch eine weitere Verstärkeranordnung (1), eine EUV-Strahlungserzeugungsvorrichtung und eine Laserbearbeitungsmaschine mit einer solchen bzw. der weiteren Verstärkeranordnung (1) und ein Betriebsverfahren.
Patent DE-102015213223-A1 (DE)
Title: Kupplungsarmatur für Rohrleitungen
Inventor: KUHLHOFF FLORIAN
IPC: F16L47/24
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Kupplungsarmatur (1), aufweisend eine Rohrleitung (2) und eine Anschlussmuffe (6). Rohrleitung (2) und Anschlussmuffe (6) sind jeweils separate Teile und sind mittels eines Verbindungsringes (13), der durch Kunststoff-Spritzgießen in situ erzeugbar ist, fest und unlösbar miteinander verbunden. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung einer entsprechenden Kupplungsarmatur (1).
Patent DE-102015215998-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von OCN-Pincerliganden aus der Gruppe der m-Terphenylverbindungen
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C07D317/66
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Verbindungen aus der Gruppe der m-Terphenyle, die als OCN-Pincerliganden verwendet werden können, umfassend die Verfahrensschritte a) Umsetzen einer Verbindung (A) mit einer Verbindung (B) zu einem Kupplungsprodukt (Verbindung (AB)), b) optional Einführung einer Schutzgruppe in die Verbindung (AB) und c) Umsetzen der Verbindung aus a) oder b) mit einer Verbindung (C) unter Erhalt eines unsymmetrischen m-Terphenyls, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens einer der Verfahrensschritte a) oder c) als elektrochemischer Verfahrensschritt durchgeführt wird.