baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10205954-B4 (DE)
Title: Zuschnitteinrichtung, insbesondere für Glasleisten
Inventor: FOERSTER HANS-ULRICH
IPC: B23D59/00
Filed: 2002-02-12
Granted: 2013-12-05
Abstract: Zuschnitteinrichtung für an ein Bauelement anzupassende Profile, insbesondere für an einen Rahmen (2, 2') anzupassende Glashalteleisten von Fenstern oder Türen, mit einer Säge (20, 21), mit einer Einstellvorrichtung (25) zur Einstellung einer Dimension der mittels der Säge (20, 21) abzulängenden Profile und mit einer Meßvorrichtung (3, 27) zur Erfassung eines Meßwertes der einzustellenden Dimension, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßvorrichtung (3, 27) eine digitale Meßwert-Erfassungseinheit (16, 16') und einen Datenausgang (17, 17') umfaßt, daß die Einstellvorrichtung (25) einen Dateneingang (24) umfaßt, auf den der von der digitalen Meßwert-Erfassungseinheit (16, 16') erfaßte Meßwert übertragen wird, und daß der Einstellvorrichtung (25) eine Antriebseinheit zugeordnet ist, mit der die Einstellvorrichtung (25) entsprechend dem Meßwert eingestellt wird.
Patent DE-10211996-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen eines Tragegriffes
Inventor: LANGE DIETER
IPC: B65B61/14
Filed: 2002-03-18
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen eines Tragegriffes, mittels der auf einer Transportvorrichtung geförderte Tragepackungen automatisiert jeweils mit einem selbstklebenden Tragegriff versehbar sind, wobei eine Appliziervorrichtung mit einem antreibbaren Rotor vorgesehen ist, der über der Transportvorrichtung um eine quer zur Transportrichtung liegende horizontale Drehachse drehbar gelagert ist, und der Führungsmittel, Fixiermittel und Trennmittel aufweist, so dass ein Endlosband, das einseitig mit einer in Längsrichtung abschnittsweise freiliegenden Klebeschicht versehen ist, über jeweils eine Tragepackung förderbar, davon ein Tragegriff mit beidendigem Klebeabschnitt abtrennbar, und der Tragegriff auf die Tragepackung aufdrückbar ist, und wobei die Rotorarme (10) an ihrem radial äußeren Ende (11) jeweils mit einer Bandführung (12), einem Haltewerkzeug (13), und einem Schneidwerkzeug (14) versehen sind, so dass das Endlosband (17) zwischen den Enden (11) von mindestens zwei Rotorarmen (10) haltbar und förderbar ist, der Tragegriff (8) an dem Ende (11) des nachlaufenden der beiden Rotorarme (10) von dem Endlosband (17) abtrennbar ist, und die beiden Enden (20, 25) des Tragegriffes (8) von den beiden benachbarten Rotorarmen (10) an die Stirnseiten (22, 24) der jeweiligen Tragepackung (1) andrückbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor mindestens drei an einer Rotornabe (9) starr und über den Umfang gleichverteilt angeordnete radiale Rotorarme (10) aufweist und dass jeweils ein Zugmittel (19) zum Spannen und Nachziehen des Endlosbandes (17) innerhalb des von zwei Rotorarmen (10) eingeschlossenen Winkels angeordnet ist.
Patent DE-10212428-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz einer Brennkraftmaschine
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: F02P5/15
Filed: 2002-03-21
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zum Schutz einer Brennkraftmaschine vor Benzinschlag oder zum Schutz eines Katalysators der Brennkraftmaschine vor Überhitzung bei dem durch ein Verfahren zur zylinderselektiven Verbrennungsaussetzererkennung ermittelt wird, ob Verbrennungsaussetzer in einem Zylinder auftreten, um die Kraftstoffzufuhr zum betroffenen Zylinder zu unterbrechen, dadurch gekennzeichnet, dass aus der von der Brennkraftmaschine angesaugten Luftmasse und der in die Brennkraftmaschine eingespritzten Kraftstoffmenge ein Sollwert (λ Soll ) gebildet wird, dass der Sollwert (λ Soll ) mit einem in der Auspuffanlage der Brennkraftmaschine gemessenen Istwert (λ Ist ) verglichen wird, und dass die Brennkraftmaschine abgeschaltet oder ein Warnsignal erzeugt wird, wenn der Sollwert (λ Soll ) um einen vorgegebenen Betrag (Δλ) größer als der gemessene Istwert (λ Ist ) ist.
Patent DE-10212873-B4 (DE)
Title: Schwenklager
Inventor: NIEDICK INGO DR
IPC: B60G13/00
Filed: 2002-03-22
Granted: 2011-11-17
Abstract: Schwenklager für eine Radaufhängung, umfassend:  einen Basiskörper,  eine an dem Basiskörper ausgebildeten Radlageranbindung (1) zur Anbindung einer Radlagerung, wobei die Radlageranbindung (1) eine Durchgangsöffnung (5) mit einer Mittelachse aufweist,  eine Federbeinanbindung (2) zur Anbindung eines Federbeinabschnittes, die einen Federbeinaufnahmeabschnitt aufweist,  einen Lenkerarm (3), der integral mit dem Basiskörper ausgebildet ist,  eine Führungsgelenkanbindung (23) zur schwenkbewegbaren Anbindung des Basiskörpers an einen Lenker,  einen ersten Rippenbogen (12), der sich auf der Seite des Lenkerarms (3) aus dem Bereich der Federbeinanbindung (2) in den Bereich der Radlageranbindung (1) hinein erstreckt,  einen zweiten Rippenbogen (13), der sich auf einer dem ersten Rippenbogen (12) abgewandten Seite der Federbeinanbindung (2) in den Bereich der Radlageranbindung (1) hinein erstreckt, und  eine Querwand (11), die sich zwischen den beiden Rippenbögen (12, 13) erstreckt und einen in Einbauposition unteren Bereich des Federbeinaufnahmeabschnitts (10) mit einem in Einbauposition oberen Bereich der Radlageranbindung...
Patent DE-10222298-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschwenken einer Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe
Inventor: SCHACHTL STEPHAN
IPC: E05F15/12
Filed: 2002-05-18
Granted: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung zum Verschwenken einer mit einem Scharnierbügel (1) drehfest verbundenen Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe um eine Scharnierachse (3) mit den Merkmalen:  a) die Vorrichtung (5) umfaßt einen Antrieb (6) und eine mit dem Antrieb (6) verbundene, sich in Richtung der Scharnierachse (3) erstreckende Antriebswelle (7);  b) die Antriebswelle (7) ist drehfest mit dem ersten Ende (8) eines bügelförmigen, im wesentlichen parallel zu dem Scharnierbügel (1) angeordneten Antriebshebels (9) verbunden;  c) das zweite Ende (10) des bügelförmigen Antriebshebels (9) ist mit dem Scharnierbügel (1) verbindbar.
Patent DE-10225636-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung quasi-stereoskopischer Bildeindrücke aus flächigen zweidimensionalen Bildern
Inventor: WUERZ HELMUT
IPC: G03B35/24
Filed: 2002-06-07
Granted: 2013-06-06
Abstract: Einrichtung zur Erzeugung eines quasi-stereoskopischen Bildeindrucks aus einem flächigen zweidimensionalen Bild ohne Tiefeninformation, welches nicht aus zwei Teilbildern zusammengesetzt ist, bestehend aus einem vor dem Bild anzuordnenden Linsenraster (1) mit einer Vielzahl nebeneinander in Gestalt vertikaler Streifen angeordneter, jeweils im Horizontalschnitt zweidimensional gekrümmter Linsen, und aus einem mit gewissem Abstand dazu auf der vom Bild abgewandten Seite des Linsenrasters (1) angeordneten Streifenraster (2) mit vertikalen, miteinander abwechselnden durchsichtigen und undurchsichtigen Streifen, wobei Linsenraster (1) und Streifenraster (2) die gleiche Teilung haben und die durchsichtigen Streifen des Streifenrasters (2) jeweils bezüglich einer damit fluchtenden Linse des Linsenrasters (1) zentriert sind.
Patent DE-10232738-B4 (DE)
Title: Anordnung zumindest zweier Abgasturbolader
Inventor: ZIMMER MARKO
IPC: F02B37/007
Filed: 2002-07-19
Granted: 2005-04-21
Abstract: Anordnung
zumindest zweier Abgasturbolader an einer Brennkraftmaschine mit
mehreren Zylindern, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, bei der
die zwei Turbinengehäuse
an das Abgassystem der Brennkraftmaschine angeschlossen und einander
unmittelbar benachbart sind und bei der jeweils eine Turbine mittels
einer Antriebswelle mit je einem Verdichter verbunden ist, wobei
die Antriebswellen in entsprechenden Lagergehäusen drehbar gelagert sind
und die Turbinengehäuse
derart ausgerichtet sind, dass die Antriebswellen zumindest im wesentlichen
in einer Flucht zueinander liegen und wobei die Lagergehäuse beiderseits
an die Turbinengehäuse
anschließen,
dadurch gekennzeichnet, dass zur einheitlichen Ladedruckregelung
die Abgasturbolader (12, 14) mit je einer in die Turbinengehäuse (56a,
58a) integrierten und von den Einströmkanälen (56b, 58b) abzweigenden
Bypassleitung (56c, 58c) versehen sind, die im Bereich eines einzigen,
ebenfalls in das Turbinengehäuse
integrierten Bypassventiles (60) zusammengeführt sind, und  dass das Bypassventil
(60) mit seiner Ventilöffnung
(62) in einen gemeinsamen Abgas-Ausströmkanal (26) der Abgasturbinen (16c,
18c) mündet.
Patent DE-10233356-B4 (DE)
Title: Verwendung von Strahlungs-Einrichtungen zur Bortenrückerwärmung eines Glasbandes bei der Herstellung von Flachglas
Inventor: KOERNER STEFFEN
IPC: C03B29/00
Filed: 2002-07-23
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verwendung
von leistungsstarken elektrischen Lichtstrahlern (4), deren Leistungsmaximum im
Infrarotbereich liegt, zur Bortenrückerwärmung eines Glasbandes (1)
bei der Herstellung von Flachglas, bei der nach der Abkühlung des
geformten Glasbandes (1) zeitlich kurz vor dem Schneiden des Glasbandes
der Bortenbereich (2) wieder lokal durch die Strahlung beheizt wird.
Patent DE-10234818-B4 (DE)
Title: Auflagetisch für eine Trennsäge mit einem Maschinentisch
Inventor: POESCHL WOLFGANG
IPC: B23D47/02
Filed: 2002-07-31
Granted: 2011-04-07
Abstract: Auflagetisch für eine Trennsäge (1) mit einem Maschinentisch (2), wobei der an den Maschinentisch anschließende Auflagetisch (6) in seiner Ebene verschwenkbar und wechselseitig mit zwei seiner Seiten an den Maschinentisch anstellbar ist und zwei benachbarte Eckbereiche (11, 12) des Auflagetisches (6) mittels um vertikale Achsen verschwenkbaren Verbindungsteilen (13, 14) an rechtwinklig zueinander angeordneten, horizontalen Führungen (8, 9) geführt sind, von welchen die eine parallel zur Schnittebene (3) der Trennsäge (1) verläuft, und die den geführten Eckbereichen (11, 12) abgewandte Seite des Auflagetisches (5) durch mindestens einen Stützfuß (19) abgestützt ist, der an seinem unteren Ende eine Laufrolle (20) aufweist, die in einem um eine vertikale Achse verschwenkbaren Lagerteil (21) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Einstellung der vertikalen Schwenkstellung der Laufrolle (20) beim Verschwenken des Auflagetisches (6) das eine Ende einer Lenkstange (25) mit dem Lagerteil (21) in starrer Verbindung steht und das andere Ende dieser Lenkstange (25) um...
Patent DE-10240102-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Bestrahlungsgerät
Inventor: GAUS RAINER
IPC: C08J3/28
Filed: 2002-08-30
Granted: 2007-11-29
Abstract: Handgeführtes Bestrahlungsgerät (1; 1')
zur Erzeugung eines scharf umrissenen Strahlungsfeldes elektromagnetischer
Strahlung mit einem Leistungsmaximum im UV-Bereich oder Bereich
des nahen Infrarot mit im wesentlichem räumlich konstanter Strahlungsdichte, mit  – einem
Gehäuse
(3), das eine Handhabe (7) und einen allseits geschlossenen Strahlungsschirm
(9; 9') aufweist,  – einer
in dem Gehäuse
gehalterten Grundplatte (13), die zumindest die wesentlichen elektrischen
und mechanischen Komponenten des Gerätes trägt,  – einer Mehrzahl von Lampen
(25) zur Erzeugung der UV-Strahlung und/oder Strahlung im Bereich
des nahen Infrarot, die einen langgestreckt röhrenförmigen Grundkörper und
umgebogene oder abgewinkel te Enden mit Anschlusskontakten (25a),  – einem
an die Gestalt der Lampen (25) gepassten, im Längsschnitt U-förmigen Reflektorkörper (23;
23') mit einer der Anzahl der Lampen (25) entsprechenden Mehrzahl
von Reflektorabschnitten,  – zwei
an der Rückseite
des Reflektorkörpers
(23; 23') angeordneten Kontaktleisten (19; 19') zum elektrischen
Anschluss und zur mechanischen Fixierung der Lampen (25) und...
Patent DE-10241008-B4 (DE)
Title: Rollstuhl, insbesondere Elektrorollstuhl
Inventor: PELKA JOACHIM
IPC: A61G5/00
Filed: 2002-09-05
Granted: 2004-07-29
Abstract: Rollstuhl, insbesondere Elektrorollstuhl, mit einem Rahmen (20), mindestens einem um eine horizontale Drehachse (D) drehbar gelagerten, lenkbaren Rad (3) und zwei unlenkbaren Rädern (5), die zueinander in einem Radstand (R) mit dem Rahmen (20) in Verbindung stehen, und einem am Rahmen (20) befestigten Sitz (10) mit einer Rückenlehne (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Radstand (R) stufenlos einstellbar ist und dass der Abstand (A) zwischen der Drehachse (D) und dem Rahmen (20) einstellbar ist.
Patent DE-10242944-B4 (DE)
Title: Trockner für Gegenstände, insbesondere für Fahrzeugkarosserien, sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Trockners
Inventor: SCHNEIDER HEIKO
IPC: F26B3/30
Filed: 2002-09-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: Trockner
für Gegenstände, insbesondere
für Fahrzeugkarosserien,
mit  a) einem Gehäuse,
in dem ein die Gegenstände
aufnehmender Trockenraum ausgebildet ist;  b) einem Anschluß für Zuluft;  c)
einem Anschluß für Abluft;  d)
mindestens einem Katalytstrahler, der seinerseits aufweist:  da)
mindestens einen Anschluß für Verbrennungsgas;  db)
eine katalytisch aktive Schicht, welcher das Verbrennungsgas zugeführt wird;  dc)
mindestens einen Anschluß für Verbrennungsluft,
der über
eine Luftführung
mit der katalytisch aktiven Schicht verbunden ist;  dadurch
gekennzeichnet, daß  e)
der Anschluß (15)
des Trockners (1) für
Zuluft ausschließlich
mit dem Anschluß (14)
des Katalytstrahlers (5) für
Verbrennungsluft verbunden ist, derart, daß abgesehen von unvermeidlichen
Leckagen des Gehäuses
(2) die gesamte Zuluft als Verbrennungsluft über den Katalytstrahler (5)
geführt
wird;   f) der Katalytstrahler (5) in dem Sinne hitzebeständig ausgeführt ist,
daß er
keiner Luftkühlung
bedarf.
Patent DE-10250832-B4 (DE)
Title: MOS-Transistor auf SOI-Substrat mit Source-Durchkontaktierung und Verfahren zur Herstellung eines solchen Transistors
Inventor: TADDIKEN HANS
IPC: H01L29/786
Filed: 2002-10-31
Granted: 2010-02-11
Abstract: MOS-Transistor mit einem Source-Bereich (12), einen Drain-Bereich (16a, 16b) und einem Kanal-Bereich (14), die in einer Halbleiterschicht (18) eines SOI-Substrates (20) gebildet sind, das unter der Halbleiterschicht (18) ein Halbleitersubstrat (24) und zwischen Halbleiterschicht (18) und Halbleitersubstrat (24) eine Isolationsschicht (22) aufweist, wobei der Drain- oder Source-Bereich (16a, 16b, 12) mit einem auf einer der Isolationsschicht (22) abgewandten Seite des Halbleitersubstrates (24) gebildeten Rückseitenkontakt über eine durch das Halbleitersubstrat (24) verlaufende Durchkontaktierung elektrisch verbunden ist, wobei das Halbleitersubstrat hochohmig ist, wobei entweder die Durchkontaktierung eine mit einem leitfähigen Material gefüllte Kontaktöffnung aufweist, die von dem Source-Bereich (12) bis zu der der Isolationsschicht (22) abgewandten Seite des Halbleitersubstrats (24) verläuft, oder wobei die Durchkontaktierung eine durch die Isolationsschicht (22) verlaufende und mit einem leitfähigen Material gefüllte Öffnung sowie einen von der Öffnung durch das Halbleitersubstrat (24) bis zu dem Rückseitenkontakt verlaufenden Durchkontaktierungsbereich des Halbleitersubstrates (24) aufweist, in welchem die Dotierung in...
Patent DE-10255807-B4 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für Funktionseinrichtungen von Druckmaschinen
Inventor: BACHMEIR XAVER
IPC: B41F13/12
Filed: 2002-11-29
Granted: 2012-02-02
Abstract: Positioniereinrichtung für Farb- oder Feuchtwerkmodule von Druckmaschinen, mit mindestens einer Führungseinheit (2) und einem Antrieb (17; 23) zum Bewegen und Positionieren der Funktionseinrichtung für Zu-/Abstellbewegungen in Bezug auf Druckzylinder und/oder in der Ebene einer Seitenwand (1) der Druckmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass für die Vertikalverstellung ein Gewichtsausgleich vorgesehen ist, der aus mindestens einer Schraubenfeder (19) besteht, deren eines Ende fest an einer Halterung (21) der Positioniereinrichtung eingespannt ist und deren anderes Ende durch eine Antriebswelle (26) verdrehbar ist, so dass der Antrieb (17) zumindest zum Teil von der Gewichtskraft der Funktionseinrichtung entlastbar ist.
Patent DE-10259149-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung von Bauteilbrüchen im Bereich einer Rolltreppe oder eines Rollsteiges
Inventor: BALZER-APKE LUDWIG
IPC: B66B29/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2006-04-27
Abstract: Einrichtung
zur Überwachung
von Brüchen
von an Kämmen
von Rolltreppen oder Rollsteigen angeordneten Zähnen (5), wobei im Bereich
der Zähne eine
leitende Folie (6) eine erste Elektrode ausbildet und im Bereich
der Kammplatte eine weitere leitende Folie (7) eine weitere Elektrode
ausbildet, und die Überwachung
nach dem Kondensatorprinzip erfolgt.
Patent DE-10320148-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türbremse
Inventor: HEINL THOMAS
IPC: E05C17/22
Filed: 2003-05-06
Granted: 2005-11-03
Abstract: Türbremse
(2) für
ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine von einem Aktuator (4) zwischen
einem Bremszustand und einem Freigabezustand betätigbare Bremseinrichtung (6),
die eine mit einer Bremsstange (8) zusammenwirkende Umschlingungsfeder
(10) aufweist, eine Freigabeeinrichtung (44), die mit dem Aktuator
(4) verbunden ist und derart ausgebildet ist, dass sie betriebsmäßig einen
für die
auf die Tür
aufgebrachte Bewegungskraft charakteristischen Wert erfassen kann
und unterhalb eines Schwellenwerts ein Bremsen der Bremseinrichtung
(6) veranlasst und bei dem Überschreiten
des Schwellenwerts veranlasst, dass die Bremseinrichtung in den
Freigabezustand verbracht wird, wobei zwischen Bremsstange (8) und Umschlingungsfeder
(10) eine Buchse (12) vorgesehen ist.
Patent DE-10325021-B4 (DE)
Title: Farbtrenn-Lichtleiter, Farbeinstellmodul zum Einstellen der Farbe austretender Lichtstrahlen sowie Bildanzeigevorrichtung mit einem derartigen Farbeinstellmodul
Inventor: CHANG SEAN
IPC: G02B5/20
Filed: 2003-06-03
Granted: 2007-09-13
Abstract: Farbtrenn-Lichtleiter
(31) zum Aufteilen eines einfallenden Lichtstrahls (80) in mehrere
austretende Lichtstrahlen (81, 82, 83) verschiedener Wellenlängen, mit:  – einem
Strahlteiler (33) mit einer Licht-Eintrittsfläche (311) und einer gegenüberliegenden
Licht-Austrittsfläche
(312), wobei die Eintrittsfläche
(311) mit einem von einem Reflexionsspiegel (3112) umgebenen Gitterelement
(3111) versehen ist, das den einfallenden Lichtstrahl (80) in die
mehreren Lichtstrahlen (81, 82, 83) verschiedener Wellenlängen aufteilt;  – mehreren
Filtern (3121–3123)
entsprechend den mehreren Lichtstrahlen (81, 82, 83) verschiedener
Wellenlängen benachbart
zur Licht-Austrittsfläche
(312); und  – mehreren
Lichtleitelementen (313–315),
die entsprechend den mehreren Filtern (3121–3123) benachbart zur Licht-Austrittsfläche (312)
vorgesehen sind,  wobei die mehreren Lichtstrahlen (81, 82,
83) verschiedener Wellenlängen
durch die vor den entsprechenden Lichtleitelementen (313–315) installierten
Filter (3121–3123) laufen,
in die entsprechenden Lichtleitelemente (313–315) eintreten und auf der
anderen Seite der Lichtleitelemente (313–315) homogen austreten, und  wobei
an den Filtern (3121–3123)
reflektiertes Licht durch den Reflexionsspiegel (3112) zu diesen...
Patent DE-10341485-B4 (DE)
Inventor: KUEHNEL WOLFGANG
IPC: B60Q1/115
Filed: 2003-09-05
Granted: 2005-08-25
Abstract: An inductive measuring system (100) contactlessly determines the space between two motor vehicle parts. A free-running oscillator (10) has an amplifier (15) for reducing the damping of its oscillation circuit (30) by negative feedback. The oscillator has a feedback branch (21) for exciting the oscillation circuit connected between the output (18) and input (16) of the amplifier. The feedback branch includes a device (19,20) for generating a square-wave voltage signal (VRE) from an alternating voltage (VSIN). An independent claim is included for a vehicle with an apparatus for controlling the headlight range based on the pitch of the vehicle.
Patent DE-10343714-B4 (DE)
Title: Verriegelbarer Pneumatikzylinder
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: F15B15/26
Filed: 2003-09-20
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verriegelbarer
Pneumatikzylinder mit einem Zylinderrohr (12) mit Druckanschlüssen (28,30)
an den Enden, einem im Zylinderrohr verschiebbaren Kolben (10),
einer mit dem Kolben verbundenen, an einem Ende aus dem Zylinderrohr
austretenden Kolbenstange (22) und einer Verriegelungseinrichtung
(54,56,50) zum Verriegeln der Kolbenstange (22) in wenigstens einer
Endstellung, die an dem wenigstens einen Ende des Zylinderrohres
(12) einen zylindrischen, die Kolbenstange (22) umgebenden Käfig (54)
umfaßt,
der wenigstens einen radial verschiebbaren Verriegelungskörper (56)
aufnimmt, der in der Verriegelungsstellung der Kolbenstange (22)
in eine umlaufende Nut (42) der Kolbenstange (22) eintritt, wobei
am Kolben (10) auf der Seite der Kolbenstange (22) eine federnd
von dem Kolben (10) abgespreizte Kolbenscheibe (46) vorgesehen ist,
mit der eine Verriegelungshülse
(50) verbunden ist, die in der Verriegelungsstellung durch die Federkraft über den
Käfig (54)
verschiebbar ist und die Verriegelungskörper (56) in die umlaufende
Nut (42) der Kolbenstange (22) drückt, wobei beim Zurückziehen
der Kolbenstange (22) ein nach...
Patent DE-10343952-B4 (DE)
Title: Spritzschutz
Inventor: BEHRENS BRUNO
IPC: F16L23/00
Filed: 2003-09-19
Granted: 2010-12-02
Abstract: Spritzschutz für eine Rohrverbindung, mit  – einem flexiblen Gurt (1) und  – einem Schnellverschluß, mit dem ein erstes Ende (3) des Gurts (1) an einem Gurtabschnitt befestigbar ist  wobei an dem zweiten Ende (5) des Gurts (1) ein Haltemittel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel zum Befestigen an den Enden einer Verbindungsverschraubung (12) der Rohrverbindung vorgesehen ist, sodass anschließend der Gurt mit einer gewissen Zugkraft um Verbindungsflansche der Rohrverbindung herumführbar ist.
Patent DE-10392286-B4 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: SUGIURA KAZUTOSHI
IPC: C08G18/81
Filed: 2003-02-18
Granted: 2009-03-05
Abstract: Wärmehärtbare und
photohärtbare Beschichtungszusammensetzung,
umfassend:  (A) wenigstens eine Verbindung, ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus radikalisch polymerisierbaren ungesättigten
Monomeren, Harzen mit radikalisch polymerisierbaren ungesättigten
Gruppen, und Harzen mit radikalisch polymerisierbaren ungesättigten
Gruppen und wärmehärtbaren
funktionellen Gruppen;  (B) ein hydroxylhaltiges Polyesterharz,
hergestellt durch Veresterung einer mehrbasigen Säure (a)
mit einem mehrwertigen Alkohol (b), die eine alicyclische mehrbasige
Säure (a1)
und einen alicyclischen mehrwertigen Alkohol (b1) in einem Anteil
von 50% bis 100%, bezogen auf das Gesamtgewicht von mehrbasiger
Säure (a)
und mehrwertigem Alkohol (b), enthalten, wobei der mehrwertige Alkohol (b)
50% oder mehr alicyclischen mehrwertigen Alkohol (b1) umfaßt, bezogen
auf das Gewicht des mehrwertigen Alkohols (b);  (C) ein Vernetzungsmittel;
und  (D) einen Photopolymerisationsinitiator.
Patent DE-19521721-B4 (DE)
Title: Geschirmte Kontaktiereinrichtung
Inventor: BRAUN GERHARD
IPC: G06K7/06
Filed: 1995-06-14
Granted: 2006-12-07
Abstract: Geschirmte
Kontaktiereinrichtung für eine
Chipkarte, insbesondere eine SIM-Karte, wobei folgendes vorgesehen
ist: ein Kontakträger
(11), ein Metalldeckel (12), Lesekontaktelemente (21), angeordnet
im Kontaktträger
(11), Schalt- oder Massekontaktelemente (23, 24), ebenfalls angeordnet
im Kontaktträger
(11), und Mittel (60) zur Kontaktierung und Verbindung des Metalldeckels (12) über die
Schalt- und Massekontaktelemente mit Erde.
Patent DE-19530689-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Chitosan
Inventor: LOTH FRITZ
IPC: C08B37/08
Filed: 1995-08-08
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Chitosan durch Deacetylierung von Chitin im alkalischen Medium unter Schutzgasatmosphäre über eine Zeitdauer von 0,5 bis 60 Stunden bei 50 bis 120° C, dadurch gekennzeichnet, dass man bei der Deacetylierung auf ein Masse-Teil Chitin 0,3 bis 2,5 Masse-Teile Alkalihydroxid und 0,3 bis 3 Masse-Teile Wasser und 0,5 bis 2,5 Masse-Teile partiell oder vollständig mit Wasser mischbarer hydroxygruppenhaltiger inerter organischer Lösungsmittel einsetzt und die Masse anschließend in einer geeigneten Mischvorrichtung oder in einem Kneter intensiv rührt, mischt und/oder knetet.