baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103140-A1 (DE)
Title: Integrierte 3-D-Schaltungen und Verfahren zu deren Bildung
Inventor: THEUSS HORST
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-03-27
Abstract: In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung das Stapeln eines zweiten Wafers (2) mit einem ersten Wafer (1) und das Bilden einer Durchkontaktierung, die sich durch den zweiten Wafer (2) erstreckt, während der zweite Wafer (2) mit dem ersten Wafer (1) gestapelt wird. In einer anderen Ausführungsform beinhaltet das Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung das Vereinzeln eines ersten Wafers (1) in erste mehrere Dies und das Befestigen der ersten mehreren Dies über einem zweiten Wafer (2) mit mehreren zweiten Dies. Das Verfahren weist ferner das Bilden einer Durchkontaktierung auf, die sich durch einen Die der ersten mehreren Dies nach Befestigen der mehreren ersten Dies über dem zweiten Wafer (2) erstreckt.
Patent DE-102013103245-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B81/14
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit eine Gesperre (1, 2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und zumindest einer Sperrklinke (2, 3). Ferner ist ein Antrieb (6 bis 9) zur Beaufschlagung des Gesperres (1, 2, 3) vorgesehen. Ein mit der Sperrklinke (2, 3) wechselwirkendes Blockierelement (11) weist zumindest einen Sperrklinkenarm (11a) auf, welcher die Sperrklinke (2, 3) in einer Raststellung hält. Schließlich ist ein Anschlagarm (11b) am Blockierelement (11) und/oder an der Sperrklinke (2, 3) und/oder an einem Auslöseelement realisiert, welcher als Anschlag für den Antrieb (6 bis 9) fungiert. Erfindungsgemäß ist das Blockierelement (11) an einer drehfallenabseitigen Kante sowie in seitlicher Überdeckung mit der Sperrklinke (2, 3) angeordnet.
Patent DE-102013103466-A1 (DE)
Title: Strukturmessverfahren und Strukturmessgerät
Inventor: MURAKAWA TSUTOMU
IPC: G01B15/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Es wird ein Strukturmessverfahren und ein Strukturmessgerät bereitgestellt, welche ein Rasterelektronenmikroskop verwenden. REM-Bilder einer Messzielstruktur werden jeweils bei wenigstens zwei vorgegeben Beschleunigungsspannungen gewonnen. Weißbandbreiten der Messzielstruktur werden aus den gewonnenen REM-Bildern ermittelt. Dann wird ein Betrag der Änderung der Weißbandbreite zwischen den vorgegeben Beschleunigungsspannungen berechnet. Ein Seitenwandwinkel der Messzielstruktur wird auf der Grundlage einer im Vorhinein unter Verwendung einer Probe mit bekanntem Seitenwandwinkel experimentell erhaltenen Beziehung zwischen einem Betrag der Änderung einer Weißbandbreite und einem Seitenwandwinkel berechnet.
Patent DE-102013103944-A1 (DE)
Title: Panzerungsbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Panzerungsbauteils
Inventor: KONRAD STEFAN
IPC: F41H5/04
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Panzerungsbauteil (1, 8) für Fahrzeuge, aufweisend zumindest ein erstes Element (2, 9) aus einem Faserverbundwerkstoff und zumindest ein zweites Element (3, 10) aus einem metallischen Werkstoff. Die Elemente sind vollflächig in Anlage, wobei das erste Element (2, 9) aus einem Faserverbundwerkstoff vom Fahrzeuginnenrahmen aus gesehen zur Fahrzeugaußenseite hinweisend angebracht ist. In dem Faserverbundwerkstoff liegt zumindest ein Fasermaterial, ein Matrixmaterial und ein als Granulat vorliegender Werkstoff vor. Fasermaterial und Granulat sind gemeinsam in dem Matrixmaterial eingebunden. Das Fasermaterial liegt als Kurzfaser mit einer Länge von 5 bis 30 mm und das Granulat (5) in einer Korngröße von 100 bis 2500 μm vor.    Die Erfindung betrifft außerdem zwei Verfahren zur Herstellung eines Panzerungsbauteils (1, 8) für Fahrzeuge, nämlich ein Sprühverfahren und ein Pressverfahren.
Patent DE-102013108501-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fördermoduls zum Einbau in einen Tank
Inventor: MüLLER WILFRIED
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fördermoduls (2) mit einer elektrischen PTC-Heizung (1) zum Einbau in einen Tank (3) zur Speicherung eines flüssigen Additivs. In einem Verfahrensschritt a) wird eine maximale elektrische Leistung festgelegt, die dem Fördermodul (2) zur Verfügung gestellt wird. In einem Verfahrensschritt b) wird eine Wärmeleitfähigkeit des Fördermoduls (2) von einem Ort (21) der elektrischen PTC-Heizung (1) in den Tank (3) festgestellt. In Schritt c) wird eine Schalttemperatur (4) der PTC-Heizung (1) aus der maximalen elektrischen Leistung und der Wärmeleitfähigkeit berechnet. In Schritt d) wird ein PTC-Material mit einer entsprechenden Schalttemperatur (4) für die PTC-Heizung (1) an dem Ort (21) montiert.
Patent DE-102013108926-A1 (DE)
Title: Gasentnahmesonde und Verfahren zum Betreiben einer Gasentnahmesonde
Inventor: KÖNNING LUDWIG
IPC: G01N1/22
Filed: 2013-08-19
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben einer Gasentnahmesonde wird ein zu analysierendes Gas im Bereich eines vorderen Endes eines Gasentnahmerohrs aus einem Prozessraum entnommen und im Gasentnahmerohr bis zu einem hinteren Ende geführt und dabei gekühlt, indem zwischen dem Gasentnahmerohr und wenigstens einem das Gasentnahmerohr umgebenden Außenmantel Kühlluft geführt wird, wobei die Kühlluft am hinteren Ende des Gasentnahmerohres zu- und abgeführt wird und die Temperatur des zu analysierenden Gases im Bereich des vorderen Endes des Gasentnahmerohrs höher als die Temperatur der zugeführten Kühlluft ist, wobei die Temperatur der zugeführten Kühlluft höher als die Temperatur der abgeführten Kühlluft ist.
Patent DE-102013108983-A1 (DE)
Title: Abgassystem zur Verwendung bei einer Turbine und Verfahren zur Montage desselben
Inventor: DALSANIA PRAKASH BAVANJIBHAI
IPC: F01D25/24
Filed: 2013-08-20
Abstract: Es ist ein Abdampfsystem zur Verwendung bei einer Dampfturbine geschaffen. Eine Abdampfhaube enthält einen Eingang und einen Ausgang, wobei der Eingang ein Fluid aus der Dampfturbine empfängt. Die Abdampfhaube enthält eine erste Seitenwand, die sich zwischen dem Eingang und dem Ausgang erstreckt. Die erste Seitenwand enthält eine Öffnung. Ein Ejektor ist mit der Abdampfhaube gekoppelt. Der Ejektor enthält Einlässe und einen Auslass. Wenigstens einer der Einlässe empfängt ein Fluid aus der Abdampfhaube über die Öffnung.
Patent DE-102013109187-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung einer Bremse mit variablen Bremsmodi
Inventor: JUNG YOUNG SUK
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-08-26
Abstract: System und Verfahren zur Steuerung einer Bremse mit variablen Bremsmodi, aufweisend ein Betätigungsteil (10), das vorgesehen ist, um einem Fahrer zu ermöglichen, wahlweise einen aus einer Mehrzahl von vorbestimmten Bremscharakteristikmodi einzugeben, einen Bremseingabedetektor (15) zum Erfassen einer Bremspedalbetätigungsvarianz oder einer Bremspedalbetätigungskraft des Fahrers, und eine Steuereinrichtung (20), die ein Modusauswahlsignal von dem Betätigungsteil (10) aufnimmt, um den von dem Fahrer ausgewählten Bremscharakteristikmodus zu erkennen, und dann eine Radbremse steuert, um ein vorbestimmtes Muster einer Bremskraft in dem von dem Fahrer ausgewählten Bremscharakteristikmodus basierend auf der Bremspedalbetätigungsvarianz und der Bremspedalbetätigungskraft, die von dem Bremseingabedetektor (15) erfasst werden, zu erzeugen.
Patent DE-102013109475-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Hilfsluftversorgung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: KIPP THOMAS
IPC: B60R16/08
Filed: 2013-08-30
Abstract: Druckluftversorgungseinrichtung eines Schienenfahrzeuges mit einem Hauptkompressor (1) zur Erzeugung von Druckluft für ein pneumatisches Bremssystem sowie mit einer Fahrzeugbatterie (6) zur elektrischen Energieversorgung, wobei Drucklufterzeugungsmittel zur zusätzlichen Hilfsluftversorgung für den Betrieb mindestens eines pneumatischen Aktuators (4) im Rahmen eines Stellantriebs für einen Pantographen (5) vorgesehen sind, wobei die Drucklufterzeugungsmittel zur Hilfsluftversorgung einen elektrischen Frequenzumrichter (7) zum Betreiben des elektromotorisch angetriebenen Hauptkompressors (1) des Schienenfahrzeuges mit niedriger Drehzahl aus von der Fahrzeugbatterie (6) bereitgestellter elektrischer Antriebsenergie umfassen, wobei eine Nebenleitung (9) an der mit dem Hauptkompressor (1) verbundenen Druckluftleitung (8) angeschlossen ist, um hiervon die Hilfsluft für die Hilfsluftversorgung des Aktuators (4) abzuzweigen.
Patent DE-102013112175-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: BODIEN WOLFGANG
IPC: F16L23/04
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (1). Um die Dichtigkeit und Steifigkeit einer Flanschverbindung eines Lüftungskanals zu erhöhen, sieht die Erfindung vor, dass die Verbindungsvorrichtung (1) ein längliches U-Profil (8), das auf eine Verbindungsschiene (5a) aufgebracht ist, sowie Fixierschrauben (11), die durch Schenkel (9) des U-Profils (8) geführt sind, aufweist.
Patent DE-102013113499-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Bereitung eines Heißgetränks
Inventor: RECHSTEINER BRUNO
IPC: A47J31/44
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatisierten Bereitung eines Heißgetränks mit in einem Vorrichtungsgehäuse (10) vorgesehenen Brüh- und/oder Zerkleinerungsmitteln (12) für einen Ausgangsstoff des Heißgetränks sowie diesem zugeordneten Steuermitteln (16), die als Reaktion auf eine bevorzugt manuelle Betätigung einer am oder im Vorrichtungsgehäuse vorgesehen Bedieneinheit (20) einen Bereitungsbetrieb zum Bereiten des Heißgetränks steuern. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass den Steuermitteln eine elektronische Datenübertragungsschnittstelle (22) zur bevorzugt bidirektionalen Übertragung von den Bereitungsbetrieb beeinflussenden Konfigurationsdaten und/oder aus dem Bereitungsbetrieb erzeugten Betriebsdaten über ein bevorzugt öffentliches Datenübertragungsnetz (24) an eine datenmäßig angebundene Server- und/oder Datenverarbeitungseinheit (11) so zugeordnet ist, dass als Reaktion auf einen vorbestimmten, aus den Betriebsdaten detektierten Betriebszustand, insbesondere Wartungs- und/oder Fehlerbetriebszustand, betriebszustandspezifische Daten von der Server- bzw. Datenverarbeitungseinheit zu den Steuermitteln und/oder einer weiteren vorrichtungsseitigen Datenverarbeitungseinheit (34) übertragen werden können und/oder als Reaktion auf eine vorrichtungsseitige datenmäßige Anforderung anforderungsspezifische Konfigurationsdaten durch die Server- bzw. Datenverarbeitungseinheit zu den Steuermitteln übertragen werden können.
Patent DE-102013114097-A1 (DE)
Title: Vorgelagerte Schaltregler-Steuereinheit zum vorübergehenden Speichern von Strom
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-12-16
Abstract: Ein System und Verfahren zum Regeln eine Spannung an einer Last werden bereitgestellt. Eine Stromquelle ist konfiguriert, einen Strom für einen Spannungssteuerungsmechanismus bereitzustellen, und der Spannungssteuerungsmechanismus ist konfiguriert, der Last einen Teil des Stroms bereitzustellen. Der Strom wird basierend auf dem der Last bereitgestellten Teil des Stroms generiert. Ein System beinhaltet die Stromquelle, eine vorgelagerte Steuereinheit und den mit der Last gekoppelten Spannungssteuerungsmechanismus. Die vorgelagerte Steuereinheit ist mit der Stromquelle gekoppelt und konfiguriert, einen Strom zu steuern, der basierend auf einem der Last bereitgestellten Teilstrom von der Stromquelle generiert wird.
Patent DE-102013114137-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung und Verfahren zum Demodulieren eines Trägersignals
Inventor: UHLE JÖRG
IPC: H04L27/06
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronische Schaltung (1) zum Demodulieren eines Trägersignals, wobei das Trägersignal am Eingang (1.in) der elektronischen Schaltung (1) anliegt, wobei das Trägersignal zumindest zeitweise ein digital codiertes Nutzsignal enthält, wobei das Trägersignal elektrische Energie in Form einer Trägerspannung und eines Trägerstroms zum Versorgen zumindest eines Verbrauchers (22), insbesondere einer Sensoreinheit, enthält, umfassend: eine erste Unterschaltung (2) mit einem Eingang (2.in) und einem Ausgang (2.out), insbesondere umfassend einen Demodulator, wobei der Eingang (2.in) der ersten Unterschaltung mit dem Eingang (1.in) der elektronischen Schaltung verbunden ist, und wobei die erste Unterschaltung (2) das Nutzsignal aus dem Trägersignal entnimmt, indem die erste Unterschaltung (2) eine Entscheidereinheit (6), insbesondere einen Komparator, umfasst, und die Entscheidereinheit (6) das Trägersignal mit einem Referenzsignal (Vref) vergleicht und so entscheidet ob im Trägersignal eine digitale 0 oder eine digitale 1 vorliegt; und eine zweite Unterschaltung (3) mit einem Eingang (3.in) und einem Ausgang (3.out), wobei der Eingang (3.in) der zweiten Unterschaltung mit dem Eingang (1.in) der elektronischen Schaltung verbunden ist, und wobei die zweite Unterschaltung (3) Energie aus dem Trägersignal entnimmt, wobei der Ausgang (3.out) der zweiten Unterschaltung mit dem Verbraucher (22), insbesondere der Sensoreinheit, verbunden ist und darüber ein Strom (ICC) zum Eingang (1.in) der elektronischen Schaltung zurückfließt; Die Schaltung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Änderung, insbesondere eine durch den Verbraucher (22), insbesondere durch die Sensoreinheit, verursachte Änderung, des zurückfließenden Stroms (ICC) das Referenzsignal ändert. Die Erfindung betrifft weiter ein Feldgerät und ein Verfahren zum Demodulieren eines Trägersignals.
Patent DE-102013114343-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Radfelge mit einem Felgenbett aus Faserverbundmaterial
Inventor: WERNER JENS
IPC: B60B5/02
Filed: 2013-12-18
Abstract: Der Erfindung, die ein Verfahren zur Herstellung einer Radfelge mit einem Felgenbett aus Faserverbundwerkstoff betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, die Herstellung der Radfelge zu verbessern, insbesondere mit geringem ökonomischem und technischem Aufwand funktionssichere Radkonstruktionen zu gewährleisten. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass während der Fertigung des Felgenbetts (2) ein Anschlusselement (3, 13, 21, 31, 42, 51) mit dem Felgenbett (2) verbunden wird, wobei das Anschlusselement(3, 13, 21, 31, 42, 51) derart ausgebildet und angeordnet wird, dass an dem Anschlusselement (3, 13, 21, 31, 42, 51) eine Radscheibe (4, 14, 22, 36, 45) anschließbar ist.
Patent DE-102013201013-A1 (DE)
Title: Gepäckablage mit Frachtauffangeinrichtung
Inventor: LUCAS MARC
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-01-23
Abstract: Ein Fahrzeug wird bereitgestellt, welches ein Traktionsbatteriegehäuse aufweist, welches hinter einem Rücksitz positioniert ist. Der Rücksitz ist zwischen einer Sitzposition und einer Ladeposition klappbar. Eine Gepäckablage wird vorgesehen, welche an dem Fahrzeug in einer ersten Position, welche allgemein vertikal von dem Batteriegehäuse beabstandet ist, und einer zweiten Position, welche allgemein an das Batteriegehäuse anstößt und sich vor demselben befindet, befestigt werden kann. Die Gepäckablage weist ein Paar drehbarer Stäbe und ein die Stäbe verbindendes Netz auf. Die Gepäckablage umfasst zudem Aufnahmen, die auf der Gepäckablage ausgebildet sind, um die Stäbe aufzunehmen, wenn die Stäbe nach unten in Richtung der Gepäckablage gedreht sind.
Patent DE-102013201375-A1 (DE)
Title: Method for automatically generating sub-surface slope signal for driving motor vehicle, involves replacing increase target signal by slope signal and amount of pre-determinable maximum slope change signal
Inventor: FISCHER TIMO
IPC: B60W40/076
Filed: 2013-01-29
Abstract: The method involves detecting a first slope signal (S1), which is generated by vehicle-side sensor elements (1, 2), and storing the first pitch signal in a vehicle-side data storage element. A difference is formed between the first slope signal and a second slope signal (S2) by a vehicle-mounted evaluation element. The first slope signal is replaced for generating the second slope signal by the vehicle-mounted evaluation element. An increase target signal (S4) is replaced by the second slope signal and an amount of a pre-determinable maximum slope change signal. An independent claim is also included for a system for automatically generating a sub-surface slope signal for driving a motor vehicle.
Patent DE-102013202216-A1 (DE)
Title: Making home appliance device e.g. plate, by roughening first surface portion of base body using particle beam, subjecting first surface portion to hydrofluoric acid treatment, and roughening first surface portion of surface element
Inventor: ALAMAN AGUILAR JORGE
IPC: C03C15/00
Filed: 2013-02-12
Abstract: The method comprises roughening a first surface portion (14) of a base body (12) using a particle beam, subjecting the first surface portion to a hydrofluoric acid treatment, and roughening a first surface portion of a surface element using the particle beam with a mass flow of 0.5-3.5 g/s. The base body is made of glass-ceramic. The first surface portion of the surface element has an area of less than 9 mm 2>. A second surface portion (18) of the body is arranged on a layer that is deposited by a sputtering process. The first surface portion of the body overlaps the second surface portion.
Patent DE-102013204471-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Elektroden einer Fotovoltaikzelle und Fotovoltaikzelle
Inventor: BOESCKE TIM
IPC: H01L31/0224
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Herstellen von Elektroden (104, 106) einer Fotovoltaikzelle (100), wobei das Verfahren einen Schritt (202) des Bereitstellens, einen Schritt (204) des Abscheidens und einen Schritt (206) des Temperierens aufweist. Im Schritt (202) des Bereitstellens wird ein Substrat (102) der Fotovoltaikzelle (100) bereitgestellt, wobei das Substrat (102) ein Halbleitermaterial aufweist und das Substrat (102) mit zumindest einem vorderseitig aufgebrachten, sinterbaren Kontakt (300) auf dem Halbleitermaterial bereitgestellt wird. Im Schritt (204) des Abscheidens wird eine Saatschicht (400) auf einer Rückseite des Substrats (102) abgeschieden. Im Schritt (206) des Temperierens werden das Substrat (102), der Kontakt (300) und die Saatschicht (400) bei einer Sintertemperatur des Kontakts (300) temperiert, um aus dem Kontakt (300) eine vorderseitige Elektrode (104) der Fotovoltaikzelle (100) zu sintern und aus der Saatschicht (400) einen Rückseitenkontakt (106) der Fotovoltaikzelle (100) auszubilden.
Patent DE-102013209470-A1 (DE)
Title: Fahrerdrehmomentbestimmung eines elektrischen Fahrzeugs
Inventor: DASBACH GREGOR
IPC: G01L3/10
Filed: 2013-05-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Fahrerdrehmoments eines elektrischen Fahrzeugs, insbesondere eines Zweirads (1), wobei eine Gewichtsverteilung des Fahrers auf einem Sattel (2) in Abhängigkeit einer ersten Messgröße erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stellung der Pedale (5) erfasst wird und ein Fahrerdrehmoment in Abhängigkeit des Gewichts des Fahrers, der ersten Messgröße und der Stellung der Pedale (5) bestimmt wird.
Patent DE-102013214037-A1 (DE)
Title: Schiffshebeeinrichtung
Inventor: SELTEN WILL
IPC: B63C3/06
Filed: 2013-07-17
Abstract: Offenbart ist eine Schiffshebeeinrichtung, insbesondere ein Schiffslift, zum Heben oder Senken eines seegebundenen Fahrzeugs. Die Einrichtung hat wenigstens eine, meist mehrere lagefest angeordnete Winden mit einer drehbar gelagerten Trommel, an der ein Zugmittel umfänglich wickelbar ist. Weiterhin hat sie eine bewegliche Plattform, auf der das seegebundene Fahrzeug abstütz- oder anordbar ist, und die über das Zugmittel mit der Trommel koppelbar ist. Das Zugmittel ist dabei als Flachriemen ausgebildet, der an der Trommel in einer Wickelebene, insbesondere spiralförmig, wickelbar ist. Die Verwendung des Flachriemens hat insbesondere den Vorteil, dass auf eine Fettung verzichtet werden kann. Damit sind die mit der Verwendung von herkömmlichen Stahlseilen verbundenen Nachteile der Schädigung aquatischer Ökosysteme und der Verschmutzung von Arbeitsoberflächen der Schiffshebereinrichtung beseitigt.
Patent DE-102013215627-A1 (DE)
Title: Lichtdetektionsvorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: SPARBERT JAN
IPC: G02B27/44
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung schafft eine Lichtdetektionsvorrichtung, eine Lidar-Vorrichtung und Steuerverfahren zur Steuerung einer Lichtdetektionsvorrichtung und einer Lidar-Vorrichtung. Die Lichtdetektionsvorrichtung weist auf: eine Lichtfokussiereinrichtung (16) zum Einkoppeln von Lichtstrahlen (32) in die Lichtdetektionsvorrichtung; ein mikromechanisches Beugungsgitter (18), wobei die Lichtfokussiereinrichtung (16) und das mikromechanische Beugungsgitter (18) derart ausgebildet und bezüglich einander so angeordnet sind, dass mittels der Lichtfokussiereinrichtung (16) eingekoppelte Lichtstrahlen (34, 44) zumindest zum Teil auf das Beugungsgitter (18) fokussierbar sind, wobei das Beugungsgitter (18) weiterhin derart ausgebildet ist, dass auf das Beugungsgitter (18) auftreffende Lichtstrahlen (34, 44) in Abhängigkeit von einstellbaren Beugungseigenschaften des Beugungsgitters (18) zumindest zum Teil zu einem Lichtsensor (20) hin beugbar sind, welcher zum Messen von auf den Lichtsensor (20) auftreffenden Lichtstrahlen (36) ausgebildet ist; und eine Steuereinrichtung (22), welche zum Einstellen der Beugungseigenschaften des Beugungsgitters (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102013219261-A1 (DE)
Title: Belt winder for safety belt, has force transmission element coupling check flange and belt coil, stop element arranged in guide recess, and guide released from inertial element by relative movement of guide and moved in lock position
Inventor: PAULSEN RUEDIGER
IPC: B60R22/34
Filed: 2013-09-25
Abstract: The winder (1) has a force transmission element (30) coupling a check flange (60) and a belt coil (20). An inertia element (40) is connected with the belt coil, which is displaceable fed in a guide recess (80). A stop element (70) is arranged in the guide recess such that the stop element is moved with movement of the guide recess relative to an inertial element radially outwardly into a section of the guide, which is occupied in the first position of the inertia part of the inertial element and released by the relative movement of the guide recess of the inertial element.
Patent DE-102013220083-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer sich in den Innenraum ausbildenden hohlen Tasche an einer Vertikalwand eines Innenbehälters
Inventor: EICHER MAX
IPC: F25D27/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (2), der zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet ist, und durch Wände (4 bis 8) eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, wobei an Vertikalwänden (4, 5, 6) Haltevorrichtungen (14) für zumindest ein Innenraumelement (12, 13) ausgebildet sind, wobei eine Vertikalwand (4, 5, 6) eine sich in den Innenraum (2) gegenüber einer Innenseite (4a) der Vertikalwand (4, 5, 6) erhaben ausbildende hohle Tasche (19, 20) aufweist, welche zur Aufnahme eines Halteelements (16) der Haltevorrichtung (14) ausgebildet ist, wobei sich das Halteelement (16) durch zumindest eine Öffnung (19, 19c, 19d) in der Tasche (19, 20) in den Innenraum (2) erstreckt.
Patent DE-102013225677-A1 (DE)
Title: Hybrides Antriebskonzept mit Boostbetrieb
Inventor: ZILLMER MICHAEL
IPC: B60W10/26
Filed: 2013-12-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges mit hybridem Antriebskonzept umfassend einen elektrischen Boostbetrieb, bei dem zusätzlich zum Drehmoment eines Verbrennungsmotors ein elektrisches Drehmoment mittels einer elektrischen Maschine und Energie aus einem elektrischen Energiespeicher auf ein Fahrzeuggetriebe aufgebracht wird. Das Verfahren umfasst ein Erkennen einer vom Fahrer angeforderten Drehmomenterhöhung, insbesondere eines Zug-Schub-Wechsels; und ein Steuern eines Boostvorgangs unter Einsatz von Energie aus dem Energiespeicher nach Erkennung der vom Fahrer angeforderten Drehmomenterhöhung derart, dass der Boostvorgang eine vorbestimmte begrenzte Dauer aufweist.