baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006053597-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Schneiden eines Halbleitersubstrats
Inventor: KOMURA ATSUSHI
IPC: B23K26/40
Filed: 2006-11-14
Granted: 2013-03-28
Abstract: Ein Verfahren zum Schneiden eines Halbleitersubstrats (21), aufweisend: Bilden einer Spaltschicht (K) in dem Substrat (21) durch Richten eines Laserstrahls (L) auf das Substrat (21); Bilden einer Vertiefung (22, 24, 32, 34) auf dem Substrat (21) entlang einer Schnittlinie (DL); Aufbringen einer Kraft auf das Substrat (21), um das Substrat (21) an der Spaltschicht (K) als Ausgangspunkt des Schnitts zu trennen, wobei die Vertiefung (22, 24, 32, 34) eine bestimmte Tiefe derart erhält, dass die Vertiefung (22, 24, 32, 34) bis auf eine bestimmte Distanz an die Spaltschicht (K) heranreicht, und die Kraft in der Vertiefung (22, 24, 32, 34) eine Belastung erzeugt, wobei weiterhin besagte Distanz zwischen der Vertiefung (22, 24, 32, 34) und der Spaltschicht (K) gleich oder kleiner als 30 μm ist und die Vertiefung (22, 24, 32, 34) mit einer Bodenfläche versehen wird, welche im Querschnitt halbkreisförmig oder dreiecksförmig ist oder...
Patent DE-102007002774-B4 (DE)
Title: Reinigungsmaschine
Inventor: OTT RALF
IPC: B08B7/00
Filed: 2007-01-18
Granted: 2009-01-15
Abstract: Reinigungsmaschine
zum Entfernen von fließfähigen Verschmutzungen
an in einem vorausgehenden Fertigungsprozess hergestellten Teilen,
insbesondere zum Entölen
von Metallteilen, mittels einer Rotationseinrichtung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Rotationseinrichtung wenigstens drei Rotationsköpfe (1–4) mit
jeweils mehreren Aufnahmekammern (6) für die zu reinigenden Teile
hat, und dass die Rotationsköpfe
(1–4)
auf einem Drehteller (9) angeordnet sind, der die Rotationsköpfe (1–4) getaktet
nacheinander in eine Bestückungsposition, dann
in eine Zentrifugierposition, in der der jeweilige Rotationskopf
(2) in Rotation versetzt wird, und dann in eine Ausgabeposition
bringt, wobei die Aufnahmekammern (6) an mindestens einer Seite,
insbesondere nach oben und am Umfangsrand des Rotationskopfes (1–4), offen
sind und zur einzelnen Aufnahme der zu reinigenden Teile, die über eine
Bestückungseinheit
(5) jeweils einzeln in die Aufnahmekammern (6) eingelegt werden,
ausgebildet sind, um die Teile einzeln zu reinigen, wobei in der
Zentifugierposition des Rotationskopfes (2) eine Abdeckhaube oder
eine andere Abdeckung (14) die ...
Patent DE-102007013253-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebseinheit
Inventor: MUHLER MICHAEL
IPC: F02D41/26
Filed: 2007-03-20
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit (1, 2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit Mitteln (5) zur Lastschlagdämpfung, die einen ersten Sollwert für eine Ausgangsgröße der Antriebseinheit (1, 2) zur Dämpfung eines Lastschlags filtern, und mit einem Drehzahlregler (10), der einen zweiten Sollwert für die Ausgangsgröße der Antriebseinheit (1, 2) vorgibt, um einen Istwert für eine Drehzahl der Antriebseinheit (1, 2) einem Sollwert für die Drehzahl nachzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Anteil des vom Drehzahlregler (10) vorgegebenen zweiten Sollwertes für die Ausgangsgröße bei der Bildung des ersten Sollwertes berücksichtigt wird und dass ein verbleibender zweiter Anteil des vom Drehzahlregler (10) vorgegebenen zweiten Sollwertes für die Ausgangsgröße erst bei der Bildung eines resultierenden dritten Sollwertes für die Ausgangsgröße zusammen mit dem gefilterten ersten Sollwert berücksichtigt wird, wobei der erste Anteil des vom Drehzahlregler (10) vorgegebenen zweiten Sollwertes für die Ausgangsgröße abhängig von mindestens einer Eigenschaft der Mittel (5) zur Lastschlagdämpfung derart gebildet wird, dass er durch die Filterung nicht oder nicht wesentlich beeinflusst wird.
Patent DE-102007036822-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modifikation fertiger Maschinenkomponentenschmiedeteile für die Ultraschallprüfungs-Erfassung
Inventor: FALSETTI ROBERT V
IPC: G01N29/28
Filed: 2007-08-03
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zur Modifikation eines Schmiedeteils für eine fertige Maschinenkomponente (403) für eine Ultraschallprüfung, wobei das Verfahren folgende Ablaufschritte umfasst:
 Herstellen einer Bearbeitungszugabe (401) in Form eines geraden Kreiszylinders, der das Schmiedeteil für die fertige Maschinenkomponente (403) umgibt;
 Hinzufügen von Material in der Größe von zweimal der Wellenlänge einer Ultraschallprüfvorrichtung in Schmiederichtung zu der Bearbeitungszugabe (401);
 Hinzufügen von zusätzlichem Material in der Größe der toten Zone eines Ultraschallsensors der Ultraschallprüfvorrichtung zu einer Prüfoberfläche der Bearbeitungszugabe (401), wenn das Schmiedeteil nicht von zwei einander gegenüber liegenden Oberflächen aus ultraschallgeprüft werden kann und
 Hinzufügen von zusätzlichem Material zu der Bearbeitungszugabe (401) in der Größe eines Footprints des Ultraschallsensors plus dem Abkantradius des Schmiedeteils in einer zur Schmiederichtung rechtwinkligen Richtung.
Patent DE-102007037491-B4 (DE)
Title: Funkschlüssel und Tür-Fernsteuersystem
Inventor: NAGAI NOBUYOSHI
IPC: B60R25/01
Filed: 2007-08-08
Granted: 2014-08-28
Abstract: Funkschlüssel, mit: einer eingebauten Batterie (130) als Energieversorgungsquelle; einer Empfängerschaltung (104) für ein Abfragesignal, die mit der eingebauten Batterie arbeitet, um ein Abfragesignal für einen Suchvorgang nach dem Funkschlüssel und für eine Authentifizierung von einem betreffenden Gegenstand, der gesteuert werden soll, zu empfangen; einer Sendeschaltung (108), um einen Verriegelungs-/Entriegelungsbefehl zum Verriegeln/Entriegeln einer Tür des betreffenden Gegenstandes zu senden; einer Manipulationsvorrichtung (111 bis 113), die eine Triggerung für das Aussenden des Verriegelungs-/Entriegelungsbefehls zu der Sendeschaltung liefert; und einer Steuerschaltung (101) mit einer Umschalteinrichtung (S12, S22, S52, S62) zum Umschalten eines Betriebsmodus der Empfängerschaltung (104) und der Senderschaltung (108) zwischen einem Energiesparmodus und einem Vollenergiemodus, wobei der Energiesparmodus das Aussenden des Verriegelungs-/Entriegelungs-Befehls durch die Sendeschaltung (108) ermöglicht und den Empfang des Abfragesignals durch die Empfängerschaltung (104) anhält, und wobei der Vollenergiemodus das Aussenden des Verriegelungs-/Entriegelungs-Befehls durch die Sendeschaltung (108) ermöglicht und den Empfang des Abfragesignals durch die Empfängerschaltung (104) fortsetzt.
Patent DE-102007056110-B4 (DE)
Title: Kindersitz-Verankerungsvorrichtung und Trennwandverkleidung
Inventor: OHTA SHUNSUKE
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-11-15
Granted: 2012-12-13
Abstract: Kindersitz-Verankerungsvorrichtung, mit: einer Trennwandplatte (1), die an der Rückseite eines Sitzes (100) angeordnet ist, einem Haltegurtanker (2), der an der Trennwandplatte (1) angebracht ist und mit einem Haltegurt (107, 108) eines Kindersitzes (101) gekoppelt werden kann, einer Trennwandverkleidung (3), welche die Trennwandplatte (1) von oben her abdeckt und einen gekrümmten Vorsprungsabschnitt (6) aufweist, der nach oben vorsteht und, von der Seite betrachtet, eine Bogenform hat und in dem eine Öffnung (4) ausgebildet ist, die über dem Haltegurtanker (2) angeordnet ist, einer Abdeckung (5), die entlang einer Seite bzw. Fläche der Trennwandverkleidung (3) an dem gekrümmten Vorsprungsabschnitt (6) bewegbar ist, so dass die Öffnung (4) geöffnet und geschlossen werden kann, und einer Führungseinheit (7), die an einer Rückseite der Trennwandverkleidung (3) ausgebildet ist, so dass die Abdeckung (5) in einer Abdeckungs-Bewegungsrichtung geführt wird, wobei die Führungseinheit (7) aufweist: einen ersten Führungsnutabschnitt (11), der sich in...
Patent DE-102007061407-B4 (DE)
Title: Wasserstrahlstrippen und Rekonturierung von Gasturbinenleitschaufeln und -laufschaufeln
Inventor: THOMPSON CHRISTOPHER E
IPC: B24C1/00
Filed: 2007-12-12
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zum Wasserstrahlstrippen und Rekonturieren eines beschichteten Herstellungsartikels (40), wobei das Verfahren aufweist:
 Bestimmung (625) einer Tiefe einer Beschädigung an einer Oberfläche einer Basis (60) des Artikels;
 Auswahl (630) eines Profils aus einem vorbestimmten Satz reduzierter Konturprofile für den Artikel;
 Auswahl (635) eines Sprühstrahlprogramms für eine spezielle Beschichtung an dem Artikel;
 Auswahl eines Sprühstrahlprogramms für eine spezielle Legierungszusammensetzung des Artikels; und
 Anwendung (640) des Sprühstrahlprogramms zur Entfernung der speziellen Beschichtung und Beseitigung der Beschädigung an der Oberfläche der Basis (60) des Artikels bis zu dem ausgewählten reduzierten Konturprofil.
Patent DE-102008004172-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: B23Q39/04
Filed: 2008-01-11
Granted: 2016-04-14
Abstract: Bearbeitungsmaschine (1) zum spanenden Bearbeiten von Linsen (7) mit mindestens einem Maschinenbett (2), auf dem mindestens ein erstes Werkzeug (4), ein zweites Werkzeug (5) und eine Werkstückspindel (3) mit einer Rotationsachse C1 angeordnet sind, wobei das erste Werkzeug (4) mindestens eine hochfrequente Oszillationsachse O1 aufweist, und eine Richtungskomponente der Oszillationsachse O1 parallel zur Rotationsachse C1 verläuft, wobei die Werkstückspindel (3) zwischen den Werkzeugen (4, 5) um eine Schwenkachse S1 verschwenkbar auf dem Maschinenbett (2) angeordnet ist, und zumindest eine Richtungskomponente der Schwenkachse S1 rechtwinklig zur Rotationsachse C1 verläuft, wobei die Werkstückspindel (3) zwecks Gewährleistung der während der Bearbeitung der Linse (7) notwendigen Relativbewegung zu dem jeweiligen Werkzeug (4, 5) in radialer Richtung zur Rotationsachse C1 um die Schwenkachse S1 verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbewegung der Schwenkachse S1 auf 90° bis 270° oder auf 180° oder auf 90° beschränkt ist.
Patent DE-102008007105-B4 (DE)
Title: Schraubrad mit Dämpfung
Inventor: ROGOWSKI WALDEMAR
IPC: F16H55/14
Filed: 2008-01-31
Granted: 2016-12-01
Abstract: Schraubrad (1), ausgebildet als ein gebautes Zahnrad, mit einem ersten Flansch zur drehfesten Anordnung des Schraubrades auf einer Welle oder einem Ritzel, einem zweiten Flansch oder einer Scheibe (3), welcher beziehungsweise welche mit dem ersten Flansch in einem Kraft- oder Formschluss verbunden ist und einem zwischen ihnen angeordneten sowie relativ zu ihnen verdrehbaren Zahnkranz (2), wobei das Schraubrad (1) mit einer Dämpfung versehen ist, durch welche der Zahnkranz (2) gegenüber dem ersten Flansch und dem zweiten Flansch oder der Scheibe (3) mit ihren sie verbindenden, den Zahnkranz (2) in der axialen Richtung durchragenden Teilen gedämpft ist, und wobei der Zahnkranz (2) und die Dämpfung eine Einheit ausbilden, indem zur Ausbildung der Dämpfung an eine innere Kontur des Zahnkranzes mindestens ein elastomeres Element (4) angespritzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der radial inneren Seite des Zahnkranzes (2) in einer ersten axialen Ebene (11) und in einer zweiten axialen Ebene (12) jeweils mehrere auf dem Umfang gleichmäßig verteilt angeordnete, nach radial innen aufragende Stege (5, 5') angeordnet sind, die an ihren radial inneren Enden, bezogen auf die Umfangsrichtung, jeweils beidseitig eine als Widerhaken (6, 7) wirkende Kontur aufweisen, mit welcher das angespritzte Elastomer unter Ausbildung einer zumindest torsional wirkenden Dämpfung in Eingriff steht.
Patent DE-102008007682-B4 (DE)
Title: Modul mit einem Mikro-Elektromechanischen Mikrofon
Inventor: THEUSS HORST
IPC: B81B3/00
Filed: 2008-02-06
Granted: 2014-05-28
Abstract: Modul, umfassend: ein Substrat mit einer wannenförmigen Vertiefung; und ein mikro-elektromechanisches Mikrofon, welches in der wannenförmigen Vertiefung des Substrats montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat ein durch Vergießen hergestelltes Kunststoffteil umfasst und an seiner Oberfläche zumindest teilweise mit einer Metallschicht versehen ist, wobei die Metallschicht dazu dient, ein von dem mikro-elektromechanischem Mikrofon stammendes oder davon abgeleitetes elektrisches Signal entlang der Oberfläche des Substrats aus der wannenförmigen Vertiefung des Substrats herauszuführen.
Patent DE-102008029803-B4 (DE)
Title: Straßenoberflächenzustandschätzvorrichtung
Inventor: OGAWA HIROSHI
IPC: B60T8/172
Filed: 2008-06-24
Granted: 2012-08-09
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Straßenoberflachenzustandschatzvorrichtung bereitgestellt, die einen Antriebskraftdifferenzwert, einen Trägheitskraftdifferenzwert des Fahrzeugs und einen Trägheitskraftänderungsmaßdifferenzwert des Fahrzeugs berechnet. Anschließend wird ein erster Bestimmungskoeffizient, mit dem der Trägheitskraftdifferenzwert multipliziert werden soll, oder ein zweiter Bestimmungskoeffizient, mit dem der Antriebsmomentdifferenzwert multipliziert werden soll, auf der Basis einer Zustandsgleichung mit dem Trägheitskraftdifferenzwert als Zustandsvariable und dem Antriebsmomentdifferenzwert als Eingangsvariable geschatzt. Daraufhin wird ein Straßenoberflachenzustand auf der Basis eines Vergleichs zwischen einem Schwellenwert und dem ersten Bestimmungskoeffizient oder dem zweiten Bestimmungskoeffizient bestimmt.
Patent DE-102008043729-B4 (DE)
Title: Steckschlüsseleinsatz mit gut erkennbarer Kennzeichnung
Inventor: HSIEH SHU-YUAN
IPC: B25B13/06
Filed: 2008-11-13
Granted: 2014-11-20
Abstract: Steckschlüsseleinsatz mit gut erkennbarer Kennzeichnung, umfassend  – einen Hülsenkörper (10) und  – eine Kennzeichnungseinheit (20), die an einer Oberfläche (15) des Hülsenkörpers (10) ausgebildet ist, wobei an einer vorbestimmten Stelle an der Oberfläche (15) des Hülsenkörpers (10) ein entsprechend gekennzeichneter Schlitz (21) ausgebildet ist, in dem eine elektrisch nicht leitende Farbgebungsschicht (22) mit vorbestimmter Farbe aufgetragen ist, wobei an der Oberfläche (15) des Hülsenkörpers (10) ein Plattierüberzug (25) aufgetragen ist, der auf Grund der fehlenden elektrischen Leitfähigkeit nicht an der Oberfläche der Farbgebungsschicht (22) anhaftet, wobei die Farbe des Plattierüberzugs (25) deutlich im Kontrast zu der Farbgebungsschicht (22) steht.
Patent DE-102008058285-B4 (DE)
Title: Schwenkbares Mittelteil einer Armaturentafel
Inventor: SCHÖNEGGER-FÖSLEITNER ERICH
IPC: B60K37/04
Filed: 2008-11-21
Granted: 2023-05-11
Abstract: Nutzfahrzeug mit einer Armaturentafel (1), in dessen Mittelbereich (2) ein Instrumententräger (3) mit Bedienelementen (4), Anzeigeinstrumenten (5) und Ablagen angeordnet ist, wobei der Instrumententräger (3) aus einer ersten Position (6) in der Ebene der Armaturentafel (1) in eine zweite aus der Ebene der Armaturentafel (1) herausgeschwenkte Position (7) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (8) quer zur Fahrzeuglängsachse (9) verschiebbar ist.
Patent DE-102008063910-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Olefinpolymerisationskatalysatorbestandteil, einen Olefinpolymerisationskatalysator und ein Olefinpolymer
Inventor: KUMAMOTO SHIN-ICHI
IPC: C08F110/06
Filed: 2008-12-19
Granted: 2021-10-21
Abstract: Fester Katalysatorbestandteil zur Olefinpolymerisation, umfassend Titanatome, Magnesiumatome, Halogenatome und Hydrocarbyloxy-Reste, wobei das folgende Filtrat Titanatome in einer Konzentration von 0,08 mg-Ti/ml-Filtrat oder weniger enthält, gemessen gemäß einem Verfahren, umfassend die Schritte:(1) Herstellen einer Suspension des festen Katalysatorbestandteils zur Olefinpolymerisation in Heptan mit einer Konzentration von 0,1 g-fester Katalysatorbestandteil/ml-Suspension;(2) Erwärmen der Suspension auf 70°C für 30 Minuten unter Rühren;(3) Filtrieren der Suspension, wobei ein Filtrat erhalten wird; und(4) Messen der Konzentration der Titanatome, die im Filtrat enthalten sind.
Patent DE-102009023097-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Insassenkommunikationsvorrichtung basierend auf einem Fahrerstatus
Inventor: MILLER THOMAS LEE
IPC: B60R16/037
Filed: 2009-05-28
Granted: 2020-10-08
Abstract: Vorrichtung zum Steuern des Betriebs wenigstens eines der Vorgänge:Anweisen einer und Eingeben von Daten in eine in Wirkverbindung an ein Fahrzeug gekoppelte Insassenkommunikationsvorrichtung (74), wobei wenigstens ein Fahrzeugschlüssel mit dem Status eines primären Schlüssels dahingehend konfiguriert ist, einem Fahrer mit dem Status eines primären Fahrers zugeordnet zu werden, und wobei wenigstens ein weiterer Fahrzeugschlüssel mit dem Status eines sekundären Schlüssel dahingehend konfiguriert ist, einem weiteren Fahrer mit dem Status eines sekundären Fahrers zugeordnet zu werden, und wobei die Vorrichtung einen Controller (22) aufweist, welcher dahingehend konfiguriert ist, folgende Schritte durchzuführen:Empfangen wenigstens eines Fahrstatussignals, welches indikativ dafür ist, ob der Fahrer ein primärer Fahrer oder ein sekundärer Fahrer ist, von einer Zündschlüsselvorrichtung, welche an dem primären Schlüssel und/oder dem sekundären Schlüssel positioniert ist;Ermitteln, ob der Fahrer des Fahrzeuges ein primärer Fahrer oder ein sekundärer Fahrer ist, basierend auf dem wenigstens einen Fahrerstatussignal; undselektives Steuern des wenigstens einen Vorganges der Vorgänge Anweisen der Insassenkommunikationsvorrichtung (74) und Eingeben von Daten in die Insassenkommunikationsvorrichtung (74) basierend darauf, ob der Fahrer des Fahrzeuges ein primärer Fahrer oder ein sekundärer Fahrer ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Controller (22) dahingehend konfiguriert ist, in Reaktion darauf, dass ermittelt wird, dass der Fahrer des Fahrzeuges ein sekundärer Fahrer ist und ein Fahrzeuggeschwindigkeitssignal empfangen wird, welches angibt, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner oder gleich Null Kilometer pro Stunde ist, dem Fahrer des Fahrzeuges die Erlaubnis zu erteilen, den wenigstens einen Vorgang der Vorgänge Anweisen der Insassenkommunikationsvorrichtung (74) und Eingeben von Daten in die Insassenkommunikationsvorrichtung (74) mittels Tasteingabe und/oder Spracheingabe durchzuführen.
Patent DE-102009025799-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dünnschichttransistors (TFT) durch Ausnutzung der Unterschiede von Materialien in dem Schwellenwert des Lichtflusses des Lasers
Inventor: SHIN DONG-YOUN
IPC: H01L21/3105
Filed: 2009-05-14
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Dünnschichttransistors (TFT) durch Ausnutzung der Unterschiede des Materials im Schwellenwert des Lichtflusses des Lasers, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Aufstapeln einer unteren Schicht auf ein Substrat; Herstellung einer Vielzahl von voneinander getrennten Teilbereichen durch Strukturierung der unteren Schicht; Einfüllen leitender Tinte zur Verwendung als eine Source-Elektrode und als eine Drain-Elektrode des TFT zwischen die Teilbereiche; Aufstapeln einer hydophoben Isolierungsschicht auf die leitende Tinte und den Teilbereich, wobei die hydophobe Isolierungsschicht einen Schwellenwert des Lichtflusses des Lasers aufweist, der höher ist als der Schwellenwert des Lichtflusses des Lasers des Teilbereichs; Bildung einer Kavität für eine Gate-Elektrode durch Bestrahlen der Teilbereiche mit einem Laser und selektives Entfernen der Teilbereiche sowie der auf den Teilbereichen angeordneten hydophoben Isolierungsschicht, dessen Durchmesser größer ist als die Breite der Kavität; und Befüllen der Kavität mit Halbleiter-Material, dielektrischem Material und als Gate-Elektrode verwendeter leitender Tinte.
Patent DE-102009044724-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für eine Anschlussdose und Kombination einer Anschlussdose mit einer Abdeckvorrichtung
IPC: H02G3/08
Filed: 2009-12-02
Granted: 2017-02-02
Abstract: Abdeckvorrichtung (10) für eine Anschlussdose (12), die mindestens eine Anschlussbuchse (14) und/oder einen Anschlussstecker (16, 18) aufweist, wobei die Abdeckvorrichtung (10) einen Grundkörper (20) mit einer Unterseite (22) aufweist, wobei an der Unterseite (22) Steckansätze (24, 26) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (20) zumindest ein Loch (40) zur Durchführung einer Befestigungsschraube (42) aufweist, die in eine Gewindeaufnahme an der Anschlussdose (12) einschraubbar ist, und dass das Loch (40) in einer Vertiefung (44) im Grundkörper (20) angebracht ist, wobei innerhalb der Vertiefung (44) der Kopf der Befestigungsschraube (42) aufnehmbar ist.
Patent DE-102009046000-B4 (DE)
Title: Radarsystem
Inventor: OGAWA MASARU
IPC: G01S13/931
Filed: 2009-10-26
Granted: 2013-10-31
Abstract: Radarsystem (1), angebracht an einer mobilen Einheit (101), das angepasst ist, ein umliegendes Hindernis unter Verwendung von zumindest zwei Radaren zu erfassen, mit:  einem ersten Radar (11), das angepasst ist, eine elektromagnetische Welle mit einem Signalverlauf gemäß einer von einer CW-Betriebsart (4) und einer FM-CW-Betriebsart (3) zu senden;  einem zweiten Radar (12), das angepasst ist, eine elektromagnetische Welle mit einem Signalverlauf gemäß einer von der CW-Betriebsart (4) und der FM-CW-Betriebsart (3) zu senden; und  einer Steuereinrichtung (9), die angepasst ist, das erste Radar und das zweite Radar zu steuern,  wobei das erste Radar (11) und das zweite Radar (12) angepasst sind, jeweils eine elektromagnetische Welle durch alternierendes Umschalten zwischen einem ersten Signalverlauf gemäß der CW-Betriebsart (4) und einem zweiten Signalverlauf gemäß der FM-CW-Betriebsart (3) zu senden, und  wobei die Steuereinrichtung (9) angepasst ist, das erste Radar (11) und das zweite Radar (12) zu steuern, so dass, während eines des ersten Radars und des zweiten Radars eine elektromagnetische Welle mit dem ersten Signalverlauf sendet, das andere des ersten Radars und des zweiten Radars eine elektromagnetische Welle mit dem zweiten Signalverlauf sendet.
Patent DE-102009053674-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Sekundärsteckverbinder
Inventor: LONCAR ZELIMIR
IPC: H01R13/53
Filed: 2009-11-19
Granted: 2011-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder 1, der mit einem Gegenstecker 2 verbindbar ist, umfassend  ein Steckverbindergehäuse 3 mit Hauptkontakten, die mit Kontakten des Gegensteckers 2 verbindbar sind,  einen Hebel 5, der zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung am Steckverbindergehäuse 3 und ausgehend von der Geschlossenstellung in eine Endstellung verstellbar am Steckverbindergehäuse 3 angeordnet ist, wobei der Hebel 5 dazu dient, durch Verstellen des Hebels 5 den Steckverbinder 1 in einer Steckrichtung mit dem Gegenstecker 2 zu verbinden, sowie  ein Sekundärsteckverbinder 10, der Sekundärkontakte aufweist, die mit Sekundärkontakten des Gegensteckers 2 verbindbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Sekundärsteckverbinder 10 an dem Steckverbindergehäuse 3 zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung am Steckverbindergehäuse 3 verstellbar angeordnet ist, und  dass der Hebel 5 zum Verstellen des Sekundärsteckverbinders 10 zumindest über einen Teil des Verstellweges des Hebels 5 mit dem Sekundärsteckverbinder 10 gekoppelt ist.
Patent DE-102009055394-B4 (DE)
Title: Verfahren und Halbleiterbauelement mit Erhöhung der Abscheidegleichmäßigkeit für eine Kanalhalbleiterlegierung durch Bilden einer Vertiefung vor der Wannenimplantation
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/28
Filed: 2009-12-30
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren mit: Entfernen von Material eines aktiven Gebiets selektiv zu einer Isolationsstruktur, um eine Vertiefung zu bilden, wobei die Isolationsstruktur das aktive Gebiet in einer Halbleiterschicht eines Halbleiterbauelements lateral begrenzt; Bilden einer Schicht aus Halbleiterlegierungsmaterial in der Vertiefung; Einführen einer Wannendotierstoffsorte in das aktive Gebiet durch die Schicht aus Halbleiterlegierungsmaterial; und Bilden einer Gateelektrodenstruktur eines Transistors auf der Schicht aus Halbleiterlegierungsmaterial nach dem Einführen der Wannendotierstoffsorte, wobei die Gateelektrodenstruktur eine dielektrische Gateisolationsschicht mit großem ε und ein metallenthaltendes Gateelektrodenmaterial, das auf der dielektrischen Gateisolationsschicht mit großem ε gebildet ist, aufweist.