baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009006948-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur elektromotorischen Betätigung einer Tür
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05F15/611
Filed: 2009-01-30
Granted: 2018-02-22
Abstract: Vorrichtung zur elektromotorischen Betätigung einer Tür, insbesondere Kraftfahrzeugtür (1), mit • einem Elektromotor (E), • einer Antriebsvorrichtung (4 bis 10), die an den Elektromotor (E) gekoppelt ist und eine mit der Tür verbindbare Abtriebswelle (10) umfasst; • einem Verbindungselement (12) zur Beaufschlagung der Tür, das an die Abtriebswelle (10) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass • die Antriebsvorrichtung (4 bis 10) über eine Reibvorrichtung zur Übertragung eines maximalen Antriebsmomentes von dem Elektromotor (E) auf die Abtriebswelle (10) verfügt; • die Reibvorrichtung einerseits an den Elektromotor (E) und andererseits an die Abtriebswelle (10) gekoppelt ist.
Patent DE-102009009150-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Kofferraumbodenhalterung mit integriertem Luftkanal
Inventor: PARRETT ALAN V
IPC: B60R13/08
Filed: 2009-02-16
Granted: 2010-11-11
Abstract: Fahrzeug (10), das einen Fahrgastraum (14) bildet und ein Energiespeicherungssystem (20) zum Versorgen des Fahrzeuges (10) mit Energie aufweist, bei dem das Energiespeicherungssystem (20) zumindest eine Batterie (24) und ein Kühlsystem (28) besitzt, wobei sich das Energiespeicherungssystem (20) innerhalb des Fahrgastraumes (14) unterhalb eines Kofferraumbodens (16) befindet,  gekennzeichnet durch:  eine Kofferraumbodenhalterung (34) unter dem Kofferraumboden (16) und dem Energiespeicherungssystem (20) benachbart, wobei die Kofferraumbodenhalterung (34) einen integrierten Kanal (40) bildet, der sich von dem Kühlsystem (28) zum Ventilieren des Energiespeicherungssystems (20) erstreckt; und wobei die Kofferraumbodenhalterung (34) so gestaltet ist, dass das Geräusch des Kühlsystems (28) reduziert wird.
Patent DE-102009020076-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionsmessung mit Materialprüfung
Inventor: PANDZA GORAN
IPC: G01B21/00
Filed: 2009-05-08
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung (10; 100) zur Positionsmessung, umfassend – eine physikalische Maßverkörperung (20, 110), welche einen einzigen Grundkörper (20; 110) enthält, der optisch reflektierende Bereiche (50; 145, 147, 155, 157) sowie magnetische und/oder magnetisierbare Bereiche (40; 131, 132) aufweist, – eine Schaltungsanordnung, welche wenigstens eine Auswerte- und/oder Verarbeitungseinrichtung sowie wenigstens einen magnetischen Sensor (82, 83; 190) und wenigstens einen optischen Sensor (81, 84; 170, 180), die physikalisch getrennt angeordnet sind, aufweist, wobei der magnetische Sensor (82, 83; 190) und der optische Sensor (81, 84; 170, 180) derart bezüglich der physikalischen Maßverkörperung (20, 110) angeordnet sind, dass sie die optisch reflektierenden Bereiche sowie die magnetischen und/oder magnetisierbaren Bereiche gleichzeitig abtasten, wobei die Auswerte- und/oder Verarbeitungseinrichtung die entsprechenden Ausgangssignale des optischen Sensors (81, 84; 170, 180) und des magnetischen Sensors (82, 83; 190) auswertet und/oder verarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass der der Grundkörper ein Zahnrad ist, aus magnetischem oder magnetisierbarem Material hergestellt ist, das mit optisch reflektierenden Material (50) zumindest teilweise beschichtet ist, und dass die Auswerte- und/oder Verarbeitungseinrichtung unter Ansprechen auf die Ausgangssignale des optischen Sensors und magnetischen Sensors eine Plausibilitätsprüfung, eine Positionsmessung und eine Materialprüfung hinsichtlich des Grundkörpers durchführt.
Patent DE-102009020822-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KOJIMA EIJI
IPC: H01R13/436
Filed: 2009-05-11
Granted: 2012-08-16
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen Verbinder zur Verfügung zu stellen, welcher fähig ist, zuverlässig das unzureichende Einsetzen einer Rückhalteeinrichtung zu detektieren, ohne vergrößert zu werden. Ein Verbinder ist mit einem Gehäuse (10), welches in eine Aufnahme (52) eines zusammenpassenden Verbinders (50) einpaßbar ist, und einer Rückhalteeinrichtung (20) versehen, um in das Gehäuse (10) von der Seite eingesetzt zu werden. in dem Gehäuse (10) ist eine Mehrzahl von Hohlräumen (12A, 12B) für ein Aufnehmen von Anschlüssen nebeneinander angeordnet. Die Rückhalteeinrichtung (20) beinhaltet einen Hauptkörper (21), in welchem eine Vielzahl von eingreifenden Abschnitten (26A, 26B), welche mit den Anschlüssen in Eingriff bringbar sind, nebeneinander angeordnet ist, und ein Paar von Seitenwandabschnitten (31), welche an den gegenüberliegenden Enden in einer Anordnungsrichtung der eingreifenden Abschnitte (26A, 26B) vorgesehen sind und nach vorne in einer Verbindungsrichtung mit dem zusammenpassenden Verbinder (50) von dem Hauptkörper (21) vorragen. Verstärkende Abschnitte (34), welche nach einwärts von vorderen Endabschnitten der Seitenwandabschnitte (31) in der Verbindungsrichtung mit dem zusammenpassenden Verbinder (50) vorragen, sind an den rückwärtigen Enden der Seitenwandabschnitte (31) in einer Einsetzrichtung der Rückhalteeinrichtung (20) in das Gehäuse (10) vorgesehen.
Patent DE-102009034543-B4 (DE)
Title: Seilwinde
Inventor: TRUNK GERHARD
IPC: B66D1/28
Filed: 2009-07-23
Granted: 2011-04-28
Abstract: Seilwinde (11) zur Montage auf einer Stützfläche (46) mit einem Gestell (10) zur Aufnahme einer Seiltrommel (38) und Anordnung einer kraftschlüssig mit der Seiltrommel zusammenwirkenden Antriebseinrichtung, wobei das Gestell zwei Gestellwangen (12, 13) umfasst, die über eine Seiltrommelachse (37) miteinander verbunden sind und einen zumindest anteilig L-förmigen Querschnitt aufweisen, mit einem Lagerschenkel (14, 15) zur Ausbildung eines Achslagers (18, 19) für die Seiltrommelachse und einem Stützschenkel (16, 17) zur Abstützung auf der Stützfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützschenkel zur kraftschlüssigen Verbindung miteinander eine in einer Verbindungsebene parallel zur Stützfläche ausgebildete Eingriffsverbindungseinrichtung (23) aufweisen mit zumindest einem an einem Stützschenkel ausgebildeten Fortsatz (26, 30), der in zumindest eine korrespondierend zum Fortsatz ausgebildete Ausnehmung (29, 31) des anderen Stützschenkels eingreift, derart, dass die Stützschenkel in einer Richtung parallel zur Verbindungsebene axial gegeneinander fixiert sind.
Patent DE-102009055037-B4 (DE)
Title: Common Rail Minimaldruck zum schnellen Druckaufbau
Inventor: BEBBER DAVID VAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2009-12-21
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verbrennungsmotor, der ein Stopp-Start-System aufweist, und der zumindest ein Kraftstoffeinspritzsystem (1) aufweist, welches zumindest eine Vorförderpumpe (2) aufweist, die Kraftstoff über zumindest eine Pumpenleitung (4) in Richtung zu zumindest einer Hochdruckpumpe (6) fördert, welche zumindest einer Common Rail (7) vorgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Vorförderpumpe (2) und der Hochdruckpumpe (6) eine mit einem Steuerelement (13) bei einem Stopp absperrbare Verbindungsleitung (11) zu einem Druckspeicher (12) abzweigt, wobei das Steuerelement (13) stromauf des Druckspeichers (12) in der Verbindungsleitung (11) angeordnet ist, und den in dem Druckspeicher (12) unter Druck gespeicherten Kraftstoff in Richtung zur Pumpleitung (4) durchlässt, wenn der Verbrennungsmotor nach dem Stopp gestartet wird.
Patent DE-102010011260-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Stauchen eines Rohres
Inventor: PIEPER GERHARD
IPC: B21D17/00
Filed: 2010-03-13
Granted: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 100 und ein Verfahren zum Stauchen eines Rohres 400, wobei das Rohr in einer Spannvorrichtung 500 so eingestellt ist, dass das es mit einer ersten Teillänge 411 übersteht. Die Vorrichtung umfasst eine erste Aufnahmeeinrichtung 210 mit einem rohrförmigen Aufnahmeraum 213 zur Aufnahme des freien Endes des Rohres 400 über die erste Teillänge 411, wobei der Aufnahmeraum 213 an seinem der Spannvorrichtung 500 zugewandten Ende offen ist und eine zumindest abschnittsweise umlaufende Profilnut 215 aufweist und an seinem gegenüberliegenden Ende durch einen Anschlag 222 für das freie Ende des Rohres abgeschlossen ist. Zur Erleichterung der Entfernung der Vorrichtung von dem Rohr nach dem Stauchvorgang weist die Vorrichtung 100 eine zweite Aufnahmeeinrichtung 230, in der die erste Aufnahmeeinrichtung 210 axial verschiebbar gelagert ist, und ein Stützelement 300 auf, welches an dem der Spannvorrichtung 500 zugeordneten Ende der zweiten Aufnahmeeinrichtung 230 zwischen einer Offen-Position und einer Stütz-Position radial aufweitbar und komprimierbar gelagert ist.
Patent DE-102010012637-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung und Halterung eines Filterbeutels
Inventor: LIFFERS ACHIM
IPC: A47L9/14
Filed: 2010-03-23
Granted: 2013-04-25
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung und Halterung eines Filterbeutels in einem Filtergehäuse eines Staubsaugers, wobei der Filterbeutel mit einem Versteifungselement in Form einer Filterhalteplatte versehen ist, die eine Einfüllöffnung aufweist und die Filterhalteplatte in korrespondierende Aufnahmen des Filtergehäuses einsetzbar ist sowie ein Einfüllstutzen am Deckel des Filtergehäuses in die Einfüllöffnung mit einer Dichtung beim Verschliessen eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterhalteplatte (4) ein laschenförmiges Befestigungselement (11) zur Festlegung im Filtergehäuse (2) aufweist und das Befestigungselement (11) im Endbereich Halteelemente (12) besitzt, die in korrespondierende Aufnahmen (13) am Filtergehäuse (2) etwa vertikal einsetzbar sind und durch Verschwenken der Filterhalteplatte (4) zum Einlegen des Filterbeutels (3) in das Filtergehäuse (2) als Gebrauchsposition ein aussenliegender Randbereich (14) des Befestigungselementes (11) durch ein übergreifendes Gegenlager (15) am Filtergehäuse (2) gehalten ist.
Patent DE-102010014151-B4 (DE)
Title: Verband und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TEMPKE MAIK
IPC: F16D1/072
Filed: 2010-04-07
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verband, umfassend eine Nabe (1) und ein scheibenförmiges Maschinenelement (2), das durch eine Riemenscheibe eines Riementriebs gebildet ist, wobei die Nabe und die Riemenscheibe durch eine formschlüssige Verbindung (3) in Umfangsrichtung (4) drehfest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (1) und die Riemenscheibe zusätzlich zu der formschlüssigen Verbindung (3) durch eine stoffschlüssige Verbindung (5) in Umfangsrichtung (4) drehfest miteinander verbunden sind, und dass die stoffschlüssige Verbindung (5) durch eine durch Laser-Schweißen gewonnene Schweißnaht (13) gebildet ist, die eine erste Anschlagfläche (10) eines axialen Anschlags (9) der Nabe (1) und eine zweite Anschlagfläche (11) der Riemenscheibe verbindet.
Patent DE-102010016067-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe
Inventor: INADA YOSHINOBU
IPC: F16C33/24
Filed: 2010-03-22
Granted: 2020-07-09
Abstract: Kraftstoffeinspritzpumpe (10) zur Zuführung eines unter Hochdruck stehenden Kraftstoffs zu einem Verbrennungsmotor, umfassend:eine durch den Verbrennungsmotor antreibbare Nockenwelle (20);einen exzentrisch zur Nockenwelle angeordneten Nocken (21);ein Wellengehäuse (141), das die Nockenwelle derart aufnimmt, daß es in der Achsrichtung der Nockenwellen beiderseits des Nockens angeordnet ist;eine am Wellengehäuse derart befestigte Büchse (191), daß sie die Nockenwelle drehbar lagert;ein durch die Drehung des Nockens hin und her bewegliches Element (24);einen Zylinder (12a, 13a), um das bewegliche Element hin und her gehend zu lagern, wobei der Zylinder eine Druckkammer (40) besitzt und das bewegliche Element den Kraftstoff in der Druckkammer unter Druck setzt, wobeidie Büchse einen ersten dem Druck widerstehenden Teil (171) aufweist, der dem Druck einen Widerstand entgegensetzt, und einen gegenüber einer Überhitzung widerstandsfähigen Teil (172), der eine Widerstandsfähigkeit gegenüber Überhitzung aufweist;der dem Druck widerstehende Teil auf einem ersten Endabschnitt der Büchse gegenüberliegend zu dem Nocken in axialer Richtung angeordnet ist undder gegenüber einer Überhitzung widerstandsfähige Teil auf der Büchse benachbart zu dem dem Druck widerstehenden Teil gegenüberliegend von dem Nocken in axialer Richtung angeordnet ist.
Patent DE-102010027930-B4 (DE)
Title: Klappenelement
Inventor: MUSLER RUEDIGER
IPC: F02D9/04
Filed: 2010-04-19
Granted: 2014-01-09
Abstract: Klappenelement (2) für ein Abgasrohr (22) eines Kraftfahrzeugs, mit einem in das Abgasrohr (22) einzuschweißenden, eine in diesem beweglich gelagerte Abgasklappe (6) umgreifenden Klappenkörper (4), mit einem die Abgasklappe (6) antreibenden, außerhalb des Klappenkörpers (4) angeordneten Aktuator (10), bei dem Aktuator (10) und Klappenkörper (4) jeweils ein Verbindungselement (15a, b) einer diese verbindenden Reibschluß- (16) und/oder Formschlussverbindung (18) aufweisen, wobei die Verbindungselemente (15a, b), verschiedene Montagepositionen (M1,2) von Aktuator (10) und Klappenkörper (4) erlaubend, aneinander fügbar sind, und der Aktuator (10) und der Klappenkörper (4) je ein bei ihrer Verbindung einrastendes, diese nach einer Fügung unverlierbar haltendes, auch nach der Fügung eine Relativdrehung zwischen Aktuator (10) und Klappenkörper (4) erlaubendes Rastelement (43) aufweisen.
Patent DE-102010029932-B4 (DE)
Title: Korrektur von Bildverzerrungen in diffusionsgewichteten Magnetresonanz-Bildern
Inventor: FEIWEIER THORSTEN DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-06-10
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Korrektur von Bildverzerrungen, welche bei Aufnahmen von diffusionsgewichteten MR-Bildern von einem Untersuchungsobjekt auftreten, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Aufnehmen eines diffusionsgewichteten Bildes mittels eines ersten Aufnahmeprozesses (S1), – Aufnehmen eines diffusionsgewichteten Referenzbildes mit ähnlichem Kontrast mittels eines zweiten Aufnahmeprozesses, welcher von dem ersten Aufnahmeprozess unterschiedlich ist (S2), und – Bestimmen von Korrekturparametern zur Korrektur der Bildverzerrungen des diffusionsgewichteten Bildes, indem das diffusionsgewichtete Bild mit dem Referenzbild verglichen wird, um die Korrekturparameter derart zu bestimmen, dass mit Hilfe der Korrekturparameter das diffusionsgewichtete Bild in das Referenzbild überführbar ist (S3), dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Aufnahmeprozess so gewählt wird, dass er bei gleichem b-Wert geringere wirbelstrombedingte Bildverzerrungen verursacht als der erste Aufnahmeprozess.
Patent DE-102010032057-B4 (DE)
Title: Radialkolbenmaschine und Kolben für eine derartige Radialkolbenmaschine
Inventor: BREUER DAVID DR
IPC: F01B13/06
Filed: 2010-07-23
Granted: 2019-09-19
Abstract: Radialkolbenmaschine mit einem gehäusefesten Hubring (2), an dem eine Vielzahl von in einem drehbar gelagerten Zylinderstern (8) geführte Kolben (12) mit jeweils einer Rolle (20) abgestützt ist, die über eine Lagerschale (22) drehbar an einem Kolbenfuß (18) gelagert ist, wobei eine Verliersicherung für die Rolle (20) im Wesentlichen durch die Lagerschale (22) gebildet ist, dadruch gekennzeichnet, dass die Lagerschale (22) durch einen Niet (26) am Kolbenfuß (18) befestigt ist, wobei der Niet (26) einen Durchgangskanal (28) zur Fluidversorgung des Lagerbereiches hat.
Patent DE-102010032769-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: WILLIAMS DANIEL E
IPC: B62D6/08
Filed: 2010-07-29
Granted: 2018-07-19
Abstract: Vorrichtung (110) zum Einsatz beim Einschlagen bzw. Verschwenken lenkbarer Räder (112, 113, 240, 242) eines Fahrzeugs bei manueller Drehung eines Handrads (114), wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:ein vorderes mit lenkbaren Vorderrädern (112, 113) des Fahrzeugs verbundenes Lenkgetriebe (116), welches betätigbar ist, um die lenkbaren Vorderräder (112, 113) des Fahrzeugs bei manueller Drehung des Handrads (114) zu verschwenken;ein hinteres mit lenkbaren Hinterrädern (240, 242) des Fahrzeugs verbundenes Lenkgetriebe (238), welches betätigbar ist, um die lenkbaren Hinterräder (240, 242) bei manueller Drehung des Handrads (114) zu verschwenken;einen Sensor (194) zum Abfühlen eines Parameters, welcher in Beziehung steht zum Lenken der lenkbaren Vorderräder (112, 113); undeine betriebsmäßig mit dem Sensor (194) und dem hinteren Lenkgetriebe (238) verbundene Steuervorrichtung (202), die ansprechend auf den abgefühlten Parameter betätigbar ist, um den Betrieb des hinteren Lenkgetriebes (238) zu bewirken, um eine vorbestimmte kinematische Beziehung zwischen den lenkbaren Vorderrädern (112, 113) und den lenkbaren Hinterrädern (240, 242) über einen gesamten ersten Bereich einer Verschwenkbewegung der lenkbaren Vorderräder (112, 113) hinweg aufrechtzuerhalten, wobei die vorbestimmte kinematische Beziehung zwischen den lenkbaren Vorder- und Hinterrädern derart ist, dass die Differenz zwischen dem Lenkwinkel der lenkbaren Vorderräder (112, 113) und dem Lenkwinkel der lenkbaren Hinterräder (240, 242) über den gesamten ersten Bereich der Verschwenkbewegung der lenkbaren Vorderräder (112, 113) hinweg gleich ist.
Patent DE-102010037223-B4 (DE)
Title: Wasserfassung
Inventor: WILD MARKUS
IPC: E02B5/08
Filed: 2010-08-30
Granted: 2017-09-21
Abstract: Wasserfassung zum Entnehmen und zum Leiten von zumindest einem Teil einer Wasserströmung, die längs ihr fließt, umfassend: – einen Fundament- und Abstützaufbau (1), der auf seiner oberen Oberfläche einen Strömungskanal (2) aufweist, in dem die Wasserströmung fließt, – einen ersten Rechen (3), der aus einer Mehrzahl von parallel zur von der Wasserströmungsrichtung bestimmten Längsrichtung angeordneten ersten Rechenelementen (31) gebildet ist und schräg in dem Strömungskanal (2) angeordnet ist und von zumindest einem Teil der Wasserströmung durchströmt ist, wobei die ersten Rechenelemente (31) den Durchgang der vom Wasser mitgeführten Fremdkörper verhindern, die eine maximale Abmessung besitzen die größer als der gegenseitige Abstand zwischen diesen ersten Rechenelementen ist, – einen zweiten Rechen (4), der aus einer Mehrzahl von quer zur Wasserströmungsrichtung und dichter zueinander im Vergleich zu den ersten Rechenelementen (31) des ersten Rechens (3) angeordneten zweiten Rechenelementen (41) gebildet ist und von der Wasserströmung durchströmt wird, die den ersten Rechen (3) durchströmt hat, wobei die zweiten Rechenelemente (41) den Durchgang der vom Wasser mitgeführten Fremdkörper verhindern, die eine maximale Abmessung besitzen die größer als der gegenseitige Abstand zwischen diesen zweiten Rechenelementen ist, – wobei der Fundament- und Abstützaufbau (1) auch einen unterhalb des zweiten Rechens (4) angeordneten Sammelkanal (5) aufweist, der Wände (51, 52) unterschiedlicher Höhe aufweist und in dem (5) das Wasser fließt, das den zweiten Rechen (4) durchströmt hat, dadurch gekennzeichnet – dass der zweite Rechen (4) unterhalb des ersten Rechens (3) angeordnet ist und dass sowohl das obere Ende (32) des ersten Rechens (3), als auch das obere Ende (42) des zweiten Rechens (4) im Bereich des Höhepunkts der höheren Wand (51) gelagert ist.
Patent DE-102010038938-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lagerrings oder eines Wälzkörpers eines Wälzlagers
Inventor: STORK JOSEF
IPC: B23P13/00
Filed: 2010-08-05
Granted: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Lagerrings oder eines Wälzkörpers eines Wälzlagers. Um insbesondere für einfachere Anwendungen ein kostengünstiges Wälzlager zur Verfügung zu stellen, sieht das erfindungsgemäße Verfahren die Schritte vor: a) Drehen des Lagerrings und/oder des Wälzkörpers aus einem Stahlgrundkörper, wobei der Lagerring mindestens eine Laufbahn für den Wälzkörper aufweist und wobei der Wälzkörper eine Lauffläche aufweist; b) nach dem Drehen des Lagerrings und/oder des Wälzkörpers: Härten des gedrehten Lagerrings und/oder des Wälzkörpers zumindest im Bereich der Laufbahn oder im Bereich der Lauffläche; c) Nach dem Härten des Lagerrings und/oder des Wälzkörpers: Fertigbearbeiten zumindest der Laufbahn des Lagerrings und/oder der Lauffläche des Wälzkörpers durch einen Strahlprozess und/oder durch einen Gleitschleifprozess, wobei die genannten Prozesse den letzten mechanischen Bearbeitungsschritt der Lagerringherstellung oder der Wälzkörperherstellung bilden.
Patent DE-102010040930-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit einer Batterielade
Inventor: BARTH JOACHIM ROLAND
IPC: H04R25/00
Filed: 2010-09-16
Granted: 2014-02-06
Abstract: Hörgerät – mit einer Batterielade (6) mit einer Öffnung (8), – wobei die Batterielade (6) nach Entfernen der Batterie zur Aufnahme eines Programmiermoduls (9) dient, – wobei erste Programmierkontakte (10) des Programmiermoduls (9) durch die Öffnung (8) heraustreten, wenn das Programmiermodul (9) in die Batterielade (6) eingesetzt ist und – bei eingeklappter Batterielade (6) die ersten Programmierkontakte (10) zweite Programmierkontakte (12), die in dem Hörgeräterahmen (13) des Hörgerätes eingearbeitet sind, kontaktieren, gekennzeichnet durch: – ein in die Öffnung (8) lösbar eingesetztes Dichtmittel (17), das bei geschlossener Batterielade (6) im normalen Hörbetrieb die zweiten Programmierkontakte (12) abdeckt.
Patent DE-102011002533-B4 (DE)
Title: Prüf- und Messvorrichtung für ein Verzahnungspaar und Prüf- und Messanordnung
Inventor: STEINBERGER GREGOR DR
IPC: G01B3/00
Filed: 2011-01-11
Granted: 2017-06-22
Abstract: Prüf- und Messvorrichtung (50) für ein Verzahnungspaar, das in fester gestaltlicher Positionierung zueinander steht, aufweisend: ein erstes Passelement (55), das eingerichtet ist, so dass dieses bewegungsfest mit wenigstens einem Verzahnungselement (12a) einer Mehrzahl von Verzahnungselementen (12) einer ersten Verzahnung (11) des Verzahnungspaars zusammenpassbar ist, wobei das erste Passelement (55) über erste Verbindungsmittel (57) mit einer eine Mehrzahl von Ablesemarken (A, B, C, D) aufweisenden Skala (60) verbunden ist, ein zweites Passelement (65), das eingerichtet ist, so dass dieses bewegungsfest mit wenigstens einem Verzahnungselement (22a) einer Mehrzahl von Verzahnungselementen (22) einer zweiten Verzahnung (21) des Verzahnungspaars zusammenpassbar ist, wobei das zweite Passelement (65) über zweite Verbindungsmittel (67) mit einem Zeiger (70) verbunden ist, und wobei eine Konfiguration der ersten und der zweiten Verbindungsmittel (57, 67) sowie eine räumliche Anordnungsbeziehung zwischen den mit den Passelementen (55, 65) zusammenzupassenden Verzahnungselementen (12a, 22a) so vorbestimmt sind, dass bei mit den jeweiligen Verzahnungselementen (12a, 22a) zusammengepassten Passelementen (55, 65) der Zeiger (70) auf eine der Ablesemarken (A, B, C, D) der Skala (60) zeigt und damit die gestaltliche Positionierung der ersten Verzahnung (11) relativ zur gestaltlichen Positionierung der zweiten Verzahnung (21) angibt.