baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004017146-B4 (DE)
Title: Schaltwandler mit wenigstens zwei Wandlerstufen
Inventor: HESENER ALFRED
IPC: G05F1/40
Filed: 2004-04-07
Granted: 2006-02-16
Abstract: Schaltwandler
der folgende Merkmale aufweist:  – wenigstens zwei Wandlerstufen
(11, 12, 1n), die jeweils Spannungsversorgungsanschlüsse zum
Anschließen
an eine Versorgungsspannung, einen Steueranschluss zum Zuführen eines
Ansteuersignals (S11, S12, S1n), einen Ausgangsanschluss zum Bereitstellen
eines Ausgangsstromes (I1, I2, In) und einen Messanschluss zum Bereitstellen
eines von dem jeweiligen Ausgangsstrom (I1, I2, In) abhängigen pulsweitenmodulierten
Messsignals (S21, S22, S2n), dessen Pulsdauer von dem jeweiligen
Ausgangsstrom (I1, I2) abhängig
ist, aufweisen,  – einen
Ausgang (OUT) zum Anschließen
einer Last und Bereitstellen einer Ausgangsspannung für die Last,
an den die Ausgangsanschlüsse
der wenigstens zwei Wandlerstufen (11, 12, 1n) angeschlossen sind,  – eine Ansteuerschaltung
(20),  der die pulsweitenmodulierten Messsignale (S21, S22, S2n)
und ein von der Ausgangsspannung (Vout) abhängiges Signal zugeführt sind,
die die Ansteuersignale (S21, S22, S2n) bereitstellt,  die einen
Regler (21) aufweist, dem das von der Ausgangsspannung (Vout) abhängige Signal
(Sout), sowie ein Referenzsignal (REF2) zugeführt sind und...
Patent DE-102004022737-B4 (DE)
Inventor: SCHEDLER JOHANNES
IPC: B01D53/34
Filed: 2004-05-07
Granted: 2006-01-12
Abstract: In a first phase, the exhaust gas is fed to a regenerator whose thermal stores were pre-warmed, to form clean gas in a combustion chamber (5). The clean gas is drawn through a second regenerator. A third regenerator is flushed with the clean gas and the purge air is fed to the exhaust gas. In two more phases, the gas if passed through the three regenerators. An independent claim is included for an apparatus for carrying out the method.
Patent DE-102004024921-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: DÖLGER MARCUS
IPC: E02F9/22
Filed: 2004-05-19
Granted: 2017-11-30
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem mit einer bedarfsstromgeregelten Pumpe (1) und zumindest einem hydraulischen Verbraucher (4), wobei zur Steuerung der Antriebskraft oder des Antriebsmoments des Verbrauchers (4) eine Druckbeeinflussungseinrichtung (9) zur Begrenzung des in der Lastdruckmeldeleitung (5) des Verbrauchers (4) anstehenden Lastdruckes vorgesehen ist, wobei die Druckbeeinflussungseinrichtung (9) eingangsseitig mit der Lastdruckmeldeleitung (5) des Verbrauchers (4) in Verbindung steht und von dem Ansteuersignal eines den Verbraucher (4) steuernden Steuerventils (3) sowie einer Feder (15), insbesondere einer einstellbaren Feder, in Schließrichtung sowie dem in der Lastdruckmeldeleitung (5) anstehenden Lastdruck des Verbrauchers (4) in Öffnungsrichtung beaufschlagbar ist, und wobei zur Begrenzung des maximalen Arbeitsdrucks des Verbrauchers (4) eine Maximaldruckabsicherungseinrichtung (13) vorgesehen ist, die eine Begrenzung des Lastdrucks des Verbrauchers (4) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Maximaldruckabsicherungseinrichtung (13) der den Lastdruck des Verbrauchers (4) erfassenden Lastdruckmeldeleitung (5) zugeordnet ist.
Patent DE-102004025505-B4 (DE)
Title: Modulträger, System und Verfahren zum Einbau eines Moduls, insbesondere einer Dachhimmelkonsole in ein Fahrzeug
Inventor: ZIPPEL INGO
IPC: B60R11/00
Filed: 2004-05-21
Granted: 2008-08-07
Abstract: Modulträger (1),
insbesondere für
ein Fahrzeug, der einen Grundkörper
(2) und ein Verankerungsmittel (3) umfasst und der zum Zusammenwirken
mit einem Trägermaterial
(4) vorgesehen ist, wobei das Verankerungsmittel (3) entlang einer
Drehachse bzw. Biegeachse (5) mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, wobei
das Verankerungsmittel (3) eine erste schräge Ebene (7) und eine zweite
schräge
Ebene (9) aufweist und jeweils durch eine Kraft, die auf eine der
beiden schrägen
Ebenen (7, 9) wirkt, um die Drehachse bzw. Biegeachse (5) drehbar
oder verbiegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungsmittel
(3) durch eine Kraft, die auf die zweite schräge Ebene (9) wirkt, um die
Drehachse bzw. Biegeachse (5) von einer Grundposition (G) in eine
Verankerungsposition (V) drehbar oder biegbar ist.
Patent DE-102004025788-B4 (DE)
Title: Unterhaltungsgerät
Inventor: MULDER ARJEN J
IPC: G06F3/00
Filed: 2004-05-26
Granted: 2009-03-19
Abstract: Unterhaltungsgerät mit einer
Speichereinrichtung für
Betriebsdaten sowie einer Schnittstelle für die Datenein- bzw. -ausgabe,
das zum Datenaustausch mit einer getrennt angeordneten Datenverarbeitungseinrichtung
(6) mit einem Rechner, einer Speichereinheit und einer Schnittstelle
für die
Ein- und Ausgabe von Daten gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Unterhaltungsgerät
(1) ein Ausgabeformat der Daten auf der Anzeigeeinrichtung (8) der
als PDA (Personal-Digital-Assistent) ausgebildeten
Datenverarbeitungseinrichtung (6) bestimmt und ein Signal zur Darstellung
der Daten an die Datenverarbeitungseinrichtung (6) sendet, wobei
die Darstellung sowohl Textfelder (12) als auch Funktionstasten
(13) zur Auswahl von Einstellungen und damit zur Steuerung von Funktionen
des Unterhaltungsgerätes
(1) umfasst.
Patent DE-102004042889-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen diamanthaltiger Werkzeugsegmente
Inventor: IDLER RAINER
IPC: B22F3/14
Filed: 2004-08-31
Granted: 2006-10-19
Abstract: Eine derartige Vorrichtung mit einer Matrizenanordnung, in der wenigstens eine Aufnahmekammer vorgesehen ist, der wenigstens ein in die Aufnahmekammer eintauchbarer Pressstempel zugeordnet ist, ist bekannt. DOLLAR A Erfindungsgemäß weist die Matrizenanordnung zwei Matrizenhälften auf, die längs einer zwischen zwei benachbarten Aufnahmekammern in Pressrichtung verlaufenden Ebene unter Bildung eines Luftspaltes voneinander getrennt sind. DOLLAR A Einsatz für Drucksintervorrichtungen.
Patent DE-102004051077-B4 (DE)
Title: Geburtshilfeinstrument für Sauen
Inventor: SCHUH HERMANN
IPC: A61D1/08
Filed: 2004-10-20
Granted: 2008-04-30
Abstract: Geburtshilfeinstrument
für Sauen
bestehend aus zwei zusammengeschweißten flexiblen Kunststoffröhrchen (1),
durch die ein kunststoffummanteltes Stahlseil (2) geführt ist,
das an einem Ende der Röhrchen eine
Schlinge bildet und dessen Enden auf der anderen Seite der Röhrchen mit
einem Haltegriff (3) versehen sind.
Patent DE-102004053736-B4 (DE)
Title: Garnsensor
Inventor: BIRLEM OLAV
IPC: B65H63/06
Filed: 2004-11-06
Granted: 2013-05-29
Abstract: Garnsensor zum optischen Abtasten eines in seiner Längsrichtung in einem Messspalt bewegten Garnes, bei dem ein Lichtstrahl aus einer Lichtquelle in den Messspalt gesendet wird, mit mindestens einem Empfänger für direkt übertragenes Licht und Elementen zum Übertragen des Lichts zwischen Lichtquelle, Messspalt und Empfängern, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle ein Strahler ist, der in seiner Abstrahlcharakteristik einem Lambertschen Strahler nahe kommt, dass das Licht übertragende Element (24), welches zwischen Lichtquelle und Messspalt (19) angeordnet ist, in Strahlungsrichtung hinter der Lichtquelle eine Blende (40) mit einer Blendenöffnung (41) und eine Linse (42) enthält, die so ausgebildet und angeordnet sind, dass die Blende (40) zumindest annähernd im Unendlichen abgebildet wird und dass zwischen der Lichtquelle und dieser vorgeschalteten Blende (40) ein Diffusor angeordnet und derart ausgebildet ist, dass er die die Blendenöffnung (41) der Blende (40) passierende Strahlung symmetrisch zur optischen Achse (38) der Linse (42) formt.
Patent DE-102004053985-B4 (DE)
Title: Schlauchleitung mit einem Stützring
Inventor: GOHL HANS-DIETER
IPC: F16L11/11
Filed: 2004-11-09
Granted: 2010-10-28
Abstract: Unter wechselndem Innendruck stehende flexible Ladeluftschlauchleitung (17) zum Transport von Prozessluft bei der Ladeluftkühlung in Kraftfahrzeugen mit wenigstens einem Stützring (29) zur Stabilisierung der Ladeluftschlauchleitung (17), wobei die Ladeluftschlauchleitung (17) aus einem elastischen Werkstoff ausgebildet ist und mehrere Lagen enthält, zu denen auch eine zur Aussteifung dienende Einlage (28) gehört, wobei der wenigstens eine Stützring (29) die Außenseite der Schlauchleitung (17) umgreift, um diese zu stabilisieren, und wobei der wenigstens eine Stützring (29) aus zugfestem Kunststoff gegossen ist und in Umfangsrichtung spaltfrei, durchgehend ausgebildet ist.
Patent DE-102004054757-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung der Photoelektrode einer Solarzelle
Inventor: KERN RAINER
IPC: B82B3/00
Filed: 2004-11-12
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung der Photoelektrode einer Solarzelle, bei dem eine
Schicht (3) eines nanokristallinen Halbleitermaterials auf ein Substrat
(1, 2, 14) aufgebracht und anschließend bei einer Sintertemperatur
gesintert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in die Schicht (3)
längliche
Partikel (10) eingebracht werden, die bei der Sintertemperatur verbrennen
und längliche
Hohlräume
(11) in der Schicht (3) hinterlassen.
Patent DE-102004061303-B4 (DE)
Title: Motorhaube für ein Kraftfahrzeug
Inventor: IKEDA KOKI
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-12-20
Granted: 2008-10-16
Abstract: Motorhaube
(11) mit einem Außenblech
(5), welches die Außenseite
der Motorhaube (11) bildet, und einem Innenblech (1) aus einer Aluminiumlegierung,
welches die einem Motorraum (10) zugewandte Innenseite des Außenblechs
(5) verkleidet, wobei das Innenblech (1) eine Vielzahl von einzelnen,
von einander beabstandeten kegelförmigen Vorsprüngen (2)
aufweist, deren Spitzen (6) zum Außenblech (5) hin zeigen, dadurch
gekennzeichnet, dass das Innenblech (1) ferner eine Vielzahl von
Sicken (4) aufweist, die auf dem Innenblech (1) zwischen den kegelförmigen Vorsprüngen (2)
ausgebildet sind und benachbarte kegelförmige Vorsprünge (2)
miteinander verbinden.
Patent DE-102005000788-B4 (DE)
Title: Farbwerk einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F31/26
Filed: 2005-01-05
Granted: 2008-01-31
Abstract: Farbwerk
(01) einer Rotationsdruckmaschine mit einem aus mehreren rotierenden
Walzen (02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11) bestehenden Walzenzug, wobei die
Walzen (02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11) durch ihre Rotation mit
ihrer jeweiligen Mantelfläche
Druckfarbe von einem Farbreservoir (21) entlang eines den Walzenzug
durchlaufenden Transportweges zu einem Formzylinder (12) transportieren,
wobei sich in mindestens einem Spritzbereich infolge einer an der
transportierten Druckfarbe angreifenden Zentrifugalkraft Druckfarbe
von der Mantelfläche
zumindest einer der rotierenden Walzen (02; 03; 04; 06; 07; 08; 09;
11) des Walzenzuges löst
und einen Farbsprühnebel (24)
bildet, wobei in dem Spritzbereich eine nicht in den direkten Transportweg
der Druckfarbe eingebundene Walze (22; 23) mit einer Druckfarbe
abweisenden Mantelfläche angeordnet
ist, wobei die nicht in den direkten Transportweg der Druckfarbe
eingebundene Walze (22; 23) in einem Auslaufspalt zwischen zwei
Walzen (04; 06) des Walzenzuges angeordnet ist, wobei die nicht
in den direkten Transportweg der Druckfarbe...
Patent DE-102005002978-B4 (DE)
Inventor: SPECHT VOLKER
IPC: C07K14/195
Filed: 2005-01-21
Granted: 2013-04-25
Abstract: Polypeptides or proteins are produced as a disulfide bridged dichain by recombinant expression in E. coli host cells and exert biologic activity as such a dichain. A C-terminal amino acid of the first chain is Arg or Lys. The second chain has N-terminally 1 to 20 amino acid residues and a PRS sequence VPXGS, wherein X is a natural amino acid; V is Val, Leu, Ile, Ala, Phe, Pro or Gly; P is Pro, Leu, Ile, Ala, Phe, Val or Gly; G is Gly, Leu, Ile, Ala, Pro, Phe or Val; S is Ser, Tyr, Trp, or Thr. The polypeptide/protein is modified at the nucleic acid level to a construct that in a loop area has a PRS sequence VPXGS with X, V, P, G, and S as defined. The construct is inserted into E. coli host cells that are cultivated and subsequently lysed for isolating the dichain disulfide-bridged peptide/protein.
Patent DE-102005019580-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: ITOU EIJI
IPC: F02M61/18
Filed: 2005-04-27
Granted: 2018-02-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzdüse für eine Brennkraftmaschine mit: einem zylindrischen Düsenkörper (2), in den ein Kraftstoff geliefert wird, der einen Sitzabschnitt (15) und einen ein Düsenloch (9) definierenden Endabschnitt (24) hat, das durch eine Wand davon ausgebildet ist, um zwischen einer Innenfläche und einer Außenfläche der Wand zu verbinden, wobei das Düsenloch (9) einen Einlassabschnitt (31) an der Seite der Innenfläche, einen Ausgangsabschnitt (32) an der Seite der Außenfläche und einen zwischen dem Einlassabschnitt (31) und dem Ausgangsabschnitt (32) vorgesehenen vergrößerten Abschnitt (33) hat; und eine Nadel (1) gleitfähig in dem Düsenkörper (2) vorgesehen ist, um mit dem Sitzabschnitt (15) derart in Berührung gebracht zu werden, und von diesem getrennt zu werden, dass der in den Düsenkörper (2) gelieferte Kraftstoff durch das Düsenloch (9) in eine Brennkammer eines Zylinders der Maschine eingespritzt wird, wenn die Nadel (1) von dem Sitzabschnitt (15) getrennt ist, wobei ein maximaler Durchmesser (D3) des vergrößerten Abschnitts (33) größer als ein minimaler Durchmesser (D1) des Einlassabschnitts (31) und ein minimaler Durchmesser (D2) des Ausgangsabschnitts (32) ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Düsenlochs (9), der zwischen dem Einlassabschnitt (31) und dem vergrößerten Abschnitt (33) angeordnet ist, einen sich ausdehnenden Kanal (35) bestimmt, dessen Querschnittsfläche allmählich von dem Einlassabschnitt (31) zu dem vergrößerten Abschnitt (33) ansteigt, und ein Teil des Düsenlochs (9), der zwischen dem vergrößerten Abschnitt (33) und dem Ausgangsabschnitt (32) angeordnet ist, einen sich verengenden Kanal (36) bestimmt, dessen Querschnittsfläche sich allmählich von dem vergrößerten Abschnitt (33) zu dem Ausgangsabschnitt (32) verringert, wobei eine Länge (L2) des sich verengenden Kanals (36) größer als eine Länge (L1) des sich ausdehnenden Kanals (35) ist.
Patent DE-102005024006-B4 (DE)
Title: Kompressordichtung
Inventor: KURTH JÜRGEN
IPC: F16J15/32
Filed: 2005-05-25
Granted: 2015-09-03
Abstract: Kompressordichtung zum Abdichten einer Welle, beinhaltend folgende Merkmale: – Ein erstes Dichtungsteil (1) aus einem ersten Material, ein zweites Dichtungsteil (2) aus einem zweiten, vom ersten unterschiedlichen Material und ein Versteifungsteil (4), – das zweite Dichtungsteil (2) ist wenigstens mit einem sich radial erstreckenden Oberflächenbereich mit wenigstens einem der anderen Teile (1, 4) verbunden und ein dem vorgenannten Oberflächenbereich gegenüberliegender Oberflächenbereich des zweiten Dichtungsteils (2) ist frei von einem Kontaktieren mit versteifend wirkenden Mitteln gehalten, – das erste Dichtungsteil (1) ist zu einer axialen Seite hin mit einer zum abdichtenden Anliegen an der Welle vorgesehenen Dichtlippe (7) ausgebildet und das zweite Dichtungsteil (2) ist derart ausgebildet, dass ein radial innerer Bereich des zweiten Dichtungsteils (2) sich bei bestimmungsgemäßen Dichtungseinbau axial zu besagter Seite hin und frei von einem Kollidieren mit der Dichtlippe (7) erstreckt, – die Dichtung umfasst einen äußeren hohlzylinderartigen Abschnitt (12), einen sich an einem axialen Ende des vorgenannten Abschnitts (12) anschließenden, die Dichtung nach innen hin fortsetzenden lochscheibenartigen Abschnitt (14) und einen sich am Innenrand des letztgenannten Abschnitts (14) anschließenden, sich bei bestimmungsgemäß eingebauter Dichtung weg vom äußeren Abschnitt (12) erstreckenden, inneren hohlzylinderartigen Abschnitt (16) und – der innere Abschnitt (16) einen hohlzylinderartigen oder ringförmigen Bereich des Versteifungsteils (4) umfasst.
Patent DE-102005028490-B4 (DE)
Title: Kamerasystem
Inventor: BRAUNE INGOLF
IPC: G01C11/06
Filed: 2005-06-20
Granted: 2012-11-08
Abstract: Kamerasystem mit zumindest zwei auf einen Objektbereich (8) ausgerichteten Kameras (2, 6; 18, 20; 32, 34) zur Erfassung von Tiefen- oder Stereobildern und einer ebenfalls auf den Objektbereich (8) ausgerichteten Farb- oder Infrarotkamera (4; 16, 18; 34; 38), dadurch gekennzeichnet, dass eine gemeinsame Auswerteeinheit (10) zur Verarbeitung der von allen Kameras (2, 6; 18, 20; 32, 34) gelieferten Daten vorgesehen ist, welche redundant zweikanalig aufgebaut ist und/oder mit Mitteln zum Selbsttest ausgerüstet ist, dass in der gemeinsamen Auswerteeinheit (10) Schutz- und/oder Warnfelder definiert sind und dass die gemeinsame Auswerteeinheit (10) Mittel zur Ausgabe von Warn- oder Stoppsignalen aufweist, welche aktiviert werden, wenn kritische Objekte erkannt und/oder klassifiziert wurden.
Patent DE-102005029786-B4 (DE)
Title: Füllstandsensor
Inventor: BENNER HANS-GUENTER
IPC: B60K15/03
Filed: 2005-06-24
Granted: 2008-12-04
Abstract: Füllstandsensor
für einen
Kraftstofftank, bestehend aus einer keramischen Trägerplatte
mit einem darauf angeordneten Widerstandsnetzwerk und einer Kontaktstruktur
zur Ermittlung eines elektrischen Signals für den Füllstand und einem mit der Trägerplatte
verbundenen topfförmigen
Deckel mit einem nach außen
weisenden, umlaufenden Rand und daran angrenzenden Seitenflächen, wobei
Deckel und Trägerplatte
ein Gehäuse
bilden, indem der Rand des Deckels auf der Trägerplatte aufliegt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Deckel (9) einen von dem Rand (11) und
den angrenzenden Seitenflächen
(12) gebildeten Randbereich besitzt, welcher auf der der Trägerplatte
(5) abgewandten Seite mit einer Vergussmasse (13) derart verstärkt ist,
dass der Deckel (9) mit der Vergussmasse (13) eine quaderförmige Gestalt
aufweist.
Patent DE-102005056345-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: SATO KAZUHISA
IPC: B60R21/20
Filed: 2005-11-25
Granted: 2009-10-22
Abstract: Brennstoffzellenfahrzeug umfassend:  eine Brennstoffzelle (3) zum Erzeugen elektrischer Energie durch elektrochemische Reaktion von Wasserstoff und Sauerstoff,  einen Wasserstofftank (19, 20) zum Speichern von unter Druck stehendem Wasserstoff, um Wasserstoff an die Brennstoffzelle (3) zu liefern, und  eine Schutzeinrichtung zum Durchführen einer vorbestimmten Schutzoperation nach Maßgabe der Erfassungsergebnisse eines ersten und eines zweiten Kollisionserfassungssensors (S3, S4),  wobei die Brennstoffzelle (3) und der Wasserstofftank (19, 20) unterhalb eines Bodens des Brennstoffzellenfahrzeugs angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kollisionserfassungssensor (S3) auf dem Fahrzeugboden und mit – in Bezug auf die Querrichtung des Fahrzeugs – einer Halterung seitlich neben und oberhalb der Brennstoffzelle (3) angeordnet ist und eine seitliche Kollision gegen die Brennstoffzelle (3) erfasst; und  dass der zweite Kollisionserfassungssensor (S4) auf dem Fahrzeugboden und mit – in Bezug auf die Querrichtung des Fahrzeugs – einer Halterung seitlich neben und oberhalb des Wasserstofftanks (19, 20) angeordnet ist...
Patent DE-102005060366-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Phasenabweichung
Inventor: WIESBAUER ANDREAS DR
IPC: G01R29/02
Filed: 2005-12-16
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Schwerpunktsphasenabweichung (UP, DOWN) zwischen dem Schwerpunkt eines ersten Signals (CLKA) und dem Schwerpunkt eines zweiten Signals (CLKB), wobei der Schwerpunkt jeweils der Mitte eines Signalpulses des jeweiligen Signals entspricht,wobei eine erste Phasenabweichung (UP-2, DOWN-2) zwischen einer ansteigenden Flanke des ersten Signals (CLKA) und einer ansteigenden Flanke des zweiten Signals (CLKB) bestimmt wird, wobei eine zweite Phasenabweichung (UP-3, DOWN-3) zwischen einer fallenden Flanke des ersten Signals (CLKA) und einer fallenden Flanke des zweiten Signals (CLKB) bestimmt wird, undwobei die Schwerpunktsphasenabweichung (UP, DOWN) in Abhängigkeit von der ersten Phasenabweichung (UP-2, DOWN-2) und der zweiten Phasenabweichung (UP-3, DOWN-3) bestimmt wird.
Patent DE-102006005061-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit mindestens zwei Radarmen und Verfahren zur Montage des Flurförderzeugs
Inventor: ECKERSLEY PAUL JOHN
IPC: B66F9/075
Filed: 2006-02-03
Granted: 2021-02-25
Abstract: Flurförderzeug mit einem Fahrzeugrahmen (1), einem an dem Fahrzeugrahmen (1) befestigten Hubgerüst (4) und mindestens zwei sich in horizontaler Richtung erstreckenden Radarmen, die mit dem Fahrzeugrahmen (1) verbunden sind und an deren freiem Ende jeweils mindestens ein Laufrad (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Radarm aus zwei Längsbauteilen (2, 5) besteht, wobei jeder Radarm ein erstes Längsbauteil (2) aufweist, das Bestandteil des Fahrzeugrahmens (1) ist und mit dem Fahrzeugrahmen (1) vormontiert ist, und jeder Radarm ein zweites Längsbauteil (5) aufweist, das Bestandteil des Hubgerüsts (4) ist und mit dem Hubgerüst (4) vormontiert ist, wobei sich beide Längsbauteile (2, 5) in Längsrichtung des Radarms erstrecken und jeweils ein kraftaufnehmendes Bauteil des Radarms darstellen, wobei das Laufrad (3) an dem ersten Längsbauteil (2) angeordnet und an dem Fahrzeugrahmen (1) vormontiert ist und das erste Längsbauteil (2) mit dem zweiten Längsbauteil (5) mittels einer Schraubenverbindung starr verbunden ist.
Patent DE-102006034049-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbare Bremse oder Kupplung mit Lüftspule, Verfahren zum Betreiben derselben und Antrieb
Inventor: HEINRICH PASCAL
IPC: H01F5/04
Filed: 2006-07-20
Granted: 2014-08-07
Abstract: Elektromagnetisch betätigbare Bremse oder Kupplung mit Luftspule, wobei die Spule zwei oder mehr Teilwicklungen und zugehörige Abgriffe umfasst, wobei eine erste Teilwicklung einen Wicklungsdraht mit erstem Drahtdurchmesser und eine zweite Teilwicklung einen Wicklungsdraht mit einem anderen Drahtdurchmesser umfasst, wobei die Teilwicklungen auf einem Spulenträger vorgesehen sind, wobei der Spulenträger ein gemeinsamer Spulenträger ist, wobei zumindest ein erster Abgriff ein Zwischenabgriff ist, wobei der erste Abgriff ein erstes Kontaktierungselement umfasst, an dem ein Ende des Wicklungsdrahtes der zugehörigen Teilwicklung und ein Ende eines zugehörigen Anschlussdrahtes und ein Ende eines Verbindungsdrahtes verbunden ist, wobei der erste Abgriff ein zweites Kontaktierungselement umfasst, an dem ein anderes Ende des Verbindungsdrahtes und ein Ende des Wicklungsdrahtes einer anderen Teilwicklung verbunden ist.
Patent DE-102006038464-B4 (DE)
Title: Ejektorpumpenkreisvorrichtung
Inventor: NISHIJIMA HARUYUKI
IPC: F04F5/54
Filed: 2006-08-17
Granted: 2019-01-24
Abstract: Ejektorpumpenkreisvorrichtung, miteinem Kompressor (11) zum Ansaugen und Komprimieren eines Kältemittels;einem Kältemittelkühler (13) zum Abstrahlen von Wärme des vom Kompressor (11) ausgegebenen Hochdruckkältemittels;einer Ejektorpumpe (14) mit einem Düsenteil (14a) zum Dekomprimieren des Kältemittels aus dem Kältemittelkühler (13) und einer Kältemittelansaugöffnung (14b) zum Ansaugen des Kältemittels durch einen vom Düsenteil (14a) ausgestoßenen Hochgeschwindigkeitsstrom des Kältemittels;einem Kältemittelzweigkanal (16) zum Einleiten des auf einer stromaufwärtigen Seite des Düsenteils (14a) der Ejektorpumpe (14) in einem Kältemittelstrom abgezweigten Kältemittels in die Kältemittelansaugöffnung (14b);einem auf einer kältemittelstromabwärtigen Seite der Ejektorpumpe (14) im Kältemittelstrom angeordneten ersten Verdampfapparat (15) zum Verdampfen des Kältemittels; undeinem im Kältemittelzweigkanal (16) angeordneten zweiten Verdampfapparat (18) zum Verdampfen des Kältemittels, wobeider erste Verdampfapparat (15) einen Wärmetauschkernteil (15a) mit einem Kältemitteldurchgangsvolumen als einem ersten Kernteilvolumen (Ce1) enthält;der zweite Verdampfapparat (18) einen Wärmetauschkernteil (18a) mit einem Kältemitteldurchgangsvolumen als einem zweiten Kernteilvolumen (Ce2) enthält; und wenn eine Summe des ersten Kernteilvolumens (Ce1) des Wärmetauschkernteils (15a) des ersten Verdampfapparats (15) und des zweiten Kernteilvolumens (Ce2) des Wärmetauschkernteils (18a) des zweiten Verdampfapparats (18) als ein Gesamtvolumen (Cn) angenommen wird, ein Volumenverhältnis (β) des zweiten Kernteilvolumens (Ce2) zum Gesamtvolumen (Cn) in einem Bereich von 0,09 oder mehr bis 0,89 oder weniger eingestellt ist.