baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115795-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Buchs
Inventor: METZLER WADIM
IPC: B42D17/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Halterung eines Buchs, umfassend einen Grundkörper, zumindest ein Haltemittel (104), ein Gegenhaltemittel (105) und eine Stützfläche, wobei das Haltemittel (104), das Gegenhaltemittel (105) und die Stützfläche am Grundkörper angeordnet sind, wobei das Buch zwischen dem Haltemittel (104) und dem Gegenhaltemittel (105) anordbar ist und in dieser Position durch die Stützfläche gestützt wird, wobei das Haltemittel (104) relativ zum Gegenhaltemittel (105) verschiebbar ist.
Patent DE-102014116180-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: WIMMER MARKUS
IPC: F21V5/04
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Beleuchtungseinrichtung (1) für Fahrzeuginnenräume mit einer Lichtquelle (2), die sichtbares Licht emittiert und einem Bauteil (3), das so relativ zu der Lichtquelle (2) angeordnet ist, dass es von dem, durch die Lichtquelle (2) emittierten Licht durchstrahlt wird, aufweisend: ein transparentes Trägerteil (4), das eine Fläche aufweist, die von dem emittierten Licht der Lichtquelle (2) durchlaufen wird und eine Linsenrasterstruktur (5), die eine Vielzahl von periodisch angeordneten Linienelementen (6A–6E) aufweist und auf der Fläche des transparenten Trägerteils (4) ausgebildet ist. Ferner ist eine Verwendung der Beleuchtungseinrichtung (1) und dessen Bauteils (3) für die Innenraumbeleuchtung von Fahrzeugen beschrieben, wobei dreidimensionale Lichteffekte erzeugt werden, die durch einen Betrachter/Insassen in dem Innenraum betrachtungswinkelabhängig unterschiedlich wahrnehmbar sind.
Patent DE-102014117137-A1 (DE)
Title: Stufenloses Fahrradgetriebe
Inventor: KIRSCHEY GERHARD
IPC: B62M11/04
Filed: 2014-11-24
Abstract: Beschrieben und dargestellt wird ein stufenloses Fahrradgetriebe umfassend ein Reibrad-Umlaufgetriebe, mit einem Getriebegehäuse, welches die Getriebebauteile umgibt, mit einer angetriebenen Innensonne, welche von zwei axial durch einen umlaufenden Spalt beabstandeten Innenlaufringen gebildet ist und mit einer Außensonne, welche von zwei axial durch einen umlaufenden Spalt beabstandeten Außenlaufringen gebildet ist und mit Planeten, die als Doppelkegelräder ausgebildet sind und deren aneinander anliegende Kegelbasen in den Spalt der Innensonne und den Spalt der Außensonne eintauchen, wobei die Innensonne die Antriebsseite des Getriebes bildet, ein die Doppelkegelräder tragender Planetenträger die Abtriebsseite des Getriebes bildet und die Außensonne als stehendes Bauteil ausgebildet ist, und mit einer ersten, aktiv regelbaren Verstelleinrichtung, mittels derer jeweils die Spaltweite zwischen den Innenlaufringen oder den Außenlaufringen veränderbar ist, mit einer zweiten, passiv nachführenden Verstelleinrichtung, die den jeweils anderen Spalt in seiner Weite anpasst, wobei das Getriebegehäuse durch eine Kopplung mit einem Rahmenbauteil des Fahrrades rotationslos gehalten ist.
Patent DE-102014118313-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F28F3/08
Filed: 2014-12-10
Abstract: Ein Wärmetauscher (100) für ein Fahrzeug kann aufweisen einen wärmetauschenden Teil (110) aufweisend eine Mehrzahl von Einlassöffnungen (116) und Auslassöffnungen (118), die an einer Fläche und der anderen Flächen davon gebildet sind, um Arbeitsfluide einzulassen und auszulassen, und eine Mehrzahl von Platten (112), die darin gestapelt sind, um alternierend Kanäle (114) zu bilden, durch welche die Arbeitsfluide strömen, welcher Wärme austauscht zwischen den Arbeitsfluiden, die durch die Kanäle (114) strömen, einen Bypassteil (120), der mit einer (116b) der Mehrzahl von Einlassöffnungen (116) verbunden ist und von der einen Fläche des wärmetauschenden Teils (110) vorsteht, um einen Bypasskanal (122) zu bilden, der mit der Hilfsauslassöffnung (119) von einer Hilfseinlassöffnung (117) und einer Hilfsauslassöffnung (119) verbunden ist, welche an beiden Seiten einer Verbindungsöffnung (115), welche an einer Seite an der einen Fläche des wärmetauschenden Teils gebildet ist, gebildet sind, und der von den Kanälen getrennt ist, so dass das Arbeitsfluid die Kanäle (114) umgeht, und eine Ventileinrichtung (130), die an der Verbindungsöffnung (115), der Hilfseinlassöffnung (117) und der Hilfsauslassöffnung (119) montiert ist und selektiv die Verbindungsöffnung (115) mit der Hilfseinlassöffnung (117) oder der Hilfsauslassöffnung (119) verbindet unter Nutzung eines linearen Versatzes, welcher in Abhängigkeit von einer Temperatur des Arbeitsfluids, das in die Verbindungsöffnung (115) eingebracht wird, geändert wird, um das Arbeitsfluid in die Kanäle (114) einzulassen oder um das Arbeitsfluid in den Bypasskanal (122) einzulassen, um dadurch eine Strömungsrichtung des Arbeitsfluids zu steuern.
Patent DE-102014119709-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Standorts drahtloser Vorrichtungen
Inventor: LINDSKOG ERIK
IPC: G01S5/02
Filed: 2014-12-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung des Standorts einer Client-Vorrichtung in einem drahtlosen Netzwerk, welches wenigstens eine erste und eine zweite andere Netzwerkvorrichtung mit einem jeweils bekannten Standort aufweist, offenbart. Die erste andere Netzwerkvorrichtung und die zweite andere Netzwerkvorrichtung übertragen jeweils zwei Nachrichten zu der anderen und jede bestätigt die durch die andere gesendete erste Nachricht. Die Client-Vorrichtung empfängt diese Nachrichten, die Bestätigungsnachrichten und jeweilige Zeitinformationen, die die tatsächliche Zeit angeben, zu der die Nachricht und die Bestätigungsnachricht von der ersten und der zweiten anderen Netzwerkvorrichtung bearbeitet wurden. Die Client-Vorrichtung nutzt diese Differenz zwischen den tatsächlichen Verarbeitungszeiten, um ihren Standort zu bestimmen. Dieses Verfahren gestattet, dass die Standortbestimmung von der Genauigkeit der Time-of-Flight zwischen der ersten anderen Netzwerkvorrichtung und der zweiten anderen Netzwerkvorrichtung unabhängig ist.
Patent DE-102014200420-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung sowie Hinterachsmodul mit Einzelradaufhängungen für ein Fahrzeug und entsprechend ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G13/00
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung (1) für ein Fahrzeug sowie ein Hinterachsmodul mit zwei solcher Einzelradaufhängungen. Weiterhin ist die Erfindung auf ein entsprechend ausgestattetes Fahrzeug gerichtet. Die Einzelradaufhängung (1) umfasst eine Feder (15), einen Dämpfer (16), einen Schwertlängslenker (2) sowie wenigstens zwei Querlenker (8, 9, 10) und einen Radträger (6). Der Radträger (6) ist über den Schwertlängslenker (2) mit einem Aufbau des Fahrzeugs koppelbar. Dabei ist der Radträger (6) zusätzlich über die Querlenker (8, 9, 10) direkt oder unter Zwischenschaltung eines Hilfsrahmens (7) an dem Aufbau abstützbar. Erfindungsgemäß sind drei gelenkig mit dem Radträger (6) verbundene Querlenker (8, 9, 10) vorgesehen, bestehend aus einem unteren Lenker (10), einem Sturzlenker (9) und einem Spurlenker (8). Dabei weist der Radträger (6) einen zwischen dem Sturzlenker (9) und dem unteren Lenker (10) an dem Radträger (6) angeordneten Federteller (14) auf, welcher dazu ausgebildet ist, um die Feder (15) zwischen sich und dem Aufbau oder dem Hilfsrahmen (7) zu integrieren. Hierdurch ist Feder (15) an dem Radträger (6) angelenkt. Weiterhin ist auch der Dämpfer (16) direkt an dem Radträger angelenkt, wobei er zwischen dem Spurlenker (8) und dem Sturzlenker (9) an den Radträger (6) angebunden ist.
Patent DE-102014200688-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaterial
Inventor: AMEMIYA MASAHARU
IPC: B65D75/52
Filed: 2014-01-16
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stellt ein Verpackungsmaterial mit einem Taschenkörper, welcher aus einer Bahn hergestellt ist, in dem ein Verpackungsziel aufzunehmen ist, und einem Filter bereit, der bei einem Durchlass des Taschenkörpers vorgesehen ist. Der Filter weist einen porösen Film, der so vorgesehen ist, dass er den Durchlass abdichtet und den Zutritt von Wasser und Staub verhindert, während er den Durchtritt der Luft ermöglicht, und eine Entfeuchtungsschicht auf, die innerhalb des porösen Films so ausgebildet ist, dass sie die gesamte Oberfläche des porösen Films abdeckt und Feuchtigkeit absorbiert, die durch den porösen Film beim Eintreten hindurchtritt.
Patent DE-102014202068-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe sowie Bremsscheibe
Inventor: BRODA MAIK
IPC: F16D69/02
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe (1) für ein Fahrzeug, bei welchem auf einem Basiskörper (2) der Bremsscheibe (1) eine Schutzschicht angeordnet wird. Der Basiskörper ist aus Aluminium oder aus einer Aluminiumlegierung gebildet. Vorgeschlagen wird, dass das Verfahren zumindest die Schritte umfasst: – Zumindest bereichsweises Vorbearbeiten des im Rohling vorliegenden Basiskörpers (2); – Zumindest bereichsweises Aufbringen einer Email-Beschichtung (10) auf den Basiskörper (2), und – Nachbehandlung des zumindest bereichsweise beschichteten Basiskörpers (2), wobei sich die Email-Beschichtung (10) mit dem Grundwerkstoff des Basiskörpers (2) metallurgisch verbindet.
Patent DE-102014202071-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Betrieb eines Kommunikationsnetzwerks insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Betrieb eines Kommunikationsnetzwerks insbesondere eines Kraftfahrzeugs (105), wobei mittels des Kommunikationsnetzwerks wenigstens zwei Steuergeräte (115–135, 145–155) kommunikationstechnisch miteinander verbunden sind, wobei die wenigstens zwei Steuergeräte an jeweiligen Knoten des Kommunikationsnetzwerks angeordnet sind, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass für die zwischen den wenigstens zwei Steuergeräten zu übertragenden Informationen eine Kennung (160–185) vergeben wird, mittels der die zu übertragenden Informationen als im Kommunikationsnetzwerk eineindeutig identifizierbar charakterisiert werden, wobei mittels der Kennung Informationen aus den wenigstens zwei Steuergeräten abgefragt werden können, mittels derer eine automatische Konfiguration von Kommunikationsbeziehungen des Kommunikationsnetzwerks ermöglicht wird.
Patent DE-102014203820-A1 (DE)
Title: Anordnung einer elektronischen Baueinheit an ein Rahmenprofil
Inventor: HÖVEL WALTER
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-03-03
Abstract: Eine Anordnung einer elektronischen Baueinheit (2) an einem Rahmenprofil (1) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, bestehend aus einem die elektronischen Bauteile (20) aufnehmenden Gehäuse (3) und Aufnahmeausnehmungen (7) für Kupplungszapfen (8) eines Formteils (9) zur Anpassung der Bodenfläche (5) des Gehäuses (3) an die unterschiedlichen Konturen der Falzfläche (4) des Rahmenprofils (1), wobei das Formteil (9) aus Säulen (11) gebildet wird, die sich als Verlängerung der Kupplungszapfen (8) in Richtung zur Falzfläche (4) erstrecken und einen verbindenden schlankeren Steg (10) aufweisen. Die Anordnung ist dadurch als kostengünstige, universelle Befestigungsmöglichkeit für eine elektronische Baueinheit an unterschiedlichsten Rahmenprofilen einsetzbar.
Patent DE-102014204558-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzsegment (14), welches einen ersten Sitzplatz (11) mit einer ersten Rückenlehne (21) und einen zweiten Sitzplatz (12) mit einer zweiten Rückenlehne (22) sowie ein Sitzteil (24) umfasst, wobei die erste Rückenlehne (21) und die zweite Rückenlehne (22) mit dem Sitzteil (24) verbunden und relativ zu dem Sitzteil (24) um eine Schwenkachse (A) schwenkbar sind, und wobei ein erster Beschlag (61) vorgesehen ist, dessen erstes Beschlagteil mit dem Sitzteil (24) drehfest verbunden ist, und dessen zweites Beschlagteil mit der ersten Rückenlehne (21) drehfest verbunden ist. Dabei ist ein zweiter Beschlag (62) vorgesehen, dessen erstes Beschlagteil mit der ersten Rückenlehne (21) drehfest verbunden ist, und dessen zweites Beschlagteil mit der zweiten Rückenlehne (22) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102014204966-A1 (DE)
Title: Steuerung eines leistungsverzweigten Getriebes für ein Elektrofahrzeug
Inventor: MARTIN DOUGLAS R
IPC: B60K6/448
Filed: 2014-03-18
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines leistungsverzweigten Getriebes umfasst Verbinden einer Kraftmaschine mit dem Getriebe unter der Voraussetzung, dass eine Kraftmaschinendrehmomentanforderung vorliegt; Verbinden eines Motors mit dem Getriebe unter der Voraussetzung, dass eine Kraftmaschinendrehmomentanforderung ausbleibt und die Kraftmaschine eingeschaltet ist; und Trennen der Kraftmaschine und des Motors vom Getriebe unter der Voraussetzung, dass die Kraftmaschine abgeschaltet ist, und Verwenden eines Traktionsmotors zur Erzeugung von Raddrehmoment.
Patent DE-102014207966-A1 (DE)
Title: Kombinationsofen mit Spitzenleistungssteuerung
Inventor: RAGHAVAN JEMBU K
IPC: H05B1/02
Filed: 2014-04-28
Abstract: Ein handelsüblicher Ofen, wie ein Kombinationsofen mit Dampf- und Konvektionswärme kann zwei verschiedene Spitzenleistungsmodi für das Dampfgaren aufweisen. Ein Temperatursensor zum Messen der Temperatur in einem Bereich des Ofens kann genutzt werden, um die vollständige Füllung des Ofens mit Dampf zu ermitteln. Die Temperatur des Temperatursensors wird mit verschiedenen Temperaturschwellenwerten verglichen, die von der ausgewählten Spitzenleistung abhängen, so dass die Temperatur zum Bestimmen der Dampffüllung für verschiedene Spitzenleistungspegel verwendet werden kann.
Patent DE-102014208188-A1 (DE)
Title: Nachgiebiger Lordoseschlitten für eine Lordosenstützvorrichtung
Inventor: STOLLREITER OLE
IPC: B60N2/66
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lordosenstützvorrichtung, insbesondere Vierwege-Lordosenstützvorrichtung für einen Sitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, zur Einstellung eines Lordoseschildes (509) über ein Lordosestellglied (510, 510‘), das mit Stellelementen (511; 511-1, 511-2) in Wirkverbindung steht, mittels denen das Lordosestellglied (510, 510‘) in einer ersten Funktion gegenüber dem Lordoseschild (509) in eine bestimmte Höhenposition in +/–z-Richtung verstellbar ist oder das Lordosestellglied (510, 510‘) in einer zweiten Funktion gegenüber dem Lordoseschild (509) in eine bestimmte horizontale Position in +/–x-Richtung verstellbar ist. Es ist vorgesehen, dass das Lordoseschild (509) über das Lordosestellglied (510, 510‘) an den an einer Haltestruktur (520) der Lordosenstützvorrichtung angeordneten Stellelementen (511; 511-1, 511-2) federnd gelagert ist.
Patent DE-102014209719-A1 (DE)
Title: Abdichtlösung für Einlasskrümmerpfosten mit reduziertem Durchmesser
Inventor: NEWMAN CHRIS WILLIAM
IPC: F02M35/104
Filed: 2014-05-22
Abstract: Es wird eine Abdichtanordnung für einen Pfosten für einen Einlasskrümmer mit einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt, die zusammengehalten werden, dargelegt. Jeder der Abschnitte erstreckt sich von einer Schalenhälfte, die, wenn die beiden Schalen aneinander angebracht werden, den Einlasskrümmer bilden. Jeder der Abschnitte enthält eine Fläche. Eine Nut wird an mindestens einen der Abschnitte ausgebildet. Eine Dichtung wird in die Nut eingepasst. Ein Befestigungsvorrichtungsloch wird in den Abschnitten ausgebildet. In einem Abschnitt geht das Befestigungsvorrichtungsloch durch den Abschnitt hindurch, und in dem anderen wird durch eine Gewindeschneidbefestigungsvorrichtung ein Gewinde ausgebildet. Die Dichtung kann in einer an einer Pfostenfläche ausgebildeten Nut, in einer bei der Öffnung des Befestigungsvorrichtungsempfangslochs in dem Pfosten ausgebildeten Nut oder in einer in einer Innenwand des Pfostens bei einer über dem Kopf der Gewindeschneidbefestigungsvorrichtung aufgesteckten Kappe ausgebildeten Nut ausgebildet werden.
Patent DE-102014213908-A1 (DE)
Title: Getriebesystem für einen Hybridantrieb und Verfahren zum Betreiben eines Getriebesystems
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/387
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebesystem (2) für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Überlagerungsgetriebe (3), das eine erste Überlagerungsgetriebeeingangswelle zum Ankoppeln eines Verbrennungsmotors und eine zweite Überlagerungsgetriebeeingangswelle zum Ankoppeln einer elektrischen Maschine aufweist. Das Getriebesystem (2) zeichnet sich dadurch aus, dass dem Überlagerungsgetriebe (3) ein Schaltgetriebe, das eine Getriebeabtriebswelle zur direkten oder indirekten Ankopplung an wenigstens ein Antriebsrad des Kraftfahrzeugs aufweist, triebtechnisch nachgeschaltet ist.
Patent DE-102014216766-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gussbauteils
Inventor: HOFMEISTER MATTHIAS
IPC: B22D27/04
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gussbauteils mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Behälters (1) mit einem aus fluidisierten ersten Partikeln (2) gebildeten Fließbett (F) und einer darauf schwimmenden, aus zweiten Partikeln (3) gebildeten Deckschicht (D), Bewegen einer geschmolzenes Metall enthaltenden Form (9) aus einem Ofen (11) durch die Deckschicht (D) in das Fließbett (F), und Erstarren des geschmolzenen Metalls in der Form (9) während der Bewegung der Form (9) in das Fließbett (F). Zur Ausbildung einer besonders stabilen Deckschicht wird der Behälter (1) durch einen mit seinem Umfangsrand in das Fließbett (F) eintauchenden Gasauffangbehälter (15) in einen den Ofen (11) umfassenden zentralen Bereich (17) und einen Randbereich (18) geteilt, und ein erster Gasdruck p1 im zentralen Bereich (17) und ein zweiter Gasdruck p2 im Randbereich (18) werden relativ zueinander so eingestellt, dass folgende Druckbeziehung gilt: p1 > p2.
Patent DE-102014218727-A1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Generator und Verfahren zum Betreiben eines thermoelektrischen Generators
Inventor: HONSBERG-RIEDL MARTIN
IPC: H02N11/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen thermoelektrischen Generator und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen thermoelektrischen Generators. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung dabei thermoelektrische Generatoren für industrielle Anwendungen mit hoher Leistung. Der thermoelektrische Generator umfasst dabei eine Mehrzahl von thermoelektrischen Modulen, mit jeweils einer Mehrzahl von thermoelektrischen Elementen. Tritt in einem der thermoelektrischen Module ein Defekt auf, insbesondere ein Defekt, der zu einer Unterbrechung des Stromflusses innerhalb des entsprechenden thermoelektrischen Modules führt, so wird das entsprechende thermoelektrische Modul durch eine geeignete Koppelvorrichtung überbrückt.
Patent DE-102014219532-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Sensoranordnung
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: G01L23/10
Filed: 2014-09-26
Abstract: Sensoranordnung zur Kraft- und/oder Druckmessung, insbesondere für den Anbau an einem Kraftstoffinjektor zur Ventilnadelschließzeitpunkterkennung, umfassend wenigstens ein Sensorelement 1 aus einem piezoelektrischen Werkstoff mit zwei parallel zueinander liegenden Stirnflächen 5a, 5b mit jeweils einer zugeordneten Elektrode, wobei eine Kontaktierung mit den voneinander elektrisch getrennten Elektroden vorgesehen ist. Erfindungsgemäß wird eine Sensoranordnung bereitgestellt, die hinsichtlich der effektiven Fläche zur Signalerkennung verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass jede der beiden Stirnflächen 5a, 5b zwei voneinander getrennte und die Elektroden bildende Elektrodenabschnitte 2a, 2b, 2aa, 2bb aufweist, die kreuzweise bezogen auf die gegenüberliegende Stirnfläche 5a, 5b zueinander angeordnet und miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014219785-A1 (DE)
Title: Betrieb eines bildgebenden medizinischen Untersuchungsgeräts mit einer Mehrzahl an Teilsystemen
Inventor: BENNER THOMAS
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-09-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines bildgebenden medizinischen Untersuchungsgeräts mit einer Mehrzahl an Teilsystemen und einer Steuereinrichtung, welche die Teilsysteme zur Durchführung einer Messsequenz koordiniert ansteuert, beschrieben, das die folgenden Schritte umfasst: – Übermitteln eines zu einer durchzuführenden Messung zugeordneten Steuerprotokolls an die Steuereinrichtung, – Bestimmen von für das Steuerprotokoll relevanten Sequenzsteuerdaten, welche verschiedene funktionelle Teilsequenzen einer zu dem Steuerprotokoll gehörigen Messsequenz definieren, – Zuordnen von unterschiedlichen Wirkvolumina zu jeder funktionellen Teilsequenz, – Bestimmen von für die bestimmten relevanten Sequenzsteuerdaten und zugeordneten Wirkvolumina maßgeblichen, aktuellen Umgebungsbedingungen des bildgebenden medizinischen Untersuchungsgeräts für eine Reihe von Zuständen auftretender physiologischer Vorgänge, – Berechnen und Speichern von Steuersignalen für die Messsequenz auf Basis der bestimmten Sequenzsteuerdaten, der Wirkvolumina und der bestimmten aktuellen Umgebungsbedingungen je betrachtetem Zustand, derart dass die funktionellen Teilsequenzen der Messsequenz zumindest hinsichtlich eines Teilbereichs ihres zugeordneten Wirkvolumens lokal optimiert werden, – Starten einer Messung gemäß dem Steuerprotokoll, wobei während der Messung zumindest ein aktueller Zustand der betrachteten physiologischen Vorgänge bestimmt wird und die für die laufende Messung verwendeten Steuersignale auf Grundlage der gespeicherten Steuersignale unter Berücksichtigung des zumindest einen aktuellen Zustands ermittelt werden.
Patent DE-102014220354-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem entnehmbaren Vorratsbehälter
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F34/22
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem entnehmbaren Vorratsbehälter (101) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (103), wobei der entnehmbare Vorratsbehälter (101) einen verschiebbaren Schließkörper (119) zum Verschließen einer Öffnung (115) in dem entnehmbaren Vorratsbehälter (101) umfasst, mit einem Zuleitungselement (129) des Haushaltsgeräts (100) zum Zuleiten der Flüssigkeit (103) aus dem entnehmbaren Vorratsbehälter (101) durch die Öffnung (115) in eine Waschtrommel des Haushaltsgeräts (100), und mit einer Steuerung zum Steuern des Haushaltsgeräts (100). Das Zuleitungselement (129) ist ausgebildet, den verschiebbaren Schließkörper (119) von einer ersten Position zum Verschließen der Öffnung (115) in eine zweite Position zur Freigabe der Öffnung (115) zu verschieben. Das Zuleitungselement (129) umfasst einen Füllstandsensor (139) zum Erfassen eines Füllstands der Flüssigkeit (103) in dem entnehmbaren Vorratsbehälter (101). Die Steuerung ist ausgebildet, das Haushaltsgerät (100) in Abhängigkeit des erfassten Füllstands zu steuern.
Patent DE-102014222911-A1 (DE)
Title: Sperrzungeneinrichtung für einen Spindeltrieb einer Verschleißnachstelleinrichtung einer Reibungskupplung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperrzungeneinrichtung für einen Spindeltrieb einer Verschleißnachstelleinrichtung einer Reibungskupplung, mit mindestens einer Sperrzunge, die zur Realisierung eines Freilaufs auf eine Spindelwelle des Spindeltriebs und/oder auf ein drehfest mit dieser Spindelwelle verbundenes weiteres Bauelement des Spindeltriebs wirkt. Es ist vorgesehen, dass die Sperrzungeneinrichtung als eine Lagerbuchse eines Lagers zur drehbaren Lagerung der Spindelwelle ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Sperrzunge zum Angreifen an den Außenumfang eines in der Lagerbuchse aufgenommenen Spindelwellenabschnitts am Innenumfang der Lagerbuchse ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Spindeltrieb für eine Verschleißnachstelleinrichtung und eine entsprechende Verschleißnachstelleinrichtung.