baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10339975-B4 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung
Inventor: HAGISATO YASUO
IPC: G06V10/10
Filed: 2003-08-29
Granted: 2010-03-18
Abstract: Abbildungsvorrichtung (1), das eine Unterstützung eines Fahrers hinsichtlich einer visuellen Erkennung bereitstellt, wobei die Nachtsichtvorrichtung aufweist:  eine Bildaufnahmevorrichtung (2), die ein von einem Objekt, von dem ein Bild gemacht werden soll, einfallendes Licht speichert und fotoelektrisch umwandelt und die empfindlich hinsichtlich nahem Infrarotlicht ist, und  ein Ausgangssignal-Regelungsmittel (7) zur Regelung eines Ausgangspegels eines Bildsignals, das durch eine Bildverarbeitung eines Abbildungssignals gewonnen wird, das von der Bildaufnahmevorrichtung (2) ausgegeben wird,  wobei  das Ausgangssignal-Regelungsmittel (7) den Ausgangssignalpegel derart einstellt, dass, wenn ein vorbestimmtes Testmuster unter Standardbedingungen aufgenommen wird, der Spitzenwert des Bildsignals des aufgenommenen Testmusters einen Wert zwischen 50 und 70 IRE annimmt, so dass der Effekt der Lichthofbildung von Scheinwerfern in einem aufgenommenen Bild verringert wird, während eine ausreichende Sichtbarkeit von Fußgängern gewährleistet wird, wenn eine Person und ein ankommendes Fahrzeug mit eingeschalteten Scheinwerfern vorhanden ist, und  die Standardbedingungen folgende sind: eine Tafel-Beleuchtungsquelle zur Beleuchtung des...
Patent DE-10343729-B4 (DE)
Title: Rohrverbinder
Inventor: MATSUSHITA KAZUHIRO
IPC: F16L37/091
Filed: 2003-09-22
Granted: 2005-09-15
Abstract: Rohrverbinder
mit:  einem zylindrischen Verbinderkörper (2) mit einem ersten Ende
(2a) an einer axialen Seite und einem zweiten Ende (2b) an der anderen
axialen Seite zum Einsetzen in eine Verbinderbefestigungsöffnung (B)
einer Fluiddruckvorrichtung (A) von einer Seite des ersten Endes
(2a);  einer Rohranschlussöffnung
(3) an einer Seite des zweiten Endes (2b) des Verbinderkörpers (2);  einem
Klemmelement (4), das in dem Verbinderkörper (2) vorgesehen ist, um
ein Leitungsrohr (C), das in die Rohranschlussöffnung (3) eingesetzt wird,
zu verriegeln;  einem Dichtelement (5) zur Abdichtung eines
Umfanges des Rohres (C);  einem Freigabeelement (6) zur Freigabe
der Verriegelung des Klemmelementes (4) von dem Rohr (C); und  dadurch
gekennzeichnet, dass ein Herausziehverhinderungsring (7) an einem
Außenumfang
des Verbinderkörpers
(2) vorgesehen ist, um das Herausziehen des Verbinderkörpers (2)
aus der Verbinderbefestigungsöffnung
(B) zu verhindern,  dass der Herausziehverhinderungsring (7)
separat von dem Verbinderkörper
(2) ausgebildet ist, elastisch in einer radialen...
Patent DE-10351572-B4 (DE)
Title: Magnetischer Dämpfer und Stellglied mit magnetischem Dämpfer
Inventor: YAJIMA HISASHI
IPC: F16F15/03
Filed: 2003-11-03
Granted: 2013-08-01
Abstract: Magnetischer Dämpfer mit einem Arbeitselement (1, 14), das an einem Stellglied vorgesehen ist und durch das Stellglied bewegt wird, einer bewegbaren Bremsplatte (2, 30) aus einem magnetischen Material, mit der das Arbeitselement (1, 14) an seinem Hubende kollidiert, und einem Stator (3, 11), welcher die Bremsplatte (2, 30) durch eine magnetische Kraft anzieht, wobei eine kinetische Energie des Arbeitselements (1, 14) an seinem Hubende durch eine zwischen dem Stator (3, 11) und der Bremsplatte (2, 30) wirkende magnetische Anziehungskraft absorbiert wird.
Patent DE-10353710-B4 (DE)
Title: Ablassventilbaugruppe eines Kolbenverdichters
Inventor: KIM KWANG-WOOK
IPC: F16K15/02
Filed: 2003-11-18
Granted: 2010-07-01
Abstract: Ablassventilbaugruppe für einen Kolbenverdichter, umfassend:  eine Ablassumkleidung (210), die mit einem vorderen Rahmen (240) gekoppelt ist, um einen Zylinder (200) abzudecken, in dem ein Kolben (230) eingefügt ist, wobei die Ablassumkleidung (210) eine innere Seitenfläche (214) aufweist, die geneigt ist,  ein Ablassventil (220), das in der Ablassumkleidung (210) eingefügt ist und einen Innenraum des Zylinders (200), in dem Gas verdichtet wird, öffnet/schließt, wobei das Ablassventil (220) einen vom Zylinder (200) abgewandten Kopplungsabschnitt (223) aufweist,  ein Haltemittel, das das Ablassventil (220) elastisch hält und an eine Berührungsfläche (S1) am Zylinder (200) drückt, wobei ein Ende des Haltemittels an der inneren Seitenfläche (214) der Ablassumkleidung (210) und das andere Ende des Haltemittels am Kopplungsabschnitt (223) des Ablassventils (220) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel eine als Spiralfeder ausgebildete Ventilfeder (250) aufweist,...
Patent DE-10355037-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren der Abgaswerte einer Brennkraftmaschine
Inventor: KLENK WOLFGANG
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-11-25
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zum Optimieren der Abgaswerte einer Brennkraftmaschine (1) mit einem in einem Abgastrakt (10) angeordneten NOx-Speicherkatalysator (11) und diesem nachgeschaltetem NOx-Sensor (14), bei dem ein eine NOx-Desorptionsphase (33) und eine NH3-Freisetzphase (34) aufzeigendes NOx-Sensorsignal (30) in einer Motorsteuerung (20) zum Erkennen eines Regenerationsendes ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Erkennen des Regenerationsendes ein mit mindestens einem charakteristischen Formmerkmal des Verlaufs der Desorptionsphase (33) zusammenhängender Zeitpunkt (te) herangezogen wird.
Patent DE-10355616-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strahlungsbildaufnahme
Inventor: SCHMITT THOMAS
IPC: G01N23/22
Filed: 2003-11-28
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vorrichtung
zur Strahlungsbildaufnahme umfassend einen einer Strahlung ausgesetzten
Strahlungsempfänger
(5), der die einfallende Strahlung in eine ein Maß für die einfallende
Strahlung darstellende elektrische Ladung wandelt, welche über eine
Ausleseeinrichtung zeilenweise auslesbar ist, sowie ein dem Strahlungsempfänger (5)
zugeordnetes Streustrahlenraster (4) mit geradlinig verlaufenden
Absorptionselementen (10), wobei die Absorptionselemente (10) unter
einem Winkel (α)
zur zeilenweisen Ausleserichtung (8) stehen, wobei das Streustrahlenraster
(4) bezüglich
des in seiner Position feststehenden Strahlungsempfängers (5)
verdreht angeordnet ist und das Streustrahlenraster (4) derart ausgeführt ist,
dass es in eine Rasterlade einsetzbar und in der eingesetzten Stellung
bezüglich
des Strahlungsempfängers
(5) verdreht ist.
Patent DE-10360567-B4 (DE)
Title: Nähmaschinengreifer
Inventor: KATO KATSUYUKI
IPC: D05B57/10
Filed: 2003-12-22
Granted: 2013-06-06
Abstract: Nähmaschinengreifer (6) mit: einem durch eine Greiferantriebswelle (2) gedrehten Außengreifer (7); einem in dem Außengreifer (7) aufgenommenen, relativ zu dem Außengreifer (7) drehbaren Innengreifer (8); einem Oberfadenergreifabschnitt (22), der an dem Außengreifer (7) vorgesehen ist; einem Aussparungsabschnitt (14) zum Anhalten einer Drehung, der an einer vorderen Oberfläche des Innengreifers (8) ausgebildet ist; und einem Greiferanhalteteil (16), das einen Vorsprung (18) zum Anhalten einer Drehung aufweist, wobei der Vorsprung (18) zum Anhalten einer Drehung lose in den Aussparungsabschnitt (14) zum Anhalten einer Drehung eingepasst wird, um zu gestatten, dass die Drehung des Innengreifers (8) angehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Nähmaschinengreifer (6) einen Oberfadenfreigabevorsprung (25) aufweist, der an einer vorderen Oberfläche des Außengreifers (7) vorgesehen ist, wobei der Oberfadenfreigabevorsprung (25) nach vorn vorragt; und während der Oberfadenergreifabschnitt (22) einen Oberfaden (Ta) ergreift und zieht, der Oberfadenfreigabevorsprung (25) den Oberfaden (Ta) nach vorn schiebt, der in den Aussparungsabschnitt (14) zum Anhalten der Drehung fallengelassen wurde, und dabei dafür sorgt, dass der Oberfaden (Ta) zwischen in Anlage befindlichen Teilen, nämlich einer Rückseite, hinsichtlich einer Drehrichtung des Außengreifers (7), des Aussparungsabschnitts (14) zum Anhalten der Drehung und dem Vorsprung (18) zum Anhalten der Drehung durchrutscht, so dass der Oberfaden (Ta) von dem Innengreifer (8) freigegeben ist.
Patent DE-19542108-B4 (DE)
Title: Einzelradaufhängung für die Räder eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUFLER ERNST
IPC: B60G21/05
Filed: 1995-11-11
Granted: 2004-05-06
Abstract: Einzelradaufhängung für die Räder (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem unteren Radführungsglied in Form einer auch der Fahrzeugabfederung dienenden, sich über die Fahrzeugbreite von Rad (1) zu Rad (1) erstreckenden Querblattfeder (3), deren freien Enden jeweils über Kugelgelenke (4) an den Radträgern (5) der Räder (1) angelenkt sind, sowie mit jeweils einem oberen Radführungsglied in Form entweder eines Dämpferbeins (2a) oder eines Querlenkers (2b), wobei die Querblattfeder (3) über zwei symmetrisch außerachsmittig angeordnete Lagerstellen am Fahrzeugaufbau (6) abgestützt ist und ein zwischen Fahrzeugaufbau (6) und Achssystem wirksames niveauregelndes Stellglied (9) achsmittig an der Querblattfeder (3) angreift dadurch gekennzeichnet,  daß zur Längs- und Querabstützung der Querblattfeder (3) zwei symmetrisch außerachsmittig angeordnete und etwa in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtete biegesteife Stützstreben (7) vorgesehen sind, die einenends über Gummikörper enthaltende Lager (8) am Fahrzeugaufbau (6) angelenkt sind und anderenends form- und winkelsteif mit der Querblattfeder (3) verbunden sind,  und daß die Abstützung der Querblattfeder...
Patent DE-19545181-B4 (DE)
Title: Pulverzerstäuber
Inventor: MURATA HIROSHI
IPC: G01N1/00
Filed: 1995-12-04
Granted: 2005-09-15
Abstract: Pulverzerstäuber (10;
50) mit:  – einem
hohlen, geschlossenen Druckbehälter
(11) mit einer Luftzuführöffnung (26);  – einer
Saugdüse
(30), die im oberen Teil des geschlossenen Druckbehälters (11)
angebracht ist und einen zylindrischen Abschnitt aufweist, der in
den geschlossenen Druckbehälter
(11) hineinragt, wobei die Saugdüse
(30) mit einem rohrförmigen
Kanal (33) mit einer Saugöffnung
(32) am unteren Ende des zylindrischen Teils und einer Auslassöffnung (34)
versehen ist, die zur Außenseite
des geschlossenen Druckbehälters
(11) in geöffnet
ist;  – einem
Pulveraufnahmeelement (12) zum Aufnehmen von Pulver;  gekennzeichnet
durch:  – einen
Schaber (40), der am unteren Ende des zylindrischen Teils der Saugdüse (30)
so angebracht ist, dass er einen vorgegebenen Abstand dagegen einhält, und
der mit einer Schaberklinge (40a) versehen ist, die unmittelbar
unter der Saugöffnung
(32) liegt;  – eine
Einrichtung (18; 46) zum Drehen des Pulveraufnahmeelements (12)
und  – eine
Einrichtung (18; 48) zum vertikalen Verstellen...
Patent DE-19601518-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektrische Baugruppe
Inventor: GRÖGER JENS
IPC: H02G15/007
Filed: 1996-01-17
Granted: 2016-05-12
Abstract: Gehäuse (1, 1a) für eine im Gehäuseinneren angeordnete elektrische Baugruppe (3) mit folgenden Merkmalen: a) es ist wenigstens ein erstes elektrisches Anschlusselement (4, 4a) an dem Gehäuse vorgesehen, b) das erste Anschlusselement (4, 4a) ist mit der elektrischen Baugruppe (3) elektrisch verbunden, c) das erste Anschlusselement (4, 4a) ist an einer Außenwand des Gehäuses (1, 1a) in einem sockelförmig abgestuften Teil des Gehäuses (1, 1a) so angeordnet, dass es zum Anschluss eines sich außerhalb des Gehäuses (1, 1a) befindenden zweiten elektrischen Anschlusselementes (9) geeignet ist, das dem ersten Anschlusselement (4, 4a) als Gegenstück zugeordnet ist, d) das zweite elektrische Anschlusselement (9) ist mit elektrischen Anschlusskabeln (10) versehen, e) das Gehäuse (1, 1a) weist einen Bereich (11) auf, in dem die elektrischen Anschlusskabel (10) parallel zur flächigen Ausdehnung der Gehäuseoberfläche an der Gehäuseoberfläche angeordnet sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: f) es sind Fixiermittel (5, 5a) vorhanden zur Fixierung der elektrischen Anschlusskabel (10) am Gehäuse (1, 1a), g) die Fixiermittel (5, 5a) bewirken eine Fixierung der Anschlusskabel (10) an der Gehäuseoberfläche in dem Bereich (11) des Gehäuses, in dem die Anschlusskabel (10) parallel zur flächigen Ausdehnung der Gehäuseoberfläche angeordnet sind, h) wenigstens ein Teil der Fixiermittel (5, 5a) ist einstückig mit dem Gehäuse (1, 1a) ausgeführt, i) das Gehäuse besteht aus mehreren durch eine Teilungsebene voneinander getrennten Gehäuseteilen (1, 1a), j) zwischen der Teilungsebene der Gehäuseteile (1, 1a) und der elektrischen Baugruppe (3) besteht ein rechter Winkel.
Patent DE-19715293-B4 (DE)
Title: Steckverbindung für Rohrleitungen
Inventor: EDELMANN WERNER
IPC: F16L37/088
Filed: 1997-04-11
Granted: 2005-06-02
Abstract: Steckverbindung
für Rohrleitungen mit
zwei Verbindungsteilen, nämlich
einem Innenteil und einem Außenteil,
die miteinander verbunden und voneinander getrennt werden können, wobei
das Innenteil mit einem Steckzapfen in eine Öffnung des Außenteils
einsteckbar und dort über
ein in radialer Richtung verformbares Halteelement verriegelbar
ist, das in einer Ausnehmung in einem der Verbindungsteile angeordnet
und beim Steckvorgang durch radiale elastische Verformung in diese
Ausnehmung verdrängbar
ist und wobei im anderen Verbindungsteil eine Ausnehmung vorgesehen
ist, in die das Halteelement in der Verriegelungsstellung der Verbindungsteile
durch elastisches Zurückverformen
derart eingreift, daß der
Steckzapfen gegen Herausziehen aus der Öffnung verriegelt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß in
einem Verbindungsteil (1) angrenzend an die Ausnehmung (17), in
die das Halteelement (3) in der Verriegelungsstellung eingreift,
eine zur Aufnahme des Halteelements (3) geeignete Entriegelungskammer
(26) vorgesehen ist, daß sich
in der Entriegelungskammer (26) ein Sperrelement (25) befindet,
das verhindert, daß das
Halteelement (3) in die Entriegelungskammer (26) eindringen...
Patent DE-19722719-B4 (DE)
Title: Türverriegelungssystem für Fahrzeuge
Inventor: ASADA TETSUYA
IPC: E05B81/90
Filed: 1997-05-30
Granted: 2005-05-12
Abstract: Türverriegelungssystem
(Sa) für
ein Fahrzeug mit einer Maschine (E) und einem Fahrgastraum, der
mit wenigstens einer Tür
(D) versehen ist, enthaltend:  eine manuell betätigbare
Sektion (K; 1,2,3,4,5) zum Übertragen
eines manuell von innen aus dem Fahrgastraum manuell ausgeführten Vorgangs
(Oi); eine Antriebssektion (L; 6,7,9,11,18), die mit der manuell
betätigbaren
Sektion verbindbar und davon lösbar
ist;  einen elektrischen Stellantrieb (M; 13,14,15,16), der
zum Betätigen
der Antriebssektion in Übereinstimmung
mit einem äußeren Betätigungsvorgang
(Oe), der von außerhalb des
Fahrzeugs ausgeübt
wird, steuerbar ist;  eine erste Einrichtung (A1; 10), die von
der Antriebssektion antreibbar ist, um die Tür gemäß dem Betrieb von innen zu verriegeln
oder zu entriegeln, wenn die Antriebssektion mit der manuell betätigbaren
Sektion verbunden ist, und  in Übereinstimmung
mit der äußeren Betätigung,
wenn die Antriebssektion durch den elektrischen Stellantrieb betätigt wird;
und  eine zweite Einrichtung (A2; 8,17), die zum Lösen der
Antriebssektion von der manuell...
Patent DE-19733311-B4 (DE)
Title: Gebäude
Inventor: KRACKE LUTZ-BENNO
IPC: E04B1/348
Filed: 1997-08-01
Granted: 2006-08-17
Abstract: Gebäude zu Wohn-
und/oder Arbeitszwecken, bestehend aus mehreren, zumindest zwei
Fertigmodulen (2) mit einer Bodenplatte, einer Dachplatte und zumindest
zwei die Bodenplatte mit der Dachplatte verbindenden, im wesentlichen
lotrecht angeordneten Seitenwänden
(14, 15, 16, 17) und aus zumindest einem konventionell aus Fertigbauteilen,
wie Wänden,
Boden- und Deckenelemente oder aus quaderförmigen Bauelementen erstellten
Gebäudeteil
(3), bei dem die Fertigmodule (2) als Container mit einer maximalen
Breite von 2,50 m ausgebildet sind, die gesamte technische Infrastruktur,
im Container integriert ist und die an dem Container anschliessenden Gebäudeteile
(3) hinsichtlich der technischen Infrastruktur, nämlich Wasserversorgung,
Wasserentsorgung und Energieversorgung von einem Fertigmodul (2)
aus versorgt sind.
Patent DE-19754864-B4 (DE)
Title: Verbindungsaufbauverfahren in einem Funkkommunikationssystem
Inventor: JEOUNG JIN-GYU
IPC: H04J3/17
Filed: 1997-12-10
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verbindungsaufbauverfahren
für den Austausch
von Kanalinformationen zwischen einem Funkendgerät und einer Basisstation unter
Benutzung eines Verkehrskanals, und das Verfahren enthält die Schritte:  Erzeugen
einer Liste von Verkehrskanälen
des Funkendgeräts
mit Interferenz unterhalb eines vorbestimmten Pegels;  Auswählen eines
ersten Verkehrskanals mit der geringsten Interferenz aus der erzeugten
Liste;  Übertragen
einer Verbindungsanforderung zur Basisstation über den ersten ausgewählten Verkehrskanal;  Erzeugen
einer Liste von Verkehrskanälen
der Basisstation mit Interferenz unterhalb eines vorbestimmten Pegels;  Bestimmen,
ob die übertragene
Verbindungsanforderung durch die Basisstation empfangen wurde;  Prüfen, ob
der erste ausgewählte
Verkehrskanal in der von der Basisstation erzeugten Liste enthalten
ist;  Übertragen
eines Antwortsignals auf die Verbindungsanforderung zum Funkendgerät, wenn
der erste ausgewählte Verkehrskanal
in der von der Basisstation erzeugten Liste enthalten ist;  Prüfen, ob
die Antwortnachricht auf die Verbindungsanforderung vom Funkendgerät über den
ersten ausgewählten Verkehrskanal
empfangen wurde; und  Ausführen
der Gesprächsverbindung,
wenn die Antwortnachricht vom...
Patent DE-19781558-B4 (DE)
Title: Schaltungskomponente für ein IC-Gehäuse und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BHANSALI AMEET
IPC: H05K3/34
Filed: 1997-05-27
Granted: 2004-02-19
Abstract: Schaltungskomponente, enthaltend ein Substrat (14) mit einer ersten Oberfläche (18) und einer entgegengesetzten zweiten Oberfläche (22), wobei das Substrat eine Mehrzahl von Kontaktinseln (16) hat, die an der ersten Oberfläche (18) angeordnet sind und eine Schicht (26) aus Nickel-Bor und eine äußere Schicht (28) aus Gold haben, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Stifte (32) von der zweiten Oberfläche (22) des Substrats vorstehen und eine Schicht (32) aus Nickel-Phosphor und eine äußere Schicht (34) aus Gold haben.
Patent DE-19818027-B4 (DE)
Title: Kavitationsfreie Zahnradpumpe
Inventor: MCBURNETT JAMES R
IPC: F04C14/20
Filed: 1998-04-22
Granted: 2010-10-07
Abstract: Zahnradpumpe zum Pumpen von Flüssigkeiten mit gelöster Luft darin mit kämmenden Zahnrädern von einem Eingang zu einem Ausgang, welche Zahnradpumpe (10) folgendes aufweist:  ein Pumpengehäuse (70) mit Oberflächen;  ein treibendes Zahnrad (20), innerhalb des Pumpengehäuses (70), welches eine Mehrzahl von symmetrischen, treibenden Zahnradzähnen (22) hat, wobei jeder symmetrische, treibende Zahnradzahn (22) eine treibende Arbeitsfläche (24) und eine Nichtarbeitsfläche (26) hat, und wobei jede Zahnfläche eine gebogenes Profil hat; und  ein getriebenes Zahnrad (44) innerhalb des Pumpengehäuses (70), welches eine Mehrzahl von asymmetrischen getriebenen Zahnradzähnen (42) hat, wobei jeder asymmetrische getriebene Zahnradzahn (42) eine getriebene Arbeitsfläche (52), welche durch eine treibende Arbeitsfläche (24) eines komplementären, symmetrischen Zahnradzahns (22) kontaktiert wird, und eine Nichtarbeitsfläche (58) hat, wobei die getriebene Arbeitsfläche (52) ein bogenförmiges Profil ähnlich dem bogenförmigen Profil der treibenden Arbeitsflächen (44) hat und die getriebene Nichtarbeitsfläche (58) ein Profil hat, welches weniger konvex als das Profil der anderen...
Patent DE-19823573-B4 (DE)
Title: Kraftstoffördereinheit zum Einsatz in Kraftstofftanks
Inventor: REINHARDT ROLF
IPC: B60K15/01
Filed: 1998-05-27
Granted: 2011-01-27
Abstract: Kraftstofffördereinheit zum Einsatz in Kraftstofftanks von Kraftfahrzeugen, mit einer Pumpe mit einem Gehäuse (2) und mindestens einer seitlich daran angeordneten Auslaßöffnung (3), mit einem mit Kraftstoff befüllbarem, zylinderförmigen Reservoir (1), in welches die Pumpe mit geringem seitlichen Einbauraum einsetzbar ist und aus dessen Füllvolumen Kraftstoff zu der Auslaßöffnung (3) gefördert wird und eine an die Auslaßöffnung (3) anzuschließende Leitung (15), insbesondere eine Steigleitung, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe bezüglich ihrer axialen Erstreckung senkrecht in dem zylinderförmigen Reservoir (1) angeordnet ist und mindestens die eine Leitung (15) mittels einer lösbaren druckdichten Steckverbindung (S) an eine seitlich am Pumpengehäuse (2) angeformte Buchse (4) der Auslaßöffnung angeschlossen ist, wobei die Auslaßströmung im Bereich der Steckverbindung (S) mittels eines Krümmers (6a) umlenkbar ist.
Patent DE-19830488-B4 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für Zylinder von Druckmaschinen
Inventor: SEEFRIED KARL-HEINZ
IPC: B41F35/06
Filed: 1998-07-08
Granted: 2006-09-07
Abstract: Reinigungseinrichtung
für Zylinder von
Druckmaschinen mit mindestens einer an den Zylinder an- und abstellbaren
Waschwalze, wobei die Waschwalze als Bürstenwalze ausgebildet und
mit Reinigungsflüssigkeit besprühbar ist
dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwalze (1) mit Borstenbüscheln bestückt ist,
welche jeweils eine Mischung aus geraden Borsten (2) und gewellten Borsten
(3) enthalten.
Patent DE-19836357-B4 (DE)
Title: Einseitiges Herstellungsverfahren zum Bilden eines monolithischen Tintenstrahldruckelementarrays auf einem Substrat
Inventor: BEATTY CHRISTOPHER
IPC: B41J2/16
Filed: 1998-08-11
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines monolithischen Tintenstrahldruckkopfs (16) auf einem Chip (25) mit einer ersten Oberfläche (19), einer gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (55) und einer Kantenoberfläche (35), die sich von der ersten Oberfläche (19) zu der zweiten Oberfläche (55) erstreckt, wobei der Druckkopf (16) eine Mehrzahl von Druckelementen (18) hat, mit folgenden Schritten:  Bilden einer ersten Schicht (31) auf der ersten Oberfläche (19) des Chips (25);  Definieren einer Struktur in der ersten Schicht (31), die einen ersten Bereich (33) für einen Tintenzuführkanal (29) begrenzt, zusammen mit einem Membranbereich (39) innerhalb des ersten Bereichs (33), wobei der Membranbereich (39) Öffnungen für Tintenfüllkanäle (40) definiert, wobei die definierte Struktur einen freiliegenden Abschnitt der ersten Oberfläche (19) beläßt;  Aufbringen zumindest einer leitfähigen Schicht auf den Membranbereich (39) der ersten Schicht (31), um eine Mehrzahl von Abfeuerwiderständen (26) und Verdrahtungsleitungen (28) zu definieren, wobei die zumindest eine leitfähige Schicht auf einer Seite der...
Patent DE-19840345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum quantitativen Aufspüren eines vorgegebenen Gases
Inventor: BEST-TIMMANN REGINA
IPC: G01J3/433
Filed: 1998-09-04
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum quantitativen Aufspüren eines vorgegebenen Gases mit den Merkmalen:  a) Bestrahlen einer Gasprobe, die das vorgegebene Gas als Bestandteil enthalten kann, mit einem modensprungfrei und monomodig arbeitenden Diodenlaser, dessen Wellenlänge durch Variieren des Lasersteuerstroms kontinuierlich durchstimmbar ist,  b) Variieren des Lasersteuerstroms, indem einem periodisch langsam durchgestimmten Gleichstromanteil ein sinusförmiger Modulationsstrom vorgegebener Frequenz überlagert wird, so daß ein Laserwellenlängenbereich im Gebiet einer Absorptionslinie des vorgegebenen Gases durchfahren wird,  c) Messen der Intensität der Laserstrahlung nach Durchlaufen der Gasprobe mit Hilfe eines Detektors und Bestimmen des Gleichstromanteils des Detektorsignals und der der doppelten Frequenz des sinusförmigen Modulationsstroms entsprechenden zweiten Harmonischen des Detektorsignals,  d) Berechnen der Konzentration des vorgegebenen Gases mit Hilfe der Detektorsignale, wobei die in die Berechnung eingehende Linienbreite der Absorptionslinie, die von der unbekannten Zusammensetzung der Gasprobe abhängt, mit Hilfe des beim Durchstimmen des Gleichstromanteils des Lasersteuerstroms gemessenen Minimums und Maximums der zweiten Harmonischen bestimmt...