baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19514051-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen in einem Stock bewegbar, schwenkbar oder kippbar gelagerten Flügel
Inventor: PILSL ERNST
IPC: E05B47/02
Filed: 1995-04-13
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für einen in einem Stock (3) bewegbar, schwenkbar oder kippbar gelagerten Flügel (1), mit im Stock (3) bewegbar gelagerten Verriegelungselementen (4), die in ihrer Verriegelungsstellung in Ausnehmungen (6) im Flügel (1) eingreifen, und die mittels einer Betätigungseinrichtung (5) betätigbar sind, wobei die Betätigungseinrichtung (5) wiederum über eine Sperreinrichtung (8) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Verriegelungselement (4) mit einer getrennten Betätigungseinrichtung (5) in Wirkverbindung steht, und dass diese Betätigungseinrichtung (5) über eine Steuerleitung (7) mit der Sperreinrichtung (8) verbunden ist.
Patent DE-19542648-B4 (DE)
Title: Meßwertaufnehmer
Inventor: MORSCHHAEUSER ALBERT
IPC: G01P1/00
Filed: 1995-11-15
Granted: 2009-06-04
Abstract: Meßwertaufnehmer mit einem Gehäuse (10) in dessen mindestens einer Öffnung (21) sich ein nach außen geführtes Kabel (22) zur Ableitung des Meßsignals befindet, wobei das Gehäuse (10) mit Hilfe einer Klemmhülse (11) in einer Bohrung (12) einer Befestigung (13) angeordnet ist, wobei am Gehäuse (10) wenigstens zwei diametral gegenüberliegende, ebene Flächen (26, 27; 28, 29) ausgebildet sind, die auf der dem Gehäuse (10) abgewandten Seite mit Hilfe eines Anschlags (35) begrenzt sind, wobei der Anschlag (35) wenigstens im Bereich der ebenen Flächen einen größeren Durchmesser als der Abstand der beiden Flächen (26, 27; 28, 29) aufweist, so daß der Meßwertaufnehmer mindestens mit axialem Zug aus der Befestigung (13) demontiert werden kann.
Patent DE-19545175-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät zur Extraktion von Saft und Verfahren zur Benutzung desselben
Inventor: BASORA ANTONIO
IPC: H02P23/00
Filed: 1995-12-04
Granted: 2006-04-20
Abstract: Elektrisches
Gerät zur
Extraktion von Saft aus verschiedenen Produkten, insbesondere Früchten und/oder
Gemüsen,
mit einem drehbaren Werkzeug zur Extraktion von Saft, das mit einer
Achse fest verbunden ist, die von einem Elektromotor (1) drehend
angetrieben ist, der von einer Drehzahlauswahlvorrichtung gesteuert
ist, wobei die Vorrichtung einen Mikrocontroller (5) hat, der einen
Datenspeicher (6) aufweist, welcher Daten enthält, welche die zu behandelnden
Produkte betreffen, und ferner einen Programmspeicher (7) aufweist,
welcher Berechnungsvorgaben enthält,
wobei die Berechnungsvorgaben eine Beziehung zwischen einem Steuercode
und den Daten, welche die zu behandelnden Produkte betreffen, so herstellen,
dass der Steuercode der optimalen Drehzahl des Motors (1) entspricht,
wobei die Vorrichtung ferner eine Auswahlvorrichtung (8) aufweist,
die zum Auswählen
der Daten, welche die zu behandelnden Produkte betreffen, durch
einen Benutzer vorgesehen ist, und die Auswahlvorrichtung durch
eine Datenübertragungsleitung
(9) mit dem Mikrocontroller (5) verbunden ist.
Patent DE-19615971-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Lichtleiter,- und ein damit aufgebautes Mess-und Beleuchtungssystem und ihr Herstellungsverfahren
Inventor: SCHWARZ PETER
IPC: G02B6/00
Filed: 1996-04-22
Granted: 2008-04-24
Abstract: Anordnung
mit einem Lichtleiter und mindestens einer Lampe (11)  wobei
der Lichtleiter aufweist:  eine Lichteintrittsfläche (1),
durch die Licht in den Lichtleiter eintritt,  eine Lichtaustrittsfläche (2),
durch die Licht aus dem Lichtleiter austritt, und  einen die
Lichteintrittsfläche
(1) und die Lichtaustrittsfläche (2)
verbindenden und das in den Lichtleiter eingetretene Licht von der
Lichteintrittsfläche
(1) zur Lichtaustrittsfläche (2)
leitenden Lichtleiterkörper
(3) aus transparentem Material,  wobei  der Lichtleiterkörper (3)
seitlich zu seiner durch die Lichteintrittsfläche (1) und die Lichtaustrittsfläche (2)
definierten Längsachse
(4) um einen in dem Lichtleiterkörper
(3) freigelassenen Innenraum (5) von der Lichteintrittsfläche (1) bis
zur Lichtaustrittsfläche
(2) geschlossen ausgebildet ist;  die den Innenraum (5) umgebende
Innenseite des Lichtleiterkörpers
(3) in Richtung der Lichteintrittsfläche (1) geschlossen ist; und  die
mindestens eine Lampe (11) und der Lichtleiterkörper (3) so zueinander angeordnet
sind und der Lichtleiterkörper (3)
so ausgebildet ist, dass im wesentlichen kein...
Patent DE-19616892-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines für die Herstellung von Holzwerkstoffplatten geeigneten Vorproduktes
IPC: B27N1/00
Filed: 1996-04-29
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines für die Herstellung von Holzwerkstoffplatten geeigneten Vorproduktes aus Langfaser-Rohstoffen, dadurch gekennzeichnet,  1.1) daß die Langfaser-Rohstoffe einer Koller-Strangpreßvorrichtung aufgegeben werden, die eine Flachmatrize mit einer Mehrzahl von Strangpreßkanälen und einen Koller aufweist,  1.2) daß die Langfasern der Langfaser-Rohstoffe in der Koller-Strangpreßvorrichtung durch Scherbeanspruchungen an und in den Strangpreßkanälen gekürzt werden sowie nach Maßgabe des Querschnitts der Strangpreßkanäle zu Preßlingen geformt werden,  wobei die Preßlinge als Schüttgut anfallen und das Vorprodukt bilden.
Patent DE-19716720-B4 (DE)
Title: Betätigungs-Einrichtung für eine längenverstellbare Gasfeder
Inventor: WEISSER FRANK
IPC: F16F9/02
Filed: 1997-04-21
Granted: 2006-03-09
Abstract: Betätigungs-Einrichtung
für eine
längenverstellbare
Gasfeder (1), die an einem Ende einen aus ihr herausragenden, in
sie hinein verschiebbaren Betätigungsstift
(3) aufweist,  mit einem Hebelgetriebe (10, 10', 10'', 10'''),
das einen um eine Achse (18) schwenkbaren Antriebs-Doppelhebel (11, 11',
11'', 11''') und einen um eine Achse (23) schwenkbaren Abtriebs-Doppelhebel
(12, 12', 12'', 12''') aufweist,  wobei der Antriebs-Doppelhebel
(11, 11', 11'', 11''') einen Betätigungs-Hebelarm (13, 13',
13'', 13''') und einen im Vergleich hierzu kurzen Übertragungs-Hebelarm
(14, 14', 14'', 14''') aufweist,  wobei der Abtriebs-Doppelhebel
(12, 12', 12'', 12''') einen Übertragungs-Hebelarm (20, 20',
20'', 20''') und einen im Vergleich hierzu kurzen Abtriebs-Hebelarm
(21, 21', 21'', 21''') aufweist, der mit dem Betätigungsstift (3) koppelbar ist,  wobei
die Übertragungs-Hebelarme
(14, 20; 14', 20'; 14'', 20''; 14''', 20''') in Richtung einer Verbindungslinie
(36a) der Achsen (18, 23) beweglich und senkrecht hierzu fest miteinander
gekoppelt sind, und  wobei die Übertragungs-Hebelarme (14,
20;...
Patent DE-19718594-B4 (DE)
Title: Personenkraftfahrzeug mit einer Motorhaube
Inventor: WAGNER MAX
IPC: E05B83/24
Filed: 1997-05-02
Granted: 2007-03-22
Abstract: Personenkraftfahrzeug,  mit
einer Motorhaube (10) zur Abdeckung eines Motorraums (3), die ohne
Scharniere fest, jedoch lösbar
mit dem Fahrzeugrahmen verbunden ist,  mit einem Öl-Nachfüllstutzen
(23b) für
ein Ölreservoir
(20b) des Motors (4), und  mit einer an der Fahrzeugaußenseite
angeordneten Klappvorrichtung, über
die der Öl-Nachfüllstutzen
(23b) zugänglich
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Öl-Nachfüllstutzen (23b) drehbar gelagert
und ausschwenkbar ist, und  dass die Klappvorrichtung als Kühlergrill
(19) ausgebildet ist.
Patent DE-19730361-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkran
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/36
Filed: 1997-07-15
Granted: 2006-10-05
Abstract: Fahrzeugkran
mit einer auf dem Fahrzeugrahmen (1) gelagerten Drehbühne (2)
mit Hubwerk, auf der das Anlenkstück (4) eines Teleskopauslegers,
der durch Hydrozylinder (8) verschwenkbar ist, gelagert ist, welcher
einen Grundkran bildet dadurch gekennzeichnet, dass als Zusatzeinrichtung
ein Gegenausleger (11), an den ein Ballast (40) angehängt werden
kann, und ein diesen verschwenkender Hydrozylinder (16) an einem
Tragrahmen (13) angelenkt sind, der an mindestens zwei Verbindungspunkten
(12, 30) derart mit der Drehbühne
(2) verbolzbar ist, dass nach dem Herstellen der im Bereich des Anlenkstücks (4)
befindlichen Bolzenverbindung (12) durch Aufwippen des zusammengeschobenen
Teleskopauslegers oder Anheben mit einem Hilfskran der andere Verbindungspunkt
(30) der Bolzenverbindung in seine Verbolzungsposition (31) der
Drehbühne
(2) verschwenkbar ist.
Patent DE-19733737-B4 (DE)
Title: Digitales schnurloses Telefonsystem für verbesserte Rufannahme- und Überleitungsdienste
Inventor: BAEK CHANG-IN
IPC: H04M3/00
Filed: 1997-08-04
Granted: 2006-05-18
Abstract: Digitales
schnurloses Telefonsystem, das enthält:  eine Vielzahl von
allgemeinen Telefonen;  ein öffentliches
Wähltelefonnetzwerk,
das mit den allgemeinen Telefonen verbunden ist;  ein öffentliches
Wähldatennetzwerk
zum Empfangen und Senden bezeichneter Datenpakete;  eine Vielzahl
von digitalen schnurlosen Telefonen;  eine Vielzahl von öffentlichen
Basisstationen, deren jeder ein bezeichneter Dienstbereich zugewiesen
ist, und die die in ihrem Dienstbereich sich befindenden, digitalen
schnurlosen Telefone steuern;  eine Vielzahl von lokalen Steuerungseinheiten,
die mit den jeweiligen Basisstationen über das öffentliche Wähltelefonnetzwerk
verbunden sind, wobei jede lokale Steuerungseinheit Informationen
speichert, die die öffentlichen
Basisstationen in ihrem Dienstbereich betreffen, und, wenn eine Anforderung
eines Dienstes für
einen ankommenden Ruf an ein digitales Schnurlostelefon vorliegt,
das betreffende digitale Schnurlostelefon durch die öffentlichen
Basisstationen darüber
informiert; und  eine zentrale Steuerungseinheit, die Informationen
speichert, die die jeweiligen schnurlosen Telefone betreffen,  wobei
die zentrale Steuerungseinheit, bei einer Anforderung eines Dienstes
für einen
ankommenden Ruf durch das...
Patent DE-19741810-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gesamtstickstoffbestimmung
Inventor: MATSCHINER HERMANN
IPC: C01C1/04
Filed: 1997-09-23
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Gesamtstickstoffbestimmung durch Pyrolyse der stickstoffhaltigen
Verbindungen gemeinsam mit Methanol bei erhöhten Temperaturen bis 1200°C, vorzugsweise
zwischen 300 und 800°C,
und Bestimmung des sich bildenden Ammoniaks.
Patent DE-19800326-B4 (DE)
Title: Vierradgetriebenes Fahrzeug
Inventor: KURODA KOJI
IPC: B60K23/04
Filed: 1998-01-07
Granted: 2005-12-22
Abstract: Fahrzeug
mit Vierradantrieb, umfassend:  – einen Motor (E);  – linke
und rechte Vorderräder
(W FL , W FR ) und linke
und rechte Hinterräder
(W RL , W RR );  – ein Getriebe
(M) zur Übertragung
einer Antriebskraft von dem Motor (E) zu den Vorderrädern (W FL , W FR ) und den Hinterrädern (W RL , W RR ) durch jeweilige
Differentiale (D F , D R );  – eine Eingangswelle
(18) sowie linke und rechte Kupplungen (C L ,
C R ), die in einem der Differentiale (D R ) enthalten und zwischen der Eingangswelle
(18) und den über
dieses eine Differential (D R ) angetriebenen
Vorderrädern
(W FL , W FR ) oder
Hinterrädern
(W RL , W RR ) angeordnet
sind, wobei die linken und rechten Kupplungen (C L ,
C R ) die zugeordneten Vorderräder (W FL , W FR ) oder Hinterräder (W RL , W RR ) mit der
Eingangswelle (18) mit veränderlicher
Eingriffskraft kuppeln können;  – Radgeschwindigkeitenssensoren
(S 1 , S 2 ) zum Erfassen von
Radgeschwindigkeiten;  – eine
Steuereinheit (U) zum Steuern der Eingriffskraft der linken und
rechten Kupplungen (C L , C R );  dadurch
gekennzeichnet, dass...
Patent DE-19825257-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung der Fahrzeuge in einer Gleisanlage
Inventor: DOERR KLAUS
IPC: B61L27/00
Filed: 1998-06-05
Granted: 2005-11-17
Abstract: Einrichtung
zur Steuerung der Eisenbahnfahrzeuge in einer Gleisanlage durch
Ausgabe elektrischer Befehle mit Hilfe eines zentralen Fahrwegrechners (30)
mit speicherprogrammierbarer Steuerung;  der Fahrwegrechner
(30) ist zugleich mit einem zentralen Bildschirm (32) verbanden,
auf dem ein geographisches Gleisbild mit den Fahrstrecken, Zielgleisen
und Weichen erscheint;  jedem Befehlsadressaten ist in dem Rechner
eines der folgenden Befehlssignale zugeordnet:  Fahrbefehl an
das Fahrzeug, welches das Zielgleis anfahren soll;  Schaltbefehl
an diejenigen Signale und/oder Weichen, welche zum Befahren der
Fahrstrecke und Erreichen des Zielgleises geschaltet werden müssen;  die
Befehlssignale zum Befahren von Fahrstrecken bzw. Zielgleisen sind
durch Anklicken von auf dem Bildschirm erscheinenden Schaltflächen mittels
Maus auslösbar;  Kennzeichen:  Das
Anklicken einer Schaltfläche
führt nur
zur Ausgabe des Freigabebefehls oder zum Lösen der Wegfahrsperre, wenn gleichzeitig
die Schlüsselnummer
des angesprochenen Fahrzeuges, insbesondere die Zugnummer eingegeben wird,
wozu der Fahrleiter durch den Zentralrechner automatisch aufgefordert
wird.
Patent DE-19828660-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für eine verstellbare Lenksäule
Inventor: BOBBITT JOHN THOMAS
IPC: B62D1/18
Filed: 1998-06-26
Granted: 2006-01-05
Abstract: Klemmvorrichtung
für eine
verstellbare Lenksäule
(1) für
ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung ein inneres, die Lenksäule (1)
umgebendes Glied (2) und ein äußeres Klemmglied
(3) aufweist, das an dem inneren Glied (2) festklemmbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das innere Glied (2) und das äußere Klemmglied
(3) mit einem gemeinsamen Krümmungsradius
gekrümmt
sind, der auf einen Schwenkpunkt (5) zentriert ist, der das Verschwenken
der Lenksäule
(1) für
die Neigungsverstellung definiert.
Patent DE-19844552-B4 (DE)
Title: Lautsprechergehäuse für Mitteltief- Mittelhoch- und Hochtöner mit zylindrischer Abstrahlung
Inventor: KREMER HELMUT
IPC: H04R1/20
Filed: 1998-09-29
Granted: 2006-06-01
Abstract: Lautsprechergehäuse für Mitteltief-, Mittelhoch-
und Hochtöner,
in dem die Mittelhoch-und Hochtöner abwechselnd
in einer Zeile vertikal in einem länglichen ersten Gehäuseteil
montiert sind, das in Abstrahlrichtung vor einer in einem zweitem
Gehäuseteil
befindlichen Mitteltieftonzeile angeordnet ist, wobei das erste Gehäuseteil
in das zweite Gehäuseteil
in diesem um eine vertikale Achse drehbar gelagert integriert ist
und rückwärtig der
Abstrahlrichtung der Mittelhoch- und Hochtöner geschlossen ist.
Patent DE-19921429-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlerkorrektur eines von einem Meßorgan gelieferten Meßwertes von Faserband in einer Textilmaschine
Inventor: DÄMMIG JOACHIM
IPC: B65H63/06
Filed: 1999-05-08
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Fehlerkorrektur von Messwerten der Dicke eines Faserbands in einer Textilmaschine, wobei an einem Messorgan Messwerte des bewegten Faserbands ermittelt werden, die Messwerte angepasst werden und an eine Regulierung für ein Arbeitsorgan der Textilmaschine, insbesondere Strecke, geliefert werden, dadurch gekennzeichnet, dass zu einem Messwert, jeweils ein korrespondierender, insbesondere inverser, und geschwindigkeitsabhängiger Korrekturwert gebildet wird und mittels des Korrekturwerts des Messwerts entsprechend einzeln korrigiert wird, wobei aus den Messwerten in Abhängigkeit der Geschwindigkeit sich ein, vorzugsweise monoton steigender bzw. fallender, Funktionsverlauf und aus den Korrekturwerten sich ein inverser, vorzugsweise monoton fallender bzw. steigender, Funktionsverlauf zu den Werten ergibt, wobei der Korrekturwert aus der Bewegung des Faserbands (FM) entsprechenden geschwindigkeitsproportionalen Signalen, insbesondere aus Impulsfolgen, und mittels eines faserbandabhängigen Faktors bestimmt wird.
Patent DE-19932956-B4 (DE)
Title: Schlauchverbindung
Inventor: MITSUI KENICHI
IPC: F16L33/30
Filed: 1999-07-14
Granted: 2009-04-09
Abstract: Schlauchverbindung,
mit:  einem Schlauch (30), der einen Innendurchmesser d1 hat, wenn
auf ihn kein Innendruck aufgebracht ist; und  einem in den Schlauch
(30) hineingedrückten
Schlauchstutzen (13), um dessen äußere Umfangsfläche mindestens
ein ringförmiger
Vorsprung (21, 22, 23) ausgebildet ist, dessen Außendurchmesser
D1 größer als
der Innendurchmesser d1 des Schlauchs ist, und dessen freies Ende
von einem hohlen zylindrischen Ende (18) gebildet wird, dessen Außendurchmesser
D2 kleiner als der Außendurchmesser
D1 des Vorsprungs, aber größer als
der Innendurchmesser d1 des Schlauchs ist, sodass er sich in engem
Kontakt mit der Innenwand des Schlauchs befindet,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Länge
des hohlen zylindrischen Endes (18) entlang der Achse des Schlauchstutzens
(13) mindestens 3 mm beträgt,  der
Vorsprung (21, 22, 23) den Schlauch (30) um mindestens T = 25% aufweitet,
wobei T = (D1 – d1) × 100/d1
gilt, und  der Schlauch (30) so gestaltet ist, dass...
Patent DE-19950268-B4 (DE)
Title: Ofen zum Fixieren von Druckpulver für einen Drucker
Inventor: NAUCHE GILLES
IPC: G03G15/20
Filed: 1999-10-18
Granted: 2010-08-26
Abstract: Ofen zum Fixieren einer Anzahl von übereinander angeordneten Schichten von Drucktoner mit unterschiedlichen Primärfarben für einen Drucker mit einer beheizbaren Fixierungswalze (1), einer Mehrzahl von Einzelwiderständen (14–17) zum Beheizen der äußeren Oberfläche der Fixierungswalze (1), die auf der äußeren Oberfläche der Fixierungswalze (1) in Axial- und Winkelrichtung angeordnet sind und ein Netz bilden, das aus nebeneinander liegenden Elementarbereichen der äußeren Oberfläche der Fixierungswalze (1) gebildet ist, wenigstens einer Vergleichsschaltung (22) zur selektiven Stromversorgung wenigstens eines Einzelwiderstands (14–17), und einem Mikroprozessor (30), wobei  der Mikroprozessor (30) durch Vergleich zwischen den Positionen von Pixeln der elektronischen Einzelbilder eines zu fixierenden Bildes eine Anzahl von übereinander angeordneten Schichten von Drucktoner mit unterschiedlichen Primärfarben für jedes Pixel bestimmt, wobei die Vergleichsschaltung (22) zur selektiven Stromversorgung die Einzelwiderstände (14–17) in Abhängigkeit von der Anzahl der übereinander angeordneten Schichten von Drucktoner mit unterschiedlichen Primärfarben für jedes Pixel einzeln thermisch steuert, und wobei in Bezug auf den...
Patent DE-19951508-B4 (DE)
Title: Weitwinkel-Variolinsensystem
Inventor: SENSUI TAKAYUKI
IPC: G02B15/177
Filed: 1999-10-26
Granted: 2006-02-23
Abstract: Weitwinkel-Variolinsensystem
mit einer negativen ersten Linsengruppe (10), einer positiven zweiten
Linsengruppe (20), einer Blende (S) und einer positiven dritten
Linsengruppe (30), die in der genannten Reihenfolge von der Objektseite
aus betrachtet angeordnet sind, wobei  bei einer Brennweitenänderung
ausgehend von der Einstellung kürzester
Brennweite hin zur Einstellung längster Brennweite
die Linsengruppen (10, 20, 30) so bewegbar sind, daß der Abstand
zwischen der ersten und der zweiten Linsengruppe (10, 20) sowie
der Abstand zwischen der zweiten und der dritten Linsengruppe (20,
30) kleiner wird, und  folgende Bedingung erfüllt ist:  0,36 < (D2S – D2L)/(fL – fS) < 0,7 (1) worin  D2S
den Abstand zwischen der zweiten Linsengruppe (20) und der dritten
Linsengruppe (30) bei der Einstellung kürzester Brennweite,  D2L
den Abstand zwischen der zweiten Linsengruppe (20) und der dritten
Linsengruppe (30) bei der Einstellung längster Brennweite,  fL
die Brennweite des Variolinsensystems bei der Einstellung längster Brennweite...
Patent DE-19963353-B4 (DE)
Title: Beidseitig strukturiertes Wärmeaustauscherrohr und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BEUTLER ANDRAS
IPC: F28F1/42
Filed: 1999-12-28
Granted: 2004-05-27
Abstract: Wärmeaustauscherrohr (1) mit wahlweise glatten Enden (1a), mindestens einem strukturierten Bereich (2) auf der Rohraußen- und Rohrinnenseite und wahlweise glatten Zwischenbereichen (1b), wobei der Außendurchmesser des strukturierten Bereichs (2) nicht größer ist als der Außendurchmesser der glatten Enden (1a) bzw. der glatten Zwischenbereiche (1b), das folgende Merkmale aufweist:  a) auf der Rohraußenseite laufen Vertiefungen (3) mit im wesentlichen trapezförmigem Querschnitt schraubenlinienförmig unter einem Steigungswinkel γ = 0° bis 70° um (gemessen gegen die Rohrachse (33));  b) die Teilung P der Vertiefungen (3) beträgt P = 0,25 bis 2,2 mm (gemessen senkrecht zu deren Symmetriefläche);  c) die Breite W der Vertiefungen (3) beträgt W = 0,6 P bis 0,8 P (gemessen bei der halben Tiefe T der Vertiefungen (3));  d) der Flankenwinkel δ der Vertiefungen (3) beträgt δ = 7° bis 25° (gemessen gegen deren Symmetriefläche);  e) auf der Rohrinnenseite laufen Rippen (5) mit einer...
Patent AU-2012100677-B4 (AU)
Title: A core tray
Inventor: GRAY GLENDEN GEORGE
IPC: B65D1/34
Filed: 2012-05-17
Granted: 2012-09-13
Abstract: TITLE: "A CORE TRAY" The invention resides in a core tray comprising a plurality of 5 channels for the location of core drilling samples and at least one peripheral wall located adjacent at least one of the channels; a plurality of apertures located within the peripheral wall; and a plurality of projections located within the peripheral wall wherein if the apertures located within the peripheral wall were in a fixed position and the projections were able to be rotated about a 10 point, the projections would be aligned with the apertures in a nested position and the projections would be misaligned with the apertures in a storage position.
Patent DE-102004002817-B4 (DE)
Title: Zylinderblock mit Zylinderlaufbuchsen
Inventor: BREIDENBACH PAUL
IPC: B23P13/00
Filed: 2004-01-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verwendung
einer pastösen
Masse auf Ölbasis
in einem Motorblock mit einer Zylinderlaufbuchse, wobei zwischen
Zylinderlaufbuchse und Motorblock die Masse vorgesehen ist, und
die Masse Metallpartikel und/oder Kohlenstoffpartikel aufweist.
Patent DE-102004008046-B4 (DE)
Title: Anschlagpuffer für eine Fahrzeugtür oder -klappe
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: F16F13/10
Filed: 2004-02-19
Granted: 2012-10-04
Abstract: Anschlagpuffer (2, 2', 2'') für eine Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe (1), bestehend aus einem Grundkörper (3, 3', 3'') aus einem elastischen Material, wobei sich in dem Grundkörper (3, 3', 3'') zumindest zwei Hohlräume (5, 5', 5'', 6, 6', 6'') befinden, die mit einer Durchflussöffnung (7, 7', 7'') miteinander verbunden sind, und die mit einer Flüssigkeit gefüllt sind, wobei in der zumindest einen Durchflussöffnung (7, 7', 7'') ein Ventil (9, 12', 14'') zur Steuerung der Durchflussmengen angeordnet ist, das einteilig mit dem Grundkörper (3, 3', 3'') aus dem elastischen Material ausgeführt ist.
Patent DE-102004018143-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von metallhaltigen, sauren Abwässern
Inventor: BUCHLOH DIRK
IPC: C02F1/22
Filed: 2004-04-08
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von metallhaltigen, sauren Abwässern aus Beiz- oder galvanischen
Beschichtungsprozessen oder aus Beiz- oder galvanischen Beschichtungsprozessen
nachgeschalteten Spülprozessen
enthaltend ein Lösungsmittel
und darin gelöste Komponenten
mit einer Gefrierkristallisation zur Konzentrierung des Abwassers
in ein Konzentrat und zumindest teilweisen Abtrennung des Lösungsmittels
und einer nachfolgenden Gewinnung wenigstens eines Teils der im
Konzentrat enthaltenen löslichen
Komponenten in fester Form mittels eines zweiten ein- oder mehrstufigen
Kristallisationsverfahrens, bei dem das abgezogene Fluid aus dem zweiten
Kristallisationsprozeß dem
Beiz- oder Beschichtungsprozeß wieder
zugeführt
wird.
Patent DE-102004032257-B4 (DE)
Title: Cleansing and/or disinfecting unit for containers, comprises a housing with a rinsing chamber and a liquidation chamber
Inventor: HERWEHE SWEN
IPC: A61L2/26
Filed: 2004-07-03
Granted: 2006-03-30
Abstract: An arrangement for cleansing and/or disinfecting containers, eg bed pans, urine bottles, etc, comprises a housing (2) with a rinsing chamber (3) and a liquidation chamber (5). The chambers are separated from one another. The rinsing chamber has a door (4), and the liquidation chamber has a rotating blade (12).