baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10004089-B4 (DE)
Title: Gebäudefenster mit extrudierter Dichtung
Inventor: BERNAR DAVID
IPC: E06B3/62
Filed: 2000-01-31
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Befestigen einer Dichtung (20, 60) an einem Rahmen (10, 10')
oder einer Zarge eines Gebäudefensters,
mit den folgenden Schritten:  a. Herstellen einer Mischung aus
einer Dichtungsmasse und einem Gas;  b. Extrudieren der Mischung
auf den Rahmen (10, 10') oder die Zarge; des Gebäudefensters, wobei  c.
die Mischung beim Extrudieren aufschäumt und eine mit dem Rahmen
(10, 10') oder der Zarge verbundene dynamische Dichtung (20, 60)
erzeugt.
Patent DE-10017564-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bodenkonstruktion mit einer Vielzahl von höhenverstellbaren Stützen und Vorrichtung zur Positionierung dieser Stützen
Inventor: MAIWALD MARCUS
IPC: E04F15/024
Filed: 2000-04-10
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bodenkonstruktion mit einer Vielzahl von höhenverstellbaren Stützen (13) zur Aufnahme von Bodenplatten (16) mit wenigstens einem Gestell (27), welches zumindest vier in einer Ebene liegende und in einem Rastermaßanordenbare Anschlagelemente (38) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Gestell (27), welches einen Rahmen (31) und daran angeordnete Längs- und Querstreben (34, 36) umfaßt, ausgerichtet wird und die Stützen (13) am Gestell (27) positioniert werden, indem die Stütze (13) mit einer Kopfplatte (14) am Gestell (27) positioniert wird, die Fußplatte (56) der Stütze (13) zum Boden abgesenkt und mit dem Boden verklebt wird, und  
 – zumindest ein weiteres Gestell (27) zum ersten Gestell (27) positioniert wird.
Patent DE-10027416-B4 (DE)
Title: Falttürantrieb
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F15/605
Filed: 2000-06-02
Granted: 2008-09-18
Abstract: Elektrischer
Falttürantrieb
für eine Falttüranlage
mit mindestens einem um eine ortsfeste Türachse drehbar gelagerten Falttürblatt,  mit
einem ersten Flügel
und einem zweiten Flügel
die unmittelbar oder über
einen oder mehrere gelenkig miteinander verbundene Flügel gelenkig
miteinander verbunden sind,  wobei ein erster Flügel eine
mit der ortsfesten Türachse
koaxiale Türwelle
aufweist und ein zweiter Flügel
mindestens ein Schiebelager aufweist, das in der Türebene horizontal verschiebbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Antrieb mindestens
zwei elektrische Motoren aufweist,  wobei der erste Motor (5)
zum Antrieb der Türwelle
(24) ausgebildet ist und der zweite Motor (6) zum Antrieb des Schiebelagers
bzw. der Schiebelager (26, 36) ausgebildet ist.
Patent DE-10036231-B4 (DE)
Title: Leuchtkörper für Leuchtreklamen
Inventor: LAUSCHNER CHRISTOPH
IPC: F21V8/00
Filed: 2000-07-26
Granted: 2013-07-04
Abstract: Leuchtkörper für Leuchtreklamen, umfassend: – eine massive, die Soll-Konturform des Leuchtkörpers (1, 1', 1'') wiedergebende Kernplatte (2) aus einem zwar durchscheinenden, aber nicht transparenten Material, – eine Vielzahl von Leuchtdioden (12), welche einzeln in jeweiligen Aufnahmebohrungen (11), die in der Rückseite (3) der Kernplatte (2) vorgesehen sind, eingesetzt und mit einer Spannungsversorgung verbunden sind, und – eine die Rückseite (3) mit den Leuchtdioden (12) dicht abdeckende Deckelplatte (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelplatte (7) aus einem lichtdurchlässigen Material besteht, wobei von den Leuchtdioden emittiertes Licht, welches über die Wandungen der Aufnahmebohrungen (11) direkt in die Kernplatte (2) übergeht, dort gestreut wird, so dass die Kernplatte (2) in vollem Volumen leuchtet, wobei die Leuchtdioden über ihre Anschlußbeine miteinander verdrahtet sind.
Patent DE-10047728-B4 (DE)
Title: Infrarotoptischer Gasanalysator
Inventor: DREYER PETER
IPC: G01N21/3504
Filed: 2000-09-27
Granted: 2005-12-08
Abstract: Infrarotoptischer
Gasanalysator mit einer ersten infrarotoptischen Strahlungsquelle
(6), mit einem ersten Multispektraldetektor (1 ), mit einem zweiten Multispektraldetektor
(2) und mit einer das zu messende Gasgemisch enthaltenden Küvette (12),
wobei die erste infrarotoptische Strahlungsquelle (6) derart positioniert
ist, dass die in einem ersten Wellenlängenbereich [λ 1 , λ 1 '] emittierte Strahlung
durch den Innenraum der Küvette
(12) auf den ersten Multispektraldetektor (1) trifft, dadurch gekennzeichnet,
dass eine zweite Strahlungsquelle (7) derart vorgesehen ist, dass
die in einem zweiten Wellenlängenbereich
[λ 2 , λ 2 ']
emittierte Strahlung durch den Innenraum der Küvette (12) auf den zweiten
Multispektraldetektor (2) trifft, wobei die Wellenlängenbereiche
[λ 2 , λ 2 ']
und] [λ 2 , λ 2 ']
verschieden voneinander ausgewählt
sind und jeder der beiden Multispektraldetektoren (1, 2) ein Strahlmischsystem
in Form eines Pyramidensystems enthält, welches die ausgesandte
Infrarotstrahlung anteilig auf jeweils vier Messkanäle lenkt,
wobei zwischen den beiden in der Küvette (12) integrierten Strahlengängen eine
pneumatische Blende (5) angeordnet ist.
Patent DE-10059358-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Lüftung
Inventor: DUBOIS DIRK
IPC: B60N2/56
Filed: 2000-11-29
Granted: 2005-12-01
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Polsterträger (5),
einem auf dem Polsterträger
(5) angeordneten Polster (7), wenigstens einem Lüfter (26) zur Erzeugung eines
Luftstroms und Kanälen
(23, 29, 31) zur Verteilung des Luftstroms bis zur Oberfläche des
Polsters (7), wobei am Polsterträger
(5) ein fester Verteilerkanal (23) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß als
Polsterträger
eine feste Schale (5) vorgesehen ist und daß der Verteilerkanal (23) auf
der vom Polster (7) abgewandten Seite der Schale (5) ausgebildet
ist.
Patent DE-10060906-B4 (DE)
Inventor: MURELLO JOHANNES
IPC: F41C23/08
Filed: 2000-12-07
Granted: 2007-03-29
Abstract: Firearms and recoil pad devices for use with firearms are disclosed. An example recoil pad device includes a pad having a working surface which increases by more than approximately 15% when moving from a first condition in which the pad is pressed against a shooter and a second condition when the firearm is fired.
Patent DE-10064219-B4 (DE)
Inventor: KLOECKER NORBERT
IPC: A61K9/00
Filed: 2000-12-22
Granted: 2006-10-12
Abstract: The invention relates to a pharmaceutical preparation consisting of at least one water-soluble or poorly water-soluble active substance, of hyaluronic acid and/or derivatives thereof and, optionally, of at least one solubilizer and/or adjuvant.
Patent DE-10102332-B4 (DE)
Title: Mit einer rutschfesten Lage versehene Ladefläche
Inventor: RUDOLPH KAI DIPL ING
IPC: B60R5/00
Filed: 2001-01-19
Granted: 2014-11-27
Abstract: Mit einer rutschfesten Lage versehene Ladefläche, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Ladefläche ein absenkbares Gitter (5) mit Öffnungen angeordnet ist und dass bei abgesenktem Gitter (5) Bereiche der aus einem rutschfesten Material (4) gebildeten Lage durch die Öffnungen hindurchgreifen und in Kontakt mit einem auf dem Gitter (5) liegenden Ladegut gelangen.
Patent DE-10120832-B4 (DE)
Inventor: SCHUNKE KURT
IPC: H02K7/116
Filed: 2001-04-27
Granted: 2006-03-02
Abstract: An electromotive servo drive includes a drive motor having an external rotor and a drive train in driving relationship with the drive motor and having an output member operatively connected to a control element to be adjusted. A locking device having a brake element is movable between a release position in which the rotor is free to rotate and an operative position in which the rotor is locked in place. Operatively connected to the brake element is a reset spring for maintaining the rotor at a standstill, when the reset spring is under tension, wherein the reset spring tensioned by turning an actuating shaft by hand.
Patent DE-10124983-B4 (DE)
Title: Modulare hochenergetische breit abstimmbare ultraschnelle Faserquelle
Inventor: FERMANN MARTIN E DR
IPC: G02B6/02
Filed: 2001-05-22
Granted: 2013-04-18
Abstract: Ein faser-basiertes Chirped-Impuls-Verstärkungssystem, welches Ausgangsimpulse im Wellenlängenbereich zwischen 1–1,15 μm erzeugt, mit: einer Keimquelle (1), die einen passiv modengekoppelten Yb-Faserlaser umfasst; einem Yb-Faserverstärker (3a) zur Verstärkung einer Ausgabe des Faserlasers; einer Faserimpulsdehnungseinrichtung (2), die die Impulse von der Keimquelle empfängt, die Impulse zeitlich dispersiv dehnt und die gedehnten Impulse an den Faserverstärker ausgibt, wobei die Faserimpulsdehnungseinrichtung (2) zumindest eines von einem Bragg-Faser-Gitter und einem Faser-Transmissionsgitter umfasst; einem optischen Modulator (52), der zwischen dem passiv modengekoppelten Faserlaser und dem Yb-Verstärker angeordnet ist, wobei der Modulator steuerbar ist, um die Wiederholungsrate von Impulsen, die von dem modengekoppelten Faserlaser ausgegeben werden, zu reduzieren und um die verfügbare Impulsenergie von Impulsen, die mit dem Yb-Verstärker verstärkt werden, zu erhöhen; einer Impuls-Verdichtungseinrichtung (4), der die verstärkten gedehnten...
Patent DE-10144381-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lokomotive
Inventor: HOLZ RUEDIGER
IPC: B61D17/04
Filed: 2001-09-10
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Lokomotive unter anderem aus einem Gehäuse und Einbauten, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnwand oder ein Teil der Stirnwand des Führerraumes als Teilstück des Gehäuses zunächst mit zugeordneten Einbauten verbunden wird und dass die Stirnwand oder der Teil der Stirnwand zusammen mit den Einbauten erst dann mit mindestens einem weiteren Teilstück des Gehäuses verbunden wird.
Patent DE-10146208-B4 (DE)
Title: Blitzaufnahmesystem, Kamera und Blitzgerät
Inventor: KAWASAKI MASAHIRO
IPC: G03B7/17
Filed: 2001-09-19
Granted: 2010-08-19
Abstract: Blitzaufnahmesystem mit einem Kamerakörper und mehreren externen Blitzgeräten, die elektrisch an den Kamerakörper anschließbar sind und aktiviert werden, vor einer Hauptblitzemission eine vorbereitende Blitzemission vorzunehmen, wobei der Kamerakörper versehen ist mit  einer Bestimmungsvorrichtung, die aus mindestens einem Synchronblitzmodus einen für die Hauptblitzemission auswählt,  einem ersten Vorblitzemissionsmodus, in dem die externen Blitzgeräte aktiviert werden, die vorbereitende Blitzemission gleichzeitig vorzunehmen, einem zweiten Vorblitzemissionsmodus, in dem die externen Blitzgeräte aktiviert werden, die vorbereitende Blitzemission in einer vorbestimmten Reihenfolge vorzunehmen, und  einer Modusauswahlvorrichtung, die in Abhängigkeit des bestimmten Synchronblitzmodus einen der beiden Vorblitzemissionsmodi auswählt, wobei der mindestens eine Synchronblitzmodus einen sukzessiven Synchronblitzmodus umfasst, in dem die externen Blitzgeräte aktiviert werden, sich in einer vorbestimmten Emissionsfolge zu entladen, und die Modusauswahlvorrichtung, wenn die Bestimmungsvorrichtung den sukzessiven Synchronblitzmodus auswählt, den zweiten Vorblitzemissionsmodus und, wenn die Bestimmungsvorrichtung den sukzessiven Synchronblitzmodus nicht auswählt, den ersten Vorblitzmodus auswählt.
Patent DE-10159880-B4 (DE)
Title: Photochrome UV-Detektions- und Meßsysteme
Inventor: MANN CLAUDIA
IPC: C07D309/00
Filed: 2001-12-06
Granted: 2007-12-06
Abstract: UV-Detektionssystem,
welches in einer Kunststoffmatrix eingebettet mindestens eine photochrome
Pyran-Verbindung aufweist, deren durch UV-Licht angeregte langwellige
Form langzeitstabil ist, wobei die mindestens eine photochrome Pyran-Verbindung
aus 2H-Naphtho[1,2-b]pyranen oder Indeno[2,1-f]naphtho[1,2-b]pyranen
ausgewählt
ist, deren längstwelliges
Absorptionsmaximum λ max  im Bereich von 450 bis 700 nm liegt.
Patent DE-10160987-B4 (DE)
Title: Baueinheit zur simultanen, optischen Beleuchtung einer Vielzahl von Proben
Inventor: KRETSCHMER HANS-RICHARD
IPC: G01N21/64
Filed: 2001-12-05
Granted: 2005-08-04
Abstract: Baueinheit
zur simultanen, optischen Beleuchtung einer Vielzahl von Proben
(14) mittels einer Lichtquelle, die aus leuchtfähigem porösen Silizium (15) besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass auf dem leuchtfähigen, porösen Silizium (15) Teilchen
zur Anlagerung der mit Fluoreszenzmarkern versehenen Bestandteile
der Proben immobilisiert sind.
Patent DE-10227721-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bündels keramischer Kapillaren für ein Separationsmodul
Inventor: FISCHER GUNDULA
IPC: B01D63/00
Filed: 2002-06-21
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bündels
keramischer Kapillaren für
ein Separationsmodul, dadurch gekennzeichnet, dass die keramischen
Kapillaren in die Löcher
einer keramischen Lochscheibe gesteckt und anschließend stoffschlüssig verbunden
werden.
Patent DE-10231204-B4 (DE)
Title: Implementierungsverfahren eines volloptischen Halbaddierers unter Verwendung von SOA-basierten Einrichtungen und Vorrichtung hierfür
Inventor: KIM JAE HUN
IPC: G06E1/00
Filed: 2002-07-10
Granted: 2006-09-14
Abstract: Implementierungsverfahren
eines volloptischen Halbaddierers durch Nutzen von Einrichtungen,
die auf optischen Halbleiterverstärkern (SOA) basieren, dadurch
gekennzeichnet, dass:  ein SUMMEN-Signal durch Addieren der
Ausgangssignale der Kreuzverstärkungsmodulation-(XGM-)Charakteristika ausgegeben
wird, welche durch Verstärkungssättigung
und Wellenlängenwandlung
eines optischen Halbleiterverstärkers
(SOA) erzeugt werden, indem sowohl das Pumpsignal als auch das Tastsignal
zusammen an jedem optischen Halbleiterverstärker (SOA) angelegt wird; und  ein ÜBERTRAG-Signal,
dessen Ausgangssignalleistung durch gleichzeitiges Anlegen eines
Tastsignals hoher Leistung an einem Kreuzphasenmodulations-(XPM-)Wellenlängenwandler
mit Variieren eines Pumpsignals erhöht wird und die Ausgangssignalleistung
durch gleichzeitiges Anlegen eines Tastsignals mit niedriger Leistung
an einem XPM-Wellenlängenwandler
mit Variieren des Pumpsignales erniedrigt wird, ausgegeben wird.
Patent DE-10234371-B4 (DE)
Title: Blockierbare Feststellvorrichtung
Inventor: SCHWAB WILHELM
IPC: E05C17/04
Filed: 2002-07-27
Granted: 2004-08-12
Abstract: Blockierbare Feststellvorrichtung, bestehend aus einem fest angeordneten Gehäuse und einem die Feststellvorrichtung betätigenden Stellglied, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (2) ein Bremskörper (4) und ein Grundkörper (3) um eine gemeinsame Drehachse drehbar angeordnet sind und der Grundkörper (3) durch das Stellglied drehbar antreibbar ist, daß der Bremskörper (4) durch eine Federvorrichtung (12) axial gegen den Grundkörper (3) kraftbeaufschlagt und axial über mindestens zwei Wälzkörper (7) an dem Grundkörper (3) abgestützt ist, wobei die Wälzkörper (7) in, vorzugsweise drei, an den axial einander zugewandten Flächen von Bremskörper (4) und Grundkörper (3) in einem radialen Abstand zur Drehachse einander gegenüberliegend ausgebildeten Aufnahmen (6, 8) angeordnet sind und eine der einander gegenüberliegenden Aufnahmen mit in Drehrichtung gerichteten rampenartigen Schrägen (9) versehen ist, und daß der Bremskörper (4) eine Bremsfläche (11) aufweist, mit der er durch die Federvorrichtung (12) gegen eine Gegenfläche des Gehäuses (2) beaufschlagbar ist.
Patent DE-10241738-B4 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
Inventor: MAEDA HARUO
IPC: G03B17/12
Filed: 2002-09-10
Granted: 2009-04-23
Abstract: Präsentationsvorrichtung,
mit:  – einem
Tisch (120, 320), auf dem ein Gegenstand, der abgebildet werden
soll, angeordnet ist;  – einer
Videokamera (130), die dem Tisch (120, 320) in einer Abbildungsrichtung
zugewandt ist; und  – einem
Halteelement (140), das die Videokamera (130), die in einem Ende
des Halteelementes (140) in einer bestimmten Position zum Abbilden
des Tisches (120, 320) festgelegt ist, trägt,  – wobei  – der Tisch
(120, 320) in einem Zustand, in dem die Präsentationsvorrichtung nicht
verwendet wird, einen geringeren Raum einnimmt als bei Verwendung
der Präsentationsvorrichtung,  der
Tisch (120, 320) ein Befestigungselement (121) mit einer Breite,
die im wesentlichen gleich der Breite des Halteelementes (140) ist,
und zwei Verbreiterungselemente (122, 123), die an jeder Seite des
Befestigungselementes (121) gelenkig angebracht sind, aufweist,   das
Halteelement (140) an einem Ende des Befestigungselementes (121)
befestigt ist,  die beiden Verbreiterungselemente (122, 123)
für die
Videokamera...
Patent DE-10244118-B4 (DE)
Title: Kanüle für die kontinuierliche Epiduralanästhesie
Inventor: DIMITROV GEORGI
IPC: A61M19/00
Filed: 2002-09-12
Granted: 2008-05-29
Abstract: Kanüle für die kontinuierliche
Epiduralanästhesie
bestehend aus einem langgestreckten röhrenförmigen, vorzugsweise eine Zylinderform
aufweisenden Kanülenkörper (1),
dessen vorderes Ende leicht gekrümmt
und mittels eines Kanülenschliffes
(2) als Kanülenspitze
(3) ausgebildet ist, wobei die Kanülenspitze (3) eine axiale Öffnung (4)
zur Hindurchführung
eines innerhalb des Kanülenkörpers (1)
verschiebbaren Epiduralkatheters (5) sowie auf der der axialen Öffnung (4)
gegenüberliegenden Seite
eine untere Öffnung
(8) zur Hindurchführung
einer innerhalb des Kanülenkörpers (1)
verschiebbaren Spinatkanüle
aufweist und das der Kanülenspitze
(3) abgewandte hintere Ende des Kanülenkörpers (1) mit einem Kanülenansatz
(6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanülenwandung
(7) im hinteren Teil der axialen Öffnung (4) zur Fläche des
Kanülenschliffes
(2) angeschrägt
ist.
Patent DE-10247497-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von acyclischen C4- bis C6-Mono- und -Di-Chlorkohlenwasserstoffen
Inventor: WINTZ STEFAN
IPC: C07C19/01
Filed: 2002-10-11
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von acyclischen C 4 -
bis C 6 -Mono- und Di-Chlorkohlenwasserstoffen mit hoher Reinheit
durch Umsetzung der entsprechenden C 4 -bis C 6 -Alkohole
mit Chlorwasserstoff in Gegenwart eines Aminhydrochlorids, dadurch
gekennzeichnet, dass zusätzlich
Wasser dampfförmig
in die Kolonne und/oder in das Reaktionssystem der verwendeten Apparatur
eingespeist wird, wobei die zusätzlich
eingespeiste Dampfmenge von 0,8 bis 25 Massen-% bezogen auf den Alkoholzulauf
beträgt.
Patent DE-10261672-B4 (DE)
Title: LED-Chip mit Konversionsstoff, optoelektronisches Bauelement mit einem derartigen LED-Chip und Verfahren zum Herstellen eines derartigen LED-Chips
Inventor: HAERLE VOLKER
IPC: H01L33/56
Filed: 2002-12-31
Granted: 2005-11-24
Abstract: LED-Chip
mit einem Konversionsstoff (24) zum Konvertieren einer vom LED-Chip
ausgesandten Strahlung einer ersten Wellenlänge in Strahlung einer zweiten
Wellenlänge,
der in einem Matrixmaterial eingebettet ist, das für Strahlung
der ersten Wellenlänge
und Strahlung der zweiten Wellenlänge zumindest teilweise durchlässig ist,
wobei das Matrixmaterial (22) ein Material aufweist, das bei einer
von dem LED-Chip (18) emittierten Strahlung härtend ist; dadurch gekennzeichnet,
dass das Matrixmaterial (22) eine Masseverteilung um den LED-Chip
besitzt, welche der Abstrahlcharakteristik des LED-Chips (18) entspricht.
Patent DE-10296442-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltglied, insbesondere zum Schalten hoher Ströme
Inventor: LELL PETER
IPC: H01H85/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2008-06-19
Abstract: Elektrisches
Schaltglied, insbesondere zum Schalten hoher Ströme,  mit einem Gehäuse (3),
welches eine Kontakteinheit (5) aufweist,  wobei die Kontakteinheit
(5) zwei ortsfest mit dem Gehäuse (3)
verbundene oder damit einstückig
ausgebildete Anschlusskontakte (13, 19) für das Zuführen und Abführen eines
zu schaltenden elektrischen Stroms aufweist und  wobei die beiden
Anschlusskontakte (13, 19) im Ausgangszustand des Schaltglieds (1)
innerhalb des Gehäuses
(3) elektrisch leitend verbunden sind,  mit einem im Gehäuse (3)
vorgesehenen, aktivierbaren Material, welches nach dem Aktivieren
einen Gasdruck zur Beaufschlagung der Kontakteinheit (5) erzeugt,
wobei die elektrisch leitende Verbindung durch die Beaufschlagung mit
dem Gasdruck aufgetrennt wird,  wobei die Kontakteinheit (5)
ein relativ zu den ortsfesten Anschlusskontakten (13, 19) unter
der Beaufschlagung des erzeugten Gasdrucks bewegbares Kontaktelement
(15) aufweist,  welches durch die Beaufschlagung mit dem erzeugten Gasdruck
in Richtung der Achse der Kontakteinheit (5) aus seiner Ausgangsposition
in eine Endposition bewegt wird, in...
Patent DE-10313373-B4 (DE)
Title: Scheibenwischerblatt zur Entfernung von Verunreinigungen von Windschutzscheiben
IPC: B60S1/38
Filed: 2003-03-26
Granted: 2005-08-04
Abstract: Scheibenwischerblatt
(1) insbesondere für
die Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen mit mindestens einer
Wischlippe (7), dadurch gekennzeichnet, dass  – das Scheibenwischerblatt
(1) als Ergänzung
einem herkömmlichen
Scheibenwischerblatt (9) zugeordnet ist,  – lösbare Befestigungmittel (5)
zum herkömmlichen
Scheibenwischerblatt (9) sowie  – eine spezielle Wischlippe
(7) zur Entfernung von Verunreinigungen von der Windschutzscheibe
aufweist.
Patent DE-10314957-B4 (DE)
Title: Bohrhammer mit einer Überrastkupplung
Inventor: LEBISCH HELMUT
IPC: B25D17/10
Filed: 2003-04-02
Granted: 2008-12-11
Abstract: Bohrhammer
mit einer von einem Hammerrohr gebildeten Welle (16) und einer Überrastkupplung
(10), die wenigstens einen Rastring (12) umfasst, der in axialer
Richtung (14) mit einer von einer Rastgeometrie (20) getrennt ausgeführten Anschlagfläche (22)
an einem an der Welle (16) angeformten Bund (18) abgestützt ist,
wobei die Welle (16) ein angeformtes Mitnahmeprofil (28) für die Drehmitnahme
des Rastrings (12) aufweist.
Patent DE-10315885-B4 (DE)
Title: Karosserieboden für einen Kraftwagen
Inventor: MELCHGER NICOLAI
IPC: B62D37/02
Filed: 2003-04-08
Granted: 2007-02-01
Abstract: Karosserieboden
für einen
Kraftwagen, der an seiner vom Fahrtwind überstrichenen Unterseite mindestens
einen schwingungsempfindlichen Bodenbereich aufweist, wobei Maßnahmen
zur Reduzierung der Schwingungen des Bodenbereichs vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der schwingungsempfindliche Bodenbereich
(Blechfeld 6, 7) zur Reduzierung der Schwingungsanregung durch Fahrtwindüberströmung mittels
einer Luftleitanordnung (Leitflügel
8, 8a) abgeschirmt ist, wobei die Luftleitanordnung (Leitflügel 8, 8a)
zur Abschirmung des Bodenbereichs (Blechfeld 6, 7) einen einzigen
im Strömungskanal
zwischen dem Karosserieboden (Hauptboden 4, Heckboden 5) und der
Fahrbahn (3) angeordneten Leitflügel
(8, 8a) umfasst, dessen Oberseite (10, 10a) mit einer zugehörigen Gegenfläche des
Karosseriebodens (Hauptboden 4, Heckboden 5) einen Diffusorkanal
(13, 13a) begrenzt.
Patent DE-10318213-B4 (DE)
Title: Regenerationsverfahren für einen Speicherkatalysator einer Brennkraftmaschine
Inventor: LUDWIG WOLFGANG
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-04-22
Granted: 2007-09-20
Abstract: Regenerationsverfahren
für einen Speicherkatalysator
(3) einer Brennkraftmaschine (1), bei dem der Speicherkatalysator
(3) regeneriert wird, wobei  – nach der Regeneration des
Speicherkatalysators (3) der Regenerationsgrad des Speicherkatalysators
(3) ermittelt wird und  – das
alterungsbedingte Speichervermögen
des Speicherkatalysators (3) ermittelt wird, wenn der ermittelte
Regenerationsgrad des Speicherkatalysators (3) einen vorgegebenen
Minimalwert überschreitet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass Voraussetzungen für eine Ermittlung des alterungsbedingten
Speichervermögens
des Speicherkatalysators (3) überprüft werden,
wobei die Regeneration des Speicherkatalysators (3) nur vervollständigt wird,
wenn die Voraussetzungen für
die Ermittlung des alterungsbedingten Speichervermögens des
Speicherkatalysators (3) erfüllt
sind.
Patent DE-10324687-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Blockieren einer Anforderung an einen Bus
Inventor: LIN RUEI-LING
IPC: G06F13/362
Filed: 2003-05-30
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Blockieren einer Anforderung an einen zwischen eine Haupteinrichtung
und eine Zieleinrichtung gekoppelten Bus, bei dem ein Buseigentum
der Zieleinrichtung mittels eines Freigabesignals auf einer Buspriorität-Signalleitung
zugeordnet wird und jegliche Anforderung von der Zieleinrichtung
an den Bus gesperrt wird, während
jegliche Anforderung von der Haupteinrichtung an den Bus als Reaktion
auf das Freigabesignal blockiert wird.