Patent DE-102004051794-B4 (DE)
Title: Kopplungssystem für ein medizinisches Sezierwerkzeug
Inventor: SHORES REX WESLEY
IPC: A61B17/32
Filed: 2004-10-25
Granted: 2019-07-04
Abstract: Kopplungssystem für ein medizinisches Sezierwerkzeug (18, 138), wobei das Kopplungssystem (102) ausgebildet ist, eine Leistungsquelle mit einem Sezierwerkzeug (18, 138) zu verbinden, umfassend:eine Kopplungswelle (122) mit einem proximalen Teil zur Aufnahme einer Leistung von der Leistungsquelle, einen distalen Teil und eine Längsachse (L1), die durch den proximalen Teil und den distalen Teil verläuft, wobei der distale Teil eine äußere Oberfläche und eine innere Oberfläche aufweist und wobei die innere Oberfläche einen internen Durchlass (308) definiert, der sich entlang der Längsachse erstreckt und der ausgebildet ist, um einen Teil des medizinischen Sezierwerkzeugs (18,138) aufzunehmen, undzumindest eine erste Öffnung (302), die sich von der äußeren Oberfläche zu dem inneren Durchlass (308) entlang einer ersten Achse erstreckt, die rechtwinklig zu der Längsachse (L1) angeordnet ist, wobei die erste Öffnung (302) eine erste Länge (L2) aufweist, welche sich entlang der Längsachse (L1) zwischen einer proximalen und einer distalen Begrenzung erstreckt, und wobei die erste Öffnung (302) eine erste Breite (W) aufweist, welche sich quer zu der Längsachse (L1) und der ersten Achse zwischen zwei seitlichen Begrenzungen erstreckt, wobei ferner die erste Länge (L2) größer ist, als die erste Breite (W) derart, dass die erste Öffnung (302) die Form eines länglichen Schlitzes entlang der Längsachse (L1) annimmt, und wobei die proximale Begrenzung, die distale Begrenzung und die zwei seitlichen Begrenzungen sich in einer Richtung erstrecken, die sich parallel zu der ersten Achse erstreckt,zumindest ein Sperrbauteil (104), das sich zumindest teilweise in die erste Öffnung (302) erstreckt und mit Bezug auf die Kopplungswelle (122) von einer unverriegelten in eine verriegelte Position bewegbar ist durch eine erste Bahn in eine Richtung, die zumindest teilweise parallel zu der Längsachse (L1) ist, um zu verhindern, dass das medizinische Sezierwerkzeug (18, 138) sich entlang der Längsachse (L1) des internen Durchlasses (308) bewegt, wobeidas zumindest eine Sperrbauteil (104) in einer unverriegelten Position beabstandet von der proximalen Begrenzung und benachbart zu der distalen Begrenzung der ersten Öffnung (302) angeordnet ist, und wobei das zumindest eine Sperrbauteil (104) in einer verriegelten Position benachbart zu der proximalen Begrenzung und beabstandet zu der distalen Begrenzung der ersten Öffnung (302) angeordnet ist, wobeieine Eingriffsbuchse (106) vorgesehen ist, die benachbart zu dem distalen Teil angeordnet ist, wobei die Eingriffsbuchse (106) eine innere Kontaktoberfläche (106a) für einen Eingriff mit dem zumindest einen Sperrbauteil (104) aufweist, die sich in einem schrägen Winkel mit Bezug auf die Längsachse (L1) erstreckt,wobei die Eingriffsbuchse (106) durch eine Feder (124) in Richtung des proximalen Teils der Kopplungswelle (122) gedrückt wird, und wobeiein Aufsatzgehäuse (120) vorgesehen ist, das um den proximalen Teil der Kopplungswelle (122) angeordnet ist, um die Position der Eingriffsbuchse (106) mit Bezug auf die Kopplungswelle (122) einzustellen, wobei das Aufsatzgehäuse (120) entlang der Längsachse (L1) mit Bezug auf die Kopplungswelle (122) beweglich ist durch ein Drehen des Aufsatzgehäuses (120) um die Längsachse (L1),wobei das erste Sperrbauteil (104) bei einer Bewegung zwischen einer unverriegelten und einer verriegelten Position entlang einem schrägen Winkel mit Bezug auf die Längsachse (L1) und die erste Achse beweglich ist.