baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19962618-B4 (DE)
Title: Elektrozaungerät mit einem Transformator geringer Masse
Inventor: HAMM VALERY
IPC: H05C1/04
Filed: 1999-12-23
Granted: 2004-05-06
Abstract: Elektrozaungerät mit:  – einem Transformator (4, 5, 6), dessen Sekundärseite (5) für den Anschluss an ein Leiterelement eines Zaunes vorgesehen ist;  – mehreren Speicherkondensatoren (1, 1',... 1''), die in parallelen Strompfaden (8, 1; 8', 1',... 8'', 1'') zum Aufladen der Speicherkondensatoren und jeweils in Serie zur Primärseite (4) des Transformators angeordnet sind;  – und mehreren Thyristoren (2, 2',... 2''), die jeweils parallel zu der Serienschaltung aus der Primärseite (4) und einem der Speicherkondensatoren geschaltet und jeweils durch ein ihnen zugeführtes Steuersignal leitend gemacht werden können, um eine individuelle Endladung jedes Speicherkondensators durch die Primärseite (4) des Transformators zur Erzeugung eines Impulses an der Sekundärseite ohne Änderung des Zustands der anderen Kondensatoren zu bewirken;  – wobei die Thyristoren (2, 2',... 2'') sequentiell gesteuert werden, um an der Sekundärseite (5) des Transformators (4, 5, 6) eine Impulsfolge aus Einzelimpulsen zu erzeugen, von denen jeder der Einzelentladung eines Kondensators...
Patent AU-2021100467-B4 (AU)
Title: Water Outlet Device
Inventor: ZHOU HUAQIANG
IPC: E03C1/08
Filed: 2021-01-25
Granted: 2021-06-17
Abstract: A water outlet device comprises a water inlet mechanism, a diversion mechanism, 
and a guide mechanism rotatably connected to the water inlet mechanism. The 
diversion mechanism is disposed in the water inlet mechanism and penetrates through 
the axis of the guide mechanism. The water inlet mechanism comprises a water inlet 
channel. The diversion mechanism comprises a first water outlet channel. The guide 
mechanism comprises a second water outlet channel and a third water outlet channel.  
When the guide mechanism moves with respect to the diversion mechanism, the 
water inlet channel is communicated with the first water outlet channel, the second 
water outlet channel or the third water outlet channel. The water outlet device can 
realize switching of multiple water forms to discharge three types of functional water 
in a limited space and has a small size and rich functions.
Patent DE-102004012014-B4 (DE)
Title: Scheibenlaser mit einer Pumpanordnung
Inventor: SPAETH WERNER
IPC: H01S5/022
Filed: 2004-03-11
Granted: 2009-09-10
Abstract: Scheibenlaser mit einem Halbleiterchip (1), einem externen Resonatorspiegel (2) und mindestens einer Pumpanordnung (3) zum optischen Pumpen des Halbleiterchips (1), wobei die Pumpanordnung (3) als Elemente einen Pumplaser (4), ein Strahlformungselement (5), ein Umlenkelement (8) und einen konkaven Spiegel (9) enthält, und die Pumpanordnung (3) eine gemeinsame Montageplattform (6) für die Elemente der Pumpanordnung mit einer den Elementen der Pumpanordnung (3) zugewandten Hauptfläche (7) aufweist.
Patent DE-102004014831-B4 (DE)
Title: Berstschlauch für Feuerlöschsysteme
Inventor: GÖBEL GERD
IPC: F16L11/12
Filed: 2004-03-24
Granted: 2015-02-12
Abstract: Zur Verwendung in Feuerlöschsystemen bestimmter Berstschlauch, der aus einem thermoplastischen Kunststoff extrusionsgeformt ist, auch bei Gasinnendrücken bis zu etwa 32 bar diffusionsdicht und damit druckhaltend ist, zur Verlegung an potentiellen Brandherden in engen Räumen flexibel ist und bei einer mit einer Temperatur innerhalb eines festgelegten Temperaturbereichs auftretenden Wärmeeinwirkung und in Abhängigkeit vom angelegten Gasinnendruck unter Freigabe eines Löschgases, Gases oder Feuerlöschmittels platzt, wobei an oder in der Wandung des Schlauches (1; 1'; 1''; 11) Elemente (2 bis 6; 2' bis 6'; 8; 10; 13) angeordnet sind, die bei Auftreten der Wärmeeinwirkung eine beschleunigte Schwächung der Wandung des Schlauches (1; 1'; 1''; 11) an der betreffenden Stelle hervorrufen.
Patent DE-102004033387-B4 (DE)
Title: Digitale RAM-Speicherschaltung mit erweiterter Befehlsstruktur
Inventor: SZCZYPINSKI KAZIMIERZ
IPC: H03M7/00
Filed: 2004-07-09
Granted: 2008-06-05
Abstract: Digitale
RAM-Speicherschaltung (10) mit einer Vielzahl von Speicherzellen
(11), Adressanschlüssen
(A) zum Anlegen von Adressinformation zur Adressierung jeweils ausgewählter Speicherzellen,
Datenanschlüssen
(D) zum Ein- und Ausgeben der an den adressierten Speicherzellen
einzuschreibenden bzw. ausgelesenen Speicherdaten, einer internen
Steuereinrichtung (12), die auf Steuerbefehle abhängig von
externen Befehlscodewörtern
anspricht, um Operationen der Speicherschaltung einzuleiten, und
einer Mehrzahl paralleler Befehlsanschlüsse (P1–P5) mit einem nachgeschalteten
Parallelbefehlsdecoder (14) zum Empfang und zur Decodierung externer
Mehrbit-Befehlscodewörter,
die jeweils im Parallelformat sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zusätzlich
zumindest ein serieller Befehlsanschluss (S) vorgesehen ist zum
Empfang externer Befehlscodewörter
jeweils als serielle Bitfolge (SB), und ein mit dem seriellen Befehlsanschluss
verbundener serieller Befehlsdecoder (15) zur Decodierung der dort
empfangenen Befehlscodewörter,  und
dass der serielle Befehlsdecoder (15) eine Baumschaltung mit Verzweigungsweichen
(MUX) enthält,
die von den Bits einer Zielinformation, welche die durchzuführende Operation
identifiziert und innerhalb eines Befehlscodewortes enthalten ist,
so eingestellt werden, dass sich ein...
Patent DE-102004040429-B4 (DE)
Title: Doppelseiten-Poliermaschine
Inventor: ISING ULRICH
IPC: B24B37/08
Filed: 2004-08-20
Granted: 2009-12-17
Abstract: Doppelseiten-Poliermaschine mit einer oberen und einer unteren Arbeitsscheibe, die jeweils aus einer Polierscheibe und einer Trägerscheibe bestehen, koaxial zueinander angeordnet und relativ zueinander drehbar antreibbar sind, wobei zwischen den Polierscheiben ein Polierspalt gebildet ist, in dem flache Werkstücke beidseitig bearbeitet werden, und einer Temperiervorrichtung mindestens für die obere Arbeitsscheibe mit welcher ein Temperierfluid durch Kanäle in der oberen Arbeitsscheibe gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass den Arbeitsscheiben (10, 12) eine Abstandsmessvorrichtung (40, 42, 44; 72) zugeordnet ist, die an mindestens zwei radial beabstandeten Punkten des Polierspalts (22) den Abstand (Spaltbreite μ) der Polierscheiben (16, 20) misst, wobei innerhalb der Trägerscheibe (14) mindestens der oberen Arbeitsscheibe (10) Temperierkanäle (54) für den Durchfluß des Temperierfluids vorgesehen sind, die Temperierkanäle (54) mit einer steuerbaren Quelle (60) für das Temperierfluid verbunden sind, eine Temperaturmessvorrichtung (46; 78) vorgesehen ist zur Messung der Temperatur der Polierscheibe (16) und Steuermittel zur Veränderung der Temperatur der Trägerscheibe (14) nach...
Patent DE-102004048964-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOGO TOMOYUKI
IPC: F01N3/20
Filed: 2004-10-07
Granted: 2012-03-01
Abstract: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine mit: einem Filter, der in einem Abgasdurchgang zum Sammeln von Partikelstoffen vorgesehen ist, die in einem Abgas enthalten sind; einem Katalysator, der eine Oxidationsfunktion hat, wobei der Katalysator zumindest entweder in dem Zustand, in dem er an dem Filter geträgert ist, oder in dem Zustand, in dem er an dem Abgasdurchgang an der stromaufwärtigen Seite des Filters vorgesehen ist, vorgesehen ist; einer Filterregenerationseinrichtung um dann, wenn die Menge von Partikelstoffen, die sich an dem Filter ablagern, größer als oder gleich wie eine vorbestimmte Ablagerungsmenge wird, die Temperatur des Filters zum Oxidieren und Entfernen der Partikelstoffe anzuheben, die sich an dem Filter ablagern; und einer Abfuhrwärmemengenschätzeinrichtung zum Schätzen, wenn der Betriebszustand der Brennkraftmaschine sich zu dem Leerlauf verschiebt, während Partikelstoffe, die sich an dem Filter ablagern, durch die Filterregenerationseinrichtung oxidiert und entfernt werden, der Menge der abgeführten Wärme, nämlich der Menge der...
Patent DE-102004054178-B4 (DE)
Title: Bedienelement für Steuergeräte in Kraftfahrzeugen
Inventor: ZEGULA OLIVER
IPC: H01H25/06
Filed: 2004-11-10
Granted: 2010-09-02
Abstract: Bedienelement für Steuergeräte in Kraftfahrzeugen mit einem Grundkörper (4), mit einer Achse (5), die mit dem Grundkörper (4) verbunden ist, mit einem um die Achse (5) drehbar gelagerten Drehsteller (2), der eine Grifffläche (8) aufweist, mit einem im Inneren des Drehstellers (2) angeordneten feststehenden Taster (7) und mit einem Mittel (6, 12) zum Erzeugen einer Rast, wobei die Achse (5) der Aufnahme des Tasters (7) dient und bis in einen der Bedienseite zugewandten oberen Bereich des Tasters (7) hinaufreicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehsteller (2) mittels eines Kugellagers (3) drehbar um die Achse (5) gelagert ist, dass das Kugellager (3) zwischen der Grifffläche (8) und der Achse (5) angeordnet ist, dass das Kugellager (3) eine innere Lagerschale, eine äußere Lagerschale und dazwischen befindliche Kugeln aufweist, und dass die innere Lagerschale kraft- oder formschlüssig auf der Achse (5) gehalten ist.
Patent DE-102004061971-B4 (DE)
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/02
Filed: 2004-12-23
Granted: 2012-04-26
Abstract: The floor nozzle has a first function position for cleaning wide floor surfaces and a second position for narrow floor surfaces. The nozzle has a suction head (1) with a base surface defined by two broad sides (2) and two narrow sides (3). It also has a tilt hinge (4) comprising a channel connector piece (5) shaped to the shape of the suction head, and a pivotal channel section. A curved section of tube (7) with an approx. 90 deg. curve, is connected in a rotatable manner with the moveable channel section (6) of the hinge, and has a connector end for a suction tube. The moveable channel section is pivoted in the first position such that the rotary axis of the rotary connection between the curved tube and the moveable section slopes downwards to the floor. In the second position, the moveable section is pivoted so far into the channel connector piece that the rotary axis of the connection is horizontal.
Patent DE-102005002190-B4 (DE)
Title: Scanner und Verfahren zum Betreiben eines Scanners
Inventor: SCHELINSKI UWE
IPC: G01B11/25
Filed: 2005-01-17
Granted: 2007-04-12
Abstract: Scanner
zum Bereitstellen einer Möglichkeit
zum Erfassen eines Oberflächenreliefs
eines Objektes (71) mit folgenden Merkmalen:  einem Projektor
(10), der ausgebildet ist, um einen Lichtstrahl (20) in einer Beleuchtungszeile
(34) über
das Oberflächenrelief
zu führen,
um eine beleuchtete Stelle (22) auf dem Oberflächenrelief zu erhalten, wobei
der Projektor (10) ferner ausgebildet ist, um ein Projektionssignal
auszugeben, aus dem eine Position des Lichtstrahls (10) in der Beleuchtungszeile
(34) ableitbar ist; und  einem Kollektor (16) mit einem zu Schwingungen
in zwei Dimensionen anregbaren Kollektormikrospiegel (14) und einem
punktförmigen
Lichtdetektor (18), wobei der Kollektormikrospiegel (14) derart
in eine erste Richtung der Beleuchtungszeile (34) und in eine von
der ersten Richtung verschiedene zweite Richtung schwingbar angeordnet
ist, dass eine Reflexion der beleuchteten Stelle (22) innerhalb eines
Abtastbereiches (30) des Kollektormikrospiegels (14) durch denselben
auf den punktförmigen
Lichtdetektor (18) abbildbar ist und wobei der Kollektor (16) ausgebildet
ist, um ein Detektionssignal auszugeben, aus dem...
Patent DE-102005012580-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Blechen hoher Materialstärke oder geringer Bruchdehnung mit geschlossenen Sicken
Inventor: DOOSE INGOLF
IPC: B21D17/02
Filed: 2005-03-18
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Blechen hoher Materialstärke oder geringer Bruchdehnung mit geschlossenen Sicken, wobei das Blech zwischen den Niederhalteflächen (3, 5) des Oberwerkzeuges (1) und des Unterwerkzeuges (4) einer Presse eingespannt wird und die Sicke (13) in das Blech (12) durch einen Sickenziehstempel (6) in eine Sickenformmatrize (2) eingeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu jedem Ende der Sicke (13) jeweils über einen zusätzlichen Formziehstempel (11) und -matrize (10) eine zusätzliche sickenähnliche Verformung (14) in das Blech (12) eingeformt wird und die mit den zusätzlichen sickenähnlichen Verformungen (14) versehenen Randstreifen (15) des Bleches (12) je nach Einsatzbedingung abgeschnitten werden.
Patent DE-102005019875-B4 (DE)
Title: Bohrlehre sowie Bohrvorrichtung
Inventor: OTTEN JUERGEN
IPC: B23B49/02
Filed: 2005-04-28
Granted: 2008-04-30
Abstract: Bohrlehre
(1) zum Einmessen einer Bohrstelle in einem Flugzeugspant (2), umfassend:  eine
Vermessungsschiene (4) und einen Positionierkörper (11);  wobei die Vermessungsschiene
(4) ein erstes Anschlagelement (12) und ein zweites Anschlagelement
(9) umfasst, die beide ausbildet sind, um die Vermessungsschiene
(4) in einer definierten Lage in Bezug auf den Flugzeugspant (2) anzuordnen;
und  wobei der Positionierkörper
(11) verschieblich an der Vermessungsschiene (4) angeordnet ist
und eine Positionsanzeige (6) umfasst, die eingerichtet ist, um
die aktuelle Position des Positionierkörpers (11) anzuzeigen;  wobei
das erste Anschlagelement (12) ein Fixierelement ist, um die Bohrlehre
(1) bezüglich
des Flugzeugspants (2) an diesem temporar schwenkbar zu befestigen.
Patent DE-102005020409-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeug und Verfahren zur Steuerung eines Elektrowerkzeugs
Inventor: BEICHTER MARTIN
IPC: B23D47/12
Filed: 2005-04-26
Granted: 2018-03-15
Abstract: Elektrowerkzeug mit einem Motor (42) zum Antrieb eines Werkzeuges (34), mit einer Steuereinrichtung (48) zur Steuerung des Motors (42), und mit mindestens zwei Schaltelementen (21, 23, 25, 27, 29), die mit der Steuereinrichtung (48) gekoppelt sind, wobei die Steuereinrichtung (48) derart ausgebildet ist, dass ein Einschalten des Motors (42) für einen Arbeitsbetrieb dann erfolgt, wenn mindestens zwei der Schaltelemente (21, 23, 25, 27, 29) aktiviert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltelemente (21, 23, 25, 27, 29) Aktivierungsorgane (20, 22, 24, 26, 28) in Form von elastischen Tastflächen aufweisen und dass ein Einschalten des Motors (42) nur dann erfolgt, wenn die elastischen Tastflächen mit einer zeitlichen Verzögerung (ΔT) von mindestens 200 und höchstens 700 Millisekunden nacheinander aktiviert werden.
Patent DE-102005036645-B4 (DE)
Title: Bremsenprüfstand für Kraftfahrzeuge, insbesondere Pkws
Inventor: SCHNEIDER HARALD
IPC: G01L5/28
Filed: 2005-08-04
Granted: 2013-04-11
Abstract: Bremsenprüfstand (1) für Kraftfahrzeuge, insbesondere Pkws, mit zwei mit Querabstand nebeneinander angeordneten, jeweils von einem Antrieb (2) antreibbaren vorderen Rollenpaaren (3, 4; 5, 6) zum jeweiligen Abstützen und Antreiben eines Vorderrades (7) eines zu prüfenden Fahrzeuges, und mit hinteren antreibbaren Rollen (8, 9) zum gleichzeitigen Abstützen und Antreiben der Hinterräder (7') des Fahrzeuges bei einer Bremsenprüfung, dadurch gekennzeichnet, daß die hinteren Rollen jeweils von Rollen (8, 9) einer antreibbaren Rollenbahn (10, 11) gebildet werden, deren Rollen (8, 9) parallel zu den Rollen (3–6) der vorderen Rollenpaare (3, 4; 5, 6) verlaufen.
Patent DE-102005040623-B4 (DE)
Title: Filterelement und Filter enthaltend dieses Filterelement
Inventor: HOLZMANN MARK V
IPC: B01D46/52
Filed: 2005-08-27
Granted: 2015-07-23
Abstract: Filterelement mit Filtermaterial (20), das aus Fasern besteht, und mit einem Kunststoffrahmen (21), der das Filtermaterial (20) über dessen Länge strukturell stützt, wobei das Filterelement (12) ein ringförmiges Filterelement ist, das sich axial entlang einer Achse (14) zwischen einem ersten axialen Ende (16) und einem diesem gegenüberliegenden zweiten axialen Ende (18) erstreckt, wobei sich der Rahmen (21) axial entlang der Achse (14) zwischen einem ersten axialen Ende (36) an dem ersten axialen Ende (16) des Filterelements (20) und einem diesem gegenüberliegenden zweiten axialen Ende (38) an dem zweiten axialen Ende (18) des Filterelements (12) erstreckt, wobei das Filterelement (12) einen inneren Hohlraum (13) aufweist, das Filtermaterial (20) ein Inneres (20b) und ein Äußeres (20a) aufweist und das Innere (20b) dem inneren Hohlraum (13) zugewandt und das Äußere (20a) von dem inneren Hohlraum (13) weggewandt ist, wobei der Rahmen (21) ein erstes Kunststoffgerüst (22a) entlang des Äußeren (20a) des Filtermaterials (20) und ein zweites Kunststoffgerüst (22b) entlang des Inneren (20b) des Filtermaterials (20) aufweist, wobei das erste Gerüst (22a) des Rahmens ein erstes Rippennetzwerk (22a) mit einer ersten Gruppe einer Mehrzahl von Rippen (26a, 28a) aufweist, die sich entlang des Äußeren (20a) des Filtermaterials (20) erstrecken, wobei das zweite Gerüst (22b) ein zweites Rippennetzwerk (22b) aufweist mit einer zweiten Gruppe einer Mehrzahl von Rippen (26b, 28b), die sich entlang des Inneren des Filtermaterials (20) erstrecken, und ...
Patent DE-102005041621-B4 (DE)
Title: Verzögerungskompensation zu Gunsten einer stabilen Stromregelung bei Anwendung eines wahlfreien PWM_Schaltens mit variabler Verzögerung
Inventor: SCHULZ STEVEN E
IPC: H02P6/14
Filed: 2005-09-01
Granted: 2020-07-23
Abstract: Steuerungssystem für eine elektrische Maschine (22), umfassend:• einen Rotorpositionssensor (24), der ein Rotorpositionssignal (θ) erzeugt;• ein Geschwindigkeitsmodul, das anhand des Rotorpositionssignals (d) einen elektrischen Winkelgeschwindigkeitswert (41) erzeugt; und• ein Modul (20) zur wahlfreien Pulsweitenmodulation, das eine Schaltperiode (T) und eine Verzögerung (Δt) für einen momentanen Zyklus erzeugt; dadurch gekennzeichnet, dass• das Steuerungssystem ein Phasenwinkelkompensationsmodul (32) umfasst, das eine Abtastrate (T), eine Hälfte der Schaltperiode (T) und die Verzögerung (Δt) eines vorhergehenden Zyklus summiert, das eine Verzögerungszeit (39) ausgibt und das die Verzögerungszeit (39) mit dem elektrischen Winkelgeschwindigkeitswert (41) multipliziert, um einen Kompensationswinkel (58) zu erzeugen.
Patent DE-102005051837-B4 (DE)
Title: Steuerung für eine I.S.-Maschine und Glasformungsmaschine mit einer Steuerung
Inventor: SIMON JONATHAN S
IPC: C03B9/40
Filed: 2005-10-28
Granted: 2015-04-23
Abstract: Steuerung für eine Glasformungsmaschine, die eine Anzahl von verschiebbaren Mechanismen und Prozesse umfasst, die zu diskreten Zeiten innerhalb eines Maschinenzyklus' betrieben werden, wobei eine Ereigniswinkel-Tabelle die Zeiten in einem Maschinenzyklus definiert, zu denen jeder Mechanismus oder Prozess betrieben wird, wobei die Glasformungsmaschine einen Tropfen aus einem Anguß geschmolzenen Glases in eine Flasche in einem Glasprozess überführt, der zu seiner Vervollständigung mehr als zwei Maschinenzyklen benötigt, und wobei die Maschinenzyklus-Ereigniswinkel in Glasprozess-Ereigniszeiten eines bestehenden Plans des kompletten Maschinenzyklus' umgewandelt und als ein computerisiertes Modell dargestellt werden, umfassend einen Computer zum Analysieren des computerisierten Modells als ein Optimierungsproblem mit Zwangsbedingungen, um einen optimierten Plan von Prozess-Ereigniszeiten zu bestimmen, und zum Bestimmen einer Mehrzahl von sequenziellen Zwischenplänen von Prozess-Ereigniszeiten, wobei ein inkrementeller Übergang des Steuerungssystems vom bestehenden Plan des kompletten Maschinenzyklus' zu einem optimierten Plan des kompletten Maschinenzyklus' bestimmt wird; und wobei die Glasformungsmaschine auf der Grundlage des optimierten Plans gesteuert wird.
Patent DE-102005055321-B4 (DE)
Title: Behälter zur Speicherung von Kraftstoff
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: F17C3/00
Filed: 2005-11-21
Granted: 2019-02-07
Abstract: Behälter zur Verwendung als Speicher für ein Betriebsmittel eines Antriebsaggregats eines Kraftfahrzeugs, als wärmeisolierter Kryotank für kondensierte Gase, bestehend mindestens aus einem Innenbehälter zur Aufnahme des Betriebsmittels, der wärmeisoliert in mindestens einem Außenbehälter gehalten wird, wobei mindestens Behälterteile des Innenbehälters und/oder des Außenbehälters aus Kunststoff bestehen und der Innenbehälter ein Druckbehälter kreisringförmigen Querschnitts ist, der mit einer zentrisch zur Mittelachse am Innenbehältermantel befestigten Aufhängeeinrichtung (12) im Außenbehälter befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass Behälterteile mindestens teilweise eine Beschichtung (11) und/oder eine Einlage aus Metall besitzen, wobei die Außenseite des Innenbehälters eine ganzflächige Metall- oder Keramikbeschichtung (11) besitzt.
Patent DE-102006002976-B4 (DE)
Title: Führungseinheit sowie Führungseinrichtung zum Führen einer Energieführungseinheit
Inventor: KEMPER UWE
IPC: B25J19/00
Filed: 2006-01-20
Granted: 2008-11-27
Abstract: Führungseinheit
zum Führen
einer Energieführungseinheit
mit einem ortsfesten und einem beweglichen Anschluss (3), wobei
die Führungseinheit
einen inneren und einen äußeren Führungskanal
(8) aufweist, die im wesentlichen konzentrisch zueinander angeordnet
sind, wobei die Führungskanäle (7,8)
durch eine Trenneinheit (10) von einander sind getrennt und der
innere Führungskanal
eine Innenbegrenzung (9) und der äußere Führungskanal (8) eine Außenbegrenzung
(11) aufweisen, wobei die Trenneinheit (10) eine geringere Höhe als die
Außenbegrenzung
(11) oder die Innenbegrenzung (9) aufweist.
Patent DE-102006007687-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbilden eines Objekts auf einem Bildsensor und Lichtquelle zum Beleuchten eines Objekts mit ultrakurzen Pulsen aus nicht kohärentem Licht
Inventor: FRAHNERT HOLGER
IPC: G03B39/00
Filed: 2006-02-20
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Abbilden eines Objekts auf einen Bildsensor, wobei das Objekt
mit mindestens einem ultrakurzen Puls aus nicht kohärentem Licht
beleuchtet wird, wobei ein fluoreszierender Farbstoff mit einem
Puls aus Laserlicht beleuchtet wird und wobei der Puls aus nicht
kohärentem
Licht von dem Farbstoff emittiert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Farbstoff (5) seitlich versetzt zu einer Richtung (9) von
dem Bildsensor (3) zu dem Objekt (1) neben dem Objekt (1) angeordnet
wird.
Patent DE-102006009315-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: F21S43/00
Filed: 2006-03-01
Granted: 2018-04-19
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug mit einer Lichtquelle, einer Abschlussscheibe (1) und einer in Richtung der Lichtquelle hinter der Abschlussscheibe angeordneten Blende (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (2) einteilig ist, zumindest ein Filmscharnier (3) aufweist und zwischen der Abschlussscheibe (1) und der Lichtquelle vorgesehen ist, so dass die Blende (2) bei einer Sicht von außen Teile des Innenraums der Beleuchtungseinrichtung abdeckt, wobei die Blende (2) in zumindest zwei Abschnitte (2a, 2b) unterteilt ist, die gelenkig über das Filmscharnier (3) verbunden sind, so dass die zumindest zwei Abschnitte (2a, 2b) der einteiligen Blende (2) mittels des Filmscharniers (3) gegeneinander schwenkbar sind.
Patent DE-102006009684-B4 (DE)
Title: Stapelvorrichtung
Inventor: MATSUE YASUHIRO
IPC: B65H31/10
Filed: 2006-03-02
Granted: 2009-04-16
Abstract: Stapelvorrichtung,
umfassend:  wenigstens ein erstes Fach (30), auf das ein von  einer
Endladeöffnung
(4) geliefertes Papier gestapelt wird,  einen Heber (20), der
das erste Fach (30) absenkt oder anhebt,  ein zwischen dem ersten
Fach (30) und dem Heber (20) eingeordnetes Mittelteil (25), das
mit dem ersten Fach (30) über
erste geeignete Mittel (27, 32) und mit dem Heber (20) über wenigstens
ein zweites geeignetes Mittel (22, 26) zur Fixierung zur Horizontalen
wirkverbunden ist, und eine aus wenigstens einem Detektor bestehende
Detektiereinrichtung (6), die einen gestapelten Zustand des Papiers
und die Position des ersten Faches (30) erfasst, wobei das erste
Fach (30), sobald das Papier auf das erste Fach (30) geliefert und
von der Detektiervorrichtung (6) erfasst ist, angehoben oder abgesenkt
wird, um einen vorbestimmten Abstand zwischen der Entladeöffnung (4)
und dem obersten Papier des Papierstapels beizubehalten.