baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012101350-A1 (DE)
Title: Method for fixing insulating element to receiving element for producing formwork, involves arranging fastening element perpendicular to flat side so that receiving element is connected with locking element
Inventor: ZSCHAGE HOLGER
IPC: E04B1/76
Filed: 2012-02-20
Abstract: The method involves providing a plate-like foaming portion (12) in insulating element (10). The sheet-like locking element (14) is arranged in the foaming portion so that locking element is extended parallelly with respect to flat side (13). A fastening element (15) is arranged perpendicular to the flat side so that fastening element is partially penetrated through foaming portion and the receiving element (11) is connected with the locking element. Independent claims are included for the following: (1) arrangement for fixing insulating element to receiving element; and (2) formwork.
Patent DE-102012107521-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: FEHLING GERALD
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Chirurgisches Instrument (10) mit einem Arbeitsende, welches ein erstes Kontaktelement (22) und ein zweites Kontaktelement (32) zum Aufspreizen von Gewebe, Knochen oder ähnlichem aufweist, wobei das Instrument (10) ein feststehendes Basisteil (20) und ein daran längsverschiebbar angeordnetes Schiebeteil (30) aufweist, wobei das erste Kontaktelement (22) einstückig am distalen Ende des Basisteils (20) angeordnet ist, wobei das zweite Kontaktelement (32) über einen ersten Arm (40a) mit dem Basisteil (20) und dem Schiebeteil (30) und über einen zweiten Arm (40b) mit dem Basisteil (20) verbunden ist, wobei der erste Arm (40a) über eine erste Schwenkachse (41) an dem zweiten Kontaktelement (32), über eine zweite Schwenkachse (42) an dem Basisteil (20) und über eine dritte Schwenkachse (43) an dem Schiebeteil (30) angeordnet ist und der zweite Arm (40b) über eine vierte Schwenkachse (44) an dem zweiten Kontaktelement (32) und über eine fünfte Schwenkachse (45) an dem ersten Kontaktelement (22) des Basisteils (20) angeordnet ist, und wobei die vierte Schwenkachse (44) distal von der ersten Schwenkachse (41) und die fünfte Schwenkachse (45) distal von der zweiten Schwenkachse (42) angeordnet ist.
Patent DE-102012110065-A1 (DE)
Title: Umformanlage
Inventor: CISAR ROLF
IPC: B21D43/05
Filed: 2012-10-22
Abstract: In einer Umformanlage insbesondere für metallische Werkstücke (31, 32) mit mehreren Umformstationen (21–23) ist eine Transportvorrichtung (1) mit einer oder mehreren Schienen (13) vorgesehen, an denen Schlitten (141, 142) beweglich sind. Bei herkömmlicher Arbeitsweise der Schienen ist vorgesehen, dass zwei Schlitten (141, 142) an derselben Schiene (13) beim Transportieren der Werkstücke (31, 32) von einer Umformstation (21–23) zu einer anderen Umformstation (21–23) mit variierendem Abstand zueinander bewegt werden. Insbesondere können sie unter Vergrößerung oder Verkleinerung ihres Abstandes zueinander in dieselbe Transportrichtung verfahren werden oder aufeinander zu bzw. voneinander weg. Dadurch ist eine große Flexibilität gegeben, was die Beabstandung von Umformstationen in der Umformanlage betrifft.
Patent DE-102012110368-A1 (DE)
Title: Temperature control module for electric blanket, has micro processor that is connected to board of switch unit by conductive wire connected between thyristor and heating wire, and micro processor and switch unit located in blanket
Inventor: CHEN CHIEN-CHOU
IPC: G05D23/19
Filed: 2012-10-30
Abstract: The control module has a heating wire (1) that is located in electric blanket (4). A control unit (2) is fixed to electric blanket and provided with circuit board located in control box. A switch unit (3) is separated from control unit and secured to electric blanket. The switch unit is provided with circuit board, buttons and display element. A micro processor is electrically connected to circuit board of switch unit by conductive wire (26-28) connected between thyristor and heating wire, and between micro processor and switch unit being located in electric blanket.
Patent DE-102012112260-A1 (DE)
Title: Durchlässige Anzeige über Messgerät
Inventor: NAGARA WES A
IPC: B60K35/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: Es wird eine Fahrzeuginstrumententafel bereitgestellt. Die Fahrzeuginstrumententafel umfasst, ohne darauf beschränkt zu sein, einen analogen Anzeiger, der über einem ersten Substrat liegt und eine Anzeigevorrichtung, die über dem analogen Anzeiger liegt. Die Anzeigevorrichtung weist transparente Abschnitte zum Durchlassen von Licht und nicht-transparente Abschnitte zum Anzeigen von Informationen auf.
Patent DE-102012112415-A1 (DE)
Title: Übergangskörper zur Anordnung zwischen unterschiedlich ausgeführten Abschnitten eines Windkraftanlagenturms und Windkraftanlagenturm mit einem solchen Übergangskörper
Inventor: DREWES STEPHAN
IPC: E04H12/08
Filed: 2012-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Übergangskörper (1.3) zur Anordnung zwischen einem unteren Abschnitt und einem oberen Abschnitt eines Turms für eine Windkraftanlage, wobei der untere Turmabschnitt (1.1) aus mehreren als Hohlprofile ausgebildeten Eckstielen aufgebaut ist und der obere Turmabschnitt (1.2) in Form eines im Querschnitt im Wesentlichen runden Rohrturms ausgebildet ist, mit einem Boden (1.31) und einem oberhalb des Bodens angeordneten Anbindungsflansch (1.32) zur Anbindung des oberen Turmabschnitts (1.2), wobei der Boden (1.31) und der der Anbindung des oberen Turmabschnitts dienende Anbindungsflansch (1.32) über mindestens ein Mantelblech (1.33) miteinander verbunden sind, und wobei zumindest die Verbindung des Bodens (1.31) mit dem mindestens einen Mantelblech (1.33) als Schweißkonstruktion ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Bodens (1.31) eine der Anzahl der Eckstiele (1.10) des unteren Turmabschnitts (1.1) entsprechende Anzahl von Anschlussebenen (1.34) vorgesehen ist, wobei die Anschlussebenen (1.34) zueinander derart abgewinkelt sind, dass in der Montagestellung des Übergangskörpers (1.3) die jeweilige Anschlussebene (1.34) radial nach außen ansteigt. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Windkraftanlagenturm mit einem unteren Turmabschnitt, der aus mehreren Eckstielen gebildet ist, und einem oberen Turmabschnitt in Form eines runden Rohrturms, wobei der obere Turmabschnitt und der untere Turmabschnitt über einen Übergangskörper der vorstehend genannten Art miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012203560-A1 (DE)
Title: Messerbalken und Mähgerät oder Mähwerk
Inventor: VIEBAHN KNUT
IPC: A01D34/84
Filed: 2012-03-07
Abstract: Es wird ein Messerbalken (16), insbesondere für ein Mähgerät (10), mit wenigstens einem im Betrieb voreilenden Schneidbereich (38) und mit wenigstens einem nacheilenden Flügel (42), vorgeschlagen, der einen Flügel (42) aufweist, der in einem im Betrieb nacheilenden Bereich (50) zumindest bereichsweise nach unten abgekröpft ausgebildet ist.
Patent DE-102012204094-A1 (DE)
Title: Interieurbauteil für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge sowie ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WIESMUELLER ANDREAS
IPC: B29C65/48
Filed: 2012-03-15
Abstract: Interieurbauteil für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, umfassend einen steifen Träger (10) mit einer Vorderseite (11), einer Rückseite (12) und einer Vorder- und Rückseite verbindenden Kante (13), und ein Dekor (14) aus einem dehnbaren Material, das zumindest bereichsweise mit der Vorderseite (11) verklebt ist, wobei das Dekor (14) zumindest bereichsweise um die Kante (13) auf die Rückseite (12) umgeschlagen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekor (14) über die gesamte Breite (B) der Kante (13) mit der Kante (13) verklebt ist, und dass das Dekor (14), gesehen senkrecht zur Kante (13), bis zu höchstens 5 mm mit der Rückseite (12) verklebt ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Interieurbauteils.
Patent DE-102012204505-A1 (DE)
Title: Flächiges Element zum Bilden eines Teils eines Sportgeräts oder Musikinstruments
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: A63B59/04
Filed: 2012-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flächiges Element zum Bilden eines Teils eines Sportgeräts oder Musikinstruments. Das Element weist einen plattenförmigen Grundkörper (2) auf, der zumindest teilweise aus Holz gebildet ist. Der plattenförmige Grundkörper (2) ist dabei derart von einem faden- oder bandartigen Werkstoff (3) durchsetzt ist, dass der faden- oder bandartige Werkstoff (3) abschnittsweise an den gegenüberliegenden Flachseiten des Grundkörpers (2) verläuft. Auf diese Weise lässt sich der Grundkörper (2) an beliebigen Stellen durch den Werkstoff (3) verstärken.
Patent DE-102012208352-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier aus ungleichen Materialien bestehenden Batteriepolen zweier Batteriezellen sowie Batterieeinheit
Inventor: RAMSAYER REINER
IPC: H01M50/516
Filed: 2012-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden zweier aus ungleichen Materialien bestehenden Batteriepolen (1, 2) zweier Batteriezellen (10) mittels einer stoff- und/oder kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die beiden Batteriepole (1, 2) in einem Verbindungsbereich (11) mittels eines elektromagnetischen Pulsverfahrens, insbesondere durch eine Magnetimpuls-Schweißverbindung, miteinander verbunden werden.
Patent DE-102012208852-A1 (DE)
Title: Detektion von Radarobjekten mit einem Radarsensor eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GROSS VOLKER
IPC: G01S13/931
Filed: 2012-05-25
Abstract: Verfahren und System zur Detektion von Radarobjekten (12) mit einem winkelauflösenden Radarsensor (16) eines Kraftfahrzeugs (10) in Gegenwart eines seitlich neben der eigenen Fahrspur in Fahrtrichtung ausgedehnten, Radarwellen reflektierenden Gegenstands (14), wobei eine gemessene Positionsverteilung, die einer Verteilung von Richtungswinkeln empfangener, von einem Radarobjekt (12) reflektierter Radarsignale des Radarsensors (16) entspricht, mit einem Modell einer unter Berücksichtigung des Vorhandenseins des neben der eigenen Fahrspur in Fahrtrichtung ausgedehnten Gegenstands (14) erwarteten, von einem Abstand (d) vom Radarobjekt (12) abhängigen Positionsverteilung verglichen wird und basierend auf dem Ergebnis des Vergleichs eine Position (dy) eines Radarobjektes (12) bestimmt wird.
Patent DE-102012210351-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: NAGASHIMA KAZUAKI
IPC: H01R4/66
Filed: 2012-06-20
Abstract: In einer elektronischen Steuereinheit einschließlich eines Steuerblocks aus Metall, in dem eine Vielzahl von Steuereinrichtungen installiert sind, eines Abdeckungsglieds aus Metall, das auf den Steuerblock aus Metall gepasst ist, und eines elektronischen Steuermechanismus, der zwischen dem Steuerblock und dem Abdeckungsglied gehalten wird, um die Steuereinrichtungen zu betreiben, umfasst der elektronische Steuermechanismus: ein Sammelschienenteil, das aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist und eine elektronische Leistungsschaltung zum Betreiben der Steuereinrichtungen aufweist; und eine Leiterplatte zum Steuern des Betriebs der Steuereinrichtungen über das Sammelschienenteil, wobei die Leiterplatte mit einer darauf montierten Vielzahl von elektronischen Bauelementen an dem Sammelschienenteil mittels eines Fixierungsabschnitts aus Metall und eines elektrisch leitenden Abschnitts fixiert ist, wobei der elektrisch leitende Abschnitt angeordnet ist, um den Steuerblock elektrisch mit dem Abdeckungsglied zu verbinden, sodass dasselbe elektrische Potential für das Abdeckungsglied und für den Steuerblock vorgesehen ist.
Patent DE-102012211670-A1 (DE)
Title: Simultanes Unterbreiten an eine Mehr-Produzenten-Queue mittels mehrerer Threads
Inventor: JONES STEPHEN
IPC: G06F9/38
Filed: 2012-07-04
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung führt eine Technik zum Sicherstellen, dass mehrere Produzenten-Threads simultan Einträge in eine gemeinsame Queue schreiben können und dass einer oder mehrere Konsumenten gültige Daten von der gemeinsamen Queue lesen können, aus. Zusätzlich kann ein Schreiben der gemeinsamen Queue mittels der mehreren Produzenten-Threads parallel erfolgen und der eine oder die mehreren Konsumenten-Threads können die gemeinsame Queue lesen, während die Produzenten-Threads die gemeinsame Queue schreiben. Ein „warte-freier” Mechanismus erlaubt irgendeinem Produzenten-Thread, welcher eine gemeinsame Queue schreibt, einen inneren Zeiger fortzuschreiten, welcher mittels eines Konsumenten-Threads benutzt wird, um gültige Daten von der gemeinsamen Queue zu lesen.
Patent DE-102012212181-A1 (DE)
Title: Method for operation of feeding converter system of electrical power unit in wind power plant, involves operating converter systems in active mode, independent of inverter load characteristic control variable
Inventor: DARRINGER THOMAS
IPC: H02J3/38
Filed: 2012-07-12
Abstract: The method involves switching feeding converter systems (17a-17c) in normal operating mode (30) in response to inverter load characteristic control variable (PG) that is reversible between active and inactive operating states (28,29). The converter systems are switched from inactive operating state into active operating state. A main voltage (UN) of power grid is continuously monitored. The converter systems are operated in active mode, independent of the control variable, while detecting main voltage failure in network stabilization mode (31). An independent claim is included for a feeding converter system.
Patent DE-102012213490-A1 (DE)
Title: Gasliefervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KINUGAWA MASUMI
IPC: F02M33/00
Filed: 2012-07-31
Abstract: Ein gerader Anschluss (44) und ein Wirbelanschluss (50) liefern Gas mit geringer Sauerstoffkonzentration und Gas mit hoher Sauerstoffkonzentration in eine Verbrennungskammer (48) eines Verbrennungsmotors (46) derart, dass Hochniveausauerstoffkonzentrationsgas und Niedrigniveausauerstoffkonzentrationsgas aus dem Gas mit der hohen Sauerstoffkonzentration und dem Gas mit der geringen Sauerstoffkonzentration in einem benachbarten Bereich der Verbrennungskammer (48) ausgebildet werden, der benachbart zu einem Kraftstoffnebel (G) ist, der aus einem Einspritzloch (58a) eines Kraftstoffeinspritzventils (58) eingespritzt wird. Das Hochniveausauerstoffkonzentrationsgas ist in einem entsprechenden Bereich des benachbarten Bereiches angeordnet, der im Allgemeinen entgegengesetzt zu dem Kraftstoffeinspritzloch (58a) ist, und das Niedrigniveausauerstoffkonzentrationsgas ist in einem restlichen Bereich des benachbarten Bereiches angeordnet, der anders als der entsprechende Bereich des benachbarten Bereiches ist.
Patent DE-102012222988-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Resonatoranordnung
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: G02B26/10
Filed: 2012-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikromechanische Resonatoranordnung, insbesondere Mikrospiegel-Scanner, mit einem inneren Aktuator, der einen über mindestens eine Achse schwingfähigen Schwingkörper aufweist, und einem äußeren Aktuator mit einem schwingenden Teil. Innerer und äußerer Aktuator bilden ein gekoppeltes Schwingungssystem und der äußere Aktuator wird von einem externen Antrieb angetrieben, dessen Antriebsfrequenz derart gewählt wird, dass der Schwingkörper des inneren Aktuators mit einer seiner Eigenmoden oder nahe dieser Eigenmode schwingt. Der innere Aktuator ist als mindestens ein vakuumgekapselter Mikroaktuator-Chip ausgebildet, der auf dem schwingenden Teil des äußeren Aktuators befestigt ist.
Patent DE-102013002754-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslegen von in einem Produktstrom zugeführten Druckereiprodukten in zwei voneinander getrennten Stapeln
Inventor: KNÖFEL JENS
IPC: B42C19/08
Filed: 2013-02-19
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Auslegen von in einem Produktstrom (2) zugeführten Druckereiprodukten (2A, 2B, 2C), insbesondere Buchblöcken oder Büchern, in mindestens zwei voneinander getrennten Stapeln (26A, 26B, 26C), mit einem endlos umlaufenden Transportband (3), auf welchem die Druckereiprodukte (2A, 2B, 2C) abgelegt werden, einer ersten oberen stromaufwärtigen gestellfesten Umlenkwalze (4), einer im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene (10) mit der ersten Umlenkwalze (4) angeordneten zweiten oberen stromabwärtigen verfahrbaren Umlenkwalze (8A), einer unterhalb der zweiten Umlenkwalze (8A) angeordneten und gemeinsam mit dieser verfahrbaren dritte Umlenkwalze (8B) sowie einer unterhalb der dritten Umlenkwalze (8B) angeordneten gestellfesten vierte Umlenkwalze (13), über die das Transportband (3) geführt ist, umfasst einen Aktuator (14) zum gemeinsamen Verfahren der zweiten und dritten Umlenkwalze (8A, 8B) parallel zur horizontalen Ebene (10) aus einer ersten Auslageposition, in der die Druckereiprodukte (2A, 2B) mit ihrer vorlaufenden Seite voraus an einen oberhalb eines ersten Produktaufnahmeraums (20A) für den ersten Stapel (26A) angeordneten ersten Anschlag (22A) gefördert werden in eine zweite Auslageposition, in der die Druckereiprodukte (2A, 2B, 2C) mit ihrer vorlaufenden Seite voraus an einen oberhalb eines weiteren Produktaufnahmeraums (20B) für den weiteren Stapel (26B) angeordneten weiteren Anschlag (22B) gefördert werden, sowie eine erste und zweite Verstelleinrichtung (30A, 30B) zur Veränderung des Abstandes zwischen dem Boden (28A, 28B) des ersten und zweiten Produktaufnahmeraums (20A, 20B) und der horizontalen Ebene (10).
Patent DE-102013004807-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gesinterten Bauteilen
Inventor: ABEL JOHANNES
IPC: B22F7/06
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von gesinterten Bauteilen. Dabei werden mindestens zwei Formkörper aus einem gleichen sinterbaren pulverförmigen Werkstoff durch ein Formgebungsverfahren so hergestellt, dass sie jeweils eine komplementäre Oberflächengestalt aufweisen, bei der ein Formkörper einen anderen Formkörper teilweise oder vollständig umgreift und/oder umschließt, wenn die Formkörper bei einer zur Sinterung führenden zweiten Wärmebehandlung entsprechend zueinander positioniert werden. Die Positionierung erfolgt im Anschluss an eine erste Wärmbehandlung, bei der die Formkörper jeweils bis auf unterschiedliche maximale Temperaturen erwärmt werden und eine dementsprechende Schwindung an den Formkörpern aufgetreten ist, so dass ein umgreifender und/oder umschließender Formkörper bei einer kleineren maximalen Temperatur, als ein umgriffener und/oder umschlossener Formkörper bei der ersten Wärmebehandlung wärmbehandelt worden ist und dementsprechend eine geringere Schwindung an einem umgreifenden und/oder umschließenden Formkörper aufgetreten ist. Bei der Positionierung der Formkörper zwischen den miteinander zu fügenden Oberflächenbereichen ist ein Spalt vorhanden. Im Anschluss an die Positionierung bei der gemeinsamen zweiten Wärmebehandlung die Temperatur auf eine maximale Temperatur erhöht wird, bei der eine Versinterung der Formkörper erreicht wird und durch die auftretende Schwindung am/an umgreifenden und/oder umschließenden Formkörper(n) in Verbindung mit der Sinterung eine kraft-, form- und/oder stoffschlüssige Verbindung im Kontaktflächenbereich der Formkörper ausgebildet wird, ohne dass ein zusätzliches Bindemittel oder ein Zusatzstoff im Kontaktflächenbereich eingesetzt worden ist.
Patent DE-102013004837-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug sowie Baukastensystem für ein Nutzfahrzeug
Inventor: BISSER MARC
IPC: B60K1/00
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug (10), mit wenigstens einem Antriebsaggregat (54, 66, 68) zum Antreiben des Nutzfahrzeugs (10), mit wenigstens einer Vorderachse (22), mit wenigstens einer Hinterachse (28), mit einer Fahrerkabine (18) und mit wenigstens einer Ladeeinrichtung (32) zum Transportieren von Transportgut, wobei das Nutzfahrzeug (10) ein die Vorderachse (22) und die Fahrerkabine (18) umfassendes Frontmodul (12) als erstes Modulelement, ein die Ladeeinrichtung (32) umfassendes Frachtmodul (14) als zweites Modulelement und ein die Hinterachse (28) und das Antriebsaggregat (43, 66, 68) umfassendes Antriebsmodul (16) als drittes Modulelement umfasst, wobei die Modulelemente in Fahrzeuglängsrichtung aufeinander folgend miteinander verbunden sind, sowie ein Baukastensystem für ein solches Nutzfahrzeug (10).
Patent DE-102013005022-A1 (DE)
Title: Method for communication of motor vehicle with vehicle user, involves determining conditions for driving with opened top or opened sunroof from received or discretely determined surrounding data by motor vehicle
Inventor: EICHHORN ANTJE
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-03-22
Abstract: The method involves evaluating data from the surroundings by a motor vehicle (1) and forwarding the data to a mobile terminal (5) of a vehicle user. The motor vehicle determines conditions for a driving with an opened top or an opened sunroof from received or discretely determined surrounding data. The information is outputted to the terminal of the vehicle user on existence of the conditions. The determined surrounding data of the motor vehicle is compared with a user profile. An independent claim is included for a motor vehicle with a device for communication with a vehicle user.
Patent DE-102013005037-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Kompensieren einer Widerstandsdrift in Wirbelstromsensoren
Inventor: THOMAS ANDREW
IPC: G01N27/90
Filed: 2013-03-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur zerstörungsfreien Wirbelstromprüfung offenbart, welche einen Wirbelstromsensor mit einem Sensorleiterwiderstand aufweist, der sich auf Grund von Betriebsbedingungen, wie zum Beispiel der Temperatur, dynamisch ändert. Die Vorrichtung weist ferner eine signalerzeugende Schaltung auf, die ein Untersuchungsfrequenzsignal und ein niederfrequentes Signal erzeugt. Erkannte Untersuchungsfrequenzsignale werden verarbeitet, um sich ergebende Signale mit einer möglichen Drift zu erzeugen. Eine die niedrige Frequenz verarbeitende Schaltung weist einen Widerstandsberechner auf, der einen im Wesentlichen wahren Wert des dynamischen Sensorwiderstands erzeugt, auf dessen Grundlage Kompensiervorgänge ausgelegt werden, um die gedrifteten sich ergebenden Signale zu korrigieren und korrigierte sich ergebene Signale zu erzeugen.
Patent DE-102013007849-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: DRECHSEL PATRICK
IPC: F04D13/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung, insbesondere Magnetkupplungspumpenanordnung, mit einem von einem Pumpengehäuse (2) der Pumpenanordnung (1) gebildeten Innenraum (11), einem Spalttopf (10), der eine von ihm umschlossene Kammer (12) hermetisch gegenüber dem vom Pumpengehäuse gebildeten Innenraum (11) abdichtet, einer um eine Drehachse (A) drehbar antreibbaren Laufradwelle (13), einem an einem Ende der Laufradwelle (13) angeordneten Laufrad (16), einem an dem anderen Ende der Laufradwelle (13) angeordneten Innenrotor (17), einem in der Kammer (12) angeordneten Hilfslaufrad (20) und einem mit dem Innenrotor (17) zusammenwirkenden Außenrotor (26). Erfindungsgemäß ist das Hilfslaufrad (20) an dem Innenrotor (17) befestigt.
Patent DE-102013017863-A1 (DE)
Title: Festbettreaktor zur Vergasung von Brennstoffen
Inventor: BÖCKER-RIESE BERNHARD
IPC: C10J3/42
Filed: 2013-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Festbettreaktor zur Vergasung von Brennstoffen, insbesondere von Biomasse, mit einem Reaktor-Innenraum (2) und mit einem in dem Reaktor-Innenraum (2) angeordneten und als drehbarer Rostteller ausgebildeten Rost (3), auf dem der in den Reaktor-Innenraum (2) zudosierte und zu vergasende Brennstoff als Festbett aufliegt, wobei auf dem Rost (3), vorzugsweise zentral und/oder mittig, ein erhabener Rostkegel (4) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kegelspitze (93) des Rostkegels (4) mit einem turmartigen Rührwerk (92) versehen ist, das, bezogen auf die Hochachsenrichtung, nach oben von der Kegelspitze (93) abragt, insbesondere in einen Innenraum eines in den Reaktor-Innenraum (2) einragenden Muffelrohrs (12) einragt.