baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20032230-A3 (CZ)
Inventor: NUTIL MILOSLAV ING
IPC: E04C3/20
Filed: 2003-08-19
Abstract: Silikátový, zejména železobetonovýprefabrikovaný spřažený
---------dutinový dílec;kteiýje vyráběnve dvou etapách ták^žě v
první etapě je vyroben žebrový dílec (1) s vyčnívající výztuží
(3) na volném okraji žeber (4) a v druhé etapě po
technologické přestávce je dílec (1) těmito volnými okraji
žeber (4) osazen do monolitické desky (2). K pevnému spojení
části (I) a (2) dojde k vytvrdnutí monolitického betonu části
(2) zejména vlivemjeho soudržnosti s vyčnívající výztuží (3).
Řešení lze využít ve stavebnictví k hromadné výrobě
silikátových vodorovných i svislých nosných konstrukcí
Patent DD-141244-A3 (DD)
Title: Verfahren zur regeneration von n-substituierten carbonsaeureamiden
Inventor: BELJAJEW WLADIMIR A
IPC: C07C7/08
Filed: 1978-03-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Regeneration von
N-substituierten Carbonsäureamiden, die zur Trennung von
C4- und C5~Kohlenwasserstoffen benutzt werden,
vorgeschlagen, wobei die Regeneration in Gegenwart von Salzen
der Formaldehydsulfoxylsäure durchgeführt wird. Dadurch wird
die autokatalytische Hydrolyse der Carbonsäureamide mit ihren
nachteiligen Folgen zurückgedrängt.
Patent DD-160966-A3 (DD)
Title: Verfahren zur heterogenen laeuterung von kieselglas
Inventor: SINNECKER HORST
IPC: C03B5/225
Filed: 1978-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur heterogenen Laeuterung von Kieselglas, wie es zur Herstellung von blasenarmen Kieselglas und homogenisiertem Kieselgut aus Quarzen, vorzugsweise aus Quarzsand und Kieselgutscherben zur Anwendung kommt. Ziel der Erfindung ist ein Verfahren zur heterogenen Laeuterung von Kieselglas, mit welchem dieses sehr rationell und damit oekonomisch guenstig hergestellt werden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, alle hinreichend reinen Quarze zu blasenarmen Kieselglas einzuschmelzen und die Qualitaet von Kieselguterzeugnissen zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zunaechst der Kieselglasrohstoff in Verbindung mit Kohlenstoff in bekannter Weise zu Schaumglas aufgeschmolzen und dieses durch weiteres Erhitzen auf fuer den Rohstoff charakteristische Schaeumungs-und Laeutertemperaturen,die fuer Quarzsand bei 1830- bzw. 1870 Grad Cellsius liegen, gelaeutert wird.
Patent DD-147781-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum bestrahlen mittels elektronen
Inventor: GLUCHICH WASILII A
IPC: G21K5/10
Filed: 1979-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bestrahlen mittels Elektronen, wobei aufwickelbare Flaechengebilde, beispielsweise textile Flaechengebilde oder polymere Folien bestrahlt werden. Die Vorrichtung wird benutzt zur partiellen Bestrahlung von Flaechengebilden zwecks partieller Modifizierung (Musterung u.ae.). Infolge der Anordnung der Strahlungsquelle im Inneren einer als Transportsystem einer Anlage ausgebildeten Trommel mit Durchbruechen (Schablone) werden die Abmessungen verringert sowie die gleiche Geschwindigkeit von Schablone und zu bestrahlendem Flaechengebilde gewaehrleistet.
Patent DD-159850-A3 (DD)
Title: Anordnung zur auswertung optischer abtastsignale bei oberflaechenpruefungen
Inventor: MALZ DIETRICH
IPC: G01B1/00
Filed: 1981-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Auswertung optischer Abtastsignale laengs einer Abtastzeile, welche vorzugsweise in automatisch arbeitenden Mess-, Pruef- und Kontrollanlagen eingesetzt werden kann, deren Information in der Lageaenderung eines Abbildes von Elementen der Abtastzeile in einer Bildebene enthalten ist.Das Ziel der Erfindung ist es,eine Anordnung zu schaffen,mit deren Hilfe eine schnelle,zuverlaessige Auswertung optischer Abtastsignale erfolgt.Hauptelemente dieser Anordnung sind ein abbildendes optisches System,ein Absorptionselement mit wachsender Absorption, ein fotoelektrisches Empfaengerelement und eine Auswerteelektronik. Eine auf eine Oberflaeche eines Prueflings projezierte Abtastzeile, vorzugsweise gebildet aus einer oertlichen und zeitlichen Aneinanderreihung von Lichtpunkten, wird auf dem Absorptionselement abgebildet. Durch die Lageaenderung des Abbildes kommt es zu Intensitaetsaenderungen des durch das Absorptionselement hindurchtretenden Lichtes in Abhaengigkeit von der Lageaenderung. Das fotoelektrische Empfaengerelement erzeugt daraus elektrische Signale, welche in der Auswerteelektronik mit den elektrischen Signalen einer in einem abgeteilten Strahlengang vorhandenen fotoelektrischen Empfangseinrichtung ohne Absorptionselement verknuepft und ausgewertet werden.
Patent DD-244459-A3 (DD)
Title: Vorrichtung fuer ophthalmologische operationen
Inventor: FEDOROV SVJATOSLAV N
IPC: A61B17/3209
Filed: 1982-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft den Bereich der Medizintechnik, insbesondere die ophthalmologischen Instrumente und kann zur Ausfuehrung von nicht penetrierenden Einschnitten in die Tiefe und nach der Form der Kornea bei Augenoperationen zwecks Veraenderung der Refraktion des Auges angewandt werden. Ziel der Erfindung ist die Vereinfachung der Konstruktion. Das gestellte Ziel wird dadurch erreicht, dass in der Vorrichtung fuer ophthalmologische Operationen, die einen Bodentraeger aufweist, in den eine Stange mit einer Halterung fuer das Schneidinstrument eingebracht wurde, eine Mutter, die sich auf dem Traeger befindet und mit der Stange ueber ein Mikrometergewinde gekoppelt ist, sowie ein Stuetzelement, letzteres in Form einer G-artigen Konsole, die auf dem Traeger befestigt ist, die Stange ist bezueglich des Traegers gefedert, vorhanden sind.
Patent DD-234567-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur einfuehrung von behaeltern mit foerdergut in eine hydraulische foerderleitung
Inventor: RYSEV GERMAN S
IPC: B65G51/28
Filed: 1983-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die hydraulische Foerderung, und zwar eine Einrichtung zur Einfuehrung von Behaeltern mit Foerdergut in eine hydraulische Foerderleitung. Ziel der Erfindung ist eine Erhoehung der Zuverlaessigkeit bei gleichzeitiger Senkung der Energiekosten. Das gestellte Ziel wird dadurch erreicht, dass in der Einrichtung zur Einfuehrung von Behaeltern mit Foerdergut in eine hydraulische Foerderleitung, die eine Einfuehrungskammer mit Beschickungsoeffnung und einen die Einfuehrungskammer von der hydraulischen Foerderleitung trennenden Schieber enthaelt, dieser Schieber in einer Ebene eingebaut ist, die parallel zur Rohrleitungsmitte liegt und mit einer am Schieberende gelenkig angeschlossenen Platte versehen ist, waehrend die Einfuehrungskammer einen hermetisch dichten Verschluss hat, der die Beschickungsoeffnung abdeckt.
Patent DD-235787-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum seitenkantengenauen ueberfuehren flacher dauerbackwaren
Inventor: WECKEND EBERHARD
IPC: B65G47/24
Filed: 1983-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum seitenkantengenauen Ueberfuehren von reihenweise auf einem Kuehlband ankommenden flachen Dauerbackwaren, vorzugsweise Zwiebaecke in schraeg abfallende Gleitschaechte mit achsparallelen Seitenwandungen zur Stapelbildung. Die Erfindung bezweckt, durch Bildung qualitaetsgerechter Stapel Stoerungen beim Verpackungsprozess zu vermeiden und damit die Leistung derartiger Herstellungs- und Verpackungslinien zu erhoehen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die liegend ankommenden Zwiebaecke ohne eine Behinderung beim Einlauf in die Gleitschaechte vor der Stapelbildung axial auszurichten. Nach der Erfindung wird dies erreicht durch eine vor den Gleitschaechten angeordnete Zentrierrutsche, die durch steil ansteigende Trennstege in eine gleiche Anzahl von Einzelrinnen unterteilt ist, wobei die Boeden der Einzelrinnen derart nach einer Seite zu diesen Trennstegen schraeg abfallen und wendelfoermig verlaufen, dass die Zwiebaecke mit ihrem Schwerpunkt ueber die Trennstege in die Einzelrinnen abgleitend am Ausgang der Zentrierrutsche seitlich an den Trennstegen ausgerichtet zur Anlage kommen. Fig. 1
Patent DD-266245-A3 (DD)
Title: Geschweisster duesenboden einer nassdampfturbine
Inventor: SOLDATOV BORIS F
IPC: F01D25/24
Filed: 1985-11-06
Abstract: Der geschweisste Duesenboden einer Nassdampfturbine enthaelt die Leitschaufeln 1 mit Schlitzen 2, die in den Oeffnungen 3, 4 des aeusseren und inneren Deckbands 5, 6 befestigt sind, die mit kraefteaufnehmenden Naehten 7 am Schaufelkranz 8 und am Koerper 9 angeschweisst sind, letztere haben Ringkammern 10, 11, die durch Kanaele 12 verbunden sind, und stirnseitige Schlitze 13 im aeusseren Deckband 5 laengs der konvexen und konkaven Flaechen 14, 15 der Leitschaufeln 1, die durch die Flaeche 14, 15 der Schaufel 1 und die gegenueberliegende Flaeche 16 der Oeffnung 3 des Deckbandes 5 gebildet werden und eine Breite haben, die 0,0012-0,012 der Profiltiefe der Schaufel 1 entspricht. Figuren 1, 4
Patent DD-259114-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur bestimmung der genauen lage von raumpunkten in einer arbeitsebene
Inventor: VOIGT BURKHARD
IPC: G05B19/12
Filed: 1986-04-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Bestimmung der genauen Lage von Raumpunkten in einer Arbeitsebene durch Abtasten von Markierungen auf einem Informationstraeger fuer die Steuerung einer Maschine oder Bearbeitungseinrichtung zum Anfahren der Raumpunkte. Ziel der Erfindung ist es, eine Einrichtung zur optoelektronischen Abtastung von Markierungen auf einem Informationstraeger zu schaffen, die zur Abtastung von Informationstraegern geringer optischer Qualitaet, auch bei Inhomogenitaeten der Beleuchtung geeignet ist. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die Markierungen auf dem Informationstraeger als Positionsmarkierungen in einer relationsgerechten, unmassstaeblichen, die Raumpunkte repraesentierenden Darstellung in Verbindung mit Zeilen- und Spaltenmarkierungen aufgebracht sind. Bei Abtastung bilden die Positionsmarkierungen Steuerpunkte, die in Verbindung mit einem frei waehlbaren Bestimmungswert fuer eine uebergeordnete Steuerung als Grundlage fuer die Ermittlung der absoluten Koordinaten der Raumpunkte darstellen. Die Erfindung ist fuer optoelektronische Leseschaltungen von Steuerungen einsetzbar.
Patent DD-261502-A3 (DD)
Title: Verfahren zur festbettdruckvergasung von kohle
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10J3/16
Filed: 1986-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Festbettdruckvergasung von Kohle, insbesondere beim Einsatz von Braunkohlen mit niedrigen und veraenderlichen Ascheschmelzpunkten. Erzielt werden soll eine Erhoehung der Generatorleistung und eine Senkung des spezifischen Dampfbedarfs. Die Aufgabe besteht darin, ein solches Verfahren zu entwickeln, das ohne zusaetzliche technische Einrichtungen eine vollstaendige Schmelzgranulierung der Asche ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird das Dampf/Sauerstoff-Verhaeltnis des Vergasungsmittels so weit abgesenkt, dass die entstehende Asche unabhaengig von kurz- und mittelfristigen Schwankungen der Schmelztemperatur der Einsatzkohle vollstaendig schmilzt. Die Verweilzeit der Schuettung in der heissen Zone wird stark verringert und in gleichem Masse die vertikale Schuettgutbewegung erhoeht. Zusaetzlich wird eine intensive horizontale Bewegung und Vermischung der Schuettung in der Oxidations- und Reduktionszone mit Hilfe des Drehrostes vorgenommen.
Patent DD-266239-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von mehrfach modifizierten pf-novolaken
Inventor: HESSELBARTH MICHAEL
IPC: C08G8/28
Filed: 1987-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mehrfach modifizierten PF-Novolaken, die als Bindemittel fuer Schleifbelaege und Trennschleifkoerper eingesetzt werden. Ziel der Erfindung ist die Herstellung eines kostenguenstigen Bindemittels fuer Diamantschleifkoerper, das bei hoher thermischer Beanspruchung nur einem geringen thermisch-oxidativen Abbau unterliegt. Erfindungsgemaess wird ein PF-Novolak durch die Zugabe von aromatischen Phosphorsaeureestern, vorzugsweise Arylphosphat und/oder Aralkylphosphat sowie eines Dicyamdiamid als Haerter enthaltendes Bisphenol-A-Epoxidharz modifiziert. Das Verhaeltnis der Gewichtsteile Novolak:aromatische Pheosphorsaeureester betraegt 100:2 bis 10 und das von Novolak:Epoxidharz 100:5 bis 40.
Patent EP-1024316-A3 (EP)
Inventor: YAMADA KAZUHIRO
IPC: F16H37/08
Filed: 2000-01-27
Abstract: In an infinite speed ratio transmission device comprising a continuously
variable transmission (2), fixed speed ratio transmission (3) and planetary gear
set (5), a final output shaft (6) is provided to extract the rotation output of
the planetary gear mechanism (5). The output gear (3B), a sprocket (4A) and
transmission device output gear (7) are formed on a final output shaft (6).
The output gear (3B) engages with an input gear (3A) of the fixed speed ratio
transmission (3), and the device output gear (7) engages with the final gear
(12). The output of the continuously variable transmission (2) is transmitted
to the sprocket (4A) via a chain (40). Of the gear set of the input gear (3A) and
output gear (3B) and the gear set of the device output gear (7) and final gear
(12), one set comprises helical gears having helical tooth traces. The orientation
of the tooth traces is set so that the moment exerted by the rotating helical
gears on the final output shaft (6) suppresses the bending stress in the final
output shaft (6) due to the tension of the chain (40).
Patent EP-1046899-A3 (EP)
Inventor: KURTZ STEVEN MICHAEL
IPC: G01N3/28
Filed: 2000-03-15
Abstract: A small punch test apparatus is used to determine true
stress and true strain in a ductile polymeric material as
it undergoes deformation by the punch head. The
information gathered can be used comparatively to assess
the acceptability of a body implant subjected to
sterilization against similar information obtained on
another implant of the same polymer already known to be
acceptable.
Patent EP-1038934-A3 (EP)
Inventor: OKUMURA YASUMASA
IPC: C09D163/00
Filed: 1996-10-04
Abstract: An object of the present invention is to
improve acid resistance, finishing appearance, recoat
adhesion and chipping resistance of a topcoat formed by
successively applying a base coat composition and a clear
coat composition. 
     The present invention provides a base coat
composition for forming a topcoat comprising (A) a
compound having at least two epoxy groups in one
molecule, (B) a compound having at least two carboxyl
groups in one molecule, (C) a melamine resin of a
polymerization degree of 1.6 to 3.5 having 0.3 to 3.5
imino groups per triazine nucleus, 0.3 to 3.5 methylol
groups per triazine nucleus and 2 to 5.5 alkyl ether
groups per triazine nucleus and (D) a coloring pigment
and/or a metallic pigment, at least one of the components
(A) and (B) having a hydroxyl group. The present
invention also provides a coating method using said base
coat composition and a clear coat composition mainly
comprising said components (A) and (B).
Patent EP-1050680-A3 (EP)
Title: Wellendichtung für hydraulische Maschine
Inventor: DONDERS STEVEN
IPC: F04B1/20
Filed: 2000-05-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine hydraulische Maschine
(1), insbesondere Kolbenmaschine, mit einem Gehäuse (2), in
dem eine Triebwelle (5) drehbar gelagert ist, die eine
Gehäusewand (2a) in einem Durchführungsloch (8) durchsetzt
und durch ein Wälzlager (7) an der Gehäusewand (2a) gelagert
sowie durch ein außenseitig vom Wälzlager (7) angeordnetes
erstes Dichtelement (9) abgedichtet ist. Zwecks Verbesserung
der Abdichtung der Triebwelle (5) ist in dem sich zwischen
dem ersten Dichtelement (9) und dem Wälzlager (7)
erstreckenden Raum ein zweites Dichtelement (26) angeordnet,
das den Raum in einen das Wälzlager (7) aufnehmenden
Innenraum (3a) und einen zwischen dem ersten Dichtelement
(9) und dem zweiten Dichtelement (26) angeordneten
Zwischenraum (27) trennt, wobei der Zwischenraum (27) mit
einer Drainageleitung (31) verbunden ist, in der ein Druck
herrscht, der niedriger ist als der Druck im Innenraum (3a).
Patent EP-1065338-A3 (EP)
Inventor: BRUECKNER LOTHAR
IPC: E05D5/06
Filed: 2000-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hohlkörper-Tragarm eines Ausschwenkscharniers
für eine Tür eines Kraftfahrzeuges, bei dem die tür- und säulenseitigen
Anlenkachsen (5) an den freien Enden des Tragarmes (1) angeordnet sind. Der
Tragarm hat zwei Paare von Gewerben (4). Bei dem Tragarm sind die Bereiche
der Scharnierachsen zwischen den übereinander angeordneten Gewerben
ausgespart. 
     Der Tragarm (1) ist derart geteilt ist, daß neben einem Basis-Tragarm (2)
zumindest ein Endbereich mit den daran angeordneten Gewerben (4) als
separates Tragarmteil (3) ausgebildet ist. Die einander zugewandten
Stirnseiten des Basis-Tragarms (2) und der Tragarmteile (3) sind so
ausgebildet, daß sie unverlierbar fest miteinander verbindbar sind und in
verbundener Form einen Tragarm mit hoher Steifigkeit bilden. Die Erfindung
betrifft weiterhin einen in gleicher Weise wie der Tragarm aufgebauten
Türrohbau.
Patent EP-1072212-A3 (EP)
Inventor: INOUE TOMOYUKI
IPC: A45D26/00
Filed: 2000-07-25
Abstract: A hand-held epilating device capable of increasing plucking efficiency.
The epilating device has a housing (10) to be grasped by a hand of a user, and a
plucking cylinder (60) carrying at least one set of pinching elements (71,72) for catching
and pinching body hairs therebetween. The plucking cylinder (60) has a
longitudinal axis and is driven to rotate about the longitudinal axis to pluck the
body hairs from the user's skin. The plucking cylinder (60) is supported to the
housing (10) so as to effect a periodical movement relative to the housing within a
plane parallel to the longitudinal axis. Thus, the area of the skin covered by
the plucking cylinder can have increased chances of
Patent EP-1083071-A3 (EP)
Title: Verdeckelement eines Cabrioverdecks und Cabrioverdeck
Inventor: SCHUETT THOMAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdeckelement eines Cabrioverdecks, das aus einem
Kunststoffbauteil 2 und aus einem Blechteil 3 als Verbundbauteil gebildet ist und bei
dem wesentliche Bereiche des Kunststoffbauteils 2 und des Blechteils 3 voneinander
beabstandet sind und eine steife Hohlraumstruktur bilden.
Patent EP-1109424-A3 (EP)
Inventor: BRINDANI FRANCO
IPC: H05B3/74
Filed: 2000-10-13
Abstract: A method for sensing overheating of a food container (10)
positioned on a glass ceramic cooking hob, for example during the
preparation of a food contained in said container (10), electrical
heating elements (3) being provided for predefined regions (8) of
said hob, said method comprising continuously measuring the
variation in temperature of the region (8) of the cooking hob (1)
during the activation of a corresponding heating element (3) on
which the container (10) is positioned on the hob, and halting
said activation when said temperature undergoes a sudden increase
relative to a temperature value maintained substantially constant
with time during activation of the heating element (3). 
     The device for implementing the aforesaid method is also claimed.
Patent EP-1094542-A3 (EP)
Inventor: MATSUYOSHI TOSHIMITSU
IPC: H01Q1/24
Filed: 2000-10-18
Abstract: An antenna for mobile wireless communications in which
two built-in antennas 101, 102 having a bisymmetric shape
are arranged in an axi-symmetric location of a ground plate
105 and, by feeding both of the antennas by using a
balanced-to-unbalanced conversion circuit 106 at the same
amplitude and the phase difference of 180 degrees, balanced
operations are performed.
Patent EP-1117204-A3 (EP)
Inventor: CORELLA FRANCISCO
IPC: G06F21/33
Filed: 2000-12-18
Abstract: A public key authorization infrastructure (30) includes a client program
(34) accessible by a user and an application program (36, 38, 40). A certificate
authority (32) issues a long-term certificate (60) that binds a public key (64) of
the user to long-term identification information (66) related to the user. A
directory (42) stores the issued long-term certificate and short-term authorization
information (77) related to the user. A credentials server (44) issues a short-term
certificate (70) to the client. The short-term certificate binds the public key to
the long-term identification information and to the short-term authorization
information. The client presents the short-term certificate to the application
program for authorization and demonstrates that the user has knowledge of a
private key (48) corresponding to the public key in the short-term certificate.
The short-term certificate includes an expiration date, and is not subject to
revocation.
Patent EP-1112857-A3 (EP)
Inventor: ICHINOSE HIROFUMI
IPC: B41M5/50
Filed: 2000-12-21
Abstract: A recording medium comprises a base member and at least a porous organic resin layer formed on the base member. The porous organic resin layer includes organic fine particles having both hydrophilic radicals and hydrophobic radicals, a water-absorbing binder and voids. The layer shows a pore size distribution having a highest peak found within a pore radius range between 3nm and 300nm, a pore volume of 0.2cm<3>/g or more and a pH value of 5.2 or higher as observed by a method conforming to JIS P 8133. The layer is typically formed by applying to the base member a coating formulation of aqueous dispersion containing such organic fine particles, a water-absorbing binder and a basic substance and showing a pH value of 5.2 or higher as observed by a method conforming to JIS Z 8802, followed by drying.   <IMAGE>
Patent EP-1067541-A3 (EP)
Inventor: TONEMITSU JUN
IPC: G11B27/10
Filed: 1997-01-30
Abstract: The invention provides a a recording data production apparatus and method, a recording medium reproduction apparatus and method and a recording medium by which interruption of data can be prevented even when reproduction of data is performed in a different order from the order in which the data are recorded. When it is intended to allow reproduction of data in an order of a block A, a block B and a block D or in another order of the block A, a block C and the block D, in order to prevent underflow of data from a buffer memory of a reproduction apparatus, the block B is sectioned into sections B 1  to B 3  and the block C is sectioned into sections C 1  to C 3 . Then, the lengths of the sections are set to a predetermined value, and the blocks are arranged in an order of the blocks A, B 1 , C 1 , B 2 , C 3 , B 3 , C 3  and D. In each section, addresses of a jumping start point and a jumping destination are recorded as control information.
Patent EP-1047215-A3 (EP)
Inventor: GIARDINA CHARLES ROBERT
IPC: H04J11/00
Filed: 2000-04-11
Abstract: Quasi-Walsh function systems are developed which allow multiple access as well
as spectral spreading for interception and jamming prevention. Mutual interference is minimal
due to orthogonal spreading. High signal hiding capability occurs by utilizing a large number of
distinct orthogonal codes. An encoding algorithm is presented which allows a simple way of
"keeping track" of the different systems of Quasi-Walsh systems as well as determining
appropriate values for given users at specified chip values.
Patent EP-1087225-A3 (EP)
Inventor: DANIEL S DANIEL
IPC: G01N27/416
Filed: 2000-09-22
Abstract: Improved dry-operative ion-selective electrodes and
their use are described. The dry-operative ion-selective
electrodes include an internal reference electrode
comprising a water-soluble salt dispersed in a polymer
binder consisting essentially of a monomer having at least
one carboxyl group and a hydrophobic monomer. The polymer
provides reduced brittleness, good interlayer adhesion and
high salt tolerance.
Patent EP-1132007-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zur Überwachung und Steuerung von Geräten zur Herstellung von Speiseeis, Milchshake oder dergleichen
Inventor: SCHANKWEILER RALF DIPL-ING
IPC: A23G9/08
Filed: 2001-01-23
Abstract: Eine Vorrichtung zur Überwachung und Steuerung von Geräten zur Herstellung
von Speiseeis, Milchshake oder dergleichen weist mindestens ein
entsprechendes Gerät sowie eine Basisstation auf. Die Geräte sind bei den
jeweiligen Kunden aufgestellt. Die Basisstation befindet sich dagegen beim
Hersteller oder zentralen Vertrieb der Geräte. Die einzelnen Geräte übermitteln
Daten an die Basisstation, so daß der Hersteller jederzeit über den
Betriebszustand der einzelnen Geräte informiert ist und gegebenenfalls in
die Funktionsweise der Geräte steuernd eingegriffen werden kann, ohne vor
Ort an den einzelnen Geräten tätig zu werden.