baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006060660-B4 (DE)
Title: Kolbenarbeitsmaschine
Inventor: BETZMEIR HELMUT
IPC: F16H57/12
Filed: 2006-12-21
Granted: 2008-07-31
Abstract: Kolbenarbeitsmaschine
mit  – zumindest
einer Kolben-Zylinder-Einheit (1), die einen Zylinder (2) aufweist,
in dem ein Kolben (10) hin- und herbewegbar vorgesehen ist,  – einer
ersten Kurbelwelle (4),  – einer
zweiten Kurbelwelle (6),  – wobei
die erste und die zweite Kurbelwelle (4, 6) zueinander parallel
verlaufen und sich gegensinnig synchron drehen,  – wobei
die Drehachsen (X, X') der beiden Kurbelwellen (4, 6) zu einer Zylinder-Mittelebene
(Z) parallel verlaufen und bezüglich
dieser seitlich versetzt sind,  – wobei dem Kolben (10) ein
erstes und ein zweites Pleuel (3, 5) derart zugeordnet sind, daß das erste
Pleuel (3) mit seinem ersten Ende schwenkbar am Kolben (10) und
mit seinem zweiten Ende an einem Kurbelzapfen (40) der ersten Kurbelwelle
(4) drehbar gelagert ist und wobei das zweite Pleuel (5) mit seinem
ersten Ende schwenkbar am Kolben (10) und mit seinem zweiten Ende
an einem Kurbelzapfen (60) der zweiten Kurbelwelle...
Patent DE-102006062191-B4 (DE)
Title: Exkrementenentfernungsvorrichtung
Inventor: HOEWELER INGE
IPC: E01H1/12
Filed: 2006-12-22
Granted: 2010-11-04
Abstract: Exkremententfernungsvorrichtung mit Aufnahmemitteln zur Aufnahme von Tierexkrementen, wobei die Aufnahmemittel als Schiebemittel (9) zum Untergreifen der Tierexkremente ausgebildet sind und wobei die Schiebemittel (9) mindestens zwei flexible Schiebeteile (10, 11) umfassen, die zwischen einer Parkposition und einer Untergreifposition verstellbar sind und die zum Untergreifen der Tierexkremente mit ihren freien Enden (14, 15) aufeinander zu verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Exkremententfernungsvorrichtung weiter ein Haltegestell (2) mit Seitenwänden (3, 4, 5, 6) und unterer Aufnahmeöffnung umfasst, dass die flexiblen Schiebeteile (10, 11) in jeweils zwei gegenüberliegenden Führungsschienen (12, 13) aufgenommen sind, wobei die Führungsschienen (12, 13) an den Seitenwänden (3, 4, 5, 6) festgelegt sind, so dass die Schiebeteile (10, 11) zumindest in einem oberen Bereich entlang der Seitenwände (3, 4, 5, 6), daran anschließend in einem gebogenen Abschnitt und schließlich in einem unteren, im Wesentlichen parallel zur Aufnahmeöffnung (7) verlaufenden unteren Abschnitt, verschiebbar sind.
Patent DE-102007000937-B4 (DE)
Title: Überlagerungslenkung
Inventor: DOMHAN ACHIM
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-09-04
Granted: 2022-03-03
Abstract: Überlagerungslenkung für ein Fahrzeug, mit einem eine erste Getriebeeingangswelle (2) und eine zweite, koaxiale Getriebeeingangswelle (3) aufweisenden, als Wellgetriebe (4) ausgebildetem Überlagerungsgetriebe (5) Überlagerung der an beiden Getriebeeingangswellen (2,3) auftretenden Drehwinkeln auf eine Getriebeausgangswelle (6) des Überlagerungsgetriebes (5), wobei die erste Getriebeeingangswelle (3) eine Lenkwelle (7) ist, die mit einer Lenkhandhabe (8) wirkverbunden ist, und die zweite Getriebeeingangswelle (3) mit einem Servomotor (9) wirkverbunden ist, wobei ein Gehäuse (24) des Wellgetriebes (4) und/oder ein Gehäuse (25) des Servomotors (9) karosseriefest in dem Fahrzeug angeordnet ist und das Verhältnis des kleinsten Innendurchmessers (dIW2) der zweiten Getriebeeingangswelle (3) zu dem größten Außendurchmesser (dAW1) der ersten Getriebeeingangswelle (2) über die Länge (LS) des Servomotors (9) und/oder über die Länge (LW) des Wellgetriebes (4) 1 bis 2 ist und die Überlagerungslenkung (1) eine Verriegelungseinrichtung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (14) aus einem Bund oder einem, auf der zweiten Getriebeeingangswelle (3) festgelegten Innenring (15), einem Außenring (19) der den Innenring (15) radial umgibt und einem Sperrelement (23) besteht, wobei der Außenring (19) an seinem radialen und/oder axialen Umfang taschenartige Vertiefungen (20) mit einem oder mehreren Vorsprüngen aufweist die als Anschläge (22) für das Sperrelement (23) dienen wobei mit dem Sperrelement (23) der Außenring (19) an dem karosseriefesten Gehäuse (24, 25) des Wellgetriebes (4) oder des Servomotors (9) formschlüssig lösbar festgelegt ist.
Patent DE-102007003942-B4 (DE)
Title: Greiferwagenführung in Auslagen von Druckmaschinen
Inventor: REBER JÖRG DR -ING
IPC: B65H29/04
Filed: 2007-01-26
Granted: 2018-12-27
Abstract: Greiferwagenführung in Auslagen von Druckmaschinen, bei der ein Greiferwagen (1) über mindestens einen Kettenbolzen (2) an jeder Seite mit zwei parallel angeordneten, durch Kettenräder angetriebene endlose Förderketten (3) verbunden ist und der Greiferwagen sich über die eine Lagerbuchse (8) und eine Kettenrolle (5) tragenden Kettenbolzen (2) auf einer Kettenführungsbahn (4) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwischen dem den Greiferwagen (1) tragenden Kettenbolzen (2) und der Kettenführungsbahn (4) eine für die Kettenführung wirksame Fläche in Axialrichtung ballig ausgeformt ist.
Patent DE-102007006432-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung von Daten
Inventor: GRAP ARNDT-HELGE
IPC: H04L12/56
Filed: 2007-02-05
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zur Übertragung und Bereitstellung von Daten, mit den Schritten:  – Bereitstellung von Dateneinheiten in einem Basis-Hauptdatenspeicher eines Basisgeräts,  – Bereitstellung eines Hinweissatzes zu jeder Dateneinheit, in dem zumindest eine für jede Dateneineinheit unterschiedliche Individualkennung enthalten ist,  – Erstellen einer Ordnungsreihenfolge der Dateneinheiten welche eine Folge einer Mehrzahl von Individualkennungen anhand vorbestimmter, von einem Administrator oder von einem Benutzer eingegebener Kriterien bestimmt,  – Erstellen einer Zeit-Zuweisungstabelle zu jeder Ordnungsreihenfolge, wobei in der Zeit-Zuweisungstabelle jedem Ablaufzeitpunkt der in der Ordnungsreihenfolge durch die Individualkennungen bestimmten Folge von Dateneinheiten zumindest eine vorbestimmte Tageszeit, vorzugsweise eine vorbestimmte Tageszeit an einem vorbestimmten Datum und jeder Dateneinheit zumindest eine Tageszeit oder ein Ablaufzeitpunkt in der Zeit-Zuweisungstabelle zugewiesen wird,  – Übertragen mehrerer Dateneinheiten, zumindest einer Ordnungsreihenfolge und der dieser zugeordneten Zeit-Zuweisungstabelle(n) von dem Basisgerät an ein Benutzergerät,  – Speichern der mehreren Dateneinheiten, der zumindest einen Ordnungsreihenfolge und der dieser zugeordneten Zeit-Zuweisungstabelle(n)...
Patent DE-102007006563-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Produktionsmaschine, Steuereinrichtung für eine Produktionsmaschine und Produktionsmaschine
Inventor: HEBER TINO DR
IPC: G05B19/416
Filed: 2007-02-09
Granted: 2016-12-22
Abstract: Betriebsverfahren für eine Produktionsmaschine, die ein Verfahrelement (1) aufweist, das mittels mindestens zweier lagegeregelter Antriebe (2 bis 4) verfahrbar ist, wobei die mindestens zwei lagegeregelten Antriebe (2 bis 4) von einer Steuereinrichtung (10) der Produktionsmaschine derart ansteuerbar sind, dass das Verfahrelement (1) in mindestens zwei Dimensionen (x, y, z) frei verfahrbar ist, – wobei die Steuereinrichtung (10) eine Sollbahn (15) entgegen nimmt, entlang derer das Verfahrelement (1) verfahren werden soll, – wobei die Steuereinrichtung (10) weiterhin einen Sollgeschwindigkeitsverlauf (17) entgegen nimmt, mit dem das Verfahrelement (1) entlang der Sollbahn (15) verfahren werden soll, – wobei der Sollgeschwindigkeitsverlauf (17) entlang der Sollbahn (15) abschnittweise jeweils als stetige und mindestens einmal stetig differenzierbare Funktion eines entlang der Sollbahn (15) zurückgelegten Verfahrweges (s) definiert ist, – wobei die Sollbahn (15) mehr als einen Abschnitt (18 bis 22) aufweist, unmittelbar aneinander angrenzenden Abschnitten (18 bis 22) zugeordnete Funktionen stetig und mindestens einmal stetig differenzierbar ineinander übergehen, – wobei die Stetigkeit und die stetige Differenzierbarkeit auf den Verfahrweg (s) bezogen sind, – wobei die Steuereinrichtung (10) die mindestens zwei lagegeregelten Antriebe (2 bis 4) derart ansteuert, dass das Verfahrelement (1) entsprechend dem Sollgeschwindigkeitsverlauf (17) entlang der Sollbahn (15) verfahren wird.
Patent DE-102007055667-B4 (DE)
Title: Lichtbogenlösch-Harzformkörper und Verwendung eines Lichtbogenlösch-Harzformkörpers in einem Trennschalter
Inventor: YANASE HIRONORI
IPC: C08J3/24
Filed: 2007-11-21
Granted: 2013-06-20
Abstract: Lichtbogenlösch-Harzformkörper umfassend eine Harzzusammensetzung, wobei die Harzzusammensetzung enthält: – ein Polyolefinharz (A), bei dem ein Teil der Wasserstoffatome in einer Methylenkette durch Hydroxylgruppen ersetzt ist und die Hydroxylgruppen in einer Menge im Bereich von 0,2 bis 0,7 Mol, bezogen auf 1 Mol der Methylengruppen, enthalten sind; – ein reaktives, organisches flammhemmendes Mittel auf Phosphorbasis (B) das mindestens eine der Gruppen -CH=CH2 oder -C(CH3)=CH2 d. h. eine ungesättigte Endbindung enthält; und – ein Polyacetalharz (C) in einer Menge im Bereich von 5 bis 90 Gew.-teilen, bezogen auf 100 Gew.-teile des Polyolefinharzes (A), wobei das Polyacetalharz (C) Struktureinheiten, die von Oxymethylen abgeleitet sind, in einem Anteil im Bereich von 75 bis 100 Mol-% enthält und das Polyacetalharz (C) im Polyolefinharz (A) unter Bildung einer Mikrophasen-Trennstruktur dispergiert ist; wobei die Harzzusammensetzung nach einem Formgebungsvorgang in den Harzformkörper einer Bestrahlung durch α-Strahlung, γ-Strahlung, Röntgenstrahlung oder UV-Strahlung zur Vernetzung ausgesetzt wurde.
Patent DE-102008018797-B4 (DE)
Inventor: SCHRAG HANS-JUERGEN DR
IPC: A61F2/48
Filed: 2008-04-15
Granted: 2012-08-30
Abstract: An implantable reservoir body is provided which, as and when required, makes available a working medium that serves at least to inflate an implantable unit. An elastic hollow body is provided whose wall encloses a reservoir volume, and an induction coil arrangement is provided inside the reservoir volume and/or an induction coil arrangement is connected to the wall of the hollow body. The induction coil arrangement is connected to a pump/electronics unit provided inside or outside the hollow body, and a fluid channel is provided which leads out of the hollow body and which is connected to the pump unit and/or directly to the implanted unit that is to be inflated.
Patent DE-102008018949-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang mit Umkehrmaschine
Inventor: THEOBALD MARK A
IPC: F02D27/00
Filed: 2008-04-15
Granted: 2015-06-11
Abstract: Antriebsstrang (10), umfassend: eine Maschine (12) mit einer Kurbelwelle (18), die in einer ersten Richtung und in einer zweiten Richtung drehbar ist, mit einem Maschinenblock (70), in dem Zylinder (72) ausgebildet sind, mit einem entsprechenden Einlassventil (73) und einem entsprechendes Auslassventil (74) für jeden Zylinder (72), wobei die Ventile (73, 74) geöffnet und geschlossen werden können, um die Verbrennung von Gas in den Zylindern (72) zu ermöglichen und so die Drehung der Kurbelwelle (18) zu veranlassen, mit einer ersten oben liegenden Nockenwelle (76), die mit den Einlassventilen (73) funktional verbunden ist, um deren Öffnen und Schließen zu veranlassen, und mit einer zweiten oben liegenden Nockenwelle (77), die mit den Auslassventilen (74) funktional verbunden ist, um deren (Öffnen und Schließen zu veranlassen; einen Controller (25), der konfiguriert ist, um die Drehrichtung der Kurbelwelle (18) zu steuern; ein elektrisch verstellbares Getriebe (14) mit einem Eingangselement (21), das mit der Kurbelwelle (18) funktional verbunden ist, und einem Ausgangselement (16) zum Bereitstellen des Antriebsmoments, wobei sich das Ausgangselement (16) in Vorwärtsrichtung dreht, wenn sich die Kurbelwelle (18) in der ersten Richtung dreht, und in Rückwärtsrichtung dreht, wenn sich die Kurbelwelle (18) in der zweiten Richtung dreht, um ein Vorwärts- bzw. ein Rückwärtsdrehmoment bereitzustellen; und einen elektrisch betätigten Nockenwellenversteller (78A, 78B), der mit jeder entsprechenden Nockenwelle (76, 77) funktional verbunden ist, dazu dient, die Phasenlage der entsprechenden oben liegenden Nockenwelle (76, 77) relativ zu der Kurbelwelle (18) zu verändern, und einen phasenabstimmenden Einfluss von wenigstens 180 Grad Kurbelwinkel besitzt, damit sich die Kurbelwelle (18) in Ansprechen auf die Nockenwellenversteller (78A, 78D) in der ersten und in der zweiten Richtung drehen kann.
Patent DE-102008023201-B4 (DE)
Title: Tresor
Inventor: JAKOBI MARIO
IPC: E05G1/024
Filed: 2008-05-10
Granted: 2011-12-29
Abstract: Tresor mit einer Außenwand (16) und mit einer Innenwand (18), wobei die Innenwand (18) über ein Trägerelement (20) an der Außenwand (16) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (18) mittels eingeschossener Bolzen (30) unmittelbar am Trägerelement (20) befestigt ist, dass das Trägerelement (20) eine von der Außenwand (16) beabstandete Bolzenebene (24) zur Aufnahme der Bolzen (30) aufweist, und dass die Bolzenebene (24) innenseitig an der Innenwand (18) zur Anlage kommt.
Patent DE-102008024622-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen eines Summenradmoments und Triebstrangstruktur bei Hybrid-Kraftfahrzeugen
Inventor: WEISS NORBERT
IPC: B60W10/08
Filed: 2008-05-21
Granted: 2018-06-21
Abstract: . Verfahren zum Darstellen eines Summenradmomentes durch Momentquellen einer Triebstrangstruktur eines Hybrid-Kraftfahrzeugs, wobei die Triebstrangstruktur ein Getriebe (5), eine Elektromaschine (8), eine Brennkraftmaschine (4) und eine Bremsanlage (6) aufweist, und wobei aus einer Sollbeschleunigung eines Fahrerassistenzsystems mittels eines fahrdynamischen Modells ein Summenradmoment für den Vortrieb oder für eine Verzögerung berechnet wird, wobei ein negatives Summenradmoment durch eine Überlagerung eines Motorschleppmoments der Brennkraftmaschine (4), eines Bremsmoments der Elektromaschine (8) und eines Bremsmoments der Bremsanlage (6) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dassdas Bremsmoment der Bremsanlage (6) erst dann angefordert wird, wenn das Bremsmoment der Elektromaschine (8) zur Darstellung des negativen Summenradmoments nicht ausreichend ist, unddas negative Summenradmoment von dem Bremsmoment der Elektromaschine (8) bereitgestellt wird, wenn das Summenradmoment kleiner oder gleich dem Bremsmoment der Elektromaschine (8) ist, wobeidie Triebstrangstruktur eine Trennkupplung zur Abtrennung der Brennkraftmaschine (4) vom Antriebsstrang aufweist, mit der die Brennkraftmaschine (4) vom Antriebsstrang genommen werden kann, so dass die Anforderung negativer Radmomente innerhalb eines gewissen Bereichs vollständig von der in diesem Bereich als Generator arbeitenden Elektromaschine (8) abgedeckt werden kann.
Patent DE-102008028793-B4 (DE)
Title: Aeroend
Inventor: LORENZ MICHAEL
IPC: B62J11/00
Filed: 2008-06-17
Granted: 2010-11-04
Abstract: Aeroend zur Montage am Rahmen und/oder Sattel, vorzugsweise an der Sattelstütze eines Fahrrads,  wobei die mit in ihren geraden und/oder kurvenlinearen Verläufen gleichen oder verschiedenen, in ihrer Anzahl beliebigen und gegen die Fahrtrichtung tendenziell schmäler werdenden Konturen auf einen Punkt zulaufen und somit eine Stromlinien- oder auch Tropfenform bilden.  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens eine Aussparung vorgesehen ist, welche der Mitführung einer oder mehrerer Trinkflasche(n) dienlich ist.
Patent DE-102008041051-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fest-Flüssig-Trennung von Feststoffen aus überwiegend nichtwässrigen Flüssigkeiten
Inventor: PETZOLD GUDRUN
IPC: B01D21/26
Filed: 2008-08-06
Granted: 2023-04-06
Abstract: Verfahren zur Fest-Flüssig-Trennung von Feststoffen aus überwiegend nichtwässrigen Flüssigkeiten, wobei die Flüssigphase der Suspension zu mehr als der Hälfte aus nichtwässrigen Anteilen besteht, und wobei zu den überwiegend nichtwässrigen Suspensionen Polyelektrolyt(e) zugegeben werden, wobei mindestens eine die Ladung des Feststoffs ausgleichende Menge an Polyelektrolyt zugegeben wird.
Patent DE-102008041845-B4 (DE)
Title: Druckeinheit einer Druckmaschine mit mindestens zwei relativ zueinander positionsveränderbaren Gestellteilen
Inventor: RUHMKE HOLGER
IPC: B41F13/00
Filed: 2008-09-05
Granted: 2012-03-22
Abstract: Druckeinheit (01) einer Druckmaschine mit mindestens zwei relativ zueinander positionsveränderbaren Gestellteilen (13; 14), wobei zusammenwirkende erste und zweite Gestellteile (13; 14) in einer ersten Betriebsstellung gegeneinander angestellt und in einer zweiten Betriebsstellung voneinander abgestellt sind, wobei zwischen den voneinander abgestellten Gestellteilen (13; 14) in der Druckeinheit (01) ein von diesen Gestellteilen (13; 14) teilweise begrenzter Zwischenraum (17) ausgebildet ist, wobei von den zusammenwirkenden ersten und zweiten Gestellteilen (13; 14) mindestens ein erstes Gestellei Endpunkten bidirektional bewegbar angeordnet ist, wobei ein Verschlusssystem (26) das mindestens eine erste bewegbare Gestellteil (14) an mindestens einem der Endpunkte des Stellweges (S) arretiert, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sensor (31) in dem Zwischenraum (17) ein Vorhandensein und/oder eine Bewegung eines nicht zur Druckeinheit (01) gehörenden Körpers überwacht, wobei eine Steuereinheit (28) eine Funktionsbereitschaft und/oder Funktionsfähigkeit des mindestens einen Sensors (31) prüft, wobei die Steuereinheit (28) im Fall fehlender...
Patent DE-102008049542-B4 (DE)
Title: Staubdosiersystem für hohe Drücke durch eine Kombination von Staubpumpe und Schleuse
Inventor: KIRCHHUEBEL VOLKER
IPC: C10J3/50
Filed: 2008-09-30
Granted: 2011-12-01
Abstract: System zur Druckförderung von Staub-Gas-Suspensionen bei Drücken bis 10 MPa, wobei die Druckerhöhung in mehreren Druckstufen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Druckstufe eine Staubpumpe (2) nach dem Prinzip des Zellenrades und der zweiten Druckstufe eine Druckschleuse (3) zum Einsatz kommt, wobei die Staubschleuse (3) vor ihrer Befüllung nur bis auf den festgesetzten Arbeitsdruck der Staubpumpe (2) entspannt wird und das durch den Staubeintrag in die Staubschleuse (3) verdrängte Inertgas über die Leitung (8) sowie das nach dem Passieren des Staubaustrittes in die Druckschleuse (3) noch in den Kammern der Staubpumpe (2) unter Druck stehende Gas über Leitung (7) der Bespannung der erneut mit Staub gefüllten Kammern der Staubpumpe (2) dient.
Patent DE-102008052720-B4 (DE)
Title: Extraktive Tabakmaterial-Extrusion
Inventor: SCHMEKEL GERALD
IPC: A24B15/24
Filed: 2008-10-22
Granted: 2014-01-02
Abstract: Verfahren zum Extrahieren von Stoffen aus einem Tabakmaterial, bei dem das Tabakmaterial durch ein Gehäuse gefördert wird, dem ein Extraktionsmittel (14, 24) zugeführt und aus dem das Extraktionsmittel wieder abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Extraktion durch ein Kontaktieren des Tabakmaterials mit dem Extraktionsmittel während eines Tabakmaterial-Extrusionsprozesses in einem Extruder (10, 20) unter erhöhtem Extrusionsdruck stattfindet, bei dem das mit dem Extraktionsmittel beaufschlagte Tabakmaterial durch einen Seiher (17, 27) geführt wird, durch den das Extrakt aus dem Extruder (10) abgeschieden wird.
Patent DE-102009001867-B4 (DE)
Title: Medizinische Flüssigkeitstropfenabscheidevorrichtung
Inventor: YU NENG-CHIH
IPC: A61M11/00
Filed: 2009-03-25
Granted: 2012-12-27
Abstract: Medizinische Flüssigkeitstropfenabscheidevorrichtung, aufweisend: eine Antriebseinheit zum Bereitstellen einer Vibrationsenergie; und eine polymere Schicht, die eine Vielzahl kleiner darauf ausgebildeter Öffnungen aufweist und die auf der Antriebsbasis zur Aufnahme der Vibrationsenergie angeordnet ist, um flüssige Tröpfchen zu erzeugen.
Patent DE-102009007523-B4 (DE)
Title: Bedienanordnung und Beleuchtungsvorrichtung mit einer Bedienanordnung
Inventor: HEGGEN DOMINIK
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-02-05
Granted: 2015-12-03
Abstract: Bedienanordnung mit  – einem Grundkörper (1), der mit einem strahlungsdurchlässigen Material gebildet ist,  – einem Bedienfeld mit wenigstens einem Bedienelement (11), das an einer Oberseite (1a) des Grundkörpers (1) angeordnet ist,  – einem Rahmen (2), der an einer der Oberseite (1a) des Grundkörpers (1) gegenüberliegenden Unterseite (1b) des Grundkörpers (1) angeordnet ist,  – einem Anschlussträger (3) mit zumindest einer elektronischen Komponente (32), der an der dem Grundkörper (1) gegenüberliegenden Seite am Rahmen (2) befestigt ist, und  – einer Abdeckplatte (4), die den Rahmen (2) an seiner dem Grundkörper (1) abgewandten Seite überdeckt, wobei  – der Abstand (h) von der Oberseite (1a) des Grundkörpers (1) zur dem Grundkörper (1) gegenüberliegenden Seite der Abdeckplatte (4) höchstens 15 mm beträgt und  – der Grundkörper (1) zumindest stellenweise mit einer Abblendschicht (8) aus einem strahlungsundurchlässigen Material beschichtet ist.
Patent DE-102009018688-B4 (DE)
Title: Mineralwolleprodukt
Inventor: MENTE MARKUS DIPL -ING
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-04-23
Granted: 2017-03-02
Abstract: Mineralwolle-Produkt, das neben Mineralfasern mindestens eine UV- oder IR-aktive Komponente umfasst, wobei die UV- oder IR-aktive Komponente ausgewählt ist aus: – einer UV-aktiven Komponente, welche, wenn UV-Strahlung auf sie gerichtet wird, die UV-Strahlung in sichtbares Licht umwandelt; oder – einer IR-aktiven Komponente, welche, wenn IR-Strahlung auf sie gerichtet wird, sichtbares Licht emittiert, wobei die UV- oder IR-aktive Komponente homogen zwischen den Mineralfasern verteilt ist.
Patent DE-102009020744-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Reglerparameter eines stetigen Reglers in einem Regelkreis eines Thermostaten
Inventor: FIRMBACH PETER
IPC: B01L7/02
Filed: 2009-05-11
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zur Durchführung wenigstens eines Schwingversuchs zum Einstellen der Reglerparameter eines stetigen Reglers (1, 6) in einem Regelkreis eines Thermostaten, der im Regelungsbetrieb eine Temperierflüssigkeit in einem Bad (2) bzw. in einem Vorlauf temperiert, wobei der Regler (1, 6) jeweils ein Heizstellglied ansteuert, das eine entsprechende Heizleistung einstellt, und ein Kühlstellglied ansteuert, das eine entsprechende Kühlleistung einstellt, umfassend folgende selbsttätig gesteuerte Schritte:- Ermittlung der Versuchskühlleistung dadurch, dass die Temperierflüssigkeit von einer stationären Ausgangstemperatur (TA) der Bad- bzw. Vorlauftemperatur mit einer vorbestimmten konstanten Kühlleistung (PKühl) abgekühlt wird und gleichzeitig mit einer so großen Gegenheizleistung (PHeiz) gegengeheizt wird, dass eine stationäre Temperatur (TBad) der Bad- bzw. Vorlauftemperatur gleich der Ausgangstemperatur (TA) erreicht wird, wobei die Gegenheizleistung (PHeiz) somit gleich der Versuchskühlleistung (PKühl) ist.- Ersatz des stetigen Reglers (1, 6) in dem Regelkreis durch einen Zweipunktregler (5), der das Kühlstellglied so ansteuert, dass die ermittelte Versuchskühlleistung (PKühl) eingestellt ist, der jeweils in einem ersten Zweipunktreglerbetriebszustand das Heizstellglied auf die Heizleistung (PHeiz) Null einstellt, und der in jeweils einem zweiten Zweipunktreglerbetriebszustand das Heizstellglied auf eine Heizleistung (PHeiz) einstellt, die das Zweifache der Versuchskühlleistung (PKühl) beträgt, wodurch der Regelkreis eine symmetrische Dauerschwingung einer Versuchsregelgröße der Bad- bzw. Vorlauftemperatur um einen Sollwert erzeugt, und wobei zumindest die Amplitude und Periodendauer einer durch den Schwingversuch erzeugten Versuchsregelgröße zum Bestimmen der einzustellenden Reglerparameter erfasst werden.
Patent DE-102009028864-B4 (DE)
Title: Reparierter Transportbehälter und Reparaturverfahren
Inventor: RICCARDO THERESA
IPC: B65D6/00
Filed: 2009-08-25
Granted: 2011-12-29
Abstract: Transportbehälter (1) zur Anlieferung von Kraftfahrzeugteilen zum Kraftfahrzeugbau mit mindestens einer Behälterwandung (10, 10a,   10b) aus einem Hartschaum, die eine Beschädigung in Form eines Spaltes (30) mit einander gegenüberliegenden Spaltflächen (35, 36) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  in die Behälterwandung (10, 10a, 10b) zur Reparatur mindestens ein den Spalt (30) überbrückendes und die Spaltflächen (35, 36) durchsetzendes Verbindungselement (40, 42, 44) eingesetzt wurde, um den Spalt (30) zu schließen, wobei  – das Verbindungselement (40, 42, 44) von einer Schmalseite der Behälterwandung (10, 10a, 10b) aus vollständig in diese eingeschoben wurde, und/oder  – parallel zur Behälterwandung (10, 10a, 10b) in diese eingesetzt wurde.