baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10056895-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: FELDMANN ROBERT
IPC: B60R13/02
Filed: 2000-11-16
Granted: 2008-11-13
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem zumindest im Bereich einer Heckscheibe (4) flexibel
und mit einer inneren Verdecklage (10), dem sogenannten Fahrzeughimmel,
ausgebildeten Dach (3), wobei der Fahrzeughimmel (10) an der Heckscheibe
(4) lösbar
mittels voneinander beabstandeter Halteglieder (21), die sich im montierten
Zustand der Teile in Eingriffsstellung mit Gegenstücken (14;
29) befinden, festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteglieder
(21) auf einer vorkonfektionierten Leiste (20) und die Gegenstücke (14;
29) auf einer vorkonfektionierten Leiste (12; 28) angeordnet sind.
Patent DE-10083529-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entwässerung einer Faserstoffbahn
Inventor: BROGYANYI EDGAR
IPC: D21F9/02
Filed: 2000-11-09
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zur Entwässerung
einer Faserstoffbahn, mit einem Entwässerungsteil bestehend aus
Ober- und Untersieb, wobei eine erste keilförmige Entwässerungszone vorgesehen ist,
die an ihrem Ende ein stellbar und/oder anpreßbar ausgeführt sein kann, und einem am
Ende des Untersiebes angeordneten Preßwalzenpaar, dadurch gekennzeichnet,
daß die
obere Walze (8) dieses Preßwalzenpaares
eine Schuhpreßwalze
ist und daß die
untere Walze (10) einen mit Löchern
(32) versehenen Außenmantel
(31) und einen mit Längsnuten
(30) ausgestatteten inneren Walzenmantel (29) aufweist.
Patent DE-10085323-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum dynamischen Sichtbarmachen der Fähigkeiten und zum Konfigurieren von Hardwaregeräten eines Computersystems
Inventor: MENDOZA ROBERT L
IPC: G06F9/445
Filed: 2000-10-27
Granted: 2010-11-18
Abstract: Einrichtung zum dynamischen Sichtbarmachen der Fähigkeiten und zum Konfigurieren von Hardwaregeräten innerhalb eines Computersystems, aufweisend:  Treiber (33a–33c), wobei jedem Hardwaregerät ein Treiber zugeordnet ist,  eine gemeinsame Benutzerschnittstelle (CUI) (11; 20) des Computersystems, die durch eine Seitenbeschreibungssprache definiert ist, wobei die Benutzerschnittstelle (11; 20) einen Satz von Benutzerschnittstellenbildschirmmasken zum Konfigurieren der Hardwaregeräte zur Verfügung stellt; und  wenigstens eine Treiberschnittstelle (12; 31a–31c), die einen erweiterbaren Kommunikationskanal der gemeinsamen Benutzerschnittstelle (11; 20) zur Kommunikation mit jedem Treiber (33a–33c) zur Verfügung stellt, wobei die Treiberschnittstelle (12; 31a–31c) auf die speziellen Treiberfunktionen jedes Hardwaregeräts zugreift, wobei die Treiberschnittstelle (12; 31a–31c) unabhängig von der Art der von dem Hardwaregerät unterstützten Funktionen ist, wobei der erweiterbare Kommunikationskanal eine Ermittlung unterstützter Hardware-Eigenschaften zur Laufzeit gestattet,  wobei die gemeinsame Benutzerschnittstelle (11; 20) eine CUI-Dienste-Schicht (25) umfasst, die zur Kommunikation mit der Treiberschnittstelle (12; 31a–31c) gekoppelt ist.
Patent DE-10115040-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial
Inventor: TOKUNAGA YUKIO
IPC: B41M5/52
Filed: 2001-03-27
Granted: 2006-02-23
Abstract: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial, das
einen Träger,
worin beide Oberflächen
eines Grundpapiers mit einem Polyolefinharz bedeckt sind, und eine
auf dem Träger
bereitgestellte tintenaufnehmende Schicht, die anorganische feine
Teilchen und ein hydrophiles Bindemittel enthält, umfasst, worin diejenige
Oberfläche
des Trägers,
die der Oberfläche
gegenüberliegt,
auf der die tintenaufnehmende Schicht bereitgestellt ist, eine mittlere Zehn-Punkt-Rauhigkeit (Rz),
gemessen gemäss JIS-B-0601
für Pappe,
12 bis 40 μm
unter Bedingungen einer Referenzlänge von 8 mm hat.
Patent DE-10116571-B4 (DE)
Title: Arbeitsstromtüröffner
Inventor: MAYER XAVER
IPC: E05B47/00
Filed: 2001-04-03
Granted: 2004-02-12
Abstract: Arbeitsstromtüröffner mit einer in der Schließstellung an einem Veniegelungselement (8) anliegenden und mittels eines Elektromagneten (10) entriegelbaren Falle (5), die entriegelt in eine Offenstellung gegen eine Federkraft verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (7) des Arbeitsstromtüröffners (1) entlang einer gemeinsamen Mittelachse in einer Reihe hintereinander die Falle (5), das Veniegelungselement (8), der Anker (9) und der Elektromagnet (10) so angeordnet sind, dass Falle (5), Veriegelungselement (8) und Anker (9) parallel verlaufende Schwenkachsen haben.
Patent DE-10131867-B4 (DE)
Inventor: KASPER ANDREAS
IPC: C03B29/02
Filed: 2001-06-30
Granted: 2004-09-02
Abstract: The invention concerns a method for heat treatment of prestressed glass panes so as to eliminate specimens liable to spontaneous fracture following the growth of included crystals, in particular by the transformation of nickel sulphide of their  alpha -phase into their  beta -phase (heat soak test), the glass panes, after prestressing treatment, being maintained, during specific time intervals, at a temperature value accelerating the crystal growth; said method consists in bringing the temperature of the glass panes by controlling in the NiS  alpha -inclusions from an initial temperature in the domain of a formation of germs of the  beta -phase which is below 250  DEG C and above room temperature (domain of germ formation), the temperature modification when the germ formation domain is brought about by control being higher than 2 degrees K/minute and a temperature modification substantially slower is imposed or a specific temperature being maintained during a specific time interval within the germ formation domain. The method is particularly suitable to be executed immediately after prestressing thermal treatment of glass panes, by first of all lowering their temperature and by maintaining same within said germ formation domain.
Patent DE-10149395-B4 (DE)
Title: Dreh- und/oder Schwenk-Antrieb mit einem Faltenbalg
Inventor: STOLL KURT
IPC: F15B15/12
Filed: 2001-09-27
Granted: 2008-02-07
Abstract: Fluidbetätigter Dreh-
und/oder Schwenk-Antrieb, mit mindestens einem bogenförmig verformbaren
Faltenbalg (13; 61) und mit mindestens einem ersten und mindestens
einem zweiten Antriebsteil (11, 12; 51, 58), die durch Fluidbeaufschlagung
des mindestens einen Faltenbalgs (13; 61) relativ zueinander um
ein Schwenkzentrum (9; 56) verschwenkbar sind, wobei der mindestens
eine Faltenbalg (13; 61) zwischen den Antriebsteilen (11, 12; 51,
58) mit Führungsmitteln
(20) ausgestattet ist, die bewirken, dass der mindestens eine Faltenbalg
(13; 61) einen insgesamt im Wesentlichen bogenförmigen Ausdehnungsweg (16;
64) beschreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel
(20) mindestens eine um das Schwenkzentrum (9; 56) verschwenkbare,
an dem mindestens einen Faltenbalg (13; 61) angreifende und diesen
quer zu seinem Ausdehnungsweg (16; 64) abstützende Stütze (21–25) enthalten, die den Faltenbalg
(13; 61) an einem Taillenumfang (38) umfasst und an seiner von dem
Schwenkzentrum (9; 56) abgewandten Seite (26) abstützt.
Patent DE-10153372-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einem Brennstoffzellenstapel und einem Verteiler
Inventor: WALSH MICHAEL M
IPC: H01M8/04
Filed: 2001-10-29
Granted: 2005-05-04
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit  einem Brennstoffzellenstapel (20) mit mehreren Brennstoffzellen,
die Durchlässe
durch den Brennstoffzellenstapel (20) bildende Öffnungen (302, 304, 306, 310,
312, 314) aufweisen;  einem Reaktanden zu dem Brennstoffzellenstapel
zuführenden
Verteiler (11), der derart an einer Seite (300) des Brennstoffzellenstapels
(20) anordenbar ist, daß eine
abgedichtete Verbindung zwischen den Öffnungen des Brennstoffzellenstapels
(302, 304, 306, 310, 312, 314) und Reaktanden zuführenden
Kammern (150, 152, 154, 156, 158, 160) des Verteilers gebildet ist;
und  einer Gelenkverbindung (30); die derart angeordnet ist,
daß der
Brennstoffzellenstapel (20) an den Verteiler (11) heranschwenkbar
ist um die abgedichtete Verbindung zu bilden.
Patent DE-10203444-B4 (DE)
Title: Verdrehsicherung für Lagerschalen
Inventor: MAGET GEORG
IPC: F16C33/08
Filed: 2002-01-30
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verdrehsicherung
für Lagerschalen
in Crackpleueln, bei denen der Pleuelkopf durch Bruchtrennen zur
Aufnahme von zwei Lagerschalen (5a, 5b) und zur Montage am Kurbelwellenzapfen
geteilt ist, wobei beide Lagerschalen (5a, 5b) im montierten Zustand
einen gemeinsamen Zapfen (8) bilden, der im montierten Zustand einen
Boden mit zwei aneinander stoßenden
Bodenhälften aufweist,
und wobei die Innenwand der Aufnahme-Bohrung (4) des Pleuelkopfes
(2) eine zylindrische Sacklochbohrung (9) aufweist, in welche der
Zapfen (8) beim Einbau der Lagerschalen (5a, 5b) eindringt, und
wobei die Mittellinie der zylindrischen Sacklochbohrung (9) mit
der Trennebene (6) des Pleuelkopfes (2) zusammenfällt und
wobei die beiden Zapfenhälften
durch lokale plastische Verformung hergestellt sind.
Patent DE-10207413-B4 (DE)
Inventor: STEIGERWALD NORBERT
IPC: E03D5/06
Filed: 2002-02-21
Granted: 2005-03-03
Abstract: The invention pertains to a sanitary cubicle.
Patent DE-10211533-B4 (DE)
Title: Hahnblock
Inventor: GAMPPER JULIAN
IPC: F24H9/12
Filed: 2002-03-15
Granted: 2005-12-22
Abstract: Hahnblock
mit einem Vorlauf- (4) und einem Rücklaufstutzen (5) zum Anschluss
entsprechender Rohrleitungen eines Warmwasser-Heizungskreislaufs
an einen Heizkörper
(1), dadurch gekennzeichnet, dass dem Vorlaufstutzen (4) eine Einrichtung
(7) zur Differenzdruckmessung des Warmwassers zugeordnet ist und
der Rücklaufstutzen
(5) ein Stellorgan (8) für
die Regulierung des Volumenstroms des Warmwassers aufweist.
Patent DE-10214127-B4 (DE)
Title: Datensicherungssystem mit Adressumordnungsmechanismus für den geschützten Bereich von Speichereinrichtungen oder Datenträgern
Inventor: LAI JING-SHIUN
IPC: G06F21/60
Filed: 2002-03-28
Granted: 2005-07-14
Abstract: Datensicherungssystem
zum Schützen
von Daten, welche auf Speichereinrichtungen oder Datenträgern gespeichert
sind, welche zählbare
Speicherzellen aufweisen, deren Zellengröße wie gewünscht verändert werden kann, wobei eine
geordnete Sequenz von Zahlen existiert, welche die Adressen der
Speicherzellen repräsentiert,
welche von dem Computersystem zum Zugreifen auf die Daten in den
entsprechenden Speicherzellen eingesetzt wird; das Datensicherungssystem
weist ein Zugangsbereichs-Adressumwandlungsmodul und ein Datenverschlüsselungs-/Entschlüsselungsmodul
auf, wobei:  das Zugangsbereichs-Adressumwandlungsmodul die
vorgegebene Adresssequenz des Zugangsbereichs, welcher vom System
bestimmt ist, in die umgeordnete Adresssequenz des Zugangsbereichs
umwandelt und dann auf die Daten der Speicherzellen entsprechend
der umgeordneten Adressen zugreift;  das Datenverschlüsselungs-/Entschlüsselungsmodul
Klartext in verschlüsselten
Text unter Verwendung eines Verschlüsselungsalgorithmus mit einem
Verschlüsselungsschlüssel verschlüsselt, bevor
die Daten gespeichert werden, und den verschlüsselten Text zurück in Klartext,
einen Entschlüsselungsalgorithmus
mit einem Entschlüsselungsschlüssel einsetzend,
entschlüsselt,
nachdem die Daten ausgelesen sind.
Patent DE-10216624-B4 (DE)
Title: Dachmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: B62D25/06
Filed: 2002-04-15
Granted: 2006-08-24
Abstract: Dachmodul
für ein
Kraftfahrzeug, welches von oben in einen Karosserierahmen (14) einklebbar ist,
mit mindestens einer Fixierungsanordnung (222, 322, 422) zum Zusammenwirken
mit einem Gegenstück
(16) an dem Karosserierahmen, um das Dachmodul (10) während des
Aushärtens
des Klebers (12) in einer Sollposition bezüglich des Karosserierahmens
an Ort und Stelle zu halten, wobei die Fixierungsanordnung (222,
322, 422) so ausgebildet ist, dass sie, wenn das Dachmodul (10)
von oben in die Sollposition gebracht wird, selbsttätig eine
Arretierung des Dachmoduls entgegen der Montagerichtung bewirkt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Fixierungsanordnung (222, 322, 422) ein
erstes Element (224, 324, 472), welches in und entgegen der Montagerichtung
fest an dem Dachmodul (10) angebracht ist, sowie ein zweites Element (230,
330, 430) aufweist, welches ausgebildet ist, um, wenn das Dachmodul
in die Sollposition gebracht wird, so mit dem Gegenstück (16)
am Karosserierahmen (14) in Eingriff zu treten, dass das zweite
Element bezüglich
des Karosserierahmens in der...
Patent DE-10218511-B4 (DE)
Title: Thermoformanlage zur Herstellung von Formkörpern aus Kunststofffolie, sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHLOESSER HELMUT
IPC: B29C51/44
Filed: 2002-04-25
Granted: 2006-02-23
Abstract: Thermoformanlage
(1) zur Herstellung von Formkörpern
(114) aus Kunststoffolie (50), wie Becher, Behälter, Deckel, Lebensmittelumverpackungen
oder dergleichen, mit einer ein zweiteiliges Formwerkzeug (20) aufweisenden
Umformstation,  – wobei
das zweiteilige Formwerkzeug (20) einen einstellbar feststellbaren
oberen Werkzeugtisch (28) mit einem oberen Werkzeug (30) mit darin
beweglich gelagerten Vorstreckern (92) und einen beweglichen unteren
Werkzeugtisch (32) mit einem unteren Werkzeug (34) mit Kavitäten (112)
aufweist,  – wobei
der bewegliche untere Werkzeugtisch (32) vermittels einer Führungseinrichtung
(42) geführt
und durch eine erste Antriebseinrichtung relativ zum oberen Werkzeugtisch
(28) auf diesen zu und von diesem weg bewegbar ist,  – wobei
die Führungseinrichtung
(42) eine verschwenkbare Führungs-Schienenanordnung
(40) aufweist, vermittels derer der untere Werkzeugtisch (32) geradlinig
führbar
und zusammen mit dieser schwenkbar ist,  – wobei die verschwenkbare
Führungs-Schienenanordnung
(40) zwei an einem Rahmen (2) der Thermoformanlage (1) angelenkte
schwenkbare Führungsschienen
(38) aufweist, zwischen denen der untere Werkzeugtisch (32) geradlinig
auf den...
Patent DE-10230142-B4 (DE)
Title: Zuführeinrichtung für Unterdruck mit einem Ejektor
Inventor: IKEDA JUNICHI
IPC: B60T17/02
Filed: 2002-07-04
Granted: 2009-09-10
Abstract: Zuführeinrichtung für Unterdruck mit:  einer Luftauslassöffnung (41; 73), die mit einer Quelle für Unterdruck verbunden ist;  einer Lufteinlassöffnung (40; 72), die zur Atmosphäre hin offen ist;  einer Unterdrucköffnung (42; 74), die mit einer Unterdruckkammer einer Unterdruckeinrichtung verbunden ist;  einem Kanal (60; 80, 81) zum Schaffen einer Verbindung zwischen der Luftauslassöffnung (41; 73) und der Unterdrucköffnung (42; 74);  einem ersten Rückschlagventil (61; 95), mittels dessen Luft durch den Kanal (60; 80, 81) nur in einer Richtung von der Unterdrucköffnung (42; 74) zu der Luftauslassöffnung (41; 73) strömen kann;  einem Ejektor (1; 38; 70) mit einem Luftauslass (44; 76), der mit der Luftauslassöffnung (41; 73) in Verbindung steht, mit einem Lufteinlass (43; 75), der mit der Lufteinlassöffnung (40; 72) in Verbindung steht, und mit einem Unterdruckauslass (45; 77), der mit der Unterdrucköffnung (42; 74) in Verbindung steht;  einem zweiten Rückschlagventil (62; 94), mittels dessen Luft...
Patent DE-10239146-B4 (DE)
Inventor: FENDT HERMANN
IPC: E04F15/02
Filed: 2002-08-27
Granted: 2008-03-27
Abstract: Panel (2) for attaching to adjacent panels by a tongue and groove connection has on one long side and one short side a groove (4) defined by a front and a rear groove-defining arm (6, 7) and on the opposite-lying long and short sides a corresponding tongue (5). The tongues protrude from an adjacent strip-like edge region of the panel which is recessed in the form of a step relative to the front surface of an inner panel region lying within the edge region and lies flush with the inner panel region on the rear side. The edge region is provided with at least one row of holes having several through holes distributed over its length.  Preferred Features: A base body forming the inner panel region is made of solid wood and/or is at least veneered on the visible side.
Patent DE-10242556-B4 (DE)
Title: Abgaskühler
Inventor: FUEST WENDELIN
IPC: F01N3/04
Filed: 2002-09-13
Granted: 2005-07-21
Abstract: Abgaskühler mit
einem Gehäuse
(2, 32), welches von an seinem ersten Ende (4) angeordneten Abgaseinlass
(3) in das Gehäuse
(2, 32) eintretenden und an seinem anderen Ende (5) durch einen
Abgasauslass (6) austretenden Abgas (A) in Längsrichtung durchströmt ist, wobei
zwischen dem Abgaseinlass (3) und dem Abgasauslass (6) angeordnete
und von einem Kühlmedium
(K) durchströmte
Wärmetauscherrohre
(7, 8; 28–30;
45–47) außenseitig
von dem Abgas (A) umspült
sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei parallel geschaltete Wärmetauscherrohre
(7, 8; 28–30;
45–47)
vorgesehen sind mit jeweils einem schraubenlinienförmig konfigurierten Längenabschnitt
(26, 27; 34–36;
58–60),
wobei diese Längenabschnitte
(26, 27; 34–36;
58–60)
innerhalb des Gehäuses
(2, 32) in Strömungsrichtung
(S) des Abgases (A) aufeinander folgend angeordnet sind und jeweils
einen in Strömungsrichtung
(S) zunehmenden Windungsdurchmesser aufweisen.
Patent DE-10246948-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auflösung der Staus
Inventor: KANTOR MICHAEL
IPC: G08G1/00
Filed: 2002-10-08
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zur Auflösung
der Staus im Straßenverkehr
durch Information der Verkehrsteilnehmer über die Straßenverkehrslage
mit aktiver Beschleunigung der Übergangsphase
vom Stau zur schnellen Fahrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkehrsteilnehmer,
denen bald und/oder sofort schnelle oder freie Fahrt bevorsteht,
durch eine im Bereich der in Fahrtrichtung stromabwärtigen Stauflanke
sich befindende und mit ihr sich stromaufwärts verlagernde Informationseinrichtung
informiert werden.
Patent DE-10250665-B4 (DE)
Inventor: WEINMANN KARL
IPC: E04C2/38
Filed: 2002-10-31
Granted: 2004-08-26
Abstract: The invention relates to a construction system for erecting buildings, comprising walls (10) that are configured from panel-type elements (11). Said panel-type elements (11) are manufactured from a material containing crushed vegetable-fibre material, in particular wood chips and have recesses (12) for housing the pillars (13) of a supporting construction.
Patent DE-10256727-B4 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Betriebsstoffen
Inventor: KÖGEL Alexander
IPC: F01N3/10
Filed: 2002-12-05
Granted: 2017-02-16
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Harnstoff bzw. Harnstofflösungen mit einer Wandung, aufweisend eine Umfangswandung und zwei Stirnwandungen, und wenigstens einem Hohlraum, wobei in dem Hohlraum (2) eine Heizeinrichtung (8) mit wenigstens einem wärme abstrahlenden Heizelement (9) zum Aufheizen des in dem Hohlraum (2) sich befindlichen Harnstoffes bzw. der Harnstofflösung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Heizelement (9) als mäanderförmig gebogener Stab ausgebildet und im Bereich einer Unterseite (7) der Umfangswandung (4) angeordnet ist, wobei der mäanderförmig gebogene Stab planparallel zu der Unterseite (7) verläuft; b) das Heizelement (9) im Querschnitt rohrförmig ausgebildet und von einem Fluid durchströmt ist, wobei das Fluid von einer Brennkraftmaschine erwärmtes Kühlwasser ist; c) ein sich von einer Oberseite zu einer Unterseite (7) der Umfangswandung (4) erstreckender Geber (13) zur Füllstandsmessung sowie zur Erfassung der Temperatur des Harnstoffes vorgesehen ist, wobei der Geber (13) im Bereich der Unterseite (7) der Umfangswandung (4) mittels einem Aufnahmeglied (14) stabilisiert und gehalten ist; und d) ein Einfüllstutzen (6) derart verlängert in den Hohlraum (2) ragt, dass beim Befüllen mit Harnstoff 7 bis 15% des Hohlraums als Ausdehnungsreserve unbefüllt bleiben.
Patent DE-10301404-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle, Brennstoffzellenstapel sowie dessen Herstellungsverfahren
Inventor: VERLOTSKI VADIM
IPC: H01M8/12
Filed: 2003-01-16
Granted: 2010-04-01
Abstract: Planare Brennstoffzelle, die für den Einsatz bei Betriebstemperaturen zwischen 500 und 750°C geeignet ist, mit einer Anode, einer Kathode sowie einer zwischen Anode und Kathoden angeordneten Elektrolytschicht, gekennzeichnet durch einen Glaselektrolyten umfassend ein Silikatglas, der bei den genannten Betriebstemperaturen Sauerstoffionen-leitend ist, als Elektrolytschicht.
Patent DE-10304394-B4 (DE)
Title: Atemgerät mit einem Kreislauf für Atemgas
Inventor: KOCH JOCHIM
IPC: A62B7/08
Filed: 2003-02-04
Granted: 2005-10-13
Abstract: Atemgerät mit einem
Kreislauf für Atemgas
und mit einem durch ein Verdunstungsmittel gekühlten, flachen Atemkalkabsorber
(1), wobei  a) die das Verdunstungsmittel aufnehmende Außenfläche (14)
des Atemkalkabsorbers (1) mittels mindestens einer Gasfördereinrichtung
(5) mit einem Gasvolumenstrom von mindestens 60 Litern pro Minute
beaufschlagt ist und  b) das Verdunstungsmittel mittels aufgeprägtem Druck
aus einem Verdunstungsmittel-Reservoir (10) über mindestens eine Verbindungsleitung
(12) auf die Außenfläche (14)
des Atemkalkabsorbers (1) gefördert
wird.
Patent DE-10308680-B4 (DE)
Title: Anlage zur Entsorgung von taktweise anfallenden Werkstücken
Inventor: LOEDIGE RUDOLF
IPC: B30B15/32
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-10-26
Abstract: Anlage
zur Entsorgung von taktweise anfallenden Werkstücken, insbesondere von in Großpressen
gefertigten Preßteilen,
wie Karosserieteilen von Automobilen, mit einem Horizontalförderer zum
taktweisen Vorschub der Werkstücke
bis zu einer Entnahmestation am Ende des Horizontalförderers,
von wo die Werkstücke
entnommen und an einer Beladestation in Werkstückträger eingelegt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  daß nahe
der Entnahmestation (3) des Horizontalförderers (1) eine zwischen einer
oberen und einer unteren Hubposition vertikal verfahrbare Hubvorrichtung
(6) mit zwei übereinander
befindlichen Plattformen (7, 8) angeordnet ist, die je für die Aufnahme
eines der Werkstückträger (5)
vorgesehen sind und deren Abstand gleich dem Hub der Hubvorrichtung
(6) zwischen den beiden Hubpositionen ist,  daß sich de
r Entnahmestation (3) gegenüberliegend
auf der gleichen Arbeitsebene die Beladestation (4) befindet, auf
deren Höhe
in der unteren Hubposition der Hubvorrichtung (6) deren obere Plattform
(8) und in der oberen Hubposition deren untere Plattform (7) angeordnet
ist,  daß neben
der Hubvorrichtung...
Patent DE-10310614-B4 (DE)
Title: Resektoskop
Inventor: BOEBEL MANFRED
IPC: A61B1/12
Filed: 2003-03-12
Granted: 2007-10-11
Abstract: Resektoskop
mit einem Außenschaft (4),
in dessen Inneren ein Zulaufkanal (20) ausgebildet und ein Absaugkanal
(10) in Form eines separaten Rohres angeordnet ist, welche sich
parallel zu dem Außenschaft
(4) erstrecken, wobei  der Absaugkanal (10) einen größeren Querschnitt
als der Zulaufkanal (20) aufweist,  sich der Absaugkanal (10)
in einer ersten Hälfte
des Querschnittes des Außenschaftes
(4) parallel zu diesem erstreckt, und  sich in einer zweiten
Hälfte
des Querschnittes des Außenschaftes
(4) in dessen Inneren außerhalb
des Absaugkanals ein Optikkanal (12) sowie zumindest ein Elektrodenführungsrohr
(14) parallel zu dem Außenschaft
(4) erstrecken.
Patent DE-10316651-B4 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor für eine Fahrzeug-Klimaanlage  mit Spalt zwischen Gehäuse und Zylinderblock
Inventor: LOY CHRISTOPH
IPC: F04B27/10
Filed: 2003-04-11
Granted: 2014-03-06
Abstract: Taumelscheibenkompressor für eine Fahrzeug-Klimaanlage, mit einem Kompressorgehäuse, in dem eine Antriebswelle mit einer Taumelscheibe angeordnet ist, die wenigstens einen Hubkolben zum Ansaugen und Verdichten eines Kältemittels antreibt, wobei der Hubkolben in einem Kompressionszylinder angeordnet ist, der in einem im Kompressorgehäuse festgelegten und gegenüber diesem abgedichteten Zylinderblock ausgebildet ist, mit einer den Kompressionszylinder verschließenden Ventilplatte und mit einem das Kompressorgehäuse verschließenden Ventildeckel, wobei zwischen dem Zylinderblock (6) und dem Kompressorgehäuse (1) ein konzentrisch umlaufender Spalt (22) ausgebildet ist und der Zylinderblock (6) an seinen beiden stirnseitigen Enden dichtend am Kompressorgehäuse (1) festgelegt und an seinen beiden stirnseitigen Enden jeweils mit einem Bund (23, 24) zur dichtenden Anlage am Kompressorgehäuse (1) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die stirnseitige Ringfläche (28) des taumelscheibenseitigen Bundes (24) oder dessen beide Ringflächen mit einer senkrecht zur Achse des Zylinderblockes (6) aufgespannten Ebene umlaufend einen spitzen Winkel einschließt, insbesondere von 4 bis 6 Grad, derart, daß der äußere Rand in axialer Richtung vorsteht.