baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019112481-A1 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungssystem für Lang-Lkw und Werkzeug zum Einstellen eines Reifendruckdetektors
Inventor: YU SAN-CHUAN
IPC: B60C23/02
Filed: 2019-05-13
Abstract: Reifendrucküberwachungssystem für Lang-Lkw und Werkzeug zum Einstellen eines Reifendruckdetektors, wobei das Lang-Lkw (1) eine Sattelzugmaschine (2) und wenigstens einen Sattelaufflieger (3) aufweist, und wobei die Sattelzugmaschine (2) und der Sattelaufflieger (3) mit einer Mehrzahl von Reifen versehen sind, und wobei das Reifendrucküberwachungssystem (100) Folgendes aufweist: eine Mehrzahl von Reifendruckdetektoren (10), von denen jeder an dem jeweiligen Reifen (4) angeordnet ist, wobei der Reifendruckdetektor (10) für die Erfassung des Reifendruckzustands des jeweiligen Reifens (4) sorgt und eine jeweilige Reifendruckinformation (111) erzeugt, und wobei jeder der Reifendruckdetektoren (10) mit einem Radcode (121) versehen ist, und wobei der Radcode (121) jedes Reifendruckdetektors (10) dem Reifen (4) an unterschiedlichen Positionen zugeordnet ist; und eine Überwachungsvorrichtung (20), die an der Sattelzugmaschine (2) angebracht ist, wobei die Überwachungsvorrichtung (20) die Reifendruckinformationen (111) und den Radcode (121) des jeweiligen Reifendruckdetektors (10) empfängt. Wenn der Reifendruckdetektor die Reifendruckinformation mit dem Radcode an die Überwachungsvorrichtung überträgt, kann die Überwachungsvorrichtung (20) den Reifendruckzustand jedes Reifens mittels des Radcodes genau überwachen.
Patent DE-102019119559-A1 (DE)
Title: Mobilfunkgerätgehäuse
Inventor: HAUFF HOLGER
IPC: H04M1/02
Filed: 2019-07-18
Abstract: Mobilfunkgerätgehäuse mit einer an der Gehäuserückseite festgeklebten Platte (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (2) mit einem Randstreifen über das Mobilfunkgerätgehäuse übersteht, und dass der Randstreifen mit mindestens einer Öffnung (3 bzw. 4 bzw. 5) zum Befestigen eines Träger- bzw. Befestigungselementes versehen ist.
Patent DE-102019123590-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung mit Milchsystem
Inventor: MÜLLER SIMON
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-09-03
Abstract: Eine Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere zur Zubereitung von Kaffee-, Tee- oder Milchgetränken, mit einem Milchsystem zur Ausgabe von Milch und/oder Milchschaum mit einer Steuereinheit zur Steuerung der Getränkezubereitungsvorrichtung für eine portionsweise Getränkeausgabe. Das Milchsystem weist dabei eine verbindbare Förderleitung mit einem Milchbehälter auf und eine an die Förderleitung angeschlossene Milchpumpe auf. In der Förderleitung ist ein erster mechanischer Durchflussmesser angeordnet, welcher zur Dosierung des von der Milchpumpe geförderten Milchvolumens mit der Steuereinheit signaltechnisch verbunden ist.
Patent DE-102019124060-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse mit einem Abstandshalter
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-09-09
Abstract: Beschrieben ist ein Batteriegehäuse 1 für ein Kraftfahrzeug umfassend ein Bodenteil mit einer Bodenplatte 8 und ein Deckelteil mit einer Deckelplatte. Das Bodenteil und das Deckelteil begrenzen ein Aufnahmevolumen zur Aufnahme zumindest eines Batteriemoduls. Die Platten 3, 8 sind durch zumindest einen innerhalb des Aufnahmevolumens angeordneten, sich an beiden Platten abstützenden Abstandshalter 10 beabstandet, indem dieser an zumindest einer der beiden Platte 3, 8 mit seiner Stirnfläche 12, 12.1 abgestützt ist. Im Bereich dieser Abstützung weist die Platte 3, 8 eine Durchbrechung 11, 11.1 auf. Die Stirnfläche 12, 12.1 des Abstandshalters 10 erstreckt sich umfänglich über den Rand der Durchbrechung 11, 11.1 in radialer Richtung nach innen in der Ebene der Abstützung der Stirnfläche 12, 12.1 an der Platte 3, 8 vorspringend. Der Abstandshalter 10 ist an dieser Platte 3, 8 befestigt.
Patent DE-102019127210-A1 (DE)
Title: Warnverfahren und -baugruppe, die Schall verwendet, der von einem Antriebsstrang eines elektrifizierten Fahrzeugs emittiert ist
Inventor: WOLF CHRISTOPHER
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Warnverfahren und -baugruppe, die Schall verwendet, der von einem Antriebsstrang eines elektrifizierten Fahrzeugs emittiert ist, bereit. Ein Fahrzeugwarnverfahren beinhaltet unter anderem, als Reaktion auf ein Warnereignis, Verändern von mindestens einem Merkmal der Leistung, die innerhalb eines Antriebsstrangs eines elektrifizierten Fahrzeugs zugeführt wird, um eine Warnung bereitzustellen. Eine Fahrzeugwarnbaugruppe beinhaltet unter anderem ein Leistungsmerkmalsteuersystem das, als Reaktion auf ein Warnereignis mindestens ein Merkmal der Leistung verändert, die innerhalb eines Antriebsstrangs des Fahrzeugs zugeführt wird, um eine Warnung bereitzustellen.
Patent DE-102019128111-A1 (DE)
Title: Versorgung einer aktiven Vorkammer für aufgeladene Ottomotoren mit einer Luftentnahme nach einem Abgasturbolader
Inventor: MICHELS KARSTEN
IPC: F02B19/10
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), umfassend mindestens einen Zylinder (Z), wobei der mindestens eine Zylinder (Z) eine Hauptbrennkammer (BK) zur Verbrennung eines Kraftstoff/Luft-Gemischs (K/FL) oder eines Kraftstoff/Luft/Abgas-Gemischs (K/FF/FA) und eine mit der Hauptbrennkammer (BK) über mindestens einen Überströmkanal fluidseitig verbundene gespülte Vorkammer aufweist, und mindestens einen Abgasturbolader (200), der eine Turbine (201) zur Entspannung von den mindestens einen Zylinder (Z) verlassendem Abgas (FA) und einen Verdichter (202) zur Verdichtung von dem mindestens einen Zylinder (Z) zuzuführender Frischluft (FF) oder eines Frischluft/Abgas-Gemischs (FF/FA) als verdichtete Ladeluft (FL).Es ist vorgesehen, dass in einem Ladeluftstrang (II) stromab des Verdichters (202) eine Entnahmestelle (II-E) ausgebildet ist, von der ein Spülstrang (II-2) abzweigt, über den eine Ladeluftteilmenge (FL-2) der verdichteten Ladeluft (FL) zur Spülung der mindestens einen Vorkammer entnehmbar ist, wobei in dem Spülstrang (II-2) ein Zusatzverdichter (303) angeordnet ist, der den Ladedruck der verdichteten Ladeluft (FL) bedarfsabhängig erhöht.
Patent DE-102019130995-A1 (DE)
Title: Schutzgehäuse für eine Mikrotomklinge, Anordnung aus Schutzgehäuse und Mikrotomklinge und Mikrotomklingenhalter
Inventor: WALTER ROLAND
IPC: G01N1/06
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzgehäuse für eine Mikrotomklinge (4), das einen die Mikrotomklinge (4) haltenden Rahmen und einen relativ zu dem Rahmen verschwenkbaren Bügel (2) aufweist, der in einer ersten Stellung eine Schneidkante einer in dem Rahmen aufgenommenen Mikrotomkline (4) überdeckt.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anordnung (100) aus Schutzgehäuse und Mikrotomklinge (4) sowie einen Mikrotomklingenhalter (6) zur Aufnahme einer solchen Anordnung.
Patent DE-102019131264-A1 (DE)
Title: Augenbrauenstemp
Inventor: FENSTERLE LEONIE
IPC: A45D34/04
Filed: 2019-11-19
Abstract: Bei einem Augenbrauenstempel, der aus einem Halteteil und einem Stempelteil besteht, ist der Stempelteil personalisiert ausgebildet. Hierzu wird eine 3D-Aufnahme der Augenbrauenpartie mit einer 3D-Kamera durchgeführt und das Stempelteil mit Hilfe eines 3D-Druckers ausgedruckt. Dadurch wird ein Augenbrauenstempel erzeugt, der genau auf die betreffende Person abgestimmt ist.
Patent DE-102019132578-A1 (DE)
Title: Fahrzeugführungssystem und Verfahren zum Beenden eines automatisierten Fahrmodus
Inventor: PLATTEN FREDERIK
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-12-02
Abstract: Es wird ein Fahrzeugführungssystem zum Führen eines Fahrzeugs in einem automatisierten Fahrmodus beschrieben. Das Fahrzeugführungssystem ist eingerichtet, ausgehend von dem automatisierten Fahrmodus eine erste Bedienaktion eines Fahrers des Fahrzeugs auf einem ersten Eingabekanal zu detektieren, wobei die erste Bedienaktion darauf gerichtet ist, den automatisierten Fahrmodus zu beenden. Das Fahrzeugführungssystem ist ferner eingerichtet, zu überprüfen, ob die erste Bedienaktion zum Beenden des automatisierten Fahrmodus durch eine zweite Bedienaktion des Fahrers auf einem zweiten Eingabekanal bestätigt wird. Des Weiteren ist das Fahrzeugführungssystem eingerichtet, den automatisierten Fahrmodus zu beenden, wenn bestimmt wird, dass die erste Bedienaktion durch eine zweite Bedienaktion bestätigt wird.
Patent DE-102019133184-A1 (DE)
Title: Anlage zum Pasteurisieren von in verschlossenen Behältnissen abgefüllten Lebensmitteln oder Getränken mit einer Prozessflüssigkeit
Inventor: LUECKE JENS
IPC: A23L3/04
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (1, 42, 53, 56) zum Pasteurisieren von Lebensmitteln/Getränken in Behältnissen mit einer Prozessflüssigkeit (13) mit:mindestens einer Anwärm- (6, 7), Pasteurisierungs- (8-10) und Abkühlzone (11, 12), wobei jeder dieser Zonen eine Berieselungsvorrichtung (14-20) zum Ausbringen der Prozessflüssigkeit und ein Sammelbereich (23-29) zum Aufnehmen der ausgebrachten Prozessflüssigkeit zugeordnet ist,einem ersten Wärmetauscher (31), der Wärme einer Wärmequelle (32) der Prozessflüssigkeit aus einem Sammelbereich der mindestens einen Pasteurisierungszone zuführt und dazu mit diesem Sammelbereich und Zuläufen zu Berieselungsvorrichtungen der mindestens einen Anwärmzone über ein druckgeschlossenes Anwärmleitungssystem (95) leitungsverbunden ist,einem zweiten Wärmetauscher (30), der mit einer Kühlanlage gekoppelt ist, um die Prozessflüssigkeit aus dem Sammelbereich der mindestens einen Abkühlzone zu kühlen und dazu mit diesem Sammelbereich und Zuläufen zu Berieselungsvorrichtungen der mindestens einen Abkühlzone über ein druckgeschlossenes Abkühlleitungssystem (96) leitungsverbunden ist,wobei der Prozessflüssigkeit im Anwärmleitungssystem mittels eines Kondensators (37) einer Wärmepumpe (35) zusätzlich Wärme zuführbar und die Prozessflüssigkeit im Abkühlleitungssystem mittels eines Verdampfers (39) zusätzlich kühlbar ist.
Patent DE-102019133433-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer aktuellen Position eines Auges eines Patienten auf Basis eines Purkinje-Bilds
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61B3/10
Filed: 2019-12-06
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer aktuellen Position eines Auges (3) eines Patienten relativ zu einer optischen Achse (4) eines Laserstrahls (24) einer Behandlungsvorrichtung (10) umfassend die Schritte:- Vorgeben eines das Auge (3) charakterisierenden Kriteriums;- Bestimmen einer ersten Soll-Position des Auges (3) relativ zu der optischen Achse (4);- Positionieren einer Patientenschnittstelle (2) in einem vorgegebenen Bereich vor der optischen Achse (4);- Beleuchten des Auges (3) mittels einer Beleuchtungseinrichtung (7) während eines Annäherungsvorgangs (18a) der Patientenschnittstelle (2) zum Auge (3);- Erfassen eines Purkinje-Bilds (12a), welches einer Kornea des Auges (3) zugeordnet ist, mittels einer optischen Erfassungseinrichtung (9) während des Annäherungsvorgangs;- Vergleichen des erfassten Purkinje-Bilds (12a) mit der optischen Achse (4) und in Abhängigkeit davon Bestimmen der aktuellen Position des Auges (3); und- Vergleichen der aktuellen Position mit der Soll-Position und bei einer Abweichung Ausgabe eines Steuersignals an eine Steuereinrichtung (20) der Behandlungsvorrichtung (10).
Patent DE-102019135922-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Sicherheitsgurtsystem, Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem Sicherheitsgurtsystem
Inventor: BIRK KARL
IPC: B60R22/46
Filed: 2019-12-31
Abstract: Ein Verfahren für ein Sicherheitsgurtsystem (10) in einem Fahrzeug (14), wobei das Sicherheitsgurtsystem (10) eine Steuereinheit (36) und zumindest einen ausziehbaren Sicherheitsgurt (18) mit einem Gurtband (20), einem Gurtaufroller (28) mit einem Gurtstraffer (40), einem steuerbaren Sperrelement und einer Gurtbandauszugmesseinrichtung (30) umfasst, weist die Schritte auf:a) Aktivieren des Gurtstraffers (40),b) Ermitteln eines Endes einer durch die Aktivierung des Gurtstraffers hervorgerufenen Gurtstraffphase,c) Aktivieren des steuerbaren Sperrelements, falls das Ende der Gurtstraffphase festgestellt wird. Des Weiteren ist ein Sicherheitsgurtsystem (10) für ein Fahrzeug (14), mit einem ausziehbaren Sicherheitsgurt (18), sowie ein Fahrzeug (14) mit einem Sicherheitsgurtsystem (10) vorgesehen.
Patent DE-102019200350-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugreifenkette mit wenigstens einer Stollenplatte, Nutzfahrzeugreifen und Stollenplatte für eine Nutzfahrzeugreifenkette
Inventor: RIEGER JOHANNES
IPC: B60C27/08
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nutzfahrzeugreifenkette (1), insbesondere für insbesondere für Forstwirtschaftsfahrzeuge, Traktoren oder Radlader, die eine Mehrzahl von miteinander über Kettenstränge (5) direkt oder indirekt verbundenen Stollenplatten (3) aufweist, wobei jede Stollenplatte (3) wenigstens einen Stollen (37) zur Traktionsverbesserung aufweist, der sich von einer Oberseite (49) der Stollenplatte (3) weg erstreckt. Durch die erfindungsgemäße Lösung kann die Herstellung einer Nutzfahrzeugreifenkette (1) vereinfacht und die Stabilität derselben verbessert sein.
Patent DE-102019205197-A1 (DE)
Title: Optimiertes Rad
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60B21/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Rad (1), wobei das Rad (1) um eine Rotationsachse (2) in eine Umlaufrichtung (3) rotierbar ist, aufweisend eine Radnabe (4), Radspeichen (5) und eine Felge (6), wobei die Radnabe (4) über die Radspeichen (5) mit der Felge (6) mechanisch verbunden ist, wobei die Felge (6) eine erste Felgenschulter (7), eine zweite Felgenschulter (8), ein erstes Felgenhorn (9), ein zweites Felgenhorn (10) und ein Felgentiefbett (11) aufweist, wobei das Rad (1) aus einer ersten Radhälfte (12) und aus einer zweiten Radhälfte (13) zusammengefügt ist und wobei die erste Radhälfte (12) und die zweite Radhälfte (13) an einer Fügestelle (14) zusammengefügt sind, wobei die Fügestelle (14) zwischen einer Radmittenebene (15) und der ersten Felgenschulter (7) liegt, wobei ein Normalvektor (16) der Radmittenebene (15) parallel zu der Rotationsachse (2) liegt, wobei die erste Radhälfte (12) aus einem Material ausgebildet ist, das ein höheres Elastizitätsmodul aufweist, als das Material, aus dem die zweite Radhälfte (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102019206922-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Objektmarkierung in Fahrzeugen
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Objektmarkierung in Fahrzeugen, insbesondere die Doppelmarkierung von Objekten mittels hochaufgelöster Frontscheinwerfer und Augmented Reality Head-Up Display (AR-HUD).Es ist vorgesehen, dass zur Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr eine verbesserte Aufmerksamkeitslenkung bei der Wahrnehmung des Fahrers eines Fahrzeugs (200) insbesondere in Gefahrensituationen durch eine Kombination von innovativen Anzeige- und Beleuchtungstechnologien zur gezielten Markierung von Objekten (10) mittels einer entsprechenden Vorrichtung zur Objektmarkierung (100) erfolgt.
Patent DE-102019209299-A1 (DE)
Title: Verstellsystem zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe
Inventor: EGUCHI TAKAFUMI
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Verstellsystem zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe umfasst eine Antriebsvorrichtung (2) zum elektromotorischen Verstellen der Fahrzeugbaugruppe und zumindest eine Sensoreinrichtung (5-8) zum Detektieren eines beweglichen Objekts (U, U1, U2) in einem Detektionsbereich in einer Umgebung der Fahrzeugbaugruppe, wobei der Detektionsbereich einen Bereich außerhalb eines Bewegungsraums (R), über den hinweg die Fahrzeugbaugruppe verstellbar ist, umfasst. Eine Steuereinrichtung (4) dient zum Steuern der Antriebsvorrichtung (2) zum Durchführen eines automatischen Verstellvorgangs der Fahrzeugbaugruppe. Dabei ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (4) ausgebildet ist, eine Betriebsweise zum Durchführen des automatischen Verstellvorgangs der Fahrzeugbaugruppe in Abhängigkeit von einer Detektion eines beweglichen Objekts (U, U1, U2) in der Umgebung der Fahrzeugbaugruppe durch die zumindest eine Sensoreinrichtung (5-8) zu modifizieren.
Patent DE-102019211298-A1 (DE)
Title: Kupplungswelle, Rotationswerkzeugeinrichtung und Gefäß-Werkzeug-Kombination für eine Küchenmaschine sowie Küchenmaschine
Inventor: BERZELAK MATEJ
IPC: A47J43/08
Filed: 2019-07-30
Abstract: Offenbart ist eine Kupplungswelle 100 für eine Küchenmaschine. Die Kupplungswelle umfasst einen Ankupplungsabschnitt 120 zum Aufnehmen einer Rotation, einen Mitnehmerabschnitt 110 mit mindestens zwei Mitnehmerflügeln 111a, 111b, 111c zum Übertragen der aufgenommenen Rotation auf mindestens ein Rotationswerkzeug 214a, 214b und einen nach radial innen komprimierbaren Federring zum Verrasten mit einem mit dem Rotationswerkzeug verbundenen Mitnahmebecher 210.
 Offenbart ist ferner eine Rotationswerkzeugeinrichtung 200 mit mindestens einem Rotationswerkzeug 214a, 214b und einem Mitnahmebecher 210 zum Überstülpen über den Mitnehmerabschnitt 110 und den Federring 130 einer solchen Kupplungswelle 100.
 Weiterhin offenbart sind eine Gefäß-Werkzeug-Kombination 1 und eine Küchenmaschine.
Patent DE-102019216641-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor und LiDAR-System
Inventor: GOEDEL KARL CHRISTOPH
IPC: G01J1/44
Filed: 2019-10-29
Abstract: Es wird ein optischer Sensor (1), umfassend mindestens zwei Detektorelementanordnungen (2) beschrieben, die jeweils mindestens zwei Detektorelemente (3, 4, 8) umfassen. Optische Sensoren, die Einzelphotonen-Lawinendioden und Lawinen-Photodioden verwenden, weisen regelmäßig einen geringen dynamischen Anwendungsbereich bei verschiedenen Lichtstärken auf. Erfindungsgemäß wird ein optischer Sensor (1) der oben genannten Art bereitgestellt, bei dem mindestens ein Detektorelement (3, 4, 8) eine Einzelphotonen-Lawinendiode oder eine Lawinen-Photodiode ist, wobei ein erstes Detektorelement (3) eine höhere Ansprechempfindlichkeit aufweist als ein zweites Detektorelement (4).
Patent DE-102019216783-A1 (DE)
Title: Fluidleitungskupplung
Inventor: KUHLHOFF FLORIAN
IPC: F16L37/12
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine reversibel lösbare Fluidleitungskupplung (1), mindestens aufweisend eine Kupplungsmuffe (11), ein Verriegelungselement (6) und einen Kupplungsstecker. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Fluidleitungskupplung (1) der eingangs geschilderten Art zu schaffen, die unter Vermeidung der genannten Schwierigkeiten aus Kunststoff aufgebaut sein kann. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Kupplung (1) mindestens zwei ringartige Kupplungsteile (2, 3), nämlich einen Kupplungskopf (2) und einen Kupplungskörper (3) aufweist, wobei der Kupplungskopf (2) in Umfangsrichtung ausgerichtete Schlitze (20) und ringsegmentartige, nach radial außen weisende Stützstege (21) aufweist und das Verriegelungsbauteil (6) als flacher offener federnder Kunststoffflachring (6) mit radial ins Innere 7 des Kunststoffflachrings (6) ragenden, auf dem Umfang des Kunststoffflachrings (6) verteilten Rastkrallen (61) ausgebildet ist, wobei das Verriegelungsbauteil (6) im Bereich des Kupplungskopfes (2) den Kupplungskopf (2) federnd umfasst und so ausrichtbar ist, dass die Rastkrallen (61) durch die Schlitze (20) im Kupplungskopf (2) ins Innere der Kupplungsmuffe (11) hineinragen.
Patent DE-102019217769-A1 (DE)
Title: Fernaktivierung der Wireless-Service-Schnittstelle eines Steuergerätes über ein Bussystem
Inventor: KYBURZ BEAT
IPC: G05B15/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten auf ein Steuergerät (z.B. Controller, Automatisierungsgerät), insbesondere für eine Gebäudeautomatisierung, wobei das Steuergerät durch ein Kommunikationsnetzwerk mit einem Tool (z.B. Engineering-Tool; PC) verbunden ist, wobei über ein vom Tool generiertes und an das Steuergerät gesendetes Signal eine drahtlose Serviceschnittstelle (Wireless-Service-Schnitt-stelle, z.B. WiFi-Schnittstelle) des Steuergerätes zur Übertragung (Senden und Empfangen) von Daten aktiviert wird. Beim Kommunikationsnetzwerk kann es sich z.B. um einen Feldbus (z.B. KNX-Bus) oder um ein Backbone-Netzwerk (insbesondere um ein Nicht-IP-Netzwerk) handeln.
Patent DE-102020002180-A1 (DE)
Title: System zur belüftung von individuellen arbeitsplätzen zur vermeidung von tröpfcheninfektionen
Inventor: BARNSTED DIRK
IPC: F24F7/00
Filed: 2020-04-04
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren und eine nach diesem Verfahren arbeitendes System (1) zur Belüftung von mindestens einem Arbeitsplatz (2), der besonderen Schadstoffbelastungen ausgesetzt ist, vorgestellt. Ferner wird mit der vorliegenden Erfindung ein System (1) offenbart, das einerseits einen vergleichsweise geringen Energieverbrauch aufweist und andererseits einen hohen Reinheitsgrad der Luftbeschaffenheit liefert, die den strengen Anforderungen der TRBA-Verordnung genügen, wobei die Luftströmung 5', 5" ein charakteristisches Profil aufweist, dessen Luftströmung an den Rändern stärker ausgebildet ist, als im Innern der Luftströmung. Die Zuluft wird nicht dem Außenraum entnommen, sondern dem gleichen Raum (3), in dem der mindestens eine Arbeitsplatz (2) angeordnet ist. Ferner können die einzelnen Belüftungselemente (4) individuell angesteuert und vernetzt betrieben werden, sofern dies von den vorgegebenen äußeren Bedingungen notwendig erscheint. In einem speziellen Belüftungselement (4) wirken sogenannte HEPA-Filter und UV-Strahlung in vorteilhafter Art und Weise zusammen, die unter anderem ein Auswechseln des HEPA-Filters erheblich erleichtert.
Patent DE-102020002610-A1 (DE)
Title: Schutzhelm mit einer telekopischen Kopfweiten-Verstellung
Inventor: HARBI MOHAMED HOUSSEM
IPC: A42B3/14
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm (100) umfassend eine Helmschale (7), eine Tragstruktur (7, 8, 29) mit einem Tragering (7), eine Betätigungseinheit (1) mit einem drehbaren Betätigungselement (14) und eine teleskopische Übertragungseinheit (10, 12, 15.1, 15.2, 16). Der Tragering (7) umgibt den Kopf eines Trägers des Schutzhelms (100). Die Übertragungseinheit (10, 12, 15.1, 15.2, 16) überträgt eine Drehung des Betätigungselements (14) auf den Tragering (7), sodass die Kopfweite des Schutzhelms (100) verändert wird. Die Übertragungseinheit (10, 12, 15.1, 15.2, 16) umfasst ein helmschalenseitiges Übertragungsteil (15.1) und ein trageringseitiges Übertragungsteil (15.2), die zusammen den Abstand zwischen dem Betätigungselement (14) und dem Tragering (7) überbrücken. Das helmschalenseitige Übertragungsteil (15.1) ist drehfest mit dem Betätigungselement (14) und drehfest mit dem trageringseitigen Übertragungsteil (15.2) verbunden. Durch eine Bewegung des einen Übertragungsteils (15.1) relativ zum anderen Übertragungsteil (15.2) wird der Abstand zwischen dem Betätigungselement (14) und dem Tragering (7) verändert.
Patent DE-102020003891-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines kraftfahrzeugs
Inventor: HÖPKE BJÖRN
IPC: F02D23/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem ersten Betriebsmodus, in dem elektrische Energie aus Abgasen eines Verbrennungsmotors mittels eines elektrisch unterstützten Turboladers erzeugt wird und das Kraftfahrzeugs durch eine elektrische Maschine mittels der erzeugten elektrischen Energie angetrieben wird und einem zweiten Betriebsmodus, in dem der elektrisch unterstützte Turboladers mittels elektrischer Energie aus einer Batterie angetrieben wird, mit den Schritten eines Erfassens (S101) von Betriebsparametern des Verbrennungsmotors; und eines Umschalten (S102) zwischen dem ersten Betriebsmodus und dem zweiten Betriebsmodus auf Basis der bestimmten Betriebsparameter.