baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017122908-A1 (DE)
Title: Segmentierter geschalteter Reluktanzmotor für die Kraftstrangelektrifizierung
Inventor: CRECELIUS DAVID
IPC: H02K1/06
Filed: 2017-10-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Getriebesystem, das ein Getriebeuntersystem, ein Getriebegehäuse für die Unterbringung des Getriebeuntersystems und einen Rotor, der mit dem Getriebeuntersystem funktionell verbunden ist, hat. Der Rotor hat ein Gewicht und Abmessungen, um als Schwungrad zu dienen. Mindestens ein Statorpolsegment ist innerhalb des Getriebegehäuses untergebracht und es befindet sich mindestens eine Statorwicklung daran, die in der Nähe einer Fläche des Rotors positioniert ist. Ein Wechselrichter kommuniziert mit der Statorwicklung und erregt die Wicklung elektrisch, um die Drehung des Rotors zu veranlassen.
Patent DE-102017125674-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Flächenelement, Absturzsicherung und französischer Balkon
Inventor: ZLATOMIR KRSTIN
IPC: E04F11/18
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für ein Flächenelement (2) aus Glas oder einem anderen Material umfassend ein erstes Profil (10) und ein mit dem ersten Profil (10) verklickbares zweites Profil (20) zur Bildung eines Aufnahmebereichs (100) für das Flächenelement (2), wobei im Aufnahmebereich (100) ein dem ersten Profil (10) zugeordnetes erstes elastisches Element (3) und ein dem zweiten Profil (20) zugeordnetes zweites elastische Element (4) vorhanden sind, welche jeweils unter Vorspannung zwischen dem jeweiligen Profil (10, 20) und dem Flächenelement (2) derart angeordnet sind, dass eine Klemmkraft auf das Flächenelement (2) wirkt, so dass das Flächenelement (2) zwischen dem ersten Profil (10) und dem zweiten Profil (20) verspannt ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Absturzsicherung (50) und einen französischen Balkon (60).
Patent DE-102017125874-A1 (DE)
Title: Einstellung der Maximaltemperatur bei Mischventilen
Inventor: KOSTORZ OLE BENEDIKT
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagesystem beinhaltend als Bestandteile
 a. einen Thermostat beinhaltend als Bestandteile:
 i. eine Kaltwasserzuleitung;
 ii. eine Heißwasserzuleitung;
 iii. eine Mischwasserableitung;
 iv. ein zwischen der Kaltwasserzuleitung, der Heißwasserzuleitung und der Mischwasserableitung vorgesehenes Ventil;
 v. ein mit diesem Ventil zum Bewegen des Ventils und mit der Mischwasserableitung fluidleitend verbundenes thermisches Ausdehnungselement;
 vi. eine das Ausdehnungselement aufnehmende Hülse mit einer Hülsenfläche;
 vii. ein gegen das Ausdehnungselement spannendes Gegenlager, welches in einer eine Gegenlagerfläche aufweisenden Gegenlagerhülse aufgenommen ist;
 viii. einen variablen Spalt ausgebildet und angeordnet zwischen der Hülsenfläche und der Gegenlagerfläche;
 b. einen Keil ausgebildet und eingerichtet und dimensioniert zur Aufnahme in den Spalt.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Thermostats sowie die Verwendung eines Keils.
Patent DE-102017127316-A1 (DE)
Title: Probentrenneinrichtung mit mikrofluidischer Struktur als Wärmetauscher
Inventor: ORTMANN THOMAS
IPC: G01N30/32
Filed: 2017-11-20
Abstract: Probentrenneinrichtung (30) zum Trennen einer fluidischen Probe in einem Probentrenngerät (10), wobei die Probentrenneinrichtung (30) eine Wandung (100), die ein Lumen (102) zum Durchführen der fluidischen Probe zum Trennen der fluidischen Probe begrenzt, und eine als Wärmetauscher (104) ausgebildete mikrofluidische Struktur (106) in der Wandung (100) aufweist.
Patent DE-102017129083-A1 (DE)
Title: Fehlabschaltsicheres Betriebsverfahren für eine dezentrale Energieerzeugungsanlage
Inventor: PUTZ MARTIN
IPC: H02H3/33
Filed: 2017-12-06
Abstract: Ein fehlabschaltsicheres Betriebsverfahren für eine dezentrale Energieerzeugungsanlage DEA (1) umfasst die Schritte:
 - vor einem Verbinden der DEA (1), Bestimmen einer Ableitkapazität eines Generators (11) der DEA (1),
 - Vergleichen der bestimmten Ableitkapazität mit einem vorgegebenen ersten Grenzwert,
 - Verbinden der DEA (1) mit einem Netz (18) nur dann, wenn die bestimmte Ableitkapazität kleiner als der vorgegebene erste Grenzwert ist. Eine dezentrale Energieerzeugungsanlage ist zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet.
Patent DE-102017129140-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauelementes aus Schaumbeton und selbiges
Inventor: RÖDER CHRIS
IPC: E04B1/76
Filed: 2017-12-07
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zur Herstellung eines Bauelements (10), insbesondere einer Dämmplatte, aus Schaumbeton, umfassend folgende Schritte:Herstellen eines Zementleims (20) aus Wasser (11), Zement, insbesondere Spezialzement, und wenigstens einem Zuschlagstoff (13), insbesondere aus der nachfolgenden Gruppe von ZuschlagstoffenMetakaolin (19)Microsilika (15)Nanosilika (16)Hydroxylapatit (17)Trycalciumphosphat (18), in einem hochdrehenden Kolloidmischer (19),Herstellen eines Schaums (21) aus Luft (22) und Schaumbildner (23),Zusammenbringen des Zementleims (20) mit dem Schaum (21) in einer Mischstation (24) und Mischen der beiden Bestandteile zu einem Schaumbeton.
Patent DE-102017130901-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritz-Controller
Inventor: WATANABE KAZUMASA
IPC: F02D41/40
Filed: 2017-12-21
Abstract: Eine Steuereinheit (200) steuert eine Kraftstoffeinspritzung durch einen Einspritzanschluss (50) einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung (100). Die Steuereinheit beinhaltet einen Ladeenergie-Einstellabschnitt (201), einen Ladeenergie-Steuerabschnitt (202), einen Ventilschließzeitpunkt-Erfassungsabschnitt (203) und einen Korrekturabschnitt (205). Der Ladeenergie-Einstellabschnitt (201) stellt eine Ladeenergie-Menge des piezoelektrischen Aktuators (21) ein. Der Ladeenergie-Steuerabschnitt (202) erhöht die Ladeenergie des piezoelektrischen Aktuators (21) bis zu einem Wert, der durch den Ladeenergie-Einstellabschnitt (201) eingerichtet wird. Der Ventilschließzeitpunkt-Erfassungsabschnitt (203) erfasst eine physikalische Größe, die mit einem Ventilschließzeitpunkt korreliert, zu welchem das Ventilbauteil den Einspritzanschluss schließt. Der Korrekturabschnitt (205) korrigiert die Ladeenergie-Menge gemäß der erfassten physikalischen Größe.
Patent DE-102017200649-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger für ein Fahrzeugteil
Inventor: SCHMALZRIETH SVEN
IPC: F16F15/08
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen passiven Schwingungstilger für ein im Fahrbetrieb zu bedämpfendes Fahrzeugteil (3), mit einem Lagerkern (5), der am zu bedämpfenden Fahrzeugteil (3) befestigbar ist, und einem Tilgermassekörper (7), der über zumindest einen Dämpfungskörper, insbesondere eine Elastomerfeder (9), am Lagerkern (5) elastisch angekoppelt ist, wobei der Tilgermassekörper (7) ein vordefiniertes Gesamtgewicht (mges) aufweist. Erfindungsgemäß setzt sich das Gesamtgewicht (mges) des Tilgermassekörpers (7) aus einem Steuergeräte-Gewicht (mSG) eines elektronischen Steuergeräts (11) und aus einem Ausgleichsgewicht (mA) zumindest eines Ausgleichskörpers (13) zusammen. Der Ausgleichskörper (13) ist nicht nur auf die zu bedämpfende Frequenz des Fahrzeugteils (3) abgestimmt. Vielmehr ist der Ausgleichskörper (13) zusätzlich auch auf das Gewicht (mSG) und/oder die Geometrie des Steuergerätes (11) abgestimmt, so dass die Schwerpunktlage sowie das Ausgleichsgewicht (mA) des Ausgleichskörpers (13) in Abhängigkeit von der Schwerpunktlage und dem Steuergeräte-Gewicht (mSG) des Steuergeräts (11) ausgelegt ist.
Patent DE-102017201490-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Umfeldes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-01-31
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Umfeldes (3) eines Kraftfahrzeugs (1) mit mindestens einem Lidarsensor (4) aufweisend die folgenden Schritte:a) Erkennung von Reflektierpunkten (8) im Umfeld (3) des Kraftfahrzeuges (1), wobei die Reflektierpunkte (8) eine Reflektanz oberhalb einer vorgebbaren Schwelle aufweisen,b) Erkennung von bewegten Clustern aus den in Schritt a) erkannten Reflektierpunkten (8), undc) Identifikation von Objekten (2) anhand von in Schritt b) erkannten Clustern.
Patent DE-102017201824-A1 (DE)
Title: System, Computerprogrammprodukt, Signalfolge und Verfahren zum Betreiben einer Flotte von Fortbewegungsmitteln
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-02-06
Abstract: Es werden ein System, ein Computerprogrammprodukt, eine Signalfolge sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Flotte von Fortbewegungsmitteln (10, 11, 12) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:- Empfangen einer Anfrage eines Anwenders zur Verwendung eines ersten Fortbewegungsmittels (11) der Flotte,- Ermitteln eines Bedarfes zum Betreiben eines zweiten Fortbewegungsmittels (10) der Flotte und- Inaussichtstellen eines Anreizes bei Verwendung des zweiten Fortbewegungsmittels (10) durch den Anwender (1).
Patent DE-102017204331-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Elektromotor
Inventor: DREMEL BENEDIKT
IPC: H02P6/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bürstenlosen Elektromotor (14) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nebenaggregats (16), mit einer ersten Phasenwicklung (24), die in Reihe mit einem ersten Halbleiterschalter (40) geschaltet ist, und mit einer zweiten Phasenwicklung (26), die in Reihe mit einem zweiten Halbleiterschalter (44) geschaltet ist. Der bürstenlose Elektromotor (14) umfasst eine Messschaltung (56), die parallel zu dem ersten Halbleiterschalter (40) und dem zweiten Halbleiterschalter (44) geschaltet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (98) zum Betrieb eines bürstenlosen Elektromotors (14) und einen Getriebeaktuator (16) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102017206443-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Diagnose einer Fügequalität eines Plattenelements
Inventor: LEE JONG HO
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Abschätzen einer Qualität von Schweißpunkten eines Bleches offenbart. Die Vorrichtung umfasst eine Vibrationsübertragungskomponente, eine erste Anschlusskomponente in Kontakt mit einer Oberfläche eines Endabschnitts der Vibrationsübertragungskomponente und in Kontakt mit der einen Oberfläche der Platte, eine zweite Anschlusskomponente in Kontakt mit einer Oberfläche des anderen Endabschnitts der Vibrationsübertragungskomponente und in Kontakt mit der einen Oberfläche der Platte, einen Oszillator zum Zuführen einer Vibration an den einen Endabschnitt der Vibrationsübertragungskomponente, einen Sensor, der auf der Vibrationsübertragungskomponente angeordnet ist, um eine Charakteristik der übertragenen Vibration entlang der Vibrationsübertragungskomponente zu erfassen, und eine Computervorrichtung zum Analysieren einer Charakteristik der Schweißpunkte unter Verwendung der Charakteristik der in dem Sensor erfassten Vibration.
Patent DE-102017209403-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein dentales Hilfsmittel aus einer thermoplastischen Kunststofffolie oder -platte
Inventor: SCHMIDT CHRISTIAN
IPC: A61C13/275
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für ein dentales Hilfsmittel aus einer thermoplastischen Kunststofffolie oder -platte, wobei anhand eines dreidimensionalen Datensatzes zumindest eines Teils eines Oberkiefers und/oder Unterkiefers ein digitales dreidimensionales Arbeitsmodell rechnergestützt erzeugt wird, ein physisches Arbeitsmodell entsprechend dem digitalen Arbeitsmodell hergestellt wird, die Kunststofffolie oder -platte innerhalb einer Tiefziehvorrichtung auf dem physischen Arbeitsmodell tiefgezogen wird, das dentale Hilfsmittel durch Trennen entlang einer Schnittlinie aus der tiefgezogenen Kunststofffolie oder -platte erzeugt wird, vor der Herstellung des physischen Arbeitsmodells das digitale Arbeitsmodell automatisch und/oder mittels manueller Eingabemittel um eine Hilfsstruktur ergänzt wird, die Hilfsstruktur als Erhöhung oder Vertiefung ausgebildet ist, entlang eines digitalen Schnittlinienmodells in dem Arbeitsmodell verläuft und das digitale Schnittlinienmodell automatisch und/oder mittels manueller Eingabemittel in dem digitalen Arbeitsmodell erzeugt wird.
Patent DE-102017210045-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für ein automatisiertes Fahrzeug
Inventor: PINK OLIVER
IPC: B60W50/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Sensorvorrichtung (100) für ein automatisiertes Fahrzeug (200), aufweisend:- wenigstens eine Datenschnittstelle (10); und- eine Auswerteeinrichtung (20);- wobei über die Datenschnittstelle (10) Fahrwegdaten (D) an die Auswerteeinrichtung (20) zuführbar sind; und- wobei mittels der Fahrwegdaten (D) eine UmfelderfassungsCharakteristik der Sensorvorrichtung steuerbar ist.
Patent DE-102017212074-A1 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: HORST AJ
IPC: A47D11/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Ein Kindersitz (10) umfasst eine obere Rahmenstruktur (12), eine untere Rahmenstruktur (14) und eine Sitzstruktur (16). Die untere Rahmenstruktur (14) ist mit der oberen Rahmenstruktur (12) zum Definieren eines Aufnahmeraums (13) verbunden. Die Sitzstruktur (16) ist im Aufnahmeraum (13) angeordnet und umfasst eine Rückenlehne (18), die relativ zur unteren Rahmenstruktur (14) zum Drehen zwischen einer Liegeposition und einer Sitzposition drehbar ist, und eine Sitzfläche (20), die mit der Rückenlehne (18) schwenkbar verbunden ist. Die Sitzfläche (20) ist relativ zur unteren Rahmenstruktur (14) zum Bilden einer Liegefläche (22) zusammenwirkend mit der Rückenlehne (18) drehbar, wenn sich die Rückenlehne (18) zur Liegeposition dreht und sich zum Hochklappen relativ zur unteren Rahmenstruktur (14) dreht, wenn sich die Rückenlehne zur Sitzposition dreht.
Patent DE-102017216436-A1 (DE)
Title: Koksofenvorrichtung mit zentrischer Rezirkulation zum Herstellen von Koks und Verfahren zum Betreiben der Koksofenvorrichtung sowie Steuerungseinrichtung und Verwendung
Inventor: KIM RONALD
IPC: C10B21/22
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koksofenvorrichtung (10) zum Herstellen von Koks durch Verkokung von Kohle bei minimierter Stickoxidemission durch Maßnahmen intern an der Koksofenvorrichtung, mit einer Vielzahl von Zwillingsheizzügen (13) jeweils mit einem beflammten Heizkanal (11) und einem abgasführenden Heizkanal (12), welche Heizkanäle jeweils paarweise durch eine Trennwand (14) voneinander abgegrenzt und durch zwei Läuferwände (15) von einer jeweiligen Ofenkammer (10.2) abgeschottet sind, wobei die paarweisen Heizkanäle strömungstechnisch mittels eines oberen koppelnden Durchlasses (14.2) für interne Abgasrezirkulation auf einem äußeren Kreisstrompfad (19, 19.1) aneinander gekoppelt sind, wobei im unteren Bereich am Boden (5.4) des jeweiligen Zwillingsheizzuges jeweils wenigstens ein Einlass aus der folgenden Gruppe vorgesehen ist: Koksofengas-Einlass (18), Verbrennungsluft-Einlass (16), Mischgas-Einlass (17); wobei wenigstens ein Abgasrezirkulations-Durchlass (14.2) zentrischer angeordnet ist als wenigstens einer der Einlässe und einen zentrischeren Strömungspfad (GP4) definiert. Dies ermöglicht verminderte Stickoxidemissionen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben der Koksofenvorrichtung.
Patent DE-102017217162-A1 (DE)
Title: Interieurbaugruppe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Interieurbaugruppe
Inventor: BACHMEIER JOHANNES
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Es wird eine Interieurbaugruppe (10) für ein Kraftfahrzeug angegeben, aufweisend eine Dekorschicht (12) und eine Beleuchtungseinheit (22), wobei die Dekorschicht (12) eine Vielzahl von Aussparungen (18) aufweist, die derart zueinander angeordnet sind, dass sie zumindest ein Symbol (28) darstellen, und wobei die Beleuchtungseinheit (22) den Aussparungen (18) derart zugeordnet ist, dass das von der Beleuchtungseinheit (22) ausgehende Licht im eingeschalteten Zustand der Beleuchtungseinheit (22) durch zumindest einen Teil der Aussparungen (18) zu einer Oberfläche (24) der Dekorschicht (12) geleitet wird. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung einer Interieurbaugruppe (10) angegeben.
Patent DE-102017218128-A1 (DE)
Title: Wischhebel, insbesondere für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/48
Filed: 2017-10-11
Abstract: Es wird ein Wischhebel (10), insbesondere für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs, vorgeschlagen. Dieser umfasst einen Wischerarm (12), der im Wesentlichen aus einer ersten Strebe (18), einer mit der ersten Strebe (18) verbundenen zweiten Strebe (20) und einem Befestigungsteil (16) gebildet ist. Die Streben (18, 20) sind hierbei entlang der Längserstreckung an unterschiedlichen Stellen am Befestigungsteil (16) angelenkt und ein Wischblatt (14) ist am Wischerarm (12) befestigt. Erfindungsgemäß ist die erste Strebe (18) und/oder die zweite Strebe (20) als Reinigungsmittelführungselement ausgebildet.
Patent DE-102017219286-A1 (DE)
Title: Speisenbehandlungsgerät
Inventor: BÖTTCHER CHRISTIAN
IPC: H05B6/64
Filed: 2017-10-26
Abstract: Ein Speisenbehandlungsgerät (1) weist einen thermisch isolierten Speisenbehandlungsraum (2), ein Kälteaggregat (3) zum Kühlen des Speisenbehandlungsraums (2), eine Mikrowellen-Erzeugungseinrichtung (4) zum Einbringen von Mikrowellen mit einer zugehörigen Mikrowellenfrequenz in den Speisenbehandlungsraum (2) und eine Niederfrequenz-Erzeugungseinrichtung (5, 11) zum Einbringen von Wellen mit einer niedrigeren Frequenz als der Mikrowellenfrequenz in den Speisenbehandlungsraum (2) auf. Ein Verfahren dient zum Betreiben des Speisenbehandlungsgerät (1), wobei ein Auftau-Programmabschnitt aktiviert wird, bei dem zumindest die Wellen niedrigerer Frequenz in den Speisenbehandlungsraum (2) eingebracht werden, und folgend ein Gar-Programmabschnitt aktiviert wird, bei dem zumindest überwiegend Mikrowellen in den Speisenbehandlungsraum (2) eingebracht werden.
Patent DE-102017219871-A1 (DE)
Title: Stehbett
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: A61G7/005
Filed: 2017-11-08
Abstract: Ein Stehbett, insbesondere für die Kranken- und Altenpflege, umfasst
 - ein Untergestell (1),
 - ein darauf um eine horizontale, quer zur Liegerichtung verlaufende Schwenkachse (A) zwischen einer Liegeposition und eine Stehposition schwenkbar gelagertes Bettgestell (4),
 - einen motorischen Schwenkantrieb (12) für die Schwenkbetätigung das Bettgestells (4),
 - eine Steuerung (14) für den motorischen Schwenkantrieb (12),
 - eine externe Stromversorgung (15) für die Steuerung (14) und den motorischen Schwenkantrieb (12), sowie
 - eine Notabsenkungseinrichtung (19) für das schwenkbare Bettgestell (4), die aufweist
 = eine separate, batteriegestützte Stromversorgung (21), sowie
 = einen Umschalter (20) zur Trennung des motorischen Schwenkantriebs (12) von der Steuerung (14) und zu dessen Verbindung mit der batteriegestützten Stromversorgung (21) zur Notabsenkung des schwenkbaren Bettgestells (4) unter Umgehung aller im Bett befindlichen Steuerungs- und Bedienelemente.
Patent DE-102018000285-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen und Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BERTSCH DIETMAR
IPC: H01T13/54
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für einen Kraftwagen, mit einer Brennkammer (20), mit einem bewegbaren Gaswechselventil (30), über welches Verbrennungsluft (40) in die Brennkammer (20) einleitbar ist, mit einem Einspritzventil (50) zur Direkteinspritzung von Kraftstoff (60) in die Brennkammer (20) und mit einer Vorkammerzündkerze (70), welche zumindest bereichsweise in die Brennkammer (20) ragt, um ein Gemisch aus dem Kraftstoff (60) und der Verbrennungsluft (40) zu entflammen. Die Verbrennungskraftmaschine (10) ist dazu ausgebildet, eine Teilmenge eines Kraftstoffstrahls (62) des anhand des Einspritzventils (50) in die Brennkammer (20) eingespritzten Kraftstoffs (60) mittels eines anhand des Gaswechselventils (30) geführten Luftstroms (42) der Verbrennungsluft (40) innerhalb der Brennkammer (20) in Richtung einer Bohrungsanordnung (72) der Vorkammerzündkerze (70) zu bewegen, um die Teilmenge zusammen mit zumindest einem Luftstromanteil des Luftstroms (42) über die Bohrungsanordnung (72) in eine Vorkammer der Vorkammerzündkerze (70) zu befördern. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (10).
Patent DE-102018001647-A1 (DE)
Title: Strahlenerfasser
Inventor: ONIHASHI HIROSHI
IPC: H04N5/32
Filed: 2018-02-28
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung umfasst ein Strahlenerfasser ein Substrat, eine Mehrzahl von Steuerleitungen, die auf dem Substrat bereitgestellt sind und sich in eine erste Richtung erstrecken, eine Mehrzahl von Datenleitungen, die auf dem Substrat bereitgestellt sind und sich in eine zweite Richtung erstrecken, die die erste Richtung kreuzt, eine Mehrzahl von Erfassungsteilen, die einen Dünnschichttransistor umfassen, der elektrisch mit den entsprechenden Steuerleitungen und den entsprechenden Datenleitungen verbunden ist und Strahlung direkt oder zusammen mit einem Szintillator erfasst, eine Steuerschaltung, die einen Ein-Zustand und einen Aus-Zustand des Dünnschichttransistors schaltet, eine Signalerfassungsschaltung, die in dem Ein-Zustand des Dünnschichttransistors Bilddaten ausliest, und ein Erfassungsteil für einfallende Strahlen, das eine Startzeit eines Strahleneinfalls basierend auf einem Wert bzw. Betrag der Bilddaten feststellt, der in dem Ein-Zustand des Dünnschichttransistors ausgelesen wird.
Patent DE-102018002847-A1 (DE)
Title: Gelenkige Verbindung von Brillenfront und Brillenbügel mit einem Brillenscharnier oder Brillengelenk
Inventor: TRAUTMANN SOPHIA
IPC: G02C5/14
Filed: 2018-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft gelenkige Verbindungen von Brillenfront und Brillenbügel mit einem Brillenscharnier oder Brillengelenk.Die gelenkige Verbindungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Brillenbügel wenigstens in ihrer Position im gegenüber der Brillenfront aufgeklappten Zustand sicher gehalten werden.Dazu weisen die Gewerbe zur Verbindung der Brillenfront und des Brillenbügels des Brillenscharniers oder Brillengelenks oder die Gewerbe als Brillenfront und Brillenbügel des Brillenscharniers oder Brillengelenks jeweils einen die Gewerbe verbindenden O-Ring aus Gummi oder einem Elastomer auf.
Patent DE-102018007294-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren eines Bleches und damit hergestellte Filtereinrichtung
IPC: B04B7/00
Filed: 2018-09-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Fixieren eines als Filterelement u. dgl. dienenden Bleches an der inneren Umfangswand einer Filtereinrichtung beschrieben. Das Blech wird in einer runden Form, ggf. mit sich überlappenden axialen Randbereichen, an der inneren Umfangswand des Gehäuses der Filtereinrichtung angeordnet und mit Hilfe einer Spreizvorrichtung gegen die Umfangswand des Gehäuses verspannt. Ferner werden eine auf diese Weise hergestellte Filtereinrichtung sowie die zur Durchführung eines derartigen Verfahrens eingesetzte Spreizvorrichtung erläutert.
Patent DE-102018007959-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Eigenposition eines Kraftfahrzeugs durch Erzeugung einer Gitternetzkarte, sowie Positionsbestimmungseinrichtung
Inventor: WERBER KLAUDIUS
IPC: G01C21/28
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Eigenposition eines Kraftfahrzeugs in einer Umgebung (12) des Kraftfahrzeugs mittels einer Positionsbestimmungseinrichtung, bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung der Positionsbestimmungseinrichtung zumindest ein die Umgebung (12) charakterisierendes Objekt (14, 16) in der Umgebung (12) erfasst wird und in Abhängigkeit des erfassten charakterisierenden Objekts (14, 16) die Eigenposition des Kraftfahrzeugs durch Erzeugung einer Gitternetzkarte (10) der Umgebung (12) bestimmt wird, wobei das erfasste, die Umgebung (12) charakterisierende Objekt (14, 16) mittels eines variablen Gitters (18) mit einem vorgegebenen Gitterabstand (A) mittels der Positionsbestimmungseinrichtung in zumindest zwei Objektteile (20, 22), wobei ein jedes der Objektteile (20, 22) das Objekt (14, 16) charakterisiert, innerhalb der Gitternetzkarte (10) segmentiert wird und in Abhängigkeit der segmentierten Objektteile (20, 22) die Eigenposition bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Positionsbestimmungseinrichtung.