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Patent DE-102018215010-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer akustischen Warnvorrichtung, und Verfahren zum Betreiben einer akustischen Warnvorrichtung
Inventor: ISENSEE JÖRG
IPC: B60Q5/00
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer akustischen Warnvorrichtung (3). Die Warnvorrichtung (3) umfasst zumindest eine Schallerzeugungseinrichtung (12), eingerichtet zur Ausgabe eines Schallzeichens (4) in Abhängigkeit von zumindest einer durch ein Steuersignal (13) eingestellten Hauptabstrahlrichtung (17) in eine jeweilige mechanisch vorgegebene Ausgaberichtung zumindest eines Schallerzeugungselements (15), eine Steuereinheit (9), eingerichtet zur Steuerung der Schallerzeugungseinrichtung (12), und eine Sensoreinrichtung (5), eingerichtet zur Erfassung einer jeweiligen Position (7) zumindest eines Verkehrsteilnehmers (2) in einer Umgebung (6) des Kraftfahrzeugs (1) für die Steuereinheit (9). Es ist vorgesehen, dass die Steuereinheit (9) dazu eingerichtet ist, das Steuersignal (13) zur Ausgabe des Schallzeichens (14) in eine Richtung der jeweiligen Position des zumindest einen Verkehrsteilnehmers (11) als die zumindest eine eingestellte Hauptabstrahlrichtung (17) zu erzeugen und die Schallerzeugungseinrichtung (12) mittels des Steuersignals (13) zur Ausgabe des Schallzeichens (4) anzusteuern.
Patent DE-102018219311-A1 (DE)
Title: Injektor mit Hohlnadel
Inventor: HERRMANN NICO
IPC: F02M61/16
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor (1) zum Einspritzen eines Fluids, insbesondere eines flüssigen Kraftstoffs, umfassend ein als Hohlnadel (2) ausgebildetes Schließelement, einen ersten Dichtsitz (11) und einen zweiten Dichtsitz (12), wobei der erste und zweite Dichtsitz (11, 12) zwischen der Hohlnadel (2) und einem Injektorbauteil (4) vorgesehen sind, einen elastischen Dichtring (3), wobei der elastische Dichtring (3) am zweiten Dichtsitz (12) angeordnet ist, und eine Vielzahl von Spritzlöchern (5), welche in Radialrichtdung (R) des Injektors (1) zwischen dem ersten und zweiten Dichtsitz (11, 12) im Injektorbauteil (4) ausgebildet sind, wobei die Hohlnadel (2) im geschlossenen Zustand des Injektors (1) am ersten und zweiten Dichtsitz (11, 12) abdichtet.
Patent DE-102019000635-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vorbereitung eines Fahrzeuganhängers auf einen Fahrbetrieb
Inventor: KNOEPPEL CARSTEN
IPC: B60S5/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Vorbereitung eines Fahrzeuganhängers (1) auf einen Fahrbetrieb, wobei der Fahrzeuganhänger (1) zur Aufnahme eines Fahrbetriebes mit einem Zugfahrzeug (2) koppelbar ist und sowohl das Zugfahrzeug (2) als auch der Fahrzeuganhänger (1) miteinander verbindbare Versorgungsleitungen zur Herstellung einer Funktionsfähigkeit von Komponenten des Fahrzeuganhängers (1) aufweisen. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung ein an einem Stellplatz (S1 bis S6) für den Fahrzeuganhänger (1) anordbares oder angeordnetes Versorgungsmodul (3) mit einer Anzahl von Schnittstellen (SS) zur Verbindung der Versorgungsleitungen des Fahrzeuganhängers (1) mit dem Versorgungsmodul (3) während einer Standzeit des Fahrzeuganhängers (1) zur Herstellung eines abfahrbereiten Zustandes der Komponenten des Fahrzeuganhängers (1) zur Aufnahme des Fahrbetriebes unmittelbar nach der Kopplung mit dem Zugfahrzeug (2).
Patent DE-102019002324-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen synthetischer Filamente
Inventor: SZUSTAK SIMON
IPC: D01D5/08
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen synthetischer Filamente. Hierzu weist die Vorrichtung zumindest eine Spinndüseneinrichtung und eine Kühleinrichtung auf, die unterhalb der Spinndüseneinrichtung einen Kühlschacht aufweist. Der Kühlschacht ist zu einer Bedienungsseite hin durch zumindest eine schwenkbare Tür abgeschirmt. Um bei der Bedienung der Spinndüseneinrichtung einen möglichst großen Freiraum zu erhalten, ist erfindungsgemäß neben dem Kühlschacht ein Türgehäuse derart ausgebildet, dass die Tür aus einer geöffneten Stellung heraus in das Türgehäuse hineinschiebbar ist. Damit lassen sich Behinderungen bei Bedienung mehrerer Spinnpositionen durch einen Operator vermeiden.
Patent DE-102019006255-A1 (DE)
Title: Gegen Spaltung geschütztes Sicherheitspapier und Wertdokument
Inventor: SEIDLER RUDOLF
IPC: B42D25/36
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitspapier zur Herstellung eines Wertdokuments, aufweisend ein Trägersubstrat mit einer ersten Hauptfläche und einer entgegengesetzten zweiten Hauptfläche und mindestens einer Schwächungslinie in der ersten Hauptfläche, die sich in das Trägersubstrat hinein erstreckt, ohne die zweite Hauptfläche zu erreichen, und mindestens ein Sicherheitsmerkmal auf der ersten Hauptfläche oder im Volumen des Trägersubstrats, wobei sich die Schwächungslinie mindestens so weit in das Trägersubstrat hinein erstreckt, dass bei einer Spaltung des Trägersubstrats zwischen der ersten Hauptfläche und der zweiten Hauptfläche in eine erste Substratteilschicht und eine zweite Substratteilschicht das Trägersubstrat an der Schwächungslinie reißt, und wobei die Schwächungslinie und das Sicherheitsmerkmal dergestalt zueinander angeordnet sind, dass durch das Reißen des Trägersubstrats an der Schwächungslinie das Sicherheitsmerkmal in mindestens zwei Merkmalsteile getrennt wird, die sich auf verschiedenen Substratteilschichten befinden.Die Erfindung betrifft ferner ein Wertdokument auf der Basis des Sicherheitspapiers sowie Verfahren zur Herstellung des Sicherheitspapiers und des Wertdokuments.
Patent DE-102019006376-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Ableitung von Gas durch natürliche und/oder durch künstliche Öffnungen des Körpers eines Patienten
Inventor: GÖBEL FRED
IPC: A61F5/441
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur möglichst geruchsnmeutralen Ableitung von Darmgas oder sonstigen, übelriechende Gasen, als Bestandteil eines Systems zur geschlossenen, vorzugsweise kontinuierlichen Ableitung und/oder Sammlung von Stuhl oder sonstigen, stark geruchsbildenden Exkreten oder Sekreten aus dem menschlichen oder tierischen Körper, wobei der Stuhl oder die abgeleiteten Exkrete oder Sekrete extrakorporal durch eine schlauch- oder rohrförmige Struktur geführt werden, die neben einem Zulauf- und einem Ablaufanschluss und einem jene verbindenden Durchleitungsbereich für die Durchleitung von Stuhl oder sonstigen Exkreten oder Sekreten eine Abzweigung aufweist, wo Darmgas oder sonstige, übelriechende Gase von dem Stuhl oder den sonstigen Exkreten oder Sekreten getrennt und durch eine Adsorptions- und/oder Filtereinrichtung zu einem Auslass geleitet werden, wobei die Adsorptions- und/oder Filtereinrichtung zumindest bereichsweise von dem Durchleitungsbereich beabstandet ist, um einen intensiven Kontakt mit den Durchleitungsbereich durchströmendem Stuhl oder sonstigen Exkreten oder Sekreten so weit als möglich zu vermeiden.
Patent DE-102019007025-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil
Inventor: DOLL THOMAS
IPC: F16S3/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Ein Strukturbauteil (100) umfasst einen Leichtbaukern (130) aus einem ersten Material und eine Hülle (120) aus einem zweiten Material, wobei der Strukturbauteil (100) weiter ein, insbesondere aus dem zweiten Material gebildetes Skelett (121) umfasst, welches zumindest teilweise innerhalb des Leichtbaukerns (130) liegt. Ein Leichtbaukern (130) zur Verwendung in einem Strukturbauteil (100) umfasst mindestens eine Ausnehmung (131), welche in einem mit einem geeigneten Material ausgefülltem Zustand ein den Leichtbaukern (130) stabilisierendes Skelett (121) bildet. In einem Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils (100) wird der Leichtbaukern (130) in einem Formwerkzeug positioniert und anschliessend in einem einzigen Giessverfahren durch Eingiessen des zweiten Materials in die Ausnehmung (131) das Skeletts und durch Eingiessen des Zweiten Materials in einen Zwischenraum zwischen dem Formwerkzeug und dem Leichtbaukern (130) die Hülle (120) erstellt.
Patent DE-102019103023-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und verfahren zum steuern einer brennstoffzelle
Inventor: YAMANAKA TOMIO
IPC: H01M8/04664
Filed: 2019-02-07
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem hat: eine Brennstoffzelle, in der eine Mehrzahl Zellen gestapelt ist; einen Spannungssensor, der konfiguriert ist, eine Zellspannung der Brennstoffzelle zu messen; und einen Drucksensor, der konfiguriert ist, einen Anodengasdruck in der Brennstoffzelle zu messen. Wenn die Zellspannung in einem Zustand, in dem eine Zufuhrmenge eines Kathodengases zu der Brennstoffzelle sichergestellt ist, niedriger als eine vorbestimmte Schwellspannung ist, und eine Verringerungsrate in dem Anodengasdruck größer als eine vorbestimmte Schwellrate ist, wird bestimmt, dass eine Quer-Leck-Abnormalität in der Brennstoffzelle aufgetreten ist.
Patent DE-102019103627-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug mit einem solchen Fahrerassistenzsystem
Inventor: VORDERMAIER FABIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (30), das zur Durchführung eines autonomen und/oder teilautonomen Fahrmanövers eines Kraftfahrzeugs (1) ausgebildet ist. Das Fahrerassistenzsystem (30) umfasst eine Umfeldsensorik zur Umfelderfassung des Kraftfahrzeugs, aufweisend mindestens eine Spiegelersatzkamera (10); und eine Steuerungseinrichtung (20), die ausgebildet ist, Bilddaten der mindestens einen Spiegelersatzkamera (10) auszuwerten, um eine Überwachung zur Hindernisdetektion in einem Sichtfeld der mindestens einen Spiegelersatzkamera (30) durchzuführen und in Abhängigkeit von der durchgeführten Hindernisdetektion in die Fahrzeugsteuerung zur Durchführung eines autonomen und/oder teilautonomen Fahrmanövers einzugreifen.
Patent DE-102019107564-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem hydrostatischen Fahrantrieb
Inventor: HANKE MARK
IPC: F16H61/435
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem hydrostatischen Fahrantrieb (2), der mittels einer Fahrpedaleinrichtung (11) steuerbar ist, wobei durch Beaufschlagen, insbesondere eine Zurücknahme, der Fahrpedaleinrichtung (11) in Richtung einer Neutralstellung eine hydrostatische Abbremsung des Flurförderzeugs (1) durch den hydrostatischen Fahrantrieb (2) erfolgt, und mit einer Hilfsbremsanlage (15), die mittels einer Bremspedaleinrichtung (20) steuerbar ist. Durch Betätigen der Bremspedaleinrichtung (20) ist die hydrostatische Verzögerung des Flurförderzeugs (1) durch den hydrostatischen Fahrantrieb (2) verstellbar und die Hilfsbremsanlage (15) in eine Bremsstellung betätigbar. Die Bremspedaleinrichtung (20) weist hierzu einen ersten Betätigungsbereich auf, in dem die hydrostatische Verzögerung durch den hydrostatischen Fahrantrieb (2) verstellbar ist und die Hilfsbremsanlage (15) nicht betätigt ist, und einen sich an den ersten Betätigungsbereich anschließenden zweiten Betätigungsbereich auf, in dem die Hilfsbremsanlage (15) in Richtung einer Bremsstellung betätigbar ist.
Patent DE-102019108428-A1 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk
Inventor: KASHIWAGI ISASHI
IPC: F16D3/223
Filed: 2019-04-01
Abstract: Ein gelenkmittenfixiertes Gleichlaufgelenk (100, 300), das gestaltet ist, um in einem Fahrzeug vorgesehen zu sein, weist ein äußeres Gelenkbauteil (10, 310), ein inneres Gelenkbauteil (20, 320), eine erste Kugel (30A), eine zweite Kugel (30B) und einen Käfig (40) auf. Während sich eine Mitte der ersten Kugel (30A) von einer Gelenkmitte zu einer Position des maximalen Verwendungswinkels (θ3) auf einer Öffnungsseite bewegt, ist ein erster offener Winkel beziehungsweise Öffnungswinkel (α) der Öffnungsseite zugewandt. Während sich eine Mitte der zweiten Kugel (30B) von der Gelenkmitte zu einer Position des maximalen Verwendungswinkels (θ3) auf einer Bodenseite bewegt, wird ein zweiter offener Winkel beziehungsweise Öffnungswinkel (β) von einem Zustand aus, in dem der zweite offene Winkel (β) der Bodenseite zugewandt ist, zu einem Zustand hin, in dem der zweite offene Winkel (β) der Öffnungsseite zugewandt ist, nicht umgekehrt.
Patent DE-102019110584-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung für eine bauelementschaltung
Inventor: CALABRO ROCCO
IPC: H03K19/0175
Filed: 2019-04-24
Abstract: Eine Treiberschaltung zum Ansteuern einer Bauelementschaltung, enthaltend: einen als Diode geschalteten Transistor mit einem an eine Treiberversorgungsspannung gekoppelten Volumeneingang, gekoppelt zwischen die Treiberversorgungsspannung und einen positiven Steuerknoten, wobei die Treiberversorgungsspannung unter einer Schwellwertspannung der Bauelementschaltung liegt; einen Kondensator, der zwischen den positiven Steuerknoten und einen Signaleingang gekoppelt ist, wobei, wenn ein an dem Signaleingang empfangenes Eingangssignal H ist, eine positive Steuerspannung an dem positiven Steuerknoten, ausgebildet zum Steuern eines Eingangstransistors der Bauelementschaltung, höher ist als die Schwellwertspannung der Bauelementschaltung.
Patent DE-102019111403-A1 (DE)
Title: Erfassung von baustellenbereichen durch crowdsourcing für autonome fahrzeugkartenwartung
Inventor: COOLEY ROBERT B
IPC: G08G1/01
Filed: 2019-05-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Baustellenbereichserfassung bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das automatische Erfassen einer Vielzahl von Bildern einer Straße entlang eines von dem Fahrzeug zurückgelegten Fahrtweges über einen optischen fahrzeugseitigen Sensor an einem Fahrzeug; Übertragen von aufgenommenen Bildern an ein fahrzeugexternes Rechenzentrum; Identifizieren von Bildern durch einen Prozessor im Fahrzeug, die das Vorhandensein eines Baustellenbereichs auf der Straße belegen; Übertragen von Ortsdaten, die den Ort des Baustellenbereichs identifizieren, an das Rechenzentrum; und Übertragen von Daten an das Rechenzentrum, die die Rahmen von Bilddaten identifizieren, die den Nachweis des Vorhandenseins des Baustellenbereichs liefern. Ein Kartierer kann die Ortsdaten und die Bilddaten prüfen, um das Vorhandensein eines Baustellenbereichs zu bestätigen und zu bewirken, dass der Ort des Baustellenbereichs zu einer Liste aktiver Baustellenbereiche hinzugefügt wird, wobei die Liste für autonome Fahrzeuge bereitgestellt werden kann.
Patent DE-102019111466-A1 (DE)
Title: Leuchte mit erweiterter Funktionalität
Inventor: BLOCK STEFFEN
IPC: F21S8/08
Filed: 2019-05-03
Abstract: Eine Leuchte (100) mit Mitteln zur Lichtabgabe weist einen eingangsseitigen Anschluss (20) für eine zum Bewässern von Pflanzen (156) nutzbare Flüssigkeit, zumindest einen ausgangsseitigen Anschluss (23) für die zum Bewässern von Pflanzen (156) nutzbare Flüssigkeit, wobei der eingangsseitige Anschluss (20) mit dem ausgangsseitigen Anschluss (23) verbunden ist, sowie Mittel zur Bewässerungssteuerung (25) auf, welche dazu ausgebildet sind, die Durchflussmenge und/oder den Zeitraum der an dem ausgangsseitigen Anschluss (23) abgegebenen Flüssigkeit zu steuern.
Patent DE-102019115741-A1 (DE)
Title: Versteiftes Gebläsegehäuseteil zur Anordnung an einem Gasgebläse
Inventor: PETRYSZAK CHRISTIAN
IPC: F04D29/40
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebläsegehäuseteil (1) mit einem Gehäusekörper (2) und einem sich von dem Gehäusekörper (2) nach radial außen erstreckenden Befestigungsflansch (3), an dem in Umfangsrichtung verteilt mehrere Befestigungspunkte (4) zur Befestigung des Gebläsegehäuseteils (1) angeordnet sind, wobei zwischen dem Gehäusekörper (2) und den Befestigungspunkten (4) jeweils sich radial geradlinig entlang des Befestigungsflansches (3) erstreckende Radialrippen (5) ausgebildet sind, und wobei die Radialrippen (5) von sich entlang des Befestigungsflansches (3) erstreckenden Tangentialrippen (6) gekreuzt werden, die sich jeweils zwischen zwei der Befestigungspunkte (4) tangential zu dem Gehäusekörper (2) erstrecken und die zwei Befestigungspunkte (4) jeweils verbinden.
Patent DE-102019119736-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bestimmung eines Ladezustands einer elektrischen Batterie
Inventor: SKULL MATTEO
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100) zum Auffinden von optimierten Aktionen (a1, a2, ...,ai) für die Kalibrierung einer Softwareapplikation zur Bestimmung eines Ladezustands einer Traktionsbatterie (10) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Lernverstärkungs-Agenten (200), der dazu ausgebildet ist, eine oder mehrere Aktionen (a1, a2, ...,ai) auszuwählen zur Bearbeitung von Daten aus einem Datenspeicher (300) für die Berechnung eines Ladezustands (s1) der Traktionsbatterie (10), wobei der Lernverstärkungs-Agent (200) ausgebildet ist, den berechneten Ladezustand (s1) an ein Vergleichsmodul (400) weiterzugeben, welches dazu ausgebildet ist, den berechneten Ladezustand (s1) mit einem gemessenen Ladezustand (s2) zu vergleichen und das Vergleichsergebnis an ein Belohnungsmodul (500) weiterzugeben, das ausgebildet ist, eine Belohnung für das Vergleichsergebnis zu ermitteln und diese Belohnung an den Lernverstärkungs-Agenten (200) weiterzugeben, der ausgebildet ist auf Basis dieser Belohnung für das Vergleichsergebnis erneut eine oder mehrere Aktionen (a1, a2, ..., ai) auszuwählen.
Patent DE-102019126974-A1 (DE)
Title: Integriertes schaltungs-package und verfahren
Inventor: LAI CHI-HUI
IPC: H01L23/538
Filed: 2019-10-08
Abstract: Offenbart werden eine eingehäuste Halbleitervorrichtung, die eine eine integrierte Passivvorrichtung enthaltende Package-Komponente aufweist, welche zwischen einem Leistungsmodul und einem eine integrierte Schaltung enthaltenden Package angeordnet ist, sowie ein Verfahren zum Ausbilden derselben. Bei einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung auf: eine erste Package-Komponente, die ein erstes integriertes Schaltungs-Die aufweist; eine erste Einkapselungssubstanz, die das erste integrierte Schaltungs-Die mindestens teilweise umgibt; und eine Umverteilungsstruktur auf der ersten Einkapselungssubstanz und mit dem ersten integrierten Schaltungs-Die gekoppelt; eine zweite Package-Komponente, die an die erste Package-Komponente gebondet ist, wobei die zweite Package-Komponente eine integrierte Passivvorrichtung aufweist; und eine zweite Einkapselungssubstanz, welche die integrierte Passivvorrichtung mindestens teilweise umgibt; und ein Leistungsmodul, das durch die zweite Package-Komponente an der ersten Package-Komponente befestigt ist.
Patent DE-102019127366-A1 (DE)
Title: Druckgerät
Inventor: DECKER ACHIM
IPC: F22B13/16
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckgerät mit mindestens zwei einen Druckraum (3) begrenzenden Druckraumwänden (1, 2), wobei eine erste Druckraumwand (1) und eine zweite Druckraumwand (2) jeweils zueinander fluchtende Öffnungen (11, 12) zur Aufnahme eines beide Druckraumwände gegeneinander fixierenden Verbindungselements (4, 5) aufweisen, sowie ein Schienenfahrzeug mit einem solchen Druckgerät. Dieses soll zu geringeren Kosten hergestellt und instandgehalten werden können. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass mindestens eine der Öffnungen (11, 12) in der ersten oder zweiten Druckraumwand (1, 2) einen sich in Richtung auf den Druckraum (3) hin erweiternden Innendurchmesser aufweist.
Patent DE-102019128704-A1 (DE)
Title: Heftklammergerät
Inventor: OHLSSON ROBERT
IPC: B25C5/02
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heftklammergerät (10) zum Zusammenheften von Blattgut mittels Heftklammern (12), die jeweils zwei Klammerschenkel (14) und einen die Klammerschenkel (14) miteinander verbindenden, quer zu diesen verlaufenden Klammersteg (16) aufweisen, mit einem eine Auflageplatte (38) zum Auflegen des Blattguts aufweisenden Ambossschenkel (26), der einen Schneidblock (40) mit zwei Schneidkanten (42) zum Abschneiden von überschüssigen Endpartien der Klammerschenkel (14) trägt, mit einer bezüglich des Ambossschenkels (26) verschwenkbar gelagerten, ein die Heftklammern (12) in einer Reihe mit aneinander anliegenden, parallel zueinander ausgerichteten Klammerstegen (16) aufnehmendes Klammermagazin (32) und einen Treiber (36) zum Durchdrücken einzelner Heftklammern (12) mit den freien Enden ihrer Klammerschenkel (14) voran durch das Blattgut aufweisenden Klammereinheit (30), mit einem Unterteil (18), an dem der Ambossschenkel (26) gegen eine Rückstellkraft auf dieses zu beweglich gelagert ist, und mit zwei um jeweils eine Schwenkachse (52) verschwenkbar am Ambossschenkel (26) gelagerten zweiarmigen Biegehebeln (50), die jeweils einen eine Biegefläche (56) zum Umbiegen der Klammerschenkel (14) aufweisenden ersten Hebelarm (54) und einen zweiten Hebelarm (58) aufweisen, wobei bei Annäherung des Ambossschenkels (26) an das Unterteil (18) die zweiten Hebelarme (58) durch Beaufschlagung mittels des Unterteils (18) um die Schwenkachsen (52) verschwenkt werden und die Biegeflächen (56) die Klammerschenkel (14) aufeinander zu umbiegen und etwaige überschüssige Endpartien durch Andrücken gegen die Schneidkanten (42) abschneiden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schwenkachsen (52) im Wesentlichen senkrecht zu den Klammerstegen (16) der im Klammermagazin (32) aufgenommenen Heftklammern (12) verlaufen und dass die zweiten Hebelarme (58) an ihren freien Enden (64) beginnende Endabschnitte (66) aufweisen, die in axialer Richtung der Schwenkachsen
Patent DE-102019129803-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: MARRIPUDAGALA KOMALI
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe (1) für ein Kupplungssystem (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend eine erste Gruppe von Federelementen (4) zur Dämpfung von Schwingungen, insbesondere zwischen einem Motor und einem Getriebe des Kraftfahrzeugs (3), sowie einer Kupplungsnabe (5) zur drehmomentübertragenden Anbindung der Kupplungsscheibe an einen Antriebsstrang (6) des Kraftfahrzeugs (3), wobei die Kupplungsnabe (5) koaxial zu einem Eingangsflansch (7) angeordnet und derart unter Zwischenschaltung der ersten Gruppe von Federelementen (4) mit diesem gekoppelt ist, dass die Kupplungsnabe (5) gegenüber dem Eingangsflansch (7) um eine gemeinsame Rotationsachse federelastisch verdrehbar ist, indem sich die erste Gruppe von Federelementen (4) einerseits an der Kupplungsnabe (5) und andererseits an dem Eingangsflansch (7) abstützt, wobei die Kupplungsnabe (5) und der Eingangsflansch (7) über eine Verzahnung (8) drehmomentübertragend in Eingriff bringbar ist, und die Verzahnung (8) einen Endanschlag (9) der relativen Verdrehung von Eingangsflansch (7) zu Kupplungsnabe (5) definiert, wobei die Kupplungsnabe (5) als auch der Eingangsflansch (7) aus einem metallischen Material gebildet sind, wobei der Eingangsflansch (7) im Bereich des Endanschlags (9) einen Endanschlagsdämpfer (10) aufweist, gegen den die Verzahnung (8) der Kupplungsnabe (5) vor dem Erreichen des Endanschlags (9) anschlägt.
Patent DE-102019132504-A1 (DE)
Title: Gasdrucksensor und Gasversorgungsanordnung
Inventor: DETMAR CHRISTOPHER
IPC: F17C13/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft einen Gasdrucksensor 10 mit einer Anschlussöffnung 22, einer Membran 30, einem Kanal 20 und einem Sensorelement 40, wobei zumindest ein Verzögerungselement 60, 70 in dem Kanal 20 angeordnet ist, um eine Druckausbreitung im Kanal 20 und/oder eine Temperaturerhöhung im Kanal 20 zu verzögern. Dadurch kann ein Überschießen eines Ausgangssignals bei schneller Druckerhöhung verhindert werden. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner eine Gasversorgungsanordnung 100 mit einem solchen Gasdrucksensor 10.
Patent DE-102019133566-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Stabilisierungsregler zum Betreiben eines Inselnetzes
Inventor: RUNGE JÖRN
IPC: H02J3/12
Filed: 2019-12-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben zumindest eines Teilnehmers in einem Inselnetz umfassend Koppeln zumindest eines Teilnehmer des Inselnetzes mit einem Stabilisierungsregler, Bestimmen einer Impedanz zwischen einem Ausgang des Stabilisierungsreglers und einem Netzknoten des Inselnetzes, Regeln der Spannung an dem Netzknoten mit Hilfe des Stabilisierungsreglers abhängig von der bestimmten Impedanz.