Patent DE-202019101859-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Höhenverstellungsvorrichtung für eine Armlehne
IPC: A47C7/54
Filed: 2019-04-01
Abstract: Aufbau einer Höhenverstellungsvorrichtung für eine Armlehne, umfassend einen jeweils mit einem Innenteil und mit einem Außenteil einer Befestigungshalterung (2) verbundenen Schieber (3) und ein Schiebeelement (1), wobei eine Befestigungsplatte (5) mit dem Oberteil des Schiebers (3) und des Schiebeelements (1) verbunden und abgedeckt ist und mit einer Armlehnenauflage (7) verbunden ist, wobei die Unterseite der Befestigungshalterung (2) mit einem Armlehnenträger (8) verbunden ist und eine Zugstange (4) im Schieber (3) angebracht ist, wobei die Zugstange (4) sich oberhalb einer Bedienplatte (41) erstreckend und zwar aus einer Bedienöffnung (11) des Schiebeelements (1) hervorragend angeordnet ist, und wobei ein Arretierelement horizontal verschiebbar und entweder aus einer in der Befestigungshalterung (2) ausgebildeten mehrstufigen Eingriffsrille (23) gelöst wird oder mit einer in der Befestigungshalterung (2) ausgebildeten mehrstufigen Eingriffsrille (23) in Eingriff gebracht wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Befestigungshalterung (2) mit einer Führung (21) vertiefend angeordnet ist, die jeweils an deren beiden Seiten mit einem geschlossenen Schlitz (22) vertiefend angeordnet ist, wobei die Führung (21) an deren einer Seite eine Vielzahl von durchlaufend angeordneten Eingriffsrillen (23) aufweist;
 dass der Schieber (3) mit einem Rahmendeckel (31) der Führung (21) verbunden ist, wobei der Rahmendeckel (31) entsprechend der Bedienöffnung (11) eine Öffnung (36) aufweist, wobei eine Rippe (32) jeweils unterhalb des Rahmendeckels (31) und zwar auf dessen beiden Seiten entsprechend dem Schlitz (22) hervorragend angeordnet ist, wobei eine Ausnehmung (33) unterhalb dieses Rahmendeckels (31) und zwar auf dessen einer Seite entsprechend der Eingriffsrille (23) vertiefend angeordnet ist, wobei ein Langloch (34) entlang der Höhe der Ausnehmung (33) am benachbarten Rahmendeckel (31) ausgebildet ist, und wobei ein Anschlagsteil (35) im Rahmendeckel (31) hervorragend angeordnet ist; dass die Zugstange (4) im Schieber (3) vertikal bewegbar angeordnet ist und sich oberhalb der Bedienplatte (41) erstreckend und zwar durch die Öffnung (36) aus einer Bedienöffnung (11) des Schiebeelements (1) hervorragend angeordnet ist, wobei eine Ausnehmung (44) zur Anordnung einer Springhalterung (43) in einem hohlförmigen Mittelabschnitt der Zustange (4) ausgebildet ist, wobei der Anschlagsteil (35) durch die Ausnehmung (44) hervorragend angeordnet ist, wobei eine Feder (45) zwischen dem Anschlagsteil (35) und der Springhalterung (43) montiert ist, wobei sich eine Schrägbohrung (42) unterhalb der Zugstange (4) befindet, so dass der Oberteil und der Unterteil der Schrägbohrung (42) während der vertikalen Verschiebung der Zugstange (4) entsprechend der linken und rechten Seite des Langlochs (34) überdeckbar sind;
 dass das Arretierelement (6) durch die Ausnehmung (33) mit den jeweiligen Eingriffsrillen (22) in Eingriff bringbar ist, wobei der Rundschaft (61) durch die Schrägbohrung (42) in das Langloch (34) eingebracht ist; und
 dass die sich im Schieber (3) befindliche Zugstange (4) im Normalzustand durch den Druck der Feder (45) vertikal abwärts verschiebbar ist, wobei der Rundschaft (61) des Arretierelements (6) durch die Schrägbohrung (42) und das Langloch (34) beschränkt wird und durch die Ausnehmung (33) mit einer der Eingriffsrillen (22) in Eingriff bringbar ist, wobei der Schieber (3) nach dem Eindrücken des Arretierelements (6) entsperchend der Führung (21) der Befestigungshalterung (2) einsetzbar ist, wobei die Befestigungshalterung (2) nach Verbindung der Befestigungsplatte (5) mit dem Schieber (3) in das Schiebeelement (1) einsetzbar ist, und wobei die Befestigungsplatte (5) oberhalb des Schiebeelements (1) abgedeckt und mit einer Armlehnenauflage (7) verbunden ist.