baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19805557-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: BOTT ERICH
IPC: A47L9/26
Filed: 1998-02-11
Granted: 2007-08-16
Abstract: Staubsauger,
mit einer in einem im Staubsaugergehäuse (1) ausgebildeten Aufnahmeraum
(2) eingebauten, selbstaufwickelnden Kabeltrommel (3), wobei  – der Aufnahmeraum
(2) durch zwei Begrenzungswände
(4 und 5) gebildet wird,  – auf
der freien Oberkante der Begrenzungswände (4 und 5) ein mit einem
Halteelement (11) versehenes sowie eine Einlauföffnung für das Kabel aufweisendes Überbrückungsteil
(6) aufgesetzt ist und  – die
Kabeltrommel (3) mit ihrem feststehenden Teil (12) einerseits an
dem Halteelement (11) und andererseits an einer weiteren Stelle
im Aufnahmeraum (2) gehaltert ist.
Patent DE-19835451-B4 (DE)
Title: Verfahren für einen Computertomographen zur Nachverarbeitung eines Schnittbildes und nach diesem Verfahren arbeitender Computertomograph
Inventor: FLOHR THOMAS
IPC: G01N23/04
Filed: 1998-08-05
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
für einen
Computertomographen mit einem Universalrechner (7) zur Nachverarbeitung
eines rekonstruierten Schnittbildes einer Schicht eines Untersuchungsobjektes
(4) zur Beseitigung von Ringartefakten, aufweisend folgende Verfahrensschritte:  a)
Maskierung von Knochen- und Luftanteilen in einer Bildmatrix IBILD,
die Np·Np
Pixel aufweist, wobei alle CT-Werte
in der Pixelmatrix größer als
eine bestimmte Schwelle SWO gleich SWO gesetzt werden, alle CT-Werte
kleiner als eine bestimmte Schwelle SWU gleich SWU, so daß sich eine
neue, mit R1BILD bezeichnete Bildmatrix ergibt, die ebenfalls N p ·N p  Pixelwerte hat;  b) Durchführung einer
Medianfilteroperation in R1BILD, die vorgenommen wird entlang einer
Vielzahl von durch das Drehzentrum (10) des Computertomographen
verlaufenden Geraden (radiale Linien), welche die Bildmatrix derartig abdecken,
daß jedes
Pixel auf einer solchen Geraden liegt, wobei das Medianfilter 2M 1  + 1 Stützstellen
im Abstand a R1  hat und der Pixelwert P des
mediangefilterten Bildes MED1Bild sich ergibt aus dem Medianwert
Med der Pixelwerte der 2M 1  + 1...
Patent DE-19835743-B4 (DE)
Title: Montageelement und Zentriereinheit für ein Montageelement
Inventor: SCHMALZHOFER RAINER
IPC: F16B7/18
Filed: 1998-08-07
Granted: 2005-06-02
Abstract: Zentriereinheit
(14.1) für
ein Profilelemente (30, 32) mit Nuten (34, 36) verbindendes Montageelement
(10) mit den Profilelementen (30, 32) zugewandten Fügeflächen, wobei
die Zentriereinheit (14) einen Vorsprung (16) besitzt, der zentrisch
in einer Nut (34, 36) eines Profilstabes (30, 32) anordenbar ist,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Zentriereinheit (14.1) einen Körperbereich
(17) besitzt, der lösbar
zentrierbar in einer in der Fügefläche des Montageelements
(10) angeordneten Ausnehmung (18) einbringbar ist, mit  – zumindest
zwei Vorsprüngen
(16.1, 16.2), die an dem Körperbereich
(17) außenseitig
gegenüberliegend
angeformt sind und einen unterschiedlichen Querschnitt beziehungsweise
unterschiedliche Zentrierbreite (A, B) aufweisen, so dass die Zentriereinheit
(14) mit ihrem Vorsprung (16.1, 16.2) in Profile (30, 32) mit verschiedener
Nutbreite (A, B) zentrierend einsetzbar ist.
Patent DE-19838762-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit einer Vielzahl von Spinnstellen
Inventor: STAHLECKER HANS
IPC: D01D11/00
Filed: 1998-08-26
Granted: 2009-04-16
Abstract: Spinnmaschine
mit einer Vielzahl von Spinnstellen, die jeweils eine Vorrichtung
zum Verdichten eines verstreckten Faserverbandes aufweisen, welche
ein den Faserverband über
einen Saugschlitz einer Saugeinrichtung führendes, luftdurchlässiges Transportband
enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Saugeinrichtung (5, 6)
einer Gruppe von mehreren benachbarten Spinnstellen (3) zugeordnet
ist und ein sich über
diese Gruppe von Spinnstellen erstreckendes Hohlprofil (14, 15) enthält, das
als Gleitführung
für die
Transportbänder
(18) dieser Gruppe von Spinnstellen dient und das an einen dieser
Gruppe von Spinnstellen (3) zugeordneten Lüfter (30, 31) angeschlossen
ist.
Patent DE-19919097-B4 (DE)
Title: Frontblende für ein Computergehäuse
Inventor: IRMLER CHRISTOPH
IPC: H05K5/02
Filed: 1999-04-27
Granted: 2007-12-06
Abstract: Frontblende
(3) aus Kunststoff für
ein Computergehäuse
mit einer oder mehreren Öffnungen
(1a) für
Laufwerke oder andere Einbauteile, die mit ausbrechbaren Blindblenden
(1, 2, 1g, 2g, 2k) verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens zwei gegenüberliegende
Seiten der Öffnung
und die entsprechenden Seiten der Blindblende (1, 2, 1g, 2g, 2k)
mit Rastelementen (5, 6, 7, 8) versehen sind, die nach Herausbrechen
und Drehen der Blindblende formschlüssig rasten, wobei sich die komplementären Rastelemente
in Blindblende und Öffnung
nach der Herstellung der Frontblende nicht gegenüberstehen.
Patent DE-19919888-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatischen Steuerung einer Fahrzeuggeschwindigkeit
Inventor: TSUTSUMI JUNJI
IPC: B60W10/10
Filed: 1999-04-30
Granted: 2013-06-27
Abstract: Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit: – einem Fahrzeuggeschwindigkeitsdetektor (2, 21) zum Erkennen einer Fahrzeuggeschwindigkeit; – einem Fahrzeugzwischenabstands-Detektor (1, 11) zum Erkennen eines Fahrzeugzwischenabstandes von dem betreffenden Fahrzeug zu einem anderen vorausfahrenden Fahrzeug, – einem Ziel-Fahrzeuggeschwindigkeitsberechner (50) zum Berechnen eines Zielwertes der Fahrzeuggeschwindigkeit, abhängig von welchem ein erkannter Wert des Fahrzeugzwischenabstandes übereinstimmend mit einem Zielwert des Fahrzeugzwischenabstandes gemacht wird; – einer Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerung (5), wobei die Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerung auf den berechneten Zielwert der Fahrzeuggeschwindigkeit anspricht und einen Betätigungsbefehl erzeugt und ausgibt, um die Fahrzeuggeschwindigkeit derart zu steuern, dass der erkannte Wert der Fahrzeuggeschwindigkeit übereinstimmend mit dem berechneten Zielwert der Fahrzeuggeschwindigkeit gemacht wird; – einem Änderungsstellglied (3, 4, 6) für die Fahrzeuggeschwindigkeit, wobei das Änderungsstellglied für die Fahrzeuggeschwindigkeit auf den Betätigungsbefehl von der Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerung anspricht und das Fahrzeug so betätigt, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit derart geändert wird, dass der erkannte Wert der Fahrzeuggeschwindigkeit übereinstimmend mit dem berechneten Zielwert der Fahrzeuggeschwindigkeit wird; und – einem Seitenbeschleunigungsdetektor, der eine auf die Fahrzeugkarosserie einwirkende Seitenbeschleunigung erkennt; gekennzeichnet durch – einen Korrigierer für die Ziel-Fahrzeuggeschwindigkeit, wobei der für die Ziel-Fahrzeuggeschwindigkeit einen Wert einer Beschleunigung reduziert, wenn das Fahrzeug entsprechend der Beschleunigung des vorausfahrenden Fahrzeugs in einem Fall beschleunigt, in dem die Seitenbeschleunigung, die gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert ist, durch den Seitenbeschleunigungsdetektor erfasst ist, wenn das vorausfahrende Fahrzeug während der Fahrzeugfahrt, um dem anderen Fahrzeug zu folgen, beschleunigt.
Patent DE-19919949-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Sicherheitsschalter
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: H01H3/28
Filed: 1999-04-30
Granted: 2010-08-19
Abstract: Vorrichtung mit einem Sicherheitsschalter (10), der eine Stellvorrichtung (12) aufweist, die über zumindest ein mechanisches Signal mit einem in Längsrichtung (14) verschiebbaren Stößel (16) und über zumindest ein elektrisches Signal mit einem auf einen Anker (18) wirkenden Elektromagneten (20) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (16) beim Betätigen der Stellvorrichtung (12) direkt auf den Anker (18) und/oder direkt auf die Stellvorrichtung (12) wirkt.
Patent DE-19935311-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Bereitstellen von Stellplätzen
Inventor: UHLAND GUSTAV
IPC: G07F17/10
Filed: 1999-07-28
Granted: 2004-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zum Bereitstellen von Stellplätzen (2), wobei vor jedem Stellplatz (2) eine an einer Halteeinrichtung (4) angebrachte, quer zum Stellplatz (2) sich erstreckende Sperrvorrichtung (5) vorgesehen ist und jede Sperrvorrichtung (5) mit jeweils einer an jedem Stellplatz (2) angeordneten, der Halteeinrichtung (4) gegenüberliegenden Verriegelungsvorrichtung (7) verriegelbar und von dieser wieder lösbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß jede Verriegelungsvorrichtung (7) durch ein zur Aufnahme und zur Rückgabe eines Pfandes (16) bestimmten Pfandschlosses (7') gebildet ist und daß pro Verriegelungsvorrichtung (7) eine den Verriegelungsvorgang ermöglichende und verhindernde, durch eine Bedieneinheit (14) ansteuerbare Sperreinheit (10) vorgesehen ist.
Patent DE-19957631-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für kleine Tastaturen
Inventor: BOLDY MANFRED
IPC: G06F3/02
Filed: 1999-11-30
Granted: 2007-01-25
Abstract: Betätigungsvorrichtung
(10) für
kleine Tastaturen oder Eingabetableaus mit einem Betätigungselement,
das stiftförmig
ausgebildet ist und eine an die Größe der Tasten oder Tableaufelder
angepasste Tastspitze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie
eine an die Fingerwölbung
anpassbare Kalotte (12, 20, 30) aufweist, die durch eine adhäsive Schicht
(18) abnehmbar an der Fingerkuppe befestigt werden kann.
Patent DE-19960295-B4 (DE)
Inventor: SCHWIERTZ JACEK
IPC: H04N21/80
Filed: 1999-12-14
Granted: 2012-06-21
Abstract: In order to modify, in selected regions, the information content of a stream of digital video data, processed according to MPEG2 standards which is to be broadcast via terrestrial transmitters or cables, predetermined data packets in the selected regions, which are identified by their PID (packet ID) are extracted from the data stream and are replaced by data packets with a different information content or by blank packets.
Patent AU-2006101100-B4 (AU)
Title: Table assembly
Inventor: POLIDOROS NICHOLAS
IPC: A47B3/06
Filed: 2006-08-11
Granted: 2014-05-08
Abstract: A table assembly (10), including a removable table top (12) having respective generally flat main surfaces (14, 16), and a supporting structure (18) for the table top (12), the supporting structure (18) including at least two frames (20) each having two upright legs 5 (22) connected by at least one substantially horizontal member (24, 26), whereby the table top (12) rests on the upright legs (22). The frames (20) are mutually articulated about a vertical axis (32) by coupling the horizontal members (24, 26) at a position intermediate their respective ends (34, 36), such that the frames (20) pivot about the vertical axis (32) with respect to each other between an expanded position for 10 supporting the table top (12) and a collapsed position for storage.
Patent AU-2012101042-B4 (AU)
Title: Apparatus, system and method for erecting scaffolding
Inventor: COX KENNETH ALAN
IPC: E04G1/06
Filed: 2012-07-11
Granted: 2013-07-04
Abstract: A cantilevered scaffold extension assembly (10) for use with modular scaffolding formed from a matrix of interconnecting scaffold bays. The assembly (10) includes an elongate beam member (15) comprising generally parallel upper and lower rail formations (19, 20), at least one upper guide member (24) adapted for engagement with the upper rail formation and at least one lower guide member (25) adapted for engagement with the lower rail formation. The upper and lower guide members are adapted upon engagement respectively with the upper and lower rail formations to accommodate axial displacement of the beam member in a generally horizontal direction between a retracted position substantially within a supporting scaffold bay (35) and an extended position substantially beyond the supporting scaffold bay. The beam member is thereby adapted to facilitate erection of an adjoining cantilevered scaffold bay (40) at height, substantially from within the supporting scaffold bay. A system and method are also provided. Fig. 12
Patent AU-2018101064-B4 (AU)
Title: Junction box position limiting device
Inventor: PENG KAN
IPC: H02S40/34
Filed: 2018-07-31
Granted: 2019-01-31
Abstract: A junction box position limiting device is provided, which includes a box position limiting base (1), a fixing bottom plate (2), a harness position limiting base (3) and a harness pressing 5 plate (4). The box position limiting base (1) and the harness position limiting base (3) are fixedly arranged on the fixing bottom plate (2) in parallel. The harness pressing plate (4) is movably connected to the harness position limiting base (3). The position limiting device has a simple structure and is operated conveniently. In addition, the position limiting device may be used in junction boxes and modules of various types and sizes, and has good compatibility, 0 thereby achieving a convenient, quick and accurate location and position limit to junction boxes especially in the manufacturing process of flexible photovoltaic modules.
Patent AU-2022100122-B4 (AU)
Title: A method and system for acquiring geological data from a bore hole
Inventor: LAWIE DAVID
IPC: E21B49/00
Filed: 2022-09-05
Granted: 2023-09-21
Abstract: A system for bore hole data collection for use in a mine site, the system comprising: an 
instrument configured to acquire geological property data of a bore hole for processing in the 
system or remotely, and a vehicle having a handling system configured to move the 
5 instrument into and out of the bore hole as an interchangeable element with or as an 
alternative to a drill string prior to explosives loading.
Patent DE-102004002823-B4 (DE)
Title: Ausziehführung für Schubladen
Inventor: GRABHER GÜNTER
IPC: A47B88/493
Filed: 2004-01-12
Granted: 2016-05-04
Abstract: Ausziehführung für Schubladen, mit einer korpusseitigen Tragschiene (12), einer schubladenseitigen Ausziehschiene (14) und einer zwischen der Tragschiene (12) und der Ausziehschiene (14) angeordneten Mittelschiene (16), wobei zwischen der Mittelschiene (16) und der Tragschiene (12) wenigstens ein erster Laufwagen (18) und zwischen der Mittelschiene (16) und der Ausziehschiene (14) wenigstens ein zweiter Laufwagen (20) angeordnet ist, wobei ein Bewegungsablauf der Laufwagen (18, 20) zueinander mittels einer Zwangssteuereinrichtung festgelegt ist und wobei die Zwangssteuereinrichtung ein an der Mittelschiene (16) gelagertes erstes Steuerrad (34; 62) aufweist, das an dem ersten und dem zweiten Laufwagen (18, 20) angreift, wobei ein zweites, an der Mittelschiene (16) gelagertes Steuerrad (36; 66; 72) vorgesehen ist, das an der Tragschiene (12) und der Ausziehschiene (14) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Steuerrad (34; 62) und das zweite Steuerrad (36; 66; 72) auf einer gemeinsamen Achse (64) angeordnet sind, wobei das erste Steuerrad (34; 62) auf einer ersten Seite der Mittelschiene (16) und das zweite Steuerrad (36; 66; 72) auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite der Mittelschiene (16) angeordnet ist.
Patent DE-102004009332-B4 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus für Bowdenzüge
Inventor: CASTRO FARIA MANUEL ANTONIO DE
IPC: B60N2/66
Filed: 2004-02-26
Granted: 2006-05-11
Abstract: Betätigungsmechanismus
(1) zur manuellen Betätigung
mindestens eines Bowdenzugs (90), aufweisend:  a) eine Spule
(40), die mit einem inneren Kabel (92) des Bowdenzugs (90) verbindbar
ist, wobei die Spule (40) einen Spulenkörper (43) umfasst, der im Wesentlichen
die Form eines Kreisringabschnitts aufweist;  b) einen Mitnehmerkörper (30),
der mit einem Betätigungshebel
(100) verbindbar ist, wobei der Mitnehmerkörper (30) weiterhin einen Mitnahmebereich
(36) umfasst, der im Wesentlichen die Form eines Kreisringabschnitts
aufweist und im Wesentlichen komplementär zum Kreisringabschnitt des
Spulenkörpers
(43) geformt ist, wobei  c) die Spule (40) und der Mitnehmerkörper (30)
um eine gemeinsame Rotationsachse drehbar gelagert sind und die gleiche
axiale Position auf der Rotationsachse einnehmen.
Patent DE-102004011702-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kartenkörpers für eine kontaktlose Chipkarte
Inventor: PUESCHNER FRANK
IPC: B29C45/14
Filed: 2004-03-10
Granted: 2006-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kontaktlose Chipkarte und ein Verfahren zur Herstellung einer kontaktlosen Chipkarte, bei dem ein Aussparungen (6) aufweisender Kunststoffträger (1) bereitgestellt wird, auf dem eine Antennenspule (5) auf einer Oberseite (4) des Kunststoffträgers (1) und ein eine integrierte Schaltung aufweisendes Bauelement (3) auf einer der Oberseite (4) gegenüberliegenden Rückseite (2) des Kunststoffträgers (1) angeordnet wird, eine elektrische Verbindung zwischen der Spule (5) und dem Bauelement (3) hergestellt wird, der Kunststoffträger (1) in eine Spritzgussform (9) eingebracht wird und ein Kartenkörper (8) im Spritzgießverfahren an die Rückseite (2) des Kunststoffträgers (1) angegossen wird.
Patent DE-102004018302-B4 (DE)
Title: Assembly with vehicle cladding part and airbag module has several elastically deflectable elongated cantilever pre-fixing arms, supporting surfaces on vehicle cladding part each adapted to one of the pre-fixing arms
Inventor: BIERMANN RALF
IPC: B60R21/20
Filed: 2004-04-15
Granted: 2006-02-16
Abstract: The arrangement has a vehicle cladding part (10) and an airbag module (12) locked onto the cladding part with at least one attachment arrangement, several elongated cantilever pre-fixing arms (30) that are elastically deflectable and supporting surfaces on the vehicle cladding part that are each adapted to one of the pre-fixing arms. The airbag module is pre-fixed by a clamping and latching action of the pre-fixing arms.
Patent DE-102004019424-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage einer Schrumpfscheibe
Inventor: BORGMANN WERNER
IPC: F16D1/09
Filed: 2004-04-19
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vorrichtung
zur Montage einer Schrumpfscheibe (3) zur reibschlüssigen Verbindung
zweier Wellen miteinander, wobei die Schrumpfscheibe (3) aus einem
Außenring
(5) und einem Innenring (4) besteht, die sich entlang einer Kegelfläche (6)
berühren
und wobei der Außenring
(5) mit Gewindebohrungen (7) mit Innengewinde (8) zur Aufnahme von
Halteschrauben versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere
Zylindereinheiten (9) an die Schrumpfscheibe (3) anschließbar sind,
dass jede Zylindereinheit (9) aus einem Zylinder (10) und einer
Kolbenstange (11) besteht, die aus dem Zylinder (10) herausragt
und mit einem dem Innengewinde (8) der Gewindebohrung (7) des Außenringes
(4) entsprechenden Außengewinde
(20) versehen ist.
Patent DE-102004020447-B4 (DE)
Title: Corroding pest or diseased mushroom distribution method, involves carrying out mechanical milling of plant stubbles and/or harvested crop by cutting and milling device before plant stubbles are transferred from wheels of harvesting machine
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D34/835
Filed: 2004-04-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: The method involves carrying out harvest process of a corn fruit at an end of growth period by a harvesting machine. Mechanical milling of plant stubbles (5) and/or harvested crop is carried out by a cutting and milling device (6) that is aligned with a resolution device (2) of the harvesting machine. The mechanical milling is carried out before the plant stubbles are transferred from wheels (7, 8) of the machine.
Patent DE-102004024353-B4 (DE)
Title: Schlüsselloses Smart-Start-System
Inventor: NANTZ JOHN
IPC: B60R7/06
Filed: 2004-05-17
Granted: 2007-02-08
Abstract: Schlüssellose
Smart-Starteinrichtung (10) zur Verwendung in einem Automobil (22),
umfassend:  einen zwischen einer Betriebskondition und einer
abgestellten Kondition umstellbaren Automobilmotor (18);  einen
mit dem Automobilmotor (18) in Verbindung stehenden Zündungskontroller
(16), der zwischen einem verriegelten Status und einem entriegelten
Status umstellbar ist;  einen in dem Automobil (22) montierten
Aufnahmebehälter (20),
der in Verbindung steht mit dem Zündungskontroller (16) und zwischen
einer geschlossenen Position (34) und einer offenen Position (32)
hin- und her verstellbar ist;  ein einen Sicherheitscode (14)
enthaltendes tragbares elektronisches Transmitterelement (12), mit
dem der Sicherheitscode (14) an den Zündungskontroller (16) übertragbar
ist, nachdem das tragbare elektronische Transmitterelement (12)
in dem Aufnahmebehälter
(20) positioniert ist, wobei der Zündungskontroller (16) den Sicherheitscode (14)
bestätigt
und nach der Bestätigung
des Sicherheitscodes (14) in den entriegelten Status umgestellt
wird, wobei der Aufnahmebehälter
(20) sich nach der Bestätigung des
Sicherheitscodes in die geschlossene Position (34) bewegt;...
Patent DE-102004033085-B4 (DE)
Title: Integrator-Auswerteeinheit für Wirbelstromsensoren
Inventor: REITER JOCHEN
IPC: G01B7/30
Filed: 2004-07-08
Granted: 2014-07-24
Abstract: Auswerteeinheit zur Bestimmung der Induktivität (L) einer Spule (2), insbesondere zur Anwendung an einem Wirbelstromsensor (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (7) einen Integrator (10) umfasst, als dessen integrierende Einheit die Spule vorgesehen ist, so dass der Integrator (10) ein Ausgangssignal (U2, s1) erzeugt, dessen zeitlicher Gradient von der Induktivität (L) der Spule (2) abhängt.
Patent DE-102004035960-B4 (DE)
Title: Drehsteller
Inventor: MARTIN MICHAEL
IPC: G05G1/08
Filed: 2004-07-23
Granted: 2013-02-28
Abstract: Bedienelement für Steuergerät in Kraftfahrzeugen mit zwei drehbar gelagerten Drehstellern (2, 14), wobei der innere Drehsteller (14) mit einem feststehenden Innenteil (21) ausgeführt ist, und mit einem Mittel (5, 7) zum Erzeugen einer Rast, dadurch gekennzeichnet, dass um den inneren Drehsteller (14) ein weiterer äußerer Drehsteller (2) angeordnet ist und der innere Drehsteller (14) sich über ein normiertes Lager (8) an einer zylinderförmigen Verlängerung (10) eines zentralen Lagerbocks (3) abstützt und der äußere Drehsteller (2) sich über ein weiteres normiertes Lager (6) an einem äußeren, gegen über dem der zylinderförmigen Verlängerung (10) nach außen versetzten Rand (9) des zentralen Lagerbocks (3) drehbar abstützt.
Patent DE-102004043523-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Wärmeabstrahlplatte und Anheftteil
Inventor: HIRANO NAOHIKO
IPC: H01L23/492
Filed: 2004-09-08
Granted: 2015-08-20
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung mit: einem Wärmeerzeugungselement (10), das durch einen IGBT bereitgestellt wird; einem Anheftteil (50); ersten und zweiten Wärmeabstrahlplatten (20, 30), welche auf ersten und zweiten Seiten (12, 13) des Wärmeerzeugungselementes (10) entsprechend über das Anheftteil (50) angeordnet sind; einem Wärmeabstrahlblock (40), der zwischen der ersten Wärmeabstrahlplatte (30) und dem Wärmeerzeugungselement (10) über das Anheftteil (50) angeordnet ist; und einem Kunstharzverguss (60), der praktisch die gesamte Vorrichtung eingießt, wobei die ersten und zweiten Wärmeabstrahlplatten (20, 30) in der Lage sind, von dem Wärmeerzeugungselement (10) erzeugte Wärme abzustrahlen; das Wärmeerzeugungselement (10) elektrisch und thermisch mit der ersten Wärmeabstrahlplatte (30) über das Anheftteil (50) und den Wärmeabstrahlblock (40) verbunden ist; das Wärmeerzeugungselement (10) elektrisch und thermisch mit der zweiten Wärmeabstrahlplatte (20) über das Anheftteil (50) verbunden ist; der Wärmeabstrahlblock (40) einen Kantenabschnitt (43) ohne Ecke derart hat, dass das Anheftteil (50), welches an dem Kantenabschnitt (43) angeordnet ist, dick wird; der Wärmeabstrahlblock (40) eine Oberfläche (41) mit dem Kantenabschnitt (43) ohne Ecke aufweist; die Oberfläche (41) des Wärmeabstrahlblocks (40) der ersten Seite des Wärmeerzeugungselements (10) über das Anheftteil (50) gegenüberliegt; und das Wärmeerzeugungselement (10) eine Steuerelektrode auf der ersten Seite beinhaltet.