baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010015011-B4 (DE)
Title: Brücker für elektrische Klemmen und Reihenklemmenanordnung mit einem Brücker
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-04-14
Granted: 2018-09-27
Abstract: Brücker (1) für elektrische Klemmen (9a, 9b, 9c) mit- mindestens zwei sich jeweils in eine gemeinsame Steckrichtung (S) erstreckenden und auf einer Steckebene beabstandet voneinander ausgerichteten Steckzungen (2) zur Kontaktierung zugeordneter Stromschienen (15),- mit einer mit den Steckzungen (2) elektrisch leitend verbundenen Brückungsschiene, die sich quer zur Steckrichtung (S) auf der Steckebene erstreckt,- mit einem Griffelement (5) aus Isolierstoffmaterial, das mindestens die Brückungsschiene umgibt, und- mit mindestens einem Anschlagelement (6, 22a, 22b, 25), das eine Anlagefläche hat zum Anschlag an einer Klemme (9a, 9b, 9c) in einer Vorraststellung oder bei der Verlagerung des Brückers (1) aus der Vorraststellung, bei der der Brücker in Brückerschächte (11) der Klemmen (9a, 9b, 9c) eingesetzt ist aber die Steckzungen (2) noch nicht in Kontakt mit den jeweils angrenzenden zugeordneten Stromschienen (15) treten, in eine Kontaktraststellung, in der die Steckzungen die zugeordneten Stromschienen elektrisch leitend kontaktieren, wobei das Anschlagelement (6, 22a, 22b, 25) derart an dem Griffelement (5) verlagerbar angeordnet ist, dass der Anschlag durch Verlagerung des Anschlagelementes (6, 22a, 22b, 25) aufhebbar ist und dann der Brücker (1) mit der durch das Griffelement (5) vorgegebenen Breite ohne Verbreiterung durch das Anschlagelement (6, 22a, 22b, 25) in die zugeordneten Brückerschächte (11) in die Kontaktraststellung einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Anschlagelement (6, 22a, 22b, 25) ein von dem Griffelement (5) separates Teil ist, das in der Vorraststellung erkennbar aus dem Griffelement (5) herausragt und den Steckzustand anzeigt und das drehgelenkig schwenkbar um eine Schwenkachse an das Griffelement (5) angelenkt oder verschiebbar an dem Griffelement (5) angeordnet ist.
Patent DE-102010015652-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein Rad eines Fahrrades
Inventor: HINDERHOFER JÜRGEN
IPC: B60R9/10
Filed: 2010-04-15
Granted: 2017-05-18
Abstract: Aufnahmevorrichtung für ein Rad eines Fahrrades mit einer Stützanordnung (7) zum Aufsetzen des Rades sowie mit einem flexiblen Spannband (8), das in einer Fixierposition durch Radspeichen (4) des Rades (1) hindurchgreift und einen Radquerschnitt zumindest teilweise umgreift, um das Rad (1) gegen die Stützanordnung (7) zu pressen, wobei das Spannband (8) zwei entgegengesetzte Endbereiche (10, 11) aufweist, von denen ein erster Endbereich (11) seitlich neben der Stützanordnung (7) gehalten ist und ein zweiter, beweglicher Endbereich (10) für eine Fixierung des Rades (1) in eine Blockier- und Spanneinrichtung (9) einführbar ist, die auf einer relativ zu der Halterung (15) für den ersten Endbereich (11) gegenüberliegenden Seite der Stützanordnung (7) vorgesehen ist, wobei auf der Seite der Halterung (15) des ersten Endbereichs (11) ein Aufnahmebereich (14, 14a, 14b) zum lösbaren Fixieren des beweglichen Endbereichs (10) des Spannbandes (8) in einer Ruheposition vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockier- und Spanneinrichtung (9) einen für eine Spannung des Spannbandes (8) alternierend beweglichen Pumphebel umfasst, und dass der Aufnahmebereich als Aufnahmetasche (14, 14a, 14b) gestaltet ist, in die der bewegliche Endbereich (10) einsteckbar ist, und dass die Aufnahmetasche (14, 14a, 14b) mit form-, kraft- oder stoffschlüssigen Rückhaltemitteln (16, 17) versehen ist, die auf den eingesteckten beweglichen Endbereich (10) eine kraftbegrenzte Rückhaltefunktion ausüben.
Patent DE-102010025641-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem mit elektrisch beheiztem Partikelfilter
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-06-30
Granted: 2019-04-18
Abstract: Abgasbehandlungssystem (52), umfassend:einen Partikelmaterial-(PM)-Filter (70), der Abgas eines Motors (22) aufnimmt und PM von dem Abgas filtert, wobei der PM-Filter (70) M Zonen aufweist; undeine elektrische Heizung (58), die N der M Zonen zugeordnet ist, wobei M eine ganze Zahl größer als Eins ist und N eine ganze Zahl kleiner als M ist, wobei die N Zonen einen axial zentrierten Abschnitt (74-1) des PM-Filters (70) aufweisen, und wobei die anderen der M Zonen einen verbleibenden Abschnitt (74-2) des PM-Filters (70), der die N Zonen umgibt, aufweisen, wobei zur Regeneration des PM-Filters (70) die N Zonen des PM-Filters (70) mittels der elektrischen Heizung (58) regeneriert werden und nach Beendigung der Regeneration der N Zonen die verbleibenden M Zonen des PM-Filters (70) mittels einer Hochtemperatur-Abgasheiztechnik regeneriert werden.
Patent DE-102010040123-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritz-Steuervorrichtung
Inventor: NAGASE NOBORU
IPC: F02D41/20
Filed: 2010-09-01
Granted: 2021-05-27
Abstract: Kraftstoffeinspritz-Steuervorrichtung, umfassend:einen Kondensator zum Speichern elektrischer Energie, die einer Spule eines Solenoids zumindest einer Einspritzdüse zuzuführen ist;einen Ladeabschnitt zum Laden des Kondensators auf einen vorbestimmten Sollwert;einen Einstellabschnitt zum Einstellen einer Erregerzeitspanne der Spule; undeinen Erregersteuerabschnitt, der dazu ausgelegt ist, den Kondensator an die Spule zu entladen, um zu einem Zeitpunkt eines Beginns der durch den Einstellabschnitt eingestellten Erregerzeitspanne einen Erregerstrom an die Spule zu liefern, um die Spule zu erregen und dadurch die Einspritzdüse zu öffnen, das Entladen des Kondensators bei Erfassen, dass der Erregerstrom einen vorbestimmten Spitzenwert erreicht hat, zu beenden, und danach einen konstanten Strom kleiner als der Spitzenwert an die Spule zu leiten, um die Einspritzdüse bis zu einem Ende der Erregerzeitspanne offen zu halten, und das Leiten des konstanten Stroms an die Spule zu beenden, nachdem die Erregerzeitspanne verstreicht, um die Einspritzdüse zu schließen;wobei die Kraftstoffeinspritz-Steuervorrichtung weiter beinhaltet:einen Speicherabschnitt zum Speichern eines Referenzwerts als einen Wert einer Anstiegsauswertezeit, die eine Zeit angibt, die seit dem Zeitpunkt des Beginns der Erregerzeitspanne bis zu einem Zeitpunkt verstrichen ist, zu welchem der Erregerstrom einen bestimmten Wert erreicht, wenn die Entladung aus dem Kondensator an die Spule durchgeführt wird, nachdem eine Spannung des Kondensators den Sollwert erreicht, wobei der bestimmte Wert auf einen Wert kleiner als der Spitzenwert festgelegt ist;einen Messabschnitt zum Messen eines Werts der Anstiegsauswertezeit zu Beginn der Erregerzeitspanne, und bei Erfassen, dass die gemessene Anstiegsauswertezeit länger ist als der gespeicherte Referenzwert, Messen einer Differenz zwischen der gemessenen Anstiegsauswertezeit und dem gespeicherten Referenzwert als eine Verzögerungszeit;einen Kompensationsabschnitt, der dazu ausgelegt ist, dann, wenn der Messabschnitt die Verzögerungszeit gemessen hat, die durch den Einstellabschnitt eingestellte Erregerzeitspanne um eine Zeit zu verlängern, die von der gemessenen Verzögerungszeit abhängt; undeinen Aktualisierungsabschnitt, der dazu ausgelegt ist, den in dem Speicherabschnitt gespeicherten Referenzwert um den Wert der durch den Messabschnitt gemessenen Anstiegsauswertezeit zu aktualisieren, wenn die Spannung des Kondensators auf dem Sollwert liegt, bevor der Kondensator an die Spule entladen wird.
Patent DE-102010042474-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NAGAI KAZUNARI
IPC: F02D41/12
Filed: 2010-10-14
Granted: 2016-08-18
Abstract: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine, die über eine Kupplung mit einem Getriebe gekoppelt ist, welche in Antwort auf eine Fahrerbetätigung eingerückt und ausgerückt wird, wobei in einem Fall, in dem eine Kraftstoffunterbrechungsbedingung erfüllt wurde und sich darüber hinaus die Kupplung in einem eingerückten Zustand befindet, eine allmähliche Kraftstoffunterbrechung durchgeführt wird, bei der eine Kraftstoffeinspritzmenge allmählich auf den Wert null verringert wird, und wobei in einem Fall, in dem die Kraftstoffunterbrechungsbedingung erfüllt wurde, während sich die Kupplung in einem Prozess des Umschaltens von einem ausgerückten Zustand auf den eingerückten Zustand befindet, eine Kraftstoffunterbrechung durchgeführt wird, bei der ein Ausmaß der Verringerung der Kraftstoffeinspritzmenge höher als jenes der allmählichen Kraftstoffunterbrechung festgelegt ist.
Patent DE-102010044820-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung sowie Verfahren zur Annäherungs- und Berührungsdetektion
Inventor: ERKENS HOLGER
IPC: G01V3/12
Filed: 2010-09-09
Granted: 2015-01-22
Abstract: Sensoreinrichtung, welche an einem elektrischen Handgerät anordenbar ist, und welche in einem ersten Betriebsmodus und in einem zweiten Betriebsmodus betreibbar ist, umfassend – zumindest eine erste Elektrodenstruktur (TxM, TxC, RxM), welche zumindest eine Sendeelektrode (TxM), zumindest eine Kompensationselektrode (TxC) und zumindest eine Empfangselektrode (RxM) aufweist, zur Detektion des Umgreifens des elektrischen Handgerätes durch eine Hand, – zumindest eine zweite Elektrodenstruktur (Tx1, Rx1), welche zumindest eine Feldsendeelektrode (Tx1) und zumindest eine Feldmesselektrode (Rx1) aufweist, zur Detektion der Annäherung eines Fingers der das elektrische Handgerät umgreifenden Hand an das elektrische Handgerät, und – zumindest eine Signalgebereinrichtung (G), zur Beaufschlagung der zumindest einen Sendeelektrode (TxM), der zumindest einen Kompensationselektrode (TxC) und der zumindest einen Feldsendeelektrode (Tx1) mit einem elektrischen Wechselsignal, wobei – in dem ersten Betriebsmodus die zumindest eine Sendeelektrode (TxM), die zumindest eine Kompensationselektrode (TxC) und die zumindest eine Feldsendeelektrode (Tx1) mit dem elektrischen Wechselsignal beaufschlagt werden und in dem zweiten Betriebsmodus nur die zumindest eine Feldsendeelektrode (Tx1) mit dem elektrischen Wechselsignal beaufschlagt wird, – nach der Detektion des Umgreifens des elektrischen Handgerätes durch eine Hand die Sensoreinrichtung in dem zweiten Betriebsmodus betrieben wird, – die zumindest eine Sendeelektrode (TxM), die zumindest eine Kompensationselektrode (TxC) und die zumindest eine Empfangselektrode (RxM) so relativ zueinander angeordnet sind, dass ein an der zumindest einen Sendeelektrode (TxM) emittiertes erstes elektrisches Wechselfeld (WS) und ein an der zumindest einen Kompensationselektrode (TxC) emittiertes zweites elektrisches Wechselfeld (WK) in die zumindest eine Empfangselektrode (RxM) einkoppelbar sind, wobei das an der Sendeelektrode (TxM) emittierte elektrische Wechselfeld durch das an der Kompensationselektrode (TxC) emittierte elektrische Wechselfeld nahezu ausgelöscht wird, wenn das elektrische Handgerät nicht von einer Hand umgriffen wird, und – die zumindest eine Feldsendeelektrode (Tx1) und die zumindest eine Feldmesselektrode (Rx1) so relativ zueinander angeordnet sind, dass ein an der zumindest einen Feldsendeelektrode (Tx1) emittiertes drittes elektrisches Wechselfeld (WF) bei Annäherung eines Fingers an die zweite Elektrodenstruktur über den Finger in die zumindest eine Feldmesselektrode (Rx1) einkoppelbar ist.
Patent DE-102010062306-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: BECKER PHILIPP
IPC: G01D5/16
Filed: 2010-12-01
Granted: 2013-07-04
Abstract: Sensorvorrichtung mit folgenden Merkmalen: einem GMR-Magnetschalter (10), der konfiguriert ist, um an einem Ausgang (34) ein digitales Ausgangssignal (40) auszugeben, das Flanken (42, 44) aufweist, die einem durch ein Magnetfeld bewirkten Schalten des GMR-Magnetschalters (10) entsprechen; und einem Microcontroller (12) mit einem Eingang (50), der mit dem Ausgang (34) des GMR-Magnetschalters (10) gekoppelt ist, wobei der Microcontroller (12) einen Schlafmodus und einen aktiven Modus aufweist, wobei der Microcontroller (12) konfiguriert ist, um ansprechend auf eine Flanke (42, 44) in dem Ausgangssignal (40) des GMR-Magnetschalters (10) aus dem Schlafmodus geweckt zu werden, eine Zeitinformation der Flanke (42, 44) zuzuordnen und danach wieder in den Schlafmodus versetzt zu werden, wobei der Microcontroller (12) ferner konfiguriert ist, um unter Verwendung von Zeitinformationen, die mehreren Flanken (42, 44) in dem Ausgangssignal (40) zugeordnet sind, ein Sensor-Ausgangssignal abzuleiten, wobei der Microcontroller (12) einen Zeitgeber (54) und eine zentrale Verarbeitungseinheit (52) aufweist, wobei der Zeitgeber (54) in dem Schlafmodus aktiv ist und die zentrale Verarbeitungseinheit (52) in dem Schlafmodus ausgeschaltet ist, wobei der Microcontroller ausgelegt ist, um die der Flanke (42, 44) des Ausgangssignals des GMR-Magnetschalters (10) zugeordnete Zeitinformation basierend auf einem Zustand des Zeitgebers (54) zu gewinnen.
Patent DE-102011000117-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: SHIOURA YUICHIRO
IPC: F02D11/10
Filed: 2011-01-13
Granted: 2016-06-09
Abstract: Steuervorrichtung eines Verbrennungsmotors (2), die eine Gaspedalauslösungserfassungseinheit, die einen Niederdrückwert eines Gaspedals (10) erfasst, eine Drosselklappenöffnungserfassungseinheit, die eine Öffnung einer Drosselklappe (22) erfasst, und ein elektronisches Drosselklappensystem (8), das eine Betätigungseinrichtung (23) antreibt, die in einem Drosselklappenkörper (27) eingebaut ist, aufweist, so dass die Öffnung der Drosselklappe (22) sich in einer Zielöffnungsstellung befindet, die basierend auf dem Niederdrückwert des Gaspedals (10) und des Motorbetriebszustandes, bestimmt ist, wobei die Steuervorrichtung die Betätigungseinrichtung (23) ausschaltet und die Drosselklappenöffnung mittels einer Rückstellfeder (29) in einer Notlauföffnung fixiert gehalten wird, wenn eine Abnormalität erfasst wird, wobei die Steuervorrichtung umfasst: eine Bremsbetätigungserfassungseinheit (31), die eine beabsichtigte Bremsbetätigung erfasst, wobei, wenn eine Bremsbetätigung von der Bremsbetätigungserfassungseinheit (31) erfasst wird, während der Druckwert des Gaspedals (10), der von der Gaspedaldurchtrittserfassungseinheit erfasst wird, höher als die Notlauföffnung ist, die Steuervorrichtung (1) die Betätigungseinrichtung (23) ausschaltet und die Drosselklappenöffnung in der Notlauföffnung fixiert.
Patent DE-102011053205-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines bauteils in ablagerungstechnik
Inventor: HÖCHSMANN RAINER
IPC: C04B35/622
Filed: 2011-09-01
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils in Ablagerungstechnik durch Aufbauen eines das Bauteil enthaltenden Schichtenverbunds aus einem Partikel aufweisenden Baumaterial, indem das Baumaterial schichtweise unter Ausbildung aufeinanderliegender Schichten auf eine Bauplattform aufgebracht wird, wobei die aufeinanderliegenden Schichten eine poröse Schüttung bilden, und indem auf einen für die jeweilige Schicht vorbestimmten Teilbereich vor dem Aufbringen einer nächstfolgenden Schicht ein fließfähiges Bindemittel dosiert aufgetragen wird, welches zu einer Verfestigung der vorbestimmten Teilbereiche beiträgt, so dass die Partikel des Baumaterials in dem vorbestimmten Teilbereich fest miteinander verbunden werden, wobei ein Spülgas durch die Bauplattform hindurch von unten in die poröse Baumaterial-Schüttung hinein eingeleitet wird, so dass die Baumaterial-Schüttung von unten nach oben von dem Spülgas durchströmt wird, und wobei das Spülgas durch ein Beheizen der Bauplattform während des Durchtritts durch die Bauplattform hindurch aufgeheizt wird.
Patent DE-102011085478-B4 (DE)
Title: Lernübungsheft
Inventor: ROTH KLAUS
IPC: G09B19/08
Filed: 2011-10-28
Granted: 2018-08-23
Abstract: Lernübungsheft mit Schreibseiten und mit einem die Schreibseiten (7)umhüllenden Umschlag (2) aus relativ zu den Schreibseiten (7) steiferem Material, wobei Schreibseiten (7)und Umschlag (2) entlang eines Heftrückens (10) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Umschlag (2) und den Schreibseiten (7) ein Zwischendeckel (8; 9) eingebracht und mit den Schreibseiten (7) und dem Umschlag (2) entlang des Heftrückens (10) miteinander verbunden ist, welches aus einem relativ zu den Schreibseiten (7) steiferem Material besteht, dass an einer zu dem Heftrücken (10) gegenüberliegenden Außenseite des Zwischendeckels (8; 9) eine Lasche (12; 13)derart angelenkt ist, dass diese zwischen die Schreibseiten (7) klappbar ist und im eingeklappten Zustand mindestens einen Teil der Schreibseite (7) überdeckt.
Patent DE-102011088360-B4 (DE)
Title: Resonanzdetektor
Inventor: KARNAUSHENKO DANIIL
IPC: G01N27/62
Filed: 2011-12-13
Granted: 2022-02-17
Abstract: Resonanzdetektor, der mindestens eine Induktivität X2in Form einer Spule enthält, die um eine Kapillare angeordnet ist, die von magnetischen, metallischen und/oder ionischen Objekten in Flüssigkeiten, Gasen oder Feststoffen oder in einer Kombination davon durchströmt ist, und die Induktivität X2mit mindestens einer elektrischen Schaltung als negatives Widerstandselement verbunden ist, die wiederum mindestens zwei Impedanzen X1und X3, einen Verstärker K und eine Feedback-Impedanz X4enthält, wobei die beiden Impedanzen X1und X3jeweils Kondensatoren sind, und diese in der Art und Weise angeordnet sind, dass jeweils das eine Ende der Impedanzen X1und X3mit der Erdung, das andere Ende der Impedanz X1mit dem einen Ende der Induktivität X2und dem anderen Ende der Feedback-Impedanz X4, das andere Ende der Impedanz X3mit dem anderen Ende der Induktivität X2und einer Wechselstromquelle Ieinelektrisch leitend verbunden sind und die Impedanz X3 und die Induktivität X2 und die Wechselstromquelle Ieinmit einem ersten Eingang des Verstärkers K elektrisch leitend verbunden sind und über den Ausgang des Verstärkers K mit dem anderen Ende der Feedback-Impedanz X4elektrisch leitend verbunden sind und das Ausgangssignal Vausnach der Verbindung des Ausgangs des Verstärkers K mit der Feedback-Impedanz X4angeordnet ist.
Patent DE-102011102234-B4 (DE)
Title: Wasserdampfübertragungsvorrichtung für eine brennstoffzelle sowie verfahren und system zum zusammenbauen einer wasserdampfübertragungsvorrichtung
Inventor: GUZDA JEFFREY M
IPC: H01M8/04119
Filed: 2011-05-23
Granted: 2020-08-20
Abstract: Wasserdampfübertragungsvorrichtung (2) für eine Brennstoffzelle, umfassend:ein Paar von Diffusionsmediumschichten (4, 6), wobei jede der Diffusionsmediumschichten (4, 6) eine erste Kante (8) und eine zweite Kante (10) aufweist;ein Paar von Kantenstreifen (12, 14), die zwischen den Diffusionsmediumschichten (4, 6) angeordnet sind, wobei einer der Kantenstreifen (12, 14) benachbart zu der ersten Kante (8) jeder der Diffusionsmediumschichten (4, 6) angeordnet ist und ein anderer der Kantenstreifen (12, 14) benachbart zu der zweiten Kante (10) jeder der Diffusionsmediumschichten (4, 6) angeordnet ist, wobei die Kantenstreifen (12, 14) mit einem Schmelzkleber (16, 20) mit jeder der Diffusionsmediumschichten (4, 6) verbunden sind;eine Anordnung von länglichen Schnüren (18), die zwischen den Diffusionsmediumschichten (4, 6) angeordnet und parallel zu der ersten Kante (8) und der zweiten Kante (10) zwischen den Kantenstreifen (12, 14) liegend positioniert sind, wobei die länglichen Schnüre (18) mit einem Schmelzkleber (16, 20) mit jeder der Diffusionsmediumschichten (4, 6) verbunden sind und mehrere Strömungskanäle (22) zwischen den Diffusionsmediumschichten (4, 6) festlegen;ein Paar von Polymermembranen (26, 28), zwischen denen die Diffusionsmediumschichten (4, 6), die Kantenstreifen (12, 14) und die länglichen Schnüre (18) angeordnet sind, wobei die Polymermembranen (26, 28) mit den Diffusionsmediumschichten (4, 6) benachbart zu den Kantenstreifen (12, 14) mit dem Schmelzkleber (16, 20) von den Kantenstreifen (12, 14) verbunden sind, wobei die Polymermembranen (26, 28) nicht mit den Diffusionsmediumschichten (4, 6) zwischen den Kantenstreifen (12, 14) verbunden sind.
Patent DE-102012001732-B4 (DE)
Title: Werkzeugkopf für ein modulares Schaftwerkzeug, Schaftwerkzeug mit einem solchen Werkzeugkopf sowie Herstellungsverfahren für einen Werkzeugkopf
Inventor: GEY CHRISTOPH
IPC: B23B27/10
Filed: 2012-01-31
Granted: 2022-11-10
Abstract: Werkzeugkopf (3) für ein modulares Schaftwerkzeug (1), der ein in einer Axialrichtung vorderes Schneidenende (35) und ein dem letzteren entgegengesetztes hinteres Kupplungsende (40) zur Verbindung mit einem Werkzeugschaft (2) des Schaftwerkzeugs (1) umfasst,- wobei der Werkzeugkopf (3) aus mindestens zwei getrennt voneinander aus jeweils einem körnigen Werkstoff hergestellten Vorformlingen (20; 25) gebildet ist, die zusammengesetzt und gemeinsam verdichtet und dabei stoffschlüssig miteinander verbunden sind,- wobei die mindestens zwei Vorformlinge (20; 25) einen vorderen Vorformling (20) und einen hinteren Vorformling (25) umfassen, wobei das Schneidenende (35) an dem vorderen Vorformling (20) ausgebildet ist, wobei das Kupplungsende (40) an dem hinteren Vorformling (25) ausgebildet ist,- wobei an dem Schneidenende (35) mindestens zwei Öffnungen (50a; 50b) für ein Kühlschmiermittel vorgesehen sind, die mit einer gemeinsamen Öffnung (60) für das Kühlschmiermittel an dem Kupplungsende (40) durch ein sich verzweigendes Kanalsystem (55) verbunden sind, und- wobei das Kanalsystem (55) mindestens eine Verteilerkammer (75) für eine Verzweigung in mehrere Teilkanäle (70a; 70b) umfasst, die in einer Verbindungszone (30) zwischen zwei Vorformlingen (20; 25) liegt.
Patent DE-102012002265-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Ratsche
Inventor: MAEDA MUNEHIRO
IPC: F16H7/08
Filed: 2012-02-01
Granted: 2017-04-13
Abstract: Spannvorrichtung mit Ratsche (100, 200), aufweisend einen Gehäusehauptkörper (110, 210), an dem ein Ölzuführungskanal (111, 211) für hydraulisches Öl von außen ausgebildet ist, einen Plunger (120, 220), der von einer Plungeraufnahmeöffnung (112, 212) dieses Gehäusehauptkörpers (110, 210) zu einer Laufkette gerichtet gleitfähig heraustritt, eine Feder (130, 230) zum Antrieb des Plungers (120, 220), die in einer Hochdruckölkammer (R), die zwischen der Plungeraufnahmeöffnung (112, 212) besagten Gehäusehauptkörpers (110, 210) und einem hohlen Teil (121, 221) des Plungers (120, 220) gebildet wird, aufgenommen ist und in Richtung des Heraustretens des Plungers (120, 220) eine Spannung ausübt, eine säulenförmige Ratsche (150, 250), die in eine Ratschenaufnahmeöffnung (113, 213) besagten Gehäusehauptkörpers (110, 210) eingefügt ist und orthogonal zu der Richtung, in der der Plunger (120, 220) sich hin und zurück bewegt, gleitet, eine Feder zum Antrieb der Ratsche (160, 260), welche die im Bereich des vorderen Randes an der zum Plunger (120, 220) gerichteten Seite dieser Ratsche (150, 250) vorgesehenen Ratschenzähne (151, 251) in Richtung der an der Seitenfläche des Plungers (120, 220) vorgesehenen Zahnstangenzähne (122, 222) unter Spannung setzt, und eine Metallunterlegscheibe zur Federrückhaltung (170, 270), die im Bereich des hinteren Randes besagter Ratschenaufnahmeöffnung (113, 213) eingefügt wird und die Feder zum Antrieb der Ratsche (160, 260) an ihrem Platz hält, wobei besagte Feder zum Antrieb der Ratsche (160, 260) derart in einer im Innenteil besagter Ratsche (150, 250) vorgesehenen Federaufnahmeöffnung (153, 253) eingefügt ist, dass sie in Gleitrichtung der Ratsche (150, 250) flexibel übersteht, dadurch gekennzeichnet, dass besagte Metallunterlegscheibe zur Federrückhaltung (170, 270) einen C-förmigen Ring (171, 271), der dadurch, dass er in dem Bereich des hinteren Randes besagter Ratschenaufnahmeöffnung (113, 213) im Zustand eines reduzierten Durchmessers eingefügt wird und im Inneren der peripheren Nut zur Arretierung (113a, 213a) in der Ratschenaufnahmeöffnung (113, 213) seinen Durchmesser erweitert, arretiert wird, und ein Federrückhalteteil (172, 272), das sich von diesem C-förmigen Ring (171, 271) zum zentralen Bereich des Rings erstreckt und die Feder zum Antrieb der Ratsche (160, 260) an ihrem Platz hält, aufweist.