baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016823-U1 (DE)
Title: Auslaufarmatur
IPC: E03C1/10
Filed: 2009-12-11
Abstract: Auslaufarmatur mit einem Armaturengehäuse (2) mit  einem Rohranschlussstutzen (12), welcher an eine Rohrleitung anschließbar ist und eine Einlassöffnung (20) ausbildet,  einer an einen Entnahmenschlauch anschließbare und eine Auslassöffnung (22) bildenden Schlauchanschluss (6)  und einem an dem Armaturengehäuse (2) gehaltenen und mit einem in dem Armaturengehäuse (2) vorgesehenen Ventilsitz (50) zusammenwirkenden Absperrorgan (8),  gekennzeichnet durch  einen in dem Armaturengehäuse vorgesehenen Systemtrenner (36, 40).
Patent DE-202009017983-U1 (DE)
Title: BEN-Matratzenverlängerung
IPC: A47C31/00
Filed: 2009-09-30
Abstract: 1. Matratzenverlängerung  (BEN-Matratzenverlängerung)  1.2. Funktionsweise    Zu 1.1.  Die Matratzenverlängerung ist eine Verlängerung dieam Kopfteil anzusetzen ist. Sie hat eine Länge von 30 cm. Die Breite wird auf die Breite der Matratze abgestimmt. Hier nehmen wir eine normale Breite von 90 cm an. Sie besteht aus den Materialen die auch für die Matratzen verwandt werden.    Zu 1.2.  Die Matratze kann mit einem Klettenverschluss mit der Matratzenverlängerung verbunden werden.  Wird die Verlängerung nicht gebraucht, wird Sie nach oben umgeklappt und dient als Rückenstütze.  Die Matratzenverlängerung kann bei Nichtgebrauch im Bettkasten oder anderen Aufbewahrungsmöglichkeiten platzsparend verstaut werden.
Patent DE-202009018270-U1 (DE)
Title: Drehzahlanzeige
IPC: B24B27/08
Filed: 2009-03-27
Abstract: Elektrisches Handwerkzeug (1) mit einem Gehäuse (4) und einer am Gehäuse (4) angeordneten Anzeigeeinrichtung (14), dadurch gekennzeichnet, dass diese Anzeigeeinrichtung (14) als multifunktionale Anzeigeeinrichtung (14) ausgebildet ist, mittels derer verschiedene aktuelle Betriebskenngrößen während des Betriebs anzeigbar sind.
Patent DE-202010004405-U1 (DE)
Title: Verriegelungsbügel
IPC: H01R13/639
Filed: 2010-03-31
Abstract: Verriegelungsbügel (12) für eine Steckverbinderkupplung mit einem Querjoch (26) und mit jeweils einem Verriegelungshaken (11) an beiden Querjochenden gekennzeichnet durch eine Ausnehmung (45) im Querjoch (26).
Patent DE-202010005562-U1 (DE)
Title: Gewebeprozessor mit druckdicht verschließbarer Retorte
IPC: G01N1/28
Filed: 2010-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Gewebeproben,  mit einer Retorte (22), die einen Retortenflansch (33) aufweist, und mit einem Retortendeckel (24) zum Verschließen der Retorte (22), der an der Retorte (22) über mindestens ein Drehgelenk (62, 64) angelenkt ist, das ein Drehlager (62) und eine in dem Drehlager (62) gelagerte Drehachse (64) umfasst, und der in geschlossenem Zustand dichtend mit dem Retortenflansch (33) zusammenwirkt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Drehlager (62) ein Langloch aufweist, dessen längliche Erstreckung zumindest bei geschlossenem Retortendeckel (24) im Wesentlichen senkrecht auf dem Retortenflansch (33) steht, und  dass ein elastisches Element (70) so zwischen dem Retortendeckel (24) und der Retorte (22) angeordnet ist, dass es eine in Richtung weg von der Retorte (22) gerichtete Kraft (F3) auf den Retortendeckel (24) ausübt, und  dass ein Anschlagelement (42, 44) und eine Anschlagfläche (60, 61) für das Anschlagelement (42, 44) so an dem Retortendeckel (24) und der...
Patent DE-202010006840-U1 (DE)
Title: Deckel für Kühlerbehälter
IPC: B65D51/16
Filed: 2010-05-05
Abstract: Deckel (10, 110, 210) aus Kunststoff für einen Stutzen eines Behälters, vorzugsweise Kühlerbehälters, mit einem ein Innengewinde aufweisenden Deckelaußenteil (12, 112, 212), von dessen unterer Ringstirn (18, 118, 218) ein in Aufschraubrichtung wirkender starrer Anschlagfinger und eine gegenüber dem Anschlagfinger umfangsseitig versetzte Rastnase (22, 122, 222) jeweils axial vorsteht, wobei die Rastnase (22, 122, 222) am Deckelaußenteil (12, 112, 212) derart angeordnet und/oder gehalten ist, dass sie gegenüber der unteren Ringstirn (18, 118, 218) federnd hin und her bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (22, 122, 222) gegen ein während ihrer Ausweichbewegung rückfedernd vorspannbares Element (30, 130) bewegbar ist oder mit einem solchen Element (230) versehen ist.
Patent DE-202010009570-U1 (DE)
Title: Handhabungsänderung des Spannhebels bei Rollenverschlußwaffen der Typen HK G3, HK PSG1, HK MSG90, HK21, HK41, HK MP5, sowie deren Nachbauten im zivilen und militärischen Bereich
IPC: F41A3/72
Filed: 2010-07-02
Abstract: Die Handhabungsänderung des Spannhebels bei Rollenverschlusswaffen oben genannter Typen, ist durch folgendes gekennzeichnet.  Man bewegt den Spannhebel zum Spannen der Waffe wie gehabt in Richtung Hinterschaft und arretiert diesen dann anschließend mit einer neuartigen Bewegung nach unten.  Der Spannmechanismus besteht aus einem Hebel, welcher im Durchladerohr der Waffe läuft.
Patent DE-202010010446-U1 (DE)
Title: Erzgebirgische weihnachtliche Figuren
IPC: A21D13/08
Filed: 2010-07-19
Abstract: Erzgebirgische weihnachtliche Figuren, dadurch gekennzeichnet, das sie aus essbarem Material insbesondere aus Lebkuchen, Oblate, Mürbeteig, Marzipan, Zucker und Schokolade bestehen. Und 3 Dimensional sind.
Patent DE-202010012947-U1 (DE)
Title: Automatischer Hammer
IPC: B25C1/06
Filed: 2010-11-19
Abstract: Automatischer Hammer, umfassend eine Schlageinrichtung mit einem Spannmechanismus, wobei der Spannmechanismus mindestens ein Spannelement, ein Antriebsteil und ein gleitendes Element umfasst, wobei mindestens ein Spannelement schwenkbar in dem gleitenden Element angeordnet und mit dem Antriebsteil verbunden ist und sich das Antriebsteil bezüglich des gleitenden Elements drehen kann, um mindestens ein Spannelement dazu zu bringen, sich schwenkend in dem gleitenden Element zu drehen.
Patent DE-202010016244-U1 (DE)
Title: Trinkkettchen für den Flaschenhals zur Kontrolle der täglichen Trinkmenge und zur Markierung der Flasche als eigene
IPC: B65D1/02
Filed: 2010-12-06
Abstract: Trinkkettchen für den Flaschenhals einer Getränkeflasche zur Kontrolle der täglichen Trinkmenge und zur Markierung der Flasche als eigene dadurch gekennzeichnet, dass das Trinkkettchen aus einem um den Flaschenhals einer Getränkeflasche zu hängenden, schmückenden, Materialstrang mit zur Kontrolle der täglichen Trinkmenge geeigneten Unterteilungen besteht und die Kontrolle durch die Verwendung und Anbringung einer variablen, beweglichen Klemme auf den Distanzstücken zwischen den einzelnen Unterteilungen erfolgt.
Patent DE-202011001945-U1 (DE)
Title: Radkappenhusse
IPC: B60B7/00
Filed: 2011-01-26
Abstract: Radkappenhusse aus einem textilen dehnbaren Stoff, der über die Radkappe eines Fahrzeuges gezogen werden kann und in einer funktionsgerechten Benutzungslage die gesamte sichtbare Radkappe vollflächig überdeckt. In der äußeren Stoffkante ist ein elastisches Element so eingearbeitet, das der dehnbare textile Stoff in einer zentrierten Lage auf der Radkappe angebracht werden kann.
Patent DE-202011004148-U1 (DE)
Title: Doppelgelenkanordnung, insbesondere zur Anbringung eines Fahrzeugaussenspiegels an einer Fahrzeugkarosserie
IPC: F16B17/00
Filed: 2011-03-18
Abstract: Doppelgelenkanordnung mit einem Scharniergelenk (S) und einem Rastgelenk (R), wobei das Scharniergelenk (S) ein erstes Scharniergelenkbauteil (8) und ein zweites Scharniergelenkbauteil (28) aufweist, die mittels eines Scharniergelenkverbindungsmittels (22, 32) um eine erste Drehachse (D1) zueinander verschwenkbar angeordnet sind, wobei das Rastgelenk (R) ein erstes Rastteil (4) und eine zweites Rastteil (6) aufweist, die mittels eines Rastgelenkverbindungsmittels (14, 24) um eine zweite Drehachse (D2) zueinander verschwenkbar angeordnet und in wenigstens einer Position zueinander fixierbar sind, und wobei das zweite Rastteil (6) drehfest mit dem zweiten Scharniergelenkbauteil (28) verbunden ist.
Patent DE-202011051599-U1 (DE)
Title: Pulverbeschichtungsanlage
IPC: B05B15/68
Filed: 2011-10-11
Abstract: Pulverbeschichtungsanlage mit mehreren Sprühmitteln (2), die Düsen aufweisen, mit welchen Beschichtungspulver zerstäubbar sind, mit einer Kabine (1), in welcher die Sprühmittel (2) angeordnet sind, und mit einer Absaugöffnung (3) zum Absaugen von bei der Beschichtung überschüssigem Beschichtungspulver, dadurch gekennzeichnet, dass die Pulverbeschichtungsanlage eine der Anzahl der Sprühmittel (2) entsprechende Anzahl von Absaugöffnungen (3) aufweist, wobei jede Absaugöffnung (3) einem Sprühmittel (2) derart zugeordnet ist, dass das von einem Sprühmittel (2) abgegebene überschüssige Beschichtungspulver wenigstens zum Teil über die diesem Sprühmittel (2) zugeordnete Absaugöffnung (3) absaugbar ist.
Patent DE-202011103720-U1 (DE)
Title: Geräteträger mit Schnappverschluss für die Montage eines Elektroinstallationsgerätes an einen Leitungsführungskanal
IPC: H02G3/10
Filed: 2011-07-27
Abstract: Geräteträger für die Montage eines Elektroinstallationsgerätes an einen Leitungsführungskanal, umfassend: – ein Basisteil (2), bestehend aus einem Boden, Seitenteilen und Montageelementen (3) zur Aufnahme des Elektroinstallationsgerätes, – wenigstens zwei an dem Basisteil (2) ausgebildete seitliche, sich gegenüberliegende elastische Klemmarme (4) zur Befestigung des Elektroinstallationsgerätes, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmarme (4) zur Montage des Elektroinstallationsgerätes im Montagezustand nach Außen entgegen der nach innen gerichteten Spannkraft spannbar sind und am Kopfende der Klemmarme (4) jeweils ein Führungssteg (6) sowie eine darüber angeordnete parallel zum Führungssteg (6) verlaufende Klemmleiste (5) angeordnet ist, wobei der Führungssteg (6) und die Klemmleiste (5) einen Führungsschlitz (10) bilden, in dem das Elektroinstallationsgerät oder ein Montageteil davon einsetzbar ist, wobei die im Montagezustand vorgespannten Klemmarme (4) zur Überführung in den Arretierungszustand lösbar sind, wodurch infolge der nach innen gerichteten Spannkraft das Elektroinstallationsgerät oder das Montageteil gehalten wird.
Patent DE-202011107407-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur auswechselbaren Aufnahme von, auch blitzstromresistenten, Spannungssicherungen
IPC: B61L23/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Vorrichtung zur auswechselbaren Aufnahme von, auch blitzstromresistenten, Spannungssicherungen mit Kontaktflächen zum Schutz von betriebsmäßig nicht geerdeten Anlagenteilen wie Bahnunterwerke oder Oberleitungsausrüstungen, bestehend aus einer Schraubkappe mit Innenhohlraum zur Aufnahme der Spannungssicherung, einem Anschlussterminal mit Kontaktfläche für die Spannungssicherung und einem Isolierkörper, dadurch gekennzeichnet, dass – das Anschlussterminal als Gewindebolzen mit einem Bolzenkopf ausgebildet ist, wobei der Bolzenkopf einen bezogen auf den Gewindeabschnitt größeren Durchmesser aufweist, – der Isolierkörper buchsenförmig mit einem Innendurchmesser, geeignet zur Aufnahme des Gewindebolzens ausgeführt ist, wobei im Montagezustand der Bolzenkopf an einer ersten Seite eines umlaufenden Bundes des Isolierkörpers anliegt, – eine Grundplatte mit einem zur Schraubkappe komplementären Gewindefortsatz vorgesehen ist, wobei die Grundplatte eine Durchgangsöffnung umfasst, um den buchsenförmigen Isolierkörper aufzunehmen, welcher mit seiner zweiten Seite des umlaufenden Bundes mit einem Stirnseitenabschnitt des Gewindefortsatzes in Anlage gelangt und sich eine im Wesentlichen konzentrische Anordnung von Gewindebolzen, Isolierkörper und Durchgangsöffnung der Grundplatte...
Patent DE-202011108177-U1 (DE)
Title: Hebe- und Transportvorrichtung für Holzplatten
IPC: B62B3/10
Filed: 2011-11-22
Abstract: Hebe- und Transportvorrichtung für Holzplatten, die für eine Person leicht händelbar ist gekennzeichnet dadurch dass eine Stahlkonstruktion auf vier Lenkrollen zur Aufnahme von Plattenware aus dem stehenden Lagerregal geeignet ist
Patent DE-202011109399-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Leuchtmittel (10) mit einer Fassung (11), mit welcher das Leuchtmittel (10) in eine Einrichtung wie eine Leuchte einbringbar und dort anschließbar ist mit mehreren light emitting diodes (LEDs 20), welche das vom Leuchtmittel (10) abzugebende Licht produzieren können und mit einem zumindest bereichsweise lichtdurchlässigen Körper (12), in welchem die LEDs (20) angeordnet sind und durch welchen das Licht abstrahlbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei, vorzugsweise mindestens drei LEDs (20) vorgesehen sind, welche auf den Vorderseiten (22) vorzugsweise viereckig ausgebildeter Platinen (21) angeordnet sind, dass weiterhin Schrägflächen (24) ausgebildet sind, auf welchen die Platinen (21) anbringbar sind, dass die Schrägflächen (24) alle symmetrisch um die gleiche zentrale Achse (26) angeordnet sind und dass an den Schrägflächen (24) wenigstens je eine Seite vorgesehen ist, die reflektierend ausgebildet ist, insbesondere nach Art eines Spiegels, und die dadurch eine Reflektorfläche (23) bildet.
Patent DE-202012000071-U1 (DE)
Title: ident-QR-Code zur Authentifizierung bei personen- und ggf. vorgangsindividuellem Datentransfer im Gesundheitswesen und/oder im elektronischen Zahlungsverkehr
IPC: H04L9/32
Filed: 2012-01-09
Abstract: Verschlüsselungs- und Datenverarbeitungssystem, das nach einem Registrierungsverfahren über die Ausgabe eines verschlüsselten Texts, der die Authentifizierung am Datenverarbeitungssystem ermöglicht, und dessen Umwandlung in einen mehrdimensionalen Bildcode einen Medienbruch erzeugt, eine digitale Datenverarbeitung nur für den autorisierten Nutzer ermöglicht. dadurch gekennzeichnet, dass ein u. a. mittels „One time pads” modifiziertes Vigenère-Selbstschlüssel-Verfahren mit einer Software zur Generierung von personenindividuellen QR-Codes verbunden wird und die Anwendungssoftware in einer Client-Server-Architektur ebenfalls personenindividuell auf den Nutzer eineindeutig registriert wird und ein Abgleich zwischen Software-Authentifizierungs-Code und als QR-Code eingelesenen Authentifizierungs-Code erfolgt.
Patent DE-202012000254-U1 (DE)
Title: TakeBall: Medizinball mit Durchmesser 20-35 cma) aus synthetischem Gummi mit aufgerauter Oberflächeb) mit innerem Hohlraum zum Eingriff mit der Hand und innenliegendem Griff zum Festhalten
IPC: A63B43/02
Filed: 2012-01-10
Abstract: Sportbälle (Art Medizinball), bestehend aus synthetischem Gummi, in unterschiedlichen Größen, Gewichten und Farben, gegossen aus einem Stück, dadurch gekennzeichnet, dass der Ball im oberen Bereich eine Öffnung (1) hat.
Patent DE-202012000464-U1 (DE)
Title: Transportable montagefähige Arbeitsplatte für trag- und stapelbare Werkzeugaufnahmeboxen mit Lagefixier- und Spannhilfen
IPC: B25H1/10
Filed: 2012-01-19
Abstract: Transportable montagefähige Arbeitsplatte für trag- und stapelbare Werkzeugaufbewahrungsboxen mit Lagefixier- und Spannhilfen und verriegelbaren Verbindungsverschlüssen, wobei an der Arbeitsgrundplatte (1) wenigstens zwei mit zu den Verbindungsanschlüssen der jeweiligen Werkzeugaufbewahrungsbox passfähige Verbindungselemente (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den passfähigen Verbindungselementen (3) der Arbeitsgrundplatte (1) passfähige Eingriffelemente (4), wie Laschen, Ösen und/oder Nasen für den Eingriff der Rastelemente der Werkzeugaufbewahrungsbox mit Federelementen (11) angeordnet sind und dass zusätzlich an und/oder auf der Arbeitsplatte Steckelemente (10) für Aufnahmehilfen (24) und/oder zusätzliche Bearbeitungshilfen (6a ... 6n), wie Spannwangen (6a), Bankhaken (6b), Anlage- und Spannhilfen (6c, 6d) angeordnet sind.
Patent DE-202012004268-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung von Bauteilen aus Partikelschaum mit spritzgegossener Außenschale
IPC: B29C44/06
Filed: 2012-04-27
Abstract: Werkzeug für die Kombinationstechnologie Spritzgießen-Partikelschaum mit einer geometrischen Ausbildung derart, dass die Verbindung zwischen Partikelschaum und Spritzgießschale eine mechanisch unterstützte Verbindung eingeht.
Patent DE-202012007512-U1 (DE)
Title: Schnittvorrichtung für ein Thermoformwerkzeug
IPC: B29C51/32
Filed: 2012-08-03
Abstract: Schnittvorrichtung für ein Thermoformwerkzeug mit – einer Schnittstempeleinrichtung (33), in der wenigstens ein Formeinsatz (30) mit einem oberen umlaufenden und sich nach außen erstreckenden Außenbund (36) angeordnet ist, wobei der Formeinsatz (30) unterhalb des Außenbundes (36) von einem Stempelabschnitt (46) umgeben wird, der eine umlaufende Außenschnittkante (44) aufweist, die angrenzend an die Unterseite des Außenbundes (36) so angeordnet ist, dass sie bezüglich des Außenbundes (36) nach außen vorsteht, und – einer gegenüber der Schnittstempeleinrichtung (33) angeordneten Schnittmatrizeneinrichtung (10), die gegenüber dem Formeinsatz (30) eine Ausnehmung (14) mit einer umlaufenden Innenwandung (38) umfasst, welche unten in einer Innenschnittkante (42) endet, wobei die Innenschnittkante (42) und die Außenschnittkante (44) so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie bei einer Relativbewegung der Schnittstempeleinrichtung (33) und der Schnittmatrizeneinrichtung (10) zueinander aus einer Ausgangsstellung in eine Schnittendstellung eine dazwischen angeordnete Kunststofffolie (40) durch Scherschnitt durchtrennen, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschnittkante (42) an wenigstens...
Patent DE-202012009833-U1 (DE)
Title: Sonnenschirm mit Solarbetrieb
IPC: A45B25/26
Filed: 2012-10-15
Abstract: Das Gerät, umfassend eines Sonnenschirms mit Solarpanellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Solarpanelle auf der Oberseite des Sonnenschirms befestigt sind und der Ventilator auf der Innenseite angebracht wird. Beide Einheiten werden elektrisch verbunden.
Patent DE-202012011618-U1 (DE)
Title: Rückstands- und beschädigungslos entfernbare Türdichtschiene
IPC: C09J9/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Set zur Türabdichtung mit – einer im Wesentlichen starren und flachen Türdichtschiene (1); – dichtenden Abschlussmitteln (2), die an einer Unterkante (8) der Türdichtschiene (1) befestigbar oder befestigt sind; und – mindestens einem flexiblen flächenförmigen Trägerkörper (5), wobei dessen Rückseite wenigstens teilweise mit einer von einer Türoberfläche rückstandsfrei entfernbaren Klebemasse zu Verbindungszwecken versehen ist und wobei dessen Vorderseite mit der Türdichtschiene in lösbarer Weise verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-202012012260-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/627
Filed: 2012-12-21
Abstract: Elektrischer Steckverbinder mit einem ersten Gehäuseteil (100) und mit einem zweiten Gehäuseteil (200), wobei in dem ersten oder zweiten Gehäuseteil (100, 200) Messerkontaktelemente (105) und in dem zweiten bzw. ersten Gehäuseteil an die Messerkontaktelemente (105) angepasste und in diese steckbare Federkontaktelemente angeordnet sind, gekennzeichnet durch einen Verriegelungsbügel (300), der während er den ersten oder zweiten Gehäuseteil im ineinandergesteckten Zustand der beiden Gehäuseteile (100, 200) im Wesentlichen parallel zur Steckrichtung umgreift in/an dem zweiten bzw. ersten Gehäuseteil (200, 100) verriegelbar ist.
Patent DE-202012101961-U1 (DE)
Title: Lawinenrettungssystem
IPC: A62B99/00
Filed: 2012-05-29
Abstract: Lawinenrettungssystem, umfassend zumindest einen mit dem Benutzer körpernah verbindbaren aufblasbaren Auftriebskörper (2) und/oder aufblasbaren Protektor aus zusammenfaltbarem, zerreißfestem Material und eine Befüllanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftriebskörper (2) mit einem auffaltbaren Skelett (3) und mit zumindest einem ins Innere des Auftriebskörpers (2) öffnenden und mit der Umgebung verbundenen Rückschlagventil (6, 12) versehen ist.
Patent DE-202012104655-U1 (DE)
Title: Elastisches Lager, insbesondere Getriebelager
IPC: F16F1/36
Filed: 2012-11-29
Abstract: Elastisches Lager (10), insbesondere Getriebelager, mit einem ersten Anschlusselement (12), einem zweiten Anschlusselement (14) und wenigstens einer Gummitragfeder (16), die zwischen den beiden Anschlusselementen (12, 14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in eines der Anschlusselemente (12, 14) Öffnungen (36) eingebracht sind, und dass die Gummitragfeder (16) seitlich abragende Laschen (28a, 28b) aufweist, die durch die Öffnungen (36) geführt und um einen Kantenabschnitt (40) der Öffnungen (36) gebogen sind.
Patent DE-202012105016-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugspulenvorrichtung
IPC: H01F3/08
Filed: 2012-12-21
Abstract: Handwerkzeugspulenvorrichtung mit wenigstens einer Spuleneinheit (12a–b) und wenigstens einer Kerneinheit (14a–b), dadurch gekennzeichnet, dass die Kerneinheit (14a–b) zumindest teilweise von in einem Füllmaterial (16a–b) eingebetteten mikroskopischen Kernelementen (18a–b) gebildet wird.
Patent DE-202013003918-U1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsgerät, insbesondere Espressozubereitungsgerät, umfassend eine höhenverstellbare Träger- und Tropfwasserschaleneinheit
IPC: A47J31/24
Filed: 2013-04-26
Abstract: Getränkezubereitungsgerät, insbesondere Espressozubereitungsgerät, umfassend eine höhenverstellbare Träger- und Tropfwasserschaleneinheit (2) mit einem Auffanggefäßträger (10) und einer Tropfwasserschale (11), sowie eine Getränkezubereitungseinheit (1) mit mindestens einem Getränkeauslauf (4), wobei die Träger- und Tropfwasserschaleneinheit (2) in einer von zumindest zwei verschiedenen Höhenstellungen an der Getränkezubereitungseinheit (1) unter dem Getränkeauslauf (4) lösbar einsetzbar und arretierbar ist, wobei in der Getränkezubereitungseinheit (1) wenigstens zwei Verbindungsvertiefungsstrukturen in unterschiedlicher Höhe ausgeformt sind und wobei die Träger- und Tropfwasserschaleneinheit (2) eine in jeweils eine der Verbindungsvertiefungsstrukturen einschiebbare Verbindungseinschubstruktur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinschubstruktur zwei in einem horizontalen Abstand zueinander an zwei Außenseiten (13) der Träger- und Tropfwasserschaleneinheit (2) angeordnete, in Einschubrichtung im Wesentlichen horizontal verlaufende Einschubleisten (15, 16) umfasst, dass jeweils eine der Verbindungsvertiefungsstrukturen zwei in einem horizontalen Abstand zueinander in zwei Innenseiten (7) der Getränkezubereitungseinheit (1) im Wesentlichen horizontale, sich in Einschubrichtung (E) der Träger- und Tropfwasserschaleneinheit (2) keilförmig verjüngende, seitlich offen ausgeformte Einschubleistenausnehmungen (18, 19) mit jeweils einer unteren Einschubleistenauflagefläche (18a, 19a) umfasst, über der jeweils eine obere Führungsfläche (18b, 19b) ausgehend von einer Einschuböffnung (20, 21) der Einschubleistenausnehmung in Einschubrichtung (E) nach unten zu der unteren Einschubleistenauflagefläche (18a, 19a) ausgebildet geneigt ist, dass zumindest eine der beiden Einschubleistenausnehmungen (18, 19) jeweils einer der beiden Verbindungsvertiefungsstrukturen an ihrer unteren Einschubleistenauflagefläche (18a, 19a) eine Sperrfallenvertiefung (22, 23) aufweist und dass zumindest eine der beiden Einschubleisten (15, 16) der Verbindungseinschubstruktur an ihrer Unterseite eine in die Sperrfallenvertiefung (22, 23) der Einschubleistenauflagefläche (18a, 19a) passende Sperrnase (17) aufweist.
Patent DE-202013012541-U1 (DE)
Title: Unbemanntes Luftfahrzeug mit mehreren Rotoren
IPC: B64C27/20
Filed: 2013-11-13
Abstract: Unbemanntes Luftfahrzeug (UAV), das Folgendes umfasst: einen Körperabschnitt (10) mit einer Außenfläche und einer einen Kavität (13) bildenden Innenfläche, ein oder mehrere elektrische Bauteile (3), die in der Kavität (13) angeordnet und so ausgelegt sind, dass sie den Betrieb des UAV steuern, und ein Magnetometer (7, 506, 606), das an einem distalen Ende eines Ansatzelements (504, 604) fixiert ist, welches von der Kavität weg ausgerichtet ist, wobei das distale Ende von der Außenfläche des Körperabschnitts (10) des UAV weg angeordnet ist, wobei das eine oder die mehreren elektrischen Bauteile aus der Gruppe ausgewählt sind, zu der eine Stromquelle, ein Flugsteuerungsmodul, eine inertiale Messeinheit (IMU – Inertial Measurement Unit) oder ein GPS-Empfänger gehört, und wobei es sich bei dem Ansatzelement um ein Landegestell (41, 42) handelt, das so konfiguriert ist, dass es Gewicht des UAV trägt, wenn sich das UAV nicht in der Luft befindet.