baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100480-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Detektion von Kommunikationsverlust in einem Fahrzeugnetzwerk
Inventor: ROCKWELL MARK ANTHONY
IPC: B60R16/023
Filed: 2016-01-13
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Detektieren von Kommunikationsverlust in einem Fahrzeugnetzwerk bereitgestellt. In einem Beispiel kann das Verfahren Bestimmen eines Diagnosezeitschwellenwerts auf Basis einer geschätzten Zeitspanne bis zur Störung des Fahrzeugbetriebs aufgrund eines Kommunikationsverlusts mit einem Steuermodul im Fahrzeugnetzwerk bei aktuellen Betriebsbedingungen beinhalten. Weiterhin kann ein Kommunikationsverlust-DTC als Reaktion darauf aktiviert werden, dass eine Zeitspanne eines Kommunikationsverlusts den Zeitschwellenwert überschreitet.
Patent DE-102016101870-A1 (DE)
Title: Lastenrad
Inventor: MORBITZER PATRICK PETER
IPC: B62K13/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Es ist wird ein Lastenrad (10) mit einem mindestens ein Hinterrad (11) aufweisenden Radhinterbau (12) und einem mindestens ein Vorderrad (19) aufweisenden Radvorderbau (17) sowie mit einer auf das mindestens eine Vorderrad wirkenden Steuereinrichtung (23) vorgestellt, wobei der Radvorderbau mit einer Lastaufnahmevorrichtung (22) versehen ist. Um den Nutzeffekt eines solchen Lastenrades zu verbessern und seinen Einsatzbereich zu erweitern, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass der Radvorderbau (17) vom Radhinterbau (12) abkuppelbar ist und an einem vom mindestens einen Vorderrad (19) beabstandeten Ende (24) mit mindestens einem Stützrad (31) versehen oder versehbar ist. Mit der Erfindung wird es möglich, den Radvorderbau vom Radhinterbau zu trennen und dann mit dem Stützrad als eigenständiges Vehikel zu nutzen, beispielsweise als Kinderwagen oder als Einkaufswagen, der vom Fahrer des Lastenrades vor sich hergeschoben werden kann.
Patent DE-102016105012-A1 (DE)
Title: Galvanisch getrennter Gleichspannungswandler
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: H02M3/335
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungseinrichtung für ein Bordnetz, umfassend auf einer Eingangsseite mindestens eine Batterie zur Spannungsversorgung des Bordnetzes, wobei die Batterie mindestens zwei einzelne Batteriezellen aufweist, welche jeweils eine Zellspannung mit einem vorbestimmten Sollwert aufweisen, wobei die Zellspannungen mittels mindestens einer galvanisch getrennt ausgestalteten Gleichspannungswandlungseinrichtung in mindestens eine Ausgangsspannung wandelbar sind, wobei mit jeder einzelnen Batteriezelle ein erstes induktives Speicherelement der Gleichspannungswandlungseinrichtung als Primärwicklungselement verbunden ist, und wobei auf einer bordnetzseitigen Ausgangsseite mindestens ein zweites induktives Speicherelement als Sekundärwicklungselement angeordnet ist, wobei zwischen den ersten induktiven Speicherelementen und dem mindestens einen zweiten induktiven Speicherelement ein magnetischer Kern oder eine Mehrzahl an magnetischen Kernen angeordnet ist, wobei jedes der ersten induktiven Speicherelemente und das mindestens eine zweite induktive Speicherelement mit einem der magnetischen Kerne unmittelbar verbunden sind, wobei ein jeweiliger Istwert der Zellspannung der einzelnen Batteriezellen messbar ist und Messergebnisse an eine übergeordnete Steuereinrichtung übertragbar sind, wobei ausgehend vom Istwert der Zellspannung ein Wert der zu liefernden Ausgangsspannung der jeweiligen Batteriezelle steuerbar ist.
Patent DE-102016107194-A1 (DE)
Title: Separatorvorrichtung zum Abscheiden eines Fluids, insbesondere eines Schmierstoffs aus einem Kühlmittelfluid
Inventor: OBRIST OLIVER
IPC: F04B39/16
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Separatorvorrichtung zum Abscheiden eines Fluids, insbesondere eines Schmierstoffs aus einem Kühlmittelfluid, umfassend – einen Trennzylinder (6, 60) mit einem zumindest einen Einlass (4, 40) für das Kühlmittelfluid aufweisenden Einlassbereich (5) und einem davon in axialer Richtung beabstandeter Auslassbereich (3) für das abgeschiedene Fluid, und – ein koaxial im Trennzylinder (6, 60) angeordnetes Trennrohr (7), welches sich zumindest über den Einlassbereich (5) des Trennzylinders (6, 60) derart erstreckt, dass das Trennrohr (7) vom Trennzylinder (6, 60) im Einlassbereich (5) in radialer Richtung beabstandet ist, gekennzeichnet durch ein im Einlassbereich (5) angeordnetes federbelastetes Verschlusselement (8, 80), welches dazu ausgebildet ist, die Strömungsgeschwindigkeit des durch den zumindest einen Einlass (4, 40) hindurchströmenden Volumenstroms des Kühlmittelfluids selbstätig zu regulieren.
Patent DE-102016109870-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Folienbeuteln und Folienbeutel
Inventor: EPPING FLORIAN
IPC: B65D33/16
Filed: 2016-05-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Folienbeuteln, mit Seitenfalten, sind folgende Verfahrensschritte vorgesehen: a) In eine ebene Folienbahn aus einer Folie werden Ausnehmungen eingebracht oder durch Perforierungen vorbereitet, die das obere Ende später gebildeter Seitenfalten begrenzen; b) an dem Rand der Ausnehmungen werden Dichtstreifen befestigt, die die Ausnehmungen quer zur Bahnrichtung der Folienbahn zu mehr als 75 % überdecken und längs der Bahnrichtung teilweise überdecken, wobei die Befestigung quer zur Bahnrichtung der Folienbahn über die gesamte Breite des Dichtstreifens erfolgt. c) die Folienbahn wird durch eine Faltstation geführt, in der durch Falten der Folienbahn V-förmige Seitenfalten gebildet werden und die Folienbahn zu einem flachgelegten Folienschlauch gefaltet wird; d) die nach Faltung zum flachgelegten Folienschlauch übereinanderliegenden Bereiche jedes Dichtstreifens werden im Bereich der Ausnehmungen, in denen diese Bereiche einander berühren, miteinander und mit einer Frontseite des Folienbeutels verbunden.
Patent DE-102016112942-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lithium-Ionen-Sekundärbatterie
Inventor: MIURA TAKASHI
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-07-14
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Herstellen einer Lithium-Ionen-Sekundärbatterie (1) bereitgestellt. Das Verfahren umfasst einen Schritt zum anfänglichen Laden der Batterie (1). Der Schritt umfasst: einen ersten Schritt (S1, SA1) zum Laden der Batterie (1), sodass eine Spannung Vt der Batterie (1) auf eine erste Spannung Vh vergrößert wird, die in einem unteren Zersetzungsbereich Ad liegt; einen zweiten Schritt (S2, SA2, SA2a) zum Halten der Spannung Vt der Batterie (1) bei der ersten Spannung Vh; und einen dritten Schritt (S3, SA3) zum Laden der Batterie (1) auf eine zweite Spannung Ve, die höher als die erste Spannung Vh ist, nach dem zweiten Schritt (S2, SA2, SA2a).
Patent DE-102016116101-A1 (DE)
Title: Sensorelement und thermischer Strömungssensor zur Messung einer physikalischen Größe eines Messmediums
Inventor: GROB PATRIK
IPC: G01F1/692
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Sensorelement (1) zur Messung einer physikalischen Größe eines Messmediums (2), wobei das Sensorelement (1) derart ausgestaltet und auf einem Trägerelement (3), welches aus einem einzelnen Material oder aus einer Materialkombination besteht und mit dem Messmedium (2) in Kontakt steht, aufgebracht ist, dass das Sensorelement (1) in Richtung des Messmediums (2) eine Biot-Zahl < 0.1 aufweist. Des Weiteren umfasst die Erfindung einen thermischen Strömungssensor, welcher zumindest ein erfindungsgemäßes Sensorelement (1) aufweist.
Patent DE-102016118380-A1 (DE)
Title: Bodenbelag sowie Verfahren zum Verlegen des Bodenbelages
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/10
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bodenbelag, ausgebildeten aus mehrenen flächigen miteinander gekoppelten Bodenpaneelen (1, 2). Erfindungsgemäß können diese durch elastische Deformation der Bodenpaneele (1, 2) miteinander gekoppelt werden. Dazu ist an einer Feder (5) eine Aussparung (8) vorgesehen, so dass die Feder (5) in eine Nut (6) eingeführt werden kann. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Verlegen des Bodenbelages.
Patent DE-102016120637-A1 (DE)
Title: Radarpegelgeber mit Staubentfernungsstrukturen
Inventor: LIN I-CHU
IPC: G01F23/284
Filed: 2016-10-28
Abstract: Ein Radarpegelgeber (1, 1a) weist einen Detektionskörper (10, 10a), einen Antennenkörper (20, 20a) und eine Flachfolie (30, 30a) auf. Der Detektionskörper (10, 10a) weist eine Leiterplatte (12) auf, die Detektionssignale aussenden und reflektierte Signale empfangen kann. Ein Ende des Antennenkörpers (20, 20a) ist mit dem Detektionskörper (10, 10a) verbunden. Die Flachfolie (30, 30a) ist mit dem Antennenkörper (20, 20a) kombiniert und deckt ein anderes Ende des Antennenkörpers (20, 20a) ab, wobei ein Luftstrom durch die Flachfolie (30, 30a) tritt, um an der Flachfolie (30, 30a) anhaftenden Staub beseitigen zu können. Daher wird ein Radarpegelgeber (1, 1a) mit Staubentfernungsstrukturen erzielt, und es ist keine regelmäßige Reinigung notwendig.
Patent DE-102016122926-A1 (DE)
Title: Sensor zum Bereitstellen einer physikalisch unklonbaren Funktion, Herstellungsverfahren, Identifizierungsvorrichtung sowie Auslesesystem
Inventor: KARUTHEDATH CYRIL BABY
IPC: G06K19/073
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (3) zum Bereitstellen einer physikalisch unklonbaren Funktion für eine Identifizierungsvorrichtung (1), mit einer Funktionseinrichtung (6), welche ein Trägerelement (8) und eine Mehrzahl von an und/oder in dem Trägerelement (6) angeordneten Füllelementen (11) umfasst, wobei die Füllelemente (11) nach einem einmaligen Anordnungsmuster an und/oder in dem Trägerelement (8) angeordnet sind, und mit einer Messeinrichtung (7), an welcher eine elektrische Größe als Ausgabe der physikalisch unklonbaren Funktion auslesbar ist, welche durch das Anordnungsmuster der Füllelemente (11) und durch eine relative Lage der Füllelemente (11) zu der Messeinrichtung (7) gegeben ist, wobei die Funktionseinrichtung (6) relativ zu der Messeinrichtung (7) bewegbar ausgebildet ist und die an der Messeinrichtung (7) ablesbare elektrische Größe abhängig von der relativen Lage der Füllelemente (11) zu der Messeinrichtung (7) ist.
Patent DE-102016202317-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern von fahrzeugfunktionen durch ein fahrerassistenzsystem, fahrerassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: VON ROSENBERG HARALD
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern von Fahrzeugfunktionen durch ein Fahrerassistenzsystem (20) eines Fahrzeugs (7), mit den Schritten: Bereitstellen (S1) von Sensordaten bezüglich eines Fahrzeugumfelds des Fahrzeugs (7) durch eine Vielzahl von Fahrzeugsensoren (21) des Fahrzeugs (7); Klassifizieren (S2) der Fahrzeugsensoren (21) in verschiedene Fahrzeugsensortypklassen; Erstellen (S3) eines Belegungsgitters (1), welches das Fahrzeugumfeld des Fahrzeugs (7) repräsentiert, wobei Gitterzellen (6) des Belegungsgitters (1) anhand der bereitgestellten Sensordaten Gitterzelleninformationen zugeordnet werden, und wobei Gitterzellen (6) des Belegungsgitters (1) anhand der Fahrzeugsensortypklassen derjenigen Fahrzeugsensoren (21), deren Sensordaten zum Erstellen der Gitterzelleninformationen der jeweiligen Gitterzelle (6) verwendet werden, Metainformationen zugeordnet werden; und Steuern (S4) von Fahrzeugfunktionen des Fahrzeugs (7) durch das Fahrerassistenzsystem (20) unter Verwendung des erstellten Belegungsgitters (1).
Patent DE-102016202607-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Schicht mit perowskitischem Material und Vorrichtung mit einer solchen Schicht
Inventor: FLEISCHER MAXIMILIAN
IPC: H01L51/48
Filed: 2016-02-19
Abstract: Das Verfahren dient zur Fertigung einer elektrooptischen und/oder optoelektronischen Schicht. Bei dem Verfahren wird die Schicht mit perowskitischem Material der Zusammensetzung ABX3 mittels Kaltgasspritzens zumindest eines das perowskitische Material aufweisenden Ausgangsmaterials gebildet. X ist dabei mit mindestens einem Halogen oder einer Mischung mehrerer Halogene gebildet. Bei dem Verfahren zur Herstellung einer elektrooptischen oder optoelektronischen Vorrichtung mit mindestens einer elektrooptischen oder optoelektronischen Schicht wird die zumindest eine elektrooptische oder optoelektronische Schicht mit einem perowskitischen Material mittels des zuvor genannten Verfahrens gebildet. Die Vorrichtung ist insbesondere eine elektrooptische oder optoelektronische Vorrichtung, idealerweise ein Energiewandler und/oder eine Solarzelle oder eine Leuchtdiode oder ein Röntgendetektor. Die Vorrichtung weist eine solche elektrooptische Schicht auf.
Patent DE-102016204132-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-03-14
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine achsversetzt zur Antriebswelle (GW1) angeordnete Abtriebswelle (GW2), zwei Planetenradsätze (P1, P2), zwei Stirnradsätze (ST1, ST2) sowie sechs Schaltelemente (B1, B2, K1, K2, K3, K4) aufweist, wobei durch selektives Schließen der sechs Schaltelemente (B1, B2, K1, K2, K3, K4) sieben Gangstufen (1–7) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) bildbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016205500-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: BATALHA TIAGO
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (01) zwischen einem radial innenliegenden Maschinenelement (07) und einem koaxial zum innenliegenden Maschinenelement (07) angeordneten, um einer Achse rotierbaren, radial außenliegenden Maschinenelement (05). Die Dichtungsanordnung (01) umfasst ein Dichtungselement (03), welches am außenliegenden Maschinenelement (05) befestigt und mit diesem rotierbar ist. Weiterhin weist die Dichtungsanordnung (01) eine radial umlaufende Dichtlippe (13) auf, die einer Dichtfläche (21) des innenliegenden Maschinenelements (07) gegenüberliegt. Die Dichtlippe (13) ist am freien Ende eines Dichtungsabschnitts (12) ausgebildet, der sich ausgehend von einem radial umlaufenden Aufhängungsring (19) in Achsrichtung erstreckt. Ausgehend vom Aufhängungsring (19) erstreckt sich zudem ein Gegenkraftabschnitt (15) in einer der Erstreckungsrichtung des Dichtungsabschnitts (12) entgegengesetzten Richtung. Dabei sind der Dichtungsabschnitt (12) und der Gegenkraftabschnitt (15) am Aufhängungsring (19) kraft- und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden, sodass vom Gegenkraftabschnitt (15) dort eingebrachte Drehmomente auf den Dichtungsabschnitt (12) übertragen werden. Massen und Ausdehnungen von Dichtungsabschnitt (12) und Gegenkraftabschnitt (15) sind so aufeinander abgestimmt, dass bei einer Rotation des außenliegenden Maschinenelements (05) die vom Gegenkraftabschnitt (15) am Aufhängungsring (19) aufgebrachten Momente größer als die vom Dichtungsabschnitt (12) dort aufgebrachten Momente sind, sodass die am freien Ende des Dichtungsabschnitts (12) in Richtung zur Dichtfläche (21) des innenliegenden Maschinenelements (07) resultierende Kraftkomponente positiv ist.
Patent DE-102016205571-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: MEYER GERHARD
IPC: F16C33/58
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbeinlager (1) umfassend einen Innenring (2) und einen Außenring (3), wobei der Innenring (2) auf einer Außenumfangsfläche und der Außenring (3) auf einer Innenumfangsfläche jeweils eine Laufbahn (4, 5) zur Führung von Kugeln (6) aufweisen, wobei die Kugeln (6) auf der jeweiligen Laufbahn (4, 5) abwälzen, wobei ferner die Kugeln (6) einen Kugelradius (r) und die jeweilige Laufbahn (4, 5) mindestens zwei Laufbahnradien (R1, R2) aufweisen, wobei für eine leichte Belastung des Federbeinlagers (1) ein erster Kontaktbereich (K1) zwischen den Kugeln (6) und der jeweiligen Laufbahn (4, 5) mit dem ersten Laufbahnradius (R1) vorgesehen ist, und wobei für eine starke Belastung des Federbeinlagers (1) ein zweiter Kontaktbereich (K2) zwischen den Kugeln (6) und der jeweiligen Laufbahn (4, 5) mit dem zweiten Laufbahnradius (R2) vorgesehen ist, um zumindest bei einer starken Belastung eine Schmiegung zu verringern.
Patent DE-102016206417-A1 (DE)
Title: Fördergestellbehandlung zur unterdrückung anlagenbedingter phosphatüberschleppung in einer prozessfolge zur tauchlackierung
Inventor: BROUWER JAN-WILLEM
IPC: C23C22/73
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur korrosionsschützenden Vorbehandlung einer Vielzahl von metallischen Bauteilen, bei dem die Überschleppung wasserlöslicher Phosphate aus einer sauren Passivierung, die Wasser gelöste Phosphate als Aktivkomponente aufweist und insbesondere eine Phosphatierung sein kann, in die Behandlungsstufe der Tauchlackierung effektiv vermieden wird. Im erfindungsgemäßen Verfahren wird ein Bauteil mittels Fördergestell durch sämtliche Behandlungsstufen der Vorbehandlungslinie geführt und das Transportpaar bestehend aus Bauteil und Fördergestell erst nach der Tauchlackierung und für die Übergabe des vorbehandelten Bauteils an die Einbrennstufe getrennt, und das Fördergestell damit für die erneute Aufnahme eines vorzubehandelnden Bauteils freigegeben. Das erfindungsgemäße Verfahren sieht nun vor, dass in einem eigenen Prozessschritt, der nur die Behandlung der Fördergestelle vorsieht, zumindest der Teil der Fördergestelle der zuvor in der sauren Passivierung mit der wässrigen Behandlungslösung enthaltend wasserlösliche Phosphate in Kontakt gebracht worden war, nunmehr zur Konditionierung mit einem sauren wässrigen Mittel enthaltend wasserlösliche Verbindungen der Elemente Eisen, Aluminium, Kalzium, Magnesium, Zink, Chrom(III), Titan und/oder Zirkonium in einer Gesamtmenge von mindestens 0,1 g/kg bezogen auf das Mittel in Kontakt gebracht wird. Dies geschieht erfindungsgemäß nachdem das Transportpaar für die Übergabe des vorbehandelten Bauteils an die Einbrennstufe getrennt und damit das Fördergestell für die erneute Aufnahme eines vorzubehandelnden Bauteils freigeben ist.
Patent DE-102016209531-A1 (DE)
Title: Regeneration eines dualen Stickoxidspeicherkatalysator-Systems mit einem Abgasrückführungssystem
Inventor: HARMSEN JAN
IPC: F02M26/35
Filed: 2016-06-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Regeneration von Katalysatoren in einem dualen Stickoxidspeicherkatalysator-System im Abgastrakt einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, wobei in jedem Stickoxidspeicherkatalysator unabhängig voneinander durch ein jeweils stromaufwärts in den Abgastrakt eingeleitetes Reagenz ein substöchiometrisches Verhältnis erzeugt werden kann. Zusätzlich kann die Regeneration des zweiten Stickoxidspeicherkatalysators mittels eines Abgasrückführungssystems gesteuert werden.
Patent DE-102016211549-A1 (DE)
Title: Routingverfahren und Vorrichtung zum Festlegen einer Kommunikationsverbindung
Inventor: CHO YOUNG-JAE
IPC: H04W48/18
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Routingverfahren und eine Routingvorrichtung zum Festlegen einer Kommunikationsverbindung zwischen einem ersten Kommunikationsendgerät, insbesondere einem sich innerhalb eines Fahrzeugs befindlichen ersten Kommunikationsendgerät, und einem oder mehreren Funknetzen, insbesondere Mobilfunknetzen. Das erste Kommunikationsendgeräts wird mit wenigstens einem zweiten Kommunikationsendgerät über ein von den Funknetzen verschiedenes lokales Kommunikationsnetz vernetzt, wobei das erste und jedes der zweiten Kommunikationsendgeräte eine eigene drahtlose Kommunikationsverbindung zu einem der Funknetze aufweisen. Gemäß einem Bewertungskriterium wird die jeweilige Dienstgüte dieser aktuell verfügbaren drahtlosen Kommunikationsverbindungen bewertet und darauf beruhend wenigstens eine der bewerteten Kommunikationsverbindungen zur Nutzung durch das erste Kommunikationsendgerät ausgewählt. Abhängig von der Auswahl wird das erste Kommunikationsendgerät über eine entsprechende Signalisierung veranlasst, entweder seine eigene Kommunikationsverbindung und/oder eine über das lokale Kommunikationsnetz und die Kommunikationsverbindung eines der weiteren Kommunikationsendgeräte laufende Verbindung zu nutzen.
Patent DE-102016217462-A1 (DE)
Title: Reibungsarme Ausrückhebelanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F16D23/12
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrückhebelanordnung für eine Reibungskupplung, beispielsweise für ein Kraftfahrzeug, mit einem Ausrückhebel (3), dessen eines Ende durch ein Betätigungselement mit einer Kraft beaufschlagbar ist, und dessen entgegengesetztes zweites Ende (4) eine kalottenförmige Vertiefung (5) aufweist, mit welcher der Ausrückhebel (3) über ein Abstützelement (8, 10) mit einem zur Vertiefung (5) komplementären, kalottenförmigen Kopf (10a) an einem Getriebegehäuse oder Kupplungsgehäuse (7) abgestützt ist, und bei welcher an dem Ausrückhebel (3) mittig ein Ausrücklager (6) angeordnet ist, welches mit der Reibungskupplung zusammenwirkt. Um die Reibung und die Geräuschbildung zwischen der kalottenförmigen Vertiefung (5) am Ende (4) des Ausrückhebels (3) und dem kalottenförmigen Kopf (10a) an dem Abstützelement (8, 10) zu vermindern, ist vorgesehen, dass zwischen der kalottenförmigen Vertiefung (5) am Ausrückhebel (3) und dem dazu komplementären, kalottenförmigen Kopf (10a) des Abstützelements (8, 10) ein reibungsminderndes Bauelement (12) angeordnet ist.
Patent DE-102016218677-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: THOMAS ERIK
IPC: F21V19/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug. Es handelt sich insbesondere um einen Scheinwerfer oder eine Heckleuchte mit einem Gehäuse, an dem oder in dem mehrere LED-Module (103) getrennt voneinander und lösbar montierbar oder montiert sind. Die Montage erfolgt derart, dass jedes LED-Modul (103) elektrisch leitend mit einer Stromversorgungsschnittstelle (206a, 206b, 206c) der Beleuchtungsvorrichtung (2) verbindbar oder verbunden ist. Die Erfindung schlägt vor, dass die Beleuchtungsvorrichtung (2) elektrische Leitelemente (205) aufweist, die einen elektrisch leitenden Kontakt zwischen zumindest zwei montierten LED-Modulen (103) und einer diesen LED-Modulen (103) gemeinsam zugeordneten Stromversorgungsschnittstelle (206a, 206b oder 206c) herstellen. Eine solche Ausbildung einer Beleuchtungsvorrichtung führt zur Reduzierung von Bauteile- und Montageaufwand.
Patent DE-102016222169-A1 (DE)
Title: Drehwinkelmesseinrichtung
Inventor: Schäfer Uwe
IPC: B62D15/02
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehwinkelmesseinrichtung (10) zur Messung einer Rotation eines Prüfelements (12) über einen Messbereich, der mehr als eine ganze Umdrehung des Prüfelements (12) umfasst, mit einem Magnetelement (14), das ein Magnetfeld erzeugt, mit einem Magnetfeldsensor (20), der derart in der Nähe des Magnetelements (14) angeordnet ist, dass der Magnetfeldsensor (20) das von dem Magnetelement (14) erzeugte Magnetfeld messen kann, und mit einer Kopplungseinrichtung (22), die die Rotation des Prüfelements (12) mit einer Bewegung des Magnetelements (14) koppelt.Um die Kosten der Drehwinkelmesseinrichtung zu reduzieren wird vorgeschlagen, dass der Magnetfeldsensor (20) ein 2D-Magnetfeldsensor, der einen zweidimensionalen Magnetfeldvektor messen kann, oder ein 3D-Magnetfeldsensor ist, der einen drei dimensionalen Magnetfeldvektor messen kann, und dass die Kopplungseinrichtung (22) derart ausgebildet ist, dass das Magnetelement (14) bei Rotation des Prüfelements (12) um eine Prüfelementachse (16) eine Rotation um eine Magnetelementrotationsachse (18) und eine Translation in Richtung der Magnetelementrotationsachse (18) relativ zu dem Magnetfeldsensor (20) durchführt.