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Patent DE-102015216012-A1 (DE)
Title: Schlauchschelle und Herstellungsverfahren für dieselbe
Inventor: OH IN HWAN
IPC: F16L33/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Eine Schlauchschelle weist einen aus einem Stahlmaterial ausgebildeten Körper, und einen Verbundbeschichtungsfilm auf, der an einer Oberfläche des Körpers ausgebildet ist. Der Verbundbeschichtungsfilm ist mit einem Material auf Silikatbasis klar nachbearbeitet, sodass ein Silikat-anorganisches Bindemittel und ein Acryl-anorganisches Bindemittel in der Schlauchschelle in geeigneter Weise verdünnt sind, um eine klare Nachbearbeitungsbeschichtung auszuführen, wodurch gegen eine Korrosion durch Potentialdifferenz vorgebeugt wird und eine Sichtbarkeit verbessert wird. Ein Phänomen wie eine Kühlmittelleckage und ein Motorbrand aufgrund des Auslassens einer Befestigung der Schlauchschelle können verhindert werden, um eine Marktfähigkeit und Langlebigkeit eines Fahrzeugs zu verbessern. Zudem ein Herstellungsverfahren für die Schlauchschelle.
Patent DE-102015217159-A1 (DE)
Title: Autarke elektrische Achse für Allradantrieb
Inventor: TRUE RYAN M
IPC: B60K6/52
Filed: 2015-09-08
Abstract: Ein Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor (10) zum Antreiben des Fahrzeugs und ein Verfahren der Anordnung können eine autarke Antriebsachsenanordnung (35) umfassen. Die autarke Antriebsachsenanordnung (35) kann einen Elektromotor (18) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs, der koaxial mit einem ersten Abschnitt der Antriebsachsenanordnung (35) montiert ist und diesen umgibt, und eine Ausrückkupplung (20), die koaxial mit einem zweiten Abschnitt der Antriebsachsenanordnung (35) für das selektive Verbinden der angetriebenen Rotation zwischen dem Elektromotor (18) und einem Getriebe (14) montiert ist und diesen umgibt, umfassen. Die Antriebsachsenanordnung (35) kann das Getriebe (14) mit mindestens einer Getriebe- (15) und einer Leistungsabtriebseinheit (40) umfassen, das koaxial mit einem dritten Abschnitt der Antriebsachsenanordnung (35) für das Übertragen angetriebener Rotation auf ein Paar Räder (16a, 16b) durch die Antriebsachsenanordnung (35) montiert ist und diesen umgibt.
Patent DE-102015217978-A1 (DE)
Title: Diazirine als Photocages, die Doppelbindungen enthaltende Moleküle freisetzen
Inventor: GERKE THOMAS
IPC: C11D3/50
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Duftspeicherstoffe, wie sie zum Beispiel auf dem Gebiet der Wasch- oder Reinigungsmittel, kosmetischen Mittel sowie Luftpflegemittel Einsatz finden. Die Erfindung betrifft spezielle Diazirine, die als thermisch- und säurelabile Duftspeicherstoffe fungieren. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung Wasch- und Reinigungsmittel, kosmetische Mittel sowie Luftpflegemittel, welche solche Diazirine enthalten. Ferner betrifft sie ein Verfahren zur lang anhaltenden Beduftung von Oberflächen und ebenso ein Verfahren zur lang anhaltenden Raumbeduftung.
Patent DE-102015218746-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: PAVON SIERRA VIKTORIA
IPC: C08L101/10
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, insbesondere für Laufstreifen von Fahrzeugreifen, und einen Fahrzeugreifen. Die schwefelvernetzbare Kautschukmischung enthält: – 20 bis 70 phr zumindest eines funktionalisierten Styrol-Butadien-Copolymers A, wobei das funktionalisierte Styrol-Butadien-Copolymer pro Polymerkette an wenigstens einem Kettenende mit einer Amino-Gruppen-enthaltenden Alkoxysilyl-Gruppe und wenigstens einer weiteren Alkoxysilyl-Gruppe(n) und/oder wenigstens einer weiteren Amino-Gruppen-enthaltenden Alkoxysilyl-Gruppe(n) funktionalisiert ist, und – 10 bis 50 phr wenigstens eines emulsionspolymerisierten Styrol-Butadien-Kautschuks B, und – 20 bis 300 phr Kieselsäure und/oder Ruß.
Patent DE-102015221333-A1 (DE)
Title: Gasgeneratorbaugruppe für ein Airbagmodul
Inventor: STELLWAGEN MICHAEL
IPC: B60R21/26
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasgeneratorbaugruppe für ein Airbagmodul eines Kraftfahrzeugs, mittels der zum Befüllen eines Gassacks Gas freisetzbar ist, mit einer ersten Gasgeneratorstufe (2), durch deren Zündung ein erstes Gasvolumen freisetzbar ist, und einer zweiten Gasgeneratorstufe (3A; 3B; 3C), durch deren Zündung ein zweites Gasvolumen freisetzbar ist und die ein Gehäuse (30A; 30B; 30C) umfasst, das eine Druckkammer (31A; 31B; 31C) zur Aufnahme und/oder Erzeugung von Gas ausbildet. Dabei ist vorgesehen, dass das Gehäuse (30A; 30B; 30C) der zweiten Gasgeneratorstufe (3A; 3B; 3C) zumindest einen verformbaren Abschnitt (301; 302; 303) aufweist, an dem zumindest eine Abströmöffnung (300) ausgebildet ist und der durch Zündung der zweiten Gasgeneratorstufe (3A; 3B; 3C) von einem ersten Zustand, in dem die Abströmöffnung (300) verschlossen ist, in einen zweiten Zustand verformbar ist, in dem die Abströmöffnung (300) zum Abströmen von Gas aus der Druckkammer (31A; 31B; 31C) freigegeben ist.
Patent DE-102015224825-A1 (DE)
Title: Kupplung mit wärmeflussoptimierendem Zwischenring
Inventor: ISHINO FUMITOSHI
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Nehmerkolben (6), der zum axialen Verlagern eines Ausrücklager (7) angeordnet ist, wobei das Ausrücklager (7) so anbringbar ist oder angeordnet ist, dass es bei einer axialen Verlagerung eine Verlagerung einer Anpressplatte (4) auf eine Gegendruckplatte (2) zu erzwingt, um eine Kupplungsscheibe (3) zwischen der Anpressplatte (4) und der Gegendruckplatte (2) drehmomentweitergebend zu koppeln, wobei, zwischen dem Ausrücklager (7) und dem Nehmerkolben (6) ein Zwischenring (8) angeordnet ist, der dazu vorbereitet ist, die von Seiten des Ausrücklagers herangeführte und auf den Nehmerkolben (6) übertragene Wärmemenge zu verringern. Außerdem betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang mit einer Antriebseinheit, einer erfindungsgemäßen Kupplung (1) und mit einem Getriebe.
Patent DE-102015224862-A1 (DE)
Title: Linearaktor und Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus mit einem derartigen Linearaktor
Inventor: MARSING KILIAN
IPC: B60G17/02
Filed: 2015-12-10
Abstract: Linearaktor und Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus mit einem derartigen Linearaktor. Dieser Linearaktor ist versehen mit einer Hubeinrichtung (2), deren erstes Hubteil (11) und zweites Hubteil (12) entlang einer Hubachse relativ zueinander verschieblich angeordnet sind, und mit einer die Hubeinrichtung (2) an mehreren axialen Lagen (A, B, C) formschlüssig überbrückenden Verriegelungseinrichtung (3), deren Verriegelungselement (40) eine Kulissenbahn (20) sowie in den axialen Lagen angeordnete Verriegelungsanschläge (21) aufweist, und mit einem um die Hubachse herum schwenkbar angeordneten Anschlagelement (41), das wenigstens einen entlang der Kulissenbahn (20) verfahrbaren Nocken (14) für das Zusammenwirken mit den Verriegelungsanschlägen (21) aufweist, wobei für jeden dieser Nocken (14) jeweils eine endlose Kulissenbahn (20) sowie die Verriegelungsanschläge (21) in diesen axialen Lagen vorgesehen sind.
Patent DE-102015225312-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spulenanordnung und Spulenanordnung
Inventor: LANGE FABIAN
IPC: H01F41/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Spulenanordnung (7), wobei eine erste Spule (29) gewickelt wird, wobei ein Draht (41) in zumindest einer Lage um einen prismatischen Trägerraum (20) gewickelt wird und eine zweite Spule (32) gewickelt wird, wobei ein Draht (41) in zumindest einer Lage um die zweite Spule (32) gewickelt wird, und zwischen Drahtquerschnitten (43) einer radial äußersten Lage (38) der ersten Spule (29) Material eines Füllstoffs (46) eingebracht wird, wobei der aushärtungsfähige Füllstoff (46) nicht fest ist und zwischen zwei unmittelbar benachbarten Drahtquerschnitten (43) einer radial äußersten Lage (38) der ersten Spule (29) eingebracht wird, wobei eine erste Spule (29) gewickelt ist, wobei ein Draht (41) in zumindest einer Lage um einen prismatischen Trägerraum (20) gewickelt ist, und eine zweite Spule (32) gewickelt ist, wobei ein Draht (41) in zumindest einer Lage um die zweite Spule (32) gewickelt ist, und zwischen Drahtquerschnitten (43) einer radial äußersten Lage (38) der ersten Spule (29) Material eines Füllstoffs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstoff (46) ausgehärtet ist und zwischen zwei unmittelbar benachbarten Drahtquerschnitten (43) einer radial äußersten Lage (38) der ersten Spule angeordnet ist.
Patent DE-102015225535-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielspiegel-Anordnung mit einer Vielzahl von verlagerbaren Einzelspiegeln
Inventor: SAROV YANKO
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-12-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Vielspiegel-Anordnung (19) mit einer Vielzahl von verlagerbaren Einzelspiegeln (20) wird eine strahlungsreflektierende Beschichtung (28) auf die Vorderseite eines Wafers (34) aufgebracht, bevor die Einzelspiegel (20) aus dem Wafer (34) ausgelöst werden.
Patent DE-102015226631-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Freigabe einer oder mehrerer Funktionen in einem Fahrzeug
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Freigabe einer oder mehrerer Funktionen (FT) in einem Fahrzeug (FZ), insbesondere in einem Kraftfahrzeug. Im Rahmen des Verfahrens werden ein oder mehrere vorgegebene Funksignale (FS) von einem mobilen Identifikationsgeber (IDG) und/oder einem mit dem mobilen Identifikationsgeber (IDG) gekoppelten Gerät zu einer fahrzeugseitigen Auswerteeinrichtung (STF) übertragen. In einem Schritt a) des Verfahrens wird eine erste Position (P1) erfasst, wobei die erste Position (P1) über satellitengestützte Positionsbestimmung durch den Identifikationsgeber (IDG) oder das mit dem Identifikationsgeber (IDG) gekoppelte Gerät ermittelt wird. In einem Schritt b) wird die Positionsdifferenz zwischen der ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) ermittelt, wobei die zweite Position (P2) der Position des Fahrzeugs (FZ) entspricht. In einem Schritt c) wird überprüft, ob eine oder mehrere Freigabebedingungen (FGB) erfüllt sind, wobei einer jeweiligen Freigabebedingung (FBG) eine Anzahl von Funktionen (FT) des Fahrzeugs (FZ) zugeordnet ist und die jeweilige Freigabebedingung (FBG) erfüllt ist, wenn die Positionsdifferenz eine Schwelle (TH) unterschreitet, welche der jeweiligen Freigabebedingung (FBG) zugewiesen ist. Schließlich werden in einem Schritt d) durch die Auswerteeinrichtung (STF) diejenigen Funktionen (FT) aktiviert, welche erfüllten Freigabebedingungen (FBG) zugeordnet sind.
Patent DE-102015226824-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Energiewandler
Inventor: GRUENBERGER ANDREAS
IPC: H01L41/113
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen piezoelektrischen Energiewandler zum Umwandeln mechanischer Energie in elektrische Energie, umfassend mindestens ein piezoelektrisches Element (1), das in axialer Richtung be- und entlastbar ist, so dass über den piezoelektrischen Effekt eine elektrische Spannung erzeugbar ist, die einem Stromverbraucher oder einem Stromspeicher zuführbar ist. Erfindungsgemäß ist das piezoelektrische Element (1) mit einem Druckkolben (2) verbunden, der über ein Kopplervolumen (3) mit einem Initialkolben (4) hydraulisch gekoppelt ist, wobei das piezoelektrische Element (1), der Druckkolben (2) und der Initialkolben (4) in einem ein- oder mehrteilig ausgebildeten Gehäuse (5) angeordnet sind.
Patent DE-102016003777-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit Sensorik- und Kommunikationseinrichtung "lntelligentes Wechselleuchtmittel"
Inventor: UNSENOS DIRK
IPC: F21S8/00
Filed: 2016-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vom Benutzer austauschbares Leuchtmittel, mit vorzugsweise integrierten LEDs gleicher oder unterschiedlicher Lichtfarbe mit einer Spannungsversorgung, einer Steuereinheit vorzugsweise mit einer Funkkommunikationseinheit mit Adressidentifikation zur Kommunikation mit gleichartigen Leuchten und direkter Kommunikation mit handelsüblichen Smartphones sowie ergänzender Sensorik zur Detektion von Anwesenheit oder Bewegung von Personen oder Tieren, Sensorik für Infrarotsignale und einer Speichermöglichkeit. Das „intelligente Wechselleuchtmittel” ist dadurch gekennzeichnet, dass es ohne ergänzende Komponenten zur Kommunikation mit weiteren gleichen Leuchtmitteln in der Lage ist und somit eine autarke Inbetriebnahme und einen autarker Betrieb ermöglicht.
Patent DE-102016007699-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOHRA HOLGER
IPC: G06F3/0487
Filed: 2016-06-23
Abstract: Eine Bedienvorrichtung im Fahrerbereich eines Kraftfahrzeugs ist beschrieben. Die Bedienvorrichtung umfasst einen Bildschirm (102), der eine erste Information (108) und in einer Informationsfläche (110) eine von der ersten Information (108) abhängige zweite Information (130) anzuzeigen vermag. Eine Eingabeeinheit (104) ist dazu ausgebildet, eine Vielzahl an Bewegungsrichtungen (118) zu bestimmen. Durch eine mit dem Bildschirm (102) und der Eingabeeinheit (104) verbundene Steuerung wird in einer Schließstellung der Informationsfläche (110) die erste Information (108) und ein Teil der Informationsfläche (110) ohne die zweite Information (130) am Bildschirm (102) angezeigt. In einer Offenstellung der Informationsfläche (110) wird zumindest die Informationsfläche (110) mit der zweiten Information (130) am Bildschirm (102) angezeigt. Ein Übergang von der Schließstellung in die Offenstellung wird durch Eingabe (120) einer Bewegungsrichtung (122) der Bewegungsrichtungen (118) bewirkt. Ein Übergang von der Offenstellung in die Schließstellung wird durch Eingabe (121) derselben Bewegungsrichtung (122) bewirkt.
Patent DE-102016010126-A1 (DE)
Title: Türbremse
Inventor: UHLENDORF THOMAS
IPC: E05F3/22
Filed: 2016-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türbremse zum Bremsen einer Tür (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Hydraulikpumpe, die ein Gehäuse (3, 4, 11) und ein durch eine erste Bewegung der Tür (2) zum Fördern von Hydraulikfluid (14) in eine erste Hydraulikpassage (12A) bewegliches Pumpmittel (5, 10) aufweist, und einem Ventilmittel (13, 21, 22) zum wahlweisen Vergrößern eines Strömungswiderstands der ersten Hydraulikpassage (12A), wobei das Pumpmittel (5, 10) einen Rotor (10) zum Fördern von Hydraulikfluid (14) in die erste Hydraulikpassage (12A) aufweist, der durch die erste Bewegung der Tür (2) in dem Gehäuse (3, 4, 11) drehbar ist, und/oder der Strömungswiderstand durch Energiezufuhr zu dem Ventilmittel (13, 21, 22) vergrößerbar ist.
Patent DE-102016010718-A1 (DE)
Title: Auftriebskraftwerk
Inventor: IHRIG HELMUT
IPC: F03B17/02
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Auftriebskraftwerk zum Betreiben eines Auftriebskraftwerks. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Auftriebskraftwerk der eingangs genannten Art zu schaffen, welches einen einfachen, prozessstabilen Energieerzeugungsprozess mit Auftriebskörpern in einen mit einer Flüssigkeit gefüllten Behälter (Turmkraftwerk) gestattet. Gelöst wird das dadurch, indem in einem mit einer Flüssigkeit 2 gefüllten Turmkraftwerk 1 ein Zugmittelgetriebe 3 mit einem endlos umlaufenden Zugmittel 6, 7 angeordnet ist. Das Zugmittelgetriebe 3 ist getriebetechnisch mit einem Generator gekoppelt. Weiterhin sind Auftriebskörper 10 vorgesehen, welche in einem Kreislauf innerhalb des Turmkraftwerks 1 bewegbar sind. Die Auftriebskörper 10 sind in Abständen an dem Zugmittelgetriebe 3 befestigt. Das Turmkraftwerk 1 weist einen Abdichtungsschacht 14 auf und dem Abdichtungsschacht 14 ist in vertikaler Förderrichtung 24 des Lasttrum 7 eine Auftriebskammer 13 nachgeordnet und die Auftriebskörper 10 sind innerhalb des Abdichtungsschachtes 14 und innerhalb der Auftriebskammer 13 in vertikaler Förderrichtung 24 des Lasttrum 7 bewegbar.
Patent DE-102016015619-A1 (DE)
Title: steuerung eines projektils ohne einbau von elektronik gun-fired rocket-assisted laser-guided projectile --smart bullet--
Inventor: ULRICH MARKUS
IPC: F42B10/66
Filed: 2016-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Steuerung eines Projektils, vorzugsweise mittels eines Galvanometersystems in Kombination mit einem stehenden Tem00-Strahl, wenn das Geschoss über die nutzbare Reichweite des Galvosystems hinaus fliegen soll. Als Projektile werden konventionelle Munition sowie Raketengeschosse jeweils mit Polymerbewandung und Tripelspiegel vorgeschlagen.
Patent DE-102016101354-A1 (DE)
Title: Gerät zum Jäten von Unkraut
Inventor: KAUFMANN STEFAN
IPC: A01B1/16
Filed: 2016-01-26
Abstract: Das Gerät zum Jäten von Unkraut hat einen rohrförmigen Stiel (12), der an einem Ende einen Handgriff (14) und am anderen Ende einen Greiferkopf (16) aufweist, welcher aus einem festen Stechwerkzeug (18) und einer dazu schwenkbaren Greifbacke (20) besteht, die mittels eines Übertragungsorgan (34) mit einem Betätigungselement (42) in der Nähe des Handgriffs (14) verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Greifbacke (20) aus einem U-förmigen Bügel (22) besteht, an dessen Schenkeln (24) auf einer Seite Zähne (26) ausgebildet sind, die im gegen das Stechwerkzeug (18) geschwenkten Zustand von diesem wegweisen. Die freien Enden (28) der Schenkel (24) sind durch eine Achse (30) miteinander verbunden, die in dem rohrförmigen Stiel (12) gelagert ist und ein mit dem vollständig innerhalb des rohrförmigen Stiels (12) verlaufenden Übertragungsorgan (34) gekoppeltes Antriebszahnrad (32) trägt.
Patent DE-102016105448-A1 (DE)
Title: Motorgetriebener Verdichter
Inventor: KAWAMURA SHINICHI
IPC: F04C28/04
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein motorgetriebener Verdichter (10) ist mit einem Motor (16) bereitgestellt mit einem Rotor (51), einem Gehäuse (11) mit einem Einlass (11a), durch den ein Niederdruckkältemittel, das als Niederdruckfluid dient, hineingezogen wird, einer Verdichtungseinheit (15), die das Niederdruckkältemittel verdichtet und ein verdichtetes Hochdruckfluid abgibt, einem Wandler (55), der den Motor (60) antreibt, und einer Steuerung (60), die den Wandler (55) steuert. Falls der Rotor (51) sich in eine umgekehrte Richtung aktiviert, die entgegengesetzt zu einer Vorwärtsrichtung liegt, wenn der Motor (16) aktiviert wird, erhält die Steuerung (60) eine Position einer d-Achse des Rotors (51) und steuert den Wandler (55) so, dass Strom zu der erhaltenen d-Achse fließt, und so, dass die Frequenz des zu dem Motor (16) fließenden Stroms sich verringert, wenn die Zeit verstreicht.
Patent DE-102016106053-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Aufbereitung von Asche aus Müllverbrennungsanlagen
Inventor: KLINKHAMMER MANFRED
IPC: B03B9/04
Filed: 2016-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Aufbereitung von Asche aus Müllverbrennungsanlagen. Die Anlage weist eine Pumpe (4) zum Pumpen eines Asche-Wassergemisches, oder einen freien Zulauf zur Einleitung des Asche-Wassergemisches sowie eine Klassiervorrichtung (5) auf. Die Klassiervorrichtung (5) klassiert das Asche-Wassergemisch in drei Stufen in eine Grobfraktion (8), eine Mittelfraktion (9) mit einer kleineren maximalen Korngröße und eine Feinfraktion (10) mit einer wiederum kleineren maximalen Korngröße. Die Pumpe (4) bzw. der freie Zulauf steht derart in Strömungsverbindung mit der Klassiervorrichtung (5), dass das Asche-Wassergemisch ohne weitere Aufbereitung in die Klassiervorrichtung gepumpt bzw. eingeleitet wird.
Patent DE-102016110327-A1 (DE)
Title: Berechtigungssystem zum Betreiben von landwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen
Inventor: JUDASCHKE STEFAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Berechtigungssystem zum Betreiben von landwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen (1) im Rahmen eines Farmmanagementsystems, wobei ein Arbeitsprozess, der die Bearbeitung eines Feldes (2) durch eine Flotte von Arbeitsmaschinen (1) umfasst, definiert ist, welcher Arbeitsprozess je ein Anwendungspaket für jede Arbeitsmaschine (1) umfasst, wobei einem jeweiligen Bediener (4) einer der Arbeitsmaschinen (1) das Anwendungspaket zur Bearbeitung durch die jeweilige Arbeitsmaschine (1) zugeordnet wird, wobei der jeweilige Bediener (4) sich durch eine jeweilige Identifikationsvorrichtung (5) an einer Rechenvorrichtung (6) der jeweiligen Arbeitsmaschine (1) identifiziert. Es wird vorgeschlagen, dass jedes Anwendungspaket anwendungspaketspezifische Parameter (3) aufweist und dass die Rechenvorrichtung (6) basierend auf der Identifizierung des jeweiligen Bedieners (4) eine Vorrichtungsanordnung (7) der jeweiligen Arbeitsmaschine (1) mit den Parametern (3) des dem jeweiligen Bediener (4) zugeordneten Anwendungspakets ansteuert.
Patent DE-102016110532-A1 (DE)
Title: Personenzentrierte Aktivierung eines Radiofrequenzidentifikationsettikets (RFID-Tag)
Inventor: DEBATES SCOTT
IPC: H04B1/59
Filed: 2016-06-08
Abstract: In Ausführungsformen der personenzentrierten Aktivierung eines RFID-Etiketts ist ein RFID-Etikett derart konfiguriert, dass dieses basierend auf der Nähe zu einer Person aktiv oder inaktiv sein kann. Ein RFID-Etikett enthält eine integrierte Schaltung (IC), eine mit dem IC gekoppelte Antenne und einen Hautnähe-Aktivierungsschaltkreis. In Beispielausführungsformen ist der Hautnähe-Aktivierungsschaltkreis konfiguriert für die Herstellung eines aktiven Zustands des RFID-Etiketts, wenn dieses sich in der Nähe der Haut befindet, und eines inaktiven Zustands, wenn dieses sich nicht in der Nähe der Haut befindet. In einer Beispiel-Implementierung wird ein RFID-Etikett in einen betriebsaktiven Zustand gesetzt, in welchem ein Abfragesignal von einem IC erfasst werden kann, wenn mindestens ein Hautkontaktpunkt die Haut berührt. In einer weiteren Beispiel-Implementierung wird ein RFID-Etikett in einen kommunikationsaktiven Zustand gesetzt, in welchem ein empfangenes Abfragesignals das Senden eines Antwortsignals auslösen kann, wenn eine erfasste Temperatur mit dem Bereich von angemessenen Körpertemperaturen eines Menschen übereinstimmt.
Patent DE-102016110705-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument, elektrochirurgisches System und Verfahren zur Herstellung eines elektrochirurgischen Instruments
Inventor: FISCHER UWE
IPC: A61B18/12
Filed: 2016-06-10
Abstract: Es wird ein elektrochirurgisches Instrument und ein elektrochirurgisches System zur Behandlung von biologischem Gewebe mittels eines Plasmas vorgeschlagen. Das elektrochirurgische Instrument (4, 104, 204, 304, 404) umfasst eine schlauchförmige Leitung zum Führen eines Gases an den Behandlungsort, wobei die Leitung aus elektrisch isolierendem Material besteht und eine distale Öffnung zum Austritt des Gases in Richtung des zu behandelnden Gewebes aufweist, und eine im Bereich der distalen Öffnung in der Leitung angeordnete Elektrode, wobei die Elektrode zum Zünden einer Plasmaentladung in dem Gas mit einem elektrochirurgischen Generator verbindbar ist. Zur Verbesserung des Zündverhaltens weist die innere Oberfläche der Leitung im Bereich der distalen Öffnung eine erhöhte elektrische Leitfähigkeit auf. Weiterhin wird ein Verfahren zum Herstellen eines elektrochirurgischen Instruments vorgeschlagen mit den Schritten: – Bereitstellen einer Leitung aus nichtleitendem Material, – Bereitstellen einer Elektrode, – Positionieren der Elektrode in der Leitung im Bereich einer distalen Öffnung der Leitung, – Erhöhen der Leitfähigkeit einer inneren Oberfläche der Leitung im Bereich der Öffnung, wobei der Schritt des Erhöhens der Leitfähigkeit vor oder nach dem Schritt des Positionierens der Elektrode in der Leitung erfolgen kann, und wobei während des Schritts des Erhöhens der Leitfähigkeit die Elektrode nicht mit einer Spannungsquelle verbunden ist.