baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018208944-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für ein Messsystem von Prozessgrößen insbesondere der Flüssigkeitsanalyse
Inventor: MIESCH SEBASTIAN
IPC: G08C25/00
Filed: 2018-06-06
Abstract: Eine Überwachungsvorrichtung für ein Messsystem von Prozessgrößen insbesondere der Flüssigkeitsanalyse, welches Messsystem einen Sensor (2) zur Erfassung einer Prozessgröße sowie eine kontaktlose, induktive Steckverbindung (5) zwischen Sensor (2) und einem Kabel (6) zur vorzugsweise bidirektionalen Übertragung digitaler Signale zwischen dem Sensor (2) und einem entfernten Messumformer (7) umfasst, weist auf- eine auf die Steckverbindung (5) aufsetzbare, kontaktlos arbeitende Koppeleinrichtung (17) zur Erfassung der über die Steckverbindung (5) übertragenen Signale,- eine Auswerteeinrichtung (21) zur Auswertung der erfassten Signale, und- eine Anzeigeeinrichtung (22) zur Darstellung der ausgewerteten Signale.
Patent DE-102018213845-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Lagerbehälter mit C-förmigen Koppelelementen zum Stapeln, Lagerbehältervorrichtung sowie Haushaltskältegerät
Inventor: ZHAO YUNYUN
IPC: F25D25/02
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Lagerbehälter (9, 10) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (9a) zur Aufnahme von Lagergut, wobei die Schale (9a) einen Boden (15) aufweist, an dessen Außenseite (23) mehrere, separate Erhebungen als Koppelelemente (25, 26, 27, 28) zum Koppeln mit einem anderen, zum Lebensmittel-Lagerbehälter (9, 10) separaten Bauteil (9, 10) beim Stapeln mit dem anderen Bauteil (9, 10) ausgebildet sind, wobei die Koppelelemente (25 bis 28) an Eckbereichen (29, 31, 33, 35) des Bodens (15) ausgebildet sind, wobei zumindest ein Koppelelement (25 bis 28) einen dem Eckbereich (29, 31, 33, 35) zugewandten Außenrand (37) aufweist, der als C-förmige Bogenlinie ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Lagerbehältervorrichtung (8) und ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102018214268-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: LANGER INGMAR
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung stellt ein System und ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung bereit. Das System zur Abgasnachbehandlung umfasst einen Katalysator mit einer Eintrittsfläche und einer Austrittsfläche, ein Substrat angeordnet zwischen der Eintrittsfläche der Austrittsfläche, wobei das Substrat konfiguriert ist eine Abgasnachbehandlung bei einer vorbestimmten Temperatur durchzuführen und zumindest ein Abdeckelement angeordnet auf der Eintrittsfläche und wobei das zumindest eine Abdeckelement konfiguriert ist, die Eintrittsfläche in Abhängigkeit der vorbestimmten Temperatur des Substrats zumindest teilweise zu schließen oder zumindest teilweise zu öffnen.
Patent DE-102018214733-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erkennung des Verriegelungs- und/oder Funktionszustandes eines Sicherheitsgurtsystems
Inventor: FASSBENDER MARTIN
IPC: B60R22/48
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Erkennung des Verriegelungs- und/oder Funktionszustandes eines einem Sitz (1) eines Kraftfahrzeugs zugeordneten Sicherheitsgurtsystems (2), umfassend ein fahrzeug- oder sitzseitig befestigtes Gurtschloss (3) zur lösbaren Befestigung einer einem Sicherheitsgurt (4) zugeordneten Gurtzunge (7) bei Einführen der Gurtzunge (7) aus einer Öffnungs- in eine Verriegelungsstellung (8, 9), einen ersten und zweiten in dem Gurtschloss (3) positionsfest angeordneten RFID Transponder (15, 16), eine außerhalb des Gurtschlosses (3) angeordnete, mit einer Auswerteeinheit (17) verbundene RFID Leseeinheit (18), und ein in dem Gurtschloss (3) vorgesehenes Abschirmelement (19) zur Abschirmung elektromagnetischer Wellen (20, 21, 22), das bei Bewegung der Gurtzunge (7) von ihrer Öffnungsstellung (8) in die Verriegelungsstellung (9) von einer ersten Position (25) in eine zweiten Position (26) verschiebbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erkennung des Verriegelungs- und/oder Funktionszustandes eines einem Sitz eines Kraftfahrzeugs zugeordneten Sicherheitsgurtsystems unter Verwendung des vorgenannten Systems.
Patent DE-102018215994-A1 (DE)
Title: Flachbalkenwischblatt
Inventor: CHERMAT GAEL
IPC: B60S1/38
Filed: 2018-09-20
Abstract: Es wird ein Flachbalkenwischblatt (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen. Dieses umfasst eine Federschiene (20), eine an einer Unterseite der Federschiene (20) angeordnete Wischleiste (24) und eine, auf der Oberseite der Federschiene (20) angeordnete Windabweisleiste (14), die eine Anströmseite (28) definiert. Erfindungsgemäß ist an der Unterseite der Federschiene (20) ein Strömungsleitelement (30) angeordnet.
Patent DE-102018217978-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: LEE CHUNG JAE
IPC: F16K15/02
Filed: 2018-10-22
Abstract: Es ist ein Rückschlagventil vorgesehen, das in einer Bohrung eines Modulatorblocks mit einem Einlasspfad und einem Auslasspfad installiert ist, um eine Strömung von Öl in einer Richtung zu steuern, welches Rückschlagventil enthält: ein Ventilgehäuse, das mit einem Pfadloch, das durch einen mittleren Bereich hiervon so hindurchgeht, dass es ein jeweils offenes oberes Ende und unteres Ende hat, um mit dem Einlasspfad und dem Auslasspfad zu kommunizieren, und einem Flanschbereich, der von einem Umfang einer äußeren Oberfläche des Ventilgehäuses derart vorsteht, dass das Ventilgehäuse in der Bohrung fixiert ist, versehen ist; eine Federrückhaltevorrichtung, die mit einem von dem jeweils offenen oberen und unteren Ende des Ventilgehäuses, das dem Auslasspfad benachbart ist, gekoppelt ist und eine Auslassöffnung hat, die mit dem Auslasspfad kommuniziert; einen Kolben, der bewegbar in dem Pfadloch installiert ist, während er durch eine Feder, die auf der Federrückhaltevorrichtung gestützt ist, elastisch gestützt wird, und konfiguriert ist zum Öffnen oder Schließen des Pfadlochs gemäß einer Auf- und Abwärtsbewegung des Kolbens; und eine Lippendichtung mit einem Lippenbereich, der zwischen dem Kolben und dem Ventilgehäuse angeordnet ist, um zu verhindern, dass Öl von dem Auslasspfad zu dem Einlasspfad hin rückwärts strömt.
Patent DE-102018218502-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer fehlerhaften Installation einer Abwasserleitung eines Getränkeautomaten
Inventor: WINKLER GERHARD
IPC: A47J31/60
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer fehlerhaften Installation einer Abwasserleitung (11) eines Getränkeautomaten (1), der eine Schale (4) mit einem Gesamtvolumen (14) aufweist, welches fluidisch mit der Abwasserleitung (11) verbunden ist. Erfindungsgemäß wird zur Erkennung einer fehlerhaften Installation der Abwasserleitung (11) ein Testvolumen einer Flüssigkeit (12) in die Schale (4) gebracht und ein Füllstand der Schale (4) überwacht, wobei beim Überschreiten eines einem Grenzvolumen (22) entsprechenden Grenzwerts des Füllstands der Schale (4) eine fehlerhafte Installation der Abwasserleitung (11) erkannt wird.Die Erfindung betrifft des Weiteren einen derart betriebenen Getränkeautomaten (1).
Patent DE-102019000271-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Anzeigen des Sicherungszustands einer Munition
Inventor: GUNDEL BERND
IPC: F42B3/18
Filed: 2019-01-16
Abstract: Einrichtung zum Anzeigen eines Sicherungszustands einer Munition (1), umfassend ein Signalband (9), das mit einem aus einem Gehäuse (2) durch Zünden einer Ausstoßladung (10) ausstoßbaren Element verbunden und beim Ausstoßen aus dem Gehäuse (2) ausziehbar ist, wobei das Element ein im Gehäuse (2) aufgenommener, das Zünden einer Hauptladung (3) erwirkender Detonator (6) ist.
Patent DE-102019100217-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsicht
Inventor: PEREZ BARRERA OSWALDO
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-01-07
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher. Der Speicher speichert Anweisungen, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um Wasser auf einer Bodenoberfläche zu detektieren, ein Fahrzeugaußenlicht zu betätigen, um ein Gittermuster auf der Bodenoberfläche zu beleuchten, eine Vertiefung bei einer Stelle des detektierten Wassers auf der Grundlage von empfangenen Reflexionen des Gittermusters zu detektieren und ein Fahrzeug auf der Grundlage der detektierten Vertiefung zu bewegen.
Patent DE-102019100651-A1 (DE)
Title: Widerstandspunktschweißverfahren
Inventor: HIOKI TORU
IPC: B23K11/11
Filed: 2019-01-11
Abstract: Ein Widerstandspunktschweißverfahren umfasst ein sandwichartiges Aufnehmen aufeinandergelegter Metallplatten (W1, W2) zwischen einem Paar Elektroden (2, 3) und ein aufeinanderfolgendes Durchführen von Widerstandspunktschweißen an einer Mehrzahl auf den Metallplatten (W1, W2) nahe beieinander liegenden Schweißpunkten (WP1, WP2, WP3), indem ein Stromanlegen zwischen den Elektroden (2, 3) durchgeführt wird, sodass die Metallplatten (W1, W2) miteinander verbunden werden. Ein Schweißstromwert (13) zur Ausbildung einer Schweißlinse (N2, N3) an einem Schweißpunkt (WP2, WP3), der von den Schweißpunkten (WP1, WP2, WP3) als zweites oder später dem Widerstandspunktschweißen unterzogen wird, wird höher eingestellt als ein erster Schweißstromwert (12) zur Ausbildung einer ersten Schweißlinse (N1) an einem ersten Schweißpunkt (WP1), der von den Schweißpunkten (WP1, WP2, WP3) als erstes dem Widerstandspunktschweißen unterzogen wird.
Patent DE-102019102835-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: KITAGAWA EIKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Eine Steuervorrichtung eines Verbrennungsmotors, welche ein neuronales Netz verwendet. Wenn ein Betriebsparameterwert des Verbrennungsmotors außerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt, wird die Knotenanzahl einer, eine Schicht vor einer Ausgabeschicht des neuronalen Netzes liegenden, verborgenen Schicht erhöht und Übungsdaten, welche durch tatsächliche Messungen bezüglich eines neu erworbenen Betriebsparameterwerts des Verbrennungsmotors erhalten werden, werden verwendet, um ein Gewicht des neuronalen Netzes so zu lernen, dass eine Differenz zwischen dem, sich entsprechend dem Betriebsparameterwert des Verbrennungsmotors ändernden Ausgabewert und den dem Betriebsparameterwert des Verbrennungsmotors entsprechenden Übungsdaten kleiner wird.
Patent DE-102019104082-A1 (DE)
Title: Gangstellungsmessvorrichtung für sequentielles Getriebe
Inventor: MOGI AKIRA
IPC: F16H63/42
Filed: 2019-02-19
Abstract: Eine Gangstellungsmessvorrichtung umfasst einen Schalter (18), eine Ausgabeeinheit 28, einen Prozessor (31) und einen Speicher (30). Der Schalter (18) umfasst mehrere einzelne Kontakte (19, 21, 22, 23, 24, 25) entsprechend den mehreren Gangstellungen. Die mehreren einzelnen Kontakte sind in mehrere Gangstellungsgruppen unterteilt, die mindestens zwei der mehreren einzelnen Kontakte umfassen. Die Ausgabeeinheit (28) umfasst Schaltungen, so dass die einzelnen Kontakte für die Gangstellungen jeder der mehreren Gangstellungsgruppen mit derselben Schaltung verbunden sind, wodurch sie von den Schaltungen ausgeben können, die für jede der mehreren Gangstellungsgruppen unterschiedlich sind. Wenn ein Ausgangswert von der Ausgabeeinheit (28) geändert wird, bestimmt der Prozessor (31) eine aktuelle Gangstellung basierend auf der im Speicher (30) gespeicherten Gangstellung und den mehreren Gangstellungen, die dem Ausgangswert von der Ausgabeeinheit (28) entsprechen.
Patent DE-102019105969-A1 (DE)
Title: Verbundlinsenanordnung einer Lichtbaugruppe zur Lichtsammlung und Strahlformgebung
Inventor: SCHICKEL DYLAN
IPC: F21V5/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Eine Verbundlinsenanordnung zur Verwendung mit einer entlang einer optischen Achse gerichteten lichtemittierenden Quelle umfasst eine Kollimatorlinse, eine Strahlformerlinse, eine erste optische Struktur und ein Element. Die Kollimatorlinse umfasst eine Lichtsammeloberfläche, die der lichtemittierenden Quelle axial gegenüberliegt, und eine entgegengesetzt gewandte lichtemittierende Oberfläche. Die Strahlformerlinse ist von der lichtemittierenden Oberfläche axial beabstandet und umfasst eine Lichtsammelfläche, die der lichtemittierenden Oberfläche axial gegenüberliegt, und eine entgegengesetzte lichtemittierende Fläche. Die erste optische Struktur ist mit einer der lichtemittierenden Oberfläche und der Lichtsammelfläche einteilig ausgebildet. Das Element ist von der optischen Achse radial beabstandet und erstreckt sich zwischen der lichtemittierenden Oberfläche und der Lichtsammelfläche und ist an diesen angebracht.
Patent DE-102019106648-A1 (DE)
Title: Weigh-in-Motion Sensor und Verfahren zum Einbau eines solchen Weigh-in-Motion Sensors in eine Fahrbahn
Inventor: MINKOLEY DENNIS
IPC: G01G19/03
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen WIM Sensor (1); welcher WIM Sensor (1) in eine Fahrbahn (7) einbaubar ist oder eingebaut ist; welcher WIM Sensor (1) im eingebauten Zustand eine Kraft (K) von einem auf einer Fahrbahnoberfläche (70) fahrenden Fahrzeug misst, wenn dieses Fahrzeug über den WIM Sensor (1) fährt; welcher WIM Sensor (1) einen balkenförmigen Körper (2) mit mehreren Gruppen von Messelementen (13, 13') aufweist; welche Messelemente (13, 13') Messsignale liefern; und welche Messsignale über Signalleiter (5) zu einer Auswerteeinheit leitbar sind; wobei der WIM Sensor (1) ohne Verankerungsbett in die Fahrbahn (7) einbaubar ist oder eingebaut ist.
Patent DE-102019110552-A1 (DE)
Title: Tauchbehandlungsanlage und Tauchbehandlungsverfahren zum elektrophoretischen Behandeln eines Werkstücks
Inventor: KIRCHNER MARC WALTER
IPC: B65G49/02
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tauchbehandlungsanlage zum elektrophoretischen Behandeln eines Werkstücks (12), insbesondere zum elektrophoretischen Behandeln einer Fahrzeugkarosserie (12'), mit mindestens einem Tauchbecken (14), welches mit einer Behandlungsflüssigkeit (16) füllbar ist, in welche ein zu behandelndes Werkstück (12) vollständig oder teilweise eingetaucht werden kann. Die Tauchbehandlungsanlage (10) weist ferner ein Werkstück-Transportsystem (18) auf, welches das zu behandelnde Werkstück (12) relativ zu dem Tauchbecken (14) bewegen kann. Ferner ist ein Elektroden-Transportsystem (36) vorhanden, mittels welchem mindestens eine Elektrodenanordnung (38) während der Behandlung des zu behandelnden Werkstücks (12) vollständig oder teilweise in die Behandlungsflüssigkeit (16) eingetaucht werden und unabhängig von einer durch das Werkstück-Transportsystem (18) erzeugten Bewegung des Werkstücks (12) bewegt werden kann.
Patent DE-102019111858-A1 (DE)
Title: Heißprägepresse
Inventor: KNEITZ ANJA
IPC: B29C59/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Heißprägepresse (10*) umfassend eine Folienauftragseinheit (2*), die zum Übertragen oder Laminieren von Folienmaterial durch Heißprägen auf ein in Form von aufeinanderfolgenden Blättern (S) oder aufeinanderfolgenden Abschnitten einer Endlosbahn zugeführtes Substrat (S) ausgelegt ist, wobei das Folienmaterial der Folienauftragseinheit (2*) in Form eines mittels eines Folienvorschubsystems (3) zugeführten Folienträgers (FC) zugeführt wird, wobei die Heißprägepresse (10*) ferner ein nach der Folienauftragseinheit (2*) angeordnetes zum Fördern des Substrates (S) entlang eines Weges (A) ausgelegtes Fördersystem (4) und eine Folienablösevorrichtung (45) umfasst, die dem Fördersystem (4) im Bereich des Weges (A) zugeordnet ist, um zumindest einen Teil des Folienträgers (FC) vom Substrat (S) zu trennen, wobei die Folienablösevorrichtung (45) mehrere Führungseinheiten (4501) umfasst, die beabstandet zueinander einem Träger (4502) zugeordnet sind und jede Führungseinheit (4501) mindestens eine Führungsfläche (4503) aufweist, die zum Führen des Substrates (S) ausgelegt ist, wobei der Träger (4502) um eine sich horizontal in Querrichtung zum Weg (A) erstreckende Schwenkachse (4504) schwenkbar angeordnet ist und die Schwenkachse (4504) in Richtung des Weges (A) betrachtet vor oder hinter den Führungsflächen (4503) verläuft.
Patent DE-102019114063-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur verlängerung der zeitbegrenzung eines fernfahrzeug-befehls
Inventor: JAGGI KUNAL
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-05-27
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt beinhaltet ein System zur Verlängerung der Dauer einer Aktivierungsbefehlszeit, wobei das System umfasst: einen Speicher, der konfiguriert ist, um eine oder mehrere ausführbare Anweisungen zu beinhalten, und einen Prozessor, der konfiguriert ist, um die ausführbaren Anweisungen auszuführen, wobei die ausführbaren Anweisungen es dem Prozessor ermöglichen: Empfangen eines Aktivierungsbefehls von einer entfernten Einheit; Aktivieren eines Motors eines Fahrzeugs als Reaktion auf den Aktivierungsbefehl; Halten des Motors für eine Zeitdauer in einem aktiven Zustand; Herstellen einer drahtlosen Kurzstreckenverbindung (SRWC) mit einer mobilen Computervorrichtung; und Verlängern der Zeitdauer, in der der Motor im aktiven Zustand gehalten wird, als Reaktion auf das Herstellen der SRWC mit der mobilen Computervorrichtung.
Patent DE-102019119254-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Temperieren einer solchen Speichereinrichtung
Inventor: ECKHARDT JULIA
IPC: H01M10/6553
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinrichtung (12) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Zellstapel (13), welcher mehrere, entlang einer Stapelrichtung (14) aufeinanderfolgend angeordnete und zum Speichern der elektrischen Energie ausgebildete Speicherzellen (1) aufweist, und mit mehreren, auf einer Stapelseite (15) des Zellstapels (13) angeordneten Anschlusselementen (A, C) der Speicherzellen (1), über deren Anschlusselemente (A, C) die in den Speicherzellen (1) gespeicherte elektrische Energie von den Speicherzellen (1) abführbar ist, wobei wenigstens ein auf der Stapelseite (15) des Zellstapels (13) angeordnetes und von einem Temperierfluid durchströmbares Temperierelement (19) vorgesehen, und wobei zumindest eine, in eine parallel zu der Stapelrichtung (14) verlaufende Richtung (22) weisende Elementseite (23) wenigstens eines der Anschlusselemente (A, C) das Temperierelement (19) direkt berührt, über welches das eine Anschlusselement (A) mittels des Temperierfluids zu temperieren ist.
Patent DE-102019119397-A1 (DE)
Title: Palettiervorrichtung und Verfahren zum Palettieren von Stückgut
Inventor: OHLMEYER CLAUS
IPC: B65G61/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Palettiervorrichtung (1) zum Palettieren von Stückgut (100), umfassend eine Fördereinrichtung (2) mit einem Förderelement (3) zum Fördern von Stückgut (100) und einen Ablagetisch (4). Dabei umfasst die Fördereinrichtung (2) drei Dreheinrichtungen (5) zum Drehen des Stückguts (100). Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird mit einer solchen Palettiervorrichtung (1) wird der Palettiervorrichtung (1) eine vorbestimmte Anzahl an Stückgut (100) zugeführt, eine vorbestimmte Anzahl von Stückgut (100) wird mittels der Dreheinrichtungen (5) gedreht, das Stückgut (100) wird weitergefördert und anschließend dem Ablagetisch (4) zugeführt.
Patent DE-102019122871-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung und basiselement
Inventor: NOMA NATSUKI
IPC: B62K23/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Betätigungsvorrichtung umfasst ein Basiselement, ein Betätigungselement, einen Benutzerbetätigungsabschnitt und ein Beschränkungselement. Das Basiselement umfasst einen ersten Endabschnitt, einen zweiten Endabschnitt und einen Griffabschnitt. Der erste Endabschnitt ist eingerichtet, um mit einem Lenker gekoppelt zu werden. Der zweite Endabschnitt liegt dem ersten Endabschnitt gegenüber. Der Griffabschnitt ist zwischen dem ersten Endabschnitt und dem zweiten Endabschnitt vorgesehen. Das Betätigungselement ist mit dem Basiselement um eine Schwenkachse schwenkbar gekoppelt. Der Benutzerbetätigungsabschnitt ist zum Empfangen einer Benutzereingabe eingerichtet und am zweiten Endabschnitt des Basiselements vorgesehen. Das Beschränkungselement ist, bei einer Betrachtung entlang der Schwenkachse, zumindest teilweise zwischen dem Benutzerbetätigungsabschnitt und dem ersten Endabschnitt des Basiselements vorgesehen, um einen unbeabsichtigten Zugriff auf den Benutzerbetätigungsabschnitt zu beschränken.
Patent DE-102019123497-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils
Inventor: LISCHO BERND
IPC: B29C70/08
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils, insbesondere Karosseriebauteils eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten:a) Herstellen mindestens eines mit Matrixmaterial imprägnierten Faserhalbzeugs, wozu mehrere Fasertapes über- und nebeneinander angeordnet werden,b) Erzeugen eines faserverstärkten Kunststoffbauteils (20, 20') unter Verwendung des mindestens einen Faserhalbzeugs, wozu das mindestens eine mit Matrixmaterial imprägnierte Faserhalbzeug zwischen zwei Werkzeughälften (11, 12) eines Werkzeugs (10) mit Druck und/oder Temperatur beaufschlagt wird und eine Trägerstruktur (21, 21') ausbildet und eine Beschichtung (22) auf der Trägerstruktur (21, 21') ausgebildet wird, wobei die Trägerstruktur (21, 21') und die Beschichtung (22) in demselben Werkzeug (10) erzeugt werden undc) Anordnen mindestens einer metallischen Klammer (30) an dem faserverstärkten Kunststoffbauteil (20, 20'), welche das faserverstärkte Kunststoffbauteil an einer Kante umgreift und eine im faserverstärkten Kunststoffbauteil ausgebildete Durchgangsöffnung (23) beidseitig überdeckt.
Patent DE-102019131048-A1 (DE)
Title: Düse zum Auftragen von hochviskosem Material in Lagen auf einem Rohbauteil eines Kraftwagens
Inventor: DIETRICH ROBERT
IPC: B05C5/02
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düse (10) zum Auftragen von hochviskosem Material (12) in Lagen (14) auf einem Rohbauteil eines Kraftwagens, mit einem mit einer Austragseinrichtung verbundenen Düsenkörper (16), welcher aus mehreren Düsensegmenten (18) gebildet ist und einen Düsenaustritt (20) aufweist, welcher zwei parallel zueinander verlaufende, schlitzförmige Öffnungen (22) umfasst, von welchen jeweils eine der Öffnungen (22) für einen Austritt einer der Lagen (14) des Materials (12) vorgesehen ist und jeweils zumindest durch eine Aussparung (24) an jeweils einem der mehreren Düsensegmente (18) gebildet ist, wobei die beiden Düsensegmente (18), welche jeweils die Aussparung (24) aufweisen, zum Ausbilden des Düsenkörpers (16) direkt aneinander grenzen.
Patent DE-102019133142-A1 (DE)
Title: Kantenanleimmaschine mit entfernbarem klebstoff-auftragemechanismus
Inventor: CHANG YEN-TSUNG
IPC: B27D5/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Kantenanleimmaschine umfasst eine Basis, einen Klebstoff-Auftragemechanismus, einen Motor, eine Kettenführung und eine Kette. Der Klebstoff-Auftragemechanismus ist entfernbar an die Basis angefügt und umfasst einen Klebstofftank und eine Klebstoffwelle, die sich in den Klebstofftank erstreckt und ein mit einem ersten Ritzel versehenes unteres Ende aufweist. Die Klebstoffwelle befördert Klebstoff aus dem Klebstofftank. Der Motor ist an der Basis befestigt und weist eine Zapfwelle auf, die ein zweites Ritzel aufweist. Die Kette steht mit dem ersten Ritzel und dem zweiten Ritzel in Eingriff. Die Kettenführung ist an der Basis angefügt und weist zum Drücken gegen die Kette ein sich in die Kette erstreckendes Führungsrad auf, so dass sich die Kette zwischen einer gespannten Position und einer entspannten Position bewegen kann.
Patent DE-102019201750-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: JUNG ROBERT
IPC: B23Q7/10
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine 1000 mit: einem um eine Schwenkachse 230 schwenkbaren Maschinentisch 200 zum Einspannen eines Werkstücks WS, einem Werkstück-Magazin 300 mit einer Vielzahl von Magazinplätzen 310 zur Aufnahme jeweiliger Werkstücke WS, und einer Werkstück-Wechseleinrichtung 400 zum Ein- bzw. Auswechseln eines Werkstücks WS an dem Maschinentisch 200, wobei der schwenkbare Maschinentisch 200 dazu eingerichtet ist, zum Ein- bzw. Auswechseln des Werkstücks WS an dem Maschinentisch 200 durch die Werkstück-Wechseleinrichtung 400 in eine Wechselposition zu schwenken, und die Werkstück-Wechseleinrichtung 400 dazu eingerichtet ist, das Werkstück WS an dem in die Wechselposition geschwenkten Maschinentisch 200 ein- bzw. auszuwechseln.