baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19715243-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit Reinigungseinrichtungen zum Reinigen von Zylindern und Walzen
Inventor: NERGER REINHARD
IPC: B41F35/00
Filed: 1997-04-12
Granted: 2005-03-03
Abstract: Druckmaschine
mit einem Druckzylinder mit i Druckflächen und Greiferreihen, der
mit einer Bogenzuführung
zu und einer Bogenabführung
von jeder zweiten Greiferreihe und mit mindestens zwei Zylindergruppen,
bestehend aus jeweils einem Druckformzylinder und einem Offsetzylinder
jeweils mit i – 1 ≥ 2 Wirkflächen, wobei
jeder Wirkfläche
des Druckformzylinders ein eine Auftragwalze enthaltendes Einfärbsystem
und jedem Druckformzylinder eine Bebilderungseinrichtung zugeordnet
ist, zusammenwirkt, und die Zylindergruppen (11; 18) spiegelbildlich
bezüglich
einer α-Winkelhalbierenden
(12) eines Winkels (α),
den die Verbindungslinien der beiden Mitten der Offsetzylinder (9)
mit der Druckzylindermitte (13) bilden, angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, daß auf der α-Winkelhalbierenden
(12) ortsfest oder in Erstreckungsrichtung der α-Winkelhalbierenden (12) verschiebbar
eine Zylinderreinigungseinrichtung (25) für den Druckzylinder (1) und
die Offsetzylinder (9) vorgesehen ist, wobei der Winkel (α) eine Größe aufweist,
daß die
Offsetzylinder (9) in einem solchen Abstand zueinander angeordnet
sind, dass in einer ersten Arbeitsposition (36), in der die Offsetzylindermitten
(15) in einer "Druck ab"...
Patent DE-19716807-B4 (DE)
Title: Taumelgelenkbeschlag für Kraftfahrzeugsitze, insbesondere für Rückenlehnengelenke
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60N2/225
Filed: 1997-04-22
Granted: 2008-02-07
Abstract: Taumelgelenkbeschlag
für Kraftfahrzeugsitze,
insbesondere für
Rückenlehnengelenke,  – mit einem
ersten (20) und einem zweiten Beschlagteil (22),  a) die gegeneinander
um eine Schwenkachse (24) winkelverstellbar sind, wobei für die Ausbildung
einer Schwenkverbindung um die Schwenkachse (24) das erste Beschlagteil
(20) ein erstes Führungsmittel
(26) aufweist und das zweite Beschlagteil (22) ein diesem ersten
Führungsmittel
(26) angepasstes und in ihm geführtes
zweites Führungsmittel
(28) hat,  b) die jeweils einen Innenzahnkranz aufweisen und  c)
die jeweils eine Innenbohrung (34, 36) haben, die zentrisch zur
Schwenkachse (24) ist,  – mit
einem aussenverzahnten Zahnkranz (38), der sich innerhalb der beiden
Innenzahnkränze
(30, 32) befindet, mit beiden Innenzahnkränzen (30, 32) an einer ersten
Stelle seines Umfangs in Eingriff steht, aber an der dieser Eingriffsstelle
gegenüberliegenden
zweiten Stelle seines Umfangs vollständig von den Zähnen der
ersten Innenzahnkränze
(30, 32) frei ist,  – mit
einem Exzenterteil (40), der sich innerhalb des Zahnkranzes...
Patent DE-19733411-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung von Wafern
Inventor: HINGST THOMAS
IPC: H01L23/544
Filed: 1997-08-01
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Identifizierung von Wafern in der Prozessierung mittels der
Aufbringung von eine Kodierung enthaltenden Markierungen auf der
Waferoberfläche
durch Laserstrahlung, wobei die Markierungen aus einer Vielzahl
von benachbarten in die Oberfläche
der Wafer eingebrachten Vertiefungen bestehen, wobei das Verfahren
folgende Schritte aufweist:  Lesen der Markierungen während der
Prozessierung und mindestens einmaliges erneutes Aufbringen der
gleichen Markierungen an der gleichen Stelle durch Überschreiben der
vorhandenen Markierung; und  im Anschluss daran Durchführen des
chemisch/mechanischen Prozessschritts mit dem oberflächlichen
Materialbetrag, wodurch Spritzer der Nachbeschriftung entfernt werden.
Patent DE-19824473-B4 (DE)
Title: Haustür sowie Türfüllung für eine derartige Tür
Inventor: LILGE HELMUT
IPC: E06B3/72
Filed: 1998-05-30
Granted: 2004-12-02
Abstract: Haustür bestehend
aus einem Stockrahmen und einem am Stockrahmen schwenkbar befestigten
Türflügel mit
einem von einem Flügelrahmenprofil
(8, 9, 10) gebildeten Flügelrahmen
(3) und einer am Flügelrahmenprofil
gehaltenen Türfüllung (4),
wobei bei Verwendung eines Fensterflügelrahmenprofils als Profil
für den
Flügelrahmen
(3) die Füllung
(4) mit einem überstehenden
Randbereich (15) eines Türfüllungs-Elementes
mit verminderter Dicke das Flügelrahmenprofil
an der Außenseite überlappt und
dort elastisch und dicht befestigt ist, wofür zwischen der Außenfläche des
Flügelrahmenprofils
(3) und dem überstehenden
Randbereich (15) ein Spalt gebildet ist, der mit einer Schicht (16)
aus elastischen Material zumindest teilweise ausgefüllt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das Türfüllungs-Elementeine äußere Schale
(12) mit einem umgebogenen oder abgewinkelten Rand (12') ist, mit
welchem die Schale (12) bei im Flügelrahmen (3) montierter Türfüllung (4)
unter Bildung des Spaltes zwischen dem Flügelrahmenprofil (3) und dem überstehenden
Randbereich gegen eine Außenfläche des
Flügelrahmens
(3) anliegt.
Patent DE-19838122-B4 (DE)
Title: Trennwand bzw. Trennwände für Zellen in Akkumulatoren in Pile- oder Stapelbauweise und Zelle in Pile- oder Stapelbauweise
Inventor: IMHOF OTWIN
IPC: H01M4/80
Filed: 1998-08-21
Granted: 2004-05-06
Abstract: Trennwand zur Anordnung zwischen zwei Subzellen einer Zelle zur elektrochemischen Speicherung von Energie in Pile- oder Stapelbauweise, mit zwei Oberflächen für die großflächige Kontaktierung einerseits einer positiven Elektrode und andererseits einer negativen Elektrode, wobei die Elektroden als mit aktiver Masse versehene Faserstrukturgerüstelektroden und/oder als mit aktiver fibrillierter Masse beschichtete Elektroden, jeweils mit einem strukturierten Trägermaterial für die aktive Masse, ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Oberfläche der Trennwand zumindest im Kontaktbereich zwischen Trennwand und Trägermaterial so strukturiert ist, daß sich Kontaktstellen für den Kontakt zu den der Trennwand zugewandten Hauptoberflächen der Elektroden ergeben, wobei der Kontaktbereich so gewählt ist, daß die Trennwand sowohl die positive als auch die negative Elektrode in jeweils einer Kontaktzone, die den Abmessungen der Hauptoberflächen der positiven und/oder negativen Elektrode entspricht, großflächig kontaktiert.
Patent DE-19916174-B4 (DE)
Title: Optikelement einer Abdeckscheibe eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
Inventor: SCHRACK PETRA
IPC: F21V5/00
Filed: 1999-04-10
Granted: 2007-10-04
Abstract: Optikelement
einer Abdeckscheibe eines Kraftfahrzeug-Scheinwerfers, durch den ein asymmetrisches
abgeblendetes Lichtbündel
ausgesandt wird, das auf einer Verkehrsseite eine größere Reichweite
aufweist als auf der anderen Verkehrsseite, wobei das Optikelement
(30) lösbar
an der Außenseite
der Abdeckscheibe (16) befestigbar ist und wenigstens ein optisches
Profil (32) aufweist, durch das hindurchtretendes Licht abgelenkt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine optische Profil
(32) des Optikelements (30) derart ausgebildet ist, dass durch das
Optikelement (32) hindurchtretendes Licht nach unten abgelenkt wird,
und dass das Optikelement (30) zur Anordnung in einem Bereich (18)
der Abdeckscheibe (16) vorgesehen ist, durch den ein Teil des Lichtbündels hindurchtritt,
der die größere Reichweite
aufweist.
Patent DE-19936020-B4 (DE)
Title: Belagtragende Scheibe als Träger von Reibbelägen, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: LUCZAK PATRICK
IPC: F16D13/00
Filed: 1999-08-04
Granted: 2009-01-29
Abstract: Belagtragende
Scheibe als Träger von
Reibbelägen
zur Bildung einer Reibungskupplungsscheibe, insbesondere für Kraftfahrzeuge,
umfassend einen Mittelteil (11) für ihre Befestigung und einen
Umfangsteil, der in zwei Reihen von durch Schlitze (220) getrennten ersten
und zweiten radialen Segmenten (12, 13) unterteilt ist, wobei sich
die ersten (12) und die zweiten (13) Segmente umfangsmäßig abwechseln
und jeweils einen mittleren Auflagebereich (121, 131) aufweisen,
der dazu bestimmt ist, wenigstens ein äußeres Befestigungsmittel zur Befestigung
jedes des einen oder des anderen der Reibbeläge aufzunehmen, wobei ein erster
Reibbelag (15) am mittleren Bereich (121) des ersten Segments (12)
und ein zweiter Reibbelag (14) am mittleren Bereich (131) des zweiten
Segments (13) befestigt ist, wobei sich der mittlere Bereich (131)
der zweiten Segmente (13) an den Mittelteil (11) der belagtragenden
Scheibe über
einen inneren Bereich (140) anschließt, dadurch gekennzeichnet,
daß der besagte
innere Bereich (140) der zweiten Segmente (13) wenigstens ein inneres
Befestigungsmittel zur Befestigung des...
Patent DE-19951522-B4 (DE)
Title: Elektrofotografisches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: KURODA MASAMI
IPC: G03G5/06
Filed: 1999-10-26
Granted: 2008-06-26
Abstract: Elektrofotografisches
Aufzeichnungsmaterial mit einem elektrisch leitenden Substrat und
einer darauf angeordneten fotoempfindlichen Schicht, wobei die fotoempfindliche
Schicht ein ladungenerzeugendes Mittel und ein ladungentransportierendes
Mittel enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß das
ladungentransportierende Mittel eine Elektronen transportierende
Verbindung mit der folgenden allgemeinen Formel (I) umfaßt:  worin R 1  und
R 2  gleich oder verschieden sind und jeweils ein
Halogenatom, eine Alkylgruppe mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen, eine
Alkoxygruppe mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen, eine Arylalkylgruppe,
eine Arylgruppe oder einen zur Ringbildung befähigten Rest bedeuten; A 1  ein Sauerstoffatom oder CR 3 R 4  ist, wobei R 3  und
R 4  jeweils eine Cyano- oder eine Alkoxycarbonylgruppe
sind;  m eine Zahl von 0, 1, 2, 3 oder 4 und n eine Zahl von
0, 1, 2, 3, 4 oder 5 ist.
Patent AU-2011101190-B4 (AU)
Title: Portable electronic device, method, and graphical user interface for displaying structured electronic documents
Inventor: BAS ORDING
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-09-15
Granted: 2011-12-08
Abstract: A computer-implemented method, for use in conjunction with a portable electronic device with a touch screen display, comprises displaying at least a portion of a structured electronic document on the touch screen display, wherein the structured electronic document comprises a plurality of 5 boxes of content, and detecting a first gesture at a location on the displayed portion of the structured electronic document. A first box in the plurality of boxes at the location of the first gesture is determined. The first box on the touch screen display is enlarged and substantially centered.
Patent AU-2012100291-B4 (AU)
Title: Mobile lighting apparatus
Inventor: JONKER JOHN
IPC: F21V21/22
Filed: 2010-09-02
Granted: 2012-08-09
Abstract: Mobile lighting apparatus, including! a base; traction means operatively connected to said base and 5 adapted to engage the ground for moving said base relative thereto; traction drive means operatively connected to said traction means for driving said traction means along the ground; a turret mounted on said base for pivoting or rotating o movement relative thereto about a substantially vertical axis; turret drive means for driving said turret about said substantially vertical axis; electricity generation means mounted to said turret for pivoting or rotating moveirent therewith; .5 an extendable boom pivotally mounted to said turret at or adjacent its proximal end for movement relative thereto between a lowered position and a raised position; lighting means operatively connected to said boom at or adjacent its distal end; and to electricity communication means connecting said lighting means to said electricity generation means. iJONOS I 29
Patent AU-2019100222-B4 (AU)
Title: User interfaces for health monitoring
Inventor: SOLI CHRISTOPHER
IPC: G06F3/0484
Filed: 2019-02-28
Granted: 2019-09-12
Abstract: The present disclosure generally relates to user interfaces for health monitoring. Exemplary user interfaces for initial setup of health monitoring using a first electronic device and a second electronic device is described. Exemplary user interfaces for recording biometric information for use in health monitoring is described. Exemplary user interfaces for using an input device while recording biometric information for health monitoring is described. Exemplary user interfaces for viewing and managing aspects of health monitoring is described.
Patent AU-2019100231-B4 (AU)
Title: Connector
Inventor: HE JINFENG
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-03-04
Granted: 2019-05-30
Abstract: Disclosed is a connector which is configured to connect a box of a LED display screen with a frame, the connector includes a frame fastener configured to fixedly connect with the frame, a box fastener configured to fixedly connect with the box of the LED display screen, and a connecting member configured to connect the frame fastener with the box fastener; the connecting member includes a sleeve and an inserting element; one end of the sleeve is fixedly connected with the box fastener, the other end of the sleeve is defined with a receiving cavity for receiving the inserting element; an inner surface of the receiving cavity is defined with a sliding groove, the extending direction of the first sliding groove is perpendicular to the axial direction of the sleeve; one end of the inserting element is fixedly connected with frame fastener, the other end of the inserting element is defined with a bolt plunger; when the inserting element is inserted into the sleeve, a bead of the bolt plunger is clamped in the sliding groove. The technical solution of the present disclosure has simple structure and low cost, and can effectively connect the box of the LED display screen with the frame.
Patent AU-2021101401-B4 (AU)
Title: Devices, methods, and graphical user interfaces for interacting with user interface objects corresponding to applications
Inventor: TYLER WILLIAM M
IPC: G06F3/0482
Filed: 2021-03-18
Granted: 2021-08-26
Abstract: An electronic device displays a first home screen user interface that includes a first 
subset of application icons. While displaying the first home screen user interface, in response 
to detecting a first input that meets second criteria and corresponds to a request to navigate to 
a second home screen user interface, replacing the first home screen user interface with the 
second home screen user interface. While displaying the second home screen user interface, 
in response to detecting second input that meets third criteria: replacing the second home 
screen user interface with a respective user interface that includes representations of a 
plurality of automatically-generated groupings of a plurality of applications. Activation of a 
respective representation of a respective automatically-generated grouping of the plurality of 
automatically-generated groupings in accordance with the first criteria causes display of a 
third subset of application icons.
Patent DE-102004004557-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von modifiziertem Dienpolymerkautschuk
Inventor: OSHIMA MAYUMI
IPC: C08L25/10
Filed: 2004-01-29
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines an beiden Enden modifizierten Dienpolymerkautschuks, umfassend die folgenden Schritte:
 (1) Polymerisieren eines konjugierten Dienmonomers oder einer Kombination davon mit einem aromatischen Vinylmonomer in der Gegenwart einer Verbindung der folgenden Formel (1), um ein aktives Polymer, das endständig ein Alkalimetall aufweist, herzustellen, und
 (2) Umsetzen des aktiven Polymers, das endständig ein Alkalimetall aufweist, mit einer Aminverbindung, einer Ketonverbindung, einer Acrylamidverbindung, einer heterocyclischen Verbindung oder einer Silylverbindung der folgenden Formeln (2) bis (6),
     
     
     
     
     wobei, die Verbindung der Formel (1) aus einer Liste bestehend aus 3-(N,N-Dimethylamino)-1-propyllithium, 3-(N,N-Diethylamino)-1-propyllithium, 3-(N,N-Dipropylamino)-1-propyllithium, 3-(N,N-Dibutylamino)-1-propyllithium, 3-Morpholino-1-propyllithium, 3-Imidazol-1-propyllithium und einer Verbindung (Oligomer), die 1 bis 10 Butadieneinheiten, Isopreneinheiten oder Styroleinheiten enthält, wobei die Verbindung (Oligomer) durch Polymerisation von Butadien, Isopren oder Styrol mit den entsprechenden vorstehend genannten Verbindungen erhalten wird, ausgewählt ist; in der Formel (2) R 1 , R 2  und R 3  jeweils unabhängig voneinander ein Alkylrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen sind, R 4  ein Alkoxy- oder Alkylrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen ist und a eine ganze Zahl von 1 bis 8 ist; in der Formel (3) R 5  ein Alkylrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen, ein Alkoxyrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen, eine Phenylgruppe oder eine Benzylgruppe ist, und R 6  ein cyclischer Aminorest, enthaltend ein einen Substituentenrest aufweisendes Stickstoffatom, ist; in der Formel (4) R 7  ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe ist, R 8  und R 9  jeweils unabhängig voneinander ein Alkylrest sind und p eine ganze Zahl von 1 bis 10 ist; in der Formel (5) R 10  ein Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, ein Alkoxyalkylrest, eine Phenylgruppe oder eine Benzylgruppe ist und Y ein Sauerstoff- oder Schwefelatom oder ein Stickstoffatom mit einem Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, einem Alkoxyalkylrest, einer Phenylgruppe oder einer Benzylgruppe als Substituentenrest ist; und in der Formel (6) R 11  ein Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, ein Cycloalkylrest, eine Phenylgruppe oder eine Benzylgruppe ist, R 12  und R 13  jeweils unabhängig voneinander ein Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, ein Alkoxyrest, ein Alkoxyalkylrest, ein Cycloalkylrest, eine Phenylgruppe oder eine Benzylgruppe sind, q eine ganze Zahl von 0 bis 1 ist, r eine ganze Zahl von 1 bis 5 ist und Z ein Halogenatom, eine Epoxygruppe oder eine Vinylgruppe ist.
Patent DE-102004008384-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines elektromechanischen Bremssystems und elektromechanisches Bremssystem
Inventor: ROBERTS RICHARD PETER
IPC: F16D55/46
Filed: 2004-02-20
Granted: 2010-02-04
Abstract: Verfahren zum Steuern eines elektromechanischen Bremssystems (10), vorzugsweise mit Selbstverstärkungswirkung,  wobei das elektromechanische Bremssystem (10) mit wenigstens zwei Aktuatoren (34, 34') versehen ist, die dazu ausgebildet sind, auf ein gemeinsames Stellglied (18) jeweils eine Betätigungskraft auszuüben, so dass das Stellglied (18) mit einer resultierenden Gesamtbetätigungskraft zwischen einer Ruhestellung und einer Aktivstellung verlagerbar ist,  wobei die wenigstens zwei Aktuatoren (34, 34') in verschiedenen Betriebsmodi ansteuerbar sind,  wobei in einem ersten Betriebsmodus die Betätigungskraft des einen Aktuators (34) der Betätigungskraft des jeweils anderen Aktuators (34') entgegenwirkt und diese zumindest teilweise kompensiert und wobei in einem zweiten Betriebsmodus die Betätigungskraft des einen Aktuators (34) und die Betätigungskraft des jeweils anderen Aktuators (34') gleichgerichtet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Lastschwellwert ermittelt wird, der kleiner ist als die maximal zulässige Dauerlast beim Betreiben eines der Aktuatoren, und dass die wenigstens zwei Aktuatoren (34, 34') bei dauerhaftem Überschreiten des Lastschwellwerts an einem...
Patent DE-102004008704-B4 (DE)
Title: Wasserstoffrezirkulation ohne Pumpe und Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: SCHAEFER ROBERT
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-02-23
Granted: 2012-04-26
Abstract: Brennstoffzellensystem (20) mit: einem ersten und zweiten Brennstoffzellenstapel (22, 24), von denen jeder eine Anodenseite mit einem Einlass und einem Auslass und eine Kathodenseite mit einem Einlass (32, 36) und einem Auslass (38, 42) aufweist, wobei jeder Brennstoffzellenstapel (22, 24) dazu dient, einen wasserstoffhaltigen Anodenreaktandenzufuhrstrom und einen oxidationsmittelhaltigen Kathodenreaktandenzufuhrstrom in Elektrizität, einen wasserstoffhaltigen Anodenabfluss und einen oxidationsmittelhaltigen Kathodenabfluss umzuwandeln; einem ersten Durchflusspfad (40), der den Anodenauslass (38) des ersten Brennstoffzellenstapels (22) mit dem Anodeneinlass (36) des zweiten Brennstoffzellenstapels (24) verbindet; einem zweiten Durchflusspfad (44), der den Anodenauslass (42) des zweiten Brennstoffzellenstapels (24) mit dem Anodeneinlass (32) des ersten Brennstoffzellenstapels (22) verbindet; einem ersten Ventil (46) in dem ersten Durchflusspfad (40) und einem zweiten Ventil (48) in dem zweiten Durchflusspfad (44), wobei die beiden Ventile (46, 48) derart abwechselnd geöffnet und geschlossen werden, dass in der Zeit, in der das eine Ventil (46, 48) geöffnet ist, das...
Patent DE-102004014472-B4 (DE)
Title: Anwendungsspezifischer integrierter Halbleiter-Schaltkreis
Inventor: GLIESE JOERG
IPC: H03K19/096
Filed: 2004-03-24
Granted: 2012-05-03
Abstract: Anwendungsspezifischer integrierter Halbleiter-Schaltkreis, mit – einem regelmäßigen Array von Logik-Funktionsblöcken (L), das in einer aktiven Schicht (20, 21) des Halbleiter-Schaltkreises und in wenigstens einer ersten Verdrahtungsschicht (M1) zur teilweisen oder endgültigen Festlegung der Funktion des Logik-Funktionsblockes (L) ausgebildet ist, und – einem mit dem Array von Logik-Funktionsblöcken (L) korrespondierenden regelmäßigen Array von Verdrahtungsfeldern (X, X1, X2), wobei das Array von Verdrahtungsfeldern (X, X1, X2) in wenigstens zwei Verdrahtungsschichten (i, i + 1) mit zueinander nicht parallelen Verdrahtungsleitungen (31–36; 41–46) für das Routing von Signalen zwischen Logik-Funktionsblöcken (L) und einer zwischen den Verdrahtungsschichten liegenden Isolationsschicht (25) ausgebildet ist, und die Verdrahtungsleitungen (31–36; 41–46) in zumindest einer der beiden Verdrahtungsschichten (i, i + 1) als innerhalb eines der Verdrahtungsfelder (X, X1, X2) durchgängige und an zumindest einer ersten Verdrahtungsfeldgrenze (B) unterbrochene Leitungssegmente realisiert sind, wobei – mindestens die untere Verdrahtungsschicht (i) des Verdrahtungsfeldes (X, X1, X2) Verbindungen zu der...
Patent DE-102004015823-B4 (DE)
Inventor: NAGEL MARCEL
IPC: F15B15/12
Filed: 2004-03-23
Granted: 2008-09-04
Abstract: The invention relates to a stop module for the swiveling motion of a rotation body (14) that is swivelably received in a housing (10). The stop module comprises a catch (26) following the trajectory of the swiveling motion on the end of the rotation body and a stop (48) comprising a damping element for delimiting the motion of the catch (26). At least one intermediate element (56) is provided between the catch (26) and the stop (48) and is supported, when impinged upon by the catch (26), on the housing (10) and on the stop (48).
Patent DE-102004034232-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kraftstoffdampfverarbeitung
Inventor: HARA TAKESHI
IPC: B60K15/035
Filed: 2004-07-15
Granted: 2008-10-16
Abstract: Kraftstoffdampfverarbeitungssystem umfassend:  einen
Behälter
(10) zum Speichern eines Adsorbens (10a);  eine Ladepassage
(16), die eine Verbindung zwischen einem Kraftstofftank (12) und
dem Behälter
(10) herstellt, um Kraftstoffdampf (14) aus dem Kraftstofftank (12)
in den Behälter
(10) zu laden, so dass der so geladene Kraftstoffdampf (14) auf
dem Adsorbens (10a) in dem Behälter
(10) adsorbiert wird;  eine Spülpassage (50), die eine Verbindung
zwischen dem Behälter
(10) und einem Ansaugsystem (22) eines Verbrennungsmotors (20) herstellt,
so dass der von dem Adsorbens (10a) freigesetzte Kraftstoffdampf
(14) in das Ansaugsystem (22) gespült wird;  eine Atmosphärenpassage
(52), die eine Verbindung zwischen dem Behälter (10) und der Atmosphäre herstellt;  ein
Spülsteuerventil
(50a), das entlang der Länge
der Spülpassage
(50) angeordnet ist, um die Spülpassage
(50) zu öffnen
und zu schließen;  ein
Ladepassageöffnungs-
und -schließventil
(16a), das entlang der Länge
der Ladepassage (16) angeordnet ist, um die Ladepassage (16) zu...