baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010051-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verringern des Säuregrades eines flüssigen Nahrungsmittels
IPC: A23L5/20
Filed: 2007-07-19
Abstract: Einrichtung
zur Bearbeitung eines flüssigen
Nahrungsmittels mit dem Ziel eines Verringerns seines Säuregrades,
die einschließt:  – einen
Strömungselektrolyseur,
dessen Anodenzone und Katodenzone mittels einer halbdurchdringbaren
Membran voneinander getrennt sind,  – einen Behälter für das zu bearbeitende flüssige Nahrungsmittel,  – einen
Behälter
für die
Wasserlösung
eines unorganischen Salzes  – einige Pumpen für die Beförderung
des zu bearbeitenden flüssigen
Nahrungsmittels und der Wasserlösung
des unorganischen Salzes entsprechend in die Katodenzone und die
Anodenzone des Elektolyseurs,  – eine Einrichtung zur Bestimmung
des laufenden Säuregrades
des flüssigen
zu bearbeitenden Nahrungsmittels, eine Einrichtung zur Bestimmung
der laufenden Konzentration der in den Elektolyseur beförderten
Wasserlösung
eines unorganischen Salzes und eine Einrichtung zur Bestimmung der
Dichte des an dem Elektolyseur zugeführten Stromes, wobei die Ausgänge aller
diesen drei Einrichtungen mit den Eingängen eines Steuerblockes verbunden, sind  – wobei
die Ausgänge
der Steuereinheit mit den Eingängen der
beiden Pumpen verbunden sind.
Patent DE-202007010088-U1 (DE)
Title: Adapter für einen elektromotorischen Weichenantrieb
IPC: A63H19/32
Filed: 2007-07-18
Abstract: Adapter
für einen
elektromotorischen Weichenantrieb für Modelleisenbahnen, die mit
einem digitalen Magnetartikeldecoder mit einem rechten und linken jeweils
positiven Schaltausgang und einen Masseanschluss zum Umschalten
des Weichenmotors mit einem rechten und linken Schalteingang für den Rechtslauf
oder Linkslauf sowie jeweils einem Masseanschluss ausgerüstet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter eine Anschlussklemmleiste
(3) und ein handelsübliches
monostabiles Relais (4) aufweist, dessen Spulenwicklung (15) parallel
zu einem Schaltausgang (8) des Magnetartikeldecoders (5) und dem
entsprechenden Schalteingang (16) für den Linkslauf beziehungsweise
Rechtslauf des Weichenmotors (6) geschaltet ist, wobei die Schaltkontakte
des Relais (4) in Reihe mit dem Schaltstromkreis des Magnetartikeldecoders
(5) und dem Schalteingang (16) des Weichenmotors (6) derart angeordnet
sind, dass der Masseanschluss (12) des Weichenmotors (6) mit dem
positiven Schaltausgang (8) des Magnetartikeldecoders (5) verbunden
ist.
Patent DE-202007010904-U1 (DE)
Title: Drehelastische Wellenkupplung
IPC: F16D3/74
Filed: 2007-08-06
Abstract: Drehelastische
Wellenkupplung (10) zur Verbindung eines antreibenden Aggregats
wie Dieselmotorschwungrad an der einen Kupplungshälfte
mit einem angetriebenen Aggregat wie Getriebe oder Generator an der
anderen Kupplungshälfte, wobei die im wesentlichen ringförmige
Kupplung (10) aus in Umfangsrichtung voneinander beabstandeten Segmenten
(12) zusammengesetzt ist, die jeweils einen gummielastischen Kupplungskörper (15)
und axial außenseitig daran anvulkanisierte Segmentplatten
(13, 14) umfassen, und wobei die Segmente (12) an einem gemeinsamen
Stützring (17) befestigbar bzw. befestigt sind, der an
seiner Peripherie zumindest einen zu einer Axialseite weisenden
umlaufenden Kragen (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Kragen (22) des Stützrings (17) im wesentlichen spanlos
aus der Außenumfangsfläche (24) eines im Querschnitt
flachrechteckigen Ringkörpers (25) herausgeformt ist.
Patent DE-202007011003-U1 (DE)
Title: Materialbahn für saugfähige Nahrungsmittelunterlagen
IPC: B65D81/26
Filed: 2007-08-07
Abstract: Materialbahn
für saugfähige Nahrungsmittelunterlagen,
die eine kompressible Faserschicht und eine daran gebundene Faserstoffbahn
aus Zellstoff aufweist.
Patent DE-202007011045-U1 (DE)
Title: Schwimmflossen
IPC: A63B31/11
Filed: 2007-08-08
Abstract: Schwimmflossen,
deren Länge
der Fußgröße entspricht.
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Gummistoff hergestellt sind.
Patent DE-202007011181-U1 (DE)
Title: Elektronische Steuerung für vollautomatische Lichtgitter
IPC: F16P3/14
Filed: 2007-08-10
Abstract: Bevor
der Einbrecher das Fenster, die Tür eingeschlagen hatt, gibt
es Alarm.  Der Impuls, der bei Unterbrechung der Lichtstrahlen
aus dem Lichtgitter Pos. 9 auf das Relais 2 Pos. 6 trifft ausgewertet.
(Öffner/Schließer)  Je
nach Aktivierung des Funkempfänger
Pos. 3 über
den Funk-Handtaster Pos. 8 wird die Rollladensteuerung Pos. 2 aktiviert.
(Auf-Zu)-(Ein-Aus)  Parallel hier zu können die Zeitglieder Pos. 5
+ 7 aktiviert werden, Außenbeleuchtung,
Sirene, Ein-Aus, Wählgerät zu einem
Wachdienst?  Der Dämmerschalter
Pos. 4 kann bei bedarf nach Dämmerung
die Rollladen auf-zu schalten, die Beleuchtung Ein-Ausschalten.   Die
Elektronische Schalteinheit befindet sich auf einer gedruckten Platine,
das Gehäuse
ist aus Plastik, welches seinen Platz in dem Rollladenkasten hat.  Die
elektrische Verbindung ist durch die gedruckte Platine gegeben.  Elektrische
Anschlüsse
werden durch Stecker-Buchsen realisiert
Patent DE-202007015045-U1 (DE)
Title: Steckverbindung zwischen einem flexiblen Bauteil und einem Kontaktstecker
IPC: H01R12/24
Filed: 2007-10-26
Abstract: Steckverbindung
zwischen einem flexiblen Bauteil (1; 1') und einem Kontaktstecker
(8), wobei  a. das flexible Bauteil (1) aus wenigstens einer
flexiblen Substratlage (2, 3; 2') besteht,  b. die Substratlage
(2, 3; 2') mit elektrischen Leiterbahnen versehen ist,  c. das
flexible Bauteil (1; 1') einen Anschlussbereich aufweist,  d.
die wenigstens eine Substratlage (2, 3; 2') wenigstens eine Anschluss-Leiterbahn (7; 7')
im Anschlussbereich aufweist,  e. der Kontaktstecker ein Kontaktelement
(10; 10') vorsieht und  f. der Kontaktstecker zur Herstellung
einer Kontaktierung mit dem flexiblen Bauteil derart ausgebildet
ist, dass das flexible Bauteil mit seinem Anschlussbereich in den
Kontaktstecker einführbar
ist, wobei das Kontaktelement (10; 10') mit der wenigstens einen
Anschluss-Leiterbahn (7; 7') in Kontakt gebracht wird,  dadurch
gekennzeichnet, das die Anschluss-Leiterbahn (7; 7') wenigstens
eine punktförmige
Erhebung (17; 17') aufweist, die den elektrischen Kontakt mit dem
Kontaktelement herstellt.
Patent DE-202007015776-U1 (DE)
Title: Formularmappe
IPC: B42F7/00
Filed: 2007-11-09
Abstract: Mappe
(1) mit einem Deckel (2) und einem Rücken (3) die ein Formularheft
(4) aufnimmt, dessen Bögen
(5) an einem nach außen
weisenden freien Rand eines Rückens
(3) innerhalb der Mappe (1) mit diesem gebunden sind, wobei die
Formularbögen
(5) durchschlagfähig
und entlang der Bindung (6) heraustrennbar sind dadurch gekennzeichnet,
dass auf mindestens einer der Seiten der Formularbögen (5)
mindestens zwei Felder (7) so angeordnet sind, dass durch Falten
herausgetrennter Formularbögen
(5) eine natürliche
Einteilung einzelner Inhalte entlang mindestens eines diese Felder
(7) trennenden Falzes (8) der Formularbögen (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202007015945-U1 (DE)
Title: Mobile Abfall-Entsorgungsstation
IPC: B65F1/00
Filed: 2007-11-13
Abstract: Mobile
Abfall-Entsorgungsstation (10, 10.2),  – gekennzeichnet durch,  – zumindest
einen Grundträger
(16, 16.1, 16.2, 16.3, 16.4), der insbesondere mit Fahrrollen (50,
51) verfahrbar ausgebildet ist,  – eine Verdichtungsvorrichtung
(12) für
zu verdichtende Abfälle,
die auf einem solchen Grundträger
fest angebracht oder fest anbringbar ist,  – eine Schrankvorrichtung (14,
14.2, 14.3, 14.5) mit zumindest einem Stauraum (46, 56, 56.2, 56.3,
56.4, 56.5, 56.6, 72.5, 72.6) und/oder zumindest einem Behältnis (70,
70.3, 70.4, 70.5, 70.6) für
Abfälle,
die auf einem Grundträger und/oder
an der Verdichtungsvorrichtung fest angebracht oder fest anbringbar
ist,  – eine
elektrische Versorgungseinrichtung zum Betrieb der Verdichtungsvorrichtung
(12),  – wobei
zumindest ein Grundträger
Aufnahmeführungen (48)
zur Aufnahme durch ein Flurfördergerät besitzt.
Patent DE-202008000363-U1 (DE)
Title: Digitaler Fotorahmen mit austauschbaren Abdeckungen
IPC: G09F9/00
Filed: 2008-01-09
Abstract: Digitaler
Fotorahmen mit austauschbaren Abdeckungen, der einen äußeren leistenförmigen Rahmen
aufweist, in den eine LCD-, d. h. eine Flüssigkristallanzeige eingesetzt
ist, und mit einer Abdeckung, wobei zumindest zwei Eingriffsnuten
auf den Oberflächenbereichen
der äußeren Rahmenleisten
und eine gleiche Anzahl von Schnappbereichen in der inneren Seitenfläche der
Abdeckung vorgesehen sind, wobei jeder Schnappbereich leicht in
die Eingriffsnuten eingeclipst werden kann, um die jeweilige Abdeckung
auf den äußeren Rahmen
aufzusetzen und dort zu positionieren.
Patent DE-202008000520-U1 (DE)
IPC: A61J17/00
Filed: 2008-01-11
Abstract: The present invention relates to a pacifier which has a suction element (1) and a sucker plate (2), and a flexible connection (3) between suction element (1) and sucker plate (2). In order to prevent anomalies from arising through the use of the pacifier, it is proposed according to the invention that the connection (3) between suction element (1) and sucker plate (2) can be deformed in a manner substantially free from force. The forces exerted on the rows of teeth are effectively minimized by such a flexurally slack connection (3).
Patent DE-202008002320-U1 (DE)
Title: Hüfttasche in Handform
IPC: A45C7/00
Filed: 2008-02-20
Abstract: Hüfttasche
dadurch gekennzeichnet, dass sie einer nach unten gehaltenen offenen
Hand ähnelt. Die
innere Gestaltung ähnelt
der der Hosentasche, indem die Hüfttasche über eine
breite Öffnung
am oberen Rand (3) verfügt
und sich in der Tiefe verengt (4).
Patent DE-202008002720-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Wand- oder Verkleidungselemente
IPC: E04B1/61
Filed: 2008-02-26
Abstract: Verbindungsvorrichtung
für Wand- oder
Verkleidungselemente, umfassend ein Verbindungsprofil (3), das zwischen
einem Wand- oder Verkleidungselement (1) und einem Anschlusselement
(2) eingesetzt wird und einen U-förmigen Querschnitt aufweist,
wobei an den außen
liegenden Enden der beiden Schenkel (3.2) des U-Querschnitts Halteflansche (3.1) abstehen,
die an dem Wandelement (1) und dem Anschlusselement (2) anliegen.
Patent DE-202008010836-U1 (DE)
Title: Lärmschutzkassette
IPC: E01F8/00
Filed: 2008-08-13
Abstract: Lärmschutzkassette
(02) zur Bildung einer Lärmschutzwand (01), mit einem offenen
oder geschlossenen Kastenprofil (04), dessen Enden in der Lärmschutzwand
(01) befestigbar sind, wobei im Inneren des Kastenprofils (04) zumindest
ein Dämmkörper angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kastenprofil (04) zumindest teilweise mit einer härtbaren
Gießmasse (05) aus einem schallabsorbierenden und/oder
schalldämmenden Füllmaterial verfüllt
ist.
Patent DE-202008014245-U1 (DE)
Title: Kalibrierwerkzeug
IPC: B21C37/30
Filed: 2008-10-25
Abstract: Kalibrierwerkzeug zum Aufweiten und/oder Zentrieren eines Rohrs auf ein gewünschtes Nennmaß und/oder eine Nenngeometrie, mit einem sich entlang einer Mittelachse erstreckenden Dorn zum Einschieben in das innere Stirnende des Rohrs und zu dessen Aufweitung und/oder Zentrierung, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn mindestens zwei drehbare, sich bevorzugt parallel zur Mittelachse ersteckende Rollen umfasst.
Patent DE-202008015965-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpstand
IPC: B01D1/22
Filed: 2008-12-03
Abstract: Vakuumpumpstand mit  einer Vakuumpumpe (1) und einem saugseitig an der Vakuumpumpe (1) angeschlossenen Verdampfer (2) zur Verdampfung von Komponenten aus mindestens einem Gemisch von Substanzen,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Verdampfer (2) größenmäßig an die Vakuumpumpe (1) angepaßt ist und  daß der Verdampfer (2) an der Vakuumpumpe (1) angebracht ist und so mit dieser eine bauliche Einheit bildet.
Patent DE-202008016943-U1 (DE)
Title: Energiesäule mit mechanischer und elektrischer Kontaktierung
IPC: H02G3/08
Filed: 2008-12-20
Abstract: Energiesäule zur Bereitstellung von Elektroinstallationseinrichtungen, umfassend  – eine Säule (19) mit  – einem Kabelkanal für elektrische Leitungen oder Kabel,  – und wenigstens einer Aufnahme für die Elektroinstallationseinrichtung,  – einem Oberteil (1), das mit der Säule (19) am Fußende verbunden ist, und ein Kontaktelement (3) mit elektrischen Anschlüssen (4) zur elektrischen Kontaktierung besitzt,  – einem Unterteil (11) mit einem weiteren Kontaktelement (13) mit elektrischen Anschlüssen (14) zur elektrischen Kontaktierung mit den Anschlüssen (4) des Oberteils (1),  gekennzeichnet durch das Merkmal:  – am Oberteil (1) ist eine Drehstange (2) befestigt, welche in der Säule (19) nach oben verläuft und durch ein Verschlusselement (22) zusammen mit dem Oberteil (1) gegenüber dem Unterteil (11) seitlich verdrehbar ist, um so einen Verschluss oder eine Arretierung des Oberteils (1) mit dem Unterteil (11) zu bewirken.
Patent DE-202008017139-U1 (DE)
Title: Elektrolysegerät
IPC: C25B9/00
Filed: 2008-12-31
Abstract: Elektrolysegerät, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Elektronik in einem deckelförmigen Gehäuse untergebracht ist.
Patent DE-202008018398-U1 (DE)
Title: Recheneinheit zum Bedienen eines Feldgerätes der Automatisierungstechnik
IPC: G05B19/04
Filed: 2008-07-10
Abstract: Recheneinheit, insbesondere Personal Computer mit einem Windows Betriebssystem, auf der ein Bedienprogramm (BE) für Feldgeräte abläuft, wobei das Bedienprogramm (BE) aus einer Rahmenapplikation (R) und ausführbaren Softwarekomponenten, die Feldgeräten zugeordnet sind und deren Bedienfunktionalitäten kapseln, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Softwarekomponente, die dem Feldgerät (F1) zugeordnet ist, zweigeteilt ist und aus einer Basissoftwarekomponente (DTM-F1) und einer Erweiterungssoftwarekomponente (DLL-F1) besteht, wobei  • die Basissoftwarekomponente (DTM-F1) zum Lesen und Schreiben von Geräte-Parametern des Feldgeräts (F1) dient und eine graphische Basis-Bedienoberfläche zur Verfügung stellt  • die Erweiterungssoftwarekomponente (DLL-F1) die Bedienfunktionalität des Feldgerätes (F1) liefert und vorzugsweise aus dem Programmcode einer Gerätesoftware (GS) erzeugt wird.
Patent DE-202009003980-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04C18/16
Filed: 2009-03-24
Abstract: Vakuumpumpe mit  einer ersten Pumpstufe (1) und einer zweiten Pumpstufe (2),  wobei die beiden Pumpstufen (1, 2) hintereinander geschaltet sind und die erste Pumpstufe (1) vakuumseitig und die zweite Pumpstufe (2) druckseitig angeordnet ist und wobei die zweite Pumpstufe (2) als Membranpumpstufe mit mindestens einer Membranpumpeneinheit (10) ausgeführt und so dimensioniert ist, daß die zweite Pumpstufe (2) mindestens 20% des Saugvermögens der Vakuumpumpe bei Atmosphärendruck (Normalbedingungen) bereitstellt,  dadurch gekennzeichnet,  daß die erste Pumpstufe (1) als Schraubenpumpstufe mit mindestens einer Schraubenpumpeneinheit (5) ausgeführt ist.
Patent DE-202009004495-U1 (DE)
Title: Fahrrad
IPC: B62K3/02
Filed: 2009-03-31
Abstract: Fahrrad, das einen Rahmen mit einem Sattel, ein auf dem Rahmen aufgestelltes getriebenes Hinterrad, ein Vorderwenderad, das in einer Gabel aufgestellt ist, einschließt, wobei die Gabel mit der Möglichkeit einer Drehung in einem der Rohre des Rahmens aufgestellt ist und auf anderem Ende einen Lenkerbügel trägt, der mit Griffen für Hände des Radfahrers versorgt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen dreieckig ausgefertigt ist, dass an einer seinen Spitzen der Sattel, an der anderen das hintere Rad befestigt ist, und die Gabel mit der Möglichkeit einer Drehung im Rohr des Rahmens, der die Spitze unter dem Sattel und die dritte Spitze des Dreieckes verbindet, aufgestellt ist.
Patent DE-202009007452-U1 (DE)
Title: Werbehandy
IPC: H04M1/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Mobilfunkendgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass sie ausschließlich dazu geeignet sind, Anrufe an eine vorbestimmte Rufnummer durchzuführen.
Patent DE-202009008346-U1 (DE)
Title: Tannenbaumbefestigung
IPC: A47G33/12
Filed: 2009-06-17
Abstract: Befestigung eines Tannenbaumes durch die Verwendung eines Kabelziehschlauches aus Metall oder Kunststoff, der als Verbindungsstück zwischen Tannenbaumspitze und Haken in der Zimmerdecke eingesetzt wird.
Patent DE-202009014598-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zur Führung und Fixierung eines optischen Glasfaserelements
IPC: B65D73/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Aufnahmevorrichtung zur Führung und Fixierung mindestens eines optischen Glasfaserelementes, insbesondere eines optischen Aufnehmerelements (1) mit optischen Anschlussleitungen (3, 4), die ein flaches plattenförmiges Führungselement (5) aufweist, an dem mindestens zwei Fixierelemente (8) in axialem Abstand voneinander angeordnet sind, in die das Glasfaserelement (1) mit seinen optischen Zuleitungsabschnitten (3, 4) einklemmbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (5) eine zentrale Aussparung (6) zur Aufnahme eines in der Glasfaserleitung integrierten optischen Aufnehmerelements (1) aufweist, in dessen axialer Verlängerung und von der zentralen Aussparung (6) beabstandet die Fixierelemente (8) vorgesehen sind, die jeweils eine kleinere Fixieraussparung (8) und ein zum äußeren Plattenrand (11) oder zur zentralen Aussparung (6) gerichteten Längsschlitz (9) zur Fixierung der Glasfaserzuleitungsabschnitte (4) des optischen Aufnahmeelements (1) umfassen.
Patent DE-202009015448-U1 (DE)
Title: Beutelverpackung
IPC: B31B50/86
Filed: 2009-11-16
Abstract: Beutelverpackung (1; 1') aus Kunststofffolie für Packgut (5; 5'), wie insbesondere Zellstoffprodukte, wobei die Beutelverpackung (1; 1') eine im gefüllten Zustand wenigstens annähernd blockförmige Verpackungshülle (3; 3') zur Aufnahme des Packgutes (5; 5') sowie ein Traggriffteil (2, 2') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggriffteil (2') und die Verpackungshülle (3') aus einem einteiligen Folienzuschnitt gebildet sind.
Patent DE-202010005621-U1 (DE)
Title: Sohlenaufbau für einen Laufschuh sowie Laufschuh
IPC: A43B13/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: Sohlenaufbau für einen Laufschuh (10), insbesondere einen Freizeitschuh, mit einer außen liegenden Laufsohle (13) sowie mindestens einer oberhalb von dieser angeordneten Zwischensohle (14), dadurch gekennzeichnet, dass die von der Laufsohle (12) gebildete Auftrittsfläche (15) vom hinteren Fersenbereich (16) der Sohle (12) hin zur vorderen Sohlenspitze (17) etwa bogenförmig konvex nach außen gekrümmt ist und dass zwischen der Laufsohle (13) und der Zwischensohle (14) im hinteren Schuhbereich (18) ein etwa keil- oder tropfenförmig ausgestalteter, sich vom Mittelfußbereich (19) hin zum hinteren Fußballen (20) des Schuhträgers erstreckender, formelastischer Dämpfungskeil (21) angeordnet ist.
Patent DE-202010006223-U1 (DE)
Title: Verbinder für Lampenröhren
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-04-29
Abstract: Verbinder für Lampenröhren, umfassend  eine dehnbare Hülse (21),  zwei isolierte Enddeckel (22), die an den beiden Enden der dehnbaren Hülse (21) angeordnet sind,  zwei Paare Kontaktstifte (23), die an den beiden isolierten Enddeckeln (22) befestigt sind, und  zwei Paare Federn (24), durch die die Kontaktstifte (23) an den beiden Enden der dehnbaren Hülse (21) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010007023-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von mindestens einem Langprodukt, insbesondere Rohr
IPC: B65G47/82
Filed: 2010-05-20
Abstract: Vorrichtung zum Transport von mindestens einem Langprodukt, insbesondere Rohr, aus einer Bearbeitungsstation, Magazin od. dgl. zu einer Fördereinrichtung mittels mindestens einem, mit einem separaten Antrieb versehenen Greifer, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifer (23) eine parallelogrammartige Antriebsanordnung (11) aufweist und dass die vom Greifer (23) wegweisenden Eckpunkte der Antriebsanordnung (11) als drehbare Festlager (15, 16) und die greifernahen Eckpunkte der Antriebsanordnung (11) als auf einer Kreisbahn jeweils beweglich angeordnete Gelenke (20, 21) ausgebildet sind, wobei die drehbaren Festlager (15, 16) sowie die jeweils gegenüberliegenden Gelenke (20, 21) mittels Lenkerstangen (18, 19) verbunden sind.
Patent DE-202010007957-U1 (DE)
Title: Trolley-Rahmen
IPC: B62B3/02
Filed: 2010-07-01
Abstract: Rahmen für die Aufnahme und den Transport von Lasten, insbesondere Trolley-Rahmen, mit zwei Längsträgern (12) und zwei diese miteinander verbindenden, rechtwinklig dazu angeordneten Querträgern (14), dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Längsträger (12) und/oder Querträger (14) ein nach außen vorstehendes Aufnahmeorgan (20) für einen Bügelgriff (30) mit zwei Beinen (32) angebracht ist, die mit ihren unteren Enden (36) lösbar in Bohrungen (26) des Aufnahmeorgans (20) einsteckbar sind.
Patent DE-202010008222-U1 (DE)
Title: Lattenhebelelement
IPC: B60J7/10
Filed: 2010-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Auf- und Abplanen von Lastkraftwagen, bestehend aus einem Stabelement und an dem freien Ende des Stabelements angeordneten Hakenelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Hakenelement (4) in Seitenansicht eine S-förmige Ausbildung aufweist und somit eine erste U-förmige Ausbildung (4.1.) und eine zweite U-förmige Ausbildung (4.2.) zeigt, die über ein Verbindungselement (4.3.) miteinander verbunden sind, wobei die Öffnung der ersten U-förmigen Ausbildung (4.1.) in Richtung Griff (6) zeigt und die zweite U-förmige Ausbildung (4.2) vom Griff (6) in Längserstreckung des Stabelements (2) zeigt und das freie Ende des Stabelements (2), das vom Griff (6) abweist, mit der zweiten U-förmigen Ausbildung (4.2.) verbunden ist.
Patent DE-202010008669-U1 (DE)
Title: Streifenförmige Beleuchtungsvorrichtung und Seitenwand für eine Wanne mit einer solchen
IPC: F21S8/02
Filed: 2010-09-29
Abstract: Streifenförmige Beleuchtungsvorrichtung für eine Wannenseitenwand mit einem U-Profil bestehend aus zwei U-Schenkeln und einem die U-Schenkel verbindenden Boden, einem eine Vielzahl in einer Reihe angeordneter LED-Elemente aufweisende LED-Streifen, der auf dem Boden befestigt ist, so dass die LED-Elemente zur offenen Seite des U-Profils abstrahlen und mit einer die offene Seite abdeckende und das Licht streuende Frontscheibe.
Patent DE-202010010280-U1 (DE)
Title: Schmutz-Auflese-Sensiervorrichtung einer automatischen Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L9/28
Filed: 2010-07-15
Abstract: Schmutz-Auflese-Sensiervorrichtung einer automatischen Reinigungsvorrichtung, umfassend:  einen Hauptkörper, welcher als eine Schmutz-Ansaug-Reinigungsvorrichtung mit einer Steuerlogik eines autonomen mobilen Roboters eingerichtet ist, in welchem eine Aufbewahrungskammer vorgesehen ist, und ein mit dem Äußeren des Hauptkörpers verbundener Kanal, welcher auf einer Seite der Aufbewahrungskammer vorgesehen ist, und wobei die Aufbewahrungskammer in Verbindung mit einer Luftansaugkammer innerhalb des Hauptkörpers in Verbindung steht, und eine Luftansaug-Vorrichtung, welche innerhalb der Luftansaugkammer angeordnet ist;  ein Schmutz-Auflese-Behälter, welcher innerhalb der Aufbewahrungskammer angeordnet ist, wobei der Behälter als ein Gehäusekörper ausgebildet ist, welcher einen Aufbewahrungsraum bildet, in welchem ein Ansauganschluss einer Öffnung der Luftansaugkammer entspricht, welche auf dem Schmutz-Auflese-Behälter vorgesehen ist, und ein erweiterter Ansaugschlauch, welcher auf einer Seite des Schmutz-Auflese-Behälters angeordnet ist, um mit einem Innenraum des Schmutz-Auflese-Behälters in Übereinstimmung mit dem Kanal des Hauptkörpers zu kommunizieren, wobei ein Ende des Ansaugschlauchs sich durch den Kanal hindurch erstreckt;  eine Sensieranordnung, welche ein Signal-Sendeelement und ein...
Patent DE-202010013591-U1 (DE)
Title: Reißverschluss-Abschluss
IPC: A44B19/24
Filed: 2010-09-24
Abstract: Die Zusammengeklickten Kleinteile als Anschlag für den Zipper. Die Idee einen Anschlag, für die Endlosreisverschlüsse, mit der Verbindung von Oberstoff.
Patent DE-202010013664-U1 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung in Form einer Einzelzelle oder einer Batterie, die aus mehreren elektrisch miteinander verbundenen Einzelzellen besteht
IPC: H01M50/213
Filed: 2010-09-28
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung in Form – einer Zelle oder – einer Batterie, bestehend aus mehreren in ein Batteriegehäuse eingesetzten, elektrisch miteinander verbundenen Einzelzellen, die zur Temperierung von einem Temperiermedium umspült wird oder werden, dadurch gekennzeichnet, dass jede Zelle für sich in ein Kühlergehäuse eingesetzt ist, dessen Gehäusemantel (5) zur Bildung eines eine Zelle (1) umgebenden Ringspaltes (4) im Abstand von dem Außenmantel der Zelle (1) liegt, und dass in den Ringspalt (4) Lufteinlasskanäle und Luftauslasskanäle (11) münden.