baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015222739-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D25/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einer Geräteverschlusseinheit (10a; 10b), welche dazu vorgesehen ist, eine Zugangsöffnung (12a; 12b) zumindest teilweise abzudecken, und welche zumindest ein um wenigstens eine erste Achse (14a; 14b) schwenkbar gelagertes Element (16a; 16b) aufweist, und mit zumindest einem Öffnungshilfselement (18a; 18b), welches dazu vorgesehen ist, eine zu einem Öffnen der Geräteverschlusseinheit (10a; 10b) benötigte Öffnungskraft zumindest zu reduzieren, und welches um wenigstens eine zweite Achse (20a; 20b) schwenkbar gelagert ist. Um eine Konstruktion zu verbessern wird vorgeschlagen, dass die erste Achse (14a; 14b) und die zweite Achse (20a; 20b) eine gemeinsame Schwenkachse (22a; 22b) ausbilden.
Patent DE-102015224844-A1 (DE)
Title: Bauteil mit lokaler Verstärkung bezüglich Festigkeit und Oxidationsbeständigkeit und Verfahren
Inventor: BRUNHUBER CHRISTIAN
IPC: F02C7/24
Filed: 2015-12-10
Abstract: Durch das lokale Aufbringen eines anderen Materials in ein Substrat (4) auf einer strukturierten Oberfläche kann in dem Bereich höhere mechanische Belastung erzielt werden.
Patent DE-102015225611-A1 (DE)
Title: Permanentmagnetanordnung
Inventor: RÖSCH FROHMUT
IPC: H01F7/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Permanentmagnetanordnung mit einer Vielzahl von quaderförmig ausgebildeten Permanentmagneten (2, 3, 4, 5, 6, 7), die entlang von Matrixspalten (15; 72, 73, 74) und entlang von Matrixzeilen (14; 82, 83, 84) zu einer zweidimensionalen Matrix angeordnet sind, wobei die Permanentmagnete (2, 3, 4, 5, 6, 7) jeweils parallel zu einer ihrer Außenkanten magnetisiert sind und in den Matrixspalten (15; 72, 73, 74) und/oder in den Matrixzeilen (14; 82, 83, 84) als Halbach-Anordnung (8, 9) aus wenigstens drei aneinandergereihten Permanentmagneten (2, 3, 4, 5, 6, 7) ausgebildet sind und wobei benachbarte Halbach-Anordnungen (8, 9) einen Abstand (10, 11) zueinander aufweisen, der einer Teilung (12) aneinandergereihter Permanentmagnete (2, 3, 4, 5, 6, 7) der Halbach-Anordnung entspricht, um Zwischenräume (16) zwischen den Halbach-Anordnungen zu bilden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in wenigstens einem der Zwischenräume (16) ein Permanentmagnet (2, 3, 4, 5, 6, 7) angeordnet ist.
Patent DE-102016000636-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Bildaufnahme von Gegenständen
Inventor: REMBARZ NORMAN
IPC: G03B15/06
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung (10) und ein Verfahren zur Bildaufnahme von Gegenständen (12). Damit können beliebige Gegenstände (12), insbesondere solche mit veränderlichem Äußeren, wie beispielsweise Lebensmittel in Tüten oder dgl., schnell aus unterschiedlichen Betrachtungsrichtungen, insbesondere auch ohne Lageveränderung von unten, aufgenommen werden, wobei die Bildaufnahmen schnell und unkompliziert erfolgen können. Außerdem sind auch lebensmittelkennzeichnungsrechtliche Bestimmungen, wonach alle inhaltsrelevanten Informationen für einen potentiellen Käufer für ein bestimmtes Lebensmittel ersichtlich sein müssen, mit Hilfe der erhaltenen Aufnahmen erfüllbar.
Patent DE-102016000785-A1 (DE)
Title: Rotorscheiben mit Auftriebskonus als Auftriebsscheiben für Fluggeräte.
Inventor: STOFFELS HELMUT
IPC: B64C27/32
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für Fluggeräte, welche die herkömmlichen Rotoren mit Rotorblätter ersetzt. Auf die aerodynamische Profilkörper wird ganz verzichtet. Der Auftrieb wird über die Erzeugung Vakuum- naher Zustände auf der Oberseite der Rotorscheibe erreicht. Der Vakuum- nahe Zustand wird durch Rotation bewirkt. Dabei schleudern auf der Oberseite der Rotorscheibe Zahnrippen, welche schräg als Sehne oder Kreisbögen angeordnet sind, die Luft von der Oberseite radial nach Außen. Die nach außen geschleuderte Luft trifft dort auf den Auftriebskonus und bewirkt zusätzlichen Auftrieb. Die auf der Unterseite angeordneten Zahnrippen schleudern, Bauart bedingt, die Luft zur Scheibenmitte.
Patent DE-102016001050-A1 (DE)
Title: Kurzschlussläufer für eine elektrische Maschine sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines solchen Kurzschlussläufers
Inventor: WINDEL CHRISTIAN
IPC: H02K17/16
Filed: 2016-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kurzschlussläufer (10) für eine elektrische Maschine, insbesondere für einen Kraftwagen, mit voneinander beabstandeten Kurzschlussringen (20), und mit einer Mehrzahl von Kurzschlussstäben (18), welche elektrisch mit den jeweiligen Kurzschlussringen (20) verbunden sind, wobei die Kurzschlussstäbe (18) zumindest in einem jeweiligen, außenumfangsseitigen Teilbereich durch Festwalzen bearbeitet sind.
Patent DE-102016002137-A1 (DE)
Title: Die am Gegenstand befestigten Stützen, die den Stellwinkel des Gegenstandes justieren
Inventor: VENGALIS ARTÜRAS
IPC: A47G1/24
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die den Stellwinkel des Gegenstandes justierende Stützen dienen dazu, den Gegenstand zu stützen und den Gegenstand im gewünschten Winkel aufzustellen. Die Funktionalität der den Stellwinkel des Gegenstandes justierenden Stützen ist dadurch einzigartig, dass die Aufstellposition des Gegenstandes beim Justieren zwei anliegender Stützen nach jedem beliebigen Winkel geändert wird. Damit dieses Bewegungsprinzip des Gegenstandes funktioniert, sollen wenigstens zwei Stützen vorhanden sein.  Die obengenannten den Stellwinkel des Gegenstandes justierende Stützen führen zwei Aufstellpositionen des Gegenstandes aus: waagerecht und senkrecht. Ihre Aufstellpositionen werden stabil, ohne eine Möglichkeit sie zu ändern. Diese Erfindung ist dadurch einzigartig, dass die Aufstellpositionen des Gegenstandes beim Justieren der dem Gegenstand angepassten Stützen nach jedem beliebigen Winkel geändert werden können.
Patent DE-102016004464-A1 (DE)
Title: Verpackung von Milch in auflösbaren Portionskapseln und Verfahren zu deren Herstellung duch lonen-Hydrokolloid-lnteraktionen
IPC: A23L35/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer zum Verzehr geeigneten Verpackung für flüssige Lebensmittel, die Milchprodukte enthalten, gekennzeichnet dadurch, dass durch Membranbildung mittels Hydrokolloid-Ionen-Interaktion eine Portionskapsel gebildet wird, die über eine feste und formstabile, auflösbare Hülle verfügt.
Patent DE-102016004619-A1 (DE)
Title: Transportable, aufblasbare oder fixe Abschirmvorrichtung mit Insektengaze für Schiffe/Boote
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: B63B19/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Bullaugen auf Booten und Schiffen sind bisher nur mit fest installierten Insektenschutz ausgestattet gewesen. Sobald man ein defektes Insektengaze hat, musste man neue Einheiten kaufen oder einen Techniker rauskommen lassen, der die Einheit für viel Geld komplett erneuerte. Die alten Einheiten haben sich nicht ohne weiteres raus-nehmen lassen und waren nach dem neuen Einsatz undicht, so das wieder Insekten eindringen konnten. Die Bullaugen selbst ließen sich danach nicht wieder einwandfrei schließen, was auch zu einem Sicherheitsrisiko führte. Durch die transportable Abschirmvorrichtung für Schiffe und Boote aller Art wird dieses Problem behoben. Der Körper kann problemlos in den Bullaugenrahmen oder Außenrahmen eingesetzt werden und ist jederzeit wieder entfernbar, ohne Schaden zu nehmen. Durch den festen Sitz durch das Schaumstoffmaterial am Oberrand ist es trotzdem sehr zuverlässlich und sicher im Schiffbetrieb einsetzbar. In einer Notsituation lässt sich der Körper in Sekundenschnelle problemlos entfernen und das Bullauge schließt sicher ab. Die transportable Abschirmvorrichtung kann in Bullaugen auf allen Schiffs und Bootstypen kostengünstig und sicher eingesetzt werden.
Patent DE-102016005897-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: KATSURA TAKAFUMI
IPC: B62K23/02
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung aufweisend eine Mittelachse, umfassend eine Montagestruktur, welche ausgestaltet ist, um in ein freies Ende einer Fahrradlenkstange pressgepasst zu werden/sein und eine Betätigungsstruktur zum Betätigen einer Fahrradkomponente, wobei die Betätigungsstruktur an die Montagestruktur gekoppelt ist/wird.
Patent DE-102016007221-A1 (DE)
Title: Drehrohrkühler und Verfahren zum Betreiben eines Drehrohrkühlers
Inventor: KIRCHNER KARSTEN
IPC: F28D11/04
Filed: 2016-06-14
Abstract: Es wird ein Drehrohrkühler bereitgestellt, bestehend aus einer Vielzahl von Transportrohren zum Transport von zu kühlendem Gut, wobei die Vielzahl von Transportrohren um eine Drehachse angeordnet sind und gemeinsam über einen Einfüllbereich mit zu kühlendem Gut befüllbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Transportrohr im Wesentlichen konzentrisch in einem Kühlrohr angeordnet ist in dem ein Kühlmedium strömt und über die Wandung des Transportrohrs das zu kühlende Gut kühlt. Ferner wird ein Verfahren zum Betreiben dieses Drehrohrkühlers vorgestellt.
Patent DE-102016007889-A1 (DE)
Title: Strahltriebwerk mit kegelförmiger wellenkoaxial gelagerter Brennkammer
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F23R3/42
Filed: 2016-06-29
Abstract: Strahltriebwerk mit kegelförmiger koaxialer Brennkammer, dadurch gekennzeichnet, dass das Strahltriebwerk (1) das kegelförmige und koaxial um die Triebwerkswelle (24) platzierte Brennraumgehäuse (10) mit der Strömungsverbindung (11n) mit denselben oder unterschiedlich großen Durchmessern, die Gelenkvorrichtung (6n) mit dem Stellelement (22n) und dem Stellelement (23n) mit dem Sekundärluft Stellelement (5n) und dem Primärluft Stellelement (7n), das Fixiergestänge (13n) mit der Strömungsverbindung (13'n) und der Kühlluftaustrittsöffnung (14n) und die Strömungsverbindung (18n) mit dem damit in Strömungsverbindung stehenden Turbinenblatt (16n) mit dem jeweils zugehörigen Kühlkanal (17n) und das Kühlturbinenblatt (19n) mit der axial und/oder radial dazu platzierten Bohrung (20n), die in einer Ebene gleichmäßig beabstandete und radial platzierte Brennstoffzufuhr (8n) und die Zündvorrichtung (9n), aufweist.
Patent DE-102016008074-A1 (DE)
Title: Massivglasbildende Weißgoldlegierung
Inventor: GROSS OLIVER
IPC: C22C45/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine Weißgoldlegierung der Zusammensetzung (Au1-a-bAga(Pd1-cPtc)b)100-x-y(CU1-d­eLdMe)x(Si1-fGef)y wurde hergestellt, worin: L für In, Ga oder Sn steht oder Ld für L1 d1L2 d2 oder L1 d1L2 d2L3 d3 steht, wobei L1, L2 und L3 aus den Elementen In, Ga oder Sn ausgewählt sind, und M für ein oder mehrere Elemente aus den Elementen Ni, Co und Fe steht; x und y sind at%, wobei x = 10–30 at%, y = 10–16,3 at%, wobei (100-x-y) und x und y unvermeidliche Spurenverunreinigungen enthalten können, a, b, c, d, e und f ein Bruchteil von 1 sind, wobei a = 0,02–0,20, b = 0–0,1, c = 0–1, d = 0,02–0,40, d1 = 0 bis 0,4; d2 = 0 bis 0,4; d3 = 0 bis 0,4, wobei d1 + d2 + d3 = d, e = 0–0,12 (Gesamtbruchteil der Elemente Ni, Co und Fe) und f = 0–0,40. Die Weißgoldlegierung ist in einem breiten Bereich massivglasbildend und für Schmuckanwendungen geeignet.
Patent DE-102016011393-A1 (DE)
Title: Schraubenkompressor für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HEBRARD GILLES
IPC: F04C29/02
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schraubenkompressor (10) für ein Nutzfahrzeug mit wenigstens einem Gehäuse (20) mit wenigstens einem Gehäusedeckel (20b) und mit wenigstens einem Rotorengehäuse (20a), wenigstens einem Schwallblech (100) und mit wenigstens einer Dichtung (104), wobei im montierten Zustand im Gehäuse (20) ein Ölsumpf vorhanden ist, wobei bezogen auf den montierten Zustand die Dichtung (104) zwischen Gehäusedeckel (20b) und Rotorengehäuse (20a) angeordnet ist und aus dem Ölsumpf herausragt, wobei die Dichtung (104) das Innere des Gehäusedeckels (20b) vom Inneren des Rotorengehäuses (20a) zumindest teilweise voneinander trennt und wobei das Schwallblech (100) bezogen auf den montierten Zustand bei im wesentlicher horizontaler Ausrichtung des Schraubenkompressors (10) und bei im wesentlicher horizontaler Ausrichtung des Ölsumpfes im Wesentlichen parallel zum oberen Level des Ölsumpfes ausgerichtet ist.
Patent DE-102016012688-A1 (DE)
Title: Kuppelstuhl mit sperrbarem Reihenverbindungssystem
Inventor: BRUNNER MANFRED
IPC: A47C1/124
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kuppelstuhl mit einem Gestell und einem darauf über mindestens einen Adapter gelagerten zum Sitzen geeigneten Aufbau sowie mit einem Reihenverbindungssystem, das pro Stuhlseite eine positive oder negative Schnittstelle aufweist. Dabei weist der Adapter pro Stuhlseite eine Adapterbaugruppe auf. In jeder Adapterbaugruppe ist eine positive oder negative Schnittstelle angeordnet. Die negative Schnittstelle eines ersten Stuhles ist durch einen positiven Kuppelversatz mit der positiven Schnittstelle eines zweiten Stuhles - unter Sperrung zweier linearer und dreier rotatorischer Freiheitsgrade - kuppelbar. Zum Blockieren des dritten linearen Freiheitsgrades begrenzt oder sperrt ein direkt oder indirekt betätigtes - selbsttätig verrastendes - Sperrstück den negativen Kuppelversatz.Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Kuppelstuhl entwickelt, der an gleichartigen Stühlen bei minimalem Kraftaufwand paniksicher ankuppelbar und auf einfache Weise wieder abkuppelbar ist.
Patent DE-102016100343-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Multisegmentfilters und Multisegmentfilterherstelleinrichtung der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: Böttcher Maik
IPC: A24D3/02
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Multisegmentfilters (46) der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei zunächst eine Gruppe (47, 47‘) von Filtersegmenten (40, 40‘, 41, 41‘, 42, 43) zusammengestellt wird und die Gruppe (47, 47‘) von Filtersegmenten (40, 40‘, 41, 41‘, 42, 43) in einer Richtung quer zu ihrer Längsachse (50) gefördert wird. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Multisegmentfilterherstelleinrichtung (10). Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Gruppe (47, 47‘) von Filtersegmenten (40, 40‘, 41, 41‘, 42, 43) eine erste Stirnseite (44) und eine zweite Stirnseite (45) aufweist, wobei ein Filtersegment (40) der Gruppe (47, 47‘) von Filtersegmenten (40, 40‘, 41, 41‘, 42, 43), das die erste Stirnseite (44) aufweist, in einen ersten Teil (42) und einen zweiten Teil (43) geschnitten wird, und der erste Teil (42) oder der zweite Teil (43) außen auf die Seite der Gruppe (47, 47‘) von Filtersegmenten (40, 40‘, 41, 41‘, 42, 43) mit der zweiten Stirnseite (45) umgruppiert wird.
Patent DE-102016102311-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Ladedrucksteuerung
Inventor: SANCHEZ PEREZ ARTURO DEL REFUGIO
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Einstellen des Betriebs eines an einen Verdichter gekoppelten Elektromotors beim Kraftmaschinenbetrieb in hoher Höhenlage bereitgestellt. In einem Beispiel kann das Verfahren das Einstellen eines Verhältnisses der durch einen Elektromotor einem Einlassverdichter bereitgestellten elektrischen Verdichterunterstützung zu einer über ein Ladedrucksteuerventil bereitgestellten Turbinenunterstützung sowohl während der Leerlaufzustände der Kraftmaschine als auch während der Gangwechsel des Getriebes enthalten. Das Verfahren ermöglicht, dass die Leerlaufdrehzahl und das Leerlaufdrehmoment der Kraftmaschine in hohen Höhenlagen aufrechterhalten werden, während ein schwerfälliges Ladedruckverhalten verringert wird.
Patent DE-102016103850-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff-Rohlinge und Werkzeug für Schneid-Anwendungen
Inventor: MEHROTRA PANKAJ KUMAR
IPC: B22F5/10
Filed: 2016-03-03
Abstract: Unter einem Aspekt werden hierin Verbundmaterial-Rohlinge beschrieben, die Verbundstrukturen für die effiziente Verwendung von hochwertigen Materialien einsetzen, wie z. B. von hochwertigem Sinterkarbid-Hartmetall und/oder Keramik.
Patent DE-102016105808-A1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Geräte-Kommunikation
Inventor: ZHANG XIN
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-03-30
Abstract: Zusammenfassend stellt eine Ausführungsform ein Verfahren bereit, umfassend: Erhalt von Daten von einem tragbaren Gerät an einem elektronischen Gerät; Bestimmung, dass die erhaltenen Daten mit einem Sensorereignis von mindestens einem Sensor des elektronischen Geräts in Zusammenhang stehen, wobei das Sensorereignis generiert wird und durchführbar ist, um einen Vorgang des elektronischen Geräts über ein Betriebssystem des elektronischen Gerät zu bewirken; und Bewirken der Handlung des elektronischen Geräts basierend auf dem Sensorereignis über das Betriebssystem. Andere Aspekte sind beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016108321-A1 (DE)
Title: Elektronische Reihenklemme für einen Datenbus
Inventor: BECKHOFF HANS
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-05-04
Abstract: Eine elektronische Reihenklemme besitzt ein Metallgehäuse 10, in dem eine Steuerungselektronik 20 angeordnet ist, wobei eine Kopplungsplatte 31 auf der Gehäuse-Seitenfläche 111 angebracht ist, die eine erste Aussparung 312 mit einem Eingriff 3121 im Bereich einer ersten Öffnung 1112 der Gehäuse-Seitenfläche und eine zweite Aussparung 313 mit einem Eingriff 3131 im Bereich der zweiten Öffnung 1113 der Gehäuse-Seitenfläche aufweist, wobei die Kopplungsplatte 31 aus einem nicht-metallischen Werkstoff, vorzugsweise einem elektrischen Isolierstoff besteht.
Patent DE-102016109190-A1 (DE)
Title: Filterschacht zur Reinigung von Oberflächenwasser mit höhenverstellbarem Trägerelement
Inventor: PECHER KLAUS HANS
IPC: E03F5/14
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filterschacht mit mindestens einer Zuleitung (14) zur Einleitung von zu reinigendem Oberflächenwasser, mindestens einem hydraulischen Filterelement (18), das zumindest teilweise entgegen der Schwerkraft von unten nach oben in Hochrichtung durchströmt wird, wobei das Filterelement (18) unterseitig durch ein unteres Trägerelement (26) begrenzt ist, auf welchem mindestens eine Filterschicht (28) angeordnet ist, wobei der das Filterelement (18) oberseitig durch ein oberes Trägerelement (30) begrenzt, das derart angeordnet ist, dass es die Filterschicht (28) gegen die Strömungskräfte des den das Filterelement (18) durchströmenden Wassers stützt, wobei das untere Trägerelement (26) und/oder das obere Trägerelement (30) höhenverstellbar gelagert ist.
Patent DE-102016111588-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für Abbiegeverbot-bei-Rot-Erinnerung
Inventor: RAO MANOHARPRASAD K
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-06-24
Abstract: Ein Fahrzeug weist ein Navigationssystem auf, das dafür ausgelegt ist, eine Position des Fahrzeugs und eine Position einer Kreuzung, an der Abbiegen bei Rot verboten ist, auszugeben. Das Fahrzeug weist eine Steuerung auf, die dafür programmiert ist, in Reaktion darauf, dass die Fahrzeugposition in der Nähe der Kreuzungsposition liegt und dass Daten eine Absicht des Fahrers anzeigen, an der Kreuzung abzubiegen, eine Anzeige auszugeben, die den Fahrer informiert, dass Abbiegen bei Rot verboten ist.
Patent DE-102016111613-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches photoempfindliches Element, Prozesskartusche und elektrophotographischer Apparat
Inventor: SEKIDO KUNIHIKO
IPC: G03G5/14
Filed: 2016-06-24
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektrophotographisches photoempfindliches Element, das einen Träger, eine auf dem Träger gebildete Grundierungsschicht und eine auf der Grundierungsschicht gebildete photoempfindliche Schicht beinhaltet, in welchem die Grundierungsschicht ein Polymer aus einer Zusammensetzung enthält, die eine durch die Formel (1) dargestellte Verbindung enthält. Formel (1)
Patent DE-102016116743-A1 (DE)
Title: Faserverstärktes Gehäuselelement zur Aufnahme einer elektrischen Komponente, damit ausgestattetes Gehäuse und Herstellungsverfahren
Inventor: SPECHT KLAUS
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuseelement (2) zur Aufnahme von wenigstens einer elektrischen Komponente (5, 6), mit einem ersten Gehäuseelementteil (7) und einem zweiten Gehäuseelementteil (8), die über ein Scharnier (9) schwenkbar miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß sind der erste Gehäuseelementteil (7) und/oder der zweite Gehäuseelementteil (8) zumindest abschnittsweise aus einem faserverstärkten Kunststoff und ein das Scharnier (9) aufweisender Scharnierabschnitt (11) aus einem unverstärkten Kunststoff gefertigt.
Patent DE-102016117006-A1 (DE)
Title: Schutzschaltgerät
Inventor: ASKAN KENAN
IPC: H01H9/54
Filed: 2016-09-09
Abstract: Bei einem Schutzschaltgerät (1) mit einer Außenleiterstrecke (2) und einer Neutralleiterstrecke (5), wobei in der Außenleiterstrecke (2) ein mechanischer Bypassschalter (8) und ein erster mechanischer Trennschalter (9) seriell angeordnet sind, wobei in der Neutralleiterstrecke (5) ein zweiter mechanischer Trennschalter (10) angeordnet ist, wobei eine Halbleiterschaltungsanordnung (11) des Schutzschaltgeräts (1) parallel zum Bypassschalter (8) geschaltet ist, wobei eine elektronische Steuereinheit (13) dazu ausgebildet ist, den Bypassschalter (8), den ersten mechanischen Trennschalter (9), den zweiten mechanischen Trennschalter (10) und die Halbleiterschaltungsanordnung (11) vorgebbar zu betätigen, und wobei parallel zum Bypassschalter (8) ein spannungsabhängiger Widerstand (19), insbesondere ein Varistor, angeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass die elektronische Steuereinheit (13) dazu ausgebildet ist, beim Einschalten des Schutzschaltgeräts (1) erst den zweiten mechanischen Trennschalter (10) zum Schließen zu betätigen, nachfolgend den ersten mechanischen Trennschalter (9) zum Schließen zu betätigen, und eine vorgebbare erste Zeitdauer danach die Halbleiterschaltungsanordnung (11) einzuschalten.
Patent DE-102016123584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Installieren eines Sensors
Inventor: AUERSWALD LOTHAR
IPC: G01N27/414
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zum Installieren eines Sensors (1) zum Messen einer physikalischen oder chemischen Größe eines Messmediums, umfassend die Schritte, Bereitstellen eines Halbleiter-Sensors (2), der eine Gate-Region (3) aufweist, wobei die Gate-Region (3) mit dem Messmedium beaufschlagbar ist, Bereitstellen eines Gehäuses (4) mit einer Gehäuseöffnung (5), Anordnen eines Dichtkörpers (6) mit einer Dichtkörperöffnung (10) an der Gehäuseöffnung (5), so dass die Gehäuseöffnung (5) und die Dichtkörperöffnung (10) deckungsgleich angeordnet sind, Anordnen eines Montagehilfsmittels (7), so dass die Dichtkörperöffnung (10) deckungsgleich zur Gehäuseöffnung (5) fixiert wird, Anordnen des Halbleiter-Sensors (2) in dem Gehäuse (4), so dass der Dichtkörper (6) zusammen mit dem Halbleiter-Sensor (2) das Gehäuse (4) um die Gate-Region (3) abdichtet, Entfernen des Montagehilfsmittels (7).
Patent DE-102016124948-A1 (DE)
Title: Magnetische Winkelsensorvorrichtung und Betriebsverfahren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-12-20
Abstract: Es wird ein magnetisches Winkelerfassungssystem vorgeschlagen, umfassend eine erste magnetische Erfassungsvorrichtung, eine zweite magnetische Erfassungsvorrichtung, eine dritte magnetische Erfassungsvorrichtung, ein Substrat umfassend die erste magnetische Erfassungsvorrichtung, die zweite magnetische Erfassungsvorrichtung und die dritte magnetische Erfassungsvorrichtung, wobei die erste magnetische Erfassungsvorrichtung, die zweite magnetische Erfassungsvorrichtung und die dritte magnetische Erfassungsvorrichtung jeweils so angeordnet sind, dass sie auf eine Magnetfeldkomponente reagieren, die senkrecht zu einer Hauptoberfläche des Substrats ist, wobei jede der ersten magnetischen Erfassungsvorrichtung, der zweiten magnetischen Erfassungsvorrichtung und der dritten magnetischen Erfassungsvorrichtung die gleiche Anzahl von magnetischen Erfassungselementen umfasst, wobei die zweite magnetische Erfassungsvorrichtung auf der Halbleiteroberfläche hinsichtlich der ersten magnetischen Erfassungsvorrichtung um 120° im Uhrzeigersinn um einen Referenzpunkt gedreht angeordnet ist, wobei die dritte magnetische Erfassungsvorrichtung auf der Halbleiteroberfläche hinsichtlich der ersten magnetischen Erfassungsvorrichtung um 120° gegen den Uhrzeigersinn um einen Referenzpunkt gedreht angeordnet ist.