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Patent DD-240375-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von cephalosporin-antibiotika
Inventor: GREENGRASS COLIN W
IPC: A61P31/04
Filed: 1985-06-26
Abstract: Ein Cephalosporin-Antibiotikum der Formel I oder ein Salz oder Ester hiervon, worin R Phenyl, substituiertes Phenyl, Cyclohexenyl, Cyclohexadienyl, CH3CH(OH), CH3CH(OSO3H), CH3CH(OCH3) oder eine gegebenenfalls substituierte aromatische 5- oder 6gliedrige heterocyclische Gruppe mit 1, 2 oder 3 Heteroatomen, jedes unabhaengig ausgewaehlt unter O, S und N; R2 CH2OCOCH3, CH2OCONH2, Cl, F, OCH3, CH2N3 oder eine Gruppe der Formel worin jeweils R3 unabhaengig H oder C1C4-Alkyl ist, m 1 oder 2 ist, n 3 oder 4 ist und Het eine gegebenenfalls substituierte 5- oder 6gliedrige heterocyclische Gruppe mit bis zu 4 Heteroatomen ist, ausgewaehlt unter O, S und N, wobei die heterocyclische Gruppe gegebenenfalls an einen gegebenenfalls substituierten Benzolring oder an eine weitere 5- oder 6gliedrige heterocyclische Gruppe mit bis zu 4 Heteroatomen, ausgewaehlt unter O, S und N, kondensiert ist, und R1 eine Gruppe der Formel CONR4R5 oder COR6 ist, worin entweder (a) R4 und R5 jeweils unabhaengig H oder C1C4-Alkyl sind,(b)R4 H oder C1C4-Alkyl und R5 eine gegebenenfalls substituierte 5- oder 6gliedrige aromatische heterocyclische Gruppe mit 1 oder 2 Stickstoffatomen ist oder(c)R4 und R5 zusammen mit dem Stickstoffatom, an dem sie haengen, eine gegebenenfalls substituierte 5- oder 6gliedrige heterocyclische Gruppe mit 1 oder 2 N-Atomen bilden undR6 gegebenenfalls substituiertes Phenyl oder eine substituierte oder unsubstituierte, gegebenenfalls Benzo-kondensierte 5- oder 6gliedrige heterocyclische Gruppe oder die Gruppe CH2NHC(NH) (4-pyridyl) ist. Formel I und Formel
Patent DD-243067-A5 (DD)
Title: Einspritzsystem fuer einen dieselmotor mit einer hochdruck-einspritzpumpe fuer jeden zylinder
Inventor: GAA ROLAND
IPC: F02M59/36
Filed: 1986-02-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Einspritzsystem fuer einen Dieselmotor mit einer Hochdruck-Einspritzpumpe fuer jeden Zylinder. Durch die Erfindung wird mit relativ einfachen Mitteln eine weitere Verbesserung der Betriebskennwerte erreicht. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass das Einspritzsystem eine nach Art eines Foerderende-Schiebers ausgebildete Foerderende-Einrichtung 16 aufweist, die von einem einzigen zentralen servohydraulischen System mit hydraulischen Steuerbefehlen beaufschlagt wird, so dass der jeweilige Kolben 39 der Foerderende-Einrichtung 16 den Hochdruckpumpenraum 35 der Einspritzpumpe mit deren Saugraum 36 verbindet. Diese Verbindung erfolgt entsprechend der Ansteuerung eines Magnetventils jeweils gleichzeitig fuer alle Foerderende-Einrichtungen 16, wobei nur jeweils in dem Fall, in dem gerade die Einspritzpumpe Kraftstoff zur Duese foerdert, unterstuetzt durch den Kraftstoffhochdruck eine vollstaendige Oeffnung der Foerderende-Einrichtung 16 stattfindet. Ausserdem kann eine aehnlich aufgebaute Voreinspritz-Einrichtung 60 vorgesehen sein. Fig. 2
Patent DD-292699-A5 (DD)
Title: Verfahren zur kontrolle der schleifmuldentiefe
Inventor: POPP PETER
IPC: G01B17/00
Filed: 1986-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle der Tiefe kugelsegmentfoermiger und rotationsellipsoidischer Schleifmulden waehrend des Schleifvorganges mittels Ultraschalloberflaechenwellen, wie es beispielsweise beim automatisierten Ausschleifen von Oberflaechenungaenzen an Anlagen- und Behaelteroberflaechen mittels Manipulatoren erforderlich ist. Ziel der Erfindung ist es, ein einfaches, geraetetechnisch wenig aufwendiges Kontrollverfahren zu schaffen, mit dem ohne Unterbrechung des Schleifvorganges eine exakte Schleifmuldentiefenkontrolle moeglich ist und so die Effektivitaet und Qualitaet des Schleifvorganges erhoeht werden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz mit einem Ultraschallpruefkopf kontinuierlich sein Abstand zur sich veraendernden Schleifmuldenkante bestimmt und so mit den vorher bekannten Groeszen Pruefkopfabstand zur Zustellachse des Schleifkoerpers, Schleifkoerperanstellwinkel und Schleifkoerperradius die Tiefe der Schleifmulde ermittelt und fortwaehrend kontrolliert werden kann.
Patent DD-281439-A5 (DD)
Title: Draenrohr und verfahren zur in situ ausformung
Inventor: SEYFARTH MANFRED
IPC: E02B11/00
Filed: 1986-11-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Draenrohr, das als aufgerolltes Stuetzkoerper-Filterband transportiert und erst bei der Verlegung zum Rohr geformt wird. Die Fixierung des Rohres nach der Formung erfolgt wahlweise durch Verbinden des Stuetzkoerpers, des Filters, durch Umgarnen bzw. bei weit ueberlappenden Filterraendern durch den Druck des Verstechbodens. Das Draenrohr kann als Sauger zur Entwaesserung landwirtschaftlicher Nutzflaechen verwendet werden. Es hat den Vorteil, dasz Transportvolumen und Material eingespart wird.{Draenrohr; in situ; flexibel; Stuetzkoerper; Verfahren; Sauger; Filterband}
Patent DD-270570-A5 (DD)
Title: Kreuzgelenk
Inventor: ENDE EBERHARD
IPC: F16D3/26
Filed: 1987-12-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kreuzgelenk, das zur Verbesserung der Lastverteilung mit Querschnittsveraenderungen an bestimmten Stellen entweder im Gelenkkreuz oder an den Gabelarmen versehen ist. Aufgrund der Anordnung der vorgesehenen Ausnehmungen laesst sich eine verbesserte und annaehernd symmetrische Lastverteilung zur Richtung der Umfangskraft erreichen. Hierdurch wird eine Lebensdauersteigerung oder alternativ eine Optimierung der Gelenkbaugroesse moeglich. Fig. 1
Patent DD-282658-A5 (DD)
Title: Schweisskopf fuer mechanisierte warmgasschweissgeraete
Inventor: TOBIAS WOLFGANG
IPC: B29C65/12
Filed: 1989-04-26
Abstract: Die Erfindung wird beim Schweiszen mit Warmgasschweiszgeraeten angewendet, mit denen thermoplastische Belaege, beispielsweise Fuszbodenbelag, durch Zusatzwerkstoff verbunden werden. Kennzeichnend ist, dasz neben der Gashauptaustrittsoeffnung (2) und der Belagvorwaermoeffnung (6) eine dritte Schlitzoeffnung fuer das Warmgas am Duesenkoerper (1) angebracht ist, die in Schweiszstellung der Duese mit einer UEberstroemoeffnung (9) eines zur Duese gehoerenden, aber mechanisch davon getrennten Fuehrungsteils (8) fuer den Zusatzwerkstoff in Wirkverbindung steht. Figur{Schweiszkopf; Warmgasschweiszgeraete; thermoplastische Belaege; Zusatzwerkstoff; Duesenkoerper; drei Schlitzoeffnungen; Fuehrungsteil fuer Zusatzwerkstoff; UEberstroemoeffnung}
Patent DD-286301-A5 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung von hplc-pumpen
Inventor: OBST DANKWART
IPC: G01N30/36
Filed: 1989-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von HPLC-Pumpen. Erfindungsgemaesz werden die vom Zeitpunkt des Beginns der Ansaugphase sich aus der Pumprate ergebenden Volumenschritte gezaehlt und gespeichert. Die Kompressionsphase wird in eine Phase der Kompression innerhalb des Zylinders und eine Phase der Foerderung in das System unterteilt. Der Beginn Letzterer wird durch den Zeitpunkt des Minimums des Druckes im System bestimmt. Danach werden die Volumenschritte gezaehlt und mit der Anzahl der im Speicher befindlichen Volumenschritte verglichen. Die Phase der Schnellfoerderung wird beendet, wenn die Anzahl der tatsaechlichen, realen Volumenschritte der Anzahl der gespeicherten, theoretischen Volumenschritte entspricht. Dann wird auf eine kontinuierliche Foerderung umgeschaltet. Durch Reduzierung der erforderlichen Meszgenauigkeit fuer den Druck wird der technischer Aufwand deutlich verringert. Figur{HPLC; Pumpe; Kurvenscheibe; Schrittmotor; Pumpensteuerung; Volumenschritt; Foerderung; Druck; Kompression; Ansaugphase}
Patent DD-287989-A5 (DD)
Title: Rohrbuendel-waermeuebertrager zur kuehlung und kondensation gasfoermiger medien
Inventor: ROTH HARTMUT
IPC: F28F19/00
Filed: 1989-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrbuendel-Waermeuebertrager zur Kuehlung und Kondensation gasfoermiger Medien. Er ist bevorzugt zur Luftentfeuchtung auf einen Wasserdampf-Partialdruck 0,7 kPa einsetzbar und speziell zur Bereitstellung von partiell entfeuchteter Kuehlluft fuer Konvektionstrocknungsprozesse geeignet. Hauptkennzeichen des Waermeuebertragers sind die Gleichstromfuehrung zwischen zu entfeuchtendem Gas und Kaeltetraeger sowie stab- oder plattenfoermige Verdraengungskoerper, die zwischen den UEbertragerrohren angeordnet sind und zur Reduzierung ihrer Waermekapazitaet und Waermeleitfaehigkeit aus einem geschaeumten Werkstoff bestehen. Auf diese Weise wird bei Betriebsunterbrechungen ein Gefrieren des Kondensats an den UEbertragerflaechen vermieden.{Rohrbuendel-Waermeuebertrager; Kuehlung; Kondensation; Luftentfeuchtung}
Patent DD-288376-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von sinterwerkstoffen mit hoher temperaturbestaendigkeit
Inventor: SANTI VIKTOR
IPC: C04B35/58
Filed: 1989-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Sinterwerkstoffen mit hoher Temperaturbestaendigkeit durch Sintern oder Heiszpressen einer pulverfoermigen Ausgangsmischung aus 35 bis 70 * Titandiborid, 10 bis 35 * Bornitrid und 5 bis 20 * Aluminium, insbesondere fuer Verdampferschiffchen fuer Folienbedampfungsanlagen. Es ist das Ziel der Erfindung, die bekannten Verfahren zur Herstellung von Sinterwerkstoffen mit hoher Temperaturbestaendigkeit zu verbessern, um Sinterwerkstoffe herstellen zu koennen, die im Vergleich zu den bekannten Sinterwerkstoffen eine bessere Korrosionsbestaendigkeit haben, gegen extreme Temperaturwechsel widerstandsfaehig sind und insgesamt eine laengere Einsatzdauer ermoeglichen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ausgehend von der Verfahrensmasznahme des Zusatzes von reaktionshemmenden oder -foerdernden Stoffen die bekannten Verfahren zur Herstellung von Sinterwerkstoffen mit hoher Temperaturbestaendigkeit durch Sintern oder Heiszpressen einer pulverfoermigen Ausgangsmischung aus 35 bis 70 * Titandiborid, 10 bis 35 * Bornitrid und 5 bis 20 * Aluminium zu verbessern. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe dadurch geloest, dasz der pulverfoermigen Ausgangsmischung 1 bis 12 * Silicium zugemischt wird.{Sinterwerkstoff; Verdampferschiffchen; Folienbedampfungsanlagen; Sintern; Heiszpressen; Titandiborid; Bornitrid; Aluminium; Silicium; Siliciumnitrid; Pulvermischung}
Patent DD-297309-A5 (DD)
Inventor: GARIBOLDI FRANCO
IPC: D04B9/46
Filed: 1990-03-05
Abstract: On a two-bar knitting machine, the rows of stitches are alternately and successively formed by opposite zones of needles of the two bars, with the initial formation - by means of crossed needles of two first, spaced zones of needles - of at least one row of closure stitches (ACDB), followed by the formation of helical rows of stitches (Po and P) of gradually increasing dimensions to form shaped toes and then tubular portions for the legs (T); then the formation of at least one closure row in the zone (Z) of the crutch with crossed needles, and subsequently the formation of tubular fabric for the body (Co), with all the needles of the said first two zones and of the crutch zone, with final belt (MM-NN) <IMAGE>
Patent DD-293565-A5 (DD)
Title: Befestigung fuer kran- und katzbahnschienen mit im prinzip quadratischem oder rechtechigem querschnitt
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B66C7/08
Filed: 1990-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigung fuer Kran- und Katzbahnschienen mit im Prinzip quadratischem oder rechteckigem Querschnitt. Zur Gewaehrleistung einer vorteilhaften Montage und Auswechselbarkeit von Kran- und Katzbahnschienen bei einer moeglichst hohen Maszgenauigkeit der Fahrbahnen wird eine neuartige schraubbare Verbindung zwischen Schiene und Schienentraeger geschaffen. Sie besteht aus links und rechts vom Schienenquerschnitt auf dem Schienentraeger befestigten Schraubenbolzen. An den beiden unteren Laengskanten der Schiene ist vor und nach dem Schraubenbolzen je ein Flachstahlstueck angeschweiszt. Auf beiden Schienenseiten befinden sich damit je zwei Flachstahlstuecke, zwischen denen ein der Schraube bzw. dem Schraubenbolzen angemessener Abstand vorgesehen ist, und bilden gemeinsam einen Anschlusz. Jedes der beiderseits des Schraubenbolzens angeordnete Paar Flachstahlstuecke wird durch einen eine Bohrung auf aufweisenden Spannriegel ueberdeckt. Der Spannriegel ist im Bereich der parallel zur Schienenlaengsachse verlaufenden Auszenkante der Flachstahlstuecke, diese umgreifend, nach unten abgekantet. In dessen Bohrung steckt die Schraube bzw. der Schraubenbolzen, auf die bzw. auf den zum Anspannen des Spannriegels eine Mutter geschraubt wird. Fig. 1{Kranschiene; Katzbahnschiene; quadratischer Schienenquerschnitt; rechteckiger Schienenquerschnitt; Schienentraeger; Schraubenbolzen; Anschlusz; Spannriegel; Mutter; schraubbare Verbindung}
Patent DD-295059-A5 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung einer drehstrombrueckenschaltung
Inventor: KOLB RAINER
IPC: H02M3/24
Filed: 1990-05-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Drehstrom-Brueckenschaltung, welche mit Haupt- und Nachimpulsen beaufschlagt ist, wobei in Abhaengigkeit von der Auswertung der Steuerspannung bzw. des Steuerwinkels auszerhalb des Arbeitsbereiches bzw. im Bereich der Wechselrichtergrenzlage eine Ausblendung bzw. Sperrung der Nachimpulse vorgenommen wird.{Verfahren; Steuerung; Drehstrom-Brueckenschaltung; Ansteuerimpuls; Hauptimpuls; Nachimpuls; Zuendsteuergeraet; Steuerspannung; Steuerwinkel; Wechselrichtergrenzlage; Impulssperre}
Patent DD-296225-A5 (DD)
Title: Flexibler anstroemboden fuer wirbelschichtapparate
Inventor: MOERL LOTHAR
IPC: B01J8/44
Filed: 1990-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft flexible Anstroemboeden fuer Wirbelschichtapparate, beispielsweise Wirbelschichtgranuliertrockner. Die flexiblen Anstroemboeden sind dadurch gekennzeichnet, dasz konzentrische kreisfoermige Schlitze und ueber den Schlitzen dachfoermige Elemente angeordnet sind. Die dachfoermigen Elemente sind miteinander verbunden und in vertikaler Richtung ein- bzw. verstellbar. Die inneren Reihen der Elemente besitzen nur auf der dem Zentrum des Bodens zugewandten Seite Gasdurchtrittsoeffnungen. Fig. 1{Wirbelschicht; Wirbelschichtapparate; Wirbelschichtgranuliertrockner; Anstroemboden; kreisfoermige Schlitze; dachfoermige Elemente; Querschnitte; Ringkanaele; veraenderliche Durchtrittsoeffnungen}
Patent DD-297116-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur druckumstellung
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F13/24
Filed: 1990-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Druckumstellung an Bogendruckmaschinen, bei denen die Druckwerkszylinder in verschwenkbaren exzentrischen Buechsen gelagert sind. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zur Druckumstellung zu entwickeln, bei der die an der Druckumschaltung beteiligte Doppelklinke von auszen umschaltbar ist. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz am Maschinengestell im Bereich der beiden Endlagen des die in Mittellage befindliche Doppelklinke tragenden Hebels je eine das Verschwenken der Doppelklinke von auszen bewirkende Klinkensteuerung angeordnet ist. Die Klinkensteuerung besteht aus je einem verschwenkbar am Maschinengestell angeordneten dreiarmigen Hebel. Der eine Arm dieses Hebels ist mit einer Rolle versehen. Dem zweiten Arm ist ein das Verschwenken des Hebels bewirkender Elektromagnet und zur Erhaltung einer kraftschluessigen Verbindung eine Zugfeder zugeordnet. Dem dritten Arm ist ein mit zwei Anschlagschrauben versehener, am Maschinengestell befestigter Anschlag zugeordnet. Fig. 1{Druckumstellung; Gummizylinderanstellung und -abstellung; Plattenzylinderanstellung und -abstellung; Klinkensteuerung; Stillstanssteuerung; Elektromagnet; Hydromotor}
Patent DD-297704-A5 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung des bezugsvolumens eines fluides mittels dichtemengenumwertung
Inventor: ADLER JENS
IPC: G01F1/32
Filed: 1990-09-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bestimmung des Bezugsvolumenstromes eines Fluids mittels einer Dichtemengenumwertung unter Verwendung eines Wirbelzaehlers nach dem Prinzip der Karmanschen Wirbelstrasze. Aus dem Meszsignal des Wirbelzaehlers werden nach der Signalvorverarbeitung die Signalfrequenz und die Signalamplitude von ueberlagerten Stoerungen befreit und anschlieszend vom Durchfluszrechner ermittelt. Aus der so gewonnenen Signalfrequenz kann der Durchfluszrechner den Volumenstrom, die Dichte und den Bezugsvolumenstrom des Fluides berechnen. Erfindungsgemaesz wird der Bezugsvolumenstrom aus der mittels modifizierter Frequenzverhaeltnismessung ermittelten Frequenz sowie aus der durch modifizierte Diskrete Fouriertransformation bestimmten Amplitude des Meszsignales berechnet, wobei insbesondere die Amplitude aus dem der Frequenz entsprechenden Spektralkoeffizienten gewonnen wird. Fig. 1{Bezugsvolumen; Fluid; Dichtemengenumwertung; Wirbelzaehler; Tiefpaszfilter; Trigger; Halteglied; Analog-Digital-Umsetzer; Durchfluszrechner; Fouriertransformation}
Patent ES-2000475-A6 (ES)
Title: Cephalosporins, their preparation and formulations.
Inventor: KUKOLJA STIEPAN
IPC: A61P31/04
Filed: 1986-07-08
Abstract: 7 beta -Heterocyclicacetylamino-(and 7 beta -heterocyclicthioacetamido)-3-chloro-3-cephem-4-carboxylic acids and pharmaceutically acceptable salts thereof, e.g., 7 beta -[2-(2-aminothiazol-4-yl)acetamido]-3-chloro-3-cephem-4-carboxylic acid and salts thereof, exhibit surprising peroral bioavailability and are useful in a method for treating infections in man and animals and in formulations for oral administration.
Patent ES-2002742-A6 (ES)
Title: Vehicle lamp.
Inventor: BUDE WILLHELM
IPC: H01R4/24
Filed: 1986-09-09
Abstract: The invention relates to a motor vehicle lamp with several light bulbs. The light bulbs are electrically connected by cables with a multiplug connector disposed at the casing of the lamp. The multiple plug connector comprises contact parts produced from sheet metal strips and provided at the center region with an attachment means. The contact parts are formed as flat plugs at one end section while the contact parts are provided at the other end section in each case with a protruding bent off flag. The clamping jaws of a cutter clamping device generated by a slot are set in the flag. The slot runs in the direction of the longitudinal extension of the contact parts. The contact parts are inserted with the flat plugs in slot-shaped openings and are sequentially disposed in a plane with their wide extension at a distance from each other. The neighboring contact parts in a row are rotated by 180 degrees relative to each other about the longitudinal axis. Upon pressing in of the cable into the slot of the cutter clamping means, the clamping jaws penetrate the insulation of the cable and generate an electrical contact between the core of the cable and the contact part.
Patent ES-2001141-A6 (ES)
Title: Manufacture of tubes
Inventor: QUAMBUSCH ALBERT
IPC: B21B19/06
Filed: 1986-09-26
Abstract: In the manufacture of seamless tubes, a billet is heated to rolling temperature, is pierced in a skew rolling stand 7, is stretched into a tubular bloom in a transverse rolling line 14 and rolled out into a finished tube in a finish-rolling line 15. The stretching of the hollow billet into a tubular bloom is carried out in several stages, these stages being carried out simultaneously on the same hollow billet using a transverse rolling method. To do this, the transverse rolling mill 14 does not require a reheating furnace upstream of the finish-rolling process and, with the aid of a rolling-block-type arrangement of a plurality of exchangeable transverse rolling stands, permits particularly large stretching or cross-sectional reduction as entry of the tubular bloom into the finish-rolling line 15 which is disposed at a short distance directly therebeyond.
Patent ES-2008897-A6 (ES)
Title: Method of forming semiconducting amorphous silicon films from the thermal decomposition of dihalosilanes.
Inventor: SHARP KENNETH GEORGE
IPC: C23C16/24
Filed: 1987-09-25
Abstract: The invention relates to the chemical vapor deposition of dihalogenated silanes to form stable, abrasion resistant, photoconductive, dopable semiconductor amorphous films on substrates. Additional hydrogen and plasma discharge conditions are not necessary to practice the invention.
Patent ES-2005707-A6 (ES)
Title: Improvements to the subject of main Patent no. 8703350 for improvements to suspensions for motorcycles and similar vehicles
IPC: B62M11/00
Filed: 1987-11-25
Abstract: They consist essentially in transmitting power by means of the use of a wheel R with a body equipped on its sides with a projecting double fin 1, defining individual circular tracks 1a, 1b, 3a, 3b, with each one of which is combined a minimum of three rollers 2, 4 mounted in a rotary manner on supports S arranged at least on one side of the wheel R, on which are articulated the ends of the arms 9, 10, which form the articulated parallelogram of the rocker, which are articulated via the opposite end to the vehicle frame, which rollers 2, 4 are applied, counterposed, on the aforesaid tracks 1a, 1b, 3a, 3b in question, a minimum of two supported on one of the fins or tracks of the wheel and the other on the opposite fin or track, defining solid points of dynamic securing thereof.
Patent ES-2006621-A6 (ES)
Title: Use of lamellar silicates charged with quaternary ammonium compounds as saponifying agents in saponification processes for fixing dyes.
Inventor: VON RYBINSKI WOLFGANG
IPC: D06P1/673
Filed: 1988-03-30
Abstract: Natural bentonite-type swelling lamellar silicates and synthetic lamellar silicates with a smectic-like crystalline phase but with large contents bound alkalies and silicates and a swelling capacity in aqueous suspension considerably lower than that of pure lamellar silicates of this type can be used as saponifying agents for dyes and prints on textile materials after charging with 1 to 50 % of their weight of quaternary ammonium compounds.
Patent ES-2010583-A6 (ES)
Title: Flat knitting machine
Inventor: SHIMA MASAHIRO
IPC: D04B7/00
Filed: 1988-09-03
Abstract: A flat knitting machine comprises four needle beds in the form of flat plates wherein a pair of front side and back side lower needle beds thereof are disposed in an inverted V-shape in side elevation with head portions thereof opposed to each other, and another pair of front side and back side upper needle beds thereof are disposed with head portions thereof positioned near the head portions of the respective lower needle beds and in an inclined relationship such that the head portions thereof may assume a little higher position.
Patent ES-2015115-A6 (ES)
Title: Method and apparatus for closing containers.
IPC: B65D39/00
Filed: 1988-10-10
Abstract: Methods and apparatus are disclosed for a lid for use in closing container openings on a range of containers having openings of different sizes. One method includes the steps of selecting an elastic material and forming the lid (10) out of the elastic material with a closure panel (12) and a gripping zone (14) along the periphery of the closure panel. The lid is made of a size which is smaller than the smallest size container opening so that the lid is resiliently stretched to be fitted over any of the container openings (34) for the resiliency of the lid to keep it engaged with any of the containers over such an opening. The size of the lid and the elasticity of the material are selected in relation to the anticipated sizes of the openings so that the resiliency of the material of the lid will be sufficient to provide a sealing engagement with any of the containers. The invention further provides a lid constructed in accordance with the above method.
Patent ES-2018387-A6 (ES)
Title: Monoclonal antibody for inhibiting cell infection by hiv viruses.
Inventor: EMMRICH DR FRANK
IPC: C12N5/20
Filed: 1989-08-23
Abstract: The monoclonal antibody 30F16H5T4-MK, which can be obtained from the hybridoma cell line ECACC 88050502, is used to inhibit the infection by HIV and SIV viruses of cells with a CD4-protein on their surface. A drug for preventing infection by HIV viruses and/or the spreading of viruses in the body after infection contains the monoclonal antibody 30F16H5, optionally with the usual pharmaceutical carrier substances and additives.