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Patent DE-102020129037-A1 (DE)
Title: Verpackung zur Aufnahme und Verfahren zur Entnahme eines Lebensmittelprodukts
Inventor: LEWERENZ MARCEL
IPC: B65D77/38
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung (1) zur Aufnahme eines Lebensmittelprodukts (2), aufweisend: ein papierfaserbasiertes Verpackungsunterteil (4), eine mit dem Verpackungsunterteil (4) dauerhaft, aber lösbar verbundene Unterfolie (6) als Träger für das Lebensmittelprodukt (2), eine mit der Unterfolie (6) derart verbundene Oberfolie (12), dass das Lebensmittelprodukt (2) in einem aus Unter- und Oberfolie (12) gebildeten Folienbeutel (14) eingeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienbeutel (14) durch manuelles Abziehen im Wesentlichen als Ganzes von dem Verpackungsunterteil (4) lösbar und mit Hilfe eines Aufreißschlitzes (16) zur Entnahme des Lebensmittelprodukts (2) öffnenbar ist.
Patent DE-102020134227-A1 (DE)
Title: Behälterzuführvorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Behälterzuführvorrichtung
Inventor: DEPNER CHRISTIAN
IPC: B65G47/68
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behälterzuführvorrichtung (1, 25) zum Zuführen von Behältern (40) zu einem Massenstromförderer (18) mit: einem einspurigen Einlaufförderer (2), der in eine erste Richtung (16) antreibbar und ausgebildet ist, Behälter in die erste Richtung zu fördern; parallel anschließend an den einspurigen Einlaufförderer (2) eine erste Gruppe (8) von mehreren parallel angeordneten ersten Förderern (3-7), die in die erste Richtung antreibbar und ausgebildet sind, Behälter in die erste Richtung zu fördern; parallel anschließend an die erste Gruppe eine zweite Gruppe (14) von mehreren parallel angeordneten zweiten Förderern (9-13), die in eine zweite Richtung (17) antreibbar und ausgebildet sind, Behälter in die zweite Richtung zu fördern, die entgegengesetzt zur ersten Richtung ist. Die Behälter sind von der zweiten Gruppe quer zur zweiten Richtung in Richtung (22) zu einem Massenstromförderer (18) abgebbar. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der Behälterzuführvorrichtung.
Patent DE-102020201470-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Authentifizieren eines Benutzers an einem digitalen Fahrtenschreiber eines Fahrzeugs mittels einer Mobilvorrichtung, eines digitalen Fahrtenschreibers, einer Mobilvorrichtung und einer Datenbankvorrichtung
Inventor: SANDRU FLORIN-DANIEL
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Authentifizieren eines Benutzers an einem digitalen Fahrtenschreiber (2) eines Fahrzeugs (3) mittels einer Mobilvorrichtung (1). Die Mobilvorrichtung (1) erkennt eine vordefinierte Benutzereingabe und führt einen vordefinierten Authentifizierungsvorgang durch, um die Identität des Benutzers zu überprüfen. Bei erfolgreicher Authentifizierung des Benutzers fordert die Mobilvorrichtung (2) die Anmeldedaten des authentifizierten Benutzers aus einer Datenbankvorrichtung (4) an. Die Anmeldedaten des authentifizierten Benutzers werden aus der Datenbankvorrichtung (4) an die Mobilvorrichtung (1) übertragen. Die Mobilvorrichtung überträgt die Anmeldedaten des authentifizierten Benutzers über eine drahtlose Verbindung (5) an den digitalen Fahrtenschreiber (2). Der digitale Fahrtenschreiber (2) führt unter Verwendung der Anmeldedaten einen Anmeldeablauf durch, der digitale Fahrtenschreiber (2) aktiviert bei erfolgreicher Anmeldung eine vordefinierte Funktion des digitalen Fahrtenschreibers (2).
Patent DE-102020202919-A1 (DE)
Title: Bremsanlage mit redundanter Parkbremsenansteuerung
Inventor: BRENN MARTIN
IPC: B60W50/023
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug aufweisend einen ersten Parkbremsaktuator und einen zweiten Parkbremsaktuator und ein erstes Steuergerät und ein zweites Steuergerät, welche jeweils einen Treiber zur Ansteuerung zumindest des ersten und/oder des zweiten Parkbremsaktuators aufweisen, wobei das erste Steuergerät eine erste Arbitrierungseinheit aufweist, welche dazu eingerichtet ist Parkbremsanforderungsdaten zu empfangen und aus den empfangenen Parkbremsanforderungsdaten zu ermitteln, ob eine Parkbremsaktion durchgeführt werden soll, wobei das zweite Steuergerät eine zweite Arbitrierungseinheit aufweist, welche dazu eingerichtet ist Parkbremsanforderungsdaten zu empfangen und aus den empfangenen Parkbremsanforderungsdaten zu ermitteln, ob eine Parkbremsaktion durchgeführt werden soll, wobei das Ergebnis der zweiten Arbitrierungseinheit der ersten Arbitrierungseinheit eingangsseitig als Parkbremsanforderungsdaten zugeführt wird und wobei Ergebnis der ersten Arbitrierungseinheit an den Treiber des ersten und/oder des zweiten Steuergeräts zur Ansteuerung des ersten und des zweiten Parkbremsaktuatoren übermittelt wird.
Patent DE-102020203263-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Frische-Zustands von Milch
Inventor: LANGWIEDER MATTHIAS
IPC: G01N27/414
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Frische-Zustands von Milch (2), Gemäß dem Verfahren wird die elektrische Leitfähigkeit und/oder der pH-Wert der Milch (2) ermittelt und anschließend der Frische-Zustands der Milch (2) in Abhängigkeit von der ermittelten elektrischen Leitfähigkeit bzw. dem ermittelten pH-Wert bestimmt.
Patent DE-102020203373-A1 (DE)
Title: Gürteleinheit und System zur Herstellung eines Gürtelstreifenpakets
Inventor: BREHMEIER STEFAN
IPC: B29D30/20
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gürteleinheit (2) zur Herstellung eines Gürtelstreifenpakets, wobei die Gürteleinheit (2) einen Drehtisch (4), einen Maschinenkasten (6), eine erste Trommel (8) und eine zweite Trommel (10) aufweist. Der Maschinenkasten (6) ist um eine senkrechte Maschinendrehachse M drehbar gelagert an dem Drehtisch (4) befestigt. Außerdem ist die erste Trommel (8) seitlich an dem Maschinenkasten (6) um eine zugehörige erste Trommelachse (12) drehbar gelagert befestigt, so dass die erste Trommelachse (12) einen ersten Achsabstand A1 in senkrechter Richtung Z zum Drehtisch (4) aufweist. Die zweite Trommel (10) ist seitlich an dem Maschinenkasten (6) um eine zugehörige zweite Trommelachse (14) drehbar gelagert befestigt, so dass die zweite Trommelachse (14) einen zweiten Achsabstand A2 in senkrechter Richtung Z zum Drehtisch (4) aufweist. Der erste Achsabstand A1 ist größer als der zweite Achsabstand A2. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein System (32) zur Herstellung eines solchen Gürtelstreifenpakets.
Patent DE-102020205709-A1 (DE)
Title: Detektionseinrichtung, Verfahren, Computerprogramm und Speichermedium
Inventor: STADLER ANTON
IPC: G06T1/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Detektionseinrichtung 6 zur Detektion eines Ereignisses in einem Überwachungsbereich 1, mit einer Übernahmeschnittstelle zur Übernahme mindestens eines Bildes 4, wobei das Bild 4 eine Szene des Überwachungsbereichs 1 zeigt, mit einer Bildanalyseeinheit, wobei die Bildanalyseeinheit Konfigurationsdaten aufweist und ausgebildet ist, basierend auf dem Bild 4 und den Konfigurationsdaten die Szene des Überwachungsbereichs 1 auf Vorliegen des Ereignisses zu untersuchen und zu detektieren, gekennzeichnet durch eine Störgrößenauswahleinheit und eine Konfigurationseinheit, wobei die Störgrößenauswahleinheit eine Mehrzahl an von einem Benutzer auswählbaren Störgrößen 8 aufweist, wobei die Störgrößen 8 potentielle Fehlerquellen bei der Detektion des Ereignisses in der Szene bilden, wobei die Konfigurationseinheit ausgebildet ist, basierend auf der ausgewählten Störgröße (12a,b,c) die Konfigurationsdaten der Bildanalyseeinheit zur Unterdrückung der zugehörigen Fehlerquelle zu regeln.
Patent DE-102020206558-A1 (DE)
Title: Kupplungsnocken für eine Pumpenvorrichtung
Inventor: KIM WON
IPC: B60N2/16
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Kupplungsnocken für eine Pumpenvorrichtung bereit, wobei die Form des Kupplungsnockens und die Kopplungsstruktur zwischen dem Kupplungsnocken und daran gekoppelten Teilen geändert ist, um die Herstellungskosten zu senken und die Montierbarkeit zu verbessern. Der Kupplungsnocken umfasst: ein Nockenteil mit einem Nockenprofil, das entlang einer äußeren Umfangsfläche desselben relativ zu einer Drehachse eines Zentrums desselben vorgesehen ist; einen ersten Vorsprungsteil, der auf einer Seite des Nockenteils vorgesehen ist, indem er von diesem in Richtung auf die Hebelhalterung auf derselben Drehachse wie die Drehachse vorsteht, und in ein in der Hebelhalterung vorgesehenes Befestigungsloch eingepasst ist; und einen zweiten Vorsprungsteil, der auf der Seite des Nockenteils vorgesehen ist, indem er von diesem in Richtung auf die Hebelhalterung auf derselben Drehachse wie die Drehachse vorsteht, und in ein in dem Gehäuse vorgesehenes Winkelbestimmungsloch eingepasst ist.
Patent DE-102020208652-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abscheiden von Verunreinigungen
Inventor: UETZ RAINER
IPC: B01D46/12
Filed: 2020-07-09
Abstract: Um ein Verfahren zum Abscheiden von Verunreinigungen aus einem Verunreinigungen enthaltenen Rohgasstrom bereitzustellen, welches eine optimale Nutzung von Abscheidemodulen ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst: Hindurchführung des Rohgasstroms durch mehrere parallel zueinander angeordnete Abscheidemodule; Ermitteln eines Annäherns, eines Erreichens und/oder eines Überschreitens eines vorgegebenen Beladungsgradmaximums eines oder mehrerer oder sämtlicher Abscheidemodule; Austauschen einzelner oder mehrerer Abscheidemodule gegen ein oder mehrere unbeladene Abscheidemodule.
Patent DE-102020213215-A1 (DE)
Title: Punktschweißsystem
Inventor: AMAGATA YASUHIRO
IPC: B23K11/25
Filed: 2020-10-20
Abstract: Ein Punktschweißsystem mit hoher Zuverlässigkeit bereitzustellen, welches, wenn eine Abnormalität wie beispielsweise ein fehlender Punkt beim Punktschweißen auftritt, imstande ist dies unmittelbar präziser und genauer zu erfassen. Bereitgestellt werden ein roboterseitiges System (2) mit einem Roboter (4) und einer roboterseitigen Steuereinheit (5), welche ein Antreiben des Roboters (4) steuert; und ein schweißgerätseitiges System (3) mit einer an dem Roboter (4) montierten Schweißzange (7), und einer schweißgerätseitigen Steuereinheit (8), bei welchem das roboterseitige System (2) aufweist: eine Speichereinheit (9), welche im Voraus eine erforderliche Schweißzeit, die bei einem Punktschweißvorgang von einer Stelle oder einer Mehrzahl an Punktschweißvorgängen benötigt wird, speichert; eine Schweißzeitmesseinheit (10), welche eine tatsächliche Zeit von wenn ein Schweißstartbefehl ausgegeben wird bis zum Empfangen eines Schweißbeendigungsbefehls, misst; und eine Vergleichsbestimmungseinheit (11), welche eine Qualität bestimmt durch Vergleichen der erforderlichen Schweißzeit, die in der Speichereinheit (9) gespeichert ist, und der durch die Schweißzeitmesseinheit (10) gemessenen, tatsächlichen Schweißzeit.
Patent DE-102020213753-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wechsel der Bremsflüssigkeit einer hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage und Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: RUCK THOMAS
IPC: B60T13/12
Filed: 2020-11-02
Abstract: Bei einem Verfahren zum Wechsel der Bremsflüssigkeit einer hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage (1), welche eine Bremsregeleinrichtung umfasst, wird zum Entleeren zunächst eine an einer Radbremse (2) befindliche Auslassöffnung (17) für Bremsflüssigkeit geöffnet. Anschließend wird eine Pumpe (5) der Bremsregeleinrichtung eingeschaltet, um Bremsflüssigkeit zu veranlassen, durch die Auslassöffnung (17) auszutreten, wobei Ventile (6a bis 61) der Bremsregeleinrichtung derart betätigt werden, um eine hydraulische Durchschaltung von dem mindestens einen Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter (11) zu der Auslassöffnung (17) herzustellen, so dass Bremsflüssigkeit aus dem mindestens einen Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter (11) abgezogen wird. Weiterhin wird eine Kraftfahrzeugbremsanlage (1) mit verteiltem Bremsflüssigkeitsreservoir (3) angegeben.
Patent DE-102020213772-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: SCHMOLLNGRUBER PETER
IPC: G01L7/08
Filed: 2020-11-03
Abstract: Mikromechanisches Bauelement (100), aufweisend:- eine Membran (10); wobei- die Membran (10) im Bereich mindestens einer Ankerstruktur (13) und/oder im Bereich mindestens einer Verbindungsstruktur (14) wenigstens eine geometrisch definiert ausgebildete Verstärkungsstruktur (20) aufweist, mittels derer die Membran (10) definiert verstärkt ist.
Patent DE-102020214857-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Extrudieren einer Kautschukmischung mit einer Mooney-Viskosität von über 50 MU und Verwendung der Vorrichtung zum Extrudieren einer ersten zu einer zweiten Kautschukmischung sowie zum Extrudieren einer dritten zu einer vierten Kautschukmischung
Inventor: REINHARDT THOMAS
IPC: B29C48/40
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Extrudieren einer Kautschukmischung mit einer Mooney-Viskosität von über 50 MU, umfassend einen Extruderzylinder mit einem Zylindergehäuse und mit einer entlang der Länge des Extruderzylinders verlaufenden Mittelachse, mindestens eine, bevorzugt genau eine, in dem Extruderzylinder angeordnete Extruderschnecke mit einer Rotationsachse und mit Schneckensegmenten, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Zylindergehäuses mindestens eine um eine Drehachse drehbare Strömungsänderungseinheit angeordnet ist, wobei die Drehachse der einen oder der mindestens einen drehbaren Strömungsänderungseinheit senkrecht zu der Rotationsachse der einen Extruderschnecke oder zu einer Rotationsachse einer Extruderschnecke der mindestens einen Extruderschnecken oder zu der Mittelachse des Extruderzylinders angeordnet ist.Die Erfindung betrifft auch die Verwendung der Vorrichtung zum Extrudieren einer ersten zu einer zweiten Kautschukmischung sowie zum Extrudieren einer dritten zu einer vierten Kautschukmischung.
Patent DE-102021107239-A1 (DE)
Title: Phasenanpassungen für computerknoten
Inventor: HAMMER MARK
IPC: G06F1/32
Filed: 2021-03-23
Abstract: In einigen Beispielen enthält ein Controller eine Schnittstelle zum Empfangen von Anwesenheitsindikatoren, die Computerknoten zugeordnet sind, und einen Prozessor, um auf der Grundlage der Anwesenheitsindikatoren eine Menge eines Satzes von Computerknoten zu bestimmen, die in einem System vorhanden sind, und um auf der Grundlage der bestimmten Menge Phasen von Aktivitätssteuerungsanzeigen einzustellen, die den Computerknoten des Satzes von Computerknoten bereitgestellt werden, wobei das Einstellen darin besteht, eine erste Phase einer ersten Aktivitätssteuerungsanzeige der Aktivitätssteuerungsanzeigen relativ zu einer zweiten Phase einer zweiten Aktivitätssteuerungsanzeige der Aktivitätssteuerungsanzeigen zu verändern.
Patent DE-102021108701-A1 (DE)
Title: Sensorbauteil und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KOTTKAMP EIKE WILHELM
IPC: H05K13/00
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorbauteil das über eine Foliensensoreinheit (10) verfügt mit jeweils einem flexiblen Folienstück (12), insbesondere aus Kunststoff, an dem ein Messfühler (13) angeordnet ist, insbesondere zur Messung eines physikalischen und/oder chemischen und/oder biologischen Parameters, sowie mindestens eine, an dem Messfühler (13) endende Kontaktierungsleiterbahn, und das zusätzlich über einen mit der Foliensensoreinheit (10) elektrisch leitend verbundenen, insbesondere flexiblen Leiterbahnträger (16) mit mindestens einer Leiterbahn verfügt, insbesondere ausgebildet als Leiterbahnfolie oder als flexible oder starre Leiterplatte (PCB), an dem die Foliensensoreinheit (10) insbesondere lösbar befestigt ist, bevorzugt stoffschlüssig.
Patent DE-102021110364-A1 (DE)
Title: Verfahren zur wasserlosen Reinigung sowie Strahlvorrichtung hierfür
Inventor: KIPP JENS-WERNER
IPC: B24C3/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsverfahren zum Entfernen von Kleberückständen von Oberflächen, wobei flüssiges Kohlendioxid aus einem Vorrat zu einer Strahlvorrichtung gelangt und dort durch eine erste Dosiereinheit (4) in eine Expansionskammer (2) geführt wird, wobei dann einem in der Expansionskammer (2) entstehenden Gemisch aus gasförmigen Kohlendioxid und Kohlendioxidpartikeln eine kältebeständige Flüssigkeit zugeführt wird und wobei dann das mit der kältebeständigen Flüssigkeit versetzte Gemisch über eine Austrittsöffnung (18) der Strahlvorrichtung aus dieser austritt. Ferner betrifft die Erfindung eine Strahlvorrichtung zum Entfernen von Kleberückständen von Oberflächen.
Patent DE-102021112652-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: SIO KAM-TOU
IPC: H01L27/092
Filed: 2021-05-17
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist eine erste aktive Region auf, die auf einer ersten Seite eines Substrats angeordnet ist, die sich entlang einer ersten lateralen Richtung erstreckt. Die Halbleitervorrichtung weist eine zweite aktive Region auf, die auf der ersten Seite angeordnet ist, die sich entlang der ersten lateralen Richtung erstreckt. Die erste aktive Region hat einen ersten Leitfähigkeitstyp, und die zweite aktive Region hat einen zweiten Leitfähigkeitstyp, der dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt ist. Die Halbleitervorrichtung weist eine erste Interconnect-Struktur auf, die auf einer zweiten Seite des Substrats gegenüber der ersten Seite ausgebildet ist, die aufweist: einen ersten Abschnitt, der sich entlang der ersten lateralen Richtung erstreckt und vertikal unter der ersten aktiven Region angeordnet ist; und einen zweiten Abschnitt, der sich entlang einer zweiten lateralen Richtung erstreckt. Die erste laterale Richtung verläuft senkrecht zu der ersten lateralen Richtung.
Patent DE-102021113457-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zum Herstellen eines Kraftschlusses zwischen einem Verbrennungsmotor und einem Automatikgetriebe aus einer Neutralstellung des Automatikgetriebes
Inventor: BUSCH JÖRG
IPC: F16H59/14
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kraftschlusses zwischen einem Verbrennungsmotor und einem Automatikgetriebe aus einer Neutralstellung des Automatikgetriebes wobei das Automatikgetriebe eine Getriebeeingangswelle und eine Getriebeausgangswelle, eine Eingangskupplung, ein Hydrauliksystem, einen hydraulischen Drehmomentwandler und ein Getriebesteuergerät aufweist, umfassend:- Berechnen eines theoretischen Eingangsdrehmoments der Getriebeeingangswelle aus einem von einem Sensor ermittelten Wertes der ein Drehmoment und/oder eine Drehzahl des Verbrennungsmotors sein kann;- Ermitteln eines realen Eingangsdrehmoments der Getriebeeingangswelle;- Berechnen einer Drehmomentdifferenzaus dem theoretischen und dem realen Eingangsdrehmoment;- Berechnen eines ersten initialen Drucks in der Eingangskupplung in Abhängigkeit von der Drehmomentdifferenz und Beaufschlagen der Eingangskupplung mit diesem Druck- Schalten des Automatikgetriebes zu einem Zeitpunkt in eine Start-Phase und Berechnen des Wertes der Drehmomentdifferenz zu diesem Zeitpunkt;- Beginnen eines weiteren Berechnungszyklus für die Einstellung zumindest eines zweiten initialen Drucks für einen nachfolgenden weiteren Schaltvorgang, wenn der Wert der berechneten Drehmomentdifferenz unterhalb oder oberhalb eines Sollwertes und/oder Bewertungskriteriums liegt; oder- Beibehalten des berechneten ersten initialen Drucks für den nachfolgenden weiteren Schaltvorgang.
Patent DE-102021115848-A1 (DE)
Title: Leiterplatte
Inventor: WALTRICH UWE
IPC: H05K1/11
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (1), die aufweist: eine Mehrzahl von übereinander angeordneten Leiterplattenlagen (10), die eine oberste Leiterplattenlage (11) und eine unterste Leiterplattenlage (12) umfassen, und ein in die Leiterplatte (1) eingebettetes aktives Bauteil (2). Dabei ist die oberste oder die unterste Leiterplattenlage (11, 12) als Kühllage für das aktive Bauteil (2) ausgebildet und ist die andere dieser beiden Leiterplattenlagen (12, 11) als Kontaktlage für das aktive Bauteil (2) ausgebildet. Es ist vorgesehen, dass sowohl die oberste Leiterplattenlage (11) als auch die unterste Leiterplattenlage (12) ein Array (5) von matrixförmig angeordneten Arrayelementen (50) aufweist, wobei die Arrayelemente (50) durch Kupferflächen gebildet sind. Die Arrayelemente (50) bilden in der als Kühllage ausgebildeten Leiterplattenlage (11, 12) Kühlflächen (13) in der als Kontaktlage ausgebildeten Leiterplattenlage (12, 11) Kontaktflächen (14).
Patent DE-102021116292-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Behälter zur Aufnahme von Wasser und zur Installation im Erdreich sowie mit Wärmetauschern
Inventor: ZINNER JÖRG
IPC: F24V50/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit einem Behälter (2) zur Aufnahme von Wasser (3) und zur Installation im Erdreich (4), mit einem im Behälter (2) angeordneten Wasserwärmetauscher (5), mit einem zumindest teilweise im Behälter (2) angeordneten Luftwärmetauscher (6), mit zumindest einem Lufteinlass (8) zum Zuführen von Luft (7) aus der Umgebung zum Luftwärmetauscher (6) und mit zumindest einem Luftauslass (9) zum Abführen der Luft (7) vom Luftwärmetauscher (6) in die Umgebung. Erfindungsgemäß ist der zumindest eine Lufteinlass (8) derart angeordnet und/oder ausgebildet, dass die Luft (7) aus der Umgebung von oberhalb der Vorrichtung (1) dem Luftwärmetauscher (6) zuführbar ist, und der zumindest eine Luftauslass (9) derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass die Luft (7) seitlich der Vorrichtung (1) vom Luftwärmetauscher (6) an die Umgebung abführbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung, die zumindest einen Plattenwärmetauscher (22) aufweist.
Patent DE-102021118581-A1 (DE)
Title: Schnittpräparat-Sammelvorrichtung zur Verwendung in einem Mikrotom oder Ultramikrotom
Inventor: Böhm Thomas
IPC: G01N35/00
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schnittpräparat-Sammelvorrichtung (1), die dazu ausgelegt ist, mit einem Mikrotom oder Ultramikrotom (38) erzeugte Schnittpräparate der Reihe nach aufzunehmen, umfassend ein kassettenartig ausgebildetes Gehäuse (2), in dem ein erster Spulenkörper (3) drehbar um eine erste Drehachse (A1) und ein zweiter Spulenkörper (4) drehbar um eine zweiten Drehachse (A2) angeordnet sind, ein bevorzugt aus Kunststoff hergestelltes Schnittpräparat-Sammelband (8), das sich zwischen den Spulenkörper (3, 4) erstreckt und dessen Endabschnitte teilweise auf die Spulenkörper (3, 4) aufgewickelt sind, eine Getriebeeinrichtung (5), welche die Drehbewegung einer Motoreinheit (22) auf einen oder auf beide Spulenkörper (3, 4) überträgt, innerhalb des Gehäuses (2) angeordnete Bandführungen (6), die das Schnittpräparat-Sammelband (8) im Bereich zwischen den Spulenkörpern (3, 4) führen, und eine Schnittpräparat-Aufnahmeeinrichtung (7), die dazu ausgelegt ist, einen durch eine Gehäuseöffnung (12) aus dem Gehäuse (2) geführten Schnittpräparat-Sammelbandabschnitt führend aufzunehmen.
Patent DE-102021119705-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tapezieren
Inventor: WEITZ WILHELM
IPC: B44C7/06
Filed: 2021-07-29
Abstract: Ein Gerät zu Tapezieren mit einem Gestell, dass eine am Gestell angeordnete Lagereinrichtung zur drehbaren Lagerung einer Vliesrolle, einen in der Höhe verstellbaren Rahmen, an dem die Vliestapete an der zu tapezierenden Fläche entlang in die gewünschte Richtung geleitet wird und eine Schneideinrichtung zum Durchtrennen der Vliesbahn besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass es eine in Abzugsrichtung der Vliesbahn nach der Schneideinrichtung angeordnete Umlenkeinrichtung für die Vliesbahn aufweist und ein Tapezieren der Decke mittels nur einer Person besonders gut ermöglicht wird.