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Patent DE-102019215748-A1 (DE)
Title: Sitzeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TRETTIN SVEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzeinrichtung (2) für ein Fahrzeug (1), mit einem ersten Element (3), insbesondere Rückenlehne, und mit einem zweiten Element (5), insbesondere Sitzkissen, das getrennt von dem ersten Element (3) handhabbar und dem ersten Element (3) zuführbar ist, um das zweite Element (5) zur Ausbildung der Sitzeinrichtung (2) an dem ersten Element (3) zu befestigen, wobei das erste Element (3) einen Träger (4) und zumindest ein mit dem Träger (4) verbundenes Hakenelement (24A,24B) aufweist, wobei das Hakenelement (24A,24B) einen Rückhalteabschnitt (28A,28B) aufweist, der beim Zuführen des zweiten Elementes (5) eine Führung für ein Gegenhakenelement (7) des zweiten Elementes (5) bildet, durch die das Gegenhakenelement (7) in einen Hintergriffsbereich (29A,29B) geführt wird, wobei das Gegenhakenelement (7) das Hakenelement (24A,24B) hintergreift, wenn sich das Gegenhakenelement (7) in dem Hintergriffsbereich (29A,29B) befindet. Es ist vorgesehen, dass das Hakenelement (24A,24B) derart an dem Träger (4) befestigt ist, dass der Träger (4) zumindest bereichsweise in dem Hintergriffsbereich (29A,29B) angeordnet ist.
Patent DE-102019216569-A1 (DE)
Title: Bauteil sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteils mittels additiver Herstellung
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B23K9/04
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil, hergestellt durch additive Herstellung, wobei das Bauteil wenigstens bereichsweise mittels Wire Arc Additive Manufacturing (WAAM) und wenigstens bereichsweise mittels Selective Laser Melting (SLM) hergestellt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Leitschaufel (1) für eine Niederdruckbeschaufelung einer Dampfturbine.
Patent DE-102019218764-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bedienung eines Magnetresonanztomographen
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/28
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetresonanztomograph mit einer Mehrzahl an Steuerungen und einer Kontrolleinrichtung sowie ein Verfahren zum Betrieb. Die Kontrolleinrichtung steht in Signalverbindung mit einer oder mehreren Steuerungen und ist ausgelegt, die Steuerung kontrolliert herunterzufahren.
Patent DE-102019219193-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines reflektiven optischen Elements
Inventor: BEZOLD STEFFEN
IPC: G03F1/24
Filed: 2019-12-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines reflektiven optischen Elements (500) für den extrem ultravioletten Wellenlängenbereich mit einem Substrat (501) und reflektierender Beschichtung (503), bei dem ein Substrat (501) zu Korrekturzwecken mit Teilchen (509) bestrahlt wird, vorgeschlagen, wobei die Bestrahlung an einem zumindest in einem Teilbereich erwärmten Substrat (501) durchgeführt wird. Es hat sich herausgestellt, dass auf diese Weise durch die Bestrahlung in das Substrat eingebrachten Änderungen eine erhöhte Langzeitstabilität aufweisen.
Patent DE-102019220633-A1 (DE)
Title: Strukturverbindungsanordnung, Verwendung eines Gemisches aus einem Klebstoff und thermisch expandierenden Partikeln und Verfahren zur Verwertung einer Strukturverbindungsanordnung
Inventor: GUERRERO SANTAFE JULIA
IPC: C09J5/00
Filed: 2019-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Strukturverbindungsanordnung, mit: einer Strukturkomponente; einem Faserverbundbauteil, das ein Matrixmaterial mit einer vorbestimmten Glasübergangstemperatur aufweist, welche unterhalb von 140°C liegt; und einer die Strukturkomponente mit dem Faserverbundbauteil verbindenden Klebeschicht, welche einen Klebstoff und darin eingemischte thermisch expandierende Partikel mit einer vorbestimmten Expansionstemperatur enthält, wobei die Expansionstemperaturunterhalb der vorbestimmten Glasübergangstemperatur liegt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Verwendung eines Gemisches aus einem Klebstoff und thermisch expandierenden Partikeln zum Herstellen einer Verbindung einer derartigen Verbindungsanordnung sowie ein Verfahren zur Verwertung einer derartigen Verbindungsanordnung.
Patent DE-102020001154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: VAAS FRANZ
IPC: G01M17/007
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei ein Beschädigungszustand einer Fahrzeugkomponente des Fahrzeuges (1) ermittelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- ein momentanes Vibrationsverhalten des Fahrzeuges (1) beim Befahren einer Fahrbahn ermittelt wird und- ein Fahrbahnzustand der befahrenen Fahrbahn ermittelt wird, wobei- ein aufgrund des Fahrbahnzustandes erwartetes Vibrationsverhalten des Fahrzeuges (1) mit dem ermittelten momentanen Vibrationsverhalten verglichen wird und der Beschädigungszustand anhand einer Abweichung zwischen dem ermittelten Vibrationsverhalten und dem erwarteten Vibrationsverhalten des Fahrzeuges (1) und einer Bewertung der Abweichung ermittelt wird.
Patent DE-102020004979-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Nässe auf einer Fahrbahn mittels einem von einem Fahrzeug umfassten Lidar
Inventor: KOBETZ CHRISTIAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Nässe auf einer Fahrbahn (1) mittels einem von einem Fahrzeug (2) umfassten Lidar (3), wobei das Lidar (3) einen Licht abstrahlenden Sender (3.1) und einen von Umgebungsobjekten hervorgerufene Reflektionen des Lichts erfassenden Empfänger (3.2) umfasst und durch Auswerten von Umgebungsdaten auf Nässe geschlossen wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zum Erkennen der Nässe innerhalb eines festgelegten Zeitintervalls ein Verschmutzungsgrad des Lidars (3) bestimmt wird und/oder eine Signalintensitätsverteilung und ein Signalrauschen ausgewertet werden.
Patent DE-102020005760-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: HIRSCH CHRISTIAN
IPC: B22D17/30
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, wobei mittels einer Gießkammer (5) und über einen Gießkanal (4) Metallschmelze (S) unter Druck in eine Kavität (3) einer Gussform (2) eingefüllt wird.Erfindungsgemäß wird mittels dieser Gießkammer (5) die Metallschmelze (S) in einen Bereich der Kavität (3) eingefüllt und zusätzlich wird mittels einer autarken weiteren Gießkammer (6) und über einen weiteren Gießkanal (7) Metallschmelze (S) unter Druck in einen weiteren Bereich der Kavität (3) eingefüllt.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Bauteils.
Patent DE-102020007098-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BILL MARKUS
IPC: F15B20/00
Filed: 2020-11-20
Abstract: Ein Ventil, insbesondere in Form eines 2/2-Wege-Sitzventiles, dadurch gekennzeichnet, dass zur Realisierung einer thermischen Überdrucksicherung in einem gemeinsamem Ventilkörper eine Druckbegrenzungsfunktion (28) integriert ist,
Patent DE-102020106765-A1 (DE)
Title: Mobile Schleifvorrichtung sowie Verfahren zum Justieren der mobilen Schleifvorrichtung zum Nachschleifen eines Innenkegels einer Arbeitsspindel
Inventor: KIENER STEFAN
IPC: B24B23/08
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Schleifvorrichtung (11) sowie ein Verfahren zum Justieren einer mobilen Schleifvorrichtung (11) zum Nachschleifen eines Innenkegels (83) einer Arbeitsspindel (82) in einer Bearbeitungsmaschine (81), mit einem Grundgestell (12), welches zumindest eine Standfläche (14, 15) zur Auflage auf einem Maschinentisch (18) der Bearbeitungsmaschine (81) aufweist, mit zumindest einer Spindelbaugruppe (90), welche zumindest einen Antriebsmotor (94) zum Antrieb einer Schleifspindel (91) aufweist, in welcher ein Schleifkörper (92) einspannbar ist, mit einer zwischen dem Grundgestell (12) und der Spindelbaugruppe (90) vorgesehenen Schwenkbaugruppe (30), durch welche eine Rotationsachse der Schleifspindel (91) der Spindelbaugruppe (90) einen Kegelwinkel des Innenkegels (83) einstellbar ist, mit einer zwischen dem Grundgestell (12) und der Spindelbaugruppe (90) vorgesehenen Vorschubbaugruppe (50), durch welche zumindest die Schleifspindel (91) der Spindelbaugruppe (90) entlang einer Innenkegelfläche (84) des Innenkegels (83) verfahrbar ist und mit einer zwischen dem Grundgestell (12) und der Spindelbaugruppe (90) angeordneten Zustellbaugruppe (70), durch welche zumindest die Schleifspindel (91) der Spindelbaugruppe (90) zur Vorschubbaugruppe (50) verfahrbar ist.
Patent DE-102020110325-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: HUMMEL STEFAN
IPC: F16F9/36
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen insbesondere hydraulischen Schwingungsdämpfer mit einem Zylinder, welcher im Inneren eine axial durch zwei Zylinderdeckel begrenzte und mit einem Fluid gefüllte Fluidkammer aufweist, einem innerhalb der Fluidkammer des Zylinders verschiebbar gelagerten Kolben, welcher die Fluidkammer in eine erste und eine zweite Kammer trennt, und einer oder zwei mit dem Kolben verbundenen Kolbenstange, die sich durch mindestens einen der Zylinderdeckel erstreckt und in diesem verschiebbar gelagert ist. Der mindestens eine Zylinderdeckel, in dem die Kolbenstange gelagert ist, weist mindestens eine Dichtung auf, die die Fluidkammer flüssigkeits- und/oder gasdicht nach außen abdichtet. Erfindungsgemäß ist zwischen der Fluidkammer und der Dichtung zusätzlich eine berührungslose Dichtung angeordnet.
Patent DE-102020110679-A1 (DE)
Title: Halbleiterspeicherstruktur
Inventor: SU HSIN-WEN
IPC: H01L23/52
Filed: 2020-04-20
Abstract: Eine Halbleiterspeichervorrichtung weist eine erste Wortleitung auf, die über einer ersten aktiven Region gebildet wird. In einigen Ausführungsformen ist eine erste Metallleitung über, und senkrecht zu, der ersten Wortleitung angeordnet, wobei die erste Metallleitung elektrisch mit der ersten Wortleitung unter Verwendung einer ersten leitfähigen Durchkontaktierung verbunden ist, und wobei die erste leitfähige Durchkontaktierung über der ersten aktiven Region angeordnet ist. In einigen Beispielen enthält die Halbleitervorrichtung des Weiteren eine zweite Metallleitung und eine dritte Metallleitung, die beide parallel zu der ersten Metallleitung verlaufen und auf gegenüberliegenden Seiten der ersten Metallleitung angeordnet sind, wobei die zweite Metallleitung unter Verwendung einer zweiten leitfähigen Durchkontaktierung elektrisch mit einer Source/Drain-Region der ersten aktiven Region verbunden ist, und wobei die dritte Metallleitung unter Verwendung einer dritten leitfähigen Durchkontaktierung elektrisch mit der Source/Drain-Region der ersten aktiven Region verbunden ist.
Patent DE-102020111387-A1 (DE)
Title: Schlauch zum Fördern von flüssigen oder pastösen Medien
Inventor: SIEMERING FRANK
IPC: F16L33/20
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlauch zum Fördern von flüssigen oder pastösen Medien, der an seinen Enden jeweils ein Anschlussstück zum Anschließen an eine korrespondierende Armatur aufweist. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass innerhalb des Schlauchs ein Innenschlauch angeordnet ist, der aus einem flexiblen Folienmaterial besteht und einen Außendurchmesser aufweist, der dem Innendurchmesser des Schlauchs entspricht derart, dass der Innenschlauch während des Gebrauchs an der Innenwandung des Schlauchs anliegt und diese auskleidet, dass der Innenschlauch länger ist als der Schlauch, und dass eines und vorzugsweise beide der in der Gebrauchslage aus dem Schlauch hinausragenden freien Enden des Innenschlauchs an dem jeweils zugeordneten Anschlussstück dichtend gehalten sind derart, dass in der montierten Gebrauchslage des Schlauchs das zu fördernde Medium nicht in Kontakt mit der Innwandung des Schlauchs kommt.
Patent DE-102020111918-A1 (DE)
Title: Hygienestation
Inventor: REMMELE STEFAN
IPC: A61L2/04
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hygienestation (10, 10.1, 10.2, 10.3, 10.4) für stapelbare und per Hand fahrbare Transportwagen (40), mit Seitenwänden (12) und mit Öffnungen (14), mit einer Verschließeinheit (16), zum Verschließen der Öffnungen (14), und mit einer Reinigungseinheit (60, 60.1, 60.2, 60.3, 60.4), wobei die Transportwagen (40) als Gruppe in Reihe gereinigt werden, wobei die Reinigungseinheit (60) wenigstens eine UVC-Quelle aufweist, sowie mit einer Anzeige (18) zum Kennzeichnen der Reihe- aus der ein Wagen (40) entnommen werden kann (Ausgabe)- in die ein Wagen (40) zurückgefahren werden kann (Rückgabe)- in der eine Reinigung stattfindet (Reinigung), wobei die Reihe, in der eine Reinigung stattfindet, hierbei verschlossen ist.
Patent DE-102020121774-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für eine elektronische Dosiervorrichtung und elektronische Dosiervorrichtung
Inventor: KREBS PER BASTIAN
IPC: H01F38/14
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (20) für eine elektronische Dosiervorrichtung (10), umfassend ein erstes Übertragungselement (30) zur Anordnung außerhalb eines Arbeitsbereichs (104) und ein zweites Übertragungselement (40) zur Anordnung innerhalb eines Arbeitsbereichs (102) eines Laborarbeitsplatzes (100), wobei das erste Übertragungselement (30) von dem zweiten Übertragungselement (40) beabstandet angeordnet ist, und wobei ein Ladestrom für die Dosiervorrichtung (10) von dem ersten Übertragungselement (30) auf das zweite Übertragungselement (40) übertragbar ist, um die elektronische Dosiervorrichtung (10) aufzuladen.
 Die Erfindung betrifft ferner einen Laborarbeitsplatz (100) mit einer solchen Ladevorrichtung (20) sowie eine elektronische Dosiervorrichtung (10), welche mittels einer solchen Ladevorrichtung aufladbar ist.
Patent DE-102020127362-A1 (DE)
Title: Organische elektrolumineszenzvorrichtung
Inventor: GAO LIANG
IPC: C09K11/06
Filed: 2020-10-16
Abstract: Es wird eine organische Elektrolumineszenzvorrichtung bereitgestellt. Die organische Elektrolumineszenzvorrichtung umfasst eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode und mindestens zwei lichtemittierende Einheiten, die zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angeordnet sind, wobei die lichtemittierenden Einheiten jeweils mindestens eine lichtemittierende Schicht umfassen und eine Verbindungsschicht mit einer spezifischen Struktur ferner zwischen zwei benachbarten lichtemittierenden Einheiten angeordnet ist. Durch die Verwendung einer Verbindungsschicht mit einer spezifischen Struktur reduziert die organische lichtemittierende Vorrichtung die Vorrichtungsspannung, verlängert die Lebensdauer der Vorrichtung und verbessert die Leistung der Vorrichtung.
Patent DE-102020128603-A1 (DE)
Title: Stufenschiebeleiter
Inventor: EIERSCHMALZ ANDREAS
IPC: E06C1/12
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stufenschiebeleiter (10) mit einer Unterleiter (12) und einer Oberleiter (14) welche Oberleiter (14) gegenüber der Unterleiter (12) an dieser verschiebbar gelagert ist und die Oberleiter (14) Oberleiterholme (24,26) und die Unterleiter (12) Unterleiterholme (28,30) aufweist, welche die gleiche Breite haben, deckungsgleich sind oder zumindest einander überlappen. Die Oberleiterholme (24,26) sind an den Unterleiterholmen (28,30) geführt, oder gleiten an diesen. Die Unterleiter (12) weist Sprossen (34) und die Oberleiter (14) Stufen (36) auf, wobei in ausgezogenem Zustand der Stufenschiebeleiter (10) sich eine oder mehrere Sprossen (40) der Unterleiter (12) auf der gleichen Tritthöhe wie eine oder mehrere Stufen (36) der Oberleiter (14) befindet oder befinden. In diesem Zustand besteht ein Freiraum (42) zwischen diesen Stufen und der je benachbarten Sprosse der Unterleiter welcher 25 mm oder mehr beträgt, insbesondere 30 bis 40 mm, aber kleiner als eine Fußbreite, also kleiner als 70 mm ist.
Patent DE-102020129772-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: WOHLGEMUTH WERNER
IPC: G01F1/58
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1), umfassend:- ein Messrohr (8) zum Führen des Mediums,wobei das Messrohr (8) einen abschnittsweise elektrisch isolierend ausgebildeten Messrohrkörper (32) umfasst;- eine Vorrichtung (5) zum Erzeugen eines den Messrohrkörper (32) durchdringenden Magnetfeldes;- eine Vorrichtung (9) zum Erfassen einer strömungsgeschwindigkeitsabhängigen, induzierten Spannung im Medium;- eine Referenzelektrode (33);- eine Elektrodenanordnung (34) zum Detektieren einer Beschädigung des Messrohrkörpers (32),wobei die Elektrodenanordnung (43) gegenüber der Referenzelektrode (33) und/oder dem Medium durch den Messrohrkörper (32) elektrisch isoliert ist;- eine Messschaltung (11), die dazu eingerichtet ist, eine von einem elektrischen Impedanz abhängige Größe zwischen der Elektrodenanordnung (34) und der Referenzelektrode (33) zu messen.
Patent DE-102020129840-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtungshebel
Inventor: WATANABE MASANORI
IPC: F16H7/08
Filed: 2020-11-12
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spanneinrichtungshebel mit einer einfachen Konfiguration bereitzustellen, mit dem Vibration und Geräusch bei laufender Kette verringert werden können und ein reibungsloses Anbringen an einen Motor mit minimaler Verformung des Hebelkörpers realisiert werden kann. Ein Spanneinrichtungshebel gemäß der vorliegenden Erfindung weist auf: einen Hebelkörper mit einer Schuhfläche, die in der Längsrichtung ausgebildet ist und eine Kette gleitend führt; und eine Torsionsschraubenfeder, die einen Drückarm, der an dem Hebelkörper anliegt, und einen Haltearm, der auf einer Anbringfläche gehalten wird, aufweist. Der Hebelkörper umfasst einen Anschlagelementmontierteil, an dem ein Anschlagelement, mittels dessen der Haltearm blockiert wird und das die Torsionsschraubenfeder in einem zusammengedrückten Zustand hält, lösbar montiert ist. Der Anschlagelementmontierteil ist in einer Position vorgesehen, die einem distalen Ende des Hebelkörpers näher ist als einer zentralen Position in der Längsrichtung des Hebelkörpers oder einer Schwerkraftzentrumposition des Hebelkörpers.
Patent DE-102020132712-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kommunikation mit einem Kraftfahrzeug
Inventor: FRANKE CHRISTOPH
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) und ein Verfahren zur Kommunikation mit einem Kraftfahrzeug (2). Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen (S1) zumindest einer Social-Media-Schnittstelle (8, 9, 10, 11) für das Kraftfahrzeug (2) auf einem vorgegebenen Fahrzeugflottenserver (7), wobei durch die Social-Media-Schnittstelle (8, 9, 10, 11) eine Kommunikation über eine Social-Media-Applikation bereitgestellt wird, ein Empfangen (S2) einer Nachricht eines mobilen Endgerätes (3, 4, 5, 6) durch die Social-Media-Schnittstelle, ein Ermitteln (S3) eines Fahrzeugfunktionsaufrufs aus der Nachricht durch ein Interpretationsprogramm (12), wobei eine Semantik der Nachricht durch zur Ermittlung des Fahrzeugfunktionsaufrufs interpretiert wird, ein Durchführen (S4) des ermittelten Fahrzeugfunktionsaufrufs in dem Kraftfahrzeug (2), und ein Senden (S5) einer Antwortnachricht von dem Fahrzeugflottenserver (7) an das mobile Endgerät (3, 4, 5, 6), falls der Fahrzeugflottenserver (7) als Antwort auf den Fahrzeugfunktionsaufruf einen Fahrzeugparameter von dem Kraftfahrzeug erhält, wobei die Antwortnachricht in Abhängigkeit des erhaltenen Fahrzeugparameters generiert wird.
Patent DE-102020134611-A1 (DE)
Title: Verfahren und Batterie zur sicheren Energieversorgung sowie Fahrzeug
Inventor: BLÖMEKE BASTIAN
IPC: B60R16/033
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Batterie (1) zur sicheren Energieversorgung, insbesondere für die Anwendung in einem Fahrzeug, wobei die Batterie (1) einen ersten Energiespeicher (3A) und einen zweiten Energiespeicher (3B), umfasst, wobei dem ersten Energiespeicher (3A) eine erste Kontrolleinrichtung (5A) zugeordnet ist und dem zweiten Energiespeicher (3B) eine zweite Kontrolleinrichtung (5B) zugeordnet ist, wobei bei einer Störung der ersten Kontrolleinrichtung (5A) und/oder des ersten Energiespeichers (3B) die erste oder zweite Kontrolleinrichtung (5A, 5B) zur Bereitstellung eines Signals an eine übergeordnete Stelle vorgesehen ist und wobei bei der Störung von einem der Energiespeicher (3A, 3B) und/oder einer der Kontrolleinrichtungen (5A, 5B) der jeweils andere Energiespeicher (3A, 3B) und/oder die jeweils andere Kontrolleinrichtung (5A, 5B) zur Bereitstellung von elektrischer Energie ausgebildet ist.
Patent DE-102020202008-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe
Inventor: ENDL ELISABETH
IPC: F16H47/04
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe (100; 200; 300; 400; 500) mit einem Antrieb (12), einem Abtrieb (14), einem Variator (16), und einer Planetenbaugruppe (18). Die Planetenbaugruppe (18) weist eine erste und zweite Ausgangswelle sowie eine Variatorwelle auf. Das Getriebe (100; 200; 300; 400; 500) ist dazu ausgebildet ist, einen ersten langsamen und einen ersten schnellen Vorwärtsfahrbereich sowie einen zweiten langsamen und einen zweiten schnellen Vorwärtsfahrbereich bereitzustellen. Der erste langsame und der erste schnelle Vorwärtsfahrbereich beginnen bei einer Drehgeschwindigkeit am Abtrieb (14) von Null. Das Getriebe (100; 200; 300; 400; 500) ist für einen synchronen Wechsel von dem ersten langsamen in den zweiten langsamen und von dem ersten schnellen in den zweiten schnellen Vorwärtsfahrbereich ausgebildet. Das Getriebe (100; 200; 300; 400; 500) ist dazu ausgebildet, dass wenigstens zwischen einem der langsamen Vorwärtsfahrbereiche und einem der schnellen Vorwärtsfahrbereiche während der Fahrt gewechselt werden kann.
Patent DE-102020203886-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektromotorischen Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GOLDMANN THOMAS
IPC: E05F15/40
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (20) zum Betrieb einer elektromotorischen Verstellvorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs, die ein mittels eines Elektromotors (8) angetriebenes Verstellteil (4) aufweist. Während einer Verstellbewegung des Verstellteils (4) wird zu einem ersten Zeitpunkt (28) eine erste Leistungsgröße (36) des Elektromotors (8) ermittelt, und zu einem zweiten Zeitpunkt (30) wird eine zweite Leistungsgröße (38) des Elektromotors (8) ermittelt. Die Differenz der beiden Leistungsgrößen (36, 38) wird erstellt und mit einem Faktor zu einer Kraftgrö-ße (42) multipliziert, der zu dem Quotienten aus der Zeitdifferenz (32) zwischen den beiden Zeitpunkten (28, 38) und dem währenddessen von dem Verstellteil (4) zurückgelegtem Weg korrespondiert. Die Kraftgröße (42) wird mit einem Grenzwert (48) verglichen, wobei ein Einklemmfall (50) erkannt wird, wenn die Kraftgrö-ße (42) größer als der Grenzwert (48) ist. Die Erfindung betrifft ferner eine elektromotorische Verstellvorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs sowie ein Computerprogrammprodukt (18).
Patent DE-102020204844-A1 (DE)
Title: Elektro-kabel mit anschluss, überzugs-gerät, und verfahren zur herstellung eines elektro-kabels mit anschluss
Inventor: ONUMA MASANORI
IPC: H01R4/70
Filed: 2020-04-16
Abstract: Ein Elektro-Kabel mit einem Anschluss (2), das beinhaltet: ein Elektro-Kabel (60), das ein Kern-Kabel (61) hat, und eine Abdeckung; einen Crimp-Anschluss (1), der einen Kern-Crimp-Abschnitt hat, der an das Kern-Kabel gecrimpt ist, einen Abdeck-Crimp-Abschnitt, der an die Abdeckung gecrimpt ist, und einen Verbindungs-Abschnitt (15), der sich von dem Kern-Crimp-Abschnitt zu dem Abdeck-Crimp-Abschnitt erstreckt; und ein Harz (3), welches das Kern-Kabel und den Crimp-Anschluss integral abdeckt. Das Kern-Kabel hat einen Zwischen-Abschnitt (61b), der sich zwischen dem Kern-Crimp-Abschnitt und dem Abdeck-Crimp-Abschnitt erstreckt. Der Verbindungs-Abschnitt hat einen Boden-Wand-Abschnitt (15a) und ein Paar von Seiten-Wand-Abschnitten (15b), die sich in einer Höhen-Richtung von dem Crimp-Anschluss von End-Abschnitten von dem Boden-Wand-Abschnitt in einer Breiten-Richtung erstrecken.