baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220950-A1 (DE)
Title: Kathodenversorgung für eine Mehrfach-Brennstoffzelle sowie Verfahren zum Versorgen von Teilbrennstoffzellen mit einem Kathoden-Betriebsmedium
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/249
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kathodenversorgung (30) für eine Mehrfach-Brennstoffzelle (10; 101, 102) eines Brennstoffzellensystems (1) mit wenigstens zwei in einer Fluidflussrichtung eines Kathoden-Betriebsmediums (5) in Reihe geschalteten Teilbrennstoffzellen (101, 102), wobei eine stromaufwärtige Teilbrennstoffzelle (101) mit einem befeuchteten Kathoden-Betriebsmedium (5) versorgbar ist und eine stromabwärtige Teilbrennstoffzelle (102) mit einem unbefeuchteten Kathoden-Betriebsmedium (5) versorgbar ist, wobei dem unbefeuchteten Kathoden-Betriebsmedium (5) ein Kathoden-Abgas (6) wenigstens einer oder der stromaufwärtigen Teilbrennstoffzelle (101) zumischbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Versorgen der Kathoden von Teilbrennstoffzellen (101, 102) einer Mehrfach-Brennstoffzelle (10; 101, 102) eines Brennstoffzellensystems (1) mit einem Kathoden-Betriebsmedium (5), wobei in einer Fluidflussrichtung des Kathoden-Betriebsmediums (5) durch die Mehrfach-Brennstoffzelle (10; 101, 102) hindurch eine stromaufwärtige Teilbrennstoffzelle (101) mit einem befeuchteten Kathoden-Betriebsmedium (5) versorgt wird und (in Bezug auf die Fluidflussrichtung des Kathoden-Betriebsmediums (5)) eine stromabwärtige Teilbrennstoffzelle (102) mit einem unbefeuchteten Kathoden-Betriebsmedium (5) und einem Kathoden-Abgas (6) wenigstens einer oder der stromaufwärtigen Teilbrennstoffzelle (101) versorgt wird.
Patent DE-102015226763-A1 (DE)
Title: Elektrische bremsvorrichtung
Inventor: LEE CHANHUI
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-12-28
Abstract: Eine integrierte elektrische Bremsvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung enthält einen Hauptzylinder, der einen Hydraulikdruck auf der Grundlage der Betätigung eines Pedals erzeugt, einen Pedalsimulator, der eine Pedaltrittkraft auf der Grundlage des Hydraulikdrucks zu dem Pedal liefert, einen Motor, der auf der Grundlage der Versetzung des Pedals angetrieben wird, eine Pumpe, die einen Bremsdruck auf einen Radzylinder, der auf einer Radseite des Fahrzeugs angeordnet ist, auf der Grundlage der Betätigung des Motors ausübt, einen Ventilblock, der mehrere Solenoidventile zum Öffnen und Schließen der Strömung des Öls, das sich zwischen dem Hauptzylinder, dem Pedalsimulator, der Pumpe und dem Radzylinder bewegt, enthält, und eine ECU (elektronische Steuereinheit), die den Motor und den Ventilblock steuert, wobei der Hauptzylinder, der Pedalsimulator, der Motor, die Pumpe, der Ventilblock und die ECU in einer einzigen Struktur integriert sind.
Patent DE-102016000663-A1 (DE)
Title: Andogstation und Tankstelle für Elektro - und Hybrid - fahrzeuge, Ladestation
Inventor: SCHNEIDER RUDOLF
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung für Elektro- und Hybridfahrzeuge mit einer Verbindungsvorrichtung, die zur automatischen elektrischen Verbindung mit einem Fahrzeug ausgelegt ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Fahrzeug mit einer Anzahl von bevorzugt zwei Kontaktflächen in einem vorderen Nummernschildbereich, wobei die Kontaktflächen zur elektrischen Aufladung des Fahrzeuges ausgelegt sind und eine automatische Abdeckung umfassen, die dazu ausgelegt ist, von einer erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung zurückgeklappt zu werden. Die Erfindung betrifft außerdem ein System zur Betankung von Elektro- und Hybridfahrzeugen mit einer Anzahl zum Parken ausgewiesener, nummerierter Stellplätze mit einer erfindungsgemäßen Ladeeinrichtung und zumindest einer Scan- und Anzeigeeinrichtung zur Steuerung für mehrere Stellplätze. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Aufladen von Elektro- und Hybridfahrzeugen mit den folgenden Schritten: • Einfahren eines Fahrzeugs in einen Parkraum; • Abstellen eines Fahrzeugs an einem Stellplatz; • Aktivieren einer automatischen elektrischen Verbindung zu einer Ladeeinrichtung mit einer Scheckkarte oder einer Parkkarte; • Automatisches Ankoppeln des Fahrzeugs mit der automatischen elektrischen Verbindung an die Ladeeinrichtung; • Überprüfen der ordnungsgemäßen Verbindung von Fahrzeug und Ladeeinrichtung; • Aufladen des Fahrzeugs und • Abkoppeln der elektrischen Verbindung.
Patent DE-102016001052-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Oberflächenbereichen an Bauteilen sowie Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Bauteil
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: B23K37/00
Filed: 2016-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von Oberflächenbereichen (7) an Bauteilen (1), wobei die Oberflächenbereiche (7) aus zumindest teilweise geschmolzenem und wieder erstarrtem Material bestehen, wobei vor dem Schmelzen von Material eine Oberfläche (5) zumindest bereichsweise derart bearbeitet wird, dass die Oberfläche (5) nach der Bearbeitung für das geschmolzene Material eine höhere Benetzbarkeit aufweist als vor der Bearbeitung, wobei Material der Oberfläche (5) oder auf der Oberfläche (5) geschmolzen und wieder erstarren gelassen wird, wobei wenigstens ein Oberflächenbereich (7) aus geschmolzenem und wieder erstarrtem Material an der Oberfläche (5) oder auf der Oberfläche (5) ausgebildet wird.
Patent DE-102016002344-A1 (DE)
Title: Rahmenstruktur und Rahmenglied für ein Fahrzeug
Inventor: KODAMA YUKI
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-02-26
Abstract: Ein Rippenabschnitt 11f ist an einem Kompressionsseiten-Wandabschnitt 11a vorgesehen, um in Richtung zu einer Innenseite eines geschlossenen Hauptquerschnitts C vertieft zu sein. Ein erstes verstärkendes Glied 31 ist in dem geschlossenen Querschnitt C vorgesehen und mit einem Zugseiten-Wandabschnitt 21a verbunden, um einen ersten Unter-Querschnitt c1 zu bilden, welcher sich in einer Längsrichtung zwischen dem Zugseiten-Wandabschnitt 21 und dem ersten verstärkenden Glied 31 erstreckt. Ein zweites verstärkendes Glied 32 ist in dem geschlossenen Querschnitt C vorgesehen und mit einem Abschnitt des Kompressionsseiten-Wandabschnitts 11a verbunden, wo der Rippenabschnitt 11f vorgesehen ist, um einen zweiten Unter-Querschnitt c2 zu bilden, welcher sich vertikal zwischen dem Abschnitt des Kompressionsseiten-Wandabschnitts 11a und dem zweiten verstärkenden Glied 32 erstreckt. Das erste und zweite verstärkende Glied 31, 32 sind konfiguriert, um voneinander beabstandet zu sein.
Patent DE-102016003734-A1 (DE)
Title: Abhörsicheres Übertragungs-System
Inventor: HOLSCHER FRITZ
IPC: H04L9/28
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur abhörsicheren Übertragung einer Mitteilung mittels polyalphabetischer Substitution mit einem Sender zum Chiffrieren und einem Empfänger zum Dechiffrieren in einem speziell aufeinander abgestimmten Paar von Einheiten zur elektronischen Datenverarbeitung. Um ein einfaches und vor Industriespionage sicheres System zur Übermittlung einer Mitteilung von einem Absender zu einem Adressaten zur Verfügung zu stellen, wird vorgeschlagen, dass sowohl im Sender als auch im Empfänger zumindest ein identischer Zeichensatz, eine identische Tabelle und ein identisches Programm zum Chiffrieren und zum Dechiffrieren gespeichert sind. Die Tabelle weist vorzugsweise eine Vielzahl von Zeilen mit jeweils einer Vielzahl von Schlüsseln, von denen jeder eine Zahl für die Verschiebung im Zeichensatz und eine Zahl enthält, welche die Anzahl der mit dieser Verschiebung zu chiffrierenden Buchstaben angibt. Das Programm führt die im Schlüssel vorgegebene Verschiebung im Zeichensatz mit der im Schlüssel vorgegebenen Anzahl von Buchstaben aus und fährt danach mit dem nächstfolgenden Schlüssel fort. Das Programm ermittelt aus einem zufälligen Ereignis die zum Beginn des Ver- bzw. Entschlüsselns anzuwendende Zeile der Tabelle. Zufälliges Ereignis kann der durch Datum und Uhrzeit definierte Zeitpunkt des Beginns des Chiffrierens sein.
Patent DE-102016008530-A1 (DE)
Title: Filteranschlusseinrichtung und Filtereinrichtung
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: F02M37/42
Filed: 2016-07-18
Abstract: Es werden eine Filteranschlusseinrichtung (12) einer Filtereinrichtung für Fluid, insbesondere Öl oder Kraftstoff, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und eine Filtereinrichtung beschrieben. Die Filteranschlusseinrichtung (12) umfasst wenigstens einen Verbindungsteil (14) zur Verbindung wenigstens eines Filters mit der Filteranschlusseinrichtung (12) und wenigstens einen Gegenflansch (16) zur Anlage wenigstens eines entsprechenden Flansches des wenigstens einen Filters. Der wenigstens eine Gegenflansch (16) weist einen Gegenflanschgrundkörper (22) aus Kunststoff und wenigstens ein Versteifungselement (24) auf. Das wenigstens eine Versteifungselement (24) umgibt das wenigstens eine Verbindungsteil (14) bezüglich einer Verbindungsachse (20) der Filteranschlusseinrichtung (12) mit dem wenigstens einen Filter umfangsmäßig. Das wenigstens eine Versteifungselement (24) weist eine im Vergleich zu dem Gegenflanschgrundkörper (22) mechanisch höhere Festigkeit auf. Das wenigstens eine Versteifungselement (24) bildet wenigstens eine Kontaktfläche (28) zur Anlage wenigstens eines entsprechenden Abschnitts des wenigstens einen Filters und/oder wenigstens eines Dichtungsabschnitts wenigstens mit.
Patent DE-102016008638-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad
Inventor: TRESS ROLAND
IPC: B60B23/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrad (2). Erfindungsgemäß umfasst das Fahrzeugrad (2) einen Nabenstern (5), ein Felgenbett (6) und einen Felgenhornring (7), wobei der Nabenstern (5) mit dem Felgenbett (6) verschraubt ist und das Felgenbett (6) mit dem Felgenhornring (7) verschraubt ist.
Patent DE-102016101813-A1 (DE)
Title: Asymmetrischer optischer Resonator und optische Vorrichtung, die den asymmetrischen optischen Resonator aufweist
Inventor: SCHMIDT OLIVER G
IPC: G02B6/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Ein asymmetrischer optischer Resonator (10) weist ein eine geschlossene Schleife bildendes wellenleitendes Element (13) auf. Ein erster Umfang der Schleife ist von einem zweiten Umfang verschieden, wobei der erste Umfang an einem Ende der Schleife in einer zu einer Hohlraumachse (15) senkrechten Ebene gemessen wird. Der zweite Umfang wird am gegenüberliegenden Ende der Schleife in einer zur Hohlraumachse senkrechten Ebene gemessen. Entlang einer Umfangsrichtung der Schleife ändert sich ein effektiver Brechungsindex des wellenleitenden Elements (13).
Patent DE-102016103251-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von mindestens einem Sensor zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs
Inventor: HANKE TIMO
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-02-24
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben von mindestens einem Sensor (10) zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs (100) sieht vor mindestens einen Datensatzes durch eine Datenverarbeitungseinrichtung (20, 20‘) zu erzeugen, wobei der mindestens eine Datensatz einen aktuellen und/oder zukünftigen Zustand einer ersten Umgebung, an der sich das Fahrzeug (100) zu einer ersten Zeit befindet, beschreibt und/oder einen aktuellen und/oder zukünftigen Zustand einer zweiten Umgebung, an der sich das Fahrzeug (100) zu einer späteren zweiten Zeit befindet, beschreibt. In Abhängigkeit von dem mindestens eine Datensatz wird von einer Steuereinrichtung (30) ein Steuersignal zur Steuerung eines Betriebszustands des mindestens einen Sensors (10) und/oder zur Steuerung einer Datenverarbeitung von Sensordaten des mindestens einen Sensors (10) erzeugt.
Patent DE-102016107403-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Torsionsschwingungen
Inventor: VERHOOG ROEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-04-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Dämpfung von Torsionsschwingungen, die Folgendes aufweist:  – einen Halter (2), der um eine Achse (X) drehbeweglich ist,  – mindestens einen Pendelkörper (3) mit: einer ersten und einer zweiten Pendelmasse (5), die axial voneinander beabstandet und bezogen auf den Halter (2) beweglich sind, wobei die erste Pendelmasse (5) axial auf einer ersten Seite des Halters (2) und die zweite Pendelmasse (5) axial auf einer zweiten Seite des Halters (2) angeordnet ist, und mit mindestens einem Organ (6) zur Verbindung der ersten und der zweiten Pendelmasse (5), das die Massen paarweise ordnet,  wobei der Halter (2) und die Pendelmassen (5) Metall umfassen und die Vorrichtung (1) so ausgelegt ist, dass das axiale Anschlagen einer Pendelmasse (5) am Halter (2) sich niemals ausschließlich durch einen Kontakt von Metall auf Metall äußert.
Patent DE-102016110608-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Leitung
Inventor: LINDNER MICHAEL
IPC: H01B7/17
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für eine Leitung, wie z.B. Stromversorgungs- und Signalkabel, aber auch Fluid- bzw. Medienleitungen. Um eine verbesserte Schutzvorrichtung für mindestens eine Leitung zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Schutzvorrichtung (5) einen länglichen Schlauch (6) aus textilem Material (7) mit einer Metallbeschichtung (8) umfasst, wobei das textile Material (7) streifenförmig ausgebildet ist und an im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Längskanten (9) durch eine Naht (10) verbunden ist, wobei die an einer Außenseite des textilen Materials (7) angeordnet Metallschicht (8) als Metallfolie ausgebildet ist, die an dem textilen Material (7) fixiert ist.
Patent DE-102016114048-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung eines Belastungszustandes eines, insbesondere landwirtschaftlichen, Fahrzeuges
Inventor: WIECKHORST JAN CARSTEN
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung eines Belastungszustandes eines, insbesondere, landwirtschaftlichen Fahrzeuges (10) mit einer Vielzahl an Komponenten (36), einem Sensorsystem (38) zur Erzeugung mindestens eines Sensorsignals (S), und einer Bewertungseinheit (50) zur Erfassung und Verarbeitung von Sensorsignalen (S) und mindestens einem zusätzlichen Parameter (P), wobei gemäß der Erfindung die Bewertungseinheit (50) einen auf der tatsächlichen Belastung basierenden Belastungswert (WB) zumindest einer, insbesondere auswählbaren, Komponente (36) des Fahrzeuges (10) basierend auf zumindest einem Sensorsignal (S) und/oder mindestens einem Parameter (P) ermittelt, den ermittelten Belastungswert (WB) mit einem hinterlegten Referenzwert (WR) vergleicht, und basierend auf dem Vergleich des Belastungswertes (WB) mit dem Referenzwert (WR) einen Zustandswert (WZ) für die Komponente (36) ermittelt, welcher repräsentativ für den aktuellen Belastungszustand der Komponente (36) ist.
Patent DE-102016114764-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur überwachung eines ladezustands einer batterie
Inventor: KLOESS SCOTT R
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-08-09
Abstract: Systeme und Verfahren zur Überwachung des Ladezustands einer Fahrzeugbatterie werden vorgestellt. Ein Batteriewächter mit einem Prozessor und einem Speicher ist zur Überwachung einer Betriebsspannung und einer Ladespannung der Batterie konfiguriert. Ein elektrisches Servolenkungssystem ist zur Stromversorgung durch die Batterie konfiguriert. Der Batteriewächter ist konfiguriert zur Berechnung eines Spannungsabfalls zwischen der Betriebsspannung und der Ladespannung bei Belastung der Batterie durch das elektrische Servolenkungssystem. Der Batteriewächter vergleicht den Spannungsabfall mit einem vorgegebenen Spannungsabfall und stellt einen niedrigen Ladezustand der der Batterie fest, wenn der Spannungsabfall größer oder gleich dem vorgegebenen Spannungsabfall ist. Der Batteriewächter wechselt den Betrieb des elektrischen Servolenkungssystem bei niedrigem Ladezustand der Batterie in einen eingeschränkten Status.
Patent DE-102016115564-A1 (DE)
Title: Doppelpumpensystem für automatikgetriebeerweiterung, verlängerten stopp und start und leerlauf
Inventor: SELEVER TED T
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-08-22
Abstract: Ein Doppelpumpensystem für ein Kraftfahrzeuggetriebe beinhaltet eine erste Pumpe, mit einer Pumpenwelle verbunden und gleichläufig, die während des Betriebs eines Kraftfahrzeugmotors gedreht wird. Eine zweite Pumpe ist an einer Motorwelle eines Elektromotors verbunden. Eine Freilauf-Rollenkupplung ist mit der zweiten Pumpe und an der Pumpenwelle verbunden. Die Freilauf-Rollenkupplung ist so konfiguriert, schnelleres Drehen einer der Pumpenwellen oder der Motorwelle zum Antrieb der zweiten Pumpe zu ermöglichen. Die Pumpenwelle und Motorwelle können koaxial zueinander ausgerichtet oder außeraxial zueinander positioniert sein.
Patent DE-102016116469-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
IPC: B66F9/22
Filed: 2016-09-02
Abstract: Ein Flurförderzeug (100) mit zumindest zwei Antriebsradanordnungen (3), die jeweils über eine Linearführungsanordnung (7) mit einem Chassis (1) verbunden sind und pro Antriebsradeinrichtung (3) eine hydraulisch wirkende Kolben/Zylindereinheit (11) vorgesehen ist, wobei die Zylindervolumina (12) hydraulisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016119075-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur stufenlosen Verstellung von Ventilzeiten und damit bereitgestellter Verbrennungsmotor
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/12
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur stufenlosen Verstellung von Ventilzeiten kann aufweisen: eine Nockenwelle (30), einen ersten und einen zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b), an welchen ein Nocken (71, 72) jeweils gebildet ist, durch welche hindurch die Nockenwelle (30) eingeführt ist, und deren relative Phasenwinkel im Bezug zu der Nockenwelle (30) variabel sind, einen ersten und einen zweiten inneren Bügel, welche eine Drehung der Nockenwelle (30) auf den ersten bzw. den zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) übertragen, ein Schiebergehäuse (90), in welches der erste und der zweite innere Bügel drehbar eingeführt sind, dessen relative Position in Bezug zu der Nockenwelle (30) variabel ist und an welchem eine Steuerungsaussparung gebildet ist, einen Nockenaufsatz (40), welcher den ersten und den zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) drehbar trägt und an welchem das Schiebergehäuse (90) gleitbar montiert ist, eine zu der Nockenwelle (30) parallele Steuerungswelle (108), an welcher eine Steuerungsstange (110) exzentrisch gebildet ist, eine exzentrische Platte (98), welche drehbar mit der Steuerungsstange (110) verbunden ist und drehbar in die Steuerungsaussparung eingeführt ist, einen Trennungsverhinderungsstift, welcher bereitgestellt ist, um zu verhindern, dass die exzentrische Platte (98) von dem Schiebergehäuse (90) getrennt wird, und einen Steuerungsabschnitt, welcher selektiv die Steuerungswelle (108) dreht, um eine Position des Schiebergehäuses (90) zu steuern.
Patent DE-102016119173-A1 (DE)
Title: Roboterfussgestell mit stützstruktur für steuerung
Inventor: KOHZAKI SHIGERU
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Leichtgewichtiges und kostengünstiges Roboterfußgestell, durch das eine mechanische Robotereinheit und eine Robotersteuerung integriert befördert werden können. Das Fußgestell weist ein Anbringungsteil, an dem die mechanische Robotereinheit angebracht ist, und mehrere Beine auf, die an einem unteren Abschnitt des Anbringungsteils angeordnet sind und zum Stützen des Anbringungsteils konfiguriert sind. Die benachbarten Beine der mehreren Beine weisen jeweilige vorstehende Abschnitte auf, die einander gegenüberliegen und zum Stützen der Steuerung konfiguriert sind, und weisen jeweilige Befestigungsglieder auf, die zum Befestigen der Steuerung, welche durch die vorstehenden Abschnitte gestützt ist, an den benachbarten Beinen konfiguriert sind.
Patent DE-102016120117-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Sensoreinrichtung zur Überwachung eines Umgebungsbereiches
Inventor: SCHMIDT ALEXANDER
IPC: B66F17/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einer Sensoreinrichtung (10a; 10b) zur Überwachung eines Umgebungsbereiches, wobei bei einem von der Sensoreinrichtung (10a; 10b) in dem Umgebungsbereich erfassten Hindernis (H) ein Warnsignal erzeugt und/oder ein Eingriff in den Fahrantrieb des Flurförderzeugs (1) durchgeführt wird. Die Sensoreinrichtung (10a; 10b) ist derart ausgeführt oder derart am Flurförderzeug (1) angeordnet, dass sich ein Hindernis (H), das sich außerhalb einer Linie (L) befindet, die mit der Fahrzeugaußenkontur (K) des Flurförderzeugs (1) fluchtet und die Fahrzeugaußenkontur (K) in Fahrtrichtung des Flurförderzeugs (1) verlängert, außerhalb eines Detektionsbereichs (D1; D2) der Sensoreinrichtung (10a; 10b) befindet, in dem ein Warnsignal erzeugt und/oder eine Eingriff in den Fahrantrieb des Flurförderzeugs (1) durchgeführt wird.
Patent DE-102016120906-A1 (DE)
Title: Eingabegerät mit einem Array von Kraftsensoren und partiell gehärteter Zwischenschicht
Inventor: MARTIN MICHAEL
IPC: H03K17/975
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabegerät (1) mit einer ein Array von Betätigungsflächen (10) definierenden flächigen Blende (8) und einem Array von kapazitiven Kraftsensoren (14) sowie einem Träger (2), wobei die Betätigungsflächen (10) auf einer dem Bediener zugewandten Oberfläche (11) der Blende (8) und der Träger (2) auf einer dem Bediener abgewandten Seite der Blende (8) angeordnet sind und wobei jeweils einer der kapazitiven Kraftsensoren (14) eine Messkapazität zwischen Blende (8) und Träger (2) ausbildet, die einer der Betätigungsflächen (10) zugeordnet ist und jeder der Kraftsensoren (14) jeweils wenigstens eine erste, der Blende (8) zugeordnete Elektrode (9) und wenigstens eine zweite, dem Träger (2) zugeordnete Elektrode (3) zum Ausbilden der Messkapazität aufweist, wobei zwischen der Blende (8) und dem Träger (2) eine Zwischenschicht (5) aus einem Distanzmaterial vorgesehen ist, welches partiell gehärtet ist, um ein Array aus den Betätigungsflächen (10) zugeordneten Kissen (15) aus vergleichsweise elastischem Distanzmaterial und die Kissen (15) umgebende Bereiche aus vergleichsweise hartem Distanzmaterial auszubilden.
Patent DE-102016122364-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zum Überwachen eines Überwachungsbereichs
Inventor: JAHN AXEL
IPC: G01V8/20
Filed: 2016-11-21
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Lichtgitter, zur Überwachung eines Überwachungsbereichs (22) angegeben, wobei der Sensor mindestens einen Lichtsender (14) zum Aussenden eines Überwachungsstrahls (20), mindestens einen Lichtempfänger (18) zum Empfangen des Überwachungsstrahls (20) und Erzeugen eines entsprechenden Empfangssignals und eine Auswertungseinheit (26) aufweist, um aus dem Empfangssignal zu erkennen, ob der Überwachungsstrahl (20) unterbrochen ist und bei Erkennen einer unzulässigen Unterbrechung des Überwachungsstrahls (20) ein Unterbrechungssignal auszugeben. Dabei ist der Lichtempfänger (18) derart ausgebildet, dass das Empfangssignal von der Geometrie des von dem Überwachungsstrahl (20) auf dem Lichtempfänger (18) erzeugten Lichtflecks (30) abhängig ist, und die Auswertungseinheit (26) dafür ausgebildet ist, aus dem Empfangssignal zu erkennen, ob der nicht unterbrochene Überwachungsstrahl (20) manipuliert ist.
Patent DE-102016122937-A1 (DE)
Title: Außenschale für einen Schutzhelm
Inventor: KLIMEK STEFAN
IPC: B29C70/54
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenschale für einen Schutzhelm (1), insbesondere für einen Motorradschutzhelm, zur Verteilung von Aufprallkräften mit einem Außenschalenmaterial (2). Die Außenschale ist dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Seite (3) mit dem Außenschalenmaterial (2) der Außenschale die Außenschale eine Abdeckung (4) mit dem Außenschalenmaterial (2) zur Aufnahme einer Antenne (5) zwischen der Abdeckung (4) und der Seite (3) aufweist. Die Erfindung betrifft ebenso einen Schutzhelm (1) mit einer solchen Außenschale sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Außenschale.