baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009009533-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitender Sensor
Inventor: WÖRNER JÖRG
IPC: H04N5/30
Filed: 2009-02-18
Granted: 2016-09-15
Abstract: Bildverarbeitender Sensor mit einem Bilddaten generierenden Bildaufnehmer (2) und mit einer Hardware-Rechnereinheit (3) und einer Software-Rechnereinheit (4) zur Auswertung der Bilddaten, wobei die Hardware-Rechnereinheit (3) zwischen Bildaufnehmer (2) und Software-Rechnereinheit (4) angeordnet ist, so dass Bilddaten vom Bildaufnehmer (2) in die Hardware-Rechnereinheit (3) und von der Hardware-Rechnereinheit (3) in die Software-Rechnereinheit (4) übertragbar sind, wobei der Hardware-Rechnereinheit (3) ein lokaler Bildspeicher (9) dadurch zugeordnet ist, dass er über eine bidirektionale, breitbandige Datenverbindung (10) an die Hardware-Rechnereinheit (3) angekoppelt ist, und in welchem vom Bildaufnehmer (2) in die Hardware-Rechnereinheit (3) eingelesene Bilddaten zwischengespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der lokale Bildspeicher (9) durch eine bidirektionale breitbandige Schnittstelle (14) über die Hardware-Rechnereinheit (3) an die Software-Rechnereinheit (4) angekoppelt ist, und dass der Bildaufnehmer (2) und die Hardware-Rechnereinheit (3) von der Software-Rechnereinheit (4) gesteuert werden, und dass während einer Konfiguration des bildverarbeitenden Sensors innerhalb eines mit dem Bildaufnehmer (2) generierten Bildes die Position und Orientierung eines Objekts ermittelt und als Referenzposition und Referenzorientierung in der Hardware-Rechnereinheit (3) gespeichert werden, dass während der Konfiguration eine ROI(region of interest)-Maske eingestellt wird und diese ROI-Maske sowie deren Relativposition zum Objekt in der Hardware-Rechnereinheit (3) gespeichert werden, und dass in einem auf die Konfiguration folgenden Prozessbetrieb in der Hardware-Rechnereinheit (3) die aktuelle Position und Orientierung des Objekts ermittelt werden, und darauf die ROI-Maske als dynamische ROI-Maske derart nachpositioniert wird, dass deren Relativposition entsprechend der Änderung der aktuellen Position und Orientierung bezüglich der Referenzposition und Referenzorientierung geändert wird.
Patent DE-102009011270-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualitätssicherung von zumindest partiell lichtdurchlässigen Hohlkörpern
Inventor: FUHRMANN GERD DR ING
IPC: G01N21/90
Filed: 2009-03-05
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zur Qualitätssicherung eines zumindest partiell lichtdurchlässigen Hohlkörpers, dessen Wandung von mindestens einer Lichtquelle beleuchtet wird, wobei mit Hilfe mindestens einer digitalen Stehbildkamera Bilder von unterschiedlichen, Nutzinformationen enthaltenden Abbildungsbereichen der Wandung gefertigt werden, dadurch gekennzeichnet, – dass sowohl das von dem Abbildungsbereich (5a, b) als auch das von einem im Abstand zu dem Abbildungsbereich auf der Wandung (2) des Hohlkörpers (1) liegenden Störbereich (6a, b) mit Störinformationen (C, D, D, E) abgestrahlte Licht auf das Objektiv (9) der digitalen Stehbildkamera (4) fällt, – dass sich benachbarte Abbildungsbereiche (5a, b) in den gefertigten Bildern (14–19) mindestens zur Hälfte überlappen, – dass sich übereinstimmende Nutzinformationen (A) der Abbildungsbereiche (5a, b) in den gefertigten Bildern (14, 15) und übereinstimmende Störinformationen (D) der Störbereiche (6a, b) in den gefertigten Bildern (14, 15) an unterschiedlichen Stellen der Bilder (14, 15) befinden und – dass die überlappenden Bereiche (28) der Bilder...
Patent DE-102009014154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung der Position von einem Laserfächerstrahl zur Projektionsgeometrie eines Röntgengerätes und Röntgengerät
Inventor: HEIGL BENNO DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2009-03-24
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung der Position von zumindest einem von einem als Positioniervorrichtung für Instrumente ausgebildeten Laser (15) erzeugten Laserfächerstrahl (13) zur Projektionsgeometrie eines Röntgengerätes mit einem eine Röntgenquelle (11) und einen Röntgendetektor (10) aufweisenden Röntgenaufnahmesystem (10; 11), wobei die Röntgenquelle (11), der Röntgendetektor (10), der Laser (15) und zumindest zwei Bildaufnahmevorrichtungen (12) an einer Halterung angeordnet sind, mit den folgenden Schritten:a) Bestimmung der jeweiligen Position der zumindest zwei Bildaufnahmevorrichtungen (12) relativ zu der Projektionsgeometrie (a),b) Bestimmung der Position des Laserfächerstrahls (13) relativ zu den Bildaufnahmevorrichtungen (b) undc) Rekonstruktion der Position des Laserfächerstrahls (13) relativ zu der Projektionsgeometrie (c), wobei Schritt b) von den folgenden Einzelschritten gebildet wird:- Aufnahme zumindest zweier Bilder (20) einer von dem Laserfächerstrahl (13) bestrahlten Oberfläche, insbesondere einer Patientenoberfläche, durch die zumindest zwei Bildaufnahmevorrichtungen (12) (b5),- Extraktion der Projektionslinie (16) des zumindest einen Laserfächerstrahls (13) auf die Oberfläche aus den zumindest zwei Bildern (20) (b6),- Bestimmung der dreidimensionalen Lage der Projektionslinie (16) relativ zu der Oberfläche unter Verwendung der relativen Positionen der zumindest zwei Bildaufnahmevorrichtungen (12) (b7), und- Rekonstruktion der Ebene des zumindest einen Laserfächerstrahls (13) aus der dreidimensionalen Lage der Projektionslinie (b8).
Patent DE-102009014507-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines elektrischen Kontakts zwischen einem Trägerwafer und der Oberfläche einer oberen Siliziumschicht eines Silizium-auf-Isolator-Wafers und elektrische Vorrichtung mit einem solchen elektrischen Kontakt
Inventor: STEINMANN PHILIPP
IPC: H01L21/84
Filed: 2009-03-24
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Bildung eines elektrischen Kontakts zwischen einem Trägerwafer (12) und einer Oberfläche einer oberen Siliziumschicht (16) eines Silizium-auf-Isolator-Wafers, um den Trägerwafer (12) auf ein definiertes Potenzial zu legen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Ätzen eines Hohlraums (20) in der oberen Siliziumschicht (16) und in der Isolatorschicht (14), Durchführen eines selektiven epitaktischen Schritts zum Aufwachsen einer Epitaxialschicht aus Silizium im Hohlraum (20) bis zur Oberfläche der oberen Siliziumschicht (16), dadurch gekennzeichnet, dass durch Einstellen der Breite des Hohlraums (20) in Bezug auf die Dicke der oberen Siliziumschicht (16) die Oberfläche der Epitaxialschicht aus Silizium, die den Hohlraum (20) füllt, dieselbe Kristallorientierung aufweist wie die umgebende Oberfläche der oberen Siliziumschicht (16), wobei anschließend ein epitaktischer Schritt zum Aufwachsen einer weiteren Schicht (24) aus Silizium durchgeführt wird, wobei die weitere Schicht (24) aus Silizium die Oberfläche der Epitaxialschicht aus Silizium, die den Hohlraum (20) füllt, und die Oberfläche der oberen Siliziumschicht (16) bedeckt, wobei die weitere Schicht (24) aus Silizium nach Entfernen einer Oxidmaske aufgewachsen wird.
Patent DE-102009015769-B4 (DE)
Title: Fertigungslinie und Fertigungsverfahren
Inventor: Müller Werner
IPC: H05K13/00
Filed: 2009-03-31
Granted: 2016-01-21
Abstract: Fertigungslinie (1) zur Bestückung von Substraten (2), – mit einem Transportsystem (4), das zum Transport der Substrate (2) eines zu fertigenden Produktsortiments ausgebildet ist, – mit Robotermodulen (10), die zum Bestücken der Substrate (2) ausgebildet sind, – bei der die Robotermodule (10) fest aber lösbar mit dem Transportsystem (4) zur Bestückung gekoppelt sind, – bei der durch eine Anzahl an ersten Robotermodulen (10) die Funktionalität der Bestückung eines ersten Produktsortiments (A) gewährleistet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass durch eine Anzahl an zweiten Robotermodulen (10) die Funktionalität der Bestückung eines zweiten Produktsortiments (B) gewährleistet ist, – dass die Robotermodule (10) mit einer Steuereinrichtung (7) verbunden sind, so dass bei einem kontinuierlich laufenden Betrieb der Fertigungslinie (1) bei einem Wechsel des ersten Produktsortiments (A) auf das zweite Produktsortiment (B) jeweils benötigte Robotermodule (10) fest aber lösbar mit dem Transportsystem (4) zur Fertigung gekoppelt sind, und – dass die Fertigungslinie (1) zur gleichzeitigen Bearbeitung des ersten Produktsortiments (A) sowie des zweiten Produktsortiments (B) ausgebildet ist.
Patent DE-102009016848-B4 (DE)
Title: Gas-Analysegerät mit einer Kombination aus Gasentfeuchter und Gaskonverter
Inventor: ABRAHAM-FUCHS KLAUS
IPC: A61B5/08
Filed: 2009-04-08
Granted: 2011-12-01
Abstract: Vorrichtung zur Messung mindestens eines Gasanalyten in Ausatemluft durch eine Gassensoreinheit mit mindestens einem Gassensor, aufweisend eine Einrichtung zur Gaskonversion, wobei der Einrichtung zur Gaskonversion eine Einrichtung zur Luftentfeuchtung vorgeschaltet ist, wobei der mindestens eine Gasanalyt Stickstoffmonoxid ist und die Einrichtung zur Gaskonversion eine Einrichtung zur Oxidation von Stickstoffmonoxid zu Stickstoffdioxid ist, und wobei die Einrichtung zur Luftentfeuchtung und die Einrichtung zur Gaskonversion als separates Konversions- und Entfeuchtungsmodul ausgebildet ist.
Patent DE-102009032986-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Gas/Ölbrenner
Inventor: OEZTIRYAKI YUSUF KENAN
IPC: F23D11/12
Filed: 2009-07-14
Granted: 2011-09-01
Abstract: Brenner zum Verbrennen von flüssigem und/oder gasförmigem Brennstoff mit einem Druckluftbehälter (4), der Druckluft einem Flüssigkeitsbehälter (13) zuführt, um den flüssigen Brennstoff einem Zerstäuber (20) zuzuführen, dem ebenfalls Druckluft über eine Druckluftleitung (33) aus dem Druckluftbehälter (4) zugeführt wird, und mit einer elektronischen Zündung (13, 12) zum Zünden des zerstäubten Flüssigbrennstoffs, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckluftleitung (33) mit einer Gaszufuhrleitung (55), die an eine Gasquelle (54) angeschlossen ist, verbunden ist.
Patent DE-102009053523-B4 (DE)
Title: Filter zur Filterung von Röntgenstrahlung und Röntgencomputertomograph
Inventor: KAPPLER STEFFEN DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2009-11-16
Granted: 2011-12-29
Abstract: Filter (15) zur Filterung von von einer Röntgenstrahlenquelle (16) ausgehender Röntgenstrahlung (8), welche Röntgenstrahlung (8) mit einem Röntgenstrahlendetektor (7) detektiert wird, welcher in Detektorzeilen (25, 26, 27) und Detektorspalten (28, 29) angeordnete Detektorelemente (24) aufweist, deren Detektorsignale bei der Rekonstruktion eines Bildes von einem durchstrahlten Objekt (P) derart gewichtet werden, dass diejenigen Detektorsignale, die in Bezug auf die mittlere Detektorzeile (25) oder die mittleren Detektorzeilen von weiter außen liegenden Detektorzeilen (26, 27) stammen, heruntergewichtet werden, wobei der Filter (15) derart ausgestaltet ist, dass die Röntgenstrahlung (8) in Abhängigkeit von der Gewichtung der Detektorsignale bei der Rekonstruktion oder in Abhängigkeit von einer bei der Rekonstruktion verwendeten Gewichtungsfunktion durch den Filter (15) absorbiert oder geschwächt wird.
Patent DE-102010002044-B4 (DE)
Title: Brennstoffdüse mit aerodynamisch geformten, spiralförmigen Umlenkschaufeln
Inventor: WILLIAMS BRANDON P
IPC: F23R3/14
Filed: 2010-02-17
Granted: 2023-03-30
Abstract: Brennstoffdüse für einen Gasturbinenmotor, umfassend:a) einen Düsenkörper (20) mit einer Längsachse (CL);b) einen ringförmigen Luftdurchgang (48), welcher im Inneren des Düsenkörpers (20) definiert ist; undc) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung voneinander beabstandeten, sich axial erstreckenden, spiralförmig verlaufenden Drallschaufeln (50), welche im Inneren des ringförmigen Luftdurchgangs (48) angeordnet sind, wobei jede Drallschaufel (50) einen stromaufwärtigen Schaufelabschnitt (56) mit einer Eintrittskantenfläche, einen stromabwärtigen Schaufelabschnitt (58) mit einer Austrittskantenfläche, und einen Schaufelübergangsabschnitt (60) umfasst, welcher den stromaufwärtigen Schaufelabschnitt (56) in den stromabwärtigen Schaufelabschnitt (58) übergehen lässt, wobei der stromabwärtige Schaufelabschnitt (58) mehrere verschiedene spiralförmige Steigungen längs seiner gesamten axialen Erstreckung aufweist, undwobei jede Drallschaufel (50) eine variable Dicke (tx) längs der axialen Erstreckung (L) derselben hat.
Patent DE-102010010188-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KRAMM LARS
IPC: B60N2/26
Filed: 2010-03-01
Granted: 2011-11-10
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (3), einer Lehne (4), welche einen Lehnenrahmen (6) und ein vom Lehnenrahmen (6) getragenes Polster (8) aufweist, und Halteelementen (20, 20b, 27) zur Befestigung eines Kindersitzes (30), welcher auf das Sitzteil (3) des Fahrzeugsitzes (1) gesetzt ist, wobei der Kindersitz (30) in seinem unteren Bereich mittels wenigstens eines Konnektors (32) mit wenigstens einem ersten Halteelement (27) und in seinem oberen Bereich mittels wenigstens eines Haltegurtes (36) mit wenigstens einem zweiten Halteelement (20, 20b) verbindbar ist, wobei das zweite Halteelement (20, 20b) zugleich das Polster (8) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass als zweites Halteelement (20, 20b) ein erster Draht (20) vorgesehen ist, welcher unter Bildung einer Trapezform zwei schräge Abschnitte (20a) zur Befestigung an einem Schenkel (6a) des Lehnenrahmens (6) und dazwischen einen horizontalen Abschnitt (20b) zur Verbindung mit dem Haltegurt (36) aufweist, wobei der horizontale Abschnitt (20b) ungefähr in der Mitte des Lehnenrahmens (6), insbesondere...
Patent DE-102010020615-B4 (DE)
Title: Sprengring, Linsenhalter und Scheinwerfer
Inventor: BORGSCHULTE HUBERT
IPC: F21W102/00
Filed: 2010-05-14
Granted: 2021-07-22
Abstract: Sprengring (1) zur Fixierung einer Linse (3) in einem Linsenhalter (4) eines Scheinwerfers, wobei der Sprengring (1) aus einem Federstahl-Draht ausgebildet ist, wobei der Sprengring (1) eine Beschichtung (2) aufweist und der Sprengring (1) zu der Linse (3) einen Reibungskoeffizienten µ von mehr als 0,6 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprengring (1) mit Siliziummonoxid oder mit einem diamantstaubhaltigen Lack beschichtet ist.
Patent DE-102010023638-B4 (DE)
Title: Rückschlagklappenvorrichtung
Inventor: ARNOLD WILLI
IPC: F16K15/03
Filed: 2010-06-14
Granted: 2016-11-10
Abstract: Rückschlagklappenvorrichtung (10) als Rückflussverhinderer in Rohrleitungssystemen für gasförmige oder flüssige Medien mit – einer Gehäuseeinheit (12) mit einer durchgehenden Ausnehmung (14), – zumindest einer um eine durch eine Welleneinheit (30) gebildete Drehachse (15) drehbar gelagerten Flügeleinheit (16) mit Lagereinheit (26), – wobei die Flügeleinheit (16) im geschlossenen Zustand dichtend auf einer Anlagefläche (50) oder einem Ventilsitz anliegt und dadurch die durchgehende Ausnehmung (14) dichtend geschlossen wird und bei Auftreten eines Fluiddrucks in Fließrichtung (F) die Flügeleinheit (16) aufschwenkt und dadurch die durchgehende Ausnehmung (14) geöffnet wird, und – einer Einsatzeinheit (22), – die die Lagereinheit (26) und die Anlagefläche (50) oder den Ventilsitz für die Flügeleinheit (16) aufweist, – an der die Flügeleinheit (16) drehbar gelagert ist und – die lösbar befestigbar an der Gehäuseeinheit (12) vorhanden ist, und – einer Dichteinheit (20), wobei – die Einsatzeinheit (22) mittels einer Spanneinheit (24) innerhalb der Gehäuseeinheit (12) lösbar verspannt ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – die Gehäuseeinheit (12) als separate Einheit ausgebildet ist, – die Anlagefläche (50) der Einsatzeinheit (22) die Dichteinheit (20) aufweist, die als separates Bauteil ausgebildet ist oder an der Einsatzeinheit (22) anvulkanisiert, verklebt oder verschraubt ist, – die Spanneinheit (24) als Ringeinheit ausgebildet ist, – die ein Außengewinde (44) aufweist, das in ein an der Gehäuseeinheit (12) vorhandenes Innengewinde (68) eingeschraubt ist oder die mittels Schraubeinheiten befestigt ist und dadurch die Einsatzeinheit (22) mit Dichteinheit (20) dichtend an einen Anschlag (70) der Innenwandung der Gehäuseeinheit (12) presst, und – die Innenwandung der Gehäuseeinheit (12) zwei gegenüberliegende Nuteinheiten (34) aufweist, in die die Lagereinheiten (26) der Einsatzeinheit (22) in Fließrichtung formschlüssig eingeschoben sind und die Innenwandung der Gehäuseeinheit (12) einen umlaufenden Innenanschlag (48) aufweist, an dem der Außenrandbereich der Dichteinheit (20) umlaufend pressend dicht anliegt.
Patent DE-102010027635-B4 (DE)
Title: Gelenkbolzenverbindung für Mastgelenke in einem Knickmast einer Betonpumpe
Inventor: TRÜMPER SIEGFRIED DIPL -ING
IPC: E04G21/04
Filed: 2010-07-19
Granted: 2019-12-05
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von Dickstoffen, insbesondere von Beton, mit einer einen Knickmast bildenden Kette aus gelenkig aneinander befestigten Mastgliedern (1, 2), wobei die Kette wenigstens zwei Mastglieder (1, 2) umfasst, die über einen Gelenkbolzen (3) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, und wobei der Gelenkbolzen (3) ohne sonstige Sicherung gegen Verdrehen in einer an dem einen Mastglied (1) angeordneten Bohrung (6) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbolzen (3) in einer an dem anderen Mastglied angeordneten Lagerbuchse (7) eines Gleitlagers gelagert ist, wobei der Gleitreibungskoeffizient des Materials des Gelenkbolzens (3) zu dem Material desjenigen Mastgliedes (1), in dessen Bohrung (6) der Gelenkbolzen (3) gelagert ist, größer ist als der Gleitreibungskoeffizient des Materials des Gelenkbolzens (3) zu dem Material der Lagerbuchse (7) und wobei der Gelenkbolzen (3) und die Mastglieder (1, 2) aus Stahl bestehen.
Patent DE-102010038977-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer flexiblen organischen Dünnfilm-Solarzelle durch Ionenstrahlbehandlung
Inventor: KIM WON JUNG
IPC: H01L51/44
Filed: 2010-08-05
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer organischen Dünnfilm-Solarzelle (10) durch eine Ionenstrahlbehandlung, aufweisend:Bilden eines Nanomusters mit einem konkav-konvexen Aufbau durch Ausstrahlen eines lonenstrahls auf die Oberfläche eines flexiblen Kunststofffolie-Substrats (11); undsequenzielles Stapeln einer unteren Elektrodenschicht (12), einer photoaktiven Schicht (14) für eine photoelektrische Umwandlung, und einer oberen Elektrodenschicht (15), welche eine nanoskalige Stärke aufweisen, auf dem Nanomuster des Substrats (11), so dass ein Elektronendonator und ein Elektronenakzeptor in der photoaktiven Schicht (14), wo Elektronen und Löcher getrennt werden, ein Nanomuster durch den konkav-konvexen Aufbau des Substrats bilden, um auf diese Weise einen Massen-Heteroübergang-Aufbau zu bilden.
Patent DE-102010043323-B4 (DE)
Title: Wischergetriebe
Inventor: LIPPS VERENA
IPC: B60S1/18
Filed: 2010-11-03
Granted: 2021-02-11
Abstract: Wischergetriebe (100) mit einem Gehäuse (110) und einer im Gehäuse (110) angeordneten Getriebeanordnung (101) umfassend- ein um eine erste Achse (121) rotierendes erstes Getriebeelement (120), und- ein um eine zweite Achse (131) schwenkendes zweites Getriebeelement (130),wobei die beiden Getriebeelemente (120, 130) über ein Kurbelelement (140) miteinander gekoppelt sind,dadurch gekennzeichnet,dass das Kurbelelement (140) in Form einer Kurbelstange mit zwei rechtwinklig gebogenen Endabschnitten (141, 143) ausgebildet ist, wobei jeder der beiden Endabschnitte (141, 143) zapfenförmig in eine exzentrisch angeordnete Öffnung (122, 132) des jeweiligen Getriebeelements (120, 130) eingreift.
Patent DE-102010043481-B4 (DE)
Title: Medizinsystem
Inventor: KELLER HENRIK
IPC: G01R33/02
Filed: 2010-11-05
Granted: 2019-10-24
Abstract: Medizinsystem (21),- mit einem in einen Patienten (12) einführbaren, durch Rotation (26,26') um eine Rotationsachse (6) in deren Axialrichtung (28,28') fortbewegbaren Magnetelement (2), welches als permanentmagnetische Hülle (4) in Zylinderform mit einem Außengewinde (10) ausgebildet ist, welche sich schraubenförmig um die Rotationsachse (6) erstreckt,- mit einem, ein um eine Feldachse (18,18') rotierbares, der Kraftausübung auf das Magnetelement (2) dienendes Magnetfeld (16) erzeugenden Magnetsystem (14),- mit einem eine aktuelle Raumlage (L) der Rotationsachse (6) und eine aktuelle Raumlage (L) der Feldachse (18,18') erfassenden, und hieraus die Relativlage (R) von Rotationsachse (6) und Feldachse (18, 18') in einem Bezugssystem ermittelnden Lageerfassungssystem (30), bei dem am Magnetelement (2) ein für die Ermittlung der Relativlage (R) dienender Magnetfeldsensor (36) des Lageerfassungssystems (30) angeordnet ist,- und mit einer gemäß der ermittelten Relativlage (R) das Magnetfeld (16) derart ausrichtenden Regeleinheit (32), dass die Feldachse (18,18') parallel zur Rotationsachse (6) verläuft.
Patent DE-102010061206-B4 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung, um Fette aus Wasser abzuscheiden, sowie Verfahren zum Abscheiden von Fetten aus Wasser
IPC: C02F1/40
Filed: 2010-12-14
Granted: 2015-05-28
Abstract: Abscheidevorrichtung (20), um Fette aus Wasser (25) abzuscheiden, umfassend einen Fettabscheider (1) mit einem Zulauf (2) zum Zuführen des Wassers (25) und einem Ablauf (3) zum Abführen des Wassers (25), und einen Flockungsmittelbehälter (6) mit einem Flockungsmittel (10) zum Ausflocken von Fetten aus dem Wasser (25), eine Zufuhrleitung (4) zum Zuführen des Flockungsmittels (10) aus dem Flockungsmittelbehälter (6) in den Fettabscheider (1) und einen Schlammfang zum Aufnehmen und Sammeln des ausgeflockten abgesetzten Fetts.
Patent DE-102010062670-B4 (DE)
Title: Wartungseinheit für ein ASI-Bussystem sowie ASI-Bussystem
Inventor: SCHIFF ANDREAS DR -ING
IPC: H04B3/46
Filed: 2010-12-08
Granted: 2019-09-19
Abstract: Wartungseinheit für ein eine Busleitung, eine mit der Busleitung (12) verbundene Mastereinheit (20) und mindestens eine mit der Busleitung (12) verbundene Slaveeinheit (22) umfassendes ASI-Bussystem (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Wartungseinheit (140) eine an beliebigen Stellen mit der Busleitung (12) lösbar verbindbare Anschlusseinheit (142) aufweist, dass die Anschlusseinheit (142) mit einer Signalwandlungseinheit (144) zusammenwirkt, welche in der Lage ist, Signale (24) auf der Busleitung (12) in Bitfolgen (26) und umgekehrt umzusetzen, dass eine Bitfolgen (26) mit der Signalwandlereinheit (144) austauschende Datenverarbeitungseinheit (150) vorgesehen ist, dass die Datenverarbeitungseinheit (150) in einem Monitormodus (160) betreibbar ist, in welchem anhand von ASI-Standards in den Bitfolgen (26) ASI-Telegramme (30, 40) erkannt und zur Analyse erfasst werden und/oder dass die Datenverarbeitungseinheit (150) in einem Kommunikationsmodus (200) betreibbar ist, in welchem die Möglichkeit besteht, mit der Mastereinheit (20) zu kommunizieren.
Patent DE-102011083637-B4 (DE)
Title: Misch- und/oder Verdampfungseinrichtung
Inventor: NEUMANN FELIX
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-09-28
Granted: 2016-04-14
Abstract: Misch- und/oder Verdampfungseinrichtung für eine Abgasanlage (5) einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, – mit einem Tragkörper (19), der einen quer zur Axialrichtung (20) der Einrichtung (12) verlaufenden, durchströmbaren Querschnitt der Einrichtung (12) in der Umfangsrichtung umschließt, – wobei am Tragkörper (19) zumindest eine Leitschaufel (25, 28) angeordnet ist, die quer zur Axialrichtung (20) absteht, – wobei zumindest eine solche Leitschaufel (25) ein dachförmiges Profil (29) aufweist, das zwei über einen First (32) oder Scheitel miteinander verbundene Leitflächen (30, 31) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Leitschaufel (25) nur über die eine Leitfläche (30) mit dem Tragkörper (19) verbunden ist, während die andere Leitfläche (31) gegenüber dem Tragkörper (19) freistehend angeordnet ist.