baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10134305-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01S17/04
Filed: 2001-07-14
Granted: 2007-01-11
Abstract: Optoelektronische
Vorrichtung zum Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einem
Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einem Empfangslichtstrahlen
empfangenden Empfänger,
sowie einer Auswerteeinheit zur Auswertung der am Empfänger anstehenden
Empfangssignale, dadurch gekennzeichnet, dass nur die Sendelichtstrahlen
(2) über
einen Schwingspiegel (6) periodisch abgelenkt werden, so dass diese
auf der Oberfläche
des Objektes (7) längs
einer Abtastlinie (8) geführt
sind, und dass zur Generierung eines binären Schaltsignals, welches
angibt, ob sich ein Objekt im Überwachungsbereich
befindet oder nicht, in der Auswerteeinheit (11) die Empfangssignale
mit einem Schwellwert s1 bewertet werden und dabei in Abhängigkeit
der von Scanwinkeln w gebildeten Ablenkpositionen des Schwingspiegels
(6) derart ausgewertet werden, dass das binäre Schaltsignal einen ersten
Schaltzustand „ein"
einnimmt, falls das Empfangssignal unterhalb von s1 liegt und der
Scanwinkel kleiner als ein Parameter w3 ist, und dass das binäre Schaltsignal
einen zweiten Schaltzustand „aus"
einnimmt, falls das Empfangssignal oberhalb von s1 liegt und der
Scanwinkel w...
Patent DE-10134852-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung zum Halten von grossformatigen Bauteilen
Inventor: EISENHAUER FREDO
IPC: B21J15/42
Filed: 2001-07-18
Granted: 2004-10-28
Abstract: Halteeinrichtung
zum Halten von großformatigen
Bauteilen, wobei die Halteeinrichtung (10) mehrere Spanneinheiten
(1 bis 8) aufweist, die auf einem Schienensystem (11) verfahrbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung der Spanneinheiten
(2 bis 7) so ausgeführt
ist, dass ein Teil der Spanneinheiten (2, 4, 6) entlang einer Bauteilseite
angeordnet und entsprechend der andere Teil der Spanneinheiten (3,
5, 7) entlang der anderen Bauteilseite vorgesehen ist und die Spanneinheiten (2
bis 7) verfahrbare und schwenkbare Spannarme (14) aufweisen, wobei
eine Minimalzahl von Spannarmen (14) aus dem Arbeitsbereich einer
Bearbeitungsmaschine (16) herausfahrbar ist, um einer Maschine (16)
für die
Verrichtung ihres Arbeitszyklusses im Bereich einer Spanneinheit (1–8) Platz
zu machen, während
eine größtmögliche Anzahl
von Spanneinheiten (1–8)
gleichzeitig das Bauteil (21) weiterhin unterstützt.
Patent DE-10136893-B4 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: MAROTZKE THOMAS
IPC: B60R21/20
Filed: 2001-07-25
Granted: 2006-02-09
Abstract: Airbagmodul
mit  – einem
Generatorträger,
der eine Basis zur Befestigung eines Gasgenerators aufweist,  – mindestens
einer von dem Basisteil abstehenden Begrenzungswand, die einstückig an
der Basis angeformt ist und die zusammen mit der Basis eine Aufnahme
für einen durch
den Gasgenerator aufblasbaren, zusammengefalteten Gassack bildet,
und  – einer
Modulabdeckung zur Abdeckung einer Austrittsöffnung für einen sich entfaltenden Gasack,
wobei mindestens ein Abschnitt (11, 12; 11', 12') der Begrenzungswand schwenkbar
mit dem Basisteil (10) verbunden ist und durch Verschwenken einen
Freiraum für
den sich entfaltenden Gassack (4) freigibt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Modulabdeckung (2) durch eine separate Kappe (20) gebildet wird,
die mit dem mindestens einen Abschnitt (11, 12; 11', 12') der Begrenzungswand
verbunden ist.
Patent DE-10142422-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Laserbearbeitung
Inventor: BUSCH MATTHIAS
IPC: G02B27/00
Filed: 2001-08-31
Granted: 2005-06-16
Abstract: Handführbare Vorrichtung
(1) zur Laserbearbeitung eines Werkstückes (2), insbesondere zum Laserschweißen, mit
einer Schutzeinrichtung (6) zum Schutz der Umgebung vor einer möglichen
Gefährdung durch
einen Laserstrahl (5), die eine Steuereinheit zur Erfassung eines
unerwünschten
Betriebszustandes aufweist, durch die bei einer erfaßten Abweichung
von einem Sollwert der Laserstrahl (5) unterbrochen ist, wobei die
Schutzeinrichtung (6) einen Sensor zur Erfassung der Auflage der
Vorrichtung (1) auf dem Werkstück
(2) hat, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor zur Bestimmung
des elektrischen Widerstandes zwischen der Vorrichtung (1) und dem Werkstück (2) ausgeführt ist.
Patent DE-10152796-B4 (DE)
Title: Mehrlagige Dichtung
Inventor: FRITZ WOLFGANG
IPC: F16J15/12
Filed: 2001-10-25
Granted: 2008-01-31
Abstract: Mehrlagige
Dichtung, umfassend mindestens eine erste Lage (102) und eine zweite
Lage (104) und mindestens eine Verbindungseinrichtung (118) zum
Verbinden der Lagen der Dichtung (100) miteinander,  wobei die
Verbindungseinrichtung (118) mindestens zwei Durchgangsöffnungen
(120a, 120b) in der ersten Lage (102) und mindestens einen zwischen
den Durchgangsöffnungen
(120a, 120b) ausgebildeten Steg (124; 124a, 124b) umfasst und wobei
der Steg (124; 124a, 124b) derart aus der Ebene der ersten Lage
(102) heraus verformt ist, dass er einen Haltebereich (144a, 144b)
der zweiten Lage (104) so hintergreift, dass die erste Lage (102)
und die zweite Lage (104) durch Formschluss gegen ein Auseinanderbewegen
der Lagen gesichert sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Steg (124) durch mindestens einen Schlitz (128') in mindestens zwei
Teilstege (130a, 130b) unterteilt ist und dass mindestens einer
der Teilstege (130a, 130b) einen Haltebereich (144a, 144b) der zweiten
Lage (104) hintergreift.
Patent DE-10163611-B4 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: B60N2/20
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-08-26
Abstract: Entriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für eine Kraftfahrzeug-Rücksitzbank, mit einem Betätigungselement (17; 117; 217), ersten Entriegelungsmitteln (25, 31; 125, 131; 225, 231) einer ersten Verriegelungsvorrichtung (9), wobei die ersten Entriegelungsmittel (25, 31; 125, 131; 225, 231) mit dem Betätigungselement (17; 117; 217) in Wirkverbindung stehen, zweiten Entriegelungsmitteln (33; 133; 241, 247) einer zweiten Verriegelungsvorrichtung (7), wobei die zweiten Entriegelungsmittel (33; 133; 241, 247) der zweiten Gruppe mit dem Betätigungselement (17; 117; 217) ebenfalls in Wirkverbindung stehen, und wobei die zweite Verriegelungsvorrichtung (7) beim Entriegeln zeitlich nach der ersten Verriegelungsvorrichtung (9) entriegelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß an der Entriegelungsvorrichtung (11; 111; 211) wenigstens ein erstes Entriegelungsmittel (25, 31; 125, 131; 225, 231) und/oder ein zweites Entriegelungsmittel (33; 133; 241, 247) mit dem Betätigungselement (17; 117; 217) oder ein erstes Entriegelungsmittel (25, 31; 125, 131; 225, 231) mit einem anderen ersten Entriegelungsmittel (25, 31; 125, 131; 225, 231) und/oder ein zweites Entriegelungsmittel...
Patent DE-10212574-B4 (DE)
Title: Versenkbares Dach für Personenkraftfahrzeuge, insbesondere Hartdach für zweisitzige Cabriolets, Roadster oder dergleichen
Inventor: PERAKIS PETROS
IPC: B60J7/20
Filed: 2002-03-12
Granted: 2004-02-05
Abstract: Versenkbares Dach für Personenkraftfahrzeuge, insbesondere Hartdach für Cabriolets, Roadster o. dgl., mit einem Dachteil aus einer gebogenen formsteifen Schale, mit einer, Heckscheibe für eine Fensteröffnung im hinteren Dachteil, mit einem quer zur Fahrzeuglängsachse unmittelbar hinter den Sitzen gelegenen Unterbringungsraum, in dem der Dachteil durch Führungs- und Antriebsmittel hinein- und hinausbewegbar ist, wobei der Dachteil auf Schienen im Unterbringungsraum auf einer Führungsbahn kinematisch zwangsgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Unterbringungsraum (8) entlang einer durch die Ab- und Aufwärtsbewegung des Dachteiles (2) entsprechend erzeugten Bewegungskurve ein deutliches Stück seitlich der Sitzfläche (Sitzgruppe) (7) erstreckt, wobei die an senkrecht stehenden und parallel zur Fahrzeuglängsachse durch Trägerplatten (6) fest an der Karosseriestruktur gehaltenen Schienen (5) innerhalb des Unterbringungsraumes (8) seitlich an der Sitzgruppe vorbeilaufende Führungen für die hinteren Enden (3) des Dachteiles bilden, die mittels an den Enden (3) angeordneten Führungsschlitten (4) auf den Schienen (6) geführt sind, und dass die Heckscheibe (9) unmittelbar in den Dachteil (2) ein- und ausziehbar integriert ist.
Patent DE-10213172-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren für die Inbetriebnahme eines Datenbusses
Inventor: HUBER MARTIN DIPL ING
IPC: G06F1/30
Filed: 2002-03-23
Granted: 2012-11-08
Abstract: Schaltungsanordnung für die Inbetriebnahme eines Datenbusses (1), der einen Prozessor (3) mit mehreren Teilnehmern (2) verbindet, die Bus-Hold-Schaltungen (6), Treiber (4) und Anwenderbereiche (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schaltung zum Erzeugen eines Kontrollsignals (K) vorhanden ist, mit der ein Impuls (11) erzeugbar ist, der den Treiber (4) genau eines Teilnehmers (2) so aktiviert, daß ein definierter logischer Pegel aus dessen Anwenderbereich (5) auf den Bus (1) geschaltet ist.
Patent DE-10223218-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Sitzbelegungserkennung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BAUER HANS-PETER
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-05-24
Granted: 2010-04-08
Abstract: Einrichtung zur Sitzbelegungserkennung in einem Kraftfahrzeug mit  – flächig auf der Sitzfläche eines Fahrzeugsitzes angeordneten ersten Sensorelementen (SE1) zum Erfassen der Sitzbelegung des Fahrzeugsitzes, wobei die Sensorsignale der ersten Sensorelemente (SE1), die sogenannten ersten Sensorsignale, abhängig sind von der auf die ersten Sensorelemente (SE1) aufgebrachten Gewichtskraft,  – einer den ersten Sensorelementen (SE1) nachgeschalteten Auswerteeinheit (A) zum Auswerten der ersten Sensorsignale und  – einer der Auswerteeinheit (A) nachgeschalteten Steuereinheit (S) zur Anpassung des Auslöseverhaltens eines Insassenrückhaltemittels in Abhängigkeit von den bewerteten ersten Sensorsignalen  dadurch gekennzeichnet, dass  die Einrichtung zur Sitzbelegungserkennung weitere flächig auf der Sitzfläche des Fahrzeugsitzes angeordnete und ebenfalls mit der Auswerteeinheit (A) verbundene Sicherheitssensorelemente (SE2) zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit der ersten Sensorelemente (SE1) umfasst.
Patent DE-10223449-B4 (DE)
Title: Teleskopiersystem mit ankoppelbarer Teleskopiereinrichtung
Inventor: APPEL ERIK
IPC: B66C23/687
Filed: 2002-05-23
Granted: 2005-03-24
Abstract: Teleskopiersystem,
insbesondere Teleskopausleger für
einen Kran, mit einem Grundkasten (1) und einer Mehrzahl ineinander
oder in dem Grundkasten (1) geführter
und jeweils zumindest über
eine hintere Lagerung (3a – 3c)
gegenüber
dem nächstgrößeren Innenkasten
(2a, 2b) bzw. dem Grundkasten (1) abgestützter Innenkästen (2a – 2c), die
durch eine wahlweise jeweils einzeln an die Innenkästen (2a – 2c) mittels
einer Koppeleinheit (8) ankoppelbare und von einer Steuereinheit
geführte
Teleskopiereinrichtung (5) ein- und austeleskopierbar sind, und mit
einer Erkennungseinrichtung, die der Steuereinheit Informationen
liefert über
die Identität
des jeweiligen Innenkastens (2a – 2c) und die relative Position
der Koppeleinheit (8) innerhalb dieses Innenkastens (2a – 2c) für einen Ankoppelvorgang,
dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennungseinrichtung einen an
der Teleskopiereinrichtung (5) im Bereich der Koppeleinheit (8)
angeordneten Messwertaufnehmer (10) aufweist und in jedem Innenkasten
(2a – 2c)
im Bereich seiner hinteren Lagerung (3a – 3c) eine Gebereinrichtung
(11a – 11c)
angeordnet ist, wobei beim...
Patent DE-10236738-B4 (DE)
Title: Elektronenmikroskopiesystem und Elektronenmikroskopieverfahren
Inventor: KNIPPELMEYER RAINER
IPC: H01J37/05
Filed: 2002-08-09
Granted: 2008-12-04
Abstract: Elektronenmikroskopiesystem
zum elektronenmikroskopischen Gewinnen von Strukturinformation eines
in einer Objektebene (7) anordenbaren Objekts (3), umfassend:  eine
Elektronenquelle (21) zur Erzeugung eines Primärelektronenstrahls (11),  eine
Primärelektronenoptik
(17) mit einer Objektivlinse (29) zum Fokussieren des Primärelektronenstrahls
in im Wesentlichen einem Fokuspunkt (35) in der Objektebene (7),  einen
Elektronendetektor (15) zum Erfassen einer Elektronenintensität, wobei
der Elektronendetektor (15) zum zweidimensional ortsauflösenden Registrieren
der Elektronenintensität
ausgebildet ist, und  eine die Objektivlinse (29) umfassende
Sekundär
elektronenoptik (19) zum Übertragen
von aus einem Bereich um den Fokuspunkt ausgehenden Sekundärelektronen
als Sekundärelektronenstrahl
(13) auf den Elektronendetektor (15),  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Primärelektronenoptik
(17) eine Auslenkeinrichtung (27) umfaßt, um den Primärelektronenstrahl
(11) relativ zu der Objektivlinse (29) auszulenken, so daß der Fokuspunkt (35)
in der Objektebene (7) an einstellbare Orte verlagerbar ist; ferner
umfassend eine Steuerung (37) zur Ansteuerung der Auslenkeinrichtung
(27) und zum Auslesen des Elektronendetektors (15) und zum Gewinnen
der...
Patent DE-10238976-B4 (DE)
Title: Verwendung eines funktionellen Füllstoffs auf Basis von Calciumcarbonat und Verfahren zum Herstellen eines funktionellen Füllstoffs auf Basis von Calciumcarbonat
Inventor: KLATTE GERD
IPC: C08K9/02
Filed: 2002-08-20
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verwendung
eines funktionellen Füllstoffs
auf Basis von Calciumcarbonat, erhältlich durch ein Verfahren,
bei dem eine wässrige
Suspension der Calciumcarbonat-Partikel
mit einer wässrigen
Lösung
eines oder mehrerer Aluminate als Oberflächenbehandlungsmittel vermischt
wird, daraufhin die gemischte Suspension durch Ansäuern, vorzugsweise
durch Einleiten von Kohlendioxid oder durch Zugabe einer wässrigen
Kohlendioxidlösung, auf
einen pH-Wert eingestellt wird, der zur Fällung der gelösten Aluminate
führt,
und schließlich
die so oberflächenbehandelten
Calciumcarbonat-Partikel
von der Flüssigkeit abgetrennt,
getrocknet und gemahlen werden, als Flammschutzmittel für Polymere
und Polymerzubereitungen, Kleb- oder Anstrichstoffe oder als Reaktionsmittel
zur Umsetzung von sauren Stoffen.
Patent DE-10243344-B4 (DE)
Title: Gurtkraft-Messeinrichtung
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-09-18
Granted: 2004-09-16
Abstract: Gurtkraft-Messeinrichtung mit einer Messfeder (19), deren Dehnung ein Maß für die Gurtkraft ist, und mit einem Geber (33), der an der Messfeder (19) starr zu einer ersten Lagerung der Messfeder (19) angeordnet ist, und mit einem Sensorelement (37), das an der Messfeder (19) starr zu einer zweiten Lagerung der Messfeder (19) angeordnet ist, wobei die Messfeder (19) so angeordnet und ausgebildet ist, dass sie sich zwischen der ersten und zweiten Lagerung abhängig von der Gurtkraft ausdehnt.
Patent DE-10257463-B4 (DE)
Title: IR-Speicher
Inventor: WU XIAOFENG
IPC: H04L1/18
Filed: 2002-12-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: IR
(Incremental Redundancy)-Speicher für einen EGPRS (Enhanced General
Packet Radio Service)-Empfänger
einer Mobilstation (MS), der von einer Feststation (BS) über einen
Datenübertragungskanal
Daten empfängt,  wobei
der IR-Speicher (1) aufweist:  a) einen ersten Speicherbereich
(1a) zum Zwischenspeichern einer bestimmten Anzahl von Datenblöcken mit
einer vorgegebenen ersten Datenauflösung (R 1 ):  b)
einem zweiten Speicherbereich (1b) zum Zwischenspeichern von fehlerhaft
dekodierten Datenblöcken  c)
wobei der zweite Speicherbereich (1b) die fehlerhaft dekodierten
Datenblöcke
mit einer zweiten Datenauflösung (R 2 ) speichert, die niedriger ist als die erste
Datenauflösung (R 1 ), und  d) wobei die zweite Datenauflösung (R 2 ), mit der die fehlerhaft dekodierten Datenblöcke in den
zweiten Speicherbereich (1b) des IR-Speichers (1) abgespeichert
werden, in Abhängigkeit
von einer durch den Empfänger
gemessenen Burst-Datenübertragungssignalqualität adaptiv
zwischen verschiedenen Auflösungsstufen
umschaltbar ist.
Patent DE-10260670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Abtasten von Werkstücken
Inventor: RUCK OTTO
IPC: B23Q17/20
Filed: 2002-12-23
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zum optischen Abtasten von Werkstücken (12) mittels eines Liniensensors
(20), der einen linienförmigen
Strahl (16) auf das Werkstück
(12) richtet, wobei der Liniensensor (20) mittels einer Drehachse
(46) an einem Arm (44) eines mehrachsigen Roboters (28) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (46) als antriebsloses
Drehgelenk (48) ausgebildet ist, und dass Mittel zum Fixieren des
Liniensensors (20) in einer Position im Raum vorgesehen sind, so
dass durch Verfahren weiterer Achsen (x, Y, 32) des Roboters (28)
der fixierte Liniensensor (20) in einer antriebslosen Drehachse
(46) um einen vorgegebenen Winkel (α) verdrehbar ist.
Patent DE-10262105-B4 (DE)
Title: Air-fuel ratio control apparatus for internal combustion engine, identifies plant model using actual air-fuel ratio and valve obtained by adding offset correction amount to feedback control amount of control signal
Inventor: YOSHIZAWA HIDEKAZU
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-11-27
Granted: 2007-06-06
Abstract: A controller (22) sets the feedback control amount of the air-fuel ratio control signal using parameters of identified plant model which represents a plant between the fuel injection valve (5) and sensor (13) by transfer function. The plant model is identified by using the actual air-fuel ratio and value obtained by adding offset correction amount to feedback control amount. An independent claim is also included for air-fuel ratio control method.
Patent DE-10319515-B4 (DE)
Title: Trench-IGBT
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/739
Filed: 2003-04-30
Granted: 2005-06-23
Abstract: Trench-IGBT
aus wenigstens einer eine Emitterzone (3) eines ersten Leitungstyps,
einen Bodybereich (2) eines zweiten, zum ersten Leitungstyp entgegengesetzten
Leitungstyps, einen Bereich (1) des ersten Leitungstyps und einen
Kollektorbereich (4) aufweisenden Zelle, bei welchem im Wesentlichen
in jeder Zelle eine Gateelektrode (9, 10) wenigstens teilweise in
einen Trench (6, 7) eingebracht ist und eine Emitterelektrode (12)
in einem weiteren Trench (11), der in seinem unteren Gebiet wenigstens
teilweise mit einer Isolierschicht (14) versehen ist, die Emitterzone
(3) durchsetzt und bis in den Bodybereich (2) hinein reicht, dadurch
gekennzeichnet, dass der weitere Trench (11) bis in die Nähe des Bereiches
(1) des ersten Leitungstyps reicht und im Bodybereich endet.
Patent DE-10320214-B4 (DE)
Title: Verfahren und Funksteuereinrichtung zum Steuern eines funkgesteuerten Objekts
Inventor: INOKOSHI SATOSHI
IPC: A63H30/04
Filed: 2003-05-05
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zum Steuern eines funkgesteuertes Objekts (55) mit einer Fernsteuereinrichtung umfassend: einen Sender (1) zum seriellen Anordnen von in mehreren Kanälen (CH1, CH2, CH3) angeordneten Steuersignalen im Zeitbereich und zum Senden der Steuersignale als PPM-modulierte Trägerwellen; einen auf Seiten des funkgesteuertes Objekts (55) angeordneten Empfänger (10) zum Empfangen und Decodieren der Trägerwellen und folglich zum Wiederherstellen der Trägerwellen in Steuersignale für die mehreren Kaus (20) auf Seiten des funkgesteuertes Objekts (55) zum Konvertieren der mehreren Steuersignale in jeweilige mechanische Verstellungen des jeweiligen Servomechanismus (20) dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sender (1) ein Modulationssignal-Referenzwert (Nt1) zu den Steuersignalen der vorhandenen Kanäle (CH1, CH2, CH3) bis auf das Steuersignal eines letzten Kanals (CH3) am Ende der mehreren Kanäle (CH1, CH2, CH3) und ein Rücksetz-Modulationssignal-Referenzwert (Nt3) nur zu dem Steuersignal des letzten Kanals (CH3) addiert wird; und dass in dem...
Patent DE-10327360-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Keramik-Metall-Substrates
Inventor: SCHULZ-HARDER JUERGEN DR
IPC: B23K26/40
Filed: 2003-06-16
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Metall-Keramik-Mehrfachsubstrates (1), bei dem (Verfahren) eine Keramikschicht (2) an wenigstens einer Oberflächenseite mit einer strukturierten Metallisierung versehen wird, die von einer Vielzahl von Metallbereichen (3, 4) gebildet ist, und zwischen den Einzelsubstrate bildenden Metallbereichen (3) in die Keramikschicht (2) Trenn- oder Sollbruchlinien (6, 7) eingebracht werden, wobei zum Einbringen der Trenn- oder Sollbruchlinien (6, 7) die Keramikschicht (2) in einem thermischen Behandlungs- oder Verfahrensschritt entlang der jeweiligen Trenn- oder Sollbruchlinie (6, 7) ohne Durchbrennen oder Verdampfen der Keramik einer thermischen Schockbehandlung derart unterzogen wird, dass in der Keramikschicht (2) eine gezielte Rissbildung (8) oder Materialschwächung entlang der Trenn- oder Sollbruchlinie (6, 7) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Keramikschicht (2) mit einer Dicke zwischen 0,1 mm und 3 mm an der wenigstens einen Oberflächenseite mit der strukturierten Metallisierung mit einer Dicke der Metallbereiche (3, 4) zwischen 0,02 mm und 0,6 mm unter Anwendung des...
Patent DE-10343491-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfervorrichtung und Verfahren zum Einstellen der Stellung der optischen Achse
Inventor: BABA JUNJI
IPC: G01M11/06
Filed: 2003-09-19
Granted: 2019-11-07
Abstract: Fahrzeugscheinwerfervorrichtung mit:
 einer Lichtverteilungssteuereinrichtung zum Ablenken der optischen Beleuchtungsachse eines Scheinwerfers nach rechts und nach links in Reaktion auf den Lenkwinkel eines Fahrzeuges; und
 einer Referenzwinkelpositionseinstelleinrichtung zum Detektieren des maximalen Ablenkwinkels, wenn der Scheinwerfer in einer Richtung gedreht wird, sowie des maximalen Ablenkwinkels, wenn der Scheinwerfer in der entgegengesetzten Richtung gedreht wird, und zum Ermitteln einer Referenzwinkelposition auf der Grundlage der beiden detektierten maximaler Ablenkwinkel, um damit die Referenzwinkelposition auf die optische Beleuchtungsachse einzustellen.
Patent DE-10349087-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbton-Phasenverschiebungsmasken-Rohlingen
Inventor: MITSUI MASARU
IPC: G03F1/68
Filed: 2003-10-22
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Halbton-Phasenverschiebungsmasken-Rohlingen,
die jeweils eine Phasenverschiebungsschicht, die mindestens eine Halbtonschicht
auf einem transparenten Substrat enthält, aufweisen, das folgendes
umfaßt:  – die Erzeugung
der Halbtonschicht auf dem transparenten Substrat durch reaktives
Sputtern bei konstantem Strom in einer Atmosphäre, die ein reaktives Gas enthält,  – unter
Verwendung eines Targets, das ein Metall und Silizium in einem Metall/Silizium-Zusammensetzungsverhältnis enthält, das
so ausgewählt
ist, dass eine vorherbestimmte optische Eigenschaft der Halbtonschicht
erzielt wird, und  – bei
einem Reaktivgas-Volumenstrom, der innerhalb eines Bereichs ausgewählt wird,
in dem die Veränderung
der Entladungsspannung innerhalb von 20 V liegt, wenn der Volumenstrom
des Reaktivgases um 10 SCCM verändert
wird.
Patent DE-10360000-B4 (DE)
Title: Abstandselement für eine Gateelektrode mit Zugspannung eines Transistorelements und ein Verfahren zur Herstellung
Inventor: RUELKE HARTMUT
IPC: H01L21/336
Filed: 2003-12-19
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Abstandselementen in einem Herstellungsverfahren für Halbleiterbauelemente, wobei das Verfahren umfasst:  Bilden einer Gateelektrode über einem Halbleitergebiet;  Abscheiden einer Abstandsschicht über der Gateelektrode und dem Halbleitergebiet in einer Hochfrequenzplasmaatmosphäre;  Steuern der Abscheidung der Abstandsschicht derart, dass Zugspannung darin erzeugt wird, die ausreichend ist um Einfluss auf die Ladungsträgerbeweglichkeit in einem unterhalb des Gates ausgebildeten Kanalbereich auszuüben; und   Ätzen der Abstandsschicht, um Abstandselements mit Zugspannung an den Seitenwänden der Gateelektrode zu bilden.