baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3308181-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein Kassettengerät
IPC: G11B33/06
Filed: 1983-03-08
Granted: 1986-02-20
Abstract: Ein Kassettengerät (A) von Taschengröße ist abnehmbar mit einem Radioempfänger (B) zu verbinden und enthält eine Suchfunktion für Musikstückanfänge. Das Kassettengerät wird normalerweise durch eine Leistungsquelle (B1) mit kleiner Kapazität versorgt, und bei Verbindung mit dem Radiogerät durch dessen Leistungsquelle (B2) mit großer Kapazität versorgt. Das vom Wiedergabekopf (9) gewonnene Signal wird einer im Radio eingebauten Magnetsteuerschaltung (14) um Abschnitte ohne Signal zwischen aufeinanderfolgenden Musikstücken zu erfassen. Wird bei schnellem Suchlauf ein solcher signalfreier Abschnitt erfaßt, so wird ein Ansteuersignal für einen im Kassettengerät eingebauten Magneten (12) erzeugt, das den schnellen Suchvorgang unterbricht und das Kassettengerät in normalem Wiedergabebetrieb laufen läßt. Ein Umschalter (S1) bewirkt den Wechsel der Spannungsversorgung bei Verbindung des Kassettengerätes mit dem Radiogerät.
Patent DE-3308244-C2 (DE)
Title: Verdrillvorrichtung für eine Drahtbindemaschine
IPC: B65B13/28
Filed: 1983-03-09
Granted: 1986-04-03
Abstract: Es handelt sich um eine Drahtbindemaschine mit einem drehbar gelagerten Knotenmacher zum Verknoten der sich überkreuzenden Drahtenden einer um einen Bund aus Langgut herumgeführten Drahtöse und mit einem Drehantrieb für den Knotenmacher zum gegenseitigen Verdrehen der von dem Knotenmacher zangenartig gehaltenen Drahtenden. Der Knotenmacher weist Klemmvorrichtungen mit fluchtenden Klemmspalten zum Einführen der Drahtenden und jeweils einer feststehenden Klemmbacke sowie einer gegen die feststehende Klemmbacke andrückbaren Klemmbacke zum Festklemmen der zwischen den Klemmbacken eingeführten Drahtenden auf. Außerdem ist der Knotenmacher nach Maßgabe eines Weggebers um vorgegebene Hübe gegen das Bund niederfahrbar, damit einerseits der Knoten für eine stramme Drahtbindung möglichst nahe an das Bund gelegt wird, andererseits die Drahtenden nach Knotenbildung umlegbar sind.
Patent DE-3314319-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spleißen von Bändern
IPC: B65H23/32
Filed: 1983-04-20
Granted: 1986-06-12
Abstract: Eine Bandhandhabungsvorrichtung enthält eine erste Rollenlagerung zur Lagerung einer Bandmaterialrolle zum Umlauf um eine waagerechte Achse, eine zweite Rollenlagerung zur Lagerung einer Bandrolle aus Bandmaterial um eine waagerechte Achse allgemein parallel und mit Längsabstand zu der ersten Bandrollenlagerung, sowie eine Spleißstation. Es ist ein Paar Wendestangen vorgesehen, von denen die eine mit ihrer Achse im spitzen Winkel zur Längsachse des sich von der zweiten Rolle forterstreckenden Bandes liegt, um die Richtung des Bandes von der zweiten Rolle so zu wechseln, daß es sich quer zum Bewegungspfad des Bandes von der ersten Rolle erstreckt, während die zweite Wendestange mit ihrer Achse ebenso im spitzen Winkel zu der Längsachse des Bandes von der zweiten Rolle liegt, um das Band von der zweiten Rolle aufzunehmen und seine Richtung so zu verändern, daß sich das Band von der zweiten Rolle in Längsrichtung in der Richtung der Längsachse des Bandes von der ersten Rolle und parallel zu dieser auf die Spleißstation zubewegt. Die zweite Wendestange ist um eine senkrechte Achse schwenkbar und kann von einer Stellung unter dem ersten Band bei dessen Bewegung zur Spleißstation durch Verschwenken um eine senkrechte Achse in eine Stellung bewegt werden, in welcher die zweite Stange das erste Band bei seiner Bewegung zur Spleißstation überlagert.
Patent DE-3317965-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln eines Polymerisationsreaktors
IPC: C10B7/00
Filed: 1983-05-17
Granted: 1985-04-11
Abstract: Im Inneren des Polymerisationsreaktors wird eine wäßrige Beschichtungslösung zerstäubt und anschließend Wasserdampf injiziert und im Inneren des Reaktors kondensiert. Bei der Polymerisation eines Monomerenansatzes auf der Basis von Vinylchlorid in dem so behandelten Reaktor wird die Abscheidung von Polymerisatansätzen von den Innenflächen des Reaktors stark zurückgedrängt oder sogar ganz unterbunden.
Patent DE-3326736-C2 (DE)
Title: Magnetfeld-Meßvorrichtung
IPC: G01R15/24
Filed: 1983-07-25
Granted: 1986-10-02
Abstract: Magnetfeld-Meßvorrichtung mit einer Laser-Lichtquelle, die Laser-Licht mit zwei Komponenten mit einer ersten Frequenz und einer zweiten Frequenz liefert, mit einer Lichtstrahl-Aufspaltvorrichtung, welche das Laser-Licht in zwei Teile aufteilt, mit einem Viertelwellen-Plättchen, welches einen Teil des Laser-Lichtes aufnimmt, mit einem Faraday-Rotator, welcher den Ausgang des Viertelwellen-Plättchens aufnimmt und die polarisierte Richtung des Ausganges um einen Winkel dreht, der einem einwirkenden Magnetfeld entspricht, durch einen ersten optischen Analysator und einen zweiten optischen Analysator zum Extrahieren von ersten und zweiten Komponenten einer gleichen Frequenz entsprechend der Differenz der ersten Frequenz bzw. der zweiten Frequenz aus dem anderen Teil des Laser-Lichtes und des Ausganges des Faraday-Rotators, durch einen fotoelektrischen Wandler und einen zweiten fotoelektrischen Wandler zum Umwandeln der Ausgänge des ersten optischen Analysators und des zweiten optischen Analysators in ein erstes elektrisches Signal bzw. ein zweites elektrisches Signal und mit einer Schaltungsanordnung zum Vergleichen des ersten elektrischen Signals und des zweiten elektrischen Signals, um dadurch einen Ausgang zu erzeugen, der dem auf den Faraday-Rotator einwirkenden Magnetfeld direkt proportional ist.
Patent DE-3347720-C2 (DE)
Title: Anlage zum Herstellen von Bauplatten, insbesondere von Gipsplatten
IPC: B28B17/00
Filed: 1983-12-31
Granted: 1986-09-11
Abstract: Es gibt eine Regelvorrichtung einer Bauplatten-Herstellungsanlage, bei der eine Zufuhreinrichtung (2) für Abbindebeeinflusser ein veränderbares Durchlaßorgan (24) aufweist und eine Formeinrichtung zur Bildung eines Plattengebildes aus einer den Abbindebeeinflusser enthaltenden Mischung vorgesehen ist. Dabei ist eine Regelvorrichtung erwünscht, die laufend das Abbindeverhalten der Mischung des Plattengebildes genau und ohne Beeinträchtigung des Plattengebildes mißt und in Abhängigkeit von dieser Messung das Durchlaßorgan für den Abbindebeeinflusser betätigt. Dies ist erreicht, indem ein erster Wärmestrahlungs-Meßkopf (11) bei der Formeinrichtung (9) dem Plattengebilde zugeordnet ist, ein weiterer Wärmestrahlungs-Meßkopf (12) mit Abstand hinter dem ersten angeordnet ist, die beiden Meßköpfe auf ein Regelgerät (19) arbeiten und dieses das Durchlaßorgan (24) verstellt. Die Meßköpfe arbeiten kontinuierlich und zerstörungsfrei und die Dosierung des Abbindebeeinflussers wird laufend überwacht und richtig eingestellt.
Patent DE-3348445-C2 (DE)
Title: Generating index pulses proportional to disk drive motor revolutions
Inventor: HEIDE JOHANN VON DER DIPL ING
IPC: G11B19/28
Filed: 1983-09-02
Granted: 1996-08-14
Abstract: The pick-up (13), pref. an inductive type having a permanent magnet sensor working in conjunction with a coil, passing one another at each revolution of the disk drive motor, delivers its output signal pulses to the evaluating circuit (21 to 26). This has a differential amplifier (22). The non-inverting input accepts one end of the pick-up coil via a resistance (21). The other end of the coil is connected to the inverting input and earth.The outlet (23) of the amplifier is connected through a resistance (24) with a positive supply potential and through a resistance (25) with the non-inverting input. Together the amplifier and three resistances form a comparator with asymmetrical hysteresis. This is tuned to the pick-up output signal so that the comparator's output jumps from a first to a second potential when the amplitude of the pulse at a predetermined polarity exceeds a predetermined unblocking potential amount. When the signal pulse passes through its zero passage to the opposite polarity, the comparator's output jumps back to the first potential
Patent DE-3421056-C2 (DE)
IPC: A61C8/00
Filed: 1984-06-06
Granted: 1987-04-30
Abstract: A jaw implant having a bore to accommodate a replacement tooth holder, which has a screw head and a lower portion provided with a screw thread. The screw head is configured and proportioned such that the portion provided for embedment into the cortical bone tissue is of cylindrical shape, and has a diameter that is not smaller than the outside diameter of the thread on the lower portion.
Patent DE-3441023-C2 (DE)
Title: Kreiselpumpe für eine Geschirrspülmaschine
IPC: A47L15/42
Filed: 1984-11-09
Granted: 1986-09-18
Abstract: Es ist eine Kreiselpumpe mit einfachem Aufbau und ohne zusätzliche Steuervorrichtung zu schaffen, die sowohl als Umwälzpumpe zur Versorgung einer Spritzvorrichtung sowie auch als Entleerungspumpe verwendbar ist und die unabhängig von der Drehrichtung des Laufrades in einer Förderrichtung mit der gewünschten Förderleistung arbeitet.  Dies wird mit einer Kreiselpumpe erreicht, bestehend aus einem Pumpengehäuse (1), einem darin gelagerten Kreiselpumpen-Laufrad (2), einem Wasserzulauf und zwei umfangsseitig des Laufrades am Pumpengehäuse angeordneten Druckstutzenanschlüssen (5, 6), denen eine jeweils einen Druckstutzenanschluß öffnende und den anderen Druckstutzenanschluß verschließende Klappe (12) zugeordnet ist, deren zwei Flügel (13, 14) mit der Drehrichtungsänderung des in beiden Drehrichtungen in derselben Förderrichtung arbeitenden Laufrades selbsttätig umsteuerbar sind, und wobei die beiden Druckstutzenanschlüsse in Strömungsrichtung nach der Klappe in einen gemeinsamen Druckstutzen (9) münden, der mit einer Spritzvorrichtung oder mit einer Entleerungsleitung verbunden ist.
Patent DE-3617094-C2 (DE)
IPC: B29C45/17
Filed: 1986-05-21
Granted: 1988-03-31
Abstract: The machines served by the apparatus are each provided at the rear with a changing table (19), which can be moved parallel to the parallel injection axes (x-x) of the injection-moulding machine. A transporting vehicle (27), provided with a mould displacing device, can be moved in a guide (45) running parallel to the injection axes (x-x) alternately into a connection position in which a mould guide (G'') of the vertically adjustable transporting vehicle (27) forms a transporting track with one of two mould guides (G') of the changing table (19) or with a mould guide of a depot set-down place (44a). The plastic injection-moulding machines of the group, separated from one another by the guide (45), are arranged mirror-symmetrically with respect to one another. A carrier plate (27h), serving as a set-down place, of the transporting vehicle (27) is mounted in such a way that it can turn at least by 180 DEG . It is achieved by such a design that, with full automation and relatively low production costs, the mould exchange apparatus avoids running over the operator sides (y) of the injection-moulding machine and consequently the operator personnel as the result of "held-up transport" and nevertheless permits a space-saving arrangement in conformity with a different or changing number of injection-moulding machines (Fig. 1). <IMAGE>
Patent DE-3717816-C2 (DE)
Inventor: FRICKER SIEGFRIED
IPC: E04F13/08
Filed: 1987-05-27
Granted: 1993-10-14
Abstract: The invention is intended to provide a simple holding and supporting anchor (1) which can be manufactured as a mass-produced article and which can be used in both horizontal and vertical joints and can absorb high supporting forces in any installation position, whilst having small dimensions. 
<??>The supporting anchor (1) according to the invention is characterised in that its longitudinal portion is designed as a tubular section, the outer surface of which has unevennesses successive in the axial direction of the anchor (1), for example deformations (10) or extensions (10') projecting on the surface, or both. 
<??>The main sector of use is the fastening of such an anchor (1) to a mounting base, for example a concrete structure or a building, etc. consisting of masonry. 
<IMAGE>
Patent DE-3909764-C2 (DE)
IPC: B41F13/14
Filed: 1989-03-23
Granted: 1991-05-16
Abstract: The method and the device based thereon for automatic computer-based positioning of the printing stencils (1) for a rotary screen printing press with optoelectronic scanning of printing marks of different configurations applied to the stencils, provision is made according to the invention for the use of an optical measurement route (2, 11, 12) which penetrates the hollow cylinder wall of the respective printing stencil (1). The electric signal pattern is read into a computer which recognises the printing mark pattern on the basis of a preprogrammed logic and provides control commands to servomotors (4[X], 5[Y]) for the axial and rotational adjustment of the respective printing stencil. The underlying measurement principle has the advantage that the measurement is independent of the surface contrast of the stencil and any engraving faults will have no effect. Furthermore, different stencil diameters can be used without readjusting the measurement route. <IMAGE>
Patent DE-4003521-C2 (DE)
IPC: F16L55/04
Filed: 1990-02-06
Granted: 1992-01-16
Abstract: The motor vehicle has an engine (1) which drives the vehicle wheels (4) through a clutch (2) and gear box (3). The clutch is hydraulically actuated, by means of a pedal (5), a master cylinder (6), and a slave cylinder (8). - The master cylinder (6) is connected to the slave cylinder (8) by two pipes (7',7'') of different lengths arranged in parallel and connected to each other by T-pieces (9). Any vibrations generated in the system interfere with each other at the second T-piece (9), and so are damped out and are not transmitted to the clutch (2). This principle can be applied to any system of hydraulic actuation.
Patent DE-4140641-C2 (DE)
IPC: A47L11/12
Filed: 1991-12-10
Granted: 1993-09-23
Abstract: The invention concerns a floor-cleaning machine equipped with cleaning units fitted with revolving brushes (9) or with belts passing round guide rollers. Superimposed on the rotational motion of the brushes or belts is a reciprocating horizontal motion, preferably in the direction of the longitudinal axes of the brushes or guide rollers.
Patent DE-4330271-C2 (DE)
Inventor: GROLMAN TASSILO VON
IPC: A47L1/06
Filed: 1993-09-07
Granted: 1996-07-04
Abstract: PCT No. PCT/EP94/02984 Sec. 371 Date Mar. 5, 1996 Sec. 102(e) Date Mar. 5, 1996 PCT Filed Sep. 7, 1994 PCT Pub. No. WO95/07044 PCT Pub. Date Mar. 16, 1995The invention relates to a hand-held unit (200) for cleaning smooth surfaces and for squeegeeing liquid. The hand-held unit is made up of a cleaning unit (230) with a handle (234) and a wiper plate (238) as well as of a squeegeeing unit (232) with a rear stop (252) of the squeegeeing unit (232). A handle (236) of the squeegeeing unit (232) can be pushed telescopically into a tubular handle (234) of the cleaning unit (230) until a stop edge (252) of the squeegeeing unit strikes against a front stop edge (242) of the wiper plate (238). The two units (230, 232) can be held, by at least one latching and/or frictionally locking connection, in the position in which they are pushed one inside the other to provide the hand-held unit (200), and can be released from one another by hand. Consequently, for the connection of the two units (230, 232), there is no need for any additional shaping or parts which obstruct the combined or separate handling of the units.
Patent DE-4435350-C2 (DE)
Inventor: EBISCH ROLF DIPL CHEM DR
IPC: G03G7/00
Filed: 1994-09-21
Granted: 1998-04-23
Abstract: This invention describes an image carrier material for electrophotographic processes which provides images similar to photographs and is built up from at least five layers. A base paper is coated on both sides with thermoplastic materials and in addition bears an antistatic layer on the reverse side and a receiving layer for the toner image on the front side.
Patent NL-1000870-C2 (NL)
Title: Use of fructan or deriv. as glue, for paper and wood prods.
Inventor: HOEKS THEODORUS LAMBERTUS
IPC: C09J105/00
Filed: 1995-07-21
Granted: 1997-01-22
Abstract: The use of a fructan or its deriv. as a glue is claimed.Also claimed are: (1) a soln. or dispersion of 40-95 wt.% fructan (deriv.) in a polyol; and (2) prodn. of a soln. or dispersion suitable as an adhesive, comprising heating a mixt. of 10-99 wt.% fructan (deriv.) and 1-90 wt.% polyol and opt. additives at 80-160, pref. 110-140 deg C.
Patent NL-1001359-C2 (NL)
Title: Device for indicating rise speed of diver in water
Inventor: HONIG JAN FREERK VICTOR
IPC: B63C11/02
Filed: 1995-10-06
Granted: 1997-04-08
Abstract: The drive body takes the form of a ball (4) attached to an elongated, flexible fixture component formed as a cord (7). On one arm of the diver (1) is a clock (2) and a depth meter (3). The free end of the cord is formed into a loop, through which one arm of the diver is inserted. The diver also wears a lead belt (8) to which is fixed a holder formed as a clamp (6) with the aid of an elastic strap (5). When the ball is not being used, it can be placed in the clamp. In order that the ball may rise in water, it is made of material of lesser density than water, and in this connection it should be noted that the densities of salt and fresh water differ. In order that the ball may indicate a safe rise speed of at most 10 m/min., the material of the ball should pref. have a dia. of 3 cm, a density of 960 g/l for use in fresh water and 980 g/l for use in salt water. A plastic from which the ball can be well produced is polyethene.
Patent NL-1004322-C2 (NL)
Title: Fairground attraction apparatus
Inventor: BEKKERS JOHANNES EMILE FRANCIS
IPC: A63G31/12
Filed: 1996-10-21
Granted: 1998-04-22
Abstract: The inflatable component (12) has a centrally located object and a ring-shaped pipe (14) which is located around the object and is provided wiht a number of seat places. The rotatable plateu (3) rotates around a shaft which is hollow and the inflatable component via the hollow shaft (5) is connected to an air-blowing device. The attraction apparatus is provided with an air blowing device (18) supported by the rotary plateau, which by means of contacts is electrically connected with a current source.
Patent NL-1005100-C2 (NL)
Inventor: VRIES ROBERT GEORG DE
IPC: A01N35/06
Filed: 1997-01-27
Granted: 1998-07-29
Abstract: In order to reduce the amount of synthetic fungicides used in the storage of potatoes, a method of repelling fungi in potatoes as effectively as possible has been looked for. What has also been looked for is an agent that is effective both for repelling fungi and for inhibiting sprouting in the storage of potatoes. It has been found that a combination of carvone and one or more fungicides leads to a synergistic effect both for repelling fungi and for inhibiting sprouting.
Patent NL-1005431-C2 (NL)
Title: Construction of membrane filter module for purifying liquids
Inventor: REKERS CASPER JOHANNES NICOLAA
IPC: B01D63/06
Filed: 1997-03-04
Granted: 1998-09-07
Abstract: The membrane filter module consists of a housing and a semi-permeable membrane with liquid and concentrate sides and a permeate space connected to a permeate outlet. The housing wall contains one or more channels with openings at the ends and one or more second channels connected to the liquid and concentrate sides. The second channels are attached to the permeate space. The inner housing wall is partially provided with a groove reaching to the depth of the second channels. Also claimed is a membrane filtration system with a liquid supply, permeate outlet and membrane filter module as described above.
Patent NL-1005550-C2 (NL)
Title: Shower-chair, particularly for invalids
Inventor: BARNHOORN ROBERTUS JOHANNES
IPC: A61G5/10
Filed: 1997-03-17
Granted: 1998-09-18
Abstract: The chair has a supporting frame (1) resting on the ground, together with a seat (16) and a backrest (17) which are joined together. They are joined by a secondary frame (2) so coupled to the supporting frame as to allow height adjustment in relation to the latter, using a medium under pressure, particularly in a hydraulic jack (11). The frames can be coupled by bars (7) forming a nearly-parallel guide while the jack engages with one of the bars at a point (9) close to that (8) the bar hinges on the supporting frame. The guide can be so designed that when the secondary frame approaches maximum height it tilts slightly so as to move the forward seat edge further upwards.
Patent NL-1021279-C2 (NL)
Title: Liquid heat storage medium for body warming devices, contains particles with poor thermal conductivity
Inventor: GLASTRA HENDRIK
IPC: A61F7/00
Filed: 2002-08-14
Granted: 2004-02-17
Abstract: Particles with a poor thermal conductivity are present in the liquid. A liquid heat storage medium contains particles with a relatively poor thermal conductivity in order to prevent the formation of thermal currents in the medium. Independent claims are also included for the following:Container (2) filled with the heat storage medium; and Cover (6) for the container, having one side wall comprising a thick insulation layer (14) with a reflective lining (18) on the inner side and another side wall comprising a thin insulation layer (16).
Patent NL-1026055-C2 (NL)
Inventor: WILLEMS JACOBUS WILHELMUS
IPC: A23P1/08
Filed: 2004-04-27
Granted: 2005-10-31
Abstract: In a method for coating at least the top of moving food products 100 with at least one layer of a free-flowing particulate coating material, coating material is poured from a storage container 60 over the moving food products. During the pouring, the coating material is partially segregated into coarse coating material 90 and relatively fine coating material, and substantially coarse coating material 90 is applied to the moving food products 100 first, followed by relatively fine coating material.
Patent NL-1026768-C2 (NL)
Title: Child seat used in airplane, has spring sleeves to move belts against spring force, from engagement position in which belts and crotch portion are interlocked to release position in which belts are disengaged from crotch portion
Inventor: SIEWERTSEN ADRIAAN
IPC: B60N2/28
Filed: 2004-08-02
Granted: 2006-02-06
Abstract: The child seat (1) has spring sleeves (15-18) connected to a seat (3), so that belts (9,10) are movable against the spring force of wire springs, from an engagement position in which the belts and a crotch portion (7) are interlocked to a release position in which the belts are disengaged from the crotch portion. An independent claim is also included for belt system.
Patent NL-2009436-C2 (NL)
Inventor: LANDE CHRIST EDUARD
IPC: F28F9/007
Filed: 2012-09-10
Granted: 2014-03-12
Abstract: The present invention relates to a device (1) for transporting a transportable material, comprising a housing (2) with at least one transportable material throughfeed channel (6) for at least partially enclosing the transportable material; a suspension (3) connected movably to the housing for at least one conveyor screw (7), together with which the conveyor screw (7) is displaceable between a first position, in which the conveyor screw (7) is situated in the transportable material throughfeed channel (6), and a second position in which the conveyor screw (7) is situated outside the transportable material throughfeed channel (6) and accessible for cleaning.
Patent NL-2009868-C2 (NL)
Title: Method of manufacturing an elastomeric product with a low hysteresis.
Inventor: REUVEKAMP LOUIS-PHILIPPE ANTOINE EUG NE MARIA
IPC: C08K5/14
Filed: 2012-11-23
Granted: 2014-05-27
Abstract: The invention related to a method of manufacturing an elastomeric product, e.g. rubber products,with a low hysteresis. The method comprises at least the steps of providing an elastomeric material composition which comprises an elastomeric material, sulfur and a peroxide and vulcanizing the blend at a selected reaction temperature that is higher than the temperature at which cross-links are formed in the composition, and that is between the temperature at which the half-life time of the peroxide is 1 hour and 50°C above the temperature at which the half-life time of the peroxide is 1 hour. The composition shows a low level of hysteresis in combination with good (tear) strength, in particular at low temperatures.