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Patent DE-102018215026-A1 (DE)
Title: Kälteanlage für ein Fahrzeug mit einem einen zweiflutigen Wärmeübertrager aufweisenden Kältemittelkreislauf sowie Wärmeübertrager und Verfahren zum Betreiben der Kälteanlage
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kälteanlage (10) für ein Fahrzeug mit einem einen zweiflutigen Wärmeübertrager (2) aufweisenden Kältemittelkreislauf (1), wobei der zweiflutige Wärmeübertrager (2) als Kältemittelkondensator oder Gaskühler für einen Kälteanlagen-Betrieb oder als Luftwärmepumpenverdampfer für einen Wärmepumpen-Betrieb betreibbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die erste Flut (2.1) des Wärmeübertragers (2) einen ersten Kältemittelanschluss (2.10) und die zweite Flut (2.2) des Wärmeübertragers (2) einen zweiten Kältemittelanschluss (2.20) aufweist, wobei für die zweiflutige Durchströmung des Wärmeübertragers im Kälteanlagen-Betrieb der erste Kältemittelanschluss (2.10) ein Kältemitteleinlass (EAC) und der zweite Kältemittelanschluss (2.20) ein Kältemittelauslass (AAC) ist, der Wärmeübertrager (2) zur ausschließlichen Durchströmung der zweiten Flut (2.2) im Wärmepumpen-Betrieb einen mit der zweiten Flut (2.2) verbundenen dritten Kältemittelanschluss (2.30) als Kältemittelauslass (AWP) der zweiten Flut (2.2) aufweist, und der dritte Kältemittelanschluss (2.30) mit einem Ventilorgan (2.5) zur Steuerung des aus dem Wärmeübertrager (2) austretenden Kältemittels fluidverbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Wärmeübertrager für die erfindungsgemäße Kälteanlage sowie ein Verfahren zum Betreiben derselben.
Patent DE-102018216550-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Bearbeiten eines Stabes
Inventor: HOGGER THOMAS
IPC: B29C53/02
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Stabes (1) aus einem Faserverbundwerkstoff umfassend die Schritte: Zugbelasten von Fasern des Stabs entlang einer Längsachse (100) des Stabs (1), sodass die Fasern vorgespannt sind, und Umformen des Stabs (1) mit den vorgespannten Fasern.
Patent DE-102018219934-A1 (DE)
Title: Werkzeugmodulsystem, Antriebsmodul eines Werkzeugmodulsystems, Werkzeugmodul eines Werkzeugmodulsystems, Adaptermodul eines Werkzeugmodulsystems und Verfahren zum Betrieb eines Werkzeugmodulsystems
Inventor: KREISSIG ALBRECHT
IPC: B25F3/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Werkzeugmodulsystem, insbesondere Küchenwerkzeugmodulsystem, mit zumindest einem Antriebsmodul, welches zumindest eine Antriebseinheit (110b) und zumindest eine elektrische und/oder mechanische Antriebsschnittstelle (128b) aufweist, und mit zumindest einem Werkzeugmodul (500b, 600b; 600c; 600e; 500y, 600y), welches zumindest ein Werkzeug (502b, 602b; 602c; 602e; 502y, 602y) und zumindest eine mit der Antriebsschnittstelle (128b) koppelbare mechanische Werkzeugschnittstelle (504b; 504e, 604b; 604e) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass das Werkzeug (502b; 502y) als ein Trocknungsbehälter ausgebildet ist.
Patent DE-102018220262-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente und Verwendung eines Kunststoffcompounds
Inventor: LIEDEL MARKUS
IPC: C08K7/14
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugkomponente, die aus einem Lüfter, einem Pumpenrad, einem Zahnrad, einem Bauteileträger, einem Bauteilgehäuse, einer Bürstenplatte, einem Wicklungsträger, einem Motorträger, einem Lagerträger, einem Abstandshalter, einer Isoliermaske, einer Luftführung, einer Führungsstange und einem Gehäuseteil einer elektrischen Kontrollvorrichtung ausgewählt ist, und die ein Kunststoffbauteil (3) umfasst, wobei das Kunststoffbauteil (3) einen thermoplastischen Kunststoff (6) und mindestens einen ersten Füllstoff (4) mit einer Dichte von mindestens 4,4 g/cmbei 23 °C, gemessen nach DIN EN ISO 1183-1 (2013-4), umfasst, wobei die Gesamtmasse an erstem Füllstoff (4) mindestens 1 Masse%, bezogen auf die Gesamtmasse des Kunststoffbauteils (3), beträgt.
Patent DE-102018220369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Druckausgleich in einer Gleichdruck-Füllmaschine und Gleichdruck-Füllmaschine für Getränke
Inventor: SOELLNER JUERGEN
IPC: B67C3/06
Filed: 2018-11-27
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren zum Druckausgleich in einer Gleichdruck-Füllmaschine für Getränke und eine entsprechende Gleichdruck-Füllmaschine. Demnach wird Druckluft an einem Leitungsabzweig bereitgestellt, der einerseits mit der Umgebung und andererseits über wenigstens einen Sterilfilter mit einem Produktkessel der Gleichdruck-Füllmaschine verbunden ist, wobei bei einem Unterdruck im Produktkessel ein vom Unterdruck abhängiger Anteil der bereitgestellten Druckluft durch den Sterilfilter in den Produktkessel strömt und dabei verbleibende Druckluft vom Leitungsabzweig in die Umgebung abströmt.
Patent DE-102018220935-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit einem SCR-Katalysator
Inventor: GLOECKLE MARKUS
IPC: F02D41/04
Filed: 2018-12-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit einem SCR-Katalysator, dass die Wahrscheinlichkeit für eine Desorption von Ammoniak ermittelt wird, und dass in Betriebszuständen in denen die Wahrscheinlichkeit erhöht ist, das Ammoniak desorbiert wird, die Rohemissionen von Stickoxiden durch die Brennkraftmaschine erhöht wird.
Patent DE-102018222220-A1 (DE)
Title: Bauteilverbund, Montagevorrichtung zur Herstellung eines Bauteilverbundes und Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbundes
Inventor: HUND PAUL
IPC: H05K3/10
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bauteilverbund (10) umfassend einen elektrischen Leiter (12) und ein Substrat (14), wobei der elektrische Leiter (12) zwischen dem Substrat (14) und einem mit dem Substrat (14) stoffschlüssig verbundenen bandförmigen Abdeckmaterial (16) derart angeordnet ist, dass der elektrische Leiter (12) mit dem Substrat (14) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Montagevorrichtung (30) zur Herstellung eines Bauteilverbundes (10) und ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbundes (10).
Patent DE-102019001994-A1 (DE)
Title: Medizinischer Artikel mit mindestens einem Wirkstoffbereich und Verfahren zum Herstellen oder Bearbeiten eines medizinischen Artikels
Inventor: FRANZ GERHARD
IPC: C23C16/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Es wird ein medizinischer Artikel beschrieben, der ein Substrat sowie mindestens einen auf dem Substrat angeordneten Wirkstoffbereich umfasst. Jeder Wirkstoffbereich umfasst einen auf dem Substrat angeordneten Silberbereich sowie mindestens einen Silberoxidbereich, wobei der mindestens eine Silberoxidbereich auf zumindest einem Teil des Silberbereichs vorgesehen ist und durch Oxidieren von zumindest einem Teil des Silberbereichs gebildet ist, und wobei der mindestens eine Silberoxidbereich an mindestens 80% seiner Oberfläche mindestens 5 nm dick ist.
Patent DE-102019003392-A1 (DE)
Title: Werkzeugrevolver
Inventor: BECK MATTHIAS
IPC: B23B29/32
Filed: 2019-05-14
Abstract: Es ist ein Werkzeugrevolver mit einer um eine Schwenkachse gegenüber einem stationären Gehäuse 4 drehbar angeordneten Werkzeugscheibe 6, die eine Vielzahl von Aufnahmen 10 für Werkzeughalter 12 aufweist, die für die Aufnahme von spanenden Bearbeitungswerkzeugen eine antreibbare Spindel 16 aufweisen, die jeweils mittels einer in einer Drehaufnahme 18 dreh- und längsverfahrbar geführten Kupplungseinrichtung 20 in einer Arbeitsstellung 14 mit einer entlang einer Drehachse 22 antreibbaren Antriebswelle 24 eines Elektromotors 26 kuppelbar sind, offenbart, der dadurch gekennzeichnet ist, dass in schalenartiger Übereinanderanordnung eine Drehaufnahme 18 einer entlang der Drehachse 22 zuinnerst liegenden Kupplungseinrichtung 20 und eine Führungseinrichtung 34 der Drehaufnahme 18 folgt, die allesamt in jeder möglichen Stellung der Kupplungseinrichtung 20 durch eine gemeinsamen Ebene quer zur Drehachse 22 geschnitten werden.
Patent DE-102019003754-A1 (DE)
Title: Flansch zum Montieren auf einer Leitung
Inventor: SCHMID JÖRG
IPC: F16L5/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flansch (1) zum Montieren auf einer Leitung (2), die aus einer Öffnung in einem Wand- oder Bodenelement (3) hervortritt, welcher Flansch (1) ein Aufsetzstück (4), das zum Aufsetzen auf die Leitung (2) mit einem Durchgangsloch (20) gefasst ist, und ein Anlagestück (5) zur Anlage an einer Seitenfläche (3a) des Wand- oder Bodenelements (3) aufweist, wobei das Aufsetzstück (4) und das Anlagestück (5) mehrstückig zueinander sind, nämlich das zum Aufsetzen auf die Leitung (2) vorgesehene Aufsetzstück (4) in ein Durchgangsloch (61) in dem Anlagestück (5) eingesetzt oder einsetzbar ist.
Patent DE-102019006047-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Lager und Verfahren zur Herstellung eines hydraulischen Lagers
Inventor: KONDOR JOZSEF
IPC: F16F1/38
Filed: 2019-08-27
Abstract: Hydraulisches Lager (10), aufweisend: einen Innenkern (12), einen Käfig (14), der den Innenkern (12) umgibt, einen Elastomerkörper (16), der sich zwischen dem Innenkern (12) und dem Käfig (14) erstreckt und diese elastisch miteinander verbindet, und eine Außenhülse (18), die den Käfig (14) umschließt, wobei der Elastomerkörper (16) eine erste umlaufende Fluidkammerausnehmung (20a) und eine zweite umlaufende Fluidkammerausnehmung (20b) aufweist, wobei die erste Fluidkammerausnehmung (20a) und die zweite Fluidkammerausnehmung (20b) radial nach außen jeweils durch die Außenhülse (18) begrenzt sind, um eine erste Fluidkammer (22a) und eine zweite Fluidkammer (22b) auszubilden, wobei der Elastomerkörper (16) an seinen axialen Stirnseiten (24a, 24b) in axialer Richtung (AR) im Wesentlichen hinterschnittfrei ausgebildet ist, und wobei der Elastomerkörper (16) und der Käfig (14) im Bereich der ersten Fluidkammerausnehmung (20a) und der zweiten Fluidkammerausnehmung (20b) zumindest in zwei vorbestimmten, zueinander entgegengesetzten radialen Richtungen (VR) im Wesentlichen hinterschnittfrei ausgebildet sind.
Patent DE-102019006086-A1 (DE)
Title: Flügelelement, insbesondere Fenster oder dgl. mit Koppelgetriebe für Wohnwagen, Wohnmobile, Kraftfahrzeuge und dgl.
Inventor: DOHR CONSTANTIN
IPC: E05D15/04
Filed: 2019-08-29
Abstract: Flügelelement, insbesondere Fenster oder dgl. mit Koppelgetriebe für Wohnwagen, Wohnmobile, Kraftfahrzeuge und dgl.Flügelelemente, insbesondere Fenster oder dgl., insgesamt als Fenster bezeichnet, welche sich ausstellen, öffnen, schließen oder dgl. lassen, sind in der Gestaltung des Glases, der Form des Fensters, des Glasüberstandes über den Fensterausschnitt hinaus und dgl. in der Regel durch das benötigte Scharnier limitiert. Die Erfindung soll dieses Problem beheben.Das Fenster hat mindestens ein Koppelgetriebe. Das Koppelgetriebe ermöglicht unter anderem eine durch die Konfiguration des Koppelgetriebes definierte Bewegungsbahn des Fensters sowie ein Schwenken des Fensters um einen Drehbereich, eine Drehachse oder dgl., an dem/der eventuell konstruktiv bedingt die Verwendung eines dem Stand der Technik entsprechenden Scharniers nicht möglich ist oder aus anderen Gründen nicht gewollt ist.Die Erfindung lässt sich unter anderem bei Fenstern für Wohnwagen, Wohnmobile, Kraftfahrzeuge oder dgl. verwenden.
Patent DE-102019006220-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KERNER WOLFGANG
IPC: B62D1/06
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einem Lenkrad (2) und einem im Inneren des Lenkrads (2) angeordneten gegenüber dem Lenkrad (2) feststehenden Display (3), wobei eine einer das Lenkrad (2) bedienenden Person zugewandte Frontebene des Displays (3) gegenüber einer das Lenkrad (2) bedienenden Person zugewandten Griffebene (G) des Lenkrads (2) in die Tiefe versetzt angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Lenkvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkrad (2) ein Lenkradskelett (5) aufweist, welches so ausgebildet ist, dass zumindest im Bereich einiger Griffpositionen zwischen der Griffebene (G) und der Frontebene des Displays (3) ein Fingerfreigang verbleibt.
Patent DE-102019006760-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Hubkolbenmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GILDEIN HELMUT
IPC: F02F3/28
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (10) für eine Hubkolbenmaschine, mit einer Kolbenkrone (12) und mit einer Kolbenmulde (14), und mit einer in der Kolbenkrone (12) ausgebildeten und in radialer Richtung (24) des Kolbens (10) nach außen auf die Kolbenmulde (14) folgenden Ringnut (26), deren Querschnitt (26) eine Halbtropfenform (H) aufweist, wobei die Halbtropfenform (H) einen ersten Radius (R1) und einen sich in radialer Richtung (24) des Kolbens (10) nach außen hin direkt an den ersten Radius (R1) anschließenden und gegenüber dem ersten Radius (R1) größeren zweiten Radius (R2) aufweist.
Patent DE-102019007408-A1 (DE)
Title: Kühlelement zur Verwendung in einer Kühlvorrichtung eines Kreislaufatemschutzgerätes
Inventor: HAYRAN UGUR
IPC: A62B9/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlelement (100) zur Verwendung innerhalb einer Kühlvorrichtung (600) eines Kreislaufatemschutzgeräts (690), mit einem ersten plattenförmigen Kühlelementengehäuse (110) und einem zweiten plattenförmigen Kühlelementengehäuse (120). Die beiden Kühlelementengehäuse weisen dabei jeweils einen flüssigkeitsdichten Verschluss (112, 122) auf und sind mit einem Kühlmittel (211) gefüllt oder befüllbar. Dabei weist das erste Kühlelementengehäuse eine erste Plattenaußenwand (114) und im Wesentlichen parallel dazu eine in Richtung der ersten Plattenaußenwand gewölbte erste Platteninnenwand (116) auf, die zusammen mit weiteren ersten Seitenwänden (115) ein erstes Kühlelementenvolumen (118) für das Kühlmittel bilden. Das zweite Kühlelementengehäuse weist eine zweite Plattenaußenwand (124) und im Wesentlichen parallel dazu eine in Richtung der zweiten Plattenaußenwand gewölbte zweite Platteninnenwand (126) auf, die zusammen mit weiteren zweiten Seitenwänden (125) ein zweites Kühlelementenvolumen (128) für das Kühlmittel bilden. Dabei ist das erste plattenförmige Kühlelementengehäuse derart an dem zweiten plattenförmigen Kühlelementengehäuse über eine Befestigung befestigbar oder befestigt, dass sich die erste Platteninnenwand und die zweite Platteninnenwand gegenüberliegen und voneinander weggewölbt sind.
Patent DE-102019107808-A1 (DE)
Title: Schweißkappenmagazin und Verfahren zum Befüllen desselben
Inventor: THOMAS CHRISTIAN
IPC: B23Q3/155
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schweißkappenmagazin mit einem Magazinkörper (10) mit einer Magazinkammer (12), in der Schweißkappen in einem Befüllungsabschnitt (24) in einer Reihe angeordnet aufbewahrt werden können, wobei die Magazinkammer (12) eine Entnahmeöffnung (14) zur Entnahme der Schweißkappen aufweist. Die Magazinkammer (12) weist weiterhin eine Befüllungsöffnung (26) zur Befüllung des Magazinkörpers (10) mit Schweißkappen auf und einen Deckel (28), welcher zwischen einer die Befüllungsöffnung (26) verschließenden Verschlussposition und einer die Befüllungsöffnung (26) freigebenden Öffnungsposition bewegbar ist.
Patent DE-102019112670-A1 (DE)
Title: Kleidungsstück und Verfahren zur Bereitstellung von Informationen
Inventor: LIST JULIA
IPC: D06F93/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Es wird ein Kleidungsstück (10) mit einer bestimmungsgemäßen Innenseite und einer bestimmungsgemäßen Außenseite beschrieben. Um auf ein Pfiegeetikett verzichten zu können, weist die bestimmungsgemäße Innenseite einen ausschließlich maschinenlesbaren Code (25) auf, welcher die notwendigen Informationen enthält
Patent DE-102019113312-A1 (DE)
Title: Befestigungsschenkel für eine Fahrzeuginnenverkleidung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ROUX JEROME
IPC: B60R21/045
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Befestigungsschenkel für eine Fahrzeuginnenverkleidung enthält einen Absorptionsbereich für Aufprallenergie mit einer oder mehreren teilweisen oder vollständigen Perforierungen. Jede der Perforierungen kann durch Laserabtrag von Material von dem Befestigungsschenkel an dem Absorptionsbereich für Aufprallenergie ausgebildet werden. Der Absorptionsbereich für Aufprallenergie wird durch die teilweisen oder vollständigen Perforierungen geschwächt, so dass der Befestigungsschenkel bei einem Aufprall auf die Fahrzeuginnenverkleidung brechen und einen Teil der Aufprallenergie absorbieren kann. Bei einer Ausführungsform ist über den Befestigungsschenkel ein Substrat einer Fahrzeuginstrumententafel an einem strukturellen Querträger befestigt.
Patent DE-102019116595-A1 (DE)
Title: Differenzial mit erhöhter Sperrwirkung
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H48/22
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differenzial (1) für eine angetriebene Achse eines Kraftfahrzeuges mit einem ersten Sonnenrad (2) und einem zweiten Sonnenrad (9), wobei das erste und das zweite Sonnenrad (2, 9) mittels einer Vorspanneinheit (19) gegeneinander vorgespannt sind, wobei zwischen einem der Sonnenräder (2, 9) und einem Planetenträgerdeckel (16) des Differenzials (1) ein Element (18, 20) zur Erhöhung der Reibung angeordnet ist, wobei durch die Vorspanneinheit (19) und das Element (18, 20) ein Reibschluss hergestellt wird, welcher zu einer Selbsthemmung des Differenzials (1) führt.
Patent DE-102019117716-A1 (DE)
Title: Reinigungsgrerät
Inventor: SHINMA YASUTOSHI
IPC: A47L5/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Ein elektrischer Motor (21), der als eine Antriebsquelle eines Staubsammelmechanismus (20) dient, ist derart angeordnet, dass eine Motorachsenlinie (M) des elektrischen Motors (21) in Bezug auf einen Basisbereich (11B) eines Hauptkörpergehäuses (11) geneigt ist. Aufgrund dieser Konfiguration kann ein Hauptkörper (10) kompakt in der Vorder-Rück-Richtung ausgebildet werden, im Vergleich zu einer Konfiguration, bei welcher die Motorachsenlinie (M) des elektrischen Motors (21) parallel zu dem Basisbereich (11B) angeordnet ist.
Patent DE-102019120281-A1 (DE)
Title: Medizinisches System und Verfahren zum Ermitteln eines Wartungsbedarfs einer Lichtleitkomponente des medizinischen Systems
Inventor: ENDERS BORG
IPC: A61B1/04
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches System (2) und ein Verfahren zum Ermitteln eines Wartungsbedarfs einer Lichtleitkomponente des medizinischen Systems (2). Das medizinische System (2) umfasst eine Datenverarbeitungseinheit (4) und Lichtleitkomponenten (14), nämlich eine Lichtquelle (6), ein Lichtleitkabel (8), einen Kamerakopf (10) und ein Endoskop (12), durch die jeweils ein Bündel von Lichtleitfasern (15) geführt ist. Die Datenverarbeitungseinheit (2) ist dazu eingerichtet, einen Wartungsbedarf der Lichtleitkomponenten (14) zu ermitteln, indem sie während eines medizinischen Eingriffs die folgenden Daten erfasst und als historische Daten abspeichert: einen Lichtstärkeparameterwert, einen Lichtleitkomponenten-Parametersatz und einen externen Eingriffsparameter. Die Datenverarbeitungseinheit (4) ist ferner dazu eingerichtet, aus den historischen Daten von wenigstens zwei medizinischen Eingriffen einen Trend (16) des Lichtstärkeparameters zu ermitteln und eine Wartungsbedarfsmeldung (18) zu erzeugen, wenn in dem Trend (16) eine einen vorgebbaren Grenzwert überschreitende Abweichung feststellbar ist, und die Wartungsbedarfsmeldung (18) auszugeben.
Patent DE-102019120351-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors für ein Fahrzeug mit Bestimmung einer Luftschalldämpfung, Recheneinrichtung sowie Ultraschallsensorvorrichtung
Inventor: HAAG FABIAN
IPC: G01S7/52
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors (4) für ein Fahrzeug (1), bei welchem der Ultraschallsensor (4) in einem ersten Betriebsmodus zum Erfassen von Objekten (8) in einer Umgebung (9) des Fahrzeugs (1) mit einem ersten Anregungssignal angeregt wird und in einem zweiten Betriebsmodus mit einem zweiten Anregungssignal (10) angeregt wird, wobei in dem zweiten Betriebsmodus anhand des in einer Umgebung (9) reflektierten und von dem Ultraschallsensor (4) empfangenen Ultraschallsignals ein Echosignal (12) bestimmt wird und eine Luftschalldämpfung durch Auswertung zumindest einer Echoamplitude (E1, E2, E3) des Echosignals (12) bestimmt wird, wobei das zweite Anregungssignal (10) als frequenzmoduliertes Anregungssignal erzeugt wird, wobei einer Bandbreite (B) des zweiten Anregungssignals (10) größer als eine Bandbreite des ersten Anregungssignals ist, eine frequenzabhängige erste Echoamplitude (E1) und eine frequenzabhängige zweite Echoamplitude (E2) des Echosignals (12) verglichen werden und die Luftschalldämpfung anhand des Vergleichs bestimmt wird.
Patent DE-102019120540-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit integriertem Erfassungselement
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G12B9/04
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für den Einsatz in einem explosionsgefährdeten Bereich mit einem in einer Gehäusewand integrierten Erfassungselement, wobei das Gehäuse eine Gehäuseüberdeckung aufweist. Dabei ist das Erfassungselement derart angeordnet und eingerichtet, dass eine kontinuierliche Positionsbestimmung der Gehäuseüberdeckung zu dem Gehäuse durchgeführt wird. Weiter ist das Erfassungselement mit einer übergeordneten Schaltung verbunden. Die Schaltung ist dazu eingerichtet, eine Versorgungsspannung einer Elektronik in Abhängigkeit der Gehäuseüberdeckung zu schalten.
Patent DE-102019122419-A1 (DE)
Title: Elektrische Ladevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ÖZDOGAN MURAT
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-08-21
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine elektrische Ladevorrichtung für ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere ein Elektro- oder Hybridkraftfahrzeug. Die Ladevorrichtung verfügt zu diesem Zweck über eine kraftfahrzeugseitige Ladesteckdose (2) und einen ladesäulenseitigen Ladestecker (3), oder umgekehrt. Außerdem ist ein motorisch durch einen Antrieb (5, 6) verfahrbares Riegelelement (4) zur lösbaren Verriegelung des Ladesteckers (3) in der Ladesteckdose (2) realisiert. Zur Notentriegelung des Riegelelementes (4) ist zusätzlich ein beispielsweise mit Hilfe eines Werkzeuges (8) manuell beaufschlagbares Betätigungselement (7) vorgesehen. Erfindungsgemäß fixiert das Betätigungselement (7) eine Lagerung des Antriebes (5, 6) im Normalbetrieb und löst diese Lagerung zur Notentriegelung des Riegelelementes (4).
Patent DE-102019122812-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektrisches gerät mit einem deckel und elektrisches gerät mit einem gehäuse
Inventor: BREMICKER SVEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ein Gehäuse (11) eines elektrischen Geräts (10) zur Umwandlung einer elektrischen Leistung weist einen Grundkörper (12) und einen Deckel (13) auf, wobei der Deckel (13) den Grundkörper (12) verschließt, so dass ein abgeschlossener Innenraum entsteht, wobei im Innenraum des Gehäuses (11) elektrische und elektronische Komponenten des elektrischen Geräts (10) angeordnet sind. Der Deckel (13) ist über ein lösbares Befestigungsmittel (14) mit dem Grundkörper (12) verbunden, wobei das Befestigungsmittel (14) in der geometrischen Mitte des Deckels (13) angeordnet ist. Ein elektrisches Gerät (10) weist ein solches Gehäuse (11) auf.
Patent DE-102019123438-A1 (DE)
Title: Verbrennungssteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHAUB JOSCHKA
IPC: F02D41/38
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Verbrennung in einer Brennkraftmaschine und ein Steuergerät.Das erfindungsgemäße Verfahren sieht die Steuerung der Verbrennung in einer Brennkraftmaschine vor und umfasst die folgenden Schritte: Vorgabe einer Sollgröße (S10), Berechnung eines Wärmefreisetzungsprofils (S20) aus der Sollgröße, Berechnung eines Kraftstoffeinspritzprofils (S30) aus dem Wärmefreisetzungsprofil, Berechnung eines Bestromungsprofils (S40) für den Injektor aus dem Kraftstoffeinspritzprofil, Steuerung der Verbrennung (S50) durch Aktuierung des Injektors mit dem Bestromungsprofil.