baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208244-B4 (DE)
Title: Verfahren und steuersystem zur bestimmung des sicherungszustands bei manuellen service-trennsteckern
Inventor: LIU WEI
IPC: H01H85/30
Filed: 2016-05-12
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Zustands einer Sicherung (116), umfassend:Empfangen von Strominformationen von einem Stromsensor, der einer Sicherung (116) zugeordnet ist, die in einem manuellen Service-Trennstecker (112) enthalten ist, wobei die Strominformationen einen gemessenen Strom durch die Sicherung (116) im Laufe der Zeit umfassen;Speichern der empfangenen Strominformationen in einem oder mehreren Datenbehältern, wobei jeder der Datenbehälter der einen oder mehreren Datenbehälter einem Bereich von Strömen zugeordnet ist, wobei das Speichern der Strominformationen in dem einen oder den mehreren Datenbehältern umfasst:Bestimmen von Zeitinformationen für den einen oder mehrere Datenbehälter basierend auf den empfangenen Strominformationen und dem Bereich von Strömen, der jedem der Datenbehälter zugeordnet ist;Speichern der Zeitinformationen in dem einen oder mehreren zugeordneten Datenbehältern;Erzeugen gewichteter Zeitinformationen für jede der einen oder mehreren Datenbehälter durch Anwenden einer Gewichtung, die einem Datenbehälter der einen oder mehreren Datenbehältern zugeordnet ist, auf die Zeitinformationen in dem zugeordneten Datenbehälter; undBestimmen von einem Zustand der Sicherung (116) basierend auf den gewichteten in dem einen oder den mehreren Datenbehältern gespeicherten Zeitinformationen.
Patent DE-102016209521-B4 (DE)
Title: Schalthebel mit Zusatzmasse
Inventor: LÖFFELMANN JOCHEN
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-06-01
Granted: 2020-06-10
Abstract: Bei einer Schalteinheit für eine Schaltwelle eines Schaltgetriebes ist ein Schalthebel vorgesehen, der zur Erhöhung des Massenträgheitsmoments der Schaltwelle eine Zusatzmasse aufweist, welche an einem Arm des zweiarmigen Schalthebels angeordnet ist, wobei dieser zur Erhöhung seiner Steifigkeit und Eigenfrequenz eine parallel angeordnete Traverse aufweist. Der Schalthebel weist zur Befestigung an der Schaltwelle einen tiefgezogenen Durchzug auf und die Traverse ist auf die Schaltwelle aufgepresst.
Patent DE-102016219346-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Ventil
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: F03G7/06
Filed: 2016-10-06
Granted: 2019-03-21
Abstract: Pneumatisches Ventil, umfassend eine Luftkammer (100) mit einem Luftanschluss (3) sowie einen Aktuator (1) mit einem beweglichen Absperrelement und mit einem SMA-Element aus einer Formgedächtnislegierung, welches mechanisch an das bewegliche Absperrelement gekoppelt ist, wobei sich das SMA-Element durch Zufuhr eines elektrischen Heizstroms verformt und hierdurch eine vorgegebene Bewegung des Absperrelements zum Öffnen oder Schließen des Luftanschlusses (3) bewirkt, wobei die Verformung des SMA-Elements bei Beendigung der Zufuhr des elektrischen Heizstroms rückgängig gemacht wird und hierdurch eine Umkehrung der vorgegebenen Bewegung des SMA-Elements bewirkt, wobei der Aktuator (1) eine Detektionseinheit (20) umfasst, um das Erreichen einer Endposition des Absperrelements bei Zufuhr des elektrischen Heizstroms zu detektieren; dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (1) derart ausgestaltet ist, dass bei Erreichen der Endposition des Absperrelements der Widerstand eines Abschnitts des SMA-Elements mittels eines Überbrückungsabschnitts elektrisch überbrückt wird und hierdurch der Widerstand des SMA-Elements (4) vermindert wird, wobei die Detektionseinheit (20) dazu eingerichtet ist, mittels einer Widerstandsmessung die Verminderung des Widerstands des SMA-Elements zu erfassen und hierdurch das Erreichen der Endposition des Absperrelements zu detektieren.
Patent DE-102017012184-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wiedergabe von Bilddaten in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ROTHFUSS KARL-HEINZ
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-06-20
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wiedergabe von Bilddaten in einem Kraftfahrzeug (10), umfassend eine Kamera (12, 44) zum Erzeugen von Bilddaten, sowie eine Anzeigevorrichtung (20a; 20b; 20c; 20d; 20e), die ausgelegt ist, die mit der mindestens einen Kamera (12, 44) erzeugten Bilddaten wiederzugeben. Die Vorrichtung zur Wiedergabe von Bilddaten umfasst weiterhin eine Speichervorrichtung (18), die mit der mindestens einen Kamera (12, 44) gekoppelt ist, zum Zwischenspeichern von mittels der mindestens einen Kamera (12, 44) erzeugten Bilddaten, sowie eine Steuervorrichtung (16), die mit der Speichervorrichtung (18) und der mindestens einen Anzeigevorrichtung (20a; 20b; 20c; 20d; 20e) gekoppelt ist, wobei die Steuervorrichtung (16) ausgelegt ist, die in der Speichervorrichtung (18) zwischengespeicherten Bilddaten gegenüber einer Echtzeitanzeige zeitverzögert an die mindestens eine Anzeigevorrichtung (20a; 20b; 20c; 20d; 20e) bereitzustellen.
Patent DE-102017102134-B4 (DE)
Title: Global optimierte Nachfilterung mit der Kleinste-Quadrate-Methode für die Sprachverbesserung
Inventor: HUANG YITENG
IPC: G10L21/0216
Filed: 2017-02-03
Granted: 2022-12-15
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren, umfassend:Empfang (502) von Audiosignalen (109) über ein Mikrofonarray (130) von Schallquellen (106, 107, 108) in einer Umgebung (105);Erstellen (503) einer Schallfeldhypothese aufgrund der empfangenen Audiosignale (109);Berechnen (504) fester Strahlformerkoeffizienten aufgrund der empfangenen Audiosignale (109);Bestimmen (505) von Modellen der Kovarianzmatrix auf Basis der Schallfeldhypothese;Berechnen (506) einer Kovarianzmatrix aufgrund der empfangenen Audiosignale (109);Schätzen (507) der Energie der Schallquellen zur Ermittlung einer Lösung, die den Unterschied zwischen den bestimmten Kovarianzmatrixmodellen und der errechneten Kovarianzmatrix minimiert;Berechnen (508) und Anwenden von Nachfilter-Koeffizienten aufgrund der geschätzten Energie; undErzeugen einer Audioausgabe aufgrund der empfangenen Audiosignale (109) und den Nachfilter-Koeffizienten.
Patent DE-102017110827-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Online-Reinigung eines Rauchgaszuges einer Verbrennungsanlage
Inventor: TEPE REINHARD
IPC: F23J3/02
Filed: 2017-05-18
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Online-Reinigung eines Rauchgaszuges einer Verbrennungsanlage oder dergleichen mit einem Düsenkopf, einer die Reinigungsflüssigkeit führenden Versorgungsleitung, die mit dem Düsenkopf verbunden ist und die von oben in den Rauchgaszug einführbar ist, sowie einer Betätigungseinrichtung zum Heben und Senken der Versorgungsleitung mit dem an dieser sitzenden Düsenkopf, so dass die Höhenlage des Düsenkopfs innerhalb des Rauchgaszuges einstellbar ist, sowie ein Verfahren zur Betätigung der Vorrichtung. Ziel der Erfindung ist es, den Reinigungsvorgang beliebig kurzzeitig unterbrechen zu können, ohne dass die Versorgungsleitung durch Überhitzung beschädigt wird.Dies wird dadurch gelöst, dass die Versorgungsleitung als Schlauch-im-Schlauch-System oder Rohr-im-Rohr-System mit einer inneren Zuleitung und einer die innere Zuleitung umgebenden äußeren Ableitung ausgebildet ist und dass im Innern des Düsenkopfs ein beweglicher Ventilkörper vorgesehen ist, der bei einem vorgegebenen Betriebsdruck der durch die innere Zuleitung zugeführten Reinigungsflüssigkeit
Patent DE-102018006081-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Dämpfungslager und Verfahren zum Bereitstellen eines hydraulischen Dämpfungslagers
Inventor: KHLISTUNOV DMITRY
IPC: F16F13/06
Filed: 2018-08-01
Granted: 2020-12-17
Abstract: Hydraulisches Dämpfungslager (1) zur Dämpfung einer Schwingung eines damit gelagerten Bauteils, aufweisend:einen Innenanschluss (3);einen Außenanschluss (5); undeinen Elastomerkörper (7), der den Innenanschluss (3) und den Außenanschluss (5) elastisch miteinander verbindet,wobei der Elastomerkörper (7) eine erste Fluidkammer (11) und eine im Wesentlichen diametral zu der ersten Fluidkammer (11) angeordnete zweite Fluidkammer (13) aufweist, die mit einem Dämpfungsfluid befüllbar sind und über einen Verbindungskanal (15) miteinander fluidisch verbunden sind,wobei der Elastomerkörper (7) derart ausgebildet ist, dass bei einer radialen Verlagerung des Innenanschlusses (3) relativ zum Außenanschluss (5) das Volumen der einen Fluidkammer (11, 13) sich verkleinert und das Volumen der anderen Fluidkammer (11, 13) sich vergrößert,wobei der Elastomerkörper (7) derart ausgebildet ist, dass bei einer axialen Verlagerung des Innenanschlusses (3) relativ zum Außenanschluss (5) das Volumen der einen Fluidkammer (11, 13) sich verkleinert und das Volumen der anderen Fluidkammer (11, 13) sich vergrößert,wobei der Elastomerkörper (7) derart ausgebildet ist, dass bei einer axialen Verlagerung des Innenanschlusses (3) relativ zum Außenanschluss (5) eine von dem Elastomerkörper (7) auf den Innenanschluss (3) und/oder den Außenanschluss (5) wirkende radiale Kraft im Wesentlichen vollständig kompensiert ist und wobei der Elastomerkörper (7) in Umfangsrichtung (Um) zwischen dem ersten Haupt-Axialfederabschnitt (17) und der zweiten Membran (21) ein Paar von ersten Kompensations-Axialfederabschnitten (37) aufweist, und in Umfangsrichtung (Um) zwischen dem zweiten Haupt-Axialfederabschnitt (23) und der ersten Membran (19) ein Paar von zweiten Kompensations-Axialfederabschnitten (39) aufweist.
Patent DE-102018110482-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verschraubung eines Bolzensystems, Bolzensystem und Bolzenspannvorrichtung
Inventor: KÖLLGES RALF
IPC: G01N3/04
Filed: 2018-05-02
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Verschraubung eines Bolzensystems (10) mit einer Flanschverbindung (81), wobei das Bolzensystem (10) zumindest einen Bolzen (20), eine Mutter (12) und ein Widerlager (32) aufweist, wobei die Flanschverbindung (81) zumindest einen ersten Flansch (82) mit zumindest einer ersten Flanschausnehmung (84) und einen zweiten Flansch (92) mit zumindest einer zweiten Flanschausnehmung (94) aufweist, umfassend die Schrittea) Ermitteln eines bolzensystemtypischen Dehnverhaltens (50) und Ermitteln eines bolzenspannvorrichtungstypischen Kompressionsverhaltens (52),b) Ausrichten der ersten Flanschausnehmung (84) zur zweiten Flanschausnehmung (94),c) Einbringen des Bolzensystems (10) in die erste Flanschausnehmung (84) und die zweite Flanschausnehmung (94),d) Montieren einer Bolzenspannvorrichtung (200) an den Bolzen (20) auf einer Mutterseite (83) der Flanschverbindung,e) Aufbringen einer Zugkraft (Fb) auf den Bolzen (20), bis eine bestimmte Maximalkraft (Fmax) erreicht ist, und Ermitteln eines Längungswertes (Δl) (56), der mit einer Bolzenlängung (Δb) (50), einer Bolzenspannvorrichtungskompression (Δs) und einer Flanschkompression (Δf) (54) der Flanschverbindung (81) korreliert,f) Nachdrehen der Mutter (12) mit einem bestimmten Drehmoment,g) Ablassen der Zugkraft (Fb),h) mindestens einmalige Wiederholung der Schritte e) bis g.), undi) Auswerten der ermittelten Werte für Zugkraft (Fb) und Längungswert (Δl), Bestimmen der Flanschkompression (Δf) und daraus Bestimmen der Flanschkompressionskraft (Ff).
Patent DE-102018111695-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung
Inventor: WATANABE KAZUMASA
IPC: F02D41/30
Filed: 2018-05-16
Granted: 2023-04-06
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für ein Kraftstoffeinspritzventil (1), welches beinhaltet:einen Ventilkörper (40) zum Öffnen und Schließen eines Einspritzlochs (11) für eine Kraftstoffeinspritzung;eine Steuerkammer (14, 15), in welche und aus welcher Kraftstoff zum Anwenden einer Einspritzlochschließkraft auf den Ventilkörper (40) strömt;ein Steuerventil (30) zum Steuern eines Kraftstoffdrucks in der Steuerkammer (14, 15), um die Einspritzlochschließkraft zu steuern, indem ein Ausströmdurchlass (13) geöffnet und geschlossen wird, durch welchen der Kraftstoff aus der Steuerkammer (14, 15) ausströmt;ein Ventilkolben (26, 28) zum Anwenden einer Ventilöffnungsstellkraft, welche den Ausströmdurchlass (13) öffnet, auf das Steuerventil (30), indem dieser das Steuerventil (30) kontaktiert;ein piezoelektrisches Element (21a) zum Erzeugen einer Ausdehnungskraft durch eine Ausdehnung, wenn dieses mit einem Strom geladen wird; undeine öldichte Kammer (24a), die mit dem Kraftstoff gefüllt ist, welcher durch die Ausdehnungskraft beaufschlagt wird,wobei der Kraftstoff in der öldichten Kammer (24a) die Ausdehnungskraft als die Ventilöffnungsstellkraft auf den Ventilkolben (26, 28) überträgt und ein Einspritzzustand des Kraftstoffs aus dem Einspritzloch (11) gesteuert wird, indem eine Menge der Ladung, welche dem piezoelektrischen Element (21a) durch eine Stromzufuhr zugeführt wird, gesteuert wird,die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass diese aufweist:ein vorliegendes Startzeit-Schätzteil (B10; S11) zum Schätzen eines vorliegenden Startzeit-Volumens, welches ein Volumen des Kraftstoffs in der öldichten Kammer (24a) zu einer vorliegenden Stromzufuhr-Startzeit ist, beim Starten einer vorliegenden Stromzufuhr an das piezoelektrische Element (21a); undein Energiezufuhrgeschwindigkeits-Steuerungsteil (B12; S12, S13, S14, S23, S14A) zum Erhöhen einer Energiezufuhrgeschwindigkeit bei der vorliegenden Stromzufuhr an das piezoelektrische Element (21a), so wie das vorliegende Startzeit-Volumen abnimmt, das durch das vorliegende Startzeit-Schätzteil (B10; S11) geschätzt wird.
Patent DE-102018133312-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur abstandsabhängigen Erkennung eines mobilen Objektes sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: IRLBACHER GÜNTHER
IPC: G01S17/06
Filed: 2018-12-21
Granted: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung zur abstandsabhängigen Erkennung eines mobilen Objektes mittels der Auswertung von reflektierter IR-Strahlung (8), umfassend eine Frontplatte (1) mit einer ersten (2) und einer zweiten Oberfläche (3) sowie einer IR-Sensorvorrichtung (4), umfassend mindestens eine IR-Leuchtdiode (5) und einen davon beabstandeten IR-Sensor (6), wobei die mindestens eine IR-Leuchtdiode (5) eingerichtet ist, um IR-Strahlung (7) in Richtung der ersten Oberfläche (2) der Frontplatte (1) und durch diese hindurch zu emittieren, und der IR-Sensor (6) eingerichtet ist, um reflektierte IR-Strahlung (8) durch die zweite Oberfläche (3) der Frontplatte (1) und durch diese hindurch zu detektieren, sowie eine IR-Auswertungsvorrichtung, welche eingerichtet ist, um die reflektierte IR-Strahlung (8) in Hinblick auf die Anwesenheit eines mobilen Objektes auszuwerten, wobei als IR-Sensor (6) ein IR-Sensor (6) verwendet wird, der bei einer bestimmten Arbeitsfrequenz foeine maximale Empfindlichkeit hat, derart, dass die Empfindlichkeit bei Frequenzen f, die darüber oder darunter liegen, geringer ist, und wobei als Frontplatte (1) eine Glasscheibe verwendet wird, die auf der ersten (2) und/oder zweiten (3) Seite der Frontplatte (1) zumindest teilweise mit einer lichtundurchlässigen, aber IR-durchlässigen keramischen Lackschicht beschichtet ist.
Patent DE-102018208411-B4 (DE)
Title: Verriegelungsantrieb zum Verriegeln und Entriegeln eines Flügels, eines Fensters oder einer Tür
Inventor: STROBEL FABIAN
IPC: E05B47/06
Filed: 2018-05-28
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verriegelungsantrieb (10) zum Verriegeln und Entriegeln eines Flügels eines Fensters oder einer Tür, mit einer motorischen Antriebseinheit (12), einem über die motorische Antriebseinheit (12) vorladbaren, zum Verriegeln des Flügels mit einem diesem zugeordneten Verriegelungsbeschlag koppelbaren, mechanischen Verriegelungs-Energiespeicher (14), einem über die motorische Antriebseinheit (12) vorladbaren, zum Entriegeln des Flügels mit dem Verriegelungsbeschlag koppelbaren, mechanischen Entriegelungs-Energiespeicher (16) und einer Steuerungseinrichtung (18), über die die motorische Antriebseinheit (12) so ansteuerbar und die Entladung eines jeweiligen vorgeladenen Energiespeichers (14,16) so auslösbar ist, dass zur Verriegelung des Flügels bei stillstehender motorischer Antriebseinheit (12) durch die im vorgeladenen Verriegelungs-Energiespeicher (14) gespeicherte Energie zunächst die Entladung des vorgeladenen Verriegelungs-Energiespeichers (14) ausgelöst und erst nach erfolgter Verriegelung der Entriegelungs-Energiespeicher (16) durch die motorische Antriebseinheit (12) vorgeladen wird und zur Entriegelung des Flügels bei stillstehender motorischer Antriebseinheit (12) durch die im vorgeladenen Entriegelungs-Energiespeicher (16) gespeicherte Energie zunächst die Entladung des vorgeladenen Entriegelungs-Energiespeichers (16) ausgelöst und erst nach erfolgter Entriegelung der Verriegelungs-Energiespeicher (14) durch die motorische Antriebseinheit (12) vorgeladen wird.
Patent DE-102018214514-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: KANAMORI TAKANORI
IPC: H02G3/16
Filed: 2018-08-28
Granted: 2022-10-27
Abstract: Ein elektrischer Anschlusskasten (1), mit:einer unteren Abdeckung (2);einer oberen Abdeckung (3), die eine Öffnung (21) der unteren Abdeckung (2) verschließt;einer Verbindervorderöffnung (34), die in der unteren Abdeckung (2) oder der oberen Abdeckung (3) vorgesehen ist;einer Stromschiene (4), die in einem Innenraum (6) aufgenommen ist, wenn die untere Abdeckung (2) und die obere Abdeckung (3) zusammengefügt sind und die hergestellt ist unter Verwendung eines leitenden plattenförmigen Elements und die mit einem externen Verbinderanschluss verbunden ist, indem sie so angeordnet ist, dass sie von der Verbindervorderöffnung (34) aus teilweise zugänglich ist;mindestens vier ersten Rippen (25), die in dem Innenraum (6) der unteren Abdeckung (2) aufrecht stehen und aus zwei Paaren ausgebildet sind, die einander gegenüberliegen, wobei die Stromschiene (4) dazwischen angeordnet ist; undmindestens vier zweiten Rippen (35), die in dem Innenraum der oberen Abdeckung (3) aufrecht stehen und aus zwei Paaren gebildet sind, die einander gegenüberliegen, wobei die Stromschiene (4) dazwischen angeordnet ist, wobeieine spezielle Richtung in einer Richtung senkrecht zu einer Richtung des Zusammenfügens der unteren Abdeckung (2) und der oberen Abdeckung (3) als eine erste Richtung festgelegt ist, und eine Richtung senkrecht zu der ersten Richtung als eine zweite Richtung festgelegt ist,die ersten Rippen (25) und die zweiten Rippen (35) so vorgesehen sind, dass ein Paar aus Rippen (25a, 25b, 35a, 35b) so vorgesehen ist, dass sie auf einer Seite einander gegenüberliegen und auf einer weiteren Seite die Stromschiene (4) in der ersten Richtung dazwischen angeordnet ist, und dass ein Paar aus Rippen (25c, 25d, 35c, 35d) so vorgesehen ist, dass sie auf einer Seite einander gegenüberliegen und auf einer weiteren Seite die Stromschiene (4) in der zweiten Richtung dazwischen angeordnet ist, unddie ersten Rippen (25) und die zweiten Rippen (35) bei Betrachtung aus der Richtung des Zusammenfügens der unteren Abdeckung (2) und der oberen Abdeckung (3) an verschiedene Positionen vorgesehen sind.
Patent DE-102018219600-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: OBERHAUSER THOMAS
IPC: F16F15/126
Filed: 2018-11-15
Granted: 2022-06-15
Abstract: Dämpfungseinrichtung (11) für einen Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einem um eine Drehachse (24) drehbaren ersten Dämpfungselement (22), mit einem von dem ersten Dämpfungselement (22) antreibbaren und dadurch um die Drehachse (24) drehbaren zweiten Dämpfungselement (28), mit einem Zwischenelement (32), welches gegen relativ zu einem der Dämpfungselemente (22, 28) erfolgende Drehungen an dem einen Dämpfungselement (22) gesichert und mit dem anderen Dämpfungselement (28) über jeweilige, in jeweiligen Gewindebereichen (54, 56) angeordnete Gewinde (40, 42) verschraubt ist, mittels welchen Relativdrehungen zwischen dem Zwischenelement (32) und dem anderen Dämpfungselement (28) in translatorische und entlang einer Bewegungsrichtung (34) relativ zu den Dämpfungselementen (22, 28) erfolgende Bewegungen des Zwischenelements (32) umwandelbar sind, und mit wenigstens einem aus einem elastisch verformbaren Werkstoff gebildeten Dämpfungsteil (46), über welches das Zwischenelement (32) infolge seiner translatorischen Bewegungen zumindest an dem ersten Dämpfungselement (22) und/oder dem zweiten Dämpfungselement (28) entlang der Bewegungsrichtung (34) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass:- das andere Dämpfungselement (28) einen sich entlang der Bewegungsrichtung (34) an den Gewindebereich (56) des anderen Dämpfungselements (28) anschließenden, gewindefreien Entkopplungsbereich (58) aufweist, in welchen das Gewinde (42) des Zwischenelements (32) durch die translatorischen Bewegungen des Zwischenelements (32) vollständig bewegbar ist; und- eine Rückholeinrichtung (61) vorgesehen ist, mittels welcher das Gewinde (42) des Zwischenelements (32) zumindest teilweise aus dem Entkopplungsbereich (58) heraus und in Eingriff mit dem Gewinde (40) des anderen Dämpfungselements (28) bringbar ist.
Patent DE-102019103283-B4 (DE)
Title: Multizellen-Batteriemodul
Inventor: KELLER RALF
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-02-11
Granted: 2022-10-20
Abstract: Multizellen- Batteriemodul (20) für eine Traktionsbatterie (12) eines in Vorwärtsrichtung (V) fahrenden Kraftfahrzeugs (10), miteinem Modulgehäuse (22), das eine metallische Bodenwand (27) aufweist, und mehreren plattenartigen und deformierbaren Pouch-Batteriezellen (301-305),die in dem Modulgehäuse (20) vertikal, parallel zueinander und in Querrichtungzur Vorwärtsrichtung (V) stehend angeordnet sind,wobei an die Bodenwand (27) unmittelbar angrenzend und die Bodenwand (27) thermisch kontaktierend eine nicht-klebende und nicht-ausgehärtete Wärmeleitmasse (50) eingefüllt ist, die die unteren Enden der Pouch-Batteriezellen (301-305) thermisch kontaktiert, und wobei die Bodenwand (27) mindestens eine Füllöffnung (28) aufweist, die durch die lokal ausgehärtete Wärmeleitmasse (50') verschlossen ist.