baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-251309-A1 (DD)
Title: Zentriervorrichtung fuer rohre
Inventor: WEBER MANFRED
IPC: B23Q7/04
Filed: 1986-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentriervorrichtung fuer Rohre die waehrend des Arbeitshubes zentriert und spannt. In einem Maschinengestell ist ein Fuehrungsgehaeuse im Abstand zu einer Spannvorrichtung aufgebaut, die das Gegenstueck spannt, auf welches das innerhalb des Fuehrungsgehaeuses mittels der Zentriervorrichtung zentrierte und gespannte Rohr aufgepresst wird. Im Fuehrungsgehaeuse ist ein Aufnahmekoerper gefuehrt, der zentrisch angeordnete, mit der Drehachse rechtwinklig zur Arbeitsrichtung der Zentriervorrichtung gelagerte Zentrierhebel besitzt, die ueber eine mittels Sperrklinke feststellbare federbelastete Schiebehuelse betaetigt werden und jeder Zentrierhebel beidseits der im Aufnahmekoerper festgelegten Drehachse so ausgebildet ist, dass auf einer Seite das Zentrieren und Spannen des Rohres infolge der Bewegung der Schiebehuelse erfolgt und auf der anderen Seite der Zentrierhebel Anlaufkanten angeordnet sind, die in der Zentrierstellung einen wirksamen Durchmesser ergeben, der groesser ist, als eine diesem zugeordnete zentrale Sperrbohrung im Fuehrungsgehaeuse. Fig. 1
Patent DD-251784-A1 (DD)
Title: Weichspueler fuer textile flaechenfasergebilde
Inventor: THUST ULF
IPC: C11D1/62
Filed: 1986-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft verbesserte Weichspueler fuer textile Flaechenfasergebilde, die durch die Zugabe von bestimmten Sulfobetainen in an sich als Weichspueler bekannten Gemische von quartaeren Ammoniumsalzen und Hilfsstoffen in einer Konzentration von 0,05-10%, vorzugsweise von 0,1-5% hergestellt werden. Geeignete Sulfobetaine sind durch die allgemeinen Formeln, in der R1, R2 und R3 gleiche oder verschiedene Alkylgruppen mit 1-25 C-Atomen und/oder 1-12 Oxethyleneinheiten und/oder, in der R1 und R2 Alkylgruppen mit 1-3 C-Atomen und R3 eine Alkylgruppe mit 1-25 C-Atomen und/oder Oxethyleneinheiten und/oder, in der R1 und R2 gleiche oder verschiedene Alkylgruppen mit 1-25 C-Atomen und/oder 1-12 Oxethyleneinheiten, wobei die Alkylgruppen auch ueber NH-CO-Gruppen am zentralen Stickstoff gebunden sein koennen, darstellen, charakterisiert. Die erfindungsgemaessen Gemische verleihen den Textilien verbesserten Weichgriff und verbessern die antistatische Ausruestung sowie die Saugfaehigkeit. Formeln
Patent DD-252795-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von einseitig offenen, mehrlagigen und laengsgefalteten kunststoffolienhohlkoerpern
Inventor: LEUTERT KLAUS-PETER
IPC: A41D19/00
Filed: 1986-09-17
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von einseitig offenen mehrlagigen Kunststoffolienhohlkoerpern, die vorzugsweise Schutzhandschuhe unterschiedlicher Groesse aus duenner Folie fuer das Gesundheitswesen sowie fuer spezielle Produktionsstaetten z. B. der mikroelektronischen Industrie fertigt. Erfindungsgemaess besteht die Vorrichtung aus zwei Platten, in die die Kontur des Fertigprodukts eingearbeitet ist, die Gegenstuecke der eingearbeiteten Kontur sind deckungsgleich, bis auf einen Einschnitt mit definierter Breite, der das durchgaengige Heizband fuehrt. Diese inneren Teile sind so gelagert, dass sie aus den Platten verfahrbar sind. Waehrend des Trennprozesses wird der Teil der Folie, der das Fertigprodukt darstellt, aus der Ebene der Restfolie bewegt, ohne dass der Kontakt des Schweisswerkzeuges mit den Kanten des Fertigproduktes unterbrochen wird. Das Schweisswerkzeug kann durch ein bestimmtes System von Fix- und Lospunkten verwertungsfrei mit einer 100% Temperaturerhoehung gegenueber Arbeitstemperatur belastet werden. Damit wird eine Selbstreinigung des Schweisswerkzeuges realisiert.
Patent DD-253527-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer die steuerung eines passiven gleichstromverbrauchers mittels pulsbreitensteuerung
Inventor: NIKOLOFF IVAN
IPC: H02P7/282
Filed: 1986-10-22
Abstract: Gemaess der erfindungsgemaessen Loesung erfolgt die Pulsbreitensteuerung ueber nur einen elektronischen Schalter, wobei die Stromrichtung in der Erregerwicklung durch Hilfsthyristoren umgeschaltet wird und zum Stromrichtungswechsel nur ein abschaltbarer oder nichtabschaltbarer Thyristor verwendet wird. Im letzteren Fall wird das Abschalten des Thyristors durch eine Kommutierungseinrichtung, zur einmaligen Kommutierung, bewirkt. Figur
Patent DD-254085-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum vereinzeln von substratstreifen
Inventor: TISCHMEIER REINHARD
IPC: H01L21/301
Filed: 1986-11-28
Abstract: Die erfinderische Loesung bezieht sich auf Akustische Oberflaechenwellen-Bauelemente (AOW) bzw. auf elektronische Bauelemente oder Sensoren, die nach dem Planarverfahren auf scheibenfoermigen Substraten hergestellt werden. Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Vereinzelung von Chips in Verbindung mit einer speziellen Vorrichtung. Danach werden oberflaechenunpassivierte und gekerbte Substratstreifen ueber eine verschleissfeste Kante mittels einer einseitig gelagerten Brechbacke definiert gebrochen ohne dabei die empfindliche 200 bis 400 nm dicke Mikrostruktur zu beschaedigen. Die Weiterleitung der Chips erfolgt durch eine Transporteinrichtung zum Bauelmentegehaeuse, wo der Chip eingeklebt wird.
Patent DD-256754-A1 (DD)
Title: Anordnung zur kontrolle des behaelterfuellstandsniveaus, insbesondere in schmierfettbehaeltern
Inventor: KNAUER TEO
IPC: G01F1/56
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Kontrolle des Behaelterfuellstandsniveaus fuer pastoese und fluessige Medien, insbesondere in Schmierfettbehaeltern, vorrangig fuer Zentralschmieranlagen, wobei die Anwendung in allen Bereichen der Wirtschaft bei aehnlichen Bedingungen moeglich ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter Vermeidung der den bisher bekannten Niveaukontrolleinrichtungen eigenen Nachteilen, eine einfache, sichere und universelle Loesung zu schaffen. Erfindungsgemaess wird dies durch den Einsatz von kapazitiven Initiatoren, die entsprechend der Behaelterausfuehrung und der Anzahl der zu ueberwachenden Fuellstandsniveaus austauschbar, unterschiedlich angeordnet sind und im Bedarfsfall ohne mechanischen Aufwand auf veraenderte Behaelterfuellstandsniveaus waehrend des Betriebes nachtraeglich neu eingestellt werden koennen. Fig. 2
Patent DD-259443-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur waermerueckgewinnung in milchkuehlanlagen
Inventor: BERGMANN WERNER
IPC: F25B29/00
Filed: 1987-04-06
Abstract: Zur Einsparung von Energiekosten ist es bekannt, die in der Milch enthaltene und die bei der Eiswasserzubereitung fuer die Milchstapelkuehlung entstehende Waerme in das Gebrauchswasser ueberzufuehren. Die bekannten Einrichtungen sind im Aufwand zu teuer. Aufgabe der Erfindung ist es, mit einem kleineren Warmwasserspeicher auszukommen, schnell Warmwasser zu erzeugen und die Temperaturregeleinrichtung einzusparen. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass das Frischwasser von der Leitung ueber den Milchvorkuehler gefuehrt und dann in den unteren Bereich des Warmwasserdruckspeichers gefuehrt wird. Das ueberhitzte Kaeltemittel erwaermt zunaechst die oberen Wasserschicht im Speicher und kondensiert in den darunterliegenden Schichten im Gegenstrom. Figur
Patent DD-262388-A1 (DD)
Title: Messer
Inventor: BOENING HEINZ
IPC: B26B5/00
Filed: 1987-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messer, vorzugsweise ein Jagd- oder Freizeitmesser, mit auswechselbaren, unterschiedlich gestalteten Klingen, die in der Arbeitsstellung dadurch, dass ein Rasthebel in Ausnehmungen der Klinge einrastet, arretiert werden und aus der Arbeitsstellung verschwenk- und in dieser Stellung auch aus dem Griff entfernbar sind.
Patent DD-264324-A1 (DD)
Title: Seilschleuse fuer ein vorseil in ein mehrfachrollengehaenge
Inventor: SOBISCH WERNER
IPC: H02G1/04
Filed: 1987-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seilschleuse fuer ein Vorseil in ein geschlossenes Mehrfachrollengehaenge zur Seilmontage beim Hochspannungsfreileitungsbau mit Hilfe eines Hubschraubers. Die zweiteilige Seilschleuse ist mittels eines formschluessig eingreifenden Distanzstueckes und einer Doppelspindelanordnung wahlweise kraftschluessig verbindbar. Die Seilschleuse ist durch Vorseilsperrklinke und Leitstab komplettiert. Fig. 1
Patent DD-264601-A1 (DD)
Title: Trenneinrichtung zum trennen von komponenten aus einem gemenge mit unterschiedlichem rollwiderstand
Inventor: ERDMANN DIETER
IPC: A01D33/08
Filed: 1987-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trenneinrichtung zum Trennen von Komponenten mit unterschiedlichem Rollwiderstand aus dem Beimengungsabgang der elektronischen Trennanlage einer Kartoffelerntemaschine. Es ist das Ziel der Erfindung, durch Verklemmungen von Komponenten hervorgerufene Funktionsstoerungen zu beseitigen und damit verbundene Stillstandszeiten der Erntetechnik zu senken. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Entwicklung einer Trenneinrichtung, bei der die Gefahr von Verklemmungen von Komponenten, die zwischen An- und Abtriebstrum geraten, nahezu ausgeschlossen wird. Dabei soll der eingestellte Anstellwinkel der Trennkette gegenueber der Waagerechten konstant bleiben. Geloest wird die Aufgabe dadurch, indem die quer zur Laufrichtung geneigte und im Anstellwinkel variierbar angeordnete Nachtrennkette ueber eine Koppel mit einem Absteckblech, welches mit der Stelleinheit eines Neigungsausgleiches verbunden ist, in Verbindung steht. Fig. 1
Patent DD-266870-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur initialisierung von mikrorechner-speichermodulen
Inventor: HILGENFELD JENS-ARNULF
IPC: G06F12/06
Filed: 1987-11-12
Abstract: Schaltungsanordnung zur Initialisierung von Mikrorechner-Speichermodulen bei in Betrieb befindlichem Mikrorechner durch Programmsteuerung. Es ist ein Komparator vorgesehen, an dessen Eingaengen Adressleitungen mit einer vorgegebenen Eingangsadresse liegen, waehrend an seine Vergleichseingaenge der Mikrorechneradressbus angeschlossen ist. Sein Ausgang ist in einem UND-Gatter mit dem systemgerechten Steuersignal verknuepft. Bei Koinzidenz ist ueber den Ausgang des UND-Gatters ein Freigabesignal an den Bereitschaftseingang eines Registers, dessen Dateneingaenge mit dem Mikrorechnerdatenbus verbunden sind, sowie an ein NAND-Gatter gefuehrt, von dem bei gleichzeitigem Anliegen des systemgerechten Schreibsignals ein Uebernahmesignal an dem Steuereingang des Registers anliegt, das die Datenuebernahme in das Register ausloest. Figur
Patent DD-268056-A1 (DD)
Title: Meszkopf zur charakterisierung von partikeln in mehrphasenstroemungen
Inventor: WENDT ULRICH
IPC: G01N15/00
Filed: 1987-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messkopf zur Charakterisierung von Partikeln in Mehrphasenstroemungen, bestehend aus einem piezoelektrischen Wandler. Sie ist zur kontinuierlichen Bestimmung von in gasfoermigen oder fluessigen Mehrphasenstroemungen dispergierten Partikeln nach Anzahl, Groesse, Art und Verteilung sowie zur Geschwindigkeitsmessung derartiger Mehrphasenstroemungen anwendbar, beispielsweise zum Zweck, der Funktionskontrolle von Anlagen und/oder technischer Prozesse. Zur exakten Erfassung und Charakterisierung der Partikel unabhaengig von ihrer Groesse und Konzentration ist der piezoelektrische Wandler (1) in der Mehrphasenstroemung senkrecht zur Stroemungsrichtung zwischen einer Partikelzuleit- und einer Partikelableiteinrichtung angeordnet. Erstere ist ein dem Wandler (1) in Stroemungsrichtung vorgelagerter Leitkanal, der den Wandler (1) nicht beruehrt. Die Ableiteinrichtung besteht aus einem sich in Stroemungsrichtung verbreiternden Koerper aus einem schlecht oder nicht schalleitenden Material. Der den Leitkanal passierende Teil der Partikel besitzt bis zum Auftreffen auf den Wandler (1) eine gleiche Geschwindigkeit. Eine schnelle Ableitung dieser Partikel wird durch die sich an den Wandler (1) anschliessende Verbreiterung erreicht. Fig. 1
Patent DD-268805-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von epitaxieschichten hoher reinheit und variabler schichtdicke
Inventor: TEMPELHOFF KLAUS
IPC: H01L21/205
Filed: 1988-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Epitaxieschichten hoher Reinheit und variabler Schichtdicke, insbesondere eine Vorrichtung zur Durchfuehrung der Gasphasenepitaxie, die zur Herstellung von Verbindungshalbleiterschichten, insbesondere fuer Hoechstfrequenzbauelemente eingesetzt werden kann. Erfindungsgemaess wird durch eine steuerbare Blendenanordnung eine UV-Belichtung des Epitaxiesubstrates vorgenommen, wobei der Epitaxieprozess nur waehrend der Belichtung stattfindet.
Patent DD-272051-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung sensitiver folien
Inventor: RIETIG HELMUT
IPC: B32B15/08
Filed: 1988-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung sensitiver Folien, bestehend aus einem Metalloxid-Polymer-Verbund, wobei erfindungsgemaess auf einem Stempel mit definierter stofflicher Zusammensetzung stirnseitig nach einem exakt einzuhaltenden Temperatur-Zeit-Regime in einer vorgeschriebenen Atmosphaere eine Oxidschicht waechst, die anschliessend mit einer Polymerschicht bedeckt und vom Stempel entfernt wird.
Patent DD-270619-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur ueberwachung von elektrischen vorschubantrieben
Inventor: HUEBNER STEPHAN
IPC: H02H7/085
Filed: 1988-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur Ueberwachung von elektrischen Vorschubantrieben, insbesondere von CNC-gesteuerten Werkzeugmaschinen, bei dem ein dem Motorstrom proportionales Signal als Eingangsgroesse einer Bewertung unterzogen wird. Ziel der Erfindung soll es sein, eine der Werkstueckbearbeitungstechnologie angepasste optimale Auslastung von elektrischen Vorschubantrieben von Werkzeugmaschinen zu erreichen sowie Veraenderungen im Reibungsverhalten der mechanischen Antriebsbaugruppen zu erkennen. Das erfindungsgemaesse Verfahren sieht vor, dass ein getasteter Motorstromeffektivwert fuer eine konstante Tastzeit, die kleiner der zulaessigen Ueberlastzeit des Vorschubmotors im Kurzzeitbetrieb ist, ermittelt wird, der getastete Motorstromeffektivwert in ein Schieberegister, welches staendig die letzten getasteten Motorstromeffektivwerte enthaelt, gespeichert wird und dass der Inhalt des Schieberegisters der Ermittlung des Motorstromeffektivwertes dient, der als Kenngroesse fuer die aktuelle Motorstrombelastung einer CNC-Steuerung zur Bewertung uebergeben wird, wobei die Anpassung an den zu ueberwachenden Vorschubmotor durch Festlegung der Speicherkapazitaet des Schieberegisters derart erfolgt, dass das Produkt aus Tastzeit und Schieberegisterkapazitaet gleich dem Produkt aus zulaessiger Ueberlast und dazugehoerender Ueberlastzeit des Vorschubmotors im Kurzzeitbetrieb ist. Figur
Patent DD-273068-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur hefeeinzucht
Inventor: SCHRADER HELGE-ULRICH
IPC: C12N1/18
Filed: 1988-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Hefereinzucht. Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf die Bierherstellung. Sterile gekuehlte Wuerze, bezogen auf bierschaedliche Keime wird als Ausgangsprodukt bereitgestellt. Erfindungsgemaess wird die Wuerze in einem System, das aus einem Sterilisator, einer Pumpe und einem Waermeaustauscher besteht und mit einem Rohrleitungssystem mit sterilen Einbindungen verbunden ist, auf eine Temperatur von 127C erwaermt und bei einem sich proportional aufbauenden Druck ueber eine Zeit von minimal 60 Min. gehalten. Anschliessend wird auf eine Temperatur von 8C abgekuehlt. Die Wuerze wird mittels sterilisierbarer Einbindungen aus dem Rohrleitungsringsystem an ein Impfgefaess und Herfuehrgefaesse uebergeben. Die Bestandteile der erfindungsgemaessen Vorrichtung bilden ein geschlossenes System.
Patent DD-275263-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der gaszusammensetzung in hf-niederdruckgasentladungen
Inventor: FROMM BURKARD
IPC: C23C14/54
Filed: 1988-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Gaszusammensetzung in HF-Niederdruckgasentladungen, die durch eine beliebige periodische HF-Spannung elektrisch angeregt werden, wobei das harmonische Spektrum des Entladungsstromes durch Verknuepfen der Effektivwerte der Grundwelle und einer oder mehrerer Oberwellen zur Bestimmung, Steuerung und Regelung der Gaszusammensetzung verwendet wird. Die Anwendung der Erfindung erstreckt sich auf das Gebiet der Halbleitertechnik und hat den Vorteil, dass waehrend des Bearbeitungsprozesses unter Prozessbedingungen die Gaszusammensetzung ohne aufwendige Massnahmen bestimmt werden kann.
Patent DD-276279-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verbesserung von kulturboden
Inventor: HILLER WOLFGANG
IPC: C05G5/12
Filed: 1988-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung von Kulturboden auf landwirtschaftlich oder gaertnerisch genutzten Flaechen, insbesondere fuer eine langzeitliche Versorgung der Pflanzen mit Naehrstoffen. Dazu wird vorgeschlagen, die Naehrstoffe in thermoplastische Kunststoffe durch Warmaufbereitung einzubringen und anschliessend den Kunststoff zu granulieren, wobei Plaste mit unterschiedlicher Witterungsbestaendigkeit, besonders aus dem Seroaufkommen, Verwendung finden. Dabei wird entweder jede Sorte Plaste gesondert mit Naehrstoff angereichert, warm aufbereitet und nach dem Granulieren mit den anderen Sorten gemischt oder die unterschiedlichen Plasten werden zusammen mit Naehrstoffen angereichert, warm aufbereitet und anschliessend granuliert. Diese mit Naehrstoffen angereicherten Granulate werden dem Boden untergemischt und bewirken somit durch die unterschiedliche Zerfallsdauer eine langfristige Versorgung der Pflanzen mit Naehrstoffen.
Patent DD-278187-A1 (DD)
Title: Elektromechanische einrichtung zur messung des druckes und der kraft
Inventor: BOEHM ERNST
IPC: G01L1/12
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die elektromechanische Einrichtung zur Druck- bzw. Kraftmessung wird durch die Kopplung eines mechanischen Druck- bzw. Kraftaufnehmers mit einem magnetoresistiven Sensor realisiert. Man erreicht durch die Art der Kopplung eine beruehrungslose und damit temperaturentkoppelte Uebertragung der Messgroesse. Dabei wirkt die Auslenkung einer druckabhaengigen Biegeplatte oder Membran direkt auf einen magnetoelastischen Verformungskoerper, der Bestandteil eines magnetischen Kreises ist und dessen Feldstaerkenaenderung mit dem magnetoresistiven Sensor gemessen wird. Fig. 1
Patent DD-278320-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur 90 grad richtungsaenderung von rollfaehigen transportgut
Inventor: KRABBES SABINE
IPC: B65G47/54
Filed: 1988-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur 90 Richtungsaenderung von rollfaehigem Transportgut laengerer Abmessung und Transportgut mit nicht durchgehenden, ebenen Transportgutboeden auf Rollenfoerderern, welche in Hochregallagern und automatisierten TUL-Prozessen angewendet wird. Erfindungsgemaess ist die Vorrichtung zur 90 Richtungsaenderung von rollfaehigem Transportgut, bestehend aus einem Rahmen und zwei 90 versetzt angetriebenen Rollenfoerderern, dadurch gekennzeichnet, dass ein pneumatischer Arbeitszylinder 8 an einem Querriegel 16 der Rahmenkonstruktion 1 gelagert, mit Hebelachsen 9, 10 und Hebeln 11, 12 die mit Quertraegern 17 form- und kraftschluessig verbunden sind, ueber ein Gestaenge 13 mit einem Spannschloss 14 und Kontermuttern 15 verbunden ist, ein Rollenfoerderstueck aufnehmen, das ueber Fuehrungseinrichtungen 4 an der Rahmenkonstruktion 1 vertikal verschiebbar angeordnet ist. Fig. 2
Patent DE-10004442-A1 (DE)
Title: New epoxide compounds, useful for the production of epoxy resins for adhesives and components, have liquid crystal properties
Inventor: SCHNURPFEIL GUENTER
IPC: C07D303/22
Filed: 2000-02-02
Abstract: New epoxide compounds having liquid crystal properties for the production of epoxy resins are claimed. An epoxide (I) for the production of epoxy resin (II) is of formula (1). [Image] n, n' : 1-16; R : H, alkyl or aryl; R' : H or alkyl, preferably H or CH3, especially H; Y, Y' : -O-, -S-, -CH2- or -C(O)O-, X-C(O)-O-, -RC=CR-, -RC=N-, -CH=N(O)-, -C=C-, -N=N- or -N=N(O)-; X : a covalent bond; Z, Z' : (2)-(18); and R'' : H, F, NO2, CN, COOR, CF3, OR, Cl, Br or alkyl. [Image] [Image] [Image] [Image] [Image] [Image] [Image] [Image] [Image] Independent claims are included for: (i) A process for the production of epoxy resins (II) by curing (I) by means of an initiator and/or photoinitiator. (ii) An initiator (III) for the production of (II) comprising an imidazole derivative, BF3 complex, iron (II) aromatic complex, iodonium salt, ammonium salt and/or sulfonium salt.
Patent DE-10006403-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeits- und Abstandsregelung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ANDREAS PETER
IPC: B60K31/00
Filed: 2000-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeuges und des Abstandes des Kraftfahrzeuges zu mindestens einem vorausfahrenden Kraftfahrzeug, bei dem ein Folgesollabstand (a¶s¶) zu dem vorausfahrenden Kraftfahrzeug vorgegeben wird, bei dem mit Hilfe mindestens einer Erfassungseinrichtung zumindest die Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeuges, der Abstand (a) und die Relativgeschwindigkeit (v¶rel¶) zu dem vorausfahrenden Kraftfahrzeug bestimmt werden, bei dem bei einer Abweichung des erfaßten Abstandes (a) vom Folgesollabstand (a¶s¶) das Kraftfahrzeug in Abhängigkeit von der Relativgeschwindigkeit (v¶rel¶) abgebremst oder beschleunigt wird, und bei dem bei einem Verlust des vorausfahrenden Kraftfahrzeuges aus dem Erfassungsbereich der Erfassungseinrichtung (Zielverlust) die Geschwindigkeit (v¶0¶) des vorausfahrenden Kraftfahrzeuges aus der vor dem Zielverlust bestimmten Relativgeschwindigkeit (v¶rel¶) und der Fahrgeschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeuges und der Istabstand (a¶0¶) berechnet werden, bei dem das technische Problem, ein Verfahren anzugeben, das die Regelung der Geschwindigkeit und des Abstandes des Kraftfahrzeuges zu mindestens einem vorausfahrenden Kraftfahrzeug in einfacher und zugleich zuverlässiger Weise durchführt, dadurch gelöst, daß die Geschwindigkeit (v¶0¶) des vorausfahrenden Kraftfahrzeuges aus den vor dem Zeitpunkt des Zielverlustes gemessenen Meßwerten abgeleitet wird und daß aus der gefahrenen Geschwindigkeit ...
Patent DE-10009370-A1 (DE)
Title: System for closing and opening of hood top for open top vehicle with at least one lock for arresting hood in its closed position which is operated across a force transmission unit using external powered drive unit
Inventor: KWASNY UWE
IPC: E05B83/00
Filed: 2000-02-29
Abstract: The system is designed so that the drive set (8) has a unit (39), by which a self locking of the drive set (8) is produced, so that the closed position of the hood (1) is maintained exclusively in the lock (4), across the self locking in the drive set (8).
Patent DE-10013675-A1 (DE)
Title: Vehicle mounted navigation apparatus evaluates attachment part branched from main line and extended to predefined distance
Inventor: SAKASHITA NAOHIRO
IPC: G08G1/0969
Filed: 2000-03-20
Abstract: The cross points situated along destination path, are defined. When a particular cross point is judged to be a guide objective point, the continuation property of run road in front and rear of the intersection point, is evaluated. When continuation property of road is not secured, the attachment part branched from main line and extending to predefined distance from cross point, is selected.  The evaluation of branched attachment part, is done also for cross points which are not judged to be guide objective points, so that vehicles are made to run to main line to reach the destination.