baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004029390-B4 (DE)
Title: Ventil für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KELM JOACHIM
IPC: F01L3/10
Filed: 2004-06-17
Granted: 2014-05-15
Abstract: Ventil für Brennkraftmaschinen, mit zwei koaxialen Ventilfedern, die sich an gegenüberliegenden ersten und zweiten Ventilfedertellern abstützen, wobei der erste Ventilfederteller mittels eines Ventilkeils festgesetzt ist und der zweite Ventilfederteller sich an einem Zylinderkopf abstützt, wobei zumindest der erste Ventilfederteller (6) Ausnehmungen (14 und 15) für die äußere Ventilfeder (4) und die innere Ventilfeder (5) aufweist, welche äußere Ventilfeder (4) und innere Ventilfeder (5) von einer ersten Schräge (17) und zweiten Schräge (18) der Ausnehmungen (14 und 15) zentriert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Ventilfeder (4) und die innere Ventilfeder (5) im eingebauten Zustand eine gleiche Länge (L) aufweisen.
Patent DE-102004042208-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe zur Förderung eines Fluids
Inventor: DAMM ANSGAR DR
IPC: B60K23/02
Filed: 2004-09-01
Granted: 2014-07-17
Abstract: Kolbenpumpe zur Förderung eines Fluids, insbesondere einer Hydraulikflüssigkeit für ein hydraulisches Steuerungssystem eines Kraftfahrzeugs, bei der mit einem elektrischen Linearmotor ein an einer Kolbenstange angeordneter Kolben antreibbar ist, wobei die Kolbenstange als eine Antriebsstange ausgebildet ist, die mit ihrem einen Ende mit dem Linearmotor und mit ihrem anderen Ende mit einer Ventil-Steuerungseinheit verbunden ist, und die axial bewegbar längs durch einen mit dem Fluid befüllbaren Druckzylinder hindurchgeführt ist, in dessen Innerem der Kolben, elastisch zwischen zwei Federn eingespannt, beweglich auf der Antriebsstange geführt ist und zwei Druckräume trennt, die über jeweils eine Leitung in Wirkverbindung mit dem Linearmotor wechselweise mit einer Druckleitung und einer Saugleitung der Ventil-Steuerungseinheit verbindbar sind.
Patent DE-102004048286-B4 (DE)
Inventor: HASSDENTEUFEL MARTIN
IPC: B65D85/58
Filed: 2004-10-05
Granted: 2010-04-15
Abstract: Packaging (1) for transporting and handling large anti-friction bearings (15) is provided. The packaging (1) includes a lower part (2) and an upper part (3) that can be fitted over each other and define a region for receiving at least one large anti-friction bearing (15). An outer envelope surface of the large anti-friction bearing (15) is surrounded by a holding element (12) that can be fixed to a plurality of spaced-apart peripheral points. The position of the holding element (12) detachably connected to the lower part (2) can be modified such that the distance of the holding element in relation to a central point of the packaging (1) can be increased or decreased. The packaging (1) is advantageous in that different positioning of the holding element(s) (12) enables large anti-friction bearings (15) with different diameters to be received therein.
Patent DE-102004053596-B4 (DE)
Inventor: FUHR GUENTER
IPC: C12M1/42
Filed: 2004-11-05
Granted: 2006-10-12
Abstract: The invention relates to a method for treating a biological cell (1) including a cytoskeleton (3) enveloped by a cell membrane (2). The method includes the following steps: the biological cell (1) and a tool (10) are mutually oriented such that the tool (10) comes into contact with the biological cell (1); the tool (10) and the biological cell (1) are displaced in relation to each other; and a gap is formed in the molecular composite of the cell membrane (2) of the biological cell (1). During the displacement of the tool (10), the cytoskeleton (3) of the biological cell (1) has a state of equilibrium. The invention also relates to a cell manipulator for carrying out the inventive method.
Patent DE-102004059523-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Blutgefäßen und Verfahren zur Vorbereitung dieser Vorrichtung
Inventor: STYRC MIKOLAJ
IPC: A61F2/95
Filed: 2004-12-09
Granted: 2020-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung eines Blutgefäßes, umfassend:- zumindest eine rohrförmige Endoprothese (11; 11A, 11B), die zwischen einem zusammengezogenen und einem geweiteten Zustand entfaltbar ist;- eine hohle Stütze (13), die sich in Längsrichtung zwischen einem naheliegenden (21) und einem entfernten Ende (19) erstreckt, welche Stütze (13) in der Nähe ihres entfernten Endes (19) mit zumindest einer seitlichen Rückhalteöffnung (23A; 23B; 85) versehen ist;- zumindest ein lösbares drahtförmiges Glied (33, 33A, 33B, 33C, 33D), das zumindest eine Greifschlinge (43, 43C, 43D) bildet, die die Endoprothese (11) zumindest teilweise umgibt, welche Greifschlinge (43, 43C, 43D) sich bis zu einer Schlaufe (41,41C,41D) durch die Rückhalteöffnung (23A, 23B, 85) hindurch erstreckt und in einer Greiföffnung (87) einliegt, die seitlich in der Stütze (13) angeordnet ist; welches drahtförmige Glied (33, 33A, 33B, 33C, 33D) ferner Zugmittel (45) umfasst, die die Greifschlinge (43, 43C, 43D) von der Greiföffnung (87) ausgehend verlängern, welche Zugmittel (45) sich in der Stütze (13) zumindest bis zu einem Betätigungsende (57) erstrecken, das vom naheliegenden Ende (21) der Stütze (13) her bedienbar ist;- zumindest ein lösbares Rückhalteorgan, wobei die Schlaufe (41, 41C, 41D) lösbar mit dem Rückhalteorgan (31, 31C, 31D) im Eingriff steht;wobei die Zugmittel (45) in Bezug auf die Stütze (13) zum entfernten Ende (19) der Stütze (13) verschiebbar sind aus einer Position unter Spannung, in der die Endoprothese (11) sich im zusammengezogenen Zustand befindet, bis zu einer entspannten Position, in der sich die Endoprothese (11) zumindest in der Nähe der Greifschlinge (43, 43C, 43D) in ihrem geweiteten Zustand befindet,dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungskanal (27) in der Stütze (13) in der Nähe ihres naheliegenden Endes (21) angeordnet ist, und dass die Zugmittel (45) einen aus dem Betätigungskanal (27) gegenüber der Stütze (13) vorspringenden Teil (59) umfassen, und dass die Länge dieses vorspringenden Teils (59) im zusammengezogenen Zustand der Endoprothese (11) größer ist als die Länge des vorspringenden Teils (59) im geweiteten Zustand der Endoprothese (11),wobei eine Vergrößerung der Länge des vorspringenden Teils (59) eine Verschiebung des Betätigungsabschnitts (45) in Bezug auf die Stütze (13) in Richtung des naheliegenden Endes (21) der Stütze und infolgedessen eine Verminderung der aktiven Länge der Greifschlinge (43) und ein Zuziehen der Endoprothese (11) bewirkt, während umgekehrt eine Verminderung der Länge des vorspringenden Abschnitts (59) eine Verschiebung des Betätigungsabschnitts (45) gegenüber der Stütze (13) in Richtung des entfernten Endes (19) der Stütze und infolgedessen eine Vergrößerung der aktiven Länge der Greifschlinge (43) und eine Aufweitung der Endoprothese (11) bewirkt.
Patent DE-102004063143-B4 (DE)
Title: Dummy-Schicht bei einem Halbleiter-Bauelement und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: JUNG JIN HYO
IPC: H01L21/3205
Filed: 2004-12-22
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren für die Herstellung einer Dummy-Schicht (400) bei einem Halbleiter-Bauelement, das folgende Schritte umfasst:  Ausbilden einer Bauelement-Isolierschicht (402) auf einem Halbleitersubstrat (401) in einem Logikbereich des Halbleiter-Bauelements, um mindestens einen aktiven Dummy-Bereich (403) zu definieren,  Ausbilden einer ersten Dummy-Struktur (404) auf der Bauelement-Isolierschicht (402) und  Ausbilden einer zweiten Dummy-Struktur (405a), die die erste Dummy-Struktur (404) auf der Bauelement-Isolierschicht (402) umschließt, so dass die zweite Dummy-Struktur (405a) unmittelbar an die obenliegende Fläche und die Seitenflächen der ersten Dummy-Struktur (404) angrenzt,  wobei es sich bei dem Halbleiter-Bauelement um ein Split-Gate-Flash-Speicherbauelement mit einer ersten Gate-Struktur und einer zweiten Gate-Struktur handelt.
Patent DE-102005001607-B4 (DE)
Title: Türverriegelungseinrichtung, Tür und Türverriegelungseinheit
Inventor: NEMOTO TAKEHIKO
IPC: E05C1/12
Filed: 2005-01-12
Granted: 2018-02-15
Abstract: Türverriegelungseinrichtung, umfassend: eine Verriegelungsklaue (37), eine an der Verriegelungsklaue (37) angebrachte Feder (43) zum Zwingen der Verriegelungsklaue (37) in Richtung einer Verriegelungsstellung, ein mit der Verriegelungsklaue (37) verbundenes Entriegelungsbetätigungsteil (48) zum Bewegen der Verriegelungsklaue (37) in Richtung einer Entriegelungsstellung entgegen der Kraft der Feder (43), wenn eine Entriegelungsbetätigung ausgeführt wird, wobei das Entriegelungsbetätigungsteil (48) die Verriegelungsklaue (37) mit der Kraft der Feder (43) in die Verriegelungsstellung zurückbringt, wenn die Entriegelungsbetätigung abgebrochen wird, und eine Dämpfungsvorrichtung, wobei das Entriegelungsbetätigungsteil (48) bezüglich einer von außen auf die Verriegelungsklaue (37) ausgeübten Kraft von der Verriegelungsklaue (37) getrennt angeordnet ist, wenn die Verriegelungsklaue (37) von der Entriegelungsstellung zur Verriegelungsstellung zurückgebracht wird, und wobei die Dämpfungsvorrichtung mit der Verriegelungsklaue (37) verbunden ist, um auf die Verriegelungsklaue (37) eine Dämpfungskraft auszuüben, wenn die Entriegelungsbetätigung abgebrochen wird, des Weiteren umfassend ein zwischen dem Entriegelungsbetätigungsteil (48) und der Verriegelungsklaue (37) angeordnetes Übertragungselement (44), wobei das Übertragungselement (44) mit dem Entriegelungsbetätigungsteil (48) verbunden ist, so dass sich die Verriegelungsklaue (37) in Richtung der Entriegelungsstellung bewegt, wenn die Entriegelungsbetätigung ausgeführt wird, wobei das Übertragungselement (44) an der Verriegelungsklaue (37) anliegt, so dass das Entriegelungsbetätigungsteil (48) eine Kraft auf die Verriegelungsklaue (37) nur in Richtung der Entriegelungsstellung ausübt, und wobei die Dämpfungsvorrichtung die Dämpfungskraft auf das Übertragungselement (44) oder das Entriegelungsbetätigungsteil (48) ausübt.
Patent DE-102005003713-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von faserverstärkten Hohlkörperkern-Sandwichbauteilen im vakuumunterstützten Harz-Infusionsprozess
Inventor: NOWACKI JAN DR ING
IPC: B29C70/00
Filed: 2005-01-26
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von faserverstärkten Hohlkörperkern-Sandwichbauteilen im vakuumunterstützten Harz-Infusionsprozess (sog. VAP-Verfahren), umfassend folgende Schritte: a) Herstellen eines Sandwich-Rohlings mit – einem Hohlkörper-Sandwichkern, – mindestens einer trockenen Verstärkungsfaser-Decklage, die auf mindestens einer Seite des Hohlkörper-Sandwichkerns angeordnet wird, sowie – einer unmittelbar zwischen dem Hohlkörper-Sandwichkern und der trockenen Verstärkungsfaser-Decklage angeordneten, harzdichten (d. h. für das nachfolgend genannte Harz H2 harzdichten), thermisch aushärtbaren, druck- und formbeständigen Trenn/Verbindungsfolie (TV-Folie), welche ein erstes thermisch aushärtbares Harz H1 umfasst, das eine Aushärtetemperatur T1 besitzt; b) Anordnen des Sandwich-Rohlings in einem ersten Formkörper; c) Abdeckngs mit einer Vakuumhaube oder Vakuumfolie; d) Verschließen des ersten Formkörpers mit der Vakuumhaube oder Vakuumfolie zur Bildung eines in Zusammenwirkung mit der TV-Folie zumindest die trockene Verstärkungsfaser-Decklage umschließenden evakuierbaren Injektionsraumes; e) Evakuieren des Injektionsraumes; f) Injizieren eines zweiten thermisch aushärtbaren fließ- und/oder spritzfähigen Harzes H2, dessen Aushärtetemperatur T2...
Patent DE-102005028837-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor und Verfahren zur Herstellung eines Feldeffekttransistors
Inventor: JOODAKI MOJTABA
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-06-25
Granted: 2009-07-30
Abstract: Feldeffekttransistor mit  – einem Gate-Oxid (60, 60', 60'')  – einer auf dem Gate-Oxid (60) aufgebrachten dotierten polykristallinen Schicht (40), und  – zumindest einem Spacer (51, 53) aus dotiertem polykristallinem Silizium,  bei dem  – der zumindest eine Spacer (51, 53) mit der auf dem Gate-Oxid (60) aufgebrachten polykristallinen Schicht (40) leitend verbunden ist,  – das Gate-Oxid (60) eine erste Dicke in einem ersten Bereich (62) unterhalb der polykristallinen Siliziumschicht (40) und eine zweite Dicke in einem zweiten Bereich (61, 63) unterhalb des zumindest einen Spacers (51, 53) aufweist, und  – die zweite Dicke des Gate-Oxids (60', 60'') in dem zweiten Bereich (61, 63) gegenüber der ersten Dicke des Gate-Oxids (60) in dem ersten Bereich (62) reduziert ist.
Patent DE-102005044408-B4 (DE)
Title: Partikeltherapieanlage, Verfahren und Vorrichtung zur Anforderung eines Partikelstrahls
Inventor: BIRGY DENIS
IPC: A61N5/10
Filed: 2005-09-16
Granted: 2008-03-27
Abstract: Partikeltherapieanlage
mit einer Beschleuniger- und Partikelstrahlzuführungseinheit zur Beschleunigung
von Partikeln und zur Zuführung
von Partikeln an mindestens zwei Bestrahlungsplätzen und mit einer Zuordnungseinheit
zur Sicherstellung und Überwachung der
korrekten Partikelstrahlführung,
wobei mindestens einer der Bestrahlungsplätze eine Kontrolleinheit aufweist, mit
der der Ablauf eines Bestrahlungsvorgangs steuerbar ist, sodass
der Partikelstrahl entsprechend einer Bestrahlungsplanung auf einen
Patienten trifft, und die über
eine erste fest zugeordnete Signalverbindung direkt mit einem Signaleingang
der Zuordnungseinheit verbunden ist und die zur Abgabe eines Anforderungssignals
zur Anforderung eines Partikelstrahls für einen Bestrahlungsvorgang über die
Signalverbindung ausgebildet ist, so dass ein Anliegen des Anforderungssignals
am Signaleingang eindeutig den anfordernden Bestrahlungsplatz festlegt.
Patent DE-102005044411-B4 (DE)
Title: Fahrerbelastungsmessverfahren und -vorrichtung für ein von Lageänderungen begleitetes Motorrad
Inventor: KATAYAMA MUTSUMI
IPC: B60W40/08
Filed: 2005-09-16
Granted: 2018-04-05
Abstract: Fahrerbelastungsmessvorrichtung zum Messen der Belastung eines Fahrers, der ein seine Lage änderndes Motorrad fährt, wobei die Fahrerbelastungsmessvorrichtung umfasst: ein Winkelgeschwindigkeitserfassungsmittel (101) zum periodisch sich wiederholenden Erfassen der Winkelgeschwindigkeit (y) des Motorrads um dessen Hochachse; ein Winkelgeschwindigkeitsspeichermittel (102) zum Speichern der erfassten Winkelgeschwindigkeit (y) als Zeitreihendaten; ein Winkelgeschwindigkeitsvorhersagemittel (103) zum Vorhersagen eines Wertes (yp[n]) für die Winkelgeschwindigkeit (y) zu einem n-ten Zeitpunkt aus den vor dem n-ten Zeitpunkt erfassten, gespeicherten Zeitreihendaten; ein Fehlerberechnungsmittel (104) zum Bestimmen eines Fehlers (e) zwischen dem vorhergesagten Wert (yp[n]) für die Winkelgeschwindigkeit (y) zum n-ten Zeitpunkt und dem erfassten Wert (y[n]) für die Winkelgeschwindigkeit (y) zum n-ten Zeitpunkt; und ein Belastungsberechnungsmittel (105, 106, 107, 108, 109) zum Berechnen der Belastung gemäß einer Häufigkeitsverteilung der Fehler (e) in einer vorgegebenen Zeitspanne, wobei das Belastungsberechnungsmittel (105, 106, 107, 108, 109) umfasst: ein Mittel (105, 106) zum Erlangen eines %-Wertes α aus ersten Fehlern (e) einer durch Ausüben einer ersten Belastung auf den Fahrer erfassten Winkelgeschwindigkeit (y), und zum Einstellen der Referenzzellen (N) gemäß dem %-Wert α; ein Mittel (107) zum Klassifizieren der ersten Fehler (e) in die Referenzzellen (N); ein Mittel (108) zum Berechnen einer ersten Entropie (Hp) der Winkelgeschwindigkeit (y) gemäß den Ergebnissen der Klassifikation der ersten Fehler (e) wobei die Belastung auf den Fahrer durch die Entropie der Winkelgeschwindigkeit repräsentiert wird; ein Mittel (107) zum Klassifizieren zweiter Fehler (e) der durch Ausüben einer zweiten Belastung auf den Fahrer erfassten Winkelgeschwindigkeit (y) in die Referenzzellen ...
Patent DE-102005049539-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Stören oder Zerstören einer gegnerischen Einrichtung mittels hochenergetischer Strahlung
Inventor: STAINES GEOFFREY
IPC: F41H13/00
Filed: 2005-10-17
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zum Stören
oder Zerstören einer
gegnerischen Einrichtung (11), insbesondere von Kommunikations-
oder Datenverarbeitungs-Einrichtungen, durch hochenergetische Strahlung
(13), insbesondere Mikrowellenstrahlung, wobei im Raum verteilt
agierende mobile und/oder stationäre Plattformen (14.1, 14.2,
14.3) mit Resonatoren (15) ausgestattet sind, welche die hochenergetische
Strahlung (13) abstrahlen, wobei die Abstrahlungen so koordiniert
werden, dass sie zeitgleich auf die als Ziel ausgewählte Einrichtung
(11) treffen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Bereitstellen
einer gleichen Zeitbasis in den Plattformen (14.1, 14.2, 14.3),  Bestrahlen
des Ziels (11) mit elektromagnetischer Strahlung,  Empfangen
der von dem Ziel (11) reflektierten elektromagnetischen Strahlung
(21) in den Plattformen (14.1, 14.2, 14.3) zu jeweils verschiedenen
Zeitpunkten in der Zeitbasis, entsprechend der verschiedenen Laufzeiten
der reflektierten Strahlung (21) aufgrund der jeweils verschiedenen Entfernungen
zwischen Ziel (11) und Plattformen (14.1, 14.2, 14.3), und  zeitlich
versetztes Abstrahlen der hochenergetischen Strahlung (13) durch
die jeweiligen Resonatoren (15), wobei die Abstrahlzeitpunkte auf
Grundlage der...
Patent DE-102005053168-B4 (DE)
Title: Basistrommel oder Strukturierungstrommel und Verfahren zum Herstellen einer solchen Trommel
Inventor: BOLLMANN HOLGER
IPC: B22D15/00
Filed: 2005-11-08
Granted: 2009-02-19
Abstract: Basistrommel
für die
Wasserstrahlverfestigung von Zellstoffen oder Strukturierungstrommel mit
einem topographischen Muster auf der Oberseite und Löchern für das Abgießen von
Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher in dem Mantel der Basistrommel oder
Strukturierungstrommel in der Draufsicht hexagonal geformte Durchbrü che sind,
und dass der Mantel der Trommel auf Stegen (2) zwischen den hexagonal
geformten Durchbrüchen
Erhebungen (3) aufweist.
Patent DE-102006016433-B4 (DE)
Title: Sauganlage mit Vorrichtung zur Vermeidung eines Wassereintritts
Inventor: JACOBI-HINDERER HEIKO
IPC: F02M35/10
Filed: 2006-04-07
Granted: 2007-12-20
Abstract: Sauganlage
(1) mit Vorrichtung zur Vermeidung eines Wassereintritts, mit einem
Umschaltventil (10) zwischen einer Primäransaugleitung (5) und einer Sekundäransaugleitung
(6), dadurch gekennzeichnet, dass das Umschaltventil (10) bei Geländebetrieb
betätigt
ist, so dass die Umschaltung vor Wassereintritt in die Primäransaugleitung
(5) ausführbar
ist.
Patent DE-102006031142-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dreidimensionalen Vermessung und Erfassung der kompletten Objektoberfläche eines kugelförmigen Messobjektes wie eines Sportballs
Inventor: SCHULTHEIS PETER
IPC: G01B11/24
Filed: 2006-07-05
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur dreidimensionalen Vermessung und Erfassung der Koordinaten der kompletten Objektoberfläche eines kugelförmigen Messobjektes, bei dem – mindestens ein Sensor linienförmig Abstände zu der Objektoberfläche erfasst, – die von dem mindestens einen Sensor erfassten Abstandsinformationen an einen Rechner übertragen, dort gespeichert, ausgewertet und in Oberflächenkoordinaten des kugelförmigen Messobjektes umgerechnet werden, – das kugelförmige Messobjekt während des Erfassungsvorgangs derart gedreht wird, dass während einer Umdrehung des kugelförmigen Messobjekts von dem mindestens einen Sensor je ein Kugelsegment oder eine Kugelzone erfasst wird, – die aktuellen Drehwinkel des kugelförmigen Messobjekts um die Drehachse erfasst werden, – der mindestens eine Sensor vor jedem Drehzyklus derart positioniert wird, dass weitere noch nicht erfasste Kugelsegmente oder Kugelzonen hinzukommen und falls notwendig ein Überlappungsbereich zwischen je zwei benachbarten Kugelsegmenten oder Kugelzonen entsteht dadurch gekennzeichnet, dass die kugelsegment- oder kugelzonenweise Erfassung der Oberfläche solange fortgesetzt wird, bis die Oberfläche des kugelförmigen Messobjekts...
Patent DE-102006037883-B4 (DE)
Title: Gesenk zum Hochtemperaturschmieden
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: B21J13/02
Filed: 2006-08-11
Granted: 2008-07-31
Abstract: Gesenk
zum Hochtemperaturschmieden metallischer, insbesondere intermetallischer
Bauteile, umfassend ein oberes und ein unteres Gesenkteil, dadurch gekennzeichnet,
dass jedem Gesenkteil (4) ein es bei Raumtemperatur mit Spiel umgebender
Armierungsring (7) zugeordnet ist, an den sich das jeweilige Gesenkteil
(4) infolge seiner thermischen Ausdehnung beim Aufheizen anlegt,
und über
den eine Druckspannung auf das jeweilige Gesenkteil (4) ausgeübt wird,
wobei die Gesenkteile (4) aus Keramik oder Graphit sind und der
Armierungsring (7) aus einem Faserverbundwerkstoff mit gewickelten
Fasern besteht.
Patent DE-102006046489-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur drahtlosen Kommunikation zwischen mehreren Betriebsgeräten für Leuchtmittel
Inventor: BÖCKLE REINHARD
IPC: H05B44/00
Filed: 2006-09-29
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur drahtlosen Kommunikation zwischen mehreren Betriebsgeräten (2') für Leuchtmittel (3) in einem Raum, wobei es sich bei den mehreren Betriebsgeräten (2') um ein erstes und mehrere zweite Betriebsgeräte (2') handelt, aufweisend folgende Schritte:- ein erstes Fotoelement (12, 13) eines ersten Betriebsgerätes (2') erfasst die Helligkeit des Raums,- das erste Betriebsgerät (2'), das zur Ansteuerung eines ersten Leuchtmittels (3) zur Beleuchtung ausgebildet ist, moduliert das Licht des ersten Leuchtmittels (3) zur Übertragung der vom ersten Fotoelement (12, 13) erfassten Helligkeitsinformation,- mindestens ein zweites Fotoelement (12, 13) der mehreren zweiten Betriebsgeräte (2') erfasst das Licht des ersten Leuchtmittels (3), wobei mehreren zweiten Betriebsgeräten (2') ein zweites Fotoelement (12, 13) zugeordnet ist oder wobei jedem zweiten Betriebsgerät (2') ein zweites Fotoelement (12, 13) zugeordnet ist,- jedes zweite Betriebsgerät (2') demoduliert das von dem mindestens einem zweiten Fotoelement (12, 13) erfasste Licht zur Rückgewinnung der vom ersten Betriebsgerät übertragenen Helligkeitsinformation (19), und- das erste Betriebsgerät (2') und die mehreren zweiten Betriebsgeräte (2') regeln die an die Betriebsgeräte (2') angeschlossenen Leuchtmittel (3) auf dieselbe Helligkeit.
Patent DE-102006051637-B4 (DE)
Title: Floatbadwanne, Bodenwandstein und Verfahren zum Absaugen von flüssigem Metall aus einer Floatbadwanne
Inventor: FIEDERLING GUENTER
IPC: C03B18/16
Filed: 2006-11-02
Granted: 2010-03-04
Abstract: Floatbadwanne (1) mit Seitenwänden (2a, b) und einer Bodenwand (3), die aus Bodenwandsteinen (10') gebildet ist, wobei die Bodenwand (3) mindestens eine Rinne (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Rinne (5) nur im tiefstliegenden Bereich der Floatbadwanne (1) oder nur im tiefstliegenden Bereich des oder der Floatbadabschnitte/s der Floatbadwanne (1) angeordnet ist,  dass die Rinne (5) an der Fuge (6) zwischen benachbarten Bodenwandsteinen (10) angeordnet ist, und  dass die Breite B der Rinne (5) größer ist als die Rinnentiefe T.
Patent DE-102006058548-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln eines Bandes in einem Maschinenaggregat
Inventor: VIZJAK THOMAS
IPC: G03G15/00
Filed: 2006-12-12
Granted: 2013-12-12
Abstract: Verfahren zum Wechseln eines Bandes (1) in einem Maschinenaggregat (MA) bei einem elektrografischen Druck- oder Kopiergerät, bei dem mit einer Greiferanordnung (GR), die zwei flächige Schenkel (10, 11) aufweist, die an einem Ende eingespannt sind und am anderen Ende frei liegen und die an einander zugewandten Seitenflächen mit jeweils einer Schutzfolie (15) zum Schutz des Bandes versehen sind, das Band (1) zwischen die Schenkel (10, 11) einspannt wird, so dass eine Greitkraft auf die Innen- und Außenseite des Bandes über die Breite des Bandes ausgeübt wird, dieses auf im Maschinenaggregat (MA) angeordneten Umlenk- oder Antriebswalzen (2, 8) geschoben wird, bis es in Sollposition ist, oder von diesen entfernt wird, bei dem dann die Greiferanordnung (GR) entspannt wird, so dass die Schenkel (10, 11) der Greifanordnung (GR) das Band (1) freigeben.