baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002245-U1 (DE)
Title: Fliese mit austauschbarer Sichtfläche
IPC: E04F13/072
Filed: 2010-02-15
Abstract: Fliese mit austauschbarer Sichtfläche zum Verlegen ähnlich wie handelsübliche Fliesen auf Wand- sowie Bodenflächen, in Innen- und Außenbereichen, bestehend aus einer Sichtfläche und einer Trägerplatte mit jeweiligen Fixierungsvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtfläche aus einem Blech mit einer Stärke von mindestens 0,3 mm besteht.
Patent DE-202010002650-U1 (DE)
Title: Stabilitätssystem an Baumaschinen
IPC: B66C23/72
Filed: 2010-02-23
Abstract: Stabilitätssysteme an Baumaschinen, welche als Gegen-, bzw. Kontergewichte unterflur am Oberwagen des Ketten- und Radbaggers, sowie an einem Radlader und sonstigen ähnlichen Baumaschinen angebracht sind, zum Zwecke der Gewichtsverlagerung nach hinten und dem weiteren Vorteil, der Gewichtentlastung an den vorderen Achsen, während des Arbeitsbetriebes zu entlasten, dadurch gekennzeichnet dass, der Oberwagen (10) des Kettenbaggers (1) unterflur, und/oder alternativ am Unterwagen (100), je seitlich, oder anders technisch sinnvoll, die Führungsschienen (11) angebracht hat, die Führungsschienen (11) in ihrer Länge so bemessen sind, dass sie im Bereich des Mittelpunktes Drehkranzes (110) beginnen und bis in etwa an die Rückseite des Oberwagen (10) reichen, und die Führungsschienen (11) die Gewichtsplatte (4) verschiebbar nach hinten gelagert halten, die Gewichtsplatte (4) an deren Vorderseite die Aussparung (402) eingearbeitet hat, diese in etwa dem Radius des Drehkranzes (110) angepasst ist, und die Rückseite der Gewichtsplatte (4) beginnend ab dem Heck des Oberwagen (10) den Gewichtsbalken...
Patent DE-202010003295-U1 (DE)
Title: Solarpaneel
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Solarpanelanordnung, umfassend ein Solarpanel mit einer kein Licht empfangenden Oberfläche und ein Trägerelement, wobei das Trägerelement an der kein Licht empfangenden Oberfläche des Solarpanels mittels einer feuchtigkeitshärtenden Schmelzklebstoffzusammensetzung angefügt ist.
Patent DE-202010003501-U1 (DE)
Title: Quirlkopf sowie Quirlgerät mit Quirlkopf
IPC: B01F7/16
Filed: 2010-03-11
Abstract: Quirlkopf zum Einsatz in einem Quirlgerät zum Verquirlen von zumindest zum Teil flüssigen Medien, wie Lebensmittel, z. B. Sahne, Milch, Eier, Suppen, dadurch gekennzeichnet, dass der Quirlkopf (11) mehrere radial abstehende, zumindest in einem Abschnitt Wellenstruktur aufweisende Arme (11a) aufweist.
Patent DE-202010003801-U1 (DE)
Title: Gleichstrom betriebener schwimmender Gewässerbelüfter
IPC: C02F7/00
Filed: 2010-03-18
Abstract: Schwimmender Gewässerbelüfter zur Verbesserung des Sauerstoffgehaltes im Wasser, dadurch gekennzeichnet dass dieser am vorhandenen Stromnetz angeschlossen werden kann, wobei der Strom mittels geeignetem Netzteil auf Niedervolt-Gleichstrom, z. B. 12 Volt transformiert wird und der Antrieb durch entsprechend geeignete DC- oder ähnlichen Motoren erfolgt.
Patent DE-202010004046-U1 (DE)
Title: Verschleißschutzvorrichtung für Bürstenkübel an Schotterplaniermaschinen
IPC: E01B27/02
Filed: 2010-03-22
Abstract: Verschleißschutzvorrichtung für Bürstenkübel an Schotterplaniermaschinen, wobei auf die Bürstenkübelverkleidung Gummiplatten montiert sind, worauf eine verschleißfeste Kunststoffschicht aufgesprüht ist.
Patent DE-202010007948-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung
IPC: A47B9/02
Filed: 2010-06-30
Abstract: Stützvorrichtung mit N Stützen (3, 4) zum Abstützen eines Objekts (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine der N Stützen (3, 4) als längenveränderlichen Stütze (4) mit zwei relativ zu einander verschiebbaren Stützelementen (5, 6) und einem Federelement (7) ausgebildet ist, und dass das Federelement (7) so angeordnet ist, dass es eine Relativkraft auf die zwei Stützelemente (5, 6) ausübt, die geeignet ist, eine Verlängerung der längenveränderlichen Stütze (4) zu bewirken.
Patent DE-202010009960-U1 (DE)
Title: Modulares Haltesystem für ein mobiles Multimedia-Endgerät
IPC: A42B1/24
Filed: 2010-07-06
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein mobiles Multimedia-Endgerät (2), wie Pocket-PC, Smart-Phone oder dergleichen, aufweisend:  – wenigstens einen Haltearm (4, 4.1, 4.2, 4.5);  – an einem ersten Ende des Haltearms angeordnete Befestigungsmittel (5), die zum Befestigen des Haltearms an einer Kopfbedeckung (3), vorzugsweise einer handelsüblichen Schirmmütze oder einem handelsüblichen Stirnband mit Sonnenschutz-Schild (3a), ausgebildet sind, so dass sich der Haltearm von der Kopfbedeckung aus in Blickrichtung eines Benutzers nach vorne erstreckt;  – an dem anderen, zweiten Ende des Haltearms angeordnete Aufnahme- und Haltemittel (6) für das Multimedia-Endgerät;  bei der die Aufnahme- und Haltemittel für das Multimedia-Endgerät derart relativ zu dem Haltearm angeordnet oder einstellbar sind, dass sich zumindest die graphische Anzeigeeinrichtung (2a) eines darin aufgenommenen Multimedia-Endgeräts nach Befestigung des Haltearms an der Kopfbedeckung im Wesentlichen mittig im Gesichtsfeld eines Benutzers befindet.
Patent DE-202010011282-U1 (DE)
Title: Zusatzgerät für Heizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2010-08-11
Abstract: Zusatzgerät für Heizkörper umfassend ein Trägerelement und mindestens einen Lüfter, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement 3 mindestens einen Magneten 5 an einer dem Heizkörper 1 zugewandten Seite aufweist.
Patent DE-202010011494-U1 (DE)
Title: Abreißkalender
IPC: B42D5/06
Filed: 2010-08-17
Abstract: Abreißkalender mit einem Kalenderblatt (10) mit einer Mehrzahl von miteinander verbundenen Abschnitten (20), wobei die Abschnitte (20) jeweils entlang einer Trennlinie (12) zum Trennen von einem angrenzenden Abschnitt (20) vorbereitet sind, wobei die Abschnitte (20) mindestens eine von oben nach unten verlaufende Spalte (13) und/oder mindestens eine von links nach rechts verlaufende Zeile ausbilden, wobei zumindest ein Teil der Abschnitte jeweils eine einem Zeitabschnitt eines Kalenderjahres zugeordnete Bezeichnung oder Beschriftung (15, 18) aufweist, und wobei die Abfolge der die Bezeichnung oder Beschriftung aufweisenden Abschnitte innerhalb einer Spalte (13) von oben nach unten absteigend oder umgekehrt im Vergleich zu der natürlichen kalendermäßigen Abfolge der Bezeichnung oder Beschriftung der Zeitabschnitte ist und/oder wobei die Abfolge der die Bezeichnung oder Beschriftung aufweisenden Abschnitte innerhalb der Zeile von links nach rechts absteigend oder umgekehrt im Vergleich zu der natürlichen kalendermäßigen Abfolge der Bezeichnung oder Beschriftung der Zeitabschnitte ist.
Patent DE-202010014823-U1 (DE)
Title: Sammelbehälter für Schmierstoff und Lageranordnung hiermit
IPC: F16N19/00
Filed: 2010-11-01
Abstract: Sammelbehälter für Schmierstoff mit einer Kartusche (2), die eine Einlassöffnung (5) zum Einbringen von Schmierstoff und eine Entlüftungsöffnung (6, 14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kartusche (2) ein Dichtungselement (7, 15) bewegbar angeordnet vorgesehen ist, das eine Fluidverbindung zwischen der Einlassöffnung (5) und der Entlüftungsöffnung (6, 14) abdichtend versperrt.
Patent DE-202010014896-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung der Vorderseite und des Innenraums eines Schranks
IPC: A47B81/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung der Vorderseite (1) und des Innenraums eines Schranks (2), mit mindestens einem vor der Vorderseite (1) angeordneten Leuchtmittel (3), welches mindestens einen Lichtkegel (5, 5') abstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (3) zwischen einer ersten Betriebsart, in welcher der Lichtkegel (5) die Vorderseite (1) des Schranks (2) beleuchtet, und einer zweiten Betriebsart, in welcher der Lichtkegel (5') den Innenraum (6) des Schranks (2) ausleuchtet, umschaltbar ist.
Patent DE-202010015750-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine
IPC: A47L11/40
Filed: 2010-11-15
Abstract: Bodenreinigungsmaschine, umfassend eine Reinigungsvorrichtung (14) sowie einen Vorratsbehälter (18) für Reinigungsflüssigkeit, der einen mit der Reinigungsvorrichtung (14) in Strömungsverbindung stehenden Auslass (56) für Reinigungsflüssigkeit sowie eine Ablassöffnung (38) zum Ablassen von Reinigungsflüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (18) eine Abdeckung (52) zum Verschließen und Freigeben der Ablassöffnung (38) aufweist, in welche Abdeckung (52) der Auslass (56) integriert ist.
Patent DE-202011000490-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte für einen Schrank, ein Regal oder dergleichen
IPC: F21S8/02
Filed: 2011-03-04
Abstract: Einbauleuchte für einen Schrank ein Regal oder dergleichen gekennzeichnet durch einen Profilstab (2), der selbstklemmend in eine in einem Boden (3) eines Schrankes oder Regals eingefräste Nut (4) bündig einsetzbar ist, wobei der Profilstab (2) einen unter einer Schräge (5) verlaufenden Bereich (10) aufweist, auf der ein Leuchtmittelband (6) angeordnet ist, dessen Lichtstrahlen vorzugsweise in den rückwärtigen Schrank- bzw. Regalraum blendfrei wirken.
Patent DE-202011005396-U1 (DE)
Title: Schlauchschellen für flexible Schläuche
IPC: F16L33/02
Filed: 2011-04-18
Abstract: Schlauchschelle (1) für flexible Schläuche (3), bestehend aus einem ersten, den flexiblen Schlauch (3) umfassenden Spannband (2), einem zweiten Spannband (4), das ein Teilstück (2a) des ersten Spannbandes (2) umfasst, und das mit Verbindungselementen versehen ist, die eine korrekte Positionierung des zweiten Spannbandes (4) zum ersten Spannband (2) gewährleisten, einem zwischen dem Teilstück (2a) des ersten Spannbandes (2) und dem zweiten Spannband (4) angeordneten Federelement, sowie aus Befestigungsmitteln, die entlang des zweiten Spannbandes (4) so angeordnet sind, dass die Schlauchschelle (1) zum flexiblen Schlauch (3) einmal in axialer und einmal in radialer Richtung positioniert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente am zweiten Spannband (4), das im Endbereich des flexiblen Schlauches (3) montiert wird, mindestens eine Befestigungsklammer (5) beinhalten.
Patent DE-202011051316-U1 (DE)
Title: Vielpfahlfundament eines Turmpfeilers
IPC: E02D27/14
Filed: 2011-09-16
Abstract: Vielpfahlfundament, das mindestens zwei Pfähle (1) und ein metallisches Rostwerk (2) enthält, das darauf mit Hilfe von Koppelstücken (3) aufgesetzt ist, die jeweils in Form eines Glases (4) vorhanden ist, das mit dem Boden nach oben auf dem Pfahl (1) mit Hilfe mindestens eines Stifts (6) befestigt ist, der in gleichachsige Öffnungen (7) eingesetzt ist, die in den Glaswänden und dem Pfahlkopf angeordnet sind, und das mit einem Dübel (8) versehen ist, der außen am Boden (5) des Glases (4) angeschweißt und in einer senkrechten Öffnung des metallischen Rostwerks (2) fixiert ist.
Patent DE-202011052243-U1 (DE)
Title: Rohrdrehkugelgelenk sowie Parabolsolarkollektor mit Rohrdrehkugelgelenk
IPC: F16L27/04
Filed: 2011-12-08
Abstract: Rohrdrehkugelgelenk (1) mit einem Rohrstück (2) aus Metall, welches an einem offenen Ende einen hohlen Kugelkopf (3) aufweist, mit einem Gehäuse (4), welches den Kugelkopf (3) aufnimmt und gegenüber dem Kugelkopf (3) beweglich ist, und mit einer Lageranordnung aus zwei Lagerringen (5), zwischen denen der Kugelkopf (3) in einem Formschluss beweglich gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb der Lageranordnung ein Kugelsitz (6) und eine Spannanordnung vorgesehen sind, wobei der Kugelsitz (6) durch die Spannanordnung beaufschlagt an dem Kugelkopf (3) anliegt.
Patent DE-202011102717-U1 (DE)
Title: Tischmöbel mit konstruktiv integralem Stecksystem für Tischaufbau, Tischverlängerung, Tischverbindung und beidseitige Benutzbarkeit der Tischplatte
IPC: A47B1/04
Filed: 2011-07-01
Abstract: Tischmöbel, das den Aufbau, die Tischverlängerung, die Tischverbindung (Konferenztischfunktion), und die beidseitige Benutzbarkeit der Tischplatte in einem einheitlich modularen konstruktiven Stecksystem integriert dadurch gekennzeichnet, dass die Eckpunkte der Tischplatte (1) zylinderförmige mit anschließend kantenbegleitenden Ausklinkungen aufweisen, an denen (kantenbegleitend) stirnseitig jeweils zwei Verankerungsschienen (2) aus Flachmaterial befestigt sind, die je zwei spezielle, sich verjüngende Langlöcher aufweisen.
Patent DE-202011105287-U1 (DE)
Title: Sanft anlaufende, modifizierte Belüftungsturbine für Gewässerbelüfter
IPC: A01K63/04
Filed: 2011-09-02
Abstract: Sanft anlaufende, modifizierte Belüftungsturbine für Gewässerbelüfter zur Verbesserung des Sauerstoffgehaltes im Wasser, dadurch gekennzeichnet dass diese solar- oder/und windbetrieben, in mehrstufiger, vorzugsweise zweistufiger Ausführung, mit mindestens zwei Turbinenkränzen ausgestattet ist.
Patent DE-202011105950-U1 (DE)
Title: Rolladen mit Zugseilen
IPC: E06B9/11
Filed: 2011-09-20
Abstract: Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolladen (4) mit einem Rolladenkasten (1) der unterhalb einer Tür oder eines Fensterrandes und einem Seilaufwickelwellekasten (2) der oberhalb einer Tür bzw eines Fensterrandes eingebaut wird, versehen sind.
Patent DE-202011107710-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Luft, insbesondere Atemluft
IPC: F24F11/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Luft, insbesondere Atemluft, aufweisend zumindest eine Einrichtung zur Reinigung der Luft (5a, 5b), zumindest eine Einrichtung zur Regelung des Luftdrucks (6), zumindest eine Einrichtung zur Befeuchtung der Luft (1), zumindest eine Einrichtung zur Temperierung der Luft (2a, 2b) und eine Regeleinrichtung (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinrichtung (9) mit zumindest zwei der Einrichtungen (1, 2a, 2b, 5a, 5b, 6) verbunden ist.
Patent DE-202011110006-U1 (DE)
Title: ECM-Handgerät zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels ECM
IPC: B23H3/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Elektrochemisches Bearbeitungssystem mit einem Kathodenhalter (20), der eine auswechselbare Kathode (22), eine Stromzuführung (26) und eine Elektrolytzuführung (28) aufweist, wobei der Kathodenhalter (20) ein Verriegelungsmittel (40, ... 49) aufweist, mit dem er prozesssicher an einem zu bearbeitenden Werkstück (16) verriegelt werden kann.
Patent DE-202012003026-U1 (DE)
Title: Abstandhalter für Bewehrungseisen
IPC: E04C5/20
Filed: 2012-03-23
Abstract: Abstandhalter für Bewehrungseisen bestehend aus einem Körper (1, 1', 1''), der derart gestaltet ist, dass der Abstand der Bewehrung gegenüber der Begrenzungsebene der Schalung, die den mit Beton auszufüllenden Bereich definiert, gesichert ist, und einem zweiten einzelnen Fixierteil (10), dadurch gekennzeichnet, dass dieser Körper (1) entweder mehrere seitliche Auskehlungen (4) oder einen stufenförmigen Absatz (3) aufweist, wo das Fixierteil (10, 10'), das aus einem M-förmig gestanzten Blech besteht, das wenigstens eine zur Aufnahme des Bewehrungseisens dienende rundbogige Wölbung (11) aufweist, verankert wird, und bei dem die Blechenden eine Biegung nach innen (12) aufweisen, wodurch sie in die seitlichen Auskehlungen (4) des Körpers (1, 1', 1'') oder hinter dem stufenförmigen Absatz (3) einrasten können.
Patent DE-202012004223-U1 (DE)
Title: Effekt-Beleuchtung für Wand, Boden, Decke
IPC: F21S8/04
Filed: 2012-04-28
Abstract: Effektbeleuchtung für Wand-Boden-Decke im Element 6 dadurch gekennzeichnet, dass Brett oder Paneele mit Nut 2 oder Falz 5 auf Unterkonstruktion 9 mit Abstand 8 so angebracht sind, dass durch Fremdfeder 1 der Lichteffekt 10 sichtbar ist.
Patent DE-202012007744-U1 (DE)
Title: Halte-Einrichtung für einen Tablet-PC
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-08-11
Abstract: Halte-Einrichtung für einen Tablet-PC, insbesondere für ein iPad®, mit einem länglichen, zylindrischen Basisteil (14), das vorderseitig mit einer sich in Längsrichtung erstreckenden, nach oben offenen Halterinne (16) für den Tablet-PC ausgebildet ist, und mit einer zum Basisteil (14) rückseitig zugehörigen Abstützeinrichtung (18), dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite des länglichen Basisteiles (14) eine Neigungs-Einstellrinne (24) ausgebildet ist, die gegen die Längsrichtung des Basisteils (14) schräg geneigt ist und die eine Hinterschng (18) von einem Spreizstabelement (28) gebildet ist, das an seinem proximalen Endabschnitt (30) ein Kopfelement (32) aufweist, mit dem es entlang der Neigungs-Einstellrinne (24) verstellbar ist, wobei das Kopfelement (32) eine Außenkontur (34) aufweist, die an die lichte Innenkontur (36) der hinterschnittenen Neigungs-Einstellrinne (24) angepaßt ist.
Patent DE-202012012587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Kunststoffmaterial
IPC: B01F27/93
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Vorbehandeln und anschließenden Fördern, Plastifizieren oder Agglomerieren von Kunststoffen, insbesondere von thermoplastischem Abfallkunststoff zu Recyclingzwecken, mit einem Behälter (1) für das zu verarbeitende Material, wobei im Behälter (1) zumindest ein um eine Drehachse (10) drehbares umlaufendes Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeug (3) zur Mischung, Erwärmung und gegebenenfalls Zerkleinerung des Kunststoffmaterials angeordnet ist, wobei in einer Seitenwand (9) des Behälters (1) im Bereich der Höhe des oder des untersten, bodennächsten Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) eine Öffnung (8) ausgebildet ist, durch die das vorbehandelte Kunststoffmaterial aus dem Inneren des Behälters (1) ausbringbar ist, wobei zumindest ein Mehrschnecken-Förderer (5) zur Aufnahme des vorbehandelten Materials vorgesehen ist, mit zumindest zwei in einem Gehäuse (16) rotierenden, fördernden, insbesondere, plastifizierenden oder agglomerierenden, Schnecken (6), wobei das Gehäuse (16) eine an seiner Stirnseite (7) oder in seiner Mantelwand liegende Einzugsöffnung (80) für das von der Schnecke (6) zu erfassende Material aufweist, und die Einzugsöffnung (80) mit der Öffnung (8) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die gedachte Verlängerung der zentralen Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) entgegen der Förderrichtung (17) des Förderers (5) an der Drehachse (10) ohne diese zu schneiden vorbeiführt, wobei die Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) ablaufseitig bzw. in Dreh- bzw. Bewegungsrichtung (12) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) zu der zur Längsachse (15) parallelen, von der Drehachse (10) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) in Förderrichtung (17) des Förderers (5) nach außen gerichteten Radialen (11) des Behälters (1) um einen Abstand (18) versetzt ist, und dass die beiden der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecken (6) zueinander gegenläufig sind.
Patent DE-202012012917-U1 (DE)
Title: Leuchtenaufhängung
IPC: F21V21/28
Filed: 2012-02-24
Abstract: Vorrichtung zur beweglichen Halterung von Leuchtenköpfen, mit einer Anordnung von zumindest zwei gegeneinander verdrehbar verbundenen Achsen, die jeweils in einem Winkel von 45° zueinander angeordnet sind, wobei das eine Ende der Anordnung ein erstes Montageelement zur Fixierung der Vorrichtung aufweist und das andere Ende der Anordnung ein zweites Montageelement zur Aufnahme eines Leuchtenkopfes, wobei an zumindest einer Schnittstelle von aufeinander folgenden Achsen ein Distanzelement angeordnet ist, zur seitlichen Verschiebung der Anschlusspunkte der Achsen zueinander.
Patent DE-202012013513-U1 (DE)
Title: Senkrecht startendes Flugzeug
IPC: B64C29/00
Filed: 2012-07-27
Abstract: Senkrecht startendes Flugzeug (1) mit einem Flügel (3), wobei eine erste Antriebseinheit (4) und eine zweite Antriebseinheit (5) schwenkbar gelagert an dem Flügel (3) angeordnet sind, wobei ein erster Abstand der ersten Antriebseinheit (4) zu einer Längsachse (10) des Flugzeugs (1) näherungsweise gleich einem zweiten Abstand der zweiten Antriebseinheit (5) zu der Längsachse (10) des Flugzeugs (1) ist, wobei die erste Antriebseinheit (4) und die zweite Antriebseinheit (5) in eine Horizontalfluglage und eine Vertikalfluglage schwenkbar sind und wobei in der Vertikalfluglage die erste Antriebseinheit (4) und die zweite Antriebseinheit (5) in einer näherungsweise horizontalen Ebene angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Horizontalfluglage die erste Antriebseinheit (4) oberhalb einer Flügelfläche und die zweite Antriebseinheit (5) unterhalb der Flügelfläche an dem Flügel (3) angeordnet sind, dass in der Horizontalfluglage die erste (4) oder die zweite Antriebseinheit (5) in einer Horizontalflugrichtung vor dem Flügel und die jeweils andere Antriebseinheit (4, 5) hinter dem Flügel angeordnet ist, dass die erste Antriebseinheit (4) und die zweite Antriebseinheit (5) beabstandet zu einem der Längsachse (10) des Flugzeugs (1) abgewandten Flügelende (12) des Flügels (3) an dem Flügel (3) angeordnet sind, und dass die erste Antriebseinheit (4) und die zweite Antriebseinheit (5) jeweils einen Schwenkarm (7) aufweisen, wobei die Schwenkarme (7) schwenkbar gelagert an dem Flügel (3) angeordnet sind.
Patent DE-202012102105-U1 (DE)
Title: Gelenkverbindung für Leuchtensystem
IPC: F16C11/04
Filed: 2012-06-08
Abstract: Gelenkverbindung zwischen einem ersten und zweiten Gestängeabschnitt (5, 6) eines Universalgestänges (1) mit einem innengeführten Kabel (29) für ein Leuchtensystem, umfassend eine mit dem ersten Gestängeabschnitt (5) verbundene erste Gelenkschale (8) und eine mit dem zweiten Gestängeabschnitt (6) verbundene zweite Gelenkschale (9), wobei die erste und zweite Gelenkschale (8, 9) ein Drehgelenk (2, 3, 4) bilden und zur Drehmomententlastung des Drehgelenks (2, 3) ein Federelement (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – als Federelement eine Zugfeder (10) vorgesehen ist, die einenends mit dem freien Ende (5a) des ersten Gestängeabschnittes (5) und andernends mit einer Vorspannvorrichtung (17) verbunden ist, welche in der ersten Gelenkschale (8) angeordnet ist und zur Erzeugung einer Vorspannkraft aus einer Montageposition in eine Vorspannposition bewegbar ist, – die Vorspannvorrichtung (17) in der federkraftbelasteten Vorspannposition mittels eines Fixierelementes (21) in dem ersten Gelenkteil (8) lösbar arretiert ist, – die Vorspannvorrichtung als Mitnehmerscheibe (17) mit...
Patent DE-202013001120-U1 (DE)
Title: Fang- und Transportbox für Katzen und andere Kleintiere
IPC: A01K1/03
Filed: 2013-02-05
Abstract: Auf eine Transportbox, die außer der Tatsache Kleintiere transportieren zu können noch den Vorteil aufweist, dass mithilfe dieser Box Tiere auf völlig stressfreie (sowohl für Mensch als auch für Tier) Weise sicher in die Box hinein gebracht werden können.
Patent DE-202013002935-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kombination digitaler und analoger Medien
IPC: B42F7/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die physische Verbindung zwischen analogen und digitalen Medium ist dadurch gekennzeichnet, dass anstelle eines herkömmlichen, in sich geschlossenen Buchblocks ein Teil des Buchblocks eine Aussparung zur Aufnahme des digitalen Mediums enthält. Diese Aussparung kann im Herstellungsprozeß oder später hergestellt werden und entspricht in ihren Abmessungen dem aufzunehmenden digitalen Medium. Diese und weitere Aussparungen können außerdem für die Aufnahme von Schreibgeräten oder Zubehör des digitalen Mediums vorbereitet werden. Das digitale Medium kann innerhalb der Aussparung durch Halterungen aus Gummibändern, Klettverschlüssen oder anderen Materialen fixiert werden. Die Zuführung des digitalen Mediums in die Aussparung im analogen Medium kann von oben in den aufgeklappten Buchblock erfolgen, aber auch von den Seiten durch die entsprechend gestaltete Aussparung.
Patent DE-202013006178-U1 (DE)
Title: Behältnis wie Tasche, Beutel, Mappe oder Hulle
IPC: A45C11/22
Filed: 2013-07-10
Abstract: Behältnis wie Tasche, Beutel, Mappe oder Hülle (1) mit Öffnungsbereich und Verschlusselementen, insbesondere zum Schutz von elektronischen Geräten oder Inhalten gegen Wasser und/oder Feuchtigkeit und Verschmutzungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (1) randseitig wasserdicht verschlossen ist und in einem oberen Bereich (2) mit einem wenigstens wasserfesten Reißverschluss (4) ausgerüstet ist, wobei hinter der Öffnung des Reißverschlusses ein im Inneren des oberen Bereichs angeordneter Dichtlippen-Verschluss (5) angeordnet ist, welcher den oberen Bereich (2) vom Grundkörperbereich (3) wasserdicht abtrennt und von außen bedienbar ist.