baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004033298-A1 (DE)
Title: Method for manufacture of door leaf includes constructing first and second cover panels as separate flat components with foldable end edge sections mitre-connected to first or second cover panel
IPC: E06B3/82
Filed: 2004-07-08
Abstract: The method is for the manufacture of a door leaf (10) and includes constructing first and second cover panels (12,14) as separate flat components, forming openings (20,24) in the first and/or second cover panel, forming a first and/or second V-groove (30.1,30.2) in the first or second panel parallel to the longitudinal edges of the panels in such a way that a strip end edge section (40) and/or lock end edge section (42) foldable around the base of the V-groove is created. An inlay (16) is then glued on the first or second cover panel. Independent claims are also included for the following: (A) a kit for a door leaf manufactured by the aforesaid method; and (B) a door leaf manufactured by the aforesaid method.
Patent DE-102004034346-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von verkaufsfertigen Portionen aus frischem Fleisch
Inventor: EVERSMANN PHILIP N
IPC: A23L13/00
Filed: 2004-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von verkaufsfertigen Portionen aus frischem Fleisch, insbesondere aus Rindfleisch, bei dem ein das frische Fleisch lieferndes Tier, insbesondere ein Rind, vorzugsweise ein Ochse, unmittelbar nach seinem Exitus in Bestandteile, insbesondere Viertel, zerlegt wird, die Bestandteile, insbesondere die Viertel, einen einen Reifeprozess des Fleisches einleitenden Zeitraum und zur Auskühlung abgehängt und anschließend entbeint werden. Um ein gattungsgemäßes Verfahren zur Herstellung von verkaufsfertigen Portionen aus frischem Fleisch zu schaffen, bei dem die Nachteile des Standes der Technik vermieden werden und insbesondere die Fleischprodukte dem Einzelhandel mit den gewünschten Qualitätsmerkmalen kostengünstig angeboten werden können, ist vorgesehen, dass das von Knochen und gegebenenfalls von Fettgewebe befreite frische Fleisch in verkaufsfertige Portionen aufgeteilt und die verkaufsfertigen Portionen portionsweise in Folienverpackungen verpackt und schließlich unmittelbar oder mittelbar per Schiff und/oder Flugzeug, vorzugsweise über zumindest 12 Studen gekühlt, transportiert werden, wobei der Reifeprozess des Fleisches während des Transports fortgesetzt und die verkaufsfertigen Portionen in den Folienverpackungen an den Einzelhandel ausgeliefert werden.
Patent DE-102004034410-A1 (DE)
Title: Schutzschicht zum Aufbringen auf ein Substrat und Verfahren zur Herstellung einer Schutzschicht
Inventor: KASNER STEFAN
IPC: C23C28/02
Filed: 2004-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hochtemperatur-, oxidations- und korrosionsbeständige Schutzschicht zum Aufbringen auf ein Substrat, insbesondere zum Aufbringen auf teile von Turbinen oder Flugtriebewerken, bestehend aus einer Spritzschicht aus einem thermisch gespritzten, vornehmlich metallischen Werkstoff, wobei nach dem Aufbringen der Spritzschicht auf das Substrat diese zumindest teilweise einem thermochemischen Aluminium(Cr, Si)-Abscheideprozess mit spezifisch hoher Aluminiumabscheideaktivität unterzogen wird, derart, dass die Schutzschicht von der Substratoberfläche zur Schichtoberfläche einen steigenden Legierungsgradienten an Al (Cr, Si) sowie isolierte globulitische Metalloxidpartikel aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung dieser Schutzschicht sowie deren Verwendung.
Patent DE-102004035570-A1 (DE)
Title: Vehicle climate control system has side and central air outlet vents with associated opening and closing flaps that can be controlled by a single control disk with flap drivers that connect to each vent flap
Inventor: AROLD KLAUS
IPC: G05G1/08
Filed: 2004-07-22
Abstract: Climate control system for a motor vehicle has a distributor housing for controlled air outlet in a ventilation plane that has at least a side vent outlet, central vent outlet and a throttle flap for each of the outlets. Each throttle flap is controlled using a control disk (10) with a driver (54, 62) for the flap. One of the drivers operated by the control disk is a ventilation driver that operates both the central vent flap and the side vent flaps.
Patent DE-102004039046-A1 (DE)
Title: Elektroantriebsgerät, Elektroantriebssteuerungsgerät und Elektroantriebssteuerungsverfahren
Inventor: YAMAGUCHI YASUO
IPC: B60L50/16
Filed: 2004-08-11
Abstract: Ein Elektroantriebsgerät (10) weist einen elektrischen Motor (25) mit einem Rotor (31) und einem Stator (28) sowie einen Magnetpolpositionserfassungsabschnitt (65) auf, der einen an dem Rotor angebrachten Sensorrotor (66) und einen Sensorstator (67) aufweist, der benachbart zu dem Stator ist und der an einem Gehäuse befestigt ist sowie sich über einen in Umlaufsrichtung erstreckenden Teilbereich des Sensorrotors erstreckt. Da der Sensorrotor des Magnetpolpositionserfassungsabschnitts an dem Rotor angebracht ist und der Sensorstator benachbart zu dem Stator ist und an dem Gehäuse befestigt ist, ist es nicht weiter erforderlich, einen Magnetpolpositionserfassungsabschnitt der vollständig umfassenden Bauart zu verwenden, der eine gesamte Welle einer elektrischen Maschine umfasst.
Patent DE-102004040009-A1 (DE)
Title: Bedienerschnittstelle für eine Arbeitsmaschine
Inventor: ALIG JEFFREY S
IPC: E02F9/20
Filed: 2004-08-18
Abstract: Eine
Bedienerschnittstelle für eine
Arbeitsmaschine mit einem Maschinenanzeigesystem und einer mechanischen
Verbindung (Ausleger) wird offenbart. Die Schnittstelle weist eine
Eingabevorrichtung mit einer Reihe von Eingabemechanismen auf, die
geeignet sind, ein Ausleger- bzw. Verbindungseingangssignal zur Steuerung
der Bewegung der mechanischen Verbindung zu erzeugen, und die geeignet
sind, ein Anzeigeeingangssignal zur Eingabe von Informationen in
das Maschinenanzeigesystem zu erzeugen. Ein Steuermodul ist geeignet,
in einem Ausleger- bzw. Verbindungssteuerbetriebszustand zu arbeiten,
wo die Bewegung der mechanischen Verbindung gesteuert wird, und
in einem Anzeigesteuerbetriebszustand, wo die Eingabe von Informationen
in das Maschinenanzeigesystem gesteuert wird. Ein Schalter kann
auch mit der Schnittstelle assoziiert sein. Der Schalter kann geeignet
sein, den Betriebszustand zwischen dem Verbindungssteuerbetriebszustand
und dem Anzeigesteuerbetriebszustand umzuschalten. Ein Verfahren
zum Betrieb der Arbeitsmaschine wird auch offenbart.
Patent DE-102004042663-A1 (DE)
Title: Extern mit einem Rippenelement bedecktes Wärmeleitrohr
Inventor: HASHIMOTO YASUAKI
IPC: F28F21/08
Filed: 2004-09-01
Abstract: Es ist ein Ziel dieser Erfindung, ein Wärmeleitrohr zu erhalten, das in Hinsicht auf die Korrosionsbeständigkeit sowie die Effizienz des Wärmeaustauschs zwischen dem Fluid, das durch eine Innenseite bzw. eine Außenseite fließt, für große Wärmestrahlungseigenschaft und endotherme Eigenschaften überlegen ist. Es ist ebenfalls ein Ziel dieser Erfindung, sowohl in Hinsicht auf die Korrosionsbeständigkeit als auch in Hinsicht auf die Wärmestrahlungseigenschaft und endothermen Eigenschaften überlegene Wärmeleitrohre zu einem günstigen Preis zu bilden. Um das Obengenannte zu erreichen, wird eine zumindest einfache Harzbeschichtungsschicht auf einer äußeren Umfangsoberfläche eines Metallrohrs gebildet, ein metallenes Rippenelement wird spiralförmig auf eine äußere Umfangsoberfläche der Harzbeschichtungsschicht gewickelt, mit einer Seitenendfläche des metallenen Rippenelements in Kontakt. Der wickelnde Kontaktabschnitt ist gefertigt, um in eine Oberfläche der Harzbeschichtungsschicht einzugreifen, um das Wärmeleitrohr zu bilden.
Patent DE-102004043250-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur und Wabenstruktur
Inventor: NOGUCHI YASUSHI
IPC: F01N3/022
Filed: 2004-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur unter Verwendung eines ungebrannten rezyklierten Rohmaterials (Alt-Material aus dem Herstellungsprozeß einer Wabenstruktur) zur Verfügung (das im Fall von SiC ein gebranntes Material sein kann), wobei die sich ergebende Wabenstruktur einen niedrigen thermischen Ausdehnungskoeffizienten und eine Porosität ähnlich jener der Wabenstrukturen aufweist, welche unter Verwendung inhärenter Startrohmaterialien erhalten wurde. Die Ausbeute der Wabenstruktur kann verbessert und die Herstellungskosten können bemerkenswert verringert werden. Ferner stellt die vorliegende Erfindung eine Wabenstruktur zur Verfügung. DOLLAR A Das heißt, die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur unter Verwendung eines rezyklisierten Materials als ein Teil eines Startmaterials, das aus einem Alt-Material rezykliert wurde, welches in dem Herstellungsprozeß der Wabenstruktur erzeugt wurde, und von den Startmaterialien für die Wabenstruktur herstammt, zur Verfügung. Ferner stellt die vorliegende Erfindung eine Wabenstruktur zur Verfügung. Das rezyklierte Rohmaterial wird so gemahlen, daß es einen mittleren Teilchendurchmesser von 10 bis 2000 mum aufweist und 10 oder weniger Gewichts-% an Teilchen mit einem mittleren Teilchendurchmesser von 2800 mum oder mehr aufweist.
Patent DE-102004046224-A1 (DE)
Title: Submersible pump for cylindrical container has vertical tube mounted centrally in container with removable pump head at top driving rotor shaft connected to pump mechanism at bottom
Inventor: FERTIG VOLKER
IPC: F04D1/00
Filed: 2004-09-22
Abstract: The pump lance (11) may be inserted vertically into a container or drum (1) through a bunghole in the center of the flat lid. A pump mechanism at the bottom end of the lance is driven by a rotor shaft connected to a pump head (25) at the top of the shaft. A hose (35) is connected to a fitting (33) on the pump head and may be connected to a filler nozzle (34) introducing e.g. urea for exhaust gas purification in utility vehicles using SCR (Selective Catalytic Reduction) or AdBlue (RTM) technology.
Patent DE-102004048618-A1 (DE)
Title: Verfahren und Rollensegment zum Bestimmen der Kernerstarrung und/oder der Sumpfspitze beim Stranggießen von Metallen, insbesondere von Stahlwerkstoffen
Inventor: WEYER AXEL
IPC: B22D11/12
Filed: 2004-10-06
Abstract: Ein Verfahren und ein Rollensegment (1) zum Bestimmen der Kernerstarrung und/oder der Sumpfspitze beim Stranggießen von Metallen, insbesondere von Stahlwerkstoffen, innerhalb eines Rollensegmentes (1) eines Stützrollengerüstes (2), dessen Oberrollen (4) tragender Oberrahmen (3) über in den Ecken (5a-5d) eines Polygons angeordnete hydraulische Kolben-Zylinder-Einheiten (6) gegen die Unterrollen (8) eines Unterrahmens (7) auf die jeweilige Strangdicke antriebsmäßig eingestellt werden, arbeiten genauer, wenn über ein unabhängiges Paar (14) aus Kolben-Zylinder-Einheiten (6) mit externer oder innerer Messeinrichtung (13a, 13) für das Anstellen einer drehangetriebenen, einzelnen Oberrolle (4) die Messwerte beim Positions- oder Kraftregeln zum Feststellen der Lage der Kernerstarrung und/oder der Sumpfspitze im Gießstrang berücksichtigt werden.
Patent DE-102004050839-A1 (DE)
Title: Steerable kite has two steering lines and tension line with releasable safety coupling locking to handle
Inventor: SCHIFFMANN DIRK
IPC: A63H27/08
Filed: 2004-10-15
Abstract: The steerable kite has at least two steering lines connected to a handgrip and a tension line connected to the user and with a safety coupling to the handle and a main line section connected to the kite. The safety coupling has a lock housing (9.9) which normally directly surrounds the connection but is releasable.
Patent DE-102004052641-A1 (DE)
Title: Drive pulley hoist for lifts with weights and counterweights has machine socket frame mounted in and on hoist guide rails
IPC: B66B11/00
Filed: 2004-10-29
Abstract: The drive pulley hoist for a cabin frame which moves up and down on guide rails (1) has a counter weight (4) which moves along separate counter weight guide rails (3). The drive pulley (T) is connected to a drive (A) and a machine socket frame (M) is mounted in and on the hoist guide rails . Independent claim describes machine socket frame where drive shaft of drive runs parallel to shaft wall and the drive pulley is at an angle of 90 degrees to the shaft wall.
Patent DE-102004053405-A1 (DE)
Title: Device to distinguish between a rechargeable secondary cell and non rechargeable primary cell has electrode near cell casing and unit to determine cell characteristics
Inventor: POLITT CHRISTIAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2004-11-05
Abstract: A device to distinguish between a rechargeable secondary cell and a non-rechargeable primary cell comprises at least one electrode (2) near but galvanically separated from the cell (1) casing (4), connection (7) to a cell pole (5,6), a unit (3) to determine an electrical characteristic of the casing and output a signal (A) indicating cell type. Independent claims are also included for the following: (A) a process for the above; (B) a charger for a secondary cell comprising the above;and (C) an electrical unit supplied by a cell above.
Patent DE-102004056503-A1 (DE)
Title: Temperature compensation device e.g. for microwave filter or microwave oscillator, uses measurement sensor for detecting temperature of magnetic pole
Inventor: HECHTFISCHER GERD
IPC: H03B5/18
Filed: 2004-11-23
Abstract: A temperature compensation device in which microwave band-pass filter or the microwave oscillator have several ferrimagnetic elements (6) exposed to a magnetic field (Bo). At least one measurement sensor (5) for detecting the temperature of the magnetic pole is arranged on at least one of the magnetic poles, and the measured temperature values are converted into correction values of the exciter circuit(9).The measurement sensor (5) is specifically embedded in a control circuit (6).
Patent DE-102004061917-A1 (DE)
Inventor: LINDEN CHRISTOPH
IPC: H02P29/00
Filed: 2004-12-22
Abstract: The invention relates to a method for establishing the position of an actuating unit which is operated by an electric motor, in which a motor speed is determined from a motor model, the speed is integrated over a period of time and the position of the actuating unit is determined by multiplying the result of the integration by a proportionality factor. The motor model takes account of afterrunning of the electric motor at the instant of switch-off. The invention also relates to actuating units, brakes, pumps and transmissions for which the method can be used.
Patent DE-102004063819-A1 (DE)
Title: Mirror comprises two flat sections with beveled edges which fit together at angle of 90 degrees, producing image which is right way round rather than transposed
Inventor: WOLFRAM FELIX
IPC: A47G1/04
Filed: 2004-12-31
Abstract: The mirror comprises two flat sections with beveled edges which fit together at an angle of 90[deg]. This produces an image of the face which is the right way round rather than transposed.
Patent DE-102005000891-A1 (DE)
Title: Structured wafer for development and manufacturing of micro-fluid structures has one of first surfaces which is not hydrophobic and which adjoins one of second surface which is not hydrophobic
Inventor: FINKBEINER STEFAN
IPC: B81B1/00
Filed: 2005-01-07
Abstract: Structured wafer (150) has first surface (120) which extend parallel to wafer level and second surface (130) which extend perpendicular to wafer level with area wise hydrophobic characteristics. One of first surfaces is not hydrophobic and adjoins one of second surface which is hydrophobic. Second hydrophobic surface consists of a hydrophobic coating (200). An independent claim is also included for the method for manufacturing structured wafer.
Patent DE-102005004970-A1 (DE)
Title: Vehicle wheel has ring body which exhibits exterior and interior layers and between two layers one intermediate layer is arranged for absorption of deformation energy
Inventor: MENZ RUEDIGER
IPC: B60B21/12
Filed: 2005-02-03
Abstract: The vehicle wheel (2) has a ring body (30) which exhibits radial exterior layer (14) and radial interior layer (16). Between the two layers, an intermediate layer (18a,18b) is arranged for absorption of deformation energy. An independent claim is also included for the emergency support body.
Patent DE-102005005202-A1 (DE)
Inventor: RAHNHOEFER KLAUS
IPC: B29C45/16
Filed: 2005-02-03
Abstract: A machine-side ejector assembly for an injection molding machine having a mold mounting plate (1), a rotatable shaft (4), and an indexing plate intended for connection to the rotatable shaft, comprises an ejector plate (2) movable relative to the mold mounting plate; and a rotary drive disposed on or in the ejector plate, for rotating the indexing plate via the rotatable shaft. An independent claim is also included for an injection molding machine, comprising a mold mounting plate carrying a mold half; a rotatable shaft having one end received in the mold mounting plate; an indexing plate constructed for connection to the rotatable shaft and rotatable and axially movable in relation to the mold half; an ejector plate operatively connected to another end of the rotatable shaft, so that an axial movement between the ejector plate and the mold mounting plate is transmittable to the indexing plate via the rotatable shaft; and a rotary drive disposed on or in the ejector plate, for rotating the indexing plate via the rotatable shaft.
Patent DE-102005006980-A1 (DE)
Title: Eyeglass, has open edges and two lenses of eyeglass connected by bridge at points of fixation, where temples of eyeglass are fastened at points of fixation by utilizing adhesive
Inventor: BRITZ NORBERT
IPC: G02C1/02
Filed: 2005-02-14
Abstract: The eyeglass has open edges and two lenses (1) of the eyeglass are connected by a bridge (3) at points of fixation (2, 5). Temples (4) of the eyeglass are fastened at the points of fixation by utilizing adhesive.
Patent DE-102005007923-A1 (DE)
Inventor: FRANK JUERGEN
IPC: H01M50/264
Filed: 2005-02-11
Abstract: The invention relates to a cleaning apparatus comprising a cleaning unit driven by an electric motor and a housing which has a battery chamber for accommodating at least one rechargeable battery, a connecting device having a mechanical mounting part and an electrical plug connector part being disposed in the battery chamber for establishing an electrical and mechanical connection between the battery and the cleaning apparatus. In order to further develop said cleaning apparatus in such a way that batteries of different physical shapes can be used, the invention proposes that the mounting part is detachably mounted in the battery chamber, and the plug connector part is detachably connectable as desired to the mounting part or to a chamber wall of the battery chamber.
Patent DE-102005016067-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Start-Reproduzierbarkeit bei Start-Stopp-Betrieb einer Brennkraftmachine
Inventor: BEER JOHANNES
IPC: F02D41/06
Filed: 2005-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Start-Reproduzierbarkeit bei Start-Stopp-Betrieb einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit Startoptimierung. Die Start-Reproduzierbarkeit wird erhöht, indem ein für verschiedene Stopppositionen der Brennkraftmaschine erzielbarer maximaler Drehzahlgradient auf einen festgelegten Drehzahlgradienten reduziert wird.
Patent DE-102005016138-A1 (DE)
Title: Preparation of a natural remedy, useful to cure e.g. bone rheumatism, comprises e.g. lavendulae ethers and eucalyptus ether in the form of herbal oil that is supplemented with sheabutter and beeswax in the form of herbal balm
Inventor: LEIBNER SIEGLINDE
IPC: A61P19/00
Filed: 2005-04-08
Abstract: Preparation of a natural remedy comprising 140 ml of St. John's wort, 60 ml of arnica, 5 ml of camphoratum forte, 2 ml of cymbopogon citrus, 5 ml of eucalyptus ether, 5 ml of juniper ether, 3 ml of lavendulae ether, 5 ml of mentha pip ether, 5 ml of pinisilvestris, 5 ml of rosmarine ether and 5ml of filipendula in the form of herbal oil, which is supplemented with 40 g of sheabutter and 40 g of beeswax in the form of herbal balm for administration, is new. Preparation of a natural remedy comprises 140 ml of St. John's wort (extract oil from cold pressed olive oil), 60 ml of arnica (extract oil from cold pressed sunflower oil), 5 ml of camphoratum forte (camphor oil), 2 ml of cymbopogon citrus (lemongrass oil), 5 ml of eucalyptus ether (eucalyptus oil), 5 ml of juniper ether (juniper oil), 3 ml of lavendulae ether (lavendel oil), 5 ml of mentha pip ether (peppermint oil), 5 ml of pinisilvestris (pine oil), 5 ml of rosemary ether (rosemary oil) and 5 ml of filipendula (meadowsweet arid extract) in the form of herbal oil, which is supplemented with 40 g of sheabutter and 40 g of beeswax in the form of herbal balm for administration. ACTIVITY : Antirheumatic; Antigout; Analgesic. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102005016534-A1 (DE)
Title: Electrical terminal block has U-shaped clamps for connecting cross-terminal bridges of insulated head rails towards sidewalls of bridging paths, such that cross-terminals bridges have grooves for engaging projections of insulating covering
Inventor: KOELLMANN HANS-JOSEF
IPC: H01R9/26
Filed: 2005-04-08
Abstract: The terminal block includes cross-terminal bridges arranged close to each other in the bridging paths (10,11). Each cross-terminal bridge has an insulated head rail that has a plug-in tongue portion encased in a half-liner insulator. U-shaped clamps (19) are used for connecting the tongue portions of the insulated head rails towards the sidewalls (20,21) of the bridging paths. The tongue portions are formed with grooves to which the projections of an insulating covering are engaged to couple the insulating covering to the insulated head rail.
Patent DE-102005017382-A1 (DE)
Title: Hinge band for swing doors has fixed part and swivel casement band with internally profiled socket chamber in tab to hold correspondingly externally profiled resetting member
Inventor: BEHLEN WILHELM
IPC: E05D5/02
Filed: 2005-04-14
Abstract: The hinge band (1) has a fixed part (2) attachable to the wall and a swivel casement band (3) with tab (7) forming the socket chamber (4) for an elastic resetting member (5). The inside of the socket chamber is profiled (8) for a rotationally secured hold of the resetting member which has a corresponding external profile (10). The resetting members of the two hinge parts are connected by an axle (12) which runs rotationally secured through same. The inner profile of the socket chamber has several axially parallel grooves to correspond with the profiled strips of the resetting member. The resetting member is made of highly elastic rubber.
Patent DE-102005018938-A1 (DE)
Title: Pressure sensor, for hot media used in internal combustion engine of motor vehicle, has measuring component in high thermal region of flexible component, and conductive strips for connecting measuring component to electronic evaluating unit
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: G01L19/06
Filed: 2005-04-22
Abstract: The pressure sensor (1) has a measuring component (4) that stretches a thin-film flexible component (3) to measure the pressure of the hot medium (2) in the combustion chamber of an internal combustion engine. The measuring component is arranged in a high thermal region (5) of the flexible component. Thin-film conductive strips (6) are formed on the low thermal region (8) of the flexible component for connecting the measuring component to an electronic evaluating unit. Independent claims are included for: (1) Glow plug with integrated pressure sensor; (2) Spark plug with integrated pressure sensor; and (3) Injection nozzle with integrated pressure sensor.