baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202022103000-U1 (DE)
Title: Wasserstandsregelungsvorrichtung für Schlackenfangmaschinen
IPC: F23N5/26
Filed: 2022-05-29
Abstract: Wasserstandsregelungsvorrichtung für Schlackenfangmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst Temperaturerfassungsmodul: Temperaturmesselemente werden an verschiedenen Stellen des Schlackenschachts und der Abschlackmaschine installiert, um die Temperaturen an verschiedenen Stellen zu erhalten;
 Logikbeurteilungsmodul: Es beurteilt die Wasserstandsreglungslogik gemäß Temperaturen an verschiedenen Stellen und gibt ein Steuersignal aus;
 Wasserventilsteuermodul: Es steuert das Wasserventil zum Öffnen oder Schliel en nach dem Steuersignal.
Patent DE-202022104061-U1 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeug und Fahrzeug mit dieser
IPC: G02B5/10
Filed: 2022-07-19
Abstract: Leuchte für ein Fahrzeug, wobei die Leuchte aufweist:
 eine Lichtquelle, die dazu ausgebildet ist, Licht zu emittieren; und
 einen Reflektor, der dazu ausgebildet ist, das von der Lichtquelle emittierte Licht zu empfangen und zu reflektieren,
 wobei der Reflektor eine erste Reflexionsfläche aufweist, und eine Fläche der ersten Reflexionsfläche eine unebene Form mit mehreren konvexen Bereiche und mehreren konkaven Bereichen wiederholen,
 wobei ein ausgenommener Abschnitt in jedem der konvexen Bereiche, und ein Vorsprungabschnitt in jedem der konkaven Bereiche ausgebildet ist.
Patent DE-202022105586-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darreichung einer Kaustange für Tiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2022-10-04
Abstract: Vorrichtung zur Darreichung einer Kaustange für Tiere, insbesondere für Pferde, mit
 - einem Aufnahmemittel (2), zur, insbesondere losen, Aufnahme der Kaustange entlang einer Aufnahmerichtung (R),
 - einem sich an das Aufnahmemittel (2) in Aufnahmerichtung (R) anschließenden Darreichungsmittel (3) zur Darreichung der aufgenommenen Kaustangen und
 - einem Kaubereich (4), in welchem das Tier von vorrichtungsaußen an der aufgenommenen Kaustange kauen kann, wobei das Darreichungsmittel (3) in Aufnahmerichtung (R) einen Anschlag für die Kaustange bildet und die Kaustange zur Darreichung in Richtung des Kaubereichs (4) freigibt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Oberfläche (3.1) des Darreichungsmittels (3), insbesondere die Oberfläche (4.1) des Kaubereichs (4), aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202023000629-U1 (DE)
Title: Skalierbarer Stahl-Skelett-Rohbau aus geraden und gebogenen Stahlschutzplanken (Profil A oder B) incl. Stand-/Verbindungspfosten Sigma/C-Profilen, Montageschrauben (gemäß RAL-RG 620 Standard) und geschweißten Eckverbindungen mit Verstärkungen für ein Haus mit vorgehängten Fassadenelementen
IPC: E04B2/90
Filed: 2023-03-21
Abstract: Der Schutzanspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein selbsttragendes Stahl-Skelett-Rohbau-Element aus Stahlschutzplanken Profil A oder B (Figur 1, (1) und (2)) gemäß RAL RG 620 Standard handelt, welches in Form eines eingeschossigen Hauses ( Figur 3 und Figur 4) mit Flach- oder Satteldach hergestellt wird. Die Stahlschutzplanken werden kraftschlüssig als Ring mittels Eckwinkel der Profile A und B (Figur 1 ,(5)) oder mit geschweißten Eckwinkel mit beidseitigen Verstrebungen (Figur 2, (6,7,8)) miteinander verbunden. Die Höhe und Breite des Elementes kann frei bestimmt werden (Figur 2). Der entstandene Rohbau wird auf Streifenfundamenten (Figur 3) befestigt. Bezugsliste Figur 1, 2, 3 und 4
Patent DE-202023001872-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optimalen Beladung von Wärmespeichern mit erneuerbarem Strom
IPC: F28D20/00
Filed: 2023-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Wärmeenergie aus fluktuierender Stromerzeugung mit einer Schüttung (6) aus wärmespeicherfähigem Granulat wie Keramikkugeln, Blähton, Schlacken, Vulkangestein oder dergleichen in einem Speicher (5), gekennzeichnet durch eine in der Schüttung (6) positionierte elektrische Heizvorrichtungen (8).
Patent DE-202023100801-U1 (DE)
Title: Drehbar gelagerter Quantencomputer auf NV-Zentren-Basis für mobile Anwendungen
IPC: G06N10/40
Filed: 2023-02-20
Abstract: Quantencomputer (QC)
 wobei der Quantencomputer (QC) eine Steuervorrichtung (µC) aufweist und
 wobei der Quantencomputer (QC) erste Quantenbits (QUB) und/oder elektronische Quantenbits (QUB) mit Quantenpunkten (NV) aufweist und
 wobei der Quantencomputer (QC) zweite Quantenbits (CQUB) und/oder zweite nukleare Quantenbits (CQUB) mit Kernquantenpunkten (CI) aufweist und
 wobei der Quantencomputer (QC) erste Mittel zur Beeinflussung der ersten Quantenbits (QUB) aufweist und
 wobei der Quantencomputer (QC) zweite Mittel zur Beeinflussung der ersten Quantenbits (QUB) und zur Beeinflussung der zweiten Quantenbits (CQUB) mittels der ersten Quantenbits (QUB) aufweist und
 wobei die ersten Mittel die zweiten Mittel umfassen können oder die zweiten Mittel die ersten Mittel umfassen können und
 wobei der Quantencomputer (QC) dritte Mittel zum Erfassen des Quantenzustands der ersten Quantenbits (QUB) aufweist und
 wobei die ersten Quantenbits (QUB) und/oder die ersten elektronischen Quantenbits (QUB) mit Quantenpunkten (NV) Vorrichtungsteile mit einem elektronischen Spin aufweisen und
 wobei die zweiten Quantenbits (CQUB) und/oder die ersten nuklearen Quantenbits CQUB) mit Kernquantenpunkten (CI) Vorrichtungsteile mit einem nuklearen Spin aufweisen und
 wobei der elektronische Spin der ersten Quantenbits (QUB) sich bei einer Drehung des Quantencomputers (QC) mit dem Quantencomputer (QC) im Wesentlichen mitdreht und
 wobei der nukleare Spin der zweiten Quantenbits (CQUB) sich bei einer Drehung des Quantencomputers (QC) im Wesentlichen nicht mit dem Quantencomputer (QC) mitdreht und
 wobei der Quantencomputer (QC) dazu eingerichtet ist, eine Bewegungsrichtung und/oder eine Rotationsachse (AX1, AX2) aufzuweisen und 
 wobei der Quantencomputer (QC) dazu eingerichtet ist, Beschleunigungen senkrecht zu seiner Bewegungsrichtung und/oder Rotationsbeschleunigungen um die Rotationsachse (AX1, AX2) ausgesetzt zu werden und
 wobei die Steuervorrichtung (µC) dazu eingerichtet ist, ein Quantencomputerprogramm auszuführen, und
 wobei das Quantencomputerprogramm Quanten-Op-Codes umfasst und
 wobei jeder Quanten-Op-Code eine Manipulation und/oder ein Auslesen des Quantenzustands zumindest eines ersten Quantenbits (QUB) und/oder des Quantenzustands eines zweiten Quantenbits (CQUB) zu symbolisiert, die die Steuervorrichtung (µC) bei Ausführung des Quanten-Op-Codes mit Hilfe der ersten Mittel und/oder der zweiten Mittel und/oder der dritten Mittel ausführt.
Patent DE-202023102840-U1 (DE)
Title: Verlagerungsvorrichtung zur zwangsweisen Verlagerung eines Flügels, insbesondere eines Schiebeflügels, eines Fensters oder einer Tür
IPC: E05D15/10
Filed: 2023-05-23
Abstract: Verlagerungsvorrichtung (1) zur zwangsweisen Verlagerung eines Flügels (2), insbesondere eines Schiebeflügels, eines Fensters oder einer Tür (4) relativ zu einem Rahmen (3) des Fensters oder der Tür (4) in einer Richtung quer, insbesondere senkrecht, zur Hauptebene des Fensters oder der Tür (4), mit einem am Flügel (2) anordenbaren Betätigungsmechanismus (5), der zumindest mit einem Abschnitt in Falzumfangsrichtung (6) mit einem Betätigungsgestänge (7) der Verlagerungsvorrichtung (1) bewegbar verbunden ist, mit einem am Betätigungsgestänge (7) der Verlagerungsvorrichtung (1) aufweisenden Steuerelement (8), welches aus einer Steuerlasche (9) und aus einem angeordneten Steuernocken (11) oder Zapfen besteht, wobei die Steuerlasche (9) eine Steuerkontur (12) umfasst, die mit einem an dem Betätigungsgestänge (7) der Verlagerungsanordnung (1) angeordneten Steuerbolzen (13) mit dem Gestänge des Betätigungsmechanismus (5) gekuppelt zusammenwirkt und derart aufeinander abgestimmt sind, dass bei einer Bewegung des Steuerbolzens (13) die Steuerlasche (9) quer zur Falzumfangsrichtung (6) um ein an einer Deckschiene (15) angeordneten Schwenkpunkt (16) schwenkbar ist, wobei die Verlagerungsvorrichtung (1) an seinen freien Enden (17, 18) des Betätigungsgestänges (7) Kupplungselemente (19, 20) aufweist, die umfänglich eine kuppelbare Verbindung mit dem Gestänge des Betätigungsmechanismus (5) eingehen, wobei mit horizontaler Anordnung der Verlagerungsvorrichtung (1) am Flügel (2) der Steuernocken (11) schwenkbar und verschiebbar geführt mit einer in einer horizontal am Rahmen (3) angeordneten Laufschiene (21) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass senkrecht zur Falzumfangsrichtung (6) und dem Betätigungsmechanismus (5) ein Halteelement (55) ortsfest an dem Flügel (2) oder dem Betätigungsmechanismus (5) angeordnet ist, wobei das Halteelement (55) einen Abschnitt (56, 57) bildend eine Deckfläche (58) der Steuerlasche (9) der Verlagerungsvorrichtung (1) überdeckt, und wobei das Halteelement (55) mittels eines Vorsprungs (59, 60 in überdeckender Lage des Halteelementes (55) zur Steuerlasche (9) an die Steuerlasche (9) anschlägt und die Bewegung der Verlagerungsvorrichtung (1) mit Stellung der Verlagerungsvorrichtung (1) für ein Verschieben des Flügels (2) zum Rahmen (3) begrenzt.
Patent DE-202023103681-U1 (DE)
Title: Apparatkomplex zur Verlängerung von Röhrenknochen mit intraossärer Distraktionsosteosynthese
IPC: A61B17/66
Filed: 2023-07-03
Abstract: Apparatkomplex zur Verlängerung von Röhrenknochen mittels intraossärer Distraktionsosteosynthese, bestehend aus einem Konduktorapparat, einem Antrieb (20) und einem dynamischen Fixateur (18), der aus einem äußeren Leergehäuse (16), einem inneren Leergehäuse (17), einem Klinkenwerk und Fixierschrauben (15, 16) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Konduktorapparat eine Stange (1), Halterungen (2, 3, 4, 5), Anschlagbuchsen (6, 7), Begrenzungsanschläge (8, 9) und eine abnehmbare Anschlagbuchse (10) und das Klinkenwerk des dynamischen Fixateurs (18) in Form eines Feder-Räderwerks (34) ausgeführt ist, das durch vertikal in Reihe angeordnete Kupplungen (24, 25, 26) gebildet wird, wobei die obere Kupplung (24) die Form eines Zahnrads (27) hat, die mittlere Kupplung (25) auf einer Seite eine Verzahnung (28), auf der anderen Seite eine Verzahnung (30) und ein halbovales Loch (29) aufweist, und die untere Kupplung (26) die Form von zwei Halbkupplungen (31, 33) aufweist und eine Feder (32) umfasst, wobei das Feder-Räderwerk (34) und das äußere Leergehäuse (16) des dynamischen Fixatuers (18) mit der Möglichkeit hergestellt sind, dass das Feder- Räderwerk (34) in dem oberen hohlen Teil des äußeren Leergehäuses (16) des dynamischen Fixatuers (18) installierbar ist.
Patent DE-212010000159-U1 (DE)
Title: Spulenkühlsystem und flüssigkeitsgekühIte Spule
IPC: H01F27/10
Filed: 2010-09-30
Abstract: Kühlsystem mit Flüssigkeitskreislauf zum Kühlen einer Spule (100), welches Kühlsystem zumindest drei Kühlelemente (102), die in Verbindung mit der Spule angeordnet werden sollen, und einen Fließweg (110, 112a, 112b, 104) für Kühlflüssigkeit aufweist, um Flüssigkeit durch die Kühlelemente umlaufen zu lassen, welcher Fließweg zumindest einen Kühlkanal (104) enthält, der im Inneren eines Kühlelements gebildet ist, welcher Kühlkanal eine erste Öffnung (106a) für den Zufluss der Kühlflüssigkeit und eine zweite Öffnung (106b) für den Abfluss der Kühlflüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlelemente so in Verbindung mit der Spule, die gekühlt werden soll, angeordnet werden können, dass der Fließweg der Kühlflüssigkeit keine gleichmäßige Schleife um die Spule oder um einen einzelnen Leiterdraht der Spule bildet, und dass der Fließweg für die Kühlflüssigkeit eine erste Flussröhre (112a) zum Führen der Kühlflüssigkeit in den Kühlkanal (104) und eine zweite Flussröhre (112b) zum Führen der Kühlflüssigkeit aus dem Kühlkanal und einen Bypass-Verteiler (110), worin...
Patent DE-212015000193-U1 (DE)
Title: Gerät für passives Heilturnen, insbesondere für die Planetarflexion und die Dorsalflexion
IPC: A61H1/02
Filed: 2015-08-05
Abstract: Das Gerät für passives Heilturnen, insbesondere für eine Plantar- sowie Dorsalflexion der unteren Gliedmaßen, umfassend mindestens ein Pedal für eine pendelnde Bewegung der Fußsohle, das Pedal drehbar auf einer Welle gelagert,1 dadurch gekenzeichnet, dass das Pedal (2) an der Seite eines Antriebskastens (1) auf einer rotierenden Welle (4) angeordnet ist, die aus der Seitenwand des Antriebskastens (1) heraustritt und die mit einem Triebwerk (7) verbunden ist, das im Antriebskasten (1) zum Erzeugen einer gezwungenen pendelnden Bewegung des Pedals (2) um die Achsen (3) der Welle (4) herum angeordnet ist, wobei die Achse (3) des Pendelns des Pedals (2) unter dem Pedal (2) anliegend an die senkrechte Projektion des Sprunggelenks (10) ins Pedal (2) angeordnet ist.
Patent DE-212016000187-U1 (DE)
Title: ORC zum Wandeln von Verlustwärme von einer Wärmequelle in mechanische Energie und Kühlsystem, das Gebrauch von dem ORC macht
IPC: F01K25/08
Filed: 2016-08-18
Abstract: ORC (Organischer Rankine-Zyklus) zum Umwandeln von Wärme von komprimierten Gas als Wärmequelle (11) in mechanische Energie, wobei der ORC (8) einen geschlossenen Kreis (14) aufweist, der ein Arbeitsfluid mit zwei Phasen enthält, wobei der Kreis (14) eine Flüssigkeitspumpe (15) zum Umwälzen des Arbeitsfluids in dem Kreis (14) hintereinander folgend durch einen Verdampfer (10), der dafür ausgelegt ist, dass er in einen thermischen Kontakt mit der Wärmequelle (11) gesetzt ist, durch einen Expander (12) zum Wandeln der thermischen Energie des Arbeitsfluids in mechanische Energie und durch einen Kondensator (16), der in einem thermischen Kontakt mit einem Kühlelement (17) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Expander (12) über dem Verdampfer angeordnet ist und dass der Fluidauslass (22) des Verdampfers (10) mit dem Fluideinlass (23) des Expanders (12) mittels einer sogenannten Steigerungssäule (24) verbunden ist, die mit einem Gemisch aus flüssigem Arbeitsfluid und gasförmigen Blasen des Arbeitsfluids gefüllt ist, wobei das Gemisch dem Expander (12) zugeführt wird, und dass sich die Steigerungssäule (24) mit mindestens einem Teil auf dem gleichen Niveau oder über dem Niveau des Einlasses (23) des Expanders (12) erstreckt, um einen schwerkraftbedingten Fluss des flüssigen Arbeitsfluids, das von der Steigerungssäule (24) dem Expander (12) zugeführt wird, bereitzustellen.
Patent DE-212020000033-U1 (DE)
Title: Intelligenter Roboter zum Einstellen des Winkels des Anzeigebildschirms
IPC: B25J9/22
Filed: 2020-04-03
Abstract: Intelligenter Roboter zum Einstellen des Winkels des Anzeigebildschirms, der einen Robotersockel (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehwelle (2) mit dem Inneren des oberen Endes des Robotersockels (1) drehbar verbunden ist, wobei ein Antriebszahnrad (3) fest an einem Ende der Drehwelle (2), das weit vom Robotersockel (1) entfernt ist, installiert ist, wobei der Innenzahnkranz (4) mit der Oberfläche des Antriebszahnrads (3) im Eingriff steht, wobei ein Ende des Innenzahnkranzes (4), das weit vom Robotersockel (1) entfernt ist, fest mit einem Stützsitz (5) verbunden ist, wobei eine Einstellschnecke (6) mit dem Inneren eines Endes des Stützsitzes (5), das vom Innenzahnkranz (4) entfernt ist, drehbar verbunden ist, wobei ein Ende der Einstellschnecke (6) mit einem Einstellknopf (7) fest montiert ist, wobei das andere Ende der Einstellschnecke (6) mit einem Antriebsschneckengetriebe (8) im Eingriff steht, wobei der mittlere Teil des Antriebsschneckengetriebes (8) fest mit einer Antriebswelle (9) verbunden ist, wobei ein Ende der Antriebswelle (9), das weit vom Antriebsschneckengetriebe (8) entfernt ist, fest mit einem Drehklemmblock (10) verbunden ist, wobei ein Anzeigebildschirm (11) fest auf der Oberfläche des Drehklemmblocks (10) installiert ist, wobei die beiden Enden des Anzeigebildschirms (11)fest mit einem Führungsblock (12) verbunden sind.
Patent DE-212020000176-U1 (DE)
Title: Automatische Zeichenanlage zur Lederzeichnung
IPC: A41H3/00
Filed: 2020-09-02
Abstract: Automatische Zeichenanlage zur Lederzeichnung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Zeichentisch und einen automatischen Stiftwechselmechanismus umfasst, wobei der Zeichentisch einen Arbeitstisch, einen zweiachsigen Synchronriemen-Schiebetisch, einen Hubmechanismus, einen Einzugsmechanismus, einen Festpressmechanismus, einen Flachziehmechanismus und einen Antriebsmechanismus umfasst, wobei an dem Arbeitstisch eine Öffnung, die das Hindurchgehen von Leder erlaubt, vorgesehen ist, wobei der Einzugsmechanismus an einem Ende des Arbeitstisches angeordnet ist und zum Aufsetzen einer Lederrolle dient, wobei der Festpressmechanismus an der unteren Oberfläche des Arbeitstisches angeordnet ist, um ein Ende des Leders fest zu pressen, wobei der Flachziehmechanismus gleitbar auf dem Arbeitstisch angeordnet ist und sich unter Antrieb von dem Antriebsmechanismus hin und herbewegt, wobei der zweiachsige Synchronriemen-Schiebetisch auf dem Arbeitstisch angeordnet ist und der Hubmechanismus auf dem zweiachsigen Synchronriemen-Schiebetisch angeordnet ist und sich unter Antrieb von dem zweiachsigen Synchronriemen-Schiebetisch in einer horizontalen Ebene bewegt, wobei der automatische Stiftwechselmechanismus an dem Hubmechanismus angeordnet ist und sich unter Antrieb von dem Hubmechanismus vertikal bewegt, wobei der automatische Stiftwechselmechanismus ein Verbindungsgehäuse, einen Aktor, einen oberen Deckel, einen Rotationskörper und einen elastischen Mechanismus umfasst, wobei das Verbindungsgehäuse mit einem Roboterarm verbunden und innerhalb des Verbindungsgehäuses ein Montageraum vorgesehen ist, in welchem Montageraum der Rotationskörper drehbar angeordnet ist, wobei das untere Ende des Rotationskörper über das Verbindungsgehäuse hinausragt und der Rotationskörper um sein Rotationszentrum herum in gleichem Abstand mit mehreren Montagebohrungen zum Anbringen eines Zeichenstifts versehen ist, wobei innerhalb der Montagebohrung der elastische Mechanismus angeordnet ist, mit dem der Zeichenstift zur Bewegung nach oben geschoben wird, sodass die Stiftspitze in der Montagebohrung verborgen ist und das obere Ende über die Montagebohrung hinausragt, wobei der obere Deckel mit dem Verbindungsgehäuse lösbar verbunden und an der unteren Oberfläche des oberen Deckels ein Schubstück nach unten hervorstehend vorgesehen ist, dessen Position der Montagebohrung zugeordnet ist, wobei das Schubstück beidseitig mit einem mit dem oberen Deckel verbundenen Führungsabschnitt versehen ist, wobei der Aktor an dem oberen Deckel angeordnet und mit dem Rotationskörper lösbar verbunden ist, um über den Aktor den Rotationskörper zum Drehen anzutreiben.
Patent BR-MU8800753-U2 (BR)
Title: coletor de fezes canina
Inventor: VARANDAS ALESSANDRO CAMPOS AMORIM
IPC: A01K23/00
Filed: 2008-04-04
Abstract: COLETOR DE FEZES CANINAS. Patente de Modelo de Utilidade para um coletor de fezes caninas que é compreendido por uma armação em forma oval e/ou circular construído em cabo de aço 1, com as suas extremidades presas por uma anilha de metal 2, junto com o parafuso de gancho 3. Preso nesta armação um saco de pano 4, através de tiras de pano 5 com conjunto de ilhóis 6, caracterizando um cesto projetado para receber sacos de papel que serão utilizados para coletar as fezes caninas. Este cesto será fixado na extremidade de uma haste 7, através de um elástico 8 levemente tensionado que passa pelo parafuso de gancho 3 e transcorre internamente a haste 7 até a outra extremidade que contém a empunhadura 10 onde o elástico 8 será preso através de um nó pelo lado externo. Os coletores de fezes caninas que tiverem as suas hastes dobráveis em duas ou três partes, ainda terão parafusos 12 posicionados a 4cm da borda de cada parte, para limitar a profundidade que cada parte penetra na outra, já que estas partes possuem diâmetros diferentes.
Patent BR-MU8802349-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em tampa-lacre com dosador de fluxo
Inventor: MIRANDA DE LIMA CELSO
IPC: B65D39/08
Filed: 2008-10-17
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM TAMPA-LACRE COM DOSADOR DE FLUXO. O qual diz respeito a uma tampa (1) com lacre (2) com dosador (3) de fluxo, mais particularmente desenvolvida para ser aplicada em frascos (E) plásticos destinados a líquidos e seus congêneres em geral, a qual apresenta um sistema de lacre (2) de segurança que garante a completa inviolabilidade do liquido e seus congêneres no interior do frasco (F), através da promoção da dosagem de liquido constante e reduzida, o que dará ao usuário uma maior segurança quanto ao uso, além de promover substancial economia, podendo-se destacar que, o eventual desperdício do produto contido no referido frasco (F) não mais ocorrerá em razão da redução do diâmetro interno da boca de saida do frasco (E') e, além disso, uma outra característica construtiva da tampa (1) com dosador (3) de fluxo, está relacionada aos cuidados necessários que com a preservação do meio ambiente, visto que o conjunto formado pela tampa (1), batoque e/ou dosador (3) de fluxo e o lacre (2) de segurança, poderão ser reciclados, em conjunto com o frasco (1), não havendo a necessidade de se proceder á separação do conjunto
Patent BR-MU8802658-U2 (BR)
Title: esteira protetora com sistema de recolhimento automático
Inventor: TELLES OCTAVIO JR
IPC: B60J3/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: O presente pedido de Patente de Modelo de Utilidade visa proteger uma esteira para proteção de veículos. Esta possui uma nova disposição quando comparada às capas existentes no mercado e na literatura. Esta possui um dispositivo com recolhimento automático, é portátil, podendo ser instalada e utilizada por uma única pessoa de modo prático e simplificado. O referido dispositivo é constituído de, basicamente, um tecido de formato retangular com uma argola de fixação em sua extremidade para engate; um dispositivo de recolhimento automático por molas em espiral; um eixo central; um aparador; e um compartimento para acondicionar as peças citadas, constituindo assim uma bobina.
Patent BR-MU8802673-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em calendário
Inventor: MOREIRA ROBERTA PINHEIRO ASSE
IPC: B42D5/04
Filed: 2008-11-17
Abstract: Constituído de uma caixa (1) de formato paralelepipedal provida de três conjuntos de lâminas, as quais correspondem aos dias do mês (2), dias da semana (3) e nomes dos meses (4), de maneira que ficam unidas entre si e ao suporte (1) através de um cilindro (5) que as atravessa no sentido transversal de lado a lado, por meio de furos. As lâminas giram em 180 (cento e oitenta graus) em torno desse parafuso<syn>eixo de maneira que o usuário possa selecionar a data que ficará a mostra, a direita do conjunto, quando visto de frente. As lâminas à esquerda correspondem às dataspassadas que ficam guardadas dentro da caixa aberta na parte lateral e superior, sendo fixado à base um cartão (6) bem grosso, que sustenta todo o conjunto.
Patent BR-MU8900951-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em bola de futebol para crianças
Inventor: SILVA ROBERTO ALVARENGA DA
IPC: A63B39/00
Filed: 2009-05-27
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM BOLA DE FUTEBOL PARA CRIANçAS, formada por uma série de camadas de materiais diversos, caracterizado por, ser constituída de uma camada interna de uma bola de plástico com ar (1) de 14 a 25 cm de diâmetro, que serve como miolo central, permitindo o maior quique da bola e dando a forma esférica permanente, vindo a seguir uma camada de feltro (2), de 0,3 a 0,6 cm de espessura e medindo de 30 x 30 cm a 50 x 50 cm, tendo ainda uma terceira camada de PVC ou material plástico impermeável (3) e como quarta camada (4) um tecido acrílico ou malha similar, em cores lisas, listras ou motivos diversos e com acabamento final uma etiqueta de forma esférica de 9 cm de circunferência constituída de um tecido brim ou similar com cores e motivos diversos (5).