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Patent DE-102015101009-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung und Verfahren zum Schalten der Verbindung in der Batterieanordnung
Inventor: NAKAYAMA HIROYUKI
IPC: H01M50/528
Filed: 2015-01-23
Abstract: Eine Batterieanordnung (100) enthält eine feste Stromschiene (10) und eine erste bewegbare Stromschiene (20) und eine zweite bewegbare Stromschiene (40). Die feste Stromschiene (10) ist mit irgendeinem der Anschlüsse (4, 5) verbunden. Die erste bewegbare Stromschiene (20) und die zweite bewegbare Stromschiene (40) sind in Richtungen zu und entfernt von einem Deckelabschnitt einer Batteriezelle (1) bewegbar. Wenn die erste bewegbare Stromschiene (20) mit der festen Stromschiene (10) in Kontakt steht und die zweite bewegbare Stromschiene (40) nicht mit der festen Stromschiene (10) in Kontakt steht, ist eine Mehrzahl der Batteriezellen (10) seriell verbunden. Wenn die zweite bewegbare Stromschiene (40) mit der festen Stromschiene (10) in Kontakt steht und die erste bewegbare Stromschiene (20) mit der festen Stromschiene (10) nicht in Kontakt steht, ist eine Mehrzahl der Batteriezellen (1) parallel verbunden.
Patent DE-102015102517-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Ladesystem für eine Batterie
Inventor: SPESSER DANIEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladesystem und ein Fahrzeug (1) mit einem Ladesystem (2) für eine Batterie (3), mit einem ersten elektrischen Anschluss(4) für eine Wechselspannung, wobei der erste Anschluss (4) mit dem Ladesystem (2) verbunden ist, mit einem zweiten elektrischen Anschluss (5) für eine Gleichspannung, wobei der zweite Anschluss (5) mit dem Ladesystem (2) verbunden ist, wobei das Ladesystem (8) einen Umrichter (8) umfasst, wobei der Umrichter (8) ausgebildet ist, um die Wechselspannung des ersten Anschlusses (4) in eine Gleichspannung zum Laden der Batterie (3) zu wandeln, und wobei der Umrichter (8) ausgebildet ist, um eine Höhe einer Gleichspannung, die vom zweiten Anschluss (5) an den Umrichter (8) geführt ist, in der Höhe zu wandeln und an die Batterie (3) weiter zu leiten, wobei der Umrichter (8) ausgebildet ist, um die Gleichspannung der Batterie (3) in eine Wechselspannung zum Antrieben eines elektrischen Motors (9) zu wandeln.
Patent DE-102015106690-A1 (DE)
Title: Whiskeyflasche
Inventor: LÖW STEFAN
IPC: C12G3/07
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flasche mit einem Stück Holz zur Nachreifung von alkoholischen Getränken und Spirituosen, wobei das Stück Holz in die Flaschenwand eingearbeitet ist und mit dem Innenraum der Flasche in Verbindung steht. Dadurch kann die Flüssigkeit auch nach dem Abfüllen weiterhin Geschmacks- und Farbstoffe aus dem Holz aufnehmen, wobei bei einer Ausführungsform, bei der das Holz einen Teil der Flaschenwand bildet, durch Gasdiffusion durch das Holz zudem eine oxidative Reifung der Flüssigkeit erfolgen kann, welche zusätzlich eine Weiterentwicklung der Geschmacks- und Farbstoffe ermöglicht. Das Holzstück ist so ausgebildet, dass unabhängig vom Füllgrad immer der gleiche Anteil an Holzoberfläche relativ zur Füllmenge der Flasche mit Flüssigkeit benetzt wird, sodass das Verhältnis zwischen der mit Flüssigkeit benetzten Holzoberfläche und dem Flüssigkeitsvolumen unabhängig vom Flüssigkeitsinhalt der Flasche immer gleich ist.
Patent DE-102015107027-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung von mechanischen, chemischen und/oder thermischen Prozessen
Inventor: KUNKEL ROLAND
IPC: B01F7/04
Filed: 2015-05-06
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Durchführung von mechanischen, chemischen und/oder thermischen Prozessen in einem Edukt in einem Gehäuse (3) mit Arbeitselementen (5), wie Knet-, Misch-, Transport- und Putzelementen, an zumindest einer Welle (1, 2), wobei das Gehäuse (3) aus zumindest zwei Gehäuseschalen besteht, die zwischen sich einen oberen und/oder einen unteren Sattel (19.1, 19.2) ausbilden, soll sich in zumindest einem Sattel (19.2) ein Sensor (20) befinden, der Änderungen von Parametern, insbesondere von Druck und/oder Temperatur, im Bereich des Sattels (19.2) erfasst.
Patent DE-102015107235-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Formkörpern aus Aerogelen oder enthaltend Aerogele
Inventor: BEYERLEIN GERD-SEBASTIAN
IPC: C08L5/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Formkörpern aus Aerogelen oder enthaltend Aerogele mit den Schritten: a) Bereitstellen einer hydrokolloidalen Lösung enthaltend zumindest ein Polysaccharid; b) Durchführen eines Urformverfahrens mit der Polysaccharid-Lösung aus Schritt a) als Werkstoff zur Ausbildung eines Formkörpers aus flüssigem Werkstoff; c) Gelieren des aus Schritt b) erhaltenen Formkörpers zum Erhalt eines eigenformstabilen Hydrogelkörpers; d) Trocknung des Hydrogelkörpers zum Erhalt eines Aerogel-Formkörpers.
Patent DE-102015110757-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigefeld, verfahren zum ansteuern desselben und anzeigevorrichtung
Inventor: XI KERUI
IPC: G02F1/1368
Filed: 2015-07-03
Abstract: Ein Flüssigkristallanzeigefeld umfasst ein oberes Substrat und ein unteres Substrat, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, eine Flüssigkristallschicht, die zwischen dem oberen und unteren Substrat angeordnet ist, eine erste Elektrode auf dem der unteren Substratseite zugewandten oberen Substrat und eine zweite Elektrode und eine dritte Elektrode auf dem dem oberen Substrat zugewandten unteren Substrat, die voneinander elektrisch isoliert sind. Die erste, zweite und dritte Elektrode sind mit einer ersten, zweiten bzw. dritten Spannung verbunden. Wenn die erste Spannung eine entgegengesetzte Polarität zur zweiten Spannung aufweist und die zweite Spannung die gleiche Polarität wie die dritte Spannung aufweist, befindet sich das Flüssigkristallanzeigefeld in einem ersten Anzeigezustand. Wenn die erste Spannung die gleiche Polarität wie die dritte Spannung aufweist und die zweite Spannung eine entgegengesetzte Polarität zur dritten Spannung aufweist, befindet sich das Flüssigkristallanzeigefeld in einem zweiten Anzeigezustand.
Patent DE-102015112097-A1 (DE)
Title: Leistungsskalierung
Inventor: BLUVSHTEIN VLAD
IPC: A61M60/873
Filed: 2015-07-24
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zum Messen und Berechnen von Parametern zur Steuerung und Überwachung einer Leistungsübertragung in einem implantierten, medizinischen Gerät offenbart, was das Betreiben des Gerätes in einer Vielzahl skalierbarer Leistungsbetriebsarten und/oder Kopplungsbetriebsarten einschließt. Das System kann auf der Basis einer Eingabe wie etwa Daten, die über Übertragungsleitungen, programmierbare Zeitgeber oder elektrische Ladeinformationen des Systems empfangen werden, zwischen Leistungs- und/oder Kopplungsbetriebsarten oder inmitten dieser umschalten. Das System kann außerdem zwischen Leistungs- und/oder Kopplungsbetriebsarten oder inmitten dieser basierend auf berechneten Kopplungsgrößen, Höhen von erfasstem Wärmefluss und/oder Größen von abgeschätzten Temperaturänderungen umschalten.
Patent DE-102015114038-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
Inventor: URLBERGER KARL
IPC: E01F15/14
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlußsystem zwischen einer weiterführenden Schutzeinrichtung und einem davor angeordneten Anpralldämpfer, wobei ein formschlüssig angeschlossenes Verbindungselement zwischen einer Anschluß-Planke der Schutzeinrichtung und dem letzten Anpralldämpferelement angeordnet ist und strassenseitlich der Anschlußplanke und zwischen dieser und dem formschlüssig Verbindungselement mindestens ein Übergangsdämpfungselement angeordnet ist.
Patent DE-102015116491-A1 (DE)
Title: Bogenrotationsoffsetdruckmaschine mit Einrichtungen für das gleichmäßige Trocknen von beidseitig bedruckten Druckbögen
Inventor: MARTIN OLGA
IPC: B41F23/04
Filed: 2015-09-29
Abstract: In einer Bogendruckmaschine werden mehrfarbige Druckbilder beidseitig auf Druckbogen erzeugt und getrocknet. Die Druckbilder werden mit Spezialdruckfarben gedruckt und nicht beschichtet. Zur vollständigen Aushärtung werden die Druckbilder nach dem jeweils letzten Farbauftrag auf jeder Seite des Druckbogens einer härtenden Strahlungsbehandlung unterzogen, wobei die Prozessstrecken (15–18) zwischen den Druckwerken (5, 5W) und dem jeweiligen Trockner (13, 14) gleich lang sind. Auf diese Weise können beidseitig glänzende, durchgetrocknete und scheuerfeste Farbdrucke auf Druckbogen erzeugt werden, ohne dass eine längere Wartezeit zum Aushärten der Druckfarben notwendig wäre.
Patent DE-102015118094-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung
Inventor: DÖNGES ROGER
IPC: F28F27/02
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertragungsvorrichtung, umfassend zwei Wendelwärmeübertrager (1, 2), die an ihren Enden jeweils eine Anschlussschnittstelle (3) zur Zu- oder Abführung eines Wärmeträgermediums aufweisen, wobei jeweils eine Anschlussschnittstelle (3) der Wendelwärmeübertrager (1, 2) hydraulisch mit einer Hauptanschlussschnittstelle (4) verbunden ausgebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen der Hauptanschlussschnittstelle (4) und den Anschlussschnittstellen (3) der Wendelwärmeübertrager (1, 2) eine Stelleinrichtung (5) zur Durchflussregulierung des Wärmeträgermediums wahlweise durch nur einen oder durch alle Wendelwärmeübertrager (1, 2) angeordnet ist.
Patent DE-102015118724-A1 (DE)
Title: Ölhobel zur Anordnung in einem Verbrennungsmotor sowie Verbrennungsmotor
Inventor: BALLING CHRISTIAN
IPC: F01M11/00
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung schlägt einen Ölhobel (1) zur Anordnung in einem Verbrennungsmotor (21) vor, wobei der Ölhobel (1) benachbart einem beweglichen Motorbauteil (2) angeordnet ist, zum Abscheiden von Öl (18) vom bewegten Motorbauteil (2) und Abführen des Öls von diesem, wobei der Ölhobel (1) eine dem Motorbauteil (2) zugewandte Abscherkante (10) zum Abscheren des Öls und eine Ölführung (11) zum Abführen des abgeschiedenen Öls (19) aufweist. Ferner schlägt die Erfindung einen Verbrennungsmotor vor, wobei dieser mehrere derartige, einem Motorbauteil (2) zugeordnete Ölhobel (1) aufweist. Die Erfindung gewährleistet bei einfacher baulicher Gestaltung eine gute Abscheidung von Öl von dem bewegten Motorbauteil (2).
Patent DE-102015119274-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der räumlichen Position eines Gegenstandes mittels interferometrischer Längenmessung
Inventor: HABRICH BJÖRN
IPC: G01B9/023
Filed: 2015-11-09
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung der Entfernung zu einem und/oder der Position eines Zielobjekts (40) umfasst die Schritte der Ausrichtung eines kohärenten, fokussierten Messstrahls (25) auf das eine konvexe, reflektierende Oberfläche aufweisende Zielobjekt (40), derart, dass das Zielobjekt (40) im Fokus des Messstrahls (25) liegt, und der Bestimmung eines Abstandes zwischen dem Zielobjekt (40) und einem Referenzpunkt durch interferometrische Überlagerung des von dem Zielobjekt (40) reflektierten Messstrahls (40) mit einem Referenzstrahl (17).
Patent DE-102015120921-A1 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckerverbinderanordnung
Inventor: GÜNTHER MARIO
IPC: H01R13/631
Filed: 2015-12-02
Abstract: Bereitgestellt wird ein erster Steckverbinder, der dazu eingerichtet ist, mit einem ersten Ende mit einer ersten elektrischen Komponente verbunden zu werden und mit einem zweiten Ende mit einem zum ersten Steckverbinder komplementären zweiten Steckverbinder verbunden zu werden. Der der erste Steckverbinder umfasst zumindest einen ersten Teil einer bajonettartigen Verbindung, und zumindest ein erstes Rastelement einer Rasteinrichtung, das derart angeordnet ist, dass es sich in eine Steckrichtung erstreckt. Ferner werden ein zu dem ersten Steckverbinder komplementärer und damit verbindbarer zweiter Steckverbinder und eine den ersten und zweiten Steckverbinder umfassende Steckverbinderanordnung bereitgestellt.
Patent DE-102015121474-A1 (DE)
Title: Absolut messendes Längenmesssystem und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: BURKHARDT THOMAS
IPC: G01B7/02
Filed: 2015-12-09
Abstract: Bei einem Längen- bzw. Positionsmesssystem, welches einen zumindest lokal im Wesentlichen linearen Maßkörper (400, 405) sowie wenigstens einen relativ zu dem Maßkörper (400, 405) zu verfahrenden Sensor aufweist, wobei der Maßkörper (400, 405) eine Inkrementalspur (400) und wenigstens eine Absolutspur (405) umfasst und wobei die Inkrementalspur (400) sowie die wenigstens eine Absolutspur (405) in Längsrichtung des Maßkörpers (400, 405) angeordnete Polpaare (410, 415) aufweisen, ist insbesondere vorgesehen, dass wenigstens ein Polpaar (415) der Absolutspur (405) gegenüber einem korrespondierenden Polpaar (410) der Inkrementalspur (400) phasenverschoben ist.
Patent DE-102015200408-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für Niedrigenergiesignalisierung in einem Wireless Local Area Network
Inventor: RAMAMURTHY HARISH
IPC: H04W52/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Eine Station, ein durch eine Station ausgeführtes Verfahren und ein entsprechendes Verfahren, das durch einen Zugangspunkt („access point”, AP) eines Netzwerks ausgeführt wird, um der Station zu erlauben, einen Wireless Local Area Network(WLAN)-Funk in einen Schlafmodus zu betreiben, bis der WLAN-Funk bereit ist, einen Beacon von dem AP zu empfangen. Die Station umfasst ein Niedrigenergie-(„low power”, LP)-Funk, der konfiguriert ist, ein Weck-Signal von einem AP eines Netzwerks zu empfangen, mit dem die Station verbunden ist. Die Station umfasst ferner einen WLAN-Funk, der konfiguriert ist, in einem Schlafmodus zu arbeiten, bis der WLAN-Funk eine Anzeige von dem LP-Funk empfängt, die anzeigt, dass das Weck-Signal empfangen wurde, wobei der WLAN-Funk ferner konfiguriert ist, nach dem Erhalten der Anzeige in einem vollständigen Wachzustand zu arbeiten, um einen Beacon von dem AP zu empfangen, der anzeigt, dass eine Datenübertragung für die Station anhängig ist.
Patent DE-102015201006-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Bremseinrichtung, Bremseinrichtung
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bremseinrichtung (1) eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, die mindestens einen verlagerbaren Bremskolben (6), einen ersten Aktuator (7) zum hydraulischen Verlagern des Bremskolbens (6) und einen zweiten Aktuator (12) zum elektromechanischen Verlagern des Bremskolbens (6) aufweist, wobei zur Überwachung der Bremseinrichtung (1) auf Störungen während eines Lösevorgangs des zweiten Aktuators (12) ein Stromsignal (i) des zweiten Aktuators (12) erfasst und ausgewertet wird, und wobei bei Erfassung einer Störung eine automatische Rekalibrierung der Bremseinrichtung (1) durchgeführt wird. Es ist vorgesehen, dass ein hydraulischer Druck in einem der Bremseinrichtung (1) zugeordneten Hydrauliksystem erfasst und bei der Auswertung berücksichtig wird.
Patent DE-102015201010-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansteuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINZ THOMAS
IPC: H04M1/725
Filed: 2015-01-22
Abstract: Kommunikationsmodul zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs, welches eingerichtet ist, fahrzeugunabhängige Kommandos zu empfangen und diese empfangenen Kommandos in eine Zieltrajektorie des Kraftfahrzeugs umzuwandeln und diese Zieltrajektorie an ein Umsetzungsmodul zu übermitteln, welches eingerichtet ist, dieser übermittelten Zieltrajektorie eine Abfolge von Ansteuerkommandos für Komponenten des Kraftfahrzeugs zuzuordnen.
Patent DE-102015207429-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SAHASHI HIDEO
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, bei dem eine Spannbahn (16), welche ein Ende eines Kissenbezugs bildet, in einer Richtung entgegengesetzt zu einer Richtung umgefaltet wird, in welcher sich die Spannbahn von dem Kissenbezug (15) erstreckt, um einen umgefalteten Abschnitt (16a) zu bilden; ein Draht (17) ist im Inneren des umgefalteten Abschnitts (16a) eingeschlossen, um die Spannbahn (16) zu vernähen, eine Festlegeöffnung (16b) öffnet sich in einer Position des umgefalteten Abschnitts (16a) näher zur Seite des Kissenbezugs (15) als der Draht (17), und eine Festlegeplatte (12a) auf Seiten eines Kissenrahmens ist in der Festlegeöffnung (16b) festgelegt.
Patent DE-102015208698-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Röntgensystem
Inventor: SCHMITT THOMAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-05-11
Abstract: Mit dieser Vorrichtung und dem dazugehörigen Verfahren ist es möglich in einem Röntgenblendengehäuse eine Kamera derart anzuordnen dass ein einem Röntgenfeld entsprechendes Aufnahmefeld aufnehmbar ist.
Patent DE-102015214077-A1 (DE)
Title: Beförderungsvorrichtung, insbesondere Fahrtreppe oder Fahrsteig
Inventor: LANDSBECK PATRICK
IPC: B66B23/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beförderungsvorrichtung (100), insbesondere Fahrtreppe oder Fahrsteig, mit einem Träger (101), wobei an einem ersten Ende (110) des Trägers (101) ein erster Auflagerwinkel (111) und an einem zweiten Ende (120) des Trägers (101) ein zweiter Auflagerwinkel (121) angebracht ist, wobei der erste Auflagerwinkel (111) über ein Festlager (112) an einem Gebäude angebracht ist, wobei der erste Auflagerwinkel (111) ein Loch aufweist, wobei ein an dem Gebäude befestigtes erstes Befestigungselement das Loch durchdringt, wobei der zweite Auflagerwinkel (121) über ein Loslager (122) an dem Gebäude angebracht ist, wobei der zweite Auflagerwinkel (121) ein Langloch aufweist und wobei ein an dem Gebäude befestigtes zweites Befestigungselement das Langloch durchdringt.
Patent DE-102015214394-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät, System und Verfahren zum Überwachen einer körperlichen Übung
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: A61B5/22
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung schafft ein Trainingsgerät, ein System, sowie ein Verfahren zum Überwachen einer körperlichen Übung. Das Trainingsgerät ist ausgebildet mit: einem Volumenelement (12; 112; 212; 312); einer Sensoreinrichtung (14; 114; 214; 314), welche dazu ausgelegt ist, eine mechanische Kraft und/oder einen Druck zu erfassen, welche und/oder welcher bei einem Durchführen der körperlichen Übung durch einen Benutzer auf das Volumenelement (12; 112; 212; 312; 412) ausgeübt wird; und basierend auf der erfassten Kraft und/oder dem erfassten Druck ein Messsignal (51) zu erzeugen; und einer Auswerteeinrichtung (16; 316), welche dazu ausgelegt ist, einen Vergleich des durch die Sensoreinrichtung (14; 114; 214; 314) erzeugten Messsignals (51) mit einem Wertebereich und/oder einem Sollwert durchzuführen und basierend auf dem Ergebnis des Vergleichs automatisch ein Ausgabesignal (52) zu erzeugen.
Patent DE-102015214442-A1 (DE)
Title: Keramische Kielsonde
Inventor: BRANDENBURG THOMAS
IPC: G01P5/165
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kielsonde (1) umfassend einen rohrförmigen Grundkörper (10) mit einem ersten Ende (11) und einem zweiten Ende (12), wobei das erste Ende (11) eine Fluideintrittsöffnung (21) aufweist, und das zweite Ende (12) einen Befestigungsabschnitt (22), welcher dazu ausgebildet ist, die Kielsonde (1) zu fixieren, und wobei zwischen erstem Ende (11) und zweitem Ende (12) wenigstens eine Fluidaustrittsöffnung (31, 32) vorgesehen ist, wobei der rohrförmige Grundkörper (10) einen keramischen Werkstoff umfasst.
Patent DE-102015214705-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Durchführen eines Kaltdampfprozesses
Inventor: NICKL JÖRG
IPC: F25B9/06
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Durchführen eines Kaltdampfprozesses. Die Vorrichtung weist einen motorbetriebenen Hauptkompressor (C1) auf, der eingerichtet ist, einen Massestrom eines als Kältemittel dienenden Fluids auf Verdampferdruckniveau anzusaugen und diesen Massestrom auf Hochdruckniveau zu komprimieren, sowie einen Hochdruckwärmeübertrager (H), der eingerichtet ist, den Massestrom des Fluids auf Hochdruckniveau zu kühlen, eine Dichte zu erhöhen und eine Temperatur des Fluids zu verringern. Außerdem ist ein Expander (E) vorgesehen, der eingerichtet ist, den von dem Hochdruckwärmeübertrager (H) kommenden Massestrom des Fluids arbeitsleistend auf Verdampferdruckniveau zu entspannen, und ein Verdampfer (V), der eingerichtet ist, Wärme aufzunehmen, so dass die Dichte des Fluids beim Durchlaufen des Verdampfers abnimmt und die Temperatur des von dem Expander (E) kommenden Massestroms auf Verdampferdruckniveau und des durch den Verdampfer (V) geführten Fluids steigen. Schließlich gibt es einen dem Hochdruckwärmeübertrager (H) nachgeschalteten und dem Expander (E) vorgeschalteten Unterkühler (U), wobei nach dem Unterkühler (U) und vor dem Expander (E) ein Teil des Fluids aus dem Massestrom abzweigbar und mittels eines Hochdruckregelventils (TH) auf Mitteldruckniveau entspannbar ist, so dass das Fluid anschließend auf Mitteldruckniveau im Gegenstrom im Unterkühler (U) Wärme aufnimmt und hierbei den Massestrom auf Hochdruckniveau zusätzlich unterkühlt, sowie einen Hochdruckkompressor (C2), der mit dem Expander (E) mechanisch direkt verbunden ist und eingerichtet ist, ausschließlich den vor dem Expander (E) in den Unterkühler (U) abgezweigten und im Gegenstrom geführten Teil des Fluids auf Hochdruckniveau zu verdichten und vor dem Hochdruckwärmeübertrager (H) dem von dem motorbetriebenen Hauptkompressor (C1) kommenden Massestrom beizumischen.
Patent DE-102015219465-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der adaptiven Reaktionszeit des Fahrers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MILCH STEFAN
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung einer adaptiven Reaktionszeit eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, wobei die adaptive Reaktionszeit aus der Aktivität des Fahrers bestimmt wird, umfasst die folgenden Schritte: – Bestimmen des Fahrverhaltens eines vorausfahrenden Fahrzeugs mittels einer Umfeldsensorik, – Bestimmen von Aktivitäten des Fahrers des Kraftfahrzeug, – Bestimmen zeitlicher Korrelationen zwischen dem Fahrverhalten des vorausfahrenden Fahrzeug und den Aktivitäten des Fahrers, und – Bestimmten der Fahreraktivität aus den zeitlichen Korrelationen. Das Verfahren findet Anwendung in Assistenzsystemen mit einer Beobachtung des vorderen Kraftfahrzeugumfelds, bei denen die Fahrerreaktionszeit zur Ermittlung eines Warnzeitpunkt herangezogen wird.
Patent DE-102015220140-A1 (DE)
Title: Späne-Beförderungsvorrichtung
Inventor: MATSUYAMA TOMOYOSHI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Späne-Beförderungsvorrichtung, die in der Lage ist, eine Ansammlung von Spänen in einem Raum unter einer Späne-Führungsplatte zu verhindern. Die Späne-Beförderungsvorrichtung 10 umfasst ein Paar von Endlosketten 12, 13, die parallel angeordnet sind, einen Antriebsmechanismus 25, der die Endlosketten 12, 13 dreht, einen Abdeckkörper 11 mit einer Späne-Aufnahmeöffnung 11c und einer Späne-Abgabeöffnung 11d an einem Anfang bzw. einem Ende eines Vorwärtspfads der Endlosketten 12, 13, Abstreifer 15, die mit den Endlosketten 12, 13 dazwischen verbunden sind, und eine Späne-Führungsplatte 20, die entlang der Endlosketten 12, 13 so angeordnet ist, dass sie in einem Gleitkontakt mit den Abstreifern 15 steht. Die Späne-Führungsplatte 20 ist gebildet aus einem Vorwärtspfad-entsprechenden Teil 20a, der sich von der Aufnahmeöffnung 11c zu der Abgabeöffnung 11d erstreckt, und einem Rückkehrpfad-entsprechenden Teil 20b, der in Richtung auf einen Rückkehrpfad an der Aufnahmeöffnung 11c gebogen ist und sich entlang des Rückkehrpfads erstreckt. Die Abstreifer 15 sind in einem Gleitkontakt sowohl mit dem Rückkehrpfad-entsprechenden Teil 20b als auch einer Oberfläche des Abdeckkörpers 11, die auf den Rückkehrpfad-entsprechenden Teil 20b hin gerichtet ist, wenn in einem Gleitkontakt mit dem Rückkehrpfad-entsprechenden Teil 20b.