baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-154160-A3 (DD)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: JENDRICKE KLAUS
IPC: B25B1/14
Filed: 1980-02-08
Abstract: Die Vorrichtung zum Einspannen oder Zentrieren von Gegenstaenden beliebiger Form ermoeglicht ein Spannen, Bearbeiten oder Zentrieren in allen Ebenen. Es wird nur ein Fuehrungs- und Bewegungskolben sowie nur eine Feder benoetigt. Zwischen dem Gleitstein und dem die Spannhebel verbindenden Hebel ist auf der Kolbenstange eine Feder angeordnet und der Gleitstein ist ueber Zwischenglieder mit den Spannhebeln verbunden. Bei Abwaertsbewegung des Kolbens oeffnet das Hebelsystem. Bei weiterer Kolbenbewegung faehrt das gesamte Spannsystem in die untere Anschlagstellung, was zugleich eine voellige Versenkung der Spannhebel bedeutet. Moegliche Anwendungsbeispiele sind: -Spanneinrichtung kraftschluessig oder formschluessig -Signier- und Stempeleinrichtung -Nietvorrichtung u.a. Bei eingespannten Werkzeugen koennen beispielsweise folgende Arbeiten ausgefuehrt werden: -Rohrabschneiden -Gewindeschneiden mittels Rollen -Boerdeln, Sicken, Glaettwalzen. Die Einrichtung kann auch als Greifer in der Art eines Roboters ausgefuehrt sein.
Patent DD-154938-A3 (DD)
Title: Einspeisesystem fuer futtermittelpressen
Inventor: KADE HERBERT
IPC: B30B11/20
Filed: 1980-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspeisesystem fuer Futtermittelpressen, mit vertikal rotierender Ringmatrize, bestehend aus einer Hauptbaugruppe, die vorzugsweise zum Kompaktieren von Futtermitteln eingesetzt wird. Das Ziel der Erfindung besteht in einer Erhoehung der Kontinuitaet des Pressvorganges mit gleichzeitiger Beseitigung von Folgewirkungen wie stark wechselnde Belastungen im gesamten Antriebs- und Arbeitssystem. Es liegt die Aufgabe zugrunde, die Diskontinuitaet des Pressvorganges zu beseitigen und dadurch die Nennleistung der Futtermittelpresse in einen hoeheren Bereich zu verschieben. Diese Aufgabe wird durch eine Einwurfschnecke geloest, deren Drehsinn entgegen der Drehrichtung der Matrize festgelegt ist. Zur gleichmaessigen Beschickung der Pressrollen ist ausserdem eine federbelastete Abstreifvorrichtung im unteren Bereich des Pressraumes angeordnet. Neben dieser Funktion dient die Abstreifvorrichtung unter Einsatz bestimmter elektrischer Baueinheiten zur Steuerung eines elektrischen Regelkreises.
Patent DD-157493-A3 (DD)
Title: Klebemittel
Inventor: GRESER ERNEST
IPC: A22C21/00
Filed: 1980-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klebemittel, einen leimbildenden Stoff fuer die Leim- bzw. Gelatineextraktion. Erfindungsziel ist die Abfallverwertung hochproduktiver Gefluegelverarbeitungslinien und der Erhalt eines homogenen leimbildenden Stoffes mit relativ niedrigem Materialaufwand an technologischem Wasser und an Energie, relativ geringem Aufwand an chemischen Reaktionsmitteln, einer geringen Anzahl technologischer Operationen sowie einem geringen Aufwand fuer die Entgiftung der Abwasser. Das Erfindungsziel kann durch einen leimbildenden Stoff erzielt werden, der aus Gefluegelkeulen gewonnen wird - diese werden zerkleinert, getrocknet, und es werden aus ihnen Blut und andere fluessige Komponente entfernt, von Vorteil ist auch die Mazerierung des zerkleinerten Materials in einem sauren Medium, z.B. in einer 2- bis 4%igen Salzsaeureloesung bzw. das Kalken in einer 1- 3%igen Kalziumhydroxidloesung.
Patent DD-160778-A3 (DD)
Title: Verfahren zur behandlung von rohbaumwolle aus doppeltem zwirn und entsprechende anlage
Inventor: GOTOVCEVA LJUBOV A
IPC: D06B3/10
Filed: 1980-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Gewebeveredlung in der Textilproduktion, genauer gesagt ein Verfahren zur Behandlung von Rohbaumwollware aus doppeltem Zwirn und die entsprechende Anlage. Das Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der Behandlungsqualitaet. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass folgendes Verfahren vorgeschlagen wird: Entbasten des Gewebes mit dessen gleichzeitiger Merzerisation bei wechselseitiger Fuehrung des Gewebes durch eine Loesung von Aetznatron und dessen Daempfe, und zwar mit einem Behandlungszeitverhaeltnis von 1:1, einer Temperatur von 100 bis 101 Grad C fuer 15 bis 25 s bei gleichzeitigem Spannen; Daempfen in der Bahn unter einer Gewebespannung von 5-10 kgs/m fuer 30 bis 45 min; gleichzeitiges Bleichen und Faerben;
Patent DD-230345-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur kontrolle der parameter von geweben
Inventor: BASIN LEONID A
IPC: G01B21/06
Filed: 1981-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Kontroll- und Messtechnik der Leichtindustrie. Das Ziel der Erfindung ist die Erweiterung der technologischen Moeglichkeiten. Das gestellte Ziel wird dadurch erreicht, dass die Einrichtung eine zusaetzliche Markenregistriereinheit, zwei zusaetzliche Zaehler und einen Bezugsfrequenzerzeuger hat, wobei die Ausgaenge der Markenregistriereinheiten mit den entsprechenden Eingaengen der Steuereinheit verbunden sind, deren Ausgaenge mit den Steuereingaengen zusaetzlicher Zaehler und mit dem ersten Eingang der Informationsverarbeitungseinheit verbunden sind, deren andere Einheiten mit den Ausgaengen zusaetzlicher Zaehler verbunden sind, waehrend die Zaehleingaenge der zusaetzlichen Zaehler mit dem Ausgang des Bezugsfrequenzerzeugers in Verbindung stehen.
Patent DD-242735-A3 (DD)
Title: Spule mit regelbarer induktivitaet
Inventor: RJABOKON DMITRIJ S
IPC: H01F21/06
Filed: 1981-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Funktechnik, insbesondere die konstruktionsmaessige Ausfuehrung einer Spule mit regelbarer Induktivitaet. Ziel der Erfindung ist die Vergroesserung des Regelbereichs der Induktivitaet. Das Neue besteht erfindungsgemaess darin, dass sich in der regelbaren Induktivitaetsspule, bestehend aus einer Wicklung auf einem Spulenkoerper und einem Mantelkern, bestehend aus zwei Schalen und einem Abgleichskern, der sich auf der Mittelachse des Mantelkerns befindet, eine Wicklung aus zwei in Reihe geschalteten Abschnitten befindet, eine Schale kann laengs der Mittelachse des Mantelkerns bewegt werden, ein Abschnitt der Wicklung befindet sich auf dem Spulenkoerper, der sich in der beweglichen Schale des Mantelkerns befindet, und der zweite Abschnitt befindet sich auf dem Spulenkoerper, der in der festen Schale des Mantelkerns angebracht ist, beide Abschnitte befinden sich dabei auf den aus den Schalen herausragenden Spulenkoerperteilen, der Abgleichskern ist fest auf einer der Schalen des Mantelskerns befestigt.
Patent DD-230212-A3 (DD)
Title: Kontaktknoten von elementen der konstruktionshuelle
Inventor: BARABANOV NIKOLAJ V
IPC: B63B9/00
Filed: 1982-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft den Bau von schwimmenden und auf dem Boden zu errichtenden Tragwerken sowie die Konstruktion von geschweißten Knotenpunktverbindungen sich kreuzender senkrechter und waagerechter Plattenpaneele einer Hülienkonstruktion. Ziel der Erfindung ist die Erhöhung der Festigkeit und Zuverlässigkeit der Verbindung. Die geschweißte Knotenpunktverbindung sich kreuzender senkrechter und waagerechter Plattenpaneele der Hüllenkonstruktion besteht aus den Stützträgern des waagerechten Decksplattenpaneels. Diese Träger und ein senkrechtes Plattenpaneel sind an den Abschnitten, deren Enden von der Kreuzungsstelle zwischen dem 50- und 100fachen der Dicken des waagerechten Plattenpaneels entfernt liegen, mit Einschnitten längs ihrer Stoßkanten mit dem waagerechten Plattenpaneel ausgeführt. Der Abstand der Einschnitte zu den genannten Kanten beträgt bis das 3fache der Dicke des waagerechten Plattenpaneels, oder sie sind vom genannten Plattenpaneel durch einen Spalt dieser Länge getrennt.
Patent DD-243403-A3 (DD)
Title: Luftverteilungseinrichtung
Inventor: FAJNZILBERG EFIM JA
IPC: F24F13/072
Filed: 1983-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Lueftung, die Klimatisierung und die Kaeltetechnik. Die Erfindung ermoeglicht es, die Eindringtiefe des Luftstroms in den Raum zu verringern. Zu diesem Zweck besteht die Luftverteilungseinrichtung aus der Luftleitung 1, die in Form der miteinander verbundenen Stutzen 2 unterschiedlicher Hoehe ausgefuehrt ist, die mit abnehmender Hoehe in Stroemungsrichtung der Luft angeordnet sind, und aus den Austrittsschlitzen, die in den Querwaenden 4 angebracht und mit den Fuehrungsblechen 5 versehen sind. Die Fuehrungsbleche 5 sind an der Schlitzkante gelenkig befestigt. Das Verhaeltnis der Breite a des Fuehrungsblechs 5 zur Hoehe b des Schlitzes ist nicht groesser als 3, und das Verhaeltnis der Laenge 1 jedes Stutzens 2 zur Hoehe b des Schlitzes betraegt 50:100. Fig. 1
Patent DD-234214-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur messung der bitfehlerrate
Inventor: UHLIG DIETER
IPC: H04L1/24
Filed: 1984-05-31
Abstract: Bei der digitalen Signaluebertragung unter Anwendung von Mehrstufenkodes wird angestrebt, die Bitfehlerrate mit den vorhandenen Einrichtungen zur Fehlerratenmessung auch bei diskontinuierlicher Uebertragung zu messen. Zur Loesung der Aufgabe, die Bitfehlerrate bei der mehrstufigen digitalen Signaluebertragung unter Verwendung eines fuer digitale Uebertragungssysteme nach den Empfehlungen des CCITT vorgesehenen Fehlerraten-Messplatzes zu messen, sind erfindungsgemaess senderseitig in die Bitleitungen der zu einem mehrstufigen Digit gehoerenden Bits Multiplexer eingefuegt, von denen je ein weiterer Eingang mit Ausgaengen eines Sendewandlers verbunden sind, dessen Eingang mit dem Ausgang und dessen Taktausgang mit dem externen Takteingang des Generators eines fuer digitale Uebertragungssysteme nach den Empfehlungen des CCITT vorgesehenen Fehlerraten-Messplatzes verbunden ist. In die empfangsseitigen Bitleitungen sind Demultiplexer eingefuegt, von denen je ein weiterer Ausgang an Eingaenge eines Empfangswandlers geschaltet ist, dessen Ausgang und Taktausgang am Eingang bzw. externen Takteingang des Empfaengers des genannten Fehlerraten-Messplatzes liegen. Fig. 1
Patent DD-238505-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum saeubern von flaechen
Inventor: DELLING KLAUS
IPC: B08B5/02
Filed: 1984-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere die spangebende Formung und bezweckt das Reinigen von fuer Messzwecke vorgesehenen Flaechen an Werkstuecken und/oder Maschinen von Prozesshilfsmitteln und Prozessabfaellen, ohne dass eine Beschaedigung der Flaechen erfolgt. Die Aufgabe, eine Vorrichtung zu schaffen, welche einen zugefuehrten laminaren Luftstrom mittels Luftwandler ohne Fremdantrieb in einen pulsierenden Luftstrom wandelt und diesen gerichtet abgibt, loest die Erfindung, indem sie einen Grundkoerper 1, der mit einem von ueblichen Werkzeughaltern 3 aufnehmbaren Schaft 2 versehen ist, mit einem Hohlraum 6 ausstattet, in welchem ein mit Prallflaechen 9.1, 9.2 versehener Rotor 7 gelagert ist, der eine zur Schaftlaengsachse koaxiale Bohrung 10 aufweist. Im Schaft ist ein Kanal 5 vorgesehen, der mit einem im Grundkoerper 1 angeordneten tangential in dessen Hohlraum 6 muendenden weiteren Kanal verbunden ist. In Richtung der Schaftlaengsachse fuehrt ein Kanal 11 vom Hohlraum 6 weg zur Aussenkontur des Grundkoerpers 1, wo er durch zweckmaessig gestaltete Luftleiteinrichtungen 12 verlaengert werden kann. Die Erfindung ist insbesondere an automatischen Werkzeugmaschinen anwendbar. Fig. 1
Patent DD-264575-A3 (DD)
Title: Karusselformanlage zum formen von gipszwischenwandplatten
Inventor: ARAKJAN EDUARD P
IPC: B28B5/06
Filed: 1985-06-10
Abstract: Um die Produktivitaet zu steigern, enthaelt die Karusselformanlage zum Formen von Gipszwischenwandplatten die ringfoermige Drehplattform 1 mit den Batterieformen 2, die mit den Trennwaenden 3 versehen sind, und Vorrichtungen zum Formen, Ausschalen und Herausziehen der Erzeugnisse. Die Vorrichtung zum Formen besteht aus dem Gipsmischer 4 und dem Speicher mit Verteiler 5 mit einem Fassungsvermoegen, das dem Volumen einer Batterieform 2 entspricht, der als Trichter mit Schlitzverschluss ausgefuehrt ist. Die Vorrichtung zum Ausschalen enthaelt den Mechanismus zum Verschieben der Trennwaende 3 und die Reinigungs- und Schmiervorrichtung, die in Form der Staebe 16 mit den Schabern 14 und den elastisch-poroesen Elementen 15 ausgefuehrt ist, die die Waende beim Verschieben beruehren. Fig. 1
Patent DD-260396-A3 (DD)
Title: Verfahren zur biophysikochemischen reinigung, insbesondere schaeumender abwaesser
Inventor: BUSSE WERNER
IPC: C02F3/02
Filed: 1986-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur biophysikochemischen Reinigung insbesondere schaeumender Abwaesser. Ziel und Aufgabe ist es, insbesondere schaeumende Abwaesser mit hoeherer Effektivitaet unter Ausnutzung des gesamten Reaktorvolumens ohne zusaetzliche Einrichtungen und/oder Mittel zur Schaumbekaempfung zu reinigen. Erfindungsgemaess wird unter Nutzung sowohl suspendierter als auch an im Freibord eines begasten Reaktionsraumes dauerhaft frei auf der Fluessigphase aufschwimmenden Traegermaterialien fixierter Mikroorganismen zeitgleich mit einem an sich bekannten Belebungsverfahren eine zweite gekoppelte Verfahrensstufe in der durch Begasung induzierten Schaumphase realisiert.
Patent DD-275800-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines praezisionsrastersystems
Inventor: FREITAG HANS-JOACHIM
IPC: G01D5/38
Filed: 1988-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Praeszisionsrastersystems, welches aus einer Rasterteilung auf einem Teilungstraeger, einer Abtasteinrichtung mit paarweise zusammenwirkenden Gegenrastern sowie aus einer Auswerteeinrichtung besteht. Die Praezisionsrastersysteme lassen sich nach dem Verfahren hochproduktiv und hochgenau herstellen und dienen zum Messen oder Einstellen von Laengen oder Winkeln. Die Erfindung besteht darin, dass eine Rasterteilung (2) auf einem Teilungstraeger (1) fotolithografisch erzeugt wird, indem Teilungsmarkengruppen mit einer Breite (B), die gleich einem Quotienten aus einem Abstand (A), den ein Paar zusammenwirkende Gegenraster (3, 5) (4, 6) in Teilungsrichtung (X) zueinander haben und einer natuerlichen Zahl groesser oder gleich 1 ist, in einem Abstand gleich besagter Breite (B) zusammengesetzt werden. Fig. 2
Patent EP-1024324-A3 (EP)
Inventor: COLOMBO RENATO
IPC: F16L37/14
Filed: 2000-01-27
Abstract: A device for mutually connecting the body of a valve element or the like and a connecting element, which comprises a substantially cylindrical or conical seat (2) formed in the body (3) of the valve element or the like and a substantially cylindrical or conical sleeve (5) which can be mated with the seat (2) and is provided at the end of the connecting element (6) to be connected to the valve element. Sealing means (7) are interposed between the seat (2) and the sleeve (5). The sleeve (5) has, on the outer lateral surface of its portion that can be inserted in the seat, at least one axial shoulder which is directed away from the end of the sleeve that can be inserted in the seat and can be arranged, upon the insertion of the sleeve in the seat, at at least one passage (8) which is formed in the portion of the valve element body (3) that is occupied by the seat (2) and interferes with the lateral surface of the seat. The passage (8) is arranged in a substantially rectilinear direction at right angles to the axis of the seat and can be engaged by a locking pin (9) which forms an abutment for the at least one shoulder in order to prevent the axial extraction of the sleeve from the seat. <IMAGE>
Patent EP-1000562-A3 (EP)
Title: Gerät zum Auszupfen von Haaren der menschlichen Haut
Inventor: COHEN RICHARD
IPC: A45D26/00
Filed: 1996-06-04
Abstract: Es wird ein Gerät zum Auszupfen von Haaren der menschlichen Haut (21) beschrieben, das
ein Gehäuse zur Aufnahme eines Motors aufweist, in dem ein Antrieb für mindestes eine
Klemmvorrichtung untergebracht ist, mit deren Hilfe die Haare eines Benutzers ausgezupft
werden können. Des weiteren sind Mittel vorgesehen zur Verminderung des Schmerzempfindens
während des Auszupfens der Haare. Diese Mittel weisen mindestens ein Element
(16) auf, das unmittelbar vor jedem Auszupfen von Haaren einen einmaligen Impuls an die
Haut (21) abgibt. Dieser Impuls verursacht beim Benutzer einen Schmerz, der als weniger
unangenehm als der eigentliche stechende Schmerz beim Auszupfen von Haaren empfunden
wird, und der diesen stechenden Schmerz überlagert. Dies hat zur Folge, daß der Benutzer
zumindest subjektiv ein vermindertes Schmerzempfinden beim Auszupfen von Haaren
empfindet.
Patent EP-1026239-A3 (EP)
Inventor: LERNER RICHARD A
IPC: C07K16/46
Filed: 1990-05-16
Abstract: The present invention relates to a method for isolating from the immunological repertoire a gene coding for a receptor having the ability to bind a preselected ligand. Receptors produced by the gene isolated by the method, particularly catalytic receptors, are also contemplated. <IMAGE>
Patent EP-1036679-A3 (EP)
Inventor: ETZOLD DIETER DIPL-ING
IPC: B60G21/05
Filed: 2000-03-02
Abstract: The dead beam rear axle has the anti-roll bar (2f) produced from a flat or almost flat sheet by rolling. It has a constant cross section over its entire length. After rolling, the ends of the sheet are connected by a weld seam (4) running roughly longitudinally. Hollow chambers (5, 6) may be fitted at the free ends of the arms (7).
Patent EP-1048843-A3 (EP)
Inventor: BIENER MARTIN
IPC: F02M55/00
Filed: 2000-03-15
Abstract: A magnetic valve (3) is fitted in an injection pipe (4) remotely from an injector. The injector acts as an injection jet (5) The injection pipe between the magnetic valve and the injection jet is so designed that pressure level against the injection jet can momentarily be raised excessively in an injection area above the maxima for pressure swings in fuel pillars in the injection pip in contrast to pressure in a joint common rail (1).
Patent EP-1053874-A3 (EP)
Inventor: HATTORI SHOZO
IPC: B41J2/175
Filed: 2000-04-27
Abstract: An ink container (200) detachably mountable to a
portion to be mounted includes a substantially prism-shaped
casing having an opening; a multi-layer inner
bladder deformable with discharge of liquid, said
inner bladder having an outer surface which is
equivalent or similar to an inner surface of a casing,
said casing and said inner bladder constituting a
liquid reservoir; a discrimination member (250) for
discriminating the liquid in the liquid reservoir.
Patent EP-1052661-A3 (EP)
Inventor: TAKIZAWA HIROO
IPC: H01L51/30
Filed: 2000-05-12
Abstract: A photoelectric conversion device comprising semiconductor
particles sensitized by a metal complex dye represented by the following
general formula (I):
 (LL 1 ) m1 (X 1 ) m2 M 1 (BL)M 2 (LL 2 ) m3 (X 2 ) m4  · CI 
wherein M 1  and M 2  independently represent a metal atom; BL represents a
ligand having two or more moieties for bidentate or tridentate coordination
to the metal atoms; LL 1  and LL 2  independently represent a bidentate or
tridentate ligand with a particular structure, which coordinates to the metal
atoms via nitrogen atoms; X 1  and X 2  independently represent a
monodentate or bidentate ligand which coordinates to the metal atom via a
dithiocarbamate group, a thiocyanate group, etc.; m1 and m3 independently
represent 0 or 1; m2 and m4 independently represent an integer of 0 to 4;
and CI represents a counter ion optionally contained to neutralize charge of
said metal complex dye. A photoelectric cell comprising the photoelectric
conversion device is also provided.
Patent EP-1061214-A3 (EP)
Title: Türschloss, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CRAMER HEIKO
IPC: E05B1/00
Filed: 2000-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türschloß (6), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem
Schließzylinder (5), der zur Türentriegelung in der Art eines Drückers mittels einer linear
geführten Hubbewegung von einer Türverriegelungsstellung (7) in eine
Türentriegelungsstellung (13) verschiebbar ist. Ferner umfaßt das Türschloß (6) einen
dem Schließzylinder (5) zugeordneten Schlüssel (10), der mit einem Schlüsselprofilteil
(12) entlang einer Schließzylinderachse (4) in den Schließzylinder (5) einführbar ist und
mit dem die Türentriegelung durch den Schließzylinder (5) sperrbar ist. Erfindungsgemäß
ist der Schließzylinder (5) allein durch das Einführen des Schlüsselprofilteils (12) in den
Schließzylinder (5) für die linear geführte Hubbewegung des Schließzylinders (5) zur
Türentriegelung freigebbar. Somit ist es ausreichend, daß zur Schloßbetätigung einzig
und allein der Schlüssel (10) mit seinem Schlüsselprofilteil in den Schließzylinder (5)
eingeführt wird, wodurch der Bedienkomfort für ein Türschloß insgesamt erhöht wird.
Patent EP-1081367-A3 (EP)
Title: Kolben für Verbrennungskraftmaschinen und Verfahren zum Herstellen der Oberflächenarmierung eines Kolbens
Inventor: STEFFENS THOMAS DR
IPC: F02F3/10
Filed: 2000-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben aus Aluminiumlegierung
für Verbrennungskraftmaschinen, bei dem zumindest ein
Ringnutbereich mit einer Eloxalbeschichtung versehen ist;
um den Verschleiß zu reduzieren, ist der Kolben so
ausgebildet, dass in die oberflächenoffene Spalte der
Eloxalbeschichtung ein Festschmierstoff eingelagert ist.
Patent EP-1085508-A3 (EP)
Inventor: MATSUMOTO YOSHINORI
IPC: G11B7/085
Filed: 2000-09-15
Abstract: An optical head 2 and a matrix circuit 3 cooperate, generating a signal form the
light reflected from an optical disk 1. An evaluation-function generating circuit 5
generates an evaluation function from the signal reproduced from the optical disk 1.
A controller 6 sets an initial focus value at a point where the evaluation function is
minimal. The initial focus value is set in a servo circuit 7. The controller 6 sets an
observation point deviating from the point at which it has set the initial focus value.
The controller 6 corrects the initial focus value set in the servo circuit 7.
Patent EP-1108920-A3 (EP)
Inventor: NARAKI TETSUO
IPC: F16H3/62
Filed: 2000-09-20
Abstract: An automatic transmission for a vehicle comprises: an
input shaft (2) connected to an output shaft of an engine; a
first planetary gear unit (10) including a helical sun gear,
helical planet pinions supported for rotation on a planet
carrier, and a helical ring gear, the sun gear (or the ring
gear) being connected to the input shaft (2), the ring gear
(or the sun gear) being connected through a one-way clutch to
a fixed member such that the same can be restrained from
rotation relative to the fixed member, the planet carrier being
connected to a first output shaft (15); a first clutch (17)
interposed between the input shaft (2) and the first output
shaft (15) and capable of being engaged by the action of
flyweights operated by centrifugal force and of being
disengaged by thrust exerted on the helical gears; a second
planetary gear unit (20) including a sun gear, planet pinions
supported for rotation on a planet carrier, and a ring gear,
the planet carrier being connected to the first output shaft
(15), the sun gear (or the ring gear) being connected to a second
output shaft (25), the ring gear (or the sun gear) being
connected through a one-way clutch (26) to a fixed member such
that the same can be restrained from rotation relative to the
fixed member; a second clutch (27) interposed between the first
and the second output shaft (15, 25), and capable of being
controlled by a control means so as to engage the first and 
the second output shaft (15, 25) or disengage the first and
the second output shaft (15, 25) from each other; a third
planetary gear unit (30) including a helical sun gear, a helical
planet pinions supported for rotation on a planet carrier, and
a helical ring gear, the sun gear (or the ring gear) being
connected to the second output shaft (25), the ring gear (or
the sun gear) being connected through a one-way clutch to a
fixed member such that the same can be restrained from rotation
relative to the fixed member; and a third clutch (37) interposed
between the second and a third output shaft (25, 35), and
capable of being engaged by the action of flyweights operated
by centrifugal force and of being disengaged by thrust exerted
on the helical gears.
Patent EP-1097633-A3 (EP)
Inventor: LAGEMANN BERND
IPC: A01K31/06
Filed: 2000-10-30
Abstract: Bei einer Unterkunft für Tiere, insbesondere Stall mit
einer Mehrzahl von Elementen (1), wie Wänden, Tore, Türen,
Dächer, Beschattungen od. dgl., soll das zumindest eine
Element (1) im wesentlichen aus einem Gittergewebe (3)
gebildet sein.