baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014112682-B3 (DE)
Title: Pumpenkopf mit einem Rad
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F04B33/00
Filed: 2014-09-03
Granted: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pumpenkopf mit einem Rad, der umfasst mindestens: einen Pumpenkopf (10), der eine Referenzfläche (131) definiert, die ein erstes Achselement (15) und ein Hauptloch (16) aufweist, wobei das Hauptloch (16) durch einen Lufteintrittskanal (17) mit einer Luftquelle verbunden werden kann; ein Rad (20), das eine Rückseite (21), die an der Referenzfläche (131) anliegt, und ein zweites Achselement (22) aufweist, das mit dem ersten Achselement (15) verbunden werden kann, wobei das Rad (20) mehrere Ventillöcher aufweist, die ein unterschiedliches Format besitzen und mit unterschiedlichen Pumpenventil verbunden werden können, wobei das Rad (20) um das erste Achselement (15) gedreht werden kann, wodurch die Ventillöcher selektiv mit dem Hauptloch (16) verbunden werden können; ein Druckelement (40), das luftdicht im Hauptloch (16) gleiten kann, und einen Hebel (50), der an dem Pumpenkopf (10) angeordnet ist, an der Hinterseite des Druckelements (40) anliegt und das Druckelement (40) zu dem Pumpenventil drücken kann.
Patent DE-102015208538-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02D23/02
Filed: 2015-05-07
Granted: 2016-10-06
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (10) bereitgestellt, dass einen mehrere Zylinder (20) aufweisenden Verbrennungsmotor (11), einen Zulufttrakt (12), einen einen ersten Abgasstrang (36) aufweisenden Abgastrakt (13) und einen ersten Abgasturbolader (14) umfasst. Der erste Abgasturbolader (14) weist eine im ersten Abgasstrang (36) angeordnete erste Abgasturbine (15) und einen im Zulufttrakt (12) angeordneten und mit der ersten Abgasturbine (15) drehmomentübertragend verbundenen ersten Verdichter (16) auf. Die Zylinder (20) weisen jeweils ein erstes Auslassventil (21) auf, welches fluidleitend mit dem ersten Abgasstrang (36) verbunden ist. Eine erste Gruppe der Zylinder (20) ist deaktivierbar. Erfindungsgemäß umfasst der Abgastrakt (13) einen zweiten Abgasstrang (37) und eine zweite Gruppe der Zylinder (20) weist jeweils ein zweites Auslassventil (22) auf, welches mit dem zweiten Abgasstrang (37) fluidleitend verbunden ist. Das Kraftfahrzeug (10) weist einen zweiten Abgasturbolader (17) mit einer im zweiten Abgasstrang (37) angeordneten zweiten Abgasturbine (18) und einem im Zulufttrakt (12) angeordneten und mit der zweiten Abgasturbine (18) drehmomentübertragend verbundenen zweiten Verdichter (19) auf.
Patent DE-102016205834-B3 (DE)
Title: Verbesserter Blasenkatheter
Inventor: LÜNING RUDOLPH
IPC: A61M25/00
Filed: 2016-04-07
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Blasenkatheter mit einem Katheterschlauch mit einem ersten Anschluss am distalen Ende und mindestens einem proximalen Katheterauge. Die Blasenkatheter zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass diese problemlos als Dauerkatheter verwendbar sind. Dazu befindet sich in der Harnblase ein Reservoirbehälter, der über einen parallel zum Katheterschlauch verlaufendem Kanal mit einem zweiten Anschluss als distales Ende des Kanals verbunden ist. Weiterhin ist der Kanal über wenigstens eine Öffnung der Kanalwand mit der Harnröhre verbunden.
Patent DE-102018108445-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren eines Fertigungsschritts für einen Industrieroboter
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-04-10
Granted: 2019-08-01
Abstract: Bei einem Verfahren zum Programmieren eines Fertigungsschritts für einen Industrieroboter, wird der Bewegungsablauf einer Hand eines Werkers mit einer 3D-Kamera erfasst und unmittelbar in eine Bewegung des Industrieroboters umgesetzt.
Patent DE-102018119310-B3 (DE)
Title: Sinterpresse und Drucksinterverfahren zur Herstellung einer Sinterverbindung mittels der Sinterpresse
Inventor: THEIS GEORG
IPC: H01L21/58
Filed: 2018-08-08
Granted: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sinterpresse, mit einem Druckgegenstück (11) und einem über diesem angeordneten Druckstück (10), wobei zwischen dem Druckstück (10) und dem Druckgegenstück (11) ein Gewebe (2) angeordnet ist und zwischen dem Gewebe (2) und dem Druckgegenstück (11) eine Kunststofffolie (4) angeordnet ist, wobei die Sinterpresse (1) dazu ausgebildet ist, zur Herstellung einer Sinterverbindung zwischen einem ersten Verbindungspartner (5) und einem über diesem angeordneten zweiten Verbindungspartner (6), wenn der erste und zweite Verbindungspartner (5,6) zwischen der Kunststofffolie (4) und dem Druckgegenstück(11) angeordnet sind, das Druckstück (10) und das Druckgegenstück (11) relativ aufeinander zu zubewegen, und hierdurch das Gewebe (2) auf die Kunststofffolie (4) und die Kunststofffolie (4) auf den zweiten Verbindungspartner (6) zu drücken und den ersten und zweiten Verbindungspartner (5,6) aufeinander zu zudrücken. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Drucksinterverfahren zur Herstellung einer Sinterverbindung mittels der Sinterpresse (1).
Patent DE-102018207859-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: STEINBORN MARIO
IPC: F16H63/44
Filed: 2018-05-18
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs mit einem Antriebsaggregat (1), einem Gruppengetriebe (2) und einem Abtrieb (3), wobei das Antriebsaggregat (1) über eine Kupplung (5) an eine Eingangswelle (6) koppelbar ist, wobei das Gruppengetriebe (2) zumindest eine Hauptgruppe (9), eine Splitgruppe (10) und/oder eine Bereichsgruppe (11) umfasst. Zur Ausführung einer Schaltung von einem Ist-Gang in einen Ziel-Gang werden für die Schaltung der Ziel-Gang und eine Ziel-Drehzahl des Antriebsaggregats (1) berechnet. Nach Schaltungsauslösung wird zunächst ein Lastabbau durchgeführt, dann wird zur Überführung des Gruppengetriebes nach Neutral eine Gruppe des Gruppengetriebe (2) ausgeschaltet, dann wird eine Gruppe des Gruppengetriebe (2) synchronisiert und zum Verlassen von Neutral die synchronisierte Gruppe eingeschaltet, und dann wird ein Lastaufbau durchgeführt. Die Schaltungsauslösung erfolgt nach Berechnung des Ziel-Gangs und der Ziel-Drehzahl zu einem Zeitpunkt, zu welchem eine vollständige Schaltungsausführung noch nicht möglich ist. Nach Schaltungsauslösung und nach dem Lastabbau sowie nach der Überführung des Gruppengetriebes nach Neutral wird an dem Antriebsaggregat (1) die Ziel-Drehzahl eingestellt. Das Gruppengetriebe bleibt solange in Neutral und am Antriebsaggregat (1) bleibt die Ziel-Drehzahl solange eingestellt, bis in Folge einer Änderung einer Drehzahl am Abtrieb (3) die zu synchronisierende Gruppe des Gruppengetriebe (2) synchronisiert ist, wobei unmittelbar im Anschluss an diese getriebeabtriebsseitige Synchronisierung die synchronisierte Gruppe eingeschaltet und Neutral verlassen wird.
Patent DE-102020119569-B3 (DE)
Title: Bereitstellen einer kryptografischen Information
Inventor: PÖPPELMANN THOMAS
IPC: G06F21/64
Filed: 2020-07-24
Granted: 2021-12-09
Abstract: Es wird vorgeschlagen, eine kryptografische Information basierend auf den folgenden Schritten zu erstellen: (a) Bestimmen eines ersten Abschnitts der kryptografischen Information basierend auf einer Eingabe und einer Zufälligkeit; (b) Überprüfen, ob ein Ablehnungskriterium basierend auf dem ersten Abschnitt der kryptographischen Information erfüllt ist; (b1) erneutes Starten von Schritt (a) mit einer unterschiedlichen Zufälligkeit, wenn das Ablehnungskriterium erfüllt ist; (b2) wenn nicht alle Abschnitte der kryptografischen Information erzeugt wurden, Bestimmen eines nachfolgenden Abschnitts der kryptografischen Information basierend auf der Eingabe und der Zufälligkeit, und Fortfahren mit Schritt (b) oder, wenn alle Abschnitte der kryptografischen Information erzeugt wurden, Fortfahren mit Schritt (c); (c) Bestimmen des ersten Abschnitts der kryptografischen Information basierend auf der Eingabe und der Zufälligkeit; (d) Übermitteln des jeweiligen Abschnitts der kryptografischen Information; und (e) solange nicht alle Abschnitte der kryptographischen Information erzeugt wurden, Bestimmen eines nachfolgenden Abschnitts der kryptographischen Information basierend auf der Eingabe und der Zufälligkeit, und Fortfahren mit Schritt (d). Ferner werden ein entsprechendes Gerät, ein System, das ein solches Gerät umfasst, und ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen.
Patent DE-102021115126-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bedienen eines nicht-tragbaren Benutzergeräts mittels eines Touchscreens eines portablen Handgeräts sowie ein mit dem Benutzergerät koppelbares Handgerät
Inventor: LERZER JÜRGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-06-11
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines nicht-tragbaren Benutzergeräts (11) mit zumindest einer festverbauten Interaktionskomponente (17) für Benutzerinteraktionen mit einem Benutzer (23). Die Erfindung sieht vor, dass das Benutzergerät (11) eine Kommunikationsschnittstelle (30) für einen Datenaustausch mit einem portablen Handgerät (25) des Benutzers (23) betreibt, welches jeweils eine zur Interaktionskomponente (17) korrespondierende Ersatzkomponente (27) in Form eines Touchscreens aufweist, wobei in einem Fernbedienmodus des Benutzergeräts (11) eine Übertragungssoftware (28) des Handgeräts (25) einerseits und eine Prozessorschaltung (12) des Benutzergeräts (11) andererseits Rohdaten für grafische Ausgaben und/oder für Eingaben über die Kommunikationsschnittstelle (30) austauschen und die Übertragungssoftware (28) des Handgeräts (25) die Rohdaten zwischen der Kommunikationsschnittstelle (30) und der Ersatzkomponente (27) durchleitet.
Patent DE-102021133469-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Lithiumkomplexseifen- und Lithium-Calciumkomplexseifen-Schmierfetten
Inventor: ERKEL HANS JÜRGEN
IPC: C10M159/18
Filed: 2021-12-16
Granted: 2022-08-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Lithiumkomplexseifen-Schmierfetten oder Lithium-Calciumkomplexseifen-Schmierfetten und entsprechende Schmierfette hergestellt nach diesem Verfahren und deren Verwendung in Gleit- und Wälzlagern.
Patent DE-102022122960-B3 (DE)
Title: Injektor mit zwei miteinander koppelbaren kolben für ein einführen einer intraokularlinse und verpackung mit dem injektor
Inventor: BADUR THORBEN
IPC: A61F2/16
Filed: 2022-09-09
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor (10) für ein Einführen einer Intraokularlinse (40) in den Kapselsack eines Auges, wobei der Injektor einen Injektorkörper (11), der eine Spitze (14) mit einer Spitzenöffnung (17), ein der Spitzenöffnung abgewandtes proximales Ende (18), eine der Spitzenöffnung abgewandte Injektorkörperöffnung (19) und eine Einführrichtung (16) aufweist, die von dem proximalen Ende zu der Spitzenöffnung (17) orientiert ist, einen ersten Kolben (21), der längsverlagerbar in der Einführrichtung in dem Injektorkörper angeordnet ist, und einen zweiten Kolben (22) aufweist, der eingerichtet ist, via die Injektorkörperöffnung in den Injektorkörper eingeführt zu werden und in einen Kopplungszustand des ersten Kolbens und des zweiten Kolbens gebracht zu werden, in dem der erste Kolben und der zweite Kolben starr in der Einführrichtung miteinander gekoppelt sind, wobei der Injektor einen Lagerungszustand aufweist, in dem der zweite Kolben vollständig außerhalb des Injektorkörpers neben dem Injektorkörper angeordnet ist, wobei der Injektor einen Riegel (30) aufweist, der einen Arretierzustand, in dem der Riegel die Position des ersten Kolbens in der Einführrichtung arretiert, und einen Entarretierzustand aufweist, in dem der erste Kolben in dem Injektorkörper längsverlagerbar ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Verpackung (1), in der der Injektor angeordnet ist.
Patent DE-102022202713-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgerätes und Hörgerät
Inventor: GÖKAY UMUT
IPC: H04R25/00
Filed: 2022-03-21
Granted: 2023-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Hörgerätes (2), welches ein Gehäuse (10) aufweist, das für ein Einsetzen in einen äußeren Gehörgang ausgebildet ist und das eine proximale Seite (12) sowie eine der proximalen Seite (12) gegenüberliegende distale Seite (14) aufweist, wobei die proximale Seite (12) ausgebildet ist zur Ausrichtung hin zu einem Trommelfell, welches auf der proximalen Seite (12) des Gehäuses (10) einen proximalen Eingangswandler (16) und auf der distalen Seite (14) des Gehäuses (10) einen distalen Eingangswandler (18) aufweist, welches auf der proximalen Seite (12) des Gehäuses einen Ausgangswandler (20) aufweist, welches ein einstellbares Vent (22) aufweist, das das Gehäuse (10) durchsetzt, und welches eine Steuer- und Auswerteeinheit (24) aufweist, wobei ein Einstellprozess zur Einstellung des Vents (22) durchgeführt wird und wobei im Zuge des Einstellungsprozesses mittels der Steuer- und Auswerteeinheit (24) ein Satz Übertragungsfunktionen ermittelt wird, der zumindest zwei Übertragungsfunktionen aufweist, nämlich eine distale Übertragungsfunktion, die einen Signalpfad vom Ausgangswandler (20) zum distalen Eingangswandler (18) abbildet, und eine proximale Übertragungsfunktion, die einen Signalpfad vom Ausgangswandler (20) zum proximalen Eingangswandler (16) abbildet.
Patent DE-102022203241-B3 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B62M11/14
Filed: 2022-04-01
Granted: 2023-05-25
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec (1) mit einer Tretkurbelwelle (Wan) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (Wab) als Abtrieb sowie zumindest vier weiteren Wellen (W1, W2, W3, W4), mit zumindest drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3), welche koaxial zur Tretkurbelwelle (Wan) angeordnet sind, und mit zumindest fünf Schaltelementen (B1, B2, B3, F1, F2, F2`, F2") zum Realisieren von zumindest sechs Gängen (V1, V2, V3, V4, V5, V6), vorgeschlagen, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) mit einem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) über ein viertes Schaltelement (F1) und eine erste Welle (W1) mit einem ersten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) mit einem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und mit einem ersten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, wobei ein zweites Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine zweite Welle (W2) mit einem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei ein drittes Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine dritte Welle (W3) mit einem zweiten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist und wobei zum Verblocken des dritten Planetenradsatzes (RS3) zwei Elemente des dritten Planetenradsatzes (RS3) über ein fünftes Schaltelement (F2, F2`, F2") miteinander verbindbar sind.
Patent DE-4290735-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stumpfspleißen von Metallbändern
Inventor: EGE SIGMUND
IPC: B23K1/14
Filed: 1992-03-09
Granted: 2004-01-08
Abstract: Verfahren zum Stumpfspleißen von Metallbändern mit den Schritten:  – Auflegen der Kanten (13, 16) zweier Metallbänder (14, 17) mit Abstand und parallel zueinander sowie mit einem dazwischen angeordneten Stück Lötmittel (18) auf eine flache Oberfläche einer ersten Kohleelektrode (11),  – Absenken einer zweiten Kohleelektrode (19) auf die Kanten (13, 16) und das Lötmittel (18),  – Leitung von elektrischem Strom in die Elektroden (11, 19) derart, dass das Lötmittel (18) aufgeschmolzen wird,  – Erstarrenlassen des Lötmittels (18), während die Elektroden (11, 19) in Position bleiben,  – Trennung der Elektroden (11, 19) und Herausnehmen des derart verspleißten Bandes,  dadurch gekennzeichnet,  daß das gesamte Lötmittel (18) vollständig zwischen den Kanten (13, 16) angeordnet und beim Schmelzen zwischen den beiden Kohleelektroden (11, 19) und den Kanten (13, 16) der beiden Metallbänder (14, 17) eingeschlossen wird, und daß eine der Kanten (13, 16) während der Verflüssigung des Lötmittels (18) in Richtung auf die andere Kante vorgerückt wird.
Patent DE-4344021-B4 (DE)
Title: Färbung von beschlichteten textilen Flächengebilden aus Synthesefasermaterial in überkritischem Medien
Inventor: KNITTEL DIERK
IPC: D06P1/16
Filed: 1993-12-23
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Färben
textiler Materialien aus Synthesefasermaterial unter Färbebedingungen überkritischer
Fluidsysteme unter Verwendung von wasserunlöslichen Farbstoffen, beinhaltend
das Färben
der o.g. Materialien mitsamt den aus textilen Vorbehandlungsprozessen
enthaltenen Auflagerungen, wobei das zu färbende, beschlichtete textile
Material in einem Druckbehälter mit
einem Fluid, das unter überkritischen
Bedingungen steht und das den Farbstoff gelöst enthält, in Kontakt gebracht wird
und durch Variation der Druck- und Temperaturbedingungen, der Variation
der Zusammensetzung des überkritischen
Fluids, eine Durchdringung der Ware mit Farbstoff und eine Fixierung
des Farbstoffs erreicht wird.
Patent DE-10020795-B4 (DE)
Title: Gassack-Rückhaltesystem
Inventor: ESCHBACH ERNST
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-04-28
Granted: 2010-05-12
Abstract: Gassack-Rückhaltesystem für Fahrzeuginsassen, mit einem Gassack (10) und einem dem System zugeordneten Fahrzeugsitz (16) sowie einer Gassackbegrenzungseinrichtung, die die maximale Entfaltungsstrecke des Gassacks (10) in Richtung Insassen (14, 14') abhängig von der Stellung des dem System zugeordneten Fahrzeugsitzes (16) begrenzt, wobei die Gassackbegrenzungseinrichtung wenigstens ein mit der Gassackwand (22) verbundenes, verstellbares Fangband (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Koppelung zwischen Gassackbegrenzungseinrichtung und Fahrzeugsitz (16) vorhanden ist, durch die die Länge oder Position des Fangbands (18) in Abhängigkeit von der Position des Sitzes eingestellt wird.
Patent DE-10027984-B4 (DE)
Title: Fotolithografiesystem mit einer Frequenzbereichsfiltermaske
Inventor: YEH CHIN-THE
IPC: G03F7/20
Filed: 2000-06-06
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung eines Fotolithografieverfahrens mit den Schritten:  Anordnen
eines Phasenverschiebungsfilters (308) zwischen einer ersten fokussierenden
Linse (306) und einer zweiten fokussierenden Linse (310), wobei
der Phasenverschiebungsfilter (308) eine in eine Richtung linear
variierende Opazität
aufweist und derart ausgebildet ist, dass eine Phasenverschiebung
in einem Gebiet des Phasenverschiebungsfilters erzeugt wird, das
von dem Mittelpunkt des Phasenverschiebungsfilters zu einem seitlichen
Rand des Phasenverschiebungsfilters reicht;  Anordnen der ersten
Linse (306) und der zweiten Linse (310) zwischen einer Belichtungsretikelmaske
(304) und einem Wafer (312), wobei die Retikelmaske (304) ein Maskenmuster
(330) aufweist; und  Ausrichten einer Lichtquelle (302), der
ersten Linse (306), des Phasenverschiebungsfilters (308), der zweiten
Linse (310) und des Wafers (312) entlang einer Achse (314);  wobei
durch Projizieren von Licht der Lichtquelle (302) durch die Retikelmaske
(304), die erste Linse (306), den Phasenverschiebungsfilter (308),
und die zweite Linse (310) auf den Wafer (312) unmittelbar nach
dem Durchgang durch...
Patent DE-10032354-B4 (DE)
Title: Thermostatventil mit elektrisch beheizbarem Arbeitselement
Inventor: FRIESENHAHN WALDEMAR
IPC: F01P11/16
Filed: 2000-07-04
Granted: 2011-02-17
Abstract: Thermostatventil für einen Kühlmittelkreislauf eines Verbrennungsmotors, das ein elektrisch beheizbares thermostatisches Arbeitselement (10) mit einem Gehäuse (11) und einem Arbeitskolben (12), wobei das Gehäuse (11) stationär gehalten ist und der Arbeitskolben (12) an ein Ventilelement (13) angreift, das mit einer an einem Widerlager (25) abgestützten Rückstellfeder (24) belastet ist, das das Gehäuse (11) käfigartig umgibt, das einen ventiltellerartigen, einem Ventilsitz (16) zugeordneten Flansch (14) aufweist und das gegenüber dem Gehäuse (11) des thermostatischen Arbeitselementes (10) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Thermostatventil als ein Einsatz ausgeführt ist, der Abstützkräfte intern aufnimmt, wozu eine Grundplatte (17) vorgesehen ist, die den Ventilsitz (16) für das Ventilelement (13) aufweist, an der das Widerlager (25) für die Rückstellfeder (24) gehalten ist und die mit einem über Stege (23) angeschlossenen inneren Kragen (22) versehen ist, an welchem das Gehäuse (11) des thermostatischen Arbeitselementes (10) gehalten ist, wobei das Gehäuse (11) des thermostatischen Arbeitselementes (10) mit...
Patent DE-10033913-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: METZ SAAD
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-07-05
Granted: 2009-07-09
Abstract: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, bei der im Falle eines Heckaufpralls auf das Fahrzeug die Position des vorderen Anlageteiles der Kopfstütze in Richtung des Kopfes des Fahrzeuginsassen unverzüglich veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Kopfstütze (12) eine mit dieser fest verbundene Trägerplatte (14) angeordnet ist, die über ein Federsystem (16), bestehend aus wenigstens einer Druckfeder, insbesondere aus mehreren Druckfedern, mit einer in Fahrtrichtung des Fahrzeuges (x-Richtung) bewegbaren Platte (18) derart in Verbindung steht, dass das Federsystem (16) im normalen Gebrauchszustand der Kopfstütze (12) vorgespannt ist, wobei die Platte (18) durch eine Arretiereinrichtung (20) in dieser Lage fixierbar und bei einem Heckaufprall durch einen Impuls einer Steuereinrichtung die Arretierung der Platte (18) lösbar ist, und dass der Polsterteil der Kopfstütze in seinem hinteren Bereich aus einem festen Polster (22) und in seinem vorderen Bereich aus einem elastischen Polster (24) besteht.
Patent DE-10047924-B4 (DE)
Title: Antriebsregelung sowie Verfahren zur Vernetzung einer Regelungseinheit mit einem oder mehreren Gebersystemen
Inventor: BIRK GUNTHER
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-09-27
Granted: 2004-08-05
Abstract: Antriebsregelung mit  – einer zentralen, übergeordneten Regelungseinheit (R) und mit  – mindestens einem Gebersystem (G1, G2, G3) zur Lage- oder Positionserfassung und/oder Geschwindigkeitserfassung und/oder Beschleunigungserfassung mit  einem Signalgeber (RS), insbesondere auf magnetischer oder optischer Basis, zur Erzeugung eines analogen Gebersignals (1),  einer Auswerteschaltung (A) für das analoge Gebersignal (1), einem Analog/Digital-Wandler (AD) zur Umsetzung des ausgewerteten analogen Gebersignals (2) in eine digitale Ausgabegröße (3),  einem Rechenmittel (μP) zur Umsetzung in eine digitale physikalische Ausgabegröße (4), insbesondere in einen Geschwindigkeitswert oder Beschleunigungswert oder Lage-/Positionswert,  und  einer synchronen Ausgabeschnittstelle (Kom),  über die die gesamte Kommunikation (B) zwischen der übergeordneten Regelungseinheit (R) und jedem Gebersystem (G1, G2, G3) erfolgt, indem die digitalen physikalischen Ausgabegrößen (4) jedes Gebersystems (G1, G2, G3) der Regelungseinheit (R) zu Regelungszwecken als Geberistwerte im Regelungstakt, insbesondere totzeitminimal und zu deterministischen Zeitpunkten, vorgebbar sind.