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Patent DE-102015211097-A1 (DE)
Title: Polsterauflage für Sitz- und/oder Liegemöbel wie z.B. eine Krankentrage oder einen Krankenstuhl
Inventor: EICHENBRENNER MAX
IPC: B68G11/04
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Polsterauflage (14) für Sitz- und/oder Liegemöbel wie z.B. eine Krankentrage (12) oder ein Krankenstuhl ist versehen mit einem Schaumstoffelement (24) mit einer Oberseite (26) sowie einer Unterseite (28) und mit einem umlaufenden Rand (30). Die Polsterauflage (14) ist ferner versehen mit mindestens einer Nut (36) in der Oberseite (26) oder der Unterseite (28) des Schaumstoffelements (24), wobei die Nut (36) einen Nutgrund (38) und zwei von diesem aufragende Nutseitenflächen (40) aufweist, die in die Oberseite (26) bzw. Unterseite (28) des Schaumstoffelements (24) übergehen. Schließlich ist die Polsterauflage (14) versehen mit einer ein- oder mehrlagigen Kunststoffaußenschicht (34), die das Schaumstoffelement (24) von außen umschließt, wobei die Kunststoffaußenschicht (34) auf der Oberseite (26), der Unterseite (28) sowie längs des Randes (30) und auf den Nutseitenflächen (40) und dem Nutgrund (38) jeder Nut (36) des Schaumstoffelements (24) mit diesem mechanisch fest verbunden ist.
Patent DE-102015211124-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: JUNKER MARCO
IPC: F01L1/24
Filed: 2015-06-17
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Ventiltrieb für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem Übertragungselement in Form eines Kipp-(1) oder Schwenkhebels, das einerseits zumindest indirekt von einem Nocken einer Nockenwelle betätigbar und andererseits unter Zwischenschaltung einer Ventilbrücke (4) mit Gaswechselventilen (7, 8) in Wirkverbindung steht, wobei die Ventilbrücke (4) zumindest ein hydraulisches Ventilspiel-Ausgleichselement, im Folgenden auch „HVA“ genannt, aufweist und wobei in der Ventilbrücke (4), jedem Gaswechselventil (7, 8) zugeordnet, ein hydraulisches Ventilspiel-Ausgleichselement (5, 6) vorgesehen ist.
Patent DE-102015211820-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Recheneinheit eines Kraftfahrzeugs mit einer Prozessoreinheit und einer Logikeinheit
Inventor: AUE AXEL
IPC: B60W50/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Recheneinheit (101) eines Kraftfahrzeugs mit einer Prozessoreinheit (110) und einer Logikeinheit (120), wobei eine mathematische Funktion in der Logikeinheit (120) hardwareseitig berechnet wird, wobei ein Ergebnis der Berechnung der mathematischen Funktion von der Logikeinheit (120) in einen lokalen Speicher (113) der Prozessoreinheit (110) geschrieben wird.
Patent DE-102015213216-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: CERNY STEFAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-07-15
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen ausgestaltet sein kann, umfasst einen elektromagetischen Aktuator (2) und eine von dem Aktuator (2) betätigbare Ventilnadel (5), die zum Betätigen eines Ventilschließkörpers (12) dient, der mit einer Ventilsitzfläche (14) zu einem Dichtsitz zusammen wirkt. Ein Anker (4) des Aktuators (2) weist eine Durchgangsbohrung (32) auf, durch die sich die Ventilnadel (5) erstreckt. Ferner ist zwischen einer Innenwand (31) eines Gehäuseteils (6) und einer Außenseite (35) des Ankers (4) ein Ringspalt (36) ausgebildet. Der Anker (4) ist an der Ventilnadel (5) bewegbar geführt, wobei an der Ventilnadel (5) ein bezüglich der Ventilnadel (5) ortsfester Anschlag (8) vorgesehen ist, an dem der Anker (4) bei einer zum Öffnen des Dichtsitzes dienenden Betätigung, die in einer Öffnungsrichtung (16) erfolgt, anschlägt. In dem Ringspalt (36) ist zumindest ein Drosselelement (30) angeordnet, das mit dem Anker (4) oder dem Gehäuseteil (6) verbunden ist. Durch das Drosselelement (30) ist zumindest eine Bewegung des Ankers (4) entgegen der Öffnungsrichtung (16) bedämpft.
Patent DE-102015213823-A1 (DE)
Title: Saugventil
Inventor: GERSTUNG ULRICH
IPC: F02M59/46
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugventil, insbesondere ein elektrisches Saugventil, für eine Hochdruckpumpe mit einem Einlassventil (22) und einem bewegbaren Anker (20) zum Betätigen des Saugventils (18), der mit einer Feder (12) zusammenwirkt, die in einem ersten Zustand ein Öffnen des Saugventils (18) bewirkt, wobei die Feder (12) eine progressive Federkennlinie aufweist und eine solche Pumpe.
Patent DE-102015214212-A1 (DE)
Title: Befeuchtungsvorrichtung für ein Haushaltskältegerät mit einem einen Griff aufweisenden Dekorteil des Tanks sowie Haushaltskältegerät
Inventor: SCHLOSSER JOHANNES
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befeuchtungsvorrichtung (11) zur Einbringung eines aus einem flüssigen Fluid erzeugten Fluidnebels in einen Lagerbereich (8) eines Innenraums (4, 5) eines Haushaltskältegeräts (1), welche einen Tank (15) zur Befüllung mit dem zu vernebelnden flüssigen Fluid aufweist, und welche eine Verneblereinheit (20) und einen Tankträger (32) aufweist, in welchen der Tank (15) zerstörungsfrei einsetzbar und entnehmbar ist, wobei der Tank (15) frontseitig ein separates Dekorteil (40) aufweist, welches an einem zur Aufnahme des Fluids ausgebildeten Behälter (39) des Tanks (15) zerstörungsfrei lösbar angeordnet ist und in welchem ein Griff (23) integriert ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102015218740-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle und Verfahren zur interaktiven Auswahl einer Anzeige
Inventor: PLATZ AXEL
IPC: G06F3/048
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Benutzerschnittstelle ordnet auf einer Mantelfläche (2) eines Zylinders Anzeigen (1) an, welche durch Rotation um die Rotationsachse des Zylinders einfach gesichtet und ausgewählt werden können. Ein Benutzer bedient hierzu ein Eingabeelement (9). Ein Antrieb (5) rotiert die Mantelfläche (2) mit den Anzeigen (1) entsprechend den Eingaben des Benutzers. Neben diesem Ausführungsbeispiel einer mechanischen Anordnung wird auch eine Benutzerschnittstelle vorgeschlagen, welche die Anzeigen (1) und die Mantelfläche (2) lediglich virtuell als graphische Objekte auf einer graphischen Benutzeroberfläche (11) visualisiert. Die Rotation der Anzeigen (1) wird nun als Animation auf der graphischen Benutzeroberfläche (11) ausgegeben. Dies bietet den Vorteil, dass eine Visualisierung bereitgestellt wird, welche ein mentales Modell des Benutzers auf der graphischen Benutzeroberfläche (11) abbildet und zugleich die Aufmerksamkeit des Benutzers durch die Animation steigert. Die Symmetrieachse des Zylinders kann sowohl vertikal als auch horizontal auf der graphischen Benutzeroberfläche (11) verlaufen. Beispielsweise kann der Benutzer auf eine der Anzeigen (1) mit der Maus klicken, woraufhin diese in die mittlere Position rollt, während die übrigen Anzeigen (1) entsprechend ihrer Reihenfolge auf der Mantelfläche nachrollen. Die Reihenfolge der Anzeigen (1) bleibt dabei stets erhalten.
Patent DE-102015219578-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung in einem Kraftfahrzeug zum automatisierten Fahren
Inventor: RÖSSLER BERND
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren in einem Kraftfahrzeug (50) zum automatisierten Fahren, umfassend die folgenden Schritte: Erfassen von weiteren Kraftfahrzeugen (51, 52, 53) im Umfeld des Kraftfahrzeugs (50) durch mindestens eine Sensorik (2), Erfassen und Erkennen von Fahrspuren (11, 12, 13) durch die mindestens eine Sensorik (2) oder eine weitere Sensorik, Zuordnen der erfassten weiteren Kraftfahrzeuge (51, 52, 53) zu den erkannten Fahrspuren (11, 12, 13) durch eine Steuerung (3), Ausführen eines möglichen Fahrspurwechsels (16) durch die Steuerung (3), wobei die Steuerung (3) den möglichen Fahrspurwechsel (16) nicht durchführt, wenn mindestens ein Fahrspurwechselausschlusskriterium (20) erfüllt ist, wobei das Vorliegen des Fahrspurwechselausschlusskriteriums (20) durch eine Überholfreigabeeinrichtung (4) geprüft wird, und wobei das mindestens eine Fahrspurwechselausschlusskriterium (20) das Vorhandensein von einem weiteren Kraftfahrzeug (53) auf einer Überholspur (13) mit einer Geschwindigkeit (9) größer/gleich einer Grenzgeschwindigkeit (8) ist und/oder das mindestens eine Fahrspurwechselausschlusskriterium (20) das Nichtvorhandensein eines weiteren Kraftfahrzeugs (53) auf der Überholspur (13) ist. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102015219599-A1 (DE)
Title: Quetschflansch mit Montagekontrolle
Inventor: BRANDSTÄTTER-FELBER SIMONE
IPC: H02G3/22
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Quetschflansch mit einem im Wesentlichen ringförmigen elastischen Dichtelement 1 sowie mit einem ersten 2 und einem zweiten 3 Spannelement, wobei die Spannelemente 2, 3 axialseitig, bezogen auf eine Mittelachse 4 des Dichtelements 1, an beiden Seitenbereichen des Dichtelements 1 angeordnet sind und gegen das elastische Dichtelement 1 anpressbar sind, wobei zumindest eines der Spannelemente 2, 3 mit zumindest einer Durchgangsausnehmung 5 versehen ist, wobei Bereiche des elastischen Dichtelements 1 in die Durchgangsausnehmung 5 einpressbar sind, wobei in der Durchgangsausnehmung 5 ein in Längsrichtung der Durchgangsausnehmung 5 verschiebbares Anzeigeelement 6 angeordnet ist, wobei das Anzeigeelement 6 in einer Ausgangsposition in der Durchgangsausnehmung 5 aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement 6 in der Ausgangsposition mittels einer Verrastungseinrichtung 7, 8 in der Durchgangsausnehmung 5 verrastet ist und in einer Anzeigeposition durch eine elastische Verrastungskraft der Verrastungseinrichtung 7 ausstoßbar ist.
Patent DE-102015220195-A1 (DE)
Title: Aufgekohlter Legierungsstahl mit verbesserter Haltbarkeit und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: CHA SUNG-CHUL
IPC: C22C38/22
Filed: 2015-10-16
Abstract: Ein aufgekohlter Legierungsstahl umfasst, basierend auf dem Gesamtgewicht des Legierungsstahls, 0,1 bis 0,35 Gewichts-% an Kohlenstoff (C), 0,1 bis 2 Gewichts-% an Silizium (Si), 0,1 bis 1,5 Gewichts-% an Mangan (Mn), 3 bis 5,5 Gewichts-% an Chrom (Cr), 0,2 bis 0,5 Gewichts-% an Molybdän (Mo), 0 bis 0,07 Gewichts-% an Niob (Nb), 0 bis 0,3 Gewichts-% an Vanadium (V), 0 bis 0,2 Gewichts-% an Titan (Ti), 0 bis 0,015 Gewichts-% an Stickstoff (N), 0,002 bis 0,005 Gewichts-% an Bor (B) und einen Rest an Eisen (Fe). Ein Verfahren zur Herstellung desselbigen wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102015226832-A1 (DE)
Title: Mikrochip mit einer rfid-transponder-schaltung und einer on-chip-schlitzantenne
Inventor: HEISS MICHAEL
IPC: H01Q1/22
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikrochip (100) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Mikrochips (100), wobei der Mikrochip (100) eine RFID-Transponder-Schaltung (101) aufweist. Der Mikrochip (100) weist ferner mindestens eine in dem Mikrochip (100) angeordnete Metallschicht (102) auf. Die Metallschicht (102) weist eine Aussparung (103) auf, die einen Schlitz (120) definiert, sodass die Metallschicht (102) als eine On-Chip-Schlitzantenne ausgebildet ist. Außerdem sind ein oder mehrere erste Abschnitte (104a, 104b, 104c) der RFID-Transponder-Schaltung (101), in Draufsicht auf die Metallschicht (102), innerhalb des Schlitzes (103, 120) der On-Chip-Schlitzantenne (102) angeordnet.
Patent DE-102016000594-A1 (DE)
Title: Modul zum Abdecken von schutzbedürftigen Abschnitten oder Elementen auf befestigen Oberflächen
Inventor: GRAUER ROBERT
IPC: E01C23/08
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Modul (10) zum Abdecken von schutzbedürftigen Abschnitten oder Elementen an befestigten Oberflächen (V) mit – wenigstens einer Befestigungseinrichtung (14) zum Befestigen des Moduls (10) an einer Fräseinrichtung (12) zum Entfernen von auf befestigten Oberflächen (V) aufgebrachtem Auftrag, – wenigstens einem verlagerbaren Abdeckelement (36) zum Abdecken eines schutzbedürftigen Abschnitts oder Elements, und – wenigstens einer Verlagerungseinrichtung (22) zum Verlagern des wenigstens einen Abdeckelements (36) relativ zu der wenigstens einen Befestigungseinrichtung (14), wobei die wenigstens eine Verlagerungseinrichtung (22) derart ausgebildet ist, dass zwischen dem wenigstens ein Abdeckelement (36) und der wenigstens einen Befestigungseinrichtung (14) für einen Abdeckvorgang eines schutzbedürftigen Abschnitts oder Elements wenigstens eine Relativbewegung ausführbar ist.
Patent DE-102016002253-A1 (DE)
Title: Nutzung von hydrophilen Oberflächen für die Gewinnung von elektrischer Energie
Inventor: DZIERSK WILFRIED
IPC: H01M14/00
Filed: 2016-02-25
Abstract: Hydrophile Oberflächen bilden Grenzschichten im Wasser. Die sich unmittelbar an der Oberfläche bildende Grenz-/Mikrosphärenschicht, schließt durch eine sich bildende atomare „Bienen-Wabenstruktur” Wasserstoffatome aus den vorherigen H2O-Bindungen aus. Diese viellagige Schicht besteht dadurch aus negativ geladenen H1,5O. Ionen. Die herausgedrängten positiv geladenen H-Atome sammeln sich in der davorliegenden Bulkwasserzone. Die so entstandene Ladungstrennung kann als elektrische Energiequelle genutzt werden. Insbesondere weil die benetzte Oberfläche eines Bergwerkes einige qkm groß ist, kann eine entsprechende Strommenge abgeleitet werden. Diese Kontaktfläche des Wassers dient auch der Wärmeenergieaufnahme die ihrerseits die Ladungstrennung in der Verdrängungszone aufrecht erhält.
Patent DE-102016002493-A1 (DE)
Title: Vertikales Schiebefenster für ein Gebëude
Inventor: STARK RAIMUND
IPC: E06B3/44
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein vertikales Schiebefenster als Verschluss für eine Öffnung in einer Außenwand eines Gebäudes, wobei wenigstens eine Fensterscheibe des Schiebefensters zum Öffnen nach unten absenkbar ist, und zwar in eine flache Kammer innerhalb eines Kastens hinein. Das Schiebefenster kann als fertiges Modul angeboten werden mit der Möglichkeit, eine Dämmung zu integrieren und/oder die Fassade zu gestalten; ferner kann auch ein Rolladenkasten integriert sein, insbesondere auch in wärmegedämmter Form. Der Anwendungsbereich für ein solches Schiebefenster-Bauteil reicht von Einfamilienhäusern bis hin zu Hochhäusern von jeder denkbaren Höhe.
Patent DE-102016007565-A1 (DE)
Title: Schleudersegmentfunktionsprinzip einer fluidbetriebenen Kraftmaschine mit Fremdzündung, genannt Kaisermotor
IPC: F01C9/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Hub- und Kreiskolbenmotoren haben geringe Wirkungsgrade und einen hohen Schadstoffausstoß. Die Motoren haben hohes Eigengewicht und großes Baumaß. Die aufwendige und störungsanfällige Technik sorgen für hohe Wartungskosten. Die negativen Eigenschaften dieser Motoren werden durch den Kaisermotor beseitigt. Das Schleudersegmentprinzip ermöglicht den Bau von Motoren, die mit sehr wenigen bewegten Teilen funktionsfähig sind. Die Fluidverbrennung wirkt auf Verdrängerelemente, welche dadurch in einer Kreissegmentbahn um ihre Längsachse geschleudert werden. Sie werden abwechselnd beidseitig mit Kraft beaufschlagt, was zu einer oszillierenden Bewegung führt. Die Bewegungen werden durch Mitnehmerelemente erfasst und in zwei getrennte Wellen eingeleitet, und geben sie an eine dritte Welle ab, wobei die Drehrichtung einer Welle noch umgekehrt wird. An der dritten Welle steht die Drehbewegung zur Nutzung bereit. Jeder Verdränger stellt den Kolben für zwei Zylinder dar. Dadurch führt der Motor keinerlei Leerhub aus. Jede Bewegung leitet Kraft in die Antriebswelle ein. Die Ventile werden direkt vom Verdränger gesteuert. Die Reduzierung der Mechanik führt zu einem geringen Eigengewicht und kleinen Baumaß. Die Merkmale des Kaisermotors führen zu einem höheren Wirkungsgrad, dadurch sinkt der Schadstoffausstoß. Der Kaisermotor ist kein Saugmotor, der Gasaustausch in den Zylindern erfolgt durch Einblasen von Druckluft. Der Kaisermotor dient als Kraftmaschine zur Erzeugung von Energie und als Antrieb von motorisch betriebenen Fahr-, Flugzeugen und Wasserfahrzeugen.
Patent DE-102016011523-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit vorbeugender Wartungsfunktion eines Gebläsemotors
Inventor: SASAKI TAKU
IPC: H02P29/032
Filed: 2016-09-23
Abstract: Eine mit einer Maschinenlernvorrichtung ausgestattete Motorantriebsvorrichtung umfasst einen Gebläsemotor und eine Alarmausgabeeinheit, die einen Hinweis bereitstellt, dass es Zeit ist, den Gebläsemotor zu ersetzen, wobei die Maschinenlernvorrichtung eine Zustandsbeobachtungseinheit umfasst, die die Anzahl der Umdrehungen des Gebläsemotors beobachtet, eine Belohnungsberechnungseinheit, die eine Belohnung anhand des Zeitpunkts, an dem die Alarmausgabeeinheit einen Alarm ausgibt, und anhand des Zeitpunkts, an dem der Gebläsemotor tatsächlich ausgefallen ist, berechnet, eine künstliche Intelligenz, die einen Aktionswert anhand eines von der Zustandsbeobachtungseinheit gelieferten Beobachtungsergebnisses und der von der Belohnungsberechnungseinheit berechneten Belohnung berechnet, und eine Entscheidungseinheit, die anhand des Ergebnisses der von der künstlichen Intelligenz durchgeführten Bewertung ermittelt, ob von der Alarmausgabeeinheit ein Alarm ausgegeben werden soll oder nicht.
Patent DE-102016014576-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Warmluftmischung und Warmluftverteilung in Trocknungsanlagen für insbesondere pflanzliche Güter (beispielsweise Hopfen)
Inventor: STERLER GEORG
IPC: F26B21/10
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungseinrichtung vorzugsweise für pflanzliches Trocknungsgut, z.B. Hopfen, bei der die aus dem Warmlufterzeuger kommenden Luftströme zuerst einer Warmluftmischeinheit zugeführt werden um die unterschiedlich warmen Luftströme zu mischen und anschließend durch eine Warmluftverteilung, bestehend aus Strömungstrichter mit optionalem Strömungsgleichrichter, so verteilt werden, dass unter den Aufschütthorden für Hopfen ein gleichmäßiger Luftdruck und durch den Hopfen gleichmäßige Luftgeschwindigkeit herrscht. Dies führt zu einer gleichmäßigen Hopfentrocknung, zu besserer Hopfenqualität und somit zu einer Energieeinsparung in Verbindung mit einer Reduktion der Trocknungszeit und gleichzeitig zu einer Steigerung der Trocknungsleistung.
Patent DE-102016103109-A1 (DE)
Title: Vermessung einer kavität mittels interferenzspektroskopie
Inventor: HABRICH BJÖRN
IPC: G01N21/45
Filed: 2016-02-23
Abstract: Ein Verfahren zur interferometrischen Bestimmung der Parameter einer Kavität umfasst die Verfahrensschritte: – Durchstimmen der Frequenz f einer kohärenten Lichtquelle (10) über einen Frequenzbereich Δf, – Ableitung eines Zielstrahls und eines Referenzstrahls aus der kohärenten Lichtquelle (10), wobei der Zielstrahl wenigstens einmal die Kavität durchläuft, – Erzeugung eines von der Frequenz f der Lichtquelle abhängigen Interferenzsignals I(f) durch Überlagerung des Zielstrahls mit dem Referenzstrahl, und – Bestimmung der Amplitude und Phase des Interferenzsignals I(f) in Abhängigkeit von der Frequenz f der kohärenten Lichtquelle als Maß für die Länge x und/oder die optischen Parameter der Kavität (40, 45) durch Auswertung einer Vielzahl von Messpunkten des erfassten Interferenzsignals I(f) über den Frequenzbereich Δf und einem möglichen Vergleich mit verschiedenen Referenzmessungen, die die jeweils anderen (nicht zu messenden) Parameter der Kavität konstant halten.
Patent DE-102016105256-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Antiblockiersystem für Fahrzeuge
Inventor: VEIT DIRK
IPC: B60T8/32
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung (2) für ein Antiblockiersystem (1) sowie ein Antiblockiersystem mit einer Steuereinrichtung (2) für Fahrzeuge, umfassend einen über eine Elektronik (2) gesteuerten Bremsaktuator (3) pro Rad (4) mit einem Auswerteprozessor, wobei in Abhängigkeit von Radschlupf, Radbeschleunigung und/oder Radverzögerung der Bremsdruck an den Bremsen (5) gesenkt, konstant gehalten oder gesteigert wird. Das erfindungsgemäße Antiblockiersystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein die Lenkstellung (6) und/oder das Lenkmoment (7) repräsentierendes Signal (8) das Antiblockiersystem (1) und/oder den Bremsdruck an den Rädern (4) nach einem vorgegebenen Programm beeinflusst. Durch das vorliegende, modifizierte Antiblockiersystem (1) werden die teilweise eklatanten Bremswegverlängerungen beim Bremsen von Kraftfahrzeugen, welche mit einem herkömmlichen Antiblockiersystem ausgerüstet sind und über zwei oder mehr Achsen verfügen, je nach Untergrund vollständig aufgehoben.
Patent DE-102016107827-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe
Inventor: BITTLINGMAIER GÜNTER
IPC: B62D11/10
Filed: 2016-04-27
Abstract: Ein Lenkgetriebe für eine Achse eines Kettenfahrzeugs weist ein Überlagerungsgetriebe mit einem Eingangselement, einem ersten Ausgangselement und einem zweiten Ausgangselement auf. Durch Antreiben eines Eingangselements sind ein erstes Ausgangselement und ein zweites Ausgangselement zu einer gegensinnigen Drehbewegung antreibbar, und durch die Drehrichtung des Eingangselements ist die jeweilige Drehrichtung des ersten Ausgangselements und des zweiten Ausgangselements einstellbar. Das Überlagerungsgetriebe ist so ausgestaltet, dass eine Beziehung zwischen der Drehzahl des ersten Ausgangselements und der Drehzahl des zweiten Ausgangselements bei gegebener Drehzahl des Eingangselements vorbestimmt ist, ohne dass innerhalb des Überlagerungsgetriebes die Drehzahl des Eingangselements die absoluten Drehzahlen des ersten Ausgangselements und des zweiten Ausgangselements eindeutig festlegt.
Patent DE-102016110710-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Küchenmaschine
Inventor: YAN WENJIE
IPC: G05B19/04
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben einer Küchenmaschine (10), wobei in einem Zubereitungsbetrieb mindestens eine Bearbeitungsvorrichtung (50) der Küchenmaschine (10) zur zumindest teilweise automatischen Zubereitung von Lebensmitteln angesteuert wird, und eine Überwachungsvorrichtung (200), welche eine Ermittlung von Erfassungswerten (106) durch Erfassung (105) von mindestens zwei für einen Zustand der Zubereitung spezifischen Erfassungsgrößen (102) an der Küchenmaschine (10) durchführt.
Patent DE-102016112059-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit Bedienzentrum
Inventor: FELDHAUS WERNER
IPC: A01C15/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit einem auf einem Rahmen abgestützten Vorratsbehälter, mit zumindest einem dem Vorratsbehälter zugeordneten, rotierend angetriebenen Dosierorgan, welches das sich im Vorratsbehälter befindliche Material in einstellbaren Mengen in zu Ausbringelementen führende Leitungen einspeist, wobei das zumindest eine Dosierorgan mittels einer Einstelleinheit einstellbar ist, mit zumindest einer dem Dosierorgan zugeordneten Bodenklappe, deren Abstand zum zumindest einen Dosierorgan über eine Bodenklappeneinstelleinheit einstellbar ist, mit zumindest einem Abdrehbehälter, welcher unterhalb des zumindest einen Dosierorgans angeordnet und in eine Arbeitsposition und eine Kalibrier- und/oder Wartungsposition verbringbar ist, und/oder mit einer dem zumindest einem Dosierorgan zugeordneten Abdrehklappe, welche in eine Arbeitsposition und eine Kalibrier- und/oder Wartungsposition mittels einer Abdrehklappeneinstelleinheit verbringbar ist, wobei zumindest eine Getriebeeinstelleinheit, die Bodenklappeneinstelleinheit und/oder die Abdrehklappeneinstelleinheit in einem Bedienzentrum zusammengefasst sind und das Bedienzentrum auf einer Seite der Verteilmaschine, vorzugsweise auf der in Arbeitsrichtung linken Seite des Vorratsbehälters angeordnet ist. Um eine Anordnung bereitzustellen, die geeignet ist, die Abdeckung der Einstelleinheiten und gleichzeitig für den Verteilvorgang geeignete Einstellungen der Einstelleinheiten sicherzustellen, ist vorgesehen, dass das Bedienzentrum mittels einer Abdeckung abdeckbar ist und die Abdeckung in eine Kalibrier- und/oder Wartungsposition und eine Arbeitsposition verbringbar ist, wobei die Innenkontur der Abdeckung derart geformt ist, dass die Abdeckung ausschließlich in ihre Arbeitsposition bringbar ist, wenn sich alle im Bedienzentrum zusammengefassten Einstelleinheiten in einer geeigneten Arbeitsposition befinden.