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Patent DE-202010015356-U1 (DE)
Title: Automatische Vorschub- und Anpressvorrichtung des Klemmenmaschine-Kassettenapplikators für Klemmen einer flexiblen Leiterplatte oder eines flexiblen Flachkabels
IPC: H01R43/01
Filed: 2010-11-09
Abstract: Automatische Vorschub- und Anpressvorrichtung des Klemmenmaschine-Kassettenapplikators für Klemmen einer flexiblen Leiterplatte oder eines flexiblen Flachkabels, umfassend  eine Unterplatte (1), die sich unter der auf und ab bewegbaren Hauptspindel der Klemmenmaschine (P) befindet,  eine stehende Schiene (11), die auf der Unterplatte (1) angeordnet ist und an der ein Schieber (12) vorgesehen ist, der mit der Hauptspindel der Klemmenmaschine (P) verbunden ist und auf und ab gleiten kann, wobei auf der Unterseite des Schiebers (12) eine obere Pressform (121) und eine obere Schneide (122) befestigt sind, wobei entsprechend der oberen Pressform (121) auf der Unterplatte (1) eine untere Pressform (123) vorgesehen ist, und wobei für die obere Schneide (122) auf der Unterplatte (1) eine untere Schneidfläche (1221) vorgesehen ist,  eine Führungsplatte (13), die an einer Seite der unteren Pressform (123) befestigt ist, um eine flexible Leiterplatte oder ein flexibles Flachkabel (B) einzuführen,  eine Druckstange (124), die an einer...
Patent DE-202010017609-U1 (DE)
Title: Pumpeneinrichtung mit einer Antriebseinrichtung für den Kolben einer Fluidpumpe
IPC: F04B17/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: Pumpeneinrichtung mit einer Antriebseinrichtung eines in zwei entgegengesetzten Richtungen (32, 42) antreibbaren Kolbens (18) einer Fluidpumpe für ein erstes Fluid mit einem Motorelement (24), gekennzeichnet durch genau eine ausschließlich in einer einzigen Bewegungsrichtung des Kolbens Energie aufnehmende Energiespeichereinrichtung mit wenigstens einem Energiespeicher (31), der im Zuge einer Kolbenbewegung in einer ersten Bewegungsrichtung (32) aufgeladen wird und seine Energie während der Kolbenbewegung in der entgegengesetzten, zweiten Richtung (42) zur Unterstützung der Kolbenbewegung abgibt.
Patent DE-202010017933-U1 (DE)
Title: Beschlag für Eckschränke
IPC: A47B49/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Beschlag für Eckschränke (1), insbesondere für Kücheneckschränke, mit einem über eine Eckschranktür (4) vorderseitig zugänglichen, im Grundriss im wesentlichen rechteckigen Innenraum (3), bestehend aus mindestens einem im Innenraum (3) des Eckschrankes (1) ortsfest abstützbaren Träger zur Halterung von zumindest einen einteiligen Tablar (10) von halbkreisähnlicher Grundgestalt, wobei der Träger zumindest einen das Tablar (10) gelenkig abstützenden und das Tablar (10) auf einer vorbestimmten Bewegungsbahn aus einer Innenstellung im Innenraum (3) des Eckschrankes (1) in eine im wesentlichen vor der Türöffnung des Eckschrankes (1) gelegene Außenstellung überführenden Lenker (7, 8) aufweist, der gelenkig mit der Unterseite des Tablars (10) über einen Trägerbeschlag gelenkig mit einem Eckschrankteil, insbesondere einem Seitenwandteil (2) schwenkbeweglich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Tablar (10) und seinem Lenker (7) eine Einzugvorrichtung (13) zum selbsttätigen Einziehen des Tablars (10) und des Lenkers (7) in den Innenraum (3) des Eckschrankes (1) ab einer bestimmbaren Zwischenschwenkstellung des Tablars (10) im...
Patent DE-202010018393-U1 (DE)
Title: Nockengesteuertes Intervallgetriebe
IPC: F16H31/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Das Nockengesteuerte-Intervallgetriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft zweier von einander abwechselnd im Intervall zueinander sich in unterschiedlichen Geschwindigkeitsstufen drehenden, getrennte beweglich gelagerte hohlen Antriebswellen (1, 1a), welche auf einer feststehenden durchgehenden Tragachse (2) symmetrisch angeordnet sind, durch ein bei jedem Geschwindigkeitswechsel wechselseitiges Einrasten der Antriebswellen (1, 1a) mit jeweils zwei mittels Kugellager freibeweglich gelagerte trommelförmige Zahnkranzkörper (9, 9a; 10, 10a) über Verbindungszahnräder (12) auf eine parallel zu der Tragachse (2) mit den hohlen Antriebswellen (1, 1a) drehbar gelagerten durchgehenden Kraftabnahmewelle (2a) übertragen wird, wobei aufgrund verschiedener jeweils den Geschwindigkeitsstufen angepasster Übersetzungsverhältnisse über die jeweiligen Verbindungszahnräder (12) die unterschiedliche wechselseitige Drehbewegung der Antriebswellen (1, 1a), in eine konstante, gleichförmige Bewegung auf der Kraftabnahmewelle (2a) umgewandelt wird.
Patent DE-202011001236-U1 (DE)
Title: Doppelhubholzspalter
IPC: B27L7/00
Filed: 2011-01-07
Abstract: Doppelhubspalter, zum Spalten von abgelängten Baumstämmen, wobei diese fixierend aufgenommen werden, und mittels eines hydraulisch betätigten, doppelseitig wirkenden Spaltkeiles, gespalten werden, dadurch gekennzeichnet dass, der Grundkörper (2) des Doppelhubspalter (1) auf seiner Längsachse (LA), an dessen Enden jeweils die Anlagelasche (5) und die Andrücklasche (51) nahezu senkrecht nach unten abstehen hat, wobei diese zueinander mindestens einen lichten Abstand der Länge (L2) einnehmen, wobei sich die Länge (L2) zusammensetzt aus der Mindestlänge des Baumstammes (1000) und der Breite (h) des Spaltkeiles (6), und dazwischen der Baumstamm (1000) aufgenommen wird, und der Grundkörpers (2) an seinen Außenseiten den Spaltschlitten (3) mindestens auf der Länge (L2) verschiebbar geführt hat, am Spaltschlitten (3) dem Grundkörper (2) zugeneigt, der doppelschneidige Spaltkeil (6) nahezu senkrecht nach unten absteht, und mittels einer Schub- und oder Zugeinrichtung der Spaltschlitten (3) den Spaltkeil (6) aus einer beliebigen Spaltposition von der Andrücklasche (51) in Richtung zur Anlagelasche (5) bewegt, sodass...
Patent DE-202011051065-U1 (DE)
Title: Kontaktfiltervorrichtung
IPC: B01D21/00
Filed: 2011-08-23
Abstract: Kontaktfiltervorrichtung zum Filtern von Rohwasser (R) und Abgabe von Reinwasser (P) mit einem rechteckigen Filterkasten (1), in dem ein Zuflußschacht (7) an einer Wand des Filterkastens (1) angeordnet ist und in dem ein Kontaktrohrbündel (30) zwischen dem Zuflußschacht (7) und einer dem Zuflußschacht (7) gegenüberliegenden Seite des Filterkastens (1) vorgesehen ist, wobei die Breite des Zuflußschachtes (7) in etwa gleich der Breite des Filterkastens (1) ist und wobei die Tiefe des Zuflußschachtes (7) ein Bruchteil der Breite der Filterkastens (1) beträgt, und wobei der Zuflußschacht (7) an seinem oberen Bereich einen Zuflußstutzen (13) für das Rohwasser (R) aufweist und unten zum Innern des Filterkastens (1) hin offen ist.
Patent DE-202011052547-U1 (DE)
Title: Extrudiertes Profil für einen Rahmen sowie Flügel und Festverglasungselement
IPC: E06B3/22
Filed: 2011-12-30
Abstract: Extrudiertes Profil (18) für einen Rahmen, der für den Einbau in eine Öffnung einer Wandung eines Gebäudes vorgesehen ist, wobei das Profil (18) einen Falzbereich zur Aufnahme eines umlaufenden Randes eines Verglasungselements und/oder eines Füllungselements und wenigstens eine an einer Wandung des Profils (18) im Falzbereich angeordnete, sich in Längsrichtung des Profils (18) über die gesamte Länge des Profils (18) erstreckende Nut (20) aufweist, die für die Aufnahme eines Randabschnitts (22) wenigstes eines Einbauelements (24) vorgesehen ist, wobei der Randabschnitt (22) in der Nut (20) klemmend haltbar ist, und wobei der Randabschnitt (22) von der Längsseite der Nut (20) in die Nut (20) einbringbar ist.
Patent DE-202011100533-U1 (DE)
Title: Verwendung eines flexiblen flächigen Trägers aus Kunststoffmaterial als Wickelverband zur Versorgung von Wunden bei Tieren, insbesondere Pferden
IPC: A61D9/00
Filed: 2011-05-11
Abstract: Verwendung eines flexiblen flächigen Trägers aus Kunststoffmaterial als Wickelverband zur Versorgung von Wunden bei Tieren, insbesondere im Bereich der Gliedmassen, wobei der Träger auf der der Wunde zugewandten Seite mit einer auf Tierhaut klebenden Klebeschicht beschichtet ist, die den Verband über der Wunde in Position hält und die ein faltenfreies Aufbringen des Verbands mit vollem Hautkontakt ermöglicht.
Patent DE-202011101098-U1 (DE)
Title: Haarfänger für den Ablauf von Duschwannen
IPC: E03C1/264
Filed: 2011-05-26
Abstract: Haarfängervorrichtung für den Ablauf von Duschwannen, mit einem um die Ablauföffnung der Duschwanne angeordneten ringförmigen Haarfänger, in dessen Häkchen oder Zinken sich im ablaufenden Wasser schwimmende Haare fangen und mit einer Einrichtung, die ein Abschwemmen des Haarfängerringes durch einen Wasserschwall verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung den Fangfolienring (7) durch die auf ihm aufsitzenden Stützen (4) der Abdeckhaube (3) kraftschlüssig, oder durch Anlage des Fangfolienringes an den Stützen (4) der Abdeckhaube (3') formschlüssig, oder durch Auflage der Stützen (4) der Abdeckhaube (3'') auf dem Fangfolienring und durch dessen Anlage an Zungen (10) der Abdeckhaube (3'') kraft- und formschlüssig haltert.
Patent DE-202011103180-U1 (DE)
Title: Halter für elektronische Kleingeräte, insbesondere Smartphones, in Kfz, der in die standardisierten Getränkehalter passt und ohne eine feste Verbindung mit Bauteilen des Fahrzeugs dort hineingestellt und einfach wieder entfernt werden kann
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-07-06
Abstract: Halter für elektronische Kleingeräte, insbesondere Smartphones, in Kfz, der in die standardisiertern Getränkehalter passt und ohne eine feste Verbindung mit Bauteilen des Fahrzeugs dort hineingestellt und einfach wieder entfernt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter einteilig aus Kunststoff gefertigt und der Form und Größe eines typischen Getränkebechers nachempfunden ist und innenseitig zwischen der rückwandigen Oberkante und dem Becherboden zwei im Verhältnis zur senkrechten Mittelachse um 25° geneigte Lamellen (2) aufweist, auf denen das Smartphone in einer entsprechenden Neigung von 65° im Verhältnis zur waagerechten Bodenachse aufliegt, wobei durch die sich nach unten verjüngende Form des Bechers es von der Breite des eingelegten Gerätes abhängt, wie tief dieses im Becher steht, und dass der „Halte-Becher” an der vorderen Seite einen tiefer gezogenen Rand (3) aufweist, der Bedienelemente und Display eines Smartphones frei zugänglich und einsehbar lässt, und dass der Becher rückwandig unten eine Aussparung (4) aufweist, die die Durchführung an...
Patent DE-202011103601-U1 (DE)
Title: Anschlags-Schalteinrichtung
IPC: B66F17/00
Filed: 2011-07-22
Abstract: Anschlags-Schalteinrichtung (1) – mit einem Schaltgehäuse (2), – mit einem gehäusefesten Fest-Schaltelement (3), – mit einem im Schaltgehäuse (2) zumindest abschnittsweise und beweglich im Schaltgehäuse (2) untergebrachten Bewegungs-Schaitelement (4), – mit einem aus dem Schaltgehäuse (2) herausgeführten, relativ zum Schaltgehäuse (2) beweglichen Anschlagkörper (5), der in mechanischer Wirkverbindung mit dem Bewegungs-Schaltelement (4) steht, – wobei das Bewegungs-Schaltelement (4) verlagerbar ist zwischen einer Schaltstellung und einer Neutralstellung, – wobei das Bewegungs-Schaltelement (4) in die Neutralstellung durch eine Feder (11) vorgespannt ist, die zwischen einem anschlagfesten Stützkörper (5) und einem gehäusefesten Stützkörper (12) abgestützt ist, sodass eine Betätigung des Anschlagkörpers (5) gegen die Vorspannkraft (Fv) der Feder (11) erfolgt.
Patent DE-202012000142-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B4/00
Filed: 2012-01-10
Abstract: Befestigungselement (20; 40) zur Befestigung auf einer Profilwelle (10) durch Verdrehen des Befestigungselementes (20; 40) gegenüber der Profilwelle (10) in einer Umfangsrichtung der Profilwelle (10), die über ihren Außenumfang eine Anzahl abwechselnder Bereiche größeren (12) und kleineren (14) Außendurchmessers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (20; 40) eine runde Durchtrittsöffnung (21; 41) für die Profilwelle (10) aufweist, deren Innendurchmesser größer ist als der größte Außendurchmesser der Profilwelle (10), und dass die Durchtrittsöffnung (21; 41) mit einer der Anzahl der Bereiche kleineren Außendurchmessers (14) auf der Profilwelle (10) entsprechenden Anzahl Klemmelemente (24; 44) versehen ist, die sich in Umfangsrichtung der Durchtrittsöffnung (21; 41) jeweils über einen geringeren Winkel erstrecken als die Bereiche (14) kleineren Außendurchmessers auf der Profilwelle (10), und in der Durchtrittsöffnung (21; 41) soweit vorstehen, dass sie dort einen Innendurchmesser frei lassen, der kleiner als der größere Außendurchmesser der Profilwelle (10), aber größer als der kleinere Außendurchmesser der Profilwelle...
Patent DE-202012004097-U1 (DE)
Title: Photovoltaikfolie für Photovoltaikmodule zur Wirkungsgradsteigerung
IPC: H01L31/052
Filed: 2012-04-24
Abstract: Photovoltaikfolie für Photovoltaikmodule zur Wirkungsgradsteigerung dadurch gekennzeichnet, dass besonders bestehende Anlagen nachträglich noch mit einer Photovoltaikfolie beklebt werden können.
Patent DE-202012005450-U1 (DE)
Title: Winkelverbinder
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-06-04
Abstract: Winkelverbinder/Möbelfuß (1) dadurch gekennzeichnet, dass mit diesem Element bis zu 3 Elemente fest miteinander verbunden werden können und dieses Element gleichzeitig als Möbelfuß dient (2)
Patent DE-202012006661-U1 (DE)
Title: Tiden-Überströmungskraftwerk
IPC: F03B13/26
Filed: 2012-07-10
Abstract: Tiden-Überströmugskraftwerk dadurch gekennzeichnet dass unter einer Überströmungsplatte (6) 2 Schwimmkörper (4) montiert sind, die bei auflaufender Flut, die Überströmungsplatte in eine gewollte Schrägstellung befördert und so die normale Strömungsenergie vervielfacht. dadurch gekennzeichnet dass diese Überströmungsplatte (6) mittig und schwenkbar auf einer Faltwand (5) montiert ist, die quer zur Strömung im (2) verankert ist und sich durch entfalten (bei steigen der Flut) oder sich wieder faltet (bei abfließen des Flutwassers). Diese Faltwand schafft die Trennung zwischen Meer (1) und Flutkammer (10). dadurch gekennzeichnet dass die Überströmungsplatte (6) in einer Rollenführung (14) lagert und in einem U Profil (3) auf- und abgleitet. dadurch gekennzeichnet dass auf und über der Überströmungsplatte die stromerzeugenden Teile montiert sind. Angetrieben durch das über die Überströmungsplatte strömende Wasser werden Schwerter (7) bewegt, die an einer Kette (8) befestigt sind und sich auch an der Kette abstützen....
Patent DE-202012008754-U1 (DE)
Title: Mit wenigstens einem Möbelstück versehener Arbeitstisch
IPC: A47B17/02
Filed: 2012-09-09
Abstract: Mit wenigstens einem Möbelstück (4) versehener Arbeitstisch mit – einem Gestell (1) mit zwei über wenigstens eine Quertraverse (2) miteinander verbundenen Seitenständern (3) mit jeweils mindestens einem Tischbein (6), – einer Tischplatte (5) auf dem Gestell (1), – mindestens einer vertikal angeordneten Geradführung am Gestell (1), – dem an den geführten Teil der Geradführung befestigten Möbelstück (4) und – einem lösbaren Feststellmechanismus für das geführt verfahrbare Möbelstück (4), so dass das Möbelstück (4) gegenüber dem Gestell (1) und damit der Tischplatte (5) höhenverstellbar und in verschiedenen Höhen feststellbar ist.
Patent DE-202012008978-U1 (DE)
Title: Längenmessgerät zur Messung der Körperlänge von Menschen
IPC: A61B5/107
Filed: 2012-09-18
Abstract: Längenmessgerät zur Messung der Körperlänge von Menschen mit einem Hohlprofil, einer in ihrer Höhe einstellbare Messplatte (4) zur Anlage an der Kopfoberseite einer zu messenden Person, und einer an einer ersten, vorderen Seite (6) des Hohlprofils aufgebrachten, visuell ablesbaren Längenskala, auf der die Höhe der Messplatte ablesbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hohlprofil eine zweite Längenskala an einer zweiten Seite (8) aufgebracht ist, die in Umfangsrichtung des Hohlprofils gegenüber der ersten Seite (6) versetzt ist, so dass sie aus einer Richtung ablesbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zur Ableserichtung der Längenskala auf der ersten Seite steht.
Patent DE-202012013108-U1 (DE)
Title: Drehmaschine mit Höhenverstellung
IPC: B23Q11/00
Filed: 2012-09-27
Abstract: Drehmaschine mit einem eine Antriebseinrichtung umgebenden Gehäuse (1), wobei ein Boden (3) des Gehäuses (1) auf einer in der Höhe veränderbaren Stützeinrichtung abgestützt ist.
Patent DE-202012100023-U1 (DE)
Title: HVDC-Hybrid-Leistungsschalter mit Schutzbeschaltung
IPC: H02H7/22
Filed: 2012-01-04
Abstract: Gleichstrom(DC)-Leistungsschalter (100), der Folgendes umfasst: einen Hauptleistungsschalter (110) und einen Unterbrecher (120) und einen Hilfsleistungsschalter (170), die in Reihe geschaltet sind, wobei die Reihenschaltung aus Unterbrecher und Hilfsleistungsschalter mit dem Hauptleistungsschalter parallel geschaltet ist, wobei der Hilfsleistungsschalter (170) Folgendes umfasst: ein Leistungshalbleiter-Schaltelement (210) und eine Schutzbeschaltu(210) parallel geschaltet ist, wobei die Schutzbeschaltung Folgendes umfasst: einen ersten Kondensator (221), einen ersten Widerstand (222), der mit dem ersten Kondensator (221) parallel geschaltet ist, einen zweiten Kondensator (223), einen zweiten Widerstand (224), der mit dem zweiten Kondensator (223) in Reihe geschaltet ist, wobei die Reihenschaltung aus dem zweiten Widerstand (224) und dem zweiten Kondensator (223) mit dem ersten Kondensator (221) und dem ersten Widerstand (222) parallel geschaltet ist, und eine erste Diode (225), die eine erste Polarität hat und mit der Parallelschaltung aus dem ersten Kondensator (221) und...
Patent DE-202013001669-U1 (DE)
Title: Anlage mit Biomassen-Mischverbrennung
IPC: F23B80/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Anlage mit Biomassen-Mischverbrennung zur Bereitstellung elektrischer und/oder thermischer Energie für Backofensysteme und andere Geräte in Bäckereien, wobei die Befeuerung mit einem Biomasse-Brennstoff, insbesondere mit einem nachwachsenden, also einem regenerierbaren Rohstoff, erfolgt, mit einem Saugzuggebläse, mit einem eine Brennkammer nach unten abschließenden und an eine Primärluftzufuhr anschließbaren Rost, mit einer von einem Lager her über eine Fördereinrichtung mit Biomasse beschickbaren, oberhalb eines Ascheraumes angeordneten Brennkammer, mit einem Wärmetauscher, mit einem dem Ascheraum zugeordneten und unterhalb der Brennkammer angeordneten Ascheaustragsförderer und einer Regeleinheit, dadurch gekennzeichnet, daß aus der Komponenten I (Verbrennungseinheit), der Komponente II (Wärmeübertragungseinheit) und der Komponente III (Rauchgasreinigungseinheit), die auf einem Grundgestell innerhalb einer Einhausung angeordnet sind, besteht.
Patent DE-202013006136-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Polsterkerns mit Klimatisierungseinrichtung
IPC: B60N2/56
Filed: 2013-07-09
Abstract: Anordnung eines Polsterkerns (2) mit Klimatisierungseinrichtung (1) für die Klimatisierung eines Fahrzeugsitzes, wobei die Klimatisierungseinrichtung (1) ein Abstandsmaterial (3), das zumindest einen Teil eines Luftverteilungsraums (4) bildet, aufweist, das auf der Oberseite von einer im Wesentlichen luftundurchlässigen Oberseitenschicht (5) abgedeckt ist und das mit der der Oberseitenschicht (5) gegenüberliegenden Unterseite in einer Aussparung (6) des Polsterkerns (2) einliegt, und wobei die Klimatisierungseinrichtung (1) mindestens einen Luftaustrittsbereich (7) und mindestens einen Luftzufuhrbereich (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Abstandsmaterials (3) durch den Polsterkern (2) im Wesentlichen luftundurchlässig abgedeckt ist, dass der mindestens eine Luftaustrittbereich (8) oder der mindestens eine Luftzufuhrbereich (7) durch mindestens einen Teil des Umfangsrandbereichs des Abstandsmaterials (3) zwischen dessen Oberseitenschicht (5) und dessen Unterseite (19) gebildet ist und dass der mindestens eine Luftaustrittsbereich (8) oder der mindestens eine Luftzufuhrbereich (7) mit Kanälen (9), die im Polsterkern (2) ausgeführt sind, in Strömungsverbindung steht.
Patent DE-202013009165-U1 (DE)
Title: Rahmenlose Glastür für Brandschutzzwecke
IPC: E06B5/16
Filed: 2013-10-17
Abstract: Rahmenlose Glastür für Brandschutzzwecke zur Vermeidung des Übertritts von Feuer und Rauch im Brandfall von einem ersten Raum in einen benachbarten zweiten Raum mit einer Brandschutzscheibe (2), die zwei parallel zueinander beabstandete Glasscheiben (10) und einen zwischen diesen angeordneten und randseitig umlaufenden Abstandhalter (13) aufweist, wobei der zwischen den Glasscheiben (10) ausgebildete Innenraum mit einem Brandschutzmittel gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Glastür (1) an zumindest einem Rand ein Metallprofil (3a) trägt, wobei das Metallprofil (3a) auf die Brandschutzscheibe (2) geklebt ist.
Patent DE-202013010410-U1 (DE)
Title: Obstbaumschnitt - Vorlage
IPC: A01G17/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: Obstbaumschnitt-Vorlage, dadurch gekennzeichnet, dass auf dieser eine Abbildung eines Baumes laut vorhandener Zeichnung bunt abgebildet ist, mit den zu entfernenden Ästen.
Patent DE-202013100433-U1 (DE)
Title: Rollenvorrichtung
IPC: B60B33/02
Filed: 2013-01-30
Abstract: Rollenvorrichtung (R), insbesondere für verfahrbare Gerüste und/oder Arbeitsbühnen, mit a) einem Rad (1), b) einer Befestigungseinrichtung (2, 13) zur Befestigung der Rollenvorrichtung (R) an einer Tragstruktur und c) einer an der Befestigungseinrichtung (2, 13) gelagerten Gabel (3), wobei das Rad (1) um eine erste Rollachse (5) drehbar in der Gabel (3) gelagert ist, die Rollenvorrichtung (R) zumindest eine Freilaufposition und zumindest eine Feststellposition aufweist, eine Lauffläche (6) des Rads (1) in der Freilaufposition von der Befestigungseinrichtung (2, 13) beabstandet ist, und in der Feststellposition eine Drehung des Rads (1) um die erste Rollachse (5) blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass d) das Rad (1) derartig bewegbar in der Gabel (3) gelagert ist, dass in der Feststellposition ein Kraftfluss von der Tragstruktur über die Befestigungseinrichtung (2) in das Rad im Wesentlichen unmittelbar und unter Umgehung der Gabel (3) erfolgt.
Patent DE-202013102082-U1 (DE)
Title: Rinnenabdeckbauteil mit Dekor-Keramik
IPC: E03F1/00
Filed: 2013-05-13
Abstract: Rinnenabdeckbauteil (1) umfassend einen Träger (20) und eine auf dem Träger (20) befestigte Dekor-Keramikauflage (10), wobei die Dekor-Keramikauflage (10) mindestens eine Dekor-Keramikplatte aufweist und Wasserdurchlassöffnungen (12) in und/oder zwischen den Dekor-Keramikplatten angeordnet sind, der Träger (20) eine Keramikträgerplatte (21) mit Wasserdurchlassöffnungen (12) und eine an der Unterseite der Keramikträgerplatte (21) befestigte Trägerplattenaufnahme aufweist, die Trägerplattenaufnahme Kunststoff-Auflagen (34) aufweist, die derart an der Keramikträgerplatte (21) befestigt sind, dass das Rinnenabdeckbauteil (1) beim Einsatz als Rinnenabdeckung ausschließlich mit den Kunststoff-Auflagen (34) auf Auflagern (43; 44) neben der abzudeckenden Wasserablaufrinne (2) aufliegt, und die Wasserdurchlassöffnungen (12) der Dekor-Keramikauflage (10) derart angeordnet sind, dass sie zumindest mit einem Teil der Wasserdurchlassöffnungen (22) der Keramikträgerplatte (21) fluchten.
Patent DE-202013102394-U1 (DE)
Title: Funkanordnung und Funkschalter
IPC: H02K7/18
Filed: 2013-06-04
Abstract: Funkanordnung zum Senden und / oder Empfangen von Funksignalen, mit einer Windturbine, die Turbinenflügel aufweist, welche einer Gasströmung ausgesetzt und durch diese drehangetrieben sind, wobei der durch die Turbinenflügel bestimmte Durchmesser der Windturbine kleiner als 20 cm ist, und mit einem durch die Windturbine angetriebenen elektrischen Generator, und mit einem Funkmodul, welches als Sender und / oder Empfänger ausgestaltet ist wobei der Generator die für den Betrieb des Funkmoduls erforderliche elektrische Energie liefernd an das Funkmodul angeschlossen ist.