baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018000941-U1 (DE)
Title: Integrierte Kommunikationseinheit
IPC: H04L29/10
Filed: 2018-02-22
Abstract: Integrierte Kommunikationseinheit,
 aufweisend ein Gehäuse (1), eine Hauptplatine (2), zumindest eine RJ45-Schnittstelle (3) sowie eine SPI-Schnittstelle (4),
 wobei die Hauptplatine (2) sowie die RJ45-Schnittstelle (3) in dem Gehäuse (1) aufgenommen sind und wobei das Gehäuse (1) zumindest eine Öffnung (5) aufweist, deren Höhe und Breite dem RJ45-Standard entspricht, wobei die Hauptplatine einen Mikrocontroller (6) aufweist und wobei der Mikrocontroller (6) eine Middleware (7) aufweist,
 wobei mittels der RJ45-Schnittstelle (3) eine kabelgebundene Verbindung zu einer externen Steuerungseinheit (8) bereitstellbar ist,
 wobei die SPI-Schnittstelle (4) mit einer weiteren SPI-Schnittstelle (9) einer Applikationseinheit (8) koppelbar ist, wobei von der SPI-Schnittstelle (4) Applikationsdaten der Applikationseinheit (8) empfangbar sind und an den Mikrocontroller übertragbar bereitstellbar sind und wobei die Applikationsdaten von dem Mikrocontroller (6) verarbeitbar und mittels der RJ45-Schnittstelle (3) einer externen Steuerungseinheit (10) bereitstellbar sind, wobei die integrierte Kommunikationseinheit mittels THT (through hole technology) oder SMT (surface-mounted device) auf einer Leiterplatte einer Applikationsvorrichtung (8) befestigbar ist.
Patent DE-202018004181-U1 (DE)
Title: Universeller Tischbeinheber
IPC: A47B9/12
Filed: 2018-09-10
Abstract: Universeller Tischbeinheber zum Unterschieben oder Unterstoßen bei Stuhl- oder Tischbeinen dadurch gekennzeichnet, dass der Universelle Tischbeinheber unterschiedliche Ebenen (1) besitzt, die in ihren Grundformen variabel gestaltet werden können und somit elliptische oder gradlinige Führungen von 30° bis 90° auf der Grundplatte aufweisen.
Patent DE-202018004212-U1 (DE)
Title: Gasgrill mit Wasser gekühlter Grillfläche
IPC: A47J37/06
Filed: 2018-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung von einem Grillgitter in einem Gasgrill, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass der Kühlkreislauf bestehend aus dem Grillgitter (1), Umwälzpumpe (6), Kühlregister (5) und Behälter zur Aufnahme der Volumenänderung vom Kühlwasser geschlossen ausgeführt ist.
Patent DE-202018005987-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2018-12-24
Abstract: Trainingsgerät mit einem an einer ersten Schwenkachse (1) angeordneten, manuell betätigbaren Hebelarm (2) mit einem mit dem Hebelarm (2) verbundenen ersten Aktuator (3) zwecks Erzeugung eines Reaktionsmoments, wobei mittels der ersten alternierenden Schwenkbewegung (25) des Hebelarms (2) eine translatorische Hin- und Herbewegung des ersten Aktuators (3) realisierbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die erste Schwenkachse (1) eine Welle (5) quer durchdringt und die Welle (5) jeweils endseitig in einem ersten und einem zweiten gestellfesten Wellenlager (6, 7) drehbar angeordnet ist,
 dass der Hebelarm (2) eine achsparallel zur ersten Schwenkachse (1) angeordnete zweite Schwenkachse (4) aufweist und die zweite Schwenkachse (4) mit dem ersten Aktuator (3) gekoppelt ist, dass an der Welle (5) ein Hebelarm (9) fixiert ist, der Hebelarm (9) ein achsparallel zur Welle (5) angeordnetes Schwenklager (8) trägt und der erste Aktuator (3) endseitig mit dem Schwenklager (8) verbunden ist.
Patent DE-202018100157-U1 (DE)
Title: Druckfeste Schaumweinflasche aus Keramik
IPC: C12G1/06
Filed: 2018-01-12
Abstract: Druckfeste Schaumweinflasche (1), insbesondere Sekt- oder Champagnerflasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flasche (1) einen aus Keramik, insbesondere Porzellan, hergestellten Flaschengrundkörper (7) umfasst, der innenseitig mit einer ersten Glasschicht (8) versehen ist, deren Stärke wenigstens 0,2 mm beträgt.
Patent DE-202019000447-U1 (DE)
Title: Schneidebrett mit Aufnahme zur Messerführung
IPC: B26D7/26
Filed: 2019-01-26
Abstract: Schneidebrett mit Aufnahme zur Messerfixierung. Spiegelbildlich angeordnet, auch für Linkshänder. dadurch gekennzeichnetdass auf dem Schneidebrett (1), Teile (4) aufgesetzt sind,in denen Bohrungen für Teil (6) und Gewinde für Teil (3)eingearbeitet sind, dass in Teil (4) eine Aussparung (9) zur Führungfür Teil (5) vorgesehen ist, das Teil (5) von Teil (6) nach unten gedrückt wird, das durch Teil (3) der Druck eingestellt wird,dass das Messer (2) mit Pos. (8) in Pos. (10) von Pos. (5) fixiert wird, dass beim runterdrücken von Pos. (2) auf Pos.(1) und (7), Pos. (6)über Pos. (5), die Pos. (2) unten hält, dass sich Pos. (2) entsprechend der Kontur von Pos. (11) auf Pos.(1) und (7) abdrückt, dass Pos. (5) unter Druck von Pos. (6) in Pos. (9) nach oben ausweicht, dass Teil (7) in Teil (1) auswechselbar ist.
Patent DE-202019002871-U1 (DE)
Title: Gleichzeitige Übertragung von mehreren Therapiefrequenzen (Interferenztherapie) mittels vibro-akustischem Körperschalls in Kosmetik und Wellness sowie in der Human- und Veterinärmedizin
IPC: A61M21/02
Filed: 2019-07-06
Abstract: Gleichzeitige Übertragung von mehreren Therapiefrequenzen (Interferenztherapie) mittels vibro-akustischem Körperschalls in Kosmetik und Wellness sowie in der Human- und Veterinärmedizin.
Patent DE-202019003298-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Vorrichtung für Inneneinrichtung mit Schubsystem
IPC: A47B45/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Zusammenschiebbarer Würfel mit verschiedenen Anwendungsmöglichkeiten im Bereich Inneneinrichtung.Dadurch gekennzeichnet, dass sich an den geschlossenen gegenüberliegenden Seiten jeweils sich ergänzende Schubleisten befinden.
Patent DE-202019005521-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, die als retroreflektierendes Element für elektromagnetische Wellen dient, und Radarsystem, das eine solche Vorrichtung umfasst
IPC: H01Q21/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Vorrichtung (100) umfassend- ein zylindrisches Element (10) mit einer inneren Längsachse (A1) und einem dielektrischen Material mit einer effektiven Dielektrizitätskonstante (εi) um eine Fokussierung einer einfallenden elektromagnetischen Welle auf einen Fokusbereich (11, FP, FL) zu bewirken,- eine retrodirektive Antennengruppe (20), die mindestens zwei Antennenelemente (30) umfasst, wobei die Antennengruppe (20) im Fokusbereich (11, FP, FL) parallel zu der Längsachse (A1) angeordnet ist.
Patent DE-202019101199-U1 (DE)
Title: Elektronisches Bildwiedergabegerät mit einem Display
IPC: H04N5/64
Filed: 2019-03-02
Abstract: Elektronisches Bildwiedergabegerät mit einem Display (1) mit einer sich im Wesentlichen über die gesamte Fläche des Displays erstreckenden ersten Rückwand (2) zum Schutz des Displays (1) gegen Verbiegen und/oder Verwinden mit mindestens rückseitig vorstehenden, bedarfsangepasst platzierten Befestigungsbolzen (3) zur Fixierung einer zweiten Rückwand (4) zur Abdeckung von auf die Rückseite der ersten Rückwand (2) oder in Ausschnitten derselben angebrachten Schaltungsmodulen, mindestens zur Ansteuerung des Displays (1), und gerätespezifischen Einrichtungen, wie Schnittstellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsbolzen (3) kopfseitig mit Abzugssicherungen (5) ausgestattet sind, die jeweils in einen Aufnahmebereich (6) von an der Innenseite der zweiten Rückwand (4) korrespondierend angebrachten, vorstehenden Aufnahmedome (7) einsetzbar sind, und dass durch Verschieben der zweiten Rückwand (4) relativ zur ersten (2) jeweils die Befestigungsbolzen (3) in konturenangepasste, an die Aufnahmebereiche (6) sich anschließende Ausnehmungen (8) eingreifen und mit diesen jeweils eine Einrenkverbindung bilden, wobei die Abzugssicherungen (5) derart mit jeweils einer hintergriffenen Wand (9) am jeweiligen Aufnahmedom (7) zusammenwirken, dass die zweite Rückwand (4) von der ersten (2) nicht abgezogen, sondern nur durch Verschieben in entgegengesetzter Schieberichtung zur Fixierschieberichtung wieder von den Befestigungsbolzen (3) gelöst und dann von der ersten Rückwand (2) abnehmbar ist.
Patent DE-202020003842-U1 (DE)
Title: Mund- und Nasenschutz
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-09-10
Abstract: Mund- und Nasenschutzvorrichtung (1), aufweisend
 ein Schutzelement (2), welches vor dem Mund und/oder der Nase eines Benutzers positionierbar ist;
 ein Fixierelement (3), welches dazu angepasst ist, am Kopf eines Benutzers fixiert zu werden;
 eine Haltevorrichtung (4), welche das Schutzelement (2) mit dem Fixierelement (3) verbindet;
 eine Lüftungsvorrichtung (5), welche am Fixierelement (3) angeordnet ist, und dazu angepasst ist, Luft aus der Umgebung einzusaugen und über eine Leitung (7a) zu einem Luftauslass (2a) zu befördern,
 wobei der Luftauslass (2a) am Schutzelement (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202020004118-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schützen von Teilbereichen eines Beines
IPC: A41D13/06
Filed: 2020-08-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schützen von Teilbereichen eines Beins (10), insbesondere beim Niederknieen des Beines,
 umfassend
 einen Knieschutzbereich (2), insbesondere mit einem integrierten Schutzpolster (3) positionierbar vor einer Kniescheibe des Knies (4), insbesondere knieformangepasst ausgerundet,
 ein Hängemittel (5) zum Befestigen an einem Taillenbereich (6), insbesondere an einem Gürtel (7),
 ein Oberschenkelhaltebereich (8) zwischen Knieschutzbereich (2) und Hängemittel (5), insbesondere angepasst an einen unteren Oberschenkelbereich (9) oberhalb des Knies (4),
 wobei an dem Knieschutzbereich (2) zumindest ein Positionierungsmittel (11) zum Umlegen um das Bein vorgesehen ist.
Patent DE-202020102560-U1 (DE)
Title: Bakterizides Haftklebepapier
IPC: G09F3/02
Filed: 2020-05-06
Abstract: Haftklebepapier, insbesondere Haftnotiz (10, 20, 30), aufweisend:
 eine erste Seite (1), die zumindest teilweise eine Oberfläche (1a) mit einer Releasefunktion aufweist,
 eine zweite, der ersten Seite gegenüberliegende Seite (2), die mindestens teilweise eine Kleberschicht (6) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Teile der ersten Seite (1) und/oder zumindest Teile der zweiten Seite (2) eine bakterizide und/oder eine viruzide Komponente aufweisen.
Patent DE-202020103982-U1 (DE)
Title: Bipolarplatte mit Schweissverbindungen
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-07-09
Abstract: Bipolarplatte (2) für ein elektrochemisches System, umfassend
 - zwei miteinander verschweißte metallische Einzelplatten (2a, 2b),
 - mindestens ein in sich geschlossenes Dichtelement (30, 32, 32') zum Abdichten eines Bereichs der Bipolarplatte (2),
 - mindestens eine zumindest bereichsweise entlang des Dichtelements (30, 32, 32') laufende und in sich geschlossene Schweißnaht (34, 36),
 - mindestens eine Schweißverbindung (38, 40), welche auf der gleichen Seite des Dichtelements (30, 32, 32') wie die Schweißnaht (34, 36) angeordnet ist, wobei die Schweißverbindung (38, 40) sich lediglich abschnittsweise entlang der Schweißnaht (34, 36) erstreckt.
Patent DE-202020105237-U1 (DE)
Title: Bausatz für einen Schutzboden für Möbel
IPC: A47B96/00
Filed: 2020-09-11
Abstract: Bausatz für einen Schutzboden (10) für Möbel (12), mit Befestigungselementen (24) zur Befestigung einer Schutzplatte (18) an Seitenwänden (14) des Möbels, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (14) als Klammern ausgebildet sind, die auf den Rand der Schutzplatte (18) aufklemmbar sind.
Patent DE-202020105318-U1 (DE)
Title: Hundespielzeug
IPC: A01K15/02
Filed: 2020-09-16
Abstract: Werf- und/oder auf Zug zurückhaltbares Hundespielzeug (1) zum Training und/oder zur spielerischen Ertüchtigung und/oder zur Beschäftigung eines Hundes, dadurch gekennzeichnet, dass das Hundespielzeug in der Form eines bandartigen Materials (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202021000402-U1 (DE)
Title: Wiegeteller für eine Küchenmaschine mit intergrierter Waagefunktion
IPC: G01G21/23
Filed: 2021-02-03
Abstract: Wiegeteller für eine Küchenmaschine mit integrierter Waagefunktion, dadurch gekennzeichnet, dass durch Adaption vorgegebener Geometrien am Gerät eine eigenständige Nutzung der Waagefunktion unter Einhaltung gerätespezifischer Merkmale zur Sicherstellung einer optimalen Lastverteilung ermöglicht - und durch Abbildung einer zusätzlichen Wiegefläche nutzbar wird.
Patent DE-202021002558-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Molchentnahmeeinheit mit Sicherheitsverriegelung
IPC: F16L55/46
Filed: 2021-08-02
Abstract: Schwenkbare Entnahmeeinheit die durch Gleitlager geführt wird, welche in 2 gegenüber liegende Wangen gelagert sind. dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeeinheit (1) über ein abnehmbares Verschlussobjekt (2) am vorderen Ende verfügt. Außerdem über 2 Wangen (3) zur Führung der Einheit, sowie einen Dichtungsträger (4) zur Verbindung mit der Station oder Rohrleitung.
Patent DE-202021102055-U1 (DE)
Title: Zeiger des Öffnungsdatums der Verpackung
IPC: B65D79/02
Filed: 2021-04-16
Abstract: Zeiger des Öffnungsdatums einer Verpackung, bei dem es sich um eine an der Produkt- oder der Lebensmittelverpackung zu fertigende oder daran anzubringende Einheit handelt, dadurch gekennzeichnet, dass sie die Zielparameter (1A,1B) mit einem Zeitattribut, die Selektionswerte (2A,2B), die die Einheiten der entsprechenden Zeitattribute angeben sowie den Öffnungsmechanismus (3A, 3B) des Zeigers, der mit den Deckflächen (2A, 5) des Zeigers verbunden ist, umfasst.
Patent DE-202021102932-U1 (DE)
Title: Sterilisationssystem für Fahrzeuge
IPC: B60R7/04
Filed: 2021-05-28
Abstract: Sterilisationssystem für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug ein schließbares Fach (1) aufweist, das dazu geeignet ist, Gegenstände aufzunehmen, wobei das System eine Sterilisationseinrichtung (36) zur Erzeugung einer Ultraviolettstrahlung umfasst, die mit einer eigenen Aktivierungseinrichtung (37) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sterilisationseinrichtung (36) in dem Fach (1) eingefügt ist.
Patent DE-202021105433-U1 (DE)
Title: Wand-, Möbel- oder Bodenplatte
IPC: E04F13/18
Filed: 2021-10-07
Abstract: Wand-, Möbel- oder Bodenplatte (100) mit einem plattenförmigen Hauptkörper, der mit einer Unterseite (120) mit einer Wand oder einem Boden in einem Raum eines Gebäudes oder einem Möbelstück verbindbar ist und dessen Oberseite (110) als Nutzfläche dem Raum zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand-, Möbel- oder Bodenplatte (100) aus einem in einer Form (130) verarbeitbaren Naturharz oder Kunstharz besteht.
Patent DE-202022101060-U1 (DE)
Title: Gehäuse für implantierbare Stimulatoren
IPC: A61N1/39
Filed: 2022-02-24
Abstract: Implantierbarer Stimulator (120), mit
 - einem Gehäuse,
 - einer elektrischen Schaltung (220), die vom Gehäuse umgeben ist,
 wobei das Gehäuse zumindest ein erstes und ein zweites Gehäuseteil (201, 202) aufweist, wobei das erste und das zweite Gehäuseteil (201, 202) jeweils elektrisch leitend sind und
 dazu ausgebildet sind, elektrischen Kontakt zu einem Körpergewebe einer Person herzustellen, und wobei das erste und das zweite Gehäuseteil (201, 202) derart zusammengefügt sind, dass sie voneinander elektrisch isoliert sind,
 wobei das erste und das zweite Gehäuseteil (201, 202) jeweils mit einer Schnittstelle der elektrischen Schaltung (220) verbunden sind, wobei die Schnittstellen unterschiedlichen Funktionen des Stimulators zugeordnet sind.
Patent DE-202022102141-U1 (DE)
Title: Sinterkarbid-Material
IPC: C22C29/08
Filed: 2022-01-28
Abstract: Sinterkarbid-Material, insbesondere Hartmetall, mit 70-95 Gew.%, vorzugsweise mit 80-95 Gew.%, Wolframkarbid in dispergierter Form, und einer Binderphase, wobei die Binderphase metallisches Bindermaterial und intermetallisches Phasenmaterial aufweist,
 wobei der Anteil an metallischem Bindermaterial im Sinterkarbid-Material 1-28 Gew.%, vorzugsweise 1-19 Gew.%, beträgt,
 wobei der Anteil an intermetallischem Phasenmaterial im Sinterkarbid-Material 1-28 Gew.%, vorzugsweise 1,5-19 Gew.%, beträgt,
 wobei das metallische Bindermaterial Co aufweist,
 wobei das intermetallische Phasenmaterial nach der Strukturformel (M,Y) 3  (AI,X) gebildet ist, wobei M = Ni, Y=Co und/oder ein sonstiger Bestandteil ist und X=Wolfram und/oder ein sonstiger Bestandteil ist.
Patent DE-202022102244-U1 (DE)
Title: Elektrisch betätigtes Proportionalventil für Wasserstoff
IPC: F16K31/06
Filed: 2022-04-26
Abstract: Elektrisch betätigtes Proportionalventil für Wasserstoff, vorgesehen für das Einstellen des Volumenstroms eines Wasserstoffdurchflusses, das einen festen Kern und einen beweglichen Kern umfasst, der axial durch ein Loch in Bezug auf den genannten festen Kern verschiebbar ist, durch die Einwirkung einer Kraft eines durch eine Spule erzeugten Magnetfelds, in dem primäre elastische Rückstellmittel bereitgestellt sind, die mit dem beweglichen Kern verbunden sind und sekundäre elastische Mittel, die mit Dichtmitteln verbunden sind, die vorgesehen sind, um den Durchfluss über Eingangs- und Ausgangsports zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Dichtmittel an einem Schieber befinden, der durch Einwirkung der Verschiebung des beweglichen Kerns verschoben wird, wobei das Ende des Schiebers ein kegelstumpfförmiges Ende ist, das eine zur Innenwand einer dem Ausgangsport zugehörigen Öffnung komplementäre Form aufweist, so dass in einem geschlossenen Zustand das kegelstumpfförmige Ende in die komplementäre Form der Öffnung einrastet, wobei die Dichtmittel an dem oberen Teil der Öffnung anschlagen, und wobei eine Ausgleichskammer vorgesehen ist, die sich zwischen dem beweglichen Kern und dem Schieber befindet, die über einen im Schieber vorgesehenen Durchgang eine Fluidverbindung zu einem Bereich hat, in dem sich die Eingangs- und Ausgangsports des Durchflusses befinden, wobei der bewegliche Kern Verschlussmittel hat, die auf den Durchgang einwirken.
Patent DE-202022106716-U1 (DE)
Title: Batteriemodul und Batteriepack
IPC: H01M50/244
Filed: 2022-11-30
Abstract: Batteriemodul, umfassend mehrere elektrische Zellen (11), dadurch gekennzeichnet, dass es weiterhin umfasst:
 eine Bodenplatte (100);
 einen Halterungskörper (200), wobei der Halterungskörper (200) auf der Bodenplatte (100) installiert ist, und wobei der Halterungskörper (200) mit mehreren Begrenzungsnuten (210) versehen ist, und wobei die Begrenzungsnuten (210) so konfiguriert werden, dass in den Begrenzungsnuten die elektrischen Zellen (11) platziert sind.
Patent DE-202023000677-U1 (DE)
Title: Batteriekoffer für elektrische Motorräder
IPC: B62J43/16
Filed: 2023-03-25
Abstract: Batteriekoffer für elektrische Motorräder, dadurch gekennzeichnet, dass sich Batteriekoffer für separate Einheiten von Wechselbatteriepaketen neben dem Sitz von Elektromotorrädern befinden, die sich nach oben öffnen lassen, und so die Wechselbatteriepakete einfach manuell zum Aufladen getauscht werden können.
Patent DE-202023101394-U1 (DE)
Title: Aufbau eines mehrschichtigen Induktors
IPC: H01F17/03
Filed: 2023-03-20
Abstract: Ein Verbundwerkstoff aus keramisch-anorganischem Material für einen mehrschichtigen Induktor, der sich in einem magnetischen Kernbereich von Metallelektrodenspuren befindet, die in einem Muster von Spulen angeordnet sind, und der zwei oder mehr erste Schichten und zweite Schichten aufweist, wobei die ersten Schichten ein keramisches Material mit einer positiven Steigung der Dielektrizitätskonstanten-Temperatur-Kurve aufweisen, die zweiten Schichten ein anorganisches Material mit einer negativen Steigung der Dielektrizitätskonstanten-Temperatur-Kurve aufweisen, und die ersten Schichten und die zweiten Schichten abwechselnd übereinander gestapelt sind.
Patent DE-202023103221-U1 (DE)
Title: Bewegungsgekoppelter Faltcontainer
IPC: B65D6/16
Filed: 2023-06-13
Abstract: Bewegungsgekoppelter Faltcontainer, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Oberplatte (11), eine Bodenplatte (12) und Seitenplatten umfasst, wobei die Oberplatte (11) und die Bodenplatte (12) einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die Seitenplatten in einer Anzahl von vier bereitgestellt sind und die vier Seitenplatten quadratisch ausgebildet sind, um zusammen mit der Bodenplatte (11) und der Bodenplatte (12) einen kistenförmigen Kastenkörper bilden zu können;
 und dass der Faltcontainer ferner einen Klappmechanismus umfasst, der mit zwei Laschenabschnitten, die relativ zueinander schwenkbar sind, versehen ist, wobei der Klappmechanismus den Drehwinkel zwischen den zwei Laschenabschnitten anpassen kann;
 wobei die Seitenplatten jeweils in zwei in der Oben-Unten-Richtung symmetrisch angeordnete Teilseitenplatten (2) aufgeteilt sind, wobei oben befindliche Teilseitenplatten (2) jeweils drehbar an die Oberplatte (11) angeschlossen sind, während unten befindliche Teilseitenplatten (2) jeweils drehbar an die Bodenplatte (12) angeschlossen sind; wobei zwei Teilseitenplatten, die sich an ein und derselben Seite befinden, jeweils an die Laschenabschnitte des Klappmechanismus angeschlossen sind, um bei aktiviertem Klappmechanismus alle der Teilseitenplatten (2) schwenken zu können;
 wobei bei allmählich abnehmendem Klappwinkel der Laschenabschnitte des Klappmechanismus die Teilseitenplatten (2) gleichzeitig nach innen versinken und eingeklappt werden können und somit die Oberplatte (11) und die Bodenplatte (12) sich einander nähern, sodass der kistenförmige Kastenkörper zu einem kuchenförmigen Kastenkörper eingeklappt wird; während bei allmählich zunehmendem Klappwinkel der Laschenabschnitte des Klappmechanismus die Teilseitenplatten (2) gleichzeitig nach außen herausragen und zurückgestellt werden können und somit die Oberplatte (11) und die Bodenplatte (12) sich voneinander weg bewegen, sodass der kuchenförmige Kastenkörper in seine Kistenform zurückkehren kann.
Patent DE-212012000026-U1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem
IPC: A61B5/11
Filed: 2012-04-12
Abstract: Elektrisches Antriebssystem für Krankenhaus- und Pflegebetten (1, 20), umfassend mindestens einen Linearantrieb (9, 10, 13, 14, 21, 22) zum Verstellen des Bettes (1, 20), eine Kontrollbox (15) und mindestens eine Steuereinheit (17, 18), wobei der Linearantrieb (9, 10, 13, 14, 21, 22) und die Steuereinheit an die Kontrollbox (15) angeschlossen sind, und wobei der Linearantrieb (9, 10, 13, 14, 21, 22) Mittel zur Erfassung der Kraft auf den Linearantrieb (9, 10, 13, 14, 21, 22) und von relativen Änderungen dabei umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebssystem mit einer oder mehreren Lichtquellen (19, 23, 24) verbunden ist, die aktiviert werden können, wenn eine oder mehrere Änderungen der Kraft auf den Linearantrieb (9, 10, 13, 14, 21, 22) erfasst werden.
Patent DE-212015000011-U1 (DE)
Title: Magnetisch gekoppeltes Zubehör für eine selbstangetriebene Vorrichtung
IPC: A63H17/00
Filed: 2015-05-14
Abstract: System, umfassend: eine Steuervorrichtung; eine selbstangetriebene Vorrichtung mit einem sphärischen Gehäuse, einem in dem sphärischen Gehäuse vorgesehenen Antriebssystem, einer oder mehreren magnetischen Komponenten und einer internen Komponente, welche sich ausgehend von dem Antriebssystem erstreckt, um die eine oder mehreren magnetischen Komponenten in einem Innenraum des sphärischen Gehäuses so zu positionieren, dass sie einer Kontaktstelle zwischen dem sphärischen Gehäuse und einer darunterliegenden Fläche diametral gegenüberliegen; eine Zubehörvorrichtung, die eine oder mehrere magnetische Komponenten und eine Kontaktfläche aufweist, die einen Krümmungsradius hat, der einer Außenfläche des sphärischen Gehäuses entspricht, wobei die Kontaktfläche der Zubehörvorrichtungen entlang der Außenfläche des sphärischen Gehäuses positionierbar ist, um für eine magnetische Wechselwirkung zwischen der einen oder mehreren Komponenten in dem sphärischen Gehäuse und der einen oder mehreren Komponenten der Zubehörvorrichtung zu sorgen; wobei das Antriebssystem unter Steuerung der Steuervorrichtung betreibbar ist, um das sphärische Gehäuse zu manövrieren, einschließlich auf der darunterliegenden Fläche zu rollen, wobei die magnetische Wechselwirkung bewirkt, dass die Zubehörvorrichtung Kontakt mit der Außenfläche des sphärischen Gehäuses beibehält, wenn das sphärische Gehäuse rollt; wobei das Antriebssystem beim Manövrieren des sphärischen Gehäuses bewirkt, dass sich die interne Komponente relativ zu einer vertikalen Achse des sphärischen Gehäuses winkelig verlagert, wobei die magnetische Wechselwirkung bewirkt, dass die Zubehörvorrichtung kontinuierlich Kontakt mit der Außenfläche des sphärischen Gehäuses beibehält, wenn die interne Komponente sich winkelig verlagert.