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Patent DE-102016103040-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine rotierende elektrische Maschine
Inventor: SHIOMI KAZUTOSHI
IPC: H02P21/02
Filed: 2016-02-22
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine weist einen Rotor mit einer Erregerwicklung und einen Stator mit einer Ankerwicklung auf. Eine Steuerungsvorrichtung justiert einen in der Erregerwicklung fließenden Erregerstrom und einen in der Ankerwicklung fließenden Ankerstrom. Der in der Ankerwicklung fließende Ankerstrom wird durch Verwendung eines Stromvektors mit einem d-Achsen-Strom und einem q-Achsen-Strom in einem d-q-Koordinatensystem ausgedrückt. In dem Fall, in dem die Steuerungsvorrichtung den d-Achsen-Strom zur Erzeugung eines Magnetflusses in eine Richtung, die entgegengesetzt zu einer Richtung zur Erzeugung eines Magnetflusses durch eine Erregerstrom ist, erzeugt, reduziert die Steuerungsvorrichtung allmählich den d-Achsen-Strom während einer vorbestimmten Zeitdauer nach Erhöhung des d-Achsen-Stroms in die Richtung, die entgegengesetzt ist zu der Richtung zur Erzeugung des Magnetflusses durch den Erregerstrom ist.
Patent DE-102016110576-A1 (DE)
Title: Computersystem sowie Haltevorrichtung zur Befestigung einer Einsteckkarte in einem Computersystem
Inventor: RÖHRICH WALDEMAR
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (1), aufweisend – eine Leiterplatte (5) mit zumindest einem Steckverbinder (6); – eine Haltevorrichtung (18), die einen schwenkbaren Verriegelungshebel (22) aufweist, der zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verschwenkbar ist, so dass in der Offenstellung eine Einsteckkarte (7) elektrisch mit dem Steckverbinder (6) der Leiterplatte (5) koppelbar oder von diesem entkoppelbar ist und wobei in der Schließstellung eine mit dem Steckverbinder (6) elektrisch gekoppelte Einsteckkarte (7) gegen ein Entkoppeln von dem Steckverbinder (6) mechanisch gesichert ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Haltevorrichtung (18).
Patent DE-102016110872-A1 (DE)
Title: Rotor, Motor und Verfahren zum Herstellen eines Rotors
Inventor: SAKURAI WATARU
IPC: H02K1/28
Filed: 2016-06-14
Abstract: Ein Rotor (12) umfasst: einen kreisförmigen Rotorkern (26), in dem mehrere Magnetpole in einer Umfangsrichtung auf einer äußeren Umfangsfläche ausgebildet sind; einen Z-Magneten (29), der auf einer axialen Endfläche des Rotorkerns (26) so angeordnet ist, dass er dem Rotorkern zugewandt ist; ein plattenförmiges Montageelement, das eine Dicke t1 aufweist und auf dem der Z-Magnet (29) montiert ist; und ein plattenförmiges hinteres Joch (31), das eine Dicke t2 aufweist, gegenüber dem Rotorkern (26) angeordnet ist und den Z-Magneten (29) und das Montageelement (30) umschließt.
Patent DE-102016113213-A1 (DE)
Title: Offenes Fahrzeug und Verwendung desselben
Inventor: LANG STEFFEN
IPC: B60J7/22
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung stellt ein offenes Fahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: das Fahrzeug (10) umfasst ein Windschott (11); das Windschott (11) ist um eine quer zu dem Fahrzeug (10) verlaufende Achse zwischen einer ersten Endlage und einer zweiten Endlage schwenkbar gelagert; das Fahrzeug (10) ist derart konfiguriert, dass das Windschott (11) in der ersten Endlage zumindest teilweise oder vollständig in dem Fahrzeug (10) versenkt ist; und das Fahrzeug (10) ist derart konfiguriert, dass das Windschott (11) das Fahrzeug (10) in der zweiten Endlage vollständig überdacht. In einer Ausgestaltung wird das Windschott (11) wahlweise ferner längs zu dem Fahrzeug (10) in eine Heckrichtung des Fahrzeuges (10) verschoben. In einer weiteren Ausgestaltung wird die Erfindung als Cabrio-Dach genutzt. Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Verwendung eines offenen Fahrzeuges (10) bereit.
Patent DE-102016116069-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermindern hochfrequenter Störströme sowie Fahrzeug
Inventor: MAMASCHEW SERGEJ
IPC: H02K11/028
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Vermindern hochfrequenter Störströme (100) in einem zumindest durch eine Elektromaschine (20) angetriebenen Antriebsstrang (10) eines Fahrzeugs (2), die Vorrichtung (1) aufweisend zumindest ein störblockierendes Element (30) und/oder zumindest ein störabführendes Element (40), der Antriebsstrang (10) umfassend zumindest einen ersten Wellenabschnitt (11) und einen zweiten Wellenabschnitt (13), wobei ein Ende (12) des ersten Wellenabschnitts (11) mit einem Ende (14) des zweiten Wellenabschnitts (13) zur Übertragung eines Drehmoments mechanisch wirkverbunden ist, die Elektromaschine (20) ferner umfassend zumindest einen ersten Erdungsabschnitt (21), der ein Erdpotential (70) der Elektromaschine (20) bildet, und der Antriebsstrang (10) ferner umfassend einen zweiten Erdungsabschnitt (15), der ein Erdpotential (70) des Antriebsstrangs (10) bildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (2) mit einer Elektromaschine (20) und einem zumindest durch die Elektromaschine (20) angetriebenen Antriebsstrang (10), aufweisend eine Vorrichtung (1) zum Vermindern hochfrequenter Störströme im Antriebsstrang (10) des Fahrzeugs (2).
Patent DE-102016118486-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuerungsvorrichtung, beleuchtungssystem und verfahren zur steuerung einer beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KATAOKA HISAO
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine Beleuchtungssteuerungsvorrichtung (10) weist Folgendes auf: einen Sensor (20), der einen Zustand eines Benutzers (100) und eine Geste, die durch den Benutzer (100) gemacht wird, erfasst; und eine Steuerung (30), die eine Leuchteigenschaft einer oder mehrerer Beleuchtungsvorrichtungen (40) steuert. Der Sensor (20) erfasst einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand einer Hand (110) des Benutzers (100). In Reaktion darauf, dass der Sensor (20) die Hand (110) des Benutzers (100) in dem ersten Zustand auf eine Beleuchtungsvorrichtung (40) der einen oder mehreren Beleuchtungsvorrichtungen (40) zeigend erfasst, bestimmt die Steuerung (30) die eine Beleuchtungsvorrichtung (40) als eine Steuerungsziel-Beleuchtungsvorrichtung (40) und in Reaktion darauf, dass der Sensor (20) eine vorgegebene Geste erfasst, an der die Hand (110) in dem zweiten Zustand beteiligt ist, steuert die Steuerung (30) eine Leuchteigenschaft der Steuerungsziel-Beleuchtungsvorrichtung (40).
Patent DE-102016120507-A1 (DE)
Title: Prädizieren von fahrzeugbewegungen anhand von fahrerkörpersprache
Inventor: MICKS ASHLEY ELIZABETH
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-10-27
Abstract: Es werden vorliegend Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Prädizieren einer Fahrerintention und zukünftiger Bewegungen eines von einem Menschen gefahrenen Fahrzeugs offenbart. Ein System zum Prädizieren zukünftiger Bewegungen eines Fahrzeugs umfasst ein Kamerasystem, eine Begrenzungskomponente, eine Körpersprachenkomponente und eine Prädiktionskomponente. Das Kamerasystem ist ausgelegt, ein Bild eines Fahrzeugs aufzunehmen. Die Begrenzungskomponente ist ausgelegt, einen Teilabschnitt des Bildes zu identifizieren, der einem Bereich entspricht, in dem sich ein Fahrer eines Fahrzeugs befindet. Die Körpersprachenkomponente ist ausgelegt, eine Körpersprache eines Fahrers zu detektieren. Die Prädiktionskomponente ist ausgelegt, eine zukünftige Bewegung des Fahrzeugs anhand der von der Körpersprachenkomponente detektierten Körpersprache des Fahrers zu prädizieren.
Patent DE-102016120543-A1 (DE)
Title: Zahnradkantenschneidewerkzeug und Zahnradkantenschneidevorrichtung
Inventor: NAKATA SYUICHI
IPC: B23F21/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Es ist eine Aufgabe, ein Zahnradkantenschneidewerkzeug und eine Zahnradkantenschneidevorrichtung vorzusehen, die Variationen in dem Ausmaß der zu schneidenden Seitenkanten des Zahnrades verhindern kann. Ein Zahnradkantenschneidewerkzeug (10) der vorliegenden Erfindung weist eine Form auf, bei der eine erste Hauptebene (15X) (Spanfläche) eines ersten Schneideblattteils (21) eine Seitenkante (92B) eines Zahnrades schneiden kann, die in einer konkaven Form in einer Kantenlinienrichtung gekrümmt oder gebogen ist.
Patent DE-102016120886-A1 (DE)
Title: Verfahren für das Motormanagement eines Fahrzeugs
Inventor: ECKERT FABIAN
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren für das Motormanagement eines Fahrzeugs, bei welchem mittels eines elektronischen Steuergeräts und von diesem Steuergerät durch Steuersignale betätigter Aktoren in Motorfunktionen des Fahrzeugmotors eingegriffen wird.Es wird vorgeschlagen, das Motormanagement dadurch zu erweitern, dass für die Ableitung der Steuersignale auch historische Daten herangezogen werden, nämlich in zeitlichen Abständen wiederholt oder hinsichtlich ihres zeitlichen Verlaufs erfasste Daten, welche das Fahrverhalten des Fahrers abbilden und in Speichermitteln protokolliert werden. Hierbei wird, getriggert durch ein Sensorsignal eines der Fahrzeugsensoren durch eine Datenverarbeitungseinheit unter Verwendung der zuvor erfassten historischen Daten regelbasiert und/oder durch Anwendung eines mathematischen Models eine Prognose zur jeweils augenblicklichen Beeinflussbarkeit von Motorfunktionen mittels Steuersignalen im Hinblick auf eine Reduzierung des Energieverbrauchs oder auf eine Erhöhung der Motorleistung oder auf eine Optimierung des Verhältnisses zwischen Energieverbrauch und Motorleistung erstellt. Gemäß dieser Prognose werden dann durch das Steuergerät Steuersignale generiert und zur Betätigung der Aktoren ausgegeben.
Patent DE-102016200602-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Substanzbehälter
Inventor: HANAU ANDREAS
IPC: D06F39/08
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (105) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer in dem Laugenbehälter (105) angeordneten Waschtrommel (107) zur Aufnahme von Wäsche, und einem Substanzbehälter (117) zur Aufnahme eines Polyoxometallat-Katalysators (129), wobei der Substanzbehälter (117) mit einer Zuführleitung (119) zum Zuführen von Waschflüssigkeit in den Substanzbehälter (117) fluidtechnisch verbunden ist, wobei der Substanzbehälter (117) mit einer Abführleitung (121) zum Abführen von Waschflüssigkeit an den Laugenbehälter (105) fluidtechnisch verbunden ist. Der Polyoxometallat-Katalysator (129) ist ausgebildet, durch chemische Reaktion mit der Waschflüssigkeit Wasserstoffperoxid zu erzeugen, um Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit zu erhalten. Die Abführleitung (121) weist ein Ventil (123) auf, welches ausgebildet ist, in einer ersten Position den Laugenbehälter (105) von dem Substanzbehälter (117) fluidtechnisch zu trennen, und in einer zweiten Position den Substanzbehälter (117) mit dem Laugenbehälter (105) fluidtechnisch zu verbinden, um die Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit dem Laugenbehälter (105) zuzuführen und ein Bleichen der Wäsche in der Waschtrommel (107) zu ermöglichen.
Patent DE-102016201312-A1 (DE)
Title: Pumpeneinrichtung
Inventor: MAHFOUDH SAMIR
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-01-29
Abstract: Eine Pumpeneinrichtung, insbesondere eine Kraftfahrzeug-Pumpeneinrichtung zum Fördern von Flüssigkeit umfasst einen elektrischen Antrieb mit einem Stator und einem Rotor, sowie ein Pumpengehäuse, in dem ein durch den Rotor antreibbares Laufrad und der Rotor aufgenommen sind, und ein Motorgehäuse, in dem der Stator angeordnet ist. Ferner weist die Pumpeneinrichtung eine Ansteuerelektronik, bestehend aus einer Leiterplatte mit darauf angeordneten mechanischen, elektromechanischen, elektrischen und/oder elektronischen Bauelementen und/oder einem Stanzgitter und einen Gehäusedeckel zum Verschließen des Motorgehäuses auf. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ansteuerelektronik in den Gehäusedeckel integriert ist.
Patent DE-102016202997-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Steuerung eines zyklischen Reinigungsvorgangs eines Tankentlüftungssystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWEIKL JOHANN
IPC: B60K15/035
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Steuereinheit und ein Verfahren für ein Tankentlüftungssystem, insbesondere einen Aktivkohlefilter, zur Steuerung eines Reinigungsvorgangs des Tankentlüftungssystems, wobei der Steuereinheit die Fahrstrecke betreffende Informationsdaten zuführbar sind, und der Reinigungszyklus unter Berücksichtigung der Informationsdaten steuerbar ist.
Patent DE-102016204321-A1 (DE)
Title: Schalungselement zum Herstellen einer Dehnfuge im Betongewölbe eines Tunnels
Inventor: FISCHER WILLIBALD
IPC: E21D11/10
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schalungselement zum Herstellen einer Dehnfuge im Betongewölbe eines Tunnels, bei dem eine Schalungstafel mit gekrümmten und in einem Schenkel mit Ausschnitten versehenen, L-förmigen Versteifungsprofilen versehen ist.
Patent DE-102016206690-A1 (DE)
Title: Auslage und Verfahren zum Ablegen von Bogen in der Auslage einer bogenverar-beitenden Maschine
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H29/24
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine mit einer mindestens eine axial verstellbare Bremsstation (6) aufweisenden Bogenbremse (5), wobei Bogen (1) von Fördersystemen in Bogenlaufrichtung (BLR) entlang mindestens eines Bogenleitelementes (4) transportierbar sind, wobei zwischen dem Bogenleitelement (4) und der Bremsstation (6) der Bogenbremse (5) eine Blaslufteinrichtung (19) vorgesehen ist, wobei ein Luftsteuerelement (14) zur Ansteuerung der Blaslufteinrichtung (19) vorgesehen ist und wobei von der Blaslufteinrichtung (19) ein Blasluftstrahl mit einer entgegen der Bogenlaufrichtung (BLR) gerichteten Komponente ausstoßbar ist und ein Verfahren zum Ablegen von Bogen in der Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine alternative Bogenbremse zum Bremsen von Bogen für eine Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine zu schaffen. Insbesondere soll auch eine verbesserte Führung von Bedruckstoffen in Druckmaschinen bei der Verzögerung bzw. Bremsung geschaffen werden. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das Luftsteuerelement (14) der Bremsstation (6) zugeordnet ist.
Patent DE-102016207669-A1 (DE)
Title: Eintrittsdetektionsvorrichtung und Verfahren zum Detektieren eines Eintritts
Inventor: YOSHITOMI NAOTO
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-05-03
Abstract: Eine Eintrittsdetektionsvorrichtung beinhaltet eine Positionsdetektionseinheit, welche basierend auf einer Position des Fahrzeugs und Kartendaten, welche Informationen beinhalten, die für jeden Straßenabschnitt zeigen, ob der Straßenabschnitt ein eintrittsverbotener Straßenabschnitt ist, eine Anwesenheit einer eintrittsverbotenen Straße vor einem Fahrzeug detektiert, eine Zeichendetektionseinheit, welche basierend auf einem von einem an dem Fahrzeug angebrachten Bildsensor erfassten Bild detektiert, ob ein Paar von Kein-Eintritt-Zeichen auf beiden Seiten einer Fahrbahn des Fahrzeugs vorhanden ist oder nicht, und ermittelt, ob das Fahrzeug zwischen den Kein-Eintritt-Zeichen durchgekommen ist oder nicht, und eine Eintrittsermittlungseinheit, welche ermittelt, dass das Fahrzeug in die eintrittsverbotene Straße hineingefahren ist, wenn die Positionsdetektionseinheit eine Anwesenheit der eintrittsverbotenen Straße detektiert und die Zeichendetektionseinheit ermittelt, dass das Fahrzeug zwischen den Kein-Eintritt-Zeichen durchgekommen ist.
Patent DE-102016207948-A1 (DE)
Title: Verdichter, Abgasturbolader und Brennkraftmaschine
Inventor: KÖHLER INGO
IPC: F02M26/09
Filed: 2016-05-09
Abstract: Ein Verdichter (22) mit einem Gehäuse (36), das einen Strömungsraum (78), innerhalb dessen ein Verdichterlaufrad (30) drehbar gelagert ist, und einen Einlasskanal (38), der sich zwischen einem Verdichtereinlass (40) und dem Strömungsraum (78) erstreckt, ausbildet, wobei in den Einlasskanal (38) ein AGR-Kanal (46) für eine Abgasrückführung mündet, ist dadurch gekennzeichnet, dass der AGR-Kanal (46) in einem umfangsseitig geschlossen ausgebildeten AGR-Kanalabschnitt (74) bogenförmig um zumindest einen Abschnitt des Umfangs des Einlasskanals (38) herum verläuft, so dass ein AGR-Kanalabschnittseinlass (62) in Umfangsrichtung des Einlasskanals (38) zu einer AGR-Kanalmündung (68) versetzt angeordnet ist. Ein solcher Verdichter ermöglicht insbesondere eine vorteilhafte Einleitung von rückzuführendem Abgas in eine mittels des Verdichters zu verdichtende Gasströmung
Patent DE-102016208273-A1 (DE)
Title: Leistungsumsetzungsvorrichtung
Inventor: MAE KENTAROU
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Ein P-Pol-Leiter 111, ein N-Pol-Leiter 112, M-Pol-Leiter 113–115, G-Pol-Leiter 121–126 und E-Pol-Leiter 127–132 sind mit Isoliermaterialien dazwischen laminiert, sind ferner miteinander verdrahtet und sind als ein integriertes Leiterelement an den Schaltmodulen 21–16 und an einem Glättungskondensator 4 arretiert.
Patent DE-102016209450-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Entlüftung eines Kurbelgehäuses
Inventor: WENDT HAUKE
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-05-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung eines Entlüftungssystems zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine vorgestellt. Dabei umfasst das Entlüftungssystem eine erste Leitung, über welche das Entlüftungsssytem mit dem Kurbelgehäuse verbunden ist. Ein erster Druck wird im Kurbelgehäuse, in der ersten Leitung oder im Entlüftungssystem erfasst und ein zeitlicher Verlauf des ersten Drucks oder eine Änderung des ersten Drucks werden bestimmt, während sich Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine von einem ersten Betriebspunkt zu einem zweiten Betriebspunkt ändern. Anhand des bestimmten zeitlichen Verlaufs oder der bestimmten Änderung des erfassten ersten Drucks wird ein Fehler im Zusammenhang mit der ersten Leitung diagnostiziert.
Patent DE-102016216209-A1 (DE)
Title: Optische Sensorvorrichtung und Verfahren zum Analysieren eines Analyten
Inventor: SEITZ ROLAND
IPC: G01N21/55
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Sensorvorrichtung (1) zum Analysieren eines Analyten, mit einer Aussendeeinrichtung (11) zum Aussenden eines Lichtstrahls (L), einer Detektionseinrichtung (12) zum Detektieren des Lichtstrahls (L), einem Gehäuse (13), welches ein optisches Fenster (1311) aufweist und die Aussendeeinrichtung (11) und die Detektionseinrichtung (12) einschließt, und einer Reflexionseinrichtung (14) zum Reflektieren des Lichtstrahls (L), welche an dem Gehäuse (13) derart angeordnet ist, dass zwischen der Reflexionseinrichtung (14) und dem optischem Fenster (1311) ein Testvolumen (V) zum Aufnehmen des Analyten ausgebildet ist. Die Aussendeeinrichtung (11) ist dazu ausgebildet, den Lichtstrahl (L) durch das optische Fenster (1311) und das Testvolumen (V) auf die Reflexionseinrichtung (14) auszusenden. Die Detektionseinrichtung (12) ist dazu ausgebildet, den an der Reflexionseinrichtung (14) reflektierten Lichtstrahl (L) nach Durchgang durch das Testvolumen (V) und das optische Fenster (1311) zu detektieren und ein Analysesignal auszugeben.
Patent DE-102016217241-A1 (DE)
Title: Klebeelement und Ventilanordnung
Inventor: MORSCHHAUSER ANDREAS
IPC: B32B7/02
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Klebeelement (1a, 1b, 2a, 2b) zum Verkleben an wenigstens einer Bauteilfläche (3a, 4a), mit wenigstens einer ersten Trägerschicht (1a, 1b), die zumindest auf einer ersten Außenseite in einem ersten Klebebereich (8) eine Schicht eines ersten Klebermaterials (A, B) trägt und die für das Klebermaterial durchlässig ist, und mit wenigstens einer mit der ersten Trägerschicht (1a, 1b) verbundenen Absorptionsschicht (2a, 2b), wobei das erste Klebermaterial und die erste Trägerschicht derart aufeinander abgestimmt sind, dass das Klebermaterial (A, B), wenn es in flüssiger Form vorliegt, durch Kapillarwirkung in die erste Trägerschicht (1a, 1b) zumindest teilweise eingesogen wird, und wobei die Absorptionsschicht (2a, 2b) derart gestaltet ist, dass sie aufgrund der Kapillarwirkung von dem flüssigen ersten Klebermaterial wenigstens ebenso stark benetzt wird, wie die erste Trägerschicht, insbesondere stärker benetzt wird als die erste Trägerschicht (1a, 1b). Durch eine Absorption des ersten Klebermaterials in der Absorptionsschicht kann die Klebeverbindung sehr rückstandsarm gelöst werden.
Patent DE-102016218212-A1 (DE)
Title: Kupplung mit einem Drehmomentweitergabeorgan zur Kopplung zwischen Deckel und Anpressplatte
Inventor: ROSSI ALEXANDRE BENEDETTI
IPC: F16D13/70
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer von einer Tellerfeder (2) axial verlagerbaren Anpressplatte (3), die unter Zwischenschaltung einer Kupplungsscheibe dazu vorbereitet ist, mit einer Gegendruckplatte eine kraftschlüssige Verbindung einzugehen, wobei zwischen der Anpressplatte (3) und einem Kupplungsdeckel (4) zumindest eine Federeinheit (5) angeordnet ist, die dazu vorbereitet ist, ein Drehmoment zwischen der Anpressplatte (3) und dem Kupplungsdeckel (4) zu übertragen, wobei ein an der Anpressplatte (3) befestigtes Drehmomentweitergabeorgan (6) durch ein Kupplungsdeckelfenster (7) im Kupplungsdeckel (4) hindurchgreift, um an einem als Deckelflansch (8) ausgebildeten Bereich des Kupplungsdeckels (4) gekoppelt zu sein.
Patent DE-102016219574-A1 (DE)
Title: Fluidregler
Inventor: FRIES HOLGER
IPC: F16K3/24
Filed: 2016-10-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fluidregler zur Regelung einer Durchflussmenge, mit einem in einem Gehäuse (1) drehbar gelagerten Drehschieber (2), und mit zumindest einer Gehäuseöffnung (3), welche mit einer Öffnung (7) des Drehschiebers (2) korrespondiert, wobei der Gehäuseöffnung (3) ein ring- oder rohrförmiger Dichtungskörper (5) mit einer Axialbohrung (6) zugeordnet ist, welcher Dichtungskörper (5) einenends in der Gehäuseöffnung (3) angeordnet ist und anderenends mit Vorspannung sowie gleitend am Drehschieber (2) dicht anliegt. Vorteilhaft weist der Dichtungskörper (5) einteilig einenends einen Befestigungsabschnitt (8) zur Befestigung des Dichtungskörpers (5) in der Gehäuseöffnung (3) und anderenends einen Stützabschnitt (11) zur axialen Abstützung des Dichtungskörpers (5) sowohl am Gehäuse (3) als auch am Drehschieber (2) auf, wobei der Stützabschnitt (11) einen umlaufenden, elastischen Kragen (13) zur axialen Abstützung des Dichtungskörpers (5) am Gehäuse (3) aufweist, an welchen Kragen (13) sich drehschieberseitig mit Abstand ein Kopfbereich (14) zur axialen Abstützung des Dichtungskörpers (5) am Drehschieber (2) anschließt.
Patent DE-102016220314-A1 (DE)
Title: Reibungskupplungsvorrichtung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-10-18
Abstract: Reibungskupplungsvorrichtung (100) mit einer Betätigungsvorrichtung, die Reibungskupplungsvorrichtung (100) aufweisend eine Drehachse (108), wenigstens eine Druckplatte, wenigstens eine zu einer Betätigung zwischen einer eingerückten Betätigungsstellung und einer ausgerückten Betätigungsstellung relativ zu der wenigstens einen Druckplatte axial verlagerbare Anpressplatte (110) und wenigstens eine zu einer reibschlüssigen Leistungsübertragung zwischen der wenigstens einen Druckplatte und der wenigstens einen Anpressplatte (110) einklemmbare Kupplungsscheibe, die Betätigungsvorrichtung aufweisend eine Federvorrichtung (102) mit einer Hauptfeder (104) und wenigstens einer Zusatzfeder (106), dadurch gekennzeichnet, dass sowohl eine Federkraft (124) der Hauptfeder (104) als auch eine Federkraft (126) der wenigstens einen Zusatzfeder (106) in Richtung der eingerückten Betätigungsstellung wirkt, in der eingerückten Betätigungsstellung aus der Federkraft (124) der Hauptfeder (104) und der Federkraft (126) der wenigstens einen Zusatzfeder (106) eine Gesamtanpresskraft (128) resultiert und die Gesamtanpresskraft (128) über einen Verschleißbereich der Reibungskupplungsvorrichtung (100) zumindest annähernd konstant ist, um die Reibungskupplungsvorrichtung (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.