baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020102355-B4 (DE)
Title: Diffusor-/Bremsluftkanalanordnung
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B62D35/00
Filed: 2020-01-31
Granted: 2023-08-24
Abstract: Kombinierte Diffusor-/Bremsluftkanalanordnung (3) für eine bedarfsgerechte Steuerung des Abtriebs, des Luftwiderstands, der Bremsenkühlluft und/oder der eintretenden Wassermenge, mit einem Luftkanal (4) mit einer Einströmseite (9) und einer Ausströmseite (10), wobei der Luftkanal (4) zwischen der Einströmseite (9) und der Ausströmseite (10) drei im Wesentlichen geschlossene Seitenwände (11, 12, 13) und eine offene Seitenfläche (14) aufweist, wobei die offene Seitenfläche nach unten weist und der Luftkanal nach unten offen ist, wobei der Luftkanal (4) einen Querschnitt aufweist, welcher von der Einströmseite (9) zur Ausströmseite (10) hin zunimmt, wobei die Seitenwand (13) gegenüber der offenen Seitenfläche (14) in Luftströmungsrichtung einen ansteigenden Verlauf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftstromsteuerelement (7) vorgesehen ist, welches derart verschwenkbar gelagert angeordnet ist, dass das Luftstromsteuerelement (7) zwischen einer ersten Betriebsstellung (I) und einer zweiten Betriebsstellung (II) verschwenkbar ist, wobei das Luftstromsteuerelement (7) in der ersten Betriebsstellung (I) den Luftkanal (4) freigibt und in der zweiten Betriebsstellung (II) in den Luftkanal (4) hineinragt, wobei die Diffusor-/Bremsluftkanalanordnung (3) an einem Kühler oder an einem Kühlmodul, insbesondere an einer Lüfterzarge, angeordnet und/oder befestigt ist.
Patent DE-102020115716-B4 (DE)
Title: Hygieneüberzug für Griffe und dessen Verwendung
Inventor: WEHRLE DOMINIK
IPC: B65D65/02
Filed: 2020-06-15
Granted: 2022-05-12
Abstract: Schutzvorrichtung (1) zum Schutz der Hand (2) einer Person vor am Griff (3) eines Gegenstands anhaftenden Kontaminationen, umfassend zwei im Wesentlichen rechteckige, einander angrenzende, eine Oberseite (4A) und eine Unterseite (4B) bildende Grifffolien (4), welche an zwei oder drei aufeinanderfolgenden Kanten (8B, 8C) miteinander verbunden sind, so dass sich eine zwei- oder einseitig sowie mindestens an ihrer distalen Seite (5) offene Griffhülle mit einem Griffaufnahmeraum (6) ergibt, welcher zur Aufnahme des Griffes (3) eingerichtet ist,dadurch gekennzeichnet, dass an ihrer Oberseite (4A) und/oder an ihrer Unterseite (4B) eine Schutzfolie (7) angeordnet ist, welche mit der Ober- bzw. Unterseite (4A, 4B) mindestens an ihrer gemeinsamen distalen Kante (8A) verbunden ist, so dass sich ein zur Aufnahme zumindest der Fingerspitze(n) geeigneter Fingerschutzraum (9) ergibt.
Patent DE-102021122730-B4 (DE)
Title: Nachstellvorrichtung für eine Kupplung und Kupplung mit einer solchen
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D23/12
Filed: 2021-09-02
Granted: 2023-11-16
Abstract: Nachstellvorrichtung (1) für eine Kupplung (8) mit einer Betätigungsrichtung (B), aufweisendein in der Betätigungsrichtung (B) beweglicher Drücker (2) zum Ausrücken der Kupplung (8), wobei der Drücker (2) in einer Querrichtung (Q) zur Betätigungsrichtung (B) eine Antriebsrampe (2.1) und eine Nachstellrampe (2.2) aufweist,ein in der Betätigungsrichtung (B) bewegliches Antriebselement (5) zum Betätigen der Nachstellvorrichtung (1) mit einer ersten Gegenrampe (5.1), wobei die erste Gegenrampe (5.1) eine Gegenkontur zur Antriebsrampe (2.1) aufweist und mit der Gegenkontur an der Antriebsrampe (2.1) in der Betätigungsrichtung (B) anliegt,ein in der Querrichtung (Q) bewegliches Nachstellelement (7) mit einer zweiten Gegenrampe (7.1), wobei die zweite Gegenrampe (7.1) eine Gegenkontur zur Nachstellrampe (2.2) aufweist und mit der Gegenkontur an der Nachstellrampe (2.2) in der Betätigungsrichtung (B) anlegbar ist,wobei das Nachstellelement (7) und das Antriebselement (5) in der Querrichtung (Q) miteinander verbunden sind und das Antriebselement (5) an dem Nachstellelement (7) in Betätigungsrichtung (B) beweglich gelagert ist,wobei die Antriebsrampe (2.1) und die Gegenkontur zur Antriebsrampe (2.1) selbsthemmend ausgebildet sind und die Nachstellrampe (2.2) und die Gegenkontur dazu ausgebildet sind, bei einer Kontaktkraft in Betätigungsrichtung (B) aneinander in der Querrichtung (Q) abzugleiten,und wobei das Nachstellelement (7) in der Betätigungsrichtung (B) festgelegt ist.
Patent DE-112005000027-B4 (DE)
Title: Behälter, Speicherbad-Element sowie Verfahren zur Erzeugung des Behälters
Inventor: MIZUNO HITOSHI
IPC: B22D41/12
Filed: 2005-02-21
Granted: 2014-11-27
Abstract: Behälter, geeignet zum hermetischen Verschluss und Speichern eines geschmolzenen Metalls sowie zum Zuführen des geschmolzenen Metalls nach außen unter Verwendung einer Druckdifferenz, umfassend: einen Rahmenkörper, der eine Öffnung an dessen oberen Abschnitt aufweist; eine Wärme-Isolationswand, die an einer inneren Wand des Rahmenkörpers aufgelegt ist; ein feuerfestes Speicherbad-Element, welches entfernbar an einer inneren Seite der Wärme-Isolationswand von der Öffnung des Rahmenkörpers eingeführt ist, um mit dem Rahmenkörper integral bereitzustehen; einen Deckel, der die Öffnung des Rahmenkörpers abdeckt; einen Einführungsabschnitt, der ein Gas zum Aufbringen eines Drucks in das mit dem Deckel abgedeckte Speicherbad-Element einführt; und einen Zufuhrabschnitt, der das innerhalb des Speicherbad-Elements gespeicherte geschmolzene Metall nach außen zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass ein feuerfestes Wärme-Isolationselement in fester Form, welches ein Bindemittel enthält, das einen Schmelzpunkt aufweist, der höher als der des geschmolzenen Metalls ist, zwischen die Wärme-Isolationswand und das feuerfeste Speicherbad-Element eingeführt ist, und dass das feuerfeste Speicherbad-Element aus einem nahtlosen starren Körper aus Keramik besteht, der zumindest zwei Eingriffselemente aufweist, die an einer oberen Fläche, einer Außenfläche oder einer Innenfläche des Körpers fixiert sind und die Verbindung mit einer Umgebung ermöglichen.
Patent DE-112007002700-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, umfassend ein Speicherzellenfeld, und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BÖSMÜLLER PETER
IPC: G11C17/16
Filed: 2007-11-14
Granted: 2014-11-06
Abstract: Schaltungsanordnung, umfassend ein Speicherzellenfeld (2) mit mindestens einer Speicherschaltung (99), die jeweils – eine nicht-flüchtige Speicherzelle (98), die in einen ersten Strompfad (106) zwischen einen Versorgungsspannungsanschluss (9) und einen Bezugspotentialanschluss (8) geschaltet ist und ein nicht-flüchtiges Speicherelement (100) umfasst, – eine flüchtige Speicherzelle (97), die in einen zweiten Strompfad (107) zwischen den Versorgungsspannungsanschluss (9) und den Bezugspotentialanschluss (8) geschaltet ist und die einen ersten Inverter (170), einen zweiten Inverter (180), der mit dem ersten Inverter (170) rückgekoppelt ist, und einen Adresstransistor (150), der zwischen einen Eingang des ersten Inverters (170) und einer Bitleitung (123) geschaltet ist, umfasst, wobei die flüchtige Speicherzelle (97) mit der nicht-flüchtigen Speicherzelle (98) zum Auslesen und zum Programmieren des nicht-flüchtigen Speicherelements (100) gekoppelt ist, und – einen Lesetransistor (120), der die nicht-flüchtige Speicherzelle (98) mit einer Messleitung (122) koppelt, umfasst, wobei die Schaltungsanordnung einen Komparator (420) umfasst, der zwischen die nicht-flüchtige Speicherzelle (98) und die flüchtige Speicherzelle (97) derart gekoppelt ist, dass ein Komparatoreingang (69) des Komparators (420) mit der Messleitung (122) und ein Komparatorausgang (67) des Komparators (420) mit der Bitleitung (123) verbunden ist, der Komparator (420) mehrere Schwellwerte aufweist und zum wahlweisen Vergleich eines Messsignals (S8) der Messleitung (122) mit einem der mehreren Schwellwerte ausgebildet ist.
Patent DE-112008003565-B4 (DE)
Title: Scheibeneinrichtung
Inventor: SUZUI YUICHIRO
IPC: G11B17/02
Filed: 2008-11-21
Granted: 2013-10-17
Abstract: Scheibeneinrichtung zum Laden und Entladen einer Scheibe (5) in und aus einem Einrichtungskörper mit einer Förderwalze (6), wobei die Scheibeneinrichtung umfasst: ein Gleitelement (4), das durch die Bewegung eines Scheibenerfassungselements (8) geschoben und bewegt wird, das das Laden der Scheibe erfasst, wenn die Scheibe in einer vorbestimmten Position des Einrichtungskörpers geladen ist; gekennzeichnet durch ein Antriebsrad (62), das in einer Anschubrichtung durch die Bewegung des Gleitelements (4) bewegt wird, so dass es aus dem Zahneingriff mit einem Drehrad (61) gelangt, das integral mit der Förderwalze (6) ausgebildet ist; und ein Schubelement, das normalerweise das Antriebsrad (62) in eine Richtung drängt, in der das Antriebsrad (62) mit dem Drehrad (61) in Zahneingriff gerät, wobei das Antriebsrad (62) in einer Axialrichtung um eine Welle (63) bewegbar zusammengebaut ist und wobei das Schubelement eine Spiralfeder (65) ist, die zwischen dem Antriebsrad (62) und einem Flansch (64) vorgesehen ist, der um die Welle (63) herum vorgesehen ist.
Patent DE-112009001148-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine und Lüfter, welcher diese verwendet
Inventor: ARITA HIDEAKI
IPC: H02K21/38
Filed: 2009-04-28
Granted: 2017-09-21
Abstract: Rotierende elektrische Maschine, welche enthält: einen Stator (6, 6B, 6D), welcher enthält: einen Statorkern (7; 7B; 7D), welcher ein erstes Kernpaar (30) enthält, welches derart aufgebaut ist, dass ein erster Statorkern (8) und ein zweiter Statorkern (9; 9A) bei welchem Zähne (8b, 9b), welche Schlitze (8c, 9c) unterteilen, welche Öffnungen an einer inneren Umfangsseite haben, umfangsseitig bei einem gleichförmigen Winkelabstand angeordnet sind, so dass sie von einer inneren Umfangsoberfläche von einer zylindrischen Kern-Rückseite (8a, 9a) radial nach innen vorragen, koaxial derart angeordnet sind, dass sie bei einem vorbestimmten Abstand axial getrennt sind, wobei Umfangspositionen von den Zähnen (8b, 9b) zueinander ausgerichtet sind; und eine Statorspule (10), welche an dem Statorkern (7; 7B; 7D) befestigt ist; einen ersten Permanentmagneten (14), welcher an einer äußeren Umfangsoberfläche von der Kern-Rückseite (8a) von dem ersten Statorkern (8) angeordnet ist und magnetisch derart ausgerichtet ist, dass eine Magnetisierungsrichtung (17) in einer ersten radialen Richtung ist; ein Axial-Magnetpfad-Ausbildungselement (16), welches derart angeordnet ist, dass es sich axial erstreckt, so dass es eine äußere Umfangsoberfläche von dem ersten Permanentmagneten (14) und die äußere Umfangsoberfläche von der Kern-Rückseite (9a) des zweiten Statorkerns (9; 9A) verbindet; und einen Rotor (2; 2B) welcher derart aufgebaut ist, dass ein erster Rotorkern (3) und ein zweiter Rotorkern (4), an welchen vorragende Pole (3b, 4b) umfangsseitig bei ...
Patent DE-112010000925-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Leiten von Media-Strömen während einer Telefonkonferenz bzw.eines Konferenzgesprächs
Inventor: GISBY DOUGLAS MICHAEL
IPC: G06F17/28
Filed: 2010-02-24
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zum Vorsehen von Übersetzungen in einem System während einer Telefonkonferenz, wobei das System einen Telefonkonferenz-Server, eine Kommunikationsvorrichtung, einen Übersetzungs-Server, eine Sitzungs-Verwaltungs-Plattform zum Herstellen und Leiten von Media und eine Nebenstellenanlage „PBX – private branch exchange” umfasst, wobei die Telefonkonferenz eine Konferenzsprache hat, wobei das Verfahren aufweist: Empfangen, an der Sitzungs-Verwaltungs-Plattform, einer Sprache-Auswahl von der Kommunikationsvorrichtung, wobei die ausgewählte Sprache von der Konferenzsprache verschieden ist; Leiten von Media von der Kommunikationsvorrichtung an den Telefonkonferenz-Server über den Übersetzungs-Server; Leiten von Media von dem Telefonkonferenz-Server an die Kommunikationsvorrichtung über den Übersetzungs-Server; und, an dem Übersetzungs-Server, Übersetzen von Media von der Kommunikationsvorrichtung in die Konferenzsprache vor ihrem Übertragen an den Telefonkonferenz-Server, und Übersetzen von Media von dem Telefonkonferenz-Server in die ausgewählte Sprache vor ihrem Übertragen an die Kommunikationsvorrichtung, wobei das Leiten von Media von der Kommunikationsvorrichtung an den Telefonkonferenz-Server über den Übersetzungs-Server ein Anweisen der PBX umfasst, Media, die für den Telefonkonferenz-Server vorgesehen sind, an den Übersetzungs-Server zu senden, wobei das Anweisen der PBX, Media an den Übersetzungs-Server zu senden, ein Senden einer RE-INVITE-Nachricht von der Sitzungs-Verwaltungs-Plattform an die PBX, einschließlich einer „Session Description Protocol”-Adressinformation für einen Upflow-Übersetzungs-Server-Port, in einem ersten Dialog, der für die Telefonkonferenz hergestellt wird, aufweist.
Patent DE-112010004266-B4 (DE)
Title: Verbindereinheit
Inventor: MATSUMOTO MITSUHIRO
IPC: H01R13/447
Filed: 2010-10-28
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verbindereinheit (1), die umfasst:einen Verbinder (2), der eine Innenkammer (34) mit einer Öffnung (35) und eine Vielzahl von Verbinderanschlüssen (20) umfasst, welche in der Innenkammer (34) angeordnet sind;ein Verbinderaufnahmeteil (10), das ein Aufnahmeloch (13) zum Aufnehmen des Verbinders (2), eine Vielzahl von Verbinderaufnahmeteil-Anschlüssen (12), die in dem Aufnahmeloch (13) angeordnet sind, welches mit der Innenkammer (34) in Verbindung steht, und die durch die Innenkammer (34) hindurch mit Schrauben an den Verbinderanschlüssen (20) befestigbar sind, und ein erstes Detektionselement (6), das zwischen den aneinander angrenzenden Verbinderaufnahmeteil-Anschlüssen (12) angeordnet ist, umfasst;eine Abdeckung (5) zum Abdecken der Öffnung (35) der Innenkammer (34) des Verbinders (2), die ein zweites Detektionselement (7) umfasst, welches mit dem ersten Detektionselement (6) verbindbar ist,wobei dann, wenn der Verbinder (2) in das Verbinderaufnahmeteil (10) aufgenommen ist und die Öffnung (35) der Innenkammer (34) des Verbinders (2) mit der Abdeckung (5) abgedeckt ist, das erste Detektionselement (6) und das zweite Detektionselement (7) miteinander verbunden sind, um einen Stromfluss zwischen den Verbinderanschlüssen (20) und den Verbinderaufnahmeteil-Anschlüssen (12), die miteinander verschraubt sind, zu ermöglichen, und ein der Öffnung (35) der Innenkammer (34) am nächsten liegender Abschnitt (62a) des ersten Detektionselements (6) relativ zu einer der Öffnung (35) der Innenkammer (34) am nächsten liegenden Fläche (23) der Verbinderanschlüsse (20) in der Öffnung (35) weiter entfernt von der Öffnung (35) der Innenkammer (34) positioniert ist.
Patent DE-112012005350-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen der Stellung eines Objekts
Inventor: TAGUCHI YUICHI
IPC: G06T7/521
Filed: 2012-12-04
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Schätzen einer Lage eines Objekts (140), aufweisend die Schritte:Definieren eines Satzes von Paarmerkmalen (S2S, B2B, L2L) als Paare von geometrischen Primitiven (ℳ), wobei die geometrischen Primitive (ℳ:) orientierte Oberflächenpunkte, orientierte Grenzpunkte und Grenzliniensegmente enthalten;Bestimmen von Modellpaarmerkmalen (S2S, B2B, L2L) auf der Grundlage des Satzes von Paarmerkmalen für ein Modell des Objekts (140);Bestimmen von Szenepaarmerkmalen auf der Grundlage des Satzes von Paarmerkmalen aus durch einen 3D-Sensor (130) erfassten Daten; undPrüfen der Gleichheit der Modellpaarmerkmale (S2S, B2B, L2L) mit den Szenepaarmerkmalen, um die Lage des Objekts (140) zu schätzen, wobei die Schritte in einem Prozessor durchgeführt werden,wobei jeder orientierte Oberflächenpunkt eine 3D-Position auf einer Oberfläche des Objekts (140) und einen 3D-Normalvektor aufweist;wobei jeder orientierte Grenzpunkt eine 3D-Position auf einer Grenze des Objekts (140) und einen 3D-Richtungsvektor aufweist;wobei der 3D-Richtungsvektor als eine Richtungstangente an die Grenze an der 3D-Position definiert ist;wobei Grenzliniensegment ein Liniensegment ist, das an 3D-Punkte auf einer Grenze des Objekts (140) angepasst ist.
Patent DE-112012005839-B4 (DE)
Title: Aufzugkabinenstandorterfassungsvorrichtung
Inventor: INOUE JIN
IPC: G01D5/12
Filed: 2012-05-31
Granted: 2019-07-11
Abstract: Aufzugkabinenstandorterfassungsvorrichtung zum Erfassen einer Position einer Aufzugkabine mittels eines Sensors (130), der ein Identifizierungselement (120) erfasst, wobei der Sensor aufweist:einen Magnetfeldgenerator (131B), der dazu ausgelegt ist, ein von Wirbelströmen, die im Identifizierungselement fließen, wenn der Magnetfeldgenerator dem Identifizierungselement gegenüberliegt, ausgehendes Magnetfeld zu erzeugen;einen Magnetfelddetektor (131A), der nahe dem Magnetfeldgenerator (131B) vorgesehen und dazu ausgebildet ist, das Magnetfeld zu detektieren, das durch den Magnetfeldgenerator aufgrund der im Identifizierungselement (120) fließenden Magnetströme erzeugt wird; undeine Signalverarbeitungseinheit (133 - 137), die an den Magnetfelddetektor (131A) angeschlossen ist,wobei das Identifizierungselement (120) mehrere plattenförmige Leiterteile (121, 122) umfasst, die längs einer Richtung, in der der Aufzug sich auf und ab bewegt, angeordnet sind und unterschiedliche Verhältnisse (n) zwischen einer Oberflächenschichttiefe (Δ) eines Wirbelstroms, der mittels des Magnetfeldgenerators (131B) am Identifizierungselement (120) erzeugt wird, und der Plattendicke haben,wobei die Signalverarbeitungseinheit (133 - 137) dazu ausgebildet ist zu identifizieren, ob, wenn sich die Fahrgastkabine nahe einer Position, an der das Identifizierungselement (120) angeordnet ist, nach oben oder unten bewegt, sich die Fahrgastkabine in einem Bereich eines der Leiterteile (121, 122) des Identifizierungselements (120) oder außerhalb eines Bereichs des Identifizierungselements (120) befindet, und zwar auf Grundlage von Informationen bezüglich einer Amplitude und einer Phase des Wirbelstrommagnetfelds, die aus einem Ausgang des Magnetfelddetektors (131A) erhalten werden.
Patent DE-112014003752-B4 (DE)
Title: Drehflügler mit integrierten Lichtleiterstützelementen
Inventor: CHRISTENSEN CASEY CHRISTEN JENS
IPC: A63H27/127
Filed: 2014-08-15
Granted: 2020-08-27
Abstract: Ferngesteuerter Modell-Drehflügler, welcher mit Merkmalen ausgeführt ist, welche die Leichtigkeit des Flugs und die Flugleistung durch eine erhöhte strukturelle Stabilität, eine erhöhte Drehflügler-Sichtbarkeit und Orientierungswahrnehmbarkeit durch die Verwendung von multifunktionellen, konfigurierbaren und ästhetisch ansprechenden Komponenten verbessert, während sie auch die Widerstandsfähigkeit gegen Schäden von Unfällen durch Verwendung von stoß- und vibrationsabsorbierenden Komponenten erhöht.
Patent DE-112015002301-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Decodieren von multiplexierten Informationen in einem chromatografischen System
Inventor: WILLIS PETER MARKEL
IPC: H01J49/40
Filed: 2015-05-15
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren, umfassend:Pulsen von Ionen von einer Ionenquelle durch einen Analysator gemäß einem vorbestimmten Multiplexierschema, wobei jeder Puls ein oder mehrere Ion(en), die zu einer Probe korrespondieren, umfasst;Detektieren von mehreren Ionenaufschlägen an einem Detektor;Bestimmen eines Datenpunkts für jeden Ionenaufschlag, wobei jeder Datenpunkt eine Intensität eines detektierten Ionenaufschlags und einen Zeitpunkt des detektierten Ionenaufschlags umfasst;Verwalten eines multiplexierten Spektrums der Datenpunkte, wobei das multiplexierte Spektrum die Datenpunkte umfasst;Decodieren des multiplexierten Spektrums durch:zeitliches Verschieben eines Teils des multiplexierten Spektrums auf der Basis des Multiplexierschemas, um ein zeitlich verschobenes Spektrum zu erhalten;Identifizieren einer i-ten Minimalstkurve der zeitlich verschobenen Verteilung,wobei die i-te Minimalstkurve die i-minimalste Intensität bei mehreren Zeitinstanzen identifiziert, wobei i eine ganze Zahl größer als null ist; undBestimmen einer Massenpeak-Kurve der Probe für das Intervall auf der Basis des multiplexierten Spektrums, des zeitlich justierten Spektrums und der i-ten Minimalstkurve.
Patent DE-112015002981-B4 (DE)
Title: Schaufeleinheit und Dampfturbine
Inventor: MARUYAMA TAKASHI
IPC: F01D25/24
Filed: 2015-06-09
Granted: 2020-12-03
Abstract: Schaufeleinheit (17), bei der ein äußerer Ring (18) und ein innerer Ring (19) durch mehrere Schaufeln (20) verbunden sind, die in vorbestimmten Abständen in einer Umfangsrichtung angeordnet sind, wobei die in einem Dampfdurchgang (21) gebildete Schaufeleinheit (17) umfasst:
 einen Dampfeinlassabschnitt (41) des äußeren Rings, der in einem Ausnehmungsabschnitt (33) des äußeren Rings (18) vorgesehen ist;
 einen Dampfauslassabschnitt (42) des äußeren Rings, der in dem Ausnehmungsabschnitt (33) des äußeren Rings (18) so vorgesehen ist, dass er von dem Dampfeinlassabschnitt (41) des äußeren Rings (18) in der Umfangsrichtung getrennt ist; und
 einen ersten Dampfdurchgang (43), der den Dampfeinlassabschnitt (41) des äußeren Rings und den Dampfauslassabschnitt (42) des äußeren Rings in dem Ausnehmungsabschnitt (33) des äußeren Rings (18) miteinander verbindet, wobei
 der erste Dampfdurchgang (43) durch eine Röhre ausgebildet ist und entlang einer inneren Umfangsseite des Ausnehmungsabschnitts (33) des äußeren Rings (18) angeordnet ist; und
 der erste Dampfdurchgang (43) in Kontakt mit einer inneren Umfangsoberfläche an einer Seite des Dampfdurchgangs (21) angeordnet ist.
Patent DE-112015003010-B4 (DE)
Title: Kettenfilter
Inventor: YOKOYAMA JIN
IPC: H03H9/72
Filed: 2015-04-24
Granted: 2018-04-05
Abstract: Kettenfilter (1), umfassend: einen Reihenarmresonator (S1–S4), der aus wenigstens einem Resonator für elastische Wellen besteht, und mehrere Parallelarmresonatoren (P1–P4), die jeweils aus einem Resonator für elastische Wellen bestehen, wobei die mehreren Parallelarmresonatoren einen ersten Parallelarmresonator (P1–P3), der zusammen mit dem Reihenarmresonator ein Durchlassband bildet, und einen zweiten Parallelarmresonator (P4) enthalten, jeder Resonator für elastische Wellen erste und zweite Sammelschienen (11, 12) und mehrere erste Elektrodenfinger (13) und mehrere zweite Elektrodenfinger (14), die an ihren Enden mit den ersten bzw. zweiten Sammelschienen verbunden sind, enthält, und wenn ein Abschnitt, in dem die mehreren ersten Elektrodenfinger und die mehreren zweiten Elektrodenfinger – beim Blick in einer Ausbreitungsrichtung elastischer Wellen – einander überlappen, als eine Überlappungsbreitenregion (C) definiert ist und eine Region zwischen der Überlappungsbreitenregion (D1, D2) und jeder der ersten und zweiten Sammelschienen (D1, D2) als eine Spaltregion definiert ist, eine Abmessung, in einer Überlappungsbreitenrichtung, der Spaltregion in dem zweiten Parallelarmresonator (P4) größer ist als eine Abmessung, in der Überlappungsbreitenrichtung, der Spaltregion in dem ersten Parallelarmresonator (P1–P3) und eine Resonanzfrequenz des zweiten Parallelarmresonators (P4) in einem Frequenzbereich liegt, der nicht kleiner ist als eine Resonanzfrequenz des Reihenarmresonators (S1–S4).