baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-0772320-A3 (EP)
Title: Anordnung zur Signalübertragung über einen Feldbus
Inventor: HANSEMANN HEINRICH
IPC: G08C15/00
Filed: 1996-08-17
Abstract: In Meß- und Überwachungssystemen technischer Anlagen wurde bislang jeder
Signalgeber über ein separates Kabel mit dem zugehörigen Signalempfänger
verbunden. Die häufig notwendige Vielzahl von Signalgebern hat eine
Vielzahl von Kabeln zur Folge. Die neue Anordnung sieht ein einziges Kabel
mit vier elektrischen Leitern (16 - 19) vor. Zwei der Leiter (18, 19)
bilden eine Feldbusleitung für die Signalübertragung und die übrigen beiden
Leiter (16, 17) eine Energieleitung für die Energieversorgung. An dieses
Kabel sind alle Signalgeber (1, 2) und Signalempfänger (3, 4)
angeschlossen, und das Kabel (16 - 19) ist an beiden Enden mit einer
Leitungsterminierung (20 - 22) versehen. Jeder Signalgeber (1, 2) und jeder
Signalempfänger (3, 4) weist eine Feldbus-Steuereinrichtung (8, 10) auf,
vorzugsweise CAN-Bus. Die gesamte Signalübertragung erfolgt über die
zweiadrige Feldbusleitung (18, 19), wobei zwischen der Signalübertragung
und dem Ruhezustand ein großer Störabstand besteht. Auch ist die
Störempfindlichkeit gegen elektromagnetische Einstrahlung von außen
besonders gering.
Patent EP-0777323-A3 (EP)
Title: Leistungsverstärker für eine induktive Last
Inventor: GLEIM GUENTER
IPC: H03F3/30
Filed: 1996-11-20
Abstract: Bei Leistungsverstärkern für eine induktive Last ist es bekannt,
die Last über die Reihenschaltung von zwei Leistungstransistoren
an die Betriebsspannung anzuschließen. Derartige Verstärker
haben im allgemeinen eine relativ hohe Verlustleistung. Aufgabe
ist es, bei einem derartigen Verstärker die Verlustleistung zu
verringern. 
     Ein Netzwerk (N) an der Basis des ersten Transistors (T5) ist an
eine zweite Betriebsspannung (U2) angeschlossen, die größer ist
als die erste Betriebsspannung (U1), derart, daß die Amplitude
der Ausgangsspannung (Ua) an der Last (L) größer werden kann als
die erste Betriebsspannung. Der Mittelpunkt (M) der
Reihenschaltung der beiden Endtransistoren (T5, T3) ist über
eine Diode (D1) mit Erde oder einer gegenüber der ersten
Betriebsspannung wesentlich niedrigeren Betriebsspannung (U3)
verbunden. 
     Insbesondere für einen Leistungsverstärker für Korrekturströme
für die Konvergenz bei einer Fernsehprojektionsanlage
Patent EP-0746074-A3 (EP)
IPC: H02G3/38
Filed: 1993-11-01
Abstract: A raceway cable retention and accommodation 
apparatus which has a support surface and a bracket. The 
bracket comprises a mounting portion, a first leg connected 
to the mounting portion, a second leg connected to the 
first leg, and a third leg connected to the second leg. 
The mounting portion and the first, second, and third legs 
are configured so as to define a J-shaped structure. The 
bracket is attached to the support surface by a mounting 
device.
Patent EP-0802680-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Bildsegmentierung
Inventor: IBENTHAL ACHIM
IPC: H04N19/51
Filed: 1997-04-07
Abstract: Bei einem Verfahren zur Segmentierung von Bildern eines Bildsignals, wobei
innerhalb eines Bildes eine Zerlegung des Bildes in Regionen vorgenommen wird, in
denen benachbarte Bildpunkte zusammengefaßt werden, ist für die Zwecke der
objektorientierten Bildkodierung für eine möglichst hohe Datenreduktion, insbesondere
der Farbwerte, vorgesehen, daß für die Regionenbildung die Farbart-Werte
der Bildpunkte herangezogen werden, daß diejenigen benachbarten Bildpunkte
eines Bildes zu einer zusammenhängenden Region zusammengefaßt werden, die
ähnliche Farbart-Werte aufweisen, und daß für die Bildpunkte einer Region ein
gemeinsamer Farbart-Wert vorgesehen ist.
Patent EP-0858893-A3 (EP)
Inventor: FUJISAWA TAKANOBU
IPC: B41J2/055
Filed: 1997-09-19
Abstract: In a nozzle plate production method and
apparatus, a metallic sheet material (100) is punched
to form nozzle holes (140) therein by using a press
having punches (160). Each of the punches includes a
tapered conical portion (172), a straight cylindrical
portion (171), and a rounded interconnecting portion
(173). The interconnecting portion smoothly
interconnects the conical portion and the cylindrical
portion. Nibs (141) produced on a bottom surface of
the sheet material at the nozzle holes by the nozzle
hole punching are removed by use of a tape grinding
machine (125). A top surface and the bottom surface
of the sheet material are buffed to provide a
predetermined level of surface roughness. Burrs (143,
144) produced on the top and bottom surfaces of the
sheet material at the nozzle holes by the buffing are
removed by ultrasonic cleaning.
Patent EP-0816730-A3 (EP)
Inventor: WOHLFAHRT HARALD ING
IPC: F16K17/06
Filed: 1997-06-19
Abstract: A fluid power valve, such as a pressure regulating valve, has a manual input knob Ä21Ü that can be turned to change the operating point. This has a threaded spindle Ä19Ü with a loading disc Ä18Ü that moves to load or unload a coil spring Ä17Ü that displaces a valve orifice control element Ä11Ü. A threaded rod Ä24Ü passes down the centre of the spindle tube rod and has a cross pin Ä22Ü that acts as a stop for the loading disc. This rod may be screwed in and out to limit the preload on the spring.
Patent EP-0838796-A3 (EP)
IPC: G10L15/08
Filed: 1998-01-28
Abstract: According to the invention, an application-specific initiating code required by known systems is configured as an external control element in a separate component. The external control element can be used in any container without modifying the container itself. It is not even necessary to know the destination container when the external control element is being designed. The invention can be used in data or information transmission systems, especially process visualisation systems. The components take the form of software components, especially so-called ActiveX controls.
Patent EP-0867582-A3 (EP)
Title: Möbelschloss
IPC: E05C3/04
Filed: 1998-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelschloß (1) mit einem ein Zylindergehäuse (3) und
einen als Wechselkern ausgebildeten Zylinderkern (4) aufweisenden Schließzylinder
(2), mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren
Riegel (5) und mit einem mit dem Riegel (5) gekoppelten Riegelantriebsexzenter (6),
wobei der Zylinderkern (4) endseitig ein Antriebselement, insbesondere einen Vierkant
(9), zum Eingriff in eine korrespondierende Antriebsöffnung, insbesondere eine
Vierkantöffnung (10), des Riegelantriebsexzenters (6) aufweist. Um zu verhindern,
daß der Zylinderkern (4) mit einem Wechselschlüssel (14) im abgeschlossenen Zustand
des Möbelschlosses (1), also wenn sich der Riegel (5) in Schließstellung befindet,
herausgezogen werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Antriebsöffnung
im Riegelantriebsexzenter (6) als Durchgangsöffnung ausgebildet ist, daß im
Riegel (5) eine Öffnung (13) vorgesehen ist, durch die das Antriebselement oder ein
mit dem Antriebselement verbundenes Bauteil hindurchgeführt ist und daß das Antriebselement/das
Bauteil und/oder die Öffnung (13) derart ausgebildet sind, daß ein
Herausziehen des Zylinderkerns (4) nicht möglich ist, wenn sich der Riegel (5) in der
Schließstellung befindet.
Patent EP-0858865-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abrichten von Schleifscheiben mit profilierter Arbeitsfläche
Inventor: KAISER MICHAEL DR ING
IPC: B24B53/14
Filed: 1998-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung
zum Abrichten von Schleifscheiben mit profilierter
Arbeitsfläche mittels einer Abrichtrolle, bei dem man
Schleifscheibe und Abrichtrolle, deren Oberfläche mit
Material von höherer Härte als das der abzurichtenden
Schleifscheibe belegt ist, mit gleicher Umfangsgeschwindigkeit
umlaufen läßt und dabei mit hohem Druck
zusammenpreßt. Es ist die Aufgabe der Erfindung, mit
einfachen Mitteln eine Möglichkeit zu schaffen, den
Abrieb beim eingangs genannten Verfahren des Crushens
durch unterschiedliche Oberflächengeschwindigkeiten
zwischen Schleifscheibe und Abrichtrolle zu vermeiden
und dadurch lange Standzeiten des Abrichtwerkzeuges zu
erreichen. Die Erfindung besteht darin, daß man als
Abrichtrolle eine kreisrunde ebene Hartmetallscheibe
verwendet, deren eine Stirnseite mit Diamantmaterial
eben belegt, daß man Schleifscheibe und Abrichtrolle
derart zueinan-der anstellt, daß zwischen Schleifscheibe
und Abrichtrolle lediglich eine nahezu punktförmige
Berührung stattfindet und daß man den Anpreßdruck zwischen
Schleifscheibe und Abrichtrolle so hoch wählt,
daß am Berührungspunkt die Bindemittelbrücken zwischen
den einzelnen Schleifkörpern der Schleifscheibe zerbrechen.
Patent EP-0858826-A3 (EP)
IPC: B01D53/047
Filed: 1998-02-13
Abstract: An air separation system and method for producing
a plurality of oxygen product streams at varying
pressures and purities. The system combines a VPSA
oxygen generator with a multi-stage cascade membrane
unit to provide a high pressure, low purity product
stream and a low pressure, high purity product stream.
Patent EP-0902518-A3 (EP)
Title: Energieverteilungssystem in Schiffen
Inventor: RIECKMANN MICHAEL
IPC: H02J4/00
Filed: 1998-04-23
Abstract: Bei einem Energieverteilungsystem in Schiffen zur
Energieversorgung von auf Schiffszonen (15 bis 19)
verteilten Energieverbrauchern (10) aus bordeigenen
Energiequellen (11,12) ist zur Schaffung eines
verbesserten Systems, das flexibel in Planung und
Projektierung, problemlos erweiterungsfähig sowie
kostengünstig zu installieren ist, ein von den
Energiequellen (11,12) gespeister Energiebus (20)
vorgesehen, der alle Schiffszonen (15 bis 19) durchzieht.
Innerhalb jeder Schiffszone (15 bis 19) sind an dem
Energiebus (20) Abgangsschalter (25) angeschlossen, mittels
derer Verbindungen direkt zu Energieverbrauchern (10)
und/oder Unterverteiler-Schalttafeln (27) und/oder
Unterenergiebussen (29) herstellbar sind.
Patent EP-0896145-A3 (EP)
Inventor: KOTANI AKIRA
IPC: F02D41/06
Filed: 1998-08-03
Abstract: A fuel injection control apparatus for an accumulator type
engine (1) prevents occurrence of loud combustion noises due
to excessively high fuel pressure in an accumulator pipe (4)
at the time of start of the engine (1). Injectors (2) of a
diesel engine (1) are connected to a common rail (4) provided
commonly for all the cylinders (#1-#4). The common rail (4)
is connected to a supply pump (6) by a supply pipe (5). A
pressure control valve (10) for controlling the pressure of
fuel ejected from the supply pump (6) is provided near an
ejection portion (6a) of the supply pump (6). At the time
of start of the engine (1) before the cylinders are
discriminated, an electronic control unit (ECU) (51) normally
executes the starting-time control of the pressure control
valve (10). Even before the cylinder discrimination, the ECU
(51) calculates a target fuel pressure and detects actual fuel
pressure in the main routine. If the actual fuel pressure
exceeds the target fuel pressure, the ECU 51 switches off the
pressure control valve (10) even before the cylinder
discrimination. Therefore, an excessively high fuel pressure
is prevented.
Patent EP-0899516-A3 (EP)
Inventor: RECKZEH MANFRED
IPC: F24D3/14
Filed: 1998-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baueinheit zur Erstellung einer
Raumheizungs- bzw. Kühlungsanlage mit in Hohlräumen von
raumbegrenzenden Bauteilen angeordneten Heiz- bzw. Kühlrohren
mit auf diesen aufsetzbaren Wärmeleitlamellen. Dabei ist
ein auf einem tragenden Bauteil angeordneter vorzugsweise
aus isolierendem Material bestehender Grundkörper (3) vorgesehen,
der von einer plattenförmigen Abdeckeinheit (6) abgedeckt
wird. Der Grundkörper weist zur Abdeckeinheit hin Ausnehmungen
(8) zur Aufnahme wenigstens eines Heiz- bzw. Kühlrohres
(10) mit aufgesetzten Wärmeleitlamellen (12) auf, wobei
die Ausnehmungen (8) durch an die Abdeckeinheit anliegende
Stützbereiche (9) des Grundkörpers wenigstens teilweise
seitlich begrenzt sind. In einer ersten bevorzugten Ausführungsform
liegen die Wärmeleitlamellen (12) direkt gegen
die Abdeckeinheit (6) an. In einer zweiten bevorzugten Ausführungsform
sind zusätzliche Abdeckungen vorgesehen, deren
Oberseite gegen die plattenförmige Abdeckeinheit (6) anliegt.
Patent EP-0909671-A3 (EP)
Inventor: AUER ERNST DIPL-ING
IPC: B60K17/04
Filed: 1998-10-15
Abstract: The gear ring (48) of the planetary gear unit (40) is connected to the sun wheel (52) of a second planetary gear unit (50). The gear ring (58) of the second planetary gear unit is connected rigidly to the swinging arm (10) and the frame (54) of the second planetary gear unit is rigidly connected to the chassis (14) at a distance from the swinging arm.
Patent EP-0911114-A3 (EP)
Inventor: TOGAWA TETSUJI
IPC: B24B37/04
Filed: 1998-10-20
Abstract: A polishing apparatus is used for polishing a workpiece
such as a semiconductor wafer to a flat mirror finish. The
polishing apparatus includes a turntable having a polishing
surface, a top ring for supporting the workpiece to be polished
and pressing the workpiece against the polishing surface, and
a transferring device for transferring the workpiece between the
top ring and the transferring device. The transferring device
comprises a stage having a support surface for supporting the
workpiece, an actuating unit for moving the stage in a vertical
direction, and a guide member disposed radially outwardly of the
stage and having a guide surface of an inverted conical shape.
The centering of the workpiece is conducted by bringing a
periphery of the workpiece into contact with the guide surface,
and then the workpiece is transferred from the transferring
device to the top ring by raising the stage.
Patent EP-0911322-A3 (EP)
Inventor: LE TUNG VAN
IPC: C07D203/22
Filed: 1993-04-16
Abstract: 1-Benzyl-3(S)-Ä2-(S)-(tert.-butoxy-carbonylamino) propionylaminoÜ-pyrrolidine and its use as an intermediate.
Patent EP-0908781-A3 (EP)
IPC: G03F1/00
Filed: 1991-09-25
Abstract: The present invention provides a processing method comprising
subjecting the surface of a substrate (803) to selective irradiation
with light after the desired circuit pattern in an atmosphere
of a modifying gas capable of modifying the surface,
while maintaining the temperature (809,812) of said surface of the substrate
to a given temperature range within which a pressure
of said modifying gas reaches a saturated vapor pressure, to
form on said surface of the substrate a surface-modified
layer having a pattern structure; and etching the surface-unmodified
layer using said surface-modified layer as a
protective film. Furthermore, the present invention provides
a processing apparatus comprising a light source, a latent
image forming chamber (808), and an etching chamber (818); wherein said
apparatus further comprises an evacuating means; said latent
image forming chamber comprises a modifying gas feeding
means (805b), a holder (802b), and an optical system (813,814,815,816); and said etching
chamber comprises a holder (802c), and an etching gas feeding means (805d).
Patent EP-0863672-A3 (EP)
Inventor: ENARI MASAHIKO
IPC: H04N7/30
Filed: 1992-01-31
Abstract: In an image encoding apparatus, conversion data
obtained by converting image information onto a
frequency region (26-30), and corresponding to several frames
are parallelly output using a one-frame period delay
circuit (34a-34d). The parallelly output conversion data are
quantized by a quantization circuit (32a-32d), and a data amount
to be obtained when the quantized data are encoded is
obtained by a variable-length coding circuit (40a-40d). The data
amount information is input to a coefficient operation
circuit (44a-44d) for determining a quantization step of the next
stage. Conversion data quantized (32e) according to an
output from the coefficient operation circuit (38e) are
encoded (40e), and the encoded data are output.
Patent EP-0928649-A3 (EP)
Inventor: KOVAR MARTIN
IPC: B21J15/32
Filed: 1998-11-30
Abstract: The device for suctioning the rivets in a riveting tool
involves a hydraulically controlled clamping assembly with a
hydraulic piston (2). The device consists of a tube (4)
passing through the axial central passage opening of the
hydraulic piston (2), the back end (23) of which is fitted in
the rear screw joint (15) closing off the body (1) of the
riveting tool in the part forming the cylinder (18); into the
forward end (22) of the tube (4) there is pressed a small
hollow piston (3) between whose inner elongated end (25) and
the tube (4) there is a ring-shaped space (17) in which area
the tube (4) is provided with at least one opening (5)
connected with the supply of pressurized air. The tube (4)
has clearance along the whole length of its positioning in
the hydraulic piston (2), where the ring-shaped gap (27) thus
created between the tube (4) and the body of the hollow
hydraulic piston (2) forms a connection between the opening
(5) of the tube (4) and the space (6) in the cylinder (18) of
the hydraulic piston (2) connected to the supply of
pressurized air, while the outer shoulder (7) of the small
piston (3) with its radial projection (8) reaches the inner
shoulder (29) of the hydraulic piston (2) under pressure from
the compression spring (9) of the spacing mandrel (13).
Patent EP-0862098-A3 (EP)
Inventor: VOSS WOLF-DIETER
IPC: G04B37/00
Filed: 1998-02-27
Abstract: A modular time piece 1 includes a time keeping mechanism
5, a time indicating casing 3 and a band 11 secured to the
time indicating casing. The time keeping mechanism 5 is
easily engageable and disengageable to the time indicating
casing 3 to permit the time indicating casing 3 and band
11 to be selectively interchanged. The modular time piece
further includes a time setting stem 29 and a retractable
tab 27 extending from the back of the time keeping
mechanism. The retractable tab 27 permits finger rotation
of the time keeping mechanism relative to the time
indicating casing during engagement and disengagement
therebetween.
Patent EP-0865207-A3 (EP)
Inventor: OZAKI NOBUYUKI
IPC: H04M11/06
Filed: 1998-03-12
Abstract: An image telecommunication system comprises a
worker's device (6) and a manager's device (3). The
worker's device collects an image of an object and
transmits it to the manager's device placed in a remote
place, so that the image is displayed on a display
screen of the manager's device. The manager's device
transmits a designated position of the image,
designated in a state where the image is displayed, to
the worker's device. The worker's device indicates a
position of the object corresponding to the designated
position received from the manager's device. The
worker's device detects a point of view of the worker.
The manager's device suppresses fluctuation of the
image displayed on the display screen, when it is
determined that the worker looks at the object
substantially continuously.
Patent EP-0877429-A3 (EP)
Inventor: IINO AKIHINO
IPC: H01L41/04
Filed: 1998-05-08
Abstract: An ammeter 704 measures an electric characteristic of an amplifying circuit 502
and provides information for analysing actual operational status of an ultrasonic wave
motor driving circuit. When correction is determined on the basis of that information,
the phase is corrected by finely adjusting a value of a variable resistor or a variable
condenser constituting a phase adjusting circuit 702.
Patent EP-0884727-A3 (EP)
Inventor: BRAMBILLA MASSIMILIANO
IPC: H02P6/24
Filed: 1998-06-03
Abstract: A power down brake latch circuit for dynamically braking a spindle motor in a
disk drive system is disclosed. The power down brake latch circuit includes a reservoir
capacitor, a smoothing capacitor, a timing circuit, and a logic circuit. The timing circuit
includes a voltage divider and a bandgap comparator. The smoothing capacitor absorbs a
BEMF voltage from the spindle motor as it rotates after losing power. The timing circuit
generates a first signal when a voltage on the smoothing capacitor falls below a threshold.
The logic circuit brakes the spindle motor in response to the loss of power and the generation
of the first signal.
Patent EP-0891078-A3 (EP)
Inventor: KIM EUN-JIN
IPC: H04N1/60
Filed: 1998-07-10
Abstract: Disclosed are a colour correction apparatus and method
thereof in an image system capable of automatically
processing the colour correction by storing a reference
colorimetric data regarding a predetermined test pattern for
estimating the colour correction in a storage medium and
then scanning the estimating test pattern so that the colour
correction can be performed minimizing an error between the
reference data and the scanning data obtained by scanning
the test pattern. As a result, the colour correction can
be performed without using an optical densitometer or a
colorimeter, and the operation for correcting the colour can
be performed without the knowledge of the colour coordinate
system or colour signal.
Patent EP-0897863-A3 (EP)
Inventor: STALLARD PAUL
IPC: B01D19/00
Filed: 1998-07-31
Abstract: A vehicle, such as a missile, includes a propulsion unit (44)
and a fuel system (42,45,10,43) supplying fuel to the
propulsion unit (44). The fuel system (42,45,10,43) includes
a filter assembly (10) through which the fuel passes to the
propulsion unit (44). The filter assembly (10) includes a
filter element (12) having a first bubble point with the fuel
sufficient to prevent the passage of gas through the element
(12) when the fuel and a gas are passed to the filter element
(12) and the vehicle is subjected to accelerations of between
± 1g and ± 10g. The first bubble point will generally be at
least 40 mbar. The element helps to prevent the passage of
gas to the propulsion unit so as to maximise the amount of
fuel passed to the unit (44) before operation of the unit (44)
is affected by air.
Patent EP-0905761-A3 (EP)
Inventor: HOUSTON THEODORE W
IPC: H01L29/10
Filed: 1998-08-27
Abstract: A field effect transistor component is fabricated by
forming disposable gate structure on a semiconductor substrate and
forming source/drain electrodes in a region not shadowed by the
disposable gate structure. A dielectric material (104) is applied
to the semiconductor substrate (100) and to the disposable gate
structure (101). The disposable gate structure (101) is exposed
and removed leaving an aperture (105) in the dielectric material
(104). Ions (108) are implanted through the aperture (105) in the
region (106, 107) of the semiconductor substrate previously
shadowed by the disposable gate structure, thereby forming an
aligned back gate in the semiconductor substrate. The aperture is
then filled with conducting material (110) thereby forming the
gate structure for the transistor component. The back gate region
created by the implanted ions can be narrowed by forming sidewalls
(201) on the aperture (105). The present technique for
fabricating a field effect transistor can applied to
semiconductor-on-insulator structures. In this embodiment, the
ions resulting in the back gate structure are implanted in a doped
region in a (BOX) semiconductor layer (415) or in the insulating
substrate (600).
Patent EP-0863543-A3 (EP)
Inventor: TALBOT CHRISTOPHER GRAHAM
IPC: G01Q10/06
Filed: 1998-02-23
Abstract: Methods are provided for exposing a selected feature of an IC device, such as a selected
conductor, from the back side of the substrate without disturbing adjacent features of the
device, such as active regions. One such method comprises: (a) determining a region of
the IC device in which the selected feature is located; (b) acquiring from the back side of
the substrate an IR optical microscope image of the region; (c) aligning the IR optical
microscope image with a coordinate system of a milling system; and (d) using structures
visible in the IR optical microscope image as a guide, operating the milling system to
expose the selected feature from the back side of the IC device without disturbing
adjacent features.