baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012215243-B4 (DE)
Title: Künstlicher Sphinkter
Inventor: STEER CHRISTIAN
IPC: A61F2/48
Filed: 2012-08-28
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zum Steuern eines künstlichen Sphinkters (10) zum steuerbaren Okkludieren eines harnleitenden Gefäßes (12) bei einem inkontinenten Patient mit den Schritten: direktes oder indirektes Erfassen eines Drucks und/oder Druckanstiegs in einem harnleitenden Gefäß (12) durch einen Sensor (28), Öffnen eines steuerbaren Ventils (22), das in einer Fluidleitung (24) zwischen einem elastischen Reservoir (16) und einer hydraulischen Okklusionsvorrichtung (14) angeordnet ist, wobei das Öffnen erfolgt, wenn der durch den Sensor (28) gemessene Druck einen definierten Grenzdruck überschreitet, wobei beim Öffnen des Ventils (22) durch die Eigenelastizität des elastischen Reservoirs (16) ein Strömen des Hydraulikfluids vom elastischen Reservoir (16) zur hydraulischen Okklusionsvorrichtung (14) erfolgt, bis in der Okklusionsvorrichtung (14) und dem Reservoir (16) das gleiche Druckniveau erreicht ist oder das steuerbare Ventil (22) wieder verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das steuerbare Ventil (22) vollständig geöffnet wird, wenn der Druck, der durch den Sensor (28) gemessen wird, den Grenzdruck überschreitet, sodass ein ruckartiges Befüllen der hydraulischen Okklusionsvorrichtung (14) mit Hydraulikfluid bis zu einem Stressdruck erfolgt, der ausreichend ist, um das harnleitende Gefäß (12) während einer Stresssituation sicher zu verschließen.
Patent DE-102012216193-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bedienung einer Kraftfahrzeugkomponente mittels Gesten
Inventor: ROSENSTOCK THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-09-12
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zur Bedienung einer Kraftfahrzeugkomponente mittels Gesten, bei dem eine mittels eines Eingabe-mittels, insbesondere einer Hand (3) oder Teilen einer Hand eines Bedieners, in einem dreidimensionalen Bedienraum (2), der Bestandteil eines Innenraums (2) eines Kraftfahrzeugs ist, ausgeführte Geste detektiert wird und eine mit der erkannten Geste verknüpfte Bedien-funktion ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rückmeldesignal ausgegeben wird, sobald das Eingabemittel von außen in den dreidimensionalen Bedienraum (2) eintritt oder eingetreten ist, wobei der dreidimensionale Bedienraum (2) ein abgegrenzter Teilbereich eines von einem Gestensensor (4) überwachten Raums ist, der größer als der Teilbereich ist.
Patent DE-102013021742-B4 (DE)
Title: Energiespeicher mit einer drehfest mit einer Welle verbundenen Schwungmasse
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: F16F15/315
Filed: 2013-12-20
Granted: 2023-11-23
Abstract: Energiespeicher mit einer drehfest mit einer Welle (5) verbundenen Schwungmasse (1),wobei die Welle (5) und/oder Schwungmasse (1) relativ zu einem Gehäuse des Energiespeichers drehbar gelagert ist,wobei das Gehäuse ein Innengehäuseteil (2), ein Zwischenteil mit Stegen (3) und ein Außengehäuseteil (4) aufweist,wobei das Zwischenteil mit Stegen (3) radial zwischen dem Innengehäuseteil (2) und dem Außengehäuseteil (4) angeordnet ist,wobei die Stege (3) jeweils zur radialen Richtung einen Winkel von mehr als Null Grad aufweisen,wobei die Stege (3) an einem hohlzylindrischen Grundkörper des Zwischenteils nach radial innen angeformt sind,wobei das Innengehäuseteil (2) und das Außengehäuseteil (4) topfartig geformt sind,wobei das Zwischenteil topfartig ausgeführt ist und das Zwischenteil einen Bodenabschnitt (30) aufweist, der den hohlzylindrischen Grundkörper verschließt,wobei das Außengehäuseteil (4) einen Bodenabschnitt (31), also Topfboden, aufweist, der sich radial und in Umfangsrichtung erstreckt,wobei das Innengehäuseteil (2) zumindest einen hohlzylindrisch ausgeführten Abschnitt aufweist,wobei das Innengehäuseteil (2) einen axialen Abschnitt der Schwungmasse (1) umgibt, also den von der Schwungmasse (1) in Umfangsrichtung überdeckten Bereich überdeckt oder zumindest mit diesem überlappt und den von der Schwungmasse (1) in axialer Richtung überdeckten Abschnitt überdeckt oder zumindest mit diesem überlappt,wobei zwischen Schwungmasse (1) und Zwischenteil samt Stegen (3) das Innengehäuseteil (2) angeordnet ist,wobei mittels der topfartigen Ausführung des Außengehäuseteils (4) und des Innengehäuseteils (2) die Bodenabschnitte (30) und (31), also Topfböden dieser Gehäuseteile, ein Austreten eines Energieabsorptionsmittels in die Umgebung oder zur Schwungmasse (1) hin in oder entgegen der axialen Richtung verhindern.
Patent DE-102013106201-B4 (DE)
Title: Filteranordnung für ein Wellenlängenmultiplex-Stereosystem und Stereobrille, Stereoprojektor oder Stereodisplay eines Wellenlängenmultiplex-Stereosystems
Inventor: JORKE HELMUT
IPC: G02B5/20
Filed: 2013-06-13
Granted: 2020-06-04
Abstract: Filteranordnung (30) für ein Wellenlängenmultiplex-Stereosystem (10) mit einem als Interferenzfilter ausgebildeten, schichtförmigen Filter (31), der wenigstens einen schmalbandigen Transmissions- oder Blockbereich aufweist,wobei wenigstens ein zweiter als Farbstofffilter ausgebildeter schichtförmiger Filter (32) vorgesehen ist, der flächig mit dem ersten schichtförmigen Filter (31) verbunden ist, der wenigstens einen Transmissions- oder Absorptionsbereich aufweist, welcher in seiner Lage dem des wenigstens einen schmalbandigen Transmissions- oder Blockbereichs des ersten schichtförmigen Filters entspricht, so dass sich dort die Transmissions- oder Absorptionseigenschaften verstärken,dadurch gekennzeichnet, dass der erste schichtförmige Filter (31) im Bereich der schmalbandigen Bänder einen Transmissionswert im Bereich von etwa 10% bis 25% und der zweite schichtförmige Filter (32) im Bereich der schmalbandigen Bänder ebenso einen Transmissionswert im Bereich von etwa 10% bis 25% hat.
Patent DE-102013109827-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Minimieren der durch eine Schweißstromquelle hervorgerufenen Oberwellenbelastung und Schweißstromquelle zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: AIGNER HUBERT
IPC: H02M1/42
Filed: 2013-09-09
Granted: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Minimieren der durch eine Schweißstromquelle (10) hervorgerufenen Oberwellenbelastung, wobei die Schweißstromquelle (10) eine erste Gleichrichterschaltung (14), eine passive Leistungsfaktor-Korrekturschaltung (16), eine getaktete Brückenschaltung (26), einen Resonanzkonverter (38) und eine zweite Gleichrichterschaltung (52) aufweist, wobei der Resonanzkonverter (38) einen Transformator (40) und einen Schwingkreis mit einer ersten Kapazität (44) und einer ersten Induktivität (42) aufweist. Um mit einer kostengünstig herstellbaren Schweißstromquelle die Oberwellenbelastung gering halten zu können, wird vorgeschlagen, dass man eine zweite Kapazität (48) und/oder eine zweite Induktivität parallel zum Transformator (40) schaltet oder dass man die Magnetisierungsinduktivität des Transformators (40) als zweite Induktivität nutzt, wobei das Verhältnis der ersten Kapazität (44) zur zweiten Kapazität (48) bei primärseitig angeordneter zweiten Kapazität (48) einem Wert aus dem Bereich von 1 bis 10 entspricht und bei sekundärseitig angeordneter zweiten Kapazität (48) dem Quotient aus einem Wert aus dem Bereich von 1 und 10 und dem Quadrat des Übersetzungsverhältnisses des Transformators (40) entspricht, und/oder dass das Verhältnis der zweiten Induktivität zur ersten Induktivität (42) bei primärseitig angeordneter zweiter Induktivität einem Wert aus dem Bereich von 0,5 bis 10 entspricht und bei sekundärseitig angeordneter zweiten Induktivität dem Quotient aus einem Wert aus dem Bereich von 0,5 bis 10 und dem Quadrat des Übersetzungsverhältnisses des Transformators (40) entspricht. Außerdem wird eine Schweißstromquelle (10) zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102013110607-B4 (DE)
Title: Standardzellen-Metallstruktur direkt über Polysiliziumstruktur
Inventor: HSIEH SHANG-CHIH
IPC: H01L27/04
Filed: 2013-09-26
Granted: 2020-02-27
Abstract: Layout-Design, das verwendet werden kann, um eine Standardzelle herzustellen, und Folgendes umfasst:eine erste Layout-Struktur eines aktiven Bereichs, die dem Ausbilden eines ersten aktiven Bereichs der Standardzelle zugeordnet ist, wobei ein Isolierbereich außerhalb zumindest der ersten Layout-Struktur des aktiven Bereichs liegt;eine erste Polysilizium-Layout-Struktur, die dem Ausbilden einer ersten Polysiliziumstruktur der Standardzelle zugeordnet ist, wobei die erste Polysilizium-Layout-Struktur konfiguriert ist, um die erste Layout-Struktur des aktiven Bereichs zu überlappen;eine erste Metall-Layout-Struktur, die dem Ausbilden einer ersten Metallstruktur der Standardzelle zugeordnet ist, wobei die erste Metall-Layout-Struktur so konfiguriert ist, dass sie die erste Layout-Struktur des aktiven Bereichs überlappt; undeine zweite Metall-Layout-Struktur, die dem Ausbilden einer zweiten Metallstruktur der Standardzelle zugeordnet ist, wobei die zweite Metall-Layout-Struktur so konfiguriert ist, dass sie die erste Polysilizium-Layout-Struktur und die erste Metall-Layout-Struktur überlappt,wobei die erste Struktur des aktiven Bereichs eine Gratstruktur umfasst,wobei die zweite Metall-Layout-Struktur weiter so konfiguriert ist, dass sie die erste Layout-Struktur des aktiven Bereichs und den Isolierbereich überlappt,wobei die zweite Metall-Layout-Struktur sich entlang der Richtung einer Kanallänge der ersten Layout-Struktur des aktiven Bereichs horizontal über die erste Layout-Struktur des aktiven Bereichs hinaus erstreckt,wobei die erste Layout-Struktur des aktiven Bereichs einen Transistor-Bereich definiert.
Patent DE-102013111225-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Abtastfunktionalität
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L25/16
Filed: 2013-10-11
Granted: 2020-06-04
Abstract: Halbleiter-Package, das umfasst:einen Leistungs-Halbleiterchip, der eine Steuerelektrode, eine erste Lastelektrode und eine zweite Lastelektrode aufweist;einen ersten Anschlussleiter, der elektrisch an die Steuerelektrode gekoppelt ist;einen zweiten Anschlussleiter, der elektrisch an die erste Lastelektrode gekoppelt ist;einen dritten Anschlussleiter, der elektrisch an die zweite Lastelektrode gekoppelt ist; undeinen Temperatursensor, der elektrisch an den ersten und zweiten Anschlussleiter gekoppelt ist, derart, dass eine Temperatur des Leistungs-Halbleiterchips an dem dritten Anschlussleiter ausgewertet werden kann.
Patent DE-102013202174-B4 (DE)
Title: Zahnärztliches Präparationsinstrument mit einer druckluftbetriebenen Turbine
Inventor: ERTUGRUL METIN
IPC: A61C3/02
Filed: 2013-02-11
Granted: 2018-08-30
Abstract: Zahnärztliches Präparationsinstrument mit einer druckluftbetriebenen Turbine (1) mit einem Laufrad (5) zum Antrieb eines Werkzeugs (1.1), wobei das in einer Turbinenkammer (18) angeordnete, um eine Rotationsachse (4) drehbare Laufrad (5) über eine Druckluftdüse (22) mit Druckluft angeströmt ist, wobei auf der dem Werkzeug (1.1) zugewandten Seite der Turbinenkammer (18) ein mit der Turbinenkammer (18) strömungstechnisch verbundener Ringkanal (8) angeordnet ist, der sich über einen Winkelbereich (α) des Umfangs der Turbinenkammer (18) von mindestens 90°erstreckt und der im Bereich der Druckluftdüse (18.2) eine erste radiale Trennwand (23) zum Auslasskanal (19) hin aufweist und am Ende des Winkelbereichs in einem Abstand zum Auslasskanal (19) eine zweite radiale Trennwand (24) sowie eine ringförmige Trennwand (7) aufweist, die im Bereich des Auslasskanals (19) unterbrochen ist und wobei ein weiterer Ringkanal (9) radial innenliegend zum ersten Ringkanal (8) vorhanden ist, der im Bereich der unterbrochenen Trennwand (7) zum Auslasskanal (19) hin geöffnet ist, wobei zwischen den beiden radialen Trennwänden (23, 24) eine sich in Umfangsrichtung über den verbleibenden Winkelbereich (360°-α) erstreckende scheibenförmige Trennwand (20) vorhanden ist, welche die Turbinenkammer (18) gegenüber dem Auslasskanal (19) abschließt, wobei die erste radiale Trennwand (23) eine Öffnung (17) aufweist, über welche der Ringkanal (8) mit dem Auslasskanal (19) strömungstechnisch verbunden ist.
Patent DE-102013204911-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: G01N27/406
Filed: 2013-03-20
Granted: 2015-02-26
Abstract: Sensorvorrichtung (1), umfassend: – einen Gehäusekörper (4), der einen in dem Gehäusekörper (4) ausgebildeten Strömungskanal (6) aufweist, – einen in dem Gehäusekörper (4) ausgebildeten Bypass (12), der an einem Abzweig (13) von dem Strömungskanal (6) abzweigt, wobei der Bypass (12) eine Wandung mit einer Öffnung aufweist, – ein Sensorelement (S) zur Erfassung eines Gasgehalts in einer Umgebung des Sensorelements (S), das zumindest teilweise in der Öffnung in der Wandung des Bypasses (12) angeordnet ist und das aufweist: – einen Sensorkörper (SK), – eine Elektrodenkammer (EK), die in dem Sensorkörper (SK) ausgebildet ist, – ein Heizelement, das in dem Sensorkörper (SK) eingebettet ist, mittels dessen ein vorgegebener Bereich (BB) um die Elektrodenkammer (EK) auf eine vorgegebene Betriebstemperatur beheizbar ist, – eine Längsachse (L), – einen Einlasskanal (EAK), der mit der Elektrodenkammer (EK) gekoppelt ist und einen Einlass (EA) an der Oberfläche des Sensorkörpers (SK) aufweist, – eine thermische Isolationshülse (IH) auf dem Sensorkörper (SK), die sich mindestens axial in Richtung der Längsachse (L) über den Bereich der Elektrodenkammer (EK) erstreckt.
Patent DE-102013205468-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Anlageabschnittes zur Befestigung eines weiteren Bauteils an einem Zylinderrohr für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: WIRTH PETER
IPC: F16F9/32
Filed: 2013-03-27
Granted: 2014-12-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Anlageabschnittes zur Befestigung eines weiteres Bauteils an einem Zylinderrohr für einen Schwingungsdämpfer, mit einer in Richtung der Längserstreckung des Zylinderrohrs ausgeführten Schweißnaht, unter Verwendung eines rohrförmigen, einen Innenraum aufweisenden, aus mehreren Längssegmenten zusammengesetzten Dehnwerkzeugs zum definierten Vergrößern eines Durchmessers des Zylinderrohrs vorgeschlagen. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein Längssegment des Dehnwerkzeugs im Bereich des Druckabschnitts des Dehnwerkzeugs mindestens eine durch den Wulst axial durchgehende Ausnehmung aufweist und dass im ersten Verfahrensschritt das Zylinderrohr und das Dehnwerkzeug in Umfangsrichtung derart zueinander positioniert werden, dass die Schweißnaht innerhalb der Ausnehmung liegt.
Patent DE-102013208716-B4 (DE)
Title: Vibrationsschweißsystem und -verfahren mit Dünnfilmsensor
Inventor: CAI WAYNE W
IPC: B23K20/10
Filed: 2013-05-13
Granted: 2018-03-29
Abstract: Vibrationsschweißsystem (10), das umfasst: eine Schweißstromversorgung (28), einen Umformer (24) und einen Verstärker (26); eine Schweißmaschinenvorrichtung in Form eines Schweißhorns (14) oder eines Ambosses (16) mit einer strukturierten Arbeitsfläche (23, 25), welche mit einem Werkstück (22) während eines Vibrationsschweißprozesses in Kontakt steht; einen als Dünnfilmsensor (20) ausgebildeten Temperatur- und Wärmeflusssensor, der in Bezug auf die strukturierte Arbeitsfläche (23, 25) positioniert ist, wobei innerhalb der Schweißmaschinenvorrichtung ein Schlitz (40, 140, 240) ausgebildet ist, der den Dünnfilmsensor (20) aufnimmt; und einen Prozesscontroller (32) in Kommunikation mit dem Dünnfilmsensor (20); wobei der Dünnfilmsensor (20) mehrere Thermoelemente und/oder Thermoketten umfasst, welche ausgestaltet sind, um kollektiv die Schweißtemperatur und den zugehörigen Wärmefluss in der Nähe einer geschweißten Fügestelle als Überwachungswert (34) benachbart zu der strukturierten Arbeitsfläche (23, 25) zu messen und den gemessenen Überwachungswert (34) an den Prozesscontroller (32) zu übertragen, und wobei der Prozesscontroller (32) ausgestaltet ist, um das Vibrationsschweißsystem (10) teilweise unter Verwendung des gemessenen Überwachungswerts (34) zu steuern, indem er die gemessenen Überwachungswerte (34) aufzeichnet, über die Zeit mit einem Verschleiß der strukturierten Arbeitsfläche (23, 25) in Beziehung setzt, und ausgehend hiervon eine etwaige Notwendigkeit einer Reparatur und/oder eines Austausches der strukturierten Arbeitsfläche (23, 25) signalisiert.
Patent DE-102014001873-B4 (DE)
Title: Geschleppter aktiver Flugkörper zur Ermittlung von Messdaten
Inventor: HERBER ANDREAS
IPC: G08G5/04
Filed: 2014-02-07
Granted: 2016-06-16
Abstract: Zylinderförmiger aktiver Flugkörper (01) zur Ermittlung von Messdaten, der mittels eines Tragseils (02), das im Mittenbereich (03) des Flugkörpers (01) einklinkbar ist, von einem angetriebenen Fluggerät durch die Luft schleppbar ist, zumindest mit • Sensoren (06, 12) zur Ermittlung der Messdaten und der Flugposition des Flugkörpers (01), • zwei im Mittenbereich (03) des Flugkörpers (01) angeordneten Tragflächen (16, 19), die zur Veränderung der vertikalen Flugposition des Flugkörpers (01) verstellbar ausgebildet und mit elektrischen Verstelleinrichtungen (20) verbunden sind, • mehreren im Heckbereich (22) des Flugkörpers (01) radial um seine Längsachse (23) angeordneten Windleitflächen (24), • einer computergestützten Steuereinrichtung (31), die ein automatisches Flugkontrollsystem (32) zumindest zur selbsttätigen Steuerung der vertikalen Flugposition des Flugkörpers (01) aufweist, das ein bei einer Fehlfunktion aktiviertes Fehlfunktionsmodul (35) umfasst, mit dem zumindest die elektrischen Verstelleinrichtungen (20) für die Tragflächen (16, 19) in eine unausgelenkte Ausgangslage gestellt werden, und mit • Akkumulatoren (30) zur elektrischen Energieversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass • die elektrische Verstelleinrichtung (20) der Tragflächen (16, 19) als Querruder (21) ausgebildet ist, • gegenüberliegende erste Windleitflächen (25) und zweite Windleitflächen (26) elektrische Verstelleinrichtungen (20), die auch von dem automatischen Flugkontrollsystem (32) angesteuert sind, aufweisen, wobei die Verstelleinrichtung (20) der beiden ersten Windleitflächen (25) als Höhenruder (27) und die Verstelleinrichtung (20) der beiden zweiten Windleitflächen (26) als Seitenruder (28) ausgebildet ist, • das automatische Flugkontrollsystem (32) ein Ausweichmodul (34) umfasst, das dazu ausgebildet ist, die Quer-, Höhen- und Seitenruder (21, 27, 28) automatisch zu verstellen, dass der geschleppte Flugkörper (01) Hindernissen, die von den Sensoren (12) mit einer vorgegebenen Messfrequenz ermittelt werden, durch optimale Änderungen seiner Flugposition ausweicht, • das automatische Flugkontrollsystem (32) ein Stabilisierungsmodul (33) zur Flugstabilisierung des Flugkörpers (01) umfasst, das dazu ausgebildet ist, die Quer-, Höhen- und Seitenruder (21, 27, 28) automatisch so zu verstellen, dass die Flugposition des geschleppten Flugkörpers (01) stabilisiert ist, wobei beim Einholen des Flugkörpers (01) unter das Fluggerät in Abhängigkeit vom Abstand des Flugkörpers (01) zum Fluggerät die Messfrequenz der ...
Patent DE-102014101505-B4 (DE)
Title: Einbaueinheit, Kanalsystem, Fußboden sowie Verwendung einer Einbaueinheit oder eines Kanalsystems zum Betreiben eines elektrischen Gerätes
Inventor: JESCHKE FRANK
IPC: H02G3/08
Filed: 2014-02-06
Granted: 2016-06-30
Abstract: Einbaueinheit (1) zum Einbau in eine Oberfläche, insbesondere in einen Fußboden, und zur Aufnahme wenigstens eines elektrischen Anschlusses wie z.B. einer Steckdose, umfassend einen aufklappbaren und/ oder abnehmbaren Deckel (20) und eine vom Deckel (20) zumindest abschnittsweise begrenzte Öffnung (40) zur Hindurchführung wenigstens einer elektrischen Leitung, wobei die Einbaueinheit (1) außerdem wenigstens ein elastisch verformbares Füllelement aufweist, welches die Öffnung (40) zumindest teilweise verschließt, wobei die Einbaueinheit (1) ein Begrenzungselement (61) umfasst, das die Öffnung (40) einseitig begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllelement als eine Bürste (70) ausgeführt ist, wobei die Einbaueinheit (1) weiterhin ein Verschlusselement (50) umfasst, mit dem die Öffnung (40) verschließbar oder verschlossen ist, und das Verschlusselement (50) an einem der beiden Bauteile Deckel (20) und Begrenzungselement (61) angeordnet ist und die Bürste (70) an dem jeweils anderen Bauteil angeordnet ist, an dem das Verschlusselement (50) nicht angeordnet ist, wobei sich das Verschlusselement (50) und die Bürste (70) im geschlossenen Zustand des Verschlusselements (50) zumindest bereichsweise überlagern.
Patent DE-102014113278-B4 (DE)
Title: Stützsystem, elektronisch selbstbalancierter Rollstuhl, Verfahren zum Steuern eines Stützsystems und Umrüstsatz
Inventor: FRIED ANDREAS
IPC: B62D61/00
Filed: 2014-09-15
Granted: 2016-08-25
Abstract: Stützsystem für einen elektronisch selbstbalancierten Rollstuhl mit mindestens zwei Rädern (15, 16), umfassend: – mindestens eine erste Stützeinrichtung (10) und mindestens eine zweite Stützeinrichtung (11); – mindestens einen Linearantrieb, wobei mindestens die erste Stützeinrichtung (10) über den Linearantrieb (21) bewegbar ist, wobei ein Sensor zur Bestimmung einer Kontaktierung der ersten Stützeinrichtung (10, 11) mit dem Untergrund vorgesehen ist; – eine Steuerungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, den Linearantrieb (21) mit Energie zu versorgen, bis die Kontaktierung mit dem Untergrund mittels des Sensors festgestellt wird, und die erste Stützeinrichtung (10) nach einer ersten Kontaktierung mit dem Untergrund wieder um einen vorbestimmten Weg zurückzubewegen.
Patent DE-102014115191-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Antrieb von drehzahlvariablen Arbeitsmaschinen
Inventor: BASTECK ANDREAS
IPC: F16H3/72
Filed: 2014-10-17
Granted: 2019-04-25
Abstract: Vorrichtung mit einem Antriebsstrang (1) zum Antrieb von drehzahlvariablen Arbeitsmaschinen mit einem konstant laufenden Antrieb (5) und mit einem drehzahlvariablen hochübersetzenden Getriebe, aufweisend:- ein Überlagerungsgetriebe (10) mit einem Eingangszweig (11), einem Ausgangszweig (12) und einem Regelzweig (15),- eine wahlweise motorisch oder generatorisch arbeitende Regelmaschine (20) in dem Regelzweig (15),- einen mit der Regelmaschine (20) gekoppelten Frequenzumrichter (40), und- einer am Ausgangszweig (12) gekoppelten Arbeitsmaschine (30), wobei mittels der Regelmaschine (20) das Drehzahlverhältnis zwischen Eingangszweig (11) und Ausgangszweig (12) veränderbar ist,wobei das Überlagerungsgetriebe (10) topologisch konstruktiv so ausgestaltet ist, dass stets ein Drehzahlnulldurchgang des Regelzweigs (15) beim Hochlauf der Arbeitsmaschine (30) vorliegt undwobei sich eine Bremseinrichtung (25) im Ausgangszweig (12) oder eine Feststelleinrichtung (26) in der Arbeitsmaschine (30) befindet oder eine Feststellung durch die Arbeitsmaschine (30) selber vorliegt,wobei der Antrieb (5) als ein Drehstrommotor ausgebildet ist, der direkt in ein Versorgungsnetz einkoppelt,dadurch gekennzeichnet, dass das Überlagerungsgetriebe (10) des Weiteren topologisch konstruktiv als ein einstufiges oder mehrstufiges Außengetriebe so ausgebildet ist, dass ein Drehzahlnulldurchgang des Regelzweigs (15) beim Hochlauf der Arbeitsmaschine (30) und beim Betreiben der Arbeitsmaschine (30) im Betriebsbereich vorliegt, wobei der Eingangszweig (11) des Außengetriebes (10) mit einer ersten Sonne (53) und der Ausgangszweig (12) des Außengetriebes (10) mit einer zweiten Sonne (54) gekoppelt und der Regelzweig (15) mit einem Steg (55) und Planetenrädern des Außengetriebes (10) verbunden ist.