baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013000233-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine, Verwaltungssystem einer Arbeitsmaschine und  Verfahren zum Verwalten einer Arbeitsmaschine
Inventor: SAEGUSA KAORI
IPC: H04W88/00
Filed: 2013-12-11
Granted: 2016-08-04
Abstract: Arbeitsmaschine, die mit einer zum Ausführen einer Verarbeitung konfigurierten Vorrichtung versehen ist, wobei die Arbeitsmaschine aufweist: eine Kommunikationsendvorrichtung, die konfiguriert ist zum, wenn die Kommunikationsendvorrichtung einen Anforderungsbefehl zum Veranlassen der Vorrichtung zum Ausführen einer Verarbeitung von einer Befehlsquelle außerhalb der Arbeitsmaschine empfangen hat, Zurückgeben einer Meldung eines Empfangsabschlusses an die Befehlsquelle und Ausgeben des Anforderungsbefehls an die Vorrichtung, die eine dem Anforderungsbefehl entsprechende Verarbeitung ausführt, und Übertragen einer Verarbeitungsabschlussmeldung, die angibt, dass die Verarbeitung abgeschlossen wurde, an die Befehlsquelle, wenn die Vorrichtung, die eine dem Anforderungsbefehl entsprechende Verarbeitung ausführt, die Verarbeitung ausgeführt hat.
Patent DE-112014001796-B4 (DE)
Title: Elektronenmikroskop und Probenbeobachtungsverfahren
Inventor: NAGAOKI ISAO
IPC: H01J37/28
Filed: 2014-03-20
Granted: 2020-03-26
Abstract: Elektronenmikroskop, welches Folgendes aufweist:einen Probenhalter (53) zum Halten einer Probe (70),einen Detektor (49, 50, 51, 55), der Elektronen detektiert, die erzeugt werden, wenn die Probe mit einem Elektronenstrahl aus einer Elektronenkanone (1) bestrahlt wird, undeine Anzeigevorrichtung (39), die auf der Grundlage einer Ausgabe des Detektors ein Mikroskopbild der Probe darstellt,wobei der Probenhalter aufweist:eine Heizvorrichtung (64) zum Halten der Probe und Erwärmen derselben auf eine vorgegebene Temperatur, wobei die Heizvorrichtung mit einem Temperatursensor zum Messen der Temperatur der Probe versehen ist,eine Vakuummessvorrichtung (65) zum Detektieren eines Vakuumgrads um die Probe herum undeine Gaseinlassvorrichtung (60), die der Probe über eine der Heizvorrichtung gegenüberliegende Injektionsöffnung (63) ein Gas zuführt, undwobei das Elektronenmikroskop ferner eine Gassteuervorrichtung (81) aufweist, welche die Menge des von der Gaseinlassvorrichtung abgegebenen Gases steuert, so dass der von der Vakuummessvorrichtung detektierte Vakuumgrad während der Gaszufuhr durch die Gaseinlassvorrichtung und des Erwärmens durch die Heizvorrichtung kontinuierlich unterhalb eines Einstellwerts gehalten werden kann.
Patent DE-112017002251-B4 (DE)
Title: Hydraulische Dehnspanneinrichtung
Inventor: REICHERT TIMO
IPC: B23B31/30
Filed: 2017-04-26
Granted: 2023-02-02
Abstract: Hydraulische Dehnspanneinrichtung ausgebildet als Dehnspannfutter, insbesondere zum Fixieren eines Werkzeugs (W) an einer Werkzeugmaschine oder einem Arbeitstisch, mit einem eine Spannachse (X) definierenden Grundkörper (2), an dessen vorderem Endbereich ein Spannbereich (2b) mit einer zur vorderen Stirnfläche (3) des Grundkörpers (2) hin offenen zentralen Aufnahme (4) für einen zu spannenden Schaft eines Werkzeugs (W) ausgebildet ist, wobei ein axialer Teilabschnitt (4a) der Aufnahme (4) von einer mit einem Hydraulikmittel beaufschlagbaren Druckkammer (5) ringförmig umgeben ist oder von mehreren mit einem Hydraulikmittel beaufschlagbaren, gleichmäßig entlang des Umfangs der Aufnahme (4) verteilt angeordneten Druckkammern umgeben ist, und in dem axialen Teilabschnitt (4a) die Wandung (6) zwischen der Aufnahme (4) und der Druckkammer (5)/den Druckkammern derart ausgebildet ist, dass sie durch eine Druckerhöhung in der Druckkammer (5)/den Druckkammern elastisch nach innen verformbar ist, um einen in die Aufnahme (4) eingesetzten Schaft zu fixieren,dadurch gekennzeichnet,dass die Innenseite der Wandung (6) in dem axialen Teilabschnitt (4a) der Aufnahme (4), welcher von der Druckkammer (5)/den Druckkammern umgeben ist, mit einem Gewinde (11) versehen ist und in einem axial vorderen Teilabschnitt (4b) der Aufnahme (4), welcher sich zwischen dem Gewinde (11) und dem axial vorderen Ende der Aufnahme (4) erstreckt, glattwandig ausgebildet ist, wobei der Außendurchmesser des Gewindes (11) kleiner als oder gleich groß wie der Durchmesser der Aufnahme (4) in dem glattwandigen vorderen axialen Teilabschnitt (4b) ist, oderdass in die Aufnahme (4) eine Zwischenbüchse (15) eingesetzt ist, die eine zentrale Spannbohrung (17) aufweist, wobei die Wandung der Spannbohrung (17) in einem axialen Teilabschnitt (17a), welcher von der Druckkammer (5)/den Druckkammern umgeben ist, mit einem Gewinde (11) versehen ist, und in einem vorderen axialen Teilabschnitt (17b), welcher sich zwischen Gewinde (11) und dem axial vorderen Ende der Spannbohrung (17) erstreckt, glattwandig ausgebildet ist, wobei der Außendurchmesser des Gewindes (11) kleiner als oder gleich groß wie der Durchmesser der Spannbohrung (17) in dem glattwandigen vorderen axialen Teilabschnitt (17b) ist.
Patent DE-112017006694-B4 (DE)
Title: Verfahren für Direktmodus-Push-to-Talk-Kommunikationsprotokolle
Inventor: VEMPATI BRAHMANANDA R
IPC: H04W4/10
Filed: 2017-12-29
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren, umfassend:das Erkennen, durch eine erste Benutzereinrichtung (UE), einer Vielzahl von UE-zu-Netzwerk-Relais, die für die erste UE verfügbar sind, wobei die erste UE außerhalb eines Abdeckungsgebiets eines drahtlosen Kommunikationsnetzwerks angeordnet ist;das Empfangen, durch die erste UE, einer oder mehrerer Kapazitätsangaben von der Vielzahl von UE-zu-Netzwerk-Relais;das Auswählen, durch die erste UE, eines ersten UE-zu-Netzwerk-Relais aus der Vielzahl von UE-zu-Netzwerk-Relais, um eine Verbindung mit dem drahtlosen Kommunikationsnetzwerk gemäß einer Relaisauswahlrichtlinie und der einen oder mehreren Kapazitätsangaben herzustellen, wobei die eine oder die mehreren Kapazitätsangaben eine Anzahl zusätzlicher Verbindungen, die das erste UE-zu-Netzwerk-Relais akzeptieren kann, eine Anzeige der durch das erste UE-zu-Netzwerk-Relais verfügbaren Bandbreite oder eine Kombination derselben angeben; unddas Verbinden, durch die erste UE, mit dem ersten UE-zu-Netzwerk-Relais unter Verwendung von Direktmoduskommunikationen, wobei das erste UE-zu-Netzwerk-Relais die erste UE mit dem drahtlosen Kommunikationsnetzwerk verbindet, damit die erste UE auf einen Push-to-Talk (PTT)-Dienst zugreifen kann.
Patent DE-112017007544-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum lagern einer dünnfilmvorrichtung und verfahren zum messen eines biologischen moleküls
Inventor: MATSUI KAZUMA
IPC: C12M1/34
Filed: 2017-07-07
Granted: 2023-12-07
Abstract: Vorrichtung zum Lagern einer Dünnfilmvorrichtung, welche Folgendes aufweist:eine Dünnfilmvorrichtung mit einem isolierenden Dünnfilm (3), der Si enthält und eine Dicke von höchstens 100 nm aufweist,eine Lösung (1), die in Kontakt mit dem Dünnfilm steht, undeinen Behälter mit einem Tank (11, 12), der die Lösung einschließt,wobei die Lösung eine der folgenden Bedingungen (1) bis (3) erfüllt:(1) Sie enthält Wasser mit einem Volumenanteil von mindestens 0 % bis höchstens 30 %,(2) sie wird gekühlt und bei einer Temperatur gehalten, die gleich dem oder höher als der Verfestigungspunkt und niedriger 15 °C ist, und/oder(3) sie enthält Salz mit einer Konzentration von mindestens 1 mol/l und höchstens der Sättigungskonzentration und wird gekühlt und auf einer Temperatur gehalten, die gleich dem oder höher als der Verfestigungspunkt und niedriger als 25 °C ist.
Patent CH-681844-B5 (CH)
Title: Wristwatch including a middle-bezel, horns and a room made background.
Inventor: CARRARD BERTRAND
IPC: G04B39/02
Filed: 1991-07-03
Abstract: The wrist-watch includes a single-casting case (1) made preferably of ceramic. In the case are assembled through the top an encaging ring (18), a movement (25) arranged in the ring and a dial (28) imprisoning the movement. The watch includes means for positioning the ring angularly (7, 19), radially (6) and axially (8) with respect to the case. It also includes means (21, 23; 20, 29) for angularly positioning the movement and the dial with respect to the ring. The case is closed by a glass (32) bearing upon a raising (30). <IMAGE>
Patent CZ-293128-B6 (CZ)
Title: Digital demodulation and decoding process
Inventor: ROSEIRO ALBERT MANUEL
IPC: H03M13/23
Filed: 1998-01-19
Abstract: In the present invention, there is disclosed a digital modulation and decoding process in which a receiving device (20, 120) performs N various demodulations (N is greater than or equal to 2), whereby it provides each demodulation with a set of corresponding assessments of the subsequent binary symbols of a single frame. Some of these symbols carry a redundancy introduced by an error coding corrector of the transmitting device used. The receiving device (20, 120) decodes each of the N assessment sets according to a complementary procedure of that error coded corrector, whereby the decoding of each assessment set comprises a one-stage error extent (Qe(i)). The receiving device separates one of the N assessment sets for which the error measurement degree is minimal.
Patent CZ-286755-B6 (CZ)
Title: Multilayer band or board of plastic material with transparent cover layer for floor coverings
Inventor: MAUK HANNS
IPC: B32B27/30
Filed: 1994-07-15
Abstract: The invented multilayer band or board of plastic material with transparent cover layer for floor coverings consists of at least one another layer that contains at least one ethylene alkyl acrylate copolymer. When producing the invented band or board of plastic material for floor coverings the cover layer, an intermediate layer and optionally bottom layer are produced separately. Components of the layers are preliminary mixed and plasticized, subsequently the plasticized material is treated to form a flat layer. Optionally at least the intermediate layer or the bottom layer is provided with a web or an armoring fabric, then the bottom side of the cover layer and/or upper side of the intermediate layer lying underneath is printed and the obtained layers are welded with each other. The welded pack is then optionally provided on the bottom side with a heat and/or sound insulating layer.
Patent SK-281945-B6 (SK)
Title: Foamy product made of biodegradable plastic material and producing method
Inventor: BASTIOLI CATIA
IPC: C08L31/04
Filed: 1995-02-07
Abstract: Expanded articles of biodegradable plastic material are produced by agglomerating expanded particles with density from 0.1. to 0.003 g/gm<3> and size from 0.5 to 10 mm of diameter, made of a material comprising:  from 50 to 95% by weight of thermoplastic starch; from 0.5. to 45% by weight of at least one thermoplastic polymer; from 2 to 20% by weight of water;  characterized in that the foamed particles are prepared through a route which consists of compressing/depressurising non foamed particles or through a heating treatment by microwave. <IMAGE>
Patent SK-280603-B6 (SK)
Title: Method and device for decomposing hydrocarbons
Inventor: LYNUM STEINAR
IPC: C09C1/52
Filed: 1992-12-11
Abstract: In a method for decomposition of hydrocarbons for the production of hydrogen and carbon black, the feed stock is passed through a plasma torch, which causes a pyrolytic decomposition of the feed stock. The plasma torch (11) being provided with a cooled lead-in tube (1) and consisting of tubular electrodes (2, 3, 4) is located at the entrance to the reaction chamber (12) where the inner walls are composed of graphite. The chamber is provided with further lead-in orifices (8) located at adjacent walls thereof for introducing another feedstock, optionally for installation of another plasma torches, and the end of the reaction chamber opposite to said plasma torch has an outlet for the final products and, optionally, a re-circulating pipe for the produced gases, normally hydrogen, leading to the plasma torch (11).
Patent SK-280100-B6 (SK)
Title: Device for distributing a loose material
Inventor: MAILLIET PIERRE
IPC: C21B7/20
Filed: 1995-01-09
Abstract: A device for distributing a loose material, including a chute (10) rotatably mounted underneath a first rotor (18) and pivotable about a pivot axis (33). A pivot ring (38) is pivotably connected to the chute (10) about an axis (36) perpendicular to the horizontal pivot axis (33) of the chute (10). A guide assembly preferably including a large diameter suspension bearing (52) is supported on a second rotor (40) and defines, for the pivot ring (38), in a reference point linked to the second rotor (40), an inclined plane of rotation at an angle 'alpha' to a horizontal reference plane. During relative rotation of the pivot ring (33) in said inclined plane of rotation, said ring causes the chute (10) to pivot about the pivot axis (33).
Patent CZ-282229-B6 (CZ)
Title: Bispilocarpine acid ester derivatives, process of their preparation and pharmaceutical composition containing thereof
Inventor: JARVINEN TOMI
IPC: A61K31/4178
Filed: 1991-11-27
Abstract: The object of the invention are novel bispilocarpates useful in the treatment of glaucoma and having general formula (I), wherein A) Y is hydrogen or the acyl group (II), and W is the group -O-A-O-Z-Y', wherein Y' is hydrogen or the acyl group (III), the groups R and R' having different meanings and may be the same or different and A is an aliphatic or aromatic bridging group, and -Z-Y' is (IV), or B) W is OR, wherein R has the same meaning as above, Y is (V), where R' has the same meaning as above, B means the same as A and Z'-OR' is (VI) or C) W and Y together mean -A-O-Z-C-B-C-, where the symbols have the same meanings as above.
Patent CZ-288474-B6 (CZ)
Title: Apparatus for flue gas desulfurization
Inventor: JOHNSON DENNIS WAYNE
IPC: B01D53/77
Filed: 1992-07-24
Abstract: In the present invention there is disclosed apparatus for desulfurization of flue gas and comprising an absorption tower (10), at least two distribution mains (14) for supply of liquid absorbent in flue gas and disposed inside the absorption tower (10), a system of feed pipes (16) connected to the individual distribution mains (14), whereby the feed pipes (16) extend inside the absorption tower (10) so that they intersect path of flue gas flow in substantially the same plane, and a plurality of nozzles (20) connected to individual distribution mains (16), whereby the nozzles (20) are arranged so as to spry flue inside the absorption tower (10). The feed pipes (16), extending from the distribution mains (14) alternate in such a manner that they extend over the flue gas flow path, whereby adjacent feed pipes (16) are connected to the different distribution mains (14) in substantially the same plane.
Patent CS-275870-B6 (CS)
Title: Double pump for the use as an artificial heart
Inventor: LUNDBACK STIG
IPC: A61M60/882
Filed: 1985-04-01
Abstract: A double pump adapted for use as an artificial heart includes two ventricle-simulating chambers that are provided with respective inlets and outlets having valves incorporated therein and that are separated by a common partitioning wall structure. The wall structure has sections that are driven away from each other to reduce the volumes of respective ventricle chambers and expel liquid from the chambers through the outlets. The wall structure can also move laterally in response to differences in pressure between the chambers and hence change the volumetric ratio between them. This ensures a balanced action between the two halves of the heart- simulating pump during a systole phase and a diastole phase. The link mechanism is actuated by a cord through a motor, although only in one direction in the pressure phase, and hence the aforementioned changed volumes are readjusted primarily through the pressure exerted by the inflowing fluid. The pump may also include a variable volume atrium-simulating chamber communicating with the inlet to each ventricle-simulating chamber and having volume that is controlled in part by an externally acting gas pressure that varies in accordance with changes in the volumes of the ventricle chambers.
Patent CZ-282445-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical lyophilized preparation based on iphosphamide with increased stability and process for preparing thereof
Inventor: ALEXANDER ROBERT LEE
IPC: A61K9/19
Filed: 1992-10-20
Abstract: Improved lyophilizate compositions of ifosfamide comprising urea as the primary excipient and, optionally, mesna, are produced in a modified freeze-drying process to give products with increased heat stability and extended shelf storage life.
Patent CZ-278490-B6 (CZ)
Title: Protective coating
Inventor: CELIS EDUARD
IPC: C23C4/123
Filed: 1988-12-22
Abstract: The subject of the invention is a multi-layer protective coating for the surfaces of powered machines and appliances which are used in an explosive atmosphere, for example in underground mines. To avoid impact sparks and reliably to detect damage to the protective coating, the base layer firmly adhering to the surface consists of nickel and the upper covering layer consists of an epoxide resin material.
Patent CZ-292538-B6 (CZ)
Title: Polypeptide capable of interacting with the GAP protein SH3 domain, antibody directed against the polypeptide, nucleotide sequence encoding such polypeptide, pharmaceutical composition containing the polypeptide and use of the above antibody, polypeptide and the nucleotide
Inventor: DUCHESNE MARC
IPC: A61K48/00
Filed: 1995-11-22
Abstract: The present invention relates to a polypeptide comprising all or part of a peptide sequence selected from among the sequences SEQ ID No. 1, SEQ ID No. 2, SEQ ID No. 3, SEQ ID No. 4, SEQ ID No. 5 and SEQ ID No. 9, or of a derivative of these sequences being able of interacting with GAP protein SH3 domain, further to antibodies directed against this polypeptide, nucleotide sequences encoding for this polypeptide, pharmaceutical compositions containing as an active substance at least one of the indicated polypeptide and/or indicated antibody and/or nucleotide sequence, use of the mentioned antibody for detection in vitro expression and/or super expression of the specified polypeptide as well as the use of the indicated polypeptide and the indicated nucleotide sequence for preparing a medicament intended for interference with signals transduced by the Ras proteins.
Patent CZ-293374-B6 (CZ)
Title: Rolling-contact bearing with current bridge
Inventor: KOTTRITSCH HUBERT
IPC: F16J15/32
Filed: 1999-05-28
Abstract: The present invention relates to a rolling-contact bearing that comprises an inner ring (2), and outer ring (3) and, interposed between these, rolling bodies (4), and with a seal (5) arranged at least on one side of the rolling-contact bearing, said seal serving as a current bridge to eliminate electrical current generated between the two bearing rings (2, 3). In order to achieve a transfer of current that is appropriate to the particular application, the seal (5) comprises an essentially flat disk (6) that is of electrically conductive material and is secured on one of the bearing rings (2, 3, respectively), and a ring (9) that is secured to the other bearing ring (3, 2, respectively), the disk (6) and the ring (9) being connected electrically.
Patent CZ-295441-B6 (CZ)
Title: Process for producing inorganic pressed or briquetted granular materials
Inventor: LINDE GUNTER DR
IPC: B01J2/28
Filed: 1997-07-02
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for producing briquetted or pressed granular materials from inorganic pigments with exception of carbon black for coloring building materials, such as concrete and asphalt, and organic media, such as paint systems, plastics and colored pastes wherein the process comprises the following steps of: a) mechanically mixing one or more inorganic pigment powders, with exception of carbon black, with one or more auxiliary substances promoting processability, b) subjecting this mixture to a compacting step to produce a compacted product, c) comminuting the compacted product obtained in the previous step to produce a comminuted product, d) dividing the comminuted product into two or more fractions, e) removing a first fraction having at least 85 percent of the particles larger than 80 microns, preferably larger than 100 microns or the particle size ranges within 80 to 2000 microns, preferably within 100 to 1000 microns as a product wherein the particles can be optionally rounded off, and f) recycling the other fraction or at least one of the other fractions back into the process.
Patent CZ-281889-B6 (CZ)
Inventor: POKACALOV GENNADIJ MUDR
IPC: C10G15/10
Filed: 1996-07-30
Abstract: Při zpracování těžké uhlovodíkové suroviny ionizujícím zářením se na tuto těžkou uhlovodíkovou surovinu působí současně urychlenými částicemi v množství alespoň jedné kladně a jedné záporně nabité částice, ionizujícím zářením a teplem. Zařízení je tvořeno pracovním tělesem (1) obsahujícím pracovní komoru (8) se vstupní částí (7), která je propojena přes čerpadlo (3) se zásobní nádrží (4) těžké uhlovodíkové suroviny a opatřena ohřívacím ústrojím (9). Pracovní komora (8) je potom propojena se zásobníkem (6) zpracované uhlovodíkové suroviny a je uvnitř opatřena soustavou v celé své výšce uspořádaných hermeticky utěsněných dutých lůžek (10) pro vložení vnitřních zdrojů (11) ionizačního záření, přičemž při bočních stěnách (12, 13) pracovní komory (8) jsou uspořádány vnější zdroje (14) záření.ŕ
Patent CZ-286910-B6 (CZ)
Title: Method of making a fold in a cloth layer, where the fold contains at least one elastic fiber and apparatus for making the same
Inventor: JOHANSSON DAN
IPC: B65H45/30
Filed: 1994-04-21
Abstract: A cloth (1) is placed on two supporting elements (2, 3) separated from each other, where at least one prestressed fiber (4, 5) is situated above the cloth (1) within a space extending between opposite edges of the supporting elements (2, 3). The supporting elements (2, 3) move in the direction toward each other at the same instant when the elastic fiber (4) or fibers (4, 5) move downward in the space between the supporting elements (2, 3) that are in contact with the cloth (1) and at a velocity that is in accordance with velocity at which the supporting elements (2, 3) move toward each other until at least one of the supporting element (2, 3) opposite edges nearing toward each other achieves the elastic fiber (4, 5) path, where those parts of the cloth (1) that are in mutual contact after the supporting elements (2, 3) achieved mutual combination state are connected together along a line extending in transverse direction with respect to the direction of movement of the supporting elements (2, 3). The apparatus for making the above described process comprises two movable supporting elements (2, 3) moving counter each other and further a rotary disk (6) with articulated mechanisms (10, 11, 12) being kinetically coupled with supporting elements (2a through 2f; 3a through 3f) located on the circumference thereof, as well as guide elements (7) for movement of the elastic fiber (4, 5).
Patent CZ-290901-B6 (CZ)
Title: Plant for manufacturing cement clinker
Inventor: JESSEN EJNAR
IPC: C04B7/43
Filed: 1997-02-07
Abstract: The present invention relates to a plant for manufacturing cement clinker. The plant consists of a preheater, a calciner, in which the raw material is calcined at a temperature of more than 800 degC and where fuel and oxygen-containing gas are fed to the lowermost zone of the calciner, and a kiln. The calciner (2) is provided with a fixed bottom (27). A smaller, controlled amount of uncalcined raw meal can be fed to the lowermost zone (23) in the calciner. The invention provides a plant for manufacturing cement, in which it is possible to burn lumpy fuel in a calciner, while simultaneously maintaining the possibility of increasing the time of retention and possibly the temperature of the material being fed to the lowermost zone in the calciner.
Patent CZ-286517-B6 (CZ)
Title: Driven axle for railway vehicles
Inventor: FRIDBERG ARKADIJ MOISEEVIC
IPC: B60B37/12
Filed: 1995-06-23
Abstract: Inner surface (5b) of a rim (4) is slidably mounted on outer surface (5a) of a hub (3), whereby the radius of the surfaces (5a, 5b) is greater than the half of the rim (4) travelling surface (6) and coefficient of friction between the surfaces (5a, 5b) is within the range of 0.1 to 0.3.