baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221132-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen einer Verfügbarkeit eines ersten Fahrmodus eines Fahrzeugs
Inventor: BENDEWALD LENNART
IPC: B60W50/14
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen einer Verfügbarkeit eines ersten Fahrmodus eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug zumindest in dem ersten Fahrmodus, in welchem das Fahrzeug (1) zumindest teilweise automatisch geführt wird, und in einem zweiten Fahrmodus, in welchem das Fahrzeug (1) nicht automatisch geführt wird, betreibbar ist. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird erfasst, ob sich das Fahrzeug in dem ersten oder dem zweiten Fahrmodus befindet. Es werden erste Umgebungsdaten aus der Umgebung des Fahrzeugs (1) ermittelt. Wenn erfasst worden ist, dass sich das Fahrzeug (1) in dem zweiten Fahrmodus befindet, wird anhand der ersten Umgebungsdaten ein Beginn eines Streckenabschnitts prognostiziert, ab dem der erste Fahrmodus verfügbar ist. In Abhängigkeit von dem prognostizierten Beginn des Streckenabschnitts wird auf einer ersten Anzeigefläche (3) ein erstes Anzeigeelement (13) erzeugt, durch welches der prognostizierte Beginn des Streckenabschnitts in einer ersten Darstellungsweise dargestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (2) zum Anzeigen einer Verfügbarkeit eines ersten Fahrmodus eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102014225579-A1 (DE)
Title: Mehrschicht-Verbund für akustische Membranen
Inventor: EGGER MICHAEL
IPC: B32B27/08
Filed: 2014-12-11
Abstract: Mehrschicht-Verbund zur Verwendung als Membran für elektroakustische Wandler, umfassend zumindest eine erste und eine zweite außenliegende Schicht (Deckschicht), wobei zumindest eine der Deckschichten („erste Deckschicht”) aus einem Polyphenylensulfid-Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Halogengehalt des Polyphenylensulfid-Kunststoffs („PPS-Kunststoff”) 550 ppm nicht übersteigt.
Patent DE-102015002892-A1 (DE)
Title: Achse eines Landfahrzeugs, Landfahrzeug mit einer solchen Achse sowie Scheibenbremse und Bremsenträger eines solchen Landfahrzeugs
Inventor: KLOOS EUGEN
IPC: F16D65/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achse eines eine Scheibenbremse aufweisenden Landfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit einer ersten und einer zweiten Flanschfläche zum Anflanschen eines Bremsenträgers der Scheibenbremse, einer in die erste Flanschfläche mündenden ersten Durchgangsöffnung und einer in die zweite Flanschfläche mündenden zweiten Durchgangsöffnung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die erste Durchgangsöffnung in einem ersten Bereich eine geringere lichte Weite hat als in einem zweiten Bereich, wobei der erste Bereich näher an der ersten Flanschfläche liegt als der zweite Bereich.
Patent DE-102015004688-A1 (DE)
Title: Kolbenkrone mit Injektortasche für Verbrennungsmotoren
Inventor: BURKHARD SASCHA
IPC: F02F3/28
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Kolbenkrone (110) für Verbrennungsmotoren mit einem Flüssigkraftstoffinjektor. Die Kolbenkrone kann eine Kolbenmantelfläche (114) und einen Kolbenboden (116), der die Kolbenmantelfläche (114) begrenzt, aufweisen. Der Kolbenboden (116) kann aus einem Kolbenbodenrand (118) und einer Kolbenbodenmulde (120) ausgebildet sein. Die Kolbenkrone (110) kann ferner eine Injektortasche (132) aufweisen, die in dem Kolbenbodenrand (118) ausgebildet ist. Die Injektortasche (132) kann in die Kolbenbodenmulde (120) über abgerundete Kanten (135, 136, 137) mit vorbestimmten Radien übergehen, und sie kann dazu ausgebildet sein, einen vergrößerten Kraftstoffjetpfad für den Flüssigkraftstoffinjektor bereitzustellen.
Patent DE-102015004824-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von Strom in einer Array-Zelle
Inventor: CURATOLO GIACOMO
IPC: G11C11/4193
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern von Strom, und insbesondere auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern von Strom in einer Array-Zelle. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung wird ein Verfahren zum Steuern von Strom in einer Array-Zelle bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Anlegen einer Versorgungsspannung an einen ersten Zugangspunkt eines Transistors, das Vorladen eines zweiten Zugangspunkts des Transistors auf eine vorgegebene Spannung, das Anlegen einer Steuerspannung an einen dritten Zugangspunkt des Transistors, und das Entladen des zweiten Zugangspunkts des Transistors, um den Transistor einzuschalten, wodurch ein Stromfluss durch die Array-Zelle, die mit dem Transistor verbunden ist, verursacht wird.
Patent DE-102015006118-A1 (DE)
Title: Gurtschlossbringer
Inventor: KRAUSS NORBERT
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-05-11
Abstract: Bei einem elektromotorischen Linearantrieb mit von einer Spindelmutter (21) axial verlagerbarer Spindel (20) für einen Gurtschlossbringer (11) werden geräuscherzeugende Eingriffsschwankungen beim kleinbauenden Untersetzungsgetriebe (22) zwischen Motor (23) und Spindel (20) vermieden, indem Biegebeanspruchungen der Spindel (20) von einer achsparallel neben oder in ihr angeordneten Säule (34) aufgenommen werden, die durch eine präzise, gerätefeste Längsführung (35) hindurch verläuft.
Patent DE-102015006198-A1 (DE)
Title: Einzelzelle und elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: BANDLOW JOCHEN
IPC: H01M10/655
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (2) für einen elektrochemischen Energiespeicher mit einer in einem Zellgehäuse (4) angeordneten Elektrodenanordnung (5), wobei durch das Zellgehäuse (4) zwei elektrische Polkontakte (6) von der Elektrodenanordnung (5) nach außen geführt sind. Erfindungsgemäß ist zumindest ein elektrisch isoliertes Wärmeleitelement (7) in das Zellgehäuse (4) integriert, wobei das Wärmeleitelement (7) zumindest abschnittsweise an zumindest einer Seite des Zellgehäuses (4) nach außen geführt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen elektrischen Energiespeicher mit mehreren elektrisch parallel und/oder seriell miteinander verschalteten Einzelzellen (2).
Patent DE-102015008359-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung für einen Kraftwagen sowie Verfahren zum Reinigen einer solchen Messeinrichtung
Inventor: LANTERMANN FRANK
IPC: F02M26/00
Filed: 2015-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einer Venturi-Düse (12), welche einen von einem Medium durchströmbaren Venturikanal (14) aufweist, mit einem an einer ersten Stelle (18) in den Venturikanal (14) mündenden, ersten Messkanal (16), mit einem zweiten Messkanal (20), welcher an einer in Strömungsrichtung des Mediums stromab der ersten Stelle (18) angeordneten, zweiten Stelle (22) in den Venturikanal (14) mündet, und mit einem Erfassungselement (24), mittels welchem ein Differenzdruck (Δp) zwischen den Messkanälen (16, 20) erfassbar ist, wobei zumindest ein in wenigstens einen der Messkanäle (16, 20) mündender Spülkanal (26, 28) vorgesehen ist, über welchen ein Spülmedium zum Spülen des wenigstens einen Messkanals (16, 20) in diesen einleitbar ist, sowie ein Verfahren zum Reinigen einer solchen Messeinrichtung (10).
Patent DE-102015009638-A1 (DE)
Title: Geteiltes Lager und Verfahren zur Herstellung eines solchen Lagers
Inventor: BERNER ARMIN
IPC: F16C9/04
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein durch Bruchtrennung (sog. Cracken) hergestelltes geteiltes Lager nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Lagers. Das geteilte Lager (1) weist eine Lochung (2) zur Ausbildung eines Lagerauges oder einer Lagergasse, eine bruchinitiierende Kontierung (7) zur Erzielung einer gezielten Bruchtrennung zwischen einem Lagersattel (3) und einem Lagerdeckel (4), die an einer die Lochung umgebenden Wandung (5) eingebracht ist, und eine durch das Lager verlaufende Teilung (6) des Lagers (1), die durch Bruchtrennung des Lagers in den Lagersattel (3) und den Lagerdeckel (4) gebildet ist, auf. Um beim Einlegen einer Lagerschale während des Montageprozesses einen Materialabtrag oder ein Aufstauchen der Lagerschale im Bereich der Teilung zu verhindern, ist das geteilte Lager dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (5) im Bereich der Teilung (6) eine sich axial erstreckende Ausnehmung (10) aufweist, innerhalb derer die bruchinitiierende Kontierung (7) verläuft und an der die radial gemessenen Dicke der Wandung verringert ist.
Patent DE-102015009818-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regenerierung des Waschmittels in einer physikalischen Gaswäsche
Inventor: SELIGER ANDREAS
IPC: B01D53/96
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Gaswäsche, wobei dem aus einem im Gegenstrom zu physikalisch wirkendem Waschmittel (4, 5) geführten Gasgemisch (1) zumindest ein Stoff ausgewaschen wird, so dass ein mit dem zumindest einen ausgewaschenen Stoff beladenes Waschmittel (13) entsteht, das regeneriert (R) und wieder als Waschmittel (4) in der Gaswäsche eingesetzt wird, wobei der zumindest eine ausgewaschene Stoff in dem beladenen Waschmittel (11) eine Kristallisationstemperatur besitzt, die höher liegt, als die Kristallisationstemperatur des Waschmittels. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein Teil des mit dem zumindest einen Stoff beladenen Waschmittels (13) bis unterhalb der Kristallisationstemperatur des zumindest einen ausgewaschenen Stoffes abgekühlt wird (E1, E2), so dass wenigstens eine Teilmenge des zumindest einen ausgewaschenen Stoffes als Feststoff vorliegt, der aus dem flüssigen Waschmittel abgetrennt wird.
Patent DE-102015010157-A1 (DE)
Title: Walzenstuhl mit Schneiden-Schneiden-Betriebsart und Rücken-Rücken-Betriebsart
Inventor: SCHMID FRANZ
IPC: B02C4/42
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Walzenstuhl (10) mit einer ersten Riffelwalze (12), die eine Vielzahl von ersten Riffelschneiden (32) und ersten Riffelrücken (34) aufweist, und mit einer zweiten Riffelwalze (14), die eine Vielzahl von zweiten Riffelschneiden (36) und zweiten Riffelrücken (38) aufweist. Der Walzenstuhl kann in einer Schneiden-Schneiden-Betriebsart, in der die ersten Schneiden und die zweiten Schneiden gegenseitig angenähert werden, und in einer Rücken-Rücken-Betriebsart, in der die ersten Rücken und die zweiten Rücken gegenseitig angenähert werden, betrieben werden. Ein Wechsel zwischen der Schneiden-Schneiden-Betriebsart und der Rücken-Rücken-Betriebsart kann im laufenden Betrieb durch eine Veränderung der Drehzahl der ersten Riffelwalze und/oder eine Veränderung der Drehzahl der zweiten Riffelwalze erfolgen.
Patent DE-102015011191-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug mit einer Schlafliege mit einem Liegemodul
Inventor: GUENDOGDU OGUZHAN
IPC: B60P3/38
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug (1), mit einer Schlafliege mit einem Liegemodul (8), das mit einer Haltevorrichtung mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Haltevorrichtung eine Nivelliervorrichtung ausbildet oder aufweist, mittels der das Liegemodul (8) der Schlafliege nivellierbar ist und/oder in eine waagrechte Position bezüglich einer Schräglage des Fahrzeugaufbaus bring bar ist.
Patent DE-102015016230-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Wäschestücken zu einer Mangel
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F67/04
Filed: 2015-12-16
Abstract: Wäschestücke (12) werden in gewerblichen Wäschereien in einem ausgebreiteten Zustand einer Mangel oder dergleichen zugeführt. Das erfolgt maschinell durch Vorrichtungen zum Zuführen von Wäschestücken (12). Jedes an Spreizklammern (13) hängende Wäschestück (12) wird mit einer ausgebreiteten Vorderkante voran auf einen Zuführförderer abgelegt, der das Wäschestück (12) in ausgebreitetem Zustand der Mangel zuführt. Dabei kann das Ausbreiten dazu führen, dass das Wäschestück (12) entweder nicht vollständig ausgebreitet, oder dass das Wäschestück (12) derart gespannt wird, dass es irreversible Schäden erleidet. Die Erfindung schafft eine Vorrichtung, womit Wäschestücke (12) automatisch einer Mangel oder dergleichen zuführbar sind. Das wird dadurch erreicht, dass die Spreizklammern (13) durch mindestens einen Linearmotor verfahrbar sind, wobei Schlitten (14, 29, 42) jeweils einem Primärteil des Linearmotors zugeordnet sind oder die Schlitten (14, 29, 42) die Primärteile des Linearmotors bilden und ein Schiene (15) dem Sekundärteil des Linearmotors zugeordnet ist oder die Schiene (15) das Sekundärteil bildet.
Patent DE-102015016762-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung einer Sitzanlage
Inventor: HAUSER GERHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (10) für ein Fahrzeug, mit einem Kissenteil (12), einem Lehnenteil (14) und einer durch eine Steuereinrichtung gesteuerten elektrischen Verstelleinrichtung, mittels welcher das Kissenteil (12) und/oder das Lehnenteil (14) zwischen einer jeweiligen Ausgangsposition und einer jeweiligen Umkehrposition gemäß wenigstens einem festgelegten Programm verstellbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Steuerung einer solchen Sitzanlage (10) für ein Fahrzeug. Um eine Sitzanlage (10) zu schaffen, welche eine verbesserte und an eine jeweilige voraussichtliche Betriebszeit des Fahrzeugs angepasste automatisierte Verstellbarkeit bietet, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das wenigstens eine Programm in Abhängigkeit von der für die Durchführung des Programms zur Verfügung stehenden Zeit automatisch voreingestellt wird.
Patent DE-102015101058-A1 (DE)
Title: Verfahren zur einzelberührungskoppelung  von drei oder mehr bluetooth-geräten mithilfe eines einzelnen nfc-tags
Inventor: GANESAN SWAMINATHAN
IPC: H04W4/80
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Einzelberuhrungskoppelung von drei oder mehr Bluetooth-Geräten mithilfe eines einzelnen Nahfeldchip(NFC)-Tags. Das Verfahren schließt Folgendes ein: Abgreifen eines ersten Bluetooth-Geräts an einem NFC-Tag, das an einem zweiten Bluetooth-Gerät angeordnet ist, Starten einer Mobilanwendung im ersten Bluetooth-Gerät durch das NFC-Tag, wobei die Mobilanwendung Bluetooth-Konnektivität des ersten Bluetooth-Geräts einschaltet, Suchen nach Adressen des zweiten Bluetooth-Geräts und eines dritten Bluetooth-Geräts durch die Mobilanwendung am ersten Bluetooth-Gerät, Einleiten des Koppelungsvorgangs durch die Mobilanwendung mit dem zweiten Bluetooth-Gerät und Herstellen einer ersten Bluetooth-Verbindung zwischen dem ersten Bluetooth-Gerät und dem zweiten Bluetooth-Gerät, Einleiten des Koppelungsvorgangs durch die Mobilanwendung mit dem dritten Bluetooth-Gerät und Herstellen einer zweiten Bluetooth-Verbindung zwischen dem ersten Bluetooth-Gerät und dem dritten Bluetooth-Gerät und Anzeigen einer optischen Bestätigung auf einer Anzeige von jeweils dem ersten Bluetooth-Gerät, dem zweiten Bluetooth-Gerät und dem dritten Bluetooth-Gerät, dass alle drei Bluetooth-Geräte erfolgreich verbunden sind. Die vorliegende Erfindung richtet sich insbesondere an Motorradfahrer, und das Verfahren ist insbesondere zum unkomplizierten Koppeln zwischen dem Smartphone eines Benutzers, einem Motorradcluster und einem Helm mit Bluetooth-Freisprechen anwendbar.
Patent DE-102015102012-A1 (DE)
Title: Optikelement
Inventor: SCHUSTER KARL-HEINZ
IPC: G02C7/02
Filed: 2015-02-12
Abstract: Es wird ein Optikelement für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein Bild erzeugende Anzeigevorrichtung (1) bereitgestellt, wobei das Optikelement eine Vorderseite (18) und eine Rückseite (15), einen Einkoppelabschnitt (11) und einen vom Einkoppelabschnitt (11) beabstandeten Auskoppelabschnitt (13) und einen Lichtführungskanal (12) aufweist, der dazu geeignet ist, Lichtbündel (9) von Pixeln des erzeugten Bildes, die über den Einkoppelabschnitt (11) des Optikelementes (3) in das Optikelement (3) eingekoppelt sind, im Optikelement (3) bis zum Auskoppelabschnitt (13) zu führen, von dem sie aus dem Optikelement (3) ausgekoppelt werden, wobei der Auskoppelabschnitt (13) eine optisch wirksame Struktur aufweist, die eine Umlenkung der Lichtbündel (9) zur Auskopplung bewirkt, und wobei das Optikelement ein erstes Teil (19) aus einem ersten Material aufweist, das die optisch wirksame Struktur umfasst, und das Optikelement ein zweites Teil (22) aus einem zweiten Material aufweist, wobei die beiden Teile (19, 22) mit einer Klebstoffzusammensetzung (31) aus einem dritten Material miteinander verbunden sind, wobei das erste Material ein oder mehrere Cycloolefinpolymere umfasst, das erste und dritte Material voneinander verschieden sind, das zweite und dritte Material jeweils mindestens ein organisches Polymer umfasst und die Brechzahldifferenzen für mindestens eine Wellenlänge zwischen 380 nm und 800 nm zwischen dem ersten und dem zweiten Material und zwischen dem zweiten und dem dritten Material jeweils ≤ 0,02 sind. Ferner wird die das Optikelement umfassende Anzeigevorrichtung bereitgestellt und ein Verfahren zur Herstellung des Optikelements.
Patent DE-102015102478-A1 (DE)
Title: Regelbarer Schwingungsdämpfer
Inventor: SMELJANSKIJ DMITRIJ
IPC: F16F9/46
Filed: 2015-02-20
Abstract: Regelbarer Schwingungsdämpfer (1), insbesondere für ein Fahrzeugfahrwerk, umfassend ein Zylinderrohr (10), das ein darin abgedichtet aufgenommenes Hydraulikfluid aufweist, einen Kolben (2), der innerhalb des Zylinderrohres (10) entlang einer Zylinderrohrachse (A) axial bewegbar ist und der das Zylinderrohr (10) in zwei Arbeitsräume (11, 21) unterteilt, eine Kolbenstange (3), die parallel zur Zylinderrohrachse (A) ausgerichtet und mit dem Kolben (2) verbunden ist, wobei zumindest eine Ventilbaugruppe (13, 23) zur Dämpfung der Kolbenbewegung in einer Betätigungsrichtung (R1, R2) an einer Fluiddurchführung (12, 22) angeordnet ist, wobei zusätzlich zu den Fluiddurchführungen (12, 22) zwischen den beiden Arbeitsräumen zumindest ein Bypasskanal (47) vorgesehen ist, der für eine erste Durchflussrichtung (B1) einen ersten Durchflussquerschnitt aufweist, der unterschiedlich ist zu einem zweiten Durchflussquerschnitt für eine zweite Durchflussrichtung (B2), wobei der Bypasskanal (47) zumindest teilweise durch zumindest einen Abflussdurchgang (38, 34) gebildet ist, der ablaufseitig eines Vorsteuerventils (31), welches zur Einstellung eines Vorsteuerdrucks dient, angeordnet ist.
Patent DE-102015103544-A1 (DE)
Title: Implantat, insbesondere Dentalimplantat
Inventor: STÜBINGER STEFAN BERND
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Es wird ein Implantat, insbesondere ein Dentalimplantat angegeben, mit einem Verankerungsbereich (12) zur Verankerung in einem Knochen, der vorzugsweise ein Gewinde (14) zum Einschrauben in den Knochen aufweist, und mit einem Befestigungsbereich (22) zur Befestigung einer Suprakonstruktion, wobei ein sich an den Verankerungsbereich (12) anschließender Aufbaubereich (16) vorgesehen ist, der an seiner Außenoberfläche eine Leitstruktur mit einer Mehrzahl von nach außen hervorstehenden Stegen (18) aufweist, zwischen denen vorzugsweise Rillen (20) gebildet sind. Die Leitstruktur des Verankerungsbereichs ermöglicht eine verbesserte Osseointegration und wirkt einem periimplantären Knochenabbau entgegen.
Patent DE-102015105063-A1 (DE)
Title: Funktionsanordnung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: LEVE DIRK
IPC: E05B85/10
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionsanordnung für eine Kraftfahrzeugtür (2), mit einem Abdeckteil (5) zum Verschließen einer Werkzeugzugangsöffnung (6) in der Kraftfahrzeugtür (2), wobei das Abdeckteil (5) eine Beleuchtungseinheit (9) und einen Anschlussstecker (10) zur Energieversorgung der Beleuchtungseinheit (9) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass ein Versorgungsteil (11) mit einem Gegenanschlussstecker (12) vorgesehen ist und wobei das Versorgungsteil (11) in seinem montierten Zustand hinsichtlich seiner Lage zu der Werkzeugzugangsöffnung (6) festgelegt ist und das Verschließen der Werkzeugzugangsöffnung (6) mit der Herstellung einer Steckverbindung (13) zwischen dem Anschlussstecker (10) des Abdeckteils (5) und dem Gegenanschlussstecker (12) des festgelegten Versorgungsteils (11) einhergeht und dadurch die Beleuchtungseinheit (9) über das Versorgungsteil (11) mit Energie versorgbar ist.
Patent DE-102015106907-A1 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DJORDJEVIC DEJAN
IPC: B60Q1/04
Filed: 2015-05-04
Abstract: Scheinwerferanordnung (1) mit einem Scheinwerfergehäuse (2) zur Montage an einer Baueinheit (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Zentrierzapfen (3) zur Zentrierung des Scheinwerfergehäuses (2) vorgesehen ist, um bei der Montage eine definierte Ausrichtung des Scheinwerfergehäuses (2) an einer Baueinheit (10) zu ermöglichen. Dabei ist der Zentrierzapfen (3) mit einer Fixieraufnahme (4) ausgerüstet, um das Scheinwerfergehäuse (2) durch das mit der Fixieraufnahme (4) zusammenwirkende Fixierelement (20) verliersicher an der Baueinheit (10) zu fixieren.
Patent DE-102015107227-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für einen geschlossenen Vertikalwindtunnel
Inventor: LÖWEN EDUARD
IPC: B64D23/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: Eine Belüftungsvorrichtung für einen geschlossenen Vertikalwindtunnel (10), in dem ein Luftstrom in einer im Wesentlichen ringförmigen Luftführung rezirkuliert, umfasst wenigstens einen Lufteinlass (52) mit einer Einlassöffnung (56), durch die dem Luftstrom des Vertikalwindtunnels (10) Luft aus der Umgebung zugeführt werden kann, und einen Luftauslass mit einer Auslassöffnung (66), durch die ein Teil der Luft des Luftstroms in die Umgebung abgeführt werden kann. Die Belüftungsvorrichtung umfasst ferner eine Einrichtung zur Verengung des effektiven Querschnitts der Luftführung im Bereich der Auslassöffnung (66). Die Einlassöffnung (56) steht in Strömungsverbindung zu einem Bereich der Luftführung, der stromabwärts des verengten Querschnitts der Luftführung liegt.
Patent DE-102015110012-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Luftspülungsanordnung
Inventor: OOHARA TAKU
IPC: H02K5/10
Filed: 2015-06-23
Abstract: Ein Elektromotor umfasst ein rohrförmiges Gehäuse zum Halten eines Rotorkerns, eine Welle, die ein erstes Endteil, welches vom Gehäuse nach außen vorsteht, und ein zweites Endteil aufweist, das sich innerhalb des Gehäuses befindet, und ein Lager, das sich zum drehbaren Stützen der Welle innerhalb des Gehäuses zwischen dem ersten Endteil und dem Rotorkern befindet. Das Gehäuse ist mit einem Luftzufuhrloch versehen, mit dem eine Luftzufuhrquelle zum Zuführen von Luft zu einem Innenraum, in dem sich das zweite Endteil befindet, verbunden werden kann, und die Welle ist mit einer Bohrung versehen, die von einem Lufteinlass, der am zweiten Endteil ausgebildet ist, zu einem Luftauslass verläuft, der auf einer Umfangsfläche eines Teilbereichs der Welle ausgebildet ist, welcher sich zwischen dem ersten Endteil und dem Lager befindet.
Patent DE-102015110599-A1 (DE)
Title: Lenkungsbaugruppe einer Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: KOLLOCH ROBERT
IPC: B62D119/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkungsbaugruppe (10) einer Kraftfahrzeuglenkung, mit einem Sensorgehäuse (12), das einen Hohlraum (14) zur Aufnahme eines Lenksensors (16) aufweist, einer um eine Längsachse (A) verdrehbaren Lenksäule (18), welche sich durch das Sensorgehäuse (12) erstreckt, und einem Gehäusedeckel (20) zum Verschließen des Hohlraums (14), wobei sich die Lenksäule (18) in axialer Richtung (22) durch eine Deckelöffnung (24) im Gehäusedeckel (20) erstreckt und der Gehäusedeckel (20) in axialer Richtung (22) durch eine Rastverbindung am Sensorgehäuse (12) fixiert ist.