baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022204298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Bewegen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BANGEL DIRK
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Bewegen eines Kraftfahrzeugs (100, 200) in einer Umgebung (140), wobei das Verfahren ein Bereitstellen (210) eines Sensorsystems (180, 280) einer der Umgebung (140) zugeordneten Infrastruktureinrichtung (130) für eine Nutzung durch Kraftfahrzeuge, ein Übertragen (220) einer Nutzungsanfrage des Kraftfahrzeugs (100, 200) an das Sensorsystem (180, 280), ein Erfassen (230) von ersten Sensorsignalen bezüglich eines ersten Sichtfelds (135) durch mindestens einen Sensor (182) des Sensorsystems (180, 280), wobei das erste Sichtfeld (135) die Umgebung (140) zumindest teilweise abdeckt, ein Erstellen (240) einer ersten Beurteilung der Umgebung (140) unter Berücksichtigung der ersten Sensorsignale durch eine auf einer Auswerteeinheit (184) des Sensorsystems (180, 280) laufende Auswertesoftware, ein Übertragen der ersten Beurteilung an das Kraftfahrzeug (100, 200), ein Erfassen (260) von zweiten Sensorsignalen bezüglich eines zweiten Sichtfelds (105) durch mindestens einen Sensor (102) des Kraftfahrzeugs (100, 200), wobei das zweite Sichtfeld (105) die Umgebung (140) zumindest teilweise abdeckt und ein automatisiertes Bewegen (290) des Kraftfahrzeugs (100, 200) in der Umgebung (140) unter Berücksichtigung der ersten Beurteilung der Umgebung (140) und der zweiten Sensorsignale umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (100, 200) und eine Infrastruktureinrichtung (130), insbesondere jeweils zur Verwendung in einem erfindungsgemäßen Verfahren, sowie ein System umfassend ein entsprechendes Kraftfahrzeug (100, 200) und ein oder mehrere entsprechende Infrastruktureinrichtungen (130).
Patent DE-102022207058-A1 (DE)
Title: Schnittstellenmodul zum Laden und Entladen eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: SPAETH ALEXANDER
IPC: H02J7/00
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnittstellenmodul (16) zum Laden und Entladen eines elektrochemischen Energiespeichers (12) für einen elektrischen Verbraucher (14), insbesondere für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug (74), mit einer ersten Schnittstelle (20) und zumindest einer mit der ersten Schnittstelle (20) elektrisch verbundenen, zweiten Schnittstelle (32). Es wird vorgeschlagen, dass die erste Schnittstelle (20) derart, insbesondere proprietär, ausgebildet ist, dass das Schnittstellenmodul (16) mit einer entsprechenden Gegenschnittstelle (20) des elektrochemischen Energiespeichers (12) verbindbar ist, und dass die zumindest eine zweite Schnittstelle (32) derart universell ausgebildet ist, dass das Schnittstellenmodul (16) zum Laden des elektrochemischen Energiespeichers (12) mit einer entsprechenden Gegenschnittstelle (32) einer externen Konstantspannungs- oder -stromquelle (30) und zum Entladen des elektrochemischen Energiespeichers (12) mit einer entsprechenden Gegenschnittstelle (32) eines weiteren elektrischen Verbrauchers (44) verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Andapter (102) und ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug (74) mit einem erfindungsgemäßen Schnittstellenmodul (16).
Patent DE-102022207966-A1 (DE)
Title: Verfahren, Recheneinheit und Computerprogramm
Inventor: ROTTMANN FRANK
IPC: G08B23/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren umfassend ein Erhalten (201) einer Menge von Alarmereignissen von einer Überwachungsvorrichtung (2), ein Bestimmen (202) eines Alarmereigniswertes für das Alarmereignis der Menge von Alarmereignissen mittels eines auf maschinellem Lernen basierenden Verfahrens, ein Auswählen (203) eines Alarmereignisses aus der Menge von Alarmereignissen basierend zumindest auf dem Alarmereigniswert; ein Empfangen (206) wenigstens einer Information über das ausgewählte Alarmereignis; und ein Anpassen (207) des auf maschinellem Lernen basierenden Verfahrens unter Verwendung der empfangenen Information.
Patent DE-102023002888-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Verkehrsflusses sowie ein Computerprogrammprodukt
Inventor: HERMANN KLAUS ALFRED
IPC: G08G1/0968
Filed: 2023-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Verkehrsflusses, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: eine Erfassung von aktuellen Navigationsinformationen eines Fahrzeugs (S1); eine Optimierung der erfassten aktuellen Navigationsinformationen des Fahrzeugs anhand von Verkehrslageinformationen, um den gesamten Verkehrsfluss in einem vorgegebenen Gebiet zu verbessern (S2); und das Senden der optimierten Navigationsinformationen an ein entsprechendes Fahrzeug (S3). Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System zur Steuerung eines Verkehrsflusses sowie ein Computerprogrammprodukt zur Ausführung des Verfahrens gemäß der vorliegenden Erfindung. Gemäß einigen Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung kann durch eine Optimierung der Navigationsinformationen für die einzelnen Fahrzeuge anhand von Verkehrslageinformationen der gesamte Verkehrsfluss in einem vorgegebenen Gebiet verbessert werden, und vermieden werden, dass nach einer Aktualisierung der Navigationsrouten der einzelnen Fahrzeuge in einem anderen Gebiet erneut ein Verkehrsstau entsteht. Dadurch wird die Sicherheit auf den Straßen erhöht und der Energieverbrauch der Fahrzeuge während der Fahrt gesenkt.
Patent DE-102023102551-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren
Inventor: HUNG CHIA-MING
IPC: H01L23/522
Filed: 2023-02-02
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist ein erstes Substrat, das eine entgegengesetzte erste Seite und eine entgegengesetzte zweite Seite aufweist, eine erste leitfähige Schicht auf der ersten Seite des ersten Substrats und ein zweites Substrat, das eine entgegengesetzte erste Seite und eine entgegengesetzte zweite Seite aufweist, auf. Die zweite Seite des zweiten Substrats ist an die erste Seite des ersten Substrats gebondet. Das zweite Substrat enthält ein Halbleitermaterial und mindestens ein Schaltungselement, das elektrisch mit der ersten leitfähigen Schicht gekoppelt ist. Das mindestens eine Schaltungselement weist mindestens eines einer Schottky-Diode, die durch das Halbleitermaterial und eine erste Kontaktstruktur eingerichtet ist, eines Kondensators, der eine erste Elektrode des Halbleitermaterials aufweist, oder eines Widerstands des Halbleitermaterials auf.
Patent DE-102023106963-A1 (DE)
Title: Ionenspiegel
Inventor: GRINFELD DMITRY
IPC: H01J49/06
Filed: 2023-03-20
Abstract: Es wird ein lonenspiegel für ein Flugzeitmassenspektrometer (ToF) bereitgestellt. Der lonenspiegel ist von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende entlang einer Driftrichtung (z) verlängert und dazu konfiguriert, Ionen in einer Reflexionsrichtung (y) orthogonal zu der Driftrichtung zu reflektieren. Der lonenspiegel umfasst eine Mehrzahl von länglichen Spiegelelektroden und mindestens eine Randfeldkorrektur-(FFC)-Anordnung. Jede der länglichen Spiegelelektroden erstreckt sich in der Driftrichtung. Jede der Mehrzahl von länglichen Spiegelelektroden ist dazu konfiguriert, eine jeweilige Spiegelelektrodenspannung aufzunehmen, um ein elektrostatisches Feld des lonenspiegels bereitzustellen. Die mindestens eine FFC-Anordnung ist am ersten und/oder zweiten Ende des lonenspiegels bereitgestellt. Die FFC-Anordnung umfasst eine Mehrzahl von Elektroden, wobei sich die Mehrzahl von Elektroden in einer Ebene orthogonal zur Driftrichtung erstreckt, wobei jede Elektrode dazu konfiguriert ist, eine jeweilige FFC-Spannung zu empfangen. Die FFC-Anordnung ist dazu konfiguriert, eine Randstörung des elektrostatischen Feldes des lonenspiegels, wenn es mit den FFC-Spannungen vorgespannt ist, zu unterdrücken.
Patent DE-102023110154-A1 (DE)
Title: Elektrische antriebsachse mit einem getriebe und getriebebetriebsverfahren
Inventor: ENGERMAN ERIC M
IPC: B60K17/08
Filed: 2023-04-21
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für eine elektrische Antriebsachse bereitgestellt. Eine elektrische Antriebsachse beinhaltet in einem Beispiel eine elektrische Maschine, die mit einem Getriebe drehgekoppelt ist, das einen Planetenradsatz mit höherer Drehzahl enthält, der über eine Kupplung mit einem Planetenradsatz mit niedrigerer Drehzahl gekoppelt ist. Die Kupplung ist dazu konfiguriert, wahlweise ein Eingangszahnrad mit einem Sonnenrad sowohl in dem Planetenradsatz mit höherer Drehzahl als auch in dem Planetenradsatz mit niedrigerer Drehzahl in verschiedenen Positionen drehzukoppeln oder wahlweise einen Träger im Planetenradsatz mit höherer Drehzahl mit einem Träger und einem Sonnenrad im Planetenradsatz mit niedrigerer Drehzahl in verschiedenen Positionen drehzukoppeln.
Patent DE-102023111192-A1 (DE)
Title: Anordnung einer halbleiter-vorrichtung mit kompressiblem klebstoff
Inventor: SCHARF THORSTEN
IPC: H01L21/58
Filed: 2023-05-02
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Halbleitergehäuses umfasst das Bereitstellen eines ersten Metallsubstrats; und das Anbringen einer gestapelten Anordnung auf dem ersten Metallsubstrat, wobei die gestapelte Anordnung einen Halbleiterchip aufweist, wobei das Anbringen der gestapelten Anordnung Folgendes umfasst: Bereitstellen einer ersten Schicht aus Befestigungsmaterial zwischen dem ersten Metallsubstrat und der gestapelten Anordnung; und Bereitstellen einer zweiten Schicht aus Befestigungsmaterial innerhalb der gestapelten Anordnung an einer Schnittstelle mit dem Halbleiterchip, wobei mindestens eine der ersten und zweiten Schichten aus Befestigungsmaterial eine komprimierbare Schicht ist, die ein oder mehrere elastomere Elemente enthält, die in eine Matrix aus Lötmaterial eingebettet sind.
Patent DE-102023112008-A1 (DE)
Title: Opferadditivmaterialien zum herstellen von überschüssigen li-ionen in wiederaufladbaren batterien
Inventor: KIM SOO
IPC: H01M4/13
Filed: 2023-05-08
Abstract: Eine Elektrode schließt ein elektrodenaktives Material und eine lithiumerzeugende Spezies ein, die eine Mischung von Li3N und MNxeinschließt, wobei MNxein Metallnitrid ist, das ein Metall (M) einschließt, das aus Na, K, Ca, Mg, Ba, V, Nb, Ti, Zr und Sr oder einer Mischung von beliebigen zwei oder mehreren davon ausgewählt ist.
Patent DE-102023114669-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Werkzeugs beim Zerteilen eines Werkstücks
Inventor: NONIEWICZ ZBIGNIEW
IPC: B27G5/02
Filed: 2023-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Führen eines Werkzeuges beim Zerteilen eines Werkstücks (69), insbesondere eine Gehrungsschneidlade, mit eine Schnittführungslinie (S) definierenden Führungselementen (31) und mit einem Basiselement (1), mit welchem das Werkzeug nach Vollendung des Zerteilens in Berührung tritt. Zur Schonung der Schneidkante des Werkzeuges beziehungsweise einer Basisfläche des Basiselementes sind ein oder mehrere am Basiselement (1) in der Schnittführungslinie drehbar angeordnete Körper (55) vorgesehen, gegen die die Schneidkante nach Vollendung des Zerteilens treten kann. Der Körper kann ein Niet oder eine Walze sein.
Patent DE-102023200328-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren, Informationsverarbeitungsvorrichtung und Programm
Inventor: TAKAO KENJI
IPC: G05D1/02
Filed: 2023-01-17
Abstract: Aufgabe Unterdrückung einer Verringerung des Betriebsverhältnisses eines beweglichen Körpers.Mittel zum Lösen Ein Informationsverarbeitungsverfahren umfasst das Erfassen von Positionsinformationen eines ausgefallenen mobilen Körpers und das Festlegen einer Bergungsroute auf der Grundlage der Positionsinformationen des ausgefallenen mobilen Körpers, wobei die Bergungsroute eine Route ist, die zu dem ausgefallenen mobilen Körper führt, um ein Bergungsziel durch einen mobilen Bergungskörper zu bergen, wobei der wiederherstellende mobile Körper ein anderer mobiler Körper als der ausgefallene mobile Körper ist.
Patent CS-9100360-A2 (CS)
Title: Method of almost fluorescentless xanthines winning
Inventor: KNIEPS RUDOLF DR
IPC: C07D473/04
Filed: 1991-02-13
Abstract: Approximately non-fluorescent xanthines are obtained by precipitation of xanthines which still contain at least one unsubstituted N-atom in the molecule from aqueous-alkaline solution by means of CO2.
Patent ES-148725-A2 (ES)
Title: PROCEDIMIENTO PARA LA FABRICACIoN DE BOMBONAS PROTEGIDAS
Filed: 1939-10-24
Abstract: La propiedad y la explotación exclusiva de una ampliación del objeto de la patente principalen el sentido de que el procedimiento para la fabricación de bombonas protegidas pueda aplicarse también a otros envases de vidrio que no sean de los llamados concretamente bombonascomo por ejemplo a garrafas y a demajuanas de cuales quiera formas y dimensiones.
Patent ES-170399-A2 (ES)
Title: MEJORAS O PERFECCIONAMIENTOS EN EL OBJETO DE LA PATENTE DE INVENCIoN NuMERO 169013
Filed: 1945-07-07
Abstract: Mejoras o perfeccionamientos consistentes en sustituir el betún de judea por alquitrán añadiendo además a la composición de la masa una proporción de arena blanca de minas cuyos productos mezclados convenientemente a los otros mencionados en la patente principal se consigue obtener la muela de esmeril para biselar cristal y vidrio de mucha más consistencia.
Patent AT-521103-A2 (AT)
Title: Gerätestecker
IPC: H01R13/719
Filed: 2019-04-12
Abstract: Es wird ein Gerätestecker (1) gemäß der Norm IEC/EN60320, mit einem Gehäuse {2), mit einem Netzanschluss (3) und mit einem Geräteanschluss (4) gezeigt. Damit dieser trotz normgerechter Baugröße komplexere elektronische Baugruppen umfassen kann, wird vorgeschlagen, dass der Gerätestecker (1) einen an den Netzanschluss (3) angeschlossenen Netzfilter (6) und ein zwischen Netzfilter (6) und Geräteanschluss (4) geschaltetes AC-DC Schaltnetzteil (5) aufweist, wobei Netzfilter (6) und AC-DC Schaltnetzteil (5) innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet sind.
Patent WO-9214356-A2 (WO)
Inventor: BACZYNSKI JACK
IPC: A01K61/17
Filed: 1992-02-24
Abstract: Installation d'élevage et de conservation de crustacés et de poissons qui présente des caractéristiques de modularité et de compacité élevées. Sa structure est basée sur une multiplicité de modules (1) rectangulaires juxtaposés longitudinalement, pourvus de compartiments (5) étanches, indépendants les uns des autres, destinés à accueillir chaque espèce. L'eau alimentant ces compartiments (5) est renouvelée, purifiée et oxygénée en continu ou par des cycles, grâce à des canalisations indépendantes pour l'adduction d'eau, l'apport d'oxygène et l'évacuation des déchets organiques, ce qui permet d'isoler chaque espèce par rapport aux rejets organiques des autres dans toutes les conditions de fonctionnement. L'installation comporte en outre un sytème ambulant pour l'alimentation (36), qui est totalement indépendant de la structure d'élevage et qui permet d'assurer dans les bassins d'élevage un apport rationnaire d'aliments et autres éléments nutritifs aux diverses espèces contenues dans chaque compartiment (5) de l'installation.
Patent BR-PI9806625-A2 (BR)
Title: sistema de via de transporte de baixa vibração (lvt)
Inventor: SONNEVILLE BERNARD
IPC: E01B1/00
Filed: 1998-03-06
Abstract: relatorio de pedido de patente de invenção para sistema de via de transporte de baixa vibração (lvt) a presente invenção, mais precisamente, via férrea de baixa vibração - lvt - consiste em um sistema de via sem lastro, sem viga de ligação, para o uso em metros e vias férreas, nos quais os suportes do trilho são compostos por blocos de concreto que sao independentes uns dos outros, ao invés de serem permanentemente conectados por uma viga de interligaoao de ago, o que permite, particularmente, a utilização dos mesmos blocos para os varios tipos de bitolas (dentre elas: estreita, padrao e larga), e pelo simples espaoamento dos suportes ao longo da via, na distancia correspondente de concreto independentes apoiados sobre palmilhas microcelulares inseridas em sapatas, ou galochas de borracha embutidas em uma laje de concreto, proporcionando uma redução no fator de vibração das vias, desencadeando vantagens mecanicas e fisicas, além de tornar a via mais pratica, segura e adequada com relação a sua montagem e a sua aplicação.
Patent WO-0182548-A2 (WO)
Inventor: SHAWCROSS CHARLES BYRON ALEXAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-04-11
Abstract: Cette invention a trait à un procédé et au système correspondant relatifs à des communications par réseau Protocole Internet employant une technique de saut d'adresses multidestinataires. L'usage de cette technique protège les sites de l'Internet contre des attaques débouchant sur un refus de prestation de services sur un réseau public non sécurisé tel que l'Internet. Cette technique fait varier, de manière sélective, les adresses multidestinataires IP choisies à partir d'une pluralité d'adresses multidestinataires IP disponibles en fonction d'un programme connu prédéterminé vers des terminaux de communication mais non vers des terminaux non autorisés. Les paquets de données peuvent être communiqués à un terminal ayant souscrit un abonnement à un ensemble d'adresses multidestinataires IP comprenant au moins une adresse multidestinataire IP appartenant à la pluralité d'adresses multidestinataires IP aux fins d'une communication multidestinataire et comportant l'adresse multidestinataire IP choisie pour la transmission des paquets. Cet ensemble d'adresses multidestinataires IP peut également être modifié de manière sélective en fonction d'un programme secret connu prédéterminé pour les terminaux, notamment par adjonction aléatoire à l'ensemble d'adresses multidestinataires IP et abandon dans cet ensemble. Cette technique évite qu'une personne non autorisée ne connaisse quelle adresse désorganiser ou surveiller dans le cas d'un trafic entre terminaux. Même si une personne non autorisée arrive à découvrir une adresse multidestinataire particulière choisie, les adresses sont abandonnées et de nouvelles adresses sont produites de manière aléatoire, ce qui réduit le laps de temps pendant lequel un attaquant peut surveiller les paquets ou les diriger contre un terminal. Plusieurs ensembles de groupes de communication, utilisant tous le même espace adresse, peuvent coexister, de sorte que leur trafic respectif est enchevêtré dans les diverses adresses, ce qui rend l'analyse du trafic très difficile. Un terminal communiquant au moyen de cette technique peut leurrer des données à diffusion unique prévues pour un site hôte pour effectuer une transmission à un autre terminal par paquets multidestinataires. L'autre terminal peut recevoir les paquets multidestinataires et communiquer les données à diffusion unique au site protégé. Les données à diffusion unique peuvent être filtrées et le débit de communication des paquets multidestinataires limité pour réduire la consommation des ressources du site protégé.
Patent WO-0218434-A2 (WO)
Title: Proteines liees a la schizophrenie et utilisations de celles-ci
Inventor: ST GEORGE-HYSLOP PETER H
IPC: C12Q1/6883
Filed: 2001-08-31
Abstract: L'invention concerne la protéine membranaire associée à la préséniline (PAMP), et des acides nucléiques codant pour cette protéine. La PAMP et les acides nucléiques PAMP constituent des outils diagnostiques et thérapeutiques permettant d'évaluer et de traiter ou d'empêcher les troubles neurodéveloppementaux et neuropsychiatriques. Dans un mode de réalisation particulier, les mutations intervenant dans la PAMP permettent de diagnostiquer la schizophrénie. La présente invention concerne également le criblage, en particulier, le criblage à l'aide de cribles haut rendement et de modèles d'animaux transgéniques, pour rechercher des composés modulant l'activité de la PAMP et des présénilines. Ces composés, ou la thérapie génique à l'aide de la PAMP, peuvent être utilisés pour traiter les troubles neurodéveloppementaux et neuropsychiatriques, en particulier, la schizophrénie. En outre, la présente invention concerne des mutants PAMP, des acides nucléiques codant pour les mutants PAMP, ainsi que des animaux transgéniques exprimant les mutants PAMP. Ceci permet d'obtenir, de préférence, des modifications biochimiques, morphologiques ou neuropsychologiques semblables à celles qui sont associées à la schizophrénie.
Patent WO-2004002216-A2 (WO)
Inventor: ERICKSON LARRY
IPC: C12N15/82
Filed: 2003-06-27
Abstract: La présente invention se rapporte à de nouveaux gènes inductibles issus de la luzerne. Ces gènes sont fortement induits suite à une récolte mécanique de la luzerne ou la formation de lésions sur cette plante. Ces gènes sont utiles pour la production inductible de protéines hétérologues suite à la récolte.
Patent WO-9524936-A2 (WO)
Title: Regulation des systemes d'assistance cardio-respiratoire
Inventor: MUTCH WILLIAM ALAN C
IPC: A61M60/31
Filed: 1995-03-15
Abstract: L'écoulement d'un liquide biologique vers un organe est régulé par ordinateur de manière à simuler la variation naturelle de ce débit. On décrit plus spécifiquement la régulation du débit d'une pompe à sang pendant une intervention chirurgicale à circulation extra-corporelle pour imiter le débit sanguin pulsatoire normal provenant du c÷ur, et la régulation d'une sortie de ventilateur pour imiter la ventilation normale de poumons sains. Un modèle de variation dans le temps d'un écoulement instantané d'un liquide biologique vers un organe d'un sujet mammifère est établi, un paramètre de régulation variable pour réguler l'écoulement du liquide biologique vers l'organe est généré en fonction du modèle et l'écoulement du liquide biologique vers l'organe est régulé en fonction du paramètre de régulation variable.
Patent CH-710659-A2 (CH)
Title: Aufsatz einer Spannbacke, Vorrichtung zum Spannen eines Gegenstandes und Werkstück-Bearbeitungsmaschine.
Inventor: MARKUS ROGENMOSER
IPC: B25B1/24
Filed: 2015-01-29
Abstract: Es ist ein Aufsatz (20´, 20´´) einer Spannbacke (16´, 16´´) von einer Vorrichtung (10) zum Spannen eines Gegenstandes vorgeschlagen, wobei der Aufsatz (20´, 20´´) eine aufsatzseitige Verschlusseinrichtung umfasst. Die Verschlusseinrichtung ist dazu ausgebildet, den Aufsatz (20´, 20´´) beim Anlegen einer Kraft (F´, F´´) an den Aufsatz (20´, 20´´) in eine Richtung, welche entgegengesetzt ist zur Richtung zum Spannen des Gegenstandes, mit einer Grundbacke (18´, 18´´) der Spannbacke (16´, 16´´) zu verriegeln, und den Aufsatz (20´, 20´´) beim Anlegen einer Kraft an den Aufsatz (20´, 20´´) in entgegengesetzter Richtung von der Grundbacke (18´, 18´´) freizugeben.
Patent CH-713498-A2 (CH)
Title: Textilmaschine mit einem Streckwerk.
Inventor: IVAN KOSAR
IPC: D01H13/02
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Textilmaschine, vorzugsweise eine Luftspinnmaschine, mit einem Streckwerk zum Verfeinern eines dem Streckwerk zugeführten Faserverbands, wobei das Streckwerk wenigstens ein erstes Walzenpaar mit einer Oberwalze (2) und einer Unterwalze (18) und ein zweites Walzenpaar mit einer Oberwalze (2) und einer Unterwalze (18) umfasst, und wobei zumindest einer Oberwalze (2) und/oder einer Unterwalze (18) ein Belastungselement (23) zugeordnet ist, mit dessen Hilfe die Oberwalze (2) gegen die Unterwalze (18) und/oder die Unterwalze (18) gegen die Oberwalze (2) gepresst wird, wenn sich das Belastungselement (23) in einer Belastungsstellung befindet. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass zumindest einer Oberwalze (2) und/oder einer Unterwalze (18) ein Entlastungselement (26; 27; 28) zugeordnet ist, mit dessen Hilfe die Oberwalze (2) von der Unterwalze (18) bzw. die Unterwalze (18) von der Oberwalze (2) abgehoben wird, wenn sich das der Unterwalze (18) und/oder der Oberwalze (2) zugeordnete Belastungselement (23) in einer Entlastungsstellung befindet. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Textilmaschine mit einer Abzugseinheit.