baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014201883-A1 (DE)
Title: Polysiloxane mit methylengebundenen polaren Gruppen
Inventor: STEPP MICHAEL
IPC: C08L83/04
Filed: 2014-02-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Polysiloxane der allgemeinen Formel (1) [A-SiR2-O1/2]a[B-SiRO2/2]b[C-SiO3/2]c[SiO4/2]d,(1)wobei A, B, C für R oder -CR1R2-X stehen, X O-Ro1, S-Ro2, S(O)Ro3, SO2-Ro4, CN, NO2, bedeutet, R1, R2 jeweils einen Wasserstoffrest oder C1-C18-Kohlenwasserstoffrest bedeuten, Ro1, Ro2, Ro3, Ro4 jeweils einen C1-C18-Kohlenwasserstoffrest bedeuten, R die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen aufweist und b eine Zahl von mindestens 11 aufweist, mit den Maßgaben, dass wenn Y einen Rest F, Br, I, SH bedeutet, m den Wert 1 hat und wenn Y einen Rest Cl, OR', OOC-R' bedeutet, m den Wert 0 hat, dass o + p ≥ 1, dass 0,1–100 der Einheiten A, B und C für -CR1R2-X stehen, dass a + b + c + d eine Zahl von 11–10000 bedeuten und dass c + d < 0,2·(a + b + c + d), sowie ein Verfahren zur Herstellung der Zwischenprodukte der allgemeinen Formel (5) Ro1O-CH2-Si(OAlk)(3-t)Ra t (5)wobei Ro1, Alk, t und Ra die in Anspruch 7 angegebene Bedeutung haben.
Patent DE-102014202835-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserschweißen von Kavitäten aufweisenden Bauteilen
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K26/70
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserschweißen von Kavitäten aufweisenden Bauteilen (3, 4) aus metallischen, insbesondere aus austenitischen Werkstoffen, bei dem die zu schweißenden Bauteile (3, 4) in einem Vorwärmprozess vorgewärmt und anschließend durch einen Tiefschweißprozess mittels Laserstrahlung miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zu schweißenden Bauteile (3, 4) in dem Vorwärmprozess im Bereich der herzustellenden Schweißnähte (9, 10) durch Laserstrahlung vorgewärmt werden und/oder dass die tiefgeschweißten Schweißnähte (9, 10) in einem Wärmeleitungsschweißprozess durch Laserstrahlung nachbehandelt werden.
Patent DE-102014203334-A1 (DE)
Title: Röntgenanlage
Inventor: ISSANI SIRAJ
IPC: H05G1/26
Filed: 2014-02-25
Abstract: Eine Röntgenanlage umfasst eine Röntgenquelle zur Bestrahlung eines Objekts, einen Detektor und eine Datenverarbeitungsvorrichtung. Die Röntgenquelle ist dabei dazu ausgebildet, eine abgestrahlte Röntgenstrahlung gemäß einer Modulationssequenz zu modulieren und weist eine Kathode mit einem Feldemitter auf. Weiterhin ist der Detektor dazu ausgebildet, ein ortsaufgelöstes Signal der modulierten Bestrahlung durch die Röntgenquelle zu erfassen. Des Weiteren ist die Datenverarbeitungsvorrichtung dazu ausgebildet, aus dem zeitlichen Verlauf der Modulationssequenz und dem ortsaufgelösten Signal des Detektors eine Darstellung des bestrahlten Objekts zu rekonstruieren.
Patent DE-102014205272-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kameraeinheit zur Erfassung von Objekten
Inventor: PLESS SEBASTIAN
IPC: G03B37/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von Objekten, wobei die Objekte auf oder unter einer reflektierenden Oberfläche (9) angeordnet sind oder die Oberfläche (9) selbst das Objekt ist, wobei die Oberfläche (9) reflektierte Strahlung polarisiert, mittels mindestens einer Kameraeinheit (1) und mindestens einer Beleuchtungsquelle (8), wobei die Kameraeinheit (1) mindestens einen verstellbaren Polarisationsfilter (5) aufweist, wobei die Kameraeinheit (1) eine Auswerte- und Steuereinheit (6) aufweist, mittels derer die Lage der Kameraeinheit (1) zur Oberfläche bestimmt wird, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (6) a priori Kenntnisse über die Lage der Beleuchtungsquelle (8) zur Oberfläche (9) und deren Polarisationsverhalten hat, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (6) in Abhängigkeit der aktuell erfassten Lage der Kameraeinheit (1) zur Oberfläche (9) und den a priori Kenntnissen den Polarisationsfilter (4) einstellt, sowie eine Kameraeinheit (1).
Patent DE-102014207706-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: GOTO SHUHEI
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-04-24
Abstract: Eine Leistungserzeugungseinheit (12) einer Brennstoffzelle (10) umfasst einen ersten Metallseparator (14), eine erste Membran-Elektrode-Anordnung (16a) einen zweiten Metallseparator (18), eine zweite Membran-Elektrode-Anordnung (16b) und einen dritten Metallseparator (20). Der erste Metallseparator (14) umfasst erste Rippen (86a) zum Positionieren der ersten Membran-Elektrode-Anordnung (16a). Der zweite Metallseparator (18) umfasst zweite Rippen (88a) zur Beschränkung einer Bewegung der ersten Membran-Elektrode-Anordnung (16a).
Patent DE-102014211891-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Elektrowerkzeuges
Inventor: LEONG CHI HOE
IPC: H02P29/02
Filed: 2014-06-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Elektrowerkzeuges zum Einschrauben einer Schraube in ein Werkstück, wobei nach einer Aktivierung des Elektrowerkzeuges ein Elektromotor angetrieben wird, um die Schraube in das Werkstück zu schrauben, wobei während des Einschraubens der Schraube während einer vorgegebenen Anfangszeit eines Schlagbetriebes des Elektrowerkzeuges die Drehzahl des Elektromotors ermittelt wird, wobei nach der Anfangszeit eine Drehzahl des Elektromotors ermittelt wird, wobei ein Drehmoment des Elektromotors wenigstens reduziert wird, wenn die ermittelte Drehzahl des Elektromotors eine vorgegebene Drehzahlgrenze überschreitet.
Patent DE-102014215729-A1 (DE)
Title: Ballenwickeleinrichtung
Inventor: GRESSET PASCAL
IPC: A01F15/14
Filed: 2014-08-08
Abstract: Es wird eine Ballenwickeleinrichtung (30) für eine Rundballenpresse (10) beschrieben. Die Ballenwickeleinrichtung (30) umfasst eine Vorratsrolle (32) für Umwicklungsmaterial (33) und eine Anpressvorrichtung (42), wobei die Anpressvorrichtung (42) in einer Eingriffsstellung mit der Vorratsrolle (32) in Eingriff steht und für eine Wartungsstellung von der Vorratsrolle (32) wegschwenkbar ist, wobei die Anpressvorrichtung (42) an einem an der Anpressvorrichtung (42) gelagerten Angriffspunkt (80, 82) mit Kraftmitteln (76, 78) verbunden ist, die über den Angriffspunkt (80, 82) ein auf die Anpressvorrichtung (42) wirkendes Stellmoment erzeugen. Um das Auswechseln der Vorratsrolle und insbesondere das Schwenken der Anpressvorrichtung aus einer Eingriffsstellung in eine Wartungsstellung zu erleichtern, wird vorgeschlagen, Stellmittel (A) vorzusehen, durch welche der Angriffspunkt (80, 82) verlagerbar und damit das Stellmoment veränderbar ist.
Patent DE-102014217612-A1 (DE)
Title: Beleuchtungoptik für die Projektonslithograpfie
Inventor: ENDRES MARTIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-09-03
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik für die Projektionslithografie dient zur Beleuchtung eines Beleuchtungsfeldes, in welchem ein Objektfeld einer nachfolgenden abbildenden Optik anordenbar ist, mit Beleuchtungslicht einer EUV-Lichtquelle. Die Beleuchtungsoptik hat eine mit dem Beleuchtungslicht beaufschlagte Pupillen-Beleuchtungseinheit mit Facetten zur Beleuchtung einer Pupille (29) im Beleuchtungsstrahlengang mit dem Beleuchtungslicht mit vorgegebener Pupillen-Intensitätsverteilung. Die Pupillen-Beleuchtungseinheit ist so ausgeführt, dass eine Mehrzahl von Ausleuchtungskanälen der Pupillen-Beleuchtungseinheit lediglich einen Teil des gesamten Objektfeldes ausleuchtet. Es resultiert eine Beleuchtungsoptik, bei der eine zu große Beleuchtungs-Intensität auf den Facetten der Pupillen-Beleuchtungseinheit vermieden ist.
Patent DE-102014217827-A1 (DE)
Title: Lockenwickler oder Lockenaufsatz für einen Lockenstab
Inventor: COPITZKY THOMAS
IPC: A46B9/02
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lockenwickler (1) oder Lockenaufsatz (2) für einen Lockenstab (3) mit einem zylindrischen Arbeitsbereich (4), an welchem Haare (5) bzw. Haarsträhnen fangende Borsten (6) angeordnet sind, die in Axialrichtung (7) des Lockenwicklers (1) bzw. des Lockenaufsatzes (2) abbiegbar bzw. umlegbar ausgebildet sind. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Borsten (6) derart versetzt zueinander auf dem Arbeitsbereich (4) angeordnet sind, dass sie sich in umgebogenem/umgelegtem Zustand nicht berühren. Hierdurch wird das Locken von Haaren (5) deutlich erleichtert.
Patent DE-102014219595-A1 (DE)
Title: Längsdynamiksteuerung am Pedelec
Inventor: ANTONI HENRIK
IPC: B62M6/45
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Hilfsantriebs (4) eines auf wenigstens einem Rad (8, 10) getragenen Fahrrades (2), das durch eine Trittkraft (25‘) eines Fahrers (23) und eine vom Hilfsantrieb (4) aufgebrachte Hilfskraft (34‘) antreibbar ist, umfassend: – Einstellen der Hilfskraft (34‘) derart, dass eine Gesamtantriebskraft (40) aus einer Summe der Trittkraft (25‘) und der Hilfskraft (34‘) einer vorbestimmten Bedingung (48) genügt.
Patent DE-102014220191-A1 (DE)
Title: Scheinwerfergehäuse und Verfahren zum Herstellen eines Scheinwerfergehäuses
Inventor: BATHE ACHIM
IPC: B60Q1/04
Filed: 2014-10-06
Abstract: Es wird ein Scheinwerfergehäuse (2) für ein Kraftfahrzeug mit einer Öffnung (20, 22) zu einem Luftaustausch zwischen dem Innen- und Außenraum des Scheinwerfergehäuses (2) vorgeschlagen. Ein Öffnungsquerschnitt der Öffnung (20, 22) ist veränderbar.
Patent DE-102014220835-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: CUDOK MATTHIAS
IPC: H02K11/30
Filed: 2014-10-15
Abstract: Offenbart wird eine Antriebsvorrichtung (100) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, umfassend – eine elektrische Maschine (1) mit einem um eine Achse drehbar gelagerten Rotor (2) und einem dazu koaxial angeordneten Stator (10), wobei – der Rotor (2) eine elektromagnetische Rotorkomponente (8) und einen Rotorträger (4) aufweist und – der Stator (10) einen Statorträger (18) aufweist, der rotorseitig eine elektromagnetische Statorkomponente (12) trägt, wobei ein zylinderförmig ausgebildeter Systemträger (20) vorgesehen ist, der einen sich radial erstreckenden Radialwandabschnitt (22) umfasst, und der einen ersten sich axial erstreckenden Statorträgerabschnitt (18), der den Statorträger ausbildet, und zumindest einen zweiten sich axial erstreckenden Leistungselektronikträgerabschnitt (24), der einen Aufnahmebereich (28) für eine Elektronikbaugruppe (29; 30) zum Ansteuern der elektrischen Maschine ausbildet, aufweist, und der Systemträger (20) weiterhin eine erste am Statorträgerabschnitt (18) angeordnete Fluid-Kühlanordnung (34) aufweist, welche mit der elektromagnetischen Statorkomponente (12) im Wärmeaustauschkontakt steht, und zumindest eine zweite, von der ersten Fluid-Kühlanordnung (34) separat ausgebildeten, am Leistungselektronikträgerabschnitt (24) Fluid-Kühlanordnung (36) aufweist, die mit der Elektronikbaugruppe (29; 30) im Wärmeaustausch steht.
Patent DE-102014221075-A1 (DE)
Title: Registrierkasse und Zufallsgenerator
Inventor: BORT RUDI
IPC: G07G1/12
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Registrierkasse, welcher ein Zufallsgenerator zugeordnet ist, welcher basierend auf üblicherweise auf einem Kassenbon aufgedruckten Informationen eine Zufallsgröße ermittelt. Diese Zufallsgröße kann ebenfalls auf den Kassenbon aufgedruckt werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Zufallsgenerator mit einer entsprechenden Funktionalität.
Patent DE-102014224511-A1 (DE)
Title: Gangstufen-Anzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Regelung
Inventor: HA HYUN CHUL
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-12-01
Abstract: Eine Gangstufen-Anzeigeeinheit für ein Fahrzeug wird bereitgestellt und umfasst eine Leuchteinheit 100, die zum Erzeugen von Licht mit unterschiedlichen Helligkeiten konfiguriert ist. Außerdem ist ein erster Helligkeitsregler 200 mit der Leuchteinheit 100 verbunden und ist zum Einstellen der Leuchteinheit 100 auf eine erste Helligkeit konfiguriert. Ein zweiter Helligkeitsregler 300 ist parallel zum ersten Helligkeitsregler 200 angeschlossen und zum Einstellen der Leuchteinheit 100 auf eine zweite Helligkeit konfiguriert. Als Reaktion auf den Empfang eines Helligkeitsregelsignals und eines Gangstufen-Auswahlsignals ist der erste Helligkeitsregler 200 oder der zweite Helligkeitsregler 300 zum Einstellen der Leuchteinheit 100 konfiguriert.
Patent DE-102014224941-A1 (DE)
Title: E-Maschinen-Kühlanordnung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: KLEINDIENST ANDREAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine E-Maschinen-Kühlanordnung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einer E-Maschine (2), mit einem Gehäuse (3), mit einer Kühlölversorgung (7), wobei die E-Maschine (2) innerhalb des Gehäuses (3) angeordnet ist, wobei die E-Maschine (3) einen Stator (14) aufweist, wobei der Stator (14) zwei Wickelköpfe (16, 17) aufweist, wobei die Kühlölversorgung (7) mindestens eine erste Ölaustrittsöffnung (18) und mindestens eine zweite Ölaustrittsöffnung (19) aufweist, wobei die mindestens eine, erste Ölaustrittsöffnung (18) dem einen Wickelkopf (16) und die mindestens eine, zweite Ölaustrittsöffnung (19) dem anderen Wickelkopf (17) zugeordnet sind.  Die E-Maschinen-Kühlanordnung (1) ist dadurch verbessert, dass das Gehäuse (3) zu einem getriebeseitigen Ölraum (20) geöffnet ist, wobei die Kühlölversorgung (7) aus einem Getriebeölsumpf gespeist ist, wobei mittels der Kühlölversorgung (7) Getriebeöl den Wickelköpfen (16, 17) zuführbar ist.
Patent DE-102014226239-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Einkoppeln eines Eingabegerätes
Inventor: KELLER HENRIK
IPC: B25J13/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Verfahren zum Einkoppeln eines Eingabegerätes 10 mit einem Manipulator 20, wobei das Eingabegerät 10 zur Steuerung des Manipulators 20 eingerichtet ist. Das Verfahren umfasst die Prüfung, ob die Pose des Eingabepunktes 12 innerhalb eines Eingabetoleranzbereichs 14 liegt und das Bewegen eines Bezugspunktes 22 des Manipulators 20 zu einer, dem Eingabepunkt 12 korrespondierenden Pose. Nach dem Erreichen der Pose erfolgt das Einkoppeln.
Patent DE-102014226928-A1 (DE)
Title: Dampfkraftwerksystem mit Katalysatoranordnung
Inventor: BRUNHUBER CHRISTIAN
IPC: F01K17/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfkraftwerksystem (1), umfassend einen Dampferzeuger (10), in welchem bei regulärer Befeuerung eine thermische Dampfaufbereitung in einem Wasser-Dampfkreislauf (11) erfolgen kann, sowie eine thermisch mit diesem Dampferzeuger (10) gekoppelte Katalysatoranordnung (20), welche eine Zuführung (31), sowie mindestens eine Abführung (32) aufweist, und welche derart ausgebildet ist, dass bei Befeuerung des Dampferzeuger s (10) und bei gleichzeitiger Zuführung von Edukt (21) über die Zuführung (31) dieses katalytisch an einem Katalysator (25) zersetzt wird und die Reaktionsprodukte (22) dieser Zersetzung über die Abführung (32) abgeleitet werden können.
Patent DE-102015005092-A1 (DE)
Title: Formgebendes Werkzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SWAGIN EUGEN
IPC: B29C70/54
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein formgebendes Werkzeug (1), welches insbesondere zur Herstellung von Werkstücken aus faserverstärktem Kunststoff, z. B. CFK, eingesetzt wird, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Werkzeugs. Das Werkzeug (1) umfasst ein Bodenelement (2), welches eine Basis (3) und zwei Seitenteile (4, 5) aufweist, wobei die Basis (3) zwischen den Seitenteilen (4, 5) angeordnet ist, nicht mit diesen verbunden ist und zwei konvergierende Innenkeil-Seitenflächen (6, 7) aufweist. Die Seitenteile (4, 5) weisen jeweils eine mit den Innenkeil-Seitenflächen (6, 7) korrespondierende Außenkeil-Seitenfläche (8 bzw. 9) auf. Das Werkzeug umfasst weiterhin wenigstens ein Seitenelement, bevorzugt zwei Seitenteile (101-3, 111-3), welche mit Abstand voneinander an den Seitenteilen (4, 5) des Bodenelements (2) angeordnet sind. Weiterhin sind die Seitenelemente (101-3, 111-3) mit dem Bodenelement (2) durch mechanische Befestigungsmittel (12–15) verbunden. Das Werkzeug (1) wird hergestellt durch Bereitstellen des Bodenelements des wenigstens einen Seitenelements (101-3, 111-3), wobei das Bodenelement (2) unter Anwendung ausschließlich annähernd spanloser Schneidverfahren durch zwei konvergierende Schnitte in die Basis (3) und die zwei Seitenteile (4, 5) geteilt wird. Nachfolgend erfolgt ein Verbinden der Seitenteile (4, 5) des Bodenelements (2) und des wenigstens einen Seitenelements (101-3, 111-3) mittels mechanischer Befestigungsmittel (12–15).
Patent DE-102015005240-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Installation eines Stromverteilungssystems im Bereich von Kleinspannung unter 25 Volt AC oder 60 Volt DC, bei dem mindestens ein Netzteil  für die Versorgung von zwei oder mehr möglichen Stromverbrauchern verwendetwird und ein entsprechendes Stromverteilungssystem sowie zugehörige Vorrichtung
Inventor: RÖDER TILMAN
IPC: H05K1/02
Filed: 2015-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Installation eines Stromverteilungssystems im Bereich von Kleinspannung unter 25 Volt AC oder 60 Volt DC, bei dem mindestens ein Netzteil für die Versorgung von zwei oder mehr möglichen Stromverbrauchern verwendet wird und ein entsprechendes Stromverteilungssystem sowie zugehörige Vorrichtung. Die Stromverteilung erfolgt nach der Erzeugung einer Kleinspannung, bei mehreren Stromführungen oder Unter-Stromführungen gegebenenfalls mehrerer Kleinspannungen an die Stromverbraucher. Aufgrund der Stromverteilung von Kleinspannung bestehen wesentlich geringe Anforderungen an die Isolation. Basierend auf diese Rahmenbedinung geschieht das erfindungsgemäße Verfahren zur Installation der Stromverbindung mittels Klebeverbindungen zur Befestigung der Haupt- und Nebenstromführungen, sowie zur Kontaktierung. Das Stromverteilungssystem kann flexibel und bedarfsgerecht ohne Fachkenntnisse ohne großen Aufwand installiert und erweitert werden. Eingebundene Akkumulatoren können gezielt gesteuert aufgeladen werden.
Patent DE-102015005818-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Herstellung eines hypoallergenen Polymethylmethacrylat-freien Prothesenbasiskunststoffs
Inventor: SCHELLENBERG JÜRGEN
IPC: C08L101/02
Filed: 2015-05-06
Abstract: Zusammensetzung zur Herstellung eines hypoallergenen Polymethylmethacrylat-freien Prothesenbasiskunststoffs enthaltend ein Polymethylmethacrylat-freies schlagzäh modifizierten Perlpolymerisat, ein Monomergemisch aus bi- und/oder mehrfunktionellen Methacrylaten, einen reaktiven Schlagzähmodifikator, ein faserförmiges Verstärkungsmaterial, ein Initiierungssystem sowie üblicher Zusatzstoffe.
Patent DE-102015007849-A1 (DE)
Title: Möbel, insbesondere Schrankmöbel mit Falttüranordnung
Inventor: NOLTEMEIER GERD
IPC: E05D15/26
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbel, insbesondere Schrankmöbel, mit einem Seitenwände, einen Boden sowie eine Deckelwandung umfassenden Möbelkorpus, der über eine Falttüranordnung 1 zu verschließen und zu öffnen ist, die zumindest zwei bei einem Öffnungsvorgang der Falttüranordnung 1 um eine horizontale Schwenkachse aufeinander zu schwenkbare und bei einem Schließvorgang der Falttüranordnung 1 um die horizontale Schwenkachse voneinander weg schwenkbare Falttürelemente 2, 3 aufweist. Um die Bedienung der Falttürelemente wesentlich zu vereinfachen, ist vorgesehen, dass die zumindest zwei Falttürelemente 2, 3 von einem motorischen Antrieb 7 in ihre erhöhte Öffnungszwischenstellung und aus der Öffnungszwischenstellung in ihre Öffnungsendstellung bewegbar sind, wobei die Antriebsbewegung des motorischen Antriebes 7 über zumindest ein Zugmittel 5 auf die zumindest zwei Falttürelemente 2, 3 übertragbar ist und die zumindest zwei Falttürelemente 2, 3 über das zumindest eine Zugmittel 5 in eine aufeinandergeklappte Öffnungszwischenstellung überführbar sind.
Patent DE-102015009776-A1 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: SCHAICH MARTIN
IPC: F04B39/10
Filed: 2015-08-02
Abstract: Verdichter (10), insbesondere Verdichter (10) zum Verdichten von Gas als einem zu verdichtendem Medium, weiterhin insbesondere zum Verdichten von Kältemittel, mit wenigstens einem Verdichtungsraum, insbesondere Zylinder (12), und jeweils einer dem jeweiligen Verdichtungsraum zugeordneten Einlassvorrichtung (18) zum Einlassen von dem zu verdichtendem Medium in den Verdichtungsraum, wobei die jeweilige Einlassvorrichtung (18) jeweils eine als Ringlamelle ausgebildete Sauglamelle (20, 20') aufweist, welche sich beim Einlassen von dem zu verdichtenden Medium in den jeweiligen Verdichtungsraum wenigstens teilweise um einen Hub in den entsprechenden Verdichtungsraum hineinbewegt, wobei der Verdichter (10) Hubfänger bzw. eine Hubbegrenzungsvorrichtung (22) aufweist, durch welche(n) der maximale Hub der Sauglamelle (20, 20') begrenzt ist.
Patent DE-102015011314-A1 (DE)
Title: Ausbildung einer Augenklappe
Inventor: OSTERMANN JÖRN-HINRICH
IPC: G02C9/02
Filed: 2015-08-28
Abstract: Bei einer Augenklappe als Abdeckelement mit intetrierten Klebeelementen ist vorgesehen, dass das Abdeckelement aus einem flexiblen Material mit einer Wölbung gebildet ist und an gegenüber liegenden Aussenseiten des Abdeckelementes Laschen zur Aufnahme für Befestigungselemente als Klebeelemente aufweist. Hierbei ist eine Lasche einem aussenliegenden Befestigungsbereich mit dem Klebeelement zugeordnet und die andere Lasche bogenförmig für eine Nasenaufnahme mit beidseitig beabstandet angeordneten Klebelementen ausgebildet. Es ist hierbei vorgesehen, dass mindestens die Lasche zur Nasenaufnahme über ein Filmscharnier mit dem Abdeckelement verbunden ist.
Patent DE-102015012492-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Energieeinsparung
Inventor: HWANG YEONG-SUN
IPC: H04W52/02
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Energieeinsparung in einem Funkempfänger einer Vorrichtung. Der Funkempfänger ist angepasst, um eine Sequenz von Unterrahmen über einen Funkkanal zu empfangen. Der Funkempfänger wird in einem datenlosen Mikroschlafmodus betrieben, wobei der Funkempfänger für den Empfang für eine Dauer von einem ersten Abschnitt eines jeweiligen Unterrahmens der Sequenz eingeschaltet ist und für eine Dauer von einem zweiten Abschnitt des jeweiligen Unterrahmens der Sequenz ausgeschaltet ist. Der datenlose Mikroschlafmodus umfasst einen reduzierten Mikroschlafuntermodus und einen maximalen Mikroschlafuntermodus. Die Dauer des ersten Abschnitts eines gegebenen Unterrahmens im maximalen Mikroschlafuntermodus ist gleich oder kürzer als der erste Abschnitt eines gegebenen Unterrahmens im reduzierten Mikroschlafuntermodus.
Patent DE-102015012960-A1 (DE)
Title: Robotersystem und Gehäuseteil für ein solches Robotersystem
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: B25J19/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Robotersystem (1) mit zumindest einem Roboterarm bestehend aus mehreren Gliedern (10), die über Gelenke miteinander verbunden sind und die ein Gehäuse aufweisen, das Gehäuse ausgebildet ist, die in das Glied (10) eingeleiteten Drehmomente und Kräfte auf ein daran anschließendes Glied (10) zu übertragen, wobei das Gehäuse aus zumindest zwei formkomplementären Gehäuseteilen (12a, 12b) zusammengesetzt ist, die miteinander in einer drehmoment- und kraftübertragenden Verbindung stehen.
Patent DE-102015014685-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einer crashverursachten aktiven Getriebekopplung
Inventor: HELLER CARLO
IPC: B60R21/16
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie (1) mit einer frontseitigen Antriebseinheit (2), wobei sich an die Antriebseinheit (2) in rückseitiger Richtung eine Getriebeeinheit (3) anschließt, die sich zumindest teilweise in einen von Tunnelwänden (4.1, 4.2, 4.3) gebildeten U-förmigen Mitteltunnel (4) erstreckt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Airbag (5) zwischen dem rückwärtigen Endbereich (3.1) der Getriebeeinheit (3) und den in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) verlaufenden Seitenwänden (4.1, 4.2) des Mitteltunnels (4) derart angeordnet ist, dass bei einer bevorstehenden oder detektierten Frontalkollision der mindestens eine Airbag (5) aus einer Nichtwirkposition in eine Wirkposition entfaltet ist, in welcher durch den Airbag (5) eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Endbereich (3.1) der Getriebeeinheit (3) und den Tunnelwänden (4.1, 4.2) hergestellt ist.