baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108505-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: HOFF CARSTEN
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (2), umfassend zumindest eine optische Sensoreinrichtung (3, 24), ein Bildverarbeitungssystem (1) sowie eine Regel- und Steuervorrichtung (23), die zur Ansteuerung einer mehrere Lichtquellen (25) umfassenden Arbeitsbeleuchtung eingerichtet ist, wobei- die zumindest eine optische Sensoreinrichtung (2, 24) eine Umgebung (8) im Vorfeld (9) der Arbeitsmaschine (2) vorausschauend erfasst,- das Bildverarbeitungssystem (1) das Auftreten eines oder mehrerer Hindernisse (19) in zumindest einer in der Umgebung (8) im Vorfeld (9) der Arbeitsmaschine (2) liegenden Hindernisregion (26) mittels Bildanalyse detektiert, und- die Regel- und Steuervorrichtung (23) Steuersignale erzeugt, die eine Ausrichtung zumindest einer der Arbeitsmaschine (2) zugeordneten Lichtquelle (25), die zumindest einen aus sichtbarem Licht bestehenden, gebündelten Lichtstrahl (27) erzeugt, ansteuert, um den zumindest einen Lichtstrahl (27) auf die identifizierte Hindernisregion (26) auszurichten.
Patent DE-102019109896-A1 (DE)
Title: Gerät zum Erhitzen von Lebensmitteln sowie Fläche zum Erhitzen von Lebensmitteln
Inventor: WEISS EVELIN
IPC: C03C3/083
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Fläche zum Erhitzen von Lebensmitteln, insbesondere ein Koch-, Heiz-, Brat- und/oder Grillgerät, sowie ein Gerät zum Erhitzen von Lebensmitteln umfassend eine solche Fläche.
Patent DE-102019109988-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von halbleitervorrichtungen
Inventor: LIU RU-GUN
IPC: H01L21/311
Filed: 2019-04-16
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung wird in einem Strukturbildungsverfahren für eine Halbleitervorrichtung eine erste Öffnung in einer unten liegenden Schicht ausgebildet, die über einem Substrat angeordnet ist. Die erste Öffnung wird in einer ersten Achse durch gerichtetes Ätzen erweitert, um eine erste Rille in der unten liegenden Schicht auszubilden. Über der unten liegenden Schicht wird eine Resiststruktur ausgebildet. Die Resiststruktur umfasst eine zweite Öffnung, die die erste Rille nur teilweise überlappt. Die unten liegende Schicht wird unter Verwendung der Resiststruktur als Ätzmaske strukturiert, um eine zweite Rille auszubilden.
Patent DE-102019122297-A1 (DE)
Title: Entwässerung eines Fensters
Inventor: MUTTER BERND
IPC: E06B7/14
Filed: 2019-08-20
Abstract: Bei einem Fenster oder einer Tür mit einem Flügelrahmen (1) und einem Blendrahmen (3) sowie einem Falzbereich (6) zwischen dem Flügelrahmen (1) und dem Blendrahmen (3) sowie einer Entwässerung aus diesem Falzbereich (6) durch den Blendrahmen (3) in die Umgebung (U), mündet die Entwässerung aus dem Blendrahmen (3) auf der der Umgebung (U) zugewandten Seite oberhalb eines Außenstegs (14).
Patent DE-102019123804-A1 (DE)
Title: Schuh
Inventor: KAJIWARA YO
IPC: A43C11/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Ein Schaft 2 umfasst einen unteren Schaftteil 5 und einen oberen Schaftteil 10, eine erste Aussparung 11, die an einer einer medialen Seite eines Fußes F eines Trägers entsprechenden Stelle angeordnet ist, und einen Festziehteil 20 zum Festziehen des unteren Schaftteils 5 und des oberen Schaftteils 10. Der untere Schaftteil 5 weist einen ersten Gewölbebedeckungsteil 7 zur Abstützung eines medialen Längsgewölbes MA des Fußes F von unten auf. Die erste Aussparung 11 weist einen ersten Gewölbebereich 11b auf, der an einer dem medialen Längsgewölbe MA entsprechenden Stelle angeordnet ist. Der Festziehteil 20 ist dazu ausgebildet, zumindest ein Maß des ersten Gewölbebereichs 11b in vertikaler Richtung anzupassen und zu verringern.
Patent DE-102019123854-A1 (DE)
Title: Haustechnikgerät mit einer Sicherheitsschaltung
Inventor: WOJCIECHOWSKI THORSTEN
IPC: H05B1/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haustechnikgerät, insbesondere Durchlauferhitzer mit einem Spannungsversorgungsanschluss (1010), einer Abschalteinheit (1020), welche mit dem Spannungsversorgungsanschluss (1010) gekoppelt ist, einer Heizeinheit (1040), einer Leistungsstelleinheit (1030) zum Einstellen einer Leistung der Heizeinheit (1040), und eine Leistungsfreigabeeinheit (1140), welche einen gesteuerten Multivibrator aufweist und dazu ausgestaltet ist, die Leistungsstelleinheit (1030) zu aktivieren oder zu deaktivieren.
Patent DE-102019127646-A1 (DE)
Title: Sensorabschirmung
Inventor: YAUTZ DUSTIN
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Sensorabschirmung bereit. Eine Baugruppe beinhaltet ein Gehäuse, das angeordnet ist, um einen Sensor aufzunehmen. Die Baugruppe beinhaltet eine ringförmige erste Abschirmung, die durch das Gehäuse gehalten wird. Die Baugruppe beinhaltet eine zweite Abschirmung, die durch das Gehäuse über der ersten Abschirmung gehalten wird und einen Außenumfang definiert, der größer als ein Innenumfang ist, und geringer als ein Außenumfang der ersten Abschirmung ist.
Patent DE-102019131566-A1 (DE)
Title: Ablaufarmatur, insbesondere für eine Duschwanne oder in Form eines Bodenablaufs
Inventor: HENNES FRANK
IPC: E03C1/28
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufarmatur (1), insbesondere für Duschwannen, mit einem eine Einlauföffnung (5) und einen Auslass (6) aufweisenden Ablaufgehäuse, (4) einem der Einlauföffnung zugeordneten ring- oder flanschförmigen Befestigungselement (8) und einem zwischen der Einlauföffnung (5) und dem Auslass (6) ausgebildeten Geruchverschluss, wobei der Auslass (6) als Rohrstutzen (4.1) zum Anschluss einer Abwasserrohrleitung ausgebildet ist. Da normgerecht hergestellte Abwasserrohrleitungen in der Praxis verschiedene Anschlussdurchmesser (Nennweiten) aufweisen, werden gattungsgemäße Ablaufarmaturen in verschiedenen Ausführungen angeboten, die sich voneinander zumindest hinsichtlich des Anschlussmaßes ihres Rohrstutzens unterscheiden. Dementsprechend existiert bei gattungsgemäßen Ablaufarmaturen eine hohe Modellanzahl, die relativ hohe Herstellungs- sowie Lagerkosten verursacht. Um die Kosten zu reduzieren, sieht die Erfindung vor, dass der Rohrstutzen (4.1) einen äußeren Rohrabschnitt (4.11) und einen innerhalb des äußeren Rohrabschnitts (4.11) angeordneten inneren Rohrabschnitt (4.12) aufweist, wobei die Rohrabschnitte (4.11, 4.12) radial voneinander beabstandet sind. Die erfindungsgemäße Ablaufarmatur (1) weist somit mindestens zwei ineinander liegende Rohrabschnitte auf, die sich hinsichtlich ihres Anschlussdurchmessers voneinander unterscheiden, so dass auf der Baustelle entschieden werden kann, mit welchem Anschlussdurchmesser die Ablaufarmatur verbaut wird.
Patent DE-102019202567-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine mit einer Kühlkanäle aufweisenden Traganordnung
Inventor: FENN PETER
IPC: H02K1/28
Filed: 2019-02-26
Abstract: Es wird ein Rotor (1) für eine elektrische Maschine mit einem ringförmigen Blechpaket (3) und mit einer Traganordnung (11) beschrieben. Das Blechpaket (3) weist axiale Durchgriffsöffnungen (5) auf, welche von bolzenförmigen Befestigungsmitteln (19) durchgriffen werden und wobei sich die Befestigungsmittel (19) an einem Radialabschnitt (15) eines Trägerteils (13) der Traganordnung (11) axial abstützen. Dabei ist an dem Rotor (1) zur Ermöglichung eines Durchtritts von Kühlfluid vorgesehen, zwischen einer ersten Stirnseite (7) des Blechpakets (3) und dem Radialabschnitt (15) des Trägerteils (13) Radialkanäle (21a) auszubilden.
Patent DE-102019203373-A1 (DE)
Title: Gasdiffusionslage für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M8/1018
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasdiffusionslage (1) für eine Brennstoffzelle (3), umfassend ein Verbundmaterial (5), das elektrisch leitfähige Partikel (7), ein Bindemittel und Fasern (9), bevorzugt Carbonfasern, enthält,wobei die Partikel (7) und die Fasern (9) in dem Verbundmaterial (5) in Mischung vorliegen. Ferner betrifft die Erfindung eine Brennstoffzelle und ein Verfahren zur Herstellung der Gasdiffusionslage.
Patent DE-102019203677-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, eines Effektpigments und eines filmbildenden Polymers II
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61K8/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (a) mindestens eine organische Siliciumverbindung enthält, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens eine farbgebende Verbindung, umfassend mindestens ein Pigment auf Basis eines lentikularen Substratplättchens, und(b2) mindestens ein filmbildendes Polymer.Die Anmeldung offenbart auch eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit, welche in zwei getrennt konfektionierten Containern die zwei Mittel (a) und (b) enthält.
Patent DE-102019204229-A1 (DE)
Title: System
Inventor: JAMES AKHIL
IPC: B60C23/02
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Kontrolle eines Reifeninnendrucks, aufweisend eine Sensorvorrichtung (2), wobei die Sensorvorrichtung (2) zur Erfassung eines Reifeninnendrucks vorgesehen ist, eine zentrale Steuereinheit (3), eine Telematik-Vorrichtung (4), wobei die Telematik-Vorrichtung (4) zur Informationsverarbeitung und zur Informationsübertragung vorgesehen ist, und eine Auswertevorrichtung (5), wobei die Telematik-Vorrichtung (4) zum Empfang von Signalen eines globalen Navigationssatellitensystems (6) eingerichtet ist und zu einem Austausch von Daten und Signalen mit der Auswertevorrichtung (5) eingerichtet ist, wobei mittels der Telematik-Vorrichtung (4) die Positionsdaten der Sensorvorrichtung (2) anhand der Signale bestimmt werden können, und wobei die Auswertevorrichtung (5) eingerichtet ist, den Positionsdaten der Sensorvorrichtung (2) einen eindeutigen Solldruckwertbereich zuzuordnen.
Patent DE-102019205535-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem stabförmigen Gehäuse
Inventor: WIKER JUERGEN
IPC: B27C5/10
Filed: 2019-04-17
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (100) mit einem stabförmigen Gehäuse (110), das einen ersten und zweiten Gehäuseabschnitt aufweist, wobei der erste Gehäuseabschnitt (112) zur zumindest teilweisen Aufnahme von mindestens einer Energieversorgungseinheit (165), insbesondere eines austauschbaren Akkupacks (160), ausgebildet ist und am ersten Gehäuseabschnitt ein Griffbereich (120) ausgebildet ist, und wobei im zweiten Gehäuseabschnitt (152) ein Antriebsmotor (150) zum Antrieb eines Einsatzwerkzeugs angeordnet ist, weist der Griffbereich zumindest einen Handauflagebereich (122) zur zumindest teilweisen Handflächenauflage sowie eine Griff-Taille (124) auf, wobei die Griff-Taille von einem Benutzer der Handwerkzeugmaschine zumindest im Wesentlichen einhändig umgreifbar ist, insbesondere mit Zeigefinger (192) und Daumen (191), wobei eine in Längsrichtung (199) des stabförmigen Gehäuses ausgerichtete Längsachse (402) der Griff-Taille zumindest annähernd parallel und in einem vorgegebenen Achsabstand (x) zu einer in Längsrichtung des stabförmigen Gehäuses ausgerichteten Längsachse (404) des Antriebsmotors angeordnet ist, und wobei der Handauflagebereich in einem vorgegebenen Winkel (c) zur Längsrichtung des stabförmigen Gehäuses ausgerichtet ist.
Patent DE-102019206736-A1 (DE)
Title: Drehrichtungsabhängig konfektionierter Scheibenbremsbelag für eine Festsattelscheibenbremse
Inventor: DREHER HERBERT
IPC: F16D65/095
Filed: 2019-05-09
Abstract: Zum Erhalt einer neuartig simplifizierten Reibbelaglagerung, unter Vermeidung von Reversierklacken, wird ein drehrichtungsabhängig konfektionierter Scheibenbremsbelag vorgeschlagen, umfassend eine Rückenplatte (1) als Träger für einen Reibwerkstoff, umfassend diametral zueinander gegenüberliegend, reibwerkstofffrei gestaltete Seiten 6,7, und wobei die Rückenplatte in Relation zu einer Mittelachse asymmetrisch ausgeformt ist, indem die Rückenplatte über ein - bezogen auf eine Vorzugsdrehrichtung einlaufseitig platziertes Lager (6) verfügt - das in Relation zu einer zentralen Raddrehachse radial innen, insbesondere radial unterhalb zu einer Bremskolbenachse versetzt, als Halterung (10) mit einem Loch (11) zur Haltebolzenaufnahme vorliegt, und demzufolge ein fix platziertes Reibbelagfestlager A definiert, und dass an einem auslaufseitig allokierten Lager (7) der Rückenplatte (1), in Relation zur zentralen Raddrehachse radial außen, insbesondere radial oberhalb zu einer Bremskolbenachse versetzt, eine Führung (12) vorgesehen ist, die als randoffene Maulöffnung (13) mit Aufnahmetasche (14) zur Führungsbolzenaufnahme ausgebildet ist, und demzufolge ein fix allokiertes Reibbelagloslager B definiert.
Patent DE-102019214233-A1 (DE)
Title: Personalisierungssystem, Kraftfahrzeug, Personalisierungsverfahren
Inventor: GERLACH SIMON
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Personalisierungssystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend:
 einen Busteilnehmer (3) zum Einstellen mindestens eines busteilnehmerspezifischen Parameters;
 einen Datenspeicher (5) zum Speichern des mindestens einen busteilnehmerspezifischen Parameters; und
 eine Steuerungsanordnung (4, 10), die eingerichtet ist zum:
 Senden einer Anfrage an den Datenspeicher (5) unter Angabe eines Identifizierungscodes des mindestens einen busteilnehmerspezifischen Parameters und unter Angabe einer Rolle, in der sich ein Passagier des Kraftfahrzeugs (1) befindet, welcher mit dem mindestens einen Busteilnehmer (3) assoziiert ist, zum Empfangen des busteilnehmerspezifischen Parameters;
 Empfangen des mindestens einen busteilnehmerspezifischen Parameters; und
 Übermitteln des mindestens einen busteilnehmerspezifischen Parameters an den Busteilnehmer (3) zum Einstellen des empfangenen mindestens einen busteilnehmerspezifischen Parameters.
Patent DE-102019215250-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SATOH KATSUMI
IPC: H03K17/567
Filed: 2019-10-02
Abstract: Jeder eines P-seitigen IGBT (200P) und eines N-seitigen IGBT (200N), die in Reihe geschaltet sind, um einen Arm zu implementieren, enthält ein erstes Gate (G1) und ein zweites Gate (G2). In jeder einer Ansteuerschaltungseinheit (100P-1), die dafür konfiguriert ist, eine Spannung des ersten Gates (G1) bezüglich eines Kollektors (C) des P-seitigen IGBT (200P) zu steuern, einer Ansteuerschaltungseinheit (100P-2), die dafür konfiguriert ist, eine Spannung des zweiten Gates (G2) bezüglich eines Emitters (E) des P-seitigen IGBT (200P) zu steuern, und einer Ansteuerschaltungseinheit (100N-2), die dafür konfiguriert ist, eine Spannung des zweiten Gates (G2) bezüglich eines Kollektors (C) des N-seitigen IGBT (200N) zu steuern, sind eine Signalverarbeitungsschaltung (111P, 112P, 112N) und eine Ausgabeschaltung (121P, 122P, 112N) durch eine Isolierungsstruktur voneinander elektrisch isoliert.
Patent DE-102019215945-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden von mindestens einem Materialsegment mit einer Lenkvorrichtung
Inventor: HOERNER STEFAN
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-10-16
Abstract: Vorrichtung zum stoffschlüssigen Verbinden von mindestens einem Materialsegment mit einer Lenkvorrichtung mit mindestens zwei Passformsegmenten, wobei mindestens eines der Passformsegmente relativ zu dem mindestens einen anderen Passformsegment beweglich gelagert ist, wobei die Passformsegmente derart ausgebildet sind, die Lenkvorrichtung, insbesondere den Lenkradkranz der Lenkvorrichtung, zumindest abschnittsweise umschließen zu können; einer Aufnahme zum Aufnehmen der Lenkvorrichtung; einem Antriebsmechanismus zum Verlagern des mindestens einen beweglich gelagerten Passformsegmentes auf die Lenkvorrichtung zu. Ferner wird ein Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden von mindestens einem Materialsegment mit einer Lenkvorrichtung mit mindestens zwei Passformsegmenten beschrieben.
Patent DE-102019217136-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: KOPP BENJAMIN
IPC: H01M10/6572
Filed: 2019-11-06
Abstract: Es wird ein Batteriemodul mit mindestens einer Batteriezelle (14) und einer Temperiervorrichtung (20, 22) zur Temperierung der mindestens einen Batteriezelle (14) beschrieben, wobei die Temperiervorrichtung (20, 22) ein Peltier-Element (20) und/oder ein Wärmerohr (22) umfasst.
Patent DE-102019217580-A1 (DE)
Title: Reparatur von beschichteten Bauteilen mittels Designanpassung
Inventor: LAMMERS HEIKO
IPC: F01D5/28
Filed: 2019-11-14
Abstract: Durch die direkte mechanische Bearbeitung eines beschichteten Bauteils (20) nach Benutzung entfällt der Schritt des Entschichtens und selektiven Ausmuldens und selektivem Reparieren von Rissen (7), weil durch eine Designanpassung das Bauteil (20) so ausgelegt oder so eingesetzt wird, dass es aufgrund äußerer Geometriebedingungen nochmals eingesetzt werden kann.
Patent DE-102019219516-A1 (DE)
Title: Dynamisches Betriebsverfahren für eine Vorrichtung zur Atemgasanalyse
Inventor: THUERSAM MARKUS
IPC: A61B5/083
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren (600) für eine Vorrichtung (100) zur Analyse der Atemluft, wobei Atemluft mit einem Sensor (120) der Vorrichtung (100) auf einen oder mehreren Analyten in der Atemluft analysiert wird und wobei das Betriebsverfahren (600) ein Betreiben des Sensors (120) bei einer Betriebstemperatur (603), eine Ermittlung eines Messergebnisses (604) und/oder eine Sensorreinigung (602) umfasst, wobei eine Anpassung des Betriebsverfahrens (600) abhängig von Umgebungsdaten und/oder Benutzungsdaten erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung (100).
Patent DE-102020001881-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Gepäckfachs und eines Kühlluftkanals an einem Kraftwagenbug sowie Verfahren zum Einstellen eines Strömungsquerschnitts eines Kühlluftkanals in einem Kraftwagenbug
Inventor: DIESTEL ARNE
IPC: B60R7/02
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Gepäckfachs (24) und eines Kühlluftkanals (18) an einem Kraftwagenbug (10), bei welcher eine Wand (30) des Gepäckfachs (24) bereichsweise eine Begrenzung des Kühlluftkanals (18) bildet und zwischen einer ersten Stellung (32), in welcher das Gepäckfach (24) einen Kompaktzustand geringeren Volumens aufweist, und einer zweiten Stellung (34), in welcher das Gepäckfach (24) einen Komfortzustand größeren Volumens aufweist, verstellbar ist, wodurch ein Strömungsquerschnitt des Kühlluftkanals (18) umgekehrt proportional zur Volumenänderung des Gepäckfachs (24) verstellbar ist.
Patent DE-102020002342-A1 (DE)
Title: Mulchgerät
Inventor: BÖGGE KLAUS
IPC: A01G23/06
Filed: 2020-04-17
Abstract: Zum Verbessern des Zerkleinerns des von einem Mulchgerät abgeschnittenen Pflanzenguts ist bei einem solchen Mulchgerät mit einem mittels einer Welle in einer Drehrichtung drehbaren, bewegliche Messer aufweisenden Rotor und mit gerätefesten Gegenschneiden zu den beweglichen Messern vorgesehen, dass der Drehrichtung entgegengerichtete Schneidkanten der Gegenschneiden Wellenform aufweisen, wobei insbesondere die Gegenschneiden in ihrer Erstreckungsrichtung mindestens zwei konvexe Abschnitte mit zwischen diesen angeordnetem konkavem Abschnitt aufweisen. Die Schneideinheit kann verbindungsfrei einstückig ausgebildet sein.
Patent DE-102020006154-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fügen von Zellableitern und Zellverbindern
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01M50/528
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Fügen von Zellableitern (2 bis 5) und Zellverbindern (6) einer elektrischen Batterie mit einem mehrere Einzelzellen und deren Zellrahmen (7, 8) umfassenden Zellblock (13) mittels Laserschweißen mit zumindest einem Niederhalter (9) zur Beaufschlagung zumindest zwei übereinander liegender Zellableiter (2 bis 5) und zumindest eines Zellverbinders (6) mit einer Niederhaltekraft (F) und zumindest einer Laserschweißvorrichtung zur Erzeugung einer Schweißverbindung (V1, V2) zwischen den Zellableitern (2 bis 5) und dem Zellverbinder (6). Erfindungsgemäß ist der zumindest eine Niederhalter (9) flexibel gelagert und am Zellblock (13) unterhalb der zumindest zwei Zellableiter (2 bis 5) sind an einem Auflagebereich derselben Konturen (11, 12) angeordnet, wobei die Konturen (11, 12) gegenüber ihrer Umgebung erhaben sind, sich den Auflagebereich bildende Abschnitte der Konturen (11, 12) in Richtung der Zellableiter (2 bis 5) erstrecken und bei Aufbringung der Niederhaltekraft (F) zumindest im zu verschweißenden Bereich eine miteinander korrespondierende Biegung der Zellableiter (2 bis 5) erfolgt und die zumindest zwei Zellableiter (2 bis 5) in diesem Bereich vollflächig aufeinander liegen.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Fügen von Zellableitern (2 bis 5) und Zellverbindern (6) einer elektrischen Batterie.
Patent DE-102020007496-A1 (DE)
Title: Patientenwendevorrichtung
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: A61G7/05
Filed: 2020-12-08
Abstract: Patientenauflage und -wendevorrichtung ähnlich eines herkömmlichen Krankenhausbettes bestehend jedoch aus mindestens 4 Einzelauflagen, die in Abhängigkeit ihrer Anordnung ein reversibles Drehen des liegenden Patienten um seine Längsachse gewährleisten in der Form, dass der Patient immer auf mindestens 2 der 4 Auflagen aufliegt und dabei in einem Winkelbereich von mindestens plus / minus 180 Grad konturiert gedreht und in jeder Zwischenposition arretiert werden kann
Patent DE-102020007553-A1 (DE)
Title: Abgasbox für ein Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: PUDLIK SEBASTIAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasbox für ein Abgasnachbehandlungssystem, wobei ein erstes Canning und ein zweites Canning von der Längsachse eines ersten Rohrs jeweils um die Länge l2beabstandet angeordnet sind, ein Montageverfahren und ein Abgasnachbehandlungssystem.Die erfindungsgemäße Abgasbox (1) für ein Abgasnachbehandlungssystem (2) umfasst ein erstes Canning (3), ein zweites Canning (4) und ein erstes Rohr (6), wobei- das erste Canning (3) und das zweite Canning (4) einen Radius r1oder einen Radius r2aufweisen und ausgebildet sind, jeweils eine Abgasnachbehandlungskomponente aufzunehmen,- das erste Rohr (6) einen Radius r3aufweist,- das erste Canning (3), das zweite Canning (4) und das erste Rohr (6) jeweils parallel zueinander angeordnet sind und- die Längsachsen des ersten Cannings (3) und des zweiten Cannings (4) von der Längsachse des ersten Rohrs (6) jeweils um die Länge l2beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102020100019-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung
Inventor: GREEN CHRISTOPHER JAMES
IPC: F02D43/00
Filed: 2020-01-02
Abstract: Aspekte dieser Erfindung betreffen ein Steuersystem zur Steuerung eines Fahrzeugs mit einem Automatikgetriebe und einem elektrischen Kompressor. Das Steuersystem ist so konfiguriert, dass es ein oder mehrere elektrische Signale empfängt, die einen Betriebsparameter des elektrischen Aufladers anzeigen; auf der Grundlage des einen oder der mehreren elektrischen Signale bestimmt, ob ein Schwellenwert bezüglich des Betriebsparameters erreicht wurde; und in Abhängigkeit von der Bestimmung, dass der Schwellenwert erreicht wurde: das automatische Getriebe herunterschalten. Ein System für ein Fahrzeug, ein Fahrzeug, ein Verfahren, ein Computerprogramm und ein nicht vorübergehendes computerlesbares Medium werden ebenfalls offengelegt.