baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019213280-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines verstellbaren Wankstabilisators
Inventor: LEKON STEFAN
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-09-03
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines verstellbaren Wankstabilisators (1) eines Kraftfahrzeugs, der verstellbare Wankstabilisator (1) aufweisend einen Aktuator (2), der in Bezug auf eine Rotationsachse (3) verdrehbar ist, um zwei damit verbundene Stabilisatorabschnitte (6a, 6b) um die Rotationsachse (3) gegeneinander zu verdrehen, wobei die Stabilisatorabschnitte (6a, 6b) radial von der Rotationsachse (3) entfernt jeweils mit einer Radaufhängung (7a, 7b, 8a, 8b, 9a, 9b) gekoppelt sind, wobei der Aktuator (2) auf Grundlage eines fahrzeugseitig vorgegebenen System-Sollmoments angesteuert wird, und wobei das vorgegebene System-Sollmoment auf Zulässigkeit in Bezug auf eine für das Kraftfahrzeug zulässige Wankmomentverteilung (β) geprüft wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfung des System-Sollmoments auf Zulässigkeit dadurch erfolgt, dass für das vorgegebene System-Sollmoment eine sich damit ergebende Wankmomentverteilung (β) ermittelt wird und ein Vergleich durchgeführt wird, ob die Wankmomentverteilung (β) innerhalb eines zulässigen Bereichs liegt, wobei der zulässige Bereich der Wankmomentverteilung (β) durch zumindest eine insbesondere fahrzeuggeschwindigkeitsabhängige Grenzkurve vorgegeben ist.
Patent DE-102020113868-B4 (DE)
Title: Angelvorrichtung
Inventor: HEIMBURGER ALEXANDER
IPC: A01K97/12
Filed: 2020-05-23
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Angelvorrichtung mit einer Angelspule und einer Bissanzeigeeinrichtung, wobei die Bissanzeigeeinrichtung einen Emitter, einen Detektor und eine Auswertevorrichtung aufweist und die Auswertevorrichtung dazu konfiguriert ist, basierend auf einer Änderung eines Detektorausgangssignals ein Herunterspringen von zumindest einer Windung einer Angelschnur von der Angelspule zu erkennen und ansprechend darauf ein Hinweissignal zu erzeugen.
Patent DE-102020127922-B4 (DE)
Title: Schweißvorrichtung zum simultanen Verschweißen von Muffenverbindungen eines Rohrleitungssystems aus Kunststoff mit wenigstens einem Rohrstück und einem Fitting
Inventor: BÜCHEL ANDREAS
IPC: B29C65/16
Filed: 2020-10-23
Granted: 2023-04-27
Abstract: Schweißvorrichtung zum Simultanschweißen von Muffenverbindungen (0.12) eines Rohrleitungssystems (0) aus Kunststoff, mit wenigstens einem Rohrstück (01) und einem Fitting (0.2), mit einem Schweißwerkzeug (1), das einen Wellenleiter (3) und eine Vielzahl von Laser-Optik-Modulen (2) aufweist, die an dem Wellenleiter (3) mit auf einer Kreislinie (K) zueinander gleichen Abständen angeordnet sind, und jeweils einen Laserstrahl mit einer Laserstrahlachse (2.1), in einer gemeinsamen Abstrahlebene liegend, radial zu einem Mittelpunkt (MP) der Kreislinie (K), emittieren, sodass sich die Laserstrahlachsen (2.1) der Laserstrahlen im Mittelpunkt (MP) schneiden, wobei der Wellenleiter (3) einen Hohlraum aufweist, der durch eine Bodenfläche (3.1) und eine parallele Deckfläche (3.2), die jeweils für die Laserstrahlen reflektierenden sind, begrenzt ist, wobei die Bodenfläche (3.1) und die Deckfläche (3.2) parallel zur Abstrahlebene angeordnet sind und um den Mittelpunkt (MP) jeweils eine Öffnung (4) zur Aufnahme des Rohrleitungssystems 0 vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet,dass ein Handling-Roboter (9) zur Führung des Schweißwerkzeuges (1) und eine Aufspannvorrichtung (10), zur Aufnahme des Rohrleitungssystems (0) zwischen den Muffenverbindungen (0.12), vorhanden ist,dass der Wellenleiter (3) aus zwei Wellenleiterteilen (3.3) mit einander zugewandten Rändern (3.3.1), die parallel zu einer Diagonalen (5) durch den Mittelpunkt (MP) verlaufen, besteht, und ein mit diesen verbundener Mechanismus (6) vorhanden ist, mittels dem, zum Öffnen des Wellenleiters (3), die zwei Wellenleiterteile (3.3), um die Diagonale, (5) voneinander weg bewegt werden können, sodass eine durch die Öffnung (4) gegebene räumliche Begrenzung mit dem Öffnen des Wellenleiters (3) entlang der Diagonalen (5) aufgehoben wird, womit das Schweißwerkzeug (1) um die einzelnen Muffenverbindungen (0.12) geführt und positioniert werden kann undauf der Bodenfläche (3.1) und der Deckfläche (3.2) jeweils auf beiden Wellenleiterteilen (3.3) die Öffnungen (4) umschließend eine rückstellbare Konturenlehre (7) angebracht ist, die sich an das durch die Öffnungen (4) ragende Rohrleitungssystem (0) anlegt.
Patent DE-102021000284-B4 (DE)
Title: System zur Überwachung einer Speiseleitung einer aus einem Frequenzumrichter gespeisten elektrischen Maschine
Inventor: HILSENBECK STEFAN
IPC: G01R31/50
Filed: 2021-01-20
Granted: 2023-10-26
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Überwachung einer Speiseleitung (12) einer vom einem Frequenzumrichter (14) gespeisten elektrischen Maschine, um Ausfall, Verschleiß und/oder Alterung der elektrischen Speiseleitung (12) zu prädizieren, wobei- die elektrische Speiseleitung (12) dazu eingerichtet und verlegt ist, eine elektrische Maschine (M) in einer industriellen Maschine oder Anlage oder in einem Land- oder Luftfahrzeug mit dem Frequenzumrichter (14) zu verbinden, und- der Frequenzumrichter (14) dazu eingerichtet und bestimmt ist, durch die elektrische Speiseleitung (12) die elektrische Maschine (M) mit einer ein- oder mehrphasigen Wechselspannung (u, v, w) mit veränderbarer Spannungs-Amplitude und Pulsdauer zu beschicken, wobei eine Veränderung von Pulsdauer und/oder Spannungs-Amplitude der Wechselspannung (u, v, w) dazu dient, eine Drehzahl oder ein Drehmoment der elektrischen Maschine (M) zu verändern,- der Frequenzumrichter (14) dazu eingerichtet und bestimmt ist, jede Phase der Wechselspannung (u, v, w) als eine Abfolge von Rechteckpulsen mit hoher Flankensteilheit zur Speisung der elektrischen Maschine (M) bereitzustellen, und wobei- eine Erfassungs- und Auswerteeinrichtung (20) dazu eingerichtet und programmiert ist,-- am Ausgang des Frequenzumrichters an einer oder zwischen zwei Adern der elektrischen Speiseleitung (12) Spannungssignale zu erfassen und zu verarbeiten, um aus den Spannungssignalen ein Maß für eine Auftrittswahrscheinlichkeit eines Ausfalls, Verschleißes und/oder einer Alterung der Leitung zu erhalten, und-- das erhaltene Maß an einer Ausgabe (D) auszugeben.
Patent DE-102022002341-B4 (DE)
Title: Trägersystem zum Lagern von Naturdarm mit Ausrutschhindernis
Inventor: KHADJAVI ARMIN F
IPC: A22C13/00
Filed: 2022-06-29
Granted: 2023-08-24
Abstract: Trägersystem (3) zum Lagern von Naturdarm weist ein Rohr (1) und mindestens ein elastisches, auf das Rohr (1) aufbringbares Rückhaltemittel (2) auf, das als Hindernis gegen das Ausrutschen des Naturdarms vom Rohr (1) ausgebildet ist. Das Rohr (1) ist aus einem biologisch abbaubaren Material.
Patent DE-112004001489-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor und verfahren zum bilden eines fet
Inventor: XIANG QI
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-08-05
Granted: 2017-10-05
Abstract: FET, der auf einem Substrat (104) angeordnet ist, wobei der FET aufweist: einen Kanalbereich (112), der in dem Substrat (104) ausgebildet, ein erstes einschichtiges Gatedielektrikum (116), das über dem Kanalbereich (112) angeordnet ist, wobei das erste Gatedielektrikum (116) einen ersten thermischen Ausdehnungskoeffizienten besitzt, eine erste Gateelektrode (114), die über dem ersten Gatedielektrikum (116) angeordnet ist, wobei die erste Gateelektrode (114) einen zweiten thermischen Ausdehnungskoeffizienten besitzt, wobei der erste thermische Ausdehnungskoeffizient größer ist als der zweite thermische Ausdehnungskoeffizient.
Patent DE-112004001921-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Messen von Signalen auf der Hautoberfläche und Verfahren zur Herstellung der Sensoranordnung
Inventor: TOLVANEN PEKKA
IPC: A61B5/00
Filed: 2004-10-08
Granted: 2018-05-24
Abstract: Sensoranordnung zum Messen von Signalen auf der Oberfläche der Haut die Folgendes umfasst:- ein textiles Material mit Maschen, das Teil eines im Wasser zu tragenden Kleidungsstücks oder Zubehörs ist,- wenigstens eine elektrisch nicht leitende, für Feuchtigkeit undurchlässige Materialschicht, die auf dem textilen Material fest angebracht ist,- zur Erfassung der Signale dienende, elektrisch leitende Elektrodenoberflächen, die auf der elektrisch nicht leitenden Materialschicht fest angebracht und konfiguriert sind, um direkt auf der Haut getragen zu werden,- Leiter für die Übertragung von Signalen von den elektrisch leitenden Elektrodenoberflächen, wobei diese Leiter durch Beschichten auf der elektrisch nicht leitenden Materialschicht fest angebracht sind,- wobei wenigstens eine nicht leitende Materialschicht durch Beschichten auf dem textilen Material und die leitenden Elektrodenoberflächen durch Beschichten auf der nicht leitenden Materialschicht fest so angebracht sind, dass die Maschen des textilen Materials offen sind.
Patent DE-112006003385-B4 (DE)
Title: Kombibaugruppe aus Abgasschalldämpfer, Nachbehandlungselement und Wasserabscheider
Inventor: BOSANEC JOHN M
IPC: F01N3/10
Filed: 2006-11-03
Granted: 2015-09-03
Abstract: Kombibaugruppe aus Abgasschalldämpfer, Nachbehandlungselement und Wasserabscheider, wobei das Nachbehandlungselement (312) mindestens ein Katalysatorelement und/oder einen Partikelrußfilter aufweist, wobei die Baugruppe ein Gehäuse (314) umfasst, das entlang einer vertikalen Achse (316) axial verläuft und eine Gehäuseseitenwand (318) aufweist, dieses Gehäuse (314) einen unteren Einlass (320) aufweist, um Abgas aus einer Brennkraftmaschine zu empfangen, und einen oberen Auslass (324), um dieses Abgas auszulassen, und der über dem unteren Einlass (320) beabstandet ist, und wobei das Nachbehandlungselement (312) im Gehäuse (314) untergebracht und um einen radialen Zwischenraum, der einen ringförmigen Raum (328) dazwischen definiert, von der Gehäuseseitenwand (318) radial nach innen beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kappe (330) in diesem Gehäuse (314) über dem Nachbehandlungselement (312) und unter dem oberen Auslass (324) angeordnet ist, die den Eintritt von Wasser aus dem oberen Auslass (324) axial nach unten daran vorbei in das Nachbehandlungselement (312) versperrt und das Wasser stattdessen radial nach außen in den ringförmigen Raum (328) um- und ableitet, dass eine oder mehrere Ablassöffnungen (338) vorgesehen sind, um das Wasser aus dem ringförmigen Raum (328) abzulassen, dass das Gehäuse (314) einen unteren Flansch (342) aufweist, der den ringförmigen Raum (328) umspannt und ...
Patent DE-112008000989-B4 (DE)
Title: Funkenzündungssystem mit Direkteinspritzung
Inventor: SOLOMON ARUN S
IPC: H01T13/20
Filed: 2008-04-09
Granted: 2012-05-31
Abstract: Funkenzündungssystem (200) mit Direkteinspritzung, das umfasst:  ein Kraftstoffeinspritzventil (241), das zum Liefern von Kraftstoff an eine Brennkammer eines Verbrennungsmotors ausgestaltet ist; und  eine Zündkerze (250), die eine erste Längsachse aufweist und so ausgestaltet ist, dass sie den von dem Kraftstoffeinspritzventil (241) gelieferten Kraftstoff zündet, wobei die Zündkerze (250)  eine Mittelelektrode (259), die im Wesentlichen auf die erste Langsachse ausgerichtet ist,  eine Masseelektrode (253) mit Oberflächenspalt, die entlang einer zweiten Achse (261) der Masseelektrode (253) mit Oberflächenspalt auf die Mittelelektrode (259) radial ausgerichtet ist, wobei die zweite Achse (261) zu der ersten Langsachse orthogonal ist und durch diese hindurch verläuft und die Mittelelektrode (259) und die Masseelektrode (253) mit Oberflächenspalt dazwischen eine radiale Zündfunkenstrecke (255) definieren, und  eine Masseelektrode (258) mit J-Spalt umfasst, die auf die Mittelelektrode (259) radial, ausgerichtet ist, wobei die Mittelelektrode (259) und die Masseelektrode (258) mit J-Spalt dazwischen eine axiale Zündfunkenstrecke definieren,...
Patent DE-112008003130-B4 (DE)
Title: Arterioskleroseausmaßbeurteilungsvorrichtung, die dazu im Stande ist, ein Arterioskleroseausmaß genau zu beurteilen
Inventor: KOBAYASHI TATSUYA
IPC: A61B5/022
Filed: 2008-11-13
Granted: 2017-11-02
Abstract: Arterioskleroseausmaßbeurteilungsvorrichtung, aufweisend: eine erste Fluidtasche (13B), die um eine Messungsstelle an einer zentralen Seite der Messungsstelle wickelbar ist, und eine zweite Fluidtasche (13A), die um die Messungsstelle an einer peripheren Seite von der Messungsstelle wickelbar ist; ein Kompressionselement (8, 81), das an Außenumfangsseiten von der ersten Fluidtasche und der zweiten Fluidtasche derart angeordnet ist, dass es der Messungsstelle gegenüberliegt, um die erste Fluidtasche und die zweite Fluidtasche einstückig abzudecken; einen ersten Sensor (23B) zum Messen eines Innendrucks in der ersten Fluidtasche; eine Einstelleinheit (31, 32, 33, 36, 37, 38, 39, 83) zum Einstellen einer Druckkraft des Kompressionselements; eine Erfassungseinheit (40) zum Erfassen einer Pulswelle an der Messungsstelle basierend auf einer Änderung des Innendrucks in der ersten Fluidtasche; und eine Berechnungseinheit (40) zum Analysieren der Pulswelle, um einen Index zur Beurteilung eines Ausmaßes der Arteriosklerose zu berechnen, wobei die Einstelleinheit bewirkt, dass das Kompressionselement die erste Fluidtasche und die zweite Fluidtasche mit Druck beaufschlagt, so dass diese gegen die Messungsstelle gedrückt werden, wobei die erste Fluidtasche und die zweite Fluidtasche gegen die Messungsstelle mit einer bestimmten Druckkraft gedrückt werden, und wobei die Erfassungseinheit die Pulswelle an der Messungsstelle basierend auf der Änderung des Innendrucks in der ersten Fluidtasche erfasst, während diese gegen die Messungsstelle mit der bestimmten Druckkraft gedrückt wird.
Patent DE-112009000351-B4 (DE)
Title: Mikroelektronischer Baustein, der Siliziumpatches für Zwischenverbindungen hoher Dichte enthält, und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: MAHAJAN RAVI
IPC: H01L21/58
Filed: 2009-03-29
Granted: 2014-07-17
Abstract: Mikroelektronischer Baustein (100), umfassend: ein Substrat (110); einen ersten Chip (161) und einen zweiten Chip (162) über dem Substrat (110); einen Siliziumpatch (120), der in das Substrat (110) eingebettet ist; mehrere erste Zwischenverbindungsstrukturen (131) an dem Siliziumpatch (120) unter dem ersten Chip (161) und mehrere zweite Zwischenverbindungsstrukturen (132) an dem Siliziumpatch (120) unter dem zweiten Chip (162); und eine elektrische Leitung (150) in dem Siliziumpatch (120), die eine erste der mehreren ersten Zwischenverbindungsstrukturen (131) und eine erste der mehreren zweiten Zwischenverbindungsstrukturen (132) miteinander verbindet.
Patent DE-112009000828-B4 (DE)
Title: Ferngesteuertes Spielzeugfahrzeug
Inventor: MAYER MARK S
IPC: A63H17/00
Filed: 2009-04-16
Granted: 2015-10-22
Abstract: Spielzeugfahrzeug (10) aufweisend: – ein Chassis (20), – ein vorderes Straßenrad (24), das an dem Chassis (20) drehbar gelagert ist, und ein hinteres Straßenrad (26), das an dem Chassis (20) in Reihe mit dem vorderen Straßenrad (24) drehbar gelagert ist, um eine zentrale vertikale Längsebene zu definieren, die das vordere und das hintere Straßenrad (24, 26) unterteilt, wobei das vordere und das hintere Straßenrad (24, 26) an dem Chassis (20) wenigstens um eine Mittelachse des jeweiligen Rads drehbar gelagert sind, die sich quer zur zentralen vertikalen Längsebene erstreckt, – einen reversiblen Motor (82), der von dem Chassis (20) getragen wird und mit dem vorderen oder dem hinteren Straßenrad (24, 26) wirkverbunden ist, so dass wenigstens das vordere oder das hintere Straßenrad (24, 26) in Drehung versetzt wird, um das Spielzeugfahrzeug (10) in einer Vorwärtsrichtung anzutreiben, und – einen Wheelie-Mechanismus (11), der mit dem Motor (82) wirkverbunden ist, – wobei der Betrieb des Motors (82) in einer ersten Drehrichtung das vordere oder das hintere Straßenrad (24, 26) in Drehung versetzt, um das Spielzeugfahrzeug (10) in einer Vorwärtsrichtung anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass der Wheelie-Mechanismus (11) ein erstes Ende (11a) hat, das an der Mittelachse (24a, 26a) des vorderen oder des hinteren Rads (24, 26) schwenkbar befestigt ist, wobei der Betrieb des Motors (82) in einer zweiten Drehrichtung das vordere oder das hintere Straßenrad (24, 26) in Drehung versetzt, um das Spielzeugfahrzeug (10) in der Vorwärtsrichtung anzutreiben und ein zweites Ende (11b) des Wheelie-Mechanismus (11) in Richtung weg von dem Chassis (20) schwenkt.
Patent DE-112009003256-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum erzeugen eines oszillierenden fluidstroms sowie vorrichtung zum erzeugen eines oszillierenden hubes eines werkzeugs
Inventor: DIEM REINHARD
IPC: F01C9/00
Filed: 2009-10-20
Granted: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen eines oszillierenden Fluidstroms, gekennzeichnet durch • einen kugelabschnittförmigen, mit einem Fluid gefüllten Hohlraum (2), der eine kreisförmige Hohlraumbodenplatte (3) aufweist, • ein in dem Hohlraum (2) angeordnetes rotierend angetriebenes Kugelsegment (5), vorzugsweise eine Halbkugel, mit einem ebenen Kugelsegmentboden (6) und einer sphärischen Kugelsegmentkappe (7), • einem kugelkeilförmigen Zwischenraum (8) zwischen der Hohlraumbodenplatte (3) und dem Kugelsegmentboden (6), • eine Rotationsachse (10) des Kugelsegments (5), die sich senkrecht zur Hohlraumbodenplatte (3) und geneigt gegenüber der zentralen Mittelachse (9) des Kugelsegments (5) erstreckt und mit dem Mittelpunkt (11) der Hohlraumbodenplatte (3) fluchtet, • eine mittig, rechtwinklig in die Hohlraumbodenplatte (3) eingelassene, den Kugelsegmentboden (6) mit einer Anlagekante (13) berührenden Pendelplatte (12), die um einen virtuellen Drehpunkt (15) der Pendelplatte (12) in der Mitte der Anlagekante (13) schwenkbar ist, und • Durchtrittskanälen (16, 17) für das Fluid beidseits der Pendelplatte (12) in der Hohlraumbodenplatte (3), zum Transport des Fluids aus dem und in den Zwischenraum (8) zwischen der Hohlraumbodenplatte (3) und dem Kugelsegmentboden (6).
Patent DE-112013000469-B4 (DE)
Title: Switch-Erkennungsprotokoll für ein verteiltes Struktursystem
Inventor: KAMBLE KESHAV GOVIND
IPC: H04L45/02
Filed: 2013-01-17
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verteiltes Struktursystem (10), das eine Vielzahl unabhängiger Netzwerkelemente (14-3, 14-4, 14-N) aufweist, die durch switchübergreifende Verbindungen (16) miteinander verbunden und einer selben Gruppe zugewiesen sind, wobei jedes Netzwerkelement einen oder mehrere Switching-Chips, einen Prozessor (20) und einen Speicher (22) enthält, in dem ein Programmcode (24) gespeichert ist, der durch den Prozessor ausgeführt wird, wobei der Programmcode jedes Netzwerkelementes ein Switch-Erkennungsprotokoll(SDP)-Modul (28) enthält, wobei das SDP-Modul jedes Netzwerkelements, wenn es ausgeführt wird, periodisch SDP-Dateneinheiten (SDPDUs) unter Verwendung einer von einer Vielzahl von Übertragungsraten rundsendet, wobei die Vielzahl von Übertragungsraten eine schnelle Übertragungsrate und eine langsame Übertragungsrate enthält, wobei es sich bei der durch das SDP-Modul jedes Netzwerkelements verwendeten Übertragungsrate um die schnelle Übertragungsrate handelt, bis das SDP-Modul dieses Netzwerkelementes ermittelt, dass ein Kriterium erfüllt ist, worauf sich als Reaktion die durch das SDP-Modul dieses Netzwerkelementes verwendete Übertragungsrate in die langsame Übertragungsrate ändert,wobei das Kriterium darin liegt, dass das SDP-Modul dieses Netzwerkelementes eine Stabilität unter den Netzwerkelementen in derselben Gruppe erkennt,wobei die Vielzahl von Netzwerkelementen ein Hauptnetzwerkelement (14-1) enthält, und wobei die Stabilität unter den Netzwerkelementen in derselben Gruppe erkannt wird, wenn sich zwischen dem SDP-Modul dieses Netzwerkelementes (14-3, 14-4, 14-N) und dem Hauptnetzwerkelement ausgetauschte Informationen stabilisiert haben.
Patent DE-112013003368-B4 (DE)
Title: Ausbilden spiralförmiger Verzahnungen
Inventor: ABBASSIAN BAHMAN
IPC: B21D45/02
Filed: 2013-07-02
Granted: 2023-03-23
Abstract: System zur Entfernung eines fließgeformten fertigen Bauteils (4) mit einer spiralförmigen Verzahnung von einem Werkzeug, wobei das System Folgendes umfasst:eine Spindel (14) mit einer Außenform, auf der eine Vorform (2) zu dem fertigen Bauteil (4) mit zumindest einer spiralförmigen Verzahnung fließgeformt wird;eine Abstreifplatte (12) zur Entfernung des fertigen Bauteils (4) von dem Werkzeug undein Drucklager (16), das zwischen der Abstreifplatte (12) und dem fertigen Bauteil (4) angeordnet ist, um eine Relativbewegung zwischen dem fertigen Bauteil (4) und der Abstreifplatte (12) während der Entfernung des Bauteils zu ermöglichen wobei das System einen Spindelhauptadapter (26) umfasst, der wahlweise rotierbar mit dem fertigen Bauteil (4) verbunden ist und das fertige Bauteil (4) während dessen Entfernung von der Spindel (14) drehen kann, wobei das System ferner einen Auswerferantrieb (32) umfasst, der axial bewegbar und drehbar ist, wobei der Auswerferantrieb (32) ausgebildet ist, um die Spindel (14) während der Entfernung des fertigen Bauteils (4) von dieser entweder in oder gegen den Uhrzeigersinn zu drehen und wobei das System ferner ein Formelement (23) umfasst, das so geformt und ausgebildet ist, dass es mit dem Innendurchmesser der Vorform (2) und des fertigen Bauteils (4) in Eingriff gelangt und während der Entfernung des fertigen Bauteils (4) zusätzlich zu einer axialen Kraft eine Rotationskraft aufbringt.
Patent DE-112014003211-B4 (DE)
Title: Magnetventil und elektronisches Blutdrucküberwachungsgerät, welches mit diesem ausgestattet ist
Inventor: SANO YOSHIHIKO
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-06-26
Granted: 2023-12-14
Abstract: Magnetventil, welches in der Lage ist, variabel eine Strömungsmenge eines Fluids zu steuern, welches aufweist:ein Gehäuse (3, 90);eine Spule (8), welche in dem Gehäuse (3, 90) untergebracht ist, und eine Magnetwicklung (9), welche um die Spule (8) gewickelt ist;einen stabförmigen Tauchkolben (6), welcher gleitbar in die Spule (8) eingefügt ist;einen Kern (4), welcher mit einer Strömungsöffnung (4d) bereitgestellt ist, durch welche ein Fluid strömt und welcher auf einer Seite des Gehäuses (3, 90) gegenüber einem Ende des Tauchkolbens (6) angeordnet ist;ein Ventilhauptteil (61), welches auf dem einen Ende des Tauchkolbens (6) bereitgestellt ist und welches so angeordnet ist, dass es der Strömungsöffnung (4d) gegenüberliegt; undeinen vorspannenden Teilbereich (5), welcher den Tauchkolben (6) in einer Richtung des Wegbewegens von dem Kern (4) vorspannt,wobei, in einer nicht-arbeitenden Periode, während welcher die Magnetwicklung (9) in einem nicht-energieversorgten Zustand ist, das Ventilhauptteil (61), welches auf einem Ende des Tauchkolbens (6) bereitgestellt ist, sich von der Strömungsöffnung (4d) wegbewegt, und ein anderes Ende, gegenüber dem einen Ende des Tauchkolbens (6), von dem Gehäuse (3, 90) durch ein Durchgangsloch (90m, 90p, 90q) hervorragt, sich gegen einen Schließteilbereich (84, 85),welcher auf der Außenseite des Gehäuses (3, 90) angeordnet ist, abgrenzt und dadurch gesperrt wird,in einer Betriebsperiode, während der die Magnetwicklung (9) in einem energieversorgten Zustand ist, die Strömungsmenge des Fluids, welche durch die Strömungsöffnung (4d) strömt, justiert wird, aufgrund dessen, dass der Tauchkolben (6) und das Ventilhauptteil (61) innerhalb der Spule (8) gegen die vorspannende Kraft, welche durch den vorspannenden Teilbereich angelegt ist, bewegt wird, aufgrund einer magnetischen Kraft, welche durch die Magnetwicklung (9) erzeugt ist, undder Schließteilbereich (84, 85) sich aufgrund einer externen Kraft elastisch verformen kann, so dass die Trennung des Tauchkolbens (6) und des Ventilhauptteils (61) von dem Gehäuse (3, 90) gestattet ist,wobei das Gehäuse (3, 90) ein U-förmiges Joch (3) und ein plattenförmiges Jochglied (90) besitzt, welches ein offenes Ende des Joches (3) schließt, und das Durchgangsloch (90m, 90p, 90q) in dem Jochglied (90) gebildet ist,die Spule (8) einen zweiten ausgedehnten Teilbereich (86A, 86B) und einen dritten ausgedehnten Teilbereich (87) besitzt, welche integral mit dem Hauptteilbereich (81) geformt sind, undder zweite ausgedehnte Teilbereich (86A, 86B) und der dritte ausgedehnte Teilbereich (87) in Berührung mit einem Paar von gegenüberliegenden Seiten (90a, 90b) des Jochgliedes (90) kommen und sich auswärts von dem Gehäuse (3, 90) erstrecken, parallel zu dem Bewegungspfad (6x) des Tauchkolbens (6).