baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014116791-A1 (DE)
Title: Nockenfolger und eine mit einem solchen Nockenfolger ausgestattete Brennkraftmaschine
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mittels einer Nockenwelle (4) betätigbaren Nockenfolger (1) mit einer zumindest abschnittsweise konvex gekrümmten Anlagefläche (7) für eine Ventilschaftendfläche (8) eines Gaswechselventils (6). Eine momentane Kontaktfläche (10) der Ventilschaftendfläche (8) auf der Anlagefläche (7) verlagert sich während eines vollständigen Umlaufes der Nockenwelle (4) entlang einer Kontaktlinie auf der Anlagefläche (7). Diese Kontaktlinie hat zwischen der geschlossenen und der geöffneten Position drei Bereiche mit unterschiedlichen Radien der konvex gekrümmten Anlagefläche (7). Hierdurch wird entlang der Kontaktlinie auf der Anlagefläche (7) eine wesentlichen Reduzierung der bei der Kraftübertragung auftretenden Hertzschen Pressung und damit eine Verschleißminimierung erreicht.
Patent DE-102014201776-A1 (DE)
Title: Abdichtungsring aus in einem Extrusionsverfahren hergestelltem Ethylen-Propylen-Dien-Monomer-Stoff
Inventor: JAN HULSHOF DIK
IPC: F16J15/10
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdichtung zur Verwendung in einer Heizungsanlage, bestehend aus einem aus peroxidvernetzten Ethylen-Propylen-Dien-Monomer (EPDM) hergestellten Abdichtungsschlauch mit einem Ringhohlraum, welcher zwei Enden aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Abdichtungsschlauch nach dem Verbinden seiner beiden Enden eine ringförmige Abdichtung mit einem Ringhohlraum ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Abdichtung und eine Heizungsanlage, welche die Abdichtung aufweist.
Patent DE-102014202354-A1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung für ein Sensorgehäuse
Inventor: RASCHKE DIRK
IPC: G01D11/24
Filed: 2014-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtvorrichtung für ein Sensorgehäuse (1), welches dichtend an einem Gehäuse oder Maschinenteil montierbar ist, mit einem Dichtelement (11) und einem Dichtungssitz (10), wobei das Dichtelement (11) in dem Dichtungssitz (10) aufnehmbar ist. Um diese Dichtvorrichtung einfach, funktionssicher und kostengünstig zu gestalten, ist der Dichtungssitz (10) durch Anfügen eines zusätzlichen Bauteils (8) an das Sensorgehäuse (1) gebildet.
Patent DE-102014202972-A1 (DE)
Title: Betonbrechzange
Inventor: OSTERMEYER THOMAS
IPC: E04G23/08
Filed: 2014-02-18
Abstract: Eine Betonbrechzange (1) hat eine erste Zangenbacke (2), die einen rahmenartigen ersten Grundkörper (3) aufweist, der einen Innenraum (4) der ersten Zangenbacke (1) definiert und eine erste Schneidkante (5) aufweist, und eine zweite Zangenbacke (6), die eine zweite Schneidkante (7) aufweist und mit der ersten Zangenbacke (2) um eine Gelenkachse (8) schwenkbar verbunden ist, um in den Innenraum (4) einzutauchen. Zumindest eine der ersten und der zweiten Schneidkante (5, 7) besteht aus zwei Schenkeln, die jeweils ein Schneidkantensegment mit nicht-konstantem Krümmungsradius aufweisen.
Patent DE-102014204338-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungssystem zum Öffnen und/oder Schließen einer Reibungskupplung sowie Verfahren zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: LANGANKI JENS
IPC: F16D13/04
Filed: 2014-03-10
Abstract: Es ist ein Kupplungsbetätigungssystem zum Öffnen und/oder Schließen einer Reibungskupplung vorgesehen mit einem Rampensystem zum axialen Verlagern einer Anpressplatte einer Reibungskupplung, wobei das Rampensystem eine Eingangsrampe und eine relativ zur Eingangsrampe zur Veränderung einer axialen Erstreckung des Rampensystems verdrehbare Ausgangsrampe aufweist, einer Vorsteuerkupplung zum Auslösen eines Verdrehens der Eingangsrampe relativ zur Ausgangsrampe infolge einer Differenzdrehzahl zwischen einem Drehmomenteinleitungselement, insbesondere Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors, und einem Drehmomentausleitungselement, insbesondere eine Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, und einer Auslöseeinheit zum Betätigen der Vorsteuerkupplung, wobei zwischen der Vorsteuerkupplung und der Eingangsrampe ein Planetengetriebe zur Übersetzung einer von der Vorsteuerkupplung an die Ausgangsrampe übertragenen Betätigungskraft zum Öffnen und/oder Schließen der Reibungskupplung ausgebildet ist. Durch die von dem Planetengetriebe erreichbare Untersetzung der Drehzahl kann das Schließen der Reibungskupplung sanfter erfolgen, was als guter Schaltkomfort verstanden wird.
Patent DE-102014204661-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor zur Erfassung eines Magnetfeldes und Verfahren
Inventor: CURCIC MICHAEL
IPC: G01R33/09
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Magnetfeldsensor zur Erfassung eines Magnetfeldes, mit einem Plattenstapel, welcher mindestens eine magnetostriktive Platte aufweist, welche ein magnetostriktives Material aufweist, und mindestens eine piezoelektrische Platte aufweist, welche ein piezoelektrisches Material aufweist und unter oder über der mindestens einen magnetostriktiven Platte angeordnet ist, und mit einer ersten Spule, welche derart um den Plattenstapel angeordnet ist, dass die Längsachse der Spule der Längsachse der magnetostriktiven Platten und der piezoelektrischen Platten entspricht. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102014205707-A1 (DE)
Title: Displayvorrichtung für Fahrzeug
Inventor: WAKAMOTO NAOKI
IPC: B60K35/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Displayvorrichtung für ein Fahrzeug bereitgestellt. Eine Displayvorrichtung (20) weist ein Touchpanel (40a) auf, das ein Insasse bedienen kann, und ein Displaypanel (30), das verschiedenartige Bilder basierend auf einer über das Touchpanel (40a) vorgenommenen Eingabe darstellt. Das Touchpanel (40a) und das Displaypanel (30) sind getrennt voneinander angeordnet. Das Touchpanel (40a) ist zwischen den Augen eines Fahrers, der eine Eingabe vornimmt, und dem Displaypanel (30) angeordnet und überlagert das Displaypanel (30) in der Blickrichtung EL des Fahrers, der die Eingabe vornimmt.
Patent DE-102014207193-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: KRISHNAMURTHY KUMAR
IPC: B60C15/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Fahrzeugluftreifen für Personenkraftwagen, insbesondere mit einer Querschnittshöhe (H) ≤ 135 mm, mit einem Laufstreifen (1), Seitenwänden (4), einem Gürtelverband (2) aus zumindest zwei Gürtellagen (8, 9), Wulstbereichen mit Wulstkernen (5) und Kernprofilen (6) sowie mit einer Radialkarkasse (3), welche von Wulstbereich zu Wulstbereich verläuft und in jedem Wulstbereich von axial innen nach axial außen um die Wulstkerne (5) und die Kernprofile (6) geschlagen ist und einen Richtung Gürtelverband (2) verlaufenden Abschnitt (3a) aufweist, und mit einer jede Seitenwand (4) verstärkenden Gummiverstärkungsschicht (12) mit einer Härte Shore A ≥ 70 entlang der Außenseite der Karkasse (3). Die Wulstbereiche sind jeweils mit einer an der Außenseite des umgeschlagenen Abschnittes (3a) der Karkasse (3) verlaufenden Wulstverstärkerstreifen (11) verstärkt, wobei die Gummiverstärkungsschicht (12) mit ihrem radial inneren Endabschnitt mit dem Wulstverstärkerstreifen (11), innenseitig zu diesem verlaufend, überlappt und mit ihrem radial äußeren Endabschnitt zumindest bis zur radial innersten Gürtellage (9) reicht und in Kontakt mit dieser endet.
Patent DE-102014214026-A1 (DE)
Title: Sensor zum Erfassen einer Flüssigkeit in einem Fluidkanal
Inventor: HOFFMANN ALMUTH
IPC: G01N27/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betriff einen Sensor zum Erfassen einer Flüssigkeit in einem Fluidkanal (14) eines mikrofluidischen Bauteils (10), ein mikrofluidisches Bauteil (10) mit einer Oberfläche (15), einem im Inneren, im Wesentlichen parallel zu der Oberfläche (15) verlaufenden Fluidkanal (14) und einem solchen Sensor. Der Sensor umfasst eine Elektrodenanordnung mit einer Sendeelektrode (16), einer Empfangselektrode (18) und einer ersten Abschirmelektrode (20), die koplanar auf einer Ebene angeordnet und oberhalb oder unterhalb benachbart zu dem Fluidkanal (14) positionierbar sind, wobei die Sendeelektrode (16) und die Empfangselektrode (18) kapazitiv gekoppelt sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Erfassen einer Flüssigkeit in einem Fluidkanal (14) eines mikrofluidischen Bauteils (10) mit den Schritten: Beaufschlagen der Sendeelektrode (16) mit einer Wechselspannung, Einkoppeln der Wechselspannung in die Empfangselektrode (18), Abgreifen eines Wechselstrom- oder Wechselspannungssignals an der Empfangselektrode (18), Extrahieren von Extremwerten aus dem abgegriffenen Wechselstrom- oder Wechselspannungssignal, Zuordnen der Extremwerte zu der Position einer Flüssigkeitsfront (34).
Patent DE-102014214159-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage von Lenkungswellen auf Lenkgetriebeeingangswellen
Inventor: HUNKEMÖLLER LUDGER
IPC: B62D3/02
Filed: 2014-07-21
Abstract: Zentriervorrichtung für die Ausrichtung einer Lenkungswelle zu einer Lenkgetriebeeingangswelle bei der Montage. Die Zentriervorrichtung weist einen Grundkörper mit einer ersten Achse auf, der an einem Endstück einer Lenkgetriebeeingangswelle koaxial sowie durch Formschluss verdrehsicher anordenbar ist. Die Zentriervorrichtung weist einen ersten Formschlussabschnitt, der ausgebildet ist, in ein Profil des Endstücks der Lenkgetriebeeingangswelle formschlüssig einzugreifen und einen zweiten Formschlussabschnitt auf, der in eine Aussparung einer Ausnehmung einer Lenkungswelle formschlüssig einführbar ist. Der zweite Formschlussabschnitt ist ausgebildet, ein Einführen des zweiten Formschlussabschnitts in die Ausnehmung in Abhängigkeit von der Ausrichtung der Zentriervorrichtung zur Ausnehmung freizugeben oder zu blockieren.
Patent DE-102014216822-A1 (DE)
Title: Energiemanagementverfahren, Energiemanagementeinrichtung, Vermittlungseinrichtung für eine Energiemanagementeinrichtung und Computersoftwareprodukt
Inventor: BUCHSTALLER DOMINIC
IPC: H04L12/66
Filed: 2014-08-25
Abstract: Energiemanagementverfahren zur Erfassung eines Energieverbrauchs wenigstens eines an ein Energieversorgungsnetz angeschlossenen Verbrauchers, wobei die Summe der maximalen Leistungsaufnahmen aller Verbraucher wenigstens 5 kW ist, wobei durch mehrere Erfassungseinrichtungen jeweils einen Energieverbrauch betreffende Erfassungswerte erfasst und/oder aus erfassten berechnet werden, wonach zumindest Teile der Erfassungswerte und/oder aus zumindest Teilen der Erfassungswerte berechnete Werte als Energiewerte zu einer Zentraleinrichtung übertragen und dort gespeichert und/oder ausgewertet werden, wobei wenigstens einer der Erfassungseinrichtungen und/oder wenigstens einer Gruppe der Erfassungseinrichtungen jeweils eine Vermittlungseinrichtung zugeordnet ist, wobei die durch die Erfassungseinrichtung und/oder die Gruppe der Erfassungseinrichtungen erfassten und/oder berechneten Erfassungswerte jeweils gemäß einem für die Erfassungseinrichtung und/oder die Gruppe der Erfassungseinrichtungen vorgegebenen, erfassungseinrichtungsseitigen Protokoll an die Vermittlungseinrichtung bereitgestellt werden, wonach die jeweiligen Energiewerte über ein Netzwerk, das die Zentraleinrichtung mit allen Vermittlungseinrichtungen verbindet, gemäß einem vorgegebenen, von dem erfassungseinrichtungsseitigen Protokoll unterschiedlichen, zentraleinrichtungsseitigen Protokoll an die Zentraleinrichtung übertragen werden.
Patent DE-102014219720-A1 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SCHADE WOLFGANG
IPC: H01M10/60
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) mit einem Batteriegehäuse (10) und zumindest einer Batteriezelle (11) und zumindest einem Sensor (2), welcher zumindest einen Dehnungssensor enthält oder daraus besteht, welcher dazu eingerichtet ist, eine Größenänderung des Batteriegehäuses (10) und/oder der Batteriezelle (11) zu erfassen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung oder Regelung der Ladung und/oder Entladung einer Batterie (1).
Patent DE-102014221850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorganges sowie Parkassistenzvorrichtung
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorganges sowie eine Parkassistenzvorrichtung. Bei einem Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorganges eines Fahrzeuges, wobei die Identifizierung eines geeigneten Parkplatzes und/oder ein Manövriervorgang zum Manövrieren des Fahrzeuges auf einen Parkplatz basierend auf wenigstens einer ersten Abstandmessung unter Verwendung wenigstens eines an dem Fahrzeug (A) vorhandenen ersten Sensors (1a, 1b) unterstützt wird, erfolgt diese Unterstützung ferner basierend auf wenigstens einer zweiten Abstandsmessung unter Verwendung wenigstens eines an einem geparkten Fremdfahrzeug (B) vorhandenen zweiten Sensors (3a, 3b).
Patent DE-102014222004-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Herstellen einer Durchgangsbohrung
Inventor: BRUNHUBER STEFAN
IPC: B23B51/10
Filed: 2014-10-29
Abstract: Um ohne Werkzeugwechsel eine Durchgangsbohrung in einem Werkstück herzustellen und Fasen an den beiden Enden der Durchgangsbohrung anzubringen, wird bei einem Werkzeug, bestehend aus einem Werkzeugschaft, der an seinem vorderen freien Ende zumindest eine Schneide zum Herstellen der Durchgangsbohrung trägt und zumindest eine weitere Schneide zum Bearbeiten an der Austrittsfläche aufweist, erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Außendurchmesser des Werkzeugschaftes kleiner als der Außendurchmesser der die Schneiden tragenden Flächen ist, dass der Außendurchmesser der die Schneiden tragenden Flächen gleich dem Durchmesser der Durchgangsbohrung ist und dass die Schneiden feststehend sind und das Werkzeug zur Bearbeitung der Eintritts- und Austrittsseite auf einer 3-D-Bahn bewegbar ist.
Patent DE-102014222332-A1 (DE)
Title: Schichtaufbau für ein galvanisches Element
Inventor: KERKAMM INGO
IPC: H01M4/66
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schichtaufbau (100) für ein galvanisches Element, umfassend in dieser Reihenfolge einen Stromableiter (2), einen Separator (4) und eine Kathode (6), wobei der Separator (4) einen ersten hervorstehenden Bereich (7) aufweist, in dem der Separator (4) nicht mit der Kathode (6) überlappt. Ferner ist vorgesehen, dass der Stromableiter (2) an einer dem Separator (4) zugewandten Oberfläche (5) einen passivierten Bereich (10) aufweist, der an einen Rand (3) des Stromableiters (2) angrenzt. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Batteriezelle umfassend mindestens ein galvanisches Element mit einem solchen Schichtaufbau (100).
Patent DE-102014223245-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung
Inventor: MEROLA MASSIMO
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung, vorzugsweise für eine Kupplungsbetätigung in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein als Zylinder ausgebildetes Gehäuse (15), in dem ein axial beweglicher Kolben (8) gelagert ist, an welchen sich eine Kolbenstange (9) anschließt, wobei die Kolbenstange (9) von einem Faltenbalg (14) umgeben ist, welcher einerseits zwischen dem Gehäuse (15) und der Kolbenstange (9) und andererseits direkt an der Kolbenstange (9) befestigt ist. Bei einem Geberzylinder, bei welchem eine zuverlässige Funktion des Faltenbalges möglich ist, auch wenn der Bauraum durch Engstellen begrenzt ist, weist das dem Gehäuse (15) zugewandte Ende des Faltenbalges (11) eine verstärkte Wanddicke aufweist.
Patent DE-102014225987-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Innenprüfungsvorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Innenprüfungsvorrichtung
Inventor: TANAKA MAYUKO
IPC: H05K13/08
Filed: 2014-12-16
Abstract: Aufgabe: Erreichen eines Ausgleichs zwischen Prüfgenauigkeit und Prüfgeschwindigkeit bei einem System zum Prüfen des Verbindungszustands von Bauteilen, die auf einer Leiterplatte montiert sind. Mittel zum Lösen der Aufgabe: Eine Steuervorrichtung der Innenprüfvorrichtung in einem Prüfungssystem mit einer Außenansichtsprüfvorrichtung, die einen Verbindungszustand zwischen einer Elektrode auf einer Leiterplatte und einem durch Löten auf die Leiterplatte montierten Bauteil durch sichtbares Licht prüft, und einer Innenprüfvorrichtung, die den Verbindungszustand zwischen der Elektrode auf der Leiterplatte und dem durch Löten auf die Leiterplatte montierten Bauteil auf andere Weise als durch sichtbares Licht prüft, ist gekennzeichnet durch ein Prüfobjektregistrierungsmittel, das eine erste Prüfobjektstelle registriert, wobei es sich um eine Prüfobjektstelle handelt, deren Verbindungszustand nicht durch sichtbares Licht bestimmt werden kann, ein Zusatzprüfobjekterfassungsmittel, das eine zweite Prüfobjektstelle erfasst, bei der es sich um eine Prüfobjektstelle handelt, an der von der Außenansichtsprüfvorrichtung Verbindungsmängel vermutet werden, und ein Prüfungsausführungsmittel, das eine Prüfung der ersten und zweiten Prüfobjektstelle durchführt.
Patent DE-102015000290-A1 (DE)
Title: Datenleitungssimulationsvorrichtung sowie Testanordnung
Inventor: BUNTZ STEFAN
IPC: H04L12/26
Filed: 2015-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenleitungssimulationsvorrichtung (2, 2') zur Simulation von Datenleitungen in einem Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Eingang (4) und wenigstens einem Ausgang (6) und einer dazwischen angeordneten Leitung (8, 10), wobei zwischen Eingang (4) und Ausgang (6) elektrische Bauelemente (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24) angeordnet sind, die Leitungsparameter (IL, RL) der Leitung (8, 10) verändern. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Testanordnung (30).
Patent DE-102015001228-A1 (DE)
Title: Antennenmodul mit zwei kombinierten Antennen für ein Verfahren zur Zustandserkennung von Abgasnachbehandlungs-Komponenten mit Hilfe von Mikrowellen
Inventor: MOOS RALF
IPC: G01N22/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ein- und Auskopplung von Mikrowellen in einen Abgaskatalysator oder -filter, dadurch gekennzeichnet, dass sie als einzelnes Antennenmodul ausgeführt ist, das zwei einzelne Antennen enthält. Durch den Einsatz der Erfindung wird die mikrowellenbasierte Katalysatorzustandserkennung verbessert.
Patent DE-102015003119-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Hybridfahrzeug oder elektrisch angetriebenes Fahrzeug, mit einer Elektromaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer zugeordneten Klimaanlage
Inventor: THEIMERT CARMEN
IPC: H01M10/663
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere ein Hybridfahrzeug oder ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, mit wenigstens einer Elektromaschine und mit einer Klimaanlage (1), mit der wenigstens eine Hochvoltkomponente, insbesondere wenigstens ein Energiespeicher und/oder wenigstens eine Leistungselektronik als Hochvoltkomponente, kühlbar ist. Erfindungsgemäß weist die Klimaanlage (1) einen aufladbaren Kältespeicher (13) als Energiepuffer auf, der zu einem definiert vorgegebenen Zeitpunkt und/oder bei einer definiert vorgegebenen Betriebssituation, insbesondere bei abgestelltem Motor im Standbetrieb für eine Nachkühlung, zur Kühlung der wenigstens eine Hochvoltkomponente nutzbar und/oder entladbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage (1).
Patent DE-102015004895-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zur Auslösung einer Insassenschutzvorrichtung
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/213
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auslösung einer Insassenschutzvorrichtung (9) für ein Fahrzeug (1), welche zumindest einen Fensterairbag (4) und eine Abtrennvorrichtung (10) umfasst, wobei die Abtrennvorrichtung (10) zumindest ein Abtrennelement (5) zur Abtrennung eines Fahrzeuginnenraums umfasst, das nach Auslösung aktiv aus einem gefalteten Nichtgebrauchszustand in einen entfalteten Gebrauchszustand überführt wird und sich im Wesentlichen parallel zur Fahrzeugquerachse (Y) durch den Fahrzeuginnenraum erstreckt, wobei der zumindest eine Fensterairbag (4) und die Abtrennvorrichtung (10) bei einer erfassten dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision oder bei einer erfassten Kollision in einer vorgegebenen Reihenfolge ausgelöst werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Insassenschutzvorrichtung (9) und ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102015005266-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: BERND JANNIS
IPC: F02D41/04
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, bei welchem in einem verbrennungsmotorischen Fahrbetrieb durch Einbringen eines Reduktionsmittels in das Abgas eines Verbrennungsmotors (VM) des Fahrzeugs ein Gehalt an Stickoxiden im Abgas verringert werden kann. Es werden Maßnahmen eingeleitet, wenn eine in einem Tank des Fahrzeugs vorhandene Menge des Reduktionsmittels einen Schwellenwert (G) unterschreitet oder wenn eine Funktionsstörung das Einbringen des Reduktionsmittels in das Abgas zumindest einschränkt. Die Maßnahmen werden verschärft, je weiter die Menge des Reduktionsmittels abnimmt oder je länger ein Beheben der Funktionsstörung unterbleibt. Eine bereits eingeleitete Maßnahme wird beibehalten (112), wenn das Fahrzeug in einem elektrischen Fahrbetrieb (E-D) betrieben wird, in welchem das Einbringen des Reduktionsmittels in das Abgas unterbunden wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug.
Patent DE-102015008122-A1 (DE)
Title: Elektrische Türaußenbetätigung für eine Fahrzeugtür
Inventor: RIEDMAYR FLORIAN
IPC: E05B77/02
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Türaußenbetätigung (10) für eine Fahrzeugtür mit einem Türgriff und einer Verriegelungsvorrichtung (30), welche im Normalfall über ein am Türgriff angeordnetes elektrisches Bedienfeld (12) mittels elektrischer Bediensignale ansteuerbar ist und eine Entriegelung und Öffnung der Fahrzeugtür bewirkt, wobei eine mechanische Notöffnungsvorrichtung (20) mindestens eine manuelle Betätigungsvorrichtung (26.1, 26.2) umfasst, welche über eine mechanische Übertragungsvorrichtung (28) und die Verriegelungsvorrichtung (30) eine Öffnung der Fahrzeugtür ermöglicht, wenn eine Unfallerkennungsvorrichtung (50) eine Notfallsituation erkennt. Erfindungsgemäß sind zwei manuelle Betätigungsvorrichtungen (26.1, 26.2) mit der mechanischen Übertragungsvorrichtung (28) gekoppelt, wobei die manuellen Betätigungsvorrichtungen (26.1, 26.2) jeweils in einem Hohlraum des Türgriffs angeordnet und jeweils von einer Abdeckung (24, 42) verdeckt sind, wobei die Unfallerkennungsvorrichtung (50) in der Notfallsituation die Verriegelungsvorrichtung (30) entriegelt und einen Aktuator (22) elektrisch aktiviert, welcher eine erste Abdeckung (24) aus einer Abdeckposition in eine Freigabeposition überführt, in welcher eine erste manuelle Betätigungsvorrichtung (26.1) sichtbar und zugänglich ist.
Patent DE-102015011385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Sanitärarmatur
Inventor: GAIDA WALDEMAR
IPC: F24H9/20
Filed: 2015-09-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Sanitärarmatur (1), wobei mit der Sanitärarmatur (1) ein Mischwasser, das aus einem Kaltwasser und einem mit einer ersten Heizvorrichtung (2) erhitzten Warmwasser gemischt ist, und ein mit einer zweiten Heizvorrichtung (3) erhitztem Heißwasser mit einer Heißwassertemperatur von mindestens 90°C zapfbar ist, wobei eine Erhitzung des Heißwassers auf mindestens 90°C mittels der zweiten Heizvorrichtung (3) nicht dauerhaft, sondern nur während zumindest einer begrenzten Zeitspanne (4, 5) einer Betriebsphase der Sanitärarmatur (1) erfolgt. Zudem wird eine Sanitärmatur (1) mit einer Steuerung (13) vorgeschlagen, die zur Durchführung eines solchen Verfahrens eingerichtet ist.