baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10103107-B4 (DE)
Title: Anschlußklemme für elektrische Leiter
Inventor: DISSEL KLAUS
IPC: H01R9/24
Filed: 2001-01-24
Granted: 2007-07-12
Abstract: Anschlussklemme
für elektrische
Leiter, mit einem zur Führung
von Kraftstrom vorgesehenem Kontaktelement (10), einer den Leiter
(18) in elektrischer und mechanischer Verbindung mit dem Kontaktelement (10)
haltenden, im Material von dem Material des Kontaktelements verschiedenen
Klemmfeder (11) und einem das Kontaktelement (10) und die Klemmfeder
(11) aufnehmenden Isoliergehäuse
(1) mit einer Einführungsöffnung (27) für den Leiter
(18), wobei das Kontaktelement (10) einen ersten Profilabschnitt
(15) mit einer zu der Einführungsöffnung (27)
ausgerichteten Stecköffnung
(17) und einen von dem ersten Profilabschnitt in Steckrichtung abgewinkelten zweiten
Profilabschnitt (16, 20) aufweist, und wobei die Klemmfeder (11)
an einem freien Ende an dem Kontaktelement (10) festgelegt ist,
sich im Bogen über
dem ersten Profilabschnitt erstreckt und mit dem anderen freien
Ende durch die Stecköffnung
(17) geführt
ist, um den Leiter (18) gegen den zweiten Profilabschnitt (16, 20)
anzudrücken, dadurch
gekennzeichnet, dass die Klemmfeder (11) an dem einen freien Ende
mit dem Kontaktelement (10) fest...
Patent DE-10114456-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Koordination von abgasrelevanten Maßnahmen
Inventor: DRUECKHAMMER JENS DR
IPC: F01N11/00
Filed: 2001-03-24
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zur Koordination von abgasrelevanten Maßnahmen bei einer direkteinspritzenden Verbrennungskraftmaschine, in deren Abgasstrang zumindest ein NO x -Speicherkatalysator angeordnet ist, und bei dem mit Hilfe einer Mess-, Auswerte- und Steuereinrichtung ein Katalysatorzustand ermittelt wird und in Abhängigkeit vom Katalysatorzustand  – eine NO x -Regeneration oder  – eine Entschwefelung oder  – eine Hochtemperatur-Entschwefelung oder  – ein stöchiometrischer Homogenbetrieb oder  – eine Fehleranzeige  als abgasrelevante Maßnahme eingeleitet wird, wobei eine Auswahl der Maßnahme vom Erfolg der vorhergehenden Maßnahmen abhängt, wobei die Hochtemperatur-Entschwefelung eingeleitet wird, wenn die Entschwefelungsnotwendigkeit vorliegt, eine vorhergehende Entschwefelung nicht erfolgreich durchgeführt wurde und eine vorgegebene Anzahl von Hochtemperatur-Entschwefelungen noch nicht überschritten wurde und der stöchiometrische Homogenbetrieb immer dann dauerhaft erzwungen wird, wenn die vorgegebene Anzahl von Hochtemperatur-Entschwefelungen überschritten wird.
Patent DE-10118163-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: PILGRAM GUIDO
IPC: F02M51/06
Filed: 2001-04-11
Granted: 2007-04-19
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
(1) für Brennstoffeinspritzanlagen
von Brennkraftmaschinen mit einem erregbaren Aktuator (10), einer
mit dem Aktuator (10) in Wirkverbindung stehenden und in einer Schließrichtung
von einer Rückstellfeder
(23) beaufschlagten Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4),
der zusammen mit einer an einem Ventilsitzkörper (5) ausgebildeten Ventilsitzfläche (6)
einen Dichtsitz bildet, und zumindest zwei Abspritzöffnungen
(7), die in dem Ventilsitzkörper (5)
ausgebildet sind, wobei die Abspritzöffnungen (7) mit unterschiedlicher
räumlicher
Orientierung ihrer Lochachsen zumindest teilweise von einem Ringwall
(37) als Abschirmung gegen die im Brennraum zirkulierenden Gemischströmungen umgeben
sind, wobei der Ringwall (37) an einer einem Brennraum zugewandten
Stirnseite (36) des Ventilsitzkörpers
(5) angebracht und so ausgebildet ist, dass er jede der Abspritzöffnungen
(7) axial überragt.
Patent DE-10157138-B4 (DE)
Title: Durchlauferhitzer
Inventor: APPUN ERNST
IPC: F24H1/10
Filed: 2001-11-21
Granted: 2006-12-28
Abstract: Durchlauferhitzer,
insbesondere mit hydraulischer Steuerung und Blankdrahtheizkörpern, dadurch
gekennzeichnet, dass in einem Wasserraum (6) der Durchlaufstrecke
ein Schwimmkörper
(11) angeordnet ist, der ein Schließorgan (12) bildet, trägt oder
betätigt,
und dass der Schwimmkörper
(11) in Wasser hochschwimmend das Schließorgan (12) in Öffnungsstellung
hält und
dass der Schwimmkörper
(11) bei Luft in der Durchlaufstrecke derart absinkt, dass das Schließorgan (12)
die Wasser-Durchflussmenge reduziert oder den Wasserdurchfluss unterbricht.
Patent DE-10157772-B4 (DE)
Title: Transparenter Baustein
Inventor: PUSCH GUIDO
IPC: E04C1/42
Filed: 2001-11-28
Granted: 2005-03-31
Abstract: Transparenter
Baustein zum Aufbau lichtdurchlässiger
Wände oder
Wandbereiche im Außen- und
Innenbereich von Gebäuden
mit den Merkmalen:  a) der Baustein (1) besteht aus einem lichtdurchlässigen Kunststoff
und weist eine Ober- und Unterseite (3, 4) und ein zwischen diesen
Seiten als Hohlkörper
ausgebildetes Mittelteil (2) auf;  b) an dem äußeren Umfang
des Mittelteiles (2) des Bausteines (1) sind in dem mittleren, zwischen
der Ober- und Unterseite (3, 4) befindlichen Bereich leistenförmige Federn
(5) und durch seitliche Nutenwände
(7) begrenzte nutenförmige
Bereiche (6) mit vorgegebener Nutenbreite angeordnet, derart, daß benachbarte
Bausteine (1) einer Wand oder eines Wandbereiches mittels einer
Nut/Feder-Verbindung zusammensetzbar sind.
Patent DE-10157852-B4 (DE)
Title: Testanordnung mit Kurzschlussmelder
Inventor: BAUSCH CHRISTOPH
IPC: H01H71/12
Filed: 2001-11-24
Granted: 2007-04-12
Abstract: Testanordnung
mit Kurzschlussmelder (4; 5) für
einen mehrpoligen Schutzschalter mit einem Gehäuse (1), einem Schaltschloss
(6), einem Verklinkungsmechanismus (10), Kurzschlussauslösern und
einer Auslösevorrichtung
(12; 13), mit folgenden Merkmalen:  – der Kurzschlussmelder (4;
5) ist im Gehäuse
(1) des Schutzschalters angeordnet, enthält mindestens einen Meldekontakt
(14; 16), wird durch die Auslösevorrichtung (12;
13) von einer Normalstellung in eine Meldestellung überführt sowie
in der Meldestellung verriegelt gehalten und ist aus der Meldestellung
durch einen Anzeige- und Rückstellstößel (18)
in die Normalstellung zurückführbar,  – die Auslösevorrichtung
(12; 13) ist im Gehäuse
(1) lagernd zwischen den Magnetankern (8) der Kurzschlussauslöser und
dem Verklinkungsmechanismus (10) angeordnet, mit einer Angriffsfläche (20)
für ein
Testwerkzeug versehen und wenigstens mittelbar mit einem Schaltstößel (22;
23) des Meldekontaktes (14; 16) verriegelbar wirkverbunden.
Patent DE-10215014-B4 (DE)
Title: Schließleiste, insbesondere Schließleiste mit einem Türöffner, für ein Türschloss
Inventor: ROPPELT HANS PETER
IPC: E05B47/00
Filed: 2002-04-05
Granted: 2005-08-04
Abstract: Schließleiste,
insbesondere Schließleiste
mit einem Türöffner, für ein Türschloss,
wobei  – der
Türöffner eine Öffnerfalle
(2) mit einer Sperrnase (3) und das Türschloss eine zurückdrückbare Schlossfalle
(4) aufweisen, die in vorgedrückter
Schließstellung
durch eine Durchtrittsöffnung
(5) in der Leistenvorderseite hindurchgreift und die Sperrnase (3)
hintergreift,  – in
der Durchtrittsöffnung
(5) zumindest ein mit vorgegebener Neigung von dem einen Öffnungsrand
abgewinkelter Gleitsteg (6) für
die Schlossfalle (4) angeordnet ist, welcher eine Fallenausnehmung
(7) in der Öffnerfalle
durchgreift,  und wobei sich an das Ende des abgewinkelten Gleitstegs (6)
ein im Wesentlichen parallel zur Leistenvorderseite verlaufendes
Stegteil (8) anschließt.
Patent DE-10217660-B4 (DE)
Title: Antrieb für ein verstellbares Fahrzeugteil
Inventor: CZARNOWSKI BODO VON
IPC: B60J7/057
Filed: 2002-04-19
Granted: 2004-08-12
Abstract: Antrieb für ein verstellbares Fahrzeugteil, insbesondere für ein Abdeckelement eines öffnungsfähigen Fahrzeugdachs wie ein Schiebedach, ein Schiebehebedach oder dgl. eines Kraftfahrzeugs, mit einem in eine in einer festen Dachfläche (4) eines Fahrzeugdachs (2) des Fahrzeugs vorgesehenen Dachöffnung (41) einsetzbaren, eine Rahmenvorderseite (82) und wenigstens zwei Rahmenlängsseiten (81) aufweisenden Rahmen (8) und einer Antriebseinrichtung (10), die wenigstens einen Antriebsmotor (101) mit einer Abtriebswelle (104) und ein Antriebsritzel (102) umfasst, wobei das Antriebsritzel in einem Antriebseingriff mit in Führungsrohren (12) geführten Antriebskabeln (121) zur Verschiebung des verstellbaren Fahrzeugteils steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (10) vom Rahmen (8) und/oder vom Fahrzeugdach (2) schwingungsdämpfend und/oder mechanisch entkoppelt gelagert ist.
Patent DE-10218586-B4 (DE)
Title: Ziehwerkzeug mit elektrischen und mikromechanischen Funktionselementen und Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks unter Verwendung dieses Ziehwerkzeuges
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: B21C3/02
Filed: 2002-04-26
Granted: 2006-03-30
Abstract: Ziehwerkzeug
mit an oder unmittelbar unterhalb seiner Oberfläche platzierten Funktionselementen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionselemente als elektrische
oder elektrische und mikromechanische Funktionselemente ausgebildet
sind, wobei die Funktionselemente mit Medien (30) führenden
Kapillaren (24, 29), die sich bis zur Oberfläche des Ziehwerkzeugs (28)
erstrecken, zusammenwirken.
Patent DE-10224326-B4 (DE)
Title: Flaschen - Kühler - System
IPC: F25D31/00
Filed: 2002-05-31
Granted: 2007-03-01
Abstract: Flaschen-Kühler-System
mit einer oder mehreren Einzelkühleinheit(en)
(1) zur Kühlung
von jeweils einer einzelnen Flasche (12), wobei jede Einzelkühleinheit
(1) ein eigenes Kühlaggregat
auf Absorber-Basis, eine eigene Temperaturanzeige, einen eigenen
Regelthermostat (3), einen eigenen Stromanschluss für Niederspannung
oder Netzspannung besitzt und sich ein Verdampfer (7) direkt rund
um die Flasche (12) verteilt und die Einzelkühleinheiten (1) zu einem Verbund
zusammengesteckt werden können,
wobei die Einzelkühleineiten
(1) elektrisch miteinander verbunden sind, so daß bei der Zusammenschaltung
mehrerer Einzelkühleinheiten
(1) nur eine Stromzuleitung (5) eingesteckt werden muss.
Patent DE-10232931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Strömungsverhältnissen in einem 3-dimensionalen Netzwerksystem
Inventor: PFLITSCH ANDREAS
IPC: B61B1/02
Filed: 2002-07-19
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Strömungsverhältnissen eines fließfähigen Mediums in einem 3-dimensionalen Netzwerksystem (100, 200, 300, 400), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  – Messen der Temperatur des fließfähigen Mediums innerhalb des 3-dimensionalen Netzwerksystems (100, 200, 300, 400) mittels mindestens eines Temperatursensors,  – Auslesen des mindestens einen Temperatursensors (20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34, 36, 38, 40, 60, 62) in vorbestimmbaren Zeitabständen,  – Auswerten der Temperatur-Meßdaten von mindestens zwei Temperatursensoren (20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34, 36, 38, 40, 60, 62) unter Berücksichtigung der aktuellen Temperatur-Meßwerte und der zeitlichen Entwicklung der Temperatur-Meßwerte und/oder Auswerten der Temperatur-Meßdaten von mindestens einem Temperatursensor (20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34, 36, 38, 40, 60, 62) unter Berücksichtigung der aktuellen Temperatur-Messwerte, der zeitlichen Entwicklung der Temperatur-Meßwerte und von Simulationsdaten und/oder bekannten oder vermessenen Systeminformationen eines ähnlichen oder identischen Netzwerksystems (100, 200, 300), um Rückschlüsse auf die...
Patent DE-10234124-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: FORD GARY
IPC: B60Q3/04
Filed: 2002-07-26
Granted: 2004-09-09
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einem Leuchtelement (12) und einem Ein- und Auskoppelstellen aufweisenden Lichtleiter (14), wobei durch den Lichtleiter (14) ein von dem Leuchtelement (12) austretendes Lichtsignal transportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtelement (12) eine im Raumwinkel steuerbare Abstrahlcharakteristik aufweist.
Patent DE-10250222-B4 (DE)
Title: Abbildung, vorzugsweise Landkarte nach folgendem Faltplanschema gefaltet
Inventor: JAVANBAKHSH HASSAN AUCH HASAN
IPC: B42D15/04
Filed: 2002-10-29
Granted: 2006-01-12
Abstract: Abbildung,
vorzugsweise Landkarte, nach folgendem Faltplanschema gefaltet,  wobei
in Rechteckform gefaltete Felder der Größe des vertikal und horizontal
im Zieharmonikasystem zusammengefalteten Formats vom linken unteren
Eckfeld (1) der Vorderseite des Plans als Deckblatt der zusammengefalteten Form
aus ausziehbar sind  und zu der dann sichtbaren unteren Reihe
der Vorderseite als Deckblattreihe des Plans mit der Vorderseite
nach oben aufklappbar im Zieharmonikasystem sind  und alternativ
nach dem Hochklappen der unteren Reihe der Vorderseite zu deren
Rückseite
die zur Vorderseite auf dem Kopf stehenden Darstellungen (um 180
Grad gedreht) der Hinterseite des Plans lesbar sind, vollständig und
auch Reihe nach Reihe aufklappbar sind, bis wiederum zur unteren
Reihe der Rückseite,  wobei
Randfelder des entfalteten Plans oben und auf beiden Seiten der
Vorderseite entsprechend unten und auf beiden Seiten der Rückseite
verbunden sind, mit verbundener erster (Deckblattreihe) und zweiter
Randreihe von unten der Vorderseite, mit verbundener erster (Deckblattreihe)
und zweiter...
Patent DE-10252679-B4 (DE)
Title: Selbstreinigendes Flüssigkeitsfilter
Inventor: GEISBAUER HEINZ
IPC: B01D29/15
Filed: 2002-11-13
Granted: 2014-03-27
Abstract: Selbstreinigendes Flüssigkeitsfilter mit einem Filterkörper (2), der einen innenliegenden, reinseitigen Abströmraum (8) von einem außenliegenden, rohseitigen Zuströmraum (7) trennt, und mit einer Reinigungseinrichtung (12), die im Reinigungsbetrieb an einer Außenseite (10) des Filterkörpers (2) angeschwemmte Verunreinigungen abreinigt, – wobei die Reinigungseinrichtung (12) zumindest eine Bürste (13) aufweist, die an der Außenseite (10) des Filterkörpers (2) angeordnet ist, – wobei eine Antriebseinrichtung (15) vorgesehen ist, die zwischen der Außenseite (10) des Filterkörpers (2) und Borsten (14) der Bürste (13) eine Relativverstellung ermöglicht, bei der die Bürste (13) mit ihren Borsten (14) die Außenseite (10) des Filterkörpers (2) bürstet, – wobei die Reinigungseinrichtung (12) einen Austragkanal (28) aufweist, der im Zuströmraum (7) angeordnet ist und einen Einlaßschlitz (29) aufweist, der einer Kontaktzone (22) zwischen Filterkörper (2) und Bürste (13) zugewandt ist, wobei der Austragkanal (28) mit einer aus dem Zuströmraum (7) herausgeführten Austragleitung (30) verbunden ist, die durch den Einlaßschlitz (29) Flüssigkeit aus dem Zuströmraum (7) ansaugt, dadurch gekennzeichnet, – dass die Bürste als rotierend angetriebene Rundbürste (13) ausgebildet ist, – dass der Filterkörper (2) eine kreiszylindrische Außenseite (10) aufweist und rotierend angetrieben ist – dass der Filterkörper (2) und die Rundbürste (13) mit gegensinnigen Drehrichtungen (18, 35) angetrieben sind, derart, dass die Rundbürste (13) eine größere Umfangsgeschwindigkeit aufweist als der Filterkörper (2).
Patent DE-10255486-B4 (DE)
Inventor: DUWENDAG RUEDIGER
IPC: B31B50/62
Filed: 2002-11-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: Disclosed is a bottom laying device for cross bottom bags ( 1 ) which are formed from tubular pieces ( 1 ). The bags pass through various processing stations inside the bottom laying device. The axis of the tubular pieces ( 1 ) during conveyance through said bottom laying device is oriented in a horizontal and orthogonal manner in respect to the direction of conveyance of said tubular pieces. The novel and inventive aspect of the device thus disclosed is that it enables further reduction of the dimensions of the middle of the bottom (A) without oversignificant reduction of the diameters of the counter press cylinders ( 7,7 ).
Patent DE-10305394-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsventil für Heiz- und/oder Kühlanlagen
Inventor: ESFELD FRITZ
IPC: F24D19/10
Filed: 2003-02-11
Granted: 2005-08-25
Abstract: Flüssigkeitsventil
für Heiz-
und/oder Kühlanlagen
mit einem Ventilgehäuse
(1), mit einem Zulaufstutzen (2), mit einem Ablaufstutzen (3), mit
einem zwischen dem Zulaufstutzen (2) und dem Ablaufstutzen (3) angeordneten
Regelventilstutzen (4) zur Aufnahme eines Ventileinsatzes (5), dessen
Ventilkörper
(6) mit einem Regelventilsitz (7) zusammenwirkt, mit einer Voreinstellvorrichtung
(8), die mit einer Drosselstelle (9) zusammenwirkt und mit zwei
zwischen dem Zulaufstutzen (2) und dem Ablaufstutzen (3) angeordneten
Druckmeßkanälen (10,
11), die in Druckmeßstutzen
(12, 13) münden,
wobei die Voreinstellvorrichtung (8) Teil des Ventileinsatzes (5)
ist, wobei ein weiterer Stutzen (14) vorhanden ist, der mit einem
zweiten Ventilsitz (15) strömungsleitend
verbunden ist, welcher mit einem zweiten Ventilkörper (16) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Ventilkörper
(16) an der selben Ventilstange (17) wie der erste Ventilkörper (6)
befestigt ist und dass die Voreinstellvorrichtung (8) mindestens
einen Ventilsitz trägt.
Patent DE-10307803-B4 (DE)
Title: Verdichteranlage
IPC: F04C23/00
Filed: 2003-02-24
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verdichteranlage
mit einem Verdichter (3) mit Wassereinspritzkühlung mit einem Kühlwasserkreislauf
(33) für
das Kühlwasser
der Wassereinspritzkühlung
und mit einer Kondensiereinrichtung (39) zum Kondensieren von in
dem verdichteten Medium vorhandenen Wasser, gekennzeichnet durch
eine Leitfähigkeitsmeßeinrichtung
(40) zum Messen der Leitfähigkeit
des Kondensats und eine Regeleinrichtung (26) zum Regeln der Leitfähigkeit
des Kondensats, wobei die Kondensiereinrichtung (39) eine Kondensat-Rückleitung (29) und eine Entsalzungs-Rückleitung
(38) zum Verdichter (3) umfaßt.
Patent DE-10310395-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entgasung von Speisewasser
Inventor: BLOCH CARSTEN
IPC: B01D19/00
Filed: 2003-03-07
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
(20) zur Entfernung ausgewählter
Gase aus Wasser mit einem Behälter
(24) für das
Wasser, welcher mit einem Gasraum (38) über eine gasdurchlässige Membran
in Verbindung steht, in dem Mittel (30) vorgesehen sind, mit welchen
der Partialdruck der ausgewählten
Gase bei gleichbleibendem Partialdruck der übrigen Gase absenkbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Senkung des Partialdrucks
in Form einer austauschbaren Patrone vorgesehen sind.
Patent DE-10312557-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der funktionalen Sicherheit von elektronischen Systemen eines Fahrzeugs
Inventor: HENECKER FRANK
IPC: G05B23/02
Filed: 2003-03-21
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Überprüfen der
funktionalen Sicherheit von elektronischen Systemen eines Fahrzeugs
und/oder mindestens einer seiner Komponenten durch Bereitstellen
(2) eines Funktionsmodells zur Modellierung einer Funktion des Fahrzeugs
oder der mindestens einen Komponente,  gekennzeichnet durch  Bereitstellen
(3) eines Diagnosemodells, durch das das Funktionsverhalten des
Fahrzeugs und/oder der mindestens einen Komponente zumindest teilweise
modelliert wird, zum Überwachen
des Fahrzeugs und/oder der mindestens einen Komponente und  paralleles
Einsetzen (5) des Diagnosemodells und Funktionsmodells hinsichtlich
des Funktionsverhaltens der Fahrzeugs und/oder der Komponente.
Patent DE-10315869-B4 (DE)
Title: Druckwerk zum zweiseitigen direkten Bedrucken einer Bedruckstoffbahn
Inventor: WIESNER ARTUR
IPC: B41F7/00
Filed: 2003-04-08
Granted: 2005-09-29
Abstract: Druckwerk
(01; 08) zum zweiseitigen direkten Bedrucken einer Bedruckstoffbahn
(02), mit jeweils vier Farben (M; C; Y; B), wobei das Druckwerk
(01; 08) in zwei übereinander
oder nebeneinander angeordnete Druckeinheiten (03; 04; 09; 11) aufgeteilt
ist, in denen jeweils vier Plattenzylinder mit jeweils zumindest
einem als Satellitenzylinder (07; 13) ausgebildeten Gegendruckzylinder
(07; 13) zusammen wirken, wobei die Bedruckstoffbahn (02) jeweils
einseitig zwischen Plattenzylinder (06; 12) und Satellitenzylinder
(07; 13) bedruckbar ist, wobei jeweils vier Plattenzylinder (06;
12) die Di-Litho-Druckplatten und der zumindest eine Satellitenzylinder
(07; 13) eine elastische Schicht am Umfang aufweisen.
Patent DE-10319961-B4 (DE)
Title: Abschnürungs-Verbindung mit geringer Durchlässigkeit zur Überbrückung einer Sperrchicht und Methode zur Herstellung einer solchen Sperrschicht
Inventor: POTTER JAMES FULLER
IPC: B60P3/22
Filed: 2003-05-02
Granted: 2005-03-17
Abstract: Eine
Abschnürungsverbindung
(12) mit geringer Durchlässigkeit
zwischen einer ersten und einer zweiten ausgeformten mehrlagigen
Wand (19), die miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abschnürungsverbindung
(12) mit geringer Durchlässigkeit
aufweist:  – eine
zusammenhängende
innere Polymer-Schicht (20) an einem Abschnürungs-Ende (16) einer Abschnürungs-Region
(13) zwischen der ersten und der zweiten ausgeformten Platte (17,
18);  – eine äußere Polymer-Schicht
(23), die über
der zusammenhängenden
inneren Polymer-Schicht (20) liegt, wobei die äußere Polymer-Schicht (23) in
der Abschnürungs-
Region (13) zu den ersten und zweiten äußeren Polymer-Enden (26, 30)
am Abschnürungs-Ende
(16) sich ver jüngt
und dabei die ersten und zweiten äußeren Polymer-Enden (26, 30)
trennt;  – eine
Sperrschicht (33) mit geringer Durchlässigkeit, die zwischen der
zusammenhängenden
inneren Polymer-Schicht (20) und der äußeren Polymer-Schicht (23) angeordnet
ist, wobei sich die Sperrschicht (33) mit geringer Durchlässigkeit
in der Abschnürungs-Region
(13) zu den ersten und zweiten Sperrschicht-Enden (36, 40), die am
Abschnürungs-Ende
(16) voneinander...
Patent DE-10327291-B4 (DE)
Title: System for ensuring the confidentiality of electronic data, especially patient data, in a network by use of pseudonyms, whereby a pseudonym generator uses a policy database for pseudonym generating rules with supplied patient data
Inventor: CHRIST TILO
IPC: H04L29/08
Filed: 2003-06-17
Granted: 2005-03-24
Abstract: System for ensuring the confidentiality of electronic data in a network with a pseudonym generator (9) for generating pseudonyms, dependent on data provided by a first institution (1a-1n), a policy database (8) for storage of pseudonym generating rules for data and a central unit (4) for receiving the data requests from second institutions (1a-1n) and controlling pseudonym generation for the required data according to the rules stored in the policy database.
Patent DE-10333916-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen der Nocken von Brennkraftmaschinen-Nockenwellen
Inventor: DENGLER STEFAN
IPC: B24B1/00
Filed: 2003-07-25
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zum Schleifen der Nocken von Brennkraftmaschinen-Nockenwellen, wobei unterschiedliche Hubkonturen unmittelbar aneinander grenzen und einen gemeinsamen Grundkreis aufweisen, um ein Umschalten eines Ventilbetätigungsmechanismus von der einen auf die andere Hubkontur zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Grundkreis (14) über die gesamte Nockenbreite in einem Arbeitsgang fertig geschliffen wird,  – dass das Schleifen von zumindest einer der beiden unterschiedlichen Hubkonturen (9, 10) in einem separaten Arbeitsgang erfolgt und  – dass während eines Bearbeitungsschrittes, bei dem die Schleifscheibe (18) nicht über die gesamte Breite des Nockens (2) reicht, der Grundkreis (14) von der Schleifscheibe (18) mit einem Übermaß ü überstrichen wird,  – wobei für sämtliche Bearbeitungsschritte eine einzige Schleifscheibe (18) zum Einsatz kommt