baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022100629-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren von Umformprozessen zum Umformen von Werkstücken sowie Umformeinrichtung
Inventor: HEINLE INGO
IPC: B21C51/00
Filed: 2022-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Optimieren (1) von Umformprozessen (2, 3) zum Umformen von Werkstücken (4), bei welchem mittels einer optischen Erfassungseinrichtung (7) eine jeweilige, eine relative Lage (8) eines in einer Umformeinrichtung (5) eingelegten jeweiligen Werkstücks (4) zu wenigstens einem Referenzpunkt (9) der Umformeinrichtung (5) charakterisierende Information (10) erfasst wird, wobei bei einem jeweiligen Umformprozess (2) in Abhängigkeit von der bei dem jeweiligen Umformprozess (2) erfassten Information (10) und von den bei vor dem jeweiligen Umformprozess (2) durchgeführten, vorhergehenden der Umformprozesse (3) erfassten und in einer elektronischen Recheneinrichtung (11) gespeicherten Informationen (10, 10a) wenigstens ein Parameter (12) zum Adaptieren (13) des jeweiligen Umformprozesses (2) zum Umformen des jeweiligen Werkstücks (4) ermittelt wird.
Patent DE-102022101136-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: MÜSSLE DOMINIK
IPC: H02K9/19
Filed: 2022-01-19
Abstract: Elektrische Maschine umfassend einen Stator (3) und einen in diesem angeordneten Rotor (5), der an einem innenliegenden Rotorträger (4) angeordnet ist, wobei am Rotorträger (4) an zumindest einer Seite axial vor dem Rotor eine oder mehrere radiale Durchbrechungen (11, 12) vorgesehen sind, über die ein im Inneren des Rotorträgers (4) anstehendes Kühlfluid zum außen liegenden Stator (3) führbar ist, sowie eine Einrichtung (13) zur Ermittlung der Rotordrehlage umfassend einen positionsfest zum Rotor (5) angeordneten Sensor (14) sowie ein am Rotorträger (4) angeordnetes, mit dem Sensor (14) interagierendes ringscheibenförmiges Rotorlageelement (15), dadurch gekennzeichnet, dass das Rotorlageelement (15) radial vom Rotorträger (4) absteht und eine Fluidleitgeometrie (18) aufweist, über die das aus der oder den benachbarten Durchbrechungen (12) strömende Fluid zum Stator (3) geleitet wird.
Patent DE-102022101561-A1 (DE)
Title: Verfahren zum strahlungsgehärteten Reliefdruck auf Behälter
Inventor: LYASHENKO ALEXANDRA
IPC: B41M7/00
Filed: 2022-01-24
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum strahlungsgehärteten Reliefdruck auf Behälter, wobei wenigstens zwei Druckschichten mittels Tintenstrahl übereinander auf eine Behälteroberfläche aufgetragen und nacheinander mittels Bestrahlung so gehärtet werden, dass die Druckschichten, insbesondere Randbereiche davon, übereinander und/oder aneinander verlaufen können. Dadurch können Höhe und Konturen reliefartiger Druckbilder durch strahlungsinduziert begrenzte Glättung flexibel und effizient angepasst werden.
Patent DE-102022107898-A1 (DE)
Title: Fahrzeug- Lidar-System mit Generator einer Punktwolke mit dualer Dichte auf der Grundlage eines neuronalen Netzes
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G01S7/486
Filed: 2022-04-02
Abstract: Ein Fahrzeugsystem enthält ein Lidar-System, das eine Anfangspunktwolke erhält und das durch Implementieren eines ersten neuronalen Netzes und auf der Grundlage der Anfangspunktwolke eine Punktwolke mit dualer Dichte erhält. Die Punktwolke mit dualer Dichte ergibt sich aus dem Verringern der Punktdichte der Anfangspunktwolke außerhalb eines interessierenden Gebiets (ROI). Das Verarbeiten der Punktwolke mit dualer Dichte führt zu einem Detektionsergebnis, das irgendwelche Objekte in einem Blickfeld (FOV) des Lidar-Systems angibt. Ein Controller erhält das Detektionsergebnis von dem Lidar-System und steuert auf der Grundlage des Detektionsergebnisses einen Betrieb des Fahrzeugs.
Patent DE-102022115545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen zum Aus- und/oder Einlöten von elektronischen Bauteilen, insbesondere in einem Rework-Lötprozess, und zugehörige Lötanlage
Inventor: HURTA RALF
IPC: H05K3/34
Filed: 2022-06-22
Abstract: Verfahren und Lötanlage (10) zum Erwärmen eines auf einem Substrat (14) angeordneten elektronischen Bauteils (18), insbesondere zum Aus- und/oder Einlöten des Bauteils (18) in einem Rework-Lötprozess, wobei das auf dem Substrat (14) angeordnete Bauteils (18) mit Wärmestrahlung und/oder mit Konvektion erwärmt wird, wobei während des Erwärmungsvorgangs mit einem das Bauteil (18) wenigstens abschnittsweise erfassenden Strahlungssensor (40) kontaktfrei eine Strahlungstemperatur (TS) gemessen wird, und wobei die Erwärmung in Abhängigkeit von der gemessenen Strahlungstemperatur (TS) repräsentierenden Temperatursignalen (ST) geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erwärmung auch in Abhängigkeit von Korrektursignalen (SK) geregelt wird, die Temperatur-Korrekturwerte (KW) des zu erwärmenden Bauteils und/oder des Substrats (14), auf dem das Bauteil (18) während des Erwärmungsvorgangs angeordnet ist, repräsentieren.
Patent DE-102022117481-A1 (DE)
Title: Gassensorelement
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: G01N27/407
Filed: 2022-07-13
Abstract: Es wird ein Gassensorelement bereitgestellt, das selbst in einer rauen Einsatzumgebung über einen relativ langen Zeitraum verwendet werden kann, ohne dass es zu Problemen kommt. Ein Gassensorelement gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung enthält ein Laminat, in dem ein Innenraum vorgesehen ist, und eine erste poröse Schicht, die so angeordnet ist, dass sie dem Innenraum gegenüberliegt. Die erste poröse Schicht steht in Kontakt mit der ersten Festelektrolytschicht und einer Seitenfläche der Abstandshalterschicht, die dem Innenraum zugewandt ist, und weist eine Porosität von 10 % oder mehr und 50 % oder weniger auf.
Patent DE-102022118316-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem zur Ausleuchtung einer Szenerie, Detektionssystem, Verfahren und Lidarsystem
Inventor: KEHRER LUKAS
IPC: G01S7/481
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem (100) zur Ausleuchtung einer Szenerie (40), aufweisend einen ersten Diffusor (110) mit einem auf einer ersten Oberfläche (111) des ersten Diffusors (110) angeordneten ersten Mikrolinsenarray (112), wobei das erste Mikrolinsenarray (112) dazu ausgebildet ist, einen von einer Lichtquelle (10) emittierbaren Strahlenbündel (11) in einer ersten Richtung (210) aufzuweiten und/oder eine gewünschte erste Intensitätsverteilung in der ersten Richtung zu erzielen, einen zweiten Diffusor (120), welcher in einer Hauptemissionsrichtung (250) der Lichtquelle (10) im Strahlengang nach dem ersten Diffusor (110) angeordnet ist, mit einem auf einer zweiten Oberfläche (121) des zweiten Diffusors (120) angeordneten zweiten Mikrolinsenarray (122), wobei das zweite Mikrolinsenarray (122) dazu ausgebildet ist, das emittierbare Strahlenbündel (11) in einer zweiten Richtung (220) aufzuweiten und/oder eine gewünschte zweite Intensitätsverteilung in der zweiten Richtung zu erzielen, wobei sich die erste Richtung (210) und zweite Richtung (220) voneinander unterscheiden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ausleuchten einer Szenerie (40) und ein Lidarsystem zur Bestimmung von Abständen in einer Szenerie (40).
Patent DE-102022200811-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Luftreifens und Reifenbaumaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KNULL STEPHAN
IPC: B29D30/20
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Luftreifens mit einer Reifenkarkasse und wenigstens einer eine Kernfahne (20) aufweisenden Reifenwulst. Das Verfahren weist einen ersten Positionierschritt auf, umfassend ein Positionieren eines Karkassengeweberohlings (10) an einer eine Trommelkontur (8, 12, 14) aufweisenden Karkasstrommel (2). Weiterhin weist das Verfahren einen auf den ersten Positionierschritt folgenden zweiten Positionierschritt auf, umfassend ein Positionieren der Kernfahne (20) an dem Karkassengeweberohling (10). Das Verfahren weist darüber hinaus einen auf den zweiten Positionierschritt folgenden Lagenumschlagsschritt auf, umfassend ein Umschlagen eines Umschlagsabschnitts (16) des Karkassengeweberohlings (10) um die Kernfahne (20) herum. Nach dem zweiten Positionierschritt und vor dem Lagenumschlagssschritt wird ein Anformschritt durchgeführt, bei dem die Kernfahne (20) mittels einer Anformkraft auf den an der Karkasstrommel (2) positionierten Karkassengeweberohling (10) angepresst und dadurch an die Trommelkontur (8, 12, 14) angeformt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Reifenbaumaschine (2, 4, 26) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102022201257-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Gehäuse aus einem mindestens dreischichtigen Material zur Abgabe eines flüchtigen Stoffs an die Umgebungsluft
Inventor: KARG JÖRN
IPC: A61L9/12
Filed: 2022-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Abgabe eines flüchtigen Stoffs an die Umgebungsluft, mit einem Gehäuse (10) aus einem ersten, mindestens dreischichtigem Material und mit einer innerhalb des Gehäuses (10) angeordneten Einlage (20) aus einem zweiten Material, wobei das zweite Material mit dem flüchtigen Stoff versehen, insbesondere imprägniert, ist, wobei das zweite Material eines der folgenden Materialien ist eines oder mehrere der genannten Materialien aufweist:- ein pflanzlicher Faserstoff oder- Saccharose oder Stärke oder- ein mineralisches Material.
Patent DE-102022201383-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: REGAU KILIAN
IPC: H03K17/30
Filed: 2022-02-10
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Schaltungsanordnung, aufweisend zwei voneinander über eine Isolationsbarriere getrennte Schaltungsbereiche, wobei zur Signalübermittlung mindestens eines in einem ersten Schaltungsbereich erzeugten Signals in einen zweiten Schaltungsbereich eine Kapazität vorgesehen ist, die derart über die Isolationsbarriere reicht, dass sich eine Primärseite davon im ersten Schaltungsbereich befindet, und die Sekundärseite davon im zweiten Schaltungsbereich befindet. Die Schaltungsanordnung ist derart ausgelegt, dass bei Detektion eines vorgegebenen Ereignisses im ersten Schaltungsbereich das Signal im ersten Schaltungsbereich erzeugt und an die Kapazität übertragen wird, wobei an der Sekundärseite der Kapazität mindestens eine Signalerzeugungsschaltung vorgesehen ist, die derart gebildet ist, dass eine aus dem Koppelstrom erzeugte Koppelspannung auf einen Schwellenwert überprüft wird und wenn der Schwellenwert überschritten ist, das Steuersignal an ein Steuerelement ausgegeben wird.
Patent DE-102022203391-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz zur redundanten Übertragung von Signalen
Inventor: BICHELMEIER HUBERT
IPC: B60R16/023
Filed: 2022-04-06
Abstract: Fahrzeugbordnetz (2) zur redundanten Übertragung von Signalen, umfassend eine Spannungsquelle (4), ein erstes Steuergerät (6), ein zweites Steuergerät (8), eine Datenverbindung (10), welche das erste Steuergerät (6) mit dem zweiten Steuergerät (8) verbindet, eine Spannungsversorgung (12), welche die Spannungsquelle (4) mit dem ersten Steuergerät (6) und dem zweiten Steuergerät (8) verbindet, wobei die Datenverbindung (10) eingerichtet ist, einen ersten Kommunikationskanal (14) zwischen dem ersten Steuergerät (6) und dem zweiten Steuergerät (8) auszubilden, und wobei das erste und das zweite Steuergerät (6, 8) eingerichtet sind, einen zweiten Kommunikationskanal (16) zwischen dem ersten Steuergerät (6) und dem zweiten Steuergerät (8) auf zumindest einem Abschnitt der Spannungsversorgung (12) auszubilden.
Patent DE-102022205880-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gebrauchsdauerverlängerung einer Lageranordnung, insbesondere einer Hauptlagerungsanordnung einer Windkraftanlage
Inventor: LOSERT WOLFGANG
IPC: F03D80/50
Filed: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gebrauchsdauerverlängerung einer Hauptlagerungsanordnung (1) einer Windkraftanlage (4), mit wenigsten einem Hauptlager (10) mit einer Drehachse (13) mit zumindest einer Lagerreihe (2), in dem eine Rotorwelle (3) der Windkraftanlage (4) gelagert ist, wobei die Hauptlagerungsanordnung (1) mindesten einen ortsfesten Lagerring (7), einen umlaufenden Lagerring (8) sowie Wälzkörper (9) aufweist. Zur Gebrauchsdauerverlängerung oder Instandsetzung ist vorgesehen, dass der ortsfeste Lagerring (7) um die Drehachse (13) der Hauptlagerungsanordnung (1) gedreht wird. Alternativ wird lediglich ein neuer ortsfester Lagerring (7) bevorzugt mit mindesten zwei Lagerungssegmenten (14) anstatt des geschädigten Außenringes (7) verbaut, insbesondere ohne dass weitere wesentliche Lagerbauteile wie z.B. der Innenring getauscht wird. Das Hauptlager (10) weist insbesondere ein rotationssymmetrisches Gehäuse auf, welches mit dem ortsfesten Lagerring (7) verdreht wird.
Patent DE-102022206123-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer angenäherten Objektposition eines dynamischen Objektes, Computerprogramm, Vorrichtung und Fahrzeug
Inventor: LANDSGESELL JONAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-06-20
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer angenäherten Objektposition eines dynamischen Objektes (1) im Umfeld (90) eines Fahrzeugs (100), wobei das Fahrzeug (100) zwei Ultraschallsensoren (111) und eine Fahrzeugkamera (121) aufweist, umfassend wenigstens eine Erfassung (210) von Sensordaten mittels der zwei Ultraschallsensoren (111); eine Ermittlung (220) einer aktuellen Reflexionsursprungsposition eines statischen oder dynamischen Objektes (1, 50, 51) in Abhängigkeit der erfassten Sensordaten; eine Erfassung (230) wenigstens eines Kamerabildes mittels der Fahrzeugkamera (121); eine Erkennung (240) des dynamischen Objektes (1) in Abhängigkeit des wenigstens einen erfassten Kamerabildes und eine Ermittlung (250) einer aktuellen Schätzposition des erkannten dynamischen Objektes (1) relativ zum Fahrzeug (100) in Abhängigkeit des erfassten Kamerabildes; wobei, wenn ein Positionsabstand zwischen der ermittelten Schätzposition des erkannten dynamischen Objektes (1) und der ermittelten Reflexionsursprungsposition kleiner oder gleich einem Distanzschwellenwert ist, eine Klassifikation (270) der aktuellen Reflexionsursprungsposition in Abhängigkeit der zur Ermittlung der Reflexionsursprungsposition zugrundeliegenden Sensordaten als zu dem erkannten dynamischen Objekt (1) zugehörig erfolgt; und die angenäherte Objektposition des dynamischen Objektes (1) in Abhängigkeit der als dem dynamischen Objekt (1) zugehörig klassifizierten Reflexionsursprungspositionen ermittelt wird.
Patent DE-102022209387-A1 (DE)
Title: Speichersteuerung und betriebsverfahren dafür
Inventor: LEE DONG KYU
IPC: G06F3/06
Filed: 2022-09-09
Abstract: Eine Speichersteuerung, die eine Speichervorrichtung steuert, die eine Vielzahl von Speicherblöcken umfasst, die einer Vielzahl von Zonen zugeordnet sind, umfasst eine Vielzahl von Kernen, die zum Steuern der Vielzahl von Zonen geeignet sind, und eine externe Schnittstelleneinheit, die geeignet ist zum Bestimmen eines Kerns, um eine einer Schreibanforderung einer externen Vorrichtung entsprechende Schreiboperation durchführen, auf der Grundlage der Anzahl offener Zonen, die von einem ersten Kern gesteuert werden, der eine Zone steuert, die der Schreibanforderung entspricht, und an dem eine Ausführung einer Programmieroperation bestimmt wird.
Patent DE-102022211381-A1 (DE)
Title: Türscharniervorrichtung für fahrzeuge
Inventor: KIM HYONG DON
IPC: E05B81/20
Filed: 2022-10-27
Abstract: Türverriegelungsvorrichtung für Fahrzeuge kann eine Aufklapp-Führungseinheit an einer Stelle konfigurieren, die weit von einem Scharnierabschnitt an einer Tür entfernt ist, indem die Aufklapp-Führungseinheit integral in einer Verriegelungseinheit ausgebildet wird, um einen Verriegelungszustand der Tür in einem B-säulenlosen Fahrzeug zu erhalten und ein gegenseitiges Überstreichen einer Tür oder eines seitlichen Dichtungsstreifens der Fahrzeugkarosserie während eines Aufklappvorganges der Tür zu verhindern.
Patent DE-102023108533-A1 (DE)
Title: Pellikel für euv-lithographiemasken und herstellungsverfahren
Inventor: LEE WEI-HAO
IPC: G03F1/62
Filed: 2023-04-04
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung eines Pellikels für eine Extrem-Ultraviolett-Photomaske (EUV-Photomaske) wird eine Membran aus Sp2-Kohlenstoff ausgebildet, eine Behandlung wird an der Membran durchgeführt, um eine Oberflächeneigenschaft der Membran zu ändern, und nach der Behandlung wird eine Deckschicht über der Membran ausgebildet.
Patent ES-156148-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1942-02-06
Abstract: Los perfeccionamientos de referencia consistentes en el hecho de que siendo previsto para el carro al que va acoplada la tolva un movimiento deslizante en sentido rectilíneo de avance y retroceso la transmisión de movimiento se logra disponiendo dos muñones (4-4') uno a cada lado del carro sobre los que se apoyan quedando retenidas dos horquillas (5-5') cuyos brazos respectivos (6-6') tienen en su extremo acoplado a las bielas (7-7') bajo giro mutuo libre; las referidad bielas van a su vez acopladas rigidamente a un brazo de transmisión (8) que mediante un mecanismo de excéntrica recibe movimiento de la transmisión principal de la máquina por medio de un eje sostenido por cojinetes apoyados sobre los montantes.
Patent ES-163939-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1943-11-30
Abstract: Modificaciones caracterizadas por la obtención del producto termogénico aplicable al rizado del cabello mediante la molienda tamizado y mezcla de clorato de potasa 5 partes sulfato de cobre 1/2 parte; escoria de aluminio 1/2 partes; limadura o viruta de aluminio 2 partes; materia neutra formada con residuos ya usados del producto blanco de España y/o caolín 5 partes.
Patent ES-423199-A2 (ES)
Title: Automatically opening and closing device for a container with liquid, or foam-forming filling
IPC: B65D35/48
Filed: 1974-02-13
Abstract: An automatically opening and closing closure device adapted for use with a container having a liquid, pasty or foamy filling is described which comprises a head body, a discharge duct in the head body and having an orifice in the outside of the latter, the head body having an opening at a side thereof away from the discharge orifice and being destined for being joined to the container the head body comprising a continuous integral wall portion about the discharge duct and orifice, the wall portion comprising an elastically flexible zone extending from part of the circumference of the orifice toward the opening, the remaining part of the wall portion about the discharge duct and orifice being substantially rigid and beak means comprising an elastically deflectable spring-loaded arm and being associated with the head body so that the free end of the arm is located on the side of the wall portion containing the flexible wall zone, the spring arm being biassed into engagement with the flexible wall zone near the orifice to hold the latter in sealing engagement with the rigid wall part and closing the orifice, the bias of the deflectable arm being so dimensioned as to yield to a determined excess pressure inside the discharge duct, the elastic wall zone to urge the free end of the beak arm away from the rigid wall part, and thereby to open the orifice while the excess pressure prevails in the duct.
Patent ES-426598-A2 (ES)
Title: Chimney cowl formed of crossed metal bands - ends of bands are attached to tube and bands are in contact in crossing zone
IPC: F23L17/02
Filed: 1974-05-22
Abstract: The coil is mounted on a chimney using a support fitting around the chimney. Staggered metal bands cross each other to form the openings trough which the gases exit. In the area where the bands cross each other they are flat and in contact with each other. Preferably two bands cross at 90 deg. and envelope a vertical tube, the lower free ends of the bands being attached to the outside of the tube. The tube is telescoped over a chimney and has spring mounting clips secured by a circular band. The top of the tube is slotted to allow exit of smoke.
Patent CH-702662-A2 (CH)
Title: Baby-diaper has integrated hygiene bag or humidity towel, and slightly perforated opening is provided at bottom edge of waist cuffs, under which hygiene bag is loosely or fixedly placed
Inventor: KRAENZLIN ENRICO
IPC: A61F13/49
Filed: 2010-02-04
Abstract: The baby-diaper has an integrated hygiene bag or humidity towel. A slightly perforated opening is provided at bottom edge of waist cuffs, under which the hygiene bag is loosely or fixedly placed. The placing of the hygiene bag is also done at another location of the baby diaper. A packaging with a cleaning cloth is also provided.
Patent CH-714796-A2 (CH)
Title: Article de couleur brune et son procédé de fabrication.
Inventor: DAMIEN CARTIER
IPC: G04B37/22
Filed: 2018-03-16
Abstract: L’invention concerne un procédé de fabrication d’un article décoratif, notamment d’un composant horloger, de couleur brune, comprenant les étapes successives consistant à: réaliser un premier mélange avec une poudre de Si 3 N 4 , une poudre d’Y 2 O 3 , une poudre d’Al 2 O 3 et une poudre de TiO 2 , ledit premier mélange comprenant en poids entre 79 et 91% de Si 3 N 4 , entre 3 et 7% d’Y 2 O 3 , entre 3 et 7% d’AI 2 O 3 , entre 3 et 7% de TiO 2 , réaliser un deuxième mélange comprenant le premier mélange et un liant, former une ébauche en conférant à ce deuxième mélange la forme souhaitée de l’article, délianter l’ébauche, fritter l’ébauche déliantée à une température comprise entre 1650 et 1850 °C sous une pression comprise entre 20 et 80 bars d’azote pendant une période comprise entre 30 minutes et 3 heures.
Patent CH-706885-A2 (CH)
Title: Fabric for shading purposes, is made of interwoven warp and weft yarns on basis of fluoropolymers, where warp and weft yarns are made of warp and weft threads
Inventor: BLOCH KLAUS
IPC: D03D15/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: The fabric is made of interwoven warp and weft yarns on the basis of fluoropolymers. The warp and weft yarns are made of warp and weft threads. The warp threads are twisted individually in a rotational direction. The weft yarns have multiple weft yarns, which are twisted together. The warp and weft yarns are woven in cross twilled weave with certain elevation level. The warp and weft yarns are made of polytetrafluoroethylene.
Patent CH-707907-A2 (CH)
Inventor: ERDETSCHNIG ALFRED
IPC: G08B5/36
Filed: 2014-03-20
Abstract: Eine Leiste (1) nach Art einer Schaltleiste, die an einem automatisch betätigten zum Öffnen und Schliessen, insbesondere verschiebbarem Tor, Gitter, einer automatisch betätigten Türe oder dgl. montiert ist, besitzt einen Hohlraum (8), in dem ein Schaltstreifen aufgenommen sein kann, der beim Auflaufen des Tores, Gitters, der Türe oder dgl., an dem die Leiste (1) montiert ist, auf ein Hindernis, z.B. eine Person, wenigstens einen Kontakt schliesst, sodass die Schliessbewegung abgebrochen und in eine Öffnungsbewegung umgekehrt wird. Am freien Rand der Leiste (1) ist ein Lichterschlauch (12) mit LED als Leuchtmittel vorgesehen, die beim Schliessen des Tores, Gitters, der Türe oder dgl. rotes Licht und beim Öffnen grünes Licht abgeben.
Patent CH-719626-A2 (CH)
Title: Organe réglant de type tourbillon ou carrousel tridimensionnel muni d'un roulement à billes périphérique.
Inventor: Kadmiel Wharton
IPC: G04B17/28
Filed: 2022-04-22
Abstract: L'invention se rapporte à un organe réglant de type tourbillon ou carrousel tridimensionnel pour mouvement d'horlogerie (10), l'organe réglant comprenant des moyens d'entraînement (15) munis d'un barillet (7) et d'un train d'engrenages (13), ledit organe réglant comportant une masse inertielle (6), des moyens de rappel élastique (4) de la masse inertielle (6), un mécanisme d'échappement (5), une cage intérieure (2) mobile en rotation autour d'un premier axe de rotation, une cage extérieure (3) mobile en rotation autour d'un deuxième axe de rotation (D 2 ), la cage intérieure (2) étant logée à l'intérieur de la cage extérieure (3), la cage intérieure (2) portant la masse inertielle (6), les moyens de rappel élastique de la masse inertielle (6) et le mécanisme d'échappement (5), et comprenant un roulement à billes agencé pour permettre la rotation de la cage extérieure (3) dans le mouvement d'horlogerie (10), le roulement à billes étant agencé à la périphérie de la cage extérieure (3). L'invention se rapporte aussi à un mouvement d'horlogerie comportant un tel organe réglant.