baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10320834-B4 (DE)
Title: Kommunikationsschnittstelle für einen Generatorregler und Verfahren zur Kommunikation eines Generatorreglers
Inventor: KONRAD PETER DR
IPC: G08C19/00
Filed: 2003-05-08
Granted: 2011-08-11
Abstract: Kommunikationsschnittstelle (1) für einen Generatorregler zur Kommunikation mit mindestens einem Steuergerät (2, 3), wobei die Kommunikationsschnittstelle (1) mindestens zwei Kommunikationspins (12, 13), mindestens zwei Hardware-Blöcke (14, 15) und mindestens eine Rechen- und/oder Steuereinheit (16) umfasst, wobei ein erster Hardware-Block (14) zur Erzeugung eines pulsweiten modulierten (PWM) Signals ansteuerbar ist und das PWM-Signal an einem Kommunikationspin (12) ausgebbar ist, wobei ein zweiter Hardware-Block (15) zur Erzeugung eines bitseriellen Signals ansteuerbar ist, das bitserielle Signal an einem zweiten Kommunikationspin (13) ausgebbar ist und der zweite Hardware-Block (15) und/oder die Rechen- und/oder Steuereinheit (16) als Slave adressierbar ist.
Patent DE-10326158-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit einem vertikalen Zugriffstransistor mit gekrümmtem Kanal und Verfahren zum Ausbilden eines vertikalen Zugriffstransistors für ein Speicherbauelement
Inventor: ROIJEN RAYMOND VAN
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-06-10
Granted: 2008-09-04
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement,
das umfaßt:  einen
Halbleiterwafer (212) mit einer Oberfläche;  mehrere im Halbleiterwafer
(212) ausgebildete Gräben (214),
wobei die Gräben
(214) einen oberen Teil und einen unteren Teil aufweisen;  je
einen im unteren Teil der Gräben
(214) ausgebildeten Speicherkondensator und  je einen im oberen
Teil der Gräben
ausgebildeten Zugriffstransistor (240), wobei jeder Zugriffstransistor
(240) ein Kanalgebiet (230) enthält,
das senkrecht zur Oberfläche
des Halbleiterwafers (240) angeordnet ist und eine Grenzfläche zu einem
Gateoxid (226) besitzt, das neben dem Kanalgebiet (230) angeordnet
ist, und wobei jeder Zugriffstransistor (240) im Halbleiterwafer
(212) ein Sourcegebiet (220) und ein Draingebiet (222) umfaßt, zwischen
denen das Kanalgebiet (230) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Grenzfläche
zwischen dem Kanalgebiet (230) und dem Gateoxid (226) so gekrümmt ist,
daß sie
nach außen
in Richtung von einer Grabenmitte weg gekrümmt ist und einen Krümmungsradius
(b) zu einem außerhalb
des Grabens (214) befindlichen...
Patent DE-10392603-B4 (DE)
Title: Leuchtstoffpulver, Verfahren zum Herstellen des Leuchtstoffpulvers und Verwendung eines Leuchtstoffpulvers
Inventor: JERMANN FRANK DR
IPC: H05B33/20
Filed: 2003-05-28
Granted: 2018-01-18
Abstract: Leuchtstoffpulver (1), das Leuchtstoffpartikel (2) mit einer aus dem Bereich von einschließlich 0,1 μm bis einschließlich 5,0 μm ausgewählten mittleren Leuchtstoffpartikelgröße (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtstoffpartikel (2) – eine sphärische oder im wesentlichen sphärische Gestalt aufweisen, – Primärpartikel (4) mit einer aus dem Bereich von einschließlich 0,1 μm bis einschließlich 1,0 μm ausgewählten mittleren Primärpartikelgröße (5) aufweisen, wobei die Primärpartikel (4) einen Granat aufweisen, – zu mindestens 80% aus den Primärpartikeln (4) bestehen und – Poren (6) mit einer aus dem Bereich von einschließlich 0,1 μm bis einschließlich 1,0 μm ausgewählten mittleren Porengröße (7) aufweisen.
Patent DE-10393375-B4 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren
Inventor: GUSSONE JOACHIM
IPC: C23C30/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zur Beschichtung eines Substratmaterials (10) mit einer Diamantschicht (30), wobei das Substratmaterial Hartstoffpartikel (20) und Bindermaterial (22) umfaßt, bei dem – in einem ersten Schritt eine Bindermaterial-selektive Ätzung durchgeführt wird, wobei in einer Randzone (12) des Substrats (10) das Bindermaterial (22) entfernt wird, – in einem zweiten Schritt eine Hartstoff-selektive Ätzung durchgeführt wird, wobei in der Randzone (12) Hartstoffpartikel (20) vollständig entfernt werden, so daß ein Oberflächenprofil mit Erhebungen (16) und Vertiefungen (18) entsteht – in einem dritten Schritt eine Bindermaterial-selektive Ätzung durchgeführt wird, wobei eine Bindermaterial-Anreicherung an der Oberfläche entfernt wird – und danach das Substrat (10) mit einer Diamantschicht (30) beschichtet wird.
Patent DE-19502345-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einem Adsorber und einem diesem nachgeschalteten Katalysator
Inventor: OESER POLAT
IPC: F01N3/08
Filed: 1995-01-26
Granted: 2006-03-02
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung
für eine Brennkraftmaschine
mit einem Adsorber zur bis zum Erreichen seiner Desorbtionstemperatur
erfolgenden Speicherung und einem diesem nachgeschalteten Katalysator
zur zumindest nach Erreichen seiner Arbeitstemperatur erfolgenden
Beseitigung einer störenden
Abgaskomponente, dadurch gekennzeichnet, daß dem Katalysator (3) ein zur Beschleunigung
der Erwärmung
desselben auf seine Arbeitstemperatur einschaltbarer, heiße Brennergase
liefernder Brenner (4) mit einem die heißen Brennergase führenden
Brennerrohr (5) eingangsseitig zugeordnet ist, das den Adsorber
(2) unter Vermeidung eines direkten Wärmeaustauschs desselben mit
den heißen
Brennergasen umgeht.
Patent DE-19523421-B4 (DE)
Title: Traufen- und Verblendprofilelement für Balkon- und Terrassengrundplatten
Inventor: MUENKEL RUDOLF
IPC: E04F19/02
Filed: 1995-06-28
Granted: 2004-04-08
Abstract: Traufen- und Verblendprofilelement für Balkon- und Terassengrundplatten zur Randeinfassung des Belages aus Estrich mit oder ohne Bodenfliesen und zur Aufnahme einer Abdichtung, die einen F-förmigen Querschnitt aufweist, der aus einem vertikalen Verblend- und Traufenschenkel mit einer Tropfkante, einem oben zur Betongrundplatte hin abgewinkelten, von Ausnehmungen durchbrochenen Abdichtungsschenkel sowie einem im Bereich der Profilmitte angeordneten horizontalen Auflageschenkel gebildet ist, der auf der Betongrundplatte zur Auflage kommt, wobei der so von den Profilelementen in der Art einer Schalung eingegrenzte Raum über der Betongrundplatte mit Estrich ausgefüllt und bis zur Außenkante des Abdichtungsschenkels von einem Abdichtungsbelag wasserundurchlässig abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, daß an einem oben rechtwinklig in eine ebene schmale Randzone (3a, 23a) und dann zur Betongrundplatte (G) in eine Stufe (3b, 23b) übergehenden Verblend- und Traufenschenkel (1, 11, 21) an seiner Außenseite eine Wasserabflußrinne (2, 22) angesetzt und an seiner Innenseite ein Auflagewinkel (4, 24) befestigt ist.
Patent DE-19614788-B4 (DE)
Title: Anschlußleiste für hohe Übertragungsraten
Inventor: BEUTLER PETRA
IPC: H01R13/6471
Filed: 1996-04-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: Anschlußleiste
für hohe Übertragungsraten
in der Telekommunikations- und Datentechnik, mit in mindestens einer
Reihe angeordneten Kammern (2) für
Schneidklemm-Kontaktelemente
(3) und mit in den Querwänden
(9, 10) zwischen den Kammern (2) angeordneten, achsparallel zu diesen
verlaufenden Schlitzen (11, 25) für Schirmbleche (16, 24), dadurch
gekennzeichnet, daß ein
Kunststoffkörper
(1) mindestens eine Anschlußeinheit
(26) mit jeweils zwei Kammern (2) aufweist, die zueinander einen
Abstand (d) aufweisen und die Schneidklemm-Kontaktelemente (3, 28)
aufnehmen, wobei die Schneidklemm-Kontaktelemente (3, 28) von der
Oberseite (5) des Kunststoffkörpers
(1) in die Kammern (2) eingebracht sind, daß die Schlitze (11, 25) zur
Aufnahme der Schirmbleche (16, 24) in der Querwand (9, 10, 27) zwischen
jeweils zwei benachbarten Kammern (2) ausgebildet sind, wobei die
Schirmbleche (16, 24) von der Unterseite (23) des Kunststoffkörpers (1)
in die Schlitze (11, 25) eingebracht sind und über einen Leiterzug auf einer
Leiterplatte miteinander verbunden sind, wobei der Abstand (d) zwischen
den Kammern...
Patent DE-19709259-B4 (DE)
Title: Mehrlagiges Bodenanschlussgehäuse
Inventor: CHAN PARK KYEI
IPC: H01L25/065
Filed: 1997-03-06
Granted: 2006-02-23
Abstract: Mehrlagiges
Bodenanschlussgehäuse
mit Baugruppe, mit den folgenden Merkmalen:  a) zwei oder mehr
Halbleiterchips, welche eine Anzahl von Kontaktflächen aufweisen;  b)
eine isolierende Schaltungsschicht, welche  (i) eine isolierende
Basisschicht mit einer Anzahl von Durchgangslöchern umfasst,  (ii) eine
Anzahl von ersten Metalleitungen, welche auf oberen und unteren
Stirnseiten der Basisschicht gebildet sind,  (iii) eine Anzahl
von vorstehenden, leitenden inneren Kontaktierungsstellen, die entsprechend
auf den ersten Metalleitungen ausgebildet sind und die entsprechend
mit den Kontaktflächen
jedes Halbleiterchips verbunden sind,  (iv) eine Anzahl von
vorstehenden, leitenden äußeren Kontaktflächen, die
auf den ersten Metalleitungen in einem vorbestimmten Abstand von
der Anzahl von inneren Kontaktflächen
ausgebildet sind, und  (v) eine Anzahl von zweiten Metalleitungen,
welche an der Wandoberfläche
der Anzahl von Durchgangslöchern
zum Verbinden mit den inneren Kontaktflächen jedes Halbleiterchips
ausgebildet sind, zur gegenseitigen elektrischen Verbindung von
inneren Kontaktflächen,
die auf den oberen und unteren Oberflächen der Basisschicht angeordnet...
Patent DE-19713129-B4 (DE)
Title: Die Verwendung von modifizierten Humaten als Adjuvans in Pestiziden
Inventor: LEBO STUART E
IPC: A01N63/00
Filed: 1997-03-27
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Stabilisierung von Pestiziden gegenüber ultraviolettem Licht, wobei
das Verfahren die Inkorporation einer wirksamen Menge eines modifizierten
Humats in ein Pestizid enthält.
Patent DE-19723544-B4 (DE)
Title: Kieferorthopädische Vorrichtung
Inventor: KOEKLUE SADUMAN OGUZHAN
IPC: A61C7/10
Filed: 1997-06-05
Granted: 2007-11-22
Abstract: Kieferorthopädische Vorrichtung
zur Korrektur sagittaler, transversaler und/oder vertikaler Fehlstellungen,
mit einer oberen und einer unteren Platte (10, 11; 10', 11'), wobei
die Platten (10, 11; 10'; 11') Führungselemente
(15, 16, 49) aufweisen, die die Platten (10, 11; 10', 11') in ihrer
therapeutischen Schließstellung
und teilweise in ihrer Offenstellung in einer sagittalen Sollstellung
zueinander halten, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente (15, 16, 49)
Rastvorrichtungen aufweisen, die in der therapeutischen Schließstellung
der Platten (10, 11; 10', 11') und in mindestens einer Offenstellung
der Platten (10, 11; 10', 11') einrasten.
Patent DE-19728451-B4 (DE)
Inventor: MAK CHUN KEUNG
IPC: B29C45/73
Filed: 1997-07-03
Granted: 2008-09-11
Abstract: Injection molding apparatus with a central heated manifold (12), a pair of connector manifolds (14), and at least four nozzle manifolds (10) mounted to extend in a common plane in a mold. A number of heated nozzles (78) extend from each nozzle manifold (10). A melt passage (72) branches in each nozzle manifold and the nozzle manifolds are made so thermal expansion slides the branches of the melt passage into exact alignment with central melt bores (80) through the nozzles (78). The central manifold (12) and the two connector manifolds (14) extend along a central axis (32) and each connector manifold (14) is between each pair of nozzle manifolds (10) which are offset from the central axis. Connector bushings (30,50) slidably connect each connector manifold (14) rearwardly to the central manifold (12) and sidewardly to each nozzle manifold (10). The connector bushings (30,50) slide sufficiently to provide sufficient compensation for thermal expansion and contraction to allow either the connector manifolds (14) or the nozzle manifolds (10) to be centrally located relative to the cooled mold, which reduces the distances the melt passage branches must slide to be in proper alignment. <IMAGE>
Patent DE-19737264-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter für Kraftstoffe
Inventor: ALLER BLANCO EDUARDO
IPC: F02M37/24
Filed: 1997-08-27
Granted: 2006-03-30
Abstract: Flüssigkeitsfilter
(10) für
Kraftstoffe, insbesondere für
Dieselkraftstoff, mit einem in einem Gehäuse (13) angeordneten Wickelfiltereinsatz
(12), der zwischen einen Zulauf (15) für ungereinigten Kraftstoff
und einen Ablauf (17) für
gereinigten Kraftstoff geschaltet ist, wobei der Wickelfiltereinsatz
(12) in Längsrichtung
des Flüssigkeitsfilters
(10) axial durchströmt
wird und im Gehäuse (13)
unterhalb des Wickelfiltereinsatzes (12) ein Wasserspeicherraum
(25) angeordnet ist, in dem der durch den Wickelfiltereinsatz (12)
geströmte
Kraftstoff umgelenkt wird und sich vom Kraftstoff migeführtes Wasser
abscheiden kann, während
der gereinigte Kraftstoff über
ein zentrales Mittelrohr (27) zu dem Ablauf (17) geführt wird
und mit einer dem Wickelfiltereinsatz (12) an seiner unteren Stirnseite (31)
zugeordneten Stützscheibe
(23) mit den Kraftstoff durchlassenden Öffnungen, dadurch gekennzeichnet,
daß stromab
vom Wickelfiltereinsatz (12) auf dessen Reinseite und stromauf vom
Wasserspeicherraum (25) ein den Durchfluß des Kraftstoffstroms vergleichmäßigendes
Mittel (33) eingebaut ist.
Patent DE-19745515-B4 (DE)
Title: Backofen, insbesondere Backschrank, mit geregelter Luftumwälzung
Inventor: WAGEMANN KURT
IPC: A21B1/26
Filed: 1997-10-15
Granted: 2010-03-18
Abstract: Backofen, insbesondere Backschrank (1), mit einem Schwadenapparat, bei welchem im Backraum (2) mittels eines durch einen Elektromotor (8) angetriebenen Lüfters (9) Luft geregelt umgewälzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem Lüfter-Elektromotor aufgebrachte Leistung erfasst und zur Regelung der Luftumwälzung ohne Unterbrechung des Heizungssicherheitskreises herangezogen wird.
Patent DE-19755971-B4 (DE)
Title: Spinnvorrichtung
Inventor: ANDEREGG PETER
IPC: D01H7/04
Filed: 1997-12-16
Granted: 2007-01-04
Abstract: Spinnvorrichtung,
insbesondere für eine
Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine, mit einer von einem Wirtel (7)
angetriebenen Spindelwelle (1), die im unteren Bereich eine Unterwindkrone
(15) aufweist, und mit einer den Wirtel (7) umgebenden Gleithülse (9,
12), die mit der Unterwindkrone (15) in Wirkverbindung steht, um
die Unterwindung (45) des auf einer auf der Spindelwelle (1) angeordneten
Hülse (2)
aufgewickelten Garns klemmend festzuhalten, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spindelwelle (1) im Bereich unterhalb der Unterwindkrone
(15) Abstandshalter (22) aufweist, um das Garn teilweise beabstandet
von der Spindelwelle (1) als Unterwindung aufzuwickeln, und dass
die innen zylindrische Wand der Gleithülse (9, 12) mindestens im überlappenden
Bereich komplementär
zum mit den Abstandshaltern (22) versehenen Bereich der Spindelwelle
(1) ausgebildet ist.
Patent DE-19757179-B4 (DE)
Title: Elektrodynamisch beaufschlagbares Kontaktsystem
Inventor: THILKER LUTZ
IPC: H01H9/40
Filed: 1997-12-22
Granted: 2010-06-10
Abstract: Elektrodynamisch beaufschlagbares Kontaktsystem mit folgenden Merkmalen pro Schaltpol:  – ein mit einem beweglichen Kontaktstück (6a) versehener Kontaktarm (4a) bildet mit einer zugehörigen, mit einem feststehenden Kontaktstück (10a) versehenen Kontaktschiene (8a) eine Schleife, die auf den Kontaktarm (4a) eine elektrodynamisch öffnende Kraft ausübt;  – in einer Schaltwelle (12) ist der Kontaktarm (4a) elektrodynamisch verschwenkbar gelagert und bildet innerhalb der Schaltwelle (12) mindestens ein lokal isoliertes verschwenkbares Kontaktelement (16a; 18a) aus;  – ein weiterführender Anschlußleiter (20) ist innerhalb der Schaltwelle (12) mit mindestens einem lokal isolierten festliegenden Kontaktelement (16b; 18b) ausgebildet;  – das verschwenkbare Kontaktelement (16a; 18a) ist bei geschlossenem Kontaktsystem (1) unter Kontaktdruck und bei geöffnetem Kontaktsystem (1) unter Bildung eines trennenden Lichtbogenspaltes (22; 24) außer elektrischer Verbindung mit dem zugehörigen festliegenden Kontaktelement (16b; 18b).
Patent DE-19758489-B4 (DE)
Title: Verbindung zwischen dem Anschlußstutzen eines Motorkühlers und einem Kühlwasserrohr
Inventor: ROLOFF DIETMAR
IPC: F16L47/24
Filed: 1997-01-17
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verbindung zwischen dem Anschlußstutzen (2) eines Motorkühlers (1) und einem Kühlwasserrohr, mit einem Rohrstück (6) aus einem elastischen Material, das mit einem Ende über den Anschlußstutzen (2) geschoben und darauf mittels eines Sicherungselements (3) fixiert ist, und das mit dem anderen Ende das Ende des Kühlwasserrohrs übergreift und fest daran anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß das Kühlwasserrohr als mehrschichtiges Kunststoffrohr (4) ausgebildet ist, und am vom Rohrstück (6) übergriffenen Ende des Kunststoffrohrs (4) eine innere Stützhülse (5) an der Innenwand des Kunststoffrohrs (4) anliegt, wobei diese innere Stützhülse (5) einen radial sich erstreckenden Flansch (5a) aufweist, der mit seinem äußeren Rand (5b) an der Innenwand des Rohrstücks (6) anliegt.
Patent DE-19781265-B4 (DE)
Title: Road vehicle seat bench with seat surface and back rest - has middle arm rest pivotable between horizontal position parallel to seat surface and vertical position fitting into recess in back rest
Inventor: LINSENMEIER GERHARD
IPC: B60N2/879
Filed: 1997-11-11
Granted: 2004-09-16
Abstract: The seat bench as a face-side head support, which in the vertical position of the arm rest projects over the upper edge of the back rest. The head support (5) on the side, which in the horizontal alignment of the middle arm rest (6) forms the upper side, has a recess (8). The recess is accessible from the upper side of the middle arm rest or its face side. It is closable and has a roller blind or a cover (13). The cover is pivotable around an axis on the edge of the recess. The recess has an accommodation, in which a beaker or a can may be adjustably fixed against horizontal displacement or overturning.
Patent DE-19815525-B4 (DE)
Title: Linearführung mit zwangsgeführtem Käfig
Inventor: WALTER LOTHAR
IPC: F16C29/04
Filed: 1998-04-07
Granted: 2007-10-18
Abstract: Linearführung mit
zwei in Längsrichtung
zueinander verschiebbaren Führungsschienen
mit prismenförmig
ausgebildeten Laufbahnen, auf denen in einem Käfig geführte Wälzkörper abwälzen, wobei zur Zwangsführung des
Käfigs
mit dem Käfig
mindestens ein Zahnrad verbunden ist, das in Zahnstangen eingreift,
die jeweils mit einer Führungsschiene
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (10) aus
einer Scheibe (11) besteht, die mindestens an einer ihrer Seitenflächen am
Umfang verteilt mit axial überstehenden
Vorsprüngen
(13) versehen ist, und dass unmittelbar in den Führungsschienen (1, 2) in gleichen
Abständen
hintereinander Ausnehmungen (16, 17, 18, 19) angeordnet sind, in die
die überstehenden
Vorsprünge
(13) an der Scheibe (11) eingreifen können.
Patent DE-19821558-B4 (DE)
Title: Maßstab und Verfahren zur Herstellung eines Maßstabes sowie Positionsmeßeinrichtung
Inventor: TONDORF SEBASTIAN
IPC: G01B11/00
Filed: 1998-05-14
Granted: 2007-09-13
Abstract: Maßstab mit
einem Grundkörper
(10), auf dem mehrere Maßstab-Teilstücke (11,
12, 13) aus Glas aufgebracht sind und jedes Teilstück (11,
12, 13) eine Maßverkörperung
(14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilstücke (11,
12, 13) an den Stoßstellen
miteinander verschweißt
sind.
Patent DE-19822519-B4 (DE)
Title: Entfernungsmeßvorrichtung
Inventor: TANAKA SHOICHI
IPC: G02B7/32
Filed: 1998-05-19
Granted: 2004-10-14
Abstract: Entfernungsmessvorrichtung,
umfassend:  einen Strahler (18) zur Ausstrahlung eines Laserstrahls,  einen
Scannabschnitt (19) mit einem schwenkbaren Spiegel (4) zum Scannen
des Laserstrahls in einem vorbestimmten Bereich, und mit einer Einrichtung
zur Steuerung einer Schwenkbewegung (16) des schwenkbaren Spiegels (4),
ausgestaltet zum Steuern der Schwenkposition des schwenkbaren Spiegels
(4),  einen Lichtempfänger
(20) zum Empfangen des von einem Objekt reflektierten Strahls, und  eine
Einrichtung zur Berechnung der Entfernung (17) zur Berechnung einer
Entfernung zum Objekt auf der Grundlage einer Ausbreitungsverzögerungszeit
zwischen einer Ausstrahlzeit und einer Lichtempfangszeit,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Scannabschnitt (19) außerdem eine
in der Nähe des
Scannabschnitts vorgesehene Temperaturerfassungsseinrichtung umfasst,
einen zusammen mit dem schwenkbaren Spiegel 4 schwenkbaren Permanentmagneten
(6), eine gegenüber
dem Permanentmagneten (6) angeordnete elektromagnetische Spule (7),
eine einen Schwenkwinkel des schwenkbaren  Spiegels (4) erfassende
Schwenkpositionserfassungseinrichtung (10, 21) und ,die Einrichtung zur
Steuerung der Schwenkbewegung (16), ausgestaltet zum Steuern der
elektromagnetischen Spule...
Patent DE-19822877-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung für Beschichtungsanlagen
Inventor: TESCHNER GOETZ
IPC: H01J37/34
Filed: 1998-05-22
Granted: 2010-10-07
Abstract: Elektrische Steckverbindung zur Übertragung elektrischer Energie in Vakuumprozessanlagen mit Behandlungskammer (1), insbesondere Beschichtungsanlagen zum plasmagestützten und/oder mittels Ionenzerstäubung durchgeführten Beschichten von Werkstücken, die mindestens ein Buchsenteil (34, 44, 54) und ein darin einsetzbares Steckerteil (36, 46, 56) mit jeweils zu verbindenden Stecker- und Buchsenkontaktkörpern (35, 37, 42, 47, 52) umfasst, wobei das Buchsenteil (34, 44, 45) und/oder das Steckerteil (36, 46, 56) jeweils ortsfest an benachbarten Wänden (13) der Behandlungskammer (1) angeordnet sind und wobei ein elektrischer Kontakt zwischen dem Stecker- und Buchsenteil mittels Verschwenken eines das Buchsen- und/oder Steckerteil tragenden Kammerwandelementes (13) herstellbar ist, so dass Stromleiter (31–33, 41, 43, 51) zur Führung des Stroms von einer Versorgungseinrichtung zur Behandlungskammer (1) beim Verbinden und Trennen von Buchsen- und Steckerteil in Bezug auf die Behandlungskammer (1) ortsfest angeordnet sind.
Patent DE-19823197-B4 (DE)
Title: Querstromventilator
Inventor: FICHTER ROLF
IPC: F04D29/42
Filed: 1998-05-23
Granted: 2004-11-11
Abstract: Querstromventilator
mit einem drehbar gelagerten Laufrad, einem Wirbelbildner und einer
Luftleiteinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftleiteinrichtung (8)
von einer ebenen, dem Laufrad (2) zugekehrten Wand (10) gebildet
ist.
Patent DE-19827464-B4 (DE)
Title: Klemm-Mechanismus für eine verstellbare Lenksäule
Inventor: BENTLEY JAMES PETER
IPC: B62D1/184
Filed: 1998-06-19
Granted: 2010-06-02
Abstract: Klemm-Mechanismus für eine verstellbare Lenksäule (1) für ein Fahrzeug, mit einem Betätigungsglied (3), das mit einer Klemmvorrichtung (2) zum Klemmen der Lenksäule in einer gewünschten Stellung gekoppelt ist, wobei die Klemmvorrichtung (2) auf einen Stützbügel (9) der Lenksäule einwirkt, um diesen Stützbügel (9) quer zusammenzudrücken und dadurch die Lenksäule (1) festzuklemmen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Betätigungsglied (3) und der Klemmvorrichtung (2) eine Anordnung aus Zahnstange (5) und Ritzel (6) vorgesehen ist, wobei die Zahnstange (5) parallel zur Achse der Lenksäule (1) und die Achse des Ritzels (6) quer zur Lenksäule (1) angeordnet ist.
Patent DE-19827918-B4 (DE)
Title: Aufzugtür
Inventor: SEMATIC S.P.A.
IPC: E05D15/06
Filed: 1998-06-23
Granted: 2013-12-19
Abstract: Aufzugtür mit mindestens einem Flügel (44), der mittels einer in einer Abstützung integrierten und an der Aufzugtür befestigten Schiebeeinrichtung (12) betätigt ist, wobei der Flügel bzw. die Flügel (44) mit einer oder mehreren sich in Längsrichtung erstreckenden vertikalen profilierten Rippen (48) ausgestattet ist, die zumindest in Entsprechung mit den Befestigungspunkten des Flügels (44) an einer oberen bzw. unteren Schiene (50) bzw. (52) vorgesehen sind, und die Schiebeeinrichtung (12) an einem ersten plattenförmigen Teil (10) angeordnet ist, und einen Korpus (16), der mittels Bolzen (26) oder dergleichen mit dem ersten plattenförmigen Teil (10) verbunden ist, und ein zweites Teil (14) zur Versteifung des ersten Teils (10) umfasst, wobei das erste Teil (10) einen vertikalen Schenkel (18) mit einer rechtwinkligen Abknickung in Richtung der Schiebeeinrichtung (12) am oberen Ende, die mit einem Durchgangsloch für einen Bolzen (26) versehen ist, und zwei aufeinander folgende Abknickungen an dem gegenüberliegenden unteren Ende umfasst, die ein im Wesentlichen dreieckiges Profil ausbilden, das nach einer Seite offen ist.