baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012721-U1 (DE)
Title: Geflügelhaltevorrichtung mit Kotförderband und Trocknungsluftkanal
IPC: A01K31/00
Filed: 2008-09-24
Abstract: Geflügelhaltungsvorrichtung,
umfassend ein unterhalb der Bodenaufstandsflache angeordnetes Kotförderband,
einen Luftkanal mit Luftaustrittsöffnungen, die zur Trocknung
von Kot auf dem Kotförderband
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftaustrittsöffnungen
eine nicht kreisrunde Form aufweisen, vorzugsweise eine längsgestreckte
Form, die sich in ihrer größeren Weite
vorzugsweise in Längsrichtung
des Luftkanals erstreckt, weiter vorzugsweise eine ovale Form.
Patent DE-202008016506-U1 (DE)
Title: Adsorptive Strukturen
IPC: B01J20/26
Filed: 2008-12-12
Abstract: Adsorptive Strukturen auf Basis von Agglomeraten von Adsorberpartikeln, wobei die einzelnen Agglomerate jeweils eine Vielzahl von kornförmigen, vorzugsweise kugelförmigen Adsorberpartikeln umfassen, dadurch gekennzeichnet,  daß die Adsorberpartikel eines einzelnen Agglomerats über ein vorzugsweise thermoplastisches organisches Polymer, insbesondere Bindemittel, miteinander verbunden sind und/oder  daß die Adsorberpartikel eines einzelnen Agglomerats an ein vorzugsweise thermoplastisches organisches Polymer, insbesondere Bindemittel, gebunden und/oder zum Haften gebracht sind.
Patent DE-202009001092-U1 (DE)
Title: Blumenkastenhalter mit LED-Beleuchtung und auswechselbarer Front
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-01-29
Abstract: Blumenkastenhalter nach Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine integrierte LED-Beleuchtung mit einer auswechselbaren Front und der Korpus eingebrachte Schlitze für Handbüge hat.
Patent DE-202009001803-U1 (DE)
Title: Koffer-/Taschenkombination
IPC: A45C5/06
Filed: 2009-02-12
Abstract: Koffer-/Taschenkombination (10) mit einem Koffer (100) und einer am Koffer (100) befestigbaren Tasche (300),  gekennzeichnet durch  eine an der Tasche (300) befestigte, sich schirmartig erstreckende Stoffbahn (310) mit einem den äußeren Umfang der Stoffbahn (310) definierenden Stellmittel (320), und  eine Mehrzahl von am Koffer (200) zum Aufnehmen der Stoffbahn (310) im Bereich ihres Umfangs eingerichteten Hakenelementen (230).
Patent DE-202009001856-U1 (DE)
Title: Schlossgarnitur für Türen, Fenster o.dgl.
IPC: E05B15/02
Filed: 2009-02-13
Abstract: Schlossgarnitur für Türen, Fenster oder dergleichen, umfassend ein in einer Ausnehmung (12) eines Türblattes (10), eines Rahmenteiles eines Fensters oder dergleichen festlegbares Schloss (1) mit einem Schlossgehäuse (5) und mit einer darin angeordneten Falle (6) und einem ebenfalls im Schlossgehäuse (5) angeordneten Riegel (7), ein in einer formidentischen Ausnehmung (11) an einer Stirnkante eines Türblattes (10), eines Rahmenteiles eines Fensters oder dergleichen festlegbares Stulpblech (2) mit Aussparungen (6a, 7a) für die Falle (6) und für den Riegel (7), zwei Drückerrosetten (3a, 3b) und zwei Schlüsselrosetten (4a, 4b), wobei die Rosetten (3a, 3b, 4a, 4b) in Senkbohrungen (9) eines Türblattes (10), eines Rahmenteils eines Fensters oder dergleichen liegen und an einer Drücker- wie auch an einer Schlüsselrosette (3b, 4b) Gewindehülsen (3c, 4c) und an der jeweils anderen Drücker- bzw. Schlüsselrosette (3a, 4a) in die Gewindehülsen (3c, 4c) eindrehbare Verbindungsschrauben (3d, 4d) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindehülsen (3c, 4c) das...
Patent DE-202009012982-U1 (DE)
Title: Wickelmaschine mit integriertem automatischen Rollenwechselsystem
IPC: B65H18/02
Filed: 2009-09-25
Abstract: Mehrstellen-Wendeaufwickelmaschine mit integriertem Mechanismus zum automatischen Schneiden und Anlegen von flächenförmigen und wickelfähigen Produkten, wie Folien, Vliesstoffe, Papier, beschichtete Textilien und Verbundmaterial, etc. bei hohen Geschwindigkeiten dadurch gekennzeichnet, dass im Zentrum einer Wickelwendemaschine eine Trägerachse (A) drehbar gelagert ist, die zum Anbau einer Schneideinrichtung (B) dient, deren lineare Bewegung pneumatisch oder mittels einer anderen Vorschubeinrichtung betätigt wird und deren kreisförmige Bewegung gemeinsam mit der leeren Wickelstelle durchführt.
Patent DE-202009014914-U1 (DE)
Title: Adapter für eine Beleuchtungseinrichtung eines Regenschirmgriffs
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Adapter für eine Beleuchtungseinrichtung eines Regenschirmgriffs, der einen Regenschirmgriff (10), einen Revolver (20), eine Beleuchtungseinrichtung (30) und ein Adapterelement (40) umfasst, wobei  der Regenschirmgriff (10) die Form eines Hohlzylinders hat und auf der Unterseite eine schräge Verbindungsfläche (11) bildet,  der Revolver (20) im Inneren eine Beleuchtungseinrichtung (30) aufnimmt, die ein Licht durch die untere Öffnung des Revolvers (20) ausstrahlt, und auf der Oberseite wie beim Regenschirmgriff (10) eine schräge Verbindungsfläche (21) bildet, die in der Mitte einen Gewindestift (22) aufweist, und  das Adapterelement (40), das einen oberen durchmesservergrößerten Abschnitt (41) und einen unteren zylinderförmigen Abschnitt (42) sowie eine Ausnehmung (43) und ein Gewindeloch (44) in der Mitte aufweist, wobei der zylinderförmige Abschnitt (42) durch das Verbindungsloch (12) des Regenschirmgriffs (10) geführt, wobei der durchmesservergrößerte Abschnitt (41) auf der Innenseite der schrägen Verbindungsfläche (11) aufliegt, wonach in den zylinderförmigen Abschnitt (42) der Gewindestift (22) des Revolvers (20) eingeschraubt...
Patent DE-202009018457-U1 (DE)
Title: Hochleistungsfähige und leistungsstarke Schiffsschraube
IPC: B63H1/14
Filed: 2009-08-03
Abstract: Hochleistungsfähige und leistungsstarke Schiffsschraube umfassend eine Radnabe und mehrere Schaufeln (2), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Fläche (4) einer vom Wasser umströmten Schaufel (2) schuppenartige Ausbildungen (3) in Kurvenform vorgesehen sind und die ganze Fläche (4) rau ausgebildet ist.
Patent DE-202010000650-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: A47C1/036
Filed: 2010-01-07
Abstract: Polstermöbel mit einem Sitzpolster (4), einer Rückenlehne (1) und einer Kopfstütze (6), weiter aufweisend eine Rückenlehnenverstellung, bei der eine Schwenkbewegung der Rückenlehne (1) mit einer im Wesentlichen horizontalen Bewegung des Sitzpolsters (4) gekoppelt ist und eine um eine Schwenkachse (X) in ihrer Neigung verstellbare Kopfstütze (6) sowie eine Vorrichtung zum automatischen Aufrichten der Kopfstütze (6) beim Verschwenken der Rückenlehne (1) in eine weniger aufrechte Position, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstellvorrichtung zum zusätzlichen Verstellen der Neigung der Kopfstütze (6) vorgesehen und so ausgelegt ist, dass sie beim Verstellen der Kopfstütze (6) die Einstellung der Rückenlehne (1) unverändert lässt.
Patent DE-202010005024-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Warenverkaufsautomaten insbesondere für Heißgetränkeautomaten
IPC: G07F9/00
Filed: 2010-03-18
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für Warenverkaufsautomaten insbesondere für Heißgetränkeautomaten, dadurch gekennzeichnet dass:  a zumindest ein Sensor, insbesondere ein Temperaturfühler oder Rauchmelder (2),  b zumindest ein Feuchtigkeitssensor (3),  c zumindest ein Erschütterungssensor (4),  d eine Auslösezentrale (5),  e ein Elektroschalter (6),  f ein Alarmmodul (9),  g zumindest ein Elektroventil (7),  h zumindest ein Löschmittelbehälter (8), vorhanden sind.  i das Löschmittel gasförmig ist (CO 2 , Stickstoff, o. ä.)  k die von a bis k genannten Komponenten im Innenraum des Warenverkaufsautomaten angeordnet sind.
Patent DE-202010006308-U1 (DE)
Title: Flexibler Schlauch
IPC: C08L23/04
Filed: 2010-04-30
Abstract: Flexibler Schlauch aus TPE-S (Thermoplastische Elastomere auf Styrolbasis) für die Durchleitung von Trinkwasser, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch die DVGW-Richtlinien gemäß Arbeitsblatt W270 zur TrinkwV 2001 erfüllt und enthält: eine weichmacherfreie TPE-S-Rezeptur von: a) 80–130 Gewichtsteilen eines ersten Kautschuks, der ein Ethylen-Butylen-Kautschuk und/oder ein Ethylen-Octen-Kautschuk ist, wobei dieser unvernetzt ist und keine Doppelbindungen beinhaltet; b) 90–140 Gewichtsteilen eines zweiten Kautschuks, der ein Ethylen-Butylen-Kautschuk ist, wobei dieser über Styrolblöcke vernetzt ist und sich vom Kautschuk der Komponente a) unterscheidet; c) 30–60 Gewichtsteilen eines Ethylen-Propylen-Triblockcopolymers, wobei diese vernetzt sind über Polystyrolblöcke oder Polypropylenblöcke; d) 10 Gewichtsteilen Polypropylenpolymer, wobei es sich um ein Co- oder Homopolymer handelt.
Patent DE-202010007101-U1 (DE)
Title: Radschützeranordnung
IPC: B62J11/19
Filed: 2010-05-21
Abstract: Radschützeranordnung, umfassend mindestens  – einen Radschützer (1) und  – eine Kabelaufnahme,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kabelaufnahme eine erste Klammerhalterung (2) und eine zweite Klammerhalterung (3) umfasst, die zwischen sich einen Kabelkanal (5) aufweisen, wobei mindestens eine Klammer (4) vorgesehen ist, die lösbar mit den Klammerhalterungen (2, 3) verbunden werden kann und zur Fixierung mindestens eines in dem Kabelkanal verlegten Kabels (12) oder kabelförmigen Elements eingerichtet ist.
Patent DE-202010007244-U1 (DE)
Title: Leichtbauträger aus rollgeformten Blech
IPC: F16S3/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: Leichtgewichtiges Profil aus rollgeformten Blech, mit vermindertem Materialeinsatz bei gleicher Steifigkeit oder höherer Steifigkeit bei gleichem Materialeinsatz, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Stanzbildes ermöglicht wird, die zwischen den Stanzlöchern entstandenen Stege zu einem gefalzten Steg derart umzuformen, dass sie nicht in der Ebene des Bleches und nicht in der Laufrichtung des zu erzeugenden Profiles liegen, wodurch eine Verformung des Bleches ermöglicht wird, das durch Profilieren nicht umzusetzen ist.
Patent DE-202010008161-U1 (DE)
Title: Entwässerungssystem für Balkonplatten
IPC: E03F5/04
Filed: 2010-07-26
Abstract: Entwässerungssystem für Balkonplatten, wobei im kantennahen Bereich eine Entwässerung aus Kantenblech gegeben ist, welche zusätzlich an einer Balkonplatte angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Balkonplatte (1) im kantennahen Bereich schlüssig eine Entwässerungsrinne (2) in einer Ebene aufweist, wobei die Entwässerungsrinne (2) aus einem Rinnenkörper (7) mit mittig platziertem Rinnenrost (3) und einem Befestigungswinkel (5) zur Befestigung an der Balkonplatte (1) gegeben ist.
Patent DE-202010009469-U1 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für Nutzfahrzeuge
IPC: B65G69/34
Filed: 2010-06-17
Abstract: Positioniereinrichtung für Nutzfahrzeuge mit wenigstens zwei Gleitschuhen (16a, 16b) und wenigstens einem die beiden Gleitschuhe (16a, 16b) verbindenden Querträger (28), dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Querträger (28) als Unterfahrschutz ausgebildet ist.
Patent DE-202010010549-U1 (DE)
Title: Ablageregal und Klappanordnung eines Computertisches
IPC: A47B3/087
Filed: 2010-07-17
Abstract: Ablageregal und Klappanordnung eines Computertisches, umfassend:  – ein Gestell (1), auf dem Einrichtungen wie ein Fernsehgerät oder ein Elektrogerät abgestellt werden können;  – einen linken und einen rechten Seitenrahmen (11), an dessen Hinterende ein Scharnier (111) und an dessen Vorderende ein Schwalbenschwanzblock (112) angeordnet ist;  – einen hinteren Seitenrahmen (12), an dessen beiden Enden jeweils ein Verbindungsloch (121) angeordnet ist, in das das Scharnier (111) eingesteckt ist, wobei ein Verbindungsbolzen (122) durch das Scharnier (111) und das Verbindungsloch (131) hindurch geführt ist, um den hinteren Seitenrahmen (12) zu positionieren;  – einen Verbindungsrahmen (13), an dessen beiden Enden jeweils eine Schwalbenschwanznut (131) angeordnet ist, in die der Schwalbenschwanzblock (112) einzapft, um den Verbindungsrahmen (13) zu positionieren, wobei in der Mitte des Verbindungsrahmens (13) Verbindungsleisten (132) angeordnet sind; und  – eine Ablageplatte (15), an deren Unterseite Steckstiftlöcher (151) angeordnet sind, die mittels von Drehknöpfen (14) mit dem...
Patent DE-202010011042-U1 (DE)
Title: Neue Bauform Zylinderrollenlager NK/NNK angelehnt an DIN 5412
IPC: F16C19/26
Filed: 2010-08-04
Abstract: Neue Bauform Zylinderrollenlager Reihe NK../NNK.. – angelehnt an DIN 5412 dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche des Außenringes (02) konisch ausgeführt ist.
Patent DE-202010012092-U1 (DE)
Title: Heizöl-Einfüllstutzen mit Zählwerk
IPC: B67D7/16
Filed: 2010-09-02
Abstract: Hiermit stelle ich Schutzansprüche auf die komplette Erfindung.  Der Heizöl-Einfüll-Stutzen besteht an der Ober und Unterseite mit einem groben Gewinde. Dieses dient dazu den Einfüll-Stutzen in das Einfüllrohr an Häusern und Tanks fest einzuschrauben und dort zu belassen.  Der Heizöl-Einfüll-Stutzen dient in erster Linie dazu um evtl. Heizöl Diebstähle zu verhindern.  Der Einfüll-Stutzen besteht aus aus einem Messingrohr, indem eine Welle mit einem Propeller eingebaut sind.  Das Messingrohr ist an der oberen und an der unteren Seite so verjüngt, dass das einzufüllende Heizöl auf den Propeller trifft und somit die eingefüllte Menge Heizöl zählt und die Literzahl exakt wieder gibt.  Nach Befüllung des Tanks wird der Deckel auf das obere Gewinde geschraubt und somit verschlossen, und mit einem Vorhängeschloss gesichert.
Patent DE-202010012859-U1 (DE)
Title: Fasenanordnung für eine Gussform
IPC: B28B7/02
Filed: 2010-09-20
Abstract: Betonbalken-Gussform (1), umfassend einen Boden (2), zwei Seitenplatten (3), zwei Endplatten, Mittel zum Vorsehen zumindest einer unteren Fase (5) und zumindest einer oberen Fase, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Vorsehen zumindest einer oberen Fase einen oberen Fasenstreifen (4) an zumindest einer Seitenplatte der Gussform (1) umfassen, wobei der obere Fasenstreifen (4) eine Befestigungsleiste (7) und ein Fasensegment (8) umfasst, wobei die Befestigungsleiste eine Ausnehmung (9) aufweist, um eine Anbringung an Stahlflächen zu ermöglichen, wobei die Seitenfläche (11) des Fasensegments gegen die Seitenplatte (3) einer Gussform und/oder gegen eine Endplatte an den Enden angeordnet ist, und die obere Fläche (12) des Fasensegments im Wesentlichen bündig mit der oberen Fläche von Beton (6) angeordnet ist; wobei eine Fasenfläche (13) die Hypotenuse eines rechtwinkligen Dreiecks ist, das durch die Seitenfläche (11) und die obere Fläche (12) des Fasensegments zusammen mit deren Verlängerungen gebildet ist, so dass die Schenkel Längen (l 1 ) und...
Patent DE-202010012919-U1 (DE)
Title: Geschäumter Artikel und Auflage- oder Polsterelement
IPC: B29C44/06
Filed: 2010-11-17
Abstract: Geschäumter Artikel, insbesondere Auflage- oder Polsterelement, mit: – einem geschäumten Artikelabschnitt (2), der aus einem Viscoschaum besteht, und – einer geschäumten Beschichtung (1), die aus einem Integralschaum besteht und die wenigstens abschnittsweise direkt auf dem geschäumten Artikelabschnitt (2) hergestellt ist.
Patent DE-202010013118-U1 (DE)
Title: Transportelement
IPC: B65D19/44
Filed: 2010-12-14
Abstract: Transportelement (1) zur Aufnahme beweglicher Güter, insbesondere eines oder mehrere Dollies (2),  a) mit einer Grundplatte (3), die sich in einer Längsrichtung (X) und einer dazu quer verlaufenden Querrichtung (Y) erstreckt und vorzugsweise die horizontalen Abmaße einer Standard-Europalette aufweist,  b) wobei auf der Grundplatte (3) mehrere Dollies (2) hintereinander in X-Richtung und/oder nebeneinander in Y-Richtung fluchtend positionierbar sind, und  c) wobei auf der Oberseite der Grundplatte (3) wenigstens ein Einfahrkanal (6) befestigt ist, der sich unterhalb eines auf der Grundplatte (3) positionierten Dollies (2) zwischen den Füßen (7) des Dollies (2) in X-Richtung erstreckt, wobei der Einfahrkanal (6) zur Aufnahme der Kufe oder Gabel eines Hubelements ausgebildet ist.
Patent DE-202010013890-U1 (DE)
Title: Grillkohleanzünder Akku betrieben
IPC: C10L11/02
Filed: 2010-10-02
Abstract: Grillkohle Anzünder für normalen Hausgrill dadurch gekennzeichnet, dass dieser elektrisch durch Akku betrieben wird.
Patent DE-202010014386-U1 (DE)
Title: Folien zur Applikation auf Finger- und Fußnägeln mit einer Dicke größer/gleich 0,051 mm bis 0,059 mm
IPC: A44C15/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: Der Schutzanspruch beschränkt sich PVC-Folien vorkonfektioniert zur vollflächigen Applikation auf Finger – und Fußnägeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Folie 0,051 mm nicht unterschreitet, 0,059 mm nicht überschreitet und dass die vorkonfektionierten Applikationsfolien in einer Produkteinheit in unterschiedlichen Breiten vorgesehen sind, um eine nahezu vollflächige Beklebung (größer 90%) der jeweiligen Nägel eines durchschnittlichen europäischen Erwachsenen zu erzielen.
Patent DE-202010015456-U1 (DE)
Title: Sitzball aus elastischem und hartem Material mit Beschwerung
IPC: A47C3/025
Filed: 2010-11-13
Abstract: Sitzball aus elastischem und hartem Material mit Beschwerung, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser ca. 40–70 cm beträgt.
Patent DE-202011000303-U1 (DE)
Title: Montagefreundliche Leuchte
IPC: F21V21/34
Filed: 2011-02-10
Abstract: Leuchte zur Montage an einer Wand (1), aufweisend – ein Leuchtelement (2) zur Erzeugung von Licht, – ein Montageelement (4) zur Befestigung an der Wand (1), – ein Trägerelement (8), an dem das Leuchtelement angeordnet ist und das dazu ausgebildet ist, an dem Montageelement (4) gehaltert zu werden, wobei das Trägerelement (8) erste elektrische Kontaktelemente (10) zur Stromversorgung des Leuchtelements (2) aufweist und das Montageelement (4) zweite elektrische Kontaktelemente (12), die zur elektrischen Verbindung mit den ersten elektrischen Kontaktelementen (10) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte derart ausgestaltet ist, dass das Trägerelement (8) lediglich durch eine Schiebebewegung relativ zu dem Montageelement (4) aus einer ersten Position (P1) heraus, in der die ersten elektrischen Kontaktelemente (10) mit den zweiten elektrischen Kontaktelementen (12) nicht elektrisch verbunden sind, längs einer Richtung (R) in eine Betriebsposition (P2) gebracht werden kann, in der die ersten elektrischen Kontaktelemente...
Patent DE-202011000315-U1 (DE)
Title: Falzwerkzeug
IPC: B21D39/02
Filed: 2011-02-11
Abstract: Manipulatorgefuhrtes Falzwerkzeug, insbesondere Rollenfalzkopf, mit einer Erfassungseinrichtung (34) fur die beim Falzen auftretenden Belastungen, wobei die Erfassungseinrichtung (34) eine Anzeige (38) fur die Belastungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige (38) am Falzwerkzeug (1) angeordnet ist.
Patent DE-202011050309-U1 (DE)
Title: Ausgeschäumter Deckel oder ausgeschäumte Tür eines Gargeräts und Gargerät hiermit
IPC: A47J36/06
Filed: 2011-05-31
Abstract: Verschlusseinrichtung, insbesondere Deckel oder Tür, die beweglich mit einem Garraumgehäuse eines Gargeräts zum Verschließen eines Garraums verbunden ist und zumindest zwei Metall-Gehäuseteile umfasst, zwischen denen, von außen zum Garraum hin gesehen, zuerst ein an dem äußeren Metall-Gehäuseteil anhaftender, wärmeisolierender Schaum und dann eine Schicht, längs der sich der Schaum und/oder das innere Metall-Gehäuseteil thermisch ausdehnen kann, angeordnet sind.
Patent DE-202011101752-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B96/14
Filed: 2011-05-31
Abstract: Regalsystem, insbesondere Wandregalsystem bestehend aus zumindest einer mehrteiligen Wandhalterung (10), die zur Aufnahme von Funktionselementen (80) ausgebildet ist, welche Wandhalterung (10) zumindest zwei Horizontal- (12) und zumindest zwei Vertikalstreben (14) aufweist, die zur gegenseitigen Verbindung komplementäre Steckverbindungen (34, 46, 48) haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Horizontalstreben in ihrer Oberseite (22) wenigstens eine Ausnehmung (28) aufweisen, die mit wenigstens einem an dem Funktionselement (80) ausgebildeten Vorsprung (92) zusammenwirkt.
Patent DE-202011104087-U1 (DE)
Title: Adapter für handelsübliche, elektrische Winkelschleifer mit auswechselbarer Spannzange
IPC: B24B23/02
Filed: 2011-08-02
Abstract: Der Adapter für handelsübliche, elektrische Winkelschleifer mit auswechselbarer Spannzange, ist dadurch gekennzeichnet, dass er auf jeden elektrischen Winkelschleifer aufgeschraubt werden kann.
Patent DE-202011104114-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung insbesondere für eine Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-08-05
Abstract: Führungsvorrichtung für ein längs einer Verschiebeachse (44) verschiebbares Element (4), besonders eine Schwebetür, welches an einer ersten Seite, insbesondere einer Oberseite, verschiebbar gelagert ist und an einer gegenüberliegenden zweiten Seite, insbesondere einer Unterseite (42), eine Führungsnut (43) aufweist, mit a) einer fahnenartigen Federklammer (1) zum Eingriff in die Führungsnut (43), mit a1) einem bugförmigen Kopfbereich (10) zur Einführung in die Führungsnut (43), und a2) ersten und zweiten Schenkeln (11, 12), die symmetrisch zur Verschiebeachse (44) des verschiebbaren Elements (4) beidseitig vom bugförmigen Kopfbereich (10) fahnenartig so abgespreizt sind, dass sich diese nach einem Eingriff der Federklammer (1) in der Führungsnut (43) abstützen, und mit b) Haltemitteln (100), welche am bugförmigen Kopfbereich (10) angreifen und worüber die Federklammer (1) unter Freischnitt (51, 52) der fahnenartig abgespreizten Schenkel (11, 12) auf einer der Führungsnut (43) gegenüber liegenden Montagefläche (6) fixierbar ist.
Patent DE-202011104366-U1 (DE)
Title: Gehhilfe
IPC: A61H3/04
Filed: 2011-08-13
Abstract: Gehhilfe mit einem Grundrahmen (1) und hieran angeordneten Rädern (2, 2'), gekennzeichnet durch mindestens eine Kufe (20), die mit mindestens einem der Räder (2, 2') lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202011105973-U1 (DE)
Title: Motorgetriebene Leichtkehrmaschine zum Kehren von Schmutz, Staub, Wasser oder Schnee
IPC: A47L11/24
Filed: 2011-09-21
Abstract: Motorgetriebene Leichtkehrmaschine zum Kehren von Schutz, Staub, Wasser oder Schnee dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (1) leicht beweglich auf einem zweirädrigen Fahrgestell (2) geschoben werden kann, dass der Motor bequem vom Handgriff (3) aus gesteuert werden kann, die Maschine durch verschiedene Bürstenstellung den Erfordernissen angepasst werden kann und durch ihre einfache Bauweise und Zerlegbarkeit ohne viel Aufwand verstaut oder transportiert werden kann.
Patent DE-202012000604-U1 (DE)
Title: Mobiles Urinal
IPC: A61G9/00
Filed: 2012-01-21
Abstract: Ein flexibler Schlauch von ca. einem Meter Länge, der in alle Richtungen schwenk- und beweglich ist. Ein Ende des Schlauches ist mit einem Anschluss (d = 50 mm) versehen, der mit dem Ständer b1) verbunden werden kann. Das gegenseitige Ende ist dafür vorgesehen, mit einem Abfluss in Boden oder Wand verbunden zu werden. Zu diesem Zweck sind zwei oder mehr Anschlussgrößen, je nach Ausführung, angebracht. Für den deutschen Markt sind die Größen 50 mm für Waschbeckenabfluss und 100 mm für WC-Abfluss vorgesehen. Der Schlauch ist dadurch gekennzeichnet, das er mit gängigen Abflüssen in Wand oder Boden verbunden werden kann. Mit den vorgesehenen Durchmessern ist eine geruchsfreie und dichte Verbindung zum Abfluss zu realisieren. Darüber hinaus ist vorgesehen, das der Schlauch mit dem Tank verbunden werden kann (Tanköffnung c1 d = 50 mm), um das Urin im Tank zu sammeln, oder als Auslass für das Urin benutzt werden kann, wenn der...