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Patent DE-3322643-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Latextestreagenz zum Nachweis und zur Differenzierung von Humanhämoglobin, Humanhämoglobinbestandteilen oder Humanhämoglobinvarianten
IPC: G01N33/72
Filed: 1983-06-23
Granted: 1986-07-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Latextestreagenz aus anti-Humanhämoglobin-Antikörpern oder aus anti-Humanhämoglobinbestandteil-Antikörpern, das dadurch gekennzeichnet ist, daß man  1. aus Flüssigkeiten, welche diese Antikörper oder Fragmente dieser Antikörper enthalten, diese mit Ammoniumsulfat ausfällt und abzentrifugiert,  2. die abzentrifugierten Feststoffe, nach ihrer Resuspendierung in einem zweiten wäßrigen Medium, in diesem bis zur Sulfatfreiheit dialysiert,  3. die dialysierte Antikörper (bzw. Antikörperfragment-)fraktion mit einer wäßrigen Suspension von Polystyrol-Latexteilchen vermischt und  4. vorzugsweise bei einer Temperatur von 0°C bis 100°C stehen läßt und  5. anschließend die Mischung mit einem oberflächenaktiven Mittel der allgemeinen Formel  $F1  worin R einen aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit etwa 8 bis 22 C-Atomen und a, b und c jeweils eine ganze positive Zahl bedeuten, wobei die Summe von a, b und c vorzugsweise 5 bis 200 ist, und gegebenenfalls Polyvinylpyrrolidon.  Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines derart hergestellten Latextestreagenz zum Nachweis und zur Differenzierung von Humanhämoglobin, Humanhämoglobinbestandteilen oder Humanhämoglobinvarianten.
Patent DE-3330204-C2 (DE)
Title: Stirnradgetriebe für den Antrieb eines Walzenmantels
IPC: F16H57/02
Filed: 1983-08-20
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnradgetriebe für den Antrieb eines Walzenmantels, der an seinem einen Ende einen Außenzahnkranz trägt. Walzenmantel und Außenzahnkranz sind gemeinsam über ein Pendellager gelagert, das konzentrisch innerhalb des Außenzahnkranzes angeordnet ist. Ein mit dem Außenzahnkranz kämmendes Ritzel ist ebenfalls über ein konzentrisch in seinem Inneren angeordnetes Pendellager gelagert. Beide Pendellager ruhen in dem gleichen Abstützbock. Außenzahnkranz und Ritzel haben an einer Stirnseite je einen Anlaufbund. Deren Laufflächen berühren sich während des normalen Betriebes, so daß die Achsen der beiden Zahnräder zueinander parallel sind. Eine das Ritzel antreibende Zahnkupplungswelle ist derart schräggestellt, daß ein am Ritzel angreifendes Kippmoment die beiden Anlaufbunde in Kontakt hält.
Patent DE-3337274-C2 (DE)
Title: Spannzange
IPC: B25B13/52
Filed: 1983-10-13
Granted: 1986-11-06
Abstract: Eine Spannzange, die zwei als Handhabe ausgebildete, gegeneinander drückbare Schenkel aufweist, welche um eine gemeinsame Lagerachse schwenkbar sind, wobei durch die Schenkelbewegung Spannteile der Zange beaufschlagt werden, soll so ausgebildet werden, daß es damit möglich ist, Rohrverbindungen auch an schlecht zugänglichen Stellen herzustellen und zu lösen, ohne daß aufwendige Stemmarbeiten erforderlich sind.  Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der erste Schenkel mit einem teilkreisförmig gekrümmten Spannband in Verbindung steht, dessen anderes Ende gelenkig am zweiten Schenkel diesseits der Lagerachse gelagert ist, wobei bei einem Gegeneinanderdrücken der Schenkel der Zange das Spannband zusammenziehbar ist.
Patent DE-3344798-C2 (DE)
Title: Strahlungsdetektionsverfahren
IPC: G01C11/02
Filed: 1983-12-10
Granted: 1986-03-27
Abstract: Das Strahlungsdetektionsverfahren benutzt im wesentlichen zwei an einem Aufklärungsflugkörper (1) starr befestigte und in ihrer Länge unterschiedliche Empfangselemente-Reihenanordnungen, die in Längsblickrichtung den Sensorwinkel ε und bodenseitig die Bildstreifen (6, 6') ergeben. Die Bildstreifen sind quer zur Flugzeugachse (25) und zueinander parallel angeordnet. Hierbei ist die Signalverarbeitung so ausgelegt, daß durch das zeitverzögerte Abtasten der beiden Reihenanordnungen nur dann eine Differenzsignalsignatur entsteht, wenn sich der abgetastete Gegenstand (2) während des Überflugs bewegt, und zwar unabhängig davon, ob der Aufklärungsflugkörper (1) während des Meßvorgangs mit einem Nickwinkel α und/oder einem Schiebewinkel β und/oder einer Rollwinkelgeschwindigkeit behaftet ist. Außerdem läßt sich hiermit ebenso unabhängig die Zielgeschwindigkeit und Richtung ermitteln (Fig. 1).
Patent DE-3401559-C2 (DE)
IPC: C09D167/00
Filed: 1984-01-18
Granted: 1987-07-16
Abstract: 1. Liquid crosslinkable coating compositions adhering well to metal which consist of hydroxyl group-containing polyesters and aminoplast resins as well as optionally pigments and usual lacquer auxiliary agents, which contain 30-5% by wt. aminoplast resins and 70-95% by wt. hydroxyl group-containing polyesters, which have been obtained by esterification of a mixture A of aromatic and/or cycloaliphatic and/or aliphatic carboxylic acids on the one hand with a mixture B of aliphatic linear or branched bi- and polyfunctional alcohols on the other hand, characterised in that mixture A consists of A1 70 to 90 mole % of aromatic and/or cycloaliphatic dicarboxylic acids or their esterifiable or transesterifiable derivatives, A2 0 to 20 mole % of tricarboxylic acids or their esterifiable or transesterifiable derivatives, A3 0 to 20 mole % aliphatic dicarboxylic acids and A4 5 to 15 mole % of aliphatic linear or branched monocarboxylic acids, and mixture B consists of the components B1 100 to 80 mole % of one or several aliphatic linear and/or branched diols, which for their part can contain 0 to 30 mole % ether diols, and B2 0 to 20 mole % of an at least trifunctional aliphatic alcohol, with the sum of A2 and B2 not being greater than 25 mol % and amounting to at least 3 mole % more than A4.
Patent DE-3425337-C2 (DE)
Title: Werkzeughalter für ein, insbesondere rotierendes, Werkzeug mit Axialverstellvorrichtung
IPC: B23B31/02
Filed: 1984-07-10
Granted: 1986-12-18
Abstract: Ein Werkzeughalter (1) weist für die Axialverstellvorrichtung eines rotierenden Werkzeuges (28) einen Anschlußschaft (2) auf, der mit einer zur Achse (A) eines Anschlußschaftes (4) koaxialen Paßbohrung (9) versehen ist. Ein Werkzeugträger (3), der an seinem einen Ende eine Werkzeugaufnahme (12) aufweist, ist in der Paßbohrung (9) mit einem Schaft (11) axial verschiebbar gelagert. Auf einem Feingewinde (13) des Schaftes (11) ist eine Stellmutter (14) verschraubbar, die sich an einer Stirnfläche (10) des Anschlußteiles (2) abstützt. Zwischen Anschlußteil (2) und Schaft (11) ist eine Nut-Feder-Verbindung (22, 24) vorgesehen. Ferner ist eine auf den Schaft (11) einwirkende Klemmschraube (27) vorgesehen. Der Schaft (11) weist an seinem freien Ende eine koaxiale Durchgangsbohrung (17) und daran anschließend eine Längsbohrung (16) mit einem größeren Durchmesser auf. In der Längsbohrung (16) ist eine Schraube (19) angeordnet, deren Schaft (19a) sich durch die Durchgangsbohrung (17) erstreckt, und die am Boden (9a) der Paßbohrung (9) eingeschraubt ist. Zwischen dem Schraubenkopf (19b) und einer Ringschulter (18) ist eine Druckfederanordnung (21) vorgesehen, welche den Schaft (11) ständig in Richtung auf den Boden (9a) der Paßbohrung (9) belastet.
Patent DE-3429153-C2 (DE)
Title: Spulengatter
IPC: B65H49/16
Filed: 1984-08-08
Granted: 1986-11-27
Abstract: Textilmaschine zur Bearbeitung von Fäden, bei der Vorlagespulen in Spulengattern aufgesteckt sind. Die Spulengatter sind in Ebenen senkrecht zur Maschinenfront aufgestellt und in diesen Ebenen beweglich. Das Spulengatter ist in Sektionen eingeteilt, die jeweils eine Vorlagesektion und eine Reservesektion umfassen. Zwischen den Sektionen werden Bedienungsgänge gebildet.
Patent DE-3444580-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Untersuchen der Augen
IPC: A61B3/18
Filed: 1984-12-06
Granted: 1993-01-28
Abstract: Eine Einrichtung zur Untersuchung der Augen weist eine Kinnstütze (31) und eine Mehrzahl von Untersuchungsgeräten (30, 59, 60) auf, die in ihrer Lage relativ zu den zu untersuchenden Augen in seitlicher Richtung und höhenmäßig verstellbar sind. Um den Untersuchungsvorgang möglichst einfach und komfortabel zu gestalten und das Einstellen der Geräte zu vereinfachen, sind die Kinnstütze (31) und die Geräte (30, 59, 60) an einem gemeinsamen Tragteil (13) befestigt, das mittels eines Antriebs (18) höhenmäßig verstellt werden kann.
Patent DE-3645362-C2 (DE)
Title: Ceramic substrate heater with metallic heating element
Inventor: KOJIMA TAKAO
IPC: F01N3/027
Filed: 1986-08-22
Granted: 2002-12-05
Abstract: The heater has a substrate of ceramic material carrying a heating element connected electrically through lead portions to a DC source. A conductor retains ionised elements and is of the same material as the heating element, on the other side of the sheet and thick film-printed in the same manner as the heating element. The lead portions are wider than the heating element to restrict undesired heat generation. A through hole provided at the lead portion of the negative terminal allows one end of the conductor to be electrically connected with the negative lead portion.  Platinum wires are for connection to the DC source. A ceramic green sheet is used for fixing the wires in position. Through holes allow the lead portions to be connected to the wires. A positive pole of the DC source is connected to the other lead portion. When a DC voltage is applied between the lead portions, the heating element generates heat through electric conduction. The ionised elements do not migrate towards the low electric potential side through the heating element because the conductor for retaining ionised elements is provided on the back of the ceramic substrate.
Patent DE-3817482-C2 (DE)
IPC: A61H33/06
Filed: 1988-05-21
Granted: 1992-07-09
Abstract: A sauna heater (1) consists of a casing (3) made of heat-resistant material and held in a frame (2). Mounted on the upper side of the frame (2) is a basket (4) with stones (5). Arranged under the basket (4) is a heating facility (7) for warming the sauna room (33). For carrying out different sauna operations, such as dry sauna, steam sauna or bio-steam sauna, which are in each case characterised by a different ratio of sauna temperature and air humidity, an evaporator bath (10) for liquid is arranged under the heater (1) at a distance from its base (9). A heating device (14) is installed inside said evaporator bath (10). For running the different types of sauna operation, the heating device (14) can be switched at predetermined temperature values of the adjustable heating facility (7) of the heater (1). The oxygen-containing mixture flows from the evaporator bath (10) via one or more steam conduits (18) through the heater and emerges into the sauna room (33) at the upper side of the heater (1).
Patent DE-4343303-C2 (DE)
IPC: H01M10/615
Filed: 1993-12-17
Granted: 2003-04-30
Abstract: A battery heating device includes a temperature sensor and at least one heating element in a liquid and acid-proof arrangement inside the battery. The heating element is a power transistor secured to a cooling plate which is powered by the battery, the emitter of the power transistor being powered by a temperature control circuit when the battery temperature falls below a predetermined reference temperature and the battery voltage is higher than a lower threshold and lower than a higher threshold. A trigger circuit responds to a rise in battery voltage after the current in a load having a high current consumption is switched off. The trigger circuit actuates a timer circuit which conductively controls the power transistor for a set time if the battery voltage is under or at the lower threshold.
Patent NL-1016192-C2 (NL)
Title: Computerized auction system for houses and land, uses database on server with details of property, guide price and start data.
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-09-15
Granted: 2002-03-18
Abstract: The intending seller (3) sends details of the property, guide price, reserve price, etc., to the server (1) via the internet (4) and a web-site (5). After the auction starts, bids from clients (2) are shown on the web-site. When a bid exceeds the unpublished reserve price, a clock starts allowing half an hour for a higher bid. Each time a higher bid is received, the clock restarts. If no bid is received for half an hour, the most recent bidder gets the property.
Patent NL-1018878-C2 (NL)
Title: Dam wall construction method, involves sinking rows of main and auxiliary piles to provide support for ram used to sink dam wall boards
Inventor: BROEK WILLIBRORDUS LAMBERTUS A
IPC: E02D19/04
Filed: 2001-09-04
Granted: 2003-03-05
Abstract: The dam wall boards (5) are sunk into ground below water using a ram (4, 32) on top of a support construction (3, 27, 31), which in turn is supported by and moved over a row of main piles (1) and a row of auxiliary piles (2) that have been sunk using the ram. The main piles form part of the dam wall to be constructed, the boards being mounted in between these piles. The auxiliary piles are located at a distance from the main piles.  An Independent claim is also included for a guide device used in this method, comprising an elongated frame with a space for receiving the pile to be passed through it, spaced apart adjustment cylinders mounted on the frame for moving pressure cushions into the space in a direction at right angles to the frame length direction, guides mounted close to a side edge of the guide device for guiding an additional pile, and spaced apart arms on the opposite side of the device which can pivot about hinge axes extending parallel to the frame length direction.
Patent NL-1020025-C2 (NL)
Inventor: KOOI ELLEN JOHANNA POTHOF
IPC: B65H39/04
Filed: 2002-02-21
Granted: 2003-08-25
Abstract: The present invention relates to an installation for collating stacks of printed products. The installation consists, inter alia, of a gathering machine, a predetermined number of feeders and a computer, the feeders being equipped to feed printed products to the gathering machine and stacks of printed products being produced in batches. Each batch consists of a set of groups of stacks where all stacks within a group have the same composition of printed products. The computer determines a feeder schedule in which it is specified which feeder has to be activated, deactivated or changed over at what point in time. The computer of the invention also determines a (sub)optimum batch sequence. As a result of determining this (sub)optimum batch sequence in advance, the number of times that a feeder that has been used for a particular batch has to be changed over for a subsequent batch during the batch processing process will be as low as possible. As a result, the time for which the gathering machine has to be stopped is minimum. <IMAGE>
Patent NL-1022206-C2 (NL)
Title: Floral bouquet wrapping device, includes device for orienting bouquet towards open sleeve and displacement device for moving orientation device and bouquet into sleeve
Inventor: NEELEMAN LEO
IPC: A01G5/02
Filed: 2002-12-18
Granted: 2004-06-21
Abstract: An orientation device (7) mounted in a frame (1) receives the bundle of flowers (10) from a feed device (2) and orients them towards an open sleeve of film material (5) on a support surface (4). A displacement device moves the orientation device and the oriented bundle of flowers into the open sleeve. At least one stack of film material sleeves with at least one open side (5a) is placed on top of a support surface in the frame. A device is provided for opening the sleeve on the support surface. A device (3) is provided for removing the wrapped bundle of flowers from the frame.
Patent NL-1022597-C2 (NL)
Inventor: SMIJS GEERTRUIDA MARIA THERESI
IPC: A61K41/00
Filed: 2003-02-05
Granted: 2004-08-06
Abstract: The present invention relates to the use of a photosensitizer compound with a specified structural formula for the treatment of a skin-borne fungus, a method of preparing a pharmaceutical composition for the treatment of a skin-borne fungus, and a method of treating a mammal suffering from a skin-borne fungus, such as Trichophyton rubrum.
Patent NL-1034329-C2 (NL)
Title: Deposition formation preventing method for liquid food treating device, involves separating stream of liquid food from mainstream, adding calcium salt to stream of liquid food, and re-introducing stream of liquid food into mainstream
Inventor: HEIDE JACQUES ANGELO
IPC: C22B3/44
Filed: 2007-09-04
Granted: 2009-03-27
Abstract: The method involves separating a stream of liquid food from a mainstream of liquid food supplied to a liquid food treating device. Calcium salt is added to the stream of liquid food, and a precipitation of the calcium salt is formed. The liquid food stream is re-introduced into the mainstream of the liquid food such that the calcium precipitate floats on the mainstream of liquid food. An independent claim is also included for a device for treating a liquid food, comprising a main supply.
Patent NL-2009420-C2 (NL)
Inventor: KEIJSTEREN ROBERT JOHANNES ANTONIUS
IPC: E04F13/08
Filed: 2012-09-05
Granted: 2014-03-10
Abstract: The present invention provides a method for installing dry cladding on a flat structural surface, which method comprises the successive steps of 
A effecting the fixation of foam-like insulation panels to a flat structural surface of a building, wherein aligned brackets are provided on the side of the insulation panels remote from the supporting surface, each bracket having at least one connecting leg that is directed outward, at least substantially perpendicularly to the supporting surface, 
B connecting fixing means oriented parallel to each other to the at least one connecting leg of the brackets, 
C connecting the dry wall cladding to the fixing means on the side remote from the supporting surface. 
     The invention further provides an insulation panel for use in such a method, and a method for producing such an insulation panel. 
     The invention also provides an insulation panel and a method for producing an insulation panel.
Patent SE-524453-C2 (SE)
Inventor: FORSMAN LARS
IPC: B62D25/04
Filed: 2002-12-13
Abstract: A vehicle cab having a frame construction comprising a pair of front supporting A-pillars, a pair of rear supporting B- or C-pillars, at least one front transverse beam, which mutually connects said front supporting A-pillars, and a rear transverse beam, which mutually connects said rear supporting B or C-pillars, and a pair of roof bars, which are supported by and connect said front supporting A-pillars to said rear supporting B or C-pillars.
Patent SE-527575-C2 (SE)
Inventor: WIDLUND RUNE
IPC: B60T17/00
Filed: 2004-02-10
Abstract: Method for cooling of compressor air with simultaneous noise damping, whereby the air is caused to pass through an internally cylindrical cooling chamber (1) from an inlet (2) to an outlet (4). The method is distinguished particularly by the fact that the air is caused to enter the cooling chamber (1) substantially tangentially, close to one end (4) of the cooling chamber, and to emerge from the cooling chamber close to the latter's other end (5), so that it passes through the cooling chamber in a substantially rotating configuration along the cooling chamber's inner shell surface (7), heat transmitted from which is conducted outwards to the cooling chamber's outer shell surface (9) which is provided with cooling flanges (8). The invention also relates to a device for cooling of compressor air with simultaneous noise damping.
Patent SE-529743-C2 (SE)
Title: Pneumatic tool, has angular gear cooling system which passes exhaust air through front air outlet casing containing a circular groove formed in tool casing
Inventor: ELMQVIST KARL STEFAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2006-12-01
Abstract: The tool comprises a casing with a front angular gear inside a gear housing, a motor chamber, a rear air outlet section and a front air outlet section. The motor chamber contains a pneumatic motor with air openings in communication with the front and rear air outlet sections. Some of the exhaust air is passed through the front air outlet section, which includes a circular groove in the casing that forms part of a cooler chamber.
Patent SE-535752-C2 (SE)
Title: Skydd för bromsenhet på tåg
Inventor: PETTERSSON KARL GUSTAV
IPC: B60T17/18
Filed: 2010-12-30
Abstract: Uppﬁnningen avser ett skydd som monteras över en skivbromsbromsenhet (1) (2) på tåg för attförhindra isbildning på känsliga områden av bromsenhetens utsida. där bromsenheten (1) (2)innefattar två bromsarmar (5)(6), två belâgghållare och belägg (9) och, för en bromsenhet (2)med parkeringsbromsfunktion, en arm (15) för manuell frigöring av parkeringsbromsen. Skyddet enligt uppfinningen utgörs av en eller ﬂera dukdelar som monteras över bromsenheten(1) (2) så att skyddet omsluter alla känsliga delar av bromsenheten men så att bromsarmarna(5)(6) närmast bromsskivan går genom skyddet så att dessa delar av bromsarmarna (5) (6) samtbelägghållare och belägg (9) ligger utanför skyddet. Skyddet utförs med ﬂikar (32) som fungerar som luckor för underhåll. Armen (15) för manuellfrigöring av parkeringsbromsen dras ut genom skyddet eller täcks med en sådan lucka. De olika dukdelarna och ﬂikarna läggs och viks så de överlappar varandra och låses medkardborrelåsning eller liknande.
Patent SE-534525-C2 (SE)
Title: Byggsystem för väggar ovan mark
Inventor: TOORELL PATRICK
IPC: E04B1/76
Filed: 2010-03-19
Abstract: S a m m a n d r a g Uppfinningen avser ett byggsystem (101)(102) belägna ovan mark och som innefattar(105). Enligt uppfin- (103) för väggartermisk isolering med påfört ytskiktningen uppvisar en inre isolerskiva som uppbäres påväggens stomme, såväl termisk isolerande funktion somdränerande funktion. Ett ytskikt i form av puts bildar (105) utanför sagda inre isolerskiva utvändigt ytskikt(103). (Fig l)
Patent SE-534031-C2 (SE)
Title: Styrstav för en kärnkraftlättvattenreaktor
Inventor: SELTBORG PER
IPC: G21C7/113
Filed: 2010-05-07
Abstract: Uppfinningen avser en styrstav utformad för en kärnkraftlättvat-tenreaktor av typen BWR eller PWR. Styrstaven innehåller ab-sorbatormaterial. Åtminstone 50%, med avseende på vikt, av detabsorbatormaterial som finns i styrstaven är i form av hafnium-hydrid. Uppfinningen avser även användning av en sådan styr-stav under drift i en kärnkraftlättvattenreaktor av typen BWR el-ler PWR. (FiQ 1)
Patent SE-537650-C2 (SE)
Title: Förfarande och system vid aktivering av en felkod i ett styrsystem, samt fordon innefattande systemet
Inventor: WALTER VIKTOR WINBLAD VON
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-12-03
Abstract: 537 6 Sammandrag F6religgande uppfinning hanfor sig till ett farfarande for att faststalla parametervarden efter en aktivering av en fOrsta felkod i ett styrsystem, varvid ndmnda styrsystem innefattar Atminstone en styrenhet for styrning av atminstone en fOrsta funktion Atminstone delvis genom utnyttjande av sensorsignaler, och varvid namnda atminstone en styrenhet är anordnad att aktivera ndmnda fOrsta felkod ndr ett fOrsta villkor far aktivering av namnda fOrsta felkod är uppfyllt. FOrfarandet innefattar att, ndr ndmnda fOrsta felkod har aktiverats: - faststalla huruvida ndmnda fOrsta villkor far aktivering av namnda fOrsta felkod fortfarande Or uppfyllt; och - faststalla parametervdrden far en fOrsta uppsdttning parametrar nar namnda fOrsta villkor inte langre Or uppfyllt.