baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008003081-B4 (DE)
Title: Werkzeughalterungsvorrichtung
Inventor: GEYER GERHARD
IPC: B25J15/04
Filed: 2008-11-14
Granted: 2018-05-24
Abstract: Werkzeughalterungsvorrichtung (1) mit mindestens einer ersten Kupplungsvorrichtung (100; 100') und einer mit der ersten Kupplungsvorrichtung (100; 100') verbindbaren zweiten Kupplungsvorrichtung (200; 200'), wobei die erste Kupplungsvorrichtung mindestens eine Aufnahme (110; 110'), die zweite Kupplungsvorrichtung mindestens einen Aufnahmebolzen (300; 300') und entweder die erste oder die zweite Kupplungsvorrichtung eine Werkzeugaufhängung (101; 101'), welche mit einem Werkzeug, insbesondere einem Roboterwerkzeug, verbindbar ist, aufweist und die Aufnahme ein erstes (1010) und ein zweites (1020) Ende entlang einer Längsachse (1030; R) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (110; 110') mindestens eine Ausnehmung (1000; 1000') und eine Öffnung (114; 114') aufweist, wobei sich die Öffnung (114; 114') vom ersten Ende (1010) in Richtung des zweiten Endes (1020) mit einer Länge (LO; LO') erstreckt und die Länge (LO; LO') der Öffnung (114; 114') kleiner ist als eine Länge (LA; LA') der Ausnehmung (1000; 1000') und eine Breite (BO; BO') der Öffnung (114; 114') größer oder gleich ist als eine Breite des Aufnahmebolzens (300; 300').
Patent DE-112009000110-B4 (DE)
Title: Volumeneffizienter Filter
Inventor: CONNOR MICHAEL J
IPC: B01D46/12
Filed: 2009-01-23
Granted: 2017-06-29
Abstract: Filter mit einem Gehäuse (132b) mit einander distal gegenüberliegenden Enden und mit einer Einlassöffnung (138b) und einer Auslassöffnung (140b), wobei die Einlassöffnung (138b) und die Auslassöffnung (140b) durch die einander distal gegenüberliegende Enden des Gehäuses (132b) gehen, und mit mehreren Filterelementen (142; 144), die im Gehäuse (132b) entlang einer Axialrichtung entlang einer Achse (170) axial voneinander beabstandet sind und jeweils einen jeweiligen Filtrierströmungsweg (146a; 148a) dort hindurch von der Einlassöffnung (138b) zur Auslassöffnung (140b) definieren, wobei die Filtrierströmungswege (146a; 148a) parallel zueinander verlaufen, wobei mindestens zwei der Filterelemente (142; 144) jeweilige überlappte Abschnitte (172; 174) haben, die axial aufeinander ausgerichtet sind, und wobei mindestens eines der beiden Filterelemente (142; 144) einen radialen Verlängerungsabschnitt (176; 184) hat, der nicht axial auf das andere der beiden Filterelemente (144) ausgerichtet ist. dadurch gekennzeichnet, dass ein drittes Filterelement (192) vorgesehen ist, das axial von den beiden Filterelementen (142; 144) beabstandet ist, dass das dritte Filterelement (192) einen überlappten Abschnitt (194) hat, der axial auf mindestens einen der überlappten Abschnitte (172; 174) der beiden Filterelemente (142; 144) ausgerichtet ist und dass das dritte Filterelement (192) einen radialen Verlängerungsabschnitt (196) hat, der nicht axial auf mindestens eines der beiden Filterelemente (142; 144) ausgerichtet ist.
Patent DE-112011101947-B4 (DE)
Title: Positionssensor
Inventor: OKADA KUNITAKA
IPC: G01D5/20
Filed: 2011-02-23
Granted: 2014-07-24
Abstract: Positionssensor, umfassend: einen Resonanzkreis, der eine Detektionsspule und einen Kondensator enthält, der parallel zu der Detektionsspule angeschlossen ist; einen Detektor, der nahe der Detektionsspule angeordnet ist und entlang einer spezifizierten Bahn in Bezug auf die Detektionsspule als Reaktion auf eine Verschiebung eines Zielobjekts verschoben wird; einen Schwingkreis, der zum Zuleiten eines Rückkopplungsstroms zu dem Resonanzkreis, um eine Schwingung des Resonanzkreises sicherzustellen, und zum Ausgeben eines Schwingungssignals einer Frequenz, entsprechend einer Induktanz der Detektionsspule, die abhängig von der Verschiebung des Detektors variiert, konfiguriert ist; und eine Signalverarbeitungsschaltung, die zum Erfassen der Verschiebung des Zielobjekts anhand des Schwingungssignals, das vom Schwingkreis ausgegeben wird, konfiguriert ist, wobei der Schwingkreis eine Amplitudenerfassungsschaltung enthält, die zum Erfassen einer Amplitude eines Schwingungssignals, das vom Resonanzkreis ausgegeben wird, konfiguriert ist, und einen Negativ-Wirkleitwert-Steuerkreis enthält, der zum Steuern eines negativen Wirkleitwertes des Schwingkreises konfiguriert ist, wobei der Schwingkreis eine negative Rückkopplungsschleife zur Steuerung des Negativ-Wirkleitwert-Steuerkreises bildet, so dass die Amplitude des Schwingungssignals, das vom Resonanzkreis ausgegeben wird, konstant ist.
Patent DE-112012001470-B4 (DE)
Title: Pipeline-ADC mit Fehlerkorrektur
Inventor: SIRAGUSA ERIC JOHN
IPC: H03M1/38
Filed: 2012-03-30
Granted: 2019-03-21
Abstract: Pipeline-Analog-Digital-Umsetzer- (ADC-)Schaltung (50), umfassend:
 eine Pipeline-Stufe (54) mit einem ADC zum Wandeln eines Analogeingangs (AI) in einen Digitalausgang (DO) von einer im Voraus festgelegten Bitbreite, eine erste Mehrheit von Digital-Analog-Umsetzern (DACs), deren Anzahl ausreichend ist, um einen Analogausgang (AO) entsprechend dem Digitalausgang (DO) zu erzeugen, und eine zweite Mehrheit von DACs, die dazu konfiguriert sind, dass ihr Ausgang in den Analogausgang (AO) hinein addiert wird, wobei die erste Pipeline-Stufe einen verstärkten Analogrest (AAR) vom Analogausgang (AO) erzeugt;
 einen nachfolgenden Pipeline-Abschnitt, der den verstärkten Analogrest (AAR) in wenigstens einen zweiten Digitalausgang (DO) und einen digitalisierten Rest (DR) umwandelt;
 eine Zuordnungsschaltung (106) zum selektiven Wechseln von Eingängen zu einem ausgewählten der ersten Mehrheit von DACs und einem der zweiten Mehrheit von DACs;
 eine Kalibrationssignalschaltung (86) zum Bereitstellen eines ersten und eines zweiten Kalibrationssignals (CALA, CALB) an Eingänge des ausgewählten der ersten Mehrheit von DACs und eines anderen der zweiten Mehrheit von DACs, wobei das erste und das zweite Kalibrationssignal zueinander miteinander korreliert sind, aber unkorreliert mit dem Analogeingang und dem Digitalausgang (DO) der Pipeline-Stufe sind und ungleiche Wirkungen auf wenigstens einen der Folgenden aufweisen: den verstärkten Analogrest (AAR) oder den digitalisierten Rest (DR); und
 eine Korrekturschaltung (66) zum Korrigieren des Digitalausgangs (DO) der Pipeline-Stufe in Bezug auf Schaltungspfadfehler, einschließlich Verstärkungsfehlern und Bauteilwert-Nichtübereinstimmungsfehlern, in Schaltungspfaden, die die erste Mehrheit und die zweite Mehrheit von DACs aufweisen, auf Grundlage der Ergebnisse einer Korrelation der Kalibrationssignale (CALA, CALB) mit wenigstens einem von: dem wenigstens einen zweiten Digitalausgang (DO) oder dem digitalisierten Rest (DR).
Patent DE-112012002688-B4 (DE)
Title: Zündkerze und Verfahren zur deren Herstellung
Inventor: KOWALSKI KEVIN J
IPC: H01T13/20
Filed: 2012-06-28
Granted: 2021-08-12
Abstract: Zündkerze (10), mit:einer Metallhülle (16), die eine Axialbohrung aufweist;einem Isolator (14) der eine Axialbohrung aufweist und der wenigstens teilweise innerhalb der Axialbohrung der Metallhülle (16) angeordnet ist;einer Mittelelektrode (12) die wenigstens teilweise innerhalb der Axialbohrung des Isolators (14) angeordnet ist, wobei die Mittelelektrode (12) einen Mittelelektrodenkörper (20) mit einer Längsachse (22) und einer in axiale Richtung weisenden freien Endfläche (24) aufweist;einer Masseelektrode (18), die an der Metallhülle (16) angebracht ist, wobei die Masseelektrode (18) einen Masseelektrodenkörper (30) mit einer Längsachse (34) und einer in axiale Richtung weisenden freien Endfläche (32) aufweist;einer ersten Elektrodenspitzenanordnung (36), die an der in axiale Richtung weisenden freien Endfläche (24) des Mittelelektrodenkörpers (20) angebracht ist und die eine Längsachse (42) aufweist, die senkrecht zu der Längsachse (22) des Mittelelektrodenkörpers (20) ausgerichtet ist, an dem sie angebracht ist, wobei die erste Elektrodenspitzenanordnung (36) einen ersten Elektrodenspitzenkörper (38) aufweist, der an dem Mittelelektrodenkörper (20) angebracht ist, und eine erste Edelmetall-Zündspitze (40) aufweist, die an dem ersten Elektrodenspitzenkörper (38) über eine erste Laserschweißverbindung angebracht ist und hin zu einer Funkenstrecke (G) weist,wobei der erste Elektrodenspitzenkörper (38) aus einem Ni-Legierungsmaterial aufgebaut ist und wobei die erste Edelmetall-Zündspitze (40) aus einem Ir-Legierungsmetall aufgebaut ist,wobei der erste Elektrodenspitzenkörpers (38) und die erste Edelmetall-Zündspitze (40) über die Länge einen konstanten und kontinuierlichen Querschnitt aufweisen,einer zweiten Elektrodenspitzenanordnung (36), die an der in axiale Richtung weisenden freien Endfläche (32) des Masseelektrodenkörpers (30) angebracht ist und eine Längsachse (42) aufweist, die senkrecht zu der Längsachse (34) des Masseelektrodenkörpers (30) ausgerichtet ist, an dem sie angebracht ist, wobei die zweite Elektrodenspitzenanordnung (36) einen zweiten Elektrodenspitzenkörper (38) aufweist, der an dem Masseelektrodenkörper (30) angebracht ist, und eine zweite Edelmetall-Zündspitze (40) aufweist, die an dem zweiten Elektrodenspitzenkörper (38) über eine zweite Laserschweißverbindung angebracht ist und hin zu der Funkenstrecke (G) weist,wobei der zweite Elektrodenspitzenkörpers (38) und die zweite Edelmetall-Zündspitze (40) zusammen über die Länge einen konstanten und kontinuierlichen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-112013001960-B4 (DE)
Title: Eintreibwerkzeug
Inventor: FURUTA TAKEFUMI
IPC: B25C1/06
Filed: 2013-04-04
Granted: 2020-03-19
Abstract: Eintreibwerkzeug (100) zum Eintreiben eines Eintreibteils mit:einem ersten Zylinder (131),einem ersten Kolben (133), der so angeordnet ist, dass er innerhalb des ersten Zylinders (131) gleitend verschiebbar ist, und ausgebildet ist, komprimierte Luft in dem ersten Zylinder (131) zu erzeugen,einem Motor (111), der dazu ausgebildet ist, den ersten Kolben (133) anzutreiben,einem zweiten Zylinder (121),einem zweiten Kolben (123), der so angeordnet ist, dass er innerhalb des zweiten Zylinders (121) gleitend verschiebbar ist, und einen Gleitabschnitt (124) und einen länglichen Treibabschnitt (125), der mit dem Gleitabschnitt (124) verbunden ist, aufweist,einem Griff (103), undeinem Magazin (105), das dazu ausgebildet ist, das Eintreibteil auf eine Bewegungsachsenlinie des Treibabschnitts (125) zuzubringen, bei dem:die komprimierte Luft in dem ersten Zylinder (131) in den zweiten Zylinder (121) zugeführt wird und der zweite Kolben (123) durch die komprimierte Luft linear zu einem vorderen Ende des zweiten Zylinders (121) bewegt wird, wodurch der Treibabschnitt (125) das Eintreibteil eintreibt,eine longitudinale Achse des ersten Zylinders (131) eine longitudinale Achse des zweiten Zylinders (121) schneidet und sich entlang einer longitudinalen Richtung des Magazins (105) erstreckt,der erste Kolben (133) dazu ausgebildet ist, in einer Richtung entlang der longitudinalen Richtung des Magazins (105) zu gleiten,der Griff (103) bezüglich des ersten Zylinders (131) auf einer dem Magazin (105) in einer Erstreckungsrichtung der Bewegungsachsenlinie des Treibabschnitts (125) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist,das Magazin (105) und der erste Zylinder (131) an einem vorderen Endbereich des zweiten Zylinders (121) angeordnet sind,der Griff (103) an einem hinteren Endbereich des zweiten Zylinders (121) auf einer Seite gegenüber dem vorderen Endbereich des zweiten Zylinders (121) angeordnet ist, unddas Magazin (105) und der erste Zylinder (131) parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-112014000084-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung einer Arbeitsmaschine, Anzeigeverfahren derselben und Arbeitsfahrzeug
Inventor: SHIMIZU KOUJI
IPC: G06F3/0481
Filed: 2014-07-30
Granted: 2018-06-21
Abstract: Anzeigevorrichtung eines Arbeitsfahrzeugs, umfassend:einen zur Anzeige eines Betriebszustands des Arbeitsfahrzeugs konfigurierten Anzeige-Bildschirm;eine zum Umschalten der Anzeige des Anzeige-Bildschirms konfigurierte Bedieneinheit;eine zum Detektieren einer Störung des Arbeitsfahrzeugs konfigurierte Störungsdetektionseinheit;eine zur Durchführung einer Alarmausgabe an einen Alarmsummer gemäß einem durch die Störungsdetektionseinheit detektierten Störungsdetektionszustand konfigurierte Alarmausgabe-Verarbeitungseinheit; undeine zur Zuordnung einer Funktion zum Annullieren der Alarmausgabe an den Alarmsummer an die Bedieneinheit konfigurierte Annullierungsfunktionszuordnungseinheit, wobeidie Annullierungsfunktionszuordnungseinheit die Wirksamkeit/Unwirksamkeit der Funktion zum Annullieren der Alarmausgabe an den Alarmsummer der Bedieneinheit gemäß dem durch die Störungsdetektionseinheit detektierten Störungsdetektionszustand zuordnet,die Alarmausgabe-Verarbeitungseinheit die Alarmausgabe an den Alarmsummer basierend auf dem durch die Störungsdetektionseinheit detektierten Störungsdetektionszustand durchführt, und das Verarbeiten der Annullierung der Alarmausgabe an den Alarmsummer durchführt, wenn ein Bedienen der Bedieneinheit in dem Störungsdetektionszustand durchgeführt wird, bei dem die Wirksamkeit der Funktion zum Annullieren der Alarmausgabe an den Alarmsummer zugeordnet wurde, undder Anzeige-Bildschirm ein Symbol anzeigt, das die Störung basierend auf dem durch die Störungsdetektionseinheit detektierten Störungsdetektionszustand angibt, und die Anzeige des Symbols, das die Störung angibt, erhält, sogar wenn ein Bedienen der Bedieneinheit in dem Störungsdetektionszustand, bei dem die Wirksamkeit der Funktion zum Annullieren der Alarmausgabe an den Alarmsummer zugeordnet wurde, ausgeführt wird.
Patent DE-112014002124-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor mit integriertem Wechselrichter
Inventor: HATTORI MAKOTO
IPC: H02K11/33
Filed: 2014-03-28
Granted: 2023-08-03
Abstract: Elektrischer Kompressor (1) mit integriertem Wechselrichter, umfassend eine Wechselrichtervorrichtung (7), die fest in einen Wechselrichter-Gehäuseabschnitt (8) integriert ist, der auf einem Gehäuse (2) bereitgestellt ist, wobei die Wechselrichtervorrichtung (7) eine Platine (23) umfasst, auf der ein Wechselrichterkreis (22) montiert ist, wobei der elektrische Kompressor (1) mit integriertem Wechselrichter Folgendes umfasst:eine UVW-Sammelschiene (35), die dreiphasigen Wechselstrom, der vom Wechselrichterkreis (22) auf der Platine (23) umgewandelt wurde, zu einem Glasanschluss (34) leitet, der den Wechselrichter-Gehäuseabschnitt (8) durchdringt,wobei die UVW-Sammelschiene (35) aus drei plattenförmigen Sammelschienen (36A,36B,36C) aus leitendem Material konfiguriert ist, wobei ein Ende von jeder mit einem Steckverbinderanschluss (38A,38B,38C) bereitgestellt ist, der an den Glasanschluss (34) angeschlossen ist, und die drei Sammelschienen (36A,36B,36C) aus leitendem Material in einem Harzgehäuse (40) untergebracht und damit integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie UVW-Sammelschiene (35) aus drei langen, dünnen, plattenförmigen Sammelschienen (36A,36B,36C) aus leitendem Material konfiguriert ist, undein Abschnitt von jeder der Sammelschienen (36A,36B,36C) aus leitendem Material an mindestens einer Stelle in Längenrichtung davon durch Haftmittel an der Seite des Harzgehäuses (40) angehaftet und befestigt ist.
Patent DE-112016002755-B4 (DE)
Title: Breitflächenlaser mit antileitungsregionen für die unterdrückung lateraler moden höherer ordnung
Inventor: TALKKALA JARKKO
IPC: H01S5/20
Filed: 2016-06-14
Granted: 2022-02-03
Abstract: Laserdiode (10), die auf einem Substrat (26) ausgebildet ist und Folgendes umfasst:eine Quantentopf-Emitterzone (12), die zwischen einer n-Typ-Wellenleiterschicht (14) und einer p-Typ-Wellenleiterschicht (16) angeordnet ist;eine n-Typ-Mantelschicht (20), die unter der n-Typ-Wellenleiterschicht (14) angeordnet ist, und eine p-Typ-Mantelschicht (18), die über der p-Typ-Wellenleiterschicht (16) angeordnet ist;eine erste elektrische Kontaktschicht (22), die über einem Abschnitt der p-Typ-Mantelschicht (18) angeordnet ist, und eine zweite elektrische Kontaktschicht (24), die unter einem Abschnitt des Substrats (26) angeordnet ist, wobei eine überlappende Kombination der ersten und zweiten elektrischen Kontaktschichten (22, 24) mit der Quantentopf-Emitterregion (12) eine aktive Region der Laserdiode bestimmt; undeine Antileitungsschicht (30), die an einem Ort außerhalb der aktiven Region der Laserdiode (10) gebildet ist, wobei die Antileitungsschicht (30) aus einem Material mit einem Brechungsindex gebildet ist, der ausreicht, um unerwünschte laterale Moden höherer Ordnung zu entkoppeln und die unerwünschten lateralen Moden höherer Ordnung von dem aktiven Bereich der Laserdiode weg und in die Antileitungsschicht (30) zu lenken,wobei die Antileitungsschicht (30) über der ersten elektrischen Kontaktschicht (22) angeordnet ist und ausgestaltet ist, eine Grabenöffnung aufzuweisen, die einen Abschnitt der ersten elektrischen Kontaktschicht (22) freilegt, wobei eine definierte Breite der Grabenöffnung eine Breite der aktiven Region der Laserdiode (10) bestimmt, wobei die Laserdiode (10) eine invertierte Stegkonfiguration umfasst.
Patent DE-112017001292-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Silicium-Einkristalls
Inventor: HAYASHI MITSUAKI
IPC: C30B15/00
Filed: 2017-01-18
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Siliciumeinkristalls mit dem CZ-Verfahren, bei dem ein Siliciumeinkristall aus einer Siliciumschmelze in einem Quarztiegel gezogen wird, das folgendes umfasst:
 einen Schritt des Wachsens eines Körperabschnitts, in dem man einen Körperabschnitt, dessen Kristalldurchmesser konstant gehalten wird, wachsen lässt; und
 einen Schritt des Wachsens eines Schwanzabschnitts, in dem man einen Schwanzabschnitt, dessen Kristalldurchmesser sich allmählich verringert, wachsen lässt, wobei
 der aus der Siliciumschmelze hochgezogene Siliciumeinkristall unter Verwendung eines Wasserkühlkörpers gekühlt wird, der oberhalb des unteren Endes eines oberhalb des Quarztiegels positionierten Hitzeschildkörpers und innerhalb des Hitzeschildkörpers angeordnet ist,
 in dem Schritt des Wachsens des Schwanzabschnitts vom Beginn des Wachstums des Schwanzabschnitts bis zu dessen Ende hindurch der Siliciumeinkristall mit einer Geschwindigkeit hochgezogen wird, die gleich ist zu der Hochziehgeschwindigkeit am Ende des Wachstums des Körperabschnitts, und
 der Siliciumeinkristall in dem Schritt des Wachsens des Schwanzabschnitts innerhalb von 15 Minuten durch den Temperaturbereich von 1.020°C bis 980°C des Körperabschnitts hindurchtritt.
Patent DE-112020002792-B4 (DE)
Title: Verschleissorientierte blockmodusumwandlung in nichtflüchtigen speichern
Inventor: TOMIC SASA
IPC: G06F3/06
Filed: 2020-05-28
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines nichtflüchtigen Speichers, der eine Mehrzahl von physischen Speicherblöcken (204) aufweist, die jeweils eine entsprechende Mehrzahl von Zellen aufweisen, wobei jede der Mehrzahl von Zellen einzeln in der Lage ist, mehrere Daten-Bits zu speichern, wobei das Verfahren aufweist:Zuweisen durch eine Steuereinheit (120) von physischen Blöcken aus der Mehrzahl von physischen Blöcken (204) zu einem ersten Pool (400), der physische Blöcke (204) aufweist, die in einem ersten Modus arbeiten, um eine größere Anzahl von Bits pro Zelle zu speichern, und Zuweisen von sonstigen physischen Blöcken (204) aus der Mehrzahl von physischen Blöcken zu einem zweiten Pool (402), der physische Blöcke aufweist, die in einem zweiten Modus arbeiten, um eine geringere Anzahl von Bits pro Zelle zu speichern; undÜbertragen von physischen Blöcken (204) zwischen dem ersten Pool (400) und dem zweiten Pool (402) durch die Steuereinheit (120) zumindest auf Grundlage von Bit-Fehlerraten, die für die übertragenen physischen Blöcke (204) gemessen werden.
Patent DD-288543-B5 (DD)
Inventor: PETTER WIELAND DIPL-ING
IPC: B21D24/14
Filed: 1989-10-25
Abstract: The double acting press is actuated by a piston-cylinder unit (1) which is so designed that the mechanical connection between the plunger (20) and the piston rod (19) can be uncoupled. A second piston rod (22) is connected to the side of the piston (3) on which the pressure acts.  The lift of this piston rod (22) is limited by a spring (4) which is attached to the outer end (5) of the piston rod (22). The press is protected from overload by means of a pressure limiting valve (18) and a pressure  dependant cartridge valve (16), which are installed between the servo-valve (2) and the multi-way valve (17). USE - Double acting presses.
Patent CZ-278446-B6 (CZ)
Title: Packing a vacuum cleaner set in the suction hole
Inventor: SEDLAK JOSEF ING
IPC: A47L5/00
Filed: 1991-01-30
Abstract: The packing of a vacuum cleaner set in the suction hole is arranged so that partition (4) is equipped with a suction whole (14) with inset (6), provided with a microporous rubber piece (1). The inset (6) is interrupted by a gap (7) on its perimeter wall, opposite of which, in the suction hole (14), there is a sealing surface (11).<IMAGE>
Patent CZ-281227-B6 (CZ)
Title: Air separator with centrifugal effect
Inventor: CORDONNIER ALAIN
IPC: B01D45/14
Filed: 1991-02-11
Abstract: A pneumatic centrifugal separator comprises guide vanes disposed along the generatrices of a fictitious cylinder having a vertical axis, the guide vanes being adapted to impart to a gas stream entering the fictitious cylinder a rotary motion about the vertical cylinder axis, and a rotor coaxially positioned in the interior of the fictitious cylinder, the rotor being equipped with a first set of vertical blades distributed uniformly along the periphery of the fictitious cylinder and a second set of blades disposed between the blades of the first set and the cylinder axis. A gas stream and particulate material to be sorted is introduced between the guide vanes and the rotor, and the gas stream charged with particles of dimensions smaller than predetermined dimensions and sorted out of the particulate material is drawn out of a central outlet. The second set of blades is arranged to guide the streams of gas coming through channels between adjacent vertical blades of the first set to the central outlet.
Patent CZ-281504-B6 (CZ)
Inventor: KRATOCHVIL ZDENEK
IPC: D21C3/04
Filed: 1995-02-08
Abstract: Způsob zpracování lignocelulozových materiálů kontinuální tlakovou hydrolýzou, popřípadě v přítomnosti anorganické kyseliny, následnou expanzí a rozdělením hydrolyzátu a plynné fáze spočívá v tom, že dezintegrovaná surovina se zvlhčí a vyhřeje tlakovou vodou o teplotě 170 až 200 .sup.o.n.C v poměru vody k sušině 0,5 až 1 : 1, ze získané směsi se odlisuje přebytečná voda na poměr sušiny k vodě 1 : 0,3 až 0,5, následně se za současného nástřiku tlakové vody, popřípadě s kyselinou sírovou v množství 0,1 až 0,3 % hmotn. o teplotě 170 až 200 .sup.o.n.C v poměru k sušině 1 : 2,5 až 4 hydrolyzuje při teplotě 160 až 230 .sup.o.n.C a tlaku 0,6 až 2,8 MPa po dobu 3 až 18 minut, přičemž hydrolýza probíhá za současného rovnoměrného postupu a kapalné fáze, po ukončení hydrolýzy se materiál dvoustupňově expanduje za vzniku parní fáze a hydrolyzátu, v parní lázni je furál, metanol a kyselina octová, hydrolyzát obsahuje celulozu, popřípadě glukozu, lignin a vodu. Zařízení k provádění způsobu sestává zŕ
Patent CZ-296577-B6 (CZ)
Title: Polymer and use thereof for stimulation of immune response
Inventor: PETROV REM V
IPC: A61K47/34
Filed: 1994-09-12
Abstract: In the present invention, there is described a polymer, being copolymer of ethylenepiperazine-N-oxide and N-(carboxymethyl)ethylene piperazinium. The invented polymer can be used as an immunostimulating agent, an adjuvant or a carrier. It can be combined or conjugate with an antigen and such combination or conjugate can be used for a vaccine mixture.
Patent SK-281411-B6 (SK)
Title: Compositions for treating water and sanitising soils and their use
Inventor: WILLUWEIT THOMAS
IPC: B09C1/00
Filed: 1994-12-27
Abstract: A composition for treatment of water and soils comprises componentsA. CaCO3,B. at least one compound selected from the group consisting of calcium salts, including CaCl2 and Ca(NO3)2, and inorganic magnesium compounds,C. at least one compound selected from the group consisting of NaHCO3 and KHCO3,wherein the components A and B are present in a molar ratio of from 0.1:1 to 1:1, and wherein the components B and C are present in a molar ratio of from 1:3 to 1:1.