baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012576-U1 (DE)
Title: Mobile niedrige Lärmschutzwand
IPC: E01F8/00
Filed: 2013-07-02
Abstract: Mobile niedrige Lärmschutzwand an einem Schienenweg (1), bestehend aus einer Vielzahl entlang eines Gleises (5) in dessen Längsrichtung angeordneten Lärmschutzwandelementen (6, 20, 25), die an Tragvorrichtungen (7, 17, 27, 30) befestigt und mittels dieser zwischen einer gleisnahen Position und einer aus dem näheren Gleisbereich entfernten Stellung bewegbar sind, wobei jedes Lärmschutzwandelement (6, 20, 25) mit mindestens zwei Tragvorrichtungen (7, 17, 27, 30) versehen ist, und die Tragvorrichtung mindestens einen Träger (8, 18, 24, 24') mit einem an einem Ende angeordneten ersten Gelenk (9, 26, 26') mit einer horizontalen gleisparallelen Schwenkachse (11, 29) umfasst, um die der Träger (8, 18, 24, 24') hochschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am anderen Ende des Trägers (8, 18, 24, 24') ein zweites Gelenk (12, 19, 28, 28') angeordnet ist, das eine horizontale gleisparallele Drehachse (13, 22, 35, 35') aufweist, wobei die Schwenkachse (11) und die Drehachse (13, 22) parallel zueinander verlaufen und mittels des zweiten Gelenks (12, 19, 28, 28') das Lärmschutzwandelement (6, 20, 25) in der aus dem näheren Gleisbereich entfernten Stellung eine mindestens annähernd vertikale Lage einnehmen kann.
Patent DE-202013012720-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B9/032
Filed: 2013-08-01
Abstract: Reinigungsvorrichtung, insbesondere zur Reinigung verstopfter Düsen von Dentalgeräten,
 mit einem Grundkörper (20), welcher einen Hauptkanal (23) umfasst, wobei der Hauptkanal (23) für den Transport eines Mediums (10), insbesondere eines Fluids, ausgelegt ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Grundkörper (20) an einem ersten Ende (21) einen Aufnahmebereich (40) aufweist, wobei der Aufnahmebereich (40) zur Anordnung eines weiteren Elements (50), insbesondere eines verstopften Dentalgeräts, ausgelegt ist, und
 dass der Hauptkanal (23) einen Zugangsbereich (28) aufweist, über welchen das Medium (10) in den Hauptkanal (23) zugeführt und/oder dessen Druck erhöht werden kann.
Patent DE-202013100066-U1 (DE)
Title: Fräsvorrichtung, insbesondere Kreisbogen-Fräsvorrichtung
IPC: B23C3/02
Filed: 2013-01-08
Abstract: Vorrichtung zum Fräsen eines entlang eines Kreisbogens verlaufenden Schlitzes (25) in ein Werkstück (14), mit einem Tragarm (1), der einen von einer Antriebsmaschine drehantreibbaren Fingerfräser (2) trägt und an dem ein in einstellbarem Abstand zum Fingerfräser (2) festlegbarer Zentrierschieber (4) befestigt ist, der eine eine Zentrieröffnung (6, 7) durchgreifende Zentrierschraube (5) besitzt, gekennzeichnet durch einen in eine Zentrierbohrung (15) des Werkstücks (14) einsetzbaren Dübel (8), in den die Zentrierschraube (5) einschraubbar ist.
Patent DE-202013100248-U1 (DE)
Title: Tragbare Schneidmaschine
IPC: B28D1/24
Filed: 2013-01-18
Abstract: Tragbare Schneidmaschine, welche einen Schneidmaschinen-Hauptkörper hat, welcher mit einer Klinge bereitgestellt ist, welche durch einen Motor drehbar angetrieben ist, und ein zu schneidendes Werkstück unter Verwendung der Klinge schneidet, wobei die tragbare Schneidmaschine enthält: ein erstes Kontaktelement, welches an einem unteren Abschnitt des Schneidmaschinen-Hauptkörpers bereitgestellt ist; und ein zweites Kontaktelement, welches am unteren Abschnitt des Schneidmaschinen-Hauptkörpers bereitgestellt ist, wobei das erste Kontaktelement in Relation zum zweiten Kontaktelement nach unten vorragt, und das zweite Kontaktelement auf eine anbringbare bzw. abnehmbare Art und Weise am Schneidmaschinen-Hauptkörper bereitgestellt ist.
Patent DE-202013101121-U1 (DE)
Title: Lebendtierfalle
IPC: A01M23/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Tierfalle, insbesondere Mausefalle mit einem ein Bodenteil (3) und einem daran schwenkbar befestigten, von einem Haltemittel (5, 6) in einer Offenstellung gehaltenen Deckelteil (2), das nach einer durch Betätigen eines Auslösers (4) erfolgten Freigabe des Haltemittels (5, 6) in eine Geschlossenstellung fällt, wobei ein elastisches Rastglied (9) durch Überwinden einer Rückstellkraft einer Raststufe (14) ausweicht, an der sich in der Geschlossenstellung eine Rastschulter (10) des Rastgliedes (9) in einer Raststellung abstützt, welche Raststellung durch Überwinden einer Rastkraft aufhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Rastglied (9) zur Überwindung der Rastkraft in eine andere Richtung verlagert, als zur Überwindung der Rückstellkraft.
Patent DE-202013101289-U1 (DE)
Title: Nackenstütze für einen Zahnarztstuhl
IPC: A47C7/38
Filed: 2013-03-26
Abstract: Nackenstütze für einen eine Rückenlehne aufweisenden Zahnarztstuhl gekennzeichnet durch – ein Kissen mit einer Füllung aus kleinkörnigem Material, – einem eine verschließbare Öffnung aufweisenden Beutel (2) und – eine an dem Beutel (2) angebrachte Befestigungseinrichtung zum Befestigen des Beutels im Bereich der Rückenlehne.
Patent DE-202013101780-U1 (DE)
Title: Dekorativer Gegenstand mit lösbar befestigbarem Schmuckelement
IPC: A44C5/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Dekorativer Gegenstand umfassend ein Trägerelement mit einer Einrichtung, um an diesem ein Schmuckelement lösbar zu befestigen, sowie umfassend wenigstens ein Schmuckelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (10) eine Bohrung (13) aufweist, die eine Aufnahme für ein Federelement (11) umfasst und dass an dem Schmuckelement (19) ein Schaft (22) mit einer Rastverdickung (23) angebracht ist, welche geeignet ist, bei der Befestigung des Schmuckelements (19) an dem Trägerelement (10) hinter das Federelement (11) zu rasten.
Patent DE-202013105338-U1 (DE)
Title: Parameterauswahl- und -Berechnungssystem für Steuerventile
IPC: F15B21/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Parameterauswahl- und -berechnungssystem für Steuerventile, welches umfasst: einen Server (10), der mit einem Benutzer-Eingabegerät (11) verbunden ist, wobei im Server (10) ein Prozessor (101) und ein Speicher (102) integriert sind, wobei mit dem Prozessor (101) die erforderlichen Operationen des Systems verarbeitet werden, wobei im Speicher (102) die Software und die im Server (10) verwendeten Daten gespeichert sind und wobei mehreren Funktionseinheiten mit dem Server (10) ausgeführt werden, wobei die Funktionseinheit die folgenden Komponenten umfasst: eine Benutzerauswahlschnittstelle (20), die mit dem Benutzer-Eingabegerät (11) verbunden ist, wobei mit der Benutzerauswahlschnittstelle (20) die jeweiligen Operationen je nach dem Inhalt vom Benutzer-Eingabegerät (11) ausgeführt werden; eine Dateiverwaltungseinheit (22), die mit der Benutzerauswahlschnittstelle (20) verbunden ist und mit der mehrere Steuerventildesigndateien (221) erstellt werden, wobei in einer Steuerventildesigndatei (221) eine Steuerventil-Spezifikationstabelle (261) oder mehrere Steuerventil-Spezifikationstabellen (261) enthalten sind, wobei sich eine Steuerdesign-Spezifikationstabelle (261) auf ein Design eines Steuerventils in einer bestimmten Form bezieht, wobei die Steuerventil-Spezifikationstabellen (261) der Steuerventile in ähnlichen Formen in nur einer Steuerventildesigndatei und nicht in mehreren verschiedenen Dateien gespeichert werden müssen; eine numerische Eingabeeinheit (24), die mit der Benutzerauswahlschnittstelle (20) verbunden ist, wobei in der numerischen Eingabeeinheit (24) eine Steuerventildesign-Datenbasis (241) integriert ist, in der mehrere historische Daten der Steuerventildesign-Parameter für verschiedene Typen der Steuerventile gespeichert sind, wobei mit der numerischen Eingabeeinheit (24) die Daten zum Erstellen der Steuerventil-Parametertabellen (242) empfangen werden, wobei in der Steuerventil-Parametertabelle (242) die Daten der Parameter eines zu erstellenden Steuerventils integriert sind; und eine Steuerventil-Logikeinheit (26), die mit der numerischen Eingabeeinheit (24) verbunden ist, wobei in der Steuerventil-Logikeinheit (26) die Betriebslogik integriert ist, wobei mit der darin integrierten Steuerlogik und dem Inhalt in der Steuerventil-Parametertabelle (242) in der numerischen Eingabeeinheit (24) mit der Steuerventil-Logikeinheit (26) eine Steuerventil-Spezifikationstabelle (261) erstellt wird und wobei in der Steuerventil-Spezifikationstabelle (261) die Daten zur Erstellung eines Steuerventils enthalten sind, wobei die Steuerventil-Spezifikationstabelle (261) in die Dateiverwaltungseinheit (22) übertragen wird, um die Steuerventildesigndateien (221) zu erstellen.
Patent DE-202013105875-U1 (DE)
Title: Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung
IPC: B26D3/18
Filed: 2013-12-20
Abstract: Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, für einen Zerkleinerungsvorgang auf einer Arbeitsfläche aufgestellt zu werden, mit einem Betätigungsteil sowie mit einem Basisteil, das ein Schneidteil aufweist, wobei das Basisteil und das Betätigungsteil derart gelenkig verbunden sind, dass das Betätigungsteil zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Lebensmittelgut aus einer Einlegestellung gegen das Schneidteil in eine Schließstellung und anschließend von der Schließstellung wieder in die Einlegestellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung wenigstens eine Antriebseinrichtung, insbesondere einen Federantrieb, zum Unterstützen oder Bewirken der Schwenkbewegung von der Schließstellung in die Einlegestellung und/oder von der Einlegestellung in die Schließstellung aufweist.
Patent DE-202014000818-U1 (DE)
Title: Stecksystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Stecksystem zum Aufbau von Möbeln oder Einrichtungen mit Lattenelementen (10; 30), die an ihren Oberseiten (12) und Unterseiten (14) jeweils über wenigstens zwei Nuten (16, 20) verfügen, mit welchen sie rechtwinklig ineinander steckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten (16) an der Oberseite seitlich versetzt zu den Nuten (20) an der Unterseite (14) vertikal angeordnet sind.
Patent DE-202014010477-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung eines grobkörnigen Produktkristallisats
IPC: C01C1/24
Filed: 2014-04-16
Abstract: Anlage zur Herstellung eines trockenen, grobkörnigen Produktkristallisats eines bruchempfindlichen Salzes, insbesondere eines Ammoniumsulfat-Kristallisats, mit einem Kristallisator (1), insbesondere einem DTB-Kristallisator, mit einem an den Kristallisator (1) angeschlossenen Wascheindicker (19), mit einem an den Wascheindicker angeschlossenen mechanischen Trennaggregat (20) zur Trennung von Mutterlauge und Kristallisat und mit einem an das Trennaggregat (20) angeschlossenen Trockner (21) zur Trocknung des Kristallisats, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennaggregat (20) als Rüttelsieb oder Bandfiltereinrichtung derartig ausgebildet ist, dass die auf das Kristallisat einwirkenden Beschleunigungskräfte einen Maximalwert von 10 g nicht überschreiten.
Patent DE-202014102772-U1 (DE)
Title: Anlage zum selektiven Plasmapolieren und/oder Reinigen der elektrisch leitenden Oberfläche von Bauteilen
IPC: C25F7/00
Filed: 2014-06-16
Abstract: Anlage zum selektiven Plasmapolieren und/oder Reinigen der elektrisch leitenden Oberfläche von Bauteilen, insbesondere von Blechen unterschiedlicher Stärke, Blechen mit Durchbrüchen, Metallfolien (z.B. SMD-Siebdruckschablonen), Metallschablonen, Schablonen, Drähten und Bandmaterialien, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage wenigstens eine kathodisch gepolte Polierwanne und ein Pumpen-Leitungssystem aufweist, mit dem ein Elektrolyt in die Polierwanne gepumpt wird, die Bauteile anodisch gepolt in den über die Polierwanne bereitgestellten Elektrolyten eintauchbar und/oder durch diesen hindurchführbar sind, dass die Einrichtung quer zum Bauteil Isolierleisten aufweist, mit welchen die Höhe der selektiven Bearbeitungszone bestimmbar und damit die mit dem Elektrolyten in Kontakt befindliche selektive Bearbeitungsfläche (Anodenfläche) des Bauteils einstellbar ist.
Patent DE-202014105615-U1 (DE)
Title: Tragachse für Photovoltaikmodule und Anlage mit mehreren Photovoltaikmodulen
IPC: H02S20/10
Filed: 2014-11-21
Abstract: Tragachse (1) für Photovoltaikmodule (30), umfassend wenigstens zwei Rohre (3, 5), die jeweils zumindest in einem Endbereich (7, 9) einen nicht kreisrunden Querschnitt besitzen, wobei a) die nicht kreisrunden Querschnitte der wenigstens zwei Rohre (3, 5) korrespondierend zueinander ausgebildet sind, so dass mittels eines Einsteckens zumindest eines ersten (3) der wenigstens zwei Rohre (3, 5) in zumindest ein zweites (5) der wenigstens zwei Rohre (3, 5) eine drehfeste Verbindung zwischen dem zumindest einen ersten (3) und dem zumindest einen zweiten (5) der wenigstens zwei Rohre (3, 5) hergestellt werden kann und/oder wobei b) die Tragachse (1) wenigstens ein separates Steckmittel (4) umfasst, das mindestens zwei Rohren (3, 5) zwischengeordnet werden kann und über welches die jeweiligen mindestens zwei Rohre (3, 5) durch formschlüssige Koppelung des Steckmittels (4) an ihre Endbereiche (7, 9) mit nicht kreisrundem Querschnitt drehfest miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202015002510-U1 (DE)
Title: Fahrbare Stromquelle für Prüfzwecke (z. B. als Prüfgerät für Gleichstromschnellschalter)
IPC: H02M7/04
Filed: 2015-04-01
Abstract: Fahrbare Stromquelle dadurch gekennzeichnet, daß ein Gleichstrom bei niedrigen Spannungen (U < 24 V) bereitgestellt werden kann, der durch geeignete Umformung aus dem dreiphasigen 400 V-Drehstromnetz erzeugt wird. Das Ergebnis der Umformung ist eine einphasige Wechselspannung mit einem konstanten Vielfachen der Netzfrequenz, welche durch einen Transformator auf einen Spannungsbereich U < 24 V heruntergesetzt und gleichgerichtet wird. Durch entsprechende Dimensionierung der Komponenten sind auf der Ausgangsseite des Transformators Gleichströme bis 20 kA erreichbar.
Patent DE-202015004177-U1 (DE)
Title: Energie-Pad
IPC: B60L9/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Energie-Pad (10; 20; 30; 40+, 40–; 50+, 50–) mit einem Kunststoffstreifen, welcher im Boden (B) integrierbar ist und mindestens einen über die Streifenlänge vorhandenen elektrischen Kontakt (11; 21; 31, 31'; 41+, 41–) aufweist, der beim Überfahren des im Boden (B) befindlichen Energie-Pads (10; 20; 30; 40+, 40–; 50+, 50–) durch einen mindestens in einem Teilbereich (13; 43+, 43–) elektrisch leitenden Fahrzeugreifen (12; 42, 42') eines mehrrädrigen Landfahrzeugs bei Kontakt des Fahrzeugreifens (12; 42, 42') mit dem Kunststoffstreifen elektrische Energie aus einer Energiequelle (15; 24; 45; 55) aufnehmen und über den Fahrzeugreifen (12; 42, 42') sowie eine Verbindung (14; 44) die aufgenommene Energie an einem nachgeschalteten Anschlussknoten (16) im Fahrzeug für weitere Applikationen bereitstellen kann.
Patent DE-202015004450-U1 (DE)
Title: Hakenasen Aufhänger für Gehhilfen aller Art
IPC: A61H3/02
Filed: 2015-06-22
Abstract: Zur Erleichterungen Gehbehinderter die auf Stock- oder Gehhilfen angewiesen sind. 1. Anbringungen von flexiblen Nasen o ä. an Gehilfen im Bereich der Armbogenführung zum Weghängen sind viele Möglichkeiten geboten, diese an- oder wegzuhängen. Die Hände werden frei zum Festhalten oder für anderweitige Nutzungen.
Patent DE-202015005800-U1 (DE)
Title: Tragegestell für einen Außengestellrucksack
IPC: A45F3/08
Filed: 2015-08-17
Abstract: Tragegestell für einen Außengestellrucksack, dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einer Grundplatte aus ABS/ASA Kunststoff oder einer Platte aus Material mit vergleichbaren Eigenschaften (z. B. Holz, Kunststoff, Metall, Verbundwerkstoffen) und einem auf der Grundplatte mit versteifender Wirkung fixierten Zeltgestänge oder vergleichbarem Gegenstand besteht
Patent DE-202015005859-U1 (DE)
Title: Rohrleitungsdurchfluss- und Verstopfungswächter für Flüssigkeiten mit Feststoffanteilen
IPC: F17D3/03
Filed: 2015-08-14
Abstract: Schutzwürdig ist der Aufbau ohne bewegliche Teile wie z. b. ein Flügelrad oder drehbare Schaufeln. Es handelt sich um einen Durchflusssensor mit 2 unterschiedlichen Messaufnehmern.
Patent DE-202015007439-U1 (DE)
Title: Antriebsgehäuse für den Einsatz in einem Fluid
IPC: H02K5/12
Filed: 2015-10-27
Abstract: Antriebsgehäuse (100; 200) für den Einsatz in einem Fluid, wobei das Antriebgehäuse umfasst: einen zylinderförmigen Hauptkörper (110), welcher dazu eingerichtet ist zumindest einen Antrieb (150) aufzunehmen; eine Scheibe (115), welche eine erste Stirnseite des Hauptkörpers (110) zumindest teilweise verschließt, wobei die Scheibe eine Öffnung aufweist, welche dazu eingerichtet ist eine Abtriebswelle des Antriebs aufzunehmen; einen Ring (113), welcher radial in der Nähe der zweiten Stirnseite des Hauptkörpers (110) angebracht ist; und ein Verschlusselement (112), welches an dem Ring (113) lösbar angebracht ist, um die zweite Stirnseite des Hauptkörpers (110) abzudichten.
Patent DE-202015100563-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung der Geräuschintensität eines Bremssystems von Rollen eines Krankenhausbettes
IPC: A61G7/08
Filed: 2015-02-05
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung der Geräuschintensität eines mechanischen Bremssystems von Rollen von Krankenhausbetten, die einen Hebelmechanismus zum Lösen einer Bremse des Betts, eine Stange zur Kraftübertragung und einen Nocken (1) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (1) einen Körper (2) des Nockens (1) und mindestens ein Abstandselement (3) aufweist, wobei der Körper (2) des Nockens (1) eine mittige Öffnung (4) mit mindestens einem Ausschnitt (5) zur Fixierung mindestens eines Abstandselements (3) hat, und der Umfang des Körpers (2) des Nockens (1) zumindest durch mindestens eine Rastnische (6) und mindestens einen Anschlag (7) gebildet ist, und im Kontakt mit dem Körper (2) des Nockens (1) mindestens ein Abstandselement (3) mit mindestens einem Vorsprung (8) zur Fixierung des Abstandselements (3) erforderlich ist.
Patent DE-202015104571-U1 (DE)
Title: Geteilter Einkegel-Synchronklauenkörper
IPC: F16D23/06
Filed: 2015-08-28
Abstract: Synchronanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen konischen Synchronkegel, der einen Innensynchronring definiert; einen Klauenring, der an einer Zahnradmuffe, die von einem Zahnrad nach außen verläuft, befestigt ist; und mehrere Verbindungsnasen, die jeweils nach innen gerichtet und koplanar mit einer Schulter-Innenwand des Synchronkegels orientiert sind, wobei die Verbindungsnasen in Einzelnen einer Mehrzahl von Schlitzen, die in der Zahnradmuffe erzeugt sind, einzeln in Eingriff sind, um den Synchronkegel mit derselben Drehzahl in Bezug auf den Klauenring und das Zahnrad zu drehen.
Patent DE-202015106468-U1 (DE)
Title: Elektrische Erdungsanordnung für ein Fahrzeug
IPC: H01R4/66
Filed: 2015-11-27
Abstract: Elektrische Erdungsanordnung, umfassend: ein Fahrzeugbauteil, das ein Loch definiert; ein Befestigungselement, das einen Flansch, der eine sich vollständig durch ihn erstreckende Öffnung definiert, und einen Zylinder, der in dem Loch angeordnet ist, umfasst, wobei der Zylinder einen zusammengepressten ringförmigen Verriegelungsring umfasst, der mit einer Seite des Bauteils, die sich gegenüber dem Flansch befindet, in Eingriff steht, um eine mechanische Verriegelung zu bilden; und Lötmittel, das in der Öffnung angeordnet ist, um eine elektrische Brücke zwischen dem Bauteil und dem Befestigungselement zu bilden.
Patent DE-202016001936-U1 (DE)
Title: Helm für eine sportliche Aktivität
IPC: A42C2/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Helm (1) für eine sportliche Aktivität, wobei er aufweist: – eine äußere unnachgiebige Schale (10) und – eine innere, nachgiebige Haube (20), welche in abnehmbarer Weise mindestens teilweise im Inneren der Schale in einer Art und Weise angeordnet ist, um zwischen die Schale und den Schädel (c) eines Nutzers des Helms gesetzt zu sein, wobei die Haube eine innere Fläche (20A) aufweist, welche dazu bestimmt ist, mit einem Teil des Schädels (C) in Kontakt zu gelangen, wobei die Haube eine einstückige Platte (22) aufweist, welche in volumenbezogener Weise ausgebildet ist, um mindestens eine Zone des Schädels (c) des Nutzers zu bedecken, welche sich von dem Scheitelpunkt des Schädels bis zu einem peripheren Umfang des Schädels, welcher durch die Schläfen des Schädels hindurchgeht, erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die einstückige Platte (22) aus einem thermoformbaren Schaumstoff und/oder einem thermoformbaren Textil realisiert ist.
Patent DE-202016002453-U1 (DE)
Title: Drainagesystem
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Drainagesystem, bestehend zumindest aus einem Drainageschlauch (1) und einem zur Aufnahme abgeleiteter Flüssigkeit bestimmter, mit dem einem Ende (2) in Verbindung stehender Drainagebeutel, wobei das gegenüberliegende andere Ende (3) zur Aufnahme der abzuleitenden Flüssigkeiten eingerichtet ist, und wobei der Drainageschlauch (1) einen zur Führung der Flüssigkeiten bestimmten Teilquerschnitt (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drainageschlauch (1) einen weiteren, zumindest eine Ausströmöffnung in der Nähe des Endes (2) und eine Einströmöffnung in der Nähe des Endes (3) des Drainageschlauchs (1) aufweisenden, zur Führung von Gas bestimmten Teilquerschnitt (6) aufweist.
Patent DE-202016005158-U1 (DE)
Title: Multianlage Solarenergie für Süsswasser und Stromerzeugung
IPC: C02F1/14
Filed: 2016-08-23
Abstract: Das Rohr Nummer 14 empfängt starken Dampf von Tank Nummer 3, der verbindet mit dem Tank Nummer 6, dieser Tank mit der Spirale Nummer 8, am Ende dieser Spirale befindet sich eine Spezial Fresnellinse um diese Spirale bringt zum Glühen um das Salzwasser in den Tank Nummer 6 zum Kochen auf ca. 1000 Grad Celsius um starken Dampf zu erzeugen.  Dadurch gekennzeichnet,  Dass das gleiche Rohr Nummer 14 sich mit dem großen Tank verbindet, in diesem Tank befindet sich die Turbine Nummer 9, die den Dampf empfängt und zum Stromaggregat empfängt, um Strom zu erzeugen durch die Drehungen von der Turbine und dieser Tank am Ende wird wieder eine Leitung zum anderen Tank Nummer 10, der empfängt den restlichen Dampf und dieser Dampf in die Destille Nummer 10, um Süsswasser zu erzeugen.  Dieses Aggregat Nummer 12 wird arbeiten durch den Dampf um Strom zu erzeugen und dieser Strom wird mehrere Aggregate in Nummer 15 (Stromaggregate) die arbeiten mit diesem Strom, um mehr Strom zu erzeugen.
Patent DE-202016005647-U1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufvorrichtung und sanitäre Armatur
IPC: E03C1/08
Filed: 2016-09-15
Abstract: Sanitäre Auslaufvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) eine Strahlformeraufnahme (3) bildet, in die ein Adapter (4) herausnehmbar eingesetzt ist, wobei der Adapter (4) einen Strömungsweg (5) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (4) in der Strahlformeraufnahme (3) zwischen einer fixierenden Position, in welcher der Adapter (4) mit dem Gehäuse (2) verrastet ist und einen Strömungswiderstand im Strömungsweg (5) bildet, und einer freigebenden Position, in welcher der Adapter (4) aus der Strahlformeraufnahme (3) entfernbar ist, drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202016006544-U1 (DE)
Title: Mobile klappbare Transport-, Aufbrech- und Abbalgevorrichtung für Tierkörper
IPC: A22B5/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Mobile klappbare Transport-, Aufbrech- und Abbalgevorrichtung für Tierkörper, bestehend aus einem Hauptrahmen (Pos. 7) welcher auf einem Kraftwagen-Anhänger (Pos. 2) oder einem Kraftwagen lösbar montiert ist. Am Hauptrahmen, welcher als verschraubtes Biegeteil erstellt ist, ist die klappbare Wanne (Pos. 8) mit Hilfe eines Scharniers (Pos. 11) befestigt. Die aus nichtrostendem Stahl gekantete Wanne wird mit Hilfe eines handbetätigten Hydrauliksystems (Pos. 6) um die Drehachse (Pos. 10) in die verschiedenen Arbeitswinkel gebracht. Auf der Rückseite der Wanne ist eine handbetriebene Seilwinde (Pos. 5) montiert. Über die am oberen Ende der Wanne angebrachte Umlenkrolle (Pos. 3) wird das Zugseil (Pos. 4) geführt umgelenkt. Am Zugseil ist die Traverse mit Haken (Pos. 9) befestigt, mit deren Hilfe der Tierkörper gezogen und gegen Verdrehung gesichert wird.