baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009005855-B4 (DE)
Title: Kompaktlanzenbrenner
Inventor: JUST TINO DR
IPC: F23D1/00
Filed: 2009-01-23
Granted: 2012-04-26
Abstract: Kompaktlanzenbrenner für die Vergasung staubförmiger Brennstoffe mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Oxidationsmittel bei Umgebungs- oder höheren Drücken bis 8 MPa, sowie Temperaturen zwischen 800–1800°C, wobei – in dem Kompaktlanzenbrenner ein Pilotbrenner (1), der eine Zündvorrichtung und eine Flammenüberwachung aufweist, zentral angeordnet ist, – mehrere Zuführungselemente (6) zur Zuführung des staubförmigen Brennstoffes (2) und des Oxidationsmittels (3) auf den Umfang des Kompaktlanzenbrenners verteilt angeordnet sind, – die Mittellinie eines Zuführungselementes zur Zentralachse des Pilotbrenners geneigt ist, – ein Zuführungselement unmittelbar neben dem Brennermund des Pilotbrenners endet, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Zuführungselement ein Zuführungsrohr (2) für den staubförmigen Brennstoff und einen diesen konzentrisch umschließenden Ringkanal (3) für das Oxidationsmittel aufweist, – das Zuführungselement an seinem dem Brennermund zugewandten Ende ein Düsenelement (4) aufweist, – das Düsenelement eine Vielzahl von Bohrungen B aufweist, die in einem derartigen Winkel zur Mittellinie des Zuführungselementes ausgerichtet sind,...
Patent DE-102009009884-B4 (DE)
Title: Innenbelüftete Scheibenbremse
Inventor: MOESSINGER OLIVER
IPC: F16D65/12
Filed: 2009-02-20
Granted: 2019-06-19
Abstract: Innenbelüftete Scheibenbremse mit einer Verbindung von zwei aus Reibringen bestehenden Bremsscheiben, wobei die Reibringe über zwischen liegende Stege in einem axialen Abstand zueinander angeordnet und über in Bohrungen in den Reibringen sowie in den Stegen eingesetzte Verbindungselemente miteinander unlösbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (5, 6) der beiden Reibringe (1, 2) der Bremsscheibe (3) aus koaxial zueinander angeordneten Verbindungshülsen (5a, 6a) bestehen, die jeweils an einem äußeren Ende einen Abstützkopf (8, 9) umfassen, wobei am abgekehrten inneren Ende der einen Verbindungshülse (5a) eine innen liegende Rastaufnahme (10) angeordnet ist, welche mit einem einsteckbaren Rastelement (11) der weiteren Verbindungshülse (6a) in einer Verbindungsstellung in Eingriff steht, wobei die Rastaufnahme (10) in der Verbindungshülse (5a) einen mehrere federnde Zungen (15) umfassenden konusförmig zulaufenden Endbereich aufweist und die Zungen (15) zueinander durch Längsschlitze (16) in der Verbindungshülse (5a) gebildet sind und welche am freien Ende nach innen gerichtete Abstellungen (17) aufweisen.
Patent DE-102009010264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufreinigung lithiumhaltiger Abwässer bei der kontinuierlichen Herstellung von Lithiumübergangsmetallphosphaten
Inventor: FISCHER JOSEF
IPC: C01D1/40
Filed: 2009-02-24
Granted: 2015-04-23
Abstract: Verfahren zur Aufreinigung von lithiumhaltigen Abwässern bei der kontinuierlichen Herstellung von Lithiumübergangsmetallphosphaten der Formel LiMPO4 ausgehend von LiOH, umfassend die Schritte des: a) Bereitstellens einer wässrigen Reaktionsmischung enthaltend LiOH, H3PO4 sowie ein Übergangsmetallsulfat b) Umsetzens der Reaktionsmischung zu einem Lithiumübergangsmetallphosphat c) Abtrennens des festen Lithiumübergangsmetallphosphats vom löslichen Teil der Reaktionsmischung d) Unterwerfens des löslichen Teils (Diluat) einer Elektrodialyse e) Isolierens des Teils des Elektrodialysats, der eine wässrige LiOH-Lösung enthält.
Patent DE-102009010825-B4 (DE)
Title: Medizinisches Implantat mit einer Gitterstruktur, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Verfahren zum Einbringen des medizinischen Implantats in ein Zufuhrsystem
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F2/844
Filed: 2009-02-26
Granted: 2011-03-31
Abstract: Medizinisches Implantat mit einer Gitterstruktur (10), die Gitterstege (11) umfasst und zum Einbringen in ein Zufuhrsystem in einem komprimierten Zustand I und zum Implantieren in einen expandierten Zustand II überführbar ist, wobei die Gitterstege (11) jeweils eine Längserstreckung (11a) und eine Quererstreckung (11b) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gitterstege (11) entlang ihrer Längserstreckung (11a) faltbar sind derart, dass die Gitterstege (11) im komprimierten Zustand I gefaltet und im expandierten Zustand II entfaltet sind, wobei die Quererstreckung (11b) der entfalteten Gitterstege (11) im expandierten Zustand II größer ist als die Quererstreckung (11b) der gefalteten Gitterstege (11) im komprimierten Zustand I und die entfalteten Gitterstege (11) im expandierten Zustand II eine Abdeckfläche (12) bilden.
Patent DE-102009011006-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Klimatisierung einer Datenverarbeitungsanlage
Inventor: NONN HELMUT
IPC: F25B29/00
Filed: 2009-03-02
Granted: 2011-01-27
Abstract: Anordnung zur Klimatisierung einer Datenverarbeitungsanlage (1), die mindestens eine Reihe von Schaltschränken (20) aufweist, in denen Server angeordnet sind, wobei die Reihe von Schaltschränken (20) einen Kaltgang (40) begrenzt, wobei von wenigstens einem Klimagerät (10) Warmluft angesaugt, gekühlt und als Kaltluft wieder ausgeblasen wird,  wobei das Klimagerät (10) in der Reihe der Schaltschränke (20) aufgestellt ist, dadurch gekennzeichnet,  dass das Klimagerät (10) aus mindestens einem Grundmodul und einem oder mehreren Erweiterungsmodulen aufgebaut ist, und  dass das Erweiterungsmodul des Klimagerätes (10) mindestens einen Wasserkreislauf mit einem Wärmetauscher (12) und mindestens einen Lüfter (13) aufweist, wobei der Lüfter (13) sowie der Wasserkreislauf für den Wärmetauscher (12) des Erweiterungsmoduls von der Steuerung (18) des Grundmoduls aus steuerbar sind und das Grundmodul dafür entsprechende Schnittstellen zur Anbindung der Erweiterungsmodule aufweist.
Patent DE-102009011653-B4 (DE)
Title: Lasersystem für MALDI-Massenspektrometrie
Inventor: HAASE ANDREAS
IPC: G01N27/62
Filed: 2009-03-04
Granted: 2011-12-15
Abstract: Massenspektrometer mit einem Lasersystem für eine Ionisierung von Analytmolekülen durch matrixunterstützte Laserdesorption, dadurch gekennzeichnet, dass das Lasersystem zeitlich modulierte Laserlichtpulse liefert, die eine Pulsdauer von mehreren Nanosekunden aufweisen und deren Leistung in der ersten Nanosekunde größer als in den weiteren Nanosekunden ist.
Patent DE-102009026208-B4 (DE)
Title: Kabeltrommeln für mobile Fernsehproduktionseinheiten
Inventor: PINTORE ROBERTO
IPC: B65H75/44
Filed: 2009-07-20
Granted: 2011-06-01
Abstract: Kabeltrommeln für mobile Fernsehproduktionseinheiten zum Transportieren sowie Auf- und Abwickeln von Übertragungskabeln (9), die jeweils einen drehbaren gelagerten Trommelkörper (4) mit Seitenscheiben (5) und einen den Trommelkörper (4) käfigartig schützend umgebenden und die Kabeltrommel allseitig nach außen begrenzenden, quaderförmigen, stapelbaren Rahmen (1), an dem der Trommelkörper (4) innerhalb der äußeren Rahmenbegrenzung drehbar gelagert ist, umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmen (1) ein bezüglich ihrer Höhe (H) und Tiefe (T) einheitliches Rastermaß und eine zur vollständigen Ausnutzung der Kabelaufnahmekapazität des Trommelkörpers (4) auf die jeweilige Kabeldimensionierung abgestimmte variable Breite (B) aufweisen, wobei zur drehbaren Lagerung des Trommelkörpers (4) an einer Seite des Rahmens (1) befestigte Lagerrollen (12) vorgesehen sind, auf denen sich die Umfangskante der einen Seitenscheibe (5') abstützt, während ein von der gegenüberliegenden Seitenscheibe (5'') auskragender Lagerzapfen (14) ein in einem am Rahmen (1) befestigten Lagerholm (15) ausgebildetes Lager durchgreift, und einem frei liegenden Abschnitt des Lagerzapfens (14) ein am...
Patent DE-102009039154-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: VEINE ERIC
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-08-27
Granted: 2011-01-27
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung, die umfasst:  einen Sitzrahmen (16), der so eingerichtet ist, dass er in einem Fahrzeug angebracht wird, wobei der Sitzrahmen (16) ein röhrenförmiges oberes Querträgerelement (18) aufweist;  ein Halterelement (32), das an dem röhrenförmigen oberen Querträgerelement (18) des Sitzrahmens (16) angebracht ist, wobei das Halterelement (32) ein Paar Gelenkbuchsen aufweist, die integral darin ausgebildet sind, und das Halterelement (32) an dem röhrenförmigen oberen Querträgerelement (18) durch eine Presspassung angebracht ist;  wenigstens eine Tragestange (26), die so bemessen ist, dass sie in einer der paarigen Gelenkbuchsen (34) aufgenommen wird;  wenigstens einen Kopfstützenständer (28), der so bemessen ist, dass er in der wenigstens einen Tragestange (26) aufgenommen wird; und  eine aktive Kopfstütze (24), die an dem wenigstens einen Kopfstützenständer (28) angebracht ist.
Patent DE-102009040362-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Blattgut
Inventor: HENRICH RAYMUND
IPC: G09F5/04
Filed: 2009-09-07
Granted: 2015-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von Blattgut mit einem Haltemantel (4), der einen sich zwischen Stirnflächen (18, 20) des Haltemantels (4) erstreckenden Schlitz (6) aufweist, wobei das Blattgut (2) mit einer länglichen Blattaussparung (8) über den Schlitz (6) auf den Haltemantel (4) geführt und von diesem gehaltert ist, und wobei der Schlitz (6) zumindest abschnittsweise mit einem separaten Schließelement (22) verschlossen ist, wobei sich die Blattaussparung (8) des Blattguts (2) etwa entlang einer Seitenkante (10) des Blattguts (2) erstreckt und in zumindest einer Erstreckungsrichtung vor einer weiteren quer zur Seitenkante (10) verlaufenden Querkante (12, 14) endet, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Blattaussparung (8) benachbart und etwa parallel zu einer Längsseite des Blattguts (2) erstreckt und vor jeweils einer oberen und unteren Querseite des Blattguts (2) endet und wobei eine Länge des Haltemantels (4) etwa der Länge der Blattaussparung (8) entspricht.
Patent DE-102009040611-B4 (DE)
Title: Bewegungskontrolle für mobiles Röntgensystem
Inventor: HARTWICH REINHOLD
IPC: H05G1/02
Filed: 2009-09-08
Granted: 2014-11-20
Abstract: Mobiles Röntgengerät (1), – welches für einen Positionswechsel verfahrbar ist und beim Verfahren steuer- und mittels eines Radbremselements (12) bremsbar ist, wobei – ein Griff (6) an dem Röntgengerät (1) angeordnet ist, mittels welchem sowohl eine Steuerung als auch ein Bremsen bewirkbar ist, – der Griff (6) drehbar ist, – durch ein Drehen (8) des Griffs (6) die Steuerung erfolgt, – durch die Ausübung eines Druckes (7) auf den Griff (6) das Bremsen mittels des Radbremselements (12) erfolgt, und – die Druckausübung (7) zur Bremsung durch ein Niederdrücken oder Heben des Griffes (6) relativ zum Gerät (1) bewirkbar ist.
Patent DE-102009047377-B4 (DE)
Title: Verfahren und Routenberechnungsgerät zur stochastischen Berechnung einer Fahrtroute
Inventor: LANDAU ANDREAS
IPC: G01C21/34
Filed: 2009-12-02
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren (100) zur stochastischen Berechnung einer Fahrtroute zwischen einem Startpunkt und einem Zielpunkt, wobei zur Berechnung der Fahrtroute ein Routenberechnungskriterium sowie ein Straßengraph verwendet werden, wobei der Straßengraph eine Verknüpfung von einer Mehrzahl von Straßensegmenten enthält, die eine digitale Straßenkarte für ein Gebiet der zu berechnenden Fahrtroute repräsentiert, wobei das Verfahren (100) folgende Schritte aufweist:- Ermitteln (108) einer Referenzroute von dem Startpunkt zum Zielpunkt unter Verwendung von mehreren Straßensegmenten und des Routenberechnungskriteriums;- Bestimmen (114 - 122) mindestens einer Ersatzroute von dem Startpunkt zum Zielpunkt unter Verwendung des Straßengraphen und des Routenberechnungskriteriums, wobei beim Bestimmen ein Gewicht zumindest eines der Straßensegmente des Straßengraphen innerhalb eines Gewichtungswertebereiches stochastisch geändert wird; und- Auswählen (124) der Ersatzroute als Fahrtroute, wenn sich die Ersatzroute zumindest teilweise von der Referenzroute unterscheidet.
Patent DE-102009049190-B4 (DE)
Title: Strukturteil mit einem Fügeflansch für eine Tragstruktur, insbesondere für eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B62D25/02
Filed: 2009-10-13
Granted: 2019-05-23
Abstract: Strukturteil (1) mit einem Anbindungsbereich für eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs, wobei
 - das Strukturteil (1) in einer Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) einen Lastpfad bildet,
 - das Strukturteil (1) in dieser Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) eine bogenförmig verlaufende Teilstruktur (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Strukturteil (1) als Knotenelement zur Herstellung einer Verbindung in Fahrzeuglängsrichtung zwischen einem Längsträger (7) und einem weiteren Längsträger (8) ausgebildet ist,
 - der Bereich der bogenförmig verlaufenden Teilstruktur (2) einen U-förmigen Querschnitt aufweist, wobei an einer äußeren Teilstrukturfläche (5) eines Seitenteils der U-Form ein Fügeflansch (3) als Anbindungsbereich angeformt ist,
 - die Flanschrichtung des Fügeflansches parallel zur Richtung des Lastpfades (x-Richtung) verläuft, und
 - Versteifungsrippen (4) vorgesehen sind, die quer zur Flanschrichtung an den Fügeflansch (3) angeformt sind.
Patent DE-102009052660-B4 (DE)
Title: Pyrotechnischer Anzünder
Inventor: MUSKAT ERICH DR
IPC: F42C19/08
Filed: 2009-11-12
Granted: 2022-10-20
Abstract: Pyrotechnischer Anzünder zur Anzündung von pyrotechnischen Treibladungen oder Explosivstoffen, umfassend ein zur gleichmäßigen Zündung der Treibladung verwendetes Flammleitrohr 4, das mit einem zylinderförmigen Bodenstück 1 verbunden und in eine Mörsergranate einschraubbar ist, wobei das Flammleitrohr 4 Flammöffnungen 8a, b besitzt, die die Zündung einer um das Flammleitrohr 4 in einer Hülse 24 angeordneten Standardtreibladung 27 durch eine im Flammleitrohr 4 angeordnete Übertragungsladung 9 gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass das Flammleitrohr 4 mit Hilfe eines einstückig verbundenen Adapterteils 5 direkt in das zylinderförmige Bodenstück 1 eingeschraubt ist, welches ein Schlagstück 11 und ein Anzündhütchen 13 im Bodenstück 1 fixiert, und dass in einer Bohrung 16, 17 des Bodenstücks 1 vom offenen Ende aus das Schlagstück 11 eingelegt und durch das in den Adapterteil 5 des Flammrohres 4 eingelegte Anzündhütchen 13 fixiert ist.
Patent DE-102010000059-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: BEER GOTTFRIED
IPC: H01L21/56
Filed: 2010-01-12
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, aufweisend: Bereitstellen einer dielektrischen Schicht (1); Bereitstellen mindestens eines Halbleiterchips (2), der eine erste Oberfläche mit zwei räumlich voneinander getrennten elektrischen Kontaktelementen und eine zweite Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche definiert; Anordnen des Halbleiterchips (2) auf der dielektrischen Schicht (1), wobei die erste Oberfläche der dielektrischen Schicht zugewandt ist; Aufbringen eines Einkapselungsmaterials (3) über der zweiten Oberfläche des Halbleiterchips in einer Arbeitszone in einem Spule-zu-Spule-Prozess; und Vorhärten und/oder Härten der erhaltenen Struktur in der Arbeitszone nach dem Aufbringen des Einkapselungsmaterials (3), wobei eine obere Oberfläche eines Rades (5, 15) mit einem Radius R und ein Bereich über der oberen Oberfläche die Arbeitszone bilden, wobei der Radius R so gewählt ist, dass ein durch verschiedene Wärmeausdehnungskoeffizienten der Halbleitervorrichtung verursachtes Verziehen kompensiert wird.
Patent DE-102010021274-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nesten von Naturleder und Anlage zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B26D3/10
Filed: 2010-05-19
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zum Nesten von Naturleder unter Berücksichtigung der Struktur und Materialfehlerstellen des Leders mit folgenden Schritten: a) die Außenkontur (11), die Struktur und die Materialfehlerstellen (12, 13, 14) des auf einem Schneidtisch (1) aufliegenden Leders (10) werden über eine Kamera (3) erfasst, an einen Rechner (6) weitergegeben und von dort auf einem ersten, als Touchscreen ausgebildeten Bildschirm (7) maßstabsverkleinert angezeigt, b) eine Mehrzahl von im Rechner (6) gespeicherten Konturen (a, b, c, d, ...) für später auszuschneidende Teile (A, B, C, D, ...) werden auf dem ersten Bildschirm (7) maßstabsverkleinert angezeigt, c) jede der angezeigten Konturen (a, b, c, d, ...) kann einzeln oder mit einer weiteren Kontur (a, b, c, d, ...) zusammen manuell auf dem ersten Bildschirm (7) in mindestens zwei Freiheitsgraden bewegt und innerhalb der angezeigten Außenkontur (11) platziert werden, d) jede innerhalb der Außenkontur (11) platzierte Kontur (a, b, c, d, ...) wird entsprechend ihrer Lage über einen mit dem Rechner (6) und/oder dem ersten Bildschirm (7) gekoppelten Projektor (4) auf das Leder (10) projiziert, e) Wiederholen der Schritte c) und d), bis das Nesten abgeschlossen ist und anschließendes f) Ausschneiden der Konturen (a, b, c, d, ...) aus dem Leder (10) unter Verwendung der beim Nesten auf dem ersten Bildschirm (7) gewonnenen Lagedaten innerhalb der Außenkontur (11), dadurch gekennzeichnet, dass g) auf einem zweiten Bildschirm (8) das Produkt (15), das aus den später auszuschneidenden Teilen (A, B, C, D, ...) hergestellt werden soll, angezeigt wird und jede auf dem ersten Bildschirm (7) genestete Kontur (a, b, c, d, ...) an dem angezeigten Produkt (15) abgebildet wird, und h) jede der angezeigten Konturen (a, b, c, d, e, ...) in mindestens drei Freiheitsgraden bewegt werden kann.
Patent DE-102010031896-B4 (DE)
Title: Hahnverlängerungsfitting zum Anschluss an einen Wandanschlussfitting und Wandanschlussfitting
Inventor: CYLIAX OLIVER
IPC: E03C1/02
Filed: 2010-07-21
Granted: 2013-10-31
Abstract: Hahnverlängerungsfitting zum Anschluss an einen Wandanschlussfitting, – mit einem Wandanschlussbereich (36), – mit einem Armaturanschlussbereich (38) und – mit einem im Wandanschlussbereich (36) angeordneten Außengewinde (40), dadurch gekennzeichnet, – dass das Außengewinde (40) zylindrisch ausgebildet ist und – dass der Wandanschlussbereich (36) auf der dem Armaturanschlussbereich (38) abgewandten Seite des Außengewindes (40) einen Dichtbereich (42) aufweist.
Patent DE-102010038722-B4 (DE)
Title: Modulare MRI Phased Array Antenne
Inventor: SCHMIDIG DANIEL
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-07-30
Granted: 2012-10-31
Abstract: Eine Antennenanordnung zur Verwendung in einem Magnetresonanzgerät, die als phasengesteuertes Array aufgebaut ist und mindestens zwei Einzelantennen umfasst, welche jeweils mindestens eine Leiterschleife, ein Tuning-Netzwerk und ein Matching-Netzwerk aufweisen, wobei das Tuning-Netzwerk mindestens eine Tuning-Kapazität und das Matching-Netzwerk mindestens eine Matching-Kapazität enthält, und die Einzelantennen jeweils in separaten Modulen zusammengefasst sind, die auf einem Trägerkörper positioniert, befestigt und zerstörungsfrei von dort wieder entfernt werden können, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelantennen durch Entkopplungselemente miteinander verbunden sind, wobei die Entkopplungselemente am Trägerkörper befestigt sind und von diesem nicht entfernt werden können. Damit lassen sich Einzelantennenmodule definieren, die auf einfache Weise um das Messvolumen herum angeordnet werden können und zugleich untereinander elektromagnetisch entkoppelt sind, und die dicht am Messvolumen positioniert werden können, damit das empfangene MRI-Bild ein möglichst hohes Signal-zu-Rauschverhältnis besitzt.
Patent DE-102010044964-B4 (DE)
Title: Isolationsvorrichtung und Filter einer Brennkraftmaschine
Inventor: FERLAY BEJAMIN
IPC: F02M35/02
Filed: 2010-09-10
Granted: 2014-02-13
Abstract: Isolationsvorrichtung (12a; 12b; 12c; 12d; 34) einer Brennkraftmaschine (14), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, vorzugsweise eines Personenkraftwagens oder eines Nutzkraftwagens, mit einem thermisch und akustisch dämpfenden Isolationsmaterial (10, 10a, 10b, 10c, 10d; 100), welches wenigstens einen Teil der Brennkraftmaschine (14) abschirmt, wobei das Isolationsmaterial eine Schichtstruktur (10, 10a, 10b, 10c, 10d; 100) aus wenigstens drei Schichten (16, 18, 20) aufweist, bei der eine Faltschicht (20) aus einem gefaltetem oder gewelltem Faltmedium (19a, 19b) zwischen einer glatten Dekorationsschicht (16) und einer glatten Wärmedämmschicht (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltschicht (20) aus einem Filtermedium (19b) zur Filtrierung von Fluiden, insbesondere von Verbrennungsluft der Brennkraftmaschine, ist, Faltkanten (22a, 22b) der Faltschicht (20) wenigstens auf einer Seite der Faltschicht (20) dicht an der Dekorationsschicht (16) oder der Wärmedämmschicht (18) anliegen, dekoseitige Faltkammern (21a), die durch das Filtermedium (19b) und die Dekorationsschicht (16) begrenzt sind, an einer Stirnseite (38) der Faltschicht (20) offen und an einer gegenüberliegenden Stirnseite (42) geschlossen sind und dämmseitige Faltkammern (21b), die durch das Filtermedium (19b) und die Wärmedämmschicht (18) begrenzt sind, an der Stirnseite (38) geschlossen sind, an der die dekoseitigen Faltkammern (21a) offen sind, und an der Stirnseite (40) geschlossen sind, an der die dekoseitigen Faltkammern (21a) offen sind.
Patent DE-102010045210-B4 (DE)
Title: Vakuumaufbau zur Druckbeaufschlagung eines Bauteils während seiner Herstellung, und Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: THADEN BERNHARD
IPC: B29C70/44
Filed: 2010-09-13
Granted: 2012-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vakuumaufbau (10a) zur Druckbeaufschlagung eines Bauteils (12a), z. B. Faserverbundbauteils, während seiner Herstellung, umfassend eine Basis (16a) mit einer Auflagefläche (14a) für das Bauteil (12a), und eine luftdichte, zur Auflagefläche (14a) hin abdichtbare Umhüllung (20a) zum Abdecken des Bauteils (12a), um durch Evakuierung eines Innenraumes der Umhüllung (20a) die Druckbeaufschlagung des Bauteils (12a) zu bewirken. Um auch eine definierte Druckbeaufschlagung des Bauteils (12a) an wenigstens einem Bauteilrand (24a) in lateraler Richtung zu bewirken, ist erfindungsgemäß eine an wenigstens diesem Bauteilrand (24a) zusammen mit dem Bauteil (12a) im Innenraum anordenbare Druckleistenanordnung (30a) vorgesehen, die aus wenigstens zwei entlang des Bauteilrandes (24a) verlaufenden und über Schrägflächen (32a, 34a) derart zusammenwirkenden Druckleisten (30a-1, 30a-2, 30a-3) gebildet ist, dass ein durch die Evakuierung des Innenraumes auf die Druckleistenanordnung (30a) ausgeübter Druck die Erzeugung eines lateral auf den Bauteilrand (24a) wirkenden Druckes bewirkt.
Patent DE-102010055476-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsgerät, Mikrofonarrayvorrichtung und Speichermedium, das ein Signalverarbeitungsprogramm speichert
Inventor: MATSUO NAOSHI
IPC: G10L21/0208
Filed: 2010-12-22
Granted: 2014-01-02
Abstract: Signalverarbeitungsgerät mit: wenigstens zwei Toneingabeeinheiten; einem Orthogonal-Transformierer, um zwei Tonsignale, von Tonsignalen in einer Zeitdomäne, die von den wenigstens zwei Toneingabeeinheiten eingegeben werden, in jeweilige Spektralsignale in einer Frequenzdomäne zu transformieren; einem Phasendifferenzberechner, um eine Phasendifferenz zwischen den Spektralsignalen in der Frequenzdomäne zu berechnen; einem Bereichsbestimmer, – um einen Koeffizienten als Funktion der Frequenz zu bestimmen, wobei der Koeffizient von einer Frequenz in der Phasendifferenz abhängt, und – um auf Pro-Frequenz-Basis einen Unterdrückungsbereich der Frequenz durch einen Gradienten einer Phasendifferenz zu bestimmen, wobei der Unterdrückungsbereich eine Phase betrifft und von dem Koeffizienten abhängt, und wobei der Gradient durch einen Koeffizienten einer Frequenzvariablen f der linearen Funktion der Frequenz repräsentiert wird; und einem Filter zur Phasenverschiebung einer Komponente eines ersten der Spektralsignale auf Pro-Frequenz-Basis, um ein phasenverschobenes Spektralsignal zu erzeugen, wenn die Phasendifferenz bei jeder Frequenz in den Unterdrückungsbereich fällt, wobei das phasenverschobene Spektralsignal und ein zweites der Spektralsignale synthetisiert werden, um ein gefiltertes Spektralsignal zu erzeugen.