baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006056380-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur eines Vorhang-Airbagmoduls für Fahrzeuge
Inventor: LEE SEONG HYEON
IPC: B62D25/04
Filed: 2006-11-29
Granted: 2022-09-22
Abstract: Befestigungsstruktur eines Vorhang-Airbagmoduls (10) für ein Fahrzeug, welche aufweist:
 ein äußeres Halteteil (300),
 ein inneres Halteteil (200), welches an dem äußeren Halteteil (300) angebracht ist,
 eine Stützverkleidung (150), welche an den entsprechenden Enden des inneren Halteteils (200) und des äußeren Halteteils (300) angebracht ist,
 eine Dachauskleidung (100), welche an der Stützverkleidung (150) angebracht ist,
 einen Gassack (12), welcher zwischen der Dachauskleidung (100) und dem inneren Halteteil (200) eingebaut ist und welcher eingerichtet ist, um in Richtung zum Innenraum durch einen Abschnitt entfaltet zu werden, an dem die Dachauskleidung (100) und die Stützverkleidung (150) zusammentreffen, und
 eine Aufblasvorrichtung (11), welche zwischen dem inneren Halteteil (200) und dem äußeren Halteteil (300) eingebaut ist und welche dazu eingerichtet ist, den Gassack (12) zu entfalten.
Patent DE-102007011189-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Kraftfahrzeugs mit einem automatisierten Drehmomentübertragungssystem
Inventor: RINCK RAINER
IPC: F16D48/06
Filed: 2007-03-06
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor, einem Getriebe (G) mit wenigstens einer Eingangswelle (E1, E2), wenigstens einem im Antriebsstrang angeordneten automatisierten Drehmomentübertragungssystem und wenigstens einem Getriebesteuergerät (GS) zur Steuerung wenigstens einer Stellgröße (SD, SG, SG1, SG2) zur Einstellung des vom Drehmomentübertragungssystem übertragbaren Drehmoments, wobeia) ein vom Getriebesteuergerät (GS) vorgegebener Anlegepunkt (A vor) des Drehmomentübertragungssystems mittels der Stellgröße (SD) des Drehmomentübertragungssystems eingestellt wird,b) eine vorgegebene Drehzahl (NE_soll) der Eingangswelle (E1, E2) mittels einer ersten Stellgröße (SG1) einer Gangstellersynchronisiervorrichtung des Getriebes (G) eingestellt wird, undc) nach einer Reduzierung der Stellgröße (SD) des Drehmomentübertragungssystems auf einen Wert (SD null) in einem weiteren Schritt der vorgegebene Anlegepunkt (A vor) in Abhängigkeit einer Reaktion der Drehzahl (NE) der Eingangswelle (E1, E2) auf die Reduzierung der Stellgröße (SD) auf den Wert (SD null) der vorgegebene Anlegepunkt (A vor) einem real vorliegenden Anlegepunkt (A real) angenähert wird, wobei der real vorliegende Anlegepunkt (A real) durch die Position des Drehmomentübertragungssystems beim Einsetzen der Drehmomentübertragung definiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgegebene Drehzahl (NE_soll) der Eingangswelle (E1, E2) zwischen einer Drehzahl (N synch) eines Gangstellers und der Drehzahl des Motors (N_mot) eingestellt wird.
Patent DE-102007034569-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: LUX KARL-HEINZ
IPC: H05K5/02
Filed: 2007-07-25
Granted: 2014-12-24
Abstract: Elektrisches Gerät, umfassend ein elektrische Anschlüsse aufweisendes Rahmengehäuse (1), in das ein Modulgehäuse (2) einsetzbar ist, das elektrische und/oder elektronische Einbauten aufweist, eine das Rahmengehäuse (1) und das Modulgehäuse (2) elektrisch kuppelnde Steckverbindung, die einen in eine Steckeraufnahme (11) einsteckbaren Stecker (25) aufweist, und eine die Gehäuse (1, 2) arretierende Verriegelung mit einem quer zur Einsteckrichtung des Modulgehäuses (2) verlagerbaren Betätiger (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung einen gemäß den Richtlinien des Explosionsschutzes nach DIN EN 50014, DIN EN 50018 sowie DIN EN 60079 ausgeführten explosions- und zünddurchschlagsicheren Ringspalt (32) zwischen einer Ringwand (12) der Steckeraufnahme (11) und einer Ringhülse (26) des Steckers (25) aufweist, wobei der Ringspalt (32) in axialer Richtung länger ist als eine Mindestluftstrecke bei getrennter Steckverbindung zwischen mindestens einem Kontaktstift (27, 28, 29, 30) des Steckers (25) und mindestens einer Kontaktbuchse (13, 14, 15, 16) der Steckeraufnahme (11) und axial übergreifender Position zwischen Ringwand (12) und Ringhülse (26).
Patent DE-102007041375-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung und Messverfahren für Stifte, insbesondere Steckerstifte
IPC: H05K13/08
Filed: 2007-08-30
Granted: 2009-12-31
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Kontrolle der Anordnung von freien Stiftenden von Stiften, insbesondere Steckerstiften, mit mindestens einer Bildaufnahmeeinrichtung und einer Beleuchtungseinrichtung auf der, von den Stiftenden aus gesehen, der Bildaufnahmeeinrichtung zugewandten Seite, mit einer Maske mit Durchbrüchen, in denen die Stifte durch die Bildaufnahmeeinrichtung aufnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrüche auf der der Bildaufnahmeeinrichtung zugewandten Seite mit Abschrägungen versehen sind, an denen das Licht der Beleuchtungseinrichtung in Richtung Stiftenden und von dort in Richtung Bildaufnahmeeinrichtung reflektiert wird.
Patent DE-102007046883-B4 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen für CMOS-Antennenschalter unter Verwendung von Body Switching in einer Mehrstapelstruktur
Inventor: AHN MIN SKI
IPC: H03K17/687
Filed: 2007-09-28
Granted: 2017-04-27
Abstract: CMOS-Antennenschalter, welcher aufweist:  eine Antenne, die bei einer Mehrzahl von Funkbändern (RF) betrieben werden kann;  einen Sendeschalter in Verbindung mit der Antenne; und  einen Empfängerschalter in Verbindung mit der Antenne, wobei der Empfängerschalter eine Mehrzahl an Transistoren aufweist, einschließlich eines ersten Transistors mit einem Substrat, wobei das Substrat entweder mit einem Widerstand oder Masse verbunden werden kann,  wobei die Mehrzahl an Transistoren einen Bodyswitching-Transistor umfasst, wobei der Bodyswitching-Transistor dazu dient, das Substrat des ersten Transistors entweder mit dem Widerstand oder Masse zu verbinden;  wobei während eines Sendemodus (Tx) der Sendeschalter aktiviert ist, der Empfängerschalter deaktiviert ist und das Substrat des ersten Transistors mit Masse verbunden ist; und  während eines Empfangsmodus (Rx) der Sendeschalter deaktiviert ist, der Empfängerschalter aktiviert ist und das Substrat deaktiviert ist, um den Widerstand zwischen dem Substrat des ersten Transistors und Masse vorzusehen.
Patent DE-102007060698-B4 (DE)
Title: Selbstreinigende Toilette
Inventor: JOHN EBERHARD
IPC: E03D9/06
Filed: 2007-12-12
Granted: 2010-12-09
Abstract: Selbstreinigende Toilette, die eine an eine Spülvorrichtung angeschlossene Toilettenschüssel (1) mit hochklappbarem Toilettendeckel (5) und Sitzring (4) umfasst, wobei der Toilettendeckel (5) als Hohlkörper mit in der Schließstellung zur Toilettenschüssel weisender Öffnung (6) ausgebildet ist und in dem Toilettendeckel (5) ein von einem Motor (7) angetriebener Stellmechanismus (8, 9) für einen in die Toilettenschüssel (1) verfahrbaren, über eine flexible Flüssigkeitsleitung (12) und eine Pumpe an ein Reinigungsflüssigkeitsreservoir angeschlossenen Reinigungsdüsenkörper (10) zur Reinigung der Innenwände der Toilettenschüssel (1) angeordnet ist und der Reinigungsvorgang über eine Steuerelektronik und -sensorik steuerbar ist, gekennzeichnet durch einen an dem klappbaren Toilettendeckel (5) vorgesehenen ringförmigen Boden (19), der einen ersten Ringkanal (14) mit in diesen integrierten, auf den in einer Zwischenstellung haltenden Reinigungsdüsenkörper (10) gerichteten Flüssigkeitsdüsen (13) aufweist, und der über einen zweiten Ringkanal (16) mit in diesen integrierten, auf den Sitzring gerichteten Spray- und Luftdüsen (17) im Abstand am Außenrand des Sitzrings (4) abdichtend...
Patent DE-102007061899-B4 (DE)
Title: Verfahren zur messtechnischen Erfassung von einer auf einen Bedruckstoff aufgetragenen Farbschicht
Inventor: HUPP HEIKE
IPC: B41F33/10
Filed: 2007-12-20
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur messtechnischen Erfassung von einer auf einen Bedruckstoff (1) aufgetragenen Farbschicht (2), wobei zumindest ein Teil der Bedruckstoffoberfläche (4) unter einem Winkel (ε) auf die Bedruckstoffoberfläche (4) beleuchtet wird und von einer Sensorik (8) empfangenes Licht ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Referenzwerte Helligkeitswerte (L B *) einer unbedruckten Oberfläche (4) des Bedruckstoffs (1) gemessen werden, dass die Helligkeitswerte (L F *) der auf den Bedruckstoff (1) aufgetragenen Farbschicht (2) mit Interferenzeffekt gemessen werden, und für diese Farbschicht (2) und die unbedruckte Oberfläche (4) jeweils zumindest der Normfarbwert (Y F , Y B ) als Messergebnis ermittelt wird, dass anschließend der ermittelte Normfarbwert der Farbschicht (Y F ) und der ermittelte Normfarbwert der unbedruckten Oberfläche (Y B ) jeweils in einen Heiligkeitswert der Farbschicht (L F *) und einen Helligkeitswert des unbedruckten Bedruckstoffs (L B *) umgerechnet werden und dass danach aus der Differenz eine Helligkeitsdifferenz (L H ) nach der Formel L H  = L F * – L B * oder L H  = L B * – L F * ermittelt wird.
Patent DE-102008014051-B4 (DE)
Title: Haftgerät durch Halten von niedrigem Druck
Inventor: SONG SOON YOUNG
IPC: B60R11/02
Filed: 2008-03-13
Granted: 2017-11-30
Abstract: Ein Haftgerät enthaltend: eine Scheibe (21), welche eine an einer Haftoberfläche befestigbare untere Oberfläche aufweist; ein aufrecht in der Mitte der oberen Oberfläche der Scheibe (21) fixiertes zentrales Element (23); ein Gehäuse (22), welches auf der oberen Oberfläche der Scheibe (21) angeordnet ist und ein Loch aufweist, durch welches das zentrale Element (23) hindurchtritt; eine ringförmige Blattfeder (27), die am äußeren Umfang des Gehäuses (22) angeordnet ist und den äußeren Umfang der oberen Oberfläche der Scheibe (21) drückt; und einen Haftregler (24), welcher mit dem oberen Ende des zentralen Elements (23) durch eine Achse (24c) verbunden ist, wobei der Haftregler (24) einen Hebel (24a) und eine Presse (24b) enthält, so dass, wenn der Hebel (24a) um die Achse (24c) rotiert wird, die Presse (24b) die obere Oberfläche des Gehäuses (22) herunterdrückt und die Mitte der Scheibe (21), welche mit dem zentralen Element (23) verbunden ist, aufwärts bewegt wird, resultierend in eine Expansion des Raums zwischen der Scheibe (21) und der Haftoberfläche und einen Druck niedriger als der atmosphärische Druck, wobei die ringförmige Blattfeder (27) separierte Arme (27a) am äußeren Umfang aufweist und die Arme (27a) mit Buchten (27b) versehen sind, die die obere Oberfläche der Scheibe (21) drücken.
Patent DE-102008016131-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung des Temperiergrads von fetthaltigen Massen
Inventor: RUNKEL RAINER
IPC: G01N25/04
Filed: 2008-03-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Temperiergrads von fetthaltigen Massen, insbesondere von Schokoladenmasse, umfassend  – ein in die Masse eintauchbares Glied (2) mit einem kühl- und heizbaren Oberflächenbereich (14),  – einen in der Nähe dieses Oberflächenbereichs angebrachten, von diesem beabstandeten und mit ihm eintauchbaren Temperaturfühler (16),  – Mittel (4, 20, 22) zur Beeinflussung der Temperatur des Oberflächenbereichs und  – Mittel zur Erfassung der Temperatur des Temperaturfühlers.
Patent DE-102008023051-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Zuführen von Proben für die Flüssigkeitschromatographie, insbesondere für die on-line-Probenentnahme aus einem zu überwachenden Prozess
Inventor: FABEL SUSANNE
IPC: G01N30/04
Filed: 2008-05-09
Granted: 2010-02-04
Abstract: Vorrichtung für das Zuführen von Proben für die Flüssigkeitschromatographie, insbesondere für die on-line-Probenentnahme aus einem zu überwachenden Prozess,  (a) mit einer Schaltventileinheit, welche zumindest sechs Ports und zwei Schaltstellungen aufweist,  (i) wobei in einer ersten Schaltstellung jeweils genau zwei benachbarte Ports miteinander verbunden sind und  (ii) wobei in einer zweiten Schaltstellung jeweils genau diejenigen benachbarten Ports miteinander verbunden sind, die in der ersten Schaltstellung nicht miteinander verbunden sind,  (b) wobei ein Pumpenport der Schaltventileinheit (3) mit einer Hochdruckpumpe (9) einer Chromatographieeinrichtung und ein Säulenport der Schaltventileinheit (3) mit einer Chromatographiesäule (13) der Chromatographieeinrichtung verbindbar ist,  (c) mit einer Dosiereinrichtung (15) für das Zuführen einer Probe zur Schaltventileinheit (3), die mit einem Ansaug-Port der Schaltventileinheit (3) verbunden ist,  (d) mit einer mit einem Ansaug- und Abgabe-Port der Schaltventileinheit (3) verbundenen Entnahme- und Abgabeeinrichtung (23) für das Entnehmen einer Probe und/oder einer Probenadditivs aus wenigstens einem...
Patent DE-102008025252-B4 (DE)
Title: Technische Gebäudeeinrichtung mit einem Markierungselement
Inventor: HENTIES THOMAS
IPC: E04B1/92
Filed: 2008-05-27
Granted: 2014-07-24
Abstract: System bestehend aus einer technischen Gebäudeeinrichtung (20) und einem Markierungselement (10) bzw. Dübel, – bei dem der Durchmesser des Markierungselements (10) und die Öffnungsweite von Durchtrittsöffnungen (21, 21') an der Gebäudeeinrichtung (20) gleich bemessen sind, – bei dem die technische Gebäudeeinrichtung (20), mit Durchtrittsöffnungen (21, 21') zur Aufnahme von Befestigungselementen für eine Montage der Einrichtung (20) an einer Gebäudewand ausgestattet ist und eine Leseeinheit zum Auslesen einer Kennung (13) von Funketiketten und eine damit verbundenen Signalisierungseinheit zum Übermitteln dieser Kennung (13) an eine Zentrale vorhanden sind, ein Speicher zum Hinterlegen der Kennung (13) vorhanden ist, ein Sensor (30) der Leseeinheit in ungefähr gleichem Abstand zu jeder der Durchtrittsöffnungen (21, 21') angeordnet ist, mit einer Branderkennungseinheit, die zum Übermitteln von Branddaten an die Zentrale mit der Signalisierungseinheit verbunden ist, und bei der die Leseeinheit, die Branderkennungseinheit und die Signalisierungseinheit wenigstens teilweise einheitlich miteinander ausgeführt sind, und – bei dem das Markierungselement (10) zur Anbringung in einer Gebäudewand, mit einem im wesentlichen rohrförmigen Grundkörper (11) und wenigstens einem damit verbundenen hakenförmigen Vorsprung (12, 12') zur Sicherung des Grundkörpers (11) vor dem Herausfallen aus der Gebäudewand ausgestattet ist und eine Funketikette vorhanden ist, die von dem rohrförmigen Grundkörper (11) umschlossen wird, und die eine Kennung (13) aufweist, welche dieses Element (10) eindeutig identifiziert, wobei das Markierungselement als Dübel mit herkömmlicher Form und Bemessung ausgeführt ist, welcher die Funketikette umschließt, dessen üblicherweise offenes Ende geschlossen ist, so dass das Einführen einer Schraube blockiert ist und dessen Farbgebung eine Verwendung als Markierungselement signalisiert.
Patent DE-102008029227-B4 (DE)
Title: Oberflächenstrukturierter Temperaturfühler und Verfahren zur Herstellung
Inventor: IRRGANG KLAUS DR
IPC: G01K1/12
Filed: 2008-06-19
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines zur Messung gasförmiger und flüssiger Medien geeigneten Temperaturfühlers mit einem in einem Mantel (4) angeordneten Temperatursensor, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Mantel (4) eine Mikrostruktur (5) einer Tiefe von 20 bis 80 μm mit einer Laserbearbeitung oder mit einem mikrolithografischen Verfahren aufgebracht wird, wobei die Mikrostruktur (5) aus linienförmigen Vertiefungen besteht und die Strukturtiefe der Mikrostruktur (5) kleiner als die Hälfte der Dicke einer sich am Messfühler ausbildenden Strömungsgrenzschicht ist.
Patent DE-102009002379-B4 (DE)
Title: Auslösevorrichtung und Verfahren zur Auslösung von zumindest einem irreversiblen und/oder reversiblen Personenrückhaltemittel für einen Insassen in einem Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/0136
Filed: 2009-04-15
Granted: 2017-05-18
Abstract: Auslösevorrichtung zur Auslösung von zumindest einem irreversiblen und/oder reversiblen Personenrückhaltemittel (160) für einen Insassen (180) in einem Fahrzeug (100), wobei die Vorrichtung folgende Merkmale umfasst:  – eine Fußgängersensorik-Schnittstelle zum Empfangen von zumindest einem Fußgängersensorik-Signal von einer Fußgängerschutz-Sensorik (120a, 120b);  – eine Unfallsensorik-Schnittstelle zum Empfang von zumindest einem Unfallsensorik-Signal von einer Unfallsensorik (150a, 150b, 150c, 150d); und  – eine Steuereinheit (130), die ausgebildet ist, um ansprechend auf ein empfangenes Fußgängersensorik-Signal eine Auslösung eines irreversiblen und/oder reversiblen Personenrückhaltemittels (160) für eine vorbestimmte nachfolgende Zeitspanne vorzubereiten und das irreversible und/oder reversible Personenrückhaltemittel (160) ansprechend auf ein innerhalb der vorbestimmten nachfolgenden Zeitspanne empfangenes Unfallsensorik-Signal auszulösen.
Patent DE-102009012189-B4 (DE)
Title: Verfahren und Abwasserreinigungsanlage zur Behandlung von Abwässern der Ölfrüchte- und Getreideverarbeitung
Inventor: DAMANN ROLAND
IPC: C02F1/44
Filed: 2009-02-27
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Abwässern der Ölfrüchte- und Getreideverarbeitung mit den folgenden Schritten:a) Reinigen des Abwassers durch Abscheiden von Feststoffen und Öltröpfchen,b) Aufkonzentrieren des im Schritt a) gereinigten Abwassers in einer Umkehrosmoseanlage (28), dadurch gekennzeichnet, dass das Abwasser im Schritt a) nacheinander oder parallel zwei Mikroflotationsanlagen (18, 26) durchläuft, die Gasblasen mit einem mittleren Durchmesser von 100 µm oder weniger erzeugen.
Patent DE-102009012359-B4 (DE)
Title: Dampfkompressionskältekreislaufvorrichtung
Inventor: YAMADA ETSUHISA
IPC: F25B5/04
Filed: 2009-03-09
Granted: 2019-12-19
Abstract: Dampfkompressionskältekreislaufvorrichtung, die umfasst:einen Kompressor (1), der Kältemittel ansaugt und komprimiert;einen Strahler (2), der Wärme von dem Hochdruckkältemittel abstrahlt, das von dem Kompressor (1) ausgestoßen wird;eine erste Drosselvorrichtung (3), die aus dem Strahler (2) abgelassenes Kältemittel in gas- und flüssigphasiges Kältemittel dekomprimiert;einen Strömungsverteiler (8), der einen ersten Durchgang (81) und einen zweiten Durchgang (82) umfasst und das von der ersten Drosselvorrichtung (3) abgelassene gas- und flüssigphasige Kältemittel in den ersten Durchgang (81) und den zweiten Durchgang (82) trennt;einen Ejektor (5), der einen Düsenabschnitt (5a), einen Ansaugabschnitt (5b) und einen Druckerhöhungsabschnitt (5c) umfasst, wobei der Düsenabschnitt (5a) in Verbindung mit dem ersten Durchgang (81) steht und das Kältemittel, das den ersten Durchgang (81) durchläuft, dekomprimiert und expandiert, wobei der Ansaugabschnitt (5b) Kältemittel durch eine Strahlströmung von Kältemittel von dem Düsenabschnitt (5a) ansaugt, wobei der Druckerhöhungsabschnitt (5c) von dem Ansaugabschnitt (5b) angesaugtes Kältemittel mit dem von dem Düsenabschnitt (5a) ausgestoßenen Kältemittel vermischt, um den Druck des Kältemittels zu erhöhen;einen ersten Verdampfer (6), der das von dem Ejektor (5) ausgestoßene Kältemittel verdampft und das verdampfte Kältemittel in Richtung des Kompressors (1) ablässt;einen Ansaugdurchgang (9), der sich von dem zweiten Durchgang (82) zu dem Ansaugabschnitt (5b) des Ejektors (5) erstreckt;eine zweite Drosselvorrichtung (4), die auf dem Ansaugdurchgang (9) angeordnet ist und Kältemittel, das den Ansaugdurchgang (9) durchläuft, dekomprimiert und expandiert; undeinen zweiten Verdampfer (7), der auf dem Ansaugdurchgang (9) stromabwärtig von der zweiten Drosselvorrichtung (4) angeordnet ist und das Kältemittel, das den Ansaugdurchgang (9) durchläuft, verdampft, wobeider Strömungsverteiler (8) derart aufgebaut ist, dass er fähig ist, ein Verhältnis eines Durchsatzes des Kältemittels, das den zweiten Durchgang (82) durchläuft, zu einem Durchsatz des Kältemittels, das den ersten Durchgang (81) durchläuft, entsprechend einer Wärmelast des Strahlers (2) und/oder des ersten Verdampfers (6) und/oder des zweiten Verdampfers (7) einzustellen,der Strömungsverteiler (8) aufgebaut ist, um fähig zu sein, in einem ersten Lastzustand, in dem die Wärmelast niedriger als eine vorgegebene Last ist, die Trockenheit (X1) des Kältemittels, das den ersten Durchgang (81) durchläuft, geringer als die Trockenheit (X2) des Kältemittels, das den zweiten Durchgang (82) durchläuft, einzustellen, und wobeider Strömungsverteiler (8) aufgebaut ist, um fähig zu sein, in einem zweiten Lastzustand, in dem die Wärmelast höher als eine vorgegebene Last ist, die Trockenheit (X1) des Kältemittels, das den ersten Durchgang (81) durchläuft, höher als die Trockenheit (X2) des Kältemittels, das den zweiten Durchgang (82) durchläuft, einzustellen.
Patent DE-102009014822-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur mit Toleranzausgleich
Inventor: URBAN TOBIAS
IPC: B62D21/15
Filed: 2009-03-25
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verbindungsstruktur mit Toleranzausgleich, bestehend aus einer Prallplatte (1) mit einem als Hohlprofilträger ausgebildeten Längsträger (2) in einer Fahrzeugstruktur, wobei die Prallplatte (1) als Strangpressprofil auf der längsträgerzugewandten Seite einen Anschlussflansch (3a, 3b) aufweist, der an Innenseiten (5a) oder Außenseiten (5b) des Längsträgers (2) anliegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Anschlussflansch (3a, 3b) der Prallplatte (1) wenigstens zwei in Längsrichtung des Längsträgers angeordnete Längsbohrungen (7) aufweist,  – der Längsträger (2) zur Verrastung mit der Prallplatte (1) im Bereich der Längsbohrungen (7) Verprägungen (6) derart aufweist, dass beim Aufstecken der Prallplatte (1) auf den Längsträger (2) die Verprägungen (6) in die Längsbohrungen (7) einrasten, und  – im verrasteten Zustand die Prallplatte (1) in Längsrichtung des Längsträgers (2) verschiebbar ist.
Patent DE-102009031653-B4 (DE)
Title: Reifen
Inventor: MIYAZAKI TATSUYA
IPC: B60C1/00
Filed: 2009-07-03
Granted: 2014-08-07
Abstract: Reifen mit einer Streifenschicht zwischen einem Breaker und einer Kordlage unter Verwendung einer Kautschukzusammensetzung für eine Streifenschicht zwischen Breaker und Kordlage enthaltend (A) 2,0 bis 3,9 Massenteile Schwefel, (B) 0,5 bis 4 Massenteile eines Kresolharzes, eines modifizierten Kresolharzes, eines Resorcinharzes oder eines modifizierten Resorcinkondensats und (C) 0,3 bis 3 Massenteile eines partiellen Kondensats von Hexamethylolmelaminpentamethylether oder eines partiellen Kondensats von Hexamethoxymethylolmelamin bezogen auf 100 Massenteile einer Dienkautschukkomponente, wobei die Dicke der Streifenschicht zwischen dem Breaker und der Kordlage 0,3 bis 3,9 mm beträgt.