baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016006059-T5 (DE)
Title: Hardwareeinrichtungen und Verfahren für Datendekomprimierung
Inventor: SATPATHY SUDHIR K
IPC: G06F9/30
Filed: 2016-11-27
Abstract: Verfahren und Einrichtungen im Zusammenhang mit Datendekomprimierung werden beschrieben. In einer Ausführungsform umfasst ein Hardwareprozessor einen Kern zum Ausführen eines Strangs und Auslagern eines Dekomprimierungsstrangs für einen codierten, komprimierten Datenstrom, umfassend einen Literalcode, einen Längencode und einen Abstandscode und einen Hardwaredekomprimierungsbeschleuniger zum Ausführen des Dekomprimierungsstrangs, um: den codierten, komprimierten Datenstrom gezielt für eine erste Schaltung bereitzustellen, um den Literalcode seriell in ein Literalsymbol zu decodieren, den Längencode seriell in ein Längensymbol zu decodieren und den Abstandscode seriell in ein Abstandssymbol zu decodieren, und den codierten, komprimierten Datenstrom gezielt für eine zweite Schaltung bereitzustellen, um das Literalsymbol für den Literalcode aus einer Tabelle nachzuschlagen, das Längensymbol für den Längencode aus der Tabelle nachzuschlagen und das Abstandssymbol für den Abstandscode aus der Tabelle nachzuschlagen.
Patent DE-112017002079-T5 (DE)
Title: Mehrlagiger Schaumstoffeinsatz für Reifen
Inventor: PETERMAN MARK H
IPC: B60C9/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Ein mehrlagiger Schaumstoffeinsatzersatz für einen pneumatischen Innenschlauch für einen Reifen. Der mehrlagige Schaumstoffeinsatz imitiert die Wirkung von Luftdruck über einen Bereich von Drücken hinweg und weist dabei doch noch nahezu das Gewicht des luftgefüllten Schlauchs auf. Durch den Einsatz von Materialien unterschiedlicher Dichte und der Ausrichtung und Dicke derartiger Materialien können die wünschenswerten Beschaffenheiten der Luftschlauchstruktur und das Leistungsvermögen in einem hohen Maße imitiert werden. Dieser mehrlagige Schaumstoffeinsatz kann durch das Verfahren des Extrudierens von Schaumstoffmaterialien mit verschiedenen Größen und Aufschichtens mit variierenden Qualitäts- und Funktionsstufen produziert werden.
Patent DE-112017006275-T5 (DE)
Title: Bremsunterstützungsvorrichtung und bremsunterstützungsverfahren für ein fahrzeug
Inventor: KAMIYA KEI
IPC: B60T8/172
Filed: 2017-12-13
Abstract: Eine Bremsunterstützungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug enthält eine Objekterfassungseinheit (21, 21s, 22) zum Erfassen eines Objektes, eine Verzweigungseintrittsbestimmungseinheit (100) zum Bestimmen eines Eintritts eines Host-Fahrzeugs in eine Verzweigung und eine Bremsunterstützungsausführungseinheit (100) zum Ausführen einer Bremsunterstützung durch eine Bremsvorrichtung, um eine Kollision mit dem Objekt zu vermeiden oder abzumildern. Wenn bestimmt wird, dass das Host-Fahrzeug in die Verzweigung eintritt, bestimmt die Bremsunterstützungsausführungseinheit (100) eine Verkehrsumgebung an der Verzweigung auf der Grundlage eines Erfassungsergebnisses von der Objekterfassungseinheit (21, 21s, 22) und steuert eine Ausführung der Bremsunterstützung entsprechend der bestimmten Verkehrsumgebung.
Patent DE-112018000569-T5 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: YONEOKA YUDAI
IPC: H01R24/64
Filed: 2018-05-11
Abstract: Ein Verbinder (1) umfasst ein erstes Verbindergehäuse (2), ein zweites Verbindergehäuse (3) und einen ersten Kondensator (6a). Das erste Verbindergehäuse (2) umfasst einen ersten Verbindungsanschluss (22), der mit einem Rahmenerdungsmuster (52) verbunden ist, und einen ersten Kondensatorverbindungsteil (26), der näher an einem Steckergehäuse-Verbindungsteil (23) angeordnet ist als eine Oberseite (25) des ersten Verbindergehäuses (2). Das zweite Verbindergehäuse (3) umfasst einen Transformator oder eine Gleichtaktdrosselspule, einen zweiten Verbindungsanschluss (32), der mit einem Signalerdungsmuster (53) verbunden ist, und einen zweiten Kondensatorverbindungsteil (36), der näher an dem zweiten Verbindungsanschluss (32) angeordnet ist als die Position, an der sich der Transformator oder die Gleichtaktdrossel befindet. Der erste Kondensator (6a) verbindet den ersten Kondensatorverbindungsteil (26) mit dem zweiten Kondensatorverbindungsteil (36).
Patent DE-112018001277-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: TSURUMI SHINGO
IPC: G09B29/10
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die vorliegende Technologie betrifft eine Informationsverarbeitungsvorrichtung und ein Informationsverarbeitungsverfahren, mit der bzw. dem es möglich ist, leicht an einem entgegenkommenden Fahrzeug auf einer schmalen Straße usw. vorbeizufahren. Es ist eine Informationsverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt, die Folgendes aufweist: eine Kartenerzeugungseinheit, die Kartendaten der Umgebung eines Fahrzeugs erzeugt und die Kartendaten gemäß der Bewegung des Fahrzeugs aktualisiert; und eine Ausweichstellendetektionseinheit, die auf Basis der Kartendaten eine Ausweichstelle detektiert, die eine Stelle ist, in der es für das Fahrzeug möglich ist, auszuweichen, und Ausweichstelleninformationen erzeugt, die sich auf die detektierte Ausweichstelle beziehen und zum Festlegen eines Vermeidungspfades verwendet werden, den das Fahrzeug veranlasst wird, zu nehmen, um an einem entgegenkommenden Fahrzeug vorbeizufahren. Als ein Beispiel kann die vorliegende Technologie bei einem Fahrzeugsteuersystem angewendet werden, das eine autonome Fahrtsteuerung ausführt.
Patent DE-112018004246-T5 (DE)
Title: Doppelkupplungssystem
Inventor: OZCAN SEZGIN
IPC: F16D21/06
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungssystem, das in Doppelkupplungssystemen in Fahrzeugen verwendet wird und das zwei Funktionen zusammen ausführen kann, indem nur ein Aktivierungsantrieb verwendet wird, der mindestens ein Aktivierungselement umfasst, das sich im Uhrzeigersinn oder um seine eigene Achse drehen kann im Gegenuhrzeigersinn mit bevorzugten Geschwindigkeiten und die gemäß ihrer Drehposition das erste Übertragungselement oder das zweite Übertragungselement zwingen, sich entlang der Mittelachse des ersten Übertragungselements oder des zweiten Übertragungselements zu bewegen, wobei das erste Übertragungselement den Antrieb auf das erste überträgt Feder und das zweite Übertragungselement zur zweiten Feder.
Patent DE-112018005887-T5 (DE)
Title: Verfahren und Steueranordnung zum Schalten eines Getriebes eines Antriebsstrangs für ein Fahrzeug
Inventor: FORSBERG JÖRGEN
IPC: B60K1/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schalten eines Getriebes (4) eines Antriebsstrangs (2) eines Fahrzeugs (1). Der Antriebsstrang (2) weist eine elektrische Maschine (6), ein in dem Getriebe (4) vorhandenes Planetengetriebe (18), das mit der elektrischen Maschine (6) verbunden ist, und eine Abtriebswelle (38) des Getriebes (4) auf, die mit dem Planetengetriebe (18) verbindbar ist. Das Planetengetriebe (18) umfasst ein Hohlrad (22), ein Sonnenrad (24), einen Planetenradträger (26) und mindestens ein Planetenrad (28), das drehbar auf dem Planetenradträger (26) angeordnet ist. Das Verfahren umfasst den Schritt des Änderns (s101) der Drehrichtung der elektrischen Maschine (6) während eines Schaltens aus einem Gang in einen anderen in dem Getriebe (4). Die Erfindung betrifft auch eine Steueranordnung zum Schalten eines Getriebes (4) eines Antriebsstrangs (2) eines Fahrzeugs (1). Die Erfindung betrifft ferner einen Antriebsstrang (2) für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug (2), das mit einem solchen Antriebsstrang (2) ausgestattet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogrammprodukt (P) und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-112018006969-T5 (DE)
Title: Ultraschallendoskop und herstellungsverfahren des ultraschallendoskops
Inventor: MORIMOTO YASUHIKO
IPC: A61B1/018
Filed: 2018-12-20
Abstract: Es ist ein Ultraschallendoskop vorgesehen, in dem das Biegen eines Signalkabels zu einem Zeitpunkt des Montierens eines distalen Endabschnitts gemildert wird und es verhindert wird, dass das Signalkabel getrennt wird, und ein Herstellungsverfahren davon. Ein Ultraschallendoskop (1) enthält ein Kabeleinführloch (88), einen Lagerabschnitt (90), der auf einer distalen Endseite des Kabeleinführlochs (88) gebildet ist, einen Ultraschallwandler (50), der einen Ultraschallschwinger aufweist, der in dem Lagerabschnitt (90) angeordnet ist, einen Hebergehäuseabschnitt (62), der in einer ersten Richtung offen ist, einen Heber (60) und einen distalen Endabschnitt-Hauptkörper (36), der ein Signalkabel (86) aufweist, das mit dem Ultraschallschwinger verbunden ist, in dem der Lagerabschnitt (90) an einer Position angeordnet ist, die in einer zweiten Richtung senkrecht zu einer ersten Richtung von einer Position, an der das Kabeleinführloch (88) vorgesehen ist, versetzt ist, der Lagerabschnitt (90) einen Kabeleinleitungsabschnitt (92) aufweist, der das Signalkabel (86) in das Kabeleinführloch (88) einleitet, und der Kabeleinleitungsabschnitt (92) eine Führungsfläche (94) aufweist, in der eine Breite des Lagerabschnitts (90) in der zweiten Richtung allmählich zu einer proximalen Endseite zunimmt, und ein Herstellungsverfahren davon.
Patent DE-112018007438-T5 (DE)
Title: Wechselstrom-Rotationsmaschinenvorrichtung
Inventor: IWAMOTO NAOYUKI
IPC: H02P25/22
Filed: 2018-04-06
Abstract: Mit dem Ziel, eine Verschlechterung aufgrund der Temperatur beim Laden einer Sekundärbatterie zu verhindern, ist eine Konfiguration so gestaltet, dass die Ströme so gesteuert werden, dass sie durch die jeweiligen Phasen der dreiphasigen Spulen einer zweiten Gruppe, die einen Wechselstrom-Rotationsmaschinenkörper bilden, gleichmäßig fließen, wodurch ein großer Strom für eine kurze Zeit zum Fließen gebracht wird, wodurch die Temperatur der Sekundärbatterie ansteigt, selbst wenn sich der Wechselstrom-Rotationsmaschinenkörper im Ruhezustand befindet.
Patent DE-112019000517-T5 (DE)
Title: Lidarvorrichtung, fahrassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: SUZUKI SHUNPEI
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein Scanner hat eine Rotationsachse und Reflexionsoberflächen. Der Scanner rotiert die Reflexionsoberflächen um die Rotationsachse. Die Reflexionsoberflächen sind parallel zu einer Richtung der Rotationsachse. Der Scanner ändert eine Richtung von jedem der Lichtstrahlen, die von dem Fototransmitter gesendet werden und auf den Scanner einfallen, um dabei geänderte Lichtstrahlen in einer Hauptabtastrichtung auszugeben, die orthogonal zu der Richtung der Rotationsachse ist. Der Scanner reflektiert Lichtstrahlen, die von einem Zielobjekt basierend auf Reflexion der geänderten Lichtstrahlen ankommen, um dabei die Lichtstrahlen zu veranlassen, hin zum Empfänger gerichtet zu sein. Die erste und zweite Lichtquelle sind so angeordnet, dass die optische Achse von mindestens einem der Lichtstrahlen, die von der ersten und zweiten Lichtquelle gesendet werden, schräg bezüglich einer Referenzebene geneigt ist, die orthogonal zur Rotationsachse ist.
Patent DE-112019006738-T5 (DE)
Title: BLE-Netzwerksysteme und -methoden, die einen Rollentausch von Zentrale und Periphere mit verbesserter peripherer Ortsbestimmung unter Verwendung einer Ultraschallwellenform ermöglichen
Inventor: BLOECHL MARK
IPC: H04L69/00
Filed: 2019-12-30
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Umkehrung der herkömmlichen Rollen von zentralen und peripheren Geräten in einem BLE-Netzwerk bereitgestellt. Dazu gehört die Implementierung eines Endknotens (EN) als alleiniger Initiator einer Verbindung zwischen einem bestimmten EN und einem bestimmten Zugangspunkt (AP). Eine solche Implementierung beinhaltet die Bestimmung einer Koordinatenposition des EN basierend auf Positionsinformationen für mehrere Referenzpunkte (RP) und einer Flugzeit (TOF) einer Ultraschallwellenform, die von jedem der RP übertragen wird.
Patent DE-112020002470-T5 (DE)
Title: Gaspedal-Vorrichtung
Inventor: KITA TAKUTO
IPC: B60K26/02
Filed: 2020-05-19
Abstract: Eine Gaspedal-Vorrichtung (100, 100a) beinhaltet eine Auflage (200), die dazu konfiguriert ist, eine Kraft von einem Fahrer aufzunehmen; eine Einhausung (300), die an einer Karosserie angebracht werden kann und eine vordere Wand (310) aufweist, die der Auflage (200) zugewandt angeordnet ist; einen internen beweglichen Mechanismus (400), der in der Einhausung (300) eingehaust ist und eine Welle (410), die drehbar in der Einhausung (300) gelagert ist, und ein Pedal (420), das sich ausgehend von einem äußeren peripheren Abschnitt der Welle (410) nach außen erstreckt, beinhaltet; einen Arm (500), der derart arrangiert ist, dass dieser durch eine Öffnung (312) durchtritt, die in der vorderen Wand (310) vorgesehen ist, und die Auflage (200) und das Pedal (420) verbindet; und ein Polsterungsbauteil (600), das in der vorderen Wand (310) vorgesehen ist, um in einem vollständig geschlossenen Zustand des Gaspedals zwischen dem Pedal (420) oder dem Arm (500) und der vorderen Wand (310) eingesetzt zu werden, und um in einem vollständig offenen Zustand des Gaspedals zwischen der Auflage (200) und der vorderen Wand (310) eingesetzt zu werden.
Patent DE-112020002627-T5 (DE)
Title: Verfahren zum einstellen eines dampfturbinendichtungsspalts und dampfturbine
Inventor: MIZUMI SHUNSUKE
IPC: F01D11/02
Filed: 2020-05-28
Abstract: Eine Dampfturbine umfasst eine Rotationswelle, die konfiguriert ist, um sich um eine Achse zu drehen, eine Laufschaufel, die an einer Außenumfangsoberfläche der Rotationswelle vorgesehen ist, ein Gehäuse, das die Rotationswelle und die Laufschaufel von einer Außenumfangsseite abdeckt, eine Leitschaufel, die an einer Innenumfangsoberfläche des Gehäuses vorgesehen ist, und eine Dichtungsvorrichtung, die einen Dichtungsring umfasst, der zwischen der Außenumfangsoberfläche und der Leitschaufel vorgesehen ist, und einen Positionseinstellabschnitt, der konfiguriert ist, um eine Position des Dichtungsrings in einer Radialrichtung einzustellen. Ein Verfahren zum Einstellen eines Dichtungsspalts umfasst einen Messschritt zum Messen einer Länge des Dichtungsrings in der Radialrichtung von einer vorbestimmten Referenzposition als eine Referenzlänge, einen Vorbereitungsschritt zum Vorbereiten eines unbenutzten Dichtungsrings und einen Einstellschritt zum Einstellen einer Länge des unbenutzten Dichtungsrings von der Referenzposition als die Referenzlänge durch den Positionseinstellabschnitt.
Patent DE-112020004115-T5 (DE)
Title: Abgabebehälter und beutelvorrichtung
Inventor: RIMON RONEN
IPC: B65D83/00
Filed: 2020-08-17
Abstract: Abgabebehälter (10), umfassend: ein Rahmenelement (12A); ein Beutel- und Deckelelement (12D), das mit dem Rahmenelement (12A) verbunden ist, wobei das Beutel- und Deckelelement (12D) einen Beutel (18) zur Aufnahme von Inhalt (24) und eine Öffnung (16) zum Ausgeben des Inhalts (24) durch diesen hindurch umfasst, wodurch der Inhalt (24) das Rahmenelement (12A) nicht verschmutzt.
Patent DE-112020004721-T5 (DE)
Title: Schaltbereichssteuervorrichtung
Inventor: MIYANO Haruka
IPC: H02P6/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Eine Motorpositionsberechnungseinheit (51) berechnet eine Ist-Drehposition basierend auf einem Erfassungswert einer Drehpositionserfassungseinheit (13), die eine Drehung eines Motors (10) erfasst. Eine Soll-Einstelleinheit (52) stellt einen Soll-Bereich in Abhängigkeit zu einem erforderlichen Bereich und eine Soll-Drehposition in Abhängigkeit zu dem Soll-Bereich ein. Eine Antriebssteuereinheit (54) steuert den Antrieb des Motors (10) derart, dass die Ist-Drehposition die Soll-Drehposition erreicht, und diese führt eine Stoppsteuerung durch, die bewirkt, dass der Motor (10) in Reaktion darauf stoppt, dass die Ist-Drehposition innerhalb eines Steuerbereichs liegt, der die Soll-Drehposition umfasst. Eine Umkehrbestimmungseinheit (55) bestimmt eine Umkehr des Motors (10). Eine Bereichsbestätigungsbestimmungseinheit (56) bestimmt, dass der Schaltbereich gemäß dem erforderlichen Bereich bestätigt wird, wenn die Umkehr des Motors (10) während der Stoppsteuerung erfasst wird.
Patent DE-112020006806-T5 (DE)
Title: Dünnfilmwiderstand (TFR), hergestellt in einer integrierten Schaltungsvorrichtung unter Verwendung von Nassätzung einer dielektrischen Deckschicht
Inventor: FEST PAUL
IPC: H10N97/00
Filed: 2020-11-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ausbilden eines Dünnschichtwiderstands (TFR) in einer integrierten Schaltungs- (IC-) Vorrichtung bereitgestellt. Ein TFR-Film wird über einer IC-Struktur, die IC-Elemente und IC-Elementkontakte beinhaltet, ausgebildet und getempert. Mindestens eine TFR-Deckschicht wird ausgebildet, und eine TFR-Ätzung definiert ein TFR-Element aus dem TFR-Film. Eine TFR-Kontaktätzung bildet TFR-Kontaktöffnungen über dem TFR-Element aus, und eine Metallschicht wird über der IC-Struktur ausgebildet und erstreckt sich in die TFR-Kontaktöffnungen, um Metallkontakte zu den IC-Elementkontakten und dem TFR-Element auszubilden. Die TFR-Deckschicht(en), z. B. eine SiN-Deckschicht und/oder eine Oxiddeckschicht, die über dem TFR-Film ausgebildet sind, können (a) einen Ätzstopp während des TFR-Kontaktätzens bereitstellen und/oder (b) eine Hartmaske während des TFR-Ätzens bereitstellen, was die Verwendung einer Fotomaske eliminieren kann und dadurch das Entfernen des Fotomaskenpolymers nach dem Ätzen eliminieren kann.
Patent DE-112021002805-T5 (DE)
Title: Verfahren zur autonomen Fahrsteuerung eines Raupenfahrzeugs, Steuervorrichtung für ein Raupenfahrzeug und Raupenfahrzeug
Inventor: ANDOU HIROAKI
IPC: E02F9/20
Filed: 2021-06-25
Abstract: PROBLEM: Bereitstellung eines autonomen Fahrsteuerungsverfahrens für ein Raupenfahrzeug, das in der Lage ist, einen vorhergesagten Abrutschbetrag eines Raupenfahrzeugs genau zu berechnen, wenn das Raupenfahrzeug an einem Hang fährt, und Ermöglichung einer autonome Fahrsteuerung auf der Grundlage des vorhergesagten Abrutschbetrags. LÖSUNG: Ein autonomes Fahrsteuerungsverfahren für ein Raupenfahrzeug umfasst die Schritte des Einstellens einer Zieltraj ektorie eines Raupenfahrzeugs; und des Berechnens eines vorhergesagten Abrutschbetrags des Raupenfahrzeugs, wenn das Raupenfahrzeug an einem Hang auf der Grundlage einer Zieltrajektorie fährt, unter Verwendung einer Schwerpunktposition des Raupenfahrzeugs, eines Winkels des Hangs und einer Fahrtrichtung des Raupenfahrzeugs an dem Hang.
Patent DE-112021005977-T5 (DE)
Title: Ultraschallendoskop und distale endeinheit davon
Inventor: SHIMOYAMA YUTO
IPC: A61B8/12
Filed: 2021-12-21
Abstract: Es werden ein Ultraschallendoskop und eine distale Endeinheit davon bereitgestellt, die es ermöglichen, ein Ultraschallbild in einem proximalen Endteil eines Ultraschallwandlers sichtbar zu machen. Eine Außenumfangsfläche eines distalen Endteilkörpers enthält eine erste Oberfläche, die an einer proximalen Endseite eines Ultraschallwandlers vorgesehen ist und die sich entlang einer Längsachse eines Einführteils erstreckt, eine zweite Oberfläche, die an einer proximalen Endseite der ersten Oberfläche vorgesehen ist und die sich entlang der Längsachse erstreckt, wobei die zweite Oberfläche auf einer Richtungsseite einer ersten Richtung senkrecht zu der Längsachse in Bezug auf die erste Oberfläche positioniert ist, und eine abgestufte Fläche, die proximale Endseite der ersten Oberfläche und eine distale Endseite der zweiten Oberfläche verbindet, und in einem Fall, in dem eine Richtung senkrecht zu sowohl der Längsachse als auch der ersten Richtung als eine zweite Richtung bezeichnet wird, ein Winkel, der einen Bestrahlungsbereich einer von dem Ultraschallwandler emittierten Ultraschallwelle in einem Fall angibt, in dem der distale Endteilkörper von einer zweiten Richtungsseite aus gesehen wird, als ein effektiver Winkel bezeichnet wird, und ein Schnittpunkt einer Tangentenlinie in Kontakt mit dem Ultraschallwandler und in Kontakt mit der abgestuften Fläche an einer Position, die der einen Richtungsseite und dem Ultraschallwandler am nächsten liegt, als ein erster Schnittpunkt bezeichnet wird, ist der erste Schnittpunkt in einem Bereich von 1/3 auf einer proximalen Endseite des effektiven Winkels enthalten.
Patent DE-60106143-T8 (DE)
Inventor: SATO TEIZO
IPC: B26B19/04
Filed: 2001-07-05
Granted: 2006-06-08
Abstract: A shaver comprising an outer blade (1) with an annular array of radially disposed slots (2) which taper inwards towards the blade's centre. An inner blade (3), with substantially radially disposed sub-blades rotates concentrically with the outer blade (1). A portion of each sub-blade sweeps around an inner surface of the outer blade (1) adjacent the slots (2) and has, at a radially outermost portion, a gap (8) between the inner and outer blades (1, 3) for assisting in the cutting of hairs extending through the slots (2). Each gap (8) tapers inwardly towards the centre of the inner blade (3) and may be at least partially filled with a material ( alpha ) which may be resilient and/or adhesive. A resilient assisting means, which may support the material ( alpha ), may be provided close to and rotate with the inner blade (3) for assisting in the trapping of hairs. The inner and outer blades may alternatively be of a linear form and reciprocate longitudinally relative to each other. <IMAGE>
Patent ES-2384363-T9 (ES)
Inventor: CAPPIELLO ALESSANDRO
IPC: B63B39/06
Filed: 2009-09-29
Abstract: An automatic system for anti-roll stabilization of watercraft, comprising: 
- a stabilizing fin (12) that can turn about an axis (18); 
- an actuator assembly (14), designed to govern rotation of said fin (12) about said axis (18); and 
- a regulating system (16), designed to govern said actuator assembly (14) as a function of signals indicating rolling of the watercraft.  Said actuator assembly (14) comprises an electric motor (26) connected to said stabilizing fin (12).
Patent AT-3624-U1 (AT)
Title: Back- und grilleinsatz für plattengriller
Inventor: STRANZ ANDREAS
IPC: A47J37/06
Filed: 1999-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Back- und Grilleinsatz für einen Plattengriller, wobei der Grilleinsatz mit einem stabilen Rahmen (1) mit Griffen (3) und einer hitzebeständigen, gelochten Auflagefläche (2) ausgestattet ist. Der Backeinsatz kann für tiefgekühlte Fertigbaguettes, Semmeln, usw. verwendet werden.
Patent AT-1667-U1 (AT)
Title: Hohlglasgravur
IPC: C03C19/00
Filed: 1996-12-12
Abstract: Hohlglas mit gravierten Verzierungen, wobei sowohl Gravierungen (2) an der Außenfläche des Hohlglases (1) als auch Gravierungen (3) an der Innenfläche des Hohlglases (1) vorgesehen sind.
Patent BG-2551-U1 (BG)
Title: A system for exergy accumulation of electric energy
Inventor: DEMIR ELHAN
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: The system for exergy accumulation of electric energy finds use in the area of manufacturing and storing electric energy. The system uses a heat accumulator, in which electric energy is accumulated at the highest possible temperature level, via transformation into heat through ohmic resistors. For feeding accumulated energy a process is activated, analog to the thermic process of a thermal terminal station, which transforms the accumulated heat energy into electric energy. The system includes at least a single heat accumulator (1), with a working temperature interval of 600-800оС in unload condition up to 1000-1300оC in load condition, an electricity source, connected to a device for accumulator charging, fitted to transform electric energy into heat, a thermo-isolated air duct for hot air under pressure, connecting the aforementioned heat accumulator (1) with first turbo compressor (2.1), connected to turbo generator (3) for electric energy thermally isolated air duct for hot air under pressure, which connects the turbo generator with a recuperator (4), air duct for the stream of cooled air under pressure, which connects recuperator (4) with the aforementioned at least single heat accumulator (1), in which the recuperator (4) is fitted to take away excess heat energy from the hot air under pressure through another heat carrier.
Patent BG-2810-U1 (BG)
Title: Screw implant
Inventor: IHDE STEFAN
IPC: A61C8/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: The utility model is directed to screw implant with implant shaft (1), including endosseous Section (6), an abutment head (3) for cementing or screwing the prosthetics and an apical self-cutting thread (4). Below the abutment head (3) and spaced therefrom, in the endosseous Section (6) of the implant shaft (1), is provided thickening (2).