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Patent DE-102017218066-A1 (DE)
Title: Primäreinheit für ein induktives Ladesystem, sowie Verfahren zum Betrieb einer Primäreinheit
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H02J50/12
Filed: 2017-10-11
Abstract: Es wird eine Primäreinheit (110) für ein induktives Ladesystem (200) beschrieben, das eingerichtet ist, Energie über ein Magnetfeld von der Primäreinheit (110) an eine Sekundäreinheit (120) zu übertragen. Die Primäreinheit (110) umfasst eine Primärspule (111), die eingerichtet ist, in Reaktion auf einen Spulenstrom (251) durch die Primärspule (111) das Magnetfeld zu generieren. Außerdem umfasst die Primäreinheit (111) einen ersten Wechselrichter (213), der über einen ersten Kondensator (212, 321, 322) mit der Primärspule (111) gekoppelt ist, und der eingerichtet ist, den ersten Kondensator (212, 321, 322) auf Basis einer ersten Eingangsspannung zu laden bzw. zu entladen; und einen zweiten Wechselrichter (313), der über einen zweiten Kondensator (312) mit der Primärspule (111) gekoppelt ist, und der eingerichtet ist, den zweiten Kondensator (312) auf Basis einer zweiten Eingangsspannung zu laden bzw. zu entladen. Des Weiteren umfasst die Primäreinheit (111) eine Steuereinheit (216), die eingerichtet ist, Kapazitäts-Information in Bezug auf eine effektive Kapazität eines Primärschwingkreises der Primäreinheit (110) zu ermitteln; und den ersten Wechselrichter (213) und den zweiten Wechselrichter (313) in Abhängigkeit von der Kapazitäts-Information anzusteuern, um den Spulenstrom (251) durch die Primärspule (111) zu bewirken.
Patent DE-102017218266-A1 (DE)
Title: Tür für ein Kältegerät
Inventor: BETZ JOACHIM
IPC: F25D23/04
Filed: 2017-10-12
Abstract: Eine Innenverkleidung (1) einer Tür für ein Kältegerät, insbesondere für einen Kühlschrank, umfasst ein Wandelement aus Kunststoff und eine an dem Wandelement zentral angeordnete Lochplatte (8). Das Wandelement ist ein an die Lochplatte (8) angespritzter Rahmen (7), und die Lochplatte (8) füllt eine Öffnung des Rahmens (7) aus.
Patent DE-102017218769-A1 (DE)
Title: Verfahren, Schaltungsanordnung und Set zum optischen Übertragen von Daten mit einer zeitweise empfangsbereiten Transpondervorrichtung
Inventor: REIME GERD
IPC: G06K19/07
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einer Transpondervorrichtung (7) und einer Lesevorrichtung (9). Um eine besonders stromsparende Alternative zum Übertragen von Daten bereitzustellen, werden ein periodisches wechselweises Empfangsbereithalten und Nichtempfangsbereithalten der Transpondervorrichtung (7) und ein periodisches Aussenden eines Wecksignals (11) mittels der Lesevorrichtung (9) sowie ein Starten des Übertragens der Daten (5) in Abhängigkeit des Wecksignals (11) vorgeschlagen.
Patent DE-102017219451-A1 (DE)
Title: Schweißfertigungssystem zum automatisierten Lichtbogenschweißen
Inventor: ERK PETER
IPC: B23K9/032
Filed: 2017-10-30
Abstract: Ein derartiges Schweißfertigungssystem mit einer Drehtischeinrichtung, die eine um eine Drehachse drehbar gelagerte Drehtischplatte zum Aufspannen eines Werkstücks aufweist und derart angeordnet und gestaltet ist, dass das Werkstück mittels einer Drehbewegung der Drehtischplatte zwischen einem Rüstbereich und einem Schweißbereich transportierbar ist, einer Steuereinheit und einer mit der Steuereinheit verbundenen Handhabungseinrichtung, die wenigstens abschnittsweise in dem Schweißbereich angeordnet und dazu eingerichtet ist, einen Schweißbrenner in Abhängigkeit von Steuersignalen der Steuereinheit zur Fertigung einer Schweißnaht relativ zu dem Werkstück in dem Schweißbereich zu bewegen, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist die Handhabungseinrichtung ein Linearportalroboter mit zwei orthogonal zueinander erstreckten Linearführungen, die eine Bewegungsebene für den Schweißbrenner bilden, wobei die Bewegungsebene und die Drehachse der Drehtischplatte parallel zueinander orientiert sind und die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, die Drehbewegung der Drehtischplatte und die Bewegung des Linearportalroboters derart zu steuern, dass eine quasi-räumliche Schweißbewegung ausführbar und somit eine räumlich erstreckte Schweißnaht an dem Werkstück fertigbar ist.Einsatz bei einem Schweißfertigungssystem
Patent DE-102018001936-A1 (DE)
Title: Hydraulisch gedämpfter Stellantrieb
Inventor: PETERS HEINZ
IPC: F16K31/44
Filed: 2018-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen pneumatischer Stellantrieb für eine Armatur, mit einem Gehäuse (1), in dem wenigstens ein Pneumatikkolben (2) angeordnet ist, der über eine ihm zugeordnete Kolbenstange (3) auf eine drehende Stellwelle (4) wirkt, wobei der Pneumatikkolben (2) mit einem hydraulischen Dämpfer gekoppelt ist, bei dem ein Hydraulikkolben (10) in einem Hydraulikzylinder zwischen einem ersten und einem zweiten Arbeitsraum (11, 12) bewegbar ist. Um einen solchen Stellantrieb betriebssicherer auszugestalten wird vorgeschlagen, dass der erste und der zweite Arbeitsraum (11, 12) über eine außerhalb des Hydraulikzylinders angeordnete Hydraulikleitung (14) verbunden werden. Insbesondere kann in diese außenliegende Hydraulikleitung eine Blende (16) integriert werden, die von außen zugänglich und somit leicht zu reinigen ist. Diese lässt sich auch mit einem Drosselventil (15) in der Hydraulikleitung (14) kombinieren.
Patent DE-102018002605-A1 (DE)
Title: Bildschirmeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DOLINSKY KARL
IPC: B60R11/02
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildschirmeinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Grundelement (14), über welches die Bildschirmeinrichtung (!0) an einem weiteren Bauelement des Kraftfahrzeugs befestigbar ist, wenigstens einem Bildschirm (12), welcher relativ zu dem Grundelement (14) zwischen einer Grundstellung (16) als erste Stellung und wenigstens einer Gebrauchsstellung (18) als zweite Stellung bewegbar ist, einer Federeinrichtung (20), welche zumindest in einer der Stellungen gespannt ist und dadurch eine Federkraft bereitstellt, mittels welcher der Bildschirm (12) aus der zumindest einen Stellung in die andere Stellung bewegbar ist; einer Arretiereinrichtung (22), welche zwischen einem den Bildschirm (12) in der zumindest einen Stellung entgegen der Federkraft relativ zu dem Grundelement (14) fixierenden Verriegelungszustand und einem den Bildschirm (12) für eine mittels der Federkraft bewirkbare Bewegung in die andere Stellung freigebenden Freigabezustand umschaltbar ist, und einer elektronischen Steuereinrichtung (24), mittels welcher die Arretiereinrichtung (22) in Abhängigkeit von wenigstens einem von der Bildschirmeinrichtung (10) unabhängigen Steuerparameter aus dem Verriegelungszustand in den Freigabezustand umschaltbar ist.
Patent DE-102018003374-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verankern einer Gerüstkonstruktion an einer eingerüsteten Vorrichtung und Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
IPC: E04G5/04
Filed: 2018-04-25
Abstract: Ein Verfahren zum Verankern einer Gerüstkonstruktion (10) mittels Wandanker (12) an einer eingerüsteten Vorrichtung (50) mit nicht zur Verankerung geeigneten Bereichen (80), wie Baukörper, Fassade oder dergleichen sowie eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens das beziehungsweise die dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Ankertragprofilvorrichtung mit zumindest einer stabförmigen vertikalen ersten Ankertragprofileinrichtung (20) und/oder mit zumindest einer stabförmigen horizontalen zweiten Ankertragprofileinrichtung (30) eingesetzt wird, die unmittelbar unterhalb oder oberhalbvon Knotenbereichen (40.1, 40.2) an einem oder mehreren Vertikalstiel/en (16) angeschlossen wird und die ermöglicht, dass ein oder mehrere Wandanker in jeder gewünschten Position außerhalb von nicht zur Verankerung geeigneten Bereichen in Vertikal- und/oder Horizontalrichtung (V, H) innerhalb eines durch zwei in Horizontalrichtung (H) parallel beabstandete Gerüststiele (16) und zwei in Vertikalrichtung (V) parallel beabstandete Gerüstböden (18) gebildeten Gerüstfeldes angeschlossen werden können, der/die Wandanker (12) an der an der Gerüstkonstruktion (16) befestigten Ankertragprofilvorrichtung beziehungsweise der ersten und zweiten Ankertragprofileinrichtung (20, 30) in der gewünschten Position befestigt wird/werden und der/die Wandanker (12) an der eingerüsteten Vorrichtung (50) befestigt wird/ werden.
Patent DE-102018003520-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum induktiven Hartlöten
IPC: B23K3/06
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung einer induktiven Hartlötverbindung zwischen wenigstens zwei Werkstücken (2, 3), wobei Enden (4, 5) der zu verbindenden Werkstücke (2, 3) und ein zur Verbindung der Enden (4, 5) vorhandenes Lotmittel (6) mittels eines Induktors (7) zur Erstellung einer Lötstelle (8) aufgeheizt werden, wobei der Induktor (7) mindestens aus zwei Teilen (9, 10) besteht, welche auseinander verbringbar oder miteinander verbindbar ausgestaltet sind, wobei zur Durchführung des Hartlötprozesses die beiden Teile (8, 9) unter Ausbildung des elektrischen Kontaktes miteinander verbunden die Lötstelle (8) umschließen und nach Fertigstellung der Lötstelle (8) zur Freigabe der gelöteten Werkstücke (2, 3) auseinander verbringbar sind.
Patent DE-102018005281-A1 (DE)
Title: Personensensorsystem
Inventor: BERG ROELOF
IPC: G01R33/02
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Personensensorsystem (1) aufweisend einen Personensensor (2) zum Ermitteln von Personenparametern einer Person, eine Haltevorrichtung (3) zum Halten des Personensensors (2) an einem Kleidungsstück der Person im Zusammenspiel mit dem Personensensor (2) und eine Magnetvorrichtung (4) mit einem ersten Magnetvorrichtungsteilstück (5) sowie einem zweiten Magnetvorrichtungsteilstück (6) zum gegenseitigen Anziehen durch Magnetkraft, wobei das erste Magnetvorrichtungsteilstück (5) am Personensensor (2) und das zweite Magnetvorrichtungsteilstück (6) an der Haltevorrichtung (3) angeordnet ist. Das Personensensorsystem (1) weist eine Magnetfelderfassungsvorrichtung (7) zum Erfassen eines Magnetfelds der Magnetvorrichtung (4) auf, wobei das Personensensorsystem (1) ausgebildet ist, einen Betriebszustand des Personensensorsystems (1) in Abhängigkeit des erfassten Magnetfelds einzustellen.
Patent DE-102018100067-A1 (DE)
Title: Starre, organische flächenlichtquelle und ein verfahren zum herstellen einer starren, organischen flächenlichtquelle
Inventor: GROSSER JULIA
IPC: H01L51/56
Filed: 2018-01-03
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine starre, organische Flächenlichtquelle (100) bereitgestellt. Die starre, organische Flächenlichtquelle (100) weist ein Schichtsystem (110) mit einem optisch aktiven Bereich (111) auf. Das Schichtsystem (110) weist mehrere Schichten auf. Eine der mehreren Schichten ist eine Klebstoffschicht (116) mit einem Klebstoff. Die starre, organische Flächenlichtquelle (100) weist ferner eine Dünnschichtstruktur (120) auf, die auf dem Schichtsystem (110) und in physischen Kontakt mit der Klebstoffschicht (116) angeordnet ist. Die Dünnschichtstruktur (120) weist ein Metall auf oder ist daraus gebildet. Weiterhin ist die Dünnschichtstruktur (120) von dem Schichtsystem (110) elektrisch isoliert. Zusätzlich weist die Dünnschichtstruktur (120) mindestens auf oder über dem optisch aktiven Bereich (111) mindestens einen Hohlraum (122) oder eine Vielzahl an Hohlräumen auf. Der Hohlraum (122) oder die Hohlräume ist/sind derart ausgebildet und angeordnet, dass eine Verspannung des Schichtsystems (110) innerhalb eines vorgegebenen Temperaturbereiches kleiner oder gleich einem vorgegebenen Schwellenwert ist. Dabei ist der vorgegebene Schwellenwert, ein Wert oberhalb dessen sich wenigstens teilweise eine mit einer ersten Schicht des Schichtsystems körperlich verbundene, zweite Schicht des Schichtsystems von der ersten Schicht ablöst.
Patent DE-102018101040-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggriffanordnung und Verfahren zum Betrieb einer solchen Kraftfahrzeuggriffanordnung
Inventor: VELICANIN MENSUR
IPC: E05B85/10
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeuggriffanordnung (3) mit einem Stellelement (6), welches zwischen einer Neutralstellung und einer Aktivstellung bewegbar gelagert ist, einer Handhabe (4), welche zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer zur Betätigung durch einen Benutzer dienenden Betätigungsstellung bewegbar gelagert ist, und einem mechanischen Rückstellelement (9), wobei in einem Normalbetrieb das Stellelement (6) die Handhabe (4) aus der Nichtgebrauchsstellung in die Betätigungsstellung bewegend ausgebildet ist und bei seiner Anordnung in der Aktivstellung die Handhabe (4) in der Betätigungsstellung hält. Ein Rückstellhilfselement (32) ist bewegbar gelagert und mit dem Stellelement (6) derart bewegungsgekoppelt, dass es in einem Fehlbetrieb, in welchem sich das Stellelement (6) in die Neutralstellung bewegt und die Handhabe (4) in ihrer Betätigungsstellung verbleibend angeordnet ist, zumindest für einen Abschnitt seiner Bewegung die Handhabe (4) in Richtung ihrer Nichtgebrauchsstellung mitbewegend ausgebildet ist.
Patent DE-102018101575-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Crashverriegelung
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B77/06
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung umfassend ein Gesperre 20 für ein Schließen einer Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugklappe, eine Betätigungseinrichtung 1, 2 für ein Öffnen des Gesperres 20 durch Betätigen der Betätigungseinrichtung 1, 2, eine Verriegelungseinrichtung 18 für ein Verriegeln der Schließvorrichtung, so dass im verriegelten Zustand der Schließvorrichtung ein Betätigen der Betätigungseinrichtung 1, 2 nicht zum Öffnen des Gesperres 20 führt, und eine Sicherheitseinrichtung 3, 4, 13, 14, 15, 16, die ein unplanmäßiges Öffnen des Gesperres 20 im Fall von hohen Beschleunigungen und/oder im Fall von hohen Geschwindigkeiten durch Verriegeln der Schließvorrichtung durch die Verriegelungseinrichtung 18 zu verhindern vermag, wobei eine Steuerungseinrichtung 22 vorgesehen ist, die so eingerichtet ist, dass die Steuerungseinrichtung 22 die Verriegelungseinrichtung 18 deaktiviert, wenn eine Zustandsgröße 23 das Vorliegen eines festgelegten Zustandes anzeigt. Ein unerwünschtes Verriegeln der Schließvorrichtung kann so besonders zuverlässig vermieden werden.
Patent DE-102018101624-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdachstützbaugruppe
Inventor: DONABEDIAN EDGAR EDWARD
IPC: B62D25/06
Filed: 2018-01-24
Abstract: Eine Fahrzeugdachstrukturbaugruppe beinhaltet eine Montagehalterung, die eine erste Öffnung aufweist, die durch diese angeordnet ist. Die Fahrzeugdachstrukturbaugruppe beinhaltet ferner einen Dachspriegel, der einen längs verlaufenden Körperabschnitt aufweist, der einen Innenkanal definiert. Der längs verlaufende Körperabschnitt beinhaltet eine untere Wand, die eine zweite Öffnung aufweist, die axial mit der ersten Öffnung gefluchtet ist. Die Fahrzeugdachstrukturbaugruppe beinhaltet ferner einen Einsatzblock, der innerhalb des Innenkanals des Dachspriegels angeordnet ist. Der Einsatzblock definiert eine dritte Öffnung, die durch eine Dicke des Einsatzblocks angeordnet ist. Die dritte Öffnung ist axial mit der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung gefluchtet. Die Fahrzeugdachstrukturbaugruppe beinhaltet ferner ein Befestigungselement, das durch die erste Öffnung, die zweite Öffnung und die dritte Öffnung angeordnet ist, um den Dachspriegel starr an der Montagehalterung zu sichern und den Einsatzblock starr an dem Dachspriegel zu sichern.
Patent DE-102018102099-A1 (DE)
Title: Fokussierte lonenstrahlvorrichtung
Inventor: KAWANAMI YOSHIMI
IPC: H01J37/26
Filed: 2018-01-31
Abstract: Eine fokussierte Ionenstrahlvorrichtung umfasst Folgendes: einen Vakuumbehälter; eine Emitterspitze, die im Vakuumbehälter angeordnet ist und ein zugespitztes Vorderende aufweist; eine Gasfeld-Ionenquelle; eine fokussierende Linse; einen ersten Deflektor; eine erste Apertur; eine Objektivlinse, die den durch den ersten Deflektor tretenden Ionenstrahl fokussiert; und einen Probentisch. Ein Signalgenerator, der auf den Ionenstrahl in einem punktförmigen Bereich reagiert, ist zwischen dem Probentisch und einem optischen System, das mindestens die fokussierende Linse, die erste Apertur, den ersten Deflektor und die Objektivlinse umfasst, angeordnet, und ein Rasterfeldionenmikroskopbild der Emitterspitze wird erzeugt, indem ein vom Signalgenerator ausgegebenes Signal und die Abtastung des Ionenstrahls durch den ersten Deflektor aneinander angepasst werden.
Patent DE-102018108694-A1 (DE)
Title: Senkrecht hängende Baukonstruktionsabdeckung.
Inventor: SIEBENALLER MICHAEL
IPC: E06B9/262
Filed: 2018-04-12
Abstract: Es ist eine senkrecht hängende Baukonstruktionsabdeckung offenbart. Die Abdeckung besteht aus einer Vielzahl zusammengesetzter Bahnen, die an einer oberen Führungsschienenanordnung hängen. Jede zusammengesetzte Bahn kann durch ein Streifenverfahren hergestellt sein. Jede Bahn umfasst einen Materialstreifen (z.B. durchscheinendes Gewebe) und mindestens eine mit dem Materialstreifen gekoppelte Lamelle (z.B. bogenförmiges lichtundurchlässiges Material). Beispielsweise können in einer Ausführungsform die Bahnen erste und zweite Lamellen aufweisen, welche jeweils mit einem Zwischenmaterialstreifen auf beiden Seiten des Zwischenmaterialstreifens entlang dessen sich senkrecht erstreckender Seitenbereiche gekoppelt sind. Die ersten und zweiten Lamellen weisen vorzugsweise jeweils eine komplementäre gekrümmte Oberfläche auf, so dass, wenn die zusammengesetzten Bahnen mit der oberen Führungsschienenanordnung gekoppelt sind, die erste Lamelle einer ersten zusammengesetzten Bahn mit der zweiten Lamelle einer zweiten, benachbarten zusammengesetzten Bahn gekoppelt oder mit dieser verschachtelt ist.
Patent DE-102018108977-A1 (DE)
Title: Ablageboden für ein Möbel oder Haushaltsgerät, Möbel und Haushaltsgerät
Inventor: REHAGE DANIEL
IPC: F25D25/02
Filed: 2018-04-16
Abstract: Ein Ablageboden (1) für ein Möbel (11) oder Haushaltsgerät (12) weist eine an einem Korpus (13, 14) des Möbels (11) oder Haushaltsgerätes (12) ortsfest angeordnete Tragplatte (3) auf, eine relativ zur Tragplatte (3) zwangsgeführte, gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbare Ablage (4), wobei einander zugewandte Lagerflächen (31, 42) der Tragplatte (3) und der Ablage (4) jeweilige zumindest überwiegend geschlossene, umlaufende Laufrillen (33, 44) aufweisen, in denen Wälzkörper (6) geführt sind, wobei die Lagerflächen (31, 42) der Tragplatte (3) und der Ablage (4) jeweilige der jeweils anderen Lagerfläche (42, 31) zugewandte Formelemente aufweisen, die zur Bewegung der Ablage (4) relativ zur Tragplatte (3) aus einer Ausgangsposition in Richtung einer Be- und Entladeposition eine zumindest anteilig rotatorische Bewegung der Ablage (4) erzwingen. Desweiteren wird ein Möbel oder Haushaltsgerät (12) beschrieben.
Patent DE-102018109248-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit Restladungsverbrauch-Steuereinheit
Inventor: YOSHIDA TOMOKAZU
IPC: H02M1/36
Filed: 2018-04-18
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung 1 beinhaltet einen Wandler 11, der eine Wechselstromzufuhr aus einer Wechselstromquelle 3 in einen Gleichstrom umwandelt und den Gleichstrom an einen Zwischenkreis abgibt, einen Zwischenkreiskondensator 12, der in dem Zwischenkreis vorgesehen ist, Inverter 13-n, von denen jeder in Entsprechung zu einem Motor 2-n vorgesehen ist, den Gleichstrom in dem Zwischenkreis in einen Wechselstrom umwandelt und den Wechselstrom an den entsprechenden Motor 2-n abgibt, eine Temperaturerfassungseinheit 14, welche die Temperaturen der Motoren 2-n erfasst, eine Öffnungs- und Schließeinheit 15, die einen elektrischen Pfad zwischen der Wechselstromquelle 3 und dem Wandler 11 öffnet und schließt, und eine Restladungsverbrauch-Steuereinheit 16, die in Übereinstimmung mit Informationen über die von der Temperaturerfassungseinheit 14 erfassten Motortemperaturen mindestens einen der Inverter 13-n so steuert, dass er einen Blindstrom abgibt, wenn die Öffnungs- und Schließeinheit 15 den elektrischen Pfad öffnet, um die Wechselstromzufuhr von der Wechselstromquelle 3 zu dem Wandler 11 abzuschalten.
Patent DE-102018110892-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzbefestigungsvorrichtung
Inventor: KOLON PHILIPP
IPC: B64D11/06
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von Flugzeugsitzbefestigungsvorrichtung zur Befestigung wenigstens eines Teils eines Flugzeugsitzes an zumindest einer an einer Flugzeugstruktur befestigten Befestigungsschiene (18a, 20a), mit wenigstens einem Fittingelement (28a, 28'a; 28b) das zu einer Kopplung mit der zumindest einen Befestigungsschiene (18a, 20a) vorgesehen ist, und mit einem zumindest teilweise von dem Fittingelement (28a, 28'a; 28b) getrennt ausgebildeten Begrenzungselement (42a, 42'a; 42b), das zur Sicherung des montierten Fittingelements (28a, 28'a; 28b) in der Befestigungsschiene (18a, 20a) vorgesehen ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Flugzeugsitzbefestigungsvorrichtung wenigstens ein Halteelement (58a, 58'a; 58b) aufweist, das das Fittingelement (28a, 28'a; 28b) mit dem Begrenzungselement (42a, 42'a; 42b) koppelt.
Patent DE-102018112732-A1 (DE)
Title: Mobiles Gebäude und Vorrichtung hierzu
Inventor: MEYER HELMUT WILHELM
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mobiles Gebäude (2) mit wenigstens einem ersten Container-Element (1a) und mit wenigstens einem zweiten Container-Element (1b), welche zwischen sich einen Durchgangsbereich (23) aufweisen, welcher wenigstens die beiden Container-Elemente (1a, 1b) miteinander verbindet. Das mobile Gebäude (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgangsbereich (23) durch wenigstens ein Dachelement (3), vorzugsweise durch ein verstärktes Dachelement (3), gebildet wird, welches an wenigstens einem der beiden Container-Elemente (1a, 1b), vorzugsweise an lediglich einem der beiden Container-Elemente (1a, 1b), an-geordnet ist und den Durchgangsbereich (23) zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, überdacht.
Patent DE-102018113110-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: GIRNUS MATHIAS
IPC: F16F15/134
Filed: 2018-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3) und mit einer Federdämpfereinrichtung (11) mit Federelementen (12), die Federdämpfereinrichtung (11) ist im Drehmomentfluss zwischen dem Eingangsteil (2) und dem Ausgangsteil (3) angeordnet, wobei das Eingangsteil (2) relativ zum Ausgangsteil (3) in einem definierten Verdrehwinkel verdrehbar ist und in einem definierten Maß axial verlagerbar ist, wobei zumindest ein erstes Federelement (15) vorgesehen ist, welches axial zwischen Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) angeordnet ist und die maximal axial übertragbare Kraft zwischen Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) begrenzt.
Patent DE-102018113207-A1 (DE)
Title: Schlauchbeutelmaschine mit Körperteilüberwachung
Inventor: BECKER THOMAS
IPC: F16P3/12
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchbeutelmaschine sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Schlauchbeutelmaschine mit zwei gegeneinander beweglichen und dabei einen Folienschlauch quer verschweißenden Quersiegelbacken, einer die Quersiegelbacken bewegenden Mechanik mit Antrieb, einer Weitertransporteinrichtung und einer Längsschweißeinrichtung für den Folienschlauch, einer Befülleinrichtung, einer Trenneinrichtung zur Abtrennung einzelner, befüllter Schlauchbeutel vom Folienschlauch, einer Maschinensteuerung, und einen Sensor zur mittelbaren oder unmittelbaren Messung eines momentanen Backendrucks, wobei an der Schlauchbeutelmaschine eine Einrichtung zum Erkennen eines zwischen den Quersiegelbacken (1, 2) eingeschlossenen Körperteils (10) vorgesehen ist, wobei diese Einrichtung den Sensor (6) umfasst, und wobei diese Einrichtung eine Auswerteeinrichtung umfasst, in der der aktuelle Messwert des Sensors mit einem gespeicherten Messwert, der bei dieser Backenstellung ohne Körperteileinschub gemessen wurde, verglichen werden kann.