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Patent DE-102020206560-A1 (DE)
Title: Ovalisierungsbegrenzungsverfahren sowie Steuerungsvorrichtung
Inventor: MÖLLENHOFF JULIAN
IPC: F16C19/52
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Begrenzung der Ovalisierung und/oder überlagerten Verkippung eines eine Antriebseinheit lagernden Wälzlagers, mit mindestens zwei zueinander verdrehbar angeordneten Lagerringen, die mindestens eine Reihe von Wälzkörpern in einem Lagerinnenraum einschließen und die durch einen Ringspalt voneinander beabstandet sind, wobei die Antriebseinheit derart angeordnet ist, dass auf die Lagerringe wirkende Radialkräfte von einer der Antriebseinheit zugeführten Antriebsleistung abhängig sind, umfassend die folgenden Schritte:- Ermittlung einer im Betrieb der Antriebseinheit auftretenden Radialverformung des Ringspaltes zwischen den Lagerringen mittels mindestens zweier Abstandssensoren (1),- Vergleichen der ermittelten Radialverformung mit einem vorgebbaren Grenzwert in einer Auswerteeinheit (2) und- Reduzieren der der Antriebseinheit zugeführten Antriebsleistung mittels einer mit den Abstandssensoren verbundenen Steuereinheit der Antriebseinheit, wenn die Radialverformung den vorgebbaren Grenzwert übersteigt (3).
Patent DE-102020207048-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer induktiven Ladestation in einer von einem Fondsitz externen Funktionseinheit des Fondbereichs
Inventor: SZLAG ROBERT
IPC: B60R11/02
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem Fahrzeuginsasseninnenraum (2), der einen Frontbereich (3) für einen Fahrzeuginsassen (8) und einen Fondbereich (9) mit zumindest einem Fondsitz (10) für einen Fahrzeuginsassen (11) aufweist, und mit einer induktiven Ladestation (17) zum induktiven Laden für ein Kommunikationsendgerät (22), welche im Fondbereich (9) angeordnet ist, so dass sie für einen Fahrzeuginsassen (11), der auf dem Fondsitz (10) sitzt, zur Nutzung zugänglich und erreichbar ist, wobei die induktive Ladestation (17) in einer von einem Fondsitz (10) externen Funktionseinheit des Fondbereichs (9) angeordnet ist.
Patent DE-102020211830-A1 (DE)
Title: Klappbare bremspedalvorrichtung für ein autonomes fahrzeug
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: G05G5/05
Filed: 2020-09-22
Abstract: Eine klappbare Bremspedalvorrichtung eines autonomen Fahrzeugs kann ein Pedalgehäuse zum Anbringen in einem Raum unterhalb eines Fahrersitzes und eine Pedalauflage umfassen, die als Reaktion auf die Bewegung des Fußes des Fahrers über einen Gelenkstift schwenkbar mit dem Pedalgehäuse verbunden ist und eingerichtet ist, wahlweise in einen verborgenen Zustand, in dem die Pedalauflage in das Pedalgehäuse eingeführt ist, oder in einen hochgeklappten Zustand, in dem die Pedalauflage gegenüber dem Pedalgehäuse hervorsteht, geschaltet werden zu können; einen in dem Pedalgehäuse befestigten Aktuator, der mit der Pedalauflage gekoppelt ist und eingerichtet ist, Energie zu erzeugen, um die Pedalauflage zu schwenken, um zu ermöglichen, dass sich die Pedalauflage in dem verborgenen Zustand oder in dem hochgeklappten Zustand befinden kann; und ein Hochlastfedermodul, das schwenkbar mit dem Pedalgehäuse gekoppelt ist, wobei ein Endabschnitt von diesem und der andere Endabschnitt mit der Pedalauflage und dem Aktuator verbunden sind, und das eingerichtet ist, die Energie des Aktuators auf die Pedalauflage zu übertragen.
Patent DE-102020213350-A1 (DE)
Title: Elektrolytmembran für Membran-Elektroden-Baugruppen, die einen Katalysator mit polyedrischer Struktur enthält, und ein Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: PARK JU AHN
IPC: H01M4/92
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Elektrolytmembran für Membran-Elektroden-Baugruppen, die einen Katalysator enthält, umfassend ein hohles Nanopartikel mit einer polyedrischen Struktur, und ein Verfahren zur Herstellung derselben. Insbesondere umfasst die Elektrolytmembran eine Elektrolytschicht, die ein protonenleitendes Ionomer umfasst, und einen Katalysator, der in der Elektrolytschicht verteilt ist, wobei der Katalysator ein hohles Nanopartikel mit einer polyedrischen Struktur umfasst.
Patent DE-102020213805-A1 (DE)
Title: Schiebe-/ schwenk-verbundtür für fahrzeug
Inventor: LEE JAE-SEUNG
IPC: B60J5/06
Filed: 2020-11-03
Abstract: Schiebe-/ Schwenk-Verbundtür für ein Fahrzeug mit einer Schiebetür, einem an einer Außenfläche der Schiebetür angeordneten Außengriff, wobei die Schiebetür derart ausgebildet ist, dass sie bei einer ersten Betätigung des Außengriffs geöffnet wird, und einer Schwenktür, die derart ausgebildet ist, dass sie bei einer zweiten Betätigung des Außengriffs einstückig mit der Schiebetür geöffnet wird, wobei die Schwenktür derart ausgebildet ist, dass sie in einem Zustand, in dem die Schiebetür vollständig geöffnet ist, gedreht und geöffnet wird.
Patent DE-102020214120-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Umfelds einer mobilen Plattform mit einem ersten Sensor-System und einem zweiten Sensor-System
Inventor: TIMM FABIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-11-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung eines Umfelds einer mobilen Plattform mit Werten eines ersten Sensor-Systems und Werten eines zweiten Sensor-Systems mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:Bestimmen eines Objekts des Umfelds (S2) basierend auf den Werten des ersten Sensor-Systems;Ermitteln zumindest eines Attributs (S3) des Objekts des Umfelds zur näheren Bestimmung des Objekts;Bereitstellen des zumindest einen Attributs (S4) des Objekts des Umfeldes für das zweite Sensor-System;Bestimmen des zumindest einen Attributs des Objekts des Umfeldes mit dem zweiten Sensor-System (S6), basierend auf einer an das zumindest eine Attribut angepassten Wahrnehmung des zweiten Sensor-Systems, zur Erfassung des Umfelds mit dem näher bestimmten Objekt.
Patent DE-102021000043-A1 (DE)
Title: Abstandsrechen zur Anordnung von Honigwaben-Rahmen in einer Zarge
Inventor: KAFFL SEBASTIAN
IPC: A01K47/00
Filed: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abstandsrechen (1, 1', 1'', 1''') zur Anordnung von Honigwaben-Rahmen (R) in einer Zarge (40, 40') einer Bienenbeute (70) und ein Bienenbeuten-Set (100) umfassend einen solchen Abstandsrechen (1, 1', 1'', 1'''). Der Abstandsrechen (1, 1', 1'', 1''') weist zumindest eine erste Längskante (3, 3', 3") auf, an der eine Mehrzahl von Zungen (4, 4', 4'') mit jeweils einem definierten Abstand (A') zueinander angeordnet sind, wobei der Abstandsrechen (1, 1', 1'', 1''') so ausgebildet ist, dass er bei einer bestimmungsgemäßen Montage in einer Zarge (40, 40') auf oder an der Laufschiene (20) aufsteckbar und/oder einsteckbar und/oder verklemmbar ist, derart, dass sich die Zungen (4, 4', 4'') von der Laufschiene (20) aus parallel zueinander in entgegengesetzte Richtung zu einem Zargen-Boden (42) über eine Auflagekante (21) der Laufschiene (20) hinaus erstrecken. Weiterhin werden eine Verwendung eines solchen Abstandsrechens (1, 1', 1'', 1''') sowie ein Verfahren zur Herstellung des Abstandsrechens (1, 1', 1'', 1''') beschrieben.
Patent DE-102021001234-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, Bedienpanel mit einer solchen Bedienvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einem solchen Bedienpanel
Inventor: SHEN JIALIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1), die eine Oberflächenschicht (3), eine Formänderungsvorrichtung (5) und eine Steuereinrichtung (7) aufweist, wobei
 - die Oberflächenschicht (3) eine Sensorschicht (9) aufweist, wobei
 - die Formänderungsvorrichtung (5) eine Mehrzahl an Laufelementen (13), einen Positionierungskörper (15) und eine Positionierungseinrichtung (17) aufweist, wobei
 - die Positionierungseinrichtung (17) mit dem Positionierungskörper (15) wirkverbunden und eingerichtet ist, um den Positionierungskörper (15) zu verlagern, wobei
 - die Mehrzahl an Laufelementen (13) zwischen der Sensorschicht (9) und dem Positionierungskörper (15) angeordnet sind, wobei
 - eine Stirnfläche (19) der Mehrzahl an Laufelementen (13) in Richtung einer Beabstandung zwischen der Sensorschicht (9) und dem Positionierungskörper (15) verlagerbar ist, wobei
 - die Mehrzahl an Laufelementen (13) mit dem Positionierungskörper (15) derart wirkverbunden sind, dass eine Position des Positionierungskörpers (15) jeweilige Positionen der Stirnflächen (19) der Laufelemente (13) bestimmt, wobei
 - eine Verlagerung des Positionierungskörpers (15) eine Verlagerung der Stirnflächen (19) der Laufelemente (13) bewirkt, wobei
 - die Steuereinrichtung (7) mit der Sensorschicht (9) und der Positionierungseinrichtung (17) wirkverbunden und eingerichtet ist, um den Positionierungskörper (15) auf Grundlage eines Signals der Sensorschicht (9) durch Ansteuerung der Positionierungseinrichtung (17) zu verlagern.
Patent DE-102021006148-A1 (DE)
Title: Dartscheibenhalter
Inventor: SÜRGEC ILHAMI
IPC: F41J3/00
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf einen flächigen Dartscheibenhalter zur Montage zwischen der Rückseite der Dartscheibe einerseits und einer tragenden, vertikalen Fläche wie einer Wand oder einer Tür andererseits, wobei der Dartscheibenhalter mehrere Lagen umfasst, welche in vertikalen Schichten parallel zu der Wand hintereinander angeordnet sind und jeweils aus organischem Material bestehen.
Patent DE-102021006338-A1 (DE)
Title: Metallclip mit lotvolumenausgleichendem reservoir
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: H01L23/495
Filed: 2021-12-23
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst ein auf einem Substrat befestigtes Halbleiter-Die und einen an einer vom Substrat abgewandten Seite des Halbleiter-Dies mittels einer Lötstelle befestigten Metallclip. Der Metallclip weist mehrere Schlitze auf, die dahingehend bemessen sind, wenigstens 10 % einer zum Ausbilden der Lötstelle aufgeschmolzenen Lotpaste aufzunehmen. Es werden auch entsprechende Fertigungsverfahren beschrieben.
Patent DE-102021102392-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Stilleinlage an einer menschlichen Brust
Inventor: RECKMANN JENS
IPC: A61F13/15
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Befestigung einer Stilleinlage (400) an einer menschlichen Brust, wobei die Vorrichtung (100) einen Haftbereich umfasst, der dazu ausgebildet ist, auf menschlicher Haut zu haften, und wobei die Vorrichtung (100) eine Durchführungsöffnung (103) aufweist, die dazu ausgebildet ist, dass eine menschliche Brustwarze durch sie hindurch ragt, wobei die Vorrichtung (100) einen Befestigungsbereich (102) aufweist, der dazu ausgebildet ist, dass die Stilleinlage (400) formschlüssig an ihm befestigbar ist.
Patent DE-102021104239-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung einer Folie oder Platte aus einem Schaumstoffblock, sowie Verfahren und System zum Nachrüsten einer Anlage zur Folien- oder Plattenherstellung
Inventor: MOISEL CHRISTOPH
IPC: B29C37/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Folie (2) oder Platte aus einem Blockmaterial, insbesondere aus einem Schaumstoffblock (3), bei dem in einer Produktionsrichtung (P) der Folie (2) oder Platte gesehen wenigstens folgende Bereiche vorgesehen sind: ein Schneidbereich (I) zum Schneiden der Folie (2) oder Platte, wobei die Folie (2) oder Platte mittels einer Schneideinheit (10) aus dem Blockmaterial, das dem Schneidbereich (I) kontinuierlich zugeführt wird, aufspaltend herausgeschnitten wird; ferner ein an den Schneidbereich (I) anschließender Weiterleitungsbereich (II) mit einer angetriebenen Weiterleitungs-Walze (20) zum Fördern der Folie (2) oder Platte heraus aus dem Schneidbereich (I); sowie ferner ein an den Weiterleitungsbereich (II) anschließender Sekundärbereich (III') zum Weiterverarbeiten der Folie (2) oder Platte, insbesondere Wickelbereich (III) zum Wickeln der Folie (2) oder Platte zu einem Coil (4). Dabei herrschen in dem Schneidbereich (I) vor der Weiterleitungs-Walze (20) eine Schneidbereichsspannung in der Folie (2) oder Platte, sowie in dem Weiterleitungsbereich (II) vor dem Sekundärbereich (III'), insbesondere Wickelbereich (III), eine Sekundärspannung in der Folie (2) oder Platte. Außerdem betrifft die Erfindung eine Anlage (1) zur Folien- oder Plattenherstellung, sowie ein Verfahren zum Nachrüsten einer Anlage (1) zur Folien- oder Plattenherstellung, sowie ein System zum Nachrüsten einer Anlage zur Folien- oder Plattenherstellung.
Patent DE-102021107593-A1 (DE)
Title: Blendfreie Glasartikel und Verfahren zum Herstellen von blendfreien Glasartikeln
Inventor: HAHN ANDREAS
IPC: C03C15/00
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft allgemein Glasartikel, vorzugsweise blendfreie Glasartikel, sowie ein Verfahren zum Herstellen von vorzugsweise blendfreien Glasartikeln.
Patent DE-102021110152-A1 (DE)
Title: Erkennung von hängenden zellen und überwachung des zellzustandes
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: G01R31/392
Filed: 2021-04-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung des Gesundheitszustands einer elektrischen Batterie offenbart, die eine Vielzahl von Batteriezellen enthält. Das Verfahren umfasst die Schritte des Messens der Zellenspannung jeder einzelnen Zelle der Vielzahl von Batteriezellen und des Analysierens jeder gemessenen Batteriezellenspannung, um den Gesundheitszustand der entsprechenden Batteriezelle zu bestimmen.
Patent DE-102021111102-A1 (DE)
Title: Teststreifenanordnung mit Behältern
Inventor: MATTHIAS TORSTEN
IPC: C12Q1/6806
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Teststreifensystem mit Behältern sowie geeignete Träger hierfür. Die Teststreifenanordnung ist geeignet, um verschiedene Arten von chemischen, biologischen oder biochemischen Tests durchzuführen und mit einem geeigneten Analysegerät auszuwerten, wobei die Teststreifenanordnung einen ersten Bereich mit mindestens einem Behälter und einen zweiten Bereich mit ebenfalls mindestens einem Behälter aufweist; wobei der Behälter des ersten Bereichs einen ebenen durchsichtigen Boden aufweist und der Behälter des zweiten Bereichs einen V-förmigen oder U-förmigen Boden aufweist.
Patent DE-102021112878-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: PARK IN TAE
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-05-18
Abstract: Magnetventil (10), weist auf: ein Ventilgehäuse (100), welches an einem Ende davon eine Einlassöffnung (110), durch die ein Fluid eingeleitet wird, aufweist und an dem anderen Ende davon eine Auslassöffnung (120), durch die das Fluid ausgelassen wird, aufweist, einen Elektromagneten (200), welcher in dem Ventilgehäuse (100) vorgesehen ist und zwischen der Einlassöffnung (110) und der Auslassöffnung (120) angeordnet ist, einen ersten Kolben (300), welcher an einem Ende des Elektromagneten (200) benachbart zu der Einlassöffnung (110) vorgesehen ist und dazu eingerichtet ist, die Einlassöffnung (110) selektiv zu öffnen oder zu verschließen, indem er durch den Elektromagneten (220) geradlinig bewegt wird, ein erstes Federelement (310), welches dazu eingerichtet ist, eine Federkraft (SF1) dazu bereitzustellen, es dem ersten Kolben (300) zu erlauben, sich in eine Richtung, in welcher der erste Kolben (300) die Einlassöffnung (110) verschließt, zu bewegen, einen zweiten Kolben (400), welcher am anderen Ende des Elektromagneten (200) benachbart zur Auslassöffnung (120) vorgesehen ist und dazu eingerichtet ist, die Auslassöffnung (120) selektiv zu öffnen oder zu verschließen, indem er durch den Elektromagneten (200) geradlinig in eine Richtung, die der Bewegungsrichtung des ersten Kolbens (300) entgegengesetzt ist, bewegt wird, und ein zweites Federelement (410), welches dazu eingerichtet ist, eine Federkraft (SF2) dazu bereitzustellen, um es dem zweiten Kolben zu erlauben, sich in eine Richtung, in welcher der zweite Kolben die Auslassöffnung verschließt, zu bewegen. Das Magnetventil (10) weist eine vereinfachte Struktur auf, währen das Abdichtvermögen sichergestellt wird.
Patent DE-102021114908-A1 (DE)
Title: Datenspeichervorrichtung, die äussere und innere feinaktuatoren unabhängig antreibt
Inventor: LIU YANNING
IPC: G11B5/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Es wird eine Datenspeichervorrichtung offenbart, die eine Vielzahl von Platten aufweist, die jeweils eine obere Plattenoberfläche und eine untere Plattenoberfläche aufweisen. Eine Vielzahl von inneren Aktuatorarmen weist jeweils einen ersten inneren Feinaktuator, der eingerichtet ist, um einen oberen Kopf über einer der oberen Plattenoberflächen zu betätigen, und einen zweiten inneren Feinaktuator, der eingerichtet ist, um einen unteren Kopf über einer der unteren Plattenoberflächen zu betätigen, auf. Ein erster äußerer Aktuatorarm weist einen ersten äußeren Feinaktuator auf, der eingerichtet ist, um einen oberen Kopf über einer oberen Plattenoberfläche einer oberen Platte zu betätigen, und ein zweiter äußerer Aktuatorarm weist einen zweiten äußeren Feinaktuator auf, der eingerichtet ist, um einen unteren Kopf über einer unteren Plattenoberfläche einer unteren Platte zu betätigen, wobei die inneren Feinaktuatoren unabhängig von den äußeren Feinaktuatoren gesteuert werden.
Patent DE-102021115940-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: IWAMOTO NATSUKI
IPC: F17C13/04
Filed: 2021-06-21
Abstract: Eine Ventilvorrichtung (10) umfasst einen Körper (20), ein Elektromagnetventil (40) sowie ein manuelles Ventil (70), das an dem Körper (20) montiert ist. Das manuelle Ventil (70) ist eingerichtet, den Gasströmungskanal (30) mittels einer manuellen Betätigung zu öffnen und zu schließen. Der Gasströmungskanal (30) umfasst einen ersten Strömungskanal (A1), der den ventilseitigen Öffnungsabschnitt (31b) umfasst, sowie einen zweiten Strömungskanal (A2), der den behälterseitigen Öffnungsabschnitt (33b) umfasst, und umfasst einen Schnittabschnitt, in dem eine erste Mittelachse, die eine Mittelachse des ersten Strömungskanals (A1) ist, und eine zweite Mittelachse, die eine Mittelachse des zweiten Strömungskanals (A2) ist, einander schneiden. Eine Mittelachse des Elektromagnetventils (40) stimmt mit einer Verlängerungslinie der ersten Mittelachse überein, und eine Mittelachse des manuellen Ventils stimmt mit einer Verlängerungslinie der zweiten Mittelachse überein.
Patent DE-102021119529-A1 (DE)
Title: Lagerungsanordnung einer Taumelscheibe in einem Lenkgetriebebauteil und chirurgisches Instrument
Inventor: SCHNEIDER JANOSZ
IPC: A61B17/00
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Lagerungsanordnung (40) einer Taumelscheibe (14) in einem Lenkgetriebebauteil (33) eines chirurgischen Instruments (1) bereit, wobei die Taumelscheibe (14) um eine Rotationsachse (10) drehbar in einer Aufnahmeöffnung (330) des Lenkgetriebebauteils (33) gelagert ist. Dabei weist die Taumelscheibe (14) eine Außenumfangsfläche (45) auf, die eine umfängliche Innenlagerfläche (45.1) bereitstellt, und das Lenkgetriebebauteil (33) weist in der Aufnahmeöffnung (330) eine Innenumfangsfläche (332) auf, die eine umfängliche Außenlagerfläche (333) bereitstellt. Ferner weist die Lagerungsanordnung (40) eine Mehrzahl von Wälzkörpern (50) auf, die umfänglich verteilt zwischen der umfänglichen Innenlagerfläche (45.1) der Taumelscheibe (14) und der umfänglichen Außenlagerfläche (333) des Lenkgetriebebauteils (33) aufgenommen ist, sodass durch die Taumelscheibe (14), das Lenkgetriebebauteil (33) und die Mehrzahl von Wälzkörpern (50) ein integriertes Wälzlager der Lagerungsanordnung (40) bereitgestellt wird. Ferner wird ein chirurgisches Instrument (1) offenbart, das die Lagerungsanordnung (40) aufweist.
Patent DE-102021122942-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer
Inventor: STADTMÜLLER MICHAEL
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentbegrenzer (1) für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (20), umfassend eine sich entlang einer axialen Richtung (3) erstreckende Drehachse (4) sowie eine Antriebsseite (5) und eine Abtriebsseite (6), die über mindestens einen Reibbelag (7) und unter einer in der axialen Richtung (3) wirkenden Vorspannung (9) zumindest bis zum Erreichen eines in einer Umfangsrichtung (10) wirkenden Grenzdrehmoments miteinander drehmomentübertragend verbunden sind, wobei der Reibbelag (7) drehfest an einem ersten ringförmigen Trägerblech (21) angeordnet ist, wobei das Trägerblech (21) eine Mehrzahl von über seinem Umfang verteilten, sich in axialer Richtung (3) aus dem Trägerblech (21) heraus erstreckende, monolithisch mit dem Trägerblech (21) ausgebildete Laschen (22) aufweist, die in korrespondierenden Aussparungen (23) des Reibbelags (7) so eingreifen, dass eine spielfreie drehmomentübertragende Verbindung zwischen dem Trägerblech (21) und dem Reibbelag (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102021124699-A1 (DE)
Title: Rohrroboter und Verfahren zum Steuern eines Rohrroboters
Inventor: SPERING AXEL
IPC: F16L55/48
Filed: 2021-09-23
Abstract: Offenbart ist zunächst ein Rohrroboter (1) mit einem Fahrkörper (2), Rädern (3) zum Verfahren des Rohrroboters (1) in einem Rohr in einer Längsrichtung (18) des Rohrs, einem Werkzeugarm (5) an einem Kopfende (4) des Fahrkörpers (2), einem Rotierantrieb zwischen dem Fahrkörper (2) und dem Werkzeugarm (5) zum Schwenken des Werkzeugarms (5) um einen Rotationswinkel um eine Längsachse (20) des Fahrkörpers (2) und einem Hubantrieb (21) zwischen dem Rotierantrieb und dem Werkzeugarm (5) zum Schwenken des Werkzeugarms (5) um einen Hubwinkel gegen die Längsachse (20), einer Werkzeugaufnahme (25) an einem freien Ende (24) des Werkzeugarms (5) und einem Werkzeug (26) an der Werkzeugaufnahme (25) zum Bearbeiten des Rohrs. Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Steuern eines solchen Rohrroboters (1).Um die Lagesteuerung zu vereinfachen wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Signalerzeuger eine zu dem Rotationswinkel und/oder eine zu dem Hubwinkel proportionale Anzahl von elektrischen Impulsen erzeugt und mindestens ein Impulszähler die Impulse zählt und anhand der Anzahl der Impulse der Rotationswinkel bzw. der Hubwinkel gesteuert wird.
Patent DE-102021125151-A1 (DE)
Title: Blasform, Bodenform und Blasmaschine
Inventor: BUMGARTE ROLF
IPC: B29C49/34
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blasform (10) zum Herstellen von Behältern in einem Blas- oder Streckblasprozess mit einer Bodenform (14) sowie zwei Formhälften (12, 12'), die gemeinsam eine Formkontur für den Behälter vorgeben, wobei die Bodenform (14) eine Formfläche (22) zum Vorgeben eines Abschnitts der Formkontur sowie ein Leitungssystem für ein Kühlfluid zum Kühlen der Formfläche (22) umfasst, wobei das Leitungssystem einen Zentralkanal (30) zum Zuführen des Kühlfluids, mehrere vom Zentralkanal abzweigende primäre Kühlkanäle (32), die in der Nähe der Formfläche (22) vom Zentralkanal (30) aus nach radial außen verlaufen, sowie einen mit den primären Kühlkanälen (32) in Strömungsverbindung stehenden Sammelkanal (38) zum Sammeln und Abführung des Kühlfluids aufweist.Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung ist die Blasform (10) dadurch weitergebildet, dass das Kühlsystem ferner mehrere sekundäre Kühlkanäle (36) aufweist, die in Strömungsrichtung des Kühlfluids zwischen den primären Kühlkanälen (32) und dem Sammelkanal (38) angeordnet sind und in der Nähe der Formfläche (22) nach radial innen verlaufen.Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Blasform (10) dadurch weitergebildet, dass an dem der Formfläche (22) zugewandten Ende des Zentralkanals (30) ein Drallkörper (50) mit einer strömungsverändernden Oberfläche angeordnet ist.
Patent DE-102021126594-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: LENG MICHAEL
IPC: B60N2/02
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz, umfassend ein Sitzelement, eine Rückenlehne und eine Befestigungsvorrichtung zur Sicherung eines auf dem Kraftfahrzeugsitz angeordneten Kindersitzes, welche zwischen einer Gebrauchsposition und einer Stauposition verstellbar ist. In der Gebrauchsposition ist der Kindersitz an der Befestigungsvorrichtung fixierbar. Die Befestigungsvorrichtung ist durch Rotation um eine sich in Kraftfahrzeugsitz-Querrichtung erstreckende erste Rotationsachse zwischen der Gebrauchsposition und der Stauposition verstellbar.