baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017127177-A1 (DE)
Title: Einhändig einstellbare Kopfplatte für einen Operationstisch
Inventor: GAISER IMMANUEL
IPC: A61G13/12
Filed: 2017-11-17
Abstract: Mehrteilige einstellbare Kopfplatte (1) für einen Operationstisch (30), umfassend: eine Kopplungsanordnung (2), ein Aufstellsegment (3) zum Aufstellen der Kopfplatte (1), ein Kopfstützsegment (4) zum Abstützen des Patientenkopfes und eine Entriegelungseinrichtung (24) zum Entriegeln zweier Gelenkanordnungen (5), (6).Das Aufstellsegment (3) und das Kopfstützsegment (4) sind jeweils über eine erste und eine zweite Gelenkanordnung (5), (6) schwenkbar mit der Kopplungsanordnung (2) und dem Aufstellsegment (3) verbunden.Die Entriegelungseinrichtung (24) umfasst eine am Kopfstützsegment (4) angeordnete Betätigungseinrichtung (23) und eine erste Entriegelungsmechanik (25) zur Entriegelung der ersten Gelenkanordnung (5), die die Betätigungseinrichtung (23) mit der ersten Gelenkanordnung (5) mechanisch koppelt, wobei die erste Entriegelungsmechanik (25) eine verstellbare Koppelvorrichtung (15) umfasst.Die Koppelvorrichtung (15) verläuft ausgehend vom Kopfstützsegment (4) von der Betätigungseinrichtung (23) bis zur zweiten Gelenkanordnung (6) und nimmt im entriegelten Zustand eine derartige Stellung ein, dass ein Verschwenken des Kopfstützsegments (4) gegenüber dem Aufstellsegment (3) in jeder Winkelposition möglich ist.
Patent DE-102017127693-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lokalisierung einer Leckage an zumindest einer Flüssigkeitsleitung
Inventor: DEPIERE BERT
IPC: G01M3/02
Filed: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zur Lokalisierung einer Leckage (1) an zumindest einer Flüssigkeitsleitung (2), aufweisend zumindest die folgenden Schritte:
 a) Schließen der zumindest einen Flüssigkeitsleitung (2) mit einem ersten Ventil (3);
 b) Öffnen eines zweiten Ventils (4), sodass ein Signalgas von einer Signalgasquelle (5) über das zweite Ventil (4) in die zumindest eine Flüssigkeitsleitung (2) und von der zumindest einen Flüssigkeitsleitung (2) aus der Leckage (1) strömt.
 Zudem betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung (8) zur Lokalisierung einer Leckage (1) an zumindest einer Flüssigkeitsleitung (2).
Patent DE-102017129863-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem für Schaltschranktür
Inventor: SIEGL WERNER
IPC: H02B1/44
Filed: 2017-12-13
Abstract: Bei einem Verschlusssystem (1) für eine Schaltschranktür (2), umfassend wenigstens eine zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung vorgebbar bewegbare Verschlussstange (3), wobei ein erstes Ende (4) der Verschlussstange (3) vorgesehen ist, in der Verriegelungsstellung zum Verschließen der Schaltschranktür (2) in eine Öffnung (5) eines Schaltschrankgehäuses (6) einzugreifen, wird vorgeschlagen, dass das Verschlusssystem (1) wenigstens ein im Wesentlichen parallel zu der Verschlussstange (3) verlaufendes Versteifungsprofil (7) aufweist, dass das Versteifungsprofil (7) zu einer lagefesten Befestigung an einen Grundkörper (8) der Schaltschranktür (2) vorgesehen ist, dass das wenigstens eine Versteifungsprofil (7) wenigstens eine Verriegelungsaufnahme (9) aufweist, und dass die Verschlussstange (3) wenigstens einen Verriegelungsfortsatz (10) aufweist, wobei der wenigstens eine Verriegelungsfortsatz (10) in der Verriegelungsstellung eine formschlüssige Verbindung mit der wenigstens einen Verriegelungsaufnahme (9) bildet und in der Freigabestellung die wenigstens eine Verriegelungsaufnahme (9) freigibt.
Patent DE-102017130182-A1 (DE)
Title: Drossel und Prüfanordnung zur Durchführung von Hochspannungsprüfungen
Inventor: BILINSKI ENRICO
IPC: H01F27/36
Filed: 2017-12-15
Abstract: Eine Drossel (D) zur Durchführung von Hochspannungsprüfungen weist ein Gehäuse (G), eine im Inneren des Gehäuses (G) angeordnete Spule (S), wenigstens ein elektrisch leitfähiges Bauteil (F1, F2) und eine Flussführungsvorrichtung (FF) zur Führung eines mittels der Spule (S) erzeugbaren magnetischen Flusses auf. Das elektrisch leitfähige Bauteil (F1, F2) ist zwischen der Spule (S) und dem Gehäuse (G) angeordnet. Die Flussführungsvorrichtung (FF) umfasst ein ferromagnetisches Material und ist zwischen der Spule (S) und dem wenigstens einen elektrisch leitfähigen Bauteil (F1, F2) derart angeordnet, dass der mittels der Spule (S) erzeugbare magnetische Fluss an dem elektrisch leitfähigen Bauteil (F1, F2) vorbei geführt oder im wesentlichen vorbei geführt wird.
Patent DE-102017200572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: REXILIUS JAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-01-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (10), aufweisend die Schritte:- Ausleuchten eines definierten Umfelds (20) des Fahrzeugs (10) mittels einer Unterbodenleuchtvorrichtung des Fahrzeugs (10); wobei- eine Information betreffend das ausgeleuchtete Umfeld (20) definiert verwendet wird.
Patent DE-102017200971-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren von Partikeln und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: RUSANOV RADOSLAV
IPC: G01N29/036
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1a; 1b; 1c) zum Detektieren von Partikeln, mit einem Substrat (2), wobei mit dem Substrat (2) verbunden angeordnet sind: eine Lichtquelle (3), welche dazu ausgebildet ist, einen Lichtstrahl (L) auszusenden; eine Linseneinrichtung (4), welche dazu ausgebildet ist, den ausgesendeten Lichtstrahl (L) zu formen; eine Fluidleitungseinrichtung (5), welche dazu ausgebildet ist, ein Fluid (F) durch einen Strahlengang des geformten Lichtstrahls (L) zu leiten; und eine Sensoreinrichtung (6), welche dazu ausgebildet ist, an Partikeln in dem Fluid (F) gestreutes Licht des Lichtstrahls (L) zu erfassen
Patent DE-102017201159-A1 (DE)
Title: Bauelement oder Halteelement, das für die Plasmabearbeitung von Werkstücken einsetzbar ist und ein Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHUSTER HENNING
IPC: H05H1/34
Filed: 2017-01-25
Abstract: Bei einem Bauelement oder Halteelement, das für die Plasmabearbeitung oder die thermische Bearbeitung von Werkstücken unter Nutzung eines elektrischen Lichtbogens einsetzbar ist, ist an einem Bauelement das mit einem Halteelement in einem komplementär ausgebildeten Bereich mechanisch verbindbar ist die Oberfläche eines Bauelements oder eines Halteelements im komplementär ausgebildeten Bereich ausschließlich mit einer mit Partikeln gebildeten Beschichtung versehen. Die Partikel sind elektrisch und thermisch leitfähig.
 Die Beschichtung kann mit einer rein organischen chemischen Verbindung die mit Fluor gebildet oder die Beschichtung mit einem Polyamid gebildet sein.
Patent DE-102017202016-A1 (DE)
Title: Radarsystem
Inventor: HASCH JUERGEN
IPC: G01S13/08
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Radarsystem (1) umfassend einen Sender (2) mit zumindest zwei Sendeantennen (4, 5), einen Empfänger (3) mit zumindest zwei Empfangsantennen (6, 7), wobei jede Sendeantenne (4, 5) und/oder jede Empfangsantenne (6, 7) unabhängig von den anderen Sendeantennen (4, 5) und/oder Empfangsantennen (6, 7) aktivierbar und deaktivierbar ist.
Patent DE-102017203202-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Nachrichten in einem Kommunikationsnetzwerk, Gateway und Kommunikationsnetzwerk
Inventor: DOERING MICHAEL ERNST
IPC: H04L12/40
Filed: 2017-02-28
Abstract: Verfahren zum redundanten Übertragen von Nachrichten in einem Kommunikationsnetzwerk, umfassend die Schritte:- Übermitteln einer ersten Nachricht (a), welche einen ersten Nutzdateninhalt (pla) umfasst, von einem ersten Sender (A) an einen ersten Empfänger (D)) über eine erste datenübertragende Verbindung (B1-GW1-B2);- Übermitteln einer zweiten Nachricht (b), welche einen zweite Nutzdateninhalt (plb) umfasst, von einem zweiten Sender (C) an den ersten Empfänger (D) über eine zweite datenübertragende Verbindung (B1-GW1-B2);- Generieren einer weiteren Nachricht (p), welche einen weiteren Nutzdateninhalt (plp) umfasst, der eine Linearkombination des ersten Nutzdateninhalts (pla) und des zweiten Nutzdateninhalts (plb) ist;- Übermitteln der weiteren Nachricht (p) an den ersten Empfänger (D) über eine weitere datenübertragende Verbindung (B3).
Patent DE-102017203685-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Systems
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Betrieb eines Systems (10) mit zumindest einem, insbesondere abnehmbar an einer Werkzeugmaschine (12) anordenbaren, Werkzeugfunktionsmodul (14) und mit zumindest einem Werkzeugzubehörgerät (16), wobei das Werkzeugfunktionsmodul (14) und das Werkzeugzubehörgerät (16) jeweils zumindest eine drahtlose Kommunikationseinheit (18) umfassen.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (20), in Abhängigkeit von einer Übertragung von elektronischen Daten mittels der drahtlosen Kommunikationseinheiten (18), dem Werkzeugfunktionsmodul (14) eine Masterfunktion zugeordnet wird und dem zumindest einen Werkzeugzubehörgerät (16) eine, insbesondere der Masterfunktion untergeordnete, Slavefunktion zugeordnet wird.
Patent DE-102017205571-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei der Ventiltrieb (1) eine Nockenwelle (2) und wenigstens einen Nockenfolger (3) aufweist. Die Nockenwelle (2) weist dabei wenigstens eine Nockengruppe (4, 5) mit einem ersten Nocken (4a, 5a) und mit einem zweiten Nocken (4b, 5b) auf. Der Ventiltrieb (1) weist des Weiteren wenigstens eine Verstelleinrichtung (6) auf mit einem ersten verstellbaren Eingriffselement (7a) und mit einem zweiten verstellbaren Eingriffselement (7b) auf, die jeweils mit einer ersten Führung (8a) und mit einer zweiten Führung (8b) zusammenwirken.Erfindungsgemäß weist die Verstelleinrichtung (6) eine axial zu einer Kipphebelachse (10) verschiebbare Anschlaganordnung (11) mit einem ersten Anschlagbereich (12a) für das erste Eingriffselement (7a) und mit einem zweiten Anschlagbereich (12b) für das zweite Eingriffselement (7b) aufweist.
Patent DE-102017206010-A1 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: SCHWARZ FELIX
IPC: G05D16/10
Filed: 2017-04-07
Abstract: Es wird ein Druckregelventil (1) vorgeschlagen, das über ein Reglergehäuse (2) und ein daran in einer Hauptachsrichtung (7a) angesetztes Federgehäuse (18) verfügt. Durch eine Verriegelungseinrichtung (23) ist das Federgehäuse (18) an dem Reglergehäuse (2) befestigt. Die Verriegelungseinrichtung (23) hat mindestens ein Riegelelement (45), das durch eine quer zu der Hauptachsrichtung (7a) erfolgte Verriegelungsbewegung (46) in eine das Reglergehäuse (2) mit dem daran angesetzten Federgehäuse (18) in der Hauptachsrichtung (7a)formschlüssig verriegelnde Verriegelungsstellung verbracht ist.
Patent DE-102017210005-A1 (DE)
Title: Kabeldurchführung
Inventor: INCLÁN GARCIA TOBIAS
IPC: H01R13/74
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kabeldurchführung in ein eine Leiterplatte (186) umgebendes Steuergehäuse (180) mit einem Durchführungsgehäuse (2, 102), das eine Anlagefläche (12, 112) und Befestigungsmittel (124) zur Befestigung des Durchführungsgehäuses (2, 102) an dem Steuergehäuse (180) aufweist und für zumindest zwei Kabel (46) aufweist, die elektrisch an die Leiterplatte (186) anzuschließen sind. Zur Vereinfachung der Montage der Kabeldurchführung wird gemäß der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, das Kabeldurchführungsgehäuse (2, 102) mit von seiner Vorderfläche (44) abragenden Kontaktelementen (34, 134) zu versehen, die zur Steckkontaktierung mit der Leiterplatte (186) angepasst ausgebildet und innerhalb des Durchführungsgehäuses (2, 102) mit den zugeordneten Kabeln (46) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102017211072-A1 (DE)
Title: Umgebungsluftreinigungsvorrichtung, Personenkraftwagen und Fahrzeugflotte
Inventor: KASTNER OLIVER
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umgebungsluftreinigungsvorrichtung (30) zum Verringern eines NOx-Gehalts in einer Umgebungsluft (22), wobei eine Euro 6-Diesel-Brennkraftmaschine (12) und eine Euro 6-Abgasnachbehandlungseinrichtung (16) vorgesehen sind, wobei die Euro 6-Dieselbrennkraftmaschine (12) ohne Berücksichtigung einer potentiellen Rußemission bei der Verbrennung eines Kraftstoffes (14) in der Euro 6-Diesel-Brennkraftmaschine (12) derart eingestellt ist, dass ein NOx-Wert in einem bei der Verbrennung entstehenden Abgas (18) weniger als 10% eines Euro 6-Grenzwertes (G) beträgt.
Patent DE-102017211216-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleich eines Drucksensors in einem SCR-System
Inventor: RINGEISEN MARC
IPC: G01L27/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abgleich eines Drucksensors eines SCR-Systems zwischen einer Förderpumpe und einem Dosierventil, bei dem die Förderpumpe innerhalb einer Abschaltphase des SCR-Systems abgeschaltet wird und ein durch den Drucksensor gemessener Druck (p m ) zumindest während eines Abschnitts der Abschaltphase, bei dem die Förderpumpe abgeschaltet ist, erfasst wird und der Abgleich des Drucksensors erfolgt, indem der gemessene Druck (p m ) als Referenzdruck für den Drucksensor verwendet wird.
Patent DE-102017212117-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung eines Zweirads
Inventor: DACKERMANN TIM
IPC: B62K21/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Stabilisierung eines Zweirads, wobei zur Stabilisierung Lenkeingriffe auf eine durch einen Aktuator (70a, 70b, 70c, 70d) steuerbare Hinterradlenkung des Zweirads vorgesehen sind. Hierbei werden Betriebsgrößen des Zweirads erfasst und in Abhängigkeit der erfassten Betriebsgrößen ein aktueller Stabilitätsparameter ermittelt, sowie eine Änderung des aktuellen Stabilitätsparameters abgeleitet. In Abhängigkeit der abgeleiteten Änderung des aktuellen Stabilitätsparameters wird dann ein Lenkeingriff durch einen Aktuator (70a- 70d) auf das Hinterrad des Zweirads derart erzeugt, dass sich das Zweirad aufrichtet.
Patent DE-102017212187-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: KAWAMURA YOSHIHIRO
IPC: G01R31/14
Filed: 2017-07-17
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung ist angeordnet, die eine elektrische Energie von einer Hochspannungsschaltung eines Fahrzeugs aufnimmt, und Reed-Schalter sind in einer Schaltung angeordnet, die einen Verbindungszustand der Energiespeichervorrichtung schaltet. In den Reed-Schaltern wird der EIN-/AUS-Zustand abhängig von der Erregung/Entregung und einer Erregungsrichtung einer Hochspannungs-Sammelschiene geschaltet, die an einer proximalen Position platziert ist. Darüber hinaus ist ein Dauermagnet, der ein magnetisches Gleichfeld erzeugt, um eine Vorspannung in einer bestimmten Richtung anzulegen, in der Nähe der Reed-Schalter platziert, und es wird ein Schalten entsprechend der Erregungsrichtung aktiviert. Ein beweglicher Dauermagnet wird in der Nähe der Hochspannungs-Sammelschiene platziert, und die Position des Dauermagneten wird abhängig von der Erregung/Entregung und der Erregungsrichtung verändert.
Patent DE-102017213505-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Bremssystems für ein Fahrzeug mit wenigstens zwei automatisierten Feststellbremsen
Inventor: SUSSEK ULLRICH
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Bremssystems für ein Fahrzeug mit wenigstens zwei automatisierten Feststellbremsen, welche dadurch gekennzeichnet sind, dass bei einem definierten Fehlerfall einer Einrichtung des Fahrzeugs wenigstens eine der Feststellbremse automatisiert angesteuert wird und derart angesteuert wird, dass mittels der angesteuerten Feststellbremse eine definierte Richtungsänderung des Fahrzeugs erzielt wird.
Patent DE-102017214361-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für ein Lenkassistenzsystem
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B62D5/30
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (VV) für ein Lenkassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs, welches über einen Grundzustand, in welchem die Verbindungsvorrichtung (VV) eine Wirkverbindung zwischen einem Lenkrad (1) und einem Fahrwerk (2) herstellt, und einen Trennzustand, in welchem die Verbindungsvorrichtung (VV) keine Wirkverbindung zwischen dem Lenkrad (1) und dem Fahrwerk (2) herstellt, verfügt, wobei die Verbindungsvorrichtung (VV) so ausgelegt ist, dass sie sich immer in dem Grundzustand befindet, wenn sie nicht mit Strom versorgt wird, und dass die Verbindungsvorrichtung (VV) so ausgelegt ist, dass sie selbsttätig von dem Trennzustand in den Grundzustand übergeht, wenn eine Stromversorgung der Verbindungsvorrichtung (VV) unterbrochen wird.
Patent DE-102017215945-A1 (DE)
Title: Zahnbehandlungsmittelankoppelelement mit Sensoren
Inventor: OHMER BENJAMIN
IPC: A46B15/00
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kopplungselement zur Anbringung an ein elektrisches Zahnbehandlungsmittel, insbesondere einer elektrischen Zahnbürste, mindestens umfassend ein Gehäuse zur Aufnahme von mindestens: einer Sensoreinrichtung zum Erfassen von Positions-, Geschwindigkeits-, Beschleunigungs- und/oder Rotationsdaten, wobei die Sensoreinrichtung als Positions-, Geschwindigkeits- Beschleunigungs- und/oder Rotationssensor ausgebildet ist, einer Kommunikationseinrichtung, insbesondere eine Bluetoothschnittstelle, zum kabellosen Datenaustausch mit einer weiteren Einrichtung, insbesondere einem Endgerät mit optischer Ausgabeeinrichtung, eine Energiespeichereinrichtung zum Bereitstellen von elektrischer Energie zum Betrieb der Sensoreinrichtung und der Kommunikationseinrichtung, eine Energiebereitstellungseinrichtung zum Bereitstellen von elektrischer Energie zur Versorgung der Energiespeichereinrichtung und/oder zum Betrieb der Sensoreinrichtung und der Kommunikationseinrichtung wobei das Gehäuse eine Kopplungsschnittstelle zum definierten Koppeln mit einem elektrischen Zahnbehandlungsmittel aufweist.
Patent DE-102017217599-A1 (DE)
Title: Medizinische Informationsverarbeitungsvorrichtung, Röntgen-CT-Vorrichtung und medizinisches Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: SAKAGUCHI TAKUYA
IPC: A61B90/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Eine medizinische Informationsverarbeitungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform beinhaltet eine Verarbeitungsschaltung. Die Verarbeitungsschaltung ermittelt Bilddaten, die ein Blutgefäß eines Patienten darstellen. Die Verarbeitungsschaltung führt eine Fluidanalyse an den ermittelten Bilddaten durch und berechnet einen Indexwert, der sich auf einen Blutfluss im Blutgefäß bezieht, in Bezug auf jede einer Mehrzahl von Positionen im Blutgefäß. In Bezug auf die zu berechnenden Indexwerte wählt die Verarbeitungsschaltung eine Position aus, in welcher ein erster Wert zu ermitteln ist, aus der Mehrzahl von Positionen, oder wählt einen Wert aus, der als der erste Wert dient, aus den sich an den Positionen zeigenden Indexwerten. Die Verarbeitungsschaltung veranlasst eine Anzeige, den ersten Wert in einer vorbestimmten Anzeigeregion derselben anzuzeigen, die zum Anzeigen des ersten Werts verwendet wird.
Patent DE-102017220125-A1 (DE)
Title: Verfahren und Komfortsteuerungsvorrichtung zur Steuerung eines Innenraumklimas
Inventor: SCHMANDT BASTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Innenraumklimas eines elektrischen Fahrzeuges, insbesondere einer Innenraumtemperatur, mittels einer Komfortsteuerungsvorrichtung mit den Schritten: Einstellen der Innenraumtemperatur auf eine eingestellte Innenraumtemperatur durch einen Heizvorgang oder einen Kühlvorgang durch die Komfortsteuerungsvorrichtung in dem elektrischen Fahrzeug, Messen einer Außentemperatur durch eine Temperaturmessvorrichtung, Anheben der eingestellten Innenraumtemperatur gegenüber der ursprünglich eingestellten Innenraumtemperatur in einem Kühlvorgang bei einer warmen Außentemperatur oder Absenken der eingestellten Innenraumtemperatur gegenüber der ursprünglich eingestellten Innenraumtemperatur in einem Heizvorgang bei einer kälteren Außentemperatur.Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Komfortsteuerungsvorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens nach einem der oben beschriebenen Merkmale sowie ein elektrisch betriebenes Fahrzeug umfassend eine derartige Komfortsteuerungsvorrichtung.
Patent DE-102017220311-A1 (DE)
Title: Leitendes Modul und Batteriepack
Inventor: OKAZAKI YUTARO
IPC: H01M50/569
Filed: 2017-11-15
Abstract: Ein leitendes Modul umfasst ein erstes leitendes Element, das elektrisch mit einem Elektrodenanschluss einer Batteriezelle verbunden ist, ein zweites leitendes Element, das einen Batterieanzeigegerät, das einen Batteriezustand überwacht, mit dem ersten leitenden Element elektrisch verbindet, und ein Aufnahmeelement. Das erste leitende Element, das zweite leitende Element und das Aufnahmeelement sind so angeordnet, dass sie eine Ebene entlang einer Anordnungsrichtung mehrerer der Batteriezellen und entlang einer Wandfläche eines Zusammenschlusses, der aus den mehreren Batteriezellen gebildet ist, als eine Bezugsebene aufweisen und nebeneinander entlang der Bezugsebene angeordnet sind, so dass jede Querrichtung orthogonal zu der Bezugsebene ist.
Patent DE-102017220753-A1 (DE)
Title: Leckageüberwachungsvorrichtung für eine Wellendichtung
Inventor: LAUE STEFAN
IPC: G01M3/28
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leckageüberwachungsvorrichtung für eine Wellendichtung, insbesondere für eine Kreiselpumpe, insbesondere eine Wellendichtung in Form einer Gleitringdichtung (1). Die Vorrichtung (14) umfasst eine Kippanordnung (20) mit mindestens einem Reservoir (23, 24) zur Aufnahme eines Leckagefluids und ein Bauteil zur Erfassung einer Anzahl an Kippbewegungen.
Patent DE-102017220918-A1 (DE)
Title: Umwandlung von Primärlicht in Sekundärlicht mittels eines Wellenlängenkonverters
Inventor: DRUMM JAN OLIVER
IPC: F21V25/00
Filed: 2017-11-23
Abstract: Ein Wellenlängenkonverter (2) weist eine Konverterschicht (3) zum zumindest teilweisen Umwandeln von Primärlicht (P) einer ersten spektralen Zusammensetzung in Sekundärlicht (S) einer zweiten spektralen Zusammensetzung, eine unterhalb der Konverterschicht (3) angeordnete elektrisch isolierende erste Isolationsschicht (12), an deren der Konverterschicht (3) zugewandten Vorderseite ein Spiegel (10) angeordnet ist, mindestens eine an der ersten Isolationsschicht (12) angeordnete Leiterbahn (11), die seitlich beabstandet zu dem Spiegel (10) verläuft, durch die erste Isolationsschicht (12) verlaufende, voneinander beabstandete Kontaktierungen (14), von denen je mindestens zwei Kontaktierungen (14) eine Leiterbahn (11) elektrisch mit einer Rückseite (15) der ersten Isolationsschicht (12) verbinden und unterhalb der ersten Isolationsschicht (12) angeordnete, voneinander beabstandete elektrisch leitfähige Lotverbindungsvolumina (16a, 16b), die jeweils mit einer der Kontaktierungen (14) elektrisch verbunden sind auf. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Scheinwerfer, z.B. auf Fahrzeugscheinwerfer, Scheinwerfer zur Bühnenbeleuchtung oder Scheinwerfer zur Effektbeleuchtung.
Patent DE-102017221450-A1 (DE)
Title: Luftfederungsanlage
Inventor: NOWOTKA THOMAS
IPC: F16F9/02
Filed: 2017-11-29
Abstract: Luftfederungsanlage, umfassend eine Luftfeder mit einem luftgefüllten Federraum, der über eine Ventileinrichtung mit einem Druckluftzufuhrventil und einem Druckluftablassventil in seinem Volumen steuerbar ist, wobei das Druckluftzufuhrventil und das Druckluftablassventil in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet und als Sitzventile ausgeführt sind.