baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005046777-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher-Einrichtung
Inventor: PARK HUMAN DR
IPC: G11C11/14
Filed: 2005-09-29
Granted: 2013-10-17
Abstract: Halbleiterspeicher-Einrichtung, welche einen hohen Schreibstrom benötigt und eine Mehrzahl von Zellen aufweist, wobei eine der Zellen aufweist: • einen ersten Transistor in einem aktiven Gebiet mit einem ersten Drain-Bereich und einem ersten Gate, welches Seitenwand-Spacer enthält; • einen zweiten Transistor in dem aktiven Gebiet mit einem zweiten Drain-Bereich und einem zweiten Gate, welches Seitenwand-Spacer enthält; • einen gemeinsamen Source-Bereich, welcher von dem ersten und zweiten Transistor geteilt wird, so dass der erste und zweite Transistor parallel zueinander geschaltet sind; • eine Via-Verbindung, welche mit dem gemeinsamen Source-Bereich elektrisch verbunden ist; • eine erste Masse-Via-Verbindung, welche den ersten Drain-Bereich mit Masse elektrisch verbindet; und • eine zweite Masse-Via-Verbindung, welche den zweiten Drain-Bereich mit Masse elektrisch Verbindet, • wobei der erste Drain-Bereich gemeinsam genutzt wird von dem ersten Transistor und einem Transistor auf einer ersten benachbarten Zelle, und wobei der zweite Drain-Bereich gemeinsam genutzt wird von dem zweiten Transistor und einem Transistor auf einer zweiten benachbarten Zelle, • und wobei die Zelle ein nichtflüchtiges Speicherelement aufweist, das mit dem gemeinsamen Source-Bereich mittels der Via-Verbindung elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102005049770-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PECK RAINER
IPC: F01N3/025
Filed: 2005-10-18
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer lambdageregelten Brennkraftmaschine (10), in deren Abgasbereich (13), der eine Abgasbehandlungsvorrichtung (16) enthält, bei vorgegebenen Betriebszuständen der Brennkraftmaschine (10) und/oder der Abgasbehandlungsvorrichtung (16) Kraftstoff als Reagenzmittel eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Maß (m_Ist) für die Istmenge der dosierten Reagenzmittelmenge aus dem im Abgasbereich (13) gemessenen Lambdasignal (lam) aufgrund einer von einer Reagenzmitteldosierung verursachten Lambda-Änderung ermittelt wird und dass eine Korrekturgröße (ti_Korr, m_Korr) für ein Reagenzmittelsignal (S_Rea), welches ein Maß (m_Soll) für die Sollmenge der in den Abgasbereich (13) zu dosierenden Reagenzmittelmenge festlegt, ermittelt wird.
Patent DE-102005051385-B4 (DE)
Inventor: WILCZEK KLAUS
IPC: B08B3/04
Filed: 2005-10-27
Granted: 2007-07-05
Abstract: Industrial washing machine (1) has one washing machine chamber wherein the gate (3) exhibits gate sealing elements (25). A number of drag and drive organ sealing elements (29) of drag and drive organs (15) jointly work with gate sealing elements. The distance between the two gates following in the forward direction (10) is many integer times the distance in the forward direction between the successive drag and drive organ sealing element.
Patent DE-102005060954-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lagerung von Stickstofftrifluorid
Inventor: YUICHI LIKUBO
IPC: F17C1/00
Filed: 2005-12-20
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Lagerung von Stickstofftrifluorid, umfassend das Lagern von
Stickstofftrifluorid in einem Chrommolybdänstahlbehälter, hergestellt unter Verwendung
eines Tiefziehverfahrens als deep drawing ironing, wobei der Chrommolybdänstahlbehälter 1,5–2,0 Gew.-%
Chrom und 0,2–0,5
Gew.-% Molybdän
enthält.
Patent DE-102006011712-B4 (DE)
Title: Tragbares elektronisches Gerät mit einer verriegelten Batterieabdeckung und Mechanismus zum Anheben der Abdeckung
Inventor: HSU CHENG-HUA
IPC: H01M2/02
Filed: 2006-03-14
Granted: 2015-10-22
Abstract: Tragbares elektronisches Gerät (100): mit einer Batterie (120), um dem tragbaren elektronischen Gerät (100) Strom bereitzustellen; mit einem Gehäuse (114), um die Batterie (120) aufzunehmen; mit einer Batterieabdeckung (130), um die Batterie abzudecken, wobei die Batterieabdeckung (130) eine Mehrzahl von Fanghaken (131, 132, 133) aufweist; mit einer am Gehäuse (114) längs einer ersten Richtung auf verschiebbare Weise befestigten Verriegelung (140), wobei wenn die Verriegelung (140) in einer ersten Position ist, die Verriegelung (140) mit einem Fanghaken (133) der Mehrzahl von Fanghaken (131, 132, 133) verankert ist, um die Batterieabdeckung (130) und das Gehäuse (114) zusammen zu fixieren; und mit einer elastischen Einheit (150), um die Batterieabdeckung (130) anzuheben, wenn die Verriegelung (140) in einer zweiten Position ist, wobei die elastische Einheit (150) ein erstes Ende (152), welches mit der Verriegelung (140) verbunden ist, und ein zweites Ende (154), welches über den Fanghaken (133) blockiert ist, aufweist, so dass die elastische Einheit (150) gezogen wird, um deformiert zu werden, wenn die Verriegelung (140) die erste Position verlässt, wobei, wenn die Verriegelung (140) die erste Position verlässt, das zweite Ende (154) der elastischen Einheit (150) eine Kraft auf den Fanghaken (133) aufbringt, und wenn sich die Verriegelung (140) zu der zweiten Position bewegt, die Verankerung zwischen der Verriegelung (140) und dem Fanghaken (133) gelöst wird und die Kraft vom zweiten Ende (154) der elastischen Einheit (150) die Batterieabdeckung (130) anhebt.
Patent DE-102006015106-B4 (DE)
Title: Bereitstellen eines erweiterten Speicherschutzes
Inventor: MCKEEN FRANCIS
IPC: G06F12/14
Filed: 2006-03-31
Granted: 2011-04-07
Abstract: Speicherschutzvorrichtung, umfassend:  – einen ersten Speicher (210) zum Speichern von Kopien von Schutzvektoren, die in einem ersten Teil eines zweiten Speichers (270) gespeichert sind, wobei jeder der Schutzvektoren eine Vielzahl von Bits enthält, wobei jedes Bit davon einen Schutzstatus eines zweiten Teils des zweiten Speichers (270) kennzeichnen soll, wobei der erste Teil des zweiten Speichers für eine erste Software nicht zugänglich ist und der zweite Teil des zweiten Speichers für die erste Software zugänglich ist;  – einen ersten Puffer (230), der an den ersten Speicher (210) angeschlossen ist, wobei der erste Puffer (230) so ausgebildet ist, daß er Umcodierungen zwischen einer virtuellen Adresse und einer entsprechenden physikalischen Adresse speichert, der erste Puffer (230) so ausgebildet ist, daß er ein Treffersignal und ein Fehlsignal erzeugt und das Treffersignal und eine Adresse dem ersten Speicher (210) für eine Suche nach einem Eintrag in dem ersten Teil zuführt, der der Adresse...
Patent DE-102006039278-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER RUDOLF T
IPC: A47C4/04
Filed: 2006-08-22
Granted: 2008-04-17
Abstract: Most sunbeds or relaxer chairs have a footrest permanently joined to the lateral frame making it difficult to get up or sit down. The footrest (7) of the new design of a relaxer chair can be swiveled into a vertical position around a transversal axis (23). A lever (25) can be used for operating a control mechanism moving the locked seat (5) and backrest (3) into a reclined position. For transport and storage the backrest (3) and the footrest (7) can be folded around horizontal axes (29,41). The rear legs (11) are made of a piece with the armrests (6).
Patent DE-102006052894-B4 (DE)
Title: Reihenklemme, Prüfstecker und Prüfklemmenblock
Inventor: DIESEL THORSTEN DIPL ING
IPC: H01R9/26
Filed: 2006-11-08
Granted: 2013-05-16
Abstract: Elektrische Reihenklemme, mit einem Klemmengehäuse (2), mit mindestens zwei darin angeordneten Leiteranschlusselementen (4, 5) und mit mindestens zwei Strombalken (6, 7), deren erste Endbereiche (8, 8') jeweils einem Leiteranschlusselement (4, 5) zugeordnet sind und deren zweite Endbereiche (9, 9') zusammen einen federnden Kontaktbereich zur Aufnahme eines Kontaktsteckers (11) eines Prüfsteckers (12) bilden, wobei sich die zweiten Endbereiche (9, 9') im nicht eingesteckten Zustand des Kontaktsteckers (11) im Kontaktbereich kontaktieren, so dass die beiden Leiteranschlusselemente (4, 5) über die beiden Strombalken (6, 7) elektrisch miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbereich einen ersten und einen zweiten Kontaktbereich (10, 14) aufweist, dass die zweiten Endbereiche (9, 9') der beiden Strombalken (6, 7) im Wesentlichen V-förmig gegeneinander zurück gebogene federnde Kontaktschenkel (13, 13') aufweisen, die zusammen den zweiten federnden Kontaktbereich (14) zur Aufnahme des Kontaktsteckers (11) des Prüfsteckers (12) bilden, dass sich die Kontaktschenkel (13, 13') des zweiten...
Patent DE-102006054033-B4 (DE)
Title: Typenschild für Bauteile eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOERING GERHARD
IPC: B60R13/10
Filed: 2006-11-16
Granted: 2014-02-06
Abstract: Typenschild für Bauteile eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass es als Teil oder als Lasche einer Flachdichtung ausgeführt ist, wobei der Teil der Flachdichtung oder die Lasche, der oder die das Typenschild bildet, an einer geeigneten Stelle über die Dichtflanschkontur hinausgeführt wird oder hinausragt.
Patent DE-102006054132-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Wurzelfrüchten in eine gärfähige Suspension
Inventor: BOCK JULIAN
IPC: C13B5/06
Filed: 2006-11-15
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von Wurzelfrüchten (4) in eine gärfähige wässrige Suspension, wobei die Wurzelfrüchte (4) durch den Einwirkungsbereich einer Schneiddüse geführt werden, aus der Wasser (32) in Form eines Schneidstrahls austritt, wobei der Schneidstrahl die Wurzelfrüchte (4) so zerkleinert, dass die zerkleinerten Wurzelfrüchte (4) mit dem Wasser (32) durch ein die unzerkleinerten Wurzelfrüchte (4) und grobe Fremdstoffe zurückhaltendes Sieb (12) hindurch treten und so in Wasser suspendiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Wurzelfrüchte (4) auf einem Drehteller (8), der an seinem Außenumfang als Sieb (12) ausgebildet ist, zunächst durch den Einwirkungsbereich einer Waschdüse, aus der Waschwasser (31) in Form eines Reinigungsstrahls austritt, gewaschen werden, das mit Verunreinigungen der Wurzelfrüchte (4) beladene Waschwasser (31) abgeführt wird, und dann die Wurzelfrüchte (4) durch den Einwirkungsbereich der Schneiddüse geführt werden.
Patent DE-102007001049-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit geprägten Zeichen
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/00
Filed: 2007-01-03
Granted: 2012-07-12
Abstract: Schraubenschlüssel mit einem Körper, welcher zwei Enden 11 und einen Handgriff 10 zwischen den Enden aufweist. Zumindest eines der Enden des Körpers kann zum Antreiben eines Gegenstandes verwendet werden. Eine Mehrzahl von Zeichen 131 ist auf jeder Haltefläche bereitgestellt und bildet einen Anti-Rutschabschnitt 13. Zumindest eine der Halteflächen weist zumindest einen Anzeigebereich 14 auf, der in dem Anti-Rutschabschnitt 13 angeordnet ist. Der Anzeigebereich 14 weist eine Bezeichnungsmarkierung 141 auf.
Patent DE-102007003847-B4 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: VOIGT PETER
IPC: F02M47/00
Filed: 2007-01-25
Granted: 2010-08-05
Abstract: Steuerventil für ein Einspritzsystem, insbesondere für einen Kraftstoffinjektor (1), mit einem Ventilkörper (100) und einem darin verschiebbar aufgenommenen, mehrteiligen Ventilglied (200), wobei  das Ventilglied (200) eine gegenüber dem Ventilkörper (100) verschiebbar gelagerte Ventilhülse (210) und eine in der Ventilhülse (210) teilweise aufgenommene und darin verschiebbar gelagerte Ventilnadel (220) aufweist, wobei  zwischen der Ventilhülse (210) und der Ventilnadel (220) ein A-Ventil (230), und zwischen dem Ventilkörper (100) und der Ventilnadel (220) ein B-Ventil (240) ausgebildet ist, wobei  die Ventilhülse (210) und die Ventilnadel (220) in einer Wirkverbindung stehen, wobei  durch die Ventilhülse (210) eine erste Position einnehmbar ist, in der das B-Ventil (240) geschlossen ist, wobei  durch die Ventilhülse (210) eine zweite Position einnehmbar ist, in der das B-Ventil (240) geöffnet ist, wobei  die zweite Position gegenüber der ersten Position verschoben ist.
Patent DE-102007006405-B4 (DE)
Title: Reflektor mit einer Trapez-Reflexion und Verfahren für die Licht-Feinabtastung zur Erkennung eines Gegenstandes
Inventor: GUBELA HANS-ERICH JUN
IPC: G01V8/14
Filed: 2007-02-05
Granted: 2012-02-16
Abstract: Lichtschranke mit einem Reflektor, der einen Reflektorkörper mit einer Lichteintrittsseite und einer reflektierenden Struktur an einer der Lichteintrittsseite abgewandten Rückseite aufweist, wobei am Reflektorkörper eine die Lichteintrittsseite bedeckende Lentikularstruktur mit sich in einer Vorzugsrichtung erstreckenden langgestreckten Linsen (3.2, 6.2, 9.2, 10.6, 11.6, 12.6, 13.1, 15.1) angeordnet ist, mit einem Lichtsender (14.1, 17.3) zum Aussenden von Licht in einer Lichtsenderichtung (14.2, 17.4) auf den Reflektor (17.1), mit einem Lichtempfänger (14.5, 17.6), der in einer Lichtempfangsrichtung (14.4) auf den Reflektor (17.1) gerichtet ist, und mit einer Auswerteeinheit zur Auswertung von durch den Lichtempfänger (14.5, 17.6) empfangenen Lichtsignalen, wobei eine durch die Lichtsenderichtung (14.2, 17.4) und die Lichtempfangsrichtung (14.4) aufgespannte Ebene die Oberfläche des Reflektors an seiner Lichteintrittsseite in einer Linie schneidet, die sich quer zur Vorzugsrichtung erstreckt.
Patent DE-102007014475-B4 (DE)
Title: Bestimmung von Oberflächeneigenschaften
Inventor: SCHWARZ PETER
IPC: G01N21/57
Filed: 2007-03-22
Granted: 2023-04-13
Abstract: Verfahren zur quantitativen Bestimmung von Oberflächeneigenschaften, wobei ein ortsaufgelöstes Bild einer zu untersuchenden Oberfläche (8) mit einer Vielzahl von Messwerten ausgewertet wird mit den Schritten:- Analyse der Messwerte zur Bestimmung derjenigen Flächenanteile (A) des Bildes, die eine bestimmte durch die Messwerte charakterisierbare physikalische Eigenschaft repräsentieren;- Bestimmung eines Ergebniswerts (I) dieser physikalischen Eigenschaft, wobei dieser Ergebniswert (I) charakteristisch für die Messwerte der physikalischen Eigenschaft aller derjenigen Flächenanteile (A) ist, die durch die Analyse der Messwerte bestimmt wurden; dadurch gekennzeichnet, dass neben dem Ergebniswert (I) ein weiterer für die Oberfläche (8) charakteristischer Wert (B) ermittelt wird und dieser weitere charakteristische Wert (B) gemeinsam mit dem Ergebniswert (I) oder einem von diesem Ergebniswert (I) abhängigen Wert dargestellt wird und wobei der weitere charakteristische Wert (B) den Kontrast des ausgewerteten Bildes repräsentiert.
Patent DE-102007017049-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bürstenanordnung eines Fahrzeugwechselstromgenerators in Tandemanordnung
Inventor: MUKAI TAKUZOU
IPC: H01R39/36
Filed: 2007-04-11
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bürstenanordnung (19) eines Fahrzeugwechselstromgenerators in Tandemanordnung, wobei die Bürstenanordnung (19) aufweist: einen Bürstenhalter, welcher aus primären und sekundären Bürstenhaltern (201, 201') besteht, welche voneinander getrennt in einer Umfangsrichtung eines gemeinsamen Schleifrings (18c) nahe zueinander angeordnet sind und die primären und sekundären Bürsten (193, 194) unabhängig voneinander aufnehmen, sowie die primären und sekundären Bürsten (193, 194), die mit dem gemeinsamen Schleifring (18c) einen Schleifkontakt bilden; in Radialrichtung des Schleifrings (18c) beweglich lagern, wobei das obige Verfahren folgende Schritte aufweist: Durchführen eines Einfügeformens beider Enden eines Verbindungsmetallelements (204, 204', 208, 211) jeweils in den primären und sekundären Bürstenhaltern (201, 201'), wobei Mittelachsen der Aufnahmelöcher der primären und sekundären Bürstenhalter (201, 201'), in welchen die primären und sekundären Bürsten (191, 192, 193, 194) aufgenommen sind, parallel zueinander angeordnet sind; und Biegen des Verbindungsmetallelements (204, 204', 208, 211), so dass die Mittelachsen der Bürstenaufnahmelöcher der primären und sekundären Bürstenhalter (201, 201') sich ungefähr in Radialrichtung erstrecken.
Patent DE-102007026293-B4 (DE)
Title: Telefonanruf- und Telefonabrechnungsverfahren und computergestütztes Dialogsystem
Inventor: RABE STEFAN
IPC: H04M15/00
Filed: 2007-06-06
Granted: 2011-07-14
Abstract: Telefonanruf- und Telefonabrechnungsverfahren mit den Verfahrensschritten: – Initiieren eine Anrufs (1) von einem computergestützten Dialogsystem (IVR) an eine Teilnehmerendeinrichtung (TE), wobei das computergestützte Dialogsystem (IVR) den Anruf (1) unabhängig von einer Initiierung eines anderen Anrufs durch einen Nutzer initiiert, – Ausgeben einer Mitteilung (2) des computergestützten Dialogsystems (IVR) in der Teilnehmerendeinrichtung (TE), und – Senden eines Bestätigungssignals (3) als Antwort auf die Mitteilung (2) von der Teilnehmerendeinrichtung (TE) an das computergestützte Dialogsystem (IVR), wobei der Empfang des Bestätigungssignals (3) in dem computergestützten Dialogsystem (IVR) eine Aufzeichnung von Verbindungsdaten für die Abrechnung initiiert.
Patent DE-102007026593-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erhöhung der Datenübertragungsrate zwischen einer Bildquelle und einem Monochrom-Bildwiedergabegerät
Inventor: KAERCHER ANDREAS
IPC: H04N1/40
Filed: 2007-06-08
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Datenübertragungsrate zwischen einer Bildquelle (1) und einem Monochrom-Bildwiedergabegerät (5), welchem die Bildquelle (1) digitale m-Bit-breite Grauwertsignale über einen 3n-Bit-breiten (3n > m) Übertragungsweg (3) zuführt, welcher n-Bit-breite R-, G-, B-Farbkanäle aufweist, wobei  – gemäß einer Codiervorschrift einer Codiereinrichtung (6) der Bildquelle (1) die Bitwerte von 2m-Bit-breiten (m < 3n) Graustufensignalen (8, 9) 2m Bitstellen des 3n-Bit-breiten (3n > m) Übertragungsweges (3) zugeordnet und die restlichen (3n–m) Bitstellen des 3n-Bit-breiten Übertragungsweges (3) nicht belegt werden,  – gemäß einer zu der Codiervorschrift korrespondierenden Decodiervorschrift einer Decodiereinrichtung (7) des Bildwiedergabegerätes (5) die 2m-Bit-breiten (2m ≤ 3n) Graustufensignale (8, 9) wiederhergestellt werden, indem die Decodiereinrichtung (7) die nicht belegten (3n–m) Bitstellen des 3n-Bit-breiten Übertragungsweges (3) nicht auswertet und die Bitwerte der restlichen 2m Bitstellen (2m ≤ 3n) des Übertragungsweges (3) den beiden m-Bit-breiten Graustufensignalen (8, 9) zuordnet.
Patent DE-102007026596-B4 (DE)
Title: Inband-Paket- und/oder Rahmen-Inspektionsvorrichtung für einen seriellen Eingangsdatenstrom und Verfahren zum Inspizieren und Übertragen eines seriellen Eingangsdatenstroms
Inventor: ILNICKI SLAWOMIR K
IPC: H04L12/26
Filed: 2007-06-08
Granted: 2012-07-19
Abstract: Inband-Paket- und/oder Rahmen-Inspektionsvorrichtung für einen seriellen Eingangsdatenstrom, der eine Mehrzahl von Paketen und/oder Rahmen umfasst, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: ein Eingangsmodul (220), das konfiguriert ist, um den Eingangsdatenstrom zu empfangen und um aus dem Eingangsdatenstrom zwei identische Datenströme zu erzeugen; einen elastischen Puffer (230), der konfiguriert ist, um den ersten Datenstrom zu Puffern; ein Inspektionsmodul (240), das konfiguriert ist, um den zweiten Datenstrom zu empfangen, um ein Paket und/oder einen Rahmen in dem zweiten Datenstrom zu inspizieren und zumindest ein Steuersignal zu dem elastischen Puffer (230) zu liefern, gemäß der Inspektion des empfangenen Pakets und/oder Rahmens; und ein Ausgangsmodul (250), das konfiguriert ist, um entweder Daten, die von dem elastischen Puffer (230) empfangen werden, oder Daten, die von dem Inspektionsmodul (240) empfangen werden, zu übertragen, wobei das Steuersignal anzeigt, dass eine Aktion an den Daten in dem elastischen Puffer (230) erforderlich ist, und...
Patent DE-102007026985-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Ankuppeln eines Gießlöffels
Inventor: HARTIG WILLIBALD DIPL -ING (FH)
IPC: B22D41/05
Filed: 2007-06-08
Granted: 2020-10-08
Abstract: Vorrichtung (12; 70) zum automatischen Ankuppeln eines in einer Halteeinrichtung (8; 71) angeordneten Gießlöffels (10) an einen Roboterarm (16) eines Roboters, umfassend ein erstes Kupplungselement (18; 72), welches mit einem an dem Roboterarm (16) angeordneten Antrieb (14) verbunden und drehbar ist, ein zweites Kupplungselement (24; 74), welches mit dem Gießlöffel (10) verbunden ist, sowie zumindest ein das erste und zweite Kupplungselement (18, 24; 72, 74) kraft- und formschlüssig verriegelndes Verriegelungselement (28, 30; 88), dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Verriegelungselement (28, 30; 88) mittels zumindest eines externen im Bereich der Haltevorrichtung (8; 71) angeordneten und als mechanischer Anschlag oder als pneumatischer, hydraulischer und/oder elektrischer Antrieb (40.2) ausgebildeten Betätigungsmechanismus (40; 94) mittels mechanischer Roboterbewegung und/oder elektrischer Steuerung entriegelbar und verriegelbar ist.
Patent DE-102007035848-B4 (DE)
Title: Ausbauschild, Verfahren zur Steuerung eines Ausbauschildes und Verfahren zur Positionsbestimmung eines Ausbauschildes
Inventor: KOENIG JOHANNES
IPC: E21D23/16
Filed: 2007-07-31
Granted: 2009-11-26
Abstract: Ausbauschild für den Untertagebau mit zumindest einer Kufe (14, 16) und einer Kappe (22), zwischen denen mindestens ein Stempel (18, 20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ausbauschild zumindest ein Neigungsdetektor (32) vorgesehen ist, der zumindest zwei und vorzugsweise drei Beschleunigungssensoren umfasst, deren Messachsen im Wesentlichen orthogonal zueinander verlaufen.
Patent DE-102007039372-B4 (DE)
Inventor: HERBERT BURKARD
IPC: B41F13/58
Filed: 2007-08-21
Granted: 2010-08-12
Abstract: A cut-off register controller is usable in a longitudinal fold forming assembly of a rotary cylinder printing press that is provided with at least one form folding assembly plane which consists of two adjacently defined longitudinal fold formers. The web ribbon or the partial web ribbons, which are longitudinally formed and folded by the formers are collated at an exit of the former assembly by the operation of a roller pair and are formed into a combined ribbon. That combined ribbon is then fed into a folding apparatus. A number of control circuits are located downstream of the formers and corresponding, in number, to at least the number of formers. The control circuits are usable for controlling the cut-off register of the printed web. Each control circuit has at least one detector and one adjusting member which is usable to adjust the distance between the web or stand and the former.
Patent DE-102007046002-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verwalten von Leistung in einem Informationsverarbeitungssystem
Inventor: BRUNDRIDGE MICHAEL A
IPC: G06F1/26
Filed: 2007-09-26
Granted: 2011-11-17
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern von Spannungsversorgungen in einem Informationsverarbeitungssystem umfasst das Messen eines Leistungsverbrauchs von jedem aus einer Mehrzahl von elektrischen Geräten in dem Informationsverarbeitungssystem und das Einstellen einer Anzahl von sich im Betrieb befindlichen Spannungsversorgungen wenigstens teilweise auf der Grundlage des gemessenen Leistungsverbrauchs von jeder der Mehrheit der elektrischen Gerte.
Patent DE-102007051400-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: G06K7/01
Filed: 2007-10-25
Granted: 2010-01-21
Abstract: Antriebsanordnung für im Wesentlichen in einer Ebene nebeneinander angeordnet einer ersten Chipkartenaufnahme und einer zweiten Chipkartenaufnahme eines Fahrtschreibers, die von einem einzigen, in seiner Drehrichtung umsteuerbaren Stellmotor jeweils in einem Chipkartenschacht aus einer Eingabeposition in eine Lese-/Schreibposition und aus der Lese-/Schreibposition in die Eingabeposition translatorisch bewegbar antreibbar sind, wobei jeder Drehrichtung des Stellmotors der Antrieb einer der Chipkartenaufnahmen zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Stellmotor eine drehbar gelagerte Zentralwelle (8) drehbar antreibbar ist, deren erstes axiales Ende (21) in einer ersten Drehrichtung der Zentralwelle (8) über eine erste Kupplung mit einer drehbar gelagerten ersten Antriebswelle (11) und deren zweites axiales Ende (26) in einer zweiten Drehrichtung der Zentralwelle (8) über eine zweite Kupplung mit einer drehbar gelagerten zweiten Antriebswelle (11') verbindbar ist, und wobei von der ersten Antriebswelle (11) eine erste Getriebestufe zum Antrieb der ersten Chipkartenaufnahme und von der zweiten Antriebswelle (11') eine zweite Getriebestufe zum Antrieb der...