baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015017-A1 (DE)
Title: Solarzelle und Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle mit mehreren durch ladungsträgerselektive Kontakte miteinander verbundenen Absorbern
Inventor: PEIBST ROBBY
IPC: H01L31/078
Filed: 2015-11-19
Abstract: Es wird eine Tandem-Solarzellenstruktur beschrieben, aufweisend folgende Merkmale: (a) Monolithischer Aufbau mit mindestens zwei verschiedenen Absorber-Materialien (104 und 108) zur photovoltaischen Energieumwandlung (b) Ein Absorber 108 bestehend aus kristallinem Silizium (c) Einen sich auf der zum angrenzenden Absorbers 104 gerichteten Seite des Silizium-Absorbers 108 befindlichen Ladungsträger-selektiven Kontakt (d) Aufbau des Ladungsträger-selektiven Kontaktes aus einem dünnen Grenzflächenoxid 107 und einer darauf aufgebrachten amorphen, teilkristallinen oder polykristallinen, hauptsächlich aus Silizium bestehenden, entweder p (106) oder n dotierten (201) Schicht Der aus den Schichten 107 und 106 bzw. 201 aufgebaute Ladungsträger-selektive Kontakt gewährleistet eine exzellente Oberflächenpassivierung des kristallinen Silizium-Absorbers 108, sowie die selektive Extraktion eines Ladungsträgertyps aus letzterem über die gesamte Fläche. Somit wird ein vertikaler Stromfluss erreicht, so dass laterale Querleitfähigkeit nicht in jeder Sub-Zelle erforderlich ist. Durch hohe Dotierung der Schicht 106 bzw. 201 kann die Ausbildung eines Tunnelkontaktes zur angrenzenden Schicht erreicht werden. Die Dicke und/oder die Dotierung der Schicht 106 bzw. 201 kann zur Angleichung der Generationsströme in den einzelnen Sub-Zellen genutzt werden. Die Temperaturstabilität der Schichten 107, 106 bzw. 201 ermöglicht die Anwendung von nachfolgenden Herstellungsschritten mit Temperaturen > 400°C.
Patent DE-102015016612-A1 (DE)
Title: Strickverfahren
Inventor: KINO TAKASHI
IPC: D04B7/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein zweischichtiges Gestrick (1), in dem ein erstes Gestrick (2) und ein zweites Gestrick (3) einander gegenüberliegen, wird unter Verwendung einer Flachstrickmaschine gestrickt, die wenigstens ein Paar von vorderen und hinteren Nadelbetten (F, B) enthält, wobei ein Nadelbett konfiguriert ist, um sich lateral in Bezug auf das andere Nadelbett zu bewegen. Eine Spitzenbewegungsmasche (32) zum Bewegen einer Spitze (12) an einem Ende eines Strickfadens wird an der Außenseite des zweischichtigen Gestricks (1) gebildet, bevor eine Masche (20) für eine Fadensicherung beim Stricken mit einem neuen Strickfaden gebildet wird oder nachdem die Masche (20) für eine Fadensicherung beim Beenden des Strickens mit einem alten Strickfaden gebildet wurde. Die Spitze (12) wird in die Innenseite des zweischichtigen Gestricks (1) gezogen, indem an den Nadelbetten (F, B) die Spitzenbewegungsmasche (32) in das zweischichtige Gestrick (2) über die Innenseite des zweischichtigen Gestricks (1) bewegt wird, sodass die Spitzenbewegungsmasche (32) durch eine Nadel der Nadelbetten (F, B) innerhalb der Strickbreite des zweischichtigen Gestricks (1) gehalten wird. Weil die Spitze (12) in die Innenseite des zweischichtigen Gestricks (1) an der Flachstrickmaschine gezogen wird, muss die Spitze (12) nicht mit der Hand in die Innenseite des zweischichtigen Gestricks (1) gezogen werden.
Patent DE-102015016836-A1 (DE)
Title: Lastenanhänger
Inventor: BASCHNAGEL GEORG
IPC: B60P1/48
Filed: 2015-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastenanhänger (1) mit einem Fahrgestell, auf dem eine Mulde verschwenkbar und/oder verschiebbar vorgesehen ist. Für den erfindungsgemäßen Lastenanhänger (1) ist kennzeichnend, dass am Fahrgestell (6) ein Winkelarm (14) vorgesehen ist, der an seinem freien Armende wenigstens einen Haken (2) hat, welcher Haken (2) an einer Hakenöffnung (12) der Mulde (9) lösbar angreift, wobei der Winkelarm (14) mittels eines Schwenkantriebs um eine Schwenkachse (11) derart verschwenkbar gelagert ist, dass die mit dem Winkelarm (14) über den Haken (2) verbindbare Mulde (9) zwischen einer Transportstellung, in der die Mulde (9) auf dem Fahrgestell (6) aufliegend in die Armbeuge (20) des Winkelarms (14) vorsteht, über eine Kippstellung, in welcher die Mulde (9) über das Fahrgestell (6) vorgeschoben und derart gekippt ist, dass die Mulde (9) mit ihrem der Hakenöffnung (12) abgewandten bodenseitigen Randbereich am Boden abgestützt ist, und einer Lösestellung bewegbar ist, in welcher Lösestellung der Haken (2) aus der Hakenöffnung (12) außer Eingriff und die Mulde (9) losgelöst vom Fahrgestell (6) auf dem Boden abgelegt ist.
Patent DE-102015100155-A1 (DE)
Title: Trägerelement und Temperaturüberwachungsanordnung
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: G01K1/14
Filed: 2015-01-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Trägerelement (100) zum Anordnen an einem Kabel (40) mit einem Grundkörper (10), einem an dem Grundkörper (10) ausgebildeten Aufnahmebereich (11), an welchem ein Temperturmesselement (50) anordbar ist, und einem an dem Grundkörper (10) ausgebildeten Befestigungsbereich (12), über welchen das Trägerelement (100) auf einer Außenumfangsfläche des Kabels (40) derart befestigbar ist, dass in einem befestigten Zustand das in dem Aufnahmebereich (11) angeordnete Temperaturmesselement (50) zumindest bereichsweise auf der Außenumfangsfläche des Kabels (40) aufliegt.
Patent DE-102015100488-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung sowie Betriebsverfahren
Inventor: BIRKE LARS
IPC: F16K15/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkezubereitungsvorrichtung (1), insbesondere Kaffeemaschine, mit einer Heizeinrichtung zur Dampferzeugung, mit einer fluidleitend mit der Heizeinrichtung verbundenen Düseneinrichtung (2) zum Erwärmen und/oder Aufschäumen von Milch (7) mittels Dampf (4), wobei mit der Düseneinrichtung (2) bei Dampfbeaufschlagung ein Unterdruck erzeugbar ist, mit welchem über eine fluidleitend mit der Düseneinrichtung (2) verbundene und über eine Spülleitung (14) mit einem Spülmedium (15) beaufschlagbare Ansaugleitung (8) Milch (9) ansaugbar ist, und wobei zwischen einem Ansaugende (17) der Ansaugleitung (8) und der Düseneinrichtung (2) eine einen verstellbaren Ventilkörper aufweisende Ventileinrichtung angeordnet ist, die in einer Schließstellung ein Strömen von Spülmedium (15) aus der Spülleitung (14) zum Ansaugende (17) der Ansaugleitung (8) verhindert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ventileinrichtung als druckabhängig selbsttätig schaltendes Rückschlagventil (10) mit einer relativ zu einem Ventilsitz (12) verschwenkbaren Ventilklappe (11) als Ventilkörper ausgebildet ist, die bei Beaufschlagung der Ansaugleitung (8) mit Spülmedium (15) über die Spülleitung (14) zum Schließen des Rückschlagventils (10) selbsttätig dichtend mit dem Ventilsitz (12) zusammenwirkt.
Patent DE-102015100684-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsgerät, das eine technik einsetzt, die eine menge eines farbgebenden materials, die verbraucht wird, verringert
Inventor: ARAKI GO
IPC: H04N1/40
Filed: 2015-01-19
Abstract: Wenn ein Randeffekt oder ein Kehren in einem Entwicklungsmaterial auftritt, entstehen Bildelemente unter einer Vielzahl von Bildelementen, die Bilddaten konfigurieren, bei denen eine Entwicklungsmaterialverbrauchsmenge über eine ursprüngliche Verbrauchsmenge ansteigt. Eine CPU korrigiert die Entwicklungsmaterialverbrauchsmenge für die Bildelemente unter der Vielzahl von Bildelementen, die die Bilddaten konfigurieren, bei denen die Entwicklungsmaterialverbrauchsmenge über die ursprüngliche Verbrauchsmenge hinaus ansteigt.
Patent DE-102015101049-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: AOKI MASATOSHI
IPC: G01S13/34
Filed: 2015-01-26
Abstract: Eine Radarvorrichtung (1) paart einen Winkelspitzenwert aus einem Aufwärtsabschnitt, in dem eine Frequenz eines Sendesignals zunimmt, und einen Winkelspitzenwert aus einem Abwärtsabschnitt, in dem eine Frequenz eines Sendesignals abnimmt, auf Basis einer Zuverlässigkeit eines Paars. Die Radarvorrichtung (1) umfasst: ein Ableitungsmittel (73) auf, das einen ersten Index, der einen höchsten Grad der Zuverlässigkeit eines Paars von mehreren Paaren der Winkelspitzenwerte aufweist, und einen zweiten Index ableitet, der einen anderen Grad der Zuverlässigkeit eines anderen Paars aufweist, wobei der zweite Index in der Zuverlässigkeit niedriger als der erste Index aber höher als andere Indizes mit Ausnahme des ersten Index ist; und ein Bestimmungsmittel (74), das eine Gültigkeit des Paars bestimmt, das auf Basis eines Vergleichsergebnisses zwischen dem ersten Index und dem zweiten Index den höchsten Grad der Zuverlässigkeit aufweist.
Patent DE-102015102754-A1 (DE)
Title: Duschboden
IPC: E04F15/024
Filed: 2015-02-26
Abstract: Es sind Duschböden allgemein bekannt, die zum im Wesentlichen flächenbündigen Einbau in einem Umgebungsboden vorgesehen sind. Es wird ein Duschboden vorgeschlagen, umfassend Trägerprofile (10) mit Ober-, Unter- und Seitenflächen, Stützfüße (20), die an den Trägerprofilen (10) mittels Verbindungselementen (30, 30') befestigbar und auf einem Unterboden aufstellbar sind, begehbare Flächenelemente, die auf die Trägerprofile (10) auflegbar sind und eine Abflusseinrichtung (8) zum Abführen von Duschwasser, die mit den Flächenelementen und/oder den Trägerprofilen (10) verbindbar ist. Hierbei sind die Verbindungselemente (30) von Seitenflächen der Trägerprofile (10) derart hervorstehend an diesen befestigbar, dass die Stützfüße (20) neben den Trägerprofilen (10) nach unten, in Richtung auf den Unterboden ragen. Dadurch wird eine besonders einfache Handhabbarkeit bei niedriger Bauhöhe gewährleistet.
Patent DE-102015107305-A1 (DE)
Title: HF-Schaltung und Frontend-Schaltung mit HF-Schaltung
Inventor: ELLä JUHA
IPC: H04B1/44
Filed: 2015-05-11
Abstract: Es wird eine HF-Schaltung, z. B. zur Verwendung in Frontend-Schaltungen, mit verbesserter Signalqualität bei Carrier Aggregation angegeben. Dazu umfasst ein Signalpfad zwischen einem Duplexer und einem Diplexer einen Phasenschieber.
Patent DE-102015111384-A1 (DE)
Title: Temperaturregulierungssystem
Inventor: KRAINER SIEGFRIED
IPC: F25B39/02
Filed: 2015-07-14
Abstract: In einem Beispiel beinhaltet ein Temperaturregulierungssystem (70) eine warme Seite (74) und eine kalte Seite (72); und einen Vereisungssensor (20), der auf der kalten Seite (72) angeordnet ist und der eine Ausgabe bereitstellt, die sich basierend auf einem Zustand der kalten Seite (72) verändert; wobei das Temperaturregulierungssystem (70) eingerichtet ist, um mittels der Ausgabe des Vereisungssensors (20) Vereisung der kalten Seite (72) während eines Temperaturregulierungsvorgangs zu detektieren und Enteisung der kalten Seite (72) basierend auf der Detektion der Vereisung der kalten Seite (72) zu initiieren.
Patent DE-102015112103-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung zur Nebelerkennung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÜTTNER BENEDIKT
IPC: G01W1/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektionsvorrichtung zur Nebelerkennung (1) für ein Kraftfahrzeug (5) aufweisend: eine im Frontbereich des Kraftfahrzeugs (5) angeordnete optoelektronische Nebelsensorvorrichtung (3), die ausgebildet ist, einen Raumbereich (4) mit wenigstens einem ersten optischen Sendesignal (6) zu beaufschlagen und aus diesem Raumbereich (4) ein reflektiertes Empfangssignal (7) zu detektieren, und in Abhängigkeit der Stärke des Empfangssignals (7) ein elektrisches Signal zu Erzeugen, wobei die detektierten Empfangssignale mit Lichtintensitäten korrelieren; wenigstens ein weiterer Sensor (2), welcher zur Detektion von Daten über den Fahrzeugbetriebszustand und/oder zur Detektion von Klimadaten der unmittelbaren Kraftfahrzeugumgebung vorgesehen ist; Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswerteeinheit unter Berücksichtigung der ermittelten Daten über den Fahrzeugbetriebszustand und/oder der Klimadaten der unmittelbaren Kraftfahrzeugumgebung festlegt, ob das Empfangssignal (7) ein Störsignal oder ein Nutzsignal ist.
Patent DE-102015112935-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
Inventor: RABE FRANK
IPC: B60R19/18
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung (1) mit einem Querträger (2) und zwei Crashboxen (3), die jeweils einerseits an einem Außenbereich (4) des Querträgers (2) mit diesem verbindbar und andererseits an einem fahrzeugseitigen Längsträger anordenbar sind. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass der Querträger (2) ein Hohlkammerprofil (5) mit einer im Querschnitt wenigstens abschnittsweisen runden Hohlkammer (33) aufweist, das in einer senkrecht zur Fahrzeugmittellängsachse (6) verlaufenden Querträgerlängsachse (7) angeordnet ist.
Patent DE-102015114234-A1 (DE)
Title: Zufallszahlgenerator und Verfahren zum Generieren von Zufallszahlen
Inventor: GÖTTFERT RAINER
IPC: G06F7/58
Filed: 2015-08-27
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform ist ein Zufallszahlgenerator beschrieben, aufweisend einen Speicher, der zum Speichern eines internen Zustands einer Stromchiffre konfiguriert ist, einen Prozessor, der zum Generieren einer Abfolge von internen Zuständen konfiguriert ist, durch Generieren, für einen internen Zustand der Stromchiffre, eines anschließenden internen Zustands für den internen Zustand der Stromchiffre durch Anwenden einer Folgezustandsfunktion bei dem internen Zustand, und eine Steuerung, die zum Detektieren konfiguriert ist, ob die Abfolge anschließender interner Zustände eine vorbestimmte Länge erreicht hat und, wenn die Abfolge anschließender Zustände eine vorbestimmte Länge bei einem aktuellen internen Zustand erreicht hat, Ändern des aktuellen internen Zustands anhand eines vorbestimmten Werts und Steuern des Prozessors, um die Folgezustandsfunktion an dem derart geänderten, aktuellen internen Zustand anstelle des aktuellen internen Zustand anzuwenden, um den anschließenden internen Zustand für den aktuellen internen Zustand zu generieren.
Patent DE-102015117451-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Zweiradfahrzeug
Inventor: NAGAYA KEITA
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-10-14
Abstract: Brennstoffzellen-Zweiradfahrzeug, aufweisend eine elektrische Maschine (27), die derart konfiguriert ist, dass sie ein Antriebsrad (13) antreibt, eine luftgekühlte Brennstoffzelle (26), die derart konfigurier ist, dass sie der elektrischen Maschine (27) elektrischen Strom zuführt, und einen Brenngasbehälter (28), der Brenngas speichert, das der Brennstoffzelle (26) zugeführt wird, wobei ein Batteriesatz (29) in einem Raum zwischen einem Einlasslufteintritt (41) und einem Lufteinlasskanal (38) angeordnet ist und von einem Sitz (14) und einer Fahrzeugkarosserieverkleidung (11) umgeben ist, und wobei der Einlasslufteintritt (41) unter einem vorderen Abschnitt des Sitzes (14) angeordnet ist.
Patent DE-102015120984-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil, insbesondere hydraulisches Getriebeventil
Inventor: JACOB THOMAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (1), insbesondere ein hydraulisches Getriebeventil, umfassend ein Elektromagnetteil (3) mit einem magnetisierbaren Gehäuse (4), welches eine Magnetspule (7) an einem Außenumfang (50) und an wenigstens einer ersten Stirnseite (52) umschließt, sowie mit einem im Inneren der Magnetspule (7) angeordneten Polrohr (6), in welchem ein Anker (10) in einem Ankerraum (56) axial verschieblich vorgesehen ist, sowie ein Hydraulikteil (2) mit einem Hydraulikkolben (16), welcher axial verschieblich in einer Ventilbuchse (5) geführt ist und mittels welchem wenigstens ein Arbeitsanschluss (A) wahlweise mit wenigstens einem Versorgungsanschluss (P) und wenigstens einem Tankanschluss (T) verbindbar ist. Dabei ist der Anker (10) zum Antrieb des Hydraulikkolbens (16) vorgesehen. Die Ventilbuchse (5) ist entlang einer Längsachse (L) in Verlängerung des Polrohrs (6) angeordnet. Dabei ist ein Hydraulikfluid-Reservoir (150) in einem Spulenkörper (8) vorgesehen, welches mit dem Ankerraum (56) in Fluid-Verbindung steht.
Patent DE-102015122093-A1 (DE)
Title: Einmalige und wirksame grillkonstruktion mit integriertem energieabsorber und energieabsorber mit verriegelungsmerkmal
Inventor: CALLEJA JUAN MOISES
IPC: B60R19/54
Filed: 2015-12-17
Abstract: Eine Energieabsorberanordnung für ein Kraftfahrzeug umfasst eine erste verformbare energieabsorbierende Komponente und mindestens eine verformbare zweite energieabsorbierende Komponente, die einer Grillanordnung des Kraftfahrzeugs zugeordnet ist. Die erste energieabsorbierende Komponente definiert mindestens eine Aufnahme für den Eingriff eines entsprechenden Teils der mindestens einen zweiten energieabsorbierenden Komponente, wodurch die Aufnahme und die Anlagefläche bei Empfang eines Aufpralls im Eingriff bleiben. Die erste energieabsorbierende Komponente wird auf einer Stoßfängeranordnung getragen oder ist an eine Verkleidungsanordnung des Kraftfahrzeugs befestigt, und die zweite energieabsorbierende Komponente ist in einer Grillträgerkomponente der Kraftfahrzeuggrillanordnung enthalten.
Patent DE-102015122525-A1 (DE)
Title: Kunststoffbuchse für eine Prägevorrichtung in einer Faltschachtel-Klebemaschine
Inventor: TORKA KLAUS
IPC: B41M3/16
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Prägevorrichtung, bei der eine Kunststoffbuchse 2, 2' die Lagerung eines Prägewerkzeugs 4 auf einer Drehwelle 1 verbessert. Die Größe der Kunststoffbuchse 2, 2' ist so bemessen, dass sie in Presspassung zwischen der Welle 1 und einem Halteabschnitt 31, 32 des Prägewerkzeugs 4 sitzt. Aufgrund der Materialeigenschaften und der Form der Kunststoffbuchse 2 dreht sich das Prägewerkzeug 4 radial spielfrei mit der Welle 1, lässt sich aber gleichzeitig axial entlang der Welle 1 verschieben. Damit lässt sich bei einer axialen Umpositionierung des Prägewerkzeugs 4 Zeit sparen, weil ein Lösen und ein erneutes Fixieren des Prägewerkzeugs 4 entfallen.
Patent DE-102015206442-A1 (DE)
Title: Erzeugung einer Richtungsinformation
Inventor: HAAG FRIEDER
IPC: G01S19/38
Filed: 2015-04-10
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Verarbeitungseinheit zur Erzeugung einer Richtungsinformation bzw. einer Heading-Information, ein Verfahren, welches in dieser Verarbeitungseinheit abläuft sowie ein Fahrrad mit einer derartigen Verarbeitungseinheit beansprucht. Dabei werden zu zwei verschiedenen Zeitpunkten Standortinformationen erfasst, z.B. mittels eines GPS-Empfängers, und aus der Differenz der Standortinformationen die Richtungsinformation abgeleitet. Der Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass zusätzlich eine Geschwindigkeitsgröße erfasst wird, z.B. die Geschwindigkeit eines Fahrzeugs, in dem sich die Verarbeitungseinheit befindet oder auch einfach des Empfängers der Standortinformationen. Die Erzeugung der Richtungsinformation und ggf. auch die Erfassung der zweiten Standortinformation zum späteren Zeitpunkt wird dabei in Abhängigkeit der Erkennung einer Bewegung vorgenommen.
Patent DE-102015206938-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen einer Körpertemperatur eines Lebewesens
Inventor: KOEHNE MARTIN
IPC: G01K13/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Messen einer Körpertemperatur eines Lebewesens. Die Vorrichtung (100) umfasst eine Temperaturbestimmungseinrichtung, die ausgebildet ist, um unter Verwendung eines Hauttemperaturwertes eines Wärmestromsensorelementoberflächentemperaturwertes, eines Umgebungstemperaturwertes und eines Wärmestromwertes eine aktuelle Körpertemperatur des Lebewesens zu bestimmen, wobei der Hauttemperaturwert eine aktuelle Temperatur einer Hautoberfläche (202) einer Haut (200) des Lebewesens repräsentiert, der Wärmestromsensorelementoberflächentemperaturwerte eine aktuelle Wärmestromsensorelementoberflächentemperatur einer der Hautoberfläche (202) abgewandten Sensoroberfläche (210) eines den den Wärmestrom der Hauptoberfläche messenden Sensors (216) repräsentiert und der Wärmestromwert (109), den aktuellen Wärmestrom (218) zwischen der Haut und der Wärmestromsensorelementoberflächentemperatur-Messseite (210) repräsentiert.
Patent DE-102015213284-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: COURTH CHRISTIAN
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem Ventilgehäuse (14), in dem ein Magnetanker (3) mit einem relativ beweglich zum Magnetanker (3) angeordneten Ventilschließkörper (1) eingesetzt ist, mit einer zwischen dem Ventilschließkörper (1) und dem Magnetanker (3) angeordneten Zugfeder, sowie mit einer entgegengesetzt zur Zugfeder am Magnetanker (3) wirksamen Druckfeder, die sich an einem im Ventilgehäuse (14) fixierten Magnetkern (10) abstützt, sowie mit einem in das Ventilgehäuse (14) einmündenden Druckmitteleinlass (11) und einem Druckmittelauslass (12), die bei einer elektromagnetischen Erregung über den von einem Ventilsitz (2) im Ventilgehäuse (14) abgehobenen Ventilschließkörper (1) miteinander verbunden sind. Die Erfindung sieht vor, dass die Zug- und Druckfeder baulich durch einen längselastischen Stößel (7) hergestellt sind.
Patent DE-102015214574-A1 (DE)
Title: Therapievorrichtung zur Behandlung von faszialen Verklebungen bei einer Person
Inventor: MEY DIETER
IPC: A61H15/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Therapievorrichtung (1) zur Behandlung von faszialen Verklebungen bei einer Person, aufweisend: eine Halterungseinrichtung (3) zur Befestigung an einer Wand (7) oder einem wandartigen Element; wenigstens eine Massageeinrichtung (4; 5), welche wenigstens eine um ihre Achse drehbare Massagerolle (2; 6) aufweist, welche zu einer Stimulation von Faszien des menschlichen Körpers ausgebildet ist; wobei die Massageeinrichtung (4; 5) an der Halterungseinrichtung (3) in einer festen Position oder in verschiedenen Positionen entlang der Halterungseinrichtung (13) verschiebbar und arretierbar angebracht ist.
Patent DE-102015224245-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenksteuerungsvorrichtung und Verfahren zur Fahrspurhaltung
Inventor: RYU KYOUNG JIN
IPC: B60W30/12
Filed: 2015-12-03
Abstract: Es werden eine Fahrzeuglenksteuerungsvorrichtung und ein diesbezügliches Verfahren zur Fahrspurhaltung bereitgestellt, wobei die Leistung der Fahrspurhalteunterstützung erhöht wird durch das Korrigieren von Fahrspurinformationen einer Kamera. Die Fahrzeuglenksteuerungsvorrichtung zur Fahrspurhaltung enthält eine Korrektureinheit, die nachfolgende einzuspeisende Fahrspurinformationen anhand von selbsttätig rückgemeldeten Fahrspurinformationen schätzt und als in einem falsch erkannten Zustand bestimmte Fahrspurinformationen korrigiert, wenn momentan eingegebenen Fahrspurinformationen anhand der geschätzten Fahrspurinformationen als in falsch erkanntem Zustand bestimmt werden, und eine Lenksteuerung, eingerichtet, die Lenkung eines Fahrzeugs unter Berücksichtigung der von der Korrektureinheit korrigierten Fahrspurinformationen zu steuern.
Patent DE-102015225026-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten von Komponenten für ein Kraftfahrzeug und Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRANK SEBASTIAN
IPC: F16J15/02
Filed: 2015-12-11
Abstract: Ein Verfahren zum Abdichten von Komponenten für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Bereitstellen eines ersten Elements (10) und eines zweiten Elements (20), das in der Ausnehmung (14) des ersten Elements (10) angeordnet ist. Das Verfahren umfasst weiter ein Einbringen von Additiven in das erste Element (10) in einem Bereich einer Grenzfläche (5), die als Übergang der zueinander angrenzender zweiter Bereiche (12, 22) des ersten und zweiten Elements (10, 20) ausgebildet ist, welche freiliegend ausgebildet sind. Das Verfahren umfasst weiter ein Freilegen der an der Grenzfläche (5) des ersten Elements (10) und des zweiten Elements (20). Außerdem umfasst das Verfahren ein chemisches Abscheiden eines vorgegebenen Materials und dadurch Ausbilden einer Dichtungsschicht (3) an dem ersten Element (10) und dem zweiten Element (20) und dadurch Abdichten der Grenzfläche (5).