baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007000286-U1 (DE)
Title: Guiding tube for a conically running skimmer for filtering and cleaning of water in an aquarium, exhibits an open upper end, a lower end, a side wall formed between the upper- and the lower ends, foam cavity, and a cylindrical apron
IPC: C02F1/74
Filed: 2007-01-09
Abstract: The guiding tube (20) for a conically running skimmer for filtering and cleaning of water in an aquarium, exhibits an open upper end, a lower end, a side wall formed between the upper- and the lower ends, a cylindrical apron (201) formed at the lower end (203) of the tube and exhibiting an inlet and an outlet (205) formed by the apron, and a foam cavity (21), which surrounds and conically tapers itself to the upper end and communicates with the upper end. The sidewall shows an assembly opening formed through the sidewall.
Patent DE-202007005689-U1 (DE)
Title: Geschlossener Transportwagen, insbesondere Schrankwagen
IPC: B62B3/00
Filed: 2007-04-18
Abstract: Geschlossener
Transportwagen, insbesondere Schrankwagen mit auf einem Fahrgestell
befestigten quaderförmigen
Gehäuse,
dessen eine große
Seitenfläche
durch zwei schwenkbare Türen
verschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (3) ein rechteckförmiges Blechteil
(15) aus Edelstahl mit von einer umlaufenden Umrandung (17) umgebenden
und auf seiner Oberseite eine den Boden (19) des Gehäuses (5)
bildende rechteckförmige
Erhebung (21) aufweist und dass das unten offene Gehäuse (5)
auf die Erhebung (21) formschlüssig
pressbar und mit den Seitenflächen
(23) der Erhebung (21) mittels Befestigungsmittel (22) fest verbindbar
angeordnet ist.
Patent DE-202007009544-U1 (DE)
Title: Piezoelektrisches Antriebssystem mit einem elastischen Mittel
IPC: H02N2/02
Filed: 2007-07-07
Abstract: Piezoelektrisches
Antriebssystem (1), bestehend aus einem piezoelektrischen Motor
(2), welcher ein angetriebenes Element (11) antreibt, sowie einem
elastischen Mittel (20), welches den piezoelektrischen Motor (2) gegen
das angetriebene Element (11) drückt,
dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Mittel (20) eine Schraubenfeder
(21) ist.
Patent DE-202007009834-U1 (DE)
Title: Bootshandschuh, der Schutz- und Reinigungshandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2007-07-12
Abstract: Beantragt
werden nachfolgende Schutzansprüche:  1.
als Bootshandschuh bestehend aus einem Außenhandschuh aus Edelstahl-Ringgeflecht und
einem integriertem Innenhandschuh aus Neopren und Amara.  Zum
Reinigen kann der Innenhandschuh herausgenommen werden und getrennt
von dem Außenhandschuh
gereinigt werden.  2. als Bootshandschuh bestehend aus einem
Außenhandschuh
aus Edelstahl-Ringgeflecht
und einem integriertem Innenhandschuh aus Neopren.  Zum Reinigen
kann der Innenhandschuh herausgenommen werden und getrennt von dem
Außenhandschuh
gereinigt werden.  3. als Bootshandschuh bestehend aus einem
Außenhandschuh
aus Edelstahl-Ringgeflecht
und einem integriertem Innenhandschuh aus Amara.  Zum Reinigen
kann der Innenhandschuh herausgenommen werden und getrennt von dem
Außenhandschuh
gereinigt werden.    zu Punkt 1, 2 und 3    Dieser
spezielle Bootshandschuh wird eingesetzt:  a) als Reinigungs- & Schutzhandschuh
an Bord  b) als Reinigungs- & Schutzhandschuh
am Unterwasserschiff
Patent DE-202007012367-U1 (DE)
Title: Verpackungen mit Leuchtfolie (Oled)
IPC: B65D79/02
Filed: 2007-09-01
Abstract: Verpackungen
mit Leuchtfolie, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Leuchtstreifen
besitzen der nach vorher festgelegter Zeit anhand der vorhandenen
Leuchtfähigkeit
die "Frische" der Waren die darin verpackt wurden, anzeigt.
Patent DE-202007014080-U1 (DE)
Title: Lampenfassung
IPC: H01R33/22
Filed: 2007-10-09
Abstract: Lampenfassung,
bestehend aus einem Hauptkörper
(21), einem Außenzylinder
(22) und einem Deckel (23), wobei der Hauptkörper (21) auf der Oberseite
mit Leitungen (212) verbunden ist, wobei der Außenzylinder (22) den Hauptkörper (21)
umgibt, und wobei der Deckel (23) auf die Oberseite des Außenzylinders
(22) aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (21)
auf der Unterseite eine Kontaktscheibe (211) und der Außenzylinder
(22) im unteren Bereich ein Innengewinde (222) aufweist, wobei die
Kontaktscheibe (211) krumm ausgebildet ist und in das Innengewinde
(222) eingreift.
Patent DE-202007014171-U1 (DE)
Title: Luftsonnenkollektorvorrichtung
IPC: F24S10/50
Filed: 2007-09-17
Abstract: Luftsonnenkollektorvorrichtung
mit einer Luftführungseinheit
(10a; 10b), die zumindest einen Luftführungskanal (12a; 12b) und
eine Isoliereinheit (14a; 14b), die dazu vorgesehen ist, den Luftführungskanal
(12a; 12b) gegen eine Befestigungsfläche (16 der Luftführungseinheit
(10a; 10b) zu isolieren, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Isoliereinheit (14a; 14b) ein Isoliermaterial (18a; 18b) aufweist,
das hochtemperaturbeständig
ist.
Patent DE-202007016541-U1 (DE)
Title: Schleifenverschluß
IPC: B65D63/10
Filed: 2007-11-25
Abstract: Verschluss,
der aus einem festen, länglichen
Körper
besteht und mittels einem beweglichen Element, zwei Teile mit Öffnungen
miteinander verbindet beziehungsweise verschließt.
Patent DE-202007017071-U1 (DE)
Title: Gerät für LED-Beleuchtung in einer Decke befestigt
IPC: F21W131/402
Filed: 2007-12-07
Abstract: Ein
Gerät für die LED-Beleuchtung, an
einer Decke befestigt, wird durch mehrere Gitter aufgeteilt, wobei
eine LED-Matrize auf dem Gitter installiert wird; Mehrere Öffnungen
werden auf dem Gitter angebracht, entsprechen den Stiften der LEDs
für die
Einsetzung mit den LEDs; Gleichstrom wird an zwei Enden jeder Reihe
der LEDs eingeleitet; Die LEDs jeder Reihe sind seriell verbunden.
Patent DE-202007018188-U1 (DE)
Title: Empfangsvorrichtung kleiner Bauart mit Schnittstelle zu HDMI-Standart und einem Conditional Access Module (CAM)
IPC: H04N7/16
Filed: 2007-12-31
Abstract: Empfangsvorrichtung
für Bild- und/oder
Ton, die bei miniaturisierter Bauform ohne weiteres verdeckt an
einen HDMI-Anschluß an
der Rückseite
eines Anzeigegerätes
(TV-Gerät,
PC-Monitor) angeschlossen werden kann und auch die Möglichkeit
schafft, verschlüsselte
Signale zu verarbeiten.
Patent DE-202008004201-U1 (DE)
Title: Fensterbank
IPC: E06B1/70
Filed: 2008-03-26
Abstract: Fensterbank
(1) mit wenigstens einem aufsteckbaren Abschlussprofil (16) für
den Anschluss der Fensterbank an eine Fensterlaibung, wobei das
Abschlussprofil (16) einen im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt
mit einem ersten Schenkel (17) und einem zweiten Schenkel (18) sowie
einem senkrecht zum ersten Schenkel und parallel zum zweiten Schenkel
des Abschlussprofils verlaufenden Steg (19) zum Einsetzen in ein
elastisches Abdichtungselement (20) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass
das elastische Abdichtungselement (20) in ein mit der Fensterbank
(1) verbundenes Aufnahmeprofil (13) eingesetzt ist, das einen im
Wesentlichen C-förmigen Querschnitt mit zwei parallelen
Schenkeln (14, 15) besitzt, wobei von einer freien Längskante
eines Schenkels (15) sich ein flanschartiger Steg (22) senkrecht
zu diesem Schenkel (15) erstreckt.
Patent DE-202008004716-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung einer elektronisch gesteuerten Waschtischarmatur mit elektrischer Energie
IPC: E03C1/04
Filed: 2008-04-05
Abstract: Vorrichtung
zur Versorgung einer elektronisch gesteuerten Waschtischarmatur
mit elektrischer Energie, die ein Batterien aufnehmendes Gehäuse aufweist,
das mit einem Deckel und mit einem einen Stecker aufweisenden Anschlusskabel
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter (2, 200)
vorgesehen ist, der an einer Wandbefestigung des Waschtisches (3)
anbringbar ist und der einen Bolzen (22, 222) aufweist, und dass
an dem Gehäuse
(11, 111) eine Montagelasche (13, 113) angeordnet ist, die mit dem
Bolzen (22, 222) korrespondiert.
Patent DE-202008005555-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Stütze für Blumen, Stauden, Pflanzen und Gewächse
IPC: A01G9/12
Filed: 2008-04-22
Abstract: Höhenverstellbare
Stütze,
dadurch gekennzeichnet, dass die ausziehbaren Einzelrohre aus Hartplastik
gefertigt sind.
Patent DE-202008008002-U1 (DE)
Title: Klemmgriff
IPC: G03B17/56
Filed: 2008-06-14
Abstract: Ein
Haltegriff der mit einer Flügelschraube
an einer Videokamera in verschiedene Positionen befestigt werden,
um das Tragen und Bedienen der Kamera zu erleichtern. dadurch gekennzeichnet,
dass der längliche
Teil des Stabs beliebig lang sein kann, aber genau 15 mm Durchmesser
hat. Die Klemme selbst hat einen Innendurchmesser von 14,9 mm, damit
kann der Griff mittels eine handelsübliche Flügelschraube auf ein Rohr von 15
mm Durchmesser geklemmt werden kann.
Patent DE-202008008579-U1 (DE)
Title: Desoxidationsmittel für Zinkschmelzen
IPC: C22C1/06
Filed: 2008-06-25
Abstract: Desoxidationsmittel für Zinkschmelzen, das Magnesium enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Desoxidationsmittel neben Magnesium Zinkasche enthält.
Patent DE-202008008711-U1 (DE)
Title: Schienenladewagen
IPC: B61D3/16
Filed: 2008-06-28
Abstract: Schienenladewagen
(1) zum Auf- und Abladen sowie zum Transport von Langschienen (2),
mit einem durch Schienenfahrwerke (3) auf einem Gleis (4) abgestützten
Wagenrahmen (5), mit in Wagenlängsrichtung verlaufenden
Kranschienen (7) zum Verfahren eines Schienenladekranes (8) mit
Greiforganen (9) zum Erfassen der Langschienen (2), dadurch gekennzeichnet,
dass der Schienenladewagen (1) mit einer einen Schwenkantrieb (16)
zum Verdrehen des Schienenladekranes (8) um eine vertikale Schwenkachse
(19) aufweisenden Drehvorrichtung (10) ausgestattet ist, wobei die
Schwenkachse (19) durch einen Antrieb (14) in Wagenquerrichtung
(6) relativ zu einer Wagenlängsachse (21) distanzierbar
ausgebildet ist, und dass die Drehvorrichtung (10) einen Antrieb
(17) zur vertikalen Distanzierung des Schienenladekranes (8) gegenüber
dem Wagenrahmen (5) aufweist.
Patent DE-202008011404-U1 (DE)
Title: Golfabschlagmatte
IPC: A63B57/00
Filed: 2008-08-27
Abstract: Golfabschlagmatte
(1), umfassend eine Unterschicht (2) und eine oberseitig auf die
Unterschicht (2) aufgebrachte Nutzschicht (3) aus Kunstrasen, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen der Unterschicht (2) und der Nutzschicht
(3) lösbare Verbindungsmittel (4) zur lösbaren
Befestigung der Nutzschicht (3) an der Unterschicht (2) vorgesehen
sind.
Patent DE-202008013431-U1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel mit einem Gehalt an Diamanten
IPC: A61K8/19
Filed: 2008-07-28
Abstract: Haarbehandlungszubereitung enthaltend Tensid und Diamant dadurch gekennzeichnet, dass Diamant als Pulver vorliegt und die mittlere Teilchengröße der Diamantpartikel 1 bis 20 μm beträgt.
Patent DE-202008015590-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung für einen Riemenförderer mit Endlosriemen
IPC: B65G15/60
Filed: 2008-11-25
Abstract: Hubvorrichtung
für einen
Riemenförderer
mit Endlosriemen, feststehendem Antriebsmotor mit Antriebsrolle
und feststehenden Riemenscheiben (48, 50) zur Führung des Rücktrums am Maschinengestell
(10), dadurch gekennzeichnet, dass das Fördertrum auf einer mit Umlenkrolle
(40, 42) an den Enden versehenen Führungsschiene (12) geführt ist,
die mithilfe eines Parallelogrammgestänges (16, 18, 20, 22) anhebbar
ist und dass an der Führungsschiene
(12) in einem Endbereich ein nach unten gerichteter Ansatz (46)
angeordnet ist, auf dem eine Umlenkrolle (44) gelagert ist, die
den Förderriemen
zwischen der Umlenkrolle (42) am Ende der Führungsschiene (12) und der
entsprechenden feststehenden Umlenkrolle (48) für das Rücktrum abstützt.
Patent DE-202008016160-U1 (DE)
Title: Elektromagnet für die Betätigung einer Münzweiche in einem Münzgerät
IPC: G07B11/00
Filed: 2008-12-05
Abstract: Elektromagnet
für die Betätigung einer Münzweiche in
einem Münzgerät, mit einem Spulenkörper,
der einen Hülsenabschnitt und radiale Flanschen an den
Enden des Hülsenabschnitts aufweist zur Aufnahme einer
Spule, einem den Spulenkörper umschließenden Joch
aus magnetisch wirksamem Material, einem axial bewegbaren Anker
im Hülsenabschnitt, mit dem die Weiche verbunden ist und
einem im Hülsenabschnitt angeordneten Kern, der eine Führung
und eine Anlage für den Anker aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Weiche (12) mit einem Zapfen (26) verbunden ist, der im
Inneren des hohlen Ankers (24) mit diesen über eine Schnappverbindung zusammenwirkt.
Patent DE-202009005269-U1 (DE)
Title: Laufteil für einen Schiebetürflügel
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-09-10
Abstract: Laufteil (5) für einen Schiebetürflügel (3), umfassend ein türblattseitig festlegbares Tragteil (7) und einem daran befestigten und eine Laufrolle (9) oder ein Gleitstück tragenden Achszapfen (8) sowie eine Sicherungseinrichtung (10), mittels derer ein Aushängen der Laufrolle (9) oder des Gleiters aus einer Führungsbahn (1a) einer Laufschiene (1) verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (10) aus einer gegenüber dem Tragteil (7) um eine parallel zur Verschieberichtung eines Schiebetürflügels (3) verlaufende Achse verschwenkbaren Wippe (13) besteht, welche innerhalb eines Durchbruches (14) des Tragteiles (7) liegt und in Sicherungsposition in ihrem oberen, der Laufrolle oder dem Gleiter zugewandten Ende (13a) unterhalb einer Laufschiene (1) liegt und deren anderes Ende (13b) einer unteren Begrenzungsebene (14a) des Durchbruches (14) des Tragteiles (7) unmittelbar gegenüber liegt und im Belastungsfalle hierauf abgestützt ist.
Patent DE-202009005767-U1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung
IPC: A47C20/08
Filed: 2009-04-17
Abstract: Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung zur Abstützung einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes,  mit einem ersten Stützteil, das relativ zu einem zweiten Stützteil verstellbar, insbesondere verschwenkbar ist,  mit einem dem ersten Stützteil zugeordneten Abstützelement zum Abstützen des ersten Stützteiles in einer Verstellposition, wobei das Abstützelement mittels eines elektromotorischen Antriebs zwischen einer Ruheposition und einer Abstützposition, in der es das erste Stützteil abstützt, bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Antrieb ein Linearantrieb (30) ist und  daß das Abstützelement (8, 8') mit einem linear beweglichen Abtriebsorgan des Linearantriebs (30) in Wirkungsverbindung steht.
Patent DE-202009006914-U1 (DE)
Title: Poliermaschine
IPC: B24B21/04
Filed: 2009-05-13
Abstract: Poliermaschine zum Polieren von Werkstücken (12) mit ebener Oberfläche, mit einem Werkstückträger (10), einem über dem Werkstückträger angeordneten Polierportal (14), das linear relativ zu dem Werkstückträger (10) bewegbar ist, und einem Antrieb (16) zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen dem Polierportal und dem Werkstückträger, dadurch gekennzeichnet, daß das Polierportal (14) ein endlos umlaufendes Polierband (24) aufweist, das in einer Richtung, die einen Winkel mit der Richtung (X) der Relativbewegung bildet, über die gesamte Breite des Werkstückes (12) verläuft und dessen unterer Trumm (28) durch eine Andruckeinrichtung (30) gegen die Oberfläche des Werkstücks (12) andrückbar ist.
Patent DE-202009011446-U1 (DE)
Title: Zuckermailing, Zuckerkarte
IPC: B42D1/00
Filed: 2009-08-22
Abstract: Zuckermailing, Zuckerpostkarte dadurch gekennzeichnet, dass ein Papierprodukt mit Zucker versehen wird.
Patent DE-202009013013-U1 (DE)
Title: Harnstoffbefüllkopf für eine offene Betankung
IPC: B67D7/42
Filed: 2009-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen eines Behältnisses mit einer Flüssigkeit, insbesondere einer Harnstofflösung (106), dadurch gekennzeichnet,  – dass in einem Anschlußhohlkörper (101) wenigstens ein Füllrohrelement (102) angeordnet ist.
Patent DE-202009013096-U1 (DE)
Title: Einwegspritze
IPC: A61M5/32
Filed: 2009-09-30
Abstract: Wegwerf-Sicherheitsspritze mit einer automatisch einziehbaren Nadel, die einen Zylinder, einen Kolben und einen Nadelsitz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass:  der Nadelsitz aus einem großen Nadelsitz und einem kleinen Nadelsitz besteht, wobei der große Nadelsitz mit dem Zylinder verbunden ist;  der kleine Nadelsitz innerhalb des großen Nadelsitzes angeordnet ist, um die Nadel zu montieren;  das Innere des Kolbens ein Durchgangsloch ist und eine elastische Rückholvorrichtung im vorderen Abschnitt des Durchgangsloches angeordnet ist, um den kleinen Nadelsitz nach der Injektion zurück in das Durchgangsloch des Kolbens zu verlagern.
Patent DE-202009015253-U1 (DE)
Title: Integrierte dimmbare kompakte Fluoreszenzlampe und darin verwendete Schaltung
IPC: H05B41/39
Filed: 2009-11-09
Abstract: Schaltung für eine integrierte dimmbare kompakte Fluoreszenzlampe, umfassend:  ein Dimmmodul, das dafür ausgelegt ist, die Helligkeit der kompakten Fluoreszenzlampe durch Steuern der Frequenz einer an ein Ansteuermodul auszugebenden Spannung zu justieren, wobei das Dimmmodul Folgendes umfasst:  ein Steuerteil, das dafür ausgelegt ist, ein erstes elektrisches Signal von einem Eingangsmodul und ein elektrisches Rückkopplungssignal von einer Lampenröhre der kompakten Fluoreszenzlampe zu empfangen, ein elektrisches Referenzsignal zu generieren, das einen Teil des ersten elektrischen Signals oder das ganze elektrische Signal darstellt, das elektrische Referenzsignal als Reaktion auf eine externe Operation zu justieren und das elektrische Referenzsignal und das elektrische Rückkopplungssignal an ein Frequenzjustierteil auszugeben, um die Frequenz einer von dem Frequenzjustierteil ausgegebenen Spannung zu steuern; und  das Frequenzjustierteil, das dafür ausgelegt ist, das erste elektrische Signal von dem Eingangsmodul zu empfangen, die Frequenz der an das Ansteuermodul auszugebenden Spannung zu generieren und die Frequenz der Spannung als Reaktion auf...
Patent DE-202009015346-U1 (DE)
Title: Defi-Notruf- und Rettungssäule
IPC: A61N1/375
Filed: 2009-11-11
Abstract: Säulenförmiges Hilfsmittel (2) zur Hilfe bei Notfällen, gekennzeichnet durch eine Aufbewahrungseinrichtung (4) zur Aufbewahrung eines Defibrillators.
Patent DE-202009018445-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung für Werkzeugmaschinen
IPC: B23B31/16
Filed: 2009-08-13
Abstract: Spanneinrichtung (1) für Werkzeugmaschinen (2), die mit einem kraftbetätigten Spannfutter (3) zur Halterung eines Werkstückes (10) versehen und dessen Spannbacken (4) mittels der Spanneinrichtung (1) über eine axial verstellbare Zugstange (6) betätigbar sind, wobei die Spanneinrichtung (1) einen umschaltbaren elektrischen Servomotor (11) sowie einen Bewegungswandler (21) aufweist, mittels dem die Verstellbewegungen der Rotorwelle (14) des Servomotors (11) in die zur Verstellung der Spannbacken (4) erforderlichen axialen Verstellbewegungen der Zugstange (6) umsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Servomotor (11) ein Untersetzungsgetriebe (31) zugeordnet ist, das unmittelbar oder über Zwischenglieder mit der Maschinenspindel (5) der Werkzeugmaschine (1) und dem Stator (12) des Servomotors 11) trieblich verbunden ist, und dass der Rotor (13) des Servomotors (11) über den Bewegungswandler (21) als Zwischenglied mit der Zugstange (7) der Spanneinrichtung (1) trieblich gekoppelt ist.
Patent DE-202010009850-U1 (DE)
Title: Minilernheft
IPC: B42D1/00
Filed: 2010-07-05
Abstract: Minilernheft aus Papier, dadurch gekennzeichnet, dass es aus nur einer Lage von 2 bis 32 gefalzten Bogen (= 4 bis 64 Innenblättern) und einem gefalzten Deckbogen besteht, die alle mit Fadenbindung oder mit einer oder mehreren Metallklammern im Falz zusammengeheftet sind, wobei die Innenblätter blank oder mit Lineatur versehen oder mit vorgegebenen Lerninhalten beschrieben sind.
Patent DE-202010017461-U1 (DE)
Title: Druckmittelbetätigte Kupplung
IPC: F16D25/0638
Filed: 2010-11-18
Abstract: Druckmittelbetätigte Kupplung mit einer ersten Kupplungsseite, sowie mit einer zweiten Kupplungsseite, wobei zwischen den beiden Kupplungsseiten eine Reibscheibenanordnung vorgesehen ist, die durch eine druckmittelbetätigte Druckkolbenanordnung beaufschlagbar ist, sowie mit wenigstens einem manuell bedienbaren Notfunktionselement, das im Notfall die Druckkolbenanordnung axial – auf eine Kupplungsdrehachse bezogen – verlagert, dadurch gekennzeichnet, dass das Notfunktionselement (6) und die Druckkolbenanordnung (4) in Umfangsrichtung formschlüssig ineinandergreifen.
Patent DE-202011001680-U1 (DE)
Title: Abstellvorrichtung für eine Trommel sowie Anordnung aus wenigstens einer Abstellvorrichtung und einer Trommel
IPC: G10D13/02
Filed: 2011-01-18
Abstract: Abstellvorrichtung (6) für eine Trommel (2) mit einem Trommelkörper, mit einem auf dem Trommelkörper aufgespannten Fell (3) und mit Spannschrauben (5) zum Spannen des Fells (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Abstellvorrichtung (6) finger- und/oder laschenartig mit zumindest einer Bohrung (7.1–7.4) gefertigt ist, mit der sie an einer Spannschraube (5) gehalten gelenkig an der Trommel (2) befestigbar ist.
Patent DE-202011002383-U1 (DE)
Title: Anfahr- und Schneekettenmontagehilfe für Kraftfahrzeuge
IPC: B60B39/00
Filed: 2011-02-05
Abstract: Anfahrhilfe für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit Zwei oder mehr Greifarmen ausgestattet ist, die zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-202011003104-U1 (DE)
Title: Werkzeug für den Brandeinsatz
IPC: B25F1/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Der Werkzeugkopf für den Brandeinsatz. Der Werkzeugkopf besteht aus der Kombination einer Axtklinge (A) mit der speziell geformten Hebelschneide (B) und einer zentralen Aufnahme (C) für den Stiel.
Patent DE-202011004991-U1 (DE)
Title: Spaltkeil, insbesondere Drehspaltkeil
IPC: B27L7/06
Filed: 2011-04-07
Abstract: Spaltkeil, insbesondere Drehspaltkeil (1), mit einem eine erste Keilfläche (4) und eine zweite Keilfläche (5) bereitstellenden Grundkörper (20) aus Aluminium, der einendseitig eine Schneide (6) und anderendseitig einen eine Schlagfläche (3) bereitstellenden Keilkopf (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Keilkopf (2) im Querschnitt oval, vorzugsweise ellipsenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202011005462-U1 (DE)
Title: Jacke mit einem Innenjacken Sicherheits/schutzsystem Kürzel=ISS
IPC: A41D13/00
Filed: 2011-03-29
Abstract: Entnehmbare Innenjacke mit Sicherheitsprotektoren an Elle, Schulter und Rücken.
Patent DE-202011052256-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-12-09
Abstract: Medizinisches Instrument (10) mit mindestens einem bewegbar angeordneten Werkzeugelement (28) und mindestens einem um eine Schwenkachse (50) verschwenkbar gelagerten, mit dem mindestens einen Werkzeugelement (28) direkt oder indirekt gekoppelten Betätigungselement (44) zum Bewegen des Werkzeugelements (28) infolge einer Verschwenkbewegung des Betätigungselements (44), wobei zur verschwenkbaren Lagerung des mindestens einen Betätigungselements (44) eine Schwenklagerung (52) umfassend eine Lagerwellenaufnahme (54) und eine in einer Arbeitsstellung in der Lagerwellenaufnahme (54) gehaltene Lagerwelle (56) vorgesehen ist, wobei das mindestens eine Betätigungselement (44) die Lagerwelle (56) oder die Lagerwellenaufnahme (54) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerwellenaufnahme (54) eine Einführöffnung (112) umfasst und dass die Lagerwelle (56) in einer Montagestellung in einer Richtung quer oder im Wesentlichen quer zur Schwenkachse (50) durch die Einführöffnung (112) in die Lagerwellenaufnahme (54) einführbar ist.
Patent DE-202011052532-U1 (DE)
Title: Schaltung zum Messen von Spannungen
IPC: G01R19/00
Filed: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung, die mit einem kapazitiven Berührungssensor verbindbar ist, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Analogmultiplexer; einen Komparator mit einem ersten Eingang und einem zweiten Eingang, wobei der Komparator eingerichtet ist, um an dem ersten Eingang von dem Analogmultiplexer eine von einer Vielzahl von ersten Spannungen zu empfangen, wobei jede der ersten Spannungen zumindest teilweise aus einer Wechselwirkung zwischen einem Objekt und einer Elektrode von jedem von einem oder mehreren Knoten des kapazitiven Berührungssensors resultiert, und um an dem zweiten Eingang eine zweite Spannung über einem Messkondensator zu empfangen, der einen Anschluss aufweist, der mit dem zweiten Eingang des Komparators verbunden ist; einen Messkondensator; einen Messwiderstand, der in Reihe mit einem ersten Anschluss des Messkondensators verbunden ist; einen Controller, der eingerichtet ist, um einen Ausgang des Komparators zu überwachen, während der Messkondensator zumindest teilweise durch den Messwiderstand geladen wird, wobei der Ausgang des Komparators seinen Zustand wechselt,...