baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3006187-C2 (DE)
IPC: F24D19/02
Filed: 1980-02-19
Granted: 1982-09-09
Abstract: 1. Radiator plug, consisting of a longitudinally slotted metal expanding tube (1) having an expanding element (2) which engages on the front of the tube and a tension bolt (4) which extends through the tube, and of a non-metallic holding or mounting element (13) which is axially mounted on the rear end of the expanding tube (1) and which is provided with a groove or notch running at right angles to the longitudinal axis of the expanding tube and with a part (21) for receiving the rear end of the expanding tube (1) in a blind hole (14), there being provided an inclined face which leads from the outer lateral area of the expanding tube (1) in the direction of the notch or slot, characterized in that the part (21) which receives the rear end of the expanding tube (1) is in the form of a hollow cylinder and its front end (22) is arranged in the wall of the expanding tube (1) after the steep flank or side of a ramp-shaped prominent section (23) which forms the inclined face.
Patent DE-3046338-C2 (DE)
IPC: G04G13/00
Filed: 1980-12-09
Granted: 1985-02-07
Abstract: An electronic timepiece has a plurality of alarm time memory circuits in a semiconductor memory means for memorizing different alarm times and a memory for memorizing voice data of messages telling for example what has to be done at alarm times memorized in the respective alarm time circuits. The voice data memorized in the memory are obtained through conversion of externally coupled voice signals, and at the arrival of an alarm time the corresponding voice data is read out and coupled to a loudspeaker for reproducing the recorded message voice.
Patent DE-3103994-C2 (DE)
Title: Druckknopfvorrichtung
IPC: G04B37/10
Filed: 1981-02-05
Granted: 1983-10-20
Abstract: In einer Druckknopfvorrichtung mit einem wasserdichtenden O-Ring, der zwischen der Innenwand eines Rohres und dem Schaftabschnitt eines Knopfkörpers angeordnet ist, ist der Aufbau der Druckknopfvorrichtung dadurch gekennzeichnet, daß eine nichtmetallische, federnde Hülse zum Verhindern des Eindringens von Staub und zum Zurückstellen des Druckknopfes an einem Spielraum angeordnet ist, der zwischen dem Knopfabschnitt des Knopfkörpers und einem abgesetzen Abschnitt ausgebildet ist, der an der Innenwand des Rohres vorgesehen ist.
Patent DE-3117067-C2 (DE)
Title: Sitzanordnung eines Patientenhebezeugs
IPC: A61G7/10
Filed: 1981-04-29
Granted: 1984-11-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Sitz an Patientenhebezeugen, wobei der Sitz einen Tragrahmen aufweist, der an einem Hebeaggregat angebracht ist und zwischen nach außen gerichteten Tragrahmenteilen verlaufende Stützorgane aufweist. Die Erfindung besteht darin, daß der Tragrahmen zwei separate Sitzteile aufweist, die im Abstand voneinander zur Bildung eines Sitzes mit einer Öffnung angeordnet sind, wobei jeder Sitzteil und/oder der Tragrahmen eine Kopplungsanordnung aufweist, die eine Fixierung des Sitzteils oberhalb des Stützorgans dadurch ermöglicht, daß der Sitzteil mit dem Tragrahmen bewegt wird, woneben jeder Sitzteil und/oder der Tragrahmen einen Lageanzeiger aufweist, so gestaltet, daß man durch Betrachten von oben beobachten kann, ob der Sitzteil sich in fixierter Lage oberhalb des Stützorgans befindet, oder nicht.
Patent DE-3129573-C2 (DE)
Title: Bausatz für Möbel, insbesondere Anbaumöbel
IPC: A47F5/00
Filed: 1981-07-28
Granted: 1985-02-28
Abstract: Beschrieben wird ein Bausatz für Möbel, insbesondere Anbaumöbel, bei dem ein einstückiger gespritzter Korpus (1) mit einer Rückwand (10) und zwei an deren Rändern beidseitig anschließenden Seitenwänden (11, 12) vorgesehen ist. Zwischen die Seitenwände sind Fachböden (2, 2Δ) einsetzbar, die im Bereich ihrer frontseitigen Ecken über nach unten und/oder nach hinten vorspringende Riegel mit den beiden Seitenwänden (11, 12) formschlüssig verbindbar sind. Über die Fachböden (2, 2Δ) bzw. andere Halterungen (20Δ) sind die beiden Seitenwände im Bereich ihrer Frontkanten (13, 14) in Art von Querverstrebungen verankert und zueinander parallel gehalten. Mit den Fachböden (2) und/oder den diesen zugeordneten Querverstrebungen sind Fachteiler (22) verbunden, die mit nach hinten über den Fachboden vorstehenden Ansätzen in Rückwandschlitze (19a, 19b) eingreifen und den zugehörigen Fachboden an der Rückseite abstützen und verankern. Hierdurch wird ein vor allem als Anbaumöbel für Verkaufs- und Ausstellungseinrichtungen geeigneter Modul gebildet, der trotz geringen Materialeinsatzes eine stabile und leicht variable Bauweise hat.
Patent DE-3139112-C2 (DE)
Title: Schwenkdeckelverschluß von Behältern
IPC: A47G19/12
Filed: 1981-10-01
Granted: 1984-09-13
Abstract: Bei einem Schwenkdeckelverschluß von Behältern, insbesondere Isolierbehältern, bei dem der Schwenkdeckel in einer Schließstellung eine Ausgießöffnung des Behälters schließt durch Drücken einer Taste gegen einen, insbesondere von einem Henkel gebildeten Anschlag, jedoch in eine die Aus gieß öffnung teilweise freigebende Ausgießstellung abschwenkbar ist, sorgt ein Halteorgan, das mit einem in Richtung zur Taste abstehenden Vorsprung versehen ist, in Verbindung mit einer in Gegenrichtung, d.h. zur Ausgießöffnung gerichteten abstehenden Schulter der Taste dafür, daß der Schwenkdeckel auch an einer über 90 ° geneigten Kippstellung des Behälters nicht von diesem ohne weiteres abrutschen kann, wobei durch das Zusammenwirken einer geneigten Führungsbahn und eines auf diese auflaufenden Nockens die Schulter beim Aufsetzen des Schwenkdeckels auf die Behälteröffnung selbsttätig in die Haltestellung gelangt.
Patent DE-3201744-C2 (DE)
IPC: H01H9/06
Filed: 1982-01-21
Granted: 1990-05-10
Abstract: 1. Sliding switch for electric tools having the following features : a) a switching member (9) arranged in the motor housing (2) for sliding displacement against the action of a spring, and coacting with the ON/OFF switch (7) of the electric motor, b) a push-button (15) connected to the said switching member and comprising a locking element (19), the said push-button (15) being pivotally seated in the motor housing (2) and arranged for being manually actuated, c) an inclined locking surface (26, 27) provided in the motor housing, characterized in that a locking plate (23) provided with the said locking surfaces (26, 27) is variably fixed in the motor housing (2) and designed in such a manner that in a first position the locking plate and the push-button (19) form together a dead-man's switch, while in a second position the inclined locking surface (26, 27) of the locking plate (23) locks the push-button (15) in the ON position of the ON/OFF switch.
Patent DE-3225714-C2 (DE)
Title: Kettenumlaufförderer
IPC: B65G1/127
Filed: 1982-07-09
Granted: 1984-11-22
Abstract: Ein Kettenumlaufförderer weist wenigstens eine entsprechend dem Verlauf des Förderweges geführte, über ein zugeordnetes Umlenkrad angetriebene Förderkette auf, mit der in vorbestimmten Abständen angeordnete Lastträger verbunden sind, welche über den gesamten Förderweg in jeweils gleichbleibender räumlicher Ausrichtung pendelfrei gehalten sind. Um bei geringem Platzbedarf eine beliebige Führung der Förderbahn zu ermöglichen, ist die Anordnung derart getroffen, daß die Lastträger an der Förderkette um rechtwinklig zu der Förderrichtung verlaufende parallele Achsen drehbar gelagert und durch Koppelglieder getrieblich formschlüssig miteinander gekoppelt sind und daß an wenigstens einer Stelle des Förderweges eine die räumliche Ausrichtung der Lastträger bestimmende Steuervorrichtung angeordnet ist, die dauernd mit jeweils zumindest einem der durchlaufenden Lastträger gekuppelt ist.
Patent DE-3237645-C2 (DE)
Title: Aufnahme- und Wiedergabeobjektiv für optisch aufgezeichnete Platten
IPC: G11B7/1372
Filed: 1982-10-11
Granted: 1984-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufnahme- und Wiedergabeobjektiv für die optische Aufzeichnung auf Platten. Das Objektiv enthält ein erstes Linsenglied in Form eines Kittgliedes aus drei Linsen, und zwar einer bikonvexen Linse, einer bikonkaven Linse und einer bikonvexen Linse und ein zweites Linsenglied in Form einer positiven Meniskuslinse. Durch Erfüllung der Bedingungen  1) 0,8  < f ↑2/  r ↓2   r ↓3    < 1,4  2) 1,2  < f ↓4/f  < 1,6  3) (n ↓1-1)v ↓1 + (n ↓3-1)v ↓3  ≥ 50 und vorzugsweise auch der Bedingung  4) v ↓2  < 35 besitzt das Objektiv eine hohe numerische Apertur, einen großen Arbeitsabstand und es ist bei kleinen Abmessungen und geringem Gewicht bezüglich der Aberrationen, insbesondere der chromatischen Aberration, gut korrigiert.
Patent DE-3248627-C2 (DE)
Title: Als Maschinentisch dienende Werkbank
IPC: B25H1/10
Filed: 1982-12-30
Granted: 1986-08-07
Abstract: Werkbank mit einem Antriebsaggregat, an dessen Welle sich Werkzeuge, z. B. Schleif- oder Polierwerkzeuge, festlegen lassen. Das Antriebsaggregat ist an einem Tischgestell angeordnet, das aus einem auf Tischbeine montierten Profilrahmen besteht. Auf dem Profilrahmen sind zum einen Schwenksegmente, in denen das Antriebsaggregat verschwenkbar gehaltert ist, und zum anderen eine als Auflage für ein Werkstück dienende Tischplatte verschiebbar geführt.
Patent DE-3305910-C2 (DE)
Title: Dübel zur lagegenauen Befestigung eines Bauteiles
IPC: F16B13/02
Filed: 1983-02-21
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung schlägt einen Dübel zur lagegenauen Befestigung eines Bauteiles vor, der aus einem zylindrischen Vollkörper mit Außengewinde besteht, wobei der Querschnitt des zylindrischen Vollkörpers wesentlich größer als der Durchmesser des Schraubzapfens des aufzunehmenden Bauteiles ist. Weiterhin schlägt die Erfingung ein Verfahren zur lagegenauen Befestigung eines Bauteiles unter Benutzung des vorerläuterten Dübels vor.
Patent DE-3307436-C2 (DE)
Title: Schreibstift
IPC: B43K29/00
Filed: 1983-03-03
Granted: 1985-06-27
Abstract: Schreibstift mit einem hülsenförmigen Gehäuse, an dessen einem Ende sich eine Schreibspitze und an dessen anderem Ende sich ein mit einem Verschlußelement versehener Haken befindet. Der Haken ist als Karabinerhaken ausgebildet.
Patent DE-3345696-C2 (DE)
Title: Befestigungsdübel
IPC: F16B13/08
Filed: 1983-12-17
Granted: 1986-06-19
Abstract: Der vorliegende Befestigungsdübel besteht aus einem Ankerbolzen (1) mit einem zum Einsteckende (2) des Bolzens (1) hin ansteigenden Keilbrett (3) und einem entlang des Keilbetts (3) verschiebbaren Spreizkeil (4), welcher mit dem Ankerbolzen (1) im ungespreizten Zustand einen kreisförmigen Querschnitt bildet. Dieser Dübel hat am hinteren Teil des Ankerbolzens (1) ein Halteteil (9) zur Aufnahme von Bauelementen, wie beispielsweise Verkleidungen, Rohre, Kabelleitungen oder dergleichen, und ist aus hartelastischem Kunststoff hergestellt.  Um den Dübel einfach herstellen und auch mühelos setzen zu können, ist der Spreizkeil (4) an seinem dünnen Ende (5) mit einem elastischen Steg (6) in gerader Verlängerung des Bolzens (1) an dessen Ende angeformt und wird vor dem Einführen in das Dübelloch (7) in der Wand oder Decke unter Überwindung des Biegewiderstandes des Steges (6) in das Keilbett (3) eingeschwenkt. Damit der umgebogene Steg (6) auf den Keil (4) einen Zug ausübt, ist dieser Steg (6) von der Anformstelle am Einsteckende (2) auf einer Länge von 1/2 bis 2/3 des Bolzendurchmessers im Querschnitt etwas stärker ausgebildet als auf seiner restlichen Länge bis zum Keilende (5).
Patent DE-3424058-C2 (DE)
Title: Pharmazeutisches mittel zur perkutanen verabreichung
Inventor: SAITO KENICHIRO
IPC: A61K9/00
Filed: 1984-06-29
Granted: 1986-05-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein pharmazeutisches Mittel zur perkutanen Verabreichung, das neben einem Wirkstoff mindestens eine Komponente A, mindestens eine Komponente B und mindestens ein Diol enthält. Als Komponente A kann man aliphatische Kohlenwasserstoffe, die gegebenenfalls durch ein Halogenatom substituiert sind, Alkoholester aliphatischer Carbonsäuren, Mono- oder Diether, Ketone, höhere Monoalkohole oder Mischungen davon einsetzen. Als Komponente B kann man Thioglycerine, Milchsäure und Ester davon, cyclische Harnstoffverbindungen, Verbindungen der allgemeinen Formel R1R2NCONR3R4, Pyrrolidonverbindungen, Amide, Lactone oder Mischungen davon einsetzen.
Patent DE-3444813-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Reißverschlußschiebern
IPC: B29C45/00
Filed: 1984-12-08
Granted: 1986-10-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von einstückigen Reißverschlußschiebern für Bettwäschereißverschlüsse aus einem glasfaserverstärkten Werkstoff auf Polyamidbasis, wobei der thermoplastifizierte Werkstoff in eine Spritzgießform mit den Reißverschlußschiebern entsprechenden Formbetten vom Herzstück der herzustellenden Reißverschlußschieber her eingespritzt wird und wobei die ausreichend erkalteten Reißverschlußschieber der Spritzgießform entnommen werden. Es wird ein rekristallisierbares Polyamid mit Langglasverstärkung aus Glasfasern einer Länge von 4 bis 8 mm bei einem Glasfasergehalt von zumindest 25 Gew.-% verwendet. Die der Spritzgießform entnommenen Reißverschlußschieber werden danach einer Rekristallisationsbehandlung unterworfen.
Patent DE-3745057-C2 (DE)
Inventor: MENKE WILHELM
IPC: G09F11/06
Filed: 1987-05-19
Granted: 1994-07-28
Abstract: The electric motor drives the flip-card drum. The rotating card holder drum assembly (24) in the two-sectioned housing (2,3) is driven by a shaft (11) of an electric step per motor (7) that is coupled to the drum via gears (20). Fitted to opposite sides of the holder (25) are perforated rims (26) in which individual flip cards are held by their extension tabs. A partition (29) divides the housing into a larger section (30), containing themotor and a smaller section (31) containing the gears.
Patent DE-4031441-C2 (DE)
IPC: B01D46/12
Filed: 1990-10-04
Granted: 1993-06-17
Abstract: Filters used for particle separation contain superposed layered, alternately arranged frames (10), between each of which a two-dimensional filter medium (12) is arranged. The filter medium (12) is clamped tight between planar sealing surfaces (11) by clamping elements (24,26). In the frame (10), the filter medium (12) is supported by support struts (14). Since the clamping elements (24,26) are arranged outside the surface of the filter media (12), the filter medium can be exchanged in a simple manner. Such filters can also be designed as cartridge filters. <IMAGE>
Patent DE-4036908-C2 (DE)
IPC: F16D69/00
Filed: 1990-11-20
Granted: 1993-04-22
Abstract: To reduce the temperature and wear when friction linings are put into operation, these linings are provided with grooves which are configured in such a way that they extend approximately in the direction of rotation with a constant taper, from the front edge of the friction lining.
Patent DE-4302409-C2 (DE)
IPC: E21D21/00
Filed: 1993-01-28
Granted: 1996-05-30
Abstract: The invention relates to a tensile body or a tie rod with at least one integrally formed profile, comprising an inner part produced preferably by pultrusion from a first polymer, which is reinforced with continuous fibres, and at least one enveloping layer of at least one further fibre-reinforced polymer. The invention also relates to a method for fabricating such tensile bodies or tie rods which is characterised by the following steps:     - penetration of the continuous fibres with the first polymer,   - forming of the tensile body inner part blank by pultrusion, - application to the blank inner part of the at least one enveloping layer (3,7,8) of at least one chopped-fibre-reinforced further polymer, - optionally, partial curing or temperature controlling of the blank,   - forming of an integrally formed profile (4) in the at least one enveloping layer (3,7,8) of the blank over at least part of the overall length of the blank,   - complete curing of the tensile body blank, - cutting to size of the tensile body from the tensile body blank
Patent DE-4316928-C2 (DE)
Inventor: WAGNER FRITZ PROF DR
IPC: C12P13/04
Filed: 1993-05-19
Granted: 1995-03-16
Abstract: N-5-Monosubstituted hydantoins can be converted by fermentation or enzymatically into the enantiomerically pure L- alpha -amino acid. The object comprises microorganisms which are simple to cultivate and make high L- alpha -amino acid yields possible from various substrates. The microorganisms DSM 7329 and 7330 are suitable for the production of L- alpha -amino acids from corresponding hydantoins or carbamoyl- alpha -amino acids. The reaction is preferably carried out with dormant microorganisms. Production of various L- alpha -amino acids.
Patent NL-1008370-C2 (NL)
Title: Production of copper piping
Inventor: HOOGENDAM PIETER
IPC: C22F1/08
Filed: 1998-02-20
Granted: 1999-03-23
Abstract: Piping is drawn to reduce the diameter by 2-20%, and then plastically stretched 0.2-3% to reduce the diameter by less than 0.2%.
Patent NL-1009346-C2 (NL)
Title: Catalyst for preparing optically active compounds asymmetric transfer hydrogenation comprises transition metal compound and optically active amino acid amide, peptide or protein ligand
Inventor: VERZIJL GERARDUS KAREL MARIA
IPC: B01J31/18
Filed: 1998-06-09
Granted: 1999-12-10
Abstract: Catalyst for asymmetric transfer hydrogenation comprises a transition metal compound and an optically active amino acid amide, peptide or protein ligand.  Independent claims are also included for the following: (1) production of an optically active compound from the corresponding prochiral compound by asymmetric transfer hydrogenation in the of the catalyst and a hydrogen donor;  (2) production of an optically active compound by reduction of a prochiral ketone, imine, oxime or hydrazone in the presence of the catalyst and a hydrogen donor;  (3) production of an optically active compound from an alcohol, in which the alcohol group is bonded to a chiral center, by catalytic oxidation with a ketone in the presence of the catalyst;  (4) production of an optically active compound by reducing a ketone, imine, oxime or hydrazone containing a chiral center elsewhere in the molecule in the presence of the catalyst.
Patent NL-1013145-C2 (NL)
Title: Coin handling device with coin detector in transport channel, for gaming machines, has light source and receiver cooperating with modulator and filter devices
Inventor: TJEPKEMA HENDRICUS SAECKO
IPC: G07D9/00
Filed: 1999-09-27
Granted: 2001-03-29
Abstract: The light source (2) in the detector cooperates with a modulating device in order to generate a modulated beam of light. The light-sensitive receiver (3) cooperates with a filter device regulated by the modulating device. A signal is generated each time a passing coin breaks a beam of light between the light source and receiver.
Patent NL-1013679-C2 (NL)
Title: Method for widening traffic bridge involves road deck supported by one or more concrete longitudinal bearers directed outwards and having vertical side surfaces, to one of which consoles are fixed extending outside the road deck.
Inventor: DRIEL NELIS DIRK VAN
IPC: E01D22/00
Filed: 1999-11-26
Granted: 2001-05-30
Abstract: The method for widening a traffic bridge (1) involves the road deck supported by one or more concrete longitudinal bearers (3) directed outwards and having vertical side surfaces, to one of which consoles (10) are fixed extending outside the road deck. The consoles are for force transfer and on them is fitted an extra road deck which connects to the main road deck.  The consoles have the shape of triangular yokes, (10) which are fixed to the longitudinal bearers for transfer of vertical and horizontal forces on the longitudinal bearers. They are provided with at least one vertical hinge centre line, whereby the yokes have parts which can turn in relation to each other.
Patent NL-1020534-C2 (NL)
Inventor: RAK ZBIGNIEW
IPC: B22F3/10
Filed: 2002-05-03
Granted: 2003-11-14
Abstract: Method for producing a porous titanium material for example a support. Starting from a titanium powder this powder is sintered under vacuum conditions in an inert/reducing atmosphere. Titanium hydride is added as powder and decomposes during sintering. The hydride ions provide a very reducing atmosphere preventing any titanium oxide or carbide/nitride composition to be formed at elevated temperature.
Patent NL-1020603-C2 (NL)
Inventor: BUSSMANN PAULUS JOSEPHUS THEOD
IPC: C02F11/12
Filed: 2002-05-15
Granted: 2003-11-18
Abstract: The invention relates to a method and an apparatus for drying a product using a regenerative adsorbent, more in particular to such a method which can be carried out in an energy-saving manner. According to the invention, the product is dried by bringing it into contact with an adsorbent, water being taken up form the product by the adsorbent. Subsequently, the adsorbent is regenerated with superheated steam, steam being obtained, which steam comprises at least a part of the mentioned water.
Patent NL-1033731-C2 (NL)
Title: Air suspension system for e.g. horse trailer, includes elastically deformable spring device which is active between suspension frame and arm when air spring is active
Inventor: NOOIJEN THEODORUS PETRUS
IPC: B60G3/14
Filed: 2007-04-20
Granted: 2008-10-21
Abstract: The suspension system includes a spring device (9) which is active between the suspension frame (3) and arm (4) when the air spring (8) is active. The spring device offers resistance against the resilient movement of the air spring by springing in and out, and comprises an elastic material which deforms when springing in and out. The arm is movably connected to the frame. At least one arm is connected to the arm and can move with the latter.
Patent NL-2000779-C2 (NL)
Inventor: FLINTERMAN ALBERT ADRIAAN
IPC: A43B11/00
Filed: 2007-07-25
Granted: 2009-01-27
Abstract: The invention relates to a shoe, comprising a front part and a back part, and provided with a sole, and an upper placed on the sole, wherein the sole incorporates a hinge pivotally connecting the front part and the back part, and wherein the upper is divided into a front upper and a back upper, which are movable in relation to one another from an open position in which the sole is bent, to a closed position in which the sole is extended, and wherein the front upper (6) and the back upper (7) are provided with preformed stiffening means (9,10) extending from the sole (5) into the upper.
Patent NL-2001529-C2 (NL)
Title: Method for processing of flowers i.e. tulips, in forests, involves hanging collection of flowers in row of successive flowers with button, titling row of pendant flowers to vertical orientation, and placing flowers on pile in orientation
Inventor: VALK JOHANNES
IPC: A01G5/02
Filed: 2008-04-25
Granted: 2009-11-04
Abstract: The method involves hanging a collection of flowers (10) in a row of successive flowers with a button in which hanging direction of the flowers is transverse to direction of row succession of the flowers. A row of pendant flowers is tilted to a vertical orientation. The flowers are placed on a pile in the vertical orientation. The row of flowers is moved toward each other to a mutual spacing part that leaves the flowers in a row of successive touching parts, where the flowers are arranged at a sheet. A connecting line is formed between transport surfaces along a transport path. An independent claim is also included for a device for processing of flowers in forests.
Patent NL-2010510-C2 (NL)
Title: Air pipe head.
Inventor: VELDE ALBERT ANTON
IPC: F16K24/04
Filed: 2013-03-22
Granted: 2014-09-24
Abstract: An air pipe head having a housing bounding a venting channel and a chamber. The venting channel has an end port opening downwards into the chamber. A float member is arranged in the chamber and guided for guided movement between an uppermost position closing off the end port and a lowermost position spaced below the end port. The chamber communicates with surroundings of the air pipe head via at least one side port. A downwardly facing surface portion of the float member in its lowermost position is shielded in substantially all lateral directions and an upper surface portion of the float member in its lowermost position is left exposed through said side port.