baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014114684-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SHIMOYASU TAKASHI
IPC: H01R13/74
Filed: 2014-10-09
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verbinder (1) zur Befestigung an einer Platte (3) in einem Zustand, in dem er in eine in der Platte (3) ausgebildete Befestigungsöffnung (3a) eingesetzt ist, wobei der Verbinder Folgendes aufweist:einen Rahmen (20), der aus einem Paar von aus Harz geformten Komponenten (20A, 20B) gebildet ist, die in einer eine Einführrichtung in die Befestigungsöffnung (3a) kreuzenden Verbindungsrichtung miteinander verbunden sind und dadurch eine Außenwand des Verbinders (1) bilden,wobei der Rahmen (20) Folgendes aufweist:einen Verriegelungsarm (21), der sich in einseitig gelagerter Weise von einem feststehenden Ende (21a) desselben in Einführrichtung nach vorne erstreckt und einen nach außen ragenden Haken (21b) auf der Seite eines freien Endes (21c) desselben aufweist, wobei der Haken (21b) durch einen Rand der Befestigungsöffnung (3a) mit Druck beaufschlagt und dadurch nach innen verlagert wird, wenn der Verbinder (1) in die Befestigungsöffnung (3a) eingesetzt wird, und wobei der Haken (21b) nach außen zurückkehrt und mit dem Rand der Befestigungsöffnung (3a) zusammenwirkt, nachdem der Verbinder (1) durch die Befestigungsöffnung (3a) passiert;eine vordere Wand (25), die sich derart erstreckt, dass sie einem vorderen Ende des freien Endes (21c) des Verriegelungsarms (21) zugewandt gegenüberliegt, sowie eine Höhe aufweist, die sich über einen Teil des freien Endes (21c) des Verriegelungsarms (21) erstreckt; undein Paar Seitenwände (26A, 26B), die sich derart entlang des Verriegelungsarms (21) erstrecken, dass sie den Verriegelungsarm (21) in der Verbindungsrichtung zwischen sich schließen, sowie eine Höhe aufweisen, die sich über einen Teil des Verriegelungsarms (21) erstreckt, wobei jede der beiden Seitenwände (26A, 26B) an einer der beiden aus Harz geformten Komponenten (20A, 20B) ausgebildet ist.
Patent DE-102014115241-B4 (DE)
Title: Pressenantriebsvorrichtung für eine Presse und Presse mit Pressenantriebsvorrichtung
Inventor: KOSSE MARCUS
IPC: B30B15/10
Filed: 2014-10-20
Granted: 2021-08-12
Abstract: Pressenantriebsvorrichtung (21) für eine Presse (10),mit einem Pleuel (49), das ein Antriebsende (48) und ein Abtriebsende (50) aufweist,mit einer Antriebswelle (35), die um eine Wellenachse (W) drehbar ist und ein gegenüber der Wellenachse (W) exzentrisch angeordnetes Pleuellager (46) aufweist, an dem das Antriebsende (48) des Pleuels (49) gelagert ist,mit wenigstens einem Antriebsgehäuse (24, 25), das eine sich in Umfangsrichtung um die Wellenachse (W) und/oder koaxial zu der Wellenachse (W) erstreckende Umfangswand (26) aufweist,wobei in zumindest einem der vorhandenen Antriebsgehäuse (24, 25) ein Antriebsmotor (30) angeordnet ist, der einen Stator (65) und einen hohlzylindrischen Rotor (66) aufweist,mit einer Rotornabe (67), die drehfest mit einer Motorwelle (73) verbunden ist und an der der Rotor (66) befestigt ist,mit wenigstens einem Planetengetriebe (76), das einen mit der Motorwelle (73) drehfest verbundenen Getriebeeingang (78) und einen mit der Antriebswelle (35) drehfest verbundenen Getriebeausgang (79) aufweist und das in einem der Antriebsgehäuse (24, 25) angeordnet ist,wobei die Motorwelle (73), der Rotor (66) und die Rotornabe (67) ausschließlich über eine Motorwellen-Lagereinrichtung (97) an dem Antriebsgehäuse (24, 25) gelagert sind, wobei die Motorwellen-Lagereinrichtung (97)axial benachbart zum Getriebeeingang (78) angeordnet ist,wobei radial zwischen der Motorwelle (73) und dem Rotor (66) und axial benachbart zu der Rotornabe (67) ein Aufnahmeraum (71) vorhanden ist, der zum Anordnen einer Bremseinrichtung (31) in das betreffende Antriebsgehäuse (24, 25) eingerichtet ist.
Patent DE-102014207671-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader mit einem Wastegate-Ventil
Inventor: FRAENK MANFRED
IPC: F02B37/18
Filed: 2014-04-24
Granted: 2023-09-28
Abstract: Abgasturbolader (10) mit einem Wastegate-Ventil (20), mit einem Ventilelement (22), das in einem Gehäuse (24) angeordnet ist, einer Ventilwelle (36), die im Gehäuse (24) gelagert ist, und einer Dichtung (52), die elastisch vorgespannt zwischen einer Ventilwellen-Dichtfläche (48) und einer Gehäuse-Dichtfläche (44) angeordnet ist, wobei die Dichtung (52) an zumindest einer der beiden Dichtflächen (44, 48) in zumindest zwei voneinander beabstandeten Kontaktabschnitten (54, 56, 58, 60) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (52) an jeder Dichtfläche (44, 48) mit zumindest zwei voneinander beabstandeten Kontaktabschnitten (54, 56, 58, 60) anliegt.
Patent DE-102014209005-B4 (DE)
Title: Selbstklebendes Abdeckband
Inventor: PLOTZKI RALF
IPC: B65H18/00
Filed: 2014-05-13
Granted: 2019-12-19
Abstract: Selbstklebendes Abdeckband mit einem Trägermaterial (1), auf dem auf einer ersten Seite eine Kleberschicht (2) und eine Abziehfolie (3) angebracht sind, wobei das Abdeckband in Längsrichtung entlang einer Knicklinie abwinkelbar ist, wobei die Abziehfolie (3) aus zwei an der Knicklinie geteilten Teilfolien (3.1, 3.2) besteht und das Abdeckband an seiner zweiten Seite mit unterschiedlichen Farbstoffen versehen ist, welche jeweils auf Schenkeln, die von einem äußeren Rand bis zur Knicklinie reichen, aufgetragen sind, wobei auf einer Seite die Farbe, mit der eine Wand gestrichen werden soll, und auf der gegenüberliegenden Seite die Farbe, mit der eine Decke gestrichen werden soll, aufgetragen ist, und das Trägermaterial (1) aus einem elastischen Material besteht.
Patent DE-102014214965-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Steigungswertes
Inventor: DASBACH GREGOR
IPC: B62M6/50
Filed: 2014-07-30
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Steigungswertes mit den folgenden Schritten: – Erfassen von wenigstens zwei Druckgrößen mittels eines Drucksensors (DS) und wenigstens einer Beschleunigungsgröße mittels eines Beschleunigungssensors (BS) und – Erzeugen eines ersten Steigungswertes in Abhängigkeit der wenigstens zwei Druckgrößen und eines zweiten Steigungswertes in Abhängigkeit der wenigstens einen Beschleunigungsgröße, gekennzeichnet durch den folgenden Schritt: – Ausgeben des ersten oder zweiten Steigungswertes in Abhängigkeit des Betrags des Quotienten beider Steigungswerte.
Patent DE-102015004738-B4 (DE)
Title: Gasflaschenbündel zum Füllen und Entnehmen von verdichteten Gasen, insbesondere für das autogene Schweißen und Schneidbrennen
IPC: F17C13/08
Filed: 2015-04-11
Granted: 2019-10-24
Abstract: Gasflaschenbündel zum Füllen und Entnehmen von verdichteten Gasen, insbesondere für das autogene Schweißen und Schneidbrennen.Die Erfindung betrifft ein sogenanntes Gasflaschenbündel, auch Bündelgestell genannt. Dieses wird zum Transport, Lagern und der Gasversorgung mittels Gasflaschen mit Sauerstoff und anderen Gasen im technischen Bereich verwendet.Aufgabe der Erfindung ist es, für einen geringeren und/oder stark unterschiedlichen Bedarf von Sauerstoffgas und Brenngas die Handhabung der Gasflaschen, bzw. Gasflaschenbündel zu vereinfachen. Weiterhin soll die Anpassung an die jeweiligen Bedarfsgrößen durch einfache Bauvarianten ermöglicht werden. Erfindungsgemäß sind in der Palette mit einem Gasflaschenbündel mindestens je eine Reihe von Gasflaschen für Sauerstoff 3 und eine für Brenngas 4 getrennt stehend angeordnet. Für jede Gasflaschensorte 3, 4 getrennt ist ein verbindendes Rohrleitungssystem 7 mit einem Entnahmeanschluss, oder einer Druckminderstation im Kopfbereich der Gasflaschen 3, 4 angeordnet. Jeweils zwischen zwei Reihen im Kopfbereich der Gasflaschen 3, 4 ist eine Querstrebe 8 waagerecht gelagert, die an den benachbarten Flaschenschultern anliegt und am Oberrahmen 6 oder den Seitenwänden 5 befestigt ist.
Patent DE-102015008066-B4 (DE)
Title: Prüfgerät für ein Gerät, eine Vorrichtung oder eine Komponente mit verteilter Verarbeitungsfunktion
Inventor: KALLFELZ ANDREW F
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-06-24
Granted: 2021-02-25
Abstract: System zum Prüfen eines Geräts, einer Vorrichtung oder einer Komponente mit verteilter Mess- und Analysefunktion, mit:A) einer Prüfvorrichtung (120), die dazu angepasst ist, mit einem Gerät, einer Vorrichtung oder einer Komponente, das bzw. die zu prüfen ist, verbunden zu werden und Daten zu erhalten, die den Zustand des Geräts, der Vorrichtung oder der Komponente angeben, und Werte, die diese Daten darstellen, zu einer Smart-Vorrichtung (128) weiterzugeben;B) einer Smart-Vorrichtung (128), die unabhängig von der Prüfvorrichtung (120) ist, anderweitig verwendbar ist und mittels darauf gespeicherter Software dazu angepasst ist, 1) die von der Prüfvorrichtung weitergegebenen Werte zu empfangen, 2) Identifizierungsdaten in Bezug auf das Gerät, die Vorrichtung oder die Komponente, das bzw. die zu prüfen ist, zu empfangen, und 3) die empfangenen Werte und die empfangenen Identifizierungsdaten zu einer entfernten Computervorrichtung (138) weiterzugeben; undC) einer entfernten Computervorrichtung (138), die dazu angepasst ist, die von der Smart-Vorrichtung (128) weitergegebenen Werte und Identifizierungsdaten zu empfangen, Nennwerte für Daten, die den Zustand des Geräts, der Vorrichtung oder der Komponente, das bzw. die zu prüfen ist, darstellen, aus einer Datenbank (142) abzurufen, die Werte zum Bestimmen des Zustands des Geräts, der Vorrichtung oder der Komponente, das bzw. die zu prüfen ist, zu analysieren, den bestimmten Zustand des Geräts, der Vorrichtung oder der Komponente, das bzw. die zu prüfen ist, mit den entsprechenden Nenndaten zu vergleichen und eine Anzeige des Zustands des Geräts, der Vorrichtung oder der Komponente, das bzw. die zu prüfen ist, bereitzustellen.
Patent DE-102015100499-B4 (DE)
Title: Schwimm- und Tauchhilfe
Inventor: WALPURGIS HANS-PETER
IPC: B63H23/34
Filed: 2015-01-14
Granted: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwimm- und Tauchhilfe mit einem Motor und einer Motorwelle zur Übertragung einer Antriebskraft von dem Motor zu einem Propeller des Wasserfahrzeugs. Dabei ist es vorgesehen, dass die Motorwelle aus einem kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff gebildet ist.Die Verwendung von kohlefaserverstärktem Kunststoff führt zu einer deutlichen Gewichtsreduzierung der Motorwelle und damit der tragbaren Schwimm- und Tauchhilfe.
Patent DE-102015107532-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: RUTSCHMANN ERWIN
IPC: F02B37/007
Filed: 2015-05-13
Granted: 2022-10-06
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit mehreren Zylindergruppen (2, 3) aus jeweils mehreren Zylindern und mit mehreren Abgasturboladern (7, 7.1, 9, 9.1), wobei einer ersten Zylindergruppe (2) ein erster Abgasturbolader (7) und ein zweiter Abgasturbolader (9) zugeordnet und wobei einer zweiten Zylindergruppe (3) ein erster Abgasturbolader (7.1) und ein zweiter Abgasturbolader (9.1) zugeordnet sind, derart, dass von ersten Auslassventilen (4) der Zylinder der ersten Zylindergruppe (2) und von ersten Auslassventilen (4.1) der Zylinder der zweiten Zylindergruppe (3) über jeweils einen ersten Abgaskrümmer (6, 6.1) der jeweiligen Zylindergruppe (2, 3) Abgas dem jeweiligen ersten Abgasturbolader (7, 7.1) der jeweiligen Zylindergruppe (2, 3) zuführbar ist, dass von zweiten Auslassventilen (5) der Zylinder der ersten Zylindergruppe (2) und von zweiten Auslassventilen (5.1) der Zylinder der zweiten Zylindergruppe (3) Abgas über jeweils einen zweiten Abgaskrümmer (8, 8.1) der jeweiligen Zylindergruppe (2, 3) Abgas dem jeweiligen zweiten Abgasturbolader (9, 9.1) der jeweiligen Zylindergruppe (2, 3) zuführbar ist, wobei die Abgaskrümmer (6, 6.1, 8, 8.1) pro Zylindergruppe (2, 3) jeweils mit jeweils einem Abgasturbolader (7, 7.1, 9, 9.1) der jeweiligen Zylindergruppe (2, 3) verbindbar sind, die mittels eines jeweiligen Überströmventils (12, 13) mit dem Abgasstrom steuer- bzw. regelbar beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Überströmventil (12, 13) in den Abgaskrümmern (6, 6.1, 8, 8.1) der jeweiligen Zylindergruppe (2, 3) angeordnet ist, wobei ein Öffnen und Schließen der Überströmventile (12, 13) mit einem Öffnen und/oder Schließen von Regelventilen (10, 11) der Abgasturbolader (7, 7.1, 9, 9.1) gekoppelt ist.
Patent DE-102015122942-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Aufstellfrontklappen-Einrichtung und Steuerverfahren dafür
Inventor: NARITA SOTARO
IPC: B62D25/10
Filed: 2015-12-30
Granted: 2017-11-02
Abstract: Fahrzeug-Aufstellfrontklappen-Einrichtung (10A, 10B) mit: einem Vorhersageabschnitt (14A, 14B), der eine Kollision zwischen einem Fahrzeug (50) und einem Kollisionsschutzziel, dessen Vorhandensein erfasst wurde, vorhersagt, einem Kollisionserfassungsabschnitt (44), der eine Kollision zwischen dem Fahrzeug (50) und einem Objekt erfasst, einem Stellglied (36, 38, 46), das eine Frontklappe (52) des Fahrzeugs (50) anhebt, einem Totwinkelerfassungsabschnitt (16), der einen toten Winkel in einer Kollisionsschutzzielerfassung seitens des Vorhersageabschnitts (14A, 14B) erfasst, und einer Steuervorrichtung (18), welche das Stellglied (36, 38, 46) steuert, sodass es die Frontklappe (52) anhebt in einem Fall, in dem eine Kollision zwischen dem Fahrzeug (50) und dem Kollisionsschutzziel durch den Vorhersageabschnitt (14A, 14B) vorhergesagt wurde und die Kollision durch den Kollisionserfassungsabschnitt (44) erfasst wurde, und welche in einem Fall, in dem der tote Winkel von dem Totwinkelerfassungsabschnitt (16) erfasst wurde und die Kollision von dem Kollisionserfassungsabschnitt (44) erfasst wurde, das Stellglied (36, 38, 46) steuert, sodass es ein Anheben von zumindest einer Fahrzeugvorderseite der Frontklappe (52) früher vollendet als in einem Fall, in dem der tote Winkel von dem Totwinkelerfassungsabschnitt (16) nicht erfasst wurde.
Patent DE-102016006765-B4 (DE)
Title: Lichtprogramm für eine Innenraumbeleuchtung in einem Flugzeug
Inventor: FEHRINGER SEBASTIAN
IPC: B64D47/02
Filed: 2016-06-02
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Lichtprogramms (22) zur Steuerung einer Beleuchtung in einem Innenraum (80) eines Flugzeugs (82) während eines Fluges, dadurch gekennzeichnet, dass- eine Abfolgeliste (2a,b) von Tagesphasen (4a-l) für einen vollen Tag festgelegt wird, wobei jeder Tagesphase (4a-l) eine Tageszeit (6), eine Phasendauer (8) und Beleuchtungsdaten (La-l) für die Beleuchtung zugeordnet werden,- anhand der Ortszeit (12a) des Starts des Fluges die entsprechende Tagesphase (4a-l) aus der Abfolgeliste (2a,b) als erster Programmabschnitt (14a) eines Flugprogramms (10) gewählt wird und dem ersten Programmabschnitt die anteilige zugehörige Phasendauer (8) als Abschnittsdauer (16a) zugeordnet wird,- anhand der Ortszeit (12b) der Landung des Fluges die entsprechende Tagesphase (4a-I) aus der Abfolgeliste (2a,b) als letzter Programmabschnitt (14b-e) des Flugprogramms gewählt wird und dem letzten Programmabschnitt (14b-e) die anteilige zugehörige Phasendauer (8) als Abschnittsdauer (16b-e) zugeordnet wird,- das Flugprogramm (10) zwischen erstem (14a) und letztem Programmabschnitt (14b-e) mit den gemäß Abfolgeliste (2a,b) dazwischenliegenden Tagesphasen (4a-l) als Programmabschnitte (14b-d) aufgefüllt wird und den Programmabschnitten (14b-d) die zugehörigen Phasendauern (8) als Abschnittsdauern (16b-d) zugeordnet werden,- mindestens eine der Abschnittsdauern (16a-e) anhand einer Skalierungsvorschrift derart skaliert wird, dass die Gesamtdauer des Flugprogramms (10) der Flugdauer (TF) entspricht,- das Flugprogramm (10) während des Fluges anhand der verstrichenen Flugzeit (t) zeitlich abläuft, wobei zu jedem Zeitpunkt der Flugzeit (t) die Beleuchtungsdaten (La-l) des jeweiligen aktuellen Programmabschnitts (14a-e) als Lichtprogramm (22) ausgegeben werden.
Patent DE-102016103711-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entkeimen von Saatgut und Vorrichtung dazu
Inventor: DINIES CAJUS
IPC: A61L2/10
Filed: 2016-03-02
Granted: 2018-07-12
Abstract: Das Verfahren zum Entkeimen von Saatgut (4) mittels eines keimtötenden Mediums ist dadurch gekennzeichnet, dass das Saatgut (4) zum Wenden von einer Wendefläche (6), welche Stoßflächen (7A, 7B) umfasst, die erfindungsgemäß wellenartig gewölbten Seitenwände aufweisen, fortlaufend stoßartige Impulse erhält, welche es im Wege einer ersten mechanischen Berührung anheben, worauf es herabfällt, wo es eine zweite mechanische Berührung erfährt, wobei das Saatgut (4) durch die erste und/oder zweite mechanische Berührung einen Drehimpuls erhält.Eine Vorrichtung zur Entkeimung von Saatgut (4) mittels eines entkeimenden Mediums umfasst eine Bestrahlungseinrichtung (1) zum Bereitstellen des entkeimenden Mediums, eine Fördereinrichtung (2) zum Fördern, sowie eine Wendeeinrichtung (3) zum Wenden des Saatguts (4), wobei mit der Wendeeinrichtung (3) mechanische Kräfte auf das Saatgut (4) ausübbar sind, wobei eine zum mechanischen Kontakt mit dem Saatgut (4) vorgesehene, in einer Wendeebene (5) liegende Wendefläche (6) der Wendeeinrichtung (3) in mechanische Schwingungen (S) versetzbar ist und eine Mehrzahl von Stoßflächen (7A, 7B) aufweist, welche Flächennormalen (N) haben, die mit der Wendeebene (5) einen Winkel (W) bilden, wobei die Stoßflächen (7A, 7B) wellenartig gewölbte Seitenwände aufweisen.
Patent DE-102016108159-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Rollenführung
Inventor: KÄSSNER DIRK
IPC: F16C29/04
Filed: 2016-05-03
Granted: 2020-06-18
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit Rollenführung (31), wobei die Rollenführung (31) mindestens eine zumindest teilweise seitlich offene Führungsschiene (8; 8') und genau eine in der mindestens einen Führungsschiene (8; 8') abrollende, mit Teilen des Fahrzeugsitzes (1) über mindestens eine Achse (37) verbundene Laufrolle (11; 11') aufweist, wobei die mindestens eine Führungsschiene (8; 8') eine parallel zu einer Mittelachse (9) der Laufrolle (11; 11') angeordnete rollenunterseitige Innenwand (8b), eine parallel dazu verlaufende rollenoberseitige Innenwand (8a) sowie eine senkrecht zur Mittelachse (9) angeordnete rollenaußenseitige Innenwand (8c) aufweist, wobei zwischen der rollenunterseitigen (8b) und der rollenaußenseitigen Innenwand (8c) mindestens eine untere Übergangsinnenwand (42; 42') und zwischen der rollenoberseitigen (8a) und der rollenaußenseitigen Innenwand (8c) mindestens eine obere Übergangsinnenwand (41; 41') angeordnet ist, wobei die Übergangsinnenwände (41, 42; 41', 42') frei von einem rechtwinkligen Abschnitt und in Richtungen von der rollenoberseitigen (8a) und der rollenunterseitigen Innenwand (8b) zur rollenaußenseitigen Innenwand (8c) hin mit einem sich kontinuierlich verkleinernden Abstand (d41, d42; d41', d42') zur Mittelachse (9) der Laufrolle (11; 11') ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer axialen Belastung (FA) der Rollenführung (31) in Richtung der Mittelachse (9) der Laufrolle (11; 11') ein unterer Abschnitt (50b) eines an einem der rollenaußenseitigen Innenwand (8c) zugewandten ersten Ende (11b) der Laufrolle (11; 11') ausgestalteten äußeren Endabschnitts (50) an der unteren Übergangsinnenwand (42; 42') kontaktierend anliegt.
Patent DE-102016108621-B4 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse und Steckverbinder
Inventor: PHAM Thi-Thanh-Truc
IPC: H01R13/627
Filed: 2016-05-10
Granted: 2018-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steckverbindergehäuse (1), insbesondere für einen Fahrzeug-Steckverbinder (100). Das Steckverbindergehäuse (1) weist einen aus Kunststoff gefertigten Hauptkörper (2) und eine relativ zu dem Hauptkörper (2) entlang einer Steckrichtung (S) verschiebbar geführte Gehäuseverriegelung (3) auf. Erfindungsgemäß verfügt das Steckverbindergehäuse (1) über einen Leitungshalter (5), der mit einer einstückig mit dem Hauptkörper (2) ausgebildeten Leitungsauflage (10) lösbar verrastbar ist, die sich von einer Stirnseite (9) des Hauptkörpers (2) an der Gehäuseverriegelung (3) vorbei erstreckt und benachbart dazu wenigstens ein Verrastelement (18, 19). Weiter erfindungsgemäß weist die Leitungsauflage (10) einen zwischen der Stirnseite (9) und dem Verrastelement (17, 18) angeordneten Führungsabschnitt (11) zum Führen der Gehäuseverriegelung (3) auf. Ferner betrifft die Erfindung einen Steckverbinder (100) mit einem solchen Steckverbindergehäuse (1).
Patent DE-102016201505-B4 (DE)
Title: Ladesystem für ein Kraftfahrzeug mit elektrischem Antrieb mit einem Fundamentfuß
Inventor: RITTLER ARMIN
IPC: E04H12/22
Filed: 2016-02-01
Granted: 2021-01-28
Abstract: Ladesystem für ein Kraftfahrzeug mit elektrischem Antrieb miteinem Fundamentfuß (11), welcher eine Verbindungsfläche (6) und einen Verankerungsabschnitt (2) aufweist, der sich unterhalb der Verbindungfläche erstreckt und formschlüssig mit dem Boden (8) verbindbar ist und den Boden (8) unmittelbar kontaktiert undmit einer Ladesäule (1) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, welche auf der Verbindungsfläche (6) angeordnet ist und mit dem Fundamentfuß (11) verbindbar ist.
Patent DE-102016201977-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: HONDA TAKAHIKO
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-02-10
Granted: 2023-06-01
Abstract: Fahrzeugleuchte (1) mit:einer ersten Linse (12), die an einer Vorderfläche (12f) und einer Rückfläche (12b) derselben eine positive Brechkraft aufweist;einer zweiten Linse (14), die hinter der ersten Linse (12) positioniert ist und eine Mehrzahl von positiven Brechbereichen (14u, 14d) aufweist, die jeweils eine positive Brechkraft aufweisen; undeiner Mehrzahl von Lichtquellen (16, 18), die bei einer Mehrzahl von Positionen hinter der zweiten Linse (14) angeordnet sind, die zu der Mehrzahl von positiven Brechbereichen (14u, 14d) der zweiten Linse (14) korrespondieren,wobei die positiven Brechbereiche (14u, 14d) der zweiten Linse (14) einen oberen Bereich (14u) und einen unteren Bereich (14d) aufweisen, unddie zweite Linse (14) einen hinteren Brennpunkt (A) des oberen Bereichs (14u) und einen hinteren Brennpunkt (B) des unteren Bereichs (14d) aufweist, die um die optische Achse (Ax1) der ersten Linse (12) miteinander symmetrisch sind, und in ihrem oberen Bereich (14u) das von dem Brennpunkt (A) einfallende Licht zu einem oberen Bereich (12a) der ersten Linse (12) bündelt, und in ihrem unteren Bereich (14d) das von dem Brennpunkt (B) einfallende Licht zu einem unteren Bereich (12B) der ersten Linse (12) bündelt, um das von den Brennpunkten (A und B) einfallende Licht nach oben und unten zuzuweisen.