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Patent DE-102015203532-A1 (DE)
Title: Haushalts- Geschirrspülmaschine zum Waschen von Spülgut in ein oder mehreren Teilspülgängen sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: HEINLE MARTIN
IPC: A47L15/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Haushalts-Geschirrspülmaschine (GS) zum Waschen von Spülgut in ein oder mehreren wasserführenden Teilspülgängen (z.B. VG, RG, ZG, KG) und zum anschließenden Trocknen des Spülguts in mindestens einem nachfolgenden Trocknungsgang (TG) eines durchzuführenden Spülgangs (SG) – mit einem Spülbehälter (SB) zur Aufnahme des Spülguts, – mit zumindest einem außen am Spülbehälter (SB) angebrachten Füllreservoir (WT1), dessen Einlauf (IL1) mit einer einlaufseitigen Frischwasser-Zuführvorrichtung (ZLV) zur Befüllung mit Frischwasser (FW*) aus einem Frischwassernetz (WN) verbunden ist, und dessen Auslauf (OF1) mit einer auslaufseitigen Frischwasser-Abführvorrichtung (ALV) zur Entnahme einer für den jeweilig durchzuführenden Teilspülgang (z.B. RG) jeweils geforderten Frischwassermenge (ΔWMi mit i = VG, RG, ZG, KG) aus dem Füllreservoir (WT1) und zu deren Zuführung in den Spülbehälter (SB) verbunden ist, – mit zumindest einer Wärmepumpe (WP1), deren Kreislauf einen Kompressor (CO), Druckminderungsmittel (DM), einen Verdampfer (VD1) und einen Verflüssiger (VF1) umfasst, wobei der Verdampfer (VD1) mit dem Füllreservoir (WT1) zum Entzug von Wärmeenergie (QP1) aus dort gespeichertem Frischwasser (FW) thermisch gekoppelt ist und der Verflüssiger (VF1) zur Einspeisung von Wärmeenergie (QP1*) in den Innenraum des Spülbehälters (SB) vorgesehen ist, und – mit einem zwischen dem Innenraum des Spülbehälters (SB) und dem Innenraum des Füllreservoirs (WT1) ein- oder mehrlagigen Isolationsmaterialsystem (SW1, BI, IS1, WI1).
Patent DE-102015210496-A1 (DE)
Title: Justierbare Sitzanordnung
Inventor: PERENY MICHELLE A
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-06-09
Abstract: Es wird eine Sitzanordnung mit einem Sitzpolster, einer Rückenlehne und einer Kopfstütze geschaffen. Mit dem Sitzpolster und/oder mit der Rückenlehne sind mehrere Sensoren funktional verbunden, um eine Sitzstellung eines Insassen zu detektieren. Es ist eine Medienvorrichtung vorgesehen. Ein Controller steht in elektrischer Verbindung mit den mehreren Sensoren und mit der Medienvorrichtung und ist dafür konfiguriert, Daten von den mehreren Sensoren zu empfangen, die Daten zu vergleichen, um zu bestimmen, ob der Insasse gleichmäßig sitzt, und die Medienvorrichtung dafür zu betreiben, den Insassen über eine Sitzstellung mit ungleichmäßiger Körperhaltung zu informieren. Ein Computerprogrammprodukt ist zum automatischen Anzeigen einer Druckverteilung auf eine Sitzanordnung programmiert. Die angezeigte Druckverteilung der Sitzanordnung kommt von gemessenen Druckwerten von mehreren Sensoren in mehreren Zonen der Sitzanordnung.
Patent DE-102015213686-A1 (DE)
Title: Katheterfixierung
Inventor: WEISS ANDRÉ
IPC: A61M25/02
Filed: 2015-07-21
Abstract: Eine Vorrichtung zum Fixieren eines Katheters weist einen ersten und einem zweiten Gehäuseabschnitt (12, 14) auf, die von einem geöffneten Zustand in einen geschlossenen Zustand überführbar derart ausgebildet sind, dass die beiden Gehäuseabschnitte (12, 14) in dem geschlossenen Zustand ein Gehäuse (18) zur Aufnahme eines Abschnitts des Katheters bilden, wobei das Innere (24) des Gehäuses (18) mit flexiblen Klemmelementen (26) versehen ist, die dazu ausgebildet, sind in geschlossenem Zustand des Gehäuses (18) derart gegenüber dem Katheter federnd zurückzuweichen, dass Katheter verschiedener Durchmesser jeweils in dem Gehäuse (18) klemmend fixiert werden.
Patent DE-102015216114-A1 (DE)
Title: Aufnahmegehäuse für eine elektronische vorrichtung und verfahren zu dessen ein- oder anbau
Inventor: HIROSE YOSHINORI
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-08-24
Abstract: Ein Aufnahmegehäuse (2, 2A, 3, 3A) für eine elektronische Vorrichtung ist an einem Anbringbauteil (8) durch Befestigungsbauteile (9) anbringbar und enthält einen Gehäusehauptkörper (2, 2A) und eine Gehäuseabdeckung (3, 3A). An dem Gehäusehauptkörper (2, 2A) ist eine elektronische Vorrichtung (4, 5) angebracht. Die Gehäuseabdeckung (3, 3A) ist in Verbindung mit dem Gehäusehauptkörper (2, 2A), um die elektronische Vorrichtung (4, 5) abzudecken. Entweder der Gehäusehauptkörper (2, 2A) oder die Gehäuseabdeckung (3, 3A) enthält eine Referenzöffnung (2g, 3k) und eine Freigabeöffnung (2i, 2k, 2m, 2n, 3m) zur Befestigung an dem Anbringbauteil (8). Eines der Befestigungsbauteile (9), welches an dem Anbringbauteil (8) befestigt ist, verläuft durch die Referenzöffnung (2g, 3k). Der gesamte Umfang der Referenzöffnung (2g, 3k) ist geschlossen. Der Rest der Befestigungsbauteile (9) verläuft durch die Freigabeöffnung (2i, 2k, 2m, 2n, 3m). Ein Bereich der Freigabeöffnung (2i, 2k, 2m, 2n, 3m) entlang deren Umfang ist offen, so dass der Rest der Befestigungsbauteile (9), welche durch die Freigabeöffnung (2i, 2k, 2m, 2n, 3m) verlaufen, außer Eingriff mit der jeweiligen Freigabeöffnung (2i, 2k, 2m, 2n, 3m) gelangen kann.
Patent DE-102015216530-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen Einheiten einer RESTful-Architektur und mit Muskelkraft und/oder mit Motorkraft antreibbares Fahrzeug
Inventor: REMPLER HANS-UWE
IPC: H04L29/06
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft 1 ein Verfahren zur Übertragung von Daten (41, 42) zwischen Einheiten (20, 30) einer RESTful-Architektur (100) mit mindestens einer Datenquelleneinheit (20), welche mit mindestens einer Datenquelle (40) verknüpft ist, und mit mindestens einer Datenzieleinheit (30), bei welchem (A) sich die Datenquelleneinheit (20) mit der Datenquelle (40) bei der Datenzieleinheit (30) registriert, (B) die Datenzieleinheit (30) der Datenquelleneinheit (20) Empfangsbereitschaft in Bezug auf die Datenquelle (40) mitteilt und (C) die Datenquelleneinheit (20) beim Vorliegen von (i) Empfangsbereitschaft der Datenzieleinheit (30) und (ii) einer Aktualisierungsbedingung Daten (41, 42) der Datenquelle (40) an die Datenzieleinheit (30) überträgt, wobei (D) das Mitteilen (B) von Empfangsbereitschaft ein Mitteilen einer ersten Aktualisierungsmarke (50) der Datenzieleinheit (30) durch die Datenzieleinheit (30) an die Datenquelleneinheit (20) umfasst, (E) die erste Aktualisierungsmarke (50) kennzeichnend ist für in der Datenzieleinheit (30) bereits vorliegende Daten (41) aus der Datenquelle (40) und (F) die Datenquelleneinheit (20) Daten (42) aus der Datenquelle (40) an die Datenzieleinheit (30) überträgt, welche durch die erste Aktualisierungsmarke (50) der Datenzieleinheit (30) nicht erfasst sind.
Patent DE-102015218488-A1 (DE)
Title: Volumenmessstruktur für einen Zylinderkopf und einen Kolben für einen Motor
Inventor: BAEK HONG KIL
IPC: G01M15/04
Filed: 2015-09-25
Abstract: Eine Volumenmessstruktur eines Zylinderkopfs und eines Kolbens für einen Motor weist auf: einen Zylinderblock, der dazu geeignet ist, einen Rahmen eines Motors zu bilden und einen Zylinder aufzuweisen, in welchem sich ein Kolben hin- und her bewegt, um Leistung zu erzeugen; einen Zylinderkopf, der dazu geeignet ist, an dem Zylinderblock angebracht zu werden, um gemeinsam mit dem Zylinder eine Brennkammer auszubilden und eine Zündkerze, die den Motor zündet, und ein Ventil aufzuweisen, welches Einlass- und Auslassdurchgänge öffnet und schließt, einen ersten Drucksensor, der dazu geeignet ist, in dem Zylinderblock angebracht zu werden, um ein Volumen des Zylinderblocks zu ermitteln, und einen zweiten Drucksensor, der dazu geeignet ist, in dem Zylinderkopf angebracht zu werden, um ein Volumen des Zylinderkopfs zu ermitteln.
Patent DE-102015221514-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Hybridfahrzeug, Antriebsstrang mit einem solchen Getriebe und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60W20/30
Filed: 2015-11-03
Abstract: Getriebe (1) für ein Hybridfahrzeug, wobei das Hybridfahrzeug einen Hybridantrieb mit einem Verbrennungsmotor (8) und einer elektrischen Maschine (5) aufweist, wobei das Getriebe (1) zumindest ein Hauptgetriebe (HG) mit zumindest folgenden Baugruppen umfasst: zwei parallel geschaltete Teilgetriebe mit zwei Getriebeeingangswellen und einer Ausgangswelle (4); eine erste Radebene (R1), eine zweite Radebene (R2), eine dritte Radebene (R3), eine vierte Radebene (R4) und eine als Abtriebskonstante dienende fünfte Radebene (R5) umfasst, wobei jede Radebene (R1, R2, R3, R4, R5) ein auf einer Vorgelegewelle (VW) befestigtes Festrad und ein mit dem jeweiligen Festrad kämmenden Losrad aufweist; ein erstes Schaltelement (A), ein zweites Schaltelement (B), ein drittes Schaltelement (C), ein viertes Schaltelement (D), ein fünftes Schaltelement (E), ein sechstes Schaltelement (F), ein siebtes Schaltelement (G) und ein achtes Schaltelement (H); wobei dann, wenn das achte Schaltelement (H) des Hauptgetriebes (HG) geschlossen ist, das Losrad der als Abtriebskonstante dienenden fünften Radebene (R5) an die Ausgangswelle (4) des Hauptgetriebes (HG) drehfest gekoppelt ist, wobei dann, wenn das siebte Schaltelement (G) des Hauptgetriebes (HG) geschlossen ist, das Losrad derjenigen Radebene (R4), die zur als Abtriebskonstante dienenden fünften Radebene (R5) benachbart ist, mit der Ausgangswelle (4) des Hauptgetriebes (HG) drehfest gekoppelt ist, wobei dann, wenn das sechste Schaltelement (F) des Hauptgetriebes (HG) geschlossen ist, das Losrad derjenigen Radebene (R4), die zur als Abtriebskonstante dienenden fünften Radebene (R5) benachbart ist, mit der ersten Getriebeeingangswelle (2) drehfest gekoppelt ist.
Patent DE-102015224484-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betanken eines kryogenen Druckbehälters in einem Fahrzeug
Inventor: KAMPITSCH MARKUS
IPC: F17C6/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betanken eines kryogenen Druckbehälters (90) in einem Fahrzeug aufgezeigt, wobei Gas aus einer Kryo-Hochdruckspeicherbank (10), die eine Vielzahl von Kryodruckspeicherbehältern (15–20) zum Speichern von kryogenem Gas umfasst, in den Druckbehälter (90) in dem Fahrzeug eingebracht wird, wobei die Kryodruckspeicherbehälter (15–20) der Vielzahl von Kryodruckspeicherbehältern (15–20) zeitlich nacheinander mit dem Druckbehälter in dem Fahrzeug fluidverbunden werden.
Patent DE-102015226022-A1 (DE)
Title: Funktionsintegrativer Bioreaktor
Inventor: GUDE MAIK
IPC: C12M1/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bioreaktors mit integrierten aktorischen Funktionen sowie einen Bioreaktor mit integrierten aktorischen Funktionen.
Patent DE-102016000364-A1 (DE)
Title: Untere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs und Verfahren zum Absorbieren einer Aufpralllast
Inventor: NATSUME HIROTAKA
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-01-15
Abstract: Ein Tunnelseitenrahmen 9 beinhaltet einen U-förmigen Abschnitt 9a, welcher einen U-förmigen Querschnitt aufweist, welcher nach oben öffnet, wobei der U-förmige Abschnitt einen Bodenflächenabschnitt 91, einen Abschnitt 92 einer äußeren Fläche und einen Abschnitt 93 einer inneren Fläche umfasst. Ein vorderes Tunnelglied 20 umfasst einen Abschnitt 261 einer ersten Fläche, welcher zu dem Bodenflächenabschnitt des Tunnelseitenrahmens gerichtet ist, einen Abschnitt 262 einer zweiten Fläche, welcher zu dem Abschnitt der inneren Fläche des Tunnelseitenrahmens gerichtet ist, und einen Abschnitt 263 einer dritten Fläche, welcher sich einwärts von einem oberen Ende des Abschnitts der zweiten Fläche erstreckt. Das vordere Tunnelglied 20 ist an einer Fahrzeugkarosserie durch ein Festlegen des Abschnitts 261 der ersten Fläche an dem Bodenflächenabschnitt 91 des U-förmigen Abschnitts 9a und ein Festlegen des Abschnitts 263 der dritten Fläche an einem Bodentunnel 8 festgelegt.
Patent DE-102016002947-A1 (DE)
Title: Dehnspanneinrichtung
Inventor: AYGÜN HAKKI
IPC: F16B2/02
Filed: 2016-03-11
Abstract: Bei einer hydraulischen Dehnspanneinrichtung (1) zur Fixierung eines Werkzeuges oder Bauteiles, umfassend einen Grundkörper (3), wenigstens ein hydraulisch bewegbares Spannelement (8) zur kraftschlüssigen Fixierung des Werkzeuges oder Bauteiles, eine Druckkammer (12), so dass die hydrostatische Druckkraft der Hydraulikflüssigkeit in der Druckkammer (12) auf das wenigstens eine hydraulisch bewegbare Spannelement (8) übertragbar ist und damit das wenigstens eine hydraulische Spannelement (8) bewegbar ist, einen Zylinder (13), der einen Arbeitsraum (37) für Hydraulikflüssigkeit begrenzt, und der Arbeitsraum (37) mit der Druckkammer (12) in fluidleitender Verbindung steht, ein an dem Zylinder (13) angeordneter und beweglich gelagerter Dichtkolben (21), so dass ein erstes axiales Ende des Dichtkolbens (21) von der Hydraulikflüssigkeit in dem Arbeitsraum (37) beaufschlagt ist, die Stellvorrichtung (16) zum axialen Bewegen des Dichtkolbens (21) in dem Zylinder (13) zur Veränderung des Volumens des Arbeitsraumes (37) und damit des Druckes in der Druckkammer (12), soll der Dichtkolben (21) den Arbeitsraum (37) an dem Zylinder (13) bei sämtlichen Drücken zuverlässig abdichten und der Dichtkolben (21) soll preiswert in der Herstellung sein. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass an einer radialen Außenseite (33) des Dichtkolbens (21) wenigstens zwei Dichtringe (29) ausgebildet sind.
Patent DE-102016003431-A1 (DE)
Title: Befestigungselement und Befestigungsanordnung zur Montage einer Zierleiste sowie Verfahren zur Montage einer Zierleiste
Inventor: EBERT SASCHA
IPC: B60R13/04
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (20) zur Montage einer Zierleiste (1) an einem Karosserieelement (2), wobei das Befestigungselement (20) in eine Aufnahmeöffnung (12) des Karosserieelements (2) einführbar ist und einen Grundköper (21) und ein Verankerungsmittel (22) aufweist, sowie eine Befestigungsanordnung (10) mit einem solchen Befestigungselement (20). Erfindungsgemäß ragt das Verankerungsmittel (22) in eine Richtung über den Grundkörper (21) hinaus.  Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Zierleiste (1) an einem Karosserieelement (2), wobei eine Befestigungsanordnung (10) eine Aufnahmeöffnung (12) des Karosserieelements (2) und ein Befestigungselement (20) mit einem Grundkörper (21) und einem Verankerungsmittel (22) umfasst, wobei das Verankerungsmittel (22) in die Aufnahmeöffnung (12) eingeführt wird und die Zierleiste (1) am Grundkörper (21) des in die Aufnahmeöffnung (12) eingeführten Befestigungselements (20) befestigt wird. Erfindungsgemäß wird das Verankerungsmittel (22) in die Aufnahmeöffnung (12) eingeschwenkt, wobei das Verankerungsmittel (22) eine Wand des die Aufnahmeöffnung (12) aufweisenden Karosserieelements (2) hinterhakt.
Patent DE-102016007164-A1 (DE)
Title: Polster/pad mit druckdämpfender funktion für die temporäre befestigung an der schuhsohle
IPC: A43B13/32
Filed: 2016-06-13
Abstract: Pad aus dämpfendem Material (01) zur temporären Befestigung an der Schuhsohlenunterseite (02) mit druckentlastender Funktion sowie als Schutz für den Schuh durch Verringerung des Bodenkontaktes und somit Verringerung des Abriebs und der Verschmutzung oder Beschädigung des Schuhs durch feuchte Bodenbeläge.
Patent DE-102016009615-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verarbeitung, Zugänglichmachung, Ablage und Übertragung von Daten, insbesondere im Rahmen schulischer Bildungsaktivitäten
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-08-06
Abstract: System zur Bereitstellung von Daten und zur Ermöglichung einer graphisch unterstützten Interaktion von Systemnutzern, insbesondere Schülern im Zusammenhang mit einer Lese- und Arbeitstätigkeit im Rahmen schulischer Bildung über Benutzerendgeräte, mit: – einem durch einen elektronischen Rechner gebildeten Primärportal zur Generierung eines Primärordnungsdatensatzes zur Bereitstellung eines Primärordnungssystems, und – einem Sekundärportal mit einer elektronischen Sekundärdatenspeichereinrichtung zur Bewerkstelligung einer Ablage von Sekundärdaten, sowie eines Zugriffs zu diesen Sekundärdaten auf Grundlage einer Ordnung nach Maßgabe des Primärordnungssystems, wobei – das Primärordnungssystem anwenderspezifisch festlegbare Inhalte umfasst und einen durch einen Schlüssel geschützten Zugang zu den in der Sekundärdatenspeichereinrichtung hinterlegten Sekundärdaten bewirkt, – das Primärordnungssystem derart ausgelegt ist, dass dieses auf einem anwenderseitigen Endgerät eine Benutzeroberfläche bildet, unterstützt oder konfiguriert, die derart gestaltet ist, dass diese im Bereich eines Anwenders eine Visualisierung eines in Kapitel gegliederten Buches ermöglicht, und – über das Primärordnungssystem jene Sekundärdaten sowie Arbeitsprogramme derart systematisiert angelegt oder konfiguriert sind, dass diese im Rahmen eines Datenzugriffs durch einen Anwender in Form eines Öffnen des Buches und ggf. virtuellem Blättern in jenem visualisierten Buch visualisierbar oder ausführbar sind.
Patent DE-102016011586-A1 (DE)
Title: Binderverfestigtes, textiles Flächengebilde, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: GROH WERNER
IPC: D06M15/333
Filed: 2016-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neuartiges Bindersystem und dessen Verwendung zur Verfestigung von textilen Flächengebilden, sowie Produkte enthaltend derart verfestigte, textile Flächengebilde. Die erfindungsgemäßen Materialien eignen sich für die Herstellung von Trägereinlagen, gegebenenfalls in Kombination mit mindestens einem weiteren textilen Flächengebilde, für beschichtete Unterspann-, Dach- und Dichtungsbahnen, als textiler Rücken oder textile Verstärkung in Fußböden, insbesondere in Teppichböden und PVC-Fußböden, oder in Facer, Wandbeschichtung im Innen- und Außenbereich von Gebäuden, sowie in Möbeln.
Patent DE-102016012277-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für ein verlagerbares Fahrzeugverdeck und Kraftfahrzeug mit einer solchen Verriegelungseinrichtung
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60J7/185
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1) für ein verlagerbares Fahrzeugverdeck, mit einem Halter (3), an dem ein Kulissenlenker (5) und ein Verschlusshaken (7) um eine gemeinsame Schwenkachse (9) schwenkbar angelenkt sind, wobei eine Antriebseinrichtung, die zum Verschwenken des Verschlusshakens (7) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung in einem an dem Halter (3) angeordneten Führungslangloch (13) geführt ist, mit einem an dem Kulissenlenker (5) angeordneten Langloch (15) zusammenwirkt. Dabei ist vorgesehen, dass der Kulissenlenker (5) und der Verschlusshaken (7) in Richtung der Schwenkachse (9) gesehen voneinander beabstandet angeordnet sind, und dass das Langloch (15) in dem Kulissenlenker (5) gewinkelt ausgebildet ist.
Patent DE-102016102333-A1 (DE)
Title: Kommunikationsgerät und verfahren zur kommunikation mit einem weiteren kommunikationsgerät über ein drahtloses kommunikationsnetzwerk
Inventor: TIETJEN JAN
IPC: H04W88/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationsgerät (100) zur Kommunikation mit einem weiteren Kommunikationsgerät (101) über ein drahtloses Kommunikationsnetzwerk (103), mit einer Energieversorgungsschnittstelle (105), welche mit einer Energiequelle (107) verbindbar ist, um das Kommunikationsgerät (100) mit stationärer elektrischer Energie zu versorgen, einem Detektor (109), welcher ausgebildet ist, die Verbindung der Energieversorgungsschnittstelle (105) mit der Energiequelle (107) zu detektieren, wobei der Detektor (109) ausgebildet ist, bei detektierter Verbindung der Energieversorgungsschnittstelle (105) mit der Energiequelle (107) ein Detektionssignal auszugeben, und einer Kommunikationsschnittstelle (111), welche ausgebildet ist, ein Kommunikationsanfragesignal von dem weiteren Kommunikationsgerät (101) über das drahtlose Kommunikationsnetzwerk (103) zu empfangen, wobei die Kommunikationsschnittstelle (111) ausgebildet ist, ansprechend auf das Empfangen des Kommunikationsanfragesignals ein Kommunikationsantwortsignal an das weitere Kommunikationsgerät (101) nur bei Vorliegen des Detektionssignals auszusenden.
Patent DE-102016103546-A1 (DE)
Title: Rohrverbinder und System mit Schalenelementen
Inventor: OISCHINGER MATTHIAS
IPC: F16L21/06
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrverbinder zum dichten Verbinden an ein Rohrende, mit einem Grundkörper aufweisend eine Aufnahme (4) für ein Rohrende, wobei der Grundkörper entlang des Umfangs der Aufnahme (4) mindestens zwei Schalenelemente (6a, 6b, 6c) aufweist, wobei die Schalenelemente (6a, 6b, 6c) an den umfangsseitigen Enden Verbindungsabschnitte (8a, 8a', 8a'', 8b, 8b', 8c'; 8c'') aufweisen, wobei Verbindungsmittel (10, 10') vorgesehen sind, welche für eine Verbindung der Schalenelemente (6a, 6b, 6c) an jeweils einander zugeordneten Verbindungsabschnitten (8a, 8a', 8a'', 8b, 8b', 8c'; 8c'') eingerichtet sind. Die Aufgabe, einen Rohrverbinder (2) anzugeben, mit welchem die Nachteile aus dem Stand der Technik vermieden werden können und insbesondere der Rohrverbinder (2) auch bei beengten Platzverhältnissen leicht zu montieren und für eine Verlegung im Erdreich geeignet ist, wird dadurch gelöst, dass mindestens zwei einander zugeordnete Verbindungsabschnitte (8a, 8a', 8a'', 8b, 8b', 8c'; 8c'') einen profilierten Ansatzbereich (16a, 16a', 16b, 16b', 16c) zur Verpressung mit einem Presswerkzeug (32) aufweisen, so dass die Schalenelemente (6a, 6b, 6c) in einen verpressten Zustand gebracht werden können und dass das Verbindungsmittel (10, 10', 12a, 12a', 12b, 12b', 12c, 14) für die Verbindungsabschnitte (8a, 8a', 8a'', 8b, 8b', 8c'; 8c'') mit dem Ansatzbereich (16a, 16a', 16b, 16b', 16c) dafür eingerichtet ist, die Schalenelemente (6a, 6b, 6c) im verpressten Zustand zu fixieren. Weiter soll ein System und ein Verfahren zum Verbinden eines Rohrverbinders mit einem Rohrende und eine Verwendung angegeben werden.
Patent DE-102016103766-A1 (DE)
Title: Bedienelement mit elektrischer Auswertung des haptischen Feedbacks
Inventor: BODENSTEIN TOBIAS
IPC: G01R27/26
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Anordnung aus einem Bedienelement (1), welches aufweist einen Träger (5), ein beweglich am Träger (5) gelagertes Betätigungsteil (2), einen elektromagnetischen, einen Anker (3) und eine Spule (6) umfassenden Aktor (12), um das Betätigungsteil (2) gegenüber dem Träger (5) bewegend anzutreiben, wobei die Anordnung ferner aufweist: eine mit dem elektromagnetischen Aktor (12) elektrisch leitend verbundene Ansteuerelektronik (7), um den elektromagnetischen Aktor (12) in einem Ansteuerschritt für eine vorgegebene Ansteuerdauer mit einer Ansteuerspannung zu beaufschlagen, um ein haptisches Feedback zu erzeugen; eine mit dem elektromagnetischen Aktor (12) elektrisch leitend verbundene Messschaltung (9) zur Messung einer am elektromagnetischen Aktor anliegenden Stromstärke und zur Erzeugung eines dazu proportionalen Messsignals und eine wenigstens mit der Messschaltung (9) elektrisch leitend verbundene Auswerteinheit (8), die ausgelegt ist, in einem zum Ansteuerschritt zeitlich versetzten Messschritt mittels der Ansteuerelektronik (7) für eine vorgegebene, gegenüber der Ansteuerdauer kürzere Testdauer den elektromagnetischen Aktor (12) mit einer Messspannung zu beaufschlagen, um mittels der Messschaltung (9) die sich mit Ablauf der Testdauer durch das Beaufschlagen mit der Messspannung am elektromagnetischen Aktor (12) einstellende Stromstärke zu messen und ein dazu proportionales Messsignal zu erzeugen und um anhand des Messsignals einen charakteristischen Wert des Aktors (12) zu erhalten.