baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008310-U1 (DE)
Title: Vorhersagen von Suchanfragen durch eine Tastatur
IPC: G06Q10/10
Filed: 2016-12-28
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, das Anweisungen von einer Tastaturanwendung umfasst, die, wenn sie ausgeführt werden, mindestens einen Prozessor eines Mobilgeräts veranlassen: eine grafische Tastatur mit einer Vielzahl von Tasten zur Anzeige auszugeben; auf der Grundlage eines Hinweises auf eine Auswahl einer oder mehrerer Tasten aus der Vielzahl der Tasten Text einer elektronischen Kommunikation zu bestimmen; zumindest teilweise auf der Grundlage des Textes eine suchbare Entität zu identifizieren; auf der Grundlage der suchbaren Entität eine Suchanfrage zu erzeugen; und zur Anzeige auf der grafischen Tastatur einen grafischen Hinweis auszugeben, um anzuzeigen, dass die Tastaturanwendung die Suchanfrage erzeugt hat.
Patent DE-202016009114-U1 (DE)
Title: Mobile visuelle Assistenz in Hütten-, Walz-, Schmiede- und Röhrenwerken
IPC: G06Q10/06
Filed: 2016-12-08
Abstract: Visuelles Assistenzsystem, aufweisend:
 mobile Geräte für einen Instandhalter in einer zu wartenden Anlage; stationäre Rechner,
 ein Netzwerk, über welches die stationären Rechner mit den mobilen Geräten verbunden sind,
 ein graphisches Ausgabegerät;
 ein Anlageninformationssystem mit instandhaltungsrelevanten Informationsquellen, insbesondere Dokumenten, zur Durchführung einer Schadensbehebung; und
 technische Geräte zur Erkennung von relevanten Komponenten an Wartungs- und Inspektions-Kontrollstellen der Anlage.
Patent DE-202016101326-U1 (DE)
Title: Multifunktionsschal
IPC: A41D23/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Multifunktionsschal (1) zum gleichzeitigen Tragen als Schal und Mütze mit einem schlauchförmigen Körper (2), welcher schlauchförmige Körper (2) eine Öffnung (3) mit einem Umfang (B-B) umfasst, der derart dimensioniert ist, dass der Multifunktionsschal (1) mit der Öffnung (3) entlang des Umfangs (B-B) am Kopf einer den Multifunktionsschal (1) tragenden Person anliegt, und welcher schlauchförmige Körper (2) eine Länge (A-A) hat, die derart dimensioniert ist, dass der Multifunktionsschal (1) entlang seiner Länge (A-A) den Hals einer den Multifunktionsschal (1) tragenden Person umschließt während die Öffnung (3) am Kopf anliegt.
Patent DE-202016102680-U1 (DE)
Title: Freikolben-Boxermotor
IPC: F02B75/32
Filed: 2016-05-19
Abstract: Freikolben-Boxermotor mit je zwei gegeneinander gesetzten Zylindern (6, 7, 8, 9) an jeder der Parallelachsen, wobei jedes Zylinderpaar je zwei Kolben (1, 2, 3, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die je zwei Kolben (1–4) miteinander mittels einer Platte (13) verbunden sind, die mit einem Quereinschnitt mit zwei Führungen versehen ist, dass ein Kreuzkopf (12) mit Lagern (11) für Kurbelwellenzapfen über diese Führungen senkrecht zur Kolbenbewegung frei gleitet, dass eine Kurbelwelle (5) vorgesehen ist, die in Lagerhalterungen (10) starr befestigt ist, die beidseitig der Platten (13) angeordnet sind und dass die Kurbelwelle (5) um 90 Grad versetzte Kurbelwellenzapfen aufweist, die sich in Innenlagern des Kreuzkopfs (11) drehen und eine Abfolge der Arbeitshübe alle 90° sicherstellen.
Patent DE-202016107223-U1 (DE)
Title: Trapezblech und dieses umfassender Unterstand
IPC: F21V15/01
Filed: 2016-12-21
Abstract: Trapezblech (2) mit in einer ersten Ebene (200) verlaufenden Tiefsicken (20) und zwischen den Tiefsicken (20) angeordneten Hochsicken (21), wobei jede Hochsicke (21) von einem an eine erste Tiefsicke (20) angrenzenden aufsteigenden Abschnitt (210), einen an den aufsteigenden Abschnitt (210) angrenzenden und sich in einer zweiten Ebene (201) erstreckenden Hochabschnitt (211) und einen an seiner einen Seite an den Hochabschnitt (211) und seiner zweiten Seite an eine zweite Tiefsicke (20) angrenzenden absteigenden Abschnitt (212) gebildet wird und die Hochsicke (21) einen zur ersten Ebene (200) hin offenen Nutraum (22) umgrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass in den Nutraum (22) eine Leuchte (3) mit einem an den Nutraum (22) angepassten Gehäuse (30) eingesetzt ist, wobei das Gehäuse (30) vollständig in dem Nutraum (22) aufgenommen ist.
Patent DE-202017000429-U1 (DE)
Title: Transportables und flexibel positionierbares Wiegesystem für die häusliche Patientenbetreuung und andere Anwendungsbereiche
IPC: G01G21/22
Filed: 2017-01-26
Abstract: Transportables und flexibel positionierbares Wiegesystem für die häusliche Patientenbetreuung und andere Anwendungsbereiche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wiegeplattformen (2) mit ihren Auflageflächen (1) für das zu wiegende Gut frei positionierbar sind und dadurch gekennzeichnet, dass die ebenfalls als Standfüße ausgeführten 4 Wiegeplattformen (2) 2. eine Auffahr-Schräge (3) besitzen und dadurch gekennzeichnet sind, dass 3. jeweils 2 der Wiegeplattformen (2) mittels je einer Überbrückungsplatte (4) zu einer vollständigen Einheit zur Aufnahme jeweils eines Standbeins der zu wiegenden Person zusammen gelegt werden können.
Patent DE-202017003799-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur freien Gestaltung von Projektionsdesigns in lichttechnischer Einrichtung an Kraftfahrzeugen durch Ansteuerung von adressierbaren Leuchtmitteln einer Leuchtmittelmatrix
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-07-12
Abstract: Vorrichtung zur freien Gestaltung von Projektionsdesigns in lichttechnischen Einrichtung an Kraftfahrzeugen durch Ansteuerung von adressierbaren Leuchtmitteln einer Leuchtmittelmatrix gekennzeichnet durch: eine konfigurierbare Steuereinheit (1) einen Scheinwerferkörper (2) mit einer Leuchtmittelmatrix (3) eine über eine Ansteuereinheit (5) adressierbare Leuchtmittelmatrix (3) mit Leuchtmitteln (4) ein grafisches Design auch z. B. „Bild” oder „Projektion” genannt eine Konfigurationsdatei (13).
Patent DE-202017006564-U1 (DE)
Title: Verzögerungsmittel als Tuch in einer Schutzverpackung
IPC: A61Q19/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Verzögerungsmittel zur Verhinderung vorzeitiger männlicher Ejakulation, dadurch gekennzeichnet, dass es sich als Lösung auf einem Vliestuch befindet, das in einer Schutzverpackung mit Aufreißhilfe, bestehend aus einem feuchtigkeitsundurchlässigen und aufreißfähigen Material, lagerfähig eingeschweißt ist.
Patent DE-202017007273-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für tragbare Toilettenabfallbehälter
IPC: A47K13/14
Filed: 2017-07-19
Abstract: Weicher Papierkasten, der in einem Toilettensystem verwendet ist, umfassend:
 vier ungleiche, rechteckige Teile,
 vier aufrechte Seiten mit einem geschlossenen Boden,
 wobei der Kasten zum Einpassen in ein Standard-Toilettensystem zum Schutz der Haut vor direktem Kontakt mit einem Toilettensitz und zum Schutz des Körperteils vor dem Freisetzen in einen Toilettenabfall-Behälter verwendet ist und
 wobei der Kasten zum Zurückhalten von tropfendem Abfall der Toilette verwendet ist.
Patent DE-202017102371-U1 (DE)
Title: Anziehhilfe für einen Reißverschlussschieber
IPC: A44B19/26
Filed: 2017-04-21
Abstract: Anziehhilfe (1) für die Betätigung eines Reißverschlusses umfassend ein Gehäuse (13) mit zu mindestens einer Aufnahme für den Schiebergriff des Schiebers eines Reißverschlusses sowie einem an diesem Gehäuse (13) angreifenden band- oder seilartigen Zugelement, dadurch gekennzeichnet, dass – das Gehäuse (13) zumindest eine Öffnung (3) als Aufnahme für den Schiebergriff aufweist, – wobei im Gehäuse (13) in etwa in Höhe der Öffnung (3) ein Auflagekörper (4) angeordnet ist, – an den ein verschiebbar im Gehäuse (13) geführter Andrückkörper (5) mittels einer im Gehäuse (13) angeordneten Druckfeder (21) angedrückt wird, – wobei am Gehäuse (13) außenseitig zumindest ein Betätigungselement vorgesehen ist, um die Druckfeder (21) im Gehäuse (13) der Anziehhilfe (1) zu komprimieren und somit einen Abstand zwischen dem Andrückkörper (5) und dem Auflagekörper (4) zur Aufnahme oder Freigabe des Schiebergriffs eines Reißverschlusses zu erzeugen.
Patent DE-202017102441-U1 (DE)
Title: Behälterkennzeichnungsvorrichtung
IPC: G09F3/18
Filed: 2017-04-25
Abstract: Behälterkennzeichnungsvorrichtung (1) zur Anordnung mindestens zweier Etiketten, mit einer Rückseite (2), die mittels Befestigungsvorrichtungen (3) an einem Transportbehälter befestigbar ist und mit einer Vorderseite (4) und einem an der Rückseite angeordneten ersten Etikettenfeld (5) und einem in Richtung der Vorderseite vor dem ersten Etikettenfeld (5), getrennt angeordnetem zweiten Etikettenfeld (6) und mit einem Rahmen (7), der das erste und das zweite Etikettenfeld (5, 6) gemeinsam umgibt und der an mindestens einer Seite jeweils eine erste und eine zweite Zugangsöffnung (8, 9) aufweist, die einen Zugang zu dem jeweils ersten Etikettenfeld (5) und dem jeweils zweiten Etikettenfeld (6) derart ermöglicht, dass ein erstes Etikett (10) der mindestens zwei Etiketten durch die erste Zugangsöffnung (8) hindurch in das erste Etikettenfeld (5) einschiebbar ist und dass ein zweites Etikett (11) der mindestens zwei Etiketten durch die zweite Zugangsöffnung (9) hindurch in das zweite Etikettenfeld (6) einschiebbar ist, so dass das zweite Etikett (11) in Richtung der Vorderseite vor dem ersten Etikett (10) angeordnet ist.
Patent DE-202017102662-U1 (DE)
Title: Sonnenblende mit erweitertem Bewegungsbereich
IPC: B60J3/02
Filed: 2017-05-04
Abstract: Fahrzeugsonnenblendenbaugruppe, umfassend: eine Schiene; und eine Sonnenblendenplatte, die an einem innenseitigen Sonnenblendenplattenende lösbar an der Schiene angebracht ist und an einem außenseitigen Sonnenblendenplattenende verschiebbar an der Schiene angebracht ist.
Patent DE-202017104725-U1 (DE)
Title: ATX-Netzteil mit Dual-Ausgang, welches in der Lage ist, den Spannungsabfall zu erfassen und zu kompensieren
IPC: H02M7/04
Filed: 2017-08-07
Abstract: Ein ATX-Netzteil mit Dual-Ausgang, welches in der Lage ist, den Spannungsabfall zu erfassen und zu kompensieren, wobei dieses eine Spannungskompensationseinheit aufweist und mit einem ersten Mainboard und einem zweiten Mainboard verbunden ist, wobei es Folgendes umfasst: eine Einheit zur Erfassung des Leitungsspannungsabfalls, die eine Kontaktstiftgruppe des ersten Erfassungsendes, eine Kontaktstiftgruppe des zweiten Erfassungsendes und einen ersten Ausgangsanschluss aufweist, wobei die Kontaktstiftgruppe des ersten Erfassungsendes den Spannungsverlust in der Leitung zwischen dem Netzteil und dem ersten Mainboard erfasst, wobei die Kontaktstiftgruppe des zweiten Erfassungsendes den Spannungsverlust in der Leitung zwischen dem Netzteil und dem zweiten Mainboard erfasst, wobei der erste Ausgangsanschluss ein Leitungsverlustsignal ausgibt; eine Einheit zur Erfassung des Schalterspannungsabfalls, die eine Kontaktstiftgruppe des dritten Erfassungsendes, eine Kontaktstiftgruppe des vierten Erfassungsendes und einen zweiten Ausgangsanschluss aufweist, wobei die Kontaktstiftgruppe des dritten Erfassungsendes den Schalterspannungsverlust zwischen dem Netzteil und dem ersten Mainboard erfasst, wobei die Kontaktstiftgruppe des vierten Erfassungsendes den Schalterspannungsverlust zwischen dem Netzteil und dem zweiten Mainboard erfasst, wobei der zweite Ausgangsanschluss ein Schalterverlustsignal ausgibt; eine Summiereinheit, die ein erstes Ende, ein zweites Ende und ein drittes Ende aufweist, wobei das erste Ende der Summiereinheit mit dem ersten Ausgangsanschluss der Einheit zur Erfassung des Leitungsspannungsabfalls gekoppelt ist, wobei das zweite Ende der Summiereinheit mit dem zweiten Ausgangsanschluss der Einheit zur Erfassung des Schalterspannungsabfalls gekoppelt ist, wobei die Summiereinheit das Leitungsverlustsignal und das Schalterverlustsignal zur Erzeugung eines Gesamtspannungsabfall-Verlustsignals summiert, wobei das Gesamtspannungsabfall-Verlustsignal über das dritte Ende ausgegeben wird; und eine Komparatoreinheit zur Verstärkung und Hysterese, die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende der Komparatoreinheit zur Verstärkung und Hysterese mit dem dritten Ende der Summiereinheit gekoppelt ist, wobei das zweite Ende der Komparatoreinheit zur Verstärkung und Hysterese mit der Spannungskompensationseinheit verbunden ist, um diese zur Durchführung einer Spannungskompensation zu veranlassen.
Patent DE-202017105925-U1 (DE)
Title: Anpassbares Stützkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2017-09-28
Abstract: Stützkissen (10) zum Stützen eines Kopfes und/oder Nackens eines Benutzers, das Stützkissen (10) aufweisend: ein zumindest teilweise viskoelastisches Füllmaterial (24); einen Innenbezug (18), welcher zumindest teilweise mit dem Füllmaterial (24) befüllt ist und das Füllmaterial (24) umschließt; und einen Außenbezug (16), welcher den Innenbezug (18) umschließt; wobei der Innenbezug (18) eine Öffnung (20) aufweist, über welche durch den Benutzer zusätzliches Füllmaterial (24) in den Innenbezug (18) einfüllbar und/oder zumindest ein Teil des Füllmaterials (24) aus dem Innenbezug (18) herausnehmbar ist, so dass ein Füllvolumen, eine Dicke und/oder eine Härte des Stützkissens (10) individuell durch den Benutzer anpassbar ist.
Patent DE-202017106885-U1 (DE)
Title: Doppelrolle für Apparate, Möbel
IPC: B60B33/00
Filed: 2017-11-13
Abstract: Doppelrolle (10) für Apparate, Möbel, mit einem ein Kopfteil und ein Fußteil aufweisendes Tragteil (12), dessen Kopfteil (13) einen Rückenbolzen (16) aufnimmt und dessen mit einem geschlossenem Gehäuse (24) versehenes Fußteil (14) eine Radachse (15) lagert, an der beidendig zwei Räder (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (24) zum Boden weisend mindestens einen universellen Befestigungsbereich für in Fahrtrichtung und/oder Gegenrichtung angeordnete Zusatzbauteile (28) aufweist.
Patent DE-202017107584-U1 (DE)
Title: Offenes, modulares und skalierbares optisches Leitungssystem
IPC: H04J14/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Rekonfigurierbarer optischer Add/Drop-Multiplexer (ROADM), der umfasst:
 mehrere miteinander verbundene ROADM-Blöcke, wobei jeder ROADM-Block einen Eingangsverstärker mit schaltbarer Verstärkung, einen Ausgangsleistungsdetektor, der mit einem Ausgang des Eingangsverstärkers mit schaltbarer Verstärkung gekoppelt ist, und einen wellenlängenselektiven Schalter, der mit dem Ausgang des Eingangsverstärkers mit schaltbarer Verstärkung gekoppelt ist, enthält;
 mehrere Add/Drop-Blöcke, die mit den wellenlängenselektiven Schaltern der mehrere ROADM-Blöcke gekoppelt sind; und
 eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, eine Angabe einer Ausgangssignalleistung des Ausgangsleistungsdetektors zu empfangen und Verstärkungs- und Entzerrungsparameter des Eingangsverstärkers mit schaltbarer Verstärkung basierend auf der empfangenen Angabe der Ausgangssignalleistung anzupassen.
Patent DE-202018000214-U1 (DE)
Title: Duschsystem
IPC: A47K3/40
Filed: 2018-01-15
Abstract: Duschsystem (1), umfassend:
 - ein eine Nut (10, 14) entlang mindestens einer Unterseite aufweisendes Wandelement (2), und
 - eine Duschwanne (3) mit einer eine Kante (4) ausbildenden Begrenzung, wobei in einem montierten Zustand des Duschsystems (1) das Wandelement (2) entlang der Nut (10, 14) auf der Duschwanne (3) aufgestellt und von der Kante (4) seitlich geführt ist.
Patent DE-202018000322-U1 (DE)
Title: Ausgleichsbleche zur Staubvermeidung im Trennschlitzbereich
IPC: B28D1/00
Filed: 2018-01-22
Abstract: Ausgleichsbleche vorzugsweise aus gehärteten Federstahl fest an der Schutzhaube montiert dass diese an beiden Flächen der Trennscheibe anliegen.
Patent DE-202018005540-U1 (DE)
Title: Verbessertes, emulgiertes Kohlehydrat-Konzentrat
IPC: A23L33/16
Filed: 2018-12-02
Abstract: Verbessertes, emulgiertes Kohlehydrat-Konzentrat, durch Hochdruckhomogenisierung bei Raumtemperatur ausgebildet als o/w-emulgierte Zusammensetzung, umfassend eine kohlehydrathaltige, wässrige Basis, einen fettartigen Zusatz und Stell- und Hilfsstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass die wässrige Basis zusammengesetzt ist aus:
 - 400 bis 600 Gewichtsteilen D-Ribose,
 - 250 bis 400 Teilen Wasser,
 - 10 bis 60 Gewichtsteilen hydrophile Stell- und Hilfsstoffe; der fettartige Zusatz als O/W-Emulsionsbasis zusammengesetzt ist aus:
 - 50 bis 200 Gewichtsteilen mindestens einer fettartigen Verbindung aus der Gruppe bestehend aus essbaren Fetten und Ölen;
 - 10 bis 40 Gewichtsteilen mindestens eines Co-Enzyms;
 - 10 bis 30 Gewichtsteile lipophile Stell- und Hilfs-Stoffe; und der Emulgator zusammengesetzt ist aus
 - 10 bis 40 Gewichtsteilen mindestens eines Emulgators; und die Emulsion weiterhin mit 2 bis 15 Gewichtsteilen ein sauer bis schwach sauer eingestelltes Puffersystem aufweist.
Patent DE-202018100792-U1 (DE)
Title: Dämpfer mit Schaufelmerkmal für Kraftfahrzeuggetriebe
IPC: F16H57/05
Filed: 2018-02-13
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst: eine Schaltgetriebeausgabe; eine Differentialeingabe; ein Antriebselement, das dazu konfiguriert ist, Drehmoment von der Ausgabe an die Eingabe zu übertragen; und einen Dämpfer, der eine Oberfläche aufweist, die dazu konfiguriert ist, das Antriebselement während des Drehens des Antriebselements zu berühren, wobei der Dämpfer Folgendes aufweist eine Mündung, die zu einem inneren Hohlraum zum Auffangen von Getriebefluid führt, und eine konkave Fläche außerhalb und benachbart zu der Mündung und dazu konfiguriert, Fluid von dem Dämpfer hinweg zu leiten.
Patent DE-202018101392-U1 (DE)
Title: Haustierleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: Haustierleine, umfassend ein Gehäuse (1), ein Führseil (2) und eine Seilführungsöffnung (12), die an dem Gehäuse (1) zur Durchführung des Führseils (2) vorgesehen ist, wobei an einer inneren Seitenwand des Gehäuses (1) eine Aufnahmeeinrichtung (3) zur Aufnahme des Führseils (2) durch Drehung vorgesehen ist, und wobei an einer äußeren Seitenwand der Aufnahmeeinrichtung (3) mehrere Zähne (311) umlaufend vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der inneren Seitenwand des Gehäuses (1) eine Presseinrichtung (4), die durch Drehung an den Zähnen (311) anliegen kann; dass entsprechend der Presseinrichtung (4) ein Pressloch (13) an dem Gehäuse (1) vorgesehen ist; dass zwischen der inneren Seitenwand des Gehäuses (1) und der Presseinrichtung (4) ein elastisches Teil (141) vorgesehen ist, das durch Federkraft die Presseinrichtung (4) dreht, so dass die Presseinrichtung (4) aus dem Pressloch (13) herausragt; dass entsprechend dem Pressloch (13) ein Arretierungsstück (15) an der inneren Seitenwand des Gehäuses (1) vorgesehen ist; dass ein Verschiebungsloch (412) entlang der Längsrichtung der Presseinrichtung (4) durchgängig vorgesehen ist; dass an der äußeren Seitenwand der Presseinrichtung (4) eine Verschiebungstaste (5) vorgesehen ist; und dass an der Verschiebungstaste (5) ein Rastungsstück (52), das an dem Arretierungsstück (15) zur Verhinderung der dem Arretierungsstück (15) abgewandten Drehung der Presseinrichtung (4) anliegt, sich in Richtung durch das Verschiebungsloch (412) auf das Arretierungsstück (15) erstreckend vorgesehen ist.
Patent DE-202018102322-U1 (DE)
Title: Geldbörse
IPC: A45C1/00
Filed: 2018-04-25
Abstract: Geldbörse (1) mit einer Mehrzahl von Aufnahmefächern für Karten, Dokumente, Geldscheine und dergleichen, wobei die Geldbörse (1) in ihrem Verstau-Zustand zwei gegenüberliegende Außenflächen (2, 2') aufweist und wobei an zumindest einer der beiden Außenflächen (2, 2') eine aufklappbare Karten-Aufnahmetasche (3) für die Aufnahme einer Karte (4), insbesondere einer Chipkarte angeschlossen ist, wobei die Karten-Aufnahmetasche (3) mit einem ihrer Ränder an der Geldbörse (1) bzw. an der zugeordneten Außenfläche (2) der Geldbörse (1) fixiert ist, wobei die Karten-Aufnahmetasche (3) in ihrem zugeklappten Zustand flächig an der zugeordneten Außenfläche (2) anliegt, wobei die Karten-Aufnahmetasche (3) eine Aufnahmeöffnung (5) für das Einschieben der Karte (4) aufweist, wobei die Aufnahmeöffnung (5) im zugeklappten Zustand der Karten-Aufnahmetasche (3) der ihr zugeordneten Außenfläche (2) der Geldbörse (1) zugewandt ist und erst nach einem Aufklappen der Karten-Aufnahmetasche (3) zugänglich ist und wobei die Karten-Aufnahmetasche (3) mittels zumindest eines lösbaren Fixierungselementes (6) an der ihr zugeordneten Außenfläche (2) der Geldbörse (1) fixiert ist bzw. fixierbar ist.
Patent DE-202019000347-U1 (DE)
Title: Innovative Landgewinnung aus Leichtbeton mit selbstregulierende Meeresspiegelanpassung
IPC: E02B3/18
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die neue innovative Landgewinnung vereint die Funktion einer selbstregulierende Höhenanpassung zum Meeresspielgel Fig. 2 dadurch gekennzeichnet, dass das Material aus einem schwimmfähigen Beton besteht, der geschlossene Luftporen hat, mit Auftrieb erhörenden Eigenschaften.
Patent DE-202019002163-U1 (DE)
Title: Mobile Baueinheit aus Temperiervorrichtung und Anhängerfahrzeug mit verstellbarem Niveau
IPC: B60P1/02
Filed: 2019-05-17
Abstract: Mobile Baueinheit (1) aus einer Temperiervorrichtung (2) und einem Anhängerfahrzeug (4), welche einerseits für einen Betrieb der Temperiervorrichtung (2) im Stand und andererseits für ein Fahren auf einem Untergrund oder einer Straße sowie zum Ankoppeln an ein angetriebenes Zugfahrzeug ausgebildet ist, wobei
 a) die Temperiervorrichtung (2) eine Heiz- und/oder Kühleinrichtung zur Zufuhr oder Abfuhr von Wärme in Bezug auf ein zu heizendes und/oder zu kühlendes Medium, einen Vorlaufanschluss und einen Rücklaufanschluss für das Medium, sowie eine das Medium in Fluss versetzenden Pumpe aufweist, und
 b) das Anhängerfahrzeug (4) ein Chassis (14) und am Chassis (14) gelagerte Räder (6, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 c) eine integrierte Hubeinrichtung vorgesehen ist, die einen relativ zum Chassis (14) vertikal zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung verstellbaren und wenigstens in der eingefahrenen Stellung und in der ausgefahrenen Stellung arretierbaren Hubrahmen (22) aufweist, wobei
 c1) in der vertikal eingefahrenen Stellung des Hubrahmens (22) von der Baueinheit (1) eine Stand- oder Fahrstellung mit einem Stand- oder Fahrniveau (F) eingenommen wird, in welchem die Räder (6, 8) in Kontakt zum Untergrund oder zur Straße (20) stehen und dadurch ein Stand oder ein Fahrbetrieb der Baueinheit (1) auf dem Untergrund oder der Straße (20) ermöglicht wird, und
 c2) in der vertikal ausgefahrenen Stellung des Hubrahmens (22) von der Baueinheit (1) eine Stand-, Verlade- oder Transportstellung mit einem Stand-, Transport- oder Verladeniveau (T) eingenommen wird, in welchem die Baueinheit (1) durch den Hubrahmen (22) an dem Untergrund oder der Straße (20) abgestützt aber kein Fahrbetrieb der Baueinheit (1) auf dem Untergrund oder der Straße möglich ist, und wobei
 d) der Hubrahmen (22) wenigstens ein horizontales Hubrahmenelement (52) aufweist, wobei
 e) in der vertikal ausgefahrenen Stellung des Hubrahmens (22) von dem wenigstens einen horizontalen Hubrahmenelement (52) wenigstens ein Aufstandsabschnitt (54) auf dem Untergrund oder der Straße (20) aufsteht und wenigstens ein Untergriffabschnitt (56) einen vertikalen Abstand (h) in Bezug zu dem Untergrund oder der Straße (20) aufweist, welcher derart bemessen ist, dass ein Aufnahmeelement (62) eines Flurfördergeräts den wenigstens einen Untergriffabschnitt (56) das wenigstens einen horizontalen Hubrahmenelements (52) untergreifen und kontaktieren kann, um die Baueinheit (1) anzuheben und durch das Flurfördergerät zu transportieren.
Patent DE-202019005709-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit einem Lichtleiter mit im Wesentlichen radial abstrahlendem Diffusor-Element
IPC: G02B6/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Beleuchtungssystem (1) insbesondere für ein medizintechnisches Therapie- und/oder Diagnosesystem, umfassend wenigstens eine Laser-Lichtquelle (10) und einen Lichtleiter (30), der an einem proximalen Ende an die wenigstens eine Laser-Lichtquelle (10) anschließbar und/oder dieser zuordenbar ist, und welches am distalen Ende des Lichtleiters (30) ein Diffusor-Element (40) aufweist, welches im Wesentlichen eine radiale, sphärische Abstrahlcharakteristik aufweist, wobei das Diffusor-Element (40) mindestens einen Diffusor-Grundkörper (43) umfasst und der Diffusor-Grundkörper (43) ein anorganisches Material, insbesondere ein Glas, eine Glaskeramik, einen glasähnlichen Werkstoff oder einen Verbundwerkstoff aus den zuvor genannten Werkstoffen und vorzugsweise zumindest ein Streuelement (43.6) umfasst, und wobei die Oberfläche des zumindest einen Diffusor-Grundkörpers (43) porenfrei und glatt ist.