baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10206484-B4 (DE)
Title: Druckerzeugungs-, Druckhaltungs- und -ausgleichssystem für Extrudersysteme der Baustoffverarbeitung und -herstellung
Inventor: SCHUELEIN KLAUS
IPC: B29C48/59
Filed: 2002-02-16
Granted: 2008-08-07
Abstract: Druckerzeugungs-,
Druckhaltungs- und -ausgleichssystem für Extrudersysteme, insbesondere für Schneckenpressen,
die mit Monoschnecken (2) ausgerüstet
sind, die in einem Druckgehäuse
(1) gelagert sind und in diesem umlaufen, wobei das Druckgehäuse (1)
mit Zügen
(5) und die Monoschnecken (2) mit unterschiedlichen Schneckengangsteigungen
ausgebildet sind, im Druckbereich des Systems die Monoschnecke (2)
mit verstärkt
ausgebildeten Schneckengängen
(3) in Form von verbreiterten Schneckengangköpfen (4) ausgeführt ist,
deren Breitenmaß (6),
bezogen auf einen Schneckenumlauf, in einem bestimmten Verhältnis zur
Ausbildung und Anordnung der Züge
(5) in dem Druckgehäuse
(1) stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneckengang (3) mit dem
verbreiterten Schneckengangkopf (4) mit Druckausgleichskanälen (16)
ausgebildet ist, welche umfänglich
im Schneckengang (3) angeordnet und jeweils mit einem Verschlißelement
ausgerüstet
sind und im Schneckengang (3) mit dem verbreiterten Schneckengangkopf
(4) ein oder mehrere Sensoren (17) angeordnet sind.
Patent DE-10210242-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Airbag-Struktur
Inventor: ITABASHI TAKEYASU
IPC: B60R21/20
Filed: 2002-03-08
Granted: 2009-07-16
Abstract: Fahrzeug-Airbag-Struktur in einem Fahrzeug (10) mit einem mittig angeordneten Fahrgastsitz (19), wobei das Fahrzeug (10) Seitenelemente (23L, 23R) sowie in diesen Seitenelementen (23L, 23R) angeordnete, bei Bedarf aufblasbare Airbags (24) aufweist, die die rechten und linken Seiten eines auf dem Fahrgastsitz (19) sitzenden Fahrgastes (M) schützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenelemente (23L, 23R) so angeordnet sind, dass sie die Schultern des Fahrgastes (M) seitlich abdecken und die Airbags (24) aus den zur Mitte des Fahrzeugs (10) weisenden Innenseiten der Seitenelemente (23L, 23R) zu den Schultern des Fahrgastes (M) hin aufgeblasen werden.
Patent DE-10225084-B4 (DE)
Inventor: WURM HENRY
IPC: B60N2/00
Filed: 2002-06-05
Granted: 2007-11-15
Abstract: A method for the treatment of covering materials for use with a vehicle component, in particular for pieces of trim or vehicle seats, whereby the moisture content of the covering material is temporarily increased, such that the covering material is softened in a treatment chamber by the introduction of moisture and then smoothed by the action of a drawing force extending the covering material is disclosed. A vehicle component treated by the above method, in particular seats, roof linings, and trim pieces for motor vehicles is further disclosed.
Patent DE-10240739-B4 (DE)
Title: Anbauteile für Fahrzeuge
Inventor: SCHULZ BERNHARD
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-09-04
Granted: 2005-01-27
Abstract: Anbauteil
(10) für
Fahrzeuge, die eine Schutzfunktion aufweisen, wie insbesondere Frontschutzbügel, mit
gestreckter Form mit einer Längsachse
und parallel zueinander verlaufenden Kanten (11) der Längsseiten, wobei
das Anbauteil (10) die Form einer Schale hat, deren Kanten (11)
in einer gemeinsamen Ebene liegen, dadurch gekennzeichnet, daß der von
der Form beschriebene Hohlraum mit einer Füllmasse (50) bis zu einer Ebene
gefüllt
ist, die parallel zu der Ebene verläuft, in der die Kanten (11)
liegen.
Patent DE-10249804-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Leistungsbestimmung bei Ergometern
Inventor: ZIESEL MATTHIAS
IPC: A63B24/00
Filed: 2002-10-24
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Leistungsbestimmung bei Ergometern (1), die ein Gestell (2), eine Tretkurbel (7), eine Übertragungseinrichtung (12) und eine Bremse (3), insbesondere eine Wirbelstrombremse, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tretkurbel (7), die Übertragungseinrichtung (12) und die Bremse (3) zu einer am Gestell (2) um die Tretkurbelachse (8) drehbar gelagerten Antriebseinheit (4) verbunden werden, wobei zur Leistungsbestimmung das Reaktionsmoment der Antriebseinheit (4) um die Tretkurbelachse (8) und die Drehzahl in der Antriebseinheit (4) gemessen werden.
Patent DE-10254999-B4 (DE)
Title: Montageeinheit
Inventor: SCHNEIDER WILHELM
IPC: F16B2/00
Filed: 2002-11-25
Granted: 2010-04-01
Abstract: Montageeinheit (1) mit  – einem Anbauteil (5), das zur Fixierung an einer Unterkonstruktion (11) wenigstens eine Bohrung (13) aufweist,  – einem hülsenförmigen Abstandhalter (3), der in einer Bohrung (25) des Anbauteiles (5) verliersicher gehalten ist,  – einem einen bolzenförmigen Schaft (6) aufweisenden Befestiger (2), der an seinem einen Ende einen Kopf (7) und an seinem anderen Ende einen mit einer Bohrung (13) der Unterkonstruktion (11) zusammenwirkenden Fixierabschnitt trägt, wobei der Schaft (6) den Abstandhalter (3) mit Radialspiel und axial beweglich durchsetzt und mit einem axial wirksamen Hinterschnitt verliersicher im Abstandhalter gehalten ist,  – einem Flansch (31), der sich an der dem Kopf (7) zugewandten Stirnseite (14) des Abstandhalters (3) abstützt und radial über dessen Umfang hinaussteht,  gekennzeichnet durch,  ein den Abstandhalter (3) umgreifendes separates Federelement (4) aus einem metallischen Material, das sich im Montagezustand einerseits am Flansch (31) und andererseits an der dem Kopf...
Patent DE-10261319-B4 (DE)
Title: Treibstoffpumpe
Inventor: TAKAMI YOSHIRO
IPC: F04D13/08
Filed: 2002-12-27
Granted: 2007-03-15
Abstract: Treibstoffpumpe
mit einem Flügelrad (16),
das sich in einem Pumpengehäuse
(17) dreht, wobei das Flügelrad
(16) eine scheibenähnliche
Gestalt mit einer Gruppe von Ausnehmungen (16a) aufweist, die in
einem Bereich ausgebildet sind, der sich entlang der äußeren Ränder (16p)
der Vorder- und Rückseite
des Flügelrades (16)
erstreckt, wobei die Ausnehmungen (16a) nebeneinander in Rotationsrichtung
des Flügelrades
(16) mit einer Trennwand (16b) zwischen jedem Paar von benachbarten Ausnehmungen
(16a) angeordnet sind und wobei ein radialer Mittelbereich (16r)
der Trennwand (16b) in Bezug auf die Rotationsrichtung des Flügelrades
(16) rückwärtig gekrümmt ist.
dadurch gekennzeichnet, dass eine radial äußere Endseite von jeder der
Ausnehmungen (16a) sich schräg
nach außen
von einer Mittelebene (16s) in Dickenrichtung zur Vorder- und Rückseite
erstreckt.
Patent DE-10291923-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum vertikalen Stranggießen eines Stahlbandes
Inventor: HULEK ANTON
IPC: B22D11/12
Filed: 2002-05-07
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zum vertikalen Stranggießen eines Stahlbandes, wobei zunächst in einer mitlaufenden Kokille (2) ein Strang (11) mit einem parallelogrammförmigen Querschnitt gegossen und dann von diesem Ausgangsquerschnitt mit durcherstarrten Längsrändern (10) und flüssigem Kern in ein Band (1) mit planparallelem Querschnitt übergeführt wird, indem eine bereits erstarrte, durch Kühlung fortschreitend dicker werdende Schale (9) des Stranges (11) in einer Verformungseinrichtung (4) ohne Stauchung der durcherstarrten Längsränder (10) in Gießrichtung zunehmend zusammengedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Strang (11) nach dem Zusammendrücken zu einem Band (1) mit noch flüssigem Kern (16) während des Durcherstarrens des Kernes lediglich in einem Formspalt mit konstanter, der Dicke der durcherstarrten Längsränder (10) entsprechenden Weite geführt und dabei kalibriert wird.
Patent DE-10313662-B4 (DE)
Title: Durchflussbegrenzungsventil mit Schwingungsdämpfung
Inventor: EGLER WALTER
IPC: F02M59/46
Filed: 2003-03-26
Granted: 2005-10-13
Abstract: Kraftstoff-Einspritzanordnung
für einen
Verbrennungsmotor, wobei im Betrieb Kraftstoff unter Druck aus einem
Druckspeicher (40) durch eine Hochdruckleitung (44) einem Einspritzventil
zum Einspritzen in einen Brennraum des Verbrennungsmotors zugeführt wird, mit
einer in der Hochdruckleitung nahe dem Druckspeicher angeordneten,
eine Dämpfung
von Druckwellen bewirkenden Ventilanordnung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ventilanordnung über
ein Gehäuse
(2) verfügt,
in dem ein erstes bewegliches Ventilteil (3) durch eine erste Feder
(11) bezüglich
eines zugeordneten Ventilsitzes (10) in eine geöffnete Stellung vorgespannt
ist, und dass in dem Gehäuse (2)
ein zweites bewegliches Ventilteil (15) mit einem diesem zugeordneten
zweiten Ventilsitz (17) angeordnet ist, das durch eine zweite Feder
(16) in die gesperrte Stellung vorgespannt ist, und dass die beiden
genannten Richtungen der Vorspannung der Ventilteile (3, 15) bezüglich einer Längsrichtung
des Gehäuses
(2) in die selbe Richtung gerichtet sind.
Patent DE-10324314-B4 (DE)
Title: Lüfterantrieb für Kraftfahrzeuge
Inventor: ASCHERMANN UWE DIPL ING
IPC: F01P5/04
Filed: 2003-05-27
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lüfterantrieb durch einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges mittels einer Flüssigkeitsreibungskupplung und mit Mitteln zur Erhöhung der Lüfterdrehzahl, wobei der Lüfter koaxial zur Kurbelwelle des Verbrennungsmotors und achsparallel zur Kurbelwelle Nebenaggregate angeordnet sind, die über einen gemeinsamen ersten Riementrieb mit einer Übersetzung ins Schnelle vom Verbrennungsmotor antreibbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass der Lüfter über einen ersten Antriebsstrang mit Flüssigkeitsreibungskupplung direkt von der Kurbelwelle und alternativ – zur Erhöhung der Lüfterdrehzahl – über einen zweiten Antriebsstrang antreibbar ist, der einen zweiten Riementrieb von einem Nebenaggregat auf die Flüssigkeitsreibungskupplung umfasst und über eine Schaltkupplung zu- oder abschaltbar ist.
Patent DE-10327021-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil mit Schwingungsverhinderungsfunktion
Inventor: INAGE SHOZO
IPC: B60T8/34
Filed: 2003-06-16
Granted: 2010-12-09
Abstract: Rückschlagventil mit einem Ventilkörper (540), der mittels einer Schraubendruckfeder (560A), die an ihren Enden jeweils eine Sitzfläche (561, 562) hat, auf einen in einem Ventilgehäuse (500, 520) ausgebildeten Ventilsitz (504) vorgespannt ist, wobei eine Seitenwandfläche (526) in dem Ventilgehäuse ausgebildet ist, die einen Bewegungsbereich des Ventilkörpers in jener Richtung. begrenzt, die senkrecht zu einer Druckwirkrichtung X ist, wobei die Druckwirkrichtung X als eine Wirkrichtung eines Fluiddrucks definiert ist, welcher stromaufwärts von dem Ventilsitz wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass wenn die Schraubendruckfeder in einem nicht eingebauten Zustand ist, die Sitzflächen (561, 562) parallel zueinander und nicht senkrecht zu einer Mittelachse der Schraubendruckfeder sind.
Patent DE-10331611-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: FOELSTER THOMAS
IPC: B60N2/28
Filed: 2003-07-12
Granted: 2006-02-09
Abstract: Fahrzeugsitz
(1) mit einem an einem Sitzrahmen (20) gehalterten Sitzkissen (11)
und einer Rückenlehne
(12) und mit einem Haltebügel
(30) zur lösbaren Befestigung
eines auf dem Sitzkissen aufgesetzten Gegenstandes, vorzugsweise
eines Kindersitzes,  wobei der Haltebügel über eine Verschwenkvorrichtung (40)
aus einer verdeckten Nichtgebrauchsstellung in eine Funktionsstellung
schwenkbar ist, in der der Haltebügel zwischen Sitzkissen und
Rückenlehne
zugänglich
hindurchragt, wobei die Verschwenkvorrichtung (40) ein Viergelenk
(50) mit vier Drehpunkten (55, 56, 57, 58) aufweist, das in Funktionsstellung
den Haltebügel
(30) verriegelt  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verbindungslinien
der Drehpunkte (55, 56, 57, 58) in der Nichtgebrauchsstellung ein
Parallelogramm und in Funktionsstellung ein Dreieck ausbilden und
der Haltebügel
(30) U-förmig
ausgebildet und mit einer an dem Sitzrahmen (20) schwenkbar gelagerten
Welle (41), die zugleich eines der Drehgelenke (85) des Viergelenks
(50) ist, fest verbunden ist.
Patent DE-10338147-B4 (DE)
Title: Verfahren zur biologischen Wasserreinigung in Anlagen zur Fischzucht bzw. -haltung
Inventor: HARKSEN ERIKA DR
IPC: A01K63/04
Filed: 2003-08-15
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zur biologischen Wasserreinigung in geschlossenen Kreislaufanlagen zur Fischzucht bzw. -haltung durch Entfernung der im Wasser akkumulierten stickstoffhaltigen Verbindungen und anderer Nährstoffe mittels aerober Assimilation in Submerskultur und Abtrennung der entstehenden überschüssigen Biomasse, wobei eine organische Kohlenstoff- und Energiequelle, ausreichend Sauerstoff und schnell wachsende chemoorganotrophe Mikroorganismen im gesamten Prozesswasser vorhanden sind, wobei jedoch im gesamten Prozesswasser kein Trägermaterial vorhanden ist, gekennzeichnet dadurch, dass das im Kreislauf geführte Prozesswasser in der Anfangsphase der Fischhaltung mit Bakterienstämmen aus einer Bazillen-Mischpopulation, die Stickstoffverbindungen besonders gut assimilieren können und ein breites Verwertungsspektrum gegenüber Kohlenstoffquellen besitzen, in einer Anfangskonzentration von zirka 106 KbE/ml angeimpft wird, wobei die Bakterienstämme ausnahmslos den aeroben Spurenbildnern der Gattung Bazillus zuzuordnen sind und als hitzeresistente Sporen in Form von Bioschlamm mit einer Haltbarkeit von zirka einem Jahr bevorratet und abrufbar sind, dass die Konzentrationen an frei beweglichen Bakterienzellen in den jeweiligen Kreislaufwässern im Durchschnitt bei 106 bis 107 KbE/ml liegen und in den Phasen vor der Biomasseabtrennung auf ca. 108 KbE/ml ansteigen, dass die Prozesswassertemperatur im Bereich zwischen 18 und 26°C liegt, dass in diesem Temperaturbereich der Sauerstoffsättigungsgrad 80% beträgt und mittels Lufteintrag von 35 l/min erreicht wird, dass für den Abbau von Stickstoffverbindungen Stärke, Glukose, Saccharose und/oder Essig- und/oder Zitronensäure als organische Säuren oder deren Salze, als Kohlenstoff- und Energiequellen zugegeben werden, dass die Ammoniumkonzentration im Prozesswasser auf niedrigem Wert stabilisiert ist, nämlich kleiner 1,0 mg/l, und dass der pH-Wert stabil im Neutralbereich liegt, dass die Nitrifikation und die damit einhergehende Freisetzung von Nitrit und Nitrat unterbunden ist, dass ab dem 4. Tag täglich 25–30% der Biomasse entfernt werden, und dass die Abtrennung des Schlammes mittels Siebverfahren erfolgt.
Patent DE-10340682-B4 (DE)
Title: Einlegesohle
Inventor: REICHEL THOMAS
IPC: A43B17/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2008-03-27
Abstract: Einlegesohle
mit einem elastischen Grundmaterial (5)  • mit einer Grundmaterialdicke
(D3), einer Gesamtbreite (B) und einer Gesamtfläche (F), sowie  • mit einer
Anzahl plättchenförmiger Elemente
(1), welche einen nicht metallischen Grundkörper (2) mit einer Dicke (D1),
einer Grundkörperbreite
(BG) und einer Grundkörperfläche (FG)
sowie eine metallische Beschichtung (4) zumindest des Grundkörpers (2)
aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass  • die metallische
Beschichtung (4) des Grundkörpers
(2) aus einem nichtrostenden Stahl gebildet ist,  • sich radial
vom Grundkörper
(2) aus mehrere, mit diesem verbundene Halteflügel (3) mit einer Dicke (D2)
und einer Länge
(L) erstrecken,  • die
Dicke (D2) der Halteflügel
(3) die Dicke (D1) des Grundkörpers
(2) unterschreitet,  • die
Grundmaterialdicke (D3) zumindest in mechanisch unbelastetem Zustand
die Dicke (D1) des Grundkörpers
(2) übersteigt,  • die plättchenförmigen Elemente
(1) zumindest zum größeren Teil
innerhalb des Querschnitts des Grundmaterials (5) angeordnet sind
( 2 ),...
Patent DE-19503574-B4 (DE)
Title: Umformwerkzeug für ein Kunststoff-Laminat
Inventor: MEHN REINHARD
IPC: B29C51/08
Filed: 1995-02-03
Granted: 2008-10-16
Abstract: Werkzeug
zum Umformen eines vorgewärmten
Kunststoff-Laminats, insbesondere eines faserverstärkten thermoplastischen
Laminats, mit einer Matrize sowie einer Patrize, dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest
die mit dem Laminat in Kontakt kommende Werkzeugoberfläche anteilig
oder vollständig
in Kunststoff ausgebildet ist und eine Wärmeleitfähigkeit im Bereich von 0,5 W/mK
bis 6 W/mK besitzt, die sich zumindest über eine Schichtdicke von 5
mm in die Tiefe des Werkzeugs hineinerstreckt.
Patent DE-19532351-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: NAU ROBERT
IPC: B60C9/22
Filed: 1995-09-01
Granted: 2004-01-08
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einer Karkasse (1), einem Laufstreifen und einer Verstärkungseinlage (3) zwischen Karkasse (1) und Laufstreifen,  wobei die Verstärkungseinlage (3) mindestens eine Einzellage (4) aufweist, die aus zumindest zwei axial nebeneinander angeordneten Teillagen (7, 8) besteht, deren Korde (9, 10) jeweils einen Winkel (13) zwischen 15° und 30°, insbesondere 25°, mit der Reifenumfangsrichtung einschließen und gegensinnig geneigt sind, und  wobei der Stoß (12) der Teillagen (7, 8) von einer ungeteilten zweiten Einzellage (5) abgedeckt ist, deren Korde (11) einen Winkel zwischen 80° und 90° mit der Reifenumfangsrichtung einschließen.
Patent DE-19535078-B4 (DE)
Title: Überwachung und Regelung von thermischen Spritzverfahren
Inventor: FRIESE KARL-HERMANN
IPC: C23C4/12
Filed: 1995-09-21
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
und Regelung von thermischen Spritzverfahren zur Beschichtung der
Oberfläche
von Substraten mittels hocherhitzter anorganischer Teilchen als
Beschichtungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass während des
Spritzvorgangs als Kenngröße für die übertragene
Schichtmasse und/oder die Schichtdicke eine Oberflächentemperatur
des Substrats gemessen und bei Abweichungen vom Sollwert zur Regelung
mindestens ein Verfahrensparameter verändert wird, der für die Schichtmasse
und/oder die Schichtdicke bestimmend ist.
Patent DE-19547738-B4 (DE)
Title: Optisches Wellenleiterrohr und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SUGIYAMA HIDEO
IPC: G02B1/04
Filed: 1995-12-20
Granted: 2007-10-18
Abstract: Optisches
Wellenleiterrohr, umfassend einen rohrförmigen Mantel (1) der mit einem
festen Kern, welcher einen höheren
Brechungsindex als der Mantel aufweist, gefüllt ist, wobei der Kern ein
Copolymer aus einem aus Acrylsäure,
Methacrylsäure
und niederen Alkoholestern hiervon gewähltem Monomer mit einem Monomer
der allgemeinen Formel [2] ist:  worin R 1  ein
Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe ist und R 3  eine
Alkylgruppe mit 10 bis 16 Kohlenstoffatomen ist.
Patent DE-19616634-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit einer drehbar gelagerten Wäschetrommel
Inventor: STAMMINGER RAINER
IPC: D06F58/30
Filed: 1996-04-26
Granted: 2005-05-19
Abstract: Wäschetrockner
mit einer drehbar gelagerten Wäschetrommel
mit einer gelochten Rückwand sowie
einer frontseitigen Beschickungsöffnung
sowie einer Einrichtung zum Durchströmen der Wäschetrommel mit erwärmter Luft,
wobei die erwärmte
Luft durch die gelochte Rückwand
eintritt und über
die Beschickungsöffnung
wieder austritt, gekennzeichnet durch eine kreisringförmige Trocknungsluftzuführung (6)
in der Ruckwand (5) der Wäschetrommel
(1) und einem mit der Trocknungsluftzuführung (6) korrespondierenden
zylindrischen Wäscheaufnahmeeinsatz
(4), der im Wäschetrommel-Innenraum
(3) mitnehmend eingesetzt ist.
Patent DE-19681528-B4 (DE)
Title: Alkali-Metall-Dispersionen
Inventor: DOVER B TROY
IPC: C01D15/00
Filed: 1996-08-13
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von luftstabilen Alkalimetallpartikel, dadurch gekennzeichnet,
daß man
ein Alkalimetall ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus Natrium und Lithium in einem Kohlenwasserstofföl unter
inerten Bedingungen auf eine Temperatur oberhalb des Schmelzpunktes
des Alkalimetalls erhitzt, die Mischung aus Metall und Kohlenwasserstofföl unter
Dispersionbedingungen durch heftiges Rühren mischt, wobei die Mischung
als Dispergierungsmittel Ölsäure in einer
Menge von weniger als 1 Gew.-%, bezogen auf das Alkalimetall, enthält, die
Dispersionsmischung aus geschmolzenem Metall, Ölsäure und Kohlenwasserstofföl oberhalb
oder unterhalb ihrer Oberfläche
mindestens eine Minute lang mit mindestens 0,3 Gewichtsprozent wasserfreiem
Kohlendioxid, bezogen auf das Gewicht des Alkalimetalls, in Kontakt bringt,
wobei die Mischung durch weiteres heftiges Rühren unter Dispersionsbedingungen
gemischt wird, und die Alkalimetalldispersion unterhalb des Schmelzpunktes
des Alkalimetalls abkühlt,
um in Öl
dispergierte, überzogene
Alkalimetallpartikel zu erhalten.
Patent DE-19724564-B4 (DE)
Title: Zirkulationspumpe mit Durchströmsperre
Inventor: LAING KARSTEN
IPC: F24D19/10
Filed: 1997-06-11
Granted: 2007-08-16
Abstract: Zirkulationspumpe
zur Förderung
eines aus einer unter Druck stehenden Verteilerleitung (3) entnommenen
Teilstromes durch einen mit der Rücklaufleitung (3') der Verteilerleitung
(3) verbundenen Strang (4, 4'), gekennzeichnet durch ein Ventil,
welches zwischen der Druckseite (36) der Zirkulationspumpe (6, 30)
und dem Strang (4, 4') angeordnet ist, wobei das Ventil so ausgebildet
ist, daß eine
Durchströmung
der Zirkulationspumpe (6, 30) durch den Druck in der Verteilerleitung
(3) verhindert ist, so lange die Zirkulationspumpe (6, 30) abgeschaltet
ist, während
das Ventil bei eingeschalteter Zirkulationspumpe (6, 30) durch den
Pumpendruck eines Pumpenläufers
(31) geöffnet
wird.
Patent DE-19736919-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit mindestens einer Spülebene
Inventor: STEINER WINFRIED
IPC: A47L15/18
Filed: 1997-08-25
Granted: 2007-08-09
Abstract: Geschirrspülmaschine
mit mindestens einer Spülebene
und wenigstens einem dieser Spülebene
zugeordneten rotierbaren Sprüharm
mit Sprühdüsen, durch
die eingebrachtes Spülgut
mit Spülflüssigkeit
unter einem vorgegebenen Sprühdruck
beaufschlagt wird, wobei in zumindest einem Teilbereich der Spülebene ein
geringerer Sprühdruck
einstellbar ist als in mindestens einem anderen Teilbereich der
Spülebene,
indem wenigstens eine Sprühdüse (7) des
Sprüharms über eine
separate Zuführung
mit Spülflüssigkeit
versorgt wird und über
die separate Zuführung
in zumindest einem Winkelbereich des rotierenden Sprüharms (1),
der dem zumindest einen Teilbereich der Spülebene mit geringerem Sprühdruck entspricht,
weniger Spülflüssigkeit
als in wenigstens einem anderen Winkelbereich zuführbar ist.
Patent DE-19738357-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines digitalen Sinus-Generators
Inventor: SCHMIDT KURT
IPC: G06F1/035
Filed: 1997-09-02
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines digitalen Sinus-Generators, bei dem mindestens
ein Quadrant des Sinus in eine Vielzahl von Segmenten (S1–Sn) aufgeteilt wird,
für jeweils
eine Stützstelle
jedes Segments in einem Speicher (1, 2) ein der Amplitude des Sinus
entsprechender Amplitudenwert und ein der Steigung des Sinus entsprechender
Steigungswert gespeichert wird und durch lineare Interpolation für mehrere
im Abstand benachbarte Zwischenwerte die Amplitude des zu erzeugenden
Sinus berechnet wird, dadurch gekennzeichnet,  dass als Amplitudenwert
ein optimierter Amplitudenwert gespeichert wird, der kleiner ist
als der exakte Amplitudenwert des Sinus an der Stützstelle
und  dass durch Vergleich der Steigung des Sinus mit dem exakten
Amplitudenwert des Sinus die Maximalfehlerabweichung (Δ max )
des Steigungswertes bestimmt wird und durch Subtraktion der halben
Maximalfehlerabweichung (Δ max /2) vom exakten Amplitudenwert des Sinus
an der optimierten Stützstelle
der optimierte Amplitudenwert ermittelt wird.
Patent DE-19747864-B4 (DE)
Title: Adaptives Sektionsverfahren zur Prioritätssteuerung des Speicherzugriffs bei einem MPEG Prozessor
Inventor: WU WEN-YI
IPC: H04N21/443
Filed: 1997-10-30
Granted: 2004-04-08
Abstract: Adaptives Selektionsverfahren zur Prioritätssteuerung eines Speicherzugriffs in einem MPEG Prozessor (100) mit:  einem Eingangs-Interface (110) zum Empfang von komprimierten Daten und zur Erzeugung von komprimierten MPEG Daten;  einer zentralen Recheneinheit (120) zur Analyse (Extraktion) der komprimierten Audio- und Videodaten aus den komprimierten MPEG Daten;  einem Audiodekoder (130) und einem Videodekoder (140) zur Dekodierung der Audio- und Videodaten aus den komprimierten Audio- beziehungsweise Videodaten;  einem Audioprozessor (132) und einem Videoprozessor (142) zur Erzeugung von dekomprimierten Audio- und  Video-Ausgangssignalen aus den Audio- beziehungsweise Videodaten; und  einer Speichersteuereinheit (150) zur Vermittlung des Zugriffsrechts über einen Datenbus (MEM_BUS), in der die MPEG Daten, die komprimierten Audio- und Videodaten, sowie die Audio- und Videodaten in einem Speicher (400) gespeichert sind;  wobei das Eingangs-Tnterface (110), die zentrale Recheneinheit (120), der Audio- und der Videodekoder (130; 140), der Audio- und der Videoprozessor (132; 142) und die Speichersteuereinheit (150) zum Austausch von...