baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004026802-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Drehbewegung eines Gegenstandes
Inventor: YOKOTANI MASAHIRO
IPC: G01B7/30
Filed: 2004-06-02
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen einer Drehbewegung eines Gegenstandes, umfassend  einen
mit dem Gegenstand gekoppelten magnetischen Bewegungskörper (1);  einen
Magneten (2), der dem magnetischen Bewegungskörper (1) gegenüberliegend
angeordnet ist;  und  eine magneto-elektrische Wandlereinrichtung
(4) zum Erfassen der Stärke
eines eingeprägten
elektrischen Feldes, das die Drehung des magnetischen Bewegungskörpers (1) begleitet,
wobei die Wandlereinrichtung mindestens sechs magnetoresistive Segmente
(4a–4f)
umfasst, welche in vorgegebenem gegenseitigen Abstand in einer vorbestimmten
Drehrichtung (R) des magnetischen Bewegungskörpers (1) symmetrisch um eine
Mittenlinie (CL) senkrecht zur Drehrichtung (R) des magnetischen
Bewegungskörpers
(1) angeordnet sind;  wobei  mindestens zwei Segmentpaare
(4a, 4b, 4c, 4d), deren Abstandszentren symmetrisch um die Mittenlinie
(CL) des Magneten (2) liegen, einen ersten Brückenschaltkreis (11) zum Erzeugen
eines ersten Ausgangssignals (A)  und einen zweiten Brückenschaltkreis
(21) zum Erzeugen eines zweiten Ausgangssignals (B) bilden bei der
Drehung des magnetischen Bewegungskörpers (1);  mindestens
ein weiteres Segmentpaar (4e, 4f) mit einem Abstandszentrum...
Patent DE-102004027930-B4 (DE)
Title: Schmerztherapievorrichtung
Inventor: ELIAS JACQUES
IPC: A61N1/32
Filed: 2004-06-08
Granted: 2007-04-05
Abstract: Schmerztherapievorrichtung,
die Folgendes umfasst:  – eine
Stimulationssonde (6), die zum direkten oder indirekten Anlegen
an einen druckschmerzhaften Punkt vorgesehen ist;  – eine Handsonde
(7);  – eine
Gleichspannungsquelle (1) zum Erzeugen einer Gleichspannung im Niedervoltbereich;  – einen
ersten Generator (3) zum Erzeugen einer Frequenz von 2800 Hz;  – einen
zweiten Generator (4) zum Erzeugen einer Frequenz von 8000 Hz;  – eine zentrale
Schalteinheit (2) zum wahlweisen Ansteuern des ersten Generators
(3) oder des zweiten Generators (4);  – eine Zeitsteuerung (5) zum
Aktivieren des Generators (3; 4) während eines vorbestimmten Zeitraumes;  – ein Bedienungselement
(8) zum Aktivieren der Zeitsteuerung (5); und  – eine optische
Anzeigeeinrichtung (9) mit zwei Anzeigeelementen zum Anzeigen des
Betriebszustands der Vorrichtung; wobei  – während des vorbestimmten Zeitraumes
an der Stimulationssonde (6) und der Handsonde (7) eine pulsierende Gleichspannung
mit der Frequenz von wahlweise 2800 Hz oder 8000 Hz...
Patent DE-102004041818-B4 (DE)
Title: Gasbeheizter Warmwasserbereiter
Inventor: GROEHL ALEXANDER
IPC: F23M20/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2006-10-26
Abstract: Gasbeheizter
Warmwasserbereiter, bestehend aus einem aufrecht stehenden zylindrischen, wärmeisolierten
Wassertank, (1), der zentrisch von einem Abgasrohr (3) axial durchdrungen
ist und unterhalb dem eine Verbrennungskammer (2) angeordnet ist,
innerhalb welcher ein atmosphärischer
Gas-Brenner (5) angeordnet ist, der ein voll-vormischendes Brenngas/Luft-Zufuhrsystem aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Abgasrohr (3) tief in die Verbrennungskammer
(2) hinein verlängert
ist.
Patent DE-102004045662-B4 (DE)
Inventor: GALLEGO JOSE MANUEL ALGUEERA
IPC: B62D37/02
Filed: 2004-09-18
Granted: 2008-10-30
Abstract: The adjusting device for a fifth wheel (5) includes a displacement device (21) with guide rails (27) for a slide movable by an actuating device maintaining positive connection. The actuating device comprises a first powered device (23a, 23b). At least one first position sensor is arranged to detect the position of the slide. This sensor is connected to a control device.
Patent DE-102004054496-B4 (DE)
Title: Drainage chamber for body fluids, especially liquor, comprises a spring- loaded closing element pre-tensioned in the direction of a closed position in which it closes an inlet connector and a ventilation connector
IPC: A61M1/00
Filed: 2004-11-11
Granted: 2006-05-11
Abstract: Drainage chamber (1) for body fluids, especially liquor, comprises a receiving chamber (3) defined by an outer wall (2), an inlet connector (6) for connecting to a drainage catheter, an outlet connector (7), and a ventilation connector (8). A spring-loaded closing element (15) pre- tensioned in the direction of a closed position closes the inlet connector and the ventilation connector in its closed position. The closing element is displaced against the spring tension by an actuating mechanism (17) into its open position to release the inlet connector and the ventilation connector. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a combination of a drainage chamber and a holder (21) for the drainage chamber.
Patent DE-102004060394-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für ein Anbauteil einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: RAUH WALDEMAR
IPC: B62D27/00
Filed: 2004-12-14
Granted: 2007-10-11
Abstract: System
zum Befestigen eines Anbauteils (6) an einem Karosserieteil (7)
eines Kraftfahrzeugs,  – mit
wenigstens einem Kopplungselement (2), das einen einen Hohlraum
(10) begrenzenden Hohlschaft (9), einen den Hohlschaft (9) umgebenden
Flansch (11) sowie wenigstens ein Rastelement (15) aufweist,  – wobei
das wenigstens eine Kopplungselement (2) im montierten Zustand mit
dem Hohlschaft (9) in eine im Anbauteil (6) ausgebildete Öffnung (3)
eingesetzt ist und mit dem Flansch (11) außen an einer Außenseite
(20) des Anbauteils (6) angeschlagen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – das wenigstens
eine Kopplungselement (2) im montierten Zustand mit dem wenigstens
einen Rastelement (15) an einer Innenseite (19) des Anbauteils (6)
verrastet ist,  – dass
der Hohlschaft (9) einen den Hohlraum (10) begrenzenden Boden (12)
aufweist, der eine Zentralöffnung (13)
enthält,  – dass im
montierten Zustand ein am Karoserieteil (7) befestigter Bolzen (4)
die Zentralöffnung
(13) durchdringt und im Hohlraum (10) fest mit...
Patent DE-102004061649-B4 (DE)
Title: Portalachse für Kraftfahrzeuge
Inventor: KNOBLAUCH RICHARD
IPC: B60K17/16
Filed: 2004-12-22
Granted: 2019-04-04
Abstract: Portalachse für Kraftfahrzeuge, umfassend ein Ausgleichsgetriebe mit einem ersten Abtriebszahnrad und einem zweiten Abtriebszahnrad, die um einen Portalabstand versetzt mit einem ersten Achsantriebszahnrad und einem zweiten Achsantriebszahnrad für einen Räderantrieb kämmen, welche ersten und zweiten Abtriebszahnräder sowie ersten und zweiten Achsantriebszahnräder in einem Gehäuse gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Abtriebszahnräder (9 und 10) in ersten Lagern (LI, L1') am Ausgleichsgetriebe (3) und zweiten Lagern (L2, L2') am Gehäuse (2) angeordnet sind und dass das erste Achsantriebszahnrad (19) in beabstandeten am Gehäuse (2) angebrachten dritten und vierten Lagern (L3 und L4) und das zweite Achsantriebszahnrad (20) mit einem fünften Lager (L5) im Gehäuse (2) und einem sechsten Lager (L6) zwischen erstem Achsantriebszahnrad (19) und zweitem Achsantriebszahnrad (20) zusammenarbeitet.
Patent DE-102004062079-B4 (DE)
Title: Trennelement
Inventor: NEFF JOHANN
IPC: F16B31/00
Filed: 2004-12-23
Granted: 2012-03-15
Abstract: Trennelement (5) zum lösbaren Verbinden von zwei Bauelementen, mit einer Zündeinrichtung zum Zünden einer Treibladung, welche durch Deflagration die Trennung des Trennelements (5) einleitet, mit einer zwischen den zu lösenden Bauteilen (7, 9) des Trennelements (5) angeordneten mechanischen Sperrvorrichtung, welche über einen Kolben (23) entriegelbar ist, wobei der Kolben durch den bei der Deflagration entstehenden Gasdruck in die Freigabestellung bewegt wird, und wobei die Sperrvorrichtung durch mindestens zwei Kugeln (17) gebildet ist, welche durch Formschluss die lösbaren Bauteile (7, 9) des Trennelements (5) über den Kolben (23) direkt oder indirekt verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das erste (7) und das zweite Bauteil (9) des Trennelements (5) zur Aufnahme des Kolbens (23) miteinander fluchtende Aussparungen aufweisen, dass in der Sperrfunktion die Kugeln (17) in je eine Ausnehmung in dem ersten (7) und dem zweiten Bauteil (9) des Trennelements (5) eingreifen, dass bei Verschiebung des Kolbens (23) in die Freigabestellung die Kugeln...
Patent DE-102004062406-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Phase einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEISS FRANK
IPC: F02D13/02
Filed: 2004-12-23
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln einer Phase einer Brennkraftmaschine mit einem Ansaugtrakt
(1), einem Auslasstrakt (4), mindestens einer Nockenwelle (18, 18'),
die auf Gaswechselventile einwirkt und deren Phase zu einer Kurbelwelle
(8) mittels einer Phasen-Verstelleinrichtung (20) verstellbar ist,
und mit mindestens einem Sensor, abhängig von dessen Messsignal
eine ermittelte Phase (PH_E) ermittelt wird, bei dem  – die Phasen-Verstelleinrichtung
(20) solange im Sinne eines Verstellens der Phase der Nockenwelle
(18, 18') angesteuert wird, bis eine Rückströmung von Gas aus dem Auslasstrakt
(4) in den Ansaugtrakt (1) erkannt wird, und  – abhängig von
der dann zugeordneten ermittelten Phase (PH_E) und einer vorgegebenen
Vorgabe-Phase (PH_G) ein Korrekturwert (KOR_E) ermittelt wird und  – im folgenden
Betrieb die jeweils ermittelte Phase (PH_E) abhängig von dem Korrekturwert
(KOR_E) korrigiert wird.
Patent DE-102004062589-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffteilen
Inventor: BARTELS HERMANN
IPC: B29C41/46
Filed: 2004-12-24
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffteilen (12) aus einem pulverförmigen Kunststoffmaterial, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:  – Erwärmen eines Formwerkzeugs (3) mit einer ersten und einer dieser entgegengesetzten zweiten Formwerkzeugseite ausgehend von dessen erster Formwerkzeugseite durch einen Wärmeträger derart, dass die zweite Formwerkzeugseite wenigstens auf die Schmelztemperatur des auf die zweite Formwerkzeugseite aufzutragenden pulverförmigen Kunststoffmaterials erwärmt wird,  – Aufbringen einer vorbestimmten Menge des pulverförmigen Kunststoffmaterials auf die zweite Formwerkzeugseite,  – Aufschmelzen des auf der zweiten Formwerkzeugseite aufliegenden pulverförmigen Kunststoffmaterials,  – Ersetzen eines das pulverförmige Kunststoffmaterial enthaltenden Vorratsbehälters durch einen Kühlmittelkasten, insbesondere Wasserkasten,  – Beaufschlagen des auf der zweiten Formwerkzeugseite aufliegenden aufgeschmolzenen Kunststoffmaterials auf einer von dem Formwerkzeug (3) abgewandten Kühlmittelkontaktseite des aufgeschmolzenen Kunststoffmaterials mit einem Kühlmittel, insbesondere Wasser, und dadurch Kühlen des aufgeschmolzenen Kunststoffmaterials, und  – Entformen des aus dem aufgeschmolzenen und gekühlten Kunststoffmaterial gebildeten Kunststoffteils (12),  dadurch gekennzeichnet, dass das Beaufschlagen des aufgeschmolzenen Kunststoffmaterials...
Patent DE-102005009086-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur schnellen Frequenzumschaltung für eine Leistungsdrossel in einem integrierten Gerät
Inventor: PADWEKAR KIRAN
IPC: G06F13/40
Filed: 2005-02-28
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Bus-Steuersignals beim Umschalten von einem ersten Busverhältnis zu einem zweiten Busverhältnis, welches umfaßt:  das Erzeugen des Bus-Steuersignals x Kerntakte vor einer Bustaktflanke für das erste Busverhältnis;  das Stufen einer Vielzahl von (x + 1) Pipelines, wobei die erste Pipelinestufe x Kerntakte vor der Bustaktflanke für das erste Busverhältnis und die letzte Pipelinestufe null Kerntakte vor der Bustaktflanke für das erste Busverhältnis oder x Kerntakte vor der Bustaktflanke für das erste Busverhältnis und die letzte Pipelinestufe (x + n) Kerntakte nach der Bustaktflanke für das erste Busverhältnis liegt;  das Inkrementieren eines Zählers von null bis eins weniger als das erste Busverhältnis; und  das Vergleichen des Zählers mit einem Wert, der vom ersten Busverhältnis ausgehend berechnet wird.
Patent DE-102005009454-B4 (DE)
Title: Abnahmegreifer im Bogenausleger einer Druckmaschine
Inventor: FISCHER UWE
IPC: B65H29/02
Filed: 2005-03-02
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zur Bogenablage auf einem Bogenstapel (4) an Vorderkanteanschlägen in einem Bogenausleger
(1) einer Bogendruckmaschine mit wenigstens einem Abnahmegreifer,
der eine zangenförmige
Greiferanordnung aufweist, und der weiterhin im Takt der im Bogenausleger
(1) abzulegenden Bogen (B) zwischen einer Übernahmeposition innerhalb
des Ablagebereiches des Bogenauslegers (1), einer Abgabeposition
nahe den Vorderkantenanschlägen
und einer Umkehrposition außerhalb des
Auslagebereiches hin- und hergehend vom Bogenausleger (1) aus antreibbar
ist, wobei die Greiferanordnung während der hin- und hergehenden
Bewegung zur Übernahme
von Bogen im Auslagebereich den Bogen an seiner Vorderkante erfassend
geschlossen und zur Ablage der Bogen an den Vorderkantenanschlägen den
Bogen freigebend geöffnet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungszeitpunkt der Greiferanordnung
unabhängig
von deren Antrieb veränderbar
ist.
Patent DE-102005015890-B4 (DE)
Title: Tastfühler
Inventor: MADLENER WOLFGANG
IPC: G01B5/012
Filed: 2005-04-06
Granted: 2007-05-03
Abstract: Es wird ein Tastfühler mit einem auslenkbaren Taststift (3) einer Ruhelagemechanik, an der der Taststift (3) angeordnet ist, sowie ein Gehäuse (1), in welchem die Ruhelagemechanik untergebracht ist, vorgeschlagen. Die Ruhelagemechanik umfasst eine Taststifthalterung (2) mit Tragelementen (10) sowie den Tragelementen (10) zugeordnete Sitzelemente (7), die mit den Tragelementen (10) zusammenwirken, um die Taststifthalterung (2) im Tastfühler anzuordnen. Mit den Tragelementen (10) und den Sitzelementen (7) ist ein Tastschaltkreis gebildet, der geschlossen ist, wenn die Tragelemente (10) mit den Sitzelementen (7) in Kontakt sind und geöffnet ist, wenn eines der Tragelemente (10) keinen Kontakt zu einem zugeordneten Sitzelement (7) hat. Erfindungsgemäß sind die Tragelemente (10) mit einer von einer Spannvorrichtung (12) unabhängig ausgebildeten elektrischen Kontaktierung (32) versehen. Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse (1) becherförmig ist. Außerdem wird eine Vibrationsvorrichtung im Tastfühler vorgeschlagen.
Patent DE-102005021816-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Regenwasser und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LEMM KATRIN
IPC: B01D21/02
Filed: 2005-05-04
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Regenwasser, das über einen Zuleitungskanal (1) in einem integrierten Sandfang (2) und anschließend in ein Retentionsbecken  gelangt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Regenwasser durch eine Sedimentation in einer dichten Schilfbepflanzung (7) in Verbindung mit einer Sedimentfiltration im Retentionsbecken (3) mit oder ohne Zugabe von Fällungsmitteln in einer Sedimentationszeit von mindestens 24 Stunden gesteuert, gereinigt und anschließend abgeführt wird.
Patent DE-102005025123-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur nasschemischen Behandlung von großflächigen Substraten, insbesondere zur Herstellung von Solarzellen
Inventor: MEYER NIKOLAUS
IPC: H01L31/042
Filed: 2005-05-30
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur nasschemischen Behandlung von großflächigen Substraten, insbesondere
zur Herstellung von Solarzellen, dadurch gekennzeichnet, dass das
Substrat liegend in eine aus Unterteil und Oberteil bestehende Prozesszelle
eingebracht wird, wobei der Rand des Oberteils über dem Rand des Substrats
zu liegen kommt, Unterteil und Oberteil miteinander verspannt werden,
anschließend
durch eine von außen
manipulierbare flexible Dichtung eine Kraft auf den Rand des Substrats ausgeübt wird,
so dass der Innenraum der Prozesszelle nach außen abgedichtet wird, die Prozesszelle
durch verschließbare Öffnungen
mit einer entsprechenden Prozesslösung befüllt wird und das Substrat für eine erforderliche Zeit
der Prozesslösung
ausgesetzt wird.
Patent DE-102005031424-B4 (DE)
Title: Batterie-Ladesystem
Inventor: TRIMBORN JENS
IPC: H01R13/52
Filed: 2005-07-04
Granted: 2007-04-12
Abstract: Die
Erfindung betrifft Batterie-Ladesysteme von Elektro-Flurförderzeugen
sowie eine Steckvorrichtung hierfür, welche eine metallische
Buchse (5) in einem isolierenden Buchsengehäuse (3) sowie einen metallischen
Steckerstift (6) in einem isolierenden Stiftgehäuse (7) umfasst. Der Verbindungsbereich
zwischen Buchse (5) bzw. Steckerstift (6) und dem Leiter (1) eines
elektrischen Kabels ist von einer separaten Isolierummantelung (4)
umgeben, welche eine dichtende Verbindung zwischen dem Kabelmantel
(2) und dem Gehäuse
(3, 7) herstellt. Der Steckerstift (6) bzw. die Buchse (5) werden
unabhängig
von der Isolierummantelung (4) in dem Gehäuse (3, 7) gelagert, so dass
sie wahlweise auch ohne Isolierummantelung (4) verwendet werden
können.
Zusätzlich
oder optional können
Dichtringe (12) vorgesehen sein, welche den Übergang zwischen den Frontenden
von Buchsengehäuse
(3) und Stiftgehäuse
(7) abdichten.
Patent DE-102005031622-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines Halbleiterschalters
Inventor: OHSHIMA SHUNZOU
IPC: H03K17/695
Filed: 2005-07-06
Granted: 2008-05-21
Abstract: Steuervorrichtung,
umfassend:  eine Vielzahl von Lastschaltungen (10, 10a);  eine
Leistungsversorgungsdrahtleitung (21), welche die Lastschaltungen
(10, 10a) mit einer gemeinsamen DC-Leistungsversorgung (VB) verbindet;
und  eine Einheit (12) zur Erfassung einer elektromotorischen Gegenkraft
(E1), welche eine elektromotorische Gegenkraft (E1), erzeugt auf
der Leistungsversorgungsdrahtleitung (21), erfasst,  wobei jede
der Lastschaltungen (10, 10a) umfasst:  eine Last (11; 11a);  einen
Halbleiterschalter (T1; T1a), gestaltet zum EIN/AUS-Schalten der
Last (11; 11a) zum Schützen
der entsprechenden Lastschaltung (10; 10a); und  eine Stromerfassungseinheit,
welche einen abnorm hohen Laststrom (ID; IDa) innerhalb eines vorbestimmten
Zeitraums erfasst, welcher durch die entsprechende Lastschaltung
(10; 10a) fließt;
und  wobei, wenn die Stromerfassungseinheit den abnorm hohen
Laststrom (ID; IDa) erfasst und die Einheit (12) zur Erfassung der
elektromotorischen Gegenkraft (E1) ein Auftreten der elektromotorischen
Gegenkraft (E1), welche einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet,
erfasst, der Halbleiterschalter (T1; T1a) entsprechend der Lastschaltung
(10; 10a) abgeschaltet wird.
Patent DE-102005031717-B4 (DE)
Title: Heizkörperventil
Inventor: NIELSEN FINN
IPC: F16K1/42
Filed: 2005-07-07
Granted: 2010-03-04
Abstract: Heizkörperventil mit einem Einlass, einem Auslass und dazwischen einer Ventileinrichtung, die einen Ventilsitz am Ausgang eines Ventilsitzkanals und ein an einer Betätigungseinrichtung angeordnetes Ventilelement aufweist, das in Schließrichtung auf den Ventilsitz zu und in Öffnungsrichtung vom Ventilsitz weg bewegbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung (15) nach Anlage des Ventilelements (14) am Ventilsitz (11) unter Verformung der vom Ventilsitz (11) abgewandten Rückseite (26) des Ventilelements (14) weiter in Schließrichtung bewegbar ist und eine Bewegungsbegrenzungseinrichtung (24; 31) vorgesehen ist, die nach einer vorbestimmten Bewegungsstrecke (d) der Betätigungseinrichtung (15) eine Bewegung der Betätigungseinrichtung (15) in Schließrichtung behindert, wobei die Bewegungsbegrenzungseinrichtung (24; 27; 29; 30; 31) ein an der Betätigungseinrichtung (15) befestigtes Element (24) aufweist, das nach Durchlauf der Bewegungsstrecke (d) am Ventilelement  (14) zur Anlage kommt, wobei das Ventilelement (14) in einem Mittelbereich am Element (24) abgestützt ist und in einem Randbereich in Schließrichtung einen vorbestimmten Abstand zum Element (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102005034929-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbare Getriebeanordnung
Inventor: SOWUL HENRYK
IPC: B60K6/445
Filed: 2005-07-26
Granted: 2018-04-12
Abstract: Elektrisch verstellbares Getriebe (10; 110, 210, 310, 410), umfassend: ein Getriebegehäuse (54), ein Antriebselement (18), um Leistung von einem Verbrennungsmotor (12) aufzunehmen, ein Abtriebselement (70), das mit einem Übertragungselement (74; 374) verbunden ist, einen ersten und einen zweiten Motor/Generator (46, 48), wobei das Übertragungselement (74; 374) zwischen dem ersten und dem zweiten Motor/Generator (46, 48) angeordnet ist, einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (20, 32), die jeweils ein Sonnenrad (24, 36), ein Hohlrad (22, 32) und mehrere Planetenräder (27, 28, 39) aufweisen, die drehbar an einem Träger (26, 40) montiert sind, wobei der zweite Planetenradsatz (32) ein einfacher Planetenradsatz ist, wobei das Antriebselement (18) wirksam mit einem Element (22) des ersten Planetenradsatzes (20) verbunden ist, das Abtriebselement (70) wirksam mit dem Träger (40) des zweiten Planetenradsatzes (32) verbunden ist, der Motor/Generator (46) wirksam mit dem Sonnenrad (24) in dem ersten Planetenradsatz (20) verbunden ist und der andere Motor/Generator (48) in kontinuierlicher Wirkverbindung mit dem Sonnenrad (36) des zweiten Planetenradsatzes (32) steht und in kontinuierlicher oder selektiver Wirkverbindung mit einem Element (26) des ersten Planetenradsatzes (20) steht, eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (62), die selektiv das Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (32) sperrt und zwischen dem ersten und dem zweiten Planetenradsatz (20, 32) oder radial von dem zweiten Planetenradsatz (32) angeordnet ist, eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (64), die selektiv das Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (32) mit dem ersten Motor/Generator (46) verbindet und zwischen dem ersten und dem zweiten Planetenradsatz (20, 32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Planetenradsatz (20) ein zusammengesetzter Planetenradsatz ist, das Übertragungselement (74; 374) auf einem Übertragungslager (90) drehbar gelagert ist, das starr auf einer an dem Getriebegehäuse (54) vorgesehenen Nabe (91; 19) abgestützt ist, und das Übertragungselement (74; 374) und das Übertragungslager (90) zwischen dem ersten und dem zweiten Motor/Generator (46, 48) angeordnet sind.
Patent DE-102005052578-B4 (DE)
Inventor: HUMMEL DIRK
IPC: F42C11/00
Filed: 2005-11-02
Granted: 2013-07-04
Abstract: In the method for assigning a delay time to an electronic delay detonator. The detonator includes a data register (24) into which a desired delay time value, supplied by a controller, is written. Subsequently, over a predetermined time period (t) the contents of the data register (24) is repetitively added to a counter register (26) in which the contents is accumulated. After a division of the counter register contents through the calibration time, the contents of the counter register (26) is subsequently counted down using the same oscillator (18) which has controlled the accumulation process. The invention allows the delay time value supplied by the controller to be exactly adhered with, using an oscillator (18) of low accuracy and without feedback from the detonator (12) to the controller.