baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014212690-A1 (DE)
Title: Valve for e.g. blocking e.g. fluid for extreme UV projection exposure apparatus, has blocking element mechanically connected with magnet such that magnetic field is generated outside of valve housing with movement of blocking element
Inventor: STÜBLER THOMAS
IPC: F16K3/26
Filed: 2014-07-01
Abstract: The valve has a housing with an inlet and a spacer. A blocking element is arranged in inner area of the valve housing and is moved between passage position and locking position. The supply and/or spacer of the valve are blocked with respect to the passage of fluid in the locking position. The blocking element is mechanically connected with a magnet that is arranged such that the magnetic field is generated outside of the valve housing with the movement of the blocking element. The magnet is arranged as permanent magnet. An independent claim is included for a projection exposure apparatus.
Patent DE-102014217749-A1 (DE)
Title: Streulichtblende
Inventor: ROTHENHÄUSLER KONRAD
IPC: G02B17/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Streulichtblende und Verfahren zum Schutz eines an einer geneigten Fahrzeugscheibe (2) eines Fahrzeuges angebrachten Umfelderfassungssensors (1) eines Fahrerassistenzsystems vor Streulicht, wobei die Streulichtblende mehrere in einer Reihe angeordnete Prismen (7) mit rauen Seitenoberflächen aufweist, welche die Lichtintensität von Streulicht, das durch die geneigte Fahrzeugscheibe (2) in einen Erfassungsbereich des Umfelderfassungssensors (1) durch Strahlteilereinkopplung oder Direktreflexion einfällt, minimiert.
Patent DE-102014220878-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: KULZER STEFAN
IPC: F04B53/16
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10) mit einem Gehäuse (12) mit einer Gehäuseausnehmung (14) und einer in der Gehäuseausnehmung (14) angeordneten Führungshülse (18) zum Führen eines Pumpenkolbens (16), wobei die Führungshülse (18) über eine stoffschlüssige Verbindung (38) mit der Gehäuseausnehmung (14) verbunden ist.
Patent DE-102014226511-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung
Inventor: HACKL VIKTOR
IPC: B60S1/34
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (100) für ein Fahrzeug mit einem Befestigungselement (32) und einer Montageeinheit (110), die ausgelegt ist, um am Befestigungselement (32) montiert zu werden, wobei die Montageeinheit (110) ein erstes Eingriffsmittel (116) aufweist. Die Scheibenwischvorrichtung (100) umfasst ein Wischblatt (2) mit einer Längserstreckung (8), wobei das Wischblatt (2) ein wischblattseitiges Befestigungsteil (120) mit einem zweiten Eingriffsmittel (124) aufweist. Die Montageeinheit (110) und das wischblattseitige Befestigungsteil (120) sind durch eine Bewegung im Wesentlichen entlang der Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zumindest teilweise ineinander einführbar, wobei das erste Eingriffsmittel (116) und das zweite Eingriffsmittel (124) ausgelegt sind, um ineinander einzugreifen, wenn die Montageeinheit (110) und das wischblattseitige Befestigungsteil (120) ineinander eingeführt werden, und wobei der Eingriff zwischen der dem ersten Eingriffsmittel (116) der Montageeinheit (110) und dem zweiten Eingriffsmittel (124) des wischblattseitigen Befestigungsteils (120) lösbar ist.
Patent DE-102015002817-A1 (DE)
Title: Brandschutz durch Material mit geringem Feuerwiderstand, vorzugsweise an Abluftöffnung
Inventor: FALKENHAGEN JOACHIM
IPC: F24F13/08
Filed: 2015-03-01
Abstract: Im Brandfall bewirkt der durch das Feuer bewirkte Wegfall, vorzugsweise Abbrand einer Abtrennung (6) zwischen dem Nutzraum (2) und einem Abluftkanal (1) eine Vergrößerung des Abluftstroms im Bereich des Brandes, wodurch die Rauchgase des Brandes (8) besser weggeführt werden.
Patent DE-102015003076-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Antriebsstrang
Inventor: Schäfer Friedrich
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (2) mit einem Antriebsstrang, wobei zumindest eine Antriebsstrangkomponente (3) in einer in Richtung des Fahrzeuginnenraumes gerichteten Ausformung (1) am Fahrzeugboden angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist im Bereich der Ausformung (1) zwischen dieser und der Antriebsstrangkomponente (3) zumindest ein bei einer erfassten Kollision des Fahrzeuges (2) auslösbarer Airbag (4) derart angeordnet, dass die zumindest eine Antriebsstrangkomponente (3) mittels des ausgelösten Airbags (4) von der Ausformung (1) und von einem Fahrzeuginnenraum weg positionierbar ist.
Patent DE-102015005552-A1 (DE)
Title: Tribüne mit mehreren Sitz- und/oder Stehplatzreihen
Inventor: MAIER HORST
IPC: E04H3/12
Filed: 2015-05-04
Abstract: Eine Tribüne (1) mit mehreren Sitz- und/oder Stehplatzreihen (2) weist in wenigstens einer Sitz- und/oder Stehplatzreihe (2) mindestens ein Zuschauerplatz auf, an dem ein mit dem Tribünenboden (15) verbundener Tribünensitz (3) angebracht ist, der zwischen einer ersten Stellung, in der er als Sitzplatz nutzbar ist, und einer zweiten Stellung, in welcher der Zuschauerplatz als Stehplatz nutzbar ist, verstellbar ist. Zwischen dem Zuschauerplatz und einer dahinter befindlichen weiteren Sitz- und/oder Stehplatzreihe (2) ist mindestens ein Wellenbrecher (24) angeordnet, der eine sich in Richtung der Sitz- und/oder Stehplatzreihen (2) erstreckende Schranke (25) aufweist. Die Schranke (25) ist mittels einer Verstelleinrichtung, die eine Schiebeführung aufweist, zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Ruhestellung, in der die Schranke (25) näher am Tribünenboden (15) angeordnet ist als in der Gebrauchsstellung, vertikal verschiebbar. In der Ruhestellung ist die Schranke (25) durch einen unter ihr befindlichen Freiraum (29) vom Tribünenboden (15) beabstandet.
Patent DE-102015007348-A1 (DE)
Title: Gerät zur Filtration von Proben
IPC: G01N35/00
Filed: 2015-06-14
Abstract: Es wird ein Gerät zur Filtration von Proben zur Bestimmung der an Aktivkohle adsorbierten organisch gebundenen Halogene mit einem Probeaufnahmegefäß für die nach dem Schüttelverfahren hergestellten Proben, beschrieben, wobei dem Probenaufnahmegefäß fußseitig ein Filter zur Abtrennung der an Aktivkohle adsorbierten organisch gebundenen Halogene zugeordnet ist. Das Gerät weist mindestens zwei, als offene Zylinder ausgebildete Probenaufnahmegefäße auf, wobei jedem Probenaufnahmegefäß ein Gefäßhalter zur Halterung an einem gemeinsamen Gestänge zugeordnet ist. Unterhalb eines jeden Probenaufnahmegefäßes ist jeweils eine Filteraufnahme derart positioniert, daß jedes Probenaufnahmegefäß zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist. Den Filteraufnahmen ist eine Pumpe zum Absaugen der Proben durch das von der Filteraufnahme jeweils gehalterte Filter zugeordnet ist. Die gemeinsame Bewegung der Probenaufnahmegefäße zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung und umgekehrt hierzu wird durch eine Bewegung des gemeinsamen Gestänges herbeigeführt.
Patent DE-102015007768-A1 (DE)
Title: Kathodenmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FREY MARTIN
IPC: H01M4/1399
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kathodenmaterials für elektrochemische Energiespeicher, wobei vorgesehen ist, dass das Kathodenmaterial aus einem Acrylnitril und einem Quervernetzer mittels Polymerisation in einem Lösungsmittel unter Zugabe eines Porogens hergestellt und anschließend durch Hinzugabe von Schwefel durch eine thermisch induzierte Reaktion mit Schwefel in eine elektrisch leitfähige monolithische Struktur umgewandelt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kathodenmaterial sowie eine Verwendung des Kathodenmaterials.
Patent DE-102015011441-A1 (DE)
Title: Fluoreszenzlichtdetektionssystem und Mikroskopiesystem
Inventor: NIETEN CHRISTOPH
IPC: G02B21/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Zur Detektion von Fluoreszenzlicht mehrerer verschiedener Fluoreszenzfarbstoffe wird ein Fluoreszenzlichtdetektionssystem (1) vorgeschlagen, welches ein Strahlteilersystem (35), eine ortsauflösende erste Kamera (21) und eine von der ersten Kamera (21) verschiedene ortsauflösende zweite Kamera (23) umfasst, wobei das Strahlteilersystem (35) dazu konfiguriert ist, in das Strahlteilersystem eintretendes Licht (35) gemäß einem ersten Transmissionsspektrum zu der ersten Kamera (21) und gemäß einem von dem ersten Transmissionsspektrum verschiedenen zweiten Transmissionsspektrum zu der zweiten Kamera (23) zu übertragen; wobei das erste Transmissionsspektrum in einem roten Spektralbereich einen mittleren Transmissionsgrad von wenigstens 10%, insbesondere wenigstens 20% oder 50% aufweist, und wobei das zweite Transmissionsspektrum in einem blauen und grünen Spektralbereich jeweils einen mittleren Transmissionsgrad von wenigstens 90% aufweist.
Patent DE-102015014061-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung und Reinigung von Dichtfugen von Profileinheiten
Inventor: LEHNERT TOBIAS
IPC: B08B3/02
Filed: 2015-11-02
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Entfernen eines in einer in Längsrichtung (y) durchlaufenden Nut (26) einer Profileinheit (22) angeordneten Dichtprofilelements (24) bei gleichzeitigem Reinigen der Nut (26), gekennzeichnet, dadurch, dass Mittel zum Erzeugen eines über eine Hochdruckdüseneinrichtung (20) austretenden Hochdruckflüssigkeitsstrahl (H) eingesetzt werden, der aus der Hochdruckdüseneinrichtung (20) austretende Hochdruckflüssigkeitsstrahl (H) in unmittelbarer Nähe in Höhenrichtung (z) und Querrichtung (x) oberhalb des Dichtprofilelements (24) beziehungsweise der Nut (26) angeordnet und ausgerichtet wird, die Hochdruckdüseneinrichtung (20) mit Hochdruckflüssigkeit beaufschlagt wird, die Hochdruckdüseneinrichtung (20) und damit der austretende Hochdruckflüssigkeitsstrahl (H) in Längsrichtung (y) der Profileinheit (20) entlang der Dichtprofileinheit (22)/Nut (26) mit einer vorgegebenen Verfahrgeschwindigkeit geführt über Führungsmittel verfahren wird.
Patent DE-102015016051-A1 (DE)
Title: Ergonomische Verstellung von Bedien- und Funktionselementen bei einem Spielautomaten
Inventor: DANNOWSKI HEINZ
IPC: G07F17/34
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ergonomische Verstellung von Bedien- und Funktionselementen bei einem Spielautomaten, welcher frontseitig angeordnete Tasten zur Spielablaufsteuerung aufweist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Lösung zur Verstellung von Bedien- und Funktionselementen bei einem Spielautomaten unter ergonomischen Gesichtspunkten vorzuschlagen, die sich durch eine einfache Handhabung auszeichnet. Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest eine der frontseitig angeordneten Tasten zur Spielablaufsteuerung über eine verschwenkbar gelagerten Halterung und/oder ein als Handauflage ausgebildetes Funktionselement um zumindest einen ersten Drehpunkt verschwenkbar mit dem Gehäuse des Spielautomaten in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102015017125-A1 (DE)
Title: Verfahrbare Stütze, eingerichtet zur Anpassung an eine unebene Topographie, und Berieselungsanlage mit einer solchen Stütze
Inventor: ANDES CHRISTOPH
IPC: F16L3/16
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verfahrbare Stütze zum Abstützen wenigstens einer Rohrleitung, aufweisend eine Stützeinrichtung, aufweisend wenigstens ein erstes Verbindungselement, wenigstens ein zweites Verbindungselement und wenigstens ein drittes Verbindungselement, eine Rohrhalterung zur, insbesondere lösbaren, Verbindung mit wenigstens einer dieser Rohrleitungen, wobei die Rohrhalterung wenigstens eine Auflage aufweist, wobei die wenigstens eine Auflage um eine erste Drehachse A1 drehbar mit dem dritten Verbindungselement der Stützeinrichtung verbunden ist, wenigstens zwei Bewegungseinrichtungen, welche jeweils mit dem ersten Verbindungselement oder dem zweiten Verbindungselement der Stützeinrichtung verbunden sind, wobei wenigstens eine dieser Bewegungseinrichtungen mit der Stützeinrichtung um eine zweite Drehachse A2 drehbar verbunden ist, wobei die wenigstens zwei Bewegungseinrichtungen zum Abrollen um jeweils eine eigene dritte Drehachse A3 ausgestaltet sind, wobei die Rohrhalterung relativ zur Stützeinrichtung um eine von der ersten Drehachse A1 verschiedene vierte Drehachse A4 herum verschwenkbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Bewegung einer verfahrbaren Stütze, eine Berieselungsanlage mit wenigstens einer der eingangs beschriebenen verfahrbaren Stützen und eine Verwendung einer der eingangs beschriebenen verfahrbaren Stützen.
Patent DE-102015107249-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bearbeitungsvorrichtung zum Spannen und zum Bearbeiten eines Schaltschrankbauteils
Inventor: WURM KERSTEN
IPC: B25B11/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Bearbeitungsvorrichtung zum Spannen und zum Bearbeiten eines Schaltschrankbauteils in einer Bearbeitungsvorrichtung. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Anordnen eines als Schaltschrankbauteil ausgeführten Werkstücks (2) auf einer Arbeitsfläche (3) einer Bearbeitungsvorrichtung; Spannen des Werkstücks (2) auf der Arbeitsfläche (3), wobei hierbei eine Lagereinrichtung (7), auf der zumindest eine Spanneinrichtung (8, 9) angeordnet ist, mittels einer mit einem Stellantrieb betriebenen Verlagerungseinrichtung zu einem Rand (19) des Werkstücks (2) hin verlagert wird, und ein Spannelement (14) der zumindest einen Spanneinrichtung (8, 9) bei einem Fahren gegen den Rand (19) des Werkstücks (2) aus einer Losstellung in eine Spannstellung verlagert wird, in welcher das Spannelement (14) an dem Werkstück (2) in mehreren Kontaktbereichen zur Anlage kommt, so dass das Spannelement (14) das Werkstück (2) gegen Verlagern auf der Arbeitsfläche (3) in quer zueinander stehenden Richtungen in einer Bearbeitungsstellung sichert; und Bearbeiten des Werkstücks (2) mittels eines Bearbeitungswerkzeugs (4).
Patent DE-102015108775-A1 (DE)
Title: Transportkanne für Gefahrstoffe
Inventor: CZAJKOWSKI JULIA
IPC: B65D85/82
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheits-Transportkanne für Gefahrstoffe, die ein Schauglas (4) aufweist, um den Füllstand im Inneren der Transportkanne zu erkennen, ohne deren Deckel (12) entfernen und den Innenraum (21) der Transportkanne öffnen zu müssen.
Patent DE-102015109140-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Bauteileinheit für Kraftfahrzeuge
Inventor: CAMPBELL AINDREA MCKELVEY
IPC: F16B5/04
Filed: 2015-06-10
Abstract: Eine Kraftfahrzeug-Aluminiumlegierungsbauteileinheit weist ein erstes Fahrzeugbauteil auf, das einen ersten Verbindungsbereich und einen ersten Ausschnitt definiert. Die Einheit weist auch ein zweites Fahrzeugbauteil auf, das einen zweiten Verbindungsbereich definiert. Die Einheit weist auch ein drittes Fahrzeugbauteil auf, das einen dritten Verbindungsbereich definiert. Abschnitte des ersten und dritten Verbindungsbereichs schließen den zweiten Verbindungsbereich sandwichartig ein. Ein erster Stanzniet wird innerhalb des zweiten und dritten Bauteils angeordnet und mit dem ersten Ausschnitt ausgerichtet.
Patent DE-102015113006-A1 (DE)
Title: Brennkammerkappenanordnung
Inventor: STOIA LUCAS JOHN
IPC: F23R3/42
Filed: 2015-08-07
Abstract: Eine Brennkammerkappenanordnung weist einen ringförmigen Mantel und eine mit dem Mantel zusammengefügte Prallplatte auf. Die Prallplatte definiert zumindest zum Teil mehrere Prallkühlungsbohrungen und einen Kühlstromrückführungsdurchlass. Eine Kappenplatte ist mit der Prallplatte zusammengefügt. Die Kappenplatte weist eine Prallseite auf, die auf einen zweiten Seitenteil der Prallplatte gerichtet ist, wobei die Prallseite axial vom zweiten Seitenteil beabstandet ist, um zwischen sich und diesem einen Prallluftraum zu definieren. Der Kühlstromrückführungsdurchlass steht mit dem Prallluftraum in Fluidverbindung. Eine Fluidleitung verläuft von einem ersten Seitenteil der Prallplatte zu einem ersten Endteil des Mantels. Die Fluidleitung steht mit dem Kühlstromrückführungsdurchlass in Fluidverbindung und sorgt für eine Fluidverbindung aus dem Prallluftraum.
Patent DE-102015119584-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHREIBER HEIKO
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Getriebe (1), insbesondere Koaxialgetriebe oder Lineargetriebe, mit einer Verzahnung (40), einem Zahnträger mit radial ausgerichteten Führungen, Zähnen (25, 27), welche in den Führungen zum Eingriff mit der Verzahnung aufgenommen sind, wobei die Zähne (25, 27) in den Führungen in Richtung ihrer Längsachse relativ zu dem Zahnträger radial verschieblich gelagert sind, einer Kurvenscheibe (3) zum radialen Antrieb der Zähne (25, 27), wobei die Kurvenscheibe eine umlaufende Profilierung aufweist, Wälzkörpern (15, 17), welche auf der Profilierung angeordnet sind, und einer Mehrzahl von Schwenksegmenten (19) zur Lagerung der Zähne (25, 27), wobei die Schwenksegmente auf den Wälzkörpern (15, 17) angeordnet sind, wobei die Wälzkörper (15, 17) in zumindest zwei in Umlaufrichtung der Kurvenscheibe parallelen Wälzkörperreihen auf der Profilierung angeordnet sind.
Patent DE-102015122025-A1 (DE)
Title: Sterile Blasformmaschine mit Ausschleusung für Behältnisse
Inventor: MüLLER HOLGER
IPC: B29C49/46
Filed: 2015-12-16
Abstract: Eine Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen (10a) mit einem beweglichen Träger (12), an dem wenigstens eine Umformungsstation (2) zum Umformen der Kunststoffvorformlinge (10) angeordnet ist, wobei die Umformungsstation (2) entlang eines vorgegebenen Transportpfades transportiert wird, und wobei die Vorrichtung (1) einen Reinraum (20) aufweist, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) umgeformt werden, wobei dieser Reinraum (20) mittels wenigstens einer Wandung (24, 26) gegenüber einer unsterilen Umgebung (U) abgegrenzt ist, mit einer Sterilisationseinrichtung (4) zum Sterilisieren der Kunststoffvorformlinge (10) und/oder Kunststoffbehältnisse (10a), welche die zu sterilisierenden Kunststoffvorformlinge (10) und/oder Kunststoffbehältnisse (10a) zu deren Sterilisation mit einem fließfähigen Sterilisationsmedium beaufschlagt. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Ausschleuseeinrichtung (6, 8) zum Ausschleusen von Behältnissen aus dem Reinraum auf und diese Auschleuseeinrichtung (6, 8) weist einen Schleusenraum (30) auf, aus welchem ausgeschleuste Behältnisse (10, 10a) entnommen werden können, wobei dieser Schleusenraum (30) mit einer ein Sterilisationsmedium enthalten Atmosphäre beaufschlagbar ist.
Patent DE-102015200275-A1 (DE)
Title: 3-dimensionales hochfestes Faserverbundbauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PIATKOWSKI REIMUND
IPC: B29C70/48
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein 3-dimensionales hochfestes Faserverbundbauteil umfassend 25 bis 70 Gew.-% hochfeste, hochmodulige Fasern, bis zu 5 Gew.-% Bindefasern, und 25 bis 70 Gew.-% duro- oder thermoplastische Matrix und ein Verfahren zu seiner Herstellung, umfassend die Schritte: – Faservorbereitung (1, 2, 3), – interaktiv gesteuertes Saugen und/oder Blasen (6) der geöffneten Fasern auf eine dreidimensionale, luftdurchlässige Werkzeughälfte (5) mit der Kontur dieser Seite des Bauteils, – Vorverfestigen des erhaltenen Faserformlings in der Flockbox (4) – Überführen des Faserformlings (7) auf ein Presswerkzeug (11) in der Form der Kontur der luftdurchlässigen Werkzeughälfte (5) des Bauteils – Inkontaktbringen (10) mit zumindest einem flüssigen Kunststoff und – Verfestigen des Faserformlings durch Pressen (11) zu einem Bauteil.
Patent DE-102015207225-A1 (DE)
Title: Stromversorgung
Inventor: OKANIWA MASAKAZU
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Eine Stromversorgungvorrichtung umfasst: einen ersten Verbindungsanschluss, der mit einer Gleichstromversorgung verbindbar ist, zu der eine erste Last und ein Generator parallel geschaltet sind; einen zweiten Verbindungsanschluss, der mit einem elektrischen Speicher verbindbar ist, der durch den Generator erzeugte regenerative Energie speichert; einen dritten Verbindungsanschluss, der mit einer zweiten Last verbindbar ist; einen DC-DC-Wandler; einen Controller, der einen Betrieb des DC-DC-Wandlers steuert. Weiterhin weist die Stromversorgungvorrichtung auf: einen ersten Stromweg, umfassend: ein Ende, das mit dem ersten Verbindungsanschluss verbunden ist, und ein andere Ende, das mit einem ersten Eingangs-/Ausgangsanschluss, der in dem DC-DC-Wandler vorgesehen ist, verbunden ist; einen zweiten Stromweg, umfassend: ein Ende, das mit dem zweiten Verbindungsanschluss verbunden ist, und ein anderes Ende, das mit einem zweiten Eingangs-/Ausgangsanschluss, der in dem DC-DC-Wandler vorgesehen ist, verbunden ist; und einen dritten Stromweg, umfassend: ein Ende, das mit dem dritten Verbindungsanschluss verbunden ist, und ein anderes Ende, das mit dem zweiten Stromweg verbunden ist.
Patent DE-102015209132-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Inertialsensors und eines Fahrzeugs, Fahrzeug
Inventor: NELL DAVID
IPC: G01P21/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Inertialsensors (2) eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, wobei Messdaten zumindest eine Messgröße des Inertialsensors im Betrieb des Fahrzeugs erfasst und zur Kalibrierung des Inertialsensors auf Fehlerwerte geprüft werden. Es ist vorgesehen, dass im Betrieb des Fahrzeugs durch einen Referenzsensor Messdaten einer anderen, mit der Messgröße des Inertialsensors jedoch korrelierenden Messgröße erfasst und mit den Messdaten des Inertialsensors verglichen werden, um in Abhängigkeit von einer Abweichung der Messdaten des Inertialsensors von den Messdaten des Referenzsensors die Fehlerwerte zu erfassen.
Patent DE-102015209302-A1 (DE)
Title: Stator eines Nockenwellenverstellers mit stranggepresstem Drehmomenteinleitbereich
Inventor: Schulz Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für einen Nockenwellenversteller des Flügelzellentyps mit einem eine Außenverzahnung (2) zum Kontaktieren eines Endloszugmittels aufweisenden Drehmomenteinleitbereich (3) und einer zum Ausbilden von Flügelzellen bei eingesetztem Rotor geeigneter Innenkontur (4), wobei der den integral verbundenen Drehmomenteinleitbereich (3) aufweisende Stator (1) als einteiliges Strangpressbauteil ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch einen Nockenwellenversteller mit einem Stator (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, in dem ein Rotor drehbar eingesetzt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Stators (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei der Schritt des Ablängens und/oder des mechanischen Nachbearbeitens durchgeführt wird.
Patent DE-102015209512-A1 (DE)
Title: Heißgasregelventil
Inventor: RAMSEBNER BERNHARD
IPC: F16K1/26
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein Heißgasregelventil (10), insbesondere Abgasregelventil, hat ein Gehäuse (12) und einen an einer Ventilstange (14) angeordneten Absperrkörper (16), wobei die Ventilstange (14) gehäuseseitig gelagert ist und bei Betätigung des Absperrkörpers (16) eine Drehbewegung ausführt. Im Bereich des Gehäuses (12) ist wenigstens eine der Ventilstange (14) zugewandte, nahe der Oberfläche der Ventilstange (14) endende Schabekante (30) vorhanden zum Abschaben von sich auf dem im ausgefahrenen Zustand der Ventilstange (14) dem Heißgas ausgesetzten Abschnitt der Ventilstange (14) befindlichen Ablagerungen.
Patent DE-102015210050-A1 (DE)
Title: Sprinkleranlage
Inventor: FALK STEFAN
IPC: A62C35/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprinkleranlage für eine Lagerhalle (14). Die Sprinkleranlage umfasst einen Sprinkler (21), der oberhalb einer Regalfläche (19) angeordnet ist und der mit einem Löschmittel beaufschlagt ist. Der Sprinkler (21) ist mit einem Auslöseelement (29) ausgestattet. Erfindungsgemäß ist die lichte Höhe zwischen dem Sprinkler (21) und der Regalfläche (19) größer als 5 m. Das eine Nennöffnungstemperatur TN aufweisende Auslöseelement (29) ist dazu ausgelegt, innerhalb einer vorgegebenen Ansprechzeit A auszulösen, wenn es ausgehend von einer Starttemperatur TS einem Gasstrom mit einer Geschwindigkeit VG und einer Temperatur TG ausgesetzt wird, und dass das Auslöseelement (29) einen Response-Wert R hat, der kleiner gleich 30 ist. Indem das Auslöseelement eine erhöhte Empfindlichkeit hat, wird es möglich, den Sprinkler (21) in größerer Höhe anzuordnen.