baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014112382-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Daten von empfangenen AIS-Datenpaketen, Einrichtung und Computerprogramm dafür
Inventor: MUNARI ANDREA
IPC: H04L1/02
Filed: 2014-08-28
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Daten von empfangenen AIS-Datenpaketen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), wobei mittels wenigstens einer AIS-Empfangseinrichtung (80, 81) AIS-Datenpakete empfangen und die Daten der empfangenen AIS-Datenpakete automatisch ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass AIS-Datenpakete (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) desselben Zeitschlitzes des AIS-Protokolls mittels wenigstens zweier räumlich voneinander entfernter AIS-Empfangseinrichtungen (80, 81) mit überlappendem Empfangsbereich empfangen werden, die Daten der empfangenen AIS-Datenpakete der wenigstens zwei räumlich voneinander entfernten AIS-Empfangseinrichtungen einer gemeinsamen Auswertestelle zugänglich gemacht und dort automatisch ausgewertet werden und solche Daten, die durch die überlappende Übertragung von AIS-Datenpaketen in demselben Zeitschlitz verfälscht und damit fehlerhaft sind, wenigstens zum Teil durch wenigstens ein auf die von den wenigstens zwei räumlich voneinander entfernten AIS-Empfangseinrichtungen (80,81) empfangenen AIS-Datenpakete (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) desselben Zeitschlitzes angewandtes Successive Interference Cancellation-Verfahren in der gemeinsamen Auswertestelle automatisch rekonstruiert werden.
Patent DE-102014113465-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: HÄBERLEN OLIVER
IPC: H01L29/778
Filed: 2014-09-18
Granted: 2022-01-13
Abstract: Halbleitervorrichtung, welche eine laterale Transistorvorrichtung (21; 32; 91; 140) umfasst, welche eine obere Metallisierungsschicht (22; 40; 81; 160) umfasst,wobei die obere Metallisierungsschicht (22; 40; 81; 160) n lang gestreckte Kontaktstellengebiete (25, 26, 27; 41, 42, 43; 86, 87, 88, 89, 90; 161, 162, 164) umfasst,wobei benachbarte der lang gestreckten Kontaktstellengebiete (25, 26, 27; 41, 42, 43; 86, 87, 88, 89, 90; 161, 162, 164) mit unterschiedlichen Lastelektroden (23, 24) der lateralen Transistorvorrichtung (21; 32; 91; 140) gekoppelt sind,wobei die n lang gestreckten Kontaktstellengebiete (25, 26, 27; 41, 42, 43; 86, 87, 88, 89, 90; 161, 162, 164) an n - 1 aktive Gebiete (28, 29; 46, 47; 82, 83, 84, 85; 142, 143) der lateralen Transistorvorrichtung (21; 32; 91; 140) angrenzen und in nicht aktiven Gebieten angeordnet sind, wobei n ≥ 3 ist, undwobei das aktive Gebiet (28, 29; 46; 47; 82, 83, 84, 85; 142, 143) ein Gebiet der lateralen Transistorvorrichtung (21; 32; 91; 140) ist, das eine laterale elektrisch leitende Schicht tragen kann, und das nicht-aktive Gebiet ein Gebiet der lateralen Transistorvorrichtung (21; 32; 91; 140) ist, das keine laterale elektrisch leitende Schicht tragen kann.
Patent DE-102014117557-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugmotorkühlungssystem
Inventor: NAM JONG WOO
IPC: F01P3/20
Filed: 2014-11-28
Granted: 2022-12-01
Abstract: Ein Kraftfahrzeug-Motorkühlungssystem umfassend:einen Hochtemperaturkühler (40, 42, 44), in dem ein Hochtemperatur-Kühlmittel zur Kühlung eines Motors (12) unter Verwendung von Umgebungsluft strömt;einen Niedrigtemperaturkühler (30, 32, 34), in dem ein Niedrigtemperatur-Kühlmittel zur Kühlung eines wassergekühlten Kondensators (60) unter Verwendung von Umgebungsluft strömt;einen integrierten Kühler (100), der konfiguriert ist, ein Niedrigdruck-EGR-Gas und Luft, die einen Turbolader (130) durchlaufen hat, unter Verwendung des Kühlmittels des Hochtemperaturkühlers (40, 42, 44) und des Kühlmittels des Niedrigtemperaturkühlers (30, 32, 34) zu kühlen;eine Hochtemperaturkühler-Zirkulationslinie (70), die vorgesehen ist, um dem Hochtemperatur-Kühlmittel zu erlauben, zu dem Hochtemperaturkühler (40, 42, 44), dem Motor (12) und dem integrierten Kühler (100) zu zirkulieren;eine Niedrigtemperaturkühler-Zirkulationslinie (80), die vorgesehen ist, um dem Niedrigtemperatur-Kühlmittel zu erlauben, zu dem Niedrigtemperaturkühler, dem Kondensator (60) und dem integrierten Kühler (100) zu zirkulieren;eine Mehrzahl von Steuerventilen (120, 122, 124, 126), die an der Hochtemperaturkühler-Zirkulationslinie (70) und der Niedrigtemperaturkühler-Zirkulationslinie (80) vorgesehen sind, um die Strömung des Hochtemperatur-Kühlmittels und die Strömung des Niedrigtemperatur-Kühlmittels zu steuern, undeine Umgebungsluftaufnahme (20), die ausgebildet ist, um Umgebungsluft vorne vor einem Kraftfahrzeug zu erlauben, in einen Motorraum eingeführt zu werden, und Seitenkanäle (50), die symmetrisch ausgebildet sind, um Umgebungsluft vorne vor dem Kraftfahrzeug in Richtung zu einem Rad des Kraftfahrzeuges zu führen, wobei der Hochtemperaturkühler (40, 42, 44) umfasst:einen zentralen Hochtemperaturkühler (40), der in der Umgebungsluftaufnahme (20) vorgesehen ist, und einen ersten und einen zweiten Hilfshochtemperaturkühler (42, 44), die in den beiden Seitenkanälen (50) vorgesehen sind,der Niedrigtemperaturkühler (30, 32, 34) umfasst:einen zentralen Niedrigtemperaturkühler (30), der in der Umgebungsluftaufnahme (20) vorgesehen ist, und einen ersten und einen zweiten Hilfsniedrigtemperaturkühler (32, 34), die in den beiden Seitenkanälen (50) vorgesehen sind,die Mehrzahl der Ventile (120, 122, 124, 126) umfasst:ein erstes Ventil (120), das ausgebildet ist, eine Strömung eines Kühlmittels, das den ersten Hilfsniedrigtemperaturkühler (32) durchläuft, zu steuern;ein zweites Ventil (122), das ausgebildet ist, eine Strömung eines Kühlmittels, das den zweiten Hilfsniedrigtemperaturkühler (34) durchläuft, zu steuern;ein drittes Ventil (124), das ausgebildet ist, eine Strömung eines Kühlmittels,das den ersten Hilfshochtemperaturkühler (42) durchläuft, zu steuern; undein viertes Ventil (126), das ausgebildet ist, eine Strömung eines Kühlmittels, das den zweiten Hilfshochtemperaturkühler (44) durchläuft, zu steuern.
Patent DE-102014203559-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer stoffschlüssigen Verbindung
Inventor: FORSTNER THOMAS
IPC: B29C65/36
Filed: 2014-02-27
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen Bauteilen (52, 54) mit den Schritten:- Erwärmen eines Fügebereichs (56) mittels eines Induktors (20), wobei im Fügebereich (56) zumindest ein elektrisch leitfähiger Werkstoff vorhanden ist,- Aufbringen eines Fügedrucks (F) auf den Fügebereich (56) mittels einer Anpressvorrichtung (30) mit zumindest einem Anpresselement (300), wobei das Anpresselement (300) aktiv gekühlt wird zur Abkühlung der Bauteile (52, 54) und die Abkühlrate der Bauteile (52, 54) mittels der Temperatur des Anpresselements (300) geregelt wird.
Patent DE-102014207100-B4 (DE)
Title: Optimierung einer MR-Sequenz durch Optimierung von Slew-Rates
Inventor: ROLAND JÖRG
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-04-14
Granted: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung einer Magnetresonanz-Sequenz eines Magnetresonanzgeräts, ein Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanzgeräts, eine Sequenzoptimierungseinheit, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt. Um eine effektive Optimierung einer Magnetresonanz-Sequenz, insbesondere im Hinblick auf eine Optimierung der Slew-Rates von Gradientenschaltungen der Magnetresonanz-Sequenz, anzugeben, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zur Optimierung einer Magnetresonanz-Sequenz eines Magnetresonanzgeräts, wobei die Magnetresonanz-Sequenz mehrere vorgegebene Gradientenschaltungen mit mehreren vorgegebenen Slew-Rates umfasst, die folgenden Verfahrensschritte umfasst: – Erfassen der mehreren vorgegebenen Slew-Rates, – Auswertung der mehreren vorgegebenen Slew-Rates, – Festlegen von zumindest einer Optimierungsmaßnahme für die Magnetresonanz-Sequenz anhand der Auswertung der mehreren vorgegebenen Slew-Rates, wobei die zumindest eine Optimierungsmaßnahme umfasst, dass ein Teil der mehreren vorgegebenen Slew-Rates reduziert werden und ein weiterer Teil der mehreren vorgegebenen Slew-Rates erhöht werden und – Optimierung der Magnetresonanz-Sequenz anhand der zumindest einen festgelegten Optimierungsmaßnahme, wobei die optimierte Magnetresonanz-Sequenz mehrere optimierte Gradientenschaltungen mit mehreren optimierten Slew-Rates umfasst und die mehreren optimierten Slew-Rates gegenüber den mehreren vorgegebenen Slew-Rates optimiert sind.
Patent DE-102014209427-B4 (DE)
Title: Unterdruckpumpenanordnung sowie Verfahren zum Herstellen einer Unterdruckpumpenanordnung
Inventor: KUSHTILOV BOYKO
IPC: F04F5/54
Filed: 2014-05-19
Granted: 2016-12-22
Abstract: Unterdruckpumpenanordnung (1), mit einem Pumpengehäuse (2), in dem ein Strömungspfad (3) ausgebildet ist, über den ein Einlassanschluss (4) mit einem Auslassanschluss (5) strömungstechnisch verbunden ist und in dem eine Strahlpumpe (10) vorgesehen ist, wobei ein Unterdruckanschluss (18) über ein erstes Rückschlagventil (22) mit einem Sauganschluss (12) der Strahlpumpe (10) und über ein zweites Rückschlagventil (25) auf der dem Auslassanschluss (5) zugewandten Seite des Sauganschlusses (12) mit dem Strömungspfad (3) strömungsverbunden ist, wobei das erste Rückschlagventil (22) und das zweite Rückschlagventil (25) jeweils über einen Ventilsitz (23, 26) und ein verlagerbares Ventilelement (24, 27) verfügen, wobei die Ventilelemente (24, 27) als Ventilklappen vorliegen und in geschlossenem Zustand parallel zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilelemente (24, 27) Bestandteile eines Formteils (40) und jeweils über einen elastischen Steg (44, 45) mit einem Grundelement (41) des Formteils (40) verbunden und bezüglich des Grundelements (41) drehbar gelagert sind.
Patent DE-102014225400-B4 (DE)
Title: Regenerationsverfahren von Rohmaterialien für ein Wasserstoffversorgungssystem einer Brennstoffzelle
Inventor: KIM CHANG HO
IPC: C01B3/08
Filed: 2014-12-10
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Regeneration eines Rohmaterials für ein Wasserstoffversorgungssystem einer Brennstoffzelle, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Umsetzung von Aluminium und einem Metallhydroxid in einem Wasserstoffversorgungssystem der Brennstoffzelle, um Wasserstoff zu produzieren;Rückgewinnung einer Aluminiumverbindung, die gleichzeitig mit dem Wasserstoff im Umsetzungsschritt erhalten wurde;Erhalten von Aluminiumhydroxid aus der gleichzeitig mit Wasserstoff produzierten Aluminiumverbindung;Wärmebehandlung des Aluminiumhydroxids, um ein Aluminiumoxid zu erhalten;Reduzieren des Aluminiumoxid, um Aluminium zu erhalten; underneutes Zuführen des erhaltenen Aluminiums als Rohmaterial zur Herstellung von Wasserstoff im Umsetzungsschritt;worin der Umsetzungsschritt weiterhin umfasst:Zugabe von Aluminium in eine wässrige Lösung von Metallhydroxid,worin die Konzentration der wässrigen Lösung des Metallhydroxids, die mit Aluminium versetzt wird, im Bereich von 20 % bis 35 % liegt und worin 3,3 bis 7,5 Molteile des Metallhydroxids mit 3 Molteilchen des Aluminiums umgesetzt wird.
Patent DE-102015000868-B4 (DE)
Title: Stanz- und Bindevorrichtung für Blattmaterial
Inventor: WIRCH ALFRED
IPC: B26F1/02
Filed: 2015-01-23
Granted: 2019-03-28
Abstract: Stanz- und Bindevorrichtung (1) für Blattmaterial, für den Bürobereich, miteinem manuell und/oder elektromotorisch betätigbaren Stanz- und Bindemechanismus (2) mit einem Stanzmesser, das eine fluchtende Reihe von Stanzvorsprüngen zum Ausstanzen einer Reihe von Binde-Stanzlöchern aus dem Blattmaterial aufweist, undeiner Auflage (3) für einen Stapel des Blattmaterials beim Stanzvorgang,wobei die Auflage (3) zusammen mit dem Stanzmesser unter einem Winkel (α) von 10 bis 45° gegenüber einer horizontalen Ebene geneigt oder neigbar ist, derart, dass auf das auf der Auflage (3) befindliche Blattmaterial unter der Wirkung der Schwerkraft eine zum Stanzmesser hin gerichtete Kraft einwirkt.
Patent DE-102015117254-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeug, systeme und verfahren zur trimmungs-kontrolle in fly-by-wire luftfahrzeugsystemen
Inventor: CLAFFY KEVIN
IPC: B64C13/02
Filed: 2015-10-09
Granted: 2022-03-24
Abstract: Luftfahrzeug (100), welches aufweist:
 ein Trimmungssteuersystem (101) zum Steuern von Flächen des Luftfahrzeugs (100); und
 ein Fly-by-wire-System (102), das in Kommunikationsverbindung mit dem Trimmungssteuersystem (101) steht, wobei das Fly-by-wire-System (102) aufweist:
 ein Eingabegerät (132), das dazu ausgebildet ist, eine Trimmungsnachstellungs-Eingabe von einem Benutzer zu empfangen; und
 ein Steuergerät (112), das in Kommunikationsverbindung mit dem Eingabegerät (132) steht, wobei das Steuergerät (112) dazu ausgebildet ist, das Trimmungssteuersystem (101) zu steuern, die Trimmungsnachstellungs-Eingabe von dem Benutzer zu erhalten, und eine Nicktrimmung des Luftfahrzeugs (100) einzustellen auf Grundlage eines stabilen Flugzustands bei einer momentanen Fluggeschwindigkeit gegen Luft des Luftfahrzeugs (100) in Reaktion auf die Trimmungsnachstellungs-Eingabe von dem Eingabegerät (132),
 wobei das Eingabegerät (132) ein Autopilottrennungs-Eingabegerät ist und wobei das Steuergerät (112) weiterhin dazu ausgelegt ist, einen Autopiloten in Reaktion auf eine Autopilottrennungs-Eingabe von dem Eingabegerät (132) auszuschalten.
Patent DE-102015121498-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffen
Inventor: ZIGANTE ANDREA
IPC: B29C45/30
Filed: 2015-12-10
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum Spritzgießen von Kunststoffen in einen Hohlraum (2) einer Form (3) mit Hilfe einer Formgebungsvorrichtung, umfassend zumindest einen Injektor (1), der mit unter Druck stehendem flüssigem Kunststoff versorgt wird und ein Stiftventil (5), das zwischen einer vollständig geschlossenen Position und einer maximal geöffneten Position und umgekehrt verschiebbar ist, wobei das Stiftventil (5) während Verschiebungen desselben in einer in Bezug auf seine Position und Geschwindigkeit kontrollierten Weise durch einen elektrischen Aktuator angetrieben wird und wobei das Stiftventil (5) während der öffnenden Verschiebung von der vollständig geschlossenen Position in die maximal geöffnete Position zunächst mit einer ersten Geschwindigkeit und anschließend mit zumindest einer zweiten Geschwindigkeit bewegt wird, wobei die erste Geschwindigkeit höher als die zumindest eine zweite Geschwindigkeit ist.
Patent DE-102015220174-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil und hydraulisches Durchflussverteilsystem
Inventor: JING JUNQING
IPC: F15B13/02
Filed: 2015-10-16
Granted: 2023-11-09
Abstract: Mehrwegeventil mit einem Kopfanbindungsventilkörper, einem Endanbindungsventilkörper und einer Vielzahl von Arbeitsanbindungsventilkörpern, die zwischen dem Kopfanbindungsventilkörper und dem Endanbindungsventilkörper angeordnet sind, wobei Hauptventile (14, 21, 22) in der Vielzahl von Arbeitsanbindungsventilkörpern alle vom Mittenstellungsschließtyp sind, und ein Kompensationsventil (11, 18) in jedem Arbeitsanbindungsventilkörper angeordnet ist, wobei ein Steuerende des Kompensationsventils (11, 18) mit einer Lasterfassungsölleitung (LS) des Mehrwegeventils verbunden ist, wobei eine Lastrückkopplung eines jeden Arbeitsanbindungsventilkörpers mit einer Laststeuerölleitung (LC) des Mehrwegeventils verbunden ist; ein Lastverstärkungsventil (6) und ein Mittenstellungsentlastungsventil (3) sind auf dem Kopfanbindungsventilkörper angeordnet, wobei der Öleinlass und Ölauslass des Lastverstärkungsventils (6) jeweils mit einer Hauptölleitung bzw. einer Lasterfassungsölleitung (LS) des Mehrwegeventils verbunden sind, wobei das Federsteuerende und das federfreie Steuerende des Lastverstärkungsventils (6) jeweils mit der Laststeuerölleitung (LC) bzw. der Lasterfassungsölleitung (LS) des Mehrwegeventils verbunden sind, wobei der Öleinlass und Ölauslass des Mittenstellungsentlastungsventils (3) jeweils mit der Hauptölleitung bzw. einer Rücklaufölleitung des Mehrwegeventils verbunden sind, wobei das Federsteuerende und das federfreie Steuerende des Mittenpositionsentlastungsventils (3) jeweils mit der Hauptölleitung bzw. der Lasterfassungsölleitung (LS) des Mehrwegeventils verbunden sind.
Patent DE-102016105428-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-03-23
Granted: 2017-10-05
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Anschlussklemme (1) zum Verbinden eines elektrischen Leiters mit einer Sammelschiene (2), mit einem Gehäuse (3, 6), mit einem Leiteranschlusselement (4) und mit einem Strombalken (5), wobei das Gehäuse (3, 6) eine Leitereinführungsöffnung (7) zum Einführen des elektrischen Leiters und eine Sammelschienenaufnahme (8) zur Aufnahme der Sammelschiene (2) aufweist, wobei auf der dem Strombalken (5) gegenüberliegenden Seite der Sammelschienenaufnahme (8) ein Klemmhebel (9) drehbar im Gehäuse (3, 6) gelagert ist, wobei der Klemmhebel (9) einen ersten Betätigungsvorsprung (10) und einen zweiten Betätigungsvorsprung (11) aufweist, die beide in die Sammelschienenaufnahme (8) hineinragen, wenn keine Sammelschiene (2) in der Sammelschienenaufnahme (8) angeordnet ist, wobei der erste Betätigungsvorsprung (10) einen größeren Abstand vom Drehpunkt des Klemmhebels (9) aufweist als der zweite Betätigungsvorsprung (11) und wobei der erste Betätigungsvorsprung (10) in Aufsteckrichtung (A) der Anschlussklemme (1) auf eine Sammelschiene (2) hinter dem zweiten Betätigungsvorsprung (11) angeordnet ist, wobei der Klemmhebel (9) einen ersten Klemmabschnitt (12) und einen zweiten Klemmabschnitt (13) aufweist, wobei der erste Klemmabschnitt (12) einen größeren Abstand vom Drehpunkt des Klemmhebels (9) aufweist als der zweite Klemmabschnitt (13), wobei je nach Dicke einer in der Sammelschienenaufnahme (8) angeordneten Sammelschiene (2) entweder der erste Klemmabschnitt (12) oder der zweite Klemmabschnitt (13) an der dem Strombalken (5) abgewandten Seite an der Sammelschiene (2) anliegt, und wobei auf der dem Klemmhebel (9) gegenüberliegenden Seite der Sammelschienenaufnahme (8) ein Sperrelement (14) beweglich im Gehäuse (3, 6) angeordnet ist, das zwischen einer ersten Position und einer zweiter Position verbringbar ist, wobei das Sperrelement (14) in seiner ersten Position so weit in die Sammelschienenaufnahme (8) hineinragt, dass der erste Betätigungsvorsprung (10) an einem am Sperrelement (14) angeordneten Vorsprung (15) anliegt, so dass ein Verdrehen des Klemmhebels (9) verhindert wird.
Patent DE-102016116084-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Herstellungsverfahren
Inventor: WU YU-BEY
IPC: G06F30/00
Filed: 2016-08-30
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, umfassend:Ausbilden einer ersten dielektrischen Zwischenschicht über einem Substrat;Ausbilden erster Vertiefungen in der ersten dielektrischen Zwischenschicht;Ausbilden von Metallverdrahtungen (20, 22, 24, 25) in den ersten Vertiefungen (15),wobei die Metallverdrahtungen (20, 22, 24, 25) sich in einer ersten Richtung erstrecken;Ausbilden einer Maskenschicht über den Metallverdrahtungen (20, 22, 24, 25) und der ersten dielektrischen Zwischenschicht;Ausbilden einer ersten Öffnung (30) und einer zweiten Öffnung (35), indem die Maskenschicht strukturiert wird,wobei die erste Öffnung (30) in der Draufsicht mindestens zwei Metallverdrahtungen (20, 22, 24, 25) überlappt und die zweite Öffnung (35) in der Draufsicht mindestens eine Dummy-Metallverdrahtung überlappt, undwobei eine Länge der ersten Öffnung (30) entlang der ersten Richtung größer als eine Länge der zweiten Öffnung (35) entlang der ersten Richtung ist;Ausbilden eines ersten Grabens, der zu der ersten Öffnung (30) gehört, und eines zweiten Grabens, der zu der zweiten Öffnung (35) gehört, indem die erste dielektrische Zwischenschicht geätzt wird; undAusbilden einer zweiten dielektrischen Zwischenschicht so, dass ein erster Luftspalt in dem ersten Graben und ein zweiter Luftspalt in dem zweiten Graben ausgebildet werden, wobei:die Metallverdrahtungen (20, 22, 24, 25) mit einem ersten Abstand oder einem zweiten Abstand zwischen den Metallverdrahtungen (20, 22, 24, 25) angeordnet sind, wobei der zweite Abstand eine größere Länge als der erste Abstand hat,keine zwei benachbarten Metallverdrahtungen (20, 22, 24, 25) mit einem Abstand angeordnet sind, der kleiner als der erste Abstand ist,der erste Luftspalt in einem ersten, kapazitätsempfindlichen Bereich angeordnet ist, der zwischen zwei benachbarten Metallverdrahtungen (20, 22, 24, 25) angeordnet ist, die mit dem ersten Abstand angeordnet sind, undder zweite Luftspalt in einem zweiten, kapazitätsunempfindlichen Bereich angeordnet ist, der zwischen zwei benachbarten Metallverdrahtungen (20, 22, 24, 25) angeordnet ist, die mit dem zweiten Abstand angeordnet sind.
Patent DE-102016122321-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: BROSCHK MARTIN
IPC: F16D65/12
Filed: 2016-11-21
Granted: 2019-04-25
Abstract: Bremsscheibe (1) mit einem Bremsscheibentopf (2), mit einem Reibring (3) und mit mehreren Verbindungselementen (4) zur Verbindung des Bremsscheibentopfs (2) mit dem Reibring (3), mit folgenden Merkmalen des Verbindungselements (4):- einem im montierten Zustand der Bremsscheibe (1) sich zumindest teilweise innerhalb des Bremsscheibentopfs (2) befindenden Kopfabschnitt (5);- einem im montierten Zustand der Bremsscheibe (1) sich zumindest teilweise innerhalb des Reibrings (3) befindenden Schaftabschnitt (6);- der Kopfabschnitt (5) weist einen verbreiterten Teilbereich (7) mit einem größeren Durchmesser als der größte Durchmesser des Schaftabschnitts (6) auf;- der verbreiterte Teilbereich (7) des Kopfabschnitts (5) weist auf der dem Schaftabschnitt (6) zugewandten Seite am äußeren Umfang desselben eine Planfläche (8) mit einer Breite von wenigstens 0,5 mm auf;- einem von dem Kopfabschnitt (5) zu dem Schaftabschnitt (6) übergehenden Übergangsbereich (9), der wenigstens zwei unterschiedlich große, ineinander übergehende Radien (10,11) aufweist, wobei einer der Radien (10) in den Schaftabschnitt (6) übergeht.
Patent DE-102016203492-B4 (DE)
Title: Ofen mit einer Scharniervorrichtung
Inventor: KIM KIHWAN
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-03-03
Granted: 2021-03-18
Abstract: Ofen (1) mit einer Scharniervorrichtung (40), der aufweist: einen Hauptkörper (10) mit einem Garraum (11); eine Tür (20), die aufgebaut ist, um den Garraum (11) zu öffnen und zu schließen; und die Scharniervorrichtung (40), die aufgebaut ist, um den Hauptkörper (10) mit der Tür (20) zu verbinden, und an dem die Tür (11) drehbar installiert ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniervorrichtung (40) aufweist: eine Scharniereinheit (50), die einen an dem Hauptkörper (10) befestigten Scharnierkörper (52) und einen Scharnierhebel (51), der mit der Tür (20) gekoppelt ist und auch durch einen Scharnierstift (53) mit dem Scharnierkörper (52) drehbar wellengekoppelt ist, aufweist; und eine Dämpfungseinheit (60), die innerhalb eines Drehradius des Scharnierhebels (51) an einer Außenoberfläche des Scharnierkörpers (52) installiert ist und in Kontakt mit dem Scharnierhebel (51) ist, um eine Drehgeschwindigkeit des Scharnierhebels (51) zu verringern, wenn der Scharnierhebel (51) gedreht wird,wobei der Scharnierkörper (52) an einer unteren Platte (14) installiert und befestigt ist, die eine untere Oberfläche des Hauptkörpers (10) bildet, undwobei ein Scharnierloch (162), durch welches der Scharnierkörper (52) und die Dämpfungseinheit (60) gehen, an einer vorderen Platte (16) ausgebildet ist, die eine vordere Oberfläche des Hauptkörpers (10) bildet, und das Scharnierloch (162) geöffnet ist, um eine entsprechende Form zu haben, so dass eine Umfangsoberfläche des Scharnierkörpers (52) und eine vordere Oberfläche der Dämpfungseinheit (60) beschränkt werden.