baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10208024-B4 (DE)
Title: Drehdurchführung für eine Vorrichtung zum Füllen oder Entlüften eines Reifens eines Traktorrades
Inventor: NIENHAUS CLEMENS
IPC: B60C23/00
Filed: 2002-02-26
Granted: 2005-06-02
Abstract: Drehdurchführung (9)
für eine
Vorrichtung zum Füllen
eines zu einem Fahrzeugrad, insbesondere Traktorrad (1), gehörenden Reifens
(4) mit Luft oder zum Entlüften
desselben umfassend  – ein
Gehäuse
(13)  – mit
einer auf einer Längsachse
(Y) zentrierten Gehäusebohrung
(15), die eine Innenfläche
bildet, und  – mit
einer ersten Anschlussbohrung (16),  – ein Innenteil (28),  – das in
der Gehäusebohrung
(15) angeordnet ist,  – das
eine Außenfläche aufweist,  – das mit
der Außenfläche radial
beabstandet zu der Innenfläche
des Gehäuses
(13) angeordnet ist und  – das
einen Luftkanal (29) aufweist,  – zwei Abschlusselemente (18,
22),  – die
axial mit einem Abstand voneinander angeordnet sind,  – die den
radialen Abstand zwischen der Innenfläche des Gehäuses (13) und der Außenfläche des
Innenteils (28) überbrücken,  – die das
Gehäuse
(13) und das Innenteil (28) umeinander drehbar  lagern und zusammen
mit diesen eine Kammer...
Patent DE-10223548-B4 (DE)
Title: Planetenträger
Inventor: OHBAYASHI KOUJI
IPC: F16H57/08
Filed: 2002-05-27
Granted: 2015-12-31
Abstract: Planetenträger zum Halten eines Ritzels (P1) eines Planetengetriebesatzes durch eine drehfest am Planetenträger (C1) angeordnete Ritzelwelle (31), mit: einem die Ritzelwelle (31) haltenden Halterungsabschnitt; und einer durch Induktionshärten im Halterungsabschnitt ausgebildeten, flach gehärteten Oberfläche; wobei der Halterungsabschnitt eine Wellenöffnung (26) ist, in die die Ritzelwelle (31) eingepaßt ist, und wobei die gehärtete Oberfläche ein Abschnitt einer Umfangsfläche der Wellenöffnung (26) ist; und wobei die gehärtete Oberfläche in einem Abschnitt der Umfangsfläche der Wellenöffnung (26) ausgebildet ist, wobei der Abschnitt von einem Isolierschlitz (G) einer in der Wellenöffnung (26) angeordneten bogenförmigen Induktionsspule (U) abgewandt ist.
Patent DE-10224114-B4 (DE)
Title: Temperatursensor für ein Heizgerät
Inventor: GALTZ RUEDIGER
IPC: G01K1/16
Filed: 2002-05-29
Granted: 2010-07-15
Abstract: Temperatursensor (30) für ein Heizgerät, insbesondere ein mobiles Zusatzheizgerät eines Fahrzeugs, mit einem Messfühler (14) der zum Anordnen in einem Kanal (42) vorgesehen ist, in dem sich ein flüssiges Medium befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Messfühler (14) aus einem starren Material als zylindrischer Stab mit zwei ringförmigen Wärmeleitrippen (32, 34) an seiner Mantelfläche gestaltet ist, wobei eine erste Wärmeleitrippe (32) zum Anordnen in der Mitte des Kanals (42) ausgebildet ist und einen Messabschnitt zum Messen der Temperatur des flüssigen Mediums bildet und die zweite Wärmeleitrippe (34) zum Anliegen an einer den Kanal (42) begrenzenden Wand (40) ausgebildet ist und einen Messabschnitt zum Messen der Temperatur der Wand (40) bildet.
Patent DE-10237624-B4 (DE)
Title: Gerät für die Aufzeichnung von digitalen Signalen
Inventor: HORN BERNHARD
IPC: H04H20/00
Filed: 2002-08-16
Granted: 2008-01-17
Abstract: Gerät für die Aufzeichnung
und/oder Wiedergabe von digitalen Audio- und/oder Videosignalen, mit  – einer
ersten Einrichtung (11) für
die Verarbeitung von digitalen Audio- und/oder Videosignalen,  – einer
zweiten Einrichtung (13, 14) für
die Aufzeichnung und Speicherung der digitalen Audio- und/oder Videosignale,  – einer
Steuereinrichtung (12) für
die Steuerung der das Gerät
bildenden Einrichtungen (11, 13, 14) und einem nichtflüchtigen
Speicher (16),  wobei  – die
Steuereinrichtung (12) bei einer Aufzeichnung von digitalen Audio- und/oder Videosignalen
eine die Aufzeichnung kennzeichnende Information erzeugt und in
den nichtflüchtigen
Speicher (16) schreibt, und die Steuereinrichtung (12) die die Aufzeichnung
kennzeichnende Information nach Abschluss der Aufzeichnung in dem
nichtflüchtigen
Speicher (16) löscht,  – die Steuereinrichtung
(12) bei einer Inbetriebnahme des Geräts den nichtflüchtigen
Speicher (16) auf das Vorhandensein der die Aufzeichnung kennzeichnenden
Information überprüft,  – die Steuereinrichtung
(12) die Einrichtungen (11, 13, 14) zur Fortsetzung der Aufzeichnung
ansteuert, falls...
Patent DE-10240774-B4 (DE)
Inventor: KOEHLE STEFAN
IPC: F01L1/34
Filed: 2002-08-30
Granted: 2011-05-05
Abstract: An electromagnetic regulating device with a movable actuator ( 42 ), especially a piston, having an engagement region ( 44 ) on an end thereof, and a coil device ( 34, 36 ), which is stationary relative to the actuator and which is designed to exert a force on the actuator. The electromagnetic regulating device is provided with permanent magnet means, through which the actuator ( 42 ) is held to the coil device ( 34, 36 ) in the inactive state of the coil device ( 34, 36 ) and wherein when current is applied to the coil device ( 34, 36 ), the actuator ( 42 ) is released from the coil device ( 34, 36 ), overcoming a retaining force of the permanent magnet means.
Patent DE-10247823-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Regeln von Flüssigkeitseingabe
Inventor: SCHWESINGER ROLF
IPC: B29C45/17
Filed: 2002-10-14
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern und/oder Regeln der Zufuhr von Flüssigkeit in ein Spritzgießwerkzeug,
die  ein erstes Regelventil (1) und  ein zweites Regelventil
(2),  einen ersten Anschluß (3)
für die
Flüssigkeitszufuhr,  einen
zweiten Anschluß (4)
für einen
Flüssigkeitsabgang, der
mit einem Spritzgießwerkzeug
in Verbindung steht, und  einen dritten Anschluß (5) für den Flüssigkeitsrücklauf sowie
eine Regelelektronik (6), über
die die Flüssigkeitszu- und
-abfuhr gesteuert und/oder geregelt werden kann, umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Regelelektronik (6) aus mindestens
einem Modul zur Erkennung der Regelabweichung sowie mit Reglern
(7, 8) zur Steuerung und/oder Regelung der Regelventile (1, 2) besteht,  wobei
jedem Regelventil (1, 2) ein Regler (7, 8) zugeordnet ist und jeder
Regler (7, 8) unabhängig
steuer- und/oder regelbar ist.
Patent DE-10250843-B4 (DE)
Title: Wischlager für eine Wischerwelle einer Scheibenwischanlage sowie Verfahren zum Herstellen einer Verbindung zwischen einem Wischlager und einem Halterohr einer Scheibenwischanlage
Inventor: SCHMID ECKHARDT
IPC: B60S1/18
Filed: 2002-10-31
Granted: 2017-02-16
Abstract: Wischlager (1) für eine Welle einer Scheibenwischanlage von Kraftfahrzeugen, welches eine Aufnahme für eine Scheibenwischerwelle (2) sowie einen Befestigungsabschnitt (3) aufweist, mittels welchem das Wischlager (1) drehfest an einem Rohrende (5) eines Halterohres (4) der Scheibenwischanlage befestigbar ist, wobei der Befestigungsabschnitt (3) eine Zapfen-/Rohr-Aufnahme (6) ist, auf welche das Rohrende (5) aufsteckbar ist, und dass radiale Öffnungen (7) vorgesehen sind zum Verstemmen des Rohres (4) in dem Befestigungsabschnitt (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (3) des Wischlagers (1) mit einer zylindrischen Bohrung zur direkten Aufnahme und Lagerung der Scheibenwischerwelle (2) versehen ist.
Patent DE-10251687-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: WAKITANI TSUTOMU
IPC: B60L15/20
Filed: 2002-11-06
Granted: 2013-04-11
Abstract: Elektrofahrzeug (10), umfassend: ein von einer Bedienungsperson betätigbarer richtungsabhängiger Geschwindigkeitshebel (34) zum Anweisen der Vorwärtsfahrt, des Neutralzustands und der Rückwärtsfahrt des Fahrzeugs (10) sowie der jeweiligen Fahrgeschwindigkeit; ein aus einem linken und einem rechten Elektromotor (25L, 25R) gebildetes Elektromotorenpaar (25L, 25R), das basierend auf der Betätigung des richtungsabhängigen Geschwindigkeitshebels (34) betätigt wird; ein aus einer linken und einer rechten elektromagnetischen Parkbremse (51L, 51R) gebildetes Parkbremsenpaar (51L, 51R) für das Fahrzeug (10) im Neutralzustand; und eine Steuereinheit (44), die an die Elektromotore (25L, 25R) ein von der Stellung des richtungsabhängigen Geschwindigkeitshebels (34) abhängiges Normalsteuersignal für die Ausgangsleistung der Elektromotore (25L, 25R) anlegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (44) an die Elektromotore (25L, 25R), ein Startsteuersignal anlegt, um den Start des linken und des rechten Elektromotors (25L, 25R) mit der beginnenden Deaktivierung der rechten und der linken elektromagnetischen Bremse (51L, 51R) einzuleiten, sobald der richtungsabhängige Geschwindigkeitshebel...
Patent DE-10252049-B4 (DE)
Title: Chemisch-mechanische Polier-Aufschlämmung und chemisch-mechanisches Polierverfahren unter Verwendung derselben
Inventor: LEE JONG-WON
IPC: H01L21/321
Filed: 2002-11-08
Granted: 2010-08-12
Abstract: Aufschlämmung zur Verwendung beim chemisch/mechanischen Polieren eines Wafers, wobei die Aufschlämmung umfaßt:  Metalloxid-Abrasivteilchen;  einen Entfernungsgeschwindigkeits-Beschleuniger, worin der Entfernungsgeschwindigkeits-Beschleuniger eine Verbindung umfaßt, ausgewählt aus einer Phosphat-Verbindung und einer Phosphit-Verbindung;  ein anionisches polymeres Passivierungsmittel mit einem Molekulargewicht im Bereich von 1.000 bis 100.000, ausgewählt aus Poly(acrylsäure), Poly(methacrylsäure), Poly(acrylsäure-maleinsäure), Poly(methacrylsäure-maleinsäure), Poly(acrylsäure-acrylamid), Poly(acrylnitril-butadien-acrylsäure), Poly(acrylnitril-butadien-methacrylsäure), einem Derivat oder einem Salz irgendeines der vorangehenden Materialien und irgendeiner Kombination daraus;  ein anionisches C1- bis C12-Passivierungsmittel; und Wasser.
Patent DE-10262172-B4 (DE)
Title: Onboard fuel cell system in vehicles, includes flow passages through which oxygen-off gas and hydrogen-off gas from fuel cell pass, respectively
Inventor: YOSHIZUMI KIYOSHI
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-01-17
Granted: 2008-06-19
Abstract: An onboard fuel cell system includes a fuel cell (100) containing hydrogen and oxidative gases for generating electric power. The hydrogen-off gas and oxygen-off gas from fuel cell pass through the flow passages (407,503), respectively. An independent claim is included for hydrogen-off gas discharging method.
Patent DE-10317951-B4 (DE)
Title: Metallklinge zum Entfernen von Silikonfugen
Inventor: KLOTZ PETER
IPC: A47L25/00
Filed: 2003-04-17
Granted: 2006-07-13
Abstract: U-förmige Klinge
(1; 1') zur Ausbildung eines Messers, die zwei konvergierend verlaufende Klingenabschnitte
(4, 5; 4', 5') umfasst, die gemeinsam einen Führungsgrat (6; 6') ausbilden,
wobei zumindest zwei im wesentlichen gegenüberliegende Befestigungsabschnitte
vorgesehen sind.
Patent DE-10318187-B4 (DE)
Title: Verkapselungsverfahren für organische Leuchtdiodenbauelemente
Inventor: FRISCHKNECHT KYLE D
IPC: H01L51/56
Filed: 2003-04-22
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verkapselungsverfahren für mehrere auf einem Substrat hergestellte organische Leuchtdiodenbauelemente (OLED), wobei die Schritte des Verfahrens folgendes umfassen:  Herstellen mehrerer OLED-Bauelemente (302) auf einem Substrat (300) in verschiedenen durch Ritz- und Bruchlinien (206) voneinander getrennten, Licht emittierenden Bereichen;  Herstellen mindestens einer Planarisierungsschicht (304) mit einer Seitenstufe auf den Bauelementen, wobei die Ritz- und Bruchlinien nach der Herstellung der Planarisierungsschicht frei von der Planarisierungsschicht sind;  selektives Aufbringen mindestens einer Barrierenschicht (308) über der Planarisierungsschicht, wobei die Barriereschicht größer als die Planarisierungsschicht ist und die Seitenstufe der Planarisierungsschicht bedeckt und wobei die Ritz- und Bruchbereiche von der Barrierenschicht freigehalten werden,  und wobei die OLED-Bauelemente (302) durch die von der Planarisierungsschicht und der Barriereschicht freigehaltenen Ritz- und Bruchlinien (206) vereinzelt werden.
Patent DE-10341095-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: MACKE WLODZIMIERZ
IPC: F16D55/2265
Filed: 2003-09-05
Granted: 2005-10-13
Abstract: Scheibenbremse,
insbesondere für ein
Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (3) umfassenden Bremssattel
(2), der mittels zweier Befestigungselemente, von denen eines als
Fest- (4) und das andere als Loslager (5) ausgebildet ist, bezogen
auf die Bremsscheibe (3) axial verschiebbar an einem ortsfesten
Bremsträger
(1) befestigt ist, wobei zumindest das Loslager (5) eine Gleitbuchse
(6) aus einem Elastomer aufweist, die im Bremssattel (2) angeordnet
ist und in der ein mit dem Bremsträger (1) verbundener Führungsholm
(10) längsverschiebbar
geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Gleitbuchse (6) in einer Lagerhülse
(7) gehalten ist, deren Innenraum durch einen Deckel (12) auf ihrer
der Bremsscheibe abgewandten Stirnseite und durch einen Balg (8),
vorzugsweise einen Faltenbalg, auf ihrer der Bremsscheibe (3) zugewandten Stirnseite
hermetisch abgedichtet ist, und daß die Lagerhülse (7)
nach außen
hin, entsprechend der Bauhöhe
des Balges (8), aus dem Bremssattel (2) herausragt.
Patent DE-10348926-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor für Speichereinspritzysteme
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M51/06
Filed: 2003-10-18
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftstoffinjektor (1) für Speichereinspritzsysteme zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum (31) einer Verbrennungskraftmaschine. Ein Einspritzventilglied (25) ist über einen Aktor (7) betätigbar. Das Einspritzventilglied (25) gibt Einspritzöffnungen (30) am brennraumseitigen Ende (29) des Einspritzventilgliedes (25) frei oder verschließt diese. Der Aktor (7) ist in einem ein Zusatzvolumen darstellenden, mit Systemdruck beaufschlagten Druckraum (4) aufgenommen.
Patent DE-10350905-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zugriff auf Funkressourcen und anschließende Datenübertragung
Inventor: LI HUI
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-10-31
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation in einem eine Mehrzahl von teilnehmerseitigen
Funkstationen (A, B, C, D, E) umfassenden Funkkommunikationssystem,  wobei
zumindest zeitweise Reservierungen von Funkressourcen für die Versendung
von Daten (DATA) von jeweils einer ersten zu jeweils einer zweiten
teilnehmerseitigen Funkstation (A, B, C, D, E) durch direkten Austausch
von Signalisierungsinformation (RTS, CTS) zwischen der jeweils ersten
und der jeweils zweiten teilnehmerseitigen Funkstation (A, B, C,
D, E) erfolgen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die teilnehmerseitigen
Funkstationen (A, B, C, D, E) des Funkkommunikationssystems oder
die teilnehmerseitigen Funkstationen (A, B, C, D) eines örtlich begrenzten
Bereiches (Z) des Funkkommunikationssystems  – die Signalisierungsinformation
(RTS, CTS) betreffend die Reservierung von Funkressourcen durch
direkten Signalisierungsinformationsaustausch (RTS, CTS) zwischen
jeweils zwei teilnehmerseitigen Funkstationen (A, B, C, D) ausschließlich in
wiederkehrenden ersten Zeitabschnitten (CONTROL SLOT 1, CONTROL
SLOT 2, CONTROL SLOT 3) versenden und  – Daten (DATA) nach erfolgreicher
Reservierung von Funkressourcen durch direkten...
Patent DE-10352904-B4 (DE)
Title: Differentialanordnung mit integriertem Verschiebegelenk
Inventor: KRUDE WERNER DIPL ING
IPC: F16H48/10
Filed: 2003-11-11
Granted: 2012-03-01
Abstract: Differentialanordnung, umfassend einen um eine Drehachse X drehbaren Differentialkorb (17), mehrere Ausgleichsräder (31), die im Differentialkorb (17) auf zur Drehachse X senkrechten Achsen Y drehbar gehalten sind und gemeinsam mit diesem umlaufen, sowie zwei einander im Differentialkorb (17) gegenüberliegende und auf der Drehachse X drehbar gehaltene Seitenwellenräder (19, 20), die mit den Ausgleichsrädern (31) kämmen; zumindest ein Verschiebegelenk umfassend ein Gelenkaußenteil (2) mit einer Anschlußseite und einer Öffnungsseite, das um eine Drehachse X drehbar ist und mehrere umfangsverteilte parallel zur Drehachse X verlaufende Bahnen (6) zum Führen von drehmomentübertragenden Elementen (5) aufweist, wobei das Gelenkaußenteil (2) anschlußseitig einen zylindrischen ersten Abschnitt (12) zur Aufnahme eines Lagers aufweist, der gegenüber einem sich daran öffnungsseitig axial anschließenden zweiten Abschnitt (13) einen reduzierten Außendurchmesser hat, wobei das Gelenkaußenteil (2) mit einem der beiden Seitenwellenräder (19, 20) fest verbunden ist und mit seinem zylindrischen ersten Abschnitt (12) im Differentialkorb (17) drehbar...
Patent DE-10354517-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheits-Schließsystems
Inventor: HUBRIG JUERGEN
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-11-21
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Sicherheits-Schließsystems, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,
mit einem Schloss (1) und zumindest einem Schlüssel (2),  gekennzeichnet
durch die Schritte,  a) Erzeugen einer Reihe von Hash-Werten
(m 1 ...m i ) mittels einer
Hash-Funktion (H(m)) ausgehend von einer Zufallszahl (m 0 ),  b)
Speichern von zumindest einem Teil der Hash-Werte der Reihe von
Hash-Werten in einem im Schlüssel
(2) vorgesehenen Speicher (24),  c) Übertragen des Hash-Werts (m i ) mit der größten Differenz zur Zufallszahl
(m 0 ) und des diesem Hash-Wert (m i ) zugeordneten Index-Werts (i) vom Schlüssel (2)
zum Schloss (1) bei Benutzung des Schlüssels (2),  d) Reduzieren
der Reihe von Hash-Werten um den übertragenen Hash-Wert (m i ),  e) Vergleichen des übertragenen
Index-Werts (i) mit dem zuletzt gespeicherten Index-Wert (i+n),
um zu Ermitteln, wie oft (n) die Hash-Funktion auf den übertragenen Hash-Wert
(m i ) anzuwenden ist,  f) dementsprechendes
ein- oder mehrmaliges (n) Anwenden der Hash-Funktion auf den übertragenen
Hash-Wert (m i ) in einer...
Patent DE-10358519-B4 (DE)
Title: Dichtungselement für Schwenkmotor
Inventor: PUSCHMANN PETER
IPC: F01C9/00
Filed: 2003-12-13
Granted: 2012-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement für einen Schwenkmotor zur Abdichtung von zwischen einem insbesondere zylindrischen Außenteil und einem insbesondere zylindrischen Innenteil desselben begrenzten Arbeitskammern, wobei das Dichtungselement in einer axial verlaufenden Nut aufgenommen ist, die in einem am Innenumfang des Außenteils oder am Außenumfang des Innenteils angeordneten Vorsprung ausgebildet ist und wobei das Dichtungselement, in Radialrichtung des Schwenkmotors betrachtet, einen zwischen dem Außenteil und dem Innenteil eingespannten Gleitrahmen aus Kunststoff, sowie ein von diesem umgebenes Dichtungs-Innenteil aufweist. Zur seitlichen Abdichtung des Dichtungselementes sind Scheiben an den Längsseiten des Gleitrahmens außen angeordnet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Scheiben in Umfangsrichtung mindestens eine Durchbrechung besitzen, insbesondere ausgebildet als Bohrung.
Patent DE-10360309-B4 (DE)
Title: Resistiver Dehnungssensor
Inventor: AHLERS HORST DR
IPC: G01L1/20
Filed: 2003-12-18
Granted: 2015-01-22
Abstract: Resistiver Dehnungssensor, dadurch gekennzeichnet, dass er aus elektrisch leitenden Gummifäden (1) besteht und mit einem nichtleitenden Gummifaden (2) in einem textilen Flächengebilde (3) eingebettet ist und/oder die geometrische Anordnung durch textiltypische und/oder andere Verlegungstechniken in Dehnungsrichtung variiert ist, wobei der elektrisch leitfähige Gummifaden (1) und mehrere nichtleitende Gummifäden (2) zu einem Gebilde verknüpft sind, wobei durch die nichtleitenden Gummifäden (2) die elastischen Eigenschaften des resistiven Dehnungssensors eingestellt sind und durch die elektrisch leitfähigen Gummifäden (1) Krümmungen und seitliche Verzüge des Gebildes bestimmbar sind.
Patent DE-19507294-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Reinigung iodierter Kontrastmittel
Inventor: CANNATA VINCENZO
IPC: A61K49/04
Filed: 1995-03-02
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung und Reinigung von L-5-(2-Hydroxypropionylamino)-2,4,6-triiodisophthalsäure-bis(1,3-dihydroxypropylamid)
dadurch gekennzeichnet, daß man
eine Lösung
von rohem L-5-(2-Acetoxypropionylamino)-2,4,6-triiodisophthalsäure-bis(1,3-dihydroxypropylamid)
auf eine ein stark anionisches Harz enthaltende Säule aufbringt,
mit Wasser eluiert, mit einer verdünnten wäßrigen Lösung einer schwachen Säure eluiert, so
daß rohes
L-5-(2-Hydroxypropionylamino)-2,4,6-triiodisophthalsäure-bis(1,3-dihydroxypropylamid)
von der Säule
freigesetzt wird, und das entstandene Rohprodukt durch Chromatographie
an einem schwach anionischen Harz reinigt.
Patent DE-19543271-B4 (DE)
Inventor: KOVACS ISTVAN
IPC: A61K47/00
Filed: 1995-11-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: The invention relates to an oral multiple emulsion pre concentrate comprising a surface active agent, ethanol a lipophilic and/or an amphiphilic solvent. The composition comprising from about 5 to about 30 % by weight of cyclosporin, from about 5 to about 30 % by weigh of tocopheryl polyethylene glycol carboxylic acid ester, from about 5 to about 20 % by weight of ethanol, from about 20 to about 55 % by weight of a lipophylic solvent and/or from about 10 to about 55 % by weight of an amphiphilic solvent, and if desired from about 10 to about 20 % by weight of co-tenside.
Patent DE-19609135-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Bestimmung der Planheit bzw. der Zugspannung oder der Zugspannungsverteilung bzw. der Zugkraft eines Metallbandes in einer Walzstraße
Inventor: BERGHS ANDRE
IPC: B21B38/02
Filed: 1996-03-08
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Planheit bzw. der Zugspannung oder der Zugkraft eines Metallbandes (2) in einer Walzstraße mittels einer Meßrolle (3) mit auf dem Umfang verteilten Kraft- bzw. Kraftänderungs-Sensoren (9), die in Umfangsrichtung z. T. gegeneinander versetzt angeordnet sind, wobei die Zugkraft (F¶z¶) im Metallband (2) aus einer Beziehung F¶z¶ = f(k, z(i)) zwischen der Zugspannungsverteilung bzw. der Zugkraft (F¶z¶), den Meßwerten z(i) der Kraft- bzw. Kraftänderungs-Sensoren (9) und einem Proportionalitätsfaktor (k) ermittelt wird und wobei die Bestimmung des Proportionalitätsfaktors (k) aus der Beziehung DOLLAR I1 zwischen dem zeitlichen Mittelwert der Sollzugkraft DOLLAR I2 dem Proportionalitätsfaktor (k) und Mittelwerten der Meßwerte (z(i)) der Kraft- bzw. Kraftänderungs-Sensoren (9) erfolgt.
Patent DE-19622343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Walzenmantels einer Walze einer Erntemaschine
Inventor: PETITFRERE MICHEL
IPC: A01F15/07
Filed: 1996-06-04
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung des Walzenmantels einer Walze, die in Erntemaschinen
zum Befördern
oder Bearbeiten von Erntegut oder zur Umlenkung von Förder- oder
Pressgurten eingesetzt werden, wobei der Walzenmantel der Walze
eine äussere
wendelförmig verlaufende
Erhöhung
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst auf einem planen Mantelzuschnitt
(9) eine darüber
verlaufende Erhöhung
gebildet, sodann der so vorbereitete Mantelzuschnitt (9) zu einem
zylindrischen Walzenmantel (6) gebogen wird und die aneinander stossenden
Nahtbereiche miteinander verbunden werden, wobei der plane Mantelzuschnitt
(9) als ein planer viereckiger Mantelzuschnitt (9) gebildet ist
und auf diesen ein diagonal verlaufender Profilstreifen (7) befestigt
wird.
Patent DE-19626993-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines aliphatischen Nitrils
Inventor: YOSHIDA WATARU
IPC: C07B61/00
Filed: 1996-07-04
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines aliphatischen Nitrils, umfassend die Reaktion eines aliphatischen Alkohols mit 6 bis 40 Kohlenstoffatomen mit Ammoniak: (a) in der Gegenwart eines Katalysators, umfassend Kupfer, ein anderes Übergangsmetall-Element in der vierten Periode als Cr und ein Platin-Gruppen-Element in der achten Gruppe in einem Gewichtsverhältnis von Kupfer: das andere Übergangsmetall-Element in der vierten Periode als Cr: das Platin-Gruppen-Element in der achten Gruppe von 0,1 bis 10:1:0,001 bis 0,5, (b) unter einem Druck des Reaktionssystems in dem Bereich von atmosphärischem Druck bis 10,13 MPa, (c) bei einer Temperatur des Reaktionssystems in dem Bereich von 100 bis 250°C, (d) unter Einführung von zumindest einem Gas, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Inertgasen und Wasserstoffgas, in das Reaktionssystem, (e) unter Entfernung von Wasser, das während der Reaktion gebildet wird, aus dem Reaktionssystem, und (f) unter Einstellung der Menge des in dem Gas (ohne durch die Reaktion...