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Patent DE-102018216160-A1 (DE)
Title: Behälter zum Zwischenspeichen und zur Bereitstellung eines polymerbasierten Materials bzw. einer polymerbasierten Materialkomponente
Inventor: DOROSHENKO MIKHEIL
IPC: B29C73/02
Filed: 2018-09-21
Abstract: Behälter (2) zur Zwischenspeicherung und Bereitstellung eines polymerbasierten Materials bzw. einer polymerbasierten Materialkomponente, mit einem eine verschließ- und öffenbare Öffnung (4a) aufweisenden Behälterboden (2a), einem Behälterdach (2b) und einer dazwischen befindlichen Behälterwand (2c) sowie mit einem entlang der Behälterwand (2c) bewegbaren und gegenüber dieser abgedichteten Kolben (3).Die Öffnung im Boden (2a) dient ausschließlich als Einlassöffnung (4a), wobei der Kolben (3) eine verschließ- und öffenbare Auslassöffnung (5a) aufweist, die mit einer Materialableitung in Verbindung ist, wobei zum Befüllen des Behälters (2) bei offener Einlassöffnung (4a) und geschlossener Auslassöffnung (5a) der Kolben (3) Richtung Behälterdach (2b) bewegt wird und wobei zum Entnehmen des Materials aus dem Behälter (2) bei geschlossener Einlassöffnung (4a) und geöffneter Auslassöffnung (5a) der Kolben (3) Richtung Behälterboden (2a) bewegt wird.
Patent DE-102018218990-A1 (DE)
Title: Rohrförmige kühlmittelhülse
Inventor: JOHNSON JACK
IPC: H02K5/20
Filed: 2018-11-07
Abstract: Eine rohrförmige Kühlmittelhülse (30, 40) für den Stator (12) eines Elektromotors für ein Fahrzeug (50). Die Kühlmittelhülse (30, 40) umfasst ein inneres rohrförmiges Metallelement (32) und ein äußeres rohrförmiges Kunststoffelement (34), die koaxial um eine Längsmittellinienachse der Hülse (30, 40) vorgesehen sind. Das äußere rohrförmige Kunststoffelement (34) ist über das innere rohrförmige Metallelement (32) gegossen. Die Kühlmittelhülse (30, 40) kann eine einstückig gegossene Umfangsausbildung (36) enthalten, die an einem axialen Ende (22) angeordnet ist, das eine Mehrzahl von konzentrisch angeordneten elektrisch leitfähigen Elementen (26) tragen kann.
Patent DE-102018219142-A1 (DE)
Title: Magnetcodierer und vorrichtung mit demselben
Inventor: HSIAO HENG-SHENG
IPC: G01R33/09
Filed: 2018-11-09
Abstract: Ein Magnetcodierer (2) hat einen ringförmigen Hauptkörper (21), eine Magnetcodiereinheit (22) und eine Positionscodiereinheit (23). Der Hauptkörper (21) ist aus Material mit magnetischer Permeabilität hergestellt, umgibt eine Mittelachse (200) und umfasst eine erste Oberfläche (211) und eine zweite Oberfläche (212), die der ersten Oberfläche (211) gegenüberliegt. Die Magnetcodiereinheit (22) ist auf der ersten Oberfläche (211) des Hauptkörpers (21) angeordnet und umfasst mehrere erste und zweite Magnetpole (N, S), die jeweils ringförmig sind und an der Mittelachse (200) zentriert sind. Die ringförmige Positionscodiereinheit (23) ist an der Mittelachse (200) zentriert, ist zu der Magnetcodiereinheit (22) benachbart und ist auf der ersten Oberfläche (211) angeordnet, auf der die Magnetcodiereinheit (22) angeordnet ist. Die ersten und zweiten Magnetpole (N, S) sind in abwechselnder Folge platziert.
Patent DE-102018219398-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren einer Überspannung in einem mit einer Asynchronmaschine verbundenen Zwischenkreis bei einem Lastabwurf
Inventor: VOIGT TORSTEN
IPC: H02M1/32
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reduzieren einer Überspannung in einem mit einer Asynchronmaschine (104) verbundenen Zwischenkreis (106) bei einem Lastabwurf. Dabei wird ansprechend auf ein Erkennen der Überspannung ein unter Verwendung des Zwischenkreises (106) bereitgestellter Zwischenkreisstrom in zumindest einen Strang der Asynchronmaschine (104) eingeprägt, um die Überspannung zu reduzieren.
Patent DE-102018220419-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Warnen eines dritten Fahrzeugs
Inventor: RIEGEL WERNER
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Warnvorrichtung (12) zum Warnen eines dritten Fahrzeugs (22, 22') vor einem Fahrverhalten eines anderen Fahrzeugs (20), mit: einer ersten Eingangsschnittstelle (36) zum Empfangen von Verkehrsregeldaten (38) mit Informationen zu einer Verkehrsregel, die in einer Umgebung (18) eines eigenen Fahrzeugs (10) gilt; einer zweiten Eingangsschnittstelle (40) zum Empfangen von Umgebungssensordaten (42) eines Umgebungssensors (14) mit Informationen zu einem Fahrverhalten des anderen Fahrzeugs (20), wenn sich das andere Fahrzeug (20) in der Umgebung (18) des eigenen Fahrzeugs (10) befindet; einer Auswerteeinheit (44) zum Ermitteln, ob das andere Fahrzeug (20) gegen die Verkehrsregel verstößt, basierend auf den Umgebungssensordaten (42) und den Verkehrsregeldaten (38); und einer Ausgabeschnittstelle (46) zum Übermitteln einer Warnmeldung (34) an das dritte Fahrzeug (22, 22'), wenn das andere Fahrzeug (20) die Verkehrsregel bricht, um das dritte Fahrzeug (22, 22') zu warnen. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Empfangsvorrichtung (24) zum Verarbeiten einer Warnmeldung (34), ein System und ein Fahrzeug mit einer Warnvorrichtung (12) und/oder mit einer Empfangsvorrichtung (24) und entsprechende Verfahren.
Patent DE-102018220527-A1 (DE)
Title: Luftfederbein mit Verstärkungskern im Deckel
Inventor: RAUTENBERG KAI MARCUS
IPC: B60G15/14
Filed: 2018-11-29
Abstract: Luftfederbein (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Luftfeder (2) mit einem Stoßdämpfer (3) zur Federung und Dämpfung von Schwingungen eines Kraftfahrzeugfahrwerkes, wobei die Luftfeder (2) einen Luftfederdeckel (4, 40) und einen Abrollkolben (5) umfasst, wobei zwischen dem Luftfederdeckel (4, 40) und dem Abrollkolben (5) ein Rollbalg (6) aus elastomerem Material luftdicht eingespannt ist, wobei der Luftfederdeckel (4, 40) eine Dämpferlageraufnahme (43) umfasst, welche einen Boden (44) aufweist und in welcher ein Dämpferlager (11) des Stoßdämpfers (3) angeordnet ist, und wobei der Luftfederdeckel (4, 40) einen Klemmgrund (50) umfasst, an welchem ein erstes Ende des Rollbalgs (6) angebunden ist, wobei der Luftfederdeckel (40) aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist und zur Festigkeitssteigerung der Dämpferlageraufnahme (43) einen Verstärkungskern (60) umfasst, welcher in dem Boden (44) der Dämpferlageraufnahme (43) angeordnet ist und zumindest teilweise von dem Kunststoffmaterial des Luftfederdeckels (40) umgeben ist.
Patent DE-102018220848-A1 (DE)
Title: Relaisvorrichtung
Inventor: KAKU YOSHIFUMI
IPC: H04L12/42
Filed: 2018-12-03
Abstract: Eine Relaisvorrichtung ist als eine einer Vielzahl von Relaisvorrichtungen (51 bis 54) verwendbar, die ein Kommunikationsnetzwerk (1) bereitstellen. Jede der Vielzahl von Relaisvorrichtungen hat eine Vielzahl von Ports (P1 bis P4), die mindestens zwei redundante Ports beinhalten. Eine Relaisvorrichtung beinhaltet eine Bestimmungseinheit (S110, S150), eine Kopiereinheit (S170) und eine Auswahleinheit (S180 bis S210). Die Auswahleinheit ist so konfiguriert, dass sie Datenverkehre der mindestens zwei redundanten Ports vergleicht, wenn die Bestimmungseinheit bestimmt, dass eine Portspiegelungsanweisung, die von einer Diagnosevorrichtung (23) übertragen wird, durch einen der mindestens zwei redundanten Ports empfangen wird. Die Auswahleinheit ist konfiguriert, um einen redundanten Ausgabeport auszuwählen, um einen Spiegelrahmen auszugeben, der durch die Kopiereinheit basierend auf einem Vergleichsergebnis zwischen den mindestens zwei redundanten Ports kopiert wird, und den Spiegelrahmen von dem redundanten Ausgabeport auszugeben, um den Spiegelrahmen an die Diagnosevorrichtung zu übertragen.
Patent DE-102019003011-A1 (DE)
Title: Fliegender Feuerlöschschlauch
Inventor: SCHLOBIES CHRISTOPH
IPC: A62C37/00
Filed: 2019-04-27
Abstract: Um es der Feuerwehr zu ermöglichen,auch Brandherde zu bekämpfen,die für ihre Fahrzeuge oder ihr Personal unzugänglich sind ,werden ein flugfähiger vom Boden aus steuerbarer Feuerlösch-Schlauch dargestellt -sowie Schwerlastdrohnen ,die mit einem ebenso steuerbaren flugfähigen Strahlrohr an einem teilweise flexiblen Zuleitungsrohr ausgestattet sind.-Dabei wird die Flugfähigkeit durch einzelne Rotoren oder ganze Drohnen,die an den Teilstücken des Feuerlöschschlauchs befestigt sind ,hergestellt.-
Patent DE-102019004991-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Versiegeln von Geschirreinheiten mit darauf positionierten teilzubereiteten Speisen mit einer Folie
Inventor: EILERTS MARTIN
IPC: B65D81/34
Filed: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Versiegeln von Geschirreinheiten (1) mit darauf positionierten Speisen (30) mit einer Folie (15), wobei eine Geschirreinheit (1) in einer Versiegelungsmaschine (50) platziert wird. Oberhalb der Geschirreinheit (1) wird ein Abschnitt (52) der Folie (15) positioniert. Es wird eine die Geschirreinheit (1) und wenigstens einen Teilabschnitt (53) der Folie umfassende luftdicht abgeschlossene Kammer (54) gebildet. Luft aus dem Innenraum der Kammer (54) wird abgesaugt, um einen definierten ersten Innendruck in dem Innenraum der Kammer (54) zu erzeugen. Es wird ein Inertgas dem Innenraum (54) zugeführt, bis ein bestimmter zweiter Innendruck erreicht wird. Gasgemisch wird aus dem Innenraum der Kammer (54) abgesaugt, um einen definierten dritten Innendruck zu erzeugen. Dann wird der Teilabschnitt (53) der Folie mit der Geschirreinheit (1) verklebt.
Patent DE-102019008180-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstruktur aus nachwachsenden Rohstoffen
Inventor: PFAHLER KARL
IPC: B62D21/08
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugstruktur aus nachwachsenden Rohstoffen, umfassend mindestens eine aus dem nachwachsenden Rohstoff bestehende Strukturlängsstange (15) und mindestens zwei aus dem nachwachsenden Rohstoff bestehenden Strukturquerstangen (21, 23), wobei die Strukturlängsstange (15) und die zwei Strukturquerstangen (21, 23) über eine Verbindungseinheit (19) miteinander verbunden sind. Ein aus nachwachsenden Rohstoffen bestehende Fahrzeugstruktur, ist crashtauglich gestaltet, indem die Verbindungseinheit (19) eine Spalteinheit (41) umfasst, die einen Rahmen (35) aufweist, wobei innerhalb des Rahmens (35) eine durchgängige Aussparung (43) zum Aufsetzen auf ein Ende (17) der Strukturlängsstange (15) ausgebildet ist, wobei der Rahmen (35) über je ein Verbindungselement (37, 39) mit den zwei sich quer zur Strukturlängsstange (15) erstreckenden Strukturquerstangen (21, 23) verbunden ist und in dem Rahmen (35) sich radial in Richtung Aussparung (43) erstreckenden Schneidelemente (45) zum Spalten der Strukturlängsstange (15) in einem Crashfall ausgebildet sind.
Patent DE-102019100336-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerferbaugruppe
Inventor: SHENAQ MOHAMMED
IPC: B60Q1/04
Filed: 2019-01-08
Abstract: Es ist allgemein eine Fahrzeugscheinwerferbaugruppe gezeigt. Die Scheinwerferbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse und eine Linse, die von dem Gehäuse getragen wird. Die Scheinwerferbaugruppe beinhaltet ein Verbindungsglied, das mit dem Gehäuse zwischen dem Gehäuse und der Linse verbunden ist. Das Verbindungsglied erstreckt sich in Umfangsrichtung um das Gehäuse. Das Verbindungsglied besteht aus einem anderen Materialtyp als das Gehäuse und die Linse, und das Verbindungsglied ist relativ zu dem Gehäuse verformbar.
Patent DE-102019100741-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schalldämpfers, Schalldämpfer sowie Fahrzeug
Inventor: KIENLE BORIS
IPC: F01N13/18
Filed: 2019-01-14
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines segmentierten Schalldämpfers (10) für einen Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs umfasst die Schritte: Bilden eines ersten Endsegments (12) und eines zweiten Endsegments (16) des Schalldämpfers (10), Verbinden des ersten Endsegments (12) und des zweiten Endsegments (16) mittels eines Verbindungssegments (20) sowie Einsetzen eines ersten Abgasrohrs (46) in das erste Endsegment (12) und eines zweiten Abgasrohrs (48) in das zweite Endsegment (16). Des Weiteren ist ein Schalldämpfer (10) vorgesehen, der nach einem solchen Verfahren hergestellt wurde, sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Schalldäm pfer.
Patent DE-102019101313-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung und Verfahren zum dreidimensionalen optischen Vermessen von Messobjekten
Inventor: KAYSER PHILIPP
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-01-18
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Messeinrichtung (1) zum dreidimensionalen optischen Vermessen von Messobjekten (2) mit einem topometrischen Messverfahren beschrieben, bei dem Bilder eines Messobjektes (2) mitsamt eines von einer Projektionseinheit (4) auf ein Messobjekt (2) projizierten Projektionsmusters (17) mit mindestens einer Bildaufnahmeeinheit (5) aufgenommen und mit einer Auswerteeinheit (12, 20) ausgewertet werden. Das Verfahren hat die Schritte:a) Auswählen eines Störbereiches (15) für eine Messposition;b) Projizieren eines Projektionsmusters (17) auf das Messobjekt (2), wobei das Projektionsmuster (17) so angepasst wird, dass in dem ausgewählten Störbereich (15) keine Projektion erfolgt;c) Aufnehmen des Messobjektes (2) mitsamt des aufprojizierten Projektionsmusters (17).Die Steuerungseinheit (11) und/oder die Auswerteeinheit (12) der Messeinrichtung (1) ist zum Auswählen eines Störbereiches (15) und die Messeinrichtung (1) zum Projizieren eines Projektionsmusters (17) auf das Messobjekt (2) derart eingerichtet ist, dass das Projektionsmuster (17) den zuvor ausgewählten Störbereich (15) nicht umfasst.
Patent DE-102019101531-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Position eines Steuerelements für ein Ventilsystem in einer Wasserbehandlungsanlage
Inventor: BROCKE SEBASTIAN
IPC: G05D7/06
Filed: 2019-01-22
Abstract: Eine Wasserbehandlungsanlage mit einem Behälter mit periodisch regenerierbaren Mitteln zur Wasserbehandlung, einem Ventilsystem zum Steuern von Volumenströmen mittels eines beweglichen Steuerelements (1), einem in einem Gehäuse (4) stationär angeordneten Gegenelement (5), wobei das Steuerelement am Gegenelement dichtend anliegt und nacheinander, periodisch wiederholt in mindestens zwei Betriebspositionen (P1, P2, P3) eines Betriebszyklus mit unterschiedlich ausgestalteten Ventilfunktionen relativ zum Gegenelement bewegt werden kann, sowie einem Sensor (6) zur Bestimmung der Position des Steuerelements relativ zum Gegenelement, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung zur Umkehrung der Bewegungsrichtung des Steuerelements relativ zum Gegenelement vorhanden ist, mittels welcher die Bewegungsrichtung des Steuerelements pro Betriebszyklus mindestens einmal umgekehrt werden kann, und dass mit dem Sensor eine Referenzposition (R) des Steuerelements bestimmt werden kann, wobei die Referenzposition zu den einzelnen Betriebspositionen jeweils um einen Abschnitt x>0 versetzt ist. Damit wird ein schnelleres Einstellen einer anderen Betriebsposition ausgehend von einer vorherigen Betriebsposition ermöglicht, wobei die aktuelle Position des Steuerelements exakt bestimmt und eine unerwünschte Ventilstellung sicher vermieden wird.
Patent DE-102019101541-A1 (DE)
Title: Prozess zur selektiven Extraktion von Zink, Eisen, Zinn und Indium
Inventor: FRISCH GERO
IPC: C22B3/20
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Abtrennung von Elementen aus einem Rohstoff, der eines oder mehrere der Elemente i) Zink, ii) Eisen, iii) Kupfer, iv) Blei und v) Indium und/oder vi) Zinn enthält.
Patent DE-102019101829-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung, steuerungsverfahren und nicht-flüchtiges computerlesbares medium
Inventor: EGAWA TOSHIHIRO
IPC: H01M8/04992
Filed: 2019-01-25
Abstract: Eine Steuerungseinrichtung umfasst einen Sollwertbeschaffungsabschnitt, der dazu konfiguriert ist, einen Sollwert eines Steuerungsbetrag pro vorbestimmtem Berechnungszyklus zu beschaffen, einen Steuerungsabschnitt, der dazu konfiguriert ist, das Steuerungsziel unter Verwendung des beschafften Sollwerts zu steuern, einen Sollglättungswertberechnungsabschnitt, der dazu konfiguriert ist, einen Sollglättungswert zu berechnen, bei dem eine zeitliche Änderung in dem Sollwert verlangsamt ist, und einen Zustandsbestimmungsabschnitt, der dazu konfiguriert ist, eine erste Differenz zu berechnen, die eine Differenz zwischen dem Sollwert und dem Sollglättungswert ist, um zu bestimmen, dass der Steuerungsbetrag in einem vorübergehenden Zustand ist, wenn die berechnete erste Differenz gleich oder größer als ein vorbestimmter erster Schwellenwert ist, und zu bestimmen, dass der Steuerungsbetrag in einem dauerhaften Zustand ist, wenn die erste Differenz kleiner als der erste Schwellenwert ist.
Patent DE-102019103844-A1 (DE)
Title: Fluidleitungsrohr für eine Heiz- und Klimaanlage
Inventor: Trncak Zbynek
IPC: F16L47/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidleitungsrohr (1) für eine Heiz- und Klimaanlage, aufweisend einen zumindest überwiegend aus Kunststoff bestehenden Rohrverbindungsabschnitt (2) im Bereich einer Rohrmündung (3), wobei im Rohrverbindungsabschnitt (2) ein am Rohrumfang umlaufender, nach außen vorstehender Wulst (4) aus Kunststoff ausgebildet ist, und wobei auf den Wulst (4) ein ebenfalls am Rohrumfang umlaufender Ring (5) aus einem Metall oder einer Metalllegierung aufgebracht ist. Der Ring, der auf den aus einem Polymermaterial bestehenden Wulst geformt ist, erhöht die Widerstandsfähigkeit des Rohrverbindungsabschnitts unter verschiedenen thermischen und mechanischen Bedingungen auf das notwendige Maß, um eine korrekte Funktionsweise des Wulstes auch bei hohen Temperaturen und hohen Drücken zu gewährleisten.
Patent DE-102019109150-A1 (DE)
Title: Remineralisierendes Dentalmaterial
Inventor: GRUBER DOMINIK
IPC: A61P1/02
Filed: 2019-04-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein remineralisierendes Dentalmaterial, mit mindestens je einem Kation und einem Anion, die als Partnerionen zur Bildung einer Remineralisationssubstanz ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens eines der Partnerionen mehrwertig ist und als Gegenion in einem Coacervat enthalten ist. Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Kit zur Herstellung eines solchen Dentalmaterials sowie dessen Anwendung.
Patent DE-102019118548-A1 (DE)
Title: Dialysegerät und Verfahren zum Betreiben eines Bilanzkammersystems eines Dialysegerätes
Inventor: IRRGANG TOBIAS
IPC: A61M1/16
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dialysegerät mit einem Dialysator und mit einer ersten Bilanzkammer und mit einer zweiten Bilanzkammer, von denen jede wenigstens zwei durch eine bewegliche Wand voneinander getrennte erste und zweite Bilanzkammerhälften aufweist, wobei jede erste Bilanzkammerhälfte mit jeweils einem ersten Zulauf und mit jeweils einem ersten Ablauf versehen ist, wobei die ersten Zuläufe der ersten Bilanzkammerhälften mit einer Quelle frischen Dialysats und der erste Ablauf der ersten Bilanzkammerhälfte mit einem Dialysatorzulauf in Fluidverbindung steht, und wobei die zweiten Zuläufe der zweiten Bilanzkammerhälften mit einem Dialysatorablauf in Fluidverbindung stehen, wobei die zweiten Abläufe der zweiten Bilanzkammerhälften miteinander in Fluidverbindung stehen, so dass gebrauchtes Dialysat von einer zweiten Bilanzkammerhälfte einer Bilanzkammer zu einer zweiten Bilanzkammerhälfte der anderen Bilanzkammer überführbar ist.
Patent DE-102019119432-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-abschlepphaken
Inventor: SHENAQ MOHAMMED
IPC: B60D1/14
Filed: 2019-07-17
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Fahrzeug-Abschlepphaken bereit. Eine Abschleppvorrichtung weist einen vorderen Stoßfänger, ein Gehäuse, das starr am vorderen Stoßfänger angebracht ist und einen Abschlepphaken, der im Gehäuse verschiebbar ist, auf. Das Gehäuse und der Abschlepphaken definieren eine geschlossene Kammer und die geschlossene Kammer ist mit einem komprimierbaren Fluid gefüllt. Das Verschieben des Abschlepphakens im Gehäuse in eine Richtung, die das Volumen der geschlossenen Kammer verringert, komprimiert das komprimierbare Fluid.
Patent DE-102019122483-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe bzw. Reibscheibe sowie System aus Kupplungsscheibe bzw. Reibscheibe und Kupplungsglocke zum Bewirken einer reduzierten Schleppleistung
Inventor: MELLAR JÖRG
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-08-21
Abstract: Es wird eine Kupplungsscheibe (1) bzw. Reibscheibe zum Bewirken einer reduzierten Schleppleistung offenbart, aufweisend: - mehrere radial nach außen ragende Zähne (Z) mit seitlichen Flanken (11, 13) zum Übertragen eines Drehmoments zwischen Kupplungsscheibe (1) bzw. Reibscheibe und in einer Kupplungsglocke (2) vorgesehenen Nuten (N) mit seitlichen Flanken (21, 23) und diese verbindende, radial außen liegende Umfangskanten (22), wobei jeder Zahn (Z) der Kupplungsscheibe (1) eine radial außen liegende, seine seitlichen Flanken (11, 13) verbindende Umfangskante (12) aufweist, und zwischen dieser Umfangskante (12) eines Zahns (Z) und den seitlichen Flanken (21, 23) einer Nut (N) sowie der radial außen liegenden Umfangskante (22) der Nut (N) ein Ölrücklaufquerschnitt (Ar) gebildet wird, wobei sich ein Gesamtölrücklaufquerschnitt aus den einzelnen Ölrücklaufquerschnitten (Ar) an jeder Nut (N) zusammensetzt, wobei die Umfangskante (12) wenigstens eines Zahns (Z*) der Kupplungsscheibe (1) bzw. Reibscheibe eine Ausnehmung (12*) aufweist, um einen vergrößerten Ölrücklaufquerschnitt (Ar*) auszubilden.
Patent DE-102019124337-A1 (DE)
Title: Stromerzeugungssystem und antriebsvorrichtung, die dieses aufweist
Inventor: MATSUDA YOSHIMOTO
IPC: F02B25/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Ein Stromerzeugungssystem weist einen Verbrennungsmotor und mindestens einen Stromerzeugungsmotor, der Strom erzeugt, wenn seine Eingangswelle von dem Verbrennungsmotor gedreht wird, auf, wobei der Verbrennungsmotor Folgendes aufweist: einen Kolben, der sich in einem Zylinder hin- und herbewegen kann; einen Ventilbetätigungsmechanismus, der ein Einlassventil und ein Auslassventil betätigt; einen Auflader, der in den Zylinder einzuleitende Einlassluft verdichtet; und eine Kraftstoffzufuhrvorrichtung, und wobei, während sich der Kolben einmal beginnend bei einem oberen Totpunkt und zurückkehrend zu dem oberen Totpunkt hin- und herbewegt, der Ventilbetätigungsmechanismus das Einlassventil und das Auslassventil dahingehend betätigt, für einen Ventilüberlappungszeitraum zu sorgen, die Kraftstoffzufuhrvorrichtung Kraftstoff nach dem Schließen des Auslassventils in den Zylinder zuführt und ein Luft-Kraftstoff-Gemisch in dem Zylinder während eines Zeitraums, während dessen sowohl das Auslassventil als auch das Einlassventil geschlossen sind, verbrannt wird.
Patent DE-102019125918-A1 (DE)
Title: Insassenüberwachungseinrichtung, Insassenüberwachungsverfahren und Insassenüberwachungsprogramm
Inventor: OSUGA SHIN
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Insassenüberwachungseinrichtung (310) umfasst: eine Beschaffungseinheit (401), die ein aufgenommenes Bild beschafft, das durch Abbilden eines Bereichs erhalten wird, in dem es eine Wahrscheinlichkeit gibt, das ein Gesicht eines Insassen (X) in einem Fahrzeug (1) vorhanden ist; eine Bestimmungseinheit (402), die bestimmt, ob das aufgenommene Bild, das durch die Beschaffungseinheit beschafft wird, zumindest einem ersten Bild, das ein Merkmalsabschnitt des Gesichts des Insassen nicht umfasst aber zumindest einen Teil eines Körpers des Insassen umfasst, oder einem zweiten Bild, das den Körper des Insassen nicht umfasst, entspricht; und eine Verarbeitungseinheit (404), die eine Zustandsänderung des Gesichts des Insassen basierend auf dem aufgenommenen Bild überwacht, und umschaltet, ob ein Insassenparameter, der zum Überwachen der Zustandsänderung des Gesichts des Insassen eingestellt ist, zurückzusetzten ist oder nicht, gemäß einem Bestimmungsergebnis in der Bestimmungseinheit.
Patent DE-102019127434-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Flurförderzeugs
Inventor: KRÜGER KARSTEN
IPC: E01H1/08
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug zur gleislosen Fahrt auf einem Untergrund (38), mit wenigstens einer Anbaueinrichtung und/oder Aufnahmeeinrichtung (28) für Transportgut, wobei an dem Flurförderzeug wenigstens eine Reinigungseinrichtung (36) für den Untergrund (38) fern der Anbaueinrichtung und/oder Aufnahmeeinrichtung (28) für Transportgut angeordnet ist.