baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002683-U1 (DE)
Title: Ködermodul für Fische
IPC: A01K85/18
Filed: 2010-02-23
Abstract: Ködermodul (1, 8) für Fische oder artverwandte Tiere, wobei das Ködermodul (1, 8) an künstlichen oder leblosen Ködertieren (2), insbesondere Köderfischen oder Bestandteilen derselben lösbar fixierbar ist, und bei dem mittels einer Bewegungseinheit (6) eine Bewegung oder Vibration erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungseinheit (6) zur Erzeugung von charakteristischen Schwingungen typischer Beutefische mit einer Energieversorgung (7) und mit einem Schwingungsgeber ausgestattet ist, welcher in einem Gehäuse (5, 10) des Ködermoduls (1, 8) angeordnet ist, und dass das Ködermodul (1, 8) eine Auftriebseinheit aufweist, mittels der eine vorbestimmte, insbesondere horizontale Orientierung des Ködermoduls (1, 8) in einer einstellbaren Tiefe unterhalb des Wasseroberfläche einstellbar ist.
Patent DE-202010003799-U1 (DE)
Title: Vakuum-Druckgießanlage
IPC: B22D17/14
Filed: 2010-03-18
Abstract: Vakuum-/Druckgießanlage mit einem Behälter (1), in dem ein beheizbarer Schmelztiegel (2) angeordnet ist, welcher eine Vakuumkammer (3) aufweist, in welcher ein Trägerelement (4) zur Aufnahme einer Küvette (5) vorhanden ist, welches Trägerelement (4) an einem sich durch den Boden (3a) der Vakuumkammer (3) erstreckenden Transportelement (6) angeordnet ist, wobei Mittel (7) vorhanden sind, mittels der das Trägerelement (4) in Schwingung versetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwingungsgenerator (7a) vorhanden ist, dessen Frequenz sich zwischen zwei Grenzwerten ändert.
Patent DE-202010005438-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
IPC: A47J31/44
Filed: 2010-05-12
Abstract: Haushaltsgerät (1), mit mindestens einem Bauteil (4, 13) mit einem elektrischen Verbraucher (5, 11), dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (4, 13) an seiner Oberfläche zumindest bereichsweise mit Fasern beflockt ist.
Patent DE-202010007658-U1 (DE)
Title: Modulträger
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-06-07
Abstract: Modulträger (1), insbesondere für Photovoltaikmodule (P), zur Aufstellung auf Flachdächern oder dergleichen mit nach unten wenigstens teilweise offenem und wenigstens einseitig stirnseitig winddurchlässigem Aufbau, einem vorderen (2) und hinteren (3) Halteprofil mit Halterungen (4) für die Module sowie einem Auflageprofil (5) mit einer Stellfläche (6) an seiner Unterseite (7), gekennzeichnet durch ein Windabdichtungselement (8) mit einer relativ zum Material des Auflageprofils elastischeren Unterkante (9), die im Wesentlichen unterhalb der Ebene (10) der Stellfläche (6) im Wesentlichen parallel zu dieser (10) angeordnet ist.
Patent DE-202010007826-U1 (DE)
Title: Backblech für Backöfen, insbesondere für industriell betriebene Backanlagen
IPC: A21B3/15
Filed: 2010-06-10
Abstract: Backblech für Backöfen insbesondere für industriell betriebene Backanlagen, mit einem das Backblech (1) von einer Backblechunterseite her abstützenden Rahmenelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Backblech (1) wenigstens ein von der Backblechunterseite abstehendes Eingriffselement (2a bis 2f; 11) aufweist, welches im auf das Rahmenelement (3) aufgesetzten Zustand wenigstens in Teilbereichen im Wesentlichen formschlüssig in das Rahmenelement (3) eingreift und/oder welches das Rahmenelement (3) wenigstens in Teilbereichen von außen her im Wesentlichen formschlüssig umgreift.
Patent DE-202010008503-U1 (DE)
Title: Luftausströmvorrichtung
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-09-10
Abstract: Luftausströmvorrichtung (1), mit:  – einem beweglichen und aus einem Wandabschnitt aus- und einklappbaren Teil (4) mit einer Düsenvorrichtung (9) zum Ausströmen eines gerichteten Luftstroms,  gekennzeichnet durch  – einen unbeweglichen Teil (2) mit einer Vorrichtung (3) zum Verändern der Größe des Luftstroms; und  – eine Bedienvorrichtung (5) im beweglichen Teil (4) der Luftausströmvorrichtung (1) zum manuellen Steuern der Vorrichtung (3) zum Verändern der Größe des Luftstroms im unbeweglichen Teil (2) der Luftausströmvorrichtung (1).
Patent DE-202010010513-U1 (DE)
Title: Lkw-Rammschutz bei Verladeanlagen modifiziert II
IPC: B65G69/34
Filed: 2010-07-22
Abstract: Anfahrpuffer mod. II als Rammschutz bei Verladeanlagen im Bereich von Ladetoren dadurch gekennzeichnet, daß er zur Aufnahme von Prallkräften eingerichtet ist und die Pralkräfte in Federarbeit umsetzt.  Der Anfahrpuffer mod. II ist mit der Rampe bündig montiert.  1
Patent DE-202010012136-U1 (DE)
Title: Schirmhalter
IPC: A63B55/60
Filed: 2010-09-02
Abstract: Schirmhalter, umfassend:  ein Rohr mit hohler Mitte zum Aufnehmen eines Schirmstiels darin;  einen Befestigungsmechanismus, der an dem Rohr angebaut ist, wobei ein Drehknopf mit einer Gewindestange zum Verschrauben mit einem Befestigungsblock in dem Rohr zum Festziehen oder Lösen des Schirmstiels ausgebildet ist, wobei die Gewindestange des Drehknopfs durch eine Anschlagplatte in Position gehalten ist;  einen ersten Winkeleinstellmechanismus, der auf einer unteren Seite des Rohrs angeordnet ist, wobei der erste Winkeleinstellmechanismus mit einer unverrückbaren Getriebescheibe und einer beweglichen Getriebescheibe angeordnet ist, die zusammenpassen, wobei die bewegliche Getriebescheibe auf einer Drehbasis angeordnet ist, wobei die Drehbasis mit einem exzentrischen Stellglied eingerichtet ist, das das zum Herstellen eines Eingriffs der unverrückbaren Getriebescheibe in die bewegliche Getriebescheibe oder Lösen eines Eingriffs voneinander betrieben ist; und  einen zweiten Winkeleinstellmechanismus, der unter dem ersten Winkeleinstellmechanismus angeordnet ist, wobei der zweite Winkeleinstellmechanismus mit einer unverrückbaren Getriebescheibe und einer beweglichen Getriebescheibe versehen ist, die...
Patent DE-202010012306-U1 (DE)
Title: Drehtisch mit der Möglichkeit zur vielseitigen Verarbeitung
IPC: B23Q1/48
Filed: 2010-09-02
Abstract: Drehtisch mit der Möglichkeit zur vielseitigen Verarbeitung, der einen mit einer Teilscheibe versehenen Schrägsitz (10), einen Befestigungssockel (11) und einen Drehblock (20) aufweist, wobei sich eine Schnecke und ein Schneckenrad befinden, um einen Drehtisch (24) in Drehbewegung zu versetzen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass sich der zur Befestigung des Schrägsitzes (10) bestimmten Befestigungssockel (11) zu einer dem drehbaren Schrägtisch (12) gegenüberliegenden Seite erstreckt, wobei ein vorspringender Achsensitz (14) vorgesehen ist, der dazu dient, dass ein Ende des Drehblocks (20) auf dem drehbaren Schrägtisch (12) montiert wird, und wobei die Spitze des drehbaren Schrägtisches (12) unmittelbar auf dem Achsensitz (14) angeordnet ist, wodurch eine stabile balancierte Halterungsanordnung ergibt; und  – dass der Drehtisch (24) zwischen einer Seite des Drehblocks (20) und dem Achsensitz (14) vorgesehen ist, wobei die Tischfläche des Drehtisches (24) eine große Schrägführung aufweist, die sich ausgehend vom Außenrand des Drehblocks (20) zur Mitte hin erstreckt und...
Patent DE-202010012950-U1 (DE)
Title: Befestigungsmechanismus zum Befestigen eines Thermomoduls an einer Basis und dazugehörige elektronische Vorrichtung
IPC: H01L23/40
Filed: 2010-11-19
Abstract: Befestigungsmechanismus zum Befestigen eines Thermomoduls an einer Basis, wobei der Befestigungsmechanismus aufweist:  ein U-förmiges Sicherungselement, das auf der einen Seite der Basis angeordnet ist und eine Thermorippe und einen Wärmeleitblock des Thermomoduls sichert, und  ein Befestigungselement, das auf der anderen Seite der Basis angeordnet ist und an das U-förmige Sicherungselement vorzugsweise federnd angeschlossen ist um die Basis an dem U-förmigen Sicherungselement zu befestigen, um eine relative Bewegung zwischen der Basis und dem Thermomodul zu beschränken.
Patent DE-202010016279-U1 (DE)
Title: Heizfäden-Messer
IPC: B26B11/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Messer bezogen auf Messer mit Heizfäden auf der Klinge, die mit Knopfbatterie im Griff bestückt ist
Patent DE-202010018480-U1 (DE)
Title: Geteilte Makros auf Server-Seite
IPC: G06F15/16
Filed: 2010-08-13
Abstract: Ein computerimplementiertes System zur Ausführung von Makros auf einem gehosteten Computersystem, umfassend: eine Vielzahl von gehosteten Applikationen, die vom gehosteten Computersystem aus ausführbar sind; ein Makro-Datenspeicher, der eine Vielzahl von Makros speichert, von denen jedes einem Benutzerkonto auf dem gehosteten Computersystem zugewiesen ist und von denen jedes eine Reihe von Aktionen definiert, die von zumindest einer aus der Vielzahl von gehosteten Applikationen ausgeführt werden, worin der Zugriff auf die Vielzahl von Makros so definiert ist, dass Benutzerkonten identifiziert werden, in deren Namen das System jedes Makro aus der Vielzahl von Makros ausführen wird; und ein Computerserver, der so programmiert ist, dass ein Skriptmanager auf ihm läuft, der als Antwort auf eine Ausführungsaufforderung auf ein Makro zugreift und dieses ausführt, indem er Informationen von einem oder mehreren Diensten sammelt, die über ein Netzwerk zugänglich sind und auf die ein Benutzerkonto zugreifen kann.
Patent DE-202010018516-U1 (DE)
Title: Flachbeutel für Staubsauger
IPC: A47L9/14
Filed: 2010-06-11
Abstract: Flachbeutel für einen Staubsauger mit einer Beuteloberseite und einer Beutelunterseite, dessen Beutelwandungen aus einem luftdurchlässigen Filtermaterial gebildet sind und wobei in der Beuteloberseite eine Einlassöffnung für die zu filtrierende Luft eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Flachbeutels unterhalb der Beuteloberseite in einer ersten Ebene und zwischen der ersten Ebene (D1) und der Beutelunterseite in mindestens einer weiteren Ebene (D2) jeweils in jeder Ebene (D1, D2) mindestens ein Diffusor vorgesehen ist, wobei der Diffusor aus mindestens zwei zueinander angeordneten Materialstreifen und/oder aus Flächengebilden mit länglich geformten Strömungsöffnungen besteht und die Diffusoren mindestens an einer Seite an der Beutelwand befestigt sind, mit der Maßgabe, dass die Diffusoren in Form von Flächengebilden mit länglich geformten Strömungsöffnungen, die in der ersten Ebene (D1) im Bereich der Einlassöffnung angeordnet und beidseitig an der Beuteloberseite befestigt sind mit einer Fläche von < 10%, bezogen auf die gesamte Beuteloberfläche, wobei die Breite der Materialstreifen durch den Durchmesser der Einströmungsöffnung ±50% definiert ist, ausgeschlossen sind.
Patent DE-202011001531-U1 (DE)
Title: Permanentmagnetanordnung für einen Motor oder einen Generator
IPC: H02K1/27
Filed: 2011-01-15
Abstract: Permanentmagnetanordnung (1) eines Motors oder eines Generators mit einer Ausbildung als Scheibenläufer, einer mindestens auf einer Seite einer ringförmig stehenden Wicklung als geschlossenen Ring angeordneter Einzelpermanentmagnete (2, 3, 4, 5), die direkt zu einer Pollänge P L  aneinandergereiht der Art sind, dass die Pollänge P L  durch die Länge des Polmagneten (2) plus jeweils seitlich im Wesentlichen eine halbe Länge eines Spaltmagneten (3) gebildet wird, wobei an der der Polfläche (7) abgekehrten Seite zusätzlich Rückmagnete (4, 5) angeordnet sind, und dass die Pollängen P L  eine abwechselnde Polarität, einem gerichteten, verstärkten magnetischen Fluss an der Polfläche (7), gerichtet zu der Spule aufweisen, wobei die Einzelpermanentmagnete (2, 3, 4, 5) unterschiedliche Vorzugsmagnetisierungsrichtungen aufweisen.
Patent DE-202011002096-U1 (DE)
Title: Ziervorrichtung und Autoantenne mit Ziervorrichtung
IPC: B60R13/00
Filed: 2011-01-29
Abstract: Ziervorrichtung (10) für eine Kraftfahrzeugantenne (1), mit mindestens einem Zierkörper (11), wobei der Zierkörper (11) an einem Antennenkörper (5) der Kraftfahrzeugantenne (1) befestigbar oder befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zierkörper (11) eine Geschossbefiederungsanordnung (13) aufweist und/oder der Zierkörper (11) als Geschossbefiederungsanordnung (13) ausgebildet ist, wobei die Geschossbefiederungsanordnung (13) mehrere Flügelelemente (14, 14a, 14b, 14c) aufweist.
Patent DE-202011002782-U1 (DE)
Title: Tank und Tankisolierung für Flüssiggas
IPC: B63B25/12
Filed: 2011-02-16
Abstract: Tank und Tankisolierung für Flüssiggas, dadurch gekennzeichnet, dass die Tankwände aus gleichartigen Einzelelementen aufgebaut sind, die durch Aneinanderreihung Flächenelemente bilden, vorzugsweise ebene Flächen, wobei die Einzelelemente miteinander kraft- und/oder formschlüssig verbunden sind und wobei die Flächenelemente zu Wandelementen zusammengesetzt werden und aus den Wandelementen räumliche Tanks mit Wänden, Decke und Boden aufgebaut werden und wobei die Verbindungsflächen der zu Flächenelementen zusammengesetzten Einzelelemente und die Verbindungsflächen der zu Wandelementen zusammengesetzten Flächenelemente und die Verbindungsflächen der Wandelemente beim Zusammensetzen zu räumichen Tanks gas- und flüssigkeitsdicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011004309-U1 (DE)
Title: Elastisches Kraftübertragungsglied
IPC: F16D3/12
Filed: 2011-03-03
Abstract: Elastisches Kraftübertragungsglied (10; 50), insbesondere zur Übertragung von Drehmomenten, wobei das Kraftübertragungsglied, mit wenigstens zwei Aufnahmeöffnungen zum Verbinden mit Kraftübertragungskomponenten, einem Elastomerkörper (14; 56) und wenigstens einer in den Elastomerkörper (14; 56) eingebetteten Einlageschlinge (16; 54) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungsglied (10; 50) mit wenigstens einer Lüftungsöffnung (20; 58) versehen ist, die sich durch den Elastomerkörper (14; 56) hindurch zu der wenigstens einen Einlageschlinge (16; 54) hin erstreckt.
Patent DE-202011051389-U1 (DE)
Title: Automatische Klemmeinrichtung der Holz-Gravieranlage für Werkstoffe
IPC: B27C5/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Eine automatische Klemmeinrichtung der Holz-Gravieranlage für Werkstoffe ist auf dem Anlagerahmen (1) der automatischen Gravieranlage und unter der Graviereinrichtung eingerichtet. Die Merkmale sind: Diese Klemmeinrichtung beinhaltet den auf dem Anlagerahmen (1) eingerichteten rechteckigen Rahmen (2). An einem Ende des rechteckigen Rahmes (2) befindet sich ein linearer Befestigungsfuß (21). Auf dem so genannten Befestigungsfuß gibt es einige Drehscheiben (3). Auf dem rechteckigen Rahmen (2) befindet sich mindestens eine Gleitschiene (22). Eine Gleitbuchse (4) wird auf die Gleitschiene (22) gesteckt. Auf der Gleitbuchse (4) befindet sich eine befestigte Quertraverse (5), die parallel zum Befestigungsfuß (21) ausgerüstet ist. Einige Nadeln (6) werden gegenwertig mit den Drehscheiben (3) auf der Quertraverse (5) eingerichtet. An einem Ende der Gleitbuchse (4) wird eine Hülse für Positionsbestimmung (7) auf der Gleitschiene (22) aufgesetzt. Auf der Hülse Positionsbestimmung (7) gibt es eine Lücke (71), In der Lücke (71) befindet sich eine Festziehschraube (8), die die Lücke (71) verkleinern...
Patent DE-202011051800-U1 (DE)
Title: Garage
IPC: E06B1/12
Filed: 2011-10-28
Abstract: Garage (1) mit mehreren Wänden und/oder Wandelementen (3), einer Toröffnung (4) und einem Tor (5), das an seinen seitlichen Rändern in Führungsschienen (7) geführt ist und zwischen einer Schließposition, in welcher das Tor (5) die Toröffnung (4) verschließt, und einer Öffnungsposition, in welcher das Tor (5) die Toröffnung (4) freigibt, verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Toröffnung (4) seitlich begrenzenden Wänden oder Wandelementen (3) jeweils wenigstens ein Profil (9) mit einer dort freiliegenden Profilöffnung integriert ist, wobei in die Profilöffnung Befestigungsmittel eingeführt sind, mittels derer die Führungsschienen (7) befestigt sind.
Patent DE-202011052062-U1 (DE)
Title: Bohrer für ein Schwingwerkzeug
IPC: B23B51/04
Filed: 2011-11-23
Abstract: Bohrer für ein Schwingwerkzeug, umfassend einen Befestigungsteil, der eine Aufnahme zur Montage am Schwingwerkzeug aufweist, wobei die Aufnahme eine Längsachse festlegt, um die der Bohrer auf vibriereas mit dem Befestigungsteil verbunden ist und einen Materialbearbeitungsbereich aufweist, wobei eine Vorschubrichtung des Schneidwerks im Wesentlichen parallel zu der Längsachse steht.
Patent DE-202011100654-U1 (DE)
Title: Injektionsnadel
IPC: A61M5/32
Filed: 2011-05-13
Abstract: Injektionsnadel, dadurch gekennzeichnet, dass sie als eine geschlossene Spitze ausgeformt ist, die sich kegelförmig bis auf den Nadeldurchmesser erweitert, weiter dadurch gekennzeichnet, dass sie mit seitlichen Bohrungen als Austrittsöffnungen für die einzuspritzende Substanz ausgestattet ist und weiter dass die Bohrungen in Reihen um den Umfang verteilt sein können und weiter mehrere Austrittsöffnungen einer Reihe durch eine Vertiefung im Nadelkörper, einer Flüssigkeits-Verteilungsrinne, verbunden sein können.
Patent DE-202011101479-U1 (DE)
Title: Auflagerahmen für Regal
IPC: B65G1/02
Filed: 2011-06-06
Abstract: Auflagerahmen zum Auflegen auf ein Traversenpaar (16) eines Regals mit mindestens zwei Profilschienen (12, 112) und mehreren quer zu diesen verlaufenden C-Profilschienen (11), deren Flansche (14) mit zu ihnen parallelen Schenkeln (15, 115) der Profilschienen (12, 112) verbunden sind.
Patent DE-202011104061-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Stau- und Dispergierring
IPC: B29C48/44
Filed: 2011-08-04
Abstract: Verstellbarer Stau- und Dispergierring (SDR) eines Planetwalzenextruders (PWE) zur Verbesserung der Dispergierung von Kunststoffschmelze und den darin befindlichen Füll- und Funktionsstoffen, der zwischen zwei Plastifiziermodulen angeordnet wird dadurch gekennzeichnet, dass der Stau- und Dispergierring als Zentrierung der Walzenteile und als Anlaufring für die Planetspindeln dient, der Anlaufring als Gehäuse (1) ausgeführt ist und das bewegliche Halbschalenpaar (2), das feste Halbschalenpaar (3) sowie den Bewegungsmechanismus (4) integriert.
Patent DE-202011110536-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung zur Warenpräsentation mit einer Profilschiene und darin einhängbarem Primärträger
IPC: A47F5/08
Filed: 2011-07-21
Abstract: Aufhängevorrichtung zur Warenpräsentation mit: a) einer Profilschiene (1), in welche ein Stromprofil (2) eingesetzt ist, durch das in einer Isolation (20) partiell eingebettet Stromleiter (21) verlaufen, die über eine sich nach aussen öffnende Passage (10) der Profilschiene (1) zugänglich sind; b) einem in die Profilschiene (1) einhängbaren Primärträger (4), der einen in die Passage (10) einschiebbaren Steckabschnitt (416, 426) hat; wobei c) am Steckabschnitt (416) des Primärträgers (4) ein Adapter (5) angeordnet ist, der zum Stromabgriff an den Stromleitern (21) für den Betrieb einer Leuchteinheit (7) bestimmt ist; d) sich vom Adapter (5) zur Leuchteinheit (7) eine elektrische Zuleitung (6) erstreckt; und e) der Adapter (5) ein Gehäuse (52) sowie Stromabnehmer (54) mit Kontakten (541) hat, die zum Stromabgriff an den Stromleitern (21) bestimmt sind; f) die Kontakte (541) federgelagert aus dem Gehäuse (52) herausragen, sich beim Einschieben des Steckabschnitts (416) in die Passage (10) in das Gehäuse (52) zurückdrücken lassen und bei vollständig in die Passage (10) eingeschobenem Steckabschnitt (416) und kongruenter Positionierung zu den Stromleitern (21) die Kontakte (541) durch die Federkraft an die Stromleiter (21) angedrückt sind; g) die Federlagerung der Stromabnehmer (54) auf deren Eigenelastizität mit einer Biegestrecke (542) basiert; h) der Adapter (5) ein Hinterteil (53) und einen zum Einführen in die Passage (10) der Profilschiene (1) bestimmten Frontabschnitt (56) hat, in welchem die Kontakte (541) angeordnet sind; und i) sich vom jeweiligen Kontakt (541) die Biegestrecke (542) bis zu einem das hintere Ende des Stromabnehmers (54) darstellenden Klemmbereich (543) erstreckt; j) am Klemmbereich (543) ein Anschluss (540) vorhanden ist, der zur elektrischen Zuleitung (6) führt, dadurch gekennzeichnet, dass k) das Gehäuse (52) aus einem Boden (51) und einem Deckel (50) besteht; l) der Adapter (5) bei zusammengebautem Gehäuse (52) in seinem Hinterteil (53) benachbart zu den eingesetzten Klemmbereichen (543) der Stromabnehmer (54) eine nach aussen mündende Öffnung (520) zur Verbindung mit dem Primärträger (4) hat.
Patent DE-202012001820-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine
IPC: A47J43/07
Filed: 2012-02-22
Abstract: Vorrichtung zum Verarbeiten von Nahrungsmitteln, insbesondere Küchenmaschine, mit zumindest einem Standgehäuse (2), welches eine Halterung (5) für ein Aufnahmegefäß (6) für die zu verarbeitenden Nahrungsmittel aufweist, wobei das Standgehäuse (2) einen schwenkbaren Gehäusearm (4) mit einer Antriebseinrichtung für wenigstens ein daran lösbar aufgenommenes Bearbeitungswerkzeug (7, 8) aufweist, welches sich von oben in den Aufnahmebereich des Aufnahmegefäßes (6) hinein erstreckt und mit der Antriebseinrichtung gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung wenigstens ein Hubwerk für zumindest eine sich periodische wiederholende Auf- und Abwärtsbewegung eines Stoßwerkzeuges (7) umfasst, wobei das Stoßwerkzeug (7) mit einer Werkzeugspitze (13) in Form eines Stößels ausgerüstet ist.
Patent DE-202012003807-U1 (DE)
Title: Kapuze für ein Kleidungsstück oder als Bestandteil eines Kleidungsstücks
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-04-17
Abstract: Kapuze (1) für ein Kleidungsstück oder als Bestandteil eines Kleidungsstücks, insbesondere eines Kleidungsstücks für Schutz- und/oder militärische Zwecke, wie ABC-Schutzanzug oder dergleichen, mit wenigstens einer Öffnung (2, 4) zur Aufnahme eines Ausrüstungsgegenstandes, wie einer Schutzmaske (3), eines Körperteils oder eines Abschnitts des Kleidungsstücks, wie eines Kragens oder dergleichen, wobei wenigstens ein die Öffnung (2, 4) begrenzender äußerer Randabschnitt (5, 6) zur abdichtenden Anlage gegen den Ausrüstungsgegenstand, das Körperteil oder den Abschnitt des Kleidungsstücks im Gebrauchszustand vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Randabschnitt (5, 6) an einen Umhüllungsteil (7) der Kapuze (1) aus einem ersten Kapuzenmaterial angrenzt und eine elastisch verformbare wulstförmige Verdickung (8) aufweist oder durch eine elastisch verformbare wulstförmige Verdickung (8) gebildet wird, wobei die Verdickung (8) ein Füllmaterial (10) umschließt und zumindest auf einer im Gebrauchszustand gegen den Ausrüstungsgegenstand, das Körperteil oder den Abschnitt des Kleidungsstücks anliegenden Innenseite ein zweites Kapuzenmaterial aufweist.
Patent DE-202012006645-U1 (DE)
Title: Artikulator
IPC: A61C11/00
Filed: 2012-07-07
Abstract: Artikulator (1) mit einer feststehenden Oberkieferkomponente (2) und einer entsprechend dem menschlichen Unterkiefer beweglichen oder klappbaren Unterkieferkomponente (3).
Patent DE-202012006802-U1 (DE)
Title: Händetrockner
IPC: A47K10/48
Filed: 2012-07-11
Abstract: Händetrockner mit mindestens einem Gebläsemotor, der in einem Gehäuse untergebracht ist und Luft durch eine Austrittsöffnung ausbläst, dadurch gekennzeichnet, dass der Händetrockner wenigstens eine weitere Austrittsöffnung (5 bis 7) aufweist und dass die aus den Austrittsöffnungen (5 bis 7) austretenden Luftströme in einem Trocknungsbereich (17) für die Hände zusammentreffen.
Patent DE-202012007836-U1 (DE)
Title: Multifunktionelle, flexible Regalblenden als repräsentative, kommunikative und mediale Informationsträger für Regalsysteme
IPC: G09F23/00
Filed: 2012-08-16
Abstract: Mulitfunktionelle, flexible Regalblenden als repräsentative kommunikative und mediale Informationsträger für Regalsysteme. dadurch gekennzeichnet dass die Regalblende aus Grundplatte mit Oberflächenbeschichtung besteht.
Patent DE-202012008230-U1 (DE)
Title: Kennzeichnung von Holz-Mehrwegpaletten mit gekapselten UHF-RFID-Transpondern
IPC: B65D19/38
Filed: 2012-08-29
Abstract: Vorrichtung zur Kennzeichnung einer Holz-Mehrwegpalette durch einen RFID-Transponder (5), dadurch gekennzeichnet, dass in der Holz-Mehrwegpalette mindestens eine zumindest bei der Bestückung mit dem RFID-Transponder (5) zugängliche Aufnahmeöffnung (2) vorgesehen ist, in die ein gekapselter RFID-Transponder (5) einbringbar und unverlierbar an der Holz-Mehrwegpalette festlegbar ist.