baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110538-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen von Abstandswerten und Abstandsbildern
Inventor: YATES CHRIS
IPC: G01S7/497
Filed: 2012-11-05
Granted: 2019-11-21
Abstract: Abstandskamera zum Bestimmen eines Abstandswerts Rzwischen einem Objekt und der Abstandskamera innerhalb eines vorherbestimmten Abstandsbereichs, aufweisend mindestens ein Photoelement (9), einen Triggergenerator zum Aktivieren des Photoelements (9) während eines zeitlichen Integrationsfensters (30, 31), eine Lichtquelle zum Belichten des Objekts mit Lichtpulsen (28) mit einem vorherbestimmten zeitlichen Intensitätsprofil mit einer Dauer T, und einen Intensitätssensor zum Bestimmen der Intensität I(6) der an dem Photoelement (9) ankommenden Lichtpulse (29), wobei das Integrationsfenster (30) eine vorherbestimmte Verzögerung zu dem Startzeitpunkt der Emission des Lichtpulses hat, um die von dem Objekt zurückreflektierten Lichtpulse derart zu erfassen, dass entweder Toder T+Tzwischen einem Integrationsstartzeitpunkt T(20) des Integrationsfensters (30) und einem Integrationsendzeitpunkt T(21) des Integrationsfensters (30) ist, mit Tals dem ersten Zeitpunkt, wenn der Lichtpuls (29) an dem Photoelement (9) ankommt, wobei das Photoelement (9) eingerichtet ist einen Signalwert U (25) an dem Integrationsendzeitpunkt T(21) auszugeben, mit dem Signalwert U (25), der von der Intensität I(6) und der Dauer des an dem Photoelement (9) ankommenden Lichtpulses (29) während der Aktivierung des Photoelements abhängt (9), wobei die Kamera eine Speichereinheit zum Speichern von vorherbestimmten Parametern (10) einer expliziten Korrektionswertfunktion Δ = f(I) (5) für das Photoelement (9) und eine Auswerteeinheit zum Bestimmen eines Rohabstandswerts Raus dem Signalwert U (25) und der Intensität I(6) und Addieren des Rohabstandswerts Rund des Korrekturwerts Δ(I) (7), um den Abstandswerts Rzu erhalten, aufweist.
Patent DE-102012111095-B4 (DE)
Title: Schwenkhebelverschluss mit geringer Einbautiefe
Inventor: SKOPNIK JÖRG
IPC: E05C9/12
Filed: 2012-11-19
Granted: 2014-11-27
Abstract: Ein versenkbarer Verschluss für Türen von insbesondere dünnwandigen Schaltschränken mit einer auf die Vorderseite des Türblatts aufzusetzenden und zur versenkbaren Aufnahme eines Hebelgriffes (13) eingerichteten Mulde (10), wobei der Hebelgriff (13) in seiner in die Mulde (10) eingeklappten Stellung über eine Schließvorrichtung (16, 17) festlegbar sowie um eine in der Mulde (10) ausgebildete Schwenkachse (14) in eine Betätigungsposition aus der Mulde (10) herausklappbar und der in der zum Türblatt senkrechten Ebene ausgerichtete, durch eine sich an der Mulde (10) abstützende Feder (15) unterstützte Betätigungsweg des Hebelgriffes (13) in die Drehung eines wenigstens eine Verriegelungsstange antreibenden außenverzahnten Ritzels (20) umsetzbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Mulde (10) zwei das in einer zum Türblatt parallelen Ebene angeordnete Ritzel (20) zwischen sich einfassende, jeweils eine in die Außenverzahnung (21) des Ritzels (20) eingreifende Verzahnung (24) aufweisende und dadurch bei Drehung des Ritzels (20) eine gegenläufige Bewegung ausführende Schieber (22, 23) längs verschiebbar angeordnet sind, von denen ein Schieber (22) über einen jeweils gelenkig an ihm sowie an dem Hebelgriff (13) angelenkten Verbinder (25) mit dem Hebelgriff (13) derart verbunden ist, dass die senkrecht zum Türblatt erfolgende Verschwenkung des Hebelgriffes (13) in eine das Ritzel (20) antreibende Längsverschiebung des an den Hebelgriff (13) angeschlossenen Schiebers (22) umgesetzt wird, wobei die Schieber (22, 23) an ihren aneinander gegenüberliegenden Enden das Türblatt in zugeordneten Ausnehmungen durchgreifende Anschlussgestaltungen (33) zum Anschluss je einer innenseitig des Türblattes verlaufenden Verriegelungsstange aufweisen.
Patent DE-102012206555-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Akquisition eines Messdatensatzes eines atmenden Untersuchungsobjekts mittels Magnetresonanztechnik, Magnetresonanzanlage, Computerprogramm sowie elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: STEMMER ALTO
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-04-20
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Atemphase einer Atembewegung aus einer Reihe von Messungen von Atempositionen, wobei die Atemphase mehrere Zustandswerte einnehmen kann, wobei eine aktuelle gemessene Atemposition und mindestens eine bereits zuvor gemessene Atemposition verarbeitet und der aktuellen Atemposition ein aktueller Zustandswert der Atemphase zugewiesen wird, wobei der zeitlicher Abstand zweier aufeinanderfolgender Messungen von Atempositionen klein gegenüber einem Atemzyklus ist, wobei die Bestimmung der Atemphase folgende Schritte umfasst:- Messen einer aktuellen Atemposition,- Abfragen eines momentanen Zustandswertes der Atemphase, der bei der vorherigen Messung der Atemposition bestimmt wurde,- Bestimmen einer momentan geltenden maximalen Atemposition seit dem letzten Wechsel zum momentanen Zustandswert der Atemphase und/oder einer momentan geltenden minimalen Atemposition unter den bisher bestimmten Atempositionen,- Vergleichen der aktuell gemessenen Atemposition mit einer zuvor bestimmten maximalen Atemposition und/oder einer zuvor bestimmten minimalen Atemposition in Abhängigkeit von dem momentanen Zustandswert der Atemphase,- Bestimmen eines aktuellen Zustandswertes der Atemphase und Bestimmen einer aktuellen maximalen Atemposition seit dem letzten Wechsel zur aktuellen Atemphase und/oder einer aktuellen minimalen Atemposition seit dem letzten Wechsel zur aktuellen Atemphase in Abhängigkeit von dem Ergebnis des Vergleichs und der aktuellen Atemposition.
Patent DE-102012215797-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: EISELE THOMAS
IPC: B65G47/91
Filed: 2012-09-06
Granted: 2015-04-09
Abstract: Greifvorrichtung (10, 30, 40, 60, 70) mit wenigstens einer Saugeinrichtung (12, 72) zum Ansaugen und Festhalten von zu greifenden Gegenständen, und mit einer Greiferhalteeinrichtung (14), mittels welcher die Saugeinrichtung (12, 72) derart gehalten ist, dass sie in eine zum Greifen des Gegenstandes angepasste Position verlagerbar ist, wobei die Greiferhalteeinrichtung (14) wenigstens ein Fluidbehältnis (16) mit wenigstens einer verformbaren, das Fluidbehältnis begrenzenden Wandung (18) derart aufweist, dass eine Veränderung der Position der Saugeinrichtung (12, 72) mit einer Verformung der Wandung (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluidbehältnis (16) ein durch Veränderung einer physikalischen Kontrollgröße reversibel verfestigbares und erweichbares Fluid derart enthält, dass die Form der Wandung (18) bei Verfestigung des Fluids fixierbar ist.
Patent DE-102012216368-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Anschluss an eine elektrische Schaltung sowie elektrische Schaltung
Inventor: GESKE MARTIN
IPC: H02M5/22
Filed: 2012-09-14
Granted: 2019-12-24
Abstract: Schaltungsanordnung (25) zum Anschluss an eine elektrische Schaltung (10), wobei die elektrische Schaltung (10) einen Transformator (12) aufweist, an dessen Primärwicklung (13) ein elektrisches Energieversorgungsnetz (17) und an dessen Sekundärwicklung (14) ein Stromrichter (19) mit einem Kondensator (20) angeschlossen sind, wobei die Schaltungsanordnung (25) eine mit der Primärwicklung (13) gekoppelte Hilfswicklung (27) aufweist, an die eine Schalteinrichtung (28) angeschlossen ist, wobei die Schalteinrichtung (28) derart ausgebildet ist, dass sie wahlweise die Phasen der Hilfswicklung (27) kurzschließen oder den Kondensator (20) aufladen kann, wobei die Schalteinrichtung (28) mindestens zwei antiparallel geschaltete Thyristoren (35) aufweist und mit einer Hilfsspannung (29) verbunden ist, wobei die Schaltungsanordnung (25) mindestens einen Schalter (39) aufweist, der derart mit der Schalteinrichtung (28) verschaltet ist, dass er in seinem geschlossenen Zustand eine der Phasen mit einer anderen der Phasen der Hilfswicklung (27) kurzschließt, dadurch gekennzeichnet, dass im geöffneten Zustand des Schalters (39) die Hilfswicklung (27) mit der Hilfsspannung (29) verbunden ist.
Patent DE-102012222549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Lenkwinkelsensors
Inventor: KOUKES VLADIMIR
IPC: B62D6/00
Filed: 2012-12-07
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines absoluten Lenkwinkelsensors, umfassend die Schritte:- Bestimmung einer Anzahl N>2 von zeitlich aufeinander folgenden Werten für eine Nullpunktsverschiebung, wobei die Bestimmung der Nullpunktsverschiebung den Vergleich eines anhand mindestens einer Fahrdynamikgröße berechneten Lenkwinkels mit einem gemessenen Lenkwinkel umfasst,- Bildung eines Mittelwerts der Nullpunktsverschiebung und- Vergleichen des Mittelwerts mit mindestens einem Schwellenwert, wobei der Lenkwinkelsensor als fehlerhaft erkannt wird, wenn der Betrag des Mittelwerts einen Fehlerschwellenwert überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmung zeitlich aufeinander folgender Werte für die Nullpunktsverschiebung fortlaufend wiederholt wird, und aus einer Betrachtung mehrerer zeitlich aufeinander folgender Werte für die Nullpunktsverschiebung Informationen über eine Langzeitdrift ermittelt werden, die Parameter einer Geradengleichung umfassen, wobei insbesondere an die zeitlich aufeinander folgenden Werte eine Gerade nach der Methode der kleinsten Fehlerquadrate angepasst wird, und eine Langzeitdrift erkannt und/oder korrigiert wird, wenn die Steigung der Geraden einen vorgegebenen Driftschwellenwert überschreitet.
Patent DE-102013015230-B4 (DE)
Title: Ablagevorrichtung,insbesondere für ein Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: FROMMELT THOMAS
IPC: G05D25/02
Filed: 2013-09-13
Granted: 2019-02-28
Abstract: Ablagevorrichtung, insbesondere für ein Kühl- und/oder Gefriergerät, mit
 einem Ablageelement (18, 22) zum Lagern von Waren (30);
 einer Detektionseinrichtung (24, 28) zum ortsaufgelösten Erfassen einer Belegung des Ablageelements (18,22) mit Waren;
 einer Beleuchtungseinrichtung (24) zum ortsselektiven Beleuchten des Ablageelements (18,22), auf dem Ablageelement gelagerter Waren (30) und/oder eines durch das Ablageelement gebildeten Lagerbereichs für Waren; und
 einer Steuereinrichtung (28) zum Ansteuern der Beleuchtungseinrichtung (24) in Abhängigkeit von der erfassten Warenbelegung des Ablageelements (18, 22),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Ablageelement (18, 22) in eine Vielzahl von Beleuchtungsfeldern unterteilt ist und die Beleuchtungseinrichtung (24) in jedem der Beleuchtungsfelder wenigstens eine organische Leuchtdiode aufweist.
Patent DE-102013103468-B4 (DE)
Title: Reinigen von Abwasser schwankender elektrolytischer Leitfähigkeit mittels Elektroflotation
Inventor: MÜLLER CLAUDIA
IPC: C02F9/06
Filed: 2013-04-08
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Abwasser (100) schwankender elektrolytischer Leitfähigkeit mittels Elektroflotation mit folgenden Schritten:
 a) Anlegen einer Spannung (180) an Elektroden (170) zum Bewirken einer Elektrolyse in dem Abwasser (100);
 b) Umpolen der Elektroden (170) zur Reinigung der Elektroden (170); gekennzeichnet durch
 c) Durchführen einer Referenzmessung, wobei:
 c1) die Referenzmessung mit gereinigten Elektroden (170) durchgeführt wird;
 c2) während der Referenzmessung ein vorgegebener Stromfluss zwischen den Elektroden (170) im Abwasser (100) konstant gehalten wird;
 c3) die Spannung als Funktion der elektrolytischen Leitfähigkeit des Abwassers bestimmt wird;
 c4) die Referenzmessung über die typische Schwankungsbreite der Leitfähigkeit des zu reinigenden Abwassers durchgeführt wird; und
 d) Umpolen der Elektroden, wenn die Spannung zur Erzielung des vorgegebenen Stromflusses zwischen den Elektroden den in der Referenzmessung bestimmten Wert um einen vorgegebenen Spannungsbetrag überschreitet.
Patent DE-102013204039-B4 (DE)
Title: Abtrennvorrichtung für ein elektrisches Bauelement
Inventor: PFÖRTNER STEFFEN
IPC: H01L23/62
Filed: 2013-03-08
Granted: 2016-09-15
Abstract: Abtrennvorrichtung (1) für ein elektrisches Bauelement (EB), wobei das elektrische Bauelement (EB) auf einem Träger (PCB) befestigt ist und über eine trägerbasierte Anschlussleitung (L1a, L1b) verfügt über die ein Strom (I) zum elektrischen Bauelement (EB) fließen kann, wobei die Anschlussleitung (L1a, L1b) an einer Stelle über eine Sollbruchstelle (SBS) verfügt, wobei mittels einer Formgedächtnislegierung (FGL) bei einer thermischen Aktivierung (ϑE, ϑF, ϑBE) die Sollbruchstelle (SBS) damit einen eventuellen Strom (I) zum elektrischen Bauelement (EB) zur Unterbrechung bringen kann.
Patent DE-102013205198-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bereitstellen einer erinnerung, um eine mobile elektronische einrichtung aus einem fahrzeug zu entfernen
Inventor: MIRLE SANJEEV C
IPC: B60R16/037
Filed: 2013-03-25
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Erinnerung bezüglich zumindest einer mobilen elektronischen Einrichtung (14), wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Datenverbindung zwischen der zumindest einen mobilen elektronischen Einrichtung (14) und einem Steuermodul (26) eines Fahrzeugs (18) hergestellt wird;die Datenverbindung durch ein Steuermodul (39) einer mobilen elektronischen Einrichtung (14) überwacht wird;durch das zumindest eine Steuermodul (39) einer mobilen elektronischen Einrichtung (14) ermittelt wird, ob zumindest ein Auslöseereignis stattgefunden hat, wobei die Datenverbindung ein Signal umfasst, das das zumindest eine Auslöseereignis angibt, und wobei das zumindest eine Auslöseereignis einen Fahrzeugaussteigezustand angibt;basierend darauf, ob das zumindest eine Auslöseereignis stattgefunden hat, durch das zumindest eine Steuermodul (39) einer mobilen elektronischen Einrichtung (14) ermittelt wird, dass die Erinnerung ausgeführt werden sollte;durch das zumindest eine Steuermodul (39) einer mobilen elektronischen Einrichtung (14) ein Signal über ein drahtloses Kommunikationsnetz (42) an einen entfernten Kommunikationsserver (48) gesendet wird, welcher das Signal interpretiert;durch den entfernten Kommunikationsserver (48) basierend auf dem interpretierten Signal ein Inbetriebsetzungssignal über das drahtlose Kommunikationsnetz (42) an das Steuermodul (26) des Fahrzeugs (18) gesendet wird; unddurch eine Hinweiseinrichtung in dem Fahrzeug (18) eine Erinnerung bezüglich der zumindest einen mobilen elektronischen Einrichtung (14) erzeugt wird.
Patent DE-102013206505-B4 (DE)
Title: Lichtdurchlässige Scheibe zum Anzeigen eines Bildes eines Head-Up Displays für polarisierte Sonnenbrillen, Head-up Display Anordnung und Fahrzeug mit einer Head-up Display Anordnung
Inventor: NEUMANN ALEXANDER
IPC: G02F1/13
Filed: 2013-04-12
Granted: 2020-11-05
Abstract: Lichtdurchlässige Scheibe für eine Head-Up Display Anordnung zum Anzeigen eines mit einer polarisierten Sonnenbrille sichtbaren Bildes, umfassend:- eine cholesterische Flüssigkristall-Schichtanordnung (100a, 100b, 100c), die im Inneren der Scheibe (11) angeordnet ist oder auf einer Oberfläche (Oll) der Scheibe (11) angeordnet ist,- wobei die cholesterische Flüssigkristall-Schichtanordnung (100b) in verschiedenen übereinander angeordneten Schichtebenen (S1, S2, S3) jeweils mindestens eine helikale Molekülanordnung (1100, 1200, 1300), die auf einer jeweiligen Polymerschicht (200) angeordnet ist, aufweist, wobei jede der Schichtebenen (S1, S2, S3) zwischen jeweiligen Polymerschichten (200) angeordnet ist,- wobei die jeweiligen helikalen Molekülanordnungen (1100, 1200, 1300) in den verschiedenen Schichtebenen (S1, S2, S3) eine unterschiedliche Ganghöhe und/oder eine unterschiedliche Gesamtlänge aufweisen,- wobei die jeweiligen helikalen Molekülanordnungen (1100, 1200, 1300) der verschiedenen Schichtebenen (S1, S2, S3) dieselbe Händigkeit aufweisen.
Patent DE-102014014301-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Verwalten globaler Chip-Energie auf einem Chip-internen Mehrkernsystem
Inventor: CARLSON DAVID A
IPC: G06F1/32
Filed: 2014-09-25
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zum Regeln von Energieverbrauch in einem Mehrkern-Prozessor-Chip (100), umfassend:
 Ansammeln (210) an einer Steuerung (110) in dem Mehrkern-Prozessor-Chip (100) einer oder mehrerer, mehreren Kernprozessoren (120-1-120-N) in dem Mehrkern-Prozessorchip (100) zugeordneten Energieschätzungen;
 wobei Ansammeln der einen oder mehreren, mehreren Kernprozessoren (120-1 - 120-N) zugeordneten Energieschätzungen Senden eines Lesebefehls von der Steuerung (110) zu wenigstens einem Kernprozessor der mehreren Kernprozessoren (120-1 - 120-N) umfasst; und
 wobei ein einen Lesebefehl empfangender Kernprozessor der mehreren Kernprozessoren (120-1 - 120-N) einen eine Gesamtsumme von Energieschätzungen darstellenden Parameterwert aktualisiert und den Lesebefehl mit der aktualisierten Gesamtsumme zu einem anderen Kernprozessor der mehreren Kernprozessoren (120-1 - 120-N) oder zu der Steuerung (110) weiterleitet;
 Bestimmen (240) eines globalen Energieschwellwerts basierend auf einer Gesamt-Energieschätzung, wobei die Gesamt-Energieschätzung basierend wenigstens teilweise auf der einen oder den mehreren angesammelten Energieschätzungen bestimmt wird; und
 Bewirken (250), dass der Energieverbrauch an jedem Kernprozessor der mehreren Kernprozessoren (120-1 - 120-N) basierend auf dem bestimmten globalen Energieschwellwert geregelt wird;
 wobei das Bestimmen des globalen Energieschwellwerts Folgendes aufweist:
 Anpassen eines Parameterwertes, der den globalen Energieschwellenwert repräsentiert, und zwar basierend auf der bestimmten Gesamtenergieschätzung und einem entsprechenden Durchschnittswert über Zeit in Relation zu einer gewünschten Zielenergie.
Patent DE-102014017892-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Baumaschine und Verfahren zum Betreiben einer selbstfahrenden Baumaschine
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: E01C23/088
Filed: 2014-12-04
Granted: 2019-03-21
Abstract: Selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Straßenfräsmaschine, Stabilisierer, Recycler oder Surface-Miner, mit einem Maschinenrahmen (1) und einer mit Arbeitswerkzeugen bestückten Arbeitswalze, die in einem nach unten offenen Walzengehäuse (4) angeordnet ist, das an mindestens einer Seite von einem Kantenschutz (5) verschlossen ist, der von einer Hubeinrichtung (13) gegenüber dem Maschinenrahmen (1) in der Höhe verstellbar ist, wobei der Kantenschutz (5) gegenüber dem Maschinenrahmen (1) in einer Schwimmstellung derart in der Höhe beweglich ist, dass sich der Kantenschutz aus einer angehobenen Stellung auf die Oberfläche (11) des Bodens (12) absenkt und nach dem Auftreffen auf die Bodenoberfläche (11) mit einer vorgegebenen Aufstandskraft auf der Bodenoberfläche aufliegt, so dass der Kantenschutz während des Vorschubs der Baumaschine Höhenänderungen der Bodenoberfläche gegenüber dem Maschinenrahmen folgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einheit (17) zur Ermittlung eines Referenzwertes für die Höhe (ΔH) der Bodenoberfläche gegenüber dem Maschinenrahmen (1), auf der der Kantenschutz (5) aufliegt, vorgesehen ist, die eine Einrichtung (17A) zur Ermittlung der Höhe (Δh) des Kantenschutzes gegenüber dem Maschinenrahmen (1) und der Absenkgeschwindigkeit (v) des Kantenschutzes und eine Auswerteinheit (17B) aufweist, die derart konfiguriert ist, dass die Höhe (Δh) des Kantenschutzes gegenüber dem Maschinenrahmen zu dem Zeitpunkt ermittelt wird, zu dem die Absenkgeschwindigkeit (v) des Kantenschutzes kleiner als ein vorgegebener Grenzwert für die Absenkgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102014101397-B4 (DE)
Title: Genoppte Oberflächenmerkmale zur Abstrahlungsgeräuschdämpfung in vorderen Motorabdeckungen
Inventor: STALEY ERIC D
IPC: F02F7/00
Filed: 2014-02-05
Granted: 2020-04-16
Abstract: Motoranordnung (10), umfassend:einen Zylinderblock (12), der eine Vielzahl von Zylindern (14) definiert;eine Vielzahl von Kolben (16), die in der Vielzahl von Zylindern (14) angeordnet ist;eine Kurbelwelle (18), die mit der Vielzahl von Kolben (16) antriebstechnisch verbunden ist;eine Abdeckung (30, 130, 230, 330), die an einem Ende des Blockes (12) befestigt ist und eine Kurbelwellendichtung (28) um die Kurbelwelle (18) herum trägt, wobei die Abdeckung (30) ein genopptes Muster (34, 134, 234) in einer Oberfläche benachbart der Kurbelwellendichtung (28) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass das genoppte Muster (34, 134, 234) Noppen (36, 136, 236a, 236b, 236c, 336) mit verschiedenen Größen umfasst.
Patent DE-102014106451-B4 (DE)
Title: Vakuumkammergehäuse
Inventor: KENNE MARCO
IPC: C23C14/56
Filed: 2014-05-08
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vakuumkammergehäuse (100) aufweisend:• eine Kammerwand (102) mit mindestens einem Substrat-Transfer-Spalt (102a) zum Transportieren eines Substrats entlang einer Substrattransportrichtung (101) durch das Vakuumkammergehäuse (100) hindurch; und• eine Blendenstruktur (104), welche derart eingerichtet und relativ zu dem Substrat-Transfer-Spalt (102a) an der Kammerwand (102) befestigt ist, dass der Substrat-Transfer-Spalt (102a) teilweise abgedeckt wird, so dass sich eine effektive Spalthöhe des Substrat-Transfer-Spalts (102a) verringert,• wobei sich der Substrat-Transfer-Spalt (102a) in einer Ebene quer zur Substrattransportrichtung (101) entlang einer Breitenrichtung (103) mit einer Spaltbreite (103a) und entlang einer Höhenrichtung (105) mit einer Spalthöhe (105a) erstreckt,• wobei der Substrat-Transfer-Spalt (102a) entlang der Höhenrichtung (105) von zwei parallelen Flächen (102f) begrenzt ist,• wobei der Substrat-Transfer-Spalt (102a) entlang der Breitenrichtung (103) von zwei einander gegenüberliegenden gekrümmten Randflächen (102r) begrenzt ist, und• wobei die einander gegenüberliegenden gekrümmten Randflächen (102r) kreisförmig oder ellipsenförmig gekrümmt sind.
Patent DE-102014107595-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssytem für ein Innenausstattungsteil
Inventor: WINDL MICHAEL
IPC: F21W106/00
Filed: 2014-05-28
Granted: 2016-08-11
Abstract: Beleuchtungssystem (1) für den Innenraum eines Fahrzeuges umfassend: – ein Innenausstattungsteil (2) mit – einem Träger (3), der die Form des Innenausstattungsteils (2) vorgibt, wobei – der Träger (3) mindestens eine Sichtseite (4) aufweist, die dem Innenraum des Fahrzeuges zugewandt ist und – der Träger (3) zumindest in einem Transparenzbereich (5) aus einem zumindest teilweise transparenten Material besteht, – mindestens zwei flächige Lichtquellen (6), die gemeinsam zumindest eine Beleuchtungsfläche (7) ausbilden, – wobei die flächigen Lichtquellen (6) am Träger (3) angeordnet sind und im eingeschalteten Zustand ein Licht emittieren, das den Transparenzbereich (5) des Trägers (3) zumindest anteilig durchstrahlt und die Beleuchtungsfläche (7) zumindest teilweise auf der Sichtseite (4) des Trägers (3) sichtbar ist, – eine Steuereinheit (8), zur Ansteuerung der flächigen Lichtquellen (6), und – eine Auswerte-Einheit (15), wobei jede flächige Lichtquelle (6) durch die Steuereinheit (8) einzeln ansteuerbar ist, so dass zumindest ein Lichtparameter des emittierten Lichtes über die Beleuchtungsfläche (7) variierbar ist und die Auswerte-Einheit (15) Spannungsschwankungen erfasst, die von den flächigen Lichtquellen (6) erzeugt werden.