baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020109372-B3 (DE)
Title: Abrollrahmenvorrichtung zur Aufnahme, Abstützung und Positionierung einer mobilen (Wohn-)Einheit, (Wohn-)Einheit mit einer solchen Abrollrahmenvorrichtung, sowie Verfahren und Verwendung
Inventor: AMAT KREFT ERNST-PETER
IPC: B60P1/48
Filed: 2020-04-03
Granted: 2021-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abrollrahmenvorrichtung (10) zur Aufnahme, Abstützung und Positionierung einer mobilen (Wohn-)Einheit, wobei die Abrollrahmenvorrichtung (10) aufweist: eine erste Kupplung (11) mit wenigstens einem Angriffspunkt für eine Positionierungs-Kinematik (21) eines Transportfahrzeugs (20); und eine zweite Kupplung (13) oder Verbindungsschnittstelle, die eingerichtet und angeordnet ist zum Kuppeln/Verbinden und Halten der mobilen Wohneinheit (1); und wenigstens einen durch die Abrollrahmenvorrichtung (10) definierten Abrollpunkt (Pb) eingerichtet zum Abstützen und Abrollen der Einheit auf dem Boden/Untergrund; und eine struktursteife Tragstruktur (16); wobei die Abrollrahmenvorrichtung (10) eingerichtet ist für eine struktursteife Abstützung der positionierten mobilen Wohneinheit (1) zwischen dem wenigstens einen Angriffspunkt an der ersten Kupplung und dem wenigstens einen Abrollpunkt (Pb) wahlweise in Zwei-Punkt-Lagerung oder Drei-Punkt-Lagerung mit Zwischen-Abstützung an einer hinteren Kante (20b) des Transportfahrzeugs (20). Ferner betrifft die Erfindung auch eine (Wohn-)Einheit (1) mit einer solchen Abrollrahmenvorrichtung (10) sowie ein Verfahren und Verwendungen.
Patent DE-102020216412-B3 (DE)
Title: Fahrzeug-Leistungsschaltung, Inverterschaltung und Fahrzeugelektroantrieb
Inventor: SCHIEDER THOMAS
IPC: B60L50/50
Filed: 2020-12-21
Granted: 2022-02-10
Abstract: Eine Fahrzeug-Leistungsschaltung mit mindestens einem Transistor, an dessen Source-Anschluss eine parasitäre Leitungsinduktivität anschließt weist ein differentielles Rückkopplungsglied auf, das die parasitäre Leitungsinduktivität an ein Gate des Transistors rückkoppelt. Eine erste Spannungsbegrenzungsschaltung ist zwischen einem Bezugspotentialanschluss einer Treiberschaltung und einem Versorgungspotential (M) der Fahrzeug-Leistungsschaltung (LS) vorgesehen. Ein erstes versorgungspotentialbezogenes P-Glied umfasst die erste Spannungsbegrenzungsschaltung. Die Spannungsbegrenzungsschaltung ist als Reihenschaltung einer Diode und einer Zener-Diode ausgebildet. Dadurch wird das Bezugspotential mit dem negativen Versorgungspotential stromleitend verbunden, wenn das Bezugspotential der betreffenden Treiberschaltung unter dem negativen Versorgungspotential liegt.Ferner ist eine Inverterschaltung mit dieser Leistungsschaltung beschrieben, sowie ein Fahrzeugelektroantrieb, der mit der Inverterschaltung ausgestattet ist.
Patent DE-102021115957-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorwärmen metallischer Werkstücke, insbesondere der Endstücke von miteinander zu verschweißenden Bahnschienen
Inventor: Büchner Horst
IPC: F23D14/38
Filed: 2021-06-21
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vorwärmen metallischer Werkstücke, insbesondere der Endstücke miteinander zu verschweißender Bahnschienen. Die Vorrichtung umfasst ein Brennerrohr (01), in welchem sich eine Brenngasleitung (02) erstreckt, wobei Verbrennungsluft und Brenngas zuführbar sind. Weiterhin besitzt die Vorrichtung eine Pulserzeugungseinheit (06), die ein Aufteilmittel (17, 18) zur Aufteilung der Verbrennungsluft in mindestens zwei Teilströme und ein in Strömungsrichtung folgendes Zusammenführmittel (24) zum Zusammenführen der mindestens zwei Teilströme der Verbrennungsluft besitzt. Der Volumenstrom von mindestens einem der beiden Teilströme ist durch das Zusammenführmittel (24, 27) pulsierend veränderbar, um Strömungsgeschwindigkeitsänderungen in der zusammengeführten Verbrennungsluft mit einer vorbestimmten Schwingung zu erzeugen. Ein Resonator (08) folgt in Strömungsrichtung auf die Pulserzeugungseinheit (06), dessen Resonanzfrequenz mit der vorbestimmten Schwingung korrespondiert. Weiterhin ist ein Mischmittel (13) vorgesehen, welches am Ausgang (12) der Brenngasleitung (02) positioniert ist, um die pulsierende Verbrennungsluft und das Brenngas zu einem brennbaren, pulsierenden Gemisch zusammenzuführen. Schließlich ist ein Brennerkopf (16) angeordnet, an welchem das brennbare Gemisch entzündbar ist.
Patent DE-102022112023-B3 (DE)
Title: Anschlussblockstruktur mit Entkopplungseinheit
Inventor: WU SHANG-TSAI
IPC: H01R13/627
Filed: 2022-05-13
Granted: 2023-07-20
Abstract: Es wird eine Anschlussbockstruktur mit einer Entkopplungseinheit offenbart. Die Entkopplungseinheit weist ein Grundelement und ein Drehelement auf. Das Drehelement enthält eine erste Armkomponente, eine zweite Armkomponente, die sich von der ersten Armkomponente erstreckt, und eine Drehkomponente, die zwischen der ersten Armkomponente und der zweiten Armkomponente angeordnet ist. Die zweite Armkomponente weist eine koppelnde Einheit auf und die Drehkomponente ist mit dem Grundelement verbunden. Wenn eine externe Kraft auf die erste Armkomponente (221) ausgeübt wird, dreht sich das Drehelement um die Drehkomponente als ein Drehzentrum, derart, dass die zweite Armkomponente angetrieben wird, derart, dass sie sich nach oben bewegt.
Patent DE-102022205687-B3 (DE)
Title: Vorhersagendes Steuern eines Haushaltsgeräts
Inventor: BRAUNE THOMAS
IPC: G05B13/02
Filed: 2022-06-03
Granted: 2023-10-12
Abstract: Ein Verfahren (300) zum Steuern eines Haushaltsgeräts (100) mit wenigstens einer gesteuerten (105) und einer steuernden Komponente (110), zwischen denen Steuernachrichten zur Steuerung des Haushaltsgeräts (100) übermittelt werden, umfasst Schritte des Erfassens (305) von Steuernachrichten zwischen den Komponenten (105, 110); des Erkennens (315) eines Musters von Steuernachrichten, das auf eine nachfolgende Aktivierung der gesteuerten Komponente (105) hinweist; und des Einschaltens (320) der Funktionskomponente, bevor die Aktivierung erfolgt.
Patent DE-4306739-B4 (DE)
Title: Transportwagen mit einem auf Schienenfahrwerken abgestützen Wagenrahmen
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: B61D15/00
Filed: 1993-03-04
Granted: 2006-05-18
Abstract: Transportwagen
(1; 46)  – mit
einem auf Drehzapfen (7) aufweisenden Schienenfahrwerken (2; 50)
abgestützten
Wagenrahmen (4; 47) und  – mit
einem in Wagenlängsrichtung
verlaufenden, bezüglich
der Gleisebene zur Bildung eines tiefer gelegenen Aufnahmeendes
(11; 51) und eines höher
gelegenen Abwurfendes (12; 52; 60) geneigt angeordneten Förderband
(8; 49; 61) und  – mit
in Förderbandlängsrichtung
verlaufenden Seitenwänden
(13; 54; 68), die dem Förderband
(8; 49; 61) zur seitlichen Begrenzung und Bildung eines Speicherraumes
(14; 55) zugeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Wagenrahmen (4; 47) aus einer Anzahl von Rahmenteilen (5; 48)
gebildet  ist, die  – in
Wagenlängsrichtung
hintereinander angeordnet sind und  – im unmittelbaren Bereich
eines Drehzapfens (7) des Schienenfahrwerks (2; 50) unter Bildung
einer eine allseits gelenkige Bewegung der Rahmenteile (5; 48) zueinander ermöglichende
Gelenkstelle (6; 67) miteinander verbunden sind und  – jeweils
ein eigenes Förderband
(8; 49; 61) aufweisen, wobei...
Patent DE-4339901-B4 (DE)
Title: Bremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: WARD ANDREW JOHN
IPC: G01B5/00
Filed: 1993-11-23
Granted: 2005-03-17
Abstract: Bremssystem
eines Fahrzeugs, mit einer Verschleißmeßeinrichtung für Bremsbacken,
die eine mittels einer biegsamen Kraftübertragungsvorrichtung (26) mit
einer Bremse verbundene Abtastvorrichtung (30) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Abtastvorrichtung (30) an einem nicht abgefederten Teil des Fahrzeugs
befestigt ist.
Patent DE-10004824-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Substraten, Magnetronquelle, Sputterbeschichtungskammer und Verwendung des Verfahrens
Inventor: CORD BERNHARD
IPC: C23C14/34
Filed: 2000-02-04
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Substraten, beschichtet mit einer mindestens zwei unterschiedlich schwere Elemente (L, S) umfassenden Schicht durch Magnetronsputtern eines Targets (6) aus einer Verbindung der mindestens zwei Elemente, bei dem die lokale Verteilung des Verhältnisses (V) der Targetlegierungselemente in der Schicht durch die gegenseitige geometrische Lage eines Elektronenfallen-bildenden Magnetron-Magnetfeldes (H) und des Substrats (7) an eine vorgegebene, lokale Verteilung besagten Verhältnisses (V) mindestens angenähert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilung durch Wahl der gegenseitigen Lage mehr als eines Elektronenfallen-bildenden Magnetron-Magnetfeldes an die vorgegebene lokale Verteilung mindestens angenähert wird.
Patent DE-10011639-B4 (DE)
Title: Kooperatives Fahrzeug-Steuer/Regelsystem
Inventor: SHINMURA TOMOYUKI
IPC: B62D6/00
Filed: 2000-03-10
Granted: 2005-08-18
Abstract: Kooperative
Fahrzeug-Steuer/Regeleinrichtung, umfassend: eine Antriebskraft-
und/oder Bremskraftverteilungseinrichtung (T) zur Verteilung der
Antriebskraft oder der Bremskraft zwischen einem Paar von Rädern (W FR , W FL ) des Fahrzeugs,
ein erstes Steuer/Regelmittel (U 1 ) zum Steuern/Regeln
des Betriebs der Antriebskraft- und/oder Bremskraftverteilungseinrichtung
(T), eine elektrische Servolenkungseinrichtung (S) zum Anlegen eines
Lenkungsunterstützungsdrehmoments
an einem Lenkungssystem, ein Lenkungsdrehmoment-Erfassungsmittel (S 5 ),
und ein zweites Steuer/Regelmittel (U 2 )
zum Steuern/Regeln des Betriebs der elektrischen Servolenkungseinrichtung
(S) basierend auf wenigstens dem durch das Lenkungsdrehmoment-Erfassungsmittel
(S 5 ) erfaßten Lenkungsdrehmoment (T Q ), wobei das durch das Lenkungsdrehmoment-Erfassungsmittel
(S 5 ) erfaßte Lenkungsdrehmoment (T Q ) in das erste Steuer/Regelmittel (U 1 ) eingegeben wird und das erste Steuer/Regelmittel
(U 1 ) ein korrigiertes Lenkungsdrehmoment
(T Q ') durch Korrektur des Lenkungsdrehmoments
(T Q ) gemäß dem Grad
der Steuerung/Regelung der Antriebskraft- und/oder Bremskraftverteilungseinrichtung
(T) berechnet und das korrigierte Lenkungsdrehmoment (T Q ')
an das zweite Steuer/Regelmittel (U 2 ) ausgibt,
und wobei das zweite Steuer/-Regelmittel
(U 2 ) das Lenkungsunterstützungsdrehmoment basierend
auf dem korrigierten Lenkungsdrehmoment (T Q ')
berechnet.
Patent DE-10024383-B4 (DE)
Title: Mit toxischen Substanzen beladene dendritische Zellen
Inventor: WEICKMANN DIRK
IPC: A61K35/648
Filed: 2000-05-17
Granted: 2005-07-21
Abstract: Mit
toxischen Substanzen beladene dendritische Zellen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
toxischen Substanzen (Toxine) aus dem Gift von Scolopendern der
Gattungen Scolopendra und Hemiscolopendra, Schlangen der Gattungen
Bitis und Naja, Spinnen der Gattungen Loxosceles und Sicarius und
Pholcus sowie Skorpionen der Gattung  Parabuthus und einer Kombination
aus einem oder mehreren dieser Toxine ausgewählt sind.
Patent DE-10026196-B4 (DE)
Title: Druckluftspannfutter mit Messfunktion
Inventor: TAKANASHI SEIJI
IPC: F15B15/28
Filed: 2000-05-26
Granted: 2006-11-02
Abstract: Ein Paar von Klauenelementen 7a und 7b, die an beiden Seiten eines Gehäuses 1 angeordnet sind, sind sowohl mit den Spitzen eines Paares paralleler Kolbenstangen 6a und 6b, die sich unter der Wirkung von Luftdruck in gegenüberliegenden Richtungen synchron auseinander- bzw. zusammenziehen, als auch den Spitzen eines Paares von Führungsstangen 13a und 13b, die sich über einen Zahnstangenmechanismus in gegenüberliegenden Richtungen synchron auseinander- bzw. zusammenziehen, verbunden. Durch Ausbilden einer magnetischen Skala 18 an einer Seitenfläche einer der Führungsstangen 13b wird die Führungsstange 13b auch als Teil eines Dimensionsmessmechanismus genutzt. Eine Sensoreinheit 20 zum Ablesen der magnetischen Skala 18 ist an dem Gehäuse 1 angebracht.
Patent DE-10050919-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Biegen von Metallrohren mit geringem Durchmesser und Vorrichtung hierfür
Inventor: KATAOKA TAKAHIRO
IPC: B21D7/12
Filed: 2000-10-13
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zum Biegen von Metallrohren mit geringem Durchmesser,  bei dem
ein Abschnitt des Metallrohres eingespannt wird,  bei dem ein
einstufiger oder mehrstufiger erster Biegevorgang von dem einen
Ende (P-1) des Metallrohres (P, Pi) beginnend durchgeführt wird,  bei
dem ein zweiter Biegevorgang von dem anderen Ende des Metallrohres
(P, Pi) beginnend durchgeführt
wird, bei dem nachfolgend das Metallrohr (P, Pi) parallel zur Längsachse
des zu bearbeitenden Abschnittes des Metallrohres (P, Pi) bewegt
wird,  und bei dem nachfolgend weitere Biegevorgänge von
dem anderen Ende des Metallrohres (P, Pi) zu dem einen Ende (P-1)
des Metallrohres (P, Pi) durchgeführt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß das
eine Ende (P-1) des Metallrohres (P, Pi) nach dem ersten Biegevorgang
zum Durchführen
des zweiten Biegevorganges eingespannt wird.
Patent DE-10124141-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für eine elektronische Schaltungsanordnung und Schaltungsanordnung
Inventor: BERGMANN ROBERT
IPC: H01L23/482
Filed: 2001-05-17
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verbindungseinrichtung für eine elektronische Schaltungsanordnung,  a) welche ausgebildet ist, eine elektronische Schaltungseinheit (2) der Schaltungsanordnung (1) mit mindestens einer Kontakteinrichtung (4) der Schaltungsanordnung (1) mechanisch und elektrisch zu verbinden und dabei die Schaltungseinheit (2) und die Kontakteinrichtung (4) thermomechanisch zu entkoppeln,  b) welche als vorgefertigter metallischer Bereich oder Legierungsbereich im Bereich der Schaltungseinheit (2) und/oder im Bereich der Kontakteinrichtung (4) unter Vermeidung von Klebeelementen und Lotelementen ausgebildet ist,  c) bei welcher mindestens ein Pufferbereich (12) in Form einer Schicht angeordnet ist, durch welchen im Betrieb erzeugte thermomechanische Verspannungen zwischen der Schaltungseinheit (2) und der Kontakteinrichtung (4) aufgefangen und somit die Schaltungseinheit (2) und die Kontakteinrichtung (4) thermomechanisch entkoppelt sind,  d) bei welcher mindestens ein Verbindungsbereich (16) in Form einer Schicht angeordnet ist, durch welchen eine mechanische und elektrische Verbindung zwischen der Schaltungseinheit (2) und der Kontakteinrichtung (4) ausgebildet ist,  e) bei welcher der Pufferbereich...
Patent DE-10138889-B4 (DE)
Title: Backofentür-Dichtungsprofil und Backofentür
Inventor: ROSENBAUER JOERG
IPC: F24C15/02
Filed: 2001-08-08
Granted: 2004-04-08
Abstract: Backofentür-Dichtungsprofil aus elastischem Material als Zwischenscheibendichtung und zur gegenseitigen Anlage zwischen zwei Außenscheiben (14, 16) und mindestens einer zwischen diesen angeordneten Zwischenscheibe (20), enthaltend einteilig geformt einen Zwischenbereich (26) mit mindestens einer sich in Profillängsrichtung erstreckenden Aufnahmenut (28) zur Aufnahme des Randbereiches (30) der mindestens einen Zwischenscheibe (20) zwischen den als Dichtflächen ausgebildeten Nutseitenflächen (28-1, 28-2) und enthaltend beidseitig von dem Zwischenbereich (26) wegragende Seitenbereiche (32, 34) mit je mindestens einer seitlichen Dichtfläche (36, 38) zur Anlage an einer benachbarten Innenfläche der Außenscheiben (14, 16), dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem der Profilbereiche (32, 34), die voneinander weg zeigende Dichtflächen (36, 38) von zwei einander benachbarten Scheiben (14, 16, 20) miteinander verbinden, mindestens eine in Profilumfangsrichtung geschlossene Hohlkammer (40, 42) gebildet ist, die sich in Profillängsrichtung durch das Dichtungsprofil (22) erstreckt, und dass mindestens eine der seitlichen äußeren Dichtflächen (36, 38) durch mindestens eine Dichtlippe gebildet ist, die an einer...
Patent DE-10141924-B4 (DE)
Title: Fahrsteuergerät und Fahrsteuerverfahren
Inventor: HATTORI AKIRA
IPC: B60W30/16
Filed: 2001-08-28
Granted: 2016-05-04
Abstract: Fahrsteuergerät, das einen Fahrzustand eines Fahrzeugs auf der Grundlage einer relativen räumlichen Beziehung zwischen dem Fahrzeug und einem vor dem Fahrzeug fahrenden vorangehenden Fahrzeug in einem vorbestimmten Bereich steuert, mit: einer Wahrscheinlichkeitsbestimmungseinrichtung (22) zur Bestimmung einer Fahrspurgleichheitswahrscheinlichkeit, die eine Wahrscheinlichkeit ist, dass ein in dem vorbestimmten Bereich erfasstes Fahrzeug das vorangehende Fahrzeug ist, das in einer gleichen Fahrspur wie das Fahrzeug fährt, auf der Grundlage der relativen räumlichen Beziehung, die als eine Position in einem Koordinatensystem ausgedrückt wird, die durch eine Linie, die parallel zu einer vorausgesagten Fahrlinie des Fahrzeugs ist, und eine Linie definiert ist, die senkrecht zu der vorausgesagten Linie ist; und einer Verzögerungsvorrichtung (12, 14, 16), die eingerichtet ist, auf der Grundlage der relativen räumlichen Beziehung mit dem vorangehenden Fahrzeug einen Verzögerungswert zu bestimmen, der angibt, ob das Fahrzeug verzögert werden sollte, zu bestimmen, ob eine Bremsbetätigungsbedingung erfüllt ist oder nicht, wobei die Bremsbetätigungsbedingung umfasst, dass die bestimmte Fahrspurgleichheitswahrscheinlichkeit größer oder gleich einer voreingestellten Wahrscheinlichkeit ist, die im Voraus eingestellt wird, zumindest eine Vorrichtung aus einer Antriebsvorrichtung (36), die Leistung zum Antreiben des Fahrzeugs zuführt, und einer Leistungsübertragungsvorrichtung (34, 40), die zwischen der Antriebsvorrichtung und einem Rad angebracht ist, derart zu steuern, dass das Fahrzeug verzögert wird, wenn bestimmt wird, dass der Verzögerungswert angibt, dass das Fahrzeug verzögert werden sollte, und eine Bremse (50, 54), die eine Drehung des Rads des Fahrzeugs verlangsamt, zu betätigen, wenn der Verzögerungswert angibt, dass das Fahrzeug verzögert werden sollte, und die Bremsbetätigungsbedingung erfüllt ist, wobei eine Betätigung der Bremse verhindert wird, wenn die bestimmte Fahrspurgleichheitswahrscheinlichkeit niedriger als die vorbestimmte Wahrscheinlichkeit ist.
Patent DE-10144484-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung einer Kollision eines rotierenden Rotorblattes eines Drehflügers mit einem Blattwirbel und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BEBESEL MARIUS
IPC: B64C27/72
Filed: 2001-09-10
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Vermeidung einer Kollision eines rotierenden Rotorblattes (11)
eines Drehflüglers (9)
mit einem Blattwirbel (10), wobei mittels Messorganen (7, 8) am
Drehflügler
(9) ein Geräuschsignalspektrum
erfasst und in elektrische Signale gewandelt wird, die an eine Signalverarbeitungseinrichtung
(1) übermittelt
werden zur Erzeugung eines Stellsignals für ein Stellorgan (6) am Rotorblatt
(11) zur Beeinflussung aerodynamischer Parameter des Rotorblattes
(11), wobei in der Signalverarbeitungseinrichtung (1) aus den das
Geräuschsignalspektrum
repräsentierenden
elektrischen Signalen in einer Einrichtung (2) zur Ermittlung eines
BVI-Index die Harmonischen der Blattfolgefrequenz ermittelt werden
und als Signalkenngröße ein Quotient
aus den für
BVI-typischen Harmonischen
und den gesamten Harmonischen gebildet und gemittelt werden und
diese Signalkenngröße einer
Schwellwerteinrichtung (3) zugeführt
wird und die Schwellwerteinrichtung (3) bei BVI eine Schwellwertüberschreitung
signalisiert, die eine Regeleinrichtung (4) startet, wobei die Regeleinrichtung
(4) in einem Optimierungsverfahren nach einem Minimum des BVI-Index
sucht und bei zeitlich andauernden Minimum die Schwellwerteinrichtung
(3) oder die Regeleinrichtung (4) Daten...
Patent DE-10154382-B4 (DE)
Title: Malbuch für Kinder
Inventor: LEE WON KU
IPC: B42D15/00
Filed: 2001-11-06
Granted: 2004-07-15
Abstract: Malbuch für Kinder, mit wenigstens einem gebundenen oder gehefteten Satz aus Seiten, dadurch gekennzeichnet, daß der Satz aus Seiten umfaßt:  ein Paar Hintergrundblätter, wobei jedes Blatt ein unterschiedliches Hintergrundmotiv aufweist; und  ein gemeinsames Blatt, das zwischen den Hintergrundblättern angeordnet ist, zur Kombination mit den Hintergrundblättern;  wobei das gemeinsame Blatt ein Vordergrundmotiv oder Vordergrundmotive aufweist, das/die sich von den genannten Hintergrundmotiven der Hintergrundblätter unterscheidet / unterscheiden,  und wobei das gemeinsame Blatt transparent oder/und mit mindestens einer Öffnung versehen ist.
Patent DE-10158260-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Schaltens eines Automatikgetriebes in einem Fahrzeug
Inventor: KWON JUN-EUI
IPC: F16H61/04
Filed: 2001-11-28
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Schaltens eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs,
welches Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Erfassen
(S110), ob ein Signal zum Schalten von R → D eingegeben worden ist, während das
Fahrzeug rückwärts fährt ;  Erfassen
(S120) des Fahrzustands des Fahrzeugs, wenn das Signal zum Schalten
von R → D
eingegeben worden ist;  wenn als erfasster Fahrzustand des Fahrzeugs
bestimmt worden ist, dass ein Bremsschalter abgeschaltet und die Fahrgeschwindigkeit
größer als
0 km/h ist, Erfassen (S130), ob erste Gangschaltbedingungen erfüllt sind;
und  Durchführen
(S140) eines Schaltvorgangs gemäß eines vorbestimmten
Programms, wenn alle ersten Gangschaltbedingungen vollständig erfüllt sind.
Patent DE-10159695-B4 (DE)
Title: Einen hohen Lichtstrom emittierende Diode mit einer Licht emittierenden Diode vom Flip-Chip-Typ mit einem transparenten Substrat
Inventor: CHEN TZER-PERNG
IPC: H01L33/48
Filed: 2001-12-05
Granted: 2006-03-30
Abstract: Licht
emittierende Diode mit einem Basissubstrat (11), einem Decksubstrat
(17), welches mit dem Basissubstrat (11) verbunden ist, wobei das
Decksubstrat (17) eine Ausnehmung im mittleren Bereich aufweist, die
eine geneigte, reflektierende Seitenwand besitzt, einem Licht emittierenden
Diodenchip (16) vom Flip-Chip-Typ, welcher innerhalb der Ausnehmung
angeordnet und mit dem Basissubstrat (11) verbunden ist, wobei der
Licht emittierende Diodenchip (16) vom Flip-Chip-Typ ein transparentes
Substrat besitzt, und einem transparenten Material (18), welches
die Ausnehmung ausfüllt
und den Licht emittierenden Diodenchip (16) abdichtet, wobei auf
einer Seite des Basissubstrates (11) Metallschichten (12, 13) ausgebildet
sind, welche an die p- und n-Elektroden des Licht emittierenden
Diodenchips (16) angeschlossen sind, und auf der anderen Seite des
Basissubstrates (11) Metallschichten (14, 15) ausgebildet sind,
welche an eine äußere Schaltung
angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Basissubstrat aus einem
elektrisch und thermisch leitenden Werkstoff hergestellt ist und
ein mittlerer isolierender Bereich (19) vorgesehen ist, welcher
das Basissubstrat...
Patent DE-10196635-B4 (DE)
Title: Speichermodul und in eine Speicherkomponente eingebaute Selbstprüfung
Inventor: HALBERT JOHN
IPC: G11C29/12
Filed: 2001-09-14
Granted: 2011-06-16
Abstract: Speicherkomponente mit eingebautem Selbsttest, mit folgenden Merkmalen:  eine Eingangs/Ausgangs-Schnittstelle, die mit einer Speicheranordnung gekoppelt ist und eine Rückkopplungsschleife aufweist;  eine Steuereinrichtung zum Übertragen von Eingangs/Ausgangs-Testdaten an die Eingangs/Ausgangs-Schnittstelle und zum Empfangen der Eingangs/Ausgangs-Testdaten von der Rückkopplungsschleife der Eingangs/Ausgangs-Schnittstelle; und  ein Vergleichsregister zum Vergleichen der zu der Eingangs/Ausgangs-Schnittstelle übertragenen Eingangs/Ausgangs-Testdaten mit den von der Eingangs/Ausgangs-Schnittstelle empfangenen Eingangs/Ausgangs-Testdaten.