baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013215695-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung der Drehzahl eines Wälzlagers
Inventor: RINK THOMAS
IPC: G10K15/04
Filed: 2013-08-08
Abstract: Einrichtung zur Erfassung der Drehzahl eines Wälzlagers, umfassend ein Wälzlager (2) mit wenigstens einer daran angeordneten oder ausgebildeten oder zugeordneten Schallerzeugungseinrichtung (3), ein Mikrofon (11) zur Erfassung von der Schallerzeugungseinrichtung (3) erzeugten Schallwellen (10) und zur Ausgabe von Schallsignalen, sowie eine Auswerteeinrichtung (12) zur Ermittlung der Drehzahl anhand der vom Mikrofon (11) gelieferten Schallsignale.
Patent DE-102013216449-A1 (DE)
Title: Industrieroboter mit wenigstens einem Antrieb
Inventor: KRUMBACHER RAINER
IPC: B25J9/10
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Industrieroboter (1), aufweisend einen mit Gliedern (9, 10, 12) ausgebildeten Roboterarm (2), der ausgebildet ist eine Last zu tragen und diese im Raum zu bewegen, mit Gelenken (11), welche mittels Antrieben (13) und den Antrieben (13) zugeordneten Getrieben (14) die Glieder (9, 10, 12) gegeneinander beweglich verbinden, von denen wenigstens ein erstes Glied (9) ein erstes Gehäuse (9a) aufweist und wenigstens ein zweites Glied (10) ein zweites Gehäuse (10a) aufweist, die ausgebildet sind, Kräfte und Momente, die aufgrund des Eigengewichts des Roboterarms (2) und/oder der Last auftreten, jeweils an wenigstens ein benachbartes Glied (9, 10) weiterzuleiten, wobei das erste Glied (9) bezüglich des zweiten Glieds (10) mittels eines der Antriebe (13) drehbar angelenkt ist, und dieser Antrieb (13) ein Antriebsgehäuse (15), einen Rotor (16) und des Weiteren einen mit dem Antriebsgehäuse (15) verbundenen Stator (17) aufweist, und das Antriebsgehäuse (15) an dem ersten Gehäuse (9a) des ersten Glieds (9) befestigt ist und einen die Kräfte und Momente übertragenden Außenwandabschnitt (2a) des Roboterarms (2) bildet, wobei eines der Getriebe (14) diesem Antrieb (13) zugeordnet ist und ein Ausgangsglied (19) und ein mit dem Rotor (16) des Antriebs (13) verbundenes Eingangsglied (20) aufweist, und bei dem das Ausgangsglied (19) des Getriebes (14) mit einem Flansch (22) verbunden ist, der Flansch (22) bezüglich des Antriebsgehäuses (15) drehbar gelagert ist und an dem Flansch (22) das zweite Gehäuse (10a) des zweiten Glieds (10) befestigt ist.
Patent DE-102013218972-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Carbamatoorganosilanen
Inventor: STANJEK VOLKER
IPC: C07F7/18
Filed: 2013-09-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Carbamatoorganosilanen (CS) der allgemeinen Formel (3),bei dem ein Aminoorganosilan (AS) der allgemeinen Formel (4), NH2-R2-SiR3 (3-x)(OR4)x (4)mit einem Dialkylcarbonat (DAC) der allgemeinen Formel (5),in Gegenwart eines basischen Katalysators (K) umgesetzt wird, wobei R1, R3, R4 und R5 gleich oder verschieden sein können und jeweils einen einwertigen, unsubstituierten oder substituierten Kohlenwasserstoffrest darstellen, R2 einen zweiwertigen, unsubstituierten oder substituierten Kohlenwasserstoffrest darstellt, und x einen Wert 1, 2 oder 3 bedeutet, bei dem es während der Reaktion eine Periode (P1) gibt, in der die Reaktionstemperatur für die Dauer von mindestens 30 Minuten in einem Bereich von 35 bis 80°C liegt, und es eine zeitlich später liegende Reaktionsperiode (P2) gibt, in der die Reaktionstemperatur mindestens 10°C höher liegt als während der Periode (P1).
Patent DE-102013221053-A1 (DE)
Title: Kupplungsgehäuse und Anordnung
Inventor: GOLESKI GREGORY D
IPC: F16D25/0638
Filed: 2013-10-17
Abstract: Eine Kupplungsanordnung umfasst eine erste, eine zweite und eine dritte Kupplung, ein Gehäuse mit einem ersten Vorsprung, mit dem die erste Kupplung selektiv eine Verbindung herstellt, einem zweiten Vorsprung, mit dem die zweite und die dritte Kupplung selektiv Verbindungen herstellen, Kupplungsanwendungskreisen, wobei jeder Kreis einer der Kupplungen entspricht, und einem Ausgleichsvolumenkreis zum Zuführen von Fluid zu jeder der Kupplungen und eine Welle, welche das Gehäuse drehbar stützt.
Patent DE-102013221498-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern des Kraftmaschinenkupplungs-Abgabedrehmoments eines Hybridelektrofahrzeugs
Inventor: KIM SANG JOON
IPC: B60W10/02
Filed: 2013-10-23
Abstract: Ein System und Verfahren zum Steuern des Kraftmaschinenkupplungs-Abgabedrehmoments eines Hybridelektrofahrzeugs, wenn das Kraftmaschinenkupplungs-Abgabedrehmoment gelernt wird, enthält: eine Kraftmaschinenkupplung, die zum Steuern der Leistungsübertragung zwischen einer Kraftmaschine und einem Motor vorgesehen ist; einen integrierten Starter-Generator (ISG), der zum Starten der Kraftmaschine oder zum Erzeugen von elektrischer Leistung durch die Leistung der Kraftmaschine vorgesehen ist; ein Getriebe, das zum Ändern der an die Räder angelegten Leistung vorgesehen ist; und eine Steuerung, die zum Steuern der Kraftmaschine, des Motors, des integrierten Starter-Generators und der Kraftmaschinenkupplung in eine vorbestimmte Bedingung und zum Überprüfen der Zustände derselben unter der vorbestimmten Bedingung vorgesehen ist, wobei die Steuerung während des Lernens des Kraftmaschinenkupplungs-Abgabedrehmoments den integrierten Starter-Generator betätigt und steuert, damit die Kraftmaschine eine Leerlaufdrehzahl hält, wenn die Leerlaufdrehzahl über einen vorbestimmten Wert verändert wird.
Patent DE-102014001503-A1 (DE)
Title: lnterdentalbürste zum Reinigen von Zahnzwischenräumen und/oder Zahnimplantaten
Inventor: ESSLER MICHAEL
IPC: A46B9/04
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Interdentalbürste (10) zum Reinigen von Zahnzwischenräumen und/oder Zahnimplantaten, mit einem Bürstenkopf (11), der einen länglichen Borstenträger (13) und eine Vielzahl von Borsten (16) aufweist, wobei sich die Borsten (16) ausgehend von dem Borstenträger (13) radial nach außen erstrecken. Um eine Zahnzwischenraumreinigung und/oder eine Implantatreinigung zu erleichtern, insbesondere das Verletzungsrisiko bei der Verwendung einer Interdentalbürste (10) zu reduzieren, ist die Interdentalbürste (10) dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (11) als ein 1-Komponenten-Spritzgussteil ausgebildet ist.
Patent DE-102014009481-A1 (DE)
Title: Wendel-Turbine
Inventor: BERGMANN TOBIAS
IPC: F03B5/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung stellt eine längsseitig durchströmte Turbine (1), vorzugsweise zum Einsatz in einem Kanal (2), mit wenigstens einem Schaufelblatt (3) zur Erzeugung elektrischer Energie aus einem strömenden Fluid (9), insbesondere Abwasser, zur Verfügung. Der Erfindung liegt dabei die Aufgabe zugrunde, eine Turbine zur Verfügung zu stellen, die auch bei einem stark verunreinigten und gegebenenfalls Störobjekte mittransportierenden Fluid (9) einen wartungsarmen, stabilen und kostengünstigen Betrieb ermöglicht. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das wenigstens eine Schaufelblatt (3) hierzu als achsenlose Wendel mit wenigstens 1 Windung ausgestaltet ist.
Patent DE-102014011787-A1 (DE)
Title: Harzleitung mit Fließhilfe
Inventor: DIERKES DOMINIK
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Harzleitung (2) mit umfangseitigen Öffnungen und einer Hülle aus einem Fließhilfe-Material (4). Um die Harzleitung so auszugestalten, dass sie unter Vakuumeinfluss keine Abdrücke in der Oberfläche des Bauteils hinterlässt und die Harzabgabe verbessert wird, wird vorgeschlagen, dass das Fließhilfe-Material (4) so um die Harzleitung (2) gelegt ist, dass die über die Harzleitung (2) überstehenden Lappen (8) des Fließhilfe-Materials (4) einen doppellagigen Steg (6) ausbilden, in dessen Bereich die Lappen (8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014012635-A1 (DE)
Title: Elektrische Presse, Biegepunkterfassungsverfahren und Programm
Inventor: YANAGI YUMI
IPC: B30B15/28
Filed: 2014-08-22
Abstract: [Aufgabe] In einem Pressvorgang wird ein Biegepunkt in einer Position/Last-Kurve in einer signifikanten Form erfasst. [Mittel zur Lösung] Ein Erfassungsmittel zum Erfassen einer Pressposition und einer Last an der Pressposition; ein Eingabe-/Speichermittel zum Eingeben und Speichern eines Wertes, der als Referenzwert zur Ermittlung eines Biegepunkts in einer Beziehung zwischen der Pressposition und der Last an der Pressposition dient; ein Anstiegsberechnungsmittel zur Berechnung eines Anstiegs der Last basierend auf der Pressposition und der Last an der erfassten Pressposition; und ein Biegepunkt-Ermittlungsmittel zur Ermittlung eines Punktes, bei dem der berechnete Anstieg der Last den Wert übersteigt, der als Referenzwert für die Ermittlung des Biegepunkts als Biegepunkt dient.
Patent DE-102014014947-A1 (DE)
Title: Anti-Keimen-Fussmatten
Inventor: HÄFELE JOSEF
IPC: A61L2/16
Filed: 2014-10-07
Abstract: Eine vorbehandelte Fussmatte ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mit Anti-Keimen Desifektionsmittel behandelt ist.
Patent DE-102014015187-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: EHM ALEXANDER
IPC: B25J9/00
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Bearbeiten eines Werkstücks (2) mit einem Werkzeug (3) und einem Roboter, umfassend eine Roboterkinematik (4) zur relativen Positionierung des Werkstücks (2) und des Werkzeugs (3) zueinander. Erfindungsgemäß ist ein Ausgleichsmechanismus (6) vorgesehen, wobei der Ausgleichsmechanismus (6) bei einer Rückbewegung (R) des Werkzeugs (3) nach Abschluss der Bearbeitung Kräfte auf das Werkstück (2) ausübt, welche während einer Hinbewegung (H) in der durchgeführten Bearbeitung von dem Werkzeug (3) auf das Werkstück (2) wirkenden Kräften entsprechen.  Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks (2), wobei in einem ersten Schritt das Werkstück (2) und das Werkzeug (3) relativ zueinander positioniert werden. Erfindungsgemäß wird in einem zweiten Schritt bei einer Hinbewegung (H) des Werkzeugs (3) eine Bearbeitung des Werkstücks (2) durchgeführt und in einem dritten Schritt werden bei einer Rückbewegung (R) des Werkzeugs (3) nach Abschluss der Bearbeitung mittels eines Ausgleichsmechanismus (6) Kräfte auf das Werkstück (2) ausgeübt, welche während der Hinbewegung (H) in der durchgeführten Bearbeitung von dem Werkzeug (3) auf das Werkstück (2) wirkenden Kräften entsprechen.
Patent DE-102014015947-A1 (DE)
Title: Kühlkanalabdeckung sowie mit einer Kühlkanalabdeckung versehener Kolben
Inventor: BOCZEK SASCHA-OLIVER
IPC: F02F3/22
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine ringförmige Kühlkanalabdeckung (30, 130) für einen Kolben (10) eines Verbrennungsmotors aus einem elastischen Werkstoff, die einander gegenüberliegende Stirnflächen (33, 34; 133, 134; 135, 136) aufweist, wobei mindestens zwei einander gegenüberliegende Endbereiche (43, 44; 143, 144; 145, 146) einen Stoßspalt (37; 137, 138) bilden, wobei mindestens ein einen Einlassbereich (51) und einen Auslassbereich (52) aufweisendes Zuführelement (50) für Kühlöl in einer in der Kühlkanalabdeckung (30, 130) vorgesehenen Öffnung (41; 141, 142) aufgenommen und durch eine eingeklipste Rastverbindung an der Kühlkanalabdeckung (30, 130) gehalten ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einem Endbereich (44; 144, 145), der einem Stoßspalt (37; 137, 138) benachbart angeordnet ist, eine Öffnung (41; 141, 142) zur Aufnahme mindestens eines Zuführelements (50) vorgesehen ist, dass das mindestens eine Zuführelement (50) am Einlassbereich (51) zwei sich radial nach außen in Umfangsrichtung der Kühlkanalabdeckung (30, 130) erstreckende Federlaschen (54, 55) und am Auslassbereich (52) zwei radial in Umfangsrichtung der Kühlkanalabdeckung (30, 130) elastische Rastelemente (56, 57) aufweist, dass die zwei Rastelemente (56, 57) an einer Stirnfläche (33; 133, 135) und die zwei Federlaschen (54, 55) an der gegenüberliegenden Stirnfläche (34; 134, 136) der Kühlkanalabdeckung (30, 130) anliegen, derart, dass eine Federlasche (54) den benachbarten Stoßspalt (37; 137, 138) überdeckt und ein auf der Federlasche (54) angeordnetes Verschlusselement (61) in den Stoßspalt (37; 137, 138) eingreift und diesen verschließt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kolben (10) mit einer derartigen Kühlkanalabdeckung.
Patent DE-102014101659-A1 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät und ein Verfahren zum Berichten einer Kanalqualität
Inventor: CLEVORN THORSTEN
IPC: H04W28/18
Filed: 2014-02-11
Abstract: Ein Kommunikationsendgerät, das Folgendes umfasst: einen Bestimmer, der dazu ausgelegt ist, zu bestimmen, ob ein vom Kommunikationsendgerät über einen Kommunikationskanal verwendeter Kommunikationsdienst zu einer vorbestimmten Klasse gehört, sowie eine Kanalqualität des Kommunikationskanals, die an ein Kommunikationsnetz indiziert werden soll, auf Basis davon zu bestimmen, ob der Kommunikationsdienst zur vorbestimmten Klasse gehört, und einen Transmitter, der dazu ausgelegt ist, die Kanalqualität an das Kommunikationsnetz zu indizieren.
Patent DE-102014102241-A1 (DE)
Title: Bild-Untersystem und Bildverarbeitungssystem mit demselben
Inventor: KIM DONG HOON
IPC: G06T3/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Bildverarbeitungssystem (10), das einen Hardwareblock und eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU) (250) aufweist. Der Hardwareblock empfängt ein erstes Bild und erzeugt einen ersten Merkmalswert und ein erstes Segmentbild aus dem ersten Bild. Die CPU (250) erzeugt eine erste Transformationsmatrix (TRMATRIX1) basierend auf dem ersten Segmentbild und dem ersten Merkmalswert. Der Hardwareblock erzeugt ebenso ein erstes Transformationsbild durch Anwenden der ersten Transformationsmatrix (TRMATRIX1) auf das erste Bild.
Patent DE-102014104681-A1 (DE)
Title: Operationstischsäule
Inventor: REVENUS ROLF
IPC: A61G13/04
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Operationstischsäule (80), mit einem Grundkörper (12), einem an dem Grundkörper (12) um eine erste Schwenkachse (A3) schwenkbar gelagerten Neigungskörper (42) und einem an dem Neigungskörper (42) um eine zweite Schwenkachse (A4) schwenkbar gelagerten Kantungskörper (40). Des Weiteren umfasst sie einen ersten Stellantrieb (34) zum Verschwenken des Neigungskörpers (42) um die erste Schwenkachse (A3) und einen langgestreckten zweiten Stellantrieb (50) zum Verschwenken des Kantungskörpers (40) um die zweite Schwenkachse (A4). Zusätzlich ist eine Patientenlagerfläche (58) in einer Lagerflächenebene an dem Kantungskörper (40) anbringbar, der erste Stellantrieb (34) ist mit dem Grundkörper (12) und mit dem Neigungskörper (42) verbunden und der zweite Stellantrieb (50) ist in einem ersten Verbindungsbereich schwenkbar mit dem Neigungskörper (42) und in einem zweiten Verbindungsbereich schwenkbar mit dem Kantungskörper (40) verbunden. Dabei ist der zweite Stellantrieb (50) derart relativ zu einer zur Lagerflächenebene senkrechten und die zweite Schwenkachse (A4) enthaltenden Kantungsebene angeordnet, dass sich sein mit dem Neigungskörper (42) verbundener erster Verbindungsbereich in einem ersten Abstand von der Kantungsebene auf einer Seite der Kantungsebene und sein mit dem Kantungskörper (40) verbundener zweiter Verbindungsbereich in einem zweiten Abstand von der Kantungsebene auf der anderen Seite der Kantungsebene befindet.
Patent DE-102014106958-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffteils
Inventor: FRIES ELMAR
IPC: B29C45/73
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffteils für Fahrzeuge in einem Spritzgussverfahren, gekennzeichnet durch die nachfolgenden Schritte:  – eine erste Kunststoffcharge wird im plastifizierten Zustand in den Formhohlraum einer Spritzgussform eingespritzt,  – nachfolgend wird eine zweite Kunststoffcharge mit einem Treibmittel in den Formhohlraum eingespritzt, wobei das Treibmittel zu einer Expansion der in den Formhohlraum eingespritzten zweiten Kunststoffcharge führt, wodurch die noch fließfähige erste Kunststoffcharge von innen gegen die den Formhohlraum der Spritzgussform begrenzenden Wände gepresst wird,  – wobei nach dem Einspritzen der ersten Kunststoffcharge ein Kühlmittel durch die den Formhohlraum der Spritzgussform begrenzenden Wände geleitet wird, wodurch die den Formhohlraum der Spritzgussform begrenzenden Wände aktiv gekühlt werden, und  – wobei das in dem Formhohlraum abgebildete Kunststoffteil nach Erreichen einer ausreichenden Formstabilität aus der Spritzgussform entnommen wird.
Patent DE-102014108285-A1 (DE)
Title: Stecker und Gegenstecker
Inventor: WIMMER STEFAN
IPC: H01R13/533
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stecker (1) zum elektrischen Verbinden eines Steckkontaktelements (5) des Steckers mit einem Gegensteckkontaktelement (19) eines Gegensteckers (18) sowie einen entsprechenden Gegenstecker (18). Der Stecker (1) umfasst ein Gehäuseelement (2) mit einer Kontaktkammer (6), in der das Steckkontaktelement (5) angeordnet ist. Um zumindest einen Teil des Steckkontaktelements (5) ist ein Schwingungsdämpfungselement (9) zum Dämpfen von Schwingungen des Steckkontaktelements (5) in der Kontaktkammer (6) angeordnet.
Patent DE-102014112191-A1 (DE)
Title: Lithium-Luft-Batterie und zusammengesetzte Positivelektrode
Inventor: RAHMAN KHALILUR
IPC: H01M10/052
Filed: 2014-08-26
Abstract: [Gegenstand] Eine Lithium-Luft-Batterie, die eine kontinuierliche Entladung mit einer großen Stromstärke ermöglicht, bereitzustellen. [Lösungsmittel] Bereitgestellt wird eine Lithium-Luft-Batterie, die mindestens aufweist: eine zusammengesetzte Positivelektrode, bei der Sauerstoff als aktives Material der Positivelektrode verwendet wird, eine Negativelektrode, bei der Lithium als aktives Material der Negativelektrode verwendet wird, und einen wässrigen Elektrolyten, der zwischen der Positivelektrode und der Negativelektrode vorhanden ist, wobei der wässrige Elektrolyt Borsäure, Phosphorsäure, oder eine Kombination aus beiden, sowie Lithiumchlorid enthält, und die zusammengesetzte Positivelektrode mindestens eine Positivelektrode, Borsäure und einen Metallkatalysator aufweist.
Patent DE-102014113256-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung und Verfahren zur Bildaufnahme mit Reflexunterdrückung
Inventor: STOPPE LARS
IPC: G06T5/50
Filed: 2014-09-15
Abstract: Zur Bildaufnahme wird ein Objekt unter einer Mehrzahl von Beleuchtungsgeometrien beleuchtet. Ein Detektor erfasst eine Mehrzahl von Bildern (41–43) des Objekts für die Mehrzahl von Beleuchtungsgeometrien. Eine elektronische Auswerteeinrichtung wendet wenigstens auf einen Teil der Mehrzahl von Bildern (41–43) eine Abschattungsoperation (T1–T3) zur Reflexunterdrückung an, die von der bei der Aufnahme des jeweiligen Bildes (41–43) verwendeten Beleuchtungsgeometrie abhängt. Die durch die Abschattungsoperation (T1–T3) erzeugten modifizierten Bilder (44–46) können zu einem Ergebnisbild (47) kombiniert werden.
Patent DE-102014114071-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für ein medizinisches Gerät
Inventor: SVENNSSON CARL HENRIC ANDREAS
IPC: A61B17/072
Filed: 2014-09-29
Abstract: Ein elektrischer Antrieb für ein medizinisches Gerät umfasst einen Motor, ein durch den Motor angetriebenes Getriebe, ein Antriebselement zum Bewegen eines Teils des Geräts, einen Kurbelmechanismus und einen Druck-/Zugmechanismus. Der Kurbelmechanismus hat einen ersten und einen zweiten Kurbelarm mit jeweils einem Verbindungsende und einem distalen Ende. Das distale Ende des ersten Kurbelarms ist mit dem Antriebselement schwenkbar verbunden. Das Verbindungsende des zweiten Kurbelarms ist mit dem Verbindungsende des ersten Kurbelarms schwenkbar verbunden. Das distale Ende des zweiten Kurbelarms ist mit einem stationären Element schwenkbar verbunden. Der Druck-/Zugmechanismus ist mit dem Ausgangselement des Getriebes verbunden und wird durch das Ausgangselement des Getriebes angetrieben, um den Kurbelmechanismus anzutreiben, um das Antriebselement zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position zu bewegen.
Patent DE-102014114664-A1 (DE)
Title: Thermometer mit einem Schutzrohr
Inventor: SAECKER DIETMAR
IPC: G01K1/08
Filed: 2014-10-09
Abstract: Thermometer (1) mit einem Schutzrohr (S) und einem Halsrohr (H), wobei das Halsrohr (H) und das Schutzrohr (S) vermittels einer Pressverbindung (V1) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014115422-A1 (DE)
Title: Fenster oder Tür, insbesondere Blockfenster
Inventor: PROUST BERNARD
IPC: E06B7/22
Filed: 2014-10-23
Abstract: Fenster oder Tür, insbesondere Blockfenster, das folgendes aufweist: einen Flügel mit einem Flügelrahmen (10), mit wenigstens einem metallischen Profil (11), einer Glashalteleiste (23) und mit einem im Flügelrahmen (10) gehaltenen Flächenelement (33), und einen Blendrahmen (1), wobei der Flügelrahmen (10) ferner wenigstens ein zwischen dem metallischen Profil (11) und der Glashalteleiste (23) angeordnetes Isolierprofil aufweist, derart, dass das metallische Profil des Flügelrahmens ein am Isolierprofil befestigtes Abdeckprofil (11) ausbildet, und wobei das Isolierprofil des Flügelrahmens (10) ein Basisprofil (12) ausbildet, das derart ausgestaltet ist, dass das Basisprofil (12) und die Glashalteleiste (23) den Rand des Flächenelements aufnehmen.
Patent DE-102014115604-A1 (DE)
Title: Modulares Körperschutz-System für Halswirbelsäule
Inventor: SCHÜRG HARTMUT
IPC: A42B3/04
Filed: 2014-10-27
Abstract: Modulares Körperschutz-System (10), das insbesondere zum Schutz des Halswirbelbereichs und des Gehirns eines Nutzers (M) ausgebildet ist, mit: einem Helm (12), der in einem angezogenen Zustand zumindest die obere Kopfhälfte und den Hinterkopf des Nutzers (M) abdeckt, wobei der Helm (12) einen umlaufenden unteren Rand (50) aufweist; einer Nackenstütze (14) zum Abdecken des Nacken des Nutzers (M), wobei der Nackenschutz (14) ein bogenförmiges Schulter/Rückenelement (40) und ein Kragenelement (38) aufweist, wobei das Schulter/Rückenelement (40) vorn offen ist und ferner angepasst ist, sich auf den Schultern des Nutzers (M) abzustützen, wobei das Kragenelement (38) vorn offen ist und angepasst ist, den Nacken des Nutzer (M) abzudecken und zu stützen, wobei das Kragenelement (38), vorzugsweise starr, mit dem Schulter/Rückenelement (40) verbunden ist, wobei das Kragenelement (38) einen oberen Rand (52) aufweist, der ausgebildet ist, mit dem unteren Rand (50) des Helms (12) bei einer rückwärts gerichteten Nickbewegung des Kopfes des Nutzers (M) einen formschlüssigen Nick-Endanschlag in einer hinteren Extremposition des Kopfes zu definieren; und einer elastischen Verbindung (24), die den Helm (12) manuell lösbar mit dem Nackenschutz (14) verbindet und die so angeordnet und ausgebildet ist, dass eine vorwärts gerichtete Nickbewegung (62) des Kopfes zuerst gedämpft und anschließend in einer vorderen Extremposition des Kopfes gestoppt wird.
Patent DE-102014200023-A1 (DE)
Title: Niederhalteeinrichtung für eine Besäumungsvorrichtung
Inventor: KOCK PETER DE
IPC: B23D33/08
Filed: 2014-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Niederhalteeinrichtung (1) für eine Besäumungsvorrichtung (19) zum Besäumen von Blechen und/oder Bändern aus Metall, aufweisend wenigstens einen an einer zum Antreiben eines ersten Kreismessers (2, 21, 22) vorgesehenen ersten Antriebswelle (3, 24, 25) anordbaren ersten Niederhaltering (4) und wenigstens einen an einer zum Antreiben eines mit dem ersten Kreismesser (2, 21, 22) schnitterzeugend zusammenwirkenden zweiten Kreismessers (2, 21, 22) vorgesehenen zweiten Antriebswelle (3, 24, 25) anordbaren zweiten Niederhaltering (4), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Niederhaltering (4) einen radial äußeren, benachbart zu dem jeweiligen Kreismesser (2, 21, 22) anordbaren, zumindest teilweise aus Kunststoff gebildeten Ringkörper (5) aufweist, in dem eine ringförmig ausgebildete Fluidkammer (7) mit zumindest teilweise flexibel ausgebildeter Wandung angeordnet ist, wobei wenigstens ein an der jeweiligen Antriebswelle (3, 24, 25) und dem Niederhaltering (4) ausgebildeter Fluidkanal (8) vorhanden ist, über den die Fluidkammer (7) fluidleitend mit einer Druckerzeugungseinrichtung verbindbar ist.