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Patent DE-112022000383-T5 (DE)
Title: Lichtbogen-Erkennungsvorrichtung mit einer Funktion zur Unterscheidung eines Mehrfachfrequenzbandes
Inventor: KIM EUNG SEOK
IPC: G01R31/00
Filed: 2022-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Lichtbogen-Erkennungsvorrichtung mit einer Funktion zur Unterscheidung eines Mehrfachfrequenzbandes vor, die derart ausgestaltet ist, dass ein Lichtbogen-Frequenzband mittels mehrerer Bandpassfilter in mehrere Frequenzbänder segmentiert und dann für jedes Frequenzband es erkennt, ob der Lichtbogen entsteht oder nicht, so dass ein Schalt- bzw. Leistungsrauschen, das hauptsächlich in einem konstanten Frequenzband erzeugt wird, ausgeschlossen ist, und dadurch die Genauigkeit der Lichtbogenerkennung verbessert, die Verwendung eines hochpreisigen Analog-Digital-Umwandlers minimiert, und auch die Genauigkeit der Lichtbogenbeurteilung durch das Erkennen eines Überschneidungsbereichs erhöht wird. Hierzu ist die erfindungsgemäße Erkennungsvorrichtung an einer Leitung angeschlossen und mit einer Funktion zur Unterscheidung eines Mehrfachfrequenzbandes versehen, so dass ein Tiefpassfilter, zumindest ein Bandpassfilter und ein Hochpassfilter auf ein Frequenzband, in dem die Entstehung eines Lichtbogens erwartet wird, angewandt sind, wobei das Frequenzband in mehrere Erkennungsbänder segmentiert und somit der Lichtbogen in den jeweiligen segmentierten Erkennungsbändern erkannt wird.
Patent AT-13516-U1 (AT)
Title: Wandrinne und entsprechend ausgestattete Sanitärinstallation
IPC: E03C1/29
Filed: 2013-01-14
Abstract: Rinne (10) mit einem Rinnenkörper (11), der in einem raumseitigen Bereich eine Wasser-Einlassöffnung (13) aufweist, die so angeordnet ist, dass Wasser durch sie hindurch in den Rinnenkörper (11) gelangen kann. Die Rinne (10) umfasst weiterhin ein Ablaufgehäuse (20), das einen Einlass (31) und einen Auslass (32) aufweist. Der Einlass (31) ist so mit dem Rinnenkörper (11) verbunden, dass Wasser aus dem Rinnenkörper (11) durch den Einlass (31) in das Ablaufgehäuse (20) gelangt und von dort durch den Auslass (32) abgegeben wird. Der Rinnenkörper (11) ist zum Wandeinbau in eine Vertikalwand (1) ausgelegt und das Ablaufgehäuse (20) dient als Geruchsverschluss, der räumlich betrachtet vor dem Rinnenkörper (11) unterhalb angeordnet ist. Das Ablaufgehäuse (20) ist zum Einbau in einen Bodenbereich (17) ausgelegt, der sich in der Horizontalprojektion vor der Vertikalwand (1) befindet.
Patent AT-1732-U1 (AT)
Title: Scharnier
IPC: E05D7/12
Filed: 1997-03-25
Abstract: Ein Scharnier mit einem auf einer Grundplatte (7) gelagerten Scharnierarm (6), der über mindestens eine Scharnierachse (5) mit einem an einer Möbeltüre (1) befestigbaren Scharniertopf (4) drehbar verbunden ist. Der Scharnierarm (6) ist mittels eines von einer Feder (9) beaufschlagten Riegelteiles, der hinter Vorsprüngen der Grundplatte (7) oder des Scharnierarmes (6) eingreift, an der Grundplatte (7) arretierbar. Die Grundplatte (7) oder der Scharnierarm (6) ist mit mindestens zwei senkrecht zur Montagefläche abstehenden Haltezapfen (12) versehen, die Kerben (46) aufweisen, in denen der parallel zur Grundplatte (7) bewegbare Riegelteil in der Arretierstellung einrastet.
Patent AT-3625-U1 (AT)
Title: Pissoir
IPC: A47K11/00
Filed: 1999-08-10
Abstract: Pissoir, insbesondere für die Wandmontage in privaten Haushalten, mit einer trichterförmigen Auffangschale, an die eine nach unten weggehende Ablaufleitung anschließt, wobei die größte lichte Weite (W) der Auffangschale (3) im Bereich des freien Randes (4) kleiner als 25 cm, vorzugsweise kleiner als 20 cm ist, und daß im Übergangsbereich von der Auffangschale (3) zur Ablaufleitung (6) ein mit einer Sperrflüssigkeit versehener, auswechselbarer Siphoneinsatz (5) als Geruchsverschluß angeordnet ist.
Patent BG-2574-U1 (BG)
Title: Composition of a food product
Inventor: ANDREEVA-IVANOVA BLAGA
IPC: A21D2/36
Filed: 2016-11-08
Abstract: The utility model relates to a composition of a food product containing unrefined cold-pressed high-oleic sunflower oil, to which there are vegetable oils, herbs, spices and additives applicable for direct consumption or as a substance to various culinary productions and are used in food industry. When there are vegetable oils to the unrefined cold-pressed high-oleic sunflower oil, they are in ratios from 30:70 to 85:15, and when it is a mixture of unrefined cold-pressed high-oleic sunflower oil and additives, the amount of additives in the total mixture is (wt % ) from 2 to 15%. The vegetable oils are olive oil of cold-pressed olives or unrefined walnut oil, and the additives are herbs or spices or mushrooms or balsamic vinegar. The herb is rosemary, and the spices are dry dill, or basil, or oregano, or chilli red pepper, or bay leaf, and the mushrooms are truffles. The food oils of this composition have a high variety of taste qualities, in accordance with the norms of healthy nutrition. To satisfy the exotic tastes of consumers, additionally, herbs and spices have been added to the edible oils, and the resulting oils are applicable both for direct consumption and as a substance to various culinary productions. 3 claims
Patent AT-14893-U1 (AT)
Title: Konfigurierbarer Bewegungsmelder
Inventor: KÜNZLI MARKUS
IPC: G08B13/24
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein radarbasierter Bewegungsmelder (2), wobei der Bewegungsmelder (2) einen Radarsender (7b) aufweist, sowie einen Radarempfänger (7a), und eine Steuereinheit (5), die dazu eingerichtet ist, den Radarsender (7b) zum Aussenden anzusteuern und von dem Radarempfänger (7a) empfangene Radarsignale auszuwerten, wobei die Steuereinheit (5) dazu eingerichtet ist, ein empfangenes Radarsignal als Konfigurierungssignal für wenigstens einen Betriebsparameter des Bewegungsmelders (2) zu verwenden, wenn das empfangene Radarsignal ein vorgegebenes signaltechnisches Kriterium erfüllt.
Patent AT-7921-U1 (AT)
Title: Statisches magnetfeldsystem eingebaut in sitzflächen u.o. rückenlehnen
Inventor: MAY KARL PETER
IPC: A61N2/06
Filed: 2003-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine oder mehrere statische Magnetfeldquellen eingebaut in Sitzflächen oder und Rückenlehnen.
Patent AT-16217-U1 (AT)
Title: Additiv gefertigtes Bauteil
Inventor: GERHARD LEICHTFRIED
IPC: C22C27/04
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil, das eine Vielzahl einzelner, über ein Additives Fertigungsverfahren durch einen energiereichen Strahl zu einer festen Struktur zusammengeschmolzener Pulverpartikel aus Mo, einer Mo-basierten Legierung, W oder einer W-basierten Legierung umfasst, wobei das Bauteil einen Sauerstoffgehalt kleiner oder gleich 0,1 At% aufweist. Zudem betrifft die Erfindung ein Additives Fertigungsverfahren, wobei das Pulver über die Schmelzphase hergestellt ist und einen Kohlenstoffgehalt im Bereich von größer oder gleich 0,15 At% aufweist. Die erfindungsgemäßen Bauteile sind rissfrei und zeichnen sich durch eine hohe Korngrenzenfestigkeit aus.
Patent AT-7973-U1 (AT)
Title: Polster
IPC: G09F23/00
Filed: 2005-04-15
Abstract: Um bei einem Polster, vorzugsweise Sitzpolster, Knieunterlage, Fussunterlage oder Rückenlehne, insbesondere loser Sitzpolster, wobei der Polster (1) und/oder ein Bezug (8) des Polsters (1) mit einer Haltevorrichtung (9) versehen ist, ein einfaches und rasches Bereitstellen unterschiedlicher Informatio¬nen zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass in der Haltevorrichtung (9) ein Werbe- oder Informationsträger (3) angeordnet ist.
Patent AT-7587-U1 (AT)
Title: Nadelkarte
IPC: G01R1/073
Filed: 2004-04-15
Abstract: Eine Nadelkarte (2) zum elektrischen Prüfen von Halbleiter-Mikrochips besteht aus einer Prüfkarte (4), an der auch die Prüfschaltung angeordnet ist, und die mit einer Versteifungseinrichtung (8) ausgerüstet ist, und aus einem Prüfkopf (20), in dem die Nadelspinne (22) vorgesehen ist. Der Prüfkopf (20) wird über elektrische Kontakte (27) mit der Prüfschaltung an der Prüfkarte (4) verbunden. Um eine genaue und reproduzierbare Lage des Prüfkopfes (20) an der Prüfkarte (4) zu gewährleisten, sind an der Prüfkarte (2), insbesondere in der Mitte der Versteifung (8) einerseits und am Prüfkopf (20) anderseits Ringe (14, 26) vorgesehen, welche metallische Referenzflächen (18, 30) bilden, die bei an der Prüfkarte (4) montiertem Prüfkopf (20) aneinander anliegen.
Patent AT-12731-U1 (AT)
Title: Infrarotstrahler
Inventor: NIEDERNDORFER FRIEDRICH DIPL ING
IPC: A61N5/06
Filed: 2011-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Infrarotstrahler für die Beheizung einer beheizten Wellnesseinrichtung, welcher eine in einem Gehäuse (4) angeordnete Infrarotstrahlungsquelle (1) aufweist und wobei an der Abstrahlungsseite des Gehäuses (4) zwischen der Infrarotstrahlungsquelle (1) und dem den Infrarotstrahler umgebenden Raum eine Abdeckung (2) aus opak lichtdurlässigem Material angeordnet ist, deren Fläche mindestens zweifach größer ist als die Infrarotlicht abstrahlende Oberfläche der Infrarotstrahlungsquelle (1). Die Strahlungsquelle sendet am stärksten im Wellenlängenbereich von 0,78 bis 1,4 µm, die Abdeckung (2) besteht aus Glaskeramik und der im Gehäuse (4) befindliche Raum zwischen Abdeckung (2) und Strahlungsquelle ist mit der Umgebung des Gehäuses (4) durch Belüftungsöffnungen (5) verbunden.
Patent AT-7141-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum blasdruckdichten verschliessen von steckverbindungen eines holzblasinstrumentes
IPC: G10D7/066
Filed: 2003-06-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum blasdruckdichten Verschließen von Steckverbindungen eines Holzblasinstrumentes weist mindestens einen um den Körper (5, 5', 5'') der Steckverbindung gelegten Dichtring (7, 7'') auf.Steckverbindungen von Holzblasinstrumenten werden üblicherweise durch Korkbänder (oder Korkstreifen) blasdruckdicht abgedichtet. Bei der gegenständlichen Erfindung wird die Abdichtung mittels Dichtringen (7, 7'') bewerkstelligt, wobei der/die Dichtring(e) (7, 7'') bei einer bevorzugten Ausführungsform in jeweils einer Nut (6, 6') gelagert sind.Die bei herkömmlichen Steckverbindungen verwendeten Korkbänder (-streifen) sind aus dem Naturmaterial Kork hergestellt, bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung können Dichtring(e) (7, 7'') aus Kunststoff, vorzugsweise Gummi, Verwendung finden.
Patent DE-8309781-U1 (DE)
IPC: F24H1/43
Filed: 1983-04-02
Abstract: 1. A calorific-value boiler, in particular for producing hot or heating water, comprising a gas burner, a combustion chamber associated with the burner, a gas chamber provided with heat exchanger pipes and a waste gas connection, wherein the flue gases are guided from the combustion chamber from the top through the gas chamber downwardly to the waste gas connection, characterised in that the combustion chamber (3) is annular and the gas chamber (4) is in the form of a chamber which surrounds the combustion chamber in an annular configuration.
Patent DE-8403459-U1 (DE)
IPC: E21D5/10
Filed: 1984-02-07
Abstract: 1. Segments of tunnel ring of cast iron with circumferential lateral flanges (1), characterized by that the connecting flanges (1) are provided with contact ribs (3) and recessed flange faces (5) opposite the contact ribs (3), adjacent segments resting against each other only on the contact ribs (3).
Patent DE-8509199-U1 (DE)
IPC: A47B49/00
Filed: 1985-03-27
Abstract: A rotatable compartment floor (10) for corner cupboards or the like has a circular contour or a contour in the form of a circular sector and is provided at the circle center with a hub (12) and at the outer edge with a peripheral wall (14) projecting vertically upwards. To divide the surface of the compartment floor into several compartments, there is at least one radial wall element (20) which at its outer end (32) is supported on the peripheral wall (14) and at its inner end has an end piece (24) in the form of a circular arc which surrounds the hub (12) and which engages in a continuous groove (28) in the hub by means of a flange (26) projecting horizontally inwards.
Patent DE-8811766-U1 (DE)
IPC: B23K7/00
Filed: 1988-09-16
Abstract: When subdividing cast billets, the flame-cutting machines used for this are clamped via clamping jaws (17) tangentially against the longitudinal edge of the billet (19). In this process, the cutting torch of the clamping jaws is swivelled into an initial cutting position and positioned by means of control elements coupled to the clamping jaws and the cutting torch. In order to avoid an adjustment of the control elements in the case of billets of different widths and heights and in the case of different continuous-casting billet forms, it is proposed according to the invention that the axes of rotation (20, 21) of the clamping jaws (17) and of the cutting torch (28) be situated in a common horizontal or vertical plane (22) and the clamping jaws (17) be situated over the centre (23) of their axis of rotation (21) and that, on swivelling the clamping jaws (17) with the cutting torch into the clamping position or initial or final cutting position, the longitudinal axis (26) of the clamping jaws and the longitudinal axis (28) of the cutting torch swivel virtually parallel to one another in the cutting plane. <IMAGE>
Patent DE-9017716-U1 (DE)
IPC: B29C49/00
Filed: 1990-09-29
Abstract: PCT No. PCT/EP91/01081 Sec. 371 Date May 28, 1992 Sec. 102(e) Date May 28, 1992 PCT Filed Jun. 8, 1991 PCT Pub. No. WO92/05936 PCT Pub. Date Apr. 16, 1992.A plastics processing machine, in particular a blow moulding machine, with mould halves of a first product mould secured to movable mould clamping plates, and separate mould halves of a second product mould clamped onto the mould halves of the first product mould. The machine is operated with the mould halves of the first product mould to produce a first product line. During this operation, the mould halves for the second product mould are removed. The machine is operated with the mould halves for the second product line by attaching these mould halves to the mould halves of the first product mould.
Patent SK-1362017-U1 (SK)
Title: Electronic planning system for railways
Inventor: KRASNAN RASTISLAV
IPC: G06F9/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: The electronic planning system for railways consists of the computer (1) connected via communication interface with mobile equipment (2) and positioning sensor (3) and with touch sensitive display or keyboard. The latter is used to confirm identity of the rail yard elements and to assign the position coordinates. The mobile device (2) may be e.g. an industrial computer, a mobile computer, a tablet, or a smartphone. A sensor (3) suitable for providing a geographic position, e.g. GPS sensor, Galileo, GLONASS, BeiDou Navigation Satellite System or the Indian Regional Navigation Satellite System is used. The electronic planning system for railways serves for modelling the rail network for the rail yard, generating train and shunting paths for the signal box, generating prearranged distance tables for ETCS and verifying the spacing of the elements.
Patent AT-4092-U1 (AT)
Title: Im wesentlichen u-förmiges kastenprofil
IPC: E06B9/17
Filed: 2000-07-03
Abstract: Um das Transportvolumen und damit die Transportkosten eines im Wesentlichen U-förmigen Kastenprofils, insbesondere für Rollladenkästen, zu verringern und um eine einwandfreie Haftung des Putzes an der Außenseite des Kastenprofils ohne zusätzliche Maßnahmen zu gewährleisten, besteht dieses Kastenprofil aus mehreren zumindest eine Kammer (10) aufweisenden Kammerprofilelementen (1,1,2,2,3,4) aus Kunststoff, die mit den als Putzträger dienenden Vorsprüngen (6) einstückig ausgebildet sind. Der Zwischenraum (9) zwischen benachbarten Vorsprüngen (6) erweitert sich, ausgehend von den freien Enden derselben in Richtung zur Außenseite der Kammerprofilelemente (1,1,2,2,3,4).
Patent CO-7330087-U1 (CO)
Title: Máquina de afeitar desechable con cabeza triangular giratoria con tres lados de uso
Inventor: ANGARITA LOPEZ RODRIGO
IPC: B26B21/22
Filed: 2015-01-15
Abstract: Máquina de afeitar con mango plástico y base en la parte superior, con eje interior en el lateral izquierdo y lateral derecho de la base. tapa en la parte superior de la base con pliegue que funciona como bisagra y pestaña para cierre en la parte inferior de la tapa que encaja en la cuña de la parte inferior trasera de la base. cabeza traingular esquilátera porta cuchillas en cada uno de sus lados, con receptáculo para ejes en su lateral izquierdo y derecho para ensamblar en los ejes laterales de la abse del mango, logrando un giro de 360 grados de forma manual cuando la tapa del mango se encuentre levantada, ubicando la cabeza en una posición adecuada para ser utilizada. Al cerrar la tapa del mango, es asegurada con la cuña trasera inferior de la base, bloqueando el giro de la cabeza.
Patent DE-20004496-U1 (DE)
IPC: B65H35/04
Filed: 2000-03-14
Abstract: The undercarriage has two wheels (5) at one end and two legs (6) at the other end. There are two handles (7) at the end with the legs so that the undercarriage may be moved like a wheelbarrow. There are two elongated rollers (1,2) arranged side-by-side, parallel to the longitudinal axis of the undercarriage. There is a brake pad (8) near the rollers. A support edge (10) is positioned near the top of the roll supported on the rollers and there is a rail (11) which carries a hand-operated moving cutter (12) which severs the metal sheet leaving the roll.
Patent DE-20017277-U1 (DE)
IPC: F16L3/10
Filed: 2000-10-07
Abstract: A pipe clamp consists of two semicircular sections (18). These are linked by flanges and a bolt (28) passing through a flange notch (20). The flange notch is lined by a plastics saddle (12) with shank aperture (26). The plastics saddle aperture converges from the open end to the shaft.
Patent DE-20120014-U1 (DE)
Title: Rotary filler has intermediate space between feed section of feed pipe and fluid container wall constructed seal free and is in communication both with inside of fluid container and also with outlet
IPC: B67C3/22
Filed: 2001-12-11
Abstract: The rotary filler includes a fluid container (6) with a central feed pipe (7) entering the container from the bottom. The intermediate space (11) between the feed section (8) of the feed pipe and the fluid container wall (10) is constructed seal free, and is in communication both with the inside of the fluid container and also with the outlet (12). The outlet may be provided between the feed section and the lower end of the fluid container wall. The outlet may be stationary with the feed section or may rotate with the fluid container wall.
Patent DE-20120798-U1 (DE)
Title: Edging for kitchen worktop, assembled of aluminum core and outer layer of stainless steel foil
IPC: A47B77/02
Filed: 2001-12-21
Abstract: The worktop is made of chipboard and laminated either on one or on both sides with a decorative cover. The front edge is protected by a border (3) with rounded edges made of aluminum (4). Several pins (4.1) protruding from the rear surface of the edging (3) can be used for joining the border (3) to the worktop. A thin layer of stainless steel (5) is attached to the front or to front and rear of the edging (3) in order to improve the protective quality and the appearance of the device without the disadvantages of a solid steel edging.
Patent DE-20121702-U1 (DE)
Title: High-pressure fluid apparatus used to disintegrate solid materials has drill head at least partially enclosed by shield when drill head is removed from container
IPC: C10B41/02
Filed: 2001-02-27
Abstract: The high-pressure apparatus comprises a drill stem (242) with a drill head (244) delivering a high-pressure fluid jet. A shield (246) is movably coupled to the device, wherein the drill head is at least partially enclosed by the shield when the drill head is removed from the container. The drill head delivers a second high-pressure fluid jet and is configured to bore a channel into a solid phase. An independent claim is also included for a method for shielding a high-pressure device.
Patent DE-20204124-U1 (DE)
Title: Position detector for levelling out e.g. cars with caravans or dormobiles has a lower shell and upper shell and scale with pointers for checking the level of the ground
IPC: G01C9/00
Filed: 2002-03-15
Abstract: The position detector comprises lower shell (10,20) which has also an upper shell on which an insert is placed. The upper shell is screwed onto the lower shell and also has clips. A scale is soldered onto the device for checking the positioning and the scale has a window and pointer. Tube inserts (12) act as pointers for watching the tube scales and can be brought parallel to the longitudinal axis of the car.
Patent DE-20207101-U1 (DE)
Title: Ruler for measuring ratios and relationships in which start or input value is set on ruler by intersecting or crossing scale with the scale of a relation ruler, where ruler is fixed by a screw to a carriage which is slidable on a holder
IPC: G06G1/14
Filed: 2002-05-04
Abstract: The start or input value is set on ruler (A) by intersecting or crossing the scale with the scale of a relation ruler (C). The ruler (A) is fixed by a screw (F) to a carriage (D) which is slidable on a holder (B). The holder and the relation ruler (C) are also fixed with the screw (F). Thus for percent measurements. for example, the cross over point is used. The ruler (A) can be moved using the carriage (D) e.g. until the ruler and the relation ruler intersect at e.g. 105%. The user can then read on the ruler (A) how much 105% of, say 100% is.
Patent DE-20213580-U1 (DE)
Title: Automobile wash system has roller brushes shielded by spray protection shields that are pivot mounted
IPC: B60S3/06
Filed: 2002-09-04
Abstract: The automobile wash system has a gantry with a horizontal roller brush on top [3] and two vertical axis side roller brushes [1,2]. Mounted on pivot points [18,19] are spray protection shields [4,5] that can be moved between different positions [a,b]. The outer surfaces of the shields can have advertising logos.
Patent DE-20216654-U1 (DE)
Title: Extrusion head for co-extruding multi-layer plates or films, comprises adapter to take separate molten flows over flexible separator into linked flow channels through adapter and jet to extrusion outflow gap
IPC: B29C48/07
Filed: 2002-10-29
Abstract: An extrusion head comprises an extruder jet, with a channel for the molten flow of thermoplastics to the outflow gap. A co-extrusion adapter carries the separate molten flows, with a flow channel linked to the jet channel. A flexible separator between the two feed channels divides the separate flows before they come into contact. The separator has comb slits in the extrusion direction. An extrusion head (1) comprises an extruder jet (2), with a channel (20) for the molten flow of thermoplastics to the outflow gap (21), to form multi-layered plates or films in the extrusion direction (A). A co-extrusion adapter (3) is fitted, with a flow channel (32) linked to the jet channel, to carry the separate molten flows. A flexible separator (4) is between the two neighboring feed channels (30,31) to divide the separate flows before they come into contact with each other in the flow channel, with automatic setting of the flow ratios. The separator has comb slits in the extrusion direction.
Patent DE-20302448-U1 (DE)
Title: Self service food and drink bar has electronic indicators over each station showing information regarding offered product
IPC: A47F9/00
Filed: 2003-02-15
Abstract: The food and drink bar has several heated and chilled stations (1) in a row along which runs a customer tray track and an overhead illumination and warming unit also carries electronic display data (21) for each item selected by a computer system (23).