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Patent DE-102014118183-B4 (DE)
Title: Variabler verdrängungstaumelscheibenkompressor mit durchbrochenem ringförmigen element in der ablaufpassage zwischen steuerdruckkammer und taumelscheibenkammer
Inventor: NAKAIMA HIROYUKI
IPC: F04B27/10
Filed: 2014-12-09
Granted: 2018-02-01
Abstract: Variabler Verdrängungstaumelscheibenkompressor, mit: einem Gehäuse (1), in welchem eine Ansaugkammer (33), eine Auslasskammer (35), eine Taumelscheibenkammer (25) und eine Zylinderbohrung (21a) ausgebildet sind; einer Antriebswelle (3), die durch das Gehäuse (1) drehbar gelagert ist; eine Taumelscheibe (5), die in der Taumelscheibenkammer (25) durch Drehen der Antriebswelle (3) drehbar ist; einem Verbindungsmechanismus (7), der zwischen der Antriebswelle (3) und der Taumelscheibe (5) vorgesehen ist und der eine Veränderung eines Neigungswinkels der Taumelscheibe (5) in eine Richtung senkrecht zu einer Drehachse (O) der Antriebswelle (3) erlaubt; einem Kolben (9), der in der Zylinderbohrung (21a) aufgenommen ist, um dazu eingerichtet zu sein, sich hin und her zu bewegen; einem Wandlermechanismus (11a, 11b), der den Kolben (9) dazu bringt, sich in der Zylinderbohrung (21a) mit einem Hub hin und her zu bewegen, welcher dem Neigungswinkel durch Drehen der Taumelscheibe (5) entspricht; einem Stellglied (13), das dazu eingerichtet ist, den Neigungswinkel zu verändern; und einem Steuerungs-/Regelungsmechanismus (15), der das Stellglied (13) steuert, wobei die Taumelscheibenkammer (25) mit der Ansaugkammer (33) in Verbindung steht, das Stellglied (13) einen ortsfesten Körper (51) aufweist, der an der Antriebswelle (3) in der Taumelscheibenkammer (25) befestigt ist, ein bewegbarer Körper (13a) in einer Richtung der Drehachse (O) in der Taumelscheibenkammer (25) bewegbar ist und eine Steuerdruckkammer (13b) durch den ortsfesten Körper (51) und den bewegbaren Körper (13a) definiert ist, der Steuerungs-/Regelungsmechanismus (15) einen Versorgungskanal (15b), der mit der Auslasskammer (35) und der Steuerdruckkammer (13b) in Verbindung steht und der das Kältemittel aus der Auslasskammer (35) zu der Steuerdruckkammer (13b) abführt, und eine Ablaufpassage (132a) aufweist, die mit der Taumelscheibenkammer (25) und der Steuerdruckkammer (13b) in Verbindung ...
Patent DE-102014119379-B4 (DE)
Title: Klassifikationsstrategie für ein Bestandsüberwachungssystem
Inventor: VAN WIEMEERSCH JOHN ROBERT
IPC: G06Q10/08
Filed: 2014-12-22
Granted: 2023-08-10
Abstract: Fahrzeug, umfassend:ein Passive-Entry-System mit einer Steuerung, ausgelegt zumEntriegeln des Fahrzeugs bei Authentifikation eines Schlüsselanhängers in einer Umgebung des Fahrzeugs,Empfangen von Artikeldaten, die sich in dem Fahrzeug befindende Artikel anzeigen, undErkennen bei der Fahrzeugabfahrt, dass das Fahrzeug von einem interessierenden Punkt abfährt, der einen spezifizierten Artikel erfordert, wobei der spezifizierte Artikel bei der Abfahrt von dem interessierenden Punkt nicht im Fahrzeug sein sollte, und Bereitstellen einer Ausgabe, die angibt, ob der spezifizierte Artikel im Fahrzeug ist.
Patent DE-102014221428-B4 (DE)
Title: Neues Flachplatten-Airlift-Reaktorsystem
Inventor: LAUG ALEXANDER
IPC: C12M1/00
Filed: 2014-10-22
Granted: 2023-11-23
Abstract: Reaktorsystem aufweisend mindestens zwei Reaktoren, wobei ein erster und ein zweiter Reaktor jeweils mindestens eine Reaktionsmediumrückführvorrichtung aufweisen, wobei die mindestens eine Reaktionsmediumrückführvorrichtung des ersten Reaktors mit der mindestens einen Reaktionsmediumrückführvorrichtung des zweiten Reaktors über mindestens eine Reaktionsmediumaustauschleitung miteinander verbunden ist.
Patent DE-102014223041-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem Dämmelement, sowie Tür für eine Geschirrspülmaschine mit einem Dämmelement
Inventor: GROLL HUBERT
IPC: D06F39/12
Filed: 2014-11-12
Granted: 2019-02-21
Abstract: Geschirrspülmaschine (1) mit einem einteiligen Dämmelement (13) zur akustischen und/oder thermischen Isolation, mit einem ersten Abschnitt (14), einem zweiten Abschnitt (15) und zumindest einem Verbindungsabschnitt (16, 17), welcher den ersten Abschnitt (14) mit dem zweiten Abschnitt (15) verbindet, wobei der zumindest eine stegförmig Verbindungsabschnitt (16, 17) so verformbar ist, dass eine Höhe (h) des Dämmelements (13) veränderbar ist, wobei zum Verändern der Höhe (h) des Dämmelements (13) der erste Abschnitt (14) und der zweite Abschnitt (15) relativ zueinander verlagerbar sind und wobei der zumindest eine stegförmige Verbindungsabschnitt (16, 17) dazu eingerichtet ist, auszuknicken oder auszubauchen.
Patent DE-102015109529-B4 (DE)
Title: Belichtungsvorrichtung
Inventor: YAMADA AKIO
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-06-15
Granted: 2023-07-06
Abstract: Belichtungsvorrichtung (100) mit:mehreren Quellen für geladene Teilchenstrahlen;einem Tisch (WS), der dafür eingerichtet ist, ein Bestrahlungstarget der mehreren Quellen für geladene Teilchenstrahlen zu halten;einem zwischen den mehreren Quellen für geladene Teilchenstrahlen und dem Tisch (WS) angeordneten Substrat (171), wobei das Substrat (171) mehrere Strahldurchgangslöcher (171c) und eine entsprechende Anzahl von Öffnungslochgruppen aufweist, wobei die mehreren Strahldurchgangslöcher (171c) derart angeordnet sind, dass ein geladener Teilchenstrahl von jeder der mehreren Quellen für geladene Teilchenstrahlen jeweils ein zugeordnetes Strahldurchgangsloch (171c) durchläuft, wobei jede der Öffnungslochgruppen eine Mehrzahl von Öffnungslöchern (171a0) aufweist, die um das zugehörige Strahldurchgangsloch (171c) herum angeordnet sind; undmehrere Detektoren (44) für geladene Teilchen, die auf der gleichen Seite des Substrats (171) angeordnet sind wie die mehreren Quellen für geladene Teilchenstrahlen, wobei jeder der Detektoren (44) für geladene Teilchen dafür eingerichtet ist, geladene Teilchen zu erfassen, die eine entsprechende der Öffnungslochgruppen durchlaufen haben, nachdem sie vom Bestrahlungstarget gestreut wurden,wobei die Durchmesser der Strahldurchgangslöcher (171c) größer sind als die Durchmesser der Mehrzahl der Öffnungslöcher (171a0); undwobei das Substrat (171) ferner in einem von den Öffnungslochgruppen verschiedenen Bereich kontinuierlich zwischen benachbarten Öffnungslochgruppen einen Minderungsabschnitt aufweist, der mehrere nicht durchgehende Löcher aufweist, die zum Tisch (WS) hin offen sind und sich nicht durch das Substrat (171) erstrecken, wobei jede Gruppe von nicht durchgehenden Löchern um eine zugeordnete Öffnungslochgruppe herum angeordnet ist.
Patent DE-102015117953-B4 (DE)
Title: Eine akustische Volumenwellen-Resonatoreinrichtung, die eine Temperaturkompensationsanordnung mit einer Schicht von niedriger akustischer Impedanz umfasst
Inventor: BURAK DARIUSZ
IPC: H03H9/17
Filed: 2015-10-21
Granted: 2018-10-11
Abstract: Ein akustischer Volumenwellen, BAW, -Resonator (300), der folgendes aufweist:ein Substrat (101), das einen akustischen Reflektor umfasst;eine erste Elektrode (103), die über dem Substrat (101) angeordnet ist, wobei die erste Elektrode (103) eine erste akustische Impedanz aufweist;eine piezoelektrische Schicht (106), die über der ersten Elektrode (103) angeordnet ist;eine zweite Elektrode (108), die über der piezoelektrischen Schicht (106) angeordnet ist, wobei die zweite Elektrode (108) eine zweite akustische Impedanz aufweist; undeine Temperaturkompensationsanordnung (104, 105), die in der piezoelektrischen Schicht (106) angeordnet ist, wobei die Temperaturkompensationsanordnung (104, 105) folgendes aufweist:eine erste Schicht (104), die einen positiven Temperaturkoeffizienten aufweist; und eine zweite Schicht (105), die eine dritte akustische Impedanz aufweist, die kleiner als die erste und die zweite akustische Impedanz ist, wobei die zweite Schicht (105) die erste Schicht (104) einkapselt.
Patent DE-102015203845-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erkennen eines vorausfahrenden Fahrzeugs unter Verwendung eines Sensors
Inventor: KIM WON GYUM
IPC: B60W10/18
Filed: 2015-03-04
Granted: 2019-05-16
Abstract: System zum Erkennen eines vorausfahrenden Fahrzeugs, wobei das System aufweist:
 einen Bildsensor (100), der zum Erzeugen von Bildinformationen (10)ausgebildet ist, welche Informationen über die Empfangsintensität von Licht enthalten, das von einem vorausfahrenden Fahrzeug reflektiert wird;
 eine Pixelerkennungseinheit (112), die derart ausgebildet ist, dass sie aus den erzeugten Bildinformationen (10) Pixelbereiche erkennt, welche von Rückstrahlern des vorausfahrenden Fahrzeugs reflektiertem Licht entsprechen; und
 eine Steuerung (114) für den Betätigungspunkt eines autonomen Notbremssystems (AEB), die derart ausgebildet ist, dass sie benachbarte Pixelbereiche unter den erkannten Pixelbereichen gruppiert und die Fahrzeugart des vorausfahrenden Fahrzeugs klassifiziert, indem sie mindestens ein Informationselement unter den Informationen über die Anzahl der gruppierten Pixelbereiche und den Informationen über einen Abstand verwendet.
Patent DE-102015208663-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SUN JU
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-05-11
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verbindungsstruktur eines Fahrzeugs mit einem Körper, wobei die Verbindungsstruktur aufweist:ein Kotflügelschutzblechoberteil (10), das sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt, wobei das Kotflügelschutzblechoberteil (10) einen vorderen Endabschnitt und einen hinteren Endabschnitt aufweist;ein vorderes Seitenelement (20), das sich in der Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt, wobei das vordere Seitenelement (20) einen vorderen Endabschnitt und einen hinteren Endabschnitt aufweist;eine vordere Verstärkung (30);eine Stoßstange undeinen Unterbalken (50), der an einer Innenseite der Stoßstange angebracht ist;wobei der vordere Endabschnitt des Kotflügelschutzblechoberteils (10) mit der vorderen Verstärkung (30) verbunden ist und der hintere Endabschnitt des Kotflügelschutzblechoberteils (10) mit zumindest einem verbunden ist aus einer Motorhaube (45) und einer vorderen Säule (40), sodass das Kotflügelschutzblechoberteil (10) einen vorderen Abschnitt und einen Seitenabschnitt des Körpers des Fahrzeugs verstärkt,wobei der vordere Endabschnitt des vorderen Seitenelements (20) mit dem Unterbalken (50) verbunden ist, um einen äußeren Stoß zu absorbieren, und der hintere Endabschnitt des vorderen Seitenelements (20) mit einem unteren Abschnitt des Körpers des Fahrzeugs verbunden ist, sodass die vorderen Seitenelemente (20) einen Teil eines Rahmens des vorderen Abschnitts des Körpers des Fahrzeugs bilden,wobei ein Ende der vorderen Verstärkung (30) mit dem vorderen Endabschnitt des Kotflügelschutzblechoberteils (10) verbunden ist und der andere Endabschnitt der vorderen Verstärkung (30) mit einem vorderen Seitenabschnitt des vorderen Seitenelements (20) verbunden ist, undwobei eine äußere Fläche eines inneren Endabschnitts der vorderen Verstärkung (30) in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs mit einer inneren Fläche des vorderen Seitenelements (20) in Kontakt steht.wobei das Kotflügelschutzblechoberteil (10) zur vorderen Seite des Fahrzeugs hin auf die Höhe der vorderen Verstärkung (30) absinkt,wobei sich ein hinterer Abschnitt des Kotflügelschutzblechoberteil (10) in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt und das Kotflügelschutzblechoberteil (10) zum vorderen Seitenelement (20) hin gebogen ausgebildet ist, so dass eine Verbindungslinie des Kotflügelschutzblechoberteils (10) zu einem Vorderende einer Knautschbox (55) einen Winkel von mehr als 19 Grad mit einer Längsrichtung des Fahrzeugs bildet.
Patent DE-102015223370-B4 (DE)
Title: Blenden-Antriebseinrichtung für einen Scheinwerfer
Inventor: LEE SEONG HOON
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-11-26
Granted: 2020-06-18
Abstract: Blenden-Antriebseinrichtung für einen Scheinwerfer, aufweisend:eine Blende (13), die vor einer in einer Scheinwerferbaugruppe positionierten Lichtquelle (12) angeordnet ist und beim Drehen um einen Scharnierabschnitt (15) als Achse geöffnet und geschlossen wird;einen mit einem Blendenarm (16) über eine Achse verbundenen Aktor (11), der unter der Blende (13) zum Drehen der Blende (13) angeordnet ist,ein nahe des Blendenarms (16) der Blende (13) angeordnetes Gleitkontaktelement (17), um eine Reibkontaktkraft beim Drehen der Blende (13) bereitzustellen; undeinen Gleit-Anschlag (18) sowie eine Feder (19), die am Blendenarm (16) der Blende (13) angebracht und konfiguriert sind, die Bewegung der Blende (13) zu verlangsamen und zu steuern, wenn sie zusammengedrückt oder entlastet werden, während sie mit dem Gleitkontaktelement (17) in Kontakt stehen, wenn sich die Blende (13) dreht, wobeieine schräge Oberfläche mit einer Höhendifferenz in Umfangsrichtung an einer vorderen Oberfläche (20) des Gleitkontaktelements (17) vorgesehen ist und als Ergebnis eine Blendenverlangsamungssteuerung erzielt wird, während sich der Gleit-Anschlag (18) über einen schrägen Oberflächenabschnitt bewegt.
Patent DE-102016100279-B4 (DE)
Title: Öffnung im pad zum bonden einer integrierten passiven vorrichtung in ein info-package
Inventor: HSIEH CHENG-HSIEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2016-01-10
Granted: 2021-08-19
Abstract: Package (100), umfassend:ein erstes leitendes Pad (136) mit mehreren Öffnungen (44), die durch das erste leitende Pad (136) hindurchgehen;eine Dielektrikumschicht (114), die das erste leitende Pad (136) umgibt, wobei die Dielektrikumschicht Abschnitte umfasst, welche die mehreren Öffnungen (44) füllen;eine erste Under-Bump Metallurgie (UBM) (130), umfassend einen ersten Durchkontaktierungsabschnitt (130B), der sich in die Dielektrikumschicht in Kontakt mit dem ersten leitenden Pad erstreckt;eine Lötregion (22) über und in Kontakt mit der ersten UBM (130); undeine integrierte passive Vorrichtung (20), wobei die Lötregion die erste UBM an die integrierte passive Vorrichtung bondet, und wobei sich das erste leitende Pad (136) seitlich über Ränder der ersten UBM (130) hinaus erstreckt.
Patent DE-102016207661-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von chemischen Reaktionen in Glasschmelzen
Inventor: ROEB MARTIN
IPC: C01B17/69
Filed: 2016-05-03
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Durchführung chemischer Reaktionen unter Beteiligung schwefelhaltiger anorganischer Verbindungen in einer Glasschmelze, gekennzeichnet durch seine Anwendung zur Durchführung eines thermochemischen Kreisprozesses nämlich eines Schwefel-Iod-Prozesses und/oder eines Schwefelsäure-Hybrid-Prozesses und/oder des Outotec-Open Cycle Prozesses.
Patent DE-102016210371-B4 (DE)
Title: Klappbarer Roller
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-06-10
Granted: 2021-12-02
Abstract: Roller mit einem integrierten Klappsystem, umfassend: einen ersten Klappmechanismus (35), der es einem ersten (106) und einem zweiten Lenker (108) ermöglicht sich innerhalb einer Lenkeinheit (86) zusammenzuklappen, einen zweiten Klappmechanismus (32), der es der Lenkeinheit (86) ermöglicht, um ein erstes Rad (50) herum zusammengeklappt zu werden, und ein dritter Klappmechanismus (34), der es einer Standfläche (144) ermöglicht, um das erste Rad (50) herum zusammengeklappt zu werden, wobei die Standfläche (144) ferner eine Vielzahl an Segmenten (158, 174) umfasst, die derart miteinander verbunden sind, dass die Standfläche (144) in einer aufgeklappten Position ebenflächig und selbsttragend ist und in einer zugeklappten Position dem Umriss des ersten Rads (50) folgt.
Patent DE-102016212759-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Freigabezeitbemessung bei einer verkehrsabhängig steuerbaren Lichtsignalanlage
Inventor: TRUMPOLD JAN
IPC: G08G1/08
Filed: 2016-07-13
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Freigabezeitbemessung bei einer verkehrsabhängig steuerbaren Lichtsignalanlage (1) an einem Verkehrsknoten (4) mit mindestens zwei Zuflüssen (5) von Fahrzeugen (50), umfassend die folgenden Schritte:Erfassen von Fahrzeugen (50) jeweils während einer Freigabephase (104) mittels jeweils einem Detektorfeld (3-1) an den Zuflüssen (5) des Verkehrsknotens (4),Bestimmen einer Zeitlücke (107) zwischen zwei aufeinanderfolgend erfassten Fahrzeugen (50) mittels einer Auswerte- und Steuereinrichtung (7),Vergleichen der bestimmten Zeitlücke (107) mit einem vorgegebenen Zeitlückengrenzwert (108) mittels der Auswerte- und Steuereinrichtung (7),Anpassen einer Dauer der Freigabephase (104) in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses mittels der Auswerte- und Steuereinrichtung (7),dadurch gekennzeichnet, dassjeweils während der Freigabephasen (104) eine Geschwindigkeit der Fahrzeuge (50) an dem jeweiligen Zufluss (5) bestimmt wird und wobei auf Grundlage der bestimmten Geschwindigkeit mittels der Auswerte- undSteuereinrichtung (7) eine Auswahl zwischen dem Detektorfeld (3-1) undmindestens einem weiteren Detektorfeld (3-2 bis 3-n) an dem entsprechendem Zufluss (5) getroffen wird, so dass die Zeitlücke (107) jeweils mittels dem für den Zufluss (5) ausgewählten Detektorfeld (3-1 bis 3-n) erfasst und bestimmt wird.
Patent DE-102017000486-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur ballistischen Untersuchung von Geschossen
Inventor: GREMSE CARL
IPC: F42B35/00
Filed: 2017-01-18
Granted: 2023-08-31
Abstract: Ein System (1) zur ballistischen Untersuchung von Geschossen (4), welches Folgendes aufweist:- ein Beschussmedium (2), wobei das Beschussmedium (2) aus einem röntgentechnisch analysierbaren, homogenen Material ausgebildet ist;- ein Beschussgerät (3);- eine erste Lichtschranke (11) zur Bestimmung der Eintrittsgeschwindigkeit eines Geschosses (4) in das Beschussmedium (2);- eine tomografische Einheit (5) zum Erfassen einer Beschusswirkung in dem Beschussmedium (2);- eine Analyseeinheit (6) zum Berechnen und Aufbereiten der tomografischen Daten zum Erzeugen eines 3-D Modell (8); und- eine 3-D Anzeigeeinheit (9a) und / oder eine 3-D Ausgabeeinheit (9a), wobei die 3-D Anzeigeeinheit (9a) und / oder die 3-D Ausgabeeinheit (9b) ein räumliches positives Abbild, ein räumliches positives Abbild mit Geschosssplittern, ein räumlich positives Splitterabbild oder ein negatives Abbild mit in dem Beschussmedium (2) durch einen Beschuss mit einem Geschoss (4) entstandenen Rissen, Hohlräumen, Kanälen und etwa vorhandenen Geschossresten des 3-D Modells (8) zur Verfügung stellt, wobei in der Analyseeinheit (6) unterschiedliche durch einen Beschuss mit einem Geschoss (4) in einem Beschussmedium (2) entstandene Kanäle als 3-D Modelle (8) hinterlegt sind.
Patent DE-102017003655-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: MALINEN SAMUEL
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-04-13
Granted: 2022-02-17
Abstract: Kraftfahrzeug (100), das konfiguriert ist, um selektiv entweder in einem autonomen Fahrmodus oder einem manuellen Fahrmodus betrieben zu werden, wobei das Kraftfahrzeug (100) umfasst:eine Verarbeitungseinheit (110), die konfiguriert ist zum:Bestimmen, ob ein Satz von Kriterien, um das Kraftfahrzeug (100) im manuellen Fahrmodus zu betreiben, erfüllt ist oder nicht, und als Reaktion auf einen Befehl für einen manuellen Betrieb (CMDm) und falls ein Satz von Kriterien erfüllt ist, während das Kraftfahrzeug (100) im autonomen Fahrmodus betrieben wird,Vornehmen eines Betriebs des Kraftfahrzeugs (100) in dem manuellen Fahrmodus; undeinen Satz von Sensoren (120), der konfiguriert ist, um mindestens ein Signal zu registrieren, das eine Basis bildet, um zu bestimmen, ob der Satz von Kriterien erfüllt ist oder nicht,wobei das Kraftfahrzeug (100) ferner eine Kommunikationseinheit (130) umfasst, die konfiguriert ist, um den Befehl für einen manuellen Betrieb (CMDm) über eine drahtlose Schnittstelle (140) zu empfangen, wobei der Befehl für einen manuellen Betrieb (CMDm) durch eine Ressource (160) dargestellt ist, die sich außerhalb des Kraftfahrzeugs (100) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass nachdem ein Betrieb des Kraftfahrzeugs (100) im manuellen Fahrmodus erfolgt ist, die Verarbeitungseinheit (110) konfiguriert ist zum:Bewirken, dass eine Bestätigungsnachricht (ACKm) über die drahtlose Schnittstelle (140) gesendet wird, wobei die Bestätigungsnachricht (ACKm) konfiguriert ist, um die Ressource (160) darüber zu benachrichtigen, dass das Kraftfahrzeug (100) im manuellen Fahrmodus betrieben wird.
Patent DE-102017005944-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur gerätetechnischen Erkennung von Verletzungen von zyklischen Echtzeitbedingungen in Datenverarbeitungseinheiten und -systemen
Inventor: WIDMANN STEFAN ANDREAS
IPC: G06F11/30
Filed: 2017-06-23
Granted: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenverarbeitungseinheit, die Daten erzeugt, verarbeitet oder nutzt, bestehend aus mindestens einem Prozessor mit mindestens einem Speicher, in dem Daten in Form von Datenelementen (1) abgelegt sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zur Erkennung der Verletzung von zyklischen Echtzeitbedingungen der in den Datenelementen (1) enthaltenen Datenwerte (2) innerhalb der Datenelemente eine Zykluszeitkennung (3) vorhanden ist, die in mindestens drei Teilkennungen (4, 5, 6) einen den Datenwert (2) eindeutig identifizierenden Identifikator, sowie den frühesten und spätesten zulässigen Aktualisierungszeitpunkt des Datenwerts (2) spezifiziert.
Patent DE-102017006730-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements
Inventor: WALZ THOMAS
IPC: G09F7/18
Filed: 2017-07-17
Granted: 2019-01-24
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements (5), insbesondere einer KfZ-Kennzeichentafel, mit einem an einer Montageunterlage festlegbaren Träger (1), der einen zur Aufnahme des Tafelelements (5) geeigneten Aufnahmeraum (4) aufweist, der umfangsseitig durch einen umlaufenden Rahmen (7), rückwärtig durch eine den Rahmen (7) zumindest teilweise ausfachende, mit Erhebungen (8) zum Abstützen des Tafelelements 5 versehene Rückwand (2) und nach vorne durch im Bereich von wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Rahmenschenkeln vorgesehene, vom Rahmen (7) nach radial innen vorspringende Halterungen begrenzt ist, wobei die im Bereich eines Rahmenschenkels vorgesehene vordere Halterung durch wenigstens einen bewegbaren Schieber (10) gebildet ist, der in seiner aktiven Halteposition gegenüber dem Träger (1) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) im Bereich seiner weiteren vorderen Halterung (9) wenigstens eine dieser zugeordnete, von der Rückwand (2) nach vorne vorspringende Haltefeder (12) aufweist, durch die ein in den Aufnahmeraum (4) eingelegtes Tafelelement (5) nach vorne in Richtung zur zugeordneten, vorderen Halterung (9) pressbar und im Eingriff mit dem Aufnehmraum (4) haltbar ist.
Patent DE-102017012084-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: KURATA KOJI
IPC: B60W10/08
Filed: 2017-12-27
Granted: 2022-11-17
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung, die ausgestaltet ist, um in einem betreffenden Fahrzeug vorgesehen zu werden, die umfasst:eine Abbildeeinheit, die ausgestaltet ist, um ein Bild eines vorrausfahrenden Fahrzeuges zu akquirieren, das vor dem betreffenden Fahrzeug fährt, das mit der Fahrassistenzvorrichtung ausgestattet ist,eine Ladung-Herunterfall-Vorhersageeinheit, die ausgestaltet ist, um von einer Veränderung über eine Zeit in einem Bild der Ladung oder einem Bild eines beigefügten Objekts der Ladung auf der Basis des Bildes, das durch die Abbildeeinheit erhalten wird, vorherzusagen, ob eine Ladung, die auf einer Ladeplattform des vorrausfahrenden Fahrzeugs geladen ist, herunterfallen wird, undeine Informationsbereitstelleinheit, die ausgestaltet ist, um eine Information bezüglich einem Herunterfallen der Ladung bereitzustellen, wenn die Ladung-Herunterfall-Vorhersageeinheit vorhersagt, dass die Ladung herunterfallen wird.