baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10117496-B4 (DE)
Title: Stern- oder Scheibensiebanordnung, umfassend mehrere Siebscheibenwellen
Inventor: KOTTMANN NORBERT
IPC: B07B1/15
Filed: 2001-04-03
Granted: 2009-02-19
Abstract: Stern-
oder Scheibensiebanordnung, umfassend mehrere Siebscheibenwellen
(1) mit zwischen Abstandsabschnitten (4) auf der Welle (1) befestigten Werkzeug-
und ggfs. Abschlussscheiben (2; 3), wobei die Wellen in einem Siebbettrahmen
auswechselbar fixiert und rotierend antreibbar sind, die Abstandsabschnitte
(4) die Form eines doppelten Kegelstumpfes (16; 17) mit benachbarten
kleineren Kreisflächen,
d. h. Deckflächen,
oder eines Hyperboloids aufweisen, wobei die Längsachse dieser Körper mit
der Längsachse
der Welle (1) übereinstimmt, und
die Abstandselemente (4) und Siebscheiben (2) auf benachbarten Wellen
(1) derart versetzt angeordnet sind, dass die Scheiben (2) der einen
Welle (1) in den gegenüberliegenden
Bereich des kleinsten Durchmessers des Abstandselementes der benachbarten
Welle eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkzeugscheiben trapezförmige Mitnehmer
(23) aufweisen.
Patent DE-10118485-B4 (DE)
Inventor: ZENG QIU-PING
IPC: G06K9/00
Filed: 2001-04-12
Granted: 2013-10-24
Abstract: The invention relates to methods and to device for the identification and/or verification of line textures such as, for example, fingerprints. The methods are characterized by generating a contour image from a halftone image and by analyzing the contour profile within the contour image. A direction image can be derived from the contour image. The contour image further allows for the determination of local features of the line texture. A feature comparison can be carried out based on the extracted local features.
Patent DE-10148432-B4 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe für eine Mehrscheibenkupplung
Inventor: STEINEL KLAUS DIPL ING
IPC: F16D13/75
Filed: 2001-10-01
Granted: 2015-02-26
Abstract: Druckplattenbaugruppe für eine Mehrscheibenkupplung, umfassend: – eine Gehäuseanordnung (14), – eine Anpressplatte (18), welche in der Gehäuseanordnung (14) in Richtung einer Drehachse (A) bewegbar angeordnet und mit der Gehäuseanordnung (14) im Wesentlichen drehfest gekoppelt ist, – eine Zwischenplatte (32), welche in der Gehäuseanordnung in Richtung der Drehachse (A) bewegbar angeordnet und mit der Gehäuseanordnung (14) im Wesentlichen drehfest gekoppelt ist, – eine Lüftwegvorgabeanordnung (118) für die Zwischenplatte (32), umfassend wenigstens ein an der Zwischenplatte (32) vorgesehenes Abtastorgan (120), welches an einer bei Durchführung einer Lüftbewegung der Anpressplatte (18) sich verlagernden Baugruppe (90, 122) anliegt und entsprechend der Verlagerung dieser Baugruppe (122) eine Lüftbewegung der Zwischenplatte (32) zulässt, wobei durch eine auf die Zwischenplatte (32) einwirkende Zwischenplattenlüftkrafterzeugungsanordnung (108) das wenigstens eine Abtastorgan (120) in Anlage an der Baugruppe (90, 122) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zwischenplatte (32) oder der Gehäuseanordnung (14) wenigstens ein Drehkopplungsvorsprung (102) vorgesehen ist, welcher zur Herstellung einer Drehkopplung zwischen Zwischenplatte (32) und Gehäuseanordnung (14) in eine Drehkopplungsaussparung (104) des anderen Elements von Zwischenplatte (32) und Gehäuseanordnung (14) eingreift und wobei die Zwischenplattenlüftkrafterzeugungsanordnung (108) wenigstens ein sich näherungsweise in Umfangsrichtung erstreckendes Blattfederelement (110) umfasst, das zur Erzeugung der Vorspannwirkung in einem ersten Abstützbereich (112) bezüglich der Gehäuseanordnung (14) in Richtung der Drehachse (A) abgestützt ist und in einem zweiten Abstützbereich (114) bezüglich der Zwischenplatte (32) in Richtung der Drehachse (A) abgestützt ist, wobei das wenigstens eine Blattfederelement (110) in wenigstens einem der Abstützbereiche (112, 114) bezüglich der zugeordneten Komponente von Zwischenplatte (32) und Gehäuseanordnung (14) im Wesentlichen in Umfangsrichtung ...
Patent DE-10151735-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verbinden eines Webservers in einem Peripheriegerät mit einem Netzwerk durch einen Host
Inventor: TWEDE ROGER S
IPC: H04L12/28
Filed: 2001-10-19
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zum Liefern eines Netzwerkzugriffs auf einen Webserver (179) in einem Peripheriegerät (153), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: durch einen Host, Identifizieren einer Anforderung von einem Client (106), die durch den Host (123) über ein Netzwerk (103) empfangen wurde und an den Webserver (179) weitergeleitet werden soll, der in dem Peripheriegerät (153) angeordnet ist, das mit dem Host (123) lokal gekoppelt ist; Weiterleiten der Anforderung an den Webserver (179) in dem Peripheriegerät (153); Übertragen einer Antwort auf die Anforderung von dem Webserver zu dem Host; und Übertragen der Antwort von dem Host an den Client (106).
Patent DE-10219957-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach zum Einsetzen in eine Karosserie
Inventor: KRALIK MARTIN
IPC: B62D65/06
Filed: 2002-05-03
Granted: 2008-04-17
Abstract: Fahrzeugdach
zum Einsetzen in eine Karosserie (22), mit einer Trägerstruktur
(12, 14), um das Fahrzeugdach (10) mit der Karosserie (22) fest
zu verbinden, sowie einer lösbar
mit der Trägerstruktur
(12, 14) verbundenen Zierblende (32) zum Abdecken des Randbereichs
(30) des Fahrzeugdaches (10) von oben, dadurch gekennzeichnet, dass
die Zierblende (32) dadurch an der Trägerstruktur (12, 14) befestigbar
ist, dass sie von oben auf die Trägerstruktur (12, 14) aufgesetzt
und durch eine Verschiebung in der Dachquerrichtung mit der Trägerstruktur
(12, 14) arretierbar ist.
Patent DE-10224736-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Daten-Ansteuerung für eine Flüssigkristallanzeige
Inventor: LEE SEOK WOO
IPC: G09G3/20
Filed: 2002-06-04
Granted: 2012-03-01
Abstract: Daten-Ansteuerungsvorrichtung zum Ansteuern einer Mehrzahl von Datenleitungen (DL11 bis DL1n, DL21 bis DL2n) eines Flüssigkristallanzeigepaneels (62), mit: wenigstens zwei Ausgangspuffer-ICs (50), die nur Ausgangspuffer aufweisen, zum Zwischenspeichern von zeitgeteilten Pixelsignalen und Ausgeben von gepufferten Pixelsignalen an die Mehrzahl von Datenleitungen (DL11 bis DL1n, DL21 bis DL2n); einen DAC-IC (30) um zeitgeteilte Eingangs-Pixeldaten in die zeitgeteilten Pixelsignale umzuwandeln und sequentiell die zeitgeteilten Pixelsignale an die wenigstens zwei Ausgangspuffer-ICs (50) auszugeben, wobei der DAC-IC (30) Ausgangs-Anschlüsse aufweist, die in wenigstens zwei Bereiche aufgeteilt sind, die jeweils mit Eingangs-Anschlüssen von einem der wenigstens zwei Ausgangspuffer-ICs (50) verbunden sind; und einen Zeitsteuerungs-Controller zum Steuern des DAC-ICs (30) und Erzeugen einer Zeitteilung der Eingangs-Pixeldaten in wenigstens zwei Bereiche, um die zeitgeteilten Pixelsignale sequentiell an die Ausgangspuffer-ICs (50) anzulegen, wobei der DAC-IC (30) und die Ausgangspuffer-ICs (50) voneinander getrennt sind, wobei der DAC-IC (30) aufweist: einen Schieberegister-Abschnitt (36) zum sequentiellen Ausgeben...
Patent DE-10231238-B4 (DE)
Title: Geräuschdämpfungsvorrichtung
Inventor: KRUEGER JAN
IPC: G10K11/172
Filed: 2002-07-11
Granted: 2004-06-03
Abstract: Geräuschdämpfungsvorrichtung zur Reduktion von Mündungsgeräuschen bei Anlagen mit pulsierenden Gasströmungen, insbesondere bei einer Frischluftansauganlage oder einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine,  – mit einem Gasströmungskanal (6), in dem ein pulsierendes Gas strömt,  – mit einem Helmholtz-Resonator (2), dessen Kammer (3) über wenigstens zwei Verbindungshälse, nämlich über einen ersten Verbindungshals (4) und über einen zweiten Verbindungshals (5), mit dem Gasströmungskanal (6) verbunden ist,  – wobei die Kammer (3) über den ersten Verbindungshals (4) permanent mit dem Gasströmungskanal (6) kommuniziert, während der zweite Verbindungshals (5) mittels eines Schaltglieds (8) zwischen einem aktivierten Zustand, in dem die Kammer (3) über den zweiten Verbindungshals (5) mit dem Gasströmungskanal (6) kommuniziert, und einem deaktivierten Zustand umschaltbar ist, in dem die Kammer (3) über den zweiten Verbindungshals (5) nicht mit dem Gasströmungskanal (6) kommuniziert,  dadurch gekennzeichnet,  
 – dass die beiden Verbindungshälse (4, 5) hinsichtlich Halsquerschnitt (S H ) und/oder Halslänge (L H ) unterschiedlich dimensioniert sind,...
Patent DE-10231751-B4 (DE)
Inventor: MASUZZO ETTORE
IPC: B05B11/00
Filed: 2002-07-13
Granted: 2004-07-29
Abstract: Double-acting pump (1) comprises a piston (7) which in the non-operated state releases, under a restoring spring force, an outlet (33) between a pressure chamber (26) and an opening (32) in a housing section (4b). A connecting piece (28) has a valve seat (31) and a valve-closing part (30) which adopts a closing position on the valve seat when the pump is held so that the operating head (12) is lower than the connecting piece and an opening position when the pump is held the other way round.  Preferred Features: The valve-closing part is operated under its own weight.
Patent DE-10243639-B4 (DE)
Title: Abluftkamin, insbesondere für Tierstallungen
IPC: F16L9/22
Filed: 2002-09-19
Granted: 2004-07-29
Abstract: Abluftkamin, insbesondere für Tierstallungen, bestehend aus mindestens zwei miteinander verbindbaren Kaminwandungselementen, wobei an den Wandungselementen ein Verschluß angeordnet ist zur Befestigung eines Wandungselementes an einem benachbarten Wandungselement, gekennzeichnet durch den als Klemmverschluß (2) ausgebildeten Verschluß, der auf der Stirnseite des einen Wandungselementes (1a) einen Vorsprung (3) aufweist, der in seinem vorderen Bereich eine Erweiterung (4) trägt, wobei der Vorsprung auf der Stirnseite des ande ren Wandungselementes (1b) in eine Vertiefung (5) einführbar ist, die in ihrem rückseitigen Bereich eine Aufweitung (6) zur Aufnahme der Erweiterung (4) aufweist.
Patent DE-10244803-B4 (DE)
Title: Geschrumpfte Waschmittelformkörper
Inventor: HOFFMANN SANDRA DR
IPC: B65B3/02
Filed: 2002-09-26
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung ganz oder teilweise wasserlöslicher, befüllter Hohlkörper, enthaltend ein Mittel, umfassend die Schritte: a) Ausbilden eines Hohlkörpers aus einem Material, enthaltend mindestens einen wasserlöslichen polymeren Thermoplasten, wobei das Ausbilden des Hohlkörpers unter reckenden Bedingungen erfolgt und dieser Vorgang mittels eines exogen im polymeren Thermoplasten induzierten Temperatursprunges definiert abgebrochen wird, b) Füllen des Hohlkörpers mit einem Wasch- oder Reinigungsmittel, c) flüssigkeitsdichtes Verschließen des Hohlkörpers und d) Schrumpfen des das Mittel umhüllenden Hohlkörpermaterials, wobei der induzierte Temperatursprung durch das Füllen des Hohlkörpers mit einem Mittel mit einer Temperatur unterhalb von 15°C, erreicht wird und wobei das Schrumpfen durch Konditionieren des gefüllten und verschlossenen Hohlkörpers in einer Atmosphäre mit einer relativen Luftfeuchtigkeit oberhalb von 50% ausgelöst wird.
Patent DE-10247045-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: SHUTO HIROTAKA
IPC: B62D25/04
Filed: 2002-10-09
Granted: 2006-05-24
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur
mit:  einem Dachseitenholm (14) mit einem geschlossenen Profil,
das durch Integrieren eines Dachseitenholm-Außenblechs (14a) und eines Dachseitenholm-Innenblechs
(14b) gebildet ist, um eine Seitenkante eines Dachteils einer Fahrzeugkarosserie
zu bilden;  einem Schienenteil (23), das an einer Oberkante
einer Seitenöffnung
der Fahrzeugkarosserie und entlang dem Dachseitenholm (14) angeordnet
ist und eine Schiebetür
(3) führt,
die die Seitenöffnung
(5) öffnen
und schließen
soll; und  einem Verstärkungsteil
(18) mit einem geschlossenen Profil, das im geschlossenen Profil
des Dachseitenholms (14) so angeordnet ist, daß ein Teil des Verstärkungsteils
(18) längs
zum Schienenteil (23) angeordnet ist,  wobei das Verstärkungsteil
(18) so aufgebaut ist, daß das längs zum
Schienenteil (23) angeordnete Teil und ein nicht längs zum
Schienenteil (23) angeordnetes Teil unterschiedliche Querschnittsflächen haben,
und innerhalb des geschlossenen Profils des Dachseitenholms (14)
befestigt ist.
Patent DE-10261902-B4 (DE)
Title: Polsteraufbau für Belüftungssitze
Inventor: MICHNIACKI MATTHIAS
IPC: B60N2/56
Filed: 2002-12-23
Granted: 2014-10-30
Abstract: Polsteraufbau (10) für Belüftungssitze mit wenigstens zwei im Wesentlichen parallel zu einer Sitzoberfläche angeordneten luftdurchlässigen Schichten (12) – die voneinander verschiedene mittlere Porengrößen oder mittlere Maschengrößen aufweisen, – wobei wenigstens ein in eine der wenigstens zwei luftdurchlässigen Schichten (12) eingebrachter Luftstrom beim Durchströmen der wenigstens zwei luftdurchlässigen Schichten (12) derart verteilbar und/oder verzweigbar ist, dass die aus der Sitzoberfläche austretende Luft über eine größere Fläche als die Querschnittsfläche des wenigstens einen eingebrachten Luftstroms in Strömungsrichtung verteilt ist und – der wenigstens eine in eine der wenigstens zwei luftdurchlässigen Schichten (12) eingebrachte Luftstrom beim Durchströmen der wenigstens zwei luftdurchlässigen Schichten (12) derart verteilbar und/oder verzweigbar ist, dass die aus der Sitzoberfläche austretende Luft über die gesamte Sitzoberfläche im Wesentlichen eine vorbestimmte Verteilung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der wenigstens zwei Schichten (20) retikulierter Schaum und die andere Schicht (22) eine Naturfaser mit einem Naturlatexanteil ist.
Patent DE-10313862-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuersystem
Inventor: NAKAMURA KANEHITO
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-03-21
Granted: 2014-02-20
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuersystem für eine Brennkraftmaschine (1), das einen Injektor (5) auf der Basis eines Einspritzmengenbefehlswerts antreibt, der gemäß Betriebszuständen oder Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine (1) festgelegt ist, wobei das Kraftstoffeinspritzsteuersystem Folgendes aufweist: (a) eine erste Einspritzeinrichtung (10) zum zylinderindividuellen Durchführen einer Mehrfacheinspritzung, in der eine Piloteinspritzung mit einer kleinen Einspritzmenge vor einer nahe einem oberen Totpunkt der Brennkraftmaschine (1) durchgeführten Haupteinspritzung durchgeführt wird, indem der Injektor (5) während eines Kompressionshubs oder eines Expansionshubs der Brennkraftmaschine (1) mehrmals angetrieben wird; (b) eine zweite Einspritzeinrichtung (10) zum zylinderindividuellen Durchführen einer Mehrfacheinspritzung, in der zusätzlich zu der Piloteinspritzung eine Nacheinspritzung mit einer kleinen Einspritzmenge nach der Haupteinspritzung durchgeführt wird, indem der Injektor (5) während des Kompressionshubs oder des Expansionshubs der Brennkraftmaschine (1) mehrmals angetrieben wird; (c) eine erste Drehzahlerfassungseinrichtung (10, 32) zum Erfassen einer maximalen momentanen Brennkraftmaschinendrehzahl während die Mehrfacheinspritzung ohne die Nacheinspritzug durch die erste Einspritzeinrichtung (10) durchgeführt wird; (d) eine zweite Drehzahlerfassungseinrichtung (10, 32) zum Erfassen einer zweiten maximalen momentanen Brennkraftmaschinendrehzahl, während die Mehrfacheinspritzung mit der Nacheinspritzug durch die zweite Einspritzeinrichtung (10) durchgeführt wird; (e) eine Einspritzmengenkorrektureinrichtung (10) zum Vergleichen eines Drehzahlunterschieds zwischen der maximalen momentanen Brennkraftmaschinendrehzahl während der Mehrfacheinspritzung ohne die Nacheinspritzung, die durch die erste Drehzahlerfassungseinrichtung erfasst wird, und der maximalen momentanen Brennkraftmaschinendrehzahl während der Mehrfacheinspritzung mit der Nacheinspritzung, die durch die zweite Drehzahlerfassungseinrichtung erfasst wird, mit einem vorbestimmten Zieldrehzahlunterschied, und zum Erhöhen oder ...
Patent DE-10321275-B4 (DE)
Title: Schlossanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KÖSTLER ULRICH
IPC: E05B81/22
Filed: 2003-05-13
Granted: 2017-07-27
Abstract: Schlossanordnung für ein Fahrzeug mit einer Fahrzeugtür oder -klappe (1; 17; 36), einem Verstellteil (2; 18; 37) und einem Schloss (22) mit einer motorischen Schließ- und Ausstelleinrichtung für die Fahrzeugtür oder -klappe (1; 17; 36), mit einer Drehfalle (3; 25), die mit einem Schließbolzen (5; 24) zusammenwirkend in eine Raststellung schwenkbar und in dieser von einer Sperrklinke (4; 28) verriegelbar ist, wobei die Schließ- und Ausstelleinrichtung bei in der Raststellung befindlicher Drehfalle (3; 25) einen Teil des Schlosses gegen die Kraft einer Tür- oder Klappendichtung motorisch aus einer Vorschließlage in eine Hauptschließlage und von der Hauptschließlage in eine Vorschließlage verstellen kann, wobei die Schließ- und Ausstelleinrichtung derart angepasst ist, entweder den Schließbolzen (5; 24) oder die in Raststellung befindliche Drehfalle (3; 25) in Öffnungsrichtung der Fahrzeugtür oder -klappe (1; 17; 36) in eine Ausstelllage zu verstellen, in der entweder die Fahrzeugtür oder -klappe (17; 36) aus dem Verstellbereich des an dem Fahrzeug verstellbaren Verstellteiles (18; 37) verstellt ist oder die Fahrzeugtür oder -klappe (1) bei einer Verstellbewegung der Fahrzeugtür oder -klappe (1) zusammen mit dem Verstellteil (2) nicht mit einem anderen Bauteil (14) an dem Fahrzeug kollidiert.
Patent DE-10322943-B4 (DE)
Title: Hardware-Vorrichtung zur Aufbereitung von Pilotsymbolen für eine Kanalschätzung mittels adaptiver Tiefpassfilterung
Inventor: BECKER BURKHARD
IPC: H04B1/707
Filed: 2003-05-21
Granted: 2005-10-06
Abstract: Hardware-Vorrichtung
(10) zur Aufbereitung von Pilotsymbolen für eine Kanalschätzung, wobei die
Pilotsymbole von einer Basisstation ausgesendet und von einem Mobilfunkgerät empfangen
werden und die Pilotsymbole dem Mobilfunkgerät bekannt sind, mit einer zeitgemultiplexten
Tiefpassfiltereinheit zur Filterung der empfangenen Pilotsymbole,
wobei die zeitgemultiplexte Tiefpassfiltereinheit zwischen ihrem
Eingang und ihrem Ausgang (output) einen zuschaltbaren Rückkopplungszweig aufweist
und mittels des zuschaltbaren Rückkopplungszweigs
zumindest zwei Tiefpass-Filterstufen realisierbar sind.
Patent DE-10324292-B4 (DE)
Title: Messelement für einen Durchflusssensor, insbesondere einen Luftmassensensor für Brennkraftmaschinen
Inventor: KONZELMANN UWE
IPC: G01F1/696
Filed: 2003-05-21
Granted: 2018-03-15
Abstract: Messelement (11) für einen Durchflusssensor mit einem Masseanschluss (4) und fünf weiteren Anschlüssen (1, 2, 3, 5, 6), mit einem Referenztemperatursensor (RLF) zur Ermittlung einer Umgebungstemperatur, wobei der Referenztemperatursensor (RLF) mit dem Masseanschluss (4) und dem ersten Anschluss (1) elektrisch verbunden ist, mit einem ersten Heizwiderstand (RH,auf), wobei der erste Heizwiderstand (RH,auf) mit dem Masseanschluss (4) und dem zweiten Anschluss (2) elektrisch verbunden ist, mit einem ersten Temperatursensor (RHF,auf), wobei der erste Temperatursensor (RHP,auf) mit dem Masseanschluss (4) und dem dritten Anschluss (3) elektrisch verbunden ist, mit einem zweiten Heizwiderstand (RH,ab), wobei der zweite Heizwiderstand (RH,ab) mit dem Masseanschluss (4) und dem sechsten Anschluss (6) elektrisch verbunden ist, und mit einem zweiten Temperatursensor (RHF,ab), wobei der zweite Temperatursensor (RHF,ab) mit dem Masseanschluss (4) und dem fünften Anschluss (5) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-10329198-B4 (DE)
Title: Breitnip-Kalander
Inventor: WOEHNER THOMAS
IPC: D21G1/00
Filed: 2003-06-28
Granted: 2006-08-03
Abstract: Breitnip-Kalander
mit einer Walze, die mit einem umlaufenden Mantel, der durch einen
Anpreßschuh
in Richtung auf die Walze gezogen und belastet ist, einen Breitnip
bildet, dadurch gekennzeichnet, daß ein Niederhalter (11, 11')
in Axialrichtung außerhalb
des Anpreßschuhs
(4) und zwischen dem axialen Ende (12) des Mantels (3) und dem Anpreßschuh (4)
in einem vom axialen Ende (12) des Mantels (3) ausgehenden Endabschnitt
auf den Mantel (3) wirkt.
Patent DE-10333463-B4 (DE)
Title: Rohrbündelwärmetauscher
Inventor: JEKERLE JIRI
IPC: F28F9/013
Filed: 2003-07-22
Granted: 2006-05-04
Abstract: Rohrbündelwärmetauscher
mit wenigstens einem, ein Heiz- oder Kühlmedium, insbesondere ein
Heizgas führenden
Kanal (4, 5), wobei die Rohre (3) der Rohrbündel (2) im wesentlichen achsparallel
zur Kanal-Längsachse
(6) durch den Kanal (4, 5) verlaufen und das Heiz- oder Kühlmedium
durch an den jeweiligen Mantelwänden
(7, 8) des Kanals (4, 5) abwechselnd angeordnete und befestigte
Ringe (9) und Scheiben (10) in axialer Richtung des Kanals (4, 5)
gesehen zickzackförmig
durch den im wesentlichen einen kreisringförmigen Querschnitt aufweisenden
Kanal (4, 5) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens
einem Kanal (4, 5) die Ringe (9) und Scheiben (10) jeweils sämtliche
Rohre (3) eines Kanals (4, 5) mittels zylindrischer Ausnehmungen
(11) aufnehmen und positionieren und die Perimeterkontur (12) der Ringe
(9) und der Scheiben (10) an der Medium-Durchströmungsseite (13) jeweils den
Mittelpunkten (14, 15) der äußersten
bzw. innersten Rohrbündelrohre
(3) folgen, wobei die Perimeterkontur (12) einen sämtliche äußersten
bzw. innersten Rohre (3)...
Patent DE-10333995-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ätzen eines Halbleitermaterials
Inventor: STAHL HEIKO
IPC: B81C1/00
Filed: 2003-07-25
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zum Ätzen eines Halbleitermaterials (1), bei dem in dem Halbleitermaterial (1) definierte Strukturen mit einem sich in die Ätztiefe erstreckenden, eine Ausnehmung (9) aufweisenden Ätzprofil (6c, 7d) geätzt werden,wobei ein oberer Bereich (3c, 3d) und ein unterer Bereich (4c, 4d) des Halbleitermaterials (1) mit unterschiedlichen Unterätzungen ausgebildet werden,wobei zwischen einem oberen Bereich (9.1) der Ausnehmung (9) und einem unteren Bereich (9.2) der Ausnehmung (9) ein sprungartiger Übergang ausgebildet wird,dadurch gekennzeichnet, dassmehrere Gasätzschritte durchgeführt werden, wobei Prozessparameter (T, P, p) während des Ätzvorgangs zwischen den Gasätzschritten derartig variiert werden, dass das Ätzprofil (6c, 7c, 6d, 7d) mit der Ätztiefe geändert wird,wobei mindestens ein Prozessparameter (T, P, p) schrittweise geändert wird und auf einen ersten Ätzschritt mit größerer Unterätzung ein zweiter Ätzschritt mit kleinerer Unterätzung folgt,so dass im ersten Ätzschritt der obere Bereich (9.1) der Ausnehmung (9) breiter ausgebildet wird als der im zweiten Ätzschritt ausgebildete untere Bereich (9.2) der Ausnehmung (9).
Patent DE-10344709-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Abgasrückführmenge
Inventor: BARBA CHRISTIAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer äußeren Abgasrückführmenge
für einen
Verbrennungsmotor,  die aus einer Abgastemperatur (T 3 ), einer Frischgastemperatur (T 2 ),
einer Frischgasmenge (m L ) und einer inneren
Abgasrückführmenge
(m Ri , m Ri0 ) ermittelt
wird,  wobei die innere Abgasrückführmenge (m Ri ,
m Ri0 ) eine erste Verbrennungsgasmenge (m RiOT ) berücksichtigt,
die während
eines Ladungswechsels im oberen Totpunkt in einem Zylinder (3) des
Verbrennungsmotors verbleibt,  und eine idealisierte bzw. scheinbare
innere Abgasrückführmenge
(m Ri0 ) für
die Ermittlung der äußeren Abgasrückführmenge
herangezogen wird, die sich aus der inneren Abgasrückführmenge
(m Ri ) unter Berücksichtigung des Verhältnisses
von Abgastemperatur (T 3 ) zu einer Zylindertemperatur
(T 2Z ) vor Zumischung der inneren Abgasrückführmenge
(m Ri ) ergibt.