baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10297355-B4 (DE)
Title: Breitbandhochfrequenz-Signalverstärker
Inventor: LEIGHTON LARRY
IPC: H03F3/19
Filed: 2002-10-21
Granted: 2006-09-21
Abstract: Ein
Breitbandhochfrequenz (HF)-Signalverstärker, umfassend:  eine
Mehrzahl von Transistoren, die auf einer Oberfläche eines Sockels angebracht
sind, wobei jeder Transistor einen Eingang und einen Ausgang aufweist
und wobei der Sockel eine Stützstruktur,
eine Referenzmasse und eine Wärmesenke
für die
Transistoren umfasst;  einen HF-Eingangspfad, der elektrisch
mit den Transistoreingängen
verbunden ist, wobei der Eingangspfad einen Verteiler einschließt, der
gestaltet ist, um ein HF-Eingangssignal
in eine Mehrzahl von Komponenteneingangssignalen aufzuteilen, wobei
eine Mehrzahl von Eingangsanpassungsnetzwerken gestaltet ist, um
die entsprechenden Komponenteneingangssignale mit den Transistoreingängen bei
einer Eingangsimpedanz zu koppeln und wobei eine Mehrzahl von Eingangsgleichstrom-(dc)-Vorspannungsnetzwerken
gestaltet ist, um die Transistoreingänge auf einem Eingangsarbeitspunkt
vorzuspannen, und wobei der Verteiler, die Eingangsanpassungsnetzwerke
und die Eingangsvorspannungsnetzwerke mindestens teilweise in einer
mehrlagigen Leiterplatte realisiert sind; und  einen HF-Ausgangspfad,
der elektrisch mit den Transistorausgängen verbunden ist, wobei der
Ausgangspfad einen Kombinator einschließt, der gestaltet ist, um die
Komponentenausgangssignale, die an den Transistorausgängen empfangen
werden, in...
Patent DE-10304156-B4 (DE)
Title: Gegenbahngelenk mit verbessertem Käfig
Inventor: HASSENRIK IDA
IPC: F16D3/223
Filed: 2003-02-03
Granted: 2011-10-20
Abstract: Gegenbahngelenk mit einem Gelenkaußenteil (10), einem Gelenkinnenteil (20), einem Kugelkäfig (30) und drehmomentübertragenden Kugeln (31, 32);  im Gelenkaußenteil (10) sind vier erste Außenbahnen (11) und vier zweite Außenbahnen (12) vorgesehen, von denen sich jede erste Außenbahn (11) mit einer zweiten Außenbahn (12) gleichmäßig umfangsverteilt abwechselt,  im Gelenkinnenteil (20) sind vier erste Innenbahnen (21) und vier zweite Innenbahnen (22) vorgesehen, von denen sich jede erste Innenbahn (21) mit einer zweiten Innenbahn (22) gleichmäßig umfangsverteilt abwechselt,  die ersten Außenbahnen (11) bilden mit den ersten Innenbahnen (21) erste Bahnpaarungen (B-B), die sich bei gestrecktem Gelenk in einer ersten Richtung R1 erweitern,  die zweiten Außenbahnen (12) bilden mit zweiten Innenbahnen (22) zweite Bahnpaarungen (A-A), die sich bei gestrecktem Gelenk in einer entgegengesetzten zweiten Richtung R2 erweitern,  in jeder der Bahnpaarungen ist eine Kugel (31, 32) gehalten,  der ringförmige Käfig (30) hat acht über dem Umfang verteilte Käfigfenster...
Patent DE-10321331-B4 (DE)
Title: Wirkmaschine
Inventor: MISTA KRESIMIR
IPC: D04B27/30
Filed: 2003-05-13
Granted: 2009-01-02
Abstract: Wirkmaschine
mit mehreren über Kupplungsstellen
(12) mit Antrieben (9) verbundenen Legeschienen (1–3), deren
Legenadeln (5) zu einer Arbeitslinie (6) hin gerichtet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Antriebe (9) nebeneinander in benachbarten
Winkelsegmenten (A) angeordnet sind, die von der Arbeitslinie (6) ausgehen,
und in einem der Arbeitslinie (6) benachbarten Bereich eine geringere
Breite als in einem von der Arbeitslinie (6) entfernten Bereich
aufweisen, wobei die Kupplungsstelle (12) an einem ersten Element
(13) angeordnet ist, das gegenüber
einem zweiten Element (14), an dem der Motor (15) festgelegt ist,
verlagerbar ist und zwischen dem ersten und dem zweiten Element
mindestens zwei parallele Führungen
(17, 21) ausgebildet sind.
Patent DE-10325301-B4 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: PLANNERER JUERGEN
IPC: A61G13/02
Filed: 2003-06-04
Granted: 2006-05-18
Abstract: Patientenlagerungsvorrichtung,
welche ein höhenverstellbares
und in Längsrichtung
verstellbares Liegenbrett (3) aufweist, wobei ein Behandlungs- oder
Diagnosebereich (5) von einem Hubtisch (2), welcher das Liegenbrett
(3) trägt,
in dessen Längsrichtung
beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubtisch (2) eine
Höhenausgleichsvorrichtung
(7) zum Ausgleich einer Durchbiegung (D) des von einem Patienten
mit vorgegebener Statur in vorgegebener Weise belasteten Liegenbretts (3)
im Behandlungs- oder Diagnosebereich (5) aufweist.
Patent DE-10331328-B4 (DE)
Title: Tieflochbohrer mit nach hinten schräg verlaufendem Rücken und Verfahren zum Bohren eines Loches
Inventor: YAMAMOTO TAKAHIRO
IPC: B28D1/14
Filed: 2003-07-10
Granted: 2021-02-11
Abstract: Bohrer (30) mit einem zylindrischen Hauptkörper (14) und einem Schaft (12), die aneinander angrenzen, wobei der Bohrer (30) um eine Achse (O) des zylindrischen Hauptkörpers (14) in einer vorbestimmten Drehrichtung gedreht wird, um ein Loch in einem Werkstück zu bohren, wobei der zylindrische Hauptkörper (14) folgendes aufweist:zumindest eine Nut (18), von denen jede in den zylindrischen Hauptkörper (14) ausgebildet ist und sich von einem axial entfernten Ende des zylindrischen Hauptkörpers (14) zu einem axial nahen Ende des zylindrischen Hauptkörpers (14) erstreckt, um so eine Schneidkante (16) an dem axial entfernten Ende des zylindrischen Hauptkörpers (14) vorzusehen;zumindest einen Steg (21), von denen jeder durch einen Umfangsabschnitt des zylindrischen Hauptkörpers (14) vorgesehen ist, der durch die zumindest eine Nut (18) nicht weggeschnitten ist; undeinen Rücken (32), die durch einen mittleren Abschnitt des zylindrischen Hauptkörpers (14) vorgesehen ist, der sich in einer axialen Richtung des zylindrischen Hauptkörpers (14) erstreckt;wobei der Rücken (32) einen nach hinten schräg verlaufenden Abschnitt hat, der derart vorgesehen ist, dass die Dicke des Rückens (32) bei dem nach hinten schräg verlaufenden Abschnitt sich kontinuierlich verringert unter Betrachtung in der von dem axial entfernten Ende des zylindrischen Hauptkörpers (14) weg weisenden und zu dem Schaft (12) hin weisenden Richtung, dadurch gekennzeichnet, dassder nach hinten schräg verlaufende Abschnitt des Rückens (32) durch lediglich den axial entfernten Endabschnitt des Rückens (32) vorgesehen ist, der eine vorbestimmte axiale Länge (L) hat, die nicht geringer als der Durchmesser (D) des Bohrers (30) ist, und sich zu dem axial entfernten Ende des zylindrischen Hauptkörpers (14) erstreckt, undder Rücken (32) des Weiteren einen nicht nach hinten schräg verlaufenden Abschnitt hat, der durch einen axial nahen Endabschnitt und einen Zwischenabschnitt des Rückens (32) derart vorgesehen ist, dass die Dicke des Rückens (32) an dem nicht nach hinten schräg verlaufenden Abschnitt konstant ist oder unter Betrachtung in der von dem axial entfernten Ende des zylindrischen Hauptkörpers (14) weg weisenden Richtung und zu dem Schaft (12) hin weisenden Richtung zunimmt.
Patent DE-10331714-B4 (DE)
Inventor: LEHMANN MIRKO
IPC: B29C70/64
Filed: 2003-07-11
Granted: 2006-05-24
Abstract: In a method for structuring the surface of a substrate, a substrate is elastically expanded by the application of a tensile stress so that a surface area of the substrate in which a structure is to be created, is enlarged. Then, in the surface area, a structure is produced that is larger than the structure to be produced. For this purpose at least one solution is applied to the substrate, which solvent contains at least one solid substance dissolved in a solvent. The solvent is then removed from the surface of the substrate so that the solid substance remains behind. The expansion of the substrate is at least partly reversed by the reduction or removal of the tensile stress so that the size of the structure is reduced to the size of the structure to be produced. In the material of the substrate, a compression stress can also be created to reduce the size of the structure to the size of the structure to be produced.
Patent DE-10339931-B4 (DE)
Title: Smart Card Connector mit abgedichteter Schublade
Inventor: BERTSCH MICHAEL STEFFEN
IPC: G06K7/00
Filed: 2003-08-29
Granted: 2019-03-14
Abstract: Smart Card Kontaktiereinheit (10) mit einem stationär an einem Gerät (1) anbringbaren Gehäuse (11), in dem eine eine Smart Card (9) aufnehmenden Schublade (12) hin- und herbewegbar angeordnet ist, wobei die Hin- und Herbewegung der Schublade (12) zwischen einem offenen Zustand und einem geschlossenen Zustand erfolgen kann und im geschlossenen Zustand die Smart Card (9) nicht entnehmbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Schublade (12) im geschlossenen Zustand gegenüber dem Gehäuse (11) durch eine Dichtung (18) abgedichtet ist,
 dass die Dichtung (18) an der Schublade befestigt ist,
 dass an der Schublade (12) eine Frontblende (17) vorgesehen ist,
 dass die Frontblende (17) eine um ihren Umfang herum verlaufende Ausnehmung (52) aufweist, und
 dass die Dichtung (18) umlaufend in der Ausnehmung (52) angeordnet ist.
Patent DE-10344724-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines wenigstens ein Lagerauge bildenden Werkstückes
Inventor: EDERER ULF GERHARD
IPC: F16C9/04
Filed: 2003-09-26
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines wenigstens ein Lagerauge bildenden Werkstückes, das
im Bereich des Lagerauges entlang einer Sollbruchstelle durch ein
Bruchtrennen geteilt wird, wobei das Lagerauge nach einem Zusammenfügen der
Teile mit einer Gleitschicht beschichtet wird, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Lagerauge nach einem Zusammenfügen
der durch das Bruchtrennen des Werkstückes erhaltenen Teile paßgenau bearbeitet
wird, bevor die Gleitschicht auf die bearbeitete Lageraugenfläche in einer
dem Endmaß entsprechenden
Dicke aufgebracht wird.
Patent DE-10346628-B4 (DE)
Title: Hybridsensor zur Ermittlung einer HF-Teilentladung
Inventor: KOON JA YOON
IPC: G01R31/00
Filed: 2003-10-08
Granted: 2013-02-21
Abstract: Hybridsensor (20) zur Ermittlung der HF-Teilentladung eines Leistungsgeräts, bestehend aus: – einem ersten Messanschluss (11), der elektrisch mit einem Messpunkt eines Leistungsgeräts verbunden ist, das ein Untersuchungsobjekt ist, um ein zu untersuchendes Leistungssignal zu empfangen, – einem zweiten Messanschluss (12), der mit Masse verbunden ist, um das zu untersuchende Leistungssignal abzugeben, – einer ersten Impedanz (L1), die zwischen dem ersten und zweiten Messanschluss (11 bzw. 12) angeordnet und so ausgebildet ist, dass sie eine niedrige Impedanz einschließlich einer induktiven Widerstandskomponente hat, so dass ein erster Pfad gebildet wird, der ein NF-Signal durchlässt, – einer zweiten Impedanz (C1), die zwischen dem ersten und zweiten Messanschluss (11 bzw. 12) angeordnet, zur ersten Impedanz (L1) parallel geschaltet und so ausgebildet ist, dass sie eine hohe Impedanz einschließlich einer kapazitiven Widerstandskomponente hat, so dass ein zweiter Pfad gebildet wird, der einen HF-Teilentladungsstrom durchlässt, – einer Detektionseinrichtung (R10), die zwischen...
Patent DE-10355022-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines technischen Systems
Inventor: BARTSCH THOMAS DR -ING
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-11-25
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zur automatischen Überwachung eines technischen Systems (10), wobei – mindestens eine zeitlich veränderliche Eingangsgröße (u) dem System (10) zugeführt wird, – der zeitliche Verlauf mindestens einer vom System (10) beeinflussten Größe (y_Ist) gemessen wird, – mindestens ein zeitlicher Verlauf der Eingangsgröße (u) vorgegeben ist, – die Eingangsgröße zusätzlich einem automatisch auswertbaren Modell (20) zugeführt wird, wobei das Modell (20) mit dem Eingangsgrößen-Verlauf angeregt wird, – das den Zusammenhang zwischen der beeinflussten Größe und der Eingangsgröße (u) im fehlerfreien System (10) beschreibt, – mit Hilfe des Modells (20) ein zeitlicher Referenzverlauf der beeinflussten Größe (y_Ref) berechnet wird, und – der gemessene Verlauf (y_Ist) mit dem Referenzverlauf (y_Ref) verglichen wird, wobei – um den berechneten Referenzverlauf (y_Ref) mindestens ein Toleranzband gelegt wird und – dann, wenn der gemessene Verlauf mindestens zeitweise außerhalb des mindestens einen Toleranzbandes liegt, das System (10) als fehlerhaft klassifiziert wird dadurch gekennzeichnet, dass – für mindestens einen Parameter des Modells (20) eine Toleranz vorgegeben ist, – eine Messungenauigkeit für das Messen der beeinflussten Größe ermittelt wird, – der Parameter innerhalb der Toleranz variiert wird, – mit Hilfe des mit dem Eingangsgrößen-Verlauf angeregten Modells (20) mehrere aus der Parameter-Variation resultierende zeitliche Verläufe der beeinflussten Größe berechnet werden, – aus den mit Hilfe der Parameter-Variation erzeugten Verläufen eine resultierende Variation der beeinflussten Größe bestimmt wird, – um den berechneten Referenzverlauf (y_Ref) ein enges (110.1, 111.1) und ein weites (110.2, 111.2) Toleranzband gelegt werden, – wobei die Breite des engen Toleranzbandes (110.1, 111.1) gleich der resultierenden Variation vermindert um die doppelte Messungenauigkeit und die Breite des weiten Toleranzbandes (110.2, 111.2) gleich der resultierenden Variation vergrößert um die doppelte Messungenauigkeit ist, – dann, wenn der gemessene Verlauf stets innerhalb des engen Toleranzbandes (110.1, 111.1) liegt, das System (10) als fehlerfrei klassifiziert wird, und – das weite Toleranzband (110.2, 111.2) als das mindestens eine Toleranzband verwendet wird und das System (10) dann als fehlerhaft klassifiziert wird, wenn der gemessenen Verlauf mindestens zeitweise außerhalb des weiten Toleranzbandes (110.2, 111.2) liegt.
Patent DE-10359052-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auspressen von Bauteilen aus Achskonstruktionen
Inventor: KLANN HORST
IPC: B25B27/073
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Auspressen eines in einer Lagerbohrung (27) eines Lagerauges
(26) eines Achsbauteils (25) eingepreßten Bauteils (28), bestehend
aus einer sich am Lagerauge (26) im Bereich um die Lagerbohrung
(27) abstützenden
Stützglocke
(2) und einem Druckstück
(20), welches zusammen mit dem Bauteil (28) axial durch die Lagerbohrung
(27) hindurch schiebbar ist, wobei für den Auspreßvorgang
eine Preßvorrichtung (40)
an der Stützglocke
(2) und am Druckstück
(20) ansetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Lagerauge (26) der Stützglocke
(2) axial gegenüberliegend
eine Spannplatte (12) vorgesehen ist, welche mit der Stützglocke
(2) lösbar
verbindbar ist und über
welche die Stützglocke
(2) festsitzend am Lagerauge (26) gehalten ist.
Patent DE-10360996-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine INTER-MODUS-HAND-OVER-OPERATION
Inventor: FRANK MICHAEL LOUIS
IPC: H04B1/40
Filed: 2003-12-23
Granted: 2010-07-22
Abstract: Handapparat (10'') mit folgenden Merkmalen:  einer Antenne (12), zum Senden oder Empfangen eines Signals;  einem Antennenschalter (60), der mit der Antenne (12) verbunden ist und einen ersten, einen zweiten, einen dritten, einen vierten und einen fünften Ausgang aufweist;  einem ersten Sender (36) für ein erstes und ein viertes Frequenzband, der mit dem ersten Ausgang verbunden ist;  einem ersten Empfänger (38) für das erste Frequenzband, der mit dem zweiten Ausgang verbunden ist;  einem zweiten Empfänger (44) für ein fünftes Frequenzband, der mit dem dritten Ausgang verbunden ist;  einem zweiten Sender für das zweite und das fünfte Frequenzband, der mit dem vierten Ausgang verbunden ist;  einem Quadplexer (62), der mit dem fünften Ausgang verbunden ist und Ausgänge aufweist, die mit einem Empfänger in dem vierten Frequenzband, einem Empfänger in dem zweiten Frequenzband, einem Empfänger in dem dritten Frequenzband und einem Sender bei dem dritten Frequenzband...
Patent DE-19502761-B4 (DE)
Title: Zweiflügelige Tür
Inventor: KOEHLER WALTER
IPC: E05F5/12
Filed: 1995-01-30
Granted: 2006-01-05
Abstract: Zweiflügelige Tür mit Schließfolgeregelungseinrichtung,
mit einem Blendrahmen und einem Türsturz, mit einem unterschlagenden
Standflügel
und einem überschlagenden
Gangflügel,  wobei
mindestens der Gangflügel
einen Türschließer mit einer
Blockiereinrichtung aufweist und die Blockiereinrichtung über den
Standflügel
mit Hilfe einer mechanischen Übertragungseinrichtung
steuerbar ist, wobei die Übertragungseinrichtung
zusammenwirkende Abschnitte (a) und (c) umfasst, wobei der Abschnitt
(a) dem Gangflügel
und der Abschnitt (c) dem Türsturz
zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Abschnitt
(a) im Gangflügel
(2) oder auf der Ober- oder Unterkante des Gangflügels angeordnet
ist, und dass der Abschnitt (c) im Türsturz angeordnet ist und.
mit einem Auslöserelement
(61) zusammenwirkt, welches im Türsturz (5)
oder in einer im Türsturz
(5) angeordneten Gleitschiene (15, 25, 27) eines mit dem Standflügel (1)
und/oder mit dem Gangflügel
(2) zusammenwirkenden Türschließers (10,
20) angeordnet ist, und welches mit dem Standflügel (1) zusammenwirkt.
Patent DE-19546975-B4 (DE)
Title: Schmiedeverfahren für Titanlegierungen
Inventor: UM BONG YONG
IPC: C23C2/04
Filed: 1995-12-15
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Schmieden einer Titanlegierung, umfassend die Schritte:  Eintauchen
einer Titanlegierung in eine Wasserglaslösung zur Bildung einer Wasserglasschicht
auf der Titanlegierung;  Trocknen der Wasserglasschicht; und  Schmieden
der Titanlegierung.
Patent DE-19622147-B4 (DE)
Title: Halterung für eine Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: LEUCHTMANN ANDREW
IPC: B60N2/48
Filed: 1996-06-01
Granted: 2010-07-01
Abstract: Halterung (1) für eine Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes, mit zwei im oberen Bereich einer Rückenlehne beabstandet angeordneten Führungshülsen (2) zum Aufnehmen von polstertragenden Kopfstützenstangen (5), wobei die Führungshülsen (2) mittels eines Stegs (4) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstützenstangen (5) derart schwenkbar in den Führungshülsen (2) aufgenommen sind, dass die Kopfstütze nach Schwenkung der Kopfstützenstangen (5) aus einer Gebrauchslage höhenverstellbar ist.
Patent DE-19711925-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von N-Vinylformamid
Inventor: SATO SHIN-ICHI
IPC: C07C231/22
Filed: 1997-03-21
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von N-Vinylformamid, umfassend:  Vorsehen eines
rohen N-Vinylformamids mit einem Gehalt an in Aceton unlöslichen
Komponenten von nicht mehr als 400 ppm, wobei der Schritt des Vorsehens
das Einspeisen eines rohen N-Vinylformamids in einen Dünnfilmverdampfer
umfaßt,
um eine unverdampfte Fraktion zu entfernen, oder das Entfernen von
in Aceton unlöslichen
Komponenten aus dem rohen N-Vinylformamid mittels eines Fällungstrennverfahrens
unter Verwendung eines schlechten Lösungsmittels umfaßt; und  kontinuierliches
Einspeisen des rohen N-Vinylformamids in eine Fraktionierkolonne,
um N-Vinylformamid mit hoher Reinheit zu erhalten.
Patent DE-19725298-B4 (DE)
Title: Elektronisch regelbares Bremsbetätigungssystem
Inventor: SCHIEBLICH WOLFGANG
IPC: B60T8/40
Filed: 1997-06-14
Granted: 2006-02-09
Abstract: Elektronisch
regelbares Bremsbetätigungssystem
für Kraftfahrzeuge,
mit einem Hauptbremszylinder (2), mit einem drucklosen Druckmittelvorratsbehälter (3),
mit einer durch eine elektronische Steuereinheit (32) ansteuerbaren
Druckquelle (20), mit deren Druck Radbremsen (7, 8, 9, 10) des Fahrzeuges
beaufschlagbar sind, die über
mindestens eine mittels eines Trennventils (12, 15) absperrbare
hydraulische Verbindung (11, 14) mit dem Hauptbremszylinder (2)
verbindbar sind, mit einer Einrichtung (13, 33) zur Erkennung des
Fahrerverzögerungswunsches,
sowie mit mindestens einer den Radbremsen (7 – 10) vorgeschalteten Trennkolbenanordnung
(16), deren erste Kammer (17) mit dem Hauptbremszylinder (2) und deren
zweite Kammer (19) über
eine Ventileinrichtung (27) mit der Druckquelle (20) bzw. dem Druckmittelvorratsbehälter (3)
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung (27)
durch ein Mehrstellungsventil in Schieberbauweise gebildet ist,
und daß in
der Verbindung zwischen dem Mehrstellungsventil (27) und der Druckquelle
(20) ein Schaltsitzventil (29) eingefügt ist.
Patent DE-19751336-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Einschaltsteuerung einer Fahrzeuginsassen-Sicherheitsvorrichtung
Inventor: FUJITA KOICHI
IPC: B60R21/16
Filed: 1997-11-19
Granted: 2006-01-12
Abstract: Einschaltsteuereinrichtung
zur Steuerung des Einschaltens einer an einem Fahrzeug (46) angebrachten
passiven Fahrzeuginsassen-Sicherheitsvorrichtung (36), mit:  einer
Stoßmesseinheit
(32), die an einer vorbestimmten Stelle in dem Fahrzeug (46) angeordnet
ist und einen auf das Fahrzeug (46) wirkenden Stoß misst;  mindestens
einer Stoßerfassungseinheit
(30; 30R, 30L; 64, 66), die in dem Fahrzeug an einer Stelle vor
der Stoßmesseinheit
(32) angeordnet ist und beruhend auf einem auf das Fahrzeug (46)
wirkenden Stoß,
der zumindest bei einer Kollision festgestellt wird, ein Ausgangssignal
ausgibt; und  einer Einschaltsteuereinheit (40), die einen spezifischen Wert
(f(G)), der aus dem durch die Stoßmesseinheit (32) ermittelten
Messwert berechnet wird, mit einem Schwellenwert (T) vergleicht,
der aus einem Schwellenwert-Änderungsschema
ausgelesen wird, das den Schwellenwert (T) in Bezug auf eine vorgegebene
physikalische Größe (t; v) definiert,
und die beruhend auf dem Vergleichsergebnis das Einschalten der
passiven Fahrzeuginsassen-Sicherheitsvorrichtung (36) steuert,  gekennzeichnet
durch  eine Schwellenwert-Änderungsschema-Auswahleinheit (42),
die das...
Patent DE-19753686-B4 (DE)
Title: Notrufsystem
Inventor: NOJIMA AKIHIKO
IPC: G08B25/10
Filed: 1997-12-03
Granted: 2004-03-18
Abstract: Notrufsystem, das eine für ein Fahrzeug stehende Fahrzeugstation (1), die mit einer Kommunikationsvorrichtung (22) versehen ist, sowie eine Mayday-Zentrale (24) zur Kommunikation mit der Fahrzeugstation (1) aufweist, um eine Notfall-Meldung betreffend die Fahrzeugstation (1) durchzuführen, wobei  die Fahrzeugstation (1) die Mayday-Zentrale (24) über den Notfall informiert, wenn es erforderlich ist, und  die Mayday-Zentrale (24), wenn es erforderlich ist, eine Notfall-Meldung beteffend die Fahrzeugstation (1) durchzuführen, die Notfall-Meldung an eine Vielzahl von Notfall-Kontaktadressen (30, 32, 34, 36, 38, 40, 42) gemäß einer Rangordnung sendet, die in Abhängigkeit davon bestimmt wird, ob sich die Fahrzeugstation (1) auf einer Schnellstraße oder einer normalen Straße befindet.
Patent DE-19820580-B4 (DE)
Title: Regenerierbarer Diesel-Abgasfilter
Inventor: PENTH BERND
IPC: B01D53/86
Filed: 1998-05-08
Granted: 2008-08-21
Abstract: Regenerierbarer
Diesel-Abgasfilter, gekennzeichnet dadurch, daß eine keramische Mikrofiltrationsmembran
auf einem porösen
metallischen Träger,
hergestellt durch Aufbringen und Erhitzen einer Dispersion aus einem
mineralsauren Titandioxidsol und Aluminiumoxidpulver mit Teilchengrößen oberhalb
0,3 μm,
zur Filtration der Abgase verwendet wird und die sich auf der Oberfläche der Membran
abgelagerten Partikel durch Aufheizen mittels Anlegen einer elektrischen
Spannung an den metallischen Träger
oxidiert werden.
Patent DE-19836191-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Riemenrolle
Inventor: PETRI WERNER
IPC: F16C13/00
Filed: 1998-08-10
Granted: 2004-10-14
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für eine
Riemenrolle mit einer Befestigungsschraube (5), die durch eine Lagerbohrung
eines Innenringes (3) eines Wälzlagers (1)
geführt
ist, und die Mittel zu ihrer Transportsicherung aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Transportsicherung durch einen geschlitzten in seinem Durchmesser
veränderbaren
Haltering (10) gebildet ist, dessen Außendurchmesser (D) im nichteingesetzten
Zustand größer als der
Durchmesser der Lagerbohrung ist und der unter Vorspannung in die
Lagerbohrung eingesetzt ist , wobei er mit seiner Aufnahmebohrung
einen Freistich (9) der Befestigungsschraube (5) umschließt.