baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103673-U1 (DE)
Title: Einrichtung für die Restschmutzanalyse im Bereich der Bauteilsauberkeit
IPC: G01N21/47
Filed: 2014-08-07
Abstract: Einrichtung für die Restschmutzanalyse bzw. Sauberkeitsanalyse im Bereich der Bauteilsauberkeit enthaltend (1) eine Messmembrane (4), auf die die Restschmutzpartikel (5) applizierbar sind, und (2) einen eine Lichtquelle (2) und einen Sensor (3) enthaltenden optischen Scanner (1) zur Aufnahme eines hochaufgelösten Bildes der Messmembrane (4) und der darauf applizierten Restschmutzpartikel, gekennzeichnet durch ein im Strahlengang des Scanners (1) platziertes optisches Filter (6 bzw. 6’ bzw. 6’’).
Patent DE-202014105033-U1 (DE)
Title: Lichtabstrahlende Vorrichtung mit lichtdurchlässiger Platte
IPC: H01L25/075
Filed: 2014-10-21
Abstract: Lichtabstrahlende Vorrichtung mit einer lichtdurchlässigen Platte, umfassend: ein Substrat; eine Schaltkreisschicht, die auf einem besagten Substrat ausgebildet ist; mindestens vier Leuchtdioden, die auf besagtem Substrat und benachbart zu der Schaltkreisschicht ausgebildet und elektrisch mit besagter Schaltkreisschicht verbunden sind; einen Rahmen, der auf besagter Schaltkreisschicht ausgebildet und auf der Seite der besagten Vielzahl von Leuchtdioden angeordnet ist; eine lichtdurchlässige Platte, die an besagtem Rahmen ausgebildet und in einer Lichtabstrahlrichtung der besagten Vielzahl von Leuchtdioden angeordnet ist, wobei zwischen der besagten lichtdurchlässigen Platte und der besagten Vielzahl von Leuchtdioden eine Lücke ausgebildet ist, und die Distanz zwischen der besagten Vielzahl von Leuchtdioden nicht größer als 400 μm ist.
Patent DE-202015003863-U1 (DE)
Title: System zur Online Terminbuchung
IPC: G06Q10/08
Filed: 2015-06-03
Abstract: Online-Terminbuchung, welche mittels Internet und Datenbank generiert und verwaltet werden kann, dieses betrifft die Buchung, Änderung, und Löschung der Termine.
Patent DE-202015005375-U1 (DE)
Title: Magazinbeute
IPC: A01K47/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Magazinbeute, in deren Innenraum eine vorbestimmte Anzahl wabentragender Rähmchen (36) passt, dadurch gekennzeichnet, dass die Magazinbeute zwei oder mehr lösbar miteinander gekoppelte Teile (10, 12) aufweist, in die jeweils weniger als die vorbestimmte Anzahl wabentragender Rähmchen (36) passt, mindestens jedoch ein wabentragendes Rähmchen (36).
Patent DE-202015100678-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung von Korrosion
IPC: G01N27/04
Filed: 2015-02-12
Abstract: Anordnung zur Bestimmung von Korrosion, die einen Korrosionssensor aufweist, der einen länglichen Leiter (1) aufweist, der auf der Oberfläche einer Leiterplatte ausgebildet ist, welcher Leiter ein erstes Ende (2) und ein zweites Ende (3) aufweist, zwischen denen sich der Leiter (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Leiter (1) derart angeordnet ist, dass die von dem ersten und dem zweiten Ende (2, 3) ausgehenden Leiterabschnitte des Leiters parallel als Leiterpaar auf der Leiterplatte sind, wobei der Widerstand des Leiters zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (2, 3) messbar ist, und der Korrosionssensor zudem ein auf der Oberfläche der Leiterplatte ausgebildetes Leitermuster (5) aufweist, das angeordnet ist, der Form des Leiterpaars des länglichen Leiters (1) zu folgen, wobei das besagte Leitermuster (5) ein erstes Ende (6) aufweist, wobei der Isolationswiderstand zwischen dem ersten Ende (6) des Leitermusters und dem Ende (2, 3) des Leiters messbar ist.
Patent DE-202015102825-U1 (DE)
Title: Stopfenfügewerkzeug
IPC: B23Q15/02
Filed: 2015-06-01
Abstract: Robotergeführtes Werkzeug (6) zum automatischen Fügen von Stopfen (5) an Werkstücken (3), insbesondere Karosserieteilen, wobei das Stopfenfügewerkzeug (6) ein Gestell (12) mit einem Anschluss (29) für einen Industrieroboter (2), ein Stopfenmagazin (14) und eine Setzeinheit (15) mit einer Stopfenaufnahme (16) und einem Setzstößel (21) zum Fügen eines Stopfens (5) an einer Fügestelle (4) des Werkstücks (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stopfenfügewerkzeug (6) eine Ausgleichseinrichtung (8) zur Kompensation von Abweichungen des Ist-Fügewegs vom Soll-Fügeweg aufweist.
Patent DE-202015103509-U1 (DE)
Title: Steuerelement
IPC: G05G9/047
Filed: 2015-07-03
Abstract: Steuerelement mit – einem Basiskörper (8), an dem ein Steuerknüppel (1) als erstes proportionales Betätigungselement mit seinem einen Befestigungs-Ende (1a) um zwei im Winkel zueinander stehende, meist horizontal liegende, Schwenkachsen (2a, b) stufenlos schwenkbar ist, – der Steuerknüppel (1) an dem vom Befestigungsende (1a) gegenüber liegenden Betätigungs-Ende (1b) einen verbreiterten Kopf (9) und einen sich von dort zum Befestigungsende (1a) hin verlaufenden Schaft (11) umfasst, – der Steuerknüppel (1) eine konvex gekrümmte, in der Regel dem Benutzer zugewandte, Frontfläche (4), eine dieser gegenüber liegende, konkav gekrümmte, Rückfläche (5) und diese beiden Flächen (4, 5) an den Seiten verbindende linke und rechte Seitenflächen (6a, b) aufweist und dadurch gekennzeichnet, dass weitere, insbesondere proportionale, Betätigungselemente (3a, b) – in der Frontfläche (4) – auf der Rückfläche (5) – und gegebenenfalls auch auf der rechten Seitenfläche (6b) im Bereich des Kopfes (9) angeordnet sind.
Patent DE-202015105022-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Leiter
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-09-22
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) für Leiter, die zumindest folgendes aufweist: a. einen oder mehrere Einzel-Leiteranschlüsse (2a, 2b; 3a, 3b, 4a, 4b), b. der oder die als Direktsteckanschlüsse ausgebildet ist/sind, wozu jeder Einzel-Leiteranschluss (2a, 2b; 3a, 3b, 4a, 4b) jeweils ein metallisches Kontaktelement, insbesondere einen metallischen Klemmkäfig (5 oder 5‘), einen Federträger (6 oder 6‘) aus nicht leitendem Material, insbesondere einem nicht leitenden Kunststoff sowie eine Klemmfeder (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass c. der eine oder die mehreren Federträger (6, 6’) aus nicht leitendem Material jeweils an wenigstens ein korrespondierendes Aufnahmeelement aus nicht leitendem Material ansetzbar ist/sind.
Patent DE-202015105900-U1 (DE)
Title: Objektivhalter für ein Mikroskop und Mikroskop mit einem solchen Objektivhalter
IPC: G02B21/26
Filed: 2015-11-05
Abstract: Objektivhalter für ein Mikroskop (1), mit einem im Objektivhalter (9) angeordneten ersten Objektiv (10, 11) und einem im Objektivhalter (9) angeordneten ersten Piezo-Linearantrieb (13, 14), der das erste Objektiv (10, 11) entlang seiner optischen Achse relativ zum Objektivhalter (9) bewegen kann.
Patent DE-202016001418-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige eines Fahrtrichtungswechsels mittels Handzeichen
IPC: B62J6/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige eines Fahrtrichtungswechsels mittels Handzeichen, mit einer Signalisierungsvorrichtung, wobei die Signalisierungsvorrichtung an mindestens einer Hand oder an mindestens einem Arm eines Verkehrseilnehmers anordbar oder angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalisierungsvorrichtung ein Leuchtmittel aufweist, wobei das Leuchtmittel mittels einer elektrischen Energieversorgung (4) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202016002157-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der körperlichen Muskelkraft eines Probanden
IPC: G01L1/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der körperlichen Muskelkraft eines Probanden mit mindestens einer Kraftmesseinrichtung (2) sowie mit mindestens einer mit der Kraftmesseinrichtung (2) verbindbaren Auswerteeinheit (3), wobei die mindestens eine Kraftmesseinrichtung (2) mindestens einen Kraftsensor (4) aufweist und als mobile tragbare Kraftmesseinrichtung (2) so ausgebildet ist, dass der Proband von zwei einander entgegengesetzten Richtungen Kraft auf den mindestens einen Kraftsensor (4) ausüben kann und, wobei die vom Probanden auf den mindestens einen Kraftsensor (4) ausgeübte Kraft auf einer Anzeige (10) der mindestens einen Auswerteeinheit (3) darstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (3) mindestens einen Microcontroller (MCU) zur Auswertung der von der Kraftmesseinrichtung (2) ermittelten Werte des Probanden beinhaltet und, dass mehrere Kraftmesseinrichtungen (2) über die mindestens eine Auswerteeinheit (3) miteinander koppelbar sind.
Patent DE-202016008584-U1 (DE)
Title: Systeme zur Bereitstellung einer Blockketten-basierten Multifaktor-Identitätsprüfung von Personen
IPC: G06F21/33
Filed: 2016-03-29
Abstract: System zur Bereitstellung einer Blockketten-basierten Multifaktor-Identitätsprüfung von Personen, wobei das System Folgendes umfasst:
 einen oder mehrere Hardwareprozessoren, der/die durch maschinenlesbare Anweisungen zu Folgendem konfiguriert wird/werden:
 Einrichten von Verifizierungsadressen in einer Blockkette durch:
 Assoziieren von Identifikatoren mit Individuen, die zuvor verifizierte persönliche Identitäten aufweisen, wobei ein erster Identifikator mit einem ersten Individuum assoziiert wird, wobei das erste Individuum eine zuvor verifizierte persönliche Identität aufweist;
 Zuweisen von Verifizierungsadressen in einer Blockkette zu den Individuen, wobei eine gegebene Verifizierungsadresse einen öffentlichen Schlüssel und einen privaten Schlüssel aufweist, wobei eine erste Verifizierungsadresse dem ersten Individuum zugewiesen wird, wobei die erste Verifizierungsadresse einen ersten öffentlichen Schlüssel und einen ersten privaten Schlüssel aufweist; und
 Aufzeichnen von Identifikatoren und biometrischen Daten, die mit den Individuen assoziiert sind, an entsprechenden Verifizierungsadressen, wobei der erste Identifikator und erste biometrische Daten, die mit dem ersten Individuum assoziiert sind, an der ersten Verifizierungsadresse aufgezeichnet werden; und
 Durchführen einer Blockketten-basierten Multifaktor-Identitätsprüfung von Personen unter Verwendung der Verifizierungsadressen durch:
 Empfangen eines oder mehrerer Identifikatoren in Verbindung mit einer oder mehreren Anfragen zur Verifizierung einer Identität eines oder mehrerer Individuen, wobei der erste Identifikator in Verbindung mit einer Anfrage zur Verifizierung einer Identität des ersten Individuums empfangen wird;
 Extrahieren der biometrischen Daten, die mit dem einen oder den mehreren Individuen assoziiert sind, aus den entsprechenden Verifizierungsadressen, wobei die ersten biometrischen Daten, die mit dem ersten Individuum assoziiert sind, aus der ersten Verifizierungsadresse extrahiert werden; und
 Verifizieren der Identität des einen oder der mehreren Individuen bei Empfang passender biometrischer Daten und privater Schlüssel, wobei die persönliche Identität des ersten Individuums bei Empfang (1) biometrischer Daten, die zu den ersten biometrischen Daten passten, und (2) eines privaten Schlüssels, der zu dem ersten privaten Schlüssel passt, verifiziert wird.
Patent DE-202016100509-U1 (DE)
Title: Manuelles Drehwerkzeug mit Planetengetriebe
IPC: B25B17/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Manuelles Drehwerkzeug, insbesondere Schraubendreher (10), mit einem Griff (12) zur Betätigung des Schraubendrehers (10), mit einem im Griff (12) integrierten Planetengetriebe (24), das ein Hohlrad (26), einen Planetenträger (28) mit zumindest zwei Planetenrädern (30) und ein Sonnenrad (32) aufweist, und einer vorderseitig aus dem Griff (12) herausragenden Abtriebswelle (46), die drehfest mit dem Sonnenrad (32) verbunden ist, wobei der Griff (12) wenigstens einen ersten Betätigungsabschnitt (18), der drehfest mit dem Hohlrad (26) verbunden ist, einen zweiten Betätigungsabschnitt (20), der drehfest mit dem Sonnenrad (32) verbunden ist, und einen dritten Betätigungsabschnitt (22) aufweist, der drehfest mit dem Planetenträger (28) verbunden ist, wobei die drei Betätigungsabschnitte (18, 20, 22) zueinander drehbar und jeweils von außen manuell greifbar sind.
Patent DE-202016101611-U1 (DE)
Title: Entwässerungssystem
IPC: E03F5/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Entwässerungssystem mit einem Rinnenkörper (1) und wenigstens einem mit diesem Rinnenkörper verbundenen Einlaufkasten (12), wobei der Rinnenkörper (1) oberseitig mit einer, vorzugsweise gitterförmigen, Rinnenabdeckung (25) versehen ist und seitliche Auslassöffnungen (4) aufweist, und der wenigstens eine Einlaufkörper einen in der Einbaulage zumindest im Wesentlichen horizontal angeordneten Einlaufbereich (13) und einen zumindest im Wesentlichen vertikalen sich in Strömungsrichtung an den Einlaufbereich anschließenden Auslaufbereich (14) aufweist, wobei der Einlaufbereich (13) stirnseitig im Bereich der seitlichen Auslassöffnungen (4) des Rinnenkörpers (1) an diesen Rinnenkörper (1) angeschlossen ist und der Auslaufbereich (14) des Einlaufkastens (12) den Rinnenkörper (1) unterseitig übergreift und in diesem Bereich mit einem vertikalen und/oder horizontalen Ablauf (21 bzw. 23) zur Abführung etwa in den Rinnenkörper (1) eingeleiteten Oberflächenwassers versehen ist.
Patent DE-202016102992-U1 (DE)
Title: Betriebsgerät mit Lichtoptimierung auf Basis von Lichtinformationen wiedergebenden Frequenzen
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-06-06
Abstract: Betriebsgerät (4) zum Betreiben einer Leuchtmittelstrecke (5) mit wenigstens einem Leuchtmittel, vorzugsweise einer Leuchtdiodenstrecke mit wenigstens einer Leuchtdiode, wobei das Betriebsgerät (4) umfasst:  a) eine Steuerschaltung (11) zum Steuern des Betriebs der an das Betriebsgerät (4) anschließbaren Leuchtmittelstrecke (5) mit wenigstens einem Leuchtmittel, und  b) eine Antenne (9) zum Empfangen einer drahtlosen Übertragung von elektromagnetischen Wellen aufweisend wenigstens eine Frequenz ausgehend von wenigstens einem Lichtsensor (3),  c) wobei die Steuerschaltung (11) dazu eingerichtet ist, den Betrieb der Leuchtmittelstrecke (5) auf Basis der empfangenen drahtlosen Übertragung von elektromagnetischen Wellen zu steuern, und  d) wobei die drahtlose Übertragung von elektromagnetischen Wellen aufweisend wenigstens eine Frequenz Informationen über das durch den Lichtsensor (3) erfasste Licht, vorzugsweise Umgebungslicht, umfasst.
Patent DE-202016103861-U1 (DE)
Title: Berührvorrichtung mit verbesserter Schutzwirkung darauf
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-07-15
Abstract: Eine Berührvorrichtung mit verbesserter Schutzwirkung darauf, aufweisend: einen Berühraufbau; zumindest eine Schutzschicht (10), die auf dem Berühraufbau gebildet ist und aus einem transparenten und anti-ultravioletten Material gemacht ist; und eine transparente Schicht (20), die auf der zumindest einen Schutzschicht (10) gebildet ist.
Patent DE-202017002020-U1 (DE)
Title: Aufzug und Lift für Schienenleichttransportsysteme
IPC: B66B11/02
Filed: 2017-04-15
Abstract: Aufzug und Lift für Schienenleichttransportsysteme für den Einsatz im Innen- und Außenbereich, mit Aufzugkabinen (H), die aus einem stabilen umgebenden Rahmen sowie einer Boden- und Deckenfläche bestehen, wobei die Aufzugkabinen (H) zusätzlich mit Öffnungsmechanismen ausgestattete Seitenwände oder Türen haben können und dadurch geschlossen werden können, oder durch den Verzicht auf Seitenwände teilweise offen sind, sowie mit einem geschlossenen oder teilweise offenen Schacht (I), der das gesamte Aufzug- und Liftsystem umschließt und stützt, sowie mit einem geeigneten Antrieb, dadurch gekennzeichnet, dass unser Aufzug und Lift für Schienenleichttransportsysteme Teile von Schienenbahnen und Hängebahnen bzw. Abschnitte von Schwebebahnen, nachfolgend als Fahrzeugkörper (A) bezeichnet, in vertikaler oder schräg verlaufender Richtung nach oben oder unten befördern kann und die Fahrzeugkörper (A) in der Aufzugkabine (H) in jede gewünschte Richtung drehen bzw. ausrichten kann. Dadurch ist die Beförderung von einem oder mehreren Fahrzeugkörpern (A) von Schienen (B, B1) bzw. von einer Fahrstrecke einer Höhenebene auf Schienen (B, B1) einer anderen Höhenebene möglich. Es können durch unseren Aufzug zwei oder noch mehr auf unterschiedlichen Höhenniveaus liegende Schienen (B, B1) bzw. Fahrstrecken miteinander verbunden werden oder Schienen (B, B1) miteinander verbunden werden, die auf einer Höhe liegen. Die Fahrzeugkörper (A) können mittels unseres Aufzuges und Liftes für Schienenleichttransportsysteme mit oder ohne in den Fahrzeugkörpern (A) befindliche Personen befördert werden. Die Aufzugkabinen (H) verfügen über ein Transport- und Trägersystem, so dass die Fahrzeugkörper (A) von den Schienen (B, B1) in die Aufzugkabinen (H) hinein befördert, dort stabil und sicher fixiert werden und anschließend aus den Aufzugkabinen (H) auf die Schienen (B, B1) zurück befördert werden können. Weiterhin verfügen die Boden- oder Deckenflächen unserer Aufzugkabinen (H) jeweils über eine um 360° in beide Richtungen drehbare Platte (K).
Patent DE-202017007421-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
IPC: A47J31/60
Filed: 2017-03-09
Abstract: Kaffeemaschine (10) zum automatischen Zubereiten eines Kaffeegetränks und gegebenenfalls weiterer Getränke, umfassend ein Gehäuse (11), in welchem die zur Zubereitung des Kaffeegetränks notwendigen technischen Mittel wie z.B. Mahlwerk, Brüheinrichtung, Boiler, untergebracht sind, eine an der Vorderseite des Gehäuses (11) angeordnete Anzeige- und Bedieneinheit (14), über welche das gewünschte Kaffeegetränk eingegeben werden kann und an welcher Informationen über das jeweilige Kaffeegetränk und/oder den Betriebszustand der Maschine ausgegeben werden, eine unterhalb der Anzeige- und Bedieneinheit (14) angeordnete Auslasseinheit (15), über welche das gewünschte Getränk, gegebenenfalls zusammen mit aromatisierenden oder anderen Zusätzen, ausgegeben wird, sowie auf der Oberseite des Gehäuses (11) angeordnete Vorratsbehälter (13; 13.1, 13.2, 13.3), in welchen Grundstoffe, insbesondere Kaffeebohnen, für die Zubereitung des Kaffeegetränks und gegebenenfalls weiterer Getränke, bereitgehalten werden, wobei die Anzeige- und Bedieneinheit (14) zur Ermöglichung eines Zugangs zum Inneren der Maschine zwischen einer Normalposition und einer darüber liegenden Serviceposition in der Höhe verfahrbar ausgebildet ist, wobei die Auslasseinheit (15) in der Höhe verfahrbar ausgebildet ist und dass Mittel (26; 26a-c) vorgesehen sind, welche ein gleichförmiges Verfahren der Auslasseinheit (15) in der Höhe bewirken und wobei die Auslasseinheit (15) mit dem freien Ende eines auf-rollbaren Federbandes (26b) verbunden ist, welches aus einem aufgerollten Ruhezustand abgerollt wird, wenn die Auslasseinheit (15) nach unten verfahren wird und sich wieder aufrollt, wenn die Auslasseinheit (15) nach oben verfahren wird.
Patent DE-202017102311-U1 (DE)
Title: Adapter für Spiegel
IPC: B62J29/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Verbindungsvorrichtung zur Befestigung einer Zubehörkomponente, insbesondere eines Rückspiegels, an einem Zweirad, insbesondere einem Motorrad, wobei die Verbindungsvorrichtung ein erstes Teil (10), welches einen Gewindebolzen (11) zur Verschraubung in einer Gewindebohrung am Zweirad aufweist, und ein zweites Teil (12), welches eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung des zweiten Teils (12) an der Zubehörkomponente aufweist, wobei das erste Teil (10) mit dem zweiten Teil (12) kraftschlüssig verbindbar und lösbar ist, wobei das erste Teil (10) einen ersten Bereich (14) umfasst, wobei der erste Bereich (14) eine Hülse (15) mit einem Boden (16) aufweist, wobei der Boden (16) im Innenraum (17) der Hülse (15) eine Eingriffseinrichtung (18) für ein Werkzeug aufweist, wobei der zweite Teil (12) einen zweiten Bereich (19) aufweist, welcher in den Innenraum (17) der Hülse (15) einbringbar ist und mittels eines Befestigungsmittels an dem ersten Teil (10) fixierbar ist.
Patent DE-202017105118-U1 (DE)
Title: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60R21/16
Filed: 2017-08-25
Abstract: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz, umfassend einen Sitzbereich (11), einen Rückenabschnitt (10), einen Fangköper (14), wobei der Fangkörper einen integrierten Airbag (15, 15a, 15c) umfasst und/oder wobei ein Airbag (15b) im Sitzbereich vorgesehen ist, eine Beschleunigungserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Beschleunigung des Kindersitzes sowie eine Steuereinrichtung (19), die derart konfiguriert ist, dass ein Auslösen des Airbags (15, 15a-15c) aufgrund einer von der Beschleunigungserfassungseinrichtung erfassten Beschleunigung bewirkt wird.
Patent DE-202018003809-U1 (DE)
Title: Endklammer zum Festlegen einer Reihenklemmanordnung auf einer Tragschiene
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-08-17
Abstract: Endklammer (4) zum Festlegen einer Reihenklemmanordnung (1) mit mehreren in einer Anreihrichtung (A) aneinander reihbaren Reihenklemmen (2) auf einer Tragschiene (3) in Längserstreckungsrichtung (L) der Tragschiene (3), mit- einem Rastfuß zum Aufrasten auf die Tragschiene (3) und- einem Gehäuse (5)dadurch gekennzeichnet, dass- die Endklammer (4) eine Spannvorrichtung zum Aufbringen einer in der Anreihrichtung (A) auf die Reihenklemmanordnung (1) wirkenden Kraft aufweist.
Patent DE-202018003999-U1 (DE)
Title: modulare, alternative Heizelemente zum Standfuß Säulengrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-08-27
Abstract: Schutzanspruch 1: Das erste alternative Heizmodul (200) zum Standfuß Säulengrill ist dadurch gekennzeichnet, dass anstatt des Anzündkamins (100) ein gasbetriebenes Heizmodul (200) in einen Korpus (1) mit den gleichen Gehäuseabmaßen wie die des Anzündkamins (100) eingebracht und als alternative, eigenständige Wärmequelle verwendet wird. Dieses gasbetriebene Heizmodul (100) nutzt zur Wärmeerzeugung einen Gasbrenner (2) der durch einen Anschluss an eine Gasflasche/ -kartusche (5) mit dem Brennmedium versorgt wird. Das Gas wird mittels einer Piezokeramikzündung (3) entzündet und die Gasmenge, folglich die Temperatur des Garraumes, über einen Regler (4) eingestellt.
Patent DE-202018004268-U1 (DE)
Title: Multifunktionale frei gestaltbare Stirnwand für Nutzfahrzeuge
IPC: B60R11/06
Filed: 2018-09-14
Abstract: Multifunktionale frei gestaltbare Stirnwand (STW) eines Nutzfahrzeuges (NFZ) bestehend aus einem mindestens dreiseitig umlaufenden Rahmen (UR) und einer geschlossenen Rückwand (RW) sowie einem wettergeschützten und diebstahlsicher verschließbaren Stauraum (SR), welcher nahezu unabhängig von der Beladungssituation geöffnet und geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Stauraum (SR) durch das Öffnen und Verschließen der Verschlusselemente (ST, FT) nicht wesentlich reduziert wird.
Patent DE-202018100482-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzensemble
IPC: H02H9/04
Filed: 2018-01-29
Abstract: Überspannungsschutzensemble aufweisend• zumindest eine erste Signalklemme (K1) zur Bereitstellung einer ersten elektrischen Verbindung (L1) und eine zweite Signalklemme zur Bereitstellung einer zweiten elektrischen Verbindung (L2), und• einen Überspannungsschutzstecker (USS),• wobei die erste Signalklemme (K1) und die zweite Signalklemme (K2) zur unmittelbar benachbarten Montage auf einer Tragschiene (T) eingerichtet sind,• wobei zumindest die erste Signalklemme (K1) eine Einrichtung zur elektrischen Kontaktierung der Tragschiene (T) zur elektrischen Kontaktierung eines Ausgleichspotentials (PE, GND) aufweist,• wobei der Überspannungsschutzstecker (USS) im eingesteckten Zustand die erste elektrische Verbindung (L1) und die zweite elektrische Verbindung (L2) gegenüber Überspannung schützt,• wobei der Überspannungsschutzstecker (USS) im eingesteckten Zustand eine elektrische Verbindung zur Einrichtung (E) zur elektrischen Kontaktierung der Tragschiene (T) zumindest der ersten Signalklemme (K1) aufweist.
Patent DE-202018103923-U1 (DE)
Title: Füllungselement
IPC: E06B3/78
Filed: 2018-07-09
Abstract: Füllungselement (1) für Fenster, Türen oder Fassaden, mit einer ersten Deckschicht (2) und einer zweiten Deckschicht (4), die über einen wärmeisolierenden Kern miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern mindestens zwei voneinander getrennte Isolierschichten (3, 5) aufweist, die über mindestens ein elastisches Ausgleichselement (6) aneinander gehalten sind.