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Patent DE-102017204710-A1 (DE)
Title: Behälter zum Speichern eines fluiden Mediums sowie Fahrzeug mit einem derartigen Behälter
Inventor: WINTER INGO
IPC: F17C1/02
Filed: 2017-03-21
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Behälter (6) zum Speichern eines fluiden Mediums, mit einem das Medium aufnehmenden Hohlkörper (7), welcher zumindest einenends an einem Anschlusselement (8) mediendicht gelagert ist und eine Durchtrittsöffnung (9) für das besagte Medium ausbildet. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das Anschlusselement (8) durch einen Befestigungsflansch (11) und einen sich an denselben einstückiganschließenden Aufnahmeflansch (12) für den Hohlkörper (7) gebildet ist, wobei der Hohlkörper (7) am besagten Aufnahmeflansch (12) axial verschiebbar gelagert.
Patent DE-102017205334-A1 (DE)
Title: System mit zumindest einem Elektronikmodul und mit zumindest einer Befestigungsvorrichtung für das Elektronikmodul
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem System (10a; 10b; 10c; 10d; 10e; 10f) mit zumindest einem Elektronikmodul (12a, 12a'; 12b, 12b'; 12c; 12d; 12e; 12f), insbesondere für eine Handwerkzeugmaschine, und mit zumindest einer Befestigungsvorrichtung (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f) für das Elektronikmodul (12a, 12a'; 12b, 12b'; 12c; 12d; 12e; 12f), mit zumindest einer Verbindungseinheit (16a, 16a', 16b, 16b', 16c; 16d; 16e; 16f), die dazu vorgesehen ist, eine Verbindung zwischen dem Elektronikmodul (12a, 12a'; 12b, 12b'; 12c; 12d; 12e; 12f) und einem Objekt (28a, 28a'; 28b; 28f) oder einer Person (62c) herzustellen.Es wird vorgeschlagen, dass die Verbindungseinheit (16a, 16a', 16b, 16b', 16c; 16d; 16e; 16f) in einem Auflagebereich (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f) an unterschiedliche Konturen anpassbar ausgebildet ist.
Patent DE-102017210436-A1 (DE)
Title: Drehsteuereinrichtung
Inventor: HAEVESCHER RAINER
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehsteuereinrichtung (1) für ein Fahrzeug, die eine Benutzerschnittstellenoberfläche (3), insbesondere einen Drehknopf, die dazu ausgelegt ist, sich hinsichtlich eines Gehäuses (5) der Einrichtung (1) um eine Drehachse (7) der Einrichtung (1) herum zu drehen, ferner eine Sensoreinheit (9) zum Überwachen der Ausrichtung und/oder der Drehbewegung der Benutzerschnittstellenoberfläche (3) hinsichtlich des Gehäuses (5), eine Verarbeitungseinheit (11) und eine Kommunikationsschnittstelle (13) zum Übermitteln von Steuersignalen (Ts) gemäß einer Ausgabe (Op) von der Verarbeitungseinheit (11) umfasst, wobei die Ausgabe (Op) durch die Verarbeitungseinheit (11) auf Basis von Sensordaten (Ds) von der Sensoreinheit (9) erzeugt wird.
Patent DE-102017210489-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Validierung von Messdaten
Inventor: BRUNNER STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (100) für ein Fahrzeug. Das Fahrerassistenzsystem (100) weist einen ersten Sensor (110) zum Erfassen von ersten Messdaten eines ersten Datentyps und von zweiten Messdaten eines zweiten Datentyps, einen zweiten Sensor (120) zum Erfassen von dritten Messdaten des ersten Datentyps und von vierten Messdaten des zweiten Datentyps und eine Steuereinheit (130) auf. Die Steuereinheit (130) ist ausgeführt, aus den zweiten Messdaten und den vierten Messdaten, Daten des ersten Datentyps zu berechnen. Die Steuereinheit (130) ist ferner ausgeführt, die ersten Messdaten, die dritten Messdaten und die berechneten Daten miteinander zu vergleichen. Die ersten und dritten Messdaten gelten als validiert, wenn die verglichenen Daten übereinstimmen.
Patent DE-102017212313-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: TERRÁDEZ ALEMANY MARIA
IPC: A47L15/46
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einer Steuerungsvorrichtung (100) zum Durchführen eines Spülprogramms aus einer Anzahl von Spülprogrammen zum Spülen von in einer Spülkammer (4) angeordnetem Spülgut (15), einem optischen Sensor (110) zum Erfassen eines optischen Sensorsignals der Spülkammer (4) und einer Auswerteeinheit (120), welche dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit des erfassten optischen Sensorsignals der Spülkammer (4) einen Trocknungszustand des in der Spülkammer (4) angeordneten Spülguts (15) zu ermitteln.
Patent DE-102017213627-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fügevorrichtung zum Verbinden eines Stators mit einem Gehäuse einer elektrischen Maschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIRSCH STEPHAN
IPC: H02K15/14
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines Stators (1) mit einem Gehäuse (3) einer elektrischen Maschine, bei welchem wenigstens ein Verbindungsschritt (S1) durchgeführt wird, bei dem der wenigstens eine Wicklung (4) aufweisende Stator (1) entlang seiner axialen Richtung (2) in das Gehäuse (3) hineinbewegt und mit dem Gehäuse (3) verbunden wird, wobei zeitlich vor dem Verbindungsschritt (S1) zumindest eine wenigstens eine Aufnahme (12) aufweisende Schutzmaske (11) in Zusammenwirken mit dem Stator (1) gebracht wird, indem zumindest ein Teilbereich (7) der Wicklung (4) in der Aufnahme (12) angeordnet wird, sodass bei dem darauffolgenden Verbindungsschritt (S1) zumindest der Teilbereich (7) mittels der Schutzmaske (11) geschützt wird.
Patent DE-102017213985-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung und Energieabsorptionsvorrichtung
Inventor: STRASSBURGER PHILIPP
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-08-10
Abstract: Um eine Schneidvorrichtung bereitzustellen, welche eine definierte Verzögerung von geführten Schlittensystemen ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Schneidvorrichtung Folgendes umfasst: einen Grundkörper, welcher eine Längsmittelachse aufweist, die parallel zu einer Zerschneiderichtung der Schneidvorrichtung verläuft; und zwei oder mehrere Schneidelemente zum Zerschneiden eines zu zerschneidenden Elements, wobei die zwei oder die mehreren Schneidelemente sich von der Längsmittelachse des Grundkörpers nach außen weg erstrecken.
Patent DE-102017216192-A1 (DE)
Title: Radialgleitlager mit optimierter Schmierdruckverteilung
Inventor: KRIECKEMANS KOEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches oder hydrodynamisches Radialgleitlager mit einer ersten Lagerlaufbahn (109), einer zweiten Lagerlaufbahn (107) und mindestens einer Buchse (103); wobei die Buchse (103) zwischen der ersten Lagerlaufbahn (109) und der zweiten Lagerlaufbahn (107) angeordnet ist. Die Buchse (103) ist zweistückig ausgeführt.
Patent DE-102017216245-A1 (DE)
Title: Abrasives kosmetisches Reinigungsmittel basierend auf einer Mizellentechnologie
Inventor: DESHAIES STACY
IPC: A61Q19/10
Filed: 2017-09-14
Abstract: Abrasive kosmetische Reinigungsmittel, die sulfatfrei sowie frei von alkoxylierten Verbindungen sind, und die neben anionischen und amphoteren Tensiden wirksame Mengen an Polyacrylsäurepolymeren und Peeling-Wirkstoffen enthalten, eignen sich für die Herstellung abrasiver kosmetischer Reinigungszusammensetzungen, die in einem Produkt die Eigenschaften eines schäumenden Reinigungsmittels, eines Peelings und eines Hautpflegemittels vereinigen.
Patent DE-102017217327-A1 (DE)
Title: Röntgendetektor aufweisend ein Trägerelement mit Schutzelement entlang der Seitenflächen
Inventor: DANZER LUDWIG
IPC: A61B6/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgendetektor (1) aufweisend eine Stapelanordnung mit einer Auswerteeinheit (3) und einer Trägereinheit (7), wobei:
 - die Auswerteeinheit (3) und die Trägereinheit (7) mittels einer Mehrzahl von Verbindungselementen (5) elektrisch leitend verbunden sind,
 - ein Zwischenraum (9) zwischen der Auswerteeinheit (3), der Trägereinheit (7) und der Mehrzahl von Verbindungselementen (5) ausgebildet ist, und
 - ein Schutzelement (11) an zur Stapelrichtung (15) im Wesentlichen parallel angeordneten Seitenflächen (8) der Trägereinheit (7) ausgebildet ist, wobei das Schutzelement (11) in zumindest einem Teilbereich der Seitenflächen (8) entlang des gesamten Außenumfangs und entlang den der Auswerteeinheit (3) zugewandten Kanten der Seitenflächen (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102017218044-A1 (DE)
Title: Informieren eines an einer Fahrbahnbegrenzung geparkten Fahrzeugs über eine kritische Lage des Fahrzeugs in Bezug auf die Fahrbahnbegrenzung
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-10-10
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Informieren eines an einer Fahrbahnbegrenzung in Längsrichtung geparkten, ersten Fahrzeugs über die Lage des ersten Fahrzeugs in Bezug auf die Fahrbahnbegrenzung. In einem zweiten Fahrzeug, welches sich in der Umgebung des ersten Fahrzeugs befindet, wird eine in Bezug auf die Fahrbahnbegrenzung kritische Lage des ersten Fahrzeugs unter Verwendung einer Umfeldsensorik des zweiten Fahrzeugs festgestellt. Wenn das zweite Fahrzeug festgestellt hat, dass das erste Fahrzeug in einer in Bezug auf die Fahrbahnbegrenzung kritischen Lage geparkt ist, sendet das zweite Fahrzeug Information über die in Bezug auf die Fahrbahnbegrenzung kritische Lage des ersten Fahrzeugs. In einem weiteren Schritt wird diese warnende Information über die in Bezug auf die Fahrbahnbegrenzung kritische Lage des ersten Fahrzeugs von dem ersten Fahrzeug empfangen. Nach Empfang von Information über die in Bezug auf die Fahrbahnbegrenzung kritische Lage des ersten Fahrzeugs wird eine Maßnahme seitens des ersten Fahrzeugs zur Verhinderung oder zumindest zur Verringerung einer Gefahr aufgrund der kritischen Lage des ersten Fahrzeugs durchgeführt.
Patent DE-102017223330-A1 (DE)
Title: Mikrospiegel mit piezoelektrischer Schicht
Inventor: EBERSPAECHER ALEXANDER
IPC: G02B5/08
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikrospiegel mit einem Schichtsystem mit wenigstens zwei Schichten (40, 50) unterschiedlicher mechanischer Spannung, wobei das Schichtsystem in einem ersten Betriebszustand gekrümmt ist, wobei das Schichtsystem eine piezoelektrische Schicht (20) aufweist, welche dazu ausgestaltet ist, dass sie bei Anlegen einer elektrischen Spannung eine derartige mechanische Spannung aufweist, dass das Schichtsystem in einem zweiten Betriebszustand eben ist.
Patent DE-102018002045-A1 (DE)
Title: Keyboardvorrichtung
Inventor: TANOUE MICHIKO
IPC: G10H1/34
Filed: 2018-03-14
Abstract: Eine Keyboardvorrichtung umfasst einen Rahmen mit einem ersten Kontaktabschnitt, einem zweiten Kontaktabschnitt und einer ersten Rippe, wobei ein erstes Element eine erste Seite und eine zweite Seite, die der ersten Seite gegenüber liegt und an dem Rahmen befestigt ist, aufweist, und mehrere Tasten, die an dem Rahmen befestigt sind, wobei der erste Kontaktabschnitt mit dem ersten Element von der ersten Seite in Kontakt ist, und der zweite Kontaktabschnitt mit dem ersten Element von der zweiten Seite in Kontakt ist, wobei die erste Rippe eine längliche Form in einer ersten Richtung aufweist und einen ersten Kontaktabschnitt in der ersten Richtung mit Bezug auf die erste Rippe.
Patent DE-102018004558-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: HOLZ FLORIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Doppelkupplungsgetriebe (10) mit einer elektrohydraulischen Steuereinheit (12), mit einem Radsatzraum (14), welcher einen Getriebegehäusebodenbereich (16) und zumindest einen in dem Getriebegehäusebodenbereich (16) angeordneten Ansaugmund (18) umfasst, mit einem Getriebeölspeicher (20), welcher zur Aufnahme eines Getriebeöls für das Doppelkupplungsgetriebe (10) vorgesehen ist, mit zumindest einer Ölpumpe (22), welche zu einer Ansaugung und Förderung eines Getriebeöls aus dem Getriebeölspeicher (20) zu der elektrohydraulischen Steuereinheit (12) vorgesehen ist, mit einer Trockensumpfpumpe (24), welche zu einer Ansaugung und Förderung eines Getriebeöls über den Ansaugmund (18) aus dem Getriebegehäusebodenbereich (16) in den Getriebeölspeicher (20) vorgesehen ist, und mit einem Sumpfsaugfilter (26), welcher zur Reinigung eines mittels der Trockensumpfpumpe (24) in den Getriebeölspeicher (20) geförderten Getriebeöls vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Doppelkupplungsgetriebe (10) zumindest eine in dem Getriebegehäusebodenbereich (16) angeordnete Abdeckeinheit (28) aufweist, welche zu einer Erzeugung einer zumindest im Wesentlichen homogenen Druckverteilung an dem Ansaugmund (18) dazu vorgesehen ist, den Ansaugmund (18) zumindest teilweise zu überdecken.
Patent DE-102018007024-A1 (DE)
Title: Dokumentdurchsuchen mittels grammatischer einheiten
Inventor: Singal Dhruv
IPC: G10L15/00
Filed: 2018-09-05
Abstract: Systeme und Techniken zum Suchen innerhalb eines Dokuments umfassen das Erhalten einer Abfrage mittels einer Nutzerschnittstelle einer Anwendung und im Zusammenhang mit der Identifizierung des mindestens einen Dokuments. Ein Merkmalswert, der eine Relevanz jeder grammatischen Einheit des Dokuments für die Abfrage charakterisiert, kann extrahiert werden. Die grammatischen Einheiten können auf der Basis jedes Merkmalswerts von jeder grammatischen Einheit eingestuft werden. Mindestens eine ausgewählte grammatische Einheit der Mehrzahl von grammatischen Einheiten kann dann auf der Basis der Einstufung angezeigt werden.
Patent DE-102018100046-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: STANKE BENJAMIN
IPC: A47L15/48
Filed: 2018-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülraum (2) mit mindestens einer Spülzone (3), aufweisend eine Heißlufttrocknungsvorrichtung (10) mit einem Luftkanal (11) mit einem unterhalb der mindestens einen Spülzone (3) im Spülraum (2) angeordneten Lufteinlass (12), einem Gebläse (13), einem Lufterwärmer (14) und einem oberhalb der mindestens einen Spülzone (3) im Spülraum (2) angeordneten Luftauslass (15). Die Geschirrspülmaschine (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Luftauslass (15) einen von oben in den Spülraum (2) hineinragenden Rohrstutzen (151) und eine Prallplatte (153) aufweist, wobei die Prallplatte (153) unterhalb des Rohrstutzens (151) und beabstandet von einem Rand (152) des Rohrstutzens (151) angeordnet ist, wodurch mindestens eine seitliche Luftaustrittsöffnung gebildet ist.
Patent DE-102018100469-A1 (DE)
Title: Generierten von simulierten sensordaten zum trainieren und überprüfen von erkennungsmodellen
Inventor: MICKS ASHLEY ELIZABETH
IPC: G06F17/50
Filed: 2018-01-10
Abstract: Es wird ein Szenario definiert, das Modelle von Fahrzeugen und eine typische Fahrumgebung beinhaltet. Ein Modell eines Prüffahrzeugs wird zum Szenario hinzugefügt und Sensorstellen werden auf dem Prüffahrzeug definiert. Die Wahrnehmung des Szenarios durch Sensoren an den Sensorstellen wird simuliert, um simulierte Sensorausgaben zu erhalten. Die simulierten Sensorausgaben werden annotiert, um die Stelle von Hindernissen im Szenario anzugeben. Die annotierten Sensorausgaben können dann verwendet werden, um ein statistisches Modell zu überprüfen oder ein maschinelles Lernmodell zu trainieren. Die simulierten Sensorausgaben können mit ausreichender Genauigkeit modelliert werden, um Sensorrauschen zu beinhalten, oder können künstlich hinzugefügtes Rauschen beinhalten, um realistische Bedingungen zu simulieren.
Patent DE-102018102354-A1 (DE)
Title: Sanitäre Waschvorrichtung
Inventor: TSURUTA YOSHIHISA
IPC: E03D9/08
Filed: 2018-02-02
Abstract: Eine sanitäre Waschvorrichtung (1) weist auf: eine Düse (50), welche eine Flüssigkeit verspritzt, um so einen Lokalbereich eines menschlichen Körpers zu waschen; eine Düsenwascheinheit (16), welche die Düse mit der Flüssigkeit wäscht; einen Versorgungsflusspfad (180), welcher eine Versorgungsquelle (10) der Flüssigkeit und die Düse verbindet; einen Abzweigungsflusspfad (181), welcher den Versorgungsflusspfad und die Düsenwascheinheit miteinander verbindet; und einen Vakuumbrecher (12), welcher in einem Flusspfad angeordnet ist, welcher die Versorgungsquelle und die Düsenwascheinheit verbindet, in dem Versorgungsflusspfad und dem Abzweigungsflusspfad; und einen Tank (15), welcher in dem Abzweigungsflusspfad zwischen dem Vakuumbrecher und der Düsenwascheinheit angeordnet ist und in dem ein Sterilisationsmittel (31) untergebracht ist, aus dem eine Sterilisationskomponente in der den Tank passierenden Flüssigkeit gelöst wird.
Patent DE-102018103498-A1 (DE)
Title: Batterieelektrisch betriebenes Flurförderzeug mit Pufferbatterie zur Bordnetzversorgung
Inventor: CORLEIS CLAAS-TIDO
IPC: B60L1/00
Filed: 2018-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein batterieelektrisch betriebenes Flurförderzeug mit mindestens einem elektrischen Fahrmotor und einem elektrischen Bordnetz (4) sowie mindestens einer Traktionsbatterie (1), die zumindest den Fahrmotor mit elektrischer Energie versorgt. Es wird vorgeschlagen, dass mindestens eine zusätzliche Pufferbatterie (7) vorgesehen ist, die das elektrische Bordnetz (4) mit elektrischer Energie versorgt.
Patent DE-102018104954-A1 (DE)
Title: Blockheizkraftwerk
Inventor: TUXHORN JÖRG
IPC: F02G5/04
Filed: 2018-03-05
Abstract: Ein Blockheizkraftwerk mit einem brennstoffgetriebenen Motor (1) und einer Zustromleitung (5) für aufzuheizendes Fluid und einer Abstromleitung (6) für aufgeheiztes Fluid.
 Zwischen Zustromleitung (5) und Abstromleitung (6) übergibt ein erster Wärmetauscher (3) Motorwärme an das Fluid, ein zweiter Wärmetauscher (4) übergibt Abgaswärme an das Fluid. Der erste und der zweite Wärmetauscher sind in Reihe geschaltet, so dass der Fluidstrom die Wärmetauscher nacheinander durchströmt.
 Eine ansteuerbare Verteileinrichtung (7) leitet den Fluidstrom je nach Ansteuerung wahlweise
 - in einem Hochtemperaturbetrieb zuerst durch den ersten Wärmetauscher (3) und nachfolgend durch den zweiten Wärmetauscher (4) oder
 - in einem Brennwertbetrieb zuerst durch den zweiten Wärmetauscher (4) und nachfolgend durch den ersten Wärmetauscher (3).
 Eine Meß- und Steuereinrichtung (8) erfasst eine Rücklauftemperatur des in das Blockheizkraftwerk einströmenden Fluids und steuert in Abhängigkeit von der Rücklauftemperatur die Verteileinrichtung (7) an, wobei der Hochtemperaturbetrieb in einem Bereich mit höherer Rücklauftemperatur erfolgt als der Brennwertbetrieb.
Patent DE-102018106681-A1 (DE)
Title: Den Auftrieb eines Gases nutzende Antriebsvorrichtung
Inventor: SCHOLZ EDMUND
IPC: F03B17/02
Filed: 2018-03-21
Abstract: Eine den Auftrieb eines Gases in einem flüssigen Medium nutzende Antriebsvorrichtung 1 umfasst eine von einer Haube überdeckte Flüssigkeitssäule, wobei die Haube zumindest bis unterhalb des Flüssigkeitsspiegels 5 der Flüssigkeitssäule 6 reicht, ein auf einer um eine horizontale Drehachse gelagertes, innerhalb der Flüssigkeitssäule 6 angeordnetes Turbinenrad 7 mit einer Mehrzahl von in Rotationsrichtung hintereinander angeordneten und in radialer Richtung offenen Gasauffangkammern 17 und eine Gaszuführeinrichtung 15, 16 zum Zuführen von Gas in die Flüssigkeitssäule 6 mit einem unterhalb des Turbinenrades 7 angeordneten Gasaustritt. Die Antriebsvorrichtung 1 weist wenigstens eine zweite Flüssigkeitssäule 21, ein innerhalb dieser Flüssigkeitssäule 21 angeordnetes zweites Turbinenrad 7, sitzend auf einer um eine horizontale Drehachse gelagerten Antriebswelle 8, mit einer Mehrzahl von in Rotationsrichtung hintereinander angeordneten und in radialer Richtung offene Gasauffangkammern und mit einer Gaszufuhr zum Zuführen von Gas in die zweite Flüssigkeitssäule 21, welche Gaszufuhr einen unterhalb des in dieser Flüssigkeitssäule 21 angeordneten Turbinenrades 20 angeordneten Gasaustritt auf, wobei die Gaszufuhr in die zweite Flüssigkeitssäule 21 durch das aus der ersten Flüssigkeitssäule 6 austretende Gas gespeist ist.
Patent DE-102018108585-A1 (DE)
Title: Elektrischer Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung in einer Brennkraftmaschine
Inventor: HILDEBRAND MARCO
IPC: F01L1/352
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung in einer Brennkraftmaschine mit einem Antriebsrad (1) und einem Getriebe (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein zum Antriebsrad (1) mehrteilig ausgebildetes Gehäuse (2) vorgesehen ist, das das Getriebe (3) zumindest teilweise umfasst, wobei Antriebsrad (1) und Gehäuse (2) durch zwischengeschaltete Dämpfungsmittel (4) drehfest zur Übertragung eines Drehmoments verbunden sind.
Patent DE-102018111455-A1 (DE)
Title: Schlosskörper für Spannschloss
Inventor: WEIDNER GEORG
IPC: F16B7/06
Filed: 2018-05-14
Abstract: Schlosskörper (100) für ein insbesondere zweiteiliges Spannschloss (300), in welchem Schlosskörper (100) ein erster und ein zweiter Durchgang (104,105) zur Aufnahme länglicher Verbindungsschrauben (111) gebildet sind, wobei der erste Durchgang (104) zum Eingriff mit der Verbindungsschraube (111) über ein zu einem Außengewinde (112) der Verbindungsschraube (111) komplementäres Innengewinde (104a) und zur Festlegung der Verbindungsschraube (111) in ihrer Querrichtung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Durchgang (105) mit einer Längsöffnung (106) versehen ist, die sich durchgehend von der einen (107) zur anderen stirnseitigen Öffnung (108) des zweiten Durchgangs (105) erstreckt und in ihrer Breite (B) so bemessen ist, dass für die Verbindungsschraube (111) ein seitlicher oder radialer Querzugang zum Innenbereich des zweiten Durchgangs (105) realisiert ist.
Patent DE-102018115228-A1 (DE)
Title: Diffusionsoffener Unterbau für Fußbodenheizungen aus Schaumglasschotter, insbesondere für hochwassergefährdete Gebiete
Inventor: KOTZ ROBERT
IPC: E04F15/18
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterbodenaufbau für die Sanierung oder den Neubau von Gebäuden, insbesondere in hochwassergefährdeten Gebieten. Erfindungsgemäß umfasst der Unterbodenaufbau die folgende Schichten: eine erste wasserdurchlässige Trennschicht, eine isolierende Schicht eines ersten wärmedämmenden Materials, eine isolierende Schicht eines zweiten wärmedämmenden Materials, eine zweite wasserdurchlässige Trennschicht und einen Estrich, wobei die isolierende Schicht des ersten wärmedämmenden Materials als lose Schüttung des ersten wärmedämmenden Materials und die isolierende Schicht des zweiten wärmedämmenden Materials als gebundene Schüttung des zweiten wärmedämmenden Materials vorliegt.
Patent DE-102018115498-A1 (DE)
Title: Sensorgehäuse mit luftdurchlässiger schnittstelle zum innenraum
Inventor: KRISHNAN VENKATESH
IPC: B60S1/02
Filed: 2018-06-27
Abstract: Ein Gehäuse beinhaltet eine Basis, eine Vielzahl von Sensorbefestigungselementen und eine Hülle. Die Form der Basis ist komplementär zu einem Fahrzeugdach und beinhaltet eine dadurch hindurchtretende mittige Öffnung. Die Sensorbefestigungselemente sind an der Basis neben einem Außenrand der Basis befestigt. Die Hülle ist an der Basis befestigt und deckt diese ab. Die Hülle definiert einen Hohlraum, der die Sensorbefestigungselemente umgibt, und weist eine Vielzahl von Fenstern auf, die an den Sensorbefestigungselementen ausgerichtet ist.
Patent DE-102018117684-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steuern einer federung eines fahrzeugs
Inventor: PANAGIS TIMOTHY
IPC: B60G23/00
Filed: 2018-07-20
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Steuern einer Federung eines Fahrzeugs offenbart. Eine beispielhafte Vorrichtung beinhaltet einen oder mehrere mit einem Fahrzeug gekoppelte Prozessoren. Der eine oder die mehreren Prozessoren sollen Straßenprofildaten erzeugen, während sich das Fahrzeug bewegt und Federungssteuerdaten auf Grundlage der Straßenprofildaten erzeugen. Eine Federung des Fahrzeugs soll auf Grundlage der Federungssteuerdaten eingestellt werden. Der eine oder die mehreren Prozessoren bestimmen außerdem eine von dem Fahrzeug während eines Zeitraums zurückgelegte Entfernung. Der Zeitraum ist mit dem Erzeugen der Straßenprofildaten oder dem Einstellen der Federung verbunden. Der eine oder die mehreren Prozessoren stellen außerdem die Federung auf Grundlage der Federungssteuerdaten, der Entfernung und einer Vorschauentfernung ein, die mit dem Fahrzeug verbunden sind.