baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016008307-A1 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: BALDINGER MARKUS
IPC: A01F15/07
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ballenpresse mit einer Ballenformkammer, in der halm- und/oder blattartiges Erntegut oder ähnliches Pressgut zu Ballen form- und/oder pressbar ist, wobei die Ballenformkammer zumindest ein um Umlenkrollen umlaufendes Riemenelement aufweist, das von zumindest einem Riemenspanner spannbar und von zumindest einem Antriebsrotor antreibbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Steuern einer Ballenpresse. Es wird vorgeschlagen, den Schlupf zwischen dem zumindest einen Riemenelement und dem zumindest einen Antriebsrotor zu überwachen und in Abhängigkeit des auftretenden Schlupfs zumindest einen Betriebsparameter der Ballenpresse zu steuern.
Patent DE-102016010071-A1 (DE)
Title: Einbaubohle für einen Straßenfertiger und Straßenfertiger mit einer Einbaubohle
Inventor: STEIN PETER
IPC: E01C19/42
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbaubohle für einen Straßenfertiger sowie einen Straßenfertiger mit einer solchen Einbaubohle. Der Grundgedanke der Erfindung liegt darin, eine Verdichtungseinrichtung der Einbaubohle mit abgedichteten Lagern auszubilden.
Patent DE-102016011007-A1 (DE)
Title: Plane mit Gurtbändern aus verwebten Kunststofffasern und Drahtabschnitten
Inventor: KEIM THORALD
IPC: G08B13/22
Filed: 2016-09-14
Abstract: Plane zum Abdecken eines Ausschnitts im Aufbau eines Fahrzeugs oder eines Bauwerks, wobei die Plane aus einem flexiblen Material oder Gewebe aus nichtmetallischen Fasern besteht, in das mit einem Messer händisch Einschnitte eingebracht werden können und das durch metallische Drähte verstärkt ist, wobei mehrere gewebte, längliche Gurtbänder aus nichtmetallischen Fasern auf der Plane befestigt sind und in wenigstens ein Gurtband wenigstens ein Draht eingewebt ist, der mit dem Messer manuell nicht unmittelbar trennbar ist und der über seine Länge hinweg mit zahlreichen Sollbruchstellen oder zumindest Bruchstellen versehen ist.
Patent DE-102016014472-A1 (DE)
Title: Wälzlager und Lagerandordnung mit einem solchen Wälzlager
Inventor: PERCIN YUSUF
IPC: F16C35/077
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1), mit einem ersten, als Innenring (5) ausgebildeten Lagerring (3), einem zweiten, als Außenring (9) ausgebildeten Lagerring (7), und zwischen dem Innenring (5) und dem Außenring (9) angeordneten Wälzkörpern (11). Dabei ist vorgesehen, dass wenigstens einer der Lagerringe (3, 7) als Pressring ausgebildet ist, wobei der Pressring zumindest einen Hohlraum (13, 15) umschließt, der strömungstechnisch mit einer Druckquelle verbindbar und/oder druckdicht verschließbar ist.
Patent DE-102016014807-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Gurtstraffers
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B60R21/0134
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Gurtstraffers (10) eines Sicherheitsgurtes (4) im Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (2), wobei ein zukünftiger Fahrstreckenverlauf ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird ein Insassenmodell erstellt, wobei  – dem Insassenmodell momentane Fahrzeugbewegungen zugeführt werden,  – ein Körpergewicht eines den Sicherheitsgurt (4) tragenden Insassen (1) erfasst wird,  – eine Rumpfgröße des Insassen (1) ermittelt wird,  – eine momentane Körperhaltung des Insassen (1) erfasst wird,  – eine Gurtposition in Bezug auf den Insassen (1) und eine Gurteinstellung ermittelt werden, wobei der Gurtstraffer (10) in Abhängigkeit des zukünftigen Fahrstreckenverlaufes, auf Basis des Insassenmodells und ermittelter, auf den Insassen (1) wirkender Kräfte derart angesteuert wird, dass der Sicherheitsgurt (4) bedarfsgerecht gestrafft, arretiert oder gelöst wird.
Patent DE-102016103605-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Signalverarbeitung bei der optischen Kohärenztomografie mit einer durchstimmbaren Lichtquelle
Inventor: MARTENSEN BJÖRN
IPC: G01B9/02
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren für die Signalverarbeitung bei der optischen Kohärenztomografie mit einer durchstimmbaren Lichtquelle (swept source), das die Schritte aufweist:  – Durchstimmen der Lichtquelle und Erfassen einer Signalintensität der Lichtquelle in linearer Abhängigkeit der jeweiligen Wellenzahl (k) der durchstimmbaren Lichtquelle und Erzeugen einer Signalintensitätsversteilung in Abhängigkeit von k;  – Anwenden einer Fensterfunktion auf die erfasste Signalintensitätsverteilung und Erzeugen einer gewichteten Signalintensitätsversteilung; und  – Anwenden einer Schnellen Fourier-Transformation (Fast Fourier Transform, FFT) auf die gewichtete Signalintensitätsversteilung;  und dadurch gekennzeichnet ist, dass bei dem Durchstimmen der Lichtquelle das durchgestimmte Frequenzspektrum auf einen Durchlassbereich der Fensterfunktion beschränkt wird.
Patent DE-102016104106-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abscheidung einer Schicht aus einem mehrkomponentigen Verdampfungsmaterial
Inventor: FABER JÖRG
IPC: C23C14/54
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abscheidung einer Schicht auf einem Substrat 1 mittels Bedampfung, mit welchem aus einem mehrkomponentigen Verdampfungsmaterial 14 einer gemeinsamen Dampfquelle eine gewünschte Zusammensetzung und/oder ein gewünschter Konzentrationsgradienten der Schicht erzielbar sind. Es wird vorgeschlagen, zur Abscheidung der Schicht das in einer Verdampfungsvorrichtung vorgehaltene Verdampfungsmaterial (14) mit einer ersten Komponente (20) zur Oberfläche der Schmelzzone (16) mittels eines ersten Zufuhrstroms nachzufüttern, wobei die erste Komponente (20) einen um zumindest eine Größenordnung höheren Dampfdruck hat als eine zweite Komponente (21) des Verdampfungsmaterials (14). Die zweite Komponente (21) wird nicht nachgefüttert oder mittels eines zweiten Zufuhrstroms, welcher zumindest eine zweite Komponente des Verdampfungsmaterials (14) umfasst.
Patent DE-102016105565-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stahlbandführung in einer kontinuierlich arbeitenden Presse und Anlage
Inventor: HAAS GERNOT VON
IPC: B27N3/24
Filed: 2016-03-24
Abstract: Es wird ein Verfahren angegeben zur Stahlbandführung in einer kontinuierlich arbeitenden Presse (7) zur Herstellung von, insbesondere lignozellulosehaltigen, Werkstoffplatten wie Spanplatten, Faserplatten, OSB-Platten, Sperrholzplatten oder Kunststoffplatten, mit den Pressdruck übertragenden sowie das zu pressende Gut durch die Presse (7) ziehenden, flexiblen, endlosen Stahlbänder (11), wobei eine Pressgutmatte (9, 9‘) zwischen die Stahlbänder (11) in einen Pressspalt (22) der kontinuierlich arbeitenden Presse (7) eingeführt wird, und die Stahlbänder (11) über Antriebstrommeln (21) und Umlenktrommeln (10) geführt sind, wobei der Verlauf der Stahlbänder (11) aus der Längsachse (I-I) mittels Bandlaufsensoren (27) gemessen und mit einer Bandlaufregeleinrichtung in die Längsachse (I-I) der kontinuierlich arbeitenden Presse (7) eingeregelt wird. Das Verfahren sieht weiter vor, dass die Rückstellung der Stahlbänder (11) in die Längsachse (I-I) der kontinuierlich arbeitenden Presse (7) erfolgt, indem zumindest eine der Besäumeinrichtungen (5) zum Besäumen der Mattenränder der Pressgutmatte (9, 9‘) in einer Querrichtung zur Produktionsrichtung (28) verstellt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anlage zur Herstellung von Werkstoffplatten.
Patent DE-102016105927-A1 (DE)
Title: Rührreibschweißtechnologie zum Verbinden von Bauteilen aus unterschiedlichen Materialien
Inventor: RICHTER BERND
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Technologie zum Verbinden von Bauteilen (20, 30) aus unterschiedlichen Materialien durch Rührreibschweißen (FSW). Sie umfasst ein Verfahren, eine Schweißverbindung (50), ein FSW-Werkzeug (10) und eine Bearbeitungsstation (60). Die Bauteile (20, 30) werden unter Bildung eines Stumpfstoßes zwischen zwei Stoßkanten (21, 31) positioniert. Das FSW-Werkzeug (10) wird neben der Stoßfuge an dem ersten Bauteil, dessen Material eine geringere Schmelztemperatur aufweist, angesetzt und unter Plastifizieren des Materials (40) eingetaucht. Ein Schweißstift (11) wird senkrecht auf die Stoßkante (31) des zweiten Bauteils, dessen Material eine höhere Schmelztemperatur aufweist, aufgepresst (Z2, FN) und dann entlang der Stoßkante (31) des zweiten Bauteils (30) bewegt (Z3, SR). Das FSW-Werkzeug wird bevorzugt unter Anstellung in zwei Winkeln (A1, A2) bewegt. Die erzeugte Schweißverbindung basiert zumindest auf einem Formschluss (42, 42a, 42b) zwischen dem plastifizierten Material (40) in der Schweißnaht und der im Wesentlichen nicht plastifizierten Stoßkante (31) des zweiten Bauteils (30).
Patent DE-102016108473-A1 (DE)
Title: Pulverbeschichtungseinrichtung
Inventor: BRINKMEYER DIRK
IPC: B05B15/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pulverbeschichtungseinrichtung zum Beschichten von Werkstücken mit einer Kabine, in der die Werkstücke zur Beschichtung derselben bereitgestellt sind, mit einer Sprühpistoleneinheit, die entlang einer Säule bewegbar gelagert ist, mit einem Pulverbehälter, der über eine Förderleitung mit der Sprühpistoleneinheit verbunden ist, so dass pulverförmiges Medium von dem Pulverbehälter zu der Sprühpistoleneinheit förderbar ist, wobei ein mobiler Pulverbehälter vorgesehen ist, der entlang der Säule bewegbar gelagert ist und so ansteuerbar ist, dass ein Abstand zwischen dem mobilen Pulverbehälter und der Sprühpistoleneinheit kleiner ist als ein Hub der Sprühpistoleneinheit.
Patent DE-102016108870-A1 (DE)
Title: Stechmittelschutzvorrichtung für eine Spritze
Inventor: GROSSER JÖRG
IPC: A61M5/32
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stechmittelschutzvorrichtung für eine Spritze mit einem Spritzenkörper und einem an dem distalen Ende des Spritzenkörpers angeordneten Stechmittel, umfassend ein sich entlang einer axialen Richtung (X) erstreckendes formstabiles Hülsenelement, welches zumindest teilweise ein sich entlang einer axialen Richtung (X) erstreckendes inneres Element umschließt, wobei das innere Element aus einem elastischen Material besteht und zumindest teilweise das Stechmittel umschließt. Die Stechmittelschutzvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass ein mit dem Hülsenelement verbundenes Verbindungselement zumindest einen sich in axialer Richtung (X) erstreckenden Vorsprung aufweist, welcher zumindest abschnittsweise in einer Ausnehmung des inneren Elements aufgenommen ist, so dass eine kraft- und / oder formschlüssige Verbindung zwischen dem Hülsenelement und dem inneren Element besteht.
Patent DE-102016109215-A1 (DE)
Title: Schalungsschoner mit Verteiler
Inventor: HOXHA SAFET
IPC: F24F7/04
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalungsschoner (30) zum Schutz einer Schalung (64) bei der Installation eines Leitungssystems (6) zur Führung eines Wärmetransportmittels (32, 34) durch eine auf die Schalung (64) zu gießende betonkernaktivierte Betondecke (4), umfassend: – einen Grundkörper (47) mit einem im Grundkörper (47) ausgebildeten Aufnahmeraum (45), der durch eine auf die Schalung (64) auflegbare Grundseite (48), eine der Grundseite (48) gegenüberliegenden Deckseite (50) und eine die Grundseite (48) und die Deckseite (50) verbindende Mantelseite (52) begrenzt ist, und – einen Verteiler (36) im Aufnahmeraum (45), der eingerichtet ist, das Wärmetransportmittel (32, 34) aus einer Versorgungsleitung (18) an wenigstens eines der Rohrregister (28, 38) im Leitungssystem (6) zu leiten.
Patent DE-102016111512-A1 (DE)
Title: Beiboot
Inventor: TERBORG ANNETTE
IPC: B63B3/12
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beiboot, das einen Schwimmkörper und zumindest zwei Fender umfasst, wobei der Schwimmkörper einen geschlossenen Boden und Seitenwände aufweist und als Stauraum für die zumindest zwei Fender geeignet ist und am Heck eine Ausbuchtung für einen Motor aufweist. An seinen dem Boden abgewandten Oberkanten von zumindest zwei Seitenwänden ist der Schwimmkörper mit jeweils einem Längselement gelenkig verbunden, wobei die Längselemente zwischen einer ersten Position, in der sie an einer Seitenwand anliegen bzw. einen spitzen Winkel zwischen sich und dieser bilden, und einer zweiten Position, in der sie bei auf dem Wasser befindlichem Boot parallel zur Wasseroberfläche angeordnet sind, bewegbar sind und in dieser zweiten Position mittels Befestigungselementen lösbar an dem Schwimmkörper fixierbar sind, wobei die Fender bei parallel zur Wasseroberfläche angeordneten Längselementen auf der der Wasseroberfläche zugewandten Seite der Längselemente anordnbar sind und jeweils an zumindest einem Längselement und/oder einer Seitenwand des Beibootes befestigbar sind.
Patent DE-102016115177-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Speichervorrichtung und Speichervorrichtung
Inventor: PERNER MARTIN
IPC: G11C29/52
Filed: 2016-08-16
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Betreiben einer Speichervorrichtung bereitgestellt. Das Verfahren kann aufweisen ein erstes Speichern einer Mehrzahl von Datenelementen, die einen Datensatz bilden, in den Speicherzellen, wobei jedes Datenelement der Mehrzahl von Datenelementen in jeweils einer eigenen Speicherzelle aus der Mehrzahl von Speicherzellen derart gespeichert wird, dass die Datenelemente des Datensatzes in Speicherzellen gespeichert werden, die von einer gemeinsamen ersten Wortleitung angesteuert werden, so dass sich eine erste Zuordnung der Datenelemente zu den Bitleitungen ergibt, und ein zweites Speichern der Mehrzahl von Datenelementen in den Speicherzellen, wobei jedes Datenelement der Mehrzahl von Datenelementen in jeweils einer eigenen Speicherzelle aus der Mehrzahl von Speicherzellen als ein erster redundanter Datensatz derart gespeichert wird, dass die Datenelemente des Datensatzes in Speicherzellen gespeichert werden, die von einer gemeinsamen zweiten Wortleitung angesteuert werden und bei denen die ansteuernden Bitleitungen dieselben sind wie beim ersten Speichern, so dass sich eine zweite Zuordnung der Datenelemente zu den Bitleitungen ergibt, wobei die erste Zuordnung sich von der zweiten Zuordnung unterscheidet.
Patent DE-102016117456-A1 (DE)
Title: Lüftungssystem und Frischluftventil mit flexiblen Komponenten
Inventor: LUCAS MIKE
IPC: F24F13/065
Filed: 2016-09-16
Abstract: Ein Lüftungssystem und Frischluftventile zum Belüften von Passagierabteilen in einem Luftfahrzeug sind hierin offenbart. Das Lüftungssystem enthält, ist aber nicht beschränkt auf, eine Luftzufuhrleitung und ein Frischluftventil. Das Frischluftventil enthält einen Teller und eine kreisförmige Düse. Der Teller ist ausgeführt, sich zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position zu bewegen und definiert eine Dichtungsfläche. Die kreisförmige Düse hat einen Düsenhals gegenüberliegend der Dichtungsfläche des Tellers. Zumindest eines der Dichtungsfläche und des Düsenhalses weist ein flexibles Material auf, welches ausgeführt ist, in der geschlossenen Position zumindest teilweise zu deformieren um Ausströmen von Luft zwischen dem Teller und der kreisförmigen Düse zu beschränken.
Patent DE-102016119167-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem
Inventor: YUN CHUSONG
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Ein Abgasreinigungssystem besitzt einen Reinigungsteil (14), welcher in einer Auslassleitung (13) angeordnet ist, um ein Abgas zu reinigen; ein Zugabeventil (15), welches in der Auslassleitung stromaufwärts des Reinigungsteils zum Zugeben einer Reduktionskomponente in die Auslassleitung angeordnet ist; eine mechanische Förderpumpe (40), welche durch eine Verbrennungskraftmaschine angetrieben wird, zum Zuführen der verdichteten Reduktionskomponente hin zu dem Zugabeventil; und eine elektrische Förderpumpe (21), welche durch einen Elektromotor angetrieben wird, zum Zuführen der verdichteten Reduktionskomponente hin zu der mechanischen Förderpumpe (40). Das Abgasreinigungssystem besitzt ferner einen Vor-Zugabedruckdetektor (26), welcher einen Druck der von der mechanischen Förderpumpe hin zu dem Zugabeventil geführten Reduktionskomponente als einen Vor-Zugabedruck erfasst, und einen Antriebsabschnitt (30), welcher die elektrische Förderpumpe in einem Fall, in welchem der Vor-Zugabedruck niedriger als ein spezifizierter Druck ist, in einer solchen Art und Weise antreibt, dass der Vor-Zugabedruck den spezifizierten Druck überschreitet.
Patent DE-102016119274-A1 (DE)
Title: Radarsensor mit einer Abdeckung
Inventor: PHILIPP DIETMAR
IPC: H01Q1/22
Filed: 2016-10-11
Abstract: Radarsensor mit einem Schaltungsträger (2), mit wenigstens einem elektronischen Bauelement (3), das auf dem Schaltungsträger angeordnet ist, und mit wenigstens einer Antenne, die insbesondere durch Leiterbahnen auf dem Schaltungsträger und/oder eine Schlitzantenne gebildet ist, wobei der Radarsensor eine Abdeckung mit einem Mikrowellen absorbierenden und/oder reflektierenden Material aufweist und die Abdeckung zusammen mit dem Schaltungsträger zumindest einen Teil der elektronischen Bauelemente einschließt.
Patent DE-102016120873-A1 (DE)
Title: Temperatursensoranordnung und Verfahren zur Überwachung einer Umgebungstemperatur
Inventor: MÜLLER MANFRED K
IPC: G08B17/02
Filed: 2016-11-02
Abstract: Um eine Temperatursensoranordnung, insbesondere als Brandmelder im Motorraum eines Kraftfahrzeuges, mit einem bistabilen, vorzugsweise scheibenförmigen Bimetallelement, welches aufgrund seines Wärmeausdehnungsverhaltens bei Überschreiten einer vorgegebenen Grenztemperatur eine abrupte Formänderung erfährt, und mit einer mit dem Bimetallelement zusammenwirkenden Detektorschaltung, in Hinblick auf ein schnelleres Ansprechverhalten zu verbessern, ist erfindungsgemäß ein Mikrofon vorgesehen und die Detektorschaltung ist dazu ausgebildet, ein durch das Bimetallelement aufgrund seiner abrupten Formänderung erzeugtes, über das Mikrofon aufgenommenes, charakteristisches Umschlaggeräusch zu detektieren.
Patent DE-102016122043-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: ARTMANN MATTHÄUS
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-11-16
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, welcher ein Fernlichtmodul (1) und ein Gehäuse (2), wobei das Fernlichtmodul (1) ein Lichtmodul (3) zur Erzeugung von Licht (4) und zumindest ein dem Lichtmodul (3) in Hauptabstrahlrichtung (OA) nachgelagertes optisches Abbildungssystem (5) aufweist, welches Abbildungssystem (5) das von dem Lichtmodul erzeugte Licht (4) in einen Bereich vor dem Fernlichtmodul (1) abbildet, wobei der Scheinwerfer zumindest einen in dem Gehäuse (2) um zumindest eine Achse (S) verschwenkbar, insbesondere drehbar, angeordneten Tragrahmen (6) umfasst, wobei dem Tragrahmen (6) zumindest eine Verschwenkvorrichtung (7) zum Verschwenken des Tragrahmens (6) in Bezug auf das Gehäuse (2) um die zumindest eine Achse (S) zugeordnet ist, wobei das Lichtmodul (3) und das optische Abbildungssystem (5) in dem Tragrahmen (6) aufgenommen sind, die Verschwenkvorrichtung (7) den Tragrahmen (6) um die zumindest eine Achse (S) um einen Winkel (W) zwischen 0° und einem Maximal-Winkel (Wmax), vorzugsweise zwischen 0° und 13,5°, insbesondere zwischen 0° und 10°, verschwenkt, und das Abbildungssystem (5) das von dem Lichtmodul (3) erzeugte Licht in einen Bereich, vorzugsweise bei einem um den Maximal-Winkel (Wmax) verschwenkten Tragrahmen (6) in einen Bereich zwischen 5 und 40 Metern, insbesondere zwischen 5 und 25 Metern, vor das Fernlichtmodul (1) als zumindest eine Teil-Lichtverteilung (8) abbildet, wobei die zumindest eine Teil-Lichtverteilung als eine Teil-Abblendlichtverteilung und/oder als eine Markierung-Lichtverteilung, insbesondere als eine Bodenmarkierung-Lichtverteilung (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g, 8h), ausgebildet ist.
Patent DE-102016202466-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Lenkwinkels bei einem einspurigen Fahrzeug
Inventor: KLEWS MATTHIAS
IPC: B62D15/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Lenkwinkels bei einem einspurigen Fahrzeug, bei dem – mittels eines an einem ersten Ort am Rahmen des Fahrzeugs angebrachten Rahmensensorsystems die dort auftretenden ersten Rahmenbeschleunigungen und ersten Rahmendrehraten des Zweirads jeweils in drei erste Raumrichtungen ermittelt werden, – mittels eines an einem zweiten Ort des Lenksystem des Fahrzeugs angebrachten Lenksystemsensorsystems die dort auftretenden Lenksystembeschleunigungen des Zweirads in drei zweite Raumrichtungen ermittelt werden, – anhand der ermittelten ersten Rahmenbeschleunigungen und ersten Rahmendrehraten anhand einer mathematischen Beziehung zweite Rahmenbeschleunigungen am Ort des zweiten Lenksystemsensorsystems in die drei ersten Raumrichtungen berechnet werden und – anhand der berechneten zweiten Rahmenbeschleunigungen und der ermittelten Lenksystembeschleunigungen der Lenkwinkel des Fahrzeugs ermittelt wird.
Patent DE-102016203123-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung eines Wechselrichters
Inventor: UNRUH PETER
IPC: H02J3/18
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zur Regelung eines Wechselrichters (10) mit einem Eingang (2), einer Einstellvorrichtung (3) und einem Ausgang (4). Der Eingang (2) empfängt einen Ist-Wert einer Ausgangs-Leistung (P) des Wechselrichters (10) und einen Ist-Wert einer Ausgangs-Blindleistung (Q) des Wechselrichters (10). Die Einstellvorrichtung (3) ermittelt ausgehend von dem Ist-Wert der Ausgangs-Leistung (P), dem Ist-Wert der Ausgangs-Blindleistung (Q) und einem Ist-Wert einer zeitlichen Änderung der Ausgangs-Blindleistung (Q. ) ein Stellsignal (S). Schließlich gibt der Ausgang (4) das Stellsignal (S) für die Regelung des Wechselrichters (10) aus. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016208171-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbessern der Rücksaugbarkeit von Reduktionsmittel in einem Abgasreduktionssystem
Inventor: SULZBERGER KLAUS-DIETER
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-05-12
Abstract: Um das Ausbilden von Blasen in einer Reduktionsmittelleitung (2) eines Abgasreduktionssystems zu verhindern, wenn Reduktionsmittel aus der Reduktionsmittelleitung (2) abgesaugt wird, ist in der Reduktionsmittelleitung (2), die einen ersten Querschnitt hat, ein Einsatzstück (4) angeordnet. Das Einsatzstück (4) ist so ausgebildet, dass es den Querschnitt der Reduktionsmittelleitung (2) auf einen zweiten Querschnitt, der kleiner als der erste Querschnitt ist, reduziert.
Patent DE-102016208859-A1 (DE)
Title: Desodorierende Wirkstoffkombination
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Desodorierendes kosmetisches Mittel in Form einer wässrigen Emulsion, welches enthält: – mindestens eine quaternäre Ammoniumverbindung und – mindestens einen Mentholester, wobei das desodorierende kosmetische Mittel keine aluminiumhaltigen Verbindungen enthält, dessen Verwendung und Verfahren unter Einsatz eines solchen Mittels.
Patent DE-102016211115-A1 (DE)
Title: Enzymstabilisatoren
Inventor: O'CONNELL TIMOTHY
IPC: C11D3/34
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wasch- oder Reinigungsmittel enthaltend mindestens eine Protease und mindestens eine Verbindung der Formel (I), (II), (III), IV), (V), (VI), (VII), (VIII), (IX), (X) oder (XI), wie hierin offenbart, die als Proteaseinhibitorwirkt und somit ein geeigneter Enzymstabilisator ist, sowie die Verwendung dieser Verbindungen als Enzymstabilisator in protease-haltigen Wasch- und Reinigungsmitteln. Ebenfalls Bestandteil der Erfindung sind die entsprechenden Wasch- und Reinigungsverfahren und die Verwendung der hierin beschriebenen Mittel.