baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015111992-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für die Befestigung eines Dachaufbaus, insbesondere eines Kühlgeräts, in einem Ausschnitt auf dem Dach eines Schaltschranks
Inventor: BÄUMER CARSTEN
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem (100) für die Befestigung eines Dachaufbaus (200), insbesondere eines Kühlgeräts, in einem Ausschnitt (320) auf dem Dach (310) eines Schaltschranks (300), wobei das Befestigungssystem eine mit dem Dachaufbau (200) verbundene Vorspanneinrichtung (110) für eine Befestigungsklammer (120) aufweist, wobei die Befestigungsklammer (120) ein festes Ende (121) und ein gegenüber dem festen Ende (121) bewegliches Ende (122), an dem die Vorspanneinrichtung (110) angreift, aufweist, so dass ein Krümmungsradius der Befestigungsklammer (120) über die Vorspanneinrichtung (110) einstellbar ist, wobei in einer ersten Stellung der Vorspanneinrichtung (110) die Befestigungsklammer (120) eine Berandung (321) des Ausschnitts (320) untergreift und so den Dachaufbau (200) an dem Schaltschrank (300) festlegt, und in einer zweiten Stellung der Vorspanneinrichtung (110) die Befestigungsklammer (120) den Ausschnitt (320) freigibt.
Patent DE-102015114072-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines leicht dotierten drainbereichs, dünnschichttransistor und arraysubstrat
Inventor: XU QIONG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Ausführungsformen der Erfindung offenbaren ein Verfahren zur Herstellung eines leicht dotierten Drainbereichs, einen Dünnschichttransistor und ein Dünnschichttransistor-Arraysubstrat. In einer Ausführungsform der Erfindung werden eine Polysiliziumschicht, eine Gate-Isolationsschicht und eine Gatemetallschicht der Reihe nach auf einem Substrat ausgebildet; die Gatemetallschicht wird strukturiert, um eine Gate-Elektrode auszubilden; die Gate-Isolationsschicht wird geätzt, um eine abgesetzte Struktur auszubilden, wobei eine Breite der Gate-Elektrode geringer ist als eine Breite der abgesetzten Struktur, und ein Rand der abgesetzten Struktur nicht von der Gate-Elektrode bedeckt wird; und die Polysiliziumschicht wird durch ein Ionendotierungsverfahren anhand der Gate-Elektrode und der Gate-Isolationsschicht mit der abgesetzten Struktur als Maske dotiert, um sowohl einen leicht dotierten Bereich als auch einen stark dotierten Bereich auszubilden.
Patent DE-102015115795-A1 (DE)
Title: Doppler-basierte komprimierung von daten eines bildgebenden radars
Inventor: OLSHANSKY INNA STAINVAS
IPC: G01S13/89
Filed: 2015-09-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verarbeiten einer Sequenz von Bildern bereitgestellt. Das Verfahren empfängt eine Sequenz von Bildern. Jedes Bild umfasst eine Vielzahl von Pixeln. Die Pixel umfassen eine Radialgeschwindigkeitsinformation. Das Verfahren komprimiert die Sequenz von Bildern auf der Grundlage der Radialgeschwindigkeitsinformation. Das Verfahren speichert die komprimierte Sequenz von Bildern in einer Speichereinrichtung.
Patent DE-102015118992-A1 (DE)
Title: Gurtschlossbringer mit verdrehbarer Umlenkungseinrichtung
Inventor: CORD HANS-JÖRG
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtschlossbringer (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gurtschloss (2), einer Antriebseinrichtung (3), mindestens einem mit der Antriebseinrichtung (3) und mit dem Gurtschloss (2) verbundenen Kraftübertragungselement und einer Umlenkungseinrichtung (5) für das Kraftübertragungselement zur Vorgabe einer Ausrichtung (6) des mit dem Kraftübertragungselement verbundenen Gurtschlosses (2) in einem unbelasteten Zustand, wobei das Gurtschloss (2) durch eine Aktivierung der Antriebseinrichtung (3) mittels des Kraftübertragungselements aus einer zurückgezogenen Position in eine ausgefahrene Position und zurück bewegbar ist, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Umlenkungseinrichtung (5) drehbar zu der Antriebseinrichtung (3) gelagert ist, so dass die Umlenkungseinrichtung (5) zu der Antriebseinrichtung (3) verdreht wird, wenn die Ausrichtung (6) des Gurtschlosses (2) zumindest in einer Ebene geändert wird.
Patent DE-102015120152-A1 (DE)
Title: System zum Sichern einer NFC-Transaktion
Inventor: POGORELIK OLEG
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-11-20
Abstract: Verfahren zum Verbinden unter Verwendung einer NFC-Kommunikation sind bereitgestellt. Im Speziellen werden Verfahren vorgestellt, die, wenn sie alleine oder zusammen betrachtet werden, eine Vorrichtung oder Gruppe aus Vorrichtungen mit einer sicheren Möglichkeit zum Übertragen von Daten von einer Drahtlosvorrichtung zu einen Lesegerät bereitstellen. Die vorliegende Offenbarung umfasst ein Verfahren, das eine Drahtlosvorrichtung mit Netzwerkkonnektivitätsoptionen versieht, die sicherere Mittel einer Verwendung einer NFC-Kommunikation zum Abschließen einer sicheren Transaktion unter Verwendung eines sekundären Codes ermöglichen.
Patent DE-102015120176-A1 (DE)
Title: Schallerzeugungssystem
Inventor: FARUK ARNAUTOVIC
IPC: H04R1/02
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein akustisch positiv gekoppeltes Schallerzeugungssystem (1) zur Wiedergabe der von mindestens einem an oder in mindestens einem im Wesentlichen geschlossenen Gehäuse (2) angeordneten Lautsprecher (3) erzeugten Schallenergie, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass das eine Gehäuse (2) mindestens eine Eintrittsöffnung (20) und mindestens eine Austrittsöffnung (21) zur Anordnung des Lautsprechers (3) umfasst, wobei die Membranfrontseite (30) des Lautsprechers (3) an der Austrittsöffnung (21) des Gehäuses (2) in den Gehäuseinnenraum (22) ausgerichtet ist und zumindest ein Teil der im Gehäuseinnenraum (22) durch den Lautsprecher (3) membranfrontseitig erzeugten Luftdruckenergie (4) an der Eintrittsöffnung (20) auf die Membranrückseite (31) des Lautsprechers (3) übertragen wird, so dass der Effekt akustisch positiver Kopplung entsteht.
Patent DE-102015122598-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum kooperativen Erzeugen und Verwalten eines Reiseplans
Inventor: KASSNER ASTRID
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kooperativen Erzeugen und Verwalten eines Reiseplans für ein Fahrzeug (1) durch zumindest zwei Nutzergeräte (2.1, 2.2, 4). Dabei wird durch ein erstes der zumindest zwei Nutzergeräte (2.1, 2.2, 4) eine Startposition und eine Zielposition erfasst wird und der Reiseplan wird erzeugt, wobei der Reiseplan zumindest eine Fahrtroute von der Startposition zur Zielposition sowie eine Liste von Planungsobjekten, die der Fahrtroute zugeordnet sind, umfasst. In einem weiteren Schritt wird für alle weiteren der zumindest zwei Nutzergeräte (2.1, 2.2, 4) eine Teilnahmeanfrage erzeugt und an das jeweilige weitere Nutzergerät (2.1, 2.2, 4) übertragen, wobei durch das jeweilige weitere Nutzergerät (2.1, 2.2, 4) die Teilnahmeanfrage ausgegeben und eine Nutzereingabe als Annahme erfasst wird. Dabei sind das erste Nutzergerät (2.1, 2.2, 4) und die weiteren Nutzergeräte (2.1, 2.2, 4), für die eine Annahme erfasst wurde, Teilnehmergeräte (2.1, 2.2, 4). Durch ein Teilnehmergerät (2.1, 2.2, 4) wird nun anhand des Reiseplans eine Anzeige (100) erzeugt und ausgegeben, wobei die Anzeige (100) eine Bedienoberfläche umfasst, und mittels einer Eingabeeinheit (2.1b, 2.2b, 4) des Teilnehmergeräts (2.1, 2.2, 4) Reiseplanergänzungsdaten erfasst, wobei der Fahrtroute zumindest ein weiteres Planungsobjekt zugeordnet wird oder ein der Fahrtroute zugeordnetes Planungsobjekt entfernt wird. Dies wird wiederholt, solange weitere Reiseplanergänzungsdaten erfasst werden, wobei jeweils die erfassten Reiseplanergänzungsdaten aktualisiert werden. Anhand der erfassten Reiseplanergänzungsdaten wird der Reiseplan aktualisiert, wobei die Fahrtroute und/oder die Liste der Planungsobjekte neu erzeugt werden, und es wird anhand des Reiseplans ein Steuersignal erzeugt und zumindest an eine Navigationseinrichtung (6) des Fahrzeugs (1) übertragen. Die Erfindung betrifft ferner ein System zum kooperativen Erzeugen und Verwalten eines Reiseplans.
Patent DE-102015200865-A1 (DE)
Title: Wässrige Tintenstrahldecke
Inventor: KELLY MATTHEW MICHAEL
IPC: B41J2/01
Filed: 2015-01-20
Abstract: Es wird ein Übertragungselement oder eine Decke zur Verwendung in einem Tintenstrahldrucker mit wässriger Tinte beschrieben. Das Übertragungselement umfasst eine Oberflächenschicht, die ein Fluorpolymer und 3-Aminopropyltrimethoxysilan umfasst, wobei das 3-Aminopropyltrimethoxysilan in einer Menge von ca. 1 Gewichtsprozent bis ca. 10 Gewichtsprozent vorliegt. Es wird ein Verfahren zum Herstellen des Übertragungselements beschrieben.
Patent DE-102015204514-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit konkavem Transporttisch
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B65H5/04
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine (100), insbesondere Digitaldruckmaschine, mit mindestens einer Druckstation (1) zum Bedrucken von Bogen (1000) und mit einem Transportsystem; wobei das Transportsystem eine Mehrzahl von angetriebenen, entlang einer geschlossenen Führungsbahn (3) umlaufenden Transporttischen (4) besitzt, mit einer Auflagefläche (5) zur Auflage der Bogen (1000). Erfindungsgemäß ist die Auflagefläche (1000) konkav ausgeformt. Die konkave Ausgestaltung der Auflagefläche (5) bewirkt eine Wölbung des Bogens (1000) und verhindert so in vorteilhafter Weise die Bildung von hochstehenden Ecken oder Kanten, da ein einfach gewölbter Bogen (1000) über eine innere Spannung und somit über eine höhere Formstabilität verfügt.
Patent DE-102015205516-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur thermischen Abgasreinigung
Inventor: SCHRÖTER MARTIN
IPC: F23G7/06
Filed: 2015-03-26
Abstract: Eine thermische Abgasreinigungsvorrichtung weist wenigstens einen Thermoreaktor (10), dem ein zu reinigendes Rohgas zugeführt wird und in dem das zugeführte Rohgas thermisch gereinigt wird, und eine Energierückgewinnungseinrichtung, der ein im Thermoreaktor gereinigtes Gas über wenigstens eine Abführleitung (28, 34) zugeführt wird, auf. Zur Verbesserung der Energiebilanz wird vorgeschlagen, dass die Energierückgewinnungseinrichtung wenigstens einen Kondensations-Wärmetauscher (38, 50, 60, 64) aufweist, in dem das gereinigte Gas derart abgekühlt wird, dass in dem gereinigten Gas enthaltene kondensierbare Stoffe kondensieren, und dabei frei werdende Enthalpien an ein Wärmetauschmedium und/oder das Rohgas stromauf des Thermoreaktors (10) abgegeben werden.
Patent DE-102015207583-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: F16F9/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Ein Stoßdämpfer (1) für eine Achsanordnung eines Fahrzeugs umfasst einen Dämpferkolben (3) und ein Dämpferrohr (4). Der Dämpferkolben (3) ist in dem Dämpferrohr (4) linear beweglich gelagert. Der Dämpferkolben (3) weist ein karosserieseitiges Ende (7) auf. Der Stoßdämpfer (1) weist ein in einem Führungselement (11) verschiebbares Stützelement (2) auf, wobei das Stützelement (2) mit dem karosserieseitigen Ende (7) des Dämpferkolbens (3) verdrehfest verbunden ist.
Patent DE-102015207985-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Übermittlung von Steuerbefehlen für verteilt angeordnete Einheiten
Inventor: ZEIDLER GERD
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur Übermittlung von Steuerbefehlen in einem System (100) verteilt angeordneter Einheiten (L1–L18), beispielsweise in einem Beleuchtungssystem mit verteilt angeordneten Leuchten, sendet zumindest ein Teil der Einheiten (L1–L18) einen empfangenen Steuerbefehl erneut, um eine Weiterleitung des Steuerbefehls an alle Einheiten (L1–L18) sicherzustellen. Der Steuerbefehl beinhaltet eine Information bezüglich einer bereits vergangenen Befehlsübermittlungszeit, wobei jede Einheit (L1–L18) auf Basis der in einem empfangenen Befehl enthaltenen Befehlsübermittlungszeit eine individuelle Wartezeit (TTLind) bestimmt, nach deren Ablauf der Befehl durch die Einheit (L1–L18) ausgeführt wird.
Patent DE-102015210002-A1 (DE)
Title: Riemenspanner
Inventor: ARNETH ROLAND
IPC: F16H7/12
Filed: 2015-06-01
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Riemenspanner (1) für einen Nebenaggregate-Riementrieb, der einen Generator mit einem Generatorgehäuse (2), einer Generatorwelle (9) und einer vom Riemen (7) umschlungenen Generatorriemenscheibe (8) umfasst, aufweisend: – zwei ringförmig geschlossene Spannarme (5, 6), die gegenseitig und gegenüber dem Generator schwenkbar auf dem Generatorgehäuse gelagert sind und die Generatorwelle umschließen, – zwei an den Spannarmen angebrachte Spannrollen (3, 4), die den Riemen in dessen Umlaufrichtung vor und hinter der Generatorriemenscheibe mit Vorspannkraft beaufschlagen, – und eine die Vorspannkraft erzeugende Feder, die in axial mit den Spannrollen überlappender Anordnung zwischen den Spannarmen eingespannt ist. Die Feder ist eine Bogenfeder (13), und die Spannarme begrenzen einen die Bogenfeder aufnehmenden Federraum (14), dessen Umfangserstreckung im Umschlingungsbereich der Generatorriemenscheibe verläuft und durch zwei Wände (17, 18) eines der Spannarme (5) begrenzt ist, wobei die Bogenfeder zwischen einer der Wände (17) und einem vor der anderen Wand (18) in den Federraum hinein ragenden Mitnehmer (19) des anderen Spannarms (6) eingespannt ist.
Patent DE-102015212350-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeräte-Bauteil mit einem coextrudierten Dekorteil
Inventor: FINK ANDREA
IPC: F25D23/08
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgeräte-Bauteil (6) mit einem Dekorteil (13), welches als zumindest einmal gebogene und sich nicht in einer Ebene erstreckende Komponente an einem Basisteil (7) des Haushaltsgeräte-Bauteils (6) angeordnet ist, wobei das Dekorteil (13) als coextrudiertes Teil aus Metall und Kunststoff ausgebildet ist.
Patent DE-102015214160-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Öldruckversorgung eines Fahrzeuggetriebes, sowie Steuerungssystem zum Betreiben eines solchen Fahrzeuggetriebes
Inventor: OMMER CHRISTOPH
IPC: F16H61/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Öldruckversorgung eines Fahrzeuggetriebes (G), wobei das Fahrzeuggetriebe (G) eine getriebeeingangsseitig antreibbare Hauptpumpe (1) und eine elektrisch antreibbare Hilfspumpe (2) aufweist, welche dazu eingerichtet sind Öl aus einem Ölsumpf (3) anzusaugen und in ein Hydrauliksystem des Fahrzeuggetriebes (G) einzuspeisen, wobei die Temperatur (T3) des Öls im Ölsumpf (3) ermittelt wird, wobei bei einer Temperatur (T3) des Öls im Ölsumpf (3) kleiner oder gleich einer Grenztemperatur (T3s) die Hilfspumpe (2) aktiviert wird.
Patent DE-102015215037-A1 (DE)
Title: Reaktor mit Opferanode
Inventor: MARIAKAKIS IOSIF
IPC: C02F1/463
Filed: 2015-08-06
Abstract: Es wird ein Reaktor vorgeschlagen umfassend eine Kathode und eine Opferanode bei dem ein Abstand zwischen Kathode und Anode konstant gehalten wird, indem die Kathode der Anode nachgeführt wird.
Patent DE-102015218745-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: MüLLER NORBERT
IPC: C08L101/10
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, insbesondere für Laufstreifen von Fahrzeugreifen, und einen Fahrzeugreifen. Die schwefelvernetzbare Kautschukmischung enthält: – 20 bis 100 phr zumindest eines funktionalisierten Styrol-Butadien-Copolymers A, wobei das funktionalisierte Styrol-Butadien-Copolymer pro Polymerkette an wenigstens einem Kettenende mit einer Amino-Gruppen-enthaltenden Alkoxysilyl-Gruppe und wenigstens einer weiteren Alkoxysilyl-Gruppe(n) und/oder wenigstens einer weiteren Amino-Gruppen-enthaltenden Alkoxysilyl-Gruppe(n) funktionalisiert ist, und – 1 bis 40 phr zumindest eines flüssigen Polybutadiens, welches endständig organosilicium-modifiziert ist, und ein Gewichtsmittel Mw des Molekulargewichts gemäß GPC von 500 bis 12000 g/mol aufweist, und – 20 bis 300 phr Kieselsäure und/oder Ruß.
Patent DE-102015218803-A1 (DE)
Title: System zum Erfassen von freien Parkflächen
Inventor: QUITTENBAUM PETER
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem (100) für ein Kraftfahrzeug (110a). Dabei umfasst das Kommunikationssystem (100) ein V2X-Kommunikationsmodul (101) zum Kommunizieren mit wenigstens einem anderen Kraftfahrzeug und einen Prozessor (103), der ausgebildet ist, in Reaktion auf das Freigeben oder Belegen eines Stellplatzes oder Parkstandes durch das Kraftfahrzeug (110a) mittels des V2X-Kommunikationsmoduls (101) Kommunikationsdaten an das andere Kraftfahrzeug zu senden, wobei die Kommunikationsdaten Positionsdaten des Stellplatzes oder Parkstandes umfassen.
Patent DE-102015219403-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gas-und-Dampf-Kombinationskraftwerks
Inventor: BECKER STEFAN
IPC: F01K23/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gas-und-Dampf-Kombinationskraftwerks (10), bei welchem von einer Gasturbine (12) Abgas bereitgestellt wird, welches einem Dampferzeuger (20) zugeführt wird, wobei mittels des dem Dampferzeuger (20) zugeführten Abgases und mittels des Dampferzeugers (20) heißer Dampf erzeugt wird, mittels welchem über wenigstens eine Turbineneinrichtung (22) wenigstens ein Generator (30) zum Bereitstellen von elektrischem Strom angetrieben wird, und wobei das dem Dampferzeuger (20) zugeführte Abgas dem Dampferzeuger (20) abgeführt wird, wobei zumindest ein Teil von in dem Abgas stromab des Dampferzeugers (20) enthaltener Wärme zum Bewirken einer endothermen chemischen Reaktion genutzt wird.
Patent DE-102015223448-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren zum Steuern eines Fahrzeugscheinwerfers, Fahrzeugscheinwerfer mit der Steuervorrichtung und Fahrzeug mit dem Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: HELBIG PHILIPP
IPC: B60Q1/06
Filed: 2015-11-26
Abstract: Offenbart ist eine Steuervorrichtung (1) zum Steuern eines Fahrzeugscheinwerfers (2) mit mehreren Lichtmodulen (4), mittels der ein Aktivierungssignal ausgebbar ist zum Aktivieren einer Lichtfunktion des Fahrzeugscheinwerfers (2). Die Lichtmodule (4) weisen eine jeweils zumindest teilweise voneinander unterschiedliche Lichterzeugungsart auf. Mindestens eines der Lichtmodule (4) ist mittels mindestens einer Einschaltsequenz zum Erhöhen einer Aufmerksamkeit bei einem Verkehrsteilnehmer ansteuerbar.
Patent DE-102016001730-A1 (DE)
Title: Polykristallherstellungsvorrichtung
Inventor: KOSEV KRASIMIR
IPC: C30B11/02
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polykristallherstellungsvorrichtung, aufweisend eine Gehäusewandung, einen Innenraum, einen Tiegel, eine Tiegelabdeckung sowie eine Heizeinrichtung, wobei der Innenraum durch die Gehäusewandung gebildet wird, wobei der Tiegel, die Tiegelabdeckung und die Heizeinrichtung in dem Innenraum angeordnet sind, wobei im Tiegel eine Kristallschmelze aufnehmbar und zu einem erstarrten Kristall abkühlbar ist, wobei die Tiegelabdeckung oberhalb des Tiegels angeordnet ist und diesen abdeckt, wobei die Heizeinrichtung dem Tiegel zugeordnet ist. Die erfindungsgemäße Polykristallzüchtungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Tiegelabdeckung aus einer Keramik besteht.
Patent DE-102016005188-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Synthesegas
Inventor: KÜHL OLAF
IPC: C01B3/24
Filed: 2016-04-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Synthesegas mit variablem H2/CO-Verhältnis wird beschrieben, das folgende Schritte aufweist: Aufspalten eines Kohlenwasserstoff-Fluids, insbesondere eines ersten Gases mit der Zusammensetzung CnHm, zu Kohlenstoff und Wasserstoff in einem Reaktionsraum eines Kohlenwasserstoffkonverters unter Zuführung von Wärme, wobei der Kohlenstoff und der Wasserstoff nach der Aufspaltung eine Temperatur von wenigstens 800°C aufweist; Leiten des Kohlenstoffes und des Wasserstoffes, die aus der Aufspaltung gewonnen wurden, in einen Reaktionsraum eines CO2-Konverters; Mischen von CO2 aus einer externen Quelle mit dem Kohlenstoff und dem Wasserstoff in dem CO2-Konverter; Umwandeln des CO2 und des durch die Aufspaltung gewonnenen Kohlenstoffes in CO bei einer Temperatur von 800 bis 1700°C, so dass ein erstes Synthesegasgemisch entsteht; Mischen des erstes Synthesegasgemisches mit zusätzlichem Wasserstoff, so dass ein zweites Synthesegasgemisch entsteht, das einen höheren Wasserstoffanteil hat als das erste Synthesegasgemisch; wobei der zusätzliche Wasserstoff durch folgende Schritte erzeugt wird: Leiten eines zweiten Gases mit der Zusammensetzung CnHm in einen Reaktionsraum eines Feststoffkonverters, der ein Feststoffbett aus kohlenstoffhaltigen Granulat enthält, insbesondere ein durch den Reaktionsraum geführtes Wanderbett, wobei das Feststoffbett wenigstens lokal eine Temperatur von 800 bis 1700°C aufweist; Aufspalten des zweiten Gases mit der Zusammensetzung CnHm zu Kohlenstoff und Wasserstoff, welcher den zusätzliche Wasserstoff bildet; Trennen des durch die Aufspaltung gewonnenen Kohlenstoffes und des zusätzlichen Wasserstoffes durch Ablagern des Kohlenstoffes an dem kohlenstoffhaltigen Granulat.
Patent DE-102016005539-A1 (DE)
Title: Elektronische Niveauregelungsvorrichtung für luftgefederte Fahrzeuge, Verfahren und Steuergerät zur elektronischen Niveauregelung
Inventor: BORMANN DIRK
IPC: B60G17/04
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Niveauregelungsvorrichtung für ein luftgefedertes Fahrzeug, beispielsweise für ein luftgefedertes Anhängefahrzeug, welches ein Fahrgestell (1) mit wenigstens einer Achse (2) aufweist, wobei an der Achse (2) wenigstens zwei Räder (14) angeordnet sind, wobei zwischen der Achse (2) und dem Fahrgestell (1) für zumindest eines der Räder (14) eine Luftfeder (3) angeordnet ist, wobei eine elektronische Steuereinheit (6) eine Niveauregelung durch Ansteuern eines Magnetventils (4) bewirken kann, wobei zur Niveauregelung das Magnetventil (4) der wenigstens einen Luftfeder (3) Druckluft aus einem Druckluftspeicher (5) zuführen oder aus der Luftfeder (3) in die Atmosphäre ablassen kann, und bei der wenigstens ein kapazitiver Höhensensor für die wenigstens eine Achse (2) vorhanden ist, mittels dem der Abstand (D) zwischen dem Fahrgestell (1) und der wenigstens einen Achse (2) feststellbar ist. Zur Vereinfachung der Abstandsmessung ist vorgesehen, dass der kapazitive Höhensensor eine veränderliche Kapazität (C2) aufweist, welche das Fahrgestell (1) zusammen mit der wenigstens einen Achse (2) bildet.
Patent DE-102016006799-A1 (DE)
Title: Portalkran zum Transportieren von Gleisjochen
Inventor: GANZ JÖRG
IPC: E01B29/02
Filed: 2016-06-07
Abstract: Ein Portalkran (1) zum Transportieren von Gleisjochen (2) ist mit einem – in einer Kranlängsrichtung (4) verlaufenden – Gleisjochträger (3) ausgestattet, der jeweils an einem Trägerende (5, 6) mit straßen- und gleisverfahrbaren Fahrwerken (7) verbunden ist und zwischen den Trägerenden höhenverstellbare Hebeeinrichtungen (14) aufweist. Der Gleisjochträger (3) ist durch Antriebe (13) in der Kranlängsrichtung (4) verlängerbar ausgebildet.
Patent DE-102016012101-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionsbestimmung
Inventor: YAO YU
IPC: G01S5/02
Filed: 2016-10-08
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zur Positionsbestimmung mindestens eines Objekts, welches jeweils mit einer mobilen Station ausgestattet ist, die einen Empfänger besitzt, und bei dem mindestens vier Referenzobjekte mit Basisstationen eingesetzt werden, die jeweils zunächst eine bekannte Position haben und bei denen die Basisstationen jeweils mit einem Sender ausgestattet sind, wobei die Basisstationen Signale senden und die mobilen Stationen diese Signale empfangen. Erfindungsgemäß senden mindestens zwei der Basisstationen periodische Signale unterschiedlicher Frequenzen und verfügen über dafür geeignete Vorrichtung mit Mittel zum Emittieren von Signalen mit periodischen Mustern, die auf eng benachbarten Frequenzen gesendet werden.