baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006025453-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltungsanordnung
Inventor: HIERHOLZER MARTIN
IPC: H05K1/18
Filed: 2006-05-31
Granted: 2009-12-24
Abstract: Halbleiterschaltungsanordnung (1), mit:  – einer Platine (10) mit mindestens einem Platinenkontakt (11),  – einem Halbleitermodul (20) mit mindestens einem Modulkontakt (21) und  – mindestens einer Schraube (50), welche zur Befestigung des Halbleitermoduls (20) an der Platine (10) ausgebildet ist,  – wobei jeder Modulkontakt (21) einem Platinenkontakt (11) zugeordnet ist,  – wobei ein Kühlkörper (30) zum Kühlen zumindest des Halbleitermoduls (20) vorgesehen ist,  – wobei durch Befestigung mit der Schraube (50) gleichzeitig ein mechanischer und elektrischer Kontakt zwischen dem Platinenkontakt (11) und dem zugeordneten Modulkontakt (21) einerseits und ein mechanischer und thermischer Kontakt und eine Befestigung zwischen dem Halbleitermodul (20) und dem Kühlkörper (30) andererseits ausgebildet sind,  – wobei ein jeweiliger Modulkontakt (21) als Einpresskontakt und ein jeweils zugeordneter Platinenkontakt (11) als Einpressausnehmung ausgebildet sind und  – wobei durch die Befestigung mit der Schraube (50) das Halbleitermodul (20) mit seinem mindestens einen Modulkontakt...
Patent DE-102006040107-B4 (DE)
Title: Kartenaufnahmevorrichtung
Inventor: HAUTVAST HEINZ-JOSEF
IPC: G06K7/01
Filed: 2006-08-28
Granted: 2008-12-18
Abstract: Kartenaufnahmevorrichtung
mit einer Aufnahmeöffnung
(14) zum Einschieben einer Chipkarte (12), einem Verschluss zum
Verschließen
der Aufnahmeöffnung
(14), einer Verriegelungseinheit mit einem Verriegelungselement
(16), das mit einer Schließbewegung
in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist, in der es den Verschluss
verriegelt, und einer Arretiereinheit mit einem Arretierelement
(18), das in eine Arretierstellung bewegbar ist, in der es die in
der Verriegelungsstellung befindliche Verriegelungseinheit arretiert,
sowie einer Sensorik zur Erfassung des Verriegelungszustandes und
zur Überwachung des
Ablaufes der Schließbewegung,
wobei ein Sensor (24; 124) mit einem feststehenden Sensorelement
(26; 126) vorgesehen ist und ein erstes bewegliches Sensorelement (28;
128), das dem Verriegelungselement (16) zugeordnet ist, in einer
ersten Relativstellung einen Schaltvorgang des Sensors (24; 124)
auslöst,
dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites bewegliches Sensorelement
(30; 130) vorgesehen ist, das dem Arretierelement (18) zugeordnet
ist und in einer zweiten Relativstellung einen Schaltvorgang des Sensors
(24; 124) auslöst,
so dass mittels des Sensors (24; 124) der Ablauf...
Patent DE-102006047286-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von lokalen Strömungsgeschwindigkeiten eines Fluids
Inventor: KLINGE FALK
IPC: G01P5/26
Filed: 2006-10-06
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen von lokalen Strömungsgeschwindigkeiten
eines Fluids in einem Fluidvolumen, wobei mit mindestens zwei, aus
unterschiedlichen Richtungen auf das Fluidvolumen gerichteten Kameras
zu mindestens zwei Zeitpunkten Bilder aufgenommen werden, dadurch
gekennzeichnet, dass in den Bildern ein ortsfester Hintergrund (5)
durch das Fluidvolumen (2) hindurch abgebildet wird, dass aus Deformationen
(8) des Hintergrunds (5) in den zu jeweils einem Zeitpunkt aufgenommenen
Bildern auf die räumliche
Lage von Dichteschwankungen des Fluids (1) in dem Fluidvolumen (2)
geschlossen wird, dass anhand der zu unterschiedlichen Zeitpunkten
aufgenommenen Bilder räumliche
Verschiebungen der Dichteschwankungen verfolgt werden und dass aus
den Verschiebungen und dem Abstand der Zeitpunkte die lokalen Strömungsgeschwindigkeiten
des Fluids (1) bestimmt werden.
Patent DE-102006060273-B4 (DE)
Title: Ansauganlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIENER MARTIN
IPC: F02M35/10
Filed: 2006-12-20
Granted: 2016-09-15
Abstract: Ansauganlage einer Brennkraftmaschine für Frischluft, mit einem Lufteintritt (10), einem Verdichter (14) und einer den Lufteintritt (10) mit dem Verdichter (14) derart verbindenden Ansaugstrecke (16), dass die Ansaugstrecke (16) Frischluft (12) von dem Lufteintritt (10) zu dem Verdichter (14) leitet, wobei in der Ansaugstrecke (16) eine den Strömungsquerschnitt der Ansaugstrecke (16) wahlweise verändernde Drosselklappe (20) angeordnet ist und stromab der Drosselklappe (20) sowie stromauf des Verdichters (14) eine Entlüftungsleitung (36) in die Ansaugstrecke (16) mündet, wobei die Drosselklappe (20) zum wahlweise Vergrößern oder Verkleinern des Querschnittes der Ansaugstrecke (16) um eine Schwenkachse (22) schwenkbar gelagert ist, wobei zum Schwenken der Drosselklappe (20) um die Schwenkachse (22) eine Unterdruckdose (26) mit einer Unterdruckleitung (34) vorgesehen ist, wobei die Unterdruckleitung (34) an einem von der Unterdruckdose (26) abgewandten Ende mit der Ansaugstrecke (16) stromab der Drosselklappe (20) und stromauf des Verdichters (14) verbunden ist, wobei die Unterdruckdose (26) eine Rückholfeder (32) aufweist, wobei die Unterdruckdose (26) und die Rückholfeder (32) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass in einem Ruhezustand, in dem ein Druck in der Unterdruckdose (26) einem Umgebungsdruck entspricht, die Drosselklappe (20) den Strömungsquerschnitt der Ansaugstrecke (16) wenigstens teilweise verengt und mit abnehmendem Druck in der Unterdruckdose (26) relativ zum Umgebungsdruck die Drosselklappe (20) gegen die Kraft der Rückholfeder (32) um die Schwenkachse (22) derart verschwenkt, dass die Drosselklappe (20) den Strömungsquerschnitt der Ansaugstrecke (16) zunehmend freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdruckleitung (34) stromab der Einmündung der Entlüftungsleitung (36) mit der Ansaugstrecke (16) verbunden ist.
Patent DE-102007009779-B4 (DE)
Title: Drehverbindung zwischen Welle und Ritzel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FRANK HEIKO
IPC: F16H55/17
Filed: 2007-02-27
Granted: 2019-08-01
Abstract: Drehverbindung zwischen einer Welle eines Planetengetriebes und einem Zahnrad, wobei die Welle (2; 15; 16) mit dem Zahnrad (3; 3.1) jeweils stirnseitig unter Bildung einer gemeinsamen Schnittstelle (2/3; 11/13; 12/14) unmittelbar stoffschlüssig (6) miteinander verbunden ist, so dass ein optimaler Rundlauf des Abtriebselementes (3; 3.1) unabhängig von der Genauigkeit des Planetengetriebes erreicht wird, wobei die stirnseitig stoffschlüssige Verbindung (6) zwischen der Welle (2; 15; 16) und dem Zahnrad (3; 3.1) mittels eines Schmelzschweißverfahrens erfolgt ist, und wobei die gemeinsame Schnittstelle (2/3; 11/13; 12/14) für die stirnseitige stoffschlüssige Verbindung (6) zwischen der Welle (2; 15; 16) und dem Zahnrad (3; 3.1) als Kreisringfläche (11 - 14) ausgebildet ist, wobei die Kreisringfläche (11 - 14) der Welle (2; 15; 16) und des Zahnrads (3; 3.1) annähernd gleiche Durchmesser aufweisen.
Patent DE-102007029520-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Falzen von Blechbauteilen
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: B21D5/16
Filed: 2007-06-26
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Falzen von Blechbauteilen mit einem Falzbett (9), einem Falzwerkzeug (10) und einem Niederhalter (12). Weiterhin weist die Vorrichtung (1) ein Grundgestell (4) auf, welchem die zum Falzen des jeweiligen Blechbauteils erforderlichen Antriebseinrichtungen (7) zugeordnet sind. Um den Umrüstaufwand bei einem Wechsel der zu falzenden Blechbauteilvariante zu reduzieren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Falzbett (9), das Falzwerkzeug (10) und der Niederhalter (12) ein auf die Geometrie und/oder die Abmessungen des zu bearbeitenden Blechbauteils abgestimmtes Falzmodul (11, 16) bilden, welches austauschbar auf dem Grundgestell (4) anordbar ist. Das Grundgestell (4) weist einen das Falzbett (9) und das Falzwerkzeug (10) aufnehmenden Gestelltisch (2) und einen relativ zum Gestelltisch (2) bewegbaren und den Niederhalter (12) aufnehmenden Gestellarm (3) auf. Durch eine Relativbewegung zwischen Gestelltisch (2) und Gestellarm (3) ist der Niederhalter (12) zur Bestückung des Falzbettes (9) mit einem zu bearbeitenden Blechbauteil von dem Falzwerkzeug (10) oder dem Falzbett (9) abhebbar und das zu bearbeitende Blechbauteil während des Falzvorgangs mit einer Niederhaltekraft beaufschlagbar.
Patent DE-102007033182-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatteriesensorelement sowie Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugbatteriesensorelements
Inventor: GRONWALD FRANK
IPC: H01C1/14
Filed: 2007-07-13
Granted: 2012-11-29
Abstract: Kraftfahrzeugbatteriesensorelement mit – einem Widerstandselement (2), das als ein eine ebene Oberfläche (10) aufweisendes Flachteil gebildet ist, und – zumindest zwei auf dem Widerstandselement (2) angeordneten, räumlich voneinander getrennten elektrischen Kontakten (16), die aus flächig auf der Oberfläche (10) des Widerstandselements (2) angeordneten flachen oder runden elektrischen Leitern gebildet sind und zwei Enden aufweisen, dadurch gekennzeichnet, – dass die Kontakte (16) jeweils an ihren beiden Enden derart gebogen sind, dass die Enden als Kontaktstifte aus der Oberflächenebene (10) des Widerstandselements (2) ragen.
Patent DE-102007046306-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: PATAK CHRISTIAN
IPC: G01P15/125
Filed: 2007-09-27
Granted: 2021-10-14
Abstract: Beschleunigungssensor mit mindestens einer ersten Elektrode, mindestens zwei zweiten Elektroden (1, 2), welche relativ zur ersten Elektrode beweglich gelagert sind, wobei die zweiten Elektroden (1, 2) beabstandet zur ersten Elektrode angeordnet und um jeweils eine Achse (3, 4) schwenkbar sind, wobei Federelemente ausgestaltet sind, welche bei einer Auslenkung der zweiten Elektroden (1, 2) aus der Ruhelage eine Rückstellkraft erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Frequenzen der Eigenschwingungen der zwei zweiten Elektroden (1, 2) unterscheiden.
Patent DE-102007046693-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: BRATTKE SIMON DR RER NAT
IPC: G09F9/00
Filed: 2007-09-28
Granted: 2019-08-08
Abstract: Anzeigevorrichtung, die an einem Schutzhelm, einer Gasmaske oder dgl. befestigbar ist undeine an dem Schutzhelm, der Gasmaske oder dgl. montierbare Befestigungseinrichtung (2),eine mit der Befestigungseinrichtung (2) verbundene Positioniereinrichtung (3) sowie eine mit der Positioniereinrichtung (3) verbundene Anzeige (4) zur Darstellung von Bildern aufweist,wobei im auf den Kopf eines Benutzers aufgesetzten Zustand des Schutzhelmes, der Gasmaske oder dgl., wenn die Anzeigevorrichtung daran befestigt ist,- die Anzeige (4) mittels der Positioniereinrichtung vor einem Auge des Benutzers in eine Arbeitsstellung, in der der Benutzer die durch die Anzeige (4) dargestellten Bilder wahrnehmen kann, sowie in eine Ruhestellung bringbar ist, in der die Anzeige (4) nicht im Blickfeld des Auges liegt, und- die Anzeige (4) mit der Befestigungseinrichtung (2) derart lösbar verbunden ist, dass während des Gebrauchs des Schutzhelms, der Gasmaske oder dgl. die Anzeige (4) von der montierten Befestigungseinrichtung (2) getrennt werden kann,und wobei die Anzeige (4) in Ruhestellung in einer Garage (12) ist, in der sie vor äußeren Einflüssen geschützt ist.
Patent DE-102007057661-B4 (DE)
Title: Selbstsperrender Gurtaufroller
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/28
Filed: 2007-11-28
Granted: 2010-05-06
Abstract: Selbstsperrender Gurtaufroller (1) mit folgenden Bauteilen:  – einer fahrzeugsensitiv und/oder gurtbandsensitiv ansteuerbaren Blockiervorrichtung,  – einer Gurtwelle (2), auf der das Gurtband aufwickelbar ist,  – einer im Kraftfluss zwischen der Blockiervorrichtung und der Gurtwelle (2) angeordneten zweistufigen Kraftbegrenzungseinrichtung (3),  – wobei die Kraftbegrenzungseinrichtung (3) ein erstes Kraftbegrenzungselement (4) mit einem hohen Kraftbegrenzungsniveau und ein zweites Kraftbegrenzungselement (5) mit einem niedrigen Kraftbegrenzungsniveau umfasst,  – und das Kraftbegrenzungsniveau von dem hohen Kraftbegrenzungsniveau auf das niedrige Kraftbegrenzungsniveau während der Kraftbegrenzung umsteuerbar ist,  – und parallel zu dem zweiten Kraftbegrenzungselement mit dem niedrigen Kraftbegrenzungsniveau zwischen der Blockiervorrichtung und der Gurtwelle (2) ein drittes Kraftbegrenzungselement (6) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das dritte Kraftbegrenzungselement (6) eine degressive Kraftbegrenzungscharakteristik aufweist,  – und dass das dritte Kraftbegrenzungselement (6) derart ausgelegt ist, dass es einen Abfall auf ein Kraftbegrenzungsniveau, welches niedriger als das niedrige Kraftbegrenzungsniveau ist, beim Umsteuern von...
Patent DE-102007063593-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: RIEGER WALTER
IPC: H01L29/78
Filed: 2007-02-28
Granted: 2009-02-12
Abstract: Halbleiterbauelement
mit folgenden Merkmalen:  einem Halbleitersubstrat (18) mit
einem aktiven Bereich (10) und einem an den aktiven Bereich angrenzenden Randbereich
(11),  wobei der aktive Bereich mit leitfähigem Material (16) gefüllte Trenche
(15) in dem Halbleitersubstrat aufweist, wobei das leitfähige Material
in den Trenchen durch eine Isolationsschicht (17) von dem Halbleitersubstrat
isoliert ist, und wobei zwischen zwei Trenchen jeweils eine Halbleitermesastruktur
(14) ausgebildet ist,  wobei in dem Randbereich eine Kontaktstrukturierung
vorgesehen ist, die eine Kontaktschicht (20) aufweist, die von dem
Halbleitersubstrat (18) isoliert ist,  wobei über der
Kontaktschicht eine Abstandsschicht (12) mit von Stelle zu Stelle
variierender Dicke (d 2 , d 1 ')
ausgebildet ist,  wobei die Abstandsschicht an einer Stelle
(21, 70, 72, 73) in dem Randbereich zumindest bis zur Kontaktschicht durchbrochen
ist; und  wobei die Kontaktstrukturierung so ausgebildet ist,
dass an der Stelle eine Dicke der Abstandsschicht innerhalb eines Toleranzbereichs
kleiner oder gleich einer Dicke der...
Patent DE-102008002430-B4 (DE)
Title: Abgaswärmetauscher mit schwingungsgedämpftem Tauscher-Rohrbündel
Inventor: CAPELLE ANDREAS
IPC: F28D7/00
Filed: 2008-06-13
Granted: 2015-01-29
Abstract: Wärmetauscher (1) für den Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Bündel separat ausgebildeter, strömungstechnisch parallel geschalteter abgasführender Tauscherrohre (20), die in einem separat ausgebildeten geschlossenen Gehäuse (40) angeordnet sind, welches von einem Kühlmittel durchströmt wird, das die Tauscherrohre (20) außenseitig umströmt, wobei ein mechanisches Mittel (30; 34; 70; 72) vorgesehen ist, über das sich Tauscherrohre (20) aneinander abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Mittel (30; 34; 70; 72) das Bündel von Tauscherrohren (20) mechanisch miteinander verbindet und eine federnde Abstützung ausbildet, so dass sich eine federnde Abstützung der Tauscherrohre (20) gegenüber dem Gehäuse (40) ergibt.
Patent DE-102008014641-B4 (DE)
Title: Schlepper
Inventor: PROUST FREDDY
IPC: B62D21/02
Filed: 2008-03-17
Granted: 2020-03-12
Abstract: Schlepper (1) mit einer im heckseitigen Bereich angeordneten Anhängevorrichtung (14) zum Ankuppeln eines fahrbaren Transportbehälters und einer vertikalen Rückwand (10) im Bereich der Anhängevorrichtung (14), wobei benachbart zu der vertikale Rückwand (14) eine Fahrerstandplattform (6) mit einer Anlehnhilfe (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich der Rückwand (10) eine Schutzrahmeneinrichtung (15) vorgesehen ist, wobei sich die Schutzrahmeneinrichtung (15) in Fahrzeuglängsrichtung in Richtung der Anhängevorrichtung (14) erstreckt und innerhalb der maximalen Längenerstreckung sowie der maximalen Breitenerstreckung des Schleppers (1) angeordnet ist.
Patent DE-102008016854-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lokalen Festigung von Eisenbahnradsätzen
Inventor: EVSEENKO VALERI WLADIMIROWITSCH
IPC: C21D9/34
Filed: 2008-04-02
Granted: 2010-12-30
Abstract: Vorrichtung zur lokalen Festigung von Schienenradsätzen mit einem Rahmen, Mechanismen zur Befestigung, zum Aufheben und zur Drehung der Radsätze sowie Heizkörpern, die in Form von Elektroden ausgeführt sind, die an verschiedenen Enden des Rahmens angeordnet und in verschiedene Richtungen hinsichtlich der zu behandelnden Räder ausgerichtet sind, Einrichtungen zum Andrücken der Elektroden, Netzteilen und einer Steuereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit vier Elektroden bestückt ist, die paarweise an jedem Ende des Rahmens befestigt sind, wobei jede Elektrode in Form von zwei gleichen zylindrischen hohlen Scheiben ausgeführt ist.
Patent DE-102008020099-B4 (DE)
Title: Durch mindestens eine Befestigungsschraube zu montierendes Bauteil
Inventor: AMANN ERICH
IPC: F02F1/24
Filed: 2008-04-22
Granted: 2010-10-14
Abstract: Baugruppe mit einem ersten und einem zweiten Bauteil (110, 130), welche mit einander zugekehrten Stirnflächen (118, 134) durch mindestens eine Befestigungsschraube (124) miteinander verbunden sind, wobei das erste Bauteil (110) mindestens einen sich senkrecht zu seiner Stirnfläche (118) sowie durch das erste Bauteil hindurch erstreckenden Schraubenkanal (116) für den Durchtritt der Befestigungsschraube aufweist, welche einen mindestens über einen Teil seiner Länge mit einem Außengewinde (128b') versehenen Schraubenschaft (128a, 128b) besitzt, wobei die Wand des Schraubenkanals mindestens in einem Kanalabschnitt (116a') mindestens bereichsweise ein erstes Innengewinde (116a'') aufweist, in welches das Außengewinde der Befestigungsschraube einschraubbar ist, wobei das zweite Bauteil (130) mit mindestens einem in seine Stirnfläche (134) mündenden Schraubenloch (132) versehen ist, dessen Wand ein zweites Innengewinde (132') aufweist, in welches das Außengewinde der Befestigungsschraube eingeschraubt ist, und wobei das Außengewinde der Befestigungsschraube ein selbstschneidendes Gewinde und das erste sowie das zweite Innengewinde diesem Außengewinde entsprechende und durch letzteres geschnittene...
Patent DE-102008037818-B4 (DE)
Title: Gehörschutz zur Verwendung in Magnetresonanzanlagen
Inventor: PORZELT KLAUS
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-08-14
Granted: 2014-04-30
Abstract: Gehörschutz in In-Ear-Kopfhörer-Bauform zur Verwendung in Magnetresonanzanlagen, wobei an einem gehäuseartigen Adapter (2) ein im Ohr einzusetzendes Ohrpolster (4) vorgesehen ist, wobei an oder in dem Adapter (2) eine Schallerzeugungseinrichtung (7) vorgesehen ist oder eine Schallübertragungseinrichtung (17) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der gehäuseartige Adapter (2) einen Adapterabschnitt (3) aufweist, der zylindrischer Form ist und als Halteabschnitt für das auf ihm lösbar aufgesteckte Ohrpolster (4) dient, wobei das Ohrpolster (4) durch einen Klemm- oder Rastsitz an der Außenseite des Adapters (2) lösbar fixiert ist.
Patent DE-102008046244-B4 (DE)
Title: Systeme zur Ventiltriebsteuerung für Verbrennungsmotoren mit verschiedenen Einlass- und Auslass-Voreil-Modi
Inventor: RAYL ALLEN B
IPC: F02D41/04
Filed: 2008-09-08
Granted: 2016-10-20
Abstract: Ventilsteuerungssystem für einen Verbrennungsmotor, mit: einem Ventilbetätigungssystem, das ein Einlassventil und/oder ein Auslassventil zwischen N Öffnen-Hub-Modi über Hub-Steuerventile betätigt; und einem Steuerungsmodul, das ein Überführen des Einlassventils und/oder Auslassventils zwischen den N Öffnen-Hub-Modi ermöglicht, wobei das Steuerungsmodul M Ventil-Voreil-Modi definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die M Ventil-Voreil-Modi anzeigen, ob das Einlassventil einen Übergang zwischen den N Öffnen-Hub-Modi vor, während der gleichen Zeitspanne oder nach dem Auslassventil durchführt, dass das Steuerungsmodul basierend auf einem aktuellen der M Ventil-Voreil-Modi das Einlassventil und das Auslassventil einen Übergang selektiv ausführen lässt, und dass N und M ganze Zahlen größer Eins sind.
Patent DE-102008055940-B4 (DE)
Title: Sattel
Inventor: PETER FRANK
IPC: B68C1/02
Filed: 2008-11-05
Granted: 2010-08-19
Abstract: Sattel zum Auflegen auf ein Reittier, insbesondere ein Pferd, wobei der Sattel ein formgebendes Gerüst, den Sattelbaum (1; 201) aufweist, der im vorderen Bereich seitliche und jeweils mit einer Abwärtskomponente verlaufende und in aufgelegter Stellung den vorderen Rücken des Reittieres im oberen Bereich seitlich umgreifende Ausleger, die Ortspitzen (2; 202) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ortspitzen (2; 202) des Sattelbaums (1; 201) jeweils eine gegenüber dem umgebenden Verlauf (2o; 2u) der Ortspitzen (2; 202) aufwärts und/oder quer seitlich gerichtete Auswölbung (6; 206) aufweisen.
Patent DE-102008058645-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Widder
Inventor: TUERR PETER
IPC: F04F7/02
Filed: 2008-11-22
Granted: 2013-02-28
Abstract: Hydraulischer Widder beinhaltend einen über eine Wassersäule (H) sich erstreckenden Wasserspeicher (2), der über eine als Treibleitung ausgebildete Anschlussleitung (11), ein sich daran anschließendes Stoßventil (14) und ein sich wiederum daran anschließendes Druckventil (13) mit einem oben mit Luft und unten mit Wasser gefüllten Windkessel (12) wasserleitend verbunden ist, wobei das Wasser auf Grund der Wassersäule (H) des Wasserspeichers (2) alternierend teils über das Stoßventil (14) in Freie gelangt, teils zusätzlich mittels komprimierbarem und sich dekomprimierendem Luftpolster (15) im Windkessel (12) über eine Steigleitung (16) ins Freie gelangt, wobei ein Behälter (5) mindestens teilweise in das Wasser des Wasserspeichers (2) eintaucht und so einen Innenraum (10) definiert, in welchem das Stoßventil (14), das Druckventil (13) sowie mindestens der mit Wasser gefüllte Bereich des Windkessels (12) angeordnet sind, wobei das aus dem Stoßventil (14) austretende Sumpfwasser (21) sich in den Innenraum (10) des Behälters (5) entleert und aus diesem durch eine...
Patent DE-102009014820-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit versenkbarem Verdeck
Inventor: LOWAK HEIKO
IPC: B60J7/20
Filed: 2009-03-25
Granted: 2016-03-10
Abstract: Fahrzeug mit versenkbarem Verdeck, mit einer Deckeleinheit, welche einen Verdeckkastendeckel und eine an dem Verdeckkastendeckel gehaltene Klappeneinheit umfasst, wobei mittels einer beweglichen Klappe der Klappeneinheit ein Aufnahmeraum für ein Gestänge zumindest bereichsweise bedeckbar ist, wobei an der Klappe ein Anlageteil (10) angeordnet ist, und wobei wenigstens ein Fahrzeugteil (18, 28) eine Führung (16, 26) aufweist, entlang welcher durch Bewegen der Deckeleinheit das Anlageteil (10) und damit die Klappeneinheit in eine vorbestimmte Funktionslage verbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (16) an einem Karosserieteil (18) und die Führung (26) durch ein Lagerteil (28) für das Verdeck bereitgestellt ist, wobei die an dem Karosserieteil (18) bereitgestellte Führung (16) und die durch das Lagerteil (28) bereitgestellte Führung (26) in Richtung einer Fahrzeugquerachse (Y) versetzt angeordnet sind, und wobei die durch das Lagerteil (28) bereitgestellte Führung (26) in Richtung der Fahrzeugquerachse (Y) zu einer Außenseite des Fahrzeugs hin versetzt und in Richtung einer Fahrzeughochachse (Z) zumindest bereichsweise tiefer angeordnet ist als die an dem Karosserieteil (18) bereitgestellte Führung (16).
Patent DE-102009024271-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Nadelverschlussdüse
Inventor: HOFFMANN HORST
IPC: B29C45/23
Filed: 2009-06-05
Granted: 2017-05-24
Abstract: Betätigungsvorrichtung zum Betätigen einer Nadelverschlussdüse in einer Kunststoffspritzmaschine, mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Zylinder (6) und ein in dem Zylinder (6) durch ein Druckfluid vor- und zurück bewegbarer Kolben (8) aufgenommen ist, welcher auf eine Verschlussnadel (10) der Nadelverschlussdüse wirkt, um diese in Richtung einer Spritzgussform oder von dieser weg zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gehäuse (2) an der Spritzgussform über federelastische Mittel (22) abstützt und dass eine in einem festen Abstand von der Spritzgussform angeordnete Stützplatte (4) mit einem ersten Gewindeabschnitt (4a) vorgesehen ist, in den ein mit einem zweiten Gewindeabschnitt versehenes Schraubelement (16) einschraubbar ist, welches sich am Gehäuse (2) über einen Anschlag (17) abstützt und dieses entgegen der Kraft der federelastischen Mittel (22) in Richtung zur Spritzgussform hin bewegt, wenn das Schraubelement (16) relativ zum ersten Gewindeabschnitt (4a) rotiert wird.