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Patent DE-102015204452-A1 (DE)
Title: Mixgetränkeeinheit für ein Kühlgerät
Inventor: REHFUSS EVGENI
IPC: A47J31/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Es wird ein Kühlgerät 400 mit einem Kühlraum zur Kühlung von Lebensmitteln beschrieben. Das Kühlgerät 400 umfasst ein Kühlmodul 403, das eingerichtet ist, den Kühlraum des Kühlgeräts 400 zu kühlen. Des Weiteren umfasst das Kühlgerät 400 eine Getränkeeinheit 200 zur Herstellung eines Getränks. Dabei umfasst die Getränkeeinheit 200 ein erstes Bereitstellungsmodul 201 zur Bereitstellung einer ersten Flüssigkeit 101 und ein Geschmacksmodul 205 zur Bereitstelllung von Zusatzstoffen 105. Außerdem umfasst das Kühlgerät 400 ein Steuermodul 401, das eingerichtet ist, Parameter für die Herstellung eines ersten Getränkes zu ermitteln, wobei die Parameter eine erste Menge von der ersten Flüssigkeit 101 und eine erste Temperatur für die Herstellung des ersten Getränks anzeigen. Das Steuermodul 401 ist weiter eingerichtet, zu veranlassen, dass durch das erste Bereitstellungsmodul 201 die erste Menge an erster Flüssigkeit 101 bereitgestellt wird. Außerdem ist das Steuermodul 401 eingerichtet, zu veranlassen, dass die bereitgestellte Menge an erster Flüssigkeit 101 mit Zusatzstoffen 105 aus dem Geschmacksmodul 205 vermischt wird, um das erste Getränk herzustellen, und zu veranlassen, dass das erste Getränk anhand des Kühlmoduls 403 bei der Herstellung gemäß der ersten Temperatur temperiert wird.
Patent DE-102015206463-A1 (DE)
Title: Wellenschaltsystem zum Schalten einer Getriebeeinheit
Inventor: SAUER SIMON
IPC: F16H63/34
Filed: 2015-04-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Wellenschaltsystem (3) zum Schalten einer Getriebeeinheit (2) mit mehreren Schaltelementen (8, 9, 10, 11), mit einer Sperrwelle (12), die jeweils pro Schaltelement (8, 9, 10, 11) eine Sperröffnung (22, 23, 24, 25) mit zumindest einem sich in Umfangsrichtung erstreckenden Sperrbereich (26, 27, 28, 30, 31) und einem sich in Axialrichtung erstreckenden Schaltbereich (32, 33, 34, 35) umfasst, und mit einer zur Sperrwelle (12) koaxialen Schaltwelle (13), die jeweils pro Schaltelement (8, 9, 10, 11) eine sich in Umfangsrichtung erstreckende und im zugeordneten Schaltbereich (32, 33, 34, 35) angeordnete Mitnahmeöffnung (41, 42, 43, 44) umfasst, die durch eine relative Axialverschiebung der Schaltwelle (13) gegenüber der Sperrwelle (12) zwischen einer Neutralstellung und zumindest einer ersten Schaltstellung verschiebbar ist, wobei die Schaltelemente (8, 9, 10, 11) mit einem jeweiligen Eingriffsende (29) radial von außen in die Sperrwelle (12) und die Schaltwelle (13) hineinragen, die Sperrwelle (12) und die Schaltwelle (13) gemeinsam um ihre Längsachse gegenüber den Eingriffsenden (29) verdrehbar sind, wenn die Eingriffsenden (29) in Axialrichtung zu ihrem jeweils zugeordneten Sperrbereich (26, 27, 28, 30, 31) ausgerichtet sind, und die Eingriffsenden (29) zum Schalten der Getriebeeinheit (2) mittels axialer Verschiebung der Mitnahmeöffnung (41, 42, 43, 44) zwischen der Neutralstellung und der ersten Schaltstellung verlagerbar sind, wenn die Eingriffsenden (29) in Umfangsrichtung durch gemeinsame Verdrehung der beiden Wellen (12, 13) zum jeweils zugeordneten Schaltbereich (32, 33, 34, 35) ausgerichtet sind. Erfindungsgemäß ist zumindest einer der Sperrbereiche als erster Schalt-Sperrbereich (30) ausgebildet, der in Axialrichtung im Bereich der ersten Schaltstellung angeordnet ist, so dass die beiden Wellen (12, 13) bei in erster Schaltstellung befindlichem Eingriffsende (29) gegenüber diesem verdrehbar sind.
Patent DE-102015207187-A1 (DE)
Title: Umrichter mit Kurzschlussunterbrechung in einer Halbbrücke
Inventor: LUTZE MARCEL
IPC: H02M1/32
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Umrichters (1), wobei eine Plusleitung (12) und eine Minusleitung (13) eines Zwischenkreises (3) durch eine Halbbrücke (17) jeweils über mehrere Halbleiterschalter (20, 21, 23) mit einem Wechselspannungs-Phasenleiter (9) verschaltet sind, wobei jeder Halbleiterschalter (20, 21, 23) jeweils eine eigene, in Reihe geschaltete Schmelzsicherung (22, 24) aufweist. Der Umrichter (1) soll bei einem Dauerkurzschluss durch einen der Halbleiterschalter (23) robust reagieren. Das Verfahren umfasst hierzu das Detektieren des defekten Halbleiterschalters (23), der dauerhaft in einem elektrisch leitenden Zustand verharrt, und ein schrittweises Aufschmelzen der Schmelzsicherung (24) des defekten Halbleiterschalters (23) durch mehrmaliges miteinander Kurzschließen der Plusleitung (12) und der Minusleitung (13) über den defekten Halbleiterschalter (23) und über mindestens zwei weitere der Halbleiterschalter (21). Jeder Kurzschluss dauert nur jeweils eine Pulszeitdauer (Tsoa), die kleiner ist als eine Schmelzzeitdauer (Ta), die die Schmelzsicherung bei durchgängigem Kurzschluss zum Aufschmelzen benötigt.
Patent DE-102015207347-A1 (DE)
Title: Farbe-auf-anforderung-system mit einem farbgradienten
Inventor: ZIETZ HEATH D
IPC: H01L25/075
Filed: 2015-04-22
Abstract: Eine Instrumentenclusteranordnung weist wenigstens ein erstes und ein zweites Leuchtdiodenpaket auf, welche jeweils eine Lichtquelle mit einer ersten Farbe und eine Lichtquelle mit einer zweiten Farbe aufweisen. Die Leuchtdiodenpakete sind umkonfigurierbar, um eine erste Farbe und eine zweite Farbe anzuzeigen. Das erste Leuchtdiodenpaket ist dafür ausgelegt, eine erste Intensität der ersten Farbe anzuzeigen. Das zweite Leuchtdiodenpaket ist dafür ausgelegt, eine zweite Intensität der ersten Farbe gleichzeitig mit dem Anzeigen der ersten Intensität der ersten Farbe durch das erste Leuchtdiodenpaket anzuzeigen. Die zweite Intensität der ersten Farbe ist kleiner als die erste Intensität der ersten Farbe, um das Erscheinungsbild eines Gradienten zwischen dem ersten und dem zweiten Leuchtdiodenpaket bereitzustellen. Es sind auch ein System zum Beleuchten einer Instrumentenclusteranordnung und ein nicht flüchtiges maschinenlesbares Medium offenbart.
Patent DE-102015214008-A1 (DE)
Title: Sensorelementeinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Sensorelementeinrichtung
Inventor: GRAFF FRANK
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-07-24
Abstract: Eine Sensorelementeinrichtung für einen kapazitiven Berührungsschalter einer Bedieneinrichtung weist ein Sensorelementgehäuse aus Kunststoff, einen durchgehenden Lichtleitkanal von der Unterseite zur Oberseite sowie ein kapazitiven Sensorelement an der Oberseite auf. Das Sensorelement weist mehrere längliche Abschnitte auf, wobei mindestens ein Abschnitt an einer Seite an dem Sensorelementgehäuse entlang verläuft von der Oberseite bis mindestens zu einer Ebene, die von der Unterseite des Sensorelementgehäuses gebildet ist. Das Sensorelement besteht aus Metall bzw. ist metallisch und das Sensorelementgehäuse ist in einem Kunststoffspritzgussverfahren zusammen mit dem Sensorelement hergestellt bzw. das Sensorelementgehäuse ist an das Sensorelement angespritzt.
Patent DE-102015214879-A1 (DE)
Title: Geräuschlose Kette und Geräuschlos-Ketten-Übertragungssystem
Inventor: SATO TOSHIFUMI
IPC: F16G13/06
Filed: 2015-08-04
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine geräuschlose Kette und eine Geräuschlos-Ketten-Übertragungsvorrichtung bereitzustellen, die ein Kettenverhalten beim Kettenlauf stabilisieren, um mit einer einfachen Konfiguration ein Auftreten eines Zahnüberspringens zu unterbinden und ein Strangvibrationsgeräusch und ein Kämmgeräusch zu verringern. Bei einer geräuschlosen Kette 110 sind ein Stiftloch 161 einer inneren Platte 160 und ein Paar von Verriegelungsstiften 170 in einer solchen Größe konfiguriert, dass ein Spalt zwischen einer Sitzfläche 163 und einer Rückfläche eines kurzen Stifts 172 gebildet ist in einem Zustand, in dem das Paar von Verriegelungsstiften 170 auf Rollflächen 171a und 172a miteinander in Kontakt steht.
Patent DE-102015216502-A1 (DE)
Title: Optimierte Start/Stopp Automatik
Inventor: FEIFEL HARALD
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem zur Ansteuerung einer Start/Stopp-Automatik eines Fahrzeugs. Das Fahrerassistenzsystem weist eine Sensor- und/oder Kommunikationseinheit und eine Recheneinheit auf. Die Sensor- und/oder Kommunikationseinheit ist dabei ausgeführt, Informationen über die Ampelphase einer Ampel zu erfassen. Die Recheneinheit ist außerdem ausgeführt, unter Berücksichtigung der erfassten Informationen über die Ampelphase die Start/Stopp-Automatik des Fahrzeugs anzusteuern.
Patent DE-102015217318-A1 (DE)
Title: System und Kommunikationsmodul zur Steuerung einer Wäschepflegemaschine
Inventor: LAUKART PHILIP
IPC: D06F33/30
Filed: 2015-09-10
Abstract: Es wird ein System 100 zur gemeinschaftlichen Nutzung einer Wäschepflegemaschine 110 beschrieben. Das System 100 umfasst eine Steuereinheit 101, die eingerichtet ist, zu ermitteln, dass ein Nutzer die Wäschepflegemaschine 110 in einem ersten Zeitraum nutzen möchte. Dabei sind die Steuereinheit 101 und die Wäschepflegemaschine 110 örtlich voneinander getrennt. Das System 100 umfasst weiter ein Kommunikationsmodul 120, das eingerichtet ist, eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der Wäschepflegemaschine 110 und einer elektrischen Versorgungsquelle 130 zu trennen bzw. zu bilden. Die Steuereinheit 101 ist weiter eingerichtet, das Kommunikationsmodul 120 über eine WAN-Kommunikationsverbindung 102 zu veranlassen, die elektrisch leitende Verbindung für den ersten Zeitraum zu bilden.
Patent DE-102015219216-A1 (DE)
Title: Getränk zum Ausbilden einer Emulsion infolge von Erschütterung, und Getränkeflasche
Inventor: ROEB MICHAEL
IPC: C12G3/04
Filed: 2015-10-05
Abstract: Es wird ein Getränk (1) offenbart, das eine farblose erste Flüssigkeit (11) und eine farbige zweite Flüssigkeit (12) aufweist, wobei die Dichte der ersten Flüssigkeit (11) größer ist als die Dichte der zweiten Flüssigkeit (12), sodass die Flüssigkeiten in einem Ruhezustand übereinander geschichtet sind. Des Weiteren wird eine Getränkeflasche (2) offenbart, die zum Aufnehmen des Getränks (1) vorgesehen ist. Die Flasche (2) weist einen transparenten Bereich (2t) und einen intransparenten Bereich (2i) auf. Der transparente Bereich (2t) ist so angeordnet, dass in einem Ruhezustand der Flasche lediglich die farblose erste Flüssigkeit (11) durch diesen zu erkennen ist.
Patent DE-102015219983-A1 (DE)
Title: Kryogenes Druckbehältersystem
Inventor: HETTENKOFER SIMON
IPC: F17C7/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Es wird kryogenes Druckbehältersystem, umfassend einen kryogenen Druckbehälter (10), welcher einen Innenbehälter (30) und einen Außenbehälter (20) aufweist, wobei zwischen dem Innenbehälter (30) und dem Außenbehälter (20) zumindest bereichsweise ein evakuierter Raum (25) angeordnet ist, aufgezeigt, wobei eine Induktionsvorrichtung umfassend eine Magnetfelderzeugungsvorrichtung (50) und ein Heizelement (60) zum Erhöhen der Temperatur des Gases in dem Druckbehälter (10), wobei die Magnetfelderzeugungsvorrichtung (50) zum induktiven Erwärmen des Heizelements (60) ausgebildet und angeordnet ist.
Patent DE-102015225301-A1 (DE)
Title: Hydraulische Betätigung einer Kupplung
Inventor: HUNOLD BERNARD
IPC: F16D48/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Pumpenanordnung (120) zur Bereitstellung eines Volumenstroms für eine hydraulische Betätigungseinrichtung (130) einer Kupplungseinrichtung (115) umfasst einen Druckanschluss (155) zur Verbindung mit der Betätigungseinrichtung (130); eine erste Pumpe (140) zur Bereitstellung eines ersten Volumenstroms; eine zweite Pumpe (145) zur Bereitstellung eines zweiten Volumenstroms, wobei der erste Volumenstrom an den Druckanschluss (155) geführt ist; ein Ventil (160) mit einer ersten Stellung, in der der zweite Volumenstrom an den Druckanschluss (155) geführt ist, um während einer Betätigung (235) der Kupplungseinrichtung (115) einen größeren Volumenstrom bereitzustellen, und einer zweiten Stellung, in der der zweite Volumenstrom an eine Saugseite der zweiten Pumpe (145) zurückgeführt ist, um während eines Aufrechterhaltens (205) der Betätigung einen kleineren Volumenstrom bereitzustellen.
Patent DE-102015226600-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L12/10
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät für ein Fahrzeug, aufweisend ein Schnittstellenelement zur Anbindung des Steuergerätes an ein physikalisches Daten-Übertragungsmedium; wobei an das Schnittstellenelement Energie unter Verwendung des physikalischen Daten-Übertragungsmediums übertragbar ist; wobei das Schnittstellenelement eingerichtet ist, unter Verwendung der durch das physikalische Daten-Übertragungsmedium übertragenen Energie versorgbar zu sein, so dass die Funktionalität des Schnittstellenelementes, die Aufrechterhaltung einer Verbindung zur Übertragung von Daten über das physikalische Daten-Übertragungsmedium, im Falle, dass sich das Steuergerät in einem inaktiven bzw. nicht mit Energie versorgten Zustand befindet, erhalten bleibt, wobei das Steuergerät über eine externe Stromversorgung versorgt wird, wobei mindestens eine Teilfunktionalität des Steuergerätes so ausgelegt ist, dass ihr zwei Spannungsquellen zur Verfügung stehen.
Patent DE-102016002598-A1 (DE)
Title: Schnelle 3D Sinterdrucker mit kontinuielichem (Vollfarb-)Druck
Inventor: ULRICH MARKUS
IPC: B29C64/141
Filed: 2016-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft drei Verfahren und Vorrichtungen zur schichtweisen Herstellung von dreidimensionalen Objekten mittels Pulvers, insbesondere gekrümmt geschichtet mittels einer Drucktrommel, direkter Lasersinterung und kontinuierlicher Objektträgerabsenkung, bzw planar geschichtet mittels elektrostatischer Aufladung und Übertragung verschiedenster Pulver (hinsichtlich Materialeigenschaften und Farbgebung) auf eine geschlossene, stetig umlaufende Folie als Zwischenträger mit Ausgleichsrollen um die aufgebrachte Schicht taktweise per Hitzestempel auf das Druckobjekt aufzubringen. Die dritte Methode kombiniert Elemente der vorgenannten Technologien, indem eine Kaskade von in die umlaufende Trommel eingebauten Laser-Trommel-Druckwalzen-Einheiten den kontinuierlichen Druck ermöglicht. Alle drei Methoden erlauben bislang unerreichte Druckzeiten, zwei bieten sogar den Schnelldruck vielfältiger Materialeigenschaften inkl. Vollfarbdruck.
Patent DE-102016003158-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Gargerät und das Verfahren damit
Inventor: GUSTATUS HOLDING GMBH
IPC: A47J27/14
Filed: 2016-03-15
Abstract: Gargerät, dessen Basis ein pfannenartiges Gargerät bildet, zu dem zumindest ein modular gebautes Umluft-Gargerät benachbart gestapelt angebracht ist damit, dass die den beiden Gargeräten gemeinsame Fläche durch eine lösbar installierte Trennwandung gebildet ist. Dadurch sind sowohl identische wie auch unterschiedliche, gleichzeitig ablaufende oder zeitversetzte Garprozesse in beiden Gargeräten umsetzbar. Um die Problematik beim Transportieren von so einem Gerät zu vermeiden oder leichteres Austauschen von einem der Geräte vor Ort vorzunehmen, werden das pfannenartige untere Gargerät mit dem oberen Umluft-Gargerät miteinander lösbar verbunden.
Patent DE-102016008102-A1 (DE)
Title: Schallwandler (Lautsprecher) mit kombiniertem permanent- und elektromagnetischem Hybridantrieb
Inventor: URBANKE ROLF
IPC: H04R11/02
Filed: 2016-07-05
Abstract: Einleitung Die Erfindung betrifft den Bereich der Schallwiedergabe hörbarer Frequenzen in Form von Schallwandlern (Lautsprechern) und beansprucht das Patent von technischen Neuerungen im Bereich des Membranantriebes. Diese Erfindung beschreibt die konsequente Weiterentwicklung des Lautsprecherantriebes aus der Patentanmeldung 10 2013 017 679.4 und der Gebrauchsmusteranmeldung 20 2013 012 087.8.
Patent DE-102016010672-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür und Verfahren
Inventor: ERICES BERNARDO
IPC: E05B81/90
Filed: 2016-09-05
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (10) für eine Fahrzeugtür (45), umfassend eine von einer Sperrklinke (12) arretierbare Drehfalle (11) zum Einfangen eines Schließelementes (15) bei geschlossener Fahrzeugtür (45), wobei die Sperrklinke (12) von einem, insbesondere elektromotorischen, Antrieb (41), zwecks Freigabe der Drehfalle (11), verlagerbar ist, und wobei eine Anbindung (37) für eine mechanische Öffnungsbetätigung (46) der Fahrzeugtür (45), insbesondere einen Türaußengriff, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (10) ein Kopplungselement (32) aufweist, welches besagte Anbindung (37), im Falle einer Crashdetektion durch einen der Verriegelungsvorrichtung (10) zuordenbaren Crashsensor (47), mit der Sperrklinke (12) koppelt.
Patent DE-102016102588-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Anschlussträgers, Anschlussträger, optoelektronisches Bauelement mit einem Anschlussträger und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: WINDISCH REINER
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-02-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Anschlussträgers mit den folgenden Schritten angegeben: – Bereitstellen eines Trägers (1), – Aufbringen eines flüssigen Fügestoffs (3) auf eine erste Hauptfläche des Trägers (2), – Aufbringen mindestens eines elektrisch leitenden Anschlusselements (4) auf den flüssigen Fügestoff (3), und – Aushärten des Fügestoffs (3). Weiterhin werden ein Anschlussträger, ein optoelektronisches Bauelement mit einem Anschlussträger und ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements angegeben.
Patent DE-102016104885-A1 (DE)
Title: Leitungselement mit einem Innenelement und einem Außenelement
Inventor: SCHENK KARSTEN
IPC: F16L11/20
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Leitungselemente (600) bestehend aus einem mehrlagigen Innenelement (IE) und einem Außenelement (AE), wobei Innenelement (IE) und Außenelement (AE) punktuell, linienförmig, teil- oder vollflächig miteinander im Kontakt stehen. Ferner ist ein sich über die Bauteillänge erstreckender Reibkontaktschutz bzw. im Kontaktbereich von Innenelement (IE) und Außenelement (AE) eine Reibschicht (121) vorgesehen. Hierdurch lässt sich der Verschleiß des Außenelementes (AE) durch Reibung minimieren.
Patent DE-102016112967-A1 (DE)
Title: Schallmesssystem mit einem Hybridwellenleiter, eine Wärmeisolation bereitstellend
Inventor: DESILVA UPUL P
IPC: G01K11/24
Filed: 2016-07-14
Abstract: Ein Gasturbinenmotor (10) mit einem Hybridwellenleiter (84) zur Platzierung angrenzend an einen Strömungsweg (17) für heiße Verbrennungsgase im Motor. Der Wellenleiter enthält ein erstes und zweites gegenüberliegendes Ende (88, 90) und umfasst eine erste Sektion (100), die aus einem ersten Material ausgebildet ist, die sich von einem Übergangsgebiet (104) zum ersten Ende (88) erstreckt, und eine zweite Sektion (102), die aus einem zweiten Material ausgebildet ist, die sich von dem Übergangsgebiet (104) zum zweiten Ende (90) erstreckt. Bei einer Ausführungsform ist das erste Material ein Metall oder eine Keramik, und das zweite Material ist ein elektrisch isolierendes Material mit einer niedrigeren Wärmeleitfähigkeit als das Material der ersten Sektion. Bei einer weiteren Ausführungsform isoliert eine Membran (58) einen Hohlraum (36) des Wellenleiters gegenüber Verbrennungsgas.
Patent DE-102016117770-A1 (DE)
Title: Kabelmanagement
Inventor: GRIMMEISEN JÜRGEN
IPC: H02S40/36
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lamellendach mit drehbar gelagerten Lamellen, wobei die Lamellen jeweils einen als Hohlkammerprofil ausgeführten Grundkörper aufweisen, auf dessen Oberseite zumindest ein Photovoltaikmodul mit Anschlüssen zur elektrischen Kontaktierung befestigt ist, und dass zumindest ein Teil der Anschlüsse elektrisch mit Anschlusskabeln verbunden sind. Dabei ist es vorgesehen, dass die Photovoltaikmodule mehrerer Lamellen bis zu einer Systemspannung von maximal 60 V in Reihe geschaltet sind. Es wird so ein eigensicheres Lamellendach erhalten.
Patent DE-102016118371-A1 (DE)
Title: Expansionsscherstift für Verwendung mit Gewindeschneidschraube
Inventor: HALL BRENT ALAN
IPC: F02M35/10
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ein Kopplungssystem zum Befestigen eines ersten Teils an einem zweiten Teil unter Verwendung eines Fixier- und Expansionsscherstifts wird offenbart. Das erste Teil hat einen ersten Flansch und kann ein Formteil sein, wie z. B. ein Einlasskrümmer. Das zweite Teil hat einen zweiten Flansch und kann eine Komponente, wie z. B. ein Drosselklappengehäuse, sein, das am ersten Teil befestigt wird. Die Komponente enthält eine Befestigungselementdurchgangsbohrung mit einem Innendurchmesser. Der Fixier- und Expansionsscherstift erstreckt sich senkrecht vom ersten Flansch. Der Stift enthält eine Expansionswand, die sich über die Oberfläche des Flansches hinaus erstreckt. Eine Befestigungselementaufnahmebohrung ist konzentrisch in dem Stift relativ zu der Wand ausgebildet. Die Wand ist von einem ersten Durchmesser auf einen zweiten Durchmesser expandierbar. Der erste Durchmesser ist kleiner als der Innendurchmesser der Befestigungselementdurchgangsbohrung. Der zweite Durchmesser ist zumindest gleich dem Innendurchmesser der Befestigungselementdurchgangsbohrung.
Patent DE-102016120232-A1 (DE)
Title: Getränkemaschinenvorrichtung
Inventor: HELBLING NORBERT
IPC: G05D16/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Getränkemaschinenvorrichtung, insbesondere Kaffeemaschinenvorrichtung, mit zumindest einem Fluidkanal (12; 12b), welcher zumindest einen Hauptströmungskanal (20; 20b) aufweist, und mit zumindest einer Ventileinheit (14), welche zumindest ein Ventilelement (16) mit zumindest einer Drucksteuerfläche (18) aufweist und welche dazu vorgesehen ist, zumindest in Abhängigkeit von einem auf die Drucksteuerfläche (18) wirkenden Fluiddruck den Hauptströmungskanal (20; 20b) durch Bewegung des Ventilelements (16) zu öffnen und/oder zu schließen.Es wird vorgeschlagen, dass die Drucksteuerfläche (18) außerhalb des Hauptströmungskanals (20; 20b) angeordnet ist.
Patent DE-102016120243-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Getriebe
Inventor: OH DAVID GON
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-10-24
Abstract: Eine Getriebezahnradanordnung weist vier einfache Planetenradsätze und sechs Schaltelemente auf. Die sechs Schaltelemente werden in Dreierkombinationen zur Erzeugung von zehn Vorwärtsgangübersetzungen und einer Rückwärtsgangübersetzung eingerückt. Ein Modul mit vier Kupplungen koppelt eine Zwischenwelle selektiv mit vier verschiedenen Zahnradelementen. Bei einem Schaltelement handelt es sich um eine Bremse.
Patent DE-102016120400-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines Reibelements einer Kupplung für ein Automatikgetriebe
Inventor: LIM KWANG HYUK
IPC: B60W30/186
Filed: 2016-10-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Schutz eines Reibelements einer Kupplung für ein Automatikgetriebe bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Berechnen einer äquivalenten Drehzahl X eines Reibelements unter Verwendung einer trigonometrischen Funktionsgleichung auf der Grundlage eines virtuellen rechtwinkligen Dreiecks durch eine Steuereinheit; Eingeben eines Reibelement-Schutzmodus durch die Steuereinheit, wenn eine Drehzahl eines Motors einen vorgegebenen Grenzwert beim Fahren in einer Stufe mit konstanter Geschwindigkeit über einer vorgegebenen Schaltstufe eines Automatikgetriebes überschreitet; Ermitteln, ob die berechnete äquivalente Drehzahl X des Reibelements einen vorgegebenen kritischen Wert überschreitet, durch die Steuereinheit, wenn die Steuereinheit den Reibelement-Schutzmodus eingibt; und Verringern der Drehzahl des Motors durch Anwenden eines Soll-Motordrehmomentgrenzwerts durch die Steuereinheit, wenn die äquivalente Drehzahl X des Reibelements den vorgegebenen kritischen Wert in einem Zustand überschreitet, in dem die Steuereinheit den Reibelement-Schutzmodus eingibt, wobei das virtuelle rechtwinklige Dreieck erlangt wird unter Verwendung einer Drehzahl Z einer Abtriebswelle, einer Drehzahl Y einer Turbine und einer äquivalenten Drehzahl X des Reibelements des Automatikgetriebes als Höhe sowie unter Verwendung einer der Turbine entsprechenden Zähnezahl α, einer der Abtriebswelle entsprechenden Zähnezahl β und einer virtuellen Maßhilfslinie γ als Grundlinie.