baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017111333-A1 (DE)
Title: Stoßenergieverzehrvorrichtung
Inventor: SHI MINZHE
IPC: F16F7/12
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßenergieverzehrvorrichtung- mit einem Verformungsrohr und einem Stößel, die sich jeweils mit ihrer Längsachse entlang einer Stoßrichtung erstrecken und relativ zueinander entlang der Stoßrichtung verschiebbar sind, wobei- der Stößel bei der Relativverschiebung verformend am Verformungsrohr angreift.Die erfindungsgemäße Stoßenergieverzehrvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verformungsrohr eine innere Verformungswand und eine diese zumindest teilweise umschließende äußere Verformungswand aufweist, und der Stößel derart bei der Relativverschiebung zwischen die innere und die äußere Verformungswand eintauchend positioniert ist, dass er die innere und die äußere Verformungswand verformt.
Patent DE-102017112374-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug mit wechselbarem Schneidring
Inventor: SCHMID FRANK
IPC: B23C5/28
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fräswerkzeug mit einem um eine Werkzeugachse (12) rotierbaren, an seiner Rückseite mit einer Maschinenspindel koppelbaren Werkzeugkopf (14), einer Vielzahl von auf einem Schneidkreis um die Werkzeugachse (12) herum verteilt angeordneten Schneidelementen (16) zur Fräsbearbeitung eines Werkstücks und einem durch den Werkzeugkopf (14) hindurch verlaufenden Kanalsystem (60) zur Kühlmittelzuführung zu den Schneidelementen (16). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass ein mit den Schneidelementen (16) bestückter Wechselring (18) auf einen vorderseitigen Stirnflansch (20) des Werkzeugkopfs (14) formschlüssig aufgesetzt und dort lösbar fixiert ist.
Patent DE-102017113756-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Druckprüfung von beliebigen Prüflingen, deren Volumen mit einer Flüssigkeit gefüllt wird
Inventor: BANDLER FRANK
IPC: G01M3/02
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Druckprüfung von beliebigen Prüflingen, deren Volumen mit einer Flüssigkeit gefüllt wird, wobei der Prüfling mit einem Druckbehälter in Verbindung steht. Weiterhin ist der Druckbehälter über ein steuerbares Ventil an einen Druckgasbehälter angeschlossen, welcher oberhalb der Flüssigkeitssäule im Druckbehälter diese Flüssigkeitssäule mit Druckgas beaufschlagt, derart, dass sich der Prüfdruck im Prüfling nach vorgegebener Prüfkurve verändert, wobei der Prüfdruck mittels eines Drucksensors überwacht wird. Zum pulsationsfreien Durchlaufen von verschiedensten Prüfkurven wird ein Proportionalregelventil zwischen den Druckgasbehälter und den Druckbehälter geschalten, wobei das Druckgas membran- oder kolbenfrei unmittelbar mit der Flüssigkeitsoberfläche im Druckbehälter in Kontakt gelangt sowie das eingesetzte Druckgas bezogen auf die Flüssigkeit unlöslich oder nicht mischbar ist.
Patent DE-102017114168-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Erfassung der auf eine Anhängerkupplung wirkenden Kräfte und Anhängerkupplung mit dieser
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: G01L1/22
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (05) zur Erfassung der auf eine Anhängerkupplung (01) wirkenden Kräfte umfassend einen in die Anhängerkupplung (01) integrierbaren Kraftmessbolzen (07). Die Sensoreinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der Kraftmessbolzen (07) in einer Bohrung (08) der Anhängerkupplung (01) anordenbar ist, und dass die Sensoreinrichtung (05) weiterhin eine an eine Signalschnittstelle (14) des Fahrzeuges anschließbare Verbindungeinheit (13) zur Übertragung der mittels Kraftmessbolzen (07) erfassten Daten an eine Auswerteeinheit des Fahrzeuges umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anhängerkupplung (01) für ein Fahrzeug umfassend einen Kugelhals (02) zur Befestigung an einem Fahrzeugrahmen (03) und einen an dem freien Ende des Kugelhalses (02) befindlichen Kugelkopf (04) zur Befestigung eines Anhängers sowie eine Sensoreinrichtung (05) zur Messung der auf die Anhängerkupplung (01) wirkenden Kräfte.
Patent DE-102017114646-A1 (DE)
Title: Förder- und Verdichterelement, Hohlwelle, Verbrennungsmotor und Verfahren zum Reinigen von Blowby-Gasen
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: F04D13/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Förder- und Verdichterelement 2 zum Einsatz in einer rotierbaren Hohlwelle 4 und zum Fördern von einem an einer Innenwand der Hohlwelle 4 geführten Fluid in einer Förderrichtung. Mit dem Ziel eines geringeren Bauraumbedarfs und einer besseren Fluidförderung weist das Förder- und Verdichterelement 2- eine Axialförder- und verdichtereinrichtung 8 für das Fluid mit einem ersten Strömungskanal 10 für ein gereinigtes Gas, wobei die Axialförder- und verdichtereinrichtung 8 radial um den ersten Strömungskanal 10 ausgebildet ist, und/oder- eine Radialförder- und verdichtereinrichtung 14 für das Fluid mit einem zweiten Strömungskanal 36 für ein Gas, wobei die Radialförder- und verdichtereinrichtung radial um den zweiten Strömungskanal 36 ist, auf.Des Weiteren werden eine Hohlwelle, ein Verbrennungsmotor und ein Verfahren zum Reinigen von Blowby-Gasen durch die Erfindung bereitgestellt.
Patent DE-102017122264-A1 (DE)
Title: Drucksensorchip und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: POBERING SEBASTIAN
IPC: G01L7/08
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Drucksensorchips (11). Es erfolgt zuerst das Bereitstellen eines ersten Wafers als Sensorplatte(01), in welcher eine Druckkammer (15) des Drucksensorchips ausgebildet werden soll. Es wird eine gewünschte Dicke einer Membran (07) festgelegt, die auf einer Membranseite (02) der Sensorplatte (01) über der Druckkammer (15) erzeugt werden soll. Sodann werden mindestens die folgenden Strukturierungsschritte von einer der Membranseite gegenüberliegenden Öffnungsseite (03) aus ausgeführt, zur Ausbildung der Druckkammer (15): ein erster Strukturierungsschritt, durch welchen im ersten Wafer Strukturen mit Seitenwänden mit einem Flankenwinkel im Bereich 90° ±20° erzeugbar sind, anisotropes nasschemisches Ätzen, sowie nachfolgen isotropes Ätzen. Schließlich wird ein zweiter Wafer als Verstärkungsplatte (12) bereitgestellt und eine Durchgangsöffnung (14) in diese eingebracht. Abschließend wird die Sensorplatte (01) auf der Öffnungsseite (03) mit der Verstärkungsplatte (12) verbunden, wobei die Durchgangsöffnung (14) in die Druckkammer (15) mündet. Die Erfindung betrifft außerdem einen Drucksensorchip (11).
Patent DE-102017122711-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb einer selbstfahrenden landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: NEITEMEIER DENNIS
IPC: A01D41/12
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Betrieb einer selbstfahrenden landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) mit mindestens einem Arbeitsorgan (3-8) und mit einem Fahrerassistenzsystem (9) zum Erzeugen von Steueraktionen innerhalb der Arbeitsmaschine (1), wobei eine Sensoranordnung (10) zur Erzeugung von Umfeldinformationen vorgesehen ist, wobei das Fahrerassistenzsystem (9) die Steueraktionen basierend auf den Umfeldinformationen erzeugt, wobei die Sensoranordnung (10) ein kamerabasiertes Sensorsystem (11) und ein laserbasiertes Sensorsystem (12) aufweist, die jeweils Sensorinformationen zu einem vorbestimmten, relevanten Umfeldbereich (13) der Arbeitsmaschine (1) erzeugen,wobei die Sensorinformationen des kamerabasierten Sensorsystems (11) als Ausgangs-Kamerabilder (14)vorliegen. Es wird vorgeschlagen, dass das Fahrerassistenzsystem (9) ein Bildverarbeitungssystem (15) zur Verarbeitung der Ausgangs-Kamerabilder (14) aufweist, dass die Ausgangs-Kamerabilder (14) von dem Bildverarbeitungssystem (15) nach einer Segmentierungsvorschrift in Bildsegmente (18) segmentiert werden, dass ein Sensorfusionsmodul (19) vorgesehen ist und dass die segmentierten Kamerabilder (14') von dem Sensorfusionsmodul (19) mit den Sensorinformationen des laserbasierten Sensorsystems (12) fusioniert werden.
Patent DE-102017123488-A1 (DE)
Title: Türverkleidung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DE LIRA ADRIANO MOROZINI
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türverkleidung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Türverkleidung einen Grundkörper, einen Türgriff (100), ein Bezugsmittel (101) und ein Sicherungsmittel (102) umfasst, wobei der Türgriff (100) am Grundkörper befestigt ist, wobei das Bezugsmittel (101) den Türgriff (100) zumindest teilweise umhüllt, wobei das Sicherungsmittel (102) am Grundkörper befestigt ist, wobei das Sicherungsmittel (102) einteilig und/oder einstückig mit dem Bezugsmittel (101) ausgebildet ist.
Patent DE-102017124849-A1 (DE)
Title: Etui, insbesondere ein Brillenetui
Inventor: BRENNDÖRFER EDELTRAUD
IPC: A45C11/04
Filed: 2017-10-24
Abstract: Offenbart ist eine Aufbewahrungsmöglichkeit für eine Brille. Diese Aufbewahrungsmöglichkeit bzw. das Brillenetui ist speziell dafür gedacht, dass es einhändig bedient werden kann. Dazu ist das Brillenetui mit einem Halsband versehen, das um den Hals getragen werden kann, welches wiederum nicht mit dem Brillenfach selbst sondern mit dem Deckel bzw. der Lasche, welche das Brillenetui verschließt, verbunden ist. Zieht nun ein Benutzer an dem Brillenetui, während es um dessen Hals hängt, wird die Lasche geöffnet.
Patent DE-102017125230-A1 (DE)
Title: Linse, linsenanordnung und leuchtmodul
Inventor: LUKANOW STEPHAN
IPC: F21V5/04
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Linse (2) umfasst eine Eintrittsfläche (22, 24), über die im bestimmungsgemäßen Betrieb der Linse Licht in die Linse eintritt und eine Austrittsfläche (23), über die im bestimmungsgemäßen Betrieb der Linse Licht aus der Linse ausgekoppelt wird. Die Eintrittsfläche ist der Austrittsfläche in einer ersten Richtung nachgeordnet. Ferner umfasst die Linse eine sich in der ersten Richtung verjüngende Erhebung (200) mit einer lateral umlaufenden Außenwand (25). In dem der Austrittsfläche abgewandten Bereich der Erhebung ist eine erste Ausnehmung (20) in der Erhebung ausgebildet. Die Außenwand umgibt die Ausnehmung lateral vollständig. Eine entlang der ersten Richtung gemessene Höhe der Außenwand beträgt überall rings um die Ausnehmung zumindest 50 % der Höhe der gesamten Linse. Eine Lichtquelle (1) ist so bezüglich der Linse anordenbar, dass im Betrieb der Lichtquelle Licht aus der Lichtquelle im Bereich der ersten Ausnehmung in die Linse eingekoppelt wird, anschließend auf die Außenwand trifft und an der Außenwand größtenteils in Richtung der Austrittsfläche totalreflektiert wird.
Patent DE-102017125317-A1 (DE)
Title: Mehrmotorenbetrieb
Inventor: KILIAN THOMAS
IPC: H02P27/04
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln und Steuern von zwei oder mehreren EC-Motoren, die an einem gemeinsamen Umrichter betrieben werden, wobei zum Einstellen des Arbeitspunktes der EC-Motoren eine gemeinsame Steuerung bzw. Regelung mit wenigstens einem Regler vorgesehen ist, wobei eine Kombination von wenigstens zwei Regelungsoptionen vorgesehen ist und dabei eine Regelgröße die Spannungsstellung am Ausgang des Umrichters derart regelt, dass die zwei oder mehreren EC-Motoren einer bestimmungsgemäßen Abfolge an Arbeitspunkten stabil folgen.
Patent DE-102017126458-A1 (DE)
Title: Akustisch dämmendes Verbundbauteil
Inventor: HENLE BRUNO
IPC: E04B1/84
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein akustisch dämmendes Verbundbauteil sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Zwar wirken die bekannten akustisch dämmenden Verbundbauteile oft auch isolierend, eine separate Raumbeheizung ist aber regelmäßig dennoch notwendig. Dieses Problem wird gelöst durch ein Verbundbauteil mit einer unteren schallabsorbierenden Hauptschicht (10) aus einem komprimierten ersten Vliesmaterial (11) mit einem Volumengewicht zwischen 70 und 110 kg/m 3 , vorzugsweise zwischen 85 und 95 kg/m 3 , und einer Dicke zwischen 40 und 70 mm, vorzugsweise zwischen 50 und 60 mm, einem auf der Hauptschicht aufgebrachten Heizmittel (20) sowie einer das Heizmittel abdeckenden Deckschicht (30) aus einem schalldurchlässigen Deckmaterial (31).
Patent DE-102017204373-A1 (DE)
Title: Referenzstation für satellitengestütztes Navigationssystem
Inventor: BRENK ACHIM
IPC: G01S19/02
Filed: 2017-03-16
Abstract: Referenzstation (1) für ein satellitengestütztes Navigationssystem (2), umfassend mindestens einen Empfänger (11) für von Satelliten (21-24) des Navigationssystems (2) ausgesendete Signale (21a-24a), ein Verarbeitungsmodul (12) zur Auswertung einer angeblichen Position (19) der Referenzstation (1) aus den empfangenen Signalen (21a-24a), einen Speicher (13) für die tatsächliche Position (10) der Referenzstation (1), eine Vergleichseinheit (14), die dazu ausgebildet ist, aus der Differenz zwischen der angeblichen Position (19) und der tatsächlichen Position (10) der Referenzstation (1) Korrekturbeiträge (21c-24c) zu ermitteln, die den Einfluss der Ionosphäre (3) auf die Laufzeit (21b-24b) der Signale (21a-24a) zu beschreiben, sowie einen Sender (15a) zur Übermittlung der Korrekturbeiträge (21c-24c) an mindestens eine mobile Einheit (4), wobei die Referenzstation (1) ein Einmessmodul (16) aufweist, das dazu ausgebildet ist, in einem Einmesszeitraum, in dem die Elektronendichte (3a) in der Ionosphäre (3) vermindert ist, aus einer oder mehreren angeblichen Positionen (19) die tatsächliche Position (10) der Referenzstation (1) auszuwerten und in dem Speicher (13) abzulegen.Zugehöriges System (6) zur Lokalisierung mindestens eines Gegenstands (201), Verfahren (100) zum Betreiben einer Referenzstation (1) für ein satellitengestütztes Navigationssystem (2) sowie Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017205824-A1 (DE)
Title: Verbesserte Erkennung von Kraftstoffdiebstahl
Inventor: MEYER-SALFELD STEFFEN
IPC: G01M3/32
Filed: 2017-04-05
Abstract: Verfahren (100) zur Erkennung eines versuchten Diebstahls von flüssigem Kraftstoff aus einem Tank (4), wobei der Druck p im Tank (4) ausgehend von einem Gleichgewichtsniveau pin einem Gleichgewichtszustand, in dem kein Kraftstoff aus dem Tank entnommen wird, auf ein Sollniveau pgeändert wird (110), wobei anschließend der Druck p überwacht wird (120) und wobei eine Abweichung des Drucks p vom Sollniveau p, die ein vorgegebenes Alarmkriterium erfüllt, als Diebstahlsversuch gewertet wird (130).Vorrichtung (1) zur Erkennung eines versuchten Diebstahls von flüssigem Kraftstoff (2) aus einem Tank (4), umfassend eine Pumpe (5) zur Förderung von Luft (3) in den Tank (4) oder aus dem Tank (4), einen Drucksensor (6) zur Erfassung eines Drucks p in dem Tank (4) sowie eine Auswerteeinheit (7), die dazu ausgebildet ist, eine Abweichung des Drucks p von einem Sollwert pzu ermitteln und anhand eines vorgegebenen Alarmkriteriums zu entscheiden, ob diese Abweichung als Diebstahlsversuch gewertet wird.Zugehöriges Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017207118-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator sowie Verwendung eines Wankstabilisators in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BLANKENSPECK DIRK
IPC: B60G21/10
Filed: 2017-04-27
Abstract: Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Aktuator (135, 235) mit einem Gehäuse (137, 237) mit einem an diesem gekoppelten ersten Stabilisatorelement (110, 210) und einem in dem Gehäuse (137, 237) befindlichen Elektromotor (150, 250), wobei das Getriebe (160, 260) antriebsseitig mit dem Elektromotor (150, 250) gekoppelt ist und das Getriebe (160, 260) abtriebsseitig mit einem zweiten Stabilisatorelement (115, 215) gekoppelt ist. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch ein Getriebe (260), das im Wesentlichen innerhalb des Elektromotors angeordnet ist.
 Die Erfindung betrifft ebenso die Verwendung eines Wankstabilisators in einem Fahrwerk an zumindest einer Achse eines Kraftfahrzeuges
Patent DE-102017209766-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Überwachung eines Gefahrenraumes eines Bahnübergangs
Inventor: BEDNAREK ANNA-JANINA
IPC: B61L29/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein vergleichsweise einfach und kostengünstig zu realisierendes Verfahren zur Überwachung eines Gefahrenraumes (30) eines Bahnübergangs (1).
 Hierzu läuft das erfindungsgemäße Verfahren zur Überwachung eines Gefahrenraumes (30) eines Bahnübergangs (1) derart ab, dass mittels zumindest eines Funkmoduls (41a, 41b) Funksignale (42a, 42b) in zumindest einen den Gefahrenraum (30) zumindest teilweise umfassenden Detektionsbereich (43a, 43b) ausgesendet werden und der Gefahrenraum (30) anhand einer auf den ausgesendeten Funksignalen (42a, 42b) basierenden Auswertung überwacht wird.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung (40) zur Überwachung eines Gefahrenraumes (30) eines Bahnübergangs (1) .
Patent DE-102017210806-A1 (DE)
Title: Milchkühltanksystem
Inventor: FERHADBEGOVIC BOJAN
IPC: A01J9/04
Filed: 2017-06-27
Abstract: Es wird ein Milchkühltanksystem (10) aufweisend einen Milchkühltank (12) vorgestellt. Das Milchkühltanksystem (10) weist einen Milchtankdeckel (14, 16), welcher ausgebildet ist, eine Öffnung (22, 24, 26) des Milchkühltanks (12) und/oder eines weiteren Milchtankdeckels (17) des Milchkühltanks (12) von außerhalb des Milchkühltanks (12) wiederverschließbar zu verschließen, und einen Strahlungstemperatursensor (18, 20), welcher ausgebildet ist, eine Temperatur einer Flüssigkeit in dem Milchkühltank (12) berührungslos zu erfassen, wobei der Strahlungstemperatursensor (18, 20) an dem Milchtankdeckel (14, 16) angeordnet ist, auf.
Patent DE-102017210956-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung zur Drucküberwachung einer Fluidkammer
Inventor: HOMUTESCU ADRIAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung (10) zur Drucküberwachung einer Fluidkammer (104), deren Druckniveau mit einem elektrischen Aktuator (102) veränderbar ist, mit einem fluidleitend mit der Fluidkammer (104) verbundenen Kolben (12), welcher dazu eingerichtet ist, eine Trennung von einer oder mehreren mit dem elektrischen Aktuator (102) verbundenen elektrisch leitenden Verbindungen (116) zu verursachen, wenn aufgrund eines Druckanstiegs ein Druckgrenzwert in der Fluidkammer (104) überschritten wird.
Patent DE-102017211062-A1 (DE)
Title: Bedienelement für ein Fahrzeug
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: F16H59/08
Filed: 2017-06-29
Abstract: Es wird ein Bedienelement (102) für ein Fahrzeug (100) beschrieben. Das Bedienelement (102) ist ausgebildet, zwischen einem Parkzustand (210) und einem Fahrzustand (220) zu wechseln. Dabei ist das Bedienelement (102) im Parkzustand (210) ausgebildet, es einem Nutzer zu ermöglichen, das Fahrzeug (100) aus einem geparkten Zustand in einen fahrbereiten Zustand zu überführen. Des Weiteren gibt das Bedienelement (102) durch einen Wechsel von dem Parkzustand (210) in den Fahrzustand (220) eine Möglichkeit zur Auswahl einer Fahrstufe (221) des Fahrzeugs (100) durch einen Nutzer des Fahrzeugs (100) frei.
Patent DE-102017211113-A1 (DE)
Title: Längseinstellvorrichtung für einen sitz, insbesondere fluggastsitz, sowie sitz, insbesondere fluggastsitz
Inventor: WAIGEL UDO
IPC: B60N2/07
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Längseinstellvorrichtung (50) für einen Sitz, insbesondere Fluggastsitz, die Längseinstellvorrichtung (50) aufweisend wenigstens eine Schienenanordnung (100), die Schienenanordnung (100) aufweisend eine erste Sitzschiene (110), einen relativ zu der ersten Sitzschiene (110) verschiebbar gelagerten Schlitten (130) und eine relativ zu dem Schlitten (130) und relativ zu der ersten Sitzschiene (110) verschiebbar gelagerte zweite Sitzschiene (120). Die Erfindung betrifft zudem einen Sitz, insbesondere Fluggastsitz, aufweisend eine erfindungsgemäße Längseinstellvorrichtung (50).
Patent DE-102017218887-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung einer Antriebsmomentverteilung sowie Fahrzeug
Inventor: GIELISCH FRANK
IPC: B60W10/02
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Steuerung einer Antriebsmomentverteilung für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, sowie ein Fahrzeug mit einem solchen System. Eine Steuervorrichtung ist dazu eingerichtet, in Abhängigkeit von mindestens einem vorgegebenen Parameter ein Antriebsmoment für eine Achseinheit des Fahrzeugs zu ermitteln und ein Steuersignal zu erzeugen, in welchem das ermittelte Antriebsmoment in einer generischen Weise kodiert ist. Eine Signalverarbeitungsvorrichtung ist dazu eingerichtet, das erzeugte Steuersignal in ein an eine Betätigungsvorrichtung angepasstes Betätigungssignal umzuwandeln, wobei die Betätigungsvorrichtung spezifisch für einen Getriebetyp und dazu eingerichtet ist, ein mit der Achseinheit verbundenes Getriebe des spezifischen Getriebetyps in der Weise zu betätigten, dass das ermittelte Antriebsmoment an der Achseinheit des Fahrzeugs wirkt.
Patent DE-102017218930-A1 (DE)
Title: Bogentransportelement einer Druckmaschine
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B41F21/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Ein Bogentransportelement einer Druckmaschine umfasst Saugdüsen (5) zum Halten eines Druckbogens, die in einer Düsenwand angeordnet sind, Kupplungsblöcke (9, 10, 11, 12) zum Ankuppeln eines ersten Teils der Saugdüsen (5) an einen ersten Unterdruckerzeuger (6), der einen höheren Unterdruck erzeugt, eine Vakuumkammer (3), über die ein zweiter Teil der Saugdüsen (5) mit einem zweiten Unterdruckerzeuger (7) verbunden ist, der einen niedrigeren Unterdruck erzeugt, und einen X-Y-Verstellmechanismus (35) zum Verstellen der Kupplungsblöcke (9, 10, 11, 12) in Kupplungspositionen KP, die mit der Lage von Bogenecken des Druckbogens korrespondieren.
Patent DE-102017221455-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/48
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (10) für ein Wischblatt (12), mit einem Wischblattadapter (14), mit zumindest einer Spoilereinheit (16) und zumindest einer Sprüheinheit (18), welche zumindest eine Waschfluidkanaleinheit (20) aufweist, welche zumindest teilweise zumindest einen Hauptlängskanal (22) ausbildet.Es wird vorgeschlagen, dass die Waschfluidkanaleinheit (20) zumindest eine getrennt vom Wischblattadapter (14) ausgebildete und zumindest teilweise in einem Anbindungsbereich (62) des Wischblatts (12) für den Wischblattadapter (14) angeordnete Kanalverbindungseinheit (24) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, den Hauptlängskanal (22) mit einer Waschfluidversorgungseinheit zu verbinden.
Patent DE-102017222001-A1 (DE)
Title: Mittel zum oxidativen Färben von Haaren enthaltend Anisol-Derivate
Inventor: GEBERT-SCHWARZWÄLDER ANTJE
IPC: A61K8/41
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Mittel zur oxidativen Färbung keratinischer Fasern, die sich dadurch auszeichnen, dass sie Derivate des Anisols als neuartige Entwicklermoleküle enthalten.
Patent DE-102017222189-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs im Kaltstart
Inventor: JANG HWA YONG
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs für einen Kaltstart wird vorgestellt. Das Verfahren umfasst eine Bestimmung, ob eine Verbrennungsmaschine des Fahrzeugs im Leerlauf ist. Das Verfahren umfasst ferner, wenn die Maschine im Leerlauf ist, ein Erhöhen einer Last eines hybriden Starter/Generators (HSG), bis ein selektiver katalytischer Reduktions-(SCR)-Katalysator eine gewünschte Temperatur erreicht.
Patent DE-102017223011-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenksystem und spurhaltesystem
Inventor: SHIROZONO MASATAKA
IPC: B62D6/08
Filed: 2017-12-18
Abstract: Ein Fahrzeuglenksystem beinhaltet: eine Lenkeingabeeinheit, die durch einen Fahrer gelenkt wird; einen Lenkkraft-Detektor, der in die Lenkeingabeeinheit eingegebene Lenkkraft detektiert; einen ersten Steuerbetragsrechner, der einen ersten Lenksteuerbetrag berechnet, um das Fahrzeug nahe an die Zielfahrlinie zu bringen; einen Lenksteuerbetrags-Korrekturkoeffizientenrechner, der einen Lenksteuerbetrags-Korrekturkoeffizienten zum Korrigieren eines Lenksteuerbetrags basierend auf der Lenkkraft berechnet; einen zweiten Lenksteuerbetragsrechner, der einen zweiten Lenksteuerbetrag basierend auf dem ersten Lenksteuerbetrag und dem Lenksteuerbetrags-Korrekturkoeffizienten berechnet; und eine Lenksteuerung, die das Fahrzeug basierend auf dem zweiten Lenksteuerbetrag lenkt und steuert.