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Patent DE-102019204894-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Getriebesteuerung einer Arbeitsmaschine
Inventor: BIEBER SVEN
IPC: B60W30/188
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Getriebesteuerung einer Arbeitsmaschine (1), wobei durch wenigstens einen Sensor (4) der Arbeitsmaschine (1) spezifische Parameter bereitgestellt werden, und wobei durch einen Bediener mittels eines Betätigungselements eine Rückschaltung angefordert wird. Die Rückschaltung ist parametrierbar, wobei die Parametrierung in Abhängigkeit der spezifischen Parameter erfolgt und im Anschluss ein entsprechendes Signal zur Rückschaltung ausgegeben wird.
Patent DE-102019205545-A1 (DE)
Title: System zur Bestimmung des Reifenzustands eines Fahrzeugreifens
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: B60C23/04
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Bestimmung des Reifenzustands eines Fahrzeugreifens (1) in einem Fahrzeug, mit einer Anzahl von Sensoren (11), die bezüglich des Reifenzustands relevante Messwerte (m1, m2, m3) erfassen, und einer Vorrichtung (5) zur Datenaufzeichnung und Datenübermittlung, die eingangsseitig in Signalverbindung mit den Sensoren (11) ist. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung (5) mit ihrem Signalausgang in bevorzugt drahtloser Signalverbindung (8) mit einer Ausleseeinheit (13), und die Vorrichtung (1) leitet auf der Grundlage der erfassten Messwerte (m1, m2, m3) Ist-Reifenparameter generiert und zur Ausleseeinheit (13).
Patent DE-102019205752-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Kunststoffkörper
Inventor: WEHLEN TIMO
IPC: H02K1/20
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) mit einem Gehäuse (2), einem über einen Kunststoffkörper (3) stationär am Gehäuse (2) aufgenommenen Stator (4) und einem radial innerhalb des Stators (4) angeordneten Rotor (5), wobei der Kunststoffkörper (3) elektrisch isolierend ist und zumindest einen weichmagnetischen Kern (6) des Stators (4) sowie erste und zweite Wickelköpfe (7a, 7b) des Stators (4) stirnseitig sowie radial außen umschließt, wobei zumindest ein Kanal (8), der zur Aufnahme eines Kühlmittels vorgesehen ist, in dem Kunststoffkörper (3) ausgebildet ist, wobei der mindestens eine Kanal (8) zumindest 40% umlaufend entlang einer Stirnseite (9a) der ersten Wickelköpfe (7a) ausgebildet ist, wobei ferner der mindestens eine Kanal (8) entlang einer Außenumfangsfläche (10) des Stators (4) ausgebildet ist, und wobei der mindestens eine Kanal (8) zumindest 40% umlaufend entlang einer Stirnseite (9b) der zweiten Wickelköpfe (7b) ausgebildet ist.
Patent DE-102019206519-A1 (DE)
Title: Aggregatelagerung in einem Fahrzeug
Inventor: SCHANTL GILBERT
IPC: F16F1/38
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aggregatelagerung in einem Fahrzeug, bei der ein Antriebsaggregat über ein Aggregatelager (3) an einer karosserieseitigen Lagerkonsole (5) angebunden ist, welches Aggregatelager (3) ein Gummi-Metall-Lager mit einem hülsenförmigen Lagerkern (11) ist, der mittels eines durch den hülsenförmigen Lagerkern (11) geführten Lagerbolzens (27) mit der karosserieseitigen Lagerkonsole (5) verschraubt ist, wobei das Antriebsaggregat ein Aggregategehäuse (1) aufweist, in dem eine Lageraufnahme (15) für das Aggregatelager (3) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die gehäuseseitige Lageraufnahme (15) als eine einseitig offene Lagertasse mit einem hohlzylindrischen Aufnahmeraum (17) ausgebildet, und zwar insbesondere mit einem geschlossenen Lagerboden (19), von dem eine zylindrisch umlaufende Umfangswand (21) hochgezogen ist.
Patent DE-102019207450-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatterie
Inventor: DUPPER DENIS
IPC: H01M50/209
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugbatterie (2, 2', 2") für ein elektrisch angetriebenes oder antreibbares Kraftfahrzeug (4), aufweisend ein Batteriegehäuse (6) mit einer Anzahl von Batteriefächern (8), welche jeweils mit einem Batteriemodul (10) bestückbar sind, wobei mindestens ein Batteriefach (8) nicht mit einem Batteriemodul (10) bestückt ist, und wobei ein Versteifungselement (16) als flächige Überbrückung und Versteifung in das mindestens eine nicht-bestückte Batteriefach (8) eingesetzt ist.
Patent DE-102019207451-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe
Inventor: DUPPER DENIS
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriebaugruppe (10) für den Einbau in einen Batteriebauraum (6) einer Kraftfahrzeugkarosserie (4), aufweisend ein Batteriegehäuse (14), in welchem eine Anzahl von Batteriemodulen aufgenommen ist, wobei das Batteriegehäuse (10) entlang einer Fahrzeuglängsrichtung (X) eine geringere Abmessung als der Batteriebauraum (6) aufweist, so dass ein Freiraum (6a) im Batteriebauraum (6) gebildet ist, und wobei ein Schubfeldelement (16, 16') als flächige Überbrückung und Versteifung des Freiraums (6a) vorgesehen ist.
Patent DE-102019208274-A1 (DE)
Title: Vorhang-airbag für fahrzeug
Inventor: YOO JAE HAENG
IPC: B60R21/262
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Vorhang-Airbag für ein Fahrzeug kann Folgendes enthalten: eine Hauptkammer, die zwischen einem Dachhimmel und einer Fahrzeugkarosserie installiert ist und vorgesehen ist, um nach unten in den Innenraum des Fahrzeugs entfaltet zu werden; einen Diffusor, der an einem Einlassabschnitt der Hauptkammer, der mit einem Gasgenerator verbunden ist, vorgesehen ist und mit einem ersten Auslass und einem zweiten Auslass ausgebildet ist, die Gas von dem Gasgenerator empfangen und ausstoßen; und eine zusätzliche Kammer, die mit dem zweiten Auslass des Diffusors verbunden ist und mit dem zweiten Auslass in Verbindung gebracht ist, um Gas von dem Diffusor aufzunehmen und zwischen dem Dachhimmel und der Fahrzeugkarosserie aufgeblasen zu werden, um den Dachhimmel von der Fahrzeugkarosserie zu trennen. Insbesondere enthält der Diffusor einen verbundenen Abschnitt, um den ersten Auslass teilweise oder vollständig zu verschließen, und der Diffusor erhöht die Gaszufuhr zu der Hauptkammer, wenn der verbundene Abschnitt durch einen Innendruck des Diffusors geöffnet wird.
Patent DE-102019210044-A1 (DE)
Title: Notbremsvorrichtung und Landfahrzeug
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60T1/12
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Notbremsvorrichtung (2) für ein Landfahrzeug (1), aufweisend eine Unterdruckvorrichtung (9) mit einer Unterdruckkammer (14), die an ihrer einer Fahrbahn (7) des Landfahrzeugs (1) zugewandten Seite die Unterdruckwirkfläche (10) aufweist, wobei die Unterdruckkammer (14) zur Vergrößerung ihres Innenvolumens veränderbar ausgebildet ist, derart, dass in der Verwahrungsstellung der Unterdruckvorrichtung (9) die Unterdruckkammer (14) ein kleineres Innenvolumen aufweist und in der Notbetriebsstellung, in der die Unterdruckkammer (14) mit ihrer Unterdruckwirkfläche (10) luftabdichtend auf der Fahrbahn (7) anliegt, von ihrem kleineren Innenvolumen in ein größeres Innenvolumen wechselnd ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Landfahrzeug (1) mit einer solchen Notbremsvorrichtung (2).
Patent DE-102019210529-A1 (DE)
Title: Aufzugsanlage
Inventor: MADERA MARTIN
IPC: B66B7/02
Filed: 2019-07-17
Abstract: Aufzugsanlage (1), umfassend,zumindest einen Aufzugsschacht (20),zumindest einen Fahrkorb (5), der im Aufzugsschacht (20) verfahrbar aufgenommen ist,zumindest eine erste Führungsschiene (22V) zur Führung des Fahrkorbs (5) in dem Aufzugsschacht (20) entlang einer erste Fahrspur (2V), die insbesondere vertikal ausgerichtet ist,zumindest eine zweite Führungsschiene (22H) zur Führung des Fahrkorbs (5) in dem Aufzugsschacht (20) entlang einer zweiten Fahrspur (2H), die insbesondere nicht vertikal ausgerichtet ist,eine Umsetzeinheit (30) mit einer bewegbaren Führungsschiene (22B) zum Überführen des Fahrkorbs (5) von der ersten Führungsschiene auf die zweite Führungsschiene,ein Lager (32) zum drehbaren Halten der drehbaren Führungsschiene (22B) um eine Drehachse (D),wobei das Lager (32) eines erstes Lagerteil (321), insbesondere einen ersten Lagerring (321),sowie ein zweites Lagerteil (322), insbesondere einen zweiten Lagerring (322), umfasst,wobei das erste Lagerteil (321) stationär und das zweite Lagerteil (322) drehbar zum ersten Lagerteil (321) angeordnet ist,wobei das Lager einen Lagerdurchmesser (RB) aufweist,wobei die bewegbaren Führungsschiene (22B) ein radial außenliegendes Ende (C) aufweist,welches mit einem Radialabstand (RC) zur Drehachse (D) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Hälfte (RB) des Lagerdurchmesser (D32) zumindest 0,75% des Radialabstands (RC) des radial äußeren Endes (C) beträgt; und/oderdass die Hälfte (RB) des Lagerdurchmesser (D32) zumindest 750mm beträgt.
Patent DE-102019213270-A1 (DE)
Title: Interferometereinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Interferometereinrichtung
Inventor: MINGIRULLI NICOLA
IPC: G01J3/02
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Interferometereinrichtung (10) umfassend ein Basissubstrat (2), welches zumindest einen elektrischen Leiteranschluss (2) umfasst; eine Interferometereinheit (1), welche auf dem Basissubstrat (2) angeordnet ist und eine erste Kavität (K1) über dem Basissubstrat (2) bildet; eine Detektoreinrichtung (3), welche auf dem Basissubstrat (2) angeordnet ist und in der ersten Kavität (K1) zwischen dem Basissubstrat (2) und der Interferometereinheit (1) angeordnet ist; eine Deckelstruktur (4), welche auf dem Basissubstrat (2) angeordnet ist und eine zweite Kavität (K2) über der Interferometereinheit (1) bildet, wobei die Deckelstruktur (4) eine Öffnung (5) über der Interferometereinheit (1) umfasst; und zumindest eine Filtereinrichtung (6), welche an der Deckelstruktur (4) angeordnet ist und die Öffnung (5) überspannt.
Patent DE-102019215515-A1 (DE)
Title: Steuereinheit, System und Verfahren zur Kollisionsvermeidung für ein elektrisch betriebenes Zweirad
Inventor: MARIN ALEXANDRU LONUT
IPC: B60W30/09
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Assistenz-Steuereinheit (102) für ein Zweirad (200) zum Steuern einer Radbremse (180, 182). Die Assistenz-Steuereinheit (102) weist eine Sensorschnittstelle (150), eine Recheneinheit (104) und einen Bremsregler (108) auf. Die Sensorschnittstelle (150) ist eingerichtet, Objektdaten von Objekten im Umfeld des Zweirads (200) zu erfassen. Die Recheneinheit (104) ist eingerichtet, die erfassten Objektdaten zu empfangen und zu prozessieren, sowie als Ergebnis der Prozessierung ein oder mehrere Ergebnissignale (138, 140) zu erzeugen. Der Bremsregler (108) ist eingerichtet, auf Basis eines ersten Ergebnissignals (140) ein Bremskraftsignal (168, 170) zu erzeugen und die Geschwindigkeit des Zweirads (200) durch das Bremskraftsignal (168, 170) zu steuern, bzw. zu verringern.
Patent DE-102019218005-A1 (DE)
Title: LIDAR-Sensor
Inventor: NEUSTADT ALF
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen LiDAR-Sensor (1), umfassend eine optische Sendeeinheit (2), welche dazu eingerichtet ist, einen Scanstrahl (3) in Richtung einer optischen Achse (4) der optischen Sendeeinheit (2) auszusenden, eine optische Empfangseinheit (5), welche dazu eingerichtet ist, den reflektierten Scanstrahl (6) zu empfangen, nachdem dieser in einem Umfeld des LiDAR-Sensors (1) reflektiert wurde, wobei die optische Empfangseinheit (5) eine primäre Empfangsrichtung aufweist, die entlang einer optischen Achse (7) der optischen Empfangseinheit (5) gerichtet ist, eine Ablenkoptik (8), welche eine erste Spiegelfläche (9) und eine zweite Spiegelfläche (10) umfasst, wobei die optische Achse (4) der optischen Sendeeinheit (2) auf die erste Spiegelfläche (9) gerichtet ist und die optische Achse (7) der optischen Empfangseinheit (5) auf die zweite Spiegelfläche (10) gerichtet ist, wobei die optische Sendeeinheit (2) zusammen mit der optischen Empfangseinheit (5) in einem optischen Pfad des LiDAR-Sensors (1) auf einer gemeinsamen ersten Seite der Ablenkoptik (8) angeordnet ist, eine Scaneinheit (11), welche in dem optischen Pfad des LiDAR-Sensors (1) auf einer zweiten Seite der Ablenkoptik (8) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, den von der Ablenkoptik (8) reflektierten Scanstrahl (3) in unterschiedliche Richtungen zu lenken, um ein Umfeld des LiDAR-Sensors (1) mit dem Scanstrahl (3) abzutasten, und den reflektierten Scanstrahl (6) zurück auf die Ablenkoptik (8) zu lenken.
Patent DE-102019218446-A1 (DE)
Title: Elektromaschine mit reibungsarmer Luftspaltabdichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: NEUSCHL ZDENO
IPC: H02K15/16
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromaschine (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend einen Stator (3) mit einem Statorgrundkörper (4) und einer am Statorgrundkörper (4) angeordneten Spulenwicklung (5) aus Spulendraht, einen um eine Maschinenlängsachse (6) drehbar zum Stator (3) gelagerten Rotor (7) mit einem Rotoraktivbereich (8), wobei zwischen dem Rotoraktivbereich (8) und dem Stator (3) ein Luftspalt (9) ausgebildet ist, wobei die Spulenwicklung (5) an einem seitlichen Endbereich in Bezug auf die Maschinenlängsachse (6) einen Wickelkopf (10) aufweist, sowie eine Dichtungsvorrichtung (11) zum Abdichten des Luftspalts (9) gegenüber dem Wickelkopf (10). Die Dichtungsvorrichtung (11) ist als Ferrofluiddichtungsvorrichtung ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit einem Antriebssystem (21), wobei das Antriebssystem (21) eine erfindungsgemäße Elektromaschine (1) aufweist.
Patent DE-102019220199-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versorgen eines mobilen Multischmelzgerätes mit Heizleistung und/oder zur Temperaturmessung
Inventor: KOEHLER ARMIN
IPC: B05C5/04
Filed: 2019-12-19
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen einer Temperatur eines Multischmelzgerätes, mit einer elektrischen Schaltung, die ausgebildet ist, um die Temperatur des Multischmelzgerätes zu erfassen, wobei die elektrische Schaltung ausgebildet ist, um mit einer weiteren elektrischen Schaltung des Multischmelzgerätes direkt oder induktiv verbunden zu werden, mit einer Messschaltung, die ausgebildet ist, um einen Strom und/oder eine Spannung der elektrischen Schaltung zu messen, und mit einer Auswerteschaltung, ausgebildet ist, um abhängig von der gemessenen Spannung und/oder abhängig von dem gemessenen Strom und/ oder der gemessenen Spannung die Temperatur des Multischmelzgerätes zu ermitteln, wobei die elektrische Schaltung vorzugsweise ausgebildet ist, eine Heizleistung für das Multischmelzgerät bereitzustellen.
Patent DE-102020001114-A1 (DE)
Title: Mobilteil mit zumindest einem auf dem Mobilteil angeordneten Aufsatzmodul
Inventor: NERDING UWE
IPC: B62D65/04
Filed: 2020-02-20
Abstract: Mobilteil mit zumindest einem auf dem Mobilteil angeordneten Aufsatzmodul,wobei das Aufsatzmodul eine Grundplatte aufweist und eine Radaufnahmeeinheit aufweist,wobei auf der Grundplatte eine erste Linearachse angeordnet ist,wobei eine zweite Linearachse von der ersten Linearachse bewegbar angeordnet ist,wobei die Radaufnahmeeinheit über eine dritte Linearachse bewegbar angeordnet ist, welche von der zweiten Linearachse bewegbar angeordnet ist,wobei jede der Linearachsen zu jeder anderen der Linearachsen einen nicht verschwindenden Winkel aufweist, insbesondere einen rechten Winkel aufweist.
Patent DE-102020004438-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: POULAKIS KONSTANTINOS
IPC: F16B11/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Es ist offenbart ein Befestigungssystem, das mehrfach auf Drittbauteilen, mit vorzugsweise glatter Oberfläche, zwecks wiederlösbarem Festlegen an denselben applizierbar ist, bestehend aus zumindest zwei miteinander verbundenen Funktionsteilen (2, 6) mit flächiger Ausdehnung, von denen zumindest ein Funktionsteil (2) als Folie ausgebildet informationstragend ist und zumindest ein weiteres Funktionsteil (6) eine Vielzahl von Einzelelementen (4) aufweist, die mit ihren freien Stirnseiten (8) mittels Adhäsion an der Oberfläche des jeweiligen Drittbauteils anhaften.
Patent DE-102020004538-A1 (DE)
Title: Halbhohlstanzniet
Inventor: SEITZ INGO
IPC: F16B19/08
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halbhohlstanzniet (1) mit einem Nietkopf (1.1) und einem sich an diesen anschließenden Nietschaft (1.2). Erfindungsgemäß ist zumindest der Nietkopf (1.1) als Kreisflächenabschnitt mit zwei gegenüberliegenden im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Kanten (K1) ausgebildet.
Patent DE-102020007067-A1 (DE)
Title: Verfahren zur situationsgesteuerten Anzeige eines Betätigungselements
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur situationsgesteuerten Anzeige eines Betätigungselements für eine Funktion in einem Fahrzeug auf einer durch eine das Fahrzeug nutzende Person bedienbaren berührungssensitive Anzeigefläche (10). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement als Sperrelement (12) für Fensterheber (7) des Fahrzeugs ausgebildet ist, wobei dessen Anzeige immer dann erfolgt, wenn
 ein Kind auf einem Sitz (3,4,5) im Fahrzeug detektiert wird und ein diesem Sitz (3,4,5) zugeordneter Fensterheber (7) betätigt wird,
 wenn eine widerstrebende Betätigung von für verschiedene Personen in dem Fahrzeug zugänglichen Fensterhebern (7,9) für dasselbe Fenster erfolgt und/oder wenn die auftretende Betätigung der Fensterheber (7,9) von der üblichen Art der Betätigung abweicht.
Patent DE-102020100170-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: NAKASHIMA TATSUO
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die Haltbarkeit eines Untersetzungsmechanismus wird verbessert. Ein Schlagschrauber (1) weist einen bürstenlosen Motor (8), ein Sonnenzahnrad (76), das durch den bürstenlosen Motor (8) drehbar ist, ein Planetenzahnrad (82, 83), das mit dem Sonnenzahnrad (76) kämmt, ein Innenzahnrad (92), das mit dem Planetenzahnrad (83) kämmt und eine erste Ausnehmung (94) an einem Außenumfang aufweist, ein Getriebegehäuse (13), das das Innenzahnrad (92) hält und eine zweite Ausnehmung (95) an einem Innenumfang aufweist, eine Spindel (10), die das Planetenzahnrad (82, 83) hält, und einen Stift (93A) auf, der in der ersten Ausnehmung (94) und in der zweiten Ausnehmung (95) angeordnet ist.
Patent DE-102020100322-A1 (DE)
Title: Luftdüse mit in einen Aufnahmeraum einer Lamelle eingesetztem Federelement
Inventor: DERX JENNY
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftdüse mit einer Lamelle, die über zwei an gegenüberliegenden Stirnflächen der Lamelle angeordnete Lagerzapfen in der Luftdüse um eine Drehachse verschwenkbar gelagert ist, wobei im Bereich der ersten Stirnfläche der Lamelle ein in die Lamelle integrierter Aufnahmeraum eingebracht ist, in den Aufnahmeraum ein Führungsstift eines Schiebeelements eingesetzt ist, der Führungsstift und der Aufnahmeraum eine Schiebeführung bilden, der Führungsstift innerhalb des Aufnahmeraums parallel zur Drehachse verschiebbar ist, das Schiebeelement innerhalb des Aufnahmeraums mit einer von einem Federelement ausgeübten Federkraft beaufschlagt ist, und das Schiebeelement in seinem außerhalb der Lamelle positionierten Bereich mindestens eine Reibfläche aufweist, welche der ersten Stirnfläche der Lamelle zugewandt ist und bei einem Verschwenken der Lamelle durch die Federkraft einen ersten Reibkontakt mit einer Außenwand der Blende bildet.
Patent DE-102020100448-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: NEDOW OLIVER
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-01-10
Abstract: Lichtlaufzeitkamerasystem (1) mit einem Beleuchtungsmodul (10) zur Aussendung eines modulierten Lichts (Sp1) und einem Empfangsmodul (20) zum Empfang des vom Beleuchtungsmodul (10) ausgesendeten und von einer Szene reflektierten Lichts (Sp2),wobei das Beleuchtungsmodul (10) einen ersten Polarisationsfilter (18) und das Empfangsmodul (20) einen zweiten Polarisationsfilter (28) aufweist,wobei das erste oder/und das zweite Polarisationsfilter (18, 28) in der Polarisationsrichtung veränderbar ist/sind,wobei das Lichtlaufzeitkamerasystem (1) derart ausgebildet ist,dass in einer ersten Entfernungsmessung die Polarisationsrichtungen beider Polarisationsfilter (18, 28) senkrecht zueinander ausgerichtet sind,und in einer zweiten Entfernungsmessung die Polarisationsrichtungen beider Polarisationsfilter (18, 28) parallel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102020102760-A1 (DE)
Title: Kunststoffbehälter mit Deckel und Scharnier
Inventor: KRÖGER MATHIAS
IPC: B65D43/16
Filed: 2020-02-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kunststoffbehälter aufweisend einen Grundbehälter, einen Deckel, der den Behälter verschließt, mindestens ein Scharnier zur Verbindung von Grundbehälter und Deckel und mindestens ein Scharnierverschluss, wobei das Scharnier gelenkig am Grundbehälter befestigt ist und das Scharnier Deckel und Grundbehälter miteinander verbindet, wobei der Deckel einseitig über das Scharnierelement am Behälterrand gehaltert ist. Der Deckel weist einen zumindest teilweise umlaufenden Deckelrand auf und der Deckelrand hat einen u-förmigen Querschnitt. Der Kunststoffbehälter ermöglicht es im Gegensatz zu herkömmlichen Kunststoffboxen mit Scharnierelement, die einfach nur aufgeklappt werden können, dass der Deckel bei geöffneten Scharnierverschlüssen nicht nur aufgeklappt werden, sondern vollständig abgenommen werden kann.
Patent DE-102020106888-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Betätigung eines Einstellorgans einer Sanitärarmatur
Inventor: KOSTORZ OLE BENEDIKT
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-03-13
Abstract: Werkzeug (1) zur Betätigung eines Einstellorgans (2) einer Sanitärarmatur (3), zumindest aufweisend:- einen Schaft (4) mit einer Längsachse (5); und- eine Antriebsgeometrie (6), die an dem Schaft (4) angeordnet und zur Übertragung eines Drehmoments mit dem Einstellorgan (2) verbindbar ist, wobei die Antriebsgeometrie (6) elastisch verformbar ist, sodass sich die Antriebsgeometrie (6) bei Erreichen eines vorgegebenen Drehmoments zumindest teilweise von dem Einstellorgan (2) löst. Zudem wird ein Set (15) mit einer Sanitärarmatur (3) und einem entsprechenden Werkzeug (1) sowie eine Verwendung eines entsprechenden Werkzeugs (1) zur Betätigung eines Einstellorgans (2) einer Sanitärarmatur (3) vorgeschlagen.
Patent DE-102020108387-A1 (DE)
Title: Mechanismus zum Bewegen eines Lautsprechers eines Fahrzeuges
Inventor: ROHR JAKOB
IPC: B60R11/02
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mechanismus zum Bewegen eines Lautsprechers eines Fahrzeuges. Der Mechanismus hat ein Gehäuse für einen Lautsprecher, das ähnlich einer Schüssel ausgebildet ist, wobei das Gehäuse eine offene Seite für den Austritt von Schall des Lautsprechers sowie eine geschlossene Seite zur Aufnahme des Lautsprechers aufweist. Ferner umfasst der Mechanismus eine Getriebevorrichtung zum Bewegen des Gehäuses. Dabei ist die Getriebevorrichtung eingerichtet, das Gehäuse derart zu bewegen, dass die Positionen der offenen Seite des Gehäuses und der geschlossenen Seite vertauschbar sind.
Patent DE-102020109250-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schmelzspinnen und Abkühlen einer Vielzahl synthetischer Filamente
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: D01D5/092
Filed: 2020-04-02
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen einer Vielzahl synthetischer Filamente beschrieben. Die Vorrichtung weist eine Spinneinrichtung mit zumindest einer Spinndüse und eine Abkühleinrichtung mit einem hohlzylindrischen Kühlschacht unterhalb der Spinndüse auf. Die Spinndüse besitzt eine Vielzahl von Düsenöffnungen zum Extrudieren der Filamente. Der Kühlschacht unterhalb der Spinndüse besteht zumindest aus einem gasdurchlässigen Zylinderabschnitt und einem gasundurchlässigen Zylinderabschnitt, wobei der gasdurchlässige Zylinderabschnitt innerhalb einer Druckkammer und der gasundurchlässige Zylinderabschnitt innerhalb einer Luftkammer angeordnet sind, wobei die Luftkammer mit einer Klimaluftquelle und der Druckkammer verbunden ist. Erfindungsgemäß ist der gasdurchlässige Zylinderabschnitt des Kühlschachtes und die Luftkammer unterhalb der Spinndüse ausgebildet und die Luftkammer durch ein gelochtes Bodenblech mit der unterhalb der Luftkammer ausgebildeten Druckkammer verbunden. Somit lässt sich eine nicht aktive Kühlzone unter der Spinndüse realisieren.