baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-283671-A5 (DD)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: EWERT ALFRED
IPC: B60Q1/06
Filed: 1989-02-27
Abstract: Bei einem Fahrzeugscheinwerfer, dessen Reflektor in einem vom Gehaeuse und der Lichtscheibe gebildeten Innenraum angeordnet und um zwei senkrecht aufeinanderstehenden Achsen verschwenkbar ist, ist der in einem ringfoermigen elastischen Wandungsabschnitt eingespannte Bolzen leicht und schnell gegen einen Bolzen des Stellgliedes einer Leuchtweiteregelungsanlage auswechselbar, ohne dasz die Lichtscheibe vom Gehaeuse abgenommen werden musz. Es ist sowohl die manuelle, als auch die automatische Einstellung mit geringem Kraftaufwand moeglich. Fig. 1{Fahrzeugscheinwerfer; Reflektor; Gehaeuse; Lichtscheibe, schwenkbar; Wandungsabschnitt, ringfoermig, elastisch; Leuchtweitenregelung, manuell, automatisch}
Patent DD-283627-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von [3,2-f]benzoxazol-6-onen
Inventor: SAAL WOLFGANG VON DER
IPC: C07D498/10
Filed: 1989-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von neuen heterocyclischen substituierten * Erfindungsgemaesz werden Verbindungen der allgemeinen Formel (I) hergestellt, worin die Substituenten R, R1, R2, R3 und X die in der Beschreibung und in den Anspruechen angegebene Bedeutung haben. Formel (I){neue Verbindungen; immunmodulierende Wirkung; Anwendung als Arzneimittel}
Patent DD-282564-A5 (DD)
Title: Hohlkatode hoher standzeit fuer ein plasmatron
Inventor: DUMMERSDORF HANS-ULRICH
IPC: H05H1/34
Filed: 1989-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hohlkatode fuer ein Plasmatron, die eine erheblich laengere Standzeit als herkoemmliche Katoden besitzt. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch erreicht, dasz innerhalb eines rohrfoermigen Katodenhalters (1) ein aeuszerer Kuehlkoerper (2) angeordnet ist, der eine grosze innere Oberflaeche an durchgehenden Kanaelen besitzt. Innerhalb des Kuehlkoerpers (2) befindet sich die axial durchbohrte Hohlkatode * die einen inneren Kuehlkoerper (4) besitzt, der ebenfalls an durchgehenden Kanaelen eine grosze innere Oberflaeche aufweist. Eine axiale Kuehlmittelstroemung durchsetzt die Hohlkatode (3) und die Kuehlkoerper (2 und 4), in welchen sie verdampft wird. Durch diese Verdampfung auf groszer Oberflaeche wird die gesamte in die Katode eingeleitete Waerme abgefuehrt, wodurch die Oberflaechentemperatur der Hohlkatode (3) unter die Schmelztemperatur des Materials gesenkt wird. Fig. 1{Hohlkatode; Plasmatron; Standzeit; Katodenhalter; Kuehlkoerper; Material; Eigenschaft; Kuehlmittel; Verdampfung; Waermeabfuhr; Oberflaechentemperatur; Schmelztemperatur}
Patent DD-282769-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur messung kleiner kapazitaeten
Inventor: STARCK KLEMENS
IPC: G01R27/26
Filed: 1989-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Messung kleiner Kapazitaeten, wobei Umgebungseinfluesse weitestgehend ausgeschaltet werden. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz zwei an sich bekannte Quarzoszillatoren vorgesehen sind, die voellig gleichartig aufgebaut sind und bei einem der beiden Oszillatoren anstelle des ueblichen Frequenzziehkondensators die zu messende Kapazitaet eingesetzt wird. Fig. 1{Kapazitaetsmessung; Praezisionsmessung; Umgebungseinfluesse; Quarzoszillatoren; Frequenzziehkondensator}
Patent DD-288178-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum trennen von schlacke und stahl
Inventor: POCHMARSKI LUZIAN
IPC: C21C5/56
Filed: 1989-06-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Trennen von Schlacke und Stahl bei kontinuierlichen Metallschmelzverfahren. Als Loesung wird vorgeschlagen, dasz zwischen einer Auffangpfanne (4) und der Abstichoeffnung des Schmelzgefaeszes (12) ein vom Schmelzgefaesz gesonderter Separator (15) angeordnet ist, dessen Einlaufteil (2) an die Abstichoeffnung des Schmelzgefaeszes (12) angeschlossen, insbesondere unterhalb der Abstichoeffnung angeordnet ist, wobei der Einlaufteil (2) durch eine in den Separator (15) eintauchende Wand, insbesondere einen Fuchs (6) von einer Sammelkammer (5) fuer das Schmelzbad getrennt ist und einen Schlackenablauf (7) aufweist, und die Sammelkammer eine Abstichoeffnung bzw. einen Abflusz (20) fuer das Schmelzbad aufweist und wenigstens ein Teil der Sammelkammer (5) mit Heizeinrichtungen (18) ausgestattet ist. Dadurch ist es moeglich, die Schmelze einfacher aufzufangen und es kann eine UEberhitzung des Bades erfolgen, ohne dasz hierbei das Schmelzverfahren bei hoeheren Temperaturen betrieben werden musz und ohne dasz eine uebermaeszige Erhitzung der Schlacke eintritt. Fig. 1{Vorrichtung; Trennen; Schlacke; Stahl; Metallschmelzverfahren; Separator; Schmelzgefaesz; Einlaufteil; Fuchs; Sammelkammer; Schlackenablauf}
Patent DD-287549-A5 (DD)
Title: Abflussvorrichtung fuer fluessigkeitsbehaelter
Inventor: RICHTER SIEGFRIED
IPC: D06F39/08
Filed: 1989-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abfluszvorrichtung fuer Waschmaschinen und andere mit einer Fluessigkeit gefuellte Behaelter, bei denen ein automatisches Fuellen und Ablassen, z. B. nach einem Programmablauf, erfolgen soll. Ziel der Erfindung ist es deshalb, eine bekannte Abfluszvorrichtung so weiterzuentwickeln, dasz die Funktionstuechtigkeit und Zuverlaessigkeit erhoeht und der Verschleisz vermindert wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter Beachtung der verschiedensten Einsatzbedingungen eine Abfluszvorrichtung zu schaffen, welche zuverlaessiger als bekannte Vorrichtungen arbeitet, von geringerem Bauaufwand und kostenguenstiger herstellbar ist. Das wird erfindungsgemaesz dadurch erreicht, dasz am Ventildeckel ein Stutzen mit Entlueftungsschlauch zur Zulaufseite einer Pumpe und dasz von der Foerderseite der Pumpe ein Zulaufschlauch zum Wasserverteiler angeordnet ist.{Abfluszeinrichtung; Waschmaschinen; Behaelter; Waschflotte; Niveau; Waschverfahren; Gummimembran; Programmsteuerung; Wasserverbrauch; Verschleisz}
Patent DD-294529-A5 (DD)
Title: Loggia aus h-elementen
Inventor: HAENCHEN GUENTER
IPC: E04B1/20
Filed: 1990-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine rationellere Ausfuehrung von Loggien, welche im industriellen Wohnungsneubau sowie bei Anbauten der Rekonstruktion zur Anwendung gelangen kann. Ziel und Aufgabe ist es, die Verringerung der Elementestueckzahl und des Elementesortimentes fuer die Wohngeschosse zur Steigerung der Montageleistungen bei Wegfall der bisher erforderlichen Montagestreben und deren Befestigungspunkte und Fugen zu erreichen. Die Erfindung ermoeglicht die Anwendung als Einzel- sowie auch Doppelloggien. Erfindungsgemaesz werden die Loggien durch ein neuentwickeltes H-Loggienelement oder Doppel-H-Loggienelement hergestellt. Die Erfindung ist eine rationellere Loesung gegenueber den zur Zeit in Anwendung befindlichen Loggienausfuehrungen aus vielen unter der Laststufe liegenden Einzelelementen. Der Gesundheits- und Arbeitsschutz wird bei der Montage der H-Loggienelemente mit sofortiger Arbeitssicherheit ohne Absturzgefaehrdung wesentlich verbessert. Zur Vermeidung von Wasserschaeden durch Entwaesserung werden die H-Loggienelemente gleich mit einem gewaehlten Auszen- oder Innengefaelle ausgebildet. Bei Auszenabflusz erfolgt dies mittels eines eingebauten Wasserspeiers und bei Innenentwaesserung mittels Fuszbodeneinlauf und Abfallrohranschlusz. Alle vollen Wandflaechen koennen auch mit Spiegeln oder OEffnungen ausgefuehrt werden. Als oberer Abschlusz kann vorzugsweise ein normales H-Loggienelement zur Anwendung kommen, womit ein staendiger Seitenschutz als Absturzsicherung im Drempelbereich auf Nutzungsdauer vorhanden ist, somit ist ein H-Element ohne Bruestung als Dachdecke anzuwenden oder die letzte Loggia wird ohne Decke ausgefuehrt, es entfaellt dann das komplette H-Loggienelement.{Absturzgefaehrdung; Arbeitsschutz; Arbeitssicherheit; Bruestung; H-Element; Loggia; Montage; Montagestreben; Wohnungsneubau}
Patent DD-297042-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von schaltungsstrukturen mit metallisierten loechern
Inventor: SCHWARZ JOERG
IPC: H05K3/42
Filed: 1990-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Schaltungsstrukturen mit metallisierten Loechern. Ziel und Aufgabe ist es, mit geringem technisch-oekonomischen Aufwand ein Verfahren zur Herstellung von Schaltungsstrukturen mit metallisierten Loechern zu schaffen, welches die Anwendung eines Fluessigresists zur Erzielung minimaler Strukturbreiten bis 5 um und damit eine hohe Flexibilitaet im Erzeugnisentwurf ermoeglicht. Eine Schaltungsstruktur wird dazu in einem Vakuumbeschichtungsprozesz beidseitig einschlieszlich der Lochinnenwandungen metallisiert. Nach diesem Arbeitsprozesz erfolgt mittels einer prozeszgesteuerten Lackschleuder, die einen Dosierarm aufweist, zunaechst ein dosierter und oertlich definierter Auftrag eines Loesungsmittels. Nach einem kurzen Abschleudervorgang schlieszt sich in einem weiteren programmiert erfolgenden Arbeitsgang der eigentliche Auftrag des Positivlackes an.{Verfahren; Herstellung; Schaltungsstruktur; Substrat; metallisiertes Loch; Laserbohren; Vakuumbeschichtung; Positivlack; Lackschleuder; Drehzahl; Dosieren; Loesungsmittel; Oberflaeche; Abschleudern; Viskositaet}
Patent DD-297329-A5 (DD)
Title: Pharmazeutisches mittel zur therapie der lokalisierten psoriasis
Inventor: BIELLA ULRICH
IPC: A61K9/12
Filed: 1990-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pharmazeutisches Mittel zur lokalisierten Behandlung der Psoriasis besonders an mechanisch stark beanspruchten Koerperstellen, beispielsweise zur Therapie der Psoriasis palmoplantaris oder der Psoriasis der Ellenbogen und Knie. Durch das Aufbringen eines Kopolymiersates aus Akryl- und/oder Methakrylsaeureestern entsteht auf den betreffenden Hautarealen ein elastischer, der Koerperform angepaszter Film, der einen dem Occlusionsverband vergleichbaren Verband bildet und zur Therapie der lokalisierten Psoriasis verwendet wird. Mit dem erfindungsgemaeszen Mittel wird eine einfache, anwendungs- und patientenfreundliche Therapie ermoeglicht.{Mittel, pharmazeutisch; Psoriasis; Therapie; Kopolymerisat; Akrylsaeureester; Methakrylsaeureester; Verband}
Patent DD-298138-A5 (DD)
Title: Fadenzufuhreinrichtung fuer eine rundstrickmaschine
Inventor: JUENTHNER KURT
IPC: D04B15/54
Filed: 1990-09-27
Abstract: Eine Fadenzufuhreinrichtung fuer Rundstrickmaschinen weist einen Fadenfuehrer (12) auf, mittels dessen der Faden (4) den Strickwerkzeugen (3) nicht unmittelbar von vorn, sondern von der Seite her zugefuehrt wird. Zur sicheren Zufuehrung des Fadens weist der Fadenfuehrer eine nach unten geoeffnete Fuehrungsrille (26) mit einem Austrittsabschnitt (29) auf. Erfindungsgemaesz ist der Rillenwinkel (b) zumindest am Austrittsabschnitt kleiner als der Fadenwinkel * Auszerdem ist ein den Fadenfuehrer durchsetzender Durchgang (14) als weiteres Fadenfuehrungsorgan vorgesehen, dessen eine Begrenzungswand vorzugsweise eine das Einfaedeln des Fadens erleichternde Fadeneinlegeoeffnung (31) in Form einer Schlitzoeffnung aufweist. Fig. 6{Fadenzufuhreinrichtung; Rundstrickmaschine; Fadenfuehrer; Strickwerkzeuge; Fuehrungsrille; Fadenwinkel; Schlitzoeffnung}
Patent BE-1003717-A6 (BE)
Title: Compensation system for volumetric dosing of liquids
IPC: G01F25/00
Filed: 1990-06-20
Granted: 1992-05-26
Abstract: A compensation system for a volumetric liquid dosing system in which theamount of liquid already delivered is measured with a pulse-generatingvolumetric flow meter, switching off the dosage pump at a calculated momentafter the last pulse. The moment is calculated during the dosing, allowingfor the transitional effects of the pulse and the pulse length.
Patent BE-1009614-A6 (BE)
Title: Logo straw
IPC: A47G21/18
Filed: 1995-09-22
Granted: 1997-06-03
Abstract: A transparent straw in which the hollow cylindrical structure of the ordinary straw changes into a zone of one or more channels that give the visual effect when sucking up the liquid of a clearly visible word, logo or figure. It may be constructed from different parts in the production process. One of the methods of production may be that the straw is blown first with a flat broadening in the central area that is pressed in, in a second stage so that only the required shapes remain hollow. Consequently this relates to a straw that can serve as a promotion and advertising, party item and decoration for drinks and liquids.
Patent BE-1010166-A6 (BE)
Inventor: GILLET THIERRY
IPC: B24D5/12
Filed: 1996-05-13
Granted: 1998-02-03
Abstract: An abrasive tool for cutting, drilling, milling or the like, including a diamond grain positioning structure (2) attached to the circumference of a holder (6). A skeleton with open pores (12) in the outer surface thereof is provided in said structure (2) at least in the portion adjacent to said circumference of the holder (6), and said pores preferably occupy at least 30-75 % of the apparent volume of said portion. The average pore diameter is of 100-500 microns, with a maximum of 2 mm, and the holder (6) essentially consists of a metal or alloy (5) filling at least 70 % of said pores (12) and having a melting point higher than the working temperature of the tool and lower than 950  DEG C.
Patent BE-1011843-A6 (BE)
Title: Watch with display of the day of the month
IPC: G04B19/24
Filed: 1998-03-19
Granted: 2000-02-01
Abstract: Watch with display of the day of the month based on the principle of periods of ten days and using positions traditionally showing the hours, designated by a central hand or by lighting of windows provided for this purpose.<IMAGE>
Patent BE-1013098-A6 (BE)
Title: Device for the opening and closing of a gas canister
IPC: F17C13/06
Filed: 1999-09-14
Granted: 2001-09-04
Abstract: The invention concerns a device for opening and closing a gas canister (2)fitted with a handwheel (5), in particular a canister with dangerous,poisonous or inflammable gas that is connected to a pipe (6). The design hasa rotating element that fits onto the handwheel (5) of a gas canister (2), ameans of operation (12) that is attached to a support and a mechanical meansof transmitting this rotation (14) between this means of operation and therotating element, with the rotating element (11) being free to move in boththe horizontal and vertical directions.<IMAGE>
Patent ES-2000725-A6 (ES)
Title: Compositions for sulfation analysis, desulfation and cleaning of frescoed surfaces.
Inventor: PIZZIGONI GIUSEPPE
IPC: G01N30/96
Filed: 1986-07-23
Abstract: Compositions for analytical measurement of sulfation intensity for its removal, for cleaning of protein material residues, specially materials for strengthening frescoed plaster coated surfaces, as well as for the removal by controlled disintegration of decorated layers from the surface of chalky plaster, comprising a mixture of an anion exchange material (e.g.: an anion exchange resin) with an ammonium carbonate aqueous solution.
Patent ES-2001758-A6 (ES)
Title: Fastening device for construction parts, for example plastic material on a supporting base for thin walls.
Inventor: HOLZER EBERHARD
IPC: F16B39/284
Filed: 1986-08-27
Abstract: For the rapid and reliable connection of a construction part, for example, the plastic material on a base 10 supporting thin walls, on the application section 12 of a mounting collar 11, which is connected to the construction part, which has moulded on its back a sheath 13 that can expand radially, with correspondingly thin walls. Inside this sheath 13 and a plastic cap (18) extends a connecting section (21), that is deformable like a winding sleeve.
Patent ES-2002413-A6 (ES)
Title: Protection against corrosion for an expanding dowel anchored in a blind hole.
Inventor: FISCHER ARTUR
IPC: F16B13/08
Filed: 1986-10-09
Abstract: A method for preventing corrosion of an expandable mounting element which involves introducing a sealing composition into a mounting hole of a support structure first to fill the hole about half-way, then driving an expandable mounting element into the half-filled hole to displace the sealing composition initially against the base of the mounting hole and then up along the surface of the expandable mounting element until the excess emerges out of the mounting hole. A compressible impact device, which has an upper and lower part and a spring part fixed therebetween, is arranged so that an impact tool can be driven against the upper part to fully drive the expandable mounting element into the mounting hole, effecting a sealing compaction in correspondance with the pressure exerted by the spring part. All gaps and cracks are thereby sealed against corrosive media.
Patent ES-2003629-A6 (ES)
Title: Phenylacetic-acid derivatives, pharmaceutical compositions containing them and processes for their production.
Inventor: GRELL WOLFGANG
IPC: C07D295/04
Filed: 1986-12-18
Abstract: 1. Phenylacetic acid derivatives of general formula see diagramm : EP0208200,P24,F1 wherein R1 represents a pyrrolidino, piperidino, 4-methylpiperidino, 3-methyl-piperidino, 3,3-dimethyl-piperidino, 3,5-dimethyl-piperidino or hexamethyleneimino group, R2 represents a hydrogen, fluorine or chlorine atom or a methyl or methoxy group, R4 represents a hydrogen atom, an alkyl group with 1 to 3 carbon atoms or an allyl group, R3 represents an alkyl group with 1 or 2 carbon atoms substituted by a tetrahydrofuranyl, tetrahydropyranyl or cycloalkyl group, in which the cycloalkyl part may contain 3 to 7 carbon atoms, an alkenyl group with 3 to 5 carbon atoms or an alkynyl group with 3 or 4 carbon atoms, and W represents methyl, hydroxymethyl, formyl, carboxy or alkoxycarbonyl group, whilst the alkoxy part may contain from 1 to 4 carbon atoms and may be substituted by a phenyl group, and the enantiomers and salts thereof.
Patent ES-2003198-A6 (ES)
Title: Nor-cholanic acid derivatives, a process for their preparation, their use and pharmaceutical compositions containing them.
Inventor: CHIODINI LAURA
IPC: C07J41/00
Filed: 1987-01-08
Abstract: Compounds (I) (either R1 = OH, C1-C4 alkoxy and R2 = H, C1-C4 alkyl, or R1 + R2 = a chemical bond R3 = an aminodeoxy or aminodideoxy or aminotrideoxy sugar residue of the D and L series, the glycosidic linkage being alpha or beta : and either R4 = OH and R5 = H or R4 + R5 = a chemical bond) and their pharmaceutically acceptable salts are useful as antihypertensive agents. Their preparation and use as well as pharmaceutical compositions containing them are also described.
Patent ES-2009535-A6 (ES)
Title: Rapid centering device for knitting machine internal pegs
IPC: B23C3/24
Filed: 1988-02-16
Abstract: The device consists of a body, 3 graduated rulers and two sliders. The marker feet on body and slider are set on the part to be machined, ruler giving the dia. The width of the part to be machined is subtracted from this reading and the result divided by two, one half valve being set on ruler and the other on the third ruler. Setting the cutter to touch the inside edges of the marker feet, and transferring this setting to the part, the delimiting sides of the width can be machined, exactly centred w.r.t. the axis.
Patent ES-2007879-A6 (ES)
Title: Hydraulic pump with integrated sump and accumulator.
Inventor: GAISER ROBERT FRANL
IPC: B60T8/40
Filed: 1988-05-20
Abstract: A hydraulic pump assembly includes a housing having a bore, and a sump piston, a pump piston and an accumulator piston received coaxially within the bore. The pistons respectively define a sump chamber, a pump chamber, and an accumulator chamber within the housing. A motor reciprocates the pump piston to pump fluid fron the sump chamber into the accumulator chamber.
Patent ES-2009094-A6 (ES)
Title: Drug delivery cartridge with protective cover.
Inventor: DUDAR THOMAS E
IPC: A61M37/00
Filed: 1988-10-28
Abstract: A cartridge 444, 644, 744 is adapted for mounting upon a receptacle 442, 642 in a parenterial fluid administration set 420 for delivering a drug or other beneficial agent to a patient. The cartridge 444, 644, 744 includes a beneficial agent-containing chamber 606 slidable from a first, pre-use position to a second, post-use position. The cartridge includes a hollow tube 496 in which the chamber 606 is at least partially mounted. At least one cannula 500 is mounted to the hollow tube and extends opposite the chamber. A protective cover or cap 530 maintains a chamber protective position that prevents inadvertent movement of the chamber that would accidentally engage the cartridge chamber with a flow path member, such as the cannula. The cover is removed in order to engage the chamber. After delivery of the agent to the patient, the cartridge is removed from the receptacle 442,642 and the cover 530 is selectively moved to a cannula protective position in which the cover 530 is securely mounted about the second, opposite end of the hollow tube, covering the cannula 500.
Patent ES-2013566-A6 (ES)
Title: Electronic payment terminal in means of transport and points of sale
Inventor: LOPEZ HERRERO FRANCISCO J
IPC: H04Q9/00
Filed: 1989-06-19
Abstract: Electronic payment terminal in means of transport and points of sale. It has a microprocessor 1 connected to: a smart card reader 11, a magnetic tape reader 10, a printer 16, an alphanumeric and functional keyboard 6, an optical display 18, a client optical display 19, and a removable non-volatile memory 3: all this in order that in the removable non-volatile memory there may be stored the list of cards not authorised for operation by means of which the microprocessor 1, after comparing the data of the card with that included in the list, stores the authorised operations in the memory 3. The removable non-volatile memory 3 is capable of being connected to a terminal station and/or the bank branches in order to effect the transaction of the operations effected and to update the list of cards not authorised to operate.
Patent ES-2014192-A6 (ES)
Title: Display glass cabinet
IPC: A47F3/04
Filed: 1989-08-04
Abstract: Its essential nature lies in the fact that it incorporates an actual glass cabinet 1 and a support column 2 which are physically independent but can be coupled together, the glass cabinet 1 proper forming exclusively the element for containing the foods, whilst the column 2, in turn, forms the container for the cold- generating or heat-generating unit, conduits 5 which are suitably opposite those of the lower equipment, for entry/exit of cold/heat to the actual glass cabinet being established in the base of the glass cabinet proper. In this way, one and the same glass cabinet may be refrigerated, provide heat or be neutral simply by being coupled to the appropriate column.
Patent ES-2015464-A6 (ES)
Title: Process for manufacturing coil holders for alternator rotors
IPC: H01F5/00
Filed: 1989-09-19
Abstract: Process based on small levers, and by hot rolling and cold extrusion it provides a profile section. The profile section is cut prior to extrusion and is subjected to a lateral pressure for rounding off (bevelling) the corners. The hole is made using a tool of smaller diameter than that of the hole.
Patent ES-2019735-A6 (ES)
Title: Camping caravan covering device
IPC: E04H15/06
Filed: 1989-11-20
Abstract: This is a semi-automatic device, which when attached to the caravan, protects both this and the users when they go out into the countryside or to the beach, from climatic changes, and the surrounding environment. The intention of this invention is to improve flexibility, comfort and hygiene with respect to conventional canopies or hoods. The device consists of three principal parts: a)A rotating system consisting of a rod with central coil (Fig. 3), to which is attached and wound on the canopy or canvas, two bearings (Fig. 5) and two actuating springs (Fig. 4). b)A canopy or protective cover with its corresponding tubes and tensioning devices (Fig. 6). c)The surrounding structure consisting of a cover (Fig. 1) and two attachment bushings (Fig. 2) which shape the device. The device which is the object of this invention, a diagram of which is given in the illustration, means that at the moment the protective canopy is pulled or tugged, this actuates the rotor system, collecting or releasing the canvas, in the direction of the force and distance of the hand effecting the pull, thus complying with the desired application of the caravan cover (Fig. 1-A), camping umbrella (Fig. 2-A) or windshield (Fig. 3-A).