baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020007380-T5 (DE)
Title: Klappbare maschine, panoramischesrundumsicht-system und kalibrierungsverfahren für dieses system
Inventor: CUI JISHENG
IPC: E02F9/26
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Bekanntmachung bezieht sich auf schwenkbare technische Maschinen, ein Panorama-Rundumsichtsystem und ein Kalibrierungsverfahren dafür. Die klappbare technische Maschine umfasst mindestens zwei klappbare Struktursegmente, die mittels eines klappbaren Rahmens (3) aufeinanderfolgend verbunden sind, wobei die mindestens zwei klappbaren Struktursegmente ein erstes klappbares Struktursegment (1) umfassen, wobei das erste klappbare Struktursegment einen ersten Fahrzeugkörper (11) und eine auf dem ersten Fahrzeugkörper (11) angeordnete Kabine (12) umfasst. Das Panorama-Rundumsichtsystem umfasst: eine Vielzahl von Fotogeräten (6), die an dem ersten aufklappbaren Struktursegment (1) angebracht und so konfiguriert sind, dass sie die Umgebung um die aufklappbare technische Maschine herum fotografieren; eine Bildverarbeitungsvorrichtung (8), die so konfiguriert ist, dass sie von der Vielzahl von Fotogeräten (6) fotografierte Bilder empfängt und die Bilder zu einem Rundumsichtbild um das gesamte erste aufklappbare Struktursegment (1) herum zusammensetzt; und eine Mensch-Computer-Interaktionskomponente (9), die so konfiguriert ist, dass sie das von der Bildverarbeitungsvorrichtung (8) zusammengesetzte Rundumsichtbild anzeigt.
Patent DE-112021001190-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, -verfahren und -programm
Inventor: ICHINOSE AKIMICHI
IPC: G16H15/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung enthält mindestens einen Prozessor, und der Prozessor leitet eine Eigenschaft für mindestens ein vorbestimmtes Eigenschaftselement ab, das sich auf eine in einem Bild enthaltene Struktur von Interesse bezieht. Der Prozessor spezifiziert eine Basisregion, die als eine Basis zum Ableiten der Eigenschaft, die sich auf die Struktur von Interesse bezieht, dient, für jedes Eigenschaftselement und leitet ein Basisbild ab, das die Basisregion enthält.
Patent DE-112021001330-T5 (DE)
Title: Parallel-Datenerfassungssystem
Inventor: SWOPE CHARLES BURTON
IPC: G06T7/62
Filed: 2021-02-18
Abstract: Ein Server enthält eine Kommunikationsschnittstelle; und einen Prozessor, der mit der Kommunikationsschnittstelle verbunden ist, wobei der Prozessor konfiguriert ist, um: von jedem einer Vielzahl von Erfassungsknoten zu empfangen: (i) eine anfängliche Punktwolke, die einen Teil eines Erfassungsvolumens darstellt, und (ii) Begrenzungswerte, die mit der anfänglichen Punktwolke korrespondieren; einen Begrenzungsrahmen aus den Begrenzungswerten zu erzeugen, die von den Erfassungsknoten empfangen wurden; jeweilige Teile jeder anfänglichen Punktwolke auf der Grundlage des Begrenzungsrahmens auszuwählen; und die ausgewählten Teile zu kombinieren, um eine kombinierte Punktwolke zu erzeugen.
Patent DE-112021002243-T5 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: SAKAGUCHI TOMOYASU
IPC: B60W30/12
Filed: 2021-02-26
Abstract: Eine Fahrunterstützungsvorrichtung, die einen Prozessor und einen Speicher enthält und ein Fahren eines Fahrzeugs unterstützt, enthält Folgendes: eine Außenumgebungsinformations-Erfassungseinheit, die Außenumgebungsinformationen des Fahrzeugs erfasst; eine Hindernisdetektionseinheit, die ein Hindernis vor dem Fahrzeug aus den Außenumgebungsinformationen detektiert; eine Fahrspurdetektionseinheit, die eine Spurbegrenzungslinie und einen Straßenrand aus den Außenumgebungsinformationen detektiert; eine Alarmeinheit, die einen Alarm ausgibt oder eine Lenkunterstützung durchführt, wenn eine Abweichung von der Spurbegrenzungslinie oder dem Straßenrand detektiert wird; und eine Zustandsmanagementeinheit, die den Alarm oder die Lenkunterstützung unterdrückt, wenn die Hindernisdetektionseinheit das Hindernis detektiert.
Patent DE-112021004035-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur erleichterung einer auswahl von werkzeugen für bildverarbeitungsaufträge
Inventor: BASAK ANKAN
IPC: G06V10/70
Filed: 2021-06-01
Abstract: Verfahren und Systeme zur Erleichterung einer Auswahl von Werkzeugen für einen oder mehrere Bildverarbeitungsaufträge werden hier offenbart. Ein Beispielverfahren kann von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden und umfasst die Anzeige einer interaktiven grafischen Benutzeroberfläche (GUI) einer Anwendung über einen Bildschirm, wobei die Anwendung so konfiguriert ist, dass sie Auftragsskripte zum Ausführen für Bildgebungsvorrichtungen erzeugt, und die Anwendung in einem Auftragserstellungsmodus arbeitet. Das Verfahren umfasst auch die Anzeige eines Bildes innerhalb der grafischen Benutzeroberfläche und das Erkennen einer Auswahl eines Teils des Bildes. Das Verfahren umfasst ferner das Analysieren des Teils des Bildes, um ein entsprechendes Werkzeug zur Verarbeitung des Teils des Bildes zu bestimmen, und das Anzeigen einer vom Benutzer auswählbaren Option innerhalb der interaktiven Benutzeroberfläche, um das entsprechende Werkzeug zu einem Bildverarbeitungsauftrag hinzuzufügen.
Patent DE-112021006917-T5 (DE)
Title: Druckdichte elektrische verbindungsschnittstelle
Inventor: GISSLER ROBERT WILLIAM
IPC: E21B17/02
Filed: 2021-05-04
Abstract: Offenbart werden Komponenten und Systeme zur Implementierung von Verbindungen im Bohrloch, zum Beispiel innerhalb eines Bohrlochs. In einigen Ausführungsformen weist ein Bohrlochspleißverbinder mindestens einen Verbinderkörper mit einem Innendurchmesser auf, der einen Hohlraum definiert, in dem mindestens eine Verbinderaufnahme angeordnet ist, und mindestens einen leitenden Mittelstift, der in der mindestens einen Verbinderaufnahme angeordnet ist. Der Bohrlochspleißverbinder schließt ferner mindestens eine Druckhülse ein, die ringförmig zwischen einem Innendurchmesser des Verbinderkörpers und einem Außendurchmesser des Mittelstifts angeordnet ist, sodass eine Druckbarriere zwischen einem Außendurchmesser der Druckhülse und einem Innendurchmesser des Verbinderkörpers und eine Druckbarriere zwischen einem Innendurchmesser der Druckhülse und einem Außendurchmesser des Mittelstifts gebildet wird.
Patent DE-112021007162-T5 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: IIDA TOSHIHIDE
IPC: F16L19/025
Filed: 2021-11-22
Abstract: Eine Rohrverbindung verbindet ein erstes Rohr mit einem zweiten Rohr. Mindestens eines der Rohre ist verdrehbar. Die Rohrverbindung weist einen rohrförmigen Verbindungskörper und eine Muffe auf. Ein erster axialer Endabschnitt des Körpers weist einen Verbinder für das erste Rohr auf. Ein zweiter axialer Endabschnitt des Körpers weist eine Ringnut und ein Innengewinde auf. Ein erster axialer Endabschnitt der Muffe weist einen ringförmigen Vorsprung zum Einpressen in die Ringnut und ein Außengewinde zum Eingriff mit dem Innengewinde auf. Ein zweiter axialer Endabschnitt der Muffe weist einen Anschluss für das zweite Rohr auf. Ein Drehwinkel zwischen dem Innen- und dem Außengewinde, der für die Verbindung dazwischen erforderlich ist, ist so ausgelegt, dass er in einen bestimmten Bereich fällt. In jedem Winkel innerhalb des Bereiches kann das erste Rohr, das mit dem Körper verbunden ist, oder das zweite Rohr, das mit der Muffe verbunden ist, mit einer Hand verdreht werden.
Patent DE-112022000403-T5 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung und leistungswandlervorrichtung
Inventor: CHEN TI
IPC: H01L25/07
Filed: 2022-03-08
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist versehen mit: einem ersten Schaltungskörper, der einen oberen Arm einer Inverterschaltung zum Umwandeln eines Gleichstroms in einen Wechselstrom bildet; einem zweiten Schaltungskörper, der einen unteren Arm der Inverterschaltung bildet; und einer Leiterplatte, die ein Durchgangsloch aufweist, in dem der erste Schaltungskörper und der zweite Schaltungskörper angeordnet sind, und die eine Zwischenplatte zwischen dem ersten Schaltungskörper und dem zweiten Schaltungskörper aufweist. Die Zwischenplatte weist ein Wechselstrom-Verdrahtungsmuster zum Übertragen des Wechselstroms auf und der erste Schaltungskörper und der zweite Schaltungskörper sind so mit dem Wechselstrom-Verdrahtungsmuster verbunden, dass sie in Oberflächenkontakt mit dem Wechselstrom-Verdrahtungsmuster stehen.
Patent AT-3564-U1 (AT)
Title: Leibstuhl
IPC: A47K11/04
Filed: 1999-06-17
Abstract: Bei einem Leibstuhl (1) mit Wechselhalterung (7) für einen einer Sitzöffnung (6) zugeordneten Topf (8) besteht der Leibstuhl aus einem stapelbaren Stuhl (1) bei dem wenigstens Sitz- (2) und Lehnenteil (3) einteilig aus Kunststoff geformt sind und der mit der Sitzöffnung (6) versehene Sitz (2) unterseitig mit der vorzugsweise als Einschiebeführung (7) für einen auskragenden Rand (10) des Topfes (8) ausgebildeten Wechselhalterung versehen ist.
Patent BG-1023-U1 (BG)
Title: Mixing spoon for drinks
Inventor: YORDANOV TODOR
IPC: A23L1/00
Filed: 2006-12-29
Abstract: The mixing spoon for drinks is intended mainly for hot drinks, such as coffee, and is used to stir the drink in order to help sugar get dissolved. It helps to solve an ecological problem related to waste drink mixing spoons. It consists of an oblong handle (1) and a drink mixing spoon (2), and it has the approximate form of a trapezium. It is made of wood, and is chocolate aromatized.
Patent SK-622020-U1 (SK)
Inventor: DROBNÝ MARTIN
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-23
Abstract: Respiračná modulárna ochranná pomôcka je tvorená nosným hlavovým skeletonom (2), na ktorý z bočných strán nadväzuje nastaviteľný lícny držiak (5), ktorý je ukončený sústavou dýz (3). Hlavový skeleton (2) je vybavený aspoň jedným vzduchovým filtrom (1) a má napäťový port (7). Vzduchový filter (1) je pneumaticky prepojený s mikroturbínami (6) a sústavou dýz (3).
Patent AT-14746-U1 (AT)
Title: Aufsatz-Türfüllung und diese umfassende Tür
IPC: E06B3/72
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufsatz-Türfüllung (100) für einen Türflügel (200), umfassend einen mindestens eine äußere Deckschicht (1) und mindestens eine innere Deckschicht (3) und einen zwischen den mindestens einen äußeren und inneren Deckschichten (1, 3) angeordneten Türfüllungs-Innenkörper (2) umfassenden Materialverbund (MV), wobei die mindestens eine äußere Deckschicht (1) an zumindest einem Teil ihrer Außenkanten um einen Überstand (10) über den Türfüllungs-Innenkörper (2) übersteht und auf der dem Türfüllungs-lnnenkörper (2) zugewandten Seite (11) des Überstandes (10) eine oder mehrere Befestigungseinrichtung(en) (4) aufweist, die ein Befestigen des Materialverbundes (MV) an dem Türflügel-Profil (P) erlaubt/erlauben, und diese Befestigungseinrichtung( en) (4) auf der dem Türfüllungs-Innenkörper (2) zugewandten Seite (11) des Überstandes (10) der mindestens einen Deckschicht (1) zwei oder mehrere Befestigungsstöpsel (41) umfassen, die zueinander beabstandet sind und die mit einer oder mehreren Stöpsel-Aufnahme(n) (40) in Eingriff bringbar sind.
Patent AT-11793-U1 (AT)
Title: Verfahren zur behandlung von abluft aus einer klärschlammtrocknung sowie vorrichtung hiefür
IPC: B01D53/34
Filed: 2010-04-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Behandlung von Abluft, enthaltend mit Belebtschlamm aus einer Kläranlage abbaubare Geruchsstoffe, wobei die Abluft einer Abgaswaschanlage zugeführt wird, durch feines Verteilen einer Reinigungsflüssigkeit in der Abgaswaschanlage gewaschen wird und eine gereinigte Abluft aus der Abgaswaschanlage ausgetragen wird, wird die Abluft durch Versprühen und/oder Verrieseln von Reinigungsflüssigkeit enthaltend 0 % bis 100 % Ablaufflüssigkeit aus einer Kläranlage und 100 % bis 0 % Belebtschlamm wenigstens einmal gewaschen, die mit Geruchsstoffen aus der Abgaswäsche beladene Reinigungsflüssigkeit wird ausgetragen und die Geruchsstoffe in der mit Geruchsstoffen aus der Abgaswäsche beladenen Reinigungsflüssigkeit werden in einer Schlammbelebung mit Belebtschlamm aus einer Kläranlage abgebaut. Weiters sind eine Vorrichtung und eine Verwendung des Verfahrens beschrieben.
Patent AT-5309-U1 (AT)
Title: Verbrennungseinrichtung für feste brennstoffe, insbesondere für brennstoffe aus holz
Inventor: GELLNER KURT
Filed: 2001-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbrennungseinrichtung für feste Brennstoffe, insbesondere für Brennstoffe aus Holz, wie etwa Stückholz oder Holzpellets, bestehend aus einem Verbrennungsraum 1 und einer oberhalb des Verbrennungsraumes 1 angeordneten Rauchgasabzugseinrichtung 9, wobei der Verbrennungsraum 1 aus einem allseits annähernd geschlossenen Behälter mit einer durchgehend gekrümmten, kantenfreien und eckenfreien Wand besteht, welche am höchsten Punkt eine Austrittsöffnung für die Verbrennungsgase und über die Mantelfläche verteilt mehrere Eintrittsöffnungen für die Verbrennungsluft, sowie eine bevorzugt verschließbare Füll- und Entleerungsöffnung besitzt. Weiters betrifft die Erfindung eine Rauchgasabzugseinrichtung 9, bestehend aus einer den Weg des Rauchgases beeinflussenden Vorrichtung, welche die Nachverbrennung noch vorhandener brennbarer Gase und die Gewinnung von Wärmeenergie aus den Rauchgasen unterstützt, und einem darüber angeordneten wärmegedämmten Kamin 17, wobei die Rauchgasabzugseinrichtung 9 mindestens zweistufig ausgebildet ist, wobei die unterhalb des herkömmlichen wärmegedämmten Kamins 17 angeordnete Stufe, von der eine oder auch mehrere vorhanden sein können, aus einem Einbauelement 10, 10, 10 mit aufgesetztem Abzugsrohr 11, 11, 11 besteht, wobei das Einbauelement 10, 10, 10 aus einem allseits annähernd geschlossenen Behälter mit durchgehend gekrümmter Innenwand besteht.
Patent AT-6572-U1 (AT)
Title: Magnetorheologische kupplung
Inventor: STEINWENDER HERBERT
IPC: F16D37/02
Filed: 2002-10-31
Abstract: Eine Magnetorheologische Kupplung besteht aus einem Stationärteil (1), einem drehbaren Primärteil (2) mit Primärlamellen (3) und einem den Primärteil (2) umgebenden Sekundärteil (8) mit Sekundärlamellen (17), wobei zwischen Primärteil (2) und Sekundärteil (8) ein ein magnetorheologisches Fluid enthaltender Raum (28) gebildet ist, wobei auf das magnetorheologische Fluid ein regelbares Magnetfeld wirkt. Um möglichst klein zu bauen, bei einem Minimum an Strom ein Maximum an Drehmoment übertragen können und gut steuerbar zu sein, ist zumindest eine Magnetspule (21) in achsialer Richtung vor oder hinter den Lamellen (4,17) angeordnet und umschlingt ein erstes U-förmiges Joch (20), dessen beide Stirnflächen (26) an derselben Seite der Lamellen und parallel zu diesen sind, ist an der dem ersten Joch (20) abgewandten Seite der Lamellen mindestens ein zweites Joch (22), und bestehen die in radialer Richtung innerhalb und außerhalb der Lamellen (4,17) liegenden Regionen des Sekundärteiles (8) aus einem Material geringer magnetischer Permeabilität.
Patent DE-8426270-U1 (DE)
IPC: A61M1/00
Filed: 1984-09-06
Abstract: A catheter for removing obstructions in a patient has a suction duct connected to a suction pump and with which a pressure duct is associated terminating at a nozzle head of the mouth of the suction duct so that a jet of pressure liquid can be directed into the mouth of the suction duct and against a body held in the mouth via suction applied to the suction duct.
Patent DE-9015457-U1 (DE)
IPC: F16L19/03
Filed: 1990-11-10
Abstract: The invention provides a coupling device for high pressure threaded pipe connection to a coupling body with a standard 24 degree connector, a coupling nut to establish a pressure tight connection and a shaped pipe or a connection stub for connection to other system components. An adapter ring is proposed with a cylindrical internal bore and radially progressing and/or domed end ring faces of different sizes, at least one of which is formed as a sealing face fitted with a ring seal, to each of which an axially directed cylinder outer face is juxtaposed, between which a 24 DEG  outer bevel is arranged to adapt to the coupling body. The ring face of the adapter ring which when fitted is directed towards the connection stub or the flared flange of the shaped pipe is provided with an annular groove to accept a ring seal or an o-ring.
Patent DE-9114044-U1 (DE)
IPC: B67D7/84
Filed: 1991-11-09
Abstract: In a device for dispensing and metering out cleaning agents, a working plate (3) which is arranged at working level is provided for an easily manipulable, safe and environmentally friendly metering process, it being possible to accommodate supply containers (9) for cleaning agent concentrates below the said working plate (3), each container (9) being in each case connected to a metering device (7), each metering device (7) being provided in its turn with a compressed water connection and an outlet nozzle which opens out above the working plate (3) being arranged downstream of each metering device (7), it being possible to take from the said nozzle cleaning agent which has been mixed by the metering device from concentrate and water so as to be ready for use.
Patent DE-9219161-U1 (DE)
IPC: A46B7/06
Filed: 1992-03-25
Abstract: A toothbrush with its head in the form of a frame being an extension of the handle. Within and surrounded by the frame there are segments each of which carry one or more tufts of bristles. The segments are not joined to each other but each of the segments is flexibly and resiliently linked to the surrounding frame by one or more thin spines oriented inwardly from the surrounding frame. Preferably the space within the frame contains an elastomer. The segments provide a flexible resilient head.
Patent DE-9421730-U1 (DE)
IPC: B01D63/08
Filed: 1994-04-28
Abstract: PCT No. PCT/DK94/00171 Sec. 371 Date Oct. 10, 1995 Sec. 102(e) Date Oct. 10, 1995 PCT Filed Apr. 28, 1994 PCT Pub. No. WO94/25876 PCT Pub. Date Nov. 10, 1994A fully functional analyzing unit is included within the fluid tight housing of a dialyzer which is immersed in the medium to be analyzed. An opening in the housing is closed by a dialysis membrane. A channel defining body cooperates with the membrane to define a flow channel. The unit includes a carrier fluid reservoir and a carrier pump for generating a flow of carrier fluid through the flow channel. By dialysis via the membrane, the flow of carrier fluid is transformed into a flow of sample fluid. A detecting device is coupled to detect an analyte in the sample fluid and for generating a corresponding detection signal. Effluent sample fluid is received in a waste reservoir. The device is suitable for in situ real-time measurement of plant nutrient salts in process waters of waste water treatment plants.
Patent BG-2177-U1 (BG)
Title: Ремарке за превоз на плавателни съдове
Inventor: NIKOLOV IVAYLO
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-05-27
Abstract: Ремарке за превоз на плавателни съдове, включващо ходова част (1), състояща се от ос (2) с лагерувани към нея ходови колела (3) с калници (4). Върху ходовата част (1) е установена рама (5), изградена от свързани надлъжни (6) и напречни (7) греди, като към рамата (5), в предната й част, е монтиран теглич (9). Съгласно полезния модел, рамата (5) е поставена разглобяемо и подвижно върху ходовата част (1), като върху всеки от двата края на оста (2) на ходовата част (1) е установена и е закрепена междинна П-образна планка (10), към която е закрепен калник (4), а върху свързващата част на П-образната планка (10) е установена и захваната съответната надлъжна греда (6) от рамата (5). В предната си част рамата (5) е с неделима от нея преходна рамкова част (8) с форма на равнобедрен триъгълник, която е свързана с теглича (9). В предната част на ремаркето е монтирана обща носеща стойка (12), върху която са разположени лебедка (13) и ограничителен ролков възел (14), като стойката е с възможност за вертикално и хоризонтално, по надлъжната ос на ремаркето, движение. Върху напречните (7) или върху надлъжните греди (6) на рамата (5), симетрично спрямо надлъжната й ос, са разположени опорни ролкови възли (20), съставени от сдвоени ролки (21) с общи оси (22). По надлъжната ос на ремаркето, върху напречните греди (7) са монтирани носещи ролкови възли (26), ремаркето е снабдено със задни панели (32), монтирани разглобяемо към рамата (5). 7 претенции, 8 фигури
Patent CO-7370104-U1 (CO)
Title: Sistema de bloqueo electronico para motos
Inventor: ROJAS JULIO ALONSO
IPC: E05B71/00
Filed: 2015-06-05
Abstract: RESUMEN El presente modelo de utilidad proporciona un sistema de bloqueo electrónico para motos, basado en la tecnología RFID (Identificación de Radio Frecuencia) que nos permite encender, apagar y bloquear por completo el sistema, eléctrico y bloqueo automático de la dirección que posee una tarjeta electrónica, ligada al sistema mediante conectores. Para realizar la operación de activar o desactivar tenemos una pulsera o llavero que trae dentro de éste un chip RFID y están programados de manera que al acercarlo al lector, que esta implementado en el dispositivo, se active o desactive, el sistema. Se pueden realizar las mismas acciones desde la comodidad de un teléfono móvil, y por medio de una aplicación y un bluetooth y una contraseña personalizada podremos ver algunos botones básicos con los cuales podemos controlar el sistema en general al conectar nuestro teléfono móvil con el dispositivo mediante una contraseña para tener acceso completo al sistema de encendido, apagado y bloqueo.
Patent DE-20006144-U1 (DE)
IPC: A47B57/18
Filed: 2000-04-04
Abstract: Support has two mounting columns between which one or more compartment bases (4,5,6) are mounted. Each base (4,5,6) has a concave flange (8), the side edges or wings (9) of which have a width (a) that is slightly less than the width (b) between corresponding contact surfaces (10) of the column. The flange has upper and lower bolt holes for fastening bolts that secure the flange against the column.
Patent DE-20216642-U1 (DE)
Title: Pre-cast concrete playground system assembled on-site with pre-cast concrete pins
IPC: A63B9/00
Filed: 2002-10-29
Abstract: A playground play installation system consists of pre-cast concrete components assembled on-site using integral concrete pins. The pre-cast system is esp. thematic e.g. railway trains, Indian village, obstacle course, trucks, buses. The pre-cast systems are finished on-site by submersion in a paint trough, or covered with a protective mantle.
Patent DE-20219355-U1 (DE)
Title: Toilet system has additional urinal pivoting above usual bowl for dual function use
IPC: A47K13/08
Filed: 2002-12-13
Abstract: The toilet bowl (3) has a urinal unit (2) pivotally mounted in a housing (17) about an axis (16) and having its own waste system (10) and separate flushing device (9) activated by a switch (19). Flexible hoses (12,13) ensure complete connections during movement.
Patent DE-20301169-U1 (DE)
Title: Playing surface for social board game comprises two adjacent super-imposed parallel planes, in which the so-called incident fields are formed with bore holes
IPC: A63F3/00
Filed: 2003-01-27
Abstract: The playing surface for a social board game comprises two adjacent, super-imposed parallel planes, in which the so-called incident fields are formed with bore holes. The second incident plane located direcly beneath or behind, on which the ''incident'' is presented or defined, is therefore visible. The playing plane is immovable, whilst the incident plane is movable (pushable, drawable, or rotatable around a common central axis with the playing plane). The incident plane has a notched scale on its edge. The playing plane has a rigid board shape, whilst the incident plane either has a plate-shaped rigid shape or is reliable in the manner of a foil.