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Patent DE-102017107593-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen unbekannter Transformationen
Inventor: NISSLER CHRISTIAN
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-04-07
Abstract: Verfahren zum Bestimmen unbekannter Transformationen in einer geschlossenen Kette von vier Transformationen, wobei zwei Transformationen bekannt sind, wobei zunächst wenigstens eine Sensoreinrichtung und mehrere Kalibrierobjekte relativ zueinander um eine erste Rotationsachse rotiert werden, um für jedes der Kalibrierobjekte erste Translationsinformationen und erste Rotationsinformationen zu erhalten, nachfolgend die wenigstens eine Sensoreinrichtung und die mehreren Kalibrierobjekte relativ zueinander um eine zweite zu der ersten Rotationsachse schräge Rotationsachse rotiert werden, um für jedes der Kalibrierobjekte zweite Translationsinformationen und zweite Rotationsinformationen zu erhalten, aus den ersten Translationsinformationen und den ersten Rotationsinformationen für jedes der Kalibrierobjekte eine erste optimierte Rotationsachse (115) und ein erstes Rotationszentrum bestimmt wird, aus den zweiten Translationsinformationen und den zweiten Rotationsinformationen für jedes der Kalibrierobjekte eine zweite optimierte Rotationsachse (122) bestimmt wird und ein Schnittpunkt (128) der ersten optimierten Rotationsachse (115) und der zweiten optimierten Rotationsachse (122) bestimmt wird.
Patent DE-102017108609-A1 (DE)
Title: Kompaktes Messgerät und Verfahren zum Erfassen von Kohlenwasserstoffen
Inventor: PARUSEL FRANZ JOSEF
IPC: G01N33/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (20) zur Erfassung des Kohlenwasserstoffanteils in Gasen. Dieses ist dadurch gegenzeichnet, dass ein Ursprungsmessgasstrom (28) in einen ersten Gasstrom (38) und einen zweiten Gasstrom (46) unterteilt wird und anschließend beide Gasströme (38, 46) gemessen werden, wobei der erste Gasstrom (38) unverändert und der zweite Gasstrom (46) aufbereitet einem Sensor (40) zugeführt werden, aufweisend- eine Sensoreinheit (26) mit dem Sensor (40), angeordnet in einer Messkammer (58),- einen Referenzgaserzeuger (30),- einen Druckregler (32) an einem Messgasanschluss (31) zur Sicherstellung eines konstanten Durchflusses des Gases in einem Druckbereich von 3 bis 16 bar,- einen Temperaturfühler (62) zur Erfassung der Drucklufttemperatur,- ein Druckmessgerät (56) zur Erfassung des Drucks in der Messkammer (58),- einen Prozessor (64) zur Steuerung und Regelung der Komponenten und zur Berechnung von Werten,- eine Gasleitung mit hoher Wärmeleitfähigkeit zur Durchleitung des Gases zum Sensor (40),- eine Kühlvorrichtung zur Kühlung der Referenzgaseinheit (38), wobei sämtliche Komponenten in einem einzigen Gehäuse (68) angeordnet sind. (Fig 2).Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Erfassen des Kohlenwasserstoffanteils in einem Messbereich von kleiner/gleich 0,01 mg/mbis 2,5 mg/min einem Gasstrom.
Patent DE-102017109636-A1 (DE)
Title: Zungeneinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung
Inventor: SÜSS JOACHIM
IPC: E01B7/08
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zungeneinrichtung (10d) und ein Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung (10d). Die erfindungsgemäße Zungeneinrichtung (10d) weist eine hohe Haltbarkeit auf, wobei der Herstellungsaufwand und die Herstellungskosten sehr gering sind. Außerdem sind die die Wartungskosten sehr gering. Dabei ist die erfindungsgemäße Zungeneinrichtung (10d) deutlich kompakter ausführbar als übliche Zungeneinrichtung und sie lässt sich wesentlich besser entwässern.
Patent DE-102017110940-A1 (DE)
Title: Energieführungskette
IPC: F16G13/16
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieführungskette (10) mit mehreren, gelenkig miteinander verbundenen und in einer Kettenlängsrichtung (12) aufeinanderfolgenden Kettengliedern (14), die einen sich in der Kettenlängsrichtung (12) erstreckenden Leitungskanal (22) zur Aufnahme von Versorgungsleitungen zumindest abschnittsweise umschließen und so gegeneinander verschwenkbar sind, dass ein Obertrum (28) auf oder über einem mittels eines gebogenen Zwischenabschnitts (30) mit ihm verbundenen Untertrum (32) abgelegt ist, wobei jedes Kettenglied (14) zwei im Abstand zueinander angeordnete Seitenglieder (16) aufweist, welche mittels mindestens eines Rahmenstegs (20) lösbar miteinander verbunden sind, wobei die jeweils zwei Seitenglieder (16) lösbar miteinander verbindenden Rahmenstege (20) mit jedem Seitenglied (16) mittels eines Befestigungselements (44) verbunden sind, das durch eine sich in einer Kettenquerrichtung (34) von der Außenseite (38) des betreffenden Seitenglieds (16) zu dessen Innenseite (40) erstreckende Öffnung durchgreift und mit einem in einer zu einer Oberseite (26) des betreffenden Seitenglieds (16) offenen Ausnehmung angeordneten Ende des betreffenden Rahmenstegs (20) lösbar verbunden und vorzugsweise verrastet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Teil der Befestigungselemente (44) jeweils eine durch die jeweilige Öffnung ragende und mit dem jeweiligen Rahmensteg (20) verbundene Befestigungspartie (46), eine an der Außenseite (38) des jeweiligen Seitenglieds (16) aus der Öffnung ragende, sich bis zur Oberseite (26) des Seitenglieds (16) erstreckende und mit der Befestigungspartie (46) verbundene Verbindungspartie (48) und eine mit der Verbindungspartie (48) verbundene, das Seitenglied (16) an seiner Oberseite (26) übergreifende Aufnahmepartie (50) aufweist, wobei in jeder Aufnahmepartie (50) mindestens ein Magnet (56) aufgenommen ist, und wobei die Magnete (56) so angeordnet sind, dass ein Magnet (56) am Untertrum (32) einen über ihm angeordneten Magneten (56) am Obertrum (28) abstößt.
Patent DE-102017112172-A1 (DE)
Title: Systeme, um proaktives infotainment bei autonom fahrenden fahrzeugen bereitzustellen
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-06-01
Abstract: System, um einem Passagier eines autonomen Fahrzeugs während eines autonomen Fahrens einen proaktiven Dienst bereitzustellen. Das System enthält eine hardwaregestützte Verarbeitungseinheit und eine nicht-transitorische computerlesbare Speicherkomponente, die ein Eingabe-Schnittstellen-Modul enthält, das, wenn es durch die hardwaregestützte Verarbeitungseinheit ausgeführt wird, Eingabedaten erhält, die auf eine auf das autonome Fahren bezogene Bedingung angeben. Die Speicherkomponente enthält auch ein Aktions-Modul, das, wenn es durch die hardwaregestützte Verarbeitungseinheit ausgeführt wird, basierend auf der durch die Eingabedaten angegebene Bedingung eine vorgeschlagene Aktion bestimmt; und proaktiv einen Dialog mit dem Passagier mittels einer Fahrzeug-Passagier-Schnittstelle einleitet, wobei der Dialog einen Vorschlag, dass das Fahrzeug die vorgeschlagene Aktion unternimmt, enthält. Beispielhafte Aktionen umfassen ein Ausführen einer Konversationsfunktion, einer unterrichtenden Funktion, einer HVAC-Funktion, einer Funktion für autonomes Fahren und einer Infotainment-Funktion. Die Technologie schließt in verschiedenen Ausführungsformen beliebige der Prozesse ein, die durch die beschriebenen Systeme oder Vorrichtungen ausgeführt werden.
Patent DE-102017114416-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Mikrowellenheizvorrichtung eines Mikrowellenheizsystems sowie Mikrowellenheizsystem
Inventor: MERKLE STEFAN
IPC: H05B6/68
Filed: 2017-06-28
Abstract: Ein Verfahren zur Ansteuerung einer Mikrowellenheizvorrichtung eines Mikrowellenheizsystems ist beschrieben, mit mehreren Einspeiseeinheiten, wobei eine Regelungsphase (A) vorgesehen ist, in der zumindest die Phase und/oder die Amplitude der über die Einspeiseeinheiten ausgesandten elektromagnetischen Wellen geregelt werden, wobei während der Regelungsphase (A) die mehreren Einspeiseeinheiten sequenziell geregelt werden. Ferner ist ein Mikrowellenheizsystem beschrieben.
Patent DE-102017117069-A1 (DE)
Title: Honwerkzeug
Inventor: BAUMGARTNER ERWIN
IPC: B24B33/08
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Honwerkzeug (10) und ein Verfahren zur Honbearbeitung der Innenfläche (12) einer Öffnung (14) in einem Werkstück (16) mit einem erfindungsgemäßen Honwerkzeug (10).
Patent DE-102017120078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Reifenelementes
Inventor: DOGOMORI KENTO
IPC: C08L21/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Reifenelementes angegeben, das einen vulkanisierten Kautschuk mit guter Anti-Aging-Eigenschaft (thermischer Verschlechterungsbeständigkeit) ergeben kann. Das Verfahren umfasst einen Schritt (i) des Mischens von Ruß, eines dispergierenden Lösungsmittels und einer Kautschuklatexlösung miteinander, um eine den Ruß enthaltende Kautschuklatexlösung herzustellen, einen Schritt (ii) des Verfestigens der resultierenden den Ruß enthaltenden Kautschuklatexlösung, um ein den Ruß enthaltendes verfestigtes Kautschukprodukt herzustellen, einen Schritt (iii) des Hinzufügens einer durch die folgende Formel (I) dargestellten Verbindung zu dem resultierenden den Ruß enthaltenden verfestigten Kautschukprodukt:und des Dispergierens der durch die Formel (I) dargestellten Verbindung in dem wasserhaltigen den Ruß enthaltenden verfestigten Kautschukprodukt, während das den Ruß enthaltende verfestigte Kautschukprodukt dehydriert wird, um einen nassen Kautschukmasterbatch herzustellen, und einen Schritt (iv) des weiteren Hinzufügens der durch die Formel (I) dargestellten Verbindung und eines Anti-Aging-Mittels zu dem resultierenden nassen Kautschukmasterbatch und des Trockenmischens dieser Substanzen miteinander.
Patent DE-102017120148-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Schmierung einer Aktorik zur variablen Einstellung der Kompression in einer Brennkraftmaschine
Inventor: PREUSS TOBIAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Schmierung einer Aktorik zur variablen Einstellung der Kompression in einer Brennkraftmaschine, mit einer zur Verstellung drehend antreibbaren Exzenterwelle (1) und einem mit einer Lagerstelle (3) an der Exzenterwelle (1) beweglich geführten Arm (2) zur Übertragung einer Schub- oder Zugbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstelle (3) über zumindest einen in der Exzenterwelle (1) angeordneter Druckölleitpfad (4) aus einem Druckölvorratsraum (5) mit Drucköl zur Schmierung beaufschlagbar ist.
Patent DE-102017122421-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine und Verfahren zur Steuerung einer derartigen Verteilmaschine
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Es ist eine landwirtschaftliche Verteilmaschine (10) offenbart, mit zumindest einem Rahmen (18), einem Vorratsbehälter (24), einer Verteilvorrichtung (30), wobei die Verteilvorrichtung (30) beweglich am Rahmen (18) angeordnet ist, wobei die Verteilvorrichtung (30) in mehrere Gestängesegmente (32) unterteilt ist, welche über aufrechte Achsen (36) verschwenkbar zueinander und/oder zum Rahmen (18) angeordnet sind, umfassend zudem zumindest ein, wenigstens zwei Räder (12) aufweisendes Fahrwerk und/oder eine Zugvorrichtung (54), wobei die Räder (12) und/oder die Zugvorrichtung (54) über aufrechte Achsen (36) schwenkbar zum Rahmen (18) angeordnet sind, wobei zum Verschwenken zumindest ein von einer Regeleinrichtung (42) ansteuerbares motorisches Stellglied (40) vorgesehen ist, wobei den Gestängesegmenten (32) und/oder den aufrechten Achsen (36) und/oder dem Fahrwerk und/oder der Zugvorrichtung (54) und/oder den Stellgliedern (40) Sensoren (60) zur Erfassung eines Istwertes dieser zugeordnet sind, wobei der Verteilmaschine (10) zugeordnet oder mit der Regeleinrichtung (42) in Verbindung stehend Konturermittlungseinrichtungen (58), zur Auswertung einer Randstruktur (50) zugeordnet sind, und wobei der Verteilmaschine (10) zugeordnet und/oder mit der Regeleinrichtung (42) in Verbindung stehend Spurermittlungseinrichtungen (74) zur Auswertung einer Fahrspur (56) zugeordnet sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Ansteuerung der motorischen Stellglieder (40) in Abhängigkeit einer vorhanden Randstruktur (50) und einer vorhandenen Fahrspur (56) derartig erfolgt, dass die Gestängesegmente (32) und/oder die Verteilvorrichtung (30) eine zumindest weitgehend parallele und/oder rechtwinklige Ausrichtung zur Randstruktur (50) aufweisen.
 Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Steuerung einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine.
Patent DE-102017128008-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung und Feldbusmodul mit einer Schutzeinrichtung
Inventor: WALTHER LARS
IPC: H03K17/08
Filed: 2017-11-27
Abstract: Eine Schutzeinrichtung (101) weist einen Eingang (102), einen Ausgang (104), sowie einen ersten Leistungsschalter (110), einen zweiten Leistungsschalter (120) und eine Ansteuereinheit (131) auf. Der erste und der zweite Leistungsschalter (110, 120) sind elektrisch parallel zueinander zwischen den Eingang (102) und den Ausgang (104) geschaltet. Der erste Leistungsschalter (110) ist dazu ausgebildet, einen ersten Durchgangsstrom in einem durchleitenden Zustand durchzuleiten und in einem strombegrenzenden Zustand zu begrenzen. Der zweite Leistungsschalter (120) ist dazu ausgebildet, einen zweiten Durchgangsstrom in einem durchleitenden Zustand durchzuleiten und in einem unterbrechenden Zustand zu unterbrechen. Der zweite Leistungsschalter (120) weist einen niedrigeren Einschaltwiderstand auf als der erste Leistungsschalter (110). Die Schalteranordnung (105) ist dazu ausgebildet, zur Begrenzung des zwischen dem Eingang (102) und dem Ausgang (104) fließenden Stroms den zweiten Durchgangstrom mittels des zweiten Leistungsschalters (120) zu unterbrechen und den ersten Durchgangsstrom mittels des ersten Leistungsschalters (110) zu begrenzen.
Patent DE-102017129064-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Innengetriebenabe
Inventor: NIKI KAZUTAKA
IPC: B62M11/06
Filed: 2017-12-06
Abstract: Um eine Fahrrad-Innengetriebenabe bereitzustellen, die leicht an einen Fahrradkörper gekoppelt werden kann, umfasst eine Fahrrad-Innengetriebenabe ein Nabengehäuse, das einen Unterbringungshohlraum definiert, eine Schalteinheit, die sich in dem Unterbringungshohlraum befindet und ausgebildet ist, eine Gangschaltungsstufe aus einer Mehrzahl von Gangschaltungsstufen auszuwählen, und ein elektrischen Stellantrieb, der sich in dem Unterbringungshohlraum befindet, um die Schalteinheit anzutreiben.
Patent DE-102017129696-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe sowie Fahrzeug mit dem Hybridgetriebe
Inventor: VORNEHM MARTIN
IPC: B60K6/36
Filed: 2017-12-13
Abstract: Bei Hybridfahrzeugen verfügt der Antriebsstrang über eine Anbindung an einen Elektromotor und an einen Verbrennungsmotor, so dass diese wahlweise parallel oder abwechselnd ein Traktionsmoment für das Hybridfahrzeug liefern können. Die Charakteristika der beiden Motoren sind stark unterschiedlich, so dass neue Getriebestrukturen benötigt werden, um beide Motoren anwendungsgerecht anbinden zu können. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Hybridgetriebe für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welches besonders kompakt aufgebaut ist. Diese Aufgabe wird durch ein Hybridgetriebe (2) gelöst, welches mehrere Teilgetriebeabschnitte (10, 11, 12) aufweist.
Patent DE-102017205156-A1 (DE)
Title: Lagereinheit
Inventor: HORN WERNER
IPC: F16C19/14
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Lagereinheit (1), welche ein Wälzlager (2) aufweist, das ein erstes Ringelement (21) und ein zweites Ringelement (22) und eine Mehrzahl von Wälzkörpern (23), die zwischen dem ersten und dem zweiten Ringelement (21, 22) angeordnet sind, zeigt, sodass das erste und das zweite Ringelement (21, 22) relativ zueinander in Bezug auf eine Rotationsachse (A) rotieren können. Des Weiteren weist die Lagereinheit (1) zumindest ein Stützelement (31, 32) auf, das zumindest teilweise eines von dem ersten oder dem zweiten Ringelement (21, 22) einbettet, wobei das zumindest eine Stützelement (31, 32) eine innere offene Geometrie (30) zeigt, und wobei die innere offene Geometrie (30) zumindest ein strukturelles längliches Element (300) zeigt, das ausgestaltet ist, um eine Last in dem Stützelement (31; 32) aufzunehmen. Die Erfindung betrifft auch eine Windturbinenhauptwellenanordnung (100), welche eine Lagereinheit (1) gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung aufweist.
Patent DE-102017205939-A1 (DE)
Title: Automatische Generierung von Infrastrukturdaten für ein Streckennetz
Inventor: DEUTER MARTIN
IPC: G01C23/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Generierung von Infrastrukturdaten (18), insbesondere eines Streckennetzes, für mindestens ein Fahrzeug offenbart, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:Aufzeichnen (10) von mindestens einen Infrastrukturabschnitt betreffende Messdaten während mindestens einer Fahrt über die zu vermessende Infrastruktur,Übermitteln der aufgezeichneten Messdaten an mindestens eine, die weiteren Verfahrensschritte durchführende, Datenverarbeitungsvorrichtung,Nachbearbeiten (12) der zuvor aufgezeichneten Messdaten, mit Hilfe von Korrekturdaten (13),Aktualisieren (14) der Infrastrukturdaten aus den nachbearbeiteten Messdaten,Anreichern (16) der Infrastrukturdaten mit zusätzlichen Informationen, wobeidie generierten Infrastrukturdaten (18) den autonomen Fahrbetrieb des mindestens einen Fahrzeugs ermöglichen.
Patent DE-102017208571-A1 (DE)
Title: Abtrenneinheit für einen Varistor
Inventor: DURTH RAINER
IPC: H02H9/04
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abtrenneinheit (AE) für einen Varistor (V), der Varistor (V) aufweisend einen ersten Varistorkontakt (VK1) und einen zweiten Varistorkontakt (VK2), wobei die Abtrenneinrichtung (AE) eine deckelartige Abdeckung des ersten Varistorkontaktes (VK1) zur Verfügung stellt, wobei die deckelartige Abdeckung eine Öffnung (O1) zur Kontaktierung des ersten Varistorkontaktes (VK1) aufweist, wobei im montierten Zustand ein kraftbeaufschlagter Varistoranschluss (VA1) mittels eines thermisch erweichbaren Haftmittels (L1) durch die deckelartige Öffnung (O1) hindurch mit dem ersten Varistorkontakt (VK1) kontaktiert ist, wobei im Falle des thermischen Erweichens der kraftbeaufschlagte Varistoranschluss (VA1) von der Öffnung (O1) wegbewegt wird, wobei die Abtrenneinheit (AE) weiterhin einen kraftbeaufschlagten Schieber (S) aufweist, wobei der kraftbeaufschlagte Schieber (S) im Falle des Wegbewegens des kraftbeaufschlagten Varistoranschlusses (VA1) die Öffnung (O1) in der deckelartigen Abdeckung verschließt.
Patent DE-102017211206-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum induktiven Laden eines Energiespeichers eines Fahrzeugs, sowie Fahrzeug
Inventor: HELM DETLEF
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (4) zum induktiven Laden eines zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeten Energiespeichers eines Fahrzeugs (1), mit wenigstens einem an einem Unterboden (7) des Fahrzeugs (1) gehaltenen Ladeelement (5), welches zumindest eine Sekundärspule (6) aufweist, auf welche von einer Energiequelle über eine Primärspule bereitgestellte elektrische Energie zum Laden des Energiespeichers induktiv übertragbar ist, und mit einer Absenkeinrichtung (8), mittels welcher das Ladeelement (5) zumindest in Fahrzeughochrichtung relativ zu dem Unterboden (7) bewegbar ist, wobei wenigstens ein flexibles Unterbodenverkleidungselement (10), welches unter flexiblem Verformen des Unterbodenverkleidungselements (10) mit dem Ladeelement (5) mitbewegbar ist.
Patent DE-102017213799-A1 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: KONTERMANN PETER
IPC: B62D7/16
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (1), welche zumindest einen Fahrwerklenker (3, 4), eine erste Spurstange (5) und eine zweite Spurstange (6), einen Umlenkhebel (7) sowie ein Lagersystem (10, 30) aufweist. Das Lagersystem (10, 30) dient dazu, den Umlenkhebel (7), der die erste Spurstange (5) und die zweite Spurstange (6) miteinander verbindet, an dem zumindest einen Fahrwerklenker (3) zu lagern. Um einen einfachen Aufbau des Lagersystems darzustellen, ist das Lagersystem (10, 30) als ein Gleitlager (13, 31) ausgebildet, welches von einem Lagerabschnitt (3a) des zumindest einen Fahrwerklenkers (3) aufgenommen ist, in welchem ein den Umlenkhebel (7) und den zumindest einen Fahrwerklenker (3) verbindendes Verbindungsmittel (20) gelagert ist.
Patent DE-102017216518-A1 (DE)
Title: Festkörperelektrolytzelle und Verfahren zum Herstellen einer Festkörperelektrolytzelle
Inventor: SCHUMANN BERND
IPC: H01M10/05
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Festkörperelektrolytzelle (100), die dadurch gekennzeichnet ist, dass zumindest eine Referenzelektrode (102) in einem Elektrolytfestkörper (104) der Festkörperelektrolytzelle (100) eingebettet ist, wobei ein Reaktionsbereich (110) der Referenzelektrode (102) ionenleitend mit dem Elektrolytfestkörper (104) verbunden ist und elektrisch von einer Arbeitselektrode (106, 108) der Festkörperelektrolytzelle (100) isoliert ist.
Patent DE-102017217197-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: SUGIMOTO TERUMITSU
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung ist an einem Fahrzeug montierbar, das eine Einlade- und Ausladevorrichtung zum Bewegen eines Rollstuhls zwischen dem Fahrzeug und einer Straßenoberfläche aufweist. Die Einlade- und Ausladevorrichtung weist einen Oberseitenabschnitt auf und ist zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position verstellbar. Die Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung beinhaltet einen Positionserfassungsteil, der konfiguriert ist, eine Position der Einlade- und Ausladevorrichtung zu detektieren, eine Beleuchtungsleuchte, die konfiguriert ist, den Oberseitenabschnitt der Einlade- und Ausladevorrichtung, die zu der ausgefahrenen Position ausgefahren ist, zu beleuchten und einen Beleuchtungssteuerungsteil, der konfiguriert ist, die Beleuchtungsleuchte einzuschalten, wenn der Positionserfassungsteil detektiert, dass sich die Einlade- und Ausladevorrichtung in der ausgefahrenen Position befindet.
Patent DE-102017220163-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: CLAZZER FEDERICO
IPC: H04W74/08
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten, wobei mehrere Nutzer Daten über einen gemeinsamen Übertragungskanal an mindestens einen Empfänger senden, wobei der Zugriff der Nutzer auf den gemeinsamen Übertragungskanal unter Verwendung eines Random Access Verfahrens stattfindet, wobei mindestens ein Sender mindestnes zwei Replikas eines zu übermittelnden Datenpakets an den Empfänger übermittelt, wobei Datenpakete, die von verschiedenen Nutzern zur gleichen Zeit und mit der gleichen Frequenz gesendet werden, auf dem Übertragungskanal Kollisionen verursachen, sodass diese Datenpakete mit Interferenzen behaftet beim Empfänger ankommen, wobei ein Successive Interference Cancellation (SIC) Verfahren verwendet wird, um interferenzbehaftete Datenpakete von Interferenzen zu befreien und anschließend versucht wird, die Datenpakete zu dekodieren, wobei das Dekodieren innerhalb eines verschiebbaren Dekodierfensters vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn mindestens eine zugehörige Replika zu einer im aktiven Dekodierfenster dekodierten Replika außerhalb des verschiebbaren Dekodierfensters liegt, die dekodierte Replika beim Empfänger gespeichert wird, wobei die gespeicherte Replika im zukünftigen Dekodierfenster zur Durchführung des Successive Interference Cancellation Verfahrens verwendet wird.
Patent DE-102017220344-A1 (DE)
Title: Dämpfer für ein Fahrzeug
Inventor: PÜTZSCHLER JÜRGEN
IPC: F16F9/32
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämpfer (10) für ein Fahrzeug, aufweisend:
 - ein Zylinderrohr (20), welches einen Innenraum (65) zur beweglichen Aufnahme eines Kolbens (62) ausbildet,
 - ein Außenrohr (40), welches um das Zylinderrohr (20) angeordnet ist,
 - ein Mittelrohr (30), welches zwischen dem Zylinderrohr (20) und dem Außenrohr (40) angeordnet ist,
 - eine Steuereinheit (50) mit einem steuerbaren Ventil,
 - einen mittleren Spaltraum (24) zwischen dem Zylinderrohr (20) und dem Mittelrohr (30) zur Bereitstellung eines Fluidflusses zwischen dem Innenraum (65) und der Steuereinheit (50),
 wobei die Steuereinheit (50) einen Durchlass (51) für das Fluid an dem mittleren Spaltraum (24) ausbildet, um eine Dämpfungseigenschaft des Dämpfers (10) zu verstellen.