baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017000981-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L5/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Staubsauger, der aufweist: einen Reinigerkörper (10) mit einem Saugmotor zum Erzeugen einer Saugkraft; und einen Saugteil (21), der mit dem Reinigerkörper (10) in Verbindung steht, um Luft und Staub einzusaugen; wobei der Reinigerkörper (10) umfasst: einen Hauptkörper (110); Räder (120) zum Bewegen des Hauptkörpers (110); und eine Batterie (130), die entfernbar auf einer Rückseite des Hauptkörpers (110) angebracht ist, um Leistung an den Hauptkörper (110) zu liefern, wobei der Hauptkörper (110) fähig ist, sich um eine Drehmitte (V) der Räder zu drehen, und wobei, wenn die Batterie (130) von dem Reinigerkörper (10) entfernt wird, ein Schwerpunkt des Hauptkörpers (110) auf einer Vorderseite einer vertikalen Linie (V), die durch die Drehmitte der Räder (120) geht, angeordnet ist.
Patent DE-202017004144-U1 (DE)
Title: Knickgriff Universell
IPC: B65G7/12
Filed: 2017-08-08
Abstract: Schutzanspruch wird beantragt auf die spezifische Konstruktion des Knickgriffs: Ein Griff wird symmetrisch in der Mitte getrennt und wieder mit einem Scharnier in seinem unteren Bereich verbunden, so dass er nach unten geknickt werden kann. Ein Metallstift, der sich in einer Hälfte des Griffes befindet, wird von außen mit einem Schieberegler in die andere Hälfte des Griffes geschoben, womit sich der Griff als eine Einheit stabilisiert und die nötige Festigkeit bekommt. An den jeweiligen Enden befinden sich Blechschenkel, welche die Verbindungen vom Griff zum tragenden Objekt sind. Diese bewegen sich mit dem Knicken des Griffes mit und können so aus der Halterung herausgenommen werden. Die Schenkel in die Halterungen setzen und den Stift in die dafür vorgesehene Kerbe schieben; so kann man den Gegenstand tragen. Zieht man den Stift zurück, lässt sich der Griff knicken, die Schenkel bewegen sich wieder, und auf diese Weise lässt sich der Griff wieder vom Objekt abnehmen.
Patent DE-202017004684-U1 (DE)
Title: Warensicherungssystem
IPC: B65D19/44
Filed: 2017-09-04
Abstract: Warensicherungssystem (1) für Paletten (8) dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungselemente (4), (4a) mit den Basiskupplungselementen (3) rastend, formschlüssig verbunden, die Ware (2) gegen Verrutschen sichern.
Patent DE-202017004960-U1 (DE)
Title: Mobile Buhnen aus Textilien/Membranen zur Strömungsdiversifikation
IPC: E02B3/00
Filed: 2017-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Ausrichtung und Erhöhung der Fliessgeschwindigkeit in strömenden Gewässern dadurch gekennzeichnet, daß zwei oder mehrere Teile als Buhnen (B) so in einer Strömung (W) platziert werden, dass hierdurch die lokale Fliesgeschwindigkeit definiert erhöht wird, bei gleichzeitiger Verringerung derselben in anderen Bereichen, und somit eine Energiekonzentration durch Strömungsverlagerung entsteht, wobei dies geschieht durch eine spiegelsymmetrische paarige Anordnung der mobilen Strömungskörper (K1,K2) jeweils von zwei gegenüberliegenden Uferseiten (U) in Richtung Flussmitte (W), die so künstlich den Querschnitt einer Strömung verkleinern und so die Fließgeschwindigkeit erhöhen, indem die durch Gas- und oder Flüssigkeiten gefüllten Pneus, die so als konische Schlauchelemente (K) die Buhnenkörper (B) darstellen mittels Positionsfixierungen (St,St2) im Strom (w) mittig and dessen Oberfläche durch Zugelemente (Zs) fixiert sind.(Fig.1,Fig.2)
Patent DE-202017100429-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K1/48
Filed: 2017-01-26
Abstract: Ventil (1'), umfassend zumindest ein Stellglied (5') und zumindest ein Ventilglied (3'), wobei das Stellglied (5') zumindest bereichsweise in dem Ventilglied (3') aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Verankerungselement (21') mittels zumindest einer Verbindungsvorrichtung form-, kraft- und/oder stoffschlüssig unmittelbar mit dem Stellglied (5') verbunden und zumindest bereichsweise in dem Ventilglied (3') angeordnet ist.
Patent DE-202017101495-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Getränkes wie Kaffee, Tee od. dgl.
IPC: A47J31/40
Filed: 2017-03-15
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines Getränkes, wie Kaffee, Tee od. dgl. mit einer Einrichtung zum Zubereiten (10) mindestens eines in wenigstens einer Produktkapsel enthaltenen Lebensmittels durch ein flüssiges und/oder gasförmiges Mittel, bestehend aus einem Gehäuse (11), dessen Seitenwände (12, 13) zumindest mittelbar als Führungen für zumindest einen Kapselhalter (17) ausgebildet sind, mindestens einem Verschlussteil (16) und einer Antriebseinheit, die den wenigstens einen Kapselhalter (17) aus einer Kapselaufnahmeposition in eine Brühposition schwenkbewegt, wobei die Kapsel (K) im Kapselhalter (17) währenddessen durch eine Halteeinrichtung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung aus mindestens einer am Kapselhalter (17) befestigten Haltefeder (31) und einer der Haltefeder (31) gegenüberliegenden, an der Seitenwand (12, 13) angeordneten Betätigungsrippe (35) gebildet wird, durch die die Haltefeder (31) bei der Bewegung des Kapselhalters (17) automatisch von einer Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung sowie vor dem Erreichen der Brühposition wiederum in eine Entriegelungsstellung bewegt wird.
Patent DE-202017102989-U1 (DE)
Title: Zusatzsicherungsdose an der Lastseite mit zwei Anschlüssen
IPC: H01H85/20
Filed: 2017-05-18
Abstract: Eine Zusatzsicherungsdose an der Lastseite mit zwei Anschlüssen, die für mindestens zwei Sicherungung geeignet ist, umfasst: Eine Dose, die mit einer ersten und einer zweiten sowie einer dritten Oberfläche vorgesehen ist. Die erste Oberfläche ist mit einem ersten Sicherungsslot und mindestens einen zweiten Sicherungsslot vorgesehen. Der zweite Sicherungsslot ist mit einem ersten Schlitz und einem zweiten Schlitz vorgesehen. Einen Stromanschluss, der auf der zweiten Oberfläche der Dose angeordnet ist und mit dem ersten Sicherungsslot elektrisch verbunden ist. Und Mindestens ein Laststromkabel, das mit einem positiven Pol und einer Lastseite vorgesehen ist. Das Laststromkabel ist auf der dritten Oberfläche der Dose angeordnet. Der positive Pol des Laststromkabels ist elektrisch mit dem ersten Schlitz verbunden ist, wobei die Lastseite des Laststromkabels elektrisch mit dem zweiten Schlitz verbunden ist. Der erste Sicherungsslot und der zweite Sicherungsslot dienen zum Zusammenschließen oder Trennen der entsprechenden Sicherungen.
Patent DE-202017105249-U1 (DE)
Title: Querschneider
IPC: B26D1/38
Filed: 2017-08-31
Abstract: Querschneider (1) zum Schneiden, Perforieren und/oder Quertrennen einer laufenden Materialbahn aus vorzugsweise Papier, Karton, Kunststoff, Verbundstoff und/oder Metall, mit einer um eine quer zur Materialbahn und ihrer Förderrichtung (3) verlaufende Drehachse (4) drehbaren Messerwelle (2), wobei die Messerwelle (2) wenigstens ein sich in Achsrichtung erstreckendes umlaufendes Messer (5) aufweist, und mit einem stationären Messerträger (8), wobei der stationäre Messerträger (8) ein im wesentlichen in Richtung des umlaufenden Messers (5) quer zur Materialbahn verlaufendes und in einer Trennzone zum Schnitt mit dem umlaufenden Messer (5) zusammenwirkendes stationäres Messer (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Einstellmittel zum Einstellen von wenigstens zwei unterschiedlichen Positionen der Drehachse (4) der Messerwelle (2) in und/oder entgegen der Förderrichtung (3) der Materialbahn und/oder senkrecht zur Förderebene der Materialbahn vorgesehen ist.
Patent DE-202017106720-U1 (DE)
Title: Adapter für einen Warenträger
IPC: A47G25/14
Filed: 2017-11-07
Abstract: Adapter (10) für einen Warenträger (102), insbesondere für einen Kleiderbügel, mit
 - einem Haken (12), mittels welchem der Adapter (10) an eine Stange (S) hängbar ist, und
 - einer Aufnahme (14), welche dazu eingerichtet ist, ein Aufhängeelement (104) des Warenträgers (102) reversibel und zerstörungsfrei lösbar aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (14) eine Sicherungseinrichtung (16) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, ein in die Aufnahme (14) eingesetztes Aufhängeelement (104) gegen ein Herausfallen zu sichern.
Patent DE-202017107244-U1 (DE)
Title: Hebeeinrichtung
IPC: B66F3/42
Filed: 2017-11-29
Abstract: Hebeeinrichtung mit – einer Hebeaufnahme (22, 110) zum Durchführen einer Hubbewegung in einer vertikalen Richtung, wobei die Hebeaufnahme (22, 110) dazu eingerichtet ist, an einer Last anzugreifen und diese zu heben, – einem ersten Antrieb zum Antreiben der Hebeaufnahme (22, 100) zum Durchführen der Hubbewegung, – Rädern (118, 150), die federbelastet und dazu vorgesehen sind, die Hebeeinrichtung (10, 102) in horizontaler Richtung zu bewegen, und – einem Steuergerät (48, 50, 120) zum Ansteuern des ersten Antriebs.
Patent DE-202017107572-U1 (DE)
Title: Teleskopisches selbsttragendes Tor
IPC: E05D15/08
Filed: 2017-12-13
Abstract: Das teleskopische selbsttragende Tor enthält einen inneren Tragschiebeflügel (1) und eine äußere flügeligen Schiebetür (2), wobei sich beide Flügel (1 und 2) gegenseitig in einer Achse verschieben; der innere Tragschiebeflügel (1) ist über die Führungsrollen (5) auf dem ersten inneren Wagen (3) und auf dem zweiten inneren Wagen (4) eingelegt, wobei die inneren Wagen (3 und 4) zum festen Untergrund (7.2) fest fixiert sind; der äußere fliegende Schiebeflügel (2) liegt auf den Führungsrollen (5) des ersten äußeren Wagens (14) und des zweiten äußeren Wagens (15); am vorderen unteren Ende (16) und am hinteren unteren Ende (17) des inneren Tragschiebeflügels (1) sind Rollen (18) befestigt, über die ein Seil (19) führt, wobei das Seil (19) zur Verankerung (20) fest verbunden ist, die auf dem ersten inneren Wagen (3) befestigt ist, und wobei das Seil (19) auch zur Konsole (21) befestigt ist, die zum hinteren unteren Ende (22) des äußeren fliegenden Schiebeflügels (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum inneren Tragschiebeflügel (1) mit ersten Verbindungselementen (10) zwei Konsolen (8) der „Z“-Form befestigt sind, wobei die ersten Verbindungselemente (10) in das Anschlusselement (9) über vertikale Rillen (8.3) führen, die sich im mittleren vertikalen Bereich (8.6) der Konsole (8) befinden, wobei das Anschlusselement (9) mit dem inneren Tragschiebeflügel (1) fest verbunden ist und wobei an den unteren kürzeren Teil (8.2) jeder Konsole (8) mit anderen Anschlusselementen (12) ein Arm (13) des ersten äußeren Wagens (14) und ein Arm (13) des zweiten äußeren Wagens (15) befestigt sind.
Patent DE-202018001056-U1 (DE)
Title: Zweiradlenker
IPC: B62K21/12
Filed: 2018-02-28
Abstract: Lenker für ein Zweirad, mit einem Lenkerbügel (1), der eine sich entlang einer ersten Längsache (16) erstreckende Manschette (14) und zwei Bügelenden (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügelenden (17) sich entlang einer gleichen, zur ersten Längsachse (16) parallel versetzten zweiten Längsachse (18) erstrecken.
Patent DE-202018003812-U1 (DE)
Title: Antipsorintisches Gel für Hautanwendung I
IPC: A61P37/00
Filed: 2018-08-19
Abstract: Die Idee der Anwendung von MDSCs in der Therapie von Psoriasis und andere Autoimmuneerkrankungen beziehungsweise Transplantation wrude früher eingeführt (EP2515919A2: A pharmaceutical composition, which comprises: (a) a myeloid derived suppressor cell (MDSC); (b) glatiramer acetate or a small compound inhibitor of c-Jun N-terminal kinase; and (c) a pharmaceutically acceptable carrier or diluent). Ebenso die Idee der Anwendung vom Kollagengel für Hautanwendung wurde früher eingeführt (das Medikament ist auf dem Market bekannt).Hier geht es um die in vitro Erzeugung von MDSCs in Kollagengel Kulture, das für Hautanwendung bei Psoriasis und ähnliche Läsionen appliziert werden kann. Das Gel wird mit den Mediatoren geflutet, die von den Zellen sekretiert werden. Mit rechtzeitiger korrekter und wiederholter Anwendung solches Gels auf den psoriatischen Läsionen wird es erwartet, dass eine hochgradige T-Zell-Hemmung und Anti-Autoimmunaktivität erreicht werden. Da die Zellen unter den exponierten Bedingungen nicht viel überleben werden und da es in den psoriatischen Läsionen zunächst keine Krebszellen gibt, sollen die immunsuppressiven Vorteile ohne ungewünschte Neubildung von Neoplasmen erzielt werden. Dennoch wird erwartet, dass die von den Zellen sezernierten Mediatoren die Autoimmunreaktion, die die Läsionen erzeugt, wirksam unterdrücken, die Neovaskularisation und die Regeneration der Haut begünstigen, während das Kollagengel selbst zusätzlich die Heilung der Hautläsionen und die Begrenzung der Restentformung verbessern soll.Technische Bemerkungen• Die Isolierung und / oder Erzeugung der MDSCs wird einer der veröffentlichten Techniken folgen. Die MDSCs würden von Krebspatienten isoliert oder unter bestimmten Bedingungen zu ähnlichen Zellen erzeugt werden.• Das medizinische Produkt wird auf eine geeignete Lebensfähigkeit der Zellen sowie auf eine geeignete Zellzahl und Überlebens-Pro-Dosierung eingestellt• Präklinische und klinische Studien werden durchgeführt, um die Wirksamkeit und Sicherheit der therapeutischen Strategie zu dokumentieren• Die in vitro Zellkultur in Kollagengel ist möglich und anwendbar (8).• Die Verwendung vom Kollagengel ist an sich bekannt und in vielen Ländern zur Verbesserung der Jugendlichkeit und der Restbeanspruchung der Haut zugelassen.
Patent DE-202018103679-U1 (DE)
Title: Wasserwert-Regulator
IPC: C02F1/42
Filed: 2018-05-03
Abstract: Wasserwert-Regulator (1), aufweisend eine wasserdurchlässige Hülle (2) und einen Ionenaustauscher (3), wobei die wasserdurchlässige Hülle (2) als Beutel ausgebildet ist, in dem eine definierte Menge des Ionenaustauschers (3) mit einer bestimmten Aufnahmekapazität angeordnet ist, die geeignet ist, einen oder mehrere Wasserwerte um einen jeweilig definierten Wert zu ändern.
Patent DE-202018104715-U1 (DE)
Title: Flächenbeschichtungsmaterial und Baukonstruktionsfläche
IPC: C09D197/02
Filed: 2018-08-16
Abstract: Flächenbeschichtungsmaterial zur Beschichtung von Wänden, Decken, Böden und dergleichen, bestehend aus:
 - 80-90 Volumen% Holzpartikel mit einer Partikelgröße im Bereich von 0,5 bis 15 mm;
 - Bindematerial, welches Methylcellulose, Kunstharz und Stärkeether umfasst.
Patent DE-202018105147-U1 (DE)
Title: Ladegerät mit Wasserdichtigkeitsmechanismus und wasserdichte Gehäusestruktur desselben
IPC: H05K5/06
Filed: 2018-09-10
Abstract: Ladegerät mit einem Wasserdichtigkeitsmechanismus, umfassend:eine wasserdichte Gehäusestruktur, umfassend eine Basis (10) und eine Abdeckung (20); wobei die Basis (10) eine Umfangsplatte (12) und eine an einem Ende der Umfangsplatte (12) gebildete Öffnung (13) aufweist; die Öffnung (13) einen daran gebildeten Ringschlitz (14) aufweist; die Abdeckung (20) zum entsprechenden Abdecken der Öffnung (13) konfiguriert ist; die Abdeckung (20) einen Basisabschnitt (22) aufweist, der an einer dem Ringschlitz (14) entsprechenden Position gebildet ist, und der Basisabschnitt (22) einen an seiner Oberseite gebildeten Schmelzabschnitt (23) aufweist; wobei der Schmelzabschnitt (23) über eine Anbringeinrichtung einen abgedichteten und gehärteten ersten wasserdichten Teil (C) zwischen der Abdeckung (20) und der Umfangsplatte (12) bildet;zwei Stifte (82), die in die Abdeckung (20) eindringen und daran befestigt sind; undeine Leistungsumwandlungseinheit (83), die im Inneren der wasserdichten Gehäusestruktur aufgenommen und elektrisch mit den Stiften (82) verbunden ist.
Patent DE-202018105394-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: B25F5/02
Filed: 2018-09-20
Abstract: Elektrowerkzeug, umfassend:- eine Ausgangswelle, die eine Abtriebsseite zum Ausgeben einer Antriebskraft umfasst,- einen Elektromotor zum Antreiben der Ausgangswelle zur Drehung um eine erste Achse,- ein Gehäuse zur Aufnahme des Elektromotors,- einen Wippschalter zur Betätigung durch einen Benutzer, um das Elektrowerkzeug einzuschalten, wobei das Gehäuse Folgendes umfasst:- einen Aufnahmeabschnitt, der eine Aufnahmekammer zur Aufnahme des Elektromotors aufweist,- einen Handgriffabschnitt zum Ergreifen durch einen Benutzer, wobei der Aufnahmeabschnitt Folgendes umfasst:- eine linke Seite und eine rechte Seite, die einander gegenüberliegend angeordnet sind,- eine der Ausgangswelle abgewandte Hinterseite,- eine Oberseite und eine Unterseite, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei der Handgriffabschnitt an der Unterseite des Aufnahmeabschnitts angeordnet ist, der Wippschalter mit dem Handgriffabschnitt beweglich verbunden ist und die Unterseite sich nach unten erstreckt, um eine Ausbuchtung zu bilden, die sich vor dem Handgriffabschnitt befindet.
Patent DE-202018105827-U1 (DE)
Title: Auftriebssicherung für einen erdgedeckt aufgestellten Behälter sowie erdgedeckt aufzustellender Behälter mit einer solchen Auftriebssicherung
IPC: E02D31/12
Filed: 2018-10-11
Abstract: Auftriebssicherung für einen erdgedeckt aufgestellten Behälter, insbesondere einen Flüssiggasbehälter (1), welche Auftriebssicherung (3) eine Behälterauflage und daran angeschlossen längsseitig bezüglich eines auf der Behälterauflage aufzunehmenden Behälters (1) jeweils zumindest eine Ankerplatte (6, 6.1) aufweist, wobei jede Ankerplatte (6, 6.1) gegenüber der Behälterauflage aus einer Nichtbenutzungsstellung in eine Benutzungsstellung, in der eine solche Ankerplatte (6, 6.1) seitlich teilweise oder mit ihrer gesamten Oberfläche über der Breite (17) der auf eine horizontale Fläche projizierten Grundfläche des Behälters (1) vorsteht, translatorisch verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftriebssicherung (3) als Behälterauflage zumindest zwei in Längsrichtung des Behälters (1) voneinander beabstandete Auflagerböcke (5, 5.1) aufweist, die mit Anschlussmitteln zum Verspannen eines auf den Auflagerböcken (5, 5.1) befindlichen Behälters (1) ausgestattet sind und die unterseitig über zumindest einen Führungskanal (14, 14.1) sowie über eine bodenseitige Abstützung (18) verfügen, und dass jede Ankerplatte (6, 6.1) zumindest zwei in Querrichtung zu der jeweils anderen Ankerplatte (6, 6.1) abragende Schienen (7, 7.1; 7.2, 7.3) trägt, von denen jeweils eine in einen Führungskanal (14, 14.1) eines Auflagerbockes (5, 5.1) eingreift.
Patent DE-202018105957-U1 (DE)
Title: Kontaktkopf, Prüfkarte
IPC: G01R31/28
Filed: 2018-10-17
Abstract: Kontaktkopf (12) zum elektrischen Testen von Prüflingen (2), die elektrische/elektronische Komponenten aufweisen, insbesondere Solarzellen, Wafer oder Leiterplatten, mit zumindest zwei beabstandet zueinander angeordneten Führungsplatten (13,14), wobei jede der Führungsplatten (13,14) eine Vielzahl von Führungsöffnungen (15) aufweist, und wobei mehrere elektrisch leitfähige und stiftförmig ausgebildete Kontaktelemente (16) jeweils in einer Führungsöffnung (15) jeder der Führungsplatten (13,14) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Führungsplatten (13,14) eine die Kontaktelemente (16) umgebende Füllung (18) vorhanden ist, die zumindest eine Schicht (19,19_1-19_3) aus einem Material mit einer Dielektrizitätszahl ε r  ≥ 3 aufweist.
Patent DE-202018106044-U1 (DE)
Title: Modulgehäuse sowie Gassackmodul und Fahrzeuginsassenrückhaltesystem mit einem solchen Modulgehäuse
IPC: B60R21/217
Filed: 2018-10-23
Abstract: Modulgehäuse zur Aufnahme eines aufblasbaren Gassacks (14) eines Gassackmoduls (10), mit
 einer Gehäuselängsachse (A) und
 einer Gehäusewand (20), an der eine Verstärkungsstruktur (22) zur mechanischen Stabilisierung des Modulgehäuses (12) vorgesehen ist,
 wobei die Verstärkungsstruktur (22) an einer vom Gassack (14) abgewandten Außenseite der Gehäusewand (20) angebracht ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass eine von der Gehäusewand (20) abgewandte Oberfläche der Verstärkungsstruktur (22) eine Vertiefung (24) aufweist, insbesondere wobei die Vertiefung (24) in axialer Richtung im Wesentlichen bogenförmig verläuft.
Patent DE-202018106994-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Stuhl
IPC: A47C1/031
Filed: 2018-12-07
Abstract: Verstellbarer Stuhl, dessen Hauptkörper durch einen Sitzrahmen (1), einen Sitz (2) und eine Rückenlehne (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (3) mit dem Sitzrahmen (1) gleitend verbunden ist, wobei die Rückenlehne (3) mit dem Sitz (2) gelenkig verbunden ist, und wobei der Sitz (2) und der Sitzrahmen (1) durch einen Bewegungsmechanismus beweglich miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019001573-U1 (DE)
Title: Stanz-/Perforiermaschine
IPC: B26D5/02
Filed: 2019-04-05
Abstract: Stanz-/Perforiermaschine (10) zur Erzeugung eines vorgebbaren Stanz-/Perforationsmusters in einer in Transportrichtung (T) zugeführten Materialeinheit/-bahn (M) mit
 - einem Stanz-/Perforationswerkzeug (12), mit
 - - einem in einer Hubrichtung (H) bewegbaren Werkzeugoberteil (12.1) mit mehreren in einer Querrichtung (Q) in einem vorgegebenen Raster angeordneten Stanzstempeln/Perforiernadeln (16), die über einen Druckbalken (36), der über eine Steuereinrichtung (30) mit einem Antriebsaggregat (18) zur Erzeugung eines Stanz-/ Perforationshubs (H) in Wirkverbindung steht, bewegbar sind und
 - - einem feststehenden Werkzeugunterteil (12.2)/Matrize,
 - wobei die Materialeinheit/-bahn (M) zwischen Werkzeugoberteil (12.1) und Werkzeugunterteil (12.2) zugeführt wird,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - Mittel (70, 72) zum Erzeugen einer simultanen Relativbewegung der Materialeinheit/-bahn (M) zum Stanz-/Perforationswerkzeug (12) in einer vorgebbaren Größe sowohl in Transportrichtung (T) als auch in Querrichtung (Q) vorhanden sind, so dass die Materialeinheit/-bahn (M) vor jedem Stanz-/Perforationshub (H) in einer individuellen vorgebbaren Position relativ zum Stanz-/Perforationswerkzeug (12) positionierbar ist.
Patent DE-202019003797-U1 (DE)
Title: Spender zur Ausgabe von Hygienepapieren und Plastikgetränkeflaschen
IPC: A47K10/22
Filed: 2019-09-13
Abstract: Spender bestehend aus (wahlweise) Karton oder Kunststoff, einer mechanischen Luke, Führungsschienen, und einem Auffangkorb zur Ausgabe von Hygieneartikeln und Plastikgetränkeflaschen, dadurch gekennzeichnet, dass: dieser Spender sowohl im Bereich Hygieneartikel (T-Papier, Küchenrolle), als auch für Plastikgetränkeflaschen genutzt werden kann
Patent DE-202019101892-U1 (DE)
Title: Einzelzugabdichtung
IPC: H02G15/04
Filed: 2019-04-02
Abstract: Einzelzugabdichtung (10) mit einer Dichtmasse (12) zum Umschließen eines Kabels (60) oder Kabelrohres (50) und einem die Dichtmasse (12) zumindest teilweise umgebenden Gehäuse (14) mit einem Innenquerschnitt quer zum Kabel (60) oder Kabelrohr (50), welcher kleiner ist als der Querschnitt der Dichtmasse (12) quer zum Kabel (60) oder Kabelrohr (50), wobei das Gehäuse (14) von einem Verbindungselement (16) zusammengehalten ist, wobei mindestens zwei Abschnitte (18, 20) des Gehäuses (14) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei sich der Innenquerschnitt beim Verschwenken der beiden Abschnitte (18, 20) verändert und wobei das Gehäuse (14) die Dichtmasse (12) nur per Zugkraft mittels des Verbindungselements (16) vollständig umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Abschnitte (18, 20) des Gehäuses (14) durch ein Filmscharnier (22) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019102669-U1 (DE)
Title: System zur perkutanen Applikation eines Fluids in Hautbereiche
IPC: A61M37/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: System zur perkutanen Applikation eines Fluids in flächigen Bereichen der Haut
 mit mindestens einem Kompressor oder Gebläse zur Bereitstellung von Druckluft,
 einem Applikator, der fluidisch mindestens mit dem Kompressor oder Gebläse verbindbar ist und mindestens eine Austrittsöffnung aufweist, durch die ein Fluidstrahl austreten kann, der auf die Haut gerichtet werden kann, wobei der mindestens eine Kompressor oder das mindestens eine Gebläse am Applikator angebracht ist.