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Patent DE-102020129311-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines getriebes eines fahrzeugs
Inventor: PARK KWANG HEE
IPC: B60W30/14
Filed: 2020-11-06
Abstract: Eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren zum Steuern eines Getriebes eines Fahrzeugs (10) können aufweisen: Vorrichtung (100) zum Steuern eines Getriebes eines Fahrzeugs (10), die Vorrichtung aufweisend: eine Ermittlungseinrichtung (160), welche dazu eingerichtet ist, zu ermitteln, ob eine gekrümmte Straße innerhalb einer bestimmten Distanz vor dem Fahrzeug (10) vorliegt, basierend auf Informationen über eine vorausliegende Straße, eine Berechnungseinrichtung (170), welche dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von Informationen über einen Gradienten der gekrümmten Straße eine Fahrzeuggeschwindigkeit bei Beginn der Kurvenfahrt des Fahrzeugs (10) auf der gekrümmten Straße zu korrigieren, eine erwartete Querbeschleunigung (Gy_Prognose) in Abhängigkeit von der korrigierten Fahrzeuggeschwindigkeit und von Informationen über eine Krümmung der gekrümmten Straße zu ermitteln und einen Musterkorrekturkoeffizienten (K) in Abhängigkeit von der ermittelten erwarteten Querbeschleunigung (Gy_Prognose) zu ermitteln, eine Musterkorrektureinrichtung (180), welche dazu eingerichtet ist, ein voreingestelltes Gangschaltmuster (PKurve) des Getriebes in Abhängigkeit von dem Musterkorrekturkoeffizienten (K) zu korrigieren, und eine Steuereinrichtung (110), welche mit der Ermittlungseinrichtung (160), der Berechnungseinrichtung (170) und der Musterkorrektureinrichtung (180) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, das Getriebe in Abhängigkeit von dem korrigierten Gangschaltmuster (PKurve) zu steuern, wenn das Fahrzeug in die gekrümmte Straße einfährt.
Patent DE-102020132743-A1 (DE)
Title: Elektret
Inventor: MATSUSHITA NORIYUKI
IPC: H02N1/08
Filed: 2020-12-09
Abstract: Ein Elektret (1) weist ein Substrat (10) und eine über einer Oberfläche des Substrats gebildete Elektretschicht (2) auf. Die Elektretschicht ist eine Verbundmetallverbindung mit zwei oder mehr verschiedenen Metallelementen, die erhalten wird, indem ein Dünnfilm, der hauptsächlich aus einem anorganischen dielektrischen Material mit einer Bandlückenenergie von 4 eV oder mehr aufgebaut ist, einer Polarisationsbehandlung unterzogen wird.
Patent DE-102020133651-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur einer Gierrate
Inventor: HAYDL ANDREAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur einer Gierrate bei einem - insbesondere autonom betreibbaren - Fahrzeug, wobei eine aktuelle Ist-Gierrate (Aist) ermittelt wird und zumindest ein Lenkungswinkel (α) bei Abweichung der Ist-Gierrate (Aist) von einer aus einer Normal-Gierrate (Aα,v) ermittelten Soll-Gierrate (A(α, v)) mittels eines Lenkungsreglers korrigiert wird, wobei zumindest eine Normal-Gierrate (Aα,v) des Fahrzeuges aufgrund zumindest einer definierten Fahrzeuggeschwindigkeit (v), eines Lenkwinkelinputs (α) und eines definierten Fahrzeuggewichtes bestimmt und eine Basisabstimmung der Reglerparameter des Lenkungsreglers durchgeführt wird.Zur Entlastung des Lenkungsreglers ist vorgesehen, dass zumindest ein für eine Abweichung der Ist-Gierrate (Aist) von der Soll-Gierrate (A(α, v)) bestimmter Korrekturwert (Kα,v) für den Lenkwinkelinput (α) einem Vorsteuerwert (W) für den Lenkungsregler zugeordnet wird und die Stellgröße des Lenkungsreglers mit dem Vorsteuerwert (W) beaufschlagt wird.
Patent DE-102020134473-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von 3D-gedruckten Bauteilen
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: B29C64/35
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von Bauteilen (1), die mittels eines 3D-Druckverfahrens ausgebildet sind, bei dem zum Entfernen von überschüssigem Druckmaterial (2) das Bauteil (1) beschleunigt bewegt wird. Erfindungsgemäß wird das Bauteil (1) zumindest zeitweise während der beschleunigten Bewegung zusätzlich mittels eines Reinigungsmittels (3) behandelt.
Patent DE-102020200986-A1 (DE)
Title: Spannungswandler
Inventor: KNAB WOLFGANG
IPC: H01F38/26
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannungswandler (1). Der Spannungswandler (1) umfasst wenigstens eine Primärwicklung (5) sowie für jede Primärwicklung (5) eine Elektrode (7), die mit einem Ende der Primärwicklung (5) elektrisch verbunden ist, und einen von der Primärwicklung (5) beabstandeten elektrischen Durchführungskontakt (11). Ferner umfasst der Spannungswandler (1) ein zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung um eine Drehachse (35) drehbares Trägerelement (13) und für jede Primärwicklung (5) ein an dem Trägerelement (13) angeordnetes elektrisch leitfähiges Kontaktelement (15), das die Elektrode (7) der Primärwicklung (5) in der ersten Endstellung des Trägerelements (13) mit dem zugehörigen Durchführungskontakt (11) elektrisch verbindet und in der zweiten Endstellung des Trägerelements (13) von dem Durchführungskontakt (11) trennt. Das Kontaktelement (15) weist wenigstens einen Rollkontakt (43, 45, 75) auf, über den das Kontaktelement (15) in der ersten Endstellung des Trägerelements (13) die Elektrode (7) der Primärwicklung (5) oder den Durchführungskontakt (11) kontaktiert.
Patent DE-102020210663-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Umgebung eines Funkkommunikationsnetzwerks
Inventor: HOYNINGEN-HUENE JOHANNES VON
IPC: H04W72/00
Filed: 2020-08-21
Abstract: Es wird ein Verfahren bereitgestellt, welches umfasst: Empfangen von Funkdomänen-Betriebseigenschaften), wobei die empfangenen Funkdomänen-Betriebseigenschaften) wenigstens einen gegenwärtigen Zustand eines Funkkanals, über den eine Mehrzahl von Netzwerkeinheiten eines Funkkommunikationsnetzwerks miteinander kommunizieren, charakterisieren; Empfangen von ersten Umgebungsinformationen), wobei die Umgebungsinformationen) einen gegenwärtigen Zustand wenigstens einer einer Mehrzahl von physischen Entitäten, welche sich innerhalb einer Umgebung, in der die Mehrzahl von Netzwerkeinheiten des Funkkommunikationsnetzwerks über den Funkkanal miteinander kommunizieren, befinden, und welche wenigstens teilweise beweglich sind, charakterisieren; Ermitteln von zweiten Umgebungsinformationen) in Abhängigkeit von den ersten Umgebungsinformationen), wobei die zweiten Umgebungsinformationen) einen zukünftigen Zustand der wenigstens einen physischen Entität charakterisieren; Ermitteln wenigstens einer Gegenmaßnahme) in Abhängigkeit von der zweiten Umgebungsinformation) und in Abhängigkeit von den Funkdomänen-Betriebseigenschaften), wobei die wenigstens eine Gegenmaßnahme) eine Konfiguration) für die mindestens eine Netzwerkeinheit und/oder eine Konfiguration) für die mindestens eine physische Entität umfasst.
Patent DE-102020213875-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: MIES MAXIMILIAN
IPC: A47J31/46
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1) mit einem Gehäuse (15) und einem fluidleitenden Strömungsleitungssystem (3) und zumindest einer austauschbaren, im befüllten Zustand ein Reinigungs-/Pflegemittel (4) enthaltenden Kartusche (5), wobei bei jedem durchzuführenden Pflegevorgang ein aus der zumindest einen Kartusche (5) entnommener Teil des Reinigungs-/Pflegemittels (4) eine Lösung mit dem Fluid des Strömungsleitungssystems (3) bildet, wobei die zumindest eine Kartusche (5) in einen Kartuschenraum (6) des Getränkeautomaten (1) eingesetzt ist.Um dabei Fehlerfälle eindeutig identifizieren zu können, ist vorgesehen, dass in einem Bodenbereich des Kartuschenraums (6) ein Sammelraum (7) für aus der zumindest einen Kartusche (5) ausgetretenem Reinigungs-/Pflegemittel (4) angeordnet ist, der über eine Überlaufgeometrie (8) mit einem Ablauf (9) verbunden ist.
Patent DE-102021004532-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Fahrzeugbremsanlage
Inventor: ARNOLD MANUEL
IPC: B60T13/66
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Fahrzeugbremsanlage (2), wobei zumindest während eines fehlerfreien Betriebs der Fahrzeugbremsanlage (2) in einem hydraulischen Bremssystem (1) angeordnete, auf Reibung zwischen einem Bremsbelag und einem Bremskörper (37 bis 40) basierende Radbremsen (25 bis 28) an zumindest einer Vorderachse (VA) und zumindest einer Hinterachse (HA) des Fahrzeugs mittels eines Bremsensteuergeräts (23) gesteuert werden, bei Betätigung eines Bremspedals (12) eine Bremskraftverstärkung (9) in dem hydraulischen Bremssystem (1) aktiviert wird und mittels zumindest einer zum Antrieb zumindest einer Hinterachse (HA) des Fahrzeugs vorgesehenen elektrischen Antriebseinheit (10) eines elektrischen Antriebsstrangs (8) in einem Rekuperationsbetrieb eine Bremsung der Hinterachse (HA) durchgeführt wird. Erfindungsgemäß wird bei einem Erkennen eines Ausfalls der Bremskraftverstärkung (9) ein mittels einer Betätigung eines Bremspedals (12) wirkender hydraulischer und/oder mechanischer Durchgriff ausschließlich auf Radbremsen (25 bis 28) der Vorderachse (VA) des Fahrzeugs geleitet. Alternativ oder zusätzlich werden bei einem Defekt oder Ausfall des Bremsensteuergeräts (23) die Radbremsen (25 bis 28) und die elektrische Antriebseinheit (10) zur Bremsung des Fahrzeugs von einem Antriebsstrangsteuergerät (11) des elektrischen Antriebsstrangs (8) gesteuert.
Patent DE-102021100578-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Leuchteinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: ILIFFE-MOON ETIENNE
IPC: B60Q3/20
Filed: 2021-01-13
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Innenraum, in den Licht von außen einstrahlen kann. Ein Verfahren zum Steuern des Fahrzeugs umfasst Schritte des Bestimmens einer Einstrahlung von Licht von außen in den Innenraum; des Bestimmens einer ersten Leuchteinrichtung, die durch das Licht bestrahlt wird, und einer zweiten Leuchteinrichtung, die nicht durch das Licht bestrahlt wird; und des Steuerns der Helligkeiten wenigstens einer der Leuchteinrichtungen in Abhängigkeit der bestimmten Einstrahlung.
Patent DE-102021101632-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung und Verfahren zur Betätigung einer Verriegelungseinrichtung
Inventor: DELLÉ KLAUS
IPC: B65F3/04
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung für eine Hub-Kippvorrichtung (1) eines Abfallsammelfahrzeugs aufweisend ein an dem Abfallsammelfahrzeug oder der Hub-Kippvorrichtung (1) angeordnetes Schließelement (3), einen an einem Schlitten (4) der Hub-Kippvorrichtung (1) angeordneten Steuerhebel (5), eine Verriegelungsleiste (6) zum Arretieren eines Müllgefäßes an einer Gefäßaufnahme (7) des Schlittens (4) der Hub-Kippvorrichtung (1), wobei die Verriegelungsleiste (6) zumindest mittelbar durch den Steuerhebel (5) betätigt wird, wobei der Steuerhebel (5) dazu ausgebildet ist, bei einer Hubbewegung und/oder Senkbewegung des Schlittens (4) der Hub-Kippvorrichtung (1) durch das Schließelement (3) betätigt zu werden.Die Hub-Kippvorrichtung (1) nutzt dabei eine grundlegende Bewegung des Systems aus, um ohne zusätzliche Betätigungseinrichtungen die Verriegelungsleiste (6) zu bewegen.Weiterhin betrifft die Erfindung Verfahren zum Betätigen einer Verriegelungseinrichtung einer Hub-Kippvorrichtung (1) eines Abfallsammelfahrzeugs, wobei die Verriegelungseinrichtung ein an dem Abfallsammelfahrzeug oder der Hub-Kippvorrichtung (1) angeordnetes Schließelement (3), einen an einem Schlitten (4) der Hub-Kippvorrichtung (1) angeordneten Steuerhebel (5), und eine mittelbar oder unmittelbar mit dem Steuerhebel (5) verbundene Verriegelungsleiste (6) zum Arretieren eines Müllgefäßes an einer Gefäßaufnahme (7) des Schlittens (4) der Hub-Kippvorrichtung (1) aufweist, wobei der Schlitten (4) der Hub-Kippvorrichtung (1) nach oben bewegt wird und der Steuerhebel (5) mit durch Kontakt mit dem Schließelement (3) betätigt wird, so dass die Verriegelungsleiste (6) in eine Arretierstellung gebracht wird, und nachfolgend der Schlitten (4) Hub-Kippvorrichtung (1) nach unten bewegt wird und der Steuerhebel (5) erneut durch Kontakt mit dem Schließelement (3) betätigt wird, so dass die Verriegelungsleiste (6) in eine Offenstellung gebracht wird.
Patent DE-102021102986-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Dosieren von Flüssigkeiten und Verfahren unter Verwendung der Einrichtung
Inventor: JENDROCK MARKUS
IPC: B01F15/02
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) und ein Verfahren zum Dosieren von Flüssigkeiten (2), mit der bzw. dem eine vorbestimmte Menge einer Flüssigkeit (2) einem weiteren Verwendungszweck zugeführt wird, wobei die Einrichtung (1) einen Vorratstank (3) sowie eine Dosiereinrichtung (8) aufweist, wobei der Vorratstank (3) über eine Ausgangsleitung (4) mit einem Einlass (7) der Dosiereinrichtung (8) und ein Auslass (9) der Dosiereinrichtung (8) über eine Rücklaufleitung (10) mit dem Vorratstank (3) verbunden ist, wobei in der Ausgangsleitung (4) zwischen dem Vorratstank (3) und der Dosiereinrichtung (8) eine die Flüssigkeit (2) fördernde Pumpe (5) angeordnet ist, wobei zwischen der Pumpe (5) und dem Einlass (7) der Dosiereinrichtung (8) in der Ausgangsleitung (4) ein Ventil (6) zum Absperren derselben vorgesehen ist und zwischen dem Auslass (9) der Dosiereinrichtung (8) und dem Vorratstank (3) in der Rücklaufleitung (10) ein weiteres Ventil (11) zum Absperren derselben vorgesehen ist, und wobei zwischen dem Auslass (9) der Dosiereinrichtung (8) und dem Ventil (11) ein Abzweig (14) mit einer daran anschließenden Zufuhrleitung (15) zu einer Verarbeitungseinrichtung (16) angeordnet ist, wobei am freien Ende der Zufuhrleitung (15) ein Dosierbolzen (18) für die Flüssigkeit (2) vorgesehen ist und zwischen dem Abzweig (14) und dem Dosierbolzen (18) ein drittes Ventil (13) zum Absperren der Zufuhrleitung (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102021105199-A1 (DE)
Title: Drehmomentabstützanordnung für eine Bremseinheit zur Integration in ein Fahrzeug, Bremseinheit mit der Drehmomentabstützanordnung sowie Fahrzeug mit der Bremseinheit
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-03-04
Abstract: Es wird eine widerstandsfähige und langlebige Drehmomentabstützanordnung 15 für eine Bremseinheit 12 zur Integration in ein Fahrzeug 1 vorgeschlagen. Die Bremseinheit 12 umfasst eine Hydraulikeinrichtung und eine durch die Hydraulikeinrichtung zu einer Hauptachse H der Bremseinheit 12 axial bewegbare Bremskörpereinrichtung. Die Drehmomentabstützanordnung 15 weist ein Gehäuse 16 auf, welches konzentrisch und/oder koaxial zu der Hauptachse H anordbar ist, wobei das Gehäuse 16 dazu ausgebildet ist, die Hydraulikeinrichtung konzentrisch und/oder koaxial zu der Hauptachse H in sich aufzunehmen oder abschnittsweise auszubilden. Die Drehmomentabstützanordnung 15 umfasst ein Blechteil 17, welches zur Drehmomentabstützung der Bremskörpereinrichtung an dem Fahrzeug 1 auf dem Gehäuse 16 anordbar und/oder angeordnet ist.
Patent DE-102021106151-A1 (DE)
Title: Mehrere wirtsmaterialien und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: JUNG SO-YOUNG
IPC: C09K11/06
Filed: 2021-03-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft mehrere Wirtsmaterialien, die mindestens eine erste Wirtsverbindung und mindestens eine zweite Wirtsverbindung umfassen, und eine diese umfassende organische elektrolumineszierende Vorrichtung. Durch Einbeziehung einer spezifischen Kombination der Verbindungen, in denen die erste Wirtsverbindung durch Formel 1 wiedergegeben wird und die zweite Wirtsverbindung durch Formel 2 wiedergegeben wird, kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit verbesserter Treiberspannung, Lichtausbeute, Stromeffizienz und/oder Lebensdauer bereitgestellt werden.
Patent DE-102021106655-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum Betätigen von Ventilen
Inventor: STRMSEK ADRIJAN
IPC: F16K35/10
Filed: 2021-03-18
Abstract: Zusammenfassend wird zur vereinfachten Bedienung einer Ventilanordnung (2), die mehrere Ventile (3) umfasst, vorgeschlagen, jeweilige Betätigungselemente (8), die dem jeweiligen manuellen Öffnen der Ventile (3) dienen, mit Hilfe mindestens eines Sperrteils (6) zeitweise so zu blockieren, dass eine Betätigung wenigstens eines der übrigen Ventile (3) der Ventilanordnung (2) gerade ausgeschlossen ist.
Patent DE-102021108672-A1 (DE)
Title: Systeme, verfahren und vorrichtungen für kapazitive abtastung mit sinusförmiger demodulation
Inventor: KREMIN VIKTOR
IPC: H03K17/955
Filed: 2021-04-07
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen verbessern die Empfindlichkeit von kapazitiven Sensoren. Die Vorrichtungen können ein Dämpfungsglied beinhalten, das dafür ausgelegt ist, eine Eingabe von mindestens einer Erfassungselektrode eines kapazitiven Erfassungsvorrichtung zu empfangen. Das Dämpfungsglied kann in einem Erfassungskanal eines kapazitiven Sensors beinhaltet sein. Die Vorrichtungen können außerdem einen Signalgenerator beinhalten, der mit einem Eingang des Dämpfungsglieds gekoppelt ist. Der Signalgenerator kann einen oder mehrere Prozessoren beinhalten, die dafür ausgelegt sind, ein sinusförmiges Signal auf der Grundlage zumindest teilweise einer oder mehrerer Rauschcharakteristiken einer Abtastsequenz zu erzeugen, die einer oder mehreren Sendeelektroden der kapazitiven Erfassungsvorrichtung zugeordnet ist, und das sinusförmige Signal dem Eingang des Dämpfungsglieds bereitzustellen.
Patent DE-102021111695-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur messung der rotortemperatur
Inventor: ZENG WEI
IPC: H02K11/25
Filed: 2021-05-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur Messung der Rotortemperatur in Kraftfahrzeugen umfasst einen Motor mit einem Rotor. Ein Stator hat den Rotor innerhalb des Stators positioniert. Eine Öffnung erstreckt sich durch den Stator. Ein Sensor ist in Ausrichtung mit der Öffnung positioniert und misst eine Temperatur von mindestens einer Oberfläche des Rotors.
Patent DE-102021118105-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der rotorwinkelbezogenen Aufweitung eines drehenden Rotors unter Fliehkraftbelastung
Inventor: HARTNAGEL MATTHIAS
IPC: G01M1/00
Filed: 2021-07-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur Messung der Aufweitung eines drehenden Rotors (5) in Abhängigkeit von der Rotordrehzahl, wird ein erster Abstandssensor (14) beabstandet zur Rotoroberfläche angeordnet, der berührungslos den Abstand der Rotoroberfläche von dem ersten Abstandssensor (14) zeitbezogen erfasst und zeitbezogene elektrische erste Abstandssignale erzeugt. Ein Nullmarkensensor (16) tastet eine an dem Rotor (5) angebrachte Nullmarke zeitbezogen ab. An einer in axialer Richtung des Rotors (5) vom ersten Abstandssensor (14) entfernten Referenzoberfläche (19), von der Aufweitung und Oberflächenprofil bekannt sind, ist ein zweiter Abstandssensor (15) angeordnet. Um Störgrößen zu eliminieren, können die von dem zweiten Abstandssensor erfassten Signale mit denen des ersten Abstandssensors verrechnet werden.
Patent DE-102021119665-A1 (DE)
Title: Bodenkontakteinheit für ein Fahrzeugbatterieladesystem
Inventor: ZAVERSKY MARTIN
IPC: B60L5/42
Filed: 2021-07-28
Abstract: Eine Bodenkontakteinheit (10) für ein Fahrzeugbatterieladesystem, mit einem bodenseitigen Sockel (30) und einer oberen Außenwand (12), wobei zwischen Sockel (30) und Außenwand (12) ein Aufnahmeraum gebildet ist, in dem zumindest eine Leiterplatte (28) positioniert ist, und mit mehreren außenseitig an der Außenwand (12) vorgesehen Kontakten (14) zur Kontaktierung von fahrzeugseitigen Gegenkontakten, wobei die Kontakte (14) über elektrische Leitungen mit der Leiterplatte (28) stromleitend verbunden sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungen zumindest abschnittsweise durch flexible, frei verlaufende Kontaktbrücken (34) gebildet sind, die in Richtung zum Sockel (30) hin einfederbar ausgebildet sind.
Patent DE-102021121329-A1 (DE)
Title: Transversal angeregter akustischer filmvolumenresonator mit verbindungselement gestützter membran
Inventor: YANTCHEV VENTSISLAV
IPC: H03H9/25
Filed: 2021-08-17
Abstract: Eine akustische Resonatorvorrichtung umfasst ein Substrat und eine piezoelektrische Platte. Ein erster Teil der piezoelektrischen Platte ist an dem Substrat angebracht. Ein zweiter Teil der piezoelektrischen Platte bildet eine Membran, die über einem Hohlraum im Substrat aufgehängt ist. Auf einer Oberfläche der piezoelektrischen Platte ist ein Interdigitalwandler (IDT) gebildet, der eine erste und eine zweite Sammelschiene, die auf dem ersten Teil angeordnet sind, sowie ineinandergreifende IDT-Finger, die auf der Membran angeordnet sind, umfasst. Eine Vielzahl von Verbindungselementen stützt die Membran über dem Hohlraum, wobei jedes Verbindungselement eine elektrische Verbindung zwischen einem entsprechenden der ineinandergreifenden IDT-Finger und der ersten oder der zweiten Sammelschienen herstellt.
Patent DE-102021122692-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein scheibenwischsystem eines kraftfahrzeugs
Inventor: BEITELSCHMIDT MAXIMILIAN
IPC: B60S1/40
Filed: 2021-09-02
Abstract: Zum Zwecke der Schaffung einer leicht bedienbaren und robusten Vorrichtung (10) zum Verbinden eines Wischblatts mit einem Wischarm (50) für ein Scheibenwischsystem eines Kraftfahrzeugs umfasst diese:einen Adapter (20), der mit dem Wischblatt verbindbar ausgestaltet ist;ein Aufnahmeelement (30), das mit dem Wischarm (50) verbindbar ausgestaltet ist und eine Adapteröffnung (32) zum Aufnehmen des Adapters (20) aufweist;wobei der Adapter (20) wenigstens zwei zueinander verformbare Verriegelungsbereiche (22, 24) aufweist, die dazu eingerichtet sind, in einer Verriegelungsstellung den Adapter (20) mit dem Aufnahmeelement (30) zu verriegeln; undein Betätigungsmittel (40) zum Entriegeln der Verriegelungsbereiche (22, 24), wobei in einer Entriegelungsstellung das Betätigungsmittel (40) in eine Eingriffsöffnung (34) des Aufnahmeelements (30) eingreift und dabei die zwei Verriegelungsbereiche (22, 24) durch das Betätigungsmittel (40) so zueinander verformt sind, dass der Adapter (20) durch die Adapteröffnung (32) entnehmbar ist.
Patent DE-102021123912-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Anbringen an einen Schuh
Inventor: BESL RUPERT
IPC: A43B7/32
Filed: 2021-09-15
Abstract: Schutzvorrichtung zum Anbringen an einen Schuh,
 welcher Schuh eine Schuhsohle und Vorderkappe umfasst,
 wobei
 die Schutzvorrichtung ein Schutzsohlenelement (1) und ein Schutzkappenelement (4) umfasst, welches Schutzsohlenelement (1) an die Schuhsohle anlegbar ist und eine an die Form der Schuhsohle angepasste Sohlenform aufweist,
 welches Schutzkappenelement (4) an die Vorderkappe anlegbar ist und eine an die Form der Vorderkappe angepasste Kappenform aufweist,
 wobei das Schutzsohlenelement (1) und das Schutzkappenelement (4) über ein Gelenk (6) miteinander verbunden sind,
 durch welches Gelenk (6) die vorderen Bereiche (5) des Schutzsohlenelementes (1) und des Schutzkappenelementes (4) zueinander drehbar verbunden sind,
 durch welches Gelenk (6) die Schutzvorrichtung von einer ausgeklappten Stellung in eine eingeklappte Stellung bewegbar ist.
Patent DE-102021126452-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steuern eines fahrzeugkamerasystems
Inventor: HARMON MICHAEL
IPC: G03B11/00
Filed: 2021-10-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugkamerasystems bereit. Die Offenbarung beschreibt Systeme und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugkamerasystems. Das Kamerasystem beinhaltet einen Computer, der das Kamerasystem steuert, und eine oder mehrere Kameras, die dazu konfiguriert sind, Video innerhalb und/oder außerhalb eines Fahrzeugs aufzunehmen.
Patent DE-102021133228-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit zwei Unterbaugruppen und Nebenaggregat
Inventor: PIEPER TORSTEN
IPC: B60K25/00
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeuges, umfassend zwei Unterbaugruppen (25,26), die erste Unterbaugruppe (25) umfassend ein Nebenaggregat (4), wobei das Nebenaggregat (4) mittels eines Kettentriebs (9) drehmomentübetragend an den Drehmomentenpfad des Antriebsstrangs (1) gekoppelt ist, wobei der Kettentrieb (9) vor dem Zusammenfügen der beiden Unterbaugruppen (25,26) an der ersten Unterbaugruppe (25) angeordnet ist und im zusammengefügten Zustand der beiden Unterbaugruppen (25, 26) auf der Seite der zweiten Unterbaugruppe (26) abgestützt und drehmomentübertragend mit dieser gekoppelt ist.