baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19727848-B4 (DE)
Title: Kautschukadditivgranulat, ein Verfahren zu seiner Herstellung sowie seine Verwendung
Inventor: HENSEL MANFRED
IPC: C09C3/08
Filed: 1997-06-26
Granted: 2005-09-29
Abstract: Additivzusammensetzung
für Kautschuk
und Kautschukmischungen, die mindestens eine feste, pulvrige Additivsubstanz
(a) und mindestens ein Dispergiermittel (b) enthält, dadurch gekennzeichnet,
daß sie, bezogen
auf die Zusammensetzung folgende Komponenten enthält:  a)
90 bis 20 Gew.-% Additivsubstanz(en) und  b) 10 bis 80 Gew.-%
wachsartiges Dispergiermittel,  wobei die mindestens eine Additivsubstanz,
die ausgewählt
ist aus Kautschuk-Chemikalien und -Zuschlagstoffen, mit dem mindestens
einen Dispergiermittel beschichtet ist, das bei Raumtemperatur eine
wachsartige Konsistenz besitzt und bei Temperaturen von 40 bis 100°C schmilzt,
und die Zusammensetzung als Granulat oder Mikrogranulat mit einer
Granulatpartikelgröße von 0,1
bis 10 mm vorliegt und hergestellt worden ist, indem die Additivsubstanz(en)
mit dem/den Dispergiermittel(n) mittels eines Wirbelschichtverfahrens
beschichtet wird/werden, bei dem mit der (den) pulvrigen Additivsubstanz(en)
in einem Wirbelschichtreaktor ein Wirbelbett erzeugt wird und das
Dispergiermittel als Beschichtungsmaterial zu dem Wirbelbett gegeben
wird.
Patent DE-19741283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von Zusatzstoffen an das Spülwasser in Toilettenschüsseln
Inventor: DETTINGER JOHANNES
IPC: E03D9/03
Filed: 1997-09-19
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
zur Abgabe von Zusatzstoffen (23) an das Spülwasser in Toilettenschüsseln, die einen
Behälter
aufweist, der zur Aufnahme eines Zusatzstoffes (23) dient und der
mit Durchbrüchen
(3) für
den Durchtritt von Spülwasser
versehen und aus miteinander verbundenen Behälterteilen (1, 9) zusammengesetzt
ist, von denen ein erster Behälterteil
(1) einen hakenartigen Befestigungsteil (5) für die Anbringung der Vorrichtung
an der Toilettenschüssel
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Behälterteile (1, 9) schalenförmig ausgebildet sind
und dass der zweite Behälterteil
durch einen Trog (9) gebildet ist, der einen in ihn eingegossenen
Zusatzstoff (23) enthält
und der Trog (9) als austauschbares Vorrichtungsteil vorgesehen
ist, wobei der entleerte Trog vom Behälterteil (1) abnehmbar und
durch einen neuen Trog mit dem eingegossenen Zusatzstoff ersetzbar
ist.
Patent DE-19801320-B4 (DE)
Title: Befüllter und verschlossener Kunststoffbehälter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WALTHER MARTEN
IPC: A61J1/06
Filed: 1998-01-16
Granted: 2004-08-26
Abstract: Gefüllter und verschlossener Kunststoffbehälter (1), ausgeformt nach der Extrusionsblas-, Spritzblas- oder Spritzgießtechnik, und in-line befällt sowie verschlossen, der mindestens eine Sperrschicht (7) gegen Gase, Wasserdampf oder organische Substanzen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrschicht (7) aus einem behälterinhaltsspezifischen Material besteht und an der Außenseite des befüllten Kunststoffbehälters (1), einschließlich dessen Verschluß (3, 4) nach seiner Befüllung aufgebracht ist.
Patent DE-19802920-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Farbregelung in Druckmaschinen
Inventor: STEINBACHER EDUARD
IPC: G01J3/46
Filed: 1998-01-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur zonenweisen und wenigstens im Wesentlichen die ganze Länge eines
Drucksujets erfassenden Farbmessung in einer Rotationsdruckmaschine
(1) mit mehreren Druckeinheiten (3 bis 6) zum Bedrucken einer laufenden
Bedruckstoffbahn (2) oder von laufenden Druckbögen in mehreren Druckfarben,
mit den Schritten,  dass mittels gemeinsamer Messelemente (9,
10) für
die Druckfarben Cyan, Gelb und Magenta und eigener Messelemente
(7, 8) für
die Druckfarbe Schwarz kontinuierlich je Farbzone eine Farbintensität gemessen
wird, dass das je Farbzone gemessene Farbkontinuum um den Betrag
der Farbintensität,
der für
die Druckfarbe Schwarz ermittelt wurde, gedämpft wird, wobei die Messelemente
(7 bis 10) jeweils je Farbzone eine Lichtquelle (33) umfassen,  dass
mittels der Messelemente (7 bis 10) und diesen jeweils zugeordneter
Regeleinrichtungen anhand eines Vergleichs zwischen dem von den
Messelementen (7 bis 10) gemessenen Farbkontinuum und Scannermesswerten oder
Vorstufenwerten Sollfarbverteilungskurven erzeugt werden, die Farbzonenwerte
je Druckfarbe enthalten,  dass mittels eines Farbregelrechners
(27) der Regeleinrichtungen die...
Patent DE-19855118-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung des Spieleinsatzes bei Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/32
Filed: 1998-11-30
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zur Handhabung des Spieleinsatzes bei Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit,
welcher zumindest eine zentrale Steuereinheit, Anzeigemittel für Spieleinsatz
und Gewinn, sowie das Spielergebnis darstellende Symbolträger aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß ein
als Spieleinsatz in den Spielautomaten (1) eingegebener Geldbetrag
einem ersten und einem zweiten Guthabenspeicher (2a und 3a) zugeführt und über zugeordnete
Anzeigemittel (2 und 3) angezeigt wird,  daß nur der zweite Guthabenspeicher
(3a) um den Spieleinsatz pro Spiel verringert und um erzielte Gewinne
erhöht
wird, wobei der erste Guthabenspeicher (2a) im angezeigten Spieleinsatzbetrag
unverändert
bleibt,  daß bei
Aktivierung einer Geldausgabe aus dem Spielautomaten (1) und einem
Guthaben im zweiten Guthabenspeicher (3a) der auf der zugeordneten
Anzeige (3) dargestellte Betrag ausgegeben wird oder  daß bei Aktivierung
einer Geldausgabe aus dem Spielautomaten (1) und keinem Guthaben
oder für
einen Spieleinsatz nicht ausreichendes Guthaben im zweiten Guthabenspeicher
(3a), der auf der Anzeige (2) des ersten Guthabenspeichers (2) dargestellte
Betrag...
Patent DE-19860787-B4 (DE)
Title: Turbinenschaufel mit Kühlkanälen
Inventor: HARASGAMA PRITH
IPC: F01D5/18
Filed: 1998-12-30
Granted: 2007-02-22
Abstract: Turbinenschaufel
mit Kühlkanälen, die
sich in im Wesentlichen radialer Richtung durchgehend zwischen Schaufelfuß und Schaufelspitze
erstrecken, und die von einem Kühlmedium,
insbesondere von Dampf, durchströmbar
sind, wobei das Kühlmedium über einen
Abströmkanal
aus der Schaufel abgeleitet und nicht in den die Turbinenschaufel
umströmenden
Heissgasstrom eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die
Kühlkanäle (10; 50;
60) einen in Strömungsrichtung
des Kühlmediums
(K) variierenden Querschnittsverlauf aufweisen und als Hohlräume zwischen
radial durchgehenden Nuten (50), die an der Innenseite einer die
Turbinenschaufel (5) bildenden Wand (52) geformt sind, und einem
die Nuten (50) abdeckenden Einsatz (70) ausgeführt sind.
Patent DE-19922326-B4 (DE)
Title: Mehrlagiges Filtermedium
Inventor: MOSER NIKOLAUS
IPC: B01D39/16
Filed: 1999-05-14
Granted: 2004-02-19
Abstract: Filtermedium, insbesondere für gasförmige Medien, bestehend aus mindestens drei Lagen, wobei  – eine Stützlage (17) aus einem überwiegend cellulosehaltigen Filterpapier vorgesehen ist,  – mindestens zwei Filterlagen (16, 18) aus Vlies mit unterschiedlichen Abscheideeigenschaften vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  – jeweils mindestens eine der Filterlagen als Vorabscheidelage (16) auf der Rohseite der Stützlage (17) und als Hauptabscheidelage (18) auf der Reinseite der Stützlage (17) angebracht ist und  – die Filterfeinheit der Stützlage (17) geringer ist, als die der Hauptabscheidelage (18)
Patent DE-19952253-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidung
Inventor: TROYER PHILIP W
IPC: B60R13/04
Filed: 1999-10-29
Granted: 2007-06-14
Abstract: Fahrzeug-Zierverkleidung
(120, 220, 320) mit einer äußeren Schale
(130, 230, 330), welche eine dekorative Außenfläche sowie eine Innenfläche aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Innenfläche
einen Kanal entlang deren oberer Kante zur Aufnahme eines Klebematerials
zur Befestigung der oberen Kante der äußeren Schale an einem Halteteil
des Fahrzeuges besitzt; und eine innere Schale (140, 240, 340),
welche an der inneren Fläche
der äußeren Schale
befestigt ist und eine Vielzahl voneinander beabstandeter Montagevorsprünge umfasst,
welche von der Innenfläche
der inneren Schale zu einer Haltestruktur des Fahrzeuges vorstehen,
um die innere Schale an dem Halteteil des Fahrzeuges zu befestigen.
Patent DE-19980532-B4 (DE)
Title: Verbindung eines Punktes einer elektronischen Karte mit gedruckter Schaltung auf einem diese Karte tragenden metallischen Substrat
Inventor: NICOLAI JEAN-MARC
IPC: H01R12/58
Filed: 1999-03-02
Granted: 2007-11-29
Abstract: Einheit,
mit einer auf einem metallischen Substrat (1) angebrachten elektronischen
Karte (2) mit gedruckter Schaltung, und mit einer zum Substrat (1) hin
offenen Kapsel (4) zur Sicherstellung der elektrischen Verbindung
dieser Karte auf diesem Substrat (1), wobei die Kapsel (4) einen
ringförmigen
Rand (5) hat und in einer Vertiefung (3) eingefasst ist, die das
metallische Substrat (1) aufweist, und sich durch ein Loch (6) erstreckt,
das die elektronische Karte (2) aufweist, wobei die Ränder dieses Lochs
(6) mit Metall versehen sind, und wobei diese Kapsel (4) an der
Metallisierung (7), die diese Ränder
aufweisen, festgelötet
ist.
Patent AU-2012101343-B4 (AU)
Title: Relocatable Stables
Inventor: BROWNING ANTHONY SPENCER
IPC: A01K1/00
Filed: 2012-09-03
Granted: 2012-11-08
Abstract: 5414A-AU -D1 A stable complex (1) is disclosed having a set of yards (2) and a stable proper (3). The stable is formed from three wall panels (16) and a door panel (17). These panels are maintained in rigid interrelationship by means of a roof (13) which provides a cross-bracing. The bottom edges (22) of the panels (16, 17) stand on unprepared ground. A dual stable complex (50) and an eight stable complex (63) are also disclosed.
Patent DE-102004012993-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung gabelförmiger Bauteile
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: B21D26/033
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung gabelförmiger
Bauteile (1.1, 1.2) aus einem Rohrabschnitt (1) mit einer Längsachse
(A), wobei die Rohrwandung (2) mittels mindestens eines Stempels
(S) radial nach innen in der Art einer einen Boden (4) aufweisenden
Einstülpung
(3) umgeformt wird, wobei der Boden (4) der Einstülpung (3)
und der dem Boden (4) gegenüberliegende
Bereich (5) des Rohrabschnitts (1) herausgetrennt werden, so dass
ein Durchbruch (6) im Rohrabschnitt 1 entsteht, und anschließend der
Rohrabschnitt (1) in einem Winkel kleiner gleich 90° zu seiner
Längsachse
(A) im Bereich des Durchbruchs (6) getrennt wird, so dass zwei gabelförmige Bauteile
(1.1, 1.2) entstehen, die jeweils eine Gabel G mit zwei Vorsprüngen (G1,
G2) aufweisen.
Patent DE-102004016983-B4 (DE)
Title: Brückenverlegeeinrichtung
Inventor: WITZEL GOETZ
IPC: E01D15/12
Filed: 2004-04-07
Granted: 2006-01-19
Abstract: Es wird eine luftverladbare Verlegerbrücke vorgeschlagen, deren Brückenteile in der Breite einstellbar sind, so dass eine kleine Tranportbreite und eine große Nutzbreite von zum Beispiel 3,50 m einstellbar sind. Dazu sind Querstreben (4, 4a) zwischen den Brückenteilen (1a, 1b) in ihrer Länge verstellbar, wodurch der Abstand der Brückenteile (1a, 1b) einstellbar ist zwischen einer geringsten und einer größten Breite der Brücke (1).
Patent DE-102004034606-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung aus einer elektronischen Testschaltung für einen zu testenden Transceiver und aus dem zu testenden Transceiver sowie Verfahren zum Prüfen eines Transceivers
Inventor: MATTES HEINZ DR
IPC: G01R31/317
Filed: 2004-07-16
Granted: 2012-03-29
Abstract: Schaltungsanordnung aus einer elektronischen Testschaltung für einen zu testenden Transceiver, der als integrierter Schaltkreis ausgebildet ist, und aus dem zu testenden Transceiver, der einen Eingang und einen Ausgang aufweist, wobei die elektronische Testschaltung die folgenden Merkmale aufweist:  – einen Eingang der Testschaltung,  – einen programmierbaren digitalen Leitungsemulator (TPE 1 , TPE 2 ) zum Nachbilden von Eigenschaften einer Übertragungsstrecke, wobei der programmierbare digitale Leitungsemulator (TPE 1 , TPE 2 ) an dem Eingang der Testschaltung einen ersten analogen Datenstrom (23) empfängt,  – einen Ausgang der Testschaltung zum Aussenden eines zweiten analogen Datenstroms (24) mit einem durch den programmierbaren digitalen Leitungsemulator (TPE 1 , TPE 2 ) veränderbaren Signal-Rauschverhältnis,  wobei der Eingang der Testschaltung mit dem Ausgang des Transceivers und der Ausgang der Testschaltung mit dem Eingang des Transceivers verbunden sind.
Patent DE-102005013611-B4 (DE)
Inventor: KULMANN ERWIN
IPC: F15B13/042
Filed: 2005-03-24
Granted: 2008-09-25
Abstract: The valve has a logic element and an actuating piston (C, D), integrated in a valve housing (A). The actuating piston is controlled with an actuating pressure over an assigned control path (12, 14) in order to move the logic element between two switching positions. The logic element is moveable between the two actuating pistons which at the same time cooperate with a central valve seat (j, k).
Patent DE-102005027866-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument für Operationen im Bereich einer Wirbelsäule
Inventor: HELLINGER STEFAN DR
IPC: A61B17/00
Filed: 2005-06-09
Granted: 2015-04-02
Abstract: Medizinisches Instrument zum Spreizen von zwei benachbarten Wirbeln einer Wirbelsäule, mit einem Kanülenrohr (12), das an seinem distalen Ende (14) zwei diametral angeordnete, aus der Rohrwand herausgearbeitete, axiale Fortsätze (17, 17') gleicher Länge aufweist, die jeweils, in einer ersten Richtung gesehen, eine Höhe mit einem ersten Maß (22) aufweisen und in einer um 90° dazu verdrehten Richtung einen diametralen Abstand mit einem zweiten Maß (24) aufweisen, das größer ist als das erste Maß (22), und wobei die Fortsätze (17, 17') zwischen zwei benachbarte Wirbel (28, 30) einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Maß (22) der Höhe der beiden Fortsätze (17, 17') etwa dem zwischen zwei benachbarten Wirbeln (28, 30) verfügbaren Zwischenraum entspricht, dass die benachbarten Wirbel (28, 30) durch Verdrehen des Kanülenrohrs (12) auf das zweite Maß (24) spreizbar sind, dass die beiden axialen Fortsätze (17, 17') an deren distalen Enden (14) abgerundet sind, und dass das Kanülenrohr (12) an seinem proximalen Ende (16) einen T-förmigen Griff (20) aufweist.
Patent DE-102005027929-B4 (DE)
Title: Optischer Scanner
Inventor: SUGIURA MAKIKO
IPC: G01B11/24
Filed: 2005-06-16
Granted: 2019-03-07
Abstract: Optischer Scanner (30), mit:
 - einer Lichtquelle (32) zur Aussendung eines Lichtstrahls;
 - einer Zerstreuungslinse (33) in Form einer Zylinderlinse, die im Strahlengang des Lichtstrahls angeordnet ist; und
 - einer Antriebseinheit (80), die wenigstens entweder die Lichtquelle (32) oder die Zerstreuungslinse (33) so bewegt, dass eine Position der Zerstreuungslinse (33) relativ zu dem Strahlengang veränderlich ist, wobei:
 - die Antriebseinheit (80) wenigstens entweder die Lichtquelle (32) oder die Zerstreuungslinse (33) in wenigstens eine zu dem Strahlengang senkrechte Richtung bewegt;
 - die Antriebseinheit (80) eine Zweirichtungs-Antriebsvorrichtung (80) zum Bewegen von entweder der Zerstreuungslinse (33) oder der Lichtquelle (32) sowohl in eine Längsrichtung als auch in eine Dickenrichtung der Zerstreuungslinse (33) ist;
 - die Zweirichtungs-Antriebsvorrichtung (80) zwei piezoelektrische Abschnitte (81, 82) umfasst, die aneinander geklebt und übereinander angeordnet sind; und
 - sich einer (81) der piezoelektrischen Abschnitte (81, 82) in seiner Längsrichtung verformt und sich der weitere (82) der piezoelektrischen Abschnitte (81, 82) in seiner Dickenrichtung verformt, wenn an sie (81, 82) eine Spannung angelegt wird.
Patent DE-102005044482-B4 (DE)
Title: Flexible flat cable use as lighting device of bus, has housing with two housing halves that are formed as single piece and made of foil material, where two housing halves are separated from each other by folding edge
Inventor: SCHIEBOLD STEFAN
IPC: H05K7/02
Filed: 2005-09-16
Granted: 2009-10-29
Abstract: The conductor (1) has a line path running on or in a carrier material (2), and directly contacted with an electronic assembly (6) comprising LEDs. The electronics assembly is fastened directly to an attachment section of the flat cable. The electronic assembly and the attachment section are arranged together inside a housing (14). The housing is made of deformed foil material and consists of two housing halves. The two housing halves are formed as a single piece and made of a foil material. The two housing halves are separated from each other by a folding edge.
Patent DE-102005047787-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung und Ansteuergerät
Inventor: BEHRENS VOLKER
IPC: H02P3/24
Filed: 2005-10-06
Granted: 2009-02-19
Abstract: Ansteuerschaltung
für einen
Synchronmotor,  bei der in einem Normalbetrieb eine erste Wechselspannung
und eine zu der ersten Wechselspannung phasenverschobene zweite
Wechselspannung bereit gestellt wird und  bei der in einem Stoppbetrieb
eine Gleichspannung mit einer Höhe
bereitgestellt wird, die geringer als die Amplitude der ersten Wechselspannung
ist,  wobei eine erste Kapazität (C1) im Normalbetrieb zur
Verschiebung der Phase zwischen der ersten und der zweiten Wechselspannung
und im Stoppbetrieb zur Einstellung der Höhe der Gleichspannung verwendet
wird.
Patent DE-102005051940-B4 (DE)
Title: Leiterplatte mit Schirmanschluß
Inventor: BAECKERALF PETER
IPC: H01R12/55
Filed: 2005-10-29
Granted: 2008-01-17
Abstract: Leiterplatte
für die
Aufnahme elektrischer und/oder elektronischer Bauteile (12) mit
zumindest einer ein Ausgleichspotential führenden Leiterbahn und mit einem
Anschluß für ein Schirmkabel
(13) mit einer Vorrichtung zum Klemmen des Kabelschirms (14), die
mit dieser Leiterbahn in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Klemmvorrichtung für
den Kabelschirm (14) aus einem Kontaktstück (4) mit einer metallenen
Grundplatte (5) mit daran einseitig vorstehenden, voneinander beabstandeten Klemmfedern
(6) besteht, daß die
Leiterplatte (1) Durchgangsöffnungen
(2) zum Durchstecken der Klemmfedern (6) des Kontaktstücks (4)
und weitere Durchbrechungen oder Aussparungen (3) aufweist und daß ein Kabelbinder (17)
vorgesehen ist, der in zusammengefügter Anordnung, bei der die
Klemmfedern (6) durch die Durchgangsöffnungen (2) durchgesteckt
sind und das Schirmkabel (13) bis hin zum Kabelschirm (14) abisoliert
sowie an die Leiterplatte (1) elektrisch angeschlossen ist, durch
die Durchbrechungen oder Aussparungen (3) der Leiterplatte (1) hindurchgeführt ist
und den Abschnitt der Leiterplatte (1) zwischen den Durchbrechungen
oder Aussparungen...
Patent DE-102005056429-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung
Inventor: NAGAOKA NOBUHARU
IPC: B60R21/00
Filed: 2005-11-28
Granted: 2010-09-30
Abstract: Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung, die auf Grundlage eines mittels einer Infrarotabbildungseinrichtung (2R, 2L) aufgenommenen Graustufenbildes einen in der Umgebung eines Fahrzeugs (10) vorhandenen Körper als Objekt extrahiert, umfassend:  eine Extraktionseinrichtung, die durch Binärisieren von Bilddaten des Graustufenbildes ein binärisiertes Objekt (OB) extrahiert,  eine Suchbereichs-Einstelleinrichtung, die am unteren Teil des extrahierten binärisierten Objekts (OB) einen Suchbereich einstellt,  eine Vertikalkanten-Erfassungseinrichtung, die in dem eingestellten Suchbereich vertikale Kanten erfasst, und  eine Objekttyp-Bestimmungseinrichtung, die auf Grundlage des Erfassungsergebnisses der Vertikalkanten-Erfassungseinrichtung einen Objekttyp bestimmt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Objekttyp-Bestimmungseinrichtung den Objekttyp auf der Basis der Anzahl der von der Vertikalkanten-Erfassungseinrichtung erfassten vertikalen Kanten bestimmt.
Patent DE-102006002732-B4 (DE)
Title: Photomischdetektor und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: KRAFT HOLGER DIPL ING
IPC: H01L27/144
Filed: 2006-01-20
Granted: 2015-10-01
Abstract: Photomischdetektor mit einem photoempfindlichen Substrat (1, 1', 101, 201, 212, 301, 401, 601, 618, 701, 718), welches eine Vorder- und eine Rückseite (5, 205, 405; 4, 4', 104, 204, 404) aufweist, wobei die Vorderseite (5, 205, 405) mindestens eine Ausleseelektrode (2, 3, 302, 303) und/oder eine Strukturierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Detektor so ausgestaltet ist, daß er von der Rückseite (4, 4', 104, 204, 404) des Substrats (1, 1', 101, 201, 212, 301, 401, 601, 618, 701, 718) beleuchtbar ist und daß das Potential des photoempfindlichen Substrats (1, 1', 101, 201, 212, 301, 401, 601, 618, 701, 718) definierbar ist, wobei das photoempfindliche Substrat (1, 1', 101, 201, 212, 301, 401, 601, 618, 701, 718) einen Substratkontakt (415) aufweist, der Substratkontakt (415) auf der Vorderseite (5, 205, 405) des photoempfindlichen Substrats (1, 1', 101, 201, 212, 301, 401, 601, 618, 701, 718) angeordnet ist und der Substratkontakt (415) niederohmig bis in den Bereich der Rückseite. (4, 4', 104, 204, 404) des photoempfindlichen Substrats (1, 1', 101, 201, 212, 301, 401, 601, 618, 701, 718) durchgreift, wobei im Bereich der Rückseite (4, 4', 104, 204, 404) eine niederohmige Schicht (314, 414) vorgesehen ist, die von dem Substratkontakt (415) kontaktiert wird.
Patent DE-102006009432-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung für eine Werkzeugwechselvorrichtung
Inventor: SCHÄFER EGON
IPC: B23Q3/155
Filed: 2006-03-01
Granted: 2017-07-06
Abstract: Greifvorrichtung (1) für eine Werkzeugwechselvorrichtung zum Greifen und Fixieren einer zu greifenden Werkzeugaufnahme (2) in einer Greifaussparung (12) mit einem ersten Greifabschnitt (3) und einem zweiten drehbar gelagerten Greifabschnitt (4), wobei der erste Greifabschnitt (3) sich um annähernd den halben Umfang der zu greifenden Werkzeugaufnahme (2) erstreckt und diese an mindestens zwei Stellen berührt, wenn die Werkzeugaufnahme (2) vollständig in die Greifvorrichtung eingefahren ist, der zweite Greifabschnitt (4) sich in der Nähe des ersten Greifabschnitts (3) befindet und sich zusammen mit dem ersten Greifabschnitt (3) um mehr als den halben Umfang der zu greifenden Werkzeugaufnahme (2) erstreckt, wenn die Werkzeugaufnahme (2) vollständig in die Greifvorrichtung eingefahren ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Greifabschnitt (4) durch Kontakt mit der zu greifenden Werkzeugaufnahme (2) infolge des Einfahrens der Werkzeugaufnahme (2) in die Greifaussparung (12) der Greifvorrichtung (1) von einem geöffneten Zustand in einen geschlossenen Zustand bringbar ist, und der zweite Greifabschnitt (4) um einen Drehpunkt (6) drehbar ist, der abseits einer Linie, die ein äußerstes Ende (7) des ersten Greifabschnitts (3) mit einem Mittelpunkt (8) der zu greifenden Werkzeugaufnahme (2) bildet, wenn die Werkzeugaufnahme (2) vollständig in die Greifvorrichtung (1) eingefahren ist, in der Richtung angeordnet ist, zu der hin die Greifaussparung (12) geöffnet ist.
Patent DE-102006022336-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensor und Sensoranordenung mit demselben
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01R33/06
Filed: 2006-05-12
Granted: 2015-06-18
Abstract: Magnetfeldsensor, mit einem ersten Sensor (202), der angeordnet ist, um ein in einer Ebene wirkendes Magnetfeld (214) zu erfassen; und einer Mehrzahl von zweiten Sensoren (2101–2105), die bezüglich des ersten Sensors (202) angeordnet sind, um eine Komponente (Bz) des Magnetfeldes (214) senkrecht zu der Ebene zu erfassen, wobei die Mehrzahl von zweiten Sensoren (2101–2105) versetzt zu der Mitte des ersten Sensors (202) angeordnet sind.