baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104145-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Schlossträgers mit einem Funktionsträger einer Kraftfahrzeugtür
IPC: B60J5/00
Filed: 2012-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines Schlossträgers mit einem Funktionsträger einer Kraftfahrzeugtür gekennzeichnet durch zwei Schnittstellen (4, 5) zwischen dem Schlossträger (30) und dem Funktionsträger (2), die derart ausgebildet, positioniert und zueinander ausgerichtet sind, dass die Verbindung des Schlossträgers (30) mit dem Funktionsträger (2) eine translatorische und eine rotatorische Montagebewegung erfordert.
Patent DE-202013000151-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit
IPC: B65D75/36
Filed: 2013-01-10
Abstract: Verpackungseinheit (2) mit zwei aneinander angeordneten Elementen (6, 8), die in einem durch einen Außenrand (16) begrenzten Bundbereich (14) flächig miteinander verbunden sind und innerhalb des Bundbereichs (14) durch bereichsweise Beabstandung voneinander eine durchgehende Kammer (12) ausbilden, die zur kontrollierten Abgabe eines darin gespeicherten Mediums (4) eine in einen kanülenartigen Abschnitt (26) übergehende Verjüngung (24) aufweist, wobei im Bundbereich (14) zwischen dem kanülenartigen Abschnitt (26) und dem Außenrand (16) Stabilisierungsmittel (30) vorgesehen sind, die sich um den kanülenartigen Abschnitt (26) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Stabilisierungsmittel (30) eine Unterbrechung (34) aufweisen, durch die hindurch sich ein schneidbarer Öffnungsabschnitt (38) quer zur Haupterstreckung des kanülenartigen Abschnitts (26) von diesem bis zum Außenrand (16) erstreckt.
Patent DE-202013003420-U1 (DE)
Title: Wickelkern für eine Filtervorrichtung
IPC: B01D33/044
Filed: 2013-04-12
Abstract: Aufnahmewalze (1) zum Aufwickeln eines Filterbandes einer Filtervorrichtung, aufweisend einen Wickelkern (2) mit einer Längsachse (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Wickelkern (2) wenigstens einen Spacer (6) aufweist, wobei der wenigstens eine Spacer (6) zumindest eine im Wesentlichen parallel zur Längsachse (4) verlaufende Aufnahmenut (10) aufweist, in welcher ein Abstandshalter (12) verschiebbar aufnehmbar ist.
Patent DE-202013005113-U1 (DE)
Title: Batteriesensor
IPC: G01R19/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Batteriesensor (1) mit – einem Gehäuse (2), – einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Widerstandselement (3) mit einem ersten Kontaktbereich (4) und einem zweiten Kontaktbereich (5), die jeweils aus dem Gehäuse (2) herausragen, – einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Messelektronik (6), – einem ersten Anschlusselement (7) zum elektrischen Anschließen an der Messelektronik (6), – einem zweiten Anschlusselement (9) zum Anschließen des Batteriesensors (1) an einen Batteriepol, wobei das zweite Anschlusselement (9) mit einem ersten Verbindungsbereich (10) zum Verbinden mit einem Batteriepol und mit einem zweiten Verbindungsbereich (11) zum Verbinden mit dem ersten Kontaktbereich (4) versehen ist, und wobei der zweite Kontaktbereich (5) mit einem dritten Anschlusselement (24) zum Anschließen einer elektrischen Anschlussleitung versehen ist.
Patent DE-202013006815-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem gegen Wasserlecklage in einem Kältegerät
IPC: F25D23/12
Filed: 2013-07-29
Abstract: Multifunktionsmodul (145) für ein Kältegerät (100) mit einem Modulgehäuse (113), in dem ein steuerbares Funktionsventil (115) zum Ausgeben von Wasser aus einem Wasserkreislauf angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Modulgehäuse (113) eine Leckerfassungseinrichtung (101) zum Erfassen von Leckwasser im Inneren des Modulgehäuses (113) umfasst.
Patent DE-202013009612-U1 (DE)
Title: Falschfahrer-Warnung
IPC: E01F9/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Allgemeines Das Modell Falschfahrer-Warnung besteht aus 2 Teilen auf der Grundlage von Werbefahnen: Anl. 1 zeigt die Vorderansicht aus der Sicht des Falschfahrers Schutzanspruch 1.1 zeigt die linke Fahne in der Grösse 1,90 m (B) × 1,00 m (H), die z. B. in einer Höhe von 3,50 (UK) bis 4,50 m (OK) ein Foto eines schweren Verkehrsunfalls zeigt (= abschreckendes Beispiel für den/die Falschfahrer) Schutzanspruch 1.2 dokumentiert den Zwischenraum von Schutzanspruch 1.1 zu 1.3. Der Zwischenraum beträgt 10 cm. Grund: bei Durchfahrt eines hohen Lastkraftwagens bis 4,00 m, der die Ausfahrt korrekt benutzt, muß Schutzanspruch 1.1 unabhängig von Schutzanspruch 1.3 frei beweglich sein. Schutzanspruch 1.3 zeigt die rechte Fahne in der Grösse 1,00 m (B) × 4,50 m (Länge) (z. B. zur Darstellung einer unübersehbarer Stop-Hand, oder eines Stopschildes oder ähnlichem) Schutzanspruch 1.4 dokumentiert 6 eingenähte Tennisbälle (jeweiliger Durchmesser ca. 7 cm) in Höhe von 80 cm gemessen von der UK von Schutzanspruch 1.3. Anl. 2 (= Rückseite der Falschfahrerwarnung von Anl. 1) Schutzanspruch 2.1 zeigt die rechte Fahne in der Grösse 1,00 m (B) × 1,90 m (H) Schutzanspruch 2.2 dokumentiert den Zwischenraum von 10 cm zwischen Schutzanspruch 2.1 und 2.3. Schutzanspruch 2.3 zeigt die linke Fahne in der kompletten Grösse von 1,00 m (B) × 4,50 m (Länge) Hinweis: diese Schutzansprüche sind den korrekt abfahrenden Autofahrern zugewandt und können zu Werbezwecken genutzt werden.
Patent DE-202013010972-U1 (DE)
Title: Aktuator sowie Motorhaubenaufsteller
IPC: F15B15/19
Filed: 2013-12-11
Abstract: Aktuator (10) für eine Fahrzeugsicherheitseinrichtung, insbesondere für einen Motorhaubenaufsteller (38), mit einem einen Kolbenraum (14) aufweisenden Gehäuse (12), sowie einem im Kolbenraum (14), durch Einwirkung von Druckgas axial bewegbaren Kolben (16), wobei der Kolben (16) eine Ausgangs- und eine dazu verschiedene Endlage einnehmen kann und den Kolbenraum (14) in eine Druckkammer (20) und eine Hubkammer (18) unterteilt, wobei die Hubkammer (18) in der Ausgangslage ein Fluid (24) zur Dämpfung der Kolbenbewegung aufweist, wobei die Hubkammer (18) und die Druckkammer (20) zumindest in einer Zwischenlage des Kolbens (16) über wenigstens eine Überströmöffnung in Strömungsverbindung stehen, sodass vor Erreichen der Endlage des Kolbens (16) das Fluid (24) aus der Hubkammer (18) in die Druckkammer (20) überströmen kann, und wobei die Hubkammer (18) und die Druckkammer (20) erst nach einer Bewegung des Kolbens (16) aus seiner Ausgangslage durch die Überströmöffnung in Strömungsverbindung bringbar sind.
Patent DE-202013012015-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Werkzeugmaschinen
IPC: B25H1/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von handgehaltenen Werkzeugmaschinen (1), beispielsweise zum Bohren, Kernbohren und/oder Fräsen, mit einem höhenverstellbaren Ständer (3), einem von dem Ständer (3) getragenen maschinenspezifischen Adapter (4) zur Aufnahme einer Werkzeugmaschine (1) und einer den Ständer (3) tragenden Sockeleinheit (5), wobei der Adapter (4) an dem der Sockeleinheit (5) entgegengesetzten Ende des Ständers (3) angeordnet ist und wobei ein Vorschub der Werkzeugmaschine (1) in Richtung eines zu bearbeitenden Objekts (2), beispielsweise einer Wand, durch die Relativbewegung der Werkzeugmaschine (1) und/oder der gesamten Vorrichtung erfolgt.
Patent DE-202013100123-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: B26B3/08
Filed: 2013-01-10
Abstract: Schneidvorrichtung (5) zum Abtrennen von Streifen (4) aus einem Bodenbelag, insbesondere aus einem Bodenbelag aus Kunststoff oder einem Kunststoffverbundwerkstoff, mit einem Tragkörper (6), der eine auf den Bodenbelag (B) aufsetzbare Grundfläche (7) und einen von der Grundfläche (7) vorstehenden Führungssteg (8) mit einer z. B. senkrecht zu der Grundfläche angeordneten Führungsfläche (9) aufweist, wobei in den Tragkörper (6) zumindest ein Schneidmesser (10) zum Anschneiden des Bodenbelages eingesetzt ist, welches aus der Grundfläche um einen die Schneidtiefe definierenden Messervorstand (V) herausragt, der geringer als die Dicke (D) des Bodenbelages (B) ist, wobei die die Schneidrichtung definierende Messerebene (E) parallel zu der Führungsfläche (9) verläuft.
Patent DE-202013101496-U1 (DE)
Title: Ein stationärer Strömungsprüfstand zum Messen der Leistungsmerkmale des Wirbelströmung-Motoransaugsystems
IPC: F02B31/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Ein stationärer Strömungsprüfstand zum Messen der Leistungsmerkmale des Wirbelströmung-Motoransaugsystems, der folgende Teile aufweist: einen simulierten Zylinder (6), einen Auspuff für Wirbelströmung (3), ein Schalensternanemometer (2), ein Tachometer (4), ein Manometer (7), einen Durchflussmesser (8), ein Abgasrohr (11), eine Dämpfungskammer (10), eine sekundäre Dämpfungskammer (1) und ein Gebläse (9), wobei die Teile wie folgt verbunden sind: • Der simulierte Zylinder (6) ist mit dem Auspuff für Wirbelströmung (3) verbunden; • in dem Auspuff für Wirbelströmung (3) ist das Schalensternanemometer (2) angeordnet; • der Auspuff für Wirbelströmung (3) ist mit der sekundären Dämpfungskammer (1) verbunden; • die sekundäre Dämpfungskammer (1) ist ihrerseits mit dem Abgasrohr (11) verbunden; • auf der äußeren Wand des Abgasrohrs (11) sind das Manometer (7) und der Durchflussmesser (8) angebracht; • das Abgasrohr (11) führt weiter zu der Dämpfungskammer (10).
Patent DE-202013102297-U1 (DE)
Title: Biogaserzeugungsvorrichtung und Bausatz für eine  Biogaserzeugungsvorrichtung
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-05-28
Abstract: Biogaserzeugungsvorrichtung (1) zur Vergärung von vergärbarem Material (54) unter Bildung von Biogas, umfassend eine Vergärkammer (10), eine Einrichtung zur Zuführung von vergärbarem Material (42) zur Vergärkammer (10), eine Einrichtung zur Abführung von vergorenem Material (44) aus der Vergärkammer (10), und eine Einrichtung (52), Biogas aus der Vergärkammer (10) heraus zu leiten und einem Verbraucher (70) zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergärkammer (10) als Folienschlauch (12), der an beiden Enden (14, 16) durch Endstücke (20, 30) verschlossen ist, ausgebildet ist.
Patent DE-202013104177-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtung
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-09-12
Abstract: Fahrzeugbeleuchtung, die ein Beleuchtungsgerät (2) aufweist, das an einer Heckscheibe (1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsgerät (2) mit einer Lichtleitschicht (21) versehen ist, die auf ihrer Innenseite ein leitendes Leuchtglas (22) aufweist, das an seiner Innenseite mit einer Druckschicht (23) ausgestattet ist, wobei die Lichtleitschicht (21) so bewirkt, dass das von dem leitenden Leuchtglas (22) ausgestrahlte Licht nach außen austritt, und wobei das leitende Leuchtglas (22) an einer Stromquelle angeschlossen ist, nach deren Anschalten das leitende Leuchtglas (22) leuchtet, und wobei auf die Druckschicht (23) ein Reflexionsmaterial aufgetragen ist, durch das das Licht von dem leitenden Leuchtglas (22) gebrochen wird.
Patent DE-202013104720-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit einem pyramidenförmigen Grundkörper
IPC: F03D3/00
Filed: 2013-10-21
Abstract: Windkraftanlage mit einem pyramidenförmigen Grundkörper, umfassend ein unteres Lager (20), das auf einem Fuß (10) und um eine Achsstange (30) angeordnet ist, die vertikal zu dem Fuß (10) verläuft, eine untere Platte (40), die mit dem unteren Lager (20) verbunden ist und um die Achsstange (30) gedreht werden kann, wobei die untere Platte (40) mit einer Generatorgruppe (G) verbunden ist, wobei wenn die untere Platte (40) gedreht wird, die Generatorgruppe (G) mitgedreht wird, wobei die Generatorgruppe (G) mit der Achsstange (30) verbunden ist und sich auf der unteren Platte (40) befindet, und eine pyramidenförmige Drehstruktur (60), aufweisend einen Grundkörper (61) in Form von einer achteckigen Pyramide, wobei an den Seitenflächen des Grundkörpers Abschirmplatten (611, 612, 613, 614, 615, 616, 617, 618) angeordnet sind, wobei vier Abschirmplatten (611, 613, 615, 617) als Verbindungsflächen und die restlichen Abschirmplatten (612, 614, 616, 618) als Nichtverbindungsflächen definiert werden, mindestens vier Flügelplatten (6111, 6131, 6151, 6171), die an den Verbindungsflächen (611, 613, 615, 617) des Grundkörpers (61) angeordnet sind, und mehrere Stützstangen (620), die zur Verbindung der unteren Platte (40) mit dem Grundkörper (61) dienen.
Patent DE-202013105141-U1 (DE)
Title: Presscontainer mit Außengehäuse
IPC: B30B9/30
Filed: 2013-11-14
Abstract: Presscontainer (5), mit einer Presse (8), welche eine Einlassöffnung, einen Pressstempel und eine eigene Presskammer (7) aufweist, und einem als Container bezeichneten, der Presse (8) zugeordneten Behälter zur Aufnahme von durch die Presse (8) verdichtetem Material, wobei eine Trennwand (9) zwischen der Presskammer (7) und dem Innenraum des Containers vorgesehen ist, welche beweglich ist zwischen einer Pressstellung, in welcher die Presskammer (7) geschlossen ist und die Trennwand (9) zur Vorverdichtung des Materials ein Widerlager für den Pressstempel bildet, und einer Förderstellung, in welcher die Presskammer (7) zum Innenraum des Containers hin offen ist, und wobei der Container derart angeordnet ist, dass sich während eines an die Vorverdichtung anschließenden Verdichtungshubs der Pressstempel bis in den Container erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Container von einem Außengehäuse (11) umgeben ist, welches eine Auffangwanne für aus dem Container austretende Flüssigkeit bildet.
Patent DE-202014001934-U1 (DE)
Title: Nagelfeilengriff mit ober- und unterseitigen Aufschiebekerben und Feilengriff-Hebelscheiben mit Aufschiebezacken
IPC: A45D29/04
Filed: 2014-02-28
Abstract: Nagelfeilengriff mit ober- und unterseitigen Aufschiebekerben und Feilengriff-Hebelscheiben mit Aufschiebezacken dadurch gekennzeichnet, dass ein Nagelfeilengriff (1) eine oberseitige und eine unterseitige Aufschiebekerbe (2) sowie aufschiebbare Feilengriff-Hebelscheiben mit Aufschiebezacken (3) aufweist.
Patent DE-202014003784-U1 (DE)
Title: Lastentransportfahrzeug
IPC: B60P7/13
Filed: 2014-05-04
Abstract: Lastentransportfahrzeug für Absetzbehälter (1) mit und ohne Möglichkeit, weitere Behälterarten oder Stückgüter zu befördern, ausgestattet mit Aufstellflächen (2), auf die ein oder mehrere Absetzbehälter (1) von einem geeigneten Gerät abgesetzt werden, wo sie während der Fahrt durch Transportsicherungen (3) gegen Verrutschen gesichert sind, wobei zu den Transportsicherungen (3) Behälteranschläge (4) gehören, die vorn, hinten oder auch seitlich an dem zu sichernden Behälter (1) angeordnet sein können, und zumindest einer der Behälteranschläge (4) durch einen Antrieb (5) bis an den Absetzbehälter (1) verfahrbar oder schwenkbar ist und in der Endstellung blockiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälteranschlag (4) auf einem Schiebebalken (6) montiert ist, der in einer oder mehreren Schienen (7) geführten wird, die so angeordnet sind, dass der Schiebebalken (6) durch den Antrieb (5), der geradlinig ein- und ausfährt, in einem Winkel von weniger als 65° zu der zu sichernden Behälterwand (8) bewegt wird, und der Antrieb (5) so an den tragenden Teilen (9) des Lastentransportfahrzeuges befestigt und zum Schiebebalken (6) positioniert ist, dass seine der Ausfahrbewegungsrichtung entsprechende Längsachse (10) in einem Winkel von nicht mehr als 45° zu der zu sichernden Behälterwand (8) verläuft und sich zwischen der Antriebslängsachse (10) und der Bewegungsrichtung des Schiebebalkens (6) stumpfe Winkel ergeben.
Patent DE-202014006692-U1 (DE)
Title: Dichtung für eine Hauseinführung, insbesondere Mehrspartenhauseinführung
IPC: F16L5/02
Filed: 2014-08-18
Abstract: Dichtung (1, 10) zum Abdichten gegen Medienleitungen, wobei die Dichtung – eine Durchgangsrichtung (mD) für Medienleitungen aufweist, – zumindest teilweise aus einem elastisch komprimierbaren Material besteht, und – dazu eingerichtet ist, mittels Verspannen der Dichtung in Durchgangsrichtung eine Dichtwirkung zu erzeugen, – mindestens eine in einer Schnittebene quer zur Durchgangsrichtung außermittig angeordnete Durchgangsöffnung (5a–e; 15a–d) zur Aufnahme von Medienleitungen und/oder Spannmitteln in Durchgangsrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – im unverspannten Zustand die Durchgangsöffnung (5a–e; 15a–d) in der Schnittebene oval oder polygonal geformt ist.
Patent DE-202014006851-U1 (DE)
Title: Kühlmittelkühler für Verbrennungsmotoren
IPC: F28D1/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Kühlmittelkühler für Verbrennungsmotoren, bestehend im Wesentlichen aus einem Rohrgebilde (1) und (2), aus Rippen (3) und Winkelprofilen (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrgebilde (1) und (2) aus mindestens zwei runden, im Vergleich zum Rohrstück (2) längeren Rohrstücken (1) und mindesten einem runden im Vergleich zum Rohrstück (1) kürzeren Rohrstück (2) unlösbar miteinander verbunden besteht.
Patent DE-202014100947-U1 (DE)
Title: Handfeuerwaffe mit einem Schlosssystem
IPC: F41A19/21
Filed: 2014-03-03
Abstract: Handfeuerwaffe mit einem Schlosssystem, das mindestens ein in einem Verschlussgehäuse (2) verschiebbar angeordnetes Schlagstück (3; 4), einen dem Schlagstück (3; 4) zugeordneten Schlagstückhalter (16; 17) zur Halterung oder Freigabe des Schlagstücks (3; 4), einen dem Schlagstückhalter (16: 17) zugeordneten Rasthebel (18; 19), einen mittels eines Abzugs (22; 23) betätigbaren Zwischenhebel (20; 21) zum Eingriff mit dem Rasthebel (18; 19) und eine mit dem Zwischenhebel (20; 21) zusammenwirkende Trägheitsmasse zur Unterbrechung des Kontakts zwischen dem Zwischenhebel (20; 21) und dem Rasthebel (18; 19) bei unerwünschten Stößen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhebel (20; 21) schwenkbar an dem Abzug (22; 23) angeordnet und die Trägheitsmasse als ein über ein Langloch (54) auf einer Querachse (50) in dem Verschlussgehäuse (1) beweglich angeordnetes Pendelgewicht (49) mit mindestens einer Steuerfläche (53) zur Anlage eines gegen die Steuerfläche (53) gedrückten oberen Hebelarms (44) des Zwischenhebels (20; 21) ausgebildet ist.
Patent DE-202014101305-U1 (DE)
Title: Leiste nach Art einer Schaltleiste
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Leiste (1) nach Art einer Schaltleiste für, insbesondere für zum Öffnen/Schließen verschiebbare, Tore, Türen, Gitter oder dgl. umfassend ein Profil (2) aus elastisch verformbarem Werkstoff, in dem gegebenenfalls ein Schaltstreifen aufgenommen ist, und mit einer Basis (6), über welche die Leiste (1) am Rand eines Tores, einer Türe, eines Gitters od. dgl. unmittelbar oder über eine Halteleiste (4) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem der Basis (6) der Leiste (1) abgekehrten Rand (10) wenigstens ein Leuchtmittel angeordnet ist.
Patent DE-202014101428-U1 (DE)
Title: Kontaktbuchse für eine Steckdose oder Kupplung
IPC: H01R13/04
Filed: 2014-03-26
Abstract: Kontaktbuchse (1) für Steckdosen (9a) oder Kupplungen mit zwei federnden, eine Einführöffnung (3) bildenden Buchsenschenkeln (2a, 2b), zwischen welchen ein Kontaktstift (10, 10', 10'') eines Steckers (11) dadurch in der Einführöffnung (3) einzuklemmen ist, dass die beiden Buchsenschenkel (2a, 2b) federnd auseinandergelenkt werden, wenn der Kontaktstift (10, 10', 10'') senkrecht zur Auslenkungsebene (A) in die Einführöffnung (3) eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbuchse (1) eine Gabel (12) mit einem ersten und einem zweiten Außenschenkel (4a, 4b) aufweist, zwischen denen ein erster und ein zweiter Innenschenkel (5a, 5b) gebildet ist, wobei jeder Innenschenkel (5a, 5b) an einem seiner Enden an dem freien Ende (6a, 6b) eines der Außenschenkel (4a, 4b) angeordnet ist und zu seinem jeweils anderen Ende hin einen der Buchsenschenkel (2a, 2b) ausbildet, wobei zwischen den Buchsen- und Außenschenkeln (2a, 2b, 4a, 4b) freie Bereiche (F, F') ausgebildet sind, so dass bei Einführung des Kontaktstifts (10, 10', 10'') in die Einführöffnung (3) die beiden Buchsenschenkel (2a, 2b) federnd nach Außen in die freien Bereiche (F, F') ausgelenkt werden können und wobei zwischen den Buchsen- und Außenschenkeln (2a, 2b, 4a, 4b), insbesondere an dem ersten und/oder dem zweiten Außenschenkel (4a, 4b), wenigstens eine Begrenzung (7, 7') ausgebildet ist, welche die Auslenkung des ersten und/oder zweiten Buchsenschenkels (2a, 2b) begrenzt.
Patent DE-202014104332-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel
IPC: F21S9/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Leuchtmittel mit einem Grundkörper (1) zur Aufnahme einer Stromquelle (2) in Form einer Batterie oder eines Akkumulators, einem diesen verschließenden Stopfen (3) aus nichtleitendem Material mit einer darin befestigten Leiterplatte (4), auf der mindestens eine Lichtquelle (5) und eine Steuerschaltung angeordnet sind, und einem die Lichtquelle (5) umschließenden transparenten oder transluzenten Aufsatz (6), dadurch gekennzeichnet, dass – die Leiterplatte (4) über zwei Führungsrillen (12) so in dem Stopfen (3) positioniert wird, dass die Längsachse des Stopfens (3) mit der Mittelachse der Leiterplattenebene zur Deckung gebracht wird, wobei der Innendurchmesser des Stopfens (3) der Breite der Leiterplatte (4) entspricht, – die Leiterplatte (4) an der im zusammengebauten Zustand der Stromquelle (2) zugewandten Seite über einen ersten Bereich (4a) mit verringerter Breite und einen sich daran anschließenden zweiten Bereich (4b) mit nochmals verringerter Breite verfügt, – die Kanten der Leiterplatte (4) im ersten Bereich (4a) mit Kontaktflächen (7) versehen sind, die zum Verbinden der Leiterplatte (4) mit dem negativen Pol der Stromquelle (2) dienen, – die der Stromquelle (2) zugewandte Kante der Leiterplatte (4) im zweiten Bereich (4b) mit einer Kontaktfläche (8) versehen ist, die zum Verbinden der Leiterplatte (4) mit dem positiven Pol der Stromquelle (2) dient, – der erste Bereich (4a) von einer Schraubenfeder (9) umgeben ist, deren Innendurchmesser der Breite des ersten Bereiches (4a) entspricht und die einerseits Kontakt zu dessen Kontaktflächen (7) hat und andererseits in Kontakt mit einer Kappe (10) aus leitendem Material steht, die über dem unteren Ende des Stopfens (3) sitzt und in ihrer Stirnfläche eine Aussparung aufweist, durch die die Kontaktfläche (8) des zweiten Bereiches (4b) den positiven Pol der Stromquelle (2) kontaktieren kann, – die Kappe (10) im eingesetzten Zustand des Stopfens (3) im Grundkörper (1) ein Kontaktmittel (11) berührt, welches die Kappe (10) mit dem negativen Pol der Stromquelle (2) kontaktiert.
Patent DE-202015000410-U1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Reststofffass
IPC: B65D45/16
Filed: 2015-01-22
Abstract: Behälter, insbesondere Reststofffass, aus Metall mit einer umlaufenden Seitenwandung (12), einer Bodenwandung (13), einem Deckel (30), einem den oberen Rand der Seitenwandung (12) umgebenden Flansch (33) und einer zwischen dem Flansch (33) und dem Deckel (30) angeordneten Dichtung (34), wobei zum Verschließen des Behälters der mit einer Auflagefläche (32) auf der Dichtung (34) aufliegende Deckel (30) mit dem Flansch (33) verschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (30) einstückig als Doppelfalz-Hutdeckel ausgebildet ist und die Auflagefläche (32) beidseitig von einer Abkantung (35, 39) umgeben ist, wobei die äußere Abkantung (35) die Außenseite der Dichtung (34) und mindestens eines Teils des Flansches (33) überdeckt.
Patent DE-202015004451-U1 (DE)
Title: Gasanalysesystem, Service-Gerät für Fahrzeugklimaanlagen mit einem Gasanalysesystem
IPC: F25B45/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Gasanalysesystem, mit einem Gasanalysator (161) und einem stromauf des Gasanalysators mit diesem fluidisch verbundenen Ölseparator (156), mit einer mit dem Ölseparator stromauf desselben fluidisch verbundenen ventilgesteuerten Zuführleitung (156B) zum Zuführen eines Gas/Flüssig/Öl-Gemisches dessen Gas bei Raumtemperatur, ggf. unter Überdruck, kondensierbar ist, mit einer mit dem Ölseparator stromab desselben fluidisch verbundenen, zum Gasanalysator (161) führenden ventilgesteuerten Gasabführleitung (161D) zum Zuführen des von dem Öl befreiten Gases aus dem Gas/Flüssig/Öl-Gemisch in den Gasanalysator (161), und mit einer mit einem Sumpfbereich des Ölseparators fluidisch verbundenen ventilgesteuerten Entbehrungsleitung (156D) zum Abführen der von dem Gas aus dem Gas/Flüssig/Öl-Gemisch befreiten Flüssigkeit aus dem Ölseparator (156), dadurch gekennzeichnet, dass die ventilgesteuerte Zuführleitung (156B) ein druckreduzierendes Verdampfungselement und/oder ein druckabhängig arbeitendes Schaltelement, das dazu eingerichtet ist, die Unterbrechung der Fluidverbindung zwischen der ventilgesteuerten Zuführleitung (156B) und dem Gasanalysator (161) zu befehlen, wenn der Gasdruck im Ölseparator (156) bzw. im Gasanalysator (161) einen vorbestimmten maximalen Druck erreicht, aufweist.