baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017210759-B4 (DE)
Title: Adaptive Verstärkerschaltung zur Optimierung des Wirkungsgrades eines Kommunikations-Front-End
Inventor: AUER FELIX
IPC: H03G3/30
Filed: 2017-06-27
Granted: 2019-04-18
Abstract: System (160), mit folgenden Merkmalen:einem Software Defined Radio (162), das ausgebildet ist, um ein Eingangssignal (104) bereitzustellen; undeiner Verstärkerschaltung (100);wobei die Verstärkerschaltung einen Verstärker (102) aufweist, der ausgebildet ist, um das Eingangssignal (104) oder eine vorverstärkte Version (104') des Eingangssignals zu verstärken;wobei die Verstärkerschaltung (100) ausgebildet ist, um einen Arbeitspunkt des Verstärkers (102) in Abhängigkeit von dem Eingangssignal (104) dynamisch anzupassen;wobei die Verstärkerschaltung (100) ausgebildet ist, um den Arbeitspunkt des Verstärkers (102) in Abhängigkeit von zumindest eines aus Modulationsart, Signalform und Frequenzbereich des Eingangssignals (104) anzupassen.
Patent DE-102017214198-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende
Inventor: REISSIG SEBASTIAN
IPC: F01N13/08
Filed: 2017-08-15
Granted: 2020-12-10
Abstract: Anordnung (10) zur begrenzten Verschiebung einer Endrohrblende (12) mit:
 a. Einer Endrohrblende (12);
 b. einem Anschlag (32);
 c. einem Verschiebeweg (22); wobei der Anschlag (32) als Teil eines Rastmechanismus (38) angeordnet oder ausgebildet ist, durch welchen die Endrohrblende (12) an einem Endrohrvorsprung (34) verrastet werden kann, wobei der Verschiebeweg (22) derart an dem Anschlag (32) angeordnet oder ausgebildet ist, dass bei einer Verschiebung der Endrohrblende (12) im montierten Zustand der Endrohrblende (12) der Verschiebeweg (22) an dem Endrohrvorsprung (34) entlang geführt werden kann und mit einem weiteren Anschlag (32a, 32b), welcher von dem Anschlag (32) als Teil eines weiteren Rastmechanismus (38a, 38b) beabstandet angeordnet oder ausgebildet ist, wobei durch den weiteren Rastmechanismus (38a, 38b) die Endrohrblende (12) an dem Endrohrvorsprung (34) verrastet werden kann.
Patent DE-102017214313-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz und Verfahren zum Verändern einer Sitzanlagefläche
Inventor: GEINZER MICHAEL
IPC: B60N2/62
Filed: 2017-08-17
Granted: 2021-05-27
Abstract: Stellvorrichtung (SV1, SV2, SV3, SV4, SV5) für einen Fahrzeugsitz (FZS) zum Verändern einer Sitzanlagefläche (SAF) des Fahrzeugsitzes (FZS) für einen Sitzinsassen, mit:- einem ersten Stellelement (SE1, SE2, SE31, SE32, SE4, SE5) , das eine Auswölbung auf der Sitzanlagefläche (SAF) erzeugt, wobei die Auswölbung (AWB1, AWB2, AWB3, AWB4, AWB5) eine Druckstelle (DS1, DS2, DS3, DS4, DS5) für den Sitzinsassen bereitstellt, und- einem aus einem elektroaktiven Polymer (EAP1, EAP21, EAP22, EAP3, EAP4, EAP5) gebildeten zweiten Stellelement, das mit dem ersten Stellelement (SE1, SE2, SE31, SE32, SE4, SE5) in einer Wirkverbindung steht und dazu ausgebildet ist, eine Gestalt und/oder eine Lage der Auswölbung (AWB1, AWB2, AWB3, AWB4, AWB5) zu verändern, wobei das erste Stellelement (SE1, SE2, SE31, SE32, SE4, SE5) eine mit einem Druckmittel befüllbare Blase (B) ist, die im befüllten Zustand die Druckstelle (DS1, DS2, DS3, DS4, DS5) bereitstellt.
Patent DE-102018000030-B4 (DE)
Title: System für drahtloses Versorgen einer rotierenden Vorrichtung mit elektrischer Energie
Inventor: KREUZER MANFRED
IPC: H02J50/10
Filed: 2018-01-03
Granted: 2023-03-30
Abstract: System für drahtloses Versorgen einer rotierenden Vorrichtung mit elektrischer Energie, wobei das System aufweist:- eine Flanschscheibe (1) mit einer äußeren und einer inneren Stirnfläche, wobei die Flanschscheibe (1) eine der beiden Flanschscheiben eines Drehmomentmessflansches ist und aus Stahl, Titan oder Aluminium oder aus einem anderen Material oder einer Legierung mit vergleichbaren Eigenschaften besteht,- einen scheibenförmigen Ring (2) mit einer Innenseite und einer Außenseite, wobei die Außenseite des scheibenförmigen Rings (2) in einer Ebene mit der inneren Stirnfläche der Flanschscheibe (1) liegt,- eine ringförmige Kunststofffüllung (6), die auf der Umfangsfläche der Flanschscheibe (1) befestigt ist und eine Außenfläche aufweist, die in der gleichen Ebene zur äußeren Stirnfläche der Flanschscheibe (1) liegt,- eine Empfangsspule (7), die in der ringförmigen Kunststofffüllung (6) eingebettet ist,- einen U-förmigen Ferrit-Kern (3a, 3b, 3c) mit-- einem kurzen Abschnitt (3a), dessen Stirnfläche auf die Kunststofffüllung (6) gerichtet ist,-- einem langen Abschnitt (3b), der parallel zum kurzen Abschnitt (3a) ausgerichtet ist und sich parallel entlang der Außenfläche der ringförmigen Kunststofffüllung (6) erstreckt, wobei die Abschnitte (3a und 3b) über einen Abschnitt (3c) miteinander verbunden sind,- ein Induktionsspulensystem (4), das mit dem Ferrit-Kern (3a, 3b, 3c) in induktiver Wirkverbindung steht und so zur Flanschscheibe (1) angeordnet ist, dass beim Anlegen einer Spannung an das Induktionsspulensystem (4) ein magnetischer Energiefluss zwischen den Stirnseiten der beiden Abschnitte (3a, 3c) ausgebildet wird, und- eine aus umlaufenden Drahtwindungen bestehende Empfangsspule (7), wobei der Abstand (a) der Stirnseite des langen Abschnitts (3c) des Ferritkerns vom Mittelpunkt der Flanschscheibe (1) kleiner ist als der Abstand (b) der Empfangsspule (7) vom Mittelpunkt der Flanschscheibe (1).
Patent DE-102018000968-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Simulieren beweglicher realer oder fiktiver Objekte
Inventor: KUNRATH REINER
IPC: G09B9/02
Filed: 2018-01-26
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Simulieren der Bewegung eines realen oder fiktiven Objekts, wobei das Simulieren durch die Vorrichtung Rotations- oder gerade Bewegungen des Cockpits relativ zu einer Bodenfläche umfasst, wobei zur Ermöglichung der Bewegung die Vorrichtung ferner folgende Komponenten umfasst:
 - Vier erste Zylinder, wobei das Cockpit mit den vier Kolbenstangen der Zylinder beweglich gelagert ist,
 - Eine Ringführung, wobei die vier Zylinder an der Ringführung beweglich angeordnet sind, wobei das Cockpit um eine erste Achse rotierbar ist,
 - Einen Rotationsantrieb mit gegenüberliegender Lagerung, wobei die Ringführung daran befestigt ist, wobei das Cockpit über eine zweite Achse rotierbar ist,
 - Einen zweiten Zylinder, wobei die ersten zwei Achsen um dessen Zylinderachse mit einem Rotationsantrieb als dritte Achse rotierbar und entlang der Zylinderachse bewegbar ist,
 - Einen dritten Zylinder, wobei dieser schwenkbar an der Grundplatte angeordnet ist, wobei der zweite Zylinder schwenkbar an dem dritten Zylinder angeordnet ist und durch den dritten Zylinder entlang der Zylinderachse bewegbar ist,
 - Einen vierten Zylinder, wobei dieser am dritten Zylinders befestigt und über seine Kolbenstange die Lage des zweiten Zylinders schwenkbar ist,
 - Eine rotierbare Grundplatte, wobei durch die Anordnung des dritten Zylinders auf der Grundplatte die Vorrichtung um eine vierte Achse rotierbar ist.
Patent DE-102018116096-B4 (DE)
Title: Notrufvorrichtung zum Anbringen an einem Gerät sowie Geräteanordnung mit einem Smartphone und einer solchen Notrufvorrichtung
Inventor: WYSTEMP CLAUS
IPC: G08B1/08
Filed: 2018-07-03
Granted: 2020-06-18
Abstract: Notrufvorrichtung zum Anbringen an einem Gerät, mit einer Platine (1), einer Funkvorrichtung (4) zur drahtlosen Übertragung einer Nachricht, einem Taster (5) zum Auslösen der Übertragung der Nachricht, einer Befestigungsschicht (3) zum Herstellen einer lösbaren mechanischen Verbindung zwischen der Notrufvorrichtung und dem Gerät und einem Gehäusedeckel (2) zum Eingriff mit der Platine (1), wobei der Gehäusedeckel (2) mit der Platine (1) einen Hohlraum (9) bildet, in welchem der Taster (5) angeordnet ist, wobei der Gehäusedeckel (2) einen vertieften Aufnahmebereich (11) und einen umlaufenden Gehäusedeckelrand (12) aufweist und wobei der Gehäusedeckel (2) und der Taster (5) so zueinander angeordnet sind, dass durch ein Eindrücken des Gehäusedeckels (2) der Gehäusedeckel (2) den Taster (5) betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (2) einstückig ausgebildet ist, dass der Taster (5) ein Tastschalter ist, welcher einen betätigbaren Taststift und eine Rückstellanordnung zum Zurückstellen des Taststifts nach Betätigung aufweist, dass der Gehäusedeckelrand (12) die Platine (1) verdrehsicher umgreift, dass die Notrufvorrichtung eine Batterie (6) zur elektrischen Versorgung der Funkvorrichtung (4) aufweist und dass die Batterie (6) in dem Hohlraum (9) angeordnet ist.
Patent DE-102018119702-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SCHUELER ROLF
IPC: B60N2/02
Filed: 2018-08-14
Granted: 2020-06-04
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem mittels einer Höheneinstellkinematik (20) in einer Höhe einstellbaren Sitzteil (2), einer um eine Lehnenschwenkachse (A) schwenkbaren, in einer Neigung einstellbaren Lehne (4) und einer in der Länge (L) veränderbaren Stelleinheit (30) zur Einstellung der Neigung sowie Abstützung der Lehne (4), wobei die Lehne (4) um die Lehnenschwenkachse (A) schwenkbar an dem Sitzteil (2) gelagert ist, wobei die Höheneinstellkinematik (20) eine vordere Schwinge (22) und eine hintere Schwinge (24) aufweist, welche jeweils in einem unteren Anlenkpunkt (22a, 24a) gelenkig mit einem Sitzlängseinsteller (10) und in einem oberen Anlenkpunkt (22b, 24b) gelenkig mit dem Sitzteil (2) verbunden ist, wobei ein erstes Ende der Stelleinheit (30) in einem ersten Verbindungspunkt (32) mit der Lehne (4) oder einem Lehnenadapter (6) gelenkig verbunden ist und ein zweites Ende der Stelleinheit (30) in einem zweiten Verbindungspunkt (34) mit dem Sitzlängseinsteller (10) gelenkig verbunden ist
Patent DE-102018120872-B4 (DE)
Title: Deflektorschiene für Rahmenlängsträger
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B62D21/02
Filed: 2018-08-27
Granted: 2022-06-23
Abstract: Fahrzeug (20), umfassend:einen Rahmenlängsträger (30), der sich entlang einer Längsachse zwischen einem vorderen Ende (24) und einem hinteren Ende erstreckt und einen ersten Längsknoten (38) und einen zweiten Längsknoten (40) aufweist, wobei der zweite Längsknoten (40) hinter dem ersten Längsknoten (38) entlang der Mittellängsachse (28) angeordnet ist;wobei der erste Längsknoten (38) des Rahmenlängsträgers (30) um einen ersten Abstand (42) von der Mittellängsachse (28) seitlich versetzt ist und der zweite Längsknoten (40) des Rahmenlängsträgers (30) um einen zweiten Abstand (44) seitlich von der Mittellängsachse (28) versetzt ist, wobei der zweite Abstand (44) größer ist als der ersten Abstand (42), sodass der erste Längsknoten (38) innerhalb des zweiten Längsknotens (40) relativ zur Mittellängsachse (28) liegt; dadurch gekennzeichnet, dassdas Fahrzeug (20) ferner eine Deflektorschiene (42) umfasst, die angrenzend an den Rahmenlängsträger (30) zwischen dem ersten Längsknoten (38) des Rahmenlängsträgers (30) und dem zweiten Längsknoten (40) des Rahmenlängsträgers (30) positioniert ist, wobei die Deflektorschiene (42) betreibbar ist, um eine Steifigkeit des Rahmenlängsträgers (30) in Reaktion auf eine an eine Vorderseite des Rahmenlängsträgers (30) und seitlich versetzt zur Mittellängsachse (28) aufgebrachte Last zu erhöhen.
Patent DE-102018132470-B4 (DE)
Title: Parksperre für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Parksperre (1) eine Sperrklinke (4) aufweist, die um eine Drehachse (a) schwenkbar angeordnet ist und einen Klinkenzahn (5) aufweist, der zum formschlüssigen Eingriff in ein Parksperrenrad (2) ausgebildet ist. Die Sperrklinke (4) ist mit einem separat von ihr ausgebildeten Linearaktuator (8) betätigbar, so dass diese reversibel mit ihrem Klinkenzahn (5) in Eingriff mit dem Parksperrenrad (2) gebracht werden kann. Ein hydraulischer Dämpfer mit einem in einem Kolbenzylinder (18) angeordneten Kolben (19) bremst beim Entriegeln der Parksperre (1) die Bewegung des Linearaktuators (8) ab. Der Kolben (19) bildet dabei den Linearaktuator (8).
Patent DE-102018206554-B4 (DE)
Title: Autonomes Bremssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines autonomen Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: BRAND MIRKO
IPC: B60W30/184
Filed: 2018-04-27
Granted: 2022-02-10
Abstract: Autonomes Bremssystem für ein Fahrzeug mit:einer ersten motorisierten Bremsvorrichtung (20);einer zweiten motorisierten Bremsvorrichtung (22); undeiner Steuervorrichtung (24);wobei die erste motorisierte Bremsvorrichtung (20) und die zweite motorisierte Bremsvorrichtung (22) jeweils derart ausgebildet sind, dass das Fahrzeug mittels eines Betriebs der von der Steuervorrichtung (24) angesteuerten ersten motorisierten Bremsvorrichtung (20) bei deaktivierter zweiter motorisierter Bremsvorrichtung (22) oder mittels eines Betriebs der von der Steuervorrichtung (24) angesteuerten zweiten motorisierten Bremsvorrichtung (22) bei deaktivierter erster motorisierter Bremsvorrichtung (20) autonom abbremsbar ist,und wobei die Steuervorrichtung (24) dazu ausgelegt ist, nach Empfang einer ersten Nachricht (26) bezüglich einer aktuell vorliegenden Funktionsbeeinträchtigung der ersten motorisierten Bremsvorrichtung (20) das Fahrzeug mittels des Betriebs der zweiten motorisierten Bremsvorrichtung (22) autonom abzubremsen und nach Empfang einer zweiten Nachricht (28) bezüglich einer aktuell vorliegenden Funktionsbeeinträchtigung der zweiten motorisierten Bremsvorrichtung (22) das Fahrzeug mittels des Betriebs der ersten motorisierten Bremsvorrichtung (20) autonom abzubremsen,dadurch gekennzeichnet, dass,sofern keine aktuelle Funktionsbeeinträchtigung der ersten motorisierten Bremsvorrichtung (20) vorliegt und keine aktuelle Funktionsbeeinträchtigung der zweiten motorisierten Bremsvorrichtung (22) vorliegt, die Steuervorrichtung (24) vor Empfang einer der Nachrichten (26, 28) dazu ausgelegt ist, die zweite motorisierte Bremsvorrichtung (22) oder mindestens eine Teilkomponente (10, 12, 14) der zweiten motorisierten Bremsvorrichtung (22) unter Einhaltung einer jeweils vorgegebenen Soll-Auslastung zyklisch dazu zu aktivieren, das Fahrzeug mittels des Betriebs der zweiten motorisierten Bremsvorrichtung (22) bei deaktivierter erster motorisierter Bremsvorrichtung (20) autonom abzubremsen, und sonst das Fahrzeug mittels des Betriebs der ersten motorisierten Bremsvorrichtung (20) bei deaktivierter zweiter motorisierter Bremsvorrichtung (22) autonom abzubremsen.
Patent DE-102018214416-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale asymmetrische gitterstruktur zum anpassen der bandlücken
Inventor: WON JAE HOON
IPC: G10K11/162
Filed: 2018-08-27
Granted: 2021-07-08
Abstract: Eine periodische Gitterstruktur mit einer Mehrzahl von Elementarzellen, wobei die Elementarzelle folgende Merkmale aufweist:sechs Streben (101, 102, 102, 104, 105, 106); undvier Knoten (200, 201, 202, 203), die drei Streben von den sechs Streben (101, 102, 102, 104, 105, 106) kontaktieren, wobei die Streben (101, 102, 102, 104, 105, 106) jeweils Folgendes umfassen:eine Strebengrundstruktur (600) mit einem Radius r und einer Länge L;eine erste Beschichtungsschicht (610), die die Strebengrundstruktur (600) mit einer Dicke T1 bedeckt; undeine zweite Beschichtungsschicht (620), die die erste Beschichtungsschicht (610) mit einer Dicke T2 bedeckt;wobei die vier Knoten (200, 201, 202, 203) definiert sind als ein Basisknoten (200) mit einer Koordinate von (0, 0, 0) in einem kartesischen Koordinatensystem, einerster Knoten (201) mit einer Koordinate von(L2,L2,0),ein zweiter Knoten (202) mit einer Koordinate von(0,L2,L2)und ein dritter Knoten (203) mit einer Koordinate vonL2,0,L2),wobei Basisvektoren zwischen den Knoten (200, 201, 202, 203) definiert sind als ein e1-Vektor, der den ersten Knoten (201) von dem Basisknoten (200) ausrichtet, ein e2-Vektor, der den zweiten Knoten (202) von dem Basisknoten (200) ausrichtet und ein e3-Vektor, der den dritten Knoten (203) von dem Basisknoten (200) ausrichtet, wobei ein Verhältnis zwischen der Dicke der ersten Beschichtungsschicht (610) und der Dicke der zweiten Beschichtungsschicht (620) von zumindest einer Strebe geändert ist, so dass die Gitterstruktur eine asymmetrische dreidimensionale Struktur aufweist und eine Bandlücke der Wellenausbreitung entlang reziproken Basisvektoren der Basisvektoren variiert.
Patent DE-102018218022-B4 (DE)
Title: Hybridgasdruckfedersystem sowie Möbelstück mit einem solchen Hybridgasdruckfedersystem
Inventor: BRUDER WOLFGANG
IPC: F16F9/44
Filed: 2018-10-22
Granted: 2022-05-05
Abstract: Hybridgasdruckfedersystem (10) umfassend:- eine Gasdruckfeder (12) mit einem Zylinder (14), mit einer im Zylinder (14) in Richtung einer Bewegungsachse (16) bewegbar angeordneten Kolbenstange (16) und mit einer Druckgaskammer (22) für ein Druckgas G zum Bereitstellen einer Federkraft FS, mit der die Kolbenstange (16) beaufschlagbar ist;- einen Druckgasspeicher (26);- einen elektrisch betätigbaren Druckverdichter (24), mittels dessen das in der Druckgaskammer (22) enthaltene Druckgas G in den Druckgasspeicher (26) beförderbar ist;- ein ansteuerbares Auslassventil (44), über das der Druckgasspeicher (26) mit der Druckgaskammer (22) fluidisch verbindbar ist, um das Druckgas G aus dem Druckgasspeicher (26) in die Druckgaskammer (22) zu leiten; und- eine Steuereinrichtung (48) mit einem Drucksensor (53) zum Erfassen eines in der Druckgaskammer (22) jeweils vorherrschenden Gasdrucks P2des Druckgases G zum Ermitteln der dem Gasdruck P2entsprechenden Federkraft FSund mit einem Sensor (54) zum Ermitteln einer der Federkraft Fs entgegen gerichteten Axialkraft FA, wobei die Steuereinrichtung (48) dazu programmiert ist, das Auslassventil (44) und den Druckverdichter (24) auf Grundlage der ermittelten Axialkraft FAderart anzusteuern, dass sich die Federkraft FSund die Axialkraft FAim Kräftegleichgewicht befinden oder eine Wertedifferenz aufweisen, die in einem vorgegebenen Differenzintervall liegt; und wobei die Gasdruckfeder (12) mit einer Blockiereinheit (56) versehen ist und der Druckverdichter (24) sowie das Auslassventil (44) von der Steuereinrichtung (56) nur bei aktivierter Blockiereinheit (56) ansteuerbar sind oder die Blockiereinheit (56) nur dann gelöst werden kann, wenn sich die Federkraft FSund die Axialkraft FAeinander aufheben oder deren betragsmäßige Differenz D in dem vorgegebenen Differenzintervall liegt.
Patent DE-102019103455-B4 (DE)
Title: Heckseitige Luftleiteinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Bauer riccardo
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-02-12
Granted: 2022-11-17
Abstract: Heckseitige Luftleiteinrichtung eines Kraftfahrzeugs,mit einem zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und mindestens einer ausgefahrenen Betriebsstellung verlagerbaren Spoilerblatt (12),mit mindestens einem in das Spoilerblatt (12) integrierten, einerseits zusammen mit dem Spoilerblatt (12) verlagerbaren sowie andererseits relativ zum Spoilerblatt (12) verlagerbaren Luftleitelement (14), welches eine verstellbare Strömungsabrisskante an einem stromabwärtigen oder hinteren Bereich des Spoilerblatts (12) bereitstellt,wobei das mindestens eine Luftleitelement (14) einen elastisch verformbaren Körper (15) aufweist, der über mindestens einen nockartigen Körper (16) elastisch verformbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassder elastisch verformbare Körper (15) in einer in die Luftleitoberfläche (17) des Spoilerblatts (12) eingebrachten Ausnehmung (18) aufgenommen ist.
Patent DE-102019125095-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Gurtbringer
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60R22/03
Filed: 2019-09-18
Granted: 2022-09-29
Abstract: Fahrzeugsitz, umfassend eine Lehne (2) mit einem integrierten Sicherheitsgurt (3) umfassend eine Gurtbandwickelrolle (4) sowie ein auf diese auf- und von dieser abwickelbares Gurtband (5), wobei in der Lehne (2) ein Gurtbringer (8) vorgesehen ist, umfassend eine auf eine Wickelwelle (10) auf- und von dieser abwickelbare Gliederkette (11) bestehend aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Gliedern (12), die beim Abrollen von der Wickelwelle (10) unter Bildung eines schubsteifen Arms (17) gegeneinander verschwenken, wobei der beim Abwickeln aus einer lehnenseitigen Gurtbandaustrittsöffnung (6) austretende Arm das Gurtband (5) von der Lehne (2) wegbewegt.
Patent DE-102020105088-B4 (DE)
Title: Behälter zum Aufnehmen von Batteriezellen, Batteriemodul und Batteriepack für ein Elektrofahrzeug sowie Transportbehälter
Inventor: FORCHERT THOMAS
IPC: F16K17/04
Filed: 2020-02-27
Granted: 2022-06-23
Abstract: Behälter zum Aufnehmen von Batteriezellen, mit- einem Gehäuse, bei dem eine Gehäusewand einen geschlossenen Innenraum umgibt, der eingerichtet ist, Batteriezellen aufzunehmen; und- mindestens einem Sicherheitsventil (1), welches eine Öffnung der Gehäusewand verschließend angeordnet ist; wobei das Sicherheitsventil (1) Folgendes aufweist:- ein äußeres Ventilgehäuse (2), aufweisend- eine erste außenseitige Öffnung (12), über die ein Löschmittel einleitbar ist;- einen Flanschanschluss (8), der der ersten außenseitigen Öffnung (12) zum Anschließen einer Löschmittelleitung zugeordnet ist, um das Löschmittel in die erste außenseitige Öffnung (12) einzuleiten;- eine erste innenseitige Öffnung (13) und- einen ersten Fluiddurchgang (11), der zwischen der ersten außenseitigen Öffnung (12) und der ersten innenseitigen Öffnung (13) gebildet und über den im Gefahrenfall das Löschmittel in einer Einströmrichtung von außen nach innen einleitbar ist;- ein inneres Ventilgehäuse (3), aufweisend- eine zweite außenseitige Öffnung (21);- eine zweite innenseitige Öffnung (17) und- einen zweiten Fluiddurchgang (20), der zwischen der zweiten innenseitigen Öffnung (17) und der zweiten außenseitigen Öffnung (21) gebildet und über den im Gefahrenfall Brand- und / oder Elektrolysegas in einer Ausströmrichtung von innen nach außen ableitbar ist;- eine erste Vorspanneinrichtung (14), die dem inneren Ventilgehäuse (3) zugeordnet ist und dieses gegen eine Verlagerung aus einer geschlossenen Stellung, in welcher das innere Ventilgehäuse (3) den ersten Fluiddurchgang (11) verschließt, in eine geöffnete Stellung vorspannt, in welcher der erste Fluiddurchgang (11) geöffnet ist; und- eine zweite Vorspanneinrichtung (18), die einer Ventilplatte (16) am inneren Ventilgehäuse (3) zugeordnet ist und diese gegen eine Verlagerung aus einer geschlossenen Stellung, in welcher die Ventilplatte (16) den zweiten Fluiddurchgang (20) verschließt, in eine geöffnete Stellung vorspannt, in welcher der zweite Fluiddurchgang (20) geöffnet ist.
Patent DE-102021208459-B4 (DE)
Title: Verfahren zur authentischen Datenübertragung zwischen Steuergeräten eines Fahrzeugs, Anordnung mit Steuergeräten, Computerprogramm und Fahrzeug
Inventor: WINKELVOS TIMO
IPC: H04L43/00
Filed: 2021-08-04
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zur authentischen Datenübertragung zwischen Steuergeräten eines Fahrzeugs, bei dem Botschaften, die von einem als Hauptdatenquelle dienenden ersten Steuergerät (SGA) an ein Empfängersteuergerät (SGc) gesendet werden, zur Authentisierung mit einem ersten kryptographischen Schlüssel (KA) versehen werden und Botschaften, die von einem als redundante Datenquelle dienenden zweiten Steuergerät (SGB) an das Empfängersteuergerät (SGc) gesendet werden, zur Authentisierung mit einem zweiten kryptographischen Schlüssel (KB) versehen werden und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Senden (1) einer mit einem dritten kryptographischen Schlüssel (KAX) versehenen ersten Statusinformation von einem Überwachungsmodul (SAX) des ersten Steuergeräts (SGA) an das Empfängersteuergerät (SGc);- Senden (2) einer mit dem zweiten kryptographischen Schlüssel (KB) versehenen zweiten Statusinformation von dem zweiten Steuergerät (SGB) an das Empfängersteuergerät (SGc);- Empfangen (3) der ersten Statusinformation und der zweiten Statusinformation durch das Empfängersteuergerät (SGc);- Auswerten (4) der empfangenen ersten und zweiten Statusinformation zur Erkennung (5) einer Manipulation des ersten Steuergeräts; und- Ergreifen (6) einer Gegenmaßnahme bei Erkennen einer Manipulation des ersten Steuergeräts, indem das Überwachungsmodul (SAX) den Zugriff des ersten Steuergeräts (SGA) auf kryptographische Schlüssel auf einen von dem ersten kryptographischen Schlüssel (KA) verschiedenen kryptographischen Schlüssel (KN) umleitet.