baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017107973-B4 (DE)
Title: Messanordnung mit einer Dichtung zur Verwendung in hygienischen Anwendungen
Inventor: LENK FRITZ
IPC: G01D11/26
Filed: 2017-04-12
Granted: 2023-12-07
Abstract: Messanordnung (100) zur Verwendung in hygienischen Anwendungen mit einem an einem Anschlussstutzen (3) eines Behältnisses montierten Messgerät (5) der Prozessautomatisierung und einer Dichtung (1) zur Abdichtung des Übergangs von dem Anschlussstutzen (3) zu dem Messgerät (5), wobei die Dichtung (1) zwischen dem Anschlussstutzen (3) und einem Adapter (6) zur Montage des Messgerätes (5) angeordnet ist, die Dichtung (1) einen umlaufenden, einer Dichtkontur (31) des Anschlussstutzens (3) angepassten Dichtabschnitt (10) sowie eine durchgehende, einen Querschnitt des Anschlussstutzens (3) abschließende und mit dem Dichtabschnitt (10) einstückig ausgebildete Membran (12) aufweist, wobei das Messgerät (5) als Radarfüllstandmessgerät ausgebildet ist und die Membran (12) durch einen Antennenkegel (50) des Radarfüllstandmessgerätes in Richtung des Prozesses gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem drucklosen Zustand ein hinter der Membran (12) befindlicher Hohlraum ergibt, der bei Überdruck verschwindet, während sich die Membran (12) gleichzeitig formschlüssig an den Adapter (6) sowie den Antennenkegel (50) anlegt.
Patent DE-102017117580-B4 (DE)
Title: Aktives bremsenrückzugsystem mit vakuumbehälter
Inventor: ANTANAITIS DAVID B
IPC: B60T13/12
Filed: 2017-08-02
Granted: 2023-11-16
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:ein Antriebsrad (12);ein Bremssystem, das dazu konfiguriert ist, ein Bremsmoment auf das Antriebsrad (12) aufzubringen; undeine mit dem Bremssystem gekoppelte hydraulische Bremsleitung, wobei die hydraulische Bremsleitung einen Leitungsdruck aufweist; gekennzeichnet durcheinen Vakuumbehälter (28), der dazu konfiguriert ist, während eines Antriebszyklus selektiv mit der hydraulischen Bremsleitung zu koppeln und, wenn sie mit der hydraulischen Bremsleitung fluidmäßig verbunden sind, den Leitungsdruck zu reduzieren.
Patent DE-102017125884-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport eines oder mehrerer Kleidungsstücke
Inventor: JOKISCH STEFFEN PATRICK
IPC: B65D85/18
Filed: 2017-11-06
Granted: 2023-11-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transport eines oder mehrerer Kleidungsstücke in aufgewickeltem Zustand, mit einem Wickelkörper (2) und einem um den Wickelkörper (2) wickelbaren, bahnförmigen Trägerteil (3), welches ein mit dem Wickelkörper (2) verbundenes Ende (3.1) aufweist, wobei der Wickelkörper (2) eine Ausnehmung (17) in seiner Mantelfläche aufweist, in die ein Hemdkragen eines Kleidungsstückes einsteckbar ist, wobei die Ausnehmung (17) an die Form eines Hemdkragens angepasst ist und die Ausnehmung (17) eine dreieckige Grundform mit abgerundeten Ecken aufweist.
Patent DE-102017205589-B4 (DE)
Title: Saugstrahlpumpe
Inventor: BETZLER PERRY
IPC: H01M8/04
Filed: 2017-04-03
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Regeln eines durch eine Saugstrahlpumpe (10) auf eine Brennstoffzelle ausgeblasenen Massenstroms, bei dem ein Treibmedium zum Betreiben der Saugstrahlpumpe (10) in einem ersten Lastbereich lediglich über einen ersten Einlasskanal (13) in die Saugstrahlpumpe (10) geleitet wird, und bei dem das Treibmedium in einem gegenüber dem ersten Lastbereich erhöhten zweiten Lastbereich über den ersten Einlasskanal (13) und mindestens einen weiteren Einlasskanal (11) in die Saugstrahlpumpe (10) geleitet wird, wodurch der in dem zweiten Lastbereich durch die Saugstrahlpumpe (10) ausgeblasene Massenstrom gegenüber dem in dem ersten Lastbereich ausgeblasenen Massenstrom verstärkt wird, wobei über jeweilige aktuell nicht mit Treibmedium versorgte Einlasskanäle (11, 13) ein rezykliertes Medium in die Saugstrahlpumpe (10) geleitet wird oder die aktuell nicht mit Treibmedium versorgten Einlasskanäle (11,13) mit einer mechanischen Klappe reversibel verschlossen werden.
Patent DE-102017212912-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung, Steuereinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-07-27
Granted: 2022-08-18
Abstract: Anzeigevorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), aufweisend:
 - ein erstes, flächiges Anzeigeelement (16), das in einer ersten Anzeigeebene der Anzeigevorrichtung (12) angeordnet ist, und
 - mindestens ein weiteres, flächiges Anzeigeelement (17,18), das jeweils in einer weiteren Anzeigeebene der Anzeigevorrichtung (12) angeordnet und in einer Sichtrichtung eines Benutzers dem ersten Anzeigeelement (16) vorgelagert angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das mindestens eine weitere Anzeigeelement (17, 18) mit dem ersten Anzeigeelement (16) eine mehrschichtige Kombination an Anzeigeelementen (16, 17, 18) bildet, und dass
 - das mindestens eine weitere Anzeigeelement (17, 18) jeweils eine zumindest teilweise transparente Anzeigefläche (29, 30) und jeweils ein Sichtschutzelement (20, 20') zum Einstellen eines Grads einer Transparenz mindestens eines Bereichs des Anzeigeelements (17, 18) aufweist, wobei das Sichtschutzelement (20, 20') als schaltbare Folie ausgestaltet ist.
Patent DE-102017217533-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug für den Nahverkehr
Inventor: SCHIEFER BENNO
IPC: B61D1/04
Filed: 2017-10-02
Granted: 2020-10-29
Abstract: Schienenfahrzeug für den Nahverkehr, mit einem Fahrgastinnenraum, der einen Längsabschnitt (1.1) umfasst, der in Längsrichtung des Schienenfahrzeugs beidseitig von mit Türen (1.3) ausgestatteten Einstiegsbereichen (1.4) begrenzt ist, von denen aus Fahrgäste in den Längsabschnitt (1.1) gelangen, wobei der Längsabschnitt (1.1) mit einer Sitzplatzanordnung (6.5, 8.5) ausgestattet ist, wobei die Sitzplatzanordnung (6.5, 8.5) in einer von einer vertikalen Längsmittelebene (L) des Schienenfahrzeugs bis zu einer Seitenwand (1.7) des Längsabschnitts (1.1) reichenden Längsabschnittshälfte eine vorgegebene Anzahl von Fahrgastsitzen umfasst, von denen wenigstens ein Viertel in Form einer in Richtung auf eine Mitte des Längsabschnitts (1.1) gebogenen Sitzreihe (3.6, 6.6, 8.6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassa) die gebogene Sitzreihe (3.6) auf zwei Teilstücke (3.6.1, 3.6.2) aufgeteilt und in ihrer Mitte von einem Durchgang (D) unterbrochen ist, wobei die Teilstücke (3.6.1, 3.6.2) von den Türen (1.3) aus jeweils auf einem Kreisbogensegment in Richtung auf die Längsmittelebene (L) verlaufen und die Sitzreihe (3.6) spiegelsymmetrisch bezüglich einer vertikalen Querebene des Längsabschnitts (1.1) ausgebildet ist, wobei in dem Längsabschnitt (1.1) zwei Sitzbänke (4.9) vorgesehen sind, die jeweils im Mittelpunkt des Kreises, zu dem das Kreisbogensegment der Sitzreihe (3.6) gehört, angeordnet sind, oderb) die gebogene Sitzreihe (6.6) auf zwei Teilstücke (6.6.1, 6.6.2) aufgeteilt und in ihrer Mitte von einem Durchgang (D) unterbrochen ist, wobei die Teilstücke(6.6.1, 6.6.2) jeweils im Form eines flachen, in Längsrichtung des Schienenfahrzeugs ausgerichteten „S“ ausgebildet sind, und die Sitzreihe (6.6) spiegelsymmetrisch bezüglich einer vertikalen Querebene des Längsabschnitts (1.1) ausgebildet ist, oderc) die gebogene Sitzreihe (8.6) drei Teilstücke (8.6.1, 8.6.2, 8.6.3) aufweist, von denen eines (8.6.2) gerade entlang der Seitenwand (1.7) und in der Mitte des Längsabschnitts (1.1) angeordnet ist und die zwei weiteren Teilstücke(8.6.1, 8.6.3) bezüglich einer vertikalen Quermittelebene (Q) des Längsabschnitts (1.1) symmetrisch und auf jeweiligen Kreisbogensegmenten angeordnet sind, die von einem Türbereich (1.3) des Schienenfahrzeugs aus in Richtung der Längsmittelebene (L) verlaufen.
Patent DE-102018116509-B4 (DE)
Title: Intelligente Kontaktlinse
Inventor: LIAO CHIEN-SHOU
IPC: G02C7/04
Filed: 2018-07-09
Granted: 2019-10-31
Abstract: Intelligente Kontaktlinse (Z), umfassend:
 - einen lichtdurchlässigen Grundkörper (1), der ein erstes Sichtfenster (1001) und ein das erste Sichtfenster (1001) umschließendes zweites Sichtfenster (1002) aufweist,
 - ein Steuermodul (2), das innerhalb des lichtdurchlässigen Grundkörpers (1) aufgenommen ist,
 - ein Bildsensormodul (3), das mehrere innerhalb des lichtdurchlässigen Grundkörpers (1) aufgenommene, mit dem Steuermodul (2) elektrisch verbundene Bildsensorchips (30) umfasst, welche mit einem ersten vorgegebenen Horizontalabstand (H1) zu dem zweiten Sichtfenster (1002) beabstandet angeordnet sind,
 - ein Bildanzeigemodul (4), das mehrere innerhalb des lichtdurchlässigen Grundkörpers (1) aufgenommene, mit dem Steuermodul (2) elektrisch verbundene Bildanzeigechips (40) umfasst, welche mit einem zweiten vorgegebenen Horizontalabstand (H2) zu dem ersten Sichtfenster (1001) beabstandet angeordnet sind,
 - ein drahtloses Übertragungsmodul (5), das innerhalb des lichtdurchlässigen Grundkörpers (1) aufgenommen und elektrisch mit dem Steuermodul (2) verbunden ist,
 - ein Biosensormodul (6), das zumindest einen innerhalb des lichtdurchlässigen Grundkörpers (1) aufgenommenen, mit dem Steuermodul (2) elektrisch verbundenen Biosensorchip (60) umfasst, und
 - ein Energieversorgungsmodul (7), das innerhalb des lichtdurchlässigen Grundkörpers (1) aufgenommen und elektrisch mit dem Steuermodul (2) verbunden ist, wobei
 - innerhalb des lichtdurchlässigen Grundkörpers (1) ein zwischen dem zweiten Sichtfenster (1002) und dem Bildsensormodul (3) liegender erster Weiterleitungspfad (P1) und ein zwischen dem ersten Sichtfenster (1001) und dem Bildanzeigemodul (4) liegender zweiter Weiterleitungspfad (P2) ausgebildet sind, wobei eine externe Bild-Lichtquelle (L1) durch das erste Sichtfenster (1001) und das zweite Sichtfenster (1002) in den lichtdurchlässigen Grundkörper (1) eingeleitet wird,
 - die durch das erste Sichtfenster (1001) empfangene externe Bild-Lichtquelle (L1) unmittelbar durch den lichtdurchlässigen Grundkörper (1) hindurch zu einem Augapfel (B) gelangt, während die durch das zweite Sichtfenster (1002) empfangene externe Bild-Lichtquelle (L1) über den ersten Weiterleitungspfad (P1) zu den mehreren Bildsensorchips (30) des Bildsensormoduls (3) und eine durch die Zusammenwirkung der mehreren Bildanzeigechips (40) des Bildanzeigemoduls (4) erzeugte interne Bild-Lichtquelle (L2) über den zweiten Weiterleitungspfad (P2) zu dem Augapfel (B) weitergeleitet wird.
Patent DE-102018123196-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: GROTHE JAN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2018-09-20
Granted: 2023-03-02
Abstract: Fahrzeugdach (10) mit einem Beleuchtungselement (12) zum Beleuchten eines Fahrzeuginnenraums (14), wobei das Beleuchtungselement (12) als Lichtleiter oder Leuchtdiodenstreifen ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Beleuchtungselement (12) an mindestens einem Abschnitt von einem opaken schlauch- oder röhrenförmigen Abschattungselement (16, 18; 20) umgeben ist, unddas Abschattungselement (16, 18; 20) eine Transmission für Licht von weniger als 10% aufweist.
Patent DE-102018133300-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinheit
Inventor: FREDERIKSEN MOGENS
IPC: B62D5/093
Filed: 2018-12-21
Granted: 2020-08-20
Abstract: Es wird eine hydraulische Lenkeinheit beschrieben, die eine Versorgungsanschlussanordnung mit einem Druckanschluss (P), der mit einem Hauptstrompfad (2) verbunden ist, und einem Tankanschluss (T), der mit einem Tankstrompfad (3) verbunden ist, eine Arbeitsanschlussanordnung mit einem linken Arbeitsanschluss (L), der mit einem linken Arbeitsstrompfad (4) verbunden ist, und einem rechten Arbeitsanschluss (R), der mit einem rechten Arbeitsstrompfad verbunden ist, eine Brückenanordnung (7) mit variablen Blenden mit einer ersten linken Blende (A2L), die mit dem Hauptstrompfad (2) und dem linken Arbeitsstrompfad (4) verbunden ist, einer ersten rechten Blende (A2R), die mit dem Hauptstrompfad (2) und dem rechten Arbeitsstrompfad (5) verbunden ist, einer zweiten linken Blende (A3L), die mit dem linken Arbeitsstrompfad (4) und dem Tankstrompfad (3) verbunden ist, und einer zweiten rechten Blende (A3R), die mit dem rechten Arbeitsstrompfad (5) und dem Tankstrompfad (3) verbunden ist, aufweist.Eine derartige hydraulische Lenkeinheit sollte keine Selbstausrichtung haben, aber ein komfortables Gefühl für den Fahrer.Zu diesem Zweck ist eine variable Diagonalblende (A11_12) mit dem Hauptstrompfad (2) und dem Tankstrompfad (3) verbunden, wobei die Blenden der Brückenanordnung (7) in Neutralposition geschlossen sind und die Diagonalblende (A11_12) in Neutralposition offen ist.
Patent DE-102018200559-B4 (DE)
Title: Schiebetürsystem
Inventor: HESSLAND STEFAN
IPC: E05D15/06
Filed: 2018-01-15
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schiebetürsystem (1) mit mindestens einem Türflügel (3,3a,3b), der eine Führungsvorrichtung (7) aufweist, und mit einer Laufschiene (5), wobei der Türflügel (3,3a,3b) über die Führungsvorrichtung (7) durch die Laufschiene (5) in einer Laufrichtung geführt ist und mit einem einen Hohlraum (11a) zum Teil umgebenden, vertikal angeordneten Rahmenelement (11), wobei das Rahmenelement (11) in Richtung zu dem Türflügel (3,3a,3b) hin eine Öffnung aufweist, wobei sich der Türflügel (3,3a,3b) in einer Schließposition durch die Öffnung teilweise in den Hohlraum (11a) erstreckt, wobei in dem Hohlraum (11a) des Rahmenelementes (11) eine Schlossvorrichtung (27) mit einer einen Riegel (31) aufweisenden Riegelvorrichtung (29) und an dem Türflügel (3,3a,3b) eine Riegelaufnahme (21) angeordnet ist, wobei in der Schließposition des Türflügels (3,3a,3b) der Riegel zum Abschließen des Türflügels (3,3a,3b) in einer Verriegelungsposition in die Riegelaufnahme (21) eingreift.
Patent DE-102018209368-B4 (DE)
Title: Optik für Sende- und/oder Empfangs-Element, Kommunikationsmodul, Arrays aus Kommunikationsmodulen, System aus mehreren Kommunikationsmodulen und Verfahren zur Herstellung einer Optik
Inventor: KIRRBACH RENÉ
IPC: H04B10/40
Filed: 2018-06-12
Granted: 2020-01-02
Abstract: Eine Optik für ein Sende- und oder Empfangs-Element, das ausgebildet ist, in einer Hauptstrahlungsrichtung ein Signal zu emittieren und/oder zu empfangen, umfasst einen aus einem, zur Kommunikationswellenlänge optisch transparenten Material geformten, optischen Körper. Dieser weist eine Kavität, in welcher das Sende-/Empfangs-Element angeordnet ist, auf, wobei zwischen der Kavität und dem optischen Körper eine erste Grenzfläche ausgebildet ist. Weiter umfasst der optische Körper eine gegenüber zu der Kavität ausgebildete zweite Grenzfläche sowie eine seitliche Grenzfläche mit einem Totalreflexionsbereich. Die erste Grenzfläche bildet einen ersten zentralen Linsenbereich sowie einen den ersten zentralen Linsenbereich umgebenden ersten Brechungsbereich aus. Die zweite Grenzfläche bildet einen zweiten zentralen Linsenbereich sowie einen den zweiten zentralen Linsenbereich umgebenden zweiten Brechungsbereich aus. Alle beschriebenen Flächen sind als Freiformflächen definiert, sodass sie beliebig geformt sind. Darüber hinaus ist es denkbar, Fresnel-Strukturen in die Oberflächen einzubringen.
Patent DE-102019126339-B4 (DE)
Title: Rückstandsentfernung in metall-gate schneideprozess
Inventor: FENG CHIEH-NING
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-09-30
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren, umfassend:Bilden einer Gate-Dielektrikumschicht (50);Bilden eines Metall-Gate-Streifens (52) über einem Bodenabschnitt der Gate-Dielektrikumschicht (50);Durchführen eines ersten Ätzprozesses an dem Metall-Gate-Streifen (52) zur Entfernung eines Abschnitts des Metall-Gate-Streifens, wobei der erste Ätzprozess anisotrop durchgeführt wird;nach dem ersten Ätzprozess, Durchführen eines zweiten Ätzprozesses an dem Metall-Gate-Streifen (52) zur Entfernung eines Restabschnitts (52') des Metall-Gate-Streifens, wobei der zweite Ätzprozess einen isotropen Ätzprozess umfasst; undFüllen eines dielektrischen Materials (78) in eine Vertiefung (70), die durch den geätzten Abschnitt und den geätzten Restabschnitt des Metall-Gate-Streifens (52) verbleibt;wobei der erste Ätzprozess durchgeführt wird, bis eine dielektrische Dummy-Finne (25'), die unter dem Metall-Gate-Streifen (52) liegt, freiliegt;wobei der erste Ätzprozess durchgeführt wird, bis eine entsprechende Vertiefung (70), die durch den geätzten Abschnitt des Metall-Gate-Streifens (52) gebildet wird, eine Bodenfläche hat, die niedriger als eine Deckfläche (25TS) der dielektrischen Dummy-Finne (25') ist, und der Restabschnitt (52') einen unteren Abschnitt umfasst, der niedriger als die Deckfläche ist, und einen oberen Abschnitt, der höher als die Deckfläche ist.
Patent DE-102019126431-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lokalisierung eines Fahrzeugs
Inventor: CRISTOBAL MIGUEL JULIA
IPC: G08G1/052
Filed: 2019-10-01
Granted: 2022-02-17
Abstract: Vorrichtung (101) zur Ermittlung der Position (211) eines Fahrzeugs (100) unter Verwendung eines Partikelfilters; wobei die Vorrichtung (101) eingerichtet ist, für einen Zeitpunkt,- einen Indikator zu ermitteln, der eine zu erwartende Menge an neuer Information in Bezug auf die Position (211) des Fahrzeugs (100) anzeigt, die sich voraussichtlich aus Sensordaten für einen nachfolgenden Zeitpunkt ergeben wird; und- in Abhängigkeit von dem Indikator zu entscheiden, ob eine Neu-Abtastung einer Verteilung von Partikeln (210) durchgeführt wird, wobei durch die Verteilung von Partikeln (210) eine geschätzte Wahrscheinlichkeitsverteilung der Position (211) des Fahrzeugs (100) beschrieben wird.
Patent DE-102019130463-B4 (DE)
Title: Hebelfeder für eine Reibkupplung
Inventor: WIEGE VIKTOR
IPC: F16F1/32
Filed: 2019-11-12
Granted: 2022-04-21
Abstract: Hebelfeder (1) für eine Reibkupplung (11) umfassend einen ringförmigen Kraftrand (2) und mindestens drei sich vom Kraftrand (2) aus radial nach innen erstreckende Federzungen (3), wobei mindestens drei Zentrierlöcher (4) mit einer Längsachse (5) zur Aufnahme eines Zentrierelementes (12, 14, 17) zum Verbinden der Hebelfeder (1) mit einem Element der Reibkupplung (11) ausgebildet sind, wobei sich die Längsachse (5) der Zentrierlöcher (4) in einer radialen Richtung (6) der Hebelfeder (1) erstreckt, wobei die Zentrierlöcher (4) zumindest teilweise im Kraftrand (2) jeweils im Bereich einer Federzunge (3) ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet , dass zumindest ein Teil der Federzungen (3) eine Verstärkungssicke (8) aufweist, und zumindest ein Zentrierloch (4) sich zumindest teilweise bis in die Verstärkungssicke (8) erstreckt.
Patent DE-102019208350-B4 (DE)
Title: Notfallsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: G08B21/02
Filed: 2019-06-07
Granted: 2023-11-30
Abstract: Notfallsystem (10) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend einen Controller (2), der dazu eingerichtet ist,- einem Fahrzeugnutzer eine Eingabemöglichkeit für eine voraussichtliche Rückkehrzeit von einem Aufenthalt außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) bereitzustellen,- im Rahmen eines Überwachungsmodus den Ablauf der Rückkehrzeit ohne Rückkehr des Fahrzeugnutzers zu überwachen,- bei Ablauf der Rückkehrzeit ohne Rückkehr des Fahrzeugnutzers über eine Kommunikationsschnittstelle (8) eine Antwort des Fahrzeugnutzers anzufordern, und- bei Ausbleiben einer Antwort oder bei Empfang einer negativen Antwort wenigstens eine Notfallmaßnahme zur Veranlassung einer Suche nach dem Fahrzeugnutzer zu ergreifen, wobei der Controller (2) dazu eingerichtet ist, für den Fall, dass das Kraftfahrzeug (1) an seinem aktuellen Standort keinen Zugang zu einem Mobilfunknetz hat, als Notfallmaßnahme optisch und/oder akustisch die Aufmerksamkeit Dritter auf die Abwesenheit des Fahrzeugnutzers zu lenken.
Patent DE-102020116766-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: UNNO TOMOHIRO
IPC: G03G9/08
Filed: 2020-06-25
Granted: 2023-06-07
Abstract: Toner, der ein Tonerteilchen enthält, das ein Bindemittelharz und ein kristallines Material enthält,wobeidas kristalline Material ein Esterwachs enthält,das Esterwachs Ethylenglykol-Dibehenat oder Ethylenglykol-Distearat ist,das Bindemittelharz ein Etherstruktur-tragendes Vinylharz enthält,unddas Vinylharz ein Vinylharz ist, das durch ein Vernetzungsmittel mit einer durch die folgende Formel (4) dargestellten Struktur vernetzt ist:wobei in der Formel (4) m + n eine ganze Zahl größer als oder gleich 2 ist, R1und R4jeweils unabhängig voneinander H oder CH3sind und R2und R3jeweils unabhängig voneinander eine verzweigte Kohlenwasserstoffgruppe mit von 2 bis 12 Kohlenstoffatomen sind, undwobeibei der Messung der pulverdynamischen Viskoelastizität des Toners,wenn T(A)°C als Anfangstemperatur für einen Speicherelastizitätsmodul E' genommen wird, der bei einer Rampenrate von 20°C/min erhalten wird,EA'(100) Pa als Speicherelastizitätsmodul bei 100°C genommen wird, der bei einer Rampenrate von 20°C/min erhalten wird, undT(B)°C als Anfangstemperatur für einen Speicherelastizitätsmodul E' genommen wird, der bei einer Rampenrate von 5°C/min erhalten wird,die folgenden Formeln (1), (2) und (3) erfüllt sind:T(A)−T(B)≤3,0°C45,0°C≤T(A)≤70,0°C4,0×109 Pa≤EA'(100)≤6,5×109 Pa
Patent DE-102020203722-B4 (DE)
Title: Sicheres Sprachausgabesystem und Verfahren zur sicheren Sprachausgabe
Inventor: DOCHOW GERHARD
IPC: G06F11/07
Filed: 2020-03-23
Granted: 2022-03-10
Abstract: Sicheres Sprachausgabesystem (S) umfassend ein erstes Teilsystem (A), ein zweites Teilsystem (G), ein drittes Teilsystem (M), ein Auswertungssystem (AU), einen Verstärker (V), einen Schallwandler (LS), einen Schallsensor (MI), eine phonetische Wörterbuchdatenbank (WDB) und ein Sprachmonitorsystem (SM) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teilsystem (A) ein als sicher zertifiziertes System und das zweite Teilsystem (G) ein deutlich geringer als das erste Teilsystem (A) zertifiziertes oder gar nicht zertifiziertes System ist.
Patent DE-102021107782-B4 (DE)
Title: Bremsrotor und leichtgewichtige radanordnung
Inventor: ZHAN HENRY
IPC: F16D65/12
Filed: 2021-03-27
Granted: 2022-07-14
Abstract: Ein Bremsrotor umfasst einen Reibungsabschnitt, einen Hutabschnitt, der sich axial von dem Reibungsabschnitt erstreckt und eine oberen Fläche umfasst, die von dem Reibungsabschnitt axial verlagert ist, und eine Seitenwand, die sich von dem Reibungsabschnitt zu der oberen Fläche erstreckt, und einen Nasenabschnitt, der sich axial von der oberen Fläche des Hutabschnitts weg von dem Reibungsabschnitt erstreckt.
Patent DE-102021116297-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Koppelgetriebe und mit einer Parksperrvorrichtung
Inventor: ZELGER KLAUS
IPC: B60K6/387
Filed: 2021-06-24
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (K) mit wenigstens einer elektrischen Antriebsmaschine (10), zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (K), mit wenigstens einem Koppelgetriebe (20), welches zumindest zwischen einer Koppelungsstellung (KS), in welcher die elektrische Antriebsmaschine (10) Drehmoment übertragend mit einem Antriebsrad (100) des Kraftfahrzeugs (K) gekoppelt ist, und einer Entkoppelungsstellung (ES), in welcher die elektrische Antriebsmaschine (10) von dem Antriebsrad (100) entkoppelt ist, schaltbar ist. Das Kraftfahrzeug (K) umfasst zudem eine Parksperrvorrichtung (90), welche zumindest ein Parksperrelement (92) umfasst, das zwischen einer Parksperrstellung (P1), in welcher das zumindest eine Parksperrelement (92) eine Drehung des Antriebsrades (100) zumindest mittelbar blockiert und einer Entsperrstellung (P2), in welcher das zumindest eine Parksperrelement (92) die Drehung des Antriebsrades (100) freigibt, verlagerbar ist. Das Kraftfahrzeug (K) umfasst zudem wenigstens eine Betätigungsvorrichtung (22) mit einem Aktuator (24), welche einerseits zum Betätigen einer, wenigstens ein Schaltelement (62) aufweisenden Kupplung (40) des Koppelgetriebes (20), die zum Schalten zwischen der Koppelungsstellung (KS) und der Entkoppelungsstellung (ES) dient, ausgebildet ist, und andererseits zum Verlagern des zumindest einen Parksperrelements (92) zwischen der Parksperrstellung (P1) und der Entsperrstellung (P2) ausgebildet ist.