baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010053874-B4 (DE)
Title: Hochdruckbehälter mit integrierten Halterungsmerkmalen
Inventor: OELERICH WOLFGANG
IPC: F17C13/06
Filed: 2010-12-09
Granted: 2017-11-02
Abstract: Es ist ein Halterungssystem für einen Druckbehälter offenbart. Das Halterungssystem umfasst eine erste Sicherungskappe, eine zweite Sicherungskappe und eine Mehrzahl von Befestigungsbändern, die mit der ersten Sicherungskappe und der zweiten Sicherungskappe gekoppelt sind, wobei die erste Sicherungskappe und die zweite Sicherungskappe jeweils eine konkave Innenfläche und eine Halterung umfassen, wobei die konkave Innenfläche im Wesentlichen zumindest einem Abschnitt einer Außenfläche des Druckbehälters entspricht, um den Druckbehälter zwischen der ersten Sicherungskappe und der zweiten Sicherungskappe zu fixieren.
Patent DE-102010062642-B4 (DE)
Title: Spiegelanordnung
Inventor: LANG WERNER DR
IPC: B60R1/076
Filed: 2010-12-08
Granted: 2012-07-05
Abstract: Eine Spiegelanordnung, insbesondere Rückspiegelanordnung für Kraftfahrzeuge umfasst einen wenigstens eine Spiegelscheibe tragenden Spiegelkopf, welcher an einer Tragstruktur lösbar befestigt ist, wobei der Spiegelkopf wenigstens eine komplementär zur Tragstruktur geformte Vertiefung (38) aufweist, in die die Tragstruktur bzw. ein Teilabschnitt (10) hiervon eingelegt und mittels einer Befestigungseinrichtung (14) fixiert ist. In der wenigstens einen Vertiefung (38) und auf einem komplementären zugeordneten Oberflächenabschnitt der Tragstruktur sind einander zugeordnete Rastflächen ausgebildet und die Befestigungseinrichtung (14) ist als ein elastisches Bauteil (26) ausgebildet ist, das die beiden Rastflächen in Verrastungsstellung vorspannt. Besonders bevorzugt kann hierbei die tragstrukturseitige Rastfläche (16) an einem von der Tragstruktur separaten, zumindest teilweise an deren Oberflächenkontur angepassten Verrastungsbauteil (18) ausgebildet sein, welches gegenüber der Tragstruktur in deren Umfangs- und Axialrichtung lagefixiert ist.
Patent DE-102010063336-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von standarisierten Navigationsdaten
Inventor: TAVA MARCELLO
IPC: G01C21/00
Filed: 2010-12-17
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von standardisierten Navigationsdaten in einem Format, bei dem die Daten paketweise derart abgelegt sind, dass sie Navigationsinformationen zu einem vorbestimmten geographischen Gebiet umfassen und jedes Datenpaket (1) eine Vielzahl von Listen (4, 5, 6) mit jeweils darin abgelegten Elementen (7), sowie Kopfinformationen (2, 3) zur Adressierung zumindest einer jeden der Vielzahl von Listen (4, 5) umfasst, wobei wenigstens eine der Listen (6) eine Vielzahl einzelner Elemente (7) aufweist, gekennzeichnet durch- Bestimmen einer ersten Speichergröße (Sx1y, Sxy) eines größten Elementes (7a, E1) von in der wenigstens einen Liste (6) zusammenzufassenden Elementen (E1, E2, E3);- Erzeugen von Dummyelementen der ersten Speichergröße (Sx1y, Sxy), wobei jede der zusammenzufassenden Elemente (E1, E2, E3) in je einem Dummyelement abgelegt wird;- Erzeugen einer Liste (6) aus den Dummyelementen;- Bereitstellen der ersten Speichergröße (3) in den Kopfinformationen (2) zur Adressierung der Liste (6) oder der zusammengefassten Elemente in der Liste (6).
Patent DE-102011050066-B4 (DE)
Title: Personenkraftfahrzeug mit einer Überrollbügelstruktur
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: B60R21/13
Filed: 2011-05-03
Granted: 2022-01-20
Abstract: Personenkraftfahrzeug (1) mit einer Überrollbügelstruktur (4), die einen Tragrahmen (5) aufweist, der zwischen seitlichen Wandungen des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (5) zwischen seitlichen Radkästen (3) des Fahrzeugs (1) in Abstand zu diesen angeordnet ist und im Fahrzeugboden (2) gelagert ist, sowie im Bereich des jeweiligen Radkastens (3), benachbart zu diesem, ein Stützelement (13) angeordnet ist, das mit dem Tragrahmen (5) verbunden ist.
Patent DE-102011076269-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: YOSHIKAWA KOH
IPC: H01L29/06
Filed: 2011-05-23
Granted: 2013-07-18
Abstract: Halbleiterbauelement mit: einem Halbleitersubstrat eines ersten Konduktivitätstyps; einer Isolierzone (30), die eine Isolierschicht (31) eines zweiten Konduktivitätstyps einschließt, die auf einer Seitenfläche des Halbleitersubstrats quer über das Halbleitersubstrat von einer Hauptfläche zur anderen Hauptfläche angeordnet ist; einer aktiven Zone (10); einer Randabschlussstruktur (20), die zwischen der aktiven Zone (10) und der Isolierzone (30) angeordnet ist und die aktive Zone (10) einkreist, wobei die Randabschlussstruktur (20) einen ersten Randabschlussstrukturabschnitt (40), der auf der Seite der aktiven Zone (10) angeordnet ist, und einen zweiten Randabschlussstrukturabschnitt (50), der auf der Seite der Isolierzone (30) angeordnet ist, einschließt; mehreren ersten Halbleiterzonen (41, 51) des zweiten Konduktivitätstyps, die in der vorderseitigen Oberflächenzone des Halbleitersubstrats in dem ersten Randabschlussstrukturabschnitt (40) und dem zweiten Randabschlussstrukturabschnitt (50) ausgebildet sind; und mehreren leitenden Folien (44, 54), die In Kontakt mit den ersten Halbleiterzonen und über einer Zwischenschicht-Dielektrikumsfolie (6) ausgebildet sind, die selektiv auf der vorderseitigen Oberfläche des Halbleitersubstrats ausgebildet ist, wobei die mehreren leitenden Folien (44, 54) mit den ersten Halbleiterzonen (41, 51) über Halbleiterfolien (47, 57) in Verbindung stehen, die innerhalb der Zwischenschicht-Dielektrikumsfolie (6) ausgebildet sind; wobei von den mehreren leitenden Folien (44, 54) eine erste leitende Folie (45), die in dem ersten Randabschlussstrukturabschnitt (40) ausgebildet und nächst der Seite der Isolierzone angeordnet ist, weiter zur Seite der Isolierzone als die erste Halbleiterzone (41), mit der die erste leitende Folie (45) in Kontakt ist, um eine erste Länge, die ein Abstand von einem Rand auf der Seite der Isolierzone der ersten Halbleiterzone (41) ist, mit der die erste leitende Folie (45) in Kontakt ist, zu einem Rand auf der Seite der Isolierzone der ersten leitenden Folie (45) verläuft; und von den mehreren leitenden Folien eine zweite leitende Folie (55), die in dem zweiten Randabschlussstrukturabschnitt ...
Patent DE-102011080302-B4 (DE)
Title: Sonderzielsuche, identifizierung und navigation
Inventor: VANDIVIER KARL DOUGLAS
IPC: G01C21/36
Filed: 2011-08-02
Granted: 2016-05-25
Abstract: Computerimplementiertes Navigationsverfahren für das Navigieren in einem Fahrzeug zu einem Sonderziel (POI) oder mehreren Sonderzielen (POIs), beinhaltend wenigstens einen Fahrzeugcomputer (1), der dahingehend konfiguriert ist, während einer Navigation auf einer Navigationsroute: einem Fahrer des Fahrzeugs die Möglichkeit zu geben, einen Referenzpunkt einzugeben, der nicht auf die Navigationsroute bezogen ist, um ein oder mehrere Sonderziele zu identifizieren; einen oder mehrere Suchparameter zu empfangen, um ein oder mehrere Sonderziele in Bezug auf den Referenzpunkt zu empfangen; Sortierkriterien zum Sortieren der Sonderziele zu empfangen, wobei die Sortierkriterien wenigstens eines der Kriterien eines Abschätzens, eines Preises, einer Zeit, einer alphabetischen Reihenfolge oder einer umgekehrten alphabetischen Reihenfolge beinhalten; das eine Sonderziel oder die mehreren Sonderziele zu identifizieren, basierend auf den Suchparametern, den Sortierkriterien und dem Referenzpunkt; eine Auswahl des einen Sonderziels oder der mehreren Sonderziele zu empfangen, basierend auf den Sortierkriterien; eine neue Navigationsroute zu dem ausgewählten Sonderziel oder den ausgewählten Sonderzielen in Reaktion auf die Auswahl zu berechnen, und die neue Navigationsroute darzustellen.
Patent DE-102012017797-B4 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
Inventor: HUSSAIN YOUSIF
IPC: G01F1/84
Filed: 2012-09-10
Granted: 2014-09-18
Abstract: Durchflussmessgerät (1), das vorzugsweise nach dem Coriolis-Prinzip arbeitet, mit einer von einem Medium durchströmbaren Führungsstruktur (2), wobei auf einer Außenseite (8) der Führungsstruktur (2) mindestens zwei Sensorelemente (9) aufgebracht sind, wobei eines der zwei Sensorelemente (9) als Dehnungsmesselement (10) und das andere als Temperaturmesselement (15) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dehnungsmesselement (10) und das Temperaturmesselement (15) elektrisch in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102012109575-B4 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug, Leckageerkennungseinrichtung für ein solches Spritzgießwerkzeug und Verfahren zur Erkennung einer Leckage in einem Spritzgießwerkzeug
Inventor: SUDERMANN ALEXANDER
IPC: B29C45/26
Filed: 2012-10-09
Granted: 2015-12-17
Abstract: Spritzgießwerkzeug (5) mit einem Hohlraum (8), dadurch gekennzeichnet, dass ein Gassensor (9) in kommunizierender Verbindung mit dem Hohlraum (8) steht und mit einer Überwachungseinheit (15) verbindbar ist, wobei die Überwachungseinheit (15) zur Erkennung einer Leckage in Abhängigkeit mindestens eines mit dem Gassensor (9) erfassten Zersetzungsstoffes von in den Hohlraum (8) austretenden Kunststoffs im Hohlraum (8) enthaltenen Gases eingerichtet ist.
Patent DE-102012110992-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen anorganischen Beschichten von Titanweiß
Inventor: CHEN XINHONG
IPC: C09C1/36
Filed: 2012-11-15
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen anorganischen Beschichten von Titanweiß, umfassend folgende Schritte:  – einen ersten Beschichtungsprozess, bei dem ein pastenförmiges Titanweiß in einer ersten Mischeinrichtung mit einem ersten Beschichtungsstoff und einem ersten Neutralisationsmittel gemischt, danach in einer ersten Ultraschalleinrichtung einer Ultraschalldispersion und danach in einer ersten Reifungseinrichtung einem Reifungsprozess unterzogen wird;  – einen zweiten Beschichtungsprozess, bei dem das pastenförmige Titanweiß, welches den ersten Beschichtungsprozess erfahren hat, in einer zweiten Mischeinrichtung mit einem zweiten Beschichtungsstoff und einem zweiten Neutralisationsmittel gemischt, danach in einer zweiten Ultraschalleinrichtung einer weiteren Ultraschalldispersion und danach in einer zweiten Reifungseinrichtung einem weiteren Reifungsprozess unterzogen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das pastenförmige Titanweiß während des ersten und des zweiten Beschichtungsprozesses eine Temperatur von 50°C bis 90°C aufweist, und  das pastenförmige Titanweiß in der ersten Reifungseinrichtung 40–240 Minuten und in der zweiten Reifungseinrichtung 40–240 Minuten verweilt.
Patent DE-102012206858-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer optischen Fenstervorrichtung für eine MEMS-Vorrichtung
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: B81B3/00
Filed: 2012-04-25
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer optischen Fenstervorrichtung für eine MEMS-Vorrichtung mit den Schritten:Aufbringen einer Schicht (2) aus einem transparenten Material auf einem Substrat (1d) mit einer Ausnehmung (33);Deformieren der Schicht (2), so dass diese gefaltet wird und der deformierte Bereich der Schicht (2) ein optisches Fenster (F) bildet,wobei die Schicht (2) aus dem transparenten Material auf einer Oberseite (10) des Substrats (1d) mit der Ausnehmung (33) aufgebracht wird und die Schicht (2) deformiert wird, so dass diese in die Ausnehmung (33) gefaltet wird und der deformierte Bereich der Schicht (2) das optische Fenster (F) bildet,dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite (11) des Substrats (1d) eine Kavität (33) als Ausnehmung (33) eingebracht wird, an deren der Schicht (2) zugewandten Seite ein verlagerbarer Bereich (5d) vorgegeben ist, der über mindestens ein Federelement (9a) mit dem übrigen Substrat (1d) verbunden ist, wobei der verlagerbare Bereich (5d) gemeinsam mit der Schicht (2) beim Deformieren verlagert wird, wobei der verlagerbare Bereich (5d) und das Federelement (9a) nach dem Deformieren entfernt werden.
Patent DE-102012208935-B4 (DE)
Title: Strömungsverdämmungselement, insbesondere zur Luftströmungsverdämmung in einem Luftkanalsystem eines Fahrzeugs
Inventor: COLLMER ANDREAS
IPC: F24F13/24
Filed: 2012-05-29
Granted: 2018-02-01
Abstract: Strömungsverdämmungselement, insbesondere zur Luftströmungsverdämmung in einem Luftkanalsystem (10) eines Fahrzeugs, umfassend einen an einem Strömungsführungskanal (18, 20) anzubringenden Verdämmungselemententräger (46) sowie wenigstens ein zur Veränderung einer Verdämmungsquerschnittsfläche von dem Verdämmungselemententräger (46) lösbares oder/und an diesem anbringbares Verdämmungselement (74, 76), dadurch gekennzeichnet, dass der Verdämmungselemententräger (46) eine Mehrzahl von von einem zentralen Verbindungsbereich (56) ausgehenden Trägerstreben (48, 50, 52, 54) aufweist, wobei wenigstens ein Teil der Trägerstreben (48, 50, 52, 54) in einem freien Endbereich zur Anbringung an einem Strömungsführungskanal (18, 20) ausgebildet ist und zwischen wenigstens zwei Trägerstreben (48, 50, 52, 54) ein Verdämmungselementenaufnahmebereich (68, 70, 72) gebildet ist.
Patent DE-102012217968-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KAMEDA NORIFUMI
IPC: B60C11/12
Filed: 2012-10-01
Granted: 2023-11-09
Abstract: Luftreifen (1A), der eine Mehrzahl von in Reifenumfangsrichtung verlaufenden Hauptumfangsrillen (21, 22, 23, 24) und eine Mehrzahl von Stegabschnitten (31, 32, 33, 34, 35), die von den Hauptumfangsrillen (21, 22, 23, 24) eingeteilt und ausgebildet werden, in einem Laufflächenabschnitt aufweist, wobei,wenn ein Bereich, der 35% einer begradigten Breite eines Laufflächenprofilmusters von einem ersten Laufflächenrand entspricht, als Innenseitenbereich bezeichnet wird und ein Bereich, der 35% einer begradigten Breite eines Laufflächenprofilmusters von einem zweiten Laufflächenrand entspricht, als Außenseitenbereich bezeichnet wird,die Mehrzahl von Stegabschnitten (31, 32, 33, 34, 35) jeweils eine Mehrzahl von Lamellen (312, 322, 332, 342, 352) aufweist,nicht weniger als 90% der Lamellen, die im Innenseitenbereich angeordnet sind, aus zweidimensionalen Lamellen bestehen und nicht weniger als 90% der Lamellen, die im Außenseitenbereich angeordnet sind, aus dreidimensionalen Lamellen bestehen,der Laufflächenabschnitt einen oberen Kautschuk (151) und einen unteren Kautschuk (152) aufweist undeine Kautschukhärte H1_in bei -10°C und eine Kautschukhärte H2_in bei 20°C des oberen Kautschuks (151) im Innenseitenbereich und eine Kautschukhärte H1_out bei -10°C und eine Kautschukhärte H2_out bei 20°C des oberen Kautschuks (151) im Außenseitenbereich solche Beziehungen aufweisen, dass H1_in<H1_out und H2_in<H2_out.
Patent DE-102013100428-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur drahtlosen Steuerung eines Operationstischs
Inventor: MANKOPF MICHAEL
IPC: H04M1/72415
Filed: 2013-01-16
Granted: 2014-08-07
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum drahtlosen Steuern eines medizinischen Gerätes (30) mit Hilfe einer Fernbedienung (10, 60, 70, 80), bei denen über mindestens eine über einen Touchscreen der Fernbedienung (10, 60, 70, 80) bereitgestellte erste Eingabeeinheit (12) mindestens eine Steuerinformation zum Aktivieren und/oder deaktivieren einer Steuerfunktion zum Steuern des Gerätes (30) eingegeben wird. Über eine von der ersten Eingabeeinheit (12) unabhängige zweite Eingabeeinheit (18, 84) der Fernbedienung (10, 60, 70, 80) wird mindestens eine Freigabeinformation eingegeben. Bei der Eingabe der Steuerinformation wird die Steuerfunktion nur aktiviert und/oder deaktiviert, wenn über die zweite Eingabeeinheit die Freigabeinformation eingegeben wird.
Patent DE-102013103797-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Automatikgetriebes
Inventor: WILD HORST
IPC: F16H59/36
Filed: 2013-04-16
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren (V) zum Betreiben eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs mit den Schritten:- Ermitteln einer ersten Kenngröße, die repräsentativ für eine vorgegebene Abtriebsleistung zur Aufrechterhaltung einer Konstantfahrt ist;- Ermitteln einer zweiten Kenngröße, die repräsentativ für eine Drehzahl eines mit dem Automatikgetriebe gekoppelten Motors zum Erzeugen der vorgegebenen Abtriebsleistung ist, in Abhängigkeit der ersten Kenngröße und einer Kenngröße eines Motors; und- Ermitteln eines Ganges des Automatikgetriebes in Abhängigkeit der zweiten Kenngröße, bei welchem die vorgegebene Abtriebsleistung bereitgestellt wird, wobei- die zweite Kenngröße eine Drehzahl (DE) ist;- die zweite Kenngröße und ein vorgegebener, unterer Fahrpedalwinkel (FU) ein erstes Wertepaar (WP1) eines idealen Rückschaltpunkts bilden;- ein erster vorgegebener, oberer Fahrpedalwinkel (FO1) und eine erste vorgegebene, obere Drehzahl (DO1) ein zweites Wertepaar (WP2) bilden;- durch Subtraktion einer ersten vorgegebenen Drehzahl (DS1) von dem zweiten Wertepaar (WP2) ein drittes Wertepaar (WP3) gebildet wird;- durch Addition eines ersten vorgegebenen Fahrpedalwinkels (FW1) zu dem ersten Wertepaar (WP1) ein viertes Wertepaar (WP4) gebildet wird;- mittels des dritten Wertepaares (WP3) und des vierten Wertepaares (WP4) eine erste Kennlinie (KL1) gebildet wird, die eine Rückschaltkennlinie repräsentiert;- durch Addition einer zweiten vorgegebenen Drehzahl (DS2) zu dem ersten Wertepaar (WP1) und durch Subtraktion eines zweiten vorgegebenen Fahrpedalwinkels (FW2) ein fünftes Wertepaar gebildet wird;- ein zweiter vorgegebener, oberer Fahrpedalwinkel (FO2) und eine zweite vorgegebene, obere Drehzahl (DO2) ein sechstes Wertepaar (WP6) bilden;- mittels des fünften Wertepaares (WP5) und des sechsten Wertepaares (WP6) eine zweite Kennlinie (KL2) gebildet wird, die eine Hochschaltkennlinie repräsentiert; und- die Ermittlung des Ganges auch von der ersten Kennlinie (KL1) und der zweiten Kennlinie (KL2) abhängig ist.
Patent DE-102013109140-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von organischen Leuchtdioden und organische Leuchtdiode
Inventor: KRUMMACHER BENJAMIN CLAUS
IPC: H01L51/56
Filed: 2013-08-23
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen von organischen Leuchtdioden (1) mit den Schritten: – Bereitstellen eines Trägersubstrats (2) mit einer Substratoberseite (20), und – Aufbringen einer organischen Schichtenfolge (3) mit mindestens einer aktiven Schicht zur Erzeugung von sichtbarem Licht direkt auf die Substratoberseite (20), wobei – die organische Schichtenfolge (3) und die Substratoberseite (20) mindestens stellenweise entlang zweier Raumrichtungen gekrümmt sind, und – bei dem Materialien (30) für die organische Schichtenfolge (3) mit mehreren Düsen (5) aufgebracht werden und beim Aufbringen die Düsen (5) wenigstens zweidimensional relativ zur Substratoberseite (20) bewegt werden, – die Materialien (30) für die organische Schichtenfolge (3) in gasförmigem Zustand auf die Substratoberseite (20) aufgebracht werden, – der Abstand zwischen den Düsen (5) und der Substratoberseite (20) beim Aufbringen der Materialien zwischen einschließlich 20 mm und 250 mm beträgt, – die Substratoberseite (20) rotationssymmetrisch geformt ist und in einer Schnittebene gesehen, die eine Rotationssymmetrieachse (A) des Trägersubstrats (2) umfasst, mindestens stellenweise gekrümmt geformt ist, und – die Düsen (5) in Richtung entlang der Rotationssymmetrieachse (A) und in einer Schnittebene gesehen, die die Rotationssymmetrieachse (A) des Trägersubstrats (2) umfasst, so angeordnet sind, dass der Verlauf der Düsen (5) die Substratoberseite (20) nachformt oder die Düsen (5) in einer Ebene senkrecht zur Rotationssymmetrieachse (A) angeordnet sind und, in dieser Ebene gesehen, der Verlauf der Düsen (5) die Substratoberseite (20) nachformt.
Patent DE-102013203644-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur von Ortungen in Systemen zur automatisierten Ortung von Funksendern im Nahbereich
Inventor: CORNILS RENÉ
IPC: G01S5/02
Filed: 2013-03-04
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zur Korrektur von Ortungen in Systemen zur automatisierten Ortung von Funksendern, vorzugsweise im Nahbereich, mit dem folgenden Schritt:Korrigieren einer parametrischen Schätzfunktion zur Bestimmung einer Ortungsposition eines Funksenders durch Kombination der parametrischen Schätzfunktion mit einer Korrekturfunktion,wobei die Korrekturfunktion anhand der Geometrie des Systems zur automatisierten Ortung bestimmt wird,wobei das System zur automatisierten Ortung zwei, drei, vier oder mehr Peilstationen aufweist und wobei die Korrekturfunktion das Produkt radialer Gewichtungsfunktionen für jede Peilstation des Systems aufweist, undwobei die radialen Gewichtungsfunktionen skalenunabhängig sind und/oder wobei die jeweiligen radialen Gewichtungsfunktionen den effektiven Radius des Systems aufweisen.
Patent DE-102013206858-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Banderolieren von Kleinfalzungen
Inventor: KLAMM ANDREAS
IPC: B65B13/32
Filed: 2013-04-16
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zum Banderolieren eines Stapels Kleinfalzungen mittels mindestens einer Banderole, wobei- ein zu banderolierendes, als Kleinfalzung ausgebildetes Produkt mit dem Rücken nach unten oder dem Rücken nach oben stehend ausgelegt in einem Produktstrom übernommen wird,- eine festgelegte Anzahl an stehend ausgelegten gefalzten Produkten von dem Produktstrom zur Bildung eines Packgutstapels (2) separiert wird,- der Packgutstapel (2) mittels einer Zuführeinrichtung (7) in eine Banderolierposition bewegt wird und- in der Banderolierposition mindestens eine Banderole um den Packgutstapel (2) gelegt und/oder eine um den Packgutstapel (2) gelegte Banderole geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass- der Packgutstapel (2) mindestens zwischen zwei von einem ersten und einem zweiten Materialbahnvorrat (30, 32) abgezogene, an ihren Enden (34) zur Bildung eines Materialbahn-Vorhangs miteinander verbundene Materialbahnen (31, 33) unter Abziehen der Materialbahnen (31, 33) von dem ersten und dem zweiten Materialbahnvorrat (30, 32) mittels der Zuführeinrichtung (7) umfassend mindestens einen Vertikalschieber (70) abgesenkt und mittels des mindestens einen Vertikalschiebers (70) in den aus den Materialbahnen (31, 33) gebildeten Materialbahnvorrat eingeschoben wird und die Materialbahnen (31, 33) an einer in Einführrichtung rückwärtigen Seite des Packgutstapels (2) zur Bildung der Banderole miteinander verbunden werden.
Patent DE-102013207242-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Leuchtdiode
Inventor: STOLL ION
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-04-22
Granted: 2022-02-03
Abstract: Anordnung zum Erzeugen von Licht mit einer Leuchtdiode (2), mit einem Konversionselement (3), wobei das Konversionselement (3) vorgesehen ist, um die von der Leuchtdiode abgegebene elektromagnetische Strahlung wenigstens teilweise in der Wellenlänge zu ändern, wobei das Konversionselement (3) in der Weise ausgebildet ist, dass von außen auf das Konversionselement (3) treffendes Licht in einem ersten Farbbereich reflektiert wird, wobei das Konversionselement (3) wenigstens teilweise von einem Randbereich (4) umgeben ist, wobei der Randbereich (4) in der Weise ausgebildet ist, dass ein auf den Randbereich treffendes Licht in einem zweiten Farbbereich reflektiert wird, wobei der zweite Farbbereich wenigstens teilweise einen zum ersten Farbbereich komplementären Farbbereich aufweist.
Patent DE-102013218754-B4 (DE)
Title: Manipulationsabgesichertes Wert- oder Sicherheitsprodukt und Verfahren zum Verifizieren der Echtheit des manipulationsabgesicherten Wert- oder Sicherheitsproduktes
Inventor: PEINZE FRANZISKA
IPC: B42D25/36
Filed: 2013-09-18
Granted: 2019-05-09
Abstract: Manipulationsabgesichertes Wert- oder Sicherheitsprodukt (100), enthaltend Kern/Hülle-Teilchen (200), deren Hülle (210) durch mechanische Einwirkung beschädigbar oder zerstörbar ist, sodass mindestens eine in den Kern/Hülle-Teilchen (200) enthaltene erste chemische Substanz (250) aus den Kern/Hülle-Teilchen (200) freigesetzt wird, wobei die erste chemische Substanz (250) allein und/oder infolge einer chemischen Wechselwirkung mit mindestens einer sich in der Umgebung der Kern/Hülle-Teilchen (200) befindenden zweiten chemischen Substanz (260) einen optisch wahrnehmbaren Eindruck hervorruft, dadurch gekennzeichnet, dass das Wert- oder Sicherheitsprodukt (100) durch Lamination von mindestens zwei Produktlagen (140) gebildet ist und dass sich die Kern/Hülle-Teilchen (200) im Bereich mindestens einer Kontaktebene zwischen zwei aneinander angrenzenden Produktlagen (140) und/oder innerhalb mindestens einer Produktlage (140) befinden.