baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007001197-U1 (DE)
Title: Waste water for toilet flushing is collected from a shower or bath via a waste water inlet into a collecting tank
IPC: E03D5/00
Filed: 2007-01-25
Abstract: Waste water for toilet flushing is collected from a shower or bath via a waste water inlet (2) into a collecting tank (1). Preferred Features: Excessive amounts of waste water are fed into the drains via an overflow pipe (3). When waster water levels are low, drinking water is fed via a ball valve (4) into the collecting tank. The collected waste water is pumped by a pump (6) via a feed line (5) into a pressure chamber (7) and when the required flushing pressure is reached via a pipeline (8) to the toilet.
Patent DE-202007002002-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung eines Verpackungsbehälters zum Befestigen eines strebenartigen Wandverstärkungselements, Wandzuschnitt der Befestigungseinrichtung sowie Verpackungsbehälter mit Befestigungseinrichtung und Verstärkungselement
IPC: B65D5/22
Filed: 2007-02-07
Abstract: Befestigungseinrichtung
(2, 200) an einer aus faltbarem Material bestehenden Wand (30) eines Verpackungsbehälters
(3) zum Befestigen eines strebenartigen Elements (31) zum Verstärken
der Wand (30), umfassend wenigstens ein Halteelement (21) zum Halten
des Verstärkungselements (31), sowie eine zugeordnete Einsetzausnehmung
(121) in der Wand (30) zum Einsetzen des Halteelements (21), dadurch
gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (2) aus wenigstens
einer aus einem Abschnitt der zu verstärkenden Wand (30)
herausschwenkbaren, dadurch die wenigstens eine Einsetzausnehmung
(121) bildenden Befestigungsklappe (11) und aus dem wenigstens einen
Halteelement (21) gebildet ist, das an die zugeordnete Befestigungsklappe
(11) angesetzt ist, wobei die Befestigungsklappe (11) in herausgeschwenkter Position
zum Ansetzen des Halteelements (21) und in geschlossener Position
zum Befestigen des angesetzten Halteelements (21) eingerichtet ist.
Patent DE-202007005211-U1 (DE)
Title: Air pump for inflating e.g. tyre, has tubular body arranged with upper cover at end, where piston mechanism and barrel cooperate together inside body, and delivery head is connectable with inflation valve of tyre by threaded connection
IPC: F04B33/00
Filed: 2007-04-10
Abstract: The air pump has a tubular body (1) arranged with an upper cover at an end, where a piston mechanism and a barrel cooperate together inside the tubular body. A check valve is provided with a check valve plate and a check valve seat, where the seat is provided with a staged tubular body. A delivery head (5) is arranged at a head (4), where the delivery head is connectable with an inflation valve of a tyre by a threaded connection. A buffer ring is arranged at a connection point between the outside diameter of an end of the barrel and the head.
Patent DE-202007007074-U1 (DE)
Title: Boule-Spielfeld
IPC: A63D3/00
Filed: 2007-05-16
Abstract: Boule-Spielfeld,
dadurch gekennzeichnet, dass das Spielfeld in Größe von ca. 4 m bis 10 m Länge und
ca. 1 m bis 2 m Breite durch einen massiven oder kastenartigen Unterbau
mit einer ebenen, waagerechten abdeckenden Platte (1) in einer gesamten
konstruktiven Höhe
von ca. 0,30 m bis 1 m gebildet wird.
Patent DE-202007007648-U1 (DE)
Title: Kollektorloser Außenläufermotor
IPC: G01M1/32
Filed: 2007-05-30
Abstract: Kollektorloser
Außenläufermotor,
welcher aufweist:  einen Innenstator;  einen vom Innenstator
durch einen Luftspalt getrennten permanentmagnetischen Außenrotor
(20), bei welchem ein Rotormagnet (26) und eine Halterung (28) für diesen
vorgesehen sind, welche Halterung (28) Flächen aufweist, die nach außen hin
offen sind;  und Miniaturkörper
(54), welche an vorgegebenen Stellen dieser nach außen offenen
Flächen
vorgesehen und zumindest partiell in diese eingebettet sind.
Patent DE-202007015560-U1 (DE)
Title: Substratzuschnitt zum Falten einer Kuchenform sowie Kuchenform
IPC: A21B3/13
Filed: 2007-11-06
Abstract: Einteiliger
Substratzuschnitt zum Falten einer Kuchenform (2), insbesondere
Backform, die einen Boden (3) und eine sich senkrecht zum Boden
(3) erstreckende umfangsgeschlossene Umfangswand (4) aufweist.
Patent DE-202007017815-U1 (DE)
Title: Gewindehülle für das Einsetzen von Werkzeugen
IPC: B25B23/00
Filed: 2007-12-20
Abstract: Gewindehülle für das Einsetzen
von Werkzeugen aufweisend einen Griff (40), wobei in dessen Innern
am hinteren Ende ein Schaft (52) eines drehbaren Stift (50) eingesetzt
ist, und der drehbare Stift (50) am vorderen Ende eine Gewindehülle (10)
besitzt, die sich im Innern des Griffs (40) durch den Schaft (52)
dreht, so dass die Gewindehülle
(10) oben in die verbundene Öffnung (434)
gelangt, um so die Schraube (80) festzuhalten, dadurch gekennzeichnet,
dass der drehbare Stift (50) an der Vorderseite eine feststehende Öffnung (53)
besitzt, so dass die Stifthülle
(54) des feststehenden Endes des Stifts (541) verbunden wird, und
die Stifthülle
(54) des anderen Endes mit der Gewindehülle (10) und dem Führungsteil
(11) eine Mulde (542) bildet, und weiterhin der Griff (40) am vorderen Ende
eine Führung
(43) besitzt, so dass ein Kanal für die Stifthülle geschaffen
ist.
Patent DE-202007019542-U1 (DE)
Title: Hilfssystem zur Lagebestimmung eines Fahrzeugs
IPC: G01C21/04
Filed: 2007-05-09
Abstract: Hilfssystem zur Lagebestimmung eines Fahrzeugs, das bereits über Mittel zur Kopplung und/oder Peilung der Lage verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Fahrzeug (1) mit einem oder mehreren bordeigenen Sensoren (2) Objekte, die in ihrer Position veränderbar sind, in der Umgebung erfasst, – die erfassten Objekte (6) mit Objekten verglichen werden, die in einer aktuellen, elektronisch verfügbaren Karte eingetragen sind, – sich die Objekte (6) auf bekannten Stellplätzen befinden, – die Karte durch ein Lagerverwaltungssystem aktualisiert wird und es sich bei den Objekten (6) um Behälter, Container, Paletten und/oder ähnliche in ihrer Position veränderbare Einheiten handelt und dass – durch die relative Lage des Fahrzeugs (1) in Bezug auf die Objekte, die durch Kopplung und/oder Peilung ermittelte Lage überprüft bzw. zuverlässiger oder genauer bestimmt oder korrigiert wird.
Patent DE-202008001344-U1 (DE)
Title: Reibrührschweiß-Werkzeugvorsatz zur Umrüstung von Fräsmaschinen
IPC: B23K20/12
Filed: 2008-01-31
Abstract: Reibrührschweiß-Werkzeugvorsatz zur
Umrüstung
von Fräsmaschinen
auf die Funktion des Reibrührschweißens, gekennzeichnet
durch  – einen
Vorsatzkörper
(9), der einen Anschlussflansch (10) zum Einspannen in die Werkzeughalterung
der Fräsmaschine
aufweist,  – einen
im Vorsatzkörper
(9) parallel zur Werkzeug-Rotationsachse (R) verschiebbar geführten, relativ
zum Vorsatzkörper
(9) drehfesten Werkzeugeinsatz (14) mit einem Reibrührschweißwerkzeug
(5),  – eine
zwischen Vorsatzkörper
(9) und Werkzeugeinsatz (14) gesetzte Druckfedereinheit (12), die
den Werkzeugeinsatz (14) in Eintauchrichtung (z) des Reibrührschweißwerkzeuges
(5) mit einer durch deren Federkennlinie definierten Anpresskraft
(F) beaufschlagt.
Patent DE-202008003989-U1 (DE)
Title: Apparatur zur effizienten Erzeugung von Wasserstoff aus kohlenwasserstoffhaltigen Gasen mittels Dampfreformierung
IPC: C01B3/32
Filed: 2008-03-22
Abstract: Apparatur
zur Erzeugung eines wasserstoffreichen Gases mittels Dampfreformierung
von gasförmigen Kohlenwasserstoffen, das z. B. für
den Betrieb eines Brennstoffzellenheizgerätes zur stationären
Energieversorgung geeignet ist, bestehend aus:  – wenigstens
einem Brenner (1) zur Erzeugung der benötigten Prozesswärme
aus einem Brenngas und Luft,  – wenigstens einem Reformierreaktor
(2), in dem die überhitzten Edukte durch eine endotherme
Reformierreaktion in ein wasserstoffreiches Produktgas (Reformat)
nach dem Verfahren der Dampfreformierung umgewandelt werden,  – wenigstens
einem Verdampfer (3), in dem die Verdampfung des für die
Dampfreformierung benötigten Prozesswassers (21) und die
Mischung der Edukte (20, 21) erfolgt,  – einer Dämmung
(7), die den Abgaskanal (13) bildet, und einem Gehäuse
(8),  – einem geraden, kompakten Abgaskanal (13), in
den der Reformierreaktor (2) und der Verdampfer (3) in Reihe eingebracht
sind und in dem ein Teil der Enthalpie des Brennerabgases (12) zuerst
auf den Reformierreaktor (2) übertragen wird, um die für
die Reformierreaktion...
Patent DE-202008004124-U1 (DE)
Title: Gehwegbeleuchtung für Unterarmgehstütze
IPC: A45B3/02
Filed: 2008-03-26
Abstract: Gehwegbeleuchtung
für Unterarmgehstütze dadurch
gekennzeichnet, dass Unterarmgehstütze mit Superhelle LED (4)
erweitert wird, die durch Betätigung
von Druckschalter (1) an- und ausgeschaltet wird.
Patent DE-202008006686-U1 (DE)
Title: Konterung einer Pfostenkappe zum Zwecke der Niederhaltung und zur Arretierung einer Vorhängeleiste von Zaunflächen bzw. Zauntafeln vor einem Zaunpfosten
IPC: E04H17/20
Filed: 2008-05-16
Abstract: Zaun
aus Gitter-, Maschendraht-, Wellgitterflächen (2), oder
dergleichen, die an Pfostenflächen (11) angeordneten Haken
(3) mit horizontalen, am Ende abgebogenen Schenkeln eingeklinkt
werden und mittels einer Vorhängeschiene (4) über
eine Pfostenkappe bzw. Niederhalter (6) niedergehalten werden, dadurch
gekennzeichnet, dass zur Konterung der Zugkräfte des Niederhalters
(6) der Vorhängeschiene (4) eine Konterplatte (8) ausgebildet
ist, die an den Innenflächen (21) des hohlen Zaunpfostens
(1) an mindestens zwei Stellen (13 + 21) angreift.
Patent DE-202008009372-U1 (DE)
Title: Hochleistungs-LED-Lampe
IPC: F21L17/00
Filed: 2008-07-11
Abstract: Hochleistungs-LED-Lampe,
umfassend einen Positionierungsrahmenkörper, der aus einem Befestigungsrahmen
und einer Grundplatte zusammengesetzt ist, wobei der Befestigungsrahmen
ein rechtwinkliger Rahmen ist, dessen Umfangsrand sich im Inneren
senkrecht erstreckt und mit zwei gegenüberliegenden ersten Scheiben
und zwei gegenüberliegenden
zweiten Scheiben ausgestattet ist, die den Befestigungsrahmen mit
einer Nut versehen, wobei jede zweite Scheibe sich mit ihrem Rand außerhalb
senkrecht erstreckt, um einen Zusammenbaukörper zu bilden, die Grundplatte
an der Innenseite des Befestigungsrahmens angeordnet ist, sich mit
ihrem Umfangsrand senkrecht erstreckt und zu einer Seite gebogen ist,
so daß ein
schmales Band gebildet wird, um diese eine Seite mit einem Aufnahmeraum
zu versehen; ferner umfassend LED-Stäbe, die aus mehreren LEDs zusammengesetzt
sind, welche auf einer Grundplatte installiert sind, wobei die LED-Stäbe auf der
Innenwand der Scheibe der Grundplatte des Positionierungsrahmenkörpers durch
ein wärmeleitendes
Medium angeklebt sind; des weiteren umfassend eine Lichtführungsplatte,
die eine transparente Platte ist und deren eine Seitenoberfläche mit
einer...
Patent DE-202008011958-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für Möbel
IPC: A47B96/14
Filed: 2008-09-08
Abstract: Tragkonstruktion für Möbel, mit vertikalen Tragprofilen (10), die jeweils mindestens eine längsverlaufende hinterschnittene Nut (12) aufweisen, und Klemmbeschlägen (14), die mit in die hinterschnittenen Nuten (12) eingreifenden Klemmplatten (16) an den Tragprofilen zu befestigen sind und ein Auflager für Möbelelemente bilden, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einige der Klemmbeschläge (14) jeweils mindestens zwei rechtwinklig zu einander und zu den Tragprofilen (10) vorspringende Verbindungszapfen (22, 24) aufweisen, auf welche die Enden von rechtwinklig zueinander verlaufenden Traversen (26) und Streben (28) der Tragkonstruktion aufsteckbar sind.
Patent DE-202008012380-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04B39/06
Filed: 2008-09-18
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Wälzkolbenpumpe oder Schraubenpumpe, mit  in einem Schöpfraum (12) angeordneten Pumpelementen (14),  mindestens einer die Pumpelemente (14) tragenden Welle (22),  einem in einem vom Schöpfraum (12) getrennten Motorraum (26) angeordneten, mit der Welle (22) verbundenen Antriebsmotor (30), und  einem außerhalb des Motorraums (26) angeordneten Lüfterelement (32),  gekennzeichnet durch  eine mit der Welle (22) und dem Lüfterelement (32) verbundene berührungslose Antriebseinrichtung (46, 48).
Patent DE-202008015853-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln einer auf einer Walze angeordneten Hülse für ein Auftragswerk
IPC: B21B31/08
Filed: 2008-12-01
Abstract: Vorrichtung
zum Wechseln einer auf einer Walze (12) angeordneten Hülse für ein Auftragswerk, welche
Walze (12) mit ihren endständigen
Zapfen (13) drehbar an einem Maschinengestell (11) gelagert ist,
an dem wenigstens eine in Richtung (16) auf die Walze hin- und her
verschiebbare Auftragseinrichtung (14) geführt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung einen Stützblock
(19) umfasst, der in der beabstandeten Lage von Walze (12) und Auftragseinrichtung
(14) zwischen einem der endständigen
Zapfen (13) der Walze und der Auftragseinrichtung einsetzbar ist
derart, dass beim Bewegen der Auftragseinrichtung in Richtung auf
die Walze das gegenüberliegende
Ende der Walze aus der Lagerung gehoben wird, bis die Hülse von
der Walze abziehbar ist.
Patent DE-202008018361-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Behältnisse
IPC: B65B43/46
Filed: 2008-07-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Überprüfen des Vorhandenseins von Objekten und insbesondere von Behältnissen (10) mit einer Sendeeinrichtung (2), welche eine Schallsignalerzeugungseinheit aufweist, um ein Schallsignal auszugeben und einer Empfangseinrichtung (12), welche derart bezüglich der Sendeeinrichtung (2) angeordnet, dass von der Empfangseinrichtung (12) ein von der Sendeinrichtung (2) ausgegebenes und durch Luft übertragenes Schallsignal empfangbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Sendeeinrichtung (2) oder die Empfangseinrichtung (12) ein Gehäuse (8, 18) aufweist, wobei wenigstens ein Bereich (34, 44) dieses Gehäuses (8, 18) zur Abgabe oder zum Empfang von Schallsignalen geeignet ist, derart, dass das Gehäuse selbst als Lautsprecher oder Mikrofon wirkt.
Patent DE-202009001179-U1 (DE)
Title: Rollenbahn zum Transport von kastenförmigen Gütern
IPC: B65G13/075
Filed: 2009-01-30
Abstract: Rollenbahn
zum Transport von kastenförmigen
Gütern,
z. B. Kästen,
Kartons, Paletten usw., wobei die Rollenbahn schräg von der
Aufgabeseite zur Entnahmeseite verlaufend ausgebildet ist, wobei
die Rollenbahn mehrere hintereinander angeordnete Bremsrollen aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Bremsrollen (11)
in der Höhe
gegenüber
den übrigen
Rollen (10) der Rollenbahn (1) absenkbar sind.
Patent DE-202009001209-U1 (DE)
Title: Papp-Gestell zur Aufnahme mehrerer Kartons über- und nebeneinander
IPC: A47B63/00
Filed: 2009-02-02
Abstract: Papp-Gestells (1) zur Aufnahme mehrerer Kartons (20) über- und nebeneinander, wobei das Gestell (1) einen viereckigen Boden (2) aufweist, der einen umlaufenden Rand (4) besitzt, wobei auf dem Boden (2) innerhalb des umlaufenden Randes (4) beabstandet zum Rand (4) eine Grundplatte (6) beabstandet zur Oberseite des Bodens angeordnet ist, wobei auf der Grundplatte (6) ein Zwischenboden (17) angeordnet ist, der sich auf der Grundplatte (6) abstützt, wobei auf dem Boden aufstehend Winkelkanten (10) in den Ecken des Bodens (2) vorgesehen sind, wobei das Papp-Gestell (1) einen Deckel (12) umfasst, wobei die Winkelkanten (10) sowohl vom Rand (4) des Bodens (2) als auch vom Deckel (12) erfasst werden.
Patent DE-202009004785-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Wasser
IPC: E03C1/042
Filed: 2009-05-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ausgabe von Wasser, insbesondere an Wasch- oder Spülbecken, mit einem Hahn (2) mit einer Auslassöffnung (22) und einem Anschluss (24) zur Kopplung des Hahns (2) mit einer Zuleitung (23), wobei der Hahn (2) eine Öffnung in einer Abdeckung (3) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Hahn (2) durch die Öffnung in der Abdeckung (3) verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009005993-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Fahrräder
IPC: B62M9/06
Filed: 2009-04-23
Abstract: Antriebsvorrichtung für Fahrräder mit einer Tretkurbel (1) zum Antrieb mindestens eines mit der Tretkurbel (1) verbundenen Antriebsritzels (2) und mit mindestens einem über das Antriebsritzel (2) und einen zugehörigen Zugmitteltrieb (4) angetriebenen Abtriebsritzel (3), welches mit einer angetriebenen Achse (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem mindestens einen Abtriebsritzel (3) und der angetriebenen Achse (5) oder der Antrieb des mindestens einen Abtriebsritzels (3) über den Zugmitteltrieb (4) mittels eines Schaltelementes (6) an- und abschaltbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009006513-U1 (DE)
Title: Abdeckung, Individualisierungsmittel sowie Schmuck- und/oder Schutzeinrichtung für mobile Multimedia- oder andere elektronische Endgeräte wie insbesondere Mobiltelefone
IPC: H04M1/02
Filed: 2009-05-05
Abstract: Abdeckung (10) aus Edelmetall, Bundmetall, Weißmetall, Schwarzmetall oder Holz für mobile Multimedia- oder andere elektronische Endgeräte (100) wie insbesondere Mobiltelefone;  – wobei die Abdeckung (10) eine Innenseite (11), eine Außenseite (12), einen ebenen oder gewölbten Mittenbereich (20) und einen das mobile Endgerät (100) wenigstens abschnittsweise umfassenden schalenförmigen Außenbereich (30) aufweist;  – und wobei der Mittenbereich (20) in wenigstens einem Flächenabschnitt (21) durch Ausdünnung mittels Materialabtrags gegenüber einem Rohmaß (R) an der Innenseite (11) und/oder aufgrund wenigstens einer Aussparung (40) instabil ausgebildet und auf der Innenseite (11) mit einer den instabilen Flächenabschnitt (21) stabilisierenden Schicht (50) hinterfüttert ist.
Patent DE-202009007608-U1 (DE)
Title: Transport- und/oder Lagerbehälter
IPC: B65D6/16
Filed: 2009-05-28
Abstract: Transport- und/oder Lagerbehälter (10) mit einem Boden (11) und mittels Scharnieren am Boden (11) angeordneten Seitenwänden (14, 15), die in zusammengelegten Zustand des Transport- und/oder Lagerbehälters (10) bodenparallel angeordnet, in aufgerichtetem Zustand jedoch vertikal zum Boden (11) ausgerichtet sind, wobei jeweils zwei Seitenwände (14, 15) ein Seitenwandpaar (12, 13) bilden und ein erstes Seitenwandpaar wenigstens zwei Riegelorgane (25) aufweist, die mittels eines Betätigungsgliedes (21) von einer in je ein Gegenriegelorgan (28) je einer Seitenwand (15) des zweiten Seitenwandpaares (13) eingreifenden, den aufgerichteten Zustand sichernden Riegelstellung in eine eingriffslose Entriegelstellung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelorgane (25) eine gemeinsame geometrische Achse aufweisen und zum Erreichen der Entriegelstellung rotativ um diese geometrische Achse bewegbar sind.
Patent DE-202009009204-U1 (DE)
Title: Fußschalen-Vorrichtung mit Unterschenkel-Fixiereinrichtung
IPC: A63B22/08
Filed: 2009-07-04
Abstract: Fußschalen-Vorrichtung (100) eines Muskeltrainings-Gerätes, mit einer Fußschale (110) mit einer Trittfläche (111) und einer die Trittflächen (111) mindestens teilweise begrenzenden Seitenwand (112), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich eines Teils der Seitenwand (112) der Fußschale (110) eine Schwenkstange (130) schwenkbar gelagert ist, mit der mindestens indirekt eine Fixier-Einrichtung (140) zum Fixieren des Unterschenkels eines Nutzers des Muskeltrainings-Gerätes gekoppelt ist, wobei die Schwenkstange (130) hinter einem als Scherschutz (160) ausgebildeten Bereich der Seitenwand (112) in eine Position parallel zur Seitenwand (112) verschwenkbar ist und so dimensioniert ist, dass sie in dieser Position nicht über die Fußschale (110) hervorsteht.
Patent DE-202009009255-U1 (DE)
Title: Verkaufsständer für Produkte
IPC: A47F1/08
Filed: 2009-07-06
Abstract: Verkaufsständer (1) für Produkte, welche über mehrere übereinander angeordnete Behälter (2) mit Entnahmeklappen (10) zur Aufnahme von Produkten verfügen und die Behälter (2) jeweils verschließbar sind, wobei der Verkaufsständer (1) eine über alle Ebenen gleichzeitig schließende Verriegelung besitzt.
Patent DE-202009010433-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D25/04
Filed: 2009-07-31
Abstract: Behälter mit einem Boden (5), mit Seitenwänden (2, 3) und einer Öffnung sowie mit zumindest einer, vorzugsweise mehreren Fachwänden (7), welche den Behälterinnenraum unterteilt und bei dem die Seitenwände (2, 3) selbsttragend sind, die Fachwände (7) und/oder der Boden (5) zumindest teilweise aus textilem Material bestehen und die Seitenwände (2, 3) mit textilem Material überzogen sind.
Patent DE-202009010861-U1 (DE)
Title: Amphibienfahrzeug
IPC: B60F3/00
Filed: 2009-08-11
Abstract: Amphibienfahrzeug, das zu Land oder im Wasser fahrbar ist dadurch gekennzeichnet, dass das Amphibienfahrzeug (2) in seinem Innenraum mindestens einen Schacht (6) aufweist, der durch eine Luke (4) nach außen hin verschließbar ist und in dem Schacht (6) mindestens ein weiteres Wasserfahrzeug (8) lagerbar ist, das während eines Schwimmbetriebes des Amphibienfahrzeuges (2) durch die Luke (4) in das Wasser einleitbar ist.
Patent DE-202009016097-U1 (DE)
Title: Isolierschale transparent
IPC: B60J1/00
Filed: 2009-11-25
Abstract: Isolierschale für Wohnmobil Fahrer- und Beifahrerseitenscheiben dadurch gekennzeichnet dass die Isolierschale 2 aus einer durchsichtigen Kunststoffschale ca. 10 mm tiefgezogen hergestellt wird und einen der 3D-Kontur und den Umrissen der Seitenscheibe 4 angepassten flach liegenden Rand 8 hat.
Patent DE-202009017152-U1 (DE)
Title: Übergabestation mit Diebstahlschutz
IPC: A47G29/12
Filed: 2009-12-19
Abstract: Übergabestation zum diebstahlgeschützten Zwischenlagern von Gegenständen, bestehend aus  – einem Gehäuse 1 mit einer Gehäuseöffnung 11 im oberen Teil der Vorderseite 12 des Gehäuses 1 und  – einem Sammelbehälter 2 im unteren Teil des Gehäuses 1 mit einer Behälteröffnung 21 an seiner Oberseite,  dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Teil des Gehäuses 1 ein Schwenkkasten 3 angeordnet ist,  – der um eine etwa in der Hälfte seiner Höhe angeordnete, horizontale Schwenkachse 4 schwenkbar im Gehäuse 1 gelagert ist und  – dessen obere Hälfte durch Verschwenken in die Einwurfposition A so weit aus der Gehäuseöffnung 11 des Gehäuses 1 heraus schwenkt, bis eine Einwurföffnung 31 an der Oberseite des Schwenkkastens 3 von außen her zugänglich ist und  – der Schwenkkasten 3 an seiner Unterseite eine Abwurföffnung 32 aufweist,  – die sich in der geschlossenen Position Z des Schwenkkastens 3 oberhalb der Behälteröffnung 21 befindet und...
Patent DE-202010002489-U1 (DE)
Title: Indach-Solarkollektormontageanordnung
IPC: E04D12/00
Filed: 2010-01-14
Abstract: Indach-Solarkollektorontageanordnung, umfassend eine Vielzahl von auf Tragschienen montierbaren flächigen Solarmodulen, wobei zwischen den Solarmodulen spaltartige Abstandsräume verbleiben, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Solarkollektoranordnung ein Rinnensystem ausgebildet ist, welches die spaltartigen Abstandsräume unterdeckt und weiterhin das Rinnensystem eine flüssigkeitsführende Orientierung und Gefälle aufweist.
Patent DE-202010003089-U1 (DE)
Title: Decken- oder Wandpaneele
IPC: E04B9/02
Filed: 2010-03-02
Abstract: Decken- oder Wandpaneele zum Einbringen und Verteilen von Luft einer Heizungs- oder Klimaanlage, mit einer dem zu belüftenden Raum zugewandte Sichtfläche, die von einem luftdurchlässigen Gewebe (5) abgedeckt ist, durch welches hindurch dem Innenraum (4) der Paneele zugeführte, unter Druck stehende Luft hindurchtritt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe (5) lichtdurchlässig ausgebildet ist und im Innenraum (4) der Paneele elektrische Leuchtmittel (7) angeordnet sind, deren Licht durch das Gewebe (5) hindurchscheint.