baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007018775-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für adaptive Steuerung von Stößelschalten bei variablem Ventilhub
Inventor: PETRIDIS THEMI PHILEMON
IPC: F02B11/02
Filed: 2007-04-20
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zum Steuern der Umschaltung von Zylinderventilen zwischen einem ersten Ventilzustand und einem zweiten Ventilzustand zum Wechseln zwischen Verbrennungsbetriebsarten eines Motors (10), wobei die Verbrennungsbetriebsarten Fremdzündung und homogene Kompressionszündung umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerzeit eines Signals zum Umschalten zwischen den Ventilzuständen in Reaktion auf Informationen von einem Verbrennungssensor (142) verstellt wird.
Patent DE-102007022185-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zum gelenkigen Verbinden eines Wischblatts mit einem Wischarm
Inventor: COEMANS WILDRIK
IPC: B60S1/40
Filed: 2007-05-11
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verbindungselement (36) zum gelenkigen Verbinden eines Wischblatts (14) mit einem Wischarm (12) eines Scheibenwischers (10), wobei das Verbindungselement (36) eine zu einer Fahrzeugscheibe (16) hin offene Nabe (50) für einen am Wischblatt (14) befestigten Lagerstift (26) und mindestens eine elastisch nachgiebige Federzunge (46) besitzt, um den Lagerstift (26) in der offenen Nabe (50) zu halten, und das Verbindungselement (36) ferner mindestens eine Lagerfläche (60) hat, um sich an einem hakenförmigen Ende (28) des Wischarms (12) abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (50) über die Hälfte ihres Umfangs offen ist und die Federzunge (46), die mit einem Rastnocken (48) die Öffnung der Nabe (50) sperrt, gibt in Richtung auf die Lagerfläche (60) elastisch nach, wobei der Abstand zwischen der Lagerfläche (60) für das hakenförmige Ende (28) und der Federzunge (46) so dimensioniert ist, dass das hakenförmige Ende (28) in montiertem Zustand die Federzunge (46) in Richtung auf die Lagerfläche (60) blockiert.
Patent DE-102007023281-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektronischen Steuerung einer Sperreinrichtung
Inventor: BRÖSSE ANDREAS DR
IPC: F16H59/02
Filed: 2007-05-18
Granted: 2019-01-10
Abstract: Vorrichtung zur elektronischen Steuerung einer Sperreinrichtung (7) zur Freigabe der Bewegung eines Getriebewählhebels (1) in mögliche Wählhebelpositionen mit einer am Getriebewählhebel (1) angeordneten manuell zu betätigenden Entriegelungstaste (5) und mit einem elektronischen Steuergerät (2), das zumindest das Schaltsignal der Entriegelungstaste (5), ein Fahrzeuggeschwindigkeitssignal (v) und ein den Betriebszustand des Fahrzeugantriebsmotors wiedergebendes Signal (M) als Eingangssignale erhält und das die Sperreinrichtung (7) zumindest abhängig vom Schaltsignal der Entriegelungstaste (5) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät Mittel aufweist, durch die die Sperreinrichtung (7) bei folgenden Situationen nicht in Richtung Freigabe der Bewegung des Getriebewählhebels (1) angesteuert wird, auch wenn über das Schaltsignal der Entriegelungstaste (5) der Entriegelungswunsch des Fahrers erkannt wird:- Zündung an und Motor aus oder- Zündung an und Motor an und Fahrzeuggeschwindigkeit größer als ein vorgegebener Schwellwert.
Patent DE-102007023766-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen zumindest eines Speicherelements eines Wärmespeichers mit einem Speichermedium und Vorrichtung zum Durchführen solch eines Verfahrens
Inventor: KOHLSTRUNG PETER
IPC: F24C7/08
Filed: 2007-05-22
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zum zumindest teilweisen Befüllen einer Anordnung, umfassend zumindest ein Speicherelement eines Wärmespeichers, insbesondere für den Einsatz in einem Gargerät, mit einem verflüssigbaren Speichermedium zur Speicherung von Wärme, bei dem das Speichermedium in einem Reservoir auf zumindest seinen Schmelzpunkt erhitzt und dann flüssiges Speichermedium aus dem Reservoir über zumindest eine erste Fluidleitung, insbesondere gegen die Schwerkraft, in die Anordnung geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine zweite Fluidleitung an einem ersten Ende in ein Speicherelement angeordnet und an einem zweiten Ende mit einer Vorrichtung zum Erzeugen eines Unterdrucks verbunden wird, um das flüssige Speichermedium über eine Druckdifferenz  zwischen dem Inneren des Reservoirs und dem Inneren der Anordnung in jedes Speicherelement der Anordnung zu saugen.
Patent DE-102007035550-B4 (DE)
Title: Dichtungselement für ein Lager, insbesondere ein Wälzlager
Inventor: HERING JOACHIM DR
IPC: F16C33/78
Filed: 2007-07-28
Granted: 2014-07-24
Abstract: Dichtungselement für ein Lager, umfassend ein Dichtmittel (8; 108) aus einem elastischen Material, mindestens ein Trägerelement (6; 106) aus einem starren Material, eine IC-Kennzeichnung (2; 102), und eine Antenne (3; 103) für die IC-Kennzeichnung (2; 102), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Trägerelement (6; 106) aus einem nicht-metallischen Material ausgebildet ist, dass zwischen der Antenne (3; 103) und einem Inneren des Lagers ein Material mit einer hohen Dielektrizitätszahl angeordnet ist, und dass das Material eine Keramik ist, die an der Antenne (3; 103) angeordnet ist.
Patent DE-102007038427-B4 (DE)
Title: Airbag-System mit einem Schaltmodul zur Umschaltung des Signal- oder Versorgungspfades
Inventor: HEYNA OLIVER
IPC: B60R21/01
Filed: 2007-08-14
Granted: 2017-10-19
Abstract: Schaltmodul (6) für ein Airbag-System, enthaltend Schnittstellenwandler (14) mit einem ersten Anschluss (SPI) für wenigstens einen Airbag-Sensor (1, 2), einem zweiten Anschluss für ein Airbag-Steuergerät (17), einem dritten Anschluss für ein zweites Steuergerät (23), sowie einem Steueranschluss (Master), dadurch gekennzeichnet, dass eine Schalteinrichtung (21) vorgesehen ist, mittels derer der Steueranschluss (Master) des Schnittstellenwandlers (14) zwischen dem Airbag-Steuergerät (17) und dem zweiten Steuergerät (23) umgeschaltet werden kann.
Patent DE-102007062594-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herabsenken eines Gefrierpunkts einer harnstoffhaltigen Reduktionsmittellösung und Abgasnachbehandlungsanlage
Inventor: ROTHSCHUH DOMINIK
IPC: F01N9/00
Filed: 2007-12-22
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Herabsenken eines Gefrierpunkts einer harnstoffhaltigen Reduktionsmittellösung, die zum Reduzieren von Stickoxiden in einem Abgas einer Verbrennungskraftmaschine in einem Kraftfahrzeug eingesetzt wird, wobei wenigstens eine Ammoniumverbindung durch Erhöhen einer Temperatur zumindest eines Teilvolumens der harnstoffhaltigen Reduktionsmittellösung auf eine Freisetzungstemperatur zum Freisetzen von Ammoniak in der Reduktionsmittellösung erzeugt wird und eine Konzentration (14) der wenigstens einen Ammoniumverbindung in der harnstoffhaltigen Reduktionsmittellösung in Abhängigkeit von einer Außentemperatur eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Unterschreiten eines vorbestimmten Grenzwertes (16) der Außentemperatur das Erzeugen der wenigstens einen Ammoniumverbindung unterbunden wird.
Patent DE-102008001257-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung des Zugangs zu einem Diagnosesensor
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G01N27/407
Filed: 2008-04-18
Granted: 2017-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung des Zugangs zu einem Diagnosesensor, mit einer Sensorkammer (1), die zur zumindest teilweisen Aufnahme des Diagnosesensors (2) vorgesehen ist und eine Öffnung (3) und ein mit der Öffnung (3) zusammenwirkendes Ventilglied (5) aufweist, das mittels eines Aktors (6) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorkammer (1) ein separates Gehäuse (10) aufweist, das separat an einer Abgasanlage (4) montierbar ist und dass bei geöffnetem Ventilglied (5) Abgas durch die Öffnung (3) in die Sensorkammer (1) eintritt und die Sensorkammer (3) über eben diese Öffnung (3) wieder verlässt.
Patent DE-102008015536-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adressenzuweisung an Injektoren
Inventor: DEBELAK ALBRECHT
IPC: F02D41/20
Filed: 2008-03-25
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Adressenzuweisung an Injektoren einer Brennkraftmaschine, bei dem vor dem Startvorgang ein elektronisches Motorsteuergerät (1) einen ersten Injektor auswählt, indem der erste Injektor (4.1) über eine erste Steuerleitung (SL1) vom elektronischen Motorsteuergerät (1) aktiviert wird, wobei im praktischen Motorbetrieb der erste Injektor (4.1) über die erste Steuerleitung (SL1) zum Einspritzen von Kraftstoff aktiviert wird, bei dem das elektronische Motorsteuergerät (1) auf einem Datenbus (2), an welchen das elektronische Motorsteuergerät (1) und alle Injektoren angeschlossen sind, einen ersten Adressenwert setzt und der erste Injektor (4.1) den ersten Adressenwert als die ihm zugewiesene Adresse übernimmt.
Patent DE-102008023025-B4 (DE)
Title: Tiegelanordnung für thermische Beschichtungsverfahren
Inventor: WENZEL BERND-DIETER
IPC: C23C14/24
Filed: 2008-05-09
Granted: 2013-12-12
Abstract: Tiegelanordnung für thermische Beschichtungsverfahren mit einem keramischen Tiegel (1) und einem die Außenseite des Tiegels (1) umschließenden Tiegelkasten (2), wobei zwischen dem Tiegel (1) und dem Tiegelkasten (2) zusätzlich ein keramisches Schüttgut (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Tiegel (1) und Tiegelkasten (2) mindestens ein hochtemperaturstabiles, flüssigkeitsdichtes Hüllelement (3) aus Keramikpapier, Keramikvlies oder einer keramischen Gussmasse angeordnet ist.
Patent DE-102008025797-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufspindel und elektrisch angetriebenes, lineares Stellglied mit einer derartigen Kugelumlaufspindel
Inventor: TATEISHI KOJI
IPC: F16H25/22
Filed: 2008-05-29
Granted: 2018-03-08
Abstract: Elektrisch angetriebenes lineares Stellglied (1), umfassend: einen Elektromotor (2); eine Kugelumlaufspindel (4) umfassend – eine Spindelwelle (10), die auf ihrer äußeren Umfangsfläche mit einer schraubenlinienförmigen Spindelnut (10a) ausgebildet ist; – eine Mutter (8), die zur Passung auf die Spindelwelle (10) geeignet ist und auf ihrer inneren Umfangsfläche mit einer schraubenlinienförmigen Spindelnut (8a) ausgebildet ist; – mehrere Kugeln (12), die in einem Rolldurchgang enthalten sind, welcher durch die gegenüberliegenden Spindelnuten (8a, 10a) ausgebildet ist; und – ein Umlaufglied (14) zum endlosen Umlaufen der Kugeln (12), wobei die Kugelumlaufspindel (4) durch ein vorgegebenes Schmiermittel geschmiert ist, wobei Abdichtungen (9a, 11) der Kugelumlaufspindel (4) aus EPDM hergestellt sind und das Schmiermittel ein Basisöl der Polyglykol-Familie enthält, wobei die Kugelumlaufspindel (4) koaxial mit einer hohlen Motorwelle (3) an einem Ende davon angeordnet ist; ein Paar Rollenlager (6, 7) zum drehbaren Stützen der Motorwelle (3) bezüglich eines Gehäuses (5); ein Rollenlager (9), das zwischen dem Gehäuse (5) und einer Mutter (8) der Kugelumlaufspindel (4) eingepasst ist; und eine Abdichtung (11), die zwischen dem Gehäuse (5) und einer Spindelwelle (10) der Kugelumlaufspindel (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (8) am Ende der Motorwelle (3) eingepresst und daran befestigt ist und am Gehäuse (5) über das Rollenlager (9) drehbar, jedoch axial unbeweglich bezüglich des Gehäuses (5) gestützt ist; dass die Spindelwelle (10) durch die Mutter (8) axial beweglich, jedoch nicht drehbar bezüglich der Motorwelle (3) gestützt ist; und dass die Abdichtung (11) als aus EPDM hergestellte Muffe ausgebildet ist.
Patent DE-102008028598-B4 (DE)
Title: Insektenschutztür
Inventor: LÄMMERMANN GERD
IPC: E05F1/10
Filed: 2008-06-18
Granted: 2014-08-28
Abstract: Insektenschutztür, mit einem in einem Rahmen oder einem Türstock schwenkbar aufgenommenen Flügel sowie einer Schließeinrichtung zum automatischen Schließen des Flügels, umfassend wenigstens einen um im Wesentlichen 90° gewinkelten und beim Verschwenken des Flügels tordierten Torsionsstab, der mit seinem im Wesentlichen vertikal verlaufenden Stababschnitt drehfest in einer Halterung aufgenommen ist, während der im Wesentlichen horizontale Stababschnitt beim Verschwenken der Tür mit einem flügelseitig vorgesehenen Mitnehmer oder einem rahmen- oder türstockseitig vorgesehenen Anschlag zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (19) oder der Anschlag (18) einen drehbaren Abschnitt (25) aufweist, an dem der sich beim Verschwenken des Flügels (2) relativ zum Mitnehmer (19) oder Anschlag (18) bewegende Stababschnitt (16, 17) läuft, wobei der Mitnehmer- oder Anschlagabschnitt (25) ein wälzgelagerter Ring (20) ist.
Patent DE-102008036624-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Teiglingen
Inventor: FREY KARL-HEINZ
IPC: A21C3/06
Filed: 2008-08-06
Granted: 2014-10-09
Abstract: Vorrichtung zum Formen von Teiglingen, insbesondere zum Formen einer Brezel, mit einem Hörnchenwickler (2), mittels welchem strangförmige Teiglinge (12c) mit einem ersten Strangende (12c') und einem zweiten Strangende (12c'') erzeugbar sind, sowie wenigstens einem ersten Transportband (3c), an welches die strangförmigen Teiglinge (12c) an wenigstens einer Übergabestelle (14) abgebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Übergabestelle (14) Quer-Transportmittel (13) angeordnet sind, mittels welcher die strangförmigen Teiglinge (12c) zur Positionskorrektur quer zur Transportrichtung des ersten Transportbandes (3c) bewegbar sind, dass die Quer-Transportmittel (13) ein als Seitenführung ausgestaltetes Leitelement (17) aufweisen, und dass das obere Ende des Leitelements (17) mit einer Rundspiralgeflecht-Kette verbunden ist.
Patent DE-102008037276-B4 (DE)
Title: Einspritzventil
Inventor: KERNBACH STEFFEN
IPC: F02M51/06
Filed: 2008-08-11
Granted: 2011-02-10
Abstract: Einspritzventil (2), mit  – einem Ventilgehäuse (4), das eine Gehäuseausnehmung (6) umfasst,  – einem in der Gehäuseausnehmung (6) des Ventilgehäuses (4) angeordneten Stellglied (20), durch das in einer Schließposition des Stellglieds (20) ein Fluidfluss durch eine Einspritzöffnung (24) in dem Ventilgehäuse (4) unterbunden und ansonsten freigegeben ist,  – einem in der Gehäuseausnehmung (6) des Ventilgehäuses (4) angeordneten Stellantrieb (10), der zumindest einen Festkörperaktuator (12) mit einer Längsachse (L) umfasst und der ausgebildet ist zum mechanischen Einwirken auf das Stellglied (20) und  – einem Dehnelement (26) mit einer ersten Stirnseite (28) und einer zweiten Stirnseite (30), die parallel zueinander angeordnet und gekoppelt sind mit einem Mantel (40), wobei das Dehnelement (26) ausgebildet und angeordnet ist zur Kopplung mit dem Stellantrieb (10) über die erste Stirnseite (28) sowie mit dem Stellglied (20) über die zweite Stirnseite (30) und ferner dazu ausgebildet und angeordnet ist unter Einwirkung von Fluiddruck...
Patent DE-102008038214-B4 (DE)
Title: Verfahren und Stoßwellenkopf zum Erzeugen von fokussierten Ultraschall-Stoßwellen
Inventor: FEHRE JENS
IPC: A61B17/225
Filed: 2008-08-18
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Ultraschall-Stoßwellen (2a–d) mit einem Stoßwellenkopf (30), in dem eine Stoßwellenquelle (32) angeordnet ist, mit der zeitlich nacheinander jeweils in einem Fokus (Fa–d) fokussierte Ultraschall-Stoßwellen (2a–d) erzeugt werden, wobei sich die zeitlich nacheinander erzeugten Ultraschall-Stoßwellen entlang unterschiedlicher, zueinander paralleler Schallachsen (za–d) ausbreiten und eine den jeweiligen Fokus (Fa–d) umgebende Nutzzone (8a–d) mit einer Fokalbreite (B) aufweisen, wobei die Foki (Fa–d) voneinander beabstandet in vorgegebenen Positionen derart angeordnet sind, dass sich die Fokusvolumina (8a–d) zeitlich aufeinanderfolgender Ultraschall-Stoßwellen (2a–d) im Bereich der Nutzzonen (8a–d) derart überlagern, dass sich ein zusammenhängender Nutzbereich (20) ergibt, dessen effektive Fokalbreite (ΣB) größer ist als die Fokalbreite (B) der Nutzzonen (8a–d) der einzelnen Ultraschall-Stoßwellen (2a–d).
Patent DE-102008044938-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Terminierung von lichtleitenden Faserbündeln sowie Hülse mit einem Faserbündel
Inventor: RUSSERT HUBERTUS
IPC: G02B6/04
Filed: 2008-08-29
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zur Terminierung von lichtleitenden Faserbündeln, umfassend die Schritte: – Bereitstellen eines Faserbündels, wobei die Fasern einen lichtleitenden Kern und einen Mantel aus einem Material mit niedrigerer Brechzahl umfassen, und wobei auf eine Politur der Endflächen der Fasern verzichtet wird; – Bereitstellen einer Hülse mit einem Konus, die zumindest abschnittsweise eine Brechzahl n2 aufweist; – Einbringen eines transparenten Klebstoffes mit einer Brechzahl n1 in die Hülse, wobei n1 größer n2 ist; – wobei eine Hülse und ein Klebstoff sowie ein Faserbündel verwendet werden, wobei das Faserbündel mit einem Mantel versehene Fasern umfasst, wobei die numerische Apertur NA der mit dem Klebstoff gefüllten Hülse höchstens um 0,1 geringer ist als die numerische Apertur des Faserbündels, – Einführen des Faserbündels in die Hülse, derart dass das Ende des Faserbündels von einem vorderen Ende der Hülse beabstandet ist und wobei eine Vielzahl von Faserenden einen jeweils unterschiedlichen Abstand zum vorderen Ende der Hülse einnehmen; – Aushärten des Füllstoffes thermisch oder mittels Licht.
Patent DE-102008051507-B4 (DE)
Title: Bekleidungstrockner
Inventor: PARK SOO-WON
IPC: D06F58/04
Filed: 2008-10-14
Granted: 2013-10-31
Abstract: Bekleidungstrockner mit: einer Trommel (11), in der ein zu trocknendes Objekt aufgenommen wird; einem Ablufttrakt (24), der mit der Trommel (11) verbunden ist und Luft in der Trommel (11) ausbläst; einem Gebläselüfter (22), der in einem mittleren Teil des Ablufttrakts (24) angebracht ist und so konfiguriert ist, dass er Luft bewegt; einem Lüftergehäuse (110, 120) zum Aufnehmen des Gebläselüfters (22), und einem im Lüftergehäuse (110, 120) angebrachten Reduziereinsatz (130); wobei das Lüftergehäuse (110, 120) mit Einsatzbefestigungseinrichtungen (111, 121) versehen ist, um zu verhindern, dass ein Ende des Reduziereinsatzes (130) mit dem Gebläselüfter (22) in Kontakt gelangt, wobei eine (121) der Einsatzbefestigungseinrichtungen von einer Innenseite des Lüftergehäuses (110, 120) absteht und die andere (111) so ausgebildet ist, dass sie an der Innenseite des Lüftergehäuses (110, 120) konkav verläuft.
Patent DE-102008056105-B4 (DE)
Title: Seitenkanalgebläse, insbesondere Sekundärluftgebläse für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HERRMANN BERTHOLD
IPC: F04D23/00
Filed: 2008-11-06
Granted: 2011-02-03
Abstract: Seitenkanalgebläse, insbesondere Sekundärluftgebläse für eine Verbrennungskraftmaschine mit  einem Gehäuse, in dem ein Auslass ausgebildet ist,  einem ersten Gehäuseteil, in dem ein axialer Einlass ausgebildet ist, der über einen Einlassbereich in einen ersten sich im Wesentlichen ringförmig erstreckenden Förderkanal mündet,  einem Laufrad, welches über eine Antriebseinheit antreibbar ist, drehbar im Gehäuse gelagert ist und Förderschaufeln aufweist, die mit dem gegenüberliegenden Förderkanal zusammenwirken,  einem Unterbrechungsbereich zwischen dem Einlass und dem Auslass, in dem der Förderkanal in Umfangsrichtung unterbrochen ist,  und einer Ausnehmung, die in Drehrichtung des Laufrades vor dem Einlassbereich am Unterbrechungsbereich ausgebildet ist und fluidisch mit dem Einlassbereich verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Tiefe der Ausnehmung (52) von der dem Laufrad (4) zugewandten Oberkante (54) des Unterbrechungsbereiches (28) zum Einlassbereich (8) hin stetig wächst, wobei die Breite (b) der Ausnehmung (52) gleich der Breite (b) des Förderkanals (12) ist.
Patent DE-102008061871-B4 (DE)
Title: Schmelztiegel für den Einsatz in einem Tiegelziehverfahren für Quarzglas
Inventor: FRANZ BERNHARD
IPC: C03B5/43
Filed: 2008-12-15
Granted: 2012-10-31
Abstract: Schmelztiegel für den Einsatz in einem Tiegelziehverfahren, der einen Tiegelinnenraum (17) zur Aufnahme einer erweichten Quarzglasmasse (27) aufweist, der von einer Wandung (1) aus Wolfram, Molybdän, Niob oder Tantal oder einer hochtemperaturbeständigen Legierung dieser Metalle begrenzt ist, wobei die Wandung (1) eine dem Tiegelinnenraum (17) zugewandte Innenseite aufweist, welche mindestens teilweise mit einer Schutzschicht (2) bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht (2) aus einem gasdichten, oxidischen Werkstoff besteht, der im Temperaturbereich von 20°C bis 1800°C keiner Phasenumwandlung unterliegt, und dass der Tiegelinnenraum oberhalb der aufzunehmenden Quarzglasmasse (27) einen Gasraum (17) aufweist, und dass die Schutzschicht (2) ausschließlich auf der an den Gasraum (17) angrenzenden Oberfläche der Schmelztiegel-Innenseite vorgesehen ist.
Patent DE-102009012906-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Sensoranordnung und Verfahren zum Synchronisieren einer optoelektronischen Sensoranordnung
Inventor: PIRKL KLAUS
IPC: G01V8/20
Filed: 2009-03-12
Granted: 2016-11-10
Abstract: Optoelektronische Sensoranordnung (1) mit einer Lichtsendeeinheit (10) mit mehreren nebeneinander angeordneten Lichtsendern (6.1 bis 6.9) und einer Lichtempfangseinheit (12) mit mehreren nebeneinander angeordneten Lichtempfängern (8.1 bis 8.9), wobei jeweils ein Lichtsender (6.1 bis 6.9) und ein zugehöriger Lichtempfänger (8.1 bis 8.9) ein Lichtsender-/Lichtempfängerpaar bilden, und mit einer Lichtsendersteuerung (14) sowie einer Lichtempfängersteuerung (16), wobei die Lichtsender (6.1 bis 6.9) und die Lichtempfänger (8.1 bis 8.9) zur Abgabe und zum hierzu synchronen Empfang von Lichtimpulsen (2.1 bis 2.9) jeweils einzeln, zeitlich nacheinander und zyklisch aktivierbar sind, wobei die Lichtsendersteuerung (14) und die Lichtempfängersteuerung (16) elektrisch voneinander entkoppelt sind und die Lichtsendersteuerung (14) für jeden Zyklus zum Aussenden genau eines Lichtimpulses (2.1 bis 2.9) je Lichtsender (6.1 bis 6.9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtempfängersteuerung (16) dazu ausgebildet ist, für wenigstens einen der Lichtempfänger (8.5) einen erwarteten Zeitpunkt (Te) zu bestimmen, zu welchem der Lichtimpuls (2.5) des zugehörigen Lichtsenders (6.5) eingehen sollte, und den tatsächlichen Zeitpunkt (Tt) des Empfangs des Lichtimpulses (2.5) mit dem erwarteten Zeitpunkt (Te) des Empfangs des Lichtimpulses (2.5) zu vergleichen, wobei die Lichtempfängersteuerung (16) dazu ausgebildet ist, eine zeitliche Drift aus der Differenz zwischen dem erwarteten Zeitpunkt und dem tatsächlichen Zeitpunkt zu ermitteln und eine Korrektur der zeitlichen Aktivierung der Lichtempfänger (8.1 bis 8.9) in Abhängigkeit von der ermittelten zeitlichen Drift vorzunehmen.
Patent DE-102009038740-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wartung von Fahrzeug-Klimaanlagen
Inventor: BITTANTE NICOLAS
IPC: F25B45/00
Filed: 2009-08-27
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zur Wartung von Fahrzeug-Klimaanlagen mittels eines externen, an die Fahrzeug-Klimaanlage anschließbaren Servicegerätes unter Rückgewinnung und Aufbereitung des Kältemittels, indem das Kältemittel aus der Fahrzeug-Klimaanlage abgesaugt und von Öl-Anteilen befreit wird, wobei es unter anderem einen Ölsammler (6) mit Heizschlange (7), einen Verdichter (10) und einen nachgeschalteten Ölabscheider (11) durchströmt und danach einem Tank (13) für aufbereitetes Kältemittel zugeführt wird und wobei schließlich Kältemittel, Öl und gegebenenfalls weitere Additive in vorgeschriebener Menge in die Fahrzeug-Klimaanlage zurückgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Rückführung des aufbereiteten Kältemittels in die Fahrzeug-Klimaanlage durch Ventilumschaltung die Heizschlange (7) des Ölsammlers (6) von der Druckseite an die Saugseite des Kompressors (10) angeschlossen wird, wobei das aus der Heizschlange (7) abgesaugte Kältemittel ebenfalls durch den Ölabscheider (11) strömt.