baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010002911-B4 (DE)
Title: Projektor
Inventor: KUROSAKI HIDEYUKI
IPC: G03B21/16
Filed: 2010-03-16
Granted: 2019-10-17
Abstract: Projektor (10) mit:- Lichtemissionseinrichtungen (64) zum Emittieren von Licht in verschiedenen Wellenlängenbereichen und jeweils umfassend eine als LEDs oder Laseroszillator ausgebildete Lichtquelle (72), ein Drehglied (71), auf dem eine Leuchtstoffschicht (131) angeordnet ist, die Licht in einem vorbestimmten Wellenlängenbereich emittiert, wenn sie von der Lichtquelle (72) ausgestrahltes Licht empfängt, eine Antriebsquelle (73) zum Drehen des Drehglieds (71); und ein Strahlungsthermometer (54) zum Messen der Temperatur des Drehglieds (71);- einer Optikachsen-Variationseinrichtung (141) zum Variieren der Richtungen der optischen Achsen der von den Lichtemissionseinrichtungen (64) emittierten Lichtstrahlen, sodass diese zusammenfallen; und- einer Drehgeschwindigkeits-Steuereinrichtung (38, 55), die dazu ausgebildet ist, die Drehgeschwindigkeiten der Drehglieder (71) variabel zu steuern, um die Temperaturen der Drehglieder (71) auf der Basis von Temperaturinformationen aus den Strahlungsthermometern (54) bei einem vorbestimmten Wert zu halten, wobei die Lichtemissionseinrichtungen (64) umfassen:eine erste Lichtemissionseinrichtung (64R), in der eine Leuchtstoffschicht (131) auf dem Drehglied (71) angeordnet ist, die Licht im roten Wellenlängenbereich emittiert;eine zweite Lichtemissionseinrichtung (64G), in der eine Leuchtstoffschicht (131) auf dem Drehglied (71) angeordnet ist, die Licht im grünen Wellenlängenbereich emittiert; undeine dritte Lichtemissionseinrichtung (64B), in der entweder eine Leuchtstoffschicht (131) auf dem Drehglied (71) angeordnet ist, die Licht im blauen Wellenlängenbereich emittiert, oder anstelle der Leuchtstoffschicht (131) eine Streuschicht zum Streuen von Licht auf dem Drehglied (71) angeordnet ist und die zugeordnete Lichtquelle (72) zum Emittieren von Licht im blauen Wellenlängenbereich zur Streuschicht ausgebildet ist.
Patent DE-102010010050-B4 (DE)
Title: Anzeigelampeneinheit für einen Fahrzeugaußenspiegel mit einer Schraube zur Befestigung eines reflektierenden Glieds am Gehäuse
Inventor: IKENO SHUNGO
IPC: F21V31/00
Filed: 2010-03-03
Granted: 2018-08-02
Abstract: Anzeigelampeneinheit zum integralen Anpassen an einen Seitenspiegel für ein Fahrzeug, umfassend:ein Gehäuse zur Befestigung an dem Seitenspiegel;einen Linsenabschnitt, der an dem Gehäuse befestigt und derart angeordnet ist, dass er bezüglich des Seitenspiegels freiliegt;ein reflektierendes Glied, das in einem Innenraum angeordnet ist, der von dem Gehäuse und dem Linsenabschnitt gebildet wird, zum Reflektieren von Licht aus einer Lichtquelle hin zu dem Linsenabschnitt;eine Schraube zum Befestigen des reflektierenden Gliedes an dem Gehäuse;einen Schraubenaufnahmeraum, der mit dem Gehäuse integral derart angeordnet ist, dass er einen Umfang eines Kopfabschnittes der Schraube mit einer Anordnung an der Gehäuseseite umgibt;ein an dem Gehäuse ausgebildetes Luftloch zur Bildung einer Verbindung zwischen dem Innenraum und dem Schraubenaufnahmeraum; undeinen wasserdichten Feuchtigkeitsübertragungsabschnitt zum Abdichten einer Öffnung des Schraubenaufnahmeraumes.
Patent DE-102010017602-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Metallkontamination eines Siliziumwafers
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: C30B33/04
Filed: 2010-06-25
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Reduzierung der Metallkontamination eines Siliziumwafers, wobei das Verfahren aufweist: In Kontakt bringen des Wafers mit einem flüssigen Medium; und Anlegen einer elektrischen Spannung an den Wafer, wobei der Wafer als Anode geschaltet wird.
Patent DE-102010029572-B4 (DE)
Title: Kinderbuch mit integrierter Funktionalität
Inventor: PETER HARALD M
IPC: B42D1/00
Filed: 2010-06-01
Granted: 2012-11-08
Abstract: Buch, aufweisend einen Buchdeckel und einzeln eingelegte Buchseiten, wobei zumindest eine der Buchseiten aufweist: eine erste Lage (100); eine zweite Lage (160); einen Abstandsrahmen (120), wobei der Abstandsrahmen (120) zur Bereitstellung eines Abstandes zwischen der ersten Lage (100) und der zweiten Lage (160) vorgesehen ist; wenigstens ein an der Buchseite beweglich angebrachtes erstes Reibelement (130) zur Geräuscherzeugung bei Bewegen des ersten Reibelements (130) relativ zur ersten Lage (100); einen verschiebbaren Träger (110), wobei das erste Reibelement (130) an dem verschiebbaren Träger (110) befestigt ist und der Abstandsrahmen (120) für den Träger (110) eine Kulisse bildet.
Patent DE-102010036098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Ebenheit von Verkehrsflächen
Inventor: WEINGART MATTHIAS
IPC: G01C7/04
Filed: 2010-09-01
Granted: 2019-10-24
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Ebenheit von Verkehrsflächen, bestehend aus
 - einem lang gestreckten, prismenförmigen, aus einer horizontalen und einer vertikalen Rahmenebene gebildeten biege- und verwindungssteifen Hohlprofiltragwerk, das sich auf unterhalb der horizontalen Rahmenebene hintereinander angeordneten und in einer Ebene gelagerten Laufrädern (6) sowie einem außerhalb der Reihe der Laufräder (6) angeordneten Stützrad (21) abstützt,
 - einem innerhalb der Linie der Laufräder (6) mittig an der horizontalen Rahmenebene (7) angeordneten Messrad (24),
 - einer Registriereinrichtung (26) für die Ebenheitsmesswerte und einem Distanzmesser (22, 23) zur Messlängenerfassung, sowie
 - einer an dem Hohlprofiltragwerk befestigten Anhänge- bzw. Zugvorrichtung (4, 5) wobei,
 - das Hohlprofiltragwerk aus drei Komponenten (1, 2, 3) besteht, wobei jede Komponente (1, 2, 3) mindestens zwei der Laufräder (6) und die mittlere Komponente (2) das Stützrad (21) und das Messrad (24) aufweist,
 - zur Verbindung der Komponenten (1, 2, 3) untereinander an deren äußeren Eckpunkten die Komponenten (1, 2, 3) gegeneinander pressende Spannmittel (28) angeordnet sind,
 - an den sich bei der Verbindung der Komponenten (1, 2, 3) gegenüberliegenden Stirnflächen je Spannstelle formschlüssig ineinander greifende Zentriermittel (30, 31) angeordnet sind und
 - die Laufräder (6) der Vorrichtung unmittelbar in der horizontalen Rahmenebene (7) geführt und arretiert sind, wobei die prismenförmige Gestalt des Hohlprofiltragwerks durch quer zur Längsachse der Vorrichtung verlaufende gekrümmte Hohlprofile (17) gebildet wird, die die vertikale mit der horizontalen Rahmenebene (7, 8) des Hohlprofiltragwerks jeweils nahe der jeweiligen Verbindungsfläche der Komponenten (1, 2, 3) verbinden.
Patent DE-102010043684-B4 (DE)
Title: Garnwickeleinrichtung
Inventor: SUGIYAMA KENJI
IPC: B65H54/00
Filed: 2010-11-10
Granted: 2015-10-01
Abstract: Garnwickeleinrichtung (1) zum entsprechenden Wickeln einer Vielzahl an Garnen (Y), die in einer Richtung ausgerichtet werden und von oben zugeführt werden, auf eine Vielzahl von Spulen (B) umfassend: einen sich in der einen Richtung erstreckenden Spulenhalter (4) mit einer zylindrischen Form, an dem die Vielzahl an Spulen in Reihe angeordnet ist, ein Garnhalteelement (13), das unterhalb des Spulenhalters (4), der die Vielzahl an Garnen hält, angeordnet ist und das in der Lage ist, sich parallel zu der Achse des Spulenhalters zu bewegen und eine Garnanordnungseinheit (8), die die Vielzahl an Garnen (Y) an Positionen anordnet, die der Vielzahl an Spulen (B), die an dem Spulenhalter (4) jeweils gehalten werden, entspricht, wobei die Garnanordnungseinheit (8) aufweist eine in der einen Richtung verlängerte Garnführungseinheit, die die Garne (Y) in einer Bewegungsrichtung, in der sich das Garnhalteelement (13) parallel zu der Achse des Spulenhalters (4) bewegt, führt, während die Garne (Y) das Garnhalteelement (13) kontaktieren und eine Vielzahl an Garneinführlücken (34), die an der Garnführungseinheit in dem gleichen Intervall wie dem Ausrichtungsintervall der Vielzahl an Spulen (B) ausgebildet ist, wobei sich jede der Lücken in einer Richtung erstreckt, die im Wesentlichen senkrecht zu der Länge der Garnführungseinheit ist und eine Führungskante aufweist, die als ein Eingang dient, von dem aus ein Garn (Y) eingeführt wird, mehrere Lückenausbildungsabschnitte (33b), die in der einen Richtung aufgereiht sind, wobei die Garneinführlücken (34) zwischen den Lückenausbildungsabschnitten (33b) ausgebildet sind, und eine sich in der einen Richtung erstreckende Platte (32), die auf der gegenüberliegenden Seite der Führungskante jeder der Garneinführlücken (34) angeordnet ist, wobei die Garnführungseinheit in den Lückenausbildungsabschnitten an einer Seite von jeder der Garneinführlücken (34), welche Seite in Bewegungsrichtung des Garnhalteelementes der Garneinführlücke nachgeordnet angeordnet ist, jeweils eine Kerbe (33c) aufweist, die einen Hinabfallverhinderungsabschnitt ausbildet und in Verbindung mit dieser Garneinführlücke (34) steht, wobei jeder ...
Patent DE-102010047923-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Mittels zum Vermindern von Dunkelverfärbungen an Sichtbetonoberflächen
Inventor: STREHLEIN DORIS
IPC: C04B22/08
Filed: 2010-10-08
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verwendung eines Mittels, das Alkalimetall-Kationen und anorganische und/oder organische Anionen enthält, als Verfärbungsminderungsmittel zum Vermindern des Auftretens fleckiger Dunkelverfärbungen an Sichtbetonoberflächen, das dem Sichtbeton vor dessen Aushärten zumindest in seinem nach dem Aushärten die Sichtbetonoberfläche bildenden Bereich zugesetzt wird.
Patent DE-102010051640-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Lithotripsie und Entfernung von Calculi, die sich im Gallengang oder Harnsystem bilden
Inventor: FISCHER GERALD
IPC: A61B17/94
Filed: 2010-11-17
Granted: 2020-05-20
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Lithotripsie und Entfernung von Steinen, die sich im Gallengang oder im Harnsystem bilden, bestehend aus einem an einem distalen Ende der Vorrichtung angeordneten Steinfängerkorb (1), aus einem mit diesem verbundenen, in einem Tubus (4) geführten Seil (5) zur Einleitung einer Öffnungs- oder Schließbewegung des Steinfängerkorbes (1) für die Aufnahme des Steines, und aus einer am proximalen Ende sowohl des Tubus (4) als auch des Seils (5) angeordneten Betätigungseinrichtung (6), wobei die Betätigungseinrichtung (6) ein zweites Stellelement (27) zur Einleitung der Öffnungs- oder Schließbewegung des Steinfängerkorbes (1) aufweist und wobei ein erstes als Gewindetrieb ausgebildetes Stellelement (13) zur Lithotripsie des Steines vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Stellelement (27) ebenfalls als Gewindetrieb ausgebildet ist, und dass beide Stellelemente (13 und 27) eine gemeinsame Baueinheit bilden, die konzentrisch zum Tubus (4) und zum Seil (5) angeordnet ist, wobei das zweite Stellelement über eine Umschalteinrichtung wahlweise mit einem ebenfalls konzentrisch zum Seil (5) und zum Tubus (4) verlaufenden Drehgriff (9) kuppelbar ist.
Patent DE-102010061096-B4 (DE)
Title: Abnehmbarer Windschutz für eine Präzisionswaage
Inventor: KUHLMANN OTTO
IPC: G01G21/30
Filed: 2010-12-08
Granted: 2015-07-16
Abstract: Abnehmbarer Windschutz für eine Präzisionswaage, mit einer Vorderscheibe (10), einer Rückscheibe (12), einem Halterahmen (14), der auf der Vorderscheibe (10) und der Rückscheibe (12) aufliegt, zwei Seitenscheiben (24), die verschiebbar im Halterahmen (14) aufgenommen sind und an die Vorderscheibe (10) und die Rückscheibe (12) angrenzen, die auf einer Bodenplatte angeordnet werden, die eine Aufnahme für die Vorderscheibe (10) sowie eine Schiebeführung (26) für die beiden Seitenscheiben (24) aufweist, und einer Spannvorrichtung (30, 32), die am Halterahmen und an der Bodenplatte angreift und den Halterahmen (14) in vertikaler Richtung nach unten gegen die Bodenplatte (5) beaufschlagt.
Patent DE-102010062090-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Betriebs einer zur Aufnahme von Röntgenbildern unter unterschiedlichen Projektionswinkeln ausgebildeten Röntgeneinrichtung und Röntgeneinrichtung
Inventor: DINSE FRANZISKA
IPC: A61B6/03
Filed: 2010-11-29
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Betriebs einer zur Aufnahme von Röntgenbildern unter unterschiedlichen Projektionsrichtungen ausgebildeten Röntgeneinrichtung (1), insbesondere einer C-Bogen-Röntgeneinrichtung, umfassend eine eine Anzeigevorrichtung (9) umfassende Bedieneinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass eine ein dreidimensionales, aus einem dreidimensionalen Patientenmodell erzeugtes Abbild (20) eines virtuellen Patienten, insbesondere des aktuellen Patienten (6), umfassende Darstellung (19, 30, 40, 45, 52) an der Anzeigevorrichtung (9) angezeigt wird und abhängig von durch Benutzerinteraktion mit der Darstellung (19, 30, 40, 45, 52) erhaltenen Benutzerinformationen wenigstens ein die Aufnahmegeometrie einer vorzunehmenden Aufnahme betreffender Steuerungsparameter ermittelt und bei der Ansteuerung der Röntgeneinrichtung (1) berücksichtigt wird.
Patent DE-102010063273-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schwingungsdämpfung an einer Kraftfahrzeugradaufhängung
Inventor: PFEIFFER ANDREAS
IPC: B60G17/018
Filed: 2010-12-16
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zur Schwingungsdämpfung an einer Kraftfahrzeugradaufhängung, mittels eines ungeregelten hydraulischen Schwingungsdämpfers, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Kennlinie der Dämpfungskraft in Abhängigkeit von der Kolbengeschwindigkeit zwischen den Argumenten 0 und 1 m/s stetig und ansteigend ist und zwei im Wesentlichen linear verlaufende Bereiche (1', 2') besitzt, einen ersten (1') für kleine Kolbengeschwindigkeitswerte ab 0 m/s und größer und einen zweiten (2') für größere Kolbengeschwindigkeitswerte bis im Wesentlichen 1 m/s und kleiner, wobei die Kennlinie im zweiten Bereich (2') eine geringere Steigung besitzt als im ersten Bereich (1') und in einem Übergangsbereich (4') zwischen erstem (1') und zweitem Bereich (2') die Steigung in jedem Kenlinienpunkt kleiner ist als die des ersten Bereichs (1').
Patent DE-102011008009-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gasturbine und Gasturbine
Inventor: LA CRUZ GARCIA MARTA DE
IPC: F23R3/34
Filed: 2011-01-06
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Gasturbine (1), die wenigstens einen Kompressor (2) enthält, der wenigstens einer Verbrennungsvorrichtung (3, 5) ein Oxidans zuführt, wobei Kraftstoff injiziert und verbrannt wird, um Heißgase zu erzeugen, die in einer Turbine (4, 6) expandiert werden, wobei die von der Turbine (4, 6) ausgeströmten Rauchgase wenigstens teilweise in den wenigstens einen Kompressor (2) zurückgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennungsvorrichtung (3, 5) drei Stufen (20, 22, 23) enthält, wobei eine der Stufen eine Pilotstufe (20) ist, in die Kraftstoff entlang einer Längsachse (21) der Verbrennungsvorrichtung (3, 5) oder einer dazu parallelen Achse Kraftstoff injiziert wird, dass die Verbrennungsvorrichtung (3) eine im Wesentlichen konische Mischkammer (25) enthält, dass sich entlang ihrer Längsachse (21) ein Strahlrohr (26) erstreckt und stromabwärts von der Mischkammer (25) eine Verbrennungskammer (27) befindet, dass eine Mischkammerwand tangentiale Schlitze (29) für Oxidanseintritt und Düsen für Kraftstoffeintritt aufweist und das Strahlrohr (26) seitliche Düsen aufweist, dass die erste Stufe (22) durch die Düsen an der Mischkammerwand definiert ist und die zweite Stufe (23) durch die seitlichen Düsen des Strahlrohrs (26) definiert ist, dass in wenigstens eine Verbrennungsvorrichtung (3, 5) gasförmiger Kraftstoff über die drei Stufen (20, 22, 23) injiziert wird, und dass die Methode weiter die Schritte Bestimmen der in die Verbrennungsvorrichtung (3, 5) zu injizierenden Kraftstoffmenge und Aufteilen dieser Menge auf die drei Stufen (20, 22, 23) umfasst.
Patent DE-102011012140-B4 (DE)
Title: Fräser, insbesondere Kugelschaftfräser
Inventor: HOBOHM UWE
IPC: B23C5/10
Filed: 2011-02-24
Granted: 2020-07-09
Abstract: Fräser (2), insbesondere Kugelschaftfräser, mit einem sich entlang einer Axialrichtung (4) erstreckenden Werkzeugkopf (6), der eine Anzahl von Schneidzähnen (14) mit einer jeweiligen Schneide (16) aufweist und bei dem zwischen den Schneidzähnen (14) Spannuten (18) angeordnet sind, wobei die Schneidzähne (14) jeweils einen stirnseitigen Radialabschnitt (14A) sowie einen umfangsseitigen Axialabschnitt (14B) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Schneide (16) im Axialabschnitt (14B) und die ihr zugeordnete Spannut (18) bezüglich der Axialrichtung (4) gegenläufig geneigt angeordnet sind, derart, dass sich der Schneidzahn (14) in Axialrichtung zu einem Fußbereich (19) hin verbreitert.
Patent DE-102011055089-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: KOLLMUS HOLGER
IPC: A61N5/10
Filed: 2011-11-07
Granted: 2014-10-09
Abstract: Messvorrichtung (1, 22, 25), aufweisend zumindest eine Elektronenfreisetzungsvorrichtung (2) sowie zumindest eine Elektronenaufnahmevorrichtung (3, 26), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Elektronenfreisetzungsvorrichtung (2) sowie die zumindest eine Elektronenaufnahmevorrichtung (3, 26) zumindest bereichsweise durch zumindest eine thermische Isolationseinrichtung (7) voneinander getrennt angeordnet sind.
Patent DE-102011056856-B4 (DE)
Title: Verfahrbare Plattform zum Wechseln von Gegenständen
Inventor: BREUTNER MARKUS
IPC: B62B3/02
Filed: 2011-12-22
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahrbare Plattform (1) mit Aufnahmen (2, 3) für mindestens zwei zu wechselnde Gegenstände (G), die mindestens zwei Grundrahmen (4, 5) für die verschiebbare Positionierung einer mindestens einen Gegenstand (G) tragenden Schubplatte (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (1) an ihrer Unterseite mit Aufnahmen zum Transport über Hubstapler oder Flurförderer versehen ist und die Oberseite der Schubplatte (7) mindestens eine Positionierungsaufnahme (8) für den zu wechselnden Gegenstand (G) aufweist, die mit dem unteren umlaufend überstehenden Rand eines Fasses korrespondiert.
Patent DE-102011076010-B4 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung und Verfahren zum Aufheben einer Einschränkung
Inventor: NAKAMACHI KEIICHI
IPC: G05B19/401
Filed: 2011-05-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Elektronische Einrichtung (20) zum Aufheben von Aktivierungs-Einschränkung an einer Vorrichtung (30), die umfasst:eine Einheit (232) zum Erfassen einer Information über eine aktuelle Standortposition, die so konfiguriert ist, dass sie eine Information über eine aktuelle Standortposition an der elektronischen Einrichtung (20) erfasst;eine Einheit (151) zum Erfassen einer Information über eine Position einer Vorrichtung (30), die so konfiguriert ist, dass sie eine Information über eine geplante Installationsposition, die eine geplante Installationsposition der Vorrichtung (30) anzeigt, die im Voraus an einer Speichervorrichtung (10) von Anbieterseite registriert wurde, aus der Speichervorrichtung der Anbieterseite erfasst;eine Einheit zum Erfassen einer Bewegungsstrecke, die so konfiguriert ist, dass sie eine Bewegungsstrecke der elektronischen Einrichtung (20) auf Basis eines Ausgangs von einem Sensor (211, 212) nach Erfassung der Information über die aktuelle Standortposition durch die Einheit zum Erfassen einer Information über die aktuelle Standortposition erfasst;eine erste Feststelleinheit (153), die so konfiguriert ist, dass sie auf Basis der durch die Einheit (151) zum Erfassen einer Information über eine aktuelle Standportposition erfassten Information über die aktuelle Standortposition und der durch die Einheit zum Erfassen von einer Information über eine Position einer Vorrichtung (30) erfassten Information über die geplante Installationsposition feststellt, ob sich der aktuelle Standort innerhalb eines vorgegebenen Bereiches befindet oder nicht, dessen Ausgangspunkt die im Voraus registrierte geplante Installationsposition ist;und eine zweite Feststelleinheit (252A), die so konfiguriert ist, dass sie, wenn die erste Feststelleinheit feststellt, dass sich der aktuelle Standort innerhalb des vorgegebenen Bereiches befindet, dessen Ausgangspunkt die geplante Installationsposition ist, feststellt, dass eine vorgegebene Bedienung erfüllt worden ist, wenn der auf Basis der durch die Einheit zum Erfassen einer Bewegungsstrecke erfassten Bewegungsstrecke berechnete aktuelle Standort der elektronischen Einrichtung (20) innerhalb eines vorgegebenen Bereiches liegt, wenn die elektronische Einrichtung (20) mit der Vorrichtung (30) verbunden wird;wobei die elektronische Einrichtung, wenn die zweite Feststelleinheit (252A) feststellt, dass die vorgegebene Bedingung erfüllt worden ist, Informationseingabe-Verarbeitung an der Vorrichtung (30) durchführt, um Aktivierungs-Einschränkung an der Vorrichtung (30) aufzuheben.
Patent DE-102011088352-B4 (DE)
Title: Motorrad mit einem unsynchronisierten Klauenschaltgetriebe
Inventor: ZIEMENDORF THOMAS
IPC: F16H3/089
Filed: 2011-12-13
Granted: 2018-08-30
Abstract: Motorrad mit einem unsynchronisierten Klauenschaltgetriebe das mindestens sieben Gängen aufweist, mit- einer von einem Antriebsmotor über eine Kupplung (3) antreibbaren Eingangswelle (2),- einer Ausgangswelle (4),- sechs Zahnradstufen (7 - 12), die jeweils ein auf der Eingangswelle (2) und ein auf der Ausgangswelle (4) angeordnetes Zahnrad (13 - 24) aufweisen, wobei bei sechs der mindestens sieben Gänge Drehmoment von der Eingangswelle (2) über eine dem betreffenden Gang zugeordnete der sechs Zahnradstufen (7 - 12) direkt auf die Ausgangswelle (4) übertragen wird,und- einer dritten Welle (6), auf der mindestens zwei Zahnräder (25, 26) angeordnet sind, wobei in einem siebten Gang Drehmoment von einem auf der Eingangswelle (2) angeordneten Zahnrad (19) über ein auf der Ausgangswelle (4) angeordnetes Zahnrad (20) auf eines der auf der dritten Welle (6) angeordneten Zahnräder (25) und von diesem auf ein anderes der auf der dritten Welle angeordneten Zahnräder (26) und von diesem wiederum über ein auf der Ausgangswelle (4) angeordnetes Zahnrad (24) auf die Ausgangswelle (4) übertragen wird.
Patent DE-102011088858-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Öltemperatur eines Verbrennungsmotors
Inventor: ESER GERHARD
IPC: G01K13/00
Filed: 2011-12-16
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Öltemperatur (TOIL_CAL) eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Öltemperatur (TOIL_CAL) in einem Zylinderkopf des Verbrennungsmotors, wobei für einen bestimmten Zustand (Modus 1, Modus 2, Modus 3) des Verbrennungsmotors die Öltemperatur (TOIL_CAL) in Abhängigkeit einer Temperatur (TOIL_SRV_INTL) eines Ölsumpfs und/oder einer Temperatur (TCO_RAW) eines Kühlmittels in einem Kühlmittelkreislauf des Verbrennungsmotors bestimmbar ist bzw. bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Berechnungsmodus (Modus 1) einrichtbar ist bzw. eingerichtet wird, wenn ein Ölwärmetauscher im Wesentlichen nicht oder nur geringfügig vom Kühlmittel durchströmt ist, ein zweiter Berechnungsmodus (Modus 2) einrichtbar ist bzw. eingerichtet wird, wenn der Kühlmittelstrom durch den Ölwärmetauscher hindurch ein hauptsächlich oder im Wesentlichen mittlerer Kühlmittelstrom ist, und ein dritter Berechnungsmodus (Modus 3) einrichtbar ist bzw. eingerichtet wird, wenn der Ölwärmetauscher hauptsächlich oder im Wesentlichen voll vom Kühlmittel durchströmt ist.
Patent DE-102011115798-B4 (DE)
Title: Drucksteuersystem für eine wählbare Einwegkupplung und Antriebsstrang in einem Fahrzeug
Inventor: LEE CHUNHAO J
IPC: F16K17/10
Filed: 2011-10-12
Granted: 2017-02-09
Abstract: Drucksteuersystem (600, 700) für eine wählbare Einwegkupplung, umfassend: ein Vorsteuerventil (612, 712), das ein elektromechanisches Mikrosystemventil (616, 716) umfasst, wobei das Vorsteuerventil (612, 712) ausgestaltet ist, um ein nicht verstärktes Vorsteuersignal zu erzeugen; ein mechanisches Regelventil (614, 714), das kein elektromechanisches Mikrosystemventil ist, wobei das mechanische Regelventil (614, 714) ausgestaltet ist, um das nicht verstärkte Vorsteuersignal von dem Vorsteuerventil (612, 712) zu erhalten und zu verstärken und das verstärkte Vorsteuersignal als Steuersignal auszugeben; und einen Aktor (610, 710) für die wählbare Einwegkupplung, der ausgestaltet ist, um die wählbare Einwegkupplung in Antwort auf das Steuersignal einzurücken und auszurücken.