baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015012332-B4 (DE)
Title: Kugellagerbauform mit Kippkompensation
Inventor: NIEDERMEIER HERBERT
IPC: F16C33/58
Filed: 2015-09-22
Granted: 2022-09-08
Abstract: Dentalhandstück zum drehenden Antreiben eines rotierenden Dentalwerkzeugs (20) mit:einem Gehäuse (10), das einen Handgriff (12) und ein Spannfutter (14) zum Aufnehmen des Dentalwerkzeugs (20) aufweist,einer mittels Druckgas antreibbaren Turbine, die ein Turbinenrad (16) und eine Rotorwelle (18) aufweist, wobei die Rotorwelle (18) mit dem Spannfutter (14) verbunden ist, um das Spannfutter (14) drehend anzutreiben,mindestens einem Kugellager (30) mit Kugeln (31), Innenring (32), Außenring (34) und Kugellagerkäfig (33), welches die Rotorwelle (18) drehend stützt,wobei der Innenring (32) des Kugellagers (30) an der Rotorwelle (18) angeordnet und der Außenring (34) des Kugellagers (30) über ein elastisches Element (40) in dem Gehäuse (10) gelagert ist, um Vibrationen zu dämpfen,wobei der Außenring (34) und der Innenring (32) jeweils eine Laufbahn (L) zum Führen der Kugeln (31) aufweisen,wobei die Laufbahn (L) des Innenrings (32), im Querschnitt gesehen, eine konkave Form mit einer konstanten Krümmung aufweist, deren Radius im wesentlichen dem Radius der Kugeln (31) entspricht,wobei die Laufbahn (L) des Außenrings (34), ebenfalls im Querschnitt gesehen, in einem zentralen Bereich eine erste Krümmung (35) mit einem ersten Radius (r0) aufweist und in zumindest einem sich an den zentralen Bereich anschließenden Bereich eine zweite Krümmung (36) mit einem zweiten Radius (r1) aufweist, undwobei der zweite Radius (r1) um etwa 50% bis etwa 100% größer als der erste Radius (r0) ist, oderdie Laufbahn (L) des Außenrings (34), im Querschnitt gesehen, einen im Wesentlichen parabelförmigen Verlauf aufweist.
Patent DE-102015111406-B4 (DE)
Title: Milchaufschäumvorrichtung sowie Milchaufschäumverfahren
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: A47J43/12
Filed: 2015-07-14
Granted: 2017-10-26
Abstract: Milchaufschäumvorrichtung (1) mit einem einen Vorratsraum (3) für Milch (4) begrenzenden Behälter (2) und mit einem elektromotorisch rotierbaren Aufschäumelement zum Aufschäumen der Milch (4), wobei dem Vorratsraum (3) eine Einfüllöffnung (22) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufschäumelement als Förderrotor (7) ausgebildet ist, durch dessen Rotation aufgeschäumte Milch (4) durch eine, bevorzugt als Steigleitung ausgebildete, Milchschaumleitung (9) der Milchaufschäumvorrichtung (1) zu einem Auslass (10) förderbar ist.
Patent DE-102015114203-B4 (DE)
Title: Kameragehäuse-Objektivsystem und Verfahren zum Ein- und Feststellen der Lage eines Objektivs
Inventor: KHOLOPOV ANDREJ
IPC: G03B17/12
Filed: 2015-08-26
Granted: 2018-03-15
Abstract: Kameragehäuse-/Objektivsystem (2), umfassend: ein Kameragehäuse (3) für eine Kamera (1) sowie ein Objektiv (4) mit einer Objektivlängsachse (15), – wobei das Kameragehäuse (3) mit einem Objektivanschluss (5) zum Anschließen des Objektivs (4) versehen ist, – wobei der Objektivanschluss (5) ein Anschlussgewinde (6) umfasst und das Objektiv (4) ein Objektivgewinde (7) umfasst, wobei bei angeschlossenem Objektiv (4) das Anschlussgewinde (6) und das Objektivgewinde (7) ineinandergreifen, wobei eine Lage des Objektivs (4) entlang der Objektivlängsachse (15) in Bezug auf den Objektivanschluss (5) durch Drehen des Objektivs (4) relativ zu dem Objektivanschluss (5) eingestellt werden kann, – wobei das Kameragehäuse-/Objektivsystem (2) des Weiteren ein Feststellmittel (10, 12) zum Feststellen der Lage des Objektivs (4) umfasst und das Feststellmittel (10, 12) ein mit dem Objektiv (4) oder dem Objektivanschluss (5) verbundenes Anschlagelement (10) umfasst, gekennzeichnet durch ein elastisches Element (12), das zwischen dem Anschlagelement (10) und dem Objektivanschluss (5) oder zwischen dem Anschlagelement (10) und dem Objektiv (4) angeordnet ist, wobei das elastische Element (12) zum Feststellen der Lage des Objektivs (4) zwischen dem Anschlagelement (10) und dem Objektivanschluss (5) oder zwischen dem Anschlagelement (10) und dem Objektiv (4) zusammengepresst wird, wobei ein Spalt (18) zwischen dem Anschlagelement (10) und dem Objektivanschluss (5) oder zwischen dem Anschlagelement (10) und dem Objektiv (4) verbleibt, – wobei das elastische Element unter durch gebrauchsübliche Montagevorgänge auftretenden Kräften elastisch verformbar ist und die Form- oder Geometrieänderung des elastischen Elements bei einem Montagevorgang eine elastische Pressung erzeugt, welche es unter Ausnutzung der durch die Pressung des elastischen Elements entstehenden Reibkräfte zwischen dem Anschlagelement und dem elastischen Element einerseits und dem elastischen Element und dem Objektivanschluss oder dem Objektiv andererseits ermöglicht, eine Feineinstellung der Lage des Objektivs in Bezug auf den Objektivanschluss vorzunehmen, ohne die Pressung hierzu wieder lösen zu müssen.
Patent DE-102015115805-B4 (DE)
Title: Elektronisches bauelement und verfahren zum herstellen eines elektronischen bauelements
Inventor: STANDING MARTIN
IPC: H01L23/485
Filed: 2015-09-18
Granted: 2021-09-02
Abstract: Elektronisches Bauelement (20, 40), das aufweist:eine dielektrische Kernschicht (21, 41) mit einer ersten Hauptoberfläche (22, 52);einen Halbleiter-Die (24, 42), der in die dielektrische Kernschicht (21, 41) eingebettet ist, wobei der Halbleiter-Die (24, 42) wenigstens zwei leitfähige Finger (26, 44) und wenigstens zwei weitere leitfähige Finger (29, 45) umfasst, wobeidie wenigstens zwei leitfähigen Finger (26, 44) mit einem gemeinsamen Potential gekoppelt sind;die wenigstens zwei weiteren leitfähigen Finger (29, 45) mit einem zweiten gemeinsamen Potential gekoppelt sind; unddie wenigstens zwei leitfähigen Finger (26, 44) und die wenigstens zwei weiteren leitfähigen Finger (29, 45) abwechselnd und ineinandergreifend auf einer ersten Hauptoberfläche (25, 87) des Halbleiter-Dies (24, 42) angeordnet sind;eine erste leitfähige Schicht (27, 52), die auf den wenigstens zwei leitfähigen Fingern (26, 44) angeordnet ist und elektrisch mit ihnen gekoppelt ist und sich von den wenigstens zwei leitfähigen Fingern (26, 44) über die erste Hauptoberfläche (22, 52) der dielektrischen Kernschicht (21, 41) erstreckt.
Patent DE-102015118965-B4 (DE)
Title: Türantriebseinrichtung mit ein-/auskuppelbarem Gestänge
Inventor: HIRSCHOFF OLIVER
IPC: E05F1/00
Filed: 2015-11-05
Granted: 2022-03-03
Abstract: Türantriebseinrichtung für eine Tür eines Gebäudes mit einem in einem ortsfesten Türrahmen (R, 3r) um eine vertikale Türachse schwenkbar gelagerten Türflügel (F, 3f), umfassend einen Antrieb (2) zur Beaufschlagung des Türflügels (F, 3f) im Sinne Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung und/oder Schließdämpfung und/oder Öffnungsdämpfung mit:a) einem Antriebsaggregat (2g),b) einer Kraftübertragungseinrichtung, die ein Gestänge (2ka) und ein Gestängelager (2ks) aufweist und mit dem Antriebsaggregat (2g) während des Öffnungs- und Schließvorgangs selbsttätig ein- und auskuppelbar ist, wobei die Ein-/Auskupplungsstelle zwischen dem Gestänge (2ka) und dem Gestängelager (2ks) oder zwischen dem Gestänge (2ka) und dem Antriebsaggregat (2g) ausgebildet ist, undc) eine Halteeinrichtung (T; 5ks), die abhängig von der Öffnungsstellung der Tür (F, 3f) zwangsweise in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung derart schaltbar ist, dass die Halteeinrichtung (T; 5ks) in ihrer Sperrstellung das ausgekuppelte Gestänge (2ka) in einer vorbestimmten Gestängestellung hält und in ihrer Freigabestellung das ausgekuppelte Gestänge (2ka) nicht in dieser Gestängestellung hält, dadurch gekennzeichnet,- dass die Halteeinrichtung (T; 5ks) eine erste Freigabeeinrichtung (K) und eine zweite Freigabeeinrichtung (5ka) aufweist, die beim Schließ- und/oder Öffnungsvorgang des Türflügels (F, 3f) abhängig von der Winkelstellung des Türflügels (F, 3f) automatisch und/oder zwangsweise betätigbar sind, und- dass die Halteeinrichtung (T; 5ks) derart ausgebildet ist, dass die Halteeinrichtung nur durch Betätigung beider Freigabeeinrichtungen (K; 5ka) in Freigabestellung schaltbar ist.
Patent DE-102016003697-B4 (DE)
Title: Elastisches Trainingsband mit integriert sensorischen Eigenschaften
Inventor: WEISS STEFAN
IPC: A63B21/02
Filed: 2016-03-24
Granted: 2021-08-12
Abstract: Trainingsband, welches durch eine Dehnung einen mechanischen Widerstand erzeugt und somit zum Muskeltraining dient, dadurch gekennzeichnet, dass mittels integrierter Sensorik innerhalb des Bandes durch einen leitfähigen Kunststoff mit hinreichender maximaler Dehnung von mindestens 100% die Ausführung der jeweiligen Übungen gemessen werden kann.
Patent DE-102016203522-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vorhersagen von Trajektorien eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BALAGHIASEFI REZA
IPC: B60W30/095
Filed: 2016-03-03
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren in einem Kraftfahrzeug (50) zum Vorhersagen von Trajektorien des Kraftfahrzeugs (50), umfassend die Schritte:Erfassen eines Umfeldes (66) des Kraftfahrzeugs (50) durch mindestens eine Umfelderfassungseinrichtung (2),Abfragen von Parametern des Kraftfahrzeugs (50) und/oder weiterer Kraftfahrzeuge (51, 52) durch eine Steuerung (3),Erzeugen einer Menge (28) von Referenztrajektorien (27) bis zu einem vorgegebenen zukünftigen Zeitpunkt durch eine Trajektoriengenerierungseinrichtung (4), wobei die Referenztrajektorien (27) auf Grundlage des erfassten Umfeldes (66) und der abgefragten Parameter des Kraftfahrzeugs (50) erzeugt werden;Bewerten der erzeugten Referenztrajektorien (27) durch eineKontextbewertungseinrichtung (5), wobei jeder der Referenztrajektorien (27) jeweils eine Eintrittswahrscheinlichkeit zugeordnet wird, und/oderVergleichen der erzeugten Referenztrajektorien (27) mit einer aktuellen Trajektorienhistorie (30) des Kraftfahrzeugs (50) durch eine Vergleichseinrichtung (6),wobei jeder der erzeugten Referenztrajektorien (27) jeweils ein Ähnlichkeitswert zugeordnet wird, wobei der Ähnlichkeitswert beschreibt, wie groß jeweils eine Übereinstimmung der erzeugten Referenztrajektorie (27) mit der aktuellen Trajektorienhistorie (30) ist;Auswählen einer der Referenztrajektorien (27) in Abhängigkeit der Eintrittswahrscheinlichkeiten und/oder der den Referenztrajektorien (27) zugeordneten Ähnlichkeitswerte durch eine Auswahleinrichtung (7), undAusgeben der ausgewählten Referenztrajektorie (27) als plausibelste Trajektorie (34),wobei das Erzeugen der Menge (28) von Referenztrajektorien (27) nur für eine endliche Auswahl einzelner Zielpunkte (23) aus einer Erreichbarkeitsmenge (21) erfolgt, wobei die Erreichbarkeitsmenge (21) alle jene Punkte im Umfeld (66) umfasst,welche von dem Kraftfahrzeug (50) bis zu einem vorgegebenen zukünftigen Zeitpunkt angefahren werden können,wobei die Eintrittswahrscheinlichkeit sich aus einem statischen Anteil und einem dynamischen Anteil berechnet, wobei der statische Anteil statische Hindernisse (71) und/oder Straßeninformationen berücksichtigt und der dynamische Anteil ein Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer (51, 52) und/oder Verkehrsregeln berücksichtigt,wobei im Rahmen der Bewertung durch die Kontextbewertungseinrichtung (5) einer Straße (60) mindestens ein Straßenbereich (65) zugeordnet wird, wobei zu jedem zugeordneten Straßenbereich (65) eine Aufenthaltssicherheit definiert wird, und wobei jeder Referenztrajektorie (27) in Abhängigkeit des jeweiligen Zielpunkts (23) der Referenztrajektorie (27) der entsprechende Wert für die Aufenthaltssicherheit zugeordnet wird, und wobei der jeweils zugeordnete Wert in die statische Bewertung der Referenztrajektorie (27) einfließt.
Patent DE-102016205111-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit einem IGBT und einer Freilaufdiode
Inventor: NARAZAKI ATSUSHI
IPC: H01L29/861
Filed: 2016-03-29
Granted: 2023-04-20
Abstract: Halbleiteranordnung, aufweisend• einen Bipolartransistor (303) mit isoliertem Gate aufweisend eine Emitterschicht (315) auf einer ersten Hauptoberflächenseite eines Halbleitersubstrats und eine Kollektorschicht (328) auf einer zweiten Hauptoberflächenseite des Halbleitersubstrats;• eine Freilaufdiode (302) aufweisend eine Anodenschicht (310) auf der ersten Hauptoberflächenseite des Halbleitersubstrats und eine Kathodenschicht (327) auf der zweiten Hauptoberflächenseite des Halbleitersubstrats;• eine Wannenregion (304), die an einer Grenze zwischen dem Bipolartransistor (303) mit isoliertem Gate und der Freilaufdiode (302) angeordnet ist und den Bipolartransistor (303) mit isoliertem Gate und die Freilaufdiode (302) separiert;• eine erste Elektrode (325), die auf der ersten Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats angeordnet ist, um mit der Emitterschicht (315), der Anodenschicht (310) und der Wannenregion (304) verbunden zu sein;• ein Widerstandselement (351), das nur zwischen der Wannenregion (304) und der ersten Elektrode (325) angeordnet ist;• eine zweite Elektrode (329), die auf der zweiten Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats angeordnet ist, um mit der Kollektorschicht (328) und der Kathodenschicht (327) verbunden zu sein; und• eine isolierende Schicht (322), welche zwischen der ersten Elektrode (325) und der Wannenregion (304) angeordnet ist und zumindest eine Öffnung (320) aufweist, wobei• das Widerstandselement (351) in der Öffnung (320) angeordnet ist, und• die erste Elektrode (325) und die Wannenregion (304) miteinander durch das Widerstandselement (351) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102016208258-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Rutschkupplung
Inventor: ANDREA BÜCHL
IPC: F16J15/38
Filed: 2016-05-13
Granted: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend einen rotierenden Gleitring (2) und einen stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt (4) definieren, und eine Rutschkupplungseinrichtung (7), welche in einem Drehmomentübertragungspfad zwischen rotierenden Bauteilen und/oder in einem drehmomentabstützenden Pfad zwischen stationären Bauteilen angeordnet ist, wobei die Rutschkupplungseinrichtung (7) bei Auftreten eines über einem vorbestimmten Schwellenwert liegenden Drehmoments eingerichtet ist, eine in Umfangsrichtung auftretenden Rutschvorgang zuzulassen.
Patent DE-102017007596-B4 (DE)
Title: Formgedächtnisaktuatoranordnung und Verfahren für deren Herstellung
Inventor: PERNER NORMAN
IPC: D03D15/02
Filed: 2017-08-13
Granted: 2019-12-19
Abstract: Formgedächtnisaktuatoranordnung, umfassendeinen ersten Umlenkkörper (1) mit einer wenigstens mittelbaren Verbindung zu einem ersten Befestigungselement (3);einen zweiten Umlenkkörper (2) mit einer wenigstens mittelbaren Verbindung zu einem zweiten Befestigungselement (4), wobei der erste Umlenkkörper (1) vom zweiten Umlenkkörper (2) beabstandet ist;ein einteiliges Formgedächtniselement (6) das an seinen Enden mit dem ersten Umlenkkörper (1) und/oder dem zweiten Umlenkkörper (2) verbunden ist, wobei eine mehrfache Wicklung des einteiligen Formgedächtniselements (6) um den ersten Umlenkkörper (1) und den zweiten Umlenkkörper (2) eine erste Stellgliedanordnung mit ersten Stellgliedern (7.1, ..., 7.n) in einer ersten Aktorebene (8) und eine zweite Stellgliedanordnung mit zweiten Stellgliedern (9.1, ..., 9.n) in einer zweiten Aktorebene (10) bildet;dadurch gekennzeichnet,dass am ersten Umlenkkörper (1) und/oder am zweiten Umlenkkörper (2) die ersten Stellglieder (7.1, ..., 7.n) und/oder die zweiten Stellglieder (9.1, ..., 9.n) mittels eines Fixierungselements (11.1,...,11.6) verliersicher verbunden sind; und wobei das Fixierungselement (11.1,...,11.6) wenigstens einen Fixierungsabschnitt (12.1,...,12.4) umfasst, der ohne direkte Berührung zum ersten Umlenkkörper (1) oder zum zweiten Umlenkkörper (2) in der ersten Aktorebene (8) und/oder der zweiten Aktorebene (10) verläuft und der so ausgebildet ist, dass dieser den Querabstand der verliersicher verbundenen ersten Stellglieder (7.1, ..., 7.n) und/oder der verliersicher verbundenen zweiten Stellglieder (9.1, ..., 9.n) in der jeweiligen Aktorebene festlegt; undwobei die ersten Stellglieder (7.1, ..., 7.n) und/oder die zweiten Stellglieder (9.1, ..., 9.n) über einen Teil ihrer Längserstreckung in ein Gewebe und/oder ein Gestrick und/oder ein Vlies und/oder ein Elastomer und/oder ein Faserkompositmaterial des Fixierungsabschnitts (12.1, ...,12.4) aufgenommen sind und/oder über einen Teil ihrer Längserstreckung am Fixierungselement verklebt oder verschweißt sind.
Patent DE-102017118248-B4 (DE)
Title: Abstreifer für schmelzbare Spielzeugperlen
Inventor: SAKAI RYO
IPC: A63H33/00
Filed: 2017-08-10
Granted: 2018-11-08
Abstract: Ein Abstreifer für schmelzbare Spielzeugperlen weist auf: einen Hauptkörper; einen Spachtelabschnitt, der auf einer Rückseite des Hauptkörpers vorgesehen ist; einen Stützabschnitt, der am Hauptkörper vorgesehen ist und sich vom Hauptkörper schräg nach hinten erstreckt; und einen Griffabschnitt, der am Stützabschnitt vorgesehen ist.
Patent DE-102017204685-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung von Montagefehlern sowie Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: NIEDERHAUSEN THOMAS
IPC: G01H1/00
Filed: 2017-03-21
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zur Lokalisierung von Montagefehlern bei der Anordnung und/oder dem Zusammenbau von schwingungsentkoppelt gelagerten Bauteilen optischen Anordnungen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Anregung des zu untersuchenden Bauteils zu Schwingungen bezüglich Schwingungsachsen entlang mindestens dreier unabhängiger Raumrichtungen und Erfassung des Schwingungsverhaltens des angeregten Bauteils,b) Vergleich des erfassten Schwingungsverhaltens mit einem Referenzverhalten des fehlerfrei montierten Bauteils und Bestimmung, ob eine Abweichung vorliegt, die einen bestimmten Grenzwert überschreitet, undc1) wiederholte Durchführung der Schritte a) und b), wobei bei der wiederholten Durchführung der Schritte a) und b) eine Anregung des zu untersuchenden Bauteils zu Schwingungen bezüglich Schwingungsachsen entlang mindestens dreier unabhängiger Raumrichtungen erfolgt, die sich von vorhergehenden Anregungen unterscheiden und Identifizierung der angeregten Schwingungsachsen mit der minimalen und/oder maximalen Abweichung vom Referenzverhalten undLokalisierung eines Montagefehlers anhand der identifizierten Schwingungsachsen,und/oderc2) Auswertung des erfassten Schwingungsverhaltens bezüglich einer Vielzahl von fiktiven Schwingungsachsen und Identifizierung der fiktiven Schwingungsachse mit der minimalen und/oder maximalen Abweichung vom Referenzverhalten und Lokalisierung eines Montagefehlers anhand der identifizierten fiktiven Schwingungsachse.
Patent DE-102017208711-B4 (DE)
Title: Tor, umfassend eine Tür und eine passive mechanische Sicherheitsvorrichtung, welche darauf abzielt, das Öffnen der Tür in geöffneter Position des Torflügels eines solchen Tors zu verhindern und/oder zu begrenzen, sowie ein Bauwerk mit einem solchen Tor
Inventor: SAVE JONATHAN
IPC: E06B3/48
Filed: 2017-05-23
Granted: 2021-01-28
Abstract: Tor (1), umfassend eine Einfassung (2) und ein Türblatt (3), welches einen Torflügel (4) und eine Tür (24) aufweist, welches zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position mit Verstauung nach oben verlagert werden kann, wobei der Torflügel (4) ausgehend von wenigstens einer Torflügel-Platte (15) gebildet ist, die Tür (24) ausgehend von wenigstens einer Tür-Platte (25) gebildet ist, Tür-Torflügel-Scharniere (33) dazu vorgesehen sind, zwischen der wenigstens einen Tür-Platte (25) und dem benachbarten Abschnitt der wenigstens einen Torflügel-Platte (15) zu ihrer schwenkenden Verbindung platziert zu sein, eine Verriegelungs-Entriegelungs-Vorrichtung (34) dem Torflügel (15) und der Tür (25) zugeordnet ist, die Einfassung (2) zwei laterale Baugruppen zum Halten und Führen vertikal unten (9, 10) und zwei laterale Baugruppen zum Halten und Führen horizontal oben (7, 8) umfasst. Wobei die Tür-Torflügel-Scharniere (33) derart angeordnet und eingerichtet sind, dass die wenigstens eine Tür-Platte (25) sich zu der Seite der inneren Fläche (16) der wenigstens einen Torflügel-Platte (15) öffnet, und das Tor (1) eine passive mechanische Sicherheitsvorrichtung (37) mit einem ersten Teil (38) und einem zweiten Teil (39) umfasst.Bauwerk, umfassend dieses Tor (1).
Patent DE-102017212134-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: B65H7/08
Filed: 2017-07-14
Granted: 2019-03-28
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine, umfassend
 mindestens ein Mittel zum Vereinzeln von Bogen (7, 8) von einem Stapel (42) und/oder mindestens ein Mittel zum Transport von Bogen (7, 8) und/oder mindestens ein Mittel zur Ablage von Bogen (7, 8),
 sowie eine Vorrichtung zur Erfassung des Formats von Bogen (7, 8) mit einer Sensorvorrichtung und einer Auswertevorrichtung (18),
 wobei die Sensorvorrichtung mindestens einen ersten Sensor (31), der zur Erfassung der Lage einer Kante eines jeweiligen Bogens (7, 8) ausgebildet ist, und einen zweiten Sensor (32), der zur Erfassung der Lage einer der ersten Kante gegenüberliegenden weiteren Kante des jeweiligen Bogens (7, 8) ausgebildet ist, aufweist, wobei ein dritter und ein vierter Sensor (33, 34) zueinander beabstandet angeordnet und zur Erfassung der Lage der vom ersten und zweiten Sensor (31, 32) nicht erfassten, sich gegenüberliegenden Kanten des jeweiligen Bogens (7, 8) ausgebildet sind.
Patent DE-102017218884-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: TAKEDA TOSHIHIKO
IPC: B60R16/023
Filed: 2017-10-23
Granted: 2022-11-24
Abstract: Fahrzeugsteuerungssystem (100), das aufweist:mehrere fahrzeugeigene Vorrichtungen, die in einem Fahrzeug angeordnet sind, wobei die fahrzeugeigenen Vorrichtungen im Voraus in mehrere Funktionsblöcke (11-18, 21-28, 31-38) organisiert werden und die Funktionsblöcke die fahrzeugeigenen Vorrichtungen steuern, wobei die Funktionsblöcke durch eine Funktion der jeweiligen Funktionsblöcke in im Voraus definierte Funktionsdomänen gruppiert werden;mindestens zwei Anordnungsbereiche (41-43) in dem Fahrzeug, die jeweils einen Bereich definieren, in dem mindestens eine der fahrzeugeigenen Vorrichtungen verteilt angeordnet ist; undmehrere ECUs, die verteilt in den Anordnungsbereichen angeordnet sind und einen Funktionsblock zum Steuern der fahrzeugeigenen Vorrichtungen implementieren, wobei die verteilte Anordnung der ECUs einer verteilten Anordnung der fahrzeugeigenen Vorrichtungen in den Anordnungsbereichen entspricht, wobeidie Funktionsblöcke jeweils Verwaltungsinformationen (11a-18a, 21a-28a, 31a-38a) speichern, die enthalten:Fahrzeugzustandsinformationen hinsichtlich eines Fahrzeugzustands, in dem ein relevanter Funktionsblock ausgelegt ist, zu antworten und/oder betrieben zu werden,Bereichsinformationen über den Anordnungsbereich des relevanten Funktionsblockes, undDomäneninformationen über eine Funktionsdomäne, in die der relevante Funktionsblock gruppiert ist,eine Verwaltungssteuerung (1) für eine gesamte Systemverwaltung des Fahrzeugsteuerungssystems enthalten ist, unddie Verwaltungssteuerungden Fahrzeugzustand des Fahrzeugs identifiziert,den Anordnungsbereich und die Funktionsdomäne, die einen relevanten Funktionsblock als Antwortbedarfs-Funktionsblock enthalten, der auf den identifizierten Fahrzeugzustand antworten muss, unter Verwendung der gespeicherten Verwaltungsinformationen der Funktionsblöcke bestimmt, undeine Betriebsumgebung für den bestimmten Anordnungsbereich und die bestimmte Funktionsdomäne zum Betreiben des relevanten Funktionsblockes bereitstellt.