baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012202062-B4 (DE)
Title: Lokalspule für die Magnetresonanzbildgebung
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: G01R33/3415
Filed: 2012-02-10
Granted: 2015-04-02
Abstract: Lokalspule umfassend ein oder mehrere in einem Hüllmaterial aufgenommenen Spulenelemente, wobei die Lokalspule eine rechteckige Grundform besitzt, wobei zwei einander gegenüberliegende Randabschnitte (3) der Spule (1) längs jeweils einer Schwenkachse (4) relativ zum Mittelabschnitt (2) verschwenkbar sind dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschwenken randabschnittseitig unterhalb des Randabschnitts (3) die Verschwenkung erwirkende Bewegungselemente (5) angeordnet sind, die elastisch deformierbar sind oder die als aufblasbare (14) Kissen oder Ballone ausgeführt sind.
Patent DE-102012202528-B4 (DE)
Title: Arretiermechanismus
Inventor: MUELLER KATJA
IPC: B60S9/08
Filed: 2012-02-20
Granted: 2014-03-13
Abstract: Arretiermechanismus, insbesondere zum Einsatz an einer Stützwinde, umfassend eine Statoreinheit (2), eine Rotoreinheit (4) und eine Arretiereinheit (6), wobei die Rotoreinheit (4) ein Wellenelement (42) und ein Kurbelelement (44) aufweist, wobei das Kurbelelement (44) schwenkbar zu dem Wellenelement (42) angeordnet ist, wobei das Wellenelement (42) drehbar um eine Rotationsachse (A) gelagert und gegen Verlagerung quer zur Rotationsachse (A) relativ zu der Statoreinheit (2) gesichert ist, wobei in einer Ruhestellung des Kurbelelements (44) die Arretiereinheit (6) ausgelegt ist, das Kurbelelement (44) in einer ersten Axialposition gegen Verlagerung längs der Rotationsachse (A) in zumindest einer Richtung zu sichern, wobei in einer Betriebsstellung des Kurbelelements (44) die Arretiereinheit (6) ausgelegt ist, das Kurbelelement (44) gegen Schwenkbewegung relativ zum Wellenelement (42) zu sichern, wobei die Arretiereinheit (6) einen ersten Führungsbereich (62) aufweist, welcher längs der Rotationsachse (A) verlagerbar zum Kurbelelement (44) angeordnet ist, und wobei der Führungsbereich (62) in eine Arretierstellung zum Kurbelelement (44) bringbar ist, in welcher das Kurbelelement (44) gegen Verschwenkung relativ zum Wellenelement (42) gesichert ist.
Patent DE-102012203645-B4 (DE)
Title: Zwei- oder Dreiradfahrzeug
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B62J27/00
Filed: 2012-03-08
Granted: 2021-07-22
Abstract: Zwei- oder Dreiradfahrzeug mit wenigstens einem vorderen Fahrzeugrad (4) und einem hinteren Fahrzeugrad (6) und einer Fahrzeugstruktur (8), und einem Aktuator,
 wobei das hintere Fahrzeugrad (6) mit der Fahrzeugstruktur (8) fest verbunden ist,
 wobei das wenigstens eine vordere Fahrzeugrad (4) mit der Fahrzeugstruktur (8) durch eine Gabel (14) fest verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass eine sich zwischen dem wenigstens einen vorderen Fahrzeugrad (4) und der Fahrzeugstruktur (8) im Wesentlichen entlang einer Längserstreckungsrichtung (L) des Fahrzeugs (2) erstreckende Stützstruktur (16) an der Fahrzeugstruktur (8) fest verbunden ist,
 wobei die Stützstruktur (16) reversibel und/oder irreversibel von einer ersten Position in eine zweite Position mittels des Aktuators (30) verlagerbar ist, und
 wobei nach dem Anprall das wenigstens eine vordere Fahrzeugrad (4) durch die Stützstruktur (16) derart gestützt ist, dass das wenigstens eine vordere Fahrzeugrad (4) an der Stützstruktur (16) anliegt.
Patent DE-102012214245-B4 (DE)
Title: Multistream-Datenübertragung
Inventor: HE TING
IPC: H04L45/16
Filed: 2012-08-10
Granted: 2021-04-29
Abstract: Computerprogrammprodukt zum Verringern der von mehreren Übertragungen zwischen Endeinheiten (106 - 108) und einem Server (103) genutzten Bandbreite, wobei das Computerprogrammprodukt umfasst:ein computerlesbares Speichermedium mit einem darin verkörperten computerlesbaren Programmcode, wobei der computerlesbare Programmcode umfasst:computerlesbaren Programmcode, der dazu konfiguriert ist, zu bestimmen, ob die Endeinheiten (106 - 108) die Fähigkeit besitzen, von einem Unicast-Strom auf einen Multicast-Strom umzuschalten;computerlesbaren Programmcode, der dazu konfiguriert ist, mindestens eine Anforderung von mindestens einer Endeinheit einem Unicast-Kanal zwischen Server (103) und einer Zwischenstation zuzuordnen, und zwar derart, dass mehrere an Endeinheiten (106 - 108) gesendete Unicast-Ströme (105a) für eine Übertragung durch einen Server (103) an eine Zwischenstation über eine drahtgebundene Backhaul-Infrastruktur (104) zu einem einzigen Unicast-Strom (102) kombiniert werden, wenn die Endeinheiten (106 - 108) die Fähigkeit zur Umschaltung besitzen;computerlesbaren Programmcode, der dazu konfiguriert ist, einen korrelierten Multicast-Datenübertragungskanal zwischen der Zwischenstation und der mindestens einen Endeinheit einzurichten;computerlesbaren Programmcode, der dazu konfiguriert ist, Daten von dem Unicast-Kanal zu dem Multicast-Kanal in der Zwischenstation zu übertragen, und zwar derart, dass die Zwischenstation den einzigen Unicast-Strom (102) empfängt und in einen Multicast-Strom (105b) auf einem drahtlosen letzten Abschnitt an die Endeinheiten (106 - 108) umwandelt; undcomputerlesbaren Programmcode, der dazu konfiguriert ist, wenn festgestellt (306) wird, dass die Anzahl der mit derselben Basisstation verbundenen Einheiten eine Schwelle unterschreitet, Daten von dem Unicast-Strom an den Multicast-Strom zu übergeben (303).
Patent DE-102012216119-B4 (DE)
Title: Verfahren zum optimieren eines schwellenwerts für ein luftsackunterdrückungssystem in einem fahrzeug
Inventor: DOLAN JOHN R
IPC: B60R21/015
Filed: 2012-09-12
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren (100) zum Optimieren eines Luftsackunterdrückungsschwellenwerts für ein Luftsackunterdrückungssystem in einem Fahrzeug (10), das einen Fahrzeugsitz (12), einen Luftsack (28), ein Sitzgurtband (16) und einen Gurtstraffer (20) aufweist, wobei das Verfahren (100) umfasst, dass: der Luftsackunterdrückungsschwellenwert auf einen ersten Wert eingestellt wird, der ein Entfalten des Luftsacks (28) bei einer geringen Last auf dem Fahrzeugsitz (12) unterdrückt; mehrere Faktoren bestimmt werden, die eine Anwesenheit eines Kindersitzes (14) im Fahrzeugsitz (12) anzeigen; der Luftsackunterdrückungsschwellenwert selektiv auf einen vordefinierten zweiten Wert eingestellt wird, der das Entfalten des Luftsacks (28) bei einer Last auf dem Fahrzeugsitz (12) unterdrückt, die größer als die geringe Last ist, wenn jeder der Faktoren erfüllt ist; wobei die Faktoren umfassen, dass: bestimmt wird (104), ob eine Erwachsenenklassifizierung mit einem hohen Vertrauensmaß durchgeführt wurde; bestimmt wird (110), ob eine Last, die auf den Fahrzeugsitz (12) aufgebracht wird, innerhalb eines vorbestimmten Sitzlastbereichs liegt; und bestimmt wird (112), ob ein Verriegelungsmerkmal (44) im Sitzgurtbandstraffer (20) für mindestens eine vordefinierte minimale Verriegelungszeit in dem ersten Zustand (46) bleibt, der ausgestaltet ist, um ein Herausziehen des Sitzgurtbands (16) zu verhindern.
Patent DE-102013005109-B4 (DE)
Title: Verbindervorrichtung zum mechanischen Verbinden einer Kabelvorrichtung mit einer elektrisch leitenden Komponente sowie mit der Verbindervorrichtung kuppelbare Kabelvorrichtung
Inventor: PFEIFF MARKUS
IPC: H01R4/28
Filed: 2013-03-23
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verbindervorrichtung (10) zum mechanischen Verbinden von zwei elektrisch leitenden Komponenten (20, 30), mit einem Kopfteil (11) aus einem elektrisch leitenden Material mit einem Berührschutz in Form einer elektrischen Isolierung (11 a), wobei die Isolierung (11 a) das Kopfteil (11) überdeckend an einer Oberfläche der Verbindervorrichtung (10) angeordnet ist, und wobei in dem Kopfteil (11) ein Montageeingriff (11.1) für ein Werkzeug zum Montieren der Verbindervorrichtung (10) an mindestens einer der Komponenten (20, 30) vorgesehen ist, wobei die Isolierung (11a) an dem Montageeingriff (11.1) durch eine zum Montageeingriff (11.1) korrespondierend ausgebildete Aussparung (11a.1) unterbrochen ist, und einem als Schaftteil ausgebildeten Verbinderteil (12) aus einem elektrisch leitenden Material mit einer für das mechanische Verbinden ausgebildeten Schnittstelle (12, 12.1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Isolierung (11a) an einer Außenmantelfläche des Verbinderteils (12) vorgesehen ist, die flächig anliegend an der Außenmantelfläche angeordnet ist, und dass im Verbinderteil (12) ein Innengewinde (12.1) ausgebildet ist.
Patent DE-102013006793-B4 (DE)
Title: Durchführung eines Übernahmevorgangs bei einem Fahrzeug mit autonomer Fahrfunktion
Inventor: GRUNERT CLEMENS
IPC: B60Q3/20
Filed: 2013-04-19
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren zur Übernahme der Fahrfunktion während einer Dunkelfahrt durch den Fahrer eines Kraftfahrzeugs (1) von der autonomen Fahrfunktion des Kraftfahrzeugs (1) oder durch die autonome Fahrfunktion des Kraftfahrzeugs (1) von dem Fahrer des Kraftfahrzeugs (1), wobeizwischen dem Einleiten einer Übernahme der Fahrfunktion und der tatsächlichen Übernahme der Fahrfunktion eine Dimmung der Innenraumbeleuchtung (2) zur Adaption des Sehvermögens des Fahrers erfolgt, undzur Übernahme der durch den Fahrer ausgeübten Fahrfunktion von der autonomen Fahrfunktion der Fahrer den beabsichtigten Übergang der autonomen Fahrfunktion mitteilt, eine Dimmung der Innenraumbeleuchtung für ein vorgegebenes Zeitintervall erfolgt, und die Fahrfunktion nach Ablauf des Zeitintervalls durch die autonome Fahrfunktion übernommen wird.
Patent DE-102013007197-B4 (DE)
Title: Flaschenzugantrieb
Inventor: GATTINGER KLAUS
IPC: B62M1/24
Filed: 2013-04-25
Granted: 2015-02-05
Abstract: Flaschenzugantrieb zum Einsatz in Sportgeräten und Fahrzeugen, der mittels einer Auf- und Abbewegung mit den Füßen oder anderen Körperteilen mit Hilfe des Eigengewichtes und der nötigen Körperkraft mechanisch betrieben werden kann, weil der Flaschenzug mit seiner befestigten Rolle (F1) an einem Deckblech (12) befestigt ist und eine lose Flaschenzugrolle (F2) beim Betrieb von einer von dem Deckblech (12) entfernten Position in eine näher zu dem Deckblech (12) gelegenen Position wandert und anschließend mechanisch wieder in die von dem Deckblech (12) entferntere Position zurückkommt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zahnriemen (5), der sich auf der Achsenantriebsscheibe (6) und oben auf einer freilaufenden Führungsscheibe (7) befindet, mit der losen Flaschenzugrolle (F2) mit einer Zahnriemenhalterung (4) befestigt, einen Zug ausübt und mindestens ein Antriebsrad (15) während des verlängerten Hubvorgangs mit erhöhter Antriebskraft antreibt und sich vorwärts bewegt und eine zu einem Tretpedal (8) gehörende Führungs- und Zugrolle (9) beim Runtertreten des Tretpedals (8) von einer oberen in eine untere Position ein Zugseil (3) des Flaschenzuges die doppelte Länge einer Hubhöhe (11) herunterziehen kann, da das Ende des Zugseils (3) hinter der Führungs- und Zugrolle (9) an einem Befestigungspunkt (10) am Deckblech (12) befestigt ist.
Patent DE-102013009848-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagesicherung und Befestigung einer kreisförmigen Abdeck- oder Streuscheibe in einem kreisringförmigen Halteteil, insbesondere für Leuchtenkörper
Inventor: DRAWERT SERGIO DR
IPC: F21V17/00
Filed: 2013-06-12
Granted: 2017-03-23
Abstract: Vorrichtung zur Lagesicherung und Befestigung einer kreisförmigen Abdeck- oder Streuscheibe (11) in einem kreisringförmigen Halteteil (1), insbesondere für Leuchtenkörper, wobei das Halteteil (1) eine auf seiner Unterseite mindestens teilweise innenumfangsseitig verlaufende Anschlagkante (10) besitzt, deren Durchmesser kleiner als der lichte innenseitige Durchmesser der Oberseite ist, um hierdurch eine Auflage für die von der Oberseite her einzusetzende Scheibe (11) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die kreisförmige Scheibe (11) zwei gegenüberliegende Freischnitte (12) in Form parallel verlaufender Sekanten aufweist, weiterhin am Halteteil (1) zwei bezüglich der Scheibenfreischnitte (12) komplementäre Vorsprünge (4) in Richtung Kreisringzentrum ausgebildet sind, wobei zwischen Anschlagkante (10) und den Vorsprüngen (4) in Richtung Oberseite des Halteteils (1) ein Abstand mindestens entsprechend der Dicke der Scheibe (11) vorliegt, um mittels Relativdrehbewegung bezüglich eingesetzter Scheibe (11) und Halteteil (1) zwischen diesen einen Formschluss zu bewirken.
Patent DE-102013012397-B4 (DE)
Title: OP-Robotersystem
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: B25J9/18
Filed: 2013-07-26
Granted: 2018-05-24
Abstract: OP-Robotersystem mit einem an einem Grundelement (1) montierten Roboterarm (8), einer ersten Steuerinstanz (16) zum Erzeugen von Stellbefehlen für den Roboterarm (8) anhand von Benutzereingaben und einer zweiten Steuerinstanz (18), welche die Stellbefehle von der ersten Steuerinstanz (16) empfängt, die Stellbefehle darauf überprüft, ob ihre Ausführung durch den Roboterarm (8) das Verlassen eines vorgegebenen Aufenthaltsraums (21, 22, 30) des Roboterarms (8) erfordert und einen Stellbefehl maximal in demjenigen Umfang zur Ausführung durch den Roboterarm (8) freigibt, in dem er ohne Verlassen des vorgegebenen Aufenthaltsraums (21, 22, 30) ausführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Patientenunterlage (2) lösbar mit dem Grundelement (1) verbunden ist und dass die zweite Steuerinstanz (18) an einen Sensor (15) zur Erfassung des Verbundenseins des Grundelements (1) mit der Patientenunterlage (2) angeschlossen ist und eingerichtet ist, der Überprüfung verschiedene Aufenthaltsräume (21; 22) zugrundezulegen, je nachdem, ob die Patientenunterlage (2) mit dem Grundelement (1) verbunden ist oder nicht.
Patent DE-102013101919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Metallgate-Halbleitervorrichtung
Inventor: CHUANG HARRY-HAK-LAY
IPC: H01L27/092
Filed: 2013-02-27
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:
 Ausbilden einer ersten Austrittsarbeits-Metallschicht (304), so dass sie in einem ersten Bereich (202) eines Substrats (206) gebildet ist und in einem zweiten Bereich (204) des Substrats nicht gebildet ist;
 Ausbilden einer Metallschicht (502) auf der ersten Austrittsarbeits-Metallschicht (304) in dem ersten Bereich und in dem zweiten Bereich des Substrats;
 Ausbilden einer Hilfsschicht (606) auf der Metallschicht;
 Strukturieren der Hilfsschicht (606), der ersten Austrittsarbeits-Metallschicht (304) und der Metallschicht (502), um eine erste Gate-Struktur (602) in dem ersten Bereich und eine zweite Gate-Struktur (604) in dem zweiten Bereich des Substrats auszubilden, wobei die erste Gate-Struktur die Hilfsschicht (606), die erste Austrittsarbeits-Metallschicht (304) und die Metallschicht (502) umfasst und die zweite Gate-Struktur die Hilfsschicht (606) und die Metallschicht (502) umfasst;
 Entfernen der Hilfsschicht (606), um die Metallschicht (502) freizulegen, nachdem die erste Gate-Struktur (602) und die zweite Gate-Struktur (604) ausgebildet wurden; und danach
 Behandeln (1002) der Metallschicht (502) in der ersten und der zweiten Gate-Struktur, wobei das Behandeln das Ändern einer Zusammensetzung der Metallschicht umfasst.
Patent DE-102013102738-B4 (DE)
Title: Differenzialgetriebe mit einem Tellerrad
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: F16H48/22
Filed: 2013-03-18
Granted: 2021-02-25
Abstract: Differenzialgetriebe (1), wobei das Getriebe (1) ein mittels eines Ritzels (5) antreibbares Tellerrad (2) mit Verzahnung (3) aufweist, das mit einem ersten Gehäuseteil (12) und einem zweiten Gehäuseteil (13) eines Achsdifferenzialgehäuses (21) drehfest verbunden ist, wobei das Tellerrad (2) als tragendes Gehäuseteil des Achsdifferenzialgehäuses (21) ausgebildet ist, wobei dieses Gehäuseteil (2) zwischen den beiden Gehäuseteilen (12, 13) des Achsdifferenzialgehäuses (21) angeordnet ist, wobei das Tellerrad (2) mit den beiden Gehäuseteilen (12, 13) des Achsdifferenzialgehäuses (21) verschweißt ist, wobei das Tellerrad (2) im Bereich einer dessen Verzahnung abgewandten Seite mit dem zweiten Gehäuseteil (13) verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuseteil (12) radial außen das Tellerrad (2) in dessen radial inneren Bereich aufnimmt, wobei das Tellerrad (2) im Bereich des Tellerradinnendurchmessers mit dem ersten Gehäuseteil (12) verschweißt ist.
Patent DE-102013106443-B4 (DE)
Title: Schiffskoje zur Vermeidung von Schräglagen und Schaukelbewegungen
Inventor: ZÖRB ANDREAS
IPC: B63B29/12
Filed: 2013-06-20
Granted: 2018-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiffskoje zur Vermeidung von Schräglagen und Schaukelbewegungen, umfassend einen Bettrahmen oder ein Bettgestell (1) sowie mindestens eine auf dem Bettrahmen oder dem Bettgestell (1) vorgesehenen Auflage (2) für eine oder mehrere Matratzen (3). Die erfindungsgemäße Schiffskoje ist dadurch gekennzeichnet, dass das Bettgestell oder der Bettrahmen (1) eine konvex, konkav oder zylindrisch nach innen oder außen gewölbte Auflagefläche (10) für die Auflage (2) bereitstellt, wobei die Auflage (2) eine entsprechend der konvex, konkav oder zylindrisch gewölbten Auflagefläche (10) korrespondierend gewölbte Ausformung an ihrer Unterseite (20) aufweist, wobei die Auflage (2) auf der Auflagefläche (10) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102013108218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines transparenten IR-reflektierenden Schichtsystems
Inventor: BORCHEL RONNY
IPC: C23C14/34
Filed: 2013-07-31
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines IR-reflektierenden Schichtsystems mittels Sputtern, indem auf einem Substrat (S0) nacheinander die Schichten eines IR-reflektierendes Schichtsystem mit einer Grundschichtanordnung (GA), zumindest eine Grundschicht umfassend, mit zumindest einer Funktionsschichtanordnung (FA, FA1, FA2), zumindest eine Silber enthaltende Funktionsschicht (F) und eine unter der Funktionsschicht liegende Keimschicht umfassend, und mit einer Deckschichtanordnung (DA), zumindest eine Deckschicht (D1, D2) umfassend, abgeschieden werden dadurch gekennzeichnet, dass die Keimschicht mit einer unteren, Titandioxid enthaltenden Keimteilschicht (K1) und mit einer oberen, Zinkoxid enthaltenden Keimteilschicht (K2) abgeschieden wird, dass die Abscheidung der unteren Keimteilschicht (K1) von einem keramischen, unterstöchiometrischen Titanoxid-Target reaktiv unter sauerstoffhaltiger Sputteratmosphäre erfolgt und dass der Sauerstoffanteil der Gesamtgasmenge der Sputteratmosphäre im Bereich von 1 % bis 20 % liegt.
Patent DE-102013209318-B4 (DE)
Title: Durchführen von asynchronen Löschscans mit Zwischenspeicherungs- und Auslagerungsvorgängen
Inventor: BENHASE MICHAEL T
IPC: G06F12/08
Filed: 2013-05-21
Granted: 2019-02-21
Abstract: Ein Controller empfängt eine Anforderung zum Durchführen von Zwischenspeicherungs- oder Auslagerungsvorgängen in Bezug auf einen Bereich eines Cachespeichers. Es wird ermittelt, ob ein oder mehrere Löschscans für den Bereich des Cachespeichers durchgeführt werden oder in die Warteschlange gereiht sind. In Reaktion darauf, dass ermittelt wird, dass ein oder mehrere Löschscans für den Bereich des Cachespeichers durchgeführt werden oder in die Warteschlange gereiht sind, vermeidet der Controller, die Anforderung zum Durchführen der Zwischenspeicherungs- oder der Auslagerungsvorgänge oder einen Lesetreffer in Bezug auf den Bereich des Cachespeichers zu bedienen.
Patent DE-102013209773-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Fehlerstromschutzschalter
Inventor: BROSS JÜRGEN
IPC: H01H71/02
Filed: 2013-05-27
Granted: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Schaltmechanik, die einen Mitnehmer (5) aufweist, über den ein Drehmoment übertragbar und der von einem Zentrierelement (18a) umgeben ist, mit einer Abdeckkappe (3), welche das Gehäuse (2) formschlüssig verschließt und seitlich einen Kappendurchbruch (5c) aufweist, in den hinein sich das Zentrierelement (18a) erstreckt, das zumindest seitlich über die Innenseite der Kappenwand hinausragt, mit fest angeordneten Führungen (11a) im Gehäuse (2) und Schnapphaken (9) in der Abdeckkappe (3), die durch die Führungen (11a) hindurch verlaufen und Hinterschneidungen (22) hintergreifen. Um ein Verformen von Kunststoffteilen beim Fügevorgang zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass die Führungen (11a) als Führungskanäle (11) ausgebildet sind, dass die Schnapphaken (9) unter Belassung eines Spiels durch die Führungskanäle (11) hindurch verlaufen und das Spiel so dimensioniert ist, dass die angekippte Abdeckkappe (3) zumindest soweit auf das Gehäuse (2) aufschiebbar ist, dass das Zentrierelement (18a) durch Zurückkippen in den Kappendurchbruch (5c) einsteckbar ist.
Patent DE-102014015025-B4 (DE)
Title: Visieranlage und Verfahren zum Betreiben einer Visieranlage
Inventor: FENDT ALFRED
IPC: F41G3/32
Filed: 2014-10-08
Granted: 2018-03-29
Abstract: Visieranlage (1) zum Anvisieren eines Ziels, umfassend: mehrere bildgebende Sensoren (2); einen Projektor (3); und eine Steuereinheit (4), welche dazu eingerichtet ist, den Projektor (3) während eines vorbestimmten Zeitintervalls im Betrieb der Visieranlage (1) zur Projektion einer Harmonisierungsmarke (7) auf zumindest einen der mehreren bildgebenden Sensoren (2) anzusteuern und außerhalb des vorbestimmten Zeitintervalls im Betrieb der Visieranlage (1) zu deaktivieren, wobei die Steuereinheit (4) weiterhin dazu eingerichtet ist, aus Bilddaten der jeweiligen bildgebenden Sensoren (2) eine auf den jeweiligen bildgebenden Sensor (2) abgebildete Harmonisierungsmarkenabbildung (8) der Harmonisierungsmarke (7) zu extrahieren, eine korrespondierende elektrische Harmonisierungsstruktur zu berechnen, und aus der berechneten elektrischen Harmonisierungsstruktur eine aktuelle Vergrößerung und eine Achsorientierung des jeweiligen einzelnen bildgebenden Sensors (2) zu bestimmen, wobei die Harmonisierungsmarke (7) zwei Fadenkreuze, einen Rahmen und/oder eine Vielzahl von symmetrisch angeordneten Einzelquellen umfasst.
Patent DE-102014105824-B4 (DE)
Title: Phaseninterpolator
Inventor: KUTTNER FRANZ
IPC: H03C3/02
Filed: 2014-04-25
Granted: 2020-08-27
Abstract: Phaseninterpolator umfassend:eine Vielzahl von Kondensatoren;einen ersten Eingang eingerichtet zum Empfangen eines Taktsignals;einen zweiten Eingang eingerichtet zum Empfangen eines phasenverschobenen Taktsignals;einen Ausgang,wobei der Phaseninterpolator zum Bereitstellen eines interpolierten, modulierten Phaseninformationssignals durch Umschalten in Abhängigkeit von einer Modulationsinformation einer ersten Anzahl der Kondensatoren zwischen dem ersten Eingang und dem Ausgang und einer zweiten Anzahl der Kondensatoren zwischen dem zweiten Eingang und dem Ausgang eingerichtet ist; undeine Vielzahl von Multiplexern eingerichtet zum Verbinden in Abhängigkeit von der Modulationsinformation der ersten Anzahl von Kondensatoren mit dem ersten Eingang und der zweiten Anzahl der Kondensatoren mit dem zweiten Eingang,wobei jeder Multiplexer zwei Inverter umfasst, wobei ein erster Inverter der zwei Inverter mit dem ersten Eingang und ein zweiter Inverter der zwei Inverter mit dem zweiten Eingang verbunden ist und wobei jeder Multiplexer zum Aktivieren eines der zwei Inverter und zum Deaktivieren des anderen in Abhängigkeit von der Modulationsinformation eingerichtet ist.