baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017215081-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen
Inventor: BAUER DANIEL
IPC: F16F1/04
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsvorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen und dergleichen, mit einer Federeinrichtung zur Bereitstellung einer mehrstufigen Dämpfungscharakteristik, umfassend eine entlang ihrer Längsachse vorgebogene Außenfeder und zumindest eine in der jeweiligen Außenfeder angeordnete Innenfeder, wobei die Innenfeder kürzer ist als die Außenfeder in ihrem jeweils entlasteten, ungebogenen Zustand, wobei zumindest eine von zwei Endwindungen der Innenfeder einen Anschliffbereich und einen Abrundungsbereich aufweist und der Anschliffbereich in Wicklungsrichtung um einen Verdrehungswinkel verdreht ist, derart dass der Abrundungsbereich im Wesentlichen in radialer Richtung der Biegung der beiden Federn nach außen auf die radiale Innenseite der Außenfeder zeigt.
Patent DE-102017217762-A1 (DE)
Title: Wärme ableitende Anordnung und Herstellungsverfahren
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-10-06
Abstract: Bereitgestellt wird eine Wärme ableitende Anordnung (10) zur Kühlung von Komponenten einer Leiterplatte (3) eines Leistungshalbleitermoduls (10, 20, 30), wenn darauf montiert, wobei die Wärme ableitende Anordnung zumindest eine Kühlkörperausformung (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlkörperausformung an einem der Leiterplatte (30) zugewandten Bereich zumindest einen daran angeordneten Wärme ableitenden Strömungskanal (111, 112, 113, 114) aufweist.
Patent DE-102017219364-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager und Verfahren zur Desinfektion
Inventor: MACK RUPERT
IPC: F24F13/22
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Desinfektion eines Klimagerätes, insbesondere für Räume von Gebäuden, einen Wärmeübertrager und ein Klimagerät, wobei mittels eines Lüfters eines Klimagerätes ein Luftstrom erzeugt und der Luftstrom mittels einer in dem Luftstrom angeordneten Kühleinrichtung (19) eines Wärmeübertragers des Klimagerätes gekühlt wird, wobei Rohre (20) mit darin angeordneten Lamellen (21) der Kühleinrichtung von einem gasförmigen und/oder flüssigen Kühlmedium durchströmt werden, wobei das Klimagerät mittels einer Steuervorrichtung gesteuert wird, wobei mittels der Steuervorrichtung der Lüfter und die Kühleinrichtung ausgeschaltet und zumindest ein elektrisches Heizelement einer Heizeinrichtung (23) des Wärmeübertragers, welches in der Kühleinrichtung angeordnet ist, eingeschaltet wird, wobei mittels des Heizelements eine Oberflächentemperatur der Rohre und Lamellen von zumindest 50 °C ausgebildet wird.
Patent DE-102017221413-A1 (DE)
Title: Bestrahlen von Zahnrädern und Lagern
Inventor: LEIMANN DIRK
IPC: B23Q11/10
Filed: 2017-11-29
Abstract: Verfahren zum Behandeln eines Zahnrads (103) oder Lagers; wobei mindestens ein Teil mindestens einer Zahnflanke des Zahnrads (103) oder einer Lauffläche des Lagers mit einem Wasserstrahl (109) bestrahlt wird. Der Wasserstrahl (109) wird mit einem Überdruck von mindestens 50 Bar beaufschlagt.
Patent DE-102017222692-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Maschinenströmen einer dreiphasigen Drehstrommaschine
Inventor: SCHUEREN VOLKER
IPC: G01R19/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Es sind ein Vorrichtung (70; 700) und ein Verfahren zur Erfassung von Maschinenströmen (11, 12) einer dreiphasigen Drehstrommaschine (61) bereitgestellt. Die Vorrichtung (70; 700) umfasst einen ersten Stromsensor (701), der in einer ersten Phase (U1) zur Versorgung der dreiphasigen Drehstrommaschine (61) mit einem dreiphasigen elektrischen Strom (I1, I2, I3) angeordnet ist, einen zweiten Stromsensor (702), der in einer zweiten Phase (U2) zur Versorgung der dreiphasigen Drehstrommaschine (61) mit dem dreiphasigen elektrischen Strom (I2, I2, I3) angeordnet ist, eine Additionseinrichtung (703) zur Addition einer ersten symmetrischen Wechselspannung (US1) in die erste Phase (U1) und zur Addition einer zweiten symmetrischen Wechselspannung (US2) in die zweite Phase (U2), wobei die zweite symmetrische Wechselspannung (US2) komplementär zur ersten symmetrischen Wechselspannung US1) ist, und eine Auswerteeinrichtung (704) zur Auswertung der Erfassungsergebnisse des ersten und zweiten Stromsensors (701, 702) und zur Ausgabe einer Meldung (402; 706), falls in den Erfassungsergebnissen Stromripple, die aufgrund der von der Additionseinrichtung (703) addierten Wechselspannungen (US1, US2) entstehen, ungleich eines vorbestimmten Werts sind.
Patent DE-102017222795-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: SENDNER STEFFEN
IPC: F16C33/64
Filed: 2017-12-14
Abstract: Offenbart wird eine Lageranordnung (1) mit einem ersten (2) und einem zweiten Wälzlager (4), wobei das erste (2) und das zweite Wälzlager (4) jeweils einen Innenring und einen Außenring aufweisen, wobei die Innenringe und/oder die Außenringe eine Wälzkörperlauffläche (14, 16) aufweisen, die mittels eines ersten (6, 8) und eines zweiten (10, 12) Bordelements axial begrenzt ist, wobei die Innenringe und/oder die Außenringe des ersten (2) und des zweiten Wälzlagers (4) axial nebeneinander angeordnet sind, wobei die angrenzenden ersten (6, 8) oder zweiten (10, 12) Bordelemente der Innenringe und/oder der Außenringe des ersten (2) und des zweiten Wälzlagers (4) als ein gemeinsames Bordelement (18) ausgebildet sind.
Patent DE-102017223687-A1 (DE)
Title: Prozessorchipkarte und Verfahren zum Betrieb einer Prozessorchipkarte
Inventor: BASTIAN PAUL
IPC: G06K19/07
Filed: 2017-12-22
Abstract: Vorgeschlagen werden eine Prozessorchipkarte (SC) mit einem sicheren Mikrocontroller (MC) und einem Zwischenchip (10), der dazu ausgebildet ist, über eine kontaktlose Schnittstelle (RF, 12) Daten in Datenblöcken gemäß einem Funk-Kommunikationsprotokoll zu empfangen und zu senden sowie Daten innerhalb der Prozessorchipkarte (SC) mit dem sicheren Mikrocontroller (MC) in Datenblöcken gemäß einem Kontakt-Kommunikationsprotokoll zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenchip (10) derart konfiguriert ist, dass der maximale Umfang der Nutzdaten eines Datenblocks in dem Funk-Kommunikationsprotokoll und dem Kontakt-Kommunikationsprotokoll identisch ist, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Prozessorchipkarte (SC), bei dem über eine kontaktlose Schnittstelle (RF, 12) Daten in Datenblöcken gemäß einem Funk-Kommunikationsprotokoll empfangen und gesendet werden und Daten innerhalb der Prozessorchipkarte (SC) in Datenblöcken gemäß einem Kontakt-Kommunikationsprotokoll übertragen werden, wobei die beiden Protokolle derart konfiguriert sind, dass der maximale Umfang der Nutzdaten eines Datenblocks in beiden Protokollen identisch ist.
Patent DE-102018002325-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: H04M1/64
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung (K) zwischen einem Endgerät (1) und einem weiteren Endgerät (2), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass während eines Aufbaues einer Kommunikationsverbindung (K) eine ausgehende Rufnummer und eine eingehende Rufnummer miteinander verglichen werden, wobei im Fall, dass die beiden Rufnummern identisch sind, die Kommunikationsverbindung (K) aufgebaut wird, wobei nach einem Abbruch der Kommunikationsverbindung (K)
 - eine erneute Kommunikationsverbindung (K) automatisch aufgebaut wird, wobei mittels eines Algorithmus bestimmt wird, von welcher Rufnummer die Kommunikationsverbindung zu der anderen Rufnummer hergestellt wird.
Patent DE-102018007461-A1 (DE)
Title: Hydraulische Vorrichtung zum Kühlen von wenigstens zwei nasslaufenden Kupplungen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HEUBNER WILHELM
IPC: F16D13/72
Filed: 2018-09-21
Abstract: Eine hydraulische Vorrichtung (H) zum Kühlen von wenigstens zwei nasslaufenden Kupplungen umfasst eine Reversierpumpe (P) zum Fördern einer Kühlflüssigkeit, bei der je nach Pumpendrehrichtung ein Pumpenanschluss (P1; P2) saugseitig und der andere Pumpenanschluss druckseitig liegt, einen Saugeingang (S) zum Kühlflüssigkeitsansaugen aus einem Vorratsbehälter (B), einen ersten Abgang (A1) zur Kühlflüssigkeitsabgabe an eine erste Kupplung (C0) und einen zweiten Abgang (A2) zur Kühlflüssigkeitsabgabe an mindestens eine zweite Kupplung (C1, C2). Zum Leiten der Kühlflüssigkeit vom Saugeingang zu den druckseitig jeweils einem der Pumpenanschlüsse zugeordneten Abgängen ist eine Ventilanordnung (V) mit vier Rückschlagventilen (R1, R2, R3, R4) vorgesehen, die so zwischen den Pumpenanschlüssen, dem Saugeingang und den Abgängen angeordnet sind, dass Kühlflüssigkeit saugseitig nur über den Saugeingang ansaugbar und druckseitig nur in Richtung des zugeordneten Abgangs abgebbar ist. Durch Umschalten der Pumpendrehrichtung ist somit die angesaugte Kühlflüssigkeit von der Ventilanordnung entweder zum ersten Abgang oder zum zweiten Abgang leitbar.
Patent DE-102018008479-A1 (DE)
Title: Regal und Regalsystem für Lampen
Inventor: SCHULTCHEN ARNE
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-10-25
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Regal zum Ausstellen und/oder Anbieten von Lampen (insbesondere in einem Geschäft) gekennzeichnet durch ein Gestell mit Bodenfüßen und durch quaderförmige Kästen, die jeweils einen horizontalen Boden und ein horizontales Dach und vertikale Seitenwände und eine vertikale Rückwand aufweisen und an dem Gestell und/oder aneinander sowie übereinander und/oder nebeneinander befestigt sind.
Patent DE-102018009932-A1 (DE)
Title: Exoskelett für ein Unterwasserfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Exoskeletts für ein Unterwasserfahrzeug
Inventor: DIRKS JAN-HENNING
IPC: B63B3/13
Filed: 2018-12-20
Abstract: Für die Erkundung von Gewässern werden Unterwasserfahrzeuge eingesetzt. Bei den Unterwassereinsätzen gilt es zu vermeiden, dass die Unterwasserfahrzeuge mit anderen Gegenständen kollidieren. Bekannte Lösungen hierzu sind sehr aufwendig und teuer. Die Erfindung schafft eine Schutzstruktur sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Schutzstruktur für ein Unterwasserfahrzeug, durch welche das Unterwasserfahrzeug auf eine einfache und kostengünstige Art und Weise geschützt werden können. Das wird dadurch erreicht, dass ein Unterwasserfahrzeug (10) wenigstens weitestgehend von einer Schutzstruktur (14), insbesondere einem Exoskelett, umschlossen wird.
Patent DE-102018103386-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Puderminen und damit hergestellte Produkte
IPC: A61Q1/02
Filed: 2018-02-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Pudermine beschrieben, wobei a. mindestens ein Färbemittel, mindestens ein Füllstoff und mindestens ein Bindemittel mit einer Trägerflüssigkeit gemischt werden,b. aus der nassen Masse Minen geformt werden,c. die in Stufe b) geformten Minen durch eine Kammer geführt werden, in der sie einem pulverförmigen Hüllmittel ausgesetzt werden, undd. die bestäubten Minen in eine Trockenvorrichtung geführt werden und dort getrocknet werden,
Patent DE-102018104381-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zum herstellen eines optoelektronischen bauelements
Inventor: NAGEL PETER
IPC: H01L33/60
Filed: 2018-02-27
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement (1, 2, 3) weist einen Träger (4), eine optoelektronische Anordnung (6) und ein Vergussmaterial (21) auf. Die optoelektronische Anordnung (6) umfasst einen optoelektronischen Halbleiterchip (7). Die optoelektronische Anordnung (6) ist über einer Oberseite (5) des Trägers (4) angeordnet. Das Vergussmaterial (21) ist derart über der Oberseite (5) des Trägers (4) angeordnet, dass die optoelektronische Anordnung (6) in das Vergussmaterial (21) eingebettet ist. Eine Strahlungsemissionsfläche (14) der optoelektronischen Anordnung (6) ist nicht von dem Vergussmaterial (21) bedeckt. Eine Oberfläche (22) des Vergussmaterials (21) ist in Bezug auf die Oberseite (5) des Trägers (4) oberhalb der Strahlungsemissionsfläche (14) ausgebildet.
Patent DE-102018104661-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, Steuereinrichtung und Brennkraftmaschine
Inventor: PFEIFER ROLF
IPC: G01M15/04
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (260, 420) mit einem Motor, aufweisend ein bewegliches Maschinenteil und wenigstens ein dieses bewegliche Maschinenteil haltendes Verschleiß behaftetes Maschinenelement,
 wie z.B. ein lagerndes, dichtendes, führendes oder dergleichen haltendes relativ zu dem
 beweglichen Maschinenteil im Betrieb verschleißendes Maschinenelement,
 das auf grund des Verschleißes Laufzeit begrenzend für den Betrieb der Brennkraftmaschine (260, 420) ist, wobei
 - für den Betrieb der Brennkraftmaschine (260, 420) ein die Laufzeit begrenzendes Zeitintervall bis zu einer nächsten Wartung der Brennkraftmaschine (260, 420) angegeben wird, und
 - die Brennkraftmaschine eine Anzahl Laufzeit begrenzender Maschinenelemente (262) aufweist, wobei für das wenigstens eine Laufzeit begrenzende Maschinenelement (262) eine Restlaufzeit prognostiziert wird und daraus das Laufzeit begrenzende Zeitintervall bestimmt wird.
Patent DE-102018106583-A1 (DE)
Title: Fahrradkabelvorrichtung und Fahrradelektrosystem mit einer Fahrradkabelvorrichtung
Inventor: FUJITA JUNYA
IPC: F16C1/20
Filed: 2018-03-21
Abstract: Fahrradkabelvorrichtung, die zur Vereinfachung von Kabeln beiträgt, und ein Fahrradelektrosystem, das die Fahrradkabelvorrichtung aufweist, sind vorgesehen. Die Fahrradkabelvorrichtung umfasst ein Außenhülle, einen Innendraht, der zumindest teilweise in der Außenhülle derart aufgenommen ist, um verschiebbar zu sein, und der eine elektrische Leitfähigkeit aufweist, und ein erstes Verbindungselement, das den Innendraht mit einer externen Vorrichtung elektrisch verbindet.
Patent DE-102018108181-A1 (DE)
Title: Ladekoppler mit Kühlvorrichtung, Ladekabel mit Ladekoppler sowie ein Kraftfahrzeug mit Ladekoppler
Inventor: LACKENMACHER LUTZ
IPC: H02G3/03
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladekoppler (1) für eine elektrisch leitende Verbindung eines Speichermoduls (31) für elektrische Energie in einem Kraftfahrzeug (30) mit einer Energieversorgungseinheit (40) zur Bereitstellung von elektrischer Energie, wobei der Ladekoppler (1) mindestens zwei elektrisch leitende Ladekontakte (2) zum Übertragen von elektrischer Energie aufweist und mindestens zwei elektrisch leitende Leitungskontakte (3) zum Anschluss an eine elektrische Versorgungsleitung (4) aufweist, und wobei der Ladekoppler (1) eine Kühlvorrichtung (5) zum Kühlen der Ladekontakte (2) und/oder Leitungskontakte (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung (5) zumindest einen Latentwärmespeicher (6) mit einem Phasenwechselmaterial (7) aufweist.. Ferner betrifft die Erfindung ein Ladekabel (20) mit einer Ladekabelkühlvorrichtung (21) sowie ein Kraftfahrzeug (30) mit wenigstens einem Ladekoppler (1).
Patent DE-102018109379-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum überwachen der temperatur einer leistungsverteilungsschaltung
Inventor: GALE ALLAN ROY
IPC: G01R31/02
Filed: 2018-04-19
Abstract: Ein System eines Fahrzeugs beinhaltet einen Prozessor, der ausgelegt ist, einen Ausgangsstrom einer mit dem Fahrzeug verbundenen Fernleistungsverteilungsschaltung (PDC) gemäß einer Temperaturänderung einer Stromleitung oder Rückleitung der PDC zu steuern. Die Temperaturänderung ist von einer Änderung der PDC-Ausgangsspannung oder des PDC-Ausgangsstroms abgeleitet. Die PDC-Ausgangsspannung und der PDC-Ausgangsstrom werden an einem Eingang zu einem mit der PDC verbundenen Verbraucher gemessen. Und die PDC-Ausgangsspannung wird zwischen einer Masseleitung der PDC und einer von der Stromleitung und der Rückleitung gemessen.
Patent DE-102018109973-A1 (DE)
Title: Separator für brennstoffzelle
Inventor: TAKATA SATOSHI
IPC: H01M8/0204
Filed: 2018-04-25
Abstract: Bereitgestellt wird ein Separator für eine Brennstoffzelle, welcher eine Verringerung der Stromerzeugungsleistung der Brennstoffzelle durch Verringerung des Kontaktwiderstandes des Separators unterdrücken kann. Insbesondere wird ein Separator für eine Brennstoffzelle bereitgestellt, wobei der Separator geeignet ist, in Kontakt mit einer MEGA (Stromerzeugungsabschnitt) einschließlich einer Membranelektrodeneinheit der Brennstoffzelle zu sein, um die MEGA von einer MEGA einer benachbarten Brennstoffzelle zu trennen, wobei der Separator ein Metallsubstrat aus Metall; und ein Zinnoxid-Film umfasst, welcher eine Oberfläche des Metallsubstrats auf der Seite der MEGA bedeckt. Der Zinnoxid-Film ist aus Zinnoxid, welches 0,2 bis 10 Atom% Antimon enthält.
Patent DE-102018111309-A1 (DE)
Title: Wand-/Bodenanker
IPC: B62H5/00
Filed: 2018-05-11
Abstract: Ein Wand-/Bodenanker dient zur Sicherung von beweglichen Gegenständen, insbesondere Zweirädern, an einem Untergrund, insbesondere am Boden oder an einer Wand. Der Wand-/Bodenanker umfasst eine Ankerplatte; einen Sicherungsbügel zum Aufnehmen einer Kette oder dergleichen, wobei der Sicherungsbügel an der Ankerplatte schwenkbar gelagert ist; und mehreren Befestigungsschrauben zum dauerhaften Befestigen der Ankerplatte an dem Untergrund, wobei die Befestigungsschrauben im befestigten Zustand der Ankerplatte nebeneinander angeordnet sind. Die Befestigungsschrauben sind dazu ausgebildet, die Ankerplatte ohne die Verwendung von Dübeln an dem Untergrund zu befestigen, wobei die Befestigungsschrauben ein in Beton selbstschneidendes Gewinde aufweisen.
Patent DE-102018116008-A1 (DE)
Title: Basisanordnung mit Rückblickvorrichtung
Inventor: LETTIS ANDREW
IPC: B60R1/06
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Basisanordnung (50, 200) einer Außenrückblickvorrichtung, umfassend einen Basisrahmen (110, 210) und eine Basisabdeckung (500), in welcher der Basisrahmen (110, 210) untergebracht ist und welche in mindestens zwei miteinander verbundenen Teilen (511) ausgebildet ist, wobei die Basisanordnung (50, 200) eine erste Öffnung (520) an ihrem ersten Ende, an dem der Basisrahmen (110, 210) an einem Fahrzeug angebracht wird, und eine zweite Öffnung (530) an ihrem zweiten Ende, an dem eine Kopfanordnung (60) der Außenrückblickvorrichtung am Basisrahmen (110, 210) angebracht wird, umfasst. Die Basisanordnung (200) umfasst ferner ein erstes Abdichtungsmittel (600) an der ersten Öffnung (520), das als eine erste Schwenkdichtung fungiert und in Form einer 2-Komponenten-Dichtung mit einer harten Komponente (610) und einer weichen Komponente bereitgestellt ist, wobei die harte Komponente mindestens ein erstes Verbindungselement (611) umfasst, das konfiguriert ist, um ein erstes Verbindungselement (511) eines ersten Abdeckungsteils (510) und ein erstes Verbindungselement eines zweiten Abdeckungsteils in Eingriff zu bringen, um eine Verbindung, insbesondere eine Rastverbindung, zwischen dem ersten Abdeckungsteil (510) und dem zweiten Abdeckungsteil bereitzustellen, und/oder ein zweites Abdichtungsmittel (300) an der zweiten Öffnung (530), das als eine zweite Schwenkdichtung fungiert und in Form einer 2-Komponenten-Dichtung mit einer harten Komponente (310) und einer weichen Komponente (320) bereitgestellt ist, wobei die harte Komponente mindestens ein zweites Verbindungselement umfasst, das konfiguriert ist, um ein zweites Verbindungselement des ersten Abdeckungsteils (510) und ein zweites Verbindungselement des zweiten Abdeckungsteils in Eingriff zu bringen, um eine Verbindung, insbesondere eine Rastverbindung, zwischen dem ersten Abdeckungsteil (510) und dem zweiten Abdeckungsteil bereitzustellen.
Patent DE-102018117060-A1 (DE)
Title: Rahmen für ein Fahrzeug-Schiebedach oder Fahrzeug-Schiebehebedach
Inventor: HOCK DANIEL
IPC: B60J7/02
Filed: 2018-07-13
Abstract: Ein Rahmen für ein Fahrzeug-Schiebedach oder Fahrzeug-Schiebehebedach zur Führung und Halterung eines einer entsprechenden Dachöffnung zugeordneten bewegbaren Abdeckelements (18) umfasst seitliche Führungsprofilschienen (20) und wenigstens einen die Führungsprofilschienen (20) an ihrem vorderen oder hinteren Ende verbindenden Querträger (12), wobei am Querträger (12) ein Antrieb (22) für das Abdeckelement (18) vorgesehen ist sowie Antriebskabel (42) für die Bewegung des Abdeckelements(18), die mit dem Antrieb (22) in Eingriff sind, wobei Führungsröhrchen (14, 14') für die Antriebskabel (42) vorgesehen sind, in denen diese verschiebbar geführt sind und die am Querträger (12) befestigt sind und in Haltekanäle (32) hineinragen, wobei die Haltekanäle (32) einstückig in den Führungsprofilschienen (20) ausgeformt sind.
Patent DE-102018117412-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs bei Lenkmanövern, Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer Sicherheitsvorrichtung
Inventor: WEGENER MARCO
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-07-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs (10) bei Lenkmanövern mittels einer Lenkvorrichtung (14), die eine Lenkanordnung (15) und einen Lenkungsaktuator (16) aufweist, angegeben. Das Verfahren umfasst das Erfassen der Umgebung des Fahrzeugs (10) mit wenigstens einer Sensoreinheit (20) des Fahrzeugs (10), das Erkennen von Hindernissen (22) in der Umgebung des Fahrzeugs (10) mittels einer Steuereinheit (26), das Erfassen eines Fahrerdrehmoments, das der Fahrer an der Lenkvorrichtung (14) aufbringt, insbesondere durch einen Drehmomentsensor (18) der Lenkvorrichtung (14), das Ermitteln der vom Fahrer gewünschten Fahrtrichtung anhand des Fahrerdrehmoments durch die Steuereinheit (26), das Überprüfen, ob ein in der Umgebung erkanntes Hindernis (22) mit der gewünschten Fahrtrichtung in Konflikt steht, und das Erzeugen oder Vergrößern eines Unterstützungsdrehmomentes durch den Lenkungsaktuator (16) entgegen des Fahrerdrehmomentes, falls ein Konflikt zwischen Hindernis (22) und gewünschter Fahrtrichtung besteht. Zudem werden eine Sicherheitsvorrichtung (12) und ein Fahrzeug (10) angegeben.
Patent DE-102018117824-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KAMBARA MOTOYA
IPC: F02M47/02
Filed: 2018-07-24
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung (100) besitzt eine Drucksteuerungskammer (12), in welche Hochdruckkraftstoff geführt wird oder von welcher der Hochdruckkraftstoff abgegeben wird, um eine Düsennadel (40) axial zu bewegen, um dadurch ein Einspritzloch (50) zu öffnen oder zu schließen. Eine Steuerungsventilkammer (15) ist in der Kraftstoffeinspritzvorrichtung (100) zum beweglichen Aufnehmen eines Steuerungsventils (30) ausgebildet. Die Steuerungsventilkammer (15) steht über einen Hochdruckkraftstoffdurchlass (17) mit einer Hochdruckkraftstoffquelle, über einen Steuerungskammer-Kraftstoffdurchlass (14) mit der Drucksteuerungskammer (12) und einem Niederdruckkraftstoffdurchlass (13) in Verbindung. Ein Anschlagelement (75) ist in der Steuerungsventilkammer (15) vorgesehen. Das Anschlagelement (75) besitzt einen Armabschnitt (77), der sich in einer axialen Aufwärtsrichtung von einem Basisabschnitt (76) erstreckt. Eine Nut (73) ist bei einem Ventilflanschabschnitt (72) des Steuerungsventils (30) ausgebildet. Der Armabschnitt (77) steht mit der Nut (73) in Eingriff, um eine Rotation des Steuerungsventils (30) in der Steuerungsventilkammer (15) zu beschränken.
Patent DE-102018118023-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: SHAH SHRENIK
IPC: G09F21/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verwendung in einem Fahrzeug mit einem Entertainment-System. Die Vorrichtung umfasst ein Informationsverarbeitungssystem mit einem Datenprozessor und einem Speicher in Kommunikation miteinander, wobei der Datenprozessor ein Steuersystem ausführt. Die Vorrichtung umfasst eine elektronische Papieranzeige, die in Kommunikation mit dem Steuersystem verbunden ist und Informationen gemäß Befehlen anzeigt, die vom Steuersystem empfangen werden. Die Vorrichtung umfasst ein Kommunikationsmodul, das in Kommunikation mit dem Informationsverarbeitungssystem verbunden ist, wobei das Kommunikationsmodul mit dem Fahrzeug-Entertainment-System verbindbar ist. Das Kommunikationsmodul ist dazu konfiguriert, Informationen vom Fahrzeug-Entertainment-System gemäß mindestens einem Kommunikationsprotokoll zu empfangen und die Informationen zum Steuersystem zu übermitteln, wobei das Steuersystem Befehle für die elektronische Papieranzeige gemäß Informationen erzeugt, die vom Fahrzeug-Entertainment-System empfangen werden.