baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020118674-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: BIEDERMANN SAMANTHA
IPC: B64D27/24
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung stellt ein Luftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Luftfahrzeug umfasst einen Mantelpropeller mit einem integrierten Elektromotor (10) sowie einen den Elektromotor (10) tragenden Ständer (11); und der Ständer (11) enthält einen Einleger (12) mit Hülsen (13) zum Verschrauben des Elektromotors (10).
Patent DE-102020119497-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen von Wicklungen
Inventor: GLATZ HANS
IPC: H01F41/096
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wickelvorrichtung (1) und ein Verfahren zum Anbringen von Wicklungen (3) aus Wicklungsdraht (4) an einem Wicklungsträger (2), wobei die Wickelvorrichtung (1) eine Versorgungseinrichtung (5) für Wicklungsdraht (4), ein Wickelwerkzeug (10) und eine mehrachsige Handhabungseinrichtung (9) zum Führen des Wickelwerkzeugs (10) aufweist. Die Handhabungseinrichtung (9) weist vier oder mehr angetriebene Bewegungsachsen (30) auf. Der Wicklungsdraht (4) kann mit einer einstellbaren Zugkraft am Wicklungsträger (2) angebracht werden.
Patent DE-102020120990-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur erkennung von fremdstoffen
Inventor: NAKAO GORO
IPC: H02J50/10
Filed: 2020-08-10
Abstract: Vorgesehen ist eine Vorrichtung zur Erkennung von Fremdstoffen, die in der Lage ist, die Detektionsgenauigkeit von Fremdstoffverunreinigungen zwischen einer Sendespule einer Vorrichtung auf einer Leistungsübertragungsseite und einer Empfangsspule einer Vorrichtung auf einer Leistungsempfangsseite zu verbessern. Die Vorrichtung zur Erkennung von Fremdstoffen hat zwischen einer Sendespule 12 einer Leistungsübertragungsvorrichtung 2 und einer Empfangsspule 21 einer Leistungsempfangsvorrichtung 3, zwischen welchen die Leistung berührungslos übertragen wird, eine Vielzahl von ersten Detektionsspulen (42-1 bis 42-n), angeordnet um induktiv miteinander koppelbar zu sein, wobei jeder einen Resonanzkreis mit einer ersten Resonanzfrequenz zusammen mit einem ersten Kondensator bildet, eine Vielzahl von zweiten Detektionsspulen (44-1 bis 44 m), angeordnet um induktiv miteinander koppelbar zu sein, wobei jeder einen Resonanzkreis mit einer zweiten Resonanzfrequenz zusammen mit einem zweiten Kondensator bildet, einen Stromversorgungskreis (41-1, 41-2), der zu jeder Detektionsspule Wechselspannung mit einer Frequenz, bei der die Detektionsspule schwingt, liefert, und eine Detektionsschaltung (46-1, 46-2), die Fremdstoffverunreinigungen zwischen der Sendespule 12 und der Empfangsspule 21 anhand einer Spannung des über die Detektionsspulen übertragenen Wechselstroms erkennt.
Patent DE-102020123482-A1 (DE)
Title: Encoder und encodersteuerverfahren
Inventor: NISHINO SHOUHEI
IPC: G01D5/244
Filed: 2020-09-09
Abstract: Ein Encoder (10) umfasst einen Phasensignalgenerator (12), der erste und zweite sinusförmige analoge Signale, die um 90° phasenverschoben zueinander sind, entsprechend einer Bewegung eines Messobjekts generiert und ausgibt, einen Lissajous-Winkel-Rechner (14), der einen Lissajous-Winkel aus den ersten und zweiten analogen Signalen bestimmt, und einen Amplitudeneinsteller (26), der eine Amplitude lediglich des ersten analogen Signals, das von dem Phasensignalgenerator (12) ausgegeben wird, anpasst und die angepasste Amplitude an den Lissajous-Winkel-Rechner (14) ausgibt.
Patent DE-102020125855-A1 (DE)
Title: Universeller saugnapf und verfahren zum anheben eines gegenstands
Inventor: CHAE HYUNGMIN
IPC: B65G47/91
Filed: 2020-10-02
Abstract: Es sind eine Saugnapfanordnung und ein Verfahren zum Anheben eines Gegenstands vorgesehen. Die Saugnapfanordnung umfasst eine Napfstruktur, die eine Öffnung an einem nahe gelegenen Ende, eine Ausnehmung an einem entfernt gelegenen Ende und einen Hohlraumbereich zwischen dem nahe und dem entfernt gelegenen Ende definiert, wobei der Hohlraumbereich mindestens einen Hohlraum umfasst. Die Öffnung steht in fluidischer Verbindung mit der Ausnehmung und mit dem Hohlraumbereich. Innere Strukturen sind in dem Hohlraumbereich angeordnet. Die inneren Strukturen sind dazu ausgelegt ist, die Napfstruktur in einer Greifposition zu halten, wenn ein vorgegebener Unterdruck durch die Öffnung in der Napfstruktur auf den Hohlraumbereich ausgeübt wird. Die Napfstruktur ist dazu ausgelegt, sich in einer Ruheposition zu befinden, wenn der vorgegebene Unterdruck nicht auf den Hohlraumbereich ausgeübt wird. Die Saugnapfanordnung weist in der Ruheposition eine erste Form und in der Greifposition eine zweite Form auf.
Patent DE-102020126315-A1 (DE)
Title: Schienenbaugruppe für ein fahrzeug
Inventor: SCOTT GLENN
IPC: B60N2/08
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Schienenbaugrippe für ein Fahrzeug bereit. Eine Schienenbaugruppe beinhaltet eine Führungsbaugruppe, die einen Innenkanal definiert, eine Pendelbaugruppe, die in dem Innenkanal aufgenommen ist, und eine Schlittenbaugruppe, die an die Führungsbaugruppe gekoppelt ist. Die Pendelbaugruppe beinhaltet eine Verriegelungsbaugruppe. Die Schlittenbaugruppe beinhaltet eine Auslöserbaugruppe. Die Auslöserbaugruppe beinhaltet einen Auslösenocken und einen Aktornocken, der an den Auslösenocken gekoppelt ist. Der Aktornocken betätigt die Schlittenbaugruppe zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Konfiguration relativ zu der Führungsbaugruppe.
Patent DE-102020128720-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale speichervorrichtung und verfahren zur ausbildung
Inventor: LU CHUN-CHIEH
IPC: H01L27/105
Filed: 2020-11-02
Abstract: Ein Verfahren zur Bildung einer Speichervorrichtung umfasst: Bilden eines ersten Schichtenstapels und eines zweiten Schichtenstapels nacheinander über einem Substrat, wobei sowohl der erste als auch der zweite Schichtenstapel eine dielektrische Schicht, eine Kanalschicht und eine Source/Drain-Schicht umfasst, die nacheinander über dem Substrat gebildet werden; Bilden von Öffnungen, die sich durch den ersten Schichtenstapel und den zweiten Schichtenstapel erstrecken, wobei die Öffnungen erste Öffnungen innerhalb der Ränder des ersten und des zweiten Schichtenstapels und eine zweite Öffnung, die sich von einer Seitenwand des zweiten Schichtenstapels zu den ersten Öffnungen hin erstreckt, umfassen; Ausbilden innerer Abstandshalter durch Ersetzen von Abschnitten der durch die Öffnungen freigelegten Source/Drain-Schicht durch ein dielektrisches Material; Auskleiden der Seitenwände der Öffnungen mit einem ferroelektrischen Material; und Ausbilden erster Gate-Elektroden in den ersten Öffnungen und einer Dummy-Gate-Elektrode in der zweiten Öffnung durch Füllen der Öffnungen mit einem elektrisch leitfähigen Material.
Patent DE-102020130805-A1 (DE)
Title: Kontext-abhängige Steuerung eines Operationsmikroskops
Inventor: PHILIPP MARKUS
IPC: G05B13/04
Filed: 2020-11-20
Abstract: Es wird eine Parametrierung eines Steuerungsalgorithmus eines Operationsmikroskops basierend auf ein oder mehrerer Kontextparameter einer Operation durchgeführt. Basierend auf der Parametrierung wird dann der Steuerungsalgorithmus auf ein oder mehrere Zustandsindikatoren, die mit einer ersten Einstellung des Operationsmikroskops assoziiert sind, angewendet, um derart eine zweite Einstellung des Operationsmikroskop zu erhalten. Die Parametrierung kann z.B. ein oder mehrere Priorisierungsoperationen umfassen.
Patent DE-102020132391-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: LINDENSCHMIDT DETLEF
IPC: B23Q3/06
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Spanneinrichtung, insbesondere Vertikalspanner, zum Einspannen von Werkstücken, insbesondere solchen aus Holz oder Holzersatzstoffen, Kunststoffe, Metall, weist ein erstes Klemmelement mit einer ersten Klemmfläche und ein zweites Klemmelement mit einer der ersten Klemmfläche zugewandten zweiten Klemmfläche auf, wobei das erste Klemmelement und das zweite Klemmelement relativ zueinander zum Einspannen oder Lösen eines Werkstücks zwischen den Klemmflächen über eine Antriebseinrichtung in einer Klemmrichtung bewegbar sind. Außerdem weist die Spanneinrichtung einen Lagerabschnitt auf, an welchem das zweite Klemmelement mit Spiel angebracht und, insbesondere in Klemmrichtung, innerhalb des Spiels verschieblich geführt ist. Die Spanneinrichtung umfasst eine Hubeinrichtung, die dazu ausgelegt ist, das zweite Klemmelement relativ zum Lagerabschnitt innerhalb des Spiels, insbesondere parallel zur Klemmrichtung zu verschieben.
Patent DE-102020201455-A1 (DE)
Title: System sowie Verfahren zur Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraums und gleichzeitigen Kühlung einer Fahrzeugbatterie für ein elektrisches Fahrzeug
Inventor: MARKOWITZ MARKUS
IPC: F25B5/02
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraums und gleichzeitigen Kühlung einer Fahrzeugbatterie, insbesondere für ein elektrisches Fahrzeug, umfassend einen ersten Kühlkreislauf (1a, 1b, 1c, 1d) mit einem ersten Wärmetauscher (1) zur Kühlung der Fahrzeugbatterie; einen zweiten Kühlkreislauf (2a, 2b, 2c, 2d) mit einem zweiten Wärmetauscher (2) zur Klimatisierung des Fahrzeuginnenraums; wenigstens einen ersten Verdichter (3) sowie wenigstens einen dem ersten Verdichter (3) nachgeschalteten, ersten Kondensator (4); wenigstens ein dem ersten Kondensator (4) nachgeschaltetes und dem ersten Wärmetauscher (1) vorgeschaltetes, erstes Drosselelement (5); und wenigstens ein dem zweiten Wärmetauscher (2) vorgeschaltetes, zweites Drosselelement (8). Das System ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kühlkreislauf (1a, 1b, 1c, 1d) und der zweite Kühlkreislauf (2a, 2b, 2c, 2d) derart eingerichtet sind, dass dem ersten Wärmetauscher (1) Kühlmittel bei einer höheren Temperatur und bei einem höheren Druck zugeführt werden kann als dem zweiten Wärmetauscher (2), wobei ein zusätzliches Druckausgleichselement zur Verringerung des Drucks des Kühlmittels im ersten Kühlkreislauf (1a, 1b, 1c, 1d) und/oder zur Erhöhung des Drucks des Kühlmittels im zweiten Kühlkreislauf (2a, 2b, 2c, 2d) vorgesehen ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraums und gleichzeitiger Kühlung einer Fahrzeugbatterie.
Patent DE-102020205951-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Batteriepacks
Inventor: HOLAVANAHALLI SHASHANK
IPC: H01M10/42
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Batteriepacks (100), das eine Mehrzahl von Batteriezellen (102), eine Mehrzahl von ansteuerbaren Schaltern (115) zum Zuschalten sowie Abschalten der Batteriezellen (102) und ein Managementsystem (130) zum Überwachen der Batteriezellen (102) und zum Ansteuern der Schalter (115) umfasst, wobei jeder Batteriezelle (102) genau ein Schalter (115) zugeordnet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Batteriepack (100), das eingerichtet ist, das erfindungsgemäße Verfahren durchzuführen.Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug, das mindestens ein erfindungsgemäßes Batteriepack (100) umfasst und/oder das eingerichtet ist, das erfindungsgemäße Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102020206679-A1 (DE)
Title: Elektrisch betätigtes durchflussregelventil und verfahren zum betreiben des durchflussregelventils
Inventor: MUHAMMAD ANIS
IPC: F16K11/044
Filed: 2020-05-28
Abstract: Es wird ein elektrisch betätigtes Ventil vorgesehen. Das elektrisch betätigte Ventil umfasst ein Ventilgehäuse, das eine Ventilkammer und einen ersten und zweiten Anschluss in Fluidverbindung mit der Ventilkammer einschließt. Das elektrisch betätigte Ventil umfasst außerdem eine Ventildichtungskomponente, die einen Kappendichtungsabschnitt benachbart zu einer Öffnung in dem Ventilgehäuse und einen Ventilsitz einschließt, der in der Ventilkammer zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss angeordnet ist, und einen Kolben, der ausgebildet ist, mit einem Solenoidkolben gekoppelt zu werden und der eine proximale Dichtung einschließt, die ausgebildet ist, selektiv abdichtend an den Ventilsitz anzukoppeln.
Patent DE-102020206956-A1 (DE)
Title: Kollisionswarneinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHATZIS PAULOS
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-06-03
Abstract: Eine Kollisionswarneinrichtung, ein Helm und ein Elektrofahrrad sind für sich gesehen bekannt.Erfindungsgemäß sind die Abstandsmesseinrichtung, die elektronische Datenverarbeitungseinrichtung, die Gleichstromquelle und die der elektronischen Datenverarbeitungseinrichtung zugeordnete Steuereinheit in einem manuell handhabbaren Kompaktmodul untergebracht.Einsatz für Elektrofahrräder oder E-Scooter.
Patent DE-102020212704-A1 (DE)
Title: Aktuator mit Zwischenplatte, welche ein Drehlager hält
Inventor: KELLER BERNHARD
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (10') mit einem Gehäuse (20), einem Ausleger und einer Gewindespindel (41), wobei das Gehäuse (20) einen ersten Endblock (21) und einen Gehäusehauptkörper (80) umfasst, wobei die Gewindespindel (41) im Bereich des ersten Endblocks (21) mittels eines Drehlagers (24) bezüglich einer Drehachse (11) drehbar gelagert ist, wobei sich der Gehäusehauptkörper (80) mit einer im Wesentlichen konstanten Querschnittsform entlang der Drehachse (11) erstreckt, wobei der Ausleger in Richtung der Drehachse (11) verschiebbar aus dem Gehäuse (20) herausragt, wobei er in Schraubeingriff mit der Gewindespindel (41) steht. Erfindungsgemäß ist eine gesonderte Zwischenplatte (50') in Richtung der Drehachse (11) zwischen dem Gehäusehauptkörper (80) und dem ersten Endblock (21) angeordnet, wobei wenigstens eine Befestigungsschraube vorgesehen ist, welche den ersten Endblock (21) und die Zwischenplatte (50') in Richtung der Drehsachse (11) durchsetzt, wobei sie in den Gehäusehauptkörper (80) eingeschraubt ist, wobei das Drehlager (24) durch eine Spannkraft der wenigstens einen Befestigungsschraube zwischen dem ersten Endblock (21) und der Zwischenplatte (50') eingespannt ist.
Patent DE-102020214428-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil mit werkzeugfrei herauslösbarem Abdeckteil
Inventor: RIES JÜRGEN
IPC: F16B2/00
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verkleidungsteil (1), welches eine Dekorfläche (2) mit einem herausnehmbaren Abdeckteil (3) zum Öffnen einer Durchgangsöffnung (4) in der Dekorfläche (2) und einen Träger (5), an welchem die Dekorfläche (2) befestigt ist, umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Öffnungsbereich (2a) der Dekorfläche (2) um die Durchgangsöffnung (4) um eine größere Strecke in Richtung des Trägers (5) auslenkbar ist als das Abdeckteil (3). Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum werkzeugfreien Herauslösen des Abdeckteils (3) aus einem Dekorteil (2) eines Verkleidungsteils (1).
Patent DE-102020214991-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: RICHTER JOHANNES
IPC: G01S17/42
Filed: 2020-11-27
Abstract: Optischer Sensor (100), aufweisend:- eine optisch durchlässige Abdeckeinrichtung (10);- eine Erfassungseinrichtung (20) zum sensorischen Erfassen eines Objekts; und- eine Überprüfungseinrichtung (20), mittels derer eine Winkelauflösung des optischen Sensors (100) anhand eines von der Erfassungseinrichtung (20) detektierten Prüfobjekts zu prüfen, wobei im Falle einer nicht ausreichenden Winkelauflösung von der Überprüfungseinrichtung (20) ein Signal (S) ausgebbar ist.
Patent DE-102021003302-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern des Flusses eines kryogenen Mediums
Inventor: BEIL DENIS
IPC: F17C13/04
Filed: 2021-06-25
Abstract: Zur Kühlung von Produkten ist es bekannt, ein kryogenes Medium, beispielsweise Flüssigstickstoff, Flüssigsauerstoff oder flüssiges Kohlendioxid, direkt in einen das Produkt enthaltenden Behälter einzudosieren. Im Falle einer Beschädigung einer das kryogene Medium führenden Armatur können Teile des Materials der Armatur in das Produkt gelangen. Während dies bei metallischen Materialien mittels Metalldetektoren rasch festgestellt werden kann, kann ein vergleichbarer Nachweis bei Kunststoffteilen nur schwer erbracht werden.Erfindungsgemäß werden in der Vorrichtung enthaltene Kunststoffelemente, wie beispielsweise Dichtungen, aus einem mit metallischen Additiven versetzten Kunststoff gefertigt. Im Falle einer Beschädigung lassen sich so auch von den Kunststoffelementen stammende Partikel sicher mit Metalldetektoren nachweisen.
Patent DE-102021005596-A1 (DE)
Title: Verfahren zur oxidativen Aromatisierung von kurzkettigen Alkanen
Inventor: DAMPS ALEXANDER
IPC: B01J23/16
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung von Aromaten aus kurzkettigen Kohlenwasserstoffen, besonders Ethan und Propan. Hierzu wurde eine Oxidationskomponente mit einer Aromatisierungskomponente kombiniert, um deutliche Temperaturabsenkungen zu erreichen. Ein weiterer überraschender Vorteil des Verfahrens ist, dass der Katalysator als physikalisches Gemisch verwendet wird und nicht in einer aufwändigen Schichtanordnung.
Patent DE-102021101149-A1 (DE)
Title: Hochvoltterminal
Inventor: BABIAN ROBIN
IPC: H02K3/50
Filed: 2021-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hochvolt-Terminal (1) für einen Stator, umfassend zumindest drei Leiterphasen (5, 6, 7) zur elektrischen Verbindung des Hochvolt-Terminals (1) mit einer Leistungselektronik sowie zumindest eine als Schiene ausgebildete Sternphase (8), wobei jede der zumindest drei Leiterphasen (5, 6, 7) aus zumindest zwei parallelen Schienensträngen (11a, 11b, 12a, 12b, 13a, 13b) gebildet ist, die über zumindest ein, vorzugsweise über zumindest zwei, Abstandselement (14, 15, 16) gegeneinander elektrisch isolierend sowie zueinander radial beabstandet verbunden sind, und wobei die zumindest drei Leiterphasen (5, 6, 7) sowie die zumindest eine Sternphase (8) innerhalb des Hochvolt-Terminals (1) übereinander zu einem Schienenstapel (9) gestapelt, und in einem Kunststoffelement (10), über die Abstandselemente (14, 15, 16) gegeneinander elektrisch isolierend, gesteckt angeordnet und/oder eingebettet sind.
Patent DE-102021108288-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung des Unterbodenbereichs eines Fahrzeugs
Inventor: TERHAR FYNN
IPC: G01S15/88
Filed: 2021-03-31
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Überwachung des Unterbodenbereichs eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, zu veranlassen, dass durch zumindest eine Schallquelle des Fahrzeugs ein Fahrzeug-Schallsignal erzeugt wird, das zumindest teilweise zu dem Unterbodenbereich hin gerichtet ist. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, anhand zumindest eines Schallsensors des Fahrzeugs ein erfasstes Schallsignal zu ermitteln, das zumindest eine in dem Unterbodenbereich des Fahrzeugs reflektierte Komponente des Fahrzeug-Schallsignals aufweist. Außerdem ist die Vorrichtung eingerichtet, auf Basis des erfassten Schallsignals Unterbodeninformation in Bezug auf die Anwesenheit eines Lebewesens in dem Unterbodenbereich des Fahrzeugs zu ermitteln.
Patent DE-102021108952-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: SONNTAG CARSTEN
IPC: H02K9/00
Filed: 2021-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) umfassend einen relativ zu einem Stator (3) drehbar gelagerten Rotor (2), wobei der Rotor (3) eine Rotorwelle (30) mit zumindest einem auf der Rotorwelle (30) dreh- und verschiebefest angeordneten Rotorkörper (31) aufweist, wobei der Stator (2) einen Statorkörper (21) mit einer ersten Statorwicklung (41) aufweist, wobei die erste Statorwicklung (41) innerhalb eines ersten Hydraulikraums (51) angeordnet ist, innerhalb dessen die erste Statorwicklung (41 von einem Hydraulikfluid (5) zumindest abschnittsweise kontaktierbar ist, wobei wenigstens ein elektrischer Leiter (11) der ersten Statorwicklung (41) in axialer Richtung aus dem ersten Statorkörper (21) austritt und eine Trennwand (12) durchgreift, wobei in der Trennwand (12) ein Durchführungselement (13) angeordnet ist, das von dem wenigstens einen elektrischen Leiter (11) derart durchgriffen wird, dass eine hydraulische Barriere (14) zwischen dem Hydraulikfluid (5) auf der dem Statorkörper (21) zugewandten Seite der Trennwand (12) und dem Hydraulikfluid (5) auf der dem Statorkörper (21) abgewandten Seite der Trennwand (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102021110983-A1 (DE)
Title: EMV-Filtervorrichtung aufweisend eine laminierte Leiterstruktur; sowie Leistungselektronikmodul
Inventor: NGOC AN BAO
IPC: H02M1/44
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine EMV-Filtervorrichtung (1) für eine Leistungselektronik einer elektrischen Maschine, mit einer elektrischen Leiterstruktur (2), zumindest einer mit der Leiterstruktur (2) gekoppelten Kapazität (3a, 3b) und zumindest einer mit der Leiterstruktur (2) zusammenwirkenden Induktivität (4a, 4b), wobei die Leiterstruktur (2) zumindest zwei einzelne voneinander isolierte Leitschichten (6a, 6b) aufweist. Zudem betrifft die Erfindung ein Leistungselektronikmodul (20) mit dieser EMV-Filtervorrichtung (1).
Patent DE-102021114206-A1 (DE)
Title: Rahmenschloss
IPC: B62H5/14
Filed: 2021-06-01
Abstract: Ein Rahmenschloss für ein Zweirad umfasst einen Schlosskörper mit einem Riegel sowie einen Drehbügel, der sich längs einer Kreisbahn erstreckt und relativ zu dem Schlosskörper entlang der Kreisbahn zwischen einer Offenstellung, in der er ein Rad des Zweirads für eine Drehung freigibt, und einer Geschlossenstellung, in der er das Rad gegen Drehung sperrt, verstellbar ist. Dabei weist der Drehbügel eine Sperrstruktur mit einem Anschlagabschnitt auf. Der Riegel ist zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verstellbar, wobei er, wenn sich der Drehbügel in seiner Geschlossenstellung befindet und sich der Riegel in seiner Verriegelungsstellung befindet, den Anschlagabschnitt der Sperrstruktur hintergreift und den Drehbügel dadurch gegen ein Verstellen in die Offenstellung sperrt. Dabei ist vorgesehen, dass die Sperrstruktur zumindest einen von dem Drehbügel vorstehenden Steg umfasst, der den Anschlagabschnitt aufweist.
Patent DE-102021116858-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsmessvorrichtungen und -systeme für ein Fahrrad
Inventor: HAHN SAGE
IPC: G01D5/14
Filed: 2021-06-30
Abstract: Ein Geschwindigkeitssensorsystem für ein Fahrrad umfasst eine Sensorvorrichtung, die zum Befestigen an dem Fahrrad konfiguriert ist, ein erstes Erfassungselement und ein zweites Erfassungselement, wobei das zweite Erfassungselement von dem ersten Erfassungselement um eine Charakteristik abweicht, wobei die Sensorvorrichtung konfiguriert ist, um die Charakteristik zu erfassen.
Patent DE-102021117515-A1 (DE)
Title: Sanitäre Anordnung
Inventor: DENZLER OLIVER
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-07-07
Abstract: Sanitäre Anordnung (1) mit wenigstens zwei Umstellern (2, 3), wobei jeder Umsteller (2, 3) einen Wassereinlass (4) und wenigstens zwei Wasserauslässe (5, 6) aufweist, wobei der erste Wasserauslass (5) des ersten Umstellers (2) mit dem Wassereinlass (4) des zweiten Umstellers (3) fluidisch verbunden ist und dass wenigstens ein Wasserauslass (5, 6) des zweiten Umstellers (3) eine lösbare Schnittstelle (8) zur fluidischen Verbindung mit einem Wasserabgabegerät (9) aufweist.
Patent DE-102021118073-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit mehreren und unabhängig voneinander betriebenen Temperatursteuerungsstrukturen
Inventor: HENN KARL
IPC: B60N2/62
Filed: 2021-07-13
Abstract: Ein Sitz umfasst einen Sitzbodenabschnitt und einen Sitzrückenabschnitt, der relativ zum Sitzbodenabschnitt gestützt ist. Eine erste Temperatursteuerungsstruktur ist in einer ersten Region des Sitzbodenabschnitts oder des Sitzrückenabschnitts vorgesehen und angepasst, um darin eine erste Heiz-, Kühl- und/oder Belüftungswirkung zur Verfügung zu stellen. Eine zweite Temperatursteuerungsstruktur ist in einer zweiten Region des Sitzbodenabschnitts oder des Sitzrückenabschnitts vorgesehen und angepasst, um einen zweiten Heiz-, Kühl- und/oder Belüftungseffekt darin zur Verfügung zu stellen. Eine Eingabevorrichtung ist zur Verfügung gestellt, die ein Eingangssignal erzeugt. Eine Steuerung ist so konfiguriert, dass sie die erste Temperatursteuerungsstruktur und die zweite Temperatursteuerungsstruktur unabhängig voneinander in Reaktion auf das Eingangssignal betreibt.