baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021134575-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Herstellen einer mehrlagigen Leiterplatte (PCB)
Inventor: Medic Marko
IPC: H05K3/00
Filed: 2021-12-23
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Herstellen einer mehrlagigen Leiterplatte (PCB) (7). Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zunächst eine dielektrische Schicht (1) bereitgestellt. Anschließend wird mittels eines Druckverfahrens eine Leiteranordnung (2) auf der dielektrischen Schicht (1) erzeugt. In wenigstens einem Durchkontaktierungsbereich (9) wird dann ein Platzhaltermaterial aufgebracht. Die Leiteranordnung (2) wird mit einer dielektrischen Flüssigkeit (11) bedeckt, die anschließend zu einer weiteren dielektrischen Schicht (1) ausgehärtet wird. Das Platzhaltermaterial wird anschließend entfernt und der wenigstens eine Durchkontaktierungsbereich (9) mit leitfähigem Material gefüllt. Dann wird mittels des Druckverfahrens eine weitere Leiteranordnung (2) auf der weiteren dielektrischen Schicht (1) erzeugt.
Patent DE-102021200241-A1 (DE)
Title: Spielfreie Befestigung einer Leiterplatte
Inventor: SCHOBER THOMAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2021-01-13
Abstract: Vorgeschlagen wird eine spielfreie Befestigung einer Leiterplatte, aufweisend mindestens eine Leiterplatte, mindestens ein auf einer Unterseite der Leiterplatte vorgesehenes, flächiges Trägerbauteil, und mindestens ein auf einer Oberseite der Leiterplatte vorgesehenes Anpressblech, sowie mindestens eine Metallhülse. Die Metallhülse reicht nach Montage durch Leiterplatte, Trägerbauteil und Anpressblech derart hindurch, dass eine Unterseite davon mit der Unterseite des Trägerbauteils bündig ist und ein oberer Dom davon in einem vorgegebenen Abstand über die Oberseite des Anpressblechs hinausragt und eine definierte, ebene Auflagefläche bildet. Das Trägerbauteil weist ferner mindestens einen vorstehenden Kragen auf und die Metallhülse weist mindestens eine korrespondierende Aufnahme zur Aufnahme des Kragens derart auf, dass das Trägerbauteil mindestens in z-Richtung darin spielfrei fixiert ist. Die Metallhülse weist eine an die Aufnahme anschließende, der Leiterplatte zugewandte zweite Auflage, auf der Leiterplatte und Anpressblech nach Montage aufliegen, und einen Nietkragen auf, der nach Aufbringen von Leiterplatte und Anpressblech derart vernietet wird, dass Leiterplatte und Anpressblech zwischen dem Nietkragen und der zweiten Auflage mindestens in z-Richtung spielfrei fixiert sind.
Patent DE-102021200310-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer Stanzmaschine mit mindestens einem Werkzeugmagazin
Inventor: PFAFFINGER ALEXANDER
IPC: G05B19/418
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung beansprucht ein Verfahren zur Steuerung einer Werkzeugmaschine (110), insbesondere einer Stanzmaschine mit mindestens einem Werkzeugmagazin (120) aufweisend mehrere Stellplätze, welche durch Werkzeuge (125) belegt oder belegbar sind, von denen die Stanzmaschine jeweils ein Werkzeug zur Bearbeitung eines Werkstücks (105) eines Werkstücktyps aufnehmen kann, umfassend folgende Schritte: Erfassen einer Menge von zu bearbeitenden Werkstücktypen eines oder mehrerer Produktionsaufträge während eines vorgebbaren Produktionsplanungszeitraums und erfassen einer Menge von Werkzeugen aller Werkstücktypen der erfassten Menge mit deren jeweiligen Platzverbrauch an Stellplätzen in dem mindestens einen Werkzeugmagazin und erfassen der pro Werkstücktyp benötigten Menge an Werkzeugen und erfassen von eine Werkzeugdauerbelegungsfamilie (155) bildenden Werkstücktypen, wobei eine Werkzeugdauerbelegung in dem mindestens einen Werkzeugmagazin Werkzeuge auf den Stellplätzen umfasst, die während des Planungshorizonts unverändert bleiben und die zur Bearbeitung dieser Werkstücktypen vorgehalten werden und bestimmen des Platzverbrauchs an Stellplätzen durch Werkzeuge, die für die Bearbeitung der der Werkzeugdauerbelegungsfamilie zugeordneten Werkstücktypen benötigt werden und bestimmen eines Platzangebots an freien Stellplätzen, die für weitere Werkzeuge verwendet werden können, die für eine Bearbeitung von Werkstücken durch eine andere Werkzeugmaschine geplant und/oder vorgehalten worden sind und bestimmen einer optimalen Zurüstung von Werkzeugen auf die freien Stellplätze, sodass mit Hilfe dieser Werkzeugmaschine eine vorteilhafte Menge von zusätzlichen Werkstücken bearbeitet werden können, deren Bearbeitung durch eine oder mehrere andere Werkzeugmaschinen geplant worden sind. (Figur)
Patent DE-102021202431-A1 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum automatisierten Aufschluss von Proben
Inventor: FEILDERS GEORGE
IPC: G01N35/02
Filed: 2021-03-12
Abstract: Beschrieben werden Verfahren, Systeme und Vorrichtungen zum automatisierten Aufschluss von in Mehrprobengestellen enthaltenen Proben. Das Verfahren umfasst das Aufnehmen der Mehrprobengestelle auf einer ersten Ebene und/oder einer zweiten Ebene einer ersten Gestellladeeinrichtung, wobei die erste Ebene und die zweite Ebene innerhalb eines Rahmens übereinanderliegen und gehalten werden; das Verwalten von Gestellpositionen auf der ersten Gestellladeeinrichtung durch Verlagern der Mehrprobengestelle zwischen der ersten Ebene und der zweiten Ebene mit mindestens einer Höhenfördereinrichtung; das Befördern der Mehrprobengestelle in eine und aus einer Heizkammer eines Mikrowellenaufschlusssystems von der ersten und/oder der zweiten Ebene; und das Steuern eines Probenaufschlusses innerhalb der Heizkammer durch das Anwenden von Mikrowellen durch mindestens einen Mikrowellengenerator.
Patent DE-102021204084-A1 (DE)
Title: Konzentrierte fließfähige Waschmittelzubereitung mit verbesserten Eigenschaften
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D1/37
Filed: 2021-04-23
Abstract: Fließfähige Waschmittelzubereitung, enthaltend, bezogen auf ihr Gesamtgewicht,a) 2 bis 20 Gew.-% anionisches Tensid aus der Gruppe der C8-18-Alkylbenzolsulfonate;b) 0,05 bis 2 Gew.-% einer Zubereitung eines pektinolytischen Enzyms;c) weniger als 20 Gew.-% Wasser, Waschmittelportionseinheiten, enthaltend diese Waschmittelzubereitung und Waschverfahren unter Einsatz dieser Waschmittelzubereitungen oder Waschmittelportionseinheiten.
Patent DE-102021212621-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul und Verfahren zum Montieren eines Leistungsmoduls
Inventor: LIU WEI
IPC: H01L21/60
Filed: 2021-11-10
Abstract: Es wird ein Leistungsmodul (20) bereitgestellt. Das Leistungsmodul (20) umfasst: einen Kühlkörper (22) mit einer elektrisch isolierenden Schicht (32) und einer elektrisch leitenden Schicht (34) auf der elektrisch isolierenden Schicht (32) und mindestens einem Stift (26); und eine Chipanordnung (24) mit einem Träger (40), der mindestens eine Stiftausnehmung (44) und mindestens ein auf dem Träger (40) montiertes elektronisches Bauteil (42) umfasst, wobei die Chipanordnung (24) so auf dem Kühlkörper (22) angeordnet ist, dass die Chipanordnung (24) mit dem Kühlkörper thermisch gekoppelt ist und das der Stift (26) zumindest teilweise in der Stiftausnehmung (44) angeordnet ist.
Patent DE-102021213653-A1 (DE)
Title: Schaufel, Laufrad für Luftkompressor sowie Luftkompressor
Inventor: YAN JUN
IPC: F04D29/30
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt eine Schaufel für einen Luftkompressor bereit. Die Schaufel umfasst: eine Überdruckfläche, die so konfiguriert ist, dass sie beim Drehen der Schaufel einem Überdruck von Luft unterliegt; eine Unterdruckfläche, die so konfiguriert ist, dass sie beim Drehen der Schaufel einem Unterdruck von Luft unterliegt, wobei die Unterdruckfläche auf einer der Überdruckfläche gegenüberliegenden Seite angeordnet ist; und eine Seitenfläche, die so konfiguriert ist, dass sie die Überdruckfläche und die Unterdruckfläche miteinander verbindet, wobei zumindest die Seitenfläche eine unebene Oberflächenstruktur aufweist. Die vorliegende Anmeldung stellt ferner ein Laufrad mit einer solchen Schaufel und einen Luftkompressor mit einem solchen Laufrad bereit. Gemäß der vorliegenden Anmeldung kann der Wirkungsgrad des Luftkompressors verbessert werden.
Patent DE-102021214256-A1 (DE)
Title: Gerotoreinrichtung und Pumpeneinrichtung mit Gerotoreinrichtung
Inventor: CONRAD HOLGER
IPC: F04C11/00
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gerotoreinrichtung (1) mit zumindest zwei Gerotorstufen (2), wobei die jeweilige Gerotorstufe (2) einen im Betrieb um eine Innenachse (3) rotierenden Innenrotor (4) mit radial außen abstehenden Zähnen (7) und einen im Betrieb um eine radial zur Innenachse (3) versetzte Außenachse (5) rotierenden Außenrotor (6) mit radial innen offenen Zahnlücken (8) aufweist, in welche im Betrieb die Zähne (7) des Innenrotors (4) greifen.
 Eine vereinfachte und kostengünstige Herstellung sowie eine kompakte Ausbildung der Gerotoreinrichtung (1) ergeben sich dadurch, dass ein Rotorkörper (10) radial offene Zahnlücken (8, 8a) einer ersten Gerotorstufe (2, 2a) und radial außen abstehende Zähne (7, 7b) einer zweiten Gerotorstufe (2, 2b) aufweist.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Pumpeneinrichtung (20) mit einer solchen Gerotoreinrichtung (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Pumpeneinrichtung (20).
Patent DE-102021214748-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: FALKENAU TOBIAS
IPC: H01M8/0432
Filed: 2021-12-20
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystem (1) wobei im Brennstoffzellensystem (1) mindestens ein Ventil (2) angeordnet ist. Es wird wenigstens ein Parameter, der mit der Temperatur des Ventils (2) im Zusammenhang steht, über die Betriebszeit erfasst und kumulativ gespeichertg und hieraus auf den Alterungszustand des Ventils (2) und dessen Dichtung (16) geschlossen.
Patent DE-102022000127-A1 (DE)
Title: Effektives handbetriebenes zusätzliches Antriebssystem für muskelbetriebene Fahrzeuge
Inventor: SCHLEMM HERMANN
IPC: B62M1/12
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein effektives, handbetriebenes, zusätzliches Antriebssystem für drei- oder vierrädrige Fahrräder mit herkömmlichem Pedalantrieb (6) durch die Beine des Fahrers (1). Der Fahrer (1) sitzt auf einem Sitz (2) montiert an das Fahrgestell (5) des Fahrzeugs. Im Falle eines dreirädrigen Fahrrads weist das Fahrzeug z.B. ein gelenktes Rad an der Vorderachse (4) sowie zwei angetriebene Räder (3) an der Hinterachse auf. Das Fahrzeug wird primär durch Fußantrieb über Pedale (6) vom Fahrer angetrieben. Das Fahrzeug weist zwei Handhebel (7) auf, die vom Fahrer sowohl in und entgegen der Fahrtrichtung (8) zum Zweck des Zusatzantriebs als auch quer zur Fahrtrichtung (9) zum Lenken des Fahrzeugs eingesetzt werden. Der Handantrieb kann wahlweise zusätzlich zum Pedalantrieb eingesetzt werden.Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit, die die nahezu linearen Vor- und Rückwärtsbewegungen beider Arme ohne Verluste, wie sie z.B. typisch für Kurbelantriebe sind, in eine Drehbewegung effektiv einkoppelt, die zusammen mit dem Fußantriebssystem auf die Hinterachse wirkt. Die Erfindung kann außerdem auch in muskelbetriebenen Booten oder Flugzeugen eingesetzt werden. Durch den zusätzlichen Einsatz der Armstreck- und Beugungsmuskeln des Fahrers wird die zum Fahren des Fahrzeugs notwendige Leistung über mehr einzelne Muskeln erbracht, was sich besonders bei kurzen Steigungen oder langen Fahrstrecken positiv bemerkbar macht.
Patent DE-102022001912-A1 (DE)
Title: Stecknadel/Pinnadel Dekorationsobjekte
Inventor: LIEPINS SIMON
IPC: A47G35/00
Filed: 2022-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Kunst- und Dekorationsobjekten durch Verzierung von Objektoberflächen mittels Stecknadeln im Bereich Kunstgewerbe, Kunsthandwerksgewerbe sowie Dekorations- und Spielwaren- und Werbungssektor.
Patent DE-102022001932-A1 (DE)
Title: Gedämpfter Volumenkörper
Inventor: BOSBACH FRANZ
IPC: F04D13/06
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zum Trennen zweier Medien mit einer inneren Wandung (50) und einer äußeren Wandung (51). Zwischen der inneren und äußeren Wandung (50, 51) wird mindestens ein Raum (52) gebildet. In dem Raum (52) ist ein Material (53) integriert.
Patent DE-102022005031-A1 (DE)
Title: Verbinder zur mechanischen Befestigung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil sowie Bauteilverbindung
Inventor: TENTER MATTHIAS
IPC: F16B12/20
Filed: 2022-06-10
Abstract: Es wird ein Verbinder (76) zur mechanischen Befestigung eines ersten Bauteils (12) an einem zweiten Bauteil (14) beschrieben. Das erste Bauteil (12) weist wenigstens eine erste Koppelnut (34) mit einem entlang einer Nuttiefenrichtung (38) wirkenden ersten Hinterschnitt (44) auf. Das zweite Bauteil (14) weist wenigstens eine zweite Koppelnut (52) mit einem entlang einer Nuttiefenrichtung (56) wirkenden zweiten Hinterschnitt (62) auf. Der Verbinder (76) ist plattenförmig oder flachstabförmig. Ferner umfasst der Verbinder (76) ein erstes Eingriffselement (78) zur Verankerung im ersten Hinterschnitt (44) und ein zweites Eingriffselement (80) zur Verankerung im zweiten Hinterschnitt (62). Außerdem hat der Verbinder (76) einen Beaufschlagungskörper (86) zum Positionieren wenigstens eines Abschnitts des ersten Eingriffselements (78) im ersten Hinterschnitt (44) und wenigstens eines Abschnitts des zweiten Eingriffselements (80) im zweiten Hinterschnitt (62), wobei der Beaufschlagungskörper (86) kinematisch mit dem ersten Eingriffselement (78) und dem zweiten Eingriffselement (80) gekoppelt ist. Außerdem wird eine Bauteilverbindung (10) vorgestellt, die das erste Bauteil (12), das zweite Bauteil (14) und einen solchen Verbinder (76) umfasst.
Patent DE-102022102657-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: DIETRICH BASTIAN
IPC: F16C33/41
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein als Kugellager ausgebildetes Wälzlager (1) für Hochgeschwindigkeitsanwendungen, das zwischen einem Außenring (4) und einem Innenring (3) einen Käfig (5) aufweist, der ausgehend von einem Käfigring (6) in Axialrichtung einseitig sich radial verschlankende Haltekrallen (9, 10) aufweist, welche Wälzkörpertaschen (8) zur Aufnahme von Kugelwälzkörpern (7) bilden und durch Zwischenabschnitte (12) miteinander verbunden sind, wobei der Käfigring (6) eine radiale Aussparung (a1) in Umlaufrichtung sowie Abschnitte mit einem Abstützelement (14) im Bereich der Wälzkörpertaschen (8) aufweist und die Wälzkörpertaschen (8) einen in Umlaufrichtung parallel zum Rücken des Käfigrings (6) verlaufenden Flächenabschnitt (13) aufweisen.
Patent DE-102022103242-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung
Inventor: HOPPMANN RALPH
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-02-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (L), mit einem eine Leitereinführungsöffnung (111) aufweisenden Gehäuse (110), einem in dem Gehäuse (110) angeordneten Strombalken (112), einer in dem Gehäuse (110) angeordneten Klemmfeder (113), welche einen Halteschenkel (116) und einen Klemmschenkel (117) aufweist, wobei der Klemmschenkel (117) in eine Klemmstellung und in eine Offenstellung überführbar ist, einem zwischen einem Klemmabschnitt (114) des Strombalkens (112) und dem Klemmschenkel (116) der Klemmfeder (113) ausgebildeten Leiteranschlussraum (119), einem Betätigungselement (127), mittels welchem der Klemmschenkel (116) von der Klemmstellung in die Offenstellung überführbar ist, und einem Auslöseelement (120), welches mit dem Klemmschenkel (116) der Klemmfeder (113) in der Offenstellung in Eingriff ist und welches derart schwenkbar gelagert ist, dass beim Einführen des anzuschließenden Leiters (L) in den Leiteranschlussraum (119) das Auslöseelement (120) derart betätigbar ist, dass das Auslöseelement (120) außer Eingriff mit dem Klemmschenkel (116) der Klemmfeder (113) gelangt, wobei der Leiteranschlussraum (119) durch eine Begrenzungswandung (129) seitlich begrenzt ist und die Begrenzungswandung (129) eine seitliche Führung für den anzuschließenden Leiter (L) in dem Leiteranschlussraum (119) bildet.
Patent DE-102022104353-A1 (DE)
Title: Schutzelement
Inventor: Bauer Jürgen
IPC: A01G13/02
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzelement (1) zur Aufnahme einer Pflanze (2), insbesondere Holzpflanzen, wobei das Schutzelement (1) als im Wesentlichen zylindrischer Körper (7) mit einer einen Aufnahmeraum (3) für die Pflanze (2) definierenden Wandung (4) ausgebildet ist und der zylindrische Körper (7) aus hölzernen Ruten (5) gebildet ist, wobei die hölzernen Ruten (5) einen Durchmesser von zwischen 3 und 8 mm, bevorzugt zwischen 3 und 6 mm aufweisen und eine Restfeuchte von zwischen maximal 5 und 15%, bevorzugt 10% aufweisen.
Patent DE-102022104387-A1 (DE)
Title: Resolver mit variabler Reluktanz
Inventor: KINASHI YOSHIKAZU
IPC: G01B7/30
Filed: 2022-02-24
Abstract: Von acht Zahnpaaren ist ein Zahnpaar ein nicht verwendetes Zahnpaar, um das eine Erregerspule nicht gewickelt ist, und andere sieben Zahnpaare sind verwendete Zahnpaare, um die die Erregerspule null oder mehr Male gewickelt ist. Die Anzahl Wa von Wicklungen der Erregerspule, die um den Zahn gewickelt ist, der in dem verwendeten Zahnpaar in einer Positionsbeziehung von 90° in Bezug auf das nicht verwendete Zahnpaar umfasst ist, und die Anzahl Wb von Wicklungen der Erregerspule, die um den Zahn gewickelt ist, der in dem verwendeten Zahnpaar in einer Positionsbeziehung, die sich von der Positionsbeziehung von 90° unterscheidet, in Bezug auf das nicht verwendete Zahnpaar umfasst ist, erfüllen eine Beziehung 0 ≤ Wa ≤ 0,5 Wb. Die Anzahl Wa von Wicklungen und die Anzahl Wb von Wicklungen können eine Beziehung 0 < Wa ≤ 0,5 Wb erfüllen.
Patent DE-102022104921-A1 (DE)
Title: System und verfahren für drahtloses laden und magnetische kommunikation
Inventor: MEDAPALLI KAMESH
IPC: H02J50/80
Filed: 2022-03-02
Abstract: Es werden ein(e) oder mehrere Rechenvorrichtungen, Systeme und/oder Verfahren bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet eine Ladeeinrichtung eine Ladeoberfläche, eine Magnetladeschnittstelle, die ein Magnetladeelement umfasst, ausgelegt zum Erzeugen eines Ladesignals in der Nähe der Ladeoberfläche, und eine Magnetkommunikationsschnittstelle, die von der Magnetladeschnittstelle getrennt ist. Ein Prozessor ist ausgelegt zum Ausführen von Anweisungen zum Empfangen eines Ladeparameters unter Verwendung der Magnetkommunikationsschnittstelle und zum Steuern des Ladesignals über das Ladeelement während einer Ladesitzung basierend auf dem Ladeparameter.
Patent DE-102022109826-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: PASSENBERG BENJAMIN
IPC: H01M50/103
Filed: 2022-04-25
Abstract: Eine Batteriezelle (20) weist ein Gehäuse (30), eine Elektrodenstapelanordnung (50), ein erstes Anschlusselement (38) und ein zweites Anschlusselement (39) auf, welches Gehäuse (30) eine erste Gehäuseseite (33) und eine hierzu entgegengesetzte zweite Gehäuseseite (34), eine dritte Gehäuseseite (35) und eine hierzu entgegengesetzte vierte Gehäuseseite (36), eine fünfte Gehäuseseite (31) und eine hierzu entgegengesetzte sechste Gehäuseseite (32) aufweist, welches erste Anschlusselement (38) an der ersten Gehäuseseite (33) vorgesehen ist, welches zweite Anschlusselement (39) an der zweiten Gehäuseseite (34) vorgesehen ist, welches Gehäuse (30) ein erstes Gehäuseteil (21) und ein zweites Gehäuseteil (22) umfasst, welches erste Gehäuseteil (21) U-förmig ausgebildet ist und zumindest abschnittsweise die erste Gehäuseseite (33), die zweite Gehäuseseite (34) und die vierte Gehäuseseite (36) ausbildet, welches zweite Gehäuseteil (22) U-förmig ausgebildet ist und zumindest abschnittsweise die dritte Gehäuseseite (35), die fünfte Gehäuseseite (31) und die sechste Gehäuseseite (32) ausbildet, welches erste Gehäuseteil (21) mit dem zweiten Gehäuseteil (22) über eine erste Verbindung (23, 24, 25, 27, 28) verbunden ist,
Patent DE-102022109970-A1 (DE)
Title: Getriebemotor für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem Getriebemotor
Inventor: GREITER IVO
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-04-26
Abstract: Getriebemotor für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend ein Gehäuse (4), das einen Motorgehäuseabschnitt (5) zur Einhausung einer elektrischen Maschine (7) und einen Getriebegehäuseabschnitt (6) zur Einhausung eines mit der elektrischen Maschine(7) gekoppelten Getriebes (13) aufweist, wobei die elektrische Maschine (7), das Getriebe (13) und ein Ölsammelbehälter (20) in einen Ölkreislauf (19) eingebunden oder einbindbar sind, wobei in dem Ölkreislauf (19) Öl (21) zum Kühlen und/oder Schmieren der elektrischen Maschine (7) und des Getriebes (13) mittels wenigstens einer Fördereinrichtung (27, 49) des Getriebemotors (2, 3) oder des Kraftfahrzeugs (1) zirkuliert, wobei der Innenraum des Motorgehäuseabschnitts (5) und der Innenraum des Getriebegehäuseabschnitts (6) derart voneinander abgetrennt sind, dass sich das Öl (21) separat in dem Motorgehäuseabschnitt (5) und dem Getriebegehäuseabschnitt (6) an jeweils wenigstens einem mit der Fördereinrichtung verbundenen Absaugauslass (24, 25, 26) sammelt, wobei ein unterer Abschnitt des Getriebegehäuseabschnitts (6) , in dem sich das Öl (21) hierbei sammelt, den Ölsammelbehälter (20) ausbildet.
Patent DE-102022111983-A1 (DE)
Title: Dosierkopf für ein Dosiersystem
Inventor: STEINHAUSER ANDREAS
IPC: B05C11/10
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosieranlage (1) mit zumindest einer Dosiereinrichtung (2), welche Dosiereinrichtung (2) zumindest ein Dosiersystem (3) mit zumindest einem Dosierkopf (5) zur Abgabe eines Dosierstoffs aufweist und mit zumindest einem der Dosiereinrichtung (2) zugeordneten Wechselsystem (6, 6'). Die Dosiereinrichtung (2) und/oder das Wechselsystem (6, 6') und/oder das Dosiersystem (3) sind so ausgebildet und von einer Steuereinrichtung (7) ansteuerbar, dass zur Bildung eines Dosierkopfs (5) zumindest eine erste Dosierkopfkomponente (A) in einem automatisierten Prozess über das Wechselsystem (6, 6') lösbar mit zumindest einer zweiten Dosierkopfkomponente (B) koppelbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Wechselsystem (6, 6') und eine Dosiereinrichtung (2) für eine solche Dosieranlage (1) sowie ein Dosiersystem (3) und einen Dosierkopf (5) für ein Dosiersystem (3). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur automatisierten Kopplung zumindest einer ersten Dosierkopfkomponente (A) mit einer zweiten Dosierkopfkomponente (B) zur Bildung eines Dosierkopfs (5).
Patent DE-102022112305-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: DREESBEIMDIEKE HERMANN
IPC: A01B9/00
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät (1) umfassend einen an einer Zugmaschine befestigbaren Rahmen (2) zum Ziehen entlang einer Fahrtrichtung (30) parallel zu einer horizontalen Längsachse (31), wobei senkrecht zur Längsachse (31) eine horizontale Querachse (32) und eine Hochachse (33) definiert sind, und mehrere am Rahmen (2) verteilt angeordnete Scheibeneinheiten (10), wobei jede Scheibeneinheit (10) eine Scheibe (16) umfasst, wobei die jeweilige Scheibe (16) mit einem Anstellwinkel α von 0° bis 15° zur Horizontalen zum Unterscheiden des Bodens angeordnet ist.
Patent DE-102022113166-A1 (DE)
Title: Rolle
Inventor: CHOU CHUN-TAO
IPC: B60B33/02
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolle, die ein Gehäuse, ein Bremselement, einen ersten Trethebel und einen zweiten Trethebel umfasst. Das Gehäuse ist mit einem Radkörper versehen, der sich um eine axiale Richtung dreht. Das Bremselement ist drehbar an dem Gehäuse angeordnet. Der erste Trethebel ist an dem Gehäuse angeordnet und kann zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position gedreht werden, wobei der erste Trethebel ein erstes Tretende und ein Druckende aufweist. Der zweite Trethebel weist ein zweites Tretende und ein Gleitende auf, wobei der zweite Trethebel mit dem Druckende gelenkig verbunden ist, und wobei das Gleitende gleitbar an dem Gehäuse anliegt.