baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100709-B4 (DE)
Title: Aktuierung eines 2-Gang-Getriebes
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: F16H63/02
Filed: 2016-01-18
Granted: 2023-06-29
Abstract: Aktuierung (1) eines 2-Gang-Getriebes als Teil einer elektrisch antreibbaren Achse eines Kraftfahrzeugs, wobei die Aktuierung (1) eine Schiebemuffe (19) umfasst, die eine Nut (20) zur Aufnahme mindestens einer Laufrolle (21) aufweist, zum Verschieben der Schiebemuffe (19) in einer Axialrichtung aufgrund der Ausbildung der Nut (20), wobei die Laufrolle (21) an ein drehbares Zahnrad (12) angebunden ist, sowie in der Schiebemuffe (19) mindestens eine federbelastete Schaltmuffe (24) in Axialrichtung der Schiebemuffe (19) verschieblich gelagert ist, wobei die Schaltmuffe (24) in einer unter Federeinwirkung vorgeschobenen Schaltstellung drehfest mit einer Getriebewelle verbindbar ist.
Patent DE-102016101813-B4 (DE)
Title: Asymmetrischer optischer Resonator, optische Vorrichtungen, die den asymmetrischen optischen Resonator aufweisen und Verwendung
Inventor: MA LIBO
IPC: G06N10/00
Filed: 2016-02-02
Granted: 2020-08-06
Abstract: Asymmetrischer optischer Resonator (10), umfassend:ein wellenleitendes Element (13) mit einer konusartigen Form, welches eine geschlossene Schleife bildet, wobei ein erster Umfang der Schleife von einem zweiten Umfang verschieden ist, der erste Umfang an einem Ende der Schleife in einer zu einer Hohlraumachse (15) senkrechten Ebene gemessen wird, der zweite Umfang am gegenüberliegenden Ende der Schleife in einer zur Hohlraumachse senkrechten Ebene gemessen wird, wobei ein effektiver Brechungsindex des wellenleitenden Elements (13) sich entlang einer Umfangsrichtung der Schleife ändert.
Patent DE-102016112022-B4 (DE)
Title: Stationär anordbare Kontaktplatte zum Laden und Steuern sowie System aus Kontaktplatte und Rampenelementen
Inventor: TEMBAAK PHILIP
IPC: H01R13/514
Filed: 2016-06-30
Granted: 2023-11-16
Abstract: Stationär anordbare Kontaktplatte (K) mit mindestens einem elektrischen Kontakt (E) für einen an einem Stromabnehmer angeordneten Stromabnehmerkontakt (S), wobei der Stromabnehmer an einer mobilen Vorrichtung, insbesondere einem Fahrzeug, befestigt ist, wobei die Kontaktplatte (K) eine Ober- und eine Unterseite (K U , K O ), sowie schmale Seiten (Ks) aufweist und der mindestens eine elektrische Kontakt (E) an der Oberseite (Ko) der Kontaktplatte (K) eine Kontaktfläche für den Stromabnehmerkontakt (S) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktplatte (K) zur Verbindung mit einer weiteren Kontaktplatte (K) oder einem Rampenelement (R), an ihren schmalen Seiten (Ks) jeweils mindestens ein Verbindungselement (V) aufweist.
Patent DE-102016113471-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von optischen bauelementen
Inventor: WITTMANN MARCO
IPC: B29D11/00
Filed: 2016-07-21
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen von optischen Bauelementen (100), umfassend:
 Bereitstellen eines Ausgangsträgers (110) mit Ausnehmungen (116);
 Durchführen eines Formprozesses zum Ausbilden von in den Ausnehmungen (116) des Ausgangsträgers (110) angeordneten transparenten optischen Formteilen (124), wobei eine Formmasse (120) in die Ausnehmungen (116) des Ausgangsträgers (110) eingebracht wird und die Formmasse (120) geformt und ausgehärtet wird; und
 Vereinzeln des Ausgangsträgers (110) mit den optischen Formteilen (124), so dass separate optische Bauelemente (100) ausgebildet werden, welche jeweils einen aus dem Ausgangsträger (110) hervorgegangenen Träger (114) mit einer Ausnehmung (116) und ein in der Ausnehmung (116) angeordnetes optisches Formteil (124) aufweisen,
 wobei der Ausgangsträger (110) hervorstehende und die Ausnehmungen (116) umschließende Kragenabschnitte (117) aufweist, und
 wobei die optischen Formteile (124) im Bereich der Kragenabschnitte (117) ausgebildet werden, so dass die optischen Formteile (124) von den Kragenabschnitten (117) lateral eingefasst sind.
Patent DE-102016206497-B4 (DE)
Title: Sensorsystem für ein Fahrzeug
Inventor: FAISST HOLGER
IPC: B60W40/10
Filed: 2016-04-18
Granted: 2021-11-11
Abstract: Sensorsystem (100) für ein Fahrzeug, wobei das Sensorsystem (100) mit einer externen Trägheitssensoreinrichtung (101) verbindbar ist, mit:
 - einer Kommunikationsschnittstelle (103), welche ausgebildet ist, eine Kommunikationsverbindung (105) mit der externen Trägheitssensoreinrichtung (101) herzustellen, wobei die Kommunikationsschnittstelle (103) ausgebildet ist, ein erstes Messsignal der externen Trägheitssensoreinrichtung (101) über die Kommunikationsverbindung (105) zu empfangen;
 - einer internen Trägheitssensoreinrichtung (107), wobei die interne Trägheitssensoreinrichtung (107) ausgebildet ist, ein zweites Messsignal zu erzeugen; und
 - einem Prozessor (109), welcher ausgebildet ist, eine Fahrzeugbewegung auf der Basis des ersten Messsignals und des zweiten Messsignals zu erfassen,
 wobei das erste Messsignal von der externen Trägheitssensoreinrichtung (101) erfasste erste Sensordaten umfasst, und wobei das zweite Messsignal von der internen Trägheitssensoreinrichtung (107) erfasste zweite Sensordaten umfasst, wobei der Prozessor (109) ausgebildet ist, die Fahrzeugbewegung auf der Basis der ersten Sensordaten und der zweiten Sensordaten zu erfassen,
 wobei der Prozessor (109) ausgebildet ist, die zweiten Sensordaten der internen Trägheitssensoreinrichtung (107) mit den ersten Sensordaten der externen Trägheitssensoreinrichtung (101) zu ergänzen, wobei der Prozessor (109) ausgebildet ist, die Fahrzeugbewegung auf der Basis der mit den ersten Sensordaten ergänzten zweiten Sensordaten zu erfassen.
Patent DE-102016213002-B4 (DE)
Title: Gasgenerator für ein Gassackmodul eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems und Verfahren zum Herstellen eines Gasgenerators
Inventor: STELLWAGEN MICHAEL
IPC: B60R21/26
Filed: 2016-07-15
Granted: 2019-02-14
Abstract: Gasgenerator (1) für ein Gassackmodul eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems, mit
 - mindestens einer Kammer (11), in der gaserzeugendes Material (12) angeordnet ist;
 - einer Volumenausgleichsanordnung (5), die einen ersten Funktionsbereich (51) zum Ausgleich zumindest eines Teils des von dem gaserzeugenden Material (12) nicht eingenommenen Volumens der mindestens einen Kammer (11) und einen zweiten Funktionsbereich (52) zum Ausüben einer Rückstellkraft auf eine Komponente des Gasgenerators (1) aufweist, wobei
 - die Volumenausgleichsanordnung (5) mindestens zwei aneinander anliegende komprimierbare Elemente (510, 520) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zumindest eines der komprimierbaren Elemente (510, 520) in einem ersten Teilabschnitt (511), der dem ersten Funktionsbereich (51) der Volumenausgleichsanordnung (5) zugeordnet ist, eine andere Dicke aufweist als in einem zweiten Teilabschnitt (512), der dem zweiten Funktionsbereich (52) der Volumenausgleichsanordnung (5) zugeordnet ist, und wobei sich die komprimierbaren Elemente (510, 520) jeweils sowohl in dem ersten, als auch in dem zweiten Funktionsbereich (51, 52) erstrecken.
Patent DE-102016215628-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur Verwaltung von Nutzungsrechten an einem Fahrzeug
Inventor: DECKE HENDRIK
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-19
Granted: 2020-01-23
Abstract: Kommunikationssystem (10) zur Verwaltung von Nutzungsrechten an einem Fahrzeug (12), mit
 - einem Fahrzeug (12), welches ein fahrzeuginternes Kommunikationsmodul (14a, 14b) umfasst;
 - einem mobilen Endgerät (16); und
 - einem elektronischen Fahrzeugschlüssel (18), welcher dazu eingerichtet ist, mit dem fahrzeuginternen Kommunikationsmodul (14a, 14b) und mit dem mobilen Endgerät (16) zu kommunizieren, und mittels welchem Nutzungsrechte an dem Fahrzeug (12) vergebbar sind; wobei die durch den elektronischen Fahrzeugschlüssel (18) durchführbare Vergabe von Nutzungsrechten an dem Fahrzeug (12) mittels des mobilen Endgeräts (16) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des elektronischen Fahrzeugschlüssels (18) Fahrzeugfunktionen und/oder mobile Online-Dienste erwerbbar sind und der durch den elektronischen Fahrzeugschlüssel (18) durchführbare Erwerb der Fahrzeugfunktionen und/oder der mobilen Online-Dienste mittels des mobilen Endgeräts (16) steuerbar ist.
Patent DE-102016219300-B4 (DE)
Title: Türantrieb für eine Kraftwagentür
Inventor: FRENER GERNOT
IPC: E05F3/14
Filed: 2016-10-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Türantrieb für eine zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung bewegbaren Tür (3) eines Kraftwagens (1), mit wenigstens einem zumindest mittelbar mit der Tür (3) koppelbaren Betätigungselement (17), mittels welchem unter Bewegen des Betätigungselements (17) die Tür (3) aus der Offenstellung zumindest in Richtung der Schließstellung bewegbar ist, und mit wenigstens einem Energiespeicher (7) zum Speichern von Energie, mittels welcher das Betätigungselement (17) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (7) dazu ausgebildet ist, bei einer Bewegung der Tür (3) aus der Schließstellung in die Offenstellung von der Tür (3) über das Betätigungselement (7) auf den Energiespeicher (7) übertragene Energie zu speichern und eine Menge der in dem Energiespeicher (7) zu speichernden Energie in Abhängigkeit von wenigstens einer Neigung (Θ, Φ) des Kraftwagens (3) einzustellen, wobei:- der Energiespeicher (7) als Fluidspeicher ausgebildet ist, welcher wenigstens einen Speicherraum (9) zum Speichern eines Fluids und wenigstens ein Ventilelement (10) aufweist, über welches zum Speichern der Energie in dem Energiespeicher (7) das Fluid in den Speicherraum (9) einleitbar ist, wobei das Ventilelement (10) zumindest einen von dem Fluid durchströmbaren Strömungsquerschnitt (11) aufweist, welcher zum Einstellen der Menge der in dem Energiespeicher (7) zu speichernden Energie in Abhängigkeit von der Neigung (Θ, Φ) einstellbar ist, um dadurch eine Menge des über den Strömungsquerschnitt (11) in den Speicherraum (9) einzuleitenden und in dem Speicherraum (9) zu speichernden Fluids einzustellen; und/oder- der Energiespeicher (7) wenigstens ein zumindest mittelbar mit dem Betätigungselement (17) gekoppeltes Federelement (16) aufweist, welches zum Speichern der Energie in dem Energiespeicher (7) beim Bewegen der Tür (3) aus der Schließstellung in die Offenstellung über das Betätigungselement (17) zu spannen ist, wobei das Betätigungselement (17) mit dem Federelement (16) über eine Getriebeeinrichtung (18) gekoppelt ist, deren Übersetzung in Abhängigkeit von der Neigung (Θ, Φ) einstellbar ist, um dadurch die durch das Bewegen der Tür (3) aus der Schließstellung in die Offenstellung bewirkte Spannung des Federelements (16) und dadurch die Menge der in dem Energiespeicher (7) zu speichernden Energie einzustellen.
Patent DE-102016219315-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung einer ungewollten Beschleunigung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEIER WOLFGANG
IPC: B60K28/10
Filed: 2016-10-05
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zur Vermeidung einer ungewollten Beschleunigung eines Kraftfahrzeugs, bei welchem überprüft wird, ob die Beschleunigung oder das Drehmoment den Fahrerwünschen folgt, dadurch gekennzeichnet, dass überprüft wird, ob beim Auftreten zeitlicher Veränderungen des Fahrerwunsches der Gradient der Beschleunigung und/oder des Drehmomentes dem Gradienten des Fahrerwunsches qualitativ folgt und dass zur Vermeidung einer sprunghaften Veränderung des Drehmoments eine Limitierung des Gradienten des Soll-Drehmoments vorgenommen wird.
Patent DE-102016219412-B4 (DE)
Title: Justierverfahren für ein Funktionsmaß in einem Aktuator und ein geeigneter Aktuator
Inventor: KRNAVEK MICHAL
IPC: G12B5/00
Filed: 2016-10-06
Granted: 2019-01-03
Abstract: Justierverfahren für ein Funktionsmaß (F) in einem als ein pneumatischer Bremskraftverstärker ausgebildeten Aktuator (1) mit einem Gehäuse (2) mit einem Innenraum (3) und einer gehäusefesten Schnittstelle (8), mit einer ersten, in dem Innenraum (3) angeordneten, einteilig als ein Kraftübertragungsglied ausgebildeten Komponente (5), die im Betrieb relativ zur Schnittstelle (8) entlang einer Kraftübertragungsrichtung (R) axial verlagerbar ist, mit einem Funktionsmaß (F), das in einem betriebsbereiten Zustand als ein axialer Abstand zwischen der Schnittstelle (8) und der ersten Komponente (5) definiert ist, wobei das Funktionsmaß (F) eine herstellbedingte Abweichung (A) mit A=[a,b] aufweisen kann, mit wenigstens einer zweiten Komponente (9), die im Betrieb relativ zur Schnittstelle (8) ortsfest bleibt und bei der Montage in einem definierten Verstellbereich (V) mit V=[av,bv] verstellbar ist und durch die Verstellung das Funktionsmaß (F) beeinflusst, durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet:• Bereitstellung eines Baukastensystems mit einer ersten Komponente (5) mit einem zum Funktionsmaß (F) in Einbaulage achsparallelen Körpermaß (K), K=L und wenigstens einer weiteren ersten Komponente mit einem abweichenden Körpermaß (K), K=L, wobei V<|L-L|<A.• Messtechnische Feststellung der Abweichung (A) bei Verwendung der ersten Komponente (5) mit (K)=L.• Auswahl der ersten Komponente (5) aus dem Baukasten derart, dass die Abweichung (A) durch die Verwendung dieser Komponente (5) möglichst ausgeglichen wird.• Rechnerische Bestimmung einer Restabweichung (AR), wobei |AR|<V.• Ausgleich der Restabweichung (AR) durch das Verstellen der zweiten Komponente (9), wobei die zweite Komponente (9) als Gewindemutter mit einer definierten Gewindesteigung ausgebildet und an einem Stützelement (6) angeordnet ist, welches achsparallel zur Kraftübertragungsrichtung (R) das Gehäuse (2) durch den Innenraum (3) durchgreift und von innen stützt, wobei der Ausgleich der Restabweichung (AR) durch das Verdrehen der zweiten Komponente (9) um einen kalkulierten Drehwinkel in Umfangsrichtung erfolgt.
Patent DE-102017002736-B4 (DE)
Title: Verbundkörper und verfahren zur herstellung des verbundkörpers
Inventor: KOBAYASHI YOSHIMASA
IPC: C04B37/00
Filed: 2017-03-21
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verbundkörper, umfassend:einen Siliciumcarbid-basierten Keramikkörper;ein Metallbauteil undeinen Verbindungsabschnitt, der den Keramikkörper und das Metallbauteil miteinander verbindet, wobei der Verbindungsabschnitt eine erste Verbindungsschicht und eine zweite Verbindungsschicht umfasst, die erste Verbindungsschicht auf der Keramikkörperseite angeordnet ist, die erste Verbindungsschicht eine Legierung, enthaltend Fe und Cr als Hauptkomponenten, enthält und ferner eine Verbindung mit einem Wärmeausdehnungskoeffizienten von 4,0×10(/°C) oder weniger enthält, die Verbindung in der ersten Verbindungsschicht dispergiert ist, die zweite Verbindungsschicht auf der Metallbauteilseite angeordnet ist, die zweite Verbindungsschicht eine Legierung, enthaltend Fe und Cr als Hauptkomponenten, enthält, die zweite Verbindungsschicht einen größeren Wärmeausdehnungskoeffizienten als die erste Verbindungsschicht hat.
Patent DE-102017008623-B4 (DE)
Title: Sperrwandleranordnung
Inventor: MAIR ALEXANDER
IPC: H02M3/335
Filed: 2017-09-14
Granted: 2020-01-09
Abstract: Sperrwandleranordnung (1) zur effizienten Wandlung einer Eingangsspannung (U E ) in eine Ausgangsspannung (U A ), aufweisend einen ersten Sperrwandler, im folgenden Master-Sperrwandler (W) genannt, und zumindest einen mit dem Master-Sperrwandler (W) verbundenen zweiten Sperrwandler, im Folgenden Slave-Sperrwandler (W') genannt, wobei der Master-Sperrwandler (W) einen Master-Primärkreis (P) und einen Master-Sekundärkreis (S) aufweist, wobei der Master-Primärkreis (P) einen Master-Versorgungseingang (E) zur Versorgung mit der Eingangsspannung (U E ), eine Master-Primärspule (2) und ein mit der Master-Primärspule (2) in Serie geschaltetes Master-Primärschaltelement (3) umfasst, und der Sekundärkreis (S) eine mit der Master-Primärspule (2) magnetisch gekoppelte Master-Sekundärspule (4) zur Wandlung der Eingangsspannung (U E ) in eine Master-Zwischenspannung (U MZ ) sowie eine mit der Master-Sekundärspule (4) in Serie geschaltete Diode (D) aufweist, über die zumindest ein Teil der Masterzwischenspannung (U MZ ) als Ausgangsspannung (U A ) an den Ausgang (A) geleitet ist, wobei die Durchlassrichtung der Diode (D) in Richtung des Ausgangs orientiert ist, wobei der Ausgang (A) bzw. die Ausgangsspannung (U A ) durch zumindest einen Kondensator (C) gestützt ist,
 wobei der zumindest eine Slave-Sperrwandler (W') einen Slave-Primärkreis (P') und einen Slave-Sekundärkreis (S') aufweist, wobei der Slave-Primärkreis (P') einen Slave-Versorgungseingang (E') zur Versorgung mit der Eingangsspannung (U E ), eine Slave-Primärspule (2') und ein mit der Slave-Primärspule (2') in Serie geschaltetes Slave-Primärschaltelement (3') umfasst, wobei der Schaltzustand des Slave-Primärschaltelements (3') mit dem Schaltzustand des Master-Primärschaltelements (3) des Master-Sperrwandlers (W) gekoppelt ist, und der Slave-Sekundärkreis (S') eine mit der Slave-Primärspule (2') magnetisch gekoppelte Slave-Sekundärspule (4') zur Wandlung der Eingangsspannung (U E ) in eine Slave-Zwischenspannung (Usz) aufweist, wobei die Slave-Sekundärspule (4') mit dem Ausgang (A) zur Stützung der Ausgangsspannung (U A ) mittels eines Hilfsschaltelements (H) verbindbar ist, wodurch die Slave-Zwischenspannung (Usz) im Wesentlichen unverändert an den Ausgang (A) weiterleitbar ist, indem das Hilfsschaltelement (H) dergestalt gewählt ist, dass der Spannungsabfall (U H ) an dem Hilfsschaltelement (H) während der Zeitdauer, in der das Hilfsschaltelement (H) in Richtung des Ausgangs (A) stromdurchflossen ist, geringer ist als die Durchlassspannung (U F ) der Diode (D) des Master-Sperrwandlers (W),
 wobei das Hilfsschaltelement (H) in Abhängigkeit von der durch die Master-Sekundärspule (4) erzeugten Master-Zwischenspannung (U MZ ) angesteuert ist.
Patent DE-102017101916-B4 (DE)
Title: Webmaschine mit Schussspulenträger, Schussspulenträger und Verwendung eines Gleichstrom-Elektromotors auf einem solchen, Webverfahren
Inventor: STANG OLIVER ALEXANDER
IPC: D03D35/00
Filed: 2017-01-31
Granted: 2021-11-04
Abstract: Webverfahren, insbesondere zur Herstellung von Schmalgeweben,1.1 bei dem ein auf einer Schussspule (3) bereitstehender Schussfadenvorrat (2) vollständig bei jedem Schusseintrag mittels eines Schussspulenträgers (10) durch ein Webfach transportiert wird und1.2 bei dem auf eine Schussfadenspannung eingewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schussspule (3) während des Webens nicht ausschließlich Schussfaden (1) unterschiedlich schnell abgibt sondern auch Schussfaden (1) aufnimmt.
Patent DE-102017128475-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Markierkopfes mit Drucksensor
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: G01L23/00
Filed: 2017-11-30
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verifikation einer Markierung (8), indem Druckluft kontinuierlich einem in einem Nadelkopfgehäuse (7) eines Markierkopfes (1) oszillierenden Nadelkolben (2) zugeführt wird, der an einem Ende eine Nadel (3) aufweist, die die Markierung (8) in eine Oberfläche (4) einfügt, während der Oszillation Druckschwankungen in einer Druckluftzuführung (10) ausgebildet werden, Luftdruck in der Druckluftzuführung (10) kontinuierlich gemessen wird, ein Druckprofil erstellt wird und mit einem in einer Auswerteeinheit (12) abgelegten Referenzdruckprofil verglichen wird und ausgewertet wird.
Patent DE-102017217639-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anzeigen einer einem Lenkwinkel eines Fahrzeugs entsprechenden Stellung eines Lenksensors
Inventor: MÜLLER NILS
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-10-04
Granted: 2021-11-04
Abstract: Vorrichtung (2) zum Anzeigen einer einem Lenkwinkel (α) eines Fahrzeugs (1) entsprechenden Stellung eines Lenksensors (3, 3', 3''), mittels welchem das Fahrzeug (1) von einem Nutzer lenkbar ist, wobei das Fahrzeug (1) in einem ersten und einem zweiten Fahrmodus betreibbar ist, umfassendeine Erfassungsvorrichtung (5), mittels welcher erfassbar ist, wenn das Fahrzeug (1) von dem ersten Fahrmodus in den zweiten Fahrmodus wechselt, undeinen Sensor (7), mittels welchem der Lenkwinkel (α) des Fahrzeugs (1) erfassbar ist, den das Fahrzeug (1) bei dem Wechsel von dem ersten in den zweiten Fahrmodus aufweist, wobei aus dem Lenkwinkel (α) eine Stellung für den Lenksensor (3, 3', 3") ermittelbar ist,eine Anzeigevorrichtung (4, 4', 4") mit einer Anzeigefläche (3.2, 3.2', 3.2"), wobei die Anzeigevorrichtung (4, 4', 4'') bei dem Lenksensor (3, 3', 3'') angeordnet ist, undeine Steuervorrichtung (6), mittels welcher die Anzeigevorrichtung (4, 4', 4'') derart ansteuerbar ist, dass auf der Anzeigefläche (3.2, 3.2', 3.2'') ein graphisches Objekt (10) erzeugt wird, welches die ermittelte Stellung des Lenksensors (3, 3', 3'') bei dem Fahrmoduswechsel anzeigt,dadurch gekennzeichnet, dasserfassbar ist, dass sich der Lenksensor (3, 3', 3'') bei dem Nutzer befindet, wobei der Lenksensor (3, 3', 3'') tragbar ist,eine Platzierung des Nutzers relativ zu der Fahrtrichtung des Fahrzeugs (1) erfassbar ist, unddie Steuervorrichtung (6) dazu eingerichtet ist, die Anzeigevorrichtung (4, 4', 4'') derart anzusteuern, dass,wenn erfasst wird, dass der Nutzer nicht in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (1) platziert ist, auf der Anzeigefläche (3.2, 3.2', 3.2'') des Lenksensors (3, 3', 3'') eine Sicht in Fahrtrichtung auf die Straße angezeigt wird und dass,wenn erfasst wird, dass der Nutzer in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (1) platziert ist, ein graphisches Lenkradmittelteil (10) auf der Anzeigefläche (3.2', 3.2'') erzeugt wird.
Patent DE-102018111816-B4 (DE)
Title: Vorbereitung einer Destillationsmessung
Inventor: ZIMMERMANN FRANK
IPC: G01N33/28
Filed: 2018-05-16
Granted: 2021-01-21
Abstract: Vorrichtung (100) zur Vorbereitung einer Destillationsmessung einer Flüssigkeit, aufweisend:eine Heizung (101), auf die eine Lochplatte (103,203a) ausgewählt aus einer Gruppe standardisierter Lochplatten (203a,b,c,d) aufsetzbar ist und die zum Heizen eines die Flüssigkeit (107) enthaltenen, auf die Lochplatte (103) aufgesetzten Behälters (105) zum Durchführen eines standardisierten Tests zur Bestimmung von Verdampfungseigenschaften der Flüssigkeit ausgebildet ist;ein Verfahrsystem (110), das ausgebildet ist, die Heizung (101) zu verfahren und ein weiteres Verfahren der Heizung (101) zu unterbrechen, falls eine Andruckkraft (F) der auf die Heizung (101) aufgesetzten Lochplatte (103) gegen den Behälter (105) einen Schwellenwert erreicht.
Patent DE-102018112610-B4 (DE)
Title: Ausspüleinheit, Haushaltgerät mit Ausspüleinheit, Verfahren zum Betreiben der Ausspüleinheit und Herstellverfahren
Inventor: SUDKEMPER ANDREA
IPC: D06F39/02
Filed: 2018-05-25
Granted: 2020-10-15
Abstract: Ausspüleinheit (100) zum Ausspülen eines Behandlungsmittels (105) in einem Haushaltgerät (405), wobei die Ausspüleinheit (100) folgende Merkmale aufweist:
 einen Einspülkasten (110) zum Aufnehmen des Behandlungsmittels (105);
 ein Deckelelement (115), das den Einspülkasten (110) zumindest abschnittsweise überdeckt und eine Wassereinleitöffnung (120) zum Einleiten eines Wasserstrahls (210) in das Deckelelement (115) und eine Deckelfläche (125) zum Auffächern des Wasserstrahls (210) aufweist; und
 ein Umlenkelement (130), das ausgeformt ist, den von der Deckelfläche (125) aufgefächerten Wasserstrahl (210) mittels des Umlenkelements (130) umzulenken und als Wasservorhang (135) in den Einspülkasten (110) einzuleiten, um das Behandlungsmittel (105) auszuspülen.