baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014016007-B4 (DE)
Title: Lichtleitendes Bauteil mit Lichtleiter-Verbundstruktur für Bauwerke und Fassaden sowie Herstellungsverfahren
Inventor: HOFER ROBERT
IPC: G02B6/00
Filed: 2014-10-28
Granted: 2016-07-14
Abstract: Lichtleiter-Verbundstruktur (1, 1a) für ein lichtleitendes Bauteil, bestehend aus einer aus Kunststoffmaterial bestehenden Haltestruktur (2), an der einseitig untere Enden von rasterartig angeordneten Lichtleitkörpern (3, 3a–d) befestigt sind, wobei die Haltestruktur (2) aus parallel und in gegenseitigem Abstand zueinander angeordneten Halteleisten (4, 4a, 4b, 4') besteht, an welchen die Lichtleitkörper (3, 3a, 3b, 3c, 3d) angeformt sind.
Patent DE-102014016520-B4 (DE)
Title: Gurtschloss
Inventor: BETZ HANS-PETER
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-11-10
Granted: 2020-04-16
Abstract: Gurtschloss mit einem Gehäuse (12) und einer im Bereich einer Steckzungen-Einstecköffnung (14) vorhandenen Beleuchtungseinrichtung (24), wobei die Beleuchtungseinrichtung (24) ein Leuchtmittel (32) und einen Lichtaustrittsbereich umfasst und der Lichtaustrittsbereich die Steckzungen-Einstecköffnung (14) komplett umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtaustrittsbereich von einem Lichtleiter (26; 26') gebildet ist, dass ein ringförmiger geschlossener Abschnitt (42; 42') des Lichtleiters (26; 26') radial innerhalb einer Frontblende (22) des Gehäuses (12), die als umfangsmäßig geschlossener umlaufender Ring ausgebildet ist, angeordnet ist, wobei die Frontblende (22) die Einstecköffnung (14) umrahmt, und dass die Frontblende (22) einen ringförmigen, zumindest teiltransparenten Diffusor (58) aufweist, der axial an den Lichtaustrittsbereich des Lichtleiters (26; 26') angrenzt.
Patent DE-102014110250-B4 (DE)
Title: Kotflügelanordnung für ein Fahrzeug mit einem Kotflügelund einem Deformationselement sowie Fahrzeug und Montageverfahren
Inventor: FINK DANIEL
IPC: B62D25/18
Filed: 2014-07-21
Granted: 2022-03-03
Abstract: Kotflügelanordnung für ein Fahrzeug,
 mit einem Kotflügel, und
 mit einem Deformationselement (1) zur Abstützung des Kotflügels,
 wobei das Deformationselement (1) zwei miteinander über eine Schnittstelle (2) verbundene Deformationselementteile (11, 12) umfasst und einen offenen Teilbereich (3) aufweist,
 wobei die zwei Deformationselementteile (11, 12) ein unterer Schenkel (11) und ein oberer Schenkel (12) sind,
 wobei der untere Schenkel (11) an einem Fahrzeugaufbau (10) des Fahrzeugs befestigt ist,
 wobei der obere Schenkel (12) am Kotflügel befestigt ist,
 wobei die Schnittstelle (2) dem offenen Teilbereich (3), der zum Kotflügel gerichtet ist, gegenüberliegt,
 wobei der obere Schenkel (12) und der untere Schenkel (11) im Bereich der Schnittstelle (2) zumindest teilweise überlappend angeordnet sind,
 wobei die Schenkel (11, 12) im überlappenden Bereich der Schnittstelle (2) Aussparungen aufweisen, durch die zur Verbindung der Schenkel (11, 12) Verbindungsmittel hindurchgreifen.
Patent DE-102014115022-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abrichten eines Honwerkzeugs und Verfahren zum Honen eines Zahnrads
Inventor: SCHIEKE JÖRG
IPC: B24B53/075
Filed: 2014-10-16
Granted: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abrichten eines Honwerkzeugs (20) mittels eines Abrichtwerkzeugs (21, 21'), das während des Abrichtens unter einem Achskreuzwinkel (Σ) mit dem Honwerkzeug (20) abwälzt. Dessen mit den Zähnen (23; Z1, Z2, Z3, Z4) des Abrichtwerkzeugs (21') in Eingriff kommenden Zähne (22) weisen jeweils eine abzurichtende Kopffläche (24) und ebenso abzurichtende Zahnflanken (25, 26) auf. Um auch im Zahnfußbereich des feinzubearbeitenden Zahndrads eine Honbearbeitung durchführen zu können, durch die weder die Geometrie noch die Tragfähigkeit des jeweiligen Zahns negativ beeinflusst werden, werden erfindungsgemäß während des Abrichtens in wenigstens einer Zustellung des Abrichtwerkzeugs (21') sowohl die Kopfflächen (24) als auch die Zahnflanken (25, 26) des Honwerkzeugs (20) bearbeitet. Gleichzeitig werden mit an den Zähnen (23, 23') des Abrichtwerkzeugs (21, 21') vorgesehenen Zahnfußausrundungen (29', 30') an dem Honwerkzeug (20) sprungfreie Übergänge (31, 32) von den Zahnflanken (25, 26) zu den Kopfflächen (24) abgebildet. Mit einem erfindungsgemäß abgerichteten Honwerkzeug lassen sich in entsprechender Weise Zahnräder honen, bei denen auch in den Zahnfußbereichen im Hinblick auf die Tragfähigkeit optimale Oberflächenbeschaffenheiten gewährleistet sind.
Patent DE-102014115994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur effektiven invasiven desynchronisierenden Neurostimulation
Inventor: TASS PETER ALEXANDER
IPC: A61N1/36
Filed: 2014-11-03
Granted: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung (2) zur Unterdrückung einer krankhaft synchronen und oszillatorischen neuronalen Aktivität, umfassend – eine in den Körper eines Patienten implantierbare Stimulationseinheit (11) zur Stimulation von Neuronen im Hirn und/oder Rückenmark des Patienten, die eine krankhaft synchrone und oszillatorische neuronale Aktivität aufweisen, mit elektrischen und/oder optischen Reizen (22), wobei die Reize (22) dazu ausgelegt sind, bei einer Verabreichung an den Patienten die krankhaft synchrone und oszillatorische neuronale Aktivität zu unterdrücken, – eine Messeinheit (12) zum Aufnehmen von Messsignalen (23), die eine neuronale Aktivität der stimulierten Neuronen wiedergeben, und – eine Steuer- und Analyseeinheit (10) zur Steuerung der Stimulationseinheit (11) und zur Analyse der Messsignale (23), wobei die Steuer- und Analyseeinheit (10) derart ausgestaltet ist, dass sie – die Stimulationseinheit (11) derart ansteuert, dass die Stimulationseinheit (11) Reize (22) appliziert, – anhand der in Reaktion auf die Applikation der Reize (22) aufgenommenen Messsignale (23) den Stimulationserfolg überprüft, und – falls der Stimulationserfolg nicht ausreichend ist, eine oder mehrere Stimulationspausen in die Applikation der Reize (22) einfügt oder eine oder mehrere Stimulationspausen verlängert, wobei während der Stimulationspausen keine Reize appliziert werden, welche die krankhaft synchrone und oszillatorische neuronale Aktivität unterdrücken könnten.
Patent DE-102014117238-B4 (DE)
Title: BAW-Resonator mit verringerter Eigenerwärmung, HF-Filter mit BAW-Resonator, Duplexer mit HF-Filter und Verfahren zur Herstellung
Inventor: PITSCHI MAXIMILIAN
IPC: H03H9/54
Filed: 2014-11-25
Granted: 2017-11-02
Abstract: Es wird ein BAW-Resonator mit verringerter Eigenerwärmung angegeben. Die Eigenerwärmung wird durch eine Wärmebrücke reduziert, die Wärme aus dem elektroakustisch aktiven Bereich an ein Trägersubstrat abführt, ohne die Akustik des Resonators zu verschlechtern.
Patent DE-102014219677-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Heckklappe
Inventor: HAUSMANN DOMINIK
IPC: E05F15/611
Filed: 2014-09-29
Granted: 2018-01-11
Abstract: Antriebsvorrichtung (100) für eine Heckklappe (202) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebsvorrichtung (100) dazu ausgebildet ist, die Heckklappe (202) zu bewegen und eine Verriegelung der Heckklappe (202) zu lösen, wobei die Antriebsvorrichtung (100) ein Antriebsmittel (101) und ein Kopplungsmittel (102) umfasst, wobei das Kopplungsmittel (102) dazu ausgebildet ist, sowohl eine Bewegung des Antriebsmittels (101) in eine Bewegung der Heckklappe (202) umzusetzen als auch die Lösung der Verriegelung der Heckklappe (202) auszulösen, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (100) zumindest ein Antriebsseil (200) und eine Seilrolle umfasst, wobei das Antriebsseil (200) auf der Seilrolle durch Drehung der Seilrolle in einer ersten Drehrichtung aufwickelbar und von der Seilrolle durch Drehung der Seilrolle in einer zweiten Drehrichtung abwickelbar ist, wobei ein Aufwickeln des Antriebsseils (200) auf der Seilrolle eine Bewegung der Heckklappe (202) zur Folge hat, und wobei das Antriebsmittel (101) für eine Drehung der Seilrolle in der ersten Drehrichtung ausgebildet ist, wobei das Kopplungsmittel (102) einen an dem Antriebsmittel (101) angeordneten Vorsprung umfasst.
Patent DE-102014219960-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Befeuchterblocks für einen Befeuchter und Befeuchter
Inventor: BAUER SWEN-JURI
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-10-01
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Befeuchterblocks (3) für einen Befeuchter (1) zum Befeuchten eines Gases (5, 8), – mit Membranen (2), die einen durchströmbaren Hohlraum (19) und einen den Hohlraum (19) in Umfangsrichtung einfassenden Mantel (20) aufweisen, der feuchtigkeitsdurchlässig ist, – mit wenigstens einem bandförmigen Träger (22), wobei – wenigstens einer der Träger (22) mit einer Vielzahl von Membranen (2) bestückt wird, – die Membranen (2) in einer Längsrichtung (4) parallel zueinander und auf dem Träger (22) nebeneinander angeordnet werden, – der wenigstens eine mit den Membranen (2) bestückte Träger (22) mit den Membranen (2) zum Befeuchterblock (3) geformt wird, derart, dass die Membranen (2) im Befeuchterblock (3) in einer quer zur Längsrichtung (4) verlaufenden Querrichtung (23) sowie in einer quer zur Längsrichtung (4) und quer zur Querrichtung (23) verlaufenden Höhenrichtung (11) nebeneinander angeordnet sind, – der wenigstens eine mit den Membranen (2) bestückte Träger (22) mit den Membranen (2) zum Befeuchterblock (3) quer zur Längsrichtung (4) gefaltet und somit geformt wird.
Patent DE-102014220093-B4 (DE)
Title: Schuh
Inventor: SURACE ANJA
IPC: A43B5/00
Filed: 2014-10-02
Granted: 2022-10-20
Abstract: Schuh (100; 200; 300; 801), insbesondere ein Wanderschuh, aufweisend:
 a. einen starren Fersenabschnitt (120; 220; 320; 820);
 b. einen Kragen (130; 230; 330; 830), welcher oberhalb des starren Fersenabschnitts (120; 220; 320; 820) angeordnet ist, wobei der Kragen (130; 230; 330; 830) einen ersten Kragenabschnitt (131; 231; 331; 831) und einen zweiten Kragenabschnitt (132; 232, 332; 832) aufweist;
 c. wobei der erste Kragenabschnitt (131; 231; 331; 831) und der zweite Kragenabschnitt (132; 232, 332; 832) einen Fuß eines Trägers des Schuhs auf der lateralen Seite, der medialen Seite und der Rückseite des Fußes umschließen;
 d. wobei der erste Kragenabschnitt (131; 231; 331; 831) flexibler als der starre Fersenabschnitt (120; 220; 320; 820) ist und wobei der zweite Kragenabschnitt (132; 232, 332; 832) flexibler als der erste Kragenabschnitt (131; 231; 331; 831) ist;
 e. wobei der Kragen (130; 230; 330; 830) eine innere Schicht und eine äußere Schicht aufweist;
 f. wobei die innere Schicht und die äußere Schicht mittels Heißpressen verbunden sind.
Patent DE-102015009437-B4 (DE)
Title: Abschätzvorrichtung für eine Bearbeitungszeit nach Änderung eines NC-Programmes
Inventor: YAMADA HIROSHI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2015-07-21
Granted: 2021-01-07
Abstract: Bearbeitungszeitabschätzvorrichtung zum Abschätzen einer Bearbeitungszeit, die für eine Werkzeugmaschine zum Bearbeiten eines Werkstückes erforderlich ist, wobei die Werkzeugmaschine mit einem NC-Programm gesteuert wird und die Bearbeitungszeitabschätzvorrichtung folgendes aufweist:eine Speichereinheit (200), welche eine erste Segmentinformation bezüglich einer Mehrzahl von ein erstes NC-Programm bildenden Segmenten abspeichert;eine Programmunterteilungseinheit (110), welche ein zweites NC-Programm, welches auf Basis des ersten NC-Programms modifiziert ist, in mehrere Segmente unterteilt und zweite Segmentinformationen bezüglich der Mehrzahl von Segmenten des zweiten NC-Programms erzeugt;eine Segmentrelationsspezifikationseinheit (120), welche eine Korrelation zwischen der Mehrzahl von Segmenten, welche das erste NC-Programm bilden, und der Mehrzahl von Segmenten, welche das zweite NC-Programm bilden, auf Basis der ersten Segmentinformation und der zweiten Segmentinformation spezifiziert;eine Abschätzsegmentbestimmungseinheit (130), welche unter der Mehrzahl von das zweite NC-Programm bildenden Segmenten ein Bearbeitungszeitabschätzungszielsegment bestimmt; undeine Bearbeitungszeitabschätzeinheit (140), welche eine Bearbeitungszeit abschätzt, die erforderlich ist für die Bearbeitung durch die Werkzeugmaschine unter Steuerung auf Basis des zweiten NC-Programmes, wobeidie erste Segmentinformation eine abgeschätzte Bearbeitungszeit beinhaltet auf Basis der Mehrzahl von Segmenten für jedes aus der Mehrzahl von Segmenten, welche das erste NC-Programm bilden, und wobeidie Bearbeitungszeitabschätzeinheit (140) eingerichtet ist, eine Bearbeitungszeit für ein Segment abzuschätzen, welches durch die Abschätzsegmentbestimmungseinheit (130) als Bearbeitungszeitabschätzzielsegment bestimmt ist, und die abgeschätzte Bearbeitungszeit in der ersten Segmentinformation zu gewinnen bezüglich der Segmente, welche durch die Abschätzsegmentbestimmungseinheit (130) nicht als Bearbeitungszeitabschätzungszielsegment bestimmt sind, um damit die gesamte Bearbeitungszeit des zweiten NC-Programms zu berechnen.
Patent DE-102015103314-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Biegebalkens
Inventor: BÖKE JOHANNES
IPC: F16F1/368
Filed: 2015-03-06
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Biegebalkens (1) aus Faserverbundwerkstoff, gekennzeichnet, durch folgende Verfahrensschritte:- Bereitstellen eines länglichen Faserhalbzeuges (7) mit- über die Länge (L) konstanter Dicke (D) oder in Längenabschnitten voneinander verschiedener Dicke (D), wobei- über die gesamte Länge (L) die Dicke (D) kleiner gleich der Breite (B) ist,- seitliches Verpressen der Endbereiche in Richtung der Breite (B), so dass in den Endbereichen die Breite (B) abnimmt und zu einer Zunahme der Dicke (D) in den Endbereichen führt und- Gleichzeitiges oder nachgeschaltetes Verpressen von Oberseite (5) und Unterseite (6) des herzustellenden Biegebalkens (1) in Dickenrichtung, so dass der damit hergestellte Biegebalken (1) eine zunehmende Dicke (D) zum Bereich seines freien Endes hin aufweist.
Patent DE-102015104879-B4 (DE)
Title: Druckerfassungssystem und Dynamischer Drucksensor
Inventor: WIESBAUER ANDREAS
IPC: B81B3/00
Filed: 2015-03-30
Granted: 2020-12-10
Abstract: Druckerfassungssystem, das Folgendes umfasst:einen dynamischen Drucksensor (104), wobei der dynamische Drucksensor (104) eingerichtet ist, um Druckänderungen einschließlich Frequenzkomponenten in einem ersten Frequenzbereich zu erfassen, wobei der dynamische Drucksensor (104) einen als kapazitives mikroelektromechanisches System implementierten Drucksensor umfasst, wobei der Drucksensor Folgendes umfasst:eine auslenkbare Membran (208, 228, 248, 268, 408), die ein Referenzvolumen (212, 232, 252, 272, 426) abschließt;eine Ventilationsöffnung (216, 236, 256, 276, 410), die eingerichtet ist, einen Absolutdruck innerhalb des Referenzvolumens (212, 232, 252, 272, 426) mit einem absoluten Umgebungsdruck außerhalb des Referenzvolumens (212, 232, 252, 272, 426) anzugleichen; undeine perforierte Rückenplatte (210, 270a, 270b, 416), die kapazitiv mit der auslenkbaren Membran (208, 228, 248, 268, 408) gekoppelt ist und zu der auslenkbaren Membran (208, 228, 248, 268, 408) außerhalb des Referenzvolumens versetzt ist,eine integrierte Schaltung, die mit dem dynamischen Drucksensor (104) gekoppelt ist, wobei die integrierte Schaltung eingerichtet ist, ein digitales Drucksignal auf Grundlage der erfassten Druckänderungen zu erzeugen; undeinen Anwendungsprozessor (308), der mit der integrierten Schaltung gekoppelt ist, wobei der Anwendungsprozessor (308) eingerichtet ist, eine Höhenänderung durch Integration des digitalen Drucksignals zu bestimmen.
Patent DE-102015112942-B4 (DE)
Title: Lieferfahrzeug
Inventor: TIETJE ALEXANDER
IPC: B60P3/20
Filed: 2015-08-06
Granted: 2021-01-28
Abstract: Lieferfahrzeug mit- einem Fahrwerk,- einer Fahrerkabine (1) mit Stehhöhe am in Längsrichtung (10) vorderen Ende des Lieferfahrzeugs,- einem Kofferaufbau (12) als Laderaum (2) mit festen, biegesteifen Wänden (9a, 9b, 9c, 9d) und Stehhöhe zumindest im Bereich eines Längsganges (3),- einem Durchgang (4) von der Fahrerkabine (1) in den Laderaum (2),- einer Seitentür (5), die für Personendurchgang geeignet ist und die sich in der straßenabgewandten Seitenwand (9a) des Laderaumes (2) befindet,wobei der Laderaum (2) in der Aufsicht betrachtet in• eine Normalzone (2a),• eine Frischezone (2b) und• eine Frostzone (2c) unterteilt ist und die drei Zonen (2a, 2b, 2c) voneinander durch Trennwände (6, 7) getrennt und gegeneinander dicht verschließbar sind, wobei in der Trennwand (6) zwischen Normalzone (2a) und Frischezone (2b) eine Tür (25) im Bereich des Längsganges (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Normalzone (2a) in Längsrichtung (10) vor den beiden anderen Zonen (2b, 2c) angeordnet ist,- die Seitentür (5) sich im Bereich der Normalzone (2a) befindet.
Patent DE-102015120747-B4 (DE)
Title: Transistorbauelement mit erhöhter gate-drain-kapazität
Inventor: WILLMEROTH ARMIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-11-30
Granted: 2020-10-22
Abstract: Transistorbauelement, das aufweist:einen Halbleiterkörper (100) mit einem aktiven Gebiet (110) und einem Kontaktflächengebiet (120);wenigstens eine Transistorzelle, die eine Gateelektrode (41) aufweist, die durch ein Gatedielektrikum (31) dielektrisch von einem Bodygebiet (21) isoliert ist, wobei das Bodygebiet (21) im aktiven Gebiet (110) angeordnet ist;ein Driftgebiet (11) im aktiven Gebiet (110) und Kontaktflächengebiet (120) des Halbleiterkörpers (100), wobei das Driftgebiet (11) einen pn-Übergang mit dem Bodygebiet (21) der wenigstens einen Transistorzelle bildet;wenigstens ein Kompensationsgebiet (22) des ersten Typs in dem aktiven Gebiet (110), wobei das wenigstens eine Kompensationsgebiet (22) des ersten Typs an das Driftgebiet (11) angrenzt und eine zu einem Dotierungstyp des Driftgebiets (11) komplementären Dotierungstyp aufweist;wenigstens ein Kompensationsgebiet (22) des zweiten Typs in dem Kontaktflächengebiet (120), wobei das wenigstens eine Kompensationsgebiet (23) des zweiten Typs an das Driftgebiet (11) angrenzt und einen zu einem Dotierungstyp des Driftgebiets (11) komplementären Dotierungstyp aufweist;ein Entladegebiet (24), das vom selben Dotierungstyp wie das wenigstens eine Kompensationsgebiet (23) des zweiten Typs ist, höher als das wenigstens eine Kompensationsgebiet (23) des zweiten Typs dotiert ist, an das wenigstens eine Kompensationsgebiet (23) des zweiten Typs angrenzt und sich an das oder in das aktive Gebiet (110) erstreckt;eine Elektrodenschicht (42), die oberhalb des Kontaktflächengebiets (120) angeordnet ist und die durch ein weiteres Dielektrikum (34) dielektrisch von dem Kontaktflächengebiet (120) isoliert ist; undeine Gatekontaktfläche (52), die oberhalb der Elektrodenschicht (42) angeordnet ist und elektrisch an die Elektrodenschicht (42) und die Gateelektrode (41) der wenigstens einen Transistorzelle angeschlossen ist,wobei eine Dicke des weiteren Dielektrikums (34) gleich ist wie oder geringer ist als eine Dicke des Gatedielektrikums (31).
Patent DE-102015200026-B4 (DE)
Title: Schätzung der Massendurchflussrate eines Zuluftverdichters
Inventor: PETROVIC SIMON
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-01-05
Granted: 2021-04-01
Abstract: Ein Massendurchflussratenbestimmer (1), der ausgebildet ist, eine Massendurchflussrate eines Zuluftverdichters einer Brennkraftmaschine zu bestimmen, und über einen ersten Signaleingang (2) für ein Drehzahlsignal des Zuluftverdichters, einen zweiten Signaleingang (3) für ein Ausgabedrucksignal des Zuluftverdichters und einen Ausgang (4) für ein Massendurchflussratensignal verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der Massendurchflussratenbestimmer ein erstes Kennlinienfeld (5) und ein zweites Kennlinienfeld (6) aufweist, die jeweils einem über den ersten und den zweiten Signaleingang (2, 3) empfangenen Wertepaar aus einem Drehzahlwert und einem Ausgabedruckwert einen Massendurchflussratenwert zuordnen, und dass der Massendurchflussratenbestimmer (1) außerdem eine Auswahleinheit (7) aufweist, die über einen ersten Parametereingang (8) und einen zweiten Parametereingang (9) verfügt und ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem über den ersten und zweiten Parametereingang (8, 9) empfangenen Parameterpaar ein Auswahlsignal zu erzeugen und in Abhängigkeit von dem Auswahlsignal den Massendurchflussratenwert entweder des ersten oder des zweiten Kennlinienfeldes (5, 6) auf den Ausgang (4) des Massendurchflussratenbestimmers (1) durchzuschalten, wobei der Massendurchflussratenbestimmer weiterhin derart ausgebildet ist, dass jedes von erstem und zweitem Kennlinienfeld (5, 6) für einen jeweiligen Drehzahlwert einem Ausgabedruckwert nicht mehr als einen Massendurchflussratenwert zuordnet.
Patent DE-102015200530-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung von Düsenstrahlsäulen
Inventor: SCHNEIDER NIKOLAUS
IPC: E02D19/16
Filed: 2015-01-15
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zur Bewertung einer Düsenstrahlsäule, die durch ein Düsenstrahlverfahren in einem Untergrund eingebracht wurde, mit den Schritten:(a) Einbringen einer ersten Düsenstrahlsäule (S1) mit einem Düsenstrahlgestänge (1) in einen Untergrund,(b) Bereitstellen eines Messaufnehmers (30) zur Erfassung von Erschütterungen an einer mit einem suspensionsverfüllten Bohrkanal (S'1) der Düsenstrahlsäule (S1) verbundenen Einrichtung (20, 21),(c) Einbringen einer zur ersten Düsenstrahlsäule (S1) benachbarten, zweiten Düsenstrahlsäule (S2),wobei eine Messaufzeichnungseinrichtung (10) beim Einbringen der zweiten Düsenstrahlsäule (S2) eine Änderung des Messergebnisses des Messaufnehmers ermittelt.
Patent DE-102015219153-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe und Verfahren zur Reduktion von Ungleichförmigkeiten in der Antriebskraft einer Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F04B49/22
Filed: 2015-10-05
Granted: 2017-12-21
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe mit: einer Pumpeinheit (10); einer Antriebseinheit (51), die die Pumpeinheit (10) über eine Antriebskraft (FA) antreibt; mindestens einem Ventil (11, 12) mit einstellbarem Durchfluss, welches mit der Pumpeinheit (10) hydraulisch gekoppelt ist, und einer Steuereinheit (30) zum Bestimmen der Antriebskraft (FA) und zum Steuern des Durchflusses des mindestens einen Ventils (11, 12) in Abhängigkeit von der Antriebskraft (FA), wobei die Steuereinheit (30) zum Ermitteln von Ungleichförmigkeiten in der Antriebskraft (FA) ausgebildet ist, wobei die Steuereinheit (30) zur dynamischen Anpassung der Antriebskraft (FA) zur Kompensation der ermittelten Ungleichförmigkeiten in der Antriebskraft (FA) über eine Steuerung des Durchflusses des Ventils (11, 12) ausgebildet ist.
Patent DE-102015221393-B4 (DE)
Title: Spannhebel und Spannvorrichtungseinheit
Inventor: TAKAGI YASUYUKI
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-11-02
Granted: 2019-10-10
Abstract: Spannhebel (150) mit:einer Führungsfläche (151), die in Gleitkontakt mit einem sich bewegenden Endlos-Übertragungsteil gelangt,einem Vorsprungsabschnitt (152), der zur Durchführung einer Kippbewegung gelagert ist, undeiner Andrückfläche (153), die an einer der Führungsfläche (151) gegenüberliegenden Seite des Spannhebels (150) angeordnet ist, wobeivon der Andrückfläche (153) abstehende Lippen (154) an in Breitenrichtung der Andrückfläche (153) gegenüberliegenden Seiten der Andrückfläche (153) vorgesehen sind, undmindestens eine der Lippen (154) einen verdünnten Abschnitt (155) aufweist, der in der Breitenrichtung verdünnt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der verdünnte Abschnitt (155) eine Abstandsnut (156) zum Verhindern einer Interferenz mit einem Arretierstift (140) einer Spannvorrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102016207731-B4 (DE)
Title: Sperraktor für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STRÖHLE DOMINIK
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-05-04
Granted: 2018-06-07
Abstract: Sperraktor für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Anschlussteil (2), welches zur Verbindung mit einem Getriebegehäuse vorgesehen ist, und einem zweiten Anschlussteil (3), welches zur Zusammenwirkung mit einem Schaltelement vorgesehen ist, wobei zwischen die beiden Anschlussteile (2,3) ein zur Variation des Abstandes zwischen den Anschlussteilen (2,3) ausgebildeter Kniehebelmechanismus (4) geschaltet ist und ein Magnetaktor (5) in den Kniehebelmechanismus (4) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spule (15) des Magnetaktors (5) konzentrisch zu einem Gelenk (11,12) des Kniehebelmechanismus (4) angeordnet ist.