baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017219207-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Oberflächenbearbeitung und Verfahren zur Herstellung eines geformten Bauteils
Inventor: BOZKURT AHMET
IPC: B23Q17/24
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Oberflächenbearbeitung wenigstens eines Gegenstands, insbesondere zwecks Herstellung eines Formwerkzeugs, eine Vorrichtung zur Oberflächenbearbeitung wenigstens eines Gegenstands sowie ein Verfahren zur Herstellung eines geformten Bauteils.Bei einem Verfahren zur Oberflächenbearbeitung wenigstens eines Gegenstands (47) werden der zu bearbeitende Gegenstand (47), ein Bearbeitungswerkzeug (12) zur Bearbeitung der Oberfläche (21) des Gegenstands (47) und eine erste Detektionseinrichtung (30) zur Verfügung gestellt. Es wird eine Relativbewegung des Bearbeitungswerkzeugs (12) sowie der ersten Detektionseinrichtung (30) in Bezug zu einer zu bearbeitenden Oberfläche (21) des Gegenstands (47) realisiert, wobei mit dem Bearbeitungswerkzeug (12) zumindest ein Teilbereich der Oberfläche (21) entlang einer Bearbeitungsrichtung (37) bearbeitet wird. Es wird in Bearbeitungsrichtung (37) vor dem Bearbeitungswerkzeug (12) mittels der ersten Detektionseinrichtung (30) eine erste Information über eine Form, Größe und/oder Beschaffenheit zumindest eines Abschnitts (24) der zu bearbeitenden Oberfläche (21) aufgenommen. Wenigstens ein Parameter der Bearbeitung wird in Abhängigkeit von der ersten Information eingestellt.
Patent DE-102017220090-A1 (DE)
Title: Druckmittelversorgungseinrichtung
Inventor: NOWOTKA THOMAS
IPC: B60G17/04
Filed: 2017-11-10
Abstract: Druckmittelversorgungseinrichtung, umfassend eine Anzahl von Ventilen, die über Verbindungsleitungen in die Druckmittelversorgungseinrichtung eingebunden sind, dadurch gekennzeichnet, wobei zwei getrennt schaltbare Ventile in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-102017220683-A1 (DE)
Title: Photokatalytisch beschichteter Träger auf Titandioxidbasis und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHNABEL TOBIAS
IPC: B01J35/04
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen photokatalytisch beschichteten Träger auf Titandioxidbasis und ein Verfahren zum bindemittelfreien Aufbringen photokatalytischer Beschichtungen auf Titandioxidbasis auf ein Substrat aus einem aufgeschäumten, anorganischen Material.
 Der erfindungsgemäße Träger ist ein Substrat, welches mit einer bindemittelfreien photokatalytischen Beschichtung auf Titandioxidbasis versehen ist.
 Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Titandioxidsuspension mit einer Trägerflüssigkeit als feines Aerosol auf ein heißes Substrat aufgesprüht, so dass die Trägerflüssigkeit schlagartig verdampft und Titandioxidpartikel der Titandioxidsuspension schlagartig auf das Substrat aufgesintert werden, wodurch eine poröse und gleichzeitig stabile Schicht entsteht.
Patent DE-102017222751-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Warnen von Verkehrsteilnehmern vor einer Falschfahrt eines Fahrzeugs mit Nachplausibilisierung
Inventor: GEISLER SIMON
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Warnen von Verkehrsteilnehmern vor einer Falschfahrt eines Fahrzeugs (1) auf einem Straßennetz (70), umfassend die folgenden Schritte: Einlesen (200) von Navigationsdaten (13) des Fahrzeugs (1) in einen fahrzeugexternen Server (2) über eine Fahrzeug-Server-Schnittstelle (12) zwischen einem dem Fahrzeug (1) zugeordneten Kommunikationsgerät (10) als Client und dem fahrzeugexternen Server (2); Abgleichen (300) der in den fahrzeugexternen Server (2) eingelesenen Navigationsdaten (13) des Fahrzeugs (1) unter Verwendung eines Map-Matching mit einer digitalen Karte (50), um die eingelesenen Navigationsdaten hinsichtlich einer Falschfahrt des Fahrzeugs (1) auszuwerten; Nachplausibilisieren (400) einer ausgewerteten Falschfahrt durch Vergleichen von Ortsattributen einer anhand der eingelesenen Navigationsdaten (13) gefahrenen Trajektorie (x1, y1, z1) mit einer auf das Straßennetz (70) projizierten Trajektorie (x2, y2, z2), welche aus einer Mehrzahl von sich aus dem Map-Matching ergebenen alternativen Routen (x2, y2, z2; x3, y3, z3) die höchste Wahrscheinlichkeit hat.
Patent DE-102018000673-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bauart zur Herstellung eines schwerentflammbaren Phasen Wechsel Material Verbundformkörpers (PCM - V)
Inventor: BUSCH RAINER
IPC: F24F12/00
Filed: 2018-01-25
Abstract: (57) Zusammenfassung: Die vorliegende Erfindung betrifft die Bauart für zentrale oder dezentrale PCM Lüftungssysteme mit Latent Wärmespeicher, bei welchem ein organisches Phasen Wechsel Material Verbundkörpermaterial (PCM - V) innerhalb einer metallischen Umhüllung eingekapselt ist. Hierbei sind besondere Eigenschaften zu erfüllen die aus den Anforderungen an das eingebrachte PCM - V sowie an die Verkapselung des PCM -V bestehen. Die metallische Umhüllung der Verkapselung muss die Anforderung bezüglich einer thermischen Isolierung für das eingekapselte Phasen Wechsel Material (PCM) als auch den Kriterien zur Verminderung der Entzündlichkeit, Flammweiterleitung, Temperaturentwicklung, Rauchgasdichte und brennendes Abtropfen des PCM - V entsprechen.
Patent DE-102018010056-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel aus elner Vielzahl von Einzelzellen
Inventor: MÜTSCHELE ARMIN
IPC: H01M8/04007
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (3) aus einer Vielzahl von Einzelzellen (2) mit Membran-Elektroden-Anordnungen (MEA) und Bipolarplatten (1), wobei die Bipolarplatten (1) über elektrische Widerstandsheizelemente (13, 14) verfügen. Der erfindungsgemäße Brennstoffzellenstapel ist dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Widerstandsheizelemente (13) an Durchbrüchen (8) zwischen einer Medienzu- und/oder -ableitung (5, 7) und einem Strömungsfeld (4) auf der der Membran-Elektroden-Anordnung (MEA) zugewandten Seite der Bipolarplatte (1) angeordnet sind; oder die Bipolarplatten (1) Kühlmittelkanäle (12, 12.1, 12.2) aufweisen, wobei die elektrischen Widerstandsheizelemente (14) in den Kühlmittelkanälen (12, 12.1, 12.2) angeordnet sind.
Patent DE-102018102649-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines mit einem Füllprodukt befüllten Behälters
Inventor: SENN KONRAD
IPC: B65B3/02
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Herstellen eines mit einem Füllprodukt befüllten Behälters (110), umfassend eine Blasform (2) zum Herstellen des zu befüllenden Behälters durch Blasformen eines Preforms in einer Blasvorrichtung (3), und eine Füllvorrichtung (4) zum Befüllen des blasgeformten und sich noch in der Blasform (2) befindlichen zu befüllenden Behälters mit dem Füllprodukt, wobei die Blasform (2) von der Blasvorrichtung (3) zu der Füllvorrichtung (4) verfahrbar ist.
Patent DE-102018105190-A1 (DE)
Title: Endoskop-Rohr
Inventor: CHANG CHE-LI
IPC: A61B1/04
Filed: 2018-03-07
Abstract: Ein Endoskop-Rohr (10, 10') umfasst: eine Bilder-aufnehmende Komponente (11), die mit einem vorderen Ende und einem hinteren Ende definiert ist und eine Bild-aufnehmende Linse (17) aufweist, die an dem vorderen Ende vorgesehen ist, um nach vorne Bilder aufzunehmen, eine Lichtquelle (12) und eine äußere Wandung, worin die Lichtquelle (12) an einem Rand der Bilder-aufnehmenden Linse (17) vorgesehen ist, um zu beleuchten, worin die äußere Wandung ringförmig ist und nach vorne auf die Vorderseite der Bilder-aufnehmenden Komponente (11) vorsteht, um eine vorstehende Sperre (113) auszubilden; eine Rohrfeder (21), deren eines Ende mit dem hinteren Ende der Bilder-aufnehmenden Komponente (11) verbunden ist und deren anderes Ende mit einer bestimmten Einrichtung (61, 61') verbunden ist; ein Spannseil (31, 31'), worin ein Bereich davon mit der Bilder-aufnehmenden Komponente (11) verbunden ist und ein anderer Bereich davon durch die Rohrfeder (21) geht, um mit der bestimmten Einrichtung (61', 61') verbunden zu werden; und einen Draht (41, 41'), dessen eines Ende mit der Bilder-aufnehmenden Komponente (11) verbunden ist und ein anderes Ende durch die Rohrfeder (21) geht, um mit der bestimmten Einrichtung (61, 61') verbunden zu werden.
Patent DE-102018109495-A1 (DE)
Title: Transportroboter mit aufgeladenem Mehrachsroboter
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: B25J5/02
Filed: 2018-04-20
Abstract: Transportroboter mit aufgeladenem Mehrachsroboter (4), der auf einer Ladeplattform eines selbstfahrenden Transportroboters (1) zwischen einzelnen Ablageflächen (12) auf einer Schienenbahn (2) eines Schienensystems verfahrbar ist, wobei der Transportroboter (1) über eine eigenständige Steuerung mit einem eigenständigen Antrieb verfügt, wobei der Transportroboter (1) den mindestens einen Mehrachsroboter (4) an einem Abladeplatz (12) zur Durchführung von Handhabungs- oder Prüfschritten ab- oder auflädt, und dass der mindestens eine abgeladene Mehrachsroboter (4) auf dem stationären Ablageplatz (12), mit einer im Bereich des Ablageplatzes (12) angeordneten Medienkupplung (13, 17) kuppelbar ist, die den Mehrachsroboter (4) mit Arbeitsenergie und/ oder Fluiden versorgt, wodurch der Mehrachsroboter (4) am Abladeplatz (12) stationär autark arbeitet.
Patent DE-102018113056-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steuern des abgasstroms durch eine duale nachbehandlungsvorrichtung
Inventor: MONTINARO GIOVANNI
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-05-31
Abstract: Systeme und Verfahren zum Steuern eines Ventils zum Lenken eines Abgasstroms durch einen Abgaskanal mit einer ersten Nachbehandlungsvorrichtung und einer zweiten Nachbehandlungsvorrichtung in einem Abgassystem. Das Verfahren beinhaltet das Empfangen von Sensorsignalen von einem an die zweite Nachbehandlungsvorrichtung gekoppelten Sensor. Das Verfahren beinhaltet das Verarbeiten der ersten Sensorsignale, um eine Temperatur der zweiten Nachbehandlungsvorrichtung zu ermitteln, und das Ermitteln einer Position für das Ventil, basierend darauf, ob die Temperatur einen vordefinierten Schwellenwert für die Temperatur des zweiten Nachbehandlungsvorrichtung überschreitet. Das Verfahren beinhaltet das Ausgeben eines Steuersignals, um das Ventil zu einer ersten Position zu bewegen, in der der Abgasstrom durch eine erste Position der ersten Nachbehandlungsvorrichtung oder eine zweite Position strömt, in der der Abgasstrom durch einen zweiten Abschnitt der ersten Nachbehandlungsvorrichtung basierend auf der Temperatur strömt.
Patent DE-102018114884-A1 (DE)
Title: Batteriepackbefestigungsbaugruppe
Inventor: SYED SHAMSUDDIN A
IPC: B60L50/64
Filed: 2018-06-20
Abstract: Ein elektrifiziertes Fahrzeug beinhaltet einen Fahrzeugrahmen, ein an dem Fahrzeugrahmen befestigtes Batteriepack, eine Haupthalterung, die an jedem von dem Fahrzeugrahmen und dem Batteriepack gesichert ist, und einen Stützwinkel, der an dem Batteriepack und der Haupthalterung gesichert ist. Der Stützwinkel erhöht die Steifigkeit der Haupthalterung.
Patent DE-102018119439-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zubereitung eines Getränks
Inventor: HAHN PIA
IPC: A47J31/40
Filed: 2018-08-09
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Zubereitung eines Getränks umfasst einen Behälter (2) zum Befüllen mit Wasser; eine Basisstation (3) mit einer Heizeinrichtung, auf der der Behälter (2) zum Erhitzen des Wassers abstellbar ist und einen Deckel (4) zum Verschließen des Behälters, wobei an oder in dem Deckel (4) eine Aufnahme (40) zum Einfügen einer Kapsel (5) mit einem Extraktionsmaterial vorgesehen ist, die zu einem Innenraum des Behälters (2) hin zumindest teilweise geöffnet ist und der Behälter (2) auf dem Deckel (4) zum Brühen des Getränkes abstellbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Zubereitung eines Getränks.
Patent DE-102018122187-A1 (DE)
Title: Fahrzeugairbagsystem
Inventor: PATEL DEEPAK
IPC: B60R21/207
Filed: 2018-09-11
Abstract: Ein Sitz beinhaltet eine Rückenlehne mit einer Außenverkleidung. Der Sitz beinhaltet ein erstes Element und ein zweites Element, die jeweils in eine aufgeblasene Position aufblasbar sind und eine Aufblaskammer definieren, wobei die Aufblaskammern voneinander beabstandet sind. Die Außenverkleidung erstreckt sich außerhalb der Aufblaskammern in der aufgeblasenen Position zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element und ist daran gesichert.
Patent DE-102018123114-A1 (DE)
Title: Bediengerät
Inventor: NAKAJIMA KIYOFUMI
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-09-20
Abstract: Ein Bediengerät ist bereitgestellt mit: einer Sichtlinienerfassungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine Sichtlinie eines Fahrzeuginsassen zu erfassen; einer Gesichtsrichtungserfassungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine Gesichtsrichtung des Insassen zu erfassen; und einer Abschätzeinrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine durch die Gesichtsrichtung beabsichtigte Bedienabsicht auf der Grundlage der erfassten Gesichtsrichtung unter der Bedingung abzuschätzen, dass eine Änderung der erfassten Gesichtsrichtung um eine Menge, die größer oder gleich einer vorbestimmten Menge ist, größer als eine Änderung der erfassten Sichtlinie ist.
Patent DE-102018126277-A1 (DE)
Title: Gasgenerator, gassackmodul, fahrzeugsicherheitssystem und verfahren zum betreiben eines gasgenerators
Inventor: BIERWIRTH SEBASTIAN
IPC: B60R21/26
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator (100), insbesondere für ein Fahrzeugsicherheitssystem, mit einem äußeren Gehäuse (34), einer Anzündereinheit (38) mit einem Anzünder (42), einer der Anzündereinheit (38) axial nachgelagerten Brennkammer (14) mit Treibstoffkörpern (18, 24), wobei innerhalb der Brennkammer(14) zumindest eine Filtereinheit (10) angeordnet ist, die die Brennkammer (14) entlang einer Längsachse (La) des Gasgenerators (100) in einen ersten Brennkammerabschnitt (15) mit einer ersten Anzahl von ersten Treibstoffkörpern (18) und zumindest einen weiteren Brennkammerabschnitt (20) mit einer weiteren Anzahl von weiteren Treibstoffkörpern (24) aufteilt.
Patent DE-102018128138-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse eines Sitzkomforts
Inventor: LOHRMANN JOCHEN
IPC: G06F16/20
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Analyse eines Komforts für eine auf einem Sitz (10) sitzende Person mittels eines Datensatzes.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt eine in dem Datensatz hinterlegte und durch eine Messvorrichtung (12) ermittelte Druckverteilung wenigstens einer Testperson (14) auf zumindest eine Sitzoberfläche (16) mit wenigstens einem in dem Datensatz hinterlegten subjektiven Bewertungsparameter für einen Komfort eines Sitzes (10) verknüpft wird.
Patent DE-102018128394-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Hülsen zu den Spulstellen einer Textilmaschine sowie Textilmaschine
Inventor: BRANDL SEBASTIAN
IPC: B65H67/06
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuführen von Hülsen (6) zu den Spulstellen (3) einer Textilmaschine (1), wobei die Hülsen (6) in einem drehbar gelagerten Gestell (8) angeordnet und einer Transporteinrichtung (18) zugeführt werden, die die Hülsen (6) zu den Spulstellen (3) transportiert. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren werden die Hülsen (6) mit im Wesentlichen horizontalen Längsachsen (11) in Hülsenschächten (10) eines drehbar gelagerten Gestells (8) angeordnet. Durch die Drehung des Gestells (8) werden die Hülsen (6) wahlweise einer Maschinenseite (2) der Textilmaschine (1) zugeordnet. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls eine Vorrichtung (5) zum Zuführen von Hülsen (6) zu den Spulstellen (3) einer Textilmaschine (1) nach dem erfindungsgemäßen Verfahren. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Textilmaschine (1) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (5).
Patent DE-102018131893-A1 (DE)
Title: Harz-Heckklappe und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: CHIBA KENJI
IPC: B29C65/54
Filed: 2018-12-12
Abstract: Eine Harz-Heckklappe umfasst eine Harzinnenplatte, eine untere Harzaußenplatte und ein Metallverstärkungselement, das in einem Hohlraum angeordnet ist, der durch die Innenplatte und die untere Außenplatte definiert ist. In der Harz-Heckklappe weist das Verstärkungselement eine ringförmige Form auf, die sich entlang einer äußeren Umfangskante der Innenplatte erstreckt, und umfasst rechte und linke Verstärkungselemente und ein unteres Verstärkungselement, die voneinander getrennt sind und mit einem Klebstoff an der Innenplatte, einen Spalt freilassend, befestigt sind. Die Verstärkungselemente werden unter Verwendung von rechten und linken Eckverbindungselementen und einem oberen Verbindungselement verbunden, um das Verstärkungselement zu bilden.
Patent DE-102018132355-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verkehrszeichenbestimmung
Inventor: ISRAEL BORIS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Bestimmen eines Tempolimits Schritte des Abtastens eines geschwindigkeitsrelevanten Verkehrsschilds; des Bestimmens einer Position des Verkehrsschilds; des Bestimmens eines Geschwindigkeitsverlaufs eines Kraftfahrzeugs im Bereich der Position; und des Bestimmens des Tempolimits an der Position auf der Basis des Geschwindigkeitsverlaufs.
Patent DE-102018132423-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Klimatisierungssystems für ein Fahrzeug
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Klimatisierungssystems (12) für ein Fahrzeug (10).Es ist vorgesehen, dass Gesamtenergieeffizienzen für eine Gruppe von Betriebsstrategien für das Klimatisierungssystem (12) ermittelt werden und eine Betriebsstrategie mit der größten Gesamteffizienz, die einen ermittelten Heizleistungsbedarf (44) deckt, ausgewählt wird.
Patent DE-102018133185-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für einen verbrennungsmotor
Inventor: IMAI DAICHI
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-12-20
Abstract: In einer Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor weist die Vorrichtung einen NOx-Speicher-Reduktionskatalysator und eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuereinheit auf, um eine Fettspitze auszuführen, wobei die Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuereinheit in den Fällen, bei denen die NOx-Speichermenge gleich ist, in einer Zeitspanne vom Abschluss der Ausführung der letzten Fettspitze bis zum Start des Ausführung der aktuellen Fettspitze eine Ausführungsdauer der aktuellen Fettspitze länger macht und/oder ein Fettheitsgrad eines fetten Luft-Kraftstoff-Verhältnisses, das durch die Ausführung der aktuellen Fettspitze erzielt wird, in dem Fall größer macht, bei dem eine Zeitspanne, in der eine Temperatur des NOx-Speicher-Reduktionskatalysators gleich oder höher als eine vorbestimmte Bestimmungstemperatur wird, lang ist, als in dem Fall, bei dem sie kurz ist.
Patent DE-102018133516-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: KITAGAWA EIKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Eine Steuervorrichtung eines Verbrennungsmotors, welche ein neuronales Netz verwendet, wobei ein durch Experimente erhaltener Ausgabewert zu Trainingsdaten für einen Wert eines Betriebsparameters des Verbrennungsmotors innerhalb eines vermuteten verwendbaren Bereichs gemacht werden, während ein durch Vorhersage, ohne sich auf Experimente zu stützen, erhaltener Ausgabewert zu Trainingsdaten für einen Wert des Betriebsparameters des Verbrennungsmotors außerhalb des vermuteten verwendbaren Bereichs gemacht werden. Die durch Experimente erhaltenen Trainingsdaten und die durch Vorhersage erhaltenen Trainingsdaten werden verwendet, um die Gewichtungen und die Schwellwerte des neuronalen Netzes so zu lernen, dass ein Ausgabewert, welcher sich in Übereinstimmung mit einem Wert eines Betriebsparameters des Verbrennungsmotors ändert, den Trainingsdaten entspricht, und dabei der Ausgabewert sogar außerhalb des vermuteten verwendbaren Bereichs des Betriebsparameters passend abgeschätzt werden kann.
Patent DE-102018201175-A1 (DE)
Title: Kabelfixiervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: HOLZAPFEL HELMUT
IPC: H02G3/34
Filed: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelfixiervorrichtung (56), welche dazu eingerichtet ist, zumindest ein Kabel zu fixieren. Die Kabelfixiervorrichtung (56) weist einen Kabelbinder (10) auf, welcher einen Kabelbinderkopf (12) und ein Kabelbinderband (14) umfasst. Des Weiteren weist die Kabelfixiervorrichtung (56) ein Aufnahmerohr auf, welches dazu eingerichtet ist, das zumindest eine Kabel aufzunehmen, wobei das Kabelbinderband (14) einen Steg (24) aufweist, welcher an einer Fläche (18) des Kabelbinderbandes (14) angeordnet ist und sich mittig zumindest teilweise entlang einer Haupterstreckungsrichtung des Kabelbinderbandes (14) an der Fläche (18) des Kabelbinderbades (14) erstreckt, wobei der Kabelbinder (10) an einem Außenumfang um das Aufnahmerohr derart angeordnet ist, dass der Steg (24) des Kabelbinderbandes (14) in ein Profil (60) des Aufnahmerohrs eingreift.
Patent DE-102018201257-A1 (DE)
Title: Gerät zum Trocknen von Wäsche und Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe eines solchen Geräts
Inventor: HARBACH ALVARO
IPC: D06F58/30
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät (1, 14) zum Trocknen von Wäsche, aufweisend wenigstens ein offenes Prozessluftsystem (3, 15) mit wenigstens einer zu trocknende Wäsche aufnehmenden Trockenkammer (4) und wenigstens eine thermisch an das Prozessluftsystem (3, 15) gekoppelte Wärmepumpe (7). Um den Energieinhalt von Prozessluft an einem Austritt des offenen Prozessluftsystems (3, 15) zu verringern und die Entfeuchtungsleistung des Geräts (1, 14) zu erhöhen, weist das Gerät (1, 14) wenigstens eine thermisch an eine Kältemittelleitung (12) zwischen einem Verflüssiger (8) und einer Expansionseinheit (11) der Wärmepumpe (7) gekoppelte Kühleinheit (13) zum Kühlen eines durch die Kältemittelleitung (12) strömenden Kältemittels auf.
Patent DE-102018202697-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MÖKER CARSTEN
IPC: B60R22/26
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung für einen Fahrzeugsitz, mit einem Sicherheitsgurt (5), dessen Gurtzunge (7) in einem angelegten Zustand mit einem sitzseitigen Gurtschloss (9) in lösbarer Verbindung ist, wobei das Gurtschloss (9) über zumindest ein Drahtseil (15) durch ein hülsenförmiges Umlenkelement (27) geführt ist, das den Verlauf des Drahtseils (15) zwischen seinem sitzseitigen Anbindungspunkt (I) und seinem gurtschlossseitigen Anbindungspunkt festlegt, wobei das hülsenförmige Umlenkelement (27) dem Gurtschloss (9) in seiner Nichtgebrauchslage eine Ablageposition (A) aufprägt, in der das Gurtschloss (9) flach auf einer Sitzfläche (35) des Fahrzeugsitzes aufliegt, und das hülsenförmige Umlenkelement (27) dem Gurtschloss (9) im angelegten Zustand eine Gebrauchsposition (G) aufprägt, in der das Gurtschloss (9) aufgrund einwirkender Gurtkräften (F) mit Kipp- und/oder Drallmomenten (D) beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß weist das hülsenförmige Umlenkelement (27) eine Solldeformationsstelle (S) auf, an der das Umlenkelement (27) in einem Frontalkollisionsfall deformiert, und zwar unter Verlagerung des Gurtschlosses (9) von seiner Gebrauchsposition (G) in eine Crashposition (C), in der die auf das Gurtschloss (9) einwirkenden Kipp- oder Drallmomente (D) reduziert sind.
Patent DE-102018206757-A1 (DE)
Title: Schraubenfixierung eines Bauteils mit Schraubkanal
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: F16B25/00
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fixieren eines weiteren Bauteils 2 an einem Bauteil 1 mithilfe einer metrischen oder zölligen Schraube 3, wobei das Bauteil 1 einen Schraubkanal 4 umfasst, der durch eine innere Mantelfläche 5 im Querschnitt begrenzt wird, wobei die innere Mantelfläche 5 eine Kante 6 aufweist, die sich parallel zu einer Mittelachse 7 des Schraubkanals 4 erstreckt und im Querschnitt betrachtet zur Mittelachse 7 hin ragt, wobei die Schraube 3 für das Fixieren der beiden Bauteile 1, 2 in Richtung der Mittelachse 7 in den Schraubkanal 4 gedreht wird und auf diese Weise ein Innengewinde in der Kante 6 erzeugt. Die Erfindung betrifft ferner ein Bauteil und ein System mit dem Bauteil und einer Schraube. Die Bauteile 1, 2 können auf diese Weise mit besonders geringem Aufwand hergestellt und montiert werden.