baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10339684-B4 (DE)
Title: Gassensor-Störungsermittlungsvorrichtung zur Erfassung des Vorliegens oder Nichtvorliegens eines Störzustands eines Gassensors mit einer Vielzahl von Zellen
Inventor: KUROKAWA EIICHI
IPC: G01N27/419
Filed: 2003-08-28
Granted: 2019-05-16
Abstract: Gassensor-Störungsermittlungsvorrichtung zur Erfassung des Vorliegens oder Nichtvorliegens eines Störzustands eines Gassensors mit einer Vielzahl von Zellen, die jeweils ein auf einem Festelektrolytmaterial ausgebildetes Elektrodenpaar zur Erzeugung eines der Zusammensetzung eines an den Oberflächen der Elektroden befindlichen Messgases entsprechenden Signals und Abgabe des Signals über eine mit den Elektroden verbundene Signalleitung aufweisen und derart ausgebildet sind, dass die einen Elektroden der Elektrodenpaare der Vielzahl von Zellen in einer gemeinsamen Kammer angeordnet sind, wobei die Gassensor-Störungsermittlungsvorrichtung aufweist:eine Signaleingabeeinrichtung zur zeitweiligen Zuführung eines eine Wechselstromkomponente enthaltenden Testsignals über die Signalleitung zu einer einer Störzustandsermittlung unterzogenen Zelle der Vielzahl von Zellen,eine Ansprechsignal-Detektoreinrichtung zur Messung eines an der Signalleitung für die der Störzustandsermittlung unterzogenen Zelle in Abhängigkeit von der Eingabe des Testsignals auftretenden Ansprechsignals, wobei für die Messung des Ansprechsignals eine vorgegebene Verzögerungszeit in Bezug auf das Testsignal eingestellt ist, undeine Beurteilungseinrichtung zum Vergleichen eines Messwertes des Ansprechsignals mit einem vorgegebenen Wert, wobei die Beurteilung getroffen wird, dass ein Unterbrechungs-Störzustand bei der der Störzustandsermittlung unterzogenen Zelle vorliegt, wenn der Messwert in einem Bereich von durch den vorgegebenen Wert festgelegten Bereichen liegt,wobei die Beurteilung dahingehend getroffen wird, bei welcher der zwei Elektroden der Unterbrechungs-Störzustand vorliegt, indem der vorgegebene Wert in Abhängigkeit von der vorgegebenen Verzögerungszeit eingestellt wird, sodassdie Beurteilung getroffen wird, dass bei der einen der zwei Elektroden der Unterbrechungs-Störzustand vorliegt, wenn der zu einer ersten vorgegebenen Verzögerungszeit gemessene Messwert in einem Bereich von durch einen ersten vorgegebenen Wert festgelegten Bereichen liegt, unddie Beurteilung getroffen wird, dass bei der anderen der zwei Elektroden der Unterbrechungs-Störzustand vorliegt, wenn der zu einer zweiten vorgegebenen Verzögerungszeit gemessene Messwert in einem Bereich von durch den ersten vorgegebenen Wert und einen zweiten vorgegebenen Wert festgelegten Bereichen liegt,wobei der zweite vorgegebene Wert größer ist als der erste vorgegebene Wert, und die zweite vorgegebene Verzögerungszeit verschieden ist von der ersten vorgegebenen Verzögerungszeit.
Patent DE-10339708-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenanlasser
Inventor: BABA HIDEKAZU
IPC: F02N15/02
Filed: 2003-08-28
Granted: 2016-01-07
Abstract: Brennkraftmaschinenanlasser, welcher aufweist: – einen Motor (1) mit einem Motorhauptteil (28) und einer drehbaren Motorwelle (2), die einen vorstehenden Endabschnitt (7) aufweist, der vom Motorhauptteil (28) hervorsteht; – eine Abtriebswelle (8), die koaxial zur Motorwelle (2) angeordnet ist; und – einen Kupplungsabschnitt (23) zum Übertragen der Drehung der Motorwelle (2) auf die Abtriebswelle (8) mit derselben Drehzahl; wobei – die Abtriebswelle (8) am vorstehenden Endabschnitt (7) koaxial mit der Motorwelle (2) angebracht ist, um sich frei zu drehen, und die Antriebswelle (8) an ihrem dem Motor (1) zugewandten Ende einen radial verlaufenden Abschnitt (13) aufweist, an dessen Umfang ein äußerer Abschnitt (14) vorgesehen ist, der um das freie Ende der Motorwelle (2) herum angeordnet ist; und – der Kupplungsabschnitt (23) zwischen der Motorwelle (2) und dem äußeren Abschnitt (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsabschnitt (23) und der äußere Abschnitt (14) von einer Motorwellenstütze (5) umgeben sind, welche drehbeweglich die Motorwelle (2) haltert, und von einer Abtriebswellenstütze (10), welche drehbeweglich die Antriebswelle (8) haltert; und die Motorwellenstütze (5) und die Abtriebswellenstütze (10) so aneinander angepasst sind, dass die Abtriebswelle (8) und die Motorwelle (2) koaxial zueinander angeordnet werden.
Patent DE-10347571-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F13/30
Filed: 2003-10-14
Granted: 2008-09-18
Abstract: A printing unit of a printing press includes at least two frame parts whose distance from each other can be varied. Each of these frame parts include two laterally spaced frame plates. The two frame plates in each of the frame parts accommodate at least one cylinder or roller which extends between them. The two lateral frame plates in each frame part are spaced from each other in an axial direction of the supported cylinder or roller. Adjacent ones of the frame parts are connectable to each other by abutting of their respective lateral frame plates. At least three locking and/or centering devices are used to align and to lock together the lateral frame plates of adjacent ones of the frame parts.
Patent DE-10349129-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungssystem und -verfahren für eine Brennkraftmaschine mit einem Turbolader
Inventor: HASHIMOTO HIROMASA
IPC: F02D21/08
Filed: 2003-10-22
Granted: 2010-06-24
Abstract: Abgasrückführungssystem für eine Brennkraftmaschine mit einem Turbolader (12), mit:  einer ersten Abgasrückführungseinrichtung (14, A, 32, B, 26; M, N) zum Rückführen von Abgas aus einem Bereich stromaufwärts einer Turbine (16) des Turboladers in einen Bereich stromabwärts eines Verdichters (20) des Turboladers;  einer zweiten Abgasrückführungseinrichtung (18, C, 32, B, 26; M, N) zum Rückführen von Abgas aus einem Bereich stromabwärts der Turbine (16) des Turboladers in einen Bereich stromaufwärts des Verdichters (20) des Turboladers;  einer ersten Bestimmungseinrichtung (36) zum Bestimmen, ob die erste Abgasrückführungseinrichtung (14, A, 32, B, 26; M, N) eine erwünschte Abgasrückführungsmenge bereitstellen kann oder nicht;  einer motorisierten Hilfsantriebseinrichtung (30) zum Antrieb des Turboladers (12);  und einer Schalteinrichtung (36) zum Schalten von der Abgasrückführung auf der Basis der ersten Abgasrückführungseinrichtung (14, A, 32, B, 26; M, N) in die Abgasrückführung auf der Basis der zweiten Abgasrückführeinrichtung (18, C, 32, D, 34; M, N);...
Patent DE-10350468-B4 (DE)
Inventor: FEDERHEN BERND
IPC: B61K11/00
Filed: 2003-10-29
Granted: 2005-05-25
Abstract: The device for the filling of a supply container of especially a rail vehicle (12) with braking sand or loose material has a storage pipe with an inlet head (26) determining the feed direction of the sand and delivery direction for the air, and with a pipe (34) for delivery of sand to the vehicle. The inside diameter of the storage pipe is especially 150mm. The inlet head between an inlet pipe (27) for the sand and a ventilation passage has a shut-off component by which the feed passage for the sand is closed off in the direction of feed.
Patent DE-10351716-B4 (DE)
Title: Trägerteil mit Fixierbolzen
Inventor: SCHNEIDER WILHELM
IPC: F16B19/02
Filed: 2003-11-05
Granted: 2005-04-14
Abstract: Trägerteil
(3) mit mindestens einer Aufnahmebohrung (2), in der ein Fixierbolzen
(1) unverlierbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Fixierbolzen (1) einen unteren Einführabschnitt (1c) und einen
mittleren Schaftabschnitt (1b) sowie einen oberen Halteabschnitt
(1a) mit einer Anzahl von Haltezähnen
(12, 13) unterschiedlicher Länge
aufweist, wobei mindestens ein vergleichsweise langer Haltezahn
(12) einen Bohrungsrand (15) der Aufnahmebohrung (2) oberseitig übergreift und
mindestens ein vergleichsweise kurzer Haltezahn (13) den Bohrungsrand
(15) unterseitig hinterschneidet.
Patent DE-10361243-B4 (DE)
Title: Untersuchungsverfahren zur Phagozytose
Inventor: SCHNEIDER MARION
IPC: C12Q1/02
Filed: 2003-12-22
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Untersuchung der Aktivität
von Zellen, phagozytierte Partikel zu prozessieren und/oder Fragmente
von phagozytierten Partikeln zu präsentieren, umfassend die folgenden
Verfahrensschritte:  – Bereitstellen
von mit Fluoreszenz markierten Partikeln, die mindestens ein pH-sensitives
fluoreszierendes Protein oder Peptid aufweisen,  – Inkubieren
der markierten Partikel mit den Zellen,  – fluoreszenzmikroskopische,
fluorimetrische und/oder fluoreszenzzytometrische Analyse der Zellen,  wobei
die Fluoreszenz zumindest teilweise über mindestens 12 Stunden detektierbar
ist.
Patent DE-10362303-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenstrukturierung
Inventor: GRUHLER SIEGFRIED
IPC: F16C17/02
Filed: 2003-06-05
Granted: 2011-01-27
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen von Vertiefungen (28) in Anlageflächen zweier kraftschlüssig verbundener Körper durch Strahlenbehandlung mit  – einem Laser zur Erzeugung eines Laserstrahls (42),  – zumindest einer Schwenkspiegeleinrichtung (34) mit einem Schwenkspiegel (44) zum Umlenken des Laserstrahls (42) auf die zu bearbeitende Anlagefläche des Körpers,  – einer Auflageeinrichtung (32) zum Einspannen des Körpers, wobei die Auflageeinrichtung (32) als drehbarer Rundtisch ausgeführt ist und die zumindest eine Schwenkspiegeleinrichtung (34) am Außenumfang des Rundtisches angeordnet ist.
Patent DE-19515885-B4 (DE)
Title: Einrichtung in Bogenauslegern von Druckmaschinen mit Trocknern
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B41F23/04
Filed: 1995-04-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: Einrichtung in Bogenauslegern von Druckmaschinen mit Trocknern oberhalb des Bogenförderweges und vor dem Auslegerstapel sowie einer Bogenleiteinrichtung unterhalb des Bogenförderweges, so daß der vom Greiferwagen geförderte Bogen getrocknet und abschmierfrei gefördert werden kann, sowie einer über dem Trockner angeordneten Absaughaube und einer Warmluftabsaugung, dadurch gekennzeichnet, daß vollflächig über dem Trockner (10) ein von oben gesehen konkav gebogenes Luftleitblech (16) vorgesehen ist.
Patent DE-19528327-B4 (DE)
Title: Hochdrucksetzpistole
Inventor: GEHRMANN MARTIN
IPC: E21D15/59
Filed: 1995-08-02
Granted: 2004-05-27
Abstract: Hochdrucksetzpistole zum Setzen von Hydraulikstempeln, insbesondere von Einzelstempeln im untertägigen Berg- und Tunnelbau, mit dem einem Gehäuse (5) mit Tülle (6) und Fallriegel (7) zur Verbindung mit Stempel (2), dem Hochdruckschlauchanschluß (8), dem Hebel (9) zur manuellen Betätigung und einer ins Gehäuse (5) integrierten Steuereinheit (10) mit Durchgangsventil (28), das eine Schraubkappe (33) und einen über eine Feder (32) belasteten und gegen einen Dichtsitz (31) abdichtenden Dichtkegel (30) aufweist, mit einem Entlüftungsventil (14), das über einen in einer Führungshülse (15) verschiebbaren und über den Hebel (9) beeinflußbaren Druckstift (13) und Abdichtkörper (16) verfügt, und mit einem Durchgangsventil (28) und Entlüftungsventil (14) verbindenden Dichtnippel (20), der mit zwei O-Ringen (21, 22) und einem mit Innenbohrung (24) versehenen und über einen Druckstift (13) beeinflußbaren Stößel (23) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das an den Dichtkegel (30) anstoßende Ende (44) des Stößels (23) oder das untere Ende des Dichtkegels (30) als Steuerhülse...
Patent DE-19533579-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entgraten eines Werkstücks und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HIMMELSTOS RICHARD
IPC: B24C3/18
Filed: 1995-08-29
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Entgraten eines Werkstücks
(8) mittels eines Hochdruckstrahls (12) eines fluiden Mediums, dadurch
gekennzeichnet, dass der Hochdruckstrahl (12) aus einer Flüssigkeit
besteht, die der Kühlflüssigkeit
einer mechanischen Bearbeitung entspricht sowie das Verfahren in
einer Kammer (2) einer spanabhebenden Bearbeitungsmaschine (1) ausgeführt wird
und während anderer
mechanischer Bearbeitungsvorgänge
am Werkstück
(8) durchgeführt
wird.
Patent DE-19652656-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für Häckselaggregat
Inventor: ISFORT HEINRICH
IPC: A01F29/06
Filed: 1996-12-18
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verstellvorrichtung
für ein
Häckselaggregat
bestehend aus einer messerbesetzten Häckseltrommel, auf einem Sattel
aufliegender Gegenschneidenschiene und einem die Häckseltrommel
teilweise umhüllenden,
in den Auswurfschacht übergehenden
Bodenblech, wobei die Gegenschneidenschiene mit ihrer Auflage gegenüber den
Häckselmessern
mittels eines außerhalb der
Häckseltrommel
gestellfest gelagertern Hebelpaares anstellbar gegenüber der
Häckseltrommel
ist und das Bodenblech zu Zwecken der Veränderung seiner radialen Lage
gegenüber
der Häckseltrommel
der Lageveränderung
von Gegenschneide und Sattel im Bereich der Gegenschneidenschiene
folgt, dadurch gekennzeichnet, daß das Bodenblech (11) beidendig
in Abhängigkeit
von der Anstellbewegung der Gegenschneidenschiene (5) radial gegenüber dem
Umfangskreis der Häckseltrommel
(1) anstellbar ist.
Patent DE-19712839-B4 (DE)
Title: Kommissionierverfahren, Kommissionieranlage zur Durchführung des Verfahrens sowie Sortierpuffer hierfür
Inventor: WINKLER WALTER
IPC: B65G47/51
Filed: 1997-03-26
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zum Kommissionieren in einer Kommissionieranlage mit einem Behälterlager
(100), mit Fördereinrichtungen
(106) zum Transport der Behälter (26)
aus dem Behälterlager
(100) zu einer Mehrzahl von Kommissionier-Arbeitsplätzen (38), und mit einem zwischen
dem Behälterlager
und den Arbeitsplätzen
vorgesehenen Verteilsystem (110) zum Verteilen der Behälter (26) auf
die einzelnen Arbeitsplätze
(38), wobei die Behälter (26)
aus dem Behälterlager
(100) hinsichtlich ihrer späteren,
an den Arbeitsplätzen
(38) benötigten
Reihenfolge ungeordnet ausgelagert werden, in einem Sortierpuffer
(10) zwischengelagert und hinsichtlich ihrer für den jeweiligen Arbeitsplatz
vorgesehenen Reihenfolge sortiert aus dem Sortierpuffer (10) ausgegeben
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter (26) in dem Sortierpuffer
(10) auf mehreren, vertikal übereinander
angeordneten ortsfesten Stellplätzen
(22, 24) zwischengelagert werden oder direkt von der Einlagerstrecke
(14) über
eine überbrückende Förderstrecke
(30) zur Auslagerstrecke (16) transportiert werden.
Patent DE-19756635-B4 (DE)
Title: Messerbolzen zur drehfesten Positionierung eines Kuttermessers an einer Treibscheibe
Inventor: KNECHT MANFRED
IPC: B02C18/20
Filed: 1997-12-19
Granted: 2005-12-15
Abstract: Messerbolzen
zur drehfesten Positionierung eines Messerblatts an einer Treibscheibe,
wobei der Messerbolzen in ein Rundloch des Messerblatts eingepreßt und mit
dem überstehenden
Teil des Bolzenschafts in eine Bohrung der Treibscheibe eingesteckt
ist und die Treibscheibe dazu bestimmt ist, zusammen mit mehreren an
ihr positionierten Messerblättern
auf die querschnittlich unrunde Messerwelle einer Kuttermaschine
aufgesteckt zu werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Messerbolzen (7)
als Sicherungsbolzen mit einem Stell- oder Schraubelement (9) und
einem wenigstens teilweise in einer Ausnehmung des Messerbolzens
(7) befindlichen elastisch verformbaren Spannkörper (8) versehen ist, der
durch Betätigen
des Stell- oder Schraubelements (9) in axialer Richtung verpressbar
und durch die dadurch hervorgerufene Ausdehnung in radialer Richtung
an die Innenfläche
der Bohrung (3) der Treibscheibe (1) anpressbar ist.
Patent DE-19758732-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapel von Büchern
Inventor: GANTER CHRISTIAN
IPC: B42C19/08
Filed: 1997-01-16
Granted: 2005-08-25
Abstract: Ein Verfahren zum Stapeln von Büchern (5, 5' bis 5'''') mittels einer Vorrichtung, die mehrere aufeinanderfolgende Fördereinrichtungen, unter anderem mehrere Linearfördereinrichtungen (7, 19) sowie eine wahlweise betätigbare Dreheinrichtung (17) aufweist, sieht, nachdem die Position jedes Buches (5, 5' bis 5'''') auf einer Linearfördereinrichtung (7, 19) ermittelt wird, ein Berechnen der Resttransportstrecke jedes Buches (5, 5' bis 5'''') bis zu einer Übergabeposition, in der es von einer nachfolgenden Fördereinrichtung übernommen wird, vor. Das Buch (5, 5' bis 5'''') wird weggesteuert in diese Übergabeposition transportiert.
Patent DE-19818016-B4 (DE)
Title: Polysulfon mit hoher Schlagzähigkeit sowie Verfahren zur Herstellung von Formkörpern aus diesen Zusammensetzungen
Inventor: EL-HIBRI JAMAL M
IPC: C08L81/06
Filed: 1998-04-22
Granted: 2009-12-24
Abstract: Zusammensetzung umfassend:  – 75 bis 90 Gew.-% Polysulfon,  – 20 bis 5 Gew.-% eines thermoplastischen Polycarbonats und  – 3 bis 7 Gew.-% eines Acrylat-Kautschuks vom Kern-Schale-Typ, der 25 bis 95 Gewichtsprozent einer ersten elastomeren Phase, polymerisiert aus 75 bis 99,8 Gewichtsprozent C 1 - bis C 6 -Alkylacrylat, 0,1 bis 5 Gewichtsprozent eines Vernetzungs-Monomers und 0,1 bis 5 Gewichtsprozent eines Pfropfverknüpfungs-Monomers, und 75 bis 5 Gewichtsprozent einer zweiten steifen thermoplastischen Phase umfasst,  in welcher das Gewichtsverhältnis von Polycarbonat:Acrylat-Kautschuk 5:1 bis 1:1 beträgt.
Patent DE-19850517-B4 (DE)
Title: Verwendung eines wirkstoffhaltigen transdermalen therapeutischen Systems in einer Kombinationsbehandlung mit und ohne Ultraschall
Inventor: HEHN BERNHARD
IPC: A61L15/44
Filed: 1998-11-03
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verwendung eines einen transdermal applizierbaren Wirkstoff enthaltenden transdermalen therapeutischen Systems (TTS), welches  a) eine Anfangsphase, bei der als Folge einer Ultraschallbehandlung der transdermal applizierbare Wirkstoff eine erhöhte Hautdurchdringungsgeschwindigkeit aufweist, und  b) eine nachfolgende Dauerphase, bei der der transdermal applizierbare Wirkstoff ohne zusätzliche Ultraschallbehandlung an und durch die Haut abgegeben wird,  umfasst,  wobei der transdermal applizierbare Wirkstoff aus der Gruppe Morphin, Heroin und weiterer Derivate des Morphins, der Dihydromorphin-Derivate, derMorphinan-Derivate, der Analgetikader Pethidin-Gruppe, Methadon und seinen Derivaten, Fentanyl und seinen Derivaten, der Benzomorphan-Derivate und der Phenylaminocyclohexenyl-Derivate ausgewählt wird.
Patent DE-19920292-B4 (DE)
Title: Behälterdeckel
Inventor: RUEHLAND LOTHAR
IPC: B65F1/16
Filed: 1999-05-04
Granted: 2005-10-27
Abstract: Behälterdeckel
mit einem umlaufenden Rahmen (1), an dem ein Schwenkbeschlag (2)
zur Anlenkung an einen Behälter
befestigbar ist und von dem eine obere und eine untere Deckelwand
(5, 6) ausgehen, die voneinander beabstandet und jeweils mit Sicken
(8, 11) zur Versteifung der Deckelwände (5, 6) versehen sind, die
miteinander fluchten, wobei beim Aufeinanderlegen zweier Behälterdeckel
die Sicken (8, 11) der oberen Deckelwand (5) bzw. der unteren Deckelwand
(6) jeweils eines der Behälterdeckel
ineinandergreifen und wobei die Deckelwände (5, 6) zur Oberseite hin
ausgewölbt
sind und die Sicken (8) der oberen Deckelwand (5) zumindest teilweise
in die Sicken (11) der unteren Deckelwand (6) eintauchen.
Patent DE-19949604-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration der funktionalen Eigenschaften eines Hörgeräts
Inventor: MUELLER STEFAN
IPC: H04R25/00
Filed: 1999-10-14
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Konfiguration der funktionalen Eigenschaften eines elektronischen Hörgerätes mit folgenden Verfahrensmerkmalen:  a) Bereitstellen des Hörgerätes mit einem IC, der hinsichtlich seiner funktionalen Eigenschaften zwischen einer Basisversion mit Basiseigenschaften und einer High-End-Version mit erweiterten Eigenschaften konfigurierbar ist;  b) Bereitstellen einer Konfigurationsaufrüstungsinformation in einem geeigneten Datenspeicher;  c) Konfiguration des IC des Hörgerätes durch den Hörgeräte-Hersteller derart, daß das Gerät in einer Basisversion vorliegt, in der lediglich Basiseigenschaften freigeschaltet sind;  d) Bereitstellen von Konfigurationsaufrüstungsinformation auf einem gesonderten Datenträger durch den Hörgeräte-Hersteller oder Übertragung von Konfigurationsaufrüstungsinformation im Online-Betrieb von einem Software-Speicher des Hörgeräte-Herstellers zu einer Programmierstation.  e) Einbringen des IC des Hörgerätes in die Programmierstation und Einlesen der Konfigurationsaufrüstungsinformation vom gesonderten Datenträger oder Online in die Programmierstation zur Programmierung und Aufrüstung des IC auf eine höhere Funktionsstufe, in der gegenüber der Basisversion weitere Funktionen freigeschaltet sind;  f) Einlesen und Abspeichern einer Ausleseinformation auf den Datenträger für den...
Patent DE-19951217-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit mindestens einer Brennstoffzelle
Inventor: BERG JOACHIM
IPC: H01M8/04014
Filed: 1999-10-18
Granted: 2011-06-01
Abstract: Einrichtung mit mindestens einer Brennstoffzelle (5) und einem an eine Abgasleitung (6) derselben angeschlossenen Wärmetauscher (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Abgasleitung (6) der Brennstoffzelle (5) eine Einrichtung zur Umwandlung von Wärme in elektrische Energie zugeordnet ist, wobei die Einrichtung zur Umwandlung von Wärme in elektrische Energie durch an dem Abgasrohr (6) angeordnete Thermoelemente (12) gebildet ist, die gegebenenfalls mit einem Wechselrichter (8) verbunden sind.
Patent DE-19957946-B4 (DE)
Title: Anschlußstutzen für einen Wärmeübertrager
Inventor: DOBLER HELMUT
IPC: F16L37/088
Filed: 1999-12-02
Granted: 2005-07-14
Abstract: Metallischer
Anschlußstutzen
für einen
Wärmeübertrager
mit einem metallischen Sammelkasten, wobei der Anschlußstutzen
mit dem Sammelkasten verlötbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Stutzen (20, 44)  a) einen Verbindungsbereich (21, 45) für den Sammelkasten,  b)
einen durch einen umlaufenden Bund (46) gebildeten Anschlagbereich,  c)
einen durch eine Nut gebildeten Sicherungsbereich (47),  d)
einen durch einen konischen Teil gebildeten Zentrierbereich (48)
und  e) und einen durch einen zylindrischen Teil gebildeten
Dichtungsbereich (49)  aufweist, die in Richtung der Längsachse
des Stutzens aneinander anschließen.
Patent AU-2019100281-B4 (AU)
Title: Skin cleanser
Inventor: SEDIC FILIP
IPC: A61H23/02
Filed: 2019-03-15
Granted: 2019-06-13
Abstract: A skin cleanser includes a surface, such as a silicone surface, with at least one textured portion for transmitting vibrational tapping to the skin. The skin cleanser includes at least one oscillating motor for generating the tapping motion to the skin. The textured portion includes touch-points or a wave that transmit the tapping motion to skin in contact with the textured portions. The touch-points may include thicker and thinner formations of the touch-points to provide firmer or softer vibrations to the skin. The touch-points are within about 0.5 to 2.5 mm in diameter. One configuration includes multiple oscillating motors configured to provide different vibration frequencies at around 50-300 Hertz and operable simultaneously.
Patent DE-102004014931-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe für einen Allradantrieb mit unterschiedlichen Vorder- und Hinterachsen-Übersetzungsverhältnissen
Inventor: HAKA RAYMOND J
IPC: B60K23/08
Filed: 2004-03-26
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verteilergetriebe
für ein
Fahrzeug (10; 10') mit Vorder- und Hinterachsen (16, 18), umfassend:  einen
Planetenradsatz (20; 40) mit einem ersten, einem zweiten und einem
dritten Element (22, 24, 26; 42, 44, 46),  wobei das erste Element
(22; 42 oder 46) mit der Vorderachse (16) in kontinuierliche Verbindung
gebracht werden kann,  wobei das zweite Element (24; 46 oder
42) mit der Hinterachse (18) in kontinuierliche Verbindung gebracht
werden kann,  eine Antriebswelle (14), die wahlweise mit dem
ersten, dem zweiten oder dem dritten Element (22, 24, 26; 42, 44,
46) in Verbindung gebracht werden kann, und  wobei das Verteilergetriebe
(12) einen Hinterradantrieb bereitstellt, wenn das zweite Element
(24; 46 oder 42) mit der Antriebswelle (14) in Verbindung steht,
einen Allradantrieb bereitstellt, wenn das dritte Element (26; 44)
mit der Antriebswelle (14) in Verbindung steht, und einen Vorderradantrieb
bereitstellt, wenn das erste Element (22; 42 oder 46) mit...