baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012005139-U1 (DE)
Title: Waschbeckenunterschrank
IPC: E03D5/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Waschbeckenunterschrank (2) mit einem durch eine Innenwandung (4) des Waschbeckenunterschrankes (2) begrenzten Innenraum (6) auf, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Innenraumes (6) ein Wasserspeichers (8) zur Aufnahme von Abwasser (10) eines Waschbeckens (12) gebildet ist, mit einem Zulauf zur Zuleitung des Abwasser (10) des Waschbeckens (12) in den Wasserspeicher (8), mit einem Überlauf zum Ableiten von überschüssigem Abwasser (10) aus dem Wasserspeicher (8) bei Überschreiten des Wasserfassungsvermögens des Wasserspeichers (8) und mit einem Ablauf (22), der zur Entnahme des Abwasser (10) des Wasserspeichers (8) durch eine Wasserleitung (18) mit einem Wasserverbraucher (26, 26') zur Weiternutzung des Abwassers (10) durch den Wasserverbraucher (26, 26') verbunden ist.
Patent DE-202012100574-U1 (DE)
Title: Holzpalette mit geschlossenem Deck
IPC: B65D19/31
Filed: 2012-02-21
Abstract: Hölzerne Transportpalette, mit in einem Raster angeordneten Füßen die Füße verbindenden, parallel zueinander in einer ersten Richtung verlaufenden und auf dem Untergrund aufliegenden Bodenleisten, die Füße verbindenden, parallel zueinander und quer zur ersten Richtung verlaufenden Tragleisten, und mit einem die Aufstandsfläche für zu transportierende Ladung bildenden Deck, welches aus mehreren Deckleisten gebildet ist, die über den Tragleisten angeordnet sind und in der ersten Richtung verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckleisten (5) als miteinander verzahnte Nut- und Feder-Profilleisten ausgestaltet sind.
Patent DE-202012102478-U1 (DE)
Title: Flächentemperierungssystem sowie Klettfolie für ein Flächentemperierungssystem
IPC: F24D3/12
Filed: 2012-07-04
Abstract: Flächentemperierungssystem umfassend eine Klettfolie (2) zum Ausrollen auf bereits verlegter Dämmung (1), Mittel zum Fixieren oder Spannen (6, 8, 9, 10) der Klettfolie (2) und Rohren (13) mit Klettmaterial (14) zum Verlegen auf der Klettfolie (2).
Patent DE-202012103245-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von körnigen, pulverförmigen, schüttfähigen Materialien in ein aus Geotextilmaterial gefertigtes Behältnis
IPC: B65B1/04
Filed: 2012-08-28
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen von körnigen, pulverförmigen, schüttfähigen Materialien in ein aus Geotextilmaterial gefertigtes Behältnis, vorzugsweise in ein schlauchförmiges, sackförmiges Behältnis, umfassend einen Rohrkörper, an dessen Eintrittsseite das Material einfüllbar ist, wobei an dessen Austrittsseite ein aus dem Geotextilmaterial hergestellter Schlauch das Material aufnimmt, und wobei zur Herstellung des Schlauches mit dem Mantel des Rohrkörpers eine rotierende als Abrolleinrichtung ausgebildete Zuführeinrichtung für das Geotextilmaterial zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der mit der Zuführeinrichtung (8) zusammenwirkende Rohrkörper (3) auf einem Schwimmkörper (12) nach Art eines Pontons oder Schiffes angeordnet ist, zur Absenkung des erstellten Schlauches (6) unterhalb einer Wasseroberfläche (13) sowie zur Ablage des Schlauches (6) unter Vorschub des Schwimmkörpers (12) auf den Grund (14) der Wasseroberfläche (13).
Patent DE-202012104365-U1 (DE)
Title: Tragwerksystem zum Errichten von Bauwerken
IPC: E04B1/24
Filed: 2012-11-13
Abstract: Tragwerksystem zum Errichten von Bauwerken (1), bestehend aus einer Mehrzahl von lösbar miteinander verbindbaren, vorgefertigten Rahmenmodulen (2, 3), wobei die Rahmenmodule (2, 3) aus starr im Rechteck angeordneten Rahmenholmen aus Profilmaterial bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenmodule (2, 3) in vertikaler und/oder in horizontaler Anordnung untereinander verbindbar sind, wobei die horizontal angeordneten Rahmenmodule (3) auf den vertikal angeordneten Rahmenmodulen (2) aufliegend oder an deren vertikalen Profilseiten anliegend mit diesen verbunden sind.
Patent DE-202013000338-U1 (DE)
Title: Deckensegel
IPC: E04B9/04
Filed: 2013-01-14
Abstract: Deckensegel bestehend aus mindestens einer Deckenkassette 3 mit hochgebogenen Randflanschen und wenigstens einem U-förmigen Trageelement 1 die seitlich miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine erste längsseitige Verbindung durch seitliches Einhängen des nach außen gebogenen Flansches 10 und mindestens eine zweite durch mehrfache punktförmige Befestigung des nach innen gebogenen Flansches 11 der Deckenplatte 3 an verschiebbaren, am Trageelement 1 steckbar angeordneten Querträgern 2, die paarweise, idealerweise parallel beabstandet, miteinander fest verbunden sind, bewirkt wird.
Patent DE-202013000759-U1 (DE)
Title: Trittleiter
IPC: E06C1/00
Filed: 2013-01-26
Abstract: Trittleiter dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Standfläche (Plattform), welche auf tragenden Schenkeln ruht, aufweist, wobei die Standfläche mindestens eine Flächenausdehnung von 70 cm × 20 cm, vorzugsweise mindestens 84,0 cm × 30 cm hat und die Höhe der Standfläche bei mindestens 50 cm, vorzugsweise 61 beträgt und die Trittleiter 2 Stufen hat, die so angeordnet sind, dass sie bei einer gedachten Projektion auf den Boden keine Lücke aufweisen.
Patent DE-202013001799-U1 (DE)
Title: Korrosionsbeständige Schachtauskleidung mit GFK Segmenten
IPC: E21D5/11
Filed: 2013-02-23
Abstract: Schachtauskleidung (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus GFK Segmenten (1) besteht, die miteinander verschraubt sind.
Patent DE-202013004323-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Möbel
IPC: A47B77/02
Filed: 2013-05-10
Abstract: Höhenverstellbares Möbel (1), insbesondere höhenverstellbares Küchenmöbel mit einer Arbeitsplattform wie z. B. einer Arbeitsplatte (1.1, 1.2, 1.3), einer Koch- und/oder einer Spüleinrichtung mit zumindest zwei, jeweils einen auf einer Gebäudebodenfläche abstützbaren Grundrahmen (4) sowie einen elektromotorischen Antrieb (16) umfassenden Liftvorrichtungen mit Höhenauslegern zur Abstützung der Arbeitsplattform (1.1, 1.2, 1.3), dadurch gekennzeichnet, dass die Liftvorrichtungen (2) jeweils als elektromotorisch betätigbare Scherenhubtische ausgebildet sind mit jeweiligen gelenkig an dem Grundrahmen (4) festlegbaren Paaren von sich kreuzenden, gelenkig miteinander verbundenen Schenkeln (7, 8), wobei die elektromotorischen Antriebe (16) der zumindest zwei Scherenhubtische (2) über eine Einrichtung zur Synchronisation der Höhenbewegungen der Scherenhubtische (2) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202013008008-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2013-09-10
Abstract: Trainingsgerät (1) mit einer Fußsicherung (4) zur Sicherung der Füße einer auf dem Trainingsgerät (1) trainierenden Person und mit einem Sitz (2) für die trainierende Person, wobei der Sitz (2) und die Fußsicherung (4) relativ zueinander linear zueinander verschiebbar sind und wobei in beide Schieberichtungen ein Kraftgeber (3) wirksam ist, der eine entgegen der in Schieberichtung wirksamen Schiebekraft wirkende Gegenkraft erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußsicherung (4) zwei quer zur Liegerichtung der trainierenden Person orientierte Sicherungselemente (5, 6) hat, die derart relativ zueinander bewegbar sind, dass der Abstand zwischen den Sicherungselementen (5, 6) veränderbar ist.
Patent DE-202013009421-U1 (DE)
Title: Display
IPC: A47F5/02
Filed: 2013-10-25
Abstract: Display zur Präsentation von Gegenständen, insbesondere flachen oder päckchenförmigen Gegenständen mit wenigstens einem eine mit Aufnahmemitteln (4) für die Gegenstände versehene Stehle (3) aufweisenden, drehbaren Ständer (1) und einem diesem zugeordneten, für eine stationäre Verbindung mit einer Basis (5) eingerichteten Unterteil (6), das ein drehbar gelagertes Drehorgan (9) zur Aufnahme des Ständers (1) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (6) ein an einer mit Haltemitteln (10) versehenen Halteplatte (7) angebrachtes Gehäuse (8) aufweist, in welchem das Drehorgan (9) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202013009595-U1 (DE)
Title: Abflussstopfen
IPC: H01F1/053
Filed: 2013-10-29
Abstract: Abflussstopfen zum flüssigkeitsdichten Verschließen von Abflussöffnungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abflussstopfen ein Basisteil (13) und eine Dekorplatte (15) aufweist, wobei das Basisteil (13) einen Magnetkörper (14) und die Dekorplatte einen Gegenmagnetkörper (16) umfasst, und wobei die Dekorplatte (15) in einem Benutzungszustand auf der Oberseite (17) des Basisteils (13) angeordnet ist und von einer Magnetkraft gehalten wird, welche zwischen dem Magnetkörper (14) und dem Gegenmagnetkörper (16) wirkt.
Patent DE-202013102948-U1 (DE)
Title: Artikelständer
IPC: B65D5/52
Filed: 2013-07-04
Abstract: Artikelständer, insbesondere Verkaufsständer, mit einem Grundkörper (2) aus Kartonmaterial, der schlitzförmige Aufnahmen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Artikelständer (1) einen dünnwandigen Mantel (4) aufweist, der auf einer Außenseite (5) des Grundkörpers (2) angeordnet ist und eine Außenhaut des Grundkörpers (2) bildet.
Patent DE-202013105174-U1 (DE)
Title: Dekorationsfußboden
IPC: B44C5/04
Filed: 2013-11-15
Abstract: Dekorationsfußboden, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußboden eine Basisplatte und ein transparentes Hartglas umfasst, wobei das transparente Hartglas mit einem starken Klebstoff auf der Basisplatte verklebt wird, auf der Basisplatte eine Kavität vorgesehen ist, wobei in der Kavität Dekorationsartikel vorgesehen sind.
Patent DE-202013105721-U1 (DE)
Title: Seilspannvorrichtung
IPC: F16G11/12
Filed: 2013-12-17
Abstract: Seilspannvorrichtung (10), insbesondere als Komponente eines Seilsicherungssystems zur Personensicherung, mit einer Klemmhülse (14) zur Aufnahme eines Endabschnitts (16) eines Seils (12), deren Innenraum (22) sich konisch zu einem offenen Einsteckende (24) verjüngt und deren gegenüberliegendes weiteres Ende mit einem Innengewinde (40) versehen ist, einer Anzahl von Klemmbacken (26), die um einen axialen Durchlasskanal (28) zur Durchführung des Endabschnitts (16) des Seils (12) herum angeordnet sind und in dieser Anordnung in der Klemmhülse (14) einsetzbar sind, und einem Gewindegegenstück (20), das zum Einpressen der Klemmbacken (26) in die Klemmhülse (14) in deren Innengewinde (40) einschraubbar ist und an seiner Stirnseite (36) eine Ausnehmung (42) zur Aufnahme des Seilendes (44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbacken (26) an einem axialen Ende an einen Druckring (30) angeformt sind, der gemeinsam mit den Klemmbacken (26) einen einstückig ausgeformten Klemmeinsatz (18) bildet und im montierten Zustand ein Gegenlager für das Gewindegegenstück (20) bildet.
Patent DE-202014000213-U1 (DE)
Title: Bergehilfe für den Kajak- und Wildwassersport zum Anbringen eines Karabiners an einem Paddel
IPC: B63C7/16
Filed: 2014-01-08
Abstract: Bergehilfe für den Kajak- und Wildwassersport zum Anbringen eines Karabiners an einem Paddel. dadurch gekennzeichnet, dass die Bergehilfe (10) aus einer Halterung für einen Karabiner (7) besteht, die mittels eines biegeschlaffen und/oder elastischen Strukturelementes (3) mit dem Paddel (5) verbindbar ist, dass die Halterung eine Aufnahmeplatte (2) mit Anschlagelementen (1a, 1b) für den Karabiner (7) aufweist, dass Kopplungselemente (8) für ein biegeschlaffes Strukturelement (3) an der Halterung angebracht sind, und, dass die Halterung Verbindungselemente (4) zum Einhängen am Paddel (5) aufweist.
Patent DE-202014006287-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Sicherungsvorrichtung und Sicherungsvorrichtung für das Fahrzeug
IPC: B60R7/08
Filed: 2014-08-02
Abstract: Fahrzeug mit einem Innenraum (2), wobei der Innenraum (2) eine Innenraumausstattung (3) aufweist, mit einer Sicherungsvorrichtung (1) zur Sicherung von Ladegut (4), das im Innenraum angeordnet und/oder anordbar ist, wobei die Sicherungsvorrichtung ein Flächengebilde (8) umfasst, das in einem Sicherungszustand (S) zumindest teil- und/oder abschnittsweise um das Ladegut (4) angeordnet ist, wobei die Innenraumausstattung (3) mindestens eine Befestigungsaufnahme (5) zur Befestigung der Sicherungsvorrichtung (1) im Innenraum (2) aufweist, wobei die Sicherungsvorrichtung (1) mindestens einen Befestigungsadapter (5a, 5b, 5c) zur werkzeugfrei lösbaren Befestigung in der mindestens einen Befestigungsaufnahme (6a, 6b, 6c) umfasst.
Patent DE-202014011021-U1 (DE)
Title: Trägerprofilanordnung
IPC: E01F8/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Trägerprofilanordnung (10) zur Lagerung von Schallschutzelementen, aufweisend ein Trägerprofil (12), das bevorzugt als Doppel-T-Träger ausgebildet ist, und wenigstens ein Distanzprofil (24), das an einer Innenseite (22) eines Flansches (14) des Trägerprofils (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzprofil (24) einen trapezförmigen Querschnitt mit zwei Grundseiten (36, 38) und zwei Schenkeln (40, 42) aufweist, wobei das Distanzprofil (24) mit einer ersten Grundseite (36) am Flansch (14) des Trägerprofils (12) anliegt und die zweite Grundseite (38) mit einem benachbarten Schenkel (42) einen spitzen Winkel (α) bildet.
Patent DE-202014011038-U1 (DE)
Title: Halbleiterbildgebungsvorrichtung und elektronische Vorrichtung
IPC: H04N5/335
Filed: 2014-02-17
Abstract: Halbleiterbildgebungsvorrichtung umfassend: einen Pixelbereich, der dazu ausgelegt ist, mehrere Pixel zu umfassen, die in einer Matrixform angeordnet sind, wobei die mehreren Pixel eine photoelektrische Umwandlung ausführen; Spaltensignalleitungen, die dazu ausgelegt sind, Pixelsignale zu übertragen, die von den Pixeln in Einheiten von Spalten ausgegeben werden; einen Analog-Digital(AD)-Wandlungsbereich, der dazu ausgelegt ist, einen Komparator zu umfassen, der ein als Rampenwelle dienendes Referenzsignal mit den über die Spaltensignalleitung übertragenen Pixelsignalen vergleicht, und der dazu ausgelegt ist, einen Referenzpegel und einen Signalpegel der Pixelsignale unabhängig in digitale Signale umzuwandeln, basierend auf einem Vergleichsergebnis des Komparators; einen Schalter, der dazu ausgelegt ist, mit den Spaltensignalleitungen verbunden zu werden; und einen Steuerbereich, der dazu ausgelegt ist, den Schalter nur während einer bestimmten Zeitspanne einzuschalten, in einer Zeitspanne in welcher der Komparator zurückgesetzt wird, und zu bewirken, dass die Spaltensignalleitungen kurzgeschlossen werden, wobei die mehreren Pixel in dem Pixelbereich so angeordnet sind, dass sie einem Farbfilter entsprechen, in welchem Farben in einer bestimmten, sich wiederholenden Einheit angeordnet sind, und wobei der Schalter mit jeder Spaltensignalleitung von Pixeln der gleichen Farbe verbunden ist, wobei der Schalter ein Transistor ist, und wobei der Transistor ein Gate aufweist, das mit dem Steuerbereich über eine Steuerleitung verbunden ist, und eine Source und eine Drain, die mit einer Zeilensignalleitung verbunden sind, die mit der Spaltensignalleitung in einer Zeilenrichtung verbunden ist.
Patent DE-202014104279-U1 (DE)
Title: Falt- und Fixierungssystem zur Sicherung der Bewegung von ein- oder mehrschichtigen Einlegezellen in Verpackungen für den Warentransport
IPC: B65D88/52
Filed: 2014-09-10
Abstract: Falt- und Fixierungssystem zur Sicherung der Bewegung von ein- oder mehrschichtigen Einlegezellen in Verpackungen für den Warentransport, dadurch gekennzeichnet, dass es aus miteinander verbundenen Einlegezellen (1) besteht, die sich auf Streben (2) befinden, die in den Führungen (4) verschiebbar sind, wobei die Führung (4) auf gegenüberliegenden Seiten (5) der Verpackung befestigt und Randstreben (2.1) gegen Verschiebung durch mechanische Fixierung (6) gesichert sind.
Patent DE-202015002656-U1 (DE)
Title: Gründungsstruktur zur Gründung einer Windenergieanlage
IPC: E02B17/02
Filed: 2015-04-09
Abstract: Gründungsstruktur (30) zur Gründung einer Windenergieanlage (10) im oder am Untergrund (2), welche ein Hohlprofil aufweist, in das eine Tragstruktur (40) einer Windenergieanlage (10) eingeführt ist, wobei die Länge (L) der eingeführten Tragstruktur über Adapterelemente (50) einstellbar ist, wobei die Adapterelemente (50) eine lastabführende Verbindung zwischen Tragstruktur (40) und Gründungsstruktur (30) herstellen.
Patent DE-202015004267-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für Zahlungen
IPC: G06Q20/08
Filed: 2015-05-29
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit einer Anzeige, umfassend Mittel zum: Anzeigen einer Benutzerschnittstelle für eine erste Anwendung auf der Anzeige, wobei die Benutzerschnittstelle für die erste Anwendung eine Zahlungsaufforderung, die eine Zahlungstransaktion betrifft, beinhaltet; Erkennen einer Auswahl der Zahlungsaufforderung; und als Reaktion auf das Erkennen einer Auswahl der Zahlungsaufforderung: Übertragen von ersten Transaktionsinformationen über die Zahlungstransaktion von der ersten Anwendung an eine zweite Anwendung; und Anzeigen einer Benutzerschnittstelle für die zweite Anwendung auf der Anzeige, wobei die Benutzerschnittstelle für die zweite Anwendung die ersten von der ersten Anwendung empfangenen Transaktionsinformationen beinhaltet und zweite von der zweiten Anwendung bereitgestellte Transaktionsinformationen beinhaltet, wobei die zweiten Transaktionsinformationen für die erste Anwendung nicht verfügbar sind.
Patent DE-202015004519-U1 (DE)
Title: Feldgerät
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Feldgerät (1), insbesondere elektro-pneumatischer Stellungsregler für eine pneumatisch betriebene Stellarmatureiner prozesstechnische Anlage, umfassend: eine Anzeige (3) zum Visualisieren von Betriebsdaten des Feldgeräts (1), wie einer Ist-Ventilstellung, einer Soll-Ventilstellung, einem Betriebszustand, einem Defekt oder dergleichen; eine Datenverarbeitungseinrichtung, wie einen Mikroprozessor, der mit der Anzeige (3) derart gekoppelt ist, dass an der Anzeige (3) zumindest ein die Betriebsdaten repräsentierender, ablesbarer Zeichencode visualisiert wird, gekennzeichnet durch ein Leuchtmittel, das von der Datenverarbeitungseinrichtung derart gesteuert ist, dass das Leuchtmittel unabhängig von der Visualisierung des Zeichencodes, abhängig vom Eintreten eines vorbestimmten Betriebszustands des Feldgeräts (1) einen vorbestimmten Leuchtzustand einnimmt.
Patent DE-202015008645-U1 (DE)
Title: Stahlpilz für einen durchstanzgefährdeten Bereich eines Betonbauteils sowie Verstärkungsanordnung mit einem Stahlpilz
IPC: E04C5/06
Filed: 2015-12-18
Abstract: Stahlpilz zur zumindest teilweisen Anordnung innerhalb eines durchstanzgefährdeten Bereiches eines Betonbauteils (4'), umfassend einen Rahmen (2) und wenigstens ein innerhalb des Rahmens (2) angeordnetes Kreuzelement (3), wobei das Kreuzelement (3) mindestens drei in einem gemeinsamen Zentrum (z1) miteinander verbundene Arme (3a–3d) besitzt, welche sich in voneinander unterschiedliche Richtungen von dem Zentrum (z1) zu dem Rahmen (2) hin erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Kreuzelement (3) als ein schweißnahtloses Bauteil materialeinheitlich einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202015100246-U1 (DE)
Title: Schaufel
IPC: F04D29/38
Filed: 2015-01-13
Abstract: Schaufel (120) für ein Lüfterlaufrad (100) mit einem endseitigen, zu einer Nabe (110) hin gerichteten Bereich (124), dadurch gekennzeichnet, dass die die Schaufel (120) in dem endseitigen, zur Nabe (110) hin gerichteten Bereich mindestens eine Rippe (121) aufweist, wobei die Rippe (121) eine Außenkontur (A) aufweist, die ein Strömungsprofil nachbildet.
Patent DE-202015100731-U1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
IPC: D06F39/14
Filed: 2015-02-16
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung, die umfasst: ein Gehäuse, das eine äußere Erscheinung der Wäschebehandlungsvorrichtung bildet und eine vordere Platte umfasst; ein Wäscheeinführloch, das in der vorderen Platte gebildet ist; eine Einheit zum Unterbringen der Wäsche, die in dem Gehäuse vorgesehen ist, die einen vorgegebenen Raum umfasst, in dem die Wäsche, die durch das Wäscheeinführloch eingeführt wird, gehalten wird; eine Tür, die an die vordere Platte gekoppelt ist und um eine horizontale Achse parallel zu einer Bodenfläche des Gehäuses drehbar ist, um das Wäscheeinführloch zu öffnen und zu schließen, und einen Dämpfer, der in der vorderen Platte vorgesehen ist und in Bezug auf die Bodenfläche des Gehäuses nach oben geneigt ist, um die Tür elastisch zu tragen.
Patent DE-202016002638-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrichten von Flaschen
IPC: B65G47/22
Filed: 2016-04-25
Abstract: Vorrichtung zum Aufrichten von Flaschen aus einer horizontalen in eine senkrechte Position, wobei die Vorrichtung mehrere funktional verkettete Baugruppen umfasst: einen ersten Transporteur (10), mit einem Transportband (12) zum Bewegen der Flaschen in mehreren parallelen Reihen entlang einer vorgegebenen Laufrichtung (14), und einen Flaschenteiler (16) zum Trennen der aneinander liegenden Flaschen und zum Regulieren der den ersten Transporteur (10) durchlaufenden Flaschenstückzahl; einen Flaschenförderer (22), der dazu eingerichtet ist, die vom Transporteur (10) zugeführten Flaschen mittels eines Fördermittels (24) anzunehmen, schräg geneigt anzustellen und zu einer schwenkbaren Klammervorrichtung (26) zu bewegen; eine schwenkbare Klammervorrichtung (26) mit mehreren Klammereinheiten (28) zum Greifen der vom Flaschenförderer (22) angelieferten Flaschen, wobei die gegriffenen Flaschen durch Schwenken der Klammervorrichtung (26) um eine horizontale Schwenkachse (31) in eine senkrechte Position bringbar sind; und einen zweiten Transporteur (32) zum Aufnehmen und Transportieren der senkrechten Flaschen.
Patent DE-202016003569-U1 (DE)
Title: Heizkörperventilvorrichtung mit Anschluss für Handtuchheizkörper
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-06-03
Abstract: Heizkörperventilvorrichtung (10) zur thermostatgeregelten Zuführung von Heizmedium zu einem Heizkörper (20), mit einem vorlaufseitigen Einlass (14) zur Zufuhr von Heizmedium aus dem Heizungsvorlauf und einem ersten Auslass (16) zur Zuführung des Heizmediums zu einem Heizkörper (14), wobei der erste Auslass mit einem Thermostatventil raumtemperaturabhängig geöffnet und verschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilvorrichtung einen zweiten Auslass (26) für das durch den Einlass (14) einströmende Heizmedium aufweist, wobei der zweite Auslass unabhängig von dem ersten Auslass (16, 18) manuell geöffnet oder geschlossen werden kann.
Patent DE-202016004338-U1 (DE)
Title: Verbessertes Industriezelt und Planenverbund
IPC: E04H15/64
Filed: 2016-07-15
Abstract: Industriezelt mit einer weichen Dachhaut, umfassend ein Traggerüst (1) aus Profilstäben, wobei das Traggerüst (1) zur Befestigung der Dachhaut dient und wobei die Dachhaut über wenigstens einen Teil der Dachfläche des Industriezeltes einen Planenverbund (13, 13') umfasst, enthaltend wenigstens eine von dem abzuschließenden Zeltinnenraum (17) abgewandte Außenplane (18) und eine dem Zeltinnenraum (17) zugewandte Innenplane (19), und wobei zwischen Innen- und Außenplane (19, 18) wenigstens eine Lage eines textilen Flächenerzeugnisses (20) aus Glasfasern angeordnet ist.
Patent DE-202016004748-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Tisch in verschiedenen Höhen nutzbar
IPC: A47B3/06
Filed: 2016-07-29
Abstract: Zerlegbarer Tisch umfassend – eine Tischplatte (TP) – ein 3-Rohr-Steckelement (3RSE) – drei erste Tischbeine (A-1, A-2, A-3) zum Einstecken in (3RSE) – drei zweite Tischbeine (B-4, B-5, B-6; C-7, C-8, C-9,) zum Einstecken in das 3-Rohr-Steckelement (3RSE) – drei Tischplatten-Steck-Keile (TSK) – zwei Scharniere (SN)
Patent DE-202016004893-U1 (DE)
Title: Brillenfassung
IPC: G02C5/00
Filed: 2016-11-01
Abstract: Brillenfassung bestehend aus einer Frontplatte aus Celluloseacetat, Büffelhorn oder Vinyl an der rechts wie links je ein Brillenbügel aus Celluloseacetat, Büffelhorn oder Vinyl durch ein schraubenloses Schanier angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (1) durch einen Runddraht (3) schraubenlos mit dem Brillenbügel (2) verbunden ist.
Patent DE-202016008832-U1 (DE)
Title: Dampfbereitstellungssystem und Patrone dafür
IPC: A24F40/60
Filed: 2016-01-21
Abstract: Patrone zur Verwendung in einem Dampfversorgungssystem, wobei die Patrone einen Innenbehälter, der ein Reservoir für ein zu verdampfendes Fluid enthält, und ein Außengehäuse mit einem darin ausgebildeten Mundstück beinhaltet, wobei sich das Außengehäuse in Längsrichtung entlang der Außenseite des Innenbehälters über wenigstens einen wesentlichen Teil des Innenbehälters erstreckt und wobei der Innenbehälter und das Außengehäuse mit einem Verriegelungsmechanismus versehen sind, um den Innenbehälter innerhalb des Außengehäuses zu halten.