baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015513-U1 (DE)
Title: Mit Hilfseinrichtungen versehene Wand zwecks Einrichten von Baderäumen zur Benutzung durch Personen unterschiedlicher Geschicklichkeit
IPC: E04F19/00
Filed: 2007-11-07
Abstract: Mit
Hilfseinrichtungen versehene Wand zwecks Einrichten von Baderäumen zur
Anwendung durch Personen unterschiedlicher Geschicklichkeit, dadurch
gekennzeichnet, dass sie vom vorgefertigten Typ ist und eine hintere
Platte (1) enthält,
die zum Tragen der genannten Hilfseinrichtungen geeignet ist, und
mindestens eine frontale Abdeckung (2) umfasst, die mit Öffnungen
in Übereinstimmung
mit diesen Hilfseinrichtungen versehen ist, wobei die frontale Abdeckung
(2) geeignet ist, die Hilfseinrichtungen zu verdecken und deren äußeren Raumbedarf
zu reduzieren/eliminieren.
Patent DE-202007015820-U1 (DE)
Title: Lichtwecker
IPC: F21V8/00
Filed: 2007-11-13
Abstract: Lichtwecker
dadurch gekennzeichnet, daß das
Licht (3) in die Umgebung der Augen einer Person (1) gelenkt wird.
Patent DE-202007015990-U1 (DE)
Title: Absperrstange für eine Absperrvorrichtung, insbesondere für Fluchttiere wie Pferde
IPC: A01K15/02
Filed: 2007-11-14
Abstract: Absperrstange
für eine
Absperrvorrichtung (1), insbesondere für Fluchttiere wie Pferde, wobei die
Absperrvorrichtung (1) zwei von einander beabstandete und einen
Durchgang begrenzende Begrenzungselemente (20a, 20b) aufweist, an
denen die Absperrstange (10) befestigbar und derart der Durchgang
versperrbar ist, wobei die Absperrstange einen länglichen Grundkörper (11)
aufweist, an dessen beiden Enden (118, 11b) Sperrelemente (12a,
12b) angeordnet ist, durch die ein Wirkeingriff der Absperrstange
(10) mit den beiden Begrenzungselementen (20a, 20b) der Absperrvorrichtung
(1) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperrstange
(10) eine Federeinrichtung (13) aufweist, durch die mindestens ein. Sperrelement
(12a, 12b) mit einer Federkraft beaufschlagbar ist oder sind, und
dass die Kennlinie der Federeinrichtung (13) derart gewählt ist,
dass die von der Federeinrichtung (13) auf das mindestens ein Sperrelement
(12a, 12b) ausgeübte
Federkraft innerhalb eines Übergangsbereichs von
einer ersten Federkraft in eine höhere zweite Federkraft übergeht.
Patent DE-202007016823-U1 (DE)
Title: Wandhalterung für elektrische Zahnbürste
IPC: A47K1/09
Filed: 2007-12-01
Abstract: Halterung
zur Aufnahme einer elektrischen Zahnbürste mit Stiften zum Sichern
der Ladeschale und Bohrungen um die Halterung an die Wand zu schrauben.
dadurch gekennzeichnet, dass die Wandhalterung aus 6 mm satiniertem
Kunststoff besteht und an die Wand geschraubt eine Aufnahme- und
Sicherungsvorrichtung für die
Ladeschale der Zahnbürste
darstellt.
Patent DE-202008004718-U1 (DE)
Title: Kennzeichenträger für einen doppelarmigen Haltebügel
IPC: A47F5/00
Filed: 2008-04-05
Abstract: Kennzeichenträger (2) für einen mit zwei Tragarmen (4) versehenen Haltebügel (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Kennzeichenträger (2) als Einsteckteil zum Einsatz zwischen die beiden Tragarme (4) des Haltebügels (1) ausgebildet ist, wobei der Kenzeichenträger (2) eine vordere Trägerplatte (7) für eine Kennzeichnung (8) und eine Grundplatte (5) enthält, an der untere Haltestege (10) mit seitlichen Anlageflächen (11) zur lösbaren Halterung des Kennzeichenträgers (2) zwischen den Tragarmen (4) des Haltebügels (1) angeformt sind.
Patent DE-202008006377-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatte
IPC: A47B96/18
Filed: 2008-05-08
Abstract: Arbeitsplatte,
insbesondere eine Küchenarbeitsplatte  oder eine Platte
für Möbel, Waschtische oder dergleichen, die als
Platte mit einer keramischen Deckschicht ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die als Mehrschichtplatte ausgebildete
Arbeitsplatte aus einer oberen keramischen Deckplatte (1), einer
Trägerplatte (2) und einer unteren keramischen Platte (3)
besteht, die durch vollflächiges Verkleben miteinander
verbunden sind.
Patent DE-202008012040-U1 (DE)
Title: Verbrauchsoptimierer für herkömmliche 4-Takt-Verbrennungsmaschinen
IPC: F02B47/02
Filed: 2008-09-10
Abstract: Verbrauchsoptimierer
für herkömmliche
4-Takt-Verbrennungsmaschinen, bestehend aus einem Wassertank, einer
Wasserpumpe, einem Unterdruck/Überdruckventil,
einem Sicherheitsthermostat, einem Elektrolyseur einer Spannungsversorgung,
einem Rückschlagventil, zwei
Sicherheits-Schwimmerschalter, einem Wasserabscheider, einer Wasserleitung
und einer Unterdruckleitung. dadurch gekennzeichnet, dass ein Wassertank
(1) beliebiger Größe die Wasserversorgung über die
gewünschte KM-Leistung
gewährleistet.
Patent DE-202008013246-U1 (DE)
IPC: B32B3/24
Filed: 2008-10-08
Abstract: Textile fluorinated thermoplastic compound made of tetrafluoroethylene (TFE)-hexafluoropropene (HFP)-vinylidene-fluoride (VDF) terpolymer of different crystalline melting point, comprises at least a textile product and at least a layer adhered on the product, where the textile product exhibits a high melting point than the layers adhered on that. An independent claim is included for a membrane surface with viewing window, where the membrane surface is formed from the textile fluorinated thermoplastic compound, and the plate-shaped viewing window are shrink-wrapped and consisting of transparent TFE-HFP-VDF terpolymer.
Patent DE-202008013555-U1 (DE)
IPC: A47J31/58
Filed: 2008-10-15
Abstract: The machine has a main control unit (7) connected with a functional unit (8). A switch contact (5) is provided with a power supply contact (11) connected with a switch-on branch (3) and a switch-off branch (4). A control contact (12) is arranged parallel to the contact (5). A detection unit connected with the main control unit is actuated with a button (10). The contact (5) is formed as an alternating contact with the contact (11). The control contact contacting to the contact (11) is formed as a detection element of the detection unit connected with an input of the main control unit.
Patent DE-202008015689-U1 (DE)
Title: Kapillare zur Separation von Flüssigkeitsbestandteilen
IPC: B01L3/02
Filed: 2008-11-26
Abstract: Kapillare
zur Separation von Flüssigkeitsbestandteilen
durch Gravitations- oder Zentrifugalkräfte, umfassend:  – einen
an beiden Enden offenen zylindrischen Hohlkörper; und  – eine erste
Sollbruchstelle, die näher
an einem ersten Ende angeordnet ist als an dem zweiten Ende.
Patent DE-202009001423-U1 (DE)
Title: Mobiler Drucker, der Zeichen in beliebiger Abfolge mit Wasser, Farbe oder anderen Flüssigkeiten auf unterschiedliche, nicht bewegbare Untergründe schreibt
IPC: B41J2/01
Filed: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bedrucken von Oberflächen, wobei die Vorrichtung einen Untersatz (2) aufweist, der über die zu bedruckende Oberfläche bewegbar ist, mindestens eine Düse (3) aufweist, die über mindestens ein Ventil (4) einzeln ansteuerbar ist und über die ein Fluid (5) aus mindestens einem Tank (6) auf die zu bedruckende Oberfläche abgebbar ist, eine Steuerungseinheit (7) zum Ansteuern der Düse (3) über das Ventil (4) derart, dass das über die Düse (3) abgegebene Fluid (5) ein von der Geschwindigkeit des Untersatzes (2) unabhängiges vorab festgelegtes Muster auf der zu bedruckenden Oberfläche bildet, und eine Energieversorgungseinheit (8) für die Vorrichtung, wobei die Düse (3) und das Ventil (4) auf dem Untersatz aufgebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (7) auf dem Untersatz (2) aufgebaut ist.
Patent DE-202009005931-U1 (DE)
Title: Fuß- u. Fingernagelbalsam mit Lorbeer- und Eukalyptusöl
IPC: A61K8/97
Filed: 2009-04-22
Abstract: Fuß- und Fingernagelbalsam dadurch gekennzeichnet das es aus Lorbeeröl und Eukalyptusöl besteht.
Patent DE-202009011861-U1 (DE)
Title: Backofen-Abluft-Wärmerückgewinnungsanlage
IPC: A21B3/00
Filed: 2009-09-02
Abstract: Backofen-Abluft-Wärmerückgewinnungsanlage (1) für Backöfen, die die Abluft aus Rauchgas und Schwaden aus wenigstens einem Backofen (2), auch unterschiedlicher Bauform, einem die Abluft durchmischenden Sammel-Kasten (3) oder -Rohr (31) zugeführt wird,  bei der im Lauf der Abluft nach dem Sammel-Kasten (3) oder -Rohr (31) ein Wärmetauscher (4) vorgesehen ist,  wobei der Wärmetauscher (4) durch ein die Abluft führendes Rohrleitungssystem (41), welches außen mit einem die Wärme der Abluft aufnehmenden Fluid (5) umströmt ist, ausgestaltet ist,  wobei ein Austritts-Sammel-Kasten (6) oder -Rohr im Abluftweg nach dem Wärmetauscher (4) vorgesehen ist, von welchem die abgekühlte Abluft einem Kamin (7) zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass parallel zum Wärmetauscher (4) zwischen Sammelkasten (3) und Austritts-Sammelkasten (6) ein Bypass (8) vorgesehen ist, welcher den Abluftstrom durchzuleiten vermag,  wobei ein Verschlussklappensystem (91, 92) vorgesehen ist, welches den Wärmetauscher (4) und/oder den Bypass (8) für die Abluft öffnet oder sperrt,  wobei...
Patent DE-202009011964-U1 (DE)
Title: Schnarcherschiene mit Ballon
IPC: A61F5/56
Filed: 2009-09-03
Abstract: Zahnschiene zur Straffung der suprahyoidalen Muskulatur bestehen aus:  1. Unterkieferschiene mit Einhängevorrichtungen und Führungszylinder für zwei Ballonkatheter, die mit Wasser oder Luft mit Hilfen einer Spritze befüllt werden.  2. Ober- und Unterkieferschiene mit Einhängevorrichtungen und Führungszylinder für zwei Ballonkatheter, die mit Wasser oder Luft mit Hilfen einer Spritze befüllt werden.  3. fixierte Ballonkatheter, welche zu einer Erweiterung des Pharyngealraumes und somit zu einer besseren Luftzirkulation in Richtung Lunge führen.
Patent DE-202010001650-U1 (DE)
Title: Längenmess- und Anreißwerkzeug
IPC: B25H7/00
Filed: 2010-02-02
Abstract: Längenmess- und Anreisswerkzeug ist dadurch gekennzeichnet dass:  1. Die Alu-Profile ineinander geschoben und festgeklemmt werden.  2. Der Anschlag 4 beweglich ist.  3. Der Anschlag 4 in seiner Führung verzahnt ist ( 3  und  4 )
Patent DE-202010001921-U1 (DE)
Title: Schubkasten eines Möbels mit Außenseitenteilen
IPC: A47B88/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Schubkasten eines Möbels, der an zwei beabstandeten Korpusteilen (4) des Möbels ausziehbar geführt ist, und an dessen Schubkastenvorderteil (1) rechts- und linksseitig je ein möbelaußenseitig verlaufend angeordnetes, parallel zu je einer Schubkastenzarge (5) sich erstreckendes Seitenteil (7) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Stabilisierung der möbelaußenseitigen Seitenteile (7) zwischen dem jeweiligen Seitenteil und der entsprechenden Schubkastenzarge (5) ein Verbindungselement (6) in einem Abstand (a) vom Schubkastenvorderteil (1) vorhanden ist.
Patent DE-202010002783-U1 (DE)
Title: 3 Punkt-Aufhängung für leichte Fahrräder
IPC: B62H3/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: 1a)  Montageständer Bike-Aluminium (Skizze Anlage 1a))    Die Erfindung bezieht sich auf einen aus Aluminium mit einem Sockel versehenen Ständer, an dem das 3 Punkt-Spannsystem auf einer Schiene in der Höhe verstellbar ist. Es besteht aus  1 Aluminiumprofil 80 × 80 – leicht (1)  1 Schwenkeinheit (2)  1 Feststellgriff (3)  1 T-Feststellgriff (4)  1 Aufnahmerolle (horizontal verschiebbar) (5)  1 Klemmhebel (6)  1 Feststellgriff (7)  1 Aufnahmerolle (horizontal verschiebbar) (8)  1 Verstellrahmen (vertikal einstellbar) (9)  1 Aufnahmerolle (fest) (10)
Patent DE-202010003506-U1 (DE)
Title: Korpus, vorzugsweise ein, der Länge nach, offener Trichter, der zur Handhabung von Holzscheiten jeglicher Art verwendet werden kann
IPC: B27L7/00
Filed: 2010-03-11
Abstract: Ein Korpus, der die Form eines, der Länge nach, offenen Trichters hat, mit den Maßen, die vorzugsweise folgende sind: Höhe 700 mm, obere Öffnung/Durchmesser 710 mm, untere Öffnung/Durchmesser 355 mm.
Patent DE-202010003638-U1 (DE)
Title: Fasermatte
IPC: D04H3/004
Filed: 2010-03-15
Abstract: Fasermatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Matte aus mindestens einer Schicht aus Filamenten geschnittener und geöffneter Rovings besteht.
Patent DE-202010005776-U1 (DE)
Title: Montagefreundliche Halteleiste
IPC: B60J10/02
Filed: 2010-04-16
Abstract: Halteschiene, insbesondere für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass eine integrierte Scharnierwirkung im Bereich der Klemmelemente 1i, 7 durch eine Kombination aus härteren und weicheren Materialien erzeugt wird.
Patent DE-202010006362-U1 (DE)
Title: Schnuller
IPC: A61J17/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: Schnuller, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Vorrichtung aufweist, die einen hörbaren Laut und/oder spürbare Erschütterung erzeugt.
Patent DE-202010006963-U1 (DE)
Title: Mobiles Datengerät und System zum Lesen von Daten von einem Datenträger
IPC: G06K7/10
Filed: 2010-05-19
Abstract: Mobiles Datengerät (220) zum Lesen von Daten (ID; DAT) von einem Datenträger (215), der an einem zu überprüfenden Objekt (210) angebracht ist, wobei die Daten Identifizierungsdaten (ID) für das zu überprüfende Objekt (210) umfassen und wobei das mobile Datengerät (220) eine Schnittstelle (225) aufweist, mittels der das Datengerät (220) die Daten (ID; DAT) drahtlos von dem Datenträger (215) liest, dadurch gekennzeichnet, dass das mobiles Datengerät (220) mindestens einen Sensor (221) aufweist oder damit verbunden ist, der ein von dem Objekt (210) abgegebenes Funktionssignal (212) oder eine Strahlung von dem Objekt (210) empfängt.
Patent DE-202010008789-U1 (DE)
Title: Oberkörper-Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2010-10-13
Abstract: Trainingsgerät für die Oberkörper-Muskulatur, gekennzeichnet durch  eine mittige Brücke, die zum Aufsetzen auf den Fußboden ausgestaltet ist;  zwei Spurbügel, die jeweils aus zwei gleichmäßig gekrümmten Spurschienen gebildet sind, die parallel zueinander verlaufen und mit der mittigen Brücke beiderseits derselben verbunden sind, wobei jeder Spurbügel am distalen Ende beidseitig einen Anschlagblock sowie am distalen Ende einen Ständer aufweist, der quer zum Spurbügel verläuft und auf den Fußboden aufsetzbar ist; und  zwei Griffe, die in Rollen drehbar gelagert und auf diesen entlang der Spurbügel zwischen den Anschlagblöcken an den distalen Enden derselben verschiebbar sind.
Patent DE-202011000022-U1 (DE)
Title: Salzwasseraktivierte Notbeleuchtungsvorrichtung
IPC: H01M50/682
Filed: 2011-01-05
Abstract: Salzwasseraktivierte Notbeleuchtungsvorrichtung, umfassend: einen Körper (10) mit  einer ersten Kammer (11), die zur Aufbewahrung von Salzwasser hohl ist;  einer zweiten Kammer (12), die hohl ist und unterhalb der ersten Kammer (11) angeordnet ist;  einem Durchgangsloch (13), das durch eine untere Wand der ersten Kammer (11) ausgebildet ist;  einem Salzwasserbefüllungsloch (14), das durch eine obere Wand der ersten Kammer (11) ausgebildet ist;  einer Zuleitung (15) für das geförderte Wasser, die durch eine Seitenwand der ersten Kammer (11) ausgebildet ist, und mit  wenigstens einer Öffnung (122), die durch eine Peripherie der zweiten Kammer (12) ausgebildet ist,  eine Anodenelektrodenplatte (20), die in der zweiten Kammer (12) angebracht ist;  wenigstens eine Kathodenelektrodenplatte (30), die jeweils in der wenigstens einen Öffnung (122) der zweiten Kammer (12) angebracht ist und diese abdichtet;  ein Wasserversorgungsmodul (40) mit  einem Stellorgan (41) und  einem Wasserstopper (42), der in...
Patent DE-202011004463-U1 (DE)
Title: Vorrangig aus einer rechteckigen Platte gebildeter Klappstuhl
IPC: A47C4/08
Filed: 2011-03-28
Abstract: Im Wesentlichen aus einer Grundplatte gefertigter Klappstuhl, bestehend aus einem vorderen Tragrahmen und hinteren Tragelement sowie einer Sitzfläche, dadurch gekennzeichnet, dass in den Seitenteilen (6) des vorderen Tragrahmens (3) und dem hinteren Tragelement (4) rückseitig vertikale Schlitze (7, 8) eingebracht werden.
Patent DE-202011004545-U1 (DE)
Title: Stahltank mit Korrosionsschutz
IPC: E04H7/06
Filed: 2011-03-29
Abstract: Stahltank mit Korrosionsschutz für die Ansammlung und Behandlung von Wasser, bei welchem die Umfangswände mit dem Boden des Tanks verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangswände (4) des Tanks aus drei Schichten bestehen, wobei die Außenschichten (1) aus Thermoplast hergestellt sind und die Innenschicht (2) aus Stahl hergestellt ist, wobei die Innenschicht (2) von der Außenumgebung durch thermoplastische Komponenten getrennt ist, die zu einer kompakten Einheit verbunden sind.
Patent DE-202011005631-U1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement
IPC: F16L51/02
Filed: 2011-04-27
Abstract: Flexibles Leitungselement, insbesondere für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem Balg (2) und einem zumindest einen Teil der Balgwellen überdeckenden Gestrickeschlauch (5) aus Metall, dadurch gekennzeichnet, dass der Gestrickeschlauch (5) an einem Endbereich des Balges (2) direkt am Balg (2) befestigt ist.
Patent DE-202011052481-U1 (DE)
Title: Montageanordnung zur Befestigung eines Solarmoduls
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-12-23
Abstract: Montageanordnung zur Befestigung eines Solarmoduls (50) an einer aus Profilblech (1) bestehenden Dachhaut, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageanordnung mindestens einen Montageblock (10) umfasst, der mindestens eine nach unten zum Profilblech (1) offene und nach oben geschlossene Öffnung zur Aufnahme einer von unten durch das Profilblech (1) geführten Schraube (4) aufweist, über die der Montageblock (10) an dem Profilblech (1) festlegbar ist.
Patent DE-202011100727-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen mit Beleuchtungseinrichtung
IPC: A47G1/06
Filed: 2011-05-14
Abstract: Bilderrahmen mit Beleuchtungseinrichtung, bestehend aus einem Unterteil (10), auf dessen Innenfläche ein Bild festlegbar und an dem neben der Anlagefläche (24) für das Bild die Beleuchtungseinrichtung (40, 42) installiert ist, sowie einem auf dem Unterteil (10) durch Dauermagnete (34) fixierbaren, über der Anlagefläche (24) für das Bild transparenten Oberteil (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil die Form eines einteiligen, offenen Kastens (30) mit transparentem Boden und wenigstens bereichsweise transparenten oder transluzenten Seitenwänden hat, deren die Öffnung begrenzende Randkanten durch einen separaten, die Randkanten des Bodens außenseitig übergreifenden, ferromagnetischen Metallblechrahmen (12) und auf diesen wirkende, am Unterteil (10) befestigte Dauermagnete (34) an die Randbereiche eines auf der Anlagefläche (24) liegenden Bildes andrückbar sind.
Patent DE-202011101437-U1 (DE)
Title: Arretierungs-und Verriegelungssystem für Klapptische
IPC: A47B3/00
Filed: 2011-06-03
Abstract: Verriegelungs- und Arretierungselement für schwenkbare Tischbeinanordnungen bei Klapptischen, insbesondere für Seminar- und Bürotische mit abklappbaren Tischbeinpaaren, dadurch gekennzeichnet, daß ein Hebelmechanismus (1, 2, 3,) die Arretierung und Festsetzung der Tischbeine (1) und (2) auf der Tischplatte bewirkt.
Patent DE-202011103275-U1 (DE)
Title: Multifunktionsmöbel
IPC: A47C12/02
Filed: 2011-07-16
Abstract: Multifunktionsmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelteil überwiegend und vorzugsweise aus einer rechteckigen Grundplatte gefertigt wird und die Funktionen Klappstuhl, Stufenleiter und Garderobenständer vereinigt.
Patent DE-202011103556-U1 (DE)
Title: Spitzer mit konturgeschliffenem Schälmesser
IPC: A45D40/20
Filed: 2011-07-20
Abstract: Spitzer (1) für einen Stift, mit einem Spitzerkörper (2) und einem daran befestigten Schälmesser (3), wobei das Schälmesser (3) mindestens eine Schneidkante (12, 13) aufweist, die mit einem Wellen-, Zacken- und/oder Sägeschliff versehen ist.
Patent DE-202011105270-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: H05K7/14
Filed: 2011-09-02
Abstract: Befestigungsvorrichtung (11) zur Befestigung eines Transponders (13), insbesondere eines RFID-Transponders, in einem Profilelement, wobei in einer Identifikationsseite (14) des Profilelements eine Ausnehmung (15) zur Aufnahme der Befestigungsvorrichtung ausgebildet ist, wobei die Befestigungsvorrichtung so ausgebildet ist, dass sie vollständig in die Ausnehmung einsetzbar ist, wobei die Befestigungsvorrichtung einen Aufnahmeraum (37) zur vollständigen Aufnahme des Transponders aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung eine Spanneinrichtung ausbildet, mittels der der Transponder im Aufnahmeraum gehaltert werden kann, wobei die Befestigungsvorrichtung einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202011106324-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines tragbaren elektronischen Gerätes
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung eines elektronischen Gerätes, umfassend: einen aufnehmenden Sitz (3), einen oberen Deckel (2), wenigstens ein elastisches Element (4) und wenigstens einen Anschlagdeckel (5), wobei der aufnehmende Sitz (3) und der obere Deckel (2) auf der einen Seite gekoppelt sind, das elastische Element (4) eine Kraft erzeugen kann, um den aufnehmenden Sitz (3) und den oberen Deckel (2) zusammenzuklemmen, so daß der aufnehmende Sitz (3) und der obere Deckel (2) die Gestalt eines geschlossenen Kastens bilden, wenn kein Gegenstand festgehalten wird, und wobei der Boden des aufnehmenden Sitzes (3) wenigstens eine viskose Antigleitschicht (31) aufweist und der Anschlagdeckel (5) auf einem Boden des aufnehmenden Sitzes (3) angeordnet ist; und wobei dann, wenn der Anschlagdeckel (5) aufgeklappt ist, dieser teilweise sich von dem Boden des aufnehmenden Sitzes (3) aus in Richtung auf die Kupplungsseite des oberen Deckels (2) und den aufnehmenden Sitz (3) erstreckt, um über den aufnehmenden Sitz...
Patent DE-202012001357-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entspannen für Personen
IPC: A61H33/04
Filed: 2012-02-10
Abstract: Vorrichtung zum Entspannen für Personen, wobei in ein und demselben Raum (1) zum einen eine Einrichtung zum Saunieren und zum anderen eine Einrichtung für eine Solebehandlung mit einem Becken (4) zur Aufnahme der Sole vorgesehen sind.
Patent DE-202012002782-U1 (DE)
Title: Baby-Tragetuch mit Schnalle
IPC: A47D13/02
Filed: 2012-03-17
Abstract: Babytrage, insbesondere Babytragetuch, bestehend ateg. Das Babytragetuch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Tuchenden in fünf Bahnen geteilt werden, das eine Tuchende in fünf 45 cm lange Bahnen 2 b und das andere Tuchende in fünf 10 cm lange Bahnen 2 a. Die 45 cm langen versäumten Bahnen werden durch eine Schnalle mit beweglichem Steg 3 b und fünf Zwischenräumen 3 d und 3 e geführt. Sind alle 45 cm lange Bahnen durch die Steg-Schnalle durchgezogen worden, werden die letzten 10 cm der Bahnenden wieder zusammengenäht 4 e. Die fünf 10 cm langen versäumten Bahnen des anderen Tuchendes 2 a werden von unten nach oben durch die Zwischenräume 3 d gezogen und danach mit den nicht zerschnittenen Tuchende 2 c zusammengenäht 4 f.
Patent DE-202012003019-U1 (DE)
Title: Fanggerät für Wurfartikel
IPC: A63B67/06
Filed: 2012-03-26
Abstract: Das Wurfartikel Fanggerät besteht aus Draht, oder Kunststoff oder einem ähnlichen Rahmen, die Überzogen sind mit Nylon, Stoff, Netz oder ähnlichen Materialien, und in der Mitte mit einem Netzmaterial ausgestattet ist, das auch aus einem klarsichtigen Material, wie Folie oder ähnlichem, sein kann. Das Wurfartikel Fanggerät kann rund, eckig oder auch oval geformt sein, ist zusammen faltbar, aber nicht zwingend. Die offene Größe beträgt zwischen 10 und 80 cm.
Patent DE-202012003976-U1 (DE)
Title: Betriebsgerät für Leuchtmittel
IPC: H05K1/02
Filed: 2012-04-18
Abstract: Betriebsgerät (A) für ein Leuchtmittel, – mit mindestens einer Leiterplatte (4), – wobei die Leiterplatte (4) mehrere Leiterbahnzüge (1, 2) aufweist, – dadurch gekennzeichnet, daß auf der Leiterplatte (4) zwischen zumindest zwei verschiedenen Leiterbahnzügen (1, 2) eine Anhäufung (3) aus einem nicht elektrisch leitendem, vorzugsweise isolierendem Material angeordnet ist.
Patent DE-202012009180-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16L3/14
Filed: 2012-09-25
Abstract: Befestigungselement (100), zur Befestigung eines Bauteils (300) an einem rohr- oder stabförmigen Element (400), mit einem Gehäuse (105), in dem Aussparungen vorgesehen sind, in die ein Kopf (210) und wenigstens ein Teil eines Bandes (220) eines Kabelbinders (200) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (105) einen Zapfen (120) aufweist, der im Wesentlichen in einer von dem geschlossenen Kabelbinder (200) aufgespannten Ebene liegt.