baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015212377-A1 (DE)
Title: Einstellbare Stahlanpressplatte mit integriertem Fliehkraftpendel
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/70
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anpressplatte (1) für eine Reibungskupplung (10) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Reibflächenring (2), der eine zum reibkraftschlüssigen Kontakt mit einer Kupplungsscheibe (3) ausgestaltete Reibfläche (4) aufweist, sowie einem, einen nockenförmigen Anlagebereich (5) für ein Betätigungselement (6) aufweisenden Nockenring (7), wobei der Reibflächenring (2) und der Nockenring (7) unter Ausbildung eines Hohlraumes (8) fest miteinander verbunden sind, wobei innerhalb des Hohlraumes (8) zumindest ein, eine Pendelmasse (9) aufweisendes Fliehkraftpendel (11) angeordnet ist; sowie eine Reibungskupplung (10) mit einer solchen Anpressplatte (1).
Patent DE-102015214113-A1 (DE)
Title: Ventileinheit für hohen Durchfluss und hohen Druck
Inventor: SCHLEEH THOMAS
IPC: F16K11/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Ventileinheit für hydraulische Verbraucher, insbesondere an Hubkolbenbrennkraftmaschinen, mit einem elektromagnetisch betätigbaren Schaltventil und mit einem Hydraulikventil als 2/2-Wege-Schieberventil, das einen von einem Kolben (6) begrenzten Fluidraum (7) und ein darin angeordnetes Federelement (8) aufweist, mit einem Druckanschluss P und einem Arbeitsanschluss A, dessen Strömungsverbindung durch das Hydraulikventil beherrscht ist, mit einem Tankanschluss T, der durch das Schaltventil beherrscht ist, und mit einem Ventilgehäuse (1), wobei die dem Fluidraum (7) abgewandte Stirnseite des Hydraulikventils dauerhaft mit dem Druckanschluss P verbunden ist und im Kolben (6) des Hydraulikventils zwischen der Stirnseite und dem Fluidraum (7) eine Durchgangsöffnung vorgesehen ist, der ein von der elektromagnetischen Betätigungseinheit beherrschtes Steuerventil mit Ventilsitz (9) und Dichtkörper (10) zugeordnet ist, wobei der Kolben (6) des Hydraulikventils mit einem Schieberzylinder (5) in Verbindung steht, der radiale Öffnungen (17 und 18) aufweist, die mit zugeordneten Gehäuseöffnungen (19 und 20) im Ventilgehäuse (1) zumindest einen Schlitzsteuerkranz bilden, und wobei das Schaltventil als gesteuertes Rückschlagventil (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102015215229-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen einer Elektrode für eine Membran-Elektroden-Anordnung für eine Brennstoffzelle und Vorrichtung dafür
Inventor: HONG BO KI
IPC: H01M8/1069
Filed: 2015-08-10
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren zum Abtrennen einer Elektrode für Membran-Elektroden-Anordnungen für Brennstoffzellen von einer abziehbaren Transferfolie sowie eine Vorrichtung zum Abtrennen der Elektrode. Genauer gesagt, wird während des Abtrennens der Elektrode nur die Elektrode von der abziehbaren Transferfolie, auf die sie aufgebracht ist, abgetrennt, ohne dabei beschädigt zu werden, wobei ein Verfahren verwendet wird, bei dem die Probe auf einer Fläche aus destilliertem Wasser eingefroren wird, und somit verhindert werden kann, dass eine teure MEA verschwendet werden muss. Die mechanischen Eigenschaften einer noch nicht eingesetzten Elektrode können daher schnell im Vorhinein gemessen werden und damit wird die Dauer der Überprüfung der Langzeitstabilität während des Entwickelns einer MEA mit einer ausgezeichneten Haltbarkeit erheblich reduziert.
Patent DE-102015216923-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erkennung von Stellungen eines Verschlusselements
Inventor: WEIGEL RALF
IPC: B60J7/185
Filed: 2015-09-03
Abstract: Es wird ein System (1) zur Erkennung von Stellungen eines Verschlusselements (2) eines Kraftfahrzeuges mit einem Faltverdeck relativ zur Verschlussaufnahme (3) vorgeschlagen, wobei das System (1) mit einem Sensor (7) eine Verriegelungsbereitschaftsstellung und eine Verriegelungsstellung detektiert.
Patent DE-102015221888-A1 (DE)
Title: Gleichzeitige MRT-Mehrschichtmessung
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/54
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum gleichzeitigen Empfangen von Magnetresonanzsignalen aus zwei oder mehr Schichten, eine Magnetresonanzvorrichtung und ein Computerprogrammprodukt. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst folgende Schritte: In einem Schritt a) werden erste Magnetresonanzsignale zumindest einer ersten Schicht zu einem ersten Anregungszeitpunkt angeregt. In einem Schritt b) werden weiteren Magnetresonanzsignale zumindest einer weiteren Schicht zu zumindest einem weiteren Anregungszeitpunkt angeregt. In einem Schritt c) werden die ersten und die weiteren Magnetresonanzsignale zu einem Empfangszeitpunkt gleichzeitig empfangen. Durch das simultane Empfangen von Magnetresonanzsignalen aus mehreren Schichten kann die Messzeit reduziert werden, da die Magnetresonanzsignale aus den besagten mehreren Schichten nicht nacheinander empfangen werden müssen.
Patent DE-102015221938-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Beleuchtungseinheit (110, 210, 310a–d, 410a–b, 510), die zu einer Integration in einem Bekleidungsstück (12) vorgesehen ist, mit zumindest einem elektrischen Leiter (114, 214, 314, 414, 514), mit zumindest einem Beleuchtungselement (116, 216, 316, 416, 516), das mit dem zumindest einen elektrischen Leiter (114, 214, 314, 414, 514) verbunden ist, und mit einem Träger (118, 218, 318, 518), der den zumindest einen elektrischen Leiter (114, 214, 314, 414, 514) zumindest im Wesentlichen vollständig umschließt. Es wird vorgeschlagen, dass die Beleuchtungseinheit (110, 210, 310a–d, 410a–b, 510) zumindest ein Verstärkungselement (120, 220, 320a–d, 420a–b, 520) aufweist, das im Bereich einer Fügestelle (122, 222, 322, 422, 522) des zumindest einen Beleuchtungselements (116, 216, 316, 416, 516) an dem zumindest einen elektrischen Leiter (114, 214, 314, 414, 514) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Verstärkungselement (120, 220, 320a–d, 420a–b, 520) zumindest im Wesentlichen verschieden von dem Träger (118, 218, 318, 518) ausgebildet ist und zumindest im Wesentlichen direkt mit dem zumindest einen elektrischen Leiter (114, 214, 314, 414, 514) und/oder mit dem zumindest einen Beleuchtungselement (116, 216, 316, 416, 516) verbunden ist.
Patent DE-102015225547-A1 (DE)
Title: Verbessertes Waschverfahren I
Inventor: LUNEAU BENOIT
IPC: C11D17/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine wässrige Waschflotte in einer Vorrichtung zur Reinigung von verschmutzten textilen Substraten, enthaltend eine Vielzahl von wasserunlöslichen festen Teilchen aus organischem polymeren Material, die an ihrer Oberfläche Polyalkoxygruppen tragen.
Patent DE-102016000082-A1 (DE)
Title: Einspritzventil für Hot fuel injection 4
Inventor: SEEMANN WOLFGANG
IPC: F02M53/06
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die Emissionen von Dieselmotoren sind ein großes Problem. Die hier beschriebene Erfindung reduziert den Kraftstoffverbrauch von Dieselmotoren um mehr als 60%. Dies bedeutet, dass auch der CO2 Ausstoss um diesen Betrag sinkt. Durch Brennraumtemperaturen < 650°C reduziert sich der Stickoxidausstoss soweit, dass kein Katalysator mehr erforderlich ist. Die homogene Verbrennung reduziert die Rußbildung unter die Nachweisgrenze. Erreicht wird dies durch eine neue Einspritztechnologie, bei der überhitzter Kraftstoff mit > 350°C in den Brennraum eingespritzt wird. Dadurch verwandelt sich der Verbrennungsmotor in einen Explosionsmotor mit extrem schneller Verbrennung. Beim Explosionsmotor werden etwa 75% des Kraftstoffs in eine Druckwelle umgewandelt und nur etwa 25% in Wärme. Um eine Beschädigung des Motors zu vermeiden, muss deshalb die Einspritzmenge entsprechend reduziert werden. Die Leistung bleibt aufgrund des höheren Wirkungsgrads und höherer Drehzahl etwa gleich. Das Einspritzventil hat eine integrierte Heizkammer, in welcher der Kraftstoff vor der Einspritzung in den Brennraum durch Widerstandsheizung erhitzt wird. Die Einspritzung erfolgt automatisch bei Erreichen des Drucks in der Heizkammer. Es wird pro Einspritzung und Zylinder immer die gleiche Kraftstoffmenge eingespritzt. Bis zu 8 Einspritzungen pro Arbeitstakt. Der Drehzahlbereich liegt zwischen 300 und > 3.600 U/min. Beim Starten erreicht der Motor innerhalb weniger Sekunden den Betriebszustand, da weder auf Rußfilter, Katalysatortemperatur, Abgasrückführung, Lambdasonde, Glühzeitsteuerung und Glühstiftkerzen Rücksicht genommen werden muss.
Patent DE-102016001042-A1 (DE)
Title: Rekonfigurierbares verteiltes aktives drahtloses Ladesystem
Inventor: YOON SEUNGHWAN
IPC: H02J50/40
Filed: 2016-02-01
Abstract: Ein System und ein Verfahren verwenden eine Anordnung von Einheitsspulen zum drahtlosen Laden und/oder für Nahfeldkommunikation. Die Anordnung von Einheitsspulen kann dazu konfiguriert sein, Magnetfelder verschiedener Formen bereitzustellen, um Verbrauchsgeräten und/oder Gerätetypen Rechnung zu tragen. Die Anordnung von Einheitsspulen kann jede Art von Spulen sein (z. B. exzentrische Spulen, die ein konzentriertes Stromfeld und ein starkes Magnetfeld bereitstellen). Die Anordnung von Einheitsspulen kann durch eine oder mehrere Stromquellen versorgt werden.
Patent DE-102016002511-A1 (DE)
Title: Stromerzeugendes Armband, das die Stromerzeugungarten Induktion und Solarstrom kombiniert und den erzeugten Strom speichert, um ihn auf Mobilgeräte zu übertragen.
Inventor: BÖHMANN HANNAH
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Wir entwickelten ein Armband, welches zwei Stromerzeugungsarten kombiniert, um mit dem erzeugten Strom Mobilgeräte zu laden. Zum einem machen wir uns die Induktion zunutze, die die Bewegung des Handgelenks in elektrischen Strom umwandelt. Zum anderen nutzen wir das Sonnenlicht bzw. das Tageslicht, welches durch Solarzellen ebenfalls in elektrischen Strom umgewandelt wird. Den erzeugten Strom speichern wir jeweils auf einem Gold-Cap Kondensator. Nach dem vollständigen Laden wird der Strom der zwei Kondensatoren auf einem Nickelmetallhybridakkumulator oder Bleiakkumulator gespeichert. Dieser wiederum überträgt den Strom über einen USB-Anschluss und dem entsprechenden Kabel auf das Mobilgerät überträgt bzw. lädt dies. Dafür führten wir einige Versuche durch, informierten uns im Internet und wurden durch Lehrer, die zur Schweigepflicht verpflichtet sind, unterstützt. Eventuelle verbessernde Veränderungen wollen wir im Bereich der Art der Akkumulatoren, der Stromübertragung auf die Mobilgeräte und beim Material vornehmen.
Patent DE-102016005132-A1 (DE)
Title: Gelenkkette mit Gleitschuh
Inventor: RAMPP CHRISTOPH
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gelenkkette, insbesondere eine Steuerkette für einen Verbrennungsmotor, mit einander abwechselnden Außenkettengliedern und Innenkettengliedern, die über Kettengelenke miteinander verbunden sind, und mit einem Gleitelement zur Ausbildung einer Aufschwimmfläche. Die Außenkettenglieder und Innenkettenglieder weisen jeweils mindestens zwei parallel und im Abstand zueinander angeordnete Kettenlaschen auf, wobei mindestens eine Kettenlasche als Gleitschuhlasche ausgebildet ist. Die Gleitschuhlasche weist einen Laschenteil und einen Gleitschuh auf, wobei der Gleitschuh gegenüber einer oberen Laschenkante des Laschenteils übersteht, einteilig mit dem Laschenteil ausgebildet ist, zumindest ein Teil des Gleitelements ausbildet und zur Ausbildung der Aufschwimmfläche gegenüber dem Laschenteil abgewinkelt ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung einen Steuerkettentrieb mit einem Antriebskettenrad, mindestens einem Abtriebskettenrad sowie einer solchen Gelenkkette, wobei die Aufschwimmfläche der Gleitschuhlasche mit einer Spann- oder Führungsschiene in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102016006834-A1 (DE)
Title: Glassubstrat und Verfahren zu dessen Herstellung, Abdeckglas und Verfahren zu dessen Herstellung, persönlicher digitaler Assistent und Anzeigevorrichtung
Inventor: OZEKI MASAO
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-06-03
Abstract: Es werden ein Abdeckglas, das ein gewünschtes Erfassungsvermögen aufweist, wenn ein Sensor darin einbezogen ist, und das eine hervorragende Sichtbarkeit von Bildern aufweist, wenn eine Anzeigevorrichtung darin einbezogen ist, ein persönlicher digitaler Assistent und eine Anzeigevorrichtung, die das Abdeckglas aufweisen, ein Glassubstrat zum Entnehmen einer Mehrzahl von Abdeckgläsern und ein einfaches Verfahren zur Herstellung des Abdeckglases und des Glassubstrats bereitgestellt. Mindestens ein konkaver Abschnitt 7 ist in einer Vorderfläche 3 oder Rückfläche 5 des Abdeckglases 1 bereitgestellt. Das Abdeckglas 1 umfasst einen dünnen Abschnitt 13, der durch Bereitstellen des konkaven Abschnitts 7 gebildet wird, und einen dicken Abschnitt 17, der mit dem dünnen Abschnitt 13 verbunden ist. Der Trübungswert des dünnen Abschnitts 13 beträgt 8% oder weniger.
Patent DE-102016008253-A1 (DE)
Title: Straßenfertiger und Verfahren zur Herstellung eines Straßenbelags
Inventor: BOCKSBERGER MATTHIAS
IPC: E01C19/48
Filed: 2016-07-08
Abstract: Straßenfertiger (10) dienen der Herstellung von Straßenbelägen. Zur Regulierung der Schichtdicke des Straßenbelags wird eine Einbaubohle (17) abgesenkt oder angehoben. Insbesondere zu Beginn oder bei Wiederaufnahme des Herstellungsprozesses können sich durch die Elastizität der Hydraulik der Einbaubohle (17) ungewollt Unebenheiten im Straßenbelag ergeben. Die Erfindung schafft einen Straßenfertiger (10) und ein Verfahren zur Herstellung eines Straßenbelags durch das die Qualität des herzustellenden Straßenbelags verbessert wird. Dies wird dadurch erreicht, dass nach dem Absenken der Einbaubohle (17) jeweils mindestens ein, an den Zylinderseiten der Hubzylinder (22) befestigtes Ventil (37) elektrisch angesteuert und beim Anfahren des Straßenfertigers (10) die Menge an Hydraulikflüssigkeit in den Zylinderseiten (29) durch Schließen der Ventile (37) konstant gehalten wird.
Patent DE-102016008666-A1 (DE)
Title: Ein automatisiertes Batterie Speichersystem - ein BESS Kraftwerk - zur Erzeugung von Strom, Integrierung von Erneuerbaren Energiequellen EEQ, Stabilisierung der Netze (Lastausgleich, Schein-Blindleistungskompensation, Frequenz-Spannunghaltung) Erbringung von Regelenergie (neg. - pos. SRL -MRL).
IPC: H02J3/32
Filed: 2016-07-25
Abstract: Ein automatisiertes Batterie Speicher System – ein BESS Kraftwerk – zur Stromerzeugung und Integrierung von erneuerbaren Energie Quellen EEQ, Netzstabilisierung Frequenz Spannungshaltung Schein-Blindleistungskompensation, Erbringung von SRL-MRL Regelenergie. 1. Die EEQ sind variabel dazu kommen variable Stromlasten es entstehen Ungleichgewichte im Stromnetz, die ausgeglichen werden müssen. Aktuell werden dazu fossile Reservekraftwerke eingesetzt, deren schwerfällige Technik die Netze mäßig stabilisiert. Die Drosselung der EE Strom Einspeisung in 2012 war die Folge. In jüngster Zeit werden auch Batterie Speicher Systeme zur Primärregelleistung vereinzelt eingesetzt. Diese verursachen Kosten eine Wirtschaftlichkeit kann wegen der mangelnden Arbeitsleistung kaum erreicht werden. 2.1 BESS Kraftwerke arbeiten 8740 Stunden im Jahr. Gegenüber aktuellen Reservekraftwerken, Batterie Speichersystemen und anderen, ist das BESS Kraftwerk durch hohe Arbeitsleistung die kostengünstigste Lösung den EEQ die Volatilität zu nehmen. Mobile BESS Kraftwerke lassen sich in großen Stückzahlen herstellen, um die flächendeckende Integrierung von EEQ zu ermöglichen. 2.2 BESS Kraftwerke in Gewerbegebieten angewendet stabilisieren Verteilnetze, Schein- und Blindleistung werden kompensiert, Regelleistung stabilisiert das Netz. BESS Kraftwerke in Verbindung mit Dachsolarist in Gewerbegebieten und Einkaufszentren die ideale Kombination E-Fahrzeuge in wenigen Minuten aufzuladen. BESS Kraftwerke mit Master Slave Konfig bilden Microgrids. Das automatisierte Microgrid ist ein physisches Kraftwerk mit Regelleistungsfunktion.
Patent DE-102016011183-A1 (DE)
Title: Einspurfahrzeug
Inventor: GUÓMUNDSSON BJARNI FREYR
IPC: B62K11/02
Filed: 2016-09-15
Abstract: Ein einspuriges Fahrzeug mit einem Fahrgestell und wenigstens zwei Rädern wird bereitgestellt. Das Fahrgestell umfasst ein erstes Teilfahrgestell, an welches die wenigstens zwei Räder angebracht sind, ein zweites Teilfahrgestell, das bewegbar an das erste Teilfahrgestell gekoppelt ist, und ein Anpassungsmechanismus. Das erste Teilfahrgestell und das zweite Teilfahrgestell sind durch den Anpassungsmechanismus relativ zueinander bewegbar, um einen Schwerpunkt des einspurigen Fahrzeugs in einer Fahrzeugebene, die parallel zu einer Längsachse und einer Vertikalachse des Fahrzeugs ist, anzupassen.
Patent DE-102016011378-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Selbstlokalisierung eines Fahrzeugs
Inventor: WERBER KLAUDIUS
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Selbstlokalisierung eines Fahrzeugs, wobei – Umgebungsdaten einer Umgebung des Fahrzeugs erfasst werden, – die Umgebungsdaten mit einer digitalen Umgebungskarte abgeglichen werden und – die Selbstlokalisierung des Fahrzeugs in der Umgebung anhand einer stochastischen Auswertung des Abgleichs der Umgebungsdaten mit der digitalen Umgebungskarte erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Umgebungskarte als mindestens ein Grauwertbild der Umgebung mit einer variablen Anzahl von Pixeln erstellt wird, wobei – das Grauwertbild anhand einer zur Verfügung gestellten digitalen Karte der Umgebung ermittelt wird, in welcher Merkmale der Umgebung eingetragen sind, – jeweils einem Pixel des Grauwertbilds ein Wert als Distanzinformation zu einem bestimmten Merkmal in der Umgebung zugeordnet wird und – die zugeordneten Werte der Pixel anhand einer Gauß-Funktion derart transformiert werden, dass jeweils ein Pixel, welches einen Umgebungsbereich mit einem Merkmal repräsentiert, mit einem vorgegebenen Wert initialisiert wird und die Pixel, die einen Umgebungsbereich repräsentieren, welcher zu dem Merkmal beabstandet ist, mit jeweils einem Wert initialisiert werden, welcher kleiner als der vorgegebene Wert ist, wobei diese Werte gemäß der Gauß-Funktion vom vorgegebenen Wert abfallen.
Patent DE-102016011546-A1 (DE)
Title: Schnellverschluss mit Verschlussbügel für Motorabdeckung
Inventor: KEMPINGER PETER
IPC: F16B21/07
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung zum Festlegen einer Motorabdeckung (2) oberseitig eines Motors eines Kraftwagens, mit wenigstens einem fahrzeugseitigen, einen Kugelkopf (14) aufweisenden Halteteil (10), welches mit einem korrespondierenden, eine Kugelpfanne (29) zur Aufnahme des Kugelkopfs (14) aufweisenden Befestigungselement (22) verbindbar ist, und mit einem Sicherungselement zur Sicherung der Verbindung zwischen dem Halteteil (10) und dem Befestigungselement. Um einerseits eine schnelle Festlegung einer Motorabdeckung und andererseits eine Einleitung von Kräften in die Motorabdeckung zu ermöglichen, weist das Befestigungselement (22) eine Aufnahme (28) für einen als das Sicherungselement dienenden Verschlussbügel (24) auf, welcher zur Arretierung des Befestigungselements der Motorabdeckung (2) ein Vorsprungselement (12) des Halteteils (10) hintergreift.
Patent DE-102016011639-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von mit Sägespänen, Öl, anderen Verschmutzungen und anderen Rückständen beaufschlagten Außenflächen von Rohren, Stangen, Gewindelängen, Profilen
Inventor: KIPP JENS-WERNER
IPC: B08B9/023
Filed: 2016-09-28
Abstract: Verfahren zur Reinigung von mit Sägespänen, Öl, anderen Verschmutzungen und anderen Rückständen beaufschlagten Außenflächen von Rohren, Stangen, Gewindelängen, Profilen.
Patent DE-102016013269-A1 (DE)
Title: Zahnstangenlenkung für ein Kraftfahrzeug mit Schneckengetriebe
Inventor: STECK PHILIPPE
IPC: B62D3/12
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnstangenlenkung für ein Kraftfahrzeug mit einer mit einer Lenkwelle (2) verbundene Ritzelwelle (13), die ein Lenkritzel (8) aufweist, welches mit einer in einem Gehäuse (10) entlang einer Längsachse verschieblich gelagerten Zahnstange (5) zur Verschwenkung von lenkbaren Rädern in Eingriff steht, wobei die Gesamtanordnung in einem Lenkgetriebegehäuse (10) aufgenommen ist, und mit einem Elektromotor (12), der die Ritzelwelle (13) über ein Untersetzungsgetriebe (11) antreibt, wobei das Untersetzungsgetriebe (11) am lenkwellenfernen Ende (13") der Ritzelwelle (13) angeordnet ist.
Patent DE-102016015539-A1 (DE)
Title: Zigarettenmagazin für eine Zigarettenverpackungsmaschine sowie Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: PRAHM ANDREAS
IPC: B65B19/10
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zigarettenmagazin für eine Zigarettenverpackungsmaschine, mit einer oder mehreren Schachtgruppen (13) mit jeweils mehreren nebeneinander angeordneten, jeweils durch Schachtwände (15) begrenzten Schächten (14), entlang derer Zigaretten (11) im Wesentlichen parallel zu den Schachtwänden (15) durch Eigengewicht förderbar sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mehrere oder sämtliche Schachtwände (15) einer oder jeder Schachtgruppe (13), nämlich jeweils Stirnseiten der Schachtwände (15), mit mindestens einer gemeinsamen, beweglich, insbesondere frei schwingend gelagerten, mit einem Vibrationserzeuger (21) in Vibrationen versetzbaren Vibrationsplatte (18) derart wirkverbunden sind, dass die Vibrationen der Vibrationsplatte (18) im Betrieb auf die Schachtwände (15) übertragbar sind.
Patent DE-102016102119-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Beleuchtungssystem
Inventor: YAMASAKI SHIGEAKI
IPC: H04L29/02
Filed: 2016-02-08
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung 10, die eine Kommunikation mit sichtbarem Licht mit einem Empfänger 20 mit Bildsensor 21 durchführt, enthält: eine Unterteilungseinheit 13, die der Beleuchtungseinrichtung 10 zugewiesene Identifikationsinformationen in N Pakete unterteilt (wobei N eine natürliche Zahl größer oder gleich 2 ist); einen Blockgenerator 14, der Signalblöcke generiert, von denen jeder M Pakete enthält (wobei M eine natürliche Zahl größer oder gleich N ist) und die M Pakete jeweils mindestens eines der N Pakete enthalten; und eine Lichtquelle 15, die die mehreren Signalblöcke sequentiell in (i) jedem Einzelbildzyklus des Bildsensors 12 oder (ii) jedem Zyklus im Wesentlichen gleich einem ganzzahligen Vielfachen des Einzelbildzyklus überträgt durch Überlagern jedes der Signalblöcke auf Beleuchtungslicht. Der Blockgenerator 14 generiert die Signalblöcke so, dass eine Reihenfolge des Anordnens der M Pakete zwischen aufeinanderfolgenden Signalblöcken in den Signalblöcken verschieden ist.
Patent DE-102016102979-A1 (DE)
Title: Gasbrennerkopf
Inventor: Yang cheng-nan
IPC: F23D14/38
Filed: 2016-02-19
Abstract: Gasbrennerkopf (10), der geeignet ist, mit einem Brennstoffbehälter verbunden zu werden und aus dem Brennstoffbehälter austretenden Brennstoff zu zünden, aufweisend einen Hauptkörper (20), der einen Kanal (21) aufweist, der sich darin erstreckt und an einem ersten Ende eine Einlassöffnung und an einem zweiten Ende eine Auslassöffnung aufweist, wobei aus dem Brennstoffbehälter austretender Brennstoff durch die Einlassöffnung hindurch in den Kanal (21) hineinströmen kann, und ein Brennerrohr (30), das in den Hauptkörper (20) lösbar eingesetzt ist und mit der Auslassöffnung des Kanals (21) derart verbunden ist, dass der aus dem Kanal (21) austretende Brennstoff in das Brennerrohr (30) hineinströmen kann, wobei eine infolge der Brennstoffverbrennung durch den Gasbrennerkopf (10) verursachte Flamme außerhalb des Brennerrohres (30) erzeugt wird.