baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012017474-B4 (DE)
Title: A-Säule für einen Kraftwagen
Inventor: MILDNER CHRISTIAN
IPC: B62D29/04
Filed: 2012-09-04
Granted: 2017-09-14
Abstract: A-Säule für einen Kraftwagen aus einem Strukturbauteil (10), einem Beplankungsteil (12), einem Strukturteil (16) und wenigstens einem Verstärkungsteil (14), aus einem Thermoplast innerhalb welchem metallische Fasern angeordnet sind, und welches als Kunststofffolie oder Kunststoffmatte ausgebildet ist, wobei das als separates Teil ausgebildete Verstärkungsteil (14) wenigstens bereichsweise an dem Strukturteil (16) angebracht ist, welches als ein mit nichtmetallischen Fasern verstärktes Kunststoffteil ausgebildet ist und als geschlossenes, einen mehreckigen Querschnitt mit einer entsprechenden Anzahl an Teilmantelflächen (18) aufweisendes Hohlprofil ausgebildet ist und das Strukturteil (16), an jeweiligen Flanschflächen (20) mit einem das Strukturteil (16) fahrzeugaußenseitig umgebenden Beplankungsteil (12) verklebt ist, wobei das Verstärkungsteil (14) zwischen dem Strukturteil (16) und dem Beplankungsteil (12) angeordnet ist.
Patent DE-102012021222-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer nanoporösen Schicht auf einem Substrat
Inventor: WOLFRUM BERNHARD
IPC: G01N33/53
Filed: 2012-10-27
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer nanoporösen Schicht auf einem Substrat, mit den Schritten: a) Auswahl zweier Partikelsorten A und B mit unterschiedlichem Schmelzpunkt; b) Suspendieren beider Partikelsorten A und B in einem Lösungsmittel; c) Aufbringen der Suspension enthaltend A und B auf dem Substrat; d) Kontrolliertes Schmelzen der Partikel mit niedrigerem Schmelzpunkt SmB, ohne den Schmelzpunkt SmA der höher schmelzenden Partikel zu erreichen; e) Überprüfen der Oberfläche der gebildeten nanoporösen Schicht auf dem Substrat.
Patent DE-102012100555-B4 (DE)
Title: Deckelelement
Inventor: WICHMANN THORSTEN
IPC: E03F1/00
Filed: 2012-01-24
Granted: 2017-11-09
Abstract: Deckelelement zum Abdecken einer Öffnung (11) in einer horizontalen Oberfläche (16) eines Rigolenkörpers (10), mit einem Randbereich (21), der zur Abstützung des Deckelelements (20) am Rigolenkörper (10) ausgebildet ist und mit einem Abdeckbereich (22), der eine Gitter- oder Lochstruktur mit Stützelementen (23) aufweist, wobei mehrere Deckelelemente (20) mittels Verbindungsstreben (30) zu Gruppen zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente (23) vom Randbereich (21) ausgehend in Richtung auf randferne Bereiche eine in Vertikalrichtung zunehmende Dicke derart aufweisen, dass das Deckelelement (20) im Wesentlichen eine plankonvexe Außenkontur aufweist, wobei die Verbindungsstreben (30) Biegebereiche (31, 32) derart aufweisen, dass die Deckelelemente (20) in horizontaler Richtung gegeneinander elastisch verschiebbar sind.
Patent DE-102012111757-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchflussmessung in Schlauch- und/oder Kunststoffrohrsystemen
Inventor: BÖTTCHER LARS
IPC: G01F1/58
Filed: 2012-12-04
Granted: 2022-05-19
Abstract: Vorrichtung zum Einbau in ein Kunststoffschlauch- und/oder Kunststoffrohrsystem und Anbringen eines Durchflussmessaufnehmers (10) mit einem Sensorpaar, aufweisendein Durchflusskunststoffteil (1) als Hohlkörper mit einem mittig angeordneten und verformbaren Bereich (2) mit rechteckigem Querschnitt zum Anbringen am Durchflussmessaufnehmer (10),wobei an der Außenfläche des mittig angeordneten Bereichs (2) zwei gegenüberliegende Sensorkontaktflächen (3, 4) und zwei gegenüberliegende Druckbereichsflächen (5, 6) angeordnet sind,wobei durch Ausüben einer Druckkraft auf die Druckbereichsflächen (5, 6), die Sensorkontaktflächen (3, 4) seitlich verschiebbar sind, so dass im angebrachten Zustand der Vorrichtung am Durchflussmessaufnehmer (10), die Sensorkontaktflächen (3, 4) an das Sensorpaar angepresst sind, undwobei zwei Anschlussbereiche (7, 8) zum Anschließen an Schläuche und/oder Kunststoffrohre den mittig angeordneten Bereich (2) flankieren.
Patent DE-102012204516-B4 (DE)
Title: FinFET-Vorrichtung und Herstellungsverfahren für dieselbe
Inventor: CHEN CHI-MING
IPC: H01L29/78
Filed: 2012-03-21
Granted: 2019-08-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (200) mit:
 - einem Substrat (210);
 - einer ersten dielektrischen Schicht (212), die über dem Substrat (210) angeordnet ist;
 - einer Pufferschicht (216), die über dem Substrat (210) und zwischen einer ersten und einer zweiten Wand eines Grabens der ersten dielektrischen Schicht (212) angeordnet ist;
 - einer Isolatorschicht (218), die über der Pufferschicht (216) und zwischen der ersten und der zweiten Wand des Grabens der ersten dielektrischen Schicht (212) angeordnet ist;
 - einer zweiten dielektrischen Schicht (220), die über der ersten dielektrischen Schicht (212) und der Isolatorschicht (218) angeordnet ist; und
 - einer Rippenstruktur (224), die über der Isolatorschicht (218) und zwischen einer ersten und einer zweiten Wand eines Grabens der zweiten dielektrischen Schicht (220) angeordnet ist,
 - wobei die Pufferschicht (216) von der zweiten dielektrischen Schicht (220) durch die Isolatorschicht (218) getrennt ist.
Patent DE-102012224460-B4 (DE)
Title: Stabile-Befestigung-Volumen-Akustikwellenresonatoranordnung mit einer Brücke
Inventor: FENG CHRIS
IPC: H03H9/17
Filed: 2012-12-27
Granted: 2019-08-14
Abstract: Ein Stabile-Befestigung-Volumen-Akustikwellenresonator (100), welcher aufweist:
 eine erste Elektrode (102);
 eine zweite Elektrode (104) aufweisend eine erste Oberfläche angeordnet auf einer ersten Höhe;
 eine piezoelektrische Schicht (103), die zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (102, 104) angeordnet ist;
 einen akustischen Reflektor (105), aufweisend eine Vielzahl an Schichten (106, 107) und unterhalb der ersten Elektrode (102), der zweiten Elektrode (104) und der piezoelektrischen Schicht (103) angeordnet, wobei eine Kontaktüberlappung des akustischen Reflektors (105), der ersten Elektrode (102), der zweiten Elektrode (104) und der piezoelektrischen Schicht (103) einen aktiven Bereich (114) des Stabile-Befestigung-Volumen-Akustikwellenresonators (100) definieren, und die piezoelektrische Schicht (103) angrenzend an eine Terminierung des aktiven Bereichs (114) des Stabile-Befestigung-Volumen-Akustikwellenresonators (100) einen Übergang (112) aufweist, der Störstellen aufweist, wobei die erste Elektrode (102) den akustischen Reflektor (105) bedeckt, und wobei sich die piezoelektrische Schicht (103) über eine Kante der ersten Elektrode (102) erstreckt, und die zweite Elektrode (104) nicht den Übergang (112) kontaktiert;
 und
 eine Brücke (108) aufweisend eine zweite Oberfläche angeordnet auf einer zweiten Höhe, die höher ist als die erste Höhe, wobei die Brücke (108) angrenzend an eine Terminierung des aktiven Bereichs (114) des Stabile-Befestigung-Volumen-Akustikwellenresonators (100) angeordnet ist, wobei die Brücke (108) mit einem Teil der ersten Elektrode (102) überlappt;
 wobei die zweite Elektrode (104) eine obere Oberfläche mit einer Seite aufweist, und eine Aussparung (301) entlang der Seite angeordnet ist und/oder wobei die zweite Elektrode (104) eine obere Oberfläche mit einer Seite aufweist, und ein Randelement (302) entlang der Seite angeordnet ist.
Patent DE-102013002976-B4 (DE)
Title: Verfahren zur lokal gezielten Beeinflussung des magnetischen Flusses an Bauteilen aus einem weichmagnetischen Werkstoff und ein mit dem Verfahren hergestelltes Bauteil
Inventor: SIEBERT RENÉ
IPC: H02K15/02
Filed: 2013-02-18
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zur lokal gezielten Beeinflussung des magnetischen Flusses an Bauteilen (1, 7) aus einem weichmagnetischen Werkstoff, bei dem
 der Brennfleck eines Laserstrahls mindestens entlang einer Achse über die Oberfläche eines Bauteils (1, 7) bewegt und dabei
 im bestrahlten Bereich (4) eine Volumenausdehnung mit dadurch initiierter elastischen oder plastischen Deformation der Körner des Werkstoffs und/oder thermisch induzierte Eigenspannungen an Korngrenzen und in Körnern des Werkstoffgefüges und dadurch in diesem Bereich eine Reduzierung der magnetischen relativen Permeabilität µ r  und magnetischen Flussdichte B durch eine definierte Leistungsdichte im Brennfleck des Laserstrahls erreicht wird; wobei ein Laserstrahl mit einer Wellenlänge eingesetzt wird, der von einer auf dem Bauteil (1, 7) ausgebildeten Isolationsschicht nur unwesentlich und vom Werkstoff des Bauteils (1, 7) überwiegend absorbiert wird.
Patent DE-102013013964-B4 (DE)
Title: Speichereinrichtung für eine Übergabestation
Inventor: SÜLE GEORG
IPC: F24D11/00
Filed: 2013-08-23
Granted: 2022-03-03
Abstract: Speichereinrichtung (1) für eine Übergabestation (3), umfassendmindestens einen Behälter (5), ausgelegt und eingerichtet zur Aufnahme eines Wärmespeichermediums (7),einen primärseitigen Zulaufanschluss (11) sowie einen primärseitigen Rücklaufanschluss (13),einen ersten sekundärseitigen Zulaufanschluss (23), einen ersten sekundärseitigen Rücklaufanschluss (25),einen zweiten sekundärseitigen Zulaufanschluss (23) und einen zweiten sekundärseitigen Rücklaufanschluss,dadurch gekennzeichnet, dassder Behälter (5) ein bodenseitiges Ende (27) und ein dem bodenseitigen Ende (27) gegenüberliegendes oberes Ende (29) sowie mindestens eine Seitenwand aufweist, undwobei der primärseitige Zulaufanschluss (11) in einem ersten Abstand beabstandet vom bodenseitigen Ende (27) angeordnet ist, der primärseitige Rücklaufanschluss (13) in einem zweiten Abstand beabstandet vom bodenseitigen Ende (27) angeordnet ist, der erste sekundärseitige Zulaufanschluss (23) in einem dritten Abstand beabstandet vom bodenseitigen Ende (27) angeordnet ist, der erste sekundärseitige Rücklaufanschluss (25) in einem vierten Abstand beabstandet vom bodenseitigen Ende (27) angeordnet ist, der zweite sekundärseitige Zulaufanschluss (23) in einem fünften Abstand beabstandet vom bodenseitigen Ende (27) angeordnet ist und der zweite sekundärseitige Rücklaufanschluss in einem sechsten Abstand beabstandet vom bodenseitigen Ende (27) angeordnet ist, undwobei der erste Abstand weiter vom bodenseitigen Ende (27) in Richtung des oberen Endes (29) beabstandet ist als der zweite Abstand, der dritte Abstand weiter vom bodenseitigen Ende (27) in Richtung des oberen Endes (29) beabstandet ist als der vierte Abstand und der fünfte Abstand weiter vom bodenseitigen Ende (27) beabstandet in Richtung des oberen Endes (29) ist als der sechste Abstand und der vierte Abstand weiter vom bodenseitigen Ende (27) in Richtung des oberen Endes (29) beabstandet ist als der sechste Abstand,wobei der erste sekundärseitige Rücklaufanschluss (25) und der zweite sekundärseitige Rücklaufanschluss im Endbereich (45) und/oder am Ende eines vom oberen Ende (29) in Richtung des bodenseitigen Endes (27) verlaufenden Rohrelements angeordnet sind,wobei mindestens der erste sekundärseitige Rücklaufanschluss (25) im Endbereich (45) und/oder am Ende eines ersten Rohrelements und der zweite sekundärseitige Rücklaufanschluss im Endbereich (45) und/oder am Ende eines vom ersten Rohrelements separat vorliegenden zweiten Rohrelements angeordnet ist.
Patent DE-102013019951-B4 (DE)
Title: Lichtmikroskop und Mikroskopieverfahren zum Untersuchen mehrerer mikroskopischer Objekte
Inventor: LIPPERT HELMUT
IPC: G02B21/18
Filed: 2013-11-27
Granted: 2023-06-15
Abstract: Lichtmikroskop zum Untersuchen mehrerer mikroskopischer Objekte (22),mit einer Lichtquelle zum Beleuchten eines Messbereichs,mit einem Probengefäß (20), in dem die mikroskopischen Objekte (22) nacheinander in den Messbereich bewegbar sind,mit Abbildungsmitteln (10) und einer Detektionseinrichtung (30) zum Messen von Detektionslicht (5), das von einem im Messbereich befindlichen mikroskopischen Objekt (22) kommt,wobei die Abbildungsmittel (10) ein Detektionsobjektiv (10) mit ortsfester Frontoptik (11) und bewegbarer Fokussieroptik (12) umfassen, welche hinter der Frontoptik (11) und vor einer Zwischenbildebene angeordnet ist und zur Höhenverstellung einer Detektionsebene (15, 16) verstellbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass ein Beleuchtungsobjektiv (3) zum Leiten von Beleuchtungslicht (4) in den Messbereich vorhanden und so angeordnet ist, dass seine optische Achse senkrecht zu einer optischen Achse des Detektionsobjektivs (10) steht,dass das Probengefäß (20) ein Messrohr (20) umfasst und die Bewegungsrichtung der mikroskopischen Objekte (22) in Längsrichtung des Messrohrs (20) verläuft,dass das Detektionsobjektiv (10) so angeordnet ist, dass seine optische Achse unter einem von 90° verschiedenen Winkel zu der Längsrichtung des Messrohrs (20) ausgerichtet ist, unddass elektronische Steuermittel vorhanden und dazu eingerichtet sind, zumindest zwischen manchen Probenbildaufnahmen die Detektionsebene (15, 16) mittels der Fokussieroptik (12) in eine Richtung zu verstellen, welche eine Richtungskomponente in der Bewegungsrichtung oder entgegengesetzt zur Bewegungsrichtung hat.
Patent DE-102013100695-B4 (DE)
Title: Maschinensteuervorrichtung, die einen automatischen Maschinenneustart durchführt, um eine Bremskraftverstärkerunterstützung nach dem automatischen Maschinenstopp sicherzustellen
Inventor: MIZUNO SATORU
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-01-24
Granted: 2020-03-05
Abstract: An einem Fahrzeug, das mit einem Bremskraftverstärker vom Vakuumunterstütztungstyp ausgestattet ist, der den Lufteinlassdruck der Fahrzeugmaschine verwendet, stoppt eine Maschinensteuervorrichtung die Maschine unter bestimmten Bedingungen automatisch und startet die Maschine anschließend automatisch erneut, falls bestimmt wird, dass der Bremsverstärkerdruck unter einen vorbestimmten Wert gefallen ist. Die Maschinensteuervorrichtung veranlasst ebenfalls einen solchen Neustart, falls ein vorbestimmtes maximales Zeitintervall abgelaufen ist seitdem der automatische Maschinenstopp aufgetreten ist. Hierdurch wird sichergestellt, dass die Maschine selbst dann erneut gestartet wird bevor der Verstärkerdruck übermäßig abfällt, wenn der Verstärkerdruck nicht zuverlässig erlangt werden kann nachdem ein automatischer Maschinenstopp aufgetreten ist.
Patent DE-102013111022-B4 (DE)
Title: Transistor mit reduzierter Ladung
Inventor: OUVRARD CEDRIC
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-10-04
Granted: 2018-06-14
Abstract: Transistorbauelement, aufweisend:eine Driftgebietsschicht (104), die auf einem Substrat (102) angeordnet ist, wobei die Driftgebietsschicht (104) ein erstes Gebiet (202) und ein zweites Gebiet (204) beinhaltet, wobei das Substrat (102) an ein Drain (120) gekoppelt ist;ein hinteres oder rückseitiges Gate (114), das am ersten Gebiet (202) der Driftgebietsschicht (104) gebildet ist;einen Kanal (110), der das hintere oder rückseitige Gate (114) überdeckt;ein oberes Gate (112), das den Kanal (110) überdeckt, wobei das obere Gate (112) mindestens einen Abschnitt des ersten Gebiets (202) der Driftgebietsschicht (104) überdeckt, ohne das zweite Gebiet (204) der Driftgebietsschicht (104) vollständig zu überdecken.
Patent DE-102013206867-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Elektrogerät und Elektrogerät
Inventor: JUNGBAUER MARKUS
IPC: H05B3/74
Filed: 2013-04-16
Granted: 2015-02-12
Abstract: Bedienvorrichtung (16, 116) für ein Elektrogerät, insbesondere ein Kochfeld (11, 111), mit einem an einer Außenseite (12, 112) der Bedienvorrichtung angeordneten Bedienelement (17, 117), einer dem Bedienelement zugeordneten Halteeinrichtung (20, 120) zum Halten des Bedienelements an der Außenseite (12, 112) und einer zum Zusammenwirken mit einer Steuerung (27) vorgesehenen Sensoreinrichtung (25) zur Erfassung der Position und/oder Positionsänderung des Bedienelements (17, 117), wobei das Bedienelement mindestens einen Bedienelementmagneten (18) aufweist und die Sensoreinrichtung (25) unter der Außenseite angeordnet ist, wobei die Halteeinrichtung (20, 120) entlang einer Linie unter der Außenseite (12, 112) mehrere Haltemagnete (21, 21') in gleicher Ausrichtung wie der Bedienelementmagnet (18) aufweist, wobei mindestens einer der Haltemagnete (21') starker als die anderen Haltemagnete (21) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass unter der Außenseite (12, 112) mehrere Halteeinrichtungen (120a–d) mit jeweils mehreren Haltemagneten (21, 21') entlang mehrerer Linien angeordnet sind.
Patent DE-102013223444-B4 (DE)
Title: Verwendung von Guanidinumsetzungsprodukten bei der Herstellung von Polyurethansystemen
Inventor: EMMRICH-SMOLCZYK EVA
IPC: C08G18/16
Filed: 2013-11-18
Granted: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyurethan-Systemen durch Umsetzung mindestens einer Polyolkomponente mit mindestens einer Isocyanatkomponente in Gegenwart eines oder mehrerer Katalysatoren, die die Reaktionen Isocyanat-Polyol und/oder Isocyanat-Wasser und/oder die Isocyanat-Trimerisierung katalysieren, wobei die Umsetzung in Gegenwart einer oder mehrer Verbindungen durchgeführt wird, die durch Umsetzung eines Guanidinsalzes mit einem Polyamin, insbesondere solcher der Formel H2N-CH2-CH2-NH-(CH2-CH2-NH)x-CH2-CH2-NH2 (I), mit x = 0 bis 4 erhältlich ist, sowie entsprechend hergestellte Polyurethansysteme.
Patent DE-102013224392-B4 (DE)
Title: Stegsetzvorrichtung, Steg und Fertigungsverfahren für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage
Inventor: BENDEL URS
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-11-28
Granted: 2016-01-14
Abstract: Anordnung zum Ausrichten eines Stegs (30) für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage und einer Stegsetzvorrichtung (1) für den Steg (30), wobei die Anordnung wenigstens ein erstes Ausrichtungselement (16) an der Stegsetzvorrichtung (1) und wenigstens ein zweites Ausrichtungselement (34) an dem Steg (30) umfasst, wobei das erste Ausrichtungselement (16) und das zweite Ausrichtungselement (34) wenigstens abschnittsweise formkomplementär zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-102014011902-B4 (DE)
Title: Schneidevorrichtungen
Inventor: KANI TOSHIYUKI
IPC: B27B5/32
Filed: 2014-08-12
Granted: 2017-01-05
Abstract: Schneidevorrichtung (1), mit einem elektrischen Motor (16), einem Schneideblatt (21), einer Klemmvorrichtung, die einen ersten Flansch (43) und einen zweiten Flansch (42) aufweist, die zum Klemmen des Schneideblattes (21) zwischen diese konfiguriert sind, und einem Antriebssystem (30), das zum Übertragen einer Drehung des elektrischen Motors (16) an das Schneideblatt (21) über den ersten Flansch (43) konfiguriert ist, bei der das Antriebssystem (30) einen Riemenübertragungsmechanismus (40) enthält, der Riemenübertragungsmechanismus (40) eine antreibende Riemenscheibe (41), eine angetriebene Riemenscheibe (43a) und einen Riemen (45), der sich zwischen der antreibenden Riemenscheibe (41) und der angetriebenen Riemenscheibe (43a) erstreckt, enthält, die angetriebene Riemenscheibe (43a) an den ersten Flansch (43) der Klemmvorrichtung gekoppelt ist, und die angetriebene Riemenscheibe (43a) integral mit dem ersten Flansch (43) ausgebildet ist.
Patent DE-102014014666-B4 (DE)
Title: Gewürzmischung und sie enthaltende Backmischung für ein Currybrot
Inventor: FLECK GERHARD
IPC: A23L27/10
Filed: 2014-10-02
Granted: 2018-12-13
Abstract: Gewürzmischung, enthaltend Maiscrispis, Maisgrieß, Kürbis, Hirse, Leinsaat, Maismehl, Senfsaat, Koriander.und Kurkuma.
Patent DE-102014106336-B4 (DE)
Title: Phaseninterpolator
Inventor: SANTA THOMAS
IPC: H03K5/13
Filed: 2014-05-07
Granted: 2019-08-08
Abstract: Phaseninterpolatorvorrichtung, umfassend:
 eine Vielzahl von Stromquellen,
 eine Vielzahl von Stromauswahlschaltern, die der Vielzahl von Stromquellen zugeordnet sind, um die Stromquellen wahlweise mit mindestens zwei Summierknoten zu koppeln,
 eine Phasensignaleingangsstufe, die eingerichtet ist, mindestens zwei Eingangssignale zu empfangen, die unterschiedliche Phasen aufweisen, wobei die Phaseneingangsstufe eingerichtet ist, einen ersten Strom von einem ersten Summierknoten der mindestens zwei Summierknoten basierend auf einem ersten Eingangssignal der mindestens zwei Eingangssignale zu modifizieren, um einen ersten modifizierten Strom zu erzeugen, und einen zweiten Strom von einem zweiten Summierknoten der mindestens zwei Summierknoten basierend auf einem zweiten Eingangssignal der mindestens zwei Eingangssignale zu modifizieren, um einen zweiten modifizierten Strom zu erzeugen,
 eine Ausgangsstufe, die eingerichtet ist, ein Ausgangssignal basierend auf dem ersten modifizierten Strom und dem zweiten modifizierten Strom zu erzeugen, und
 eine Stromanpassungsschaltung, die ausgeführt ist, einen Strom bei dem ersten Summierknoten und/oder dem zweiten Summierknoten anzupassen,
 wobei die Anpassungsschaltung eine Vielzahl von weiteren Stromquellen umfasst, wobei die Vielzahl von weiteren Stromquellen wahlweise mit dem mindestens einen Summierknoten gekoppelt ist.
Patent DE-102014113928-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Substrats mit einem Lack sowie Vorrichtung zum Planarisieren einer Lackschicht
Inventor: FISCHER KATRIN
IPC: B05D3/10
Filed: 2014-09-25
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines Substrats (26) mit einem Lack, mit den folgenden Schritten:- zunächst wird der Lack gleichmäßig auf das Substrat (26) aufgebracht,- anschließend wird der Lösungsmittelanteil des auf dem Substrat (26) aufgebrachten Lackes (30) verringert,- danach wird das beschichtete Substrat (26) einer Lösungsmittelatmosphäre in einem Behandlungsraum (12) ausgesetzt.
Patent DE-102014200869-B4 (DE)
Title: Integrierter Kondensator und Verfahren zum Herstellen desselben und dessen Verwendung
Inventor: BAUER ANTON
IPC: H01L29/94
Filed: 2014-01-17
Granted: 2018-09-20
Abstract: Integrierter Kondensator mit folgenden Merkmalen:einem Substrat (16, 16') mit einem ersten Hauptoberflächenbereich und einem gegenüberliegenden zweiten Hauptoberflächenbereich;einer Kondensatorstruktur (12; 12-1; 12-2) mit einer dielektrischen Schicht (18; 68), wobei die Kondensatorstruktur (12; 12-1; 12-2) in dem ersten Hauptoberflächenbereich integriert ist; undeiner Kompensationsstruktur (14; 14-1; 14-2; 46; 54; 56; 58; 62) mit einer Kompensationsschicht (28; 52; 64), die in dem zweiten Hauptoberflächenbereich integriert ist;wobei ein Verhältnis zwischen einer durch die Kompensationsstruktur (14; 14-1; 14-2; 46; 54; 56; 58; 62) bewirkten Oberflächenvergrößerung (38; 42) des zweiten Hauptoberflächenbereichs bezogen auf eine theoretische Oberfläche des Substrats (16, 16') in dem zweiten Hauptoberflächenbereich bei einer Abwesenheit der Kompensationsstruktur (14; 14-1; 14-2; 46; 54; 56; 58; 62) zumindest 30 % der durch die Kondensatorstruktur (12; 12-1; 12-2) bewirkten Oberflächenvergrößerung (34; 36) des ersten Hauptoberflächenbereichs bezogen auf eine theoretische Oberfläche des Substrats (16, 16') in dem ersten Hauptoberflächenbereich bei einer Abwesenheit der Kondensatorstruktur (12; 12-1; 12-2) entspricht;wobei die Kompensationsstruktur (14; 14-1; 14-2; 46; 54; 56; 58; 62) keine elektrische Funktion im Sinne eines Kondensators aufweist.
Patent DE-102015002578-B4 (DE)
Title: Gehäuseanordnung
Inventor: FLEANCU DAN
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-02-27
Granted: 2017-03-23
Abstract: Gehäuseanordnung (1) mit den folgenden Merkmalen: – einem Gehäusekörper (2), der auf zumindest einer Seite eine Gehäuseöffnung (5) aufweist; – einem Gehäusedeckel (4); – einem Deckelabstützrahmen (3), der zumindest teilweise in die Gehäuseöffnung (5) eingeführt ist; – der Deckelabstützrahmen (3) weist eine Rahmen-Umfangswandung (10) mit zumindest einem eintauchenden Rahmen-Abschnitt (101) auf, wobei der eintauchende Rahmen-Abschnitt (101) innerhalb des Gehäusekörpers (2) positioniert und zumindest abschnittsweise an einer Innenfläche (12) des Gehäusekörpers (2) angrenzend angeordnet ist; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – der Deckelabstützrahmen (3) ist anschlagsbegrenzt an dem Gehäusekörper (2) gelagert; – der Deckelabstützrahmen (3) weist zumindest einen Klebeaufnahmeraum (13) auf, in den der Gehäusedeckel (4) eingreift; – der eintauchende Rahmen-Abschnitt (101) des Deckelabstützrahmens (3) ist von zumindest einer Kontaktöffnung (14) durchsetzt, die sich in den zumindest einen Klebeaufnahmeraum (13) erstreckt oder mit diesem verbunden ist, wodurch ein in den zumindest einen Klebeaufnahmeraum (13) eingebrachtes Klebemittel (15) über die zumindest eine Kontaktöffnung (14) die Innenfläche (12) des Gehäusekörpers (2) kontaktiert.