baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007813-U1 (DE)
Title: Height-adjustable shaft support device on a crank-handle for uncoupling a trailer and moving it by hand has an upright tube with a threaded spindle inside it to rotate on bearings
IPC: B60S9/12
Filed: 2007-06-02
Abstract: A crank-handle (1) links to a threaded spindle (3) and/or a crank-rod (4) links to a knob (5) in any connecting position so as to be unreleasable. This link is produced by contortion. The crank-rod is designed as a coupling box (6) connected onto a non-threaded peg (7). An independent claim is also included for a shaft safety device on a crank-handle for uncoupling a trailer and moving it by hand.
Patent DE-202007012426-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Beschlagteils an einem Hohlprofil
IPC: E05D5/02
Filed: 2007-09-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung
(200) zur Befestigung eines Beschlagteils (B) an einem Hohlprofil (12)  mit
einer Baugruppe (100) mit einem ein Außengewinde (3) umfassenden
Gewindezapfen (1), und  mit einem auf dem Gewindezapfen (1)
aufschraubbaren Schraubelement (4),  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Schraubelement (4) eine Bohrung (7) umfasst, deren Durchmesser
kleiner als der Außendurchmesser des Außengewindes
(3) ist, wobei das Verhältnis zwischen dem Durchmesser
des Außengewindes (3) und dem Durchmesser der Bohrung (7)
und/oder die für den Gewindezapfen (1) und für
das Schraubelement (4) ausgewählten Materialien und/oder
die Geometrie des Außengewindes (3) derart gewählt
sind, dass zum Aufdrehen des Schraubelements (4) auf den Gewindezapfen
(1) beziehungsweise zum Eindrehen des Gewindezapfens (1) in die
Bohrung (7) des Schraubelements (4) ein vorbestimmtes Drehmoment
erforderlich ist,  wobei die Befestigungsvorrichtung (200) Befestigungsmittel
(9, 16) zur Befestigung eines Beschlagteils (B) umfasst,  wobei
die Befestigungsmittel eine Gewindebohrung (9) und eine mit einem
komplementären Außengewinde versehene,...
Patent DE-202007012793-U1 (DE)
Title: Schulter-Therapie-Kissen mit 12 Kammern mit Bezug
IPC: A47G9/10
Filed: 2007-09-12
Abstract: Die
Schutzansprüche
sollten vor allem für
die 12 einzeln abgenähten
bzw. befüllten
Kammern des Schulter-Therapie-Kissens eingetragen werden, welche
jeweils mit einer Größe von 110
mm × 100
mm (A/B!) s. Skizze zu bezeichnen sind.
Patent DE-202007014558-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät
IPC: A63B23/035
Filed: 2007-10-16
Abstract: Fitnessgerät dadurch
gekennzeichnet, daß ein
verbreiteter Gurt (1) über
den Schultern/Rücken
aufliegt (2), in dessen Mitte (3) ein mit Widerstand versehenes
elastisches Band/Seil (4) läuft,
welches durch Schlaufen/Schleifen (5) in der Mitte gehalten wird,
und an dessen Ende rechts und links eine Einsteckschlaufe/Schleife
(6) angebracht ist, zum Einstecken beider Arme.
Patent DE-202007018552-U1 (DE)
Title: Verformbares Beleuchtungsmodul
IPC: F21S2/00
Filed: 2007-08-15
Abstract: Verformbares
Beleuchtungsmodul mit mehreren Leuchtmitteln, die auf einem mindestens
abschnittsweise flexiblen, streifenförmigen Träger
angeordnet und elektrisch leitend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass Träger (4) mehrere Leuchtmittel-Befestigungsabschnitte
(2) aufweist, die über Verbindungsabschnitte (3) miteinander
verbunden sind, wobei die Verbindungsabschnitte (3) eine wesentlich
geringere Breite als die Leuchtmittel-Befestigungsabschnitte (2)
aufweisen.
Patent DE-202008017691-U1 (DE)
Title: Handorthese für die Behandlung des Karpaltunnel-Syndroms
IPC: A61F5/01
Filed: 2008-08-25
Abstract: Handorthese für die Behandlung des Karpaltunnel-Syndroms mit einem gewölbten Stützelement (2), das mit einer konkaven Innenseite im Bereich einer Hand (12) an den Körper eines Patienten anbringbar ist, und mit einem Schließelement (9, 21), mit dem ein Freiraum (8) zwischen den Enden (4, 6) des Stützelements (2) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (2) sich zwischen Daumenballen und Kleinfingerballen erstreckend an die Hand (12) des Patienten anlegbar ist und dass durch das Stützelement (2) die Hand (12) des Patienten nach innen faltbar ist.
Patent DE-202009002388-U1 (DE)
Title: Modulares Flächengebilde
IPC: D04D7/04
Filed: 2009-02-20
Abstract: Modulares Flächengebilde dadurch gekennzeichnet, dass sich einzelne Module vorzugsweise einer Form, untereinander durch Verhaken verbinden lassen.
Patent DE-202009007945-U1 (DE)
IPC: A23P30/40
Filed: 2009-06-06
Abstract: A device (1) comprises an intake duct (11) for taking in milk, an intake duct (16) for taking in a cleaning fluid, a central duct (13) in which both intake ducts (11, 16) are merging, and a pump (31) which is arranged in the central duct (13). Cleaning the device (1) involves filling both the central duct (13) and the milk intake duct (11) with the cleaning fluid. In particular, the device (1) also comprises a pump (32) which is arranged in the cleaning fluid intake duct (16), wherein filling the central duct (13) with the cleaning fluid is realized by operating both pumps (31, 32) while blocking the milk intake duct (11), and wherein filling the milk intake duct (11) with the cleaning fluid is realized by opening the milk intake duct (11) and only operating the pump (32) which is arranged in the cleaning fluid intake duct (16).
Patent DE-202009010726-U1 (DE)
Title: An ein Fahrrad ankoppelbarer Grillwagen
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-08-07
Abstract: Grillwagen (4), der an einem Fahrrad (2) ankoppelbar ist, mit einem fahrbaren Gestell (8), das einen Grillschrank (22) trägt, und mit einem Grill (26), der oberhalb des Grillschranks (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grill (26) bei stehendem Grillwagen (4) vom Grillschrank (22) in eine Grillstellung wegziehbar ist, so dass der Raum unterhalb des Grills (26) frei ist.
Patent DE-202009011771-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Anbauteilen an einem Fahrrad
IPC: B62J7/04
Filed: 2009-08-31
Abstract: Befestigungsvorrichtung (2) zur Befestigung von Anbauteilen an einem Fahrrad (1), umfassend  ein erstes Befestigungselement (4), welches fest mit einem Fahrrad (1) oder einem Anbauteil (3) verbunden werden kann,  ein zweites Befestigungselement (5), welches fest mit dem Anbauteil (3) oder dem Fahrrad (1) verbunden werden kann,  wobei das erste Befestigungselement (4) und das zweite Befestigungselement (5) formschlüssig miteinander verbunden werden können,  wobei das zweite Befestigungselement (5) zumindest einen Befestigungsvorsprung (6) aufweist, der im verbundenen Zustand der beiden Befestigungselemente (4, 5) in eine Befestigungsöffnung (7) des ersten Befestigungselements (4) hineinragt,  wobei ein Riegelelement (8) vorgesehen ist, welches zwischen einer Schließstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist,  wobei eine Relativbewegung zwischen dem Befestigungsvorsprung (6) und der Befestigungsöffnung (7) in der Schließstellung verhindert und in der Freigabestellung ermöglicht wird.
Patent DE-202009016829-U1 (DE)
Title: Schiebetüreinheit
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-12-14
Abstract: Schiebetüreinheit (10), mit einem Türblatt (1), welches an wenigstens einem Laufwagen (11, 12) hängend in einer ortsfesten Laufschiene (2) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Laufschiene (1) wenigstens ein Zusatz-Laufwagen (13) vorgesehen ist, welcher mit der Kraft wenigstens eines Kraftspeicherelements (9) beaufschlagt ist und welcher gegen dessen Kraft von einer ortsfesten Rückhalteinrichtung, die fernbetätigt auslösbar ist, gehalten ist, wobei der oder die Laufwagen (11, 12) des Türblatts (1) in Wirkungsrichtung zwischen dem Gewichtselement (9) und/oder Federelement angeordnet ist.
Patent DE-202009017698-U1 (DE)
Title: Schiebevorrichtung für einen Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-12-30
Abstract: Schiebevorrichtung für einen Ratschenschlüssel, umfassend:  – einen Schlüsselkopf (10), an dem von oben nach unten der Reihe nach ein Aufnahmeraum (14), eine Anschlagaussparung (12), eine Umstellkammer (16) und zwei Positioniernuten (18, 19) angeordnet sind, wobei diese Bauteile (12, 14, 16, 18, 19) miteinander kommunizieren;  – eine Ratsche (20);  – ein Sperrelement (30), wobei die Ratsche (20) und das Sperrelement (30) jeweils im Aufnahmeraum (14) und in der Anschlagaussparung (12) aufgenommen und miteinander in Eingriff stehen, wobei an einer einer Schiebeanordnung (40) entsprechenden Stelle des Sperrelements (30) ein erstes Positionierteil (32) angeordnet ist; und  – eine Schiebeanordnung (40), die in der Umstellkammer (16) aufgenommen und winklig verschiebbar sowie betätigbar ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schiebeanordnung (40) folgendes umfasst; ein zweites Positionierteil (53) und eine Bohrung (54), die übereinander gegenüberliegen; ein Schiebeteil (52), das außerhalb des Schlüsselkopfs (10) herausguckt; ein oberes Federelement (60), das an einem...
Patent DE-202010001451-U1 (DE)
Title: Sensorelement sowie Sensor
IPC: G01D21/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Sensorelement zur Erzeugung von elektrischen Messsignalen in Abhängigkeit von wenigstens einer Messgröße, beispielsweise chemischen und/oder mechanischen Messgröße, gekennzeichnet durch wenigstens zwei jeweils als Dünnschichtstrukturen ausgebildete einander zugeordnete Messstrukturen (3, 5), die in wenigstens zwei Lagen übereinander und durch wenigstens eine elektrisch isolierende Schicht (4) voneinander getrennt vorgesehen und zur Erzeugung eines elektrischen Messsignals oder Messwertes in Abhängigkeit von ein und derselben Messgröße ausgebildet sind.
Patent DE-202010001859-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
IPC: A01B33/02
Filed: 2010-02-05
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät wie Motorhacke oder dgl. mit einem Antriebsmotor (2) zum Antrieb eines Werkzeugs, der an einem Chassis (51) gehalten ist, und mit einem Grifflenker (5), der über mindestens ein Antivibrationselement mit dem Chassis (51) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grifflenker (5) mindestens eine Lenkeranschlussplatte (20) aufweist, die unter Zwischenlage einer elastischen Dämpfungsplatte (21) mit dem Chassis (51) verbunden ist.
Patent DE-202010003529-U1 (DE)
Title: Solarkollektor und Schlauchführung
IPC: F24S90/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: Solarkollektor, der zumindest einen Hauptkörper (10) mit mindestens einer Schlauchaufnahme (11) und zumindest einen Flüssigkeitsschlauch (20) aufweist, der an zumindest einer Stelle (111) aus der Schlauchaufnahme (11) austritt und umgelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Solarkollektor (1) weiterhin zumindest eine Schlauchführung (30) aufweist, die den Flüssigkeitsschlauch (20) in dem Umlenkbereich (21) zumindest teilweise umgibt, eine U-Form aufweist und aus zumindest einem Rohrstück (301) besteht.
Patent DE-202010003864-U1 (DE)
Title: Abdeckplane für Fahrzeuge mit Aufstelldach
IPC: B60J11/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Abdeckung (1) für Aufstell- oder Hubdächer (2) für Campingfahrzeuge (3), Wohnwagen, Wohncontainer und Yachten oder dgl., wobei die Abdeckung (1) mindestens die Seitenwände (4) des Aufstell- oder Hubdaches (2) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Seite der Abdeckung das Hochziehen der Abdeckung (1) ermöglicht wird und der hochgezogene Zustand (5) beibehalten und wieder gelöst werden kann.
Patent DE-202010006871-U1 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung von in der grafischen Gewerbe einsetzbaren Blattmaterial
IPC: B26F1/00
Filed: 2010-05-17
Abstract: Gerät (100) zur Behandlung von auf grafischem Gebiet verwendbarem Bogenmaterial (901), dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (100) umfasst: i. eine Stutzunterlage (361, 362); ii. ein von oberhalb der Stützunterlage (361, 362) kommendes, längliches Behandlungsmittel (301); und iii. ein unterhalb der Stutzunterlage (361, 362) liegendes, bewegliches Gegenglied (220, 1200) des Behandlungsmittels, welches eine drehbar von einer Achse durchdrungene Rolle (220) umfasst, die bewegbar ist iiia) derart, dass das Gegenglied (220) gegen das Behandlungsmittel (301) liegt und iiib) derart, dass das Gegenglied (1200, 220) das Behandlungsmittel (301) ganz oder teilweise frei gibt.
Patent DE-202010008405-U1 (DE)
Title: Gaspedal
IPC: B60K26/02
Filed: 2010-08-31
Abstract: Gaspedal (1, 1') mit einem als Befestigungselement dienenden Grundkörper (2), einem als Betätigungselement dienenden biegesteifen Pedalarm (3) und einem streifen- oder stabförmigen und in seiner Längsachse gebogenen Federelement (5), wobei ein erstes Federende (17) des Federelementes (5) mit dem Pedalarm (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pedalarm (3) an einer an dem Grundkörper (2) vorgesehenen Drehachse (4) drehbar gelagert ist, und das Gaspedal (1, 1') ein Hebelelement (6, 6') aufweist, das in oder an dem Grundkörper mit einer ortsfesten Hebelachse (7) schwingbar vorgesehen ist und das einerseits an einem zweiten Federende (18) des Federelementes (5) befestigt ist und andererseits in Reibungsanlage an dem Pedalarm (3) ist.
Patent DE-202010010144-U1 (DE)
Title: Griffvorrichtung für Möbelteile
IPC: A47B95/02
Filed: 2010-07-12
Abstract: Griffvorrichtung für Möbelteile mit einer Frontplatte (10), die mit einer Grifföffnung (11) versehen ist, mindestens umfassend  – ein betätigbares Verschlusselement (1) für die Grifföffnung (11), wobei das Verschlusselement (1) in Ruhestellung frontbündig in der Grifföffnung (11) angeordnet ist,  – ein Griffgehäuse (2)  i. mit einem ersten Gehäuseteil (21), das als seitliche Führung für das Verschlusselement dient (1), und  ii. mit einem zweiten Gehäuseteil (22), das das Griffgehäuse (2) rückseitig abschließt,  – und mindestens eine Rückstellfeder (3) für das Verschlusselement (1), wobei die Rückstellfeder (3) innerhalb des Griffgehäuses (2) zwischen dem Verschlusselement (1) und dem zweiten Gehäuseteil (22) angeordnet ist, so dass das zweite Gehäuseteil (22) als Widerlager für die Rückstellfeder (3) dient.
Patent DE-202010016400-U1 (DE)
Title: Spülmittelspenderbürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2010-12-09
Abstract: Die Spülmittelspenderbürste, gekennzeichnet durch das Vorhandensein eines Spümittelreservoirs, welches als Griff benutzt wird, und durch manuellen Druck das Spülmittel durch ein Ventil und einen dünnen Schlauch nach unten weiterleitet, wodurch das Spülmittel direkt zwischen den Spülbürsten abgegeben wird.
Patent DE-202011003885-U1 (DE)
Title: Behältnis für Schüttgut
IPC: B65D25/38
Filed: 2011-03-12
Abstract: Behältnis für festes Schüttgut in mehreckiger Pyramidenform – 10 –, mindestens jedoch 3 Seiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis mehrere Portionen des verwendeten Schüttguts, z. B. Zucker, enthält, aus Recycelfähigem Karton als Einweggebinde besteht und an der Spitze mindestens eine Entnahmeöffnung – 5, 20, 30, 35, 40 – aufweist.
Patent DE-202011004172-U1 (DE)
Title: Hundeleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-03-18
Abstract: Hundeleine, die vorteilhaft als Gurt ausgebildet ist und aus einem aus synthetischen Fasern bestehenden Stoff besteht, dessen einer Teil ein sich an den Hals des Hundes anschmiegendes Halsband ist, an dessen Befestigungsring ein Karabiner angeschlossen wird, weiterhin an dem Karabiner ein Schaftteil befestigt, und am Schaftteil ein Griffteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die Fasern des Stoffgewebes (10) der Hundeleine (1) formstabile, phosphoreszierende synthetische Fasern (6) durch Weben eingefügt sind.
Patent DE-202011051270-U1 (DE)
Title: Handschuh
IPC: A01K13/00
Filed: 2011-09-13
Abstract: Handschuh (1), insbesondere zum Reinigen von Tierfell, mit einem Innenraum, in den die Hand eines Benutzers einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschuh (1) eine erste Seite (3) aus einem feuchtigkeitsaufsaugenden Material und eine zweite Seite (2) aufweist, an der zumindest bereichsweise Reinigungs- oder Massagemittel (4) vorgesehen sind.
Patent DE-202011051916-U1 (DE)
Title: Speichervorrichtung
IPC: F23K3/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Speichervorrichtung, umfassend einen Behälter (1) zur Aufnahme von rieselfähigem, pelletförmigem Heizmaterial, einer Druckleitung (2), die einerseits im Behälter (1) ausmündend und andererseits mit einem Gebläse (3) pneumatisch verbunden ist, und einer Saugleitung (4) zur Ausbringung des Heizmaterials aus dem Behälter (1), die einerseits im Behälter (1) ausmündend und andererseits mit dem Gebläse (3) pneumatisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckleitung (2) und die Saugleitung (4) über eine mit einem Drosselelement (5) versehene Druckausgleichsleitung (6) pneumatisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011101196-U1 (DE)
Title: Saugnapf
IPC: F16B47/00
Filed: 2011-05-28
Abstract: Saugnapf, einschließend eine vakuumierte Kammer, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich mit einer Einrichtung zum Abpumpen der Luft aus dem Inneren der Kammer ausgestattet ist.
Patent DE-202011103437-U1 (DE)
Title: ESD Ableitvorrichtung über elektrische/elektronische Bausteine, mit definiertem Widerstand im Schuhwerk und Fußbekleidung aller Art und allen Arten von Sohlen zur Erdung/Ableitung
IPC: H05F3/02
Filed: 2011-07-18
Abstract: ESD Ableitvorrichtung über elektrische/elektronische Bausteine, mit definiertem Widerstand im Schuhwerk und Fußbekleidung aller Art und allen Arten von Sohlen zur Erdung/Ableitung. dadurch gekennzeichnet, dass die erfindungsgemäße ESD(elektrostatische Entladung)/Ableitung über in die Sohle oder die Sohlen, integrierte Leitelemente erfolgt, welche mit Hilfe des elektrischen/chemischen Bausteins immer die gleiche Ableitung der elektrostatischen Energie des menschlichen Körpers gewährleisten und so Zerstörungen durch elektrostatische Aufladungen z. B. an elektronischen Bauteilen vorbeugen. Die Verwendung der neuen Ableitvorrichtung kann ein integrativer Bestandteil einer Fußbekleidung sein, aber auch, in Form eines Nachrüstsatzes an/in das Schuhwerk eingebracht werden und ist dann integrativer Bestandteil der Fußbekleidung. In einer bevorzugten Ausführungsform ist daran gedacht, in das Schuhwerk/hier speziell die Schuhsohle a/7 eines Arbeits- bzw. Straßenschuhs mindestens ein, bevorzugt aber 2, bzw. mehrere Ableitelemente a/5 zu integrieren, während der Schuhfertigung als auch als Nachrüstung. In einer weiteren Ausführungsform kann auch die gesamte Schuhsohle als Ableitelement dienen....
Patent DE-202011103775-U1 (DE)
Title: Selbstrechnendes Lattenmaß
IPC: E04D12/00
Filed: 2011-07-18
Abstract: Das selbstrechnende Missbichler Lattenmaß zur einfachen und genauen Bestimmung von Dachlatten-Positionen in Anforderung der jeweilig zu montierenden Dachziegel oder Dachpfannen ist dadurch gekennzeichnet, dass die eingedruckte Skalierung (1) dem Missbichler Lattenmaß zugeordnet ist.
Patent DE-202011105292-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-08-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, umfassend eine Röhre (11), die einen Hohlraum (111), ein erstes Ende (112) und ein zweites Ende (113) aufweist, wobei das erste und zweite Ende (112, 113) mit dem Hohlraum (111) verbunden sind, und eine Basisplatte (12), die axial im Hohlraum (111) angeordnet und eine Vielzahl von Leuchtkörpern (13) tragt.
Patent DE-202011107611-U1 (DE)
Title: Umlaufuntersetzungsgetriebe
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-11-08
Abstract: Ein Umlaufuntersetzungsgetriebe für Windkraftanlagen, aufweisend ein äußeres röhrenförmiges Gehäuse (2), welches eine Längsachse (3) aufweist, ein Hohlrad (4), welches in das äußere Gehäuse (2) integriert ist, ein Ritzel (5), welches koaxial zu der Achse (3) und rotierbar innerhalb des äußeren Gehäuses (2) so montiert ist, dass es ein Drehkörperpaar mit dem Gehäuse (2) bildet, einen Planetenträger (6), welcher in das Ritzel (5) integriert ist, mindestens einen Stift (7), der in den Planetenträger (6) integriert ist, und mindestens ein Planetenrad (8), von dem jedes in der Weise montiert ist, dass es um den entsprechenden Stift (7) rotieren kann, um ein Drehkörperpaar mit dem Stift (7) zu bilden und mit dem Hohlrad (4) verzahnt ist; wobei das Umlaufuntersetzungsgetriebe dadurch gekennzeichnet ist, dass es ein oder mehrere einfache Lager (Gleitlager) (16; 22) aufweist, wobei jedes entsprechend einem jeweiligen Drehkörperpaar angeordnet ist.
Patent DE-202011109863-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für elektrische Speicher
IPC: H01M50/213
Filed: 2011-09-29
Abstract: Haltevorrichtung (2, 3; 2', 3'; 2'', 3'') zum Halten von zumindest einem elektrischen Energiespeicher (7, 8, 9), mit: zumindest einer Ausnehmung (4, 5, 6) zum Aufnehmen eines elektrischen Energiespeichers (7); und zumindest einer sich in den Innenraum der Ausnehmung (4) erstreckenden elastischen Klemmeinrichtung (27) zum Festklemmen des elektrischen Energiespeichers (7), wobei die elastische Klemmeinrichtung (27) zum Verhindern einer Bewegung des elektrischen Energiespeichers (7) um eine Längsachse der Ausnehmung (4) oder quer zu ihr eingerichtet ist.
Patent DE-202012000965-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlagern schwerer Lasten
IPC: B65G7/00
Filed: 2012-01-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verlagern schwerer Lasten (2) mit wenigstens zwei Fahrbahn bildenden Stahlträgern und darauf bewegbaren Schwerlasthubböcken, dadurch gekennzeichnet, – dass auf den Obergurten der Stahlträger ein Stahl-T-Profil (3) positioniert ist mit nach oben ausgerichtetem T-Steg (3a), – dass die nach oben positionierten Flächen des T-Profiles, der Übergangsbereich zum T-Steg (3a) und eine anschließende Fläche des T-Steges (3a) mit einem Gleitblech belegt sind, – dass wenigstens eine PTFE-Gleitplatte (7) auf jeder Seite des T-Steges (3a) auf den Gleitblechen positioniert ist und – dass die Gleitplatten (7) den zugeordneten Schwerlasthubbock tragen.
Patent DE-202012003904-U1 (DE)
Title: Gelenkverbindung
IPC: F16C11/06
Filed: 2012-04-19
Abstract: Vorrichtung mit einer Gelenkkugel, an der ein erstes Montagestück angeformt ist, einer Kugelpfanne mit einer Gleitfläche für die Gelenkkugel (11), wobei die Kugelpfanne die Gelenkkugel mehr als halbkugelförmig umfasst, und eine Öffnung zur Durchführung des ersten Montagestücks und zur Ermöglichung einer Schwenkbewegung des ersten Montagestücks aufweist und vom Öffnungsrand her quer zum Rand Einschnitte unter Ausbildung elastischer Finger aufweist, so dass die Gelenkkugel in die Kugelpfanne eingerastet werden kann, wobei der Öffnungsrand an der Außenseite der Kugelpfanne Rastvorsprünge oder Rastnuten aufweist, sowie einem Rastkopf, der die Gelenkpfanne umfasst und an seiner Innenseite Rastmittel aufweist, die zu den Rastvorsprüngen bzw. Rastnuten der Kugelpfanne korrespondieren, und an seiner Außenseite nach außen gerichtete Anlageflächen und Rastzungen zur Aufnahme der Öffnung eines zweiten flächigen Montagegegenstücks aufweist.
Patent DE-202012004327-U1 (DE)
Title: Komedonen-Sauger
IPC: A61M1/00
Filed: 2012-04-24
Abstract: Komedonen-Sauger zur Extraktion von Komedonen („Mitesser”) und sonstigen Verunreinigungen aus den Poren der menschlichen Haut. Der Komedonen-Sauger besteht aus 4 Teilen, dem Sauggerät und 3 gläsernen, transparenten Saugtrichteraufsätzen (siehe 1). Funktionsfähig ist das Set auch mit einem Saugtrichter (siehe 7), die weiteren Trichter mit unterschiedlich großen Saug-Öffnungen stellen Optionen für den Anwender dar. Der Komedonen-Sauger besteht im Wesentlichen aus einem Saugrohr (5) mit einem integrierten Kolbenmechanismus (siehe 6), der von einem am Saugrohr außen angebrachten Hebelmechanismus (8) (siehe 4) in Funktion gesetzt wird und einem am unteren Ende des Saugrohrs aufgesetzten gläsernen, transparenten Saugtrichter (2) (siehe 7), der die Kontaktstelle zu der zu reinigenden Haut bildet. Durch das Zusammenspiel von Hebel- und Kolben-Mechanismus wird ein Unterdruck im Saugrohr erzeugt, der sich in dem aufgesetzten Saugtrichter fortsetzt. Die untere Öffnung des Saugtrichters ist auf der Haut aufgesetzt. Dadurch wirkt der Unterdruck im Saugtrichter auf die Haut, wodurch die...
Patent DE-202012005332-U1 (DE)
Title: Holzkohlengrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-05-31
Abstract: Aufstellstange Eine spitz zulaufende zylinderförmige Stange, vorzugsweise aus Edelstahl, mit einem Durchmesser von 1 cm bis 4 cm, vorzugsweise einem Durchmesser von 2,5 cm, und einer Länge von ca. 1,5 m zum Aufstellen eines Grills.