baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022130181-A1 (DE)
Title: Hybrid-Elektrofahrzeug und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: CHOI JAE YOUNG
IPC: B60W20/30
Filed: 2022-11-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Hybrid-Elektrofahrzeuges, aufweisend Verbinden eines ersten Elektromotors (120), der direkt mit einem Verbrennungsmotor (110) verbunden ist, mit einem zweiten Elektromotor (140), der direkt mit einem Getriebeeingangsanschluss verbunden ist, über ein Zweimassenschwungrad (125) des Hybrid-Elektrofahrzeuges (S100), Ermitteln einer Zielwinkelbeschleunigung des ersten Elektromotors (120) basierend auf einer Gangschaltverlaufsrate, so dass eine Winkelbeschleunigung des ersten Elektromotors (120) der Zielwinkelbeschleunigung des Getriebeeingangsanschlusses folgt, wenn ein Gangschalten in dem Getriebe (150) durchgeführt wird (S200), und Steuern eines Drehmoments des ersten Elektromotors (120) basierend auf der Zielwinkelbeschleunigung des ersten Elektromotors (120) durch eine Steuereinrichtung (S300).
Patent DE-102022202404-A1 (DE)
Title: Einstellbare Anhängevorrichtung
Inventor: STEIN UWE
IPC: B60D1/01
Filed: 2022-03-10
Abstract: Um eine Anhängevorrichtung (10) zum lösbaren Ankoppeln eines Anhängers an ein Kraftfahrzeug (100), aufweisend einen Querträger (20), eine an dem Querträger (20) entgegen einer Fahrtrichtung (X) angeordnete Kupplung (30), und aufweisend zwei endseitig angeordnete Seitenschwerter (40) mit jeweils einem ersten Befestigungsabschnitt (41), welcher dazu eingerichtet ist, eine Verbindung zwischen der Anhängevorrichtung (10) und dem Kraftfahrzeug (100) auszubilden, zu schaffen, die technisch einfach ausgestaltet ist und eine geringe Masse aufweist, wird vorgeschlagen, jeweils eine Endplatte (21) stirnseitig am Querträger (20) anzuordnen, sodass die Endplatten (21) über Adapterplatten (50) mit den Seitenschwertern (40) verbindbar sind, wobei mindestens eine Befestigungsposition zwischen den Endplatten (21) und den Adapterplatten (50) und/oder zwischen den Adapterplatten (50) und den Seitenschwertern (40) einstellbar ist.
Patent DE-102022202911-A1 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: STANOJKOVSKI ALEKSANDAR
IPC: B60T13/14
Filed: 2022-03-24
Abstract: Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug für mindestens vier hydraulisch betätigbare Radbremsen (8a-8d) mit einem unter Atmosphärendruck stehenden Druckmittelvorratsbehälter (40), mit einer ersten Bremsregeleinheit (100) umfassend zumindest vier Ausgangsanschlüsse (4a-4d) zur Verbindung mit jeweils einer der hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a-8d), ein elektrisch betätigbares Einlassventil (6a-6d) je Radbremse, ein elektrisch betätigbares Auslassventil (7a-7d) je Radbremse, mittels welchem der zugeordnete Ausgangsanschluss (4a-4d) mit dem Druckmittelvorratsbehälter (40) verbindbar ist, und eine erste elektrisch ansteuerbare hydraulische Druckquelle (5), welche eine Zylinder-Kolben-Anordnung mit einem Druckraum (30) umfasst, deren Kolben (31) durch einen elektromechanischen Aktuator (32, 33) vor- und zurückschiebbar ist, wobei der Druckraum (30) mit einem Bremsleitungsabschnitt (60) verbunden ist, an welchen die zumindest vier Einlassventile (6a-6d) angeschlossen sind, wobei der Druckraum (30) über ein Nachsaugventil (52) mit einem ersten Anschluss (40a) des Druckmittelvorratsbehälters (40) hydraulisch verbunden ist, und mit einer zweiten Bremsregeleinheit (200), welche hydraulisch zwischen zwei der Ausgangsanschlüsse (4a, 4b) der ersten Bremsregeleinheit (100) und zwei der Radbremsen (8a, 8b) geschaltet ist, und welche eine zweite elektrisch ansteuerbare hydraulische Druckquelle (2) umfasst, wobei eine zusätzliche hydraulische Verbindung (50, 51) zwischen dem Druckraum (30) und einem zweiten Anschluss (40b) des Druckmittelvorratsbehälters (40) vorgesehen ist, welche derart ausgeführt ist, dass der Druckraum (30) bei unbetätigtem Kolben (31) mit dem zweiten Anschluss (40b) hydraulisch verbunden ist und bei einer Betätigung des Kolbens (31) der Druckraum (30) von dem zweiten Anschluss (40b) hydraulisch getrennt wird.
Patent DE-102022203215-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Membransensor sowie Herstellungsverfahren
Inventor: DANNENBERG ARNE
IPC: B81B3/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein mikromechanischer Membransensor, zum Beispiel ein Drucksensor, sowie ein Herstellungsverfahren für einen derartigen Membransensor beansprucht. Dabei ist vorgesehen, dass der Membransensor eine Membran besitzt, die von einem Rahmenelement gehalten wird. Das Rahmenelement ist ferner auf einem Substrat aufgebracht, wobei sich zwischen dem Substrat und der Membran eine Kaverne oder eine Ausnehmung befindet. Sowohl das Rahmenelement, die Membran als auch das Substrat besteht vorzugsweise aus einem Halbleiter, wobei zusätzlich zumindest eine lokale Dotierung vorgesehen ist. Die Membran kann selber Erfassungselemente wie Piezowiderstände oder Temperatursensoren enthalten oder in Kombination mit dem Substrat oder auf dem Kavernenboden angebrachte Elektroden als kapazitiver Drucksensor realisiert werden. Um die Membran gegen ungewollte Bewegungen und somit eine nicht gewünschte Erzeugung von Sensormesswerten zu dämpfen, ist wenigstens ein Versteifungselement vorgesehen, welches die Bewegung der Membran einschränkt. Durch wenigstens ein derartiges Versteifungselement kann erreicht werden, dass die Membran nicht mehr mit jeder beliebigen Frequenz angeregt werden kann, zum Beispiel durch Stöße oder andere mechanischen Anregungen. Der Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass die Membran eine erste und eine zweite Achse aufweist, wobei die erste Achse länger als die zweite Achse ist und das wenigstens eine Versteifungselement im Wesentlichen entlang der längeren ersten Achse auf, in oder unter der Membran angeordnet ist.
Patent DE-102022204876-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, Steuergerät
Inventor: BOSTELMANN SASKIA
IPC: H01M8/04302
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, umfassend mindestens eine Brennstoffzelle (1) mit einer Anode (2) und einer Kathode (3) und einer zwischenliegenden Membran (4), wobei im Normalbetrieb des Brennstoffzellensystems der Kathode (3) über einen Zuluftpfad (5) Luft zugeführt wird und aus der Kathode (3) austretende Abluft über einen Abluftpfad (6) abgeführt wird und wobei im Abstellfall ein im Zuluftpfad (5) angeordnetes erstes Ventil (7) und ein im Abluftpfad (6) angeordnetes zweites Ventil (8) geschlossen werden. Erfindungsgemäß wird im Startfall das Brennstoffzellensystem in mehreren Phasen (I, II, III) gestartet, wobei- in einer ersten Phase (I) die beiden Ventile (7, 8) geschlossen gehalten werden und ein in einem die Brennstoffzelle (1) umgehenden Bypasspfad (9) angeordnetes Bypassventil (10) geöffnet wird, so dass Luft aus dem Zuluftpfad (5) über den Bypasspfad (9) in den Abluftpfad (6) eingeleitet wird,- in einer zweiten Phase (II) die beiden Ventile (7, 8) zumindest teilweise geöffnet werden und das Bypassventil (10) weiterhin zumindest teilweise offen gehalten wird, so dass die Kathode (3) und der Bypasspfad (9) gleichzeitig von Luft durchströmt werden, und- in einer dritten Phase (III) das Bypassventil (10) geschlossen wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät zur Ausführung von Schritten des Verfahrens.
Patent DE-102022205787-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung für schwingend belastete Bauteile
Inventor: STENGEL FRANK
IPC: G01M7/02
Filed: 2022-06-08
Abstract: Vorrichtung zum Testen von schwingend belasteten Bauteilen, umfassend ein Gerüst und mindestens einen elektrischen Linearantrieb mit einem Stator als Primärteil und einem dazu translatorisch beweglichen Sekundärteil, das an eine Aufnahme für das zu testende Bauteil angeschlossen ist, wobei das Gerüst mindestens zwei parallele Führungssäulen aufweist, an denen eine Führungsplatte mit der Aufnahme gleitend gelagert ist, wobei das Sekundärteil kraftübertragend mit der Führungsplatte in Wirkverbindung steht, wobei das Primärteil pro Sekundärteil zweifach ausgeführt ist und der Linearantrieb eine zum Gerüst separate auswechselbare Baueinheit bildet.
Patent DE-102022206409-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Löten von Baugruppen sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: HOLZ RAINER
IPC: H05K3/34
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Löten von Baugruppen (1), insbesondere zum Konvektionslöten oder zum Dampfphasenlöten oder zum Wiederaufschmelzlöten von Baugruppen (1), insbesondere von mit Bauelementen (3) bestückten Schaltungsträgern (2), mit einer Vorheizzone (22), einer Heizzone (32) zum Erwärmen der Baugruppen (1) auf eine Löttemperatur, und einer Kühlzone (38), die vorzugsweise in einem gemeinsamen Gehäuse (14) angeordnet sind, das einen Eintrittsbereich (16) und einen Austrittsbereich (18) aufweist.
Patent DE-102022207409-A1 (DE)
Title: Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Brennstoffs
Inventor: BERNHAUPT MARTIN
IPC: F02M21/02
Filed: 2022-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasinjektor (10) zum Einblasen eines gasförmigen Brennstoffs, mit einem Magnetaktuator (68) zum Betätigen eines Ankers (66), wobei der Anker (66) zumindest mittelbar mit einem Schließelement (34) gekoppelt ist, das einen Gaspfad (35) an einem Ventilsitz (29) freigibt und verschließt, wobei der Anker (66) in einem abgeschlossenen Schmiermittelraum (60) angeordnet ist, der mit einem Schmiermittel gefüllt ist, wobei das Schmiermittel die Schmierung des Ankers (66) sicherstellt, wobei das Schließelement (34) Teil einer Ventilnadel (30; 30a) ist, die wenigstens zwei, in Richtung einer Längsachse (32) der Ventilnadel (30; 30a) sich erstreckende und aneinander anschließende Elemente (36; 36a, 37; 37a) aufweist.
Patent DE-102022208290-A1 (DE)
Title: Logistik-transportsystem und logistik-transportverfahren zu selbigem system
Inventor: LEE SANG HEON
IPC: G06Q10/08
Filed: 2022-08-09
Abstract: Ein Logistik-Transportsystem umfasst einen Einzeltransportwagen, welches zum Fahren durch ein erstes Antriebselement konfiguriert ist, auf dem Ladegut geladen ist und das Ladegut zu einer Lieferposition transportiert; ein Transportfahrzeug, welches zum Fahren durch ein zweites Antriebselement konfiguriert ist, auf das oder von dem der Einzeltransportwagen ge- oder entladen wird, und zu der Lieferposition fährt, um in einem beladenen Zustand des Einzeltransportwagens das Ladegut auszuliefern, oder zu einem Zwischenstützpunkt fährt und dann den Einzeltransportwagen davon an dem Zwischenstützpunkt trennt; und eine Steuereinheit, die so konfiguriert ist, dass sie, wenn das Ladegut von einem Stützpunkt, an dem das Ladegut geladen wird, an die Lieferposition geliefert wird, den Einzeltransportwagen steuert, um das Ladegut von dem Stützpunkt zu der Lieferposition durch den Einzeltransportwagen zu liefern, oder das Transportfahrzeug steuert, um den Einzeltransportwagen zu dem Zwischenstützpunkt zu liefern und dann den Einzeltransportwagen zu steuern, um das Ladegut von dem Zwischenstützpunkt zu der Lieferposition zu liefern.
Patent DE-102022214343-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, elektrische servolenkvorrichtung und steuerverfahren
Inventor: ENDO SHUJI
IPC: B62D5/04
Filed: 2022-12-22
Abstract: Ein Aspekt einer Steuervorrichtung der vorliegenden Erfindung ist eine Steuervorrichtung, die ein Steuerziel steuert, das zumindest einen Motor in einem Lenkmechanismus aufweist, der eine Eingangswelle, mit der ein Lenkrad verbunden ist, das durch eine lenkende Person gelenkt wird, eine Ausgangswelle, die über einen Torsionsstab mit der Eingangswelle verbunden ist, und den Motor aufweist, der mit der Ausgangswelle verbunden ist, wobei die Steuervorrichtung Folgendes aufweist: eine Reaktionskraftsteuereinheit, die ein Eingangsdrehmoment, das in das Steuerziel eingegeben wird, basierend auf einem Torsionsstabdrehmoment berechnet, das in dem Torsionsstab erzeugt wird, und eine Reaktionskraft steuert, die von dem Lenkrad an die lenkende Person übertragen wird; und eine Unterstützungssteuereinheit, die ein Korrekturdrehmoment zum Korrigieren des Eingangsdrehmoments basierend auf einer Ausgabe des Steuerziels und einem Nominalmodell erzeugt. Die Unterstützungssteuereinheit ist derart ausgebildet, dass die Übertragungsfunktion des Steuerziels beschränkt ist durch die Übertragungsfunktion des Nominalmodells in dem Frequenzband, in dem die Verstärkung bei der Verstärkungseigenschaft der komplementären Empfindlichkeitsfunktion in Bezug auf den Modellierfehler zwischen dem Steuerziel und dem Nominalmodell etwa 1 beträgt. Das Nominalmodell ist ein Modell, bei dem mechanische Eigenschaften beim Lenken des Lenkrads durch die lenkende Person berücksichtigt werden.
Patent DE-102023000836-A1 (DE)
Title: Steuergerät für eine Fahrzeug-Ladevorrichtung, Ladevorrichtung und Fahrzeug
Inventor: JIANG YUECHEN
IPC: B60L53/16
Filed: 2023-03-07
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf ein Steuergerät für eine Fahrzeug-Ladevorrichtung, wobei das besagte Steuergerät Folgendes umfasst: eine Ladebuchsen-Bestimmungseinheit, wobei die besagte Ladebuchsen-Bestimmungseinheit dazu dient, zu den geografischen Informationen des besagten Fahrzeugs passende Ladebuchsen-Informationen zu erhalten; eine Steuereinheit, wobei die besagte Steuereinheit dazu dient, auf Grundlage der besagten Informationen das Wechseln der besagten Fahrzeug-Ladevorrichtung auf die passende Ladebuchse zu steuern. Diese Erfindung bezieht sich außerdem noch auf eine Fahrzeug-Ladevorrichtung sowie auf ein Fahrzeug. Die Vorteile dieser Erfindung bestehen in Folgendem: Auf Grundlage geografischer Informationen ist es möglich, automatisch einen Wechsel auf die passende Ladebuchse vorzunehmen, und dank der dreidimensionalen Konstruktion der Ladebuchsen-Einheit der Ladevorrichtung kann die Größe der Ladevorrichtung in x-Richtung erheblich reduziert werden, was das Fahrerlebnis verbessert und das Fahrzeugdesign optimiert.
Patent DE-102023103634-A1 (DE)
Title: Durchführen von diagnoseoperationen an einem zielsystem
Inventor: PATKI PADMANABHAM
IPC: G06F11/22
Filed: 2023-02-15
Abstract: In verschiedenen Beispielen ist eine Diagnoseschaltung mit einem Zielsystem verbunden, um das Zielsystem automatisch zu veranlassen, in einen Diagnosemodus einzutreten. Die Diagnoseschaltung empfängt Diagnosedaten von dem Zielsystem, wenn das Zielsystem eine Diagnoseoperation im Diagnosemodus durchführt.
Patent DE-102023106804-A1 (DE)
Title: Einclipstülle für Gewindebolzen aus einem thermoplastischen Elastomer
Inventor: BELLER CHRISTIAN
IPC: H02G3/32
Filed: 2023-03-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Einclipstülle (10) zur Befestigung von Elementen wie Leitungen (11), Bauteilen und dergleichen auf Gewindebolzen, wobei die Einclipstülle (10) aus der Gruppe der thermoplastischen Elastomere direkt auf eine Leitung (11), das Bauteil oder dergleichen gespritzt wird.
Patent DE-102023203268-A1 (DE)
Title: Waferherstellungsverfahren
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: B28D5/00
Filed: 2023-04-11
Abstract: Ein Waferherstellungsverfahren umfasst einen Abziehstartpunkt-Ausbildungsschritt, bei dem auf einen Ingot ein Laserstrahl mit einer solchen Wellenlänge aufgebracht wird, dass er durch den Ingot hindurch übertragen wird, wobei ein Brennpunkt des Laserstrahls von einer Endfläche des Ingots aus in einer Tiefe positioniert wird, die mit der Dicke eines herzustellenden Wafers korrespondiert, um einen Abziehstartpunkt auszubilden, und einen Abziehschritt, bei dem der aus dem Ingot herzustellende Wafer von dem Abziehstartpunkt aus abgezogen wird. Bei dem Abziehschritt wird der Endfläche des Ingots entgastes Wasser zugeführt, um eine entgaste Wasserschicht zu erzeugen, und eine Ultraschallwelle wird aufgebracht, um den Abziehstartpunkt zu durchbrechen.
Patent DE-102023206525-A1 (DE)
Title: Wasserhahn mit integriertem Griff
Inventor: LI CHANGQING
IPC: E03C1/042
Filed: 2023-07-10
Abstract: Wasserhahnbaugruppe, die einen Griff, der an einen Kartuschenschaft gekoppelt ist, und einen oberen Körperabschnitt, der an einen unteren Körperabschnitt gekoppelt ist, umfasst, wobei der untere Körperabschnitt einen integralen Wasserweg umfasst. Eine Wasserhahnbaugruppe kann einen einzigen integrierten Griff umfassen, der keine Feststellschraube aufweist. Ein oberer Körperabschnitt einer Wasserhahnbaugruppe kann an einen unteren Körperabschnitt mit einer Feststellschraube an einer oder durch eine Unterseite des unteren Körperabschnitts hindurch gekoppelt sein.
Patent CS-9100417-A2 (CS)
Title: Method of amino acids' optically active amides preparation
Inventor: BOESTEN WILHELMUS HUBERTUS JOS
IPC: C07C231/20
Filed: 1991-02-18
Abstract: Process for the racemization of an optically active amino acid amide by reacting the amino acid amide with a carboxylic acid in the presence of a solvent, of water and of 0.5-4 equivalents of an aldehyde, calculated relative to the quantity of amino acid amide. Instead of an amino acid amide, the Schiff base of an amino acid amide and an aldehyde can also be used, in which case no extra aldehyde has to be added and the required quantity of water amounts to at least 1 equivalent relative to the quantity of Schiff base. This process gives fast racemization and a high yield of salt of the racemized amino acid amide and the carboxylic acid.
Patent CH-704431-A2 (CH)
Inventor: GILARDI PIERO ENRICO
IPC: B60R21/015
Filed: 2011-01-17
Abstract: L’invenzione concerne un dispositivo di rilevamento della variazione della pressione in un tubo (1) riempito di liquido nonché il suo impiego in un organo di pilotaggio di un veicolo quale motociclo, automobile, barca, aereo ecc. L’invenzione è caratterizzata dal fatto che il tubo (1) è sigillato ermeticamente ad entrambe le estremità (2, 3) e che la pressione viene rilevata mediante un rilevatore di variazione della pressione (5) comprendente un estensimetro (6) agente direttamente sull’esterno del tubo (1) ed in grado di trasformare le deformazioni di rigonfiamento del tubo (1), in un suo punto qualsiasi, in un valore elettrico significativo per la pressione regnante nel tubo (1) e dunque per la deformazione cui è stato sottoposto il tubo (1) in seguito al suo schiacciamento locale. Il vantaggio dell’invenzione consiste nella sua affidabilità, nel basso costo e nella possibilità di eseguire le opportune operazioni di manutenzione in modo semplice e rapido.
Patent ES-164341-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN EL PROCEDIMIENTO DE CONSTRUCCIoN DE PISOS DE CEMENTO ARMADO
Filed: 1943-12-23
Abstract: Mejoras en el procedimiento de construcción de pisos de cemento armado objeto de la patente principal que consisten en construir las viguetas por medio de piezas moldeadas de cerámica que forman dos paredes laterales unidas por un tabique transversal horizontal de manera que por la yuxtaposición de estas piezas se forma una canal inferior en la que se alojan los hierros de armadura y una canal superior y después de colocar las piezas de cerámica una a continuación de otra y rellenar de hormigón las canales así formadas queda obtenida una vigueta mixta de cerámica y de hormigón armado.
Patent WO-9952656-A2 (WO)
Title: Dekontaminieren von verunreinigten erdböden und schlämmen
Inventor: LANGENECKER BERTWIN
IPC: B09C1/02
Filed: 1999-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtungen zur Durchführung des Verfahrens zum Dekontaminieren von mit gefährlichen Abfällen und Erdölprodukten verunreinigten Erdböden aller Art und Schlämmen, wobei das Erdreich mit Wasser ausgewaschen und hernach vom Eluat getrennt wird, sodass die im Eluat mitgenommmenen Schadstoffe mit einem Adsorptionsmittel entzogen und anschliessend mitsamt dem Sorptionsmittel ausgeschieden werden können, während das gereinigte Erdreich wieder seiner Bestimmung zugeführt werden kann. Fig. 2 veranschaulicht das Prinzip der gleichzeitigen Einbringung von verunreinigtem Erdreich über die Förderschnecke (2) und dem zum Auswaschen zugesetzten Wasser über die Zuleitung (4) zur Misch- und Mahlmaschine (3), wo das Gemisch zerrieben wird, währenddem mechanisch bewirkte heftige turbulente Strömungen die Oberflächenspannung im Gemisch absenken und dadurch das Auswaschen begünstigen, sodass möglichst alle Schadstoffe im Eluat, welches anschliessend in Becken (5) und Presse (6) vom Erdreich oder Schlamm abgetrennt wird, zum Sorptionsmittel im Adsorber (10) mitgenommen und dort unter der überlagerten Wirkung mechanochemisch aktivierter Reaktionen an die (vorzugsweise pulverisierten Feststoff-) Sorptionsmittel abgegeben werden. Das vom Dekanter (17) in den Sammeltrog (19) ausgestossene Restvolumen der Schadstoffe mitsamt Sorptionsmittel beträgt 1 bis 1,5 % des ursprünglichen Volumens des aus dem Container (8) zu entnehmenden, verfahrensgemäss gereinigten Erdreichs bzw. der Schlämme, und ist entweder auf Deponie zu verbringen oder im Recycling zu verwerten.
Patent WO-0197655-A2 (WO)
Title: Dossier de chaise adaptable
Inventor: CHU ZOOEY
IPC: A47C7/46
Filed: 2001-06-19
Abstract: L'invention concerne un dossier de chaise comportant une structure de support qui est pourvue d'un rebord extérieur rigide et d'une partie support de dos interne souple. La partie support comprend plusieurs lattes généralement parallèles (éléments s'étendant verticalement) qui soutiennent séparément des parties longitudinales parallèles du dos de l'individu. Chaque latte produit une force contre le dos de l'individu en réaction au poids du dos pesant sur ladite latte. Lorsque l'individu change de position, chaque latte se déplace de façon à exercer dynamiquement une force plus ou moins grande contre le dos de l'individu, selon que ce dernier applique une force plus ou moins grande sur ladite latte.
Patent WO-0235079-A2 (WO)
Inventor: TRATNIK MICHAEL
IPC: F02M37/10
Filed: 2001-10-26
Abstract: A fuel sealing assembly seals a fuel sender unit to a fuel tank. The fuel sealing assembly includes a retainer (10) having a locking finger (20) and a plurality of retaining lugs (18), and cover plate (40) having a detent and a plurality of slots (44). Each of the plurality of slots (44) receives one of the plurality of retaining lugs (18). The cover plate is rotated relative to the retainer (10) so that the retaining lugs (18) abut the top circumferential surface of the cover plate (40). The detent (46) then receives the locking finger (20) to lock the cover plate (40) to the retainer (10). As a result, both axial and rotational movement of the fuel sender unit (26) is prevented.
Patent WO-0235232-A2 (WO)
Title: Method for detecting ovarian cancer based on human kallikrein 6 (hk6)
Inventor: DIAMANDIS ELEFTHERIOS P
IPC: G01N33/58
Filed: 2001-10-26
Abstract: A method for the diagnosis, prognosis, and monitoring of ovarian cancer in a subject by detecting hK6 in a sample from the subject, preferably a serum sample or tumor tissue extract. hK6 may be measured using a reagent that detects or binds to hK6 preferably antibodies specifically reactive with hK6 or a part thereof. Imaging methods for tumors associated with hK6 are also described using an agent that binds to hK6 which has a label for imaging the tumor.
Patent WO-02102086-A2 (WO)
Title: Apparatus and method for adaptive spatial segmentation-based noise reducing for encoded image signal
Inventor: LE DINH CHON TAM
IPC: H04N7/30
Filed: 2002-06-12
Abstract: An efficient and non-iterative post processing method and system is proposed for mosquito noise reduction in DCT block-based decoded images. The post- processing is based on a simple classification that segments a picture in multiple regions such as Edge, Near Edge, Flat, Near Flat and Texture regions. The proposed technique comprises also an efficient and shape adaptive local power estimation for equivalent additive noise and provides simple noise power weighting for each above cited region. An MMSE or MMSE-like noise reduction with robust and effective shape adaptive windowing is utilized for smoothing mosquito and/or random noise for the whole image, particularly for Edge regions. Finally, the proposed technique comprises also, for chrominance components, efficient shape adaptive local noise power estimation and correction.