baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3239996-C2 (DE)
Title: Fernsehempfänger
IPC: H04N5/50
Filed: 1982-10-28
Granted: 1986-07-03
Abstract: Bei Fernsehempfängern wird das VHF-Band, welches die Kanäle 2-13 umfaßt, von den meisten Zuschauern als ein einziges Fernsehband angesehen, obwohl es tatsächlich in einen unteren und einen oberen Frequenzbereich unterteilt ist, welche die Kanäle 2-6 bzw. 7-13 enthalten und durch einen Zwischenraum voneinander getrennt sind. Spannungsgesteuerte Abstimmsysteme für solche Fernsehempfänger verwenden eine Abstimmspannung, die sich für jeden der Frequenzbereiche des VHF-Bandes über im wesentlichen denselben Größenbereich von einer niedrigeren Spannung zu einer höheren Spannung ändert. Dementsprechend unterteilen übliche Kanalanzeiger, die aufgrund der Größe der Abstimmspannung arbeiten, die Bänder, um Mehrdeutigkeiten bei der Kanalanzeige zu vermeiden. Bei der Erfindung erzeugt ein Abstimmanzeiger (42, 44) auf dem Bildschirm einen Anzeigebalken, dessen Lage den gewählten Kanal für alle VHF-Kanäle anzeigt, so als ob das VHF-Band kontinuierlich und nicht unterteilt wäre, wie es die meisten Betrachter erwarten. Speziell enthält der Abstimmanzeiger (42, 44) einen Teiler (R1, R3, R5) zur Herabsetzung der Abstimmspannung, wenn ein Kanal im unteren oder oberen VHF-Band gewählt wird, ferner eine Einrichtung (R2, R4, R6), die eine Offsetspannung erzeugt (am Schaltungspunkt N2), wenn der gewählte Kanal im oberen Frequenzband liegt, und eine Kombinationsschaltung (RI, RF, DA, S1, S2, S3, S4, S5, S6) zur Zusammenfassung der herabgeteilten Abstimmspannung  und der Offsetspannung zur Erzeugung .
Patent DE-3243286-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Farbbandes in einem Zeilendrucker
IPC: B41J35/06
Filed: 1982-11-23
Granted: 1984-11-08
Abstract: Eine Farbbandführungsvorrichtung für einen Zeilendrucker, in dem das Farbband über den gesamten Zeilenbereich geführt ist, besteht aus einem an der Druckvorrichtung vorn befestigten Träger, an dem beiderseits der Druckvorrichtung und zumindest teilweise hinter die Ebene ihrer Vorderseite versetzt zwei Farbbandführungsflächen vorgesehen sind, die schräg zur Zeilenrichtung angeordnet sind. Eine über dem Zeilenbereich angeordnete Farbbandleitfläche leitet das Farbband bei dessen Einlegen in den Zeilendrucker vor die Farbbandführungsflächen. Da diese gekrümmte Seitenkanten aufweisen, gleitet das Farbband bei Transportbewegung der Druckvorrichtung in den jeweiligen Umlenkbereich des Farbbandes am Ende des Zeilenbereiches über die Farbbandleitflächen in die vorgegebene Führungslage hinter den Farbbandleitflächen.
Patent DE-3303679-C2 (DE)
IPC: A23F5/20
Filed: 1983-02-03
Granted: 1989-05-18
Abstract: 1. Process for extracting caffeine from ground roasted coffee with CO2 , characterized in that the extraction is carried out with liquid CO2  at pressure of 50 to 200 bar and a temperature of 5 degrees to 31 degrees C and the CO2  loaded with caffeine is passed through an acidic ion exchanger for separating off the caffeine.
Patent DE-3318980-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Justieren beim Projektionskopieren von Masken
IPC: G03F9/00
Filed: 1983-05-25
Granted: 1986-09-18
Abstract: Um festzustellen, ob bei einer Einrichtung zum Projektionskopieren von Masken auf ein Werkstück die Justiereinrichtung so eingestellt ist, daß im Belichtungslicht optimale Überdeckung besteht, ist eine anstelle des Werkstückes unter das Projektionsobjektiv einschiebbare Justierplatte (23) vorgesehen, welche mit lichtdurchlässigen Zonen (15) versehen ist, welche mit Ausnehmungen (20) in der Maske (2) hinsichtlich des Projektionsobjektives (10) bei Belichtungslicht konjugiert sind, wobei unterhalb der lichtdurchlässigen Zonen (15) Lichtmeßeinrichtungen (21) angeordnet sind.
Patent DE-3327608-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
IPC: B62D5/07
Filed: 1983-07-30
Granted: 1985-06-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung zum Verzweigen eines an einem Zulauf ankommenden Druckmittelstroms auf einen ersten, dauernd betriebenen Verbraucher und einen zweiten diskontinuierlich betriebenen Verbraucher mit Hilfe eines Drei-Wege-Stromregelventils, wobei der geregelte Strom dem zweiten Verbraucher zugeführt wird, solange dort ein Bedarf besteht. Bei fehlendem Bedarf, d. h. bei Erreichen eines vorbestimmten Druckes z. B. in einer Differentialsperre, soll der gesamte Strom dem ersten Verbraucher, z. B. einer Servolenkung, zugeführt werden und im übrigen der Druck des zweiten Verbrauchers begrenzt werden. Um dies zu erreichen, ist der zweite Verbraucher stromab von der Meßdrossel des Drei-Wege-Stromregelventils durch ein Druckbegrenzungsventil abgesichert, und ein Schaltventil ist vorgesehen, das von einem Elektromagneten gegen eine Rückstellfeder von einer ersten in eine zweite Schaltstellung schaltbar ist, wobei in der ersten Schaltstellung eine Verbindung des zweiten Verbrauchers mit dem Ablauf und in der zweiten Schaltstellung eine Verbindung mit der Meßdrossel hergestellt wird. Dem ersten Verbraucher wird daher nur dann Druckmittel entzogen, wenn der Elektromagnet erregt ist. Bei nicht erregtem Elektromagneten wirkt das Drei-Wege-Stromregelventil wie ein Widerstandsventil mit geringem Druckabfall.
Patent DE-3345930-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines gesinterten Werkstoffes
IPC: C22C33/02
Filed: 1983-12-20
Granted: 1986-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Werkstoff aus einem Pulvergemisch aus Eisen, Kupfer und Festschmierstoff in Form von Molybdändisulfid. Überraschend hat sich gezeigt, daß Molybdändisulfid selbst bei einer Sintertemperatur von 1120 Grad Celsius in der Matrix erhalten bleibt, da die Sinterung in einer reduzierenden oder neutralen Atmosphäre, vorzugsweise in einer Atmosphäre von etwa 5% bis 30% Wasserstoff, Rest Stickstoff, vorgenommen wird. Es ergibt sich auch eine gute thermische Stabilität des Molybdändisulfids, das heißt genügend Festschmierstoff im Endprodukt.
Patent DE-3410949-C2 (DE)
Title: Metallurgisches Gefäß, insbesondere auswechselbarer Stahlwerkskonverter
IPC: C21C5/50
Filed: 1984-03-24
Granted: 1991-01-03
Abstract: Ein derartiges metallurgisches Gefäß (1), insbesondere ein auswechselbarer Stahlwerkskonverter, weist einen Tragring (2) und an dem Tragring (2) befestigte gleichachsige Kippzapfen (3 und 4) auf, die jeweils in Kipplagern (5 und 6) drehgelagert sind, wobei die Kipplager (5, 6) auf Fundamentsäulen (7, 8) aufliegen, ferner an der Tragringoberseite (2a) gelenkig befestigte, in Schlitzen verlagerbare Zugelemente (17a, 17b), die durch den Tragring (2) verlaufen und im Bereich der Tragringunterseite (2b) jeweils mittels eines Spannkopfes (34) und einer Spannmutter (35) mit einer gefäßfesten Pratze (1a, 1b) lösbar verbunden sind und weist zwischen Tragring (2) und Pratzen (1a, 1b) vorstehenden Lastaufnahmemitteln (20a, 20b) für die horizontale Gefäßlage auf.  Um eine derartige Gefäßbefestigung, die der weitestgehend wärmespannungsfreien Lagerung des Gefäßes (1) auf dem es mit Spalt umgebenden Tragring (2) dient, die ferner den Vorteil einer spielfreien Lagerung zwischen Gefäß (1) und Tragring (2) aufweist, wobei das Gefäß (1) mit dem Tragring (2) in allen Kipplagen unter Vorspannung der Zugelemente (17a, 17b) verbunden ist, auch für vorspannbare Zugelemente (17a, 17b) anwendbar zu gestalten und gleichzeitig nur kurzhubige Hubzylinder auf dem Gefäßwechselwagen (19) vorzusehen, wird vorgeschlagen, daß die Zugelemente (17a, 17b) jeweils nach Lösen der Spannmutter (35) durch einseitig offene Ausnehmungen (38) der Pratze (1a, 1b) quer zum Verlauf der ...
Patent DE-3439027-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Einzelblättern zur Schreibwalze einer Büromaschine
IPC: B41J13/03
Filed: 1984-10-25
Granted: 1986-10-30
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Zuführen von Einzelblättern zur Schreibwalze einer Büromaschine, die auf die Büromaschine aufgesetzt und durch die Schreibwalze der Büromaschine angetrieben wird, dienen die Seitenwände zur schwenkbaren Lagerung des Magazins, zur Lagerung der Wellen, der Vereinzelungswalze und der Auswurfwalze und zur Lagerung des Getriebes, das die Antriebsverbindung zwischen der Schreibwalze und der Vereinzelungswalze sowie der Auswurfwalze herstellt. Eine die Seitenwände verbindende Traverse dient gleichzeitig als Leitfläche für die vom Magazin zugeführten Einzelblätter und als Teil der Ablage für die bedruckten Einzelblätter. Das Magazin und die Ablage sind in einer Wanne zusammengefaßt, die in die Seitenwände eingesetzt ist. Das Getriebe ist auf der Innenseite der Seitenwände angeordnet, so daß die Seitenwände gleichzeitig als Abdeckung für das Getriebe und die Lagerung der Wellen dienen.
Patent DE-3690561-C2 (DE)
Title: Chromatography column with horizontal sample flow
Inventor: SAXENA VINIT
IPC: G01N30/52
Filed: 1986-06-05
Granted: 1996-05-02
Abstract: Column comprises a housing with a removable end section, and a bed of separation material between a pair of longitudinally extending porous frits within the housing. The frits are spaced from the housing to define inlet and outlet channels, with a distributor connected to the formed and a collector to the latter.  The distributor and inlet channel are arranged to direct sample material evenly and horizontally across a longitudinal length of the bed. The frits are pref. coaxial w.r.t. one another and there is a central member defining the outlet channel with the innermost frit. The distributor is pred in the removable end section.
Patent DE-3822926-C2 (DE)
IPC: B29C45/18
Filed: 1988-07-07
Granted: 1991-05-16
Abstract: The plastic material injection-moulding unit has a supply unit (granules hopper B), arranged on the supply block (10), for feeding the material to be processed via a chute (11) into the plasticising cylinder (15). The supply unit (B) is held by a carrier element (24). The carrier element (24) is displaceable on a guide rail (18) in such a way that the supply unit (B) can be emptied into an emptying channel (23). The guide rail (18) is arranged along the and symmetrically to the vertical plane of symmetry of the injection-moulding unit. Such an arrangement achieves the effect that, with a substantially symmetrical construction, the centre of gravity of the supply unit in the emptying position lies in the vertical plane of symmetry of the injection-moulding unit or is in fact very close to it, it being possible for the transferring of the supply unit (B) into the emptying position to be performed approximately in the plane of symmetry. 
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Patent DE-4017111-C2 (DE)
Inventor: MUENZ WOLF-DIETER DR
IPC: H01J37/34
Filed: 1990-05-28
Granted: 1998-01-29
Abstract: An arc-magnetron is described, in which an edge magnet arrangement can be displaced in the axial direction relative to a centre-pole permanent magnet, which is preferably fitted in a fixed position, such that cathode sputtering and/or an arc discharge can be implemented irrespective of the relative position of the edge magnet arrangement and the centre pole magnet. 
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Patent DE-4212937-C2 (DE)
Inventor: STAHL WALTER
IPC: B01F15/00
Filed: 1992-04-18
Granted: 1994-04-14
Abstract: The invention relates to a mixer having a mixing trough, a mixer rotor (14) which can be rotated by means of a drive motor (2), and at least one mixing tool (22) which is arranged on the mixer rotor and projects into the mixing trough. The mixer is to be improved in such a way that it can be adjusted to the particular operating conditions without difficulty and without laborious design changes and conversion measures. It is proposed that upstream of the drive motor (2) there be a converter (42), in accordance with whose output frequency the speed of the drive motor (32) in particular can be predefined in a controlled manner. <IMAGE>
Patent DE-4219971-C2 (DE)
Inventor: ABKEMEYER JOSEF DIPL ING
IPC: A23G9/20
Filed: 1992-06-19
Granted: 1994-08-04
Abstract: An ice cream, industrially produced with high overrun from a cream of milk products, water and/or other fat-containing products and made storable by addition of stabilisers, is improved with respect to the stabilisers in such a way that the stabilisers include a mixture of egg yolk, milk protein concentrate and whey protein concentrate and vegetable crude fibres.
Patent DE-4311760-C2 (DE)
Inventor: LEWIS ROBERT THOMAS
IPC: A24C5/345
Filed: 1993-04-08
Granted: 1997-11-06
Abstract: This invention relates to a loose filter tip detecting machine for filter tip cigarettes. A splittable drum assembly (30) has first and second vacuum force means in respective first and second segments (60,70) thereof. The vacuum force applied through each segment communicates with either the tobacco rod (16) or filter tip (15) of a filter tip cigarette (16) held in a groove (63,72) on the splittable drum assembly. The first and second segments (60,70) of the splittable drum assembly (30) can be moved apart, whereby the vacuum force applied to either section of a filter tip cigarette pulls the filter tip away from the tobacco rod, or vice versa, thus testing whether the attachment between the two sections is loose or not. <IMAGE>
Patent NL-1002959-C2 (NL)
Title: Paving block with drainage channels
Inventor: MEGEN JACOBUS GERARDUS MARIE V
IPC: E01C5/06
Filed: 1996-04-26
Granted: 1997-10-28
Abstract: The paving block (1) is produced from two different materials. The top surface layer (2) is hard and impervious to water. The lower layer (3) has a semi-permeable structure and an indented semicylindrical channel (4) in its underside. The end faces of the block have vertical rib protrusions (5). The ribs hold adjacent blocks apart from each other, providing a vertical channel for water to drain down. The water seeps under the block and into the channel (4), where it can be retained until it can drain through the subsoil.
Patent NL-1010547-C2 (NL)
Title: Conversion device for e.g. currency conversion
Inventor: MAREE JOSEPHUS EDUARDUS MARIA
IPC: G06F15/02
Filed: 1998-11-13
Granted: 2000-05-17
Abstract: The device includes a calculator, operating on the basis of the value in the datum system, to calculate the corresponding value in the, or each other system. A display (8) is connected to the calculator to simultaneously display the corresponding values in the different systems and a key (12) is connected to the calculator and/or the display to cause stepwise variation of the displayed values.
Patent NL-1012165-C2 (NL)
Title: Injection moulding tool for making e.g. CD's or DVD discs, includes tool section with contact sections movable in height direction for altering mould cavity thickness
Inventor: HOUT PETRUS JOHANNES FREDERIK
IPC: B29C45/26
Filed: 1999-05-27
Granted: 2000-11-28
Abstract: The contact devices (5, 8) in one tool section (3) comprise a number of contact bodies (6) located around the mould cavity periphery, which can be moved relative to the tool section to extend over different heights with respect to the partition surface between the two tool sections.  An injection-moulding tool (1) comprises two cooperating tool sections (2, 3) defining a mould cavity (4), and cooperating contact devices provided next to the tool section peripheries. The contact devices in one tool section comprise a number of contact bodies located around the mould cavity periphery, which can be moved relative to the tool section to extend over different heights with respect to the partition surface between the two tool sections.
Patent NL-1013260-C2 (NL)
Title: New mutant of thermolysine-like protease, useful for synthesis or cleavage of dipeptides, specifically aspartame, comprises 202 leucine exchanged and increased activity
Inventor: KREIJ ARNO DE
IPC: C12N9/54
Filed: 1999-10-11
Granted: 2001-04-17
Abstract: Mutants (I) of neutral thermolysine-like proteases (TLPs) that are active on dipeptides (II) having an aromatic amino acid (aa), or its 1-3C alkyl ester, at position P'1 (according to the Schecter-Berger nomenclature), where (I) differs from the wild-type sequence in having 202 Leu replaced by some other natural aa, is new.  An Independent claim is also included for a composition containing (I) for enzymatic synthesis or cleavage of (II).
Patent NL-1021133-C2 (NL)
Title: Squeegee unit for rotary screen-printing device, has squeegee holder set in such way that edge is pressed onto screens inner side with preset force, but when counter pressure disappears edge moves over short distance
Inventor: STEENKAMER ARNOLDUS THEODORUS
IPC: B41F15/44
Filed: 2002-07-23
Granted: 2004-01-27
Abstract: The unit has a travel limiter (19) that is designed in such a manner that a squeegee edge (3) moves over a relatively short distance from a working position in a direction away from a squeegee holder (11). The holder is set in such a way that the edge is pressed onto an inner side of a cylindrical screen (4) with a preset force, but when a counter pressure disappears the edge only moves over a relatively short distance.
Patent NL-1028095-C2 (NL)
Title: Vehicle occupant counting device, designed to optically readable following crash in order to indicate number of occupants at time of crash
Inventor: VREE MENNO CORNELIS DE
IPC: G06M1/00
Filed: 2005-01-21
Granted: 2006-07-24
Abstract: The device is optically readable but can only be read following a crash or accident in order to indicate the number of occupants present in the vehicle at the time of the crash. The device is crash, fire and water resistant and is connected to pressure sensors in the seats and to a collision sensor.
Patent NL-1029633-C2 (NL)
Title: Charge pump operating method for use in phase-locked loop, involves generating pair of sub up/down currents that remains constant and are balanced over range of voltage at output terminal
Inventor: KIM JU-HYUNG
IPC: H03L7/089
Filed: 2005-07-27
Granted: 2006-03-20
Abstract: The method involves generating a pair of sub up currents that vary complementarily with a change in voltage at an output terminal. A pair of sub down currents is generated by a phase frequency detector (902), where the sub down currents varies complementarily with the change in the voltage at the terminal. The generated sub up/down currents remain constant, and are balanced over a range of a voltage at the terminal. Independent claims are also included for the following: (A) a charge pump comprising sub up current sources (B) a phase-locked loop comprising a charge pump.
Patent NL-1034742-C2 (NL)
Title: Suitable subscriber identity selecting method for mobile communication device i.e. mobile phone, involves determining subscriber identity for registration with mobile network based on received network identity
Inventor: SMIT ARJEN
IPC: H04W8/18
Filed: 2007-11-22
Granted: 2009-05-25
Abstract: The method involves selecting a subscriber identity for registration by a mobile communication device i.e. mobile phone (102) to a mobile network (124), and receiving a network identity of the mobile network, when the mobile network registration of the subscriber identity is refused. Another subscriber identity is determined for registration with the mobile network based on the received network identity, and the latter subscriber identity is selected for registration by the mobile communication device in the mobile network. Independent claims are also included for the following: (1) software for selecting a suitable subscriber identity in a mobile communications device (2) a smartcard for use in a mobile communication device (3) a mobile phone.
Patent NL-1035555-C2 (NL)
Title: Device for producing ozone, radical and UV radiation used for various applications, has generator provided with two electrodes for generating alternating voltage in reactor
Inventor: MAYER MATEO JOZEF JACQUES
IPC: B01J19/08
Filed: 2008-06-09
Granted: 2009-12-10
Abstract: The production device has a generator provided with two electrodes for generating alternating voltage in a reactor. A transformer (4) provided with a tuned circuit transforms the generated alternating voltage in the reactor. The pump pumps the fluid to flow through the reactor. An independent claim is included for method for producing ozone, radical and UV radiation.
Patent NL-2000795-C2 (NL)
Title: Tomography device for PET, contains radiation source capable of operating at SPECT energy level and collimator for positioning in radiation path during SPECT operation
Inventor: EIJK CAREL WILHELM EDUARD VAN
IPC: G01T1/29
Filed: 2007-08-06
Granted: 2009-02-09
Abstract: The radiation source can operate at a simple SPECT (Single Photon Emission Computer Tomography) energy level. During operation in simple SPECT mode a collimator (8) is positioned in the path of the radiation towards the scintillator (2, 3). The device (1) comprises at least one scintillator for detecting radiation from at least one radiation source inside the device, the scintillator comprising a homogenous block with a first side (4, 5) for the radiation to enter. The first side and an opposite second side (6, 7) are provided with light sensors having a predetermined light pixel distribution. The radiation source can operate at a PET (Positron Emission Tomography) energy level.
Patent SE-521911-C2 (SE)
Inventor: HOLTSBERG ANDERS
IPC: G06K9/22
Filed: 2001-01-15
Abstract: A method for recognition of a handwritten character comprises the steps of determining a plurality of position features defining the handwritten character, and comparing the handwritten character to reference characters stored in a database in order to find the closest matching reference character. The step of comparing comprises the steps of computing a difference between one of the plurality of position features of the handwritten character and a corresponding position feature of one of the reference characters, determining, by lookup in a predefined table, a distance measure based on the computed difference and determining a distance measure for each of the plurality of position features of the handwritten character, and computing a cost function based on the determined distance measures. A device and a computer program for implementing the method are also described.
Patent SE-518467-C2 (SE)
Inventor: GONG SHAOFANG
IPC: H01Q1/22
Filed: 2001-02-05
Abstract: A patch antenna for radio communication in accordance with the Blue Tooth concept and/or the WLAN concept, as well as 3G-GSM and other corresponding communications systems, wherein the antenna is integrated in a transmitter and receiver module, wherein the module has a carrier in the form of a laminated PCB-card (Printed Circuit Board) which includes a number of electrically conductive metal layers (2; 3; 4) and so-called microvias (17), wherein a first side (19) of the card is its antenna side and its other side (20) is its component side, and where vias extend in teh card between different metal layers. The invention is characterised in that the antenna is comprised of two or more metal layers (2; 3; 4); in that the antenna supply point (21) includes a part (22) of a metal layer; in that a gap (23) is present between said part (22) and the rest of the metal layer; in that said part (22) is connected to the component side (20) of said card through the medium of a via (18); and in that the capacitance between said part and said metal layers forming the antenna is so adapted to the inductance that occurs as a result of the via (18) connection to said part (22) that a generally pure resistive impedance is obtained in said supply point (21).
Patent SE-517154-C2 (SE)
Inventor: JOHANSSON GLENN
IPC: G07C5/08
Filed: 2001-02-08
Abstract: Method and arrangement for subsequent analysis of processes in a motor vehicle where a safety device in the vehicle has not triggered and includes a control device for the safety device and a sensor for detection of processes which can result in that the safety device is triggered if a first parameter exceeds an upper limit. A first memory is included in which parameters regarding the operation of the vehicle are stored when the first parameter exceeds a lower limit, and a second memory to which the parameters are transmitted if the safety device is triggered. The device includes means for transmitting the parameters from the first memory to the second memory if the first parameter exceeds the lower limit during a certain time period and the amount of data in the first memory exceeds a predetermined limit.