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Patent DE-102019111169-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: TEBRÜGGE CLAAS
IPC: F21S41/10
Filed: 2019-04-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste Strahlungsquelle (1), die sichtbare elektromagnetische Strahlung (3) erzeugen kann, die in den Außenraum des Kraftfahrzeugs austreten kann und zur Beleuchtung eines Teils der Umgebung des Kraftfahrzeugs dienen kann, sowie eine zweite Strahlungsquelle (2), die elektromagnetische Strahlung (4) erzeugen kann, die für eine Messung nach dem LIDAR-Prinzip verwendet werden kann, wobei die Beleuchtungsvorrichtung so ausgebildet ist, dass sowohl die von der ersten Strahlungsquelle (1) ausgehende elektromagnetische Strahlung (3) als auch die von der zweiten Strahlungsquelle (2) ausgehende elektromagnetische Strahlung (4) im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung über mindestens einen Winkelbereich (7, 8) im Außenraum des Kraftfahrzeugs gescannt werden.
Patent DE-102019113399-A1 (DE)
Title: Fahrwerk mit Allradlenkung
IPC: B62B3/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es ein Fahrwerk für einen Anhänger mit Mehrradlenkung zu schaffen, welches eine stabile, wendige und gespurte Fahrbewegung in beliebige Richtungen ermöglicht.Fahrwerk für einen zumindest dreirädrigen Anhänger mit Mehrradlenkung, wobei ein Grundrahmen (1) das Fahrwerk mit zumindest zwei jeweils um eine vertikale Achse schwenkbare Räder (2, 3) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass als Räder (2) zwei schwenkbare Laufräder (2) als Bockräder (3) hinsichtlich ihrer Schwenkbewegung mechanisch gekoppelt sind, wobei die jeweiligen Schwenkbewegungen der mechanisch gekoppelten Bockräder (3) zueinander gegenläufig sind und die mechanisch gekoppelten Bockräder (3) in Hauptbewegungsrichtung hintereinander oder hintereinander versetzt angeordnet sind und wobei zumindest ein Stützrad (2) als Schwenkrad (4) vorgesehen ist, wobei eine schwenkbare Deichsel (5) und/oder ein schwenkbares Zugelement (5) und/oder eine Lenkvorrichtung (6) vorhanden ist und mit den mechanisch gekoppelten Bockrädern (3) hinsichtlich der Schwenkbewegung mechanisch gekoppelt ist.
Patent DE-102019113744-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit variabler Auslassventilbetätigung und mit Einstellung der Abgastemperatur durch Betriebsdrehzahlvariation
Inventor: HEIMERMANN CHRISTIAN
IPC: F02D13/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine vorgesehen, die einen Verbrennungsmotor 1 umfasst, der einen Brennraum 4 ausbildet, wobei ein Ausbringen von Abgas aus dem Brennraum 4 mittels mindestens eines Auslassventils 10 steuerbar ist, das mittels einer Ventilbetätigungsvorrichtung 11 betätigbar ist, die derart ausgebildet ist, dass mittels dieser die Ventilöffnung des Auslassventils 10 während des Ausstoßtakts in dem Brennraum 4 veränderbar ist. Während eines Heizbetriebs wird die Ventilöffnung des Auslassventils 10 im Vergleich zu einem Normalbetrieb kleiner eingestellt, um relativ heißes Abgas zu erzeugen. Die Temperatur des Abgases wird während des Heizbetriebs gezielt eingestellt, indem die Betriebsdrehzahl, mit der der Verbrennungsmotor 1 betrieben wird, variiert wird.
Patent DE-102019114189-A1 (DE)
Title: Stangenverschluss mit Eckumlenkung
Inventor: SCHMITZ MARKUS
IPC: E05C9/24
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eckumlenkung (30) zur Umlenkung der Bewegungen zweier in unterschiedlichen Richtungen bewegbarer Stangen (4, 14) eines Stangenverschlusses (1) mit einem flexibel ausgebildeten Umlenkelement (31), das in einer Führung (35) bewegbar gelagert und über Montageelemente (40) mit den Stangen (4, 14) verbindbar ist, wobei die Montageelemente (40) jeweils zumindest zwei wahlweise verwendbare Montagepunkte (41, 42) zur Verbindung mit den Stangen (4, 14) aufweisen.
Patent DE-102019118434-A1 (DE)
Title: Fräsanlage
Inventor: BERGERT DANIEL
IPC: E01C23/088
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fräsanlage zum Einbringen eines Verlegungsschlitzes in eine Bodenoberfläche, welche ein Trägerfahrzeug und eine Fräsvorrichtung aufweist, die frontseitig des Trägerfahrzeuges angeordnet ist, mit dem Trägerfahrzeug verbunden ist und ein Fräsrad, wenigstens einen Hydraulikantrieb sowie ein Fräsradgehäuse mit einem frontseitig des Fräsrades vorgesehenen Auswurffenster, an dem im Betrieb der Fräsanlage ein Förderband vorgesehen ist, aufweist. Um es zu ermöglichen, das von dem Förderband Lasten auch auf einen Lastkraftwagen sicher abgeworfen werden können, ist erfindungsgemäß an dem Fräsradgehäuse in Vorwärtsfahrtrichtung der Fräsanlage vor der Drehachse des Fräsrades ein in einer Arbeitsstellung der Fräsanlage vertikal ausgerichteter, nach unten ausfahrbarer Vorderhydraulikstützzylinder vorgesehen; in Vorwärtsfahrtrichtung der Fräsanlage hinter der Drehachse des Fräsrades ein in der Arbeitsstellung der Fräsanlage vertikal ausgerichteter, nach oben ausfahrbarer Hinterhydraulikstützzylinder vorgesehen; und ein den Vorder- und den Hinterhydraulikstützzylinder hydraulisch koppelnder Hydraulikausgleichszylinder vorgesehen.
Patent DE-102019120162-A1 (DE)
Title: Sendeeinrichtung für eine optische Messvorrichtung zur Erfassung von Objekten, Lichtsignalumlenkeinrichtung, Messvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Messvorrichtung
Inventor: NGUYEN HO-HOAI-DUC
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sendeeinrichtung (24) für eine optische Messvorrichtung (12) zur Erfassung von Objekten (18) in einem Überwachungsbereich (16),, eine Lichtsignalumlenkeinrichtung (34, 40), eine Messvorrichtung (12) und ein Verfahren zum Betreiben einer Messvorrichtung (12). Die Sendeeinrichtung (24) umfasst wenigstens eine Senderlichtquelle (30) zur Aussendung von Lichtsignalen (20) und wenigstens eine Lichtsignalumlenkeinrichtung (34) zur Umlenkung der Lichtsignale (20) in wenigstens einen Überwachungsbereich (16) der Messvorrichtung (12). Die wenigstens eine Lichtsignalumlenkeinrichtung (34) weist wenigstens einen Umlenkbereich (42a) auf, welcher auf die Lichtsignale (20) abhängig von einem Einfall (52) der Lichtsignale (20) richtungsändernd wirken kann. Ferner weist die Sendeeinrichtung (24) wenigstens eine Antriebseinrichtung (50) auf, mit der die wenigstens eine Lichtsignalumlenkeinrichtung (34) zum Verändern eines Einfalls (52) der Lichtsignale (20) auf den wenigstens einen Umlenkbereich (42a) bewegt werden kann. Wenigstens zwei Umlenkbereiche (42a) sind im Strahlengang der Lichtsignale (20) hintereinander angeordnet. Wenigstens ein Umlenkbereich (42a) weist wenigstens eine diffraktive Struktur auf, welche die Wirkung einer optischen Linse hat.
Patent DE-102019123615-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugsystems, Steuereinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: RUF MARKUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugsystems (12). Eine Steuereinrichtung (14) stellt einen Grundmodus bereit (S1), und stellt für das Kraftfahrzeugsystem (12) einen weiteren Bedienmodus fest, der sich von dem Grundmodus dahingehend unterscheidet, dass der weitere Bedienmodus gegenüber dem Grundmodus eine vorbestimmte, zusätzliche Bedienfunktion bereitstellt, und der aktuell gesperrt ist (S2). Die Steuereinrichtung (14) gibt einen Medieninhalt mit mindestens einer Frage zu einem thematischen Kontext aus (S6), wobei der Medieninhalt ein Quiz ist und/oder Kraftfahrzeug-relevante Daten vom Benutzer erfragt, und empfängt eine Eingabe von Informationen (S7) und überprüft diese dahingehend (S8), ob diese ein vorgegebenes Übereinstimmungskriterium erfüllt, welches ein Übereinstimmen mit einer Kategorie des thematischen Kontexts und/oder eine Soll-Antwort vorschreibt und damit eine Antwort auf die mindestens eine Frage des ausgegebenen Medieninhalts ist. Die Steuereinrichtung (14) entsperrt den gesperrten Bedienmodus und gibt damit die zusätzliche Bedienfunktion nur frei (S9), falls das vorgegebene Übereinstimmungskriterium erfüllt ist.
Patent DE-102019125736-A1 (DE)
Title: Kalibrieren einer Ladeeinrichtung eines Elektrofahrzeugs
Inventor: KIRSCHNER SEBASTIAN
IPC: G01K7/22
Filed: 2019-09-25
Abstract: Kalibriervorrichtung für eine Ladeeinrichtung eines Elektrofahrzeugs sowie Verfahren zu Kalibrieren einer Ladeeinrichtung eines Elektrofahrzeugs.
Patent DE-102019126401-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen von Tests in einer virtuellen Umgebung
Inventor: ASLANDERE TURGAY ISIK
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen von Tests in einer virtuellen Umgebung mit einem als verteiltes System ausgebildeten System (2) mit zumindest einen Knotenrechner (6a, 6b, 6c) mit einem VR-Modul (8), einem Tracking-Modul (10) und einem Physiksimulations-Modul (12a, 12b, 12c), mit den Schritten:(S100) Bereitstellen eines Physik-Datensatzes (PDS) repräsentativ für eine Simulation durch das Physiksimulations-Modul (12a, 12b, 12c),(S200) Bereitstellen eines Tracking-Datensatzes (TDS) repräsentativ für die Simulation durch das Tracking-Modul (10), und(S300) Einlesen und Auswerten des Physik-Datensatzes (PDS) und des Tracking-Datensatzes (TDS) um einen Bild-Datensatz (BD) für die Simulation durch das VR-Modul (8) bereitzustellen.
Patent DE-102019127045-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messwertvisualisierung und Visualisierungssystem
Inventor: GARCIA JUAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messwertvisualisierung mit einem Feldgerät (5) zur Erfassung von Messwertdaten und ggf. auch Diagnosedaten umfasst eine Kommunikationseinheit (4) zur Übertragung (6) der Messwertdaten. Weiter ist das Verfahren durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet: Scannen eines zweidimensionalen Codes (2) mittels eines mobilen Endgeräts, Übertragung von Informationsdaten des Codes (2) und von Standortdaten des mobilen Endgeräts (3) an die Kommunikationseinheit (4), sowie Übertragung (6) wenigstens der Messwertdaten durch die Kommunikationseinheit (4) an das mobile Endgerät (3). Weiter betrifft die Erfindung ein Visualisierungssystem zur Wiedergabe von Messwertdaten.
Patent DE-102019129408-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bauteillokalisation und/oder Bauteilzuordung
Inventor: HOFFMANN JUERGEN
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Lokalisation und/oder Zuordnung von Bauteilen, insbesondere von Karosseriebauteilen, angegeben. Bei dem Verfahren werden Halbzeuge bereitgestellt und Bauteile aus den Halbzeugen gefertigt. Nachfolgend werden die Bauteile in Behältern angeordnet, wobei jeder Behälter ein elektronisch auslesbares Lokalisations- und/oder Zuordnungsmittel aufweist. In den Lokalisations- und/oder Zuordnungsmitteln werden jeweils Informationen zu den in dem jeweiligen Behälter angeordneten Bauteilen hinterlegt, und die Informationen werden nach einem Bewegen der Behälter durch eine Ausleseeinrichtung ausgelesen.
Patent DE-102019130944-A1 (DE)
Title: Energiegewinnungs- und/oder Rückgewinnungsvorrichtung eines Elektrofahrzeuges
Inventor: MAUL DENYS
IPC: B60L50/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Energiegewinnungs- und/oder Rückgewinnungsvorrichtung eines Elektrofahrzeuges, umfassend einen Riemenantrieb, der dazu eingerichtet ist, mit einem rotierenden Teil des Elektrofahrzeuges verbunden zu werden und einen elektrischen Generator, der dazu eingerichtet ist, einen Akkumulator aufzuladen, wobei der Riemenantrieb so mit dem elektrischen Generator verbunden ist, dass der Akkumulator während der Fahrt des Elektrofahrzeuges geladen werden kann.
Patent DE-102019131017-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-11-18
Abstract: Es ist ein Drehschwingungsdämpfer (10) zur Drehschwingungsdämpfung in einem zu übertragenen Drehmoment in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer Primärmasse (16) zum Einleiten eines Drehmoments, einer zu der Primärmasse (16) begrenzt relativ verdrehbaren Sekundärmasse (20) zum Ausleiten eines Drehmoments, einem in einem von der Primärmasse (16) und/oder der Sekundärmasse (20) begrenzten Aufnahmeraum (24) aufgenommenen Energiespeicherelement (18) zur drehmomentübertragenden Koppelung der Sekundärmasse (20) mit der Primärmasse (16), einer an der Primärmasse (16) und an der Sekundärmasse (20) angreifenden Dichteinrichtung (34) zur radial inneren Abdichtung des Aufnahmeraums (24) und einer mit der Primärmasse (16) verbundenen axial nachgiebigen Übertragungsscheibe (32) zur direkten oder indirekten Befestigung der Primärmasse (16) mit einer Antriebswelle (12) eines Kraftfahrzeugmotors, wobei die Übertragungsscheibe (32) zu einem Großteil in einem Radiusbereich radial innerhalb zu der Dichteinrichtung (34) ausgebildet ist. Dadurch ist ein kostengünstiger beidseitig weich ankoppelbarer Drehschwingungsdämpfer (10) ermöglicht.
Patent DE-102019132939-A1 (DE)
Title: Anschlussadapter einer Turbine und Turbine
Inventor: KALCHSCHMID MARKUS
IPC: F02C7/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Anschlussadapter (13) einer Turbine, der an ein Turbinengehäuse (11) der Turbine anschließbar ist, und an den Zuleitungen für Reinigungsmittel anschließbar sind, mit einem Grundkörper (14), wobei der Grundkörper (14) einen ersten axialen Abschnitt (15) für den Anschluss des Anschlussadapters (13) an das Turbinengehäuse (11) und einen gegenüberliegenden zweiten axialen Abschnitt (16) für den Anschluss einer Trockenreinigungsmittelzuleitung an den Anschlussadapter (13) aufweist, wobei der Anschlussadapter (13) über den ersten axialen Abschnitt (15) derart am Turbinengehäuse (11) anschließbar ist, derart, dass ein sich von dem zweiten axialen Abschnitt (16) in Richtung auf den ersten axialen Abschnitt (15) erstreckender Trockenreinigungsmittelführungskanal (17) des Grundkörpers (14) koaxial zu einem Turbinenrotor der Turbine verläuft, wobei der Grundkörper (14) einen radialen Abschnitt (19) für den Anschluss einer Flüssigreinigungsmittelzuleitung an den Anschlussadapter (13) aufweist, wobei in diesem radialen Abschnitt (19) ein Flüssigreinigungsmittelführungskanal (20) des Grundkörpers (14) ausgebildet ist, der über mindestens einen sich in Axialrichtung erstreckenden, radial außen an den Trockenreinigungsmittelführungskanal (20) anschließenden Längskanal (21) mit einer am ersten axialen Abschnitt (15) ausgebildeten, sich in Umfangsrichtung um den Trockenreinigungsmittelführungskanal (17) herum erstreckenden Nut (22) gekoppelt.
Patent DE-102019200576-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KATO YASUHIRO
IPC: B60N2/68
Filed: 2019-01-17
Abstract: Ein Fahrzeugsitz mit: einem Rahmenelement, dessen Querschnittsprofil zwei sich in eine bestimmte Richtung erstreckende gegenüberliegende Abschnitte aufweist; und einer Kappe, die an Enden der beiden sich in der bestimmten Richtung erstreckenden gegenüberliegenden Abschnitte angebracht ist und sich zwischen den Enden der beiden gegenüberliegenden Abschnitte erstreckt, wobei die Kappe zwei Pressabschnitte aufweist, die von wenigstens einer inneren Umfangsseite oder einer äußeren Umfangsseite an den Enden der beiden gegenüberliegenden Abschnitte her anschlagen und dafür ausgelegt sind, die Verformung jeder der Enden in Richtung einer Seite, die einer anderen der Enden gegenüberliegt, oder einer dazu entgegengesetzten Seite zu unterdrücken.
Patent DE-102019205316-A1 (DE)
Title: Energieeffiziente Wasserstoffherstellung
Inventor: HANEBUTH MARC
IPC: C25B3/25
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur energieeffizienten Wasserstoffherstellung und eine Vorrichtung dazu. Eine Kohlenstoffdioxidelektrolyse (3), in der ein Intermediat, aufweisend Formiat und/oder Ameisensäure, erzeugt wird mit einer anschließenden thermische Zersetzung (12) des Intermediats kombiniert, in der Wasserstoff (H2) freigesetzt wird. Beispielsweise kann die Abwärme (37) der Kohlenstoffdioxidelektrolyse (3) zur thermischen Zersetzung (12) des Intermediats genutzt werden.
Patent DE-102019208368-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer integrierten Sicherheitsgurteinrichtung und einem Gurtbringer
Inventor: HERMANN MICHEL
IPC: B60R22/03
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (9) mit einer integrierten Sicherheitsgurteinrichtung (10) und einem Gurtbringer (11), wobei die Sicherheitsgurteinrichtung (10) einen Gurtaufroller (12) mit einer Gurtwelle (2) und ein auf der Gurtwelle (2) aufwickelbares Gurtband (3) aufweist, und der Gurtaufroller (12) in einem oberen, seitlichen Randabschnitt einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes (9) angeordnet ist, wobei der Gurtbringer (11) einen Zubringerarm (5) aufweist, welcher eine Führung (6) für das Gurtband (3) aufweist und bei einer Aktivierung des Gurtbringers (11) das Gurtband (3) über die Führung (6) aus einer Parkstellung in eine Präsentierstellung verfährt, wobei die Bewegung des Zubringerarmes (5) derart ausgebildet ist, dass das Gurtband (3) bei einer Aktivierung des Gurtbringers (11) durch die Führung (6) des Zubringerarmes (5) aus der Parkstellung unter Vergrößerung des Abstandes zu der Mitte des Fahrzeugsitzes (9) und in Richtung zu einer Außenseite des Fahrzeugsitzes (9) hin in die Präsentierstellung versetzt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Sicherheitsgurteinrichtung (10) mit einem Gurtbringer (11).
Patent DE-102019209169-A1 (DE)
Title: Geregelte hochspannungsreferenz
Inventor: EZEKWE CHINWUBA
IPC: H02M3/07
Filed: 2019-06-25
Abstract: Ein Variable-Hochspannung-Ladungspumpensystem beinhaltet eine Vielzahl von ungeregelten Schaltstufen und eine Vielzahl von geregelten Schaltstufen, die in einer kaskadierten Ausgestaltung angeordnet sind. Die ungeregelten Schaltstufen empfangen ungeregelte Spannungseingangssignale und die geregelten Schaltstufen empfangen geregelte Spannungseingangssignale. Ein Verstärker erzeugt die geregelten Spannungseingangssignale, um die Ausgangsspannung auf einen gewünschten Wert zu bringen.
Patent DE-102019210249-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: MIZOO SHUN
IPC: B60W30/10
Filed: 2019-07-11
Abstract: Es wird eine Fahrunterstützungsvorrichtung geschaffen, die dazu aufgebaut ist, einen Momentensteuerbetrag basierend auf zumindest einer ersten Lenksteuergröße, um ein eigenes Fahrzeug dazu zu veranlassen, auf einer Sollfahrlinie zu fahren, die auf einer Fahrspur festgelegt ist, und einer zweiten Lenksteuergröße zum Unterstützen einer Lenkradbetätigung durch einen Fahrer zu berechnen, und einen Motor anzutreiben, der in einem Lenkmechanismus vorgesehen ist, wobei die Fahrunterstützungsvorrichtung außerdem dazu vorgesehen ist, den Momentensteuerbetrag zu korrigieren, wenn eine vorab festgelegte Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102019210277-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Umsetzung eines Eduktgases mit einer Gasdiffusionselektrode
Inventor: MAGORI ERHARD
IPC: C25B15/08
Filed: 2019-07-11
Abstract: Beschrieben wird eine Gasdiffusionselektrode, die insbesondere für die Kohlenstoffdioxidelektrolyse eingesetzt werden kann. Mittels einer Multikanaleinheit wird der Eduktgasstrom gezielt zur Elektrodenreaktionsfläche geleitet. Die Parameter der Multikanaleinheit beeinflussen Strömungsgeschwindigkeit und -richtung und somit das Konzentrationsgefälle des Eduktgases entlang der Reaktionsfläche der Gasdiffusionselektrode.
Patent DE-102019211252-A1 (DE)
Title: Flächiges Bauelement
Inventor: PACARADA ELVIR
IPC: E04C2/02
Filed: 2019-07-29
Abstract: Ein flächiges Bauelement, insbesondere Trockenbauelement in Form eines Wand-, Decken- oder Bodenelements, mit einer inneren Tragstruktur (1) und einer auf mindestens einer Seite der Tragstruktur (1) angeordneten Beplankung (2) ist im Hinblick auf eine einfache und schnelle Montage des Bauelements - auch als vorgefertigtes Bauelement - mit konstruktiv einfachen Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Tragstruktur (1) mindestens eine ein Versteifungsprofil (4) aufweisende Platte (3) aufweist.
Patent DE-102019213125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrochemischen Batteriezelle
Inventor: JAHNKE HANNES
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer elektrochemischen Batteriezelle (6), aufweisend ein Batterieschichtsystem, welches in einem Zellengehäuse (8) aufgenommen ist, wobei ein innerhalb des Zellengehäuses (8) auftretender Gasdruck (p) erfasst wird, wobei der Gasdruck (p) anhand mindestens einem hinterlegten Grenzwert (pmin, pmax) und/oder einer hinterlegten Referenzkurve (Δp) als Maß für einen vorbekannten Betriebszustand der Batteriezelle (6) ausgewertet wird, und wobei eine Betriebszustandsgröße (I, U, T) der Batteriezelle (6) anhand der Auswertung des Gasdrucks (p) angesteuert und/oder geregelt wird.
Patent DE-102019218498-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Antreiben eines Elektrofahrzeugs sowie Steuergerät hierfür
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-11-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Antreiben eines Elektrofahrzeuges angegeben, bei dem ein von einem Fahrbedienelement erzeugtes Eingabesignal in einem Fahrsteuergerät verarbeitet wird, welches abhängig vom Eingabesignal einen Antriebsregler ansteuert, welcher einer elektrischen Antriebsmaschine elektrische Leistung zuführt, wobei die elektrische Antriebsmaschine ein oder mehrere Antriebsräder des Elektrofahrzeugs antreibt, wobei das Elektrofahrzeug in einem Standard Betriebsmodus betreibbar ist, in dem eine Antischlupfregelung den Radschlupf der Antriebsräder nach oben auf einen Wert begrenzt um hohe Traktion und Seitenführung zu gewährleisten, wobei das Elektrofahrzeug wahlweise in einem Betriebsmodus zur Minimierung des Reifenverschleißes betreibbar ist, in welchem das Fahrsteuergerät während einer Fahrzeugbeschleunigung das von der elektrischen Antriebsmaschine abgegebene Drehmoment derart nach oben begrenzt, dass die Werte mindestens eines Reifenverschleiß-Betriebsparameters des Fahrzeugs nach oben begrenzt werden.
Patent DE-102020002799-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Ermittlung von Positionen von neben der Fahrbahn abgestellter Abfallbehälter
Inventor: RÖSSLER ALEXANDER
IPC: G01S13/88
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Ermittlung von Positionen von neben der Fahrbahn abgestellter Abfallbehälter, bei welchen die Abfallbehälter (33) von Sensoren (17, 19, 21, 39) eines Abfallsammelfahrzeugs (29) erfasst werden und ein Greifarm (27) des Abfallbehälters (33) automatisch in Abhängigkeit von den von den Sensoren (17, 19, 21, 39) erfassten Daten den Abfallbehälter (33) erfasst. Bei einem Verfahren, bei welchem der Fahrer entlastet wird, wird aus den Signalen der einen kurzen und einen langen Bereich (B SRR , B VK , B SK , B LRR ) um das Abfallsammelfahrzeug (29) überwachenden Sensoren (17, 19, 21, 39) der Abfallbehälter (33) und dessen Position bestimmt wird und in Abhängigkeit von der Position des Abfallbehälters (33) das Abfallsammelfahrzeug (29) selbständig an den Abfallbehälter (33) zu dessen Aufnahme durch den Greifarm (27) lenkt und anfährt.
Patent DE-102020006298-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittelkonzentrat für Vorrichtungen zur Lebens- und/ oder Genussmittel- und/ oder Futterherstellung oder Lebens- und/ oder Genussmittel- und/ oder Futterverarbeitung, dessen Verwendung, Verfahren zur Herstellung sowie Verfahren zum Reinigen
Inventor: LANGHAMMER EVA-MARIA
IPC: C11D7/06
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsmittelkonzentrat, wobei das Reinigungsmittelkonzentrat basische und saure Komponenten umfasst, welche vor dem Reinigungsprozess gemischt und als Feststoffe vorliegen, während des Reinigungsprozesses miteinander reagieren und nach dem Reinigungsprozess in Wasser gelöst werden können. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung des Reinigungsmittelkonzentrats zur Reinigung von Vorrichtungen zur Lebens- und/ oder Genussmittel- und/ oder Futterherstellung oder Lebens- und/ oder Genussmittel- und/ oder Futterverarbeitung sowie ein Verfahren zum Reinigen solcher Vorrichtungen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Reinigungsmittelkonzentrats.