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Patent DE-102014204058-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur verifizierten Detektion eines Verkehrsteilnehmers und Vorrichtung für ein Fahrzeug zur verifizierten Detektion eines Verkehrsteilnehmers
Inventor: ADOMAT ROLF
IPC: B60Q1/16
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft das Verifizieren einer Detektion von anderen Verkehrsteilnehmern eines Fahrzeuges, wobei die Detektion basierend auf Lichtquellen in Kamerabildern erfolgt ist. Die Verifikation wird mittels einer Abstandsberechnung durchgeführt. Insbesondere kann eine Stereokamera zum Einsatz kommen, wobei mittels eines ersten Bildes der Stereokamera eine Paarbildung von Lichtquellen im ersten Bild und eine Farbüberprüfung der Lichtquellen im ersten Bild erfolgen kann. Ebenso kann eine Abstandsschätzung des Objektes, welches den Lichtquellen zugeordnet ist, erfolgen. Unabhängig davon kann mit einem zweiten Kamerabild der Stereokamera eine dreidimensionale Lageberechnung des Objektes, welches die Lichtquellen enthält, durchgeführt werden. Dazu können Disparitäten genutzt werden. Diese beiden Abstandswerte, der geschätzte Abstandswert und der Abstandswert der dreidimensionalen Lageberechnung, können verglichen werden, um festzustellen, ob es sich tatsächlich um ein vorausfahrendes Fahrzeug handeln kann. Teil der Erfindung ist es, eine entsprechende Vorrichtung bereitzustellen, welche das erfindungsgemäße Verfahren durchführt.
Patent DE-102014209591-A1 (DE)
Title: Elastische Binde
Inventor: SZOMBACH KARLHEINZ
IPC: A61F13/00
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastische Binde umfassend ein gewebtes Flächengebilde (1) mit Schussfäden sowie elastischen Kettfäden, wodurch die Binde eine Elastizität in Längsrichtung erhält, wobei auf das gewebte Flächengebilde (1) wenigstens ein Stoppfaden (2) aufgebracht ist, durch den eine vorgegebene Dehnungsgrenze oder Dehnungsschwelle der Binde anzeigbar ist.
Patent DE-102014211910-A1 (DE)
Title: Leitfähige Metalldruckfarben mit Polyvinylbutyralbindemittel
Inventor: CHOPRA NAVEEN
IPC: C09D11/52
Filed: 2014-06-20
Abstract: Eine leitfähige Druckfarbe, die ein leitfähiges Material, ein thermoplastisches Polyvinylbutyralterpolymerbindemittel und ein Glykoletherlösungsmittel enthält. Das leitfähige Material kann ein leitfähiges Material sein, das ein leitfähiger Partikel mit einer durchschnittlichen Größe von ungefähr 0,5 bis ungefähr 10 µm und einem Aspektverhältnis von zumindest 3 zu 1 ist, z. B. eine Silberschuppe.
Patent DE-102014217506-A1 (DE)
Title: Deformationselement für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KOSTIN SERGEJ
IPC: B60N2/427
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Deformationselement für einen Kraftfahrzeugsitz, das an einem Kraftfahrzeugsitz anzuordnen ist, mit einem Grundkörper (50), mit einem an dem Grundkörper (50) ausgebildeten Deformationsabschnitt (55), an dem das Deformationselement (4) bei Einwirkung einer äußeren Kraft deformierbar und/oder zerstörbar ist, sowie mit einem Krafteinleitungsbereich (58), über den ein Bauelement (2, 8) eines Kraftfahrzeugsitzes mit dem Deformationsabschnitt (55) in Wirkverbindung bringbar ist, so dass eine an jenem Bauelement (2, 8) wirkende Kraft am Krafteinleitungsbereich (58) in den Deformationsabschnitt (55) eingeleitet werden kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Deformationsabschnitt (55) durch abschnittsweises Umformen des Materials des Deformationselementes (4) gebildet ist, wobei am Übergang des Deformationsabschnittes (55) zum Grundkörper (50) des Deformationselementes (4) ein Schwächungsbereich (59) vorliegt, der mindestens eine Reißlinie definiert, entlang der das Deformationselement (4) bei Einwirkung einer äußeren Kraft aufreißen kann.
Patent DE-102014219049-A1 (DE)
Title: Feldhäcksler mit reversierbarer Konditioniereinrichtung
Inventor: CLAUSS STEFFEN
IPC: A01F29/14
Filed: 2014-09-22
Abstract: Ein Feldhäcksler (10) umfasst ein Einzugsgehäuse, an dem ein Erntevorsatz (20) anbringbar ist, eine stromab eines Einzugsförderers (36) angeordnete Häckseltrommel (22), eine Konditioniereinrichtung mit Walzen (28, 28‘) und einen Auswurfkrümmer (26). Mittels einer Steuerung (94) ist eine erste Betriebsart zur Ernte, in welcher der Einzugsförderer (36), die Häckseltrommel (22) und die Walzen (28, 28‘) in einer in einer ersten Richtung antreibbar sind, um durch den Erntevorsatz (20) aufgenommenes Erntegut zu fördern, zu häckseln und zu konditionieren, und eine zweite Betriebsart zur Entfernung einer Verstopfung der Konditioniereinrichtung auswählbar, in welcher Antriebsmittel die Walzen (28, 28‘) in einer zweiten Richtung antreiben.
Patent DE-102014219200-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Schläfrigkeit des Fahrers eines Kraftfahrzeuges sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BOOS RONALD
IPC: G08B21/06
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Schläfrigkeit des Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1), eine Erkennungsvorrichtung (4) zur Erkennung einer Schläfrigkeit des Fahrers (3) und ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Erkennungsvorrichtung (4). Um die Schläfrigkeit unabhängig von sensorischen Fahrdaten des Kraftfahrzeugs (1) ermitteln zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Erkennungsvorrichtung (4) eine Wandlereinrichtung (6) aufweist, mit der die Temperatur der Nase des Fahrers (3) überwacht wird, wobei aus dem Verlauf der Temperaturdaten auf die Schläfrigkeit geschlossen wird.
Patent DE-102014221015-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeuges und Lagerotationssensor
Inventor: TANDLER JÜRGEN
IPC: H02K11/21
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeuges mit einem Elektromotor (10), welcher eingerichtet ist, eine Druckerzeugungseinheit (11) zum Erzeugen eines Hydraulikdrucks anzutreiben, einem Gehäuseblock (12) einer Hydraulikeinheit, welcher mit der Druckerzeugungseinheit (11) und dem Bremssystem des Kraftfahrzeuges verbindbar ist, einer Steuereinrichtung (14) zum Steuern des Elektromotors (10), und einem Lagerotationssensor (16) des Elektromotors (10), wobei der Elektromotor (10) an einer ersten Seite (12a) des Gehäuseblocks (12) der Hydraulikeinheit befestigt und die Steuereinrichtung (14) an einer, der ersten Seite (12a) gegenüberliegenden, zweiten Seite (12b) des Gehäuseblocks (12) der Hydraulikeinheit befestigt ist, und wobei der Lagerotationssensor (16) des Elektromotors (10) derart angeordnet ist, dass dieser eine Drehzahl und/oder eine Winkellage eines Rotors (17) des Elektromotors (10) erfasst und durch eine in dem Gehäuseblock (12) der Hydraulikeinheit ausgebildete Öffnung (18) mit der Steuereinrichtung (14) verbunden ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeuges und einen Lagerotationssensor.
Patent DE-102014223374-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Verwalten eines elektrischen Geräts, elektrisches Gerät, Rechenvorrichtung zum automatischen Verwalten eines elektrischen Geräts und System
Inventor: SCHOENLEBER RICHARD
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum automatischen Verwalten eines elektrischen Geräts, ein elektrisches Gerät, eine Rechenvorrichtung zum automatischen Verwalten eines elektrischen Geräts sowie ein System. Das Verfahren umfasst die Schritte: Übermitteln (S01) einer Gerät-Identifikation (52) des elektrischen Geräts (10) und einer Benutzer-Identifikation (54) eines Benutzers (N) an eine Rechenvorrichtung (30); Erzeugen (S02) eines Verwaltungssignals (56) basierend auf der übermittelten Gerät-Identifikation (52) und der übermittelten Benutzer-Identifikation (54) mittels der Rechenvorrichtung (30) entsprechend einem Verwaltungsprogramm der Rechenvorrichtung (30); Übermitteln (S03) des Verwaltungssignals (56) zum Verwalten der Funktion des elektrischen Geräts (10) an das elektrische Gerät (10); Übermitteln (S04) der Benutzer-Identifikation (54) an das elektrische Gerät (10); Freischalten oder Blockieren (S05) der Funktion des elektrischen Geräts (10) durch das elektrische Gerät (10) basierend auf dem übermittelten Verwaltungssignal (56) und der übermittelten Benutzer-Identifikation (54).
Patent DE-102014225090-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltskältegerät mit Auflagebögen für Türabsteller sowie Haushaltskältegerät
Inventor: HEINRICH REGINE
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (6, 7) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einem plattenartigen Türkörper (12), der eine Türabstellervorrichtung (17) aufweist, die zwei vertikal orientierte und an einer Innenseite (11) des Türkörpers (12) angeordnete Türholme (19, 20) und zumindest einen sich zwischen den Türholmen (19, 20) erstreckenden Türabsteller (13, 14, 15, 18) aufweist, wobei zumindest ein Türholm (19, 20) an einer dem Türabsteller (13, 14, 15, 18) zugewandten Innenwand (21, 22) eine Höhenverstellvorrichtung (16) zur Höhenverstellung des Türabsteller (13, 14, 15, 18) in diskreten Höhenstufen aufweist, wobei die Höhenverstellvorrichtung (16) eine Mehrzahl von in Höhenrichtung übereinander ausgebildeten und in Höhenrichtung beabstandet zueinander angeordneten und sich in Richtung zum gegenüberliegenden Türholm (19, 20) erhaben von der Innenwand (21, 22) erstreckende Auflagebögen (23) zur Auflage eines Türabstellers (13, 14, 15, 18) aufweist, wobei durch die Auflagebögen (23) die Höhenstufen gebildet sind. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) mit einer Tür (6, 7).
Patent DE-102014226869-A1 (DE)
Title: Rakeleinrichtung für eine Siebdruckmaschine, Siebdruckmaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer Rakeleinrichtung
Inventor: BOOTH BRADLEY
IPC: B41F15/42
Filed: 2014-12-22
Abstract: Eine Rakeleinrichtung umfasst eine Rakel, welche in einer Anstelllage gegen eine Siebdruckform eines Siebdruckzylinders angestellt ist, eine eine An-und-Abstellbewegung zwischen der Anstelllage der Rakel und einer Abstelllage ermöglichende Lagereinrichtung und eine Antriebseinrichtung, durch welche die Rakel im Betrieb mittel- oder unmittelbar korreliert zu einer Maschinen- und/oder Bedruckstoffphasenlage an die Siebdruckform an- und von dieser abstellbar ist. Die Antriebseinrichtung umfasst dabei ein steuerbares Antriebsmittel, durch welches die An- und Abstellbewegung mechanisch unabhängig von der Maschinen- und/oder Bedruckstoffphasenlage bewirkbar ist. Beim Betrieb der Rakeleinrichtung erfolgt ein An- und Abstellen der Rakel in Abhängigkeit von das Bedruckstoffformat und/oder das Druckbild betreffenden Informationen mit variierenden Phasenlängen und/oder -lagen.
Patent DE-102015000148-A1 (DE)
Title: Motorspiegel DSLR
Inventor: KLUSS HILMAR
IPC: G03B19/12
Filed: 2015-01-03
Abstract: Der mit zwei Scheibenläufern eingepasste Motorspiegel einer DSLR in der Anmeldung 10 2015 000 148.5 ist eine mechanisch opto-elektronische Konstruktion zur Umlenkung des Obektivlichtes zur Belichtungsmesssteuereinheit im Pentaprisma der Kamera.(DSLR). Der Bewegungsablauf muss geräuschlos verlaufen, um Störung der Umgebung und Verschleiss zu unterbinden. Durch den mechanisch kontrollierten Bewegungsablauf mit dem Antrieb durch zwei Scheibenläufer mit aufgeflanschten, nahezu geräuschlos laufenden Ultraschallmotore wird er Hebevorgang zur Belichtungsmessung und der Absenkbewegevorgang zum Belichtungsabschluss kontrolliert, ohne das er bei DSLRs übliche Klackgeräusch und damit verbundene akustische Störung der Umwelt-erfolgt. Dieses erfolgt durch den Rotationsmessvorgang mit der Stroposkopscheibe und der LED-rotlicht Lasereinheit. Weiter ist bei der kontrollierten Bewegung kein mechanischer Verschleiß oder Kamererschütterung bemerkbar.
Patent DE-102015002300-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für eine berührungssensitive Eingabeoberfläche
Inventor: HERZ STEFAN
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung für eine Eingabeeinrichtung mit einer berührungssensitiven Eingabeoberfläche (1), wobei die Eingabevorrichtung eine Halterung (10) zur Befestigung an der Eingabeeinrichtung, eine beweglich an der Halterung (10) gelagerte Basis (20) und ein Betätigungselement (30) mit einer Betätigungs-Kontaktanordnung mit wenigstens einer Betätigungs-Kontaktfläche (32) zum durch die Eingabeoberfläche (1) erfassbaren Kontaktieren der Eingabeoberfläche (1) aufweist, das an der Basis (20) auf die Eingabeoberfläche (1) bewegbar gelagert ist.
Patent DE-102015002331-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermitteln und Erfassen eines Kochrezepts
Inventor: WIMMER JAN PHILIPPE
IPC: G06Q90/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Verfahren zum Vermitteln eines Kochrezepts mittels einer Recheneinheit, aufweisend zumindest die folgenden Schritte: – Bereitstellen durch die Recheneinheit eine Liste von Zutaten und in eine Mehrzahl von Arbeitsschritten unterteilte Zubereitungsanweisungen zur Ausführung eines Kochrezeptes für einen Nutzer, – durch die Recheneinheit dem Nutzer Anzeigen eines jeweiligen Arbeitsschritts zur Ausführung zum jeweils erforderlichen Zeitpunkt. Mit den hier vorgeschlagenen Verfahren ist es möglich, ein Rezept mit Anleitung, genauer Zeiteinteilung und fehlerfrei durchzuführen, sowie flexibel auf äußere Umstände zu reagieren. Ebenfalls können Rezepte mit einer hochgradigen Komplexität durchgeführt werden, wobei jede Kleinigkeit zum geeigneten Zeitpunkt ausgegeben wird und der Nutzer so daran erinnert wird.
Patent DE-102015008071-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Kfz-Innenraum-Beleuchtung
Inventor: RAMPF KLAUS-DIETER
IPC: B60Q3/02
Filed: 2015-06-23
Abstract: Ein Verfahren dient zur Steuerung einer Innenraum-Beleuchtung, insbesondere einer Ambiente-Beleuchtung, in einem Kraftfahrzeug. Über einen Sensor (8) werden Gesten eines Nutzers erfasst und in Sensorsignale umgewandelt, wobei eine Gestenerkennung die Sensorsignale letztlich in Steuerbefehle für die Beleuchtung umsetzt. Der Sensor (8) kann vorzugsweise als kapazitives Schaltelement (8) ausgebildet sein, welches in einem Zierteil (6), besonders bevorzugt einer metallischen Zierleiste (7) des Zierteils (6), integriert ausgeführt ist.
Patent DE-102015008264-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DÜRR WOLFGANG
IPC: H01M10/658
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug, welche eine Mehrzahl von Batteriezellen (12) aufweist. Die Batteriezellen (12) sind hierbei als Rundzellen ausgebildet. In einem Zwischenraum zwischen wenigstens zwei Batteriezellen (12) ist zumindest ein den Zwischenraum zumindest teilweise ausfüllender Profilkörper (20, 22) angeordnet, welcher an einem jeweiligen Gehäuse (14) der wenigstens zwei Batteriezellen (12) anliegt. Der zumindest eine Profilkörper (20, 22) isoliert die Gehäuse (14) thermisch voneinander. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterie (10).
Patent DE-102015008619-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verfassen von elektronischen Postnachrichten beginnend von existierenden Nachrichten in einem elektronischen Postprogramm
Inventor: CELIA SAVERIO
IPC: G06Q10/10
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ein Verfahren zum Verfassen von elektronischen Mailnachrichten in einem elektronischen Mailprogramm oder Dienst mit den Schritten: Aktivierung einer Zusammenführungsfunktion zum Zusammenführen von zwei oder mehr vorhandenen Nachrichten, aufweisend das Erzeugen einer leeren Zusammenführungsnachricht, Auswählen einer ersten Nachricht von den zwei oder mehr vorhandenen Nachrichten, automatische Eingabe von den Inhalten von zumindest einem Teil von dem Text und den Betreffzeilen der ausgewählten ersten Nachricht in den Text und die Betreffzeilen der Zusammenführungsnachricht, sowie von zumindest einer der Adressen in dem Absenderadressfeld und den Empfängeradressfeldern der ersten Nachricht in zumindest eines der Empfängeradressfelder der Zusammenführungsnachricht, Auswählen von zumindest einer zweiten von den zwei oder mehr vorhandenen Nachrichten, automatische Eingabe von den Inhalten von zumindest einem Teil von dem Text und Betreffzeilen der ausgewählten zweiten Nachricht in den Text und Betreffzeilen der Zusammenführungsnachricht, sowie von zumindest einer der Absenderadressen und Empfängeradressen der zumindest einer zweiten Nachricht in zumindest eines der Empfängeradressfelder der Zusammenführungsnachricht, automatische Eingabe jeglicher Anhänge der ersten Nachricht und zumindest einer zweiten Nachricht in das Anhängefeld der Zusammenführungsnachricht, und Speichern auf eine nichtflüchtige Weise, Ablegen oder Senden der erzeugten Zusammenführungsnachricht.
Patent DE-102015009398-A1 (DE)
Title: Ammoniakerzeugungssystem für ein SCR-System
Inventor: MYER ANDREW MORGAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-07-18
Abstract: Ein System, das eine Reduktionsmittelquelle (116), die Reduktionsmittel speichert, ein Ammoniakerzeugungssystem (216), das ausgestaltet ist, um gasförmiges Ammoniak mittels Kavitation zu erzeugen, und eine Zufuhreinrichtung (210) für gasförmiges Ammoniak in Fluidkommunikation mit dem Ammoniakerzeugungssystem (216) und einem Abgassystem (190) beinhaltet. Das System kann das Ammoniakerzeugungssystem (216) unter Ansprechen darauf, dass eine ermittelte Temperatur eines Abgases eines Abgassystems (190) gleich oder unter einem vorbestimmten Wert ist, selektiv aktivieren. Das Ammoniakerzeugungssystem (216) kann Ultraschallkavitation oder laserinduzierte Kavitation verwenden, um unter Ansprechen darauf, dass die Temperatur des Abgases des Abgassystems (190) gleich oder unter dem vorbestimmten Wert ist, gasförmiges Ammoniak zu erzeugen, das dem Abgassystem (190) zuzuführen ist. Wenn die Temperatur des Abgases des Abgassystems (190) über dem vorbestimmten Wert ist, kann ein Dosiermodul (112) zum Dosieren von Reduktionsmittel In das Abgassystem (190) aktiviert werden.
Patent DE-102015009641-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung der Katarakt eines Auges
Inventor: KUMAR AKHIL RAMESH
IPC: A61F9/008
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klassifizierung einer Katarakt eines Auges für die Bestimmung von Parametern zur Voreinstellung von Phako-Behandlungsgeräten. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Klassifizierung einer Katarakt eines Auges für die Bestimmung von Parametern zur Voreinstellung von Phako-Behandlungsgeräten werden OCT-basierte Messungen realisiert, die OCT-basierten Scans bildtechnisch analysiert und die örtliche Verteilung der Katarakt bestimmt, anhand von Vergleichswerten die Katarakt klassifiziert und aus der örtlichen Verteilung und der Klassifizierung der Katarakt Parameter für die Voreinstellung von Phako-Behandlungsgeräten ermittelt. Obwohl das vorgeschlagene Verfahren zur Klassifizierung der Katarakt eines Auges für die Bestimmung von Parametern zur Voreinstellung von Phako-Behandlungsgeräten vorgesehen ist, soll es gleichermaßen auch zur Bestimmung von Parametern zur Voreinstellung von Behandlungsgeräten genutzt werden, die auf fs-Lasern basieren.
Patent DE-102015011046-A1 (DE)
Title: Plattform für eine Anlage zum Herstellen von Kraftwagen
Inventor: FÖRSTER DAVID
IPC: B62D65/18
Filed: 2015-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Plattform (10) für eine Anlage zum Herstellen von Kraftwagen, mit wenigstens einem ersten mobilen Plattformelement (12), auf welchem wenigstens eine Komponente der Anlage befestigbar ist, mit wenigstens einem an dem ersten mobilen Plattformelement (12) gehaltenen Bodenkontaktelement (24), über welche das mobile Plattformelement (12) zusammen mit der an dem ersten mobilen Plattformelement (12) befestigbaren Komponente entlang eines Bodens der Anlage bewegbar ist, und mit wenigstens einer an dem ersten mobilen Plattformelement (12) gehaltenen Verbindungseinrichtung (28a–e), mittels welcher das erste mobile Plattformelement (12) mit wenigstens einem zweiten mobilen Plattformelement reversibel lösbar verbindbar ist.
Patent DE-102015013773-A1 (DE)
Title: Bügelverschluss
Inventor: VEIT-SALOMON EMIL
IPC: B65D45/06
Filed: 2015-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen einer Flasche (7), insbesondere einer Flasche mit einem Kragen am Flaschenhals, umfassend einen Bügelverschluss (6), eine erste Schellenhälfte (1) in Form eines offenen U, in der der Bügelverschluss (6) gelagert ist und die seitlich unterhalb eines Flaschenkopfes oder eines Mundstücks auf den Hals der Flasche (7) schiebbar ist, und eine zweite Schellenhälfte (2), die an einem Schenkel (1a) der erste Schellenhälfte (1) gelagert ist, und die an einem gegenüberliegenden Schenkel (1b) der ersten Schellenhälfte (1) verriegelbar ist.
Patent DE-102015016993-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Fahrverhaltens, insbesondere eines Fahrprofils für ein Fahrerassistenzsystem
Inventor: KALLENBACH STEPHAN
IPC: B60W40/09
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Fahrverhaltens, insbesondere eines Fahrprofils für ein Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeugs (1), mit mindestens folgenden Schritten: bei inaktivem Fahrerassistenzsystem (5) (S1 = 0) Aufnehmen von Abstands-Messsignalen (S2) eines Abstands-Messsystems (15) des Fahrzeugs (1) und von Fahrdynamik-Messsignalen (v1, a1, q) des Fahrzeugs (1), Speichern der aufgenommenen Abstands-Messsignale (S2) und Fahrdynamik-Messsignale (v1, a1, q) in einer Speichereinrichtung (6a), Ermitteln eines Fahrverhaltens aus den gespeicherten Abstands-Messsignalen (S2) und Fahrdynamik-Messsignalen (v1, a1, q, ω), wobei aus dem Abstands-Messsignal (S2) ein Abstand (d) und/oder zeitlicher Abstand (zu mindestens einem Vorderfahrzeug (3) ermittelt wird und Abspeichern des ermittelten Fahrverhaltens (St4). Weiterhin sind ein Fahrerassistenz-Regelverfahren, insbesondere ACC-Regelverfahren unter Verwendung des Verfahrens und ein Fahrerassistenzsystem (5) zur Durchführung des Fahrerassistenz-Regelverfahrens vorgesehen.
Patent DE-102015102898-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: PAN LIANGCHEN
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung (10) beinhaltet einen Motoreffizienz-Berechnungsabschnitt (13) und einen Arbeitspunkt-Bestimmungsabschnitt (14). Der Motoreffizienz-Berechnungsabschnitt berechnet eine Motoreffizienz (P) auf Basis einer Motorausgabe (E) und einer Kraftstoffverbrauchsmenge (F). Die Motorausgabe ist eine Summe aus einer Wellenausgabe, die ein Fortbewegen eines Fahrzeugs und eine Leistungserzeugung des Fahrzeugs ausführt, und einer Wärmeausgabe, die ein Kühlmittel erwärmt. Der Arbeitspunkt-Bestimmungsabschnitt bestimmt einen Arbeitspunkt des Motors. Insbesondere bestimmt der Arbeitspunkt-Bestimmungsabschnitt den Arbeitspunkt, indem eine Wärmeenergie für das Erwärmen auf eine Heizeinrichtungs-Leistung (Ec) und eine Wärmeausgabe (Ed) verteilt wird. Die Heizeinrichtungs-Leistung ist eine Leistung der elektrischen Heizeinrichtung, und ist in der Wellenausgabe enthalten.
Patent DE-102015103060-A1 (DE)
Title: Matratze, insbesondere Kaltschaum-Matratze
Inventor: GRITZKY ARNOLD
IPC: A47C27/16
Filed: 2015-03-03
Abstract: Eine Matratze auf Basis eines Kaltschaumpolsters ist über ihre Liegefläche hinweg durch sich kreuzende Einschnitten in inselartige Blöcke untergliedert, wobei die Einschnitte durch Schlitze mit einer vorgegebenen Breite bestimmt sind, deren Tiefe ausgehend von der Matratzenliegefläche mindestens 50% der Matratzendicke, jedoch maximal 90% der Matratzendicke beträgt.