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Patent DE-102015114926-A1 (DE)
Title: Kombinierte Kupplungs- und Bremsvorrichtung, Verwendung einer Kupplungs- und Bremsvorrichtung und Verfahren zur Betätigung einer Kupplungs- und Bremsvorrichtung
IPC: F16D67/04
Filed: 2015-09-07
Abstract: Kupplungs- und Bremsvorrichtung für eine Bearbeitungsmaschine, umfassend eine erste Bremse (1), eine zweite Bremse (2) und eine Kupplung (3), wobei die erste Bremse (1) mit einem ersten Betätigungssystem (I) zur Ansteuerung der ersten Bremse (1), die zweite Bremse (2) mit einem zweiten Betätigungssystem (II) zur Ansteuerung der zweiten Bremse (2) und die Kupplung (3) mit einem dritten Betätigungssystem (III) zur Ansteuerung der Kupplung (3), ausgestattet ist, wobei es sich bei den Betätigungssystemen (I, II, III) um separate Betätigungssysteme handelt, sowie Verwendung einer Kupplungs- und Bremsvorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Bremse (2) als Sicherheitsbremse verwendet wird, sowie Verfahren zur Betätigung einer Kupplungs- und Bremsvorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Betätigungssystem (I) für die erste Bremse (1) und das dritte Betätigungssystem (III) für die Kupplung (2) in einer zeitlich verzögerten, jedoch überschneidenden Weise angesteuert werden.
Patent DE-102015115400-A1 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: F16F9/50
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftfeder (10) zur Dämpfung und Steuerung der Niveaulage einer Fahrerkabine oder eines Kraftfahrzeugs mit einem Deckel (12), einem Abrollkolben (14) und wenigstens einem Luftfederbalg (16), wobei eine Dämpfungsvorrichtung (22, 24) in die Luftfeder (10) integriert ist, und wobei ein Niveausteuerungssystem (26) zum Zuführen und/oder Abführen von Druckluft in die Luftfeder (10) integriert ist, um die Niveaulage der Fahrerkabine oder des Kraftfahrzeugs zu steuern.
Patent DE-102015116564-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beladen eines strangförmigen, kontinuierlich zugeführten Geschmacksträgers mit einem Geschmacksstoff für Produkte der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: HANEBUTH DANIEL
IPC: B01F5/06
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beladen eines strangförmigen, kontinuierlich zugeführten Geschmacksträgers (3) mit einem Geschmacksstoff für Produkte der Tabak verarbeitenden Industrie mit – einem Führungskanal (6) zur Führung des Geschmacksträgers (3), und – einer Mischkammer (10), in der der Geschmacksträger (3) mit dem Geschmacksstoff beladen wird, wobei – die Mischkammer (10) eine radial außen an den Führungskanal (6) angeschlossene Ringkammer (16) umfasst, durch welche der Geschmacksstoff radial von außen auf den durch den Führungskanal (6) geführten Geschmacksträger (3) aufgetragen wird.
Patent DE-102015120766-A1 (DE)
Title: Verfahren und Hubschrauber mit Einrichtungen zum Erfassen der Lage einer an eine Außenwinde angehängten Last mit einer Kamera
Inventor: NONNENMACHER DANIEL BENJAMIN
IPC: B64D1/22
Filed: 2015-11-30
Abstract: Zum Erfassen einer Lage einer über eine Außenwinde (10) an ein Hubschrauber (1) angehängten Last (12) mit einer Kamera (13), wobei die Außenwinde (10) an einem um eine vertikale Schwenkachse (8) gegenüber einer Hubschrauberzelle (2) des Hubschraubers (1) bis auf verschiedene Schwenkwinkel ausschwenkbaren Windenarm (9) gelagert ist, wird der aktuelle Schwenkwinkel des Windenarms (9) gegenüber der Hubschrauberzelle (2) erfasst und werden mit der an dem Windenarm (9) im Bereich der Außenwinde (10) angeordneten Kamera (13) aufgenommene Bilder abhängig von dem erfassten Schwenkwinkel in ein an der Ausrichtung der Hubschrauberzelle (2) orientiertes Bezugssystem transformiert.
Patent DE-102015122454-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer Referenzelektrode
Inventor: HANKO MICHAEL
IPC: G01N27/30
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Referenzelektrode (1), wobei ein Innenraum (2) der Referenzelektrode (1) durch eine Außenwandung (3) begrenzt ist und wobei sich in dem Innenraum (2) bis zu einer vorgegebenen Höhe (h) ein Referenzelektrolyt (4) befindet, wobei die Referenzelektrode (1) in eine Druckbeaufschlagungskammer (6) eingebracht wird, wobei die Druckbeaufschlagungskammer (6) und über eine Öffnung (5), die sich oberhalb der vorgegebenen Höhe (h) in der Außenwandung (3) der Referenzelektrode (1) befindet, der Innenraum (2) der Referenzelektrode (1) mit einem definierten Überdruck (PÜ) beaufschlagt wird, und wobei die Öffnung (5) in der Außenwandung (3) der Referenzelektrode (1) bei dem definierten Überdruck (PÜ) verschlossen wird. Desweiteren bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015202159-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halbleiter-Beleuchtungsvorrichtung (61) zur Emission von Beleuchtungslicht (1, 2, 3) mit einer LED (62) zur Emission von blauer Primärstrahlung, einem LED-Leuchtstoff zur Emission von Sekundärlicht (2, 3), welches einen Anteil des Beleuchtungslichts bildet, wobei der LED-Leuchtstoff einen Rot-Leuchtstoff zur Emission von rotem Licht (3) als Anteil des Sekundärlichts und einen Grün-Leuchtstoff zur Emission von grünem Licht (2) als Anteil des Sekundärlichts aufweist, welches grüne Licht (2) einen Farbort hat, der in einem CIE-Normfarbdiagramm oberhalb einer ersten Geraden (31) mit einer Steigung m1 und einem y-Achsenabschnitt n1 liegt, wobei die Steigung m1 = 1,189 und der y-Achsenabschnitt n1 = 0,226 ist, und wobei die Anteile des Beleuchtungslichts (1, 2, 3) in einem solchen Verhältnis zueinander stehen, dass das Beleuchtungslicht (1, 2, 3) eine Farbtemperatur von höchstens 5500 K hat.
Patent DE-102015202179-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Handsteifigkeit
Inventor: HÖPPNER HANNES
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Steifigkeit der menschlichen Hand (70), wobei wenigstens ein Muskelsignal eines intrinsischen Handmuskels erfasst und daraus eine Steifigkeit einer menschlichen Hand bestimmt wird. Desweiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (10) zur Bestimmung einer Steifigkeit einer menschlichen Hand (70), mit wenigstens einer Elektrode (30), die an der Hand (70) angeordnet ist und wobei die Elektrode (30) zur Erfassung von Muskelsignalen von intrinsischen Handmuskeln eingerichtet ist und mit einer Einheit zur Datenverarbeitung (20), die zur Bestimmung einer Steifigkeit einer menschlichen Hand (70) mittels eines von der Elektrode (30) erfassten Muskelsignals eingerichtet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein System aus einer Vorrichtung (10) zur Bestimmung einer Steifigkeit einer menschlichen Hand und einer Vorrichtung zur Teleoperation, einem Roboter oder einer Prothese (40).
Patent DE-102015204263-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von pulverförmigen Feststoffen aus Alkalisalzen von Silanolen
Inventor: STEPP MICHAEL
IPC: C04B24/40
Filed: 2015-03-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von pulverförmigen Feststoffen (F), die Alkaliorganosiliconate umfassen, bei dem das Wasser aus wässrigen Lösungen von Alkaliorganosiliconaten mit einem Molverhältnis von Alkali zu Silicium von 0,1 bis 3, einem Gehalt an Alkoholen von weniger als 0,1 Gew.-% und einem Gehalt an Halogenidanionen von maximal 1 Gew.-% durch Sprühtrocknung entfernt wird; Pulverförmige Feststoffe (F), herstellbar durch das Verfahren; Baustoffmischungen, enthaltend Feststoffe (F) und Bauteile oder Formkörper, herstellbar aus den Baustoffmischungen.
Patent DE-102015207864-A1 (DE)
Title: Neue Monophosphitverbindungen mit einer Ethergruppe
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C07F15/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Neue Monophosphitverbindungen mit einer Ethergruppe, sowie ein Verfahren zur Herstellung dieser Verbindungen, die insbesondere zur Verwendung als Liganden in Hydroformylierungsreaktionen geeignet sind.
Patent DE-102015210403-A1 (DE)
Title: Angusssystem für eine Druckgießform
Inventor: ASPACHER RONNY
IPC: B22D17/20
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Angusssystem für eine Druckgießform, das wenigstens einen Gießlaufkanal (6) beinhaltet, der sich von einer eintrittsseitigen Angussmundöffnung zu einer austrittsseitigen Angussmündung (7) erstreckt, die in eine zwischen einer festen Formhälfte (1) und einer beweglichen Formhälfte (3) gebildete Formkavität der Druckgießform oder in einen dieser vorgelagerten Anschnittbereich (8) mündet. Erfindungsgemäß weist der Gießlaufkanal einen geometrisch und/oder thermisch definierten Trennstellenbereich (9) stromaufwärts der Angussmündung und stromabwärts der Angussmundöffnung auf. Der Gießlaufkanal weist im Trennstellenbereich eine Biegung oder Knickung (9a) auf und/oder eine Heizeinrichtung ist einem Gießlaufkanalabschnitt zwischen dem Trennstellenbereich und der austrittsseitigen Angussmündung zugeordnet und/oder eine Heizeinrichtung ist einem an den Trennstellenbereich stromaufwärts anschließenden, sich zum Trennstellenbereich hin konisch verjüngenden Gießlaufkanalabschnitt zugeordnet und/oder ein der Angussmündung gegenüberliegender Bereich der beweglichen Formhälfte weist eine Kühlkanalstruktur auf. Verwendung z.B. als Heißkanal-Angusssystem für Druckgießmaschinen.
Patent DE-102015214326-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Kupplung
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-07-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer automatisierten, mittels eines hydrostatischen Kupplungsaktors (1) betätigten Kupplung (12) in einem Kraftfahrzeug, wobei eine zumindest teilweise Kompensation einer Nichtübereinstimmung von realer, physikalischer Kupplungskennlinie und einer Kupplungskennlinie, auf deren Grundlage ein Kupplungssteuergerät (3) die Steuerung des Kupplungsaktors (1) ausführt, erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass nur in einem vorgegebenen Intervall um den Tastpunkt (Tp) der Kupplung die Kompensation bei der Steuerung des Kupplungsaktors (1) berücksichtigt wird.
Patent DE-102015214900-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Generieren von Verzögerungssignalen für ein Mehrkamerasystem und zum Erzeugen fusionierter Bilddaten für ein Mehrkamerasystem für ein Fahrzeug sowie Mehrkamerasystem
Inventor: LANGENBERG MARKUS
IPC: B60R1/10
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren von Verzögerungssignalen für ein Mehrkamerasystem (600) für ein Fahrzeug (500). Dabei weist das Mehrkamerasystem (600) eine Mehrzahl von Fahrzeugkameras (501, 502, 503, 504) an unterschiedlichen Montagepositionen des Fahrzeugs (500) auf. Das Verfahren weist einen Schritt des Ermittelns zumindest eines Verzögerungssignals, das mindestens einen kameraspezifischen Verzögerungswert zum Verzögern einer Weiterleitung von Bilddaten (601, 602, 603, 604) zumindest einer Fahrzeugkamera (501, 502, 503, 504) an eine Schnittstelle zu einer Fusionsvorrichtung (620) repräsentiert, unter Verwendung von Abständen zwischen den Montagepositionen der Fahrzeugkameras (501, 502, 503, 504) auf. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Bereitstellens des zumindest einen Verzögerungssignals an zumindest eine Schnittstelle zu mindestens einer Verzögerungsvorrichtung (611, 612, 613, 614) auf.
Patent DE-102015217844-A1 (DE)
Title: Brenner-Schutzvorrichtung, Anlage zum Erwärmen von Material umfassend eine derartige Brenner-Schutzvorrichtung sowie Verfahren zum Schützen eines Brenners an einer nachhitzenden Einrichtung vor Überhitzung
Inventor: WAGNER FRANK
IPC: F23D14/72
Filed: 2015-09-17
Abstract: Ein Brenner-Schutzvorrichtung umfasst einen an eine nachhitzende Einrichtung (3) anschließbaren Brenner (2), einen Brenner-Antrieb (44) zum Verlagern des Brenners (2) entlang einer Brenner-Verlagerungsrichtung (40) sowie ein Hitzeschutzelement (38) für den Brenner (2).
Patent DE-102015219285-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Rauchabzugsanlagen
Inventor: KRÜGER OLIVER
IPC: G01M99/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Eine Prüfvorrichtung zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Rauchabzugsanlagen weist mehrere mit einem Basiskörper (10) verbundene Düsenträger (18, 24) auf. Dies Düsenträger (18, 24) weisen jeweils mehrere Düsen (22, 30) eines Gasbrenners auf. Die Düsenträger weisen einen Haupt-Düsenträger (18) sowie Zusatz-Düsenträger (24) auf. Die Zusatz-Düsenträger (24) sind aus einem Betriebszustand in ihrer Lage veränderbar. Hierdurch können die Außenabmessungen der Prüfvorrichtung für den Transport verringert werden.
Patent DE-102015220019-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses in einem Netzwerk mit wenigstens zwei durch eine Vermittlungsstelle getrennten Teilnehmern
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses in einem Netzwerk (1) mit wenigstens zwei Teilnehmern (10, 20, 30, 40), die in unterschiedlichen Netzwerksegmenten (11, 12) angeordnet sind, und mit einer Vermittlungsstelle (50), wobei die unterschiedlichen Netzwerksegmente (11, 12) über die Vermittlungsstelle (50) datenübertragend verbunden sind, wobei die Vermittlungsstelle (50) ein Geheimnis für die wenigstens zwei Teilnehmer (10, 20, 30, 40) erzeugt und jedem der wenigstens zwei Teilnehmer über eine verschlüsselte Kommunikation (10, 20, 30, 40) mitteilt, wobei ein kryptographischer Schlüssel für die verschlüsselte Kommunikation zwischen der Vermittlungsstelle (50) und dem jeweiligen Teilnehmer (10, 20, 30, 40) aus einem gemeinsamen Geheimnis zwischen der Vermittlungsstelle (50) und dem jeweiligen Teilnehmer (10, 20, 30, 40) gewonnen wird, welches nach einem Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses basierend auf einer Überlagerung von dominanten und rezessiven Signalen gewonnen wurde.
Patent DE-102015222215-A1 (DE)
Title: Verbesserte Entfärbung von gefärbten keratinischen Fasern
Inventor: SCHÖPGENS JÜRGEN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2015-11-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit (Kit-of-parts) zur reduktiven Entfärbung von gefärbten keratinischen Fasern, welche getrennt voneinander konfektioniert – einen Container (A) enthaltend ein festes oder pulverförmiges kosmetisches Mittel (a) und – einen Container (B) enthaltend ein wässriges kosmetisches Mittel (b) umfasst, wobei – das Mittel (a) in Container (A) (a1) ein oder mehrere Sulfinsäure-Derivate aus der speziellen Gruppe enthält und die Mittel (a) und (b) im wesentlichen frei von Metallsalzen sind. Ein weiterer Gegenstand der Erifndung ist ein Verfahren zum reduktiven Entfärben von gefärbten keratinischen Fasern unter Anwendung der Mehrkomponentenverpackungseinheit.
Patent DE-102015223013-A1 (DE)
Title: Volumenstrom-Regelventil
Inventor: KNIE DANIEL
IPC: G05D7/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Volumenstrom-Regelventil zum Steuern des Volumenstroms eines fluiden Mediums in zwei Ablaufkanälen. Das Volumenstrom-Regelventil besteht aus einem Zylinder mit einem darin axial verschiebbar gelagerten Doppelkolben, bei dem im Bereich von dessen hantelförmigem Mittelstück eine zentrale Druckkammer 130 ausgebildet ist. Neben einem Zulauf für das fluide Medium sind bei dieser zentralen Druckkammer 130 weiterhin die beiden Ablaufkanäle 170-1, 170-2 vorgesehen. Diese sind erfindungsgemäß in einem solchen axialen Abstand 2d an dem Zylinder angeordnet sind, dass – wenn sich der Doppelkolben (120) in Bezug auf die beiden Ablaufkanäle in einer Mittelstellung befindet – der erste Ablaufkanal (170-1) – bei vorzugsweise teilweiser Abdeckung durch den ersten Kolben (120-1) – und der zweite Ablaufkanal (170-2) – bei vorzugsweise teilweiser Abdeckung durch den zweiten Kolben (120-2) – jeweils eine gleiche Öffnungsquerschnittsfläche freigeben.
Patent DE-102015225541-A1 (DE)
Title: Mehrlagenformer und verfahren zum aufbau eines mehrlagenformers
Inventor: BASSMANN STEFFEN
IPC: D21F1/10
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Mehrlagenformer einer Maschine zur Herstellung einer mehrlagigen Faserstoffbahn, insbesondere einer mehrlagigen Papier- oder Kartonbahn, umfasst wenigstens zwei umlaufende, jeweils eine Siebschlaufe bildende Siebe, deren Siebverlauf durch auf Stuhlungen gelagerte Siebleitelemente vorgebbar ist, und wenigstens einen Stoffauflauf zum Aufbringen einer Faserstoffsuspension auf ein zugeordnetes Sieb. Der Siebverlauf wenigstens eines Siebes mit zugeordnetem Stoffauflauf ist in einem jeweiligen Stoffauflaufbereich, dessen Auslegung zumindest im Wesentlichen unabhängig von der Grammatur der herzustellenden Faserstoffbahn und der Maschinenlaufgeschwindigkeit ist, durch ein zumindest eine Brustwalze umfassendes standardisiertes, als Baueinheit getrennt in die Maschine einsetzbare und aus dieser entfernbares Stoffauflauf-Siebumlenkmodul definiert. Alternativ oder zusätzlich ist die einem entsprechenden Sieb zugeordnete Stuhlung in einem jeweiligen Stoffauflaufbereich, dessen Auslegung zumindest im Wesentlichen von der Grammatur der herzustellenden Faserstoffbahn und der Maschinenlaufgeschwindigkeit unabhängig ist, jeweils durch ein standardisiertes, als Baueinheit getrennt in die Maschine einsetzbares und aus dieser entfernbares Stoffauflauf-Stuhlungsmodul 22' gebildet. Es wird auch ein geeignetes Verfahren zum Aufbau eines solchen Mehrlagenformers angegeben.
Patent DE-102016004419-A1 (DE)
Title: Überdruckventil für einen Verdichter
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F04B39/10
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verdichter zur Druckerhöhung eines Fluids aufweisend einen Saugkanal (4), eine Verdichtungskammer (3) mit einem Volumen, sowie einen Druckkanal (5), wobei die Verdichtungskammer (3) mit dem Saugkanal (4) in Strömungsverbindung bringbar ist, so dass über den Saugkanal (4) Fluid in die Verdichtungskammer (3) einsaugbar ist, und wobei die Verdichtungskammer (3) mit dem Druckkanal (5) in Strömungsverbindung bringbar ist, so dass über den Druckkanal (5) verdichtetes Fluid aus der Verdichtungskammer (3) ausgebbar ist, wobei der Verdichter weiterhin eine Doppelmembran (6, 7) aufweist, die eine erste Membran (6) und eine der ersten Membran (6) gegenüberliegende zweite Membran (7), aufweist, wobei die Doppelmembran (6, 7) an die Verdichtungskammer (3) angrenzt und der Verdichter (1) dazu ausgebildet ist, die Doppelmembran (6, 7) mittels eines Hydraulikfluids so zu verformen, dass sich das Volumen der Verdichtungskammer (3) in einem Drucktakt verkleinert, so dass in der Verdichtungskammer (3) befindliches Fluid verdichtbar ist und anschließend über den Druckkanal (5) aus der Vorrichtung (1) ausgebbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Verdichter (1) ein Überdruckventil (40) aufweist, das dazu ausgebildet ist, zu öffnen und dadurch den Druckkanal (5) mit dem Saugkanal (4) in Strömungsverbindung zu bringen, wenn der Druck im Druckkanal eine vordefinierbare Schwelle überschreitet, so dass verdichtetes Fluid aus dem Druckkanal (5) über den Saugkanal (4) entweichen kann.
Patent DE-102016012246-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Servolenkung mit gefederter Lageranordnung
Inventor: BRASSEL MICHAEL
IPC: F16H57/039
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Servolenkung mit einem elektrischen Servomotor mit einer Motorwelle, der eine mit einem Schraubrad (12) kämmende Welle (10) antreibt, wobei die Welle (10) in einem Getriebegehäuse (14) angeordnet und an ihrem motornahen Ende in einer Lageranordnung (13) um eine Drehachse (100) drehbar gelagert ist und um eine senkrecht zur Drehachse (100) liegende Schwenkachse (22) in dem Getriebegehäuse (14) verschwenkbar gelagert ist, das wenigstens ein Federelement (23) vorgesehen ist, das ein mit der Welle (10) um die Schwenkachse (22) schwenkbewegliches Lagerelement (19) der Lageranordnung (13) federelastisch gegen ein im Getriebegehäuse (14) ortsfest angeordnetes Lagerelement (21) der Lageranordnung (13) axial vorspannt, wobei genau zwei Federelemente (23) vorgesehen sind, die in Umfangsrichtung der Lageranordnung (13) gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-102016013439-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung induktiv verklebter Wand- oder Bodenbeläge
Inventor: WILHELMI GUSTAV
IPC: H05B6/14
Filed: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Entfernen induktiv verklebter Wand- oder Bodenbeläge, indem die Adhäsionskraft (Klebekraft) des Schmelzklebers dauerhaft stark vermindert wird. Dabei wird die Vorrichtung zum Verkleben des Wand- oder Bodenbelages dahingehend verändert, daß eine kurzfristige Überhitzung des Schmelzklebers erfolgt und dieser dadurch seine Klebekraft dauerhaft verliert. Dies geschieht mittels einer Verstärkungs - Funktion (im folgenden Booster - Funktion genannt), in der entweder die abgegebene Induktionsleistung erhöht wird, oder die automatische Verfahrgeschwindigkeit verringert wird, oder eine Kombination aus beiden Parametern erfolgt.
Patent DE-102016013679-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anlegen einer gesponnen Fadenschar
Inventor: BAS UGUR
IPC: D01D5/12
Filed: 2016-11-16
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Anlegen einer gesponnenen Fadenschar in eine Verstreckeinrichtung mit mehreren Galettenduos, in eine Relaxationseinrichtung mit mehreren Galettenduos und in eine Aufwickeleinrichtung mit mehreren Wickelstellen und zumindest einer Spulspindel beschrieben. Hierbei lassen sich die Galettenduos und die Spulspindel durch separate Antriebseinheiten teilweise mit Anlegegeschwindigkeiten und Betriebsgeschwindigkeiten antreiben. Um insbesondere eine für die Aufwickeleinrichtung erforderliche Aufsplittung der Fäden vornehmen zu können, wird erfindungsgemäß zum Anlegen der Fäden die Galettenduos der Relaxationseinrichtung mit Anlegegeschwindigkeiten oberhalb ihrer Betriebsgeschwindigkeiten betrieben. Damit lässt sich vorteilhaft zwischen der Verstreckeinrichtung und der Relaxationseinrichtung eine Fadenspannung erhalten.
Patent DE-102016102096-A1 (DE)
Title: Verzahnungskörper mit einer Schmiermittelzuführeinrichtung und Strahltriebwerk mit einem derartigen Verzahnungskörper
Inventor: UHKÖTTER Stephan
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-02-05
Abstract: Es wird ein Verzahnungskörper eines Getriebes mit einer Schmiermittelzuführeinrichtung (12) vorgeschlagen, wobei die Schmiermittelzuführeinrichtung (12) wenigstens eine mit dem Verzahnungskörper (7) rotationsfest verbundene, sich radial zu Zähnen (14) des Verzahnungskörpers erstreckende Schmiermittelleitung (19) aufweist. Hierbei weist die Schmiermittelleitung (19) eine Einspritzöffnung (16) in eine Zahnlücke (13) des Verzahnungskörpers (7) auf, welche an einer Stirnseite (15, 22) der Zahnlücke (13) angeordnet ist. Weiterhin wird ein Strahltriebwerk mit einem Planetengetriebe vorgeschlagen, welches einen derartigen Verzahnungskörper (7) mit einer Schmiermittelzuführeinrichtung (12) als Sonnenrad aufweist.