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Patent DE-102016224974-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von hochdichtem Festelektrolytdünnfilm und Verwendung eines Raumtemperatur-Hochgeschwindigkeitspulverbeschichtungsverfahrens
Inventor: SON SAM ICK
IPC: H01M10/0562
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Festelektrolytdünnfilms mit hoher Dichte unter Verwendung eines Raumtemperatur-Hochgeschwindigkeitspulverbeschichtungsverfahrens kann umfassen: (a) Bereitstellen von Festelektrolytpulver auf Oxidbasis mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von 0,1 bis 10 μm; (b) Wärmebehandeln des Festelektrolytpulvers auf Oxidbasis; und (c) Ausbilden eines Festelektrolytdünnfilms auf Oxidbasis durch auf eine Anodenschicht oder eine Kathodenschicht Sprühen des Festelektrolytpulvers auf Oxidbasis mittels eines Raumtemperatur-Hochgeschwindigkeitspulverbeschichtungsverfahrens.
Patent DE-102016225384-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung
Inventor: BREDOW FALKO
IPC: F02M37/08
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstofffördereinrichtung (1) zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff, mit einem Kraftstofftank (5), mit einer Pumpe (7), welche Kraftstoff über eine Versorgungsleitung (20) mittelbar oder unmittelbar in einen Hochdruckbereich (30) fördert, und einer Tankpumpe (9), welche Kraftstoff in einen Vorfüllbereich (10) fördert. Der Kraftstofftank (5) dient zur Aufnahme von verflüssigten Gas, insbesondere LNG.
Patent DE-102017003606-A1 (DE)
Title: Elektroblech für einen Rotor einer elektrischen Maschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WINDEL CHRISTIAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektroblech (10) für einen Rotor einer elektrischen Maschine, mit wenigstens zwei Aufnahmen (12) zum Aufnehmen von jeweiligen Magneten (18), und mit wenigstens einem in Umfangsrichtung (19) des Elektrobleches (10) zwischen den Aufnahmen (12) angeordneten Steg (16), durch welchen die Aufnahmen (12) in Umfangsrichtung (19) des Elektrobleches (10) voneinander getrennt sind, wobei der Steg (16) je Aufnahme (12) wenigstens einen in die jeweilige Aufnahme (12) hineinragenden Vorsprung (20) aufweist, an welchem der jeweilige Magnet (18) in Umfangsrichtung (19) des Elektrobleches (10) abstützbar ist.
Patent DE-102017006429-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur personalisierten Parkraumbereitstellung
Inventor: BRÜTZEL ULRICH
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und ein System, durch das ein Parkplatzbetreiber Fahrzeugparkplätze, die nicht allgemein zur Verfügung stehen sollen, personalisiert bereitstellen kann. Jeder dieser Parkplätze kann einer ausgewählten Person aus einer beliebigen Menge von Personen für ein jeweils frei festlegbares Zeitfenster exklusiv zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102017010577-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: SATOU TAKASHI
IPC: B30B15/14
Filed: 2017-11-15
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung ist mit einer Achsbewegungssteuereinheit ausgestattet, die dazu eingerichtet ist, die Bewegungen einer Tischachse und einer Pressachse gemäß einem Bearbeitungsprogramm zu steuern. Die Achsbewegungssteuereinheit startet die Bewegung der Pressachse für einen ersten Block an einem ersten oberen Totpunkt und, wenn der Zustand der Tischachse eine für den Start der Bewegung der Pressachse für den zweiten Block geeignete Bedingung erfüllt und wenn die Bewegung der Pressachse für den ersten Block nicht abgeschlossen ist, startet die Achsbewegungssteuereinheit die Bewegung der Pressachse für einen zweiten Block an einem zweiten oberen Totpunkt, der tiefer liegt als der erste obere Totpunkt, wodurch sich die Bewegungen der Pressachse für den ersten und zweiten Block überlagern.
Patent DE-102017100055-A1 (DE)
Title: Bewegungsmechanismus für einen Deckel in einem Fahrzeug
Inventor: VITALE DOMENICO
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-01-03
Abstract: Ein Bewegungsmechanismus (4) für einen Deckel (1) in einem Fahrzeug (F) weist ein Antriebselement (5) zum Drehen einer ersten Drehachse (6) für einen ersten Deckelkörper (2), einen ersten Riemenantrieb (8, 9, 11) mit einer ersten Riemenscheibe (8), die an der ersten Drehachse (6) befestigt ist, und mit einer zweiten Riemenscheibe (11), sowie einen zweiten Riemenantrieb (14-16) mit einer dritten Riemenscheibe (14) und mit einer vierten Riemenscheibe (16), die an einer zweiten Drehachse (17) für einen zweiten Deckelkörper (3) befestigt ist, auf, wobei die zweite Riemenscheibe und die dritte Riemenscheibe drehmomentübertragend umfänglich ineinander eingreifen. Fahrzeug (F), aufweisend mindestens ein Fach, das durch einen Deckel (1) mit zwei Deckelkörpern (2, 3) abgedeckt ist, wobei der erste Deckelkörper (2) und der zweite Deckelkörper (3) zueinander spiegelsymmetrisch angeordnet sind und die Deckelkörper mittels eines Bewegungsmechanismus (4) bewegbar sind. Ein Verfahren dient zum Bewegen eines Fahrzeuginterieur-Deckels (1) mit einem ersten Deckelkörper und einem zweiten Deckelkörper.
Patent DE-102017100514-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Doppelschneckengebäckrohlingen aus geraden Teigsträngen
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C3/08
Filed: 2017-01-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von Doppelschneckengebäckrohlingen aus geraden Teigsträngen (4) vorgeschlagen, welche einen Greifermittelträger (2) und ein unterhalb des Greifermittelträgers (2) angeordnetes Förderband (3) umfasst, mittels dessen die parallel zur Förderrichtung des Förderbandes (3) ausgerichteten geraden Teigstränge (4) dem Greifermittelträger (2) zugeführt werden, wobei der Greifermittelträger (2) ein erstes und ein zweites Greifermittel (5, 6) umfasst, welche an einer oberhalb des Förderbandes (3) und parallel zur Förderrichtung des Förderbandes (3) angeordneten Stange (7) des Greifermittelträgers (2) befestigt sind, wobei die Greifermittel (5, 6) um ihre Längsachse (8), die senkrecht zur Längsachse der Stange (7) und zur Längsachse des Förderbandes (3) verläuft, drehbar und entlang der Stange (7) axial verschiebbar ausgeführt sind, wobei die Stange (7) des Greifermittelträgers (2) vertikal zwischen einer ersten, unteren Position und einer zweiten, oberen Position verstellbar ist, wobei wenn sich die Stange (7) in der ersten, unteren Position befindet, die dem Obertrum des Förderbandes (3) zugewandten Enden der Greifermittel (5, 6) vertikal betrachtet unmittelbar über dem Obertrum des Förderbandes (3) angeordnet sind, und wobei in der zweiten, oberen Position der Stange (7) der Abstand zwischen den dem Obertrum des Förderbandes (3) zugewandten Enden der Greifermittel (5, 6) und dem Obertrum größer ist als die Höhe der zu verarbeitenden Teigstränge (4) plus einem vorgegebenen Offset.
Patent DE-102017100693-A1 (DE)
Title: Waschautomat und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: ESCH GÜNTER
IPC: D06F39/08
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschautomaten (100) mit einem Heizkreislauf (104) zum Erwärmen von Lauge (108) aus einem Laugenbehälter (110) des Waschautomaten (100) und einem Sprühkreislauf (106) zum Sprühen der Lauge (108) aus dem Laugenbehälter (110) in eine Trommel (114) des Waschautomaten (100).
Patent DE-102017109726-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schwungrads
Inventor: HINCKERS HUBERT
IPC: F16F15/30
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schwungrads, bei dem man ein Dämpfungsblechteil herstellt, indem man wenigstens ein erstes für das Schwungrad vorgesehenes metallisches Blechelement (13) mit wenigstens einer weiteren Materiallage (14) dauerhaft zu einem Sandwichbauteil verbindet, wobei man erfindungsgemäß das erste Blechelement (13) mit wenigstens einer zweiten parallelen Blechlage (14) aufeinanderliegend durch einen Fügevorgang zu einer scheibenförmigen baulichen Einheit (10) verbindet. Erfindungsgemäß verbindet man wenigstens zwei Blechlagen (13, 14) aus unterschiedlichen Werkstoffen und/oder wenigstens zwei Blechlagen (13, 14) mit unterschiedlichen Materialstärken miteinander. Dies ermöglicht eine große Varianz für die Fertigung von Schwungrädern. So ist es beispielsweise möglich, nach diesem Konzept ein Schwungrad mit einer Vielzahl aufeinander liegenden Blechen angepasst an den jeweiligen Belastungsfall in einer definierten Flexibilität herzustellen.
Patent DE-102017111103-A1 (DE)
Title: Hybridortungsverfahren und elektronisches Gerät davon
Inventor: TSAI YU-KUEN
IPC: G01C21/04
Filed: 2017-05-22
Abstract: Ein Hybridortungsverfahren und ein elektronisches Gerät werden bereitgestellt. Ein repräsentatives Verfahren enthält: Erhalten von anfänglichen Ortsinformationen; Berechnen von anfänglichen Bewegungsinformationen basierend auf den Sensormesswerten; Berechnen von geschätzten Ortsinformationen basierend auf den anfänglichen Bewegungsinformationen und den anfänglichen Ortsinformationen; Erlangen von geographischen Ortsmesswerten, falls eine Ortsaktualisierungsbedingung erfüllt ist; Erzeugen von Referenzortsinformationen basierend auf den erlangten geographischen Ortsmesswerten; Vergleichen der abgeschätzten Ortsinformationen mit den Referenzortsinformationen, um Abweichungsinformationen zu erhalten; Berechnen von kalibrierten Bewegungsinformationen basierend auf den geschätzten Ortsinformationen und den Abweichungsinformationen; und Berechnen von kalibrierten Ortsinformationen basierend auf den Abweichungsinformationen, den kalibrierten Bewegungsinformationen und den geschätzten Ortsinformationen.
Patent DE-102017111613-A1 (DE)
Title: Präzisions-Schweißvorrichtung für ein zweistufiges Schweißen von spiralnahtgeschweißten Stahlrohren und Verfahren zu deren Verwendung
Inventor: YANG ZHANLI
IPC: B23K31/02
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine1,5-Pitch-Fertigschweißvorrichtung für ein 2-Schritt-Schweißverfahren von spiralnahtgeschweißten Stahlrohren sowie ein diese Vorrichtung verwendendes Schweißverfahren. Die,5-Pitch-Fertigschweißvorrichtung gemäß der Erfindung umfasst eine feststehende Antriebsvorrichtung, eine Außenschweißvorrichtung, eine Innenschweißvorrichtung und eine bewegbare Antriebsvorrichtung, wobei die bewegbare Antriebsvorrichtung auf einer elektrischen Gleitschiene für die Axialbewegung der bewegbaren Antriebsvorrichtung montiert ist und sich auf dieser als Ganzes in axialer Richtung bewegt, und wobei die Außenschweißvorrichtung auf einer elektrischen Gleitschiene für die Axialbewegung der Außenschweißvorrichtung montiert ist und sich auf dieser als Ganzes in axialer Richtung bewegt. Die Fertigschweißeinrichtung und das neue Schweißverfahren gemäß der Erfindung können bei der Hochqualitätsherstellung von Spiralnaht-Stahlrohren eingesetzt werden, um nachteilige Einflüsse auf die Schweißnaht zu vermeiden, die von der Resthitze des Innenseitenschweißens stammen und kann insbesondere bei der Herstellung von hochwertigen, dickwandigen Öl- und Gas-Stahlrohren mit hohen Anforderungen hinsichtlich des Verhaltens der Schweißnaht eingesetzt werden.
Patent DE-102017113138-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zum Anzeigen eines Bildes einer virtuellen Umgebung
Inventor: XU BEN
IPC: G06F3/0346
Filed: 2017-06-14
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfasst ein Steuergerät, ein Anzeigegerät, das mit dem Steuergerät gekoppelt ist, und einen Detektor, der mit dem Steuergerät gekoppelt ist. Das Anzeigegerät zeigt Bilder einer virtuellen Umgebung an. Der Detektor detektiert einen räumlichen Parameter eines lokalen Raums der elektronischen Vorrichtung, in dem sich die elektronische Vorrichtung befindet. Das Steuergerät empfängt den räumlichen Parameter und steuert das Anzeigegerät basierend auf dem räumlichen Parameter.
Patent DE-102017113894-A1 (DE)
Title: Liegeerhöhung, Kinderbett sowie Kinderbettsystem
Inventor: SKLENARZ JOHANNES
IPC: A47D7/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Liegeerhöhung (3) zum lösbaren Montieren in einem Kinderbett (2) mit einem textilen Flächengebilde (4), das einen seitlich und bodenseitig begrenzten Aufnahmeraum (5) mit einer Oberöffnung (6) zum Hineinlegen eines Kindes ausbildet, und mit im Bereich der Oberöffnung (6) angeordneten Befestigungselementen (9), mit denen die Liegeerhöhung (3) lösbar im Bereich einer Kinderbettöffnung (18) des Kinderbetts (2) befestigbar ist. Erfindungsgemäß weist das Flächengebilde (4) einen Grundkörper (11) mit einer ersten Seitenöffnung (12, 20) zum seitlichen Herausnehmen des Kindes aus dem Aufnahmeraum (5) auf und/oder weist die Liegeerhöhung (3) einen Verstellmechanismus (28a, 28b) zum Einstellen unterschiedlicher Liegehöhen auf, mittels dem ein Abstand zwischen einem Boden (7) des Flächengebildes (4) und der Oberöffnung (6) verstellbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kinderbett (2) und ein Kinderbettsystem (1).
Patent DE-102017116323-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse, Scheibenbremsanlage und Feststellbremsanlage
Inventor: ZENZEN GUIDO
IPC: F16D65/18
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremse (1), umfassend einen Bremsträger (10), einen Bremssattel (20), Bremsbacken (30, 30', 31, 31') und einen Betätigungskolben (40), wobei der Bremsträger (10) wenigstens eine Befestigungsstelle (11, 11') zum Befestigen an einem Fahrzeug aufweist, wobei der Bremssattel (20) an dem Bremsträger (10) geführt ist, einen Aufnahmeraum (21) für eine Bremsscheibe (100) aufweist und der Aufnahmeraum (21) zwei Bremsseiten (22, 23) in Bezug auf die Bremsscheibe (100) hat, wobei die Bremsbacken (30, 30', 31, 31') den Bremsseiten (22, 23) zugeordnet sind und an dem Bremsträger (10) gegen Bremskräfte abgestützt sind, wobei der Betätigungskolben (40) in Richtung seiner Längsachse (41) an dem Bremssattel (20) verschiebbar aufgenommen ist und zur Ausübung einer Betriebsbremsfunktion der Scheibenbremse (1) betätigbar ist und wobei mittels eines Elektromotors (50) der Betätigungskolben (40) zur Ausübung einer Parkbremsfunktion der Scheibenbremse (1) betätigbar ist. Es ist wenigstens ein weiterer Betätigungskolben (40') vorgesehen, welcher in Richtung seiner Längsachse (41') an dem Bremssattel (20) verschiebbar aufgenommen ist, wobei zur Ausübung der Betriebsbremsfunktion die wenigstens zwei Betätigungskolben (40, 40') betätigbar sind und zur Ausübung der Parkbremsfunktion einer der Betätigungskolben (40, 40') betätigbar ist. Die Erfindung umfasst ferner eine Scheibenbremsanlage (100) sowie eine Feststellbremsanlage.
Patent DE-102017116573-A1 (DE)
Title: Schätzung der zellspannungsauslenkung bei vorhandensein von erfassungsfehlern in einem batteriesatz
Inventor: GIBBS JAMES C
IPC: H01M10/42
Filed: 2017-07-21
Abstract: Ein Verfahren und ein System werden zur Schätzung der Zellspannungsauslenkung in einem Batteriesatz bei Vorhandensein eines Erfassungsfehlers offenbart, bei dem die tatsächlichen Zellspannungen der ersten und zweiten Batteriezellen in einem Block von Batteriezellen unbekannt sind oder fehlen. Der Erfassungsfehler wird festgestellt, und eine Zellspannung wird für jede Zelle in dem Block, außer der ersten und zweiten Zelle, bestimmt. Das Verfahren beinhaltet zudem das Messen einer Blockspannung, das Berechnen einer durchschnittlichen Zellspannung in dem Block und das Einschätzen, dass die erste Zelle gleich der berechneten durchschnittlichen Zellspannung ist. Sämtliche Auslenkungen oder Abweichungen der gemessenen Blockspannung aus einer Summe der Zellspannungen und der geschätzten Zellspannung der ersten Zelle werden der zweiten Zelle zugeordnet. Eine Steuerungsaktion wird unter Verwendung der geschätzten Zellspannungen ausgeführt, darunter auch die selektive Aktivierung oder Deaktivierung der Funktionalität des Batteriesatzes.
Patent DE-102017119207-A1 (DE)
Title: Per zahnrad angetriebene dieselkraftstoff-einspritzpumpe eines motors
Inventor: TURNER PAUL NIGEL
IPC: F02M37/00
Filed: 2017-08-22
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für eine per Zahnrad angetriebene Dieselkraftstoff-Einspritzpumpe eines Motors vorgesehen. In einem Beispiel umfasst ein Vorderende eines Motors ein Zwischenrad in kämmendem Eingriff mit einem ersten Ende einer Kurbelwelle und ein Kraftstoffpumpen-Antriebsrad in kämmendem Eingriff mit dem Zwischenrad. Das Vorderende des Motors kann weiterhin eine Kraftstoffpumpe umfassen, wobei eine Antriebswelle der Kraftstoffpumpe direkt mit dem Kraftstoffpumpen-Antriebsrad verbunden ist.
Patent DE-102017122549-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antrieb einer Arbeitsmaschine
Inventor: FIGLER THOMAS
IPC: F01K7/16
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben einer Arbeitsmaschinemit einer Antriebsmaschine (5), welche über einen ersten Verbindungsstrang mit der Arbeitsmaschine (4) und über einen zweiten Verbindungsstrang mit einem Generator (6) verbunden ist. Die Erfindung ist dadurch charakterisiert, dass im zweiten Verbindungsstrang ein Getriebe und eine Einrichtung (11) zur Kopplung/Entkopplung der Antriebsmaschine (5) mit/vom Generator (6) vorgesehen sind, wobei die Einrichtung (11) einen befüll- und entleerbaren hydrodynamischen Drehzahl-/Drehmomentwandler (8) und eine schaltbare Kupplungseinrichtung zum Überbrücken des hydrodynamischen Drehzahl-/Drehmomentwandlers (8) aufweist, wobei der hydrodynamische Drehzahl-/Drehmomentwandler (8) jeweils zumindest ein, eine Beschaufelung aufweisendes Pumpenrad (P), ein Turbinenrad (T) und Leitrad (L) umfasst, welche einen mit Betriebsmedium befüllbaren Arbeitsraum (A) bilden.
Patent DE-102017123983-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer zurückgelegten Strecke eines Fahrzeugs
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: G01P15/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung einer zurückgelegten Strecke (25) eines Rades (3) eines Fahrzeugs (1) mit einem Raddrehzahlsensor (7) bei einem Einparkvorgang des Fahrzeugs (1), bei welchem innerhalb eines Zeitintervalls, welches zu einem Zeitpunkt einer Ausgabe eines ersten Signals des Raddrehzahlsensors (7) an einer ersten Position des Rades (3) beginnt und zu einem Zeitpunkt einer Ausgabe eines zweiten Signals des Raddrehzahlsensors (7) an einer zweiten Position des Rades (3) endet, die zurückgelegte Strecke (25) mithilfe eines mit einem Bewegungssensor (12) erfassten Messwertes (23) und einer Wahrscheinlichkeitsverteilung (91; 31; 41; 51; 26) approximiert wird, wobei die Wahrscheinlichkeitsverteilung (91; 31; 41; 51; 26) in einem Zusammenhang mit einer Messungenauigkeit bei einem Erfassen des Messwertes (23) mit dem Bewegungssensor (12) steht und die zurückgelegte Strecke (25) zwischen der ersten Position und der zweiten Position liegt.
Patent DE-102017124763-A1 (DE)
Title: Verfahren zur metallurgischen bindung einer zylinderlaufbuchse in einer bohrung in einem motorblock
Inventor: WANG QIGUI
IPC: F02F1/00
Filed: 2017-10-23
Abstract: Ein Verfahren zum metallurgischen Bindung einer Zylinderlaufbuchse in einer Bohrung in einem Motorblock beinhaltet axiales Ausrichten der Zylinderlaufbuchse mit einer Bohrung im Motorblock, Drehen der Zylinderlaufbuchse um die ausgerichtete Achse und Verschieben der Zylinderlaufbuchse entlang der ausgerichteten Achse, um die Zylinderlaufbuchse innerhalb der Bohrung zu positionieren.
Patent DE-102017126018-A1 (DE)
Title: Bremsbelagverschleiss- und temperatursensor
Inventor: PENNALA JOHN W
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-11-07
Abstract: Ein Bremsbelagsüberwachungssensor beinhaltet einen erodierbaren, elektrisch nicht leitfähigen Körper und eine im Körper angeordnete elektrische Schaltung. Die elektrische Schaltung beinhaltet einen ersten Verschleißanzeigeabschnitt. Die elektrische Durchgängigkeit des ersten Verschleißanzeigeabschnitts wird unterbrochen, wenn der Körper aufgrund von Abrieb an einem Bremsrotor über eine erste Tiefe hinaus in Bezug auf eine Kontaktfläche des Körpers erodiert, um einen ersten Verschleißgrad zu erfassen. Die elektrische Schaltung beinhaltet ein erstes Thermoelement, das zum Erzeugen eines temperaturabhängigen Spannungssignals zum Erfassen einer Temperatur des Bremsbelags funktionsfähig ist. Der Bremsbelagsüberwachungssensor kann sowohl zum Ermitteln der Bremsbelagsabnutzung als auch der Bremsbelagstemperatur verwendet werden.
Patent DE-102017127358-A1 (DE)
Title: Parksperre für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Parksperre (1) aufweist: eine Sperrklinke (4), die um eine Drehachse (a) schwenkbar angeordnet ist und einen Klinkenzahn (5) aufweist, der zum formschlüssigen Eingriff in ein Parksperrenrad ausgebildet ist, einen Aktuator (6) zur Betätigung der Sperrklinke (4), so dass diese reversibel mit ihrem Klinkenzahn (5) in Eingriff mit dem Parksperrenrad gebracht werden kann, wobei die Sperrklinke (4) eine Klinkenausnehmung (29) aufweist, in die ein Eingriffsmittel (30) eingreift.
Patent DE-102017129327-A1 (DE)
Title: Kanister
Inventor: IWAMOTO KOJI
IPC: F02M25/08
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein Kanister (1) ist an ein Fahrzeug montiert und umfasst eine Einlassöffnung (11), eine Atmosphärenöffnung (13), eine Auslassöffnung (12) und längliche Verstellteile (51). Die Einlassöffnung (11) ist eingerichtet, verdunsteten Brennstoff, von einem Brennstofftank des Fahrzeugs in mindestens eine Kammer (20, 30, 40) strömen zu lassen. Die Auslassöffnung (12) ist eingerichtet, den verdunsteten Brennstoff, der durch ein Adsorptionsmittel (60) adsorbiert wurde, über die Luft von der Atmosphärenöffnung (13) nach außen zu einem Motor strömen zu lassen. Die Verstellteile (51) sind mit dem Adsorptionsmittel (60) in einer Objektkammer (30, 40) angeordnet, die mindestens eine der mindestens einen Kammer (20, 30, 40) ist.
Patent DE-102017130653-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung sowie Inline-Beschichtungsanlage mit einer derartigen Fördereinrichtung
Inventor: NAZAROVS PÃVELS
IPC: B65G17/24
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung zum Fördern von rollbaren Werkstücken (14), insbesondere für eine Inline-Beschichtungsanlage (12). Es ist vorgesehen, dass die Fördereinrichtung als Endlostrieb-Fördereinrichtung (10) ausgebildet ist und die folgenden Komponenten aufweist: eine Rollbahn (16) für die rollbaren Werkstücke (14), mindestens ein Endlostriebmittel (24) und mehrere oberhalb der Rollbahn (16) angeordnete Stabelemente (28), die von dem mindestens einen Endlostriebmittel (24) angetrieben derart entlang der Rollbahn (16) bewegt werden, dass sie auf der Rollbahn (16) befindliche rollbare Werkstücke (14) über die Rollbahn (16) abrollend vor sich her treiben.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Inline-Beschichtungsanlage (12) zum Beschichten von rollbaren Werkstücken (12), die eine entsprechende Fördereinrichtung (10) zum Fördern der rollbaren Werkstücke aufweist.
Patent DE-102017203820-A1 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: MATSUMOTO YUSUKE
IPC: H01R13/506
Filed: 2017-03-08
Abstract: Eine Steckverbindung weist ein weibliches Gehäuse, ein Eingriffserkennungselement und ein Abdeckelement auf. Das weibliche Gehäuse ist mit einem Anschluss, der mit einem komplementären Anschluss einer komplementären Steckverbindung zu verbinden ist, versehen und ist ausgebildet, mit der komplementären Steckverbindung in Eingriff zu treten. Das Eingriffserkennungselement ist an dem weiblichen Gehäuse in einer von einer Anfangsposition zu einer Eingriffssicherungsposition bewegbaren Weise angebracht in einem Zustand, in welchem die komplementäre Steckverbindung und das weibliche Gehäuse vollständig miteinander im Eingriff sind. Das Abdeckelement ist mit dem Eingriffserkennungselement durch eine Verriegelungseinheit verbunden, die mit dem Eingriffserkennungselement verriegelt ist. Die Verriegelungseinheit liegt innerhalb einer Außenumrisslinie des Eingriffserkennungselements, warm eine Betrachtung in einer Richtung einer Relativbewegung zwischen dem weiblichen Gehäuse und dem Eingriffserkennungselement erfolgt.