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Patent DE-102018204815-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein medizinisches Behandlungsgerät, Strahlentherapiegerät sowie Verfahren zur Sicherung eines Zugriffs auf medizinische Behandlungsgeräte
Inventor: WEIGAND FRANK
IPC: G06F21/31
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem für ein oder mehrere medizinische Behandlungsgeräte, umfassend eine zentrale Vergabestelle, die dazu eingerichtet ist, Zugangsberechtigungen anzulegen und zu verwalten, und die eine Schnittstelle zu dem einen oder den mehreren medizinischen Behandlungsgeräten aufweist; einen Transponder, der dazu eingerichtet ist, Daten zu speichern; eine Vorrichtung zum Auslesen der auf dem Transponder gespeicherten Daten; wobei die Vorrichtung zum Auslesen der auf dem Transponder gespeicherten Daten zumindest zeitweise mit dem der zentralen Vergabestelle und zumindest zeitweise mit dem einen oder den mehreren Behandlungsgeräten in Verbindung steht und wobei die Vorrichtung zum Auslesen der auf dem Transponder gespeicherten Daten dazu eingerichtet ist, einen Datenabgleich zwischen den aus dem Transponder ausgelesenen Daten und den in der zentralen Vergabestelle angelegten Zugangsberechtigungen vorzunehmen und in Abhängigkeit von dem Ergebnis des Datenabgleichs eine oder mehrere Funktionen des einen oder der mehreren medizinischen Behandlungsgeräte anzusteuern. Die Erfindung betrifft ferner ein Strahlentherapiesystem mit einem solchen Sicherheitssystem sowie ein Verfahren zur Sicherung eines Zugriffs auf medizinische Behandlungsgeräte mittels eines solchen Sicherheitssystems.
Patent DE-102018205564-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems sowie Brennstoffzellensystem
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/0432
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines einen Brennstoffzellenstapel 5 aufweisenden Brennstoffzellensystems 1, bei dem einer Kathodenzufuhrleitung 7 ein das Kathodengas der Umgebungsluft entnehmender Verdichter 6 zugeordnet ist, wobei die Umgebungsluft vor der Einleitung in den Verdichter 6 gekühlt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellensystem 1 mit einer als Kompressionskältemaschine betreibbaren Wärmepumpe zur Kühlung der dem Verdichter 6 zuzuführenden Umgebungsluft.
Patent DE-102018207077-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: SONNTAG STEFAN
IPC: B28D7/02
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anbohrabsaughilfsvorrichtung für ein als Saugbohrer ausgebildetes Bohrwerkzeug, die axial beweglich mit dem Bohrwerkzeug verbindbar ausgebildet ist.
Patent DE-102018208389-A1 (DE)
Title: Flüssigkeit gekühlte Brennkraftmaschine
Inventor: LAUER MANFRED
IPC: F02M37/00
Filed: 2018-05-28
Abstract: Flüssigkeit gekühlte Brennkraftmaschine mit einem Kühlmittelwärmetauscher und mit einem Kraftstoffversorgungssystem mit einer in einer Kraftstoffleitung angeordneten Kraftstoffpumpe und mit einem Wasserversorgungssystem mit dem Wasser aus einem Wassertank mittels einer in einer ersten Wasserleitung angeordneten förderrichtungsumkehrbaren elektrischen Wasserpumpe der Kraftstoffleitung in Strömungsrichtung des Kraftstoffs vor der Kraftstoffpumpe dem Kraftstoff an einer Mischstelle zumischbar ist, wobei in der Wasserleitung vor der Mischstelle ein erstes Ventil angeordnet ist und vor dem ersten Ventil ist eine zweite Wasserleitung abzweigt, in der ein zweites Ventil angeordnet ist, wobei das erste Ventil ein 3/2-Wege-Ventil ist und die zweite Wasserleitung mit zumindest einem Wasserinjektor Wasser führend verbunden ist, mit dem der Kühlmittelwärmetauscher mit Wasser anspritzbar ist.Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung kann der Kühlmittelwärmetauscher zusätzlich gekühlt werden.
Patent DE-102018211158-A1 (DE)
Title: Schaufelanordnung für eine Gasturbine und Verfahren zum Herstellen der Schaufelanordnung
Inventor: STIEHLER FRANK
IPC: F01D5/18
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Schaufelanordnung mit wenigstens einem hohlen Schaufelblatt (10) für eine Gasturbine, wobei Profilquerschnitte (A, B, C) dieses Schaufelblatts auf Basis einer vorgegebenen Soll-Torsion des Schaufelblatts konfiguriert werden (S20) und das Schaufelblatt auf Basis der konfigurierten Profilquerschnitte mithilfe eines additiven Fertigungsverfahrens hergestellt wird (S30).
Patent DE-102018213750-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: WATANABE MASANORI
IPC: F16H7/08
Filed: 2018-08-15
Abstract: Es ist eine Spanneinrichtung vorgesehen, bei der mit einer einfachen Struktur ein Öldruck in einer Öldruckkammer stabil gehalten werden kann. Die Spanneinrichtung weist einen Druckeinstellmechanismus auf, der einen Öldruck in der Öldruckkammer einstellt. Der Druckeinstellmechanismus umfasst einen Zylinderteil, eine Kolbeneinheit, die in den Zylinderteil eingesetzt ist, um in der Lage zu sein, sich der Öldruckkammer zu nähern und sich von dieser zu trennen, und Kolbenvorspanneinheiten, die die Kolbeneinheit in Richtung der Öldruckkammer vorspannen. Ein flüssigkeitsdichter Dichtungszustand wird zwischen dem Zylinderteil und der Kolbeneinheit an einer beliebigen Stelle zwischen einer Position, in der sich der Kolben am nächsten zu der Öldruckkammer hin bewegt hat, und einer Position, in der sich der Kolben am nächsten zu dem Einstellraum hin bewegt hat, aufrechterhalten. Die Kolbenvorspanneinheit weist mindestens zwei Kolbenfedern auf.
Patent DE-102018215504-A1 (DE)
Title: Stellantriebssystem
Inventor: BIRCH LUKE
IPC: B60G23/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Stellantriebssystem (17) für ein Fahrzeug-Federungssystem (14), umfassend:einen Stellantrieb (18) mit einem Kolben (24) und einer ersten Flüssigkeitskammer (C1), die von einer zweiten Flüssigkeitskammer (C2) durch den Kolben (24) getrennt ist;eine Hydraulikpumpe (P) mit einem ersten Anschluss (P1)einen ersten Hydraulikkreis (28), der betreibbar ist, den ersten Anschluss (P1) mit der ersten Kammer (C1) zu verbinden, wobei der erste Hydraulikkreis (28) ein erstes Ventil (V1) beinhaltet, wobei das erste Ventil (V1) ein Dämpfungsventil ist, das betreibbar ist, den Strom von Hydraulikflüssigkeit aus der ersten Kammer variabel zu begrenzen;einen ersten Hydraulikspeicher (A1), der mit einem ersten Kanal (G1) des ersten Hydraulikkreises (28) zwischen dem ersten Anschluss (P1) und dem ersten Ventil (V1) verbunden ist;einen zweiten Hydraulikspeicher (A2), der mit dem zweiten Anschluss (P2) der Pumpe (P) durch einen zweiten Kanal (G2) verbunden ist; undein zweites Ventil (V2), wobei das zweite Ventil (V2) ein regelbares Druckentlastungsventil ist, das betreibbar ist, den Strom von Hydraulikflüssigkeit von dem ersten Kanal (G1) zu dem zweiten Kanal (G2) variabel zu begrenzen.
Patent DE-102018216339-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer stoffschlüssigen Verbindung von Werkstücken mittels Rührreibschweißen
Inventor: MÄDER THOMAS
IPC: B29C65/06
Filed: 2018-09-25
Abstract: Bei dem Verfahren zum Herstellen einer stoffschlüssigen Verbindung von Werkstücken mittels Rührreibschweißen werden während der Rotation und der Durchführung der Vorschubbewegung mit mindestens einer Einrichtung (2) Schwingungen in die Fügenzone der Werkstücke (8) über die Halterung des stiftförmigen Werkzeugs (1, 11), die Halterung einer nicht mit dem stiftförmigen Werkzeug verbundenen Schulter (10, 16d) und/oder einem an der der Halterung des stiftförmigen Werkzeugs (1, 11) gegenüberliegenden Seite der Werkstücke (8) angeordneten Gegenhalter (9) in die Werkstücke (8) mit einer Frequenz, die einer Eigenresonanzfrequenz der zur Einkoppelung genutzten Einrichtung entspricht, eingekoppelt. Allein oder zusätzlich können mit einer Einrichtung, die zur Durchführung eines Wärmepulsverfahrens ausgebildet ist, Schwingungen mit einer Frequenz, die der Eigenresonanzfrequenz der Halterung des stiftförmigen Werkzeugs (1, 11) mit dem stiftförmigen Werkzeug (1, 11) entspricht, in die Werkstücke (8), die Halterung des stiftförmigen Werkzeugs, einer Schulter (10) des stiftförmigen Werkzeugs und oder den Gegenhalter (9) eingekoppelt werden.
Patent DE-102018216868-A1 (DE)
Title: Latent reaktiver Klebefilm
Inventor: KUPSKY MARCO
IPC: C09J201/06
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermisch härtbaren Klebefilm, umfassend mindestens eine Schicht aus einem Klebstoff, dermindestens ein mit Epoxid-Gruppen funktionalisiertes (Co)Polymer (A) mit einer gewichtsmittleren Molmasse im Bereich von 5 000 g/mol bis 5 000 000 g/mol und/oder mindestens eine Epoxid-haltige Verbindung (B), die vom (Co)Polymer (A) verschieden ist;mindestens einen Radikalbildner (C); undmindestens ein Photosäurebildner (D) umfasst.Ferner betrifft die Erfindung einen Verbund, umfassend zwei Substrate, die durch den Klebefilm oder den Klebstoff der vorliegenden Erfindung verklebt werden, sowie ein Verfahren zum Fügen zweier Substrate unter Verwendung des Klebefilms oder Klebstoffs der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102018218264-A1 (DE)
Title: Kälteanlage
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kälteanlage (1) mit einem für den AC-Betrieb betreibbaren Kältemittelkreislauf (2) und umfasst einen zur Konditionierung eines dem Fahrzeuginnenraum zugeführten Zuluftstroms eingesetzten Verdampfer (3) mit einem zugeordneten Expansionsorgan (AE1), einen zur Kühlung einer elektrischen Komponente des Fahrzeugs eingesetzten Kühlmittel-Kältemittel-Wärmeübertrager (4) mit einem zugeordneten Expansionsorgan (AE2) und einen Kältemittelverdichter (5) und einem AC-Zweig (2.1) oder parallel fluidverbundenen ersten AC-Zweig (2.10) und zweiten AC-Zweig (2.11). Erfindungsgemäß sind in dem AC-Zweig (2.1) seriell zwei Kondensatoren bzw. Gaskühler angeordnet, nämlich zwei Luft-Kältemittel-Wärmeübertrager (6.1, 6.2), oder ein Luft-Kältemittel-Wärmeübertrager (6) und ein Kühlmittel-Kältemittel-Wärmeübertrager (7) oder zwei Kühlmittel-Kältemittel-Wärmeübertrager (7.1, 7.2). In dem ersten und zweiten AC-Zweig (2.10, 2.11) ist jeweils ein Luft-Kältemittel-Wärmeübertrager (6.1, 6.2) oder sind ein Luft-Kältemittel-Wärmeübertrager (6) in dem einen AC-Zweig (2.10) und ein Kühlmittel-Kältemittel-Wärmeübertrager (7) in dem anderen AC-Zweig (2.11) oder ist jeweils ein Kühlmittel-Kältemittel-Wärmeübertrager (7.1, 7.2) angeordnet.
Patent DE-102019006890-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren für ein Sicherheitspapier und damit erhältliches Sicherheitspapier
Inventor: PFEIFFER MATTHIAS
IPC: B42D25/45
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitspapiers, das folgende Schritte aufweist: Bereitstellen eines flächig erstreckten Substrats (2), das eine Vorder- (11) und eine Rückseite (15) aufweist, Aufbringen eines Transferelementes (6; 8) auf die Vorderseite (11), das von mindestens einem Rand begrenzt ist, und Aufbringen einer Stabilisierungsbeschichtung (7; 10) auf die Rückseite (15) in einem Abschnitt des Substrates, der das Transferelement (6; 8) in der Draufsicht bedeckt, wobei die Stabilisierungsbeschichtung (7; 10) so aufgebracht wird, dass der Abschnitt mindestens zwei Flächenabschnitte aufweist, welche sich hinsichtlich einer von der Rückseite (15) wahrnehmbaren oder messbaren Erscheinung die Stabilisierungsbeschichtung (7; 10) unterscheiden.
Patent DE-102019101507-A1 (DE)
Title: Radantriebsmodul für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit mindestens einem Radantriebsmodul
Inventor: KAUTZMANN PHILIPP
IPC: B60K7/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Es soll ein kompaktes und gewichtsreduziertes Radantriebsmodul 1 für ein Fahrzeug 2 bereitgestellt werden.Das Radantriebsmodul 1 umfasst eine Antriebsbaugruppe 3 zum Antrieb eines Rades 17 des Fahrzeugs 2. Die Antriebsbaugruppe 3 weist einen Elektromotor 5 auf, der einen Rotor 8 zur Erzeugung eines Antriebsdrehmoments umfasst, wobei der Rotor 8 als eine Hohlwelle 9 ausgebildet ist. Die Antriebsbaugruppe 3 weist eine Antriebswelle 6 zur Übertragung des Antriebdrehmoments auf das Rad 17 auf. Die Antriebswelle 6 ist zumindest abschnittsweise koaxial innerhalb der Hohlwelle 9 angeordnet und mit der Hohlwelle 9 drehfest verbunden. Das Radantriebsmodul 1 umfasst eine Radbaugruppe 4 zum Halten des Rades 17 und zur Einleitung des Antriebsdrehmoments in das Rad 17, wobei die Antriebswelle 6 mit der Radbaugruppe 3 wirkverbunden ist.
Patent DE-102019105294-A1 (DE)
Title: Rückblickaktuatormechanismus und Rückblickvorrichtung, die denselben nutzt
Inventor: BEECHER STEPHEN
IPC: F16M11/04
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuatormechanismus für eine Rückblickvorrichtung, der eine Nockenoberfläche, die an einem Rückblickelement oder einer Rückblickelementhalterung der Rückblickvorrichtung positioniert ist oder ein Teil davon ist, einen Nockenhebel, der dazu ausgelegt ist, sich auf der Nockenoberfläche zu bewegen und einen Aktuator, der dazu ausgelegt ist, den Nockenhebel zu drehen, beinhaltet, wobei ein Drehen des Nockenhebels in eine Richtung das Rückblickelement oder die Rückblickelementhalterung veranlasst, sich in einer Weise zu bewegen, und ein Drehen des Nockenhebels in einer entgegengesetzten Richtung das Rückblickelement oder die Rückblickelementhalterung veranlasst, sich in einer anderen Weise zu bewegen. Eine Rückblickvorrichtung und ein Kraftfahrzeug können den Aktuatormechanismus beinhalten.
Patent DE-102019106308-A1 (DE)
Title: Schubkasten
Inventor: KÖNIG SEBASTIAN
IPC: A47B88/925
Filed: 2019-03-12
Abstract: Ein Schubkasten umfasst einen Wandkörper (2), an dem Mittel (13) zur Fixierung eines weiteren zweiten Wandkörpers und Mittel (5) zur Fixierung eines weiteren dritten Wandkörpers vorgesehen sind, wobei an einer Oberfläche des Wandkörpers (2) mindestens ein Dekorelement (6, 6', 16) fixiert ist, wobei das mindestens eine Dekorelement (6, 6', 16) wiederholt lösbar an dem Wandkörper (2) über ein erstes Klebemittel (30, 30', 40) angeklebt ist. Dadurch kann das Wandkörper, insbesondere die Seitenzarge flexibler gestaltet werden.
Patent DE-102019111359-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung von Rußabbrand in einem Partikelfilter eines Verbrennungsmotors
Inventor: GÖRGEN MICHAEL
IPC: F01N3/023
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verminderung von Rußabbrand in einem Partikelfilter eines Verbrennungsmotors mittels einer λ Regelung für den Verbrennungsmotor, umfassend die Schritte:a) Ermitteln eines Ereignisses des Verbrennungsmotors, welches λ>1 zur Folge hat;b) Verändern von Verbrennungsmotorparametern durch eine λ Regelung für den Fall, dass das ermittelte Ereignis erneut eintritt, derart, dass ein erneutes Auftreten von λ>1 verhindert und/oder eine Abweichung von λ zu λ=1 verringert wird.
Patent DE-102019112439-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Verletzungsprädiktion bei einer Entwurfsregelprüfung
Inventor: CHUANG YI-LIN
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Prädizieren von systematischen Entwurfsregelverletzungen (DR-Verletzungen) in einem Platzierungs-Layout vor der Durchführung einer Trassierung an dem Platzierungs-Layout bereitgestellt. Ein Prädiktionssystem für systematische Entwurfsregelverletzungen weist eine DR-Verletzungs-Prädiktionsschaltung auf. Die DR-Verletzungs-Prädiktionsschaltung empfängt Platzierungsdaten, die mit einem Platzierungs-Layout assoziiert sind. Die DR-Verletzungs-Prädiktionsschaltung prüft die Platzierungsdaten, die mit dem Platzierungs-Layout assoziiert sind, und die Platzierungsdaten können Daten umfassen, die mit einer Mehrzahl von Bereichen des Platzierungs-Layouts assoziiert sind, das bereichsweise geprüft werden kann. Die DR-Verletzungs-Prädiktionsschaltung prädiziert, ob eine oder mehrere systematische DR-Verletzungen in dem Platzierungs-Layout auf Grund einer späteren Trassierung des Platzierungs-Layouts vorhanden sein würden.
Patent DE-102019120759-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit kanalbaugruppe
Inventor: KURTZ ERIC
IPC: F02M61/14
Filed: 2019-07-31
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit Kanalbaugruppe bereit. Es werden Verfahren und Systeme für eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung einen Körper der einen Flansch aufweist, der dazu geformt ist, innerhalb einer Schulter eines Durchlasses eines Zylinderkopfs zu sitzen. Die Schulter ist an einer inneren Seite des Zylinderkopfs derart positioniert, dass die Kraftstoffeinspritzvorrichtung an der inneren Seite durch den Flansch an den Zylinderkopf gekoppelt ist.
Patent DE-102019124310-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum bodennahen Bearbeiten von pflanzlichem Material und Verfahren zum bodennahen Bearbeiten von pflanzlichem Material
Inventor: SEXAUER CHRISTOPH
IPC: A01B69/04
Filed: 2019-09-10
Abstract: Bei einer Vorrichtung (124) zum bodennahen Bearbeiten von pflanzlichem Material (121) ist vorgesehen, die Ausrichtung einer Deichsel (127) in Bezug auf das Zugfahrzeug (109) und den mit der Deichsel (127) ausgestatteten Bearbeitungsnachläufer (124) automatisch zu regeln und insbesondere Lenkbewegungen des Zugfahrzeugs (109) auszugleichen. Dadurch hält der Bearbeitungsnachläufer (124) automatisch eine vorbestimmte, insbesondere auch seitlich versetzte Spur hinter dem Zugfahrzeug (109) ein. Weiterhin lassen sich auch Wendemanöver relativ schnell durchführen.
Patent DE-102019125121-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer abgeleiteten Eigenschaft eines Mediums und kernmagnetisches Messgerät, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Speichermedium für ein solches
Inventor: TROMP RUTGER REINOUT
IPC: G01N24/08
Filed: 2019-09-18
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Bestimmung mindestens einer abgeleiteten Eigenschaft eines Mediums (5), wobei ein Medium (5) mit einer ersten Temperatur (ϑ1) in ein Messvolumen eingebracht wird, wobei kernmagnetische Messungen am Medium (5) mit der ersten Temperatur (ϑ1) im Messvolumen durchgeführt werden, wobei aus den kernmagnetischen Messungen mindestens eine Eigenschaft des Mediums (5) bei der ersten Temperatur (ϑ1) aus der Gruppe {Spin-Gitter-Relaxationszeitkonstante (T1(ϑ1)), Spin-Spin-Relaxationszeitkonstante (T2(ϑ1)) und Diffusionszeitkonstante (D(ϑ1))} bestimmt wird.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren anzugeben, welches einen im Vergleich zum bekannten Verfahren geringeren Zeitbedarf hat.Die Aufgabe ist durch ein Verfahren gelöst, bei welchem aus der mindestens einen Eigenschaft eine Viskosität (η(ϑ1)) des Mediums (5) bei der ersten Temperatur (ϑ1) bestimmt wird und mindestens eine abgeleitete Eigenschaft des Mediums (5) bei einer zweiten Temperatur (ϑ2) aus der Gruppe {Spin-Gitter-Relaxationszeitkonstante (T1(ϑ2)), Spin-Spin-Relaxationszeitkonstante (T2(ϑ2)) und Diffusionszeitkonstante (D(ϑ2))} unter Verwendung der mindestens einen Eigenschaft des Mediums (5) bei der ersten Temperatur (ϑ1), der Viskosität (η(ϑ1)) des Mediums (5) bei der ersten Temperatur (ϑ1), der ersten Temperatur (ϑ1) und der zweiten Temperatur (ϑ2) bestimmt wird.
Patent DE-102019126771-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur beweglichen Befestigung einer Laboreinheit
Inventor: SCHMID MATTHIAS
IPC: F16M13/02
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung 20 zur beweglichen Befestigung einer Laboreinheit an einem horizontal verlaufenden, länglichen, im Bereich einer Raumdecke montierten Deckenträger 10, der mindestens eine erste, sich in Längsrichtung des Deckenträgers 10 erstreckende Nut 12 aufweist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung 20 umfasst (i) ein Gleitelement 21, das mit der ersten Nut 12 des Deckenträgers 10 in Eingriff bringbar ist, derart, dass die Vorrichtung 20 in Längsrichtung der ersten Nut 12 des Deckenträgers 10 beweglich ist, wobei eine Höhe des Gleitelements 21 im Wesentlichen einer Höhe einer Zugangsöffnung der Nut 12 entspricht, (ii) ein Halteelement 24 zur lösbaren Befestigung der Laboreinheit, und (iii) mindestens ein Arretierelement 26, 27, das derart mit dem Deckenträger 10 verbindbar ist, dass eine Bewegung der Vorrichtung 20 in Längsrichtung der ersten Nut 12 des Deckenträgers 10 verhindert wird. Die Erfindung betrifft ebenso ein System, das mindestens eine voranstehend beschriebene Vorrichtung und mindestens einen Deckenträger, der mindestens eine erste, sich in Längsrichtung des Deckenträgers erstreckende Nut aufweist, umfasst.
Patent DE-102019130464-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21S41/25
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (2) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug zur Ausleuchtung eines Vorfelds des Kraftfahrzeugs mit einer vorgegebenen Lichtverteilung, der Scheinwerfer (2) umfassend eine Lichtquelle (20) zum Aussenden von Licht (22), eine Primäroptik (24) zum Bündeln des ausgesandten Lichts (22) in einer Zwischenbildebene (30) des Scheinwerfers (2) und eine Sekundäroptik (28) zum Abbilden des Lichts (52) aus der Zwischenbildebene im Vorfeld vor dem Kraftfahrzeug und zur Erzeugung der vorgegebenen Lichtverteilung. Es wird vorgeschlagen, dass die Zwischenbildebene (30) in mehrere von dem Licht (26) der Primäroptik (24) ausgeleuchtete Teilbereiche (50) unterteilt ist und dass die Primäroptik (24) derart ausgebildet ist, dass das Licht (52) aus jedem Teilbereich (50) der Zwischenbildebene (30) mindestens 80% einer aktiven Fläche (54) der Sekundäroptik (28) ausleuchtet.
Patent DE-102019130712-A1 (DE)
Title: WC-Körbchen
Inventor: TIMMANN ULF
IPC: E03D9/03
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein WC-Körbchen (1) aus einem Kunststoffmaterial, umfassend ein Gehäuse (2) sowie einen an das Gehäuse (2) angeformten Hänger (3) zur Befestigung an einem Rand (14) einer Toilettenschüssel (15), wobei das Gehäuse (2) mindestens eine Kavität (20) für die Aufnahme eines Hygieneprodukts umfasst und wobei das Gehäuse (2) mindestens einen Biegebereich (5) aufweist, in welchem das Gehäuse (2) eine größere Flexibilität aufweist als in den an den Biegebereich (5) angrenzenden Bereichen (6).
Patent DE-102019130772-A1 (DE)
Title: Schalter mit einer Schaltwippe
Inventor: TOKLU MURAT
IPC: H02G3/08
Filed: 2019-11-14
Abstract: Ein Schalter (1) zum Herstellen oder Unterbrechen eines Stromflusses durch das händische Betätigen einer Schaltwippe (2), umfassend einen Sockel (3), eine Leiterplatte (4) und eine Schaltwippe (2), wobei zwischen der Schaltwippe (2) und der Leiterplatte (4) eine innere Abdeckung (5) angeordnet ist und wobei der inneren Abdeckung (5) mindestens ein elastisches Pufferelement zur Anlage an der Schaltwippe (2) zugeordnet ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Schalter zu realisieren, dessen Leiterplatte bei möglichst teilearmem Aufbau vor mechanischen Belastungen durch die Schaltwippe möglichst lange geschützt ist, und/ oder dessen Haptik bei möglichst teilearmem Aufbau kontrolliert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Pufferelement oder mehrere Pufferelemente als integraler Bestandteil oder als integrale Bestandteile der inneren Abdeckung (5) ausgestaltet ist oder sind.
Patent DE-102019133278-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: AVERY GARY
IPC: B60R7/02
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (1) mit einer elektrischen Antriebseinheit (5), die eine Traktionsbatterie (6) umfasst, die an einer Ladestation, insbesondere einer Ladesäule (10), aufladbar ist.Um das Aufladen des elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (1) zu vereinfachen, ist ein Ladekartenhalter (11; 12) in dem elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeug (1) untergebracht.