baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005439-U1 (DE)
Title: Tablet PC und Smartphone
IPC: H04M1/02
Filed: 2013-06-14
Abstract: Ein Tablet PC oder ein Smartphone mit einer E-Paper Bildschirm auf der Rückseite, dadurch gekennzeichnet, dass der TFT Bildschirm (2) und der E-Paper Bildschirm (3) über das selbe Hardware laufen.
Patent DE-202013008607-U1 (DE)
Title: Möbelstück aus Wellpappe oder einem ähnlichen faltbaren Material
IPC: A47B55/06
Filed: 2013-09-20
Abstract: Möbelstück aus Wellpappe oder einem ähnlichen faltbaren Material, das einen aus mehreren Grundelementen gebildeten Rahmen aufweist, wobei jedes der Grundelemente jeweils durch ein Wickelprofil gebildet ist, wobei jedes der Wickelprofile eine Grundfläche (7), zwei an einander gegenüberliegenden Seiten der Grundfläche (7) über Knickkanten mit der Grundfläche (7) verbundene Seitenflächen (8), zwei über Knickkanten mit jeweils einer der Seitenflächen (8) verbundene Teilflächen (9) einer parallel zu der Grundfläche liegenden Abschlussfläche und zwei an jeweils einer der Teilflächen (9) angelenkte Laschen (10) sowie zwei Stirnflächen (11) mit jeweils einer weiteren Lasche (12) aufweist, wobei die an den Teilflächen (9) angelenkten Laschen (10) jeweils an einer der jeweiligen Seitenfläche (8) abgewandten Seite über eine Knicklinie mit der jeweiligen Teilfläche (9) verbunden sind und aneinander anliegend innerhalb eines Hohlraums verborgen sind, der durch die Grundfläche (7), die Seitenflächen (8) und die Abschlussfläche gebildet wird, und wobei die Stirnflächen (11) an zwei verbleibenden Seiten der Grundfläche (7) über Knickkanten mit der Grundfläche (7) verbunden und so an jeweils einen von zwei gegenüberliegenden Rändern der Abschlussfläche angeklappt sind, dass die weiteren Laschen (12), die an einer der Grundfläche (7) abgewandten Seite über eine Knicklinie mit der jeweiligen Stirnfläche (11) verbunden sind, ebenfalls innerhalb des genannten Hohlraums verborgen sind, wobei die Grundelemente durch Winkelstücke (18) so miteinander verbunden sind, dass die Stirnflächen (11) der verschiedenen Wickelprofile aneinander anliegen und Gehrungen (5) des Rahmens bilden, wobei die Winkelstücke (18) jeweils zwei Schenkel aufweisen und von Spalten zwischen den aneinander anliegenden Stirnflächen (11) und den Seitenflächen (8) der durch das jeweilige Winkelstück verbundenen Grundelemente aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schenkel mindestens eines der Winkelstücke (18) an einer dem Hohlraum zugewandten Oberfläche einer der Seitenflächen (8) eines der durch dieses Winkelstück (18) verbundenen Wickelprofile angeklebt und dadurch in eine zu dieser Seitenfläche (8) parallele Lage gezwungen ist.
Patent DE-202013008987-U1 (DE)
Title: Grabformwannen
IPC: E04H13/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Grabformwannen für die Aufnahme von Zierkies, Holzrinden und Kristallen. dadurch gekennzeichnet, dass diese in verschiedenen Formen gefertigte, Wannen eine kommplette oder Teilabdeckung eines Grabes ergeben.
Patent DE-202013102494-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug
IPC: F02N99/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug (1), welche einen Verbrennungsmotor (2) und wenigstens eine Antriebsachse (9) sowie einen Startergenerator (3) umfasst, wobei der Startergenerator (3) über einen Riemenantrieb (4) Drehmoment übertragend mit dem Verbrennungsmotor (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Startergenerator (3) als auch der Verbrennungsmotor (2) derart mit der wenigstens einen Antriebsachse (9) koppelbar sind, dass ein durch den Startergenerator (3) erzeugbares Drehmoment (M1) unter Eingliederung des inaktiven Verbrennungsmotors (2) über diesen auf die wenigstens eine Antriebsachse (9) übertragbar ist, so dass der Startergenerator (3) in einer Anfahrsituation zur Erzeugung eines Drehmoments (M1) aktivierbar ist, wobei der Verbrennungsmotor (2) unter Verzicht auf einen Verbrennungsprozess durch das über den Riemenantrieb (4) auf ihn übertragbare Drehmoment (M1) des Startergenerators (3) mindestens auf eine Leerlaufdrehzahl hochgedreht und wenigstens auf der Leerlaufdrehzahl haltbar ist.
Patent DE-202014001607-U1 (DE)
Title: Schoner für Buchecken
IPC: B42D3/12
Filed: 2014-02-19
Abstract: Schoner (1) für Buchecken, mit zwei miteinander verbundenen Schonkappen (2).
Patent DE-202014002912-U1 (DE)
Title: Emblembaugruppe zur Verbindung mit einer Gassackabdeckung, Abdeckung für ein Gassackmodul, Gassackmodul und Lenkrad mit einer derartigen Emblembaugruppe
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-04-04
Abstract: Emblembaugruppe zur Verbindung mit einer Gassackabdeckung, insbesondere einer Frontplatte (30) der Gassackabdeckung, mit einem Emblem (10) und einer Halteplatte (20), die miteinander klippverbindbar sind, die Halteplatte (20) wenigstens eine Materialschwächung aufweist, wobei die eine definierte Brechlinie (21) bildet, und wobei das Emblem (10) brechbar ist derart, dass das Emblem (10) gemeinsam mit der Halteplatte (20) beim Öffnen der Gassackabdeckung entlang der definierten Brechlinie (21) in wenigstens zwei Teile zerbricht.
Patent DE-202014003721-U1 (DE)
Title: Konservendosenhaltevorrichtung mit einer magnetisierbaren und drehbaren Aufstellfläche für Konservendosen aus magnetischem Material.
IPC: B67B7/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Konservendosenhaltevorrichtung mit einer magnetisierbaren und drehbaren Aufstellfläche für Konservendosen aus magnetischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass – ein rechteckiges oder rundes flaches stabiles Gehäuse [G] aus nichtmagnetischem Material mittig einen breiten nach Oben hin offenen Hohlzylinder [Z] enthält, auf Dessen Boden mittig ein flaches Ringkugellager [KL] aus stabilen metallischen rostfreien Materialien mit Dessen Außenring befestigt ist, – eine runde flache stabile breite Aufstellfläche [P] aus metallischen rostfreien magnetisierbaren Materialien auf Deren Unterseite mittig fest mit der Oberseite eines runden stabilen Zylinderkerns [K] aus metallischen rostfreien magnetisierbaren Materialien verbunden ist, Welcher mit seiner Unterseite mit dem Innenring des Ringkugellagers [KL] fest verbunden ist, wobei die Aufstellfläche [P] über den Zylinderkern [Z] und das Ringkugellager [KL] leicht drehbar ist, – die Oberseite der Aufstellfläche [P] sich plan zur Oberseite des Gehäuses [G] mit geringem Abstand zur oberen Innenseite des Hohlzylinders [Z] befindet, – sich zwischen der Unterseite der Aufstellfläche [P] und der Oberseite des Kugellagers [KL] mit geringem Abstand zu Diesen ein stärkerer größerer flacher Gleichstromelektroringkernmagnet [EM] befindet, Welcher durch mindestens zwei mechanische Befestigungen [MB1] und [MB2] von seiner Unterseite aus über den Boden des Hohlzylinders [Z] mit der Grundplatte [P] mechanisch fest verbunden ist, wobei der Zylinderkern [K] durch die mittige Lochöffnung des Gleichstromelektroringkernmagneten [EM] drehbar geführt ist, – der Gleichstromelektroringkernmagnet [EM] über eine sich im Gehäuse [G] befindliche kleine Elektronik [EL], Welche über eine über ein Kabel durch das Gehäuse [G] nach Außen hin verbindliche Netzstromversorgung [NV] verfügt, angesteuert wird, wobei der Gleichstromelektroringkernmagnet [EM] über eine sich am oder im Gehäuses [G] befindliche Drucktaste, Welche elektrisch mit der Elektronik [EL] verbunden ist, zu- und abgeschalten wird,
Patent DE-202014005211-U1 (DE)
Title: Controller auf Arduino Basis mit Push.-und Pullfunktion zur Steuerung analoger Nudge.- und Plungerfunktionen in Flippersimulationen
IPC: A63F13/24
Filed: 2014-06-24
Abstract: Controller auf Arduino Basis mit Push.- und Pullfunktion dadurch gekennzeichnet, dass die Schubstange sowohl durch das Ziehen, die Joystickachse und damit die Flippersimulation beeinflusst, als auch durch das Drücken einen Druck der Entertaste simuliert.
Patent DE-202014006196-U1 (DE)
Title: Schalenbehältnis
IPC: A45C13/02
Filed: 2014-07-31
Abstract: Schalenbehältnis (10), aufweisend eine Ober- (12) und eine Unterschale (14), die durch ein Scharnier (16) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalenbehältnis (10) eine Innenverkleidung (26, 28) umfasst, die jeweils Vertiefungen (30, 32, 47, 64) aufweist.
Patent DE-202014007432-U1 (DE)
Title: Brandschutz- und Entrauchungseinrichtung für Lüftungsanlagen, umfassend zumindest ein Absperrelement
IPC: A62C2/12
Filed: 2014-09-12
Abstract: Brandschutz- und Entrauchungseinrichtung für Lüftungs- und Entrauchungsanlagen, umfassend zumindest ein in einem Gehäuse angeordnetes Absperrelement, wobei dieses Gehäuse in einen Lüftungs- oder Entrauchungskanal einsetzbar ist und wobei dem Absperrelement in seiner den Querschnitt des Gehäuses verschließenden Schließstellung Dichtungen zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Dichtung wenigstens einen Dichtungsabschnitt (8) aus Intumeszenzmaterial hat, der in der Längsmittelebene des Absperrelementes (2) in dessen Schließstellung angeordnet ist und dem beiderseitig jeweils ein Dichtungsabschnitt (7) aus Nichtintumeszenzmaterial zugeordnet ist.
Patent DE-202014007697-U1 (DE)
Title: Höhenverstellungsvorrichtung und Stuhl mit einer solchen Höhenverstellungsvorrichtung
IPC: A47C3/30
Filed: 2014-09-24
Abstract: Höhenverstellungsvorrichtung (1) für einen Stuhl, insbesondere einen Drehstuhl oder einen Büro-Stuhl, aufweisend: eine Gasfedereinrichtung (5), welche mit einem Sitz des Stuhls koppelbar ist zur Höhenverstellung des Sitzes; eine erste Führungsrohreinrichtung (8), in welcher die Gasfedereinrichtung (5) in Längsrichtung verschieblich geführt ist, wobei die erste Führungsrohreinrichtung (8) mit einem Zwischenrohrelement (15) als Träger verbunden ist, und wobei die erste Führungsrohreinrichtung (8) aus Kunststoff hergestellt und mit Führungsringen (14) zur Führung der Gasfedereinrichtung (5) versehen ist.
Patent DE-202014007840-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Körperhaaren
IPC: A45D26/00
Filed: 2014-09-27
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung von Körperhaaren, gekennzeichnet durch eine waagerechte langsamdrehende Achse, mit der mehrere Fäden jeweils einzeln lösbar verbunden sind, die auf ihrem anderen Ende jeweils eine Haarzupfzange mit Klemmvorrichtung tragen.
Patent DE-202014009517-U1 (DE)
Title: Steinzug aus verschiedenfarbigen Materialien / Granit o. Marmor
IPC: A63H21/00
Filed: 2014-11-29
Abstract: Der Schutzanspruchder Steinlokomotive ist dadurch gekennzeichnet, das die Lok aus verschiedenen Gesteinen zur Steinlokomotive zusammengebaut wird. Die Lokomotive wird als Grabstein, Grabmal oder Kinderstein genutzt. Auch für Werbezwecke kann die Steinlok verwendet werden.
Patent DE-202014010881-U1 (DE)
Title: Bereitstellen von Indooreinrichtungs-Informationen auf einer digitalen Karte
IPC: G06F19/00
Filed: 2014-02-04
Abstract: Ein nicht-flüchtiges computerlesbares Medium, worauf Anweisungen gespeichert werden, die bei ihrer Ausführung auf einem oder mehreren Prozessoren eines Computergeräts bewirken, dass der eine oder die mehreren Prozessoren: eine digitale Karte eines geografischen Bereichs über eine Benutzeroberfläche des Computergeräts auf einem ausgewählten Zoomniveau anzeigen, worin die digitale Karte eine Darstellung des Bauwerks einschließt; Empfangen von Indooreinrichtungsinformationen für eine Vielzahl von am Bauwerk verfügbaren Indooreinrichtungen, worin die Indooreinrichtungsinformationen für jede der Vielzahl von Indooreinrichtungen Folgendes vorgeben: (i) einen Indooreinrichtungstyp sowie (ii) einen Standort der Indooreinrichtung im Bauwerk, und Anzeigen entsprechender Hinweise für die Vielzahl von Indooreinrichtungen, einschließlich: wenn das ausgewählte Zoomniveau einen hohen Wert hat, die Hinweise innerhalb der Darstellung des Bauwerks an entsprechenden Standorten der Indooreinrichtungen anzeigen und wenn das ausgewählte Zoomniveau einen niedrigen Wert hat, alle Hinweise an einer gemeinsamen Stelle auf der digitalen Karte an oder nahe bei der Darstellung des Bauwerks anzeigen.
Patent DE-202014102909-U1 (DE)
Title: Zweikammernkarton
IPC: B65D5/42
Filed: 2014-06-25
Abstract: Zweikammernkarton aufweisend – einen Karton (1), wobei – in dem Karton (1) ein innerer Einsatz (5) angeordnet ist, der – eine Trennwand (10) aufweist und somit den Karton (1) in einen ersten Stauraum (2) und einen zweiten Stauraum (2´) unterteilt, wobei Breite und Höhe der Trennwand (10) der Breite und Höhe des Kartons (1) entsprechen, wobei die Trennwand (10) mit zwei Seitenwänden (7), einer oberen Verschlussklappe (6) und einer Grundebene (8) versehen ist, wobei – die zwei Seitenwände (7), deren Länge der Länge des ersten Stauraums (2) und deren Höhe der Höhe des Kartons (1) entspricht, in den oberen Ecken, gebildet durch die gegenüber der Trennwand (10) abgeknickten Seitenwände (7), Einschnitte (6´) aufweisen, die den ersten Teil des Steckmechanismus zum Verschließen des ersten Stauraums (2) bilden, – die obere Verschlussklappe (6) mit einem längslaufenden Einschnitt (9) versehen ist, der eine erste Hälfte des ersten Teils des Steckmechanismus zum Schließen des zweiten Stauraums (2´) bildet, – Länge der Grundebene (8) der Länge des zweiten Stauraums (2´) und Breite der Breite des Kartons (1) entspricht, – der Karton (1) zum Schließen des ersten Stauraums (2) mit zwei Verschlussklappen (3´) versehen ist, die im geschlossenen Zustand in einer Ebene liegend zueinander gerichtet angeordnet sind und von einer dritten Verschlussklappe (3´´) mit einer Lasche (4) überdeckt sind, die den zweiten Teil des Steckmechanismus bildet, und die Lasche (4) in die Einschnitte (6´) der Seitenwände (7) des Einsatzes (5) eingesteckt angeordnet ist und – der Karton (1) zum Schließen des zweiten Stauraums (2) oben mit zwei Längsverschlussklappen (3) mit jeweils einer Lasche (4´) und einer vierten Verschlussklappe (6´´) mit einem längslaufenden Einschnitt (9´) versehen ist, wobei der längslaufende Einschnitt (9´) eine zweite Hälfte des ersten Teils des Steckmechanismus bildet, wobei die zwei Längsverschlussklappen (3) im geschlossenen Zustand gegenüberliegend zueinander gerichtet angeordnet sind und deren Laschen (4´), die den zweiten Teil des Steckmechanismus bilden, an einer Seite in den längslaufenden Einschnitt (9) des Einsatzes (5) und an der anderen Seite in den längslaufenden Einschnitt (9´) der vierten Verschlussklappe (6´´) des Kartons (1) eingesteckt angeordnet sind.
Patent DE-202014103382-U1 (DE)
Title: Lampe und Beleuchtungseinheit für medizinische Geräte, insbesondere Mikroskope
IPC: G07C3/08
Filed: 2014-07-23
Abstract: Lampe für medizinische Geräte, insbesondere Mikroskope, wobei die Lampe (10) mindestens ein Speicherelement (16) umfasst, und wobei in dem Speicherelement (16) die bisherigen Betriebsstunden und/oder Schaltzyklen der Lampe (10) gespeichert sind.
Patent DE-202014103802-U1 (DE)
Title: Eine Schutzkonstruktion für Hangbepflanzung
IPC: E02D17/20
Filed: 2014-08-17
Abstract: Eine Schutzkonstruktion für Hangbepflanzung, die an einer Hangfläche (1) angebracht wird, wobei die erfindungsgemäße Schutzkonstruktion für Hangbepflanzung ein Pflanzengitter (2) aufweist, das zu der Hangfläche (1) in einem Winkel steht, so dass zwischen der Hangfläche (1) und dem Pflanzengitter (2) ein geometrischer Zwischenraum besteht, wobei das Pflanzengitter (2) aus einer Stahlbetonkonstruktion besteht und an seiner unteren Seite eine Anzahl von Entwässerungslöchern (2-3) aufweist.
Patent DE-202014105353-U1 (DE)
Title: Hohlwandanker
IPC: E04B2/30
Filed: 2014-11-07
Abstract: Hohlwandanker (10), bestehend aus einem Metallteil mit zwei Endabschnitten (2), die jeweils mit einer von zwei parallelen Platten (21, 22) einer Hohlwand (20) verbindbar sind, und einem Verbindungabschnitt (1), der die beiden Endabschnitte (2) einstückig miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportanker aus einem abgewinkelten Flachstahl besteht, und die Endabschnitte (2) sowie der Verbindungsabschnitt (1) des Hohlwandankers (10) jeweils mindestens eine Querbohrung (3, 4) aufweisen.
Patent DE-202015001810-U1 (DE)
Title: Brandschutz-Manschette
IPC: E04F13/075
Filed: 2015-03-04
Abstract: Brandschutz-Manschette insbesondere für den Einbau in hinterlüftete Vorhangfassaden (VHF), aus einem dünnwandigen und mehrteiligen Metallgehäuse gefertigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse mit der Grundform eines Hohlkörpers, als Standardgehäuse in C-Form rund, quadratisch, rechteckig gekantet, gedrückt oder tiefgezogen ist.
Patent DE-202015004997-U1 (DE)
Title: Beschwerklotz für Wäscheständer
IPC: D06F57/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Der Tragegriff Durchmesser 3,5 cm rund oder eckig (Zeichnung Ziffer 1).
Patent DE-202015005865-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für hydraulische Schachtrahmenheber im Straßenbau
IPC: E03F5/02
Filed: 2015-08-25
Abstract: Hydraulischer Schachtrahmen-Heber (S), welcher über das Schachtbauwerk gestellt wird und einen auf die Straßenoberfläche (SO) gesetzten Rahmen (R) mit einer darauf befestigten sich in vertikaler Richtung erstreckenden Hebeeinrichtung (H) mit Hydraulikzylinder (HZ) aufweist, dass bei abgesunkenen Schachteinbauteil (SR) die Hebeeinrichtung (H), welche mindestens zwei mit Zugfedern (ZF) belastete Zugeisen (Z) aufweist, bis zur Unterkante des Schachteinbauteils (SR) in den Schacht abgesenkt wird, dann am unteren Ende der Zugeisen (Z) hydraulisch in horizontaler Richtung nach außen seitlich verstellbare Spreizarme (SA) mit Keilen (K) unter das Schachteinbauteil (SR) eingepresst werden, und dann mittels der Zugeisen (Z) das Schachteinbauteil (SR) per Hydraulikzylinder (HZ) soweit wie notwendig angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Positionierung der einzelnen Zugeisen (Z) die Hebeeinrichtung (H) einen in vertikaler Richtung verstellbaren Tiefenanschlag (T) aufweist und dass der Tiefenanschlag (T) als in vertikaler Richtung sich erstreckender Tragarm (TA) mit an diesem befestigten und in horizontaler Richtung auskragenden Anschlagarmen (TAR) ausgestaltet ist, derart, dass beim Absinkprozess der Zugeisen (Z) nicht jeder Hydraulikzylinder (HZ) sofort durch Schließen eines Rücklaufventils der hydraulischen Hebeeinrichtung (H) unterbrochen werden muss, sondern dies in einem Arbeitsgang nach dem Prozess für alle Zugeisen (Z) erfolgen kann.
Patent DE-202015009579-U1 (DE)
Title: Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen
IPC: E05C9/12
Filed: 2015-08-05
Abstract: Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen, mit einem Getriebe (14), welches ein zum Schalten des Beschlags um eine Rotationsachse (R) drehbares Eingangselement (16) und ein mit einer Treibstange gekoppeltes oder koppelbares, verschiebbares Ausgangselement (18) aufweist, wobei zum Umsetzen einer Drehbewegung des Eingangselements (16) in eine Verschiebebewegung des Ausgangselements (18) ein Zahnradabschnitt (20) am Eingangselement (16) vorgesehen ist, welcher mit einem am Ausgangselement (18) vorgesehenen Zahnstangenabschnitt (22) kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnradabschnitt (20) und der Zahnstangenabschnitt (22) jeweils wenigstens zwei voneinander getrennte Verzahnungsbereiche (30a, 30b, 32a, 32b) umfassen, wobei die voneinander getrennten Verzahnungsbereiche (30a, 30b, 32a, 32b) jeweils bezüglich der Rotationsachse (R) hintereinander angeordnet sind und bezüglich des Verzahnungsverlaufs zueinander versetzt angeordnete Zähne aufweisen.
Patent DE-202015100887-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auflegen mindestens eines Metalldrucktuches auf einen zwischen zwei sich gegenüber stehenden Gestellwänden angeordneten Zylinder
IPC: B41N10/06
Filed: 2015-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Auflegen mindestens eines Metalldrucktuches (01) auf einen zwischen zwei sich gegenüber stehenden Gestellwänden (11) angeordneten Zylinder (03), aufweisend den Zylinder (03) und ein Andrückelement (07) zum Andrücken des aufzulegenden Metalldrucktuches (01) an die Mantelfläche (02) des Zylinders (03), wobei der Zylinder (03) mindestens einen sich in dessen Axialrichtung erstreckenden Kanal (04) mit einer in diesem Kanal (04) angeordneten Klemmeinrichtung (06) zum Klemmen zumindest eines hinteren Ende des auf die Mantelfläche (02) des Zylinders (03) aufgelegten Metalldrucktuches (01) aufweist, wobei das aufzulegende Metalldrucktuch (01) eine sich in Axialrichtung des Zylinders (03) erstreckende Breite und eine sich in Umfangsrichtung des Zylinders (03) erstreckende Länge und eine sich in Radialrichtung des Zylinders (03) erstreckende Dicke aufweist, wobei das sich zumindest über die gesamte Breite des aufzulegenden Metalldrucktuches (01) erstreckende Andrückelement (07) zwischen den Gestellwänden (11) parallel zum Zylinder (03) angeordnet ist, wobei das Andrückelement (07) an seinen beiden Stirnseiten jeweils in einer jeweils mit einer der Gestellwände (11) verbundenen Halteeinrichtung (09) gelagert ist, wobei das Andrückelement (07) ab einer ersten Drehwinkelposition des Zylinders (03) an das Metalldrucktuch (01) angestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Halteeinrichtungen (09) jeweils ein Stellmittel (12) aufweisen, wobei mit den Stellmitteln (12) ein geringeres Spaltmaß zwischen dem Andrückelement (07) und der Mantelfläche (02) dieses Zylinders (03) eingestellt ist als eine Dicke des betreffenden nicht angedrückten Metalldrucktuches (01), wobei die erste Drehwinkelposition diejenige Drehwinkelposition ist, die der Zylinder (03) beim Einstecken eines vorderen Endes dieses Metalldrucktuches (01) in den Kanal (04) dieses Zylinders (03) einnimmt.
Patent DE-202015101203-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B5/07
Filed: 2015-03-10
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zum Verbinden von Bauteilen untereinander sowie an einer Unterkonstruktion (2), insbesondere Boden- bzw. Wandabdeckungen und dergleichen aufweisende, mit wenigstens einer Nut (31, 32) versehene, Profilelemente (3), die zueinander beabstandet unter Bildung eines Spaltes (4) auf einer Unterkonstruktion (2) befestigt sind, umfassend eine Basis (10), mit wenigstens zwei, von der Basis (10) wegragenden, Klemmvorrichtungen (9, 11, 12, 13), sowie wenigstens einem Distanzelement (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (10) wenigstens ein, über eine Nut (8) beabstandetes, Hakenelement (7) aufweist, dass das Distanzelement (14) wenigstens einen, von der Basis (10) wegragend angeordneten, im Querschnitt asymmetrisch ausgebildeten, Steg (140, 142) aufweist und das die Klemmvorrichtung (11, 12, 13) wenigstens zwei Klemmelemente (111, 121, 131) aufweist
Patent DE-202015101947-U1 (DE)
Title: Mehrwalzwerk
IPC: B02C4/04
Filed: 2015-04-20
Abstract: Mehrfachwalzwerk zum Mahlen, Mischen und Kornverfeinern von Dispersionsmassen, insbesondere Dispersionsfarben mit mindestens zwei gegenläufig rotierenden und einen Walzspalt bildenden Walzen, die an ihren Stirnseiten in Lageraufnahmen in einem Walzgerüst (13, 14) gehalten werden und deren relativer Abstand der Walzenachsen einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Walzgerüst (13, 14) in einer Ebene oberhalb des Walzspaltes eine Halterung (17, 16) für einen stabförmigen Schutzkörper (15) vorgesehen ist, dessen relative Lage und Abstand zum Walzspalt einstellbar ist.
Patent DE-202015104654-U1 (DE)
Title: Mauerstein auf Betonbasis
IPC: E04C1/41
Filed: 2015-09-02
Abstract: Mauerstein auf Betonbasis, mit im Wesentlichen rechteckiger Form, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer Sichtseite (7) des Mauersteins (1) wenigstens ein sich über die gesamte Höhe des Mauersteins (1) erstreckender, in eine am Mauerstein (1) ausgebildete Längsnut (10) eingebrachter Streifen (8) aus einem Schall absorbierenden Material (9) eingebracht ist.