baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004036752-B4 (DE)
Title: Breitbandsystem und Teilnehmervermittlungsstelle
Inventor: SCHWINGSHACKL DAVID
IPC: H04M11/06
Filed: 2004-07-29
Granted: 2006-08-24
Abstract: Breitbandsystem
(1) zum Senden und Empfangen von Breitbandsignalen mit einer integrierten Adaptionseinrichtung
(2), welche ein Kompensationssignal (KS) aus dem empfangenen Breitbandsignal
(eBS), das mit einem verstärkten
sinusförmigen
Signalisierungssignal (verSS) eines mit dem Breitbandsystem (1)
koppelbaren Sprachsystems (3) überlagert
ist, adaptiv generiert und das generierte Kompensationssignal (KS)
von dem überlagerten
empfangenen Breitbandsignal (eBS+verSS) subtrahiert, sodass ein
fehlerkompensiertes empfangenes Breitbandsignal (feBS) ausgebildet
wird.
Patent DE-102004040151-B4 (DE)
Inventor: MAHLER FRANZ
IPC: B29C48/10
Filed: 2004-08-19
Granted: 2008-08-21
Abstract: The invention relates to a blow head for producing blown tubular films from thermoplastic materials. Films produced by conventional blow heads often have dull strips or wavy areas, the so-called spiral strips. The aim of the invention is to avoid these negative film properties. For this purpose, the blow head comprises a plurality of annular gap-shaped melt channels arranged concentrically around the center axis of the blow head, the spiral distributor of the inner melt channel being arranged on the inner limiting wall in relation to the center axis of the blow head and the spiral distributor of the outer melt channel being arranged on the outer limiting wall in relation to the center axis of the blow head.
Patent DE-102004046456-B4 (DE)
Title: Kaffeemaschine mit höhenverstellbarem Auslaufrohr
Inventor: MAGG JOHANN
IPC: A47J31/46
Filed: 2004-09-24
Granted: 2017-12-28
Abstract: Kaffeemaschine, insbesondere Espresso- oder Kaffeepad-Maschine, mit einer Brühkammer (24), die wenigstens eine Austrittsöffnung aufweist, durch die Kaffee in einen Auslauftopf (30) fließt, der wenigstens ein höhenverstellbares Auslaufrohr (32) zur Entnahme von Kaffee aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufrohr (32) einen fest mit dem Auslauftopf (30) verbundenen Rohrstutzen (56) und ein koaxial zu diesem angeordnetes, axial verschiebbares Endrohr (58) aufweist, wobei das Endrohr (58) in mehreren Höheneinstellungen arretierbar ist.
Patent DE-102004050464-B4 (DE)
Title: Ausgangsschaltung
Inventor: NAKAHARA AKIHIRO
IPC: H03K17/0412
Filed: 2004-10-16
Granted: 2009-01-15
Abstract: Ausgangsschaltung,
welche Folgendes aufweist:  – einen Source-Folger (32),
welcher sich aus einem n-Kanal-Mos-Transistor
mit einem an eine Stromquelle angeschlossenen Drainanschluss sowie
einem an einen Ausgangsanschluss (To) angeschlossenen Sourceanschluss zusammensetzt,
und der über
den Ausgangsanschluss (To) eine Ausgangsspannung (Vo) an eine Last
anlegt, wenn ein Gateanschluss entsprechend einem eingegebenen Einschaltsignal
unter Spannung gesetzt oder aufgeladen wird; und  – einen
Spannungsdetektor (34),  dadurch gekennzeichnet, dass der Spannungsdetektor (34)
sich aus einem Anreicherungs-n-MOS-Transistor (34a) zusammensetzt
und bestimmt, ob die Ausgangsspannung (Vo) auf einem ersten Spannungspegel
liegt, der höher
als ein Spannungspegel der Stromquelle abzüglich einer Gate-Schwellenspannung
(Vt) des Anrei cherungs-n-MOS-Transistors (34a) ist, oder auf einem
zweiten Spannungspegel liegt, der niedriger als der oder gleich dem
Spannungspegel der Stromquelle abzüglich der Gate-Schwellenspannung
(Vt) des Anreicherungs-n-MOS-Transistors (34a) ist,  wobei die
Ausgangsschaltung weiterhin aufweist:  – einen ersten Entladeschaltkreis
(33), der den Gateanschluss des Source-Folgers (32) entsprechend
einem eingegebenen Abschaltsignal über einen weiteren...
Patent DE-102004057049-B4 (DE)
Title: Busmodell
Inventor: RIETZE LOTHAR
IPC: A63H17/26
Filed: 2004-11-25
Granted: 2014-03-20
Abstract: Busmodell (1) mit einem einzeln unter Ausbildung wenigstens einer Montageverbindung befestigbaren Fahrzeugsitz (3), dadurch gekennzeichnet, – daß die Montageverbindung eine im Bereich eines Sitzendes (8) des Fahrzeugsitzes (3) ausgebildete Steckverbindung (12, 15) ist, – daß die Montageverbindung direkt oder indirekt mit einer Grundplatte (2) des Busmodells (1) ausgebildet ist und – daß der Fahrzeugsitz (3) zumindest über einen Teil seiner Sitzbreite (7) freitragend ist.
Patent DE-102004062876-B4 (DE)
Title: Einstellbare Lagerung einer Heberwalze im Farbwerk einer Druckmaschine
Inventor: HUMMEL PETER
IPC: B41F31/14
Filed: 2004-12-21
Granted: 2012-07-12
Abstract: Einstellbare Lagerung einer Heberwalze (3) im Farbwerk einer Druckmaschine, wobei die Heberwalze (3) auf einer Achse (17) drehbar gelagert und die Achse (17) an Hebeln (7) befestigt ist, die an einer gestellfest gelagerten, von einem Heberantrieb angetriebenen Heberwelle (8) angeordnet sind, wobei die Enden (18) der Achse (17) der Heberwalze (3) an Klemmkörpern (20) befestigt sind, die mittels Klemmschrauben (26) an den Hebeln (7) festklemmbar sind, wobei die Klemmkörper (20) bei gelösten Klemmschrauben (26) in Bewegungsrichtung der Heberwalze (3) verstellbar sind und wobei eine Kraft erzeugende Mittel vorgesehen sind, durch welche die Heberwalze (3) bei gelösten Klemmschrauben (26) mit einer definierten Kraft an eine Farbwerkswalze (4) andrückbar ist
Patent DE-102005008475-B4 (DE)
Title: Zyklon-Staubsammelvorrichtung
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: B04C5/13
Filed: 2005-02-24
Granted: 2008-03-06
Abstract: Zyklon-Staubsammelvorrichtung,
umfassend:  einen Zyklonkörper
(110) mit:  einem Lufteinlass (111), um schmutzbeladene Luft
in den Zyklonkörper
(110) zu strömen,
wobei wenigstens ein Teil der, in den Zyklonkörper (110) eingesaugten Luft
eine Wirbelströmung
bildet;  einem Luftauslass (112), der mit einer Vakuumquelle
gekoppelt ist, um Luft aus der Wirbelströmung durch den Luftauslass
(112) zu saugen und einen Eingang (222) aufweist, der in der Nähe der Wirbelströmung liegt;
und ein Durchgangs-Führungselement
(113) in dem Luftauslass (112), das in Strömungsrichtung von dem Eingang
(222) beabstandet (Abstand D) ist und das die Geschwindigkeit der Luft,
die durch den Luftauslass (112) gesaugt wird, reduziert und Turbulenzen
der Luft, die durch den Luftauslass (112) strömt, reduziert.
Patent DE-102005009784-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT BORIS
IPC: C07K14/81
Filed: 2005-03-03
Granted: 2009-06-18
Abstract: The present invention relates to peptide-mimetic compounds, the synthesis and use thereof fort he inhibition of proteasomes and the induction of apoptosis in tumor cells. The present invention furthermore relates to pharmaceutical compositions comprising the compounds and the use of the compounds for a treatment of diseases, in particular cancer and neurodegenerative diseases.
Patent DE-102005036846-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen eines Füllstands
Inventor: BENZ JOACHIM
IPC: G01F23/64
Filed: 2005-08-04
Granted: 2016-11-24
Abstract: Vorrichtung zum Messen eines Füllstands eines Füllguts (4), wobei die Vorrichtung aufweist: – zumindest eine Empfangseinheit (5), – einen Behälter (3); wobei die zumindest eine Empfangseinheit (5) zum Schwimmen auf einer Oberfläche des Füllguts (4) in dem Behälter (3) eingerichtet ist, wobei die zumindest eine Empfangseinheit (5) zur Bestimmung des Füllstands mittels einer Abstandsmessung auf Basis eines von zumindest einer Sendeeinheit (14; 14'; 14'') eines Navigationssystems ausgesendeten und von der zumindest einen Empfangseinheit (5) empfangenen Signals ausgeführt ist; und wobei die zumindest eine Empfangseinheit sich zur Bestimmung des Füllstands des Navigationssystems bedient; wobei die zumindest eine Empfangseinheit (5) eindimensional oder zweidimensional geführt ausgebildet ist.
Patent DE-102005037399-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Markieren von verschlüsselten digitalen Daten
Inventor: SAAR EVA
IPC: H04L9/28
Filed: 2005-08-08
Granted: 2018-04-12
Abstract: Verfahren zum Markieren von verschlüsselten digitalen Daten, wobei  a) in die unverschlüsselten digitalen Daten (K) Informationen an mindestens einer ersten Position eingefügt werden (S01),  b) die so veränderten digitalen Daten (KI) mit einem Verschlüsselungsalgorithmus verschlüsselt werden, bei dem eine Zuordnung der Positionen von Zeichen der unverschlüsselten digitalen Daten zu Positionen von Zeichen der verschlüsselten digitalen Daten bekannt ist (S02),  c) mindestens eine zweite, von der mindestens einen ersten Position verschiedene Position ermittelt wird, die zum Markieren der verschlüsselten digitalen Daten (CI) verwendet werden kann (S03),  d) an mindestens einer der ermittelten zweiten Positionen die verschlüsselten digitalen Daten (CI) durch eine Änderung markiert werden (CIM; S04), und die zweiten Position(en), an denen die verschlüsselten digitalen Daten durch eine Änderung markiert wurden, in einer Form, in der sie aus den entschlüsselten digitalen Daten (KIM) im Klartext auslesbar sind, in den geänderten verschlüsselten digitalen Daten (CIM) an mindestens einer der mindestens einen ersten Position entsprechenden Position anstelle der ursprünglichen verschlüsselten Informationen gespeichert werden (S05).
Patent DE-102005037401-B4 (DE)
Inventor: HERMINGHAUS STEPHAN
IPC: B01F5/06
Filed: 2005-08-08
Granted: 2007-09-27
Abstract: There is described a method for forming an emulsion (1) containing at least one dispersed phase (3) and a continuous phase (2) in a fluidic microsystem (100), said method comprising the steps: forming flows (4, 5) of different liquids which flow towards a dispersion region (10), and forming the emulsion (1) from the liquids in the dispersion region (10), wherein the flows (4, 5) run through a common channel (20) to the dispersion region (10) and the flows (4, 5) are arranged next to one another relative to a first reference direction, and wherein the emulsion (1) is produced as the liquids flow through a cross-sectional widening (11) provided in the dispersion region (10), at which the cross section of the channel (20) widens in a second reference direction different from the first reference direction. A fluidic microsystem for forming an emulsion (1) containing a continuous phase (2) and at least one dispersed phase (3) is also described. A fusion of droplets in electric fields is also described.
Patent DE-102005041383-B4 (DE)
Title: NMR-Apparatur mit gemeinsam gekühltem Probenkopf und Kryobehälter und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: BOESEL JOHANNES
IPC: G01R33/3815
Filed: 2005-09-01
Granted: 2007-09-27
Abstract: NMR-Apparatur
mit einem in einem ersten Kryobehälter (2) eines Kryostaten (9)
angeordneten NMR-Magnetsystem und mit einem in einer Raumtemperaturbohrung
des Kryostaten (9) angeordneten NMR-Probenkopf (1), der einen HF-Resonator
(16) zum Empfang von NMR-Signalen aus einer zu untersuchenden Probe
und einen Vorverstärker
(17) umfasst,  wobei der erste Kryobehälter (2) in einem evakuierten
Außenmantel
eingebaut ist und von mindestens einem Strahlungsschild (24) und/oder
einem weiteren Kryobehälter
(3) umgeben ist,  wobei zur Kühlung des NMR-Probenkopfs (1)
und mindestens eines Kryobehälters
(2, 3) eine Kühlvorrichtung
vorgesehen ist, welche einen kompressorbetriebenen Kaltkopf (4,
4a, 4b, 4c) eines Kryokühlers
mit mehreren Kältestufen (12a,
12b, 12c, 18a, 18b, 18c, 19a) auf unterschiedlichen Temperaturniveaus
umfasst,  wobei mindestens eine Kältestufe (12a, 12b, 12c, 18a,
18b, 18c, 19a) des Kaltkopfes (4, 4a, 4b, 4c) mit einer Wärme übertragenden
Vorrichtung thermisch leitend verbunden ist, und  wobei mindestens
ein über
eine zumindest teilweise wärmeisolierte
Transferleitung (7) durch den...
Patent DE-102005042169-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Anordnung von Lithium-Polymer-Batterien
Inventor: NAARMANN HERBERT DR
IPC: H01M50/512
Filed: 2005-09-06
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verwendung einer Anordnung bestehend aus durch Steckverbindungen Minus-Pol mit Plus-Pol hintereinander angeordneten Lithium-Polymer-Batterien als Gerätebauteil.
Patent DE-102005054850-B4 (DE)
Title: Leiterplatten-Direktverbinder
Inventor: HOPPE UDO
IPC: H01R12/18
Filed: 2005-11-15
Granted: 2007-10-18
Abstract: Leiterplatten-Direktverbinder
(1) zum Aufsetzen auf den Rand einer Leiterplatte (2) mit einem
in einer Ausnehmung (3) angeordneten Isolierstoffgehäuse (10)
und mit darin eingebetteten Kontakten (15, 16) zum Kontaktieren
der gesamten Leiterplatte in einer Buchsenleiste, wobei die zur
Kontaktierung mit einer Buchsenleiste vorgesehenen Kontakte (15,
16) in der Ebene der Leiterbahnen der Leiterplatte (2) angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das freie, zur Leiterplattenkante
weisende Ende des Isolierstoffgehäuses (10) mit dem Rand der
Leiterplatte (2) abschließt
und mit einer Stoßkante
(28) den Rand der Leiterplatte (2) bildet und das Isolierstoffgehäuse (10)
zusammen mit seinen Kontakten (15, 16 in Kontaktierungsbereich die
Gesamtdicke (7, 9) der Leiterplatte (2) hat.
Patent DE-102005056925-B4 (DE)
Title: Wechselspannungsabgabegerät und Fahrzeug mit einem derartigen Wechselspannungsabgabegerät
Inventor: OYOBE HICHIROSAI
IPC: B60L50/13
Filed: 2005-11-29
Granted: 2017-12-14
Abstract: Wechselspannungsabgabegerät, das in einem Fahrzeug eingebaut ist, mit einer Brennkraftmaschine (ENG), einem Kraftstofftank (40) zum Speichern von Kraftstoff, der der Brennkraftmaschine (ENG) zuzuführen ist, einer Spannungsversorgungsvorrichtung (20, 30, MG1, MG2; 90) zum Erzeugen die einer Wechselspannung mit einer vorbestimmten Frequenz unter Verwendung elektrischer Leistung, die durch eine Antriebskraft von der Brennkraftmaschine (ENG) erzeugt wird, und die erzeugte Wechselspannung zu einer sich außerhalb von dem Fahrzeug befindenden Last zuführt, und einer Steuerungsvorrichtung (70) zum Steuern des Betriebs der Spannungsversorgungsvorrichtung (20, 30, MG1, MG2; 90), wobei die Steuerungsvorrichtung (70) eingerichtet ist, die Spannungsversorgungsvorrichtung derart zu steuern, dass, wenn eine restliche Kraftstoffmenge niedriger als eine vorbestimmte Menge ist, die Wechselspannung sich in einer Weise ändert, die sich von der Wechselspannung in einem Zustand unterscheidet, in dem die restliche Kraftstoffmenge nicht niedriger als die vorbestimmte Menge ist, damit einem Anwender außerhalb des Fahrzeugs der Zustand der niedrigen restlichen Kraftstoffmenge mitgeteilt wird.
Patent DE-102005059314-B4 (DE)
Title: Saure, chromfreie wässrige Lösung, deren Konzentrat, und ein Verfahren zur Korrosionsschutzbehandlung von Metalloberflächen
Inventor: FREY STEFAN DR
IPC: C25D13/20
Filed: 2005-12-09
Granted: 2018-11-22
Abstract: Saure, chromfreie wässrige Lösung eines Fluoro-Komplexes mindestens eines Elements M ausgewählt aus der Gruppe B, Si, Ti, Zr und Hf mit einem pH-Wert im Bereich von 2 bis 5,5 zur Behandlung von Metalloberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich
 a) sowohl Zinkionen als auch Magnesiumionen,
 b) eine oder mehrere Komponenten ausgewählt aus: Zinnionen, Wismutionen, Puffersystemen für den pH-Bereich von 2,5 bis 5,5, aromatischen Carbonsäuren mit mindestens zwei Gruppen, die Donoratome enthalten, oder Derivaten solcher Carbonsäuren,
 c) Kupferionen und/oder Silberionen enthält.
Patent DE-102006000353-B4 (DE)
Title: Abgasrückführvorrichtung
Inventor: MAEDA KAZUTO
IPC: F02M35/10
Filed: 2006-07-19
Granted: 2015-01-29
Abstract: Abgasrückführvorrichtung mit: einem Gehäuse (2), das einen Abgasrückführdurchlass (22) hat, durch den ein Teil eines Abgases einer Brennkraftmaschine von einer Auslassseite zu einer Einlassseite der Kraftmaschine rückgeführt wird, wobei das Gehäuse (2) folgendes aufweist: eine Mischkammer (23), in der das von dem Abgasrückführdurchlass (22) rückgeführte Abgas in eine Einlassluft gemischt wird, die in die Kraftmaschine eingesogen wird; und einen Luftansaugdurchlass (21), von dem die Einlassluft in ein Inneres der Mischkammer (23) strömt, und der bezüglich einer Richtung der Einlassluftströmung an einer stromaufwärtigen Seite der Mischkammer (23) ausgebildet ist; ein Schmetterlingsventil (4), das beweglich in dem Gehäuse (2) aufgenommen ist, um den Abgasrückführdurchlass (22) zu öffnen und zu schließen; und einen Motor (7), der eine Antriebskraft erzeugt, die das Schmetterlingsventil (4) antreibt, wobei der Motor (7) benachbart zu einer Innenwandfläche des Luftansaugdurchlasses (21) platziert ist, so dass der Motor (7) durch die durch den Luftansaugdurchlass (21) strömende Einlassluft gekühlt wird, wobei der Motor (7) einen Wärmeabgabeteil (61) hat, der an der Innenwandfläche des Luftansaugdurchlasses (21) exponiert ist, so dass von dem Motor (7) erzeugte Wärme in die durch den Luftansaugdurchlass (21) strömende Einlassluft abgegeben werden kann, oder wobei der Motor (7) in dem Gehäuse (2) aufgenommen ist, und das Gehäuse (2) den Wärmeabgabeteil (61) aufweist, der an einer Innenwandfläche des Luftansaugdurchlasses (21) exponiert ist, so dass die von dem Motor (7) erzeugte Wärme in die durch den Luftansaugdurchlass (21) strömende Einlassluft abgegeben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeabgabeteil (61) eine Kühlrippe (63) aufweist; und die Kühlrippe (63) von der Innenwandfläche des Luftansaugdurchlasses (21) in Richtung einer Mittelachse des Luftansaugdurchlasses (21) vorsteht, um eine Fläche einer Kontaktfläche zwischen dem Wärmeabgabeteil (61) und der durch den Luftansaugdurchlass (21) strömenden Einlassluft zu erhöhen.
Patent DE-102006016045-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Halterung von einem Flächenelement und deren Verwendung
Inventor: LEITGEB PETER
IPC: F16B5/06
Filed: 2006-04-05
Granted: 2008-04-24
Abstract: Vorrichtung
zur lösbaren
Halterung von einem Flächenelement
(12) mit einer Verbindungseinrichtung (14) zur Halterung des Flächenelementes
(12) und einer mit der Verbindungseinrichtung (14) zusammenwirkenden
Halteeinrichtung (16), wobei die Verbindungseinrichtung (14) und
die Halteeinrichtung (16, 16') einer Kante (12', 12'') des Flächenelementes
(12) zugeordnet sind, die Verbindungseinrichtung (14) zur wenigstens
teilweisen Aufnahme der Halteeinrichtung (16, 16') im Querschnitt
im Wesentlichen U-förmig
ausgebildet ist und die von der Verbindungseinrichtung (14) wenigstens
teilweise aufgenommene Halteeinrichtung (16, 16') relativ zu der
Verbindungseinrichtung (14) über
mindestens ein, insbesondere zwei, Befestigungselement/e (18, 18')
positionierbar und festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungseinrichtung (14) ein Anschlagelement (32) zur Abstützung der Halteeinrichtung
(16), an welcher das Flächenelement
(12) befestigt ist, über
das mindestens eine, insbesondere die zwei, Befestigungselement/e
(18, 18') umfasst, wobei das Anschlagelement (32) durch zwei sich
parallel zu dem Mittelschenkel (20) der Verbindungseinrichtung (14)
erstreckende und durch einen Spalt (36) voneinander getrennte Rückhaltewände (34)
oder dergleichen...
Patent DE-102006016271-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Elektromotors
Inventor: TESCH SVEN
IPC: H02K15/14
Filed: 2006-04-06
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Elektromotors mit Klemmenkasten und Stator, der Kühlrippen (2) und Befestigungselemente umfasst,wobei die Anordnung der Befestigungselemente eine zwei-, vier- oder vielzählige Drehsymmetrie aufweist,wobei eine Fußplatte mittels der Befestigungselemente mit dem Stator lösbar verbindbar ist, wobei ein Typen- und/oder Leistungsschilder und/oder eine elektronische Baugruppe mittels zusätzlicher Befestigungselemente mit dem Stator lösbar verbindbar ist,wobei die Befestigungsmittel als stromlinienförmige Verdickung (3) einer Kühlrippe (2) ausgeführt sind, so dass die Strömung der Kühlluft zwischen zwei benachbarten Kühlrippen (2) möglichst wenig behindert ist und geradlinig verläuft,wobei mindestens vier erste der Befestigungsmittel in einer ersten Ebene und mindestens vier zweite der Befestigungsmittel in einer zweiten Ebene liegen, die senkrecht zur ersten Ebene angeordnet ist, so dass der Motor in verschiedenen Orientierungen montierbar ist,wobei die Befestigungselemente am Stator derart angeordnet sind, dass die Fußplatte in mindestens zwei Orientierungen am Stator befestigbar ist, also in mindestens zwei unterschiedlichen Richtungen der Normalen der Fußplatte,wobei die Fußplatte relativ zum Klemmenkasten variabel orientierbar und anbringbar ist, indem die Fußplatte an einer der drei Seiten des Stators montierbar ist und der Klemmenkasten an einer vierten Seite fest vorsehbar ist,wobei- bei der Fertigung in die Verdickungen (3) zunächst nur konische Ausnehmungen als Zentrierhilfe eingebracht werden und- dann bei der Montage des Elektromotors nur in für die Befestigung der Fußplatte verwendeten Verdickungen (3) eine Bohrung eingebracht wird,wobei diejenigen Verdickungen (3), welche für die Befestigung der Fußplatte verwendet werden, eine kegelförmige Vertiefung im Bereich des Bohrlochs aufweisen, die als Zentrierhilfe beim Einschrauben der Befestigungsschrauben dienen.
Patent DE-102006020702-B4 (DE)
Title: Schutzschalter für Motorschutz und/oder Leitungsschutz
Inventor: BAUJAN GUENTER
IPC: H01H71/02
Filed: 2006-05-04
Granted: 2014-03-13
Abstract: Handbetätigter Schutzschalter für Motorschutz und/oder Leitungsschutz, umfassend • eine im wesentlichen Schaltmechanismus (107, 140) und Hauptstrombahnen (102, 104) umfassende Basisbaugruppe (100), • eine manuelle Betätigungsvorrichtung (45, 150), die über einen Drehknopf (150) und über eine Betätigungswelle (45) für den mindestens einen Schaltapparat (107) und ein Schaltschloss (140) umfassenden Schaltmechanismus (107, 140) betätigt wird, wobei die Betätigungsvorrichtung (45, 150) in einem zur Bedienfront auskragenden Gehäuseteil untergebracht ist, und die Betätigungswelle (45) senkrecht zur Bedienfront angeordnet ist, • eine mit Steuergrößen für einen Fehlerfall einstellbare elektronische Steuereinheit (130) zur Ansteuerung des Schaltmechanismus, • eine Aktoreinheit (110) mit Kraftspeicher (113) für eine Betätigung des Schaltschlosses (140), und • einen auf einstellbare Fehlerkriterien agierenden Auslöser (120), • wobei die Steuereinheit (130) als auf die Basisbaugruppe (100) steckbare Baugruppe ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsversorgung der Steuereinheit (130) aus der Hauptstrombahn (102, 104) in der Basisbaugruppe (100) über Steckkontakte zur Steuereinheit (130) erfolgt.
Patent DE-102006027846-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Immersionslithographie
Inventor: CHANG CHING-YU
IPC: G03F7/20
Filed: 2006-06-16
Granted: 2014-11-20
Abstract: Immersionslithographie-System (100), aufweisend: eine Abbildungslinse (130) mit einer Vorderseite, eine Substratbühne (160), welche derart angeordnet ist, dass sie unterhalb der Vorderseite der Abbildungslinse (130) liegt, und eine Immersionsfluid-Rückhaltestruktur (140), welche gestaltet ist, um ein Immersionsfluid aufzunehmen, welches den Raum zwischen der Vorderseite und einem Substrat (110) auf der Substratbühne (160) zumindest teilweise füllt, wobei die Immersionsfluid-Rückhaltestruktur (140) ferner aufweist: einen ersten Einlass (141), der nahe der Abbildungslinse (130) angeordnet ist und der mit einem Vakuumpumpensystem verbunden ist, wobei der erste Einlass (141) betreibbar ist, um das Immersionsfluid an den Raum zwischen der Vorderseite und dem Substrat (110) bereitzustellen, einen zweiten Einlass, welcher nahe der Abbildungslinse (130) angeordnet ist und welcher betreibbar ist, um ein erstes Fluid auf dem Substrat (110) vorzusehen, wobei das erste Fluid aus der Gruppe ausgewählt ist, welche aus voll entsalztem Wasser, Alkohol, einer grenzflächenaktiven Substanz, einem Polymer und Kombinationen davon besteht, und einen dritten Einlass, welcher nahe der Abbildungslinse (130) angeordnet ist und welcher betreibbar ist, um ein zweites Fluid auf dem Substrat (110) vorzusehen, wobei das zweite Fluid aus der Gruppe ausgewählt ist, welche aus Luft, Stickstoff, Sauerstoff und Kombinationen davon besteht.