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Patent DE-102019129336-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung, Fahrzeug mit Brennstoffzellenvorrichtung und Konditionierungsvorrichtung mit Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: GENTNER CHRISTOPH
IPC: H01M8/04014
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenvorrichtung, umfassend eine Mehrzahl von in einer Stapelrichtung übereinander angeordneten, einen Brennstoffzellenstapel bildenden Brennstoffzellen. Im Brennstoffzellenstapel ist eine die Brennstoffzellen in Stapelrichtung durchsetzende Ausnehmung gebildet und in der Ausnehmung ist mindestens ein Wärmeleitelement in thermischem Kontakt mit den Brennstoffzellen angeordnet. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug und eine Konditionierungsvorrichtung.
Patent DE-102019129349-A1 (DE)
Title: Photovoltaisches Element mit verbesserter Effizienz bei Verschattung, und Verfahren zur Herstellung eines solchen photovoltaischen Elements
Inventor: LAPEYRADE MICKAEL
IPC: H01L51/42
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein photovoltaisches Element (1) mit mindestens zwei photovoltaischen Zellen (2), wobei die mindestens zwei photovoltaischen Zellen (2) miteinander in Reihe geschaltet sind, jeweils aufweisend eine Grundelektrode (3), eine Deckelektrode (4), und ein Schichtsystem (5) aus Schichten mit mindestens einer photoaktiven Schicht (6), wobei das Schichtsystem (5) zwischen der Grundelektrode (3) und der Deckelektrode (4) angeordnet ist, und wobei die mindestens eine photovoltaische Zelle (2) unter Beleuchtung eine bestimmte Leerlaufspannung und einen bestimmten Kurzschlussstrom generiert. Das Schichtsystem (5) weist in horizontaler Ausdehnung mindestens einen photoaktiven Bereich (7) und mindestens einen Bypass-Bereich (8) auf, wobei der mindestens eine photoaktive Bereich (7) vollständige Schichten des Schichtsystems (5) aufweist, und wobei der mindestens eine Bypass-Bereich (8) keine Schichten des Schichtsystems (5) oder unvollständige Schichten des Schichtsystems (5) aufweist, wobei der mindestens eine Bypass-Bereich (8) zumindest weitgehend vertikal in dem Schichtsystem (5) der mindestens einen photovoltaischen Zelle (2) angeordnet ist und zumindest mit der Deckelektrode (4) stoffschlüssig verbunden ist, wobei der Widerstand des mindestens einen Bypass-Bereichs (8) ein linearer Widerstand oder ein nicht-linearer Widerstand ist, und wobei ab einer bestimmten teilweisen Verschattung (12) mindestens einer photovoltaischen Zelle (2), wenn die Leerlaufspannung der mindestens einen photovoltaischen Zelle (2) in entgegengesetzter Richtung des generierten Kurzschlussstroms einer vorhergehenden photovoltaischen Zelle (2) angelegt ist, der Widerstand des mindestens einen photoaktiven Bereichs (7) größer ist als der Widerstand des mindestens einen Bypass-Bereichs (8), so dass ein elektrischer Strom zumindest weitgehend durch den mindestens einen Bypass-Bereich (8) fließt.
Patent DE-102019129426-A1 (DE)
Title: Profilbauteil für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Fahrzeug, insbesondere Kraftwagen
Inventor: SCHOENHERR HARTMUT
IPC: B62D25/02
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Profilbauteil (1), mit einem hohlen Profilquerschnittsbereich (3), welcher in eine Richtung (6) durch eine Wandung (5) begrenzt ist. Bezogen auf eine aus einer entlang der Richtung (6) wirkenden Kraftbeaufschlagung (F) resultierende Belastung des Profilbauteils (1) ist die Wandung (5) auf einer ersten Seite (S1) eines Wendepunktes (W) der Belastung, an deren Wendepunkt (W) keine Biegemomente, sondern ausschließlich aus der Kraftbeaufschlagung resultierende Zug- und/oder Druckspannungen wirken, auf einer ersten Seite (S1') einer in Längserstreckungsrichtung (2) des Profilbauteils (1) verlaufenden Mittellinie (8) des Profilbauteils (1) angeordnet, wodurch der Profilquerschnittsbereich (3) auf der ersten Seite (S1) des Wendepunkts (W) in die Richtung (6) durch die Wandung (5) begrenzt ist. Auf einer der ersten Seite (S1) gegenüberliegenden zweiten Seite (S2) des Wendepunktes (W) ist die Wandung auf einer der ersten Seite (S1') gegenüberliegenden zweiten Seite (S2') der Mittellinie (8) angeordnet.
Patent DE-102019130484-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anlernen eines Ensembles von neuronalen Netzen
Inventor: NIKOUEI MAHANI MOHAMMAD-ALI
IPC: G06N3/08
Filed: 2019-11-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Anlernen eines Ensembles von N neuronalen Funktions-Netzen und eines neuronalen Verteil-Netzes beschrieben. Die N Funktions-Netze sind jeweils ausgebildet, für einen Eingangs-Datensatz Ausgangsdaten bereitzustellen. Das Verteil-Netz ist ausgebildet, für den Eingangs-Datensatz ein Funktions-Netz aus den N Funktions-Netzen auszuwählen, durch das der Eingangs-Datensatz verarbeitet werden soll, um Ausgangsdaten für die Ausgangsdaten des Ensembles von N Funktions-Netzen für den Eingangs-Datensatz bereitzustellen. Die Vorrichtung ist eingerichtet, in einer Epoche eines iterativen Lernalgorithmus, anhand des Verteil-Netzes ein oder mehrere Trainings-Datensätze auf N Teilgruppen für die entsprechenden N Funktions-Netze zu verteilen, sowie die N Funktions-Netze anhand der entsprechenden N Teilgruppen von Trainings-Datensätzen anzupassen. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, anhand der N angepassten Funktions-Netze Fehlerwerte für die ein oder mehreren Trainings-Datensätze zu ermitteln, und anhand der Fehlerwerte das Verteil-Netz anzupassen.
Patent DE-102019131449-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Zustellsystem
Inventor: TSURUTA AYANO
IPC: G05D1/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Ein Fahrzeug, mit: einem ersten Schacht (32), der konfiguriert ist, um einen bodenbasierten sich bewegenden Körper (40) zu beherbergen; einem zweiten Schacht (34), der konfiguriert ist, um einen fliegenden sich bewegenden Körper (50) zu beherbergen; einer Frachtguthalterung (22), die mit sowohl dem ersten Schacht als auch dem zweiten Schacht verbunden ist, und konfiguriert ist, um ein Paket (P) unterzubringen, das entweder zu dem bodenbasierten sich bewegenden Körper oder dem fliegenden sich bewegenden Körper zu bewegen ist; und einer Auswahlsektion (262), die konfiguriert ist, um auszuwählen, ob das Paket in der Frachtguthalterung zu dem bodenbasierten sich bewegende Körper oder dem fliegenden sich bewegenden Körper zu bewegen ist.
Patent DE-102019131993-A1 (DE)
Title: Datenerfassungssystem zum Erfassen von Fahrzeugdaten eines Fahrzeugs sowie Verfahren zum Erfassen von Fahrzeugdaten eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDT RENE
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenerfassungssystem (10) zum Erfassen von Fahrzeugdaten eines Fahrzeugs (100) mit einer ersten Datenerfassungseinheit (11) und einer zweiten Datenerfassungseinheit (12), welche zum Übertragen von Fahrzeugdaten über eine Datenverbindung (15) mit der ersten Datenerfassungseinheit (11) verbunden ist. Ein Befestigungsmechanismus (17) stellt eine Befestigung der zweiten Datenerfassungseinheit (12) in einem befestigten Zustand (20) an dem Fahrzeug (100) bereit und ein Lösemechanismus (18) kann die Befestigung der zweiten Datenerfassungseinheit (12) an dem Fahrzeug (100) lösen, um die zweite Datenerfassungseinheit (12) in einen gelösten Zustand (30) zu verbringen. Der Lösemechanismus (18) kann die Befestigung der zweiten Datenerfassungseinheit (12) basierend auf einer Prognose für einen Fahrzeugzustand des Fahrzeugs (100) lösen. Die zweite Datenerfassungseinheit (12) kann die Datenverbindung (15) zwischen der ersten Datenerfassungseinheit (11) und der zweiten Datenerfassungseinheit (12) in dem gelösten Zustand (30) mittels einer Funkverbindung (16) aufrechterhalten, bis die zweite Datenerfassungseinheit (12) ein Abbruchsignal von der ersten Datenerfassungseinheit (11) empfängt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Erfassen von Fahrzeugdaten eines Fahrzeugs (100).
Patent DE-102019132524-A1 (DE)
Title: Flugzeug mit einer Vielzahl von Antennenanordnungen
Inventor: SCHAUPMANN CHRISTIAN
IPC: B64C1/36
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flugzeug (1) mit einer Außenhaut (2a), einer Vielzahl von Antennenanordnungen (3, 4), von denen jede in einem anderen einer entsprechenden Vielzahl voneinander beabstandeter Bereiche (5) der Außenhaut (2a) angeordnet ist und ein Antennenelement (7, 8) aufweist, das angeordnet und angepasst ist, um Funkwellen in eine Umgebung des Flugzeugs abzustrahlen, und einer Vielzahl visueller Anzeigeeinrichtungen (9), von denen jede einer anderen der Antennenanordnungen (3, 4) zugeordnet ist, wobei jede der visuellen Anzeigeeinrichtungen (9) in dem Bereich (5) der Außenhaut (2a), in dem die zugeordnete Antennenanordnung (3, 4) angeordnet ist, in der Weise an der Außenhaut (2a) oder der Antennenanordnung (3, 4) angeordnet ist, dass sie von außerhalb des Flugzeugs sichtbar ist, und im Betrieb in einem eingeschalteten Zustand Licht abstrahlt.
Patent DE-102019133945-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtrennen von stabförmigen Segmenten der Tabak verarbeitenden Industrie von einem stabförmigen Artikel
Inventor: FOLGER MANFRED
IPC: A24C5/12
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abtrennen eines stabförmigen Segmentes (11) der Tabak verarbeitenden Industrie von einem stabförmigen Artikel (10) mit einer Schneideinheit (2) mit einem Schneidelement (3), wobei der stabförmige Artikel (10) während des Schneidens rotiert und die Mandelfläche des Artikels abschnittweise durchtrennt und der Artikel (10) komplett zerteilt wird.
Patent DE-102019134818-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erhöhen der Festigkeit eines Glassubstrates
Inventor: JUNGHÄHNEL MANUELA
IPC: C03B27/012
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erhöhen der Festigkeit eines plattenförmigen oder bandförmigen Glassubstrates (11; 21), wobei das Glassubstrat (11; 21) mittels mindestens eines Pulses einer elektromagnetischen Strahlung im Wellenlängenbereich von 180 nm bis 1100 nm beaufschlagt wird , wobei der mindestens eine Puls eine Strahlungsbandbreite von mindestens 100 nm und das Glassubstrat vor dem Einwirken des mindestens einen Pulses eine Temperatur von maximal 200 °C aufweisen und wobei die Pulsenergiedichte des mindestens einen Pulses der elektromagnetischen Strahlung im Bereich von 0,1 Jcmbis 100 Jcmeingestellt wird..
Patent DE-102019201465-A1 (DE)
Title: Honwerkzeug und Feinbearbeitungsverfahren unter Verwendung des Honwerkzeugs
Inventor: KRANICHSFELD FLORIAN
IPC: B24B33/08
Filed: 2019-02-05
Abstract: Ein Honwerkzeug (100) zur Bearbeitung einer Innenfläche einer Bohrung in einem Werkstück mithilfe mindestens einer Honoperation umfasst einen Werkzeugkörper (110), der eine Werkzeugachse (112) definiert; eine an dem Werkzeugkörper angebrachte erste Schneidgruppe (160-1) mit mehreren radial zustellbaren ersten Trägern (150-1), die mittels eines zugeordneten ersten Schneidgruppen-Zustellsystem (170-1) radial zur Werkzeugachse (112) zustellbar sind, wobei jeder erste Träger an seiner radialen Außenseite einen Umfangswinkelbereich von mindestens 20° abdeckt und an der Außenseite (154) einen einzigen in Umfangsrichtung breiten ersten Schneidstoffkörper oder mehrere schmale erste Schneidstoffkörper (140-1) trägt, die mit gegenseitigem Abstand zueinander angeordnet sind; und eine an dem Werkzeugkörper angebrachte zweite Schneidgruppe (160-2) mit mehreren radial zustellbaren zweiten Trägern (150-2), die mittels eines zugeordneten zweiten Schneidgruppen-Zustellsystem (170-2) unabhängig von den ersten Trägern (150-1) radial zur Werkzeugachse (112) zustellbar sind, wobei jeder zweite Träger (150-2) an seiner radialen Außenseite (154) einen einzelnen schmalen zweiten Schneidstoffkörper (140-1, 140-2) trägt. Alle Schneidstoffkörper (140-1, 140-2) der ersten und der zweiten Schneidgruppe sind in einem axial kurzen Schneidbereich (130) angeordnet, der eine in Axialrichtung gemessene Länge aufweist, die wesentlich kleiner ist als ein wirksamer Außendurchmesser der Schneidgruppen bei vollständig zurückgezogenen Schneidstoffkörpern.
Patent DE-102019201507-A1 (DE)
Title: Injektor mit verbessertem Korrosionsschutz
Inventor: GLASER ANDREAS
IPC: F02M61/16
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen eines Fluids, umfassend ein Gehäuse (32), eine am Gehäuse (32) angeordnete Aufnahme (6), eingerichtet zum Aufnehmen einer umlaufenden Schachtabdichtung (4), wobei die Aufnahme (6) eine Außenseite des Injektors (3) in einen ersten Außenbereich (33) und einen zweiten Außenbereich (34) unterteilt, und eine überbrückende Verbindung (5), welche den ersten Außenbereich (33) mit dem zweiten Außenbereich (34) verbindet, um einem Fluid einen Durchgangspfad zur Überbrückung der Schachtabdichtung bereitzustellen.
Patent DE-102019204265-A1 (DE)
Title: Luftleitanordnung für ein Fahrzeug und korrespondierendes Fahrzeug
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitanordnung (10) zur Beeinflussung eines gegen eine Frontscheibe (3) eines Fahrzeugs (1) gerichteten Luftstroms, mit mindestens einem an einer Unterseite der Fronthaube (5) angeordneten Luftkanal (13), welcher einen im Frontbereich (2) angeordneten Lufteinlass (11) und einen im Fußbereich der Frontscheibe (3) angeordneten Luftauslass (17) umfasst, und ein korrespondierendes Fahrzeug (1) mit einer solchen Luftleitanordnung (10), wobei in dem mindestens einen Luftkanal (13) mindestens eine sensorbetätigte Stellvorrichtung (14) angeordnet ist, welche aus einem Einlassluftmassenstrom (ELS) am Lufteinlass (11) einen Auslassluftmassenstrom (ALS) Luftauslass (17) erzeugt, wobei der Auslassluftmassenstrom (ALS) Strömungsanteile in Fahrzeugquerrichtung (y) umfasst, welche den gegen die Frontscheibe (3) gerichteten Luftstrom beeinflussen und Partikel in dem gegen die Frontscheibe (3) gerichteten Luftstrom ablenken, um ein Auftreffen der Partikel auf der Frontscheibe (3) zu verhindern oder zumindest abzuschwächen.
Patent DE-102019207570-A1 (DE)
Title: Elektromotorbaugruppe mit Fehlerfallerkennung und Verfahren zum Betrieb einer Elektromotorbaugruppe
Inventor: LABAT SEBASTIEN
IPC: H02P29/68
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betriff eine Elektromotorbaugruppe, mit wenigstens einem Elektromotor (1) und einer Steuereinrichtung (2) zur Steuerung des Elektromotors (1) sowie einer elektronischen Detektionseinrichtung (3a, 3b) für die Detektion mindestens eines Fehlerfalls innerhalb und/oder in der Umgebung der Elektromotorbaugruppe (E) und für die Erzeugung mindestens eines elektronischen Signals (s, sa, sb, sc) in Reaktion auf einen detektierten Fehlerfall.
Patent DE-102019211048-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur automatisierbaren Personenzugangskontrolle zu einem im Freien befindlichen Anlagengelände
Inventor: KREX MARTIN
IPC: G07C9/00
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur automatisierbaren Personenzugangskontrolle zu einem Anlagengelände (175), auf dem sich wenigstens ein Anlagenteil (100, 105 - 120) befindet, wobei ein stationäres Positionierungssystem (180, 185, 190) zum berührungslosen Lokalisieren und Identifizieren von Personen mittels von den Personen mitgeführter elektronischer Kennzeichen vorgesehen ist, und wobei insbesondere wenigstens ein autonomes, unbemanntes Fahrzeug (200), insbesondere ein Fluggerät, mit wenigstens einer bildgebenden Sensorik (205) vorgesehen ist, mittels dessen das Anlagengelände (175) sensorisch erfassbar ist, wobei erfasste Bilddaten (218) drahtlos an eine stationäre Steuereinheit (103) übertragen werden (218), um durch Auswerten der erfassten Bilddaten (218) auf dem Anlagengelände (175) befindliche Personen (124, 126, 127, 128) zu erkennen, wobei das wenigstens eine autonome Fahrzeug (200) eine GPS-Sensorik (215) zur Erfassung einer jeweiligen, geografischen Position des autonomen Fahrzeugs (200) aufweist, um anhand der übertragenen Bilddaten (218) und der erfassten geografischen Position des autonomen Fahrzeugs (200) die Positionen von erkannten Personen (124, 126, 127, 128) auf dem Anlagengelände (175) zu ermitteln, und wobei durch einen Abgleich von durch das stationäre Positionierungssystem (180, 185, 190) bereitgestellten Daten und den von dem mittels des autonomen Fahrzeugs (200) ermittelten Positionsdaten von erkannten Personen (124, 126, 127, 128) zwischen befugten (360) und nicht befugten (365) Personen unterschieden wird.
Patent DE-102019211437-A1 (DE)
Title: Sitzaufhängungssystem mit horizontaler Bewegung und Dämpfung
Inventor: RYAN ALEX M
IPC: B60N2/50
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ein Sitzaufhängungssystem, das eine Sitzfläche beinhaltet, die eine horizontale Bewegung des Sitzes ermöglicht; und ein seitliches Dämpfungssystem, das bei Aktivierung die horizontale Bewegung des Sitzes dämpft. Die Sitzfläche kann sich entlang der ersten und zweiten horizontalen Achsen bewegen, die orthogonal angeordnet sind. Die Sitzfläche kann ein Träger-Gussteil beinhalten, das entlang der ersten horizontalen Achse relativ zu einem Behälter-Gussteil beweglich ist, sowie ein Sitz-Gussteil, das entlang der zweiten horizontalen Achse relativ zum Träger-Gussteil beweglich ist. Die Gussteile können auf Schienen bewegt werden. Das seitliche Dämpfungssystem kann einen Betätigungsmechanismus, einen Anschlag und einen Verbinder beinhalten, der den Betätigungsmechanismus und den Anschlag mit der Sitzfläche koppelt. Bei aktiviertem Betätigungsmechanismus kann der Anschlag das Behälter- und die Sitz-Gussteile verbinden. Das seitliche Dämpfungssystem kann konfiguriert werden, die Bewegung des Sitzes entlang der ersten und zweiten horizontalen Achse an jeder gewünschten Position anzuhalten.
Patent DE-102019211614-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz einer elektrischen Maschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-02
Abstract: Verfahren zum Schutz einer elektrischen Maschine (8) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei in Abhängigkeit von auf einem Steuergerät (100) gespeicherten Betriebsparametern des Kraftfahrzeugs (1) eine Einschalthäufigkeit für die elektrische Maschine (8) ermittelt wird, wobei die Einschalthäufigkeit mit einem vorgebbaren ersten Schwellenwert verglichen wird, wobei ein mindestens weiterer Schwellenwert vorgegeben wird, wobei bei einem Überschreiten des mindestens einen weiteren Schwellenwerts durch eine Regelabweichung die elektrische Maschine (8) eingeschaltet wird, wobei bei einem Überschreiten des ersten vorgebbaren Schwellenwerts durch die Einschalthäufigkeit der mindestens eine weitere Schwellenwert derart adaptiert wird, dass die Einschalthäufigkeit der elektrischen Maschine (8) begrenzt wird.
Patent DE-102019215728-A1 (DE)
Title: Traversiervorrichtung, ziehvorrichtung und spinnmaschine
Inventor: NAKAYAMA NOBORU
IPC: D01H5/58
Filed: 2019-10-14
Abstract: Eine Traversiervorrichtung umfasst eine Führungseinrichtung, die dazu konfiguriert ist, einen Schutzriemen zu führen, und einen Treiber, der dazu konfiguriert ist, die Führungseinrichtung entlang einer Breitenrichtung des Schutzriemens hin- und herzubewegen. Der Treiber bewegt lediglich eine Führungseinrichtung oder lediglich zwei Führungseinrichtungen als die Führungseinrichtung hin und her.
Patent DE-102019218157-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul mit gehäusten Leistungshalbleitern zur steuerbaren elektrischen Leistungsversorgung eines Verbrauchers sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: H05K1/18
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsmodul (1) zur steuerbaren elektrischen Leistungsversorgung eines Verbrauchers, wobei das Leistungsmodul (1) aufweist: eine Mehrzahl von gehäusten Leistungshalbleitern (3) mit jeweils einer elektrisch nicht isolierten Wärmeabführfläche (15), eine Leiterplatte (5), einen Kühlkörper (7), eine oder mehrere Isolationsplatten (50), wobei die Leiterplatte (5) an einer dem Kühlkörper (7) in einer orthogonalen Richtung entgegengesetzten Seite der Leistungshalbleiter (3) angeordnet ist, wobei die Isolationsplatte (50) zwischen den gehäusten Leistungshalbleitern (3) und einer Kühloberfläche (17) des Kühlkörpers (7) angeordnet ist, wobei je eine Isolationsplatte (50) mit einer Seite formschlüssig an je eine elektrisch nicht isolierte Wärmeabführfläche (15) eines gehäusten Leistungshalbleiters (3) angebunden ist und mit der anderen Seite formschlüssig an den Kühlkörper (7) angebunden ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102019218571-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug mit einer Rampe als Einstiegshilfe
Inventor: SPERBER JOHANNES
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (2) mit einer Traktionsbatterie (4), welche zwischen zwei Schwellern (6) angeordnet ist. Das elektrisch angetriebene Kraftfahrzeug (2) weist zudem eine Rampeneinrichtung (10) mit einer Rampe (12) als Einstiegshilfe für Menschen mit Gehbehinderung auf, wobei die Rampeneinrichtung (10) unter der Traktionsbatterie (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019218988-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messeinheit zur identitätsgesicherten Bereitstellung eines Messdatensatzes
Inventor: BODE SEBASTIAN
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-12-05
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren sieht eine Verwendung eines signierten Nutzerdatensatzes in einem Messdatensatz vor. Der Nutzerdatensatz umfasst neben der eigentlichen Nutzerkennung weitere Autorisierungsinformationen, welche eine Identität des Nutzers zusätzlich authentisieren. Somit kann ein Missbrauch der Nutzerkennung eingeschränkt werden und/oder die Manipulation von abrechnungsrelevanten Daten verhindert werden. Die durch die Messeinheit vorgenommene Signatur führt zu eine gegenüber dem Stand der Technik unbestreitbareren Identifizierung des Nutzers im Zuge einer nachträglichen Überprüfung des Messdatensatzes. Die Unbestreitbarkeit wird erfindungsgemäß dadurch hergestellt, dass eine übergebene Nutzerkennung kryptographisch unbestreitbar mit der Signatur einer den Messdatensatz erzeugenden Messeinheit verbunden wird und diese Verbindung nach der Signierung nicht veränderbar ist.
Patent DE-102019219046-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe mit einem Nebenabtrieb
Inventor: EPPLE MICHAEL
IPC: B60K25/06
Filed: 2019-12-06
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kraftfahrzeuggetriebe mit einer Eingangswelle (AN) und mit einer Ausgangswelle (AB) und mit einem Nebenabtrieb (1) und mit einer ersten Zwischenwand (5). Der Nebenabtrieb (1) weist ein Nebenabtriebszahnrad (1A) auf. Das Nebenabtriebszahnrad (1A) ist hierbei koaxial zur Eingangswelle (AN) angeordnet und durch die erste Zwischenwand (5) drehbar abgestützt.
Patent DE-102019219746-A1 (DE)
Title: Einheit zur Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Inventor: ACKERMANN SARAH
IPC: G05B9/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Bei der Anpassung von Maschinen und Anlagen (24) im Umgang mit wassergefährdenden Stoffen an die gesetzlichen Anforderungen nach dem Wasserhaushaltgesetz WHG sind bei der in dem Zusammenhang vorgeschriebenen Sensorik (18) und Aktorik (20) definierte elektrische Schaltungen erforderlich, welche bei der Erstinstallation keinem Standard folgen und nachträglich nur mit hohem Aufwand zu realisieren sind. Die vorliegende Erfindung betrifft daher eine Einheit (10), die eine standardisierte Absicherung zur Gewährleistung gesetzlicher Anforderungen ermöglicht. Diese Einheit (10) eignet sich insbesondere auch als Nachrüstlösung für bereits bestehende Anlagen (24). Ferner umfasst die vorliegende Erfindung ein System (22) mit einer solchen Einheit (10) und ein Verfahren zur Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen.