baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10350487-B4 (DE)
Title: Membranaktor
Inventor: BORK TILMANN
IPC: B23Q3/08
Filed: 2003-10-29
Granted: 2007-02-22
Abstract: Membranaktor,
mit einem starren Grundkörper
(2), mit einem gemeinsam mit dem Grundkörper (2) einen Fluidbeaufschlagungsraum
(23) begrenzenden Arbeitskörper
(4), der einen eine vom Grundkörper
(2) abgewandte Beaufschlagungsfläche
(15) tragenden, relativ zu dem Grundkörper (2) linear aus- und einfahrbaren
Arbeitsabschnitt (5) und einen den Arbeitsabschnitt (5) mit dem
Grundkörper
(2) verbindenden, ringartig in sich geschlossenen, flexiblen Membranabschnitt
(6) aufweist, und mit zur Erfassung mindestens einer ausgefahrenen
Position des Arbeitsabschnittes (5) vorgesehenen Positionserfassungsmitteln
(28), die eine an dem Grundkörper
(2) angeordnete, mindestens einen magnetfeldempfindlichen Sensor
(34) enthaltende Detektionseinrichtung (32) aufweisen und die über von
dem Arbeitsabschnitt (5) getragene und dessen Bewegung mitmachende
Betätigungsmittel (35)
verfügen,
wobei die Betätigungsmittel
(35) und die Detektionseinrichtung (32) ausgebildet sind, um bei
der zu erfassenden ausgefahrenen Stellung des Arbeitsabschnittes (5)
gemeinsam einen geschlossenen Magnetkreis (36) hervorzurufen, auf
den der Sensor (34) anspricht, gekennzeichnet durch mehrere über den
Umfang des Arbeitskörpers
(4) verteilte Schaltzonen (42a, 42b; 43a-d), in...
Patent DE-10355417-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Eintrittszeitpunktes eines vom Drehwinkel einer drehenden Welle abhängigen zukünftigen Ereignisses
Inventor: ASPELMAYR JOSEF
IPC: F02D41/34
Filed: 2003-11-27
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Eintrittszeitpunktes eines vom Drehwinkel einer
Kurbel- (3) oder Nockenwelle abhängigen
zukünftigen
Ereignisses einer Brennkraftmaschine (1), wobei an der Kurbel- (3)
oder Nockenwelle oder an einem dieser Kurbel- (3) oder Nockenwelle
zugeordneten Geberrad (4) unter definierten Abständen umfangsverteilt Markierungen
vorhanden sind,  – bei
dem diese Markierungen von einem Sensor (5) erfasst und zu einem
Auswertegerät
(2) geleitet werden,  – bei
dem in dem Auswertegerät
(2) der zeitliche Abstand zwischen dem Erfassen von zweibenachbarten
Markierungen als Zahnzeit (tn) gemessen und abgespeichert wird,  – bei dem
durch Subtraktion von bisher ermittelten Zahnzeiten (tn, tn-1, tn-2)
ein erster Differenzwert (COR1) gebildet wird,  – und bei
dem durch Addition dieses ersten Differenzwertes (COR1) zur zuletzt
gemessenen Zahnzeit (tn) ein Zeitraum (tSOI) bestimmt wird, der
mit dem Messzeitpunkt (Zn) der letzten Markierung beginnt und dessen
Ende (SOI) das an den Drehwinkel der Kurbel- (3) oder Nockenwelle
gekoppelte Ereignis...
Patent DE-19509746-B4 (DE)
Title: Backofen
Inventor: ADAMS CHRISTOPH
IPC: A47J39/00
Filed: 1995-03-17
Granted: 2006-02-16
Abstract: Flammbeheizter
Backofen, insbesondere Ladenbackofen, mit einem Brenner zur Beheizung
eines Wärmetauschers
und zwei Querstromlüftern,
die so angeordnet sind, dass sie den Wärmetauscher zwischen sich aufnehmen
und bei Umlauf einen Umluftstrom durch den Wärmetauscher leiten, wobei die
Umlaufrichtung so gewählt
wird, dass der Wärmetauscher
auf der Unterdruckseite des die Förderrichtung der Umluft bestimmenden Querstromlüfters liegt,
dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Wärmetauschers (13) eine Frischluftzuführung (29)
in den Umluftstrom erfolgt und eine Umluftabführung (bei 33) aus dem Backraum
(11) zur Erzielung eines Frischluftdurchsatzes vorgesehen ist.
Patent DE-19700859-B4 (DE)
Title: Tür- oder Fensteranlage mit einer Verriegelungsvorrichtung
Inventor: LUITHLEN HEINZ
IPC: E05F15/14
Filed: 1997-01-13
Granted: 2004-07-22
Abstract: Tür- oder Fensteranlage mit mindestens einem über einen Antriebsmotor angetriebenen Flügel, vorzugsweise Schiebeflügel,  mit einem von dem Antriebsmotor angetriebenen Treibriemen, der über einen Mitnehmer mit dem Flügel verbunden ist,  mit einer Verriegelungsvorrichtung zum Ver- und/oder Entriegeln des Flügels, mit einem verschiebbar gelagerten Riegelbolzen, der elektrisch und/oder über eine mit Handhebel versehene Notbetätigungseinrichtung mechanisch betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass der Riegelbolzen (42) oder ein mit dem Riegelbolzen zusammenwirkendes Übertragungsglied in der Verriegelungsstellung unmittelbar auf den Treibriemen blockierend einwirkt.
Patent DE-19749964-B4 (DE)
Title: Waschlösung für die Getränke- und Lebensmittelindustrie
Inventor: GRAJECKI CHRISTIANA
IPC: C11D3/48
Filed: 1997-11-04
Granted: 2004-05-13
Abstract: Alkalische Waschlösung für die Getränke- und Lebensmittelindustrie enthaltend Formaldehyd oder eine Formaldehyd freisetzende Verbindung und eine Aminverbindung als antimikrobiell wirksame Bestandteile, dadurch gekennzeichnet, daß sie 0,0001 bis 1,0 Gew.-% Formaldehyd oder einer äquivalenten Menge einer Formaldehyd freisetzenden Verbindung und 0,0001 bis 1,0 Gew.-% eines Amins mit der Formel  enthält, in der R 1 , R 2  und R 3  unabhängig voneinander H, ein Benzylrest, ein geradkettiger oder verzweigter C 1–22 -Alkylrest oder ein ein- oder mehrfach amino- und/oder iminosubstituierter C 1–10 -Alkylrest sind, wobei zwei Reste zusammen mit dem Stickstoffatom, an das sie gebunden sind, auch einen 5- oder 6-gliedrigen heterocyclischen Ring bilden können, wobei mindestens einer der Reste R 1 , R 2  oder R 3  von H verschieden ist.
Patent DE-19751344-B4 (DE)
Title: Bodenablauf
IPC: E04D13/04
Filed: 1997-11-20
Granted: 2014-07-10
Abstract: Bodenablauf mit einem einstückigen Formteil, das einen Topf (10), einen Kragen (14) und einen bodenseitigen Rohrstutzen (12) umfasst, wobei das Formteil aus einem ersten Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kunststoff wasserbeständig, hitzebeständig und chemiebeständig ist, und dass der Bodenablauf eine Manschette (20) aus einem zweiten, von dem ersten Kunststoff verschiedenen, klebefähigen Kunststoff umfasst, wobei der bodenseitige Rohrstutzen (12) durch die Manschette (20) ausgekleidet ist und wobei der bodenseitige Rohrstutzen (12) fest mit der Manschette (20) verbunden ist.
Patent DE-19814012-B4 (DE)
Title: Messer
Inventor: GUELKE NORBERT
IPC: B02C18/06
Filed: 1998-03-28
Granted: 2004-07-15
Abstract: Messer, insbesondere an einem Messerkopf (C) befestigbares Messer (2) für eine Zerkleinerungs-Maschine zum Zerkleinern von Fleisch und/oder anderen Substanzen ähnlicher Beschaffenheit, beispielsweise einen Kutter, dadurch gekennzeichnet, daß in das Messer (2) ein Sensor-Chip (5) eingebaut ist, der einen beschreib- und abfragbaren ersten Datenspeicher mit Daten aufweist, die als Ist-Werte zum Abgleich mit den Daten eines zweiten, der Zerkleinerungs-Maschine zugeordneten Datenspeichers verwendet werden, dessen auf das Messer (2) abgestimmte Daten als Sollwert für einen Istwert-Sollwert-Vergleich dienen, wobei die Steuerung der Zerkleinerungs-Maschine so ausgelegt ist, daß diese nicht in Betrieb nehmbar ist, wenn die Istwerte von den Sollwerten abweichen.
Patent DE-19829783-B4 (DE)
Title: Schiebetür- oder Trennwandanlage
Inventor: KOLIWER THOMAS
IPC: E06B7/18
Filed: 1998-07-03
Granted: 2006-12-28
Abstract: Schiebetür- oder
Trennwandanlage,  mit mindestens einem Schiebeflügel, der
an seinem oberen Rand in einer Deckenschiene geführt ist,  mit einer an
seinem unteren Rand auf- und abbewegbarn Bodendichtung, die eine über eine
flügelseitig
abgestützte Feder
nach unten zum Boden hin beaufschlagte Dichtleiste aufweist,  wobei
die Feder zwischen der Unterkante des Flügels und der Dichtleiste angeordnet
und als Schraubendruckfeder ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Dichtleiste (4) mit mindestens einem Führungsstift (3) zusammenwirkt,
der entweder flügelfest
oder dichtleistenfest angeordnet ist und ein Führungsloch in der Dichtleiste
(4) bzw. im Flügel
(10) durchgreift,  wobei die Feder (5) als konzentrisch um den
Führungsstift (3)
angeordnete Schraubendruckfeder (5) ausgebildet ist, und  wobei
die Dichtleiste (4) bodenseitig einen Gleit- oder Laufkörper (8)
aufweist.
Patent DE-19848490-B4 (DE)
Title: Bildinformationsübertragungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: ROTTMANN FRANK
IPC: G08B13/196
Filed: 1998-10-21
Granted: 2012-02-02
Abstract: Bildinformationsübertragungsverfahren, insbesondere für Datenkanäle geringer Bandbreite und Endgeräte geringer Kapazität, zur Übertragung von Bilddaten einer stationären Bildaufnahmeeinstellung, welche zur Erfassung gerichtet bewegter Objekte geringen Bildanteils vor einer Hintergrundszene eingerichtet ist, mit folgenden Schritten: Vorsehen einer Bildaufnahmevorrichtung mit der Bildaufnahmeeinstellung, wobei die Bildaufnahmevorrichtung derart gestaltet ist, dass sie die Hintergrundszene und gerichtet bewegte Objekte bilddatenmäßig unterscheidbar erfassen kann; Erfassen, ob mindestens ein gerichtet bewegtes Objekt vorhanden ist, und, falls ja, Extrahieren der entsprechenden Bilddaten durch die Bildaufnahmevorrichtung; und Übertragen der entsprechenden extrahierten Bilddaten oder entsprechender aus den extrahierten Bilddaten gewonnener modifizierter Bilddaten von der Bildaufnahmevorrichtung an eine Bilddatenverarbeitungsvorrichtung; Zuordnen mindestens eines klassifizierbaren Merkmals zu den extrahierten Bilddaten oder zu den entsprechenden aus den extrahierten Bilddaten gewonnenen modifizierten Bilddaten; und Abspeichern der übertragenen Bilddaten zusammen mit dem zugehörigen Wert des klassifizierbaren Merkmals in einer Speichereinrichtung; gekennzeichnet durch den Schritt Bereitstellen von Textbausteinen und Zuordnen jeweiliger...
Patent DE-19856308-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation der Längungs- oder Spannungsänderung in einer Webkette und Webmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WAHHOUD ADNAN
IPC: D03D49/14
Filed: 1998-12-07
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Kompensation der bei Webfachwechsel verursachten Längungs-
oder Spannungsänderung
in der von einem Kettbaum über
einen um seine Längsmittenachse
in einer Webmaschine drehbeweglich gelagerten Streichbaum geführten Webkette
beim Herstellen eines Gewebes, das wenigstens eine erste und zweite
Bindungsart aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Webkette in Vorbereitung eines Webprozesses als wenigstens erste
und zweite Kettfadengruppe über
separat mit dem Streichbaum verbindbare Module geführt wird
und  – dass
während
des Webprozesses die Längungs-
oder Spannungsänderung
der wenigstens ersten Kettfadengruppe unabhängig von übrigen Kettfadengruppen kompensiert
wird.
Patent DE-19860044-B4 (DE)
Title: Bremsregelvorrichtung
Inventor: FUKAMI MASANOBU
IPC: B60T8/00
Filed: 1998-12-23
Granted: 2005-08-18
Abstract: Bremsregelvorrichtung
mit:  einem Radzylinder (Wfr), um ein Rad (FR) zu bremsen;  einem
Hauptzylinder (MC), um druckbeaufschlagte Bremsflüssigkeit
in Übereinstimmung
mit einer Betätigung
eines Bremspedals (BP) zu erzeugen;  einer Hauptverzweigungsstruktur
(MF) zur Verbindung des Hauptzylinders (MC) mit dem Radzylinder
(Wfr);  einem ersten Ventil (SC1) zur Öffnung und Schließung der Hauptverzweigungsstruktur
(MF);  einer Pumpe (HP1) mit einem Einlaßanschluß und einem Auslaßanschluß, um eine
druckbeaufschlagte Bremsflüssigkeit
zu einem Punkt zwischen der Hauptverzweigungsstruktur (MF) und dem
Radzylinder (Wfr) zu speisen;  einer Hilfsverzweigungsstruktur
(Mfc) zur Verbindung des Einlaßanschlusses
der Pumpe (HP1) mit dem Hauptzylinder (MC);  einem zweiten Ventil
(SI1) zur Öffnung
und Schließung
der Hilfsverzweigungsstruktur (Mfc);  einem Bremsbetätigungssensor
(PS) zur Erfassung der Betätigung
des Bremspedals (BP);  einer Initialisierungs-Beurteilungseinrichtung
zur Beurteilung einer Notwendigkeit einer Bremsassistentregelung
basierend auf der Erfassung des Bremsbetätigungssensors (PS); und   einem
Regler zur Regelung des ersten Ventils (SC1), des zweiten Ventils
(SI1) und...
Patent DE-19902513-B4 (DE)
Title: Kolben- und Zylinder-Gaskompressor
Inventor: WALLNER JOSEF
IPC: F04B39/10
Filed: 1999-01-22
Granted: 2004-07-01
Abstract: Kolben- und Zylinder-Gaskompressor, umfassend einen Zylinderkopf und eine zwischen Zylinder (8) und Zylinderkopf angeordnete Ventilplatte (2), die Saugkanäle (5; 6) aufweist, und eine Ventilzunge (10) zum wenigstens teilweisen Abdecken mindestens eines Saugkanals (5), dadurch gekennzeichnet, dass an der Stirnseite des Zylinders (8) im Bereich des Feuersteges des Kolbens ein Einsatz (11) in einer Nut (12) eingelagert ist, der eine ausgeformte Fase (14) aufweist, in welcher die Ventilzunge (10) einsetzbar ist.
Patent DE-19911541-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für einen Kraftwagen
Inventor: NEUBRAND FRANK
IPC: B60J7/12
Filed: 1999-03-16
Granted: 2004-05-19
Abstract: Faltverdeck für einen Kraftwagen, das zwischen einer Schließstellung (2) und einer Ablagestellung (22) verstellbar ist, mit einem Verdeckgestänge (3), bestehend aus einer Mehrzahl verstellbarer Seitenbügel (4) und mindestens einem quer zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden, dreiteiligen Dachbügel (5), der gelenkig an einem Seitenbügel (4) gehalten ist, und mit einem am Verdeckgestänge (3) gehaltenen Verdeckbezug, dadurch gekennzeichnet , dass zur veränderlichen Einstellung der Länge des Dachbügels (5) in Abhängigkeit der Stellung des Faltverdecks (1) zwei seitliche Abschnitte (5b) des Dachbügels (5) über jeweils ein Gelenk mit dem mittleren Abschnitt (5a) des Dachbügels (5) klappbar verbunden sind und dass die seitlichen Abschnitte (5b) auf ihrer dem mittleren Abschnitt (5a) abgewandten Seite gelenkig mit dem Seitenbügel (4) gekoppelt sind, der einteilig ausgebildet und schwenkbar an der Fahrzeugkarosserie gehalten ist.
Patent DE-19917571-B4 (DE)
Title: Elektrodenraster für Elektroporationsreaktionsansätze
Inventor: POPPE ROBERT
IPC: C12M3/00
Filed: 1999-04-19
Granted: 2014-03-20
Abstract: Elektrodenraster für die parallele Bearbeitung zahlreicher Elektroporationsreaktionsansätze mit suspendierten lebenden Zellen, insbesondere für die Übertragung von Nukleinsäuren, Proteinen oder niedermolekularen Substanzen aus der Suspensionslösung in die Zelle durch reversible Permeabilisierung der Zellmembran mit Hilfe eines oder mehrerer elektrischer Pulse geeigneter Feldstärke und Dauer, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den gegenüberstehenden Elektrodenastenden von Anoden- und Kathodenleiterbahnen des in planarer Anordnung von metallischen elektrischen Leiterbahnen auf der Oberfläche eines elektrischen Isolators gebildeten Elektrodenrasters Elektroporationsreaktionszonen für die Aufnahme von Elektroporationsreaktionsansätzen ausgebildet sind.
Patent DE-19947486-B4 (DE)
Title: Transportable Luftheizung
Inventor: TIEGEL DIETER
IPC: F24H3/00
Filed: 1999-10-01
Granted: 2006-09-21
Abstract: Transportable
Luftheizung mit einem Gehäuse,
mit einer Heizeinheit, bestehend aus einem Brenner und einem Wärmetauscher,
mit einem mit dem Brenner eingangsseitig über eine Pumpe und eine Versorgungsleitung
verbundenen Brennstofftank, mit einer mit dem Brenner ausgangsseitig
verbundenen Abgasleitung, mit einer Gebläseeinheit und mit Ansaug- und
Ausblasöffnungen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstofftank (19) als geschlossener
Transport- und Lagerbehälter
dadurch ausgeführt
ist, dass ein Metallrahmen (2) vorgesehen ist, der eine scheinbare
quaderförmige
Innenform bildet, dass der Brennstofftank (19) eine Quaderform mit
einer zur Innenform geringeren Höhe
und mit einer Unterfläche
die zur Unterfläche
der Innenform ähnlich
ist, aufweist, wobei die Unterfläche
auf der Unterfläche
der scheinbaren Innenform aufliegt, dass der Brennstofftank im wesentlichen
aus glasfaserverstärktem
Kunststoff besteht und dass in dem Brennstofftank (19) senkrechte
Schwallwände
(23) angeordnet sind, die von einer Seite des Brennstofftanks (19)
bis zu der gegenüberliegenden
Seite reichen.
Patent DE-19950189-B4 (DE)
Title: Stellantrieb, insbesondere zum Antrieb eines Kfz-Rückblickspiegels
Inventor: GUTTENBERGER RICHARD
IPC: H01R13/58
Filed: 1999-10-19
Granted: 2004-04-15
Abstract: Stellantrieb (1), insbesondere zum Antrieb eines Kfz-Rückblickspiegels, mit einem Gehäuse (2), zumindest einem darin angeordneten Elektromotor (3), dessen Ausgangswelle (4) getrieblich mit einem ein Stellglied antreibendes Untersetzungsgetriebe (5) gekuppelt ist und einem einstückig mit dem Gehäuse ausgebildeten Schacht (6) für Anschlussleitungen, gekennzeichnet durch ein zusätzliches, mit dem Gehäuse nicht einstückiges, Zugentlastungsmittel (7), das in den Schacht (6) einsteckbar und mit dem Gehäuse verriegelbar ist und mindestens zwei Versorgungs- und/oder Steuerleitungen (8) in einem von den Leitungsenden entfernten Bereich aufnimmt und zugfest hält.
Patent DE-19954642-B4 (DE)
Title: Wäßrige, einkomponentige Bitumenformulierung, Verfahren zu ihrer Herstellung und deren Verwendung
Inventor: BROECHER MARKUS
IPC: C08L95/00
Filed: 1999-11-13
Granted: 2005-01-13
Abstract: Wäßrige, einkomponentige
Bitumenformulierung, dadurch gekennzeichnet, daß sie als Stabilisierungsmittel
der Bitumen-Komponente Ettringit oder/und dessen Vorläufersubstanzen
enthält.
Patent DE-19956214-B4 (DE)
Inventor: MAENNER HANS-PETER
IPC: B29C45/30
Filed: 1999-11-23
Granted: 2004-01-29
Abstract: Needle (2) is mounted slidably in the inner side of nozzle (1). A gap is formed between needle end (3) and inflow opening (4). The needle is pulled inwardly to enlarge the gap between needle end and inflow opening. Reciprocation of the needle is made by drive unit selected from piston drive unit (6), locating motor, piezoelectric actuator. The drive unit acts on the extension (5) of needle. The gap formed between the needle end and inflow opening is controlled to large size during starting of molding after which gap is reduced. The position of the needle is adjusted from starting to finishing of post pressure application process. The nozzle is slid to ingate opening before removal from mold.
Patent DE-19960014-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und Charakterisierung von durch Zerkleinern von Lebensmitteln erzeugten Geräuschen
Inventor: TRINKEL MARIAN
IPC: H04R5/027
Filed: 1999-12-13
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bestimmung und Charakterisierung von durch Zerkleinern von Lebensmitteln erzeugten Geräuschen, mit einer Zerkleinerungseinrichtung (12), mindestens einem Aufnahmemikrofon (14) und einer Gehäuseeinrichtung (16), in welcher die Zerkleinerungseinrichtung (12) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Aufnahmemikrofon (14) innerhalb der Gehäuseeinrichtung (16) angeordnet ist und daß eine Kauvorrichtung (20) zur Simulation des von einer Zunge durchgeführten Kauvorgangs vorhanden ist.
Patent DE-19960698-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum internen Massenausgleich bei eigenchangierenden Walzen
Inventor: KOENIGER JOHANN
IPC: B41F13/08
Filed: 1999-12-16
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zum internen Massenausgleich bei einer eigenchangierenden Walze
(1), dadurch gekennzeichnet, daß ein
Ausgleichsgewicht (11) eine einer Changierbewegung (A,B) gegenläufige Kraft
(F A ) ermöglichend
auf einer feststehenden Achse (4,10) der Walze (1) angeordnet ist,
wobei die Walze (1) im Inneren des Walzenrohres (2) ein die Rotation
der Walze (1) in eine Changierbewegung (A,B) umwandelndes Getriebe
(8) aufweist und das Getriebe (8) und das Ausgleichsgewicht (11) auf
einer gemeinsamen Achse (4,10) angeordnet sind.
Patent DE-19960949-B4 (DE)
Title: Mikromotor zur Erzeugung einer schrittweisen Bewegung von Mikrobauteilen
Inventor: MUELLER PATRIK
IPC: G12B1/00
Filed: 1999-12-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Mikromotor
zur Erzeugung einer schrittweisen Bewegung (4') von Mikrobauteilen
(1'),  wobei diese schrittweise Bewegung (4') als überlagerte, senkrecht
zu einer von außen
aufgebrachten oszillierenden Bewegung (5') stehende Bewegung des
Mikrobauteils (1') auftritt, wobei das Mikrobauteil (1') beweglich
zwischen zwei festen Referenzbauteilen (2'), (3') angebracht ist
und eine Fortbewegung dadurch zustande kommt, dass der Abstand zwischen
mindestens zwei Flächen,
wovon eine Fläche
(7') auf der Oberseite des Mikrobauteils (1') und die andere Fläche (6')
auf der Innenseite eines oberen Referenzbauteils (2') angebracht
ist, durch eine von außen
aufgebrachte translatorische Bewegung verringert wird, wobei mindestens
eine der Flächen
schief zu der von außen
aufzubringenden oszillierenden Bewegung ausgerichtet sein muß,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Mikrobauteil (1') berührungslos
zwischen den zwei festen Referenzbauteilen (2'), (3') angebracht
ist, und durch elektrostatische, magnetische oder elektromagnetische
Prinzipien hervorgerufene Abstoßungskräfte zwischen
den beiden Flächen
(6'), (7') eine senkrecht zu der von außen aufgebrachten Bewegung
stehende...
Patent DE-19962507-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsstrang
Inventor: WAKUTA SATORU
IPC: F16H45/02
Filed: 1999-12-23
Granted: 2018-12-20
Abstract: Fahrzeugantriebsstrang zum Antreiben eines Fahrzeugs mit:einem Triebwerk (13) mit einer Kurbelwelle (52);einer ersten Getriebeeinheit (2) mit einer Eingangswelle (10);einer zweiten Getriebeeinheit (5), die zwischen der Kurbelwelle und der Eingangswelle (10) der ersten Getriebeeinheit (2) eingefügt ist, die ein hydraulisches Getriebe ist und die ein Pumpenlaufrad (17), einen Turbinenläufer (16), einen Frontdeckel (30) und eine Überbrückungskupplung (3) aufweist; undeinem Motor (6) mit einem Stator (42) und einem Rotor (43), wobeider Stator (42) an der Außenseite des Rotors (43) angeordnet ist und in Axialrichtung länger ausgebildet ist als der Rotor(43), undder Rotor (43) direkt mit dem Frontdeckel (30) verbunden ist; wobei:der Turbinenläufer (16) an der dem Triebwerk (13) zugewandten Seite des Pumpenlaufrades (17) angeordnet ist;die Überbrückungskupplung (3) an der dem Triebwerk (13) zugewandten Seite des Turbinenläufers (16) angeordnet ist und einen kleineren Durchmesser als der größte Durchmesser des hydraulischen Getriebes (17, 16, 30, 3) hat;der Frontdeckel (30)einen Mittelabschnitt (30b) aufweist, von dem aus die Überbrückungskupplung (3) radial nach innen positioniert ist und der einen kleineren Durchmesser aufweist, als der kleinste Durchmesser des Motors (6), undeinen Außendurchmesserabschnitt (30a) aufweist, der den Mittelabschnitt (30b) mit dem Pumpenlaufrad (17) verbindetder Motor (6) den Mittelabschnitt (30b) axial überlappt, der Rotor (43) den Außendurchmesserabschnitt (30a) in Axialrichtung nicht überlappt, und ein Teil des Stators (42), der in Axialrichtung länger als der Rotor (43) ist, den Außendurchmesserabschnitt (30a) in Axialrichtung überlappt; undder Stator (42) einen Innendurchmesser aufweist, der kleiner ist als der größte Durchmesser des hydraulischen Getriebes (17, 16, 30, 3), und den Außendurchmesserabschnitt (30a) in Radialrichung überlappt; undder Antriebsstrang für den Antrieb des Motors ferner aufweist:eine Rotorstützplatte (45), an der die laminierten Platten (43a) des Rotors (43) befestigt sind,eine Rotornabe (49), die an der Rotorstützplatte (45) befestigt ist,ein Kugellager (47), das an der Rotornabe (49) vorgesehen ist und die Rotornabe (49) in radialer Richtung stützt, undeine Motorgehäuseseitenwand (15a), an der das Kugellager (47) befestigt ist.
Patent AU-2012100698-B4 (AU)
Title: Lighting System for Transparent Media Display
Inventor: MCNAIR DAVID MICHAEL
IPC: A47F3/04
Filed: 2012-05-17
Granted: 2013-06-27
Abstract: A product container is disclosed in this specification. The container comprises a body with a compartment for 5 products and a transparent display screen. The transparent display screen is coupled to the body so that a display surface covers a portion of the container compartment, creating a light path through the transparent display screen to the enclosed compartment. A boundary lighting system is 10 disposed within the container body adjacent an outer edge of the transparent display screen. The boundary lighting system backlights the transparent display screen and directing light into the compartment to illuminate items within the compartment. 3335904_1 (GHMatters) P90321 .AU 17105/12
Patent AU-2022100017-B4 (AU)
Title: Systems for automated loading of blastholes and methods related thereto
Inventor: AVERETT JEFF
IPC: E21B41/00
Filed: 2022-01-27
Granted: 2022-11-17
Abstract: of the Disclosure 
Systems for automatedly delivering explosives with variable densities are disclosed 
herein. Methods of automatedly delivering explosives with variable densities are disclosed 
herein. Methods of determining an emulsion explosive density profile are disclosed herein.