baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011000493-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung für bewegbare Möbelteile
Inventor: POHLMANN VOLKER
IPC: A47B88/40
Filed: 2011-02-03
Granted: 2021-02-11
Abstract: Schließvorrichtung für bewegbare Möbelteile (2), insbesondere Schubkästen, mit einer Einzugsvorrichtung (4), die einen über eine Feder (16) in Schließrichtung vorgespannten Mitnehmer (26) aufweist, der mindestens zweiteilig ausgebildet ist und einen Gleiter (13) mit einer Aufnahme (14) für einen Aktivator (10) und einen relativ zu dem Gleiter (13) bewegbaren Schieber (20) umfasst, wobei der Schieber, (20) mit einer Verriegelungseinrichtung (5) gekoppelt ist, mittels der andere bewegbare Möbelteile (2) verriegelt werden, wenn der Schieber (20) durch den Gleiter (13) in eine Verriegelungsposition bewegt wurde, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleiter (13) in der Verriegelungsposition des Schiebers (20) relativ zu dem Schieber (20) weiter in Öffnungsrichtung bewegbar ist.
Patent DE-102011003369-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsautomat zur Bearbeitung von auf Objektträgern aufgebrachten Proben aufweisend eine Ausgabeeinrichtung
Inventor: HAJROVIC MIDHAT
IPC: G01N1/28
Filed: 2011-01-31
Granted: 2019-06-27
Abstract: Bearbeitungsautomat zur Bearbeitung von auf Objektträgern (400) aufgebrachten Proben, insbesondere Eindeckautomat oder Färbeautomat, aufweisend eine Ausgabeeinrichtung (200) zum Ausgeben von von dem Bearbeitungsautomaten (100) bearbeiteten Objektträgern (400), wobei die Ausgabeeinrichtung (200) eine aus- und einfahrbare Schubladeneinheit (210) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubladeneinheit (210) wenigstens eine Aufnahmestraße (211, 212, 213) zur Aufnahme mehrerer Haltevorrichtungen (300) für Objektträger (400) aufweist, wobei an beliebiger Stelle darin aufgenommene Haltevorrichtungen (300) im geöffneten Zustand der Ausgabeeinrichtung (200) aus der Aufnahmestraße (211, 212, 213) entnommen werden können, wobei der Bearbeitungsautomat (100) so eingerichtet ist, dass für die Ausgabe vorgesehene Haltevorrichtungen (300) im geschlossenen Zustand der Ausgabeeinrichtung (200) an einem Ende in die wenigstens eine Aufnahmestraße (211, 212, 213) eingeschoben werden.
Patent DE-102011006760-B4 (DE)
Title: A/D-Wandlervorrichtung und Signalverarbeitungseinheit hiermit
Inventor: MAKIHARA TETSUYA
IPC: H03M1/40
Filed: 2011-04-05
Granted: 2018-10-31
Abstract: Eine A/D-Wandlervorrichtung, aufweisend:
 eine A/D-Wandlerschaltung (2);
 eine Restspannungserzeugungsschaltung (12, 33, 45), welche eine Restspannung durch Verstärken einer Differenzspannung zwischen einer Eingangsspannung und einer vorbestimmten Analogspannung zu erzeugen vermag; und
 eine Eingangsschaltschaltung (13, S31, S31p, S31m), welche eine externe Signalspannung oder eine von der Restspannungserzeugungsschaltung ausgegebene Spannung der A/D-Wandlerschaltung und der Restspannungserzeugungsschaltung einzugeben vermag,
 gekennzeichnet weiterhin durch:
 eine Steuerschaltung (10, 44), welche die Durchführung eines A/D-Wandlervorgangs und eines D/A-Wandlervorgangs zu steuern vermag, wobei
 der A/D-Wandlervorgang eine A/D-Umwandlung aufweist, welche eine Analogspannung in der Restspannungserzeugungsschaltung als einen D/A-Wandlerwert eines digitalen Umwandlungswerts setzt, der von der A/D-Wandlerschaltung ausgegeben wird, sowie die externe Signalspannung durch die Eingangsschaltschaltung, die A/D-Wandlerschaltung und die Restspannungserzeugungsschaltung zirkuliert, und
 der D/A-Wandlervorgang eine D/A-Umwandlung aufweist, welche eine Analogspannung in der Restspannungserzeugungsschaltung als eine Spannung entsprechend einem binären Codewert setzt, der von außen zugeführt wird, die Analogspannung, welche von der Restspannungserzeugungsschaltung ausgegeben wird, durch die Eingangsschaltschaltung und die Restspannungserzeugungsschaltung zirkuliert und von der Restspannungserzeugungsschaltung die Analogspannung entsprechend dem binären Codewert ausgibt.
Patent DE-102011015696-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung mindestens eines initialen fahrzeugspezifischen Reibungswertes, Verfahren zur Anpassung mindestens eines fahrzeugspezifischen Reibungswertes und Vorrichtung zur Anpassung mindestens eines fahrzeugspezifischen Reibungswertes
Inventor: NEEF BARBARA
IPC: B62D6/00
Filed: 2011-03-31
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zur Einstellung mindestens eines initialen fahrzeugspezifischen Reibungswertes (RW l ), wobei der mindestens eine initiale Reibungswert (RW l ) eine Reibung in einem Lenksystems eines Kraftfahrzeugs repräsentiert, wobei das Lenksystem mindestens eine Zahnstange (8) umfasst, und
 eine fahrzeugspezifische Verschiebekraft bestimmt wird, wobei die Verschiebekraft in Abhängigkeit eines Verlaufs einer zur Verschiebung der Zahnstange (8) über einen gesamten Verstellweg der Zahnstange (8) notwendigen Kraft bestimmt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 vor einer Inbetriebnahme des Lenksystems die fahrzeugspezifische Verschiebekraft bestimmt wird, wobei die Verschiebekraft als Mittelwert des Verlaufs der zur Verschiebung der Zahnstange notwendigen Kraft oder als eine maximale Kraft des Verlaufs der Kraft zur Verschiebung der Zahnstange bestimmt wird, wobei in Abhängigkeit der Verschiebekraft der mindestens eine initiale Reibungswert (RW l ) bestimmt wird.
Patent DE-102011076980-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftfahrzeug, damit ausgestattetes Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb der Bremsanlage
Inventor: SVENSSON THOMAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2011-06-06
Granted: 2016-02-04
Abstract: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine, wenigstens an einer Vorderachse des Kraftfahrzeugs wirksame Betriebsbremse und eine, an einer Hinterachse des Kraftfahrzeugs wirksame, von der Betriebsbremse unabhängig betreibbare, elektrische Feststellbremse, sowie eine Steuereinheit, die während eines mittels der Betriebsbremse durchgeführten Bremsvorgangs abhängig von wenigstens einer Fahrzustandsgröße eine weitere Bremskraft durch Betätigen der Feststellbremse bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit die Höhe der durch die Betriebsbremse an der Vorderachse wirksamen Bremskraft gleichzeitig mit der Betätigung der Feststellbremse verringert, wobei die Summe der durch die Betriebsbremse und die Feststellbremse bereitgestellten Bremskräfte konstant gehalten wird.
Patent DE-102011077904-B4 (DE)
Title: Prüfaufsatz und Verfahren zum Prüfen eines Sicherheitsdokuments
Inventor: Schüring Andreas
IPC: G07D7/12
Filed: 2011-06-21
Granted: 2021-05-27
Abstract: Prüfaufsatz (3) für eine Dokumentenprüfung umfassendein Gehäuse (11), welches im Inneren einen Kameraraum (12) umschließt,eine Prüfaufsatzschnittstelle (33),eine mit der Prüfaufsatzschnittstelle (33) gekoppelte Steuerung (32),mindestens eine mittels der Steuerung (32) betreibbare Beleuchtungseinrichtung (15) zum Beleuchten eines in dem Kameraraum (12) angeordneten Dokuments (2), sowie eine außen an dem Gehäuse (11) angeordnete Geräteaufnahme (41), welche ausgebildet ist, ein mit einer Kamera (52) ausgestattetes Mobilfunktelefon (4) in der Weise mechanisch aufzunehmen und mechanisch zu führen, dass beim Anordnen des Mobilfunktelefons (4) in der Geräteaufnahme (41) ein Kameraobjektiv (51) vor einer Gehäuseöffnung (28) angeordnet wird, durch die hindurch mittels der Kamera (52) mindestens eine Abbildung des in dem Kameraraum (12) angeordneten Dokuments (2) erfassbar ist, und die Prüfaufsatzschnittstelle (33) mit einer Schnittstelle (55) des Mobiltelefons (4) koppelbar ist, so dass ein Betreiben der mindestens einen Beleuchtungseinrichtung (15) und ein Erfassen der mindestens einen Abbildung durch die Kamera (52) des Mobilfunktelefons (4) über eine auf einer Prozessoreinheit (61) des Mobilfunktelefons (4) ausgeführte Anwendung steuerbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Geräteaufnahme (41) ein austauschbares Anpassmodul (42) umfasst, welches jeweils an ein spezielles Mobiltelefon (4) oder einen speziellen Typ von Mobiltelefonen (4) angepasst ist und so ausgebildet ist, dass im Zustand, in dem das Mobiltelefon (4) in der Geräteaufnahme (41) aufgenommen und geführt ist, dieses Mobiltelefon (4) so vor der Gehäuseöffnung (28) mittels des Kameraobjektivs (51) angeordnet ist, dass durch die Gehäuseöffnung (28) kein Licht, welches zur Beleuchtung des Dokuments (2) in dem Kameraraum (12) verwendet wird, zwischen dem Prüfaufsatz (3) und dem Mobiltelefon (4) entweicht und andererseits kein Umgebungslicht zwischen dem Mobiltelefon (4) und dem Prüfaufsatz (3) hindurch in die Gehäuseöffnung (28) eindringt und als Streulicht eine Abbildungserfassung behindert.
Patent DE-102011078970-B4 (DE)
Title: Gurtstraffermechanismus
Inventor: NAGATA TOMONORI
IPC: B60R22/46
Filed: 2011-07-11
Granted: 2017-09-21
Abstract: Gurtstraffermechanismus (36) mit: einem Gurtband, das in der Lage ist, einen Fahrzeuginsassen zurückzuhalten; einem Zylinderelement (66), in welches ein Gas zugeführt wird, wenn eine bestimmte Bedingung eintritt; einem Bewegungselement (96), das so vorgesehen ist, dass es in der Lage ist, sich im Inneren des Zylinderelements (66) zu bewegen, wobei das Bewegungselement (96) mit einem Verbindungsloch (98) ausgebildet ist, das eine erste Seite und eine zweite Seite des Bewegungselements (96) miteinander in Verbindung bringt; einem Schließelement (82), das in das Verbindungsloch (98) eingesetzt ist und das Verbindungsloch (98) im Wesentlichen in einem solchen Ausmaß abschließt, dass der Druck des in das Zylinderelement (66) zugeführten Gases das Bewegungselement (96) in Richtung der ersten Seite bewegen lässt und die Rückhaltekraft des Gurtbands auf den Insassen erhöht wird; gekennzeichnet durch eine Verbindungsnut (86), die entweder an dem Verbindungsloch (98) oder dem Schließelement (82) ausgebildet ist und die zwischen dem Verbindungsloch (98) und dem Schließelement (82) ausgebildet ist, sodass sie eine erste Seite des Schließelements (82) mit einer zweiten Seite des Schließelements (82) in Verbindung bringt.
Patent DE-102011080148-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs bei einem Ausparkmanöver
Inventor: STARKE ARWED
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-07-29
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) bei einem Ausparkmanöver aus einer Querparklücke (3) in Rückwärtsrichtung, folgende Schritte umfassend:(a) Bestimmung von seitlichen Begrenzungslinien (15.1, 15.2) der Querparklücke (3),(b) Festlegung einer Kurvenrichtung für das Ausparkmanöver,(c) automatisches Durchführen eines Rückwärtsfahrzuges zunächst rückwärts geradeaus bis eine hintere Ecke (29) eines benachbarten kurveninneren Objekts (7) detektiert wird und Einstellen eines Lenkeinschlags mit maximal möglichem Gierwinkelaufbau in der festgelegten Kurvenrichtung, wenn ein benachbartes kurveninneres Objekt (7) detektiert wurde oder Einstellen eines Lenkeinschlags mit maximal möglichem Gierwinkelaufbau und automatisches Bewegen des Kraftfahrzeugs (1) rückwärts entlang einer durch den Lenkeinschlag vorgegebenen Kurve, wenn kein benachbartes kurveninneren Objekts (7) im Heckbereich des Kraftfahrzeugs (1) detektiert wurde, wobei der Lenkeinschlag so festgelegt wird, dass bei existierendem benachbarten kurveninneren Objekt (7) ein vorgegebener Sicherheitsabstand um die hintere Ecke des benachbarten kurveninneren Objekts (7) und ein vorgegebener Mindestabstand zu einem kurvenäußeren benachbarten Objekt (9) nicht unterschritten wird,(d) gegebenenfalls Durchführung eines automatischen Vorwärtsfahrzuges (35) mit einem Lenkeinschlag mit maximal möglichem Gierwinkelaufbau, so dass ein vorgegebener Mindestabstand zu benachbarten Objekten (7, 9) nicht unterschritten wird, in entgegengesetzter Richtung zu dem in Schritt (c) eingestellten Lenkeinschlag.
Patent DE-102011080832-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff aus Keramik
Inventor: IRIE MASAKI
IPC: C09K11/80
Filed: 2011-08-11
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verbundwerkstoff aus Keramik, der ein anorganisches Material aufweist und der umfasst: eine Matrixphase mit einer lichtdurchlässigen Keramik; und eine Phosphorphase mit Ce aufweisendem YAG, wobei der Gehalt der Phosphorphase 22 Volumen-% bis 55 Volumen-% basierend auf der Gesamtphase, die die Matrixphase und die Phosphorphase umfasst, beträgt, das Atomverhältnis von Ce zu Y in YAG 0,005 bis 0,05 beträgt, und der Verbundwerkstoff aus Keramik eine Dicke in einer Richtung des Lichtausgangs von 30 μm bis 200 μm aufweist.
Patent DE-102011110873-B4 (DE)
Title: Balg eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen oder Balg einer Fluggasttreppe oder Fluggastbrücke
Inventor: KOUKAL CLAUS-EKKEHARD DR
IPC: B64F1/305
Filed: 2011-08-17
Granted: 2016-01-28
Abstract: Balg (1) eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen oder Balg einer Fluggasttreppe oder Fluggastbrücke, wobei der Balg (1) in Längsrichtung des Balges mehrere Balgrahmen (5, 5a) besitzt, wobei der Balg (1) einen mindestens einlagigen Festigkeitsträger (10) aufweist, der zumindest auf einer Seite mit einem Kunststoff beschichtet und zumindest in Umfangsrichtung des Balges (1) elastisch ausgebildet ist, wobei der Festigkeitsträger (10) Führungen für die Balgrahmen (5, 5a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der beschichtete Festigkeitsträger (10) in Umfangsrichtung des Balges zumindest zwischen zwei Balgrahmen (5, 5a) unter einer Zugspannung steht, derart, dass der Festigkeitsträger (10) selbst auf Zugspannung beansprucht ist.
Patent DE-102011110981-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für die hinteren Räder von Kraftfahrzeugen
Inventor: KILLIAN DANIEL
IPC: B60G3/20
Filed: 2011-08-18
Granted: 2022-10-06
Abstract: Radaufhängung für die hinteren Räder von Kraftfahrzeugen, mit einem das Rad drehbar aufnehmenden Radträger (12), der über mehrere Querlenker (14, 16) und Längslenker (18, 20) spur- und sturzstabil am Aufbau des Kraftfahrzeugs angelenkt ist, sowie mit einer Tragfeder (22) und einem Stoßdämpfer, mit den folgenden Merkmalen:- ein erster, den Radsturz bestimmender Querlenker (14) ist in Höhe der Raddrehachse (32) oder darunter und in der Fahrtrichtung (F) gesehen vor der Raddrehachse (32) positioniert am Radträger (12) angeordnet;- die beiden in der Fahrtrichtung (F) gesehen nach vorne gerichteten Längslenker (18, 20) sind jeweils oberhalb und unterhalb der Raddrehachse (32) am Radträger (12) angelenkt; und- ein zweiter Querlenker (16) ist als die Spur des Rades bestimmender Lenker (16) ebenfalls in Höhe der Raddrehachse (32) oder darunter und in der Fahrtrichtung (F) gesehen hinter der Raddrehachse (32) am Radträger (12) angelenkt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Querlenker (14) mit Schraubverbindungen (30) fest mit dem Radträger (12) verbunden ist und ein Profil aufweist, das in Fahrzeughochrichtung und in Fahrzeugquerrichtung biegesteif und um dessen Längsachse und in Fahrzeuglängsrichtung federnd nachgiebig ist.
Patent DE-102011114481-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HORN MARTIN
IPC: B60L7/26
Filed: 2011-09-23
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Steuerparametern (k1, k2, k3, k4) einer Reibbremssteuereinheit (20) einer Reibbremse (42) und einer Maschinensteuereinheit (22) einer als Generator betreibbaren elektrischen Maschine (44), wobei die Reibbremse (42) und die elektrische Maschine (44) ein Bremssystem bilden, wobei das Bremssystem nach einem Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs steuerbar ist, durch das zumindest ein Rad (40) des Fahrzeugs, das durch eine Schlupferkennungseinheit (24) hinsichtlich des Auftretens eines Schlupfs (λ) überwacht wird, mittels einer Reibbremse (42) und einer als Generator betreibbaren elektrischen Maschine (44) bremsbar ist, wobei bei Detektion eines unzulässig hohen Schlupfs (λ) des Rads (40) während eines Bremsvorgangs ein durch die Reibbremse (42) aufzubringendes Reibbremsmoment (TBRK) und ein durch die elektrische Maschine (44) aufzubringendes Rekuperationsmoment (TEM) während einer Bremsmomentreduktionsphase (B) reduziert werden, bis ein durch die Reibbremse (42) und die elektrische Maschine (44) aufzubringendes korrigiertes Gesamtbremsmoment (Twhl) erreicht ist, wobei das Rekuperationsmoment (TEM) während der Bremsmomentreduktionsphase (B) betragsmäßig zeitweise stärker reduziert wird als das Reibbremsmoment (TBRK) und/oder das Rekuperationsmoment (TEM) während der Bremsmomentreduktionsphase (B) betragsmäßig ein lokales Minimum (TEM,min) durchläuft, um ein unterschiedliches zeitliches Ansprechverhalten der Reibbremse (42) und der elektrischen Maschine (44) zu berücksichtigen, und wobei die Steuerparameter (k1, k2, k3, k4) der Reibbremssteuereinheit (20) und der Maschinensteuereinheit (22) jeweils durch einen auf einem Linear-Quadratic-Regulator basierenden Ansatz bestimmt werden, der die Minimierung eines von Zustandsgrößen (x, p) des Bremssystems und von Stellgrößen (uEM, uBRK) der jeweiligen Steuereinheit (22 bzw. 20) abhängigen Gütefunktionals (J) umfasst, wobei die Zustandsgrößen (x, p) und/oder die Stellgrößen (uEM, uBRK) unterschiedlich gewichtet werden, um verschiedene Bremscharakteristika des Bremssystems zu definieren.
Patent DE-102011121634-B4 (DE)
Title: Turbinenschaufel
Inventor: WARDLE BRIAN KENNETH
IPC: F01D5/18
Filed: 2011-12-19
Granted: 2019-08-14
Abstract: Schaufel einer axial durchströmten Turbine, umfassend interne Passagen (4) und einen Schaufelfuß (2), wobei sich die internen Passagen (4) radial nach außen erstrecken und mit Löchern (6) in dem Schaufelfuß (2) verbunden sind, wobei mindestens eines der Löcher (6) von einer Platte (7) bedeckt ist, wobei die Platte (7) in einem an dem Schaufelfuß (2) der Turbinenschaufel (1) angeordneten Schlitz (12)gehalten wird, wobei der Schaufelfuß (2) als Tannenbaumfuß (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz als durchgehender Schlitz (12) ausgebildet ist und auf beiden Seiten des Tannenbaumfußes (2) derart offen ist, dass die Platte (7) durch die Flanken der den Tannenbaumfuß (2) aufnehmenden Rotornut des Turbinenrotors (10) der axial durchströmten Turbine entfernbar gesichert ist.
Patent DE-102012015282-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines verdeckten Zustands einer Bilderfassungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Kamerasystem und Kraftfahrzeug
Inventor: VOROS ROBERT
IPC: B60R1/00
Filed: 2012-08-01
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines verdeckten Zustandes einer Bilderfassungseinrichtung (4) eines Kraftfahrzeugs (1) durch:
 - Erfassen eines ersten Bildes (5) mittels der Bilderfassungseinrichtung (4) zu einem ersten Zeitpunkt (t1),
 - Erfassen eines zweiten Bildes (6) mittels der Bilderfassungseinrichtung (4) zu einem von dem ersten Zeitpunkt (t1) unterschiedlichen zweiten Zeitpunkt (t2),
 - Unterteilen des ersten und des zweiten Bildes (5, 6) in eine Vielzahl von Bildzellen (7) entsprechend einer vorbestimmten Matrix,
 - Vergleichen des ersten und des zweiten Bildes (5, 6) zellenweise derart, dass die Bildzellen (7) des zweiten Bildes (5, 6) mit den jeweils korrespondierenden Bildzellen (7) des ersten Bildes (5, 6) verglichen werden, und
 - zu jedem Vergleichspaar aus einer Bildzelle (7) des ersten Bildes (5) und der korrespondierenden Bildzelle (7) des zweiten Bildes (6) Bestimmen in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs, ob die Bilderfassungseinrichtung (4) bezüglich dieser Bildzelle (7) verdeckt ist, wobei falls anhand des einzelnen Vergleichs eines Vergleichspaares aus einer Bildzelle (7) des ersten Bildes (5) und der korrespondierenden Bildzelle (7) des zweiten Bildes (6) ein verdeckter Zustand der Bilderfassungseinrichtung (4) bezüglich dieser Bildzelle (7) detektiert wird, ein zu dieser Bildzelle (7) definierter Zählerwert (Z) inkrementiert wird, wobei die Bilderfassungseinrichtung (4) bezüglich dieser Bildzelle (7) nur unter der Voraussetzung als verdeckt interpretiert wird, dass der Zählerwert (Z) dieser Bildzelle (7) größer als ein vorgegebener erster Grenzwert (G, G1) ist, und falls anhand des einzelnen Vergleichs eines Vergleichspaares aus einer Bildzelle (7) des ersten Bildes (5) und der korrespondierenden Bildzelle (7) des zweiten Bildes (6) kein verdeckter Zustand der Bilderfassungseinrichtung (4) bezüglich dieser Bildzelle (7) detektiert wird, der Zählerwert (Z) dekrementiert wird, wobei die Bilderfassungseinrichtung (4) bezüglich dieser Bildzelle (7) nur unter der Voraussetzung als nicht mehr verdeckt interpretiert wird, dass der Zählerwert (Z) dieser Bildzelle (7) kleiner als ein vorgegebener, von dem ersten Grenzwert (G1) verschiedener, insbesondere kleinerer, zweiter Grenzwert (G2) ist.
Patent DE-102012022130-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen einer lontophorese-Behandlung und kosmetisches Behandlungsverfahren zum Einbringen mindestens eines iontophoretischen Wirkstoffes in die Haut
Inventor: JELENC JOZE
IPC: A61N1/30
Filed: 2012-11-13
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung zum Durchführen einer Iontophorese-Behandlung mit einem ersten Elektrodenelement (16, 28), das eine kühlbare Elektrodenoberfläche (21, 29) zum Kontaktieren mit einer Haut (40) einer Person oder eines Tieres hat, wobei die Durchlässigkeit der Haut (40) zum Einbringen eines iontophoretischen Wirkstoffes in die Haut (40) aufgrund einer Kühlung der Elektrodenoberfläche (21, 29) verbesserbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenoberfläche (21, 29) an einer Innenfläche (15) eines Innenraumes (14) angeordnet ist und eine Saugeinrichtung zum Ansaugen der Haut (40) in den Innenraum (14) und in Richtung der Elektrodenoberfläche (21, 29) vorgesehen ist.
Patent DE-102012100003-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine interne Verbrennungsmaschine
Inventor: TSUIKI TOYOMORI
IPC: F02D41/22
Filed: 2012-01-02
Granted: 2022-09-22
Abstract: Steuervorrichtung für eine interne Mehrzylinder-Verbrennungsmaschine, welche mit einer Ventilzeitsteuervorrichtung (60) zum variablen Anpassen einer Ventilzeitsteuerung von wenigstens einem eines Einlassventils (551) und eines Auslassventils (552), einem Speicher (42), welcher Kraftstoff speichert, welcher einem Kraftstoffinjektor (10) zur Verfügung gestellt werden wird, und einem Kraftstoffdrucksensor (20) vorgesehen ist, welcher einen Kraftstoffdruck in einer Kraftstoffzuführpassage von dem Speicher (42) zu einer Einspritzmündung (11b) des Kraftstoffinjektors (10) erfasst, wobei die Steuervorrichtung Folgendes aufweist:einen Fehlfunktionserfassungsabschnitt (S10, S11, S12), welcher eine Ausspritzfehlfunktion erfasst, in welcher der Kraftstoffinjektor (10) eine Kraftstoffeinspritzung nicht stoppen kann, und eine Leck-Fehlfunktion erfasst, in welcher der Kraftstoff aus wenigstens einem des Speichers (42) und der Kraftstoffzuführpassage austritt; undeinen Kompressionsverhinderungsabschnitt (S21), welcher die Ventilzeitsteuervorrichtung (60) derart steuert, dass wenigstens eines des Einlassventils (551) und des Auslassventils (552) in einem Kompressionstakt der internen Verbrennungsmaschine geöffnet wird, wenn die Ausspritzfehlfunktion erfasst wird, wobeider Zylinder, in welchen gegenwärtig Kraftstoff von dem Kraftstoffinjektor (10) eingespritzt wird, als ein Einspritzzylinder definiert ist,der Zylinder, in welchen gegenwärtig kein Kraftstoff von dem Kraftstoffinjektor (10) eingespritzt wird, als ein Nichteinspritzzylinder definiert ist,der Kraftstoffdrucksensor (20), welcher für den Einspritzzylinder (10) vorgesehen ist, als ein Einspritzzylinderdrucksensor definiert ist,der Kraftstoffdrucksensor (20), welcher für den Nichteinspritzzylinder (10) vorgesehen ist, als ein Nichteinspritzzylinderdrucksensor definiert ist, wobeiwenn der Kraftstoffdruck, welcher durch den Einspritzzylinderdrucksensor erfasst wird, unter einen bestimmten Grenzwert fällt, und eine Variation im Kraftstoffdruck, welche durch den Nichteinspritzzylinderdrucksensor erfasst wird, größer ist als ein vorbestimmter Grenzwert, der Fehlfunktionserfassungsabschnitt (S10, S11, S12) bestimmt, dass die Ausspritzfehlfunktion auftritt, undwenn der Kraftstoffdruck, welcher durch den Einspritzzylinderdrucksensor erfasst wird, unter einen bestimmten Grenzwert fällt, und eine Variation im Kraftstoffdruck, welche durch den Nichteinspritzzylinderdrucksensor erfasst wird, unter einen bestimmten Grenzwert fällt, der Fehlfunktionserfassungsabschnitt (S10, S11, S12) bestimmt, dass die Leck-Fehlfunktion auftritt.