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Patent DE-102015112527-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Eingießen eines ringförmigen Kunststoffrahmens in eine Ausnehmung einer Läuferscheibe einer Doppelseitenbearbeitungsmaschine
Inventor: MÖLLER HELGE
IPC: B29C39/10
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Eingießen eines ringförmigen Kunststoffrahmens in eine Ausnehmung einer Läuferscheibe einer Doppelseitenbearbeitungsmaschine, wobei die Ausnehmung zum Halten eines Werkstücks während einer Doppelseitenbearbeitung in der Doppelseitenbearbeitungsmaschine dient, umfassend zwei Gießformteile, die zwischen sich die Läuferscheibe aufnehmen, und einen Gießkern, der bei zwischen den Gießformteilen aufgenommener Läuferscheibe die Ausnehmung teilweise ausfüllt, wobei der Gießkern mindestens einen Gießkanal aufweist, der mit seinem einen Ende in ein für den Kunststoffrahmen vorgesehenes Formvolumen mündet, und der mit seinem anderen Ende mit einer Versorgung für plastifizierten Kunststoff verbindbar ist, wobei zumindest eines der Gießformteile mindestens eine ringförmige Aufnahme aufweist, in die mindestens ein ringförmiger Gießformeinsatz lösbar eingesetzt ist, so dass der mindestens eine ringförmige Gießformeinsatz gemeinsam mit dem Gießkern und dem Rand der Ausnehmung das für den Kunststoffrahmen vorgesehene Formvolumen begrenzt. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren sowie eine entsprechend hergestellte Läuferscheibe.
Patent DE-102015114321-A1 (DE)
Title: Fluidfilter mit einer Ventileinheit
Inventor: ARDES WILHELM
IPC: F01M11/03
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidfilter (1) mit einem Gehäuse (2) mit einem Fluidzulauf (21) und einem Fluidablauf (22), mit einem den Fluidablauf (22) bildenden zentralen Stand-rohr (4), mit einem auf das Standrohr (4) aufgesteckten Filtereinsatz (3) und mit einer Ventileinheit (5), wobei der Fluidfilter (1) dichtend an einen Anschlussflansch (6) mit einem Gewindeanschluss (64) und mit einer davon radial getrennten Dichtfläche (60) anbaubar ist. Der Fluidfilter (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinheit (5) eine in ihrer Grundform kreisringscheibenförmige Ventilplatte (50) mit wenigstens einer dezentralen Ventilöffnung (51', 51'') aufweist und dass die Ventilplatte (50) auf dem Außenumfang des Standrohrs (4) in dessen Axialrichtung verschieblich dichtend angeordnet ist.
Patent DE-102015114755-A1 (DE)
Title: Sichere Photovoltaik-Anlage
Inventor: HÖFT WOLFGANG
IPC: G01R31/27
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Photovoltaik-Anlage mit zumindest einem Strang aus seriell zusammengeschalteten Solarmodulen und einem Wechselrichter, eine in zumindest eine Strangzuleitung zwischen den Strang und den Wechselrichter schaltbare Prüfschaltung und ein Prüfverfahren, wobei insbesondere überprüft wird, ob der wechselrichterseitige Abschnitt der Strangzuleitungen geschlossen und der Wechselrichter angeschaltet sind.
Patent DE-102015115444-A1 (DE)
Title: Verfahrenstechnische Anlage, Verfahren zum Überwachen und Einrichten derselben sowie tragbarer Computer zur Verwendung im Verfahren
IPC: G06Q10/06
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen und Einrichten einer verfahrenstechnischen Anlage, die eine Mehrzahl von Bearbeitungsstationen 5 mit einstellbaren Verfahrensparametern enthält, insbesondere einer Maschine zur Herstellung von transdermalen Pflastern. Hierbei wird ein tragbarer Computer 1, insbesondere ein Tablet-Computer verwendet, auf dem eine interaktive Bedienungsanleitung für die verfahrenstechnische Anlage 4 installiert ist.  Ferner betrifft die Erfindung eine verfahrenstechnische Anlage 4 mit einer Mehrzahl von Bearbeitungsstationen 5 mit einstellbaren Verfahrensparametern und einem tragbaren Computer 1 mit einer interaktiven Bedienungsanleitung, sowie einen solchen tragbaren Computer 1, dessen Verwendung, einen Datenträger, einen Datenstrom und ein Computerprogrammprodukt zur Bereitstellung einer interaktiven Bedienungsanleitung.
Patent DE-102015116675-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: BEERLING FREEK
IPC: G01F1/58
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zur Durchflussmessung eines strömenden Mediums, mit einer Messleitung (1), einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (2), zwei Messelektroden (14), einer Auswerteeinheit (3), einer elektrischen Verbindung (15) zwischen den Messelektroden (14) und der Auswerteeinheit (3) und einem Messgerätgehäuse (4). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Durchflussmessgerät anzugeben, bei dem die Messgenauigkeit weitgehend unabhängig von äußeren Einflüssen beibehalten werden kann. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Messgerätgehäuse (4) funktional zweiteilig ausgeführt ist, nämlich aus einem ersten Teilgehäuse (6) und aus einem zweiten Teilgehäuse (7) besteht, dass in dem ersten Teilgehäuse (6) die Messleitung (1) und in dem zweiten Teilgehäuse (7) die Auswerteeinheit (3) angeordnet sind, und dass die beiden Teilgehäuse (6, 7) des Messgerätgehäuses (4) über ein halsförmiges Verbindungsteil (9) miteinander verbunden sind oder in einem halsförmigen Verbindungsteil (9) ineinander übergehen. Dabei ist in dem halsförmigen Verbindungsteil (9) zwischen den beiden Teilgehäusen (6, 7) eine thermische Barriere (11) angeordnet.
Patent DE-102015200669-A1 (DE)
Title: Federanordnung mit Hysteres und Übergas-Eigenschaft
Inventor: HLAVKA MILOS
IPC: B60T7/04
Filed: 2015-01-16
Abstract: Eine Federanordnung (16) zum Rückstellen eines Fußpedals (10) umfasst ein in eine axiale Richtung kontrahierbares erstes Federelement (20) und ein in eine axiale Richtung kontrahierbares zweites Federelement (22), die ineinander angeordnet sind, ein Gehäuse (18) zur Aufnahme des ersten Federelements (20) und des zweiten Federelements (22), in dem das erste Federelement (20) und das zweite Federelement (22) an einem Ende abgestützt sind, und ein Stützelement (28), auf dem das erste Federelement (20) und das zweite Federelement (22) mit einem gegenüberliegenden Ende abgestützt sind und das zum Übertragen einer durch die Federanordnung (16) erzeugten Kraft auf einen Pedalhebel (14) des Fußpedals ausgeführt ist. Das Stützelement (28) weist ein Innenelement (32) auf, das eine Abstützfläche für den Pedalhebel (14) aufweist, und weist ein Außenelement (34) auf, das in dem Gehäuse (18) geführt ist und in dem das Innenelement bis zu einer Anschlagstellung verschiebbar ist, wobei das Innenelement (32) eine erste Abstützfläche (40) für das erste Federelement (20) bereitstellt und das Außenelement (34) eine zweite Abstützfläche (41) für das zweite Federelement (22) bereitstellt, so dass das Innenelement (32) vor der Anschlagstellung lediglich die Kraft des ersten Federelements (20) auf den Pedalhebel überträgt und in der Anschlagstellung zusätzlich die Kraft des zweiten Federelements (22) auf den Pedalhebel (14) überträgt.
Patent DE-102015207767-A1 (DE)
Title: Spulenwicklungsanordnung für eine elektrische Maschine mit integrierter Spulenwicklungskühlung
Inventor: DASSLER CHRISTIAN
IPC: H02K9/16
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spulenwicklungsanordnung (01) für eine elektrische Maschine umfassend eine Spulenwicklung (02) und ein Kühlelement (03) zur Kühlung der Spulenwicklung (02). Das Kühlelement (03) besitzt mindestens einen, von einem Kühlmedium durchströmten Kanal (03) aus einem flexiblen Material. Die erfindungsgemäße Spulenwicklungsanordnung (01) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Spulenwicklung (02) um den mindestens einen Kanal (03) gewickelt und an diesem fixiert ist.
Patent DE-102015208023-A1 (DE)
Title: Auslage und Verfahren zum Ablegen von Bogen auf einem Bogenstapel
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H31/04
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage (1) für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Stapelbereich und einem oberhalb des Stapelbereiches angeordneten Lufterzeuger und einem dem Lufterzeuger zugeordneten Luftleitelement, wobei Blasluft abweichend von einer Senkrechten (10) in Richtung eines im Stapelbereich befindlichen Bogenstapels (7) richtbar ist und ein Verfahren zum Ablegen von Bogen auf einem Bogenstapel in einer bogenverarbeitenden Maschine. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Stapelprozess für bogenverarbeitende Maschinen weiter zu verbessern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass zumindest in einem bezüglich einer Bogenlaufrichtung (BLR) stromabwärts mittig des Bogenstapels (7) gelegenen Bereich ein Blasluftstrom (11) mit einer Komponente (12) in Bogenlaufrichtung (BLR) erzeugbar und/oder erzeugt ist.
Patent DE-102015208510-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer sicherheitskritischen Funktion einer Recheneinheit in einem cyber-physischen System
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: G06F21/31
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen einer sicherheitskritischen Funktion einer Recheneinheit (140) in einem cyber-physischen System (100), wobei eine Anfrage zum Ausführen der sicherheitskritischen Funktion empfangen wird, wobei ein umgebungsspezifischer und/oder benutzerspezifischer Messwert mittels wenigstens eines Sensors (141, 142, 143) der Recheneinheit (140) erfasst wird, wobei der umgebungsspezifische Messwert eine Umgebung der Recheneinheit (140) beschreibt, wobei der benutzerspezifische Messwert eine Interaktion eines Benutzers mit der Recheneinheit (140) beschreibt, wobei die sicherheitskritische Funktion ausgeführt wird, wenn der umgebungsspezifische und/oder der benutzerspezifische Messwert ein vorbestimmtes Kriterium erfüllt.
Patent DE-102015210174-A1 (DE)
Title: Aufnehmen von streustrahlungsfreien Röntgenbildern
Inventor: FREUDENBERGER JÖRG
IPC: G01N23/04
Filed: 2015-06-02
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) zum Erzeugen von Röntgenbildern von einem Untersuchungsobjekt (O) beschrieben. Bei dem Verfahren werden Röntgenstrahlen (RS) in Richtung eines Röntgendetektors (4) emittiert, wobei zwischen dem Röntgendetektor (4) und einer die Röntgenstrahlen (RS) emittierenden Röntgenquelle (2) ein Untersuchungsobjekt (O) angeordnet ist. Es wird ein Streustrahlgitter (3), welches zwischen dem Untersuchungsobjekt (O) und dem Röntgendetektor (2) angeordnet ist, quer über die Detektionsfläche (DF) des Röntgendetektors (4) bewegt. Es werden Röntgendetektorsignale (IS), welche die Intensität (I) der auf dem Röntgendetektor (4) auftreffenden Röntgenstrahlen (RS) umfassen, zeitlich und örtlich aufgelöst erfasst. Schließlich werden die Röntgendetektorsignale (IS) unter Berücksichtigung einer durch die Bewegung des Streustrahlgitters (3) verursachten zeitlichen Schwankung der erfassten Intensität (I) der Röntgendetektorsignale (IS) ausgewertet. Es wird auch eine Röntgenbildgebungseinrichtung (1) beschrieben.
Patent DE-102015211302-A1 (DE)
Title: Reibfläche
Inventor: NISHIYAMA ATSUSHI
IPC: F16D69/00
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibfläche mit mindestens einer Nut, die einen Nutgrund aufweist und von zwei Nutwänden begrenzt wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine erste Nutwand in einer Drehrichtung gegenüber einer zweiten Nutwand angeordnet ist, die zur Reibfläche und entgegen der Drehrichtung abgeschrägt ist.
Patent DE-102015211496-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: KSCHIER UWE
IPC: B23Q5/04
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, mit einem Spindelarm mit einer Spindel zur Aufnahme eines Werkzeugs oder des Werkstücks, wobei der Spindelarm bewegbar an einem Spindelarmaufnahmeabschnitt angebracht ist, der an einem Maschinenständer angeordnet ist; wobei der Spindelarm umfasst: einen als Längselement ausgebildeten und gegenüber dem Spindelarmaufnahmeabschnitt um eine erste Rotationsachse drehbaren ersten Spindelarmabschnitt, der am Spindelarmaufnahmeabschnitt angelenkt ist; einen als Längselement ausgebildeten und gegenüber dem ersten Spindelarmabschnitt um eine zweite Rotationsachse drehbaren zweiten Spindelarmabschnitt, der am ersten Spindelarmabschnitt angelenkt ist; wobei der Spindelarmaufnahmeabschnitt umfasst: einen ersten Unterabschnitt und einen zweiten Unterabschnitt, die zur Aufnahme des Spindelarms voneinander beabstandet an dem Maschinenständer angeordnet sind, wobei der erste Unterabschnitt des Spindelarmaufnahmeabschnitts einen ersten verspannten Antrieb zur Übertragung eines ersten Drehmoments auf den ersten Spindelarmabschnitt aufweist; wobei der erste Spindelarmabschnitt umfasst: einen ersten Unterabschnitt und einen zweiten Unterabschnitt, die zur Aufnahme des zweiten Spindelarmabschnitts voneinander beabstandet an dem Spindelarmaufnahmeabschnitt angeordnet sind, wobei der erste Unterabschnitt des ersten Spindelarmabschnitts einen zweiten verspannten Antrieb zur Übertragung eines zweiten Drehmoments auf den zweiten Spindelarmabschnitt aufweist.
Patent DE-102015214135-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erstellung einer anlagenspezifischen Ontologie
Inventor: MAIER RUPERT
IPC: G06Q10/06
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung beansprucht ein Verfahren zur Erstellung einer anlagenspezifischen Ontologie (GO) aus einer oder mehreren technischen Beschreibungen (P) einer zu gestaltenden industriellen Anlage, aus themenspezifischen Anlagen-Basisobjekten, und aus einer Ontologie (AT) zu einem vorgebbaren Anlagentyp, aufweisend folgende Schritte:  – Bereitstellen von wenigstens einer technischen Beschreibung,  – Bereitstellen von mindestens einer Ontologie (AT) zu einem vorgebbaren Anlagentyp,  – Bereitstellen von zumindest einer aus den themenspezifischen Anlagen-Basisobjekten zusammengestellte Ontologie (BO1, ..., BOn),  – Identifizieren von Objekten aus der Beschreibung, die zu den Basisobjekten passen,  – Erstellen der anlagenspezifischen Ontologie (GO), die die mindestens eine Ontologie (AT) des vorgebbaren Anlagentyps zugrundelegt,  – wobei anhand der identifizierten Objekte und der mindestens einen zusammengestellten Ontologie (BO1, ..., BOn) die anlagenspezifische Ontologie (GO) ermittelt wird.
Patent DE-102015214964-A1 (DE)
Title: Asymmetrische Schaftfräser und Anwendungen davon
Inventor: DAVIS DANNY RAY
IPC: B23C5/10
Filed: 2015-08-05
Abstract: Unter einem Gesichtspunkt werden hier drehbar ausgeglichene asymmetrische Schaftfräser beschrieben. Ein Schaftfräser, wie hier beschrieben, umfasst einen Schaftabschnitt, der sich entlang einer Längsachse des Schaftfräsers erstreckt, und einen Schneideabschnitt, der sich vom Schaftabschnitt erstreckt. Der Schneideabschnitt umfasst eine Vielzahl von ungleich indexierten Klingen, die durch Spannuten entlang einer axialen Schnittlänge getrennt sind, wobei sich die Klingen auf eine Schneidendfläche des Schaftfräsers erstrecken, wobei mindestens eine der Spannuten von ungleicher Länge ist und der asymmetrische Schaftfräser ein Ungleichgewicht von 2,0 gmm oder weniger aufweist.
Patent DE-102015222106-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe mit Auslassventil im Kolben und einen den Aktor umspülenden Kraftstoffpfad
Inventor: FLO SIAMEND
IPC: F02M59/44
Filed: 2015-11-10
Abstract: Kraftstoffpumpe zum Fördern von Kraftstoff, umfassend ein Gehäuse (10), einen Zylinder (4), einen Kolben (5), welcher im Zylinder (4) angeordnet ist, einen wärmeerzeugenden Aktor (6) zum Betätigen des Kolbens (5), und ein Rückstellelement (7) zum Rückstellen des Kolbens (5) in eine Ausgangsposition, einen ersten Spalt (8), welcher am wärmeerzeugenden Aktor (6) ausgebildet ist, insbesondere zwischen dem Zylinder (4) und dem wärmeerzeugenden Aktor (6) ausgebildet ist, wobei ein erster Kraftstoffpfad (80) durch den ersten Spalt (8) verläuft, ein Einlassventil (2), ein Auslassventil (3), wobei das Auslassventil (3) im Kolben (5) angeordnet ist und der Kolben (5) einen Kanal (16) aufweist, über den ein Kraftstoff vom Auslassventil (3) in Richtung des ersten Spalts (8) strömen kann.
Patent DE-102015222233-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für ein in Schienen einer Bodenstruktur eines Flugzeuginnenraumes zu befestigendes Bauteil
Inventor: LOOSE JÖRN
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung für ein in Schienen (6) einer Bodenstruktur eines Flugzeuginnenraumes befestigbares Bauteil, wobei wenigstens zwei voneinander entkoppelte, in den Schienen (6) befestigbare Adapterplatten (4) vorgesehen sind, auf denen das Bauteil mit voneinander beabstandeten Befestigungsansätzen befestigbar ist.
Patent DE-102015222586-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Inventor: CALVIMONTES ALFREDO
IPC: A47L15/46
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, wobei während eines Spülprogramms ein Spülen von in einem Innenraum (2) der Geschirrspülmaschine (1) angeordnetem Spülgut erfolgt. Das Verfahren umfasst ein Ermitteln (101, 201) einer Menge zumindest eines bestimmten Gases in dem Innenraum (2) während des Spülprogramms, und ein Starten (102, 202) eines Hygieneprogramms und/oder Ausgeben eines Hinweises an einen Benutzer der Geschirrspülmaschine (1) betreffend einen Start des Hygieneprogramms in Abhängigkeit von der ermittelten Menge des zumindest einen bestimmten Gases.
Patent DE-102015222917-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: SCHMIDT ULRIKE
IPC: A47L15/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine mit einem der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dienenden Aufnahmeraum (1), wobei der Aufnahmeraum (1) durch Wandungen (2) eines Spülbehälters (3) und eine Tür nach außen hin begrenzt ist, und wobei die Geschirrspülmaschine zumindest einen Wärmespeicher (4) aufweist, der außerhalb des Spülbehälters (3) angeordnet ist und der von zumindest einer Wandung (2) des Spülbehälters (3) zumindest größtenteils durch einen Spalt (5) beabstandet ist. Die Geschirrspülmaschine zeichnet sich dadurch aus, dass der Spalt (5) Teil eines abgeschlossenen und mit einem Gas gefüllten Hohlraums (6) ist oder einen solchen bildet, wobei der Hohlraum (6) keine Fluidverbindung mit dem Aufnahmeraum (1) aufweist, und wobei die Geschirrspülmaschine wenigstens einen Lüfter (7) aufweist, der in den Hohlraum (6) integriert ist und mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (8) der Geschirrspülmaschine in Wirkverbindung steht, die ausgebildet ist, den Lüfter (7) lediglich während ausgewählter Programmabschnitte eines in der Steuer- und/oder Regeleinheit (8) hinterlegten Spülprogramms zu betreiben und damit eine zeitweise Umwälzung des sich im Hohlraum (6) befindlichen Gases zu bewirken, um hierdurch die Wärmeübertragung zwischen dem Spülbehälter (3) und dem Wärmespeicher (4) zu verbessern. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Betrieb einer entsprechenden Geschirrspülmaschine vorgeschlagen.
Patent DE-102015224165-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, Anzeigevorrichtung und Treiberverfahren
Inventor: LI GUJUN
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-12-03
Abstract: Es sind ein Arraysubstrat, eine Anzeigevorrichtung und ein Treiberverfahren vorgesehen. Das Arraysubstrat umfasst ein Substrat. Eine Gemeinsame-Elektrode-Schicht und mehrere Gateleitungen und Datenleitungen sind über dem Substrat angeordnet. Mehrere Pixeleinheiten sind dadurch definiert, dass sich die Gateleitungen und die Datenleitungen auf isolierende Weise kreuzen. Die mehreren Pixeleinheiten umfassen Dünnfilmtransistoren und Pixelelektroden. Elektrodenblockdrähte und Drahtabschirmelektroden sind über dem Substrat angeordnet. Die Gemeinsame-Elektrode-Schicht umfasst in einer Matrix angeordnete Elektrodenblöcke. In einer zu dem Substrat senkrechten Richtung ist der Elektrodenblockdraht dem Elektrodenblock gegenüberliegend angeordnet und ist mit dem Elektrodenblock elektrisch verbunden, um dem Elektrodenblock ein Berührungssignal oder Anzeigesignal bereitzustellen. In der zu dem Substrat senkrechten Richtung überlappt sich der Elektrodenblockdraht teilweise mit der Drahtabschirmelektrode und ist zwischen der Drahtabschirmelektrode und dem Substrat angeordnet. Da die Drahtabschirmelektrode auf dem Arraysubstrat angeordnet ist, wird ein Nebensprechen zwischen Berührungssignalen der Elektrodenblockdrähte vermieden, und die Genauigkeit der Berührungsdetektion wird verbessert.
Patent DE-102015225973-A1 (DE)
Title: Cremeförmige Stylingmittel für keratinhaltige Fasern, enthaltend mindestens ein Dien-haltiges Polyurethanpolymer und mindestens ein Dienophil-haltiges Polyurethanpolymer
Inventor: METTEN DIANE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische Mittel zur temporären Verformung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, welche in Form einer Creme vorliegen und eine wässrige Dispersion mindestens eines Dien- und mindestens eines Dienophil-haltigen Polyurethanpolymers enthalten. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung dieser kosmetischen Mittel sowie ein Verfahren zur bevorzugt remodellierbaren temporären Verformung keratinischer Fasern unter Verwendung dieser Mittel.
Patent DE-102015226272-A1 (DE)
Title: Lagerung einer Doppelkupplung
Inventor: ARNOLD JOHANNES
IPC: F16D21/06
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplungsanordnung (1) umfassend eine erste Kupplung (2) mit einem ersten Eingangslamellenträger (4), eine zweite Kupplung (3) mit einem zweiten Eingangslamellenträger (5), einen Verbindungssteg (6) zum Stützen und Halten der Eingangslamellenträger (4, 5), wobei der Verbindungssteg (6) an den Eingangslamellenträgern (4, 5) angeordnet ist und sich radial nach innen erstreckt, ein Gehäuse (7), in welchem die Kupplungen (2, 3) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (7) einen Gehäuseteil (8) aufweist, und ein Hauptlager (9), das den Verbindungssteg (6) am Gehäuseteil (8) lagert. Ferner betrifft die Erfindung Antriebsstrang eines Fahrzeuges mit einer Doppelkupplungsanordnung (1) mit einem Antrieb und mit einem Getriebe.
Patent DE-102016002717-A1 (DE)
Title: Lampe aus einem Mobiltelefon
Inventor: MOEBIUS NICOLA
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine mobile Lampe, deren Lichtquelle ein Mobiltelefon sein kann. Die Lampe kann einen zweidimensionalen Transportzustand und einen dreidimensionalen Gebrauchszustand einnehmen.
Patent DE-102016003157-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: YAMADA TOSHIO
IPC: F01N3/022
Filed: 2016-03-15
Abstract: Es wird eine Wabenstruktur aus einer Segmentstruktur offenbart, die leicht hergestellt werden kann und die Bewegung der Wabensegmente aufgrund von Vibration oder Auspuffdruck während der Verwendung effektiv inhibieren kann. In einem ersten Wabensegment 2a sind die Einlassendfläche und die Auslassendfläche viereckig und sind zumindest ein Paar von Seitenflächen bei zwei Paaren von Seitenflächen, bei denen jedes Paar von Seitenflächen einander zugewandt ist, konkave Seitenflächen 6, die in einer Längsrichtung des Wabensegments in einen konkaven Zustand gebogen sind, und in einem zweiten Wabensegment 2b sind die Einlassendfläche und die Auslassendfläche viereckig und sind zumindest ein Paar von Seitenflächen bei zwei Paaren von Seitenflächen, bei denen jedes Paar von Seitenflächen einander zugewandt ist, konvexe Seitenflächen 7, die in der Längsrichtung des Wabensegments in einen konvexen Zustand gebogen sind, und die ersten Wabensegmente und die zweiten Wabensegmente sind abwechselnd angeordnet, so dass die konkaven Seitenflächen 6 den konvexen Seitenflächen 7 in zumindest einer Richtung vertikal zur Längsrichtung des Wabensegments zugewandt sind.