baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013224291-A1 (DE)
Title: Integrierte, eine Umgebung schützende Barriere mit Licht blockierenden und Licht durchlassenden Merkmalen, um zwischen zwei elektronischen Vorrichtungen, die in verschiedenen Umgebungen arbeiten, optisch zu kommunizieren
Inventor: BOGUMIL TODD D
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-11-27
Abstract: Integrierte Umgebungsbarriere zum Schützen des Empfängerabschnitts eines Überwachungssystems für die Funktionsfähigkeit eines Brennstoffzellenstapels. Das System zur Überwachung der Stapelfunktionsfähigkeit umfasst ein sendendes Messmodul sowie ein optisches Kommunikationsmodul, das einen Empfänger aufweist. Messungen, die die Funktionsfähigkeit des Brennstoffzellenstapels angeben, werden optisch zwischen dem Sender und dem Empfänger durch die die Umgebung schützende Barriere kommuniziert. Die die Umgebung schützende Barriere ist zwischen dem Messmodul und dem optischen Kommunikationsmodul angeordnet, so dass die Umgebungsbarriere das optische Kommunikationsmodul von der in dem Brennstoffzellenstapel enthaltenen Umgebung isoliert. Die Umgebungsbarriere umfasst Licht blockierende und Licht durchlässige Abschnitte, die eine Systemvariation ermöglichen, während eine Signalintegrität sichergestellt wird.
Patent DE-102013226153-A1 (DE)
Title: Rohrwärmeübertrager und Anordnung
Inventor: KAPPENSTEIN ULRICH
IPC: F28F1/40
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrwärmeübertrager (1) mit einem Rohrelement (3), das eine äußere Umfangswandung (5) aufweist, wobei radial innerhalb der äußeren Umfangswandung (5) wenigstens zwei durch einen sich in radialer Richtung erstreckenden Steg (9) voneinander getrennte Kammern (7) vorgesehen sind. Dabei ist vorgesehen, dass der Steg (9) sich – in radialer Richtung gesehen – entlang einer Kurve erstreckt, deren Verlauf von dem Verlauf einer Geraden abweicht.
Patent DE-102014002273-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Untersuchen eines Wertdokuments und Mittel zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHMALZ STEFFEN
IPC: G07D7/20
Filed: 2014-02-19
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Untersuchen eines Wertdokuments unter Verwendung eines digitalen Bildes des Wertdokuments, das Pixel umfasst, bei dem das Bild auf das Vorhandensein wenigstens einer Irregularität betreffend eine vorgegebene Eigenschaft des Wertdokuments untersucht wird, bei Auffinden einer solchen Irregularität in Abhängigkeit von der Größe und/oder Lage und/oder Form der Irregularität in dem Bild ein Untersuchungsbereich festgelegt wird, der die Irregularität darstellt, und zur Prüfung der Irregularität nur ein Teil derjenigen Pixel des digitalen Bildes verwendet wird, die dem Untersuchungsbereich entsprechen.
Patent DE-102014003733-A1 (DE)
Title: Eintages-Injektionspacker
Inventor: HAHN HERMANN
IPC: E04G23/02
Filed: 2014-03-18
Abstract: Eintages-Injektionspacker, bestehend aus einem Druckrohr (1) mit Außengewinde (2) mindestens im rückwärtigen Bereich und mit eingebautem Rückschlagventil, einer auf dem Druckrohr (1) sitzenden, durch axiales Stauchen in einem Bohrloch verspannbaren Gummihülse (5), die zwischen einer vorderen Anschlagscheibe 3 und einer mit dem hinteren Stirnende der Gummihülse zusammenwirkenden Druckscheibe (4) auf dem Druckrohr (1) angeordnet ist, und mit einer auf das rückwärtige Ende des Druckrohrs (1) aufschraubbaren Einfüllnippelhülse (3), die mit ihrem vorderen Stirnende die Druckscheibe (4) beim Aufschrauben axial verschiebt und über diese die Gummihülse (5) axial staucht, und mit einem zwischen der Druckscheibe (4) und der Einfüllnippelhülse (3) angeordneten, mit den Gewindegängen des Außengewindes (2) des Druckrohrs (1) zusammenwirkenden Sicherungselement (7), das als elastisch aufweitbares Ringelement ausgebildet ist und in einer in der Druckscheibe (4) gebildeten Bohrung (6) mit konischer, sich nach rückwärts erweiternder Bohrungswand aufgenommen ist, wobei die Gummihülse (5) vorzugsweise durch einen Schlauchabschnitt aus Gummimaterial mit eingelegtem Bewehrungsgewebe gebildet ist, und wobei die Druckscheibe (4) mindestens in ihrem vorderen, mit dem hinteren Stirnende der Gummihülse (5) zusammenwirkenden Bereich mit einem Außenvielkant ausgebildet ist und der Außenvielkant relativ scharfkantig in die vordere Stirnfläche der Druckscheibe (4) übergeht.
Patent DE-102014004181-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWANTNER STEPHAN
IPC: G01D13/22
Filed: 2014-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Koppelgetriebe mit einem ersten (8) und einem zweiten Antriebsglied (9) sowie einem Koppelglied (10), wobei das erste (8) und das zweite Antriebsglied (9) durch das Koppelglied (10) gelenkig verbunden sind, mit einem Zeiger (5) mit einem Zeigerfuß (7) und einer Zeigerfahne (6), wobei der Zeigerfuß (7) am Koppelglied (10) gelagert ist; und einem Display (3), wobei der Zeiger (5) derart auf dem Display (3) angeordnet ist, dass die Zeigerfahne (6) über dem Display (3) bewegbar ist. Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zu Grunde eine Anzeigevorrichtung (2) so weiterzuentwickeln dass die Anzeigemöglichkeiten auf der Displayoberfläche besser genutzt werden können. Dazu wird das erste (8) und das zweite Antriebsglied (9) derart beweglich gelagert, dass das Koppelglied (10) gegenüber dem Display (3) translatorisch in der Ebene des Displays (3) verschiebbar ist.
Patent DE-102014008577-A1 (DE)
Title: 2 mindestens je einmal faltbare Schwimmkörper werden im aufgeklappten Zustand durch ein Gestänge parallel zueinander gehalten und ermöglichen ein Fortbewegen auf dem Wasser ohne zusätzliche Hilfsmittel
Inventor: SCHARLACH KARL-HEINZ
IPC: B63B7/00
Filed: 2014-06-15
Abstract: 2 mindestens je einmal faltbare Schwimmkörper werden im aufgeklappten Zustand durch ein Gestänge parallel zueinander gehalten und ermöglichen ein fahren auf dem Wasser durch das Wassertretens eines Beines.
Patent DE-102014009158-A1 (DE)
Title: Schneidwerk mit Stützrädern
Inventor: SCHULZE SELTING STEPHAN
IPC: A01D41/14
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schneidwerk (2) für eine Erntemaschine mit einem Rahmen (4), einem Messerbalken (6), einer Abfördervorrichtung (8) für geschnittenes Halmgut und Antriebsvorrichtungen zum Antrieb des Messerbalkens (6) und der Abfördervorrichtung und an den Außenseiten des Schneidwerks (2) angebrachten Stützrädern (10) zur Abstützung des Schneidwerks (2) auf dem Boden. Um die bodennahe Führung eines Schneidwerks während der Ernte zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass die Stützräder (10) unter dem Schneidwerk (2) angeordnet sind.
Patent DE-102014010924-A1 (DE)
Title: Anlage mit Plattenwärmeübertrager
Inventor: LINCK ANDREAS
IPC: F28F3/00
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Übertragen der Wärmeenergie aus dem warmen feuchten Abluftstrom eines Gebäudes auf die in das Gebäude strömende Außenluft mit mindestens zwei Kreuzstrom-Plattenwärmeübertragern, die von einem der beiden Luftströme im Wesentlichen waagerecht durchströmt werden und die von dem anderen Luftstrom quer und damit im Wesentlichen senkrecht auf und ab durchströmt werden, wobei der Abluftstrom durch die beiden Plattenwärmeübertrager im Wesentlichen waagerecht und maximal in einem Winkel von α = 10 bis 45 Grad gegenüber der Waagerechten geführt ist, und dass der Außenluftstrom durch den zuerst durchströmten zweiten Plattenwärmeübertrager schräg von oben nach unten und durch den danach folgenden ersten Plattenwärmeübertrager von unten nach oben geführt ist.
Patent DE-102014013474-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasverbrennung mit Sauerstoffzuführung
Inventor: GOLDBACH JOACHIM
IPC: F23G7/06
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Abgase, die aus einer Förderung von Erdöl, einer Raffinerie, einem chemischen Betrieb stammen, werden mit in die Flamme zugeführten sauerstoffhaltigen Gas abgefackelt, insbesondere mit Sauerstoff angereicherter Luft mit hohem Sauerstoffgehalt oder technisch reinem Sauerstoff, um eine möglichst rußfreie Verbrennung zu erreichen, die auch weniger umweltschädliche Emissionen erzeugt. Die Vorrichtung zur Verbrennung von Abgasen besteht aus einem Abgasrohr, einer Zündvorrichtung sowie einer Sauerstoffleitung, die mit einem Sauerstofftank verbunden ist. Die Sauerstoffzuführung wird besondere bei Störfällen des Betriebes statt Dampfzuführung oder als zusätzliche Zuführung eingesetzt, wenn nicht genügend Dampf aus den chemischen Anlagen erzeugt wird.
Patent DE-102014014506-A1 (DE)
Title: Fanschal
Inventor: ENGELS RALF
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-10-06
Abstract: Fanschal aus einem textilen Gewebe mit mindestens einem elektrischen Beleuchtungselement, einem Steuerungselement zur Betätigung des Beleuchtungselementes und einer Steuerspeichereinheit zum Betrieb des Beleuchtungselementes, wobei an dem textilen Gewebe ein lichtdurchlässiges Material befestigt ist und das elektrische Beleuchtungselement in einem zwischen dem textilen Gewebe und dem lichtdurchlässigen Material gebildeten Raum angeordnet ist.
Patent DE-102014016414-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Dekoration an Schuhwerk
IPC: A43C11/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) mit der man dekorative Accessoires an Schuhen einfach befestigen und auch wieder entfernen kann, ohne diese dabei zu beschädigen. Die Haltevorrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass sie das Tragelement (3) welches sich lösbar oder unlösbar an einem Schuh beliebiger Art befindet, mit den Haltelementen (4) und (5) zumindest teilweise umgreift. Die Haltevorrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das Tragelement (3) sowohl seitlich als auch durch die Unterseitenöffnung (7) durch die Haltevorrichtung gesteckt werden kann.
Patent DE-102014016573-A1 (DE)
Title: Drehschwingungstilger und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Drehschwingungstilger
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: F16F15/121
Filed: 2014-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehschwingungstilger (2) mit einem um eine Drehachse (16) drehbaren Basisteil (18) und einem Trägheitsmassenteil (20), das entgegen der Rückstellkraft einer Rückstellvorrichtung (36) relativ zu dem Basisteil (18) verdrehbar ist, wobei die Rückstellvorrichtung (36) eine Federeinrichtung (38) zur Erzeugung einer Stellkraft aufweist. Die Rückstellvorrichtung (36) weist mindestens ein um eine Anlenkstelle (46) verschwenkbares Hebelelement (40) auf, über das die Stellkraft von einer Stellkraftangriffsstelle (42) des Hebelelements (40) unter Erzeugung der über eine Rückstellkraftangriffsstelle (44) des Hebelelements (40) auf das Trägheitsmassenteil (20) wirkenden Rückstellkraft auf das Trägheitsmassenteil (20) übertragbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Antriebsstrang (110) mit einem solchen Drehschwingungstilger (2).
Patent DE-102014018697-A1 (DE)
Title: Anlage und Steuerungsverfahren zur Zucht von phototrophen Organismen
Inventor: KULAKOWSKI ANDREAS
IPC: C12M1/42
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zucht von phototrophen Organismen, umfassend a. einen Reaktorkreislauf (10) mit einer Reaktorpumpe (12), b. einen Versorgungskreislauf (20) mit einer Versorgungspumpe (22) zum Aufbereiten einer Versorgungsflüssigkeit (24) und zum Versorgen des Reaktorkreislaufs (20) mit der Versorgungsflüssigkeit (24), und c. eine Dialysemembran (30), die den Versorgungskreislauf (20) von dem Reaktorkreislauf (10) trennt, aber einen diffusiven, durch eine Porengröße der Dialysemembran (30) begrenzten Stoffaustausch erlaubt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Steuern einer Anlage zur Produktion von phototrophen Organismen.
Patent DE-102014107416-A1 (DE)
Title: Rram-zelle mit unterer elektrode
Inventor: SUNG FU-TING
IPC: H01L45/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine resistive RAM-(RRAM)-Zelle, die eine untere Elektrode aufweist, die für niedrige Leckströme in der RRAM-Zelle sorgt, ohne dass isolierende Seitenwand-Abstandhalter verwendet werden, und ein zugehöriges Ausbildungsverfahren. In manchen Ausführungsformen hat die RRAM-Zelle eine untere Elektrode, die über einer unteren Metall-Verbindungsschicht angeordnet ist, die von einer unteren dielektrischen Zwischenschicht (ILD) umgeben ist. Eine untere dielektrische Schicht ist über der unteren Metall-Verbindungsschicht und/oder der unteren ILD-Schicht angeordnet. Eine dielektrische Datenspeicherschicht, die einen veränderbaren Widerstand aufweist, ist über der unteren dielektrischen Schicht und der unteren Elektrode angeordnet und eine obere Elektrode ist über der dielektrischen Datenspeicherschicht angeordnet. Das Anordnen der dielektrischen Datenspeicherschicht auf der unteren dielektrischen Schicht vergrößert einen Leckstrom-Weg zwischen der unteren und der oberen Elektrode und sorgt dadurch für einen niedrigen Leckstrom in der RRAM-Zelle.
Patent DE-102014110289-A1 (DE)
Title: Elektromaschine mit einem Stator und einem Rotor; Verfahren zum Betrieb einer Elektromaschine mit Rotor und Stator und ein Fahrzeug mit Elektromaschine
Inventor: FÜCHTNER MARTIN
IPC: H02K21/12
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Elektromaschine, insbesondere als Antrieb für ein Fahrzeug, vor, wobei die Elektromaschine eine permanenterregte Drehstrommaschine und eine nicht-permanenterregte Drehstrommaschine umfasst, wobei die permanenterregte Drehstrommaschine und die nicht-permanenterregte Drehstrommaschine ein gemeinsames System aus Rotor und Stator aufweisen.
Patent DE-102014110957-A1 (DE)
Title: Statische Dual-Port-RAM-Zelle
Inventor: LIAW JHON-JHY
IPC: H01L27/11
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht eine statische RAM-(SRAM)-Zelle vor, die einen ersten Inverter umfasst, der eine erste Pull-Up-(PU)-Vorrichtung, eine erste Pull-Down-(PD)-Vorrichtung und eine zweite PD-Vorrichtung umfasst; einen zweiten Inverter, der mit dem ersten Inverter über Kreuz gekoppelt ist, wobei der zweite Inverter eine zweite PU-Vorrichtung, eine dritte PD-Vorrichtung und eine vierte PD-Vorrichtung umfasst; eine erste und eine zweite Pass-Gate-(PG)-Vorrichtung, die mit dem ersten Inverter verbunden sind, um einen ersten Anschluss auszubilden; und eine dritte und eine vierte PG-Vorrichtung, die mit dem zweiten Inverter verbunden sind, um einen zweiten Anschluss auszubilden. Die erste und die zweite PG-Vorrichtung, die erste PD-Vorrichtung des ersten Inverters und die dritte PD-Vorrichtung des zweiten Inverters sind auf einem ersten aktiven Bereich konfiguriert. Die dritte und die vierte PG-Vorrichtung, die zweite PD-Vorrichtung des ersten Inverters und die vierte PD-Vorrichtung des zweiten Inverters sind auf einem zweiten aktiven Bereich konfiguriert.
Patent DE-102014111520-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stimulation von Mechanorezeptoren für neurologische Untersuchungen
Inventor: FRISCHHOLZ CHRISTIAN
IPC: A61B5/16
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stimulation von Mechanorezeptoren für neurologische Untersuchungen, die eine Ständervorrichtung (10, 11), einen Elektromagnet mit einem stabförmigen magnetischen Kern (12) und einer Spule (13), Rückstellmittel (16) und eine Auflage (17) für den zu stimulierenden Körperteil des Probanden aufweist, wobei der Elektromagnet (12, 13) an der Ständervorrichtung (11) befestigt ist und das eine Ende (14) des Magnetkerns (12) oder ein starr mit dem einen Ende (14) des Magnetkerns (12) verbundenes Berührungselement (15) den bei Stromfluss durch die Bewegung des Magneten (12) erzeugten Druckreiz direkt auf eine Körperstelle des Probanden überträgt. Die Erfindung betrifft auch einen Stimulator zur Erzeugung von Vibrationen, Bestreichung und von passiven Bewegungen.
Patent DE-102014111588-A1 (DE)
Title: Verfahren zur simultanen datenübertragung und abstandsmessung
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: H04L7/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur simultanen Datenübertragung und Abstandsmessung zwischen einer ersten Vorrichtung und zumindest einer zweiten Vorrichtung wobei die erste Vorrichtung und die zweite Vorrichtung jeweils eine Datenübertragungseinrichtung und eine mit der Datenübertragungseinrichtung gekoppelte Steuereinheit aufweisen, wobei jede Steuereinheit einen vorbestimmten Systemtakt aufweist und die Vorrichtungen mittels eines Kommunikationsmediums verbunden sind. Von der ersten Vorrichtung wird an zumindest eine zweite Vorrichtung ein erstes Datenpaket und von der zweiten Vorrichtung wird an die erste Vorrichtung ein zweites Datenpaket übertragen oder von zumindest einer zweiten Vorrichtung wird an die erste Vorrichtung ein erstes Datenpaket und von der ersten Vorrichtung wird an die zweite Vorrichtung ein zweites Datenpaket übertragen, wobei anhand der übertragenen Datenpakete der Abstand zwischen der ersten Vorrichtung und der zweiten Vorrichtung ermittelt wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein System zur simultanen Datenübertragung und Abstandsmessung und ein Transportsystem, bei denen das Verfahren zum Einsatz kommt.
Patent DE-102014113886-A1 (DE)
Title: Drahtloses Ladegerät für ein elektronisches Gerät und Fahrzeuginnenausrüstung, die ein derartiges Ladegerät umfasst
Inventor: BEN ABDELAZIZ OMAR
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Dieses drahtlose Ladegerät umfasst einen Halter (4), um ein elektronisches Gerät (6) aufzunehmen, wobei der Halter (4) eine Basis (18) und ein Halteelement (24) umfasst, wobei das Halteelement (24) relativ zur Basis bewegbar ist, um in Abhängigkeit von den Abmessungen des elektronischen Geräts (6) eine Position einzunehmen, in der das elektronische Gerät auf dem Halter (4) gehalten wird. Dieses Ladegerät umfasst ferner einen drahtlosen Energiesender (14) für das drahtlose Laden eines auf dem Halter (4) gehaltenen elektronischen Geräts (6), wobei der Energiesender (14) von einem Mechanismus (25) getragen wird, der den Energiesender (14) mit der Basis (18) und dem Halteelement (24) mechanisch verbindet, wobei der Mechanismus (25) ausgebildet ist, damit eine Verlagerung des Halteelements (24) relativ zur Basis (18) zu einer Verlagerung des Energiesenders (14) relativ zur Basis (18) führt.
Patent DE-102014114028-A1 (DE)
Title: Verteilvorrichtung für körniges Gut
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: A01C7/04
Filed: 2014-09-26
Abstract: Es ist eine Verteilvorrichtung zur Dosierung von körnigem Gut wie Samenkörner, Dünger o. dgl. offenbart. Deren Säschare (30) werden über jeweils separate Zuführleitungen (28) von wenigstens einem Kornvorratsbehälter (12) mit Körnern oder Saatgut versorgt, wobei jeder dieser Zuführleitungen (28) ein Dosieraggregat (34) und eine Sensoreinheit (36) zur Erfassung der im Teilstrom befindlichen Körner zugeordnet ist. Jede Sensoreinheit (36) und jedes Dosieraggregat (34) sind jeweils signaltechnisch mit einer zentralen Regelungseinrichtung verbunden, welche die in den Zuführleitungen (28) erfassten Körnermengen sowie die in den Dosieraggregaten (34) erfassten Motordrehmomente verarbeitet, und welche die Kornabstände für jedes Säaggregat (34) durch Variation der Antriebsdrehzahlen der Antriebe unter Berücksichtigung von Sollwerten für die Kornabstände und/oder einer Längsverteilung der Körner einzelner, mehrerer oder aller Säaggregate (34) regelt.
Patent DE-102014115212-A1 (DE)
Title: Schutzschalter zur Verhinderung des unbeabsichtigten Betriebs von strombetriebenen Geräten und zur Vermeidung von Verletzungen durch elektrischen Strom
Inventor: ÖZGÜC RASIT
IPC: H02H11/00
Filed: 2014-10-20
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Schutzschalter zur Unterbrechung eines über eine elektrische Leitung fließenden Stroms zum Schutz gegen unbeabsichtigte Betätigung eines mit dem Strom betriebenen Geräts angegeben. Der Schutzschalter kann einen aktivierten Zustand, in dem der Stromfluss unterbrochen ist, und einen deaktivierten Zustand, in dem ein Stromfluss zu dem strombetriebenen Gerät zugelassen wird, einnehmen. Im Grundzustand liegt der aktivierte Zustand vor. Der Schutzschalter umfasst folgende Elemente: – eine Bedieneinheit, durch deren Betätigung durch einen Benutzer der Schutzschalter in den deaktivierten Zustand versetzt werden kann, – eine Prüfeinheit, die nach Betätigung der Bedieneinheit die Einnahme des deaktivierten Zustands nur dann zulässt, wenn im deaktivierten Zustand direkt nach Betätigung der Bedieneinheit kein Stromfluss zu dem strombetriebenen Gerät erfolgt, – eine Triggereinheit, die nachdem der Schutzschalter in den deaktivierten Zustand gebracht wurde, einen Countdown mit einem vorbestimmbaren Zeitintervall startet, wobei die Triggereinheit nach Ablauf des Countdowns den Schutzschalter in den aktivierten Zustand versetzt, sofern kein Stromfluss zu dem strombetriebenen Gerät erfolgt, oder nach dessen Ablauf der Countdown von neuem startet, sofern ein Stromfluss zu dem strombetriebenen Gerät erfolgt.
Patent DE-102014116230-A1 (DE)
Title: Temperatureinstellvorrichtung
Inventor: NAKAJIMA TADAO
IPC: G05D23/00
Filed: 2014-11-07
Abstract: Eine Antriebsschaltung (66) einer Temperatureinstellvorrichtung (10) treibt ein Peltierelement (12) mit einem gewünschten Output an. Ein Zustandsdetektor (70) erfasst einen elektrischen Zustand des Peltierelements (12). Eine Steuerschaltung (58) berechnet einen gewünschten Output auf der Basis wenigstens des elektrischen Zustands des Peltierelements (12), bestimmt eine Steuergröße zum Antreiben des Peltierelements (12) mit dem gewünschten Output und steuert die Antriebsschaltung (66) mit der Steuergröße.
Patent DE-102014117067-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung mit einem Waageelement
Inventor: SAWALL ANDREAS
IPC: G01G21/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung mit einem Waageelement (1), das zwischen einem nachlaufenden und einem vorlaufenden Förderelement angeordnet ist, und das Waageelement (1) weist eine Wägezelle (2) auf mit einer erdbodenabseitigen Auflagefläche (3) und mit einem umlaufenden Wägeband (4) mit seitlich über das Wägeband (4) hinausgehenden Wangen (12, 13) und einer Wägeauflage (6) mit zwei seitlichen Armen, die einen erdbodenseitigen Abschnitt (8) des Wägebandes (4) umgreifen und die jeweils an einer der Wangen (12, 13) befestigt sind, die auf der Auflagefläche (3) montiert ist.
Patent DE-102014117509-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung und Kühlung von Gießereiformsand
Inventor: SEILER ANDREAS
IPC: B22C5/04
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbereitung und Kühlung von Gießereiformsand mit einem Mischbehälter und einem um eine Antriebswelle drehbaren Mischwerkzeug, wobei eine Luftzuführung für das Zuführen von Luft in das Behälterinnere vorgesehen ist. Um eine verbesserte Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, mit der eine gleichförmigere Wirbelschicht möglichst über den gesamten Querschnitt des Mischbehälters erzielt wird, wobei darüber hinaus der Anteil, der mit dem Gasstrom mitgerissenen Feststoffpartikel, reduziert werden soll, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Mischwerkzeug zumindest zwei in vertikaler Richtung voneinander beabstandete Mischflügel aufweist und mindestens ein Mischflügel ein Mischerblatt mit einer gegenüber der Horizontalen geneigten Fläche aufweist.
Patent DE-102014118507-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: FISCHER FLORIAN W
IPC: B29C48/85
Filed: 2014-12-12
Abstract: Es ist eine Fördervorrichtung für fließfähige Massen, mit einem Zahnradgetriebe (12) mit mindestens zwei miteinander kämmenden Getrieberädern vorgesehen, von denen eines ein Förderzahnrad ist. Die beiden Getrieberäder weisen sich zueinander quer erstreckend Achsen auf, die einander nicht schneiden und sich insbesondere im Winkel im wesentlichen von 90° erstrecken. Es ist vorgesehen, dass das Getriebe ein Schneckengetriebe (13) ist und das Schneckenrad (14) des Schneckengetriebes (13) zur Bildung eines Haupt-Förderkanals (20) über einen großen Teil seiner Erstreckung von einem gegenüber dem Schneckenrad (14) spielarmen Gehäuse (22) umgeben ist. Dieses erstreckt sich insbesondere in Achsrichtung des Schneckenrads (14) betrachtet im wesentlichen halbkreisförmig um das Schneckenrad. Zwischen dem Gehäuse (22) und der Verzahnung des Schneckenrads (14) ist der Hauptförderkanal gebildet.