baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3103031-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Körperflüssigkeiten
IPC: A61B5/15
Filed: 1981-01-30
Granted: 1983-05-19
Abstract: Die Vorrichtung zur Entnahme von Körperflüssigkeiten besteht aus zwei Gehäuseteilen (24, 25), die eine Kammer (50) umschließen. In der Kammer (50) befindet sich ein Ventilteil (26) zur Verhinderung des Rückflusses in die in den Körper einzuführende Nadelkanüle (14). Das Ventilteil (26) ist ein in der Kammer (50) quer angeordnetes Schlauchstück, das im Schließzustand an dem in die Nadelkanüle (14) führenden Ventilsitz anliegt, den aus der Kammer (50) herausführenden Auslaß aber nicht verschließt. Wenn der Druck in der Nadelkanüle (14) den Druck am Auslaß der Kammer (50) übersteigt, wird das Ventilteil (26) zusammengedrückt, wodurch es sich von dem Ventilsitz löst.
Patent DE-3126361-C2 (DE)
Title: Schutzschicht für Halbleiterelemente
IPC: H01L21/768
Filed: 1981-07-03
Granted: 1986-12-04
Abstract: Es wird eine mit Harz vergossene Halbleiter-Vorrichtung zur Verfügung gestellt, in welcher ein Feuchteabsorptions-Teil, wie ein Phosphosilikatglas-Film oder ein Polyimid-Film auf der Oberfläche eines Halbleiter-Elements entweder direkt oder durch das Medium eines anderen Materials ausgebildet wird und das Halbleiter-Element weiter mit einem Harz vergossen ist, in welchem ein Film aus einem aromatischen Polyimidharz mit einer Feuchtedurchlässigkeit von 1 · 10 ↑- ↑7 g   cm/cm ↑2   h oder darunter zwischen dem vergossenen Harz und dem Feuch te absorptions-Teil gebildet wird, um die Halbleiter-Vorrichtung von Störungen aufgrund des Durchtritts von Feuchtigkeit freizuhalten.
Patent DE-3135719-C2 (DE)
Title: Einäugige Spiegelreflexkamera mit einer automatischen Brennpunkterfassungsvorrichtung
IPC: G03B13/36
Filed: 1981-09-09
Granted: 1986-01-16
Abstract: Eine einäugige Spiegelreflexkamera ist mit einem Deckel (4) versehen, in dem sich eine Öffnung (4a) zum Begrenzen des Lichtes befindet, welches auf ein automatisches Brennpunkterfassungselement einfällt. Ein Lichtauffangteil (7) ist zusammen mit dem Anheben des Spiegels bewegbar, um die Öffnung zu verschließen, damit unerwünschte Reflexionen vom Brennpunkterfassungselement auf die Bildfläche verhindert werden. Die Unterseite des Lichtauffangteiles kann ein weiches Material, wie Filz od.dgl., tragen, um die Oberseite des Brennpunkterfassungselementes während der Bewegung des Lichtauffangteiles (7) zu reinigen. Das Brennpunkterfassungselement ist elastisch und einstellbar unterhalb des Deckels befestigt. Die Einstellung der Lage des Brennpunkterfassungselementes kann durch die Objektivmontageöffnung nach Abnahme des Deckels durch diese Öffnung erfolgen.
Patent DE-3204811-C2 (DE)
Title: Wärmetauscher für Stallwärmerückgewinnungsanlagen
IPC: F28F21/06
Filed: 1982-02-11
Granted: 1984-11-22
Abstract: Die Erfindung schlägt einen Wärmetauscher für Stallwärmerückgewinnungsanlagen vor, der im wesentlichen durch einen abluftdurchströmten Kollektor gebildet wird, der selbst wiederum aus Hochdruckpolyäthylentauscherrohren aufgebaut ist, die von einem Wärmetauschermedium durchströmt werden, wobei die Tauscherrohre in plattenförmigen Rohreinheiten zusammengefaßt sind, die um 90 ° gegeneinander versetzt innerhalb des Kollektors angeordnet werden, um somit eine hohe Berührungsfläche mit der durchströmenden Abluft zu schaffen.
Patent DE-3215326-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Verbundwerkstoffes für Brillenfassungen
IPC: B23K20/02
Filed: 1982-04-23
Granted: 1984-10-11
Abstract: Beschrieben wird eine Brillenfassung aus einem Verbundwerkstoff und ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Verbundwerkstoffs. Die erfindungsgemäße Brillenfassung besteht aus einem Verbundwerkstoff, dessen Kernwerkstoff und Mantelschicht im Grenzflächenbereich ganzflächig mit dem heißisostatischen Preßverfahren nach Art einer Verschweißung miteinander legiert sind. Die erfindungsgemäßen Brillenfassungen zeichnen sich insbesondere durch hohe Korrosionsfestigkeit und gute Festigkeitseigenschaften aus.
Patent DE-3225860-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Abpacken von körnigen Lebensmitteln
IPC: B65B1/02
Filed: 1982-07-10
Granted: 1985-08-29
Abstract: Verfahren und Anlage zum Abpacken von körnigen Lebensmitteln, wie Reis, Hülsenfrüchte u.dgl., mit Hilfe einer Füllmaschine in einer vorgeschalteten Dornradmaschine, die eine Mehrzahl von Arbeitsstationen aufweist und taktweise unter Umschaltung der Formdorne von Arbeitsstation zu Arbeitsstation arbeitet, und wobei die Verpackungen nach dem Füllen in eine Verschließmaschine eingeführt werden. Als Verpackungsmaterial wird schweißbare Kunststoffolie verwendet. Die daraus geformte Verpackungshülse wird in der Hülsenfaltstation durch Punktschweißen geheftet, in einer Bodennahtfaltstation mit einer Überlappungsnahtschweißung versehen, in einer Bodenkreuznahtfixierungsstation durch Schweißen fixiert und in einer zwischen Bodenkreuznahtfixierungsstation und Abstreifstation angeordneten Bodennahtschweißstation insoweit fertig geschweißt. Dabei funktioniert der jeweils zugeordnete Formdorn der Dornradmaschine als Schweißwiderlager. In der Verschließmaschine wird eine Kopfkreuznaht angebracht und durch Schweißen geschlossen, wobei die eingefüllten körnigen Lebensmittel, unter Zwischenschaltung eines Kopfeinlegers, als Schweißwiderlager dienen.
Patent DE-3235078-C2 (DE)
Title: Verfahren und Nähmaschine zur Herstellung von Nähmustern
IPC: D05B21/00
Filed: 1982-09-22
Granted: 1984-08-16
Abstract: Zur Herstellung neuer in ihrer Form gegenüber den vorhandenen Nähmustern abweichenden Musterstrukturen ist bei einer Nähmaschine mit in einem Programmträger gespeicherten Steuersegmenten, deren jedes einem von einer Stichgruppe gebildeten Nähmuster entspricht, und die eine Einrichtung zum Abtasten des Programmträgers sowie eine Einrichtung zum Steuern der das Nähmuster bestimmenden Bewegungen von Nadel und Vorschub aufweist, dem Programmträger ein weiterer Programmträger mit Steuersegmenten für mindestens einen Einzelstich zugeordnet, wobei der weitere Programmträger durch einen Wählschalter zwischen aufeinanderfolgenden Abtastungen eines oder mehrerer Steuersegmenten des ersten Programmträgers aktivierbar ist. Bei einer elektronisch gesteuerten Nähmaschine mit einer Einspeichermöglichkeit von beliebigen nacheinander abrufbaren Nähmustern in einen programmierbaren Arbeitsspeicher enthält der Programmträger mindestens ein nur einem Einzelstich zugeordnetes Steuersegment, dessen Anfangsadresse ein- oder mehrfach zwischen zwei Steuersegmente dieser Nähmuster in den Arbeitsspeicher speicherbar ist. Wenn das zusätzliche Steuersegment einem einzigen Rückwärtsstich entspricht, ergeben sich besonders viele von dem Grundmuster völlig abweichende Musterstrukturen.
Patent DE-3240446-C2 (DE)
Title: Künstlicher Weihnachtsbaum
IPC: A47G33/06
Filed: 1982-11-02
Granted: 1985-03-14
Abstract: Es wird ein künstlicher Weihnachtsbaum beschrieben mit einem zentralen, vertikal angeordneten, vorzugsweise rohrförmigen Träger (2) und zahlreichen am Träger befestigten, seitlich abstehenden künstlichen Zweigen. Auf dem Träger sind mehrere Flanschrohre angeordnet, die als Abstandhalter und Zweigelager dienen. Die Flanschrohre bestehen aus einem Rohrstück (9), an dessen einem Ende sich eine Trägerplatte (10) befindet. In die Trägerplatte sind mehrere radial angeordnete, nach oben offene Nuten (11) eingearbeitet. Die Nuten sind an ihrem in Nähe der Längsachse (12) liegenden Bereich (13) mit einem Ring (14) abgedeckt, dessen Innendurchmesser größer ist als der Innendurchmesser des Rohrstückes (9). In die Nuten (11) sind die Zweige eingelegt und mit ihren Befestigungsenden (15) im Bereich zwischen der Innenseite des Ringes (14) und der Innenseite des Rohrstückes (9) winklig nach oben umgebogen.
Patent DE-3246387-C2 (DE)
Title: Verwendung von hochdisperser Kieselsäure zur Erhöhung der Erosionsfestigkeit von unter Wasser einzubringendem frischem Filterbeton
IPC: C04B24/24
Filed: 1982-12-15
Granted: 1986-10-16
Abstract: Während des Einbringens von frischem Filterbeton unter Wasser mit Hilfe eines Unterwasserbetonierrohrs wird bereits der frische Filterbeton von Wasser durchströmt und dabei Zementleim ausgewaschen. Dieses Auswaschen wird erfindungsgemäß durch Zugabe von die Klebewirkung des Zementleims verbessernden Zusatzmitteln wie hochdisperse Kieselsäure oder Kunststoffdispersion mit einem Gewichtsanteil von mindestens 1,5% des Zementgewichts vermieden.
Patent DE-3308188-C2 (DE)
Title: Schnappschalter
IPC: H01H3/00
Filed: 1983-03-08
Granted: 1985-10-24
Abstract: Der Schnappschalter hat mindestens einen Festkontakt und zwei elektrisch und mechanisch parallele Kontaktfedern (9a, 9b), von denen jede durch eine Blattfeder (11a, 11b) belastet ist, deren jede sich mit ihrem einen Fußpunkt auf einer der Kontaktfedern (9a, 9b) abstützt und deren beide andere Fußpunkte an einer Wippe (5) festgelegt sind. Diese Fußpunkte sind an der Wippe (5) gegeneinander derart versetzt angeordnet, daß eine der Kontaktfedern ihre Schnappbewegung mit zeitlicher Voreilung gegenüber der anderen Kontaktfeder beginnt. Hierdurch wird das Schaltverhalten insbesondere unter Last verbessert.
Patent DE-3314134-C2 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung für ein elektrophotographisches Kopiergerät
IPC: G03G15/09
Filed: 1983-04-19
Granted: 1985-11-21
Abstract: In einer Trocken-Entwicklungseinrichtung hat eine Tonerrückführ- und -rühreinrichtung ein Regulierteil, das zwischen einem eine Magnetbürste ausbildenden Teil und einer Rakelschneide so angeordnet ist, daß es in einem vorbestimmten Abstand gegenüber dem Umfang einer Entwicklungshülse angeordnet ist. Dieser Abstand wird in Richtung der Rakelschneide allmählich geringer, so daß die Kraft zunimmt, welche dazu beiträgt, daß der Toner über eine vorbestimmte Bahn zurückgeführt wird.
Patent DE-3329745-C2 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Erzeugung von mit einem Überzug versehenem Stahlblech
IPC: C25D11/38
Filed: 1983-08-17
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von mit Überzug versehenem Stahlblech, welches besonders für die Herstellung von Fahrzeugkarosserien geeignet ist, welches galvanisiert und weiter mit einer Schicht aus metallischem Chrom und hydratisierten Oxiden des Chroms versehen ist.  Die Erfindung besteht im wesentlichen darin, die Verfahrensarbeitsbedingungen - innerhalb teilweise bekannter Grenzen - zu optimieren, um eine Schutzschicht aus Chrom und hydratisierten Chromoxiden mit absolut neuen morphologischen Eigenschaften zu erhalten, die dem Produkt Korrosionsbeständigkeit verleihen, die wesentlich größer als die von ähnlichen in der Literatur genannten Produkten ist.  Anwendung: insbesondere auf dem Gebiet der Kraftfahrzeugkarosserien.
Patent DE-3334058-C2 (DE)
IPC: A61F2/32
Filed: 1983-09-21
Granted: 1985-07-25
Abstract: A hip endoprosthesis for mounting in a distally tapering recess that opens at the proximal end of a femur has a nonmetallic sheath imbedded in the recess so as to be generally integral with the femur and having an inner surface with a distally tapering proximal portion and a uniform-section distal portion. A ball shaped to fit into an acetabulum is carried on a neck in turn formed unitarily of metal with the ball with a stem engaged in the sheath and having an outer surface with a proximal portion complementary to and tightly fitted in the proximal surface portion of the sheath surface and a distal portion slidable in the distal surface portion of the sheath surface. Thus relative motion of the proximal surface portions is impossible but relative sliding motion of the distal surface portions is possible. The main load is transmitted directly to the head of the femur, where it is normally applied, and the transverse load is transmitted through the sliding joint to a more distal portion of the femur, where this type of load is also normally received.
Patent DE-3410938-C2 (DE)
IPC: F16H59/02
Filed: 1984-03-24
Granted: 1990-11-29
Abstract: An improved manually operable gearshift mechanism is disclosed for an automobile transmission, and which gearshift mechanism is of the character including a support of sheet metal construction and first and second gear selector members mounted on the support for pivotal movement of the members together about a first axis and for pivotal movement of one of the members relative to the other about a second axis transverse to the first axis. An operating lever is attached to the second gear selector member to facilitate pivoting the first and second members about the first and second axes and between a plurality of positions relative to the support and each other and in which positions the gear selector members operate to position corresponding gear shifting cables in positions corresponding to one of a plurality of selectable transmission gears. Improvements are provided with respect to the structure of the support, mechanical interconnections by which pivotal movement of one of the gear selector members is translated to linear displacement of the corresponding gearshifting cable, stability of the gear selector members during pivotal movements thereof, and lockout mechanisms for preventing unintentional displacement of the gear selector members into the positions thereof corresponding to the reverse gear of the transmission.
Patent DE-3415028-C2 (DE)
IPC: B29D23/00
Filed: 1984-04-19
Granted: 1987-01-15
Abstract: 1. A method of producing vulcanized rubber tubes, the unvulcanized roungh tubes being sheathed with a melted strengh-imparting thermoplastic, the melting point of which is above the vulcanization temperature of the rubber and which has an adequate tensile strength, whereupon the tubes are vulcanized, after which the sheathing is removed and at least partially re-used, characterised in that the plastic used for the sheathing is polyvinylidene fluoride (PVDF), the melting point of which is below the decomposition temperature of the rubber and which is insensitive to repeated shear stress.
Patent DE-3417131-C2 (DE)
IPC: F01N1/02
Filed: 1984-05-09
Granted: 1988-11-24
Abstract: 1. Reflex exhaust gas silencer, especially for internal combustion engines in motor vehicles, with exhaust gas pipes passing through the silencer chambers, tuned resonators being coordinated with the exhaust pipes at the inlet side of the exhaust gas silencer chamber, characterized in that the inlet exhaust pipe (6) comprises a radial opening (9) spaced from and upstream of the gas exhaust opening (16) to the silencer chamber (I), which opening is covered by an arched metal sheet (10) in such a manner that there are formed two axial, sickle-shaped coupling openings (12) which lead into the silencer chamber.
Patent DE-3432418-C2 (DE)
Inventor: SALCHI FRANCOIS HENRI
IPC: G04G19/00
Filed: 1984-09-04
Granted: 1995-07-13
Abstract: There is disclosed a logic signal multiplier circuit which includes the interconnection of a plurality of inverters having outputs interconnected by a capacitor. Each of the inverters includes complementary transistors having their gates connected to a common terminal such that each inverter may be controlled by a separate clock control signal. The control signals are coupled to provide a three-phase operation of the circuit which insures (1) charging of the capacitor between the outputs of the inverters during a first time period, (2) an increase of the voltage at a node of one of the inverters to a value which is twice the value of the supply voltage driving the inverters during a second time period, and (3) coupling of that same node to ground during a third time period. Diodes are interconnected in each of the inverter circuits to prevent discharge of the capacitor during times that selected ones of the transistors forming the inverter circuits are conductive.
Patent DE-3448322-C2 (DE)
Title: Flood water protection wall
IPC: E02B3/10
Filed: 1984-08-08
Granted: 1989-12-07
Abstract: The protective wall sections are inserted between wall support posts. The wall sections are sealed against the post and a wall foundation. The seals are formed by a pressurised hose (6) of flexible material, pressed against corresponding surfaces on the posts (3) and on the foundation (1) top edge.It is pref. located in grooves in the side and lower edges in the insertable wall sections, with the grooves tapering outwards
Patent DE-3512156-C2 (DE)
IPC: H04H20/28
Filed: 1985-04-03
Granted: 1987-10-29
Abstract: To increase the reliability of the detectability of identification data words (DW1) which are also transmitted by a transmitter during a transmission for identifying this transmission, a test circuit (14) is connected between the data separating circuit (6) and the data evaluating circuit (10) of a receiving device. In this test circuit, a separated identification data word is stored as reference data word (DW13) and compared with the subsequent identification data words (DW14...). The stored identification data word or one of the compared identification words is only forwarded to the data evaluating circuit when a predetermined proportion of coincidences is exceeded during the comparison. In the case of a coincidence with an identification data word (DW1p) stored in a desired-program store (41), the evaluating circuit forms from this a switching signal which is only switched off again when an anti-coincidence is detected during the comparison. <IMAGE>
Patent DE-3546650-C2 (DE)
Title: Press casing
IPC: D21F3/08
Filed: 1985-01-19
Granted: 1990-08-02
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3626966-C2 (DE)
IPC: B23H9/08
Filed: 1986-08-08
Granted: 1990-12-13
Abstract: In a process for electrochemically machining workpieces, in particular for galvanising, sharpening or oxidizing the same, a flow of electrolyte from an electrode (2) is directed against the edge or surface of the workpiece (8) to be machined in such a way that the impact of the flow of electrolyte on the workpiece is punctual or linear. Once the electrode and the workpiece have been connected to a voltage source, the electrode is moved relative to the workpiece or vice-versa, thus allowing the edge or surface to be electrochemically machined. The device for carrying out this process has a voltage source and an electric circuit which connects the voltage source with the electrode and the workpiece. The electrode is shaped as a split electrode and has a feeding device for the electrolyte, a first electrically conductive electrode section connected with the voltage source and a second split electrode section. A conveying device (3) moves the split electrode relative to the workpiece, or the workpiece relative to the split electrode.
Patent DE-3701544-C2 (DE)
IPC: B01D8/00
Filed: 1987-01-21
Granted: 1989-08-17
Abstract: The removal of impurities from exhaust gases takes place by cooling the exhaust gas by means of a circulation gas and condensing out of the impurities in two groups of reversible heat exchangers. Each group consists of two precoolers and one low temperature cooler. While the impurities condense out in one group, they are thawed in the other group. In order to simplify the control, only one precooler is used in each group, which is charged with two inside gases, namely, the exhaust gas and the circulation gas. Only two simple control systems which can be easily program-controlled are then required for the purification process. In addition, the temperature increase of the circulation gas in the circulation gas blower can be utilized for heating up purposes in the group to be thawed.
Patent DE-3906818-C2 (DE)
Inventor: SPEER DIETRICH DR
IPC: C09C1/00
Filed: 1989-03-03
Granted: 1994-01-13
Abstract: The grey-black inclusion pigments contain carbon black particles having specific surface areas of 10 to 1000 m<2>/g (BET) enclosed in colourless zirconium silicate crystals. The pigments are prepared by heating mixtures of zirconium oxide having a particle size distribution (D50 values) of between 7 and 10  mu m and a specific surface area of between 2 and 4 m<2>/g, silica, carbon blacks and mineralisers under reducing conditions to 900 to 1400 DEG C, followed by igniting for 0.5 to 8 hours and additional ignition under oxidising conditions in order to remove the not enclosed carbon black. The inclusion pigments according to the invention are suitable for colouring glazes.
Patent DE-4143447-C2 (DE)
Title: Installation between yarn winders and two fold twisting
Inventor: OKUYAMA YASUO
IPC: B65H67/08
Filed: 1991-11-18
Granted: 1997-07-31
Abstract: Installation joining a yarn winding frame to a two-fold twisting frame incorporates a yarn end locator for the reels, equipment to arrange the reels in pairs on a carrier plate. These are conveyed to an elevator which raise the reel pair to an elevated conveyor towards the twisting frame. Empty cones are brought back from the twisting frame, placed on carrier plates on the track of the installation, in order to transport them to a dismantling section and appts. to remove the remnants of yarn from the cones.
Patent DE-4301179-C2 (DE)
Inventor: AUELL PETER
IPC: E03F9/00
Filed: 1993-01-19
Granted: 1995-11-16
Abstract: A pipe cleaning machine (1) having a drive motor (10), a friction clutch (13) for the driving of a flexible cleaning element and having a hand lever (22) for the actuation of the friction clutch, in which the torque acting on the cleaning element can be increased with increasing hand lever pressure, is operated in such a way that, by means of a swivelling movement of the same hand lever (22),     a) first of all the drive motor (10) is switched on, b) upon further moving of the hand lever (22) beyond the switch-on position, the torque of the friction clutch (13) on the cleaning element is increased, and   c) the direction of rotation of the drive motor is reversed.   For this purpose, the hand lever (22) is assigned a first switching element (33), which can be actuated by its swivelling movement, for the drive motor (10) and a second switching element for reversing the direction of rotation of the latter. <IMAGE>
Patent NL-1000182-C2 (NL)
Inventor: TOL JOHANNES JACOBUS GERARDUS
IPC: G02B6/126
Filed: 1995-04-20
Granted: 1996-10-22
Abstract: An integrated optical polarisation splitter comprises a first waveguiding section (A) with a first guide (21), a second waveguiding section (C) with a second and a third optically decoupled and physically separated guides (24, and 25 or 28) and an intermediary section (B) for a coupling between the first and the second section. The intermediary section (B) comprises a first monomodal waveguide (22) and a second bimodal waveguide (23), which are optically coupled over a length L. The bimodal waveguide (23) has a propagation constant for the first-order guided mode of one polarisation (TE or TM), which is equal to the propagation constant for the zero-order guided mode of said polarisation (TE or TM) of the monomodal waveguide (22). The two coupled waveguides have different propagation constants for the remaining guided modes. Advantages: short of length, without metal layers and capable of being manufactured in one etching step on semiconductor materials such as InP. <IMAGE>
Patent NL-1003572-C2 (NL)
Inventor: DENI FRANZ
IPC: A01D78/10
Filed: 1996-07-11
Granted: 1997-10-21
Abstract: The machine has a middle frame (9) crosswise to a longitudinal support. Support arms (39,40) are swivel mounted on each side. Implements (31,32,37,38) are positioned on the support arms and are adjacent across the direction of travel in an operating position. Roller feelers support the arms on the ground. The implements can swivel forwards by 90 degrees on pivot axles (10,11). The implements (12,13) on the middle frame have combined feeler and transporter wheels (14,15). A tow-bar on the longitudinal support is pivotally linked to an axle across the direction of travel.