baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002150-U1 (DE)
Title: Schusswaffe mit einem Sperrsystem
IPC: F41A17/02
Filed: 2010-02-09
Abstract: Schusswaffe mit einem Sperrsystem für eine Demontage- und Funktionssperre, umfassend eine von einer Seite her zugängliche, ein Waffenschloss mit einem zwischen einer Spannstellung und einer Schlag- bzw. Ruhestellung beweglichen, federbelasteten Schlagstück aufnehmende, mittels einer Deckplatte abdeckbare Waffenschlosskammer, und mit einem an der Deckplatte angeordneten Sperrschloss mit einem Riegelsystem, welches in einer Sperrstellung den Weg des Schlagstückes blockiert und das Sperrschloss mit seiner Umgebungsstruktur verriegelt, und in einer Freigabestellung den Weg des Schlagstückes freigibt und das Sperrschloss entriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einem mechanischen Schlüssel (18) zu betätigendes Sperrschloss (16) an der Innenseite der Deckplatte (10) so angeordnet ist, dass es zu einer an der Waffenschlosskammer ausgebildeten Schlüsseleinführöffnung ausgerichtet ist; und dass das Riegelsystem des Sperrschlosses (16) ein Riegelelement (30) umfasst, welches in einer der Sperrstellung des Sperrschlosses entsprechenden Sperrposition in eine an einem die Waffenschlosskammer (6) begrenzenden Rahmen ausgebildete Riegelaufnahme (56) eingreift, und in einer der Freigabestellung des Sperrschlosses...
Patent DE-202010003004-U1 (DE)
Title: Rahmenlose Bildhalter/Wechselrahmen-magnethaftend durch Eisenplatte
IPC: A47G1/16
Filed: 2010-03-02
Abstract: Rahmenlose Bildhalter oder auch Wechselrahmen (mit Rahmen) dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einer Trägerplatte (normalerweise MDF Platten) und der Glasscheibe (auch Kunstglas) ein Eisenplatte (oder ein anderes magnethaftendes Material) eingebracht wird. Daurch wird erreicht, daß der rahmenlose Bildhalter oder der Wechselrahmen-magnethaftend wird- Dieses Endprodukt ist dann eine Glas-Pinnwand.
Patent DE-202010005552-U1 (DE)
Title: Gepolstertes Gurtmaterial und Halte- oder Führungsvorrichtung für ein Tier
IPC: D03D1/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Gepolstertes Gurtmaterial, insbesondere zur Lastaufnahme am menschlichen oder tierischen Körper, mit:  – einem einstückig gewebten Schlauch (1) und  – einer flachen Polstereinlage (2) aus einem gewebten Material, die im Schlauchinneren aufgenommen ist,  wobei die flache Polstereinlage (2) im Schlauchrandbereich fixiert ist, indem eingewebte Fixierfäden durch die flache Polstereinlage (2) sowie die Ober und/oder die Unterseite (3, 4) des Schlauches (1) verlaufen, und im mittleren Schlauchbereich (5) lose in den Schlauch (1) eingelegt ist, derart, dass ein walkbarer Gurtbereich gebildet ist.
Patent DE-202010006056-U1 (DE)
Title: Perforierter Platzhalter für zahnmedizinische Abformungen
IPC: A61C13/34
Filed: 2010-04-23
Abstract: Perforierter Platzhalter für zahnmedizinische Abformungen dadurch gekennzeichnet, daß in seiner Auflagefläche Perforationen vorgesehen sind.
Patent DE-202010006837-U1 (DE)
Title: Hauptantriebsmotor
IPC: H02K11/02
Filed: 2010-05-04
Abstract: In einem Hauptgehäuse (15) angeordnete Einheit (10) aus elektrischem Antriebsmotor (11) und von diesem antreibbarer Vorrichtung, bei der die Vorrichtung im Hauptgehäuse (15) in einer bestimmten Position fixiert ist und ein Statorgehäuse (21) des Antriebsmotors (11) in dem Hauptgehäuse (15) unter einer winkligen Toleranz fixierbar ist, wobei das Statorgehäuse (21) an seinem der Antriebswelle abgewandten verschlossenen Ende mit einer Durchführung für elektrische Leitungen (27, 28) zu einer Kollektorsteuerschaltung des Rotors versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Zuge der elektrischen Leitungen (27, 28) ein Hochfrequenz-Entstörelement (31), vorzugsweise in Form eines zylindrischen Ferritkerns, der von den elektrischen Leitungen (27, 28) zur Bildung einer Ferritspule durchzogen und umschlungen ist, vorgesehen ist, und dass das Entstörelement (31) mittels eines Halters (32) am Statorgehäuse (21) oder am Hauptgehäuse (15) ortsfest gehalten und in jeder toleranzbedingten winkligen Position des Statorgehäuses (21) gegenüber dem Hauptgehäuse (15) mittels des Halters (32) am anderen von Stator- und Hauptgehäuse...
Patent DE-202010012823-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem
IPC: B65G45/18
Filed: 2010-09-18
Abstract: Reinigungssystem für einen Kettenförderer (1), der eine mittels eines Antriebs (4) getriebene Kette (2), bestehend aus einer Anordnung von Kettengliedern (3), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Antriebs (4) angetriebene Bürstenräder (9a, 9b) vorgesehen sind, mittels derer die Kettenglieder (3) der Kette (2) an ihren Innen- und Außenseiten gereinigt werden.
Patent DE-202011000653-U1 (DE)
Title: Vogelfüttervorrichtung
IPC: A01K39/01
Filed: 2011-03-22
Abstract: Einrichtung für die Vogelfütterung, mit – einem kegelförmigen Basisteil (1), auf dessen oberen Ende es einen großen Ring (12) und auf dessen unteren Ende es einen kleinen Ring (13) gibt, wobei auf jeweils beiden Seiten des großen und kleinen Rings jeweils ein Nippel (121, 122, 131, 132) vorhanden ist, eine Trennplatte (11) den Innenraum des kegelförmigen Basisteils (1) in eine Aufnahmerinne und einen netzartigen Hohlraum teilt, und auf dem Aufnahmeraum (15) eine durchsichtige Abdeckung (16) angebracht; – einem Oberdeckel (3), auf dem ein Haken (32) angebracht ist, wobei der Oberdeckel (3) mit einer Rundwandung ausgestattet und an den beiden Seiten der Wandung jeweils eine L-förmigen Führungsschiene (211, 212, 311, 312) angebracht ist, in die die Nippel (121, 122, 131, 132) des großen Ringes (13) eingeführt werden können; und – einem Bodenteller (2), der mit einer Rundwandung ausgestattet ist, wobei an den beiden Seiten der Wandung jeweils eine...
Patent DE-202011000840-U1 (DE)
Title: Wälzlager
IPC: F16C27/04
Filed: 2011-04-08
Abstract: Wälzlager mit zwei Laufringen (12, 14), an den Laufringen abrollenden Wälzkörpern (18), einem ringförmigen Gehäuse (22), das mindestens einen der Laufringe (12, 14) aufnimmt, und einem elastischen Element (24) in der Form eines Ringes, der sich in dem Gehäuse (22) sowie an dem darin aufgenommenen Laufring (14) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (24) eine zu einem Torus geschlossene Spirale ist.
Patent DE-202011001105-U1 (DE)
Title: System zum horizontalen Ausrichten eines Gleisrostes einer festen Schienenfahrbahn
IPC: E01B37/00
Filed: 2011-01-07
Abstract: System zum horizontalen Ausrichten eines Gleisrostes einer festen Schienenfahrbahn, bei der die Schienen (8) tragenden Schwellen oder Stützelemente (9) in eine obere Tragschicht der Fahrbahn eingießbar sind und die obere Tragschicht sich ihrerseits auf einer unteren Tragschicht der Fahrbahn abstützt, mittels in horizontaler Ebene und quer zur Gleisachse ausgerichteter Ausricht- und Haltevorrichtungen, welche zumindest ein Verankerungselement zur Fixierung an einem ortsfesten Bezugspunkt, ein Angriffselement zum direkten oder indirekten Angreifen am Gleisrost sowie ein zwischen Verankerungselement und Angriffselement angeordnetes Kraftgerät umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftgerät als Spannschloss (6), das Angriffselement als eine Zugstange (3) mit einem den Fuß der in Bezug auf den ortsfesten Bezugspunkt außen angeordneten Schiene des Gleisrostes untergreifenden Zughaken sowie das Verankerungselement als ein gelenkig mit dem Spannschloss verbundenes Halteblech (1) ausgeführt sind, wobei das Halteblech eine zur Durchführung eines ortsfesten Verankerungselementes (7) ausgeprägte Durchtrittsöffnung (5) ringförmig umfasst.
Patent DE-202011002938-U1 (DE)
Title: Leitungsanschluss für Solarmodule
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-02-18
Abstract: Leitungsanschluss für Solarmodule (11) einer Photovoltaikanlage mit einem mit dem jeweils zugehörigen Solarmodul (11) verbundenen Verteilergehäuse (1) mit seinerseits zwei Wechselstromeingängen (2, 8), einem Wechselstromausgang (3) und einem Gleichstromausgang (7) am Verteilergehäuse derart, dass ein erster Wechselstromeingang, der Leitungseingang (2), und der Wechselstromausgang (3) zur Durchleitung der die Solarmodule (11) verbindenden Wechselstromleitung (4) ausgebildet ist und dass an den zweiten Wechselstromeingang, den Wechselrichtereingang (8) und den Gleichstromausgang (7) ein Wechselrichter (9) anschließbar ist.
Patent DE-202011004270-U1 (DE)
Title: Behälter zum sortenreinen Sammeln verschiedener Abfälle
IPC: B65F1/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Behälter zum sortenreinen Sammeln verschiedener Abfällen dadurch gekennzeichnet, dass durch die ergometrisch günstige Anordnung von Informationen über den Abfall in Worten und Piktogrammen in Augenhöhe die richtige Zuordnung des Abfalls zu dem für ihn vorgesehenen Sammelbehälter ermöglicht und erleichtert wird, und zwar in unterschiedlichen Höhen für durchschnittlich große Erwachsene oder für Kinder und eventuell Behinderte im Rollstuhl.
Patent DE-202011004378-U1 (DE)
Title: Schlauchwagen mit Doppelhaspel und Schlauchverbinder
IPC: A01G25/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: Schlauchwagen mit Doppelhaspel und Schlauchverbinder – insbesondere eines Schlauchwagens mit zwei parallel angeordneten Trommeln und Schlauchverbinder für die Wassertechnik, dadurch gekennzeichnet, daß – drei U-förmig geformte Bügel (21, 31, 41, 45) aus Rohrmaterial Ebenen quer zur Fahrtrichtung aufspannen – zylinderförmige, feststehende als Nabenverbindungsteil ausgeprägte Trommelfelgen (511) die Bügelenden je endeneben 120°-beabstandet fest halten (522, 523, 524) – die Trommelfelgen den beidseitigen Abschluß einer Schlauchwickeleinrichtung (5) bestehend aus unabhängig voneinander drehbaren Schlauchhaspeln 1, 2 (51, 53) – durch eine feststehende Mittelkonsole (55) mittig gestützt – bilden und – die Schlauchhaspeln 1, 2 wassertechnisch je durch einen hohlzylinderförmigen Schlauchverbinder (57) gekoppelt sind.
Patent DE-202011051480-U1 (DE)
Title: Standschirm
IPC: A45B25/00
Filed: 2011-09-29
Abstract: ngeordneten Spanngestell (20), und mit einer Dachhaut (12), die an relativ zu dem Ständer (22) verschwenkbaren Tragarmen (24) des Spanngestells (20) angeordnet ist, und mit zum Verstellen des Spanngestells (20) zwischen einer aufgeklappten Spannposition und einer zusammengeklappten Position ausgebildeten Verstellmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass, vorzugsweise unterhalb der Dachhaut (12), mindestens eine Schallabsorptionsschicht (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202011100135-U1 (DE)
Title: Überlaufrinne mit beidseitigem Rinnenroststeg
IPC: E03F1/00
Filed: 2011-05-03
Abstract: Überlaufrinne mit beidseitigem Rinnenroststeg dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden inneren Rinnenseitenwänden je ein Rinnenroststeg angebracht ist.
Patent DE-202011101424-U1 (DE)
Title: In seiner Länge verstellbarer Handgriff
IPC: A63B53/14
Filed: 2011-05-26
Abstract: In seiner Länge verstellbarer Handgriff mit einem von wenigstens zwei Schaftelementen (2.1–2.4) gebildeten Schaft, von denen wenigstens ein Schaftelement (2.3) zur Änderung der Länge des Handgriffs (2) teleskopartig in einem restlichen Teil des Handgriffs (2) oder des Schaftes axial verstellbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur axialen Führung wenigstens eine Axial-Kugelführung (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202011104980-U1 (DE)
Title: Möbel, insbesondere Schrankmöbel
IPC: A47B96/00
Filed: 2011-08-30
Abstract: Möbel, insbesondere Schrankmöbel, mit wenigstens eodenteils, die von einer Platte wie einem Türblatt, einer Blende oder dergleichen überdeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite (2) mit einer LED-Lichtleiste (7) versehen ist, dass die Platte (3) zweigeteilt ausgebildet ist und dass die zwei lichtundurchlässigen Plattenteile (4, 5) vor der Stirnseite (2) voneinander beabstandet durch ein lichtdurchlässiges Verbindungsteil (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011105225-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
IPC: B01F7/24
Filed: 2011-09-01
Abstract: Fördervorrichtung (1), insbesondere für eine Futter-Mischeinrichtung, mit einem Behälter (2) mit Bodenebene (B) und mit einer im Wesentlichen parallel zur Bodenebene (B) verlaufenden Auffangfläche (5, 5'), die in einer Drehrichtung (D) um eine im Wesentlichen senkrecht zur Bodenebene (B) verlaufende Drehachse (4') rotierend angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangfläche (5, 5') ein beim Fördern feststehender Abstreifer (7) zugeordnet ist, der in einem Abstreifabstand (a) oberhalb der Auffangfläche (5, 5') angeordnet ist und diese vom Umfang der Auffangfläche (5, 5') in Richtung auf die Drehachse (4') übergreift.
Patent DE-202011105614-U1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für ein Elektrohandwerkzeug
IPC: H01M2/02
Filed: 2011-09-13
Abstract: Batteriegehäuse für ein Elektrohandwerkzeug, wobei das Elektrohandwerkzeug ein Hauptgehäuse (1) mit einem Handgriff (3) aufweist und sich am Hauptgehäuse (1) oder, vorzugsweise, am Handgriff (3) eine Verbindungsanordnung (9) zum mechanischen und elektrischen Ankuppeln des Batteriegehäuses (4) befindet, mit einem Außengehäuse (10), darin befindlichen Batterien (11), die vorzugsweise wiederaufladbar sind, einer daran befindlichen optischen Anzeigevorrichtung (12) zur Anzeige des Ladezustandes der Batterien (11) und einer Kupplungsanordnung (13) zum mechanischen und elektrischen Ankuppeln an die Verbindungsanordnung (9), wobei die Anzeigevorrichtung (12) mit einem normal in Aus-Stellung befindlichen Schalter (14) verbunden ist, der jedenfalls auch bei am Hauptgehäuse (1) bzw. Handgriff (3) angekuppeltem Batteriegehäuse (4) betätigbar ist und in Ein-Stellung die Anzeigevorrichtung (12) einschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass am Außengehäuse eine mechanische Rastverriegelung (15) mit einer von einer Feder (16) in Raststellung vorgespannten Betätigungstaste (17) angeordnet ist und dass der Schalter (14) indirekt durch Betätigen der Rastverriegelung (15) oder...
Patent DE-202011106243-U1 (DE)
Title: Halogenlampengreifer
IPC: H01K3/32
Filed: 2011-09-30
Abstract: Halogenlampengreifer, dadurch gekennzeichnet, dass der einer großen Pinzette ähnelnde Aufbau aus einem elektrisch nicht leitendem Material hergestellt ist.
Patent DE-202011106818-U1 (DE)
Title: Photovoltaik+Wind Speichermodul
IPC: F03D9/00
Filed: 2011-06-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein normales, gängiges Photovoltaikmodul, das unter der Bodenplatte zwei Flächen mit Abstand angebracht bekommt, die jeweils mit unterschiedlich großen, waagrecht positionierten, leichtgängigen und gegenüberliegenden Windrädern/Windmühlen versehen sind (s. 1). Die Windräder sind so angebracht, dass möglichst Zugluft entsteht, so dass bei Wind eine höchstmögliche Ausbeute an Energie erbracht wird. Im Anschluss an den durch Wechselrichter gewandelten Strom wird pro PH + Wind-Modul ein normaler Strom-Akku für Speicherung des Gesamtstroms (aus Sonne und Wind) angebracht. Erst wenn der Akku jeweils gefüllt ist, geht die überschüssige Energie in das Netz. Ziel ist es, das Haus ganzjährig mit Strom zu versorgen und so vom Energielieferer via Steckdose komplett unabhängig zu werden.
Patent DE-202011107044-U1 (DE)
Title: Gartenhäcksler
IPC: B02C18/22
Filed: 2011-10-21
Abstract: Gartenhäcksler mit einem Gehäuse (2), in dem ein Zerkleinerungswerkzeug (6) angeordnet ist, das von einem Antriebsmotor (5) rotierend angetrieben ist, wobei an dem Gehäuse (2) ein Zuführschacht (3) für Schnittgut und ein Auswurfschacht (4) für zerkleinertes Schnittgut ausgebildet sind, wobei der Auswurfschacht (4) in Arbeitsposition des Gartenhäckslers (1) vom Zerkleinerungswerkzeug (6) aus nach unten gerichtet ist, wobei der Abschnitt des Auswurfschachts (4), an dem die Auswurföffnung (33) ausgebildet ist, durch einen fest mit dem Gehäuse (2) verbundenen, ortsfesten Wandabschnitt (17) und eine schwenkbare Klappe (12) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (12) zwischen einer Betriebsstellung (38) und einer Aufbewahrstellung (39) verschwenkbar ist, wobei die Auswurföffnung (33) in Betriebsstellung (38) und in Aufbewahrstellung (39) offen ist, und wobei die horizontal und senkrecht zur Schwenkachse (13) der Klappe (12) gemessene Länge (a, b) des Auswurfschachts (4) an der Auswurföffnung (33) in Aufbewahrstellung (39) kleiner als in Betriebsstellung (38) ist.
Patent DE-202011107481-U1 (DE)
Title: Mobile Bühne PP7800
IPC: A63J1/00
Filed: 2011-11-04
Abstract: Der Hauptanspruch bezieht sich auf eine mobile Klappbühne, welcher aufweist: (1) Am ausklappbaren Bühnenboden befestigte Trusslifte oder ähnliche ausfahrbare Stative, die ein Trussing führen im Bereich der vorderen Bühnenkante parallel zu dieser im ausgeklappten Zustand der mobilen Bühne. (2) Sowohl das Trussing wie auch die Lifte müssen nicht auf- und abgebaut werden, um die Bühne von der zum Transport geeigneten Form in die zur Verwendung geeigneten Form umzubauen oder umgekehrt. (3) Eine Konstruktion, die ohne Umbauten vorzunehmen während des Auf- oder Abbaus ein kollisionsfreies ausklappen des vorderen Bühnenteils gewährleisten auf dem sich die oben beschriebenen Lifte mit Trussing befinden. (4) Ein System, das den oben beschriebenen Vorgang ohne Hydraulik oder Motoren ausführt. (5) Ein Trussing, das überdacht eine Fronttruss i. S. der Veranstaltungstechnik an forderer Bühnenkante darstellt, die oben beschriebenen Funktionen erfüllt und dabei das Dach selbst und weiteres Gewicht von mindestens 200 kg tragen...
Patent DE-202012005539-U1 (DE)
Title: Alarmventil für ein Rohrleitungsnetz von Feuerlöschanlagen
IPC: A62C35/68
Filed: 2012-06-06
Abstract: Alarmventil (1) für das Rohrleitungsnetz von Feuerlöschanlagen zu den Sprinklern, bestehend aus dem Gehäuse (2) mit der Revisionsöffnung und der Dichtung (17), dem Ventilteller (18) mit Dichtung (19) im Inneren des Gehäuses (2), gekennzeichnet durch – eine Revisionsklappe (3) zwischen dem Ventilteller (18) und dem Rohr (6) zu den Sprinklern, die oberhalb der Revisionsöffnung im Gehäuse (2) des Alarmventils (1) als obere Absperrvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202012100406-U1 (DE)
Title: Mit Hochtemperaturschutz versehene Endabdeckungsanordnung für einen Lithium-Akku
IPC: H01M50/593
Filed: 2012-02-07
Abstract: Mit Hochtemperaturschutz versehene Endabdeckungsanordnung für einen Lithium-Akku, die an einem Gehäuse (14) eines Lithium-Akkus (12) angeordnet werden kann und umfasst: – eine Abdichtplatte (16), die am Gehäuse (14) angeordnet werden kann und mit einer Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (162) versehen ist, und – mindestens zwei Anschlusssätze, die einen Anoden- und einen Kathodenanschlusssatz (18, 20) umfassen und durch die Durchgangsöffnungen (162) hindurch geführt sind, wobei jeder Anschlusssatz (18; 20) folgendes umfasst: einen Anschluss (180; 220), an dem ein Schraubteil (182; 222) angeordnet ist, das durch die Abdichtplatte (16) herausgeführt ist; eine Feder (184; 224), die als isolierender Körper ausgeführt und über das Schraubteil (182; 222) gezogen ist; eine elektrisch leitende Scheibe (186; 226), die über das Schraubteil (182; 222) gezogen ist, um die Feder (184; 224) zu fixieren, wobei die elektrischleitende Scheibe (186; 226) an die Batteriezelle (122) des Lithium-Akkus (12) angeschlossen ist; und – ein Schraubelement mit niedrigem...
Patent DE-202012102896-U1 (DE)
Title: Befestigungsaufbau zum Verbinden eines Knochennagels mit einer Verbindungsstange für minimal-invasive Chirurgie
IPC: A61B17/58
Filed: 2012-07-31
Abstract: Befestigungsaufbau zum Verbinden eines Knochennagels mit einer Verbindungsstange für minimal-invasive Chirurgie, die umfasst: eine steife Rohrbuchse (1), die einen Aufnahmeraum (11), zwei Kerben (12) und eine Durchbohrung (13) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (11) und die Durchbohrung (13) jeweils an einem gegenüberliegenden Ende der steifen Rohrbuchse (1) angeordnet sind und die beiden Kerben (12) jeweils an der gegenüberliegenden Außenseite der steifen Rohrbuchse (1) und zwar den Aufnahmeraum (11) hindurchgehend angebracht sind, und eine ineinanderschiebbare Verbindungsstange (2), die zylindrisch ausgebildet ist und entsprechend im Aufnahmeraum (11) der steifen Rohrbuchse (1) eingesetzt ist.
Patent DE-202013000823-U1 (DE)
Title: Dinkelwärmekissen für den Hund
IPC: A61D9/00
Filed: 2013-01-26
Abstract: Dinkelwärmekissen für den Hund, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klettverschluß das Kissen am Bauch des Hundes festhält.
Patent DE-202013001957-U1 (DE)
Title: Betätigungshandhabe
IPC: E05B3/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Betätigungshandhabe (1) für flügelartige Bauelemente wie Fenster, Türen und dergleichen, umfassend ein Handhabungsteil (10), ein Mitnehmerelement (20), eine Aufnahmehülse (30) und eine Kraftausübeeinrichtung (40), wobei die Betätigungshandhabe (1) folgende Merkmale aufweist: – die Aufnahmehülse (30) ist mit dem Handhabungsteil (10) drehfest verbindbar oder verbunden; – die Aufnahmehülse (30) weist eine Aufnahmeöffnung (31) auf, durch die das Mitnehmerelement (20) in die Aufnahmehülse (30) in einer Einführrichtung (R) einführbar und mit der Aufnahmehülse (30) drehfest verbindbar ist; – die Aufnahmehülse (30) umfasst eine Klemmeinrichtung, mittels der das Mitnehmerelement (20) in der Aufnahmehülse (30) durch kraft-, form- und/oder reibschlüssige Verbindung klemmbar ist; – die Klemmeinrichtung umfasst zwei Klemmrahmen (33a, 33b), die jeweils eine Ausnehmung (34a, 34b) und eine mit dem Mitnehmerelement (20) in Kontakt bringbare Klemmfläche (35a, 35b) aufweisen, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – die zwei Klemmrahmen (33a, 33b) sind mit ihren jeweiligen Klemmflächen (35a,...
Patent DE-202013002181-U1 (DE)
Title: Ladegerät für mobile batteriebetriebene Arbeitsmaschine
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Ladegerät für mobile Miet-Arbeitsmaschinen dadurch gekennzeichnet dass das Gehäuse des Ladegerätes den Schutz der elektrischen Bauteile auch bei den besonderen Ansprüchen die durch das Fixieren, Stapeln und Transportieren entstehen gewährleistet.
Patent DE-202013004534-U1 (DE)
Title: Güllemixer
IPC: A01C3/02
Filed: 2013-05-15
Abstract: Güllemixer (1) für geschlossene Gruben (4), umfassend – einen an einem Zugfahrzeug (2) anbaubaren Rahmen (6), – ein am Rahmen (6) schwenkbar gelagertes Rohr (7), – eine im Rohr (7) drehbar gelagerte Welle (9), wobei an einem Ende der Welle (9) zumindest ein Rührflügel (10) montiert ist und am anderen Ende der Welle (9) ein Zapfwellenanschluss (11) ausgebildet ist, und – zumindest einen ersten Hydraulikzylinder (12) zwischen dem Rahmen (6) und dem Rohr (7), um das Rohr (7) gegenüber dem Rahmen (6) zu verschwenken.
Patent DE-202013005139-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bunkerung von Brauchmaterial
IPC: E03B3/03
Filed: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung zur Bunkerung von Brauchmaterial von Gebäude, insbesondere Wasserzisterne, mit wenigstens einem vorzugsweise als Betonkörper ausgebildeten einen Bunkerraum (9) enthaltenden Behälter (10), der mit einer oberen, durch einen Deckel (14) verschließbaren Revisionsöffnung (13) versehen und in einer Grube (7) versenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein der Außenseite einer Kellerwand (2) eines Gebäudes benachbart angeordneter Behälter (10) vorgesehen ist, der mit seiner Oberseite an die Unterseite eines gebäudeseitig vorgesehenen, nach unten offenen Lichtschachts (4) anschließt, wobei sich die Revisionsöffnung (13) innerhalb des vom Lichtschacht (4) umfassten Bereichs befindet.
Patent DE-202013011034-U1 (DE)
Title: Quarzglasröhren für Heizstrahler oder Toaster, längsgeteilt
IPC: A47J37/08
Filed: 2013-12-10
Abstract: Heizstrahler oder Toaster mit ein oder mehreren Quarzglasrohren sind dadurch gekennzeichnet, dass die Quarzglasrohre in zwei oder mehrere Längsteile aufgeteilt sind.
Patent DE-202013012267-U1 (DE)
Title: Modulares Kleidungstück und Verbindungselemente dafür
IPC: A41D27/00
Filed: 2013-11-07
Abstract: Modulares Kleidungsstück, bestehend aus zwei oder mehr Kleidungsteilen (21, 23), wobei die Kleidungsteile (21, 23) mittels leistenförmiger Verbindungselemente (1), die jeweils aus einer ersten leistenförmigen Komponente (2) und einer zweiten leistenförmigen Komponente (11) bestehen, überlappend und lösbar aneinander befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Kleidungsteile (21, 23) eine der beiden Komponenten (2, 11) des Verbindungselementes (1) auf einer seiner Flächenseiten (22, 24) aufweist.