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Patent DE-102018218678-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids, insbesondere Brennstoffeinspritzventil
Inventor: POHLMANN JENS
IPC: F02M61/18
Filed: 2018-10-31
Abstract: Das erfindungsgemäße Ventil, insbesondere Brennstoffeinspritzventil zeichnet sich dadurch aus, dass es für höhere Fluiddrücke trotz reduzierter geometrischer Dimensionierung einsetzbar ist. Das Brennstoffeinspritzventil (1) umfasst einen erregbaren Aktuator (15) zur Betätigung eines Ventilschließabschnitts (21), der zusammen mit einer an einem Ventilsitzkörper (13) ausgebildeten Ventilsitzfläche (14) einen Dichtsitz bildet, und Abspritzöffnungen (4), die stromabwärts der Ventilsitzfläche (14) ausgebildet sind, und eine axial bewegbare Ventilnadel (11), die einen Ventilnadelschaft (19) aufweist, mit dem zusammen einteilig ein Führungsabschnitt (30) sowie der Ventilschließabschnitt (21) ausgeformt sind. Erfindungsgemäß ist zwischen dem zylindrischen Ventilnadelschaft (19) und dem Ventilschließabschnitt (21) der Führungsabschnitt (30) mit einer kugelförmigen Außenkontur ausgeformt.Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018219045-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung zur Einbringen eines Aerosols umfassend sowohl ein Gas als auch Dichtmittel in einen Fahrzeugluftreifen, System zum Abdichten und Aufpumpen von Luftreifen und ein Verfahren zum zumindest teilweisen Abdichten einer Leckage in einem Luftreifen sowie entsprechende Verwendungen
Inventor: DAHLKE MARKUS
IPC: B29C73/02
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilervorrichtung zur Einbringen eines Aerosols umfassend sowohl ein Gas als auch Dichtmittel in einen Fahrzeugluftreifen, wobei die Verteilervorrichtung mindestens einen Gasanschluss zum Anschließen an mindestens eine Druckluftquelle, mindestens einen Dichtmittelanschluss zum Anschließen an mindestens einen Dichtmittelbehälter und mindestens einen Kanal, wobei der eine Kanal ein Dichtmitteltransportkanal zum Transportieren einer Dispersion umfassend sowohl ein Gas als auch ein Dichtmittel ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilervorrichtung mindestens eine Injektionseinheit zum Durchstechen einer vulkanisierten Kautschukmischung und/oder einer Festigkeitsträgerlage für Fahrzeugreifenreifen aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein System zum Abdichten und Aufpumpen von Luftreifen und ein Verfahren zum zumindest teilweisen Abdichten einer Leckage in einem Luftreifen sowie entsprechende Verwendungen.
Patent DE-102018220235-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CARLITZ ANDREAS
IPC: B60G3/02
Filed: 2018-11-26
Abstract: Einzelradaufhängung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenker (2, 12), welcher elastische Schwenklager (2.1, 12.1) aufweist, die um eine Schwenkachse (S, S) schwenkbar an einem Fahrzeugaufbau (20) gelagert sind, eine Rad-Anbindungsstelle (2.2, 12.2) zur wenigstens indirekten Anbindung eines Fahrzeugrads (5, 15) aufweist und wenigstens indirekt über eine passive Federeinheit (3, 13) mit dem Fahrzeugaufbau (20) verbunden ist.Um bei einer Fahrzeugachse mit Einzelradaufhängung, insbesondere bei fehlenden Querlenkern, einem Übersteuern entgegenzuwirken, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Federeinheit (3, 13) dazu eingerichtet ist, eine beim Einfedern zunehmende, entlang der Y-Achse nach außen gerichtete Kraftkomponente (F, F) auf den Lenker (20) zu erzeugen.
Patent DE-102019001212-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Filtern einer Polymerschmelze
Inventor: SCHäFER KLAUS
IPC: B29B13/10
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Filtern einer Polymerschmelze, bei welchem die Polymerschmelze von einer Einlaufseite eines Filterelementes durch das Filterelement gedrückt wird und bei welchem die Polymerschmelze auf einer Auslaufseite des Filterelemente in eine Filterkammer eintritt. Um bei der Filtrierung ein freies Abdampfen der Polymerschmelze zu ermöglichen, wird die Polymerschmelze das Filterelement von innen nach außen durchdringen, wobei innerhalb der Filterkammer ein Umgebungsdruck eingestellt ist und wobei die Polymerschmelze drucklos aus der Filterkammer geführt wird. Hierzu ist das Filterelement zwischen der inneren Einlaufseite und der äußeren Auslaufseite druckstabil ausgebildet, wobei die Filterkammer zur Einstellung eines Umgebungsdruckes durch zumindest eine Atmosphärenöffnung in dem Gehäuse mit der Umgebung verbunden ist.
Patent DE-102019100708-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine mit ausgeglichener haarnadelwicklung
Inventor: LIANG FENG
IPC: H02K3/12
Filed: 2019-01-12
Abstract: Die Offenbarung stellt eine elektrische Maschine mit ausgeglichener Haarnadelwicklung bereit. Eine elektrische Maschine beinhaltet einen Statorkern, der Schlitze definiert, die radiale Schichten aufweisen, die jeweils erste und zweite benachbarte Nadelpositionen beinhalten. Nadeln sind in entsprechenden einen der Schlitze angeordnet und sind miteinander verbunden, um einen Wicklungsweg zu bilden. Der Weg belegt die ersten und zweiten Positionen jeder Schicht und für jeden der entsprechenden Schlitze befinden sich die Nadeln in einer gleichen Schicht.
Patent DE-102019103875-A1 (DE)
Title: Axialring für einen Wankstabilisator, Wankstabilisator mit dem Axialring und Verfahren zur Herstellung des Wankstabilisators
Inventor: KLINGER MARKUS
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-02-15
Abstract: Wankstabilisatoren werden zur Verbesserung der Fahrdynamik in einem Fahrzeug eingesetzt. Die Wankstabilisatoren müssen eine gute Betriebsfestigkeit aufweisen. Es wird ein Wankstabilisator 1 mit einer Aktorbaugruppe 2, einem Stabilisatorarm 3 und Axialring 9 vorgeschlagen, wobei der Axialring 9 eine Zentralöffnung 10 zur Aufnahme des Stabilisatorarms 3 aufweist, wobei der Axialring ein Dichtungselement 33 zur Abdichtung des Axialrings 9 gegenüber dem Stabilisatorarm 3 aufweist, wobei das Dichtungselement 33 als eine Radialwellendichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102019105468-A1 (DE)
Title: Bordeigene Kfz-Waschvorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: IVIGLIA ALESSANDRO
IPC: B60S1/54
Filed: 2019-03-04
Abstract: Eine Kfz-Waschvorrichtung (16) zur Reinigung eines Fahrzeugabschnitts (12) umfasst:- einen Behälter (18) zur Bevorratung der Flüssigkeit (20),- eine Düse (30) zur Abgabe von Flüssigkeit (20),- eine erste Förderleitung (28), welche vom Behälter (18) zur Düse (30) verläuft,- eine erste Fördervorrichtung (24), welche dazu angeordnet und ausgebildet ist, in der ersten Förderleitung (28) eine Strömung von Flüssigkeit (20) vom Behälter (18) zur Düse (30) zu bewirken,- eine zweite Förderleitung (42), welche dazu ausgebildet ist, ein von der Flüssigkeit (20) verschiedenes Fluid von einem Ansaugort (40) in Richtung zur Düse (30) zu leiten,- eine zweite Fördervorrichtung (38), welche dazu angeordnet und ausgebildet ist, in der zweiten Förderleitung (42) eine Strömung des Fluids in Richtung zur Düse (30) hin zu bewirken, und- eine Steuervorrichtung (32) zur Steuerung des Betriebs der ersten und der zweiten Fördervorrichtung (24, 38),wobei die erste und die zweite Förderleitung (28, 42) längs eines näher bei der Düse (30) gelegenen gemeinsamen Förderleitungsabschnitts (46) durch eine gemeinsame Förderleitungsvorrichtung ausgebildet sind, so dass die Flüssigkeit (20) und das Fluid zumindest in dem gemeinsamen Förderleitungsabschnitt (46) in derselben Förderleitungsvorrichtung strömen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fluid ein Gas ist, so dass bei gleichzeitiger Förderung der Flüssigkeit (20) und des Gases im gemeinsamen Förderleitungsabschnitt (46) eine Zwei-Phasen-Strömung strömt.
Patent DE-102019105879-A1 (DE)
Title: Verwaltung von kohärenten Verknüpfungen und Mehr-Ebenen-Speicher
Inventor: SHIFER ERAN
IPC: G06F12/08
Filed: 2019-03-07
Abstract: Techniken zum Verwalten von Mehr-Ebenen-Speicher und Kohärenz unter Verwendung eines vereinheitlichten Controllers mit Seitengranularität können die Softwareprogrammierung sowohl der Dateisystembehandlung für permanenten Speicher als auch der parallelen Programmierung von Host und Beschleuniger vereinfachen und eine bessere Softwareausnutzung von Hostprozessoren und Beschleunigern ermöglichen. Als Teil der Verwaltungstechniken arbeitet ein Controller mit Zeilengranularität mit einem Controller mit Seitengranularität zusammen, um sowohl die Kohärenz bei feiner Granularität als auch die Kohärenz bei grober Granularität zu unterstützen und die Inklusionseigenschaft des Gesamtsystems zu erhalten. In einem Beispiel umfasst ein Controller zum Verwalten von Kohärenz in einem System eine Speicherdatenstruktur und einen Etiketten-Cache zum Speichern von Zustandsinformationen zum Angeben von Positionen von Seiten in einer Speicherhierarchie und eines Eigentumszustands für die Seiten, wobei der Eigentumszustand angibt, ob die Seiten einem Host-Prozessor gehören, einer Beschleunigervorrichtung gehören oder von dem Host-Prozessor und der Beschleunigervorrichtung gemeinsam genutzt werden. Der Controller kann zudem Logik umfassen, die zu Folgendem ausgelegt ist: als Antwort auf eine Speicherzugriffsanforderung von dem Host-Prozessor oder dem Beschleuniger zum Zugreifen auf eine Cachezeile in einer Seite in einem Zustand, der die Eigentümerschaft einer anderen Vorrichtung als der anfordernden Vorrichtung angibt, Veranlassen, dass die Seite in einen Zustand übergeht, in dem die Seite der anfordernden Vorrichtung gehört oder von dieser gemeinsam genutzt wird.
Patent DE-102019111225-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines 2D-Materials, 2D-Material und dessen Anwendungen
Inventor: HEILMANN MARTIN
IPC: H01L49/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines 2D-Materials 100 umfasst eine Erzeugung einer Atomlage 10 einer kristallinen Substanz 11, wie z. B. Graphen, auf einem Trägersubstrat 20 und eine Bestrahlung der Atomlage 10 mit Partikeln 30 derart, dass in der Atomlage 10 Gitterdefekte 12 erzeugt werden, wobei die Gitterdefekte 12 an Defektpositionen mit einem vorgegebenen geometrischen Muster 13 entlang der Atomlage 10 erzeugt werden und eine Terminierung der Gitterdefekte 12 mit Fremdatomen 15, 16 vorgesehen ist, welche an ungesättigten Bindungen der Gitterdefekte 12 ankoppeln. Es wird auch ein 2D-Material beschrieben, bei dem Gitterdefekte 12 an Defektpositionen mit einem vorgegebenen geometrischen Muster 13 angeordnet und mit Fremdatomen 14 terminiert sind, welche an ungesättigten Bindungen der Gitterdefekte 12 angekoppelt sind.
Patent DE-102019112494-A1 (DE)
Title: Steuern eines fahrzeugs basierend auf anhängerposition
Inventor: Kasaiezadeh Mahabadi SeyedAlireza
IPC: B60W30/045
Filed: 2019-05-13
Abstract: Beispiele für Techniken zum Steuern eines Fahrzeugs basierend auf Anhängerposition werden offenbart. In einer beispielhaften Implementierung gemäß Aspekten der vorliegenden Offenbarung beinhaltet ein computerimplementiertes Verfahren das Extrahieren eines Merkmalspunkts an einem Anhänger aus einem durch eine mit einem Fahrzeug verbundenen Kamera aufgenommenen Bild durch eine Verarbeitungsvorrichtung, wobei der Anhänger mit dem Fahrzeug gekoppelt ist. Das Verfahren beinhaltet ferner das Ermitteln eines Abstands zwischen dem Merkmalspunkt am Anhänger und einer virtuellen Grenze durch die Verarbeitungsvorrichtung. Das Verfahren beinhaltet ferner in Reaktion auf das Bestimmen, dass der Abstand zwischen dem Merkmalspunkt am Anhänger und der virtuellen Grenze kleiner als ein Schwellenwert ist, das Steuern des Fahrzeugs durch die Verarbeitungsvorrichtung, um den Abstand zwischen dem Merkmalspunkt an dem Anhänger und der virtuellen Grenze zu vergrößern.
Patent DE-102019113379-A1 (DE)
Title: Automobilfenster mit transparenter lichtleitanzeige
Inventor: ELLIS SUSAN C
IPC: B60Q1/26
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Fenster für ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine innere Glasscheibe, eine äußere Glasscheibe und ein erstes Anzeigemodul mit einer ersten Lichtquelle, einem ersten zwischen der inneren Glasscheibe und der äußeren Glasscheibe angeordneten Lichtleiter konfiguriert zum Empfangen von Licht der ersten Lichtquelle, und mit einer zweiten Lichtquelle und einem zweiten zwischen der inneren Glasscheibe und der äußeren Glasscheibe angeordneten Lichtleiter konfiguriert zum Empfangen von Licht der zweiten Lichtquelle. Wenn die erste Lichtquelle aktiviert wird, wird ein erstes Signal durch den ersten Lichtleiter angezeigt, wenn die zweite Lichtquelle aktiviert wird, wird ein zweites Signal durch den zweiten Lichtleiter angezeigt, und wenn die erste Lichtquelle und die zweite Lichtquelle aktiviert sind, wird ein drittes Signal durch den ersten Lichtleiter und den zweiten Lichtleiter angezeigt.
Patent DE-102019116921-A1 (DE)
Title: Bilden stickstoffhaltiger low-k-gate-abstandshalter
Inventor: KAO WAN-YI
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-06-24
Abstract: Ein Verfahren weist das Bilden eines Dummy-Gate-Stapels über einem Halbleiterbereich eines Wafers und das Abscheiden einer Gate-Abstandhalterschicht unter Verwenden von Atomschichtabscheidung (ALD) auf einer Seitenwand des Dummy-Gate-Stapels auf. Das Abscheiden der Gate-Abstandhalterschicht weist das Ausführen eines ALD-Zyklus zum Bilden einer dielektrischen atomaren Schicht auf. Der ALD-Zyklus weist das Einführen von silyliertem Methyl zu dem Wafer, das Abführen des silylierten Methyls, das Einführen von Ammoniak zu dem Wafer und das Abführen des Ammoniaks auf.
Patent DE-102019117738-A1 (DE)
Title: Stellantrieb für eine Kraftfahrzeugschlossanordnung
Inventor: KOTYRBA SLAWOMIR
IPC: E05B81/50
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb für eine Kraftfahrzeugschlossanordnung (2), wobei der Stellantrieb (1) einen elektrischen Antriebsmotor (7), ein Stellelement (8), ein Antriebsseil (9) zwischen dem Antriebsmotor (7) und dem Stellelement (8) und eine Steueranordnung (10) zur Ansteuerung des Antriebsmotors (7) aufweist, wobei das Stellelement (8) in einem Bewegungszyklus mit einer durch den Antriebsmotor (7) motorgetriebenen Hinbewegung (11) und einer entgegengesetzten, federgetriebenen Rückbewegung (12) zwischen einer Hin-Endstellung und einer Rück-Endstellung verstellbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Steueranordnung (10) während der Rückbewegung (12) beim Erreichen eines der Rück-Endstellung vorgelagerten Brems-Bewegungsabschnitts (13) der Rückbewegung (12) eine Bremsroutine auslöst und darin den Antriebsmotor (7) ansteuert, die Rückbewegung (12) über das Antriebsseil (9) abzubremsen.
Patent DE-102019117769-A1 (DE)
Title: Fahrsteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: NAMBA RYOSUKE
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-07-02
Abstract: Ein Fahrsteuersystem für ein Fahrzeug ist konfiguriert, um die Fahrt eines Fahrzeugs in Bezug auf einen Stauabschnitt mittels von außerhalb des Fahrzeugs durch Kommunikation erfasster Information über den Stauabschnitt zu steuern. Das System enthält eine Staupositionschätzeinheit und eine Zuverlässigkeitsbestimmungseinheit. Die Staupositionschätzeinheit ist konfiguriert, um, wenn die Information über den Stauabschnitt nicht innerhalb einer vorgeschriebenen Zeit erfasst werden kann, eine Position des Stauabschnitts mittels eines Wahrscheinlichkeitsverteilungsmodells des Stauabschnitts zu schätzen. Die Zuverlässigkeitsbestimmungseinheit ist konfiguriert, um eine Zuverlässigkeit der von der Staupositionschätzeinheit geschätzten Position des Stauabschnitts basierend auf einer Änderung des Wahrscheinlichkeitsverteilungsmodells über die Zeit zu bestimmen.
Patent DE-102019119731-A1 (DE)
Title: Induktionskochgeschirr für ein Induktionskochsystem mit einem Temperatursensor, Induktionskochsystem und Verfahren zum Betrieb des Induktionskochsystems
Inventor: GEHRING NILS MARIUS
IPC: H05B6/06
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Induktionskochgeschirr (8) für ein Induktionskochsystem (2) mit einem Induktionskochfeld (4), umfassend eine Induktionsspule (10) zur induktiven Kopplung mit einer induktiven Heizspule (6) des Induktionskochfelds (4) zwecks Bereitstellung einer elektrischen Spannung in dem Induktionskochgeschirr (8), einen Temperatursensor zur Erfassung einer Temperatur des Induktionskochgeschirrs (8) und eine Steuerung (12) zur Auswertung von Ausgangssignalen des Temperatursensors, wobei die Steuerung (12) mit dem Temperatursensor signalübertragend verbunden ist.
 Um eine Temperaturerfassung bei einem Induktionskochgeschirr (8) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Induktionsspule (10) als der Temperatursensor ausgebildet ist und die Induktionsspule (10) zwecks Erfassung der Temperatur des Induktionskochgeschirrs (8) mittels der Steuerung (12) mit einer Messgleichspannung ansteuerbar ist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Induktionskochsystem (2) und ein Verfahren zu dessen Betrieb.
Patent DE-102019121751-A1 (DE)
Title: A Semiconductor Structure
Inventor: PITTNER MATTHIAS
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-08-13
Abstract: Es wird eine Halbleiterstruktur bereitgestellt. Die Halbleiterstruktur beinhaltet ein Substrat; eine Vielzahl von Teststrukturen an dem Substrat, wobei die Vielzahl von Teststrukturen eine erste Gruppe von Teststrukturen und eine zweite Gruppe von Teststrukturen beinhaltet; eine Vielzahl von Testelektroden, welche an dem Substrat bereitgestellt ist, wobei die Testelektroden eine erste Gruppe von funktionsfähig mit der ersten Gruppe von Teststrukturen verbundenen Elektroden beinhalten, und eine zweite Gruppe von Elektroden, welche funktionsfähig mit der zweiten Gruppe von Teststrukturen verbunden ist, wobei die erste Gruppe von Elektroden voneinander um einen vorbestimmten Abstand entfernt und konfiguriert ist, um funktionsfähig an eine Sensorkarte anschließbar zu sein, welche eine Vielzahl von um den vorbestimmten Abstand zum Testen der ersten Gruppe von Teststrukturen voneinander entfernten Sensorstiften besitzt, und wobei die zweite Gruppe von Elektroden voneinander um den vorbestimmten Abstand entfernt und konfiguriert ist, um funktionsfähig an der Sensorkarte zum Testen der zweiten Gruppe von Teststrukturen anschließbar zu sein; und wobei mindestens eine Elektrode innerhalb der zweiten Gruppe von Elektroden zwischen aneinander grenzenden Elektroden innerhalb der ersten Gruppe von Elektroden entlang einer Länge der ersten Gruppe von Elektroden angeordnet ist.
Patent DE-102019122729-A1 (DE)
Title: Außensicht-Darstellung auf einer Interieurfläche eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LUTZ STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-23
Abstract: Ein Anzeigesystem an Bord eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Kamera zur Abtastung eines Umfelds des Kraftfahrzeugs; und eine Anzeige zur Darstellung des abgetasteten Umfelds. Dabei ist die Anzeige flexibel, um auf einer gekrümmten Oberfläche in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs angebracht zu werden, und umfasst eine Vielzahl Leuchteinrichtungen, die mit einem Datenbus verbunden und über diesen einzeln ansteuerbar sind.
Patent DE-102019127181-A1 (DE)
Title: Vibrierender Schraubenschlüssel
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B21/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Ein vibrierender Schraubenschlüssel weist ein Gehäuse, einen Antriebskopf, einen Griff und eine Vibrationsstruktur auf. Das Gehäuse weist einen Hohlraum auf. Der Antriebskopf ist an einem Ende des Gehäuses angeordnet. Der Griff ist an dem anderen Ende des Gehäuses angeordnet und weist eine Innenwand und einen Aufnahmeraum auf. Der Aufnahmeraum ist mit dem Hohlraum verbunden. Die Vibrationsstruktur ist in dem Aufnahmeraum des Griffs angeordnet und weist einen Vibrationsmotor und ein Übertragungselement auf. Das Übertragungselement ist vollständig oder teilweise mit einer Außenfläche des Vibrationsmotors verbunden. Die Innenwand des Griffs ist vollständig oder teilweise mit dem Übertragungselement verbu nden.
Patent DE-102019127289-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Maschine, Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges mit einer elektrischen Maschine, Antriebsstrang, Kraftfahrzeug
Inventor: HUBERT THOMAS
IPC: H02P29/032
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Maschine (1) vorgeschlagen, wobei an Anschlussklemmen eines Stators (2) der elektrischen Maschine (1) elektrische Spannungen (U) angelegt werden, wobei die Spannungen (U) zeitlich variiert werden, wobei die Spannungsanstiegsgeschwindigkeit der zeitlichen Variation der Spannungen (U) abhängig von einem Zustand des Stators (2) gewählt wird. Weiterhin werden ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges (10), ein Antriebsstrang (10) und ein Kraftfahrzeug (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102019127819-A1 (DE)
Title: Kupplungsunterstützungssystem
Inventor: XU LI
IPC: B60D1/36
Filed: 2019-10-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Kupplungsunterstützungssystem bereit.Ein Kupplungsunterstützungssystem ist hierin bereitgestellt, das ein Erfassungssystem beinhaltet, das dazu konfiguriert ist, einen Anhänger und Hindernisse nahe dem Anhänger zu erkennen. Das Kupplungsunterstützungssystem beinhaltet auch eine Steuerung in Kommunikation mit dem Erfassungssystem, die dazu konfiguriert ist, eine finale Fahrzeugkursrichtung relativ zu dem Anhänger zu definieren, wenn eine Kupplungskugel eines Fahrzeugs mit einem Koppler des Anhängers ausgerichtet ist; eine oberste/entfernteste Position des Fahrzeugs von dem Anhänger zu bestimmen; eine unterste/nahegelegenste Position des Fahrzeugs von dem Anhänger zu bestimmen; und einen Fahrzeugweg, der das Fahrzeug innerhalb der obersten/entferntesten und untersten/nahegelegensten Position ausrichtet, zu bestimmen.
Patent DE-102019132160-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung mit einer Ureterschiene und einer Einführkomponente zum Einführen der Ureterschiene, Einführkomponente und Applikationseinrichtung
Inventor: REITER NICLAS
IPC: A61M25/01
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung (10), mit einer Ureterschiene (20), welche einen Ureterschienengrundkörper (30) und einen mittels wenigstens eines Verbindungselements (22) der Ureterschiene (20) mit dem Ureterschienengrundkörper (30) verbundenen Aufnahmekörper (40) umfasst, sowie mit einer Einführkomponente (50), zum Halten der Ureterschiene (20) und zum Führen der Ureterschiene (20) durch einen Harnleiter (HL) eines Patienten entlang eines biegeweichen Führungselements (110). Die Ureterschiene (20) ist mittels der Einführkomponente (50) in einander entgegengesetzte Bewegungsrichtungen (R1, R2) entlang dem biegeweichen Führungselement (110) verlagerbar und die Einführkomponente (50) ist dazu ausgebildet, den Ureterschienengrundkörper (30) und den Aufnahmekörper (40) beim Verlagern in den jeweiligen Bewegungsrichtungen (R1, R2) zu führen. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Einführkomponente (50) für eine derartige Applikationsvorrichtung (10) sowie eine Applikationseinrichtung (100).
Patent DE-102019133934-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschichten eines Werkstücks
Inventor: ALBRECHT LUDWIG
IPC: B27D5/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beschichten eines Werkstücks (2), das bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen besteht, umfassend eine Andrückeinrichtung (10) zum Andrücken eines Beschichtungsmaterials (4) an eine zu beschichtende Oberfläche (2') des Werkstücks (2), eine Fördereinrichtung (20) zum Herbeiführen einer Relativbewegung zwischen dem Werkstück (2) und der Andrückeinrichtung (10), einer Aktivierungseinrichtung (30) zum Aktivieren eines Fügemittels (4'), das zum Fügen des Beschichtungsmaterials (4) auf die zu beschichtende Oberfläche (2') des Werkstücks (2) dient, und einen Sensor (40) zum Erfassen einer Betriebsgröße des Fügemittels (4'), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Abschirmeinrichtung (50) zum Abschirmen eines Sensorabschnitts (42) des Sensors (40) aufweist.
Patent DE-102019134356-A1 (DE)
Title: Kammermündungsbremse
IPC: F41A21/36
Filed: 2019-12-13
Abstract: Es wird eine Kammermündungsbremse (1) für Munition offenbart. Diese weist einen dreiteiligen Treibkäfig auf und umfasst einen hohlen Körper. Der Körper beinhaltet Ausströmöffnungen (2), welche radial am Körper angeordnet sind. Die vorgenannten Ausströmöffnungen sind am Körper angeordnet und es sind drei Ausströmöffnungen (2) am Körper vorgesehen. Die drei Ausströmöffnungen (2) sind dabei in einem Winkel (7) von 120 Grad zueinander am Körper angeordnet.