baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009471-U1 (DE)
Title: Sortiervorrichtung
IPC: D21D5/20
Filed: 2015-04-13
Abstract: Vorrichtung (10) zum Sortieren von nassen schmutzstoffhaltigen Faserstoffen, insbesondere zum erstmaligen Sortieren von aufgelöstem Altpapier, mit einem Gehäuse (12) und einem Sieb (14), das eine Vielzahl von Sieböffnungen aufweist, durch die ein Teil der dem Gehäuse (12) zugeführten Faserstoffsuspension als Gutstoff passieren kann, während ein anderer Teil der Faserstoffsuspension von den Sieböffnungen als Rejekt zurückgehalten wird, wobei das Gehäuse (12) in Form eines nach oben offenen, im Querschnitt U-förmigen Troges ausgeführt ist, der in seinem unteren Bereich mit dem im Querschnitt teilkreisförmig gebogenen Sieb (14) versehen ist, und ein um eine im Bereich der Mittellängsachse des teilkreisförmig gebogenen Siebes (14) liegende Achse (16) drehbar gelagerter Rotor (18) vorgesehen ist, der zum Freihalten des Siebes (14) und zur Auflockerung des Rejektes mit Räumelementen (20) versehen ist, die als gegenüber der Umfangsrichtung bzw. der Drehachse (16) des Rotors (18) schräg gestellte Scheiben ausgeführt und so angeordnet sind, dass sie bei sich drehendem Rotor (18) ein zumindest im Wesentlichen axiales Hin- und Herschieben der Faserstoffsuspension bzw. des Rejektes bewirken.
Patent DE-202015102155-U1 (DE)
Title: Behindertengerecht bedienbarer Wandspiegel
IPC: A47G1/24
Filed: 2015-04-29
Abstract: Behindertengerecht bedienbarer Wandspiegel (1), der an einer Wandhalterung (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Wandhalterung (2) aus einer an der Wand befestigten Grundplatte (3) und einer hierzu beweglichen Tragplatte (4) besteht, an der der Spiegel zumindest mittelbar befestigt ist, – dass die Grundplatte (3) und die Tragplatte (4) über mindestens ein motorisiert bewegliches Gelenk (5) verbunden ist, und – dass das mindestens eine Gelenk (5) so angesteuert werden kann, dass der Spiegel in seiner Neigung (α) und / oder Drehung (β) verstellt wird.
Patent DE-202015102303-U1 (DE)
Title: Fütterungseinrichtung mit Pickblock
IPC: A01K39/01
Filed: 2015-05-05
Abstract: Fütterungsvorrichtung für Geflügeltiere, umfassend: – einen Futtermittelquelle (10), – eine an die Futtermittelquelle angeschlossene Futtermittelleitung (20), – eine in der Futtermittelleitung angeordnete Futterventilvorrichtung (30), die in einer geschlossenen Ventilstellung den Durchtritt von Futtermittel durch die Futtermittelleitung sperrt und in einer geöffneten Ventilstellung den Durchtritt von Futtermittel durch die Futtermittelleitung freigibt, gekennzeichnet durch einen Pickblock (50a, 50b), der beweglich gelagert und mechanisch solcherart mit der Futterventilvorrichtung gekoppelt ist, dass in einer Ruheposition des Pickblocks die Futterventilvorrichtung geschlossen ist und in einer durch Picken am Pickblock ausgelenkten Position des Pickblocks die Futterventilvorrichtung geöffnet ist.
Patent DE-202015103240-U1 (DE)
Title: Abdeckleiste zur Befestigung an einem Fensterrahmen
IPC: E06B3/30
Filed: 2015-06-19
Abstract: Abdeckleiste (1) zur Befestigung an einem Fensterrahmen (2), welche Abdeckleiste (1) derart ausgebildet ist, dass die Abdeckleiste (1) im am Fensterrahmen (2) befestigten Zustand in einer am Fensterrahmen (2) angeordneten Ausnehmung (21) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202016001022-U1 (DE)
Title: Schlosser-Steg-Winkel
IPC: B23K37/04
Filed: 2016-02-17
Abstract: Schlosser-Stegwinkel zum ausrichten und kontrollieren eines Winkels nach, während und vor dem Schweißvorgang dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagswinkel ausgespart wird (Pos. 1).
Patent DE-202016007483-U1 (DE)
Title: Senkrechtbeschattung mit integrierter Beleuchtung
IPC: E06B9/42
Filed: 2016-12-09
Abstract: Senkrechtbeschattung mit einem Gehäuse (1) und zumindest einem Beschattungselement (2), welches nach unten ausfahrbar in dem Gehäuse (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Gehäuse (1) Beleuchtungsmittel (6, 7) integriert und/oder dass an dem Gehäuse (1) Beleuchtungsmittel (6, 7) angeordnet sind.
Patent DE-202016009085-U1 (DE)
Title: Haarschneidevorrichtung
IPC: G02B6/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Haarschneidevorrichtung zum Schneiden von Haaren auf einem Körper eines Subjekts, wobei die Haarschneidevorrichtung umfasst:
 eine Lichtquelle zum Erzeugen von Laserlicht mit einer oder mehreren spezifischen Wellenlängen, die den Wellenlängen entsprechen, die von einem oder mehreren Chromophoren im Haar absorbiert werden; und
 ein Schneidelement, das einen Lichtwellenleiter umfasst, der mit der Lichtquelle gekoppelt ist, um Laserlicht zu empfangen, wobei der Lichtwellenleiter einen Kern und einen Mantel umfasst, der den Kern umgibt, wobei ein Teil einer Seitenwand des Lichtwellenleiters eine Schnittfläche für den Kontakt mit dem Haar bildet, wobei die Schnittfläche einen Teil der Seitenwand des Mantels bildet und einen Teil des Mantels umfasst, der dünner ist als der Mantel an anderen Teilen des Lichtwellenleiters, und wobei der Lichtwellenleiter zumindest an der Schnittfläche einen Brechungsindex im Bereich von 1,48 bis 1,56 aufweist.
Patent DE-202016100742-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Riementrieb
IPC: F16H7/02
Filed: 2016-02-12
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle (1a) und einem Riementrieb (6), der neben einem Riemen (6a) als Zugmittel ein auf der Kurbelwelle (1a) angeordnetes erstes Rad (1) sowie ein zweites Rad (2), das auf einer Welle einer riementriebzugehörigen Startvorrichtung (2a) angeordnet ist, umfasst, wobei der Riemen (6a) um das erste Rad (1) sowie das zweite Rad (2) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Rad (1) unter Verwendung eines Freilauflagers (5) auf der Kurbelwelle (1a) gelagert ist, wobei das erste Rad (1) ein in eine Drehrichtung freilaufendes Rad (1) ist, welches freiläuft, wenn die Drehzahl nwheel des ersten Rades (1) größer ist als die Drehzahl ncrankshaft der Kurbelwelle (1a), und – ein Drehmomentwandler (4) vorgesehen ist, der eine mit dem ersten Rad (1) drehfest verbundene erste antreibende Wandlerkomponente (4a) und eine mit der Kurbelwelle (1a) drehfest verbundene zweite angetriebene Wandlerkomponente (4b) umfasst, wobei mittels Reibflüssigkeit ein Drehmoment von der ersten antreibenden Wandlerkomponente (4a) auf die zweite angetriebene Wandlerkomponente (4b) bei Vergrößerung dieses Drehmoments übertragbar ist, wenn die Drehzahl nwheel des ersten Rades (1) größer ist als die Drehzahl ncrankshaft der Kurbelwelle (1a).
Patent DE-202016101174-U1 (DE)
Title: Datenübertragungsvorrichtung und Vorrichtung zum konduktiven Übertragen elektrischer Energie
IPC: H01R13/631
Filed: 2016-03-04
Abstract: Datenübertragungsvorrichtung mit einem länglichen Hohlprofil (9) mit einem in eine Längsrichtung (L) des Hohlprofils (9) verlaufenden Hohlraum (10) und einem in Längsrichtung (L) verlaufenden Längsschlitz (8) und einer Sende- und/oder Empfangseinheit (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (9) und/oder die Sende- und/oder Empfangseinheit (16) zum Ein- und Ausfahren der Sende- und/oder Empfangseinheit (16) in den Längsschlitz (9) des Hohlprofils (9) in mindestens einer Zustellrichtung (Z) mittels einer Zustellvorrichtung (11) zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202016101538-U1 (DE)
Title: Massagegerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Massagevorrichtung, umfassend zwei Kappen (50, 51), dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Trägern (30) zwischen den Kappen (50, 51) angeordnet und an den Kappen (50, 51) befestigt ist, und die Träger (30) voneinander beabstandet sind und jeweils eine Vielzahl von Vorsprüngen (31) aufweisen.
Patent DE-202016102280-U1 (DE)
Title: Textiler Tintenstrahldrucker mit digitaler Vorbehandlung
IPC: D06P5/30
Filed: 2016-04-28
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum kontinuierlichen digitalen Bedrucken eines Gewebes (16) aus textilem Material, umfassend – Zuführmittel (14), welche an einem Zuführende (12) der Vorrichtung angeordnet sind, zum Zuführen des Gewebes aus textilem Material, – Transportmittel (48, 50, 52) zum Transportieren des Gewebes aus textilem Material entlang eines Transportwegs (44) vom Zuführende zu einem Austrittsende (38), – Entlademittel (42), welche an dem Austrittsende der Vorrichtung angeordnet sind, zum Entnehmen des bedruckten Gewebes aus textilem Material, – einen Vorbehandlungsapplikator (26), welcher stromabwärts des Zuführendes und über dem Transportweg des Gewebes aus textilem Material angeordnet ist, zum Applizieren einer Vorbehandlungsflüssigkeit auf das Gewebe aus textilem Material, wobei der Vorbehandlungsapplikator einen oder mehrere stationäre Strahlköpfe (80) umfasst, von welchen die Strahldüsen (92) zumindest die Breite des Gewebes aus textilem Material abdecken, wobei die Strahlköpfe durch eine Steuer-/Regeleinheit (74) gesteuert/geregelt werden, – eine Tintenstrahldruckeinheit (30), welche stromabwärts des Vorbehandlungsapplikators und über dem Transportweg angeordnet ist, zum Applizieren einer oder mehrerer Tintenstrahltinten auf das Gewebe aus textilem Material, wobei die Tintenstrahldruckeinheit einen oder mehrere stationäre Tintenstrahlköpfe (110) umfasst, welche Düsen (112) aufweisen, die zumindest die Breite des Gewebes aus textilem Material abdecken, – eine Steuer-/Regeleinheit (74) zumindest zum Steuern/Regeln der Betätigung der Strahlköpfe des Vorbehandlungsapplikators und der Tintenstrahlköpfe der Tintenstrahldruckeinheit.
Patent DE-202016102604-U1 (DE)
Title: Übungsgerät zum Kitesurfen
IPC: A63B69/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Übungsgerät zum Erlernen der Handhabung von Personen ziehenden Fluggeräten, umfassend – eine Plattform (1) zur stehenden, sitzenden, knienden oder liegenden Aufnahme mindestens einer Person; – mindestens einen Verankerungspunkt (2) zur Befestigung eines die Person am Übungsgerät sichernden Sicherungsmittels (3); – eine vertikale Drehachse (Z), um welche das Übungsgerät drehbar lagerbar oder drehbar gelagert ist; wobei der Verankerungspunkt (2) in oder oberhalb der Höhe des Gesäßbereiches der Person angeordnet, und das Übungsgerät mittels an der Plattform (1) angreifender Kräfte um diese Drehachse (Z) drehbar ist.
Patent DE-202017000067-U1 (DE)
Title: Ausgabekopf für einen Druckbehälter rnit Abgabeventil
IPC: B65D83/20
Filed: 2017-01-09
Abstract: Ausgabekopf (1) für einen Druckbehälter (2) mit einem Abgabeventil (3) zur Abgabe von Medien, insbesondere Schäumen, Gelen oder Aerosolen, aufweisend ein Aufsatzelement (4) zum Aufbringen auf den Druckbehälter (2), ein Auslasskanal (5), der einenends mit dem Abgabeventil (3) verbindbar ist und anderenends eine ggf. mit einer Düse (7) versehene Auslassöffnung (6) aufweist, und ein beweglich an dem Aufsatzelement (4) angeordnetes Betätigungselement (9) zur Betätigung des Abgabeventils (3), wobei das Betätigungselement (9) ein in Ruhestellung die Auslassöffnung (6) abdeckendes Schutzsegment (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzsegment (10) von einer elastisch verformbaren Schürze gebildet ist, die einenends mit dem Betätigungselement (9) und anderenends mit dem Aufsatzelement (4) oder/und dem Auslasskanal (5) verbunden ist und in Betätigungsstellung eine im Wesentlichen mit der Auslassöffnung (6) fluchtende Durchlassöffnung (11.2) ausbildet.
Patent DE-202017000168-U1 (DE)
Title: Halterung für die Abdeckung einer Überlaufrinne und Überlaufrinne für Überlaufrinnenbecken
IPC: E04H4/14
Filed: 2017-01-13
Abstract: Halterung für die Abdeckung einer Überlaufrinne, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) zumindest einen Grundkörper (4), einen Auflagebalken (5) und zumindest zwei Nivelliereinrichtungen (6) besitzt, wobei die Nivelliereinrichtungen (6) am Grundkörper (4) und am Auflagebalken (5) angeordnet und höhen- und neigungswinkelverstellbar sind, wobei die Nivelliereinrichtung (6) zumindest aus einem Gewindestab (7) und zumindest einer Kontermutter (8) besteht.
Patent DE-202017000353-U1 (DE)
Title: Schwingenbolzen
IPC: B62K25/04
Filed: 2017-01-21
Abstract: Schwimmend gelagerter Schwingenbolzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (1) mit zwei aufgeschraubten Endkappen (2) und zusätzlichen Segementen (3) für zusätzliche Lager ausgestattet ist, die in ihren Maßen an die Bauart bedingten Gegebenheiten unterschiedlicher Fahrzeugtypen angepasst werden können.
Patent DE-202017001518-U1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D1/06
Filed: 2017-03-21
Abstract: Lenkrad (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lenkradnabe (2), die um eine Hauptdrehachse (D1) drehbar lagerbar ist, mit einem Lenkradkranz (3), der mit der Lenkradnabe (2) drehfest verbunden ist, und mit zumindest einer Griffhülse (32; 33), die an dem Lenkradkranz (3) jeweils um eine Hülsendrehachse (D2; D3) drehbar gelagert ist, wobei sich die Hülsendrehachse (D2; D3) quer zu der Hauptdrehachse (D1) erstreckt.
Patent DE-202017001623-U1 (DE)
Title: Flacher Wandschranktresor
IPC: E05G1/00
Filed: 2017-03-27
Abstract: Flacher Wandschranktresor, dadurch gekennzeichnet, dass er eine sehr einfache „Auf/Zu-Funktion” hat, wobei das reine schließen der Tür zur Verriegelung führt.
Patent DE-202017001802-U1 (DE)
Title: Beatmungsstent als Beatmungskanüle
IPC: A61M16/04
Filed: 2017-04-05
Abstract: Beatmungsstent als Beatmungskanüle und Platzhalter für ein Tracheostoma (18), dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles, weiches, gerades Stentrohr (1) mit einer Spirale (2) und einem Luftkanal (13) in der Wandung einen mit einem Antirutschbelag (3) ummantelten Ballon (4) durch den Anstich (12) mittels Luft (20) füllt und die Einschiebelänge (22) durch eine bewegliche Klammer (6) mit einem Kanülenflansch (5) variabel einstellbar ist.
Patent DE-202017101325-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verankern eines vertikalen Bauteils in einem Bohrloch
IPC: E02D3/12
Filed: 2017-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Verankern eines Bauteils in einem Bohrloch (9), das in ein Erdreich eingebracht wird mit einem Bohrgestänge (7), das wenigstens eine, einen Bohrkopf (16) aufweisenden Bohrstange (8) aufweist, die eine Außenwand (11) umfasst und wenigstens eine sich im Innenraum (24) der Bohrstange (8) axial zur Längsachse erstreckenden Fluidleitung (26), dadurch gekennzeichnet, dass zum Austritt des Fluids durch die Außenwand (11) der Bohrstange (8) wenigstens eine Fluidaustrittsbohrung (21) angeordnet ist.
Patent DE-202017102703-U1 (DE)
Title: Gehäuseaufbau eines Durchflusssensors
IPC: G01F15/14
Filed: 2017-05-05
Abstract: Ein Gehäuseaufbau eines Durchflusssensors, umfassend: ein erstes Schlauchelement (10), das einen ersten Messkanal (11) und einen ersten Strömungsraum (15) aufweist, wobei der erste Messkanal (11) direkt mit einem ersten Verlängerungsschlauch (13) durchgängig verbunden ist, wobei der erste Strömungsraum (15) mit dem ersten Messkanal (11) durchgängig verbunden ist; und ein zweites Schlauchelement (20), das einen zweiten Messkanal (21) und einen zweiten Strömungsraum (25) aufweist, wobei der zweite Messkanal (21) mit einem zweiten Verlängerungsschlauch (23) durchgängig verbunden ist, wobei der zweite Strömungsraum (25) mit dem zweiten Messkanal (21) durchgängig verbunden ist, wobei das zweite Schlauchelement (20) abdichtend mit dem ersten Schlauchelement (10) verbunden ist, wodurch der zweite Strömungsraum (25) mit dem ersten Strömungsraum (15) durchgängig verbunden ist, wobei der zweite Messkanal (21) mit dem zweiten Verlängerungsschlauch (23) durchgängig verbunden sein kann; wobei sich der erste Verlängerungsschlauch (13) und der zweite Verlängerungsschlauch (23) auf einer Seite des zweiten Schlauchelements (20) befinden, wobei ein erster Winkel (a1) zwischen dem ersten Verlängerungsschlauch (13) und der Mittelachse des ersten Schlauchelements (c1) des ersten Schlauchelements (10) gebildet ist, wobei ein zweiter Winkel (a2) zwischen dem zweiten Verlängerungsschlauch (23) und der Mittelachse des zweiten Schlauchelements (c2) des zweiten Schlauchelements (20) gebildet ist, wobei ein dritter Winkel (a3) zwischen dem ersten Verlängerungsschlauch (13) und dem zweiten Verlängerungsschlauch (23) gebildet ist, wobei der erste Messkanal (11) und der erste Verlängerungsschlauch (13) in gerader Linie miteinander verbunden sind, wobei ein Umlenkabschnitt (231) zwischen dem zweiten Messkanal (21) und dem zweiten Verlängerungsschlauch (23) vorgesehen ist.
Patent DE-202017103963-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wundversorgung
IPC: A61F13/00
Filed: 2017-07-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur mobilen medizinischen Versorgung eines Hautareals an Händen, Fingern, Füßen, Armen oder Beinen mittels eines pastösen, gelartigen oder dickflüssigen Wirkstoffs, umfassend – einen an einer Hand, einem Finger, einem Fuß, einem unbekleideten Arm oder Bein festlegbaren und zum Herstellen eines den Wundbereich enthaltenen abgeschlossenen Wundraums dienenden Folienschlauchs (2), – der an mindestens einem freien Ende geöffnet ist und – an mindestens einem Ende an der Hand, dem Fuß, einem unbekleideten Arm oder Bein lösbar befestigt ist, – wobei der Folienschlauch (2) an seinem zumindest einen offenen Ende einen Bundbereich (3, 4) aufweist, der ein Befestigungsmittel zur Befestigung und Abdichtung in diesem Bundbereich aufweist.
Patent DE-202017105543-U1 (DE)
Title: Selbständiges Aufrichten eines selbstbalancierenden Fahrzeuges
IPC: B62K17/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Selbstbalancierendes Fahrzeug (1), aufweisend zwei zueinander bewegbare Fahrzeugteile (2, 3), wobei jedem der beiden Fahrzeugteile (2, 3) eine Trittfläche (5, 6) und ein Antriebsrad (7, 8) zugeordnet sind, wobei die beiden Antriebsräder (7, 8) unabhängig voneinander antreibbar sind, zu welchem Zweck jedem der beiden Antriebsräder (7, 8) ein Elektromotor (16, 17) zugeordnet ist, wobei diese Elektromotoren (16, 17) von einem elektronischen Steuergerät (18) ansteuerbar sind, das mit einer Anzahl Sensoreinheiten (19, 20) verbindbar ist, mit deren Hilfe der Neigungswinkel (N1, N2) wenigstens einer der beiden Trittflächen (5, 6) ermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein von einem Fahrbetriebsmodus verschiedener Inbetriebnahmemodus vorgesehen ist und daß in diesem Inbetriebnahmemodus in Abhängigkeit von dem ermittelten Neigungswinkel (N1, N2) wenigstens einer der beiden Trittflächen (5, 6) zumindest einer der beiden Elektromotoren (16, 17) derart von dem elektronischen Steuergerät (18) ansteuerbar ist, daß wenigstens eines der beiden Fahrzeugteile (2, 3) selbständig eine Aufrichtbewegung (22, 23) hin zu einer gewünschten, insbesondere horizontalen Lage seiner Trittfläche (5, 6) vollführt.
Patent DE-202018003498-U1 (DE)
Title: Längenvariabler H-Darrieus-Rotor
IPC: F03D3/06
Filed: 2018-07-27
Abstract: Windturbine, dadurch gekennzeichnet, dass die drei Flügelprofile (1a-c) durch drei horizontale Teleskoparme (2a-c) mit der Nabe des Rotorkörpers verbunden sind.
Patent DE-202018101246-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Flächentemperierung in Bereichen mit durchlaufenden Zuleitungen bzw. Anbindeleitungen für Heizkreisverteiler von Flächentemperierungen
IPC: F24D3/14
Filed: 2018-03-06
Abstract: Anordnung (1) zur Flächentemperierung in Bereichen mit durchlaufenden Zuleitungen bzw. Anbindeleitungen (6, 6', 6") für Heizkreisverteiler von Flächentemperierungen, umfassend:
 - mindestens ein Anbindeleitungselement (2), das Rohrführungskanäle (5, 5', 5") sowie darin aufgenommene durchlaufende Zuleitungen bzw. Anbindeleitungen (6, 6', 6") umfasst;
 - mindestens ein Abdeckelement (3), das auf das Anbindeleitungselement (2) mit den Rohrführungskanälen (5, 5', 5") aufgebracht ist; und
 - mindestens ein Temperierungsrohr (4) eines Heizkreises der Flächentemperierung, das durch Befestigungsmittel zur Befestigung und Verlegung an der dem Anbindeleitungselement (2) abgewandten Seite des Abdeckelements (3) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Abdeckelement (3) als Vollkunststoffplatte ausgebildet ist.
Patent DE-202018102610-U1 (DE)
Title: Abfallbehälter mit Verdichtungseinrichtung
IPC: B65F1/14
Filed: 2018-05-09
Abstract: Ein Abfallbehälter mit einer Verdichtungseinrichtung, bestehend aus einem Körper (2) des Behälters mit einer Öffnung (8) zum Abfalleinwerfen, wo der Körper (2) unten mit einem Podest (1) versehen ist, oben mit einem Dach (3) abgeschlossen ist und wo ein innerer Behälter (7) und eine Verdichtungseinrichtung (5) im Innenraum des Behälterkörpers (2) angeordnet sind, der sich dadurch auszeichnet, dass die Verdichtungseinrichtung (5) aus einem statischen Teil (A) und einem beweglichen Teil (B) besteht, der mit dem statischen Teil (A) beweglich verbunden ist, wobei der statische Teil (A) am Körper (2) im dessen oberen Teil fest geankert ist, mit Elektronik (G) und einem Motor (D) ausgestattet ist, an deren Rotationsbewegungsausgang ein Zahnrad (F) fest angeschlossen ist, und wo der bewegliche Teil (B) mit Gleitelementen (C) und einem Kamm (E) bestückt ist, die mit dem beweglichen Teil (B) der Verdichtungseinrichtung (5) fest verbunden sind, wobei der Kamm (E) ins Zahnrad (F) greift.
Patent DE-202018104229-U1 (DE)
Title: Abzugs-Hebelmechanik mit kontinuierlich wählbarem Abzugsgewicht
IPC: F41A19/16
Filed: 2018-07-23
Abstract: Abzugsmechanik (1) für eine Schusswaffe, aufweisend mindestens einen Abzug (3), mit mindestens zwei wählbaren Abzugsgewichten, wobei ein erstes Armhebel-Übersetzungsverhältnis mit einem hohen Abzugsgewicht und ein zweites Armhebel-Übersetzungsverhältnis mit einem reduzierten Abzugsgewicht auswählbar eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Spitze (52, 811) eines Stützhebels (5, 81) kontinuierlich verschiebbar entlang einer Steuerflanke (37, 901) eines nachgeschalteten Hebelelementes (39, 90) angeordnet ist, sodass jeder Zwischenwert des Armhebel-Übersetzungsverhältnises zwischen dem ersten Armhebel-Übersetzungsverhältnis und zweitem Armhebel-Übersetzungsverhältnis einstellbar ist,
 und der Stützhebel (5, 81) und das nachgeschaltete Hebelelement (39, 90) zueinander im Wesentlichen senkrecht angeordnet sind
 und die schussauslösende Bewegung des Abzugs (3) mithilfe eines Abzugselementes (39, 93) um die Spitze (52, 811) des Stützhebels (5, 81) gehebelt und auf ein schussauslösendes Element (64, 6, 31) in dem ausgewählten Armhebel-Übersetzungsverhältnis übertragbar ausgebildet ist.
Patent DE-202018104694-U1 (DE)
Title: Sicherheitsventil
IPC: F16K17/36
Filed: 2018-08-15
Abstract: Ventilanordnung für Flüssigkeitsventile (24), enthaltend einen Ventilsitz (26) und einen mit dem Ventilsitz (26) zusammenwirkenden Ventilschließkörper (28), enthaltend(a) einen Teller (96) auf der dem Ventil (24) abgewandten Seite des Ventilschließkörpers (28), und(b) ein Widerlager (90) auf der dem Ventil (24) zugewandten Seite des Ventilschließkörpers (28), welches mit einem Verbindungsteil (40) verbunden ist, das durch den Ventilschließkörper (28) und den Teller (96) geführt ist,(c) wobei der Teller (96) und das Widerlager (90) derart zusammengedrückt werden, dass der Teller (96), der Ventilschließkörper (28) und das Widerlager (90) eine abdichtende Baugruppe bilden, dadurch gekennzeichnet, dass(d) ein Nietelement (98) vorgesehen ist, in welches eine an dem Verbindungsteil (40) vorgesehene Ringnase (106) oder anderes Rastelement derart einrastbar ist, dass das Nietelement (98) eine Kraft auf den Teller (96) ausübt und den Teller (96) in zusammengedrücktem und abdichtendem Zustand fixiert.