baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10055574-B4 (DE)
Title: Mechanismus zum Richtungswechsel bei einer Herstellungslinie
Inventor: REBMANN KURT LUDWIG
IPC: B65G47/54
Filed: 2000-11-09
Granted: 2004-09-30
Abstract: Mechanismus zur Richtungsänderung bei einer Herstellungslinie, bei welchem an den Schienen (1) für die zu transportierenden Paletten Träger (5, 7, 9) angebracht sind und mit entsprechenden Transportbändern (3), wobei beim Eintreffen an den Scheitelpunkt, wo sich der Richtungswechsel einstellen soll, dasjenige Band (3) unterbrochen wird, das sich innen, in Höhe des Schnittpunktes befindet, wobei auf der Seite des, im Vergleich zur Eintreffrichtung senkrechten Rahmens ein Träger (5) mit einer freibeweglichen Rollenkugelreihe (6) angeordnet ist, die mit der Achse des inneren Transportbandes der neu einzuschlagenden Richtung abgestimmt ist, um eine bewegliche Stütze für die Endseite der Palette zu bilden und damit ihre Bewegung in senkrechter Richtung, im Vergleich zur vorhergehenden, einzugehen.
Patent DE-10109590-B4 (DE)
Title: Ausstellungsstand
Inventor: BAUR MICHAEL
IPC: F16B5/06
Filed: 2001-02-28
Granted: 2004-09-09
Abstract: Ausstellungsstand (1), bestehend aus einzelnen vertikal und horizontal angeordneten stabförmigen Grundelementen (2 bis 5), wobei das freie Ende des einen Grundelements (2 bis 5) an der Längsseite oder am freien Ende des anderen Grundelements (2 bis 5) mit Hilfe von Verbindungselementen (6a bis 6c) befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an den Längsseiten der vertikalen Grundelemente (2 bis 5) Längsnuten und Haftstreifen (7) vorgesehen sind, dass zumindest drei Grundelemente (3 bis 5) mit einem Längenverhältnis von 6:5:4 vorgesehen sind, und dass ein Transportkoffer (1 1) zur Aufnahme der Grundelemente (2 bis 5) vorgesehen ist, der an seiner Außenfläche ebenfalls mit Längsnuten versehen ist und dadurch als komplettes Bauelement in den Ausstellungsstand (1) integrierbar ist.
Patent DE-10141123-B4 (DE)
Title: Auslöseeinheit für Leistungsschalter
Inventor: MEYER-HAACK WOLFGANG
IPC: H01H71/44
Filed: 2001-08-22
Granted: 2004-01-29
Abstract: Auslöseeinheit für einen Leistungsschalter (1) zum Auslösen einer Abschaltvorrichtung, mit  einem Magnetjoch (17), das mit einem Anker (21) zusammenwirkt, der die Abschaltvorrichtung durch eine Auslösebewegung in eine Auslöselage betätigt, und  einem dem Anker (21) zugeordneten Sperrmechanismus (23, 24, 50;25, 50), der eine von einer Ruhelage des Ankers (21) ausgehende erste Auslösebewegung hemmt und eine von einer von der Ruhelage abweichenden Ausgangslage ausgehende zweite Auslösebewegung des Ankers (21) in die Auslöselage freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass  der Sperrmechanismus eine Sperrplatte (50) aufweist, die mit mindestens einem an dem Anker (21) ausgebildeten Fortsatz (23, 24;25) in Eingriff ist und eine erste Schrägführung (53) hat, um den Fortsatz des Ankers bei der ersten Auslösebewegung entlang einer ersten Bewegungsbahn gegen einen an der Sperrplatte (50) ausgebildeten Anschlag zu führen, sowie eine zweite Schrägführung (52) hat, um den Fortsatz bei der Rückkehrbewegung des Ankers und bei der zweiten Auslösebewegung entlang einer zweiten Bewegungsbahn zu bewegen, die den Fortsatz (23;25) an dem Anschlag vorbei führt.
Patent DE-10148541-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion längsdynamischer Kräfte in einem Zugverband
Inventor: MINDE FRANK
IPC: B60T17/22
Filed: 2001-10-01
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Reduktion längsdynamischer
Kräfte
in einem Zugverband, dessen Bremssysteme unabhängig von der Art ihrer Betätigung elektronisch angesteuert
werden, wobei, dass ein als Master konfigurierter zentraler Steuerrechner
im Zugverband über
einen Datenbus mit Bremssteuerrechnern an den Fahrzeugen des Zugverbandes
kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Initialisierungsphase
Daten zwischen den Bremssteuerrechnern und dem zentralen Steuerrechner übermittelt
werden, und zu diesen übermittelten Daten
Angaben zu den Massen m Wg  und zu den Bremsgewichten
B i  der einzelnen Wagen gehören, mit
diesen Daten daraufhin eine Berechnung der Bremskraftbeiträge der einzelnen
Wagen erfolgt, und dass die Bremskraftbeiträge der Wagen auf ein einheitliches
Niveau angeglichen werden, indem diejenigen über einem angestrebten Mittelwert
liegenden Bremskraftbeiträge
durch Variation von Parametern mit Einfluss auf die Bremskraft F B  des Wagens reduziert werden.
Patent DE-10159862-B4 (DE)
Title: Schaltelastizität für ein automatisiertes Schaltgetriebe
Inventor: ESLY NORBERT
IPC: F16H63/30
Filed: 2001-12-06
Granted: 2015-04-30
Abstract: Schaltelastizität (10) für ein automatisiertes Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs, bei dem die Schaltelastizität (10) zwischen einem Antriebmotor eines steuerbaren Aktors zum Schalten/Wählen einer Getriebeübersetzung und einem betätigbaren Schaltelement angeordnet ist, das auf einer Schaltwelle aufsitzt, die ein weiterer Antriebmotor des Aktors axial bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltelastizität (10) baukastenförmig aus zwei scheibenförmigen Elementen (4, 5) mit einem dazwischen angeordneten austauschbaren Nabenflansch (1), der in Ausschnitten Kraftspeicher (8) aufnimmt, einer Adapternabe (2) und einem Aufsteckteil (3) besteht und dass die Adapternabe (2) eine geringere Festigkeit als der Nabenflansch (1) und das Aufsteckteil (3) besitzt.
Patent DE-10200376-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: DONA-CONTERO JUAN M
IPC: F16C1/26
Filed: 2002-01-08
Granted: 2004-02-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Mittels (2), vorzugsweise eines Bowdenzuges, in bzw. an einer Bohrung (3) oder einem Einschnitt (4) einer Befestigungswand (5), mit einem in die Bohrung (3) oder den Einschnitt (4) einführbaren, am Mittel (2) befestigten Hohlzylinder (6), aufweisend:  a. ein über den Hohlzylinder (6) axial verschiebbares Kontermittel (8, 9, 10); sowie  b. mindestens ein am Hohlzylinder (6) vorgesehenes Fixierungselement (11), welches von dem genannten Kontermittel (8, 9, 10) radial aufspreizbar ist, um in der aufgespreizten Stellung die Befestigungswand (5) wenigstens teilweise zu hintergreifen; dadurch gekennzeichnet, dass  c. das Kontermittel (8, 9, 10) eine Kappe (8) aufweist, die an dem Hohlzylinder (6) einrastbar ist, wobei die Einrastung erst in der Position erfolgt, in der das Fixierungselement (11) aufgespreizt ist.
Patent DE-10213203-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer löschbaren und wiederbeschreibbaren Druckform
Inventor: ZELENKA THOMAS
IPC: B41N3/00
Filed: 2002-03-25
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer löschbaren
und wiederbeschreibbaren Druckform auf einer Druckwalze (1), auf
die eine Folie (2) aus einer Formgedächtnislegierung montiert ist,
wobei mit einer Prägewalze (3)
eine Oberflächenstruktur
in die Folie (2) geprägt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Prägewalze (3) auf der Druckwalze
(1) abrollt, und  – die
Prägewalze
(3) wesentlich kürzer
ist als die Druckwalze (1).
Patent DE-10214033-B4 (DE)
Inventor: FANTAZI ALAIN
IPC: B60T17/08
Filed: 2002-03-27
Granted: 2006-02-23
Abstract: For the assembly of a spring-type brake cylinder, a rear cylinder is provided with a preloaded spring, with a rear piston and with an intermediate flange. Then, a front cylinder, in which a front piston with an actuating rod for a brake element of the braking system is movably arranged, is fixed to the rear cylinder, so that the rear cylinder and the front cylinder are in contact with one another by means of a sliding rod passing through the intermediate flange. As a result, the front piston is displaceable by the rear piston.
Patent DE-10215178-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur quantitativen Analyse der Verteilung der kristallographischen Orientierung von Kristalliten in einem Polykristall mit Hilfe von Röntgenstrahlen
Inventor: SCHILLINGER WOLFRAM
IPC: G01N23/20
Filed: 2002-04-05
Granted: 2006-06-08
Abstract: Vorrichtung
zur quantitativen Analyse der Verteilung der kristallographischen
Orientierung von Kristalliten in einem Polykristall mit Hilfe von
Röntgenstrahlen,
mit einen Probentisch (13), auf dem der Polykristall (11) zur Analyse
befestigbar ist, wobei der Probentisch (13) relativ zum Röntgenstrahl
(12) in einer Ebene verschiebbar ausgebildet ist, wobei der Probentisch
(13) ein Paar im wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordneter
und relativ zueinander verschiebbarer Schlittenelemente (14, 15) umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Probentisch (13) die zwei Schlittenelemente
(14, 15) mit einem Elektromotor (18) koppelt, auf dessen Achse (180)
ein Mitnehmerelement (20) befestigt ist, welches in eine exzentrisch
gelagerte kreisförmige
Führung
(21) im Probentisch (13) eingreift.
Patent DE-10217108-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Laserstrahlenbündels für eine Lichtlinie auf Objekten
Inventor: TAMAMURA AKIHITO
IPC: G01C15/00
Filed: 2002-04-17
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Emittieren eines Linien-Laserstrahl-Lichtbündels von einer Laser-Lichtquelleneinheit
(4) einer Laserlichtbündel-Emittiervorrichtung
auf Objekte, mit folgenden Verfahrensschritten:  Emittieren
eines Laserstrahlen-Lichtbündels
von einer Laserstrahlenbündel-Lichtquelle
(41) der Laser-Lichtquelleneinheit; und  Kollimieren des emittierten
Lichtbündels
durch eine Kollimatorlinse (42) der Lichtquelleneinheit;  dadurch
gekennzeichnet, daß man
eine Reflexion und Verteilung eines Teils des emittierten und kollimierten
Lichtbündels
durch eine semitransparente Fläche
(6), die auf einer Stablinse (5) der Laser-Lichtquelleneinheit gebildet
ist, in einer ersten Richtung erzeugt und gleichzeitig den Durchtritt,
die Brechung und die Verteilung des Rests des emittierten und kollimierten
Lichtbündels
durch eine vollständig
transparente Fläche
(7) der Stablinse in einer zweiten Richtung, die der ersten Richtung
entgegengesetzt ist, bewirkt.
Patent DE-10218547-B4 (DE)
Title: Einfacher Aufbau einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung zum Halten eines Nadelventils an einer Zwischenhubposition
Inventor: TAKAKI NIRO
IPC: F02M47/02
Filed: 2002-04-25
Granted: 2004-05-27
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit:  einem Nadelventil, das zum Öffnen eines Sprühlochs zum Sprühen von Kraftstoff wirkt;  einer Steuerkammer, die zu einem Hochdruckkraftstoffpfad führt, um darin einen hydraulischen Druck zu erzeugen, der das Nadelventil in eine Richtung vorspannt, in der das Sprühloch geschlossen wird;  einem Steuerventil mit einer Ventilkammer, einem Niederdruckanschluss, der zu einem Niederdruckkraftstoffpfad führt, und einem Ventilelement, das wahlweise eine Fluidverbindung zwischen dem Niederdruckanschluss und der Ventilkammer bildet oder sperrt;  einer ersten Öffnung, die eine Verbindung zwischen der Ventilkammer des Steuerventils und der Steuerkammer bildet;  einer zweiten Öffnung, die eine Verbindung zwischen der Ventilkammer des Steuerventils und der Steuerkammer bildet;  einem Betätigungsglied, das zum Bilden der Fluidverbindung zwischen dem Niederdruckanschluss und der Ventilkammer des Steuerventils energiebeaufschlagt wird, um den hydraulischen Druck in der Steuerkammer über die erste und die zweite Öffnung zum Anheben des Nadelventils zum Öffnen des Sprühlochs ablässt;  einem Kolbenelement, das dem...
Patent DE-10229346-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelementes
Inventor: PARK HYUNG SOON
IPC: B24B37/00
Filed: 2002-06-26
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelementes, wobei das Verfahren aufweist:  Bilden einer Gate-Isolationsschicht auf einem Halbleitersubstrat;  Bilden einer leitenden Verbindung auf der Gate-Isolationsschicht, um mit einem maskierenden Isolationsschichtmuster zu überlappen, welches aus einem Nitridfilm aufgebaut ist;  Bilden eines Isolationsschichts-Spacers an Seitenwänden der leitenden Verbindung und des maskierenden Isolationsschichtmusters;  Bilden einer aus einer Oxidschicht bestehenden Zwischenschichtisolationsschicht, um die Oberfläche der resultierenden Struktur einzuebnen;  Bilden eines Speicherelektrodenkontaktloches und eines Bitleitungskontaktloches, um das Halbleitersubstrat zu exponieren, durch Ätzen der Zwischenschichtisolationsschicht und der Oxidschicht gemäß einem photolithografischen Prozess, der eine Kontaktmaske verwendet;  Auffüllen der Kontaktlöcher, um einen aus Silizium bestehenden Kontaktanschluss zu bilden;  Ausführen eines ersten eine basische Masse verwendenden CMP-Prozesses, um den Kontaktanschluss und die Zwischenschichtisolationsschicht um eine vorbestimmte Dicke zu ätzen; und  Ausführen eines zweiten eine saure Masse verwendenden CMP-Prozesses, um den Kontaktanschluss und die Zwischenschichtisolationsschicht zu ätzen, wodurch das maskierende Isolationsschichtmuster exponiert wird.
Patent DE-10242477-B4 (DE)
Inventor: KORTHAEUER MANFRED
IPC: B41J3/407
Filed: 2002-09-11
Granted: 2004-07-22
Abstract: A device for printing labels etc. has a printing head (4) and a device for feeding of the printing object to the print-head. The print-head (4) is equipped with a drive (9,11-16) by means of which, the print-head (4) is moveable in the feed/forward direction of the object being printed and against the feed direction of the object.
Patent DE-10243454-B4 (DE)
Inventor: RUEGAMER ERICH
IPC: B41F13/004
Filed: 2002-09-19
Granted: 2005-01-20
Abstract: Drive device for a web processing machine that has a number of mechanically separate units (01-07) that are driven by drives (08) that are linked by a signal bus (09), which carries signals from a guide axis position of a virtual guidance axis. Each drive has an offset (delta F 1) allocated to it, which fixes a permanent or variable displacement of a set angle position relative to the guide axis position. An independent claim is made for a drive device for a web processing machine that has a number of mechanically separate units.
Patent DE-10250955-B4 (DE)
Title: Schalenkonstruktion zum Wickeln von Reifen- oder Bahncordstreifen
IPC: B29D30/00
Filed: 2002-10-27
Granted: 2007-05-03
Abstract: Eine
Schalenkonstruktion zum Wickeln von Reifencordstreifen oder Bandcordstreifen
umfassend:  einen Kern (1) mit einem Verstärkungsteil, das derart ausgeführt ist,
daß jeder
der runden Flansche (2, 2a) an einem Ende eines Vierkantrohrs aus
Metall mittels Schweißen
angebracht ist,  Eckverstärkungsteile
(1a), die in den vier Ecken des Vierkantrohrs, an dem die Flansche
(2, 2a) befestigt sind, aus gebildet sind,  und Verstärkungsrippen
(1b), die zwischen den Eckverstärkungsteilen
(1a) angebracht sind, wobei jedes der äußeren Enden der Verstärkungsrippen
(1b) an den Innenseiten der Flansche (2, 2a) mittels Schweißen befestigt
ist, oder ein Verstärkungsteil,
das derart ausgebildet ist, daß zwei Flan-Sche (2, 2b) an den
jeweiligen Enden des Vierkantrohres festgeschweißt sind, und das Vierkantrohr
in ein zylindrisches Teil (20a) eingeführt wird, wobei das Vierkantrohr
und das zylindrische Teil (20a) durch Schweißen miteinander verbunden sind,
und eine Vielzahl von Verstärkungsscheiben
(3), die in regelmäßigen Abständen an
der Außenfläche des
Vierkantrohrs oder eines...
Patent DE-10253772-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung von Eigenschaften des Erdreichs
Inventor: BRANDELIK ALEXANDER
IPC: G01N27/22
Filed: 2002-11-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Eigenschaften des Erdreichs, insbesondere des
Feuchtigkeitsgehaltes umfassend die Schritte:  – Erzeugung
eines zeitlimitierten oder permanenten elektromagnetischen Feldes
in einer elektrisch leitfähigen
oberirdischen Leitung durch Wechselspannungsbeaufschlagung derart,
dass das Feld in das Erdreich hinein reicht,  – Messung
mindestens der Laufzeit des zur Erzeugung des zeitlimitierten elektromagnetischen
Feldes dienenden Wellenpakets und/oder einer Änderung der Wechselspannungsparameter
des Feldes zwischen zwei in Längsrichtung
der Leitung voneinander beabstandeten Punkten in der oberirdischen
Leitung,  – Vergleich
der gemessenen Laufzeit und/oder der gemessenen Änderung der Wechselspannungsparameter
zwischen den zwei Punkten in der elektrisch leitfähigen oberirdischen
Leitung mit Standardwerten.
Patent DE-10256419-B4 (DE)
Title: Regal, insbesondere zur Aufnahme von Geräten für einen Computerarbeitsplatz
Inventor: REINTHALER GEORG
IPC: A47B21/02
Filed: 2002-12-02
Granted: 2004-05-19
Abstract: Regal, insbesondere zur Aufnahme von Geräten für einen Computerarbeitsplatz, mit einem seitliche Steher bildenden Gestell und mir wenigstens einem auf den Stehern verschiebbar gelagerten Regalfach, das gegenüber den Stehern mit Hilfe einer Verriegelungseinrichtung in unterschiedlichen Höhenlagen verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung aus einer dem Regalfach (3) zugeordneten, mit wenigstens einem Steher (2) zusammenwirkenden, im Bremssinn federbelasteten Feststellbremse (11) und aus einer auf der Unterseite des Regalfaches (3) vorgesehenen, die Feststellbremse (11) im Lösungssinn beaufschlagenden Schalteinrichtung (23) besteht, die über eine von unten an das Regalfach (3) anstellbare durch einen Tisch mit einem Hubantrieb für die Tischplatte (10) gebildete Hubeinrichtung gegen die Kraft einer Rückstellfeder (25) betätigbar ist.
Patent DE-10258294-B4 (DE)
Title: Batteriebetriebener Niederhubwagen
Inventor: MORIAS-MONTEIRO ANDREAS DE
IPC: B62B5/00
Filed: 2002-12-13
Granted: 2006-04-13
Abstract: Batteriebetriebener
Niederhubwagen, mit einem Antriebsteil, das ein Gehäuse mit
einem Fahrerplatz mit Seitsitz und ein Pult zur Aufnahme von Bedien- und
Anzeigeelementen seitlich neben dem Fahrersitz aufweist und einem
Lastteil, das eine von einer Hubvorrichtung betätigte Lastgabel und ein Hubgerüst aufweist,
in welchem die Lastgabel höhenbeweglich
geführt
ist, wobei zwischen dem Hubgerüst
und dem Gehäuse
des Antriebsteils ein Aufnahmeraum für eine Batterie vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
durch einen Boden (32) nach unten abgeschlossene Aufnahmeraum im
unteren Bereich durch niedrige Wandabschnitte (28, 30) begrenzt ist,
die sich nur über
ein Teil der Höhe
des Aufnahmeraums erstrecken, wobei die gegenüberliegenden Seitenwandabschnitte
(28) im wesentlichen mit der Seitenwand  des Gehäuses (18) fluchten und ein
vorderer Wandabschnitt (30) am Hubgerüst (24) angebracht ist, das Gehäuse der
Batterie (26) so bemessen ist, daß es passend von oben in den
unteren Aufnahmebereich einsetzbar ist, wodurch die sich oberhalb
des Aufnahmebereichs erstreckenden Außenflächen der Batterie...
Patent DE-10290448-B4 (DE)
Title: Digitalbürette und Verfahren zum Anzeigen des Dosiervolumens einer solchen Digitalbürette
Inventor: BIGUS HANS-JÜRGEN
IPC: G01F11/04
Filed: 2002-01-10
Granted: 2015-08-06
Abstract: Digitalbürette mit einem manuellen Antrieb (11) zum Ansaugen und Ausbringen eines einstellbaren Dosiervolumens, einem nachgeschalteten Getriebe (15) und einer von diesem gesteuerten digitalen Anzeigeeinrichtung (23) zum Einstellen des Dosiervolumens, wobei die Steuerung einen mit dem Getriebe (15) wirkverbundenen Inkrementgeber (21), wenigstens einen Sensor (S1, S2) zum Erfassen der von dem Inkrementgeber (21) erzeugten Signale und einen mit dem Sensor (S1, S2) verbundenen Prozessor zum Berechnen des mit der Anzahl der Signale korrespondierenden Dosiervolumens umfaßt und der Prozessor an die digitale Anzeigeeinrichtung (23) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Stromversorgung der Steuerung wenigstens eine Solarzelle (22), als Inkrementgeber (21) eine Sektorenscheibe (1) mit zwei Gruppen von Sektoren (2, 3) unterschiedlicher magnetischer Feldstärke, die in Umlaufrichtung (u) der Sektorenscheibe (1) alternierend angeordnet sind, und zum Erfassen der Umdrehungszahl der Sektorenscheibe (1) zwei in Umlaufrichtung (u) der Sektorenscheibe (1) mit Abstand angeordnete, magnetfeldabhängige Sensoren (S1, S2), welche für den Schaltvorgang selbst keinen Strom benötigen, zum Berechnen des Dosiervolumens in Abhängigkeit der Umdrehungszahl der Sektorenscheibe (1) vorgesehen sind, wobei der Winkelabstand (α) der Sensoren (S1, S2) ungleich einem ganzzahligen Vielfachen des Winkels (β) zwischen den Sektoren (2, 3) der Sektorenscheibe (1) beträgt.
Patent DE-10300501-B4 (DE)
Title: Spülmaschine mit einer Wasserkupplung
Inventor: HEITMANN MICHAEL
IPC: A47L15/50
Filed: 2003-01-08
Granted: 2004-11-18
Abstract: Spülmaschine
mit einem Spülraum (2)
und einer Wasserkupplung (3, 7) zur Strömungsverbindung einer Spülflüssigkeitsleitung
(1) und einer Sprühvorrichtung
eines in den Spülraum
(2) einschiebbaren Einsatzwagens, wobei die Wasserkupplung (3, 7)
einen am Einsatzwagen vorgesehenen Rohrstutzen (3) sowie eine im Spülraum (2)
vorgesehene und mit der Spülflüssigkeitsleitung
(1) strömungsmäßig verbundene
Aufnahme (7) aufweist, welche bei in den Spülraum (2) eingeschobenem Einsatzwagen
dem Rohrstutzen (3) gegenüberliegend
angeordnet ist und den Rohrstutzen (3) im eingekuppelten Zustand
flüssigkeitsdicht
aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (7) an ihrer
dem ausgekuppelten Rohrstutzen (3) abgewandten Seite mit einem Dichtschlauch
(18) verbunden ist, der den eingekuppelten Rohrstutzen (3) umfangsseitig
dichtend umschließt.
Patent DE-10309583-B4 (DE)
Title: Mikroanalytisches Element
Inventor: BRENNEN REID A
IPC: B01L3/02
Filed: 2003-03-05
Granted: 2005-12-08
Abstract: Mikroanalytisches
Element (91), bei dem eine Mehrzahl von chemischen und biochemischen Reaktionen
parallel durchgeführt
werden kann und das eine Muldenplatte, eine Mikrofluidikeinrichtung
und Elektrosprayemitter (123a-d) aufweist, die jeweils in der Lage
sind, einem Massenspektrometer eine Probe zu liefern, wobei die
Mikrofluidikeinrichtung folgende Merkmale aufweist:  (a) ein
mikrofluidisches Gehäuse
(95), das eine erste (103) und eine zweite im wesentlichen planare
Oberfläche
aufweist, die einander gegenüberliegen,  (b)
eine Abdeckplatte (97), die an der ersten im wesentlichen planaren
Oberfläche
(103) befestigt ist,  wobei das mikrofluidische Gehäuse (95)
eine Mehrzahl von Hohlräumen
(105a-d) und Mikrokanälen
(107a-d, 109a-d) aufweist, die in der ersten Oberfläche (103)
gebildet sind und durch die Abdeckplatte (97) abgedeckt sind, wobei
die Abdeckplatte (97) zusammen mit den Hohlräumen (105a-d) und Mikrokanälen (107a-d,
109a-d;) eine Mehrzahl von unabhängigen,
parallelen Probenverarbeitungsabteilungen definiert,  wobei
sich jeder Hohlraum (105a-d) in Fluidkommunikation befindet mit  (i)
einem in Flußrichtung
vorgelagerten Mikrokanal...
Patent DE-10313549-B4 (DE)
Title: Abdichtungsanordnung für Tripodegelenke
Inventor: HOFMANN HERBERT
IPC: F16J3/04
Filed: 2003-03-26
Granted: 2008-02-07
Abstract: Abdichtungsanordnung,
die zur Abdichtung des Gelenkraums eines Tripodegelenks bestimmt ist,
wobei das Tripodegelenk (11) ein Außenteil (12) umfaßt, das
an einem Öffnungsende
einen dreiblättrigen
Außenquerschnitt
hat, und ein Innenteil (13) umfaßt, das mit einer aus dem Öffnungsende
des Außenteils
(12) austretenden Welle (16) verbunden ist, mit einem Faltenbalg
(15), der mit einem ersten Bund (21) auf dem dreiblättrigem
Außenquerschnitt
des Außenteils
(12) und mit einem zweiten Bund (22) auf der Welle (16) festgelegt
ist, und einem Spannring (23), der auf dem ersten Bund (21) des
Faltenbalgs (15) sitzt,  dadurch gekennzeichnet,  daß der erste
Bund (21) umlaufend ein gleichmäßiges Profil
aufweist und einen dem dreiblättrigen
Außenquerschnitt des
Außenteils
(12) abdichtend angepaßten
Umfangsverlauf hat und  daß der
Spannring (23) bandförmig
umlaufend geschlossen ist und einen dem ersten Bund (21) angepaßten im Querschnitt
dreiblättrigen
Umfangsverlauf hat.