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Patent DE-102016116217-A1 (DE)
Title: Vakuumiereinrichtung und Verfahren sowie Küchengerät mit einer Vakuumiereinrichtung
Inventor: METZ THOMAS
IPC: B65B31/04
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die erfindungsgemäße Vakuumiereinrichtung und das Verfahren sind insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln geeignet. Die Vakuumiereinrichtung hat eine verschließbare Vakuumierkammer mit zwei Wandungen und mit einer Evakuierungseinrichtung zur Evakuierung von in der Vakuumierkammer befindlichem Fluid. Dabei ist zur Anpassung des Volumens der Vakuumierkammer die eine Wandung zwischen zwei Schließstellungen verstellbar ausgebildet.
Patent DE-102016119791-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten einer Oberfläche eines Substrates mittels eines Teilchenstrahls
Inventor: DUNGER THORALF
IPC: H01J37/30
Filed: 2016-10-18
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bearbeiten einer Oberfläche eines Substrates mittels eines Teilchenstrahls. Das Verfahren weist ein Bestrahlen der Oberfläche (302) des Substrates (114) auf, wobei in einem ersten Bereich (308) der Oberfläche (302) des Substrates (114) die Oberfläche (302) des Substrates (114) mit dem Teilchenstrahl (104) bearbeitet wird, der ungepulst (306) auf die Oberfläche (302) des Substrates (114) trifft; und wobei in einem zweiten Bereich (310) der Oberfläche (302) des Substrates (114) die Oberfläche (302) des Substrates (114) mit dem Teilchenstrahl (104) bearbeitet wird, der gepulst (304) auf die Oberfläche (302) des Substrates (114) trifft.
Patent DE-102016120734-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektrisches Gerät
Inventor: SEID JÖRG
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für ein elektrisches Gerät, umfassendeinen Gehäuseboden (10), der einen Anschlussabschnitt (4) zum Anschluss des Gehäuses (1) an eine Maschine, eine technische Anlage oder eine Gebäudewand aufweist, undzumindest ein Befestigungselement (2), das an einer Außenseite des Anschlussabschnitts (4) vorgesehen ist, wobei das Befestigungselement (2) so ausgebildet ist, dass es mit einem damit korrespondierenden Halteelement der Maschine, der technischen Anlage oder der Gebäudewand formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbindbar ist, und wobei das Gehäuse (1) mittels eines Gehäusedeckels verschließbar ist, und wobei der Anschlussabschnitt (4) elastisch verformbar ausgebildet ist und an einer Innenseite ein von einem Benutzer betätigbares Entriegelungselement (3) aufweist, das mit dem Befestigungselement (2) in Wirkverbindung steht und so ausgebildet ist, dass es nur bei geöffnetem Gehäuse (1) von innen betätigbar ist, um die formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung des Befestigungselements (2) mit dem Halteelement der Maschine, der technischen Anlage oder der Gebäudewand zu lösen.
Patent DE-102016124475-A1 (DE)
Title: Feuerlöschanlagenventil, insbesondere Nassalarm-, Trockenalarm- oder Sprühwasserventil, und Feuerlöschanlage mit selbigem
Inventor: POHL MATTHIAS
IPC: A62C35/68
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feuerlöschanlagenventil (1), insbesondere Nassalarm-, Trockenalarm-, oder Sprühwasserventil, mit einem Gehäuse (2, 3), welches eine Fluideintrittskammer (8), eine Fluidaustrittskammer (9) und einen zwischen einem Sperrzustand und einem Freigabezustand hin- und her bewegbaren Schließkörper (4a) aufweist, wobei die Fluideintrittskammer (8) und die Fluidaustrittskammer (9) im Freigabezustand fluidleitend unmittelbar miteinander kommunizieren, und der Schließkörper (4a) im Sperrzustand die unmittelbare Kommunikation zwischen der Fluideintrittskammer (8) und der Fluidaustrittskammer (9) unterbindet, gekennzeichnet durch eine in das Gehäuse integrierte Bypassleitung (10), welche mit der Fluideintrittskammer (8) und der Fluidaustrittskammer (9) fluidleitend verbunden ist.
Patent DE-102016201304-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Randsteins in einer Umgebung eines Fahrzeugs sowie System zur Randsteinkontrolle für ein Fahrzeug
Inventor: LAKATOS PÉTER
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Randsteins (330) in einer Umgebung eines Fahrzeugs (300). Das Verfahren weist einen Schritt des Erkennens zumindest eines zu dem Randstein (330) gehörenden Liniensegments (335) unter Verwendung von Bilddaten auf, die von einer Schnittstelle zu mindestens einer Kameraeinrichtung (105) des Fahrzeugs (300) eingelesen sind. Hierbei repräsentieren die Bilddaten die Umgebung des Fahrzeugs (300). Das Verfahren weist auch einen Schritt des Projizierens des zumindest einen Liniensegments (335) auf eine Bodenebene der Umgebung auf, um ein projiziertes Liniensegment (340) zu generieren. Ferner weist das Verfahren einen Schritt des Zuweisens zumindest einer Teilmenge aus einer Mehrzahl von dreidimensional triangulierten Punkten in der Umgebung des Fahrzeugs (300) dem zumindest einen Liniensegment (335) abhängig von einer Lage der Punkte relativ zu einer Position der Kameraeinrichtung (105), relativ zu einem Startpunkt (342) des projizierten Liniensegments (340) und relativ zu einem Endpunkt (344) des projizierten Liniensegments (340) auf. Dabei entsprechen die dreidimensional triangulierten Punkte Objektpunkten in der Umgebung des Fahrzeugs (300). Zudem weist das Verfahren einen Schritt des Bestimmens einer Flankenebene des Randsteins (330) unter Verwendung der zugewiesenen Punkte auf.
Patent DE-102016201419-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung eines Messwerts eines Sensors, Verfahren zum Empfang des Messwerts, Sensor, Steuergerät
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G08C13/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Verfahren (400) zur Übertragung eines Messwerts eines Sensors, wobei der Messwert mittels eines ersten und eines zweiten Datenworts übertragen (403a, 403b) wird, wobei das erste Datenwort den Messwert mit einer ersten Auflösung repräsentiert (402a) und das zweite Datenwort den Messwert mit einer zweiten Auflösung repräsentiert (402b).
Patent DE-102016202651-A1 (DE)
Title: Haarfärbeverfahren mit flüssigem Handschuh
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2016-02-22
Abstract: Ein erster Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Reduzierung der Hautanfärbung bei der Färbung von Haaren, umfassend die folgenden Schritte in der angegebenen Reihenfolge A1) Applikation eines Färbemittels (F) auf die Haare, A2) Einwirkenlassen des Färbemittels (F) für einen Zeitraum von 30 Sekunden bis 45 Minuten B1) Applikation eines unverdünnten Reinigungsmittels (R) auf die Hautpartien, die beim Auswaschen des Färbemittels (F) mit diesem in Kontakt geraten können, C1) gemeinsames Auswaschen des Färbemittels (F) und des Reinigungsmittels (R), wobei – das Färbemittel (F) mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt und/oder mindestens direktziehenden Farbstoff enthält und – das Reinigungsmittel (R) mindestens ein anionisches Tensid enthält. Ein zweiter Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit, welche das Färbemittel (F) und das Reinigungsmittel (R) umfasst.
Patent DE-102016203396-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren eines Einzelkristallsubstrats
Inventor: MORIKAZU HIROSHI
IPC: H01L21/301
Filed: 2016-03-02
Abstract: Es wird ein Bearbeitungsverfahren eines Einzelkristallsubstrats mit einer Schicht, die auf einer Vorderseite oder einer Rückseite davon ausgebildet ist, zum Aufteilen des Einzelkristallsubstrats entlang einer Vielzahl von vorgegebenen Aufteilungslinien offenbart. Das Verfahren umfasst einen Schichtentfernungsschritt zum Entfernen der Schicht entlang der Aufteilungslinien, einen Schildtunnelausbildungsschritt zum Applizieren eines gepulsten Laserstrahls mit einer Wellenlänge, welche durch das Einzelkristallsubstrat hindurchgeht, entlang der Aufteilungslinien, um Schildtunnel in dem Einzelkristallsubstrat entlang der Aufteilungslinien auszubilden, wobei jeder ein feines Loch und einen amorphen Bereich, der das feine Loch abschirmt, aufweist, und einen Aufteilungsschritt zum Anlegen einer externen Kraft an das Einzelkristallsubstrat, an welchem der Schildtunnelausbildungsschritt ausgeführt wurde, um das Einzelkristallsubstrat entlang der Aufteilungslinien zu unterteilen.
Patent DE-102016204143-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung für eine Lithographieanlage sowie Lithographieanlage
Inventor: ZWEERING RALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine optische Vorrichtung (200A, 200B, 200C, 200D, 200E) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend ein optisches Element (202), einen Tragrahmen (204), der das optische Element (202) trägt, einen mechanisch von dem Tragrahmen (204) entkoppelten Sensorrahmen (206), wobei zwischen dem Tragrahmen (204) und dem Sensorrahmen (206) ein Spalt (210) vorgesehen ist, und eine Sensoranordnung (208), die dazu eingerichtet ist, eine Breite (b210) des Spalts (210) kapazitiv zu ermitteln.
Patent DE-102016205304-A1 (DE)
Title: Niederdruck-Speichervorrichtung und/oder Verteileinheit für Behälter
Inventor: SEGER MARTIN
IPC: B65G47/68
Filed: 2016-03-31
Abstract: Beschrieben wird eine Niederdruck-Speichervorrichtung und/oder Verteileinheit für Behälter umfassend einen Speichertisch mit Durchlaufbändern zum Fördern der Behälter durch den Speichertisch und mit Speicherbändern, die beidseitig entlang der Durchlaufbänder verlaufen und langsamer antreibbar sind als die Durchlaufbänder. Ferner ist im Einlaufbereich ein Zuförderband für die Behälter vorhanden. Dadurch, dass das Zuförderband quer, insbesondere im rechten Winkel, zu den Durchlaufbändern und den Speicherbändern verläuft, dass zwischen Zuförderband und Speichertisch insbesondere ein zum Zuförderband gegenläufiges Transferband ausgebildet ist, und dass im Einlaufbereich wenigstens ein Ablenkelement zum Ablenken der Behälter vom Zuförderband auf den Speichertisch ausgebildet ist, lässt sich ein Strom aus zugeförderten Behältern selektiv und zuverlässig auf die Durchlaufbänder leiten und sich gleichzeitig ein Einlaufbereich mit hoher Einlaufgeschwindigkeit und kompakten Abmessungen bereitstellen.
Patent DE-102016209075-A1 (DE)
Title: Gassensor mit Leistungsbegrenzung
Inventor: HEIDTKAMP CHRISTIAN
IPC: G01N27/417
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gassensor für eine Brennkraftmaschine und ein Verfahren zum Betreiben eines Gassensors. Der erfindungsgemäße Gassensor weist einen Hauptkörper aus einem Feststoffelektrolyten, eine im und/oder am Hauptkörper angeordnete Heizvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, elektrische Heizleistung zum Erwärmen des Hauptkörpers aufzunehmen, und eine Steuereinheit auf, die dazu ausgebildet ist, die der Heizvorrichtung zugeführte elektrische Heizleistung zu steuern. Die Steuereinheit ist ferner dazu ausgebildet, während einer Aufwärmphase der Brennkraftmaschine, während der der Taupunkt des Abgases im Auslasstrakt noch nicht erreicht ist, die der Heizvorrichtung zugeführte elektrische Heizleistung auf einen vorbestimmten Heizleistungsgrenzwert (PGrenz) zu begrenzen, der kleiner als ein maximaler Heizleistungswert (Pmax) der Heizvorrichtung ist.
Patent DE-102016210250-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem eines Dichtungskomplexes mit einem ringförmigen Drehelement
Inventor: SERAFINI ANDREA
IPC: F16C33/76
Filed: 2016-06-09
Abstract: Verbindungssystem (1) eines Dichtungskomplexes (2) mit einem ringförmigen Drehelement (3), in dem der Dichtungskomplex (2) einen ringförmigen Schirm (21) (21) umfasst, der einen Manschettenteil (22) enthält, der dazu bestimmt ist, ihn im Betrieb fest mit dem ringförmigen Drehelement (3) und einem Flanschteil (23) zu verbinden, der radial auskragend aus dem Manschettenteil (22) hervorragt; der Manschettenteil (22) wird mit einem Montagesitz (10) des ringförmigen Drehelements (3) verbunden, begrenzt durch eine zylindrische Außenfläche (3a) der Montage und umfasst eine erste umlaufende Diskontinuität (12) (13), die mit dem Manschettenteil interagiert, um lokal auf Höhe der ersten umlaufenden Diskontinuität (12) (13) eine hemmende Wirkung der zylindrischen Fläche (3a) zu erhöhen, die einem radialen elastisch ausgeübtem Druck vom Manschettenteil (22) auf den Montagesitz (10) geschuldet ist.
Patent DE-102016210832-A1 (DE)
Title: Optisches Verbindungsstück
Inventor: KUDO TAKAMICHI
IPC: G02B6/42
Filed: 2016-06-17
Abstract: Eine Justierplatte zum Halten eines Lichtleiter-Sender/Empfängers (FOT) und eines Abschirmgehäuses wird mit einem Gehäuse verbunden. Ein Paar aus Verriegelungsarmen, die an beiden Seiten der Justierplatte positioniert sind, und eine Deckplatte, die zwischen den Verriegelungsarmen angeordnet ist, sind in dem Gehäuse ausgebildet. Eine Eingriffsrippe, die zwischen dem Verriegelungsarm und der Deckplatte im Eingriff und ausgebildet ist, mit einem Seitenendbereich der Deckplatte in Kontakt zu treten, ist auf der Justierplatte ausgebildet.
Patent DE-102016211390-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Mitteln zur Unterdrückung bzw. Reduzierung von Schwingungen
Inventor: MAGENS ERNST-PETER
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-06-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Flurförderzeug mit einem Chassis (6), welches über wenigstens zwei Vorderräder (2) – und über wenigstens ein Hinterrad (3) am Boden (4) abgestützt ist, einem Hubgerüst (8) für eine Lasttragvorrichtung (36), welches in einem Hubgerüststützbereich (54) des Chassis (6) in aufrechter Position daran angeordnet ist, wobei die Vorderräder (2) an Radarmen (50, 50) drehbar angeordnet sind, die von dem Hubgerüststützbereich (54) des Chassis (6) nach vorne abstehen, und mit Mitteln (62, 64; 162, 164; 262, 264) zur Unterdrückung bzw. Reduzierung von Schwingungen, wobei wenigstens einer der Radarme (50, 50), vorzugsweise beide Radarme (50, 50), eine Teilung in wenigstens zwei Radarmabschnitte (50a, 50b) aufweist bzw. aufweisen, die mittels einer Lageanordnung (56; 156) in der Weise gelagert sind, dass sie Bewegungen relativ zueinander ausführen können, wobei die Mittel zur Unterdrückung bzw. Reduzierung von Schwingungen dazu eingerichtet oder betreibbar sind, Relativbewegungen der Radarmabschnitte (50a, 50b) zu beeinflussen, um zu erreichen, dass etwaige Stöße aufgrund von Fahrbahnunebenheiten während der Fahrt nur reduziert bzw. abgefedert und gedämpft über die Radarme (50, 50) an das Chassis (6) und das Hubgerüst (8) weitergegeben werden können und dass etwaige Hubgerüstschwingungen gedämpft werden.
Patent DE-102016217291-A1 (DE)
Title: Beschleunigung der Wäschetrocknung
Inventor: SCHULZ ALEXANDER
IPC: C11D3/37
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Trockenzeit gewaschener und gegebenenfalls geschleuderter Textilien sollte verkürzt werden, Dies gelang im Wesentlichen durch die Verwendung von Copolymeren, die aus mindestens einem kationischen ethylenisch ungesättigten Monomer und mindestens einem nichtionischen ethylenisch ungesättigten Monomer erhältlich sind, in Waschverfahren unter Einsatz einer wässrigen Flotte, wobei das Copolymer in der wässrigen Flotte enthalten ist.
Patent DE-102016218555-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Energiebordnetzes
Inventor: SEEBICH HANS-PETER
IPC: B60W50/04
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Energiebordnetzes (25) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Energiebordnetz (25) mehrere Komponenten (28, 30, 32) aufweist, wobei aus Werten zu einer Belastbarkeit mindestens einer Komponente (28, 30, 32) als Zustandsanalyse eine Prognose eines zukünftigen Zustands der mindestens einen Komponente (28, 30, 32) durchgeführt wird, wobei über eine Freigabe mindestens einer Fahrfunktion des Kraftfahrzeugs, die von der mindestens einen Komponente (28, 30, 32) des Energiebordnetzes (25) unterstützt wird, in Abhängigkeit eines Ergebnisses der durchgeführten Zustandsanalysen entschieden wird.
Patent DE-102016225108-A1 (DE)
Title: Ladegerät für energiespeicher eines kraftfahrzeugs sowie damit ausgestattete elektromaschinenanordnung
Inventor: GRUBER DOMINIK
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladegerät (50) zum Aufladen von Energiespeichern (24, 34) einer Elektromaschinen-Anordnung (10) für ein Kraftfahrzeug. Das Ladegerät (50) umfasst eine Primärseite (56) mit einem ersten Anschluss (L, N) für den Anschluss an ein Stromversorgungsnetz und eine Sekundärseite (58) mit einem zweiten Anschluss (51, 52) für den Anschluss an einen zweiten Energiespeicher (34). Das Ladegerät (50) zeichnet sich dadurch aus, dass es auf der Primärseite (56) einen dritten Anschluss (53, 54) für den Anschluss an einen ersten Energiespeicher (24) aufweist und mit einer Regelungsschaltung (70) zum Umschalten der Lastflüsse in der Weise versehen ist, dass über den zweiten Anschluss (51, 52) Energie von dem zweiten Energiespeicher (34) über den dritten Anschluss (53, 54) an den ersten Energiespeicher (24) übertragbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine mit dem Ladegerät (50) versehene Elektromaschinen-Anordnung (10).
Patent DE-102016225596-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung eines Medizinprodukts
Inventor: GROSSJOHANN RICO
IPC: A61L12/06
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Reinigung eines Medizinprodukts, die Vorrichtung (1) mindestens einen Aufnahmebereich (3) für das Medizinprodukt aufweist, wobei die Vorrichtung (1) eine erste Strahlungsquelle (11) umfasst, wobei durch die erste Strahlungsquelle (11) Strahlung mit einer Wellenlänge aus einem ersten Wellenlängenbereich von 165 nm bis 230 nm emittierbar ist, wobei zumindest ein Teil der Strahlung der ersten Strahlungsquelle (11) in zumindest einen Teilbereich des Aufnahmebereichs (3) strahlbar ist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine zweite Strahlungsquelle (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass durch die zweite Strahlungsquelle (13) Strahlung mit einer Wellenlänge aus einem zweiten Wellenlängenbereich von 260 nm bis 300 nm emittierbar ist, wobei zumindest ein Teil der Strahlung der zweiten Strahlungsquelle (13) in zumindest einen Teilbereich des Aufnahmebereichs (3) strahlbar ist, wobei die Anordnung zur Steigerung der Effizienz um eine weitere Strahlungsquelle (17) aus einem weiteren UV-Strahlungsbereich von 230 nm bis 260 nm ergänzt werden kann, die in zumindest einen Teilbereich des Aufnahmebereiches (3) emittiert.
Patent DE-102017000022-A1 (DE)
Title: Scheibenstreuer
Inventor: RAUCH NORBERT
IPC: B65G31/04
Filed: 2017-01-04
Abstract: Es wird ein Scheibenstreuer zum Verteilen von Streugut vorgeschlagen, mit einem Vorratsbehälter zur Aufnahme des Streugutes mit einer Auslauföffnung, einem der Auslauföffnung des Vorratsbehälters zugeordneten Dosierorgan mit einer Dosieröffnung und einer unterhalb der Dosieröffnung angeordneten, um eine Drehachse rotierbaren Verteilerscheibe. An die Dosieröffnung nach unten in Richtung der Verteilerscheibe erstreckt sich ein Auslaufschacht, welcher zumindest einen Umfangsabschnitt der Dosieröffnung umgibt. Um Streufehlern im Falle einer Schrägstellung des Scheibenstreuers während der Streuarbeit in geneigten Hanglangen entgegenzuwirken, sieht die Erfindung vor, dass im Innern des Auslaufschachtes wenigstens ein die Dosieröffnung untergreifender Leitsteg angeordnet ist, dessen Flächennormalen im Wesentlichen senkrecht zur Drehachse der Verteilerscheibe angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner einen mit derartigen Leitstegen versehenen Auslaufschacht für einen Scheibenstreuer.
Patent DE-102017001506-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Scheinwerferanlage eines Fahrzeugs
Inventor: LANGKABEL FRANK
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung einer Scheinwerferanlage für ein Fahrzeug mit wenigstens einem LED-Pixelscheinwerfer wird vorgesehen. Die Scheinwerferanlage weist wenigstens einen LED-Pixelscheinwerfer zur Erzeugung wenigstens einer oberen Fernlichtsegmentreihe und wenigstens einer unterhalb der oberen Fernlichtsegmentreihe liegenden unteren Fernlichtsegmentreihe auf, und ist in wenigstens zwei Steuerungsmodi mit jeweils einer zugehörigen wählbaren maximalen Fernlichtbreite der wenigstens einen unteren Fernlichtsegmentreihe ansteuerbar. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Erfassen eines aktuellen Fahrzustandes des Fahrzeuges anhand wenigstens eines Betriebsparameters des Fahrzeuges, Ermitteln anhand des erfassten aktuellen Fahrzustandes und wenigstens eines Zeitparameters, ob ein aktueller Steuerungsmodus einem dem erfassten Fahrzustand zugeordneten Steuerungsmodus der wenigstens zwei Steuerungsmodi entspricht, und Versetzen der Steuerung in den zugeordneten Steuerungsmodus, falls der aktuelle Steuerungsmodus nicht dem zugeordneten Steuerungsmodus entspricht, so dass eine an den aktuellen Fahrzustand angepasste maximale Fernlichtbreite einer oder mehreren der wenigstens einen unteren Fernlichtsegmentreihe eingestellt werden kann.
Patent DE-102017002436-A1 (DE)
Title: Spannsystem mit hydraulisch gedehnter Hohlwelle zur sicheren reibschlüssigen Fixierung von Werkzeugen oder Werkstücken zu deren Bearbeitung
Inventor: BEHRINGER RICHARD
IPC: B23Q3/12
Filed: 2017-03-13
Abstract: Spannsystem mit hydraulisch gedehnter Hohlwelle zur sicheren reibschlüssigen Fixierung von Werkzeugen oder Werkstücken für Bearbeitungsvorgänge.Eine genau genug gefertigte und elastisch dehnbare Hohlwelle wird mit einem hydraulischen Medium soweit gedehnt, dass die aufzuspannenden Teile sicher fixiert werden und im entspannten Zustand die freie Verschiebung der Teile problemlos möglich ist.
Patent DE-102017002666-A1 (DE)
Title: Automatisches Fahrmanöver
Inventor: NECKER MARC
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen eines automatischen Fahrmanövers durch ein Fahrerassistenzsystem (3) eines Fahrzeugs (1). Das Verfahren weist dabei die folgenden Schritte auf:  – Erfassen (S1) einer aktuellen Umgebung des Fahrzeugs (1) durch eine Sensoreinheit (4),  – Anzeigen (S2) der erfassten aktuellen Umgebung auf einem berührempfindlichen Bildschirm (5),  – Definieren (S3) eines gewünschten Fahrmanövers auf Basis einer an dem berührempfindlichen Bildschirm (5) von einem Fahrer des Fahrzeugs (1) vorgenommenen Eingabe durch eine Recheneinheit (7),  – Prüfen (S4) des gewünschten Fahrmanövers auf Zulässigkeit und Übermitteln einer Information über das gewünschte Fahrmanöver bei Zulässigkeit von der Recheneinheit (7) an den berührempfindlichen Bildschirm (5) und an ein automatisches Fahrzeugsteuerungssystem (9),  – Anzeigen (S6) der Information durch den berührempfindlichen Bildschirm (5), und  – Ausführen (S7) des gewünschten Fahrmanövers durch das automatische Fahrzeugsteuerungssystem (9).
Patent DE-102017003908-A1 (DE)
Title: Kran mit adaptiver Beleuchtungseinrichtung
Inventor: VILBRANDT REINHARD
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kran, insbesondere einen Schiffs-, Hafenmobil- oder Offshorekran mit wenigstens einer adaptiven Beleuchtungseinrichtung mit wenigstens einer Lichtquelle zum Beleuchten des Arbeitsbereichs des Krans.
Patent DE-102017006116-A1 (DE)
Title: Betonglättmaschine
Inventor: BASER NEVZAT
IPC: E04F21/24
Filed: 2017-06-28
Abstract: Akkubetriebene Betonglättmaschine als Erzeugnis
 Beim Glätten von Betonböden entstehen aufgrund der Verbrennungsmotoren Abgase und Lärm. Dies soll durch den Einsatz von Akkumotoren minimiert werden.
 Um komplett ohne Abgase und mit geringerem Lärm mit den Doppelglättmaschinen auf der herzustellenden Fläche frei fahren zu können wurde ein Akkumotor mit der entsprechenden Steuerungs- und Ladeeinheit entwickelt.
 Die akkubetriebene Betonglättmaschine eignet sich zur Herstellung von oberflächenfertigen Betonböden im Industriehallenbau in geschlossenen Räumen, aufgrund der Akkutechnik schützt sie das Personal und die Umwelt vor Abgasen und Lärm.