baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10361421-B4 (DE)
Title: Raumbegrenzungselement
Inventor: HERBST DONALD
IPC: F24D3/16
Filed: 2003-12-22
Granted: 2006-01-19
Abstract: Raumbegrenzungselement
mit einer Platte (2) aus schlecht wärmeleitendem Material, an der
auf der dem Raum abgewandten Seite von einem Heiz- oder Kühlmedium
durchströmbare
rohrförmige
Leitungen (4) vorgesehen sind, wobei die Platte (2) auf der dem
Raum abgewandten Seite mit einer mit den Leitungen (4) in Berührung stehenden
ersten Metallfolie (3) überzogen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (2) gelocht und auf der
dem Raum zugewandten Seite mit einer zweiten Metallfolie (6) überzogen
ist, wobei die erste (3) und die zweite (6) Metallfolie durch eine
durch die Löcher
(7) in der Platte (2) hindurchgehende Metallverbindung wärmeleitend
miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-19536318-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gewichtsabhängigen Gebührenberechnung für Abfallsammelbehälter
Inventor: HORNHAUER HENRY
IPC: B65F1/10
Filed: 1995-09-29
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zur gewichtsabhängigen Gebührenberechnung für Abfallsammelbehälter mit einer Wägevorrichtung, einer Elektronikeinheit mit Chipkartenlesevorrichtung und einem Verriegelungsmechanismus dadurch gekennzeichnet, daß  – die Wägevorrichtung eine Kraftmeßeinrichtung ist, die das aktuelle Gesamtgewicht des Behälters (3) erfaßt, wobei Kraftsensoren (1) an allen Bodenkontakt aufweisenden Trägerelementen des Behälters (3) vorhanden sind,  – die Elektronikeinheit (2) ein Rechnermodul (21) zur Differenzbildung aus dem Gewicht des Behälters (3) vor Öffnung und nach Wiederverschluß des Verriegelungsmechanismus (4) enthält, wobei der Differenzbetrag entsprechend einer gültigen Gebührenordnung von der Chipkarte abgetragen wird, und  – der Verriegelungsmechanismus (4) Mittel zum Verriegeln des üblich vorhandenen Deckels des Behälters (3) enthält, die nur nach Einführung einer gültigen Chipkarte in die Chipkartenlesevorrichtung (22) und nach ausgeführter Erstmessung des Gewichts freigebbar sind und mit denen nach dem Schließen des Deckels des Behälters (3), jedoch vor Durchführung der Zweitmessung des Gewichts erneut die Verriegelung ausführbar ist.
Patent DE-19602005-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Korrektur der Ausrichtung wenigstens eines Kraftfahrzeugscheinwerfers bei Lageänderungen des Fahrzeuges
Inventor: MAROIS PAUL
IPC: B60Q1/10
Filed: 1996-01-20
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
zur automatischen Korrektur der Ausrichtung wenigstens eines Scheinwerfers
eines Kraftfahrzeugs (V) bei Lageänderung des besagten Fahrzeugs
(V), bestehend aus wenigstens einem Beleuchtungsstärkesensor
(2), einem Stellglied (4) zur Verstellung der Neigung des Scheinwerfers
(P, R) im Verhältnis
zum Fahrzeug, Verarbeitungsmitteln (5) zur Erstellung eines Steuersignals
für das
Stellglied (4) in Abhängigkeit
von den durch den Sensor (2) erzeugten Signalen, dadurch gekennzeichnet,
dass sie einen Strahler (1) umfasst, der einen Lichtfleck (L) auf
dem Boden vor dem Fahrzeug (V) bildet, und dass der Sensor (2) und
der Strahler (1) so am Fahrzeug (V) angeordnet sind, dass der Sensor
(2) bei einer Lageänderung
des Fahrzeugs (V) eine Verschiebung des besagten Lichtflecks im
Verhältnis
zu seinem Erfassungsfeld (C) beobachtet, wobei die Verarbeitungsmittel
(5) das Steuersignal in Abhängigkeit
von der so durch den Sensor (2) beobachteten Verschiebung erstellen,
wobei die Verarbeitungsmittel (5) Speichermittel umfassen, in denen
eine Korrekturoperation mit offenem Regelkreis (α = F(N'2)N1))...
Patent DE-19619324-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: HESS WERNER
IPC: F02D37/02
Filed: 1996-05-14
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs, wobei der Betätigungsgrad eines
vom Fahrer betätigbaren
Bedienelements erfasst und aus diesem Betätigungsgrad ein prozentualer
Sollwert für
ein von der Antriebseinheit zu erzeugendes Sollmoment gebildet wird,
wobei durch Einstellen von wenigstens einer das Drehmoment der Antriebseinheit
beeinflussenden Größe das Drehmoment
der Antriebseinheit dem Sollmoment angenähert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Sollmoment entsprechend dem aus dem Betätigungsgrad des Bedienelements
abgeleiteten prozentualen Sollwert zwischen einem vorgegebenen maximalen
und einem vorgegebenen minimalen Moment interpoliert wird.
Patent DE-19621091-B4 (DE)
Title: Verwendung von Hochtemperaturlegierungen auf Eisenbasis für Teile von Verbrennungsmotoren
Inventor: LIANG XUECHENG
IPC: C22C33/02
Filed: 1996-05-24
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verwendung
einer Hochtemperaturlegierung auf Eisenbasis, die besteht aus:                Element   Gew.-%     C   1,6 – 2,0     Cr   6,0 – 9,0     W   0,0 – 14,0     Mo   0,0 – 14,0     V   1,0 – 8,0     Nb   0,5 – 5,0     Co   2,0 – 12,0     Fe   56,0 – 88,5                     sowie herstellungsbedingten Verunreinigungen  wobei
W und Mo zusammen 6-14% der Legierung ausmachen, als Werkstoff zur
Herstellung von Teilen in Verbrennungsmotoren.
Patent DE-19632567-B4 (DE)
Title: Selbstfahrender Mähdrescher mit Hordenschüttler und oberhalb der Hordenschüttler angeordneter Förderzinken
Inventor: STEIN FRANZ
IPC: A01F12/30
Filed: 1996-08-13
Granted: 2005-08-04
Abstract: Selbstfahrender
Mähdrescher
mit der Drescheinrichtung nachgeordneten Hordenschüttlern und oberhalb
der Hordenschüttler
angeordneten von einer Kurbelwelle angetriebenen gesteuerten Förderzinken,
wobei den Förderzinken
ein aus einer Vielzahl von mit Abstand nebeneinander angeordneten,
einzeln passiv schwenkbaren Fingern bestehender ortsfest angeordneter
Rechen zugeordnet ist, durch dessen Zwischenräume die Förderzinken während des
Betriebes zeitweise hindurchgreifen, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkbewegung
der einzelnen Rechenfinger (11) angetrieben zwangsgesteuert ist.
Patent DE-19701704-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Angabe des Niveaus einer Fahrzeugachse
Inventor: GIER LOTHAR
IPC: G01D5/251
Filed: 1997-01-21
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Angabe des Niveaus einer Fahrzeugachse mit einem dem Niveau der Fahrzeugachse folgenden Bezugsmarkengeber, welcher fest an der Fahrzeugsachse angeordnet ist und infolge der Niveauänderung seine Position ändert, wobei an einem fest mit dem Fahrzeugaufbau verbundenen Widerstandsnetzwerk ein dem Niveau der Achse entsprechendes elektrisches Signal abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Widerstandsnetzwerk (14) eine Kontaktstruktur (18) zugeordnet ist, wobei das Widerstandsnetzwerk (14) auf einem Substrat (7) angeordnet ist und die Knotenpunkte des Widerstandsnetzwerkes (14) mit ebenfalls auf dem Substrat (7) aufgebrachten Kontaktflächen (16) verbunden sind, und die Kontaktstruktur (18) in konstantem Abstand zu den Kontaktflächen (16) angeordnet ist, welche unter Einwirkung der durch die Positionsänderung des Bezugsmarkengebers (3) bewegbaren Magneteinrichtung (5) mit der Kontaktstruktur (18) in der Art in Berührung treten, dass eine vom Niveau der Achse abhängige elektrische Verbindung bewirkt wird.
Patent DE-19744907-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Führungsschienen für einen verschiebbaren Dachteil und ein Sonnenschutzrollo für ein Fahrzeugdach
Inventor: SCHITTEK BERNHARD
IPC: B60J7/02
Filed: 1997-10-10
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Führungsschienen für einen verschiebbaren Dachteil aus einem für Sonnenstrahlen durchlässigen oder durchscheinenden Material und ein tiefer als dieser angeordnetes Sonnenschutzrollo für ein Fahrzeugdach, umfassend folgende Verfahrensschritte:  – Derselben Seite von verschiebbarem Dachteil und Sonnenschutzrollo zugeordnete Führungsschienen (1, 2) werden für beide zunächst über ihre gesamte Länge in einem Fertigungsverfahren nach Art des Strangpressverfahrens einteilig hergestellt;  – danach werden die Führungsschienen (1, 2) in einem Teilbereich (3) ihrer Länge getrennt;  – danach wird der Führungsschiene (2) für das Sonnenschutzrollo in diesem Teilbereich (3) ein vom Verlauf der Führungsschiene (1) für den verschiebbaren Dachteil abweichender, an die Fahrzeugdachgeometrie angepasster Verlauf gegeben.
Patent DE-19807292-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für einen Innenraum
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60H1/34
Filed: 1998-02-20
Granted: 2007-09-13
Abstract: Belüftungsvorrichtung
für einen
Innenraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens eine mit einem
Luftstrom beaufschlagbare Ausströmerdüse mit einer
innenraumseitigen Luftaustrittsöffnung,
einem Ausströmergehäuse und
einem gegenüber
dem Ausströmergehäuse mit
wenigstens zwei Freiheitsgraden verschwenkbar gelagerten Luftleitkörper mit
vom Luftstrom durchströmten
Luftleitöffnungen,
wobei der Luftleitkörper innenraumseitig
vor der Luftaustrittsöffnung
der Ausströmerdüse angeordnet
ist und das Bedienungselement zur Verstellung der Richtung des Luftstroms
im Innenraum bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftleitkörper (16) gegenüber dem
Ausströmergehäuse (8)
axial verschiebbar ist.
Patent DE-19809303-B4 (DE)
Title: Wellendichtungsanordnung
Inventor: HALÁSZ OLIVER
IPC: F16J15/3224
Filed: 1998-03-05
Granted: 2016-09-22
Abstract: Wellendichtungsanordnung mit a) einem Wellendichtring (1; 101) aus einem Kunststoff mit ”Memory-Effekt” mit einer unter eigenelastischer Vorspannung an die abzudichtende Welle (10; 110) anlegbaren Dichtlippe (3; 103a, 103b), bei welchem an die innere Mantelfläche eines hohlzylindrischen Bereichs (2; 102) angeformt sind: die Dichtlippe (3; 103a, 103b); in axialem Abstand von der Dichtlippe (3; 103a, 103b), dieser benachbart, auf der der abzudichtenden Flüssigkeit ausgesetzten Seite ein Zentriersteg (4; 104), dessen innere Mantelfläche einen Radius aufweist, welcher dem Radius der abzudichtenden Welle (10; 110) entspricht; b) einer auf die äußere Mantelfläche des hohlzylindrischen Bereiches (2; 102) des Wellendichtringes (1; 101) wirkenden Einrichtung, welche den Zentriersteg (4; 104) gegen die abzudichtende Welle (10; 110) drückt; dadurch gekennzeichnet, dass c) die Einrichtung nach Merkmal b) einen starren Ring (11; 111) umfasst, der sich axial entlang der gesamten äußeren Mantelfläche des hohlzylindrischen Bereichs (2; 102) des Wellendichtrings (1; 101) erstreckt; d) in die äußere Mantelfläche des hohlzylindrischen Bereiches (2; 102) des Wellendichtrings (1; 101) eine eine seitliche Dichtlippe (30; 130) bildende Ausnehmung (9; 109) eingearbeitet ist.
Patent DE-19815273-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Untersuchen von Kraftfahrzeug-Abgasen
Inventor: STANDT ULRICH-DIETER
IPC: G01N21/3504
Filed: 1998-04-04
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Untersuchen von Kraftfahrzeugabgasen, bei dem Konzentrationen
bzw. Konzentrationsverhältnisse
gasförmiger
Bestandteile (C X  H Y , CO,
CO 2 , NO x , N 2 O, HCN, NH 3 , SO 2 , SO 3 ) eines Abgasstromes
des Kraftfahrzeugs mit Infrarot-Spektroskopie
untersucht werden, wobei eine polychromatische Infrarot-Strahlung
in einem Abgasstrom eingestrahlt wird und eine durchgelassene Strahlung
mittels einer Fouriertransformation untersucht wird, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Abgasstrom ungefiltert in einem Meßraum mit geheizten Wänden mit
Infrarot-Strahlung
bestrahlt wird, unter anderem Infrarot-Strahlung im Wellenlängenbereich
eines Absorptionsspektrums von festem Kohlenstoff, vorzugsweise
amorphen Kohlenstoff, eingestrahlt wird, und aus einer durch den
Meßraum
gelangten Strahlung die Konzentrationsverhältnisse von gasförmigen Bestandteilen
und festem Kohlenstoff des Abgasstroms ermittelt werden.
Patent DE-19844554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Verschleißfestigkeit von Erzeugnissen aus Metall
Inventor: HOVHANNISYAN HENRIKH
IPC: C23C22/62
Filed: 1998-09-29
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Verschleißfestigkeit
von Erzeugnissen aus Metall, insbesondere aus Stahl, dadurch gekennzeichnet,
daß das
jeweilige Erzeugnis (1) folgenden Behandlungsschritten zeitlich nacheinander
unterworfen wird:  a) Behandlung in einer vorzugsweise wäßrigen Natriumhydrogencarbonat-Lösung,  b) Erhitzen des
Erzeugnisses in dem zu behandelnden Bereich auf eine Temperatur
zwischen 90° und
140°C,  c)
Einbringen des Erzeugnisses mit dieser Temperatur in eine sauerstofffreie
Argon-Stickstoff-Atmosphäre,  d)
Behandeln mit einer Ammoniumdichromat-Lösung  und  e) Entfernen
der Behandlungsrückstände vom
Erzeugnis.
Patent DE-19850161-B4 (DE)
Title: Optischer Verstärker sowie Verfahren zur optischen Verstärkung
Inventor: LEE SEUNG-HEE
IPC: H04B10/29
Filed: 1998-10-30
Granted: 2008-07-31
Abstract: Optischer
Verstärker
mit einem wellenlängenselektiven
optischen Koppler zum Einkoppeln eines optischen Eingangssignals
nach einem wellenlängenselektiven
Kopplungsverfahren, einem Verstärkungsmedium
zum Verstärken
des Signals vom wellenlängenselektiven
optischen Koppler und zum Ausgeben des verstärkten Signals und einer Pumpe,
die mit dem wellenlängenselektiven
optischen Koppler verbunden ist und eine Besetzungsinversion im
Verstärkungsmedium
bewirkt, gekennzeichnet durch ein nichtlineares Mineralmaterial
(24), das anschließend
an das Verstärkungsmedium
(22) vorgesehen ist, um das Signal zu beschränken, das vom Verstärkungsmedium
(22) ausgegeben wird, indem stimuliertes Brillouin-Effekt-Streulicht
emittiert wird, dieses Licht dem Verstärkungsmedium (22) wieder eingegeben
wird und das Verstärkungsmedium
(22) gesättigt
wird, wenn die Amplitude des Signals, das vom Verstärkungsmedium
(22) ausgegeben wird, über
einem vorgegebenen Standardwert liegt.
Patent DE-19853694-B4 (DE)
Title: Drehgriff für eine Türschließe
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: E05B17/00
Filed: 1998-11-20
Granted: 2011-07-14
Abstract: Drehgriff (20) für eine Türschließe eines Schranks wie insbesondere eines elektrischen Zähler- oder Verteilerschranks, – wobei der Drehgriff in eine Öffnung (14, 16) der Schranktür (12) einsetzbar und mit Schubstangen (24, 26) so zu verbinden ist, daß beim Drehen des Drehgriffs (20) die Schubstangen (24, 26) in eine etwa in ihrer Längserstreckung erfolgende Hin- und Herbewegung (28) versetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß – ein Achsstück (32) mit rückwärtig auskragenden zwei Stegen (42, 44) vorhanden ist, – eine Griffplatte (30) mit einer Aussparung (54) vorhanden ist, – durch diese Aussparung (54) ein Wellenstück (48) ausgebildet ist, das zwischen den zwei Stegen (42, 44) so positionierbar ist, daß die Griffplatte (30) um das Wellenstück (48) in die Ebene des Achsstücks (32) hinein und aus dieser Ebene rechtwinklig heraus verdrehbar ist, – eine Frontplatte (60) zum Abdecken der Öffnung (14, 16) von der Schranktür (12) in die...
Patent DE-19959123-B4 (DE)
Title: Schall- und/oder wärmedämmende Matte
Inventor: HESSE CHRISTIANE
IPC: B60R13/08
Filed: 1999-12-08
Granted: 2013-02-07
Abstract: Schall- und/oder wärmedämmende Matte (1), die einen Kanal (2) zur Aufnahme von Kabeln und/oder Leitungen (3) aufweist, wobei der Kanal (2) geschlossen ist und die Kabel und/oder Leitungen (3) in die Matte (1) integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberfläche (4) der Matte (1) entlang des Verlaufs des Kanals (2) eine Perforation (9) in der Matte (1) vorgesehen ist.
Patent AU-2012100097-B4 (AU)
Title: Menthyl ester containing cooling compositions
Inventor: KIEFER JESSE
IPC: A61K8/34
Filed: 2012-01-30
Granted: 2012-09-20
Abstract: Abstract This description provides cooling compositions that deliver a prolonged physiological 5 cooling sensation to the skin or a mucous membrane. The cooling compositions may be present alone or in product such as a chewing gum or a confection. The cooling compositions comprise a menthyl ester and a second cooling agent, which may be WS 3 or WS-23 and optionally Menthol. The menthyl ester may be a menthyl glutarate or a menthyl succinate ester, and it may be present in an amount of at least 5 weight 10 percentage, at least 10 weight percentage, at least 20 weight percentage, at least 30 weight percentage, or at least 40 weight percentage. In many instances, the menthyl ester is present in an amount of 5 to 60 weight percentage or especially 15 to 50 wt %. 3090947_1 (GHMatters} P77183.AU.3
Patent AU-2015101055-B4 (AU)
Title: Working platform system
Inventor: LOVE WILLIAM
IPC: E04G5/04
Filed: 2015-08-05
Granted: 2016-02-18
Abstract: Disclosed are a method, apparatus and system for the installation of an insulation material at a multi-storey building. The method and system comprise scaffolding 10 that is suspended at a selected storey of the building. The suspended scaffolding is employed to install the 5 material at the selected storey of the building, and material can then be installed at another storey of the building. The apparatus comprises a scaffolding frame 12 that is configured to be suspended laterally from the selected storey. The apparatus further comprises a mounting plate 16 that projects laterally from the scaffolding frame. The mounting plate 16 comprises a portion 22 for hooking over the wall frame, and a floor-mountable flange 24 that projects 0 laterally from the hook-over portion.
Patent AU-2017100323-B4 (AU)
Title: Apparatus for Bolstering a Monopole
Inventor: PERRI SHADEN
IPC: H01Q1/12
Filed: 2017-03-20
Granted: 2018-10-04
Abstract: -13 Abstract An apparatus (10) for bolstering a monopole (12) in a fitted condition, the apparatus (10) including: a clamping arrangement (14) adapted to skirt an external surface (18) of the monopole (12), the clamping arrangement (14) including a plurality of couplings (26) arranged to seat at spaced apart locations on the external surface (18) of the monopole (12) and lateral rods (28) extending between the couplings (26); a base arrangement (20) including a support member (46) adapted to be coupled to a base section (22) of the monopole (12) and an anchor member (48) adapted to be coupled and tensioned between the support member (46) and a foundation (50) of the monopole (12); and a plurality of lengthwise rods (24) arranged to extend in a substantially lengthwise direction between the base arrangement (20) and the clamping arrangement (14), the plurality of lengthwise rods (24) being coupled between the respective plurality of couplings (26) and the support member (46) of the base arrangement (20).
Patent AU-2021102443-B4 (AU)
Title: Apparatus for Air Cleaning
Inventor: SHARMA MOHIT
IPC: F24F11/77
Filed: 2021-05-10
Granted: 2022-01-20
Abstract: An air treatment apparatus including: a housing having an air inlet, an air outlet, and 
an air passageway between the inlet and outlet; a fan arranged to urge air through the 
air passageway between the air inlet and the air outlet; and a receptacle located 
between the air inlet and the air outlet, the receptacle being adapted to hold a 
treatment composition. The receptacle is locatable relative to the air passageway with 
the fan arranged to urge air substantially past the plurality of apertures of the 
receptacle such that a controlled amount of the evaporable vapour is entrained into the 
air released from the air outlet.
Patent DE-102004003901-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Steuereinrichtung gegen Überdrehen des Fahrzeugmotors bei einer Gefällefahrt
Inventor: GENTILE MARTIN
IPC: B60T13/66
Filed: 2004-01-27
Granted: 2007-06-28
Abstract: Kraftfahrzeug
(7) mit einem Motor (8), einem Schaltgetriebe (9) und einer Steuereinrichtung
(15) zur Überwachung
der Drehzahl des Motors, das durch Schubbetrieb des Motors (8) und
durch ein weiteres Bremssystem (10) abbremsbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuereinrichtung (15) eingerichtet ist, das weitere Bremssystem
zu betätigen,
wenn im Schubbetrieb die Drehzahl des Motors (8) über eine
definierte obere Grenzdrehzahl ansteigt.
Patent DE-102004005046-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Werkstücke in Pressen
Inventor: REICHENBACH RAINER
IPC: B23Q41/02
Filed: 2004-01-30
Granted: 2008-01-24
Abstract: Transportvorrichtung
zum Transportieren von Werkstücken
durch Bearbeitungsstufen insbesondere einer Stufenpresse oder dergleichen,
mit zwei parallel zueinander angeordneten, austauschbaren Tragschienen
an denen Greifer oder Quertraversen zur Aufnahme und Transport der
Werkstücke
befestigt sind, wobei die Tragschienen eine horizontale Längsbewegung
in und gegen die Teiletransportrichtung durchführen, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Durchführung
der Horizontalbewegung in Werkstücktransportrichtung
für jede
Tragschiene (10) wenigstens zwei Linearantriebe (16, 17) vorgesehen sind
und dass die Linearantriebe (16, 17) an den äußeren Enden der Tragschienen
(10) angeordnet und wenigstens teilweise mit diesen lösbar verbunden
sind.
Patent DE-102004022052-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle, System und Verfahren zum Anpassen der Stapeltemperatur
Inventor: STANDKE MICHAEL
IPC: H01M8/10
Filed: 2004-05-05
Granted: 2009-12-03
Abstract: Brennstoffzelle (40) mit:  einer Kathodenlage (42);  einer Anodenlage (44); und  einer Wärmetauscherplatte (52) in Wärmeaustauschbeziehung mit der Anodenlage (44) und/oder der Kathodenlage (42) und mit einer Serie von darin ausgebildeten Heizkanälen (56), welche eine Katalysatorbeschichtung (58) umfassen, die eine exotherme Reaktion unterstützt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Wärmetauscherplatte (52) ferner eine Serie von darin ausgebildeten Kühlkanälen (54) umfasst, die in Wärmeaustauschbeziehung mit den Heizkanälen (56) stehen, wodurch Wärme aus der exothermen Reaktion über die gesamte Wärmetauscherplatte (52) verteilt wird.
Patent DE-102004038044-B4 (DE)
Title: Automatisches Zigarettenstopfgerät
Inventor: WEITKUS PETER
IPC: A24C5/40
Filed: 2004-08-02
Granted: 2009-06-25
Abstract: Automatisches Zigarettenstopfgerät bestehend aus  – einem Tabakvorratsbehälter,  – einer Tabakzuführeinrichtung mit einem rotierenden Zupfelement,  – einer Tabakdosiereinrichtung,  – einer Tabakstrankformeinrichtung,  – einer Zigarettenhülsenzuführeinrichtung,  – einer Zentriereinrichtung zur genauen Zentrierung des geformten Tabakstranges zur Zigarettenhülse und  – elektromotorisch aufeinander abgestimmten und steuerbaren Antriebseinrichtungen,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Zupfelement der Tabakzuführeinrichtung eine rotierenden Zupfscheibe (5) ist, auf der an einer oder an mehreren Stellen radial ausgerichtete Flächen angeordnet sind, auf denen gleichmäßig verteilt, zylindrische Zupfkörper (6) befestigt sind, und über jede der Zupfkörperflächen ein Abstreifblech (8) mit Bohrungen (9) gelegt ist, durch die bei Bewegung des Abstreifbleches (8) in axialer Richtung gegenüber der Zupfscheibe (5), passfähig die Zupfkörper (6) gleiten.
Patent DE-102004040999-B4 (DE)
Title: Abdeckung für eine offene Ladefläche eines Nutzfahrzeugs
Inventor: DOLL THEO
IPC: B60P7/02
Filed: 2004-08-16
Granted: 2007-09-20
Abstract: Abdeckung
für eine
offene Ladefläche eines
Nutzfahrzeugs, wobei die Abdeckung formstabil ausgeführt ist
und wobei die Abdeckung (3, 3') als einstückiges Kunststoff-Tiefziehteil
ausgeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoff-Tiefziehteil in
wenigstens einen schwenkbeweglichen Deckabschnitt (5) und einen
stationär
verbleibenden Stützbereich
(4) unterteilt ist, wobei der Deckabschnitt mittels eines Filmscharniers
(6, 6') einseitig und einstückig
an den Stützbereich
angeformt ist.
Patent DE-102004046784-B4 (DE)
Title: Ausfahrbare Sonnenblende für Fahrzeuge
Inventor: MENDEZ FRANCISCO CAPPAROS
IPC: B60Q3/02
Filed: 2004-09-27
Granted: 2010-12-16
Abstract: Ausfahrbare Sonnenblende für Fahrzeuge, umfassend  einen Sonnenschutzkörper (1), welcher mit einer inneren Halterung (2) ausgestattet ist;  eine Achse (4), um welche der Sonnenschutzkörper (1) drehbar und längs welcher dieser ferner verschiebbar ist,  wobei die Achse (4) im Innern eines horizontalen Profils (5) des Körpers (1) angebracht ist,  die Achse (4) ein Kontaktende (9) umfasst, welches im Innern des Sonnenschutzkörpers (1) angeordnet ist, und  wobei die Achse (4) für den Durchgang von Kabeln durch ihr Inneres (14) ausgebildet ist, welche Kabel zum Leiten von elektrischem Strom bestimmt sind, um eine erste elektrische Vorrichtung, welche zum Fahrzeug gehört, zu betätigen;  und ein Kontaktelement (10), welches in das Profil (5) des Sonnenschutzkörpers (1) eingeführt ist,  wobei das Kontaktelement (10) einen Kontaktbereich (15) umfasst, welcher zur Aufnahme des Kontaktendes (9) der Achse (4) geeignet ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass das Kontaktelement ein Gleitschuh (10) ist, welcher...