baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015016588-A1 (DE)
Title: Ventilelement für eine Turbine eines Abgasturboladers
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilelement (24) für eine von Abgas durchströmbare Turbine (10) eines Abgasturboladers, mit einem Ventilkörper (26), mittels welchem eine einen Umgehungskanal (22) der Turbine (10) durchströmende erste Menge des Abgases und eine eine von dem Umgehungskanal (22) unterschiedliche Überströmöffnung (20) zum fluidischen Verbinden von zwei Fluten (14, 16) der Turbine (10) durchströmende zweite Menge des Abgases einstellbar sind, und mit wenigstens einem von dem Ventilkörper (26) abstehenden Hebelelement (28), über welches der Ventilkörper (26) mit einem Aktor zum Bewegen des Ventilelements (10) koppelbar ist, wobei der Ventilkörper (26) als Hohlkörper mit wenigstens einer zu einer Seite (42) hin offenen Hohlkammer (44) ausgebildet ist, und wobei das separat von dem Ventilkörper (26) ausgebildete Hebelelement (28) mit wenigstens einer die Hohlkammer (44) zumindest teilweise begrenzenden Wandung (46, 46') des Ventilkörpers (26) direkt verbunden ist.
Patent DE-102015102936-A1 (DE)
Title: Getriebebremse und Drehmomentbegrenzungssystem
Inventor: CORSETTI ANTHONY J
IPC: F16H35/10
Filed: 2015-03-02
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst ein Getriebe, das sich durch das Fehlen einer Reibkupplung auszeichnet, die betreibbar ist, um eine Drehmomentübertragung zwischen den Antriebsrädern und einer Welle des Getriebes zu begrenzen und somit eine Drehmomentverbindung zwischen dem Antriebsrad und der Welle zu verhindern. Das Getriebe umfasst eine wählbare Einwegkupplung, die ein Gehäuse des Getriebes und die Welle miteinander verbindet. Die wählbare Einwegkupplung ist selektiv betreibbar, um eine Rotation der Welle in zumindest einer Drehrichtung zu verhindern. Die wählbare Einwegkupplung umfasst ein Drehmomentbegrenzungssystem, wie etwa einen Kugelrast-Drehmomentbegrenzungsmechanismus, der betreibbar ist, um eine Drehmomentübertragung, die größer als ein vordefinierter Wert ist, zwischen dem Gehäuse und der Welle zu verhindern.
Patent DE-102015104925-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb und damit ausgestattete Lenkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HETZEL OLIVER
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelgewindetrieb (10), der in einer Lenkung eingesetzt wird. Der Kugelgewindetrieb (10) enthält eine Gewindespindel (2a) zur Umsetzung eines von einem Elektromotor (M) erzeugten Hilfsdrehmomentes in eine translatorische Hilfskraft, die auf eine Zahnstange (2b) in der Lenkung eines Kraftfahrzeugs wirkt, wobei ein Ende der Gewindespindel (2a) und ein Ende der Zahnstange (2b) jeweils mittels eines Axialgelenks (G) mit einer Spurstange (3, 3‘) verbunden sind, wobei der Kugelgewindetrieb (10) eine mittels eines Festlagers (4) in einem Gehäuse (GH) gelagerte Kugelmutter (5) aufweist. Um Querbelastungen bzw. Querkräfte, die von der/den Spurstangen (3, 3‘) kommen und in Radialrichtung (y) wirken, aushalten zu können, ist zwischen dem mit der einen Spurstange (3) verbundenen Ende der Gewindespindel (2a) und dem Kugelgewindetrieb (10) ein Gleitlager-Element (30) angeordnet ist, welches die Gewindespindel (2a) radial gegenüber dem Gehäuse (GH) abstützt. Das Gleitlager-Element ist vorzugsweise als eine Gleitlagerbuchse (30) ausgebildet, die in dem Gehäuse (GH) kardanisch zumindest um eine Querachse (z) schwenkbar gelagert ist, welche senkrecht zu einer Richtung (y) orientiert ist, in die eine Querkraftkomponente (c) einer Spurstangen-Kraft (a) auftritt. Bevorzugt hat die Gleitlagerbuchse (30) einen ringförmigen Außenumfang (31), der konvex gewölbt ist, insbesondere in Form einer Kugelkalotte, gewölbt ist. Zumindest ein erster Teilbereich des konvexen Außenumfangs (31) liegt an einem konkaven Teilbereich der Innenwandung des Gehäuses (GH) an. liegt, die konkav gewölbt ist.
Patent DE-102015105872-A1 (DE)
Title: Mobiles Parkscheinautomatensystem
Inventor: DÖNHOFF LUTZ
IPC: G07F17/24
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Parkraumbewirtschaftung, umfassend einen Parkscheinautomat, sowie ein Verfahren zur Überwachung einer erfindungsgemäßen Anordnung zur Parkraumbewirtschaftung.
Patent DE-102015108054-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Ladewagens
Inventor: DIRLEWANGER FLORIAN
IPC: A01D90/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Ladewagens (1), wobei der Ladewagen (1) ein Ladeaggregat (2) aufweist, mit Hilfe dessen während eines Beladevorgangs des Ladewagens (1) Erntegut aufnehmbar und in einen Laderaum (3) des Ladewagens (1) überführbar ist, wobei der Ladewagen (1) weiterhin eine Transporteinrichtung (4) aufweist, mit Hilfe derer während des Beladevorgangs des Ladewagens (1) das Erntegut innerhalb des Laderaums (3) in Richtung auf eine Entladeklappe (6) des Ladewagens (1) transportierbar ist, und wobei der Ladewagen (1) weiterhin mindestens einen Sensor aufweist, mit Hilfe dessen ein Beladungszustand des Ladewagens (1) erfassbar ist, nämlich einen Sensor (13) zur Erfassung eines von der Masse des Ladewagens (1) abhängigen Messsignals und einen Sensor (14) zur Erfassung eines von einem freien Laderaums (3) des Ladewagens (1) abhängigen Messsignals. Es werden zunächst eine Massezunahme des Ladewagens (1) und ein freier Laderaum (3) des Ladewagens (1) ermittelt, wobei die Massezunahme und der freie Laderaum (3) des Ladewagens (1) mit einem bekannten Zielgesamtgewicht des Ladewagens (1) zur Bestimmung eines Vorschubs für die Transporteinrichtung (4) derart verrechnet werden, dass der Ladewagen (1) unter Einhaltung des Zielgesamtgewicht des Ladewagens (1) und unter vorgegebener Ausnutzung des freien Laderaums (3) beladen wird.
Patent DE-102015108083-A1 (DE)
Title: Flanschverbindung für Bauteile aus Kunststoff, insbesondere für rohrförmige Bauteile aus Kunststoff
Inventor: STRANZ MICHAEL
IPC: F16L47/14
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flanschverbindung für Bauteile aus Kunststoff, insbesondere für rohrförmige Bauteile aus Kunststoff umfassend wenigstens ein erstes Bauteil (10) mit einem ersten Rohrabschnitt (11) und einem ersten Flansch (12) sowie wenigstens ein zweites Bauteil (13) mit einem zweiten Rohrabschnitt (14) und einem zweiten Flansch (15), wobei der erste Flansch (12) und der zweite Flansch (15) mittels wenigstens einer mechanischen Verbindung (16) in axialer Richtung gegeneinander verspannbar sind, bei der erfindungsgemäß zusätzlich zu der mechanischen Verbindung (16) im Bereich aneinander liegender Stirnflächen der beiden Bauteile (10, 13) Mittel (17) zum Verbinden der Bauteile (10, 13) durch elektrisches Verschweißen vorgesehen sind. Durch eine Kombination von mechanischer Verbindung, insbesondere Verschraubung (wie beim Flansch) und Schweißen mittels Heizwendel im Bereich der Dichtfläche kann eine dauerhaft mediendichte, zugfeste und querkraftunempfindliche Verbindung geschaffen werden, die leicht zu installieren ist.
Patent DE-102015109482-A1 (DE)
Title: Feldbusgerät zur erfassung eines betriebszustandes eines automatisierungstechnikgerätes
Inventor: LINNE MICHAEL
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Feldbusgerät (100) zur Erfassung eines Betriebszustandes eines Automatisierungstechnikgerätes, mit: einem Sensor (101) zum Erfassen von Sensordaten, welche auf den Betriebszustand des Automatisierungstechnikgerätes hinweisen; einem Kontroller (103), welcher ausgebildet ist, eine Signalisierungsinformation auf der Basis der der erfassten Sensordaten zu erzeugen; und einer drahtlosen Kommunikationsschnittstelle (105), welche ausgebildet ist, eine Aufforderung zur Übermittlung der erzeugten Signalisierungsinformation über ein drahtloses Kommunikationsnetzwerk zu empfangen und ansprechend auf den Empfang der Aufforderung die erzeugte Signalisierungsinformation über das drahtlose Kommunikationsnetzwerk auszusenden.
Patent DE-102015113241-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von Zuschlagstoffen in Metallschmelzen
IPC: C21C7/06
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen von Zuschlagstoffen in eine Metallschmelze (5), wobei die Metallschmelze (5) in einem Schmelzbehälter (1) vorliegt, der über einen Abstichkanal (3) verfügt, durch den die Metallschmelze (5) in einen Abgießbehälter (2) gelangt, wobei der Abstichkanal (3) während der Erzeugung und/oder Behandlung der Metallschmelze (5) mit einem Füllmaterial gefüllt ist, welches entfernt wird, bevor die Metallschmelze (5) aus dem Schmelzbehälter (1) in den Abgießbehälter (2) abgelassen wird, wobei die Zuschlagstoffe während des Ablassens der Metallschmelze (5) dieser über den Abstichkanal (3) zugeführt werden. Mit Hilfe des erfindungsgemäßen Verfahrens ist eine einfache und effektive Zuführung von Desoxidationsmitteln oder Legierungsmitteln in eine Metallschmelze (5), insbesondere eine Stahlschmelze möglich. Neben dem erfindungsgemäßen Verfahren betrifft die Erfindung auch eine entsprechende Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015113721-A1 (DE)
Title: Aufhängung für eine landwirtschaftliche Maschine, landwirtschaftliche Maschine mit einer solchen Aufhängung und Verfahren zum Betreiben einer landwirtschaftlichen Maschine
Inventor: BORCHERT ANNA-GRET
IPC: A01M7/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Aufhängung für eine landwirtschaftliche Maschine mit einem Rahmen (1) und einem Verteilergestänge (2), das durch wenigstens eine in Fahrtrichtung weisende Gestängeachse (3) mit dem Rahmen (1) verbunden ist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die Gestängeachse (3) schwenkbar mit dem Rahmen (1) verbunden und durch einen ersten Stellantrieb (6) verschwenkbar ist und/oder das Verteilergestänge (2) und der Rahmen (1) durch wenigstens eine Pendelplatte (4) gelenkig gekoppelt oder gelenkig koppelbar sind, wobei das Verteilergestänge (2) durch einen zweiten Stellantrieb (7) verschwenkbar ist.
Patent DE-102015116751-A1 (DE)
Title: Systeme, verfahren und vorrichtungen zur verringerungeiner interferenz in drahtlosen netzen
Inventor: LI QINGHUA
IPC: H04W56/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Es werden beispielhafte Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zur Verringerung einer Interferenz in drahtlosen Netzen besprochen. Ein beispielhaftes Verfahren enthält die Operationen des Leitens von Kanalfrequenzversätzen mehrerer LTF-Symbole auf mehreren Teilträgern durch ein Hochpassfrequenzband, Codieren der mehreren LTF-Symbole mit mehreren LTF-Abfolgen über die Frequenz und Codieren der LTF-Symbole in Zeit und/oder Frequenz. Ein weiteres Beispiel enthält die Operationen eines Empfangens mehrerer LTF-Symbole auf mehreren Teilträgern zur Kanalschätzung eines Stroms oder mehrerer Ströme, Entfernen der Codierung über die Zeit, Entfernen der Codierung über die Frequenz und Entfernen der LTF-Abfolge(n) und Leiten der modifizierten LTF-Symbole durch ein Glättungsfilter, zum Beispiel ein Tiefpassfilter, zum Entfernen der Interferenz aufgrund von CFOs. Hier beschriebene Verfahren, Vorrichtungen und Systeme können bei 802.11ax oder einer anderen drahtlosen Norm angewendet werden.
Patent DE-102015119131-A1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
Inventor: POHL UWE
IPC: H01R13/504
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbinderanordnung (2a), die einen ersten elektrischen Steckverbinder (4) und einen zweiten elektrischen Steckverbinder (6) umfasst, wobei jeder Steckverbinder (4, 6) ein Gehäuse (8) mit einem Eingang und einem Ausgang umfasst, wobei das Gehäuse (8) von mindestens einem der Steckverbinder (4, 6) einen Innenraum umschließt, wobei in dem Innenraum zwischen dem Eingang und dem Ausgang Litzen (12) mit Leitungsadern angeordnet sind, die mit mindestens einer Schutzhülle (26) umhüllt sind, wobei die Gehäuse (8) beider Steckverbinder (4, 6) mit einer Ummantelung (10) aus Schmelzkleber umhüllt und darüber miteinander verbunden sind, wobei Material der mindestens einen Schutzhülle (26) einen geringeren Wärmeausdehnungskoeffizienten als der Schmelzkleber aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen einer entsprechenden Steckverbinderanordnung.
Patent DE-102015119605-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Verwendung eines lösbaren Haftmittels in Saugvorrichtungen
Inventor: LIN YHU-TIN
IPC: F16B47/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Lösbares Haftmittelsystem zum Sichern einer Saugvorrichtung an einer Befestigungsfläche. Das lösbare Haftmittel umfasst ein Primärmaterial, das einen ersten Abschnitt, der zumindest ein Molekül des ersten Abschnitts, das zur parallelen Positionierung mit zumindest einem Molekül der Befestigungsfläche konfiguriert ist, und einen zweiten Abschnitt aufweist, der dem ersten Abschnitt gegenüberliegt und zur dauerhaften Befestigung an einer Innenfläche der Saugvorrichtung konfiguriert ist. Das Molekül des ersten Abschnitts, das parallel zu dem Molekül der Befestigungsfläche positioniert ist, ist derart konfiguriert, eine Bindung zwischen dem ersten Abschnitt und der Befestigungsfläche bis zu einer oder mehreren vorbestimmten Kräften an der Befestigungsfläche beizubehalten, wie einer vorbestimmten Scherkraft, Zugkraft und Abziehkraft. Es ist auch ein Verfahren zur Verwendung der Saugvorrichtung an der Befestigungsfläche vorgesehen, wobei die Saugvorrichtung das lösbare Haftmittel enthält.
Patent DE-102015119908-A1 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Vorbehandlung von Massivholz
Inventor: POLLMEIER RALF
IPC: B27K5/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Verfahren zur thermischen Vorbehandlung von Massivholz in einem Wasserbad mit erzwungener Strömung, dadurch gekennzeichnet, dass das Holz (12) in einem stationären, mit Wasser gefüllten Becken (10) gelagert wird, und eine Bewegung des Wassers durch Eindüsen eines flüssigen oder gasförmigen Mediums (24) erzeugt wird.
Patent DE-102015121591-A1 (DE)
Title: Elektrische Leuchte
Inventor: WIEGELMANN KAI KRISTJAN
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Um eine elektrische Leuchte, zumindest aufweisend ein topfartiges Leuchtengehäuse (1) mit Boden (2) und einerseits vom Boden (2) abragender, umlaufender Seitenwand (3) und andererseits einer Vielzahl vom Boden (2) abragender Stifte (4) zur Abgabe von Wärme an die Umgebung, bestehend aus einem gut wärmeleitenden Material zu schaffen, bei der die Fertigungskosten äußerst niedrig sind, die keinerlei zusätzlichen Montageaufwand zum Zusammenbau erfordert, die dabei einen Wärmeleitkoeffizienten aufweist, der deutlich höher ist als bei den im Stand der Technik bekannten elektrischen Leuchten wird vorgeschlagen, dass das topfartige Leuchtengehäuse (1) einstückig ausgebildet ist und aus einer Aluminium-Knetlegierung mit einem Wärmeleitkoeffizienten von etwa 220 W/mK besteht.
Patent DE-102015203379-A1 (DE)
Title: Vertikale Ausrichtvorrichtung und Verfahren für Fahrzeugradar
Inventor: HANYEOL YU
IPC: H01Q3/02
Filed: 2015-02-25
Abstract: Es sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum vertikalen Ausrichten für ein Fahrzeugradar vorgesehen. Die vertikale Ausrichtvorrichtung enthält ein Gehäuse, an dem eine Welle gebildet ist, eine Antenne, die mit der Welle gekoppelt und um die Welle drehbar in einer vertikalen Richtung angeordnet ist, ein Antennendrehteil, das die Antenne dreht, und einen Anschlag, der einen Drehwinkel der Antenne begrenzt.
Patent DE-102015204135-A1 (DE)
Title: Einheit aus einer Anlaufscheibe und einem Lagerring eines Ausrücklagers
Inventor: KNEUER DANIEL
IPC: F16C33/58
Filed: 2015-03-09
Abstract: Zur Verbindung von Anlaufscheibe 4 und Lagerring 1 bei einem Ausrücklager wird angegeben, die Bohrung 6 im Flansch 3 des jeweiligen Lagerrings 1 aus zwei zumindest in radialer Richtung unterschiedlich breiten Abschnitten 7a, 7b zu bilden, wobei zur Anlaufscheibe 4 gehörenden und die Bohrungen 6 durchgreifenden Zapfen 5 eine radiale Ausdrehung haben, die kleiner ist als die radiale Breite B1 des ersten Abschnitts 7a und größer, kleiner oder auch gleich der Breite B2 des zweiten Abschnitts 7b ist.
Patent DE-102015204376-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Lichtbogens
Inventor: TEICHMANN VINCENT
IPC: H02H3/087
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Erkennen eines Lichtbogens (102) in einem Gleichstromstrang (104) einer Fotovoltaikanlage (106), wobei in einem Schritt (202) des Verarbeitens ein im Gleichstromstrang (104) erfasstes Stromsignal (112) verarbeitet wird, um ein Detektionssignal (114) zu erhalten, wobei das Stromsignal (112) unter Verwendung eines Bandpassfilters (116) verarbeitet wird, um das Detektionssignal (114) zu erhalten, und in einem Schritt (204) des Überwachens das Detektionssignal (114) überwacht wird, um einen Lichtbogen (102) zu erkennen, wobei ein Lichtbogen (102) erkannt wird, wenn ein Pegel des Detektionssignals (114) für mehr als einen Mindestzeitraum größer als ein Schwellenwert (118, 702) ist.
Patent DE-102015209772-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einem Türaufprallträger sowie Herstellung eines solchen Türaufprallträgers
Inventor: FRICKE SARAH
IPC: C21D7/13
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür für eine Karosserie-Seitenstruktur eines zweispurigen Fahrzeugs, mit einem Türrahmen (7), in dem ein, den Türrahmen (7) in Fahrzeuglängsrichtung (x) überbrückender Türaufprallträger (9) angeordnet ist, der ein Basisblechteil (11) mit einem in der Fahrzeugquerrichtung (y) nach außen offenen Profilraum (21) ist, das an einer, in einem Seitencrashfall (FA) hochbelasteten Stelle (14) durch ein Verstärkungsblechteil (13) lokal verstärkt ist. Erfindungsgemäß ist das Verstärkungsblechteil (13) als ein Patch ausgebildet, das durchgängig vollflächig in Anlageverbindung mit dem Basisblechteil (11) ist.
Patent DE-102015210892-A1 (DE)
Title: Anordnung, Vorrichtung und Verfahren zur Befestigung zumindest einer Energiespeichereinrichtung sowie Bodenplatte
Inventor: TILLMANN STEFAN
IPC: H01M50/249
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung sowie eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Befestigung zumindest einer Energiespeichereinrichtung, insbesondere in einem Fahrzeug, wobei die Anordnung mindestens eine Vorrichtung zur Befestigung der mindestens einen Energiespeichereinrichtung und eine Bodenplatte (3) umfasst, wobei die Vorrichtung zur Befestigung der mindestens einen Energiespeichereinrichtung mindestens eine Endplatte (6) und mindestens ein Bodenbefestigungselement (7) umfasst, wobei zumindest ein Teil des Bodenbefestigungselements (7) in zumindest eine Formschluss-Raumrichtung formschlüssig in der Bodenplatte (3) angeordnet ist.
Patent DE-102015213609-A1 (DE)
Title: Hochdynamisch betreibbarer Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: HOFMANN BIANCA
IPC: H02K1/30
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine elektrische Maschine (E). Der Rotor (10) weist ein Blechpaket (13) mit mehreren Blechschichten (14) auf, die jeweils aus einem weichmagnetischen Material (19) gebildet sind und die jeweils einen Ring bilden. Der Rotor (10) weist einen Aufnahmebereich (22) zum Anordnen des Rotors (10) auf einer Welle (D) auf. Der Rotor (10) soll unabhängig von seinem Außendurchmesser (17’) hochdynamisch betreibbar sein. Die Erfindung sieht vor, dass ein Durchmesser (16) des Aufnahmebereichs (22) kleiner als ein Innendurchmesser (17) der Ringe der Blechschichten (14) ist und dass in dem Blechpaket (13) ein Adapterteil (14) angeordnet ist, durch welches der Aufnahmebereich (22) bereitgestellt ist und welches teilweise oder ganz aus einem Material (18) gefertigt ist, das eine geringere Massendichte als das weichmagnetische Material (19) der Blechschichten (15) aufweist.
Patent DE-102015215075-A1 (DE)
Title: Getriebesystem für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebesystem (5) für einen Hybridantrieb (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Überlagerungsgetriebe (2), das eine erste Antriebswelle (An) zum Ankoppeln eines Verbrennungsmotors (VM), eine zweite Antriebswelle (6) zum Ankoppeln eines Elektromotors (EM) und eine Überlagerungsgetriebeausgangswelle (7) aufweist. Dem Überlagerungsgetriebe (2) ist ein Schaltgetriebe (8) triebtechnisch nachgeschaltet, wobei das Schaltgetriebe (8) wenigstens zwei Planetenradsätze (RS1, RS2) und eine Schaltgetriebeausgangswelle (Ab) zum Ankoppeln an wenigstens ein Antriebsrad des Kraftfahrzeugs aufweist und wobei das Schaltgetriebe (8) wenigstens zwei, insbesondere genau zwei, elektrische Vorwärtsgänge für einen rein elektrischen Vorwärts-Fahrbetrieb und wenigstens einen, insbesondere genau einen, Rückwärtsgang für einen Rückwärts-Fahrbetrieb bereitstellt.
Patent DE-102015222266-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Stellantrieb mit redundantem elektronischen Teilsystem
Inventor: HUDELMAIER GEBHARD
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem elektromechanischen Stellantrieb (10) zur Zahnstangenlenkung (22), wobei der Stellantrieb (10) einen Stator (12) und einen Rotor (14) aufweist. Des Weiteren weist der Stellantrieb (10) ein elektronisches System auf, welches wenigstens ein erstes elektronisches Teilsystem mit einer ersten Leistungsendstufe (41), einer ersten Steuerungseinheit (51) und einer ersten Rotorlagensensoranordnung (61) und ein zweites elektronisches Teilsystem mit einer zweiten Leistungsendstufe (42), einer zweiten Steuerungseinheit (52) und einer zweiten Rotorlagensensoranordnung (62) aufweist. Hierbei stehen das erste elektronische Teilsystem und das zweite elektronische Teilsystem gemeinsam mit dem Stator (12) und dem Rotor (14) in Wirkzusammenhang. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass das erste elektronische Teilsystem wenigstens auf einer ersten Schaltungsträgerebene (91) und einer zweiten Schaltungsträgerebene (92) und das zweite elektronische Teilsystem wenigstens auf der ersten Schaltungsträgerebene (91) und einer dritten Schaltungsträgerebene (93) angeordnet sind. Des Weiteren sind die erste, zweite und dritte Schaltungsträgerebene (91, 92, 93) senkrecht zu einer Drehachse (15) des Rotors (14) und entlang der Drehachse (15) voneinander beabstandet angeordnet.
Patent DE-102015223781-A1 (DE)
Title: Mit Wasser reinigbare Phasenwechsel-Druckfarbe für die Markierung von ophthalmischen Linsen
Inventor: WU BO
IPC: C09D11/12
Filed: 2015-11-30
Abstract: Eine wasserdispergierbare Phasenwechsel-Druckfarbenzusammensetzung zum Drucken auf ophthalmischen Linsen, die ein hydrophiles Wachs mit mindestens einer Ethoxyleinheit; ein niederviskoses Wachs mit mindestens einer Hydroxylgruppe, wobei das niederviskose Wachs mit dem hydrophilen Wachs mischbar ist; einen fakultativen Stabilisator; und ein Farbmittel aufweist. Ein Tintenstrahldruckerstab oder -kügelchen, der bzw. das die wasserdispergierbare Phasenwechsel-Druckfarbenzusammensetzung umfasst.
Patent DE-102015224013-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Überwachungsvorrichtung zur Überwachung einer induktiven Energieübertragungsvorrichtung
Inventor: SCHUMANN PHILIPP
IPC: H02J50/90
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Überwachungsvorrichtung zur Überwachung einer induktiven Energieübertragungsvorrichtung von mindestens einer Sendespule zu einer von der mindestens einen Sendespule beabstandeten mindestens einen Empfangsspule, wobei die Überwachungsvorrichtung einen Datenspeicher aufweist, in dem Referenzkennfelder Uij,meas-ref in Abhängigkeit von Versatzparametern dx, dy, dz zwischen Sendespule und Empfangsspule abgelegt sind, wobei in einem ersten Verfahrensschritt (A) die vorliegenden Versatzparameter dx, dy, dz zwischen Sendespule und Empfangsspule bestimmt werden. In einem zweiten Verfahrensschritt wird eine durch das Magnetfeld induzierte Spannung Uij,meas mittels des Spulenarrays nach Betrag und Phase gemessen. In einem dritten Verfahrensschritt (C) werden die ermittelten Messwerte der induzierten Spannung Uij,meas mit im Datenspeicher abgelegten Referenzkennfeldern Uij,meas-ref verglichen und schließlich in einem vierten Verfahrensschritt (D) anhand der Abweichungen zwischen Messwerten der induzierten Spannung Uij,meas und im Datenspeicher abgelegten Referenzkennfeldern Uij,meas-ref auf die An- bzw. Abwesenheit eines Fremdobjektes geschlossen.