baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010039909-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Traverse
Inventor: RAAB ALFRED
IPC: F25D23/06
Filed: 2010-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Kältegerät mit einem Gehäuse und einer Traverse 301), welche gehäusevorderseitig eine erste Gehäuseseitenwand mit einer zweiten Gehäuseseitenwand verbindet und ein Hinterlegteil (305) zum Halten eines Befestigungsmittels aufweist. Das Hinterlegteil (305) ist aus Kunststoff geformt.
Patent DE-102010041292-A1 (DE)
Title: Flexible, wasserdichte Dachbeschichtungen
Inventor: HEROLD HARDY DR
IPC: C04B28/00
Filed: 2010-09-23
Abstract: Ein Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von Beschichtungsmitteln auf Basis von einem oder mehreren mineralischen Bindemitteln, einem oder mehreren Polymeren, einem oder mehreren Füllstoffen und gegebenenfalls einem oder mehreren Additiven zur Herstellung von Dachbeschichtungen, wobei die Beschichtungsmittel mindestens 50 Gew.-% Polymere, bezogen auf das Trockengewicht der Polymere und der mineralischen Bindemittel enthalten.
Patent DE-102010043626-A1 (DE)
Title: Fitting for seat of vehicle, has fitting portion with bearing collar that is arranged towards pivotal axis between bearing section of reinforcement element and floor area of one fitting portion
Inventor: KROENER GREGOR
IPC: B60N2/20
Filed: 2010-11-09
Abstract: The fitting (3) has a reinforcement element (4) to connect fitting portion (31) with frame unit (1). A collar (42) is provided surrounding fitting portion (31) in a state contacting at cylinder-cladding-shaped peripheral surface (310) of fitting portion (31). A fitting portion (32) is inserted into fitting portion (31). A bearing collar (323) of reinforcement element is arranged towards pivotal axis between bearing section (43) and floor area (314) of fitting portion (31).
Patent DE-102010044032-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer hydrodynamischen Kopplungseinrichtung des offenen 3-Leitungs-Typs
Inventor: RIES THOMAS
IPC: F16H61/14
Filed: 2010-11-17
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer hydrodynamischen Kopplungseinrichtung des offenen 3-Leitungs-Typs, die hydrodynamische Kopplungseinrichtung umfassend eine mit Fluid gefüllte oder füllbare Gehäuseanordnung (12), ein mit der Gehäuseanordnung (12) um eine Drehachse (A) drehbares Pumpenrad (20), ein in der Gehäuseanordnung (12) angeordnetes und mit einem Abtriebsorgan (32) zur Drehung um die Drehachse (A) gekoppeltes Turbinenrad (26), eine Überbrückungskupplung (48) zur wahlweisen Herstellung einer Drehmomentübertragungsverbindung zwischen der Gehäuseanordnung (12) und dem Abtriebsorgan (32), wobei die Überbrückungskupplung (48) einen einen Innenraum (24) der Gehäuseanordnung (12) in einen das Turbinenrad (26) enthaltenden ersten Raumbereich (52) und einen zweiten Raumbereich (54) teilenden Kupplungskolben (50) umfasst, wobei zumindest bei ausgerückter Überbrückungskupplung (48) der erste Raumbereich (52) und der zweite Raumbereich (54) in Fluidaustauschverbindung miteinander sind, einen zu dem ersten Raumbereich (52) führenden ersten Fluidkanalbereich (60) und einen zu dem ersten Raumbereich (52) führenden zweiten Fluidkanalbereich (64), wobei dem ersten Raumbereich (52) über den ersten Fluidkanalbereich (60) oder/und den zweiten Fluidkanalbereich (64) Fluid zuführbar ist und aus dem ersten Raumbereich (52) über den ersten Fluidkanalbereich (60) oder/und den zweiten Fluidkanalbereich (64) Fluid ableitbar ist, einen dritten Fluidkanalbereich (68) wenigstens zur Zufuhr von Fluid zu dem zweiten Raumbereich (54), bei welchem Verfahren zum Einrücken der Überbrückungskupplung im ersten Raumbereich (52) ein den Kupplungskolben (50) in Richtung Einrücken verstellender Fluiddruck bereitgestellt wird und zum Ausrücken der Überbrückungskupplung (48) im zweiten Raumbereich (54) ein den Kupplungskolben (50) in Richtung Ausrücken verstellender Fluiddruck bereitgestellt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass im Einrückzustand der Überbrückungskupplung (48) oder/und im Ausrückzustand der Überbrückungskupplung (48) oder/und zum Einrücken der Überbrückungskupplung (48) oder/und zum Ausrücken der Überbrückungskupplung (48) ein Fluidzuführdruck für den ersten Raumbereich (52) oder/und ein Fluidzuführdruck für den zweiten Raumbereich (54) in Abhängigkeit von wenigstens einer Betriebsgröße eingestellt wird.
Patent DE-102010044742-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichrung zur Bestimmung einer aus dem Doppler-Effekt resultierenden Doppler-Frequenzverschiebung
Inventor: FREKING BENNO
IPC: G01S13/524
Filed: 2010-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer aus dem Doppler-Effekt resultierenden Doppler-Frequenzverschiebung 30 zwischen einem Sendesignal 4 und einem aus diesem Sendesignal 4 resultierenden Empfangssignal 20. Dazu wird eine Mehrzahl von relativen Frequenzverschiebungen um jeweils einen reellen Frequenzverschiebungswert durchgeführt, indem entweder wenigstens ein verschobenes diskretes Amplitudenspektrum 8 des Sendesignals 4 und wenigstens ein verschobenes diskretes Amplitudenspektrum 22 des Empfangssignals 20 oder jeweils eine Mehrzahl von verschobenen Amplitudenspektren des Sendesignals 4 oder des Empfangssignals 20 erzeugt werden. Zu diesen Frequenzverschiebungen werden Qualitätsmaße ermittelt, welche die Qualität der Übereinstimmung der verschobenen Signale angeben. Dasjenige Qualitätsmaß, welches der höchsten Qualität der Übereinstimmung entspricht, wird ermittelt und der zu diesem Qualitätsmaß zugehörige Frequenzverschiebungswert wird der zu bestimmenden Doppler-Frequenzverschiebung 30 gleichgesetzt. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Ausführen des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102010050118-A1 (DE)
Title: Sende-Empfangs-Vorrichtung und Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen Knoten eines Funknetzes
Inventor: FERCHLAND TILO DR ING
IPC: H04W4/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: Sende-Empfangs-Vorrichtung und Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen einem ersten Knoten und einem zweiten Knoten eines Funknetzes, – bei dem vom ersten Knoten ein Datenrahmen mit einem ersten Teil (Rconst) und mit einem zweiten Teil (Rvar) gesendet wird, wobei der erste Teil (Rconst) eine vorbestimmte erste Datenrate und der zweite Teil (Rvar) eine einstellbare zweite Datenrate aufweist, – bei dem vom ersten Knoten die zweite Datenrate eingestellt wird, – bei dem vom ersten Knoten im ersten Teil (Rconst) des Datenrahmens eine Kennung (SFDvar) gesendet wird, wobei die Kennung (SFDvar) der eingestellten zweiten Datenrate im zweiten Teil (Rvar) des Datenrahmens zugehörig ist, – bei dem vom ersten Knoten im zweiten Teil (Rvar) des Datenrahmens Daten (PSDUSFvar) mit der eingestellten zweiten Datenrate gesendet werden, – bei dem vom zweiten Knoten die Kennung (SFDvar) im empfangenen ersten Teil (Rconst) bestimmt wird, – bei dem vom zweiten Knoten die Daten (PSDUSFvar) im empfangenen zweiten Teil (Rvar) des Datenrahmens anhand der bestimmten Kennung (SFDvar) ermittelt werden.
Patent DE-102010056006-A1 (DE)
Title: Method for monitoring traction network for e.g. hybrid vehicle, involves monitoring change of total resistance, and performing action relative to line network when total resistance change is detected larger than preset value
Inventor: LACHMUND UWE DR
IPC: G01R31/50
Filed: 2010-12-23
Abstract: The method involves providing an electric circuit (8) for monitoring a line network (9). A resistance (6) of the circuit is assigned to one of high voltage components (3) e.g. electric motors, of the network. A total resistance of the circuit is detected. Change of the total resistance is monitored. An action is performed relative to the network when the resistance change is detected larger than a preset value. The circuit is provided with a contact-breaker point (5) associated to one of the components. Two points of the circuit is short-circuited when the contact-breaker point is closed. An independent claim is also included for a monitoring device for monitoring a line network for a vehicle.
Patent DE-102010062647-A1 (DE)
Title: Rail vehicle having air conditioning system provided for cooling electrical device and method for cooling electrical devices in rail vehicle
Inventor: WELTER MICHAEL
IPC: B61C3/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: In order to increase the fail-safety of sensitive electrical devices in the machine room (13) of a rail vehicle which additionally has at least one driver~s cab, there is a provision that the rail vehicle comprises an air conditioning system provided for generating cooled air serving to cool the electrical devices, for the machine room. In addition, it is ensured that the cooled air is conducted in an air circulation (23,24,25,26) which circulates exclusively inside a space which is to be air-conditioned in the machine room. Image 1/1.
Patent DE-102010063220-A1 (DE)
Title: Halbleiterschaltungsanordnung
Inventor: HOFMAIR MARKUS
IPC: H01L23/492
Filed: 2010-12-16
Abstract: Es wird eine Halbleiterschaltungsanordnung (10) mit mindestens einem Schaltungssubstrat (12), das von einem Gehäuse (14) umschlossen ist, und mit einem mit dem Gehäuse (14) kombinierten Druckkörper (16) beschrieben, wobei zur Druckkontaktierung des mindestens einen Schaltungssubstrates (12) in Federschächten (20) Anschlußelemente (18) angeordnet sind. Die Anschlußelemente (18) weisen vorzugsweise einen durch Schraubwindungen (28) gebildeten Federabschnitt (26) auf. Im Druckkörper (16), der beispielsweise auch einen Deckel des Gehäuses (14) bilden kann, ist mindestens ein Ferritkern (34) vorgesehen, welcher vorzugsweise den Schraubwindungen (28) mindestes eines Anschlußelementes (18) zugeordnet ist. Bevorzugt ist es, wenn der Ferritkern (34) als Ringkern ausgebildet ist, der die Schraubwindungen (28) eines jeweiligen Gate-Anschlußelementes (36) und eines zu diesem eng benachbarten Emitter-Anschlußelementes (38) umschließt.
Patent DE-102010063481-A1 (DE)
Title: Grinding plate device for hand held grinding device, has grinding plate and grinding sheet that is detachably fixed at lower side of grinding plate
Inventor: FIALA GUIDO
IPC: B24B23/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: The grinding plate device (1) has a grinding plate (3) and a grinding sheet (6) that is detachably fixed at a lower side (4) of the grinding plate. The grinding plate has an angular processing side surface (8) with a fixing section for fixing a separate grinding strip (13). The fixing section is formed as a Velcro(RTM: Hook and loop fastener) fastener section (12) at the processing side surface.
Patent DE-102011002412-A1 (DE)
Title: Retraktionssystem
Inventor: SALOMON DIRK
IPC: A61D1/00
Filed: 2011-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Retraktionssystem zum Darstellen von Zugängen in der Human, Tier- oder Dentalmedizin, wobei dieses am jeweiligen Körperabschnitt angeordnet wird und zumindest ein hakenförmiges Retraktorelement 1 und Haltemittel zu dessen Fixierung aufweist. Das Retraktionssystem zeichnet sich dadurch aus, dass es selbsthaltend wirkt und aus einem röntgentransparenten Material besteht.
Patent DE-102011005923-A1 (DE)
Title: Front loading horizontal axis washing machine for treating laundry, has drum casing that is diagonally accessible from above if front side door together with support frame is projected from cabinet housing
Inventor: FOERSTERLING KLAUS
IPC: D06F58/02
Filed: 2011-03-23
Abstract: The washing machine has cabinet housing (4) with front side door (5) for loading or unloading the laundry. A rotating laundry drum having a closable aperture is mounted in a line parallel to an axis. The drum is held together with air duct housing in a support frame (6). A kinematic guide mechanism is fixedly positioned in inside the cabinet housing in operating position by moving the guide mechanism on straight movement path. A drum casing (8) is diagonally accessible from above if front side door together with the support frame is projected from the cabinet housing.
Patent DE-102011011948-A1 (DE)
Title: Hinge for wing element, particularly door or flap of motor vehicle, has body-sided hinge section and wing-sided hinge section, which is pivoted relative to body-sided hinge section around hinge axis
Inventor: RODRIGO PASTOR JOAQUIN
IPC: E05D11/10
Filed: 2011-02-22
Abstract: The hinge (12) has a body-sided hinge section and a wing-sided hinge section, which is pivoted relative to the body-sided hinge section around a hinge axis. A locking device is provided for locking the hinge in a predetermined locking position. The locking device has an axially fixed locking element (42) and an axially movable locking element (40), which have a complementary axial profile element (54) in each case.
Patent DE-102011012113-A1 (DE)
Title: Nutzflächen-Schwimmplattform und Schwimmelemente zu deren Herstellung
Inventor: SREDIC VEJN
IPC: B63B35/38
Filed: 2011-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Schwimmelement (1) bereit, das zur Bildung einer Nutzflächen-Schwimmplattform geeignet ist und die Nutzflächen-Schwimmplattform selbst. Das Schwimmelement (1) weist einen Körper mit einer Aufstandsfläche (2), Seitenflächen (3) und einer Grundfläche (4) auf, die an einer von der Aufstandsfläche (2) abgewandten Seite des Körpers vorliegt, wobei der Körper Verbindungselemente (7) zur Kopplung mit zumindest einem weiteren Schwimmelement (1) aufweist. Der Körper wird aus zumindest drei parallelen Schichten (A, B, C oder A, B, D) gebildet, wobei die Aufstandsfläche (2) eine Oberseite einer obersten Schicht (A) bpfungseinrichtung umfasst und die Grundfläche (4) eine Unterseite einer untersten Schicht (C) bildet, die zumindest eine Kammer (C) mit zumindest einer Zu- und Abführeinrichtung aufweist, wobei die Kammer (C) eine Füllsubstanz (F) enthält. Alternativ bzw. zusätzlich zu der zweiten Schicht (B) kann eine Schicht (D) für eine technische Infrastruktur vorgesehen sein. Ferner wird eine Nutzflächen-Schwimmplattform (100) offenbart.
Patent DE-102011012829-A1 (DE)
Title: Sulfur lamp i.e. electrodeless gas discharge lamp, for use in e.g. house lighting application, has rotatable piston heated by vaporizing sulfur to create gas discharge in piston, where sulfur vapor forms guard environment around electrodes
Inventor: BECK VALERI
IPC: H01J61/073
Filed: 2011-03-02
Abstract: The lamp has a sealed transparent rotatable piston (1) comprising two electrodes (4a, 4b) in proximity of a rotational axis (5), where the piston is more rotatable on a drive shaft of a motor. The piston comprises sulfur and a mixture of gases that includes light noble gas helium (2). The piston is heated by vaporizing the sulfur to create gas discharge in the piston, where heavy sulfur vapor (3) forms a guard environment around the electrodes and the light noble gas helium remains within a range of the rotational axis when the piston is displaced by centrifugal energy. The piston is filled with gases such as hydrogen and noble gases such as helium, neon, argon, xenon and krypton.
Patent DE-102011013286-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: MUELLER HEINRICH
IPC: H01H13/12
Filed: 2011-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter (1) mit einem einen Festkontakt (8) sowie einen Schaltkontakt (9) umfassenden Kontaktsystem (7), mit einem manuell bewegbaren Betätigungsorgan (10) zum Umschalten des Kontaktsystems (7) zwischen einer Einschalt- und Ausschalt-Stellung, und mit einer Feder (11) zum Rückstellen des Betätigungsorgans (10). Der Schaltkontakt (9) kontaktiert in der Einschalt-Stellung den Festkontakt (8) elektrisch und ist von der Feder (11) gebildet.
Patent DE-102011018351-A1 (DE)
Title: Core structure for switch, has steel insert portion that is welded with core portion along longitudinal direction and long sides which are provided with recess-free side surfaces
Inventor: BRACKMANN HEINZ
IPC: E01B7/12
Filed: 2011-04-20
Abstract: The structure (1) has a core portion (2) that is fixed on an insert portion (3). The insert portion is made of steel and is welded with the core portion along a longitudinal direction. The core portion is provided with a recess for the insert portion. The recess is extended along the width of the core portion. The long sides are provided with recess-free side surfaces. An independent claim is included for method for manufacturing core structure of switch.
Patent DE-102011051205-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Prüfung von Windkraftanlagen
Inventor: FRITZ PETER JAMES
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-06-20
Abstract: Es werden ein System und Verfahren zum Prüfen einer Windkraftanlage (10) auf Anzeichen (50) offengelegt. Das Verfahren beinhaltet die Schritte der Bereitstellung eines Prüfsystems (100) auf einem Turm (12) der Windkraftanlage (10), wobei das Prüfsystem (100) eine Klettervorrichtung (102) und eine Prüfvorrichtung (104) enthält, wovon die Klettervorrichtung (102) eine für einen Eingriff mit dem Turm (102) konfigurierte Zugapparatur (106) enthält und einen für den Antrieb der Klettervorrichtung (102) konfigurierten Antriebsmechanismus (108) enthält. Das Verfahren beinhaltet ferner den Schritt der Drehung eines Rotorblattes (22) der Windkraftanlage (10) dergestalt, dass das Rotorblatt (22) angenähert parallel zu dem und in der Nähe des Turmes (12) liegt, den Betrieb des Prüfsystems (100) durch Entlangfahren an dem Turm (12) und den Betrieb des Prüfsystems (100) zum Prüfen des Rotorblattes (22) auf Anzeichen (50).
Patent DE-102011051617-A1 (DE)
Title: Sichere Türgriffeinheit
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: E05B77/54
Filed: 2011-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türgriffeinheit (10) für ein Schloss (52) bei einem Fahrzeug (50) mit einem Türgriff (11), der zum Öffnen einer Tür (51), Klappe oder dergleichen durch einen Benutzer in einem Lagerrahmen (12) bewegbar gelagert ist, wobei der Türgriff (11) zumindest eine Ruhestellung (Ia) und eine Arbeitsstellung (Ib) aufweist, einer mechanischen Kopplungseinheit (13), durch die eine Bewegung des Türgriffs (11) von der Ruhestellung (Ia) in die Arbeitsstellung (Ib) auf das Schloss (52) übertragbar ist, einer Crashsperre (14) die zumindest eine Normallage (IIa) und eine Blockierlage (IIb) aufweist, wobei die Crashsperre (14) in ihrer Normallage (IIa) eine Bewegung des Türgriffs (11) und/oder der Kopplungseinheit (13) zur Betätigung des Schlosses (52) zulässt und in der Blockierlage (IIb), die bei oder nach Einwirkung einer Beschleunigungskraft (60) vorliegt, insbesondere bei einem Unfall, eine Bewegung des Türgriffs (11) und/oder der Kopplungseinheit (13) derart blockiert, dass eine Betätigung des Schlosses (52) vermieden wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Crashsperre (14) in ihrer Blockierlage (IIb) durch eine Bewegung des Türgriffs (11) und/oder der Kopplungseinheit (13) in die Normallage (IIa) überführbar ist.
Patent DE-102011052305-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorabgas-Massenstromsensor mit einem Heißfilm-Anemometer
Inventor: GRIMM KARSTEN
IPC: F02D21/08
Filed: 2011-07-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Massenstromsensor (20) für das Abgas eines Verbrennungsmotors (10) zur Bestimmung des Abgas-Massenstroms. Der Massenstromsensor (20) weist ein Heißfilm-Anemometer (22) auf, das einen Temperatursensor (28), ein eleichtung (24) mit einem elektrischen Heizelement-Versorgungsmodul (34) und mit einem Auswertemodul (40) aufweist. Das Auswertemodul (40) ermittelt in Abhängigkeit von der durch den Temperatursensor (28) ermittelten Abgastemperatur ta und der von dem Versorgungsmodul (34) gelieferten elektrischen Heizleistung P den Abgas-Massenstrom. Das Heizelement-Versorgungsmodul (34) ist ein Konstantspannungs-Versorgungsmodul und betreibt das Heizelement (30) mit einer konstanten Versorgungsspannung U.
Patent DE-102011077668-A1 (DE)
Title: Leuchte mit thermischem Koppelelement aus wärmeleitendem Kunststoff
Inventor: DREES FRANK
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-06-16
Abstract: Bei geschlossenen Leuchten mit LED in einem Kunststoffgehäuse müssen zur Entwärmung die LED thermisch über ein Koppelelement mit einer Kühlvorrichtung außerhalb des Gehäuses verbunden werden. Bekannte Koppelelemente aus Metall oder Wärmerohren sind in der Herstellung aufwändig und können in ihrer Wirkung lageabhängig sein. Es wird eine Leuchte vorgeschlagen, die ein Koppelelement aus einem Wärme leitenden Kunststoff aufweist, der mit dem Kunststoff des Gehäuses kompatibel ist. Bevorzugt werden thermoplastische Kunststoffe, sodass das Koppelelement mit dem Gehäuse verschweißt oder umspritzt werden kann.
Patent DE-102011080517-A1 (DE)
Title: Messaufnehmer zur Bestimmung einer eine Aktivität eines Ziel-Ions in einem Messmedium repräsentierenden Messgröße
Inventor: WILHELM THOMAS
IPC: G01N27/333
Filed: 2011-08-05
Abstract: Der beschriebene Messaufnehmer ist dazu ausgestaltet, ein von einer in einem Messmedium vorliegenden Aktivität eines Ziel-Ions abhängiges Messsignal zu erzeugen und auszugeben, wobei der Messaufnehmer in einem zum Kontakt mit dem Messmedium vorgesehenen Bereich mindestens eine das Ziel-Ion leitende Membran umfasst, wobei der Messaufnehmer ein erstes und ein zweites Ableitelement aufweist, wobei mindestens ein Abschnitt des ersten Ableitelements im Innern der Membran und das zweite Ableitelement in einem, von dem Messmedium durch die Membran getrennten, mit der Membran in Kontakt stehenden Innenelektrolyten angeordnet ist.
Patent DE-102011081818-A1 (DE)
Title: Wirkstoffhaltige Hautauflagen
Inventor: NIERLE JENS
IPC: A61F13/02
Filed: 2011-08-30
Abstract: Eine Hautauflage zur Aufbringung auf die Haut zeichnet sich dadurch aus, dass die Klebmasse diskontinuierlich mit einem Streifen- oder Wellenstrich aufgebracht ist und einen Wirkstoff enthält.
Patent DE-102011083791-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lötverbindung
Inventor: MICHELS DANIEL
IPC: B23K1/00
Filed: 2011-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lötverbindung zwischen zumindest einem Basisteil (2) und zumindest einem ersten Bauteil (3), umfassend die Schritte: Bereitstellen des Basisteils (2), teilweises Strahlen einer Oberfläche des Basisteils (2) mit einem SACO-Strahlmittel, dessen Strahlgut (50) eine Silikatbeschichtung (52) aufweist, derart, dass ein SACO-gestrahlter Bereich (20) und ein ungestrahlter Positionierungsbereich (40) vorhanden sind, und Anlöten des zumindest ersten Bauteils (3) auf dem ungestrahlten Positionierungsbereich (40), wobei der SACO-gestrahlte Bereich (20) als Lötstopp fungiert.
Patent DE-102011084270-A1 (DE)
Title: Light guide for lighting device such as daytime running light of vehicle, has total internal reflective-light guide body with light entry surface, light exit surface and light coupling unit for coupling light from light exit surface
Inventor: MUSTER JASMIN
IPC: F21V8/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: The light guide (11) has a total internal reflective-light guide body (12) with a light entry surface (13), a light exit surface (14) and a light coupling unit for coupling the light (S) from the light exit surface. The light coupling unit has a light deflector (21) for deflecting the light from the light exit surface at an angle which is smaller than a critical angle of the total reflection at the light exit surface. The light guide has an additional protective area (19) with a refraction index different to the total internal reflective-light guide body. An independent claim is included for a lighting device with a light source.
Patent DE-102011086229-A1 (DE)
Title: Air vent for ventilation system of vehicle, is provided with valve body having diffuse channel, a spot channel and guide device for controlling air flow through diffuse channel and spot channel
Inventor: TIDELSKI AXEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2011-11-11
Abstract: The air vent is provided with a valve body (102) having diffuse channels (222,224), a spot channel (226) and guide devices (232,234) for controlling air flow through the diffuse channel and the spot channel. A swirl body that is connected to the valve body is arranged in the flow direction of the air stream. A receiving element is provided for receiving an optional mountable device for swirling of a guided air stream through the diffuse channel. An independent claim is included for a method for manufacturing an air vent.