baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010001231-B4 (DE)
Title: Struktureinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHÖLL ROLAND
IPC: B62D27/00
Filed: 2010-01-26
Granted: 2019-07-04
Abstract: Struktureinrichtung (10) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Karosseriesäule (12), die parallel oder im Wesentlichen parallel zu einer Fahrzeughochrichtung (14) orientiert ist und einen oberen Endbereich (16) und einen unteren Endbereich (18) umfasst,
 wobei die Struktureinrichtung (10) eine Energieabsorptionseinrichtung (20) umfasst, und wobei der untere Endbereich (18) der Karosseriesäule (12) über die Energieabsorptionseinrichtung (20) derart mit einem weiteren Karosserieelement (22) des Fahrzeugs verbunden ist, dass bei einem Seitenaufprall (38) auf die Karosseriesäule (12) zumindest ein Teil der Aufprallenergie durch eine plastische Verformung der Energieabsorptionseinrichtung (20) absorbierbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der obere Endbereich (16) der Karosseriesäule (12) über eine Scharnierverbindung (32) gelenkig mit einem Dachelement (34) des Fahrzeugs verbunden ist.
Patent DE-102010023764-B4 (DE)
Title: Einlegeschlauch umfassend eine UV-Strahlung durchlässige Mehrschichtfolie sowie Rohrsanierungssystem umfassend den Einlegeschlauch
Inventor: HUMMEL HENRIK DIPL -ING
IPC: F16L55/162
Filed: 2010-06-15
Granted: 2019-10-17
Abstract: Ein Einlegeschlauch geeignet zur Sanierung von unterirdischen Rohren, umfassend eine für UV-Strahlung zumindest teilweise durchlässige, flüssigkeitsdichte Mehrschichtfolie umfassend eine Schichtfolge aus(a) einer Schicht (a) basierend auf wenigstens einem thermoplastischen Olefin-Homo-oder Copolymeren als eine der Außenschichten,(b) einer Haftvermittlerschicht (b),(c) einer innenliegenden Schicht (c) basierend auf wenigstens einem Homo- und/oder Copolyamid,(d) einer Haftvermittlerschicht (d),(e) einer Schicht (e) basierend auf wenigstens einem Homo- und/oder Copolyamid als eine der Außenschichten, in Form einer Schlauchfolie,wobei das thermoplastische Olefin-Homo-oder Copolymer der Schicht (a) eine VICAT Erweichungstemperatur von wenigstens 100°C aufweist; als innenliegenden Schlauch undeine flüssigkeitsdichte, UV-Strahlung und/oder kurzwelliges, sichtbares Licht absorbierende und/oder reflektierende außenliegende ein- oder mehrschichtige Schlauchfolie als außenliegenden Schlauch und ein dazwischenliegendes mit einem reaktivem Kunststoffharz getränktes Trägermaterial.
Patent DE-102010024806-B4 (DE)
Title: Drehmoment-Messeinrichtung und Verfahren zur Drehmomentmessung
Inventor: WAGNER HANNES DIPL ING
IPC: G01D3/028
Filed: 2010-06-23
Granted: 2014-03-13
Abstract: Drehmoment-Messeinrichtung zur Messung des über eine erste Welle (2) übertragenen Drehmoments, mit einer zur ersten Welle (2) axial versetzt angeordneten zweiten Welle (1), die mit der ersten Welle (2) zur Übertragung des Drehmoments von der ersten auf die zweite Welle gekoppelt ist, mit einem an der Koppelstelle (3, 4) zwischen der ersten und der zweiten Welle angeordneten Lagerelement (7) zur Lagerung der ersten oder der zweiten Welle, wenigstens einem piezoresistiven Messaufnehmer (5, 8, 12, 13, 60, 61, 62, 70, 71), der zwischen einem Gegenlager (6) des Lagerelements (7) und der Umfangsfläche des Lagerelements (7) angeordnet ist, und mit einer Drehmomentermittlungseinheit (11) zur Ermittlung des Drehmoments aus dem Ausgangssignal des wenigstens einen piezoresistiven Messaufnehmers, wobei der wenigstens eine piezoresistive Messaufnehmer (5, 8, 12, 13, 60, 61, 62, 70, 71) durch Beschichtung wenigstens eines bei der Rotation der ersten und der zweiten Welle kraftbeaufschlagten Bereichs einer bezüglich der Rotation der Wellen statischen Oberfläche (30) des Gegenlagers (6) und/oder des Lagerelements (7) in Dünnschichttechnik hergestellt ist und dem wenigstens einen piezoresistiven Messaufnehmer (5, 8, 12, 13, 60, 61, 62, 70, 71) ein Temperaturkompensationselement (10, 72, 73) zugeordnet ist und das Temperaturkompensationselement (10, 72, 73) als Beschichtung in Dünnschichttechnik stirnseitig am Lagerelement (7) und/oder an der der Stirnseite (31) des Lagerelements gegenüberliegenden Seite des Gegenlagers (6) angeordnet ist.
Patent DE-102010028321-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Druckmittelversorgungspumpe
Inventor: PRANGE STEFAN-ULRICH
IPC: F16H61/00
Filed: 2010-04-28
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zum Ansteuern zumindest einer Druckmittelversorgungspumpe in einem Fahrzeuggetriebe, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Erkennen einer Gefällefahrt bzw. einer Steigungsfahrt die Druckmittelversorgungspumpe derart angesteuert wird, dass ein Absinken eines Versorgungsdruckes des Fahrzeuggetriebes unter einen Mindestdruckwert verhindert wird.
Patent DE-102010033934-B4 (DE)
Title: Energieumwandlungssystem
Inventor: STIEB ROLAND
IPC: H02K35/02
Filed: 2010-08-10
Granted: 2018-05-09
Abstract: Energieumwandlungssystem (10) umfassend- zwei relativ zueinander bewegbaren Permanentmagneten (101, 111), wobei jeweils gleichsinnige Pole der Permanentmagnete (101, 111) einander zugewandt angeordnet sind,- einer variablen Magnetfeldwechselwirkungszone (108) zwischen den zwei Permanentmagneten (101, 111) und- einer Induktionsspule (103) zur elektromagnetischen Wechselwirkung mit den zwei Permanentmagneten (101, 111) in einem elektromagnetischen Koppelbereich, wobei der elektromagnetische Koppelbereich mit der variablen Magnetfeldwechselwirkungszone überlappt, wobei- die Induktionsspule entlang ihrer Längsausdehnung zumindest ein erstes Segment und ein zweites mit dem ersten verbundenes Segment aufweist, die derart angeordnet und geschaltet sind, dass der Stromfluss durch das erste Segment eine dem Stromfluss durch das zweite Segment entgegen gesetzte Richtung aufweist und dass- die Längen der Spulensegmente der Länge des axial bewegten oder bewegbaren Magneten in Richtung der Achse der zylindrischen Führungshülse entsprechen.
Patent DE-102010044966-B4 (DE)
Title: Getränkeherstellungsverfahren und Getränkeherstellungsanlage
Inventor: EUMANN MICHAEL
IPC: B01D61/14
Filed: 2010-09-10
Granted: 2012-11-15
Abstract: Getränkeherstellungsverfahren mit den Verfahrensschritten Aufbereiten von Frischwasser zu Getränkewasser, insbesondere Brauwasser zur Herstellung von Bier, durch – Herstellen mindestens einer abgesättigtes Kalkwasser enthaltenden Prozesslösung (27) durch Sättigen oder Übersättigen eines ersten Teilstromes (1) des Frischwassers mit Kalk (16), durch Zugabe von Kalkmilch (70) in das Frischwasser des ersten Teilstroms (1), – Einmischen von zumindest einem Teilvolumen der Prozesslösung (27) in einen zweiten Teilstrom (2) des Frischwassers in einem vorgegebenen Mischungsverhältnis zur Herstellung eines Getränkewasserstroms (5), und nachfolgende Herstellung eines Getränkes (8) aus dem Getränkewasser des Getränkewasserstroms (5) in einem Getränkeherstellungsprozess, dadurch gekennzeichnet, dass die Prozesslösung durch direktes Einleiten der Kalkmilch in eine den ersten Teilstrom führende Leitung, d. h. ohne den Einsatz eines Absetzbehälters, hergestellt wird und dass die Prozesslösung (27) und/oder das Getränkewasser des Getränkewasserstroms (5) durch Membranfiltration in einer Vorrichtung zur Membranfiltration (50) geklärt wird, wobei eine Rückführung von Filterretentat aus der Vorrichtung...
Patent DE-102010045033-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung zum Kuppeln von zwei angetriebenen Wellen mit definierter Phasenlage und Kraftfahrzeugantrieb mit zwei Antriebsaggregaten und einer solchen Kupplungseinrichtung
Inventor: COX JASON
IPC: B60K5/08
Filed: 2010-09-10
Granted: 2013-10-02
Abstract: Kupplungseinrichtung zum Kuppeln von zwei angetriebenen Wellen, mit einem von der ersten Welle angetriebenen ersten Kupplungselement und einem von der zweiten Welle angetriebenen zweiten Kupplungselement, dadurch gekennzeichnet, dass sich das zweite Kupplungselement (11) derart formschlüssig mit dem ersten Kupplungselement (10) in Kupplungseingriff bringen lässt, dass die beiden Wellen (6, 7) in Bezug zueinander eine definierte Phasenlage aufweisen.
Patent DE-102010063455-B4 (DE)
Title: Halbleitergehäuse, Verfahren zum Herstellen eines Halbleitergehäuses und Verfahren zum Herstellen einer Substratanordnung
Inventor: MOHAMMED ANWAR A
IPC: H01L21/50
Filed: 2010-12-17
Granted: 2020-10-08
Abstract: Halbleitergehäuse (300), das folgende Merkmale umfasst:einen Flansch (100) mit einem gekrümmten Körper (102), der eine erste und eine zweite gegenüberliegende Endregion (104, 106) und eine dazwischenliegende Mittelregion (108) umfasst, wobei der gekrümmte Körper einen ersten Wendepunkt (120) an der Mittelregion (108), einen zweiten Wendepunkt (122) an der ersten Endregion (104) und einen dritten Wendepunkt (124) an der zweiten Endregion (106) aufweist; undeine Mehrzahl von Halbleiterchips (302), die an einer Halbleiterchipbefestigungsregion befestigt sind, wobei:die Mittelregion (108) eine konvexe Krümmung mit einem minimalen Extremum an dem ersten Wendepunkt (120) und die Halbleiterchipbefestigungsregion an einer oberen Oberfläche zwischen dem zweiten Wendepunkt (122) und dem dritten Wendepunkt (124) aufweist,die erste Endregion (104) eine erste konkave Krümmung mit einem maximalen Extremum an dem zweiten Wendepunkt (122) und einen ersten Einlass (114) zum Aufnehmen einer Schraube zwischen dem zweiten Wendepunkt (122) und einem Ende der ersten Endregion (104), das von der Mittelregion (108) abgewandt ist, aufweist,die zweite Endregion (106) eine zweite konkave Krümmung mit einem maximalen Extremum an dem dritten Wendepunkt (124) und einen zweiten Einlass (116) zum Aufnehmen einer Schraube zwischen dem dritten Wendepunkt (124) und einem Ende der zweiten Endregion (106), das von der Mittelregion (108) abgewandt ist, aufweist, undder gekrümmte Körper (102) angepasst ist, so dass eine untere Oberfläche des gekrümmten Körpers (102) über eine Länge des gekrümmten Körpers (102) nach einem Festschrauben der Endregionen (104, 106) an einem Substrat (502) mit einer relativ flachen Oberfläche flach wird.
Patent DE-102011003969-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: GEBUHR TOBIAS
IPC: H01L33/50
Filed: 2011-02-11
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements (100) mit den folgenden Schritten:
 - Bereitstellen einer lichtdurchlässigen Abdeckung (106) ;
 - Aufbringen von Verbindungsmaterial (110; 112; 113) auf die lichtdurchlässige Abdeckung (106);
 - Bereitstellen eines Substrats (102) auf dem eine Vielzahl von Halbleiterchips (104) angeordnet sind;
 - Verbinden des Substrats (102) mit der Vielzahl von Halbleiterchips (104) mit der lichtdurchlässigen Abdeckung (106), wobei die Halbleiterchips (104) zur lichtdurchlässigen Abdeckung (106) weisen;
 - Aushärten des Verbindungsmaterials (110; 112; 113), wobei
 - nach dem Verbinden des Substrats (102) mit der lichtdurchlässigen Abdeckung (106) und vor dem Aushärten des mit Leuchtstoffpartikeln (124) gefüllten Verbindungsmaterials (110; 113) als Verguss (113) die Einheit aus Substrat (102) und lichtdurchlässige Abdeckung (106) um eine Achse, die in der zwischen der lichtdurchlässigen Abdeckung (106) und dem Substrat (102) gebildeten Ebene liegt, um 180° gedreht wird, und
 - nach dem Drehen der Einheit aus Substrat (102) und lichtdurchlässiger Abdeckung (106) und vor dem Aushärten des mit Leuchtstoffpartikeln (124) gefüllten Verbindungsmaterials (110; 113) als Verguss (113) die Leuchtstoffpartikel (122) sedimentiert werden.
Patent DE-102011009075-B4 (DE)
Title: Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EICKHOFF MARCUS DR
IPC: G02B5/04
Filed: 2011-01-21
Granted: 2021-07-22
Abstract: Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeugmit einer im Fahrzeuginnenraum hinter einer Fahrzeugscheibe (2) angeordneten Kamera (7) undmit einem Strahlführungselement, das zwischen der Fahrzeugscheibe (2) und der Kamera (7) angeordnet ist, welches ein einziges Prisma (3) aus einem homogenen Prismenmaterial aufweist oder ausbildet,wobei die Kamera (7) ein Kameraobjektiv (6) und einen elektronischen Kamerasensor (5) mit einem Pixelarray aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der brechende Winkel (β) des Prismas (3), sowie die Brennweite f des Kameraobjektivs (6) und die Pixelgröße p des Kamerasensors (5) derart aufeinander abgestimmt sind,dass die Kameraanordnung für jeden Punkt des Pixelarrays folgende Beziehung einhält: (tan αblau- tan αrot) * f < p ,wobei αblauund αrotdie Ablenkwinkel bezeichnen, unter denen ein Punkt des abzubildenden Gegenstands für maximal kurzwelliges und maximal langweiliges Licht aus dem aufgrund der Transmissionseigenschaften der Fahrzeugscheibe (2), des Objektives (6) und der spektralen Empfindlichkeit des Kamerachips (5) von der Kamera (7) erfassten Wellenlängenbereich auf dem Kamerasensor (5) abgebildet wird, so dass die durch die Dispersion des Prismas (3) innerhalb des von der Kamera (7) erfassten Wellenlängenbereichs bewirkte maximale Strahlverbreiterung auf dem Kamerasensor (5) innerhalb einer Pixelgröße des Pixelarrays liegt.
Patent DE-102011010316-B4 (DE)
Title: Austenitischer Stahl mit hoher Beständigkeit gegenüber wasserstoffinduzierter Versprödung
Inventor: THEISEN WERNER PROF DR ING
IPC: C22C38/38
Filed: 2011-02-03
Granted: 2013-03-21
Abstract: Austenitischer Stahl für die Verwendung in einem zumindest teilweise direkten Kontaktbereich zu einem Wasserstoff enthaltenden Fluid, insbesondere für einen Wasserstofftank, welcher versprödungsbeständige Eigenschaften gegenüber dem Wasserstoff aufweist, bestehend aus einer Legierung in Massen-% von – Chrom (Cr) 10,0–23,0 – Mangan (Mn) 3,0–9,0 – Nickel (Ni) 3,0–8,0 – Kohlenstoff (C) 0,05–0,15 – Stickstoff (N) 0,001–0,03 – Aluminium (Al) 0,005–0,15 und Silizium (Si) sowie ein Rest Eisen (Fe) und erschmelzungsbedingte Verunreinigungen, wobei die Legierung im Wesentlichen frei von Molybdän (Mo) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil an Silizium (Si) 1,1–3,0 Massen-% beträgt.
Patent DE-102011011055-B4 (DE)
Title: Dichtung für Pfosten-Riegel-Fassaden
Inventor: VÖGELE RAINER
IPC: E06B3/60
Filed: 2011-02-11
Granted: 2019-07-04
Abstract: Dichtung für Pfosten-Riegel-Fassaden, die stegförmige Dichtungsbereiche (18) zur Anlage an Fassadenelementen (2a, 2b) und einen zwischen den stegförmigen Dichtungsbereichen (18) angeordneten mittleren Bereich (20) mit einem U-förmigen Querschnitt enthält, wobei der mittlere Bereich (20) der Dichtung aus einem harten Kunststoff und die Dichtungsbereiche (18) aus einem weicheren Kunststoff bestehen, wobei die weicheren Dichtungsbereiche (18) und der härtere mittlere Bereich (20) koextrudiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung eine Pressleistendichtung (4) ist, die an dem mittleren Bereich (20) Halteelemente (31) zur Halterung der Pressleistendichtung (4) an einer Pressleiste (3) aufweist und wobei die Halteelemente (31) an der Innenseite (25) des im Querschnitt U-förmigen mittleren Bereichs (20) angeformte Haltestifte (31) zum Eingriff in eine entsprechende Halteöffnung (34) der Pressleiste (3) sind.
Patent DE-102011013703-B4 (DE)
Title: Rückstoßdämpfersystem III
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F41C23/08
Filed: 2011-03-11
Granted: 2020-02-27
Abstract: Rückstoßdämpfersystem für eine Schulterstütze mit mindestens einem Führungssystem (10), mit mindestens einem Dämpferglied (50), mit mindestens einem Rückholsystem (90) und mit mindestens einem Rastgesperre (85),- wobei das Führungssystem (10) aus einer in einem Grundkörper (11) in Bohrungen (12) mittels Führungsstangen (47) geführten Stützbaugruppe (35) besteht,- wobei zwischen der Stützbaugruppe (35) und der Schulterstütze (1) ein - das Rückstoßdämpfersystem umgebender - Elastomerkörper angeordnet ist, der aus einem mehrfach geschichteten Verbundkörper (100) besteht,- wobei der Verbundkörper (100) ein vielschichtiger Stapel aus mindestens zwei verschiedenen Materialschichten (101, 102, 103, 104) ist,- wobei mindestens zwei Materialschichten aus einem geschlossenzelligen schaumförmigen Elastomer (101, 102) sind, während mindestens eine andere Materialschicht eine formsteife Kunststoffplatte (103, 104) ist und- wobei in dem vielschichtigen Stapel zwischen aus geschlossenzelligen, schaumförmigen Elastomer (101, 102) bestehenden Materialschichten eine Materialschicht aus der formsteifen Kunststoffplatte (103, 104) angeordnet ist.
Patent DE-102011014710-B4 (DE)
Title: Querträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LENKENHOFF CHRISTIAN
IPC: B62D1/18
Filed: 2011-03-23
Granted: 2013-06-06
Abstract: Um einen Querträger für ein Kraftfahrzeug, der mit seinen Enden mit Teilen der Karosserie des Kraftfahrzeugs verbindbar ist, wobei Mittel zur Befestigung einer Lenksäule sowie weiterer Komponenten und einer Stütze zur Abstützung an einem Längsmitteltunnel des Kraftfahrzeugs vorgesehen sind, zu schaffen, der kostengünstig und leichtgewichtig zur Verfügung gestellt werden kann, bei dem eine möglichst nahe Anordnung der Achse der Lenksäule an der Querträgermittelachse ermöglicht ist, ohne dass der Querträger geschwächt wird und bei dem in einfacher Weise Möglichkeiten zur Verfügung gestellt sind, um weitere Komponenten, wie beispielsweise die Lenksäule und/oder die Pedalerie anbinden zu können, wird vorgeschlagen, dass der Querträger aus zwei Rohrstücken (3, 4) besteht, die koaxial zueinander ausgerichtet sind und zwischen den einander zugewandten Enden einen Freiraum bilden, sowie aus zwei ersten Profilabschnitten (1), die rohrähnliche Form aufweisen und achsparallel zueinander und parallel zur Mittelachse der Rohrstücke (3, 4) ausgerichtet sind, wobei die Enden der ersten Profilabschnitte (1) neben den Enden der Rohrstücke (3, 4) angeordnet sind und die ersten Profilabschnitte (1) den Freiraum zwischen den Rohrstücken (3, 4) überbrücken, und aus mindestens zwei scheibenartigen zweiten Profilabschnitten (2), die mit einem ersten Teilbereich auf jeweils Endbereiche der Rohrstücke (3, 4) aufgesetzt sind und die mit zweiten Teilbereichen auf Endbereiche der ersten Profilabschnitte (1) aufgesetzt sind.
Patent DE-102011017580-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: SCHWAIGHOFER ANDREAS
IPC: F21V17/16
Filed: 2011-04-27
Granted: 2023-04-06
Abstract: Leuchte, insbesondere Feuchtraumleuchte, aufweisend• eine längliche Platine (11), auf der in Längsrichtung hintereinander Leuchtdioden (10) angeordnet sind,• ein erstes optisches Element (5), welches im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und aus einem diffus streuenden Material besteht, wobei der die beiden Seitenschenkel (6) miteinander verbindende Mittelschenkel (8) der U-Form eine Einwölbung nach innen aufweist und das erste optische Element (5) mit der Öffnung der U-Form in Richtung der Leuchtdioden (10) direkt vor den Leuchtdioden (10) angeordnet ist,• ein zweites längliches optisches Element (2), welches das erste optische Element umgibt, im Querschnitt im Wesentlichen halbkreisförmig ausgestaltet ist und eine lichtbrechende Charakteristik aufweist, wobei das zweite optische Element längliche Prismenstrukturen aufweist,• ein Trägerelement (12), zur Halterung der Platine (11) mit den Leuchtdioden (10),wobei auch das erste optische Element (5) durch das Trägerelement (12) gehalten wird und hierfür die beiden Enden (7) der Seitenschenkel (6) der U-Form mit dem Trägerelement (12) verrastet sind,und wobei die Leuchtdioden (10) zusammen mit dem ersten optischen Element (5) innerhalb der halbkreisförmigen Ausgestaltung des zweiten optischen Elements (2) angeordnet sind.
Patent DE-102011102540-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturöl
Inventor: KILTHAU THOMAS
IPC: C10M105/32
Filed: 2011-05-26
Granted: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Hochtemperaturöle auf der Basis von aromatischen Estern, wie Trimellitsäureestern, Pyromellitsäureestern, Trimesinsäureestern und/oder einer Mischung daraus oder Derivaten des Phloroglucin und einem vollhydrierten oder einem hydrierten Polyisobutylen oder einer Mischung daraus.
Patent DE-102011104003-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung der Knie des Nutzers zum Schutz vor dem Verrutschen aufdem Sitz eines Verkehrsmittels
Inventor: CHEKAEV ANATOLY
IPC: B60R22/12
Filed: 2011-06-10
Granted: 2014-03-27
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Nutzers an den Knien zwecks Vermeidung seines Verrutschens auf einer Sitzfläche eines Verkehrsmittels, inklusive eines Mittels zur Beschränkung des Verrutschens der Knie nach vorn und eines Mittels zur Beschränkung des Verrutschens nach oben des Mittels zur Beschränkung des Verrutschens der Knie nach vorn, gekennzeichnet durch eine Gesamtheit der Mittel zur Beschränkung des Verrutschens der Knie nach vorn und der Beschränkung des Verrutschens nach unten des Mittels zur Beschränkung des Verrutschens der Knie nach vorn, die zwei Gurtschlaufen aufweist, wobei jede der beiden Gurtschlaufen jeweils eine der beiden Knien des sitzenden Nutzers umschließen kann, indem ein entsprechender Unterschenkel des Nutzers von vorne unterhalb eines Kniegelenks, und ein entsprechender Oberschenkel von oben und seitlich umschlossen wird.
Patent DE-102011105647-B4 (DE)
Title: Pneumatische Vorrichtung oder pneumatisches System mit einer Öler-Vorrichtung
Inventor: HEINRICH DIRK
IPC: F16N7/34
Filed: 2011-06-22
Granted: 2013-12-24
Abstract: Pneumatische Vorrichtung oder pneumatisches System (1) mit einer Öler-Vorrichtung (6), bei der durch ein zwischen einem Ausgangsdruck P2 und einem Eingangsdruck P1 vorhandenes Druckgefälle über die Öler-Vorrichtung (6) eine stetige Öl-Menge in eine Tropfkammer (8) und/oder einen Tropfkanal (9) derart abgegeben wird, dass die volumetrisch abgegebene Menge des Öles bedarfsgerecht mittels einer elektrischen Steuer- oder Regeleinrichtung (5) dosiert wird, bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des Ausgangsdruckes P2 in einem Raum (2), wobei die Steuer- oder Regeleinrichtung (5) an der pneumatischen Vorrichtung oder dem pneumatischen System (1) nachrüstbar ist.
Patent DE-102011107942-B4 (DE)
Title: Beruhigungssauger zum Verabreichen von Röntgenkontrastmitteln oder anderer Flüssigkeiten
Inventor: POMMERIEN HANS-ULRICH
IPC: A61J17/00
Filed: 2011-07-19
Granted: 2014-11-20
Abstract: Beruhigungssauger zum Verabreichen von Röntgenkontrastmittel oder anderen Flüssigkeiten mit • einem Schild mit einem Aufnahmeloch, • einem hohlen Saugteil aus Silikon mit einem Durchgangsloch am distalen Ende, einem Zugangsloch zum Hohlraum am proximalen Ende und einem nach außen vorstehenden Randwulst am proximalen Ende, das in das Aufnahmeloch eingesetzt ist, sodass es mit dem Randwulst an einer Seite des Schildes anliegt und mit seinem distalen Ende von der anderen Seite des Schildes vorsteht, • einem Zapfen, der zur Sicherung des Saugteils in dem Schild in das Zugangsloch des Saugteils eingepresst ist und ein Durchführloch aufweist, das sich vom äußeren Ende bis zum inneren Ende des Zapfens erstreckt, • einem Schlauch aus Silikon, der von außen durch das Durchführloch in das Saugteil hineingeführt ist und mit einem Ende an das Durchgangsloch herangeführt ist und • einer Silikon-Klebeverbindung zwischen dem einen Ende des Schlauches und einem Randbereich um das Durchgangsloch an der Innenseite des Saugteils.